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Patent DE-102019100273-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerprogramm-aktualisierungssystem, aktualisierungsvorrichtung, beleuchtungsvorrichtung und beleuchtungssteuerprogramm-aktualisierungsverfahren
Inventor: HOSHI KOJI
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Beleuchtungssteuerprogramm-Aktualisierungssystem beinhaltet eine Drahtlosbetriebsvorrichtung, eine Mehrzahl von Beleuchtungsvorrichtungen und eine Aktualisierungsvorrichtung. Die Drahtlosbetriebsvorrichtung gibt eine Betriebsanweisung aus, die eine erste Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information beinhaltet. Wenn die erste Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information, die in der Betriebsanweisung enthalten ist, zu einer zweiten Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information, die in den Beleuchtungsvorrichtungen gespeichert ist, passt, führen die Beleuchtungsvorrichtungen als Reaktion auf die Betriebsanweisung einen Betrieb durch. Die Aktualisierungsvorrichtung sendet eine Steuerprogramm-Aktualisierungsanweisung, welche eine dritte Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information, die identisch mit der ersten Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information ist, enthält, an die Beleuchtungsvorrichtungen. Wenn die dritte Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information zu der zweiten Drahtlosbetriebsvorrichtungs-ID-Information, die in den Beleuchtungsvorrichtungen gespeichert ist, passt, aktualisieren die Beleuchtungsvorrichtungen ein gespeichertes Steuerprogramm als Reaktion auf die Steuerprogramm-Aktualisierungsanweisung.
Patent DE-102019100987-A1 (DE)
Title: Einspuriges, motorgetriebenes Zweirad mit Dach
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: B62K19/48
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein einspuriges, motorgetriebenes Zweirad (10) mit Dach (22) angegeben, das zwei seitliche, voneinander beabstandete, bogenförmig verlaufende Holme (20) aufweist, die von vorne ausgehend aufwärts unter Bildung von vorderen Säulen (24) in Dachholme (26) einstückig übergehen, welche wiederum in hintere Säulen (28) übergehen, die sich abwärts erstrecken, wobei die Holme (20) aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehen.
Patent DE-102019104539-A1 (DE)
Title: Isolierter DC/DC-Wandler, Steuereinheit für isolierten DC/DC-Wandler und DC/AC-Wandler
Inventor: IIDA TAKASHI
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein isolierter DC/DC-Wandler beinhaltet: einen DC/AC-Wandler; einen Isolationstransformator; eine Gleichrichterschaltung; und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit beinhaltet eine DC-Eingangsleistungs-Berechnungseinheit, die eine DC-Eingangsleistung des DC/AC-Wandlers berechnet; eine erste Anpassungseinheit, die einen DC-Eingangsleistungs-Befehlswert berechnet, sodass ein DC-Ausgangsspannungs-Messwert einem DC-Ausgangsspannungs-Befehlswert folgt; eine Eingangsleistungs-Begrenzungseinheit, die einen oberen Grenzwert des DC-Eingangsleistungsbefehlswerts auf einen vorgegebenen Wert begrenzt und den DC-Eingangsleistungs-Befehlswert ausgibt; eine zweite Anpassungseinheit, die einen DC-Ausgangsleistungs-Befehlswert berechnet, sodass ein DC-Eingangsleistungs-Berechnungswert dem DC-Eingangsleistungs-Befehlswert folgt; und eine Treiberpuls-Erzeugungseinheit, die Treiberpulse für eine Halbleiterschaltvorrichtung basierend auf dem DC-Ausgangsleistungs-Befehlswert erzeugt.
Patent DE-102019106723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wenden von flächigen Substraten
IPC: B65H15/00
Filed: 2019-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Wenden von flächigen Substraten, bevorzugt beharzten Folien, insbesondere im Zuge der Herstellung von mit Substraten beschichteten Werkstoffplatten. Die Erfindung für die Vorrichtung umfasst:- eine Saugleiste (1) zum Ansaugen und Aufnehmen eines in einem Lagerbereich (13) in einer Flächenebene (12) gelagerten Substrats (2) entlang einer Seite (7),- eine Verfahrvorrichtung (10) zur Bewegung der Saugleiste (1) parallel zur Flächenebene (12) und zur Einstellung des Abstandes der Saugleiste (1) gegenüber der Flächenebene (12),- eine erste Kontur (4) mit zumindest einem Radius (6) zur zumindest zeitweisen und teilweisen Führung des Substrats (2) während des Verfahrens der Saugleiste (1) in Transportrichtung (11) zu einem Positionierbereich (14),- eine Schwenkvorrichtung (9) zum Verschwenken der Saugleiste (1) nach Aufnahme des Substrats (2) von einer ersten Position (A) in eine zweite Position (B), bevorzugt im Zuge des Verfahrens der Saugleiste (1) in Transportvorrichtung (11) mittels der Verfahrvorrichtung (10), wobei in der zweiten Position (B) die Seite (7) des Substrates (2) zwischen der Saugleiste (1) und der ersten Kontur (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019109025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftbefeuchtung
Inventor: KLAUSMANN WERNER
IPC: F24F6/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftbefeuchtung, umfassend einen Enthalpie-Wärmeübertrager (1), der Anschlüsse (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) für Außenluft, Fortluft, Zuluft und Abluft aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass dem am Enthalpie-Wärmeübertrager (1) vorgesehenen Anschluss (1.4) für Abluft in Strömungsrichtung der Abluft gesehen eine Befeuchtungseinrichtung (2) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102019110868-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsbauteil zur Verbindung einer nassgekühlten, elektrischen Maschine mit einer Leistungselektronik sowie elektrische Antriebseinheit
Inventor: BEXEL ANDREAS
IPC: H02K5/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungsbauteil (1), insbesondere Terminal, zur Verbindung einer nassgekühlten, elektrischen Maschine mit einer Leistungselektronik aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit mindestens zwei unterschiedlich räumlich orientierten Seitenflächen (3, 4),- wobei eine erste Seitenfläche (3) der Kopplung eines Phasenanschlusses einer nassgekühlten, elektrischen Maschine und/oder dem Anschluss mindestens eines Sensorelements in einem Nassraum (N) dient,- wobei eine zweite Seitenfläche (4) der Kopplung des Phasenanschlusses der nassgekühlten, elektrischen Maschine und/oder dem Anschluss des mindestens einen Sensorelements in einem Trockenraum (T) dient,- wobei an der ersten und/oder zweiten Seitenfläche (3, 4) ein Dichtelement (5) angeordnet ist, das der Geometrie der Seitenfläche (3) folgt und diese umgibt, um zusammen mit einer Gehäusevorrichtung (21) eines elektrischen Antriebs und anliegend an der Gehäusevorrichtung (21) dichtend gegen Fluide und Stäube zu wirken.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebseinheit (20) aufweisend:- eine Gehäusevorrichtung (21) zur Aufnahme einer elektrischen Maschine,- ein elektrisches Verbindungsbauteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,- wobei die Gehäusevorrichtung (21) einen Aufnahmebereich (22) aufweist, in welchem das Verbindungsbauteil (1) angeordnet ist, sodass vorzugsweise das Dichtelement (5) dichtend an einen den Aufnahmebereich (22) bildenden Rahmenteil (23) anliegt.
Patent DE-102019112293-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Behältern zu einer Behälterbehandlungsvorrichtung und Abfüllanlage
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zuführen von Behältern (3) zu einer Behälterbehandlungsvorrichtung, bevorzugt zu einer Behälterfüllvorrichtung (7) zum Befüllen von Behältern (3) mit einem flüssigen Füllprodukt, umfassend eine auf einem vorgegebenen Führungshöhenniveau (20) angeordnete Führung (2) zum Führen eines Behälters (3) an seinem Behälterboden, wobei die Führung (2) einen Übergabeabschnitt (21) zum Übergeben des Behälters (3) an eine Übernahmevorrichtung der Behälterbehandlungsvorrichtung (7) aufweist, wobei der Übergabeabschnitt (21) höhenverstellbar ist, und eine eine derartige Vorrichtung (1) aufweisende Abfüllanlage (10).
Patent DE-102019112566-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung, insbesondere trockene Lamellenkupplung, insbesondere für hybriden Antriebsstrang
Inventor: DANNHÄUSER MATTHIAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung, insbesondere eine trockene Lamellenkupplung, insbesondere für einen hybriden Antriebsstrang, sowie einen hybriden Antriebsstrang mit einer trockenen K0-Lamellenkupplung zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors und/oder mit einer in den Rotor einer elektrischen Maschine, wie eines Elektromotors oder eines Generators, integrierten trockenen Lamellenkupplung.
Patent DE-102019115162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Stoff- und/oder Energieaustausch zwischen zwei Medien und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STEUER NIKLAS
IPC: A61M1/18
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für den Stoff- und/oder Energieaustausch zwischen einem ersten Austauschmedium und wenigstens einem zweiten Austauschmedium umfassend ein Gehäuse (1), das wenigstens eine Kammer umgibt, in der ein Paket (3) von stoff- und/oder energiepermeablen Hohlfasern (3h) angeordnet ist und die durch die Hohlfasern (3h) in zwei Kammerbereiche (1a, 11a/b) unterteilt ist, wobei die Hohlfasern (3h) in einem ersten Kammerbereich (1a) der wenigstens einen Kammer von dem ersten Austauschmedium umströmbar sind und die Hohlfasern (3h) in einem zweiten Kammerbereich (11a/b) der wenigstens einen Kammer von dem wenigstens einen zweiten Austauschmedium durchströmbar sind, wobei das Hohlfaserpaket (3) eine Paketachse aufweist (4), zu der alle Hohlfasern (3h) des Hohlfaserpaketes (3) quer, bevorzugt senkrecht orientiert sind, wobei das Hohlfaserpaket (3) radial beabstandet zur Paketachse (4) über volle 360 Grad um die Paketachse (4) herum mit einer Vergussmasse durchsetzt ist, mittels der die Hohlfasern (3h) des Hohlfaserpaketes (3) untereinander verklebt sind, und das Hohlfaserpaket (3) an seinem äußeren Umfang wenigstens zwei in Umfangsrichtung zueinander beabstandete und jeweils axial erstreckte Dichtelemente (5) aufweist, insbesondere die durch die Vergussmasse ausgebildet sind, und die Dichtelemente (5) in einem in radialer Richtung komprimierten Zustand dicht an der Innenwandung des Gehäuses (1) anliegen und der zweite Kammerbereich (11a/b) der wenigstens einen Kammer durch die Dichtelemente (5) in der Umfangsrichtung in wenigstens zwei Kammerteilbereiche (11a, 11b) unterteilt ist.
Patent DE-102019115694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entladen eines getriebespeichers
Inventor: GITTINS SCOTT JOSEPH
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Getriebe beinhaltet einen Speicher, um ein oder mehrere Schaltelemente in einem eingekuppelten Zustand zu halten, während ein Motor ausgeschaltet ist. Das Getriebe beinhaltet auch ein hydraulisches Parksystem, das das Parken in Reaktion auf das Einkuppeln von zwei Schaltelementen auskuppelt. Unter bestimmten Umständen kann ein unkontrolliertes Entleeren des Speichers bei einem defekten Ventil zu einem unbeabsichtigten Auskuppeln des Parkmechanismus führen. Um dies zu vermeiden, wird der Speicher kontrolliert entladen. Das Fluid wird zuerst vom Speicher zu einer Schaltelementanwendungskammer übertragen. Dann wird das Fluid aus der Schaltelementanwendungskammer entlüftet.
Patent DE-102019115695-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose eines Abgasrückführungssystems
Inventor: JENTZ ROBERT
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-06-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und ein System zur Diagnose eines Abgasrückführungssystems bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine On-Board-Diagnose eines Abgasrückführungs-(AGR-)Systems eines Verbrennungsmotors, der an ein Hybridfahrzeug gekoppelt ist, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren beim Empfangen einer Abschaltanforderung für den Verbrennungsmotor, vor dem Auslaufen des Verbrennungsmotors, Drehen des Verbrennungsmotors mit der Leerlaufdrehzahl über einen Elektromotor und Ausführen der Diagnose des AGR-Systems beinhalten. Die AGR-Diagnose kann Schätzen eines Verhältnisses einer akkumulierten Differenz zwischen einem gemessenen AGR-Strom und einer AGR-Grenze zu einem akkumulierten Ansaugluftstrom über eine Zeitdauer und Anzeigen einer Beeinträchtigung des AGR-Systems als Reaktion darauf, dass das Verhältnis über einem Schwellenwert liegt, beinhalten.
Patent DE-102019115822-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum reversiblen Verschließen einer Linse, einer Öffnung oder einer Einheit eines Gegenstands
Inventor: KIESSL STEFAN
IPC: B65D81/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen einer Linse, eines Anschlusses oder einer sonstigen Öffnung oder zu schützenden Einheit eines Gegenstands vorgeschlagen,wobei die Verschlussvorrichtung (1) als Folienetikett (30) ausgebildet ist, welches zumindest Folgendes aufweist:- einen Folienrahmen (10) aus mehreren fest miteinander verbundenen Rahmenfolien, wobei der Folienrahmen (10) zumindest eine Rahmenöffnung (15) aufweist, die ausgespart oder zumindest durchsichtig gestaltet ist, und- eine innerhalb des Folienrahmens (10) gehaltene, relativ zum Folienrahmen (10) bewegliche Verschlussfolie (20), durch die je nach Position der Verschlussfolie (20) zumindest ein Teilbereich der Rahmenöffnung (15) des Folienrahmens (10) überdeckbar und/oder verdeckbar ist, wobei der Folienrahmen (10) folgende Folien aufweist:- ein oder mehrere Rahmenfolienstücke (13, 14), die in gleicher Höhe wie die bewegliche Verschlussfolie (20) angeordnet sind und beim Bewegen der Verschlussfolie (20) zur Führung der Bewegung der Verschlussfolie (20) dienen,- eine oberseitige Deckfolie (11), die fest mit dem oder den Rahmenfolienstücken (13, 14) verklebt und/oder verbunden ist, und/oder- eine unterseitige Haltefolie (12), die fest mit dem oder den Rahmenfolienstücken (13, 14) verklebt und/oder verbunden ist, und wobei der Folienrahmen (10) und/oder die Haltefolie (12) unterseitig klebend und/oder aufklebbar gestaltet ist und auf einer Oberfläche des Gegenstands so positioniert aufklebbar ist, dass die Rahmenöffnung (15) über der zu schützenden Einheit des Gegenstands zu liegen kommt.
Patent DE-102019121578-A1 (DE)
Title: Steuerung der Nutzung einer Einrichtung
Inventor: CUPIC MARIO
IPC: H04W4/30
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Verfahren zur Zugriffssteuerung eines Benutzers auf eine Einrichtung umfasst Schritte des Erfassens einer Berechtigung eines Benutzers zur Benutzung der Einrichtung; des Bestimmens eines dem Benutzer zugeordneten Mobilgeräts; und des Herstellens einer Bluetooth-Verbindung zwischen dem Mobilgerät und der Einrichtung.
Patent DE-102019123013-A1 (DE)
Title: Rahmenlose fensterheberschiene mit umspritzter funktionskante
Inventor: FORTIN RAYMOND EDWARD
IPC: B60J1/17
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Fensterhebermodul für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Paar Fensterheberschienen, die über mindestens ein Kabel, das um Riemenscheiben auf den Fensterheberschienen gewickelt ist, funktionsfähig miteinander gekoppelt sind. Jede Fensterheberschiene hat einen Körper, der sich in Längsrichtung zwischen den gegenüberliegenden Enden erstreckt. Der Körper hat einen Hauptkörperabschnitt und eine Führungskante, entlang derer sich ein Heber nach oben und unten bewegt. Der Hauptkörperabschnitt ist aus Kunststoff, und die Führungskante ist aus Metall. Die metallische Führungskante verleiht dem Fensterhebermodul eine erhöhte Steifigkeit und erhöhte Stabilität quer zum Fahrzeug für ein von den Hebern getragenes Fenster.
Patent DE-102019125487-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: CHANG FONG-YUAN
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-09-23
Abstract: Halbleitervorrichtungen und Herstellungsverfahren werden bereitgestellt, wobei eine Metallisierungsschicht über einem Substrat lokalisiert ist und eine Stromversorgungsgitterleitung innerhalb der Metallisierungsschicht lokalisiert ist. Eine Signalkontaktfläche ist innerhalb der Metallisierungsschicht lokalisiert, und die Signalkontaktfläche ist von der Stromversorgungsgitterleitung umgeben. Ein externer Signal-Anschluss ist mit der Signalkontaktfläche elektrisch verbunden.
Patent DE-102019126912-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: REHR ALFRED
IPC: B60K17/34
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem ersten Antriebsaggregat (5) und einem zweiten Antriebsaggregat (6) sowie mit einer Kupplungseinrichtung (7), die eine Eingangswelle (8) sowie eine erste Ausgangswelle (9) und eine zweite Ausgangswelle (10) aufweist, wobei die Eingangswelle (8) über ein Gangwechselgetriebe (11) antriebstechnisch an das erste Antriebsaggregat (5) und die erste Ausgangswelle (9) über eine Schaltkupplung (12) antriebstechnisch an die Eingangswelle (8) angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die zweite Ausgangswelle (10) über einen Kupplungskäfig (16) der Schaltkupplung (12) an die Eingangswelle (8) antriebstechnisch angebunden ist, und dass auf der Eingangswelle (8) ein Schaltelement (19) einer Trennkupplung (18) sitzt, über die eine mit dem zweiten Antriebsaggregat (6) gekoppelte Getriebestufe (17) unmittelbar an die Eingangswelle (8) antriebstechnisch angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) und eine Antriebseinrichtung (4).
Patent DE-102019130909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildung einer galliumoxidschicht
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L21/365
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Verfahren zur Bildung einer Galliumoxidschicht wird bereit gestellt, und das Verfahren kann das Zuführen eines Nebels einer Galliumatome und Chloratome enthaltenden Materiallösung an eine Oberfläche eines Substrates beinhalten, während das Substrat zur Bildung der Galliumoxidschicht auf der Oberfläche des Substrates erwärmt wird, wobei eine Stoffmengenkonzentration an Chlor in der Materiallösung das 3,0-fache oder mehr und das 4,5-fache oder weniger einer Stoffmengenkonzentration an Gallium in der Materiallösung ist.
Patent DE-102019131117-A1 (DE)
Title: ANISOTROPER MISCHMETALL-Fe-B-PERMANENTMAGNET UND VERARBEITEN EINES ANISOTROPEN MISCHMETALL-Fe-B-PERMANENTMAGNETEN
Inventor: LI WANFENG
IPC: H01F1/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Offenbarung stellt einen anisotropen Mischmetall-Fe-B-Permanentmagneten und Verarbeiten eines anisotropen Mischmetall-Fe-B-Permanentmagneten bereit. Ein Verfahren zur Bildung eines Permanentmagneten beinhaltet Verarbeiten eines Gemischs aus Mischmetall-Fe-B-Partikeln mit einer durchschnittlichen MMFeB-Korngröße unter 500 nm und Legierungspartikeln mit niedrigem Schmelzpunkt (LMP) zu einem Pressling, der Korngrenzen zwischen den MMFeB-Körnern definiert; Warmpressen des Presslings; und Warmverformen des Presslings, um LMP-Legierungspartikel in die Korngrenzen einzudiffundieren, Verdicken der Korngrenzen und Modifizieren der Zusammensetzung einer Oberflächenregion der MM2Fe14B-Körner.
Patent DE-102019135851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von mehrdeutigen Messdaten von Umfeldsensoren
Inventor: JORDAN RUEDIGER
IPC: G01S13/89
Filed: 2019-12-30
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Beseitigen von Sensorfehlern, insbesondere von Mehrdeutigkeiten bei einer Detektion von dynamischen Objekten, durch ein Steuergerät, wobei Messdaten von mindestens einem ersten Sensor empfangen und aus den empfangenen Messdaten Objekthypothesen gebildet werden, Daten mindestens eines Referenzobjekts empfangen werden, welches anhand von Messdaten von mindestens einem zweiten Sensor detektiert wird, die gebildeten Objekthypothesen mit dem mindestens einen detektierten Referenzobjekt verglichen werden, nicht mit dem detektierten Referenzobjekt übereinstimmende Objekthypothesen verworfen werden. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Beseitigen von Sensorfehlern, insbesondere von Mehrdeutigkeiten bei einer Detektion von statischen Objekten, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019200446-A1 (DE)
Title: Poly-OH-funktionelle Trisiloxane, deren Herstellung sowie deren Verwendung zur Herstellung von Polyurethanschäumen
Inventor: KLOSTERMANN MICHAEL
IPC: C08L75/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Poly-OH-funktionelles Trisiloxan beschrieben, welches der allgemeinen Formel (1) entspricht,wobei Rein verzweigter oder linearer Polyoxyalkylenrest, bevorzugt Polyoxyethylenpolyoxypropylenrest ist, welcher mindestens 2 freie, gegenüber Isocyanaten reaktive OH-Gruppen trägt.
Patent DE-102019202251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Funktionsbauteils und Funktionsbauteil
Inventor: SCHMOLINSKY MARCUS
IPC: B23P15/14
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Funktionsbauteils (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (2), mit einem ersten Bereich (B1) und einem zweiten Bereich (B2), umfasst: einen ersten Vergütungsschritt (V1) des Vergütens beider Bereiche (B1, B2) zu einer ersten Härte, einen zweiten Vergütungsschritt (V2) des Vergütens nur eines der beiden Bereiche (B1, B2) zu einer zweiten Härte, die verschieden ist von der ersten Härte, und ein Stanzen (S) des Funktionsbauteils (10) mit den beiden Bereichen (B1, B2) aus einem Ausgangsmaterialstück (A), wobei das Stanzen (S) vor den beiden Vergütungsschritten (V1, V2) oder zwischen den beiden Vergütungsschritten (V1, V2) durchgeführt wird.
Patent DE-102019202965-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (10) in Vorgelegebauweise für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einer Verbrennungsmaschine (14), einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (16) und einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine (18), mit: einer Getriebeantriebswelle (38), die mit der zweiten elektrischen Antriebsmaschine antriebswirksam verbunden ist; einem ersten Teilgetriebe (20) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (40); einem zweiten Teilgetriebe (22) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (42), die mit der ersten elektrischen Antriebsmaschine antriebswirksam verbunden ist; einem ersten Koppelelement (K0) zum lösbaren Wirkverbinden der Getriebeantriebswelle mit der Verbrennungsmaschine; einem zweiten Koppelelement (K1) zum lösbaren Wirkverbinden der ersten Getriebeeingangswelle und der zweiten Getriebeeingangswelle; und einem dritten Koppelelement (K2) zum lösbaren Wirkverbinden der Getriebeantriebswelle mit der ersten Getriebeeingangswelle. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (25) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102019203096-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorbremssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIFELE BERND
IPC: F02D13/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zum Durchführen eines Motorbremsbetriebs mit einem Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1) einer Anforderung eines Soll-Bremsmoments (M);- Bestimmen einer Soll-Zylinderfüllung für den Verbrennungsmotor (2) abhängig von dem angeforderten Soll-Bremsmoment (M);- zum Umschalten in einen Motorbremsbetrieb oder zum Umschalten des Motorbremsbetriebs, Reduzieren (S2) einer Zylinderfüllung auf eine vorgegebene minimale oder reduzierte Zylinderfüllung oder Beibehalten der Zylinderfüllung auf der vorgegebenen minimalen oder reduzierten Zylinderfüllung; und- Aktivieren (S3) des Motorbremsbetriebs des Verbrennungsmotors (2) und anschließendes Einstellen der Zylinderfüllung auf die Soll-Zylinderfüllung, um das angeforderte Soll-Bremsmoment (M) einzustellen.