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Patent DE-102016015115-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regelung eines Kühlmittels-Durchflusses durch einen Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEISTER STEFFEN CHRISTOF
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Regelung eines Kühlmittel-Durchflusses durch einen Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeuges, wobei das System (1) eine elektrische Kühlmittelpumpe (3) mit einem Ausgang und einem Rücklauf, einen geschlossenen Kühlmittel-Durchflussweg (4), welcher mit dem Ausgang der elektrischen Kühlmittelpumpe (3) und zu kühlenden Komponenten (5) des Kraftfahrzeuges verbunden ist und in dem Rücklauf der elektrischen Kühlmittelpumpe (3) endet, und ein temperatursensitives Regelglied (6) mit einem verstellbaren Hubelement (7) aufweist, wobei das verstellbare Hubelement (7) ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Temperatur des Kühlmittels verstellt zu werden, um eine Kühlmittelströmung innerhalb des Kühlmittel-Durchflussweges (4) zu ändern, wobei das System (1) weiter ein Sensorelement (15) zur Erfassung einer Stellung des verstellbaren Hubelements (7) und ein Steuergerät (16) zur Bestimmung eines zur Kühlung der Komponenten (5) des Kraftfahrzeuges erforderlichen Wertes einer Rotationsgeschwindigkeit der elektrischen Kühlmittelpumpe (3) als eine Funktion einer momentanen Stellung des verstellbaren Hubelementes (7) sowie einer momentanen Betriebsbedingung des Kraftfahrzeuges aufweist, und wobei das Steuergerät (16) ausgebildet ist, die Rotationsgeschwindigkeit der elektrischen Kühlmittelpumpe (3) auf den erforderlichen Wert einzustellen.
Patent DE-102016102274-A1 (DE)
Title: Erkennen eines defekten Zwischenkreiskondensators
Inventor: MBOGNI NESTOR
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung zur Feststellung eines Kurzschlusses eines Zwischenkreiskondensators C1, C2 einer Endstufe 5, 6, wobei die Endstufe 5, 6 zur Ansteuerung eines Servomotors 3, 4 einer Lenkung eines Fahrzeugs vorgesehen ist, umfassend einen Trennschalter 1, 2 zur Abkopplung der Endstufe 5, 6 von der Lenkung, wobei die Vorrichtung ein Mittel 7, 8 zum Bestimmen der Spannung über dem Trennschalter 1, 2 aufweist.
Patent DE-102016103538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koordinieren von Vortriebsdrehmomentaktoren durch Drehmomentgrenzen
Inventor: CHOI TAYOUNG
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird ein Antriebsstrangsystem beschrieben, das mehrere Vortriebsdrehmomentaktoren anwendet. Ein Verfahren zum Steuern des Antriebsstrangsystems umfasst ein Interpretieren einer Fahreranforderung, was ein Ermitteln einer Fahrerdrehmomentanforderung und einer Regenerationsbremsanforderung auf der Basis von Fahrereingaben in ein Gaspedal und ein Bremspedal umfasst. Eine Sollanforderung wird auf der Basis der Fahrerdrehmomentanforderung und der Regenerationsbremsanforderung ermittelt. Drehmomentgrenzen für das Antriebsstrangsystem werden auf der Basis der Sollanforderung, der Fahrerdrehmomentanforderung und einer vorhergehenden Fahrerdrehmomentanforderung koordiniert, um eine obere und untere Ausgangsdrehmomentgrenze zu ermitteln, und die obere und untere Ausgangsdrehmomentgrenze werden mit Systemeinschränkungen kombiniert, um eine abschließende Drehmomentanforderung zu erzeugen. Die abschließende Drehmomentanforderung wird angewandt, um Drehmomentbefehle für die Vortriebsdrehmomentaktoren zu ermitteln, und die Vortriebsdrehmomentaktoren werden auf der Basis der Drehmomentbefehle für die Vortriebsdrehmomentaktoren gesteuert.
Patent DE-102016105226-A1 (DE)
Title: Tragegut für Garten- und/oder Forstwerkzeuge
Inventor: MARTINSSON PäR
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Tragegurt (10) für ein Arbeitsgerät (20) umfasst einen ersten Schulterriemen (101), einen zweiten Schulterriemen (102) und einen Stützriemen (103, 104) mit einem Riemenbefestigungsmittel (113), das eine erste Seite des Tragegurts mit einer zweiten Seite des Tragegurts verbindet. Der Tragegurt (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegurt (10) ferner eine Leine (110) zum Stützen des Gewichts des Arbeitsgeräts umfasst, wobei ein Ende der Leine (110) an dem ersten Schulterriemen (101) angebracht ist und das andere Ende der Leine (110) an oder neben dem Riemenbefestigungsmittel (113) am Stützriemen (103) angebracht ist, wobei die Leine (110) beim Anbringen oder Lösen des Stützriemens (103) an bzw. von dem zweiten Schulterriemen (102) gleichzeitig an dem zweiten Schulterriemen (102) angebracht bzw. davon gelöst wird, um ein leichtes Anlegen und/oder Ablegen des Tragegurts (10) zu gestatten.
Patent DE-102016106402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstärken von Bauteilen mit Verstärkungsfasern
Inventor: BAKKER STEVEN
IPC: E04G23/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, das auf der Oberfläche des Bauteils mit Verstärkungsfasern verstärkt ist, sowie ein Verfahren zum Verstärken des Bauteils.
Patent DE-102016110211-A1 (DE)
Title: Schreibgerät mit versenkbarer Schreibspitze
Inventor: SCHÄFER MATTHIAS
IPC: B43K21/033
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ein Schreibgerät (1) mit versenkbarer Schreibspitze (21) umfasst einen sich längs einer Achse erstreckenden, hohlen Schaft (2), der ein vorderes Schreibende (3) und ein hinteres Ende hat und einen Hohlraum (15) umgibt, in dem eine an einem Ende mit der Schreibspitze (21) versehene Schreibmine (16) angeordnet ist und der im vorderen Schreibende (3) eine Öffnung (24) für den Austritt der Schreibspitze (21) hat. Der Schaft (2) ist in einem beim Schreiben mit der Hand gehaltenen Bereich von einer Schafthülse (5) umgeben, die zwischen einer vorderen und einer hinteren, jeweils durch Anschläge (6, 7) begrenzten Endstellung in Längsrichtung des Schafts (2) bewegbar angeordnet ist, wobei eine Übertragungseinheit eine Bewegung der Schafthülse (5) an die Schreibmine (16) überträgt. In der vorderen Endstellung der Schafthülse (5) ist die Schreibmine (16) in Schreibstellung und in der hinteren Endstellung der Schafthülse (5) ist die Schreibspitze (21) in die Öffnung (24) zurückgezogen. Die Schafthülse (5) ist in den Endstellungen mittels einer Arretiereinrichtung (32) mit einer definierten Haltekraft an einer Bewegung gegenüber dem Schaft (2) gehindert und die Schreibmine (16) ist in Richtung des hinteren Schaftendes über eine Druckfeder (18) an der Schafthülse (5) abgestützt.
Patent DE-102016111608-A1 (DE)
Title: Kindersitz mit Seitenaufprallschutz
Inventor: WÜRSTL JAN-STEFAN
IPC: B60N2/26
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird ein Kindersitz beschrieben, der mindestens ein Sitzelement (12), ein Rückenlehnenelement (14) und Seitenwände (18) aufweist, wobei mindestens eine auf Höhe des Rückenlehnenelements (14) angeordnete Seitenwand (18) eine Aufnahme aufweist, in der ein Dämpfungselement (20) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (20) mindestens partiell aus der Aufnahme heraus verschwenkbar ist.
Patent DE-102016114040-A1 (DE)
Title: Strömungsmodul und Verfahren zur Herstellung eines Strömungsmoduls für einen Stoffauflauf einer Papiermaschine
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsmodul (1, 1‘) für einen Stoffauflauf (21) einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn zur Durchleitung einer Faserstoffsuspension, umfassend mindestens zwei Strömungskanäle (3, 3‘) mit einer Einströmseite (5) und mit einer Ausströmseite (6). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ausströmseitig mindestens ein eine Verbindungsfläche (7) aufweisendes Verbindungselement (8) für das direkte Verbinden mit dem entsprechenden Verbindungselement (8) mindestens eines weiteren Strömungsmoduls (1, 1’) vorgesehen ist, und dass das Strömungsmodul (1, 1’) einstückig durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Strömungsgitter mit Strömungsmodulen, sowie einen Stoffauflauf mit mindestens einem Strömungsgitter und ein Verfahren zur Herstellung eines Strömungsmoduls.
Patent DE-102016115337-A1 (DE)
Title: Abgabe- und Dosiervorrichtung für eine Beduftungsanlage, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PRIESEMUTH ROLAND
IPC: F24F3/16
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgabe- und Dosiervorrichtung (10) für eine Beduftungsanlage (50) zur Integration in einen luftführenden Kanal (51), insbesondere für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs. Die erfindungsgemäße Abgabe- und Dosiervorrichtung (10) umfasst dazu eine Haltevorrichtung (20) mit zur Aufnahme von Duftbehältern vorgesehenen Andockplätzen (21, 23, 24), wobei die Haltevorrichtung (20) eine oder mehrere Öffnungen (22) umfasst, welche angepasst sind, um mit Behälteröffnungen der Duftbehälter zu kommunizieren. Sie umfasst ferner eine Verschlussvorrichtung (30) zum Öffnen und Schließen der Öffnungen (22). Die erfindungsgemäße Abgabe- und Dosiervorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (30) eine bandförmige Folie (33) umfasst, welche Öffnungsabschnitte (33A) und Verschlussabschnitte (33B) aufweist. Die Position der Öffnungsabschnitte (33A) und Verschlussabschnitte (33B) relativ zu den Öffnungen (22) in der Haltevorrichtung (20) sind dabei mittels einer Aktuatoreinheit (34, 38) veränderbar.
Patent DE-102016117005-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-09-09
Abstract: Bei einem Schutzschaltgerät (1) mit einer Außenleiterstrecke (2) und einer Neutralleiterstrecke (5), wobei in der Außenleiterstrecke (2) ein mechanischer Bypassschalter (8) angeordnet ist, wobei eine, als vier Quadranten-Schalter ausgebildete, Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei in der Außenleiterstrecke (2) eine Strommessanordnung (12) angeordnet ist, welche mit einer elektronischen Steuereinheit (13) des Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist, wobei die elektronische Steuereinheit (13) dazu ausgebildet ist, den Bypassschalter (8) und die Halbleiterschaltungsanordnung (11) vorgebbar zu betätigen, und wobei parallel zum Bypassschalter (8) ein spannungsabhängiger Widerstand (19), insbesondere ein Varistor, angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die Halbleiterschaltungsanordnung (11), vorzugsweise lediglich, zwei diskrete Halbleiterbauteile aufweist.
Patent DE-102016119010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zapfen eines karbonisierten Getränkes, Schankanlage für karbonisierte Getränke sowie Kartuscheneinheit hierzu
Inventor: SONNENREIN GERRIT
IPC: B67D1/04
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zapfen eines karbonisierten Getränkes (19) aus einer Schankanlage (1), wobei das karbonisierte Getränk (19) mittels einer Leitung (3) durch einen Mengenregler (5) und einen dem Mengenregler (5) stromabwärts angeordneten Filter (7) geleitet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schankanlage (1) sowie eine einen Filter (7) umfassende Kartuscheneinheit (25).
Patent DE-102016121475-A1 (DE)
Title: Lichtleiter und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Lichtleiter (2) weist mehrere an seiner Oberfläche (6) voneinander beabstandete, sphärisch gekrümmte Lichtauskopplungsbereiche (5) mit einer jeweiligen Höhe (h) und einem jeweiligen Radius (R) ihrer Oberflächenkrümmung auf, wobei h/R-Verhältnisse der jeweiligen Höhe (h) zu dem jeweiligen Radius (R) aller Lichtauskopplungsbereiche (5) zumindest im Wesentlichen gleich sind und in einem Bereich [0,1; 0,45], insbesondere [0,1; 0,4], liegen. Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist mindestens einen Lichtleiter (2) und mindestens eine Lichtquelle (4) zur Bestrahlung mindestens eines Lichteinkopplungsbereichs (3) des Lichtleiters (2) auf, wobei von der Vorderseite (7) des Lichtleiters (2) abstrahlbares Nutzlicht (N) ungestreut von der Beleuchtungsvorrichtung (1) abstrahlbar ist und/oder außerhalb eines Nutzlichtpfads abgestrahltes Störlicht (S) von der Beleuchtungsvorrichtung (1) absorbierbar ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtungen.
Patent DE-102016122138-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: MEUSEL MATTHIAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird ein Luftausströmer mit mindestens zwei Lamellen (14; 16) beschrieben, die über mindestens ein Koppelelement (22) miteinander verschwenkbar gekoppelt sind. Mindestens eine Lamelle (16) weist ein vorderes Lamellenteil (18) und ein hinteres Lamellenteil (20) auf, die verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das vordere Lamellenteil (18) verschwenkbar mit dem Koppelelement (22) verbunden ist und das hintere Lamellenteil (20) über ein Lagerelement (26) in einer Führungskulisse (30) des Koppelelements (22) gelagert ist. Ferner ist das Koppelelement (22) mit mindestens einer weiteren Lamelle (14; 16) gekoppelt.
Patent DE-102016123721-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zum Einleiten einer Verbindungsübergabe von einer ersten Basisstation zu einer zweiten Basisstation
Inventor: HEMP MARIO
IPC: H04W36/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (100) zum Einleiten einer Verbindungsübergabe von einer ersten Basisstation (101) zu einer zweiten Basisstation (103). Das Kommunikationssystem (100) umfasst die erste Basisstation (101), welche einen Leckwellenleiter umfasst, wobei der Leckwellenleiter ein Dämpfungsglied mit einer vorbestimmten Einfügedämpfung aufweist. Das Kommunikationssystem (100) umfasst ferner die zweite Basisstation (103). Das Kommunikationssystem (100) umfasst zudem ein Kommunikationsgerät (105), welches ausgebildet ist, mit der ersten Basisstation (101) über den Leckwellenleiter zu kommunizieren. Das Kommunikationsgerät (105) ist ausgebildet, ein Empfangssignal von der ersten Basisstation (101) zu empfangen, eine Empfangsfeldstärke des Empfangssignals zu bestimmen, und die Empfangsfeldstärke mit einer Referenzfeldstärke zu vergleichen. Das Kommunikationsgerät (105) ist ausgebildet, bei Unterschreitung der Referenzfeldstärke durch die Empfangsfeldstärke, die Verbindungsübergabe von der ersten Basisstation (101) zu der zweiten Basisstation (103) einzuleiten.
Patent DE-102016203296-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Lichtfunktion für ein Fahrzeug und Beleuchtungseinrichtung hierfür
Inventor: ZIEHL CHRISTIAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Lichtfunktion für ein Fahrzeug (1) mittels einer Beleuchtungseinrichtung (2) mit mehreren Lichtquellen (4-1 bis 4-7), denen jeweils eine Lichtaustrittsfläche (3-1 bis 3-7) zugeordnet ist, über welche Licht nach außen hin abstrahlbar ist. Dabei grenzen die Lichtaustrittsflächen (3-1 bis 3-7) der Lichtquellen (4-1 bis 4-7) so aneinander an, dass sie auf einer Linie angeordnet sind. Bei dem Verfahren werden die Lichtquellen (4-1 bis 4-7) so nacheinander eingeschaltet, dass bei den Lichtaustrittsflächen (3-1 bis 3-7) Licht in Form eines Lauflichts entlang der Linie abgestrahlt wird. Bei dem Lauflicht wird in einer Einschaltphase zunächst eine Lichtabstrahlung bei einer ersten Lichtaustrittsfläche (3-1) eingeschaltet und die Lichtabstrahlung über diese erste Lichtaustrittsfläche (3-1) dauert bis zum Ende der Einschaltphase an. Anschließend werden zeitlich nacheinander Lichtabstrahlungen bei jeweils benachbarten Lichtaustrittsflächen (3-2 bis 3-7) zugeschaltet, wobei eine zugeschaltete Lichtabstrahlung bis zum Ende der Einschaltphase andauert. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Bereitstellen der Lichtfunktion die über eine Lichtaustrittsfläche (3-1 bis 3-7) abgestrahlte Lichtintensität verringert wird, wenn die Lichtabstrahlung über eine benachbarte Lichtaustrittsfläche (3-1 bis 3-7) zugeschaltet wurde. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen einer Lichtfunktion eines Fahrtrichtungsanzeigers und einer Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102016204213-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Turbine
Inventor: KLÖTZER ALEXANDER
IPC: F02C7/28
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsanordnung, insbesondere Bürstendichtung, für eine Turbine, insbesondere Fluggasturbine, mit einem Dichtelement (20) und einer mit dem Dichtelement (20) zusammenwirkenden Dichtfläche (14), wobei das Dichtelement (20) und die Dichtfläche (14) konzentrisch zueinander angeordnet sind, insbesondere konzentrisch um eine Maschinenachse (MA) der Turbine, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (20) und die Dichtfläche (14) derart ausgebildet sind, dass zwischen ihnen in einem ersten Betriebszustand ein Zwischenraum (ZR) gebildet ist, und dass in einem zweiten Betriebszustand ein Dichtkontakt zwischen dem Dichtelement (20) und der Dichtfläche (14) hergestellt ist.
Patent DE-102016205976-A1 (DE)
Title: Laufrad, Strömungsmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Laufrads
Inventor: APPELT MICHAEL
IPC: F01D5/18
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein hinsichtlich der Masse und damit des Massenträgheitsmoments reduziertes Laufrad (36) für eine Strömungsmaschine, das eine Nabe (38) und eine oder mehrere von der Nabe (38) abgehenden Schaufeln (42) umfasst, kann in vorteilhafter Weise derart ausgebildet sein, dass zumindest die Nabe (38) eine Gehäusestruktur (44) mit einem Innenvolumen (46) ausbildet. Eine Herstellung eines solchen Laufrads kann in vorteilhafter Weise mittels eines generativen Fertigungsverfahrens erfolgen.
Patent DE-102016206609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Stickoxidsensors eines Verbrennungsmotors
Inventor: WALZ CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Überprüfung eines NOx-Sensors (34), der in einer Abgasanlage (14) eines Verbrennungsmotors (10) stromabwärts eines SCR-Katalysators (26) angeordnet ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbrennungsmotor (10) in einem ersten Verfahrensabschnitt ohne und in einem zweiten Verfahrensabschnitt mit einer Reduktionsmittelzufuhr zum Abgas betrieben wird. Die dabei hinter dem SCR-Katalysator auftretenden NOx-Konzentrationen werden mit dem Sensor erfasst und mit Werten verglichen, die für den Sensoreinbauort aus stromaufwärts des SCR-Katalysators (28) messbaren Größen modelliert werden. Durch Vergleiche der erfassten und der gemessenen Werte wird in dem ersten Verfahrensabschnitt festgestellt, ob einer von zwei möglichen Fehlern vorliegt. In dem zweiten Verfahrensabschnitt wird festgestellt, welcher der beiden Fehler vorliegt. Ein unabhängiger Vorrichtungsanspruch richtet sich auf ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät.
Patent DE-102016209030-A1 (DE)
Title: Modulares Fluggerät
Inventor: FREUDENHAMMER STEFAN
IPC: B64C27/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Fluggerät mit einer Basiseinheit (2), gebildet aus mindestens zwei Auftriebsmodulen (4), mindestens einem Funktionsmodul (6) und mindestens einer Kopplungseinrichtung (8). Mindestens eines der Auftriebsmodule (4) weist eine steuerbare Auftriebseinrichtung (42) und eine die Auftriebseinrichtung (42) antreibende Antriebseinrichtung (44) auf. Die mindestens zwei Auftriebsmodule (4) sind jeweils über mindestens eine Kopplungseinrichtung (8) mit dem mindestens einem Funktionsmodul (6) mechanisch koppelbar. Mindestens ein Auftriebsmodul (4) ist über mindestens eine Kopplungseinrichtung (8) mit dem mindestens einem Funktionsmodul (6) mechanisch koppelbar und mindestens ein weiteres Auftriebsmodul (4) ist mit dem mindestens einem Funktionsmodul (6) fest verbunden. Die mindestens eine Kopplungseinrichtung (8) bildet eine Gelenkverbindung zwischen dem Funktionsmodul (6) und dem Auftriebsmodul (4).
Patent DE-102016210624-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Anordnung zur Ansteuerung einer Heiz-/Klimaanlage für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: MIEDL FLORIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie eine Anordnung zur Ansteuerung einer Heiz-/Klimaanlage für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Die Anordnung umfasst: – einen Luftausströmer (1) mit einer durch eine Blende (12) begrenzten Luftaustrittsöffnung – eine berührungsempfindliche, insbesondere kapazitive, Oberfläche (13) auf der Blende (12) und – eine Auswerteeinheit, wobei – die berührungsempfindliche Oberfläche (4) eingerichtet ist, im Ansprechen auf eine Betätigung durch den Anwender ein Steuersignal an die Auswerteeinheit auszugeben, und – die Auswerteeinheit eingerichtet ist, im Ansprechen auf das Steuersignal einen Parameter eines den Luftausströmer (1) verlassenden Luftstromes zu beeinflussen.
Patent DE-102016211790-A1 (DE)
Title: Hochvoltspeicher für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: EISELE MARC-THOMAS
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochvoltspeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem wenigstens einen Aufnahmeraum (3) begrenzenden Gehäuse (2), und mit wenigstens einem in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Bauelement (4), wobei das Bauelement (4) mit zumindest einem Teilbereich (6) einer dem Aufnahmeraum (3) zugewandten Innenseite (7) des Gehäuse (2) unter Vermittlung wenigstens eines Kopplungselements (8) thermisch gekoppelt ist, welches einen Wärmefluss von dem Bauelement (4) über das Kopplungselement (8) zu dem Gehäuse (2) gegenüber einem umgekehrten Wärmefluss von dem Gehäuse (2) über das Kopplungselement (8) zu dem Bauelement (4) begünstigt.
Patent DE-102016211947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und Dämpfung von Drehmomenten
Inventor: HÖCHE TOBIAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Übertragung und zur Dämpfung eines mittleren Drehmomentes mit einem überlagerten Wechselmoment, in einer Drehmomentübertragungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse drehbaren Eingangsbereich und einen um eine Drehachse drehbaren Ausgangsbereich, wobei das mittlere Drehmoment mit dem überlagerten Wechselmoment entlang eines Drehmomentweges von dem Eingangsbereich zu dem Ausgangsbereich übertragen wird, wobei der Eingangsbereich der Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Eingangsdrehzahl um die Drehachse und der Ausgangsbereich der Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Ausgangsdrehzahl um die Drehachse rotiert, wobei sich zumindest die Eingangsdrehzahl aus einer mittleren Drehzahl und einem überlagerten Wechselanteil zusammensetzt, wobei der Wechselanteil näherungsweise durch eine Überlagerung periodischer Drehzahlschwingungen beschrieben werden kann, deren Frequenzen im Wesentlichen in einem ganzzahligen Verhältnis zur Zündfrequenz stehen, wobei jede dieser periodischen Schwingungen ein Minimum und ein Maximum aufweist, wobei eine Schlupfanordnung im Drehmomentweg zwischen dem Eingangsbereich und dem Ausgangsbereich zur Übertragung des mittleren Drehmomentes mit dem überlagerten Wechselmoment und zur Erzeugung eines Drehzahlschlupfes zwischen der Drehzahl ne und der Drehzahl na im Drehmomentweg vorgesehen ist, wobei die Schlupfanordnung im Bereich der Maxima zumindest eines periodischen Schwingungsanteils des Wechselanteils ein Maximum einer externen Aktivierung des Drehzahlschlupfes und im Bereich der Minima zumindest eines periodischen Schwingungsanteils des Wechselanteils ein Minimum einer externen Aktivierung des Drehzahlschlupfes vorsieht.
Patent DE-102016212086-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer lichtquelle zur emission von beleuchtungslicht
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21V14/04
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lichtquelle (2), einem Mikrospiegel-Array mit einer Vielzahl matrixförmig angeordneter Mikrospiegelaktoren (1) und einer Beleuchtungsoptik (6), wobei im Betrieb von der Lichtquelle (2) emittiertes Beleuchtungslicht (23) auf die Mikrospiegelaktoren (1) des Mikrospiegel-Arrays geführt und an diesen reflektiert wird und mit der Reflexion im zeitlichen Integral – ein Ein-Strahlenbündel (8) von den Mikrospiegelaktoren (1) in einer jeweiligen Ein-Kippstellung über die Beleuchtungsoptik (6) zu einer Beleuchtungsanwendung hinaus reflektiert wird und – ein Aus-Strahlenbündel (9) von den Mikrospiegelaktoren (1) in einer jeweiligen Aus-Kippstellung neben die Beleuchtungsoptik (6) reflektiert wird, und wobei ein in dem Aus-Strahlenbündel enthaltener Teil des Beleuchtungslichts zumindest anteilig zurück zu der Lichtquelle (2) geführt wird.