baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004397-U1 (DE)
Title: Mobile, zum Mitnehmen geeignete klappbare Vorrichtung zur Trennung einer persönlichen Umgebung von einem öffentlichen Raum
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-07-19
Abstract: Klappbare mobile Mitnahme-Vorrichtung zur Trennung einer persönlichen Umgebung oder Sphäre von einem insbesondere öffentlichen Raum, umfassend: eine vor allem trapezförmige Basis (1) mit einem an einer Grundseite c angeordnetem Dach (4) und an jeweils 2 Schenkelseiten b, d der Basis (1) angeordneten Flügeln (2, 3) mit freigelassener Bodenfläche, wobei die Form der Flügel (2, 3) und des Daches (4) an die Basisform (1), insbesondere Trapezform, angepasst ist und die Teile (1, 2, 3, 4) in geeigneter Weise miteinander verbunden sind, wobei die einzelnen Teile (1, 2, 3, 4) aus gleichem oder verschiedenem formstabilen festem Material, insbesondere ausgewählt aus faserverstärktem Karton, Cellulose verstärktem Gewebe, recyclebarem Kunststoff, Verbundwerkstoff, semitextilem oder insbesondere textilem formstabilem Gewebe, Verpackungsfilz oder Hohlkammerplatten bestehen.
Patent DE-202016007298-U1 (DE)
Title: Thermo-chemisch-elektrischer Wandler
IPC: H01M14/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Thermochemisch-elektrischer Wandler zur Umwandlung von Wärme in Strom umfassend a) eine erste Reaktionskammer (1) umfassend wenigstens einen ersten Feststoff A, der in der Lage ist ein erstes Gas abzugeben, b) einen elektrochemischen Wandler (2) mit einer ersten und einer zweiten Elektrode sowie einem zwischen diesen Elektroden befindlichen Ionenleiter, und c) eine zweite Reaktionskammer (3) umfassend wenigstens einen zweiten Feststoff B, der in der Lage ist ein zweites Gas aufzunehmen.
Patent DE-202016007921-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung zum Auf- oder Einstecken auf das Saugrohrlufteinlassende eines Staubsaugers
IPC: A47L9/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Zusatzvorrichtung für einen Staubsauger, mit einem Adapterstück (2), das am hinteren Ende einen Rohrstutzen (1) zum Einpassen in oder auf das Saugstromeinlassende eines zum Staubsauger zugehörigen Rohres (4) oder Schlauches umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es durch entsprechende variable Ausführungen des Adapterdurchmessers auf jedes Saugrohr jeder Marke angepasst werden kann.
Patent DE-202016105901-U1 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung mit Dämpfersystem
IPC: A47C7/62
Filed: 2016-10-20
Abstract: Stuhlführungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer in einem Gehäuse (7) angeordneten Linearführung (3, 4) und wenigstens einem entlang der Linearführung (3, 4) geführten Schlitten (3.1, 4.1), der mit einer Stuhlbasis (6) zumindest form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Schlitten (3.1, 4.1) mit der Stuhlbasis (6) aus einer Ausgangsposition (A) an einem Kopfende der Linearführung (3, 4) in zumindest eine von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) in Richtung eines Fußendes der Linearführung (3, 4) überführt werden kann, gekennzeichnet durch ein Dämpfersystem (2) mit zumindest einem mit dem Schlitten (3.1, 4.1) und/oder dem Gehäuse (7) lösbar verbundenen Teil (21), wobei über das Teil (21) bei Überführung des Schlittens (3.1, 4.1) aus der Ausgangsposition (A) in die von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) das Dämpfersystem (2) aktivierbar ist.
Patent DE-202016105904-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Gepäckstücke
IPC: B62J7/04
Filed: 2016-10-20
Abstract: Befestigungssystem für Gepäckstücke (2), insbesondere für Motorräder (3), umfassend Mittel, welche am Motorrad (3) befestigt sind, und Mittel, welche am Gepäckstück (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fenderstrebe (4) zur Befestigung am Motorrad (3) mit einem Trägerelement (8) verbunden ist, auf welchem ein mit dem Gepäckstück (2) verbundener Gepäckhalter (9) gesichert gelagert wird.
Patent DE-202016107369-U1 (DE)
Title: Untergrundbelag mit Sollbruchstelle
IPC: E04F15/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Untergrundbelag (100) zum Anbringen auf einem Untergrund (102), wobei der Untergrundbelag (100) aufweist: eine im auf dem Untergrund (102) verlegten Zustand außenseitige Nutzstruktur (104); eine im auf dem Untergrund (102) verlegten Zustand untergrundseitige Verbindungsstruktur (106) zum Verbinden des Untergrundbelags (100) mit dem Untergrund (102) mittels Klebstoff (108); wobei die Verbindungsstruktur (106) ausgebildet ist, beim Abziehen des Untergrundbelags (100) vom Untergrund (102) zwischen dem Klebstoff (108) und der Nutzstruktur (104) an einer Sollbruchstelle (110) zu reißen.
Patent DE-202017000578-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer aus einer Schließstellung nach oben verschiebbaren Scheibe
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-02-03
Abstract: Kraftfahrzeugtür (10) mit einer Türstruktur (11), einem an der Türstruktur (11) angeordneten Schiebemechanismus (20) und mit einer Scheibe (12), welche mittels des Schiebemechanismus (20) zwischen einer Schließstellung (S) und einer Öffnungsstellung (O) verschiebbar an der Türstruktur (11) gelagert ist, wobei sich die Scheibe (12) bezogen auf eine Fahrzeughochachse (z) des Kraftfahrzeugs in der Öffnungsstellung (O) oberhalb der Schließstellung (S) befindet.
Patent DE-202017005781-U1 (DE)
Title: Anzeige mit Sicherheitsinformation
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Sicherheits-Information, dadurch gekennzeichnet, dass die wichtigsten sicherheitsrelevanten Hinweise wie:
 - Sicherung des Unfall- oder Pannen-Ortes, das sind:
 Aufbewahrungsort der Warnweste, des Warndreiecks und des Verbandskasten sowie Angaben über den geforderten Abstand des Warndreiecks.
 - Wichtige Notfall-Telefonnummern und
 - Angaben zum Standort / Position auf einer Seite bzw. Liste übersichtlich zusammengefasst sind.
Patent DE-202017101319-U1 (DE)
Title: Optoelektronikmodul
IPC: H01L31/167
Filed: 2017-03-08
Abstract: Optoelektronikmodul, welches ein Gehäuse (8, 9; 11; 16, 17; 24, 25) aufweist, das eine bestückte Leiterplatte (1) vollständig umfasst, wobei auf der Leiterplatte (1) Sende-/Empfangselemente, Sende- und Empfangslinsen (4) und/oder elektronische Bauteile (2) zur Signalverarbeitung und/oder eine Kontaktierung (6) für eine elektrische Leitung (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des Gehäuses von einer reißfesten, stabilen Folie (8, 9; 11; 16, 17; 24, 25) gebildet ist, welche dicht an die bestückte Leiterplatte (1) anschließt.
Patent DE-202017105372-U1 (DE)
Title: Elektronischer Programmführer mit expandierenden Zellen für die Videovorschau
IPC: H04N21/431
Filed: 2017-09-06
Abstract: Computerprogramm-Produkt, wobei das Computerprogramm-Produkt einen Code einschließt, der, wenn er von einem mobilen Computergerät ausgeführt wird, das mobile Computergerät veranlasst, ein Verfahren auszuführen, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Erkennen einer Wisch-Geste über einer Zellliste, wobei die Zellen Medienkanäle repräsentieren;als Reaktion auf das Erkennen der Wisch-Geste Bewegen der Zellen entlang einer Längsachse der Liste in eine Längsrichtung, die einer Längskomponente der Wisch-Geste entspricht;Verschieben einer oberen Zelle der Liste, in einen Vorschaubereich, der neben der Liste positioniert ist, der Vorschaubereich ist dabei so gestaltet, dass er Medieninhalte in Verbindung mit einem aktuell ausgewählten Kanal anzeigt;während des Verschiebens der oberen Zelle in den Vorschaubereich, Anzeigen, über den Vorschaubereich, eines Bildes, das mit einem Programm verbunden ist, das aktuell über einen von der oberen Zelle repräsentierten Kanal bereitgestellt wird; undnach einer vorbestimmten Zeitdauer Ersetzen des Bildes im Vorschaubereich durch ein Echtzeit-Video des Programms.
Patent DE-202017107542-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Steuervorrichtung, mit einer derartigen Vorrichtung ausgestattetes Fahrzeug
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-12-12
Abstract: Berührungsempfindliche Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Steuervorrichtung (1) umfasst:- eine hintere Schicht (3),- eine transparente Frontschicht (5),- einen zwischen der hinteren Schicht (3) und der transparenten Frontschicht (5) angeordnete transparenten kapazitiven Film (7)- eine Vielzahl transparenter organischer elektrolumineszierender Dioden (9), die auf den transparenten kapazitiven Film (7) gedruckt sind, wobei die Steuervorrichtung (1) konfiguriert ist, damit der transparente kapazitive Film (9) die organischen elektrolumineszierenden Dioden (9) steuert.
Patent DE-202017107582-U1 (DE)
Title: Universelle Einspannung zur Befestigung beliebiger Gegenstände an einer Angelschnur
IPC: A01K95/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Elastische Universaleinspannung zur Drop-Off-Montage von Gegenständen als Angelgewichte dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Universaleinspannung (eU) an ihren seitlichen Fingern (1 und 1') jeweils mit einem Klemmstück, welche fest, lösbar miteinander klemmbar sind, verbunden ist und zwischen den verbundenen Klemmstücken und der elastischen Universaleinspannung (eU) ein Gegenstand (10) vorhanden ist.
Patent DE-202018002666-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluß Hundeschutzweste
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Eine Verschlussklappe für Hundeschutzweste, mit einem Reißverschluss-Sicherheitssystem versehen.
 Dadurch gekennzeichnet:
 1. Dass am Rückenteil, Figur 3, auf der Innenseite am unteren Rand ein halber Reißverschluss (2), vom Oberstoff (4) überlappt, angenäht wird.
 2. An der Westenbefestigung, Figur 1, am oberen Rand der andere halbe Reißverschluss (2), ebenfalls vom Oberstoff (1) überlappt, angenäht wird.
 3. Auf Verbreiterung, Figur 2, wird auf den Oberstoff (1) die Verbreiterung, bestehend aus 2 halben Reißverschlüssen (2), mit den Zähnen nach außen, auf ein Gurtband (3) so aufgenäht, dass der Oberstoff auf beiden Seiten überlappt.
 4. Schutzsystem komplett fertigstellen, indem Verbreiterung, Figur 2, zwischen Rückenteil (3) und Westenbefestigung (1) durch Zusammenfügen der Reißverschlusshälften verbunden werden.
Patent DE-202018002730-U1 (DE)
Title: Spalttopf aus kontinuierlich faserverstärktem Thermoplast
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-06-10
Abstract: Monolithischer Spalttopf aus Faser-Kunststoffverbund, dadurch gekennzeichnet, dass der Faser-Kunststoffverbund aus kontinuierlichen Verstärkungsfasern und thermoplastischem Kunststoff gebildet ist wobei Verstärkungsfasern kontinuierlich über einen Teilabschnitt des Flansches (1) entlang eines Teilabschnitts des Mittelteils (2) entlang eines Teilabschnitts des Boden (3) verlaufen.
Patent DE-202018100982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fangen von Tieren
IPC: A01M23/16
Filed: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fangen von Tieren, insbesondere Mäusen (2), umfassend ein Gehäuse (3) mit einem vom Gehäuse umschlossenen Gehäuseinnenraum (4), wobei im Gehäuse eine Aussparung (10) vorgesehen ist, welche mit einem sich in den Gehäuseinnenraum (4) erstreckenden offenen Durchtrittskanal (11) gekoppelt ist, wobei das sich im Gehäuseinnenraum (4) befindende freie Ende des Durchtrittskanals (11) mit einem oberhalb des Durchtrittskanals (11) schwenkbar gelagerten Schließelement (12, 12‘) gekoppelt ist, welches Schließelement (12, 12‘) aktiv von einer Schließstellung (Ruhestellung) in eine Offenstellung verschwenkbar ist und passiv von der Offenstellung wieder zurück in die Schließstellung schwenkt, wobei sich das Schließelement (12, 12‘) in der Schließstellung mindestens teilweise im Durchtrittskanal (11) befindet.
Patent DE-202018103583-U1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-06-25
Abstract: Fahrzeugklimaanlagensystem (10), umfassend:
 - einen Gleichstrom-Wechselstrom-Wechselrichter (60) zum Zuführen von Wechselstrom zu einem Wechselstromgenerator (34) des Fahrzeugs (86) von einer Batterie (66, 68), zum Drehen eines Rades (32B) des Wechselstromgenerators (34); und
 - eine mechanische Verbindung (24B, 80) zwischen dem Wechselstromgeneratorrad (32B) und einem Rad (28) einer Klimaanlage (36) des Fahrzeugs (86), wobei die mechanische Verbindung (24B, 80) von einem Rad (18) des Motors getrennt werden kann, wodurch ermöglicht wird, die Klimaanlage (36) getrennt von einem Rad (18) des Motors zu betreiben.
Patent DE-202018104000-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung
IPC: B60P7/12
Filed: 2018-07-11
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung mit zumindest einem Einsteckschuh (1), der zur Aufnahme einer in einer Ladeposition im Wesentlichen senkrecht stehenden Runge (4) ausgelegt ist, wobei die Runge (4) eine Sicherungsöffnung (5) zur Aufnahme eines Sicherungselements (6) aufweist, das im unteren Bereich an der Innenseite einer Innenwandung (11) des Einsteckschuhs (1) angeordnet ist, und mit einem Halteelement (7), das die Runge (4) in der Ladeposition mit einer Stützseite (17) gegen eine der Innenwandung (11) gegenüberliegende Außenwandung (12) des Einsteckschuhs (1) drückend verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Sicherungselement (6) mit dem Einsteckschuh (1) starr verbunden ist,- das Halteelement (7) eine Form aufweist, durch die es von der Ladeposition in eine Wechselposition gegenüber dem Einsteckschuh (1) derart verlagert werden kann, dass seine Stützseite (17) eine gegenüber der Senkrechten geneigte, die Runge (4) zur Entnahme freigebende Stützschräge bildet, und- die Außenwandung (12) des Einsteckschuhs (1) im unteren Bereich eine Ausnehmung (22) aufweist, die in der Wechselposition ein Kippen der Runge (4) ermöglicht, wobei die Runge (4) an der Stützschräge anliegt und das Sicherungselement (6) aus der Sicherungsöffnung (5) entfernt ist.
Patent DE-202018105530-U1 (DE)
Title: Hubjoch zum Heben von Gütern mit einem Kran
IPC: B66C1/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Hubjoch (1) zum Heben von Gütern, beispielsweise auf einer Palette, mit einem Kran, wobei das Hubjoch (1) eine obere Traverse (2) mit zwei gegenüberliegenden Endstücken (7a, 7b) aufweist (7a, 7b), wobei sich von jedem Endstück ein Balken (3a, 3b) nach unten hin erstreckt, so dass die zwei Balken (3a, 3b) beim Anheben von Gütern unter der Traverse (2) auf gegenüberliegenden Seiten der Güter angeordnet sind; wobei jeder Balken (3a, 3b) ein unteres Ende aufweist, an dem eine Hubgabel (4a, 4b) angebracht ist, um unter die Güter, beispielsweise unter die Palette, zu greifen; wobei die Hubgabeln (4a, 4b) sich gegenüber stehen und zueinander weisen zum Greifen unter die jeweiligen Seiten der Güter; wobei die Traverse (2) und die Balken (3a, 3b) zur Anpassung des Hubjochs an die Abmessungen der Güter längenverstellbar sind.
Patent DE-202018105598-U1 (DE)
Title: Ein automatisch reinigender intelligenter Gasherd
IPC: F24C14/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein sich automatisch reinigender intelligenter Gasherd, mit
 - einer Herdfläche (1) und einer Brennerkomponente (2), wobei die Herdfläche (1) eine Brenneröffnung (11) aufweist, wobei um die Brenneröffnung (11) ein Kochgeschirrstützelement (12) angeordnet ist, wobei sich die Brennerkomponente (2) in der Brenneröffnung (11) befindet, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der intelligente Gasherd ferner eine sich in der Randposition der Herdfläche (1) befindende Reinigungsvorrichtung (3) sowie ein Reinigungssteuersystem (4) aufweist,
 - wobei die Reinigungsvorrichtung (3) versehen ist mit einem Befestigungsrahmen (31), der um die Herdfläche (1) angeordnet ist, einem Flächenanhebemechanismus (32), der mit einer Unterseite der Herdfläche (1) verbunden ist, um die Höhe der Herdfläche (1) zu ändern,
 - einem Wasserzulaufmechanismus (33), der an dem Befestigungsrahmen (31) angeordnet ist, um Reinigungsmittel auf die Herdfläche (1) abzugeben, und einem Wasserablaufmechanismus (34), der an dem Befestigungsrahmen (31) entfernt von der Position des Wasserzulaufmechanismus (33) angeordnet ist, und
 - wobei das Reinigungssteuersystem (4) eine Steuerungseinheit (41) und einen Temperatursensor (42) umfasst, der mit der Steuerungseinheit (41) verbunden ist, wobei der Flächenanhebemechanismus (32), der Wasserzulaufmechanismus (33) und der Wasserablaufmechanismus (34) mit der Steuerungseinheit (41) verbunden sind und der Temperatursensor (42) nahe der Brenneröffnung (11) angeordnet ist, um die Temperatur der Herdfläche (1) zu erfassen, wobei die Steuerungseinheit (41) anhand der erfassten Temperatur den Start des Reinigens bestimmen kann.
Patent DE-202018105778-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator mit Silikonborsten
IPC: A46B5/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Kosmetikapplikator mit Silikonborsten, umfassend einen harten Kunststoffrahmen und die Silikonborsten; Die Silikonborsten bedecken einen äußeren Umfang des harten Kunststoffrahmens und sind radial angeordnet.
Patent DE-202018106840-U1 (DE)
Title: Stoßwellenvorrichtung
IPC: B06B1/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Schallwelle oder einer Stoßwelle zum Behandeln des Körpers eines Patienten, aufweisend:eine Steuereinheit, eine Benutzerschnittstelle, eine Stromversorgung und mindestens ein Piezoelement in einem Applikator,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stromversorgung dem mindestens einen Piezoelement Spannung von über 1 kV bereitstellt und das mindestens eine Piezoelement durch ein Material in einem Applikator befestigt ist, das eine Dielektrizitätskonstante von 1,1 bis 150, eine dielektrische Festigkeit von 15 kV · mmbis 60 kV, eine Biegefestigkeit von 40 MN · mbis 300 MN · mund eine Zugfestigkeit von 20 MN . mbis 150 MN · mhat, und die Vorrichtung ein Induktivitätselement mit einer Induktivität von 3 µH bis 6 mH aufweist, und wobei der Applikator ein Pad mit einem Shore-Durometer von OO-09 bis A 80 hat, wobei die Schall- oder Stoßwelle aus dem Pad an den Patienten ausgegeben wird.
Patent DE-202019000843-U1 (DE)
Title: Begrenzungsvorrichtung für Sportveranstaltungen
IPC: A63C19/10
Filed: 2019-02-21
Abstract: Begrenzungsvorrichtung (1) für Rennstrecken bei Sportveranstaltungen, umfassend zumindest einen schlauchförmigen Hohlkörper (4) mit zumindest endseitigen Abschlusselementen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass der schlauchförmige Hohlkörper (4) aus einem elastischen Material besteht und aufblasbar ist, wobei das Material eine Anpassung an die Form der Rennstrecke vertikal und/oder horizontal zulässt und der Durchmesser so gewählt wird, dass der Hohlkörper (4) als Aufprallschutz für die Sportler dient.
Patent DE-202019004778-U1 (DE)
Title: Transpoprt-, Lager- und Hubsystem für Dachlasten (insbesondere Dachzelte)
IPC: B60R9/042
Filed: 2019-11-25
Abstract: Hubsystem, zum Transport, zur Lagerung und zum Heben von Dachlasten in Form eines Dachzeltes oder einer schweren Dachbox oder einer ähnlich gearteten Einrichtung welche, in annähernd aufrechtem Zustand transportiert und mittels einer Lastaufnahme, welche durch eine nicht starren Verbindung, mit einer Hubtechnik verbunden ist und dadurch, entlang eines verstellbaren Hubmasten oder Hubgestells, gehoben und bei Erreichen der erforderlichen Höhe gedreht und auf dem Dach eines Fahrzeuges abgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Heben der Lastaufnahme und damit der Last mittels einer Hubtechnik erfolgt, welche ausschließlich mittels Muskelkraft oder unter Zuhilfenahme eines motorisch betriebenen Antriebesgerätes (z.B. eines Bohrschraubers) betrieben wird.
Patent DE-202019101622-U1 (DE)
Title: Obermesserschwinghebelführung für oszillierende Doppelmesser-Schneidsysteme
IPC: A01D34/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Obermesserschwinghebelführung für oszillierende Doppelmesser-Schneidsysteme umfassend einen Führungsarm (11) der in einer Führungsbaugruppe (15) befestigt ist, die mindestens bereichsweise von einem Gehäuse (16) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbaugruppe (15) schwenkbar in dem Gehäuse (16) gelagert ist und in dem Gehäuse (16) ein Exzenter (9) angeordnet ist, der mit der Führungsbaugruppe (15) in Kontakt steht.
Patent DE-202019104299-U1 (DE)
Title: Amorphe Metallplakette
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Plakette, gekennzeichnet durch:
 eine amorphe Metallhülle, die eine sichtbare Fläche und eine gegenüberliegende hintere Fläche aufweist, und
 eine auf die hintere Fläche geformte Kunststoffbasis.
Patent DE-202019106306-U1 (DE)
Title: Glasscheibe mit Metallelement und Klebefläche zur Verklebung von polymeren Anbauteilen
IPC: C03C27/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Glasscheibe (1) mit polymerem Anbauteil (7) mindestens umfassend eine Klebefläche, über die das Anbauteil (7) mittels eines Klebstoffs (8) an der Glasscheibe (1) verklebt ist, wobei im Bereich der Klebefläche ein Metallelement (4) angebracht ist.
Patent DE-202020003530-U1 (DE)
Title: Gestänge für Schleppschuh- oder Schleppschlauch-Anordnung zur Gülleausbringung
IPC: A01C23/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Gestänge für Schleppschuh- oder Schleppschuhverteiler zur Gülleausbringung, das an einem Güllefaßwagen anbaubar ist, und das Auslegerteile (4c) aufweist, die zwischen einer zum Güllefaßwagen hin eingeklappten Transportposition und einer seitwärts ausgeklappten Arbeitsposition um ein Scharniergelenk (4b) schwenkbar sind und die jeweils einen Tragbalken (6, 7, 8, 9) und eine Mehrzahl von daran angeordneten Schleppschuhkufen (5) mit jeweils dem Endabschnitt eines zugeordneten Gülleausbringungsschlauchs (12) aufweisen, oder eine Mehrzahl von daran angeordneten Schleppschläuchen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbalken mit einem Kunststoffrohr (6, 7) als tragender Struktur ausgebildet ist, das mit oberen und unteren längs verlaufenden Streben (8, 9) verstärkt und mit dem Scharniergelenk (4b) verbunden ist, wobei die Kufen (5) mit der unteren Strebe (8) verbunden sind.
Patent DE-202020100613-U1 (DE)
Title: Eisportionierer
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eisportionierer (1) zum Portionieren von Speiseeis,
 a) mit einem Griff (2) zum händischen Führen des Eisportionierers (1),
 b) mit einer mit dem Griff (2) in Verbindung stehenden Portionierschale (3) zum Aufnehmen einer Speiseeisportion, und
 c) mit einem an der Portionierschale (3) ausgebildeten Trennbereich (4) zum Heraustrennen der Speiseeisportion aus einem Speiseeisvorrat,
 d) wobei der Trennbereich (4) mindestens einen Trennzahn (6) und/oder mindestens eine Trennkerbe (5) aufweist.