baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102878-U1 (DE)
Title: Banddickenmessgerät
IPC: B21B38/04
Filed: 2015-06-03
Abstract: Banddickenmessgerät, welches aus oberhalb und/oder unterhalb eines Walzbands (11) angeordneten Laserabstandssensoren (16) gebildet wird, die den jeweiligen senkrechten Abstand zwischen der Bandober- und/oder Bandunterfläche (Passline 22) und den jeweiligen Laserabstandssensoren (16) messen, dadurch gekennzeichnet, dass das Banddickenmessgerät bzw. das das Banddickenmessgerät lagernde Bauteil (15) mit einer Einrichtung (10) zur Verstellung des senkrechten Abstandes der Laserabstandssensoren zum Walzband (Passline 22) versehen ist, damit die Bewegungen des Walzbandes (11) und/oder die Abstandsveränderungen zwischen den Oberflächen des Walzbandes (11) und den Laserabstandssensoren (16) ausgeglichen werden.
Patent DE-202015105284-U1 (DE)
Title: Ein aufpumpbarer Fahrradsattel
IPC: B62J1/26
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein aufpumpbarer Fahrradsattel, umfassend einen Hauptkörper (1) des Sattels und einen Lederbezug, der den Hauptkörper (1) umhüllt, wobei zwischen dem Hauptkörper (1) des Sattels und dem Lederbezug eine aufpumpbare Schicht (2) in der Art einer kleinen Luftmatratze mit einer dem Hauptkörper (1) entsprechenden Form angebracht ist, wobei an der hinteren Seite der aufpumpbaren Schicht (2) ein Luftventil (3) vorgesehen ist, wobei der Leberbezug mit einer Anzahl von seitlichen Befestigungsschrauben an dem Hauptkörper (1) des Sattels befestigt ist.
Patent DE-202015105351-U1 (DE)
Title: Diätetische Zusammensetzung
IPC: A61P37/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine pharmazeutische oder diätetische Zusammensetzung umfassend als Wirkstoffe: (a) mindestens ein Uridinderivat ausgewählt aus der Gruppe enthaltend Desoxyuridin, Desoxyuridin-Ester, Uridin, Uridin-Ester, und Phosphate, Salze, Solvate und Solvate der Salze hiervon; und (b) Pyridoxal-5-Phosphat und mindestens einen pharmazeutisch oder diätetisch geeigneten Hilfsstoff.
Patent DE-202015105782-U1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Batteriehalterungsanordnung
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-10-30
Abstract: Batterieanordnung (20) für ein elektrisch unterstütztes Fahrrad (10), umfassend: eine Batterieeinheit (24), und eine elektrische Verbindungsvorrichtung (54) zur Verbindung mit einer elektrischen Leitung, wobei die Batterieeinheit (24) eine Oberseite (50) aufweist, die ausgebildet ist, in einem Zustand, in dem die Batterieeinheit (24) an einem Fahrradrahmen (12) montiert ist, nach oben gewandt zu sein, und wobei die elektrische Verbindungsvorrichtung (54) an der Oberseite (50) angeordnet ist.
Patent DE-202015105790-U1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe und Verwendung derselben
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ventilbaugruppe (2) für eine Druckluftanlage eines Nutzfahrzeugs mit a) einem Aufnahmekörper (3) mit einer eine Innenwandung (7) bildenden Ausnehmung, b) einem Ventilkörper (5), der ba) in der Ausnehmung des Aufnahmekörpers (3) verschieblich ist und bb) mit oder aus Kunststoff hergestellt ist, und c) einem Dichtelement (6), welches unter radialer Anpressung zwischen einer Mantelfläche (27) des Ventilkörpers (5) und der Innenwandung (7) des Aufnahmekörpers (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) der Ventilkörper (5) in einer geteilten Form hergestellt ist, e) ein in Umfangsrichtung umlaufender Vorsprung (28; 31) vorhanden ist, der ea) von dem Dichtelement (6) ausgebildet ist und sich radial nach innen erstreckt oder eb) von dem Ventilkörper (5) ausgebildet ist und sich radial nach außen erstreckt, f) wobei im Bereich des Vorsprungs (28; 31) eine radiale Anpressung zwischen der Mantelfläche (27) des Ventilkörpers (5) und dem Dichtelement (6) herbeigeführt ist.
Patent DE-202016000528-U1 (DE)
Title: Kamerabasierte Seitenspiegelfunktion eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-01-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) und mit einem Innenraum (3), wobei außen an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) zumindest eine Kamera (6) angeordnet ist und wobei im Innenraum (3) zumindest ein Luftausströmer (10) angeordnet ist, wobei ein datentechnisch mit der Kamera (6) verbundener Bildschirm (30) am oder im Luftausströmer (10) angeordnet ist.
Patent DE-202016003460-U1 (DE)
Title: Ablufteinrichtung für Vakuumglasscheiben
IPC: E06B3/677
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ablufteinrichtung für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Lichtquelle (1), eine Vakuumablufteinrichtung (6) und eine Ablufthaube (9) umfasst, wobei die Lichtquelle (1) oberhalb und/oder unterhalb einer Vakuumglasscheibe (2) vorgesehen und die Vakuumablufteinrichtung (6) der Reihe nach über eine Gasleitung (5) und die Ablufthaube (9) mit einer Abluftöffnung (3) der Glasscheibe (2) verbunden ist.
Patent DE-202016008354-U1 (DE)
Title: Abisolierwerkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-07-05
Abstract: Abisolierwerkzeug (1) zum Entfernen eines Außenmantels (2) und/oder einer Aderisolierung (3) eines elektrischen ein- oder mehradrigen Kabels (4), wobei das Abisolierwerkzeug (1) mittels einer gemeinsamen Schwenkachse (5, 6) miteinander verbundene Hohlkörperteilschalen (7, 8) aufweist, welche zur Bildung eines ein Kabel (4) zumindest teilweise aufnehmenden Hohlkörpers (9) aufeinander zu schwenkbar sind, wobei die Hohlkörperteilschalen (7, 8) zumindest ein Schneidelement (10, 21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abisolierwerkzeug (1) mindestens zwei mit einem Winkel (α) zwischen ungefähr 90° und 170°, insbesondere zwischen 110° und 150°, zueinander angeordnete Hohlkörperteilbereiche (12, 13) aufweist, wobei zumindest ein erster Hohlkörperteilbereich (12, 13) zwei zueinander schwenkbewegliche Hohlkörperteilschalen (7, 8) aufweist, von welchen zumindest eine Hohlkörperteilschale (7, 8) ohne Verlagerung eines zweiten Hohlkörperteilbereiches (13, 12) verschwenkbar ist.
Patent DE-202016008945-U1 (DE)
Title: Flächen-Reinigungsmaschine
IPC: A47L11/282
Filed: 2016-03-09
Abstract: Flächen-Reinigungsmaschine, umfassend einen Reinigungskopf (14) mit einer angetriebenen Reinigungswalzeneinheit (18) mit einer Rotationsachse (58), wobei in einem Reinigungsbetrieb die Flächen-Reinigungsmaschine nur über die Reinigungswalzeneinheit (18) an einer zu reinigenden Fläche (16) abgestützt ist, einen Antriebsmotor (28) für die Reinigungswalzeneinheit (18), und eine Schmutzfluidtankeinrichtung (66), welche an dem Reinigungskopf (14) abnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-202016100316-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für die Schamteile des menschlichen Körpers
IPC: E03D9/08
Filed: 2016-01-25
Abstract: Spülvorrichtung (1) für die Schamteile des menschlichen Körpers mit: – einer Spüldüse (20k) für die Schamteile, die die Schamteile des menschlichen Körpers dadurch spült, dass das von einer Wasserquelle zuzuführende Spülwasser (W) von einem Ausspritzloch (42) ausgespritzt wird; – einem den Druck des Spülwassers (W) regulierenden Druckregelteil (20j (30)), dem von der Wasserquelle das Spülwasser (W) zugeführt wird; – einem Pulsation-Erzeugungsteil (43), der das Spülwasser (W) pulsiert, dessen Druck durch das Druckregelteil (20j (30)) reguliert wird; und – einem Steuerteil (20n) zumindest zur Steuerung des Druckregelteils (20j (30)), wobei der Pulsation-Erzeugungsteil (43) mit: – einer Ventilkammer (43a), der das Spülwasser (W) von dem Druckregelteil (20j (30)) zugeführt wird und die eine mit dem Ausspritzloch (42) verbunden ist; – einem Ventilkörper (43c), der das Ausspritzloch (42) öffnet oder schließt und in der Ventilkammer (43a) so angeordnet ist, dass er abhängig von dem Einstellungsdruck (Pa), nämlich dem Druck des durch das Druckregelteil (20j (30)) regulierten Spülwassers (30), bewegbar ist; und – einer Feder (43e), die den Ventilkörper (43c) gegen die Einstellungsdruck (Pa) drückt, vorgesehen ist, und wobei das Steuerteil (20n) ein Steuerteil (20n2) für die Pulsation aufweist, das eine Pulsationssteuerung durchführt, in der durch den Pulsation-Erzeugungsteil (43) das Spülwasser (W) pulsiert wird, indem der Einstellungsdruck (Pa) durch das Druckregelteil (20j (30)) auf einen Pulsation-Erzeugungsdruck (Pm) eingestellt wird, in dem der Ventilkörper (43c) zyklisch so hin- und herbewegt wird, dass das Ausspritzloch (42) geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-202016100565-U1 (DE)
Title: Lichtleiterelement sowie Leuchte mit einem Lichtleiterelement
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Lichtleiterelement, aufweisend – einen plattenförmigen Teilbereich (1), durch den ein, einen ersten Halbraum (H1) begrenzender erster Oberflächenbereich (2) und dazu gegenüberliegend ein, einen zweiten Halbraum (H2) begrenzender zweiter Oberflächenbereich (3) gebildet sind, wobei sich der erste Oberflächenbereich (2) zumindest im Wesentlichen innerhalb einer ersten Ebene (E1) erstreckt und der zweite Oberflächenbereich (3) zumindest im Wesentlichen innerhalb einer, zu der ersten Ebene (E1) parallelen zweiten Ebene (E2), – einen Randkantenbereich (4), durch den der erste Oberflächenbereich (2) mit dem zweiten Oberflächenbereich (3) verbunden ist, wobei der Lichtleiter dafür vorgesehen ist, dass ein Licht über den Randkantenbereich (4) in den Lichtleiter eingestrahlt wird und im Weiteren zumindest teilweise über den ersten Oberflächenbereich (2) in den ersten Halbraum (H1) abgegeben wird, gekennzeichnet durch – einen, dem Randkantenbereich (4) gegenüber liegenden Randbereich (5), der derart gestaltet ist, dass das Licht repräsentierende Lichtstrahlen (L1, L2, L3, L4), die in den Randbereich (5) einfallen, zumindest überwiegend derart umgelenkt werden, dass sie das Lichtleiterelement in den zweiten Halbraum (H2) gerichtet verlassen.
Patent DE-202016103676-U1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-07-08
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft und einem Abgasabführsystem (4) zum Abführen von Abgas und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) dient und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei – die zweite ein Turbinengehäuse umfassende Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) stromaufwärts der ersten ein Turbinengehäuse umfassenden Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) angeordnet ist und der zweite Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des ersten Verdichters (6b) des ersten Abgasturboladers (6) angeordnet ist, – eine erste Bypassleitung (14) vorgesehen ist, die zwischen der ersten Turbine (6a) und der zweiten Turbine (7a) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (8a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt, – am ersten Knotenpunkt (8a) ein Ventil (9) im Abgasabführsystem (4) angeordnet ist, – eine zweite Bypassleitung (12) vorgesehen ist, die stromaufwärts der zweiten Turbine (7a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt und die zwischen der ersten Turbine (6a) und der zweiten Turbine (7a) wieder in das Abgasabführsystem (4) einmündet und in der ein Absperrelement (13) angeordnet ist, – stromabwärts der Turbinen (6a, 7a) mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (15) im Abgasabführsystem (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der ersten Bypassleitung (14) ein Stickoxidspeicherkatalysator (14a) angeordnet ist.
Patent DE-202016103766-U1 (DE)
Title: Reithallenbandenelement sowie Reithallenbande und Reithalle
IPC: A63K1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Reithallenbandenelement umfassend – einen Kern (12) aus einem ersten Material und – einen den Kern (12) zumindest teilweise umgebenden Mantel (14) aus einem zweiten Material, wobei – das erste Material von dem zweiten Material verschieden ist.
Patent DE-202016104768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Kochdämpfen und -dunst, die in einem Möbelstück eingefügt ist, auf dem ein Kochfeld angeordnet ist, mit Komponente zum Leiten dieser perfektionierten Dämpfe
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Dämpfen und Dunst (1), die auf einem Kochfeld während der Zubereitung von Speisen erzeugt werden, wobei die Vorrichtung (1) von dem Typ ist, der in einem Möbelstück (2) eingefügt ist, auf einer Fläche (4) von dem das Kochfeld angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Teil zum Absaugen der Dämpfe und des Dunstes (3), der in dem Möbelstück (2) unter dieser Fläche (4) angeordnet ist und eine Absaugöffnung (5) aufweist, die sich in dieser Fläche (4) in der Nähe des Kochfeldes öffnet, mindestens eine hohle Komponente (7, 10A, 10B) zum Leiten des Stroms dieser Dämpfe in Richtung eines Absaugorgans (8) für das nachfolgende Auslassen aus dem Möbelstück (2) aufweist, wobei die Komponente (7, 10A, 10B) mit diesem Teil zum Absaugen (3) verbunden ist und einen Körper aufweist, der eine innere Leitung (16) zum Bewegungen der Dämpfe und des Dunstes in Richtung des Absaugorgans (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Leitung (16) mindestens eine Längswand (26) aus einem einzigen Stück mit diesem Körper (15) der Komponente (7, 10A, 10B) vorhanden ist und die geeignet ist, die Dämpfe und den Dunst über den gesamten Abschnitt der Leitung zu verteilen, um die Strömung von diesen Dämpfen und diesem Dunst in der Leitung (16) selbst laminar zu machen.
Patent DE-202017001799-U1 (DE)
Title: Befestigungs-Element für Lochwand-Systeme
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-04-04
Abstract: Befestigungs-Element für Lochwand-Systeme, bei denen die Lochwand-Öffnungen (3) geometrische Querschnitte aller Art aufweisen können und das Befestigungs-Element (1) in der Lochwand-Öffnung (3) fixiert werden kann (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungs-Element (1) ein bewegliches Teil, ein sogenanntes Sperr-Element (4) aufweist, das formschlüssig in die Lochwand-Öffnung (3) passt und nach Einführen in die Aufnahme-Öffnung (3) in eine Position bewegt werden kann, die ein Herausziehen aus der Lochwand-Öffnung (3) nicht mehr zulässt. (3, 4)
Patent DE-202017002171-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Trinkbecher mit Rückholfunktion
IPC: A47G23/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Trinkbecher in Verbindung mit Rollclip dadurch gekennzeichnet, dass der Becher mit einer ausziehbaren Schnur inkl. Rückholfunktion verbunden ist. Dadurch ist eine jederzeitige Handhabung des Trinkbechers ohne zusätzlichen Aufwand möglich ist. Durch diese Verbindung ist ein Verlieren des Bechers nahezu ausgeschlossen.
Patent DE-202017003057-U1 (DE)
Title: Universal Federspannvorrichtung für die Montage und Demontage von Fahrwerksfederungen an Kraftfahrzeugen
IPC: B25B27/30
Filed: 2017-06-09
Abstract: Universal-Federspannvorrichtung zur Aufnahme einer Fahrzeugfederung und eines Handelsüblichen Rangierwagenhebers, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (5) mit der Gegendruckplatte (3) durch Gewindestangen (1) in flexiblem Abstand verbunden ist.
Patent DE-202017003405-U1 (DE)
Title: Smartphone-App, die mit dem Smartphone aufgezeichneten Videos zum Zeitpunkt der Aufnahme/Entstehung zum präventiven Schutz des Smartphone-App Users auf einen externen Server des App Anbieters gerichtsverwertbar abspeichert
IPC: H04M11/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die App ist dadurch gekennzeichnet, dass der User sich über das Internet personalisiert anmeldet und nach vollständiger Anmeldung einen personalisierten Zugangscode zur Einrichtung der App auf seinem Smartphone (I-Phone oder Android) erhält, mit dem er die App auf seinem Smartphone einrichtet. Bei Einrichtung oder auch zu einem späteren Zeitpunkt kann der App-User entscheiden, ob im Falle einer Aufzeichnung und/oder eines Notrufs andere Nutzer dieser App in einem definierten Umkreis von seinem Standort mit Bekanntgabe des eigenen Standortes informiert werden.
Patent DE-202017006794-U1 (DE)
Title: Trainings- und Diagnostikgerät für die Hüft- und Beckenmuskulatur im Sport- und Rehabilitationsbereich
IPC: A63B23/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Trainings- und Diagnostikgerät (1') für die Hüft- und Beckenmuskulatur eines Benutzers (B) im Sport- und Rehabilitationsbereich, umfassend zumindest:- ein Gestell (1),- eine Beckenhalterung (2),- einen Sitz (3),- einen Gewichtsturm (4) und- ein Schienensystem (5), wobei der Gewichtsturm (4) und die Beckenhalterung (2) auf dem Schienensystem (5) gelagert sind.
Patent DE-202017006813-U1 (DE)
Title: Umgebautes Fahrzeug mit Fahrzeugdach
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere ein Kleintransporter, welches durchfolgende Schritte umgebaut ist:a) Entfernen zumindest eines Teils einer Dachinnenverkleidung wenigstens in einem (111) Bereich einer Fahrerkabine (101) undb) Bereitstellen mindestens einer Öffnung (10) in einem Fahrzeugdach (110) zumindest im Bereich (111) der Fahrerkabine (101), insbesondere zwischen den B-Säulen (B) des Fahrzeuges (100) und einer Windschutzscheibe (103) der Fahrerkabine (101).
Patent DE-202017101043-U1 (DE)
Title: Fliegenklatsche
IPC: A01M3/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Fliegenklatsche (1) mit einer im vorderen Bereich eines Arms angebrachten Gitterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm als in seinem vorderen Bereich mit der ersten Gitterplatte (20) versehener erster Schenkel (2) über ein Drehgelenk (4) mit einem zweiten Schenkel (3) relativ zu diesem verschwenkbar scherenartig verbunden ist, dass der zweite Schenkel (3) in seinem vorderen Bereich mit einer im eingeschwenkten Zustand der beiden Schenkel (2, 3) parallel an der ersten Gitterplatte (20) anliegenden oder gering beabstandeten zweiten Gitterplatte (30) versehen ist, wobei die beiden Gitterplatten (20, 30) quer, insbesondere rechtwinklig, zur Schwenkebene liegen und dass die beiden Schenkel (2, 3) an ihrem von dem vorderen Bereich abgekehrten hinteren Bereich mit einem jeweiligen Griffabschnitt (220, 320) versehen sind, um die Schenkel (2, 3) mit den Gitterplatten (20, 30) von Hand zum Schließen gegeneinander und zum Öffnen voneinander weg zu bewegen.
Patent DE-202017104380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anlage zur Reststoff-Verwertung in der Nutztierhaltung
IPC: A01K1/01
Filed: 2017-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Reststoff-Verwertung in der Nutztierhaltung, umfassend
 - eine Fördervorrichtung zum Fördern von Tierkot entlang einer Förderstrecke,
 - wobei die Förderstrecke einen Larveneinbringabschnitt zum Zudosieren von Larven und/oder Larveneiern, einen Koteinbringabschnitt zum Zudosieren von Tierkot in Abhängigkeit von einem oder mehreren Prozessparametern und einen Larvenseparierabschnitt zum Separieren der Larven aufweist.
Patent DE-202017105407-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kopfhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Am Kopf tragbare Anordnung, umfassend: ein Band mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende, einer Innenfläche, einer Außenfläche und einem generell U-förmigen Bogen zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende; ein mit Gewinde versehenes Gehäuse an der Außenfläche des Bandes proximal zum ersten Ende, wobei das mit Gewinde versehene Gehäuse ein äußeres Ende und ein inneres Ende aufweist und das äußere Ende vom Band abgewandt ist; und eine Ohrhörerstruktur einschließlich eines Ohrhörers, der mit einem mit Gewinde versehenen Arm verbunden ist, wobei der mit Gewinde versehene Arm mit dem mit Gewinde versehenen Gehäuse gekoppelt ist, sodass der Ohrhörer in einem Abstand von dem ersten Ende des Bandes gehalten wird; wobei ein Verdrehen der Ohrhörerstruktur den Abstand zwischen dem Ohrhörer und dem ersten Ende des Bandes einstellt.
Patent DE-202017106590-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme und Kontakteinsatz
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-10-30
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit wenigstens einem Gehäuse (2) und wenigstens einer Klemmfeder (4), die einen zur Fixierung der Klemmfeder (4) dienenden Anlageschenkel (40), einen sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden und vom Anlageschenkel (40) fortgebogenen Verbindungsschenkel (41), einen sich an den Verbindungsschenkel (41) anschließenden Federbogen (42) und einen sich an den Federbogen (42) anschließenden Klemmschenkel (43) aufweist, der zum Festklemmen eines elektrischen Leiters (10) an einer Klemmstelle eingerichtet ist, und wobei der Verbindungsschenkel (41) wenigstens einen Leiter-Durchgangsöffnungsbereich (46a) aufweist, durch den ein elektrischer Leiter (10) von einer Leitereinführungsöffnung (20) des Gehäuses (2) durch die Leiter-Durchgangsöffnungsbereich (46a) zur Klemmstelle geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranschlussklemme (1) ein Betätigungselement (5) zum Betätigen des Klemmschenkels (43) aufweist, das einen von außerhalb des Gehäuses (2) manuell betätigbaren Betätigungsbereich (53) und einen zum Auslenken des Klemmschenkels (43) eingerichteten Betätigungsstößel (51) aufweist, wobei der Betätigungsstößel (51) sich durch einen Betätigungsstößel-Durchgangsöffnungsbereich (46b) im Verbindungsschenkel (41) hindurcherstreckt.
Patent DE-202017106646-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürbaugruppe mit Wasserverwaltungselement an Fensterunterbaugruppe
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-11-02
Abstract: Kraftfahrzeugtürbaugruppe, umfassend: eine Tür, die einen Innenraum aufweist; einen Türverriegelungsmechanismus innerhalb des Innenraums; und eine Fensterunterbaugruppe, die einen Fensterkörper und ein Wasserverwaltungselement einschließt, das von dem Fensterkörper getragen wird, wodurch Wasser von dem Türverriegelungsmechanismus weggeleitet wird.
Patent DE-202018001114-U1 (DE)
Title: belüftete, geschlossene, vertikale Kühlvitrine
IPC: A47F3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Eine belüftete, geschlossene, vertikale Kühlvitrine bzw. ein belüftetes, geschlossenes, vertikales, gekühltes Ausstellungs-Möbelstück, die bzw. das Folgendes umfasst:- einen Tragrahmen (2), der mindestens einen Tragboden (2a), eine Rückseite (2b) und ein Dach (2c) umfasst, und der im Inneren einen Laderaum (3) definiert;- mindestens eine dem Rahmen (2) zugeordnete vertikale Tür (10) zum Verschluss des Laderaums (3), die sich in der gegenüberliegenden Position zur Rückseite (2b) befindet;- einen oder mehrere Fachböden (4), die am genannten Rahmen (2) befestigt sind und den inneren Laderaum (3) in zwei oder mehrere horizontale Fächer (5) unterteilen;- Mittel 20, 21 zur Erzeugung eines gekühlten Luftstroms innerhalb des Laderaums (3);- einen oder mehrere vertikale Kanalisationskanälen bzw. Kanäle (30) zur Kanalisierung des genannten gekühlten Luftstroms, die sich vom Boden (2a) bis zum Dach (2c) erstrecken und die zwischen der Rückseite (2b) des Rahmens und einer zur genannten Rückseite (2b) parallelen hinteren Wand (6) des Laderaums (3) angeordnet sind,- Mittel 31 zur Verteilung des aus den genannten vertikalen Kanalisationskanälen (30) stammenden gekühlten Luftstroms innerhalb der genannten Fächer (5), wodurch gekühlte Luftströme durch die genannten Fächer (5) hindurch, ausgehend von der hinteren Wand (6) zur genannten Tür (10), entlang einer vorherrschenden, im Wesentlichen horizontalen Strömungsrichtung erzeugt werden;- mindestens einen höchstgelegenen Kanalisationskanal bzw. Kanal (40) zur Kanalisierung der gekühlten Luft, der unter dem Dach (2c) des Möbelstücks (1) verläuft, von den genannten vertikalen Kanalisierungskanälen (30) versorgt wird und im obersten Bereich des Laderaums (3) mit einem oder mehreren Austrittsöffnungen (41) mündet, wodurch ein Luftstrom von der hinteren Wand (6) zur genannten Tür (10) entsteht,dadurch gekennzeichnet, dass die genannte eine oder die genannten mehreren Austrittsöffnungen (41) in einem Abstand (D) im Bereich zwischen 380 mm und 420 mm von der Rückwand (6) entlang einer horizontalen Verlaufsrichtung (X) in die Tiefe des Möbelstücks (1) angeordnet sind.
Patent DE-202018002962-U1 (DE)
Title: Papier oder Kartonage
IPC: D21H17/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Papier oder Kartonage aus einem Zellstoffmaterial mit einer Oberflächenschicht und einer Unterflächenschicht, die bevorzugtermaßen bedruck- und/oder beschreibbar ist (sind), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen- und/oder Unterflächenschicht mit einer mechanisch aufgebrachten Imprägnierung aus einer unter Verwendung einer aus Hölzern aus der Familie der Pinaceae hergestellten Substanz zur Keimzahlreduktion versehen ist (sind).