baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013008294-A1 (DE)
Title: Spannhülse
Inventor: GREINER ADOLF PHILLIP
IPC: B23B31/40
Filed: 2013-05-15
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spannhülse zu entwickeln, die mit geringem Material- und Kostenaufwand verstellbar und in der Lage ist, hohe Drehmomente zu übertragen. Die Erfindung besteht darin, dass bei einer Spannhülse, deren Außenkontur durch im Inneren der Spannhülse (1) angeordnete und radial stellbare Wälzkörper (6.1, 15) unter elastischer Formänderung stellbar ist, im aufgeweiteten Zustand der Spannhülse (1) die Außenkontur eine Nennform (D1) aufweist.
Patent DE-102013008792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstellung einer hydraulischen Verstellpumpe
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F15B21/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: a. Aufgabe: Verstelleinrichtung (1) für eine hydraulische Verstellpumpe (2) mit einer elektrischen Ansteuerung (3) und einer hydraulischen Betätigungseinrichtung (4), die zwei Zylinderräume (5), (6) enthält, mit geringen Leistungsverlusten und gutem Temperaturverhalten. Lösung: Die hydraulische Betätigungseinrichtung (4) wird von einer b. Hilfspumpe (7) ohne Zwischenschaltung von Ventilen beaufschlagt und diese Hilfspumpe wird von einem drehzahlvariablen Elektromotor (8) angetrieben, wobei der Elektromotor (8) von der elektrischen Ansteuerung (3) mit einem geregelten elektrischen Strom oder einer Mehrzahl von geregelten elektrischen Strömen definierter Frequenz und Phasenlage versorgt wird. c. Anwendung: Die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung findet ihre Anwendung bei Verstellpumpen, die im geschlossenen hydraulischen Kreis arbeiten und nicht auf einen bestimmten Druck, sondern auf einen Volumenstrom eingestellt werden, der dann die Drehzahl oder die Geschwindigkeit eines nachgeschalteten Hydraulikmotors bestimmt.
Patent DE-102013013089-A1 (DE)
Title: Anordnung rnit mehreren Rädern zum Antrieb eines Generators
Inventor: BARNOSS SAID
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Eine Anordnung mit mehreren Rädern ist so ausgebildet, dass die Räder derart gelagert sind, dass die Drehbewegung eines Rades ein benachbartes Rad antreibt. Hierzu weisen die Räder an einem radialen Randbereich Magnete auf und mindestens ein Rad wird von einem Elektromotor angetrieben und mindestens ein weiteres Rad treibt einen Generator an.
Patent DE-102013013659-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit Nockenwellenverstellmagneten
Inventor: MUSCHALLE MANFRED
IPC: F02F1/24
Filed: 2013-08-16
Abstract: Aufgabe: Baugruppe mit mindestens einem Nockenwellenverstellmagneten (1) und einem Halter (2) zum Anbau an einen Zylinderkopf (3) eines Verbrennungsmotors, die eine hohe Positioniergenauigkeit der Nockenwellenverstellmagnete relativ zu den Nockenwellenverstellventilen (14) erreicht. Lösung: Der Halter (2) ist mittels einer Mehrzahl von Stützelementen (4) hoher Steifigkeit am Zylinderkopf nahe einer Nockenwelle (19) oder beider Nockenwellen befestigt, wobei die Stützelemente (4) durch hochgenau positionierende Verbindungselemente (6) den Halter zum Zylinderkopf (3) axial und radial ausrichten, und wobei der Halter (2) zusätzlich, den Zugang (11) zur Nockenwelle (19) abdichtend, mit dem Zylinderkopf (3) durch eine Haube (10) verbunden ist, die wegen der Verwendung von elastischem Material oder wegen des Einsatzes von elastisch verformbaren oder verschieblichen Formelementen so nachgiebig ist, dass sie nur geringe Kräfte von dem Zylinderkopf (3) auf den Halter (2) überträgt. Anwendung: Ansteuerung von Nockenwellenverstellern in Verbrennungsmotoren
Patent DE-102013014585-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Touchvorrichtung
Inventor: LIN CHIH-CHUNG
IPC: H05K3/46
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren einer Touchvorrichtung, das zunächst die Substratplatte in eine Vielzahl von gleichen Substraten schneidet, auf denen durch Sputtern oder Auftragen und photolithografisches Verfahren ein Schichtaufbau hergestellt wird, wodurch die Herstellungskosten erheblich reduziert werden und die Festigkeit erhöht wird.
Patent DE-102013015299-A1 (DE)
Title: Jacket für eine Windkraftanlage und Verfahren zur Herstellung
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein Jacket (1) für eine Windkraftanlage, das wenigstens drei Beine (2) einer Länge L und eine Mehrzahl von Streben (4) aufweist, die sich zwischen jeweils zwei Beinen (2) erstrecken, zeichnet sich dadurch aus, zumindest über einen Großteil der Länge L Streben (4) zwischen den Beinen (2) angeordnet sind, die keine anderen Streben (4) kreuzen.
Patent DE-102013019611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Polymeren
Inventor: GNEUSS STEPHAN
IPC: C08G63/78
Filed: 2013-11-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Polymeren, vorzugsweise zur Verarbeitung und Polykondensation von Polyester mit einem im Wesentlichen zylindrischen Reaktor (1), der einerseits eine Eintrittsöffnung (2) und andererseits eine Austrittsöffnung (4) sowie einen Auslass (20) zur Abführung von Gasen aufweist, soll so weitergebildet werden, dass sie einen kompakten Aufbau aufweist, auch bei Erzeugung kleinerer Mengen den Einsatz höherviskoser Ausgangssubstanzen zulässt, die in ihren Verfahrensbedingungen optimal einstellbar ist und die eine variable kostengünstige Lösung darstellt. Dazu wird vorgeschlagen, dass der Reaktor (1) eine durchgehende, zentrale Welle (6), auf der Rührelemente oder Rührelemente und Förderelemente angeordnet sind, aufweist, dass die Eintrittsöffnung (2) mit einem Eintragsextruder (3) in Verbindung steht, dass die Welle (6) des Reaktors und die Welle (6) des Eintragsextruders (3) eine gemeinsame Welle (6) bildet, und dass dem Eingangsextruder (3) ein Antrieb (7) für die gemeinsame Welle (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102013020129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Faltung eines Seitengassacks für ein Fahrzeugsicherheitssystem, Seitengassack, Fahrzeugsicherheitssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/237
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Faltung eines aufblasbaren Seitengassacks (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem (90), wobei der Seitengassack (10) einen unteren Rand (20) und einen oberen Rand (30) aufweist, umfassend wenigstens die folgenden Schritte:  – der Seitengassack (10) wird nahezu hälftig gefaltet, sodass eine Längsfalte (40) entsteht; und  – der Seitengassack (10) wird daraufhin rollgefaltet, und zwar derart, dass der untere Rand (20) des Seitengassacks (10) nach dem Rollfalten außenseitig auf der im Einbauzustand ins Fahrzeuginnere (120) gewandten Seite des Seitengassacks (10) liegt.  Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Seitengassack (10) für ein Fahrzeugsicherheitssystem (90), ein Fahrzeugsicherheitssystem (90) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102013020802-A1 (DE)
Title: Method for reference message-based time synchronization in controller area network of motor vehicle, involves transmitting sync-message and message for transmission of transmitter-sided time stamp information by time master
Inventor: KÜHLEWEIN MATTHIAS
IPC: G04G7/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: The method involves transmitting a sync-message and a message for the transmission of the transmitter-sided time stamp information by a time master, where the sync-message is provided with the time stamp information. A cyclically sent controller area network-message is used as the sync-message. The controller area network-time slave stores a receiving time stamp and the transmitter-sided time stamp information for each receiving sync-message from the controller area network-time master.
Patent DE-102013021603-A1 (DE)
Title: Device for determining filling level of liquid in container of vehicle, has ultrasonic sensor unit and evaluation unit, where ultrasonic sensor unit is arranged outside container at lower or upper base surface of container
Inventor: GRAEVE MICHAEL
IPC: G01F23/296
Filed: 2013-12-20
Abstract: The device has an ultrasonic sensor unit (2) and an evaluation unit, where the ultrasonic sensor unit is arranged outside a container (1) at a lower or an upper base surface of the container. A contact unit (K) is introduced between the ultrasonic sensor unit and the base surface of the container. The contact unit has a gel, oil or plastic. The contact unit is partially designed as a coupling pad. An independent claim is included for a method for determining a filling level of a liquid in a container of a vehicle.
Patent DE-102013100479-A1 (DE)
Title: Medizinischer Fluidbeutel
Inventor: WESSELER MATTHIAS
IPC: B65D30/24
Filed: 2013-01-17
Abstract: Fluidbeutel, welcher wenigstens einen Auslaufstutzen (2) aufweist, der mit einer schaltbaren Ventileinrichtung (3) zur Außenumgebung hin mittels einer sterildicht auf dem Auslaufstutzen (2) angeordneten Verschlusseinrichtung (4) verschlossen ist, wobei die Verschlusseinrichtung (4) ein auf dem Auslaufstutzen (2) angeordnetes Basisteil (5) und eine Abbrechkappe (8) aufweist, wobei Basisteil (5) und Abbrechkappe (8) über eine als Sollbruchstelle dienende Verbindung (6) einstückig miteinander verbunden sind, wobei die Ventileinrichtung (3) in ihrem Inneren einen Ventilstößel (10) aufweist, der die Ventileinrichtung (3) nach Entfernen der Abbrechkappe (8) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Fluidbeutels (1) auf Druck öffnet, wobei im Inneren der Abbrechkappe (8) der Verschlusseinrichtung (4) ein Ventilbetätigungselement (9) vorgesehen ist, welches nach Verbindung von Auslaufstutzen (2) mit Verschlusseinrichtung (4) den Ventilstößel (10) eindrückt und so die Ventilreinrichtung (3) derart öffnet, dass eine fluidische Verbindung zwischen Fluidbeutel (1) und einem Hohlraum (7) eines Konnektionsbereiches (7a) zum Anschluss eines Anschlusssystems an den Fluidbeutel (1) vorliegt.
Patent DE-102013101444-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Erntemaschine sowie selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: BüRMANN DOMINIK
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Erntemaschine (1), mit einer Vielzahl von Arbeitsaggregaten (3, 9, 15, 16, 21) zur Bearbeitung von aufgenommenem Erntegut, welche durch eine der Erntemaschine (1) zugeordnete Steuerungsvorrichtung (28) gesteuert wird, wobei zumindest ein Arbeitsaggregat (3) durch ein Eingabemittel (31), welches mit der Steuerungsvorrichtung (28) in Wirkverbindung steht, mit einer spezifischen ersten Funktion (F1) im Erntebetrieb angesteuert wird, wobei dass dem Eingabemittel (31) durch die Steuerungsvorrichtung (28) in Abhängigkeit von einer Betriebszustandsänderung eine von der ersten Funktion (F1) abweichende zweite Funktion (F2) zugewiesen wird, die für das Arbeitsaggregat (3) in einem vom Erntebetrieb abweichenden Betriebszustand spezifisch ist.
Patent DE-102013102479-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SCHILLING LUTZ
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) mit einem Dampfreformer (15), der ein Reformatgas erzeugt und einer Brennstoffzelle (11) über eine Reformatgasleitung (14) zuführt. Zur Kühlung des Reformatgases in der Reformatgasleitung (14) ist ein erster Wärmetauscher (26) vorgesehen. Der erste Wärmetauscher (26) ist in einen ersten Kühlmittelkreislauf (28) geschaltet. Über ein gemeinsames Zentralventil (31) kann der erste Kühlmittelkreislauf (28) mit einem zweiten Kühlmittelkreislauf (39) gekoppelt werden. Dem zweiten Kühlmittelkreislauf (39) ist ein zweiter Wärmetauscher (42) zugeordnet, über den das Kühlmittel im zweiten Kühlmittelkreislauf gekühlt oder erwärmt werden kann. Über diesen zweiten Wärmetauscher (42) ist es somit möglich, die Brennstoffzelle (11) zur Vorwärmung aufzuwärmen oder während des Betriebs zu kühlen. Ein einziges Zentralventil (31) ist zur Beeinflussung der Fluidverbindungen und/oder der Volumenströme des Kühlmittels in den beiden Kühlmittelkreisläufen (28, 39) ausreichend, was den Aufwand und die Kosten für die Brennstoffzellenvorrichtung (10) reduziert und auch die Energieeffizienz verbessert.
Patent DE-102013105849-A1 (DE)
Title: Saugrohr für einen Staubsauger
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugrohr für einen Staubsauger, welches an seinem einen Ende mit einer Handhabe und/oder einem flexiblen Saugschlauch und an dem anderen Ende mit einer Saugdüse verbunden werden kann. Die erfindungsgemäße Ausbildung sieht vor, dass das Saugrohr als Teleskopsaugrohr (1) mit einem unteren und einem oberen Rohrteil (2, 3) ausgebildet ist und dass innerhalb einer dieser Rohrteile ein knickbarer Bereich (6) eingefügt ist. Dadurch kann das Saugrohr nach dem Abknicken mit der daran angeschlossenen Saugdüse unter Möbelstücke fahren, was den Aktionsradius beim Saugen erheblich vergrößert.
Patent DE-102013107033-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: ADACHI YOSHIKI
IPC: H01M50/278
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine Batterieeinheit (10) weist ein Batteriepackmodul 11), welches eine Mehrzahl von einzelnen Zellen (41) aufweist, eine Steuerschaltkreisplatine (12), welche eine Steuersektion aufweist, welche ein Laden und ein Entladen in dem Batteriepackmodul (11) steuert, und ein Aufbewahrungsgehäuse (16), wo das Batteriepackmodul (11) und die Steuerschaltkreisplatine (12) aufgenommen sind, auf. Die Steuerschaltkreisplatine (12) ist in einer Position oberhalb des Batteriepackmoduls (11) angeordnet, und weg von der Basisplatte (12) um einen Abstand getrennt angeordnet, welcher größer ist, als ein Abstand von der Basisplatte (12) zu einem oberen Wandendteil der Wandsektion (22). Außerdem ist der Untertauchsensor (122) in einer Position angeordnet, welche näher zu der Basisplatte (21) ist, als zu dem oberen Wandendteil der Wandsektion (22), welcher sich in einem Raum innerhalb des Gehäuses (16) befindet, der durch die Wandsektion (22) umgeben ist.
Patent DE-102013109101-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Signalverarbeitung und durch eine solche Schaltung ausgeführtes Verfahren
Inventor: BREUN PETER
IPC: H04B7/005
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen eines von einem Sender gesendeten Signals, wobei der Sender mit einer Sendeleistung sendet und das Signal ein vom Sender mit einem Bruchteil der Sendeleistung gesendetes Pilotsignal aufweist. Das Verfahren umfasst ferner das Entzerren des empfangenen Signals, das Bestimmen eines entspreizten Pilotsignals auf der Grundlage des entzerrten Signals und das Bestimmen des Bruchteils der Sendeleistung auf der Grundlage des entspreizten Pilotsignals.
Patent DE-102013112298-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Antriebsmechanismus
Inventor: GAN JINYUN
IPC: H02K1/08
Filed: 2013-11-08
Abstract: Ein elektromagnetischer Antriebsmechanismus (10) umfasst einen Rotor (50), der konfiguriert ist für eine Drehung in dem Stator (30). Der Rotor (50) und der Stator (30) haben mehrere Pole (36, 56), wobei jeder Pol einen radial inneren Bereich (564, 362) und einen radial äußeren Bereich (562, 364) aufweist. Die radial inneren Bereiche (564, 362) und die radialen äußeren Bereiche (562, 364) des Rotors (50) und des Stators (30) haben unterschiedliche Höhen, die eine Stufe (566, 366) zwischen den radial inneren und äußeren Bereichen des Rotors (50) und des Stators (30) bilden. Diese Konfiguration ermöglicht eine Überlappung von radialen Flächen zusätzlich zu einer Überlappung von axialen Flächen während des Betriebs des Antriebsmechanismus (10), wodurch der gesamte Überlappungsbereich vergrößert und dadurch das Reluktanzdrehmoment erhöht und bei gleichzeitiger Ermöglichung einer kompakteren Vorrichtung (10) die Ansprechgeschwindigkeit potenziell verbessert wird.
Patent DE-102013112678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Ladezustandes einer Batterie eines Bordnetzes
Inventor: SCHÄFER VICTOR
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät und ein Verfahren zur Steuerung eines Ladezustandes einer Batterie eines Fahrzeuges, wobei elektrische Verbraucher des Fahrzeuges und elektrische Stromgeneratoren des Fahrzeuges in der Weise betrieben werden, dass eine variable untere Ladegrenze der Batterie nicht unterschritten wird, wobei die untere Ladegrenze abhängig von einer elektrischen Leistung aktiver Verbraucher des Fahrzeuges, einem Leistungsvorhalt für transiente Verbraucher des Fahrzeuges und abhängig von Innenwiderstand und Spannung der Batterie berechnet wird, und wobei eine variable obere Ladegrenze nicht überschritten wird, wobei die variable obere Ladegrenze abhängig von einer elektrischen Leistung der elektrischen Stromgeneratoren und abhängig von Innenwiderstand und Spannung der Batterie ermittelt wird.
Patent DE-102013113259-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: KALDENHOFF PETER
IPC: B66B11/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: In einer Aufzugsanlage (100) mit Treibscheibenantrieb, der die Rückgewinnung von elektrischer Energie ermöglicht, die in einem elektrischen Energiespeicher (38) gespeichert wird, ist vorgesehen, dass der elektrische Energiespeicher (38) das über ein Seil (14) mit dem Fahrkorb (10) verbundene Gegengewicht (12) für den Fahrkorb (10) bildet oder Teil desselben ist. Bevorzugt ist der elektrische Energiespeicher (38) in Form von in Reihe geschalteten Bleiakkumulatoren (B1, B2, B3, ... B42) bereitgestellt.
Patent DE-102013114290-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: KOCH BERNHARD
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vakuumpumpe oder Vakuumpumpstufe mit einem Gehäuse, welches wenigstens einen Einlass aufweist, mit einem Rotor, welcher eine Welle aufweist, wobei der Einlass radial zur Welle angeordnet ist, bei dem der Einlass in Richtung Welle sich erweiternd ausgebildet ist.
Patent DE-102013200239-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für fahrzeugbatterien
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-01-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Kühlsystem für eine Fahrzeugbatterie mit einer Kühlplatte, einem Einlasskrümmer, der dafür ausgelegt ist, Fluid aus einem Wärmetauscher der Kühlplatte zuzuführen; einem Auslasskrümmer, der dafür ausgelegt ist, Fluid zu dem Wärmetauscher zurückzuführen; und mehreren in der Kühlplatte gebildeten Mikrokanälen, die dafür ausgelegt sind, Fluid zwischen dem Einlasskrümmer und dem Auslasskrümmer abzuliefern.
Patent DE-102013200546-A1 (DE)
Title: Akkumulator für eine Handwerkzeugmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Akkumulators für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: VERHAAG BENNO
IPC: H01M50/213
Filed: 2013-01-16
Abstract: Der erfindungsgemäße Akkumulator für eine Handwerkzeugmaschine weist eine Anzahl von Akkumulatorzellen, wobei mindestens eine der Akkumulatorzellen als Isolations-Akkumulatorzelle ausgeführt ist, und einen ein intumeszentes intumeszierendes Material aufweisenden Brandschutzmantel auf. Der Brandschutzmantel ummantelt die Isolations-Akkumulatorzelle zumindest teilweise derart, dass die Isolations-Akkumulatorzelle bei einer vorgegebenen Temperatur von dem Brandschutzmantel derart umgeben ist, dass die Isolations-Akkumulatorzelle thermisch isoliert ist.
Patent DE-102013202444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernsteuerung eines Werkzeuggerätes
Inventor: BRUGGER PETER
IPC: G08C17/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung (28) zur Fernsteuerung eines Werkzeuggerätes (12), aufweisend ein Gerätegehäuse (31), eine Kontrolleinrichtung (32), die innerhalb des Gerätegehäuses (31) angeordnet ist, und eine Bedienungseinrichtung (33) mit mindestens einem Bedienungselement (36) zur Fernbedienung des Werkzeuggerätes (12), wobei das Bedienungselement (36) eine Betätigungseinrichtung (54), ein Signalgeberelement (50), das ein Signal aussendet, und ein Signalempfängerelement (51), das das vom Signalgeberelement (50) ausgesandte Signal empfängt, aufweist. Das Signalgeberelement (50) ist außerhalb des Gerätegehäuses (31) angeordnet, das Signalempfängerelement (51) ist im Innenbereich (44) des Gerätegehäuses (31) angeordnet und die Übertragung erfolgt berührungslos über das Gerätegehäuse (31).
Patent DE-102013204367-A1 (DE)
Title: Achskonfiguration mit elektrischem Antrieb
Inventor: BINDL REGINALD M
IPC: B60B35/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Achse 300 eines Fahrzeugs bereit, die einen Motor 400, der nahe der Mitte der Achse 300 angeordnet ist, und eine Welle 402, die an einem Ende davon mit dem Motor 400 gekoppelt ist, umfasst, wobei die Welle 402 eine erste Achse 424 definiert. Ein erstes Zahnrad 404 ist mit einem zweiten Zahnrad 406 gekoppelt, wobei das erste Zahnrad 404 an einem Ende gegenüber dem Motor 400 mit der Welle 402 gekoppelt ist und entlang der ersten Achse 424 angeordnet ist. Das zweite Zahnrad 406 ist entlang einer zweiten Achse 426 angeordnet, wobei die erste Achse 424 und die zweite Achse 426 im Wesentlichen parallel verlaufen, aber voneinander beabstandet sind. Des Weiteren enthält die Achse 300 einen Achsantrieb 416, der an einem Ende der Achse 300 mit dem zweiten Zahnrad 406 gekoppelt ist. Ein Lenkzapfen definiert eine Lenkachse 600, um die der Achsantrieb 416 schwenkt, und ein Radsturzzapfen definiert eine Sturzachse 602, um die der Achsantrieb 416 schwenkt. Die Sturzachse 602 verläuft im Wesentlichen senkrecht zur Lenkachse 600. Ein Gleichlaufgelenk 410 ist am Schnittpunkt 604 der Lenkachse 600 und der Sturzachse 602 angeordnet.
Patent DE-102013208146-A1 (DE)
Title: Bewegungsdämpfungselement und damit ausgerüstete Teleskoprohrleitung
Inventor: HARTER ROBERT
IPC: F16L55/07
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bewegungsdämpfungselement (1) für eine fluidführende, längenveränderliche Rohrleitung und auf eine mit einem solchen Bewegungsdämpfungselement ausgerüstete, fluidführende Teleskoprohrleitung. Das erfindungsgemäße Bewegungsdämpfungselement beinhaltet einen vom in der Rohrleitung geführten Fluid durchströmten Grundkörper (2, 3) und einen von einem Druck des in der Rohrleitung geführten Fluids betätigten Ventilkörper (9), der zwischen einer Dämpfungsstellung und einer Freigabestellung, in der er verglichen mit der Dämpfungsstellung einen größeren Durchströmquerschnitt des Grundkörpers freigibt, beweglich am Grundkörper gehalten ist. Verwendung z.B. für Kopfbrausen-Teleskoprohrleitungen von Duschsystemen.
Patent DE-102013208559-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Tischgestell sowie Tisch
Inventor: BRUDER WOLFGANG
IPC: A47B9/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Tischgestell (12), insbesondere für einen Bürotisch, mit zwei teleskopierbaren Säulen (16; 16a, 16b), die über eine Synchronwelle (26; 26a, 26b, 26c) miteinander bewegungsgekoppelt sind. Das Tischgestell (12) weist ein, vorzugsweise als Gasdruckfeder (32; 32a, 32b) ausgebildetes, Federelement zum Betätigen der teleskopierbaren Säulen (16; 16a, 16b) auf, wobei das Federelement erfindungsgemäß im Bereich der Synchronwelle (26, 26a, 26b, 26c) zwischen den beiden teleskopierbaren Säulen (16; 16a, 16b) angeordnet ist. Das Federelement greift einenends an einer Spindelmutter (30) an, die mit einem Gewindeabschnitt (28) der Synchronwelle (26; 26a, 26b, 26c) im Eingriff steht, wobei die Spindelmutter (30) mittels des Federelements entlang des Gewindeabschnitts (28) der Synchronwelle (26; 26a, 26b, 26c) translatorisch bewegbar ist, um die Synchronwelle (26; 26a, 6b, 26c) zu verdrehen.