baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10027015-B4 (DE)
Title: Gleit-Federstift
Inventor: HEYER RALF
IPC: A47B57/20
Filed: 2000-05-31
Granted: 2007-10-18
Abstract: Gleit-Federstift
(1) dadurch gekennzeichnet,  dass er aus Gleithülse (2)
und Federstift (3) bestehend, auf der einen Seite mittels Gleithülse (2)
in Bohrungen fixiert wird und über
einen im Inneren axial federnd arbeitenden Federstift (3) in der
Lage ist, mit der anderen Seite in gegenüberliegende Ausnehmungen einzurasten,
das Element somit unsichtbar in dieser Ausnehmung zu lagern und es
durch eingeleitete Querkraft wieder freizugeben,  wobei der
Federstift (3) aus Auflagebereich (4), Federelement (5) und Federendstück (6) besteht,  der
Auflagebereich (4) aus Tragspitze (7), Gleitbereich (8), Arretierungskante
(10a) und Konus (9) besteht,  wobei oberer (12) und unterer
(11) Kreissegmentverlauf von der Arretierungskante (10a) mit einem
Höhenversatz unterbrochen
wird,  an der Unterseite des Auflagebereichs (4) ein Kreissegment
(11) vom vorderen Ende der Tragspitze (7) in axialer Richtung über Gleitbereich
(8) und Konus (9) verläuft,
das dem Innenradius der Gleithülse
(2) sowie dem Radius der Lochbohrung, in die die Tragspitze...
Patent DE-10040923-B4 (DE)
Title: Gebäude mit einer Innenstruktur und hüllenartiger Außenstruktur
Inventor: SIEWERT MICHAEL
IPC: E04H3/22
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-12-02
Abstract: Gebäude mit
einer Innenstruktur und einer Außenstruktur, wobei die Innenstruktur
aus Wand- und Deckenteilen zusammengesetzt ist, die als ebene und/oder
einfach gekrümmte
Flächenelemente
ausgeführt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Außenstruktur (13) als eiförmiges,
sphärisches
Flächentragwerk
ausgebildet ist und einen im Wesentlichen quaderförmigen Baukörper (14)
der Innenstruktur (12) zumindest teilweise hüllenartig umgibt.
Patent DE-10042993-B4 (DE)
Inventor: FEIGEL THOMAS
IPC: C14C3/08
Filed: 2000-09-01
Granted: 2005-09-15
Abstract: Described are a composition and process for the enzymatic tanning of hides utilizing one or more transglutaminases for crosslinking the collagen in the hide.
Patent DE-10043710-B4 (DE)
Inventor: MERTENS RICHARD
IPC: C08F220/04
Filed: 2000-09-04
Granted: 2015-01-15
Abstract: The invention relates to absorbent, cross-linked polymers based on partially neutralized, monoethylenically unsaturated monomers that bear acidic groups. Said polymers exhibit improved properties with regard to their ability to transport liquids in a swollen state. The surface of the polymers is postreticulated, using a combination of an organic cross-linking compound, excluding polyols, and a cation that is in salt form in an aqueous solution.
Patent DE-10054759-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: BAUR ERWIN
IPC: F16C19/54
Filed: 2000-11-04
Granted: 2009-10-29
Abstract: Lageranordnung, bei welcher mindestens ein rotierendes Bauteil (7, 8) über zwei Kegelrollenlager (9, 10) auf einer Welle (1) gelagert ist, wobei die Außenringe (19) im rotierenden Bauteil (7, 8) gehaltert sind und dieses in axialer Richtung fixieren, indem zwischen den Außenringen (19) ein Abstandselement (20) angeordnet ist, welches mit dem rotierenden Bauteil (7, 8) ortsfest verbunden ist und die Innenringe (16, 17) auf der Welle (1) angeordnet sind und die Welle (1) über zwei Kegelrollenlager (2, 3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenringe (16, 17) der Kegelrollenlager (9, 10), welche das rotierende Bauteil (7, 8) lagern, über ein Abstandselement (11, 12) distanziert sind, wobei ein Innenring (17) unmittelbar benachbart zu einem Anlageelement (18), welches ortsfest mit der Welle (1) verbunden ist, und der andere Innenring (16) unmittelbar benachbart zu einem Innenring (15) des Kegelrollenlagers (2, 3), welches die Welle (1) lagert, angeordnet ist, wobei ein Abstandselement (11, 12), welches...
Patent DE-10118101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elastomer-Gels, Gel und dessen Verwendung
Inventor: ANHALT KLAUS-PETER
IPC: A61F2/78
Filed: 2001-04-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gels mit anisotropen mechanischen Eigenschaften
aus einem thermoplastischen Polyolefin- oder Styrol-Elastomer mit Hart- und Weichphase oder
einer Mischung solcher Polymere und einem Weichmacher, dadurch gekennzeichnet,  dass
bei einer erhöhten
Temperatur eine das thermoplastische Elastomer und den Weichmacher
enthaltende Gelschmelze für
die thermoplastische Verarbeitung hergestellt wird,  wobei zu
der Gelschmelze oder zu wenigstens einem der eingesetzten Bestandteile
ein mit der Weichphase des thermoplastischen Elastomers vollständig mischbarer,
mit der Hartphase nicht mischbarer organischer Strukturmodifier
zugesetzt wird, der aus einem Lösungsmittel
für das
die Weichphase des Elastomers bildenden Polymers besteht und eine
Verdampfungswärme
von mindestens 250 kJ/kg und/oder eine Kauri-Butanolzahl von höchstens
39 und/oder  einen Dampfdruck von über 20 mbar bei 60 ° C und/oder
eine wenigstens 10 geringere Dichte als das thermoplastische Elastomer
aufweist,  und dass aus der Gelschmelze ein Gel erzeugt wird,
indem die Schmelze einem formgebenden, den Schmelzefluss in einer
Vorzugsrichtung leitenden Verarbeitungsverfahren...
Patent DE-10120128-B4 (DE)
Title: Aerostatisches Lagerteil
Inventor: MAYER REINHARD DIPL -ING (FH)
IPC: F16C32/06
Filed: 2001-04-25
Granted: 2016-10-13
Abstract: Aerostatisches Lagerteil, bestehend aus mindestens einer Zuströmkammer (1.2), mindestens einem Abströmkanal (1.3), und zwei benachbarten Bauelementen (1, 2) zwischen denen sich ein Überströmspalt (7) befindet, durch den das Druckgas von der Zuströmkammer (1.2) zum Abströmkanal (1.3) strömt, wobei der Überströmspalt (7) durch fertigungsbedingte, statistisch verteilte Strukturen der Oberflächen der beiden Bauelemente (1, 2) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die idealen geometrischen Oberflächen der Bauelemente (1, 2) im gesamten Bereich des Überströmspaltes (7) berühren.
Patent DE-10144041-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum selbsttätigen Zuführen von Objektträgern zu einem Eindeckautomaten
Inventor: PLANK HEINZ
IPC: G01N35/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Gerät (2) zum selbsttätigen Zuführen von Objektträgern zu einem Eindeckautomaten (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (2) aus einem Gehäuse (27) besteht, das einen Boden, eine Frontklappe (25), eine der Frontklappe (25) gegenüberliegende Rückwand (29) und eine erste und zweite sich gegenüberliegende Seitenwand (22 und 24) besitzt, dass ein Durchgriff (20) im Gehäuse (27) vorgesehen ist, der durch eine erste und eine zweite Freisparung (21 und 23) in der ersten und der zweiten Seitenwand (22 und 24) festgelegt ist, dass eine Übergabeposition (8) für Racks (4) im Bereich der Freisparung (21) in der ersten Seitenwand (22) vorgesehen ist und dass eine Transportvorrichtung (9) sich von der Übergabeposition (8) bis über die Freisparung (22) in der zweiten Seitenwand (24) hinaus erstreckt.
Patent DE-10146932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung des Caprolactamgehaltes von Polyamid 6, ein Polyamid 6 und dessen Verwendung
Inventor: GAEHR FRANK
IPC: C08G69/18
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Verminderung des Gehaltes an epsilon-Caprolactam in Polyamid
6, erhältlich durch
hydrolytische Polymerisation von epsilon-Caprolactam, dadurch gekennzeichnet,
dass ein unter Hitzeeinwirkung Isocyansäure bildendes Additiv herangezogen
wird, wobei das Additiv oder die extern unter Hitzeeinwirkung aus
dem Additiv gewonnene Isocyansäure
a) zur Polymerisation oder b) zu einer Schmelze von Polyamid 6 zugegeben
wird.
Patent DE-10158521-B4 (DE)
Title: In Teilbereichen oder vollständig verglaster SiO2-Formkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHWERTFEGER FRITZ
IPC: C03B8/00
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: L.
Verfahren zur Herstellung eines in einem Teilbereich oder vollständig verglasten
SiO 2 -Formkörpers, bei dem ein amorpher
offenporiger SiO 2 -Grünkörper durch ein kontaktloses
Erwärmen
mittels einer Strahlung gesintert oder verglast wird und dabei eine
Kontamination des SiO 2 -Formkörpers mit
Fremdatomen vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Strahlung
der Strahl eines Lasers eingesetzt wird.
Patent DE-10158632-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Montieren eines Verbinders
Inventor: KOIDE TAKASHI
IPC: H01R13/6592
Filed: 2001-11-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verbinder
(10) zum Fixieren eines Abschirmanschlusses (15), welcher mit einer
Abschirmummantelung (16) versehen ist, welche einen inneren Anschluß umgibt,
an einen elektrisch leitenden fixierten Gegenstand (C), umfassend:  ein
Gehäuse
(20) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Abschirmanschlusses (15),
und  einen Erdungsanschluß (50),
welcher an dem Gehäuse (20)
montierbar ist, um die Abschirmummantelung (16) und den festgelegten
Gegenstand (C) elektrisch miteinander zu verbinden,  worin der
Erdungsanschluß (50)
den Abschirmanschluß (15),
welcher in dem Gehäuse
(20) aufgenommen ist, verriegeln kann, wenn der Erdungsanschluß (50) an
dem Gehäuse
(20) montiert ist.
Patent DE-10212884-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor
Inventor: IIZUKA JIRO
IPC: F04B27/08
Filed: 2002-03-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Taumelscheibenkompressor,
der folgende Bauteile aufweist:  einen Zylinderblock (2) mit
einer Mehrzahl von darin ausgebildeten Zylinderbohrungen (12);  eine
Antriebswelle (5), die drehbar von dem Zylinderblock (2) gelagert
wird;  eine drehbar an der Antriebswelle (5) befestigte Taumelscheibe
(8);  eine Mehrzahl von Kolben (13), wobei jeder der Kolben
(13) in einer der Zylinderbohrungen (12) angeordnet ist und in der
Zylinderbohrung hin- und hergeht, wobei jeder der Kolben zwei im
Wesentlichen halbkugelförmige
Hohlräume (22)
aufweist, die sich gegenüberliegen
und an einem Ende des Kolbens ausgebildet sind;  ein Paar Schuhe
(14, 14a, 14b), das zwischen jedem der Kolben und der Taumelscheibe
angeordnet ist, wobei jeder der Schuhe folgendes aufweist  eine
im Wesentlichen flache Oberfläche
(21), die dazu angepaßt
ist, mit der Taumelscheibe in gleitendem Kontakt zu stehen; und  einen
im Wesentlichen halbkugelförmigen
Abschnitt (23), der dazu angepaßt
ist, drehbar mit einem der halbkugelförmigen Hohlräume (22)
des Kolbens in...
Patent DE-10234408-B4 (DE)
Title: Bergesystem für den Kajaksport
Inventor: MUEHLRATZER MICHAEL
IPC: B63C7/16
Filed: 2002-07-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Bergesystem
für den
Kajaksport mit einem Paddel, an dessem einen Blatt ein Haken mit
Hilfe eines Halters angebracht ist, wobei der Halter lösbar mit dem
Blatt verbunden und an dem Haken ein Rettungsseil befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Verlängerung
der Reichweite des Systems das andere Blatt des Paddels (1) durch
ein lösbares
Gurtsystem (6) mit einem Blatt eines weiteren Paddels (2) fest verbunden
ist.
Patent DE-10245070-B4 (DE)
Title: Gefahrguttafel in feuersicherer Ausführung
Inventor: KUNZ OTMAR-JUERGEN
IPC: B60R13/10
Filed: 2002-09-27
Granted: 2012-09-06
Abstract: Gefahrguttafel (1) in feuersicherer Ausführung für die Kennzeichnung von Gefahrguttransporten, wobei die Tafel (1) eine Grundplatte (2) aus einem hochtemperaturbeständigen Material umfasst und wobei die Tafel (1) an ihrer Sichtseite eine retroreflektierende Beschichtung (30) in einer ersten Farbe und dazu kontrastierende, dem jeweils zu kennzeichnenden Gefahrgut entsprechende Ziffern (31, 32) in einer zweiten Farbe aufweist, wobei die Ziffern (31, 32) auch nach einem Brand noch lesbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass sichtseitig auf oder vor der Grundplatte (2) mindestens eine die Beschichtung (30) in der ersten Farbe tragende Deckplatte (3) aus einem ebenfalls hochtemperaturbeständigen Material angeordnet ist, – dass aus der Deckplatte (3) die Ziffern (31, 32) als Negative ausgeschnitten sind und – dass die Grundplatte (2) einerseits und die Deckplatte (3) andererseits aus Materialien bestehen oder mit Materialien beschichtet sind, die nach einem Brand eine farbliche Differenzierung gegeneinander aufweisen.
Patent DE-10252022-B4 (DE)
Title: Rohrabschneider
Inventor: KREZDORN ANDREAS
IPC: B23D21/08
Filed: 2002-11-06
Granted: 2005-11-17
Abstract: Rohrabschneider,
mit einem zweiteiligen, aus mindestens einem Schneidrad und Gegendruckrollen
bestehenden Werkzeugsatz, von denen ein Teil in einem Schenkel eines
Grundkörpers
und der zweite Teil an einem längsverstellbar
geführten
ersten Schlitten angeordnet ist und der erste Schlitten auf einem
gegenüber
dem Grundköper
längsverschiebbaren
zweiten Schlitten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
zweite Schlitten (7) und der Grundkörper (3) formschlüssig und
kraftschlüssig
verbindbar sind.
Patent DE-10254921-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhr- und Einspritzsystem sowie Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: SAITO KIMITAKA
IPC: F02B75/12
Filed: 2002-11-25
Granted: 2015-01-08
Abstract: Kraftstoffzufuhr- und Einspritzsystem mit: einer einzelnen Elektropumpeneinheit (35, 50, 63), die in einem Kraftstoffbehälter (38) angeordnet ist und Kraftstoff zuführt; einer Vielzahl Kraftstoffeinspritzventile (45), die an einem Kraftmaschinenhauptköper (10) gesichert sind, so dass eine Düse (46) jedes Kraftstoffeinspritzventils (45) in einer entsprechenden Brennkammer (15) angeordnet ist, wobei jedes Kraftstoffeinspritzventil (45) mit Druck beaufschlagten Kraftstoff direkt in die entsprechende Brennkammer (15) einspritzt; einer Rohranordnung (40 bis 42), die die Elektropumpeneinheit (35, 50, 63) und jedes Kraftstoffeinspritzventil (45) verbindet, wobei in der Rohranordnung (40 bis 42) keine Pumpeneinrichtung (ungeachtet dessen, ob es eine elektrische oder mechanische Bauart ist) zum Anheben des Kraftstoffdrucks angeordnet ist; einem ersten Kraftstoffdrucksensor (67), der angrenzend an die Vielzahl Kraftstoffeinspritzventile (45) angeordnet ist; und einem zweiten Kraftstoffdrucksensor (68), der an einem Auslass (39) der Elektropumpeneinheit (35, 50, 63) angeordnet ist; wobei basierend auf einer Messung des ersten Kraftstoffdrucksensors (67) ein Antriebszeitraum jedes Kraftstoffeinspritzventils (45) berechnet wird, und eine erwartete elektrische Leistung, die der Elektropumpeneinheit (35, 50, 63) von einer Batterie zuzuführen ist, berechnet wird; die erwartete elektrische Leistung basierend auf einer Messung des zweiten Kraftstoffdrucksensors (68) korrigiert wird; und eine elektrische Leistung, die zu der Elektropumpeneinheit (35, 50, 63) zugeführt wird, das heißt, eine elektrische Leistung, die zu der Elektropumpeneinheit (35, 50, 63) zugeführt wird, um eine Kraftstoffpumpe (37) der Elektropumpeneinheit (35, 50, 63) anzutreiben und die eine von dem Kraftstofftank (38) zu der Vielzahl Kraftstoffeinspritzventile (45) durch die Rohranordnung (40 bis 42) zugeführte Kraftstoffmenge bestimmt, basierend auf der korrigierten erwarteten elektrischen Leistung angepasst wird, so dass ein festgelegter Kraftstoffdruck, der ein Druck eines von jedem Kraftstoffeinspritzventil (45) in die entsprechende Brennkammer (15) eingespritzten Kraftstoffs ist, festgelegt ist.
Patent DE-10257907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Gleichförmigkeit eines Luftreifens
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01M1/22
Filed: 2002-12-11
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Gleichförmigkeit eines Luftreifens eines Fahrzeugrades, bei dem das Fahrzeugrad auf der Antriebswelle einer Auswuchtmaschine befestigt wird, das Fahrzeugrad während mehrerer Messläufe mit unterschiedlichen Drehzahlen und/oder unterschiedlichen Reifendrücken gedreht wird und aus den Messergebnissen eine Bewertung der Reifengleichförmigkeit gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Messläufe bei Drehzahlen durchgeführt werden, bei welchen die aus einer Radunwucht resultierenden Fliehkräfte gemessen und daraus Unwuchtvektoren gebildet werden, und dass aus der Differenz der bei den Messläufen ermittelten Unwuchtvektoren die Bewertung der Reifengleichförmigkeit gebildet wird.
Patent DE-10315466-B4 (DE)
Title: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-04-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine (1), wobei das Kraftstoffeinspritzsystem Folgendes aufweist: eine Common-Rail (2), die Kraftstoff unter hohem Druck entsprechend einem Kraftstoffeinspritzdruck sammelt; eine Kraftstoffförderpumpe (5), die durch die Kraftmaschine (1) angetrieben wird, um eingezogenen Kraftstoff mit Druck zu beaufschlagen und um den Kraftstoff unter Druck der Common-Rail (2) zuzuführen; eine Vielzahl Kraftstoffeinspritzventile (4), die jeweils an Zylindern der Kraftmaschine (1) zum Einspritzen des in der Common-Rail (2) gesammelten Hochdruckkraftstoffes in den jeweiligen Zylinder angebracht sind; ein Druckentlastungsventil (3), das dann öffnet, wenn der Kraftstoffdruck in der Common-Rail (2) einen Grenzdruck erreicht, um zu verhindern, dass der Kraftstoffdruck in der Common-Rail (2) den Grenzdruck überschreitet; und eine Kraftstoffdruckerhöhungseinrichtung (10) zum Erhöhen des Kraftstoffdruckes in der Common-Rail (2), um das Druckentlastungsventil (3) zwangsläufig zu öffnen, wenn bestimmt wird, dass ein Betriebsbereich der Kraftstoffförderpumpe (5) ein anormaler Betriebsbereich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoranormalitätsdiagnosevorrichtung (10, 25) einen Kraftstoffdrucksensor (25) aufweist, um eine Hochdruckanormalität in der Common-Rail (2) zu erfassen, wenn der Kraftstoffdruck der Common-Rail (2) einen vorbestimmten Druck überschreitet, der kleiner ist als der Grenzdruck, oder um zu bestimmen, ob das Druckentlastungsventil (3) geöffnet ist oder nicht, und wobei sie die Sensoranormalitätsdiagnosevorrichtung (10) zum Diagnostizieren einer anormalen Abgabe des Kraftstoffdrucksensors (25) oder einer anormalen Eingabe eines Computers aufweist, der ein Erfassungssignal von dem Kraftstoffdrucksensor (25) aufnimmt, und wobei eine Kraftmaschinensteuereinrichtung (10) einen Start der Brennkraftmaschine (1) ermöglicht, wenn die Sensoranormalitätsdiagnosevorrichtung (10) die anormale Abgabe von dem Kraftstoffdrucksensor (25) oder die anormale Eingabe des Computers erfasst, der das Erfassungssignal von dem Kraftstoffdrucksensor (25) aufnimmt.
Patent DE-10323584-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion von Röntgenstrahlung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHREIBER JUERGEN
IPC: G01T1/29
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Anordnung
zur Detektion von Röntgenstrahlung
mit einer sensitiven Schicht aus einem halbleitenden Werkstoff,
der Röntgenstrahlung
absorbiert, Webel diese sensitive Schicht an einer Seite mit einer
Deckelektrode elektrisch leitend kontaktiert ist und an der dieser Seite,
gegenüberliegenden
Seite der sensitiven Schicht Detektorelemente, die jeweils elektrisch
zueinander isoliert sind, angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen sensitiver Schicht (1) und den Detektorelementen (2)
eine Barriereschicht (4) aus amorphem Kohlenstoff oder als eine
galvanisch abgeschiedene Metallschicht ausgebildet ist,  die
den einzelnen Detektorelementen (2) lokal zugeordnete elektrisch
leitende Barriereschichtbereiche (4') aufweist,  die durch Trennstege
(5) aus dielektrischem Stoff oder mit erhöhtem spezifischen elektrischen
Widerstand voneinander getrennt sind.
Patent DE-10338753-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: GRAEFIN KEYSERLINGK EHRENGARD VON
IPC: B62B1/00
Filed: 2003-08-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Kinderwagen  – mit einem Gestell, bestehend aus zwei Gestellteilen (1, 4), die drehbar zueinander verbunden sind und ein Zusammenklappen des Gestells ermöglichen  – mit mindestens drei Aufstandspunkten, von denen zwei Räder (9) aufweisen,  – mit einem aus Stoffbahnen bestehenden Sitz (3)  – und mit mindestens einem Handgriff (5)  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Gestellteile (1, 4) über Verstellmittel (8) relativ zueinander fixiert werden,  – dass die Fixierung der Gestellteile (1, 4) zueinander in in Grenzen veränderbaren Positionen durch eine entsprechende Wahl oder Ausgestaltung der Verstellmittel (8) erfolgt  – und dass eine um eine zur Querachse des Kinderwagens parallele Achse schwenkbare Stütze (13) vorgesehen ist, die ein Kippen des Kinderwagens nach vorne im Bedarfsfall verhindert.
Patent DE-10340149-B4 (DE)
Title: Schaltwalzenbetätigtes Kraftfahrzeug-Stufengetriebe
Inventor: PALME ANDREAS
IPC: F16H63/18
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schaltwalzenbetätigtes Kraftfahrzeug-Stufengetriebe
(10) mit mechanischer Verriegelung, mit einer Mehrzahl von Radsätzen, die
einer Mehrzahl von Gangstufen entsprechen, mit zwei Schaltwalzen
(24, 26), die unterschiedlichen Gangstufen zugeordnet und koaxial zueinander
ausgerichtet sind, und mit mechanischen Sperrmitteln (60), die zwischen
den Schaltwalzen (24, 26) angeordnet sind und verhindern, dass zwei
Gangstufen gleichzeitig eingelegt werden, wobei die mechanischen Sperrmittel
(60) ein Sperrglied (62) aufweisen, das zwischen gegeneinander versetzten
Sperrkonturen (70, 72) gelagert ist, die an einander gegenüberliegenden
Stirnseiten der zwei Schaltwalzen (24, 26) ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Sperrglied (62) um eine Achse (64) drehbar
gelagert ist, die parallel zu der Achse (27) der Schaltwalzen (24,
26) ausgerichtet ist, und dass das Sperrglied (62) an den den Sperrkonturen
(70, 72) zugeordneten Enden radiale Steuerkonturen (66, 68) aufweist,
die mit den jeweils radial ausgebildeten Sperrkonturen (70, 72)
im Sinne einer radial wirkenden Verriegelung zusammenwirken und
je nach relativer Drehstellung jeweils eine Schaltwalze freigeben...
Patent DE-10340574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bürsten mit Bürstenbündeln sowie mit Noppen sowie danach hergestellte Bürste
Inventor: HORL OTMAR
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-09-01
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bürsten mit Borstenbündeln sowie mit Noppen aus Kunststoff, Gummi oder gummiartigem Material, wobei die Borstenbündel in eine Aufnahmelöcher aufweisende Kassette als Borstenbündelhalter eingesetzt werden und wobei die mit Borstenbündeln bestückte Kassette als formbildendes Teil in eine Spritzgießform eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahmelöcher aufweisende Kassette (7) sowohl Borstenbündel (6) als auch Noppen eingesetzt werden, dass in einem anschließenden Spritzvorgang die Bürstenkörper (5) gespritzt und dabei die Borstenbündel (6) und die Noppen mit dem Bürstenkörper verbunden werden, dass nach diesem Spritzvorgang die Bürstenkörper (5) mit eingespritzten Borstenbündeln (6) und Noppen aus der Kassette entnommen werden und dass die Kassette (7) gegen eine mit Borstenbündeln (6) und Noppen bestückte Kassette (7) ausgetauscht wird.
Patent DE-19515640-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für die elektrische Ansteuerung eines Fluidik-Ventils
Inventor: KNUETTEL RICHARD
IPC: F15B21/08
Filed: 1995-04-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schaltungsanordnung für die elektrische Ansteuerung eines Fluidik-Ventils, das ein von mindestens einer Magnetspule betätigtes Steuerelement aufweist, das bei fehlender Ansteuerung eine sichere Lage einnimmt,  – mit einer elektrischen Ansteuerschaltung, die für jede Magnetspule des Fluidik-Ventils eine Endstufe mit einem Stromausgang aufweist,  – mit Magnetleitungen, die jede Magnetspule mit dem Stromausgang der ihr zugeordneten Endstufe verbinden,  – wobei die Stromausgänge der Ansteuerschaltung nur dann Strom führen, wenn der Ansteuerschaltung zusätzlich zu einem Eingangssignal für die gewünschte Ventilstellung ein Freigabesignal für die Endstufen der Ansteuerschaltung zugeführt ist,  – insbesondere für den Antrieb von hydraulisch betätigten Anlagen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen, wie z.B. Pressen, dadurch gekennzeichnet,  – daß in mindestens eine Magnetleitung (2; 2, 6; 2, 3, 5, 6) mindestens einer Magnetspule (1a; 1a, 1b) des Fluidik-Ventils (1) ein Schließkontakt (7a; 7a, 7b; 7a, 7b, 7d, 7e) eines Hilfsschützes (7) geschaltet ist, dessen Spule (7c) mit einer Steuerspannung...