baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007050869-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger und Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines solchen Rundfunkempfängers
Inventor: KIM YOUNG JUN
IPC: H04N5/50
Filed: 2007-10-24
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Rundfunkempfängers, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen eines Rundfunkprogramms und Anzeigen des Rundfunkprogramms, Ermitteln eines gegenwärtigen Aufenthaltsorts des Rundfunkempfängers und Anzeigen von Schattengebietsinformationen, falls der gegenwärtige Aufenthaltsort des Rundfunkempfängers innerhalb eines vorbestimmten Abstands von dem Schattengebiet liegt, wobei das Schattengebiet einen oder mehrere geografische Orte festlegt, an denen der Empfänger Rundfunksignale mit einem Pegel empfängt, der unter einer festgelegten Schwelle liegt.
Patent DE-102008014706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung überschüssiger Farbe von einem Anstreichwerkzeug
Inventor: NESPOLI ALESSANDRO
IPC: B05C21/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Farbüberschüssen von einem Anstreichwerkzeug, umfassend ein Gitter (2), gegen welches das Anstreichwerkzeug gepresst werden kann, um die überschüssige Farbe zu entfernen, wobei die Vorrichtung (1) schräge Seitenwände (3) besitzt, die aus dem Gitter (2) hervorstehen, wobei diese Seitenwände (3) Haken (4) besitzen, die dazu dienen, an den Rand (5) eines Behälters (6) eingehängt zu werden, wobei die Seitenwände (3) eine U-förmig gebogene Kante (9) besitzen,dadurch gekennzeichnet,dass die U-förmig gebogene Kante (9) dazu dient, eine Auflage für die Vorrichtung auf dem Rand (5) des Behälters (6) zu bilden,wobei zweite Enden (10b) der U-förmigen Kante (9), die ersten, während des Gebrauchs nach oben zeigenden Enden (10a) gegenüberliegen, durch eine Wand (10b) zur Versteifung und Auflage auf dem Rand (5) des Behälters (6) geschlossen sind, undwobei aus dem Gitter (2) auf der den Seitenwänden (3) gegenüberliegenden Seite Auflageelemente (10c) überstehen, welche eine Auflagefläche (10d) darstellen, die mit der Wand (10b) der zweiten Enden (10b) der U-förmigen Kante (9) gefluchtet ist.
Patent DE-102008021420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Wasserstoff mit stickstoffhaltigen Wasserstoffspeichermaterialien
Inventor: MEISNER GREGORY P
IPC: C01B3/04
Filed: 2008-04-29
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Freisetzen von Wasserstoff umfassend:  Kombinieren einer ersten Zusammensetzung, die ein Nitrid mit einem oder mehreren Kationen außer Wasserstoff umfasst, einer zweiten Zusammensetzung, die ein Hydrid mit einem oder mehrere Kationen außer Wasserstoff umfasst, und einer dritten Zusammensetzung, die eine Verbindung mit einem Kation gewählt aus der Gruppe bestehend aus: Alkalimetallen, Erdalkalimetallen und Mischungen derselben umfasst, wobei ein wasserstoffhaltiger Strom, der eine minimale Konzentration an gasförmigen reaktiven stickstoffhaltigen Verbindungen aufweist, erzeugt wird,  wobei während des Kombinierens die erste Zusammensetzung in einer Molmenge ”a” vorhanden ist, wobei 1 ≤ a ≤ 4, die zweite Zusammensetzung in einer Molmenge ”b” vorhanden ist, wobei 0,5 ≤ b ≤ 3, und die dritte Zusammensetzung in einer Molmenge ”c” vorhanden ist, wobei 0 < c ≤ 5.
Patent DE-102008022722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrochemischen Erzeugen eines Metallbandes
Inventor: HEINRICHSDORFF FRANK
IPC: C25D1/04
Filed: 2008-05-06
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum elektrochemischen Erzeugen eines Metallbandes (22), bei dem  • ein umlaufendes Substrat (11) wiederholt durch eine elektrochemische Beschichtungsanlage (17) geführt wird,  • auf dem Substrat (11) während des Durchlaufes durch die Beschichtungsanlage (17) kontinuierlich eine selbsttragende Schicht (28) elektrochemisch abgeschieden wird und  • die selbsttragende Schicht (28) unter Gewinnung des Metallbandes (22) kontinuierlich von dem Substrat (11) abgezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass  • das Substrat (11) wiederholt jeweils vor dem Einführen in die Beschichtungsanlage (17) mit einer Nickeloxydschicht (27) mit einer Dicke von höchstens 10 nm versehen wird und  • die Nickeloxidschicht (27) wiederholt jeweils nach dem Abziehen des Metallbandes (22) wieder von dem Substrat (11) entfernt wird.
Patent DE-102008028929-B4 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungsgerät mit Strahlungsbelastungsanzeige
Inventor: PRUMMER SIMONE
IPC: A61B6/10
Filed: 2008-06-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Medizinisches Bildgebungsgerät (100), das folgendes aufweist:- eine Strahlenquelle (110), welche ionisierende Strahlung aussendet;- eine Detektoreinrichtung (120), welche die ionisierende Strahlung empfängt;- eine Haltevorrichtung (130), welche Strahlenquelle (110) und Detektoreinrichtung (120) trägt und translatorische und rotatorische Bewegungen von Strahlenquelle (110) und Detektoreinrichtung (120) ermöglicht, so daß beliebige Projektionsebenen im Gewebe eines Patienten abbildbar sind; und- eine Anzeigevorrichtung (150), welche eine durch eine Gerätesteuerung zumindest anhand einer von einem Untersucher eingestellten Projektionsebene ermittelte, zu erwartende Strahlenbelastung für den Patienten und/oder den Untersucher darstellt.
Patent DE-102008032279-B4 (DE)
Title: Farbtrennmaske und Einrichtung zur Abdeckung einer Form sowie Verfahren zum Einbringen zweier unterschiedlicher Sprühlacke in eine Form
Inventor: HOBELSBERGER STEFAN
IPC: B29C41/22
Filed: 2008-07-09
Granted: 2017-12-21
Abstract: Farbtrennmaske zur Abdeckung eines ersten Bereiches (11) einer Form (6) bei der Sprühlackierung eines zweiten Bereiches (12) der Form (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Farbtrennmaske (2) wenigstens eine Nut (10) zur Aufnahme einer Dichtschnur (8) zur Abdichtung der Farbtrennmaske (2) und der Form (6) und wenigstens eine Aussparung (9) zur Aufnahme eines elastomeren Einsatzelementes (4) zur Abdichtung der Farbtrennmaske (2) an der Form (6) aufweist, dass die wenigstens eine Nut (10) und die wenigstens eine Aussparung (9) ineinander übergehen und dass die wenigstens eine Nut (10) und die wenigstens eine Aussparung (9) beabstandet von einer spitz zulaufenden Kante (3) der Farbtrennmaske (2) zur Erzeugung eines Schattenbereichs zwischen der Form (6) und der Farbtrennmaske (2) in der Farbtrennmaske (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102008050475-B4 (DE)
Title: Parallelanschlag
Inventor: JUNGHANS ECKHARD
IPC: B27B5/29
Filed: 2008-10-04
Granted: 2012-10-25
Abstract: Parallelanschlag mit integrierter, manueller Vorschubeinrichtung für Holzbearbeitungsmaschinen mit einer auf einem Maschinentisch (2) anbringbaren Anschlagschiene (9), auf der ein in Schienenlängsrichtung verschiebbarer Schlitten (11) aufgenommen ist, der einen, von einer inaktiven, in der Anschlagschiene (9) versenkten Stellung in eine Arbeitsstellung ausschwenkbaren bzw. in die versenkte Stellung zurückschwenkbaren, zum Eingriff mit dem hinteren Ende des Werkstücks (13) bringbaren Mitnehmer (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (14) von einem die Anschlagschiene (9) übergreifenden Halteblech (18) nach unten absteht, das um eine stehende Achse zwischen Anschlagstellungen schwenkbar auf dem Schlitten (11) angeordnet ist und dem eine Ausschwenkeinrichtung sowie eine beim Zurückfahren des Schlittens (11) in die Ausgangsposition im Bereich dieser Ausgangsposition in Tätigkeit tretende Rückschwenkeinrichtung zugeordnet ist, die eine gegenüber der Vorschubrichtung unter einem Winkel angestellte Steuerkante (40) und eine hiermit zusammenwirkende Steuernocke (42) aufweist, wobei jeweils ein Element der Rückschwenkeinrichtung dem Halteblech (18) und das andere Element der Anschlagschiene (9) zugeordnet...
Patent DE-102009001597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Bauteilen einer oder mehrerer Druckeinheiten für den beidseitigen mehrfarbigen Druck
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F13/22
Filed: 2009-03-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung von Bauteilen einer oder mehrerer Druckeinheiten (01) für den beidseitigen mehrfarbigen Druck, wobei die Druckeinheiten (01) als Drucktürme mit im wesentlichen vertikalem Bahnlauf ausgebildet sind und jeweils mehrere vertikal übereinander angeordnete Druckwerke (04) mit jeweils mindestens einem zu temperierenden Bauteil (07; 12) aufweisen, wobei das Bauteil (07; 12) zu dessen Temperierung über einen Zufluss (17) mit Fluid eines Sekundärkreislaufs (14; 16) in thermiscauf (14; 16) zu dessen Temperierung über eine Einspeisstelle (21) Fluid eines Primärkreislaufs (19; 29, 35) zudosierbar ist, wobei mindestens zwei, unterschiedlichen Druckwerken (04) zugeordnete zu temperierende Bauteile (07; 12) zu deren Temperierung mit zwei voneinander verschiedenen Sekundärkreisläufen (14; 16) in thermischer Wechselwirkung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Einspeisstelle (21) im Sekundärkreislauf (14; 16) eine wahlweise aktivierbare elektrische Heizeinrichtung (26) vorgesehen ist, und dass zumindest die den beiden voneinander verschiedenen Sekundärkreisläufen (14; 16) zugeordneten Ventile (24), Pumpen (22) und...
Patent DE-102009004987-B4 (DE)
Title: Verschiebbarer Sitz für schnelle Layoutanpassungen
Inventor: ROLLFINK PATRICK
IPC: B64D11/06
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verschiebbarer Sitz für ein Transportmittel, der Sitz aufweisend: ein Sitzgestell (102) zum verschiebbaren Anbringen an einer Trägerstruktur des Transportmittels; wobei der Sitz derart ausgeführt ist, dass zwei derartige, im Transportmittel hintereinander angeordneten Sitze in einem zusammengeschobenen, zumindest teilweise ineinandergeschobenen Lagerzustand eine geringere gemeinsame Grundfläche aufweisen als in einem auseinandergeschobenen Benutzungszustand.
Patent DE-102009008525-B4 (DE)
Title: Hebe-Vorrichtung
Inventor: GUTER AUGUST
IPC: B66C1/54
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-03-31
Abstract: Hebe-Vorrichtung zum Anheben eines mit einer zylindrischen Bohrung versehenen Quellsteins, mit einer Fixier-Einrichtung zum lösbaren Fixieren der Hebe-Vorrichtung an dem Quellstein, wobei die Fixier-Einrichtung eine mit elastischen Spannelementen (120) versehene hohlzylindrische Spannhülse (130) und einen in der Spannhülse (130) reziprozierbar verschiebbar gelagerten Spanndorn (140) enthält, im Bereich dessen ersten Endes ein Flansch (142) vorgesehen ist und dessen zweites Ende (143) eine nach außen kegelförmig verlaufende Kulisse (144) aufweist, die von innen an jeweils freie Enden der Spannelemente (120) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhülse (130) im Bereich des den Spannelementen (120) fernen Endes mit einem Außengewinde (131) versehen ist, und zwischen dem Flansch (142) des Spanndorns (140) und dem den Spannelementen (120) fernen Ende der Spannhülse (130) eine Spannmutter (170) vorgesehen ist, die im Bereich ihres unteren Endes (171) mit einem in das Außengewinde (131) der Spannhülse (130) eingreifenden Innengewinde (172) versehen ist.
Patent DE-102009009129-B4 (DE)
Title: Turbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: F01D9/02
Filed: 2009-02-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Turbolader, bei dem innerhalb eines Turbinengehäuses (4) angeordnete, ein Turbinenrad (3) ringförmig umfassende Radialspalt (6), zur Zuführung von Ab- bzw. Treibgasen zum Turbinenrad (3) über Leitschaufeln (12) vorgesehen sind, die an einem zur Turbinenradachse zentrischen Trägerring (8) angeordnet sind, welcher im Wesentlichen eine Radialwand des Radialspaltes (6) bildet und von einer eine innere Ringzone am Trägerring (8) axial beaufschlagenden ringförmigen Tellerfeder (10) axial in Richtung des Turbinenrades (3) gegen zumindest einen Anschlag am oder im Turbinengehäuse (4) gespannt wird, wobei die Leitschaufeln (12) vorzugsweise für eine variable Turbinengeometrie um zur Turbinenachse im Wesentlichen parallele Achsen (13) schwenkbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Trägerring (8) einen, einer zugewandten Stirnseite des Turbinenrades (3) radial unter Bildung eines als Drosselspalt ausgebildeten radialen Spaltes (18), überlappenden Ringflansch (17) aufweist,dass der Trägerring (8) radial innerhalb seiner von der Tellerfeder (10) beaufschlagten Ringzone den Ringflansch (17) besitzt, der der zugewandten Stirnseite des Turbinenrades (3) derart benachbart ist, dass der Drosselspalt (18) gebildet wird, der den axial zwischen dem Turbinenrad (3) und einer Wellendichtung (19) der Rotorwelle (1) verbleibenden Abstandsraum gegenüber den von Ab- bzw. Treibgasen durchsetzten Teilen des Turbinengehäuses abtrennt.
Patent DE-102009017692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Niedertemperaturkontaktierung für mikroelektronische Aufbauten
Inventor: BAUER JÖRG DR
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-04-09
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Niedertemperaturkontaktierung für mikroelektronische Aufbauten, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst:- Aufbringen eines photostrukturierbaren Materials (4) auf eine Anschlusskontakte aufweisende Fläche (3) eines mikroelektronischen Bauelementes (1),- Belichten ausgewählter Bereiche des auf die Anschlusskontakte aufweisende Fläche (3) des Bauelementes (1) aufgebrachten photostrukturierbaren Materials (4),- Herstellen von Strukturen auf den Anschlusskontakten (2) durch Herauslösen der unbelichteten Bereiche des photostrukturierbaren Materials (4) zur partiellen Freilegung der Anschlusskontakte (2),- Einbringen einer leitfähigen Polymerlösung und/oder einer leitfähigen Tinte mit Kohlenstoffnanoröhrenpartikeln als leitfähiges Medium (9) in die auf den Anschlusskontakten (2) hergestellten Strukturen,- Positionieren des Bauelementes (1) auf ein Substrat (11) und- Herstellen einer Verbindung zwischen Bauelement (1) und Substrat (11) durch mechanischen Druck.
Patent DE-102009018525-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GRIMM KARSTEN DR
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-04-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor mit einem Abgaskanal (4) und einem Ansaugkanal (12), einem Abgasrückführkanal (10), der vom Abgaskanal (4) abzweigt und im Ansaugkanal (12) mündet, wobei der Abgasrückführkanal (10) ein Hochdruckabgasrückführkanal ist, welcher stromaufwärts einer Turbine (6) eines Turboladers (8) vom Abgaskanal (4) abzweigt und stromabwärts eines Verdichters (14) des Turboladers (8) in den Ansaugkanal (12) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass im Hochdruckabgasrückführkanal (10) ein Abgasmassenstromsensor (24) stromabwärts eines Strömungsberuhigungselementes derart angeordnet ist, dass der Abgasmassenstromsensor (24) gleichmäßig angeströmt wird.
Patent DE-102009021497-B4 (DE)
Title: Fahrradbremssystem
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L3/00
Filed: 2009-05-15
Granted: 2020-07-30
Abstract: Fahrradbremssystem (12, 112, 212), umfassend:
 eine Fahrradbremsvorrichtung (33, 34), beweglich zwischen einer Nicht-Bremsanwendungsposition und einer Bremsanwendungsposition zum Anwenden einer Bremskraft;
 eine zusätzliche Bremsenbetätigungsvorrichtung (32), wirkgekoppelt, um die Fahrradbremsvorrichtung (33, 34) zu betätigen, wobei die zusätzliche Bremsenbetätigungsvorrichtung (32) eine Fahrerbetätigungsanordnung (42) umfasst, betätigbar durch einen Fahrer zwischen einer Nicht-Bremsposition und zumindest einer vorbestimmten Bremsposition;
 eine Bremsaufrechterhaltungsanordnung (43), konfiguriert und angeordnet zum Halten der Fahrradbremsvorrichtung (33, 34) in der Bremsanwendungsposition in Erwiderung auf eine Bewegung der Fahrerbetätigungsanordnung (42) zu der vorbestimmten Bremsposition, sodass die Bremskraft der Fahrradbremsvorrichtung (33, 34) kontinuierlich und konsistent aufgebracht wird; und
 eine Bremslösbetätigungsvorrichtung (366, 466), wirkgekoppelt an die zusätzliche Bremsenbetätigungsvorrichtung (32), um die Bremsaufrechterhaltungsanordnung (43) von der vorbestimmten Bremsposition zu der Nicht-Bremsposition in Erwiderung auf eine Betätigung der Bremslösbetätigungsvorrichtung (366, 466) zu lösen, wobei die Bremslösbetätigungsvorrichtung (366, 466) entfernt von der zusätzlichen Bremsenbetätigungsvorrichtung (32) angeordnet ist.
Patent DE-102009038229-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: KATONA CHRISTIAN
IPC: E05B63/14
Filed: 2009-08-20
Granted: 2016-02-25
Abstract: Doppelschließzylinder mit zwei koaxial in einem Gehäuse gelagerten Zylinderkernen (1, 2), von denen jeder über ein Kupplungsglied (3, 4) mit einem zentral angeordneten Abtriebselement (15), welches die Kupplungsglieder (3, 4) zumindest teilweise umgibt und mindestens eine Kupplungseingriffsöffnung besitzt, kuppelbar ist, wobei die Kupplungsglieder (3, 4) einen Beaufschlagungsteil (7, 7') und einen damit gekoppelten Kupplungsteil (6, 6') umfassen, wobei der Kupplungsteil (6, 6') ein Rohr (12, 12') mit von der Mantelfläche abstehenden Mitnehmern (8, 8') aufweist, wobei Kupplungs- (6, 6') und Beaufschlagungsteil (7, 7') jeweils durch eine Feder (13, 13') auseinander gedrückt sind, wobei die beiden Kupplungsglieder (3, 4) durch eine weitere Feder (5) auseinandergedrückt sind, und wobei an dem Zylinderkern (1, 2) kupplungsseitig, zur axial verschiebbaren Aufnahme des Beaufschlagungsteils (7, 7') fähig, ein zylinderförmiger Hohlkörper (10, 10') drehfest angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Beaufschlagungsteile (7, 7') jeweils zumindest einen von der Mantelfläche abstehenden Körper (9, 9') aufweisen, dass der zylinderförmige Hohlkörper (10, 10') jeweils zumindest eine Ausnehmung (11, 11'), die kupplungsseitig schmäler als schlossendseitig ist, aufweist, und in die der bzw. einer der Körper (9, 9') eingreift und dass die Ausnehmung (11, 11') sowohl parallel zur Zylinderkernachse als auch in Umfangsrichtung jeweils in ihrer größten Dimension größer als der Durchmesser des Körpers (9, 9') ist.
Patent DE-102009041723-B4 (DE)
Title: Prozessor-Leistungsverbrauchsteuerung und Spannungsabsenkung über eine Mikroarchitektur-Bandbreitenbegrenzung
Inventor: JAHAGIRDAR SANJEEV
IPC: G06F1/32
Filed: 2009-09-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: an einen Prozessor eine erste Spannung anzulegen (308), wobei die erste Spannung unter einer zweiten Spannung liegt und die zweite Spannung die niedrigste kompatible Spannung für einen erweiterten Prozessor-Haltzustand ist; es dem Prozessor zu ermöglichen, Befehle beim Wecken aus dem erweiterten Prozessor-Haltzustand und bei der ersten Spannung auszuführen, indem eine maximale im Prozessor ausgeführte Befehlsdurchsatzrate begrenzt wird (306).
Patent DE-102009056010-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: HÜSER THEODOR
IPC: F04C29/06
Filed: 2009-11-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Flügelzellenpumpe (1), umfassend- eine elektrische Pumpeinheit, die eine Pumpenkammer (2), in die ein Fluid ein- und ausströmen kann, sowie einen Rotor (7) mit einer Anzahl von Schiebern (8), die verschiebbar in dem Rotor (7) angeordnet sind und mittels derer das Fluid vor dem Herausströmen aus der Pumpenkammer (2) verdichtet werden kann, aufweist und- ein Schalldämpfermittel (10), in das das Fluid nach dem Hindurchtritt durch die Pumpenkammer (2) hineinströmen kann und das eine Schalldämpferkappe (14) umfasst, die an einem Teil der Pumpenkammer (2) angebracht ist und ein Schalldämpfervolumen definiert, wobei innerhalb des Schalldämpfervolumens ein Vorschalldämpfermittel (16) mit mindestens einem Vorschalldämpferauslass (18), aus dem das Fluid ausströmen kann, angeordnet ist, wobei der Vorschalldämpferauslass (18) einen sich in Ausströmrichtung des Fluids verjüngenden Querschnittsverlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnittsverlauf des Vorschalldämpferauslasses (18) in Ausströmrichtung des Fluids zumindest abschnittsweise eine sich verjüngende ovale Kontur aufweist, und dass das Vorschalldämpfermittel (16) eine Vorschalldämpferhülse (17) aufweist, an der der Vorschalldämpferauslass (18) ausgebildet ist oder die mit dem Vorschalldämpferauslass (18) strömungstechnisch verbunden ist, wobei sich die Vorschalldämpferhülse (17) innerhalb des Schalldämpfervolumens zwischen einer Abdeckplatte (5) der Pumpenkammer (2) und der Schalldämpferkappe (14) erstreckt.
Patent DE-102009061018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur hochpräzisen Synchronisierung der NMR-Sendefrequenz auf die Resonanzfrequenz einer NMR-Linie unter Berücksichtigung einer nicht konstanten HF-Phase und zugehöriges Synchronisationssystem
Inventor: SCHWILCH ARTHUR
IPC: G01R33/31
Filed: 2009-04-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Synchronisationssystems mit einer Vorrichtung A und einer weiteren Vorrichtung B, welche beide jeweils einen HF-Generator (16; 29), ein NMR-Sende- (10; 20) und Empfangssystem (11; 21) sowie einen ersten Regelkreis (15; 28) umfassen, mit dem die Frequenz fRF des HF-Generators mit der Resonanzfrequenz f0 einer NMR-Linie synchronisiert werden kann, wobei die Vorrichtung so ausgestaltet ist, dass aus dem Signal des HF-Generators eine Folge von Anregungsimpulsen (EX) der Repetitionsfrequenz fm erzeugt werden kann, mit der Kernseins einer bestimmten Resonanzfrequenz einer zugehörigen NMR-Linie quasikontinuierlich (CW) angeregt werden können, und in den Zeiten zwischen den Anregungsimpulsen das NMR-Signal empfangen werden kann (AQ), wobei die Periodenzeit 1/fm viel kleiner als die Relaxationszeit der NMR-Linie gewählt ist, und das in den Niederfrequenz-Bereich hinunter gemischte NMR-Signal UD dazu benutzt werden kann, mit Hilfe des ersten Regelkreises (15; 28) den Wert der Sendefrequenz (29) oder den Wert des B0-Feldes (8) so zu regeln, dass...
Patent DE-102010001645-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Durchflussmessgeräts und Messsystem zur Ermittlung eines Massedurchsatzes eines Mediums
Inventor: SEIFERT OLIVER
IPC: G01F1/74
Filed: 2010-02-05
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verwendung eines Durchflussmessgeräts der Prozessmesstechnik, welches Durchflussmessgerät• zumindest einen Messaufnehmer zur Erfassung von zumindest ersten Messwerten des Durchflusses eines ersten Messmediums durch ein erstes Messrohr aufweist,• eine Datenverarbeitungseinheit aufweist, geeignet zur Berechnung des Mengendurchsatzes, insbesondere des Massendurchsatzes, zumindest einer ersten Komponente eines zweiten Mediums nach einer vorgegebenen Funktionsvorschrift aus den ersten Messwerten und aus zumindest zweiten Messwerten zumindest einer Prozessgröße und welche Datenverarbeitungseinheit geeignet ist, ein vom ermittelten Mengendurchsatz der ersten Komponente des zweiten Mediums abhängiges Signal zu generieren, wobei• das Durchflussmessgerät in einer Anlage der industriellen Prozesstechnik einem Emittenten des zweiten Mediums prozesstechnisch vorgeschaltet ist,• das erste Messmedium dem Emittenten zur prozesstechnischen Verarbeitung zugeführt wird,• das zweite Medium die Emission des Emittenten ist, und• aus einem gemessenen Volumen- und/oder Massendurchfluss des ersten Messmediums durch das erste Messrohr als erstem Messwert und aus einem Emissionsfaktor und/oder einem Oxidationsfaktor und/oder einem Brennwert als zweitem Messwert der Massendurchsatz der ersten Komponente des zweiten Mediums errechnet wird.
Patent DE-102010005449-B4 (DE)
Title: Blendenlamelle mit Tragvorrichtung
Inventor: AAB KONSTANTIN
IPC: G03B9/10
Filed: 2010-01-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: Sichelförmige Blendenlamelle mit einer ein Sichelende flächig einspannenden Tragvorrichtung, wobei die Tragvorrichtung aus einem oberen Element (2) und einem unteren Element (3) besteht, an denen zueinander fluchtend und senkrecht zur Lamellenebene stehend zwei Lagerachsen (4, 5) angeformt sind.
Patent DE-102010016084-B4 (DE)
Title: Anbaubaugruppe zum Anbau an ein Kranken- oder Pflegebett sowie Kranken- und/oder Pflegebett
Inventor: HIMMELSKÖTTER FRANK
IPC: A61G7/05
Filed: 2010-03-23
Granted: 2017-08-31
Abstract: Anbaubaugruppe (10) zum Anbau an eine Längsseite eines Kranken- oder Pflegebetts (1) mit einer Blende (40) und mit einem Mittelpfosten (20), der gegen die Blende (40) längsverschiebbar gelagert ist, wobei der Mittelpfosten (20) geeignet ist, im Anbauzustand der Blende (40) am Kranken- oder Pflegebett (1) als Stütze beim Einsteigen und Verlassen des Bettes zu dienen, wobei an zumindest einem Ende der Blende (40) ein Endpfosten (11, 12) vorgesehen ist und Längsholme (50) zur Bildung eines öffenbaren Seitengitters über Führungen (9, 28) entlang dem Endpfosten (11, 12) und dem Mittelpfosten (20) verschiebbar sind.