baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105322-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung in einem Gelenk eines Roboters mit Motor-Getriebe-Einheit
Inventor: LECHNER PHILIPP
IPC: G01L3/04
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit einem elektrischen Motor (2) mit einem in einem Motorgehäuse befestigen Stator und einem radial zum Stator drehbar gelagerten Rotor zur Erzeugung eines Drehmoments an einer Antriebswelle (10), die mit der Eingangsstufe eines Getriebes (3) verbunden ist, welches am Ausgangsende des Motorgehäuses zur Ausbildung einer Motor-Getriebe-Einheit befestigt ist. Erfindungsgemäß wird eine Torsionsstabeinheit (11) angegeben, über die die Motor-Getriebe-Einheit mit einem Verbraucher gekoppelt ist. Der Torsionsstabeinheit sind Positionssensoren (9, 10) zur Erfassung des über die Torsionsstabeinheit übertragenen Drehmoments zugeordnet, um die Antriebskraft zum Verbraucher zu erfassen und insbesondere durch Regelung der Motorleistung zu steuern. Die Motor-Getriebe-Einheit ist direkt an einer Basis (1) befestigt.
Patent DE-102015219419-B3 (DE)
Title: Pumpeinrichtung sowie Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Mischeinrichtung, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: KURT YAVUZ
IPC: F02M69/02
Filed: 2015-10-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung (11) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Versorgen einer ersten Einspritzeinrichtung (14) der Verbrennungskraftmaschine mit Kraftstoff, mit wenigstens einem Niederdruckeinlass (31), über welchen der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) der Kraftstoff von einer Kraftstoffniederdruckpumpe (28) zuführbar ist, mit wenigstens einem Niederdruckauslass (37) zum Führen von mittels der Kraftstoffniederdruckpumpe (28) gefördertem und der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) über den Niederdruckeinlass (31) zugeführtem Kraftstoff aus der Kraftstoffhochdruckpumpe (10), und mit wenigstens einem Niederdruckanschluss (39) zum Führen von mittels der Kraftstoffniederdruckpumpe (28) gefördertem Kraftstoff zu einer zusätzlich zur ersten Einspritzeinrichtung (14) vorgesehenen zweiten Einspritzeinrichtung (20), wobei wenigstens ein Mischbereich (64) zum Mischen des den Niederdruckauslass (37) durchströmenden Kraftstoffes mit stromauf der Kraftstoffhochdruckpumpe (10) dem Mischbereich (64) von der Kraftstoffniederdruckpumpe (28) direkt zugeführtem Kraftstoff vorgesehen ist, wobei der Niederdruckanschluss (39) fluidisch mit dem Mischbereich (64) verbunden und auch der Niederdruckeinlass (31) mit Kraftstoff aus dem Mischbereich (64) versorgbar ist.
Patent DE-102016003589-B3 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine und Verfahren zum Zerkleinern von Material
Inventor: SOPORA PETER
IPC: B02C18/16
Filed: 2016-03-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine mit einem Rotorsystem, insbesondere einen Messerringzerspaner (10), bei der Aufgabegut im Wesentlichen in axialer Richtung in einen Zentralbereich eines Rotors (13) befördert und dort im Wesentlichen in Radialrichtung nach außen dort angeordnete Zerkleinerungswerkzeuge (17) zugeführt wird. Um hier auch leichteres Material wie beispielsweise Jahrespflanzen, Stroh, Heu, Zuckerrohr, Bambus oder ähnliches verarbeiten zu können, wird vorgeschlagen, im Zentralbereich des Rotors (13) ein von der Eintrittsöffnung zu dem Rotor (13) verlaufendes Leitelement (9), insbesondere in Form eines Leitkanals, anzuordnen und diese optional an seiner unteren Austrittsöffnung (15) mit einem elastischen Abdichtung (16) gegenüber dem Rotor (13) zu versehen. Weiterhin wird ein Verfahren zum Zerkleinern von Material angegeben.
Patent DE-102016118183-B3 (DE)
Title: Verteilerkopf für eine Saugpumpe
Inventor: BODE JONAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-09-27
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Verteilerkopf für eine Saugpumpe, umfassend – ein Gehäuse (12), – einen Pumpenanschluss (16) zum Anlegen eines Unterdrucks und – eine Mehrzahl an dem Gehäuse (12) festgelegter, flüssigkeitsdicht mit dem Pumpenanschluss (16) verbundener, parallel und beabstandet zueinander angeordneter Hohlnadeln (18). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die einzelnen Verbindungspfade (34) der Hohlnadeln (18) zu dem Pumpenanschluss (16) jeweils ein unabhängig betätigbares Schaltventil (36) aufweisen.
Patent DE-102016118932-B3 (DE)
Title: Gleichspannungsabwärtswandler
Inventor: WAGENKNECHT CHRISTIAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-10-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gleichspannungswandlerregelung mit einem Spannungseingang (Vin) und einem Spannungsausgang (Vout) nach einem Konstant-Ein- oder Konstant-Aus-Zeit-Verfahren, der zur Wandlung der Spannung mindestens einen Schalter (S1) aufweist und wobei die Zeitpunkte des periodischen Öffnens und Schließens des Schalters (S1) mittels eines Schaltsignal (SS1). von dem Potenzialverlauf an seinem Spannungsausgang (Vout) abhängen. Die Dauer (TE) der Ein-Zeit (TE) ist im Falle eines Konstant-Ein-Zeit-Verfahrens konstant bzw. die Dauer (TA) der Aus-Zeit (TA) im Falle eines Konstant-Aus-Zeit-Verfahrens. Das Potenzial eines internen Spannungssignals (Vi), dessen Potenzial von der Ausgangsspannung am Spannungsausgang (Vout) abhängt, wird durch einen Komparator (COMP) erfasst und mit einer Referenzspannung (Ref) verglichen. Dieser erzeugt ein Komparatorausgangssignal (Cs). Die Zeit, in der das Komparatorausgangssignal (Cs) sich im Zustand („AN“) befindet wird auf eine Mindestzeit zur Erzeugung des Schaltsignals (SS1) im Falle eines Konstant-Ein-Zeit-Verfahrens verlängert. Die Zeit, in der das Komparatorausgangssignal (Cs) sich im Zustand („AUS“) befindet wird auf eine Mindestzeit zur Erzeugung des Schaltsignals (SS1) im Falle eines Konstant-Aus-Zeit-Verfahrens verlängert. Eine Offsetspannung (Voff) wird in Abhängigkeit von dem Schaltsignal (SS1) zwischen dem Potenzial am Spannungsausgang (Vout) und dem internen Spannungssignal (Vi) zur Erzeugung dieses internen Spannungssignals (Vi) erzeugt.
Patent DE-102016224962-B3 (DE)
Title: Synthetik-Apertur-Radarverfahren und Synthetik-Apertur-Radarsystem
Inventor: DÖRING BJÖRN
IPC: H01Q15/18
Filed: 2016-12-14
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Synthetik-Apertur-Radarverfahren zur Fernerkundung der Erdoberfläche über eine Radareinrichtung (1), die sich in eine Azimut-Richtung (x) über der Erdoberfläche bewegt, wobei die Radareinrichtung (1) eine Sendeeinrichtung zum Aussenden von Radarpulsen und eine Empfangseinrichtung zum Empfang von Radarechos umfasst. In einem vorgegebenen Betriebsmodus der Radareinrichtung (1) werden Radarpulse durch die Sendeeinrichtung ausgesendet und Radarechos durch die Empfangseinrichtung empfangen, wobei für den vorgegebenen Betriebsmodus Auflösungszellen definiert sind, welche Flächensegmente auf der Erdoberfläche mit identischen Abmessungen darstellen und die räumliche Auflösung des vorgegebenen Betriebsmodus repräsentieren. Ferner werden in dem vorgegebenen Betriebsmodus SAR-Rohdaten durch den Empfang von Radarechos erfasst, welche von einer oder mehreren auf der Erdoberfläche installierten Rückstreu-Anordnungen (2) aus jeweils mehreren Rückstreu-Elementen (3) stammen, wobei die Rückstreu-Elemente (3) jeder Rückstreu-Anordnung (2) derart zueinander positioniert sind, dass alle Rückstreu-Elemente (3) der jeweiligen Rückstreu-Anordnung (2) innerhalb einer Auflösungszelle liegen, und wobei jede Rückstreu-Anordnung (2) einen oder mehrere vorbekannte Rückstreuparameter aufweist. Die SAR-Rohdaten werden einer Signalverarbeitung unterzogen, welche die Erzeugung von SAR-Radarbildern der Erdoberfläche aus den SAR-Rohdaten umfasst und von dem oder den vorbekannten Rückstreuparametern abhängig ist.
Patent DE-102017211456-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von saugfähigem Bedruckstoff mit Tinten und Feuchtmittel
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: B41M5/00
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken von saugfähigem Bedruckstoff mit Tinten und Feuchtmittel, wobei sowohl die Tinten als auch das Feuchtmittel Wasser als Lösungsmittel enthalten und das Feuchtmittel farblos ist, eine Tintendruckmaschine mit wenigstens zwei Tintendruckköpfen und wenigstens einem Feuchtmittel-Druckkopf bereitgestellt (1) wird, die wenigstens zwei Tintendruckköpfe ein zu druckendes Tinten-Bild und der Feuchtmittel-Druckkopf ein zu druckendes Feuchtmittel-Bild auf eine Vorderseite des Bedruckstoffs übertragen, wodurch wasserbedingte Wellenbildung des saugfähigen Bedruckstoffs reduziert oder vermieden wird, und ein Rechner bereitgestellt (2) wird, mit den folgenden kennzeichnenden Schritten: Bereitstellen (3) des auf die Vorderseite des Bedruckstoffs zu druckenden Bilds, Berechnen (4) von n verschiedenen Farbseparations-Matrizen des Bildes, Berechnen (5b) von n Tintenmengen-Matrizen Aaus den Farbseparations-Matrizen, Berechnen (6) einer Gesamt-Tintenmengen-Matrix A, für jedes Element der Gesamt-Tintenmengen-Matrix: Berechnen (7b) einer Matrix B mit B=G * A, mit einer bereitgestellten (7a) Gewichtungs-Matrix G, und Bestimmen (7c) des Maximums der Matrix B, Berechnen (8) einer Feuchtmittelmengen-Matrix C, Berechnen (9b) des auf die Vorderseite des Bedruckstoffs zu druckenden Feuchtmittel-Bilds aus der Feuchtmittelmengen-Matrix, Rastern (12) der Farbseparations-Matrizen des Tintenbilds, Rastern (13) des Feuchtmittel-Bilds, Drucken (14) des Tinten-Bildes und des Feuchtmittel-Bildes.
Patent DE-102018103381-B3 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
Inventor: VOIGTLÄNDER ANDREAS
IPC: F21V21/002
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es wird eine elektrische Leuchte vorgeschlagen, welche zur Ankopplung an ein elektrisches Installationsgerät vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz und einem den wandseitigen Abschluss bildenden Aufsatz besteht. Zu dem Zweck, eine elektrische Leuchte zu schaffen, welche ohne die Verwendung einer Kabelverbindung auf besonders einfache Art und Weise an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossen werden kann, besteht die Gehäuseanordnung der Leuchte modulartig aus einem mit einem hutförmigen Koppelteil versehenen Gehäusesockel, einem am Gehäusesockel festlegbaren, als Träger für die Leuchtmittelleiterplatte dienenden Gehäusedeckel und einer am Gehäusesockel festlegbaren Designabdeckung, wobei im Innenraum des Gehäusesockels eine elektrische Leiterplatte gehalten ist, die einerseits elektrisch leitend mit mehreren aus dem hutförmigen Koppelteil nach außen geführten Schleifkontakten und die andererseits elektrisch leitend mit der Leuchtmittelleiterplatte in Verbindung steht.
Patent DE-102018204835-B3 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung mit einer Frontfläche und einer Aufstelleinrichtung
Inventor: THIELEN HEIKO
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung (1), insbesondere einen Einbaukaffeevollautomat, mit einer Frontfläche (2), einer Aufstelleinrichtung (3) und einer Ausgabeeinrichtung (4), wobei in einer Betriebsstellung eine Ablauföffnung (31) der Aufstelleinrichtung (3) und eine Ausgabeöffnung (41) der Ausgabeeinrichtung (4) vor einer Vorderseite (21) der Frontfläche (2) angeordnet sind. Dabei sind die Aufstelleinrichtung (3) und die Ausgabeeinrichtung (4) in eine Verweilstellung bringbar, in der die Ablauföffnung (31) und die Ausgabeöffnung (41) hinter der Vorderseite (21) der Frontfläche (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019100407-B3 (DE)
Title: Austragsvorrichtung für ein Beschickungssystem zum Bereitstellen von Biomasse in einer Biogasanlage
Inventor: FLIEGL JUN JOSEF
IPC: B65D88/28
Filed: 2019-01-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragsvorrichtung (26) für ein Beschickungssystem (10), das zum Beschicken einer Biogasanlage mit Biomasse ausgelegt ist, umfassend einen Anschlusskörper (28) mit einer Schnittstelle für eine Antriebseinrichtung (42) des Beschickungssystems (10), mittels welcher die Austragsvorrichtung (26) um eine Rotationsachse (40) in Rotation versetzbar ist; zumindest einen sich in radialer Richtung von dem Anschlusskörper (28) nach außen erstreckenden Austragsarm (30) zum Befördern der Biomasse zu einer Austragsöffnung (22) des Beschickungssystems (10), wobei der Austragsarm (30) einen starr mit dem Anschlusskörper (28) verbundenen Hauptarm (32) und einen im Bereich eines vom Anschlusskörper (28) abgewandten Längsende des Hauptarms (32) angeordneten Armfortsatz (34) aufweist, der um eine parallel zur Rotationsachse (40) verlaufende Drehachse (44) verdrehbar am Hauptarm (32) gelagert ist; und ein Rückstellelement (46), welches ein Rückstellmoment auf den Armfortsatz (34) in Richtung einer Neutralstellung ausübt, in welcher jeweilige Längsachsen des Hauptarms (32) und des Armfortsatzes (34) parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Beschickungssystem (10) zum Beschicken einer Biogasanlage mit Biomasse.
Patent DE-102019205509-B3 (DE)
Title: Totvolumen-freie Fraktionssammel-Vorrichtung
Inventor: BRAUMANN ERNST ULRICH
IPC: B01D15/24
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Fraktionssammel-Vorrichtung zum Aufsammeln von Flüssigkeitsfraktionen aus einer Trenn- oder Reaktionsvorrichtung (1), mit einer Kapillare (2), welche eine entnommene Flüssigkeitsfraktion zu einer Verzweigungseinheit (3) leiten kann, sowie mit einer Sammelanordnung (4), die mehrere Zielgefäße (5) zum Aufnehmen der Flüssigkeitsfraktion aus der Kapillare trägt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in die Verzweigungseinheit eine Fluidleitung (6) mündet, welche strömungstechnisch mit einer Fluidpumpe (7) verbunden ist, und dass die Kapillare und die Fluidleitung an ihrem Zielgefäß-zugewandten Ende jeweils Ausgangsöffnungen in direkter Nachbarschaft zueinander aufweisen, sodass aus der Ausgangsöffnung (2') der Kapillare austretende Flüssigkeit in die Ausgangsöffnung (6') der Fluidleitung übertreten kann. Damit kann eine Rückvermischung mit früher entnommenen und später zu entnehmenden Flüssigkeitsfraktionen sowie ein unkontrolliertes Abtropfen von Probensubstanz am Übergabepunkt ausgeschlossen, die Verschiebung der Zielgefäße in der Sammelanordnung deutlich weniger zeitkritisch durchgeführt, der Verarbeitungsvorgang der Fraktion softwaregesteuert sowie automatisiert und reproduzierbar gestaltet und die Fraktionssammel-Vorrichtung räumlich kompakter aufgebaut werden.
Patent DE-102020004191-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02D41/06
Filed: 2020-07-13
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (10), deren Abtriebswelle (14) sich in einem befeuerten Betrieb in eine Drehrichtung dreht, per Direktstart gestartet wird, bei welchem ein Kraftstoff zuerst in einen Startzylinder der Verbrennungskraftmaschine (10) direkt eingespritzt wird, wobei wenn vor dem Direktstart und während die Abtriebswelle (14) stillsteht ermittelt wird, dass sich ein Kolben, welcher translatorisch bewegbar in dem Startzylinder angeordnet ist, in welchen bei dem Direktstart der Kraftstoff zuerst direkt eingespritzt wird, in der oberen Hälfte oder in der Mitte seines Kolbenhubs befindet, die Abtriebswelle (14) mittels einer zusätzlich zu der Verbrennungskraftmaschine (10) vorgesehenen Hilfsantriebseinrichtung (26) in die Drehrichtung derart gedreht wird, dass sich infolge der mittels der Hilfsantriebseinrichtung bewirkten Drehung der Abtriebswelle (14) in die Drehrichtung der Kolben in der unteren Hälfte seines Kolbenhubs befindet, woraufhin zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (10) der Kraftstoff zuerst in den Startzylinder direkt eingespritzt wird.
Patent DE-102020210245-B3 (DE)
Title: Gradiometer zur Erfassung eines Gradientenfeldes einer physikalischen Größe
Inventor: NIETHAMMER MATTHIAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-08-12
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2, 2') zur Erfassung einer physikalischen Größe, aufweisend einen Kristallkörper (4) mit mindestens einem optisch aktiven Kristallgitterdefekt (6), welches als Reaktion auf ein Anregungslicht ein Emissionslicht in Abhängigkeit der physikalischen Größe emittiert, und eine Lichteinkopplung (14) zur Einkopplung von Anregungslicht, sowie eine Detektionseinheit (22) zur Detektion von Emissionslicht, wobei die Lichteinkopplung (14) und die Detektionseinheit (22) an zueinander senkrecht orientierten Flächen (12, 10) des Kristallkörpers (4) angeordnet sind, und wobei zwischen der Detektionseinheit (22) und dem Kristallkörper (4) eine das Emissionslicht zumindest bereichsweise blockierende Struktur (18, 18', 18") vorgesehen ist, welche zumindest einen für das Emissionslicht transparenten Bereich (24) aufweist.
Patent DE-4210850-B4 (DE)
Title: System zum Verhindern des Ausdunstens von Kraftstoff- oder Benzindämpfen, sowie Vorrichtung zum Erkennen einer Abnormalität in einem derartigen System
Inventor: YAMADA JUN
IPC: F02D41/00
Filed: 1992-04-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kraftstoffausdünstungsverhinderungssystem
mit:  (a) einer Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung, in
der ein in einem Kraftstofftank entstehender Kraftstoffdampf in
einer Absorbierungsvorrichtung eines Behälters, der in einer den Kraftstofftank
mit einem Ansaugrohr verbindenden Entleerungsleitung angeordnet
ist, absorbiert wird und der absorbierte Kraftstoffdampf dem Ansaugrohr durch Öffnen bzw.
Schließen
eines in der Entleerungsleitung angeordneten Entleerungssteuerventils
zugeführt wird,
und  (b) einer Abnormalitätserfassungseinrichtung
zum Erfassen einer Abnormalität
der Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung
auf der Basis des Druckzustands in der Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß  ein
Behälterschließventil
vorgesehen ist, das selektiv eine Verbindung zwischen dem Behälter und
der Atmosphäre herstellt
oder die Verbindung zwischen dem Behälter und der Atmosphäre unterbricht,
und  die Abnormalitätserfassungseinrichtung
die Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung
schließt,
indem sie das Entleerungssteuerventil und das Behälterschließventil schließt, nachdem
Druck in die Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung
eingeleitet wurde, und eine Abnormalität der Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung
auf der Basis einer Druckänderung
in der geschlossenen Kraftstoffausdünstungsverhinderungsvorrichtung
erfaßt.
Patent DE-4323572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Werkzeuglaufbahn in einem NC-System
Inventor: MAIDA KAZUHIRO
IPC: G05B19/4093
Filed: 1993-07-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Festlegen eines Werkzeugbahnverlaufes (P1-P6) in einem Bearbeitungssystem mit
numerischer Steuerung, wenn eine Vielzahl von Abschnitten an einem
Werkstück
in vorbestimmte Formen mit einem Schneidwerkzeug zu schneiden bzw.
zu formen ist, und zwar durch mehrmaliges Vor- und Zurückbewegen
des Schneidwerkzeuges für
jeden zu schneidenden Abschnitt und Entfernen des Werkzeugs vom
Werkstück
zwischen den Abschnitten, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Erhalten
einer Schnitttrajektorie (A, B, C) des Schneidwerkzeuges für jeden
der Abschnitte,  Speichern aller Endpunkte (a-d) der Schnitttrajektorie
(A, B, C), die ein Werkzeugeinlaßende oder ein Werkzeugauslaßende sein
können,
und zwar für
jeden der Abschnitte, und  rechnerisches Festlegen des Abschnittes,
dessen Schnitttrajektorie (z.B. A in  4 ,  5 )
einen Endpunkt (P3) hat, der, gemessen entlang des Bewegungspfades
des Werkzeuges, dem Werkzeugauslaßende (P2) der Schnitttrajektorie
(B) für
einen der Abschnitte der nächstgelegene
ist, als den als nächsten
zu schneidenden Abschnitt und Festlegen dieses Endpunktes (P3) als
das...
Patent DE-4442462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Massenstrombestimmung nach dem Coriolis-Prinzip
Inventor: HAEFNER HANS WILHELM
IPC: G01F1/82
Filed: 1994-11-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Massenstrombestimmung eines Fördergutes, insbesondere von
Schüttgütern, wobei
das Fördergut
auf ein von einem Antriebsstrang mit einem Antriebsmotor angetriebenes
Messrad mit Leitschaufeln zur radialen Umlenkung des Materialstromes
geleitet wird, und wobei die nach dem Coriolis-Prinzip auftretende Änderung
des Antriebsdrehmomentes für
das Messrad als Messgröße zur Ermittlung
des Massenstromes dient, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu
dem Antriebsstrang (8) von dem Antriebsmotor (9) zum Messrad (4)
hin ein weiterer, gleich ausgebildeter, messradloser Antriebsstrang
(8') mit einem zweiten Antriebsmotor (9') vorgesehen ist, und für die beiden
Antriebsdrehmomente der beiden Antriebsstränge (8, 8') eine kontinuierliche
Differenzbildung zur Kompensation der Reibungsmomente vorgenommen
wird.
Patent DE-4447836-B4 (DE)
Title: Phasenverschiebungsmaske und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ISAO AKIHIKO
IPC: G03F1/00
Filed: 1994-10-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: Eine Phasenverschiebungsmaske nach der vorliegenden Erfindung weist ein Quarzsubstrat (1), das Belichtungslicht transmittiert, eine durchlässige Schicht (10) mit einer vorbestimmten Durchlässigkeit, die auf der Hauptoberfläche des Quarzsubstrates (1) ausgebildet ist, einen lichtdurchlässigen Abschnitt (7), durch den das Quarzsubstrat (1) in einem vorbestimmten Bereich freigelegt ist, und einen Phasenverschiebungsabschnitt (4), der aus einem einzelnen Material auf der lichtdurchlässigen Schicht (10) ausgebildet ist, der den Phasenwinkel um ungefährt 180 DEG verschiebt und eine Durchlässigkeit von 3-20% bezüglich des durch den lichtdurchlässigen Abschnitt (7) transmittierten Belichtungslichtes aufweist, auf. Als ein Ergebnis kann ein in dem Phasenverschiebungsabschnitt erzeugter Defekt mit einer gewöhnlichen Defektüberprüfungsvorrichtung erkannt werden, ohne den Phasenverschiebungsabschnitt als eine Phasenverschiebungsmaske zu stören.
Patent DE-10002746-B4 (DE)
Inventor: ZAWADZKI BERND
IPC: F16F1/393
Filed: 2000-01-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: The pivot bearing has an inner part (2) divided in a parting plane transverse to its longitudinal axis into two conical elements (1) each with a conical region (4) and a central cylindrical shape (5). The elastomer layer (12) includes an elastomer conical region (14) bonded to conical region of the conical element and an elastomer stop (15) bonded onto the central cylindrical shape.
Patent DE-10010153-B4 (DE)
Title: Switched-Capacitor-Referenzstromquelle
Inventor: LEWICKI LAURENCE DOUGLAS
IPC: G05F3/26
Filed: 2000-03-03
Granted: 2008-11-06
Abstract: Switched-Capacitor-Referenzstromquelle
zum Erzeugen eines zur absoluten Temperatur, einer Kapazität und einer
Taktsignalfrequenz proportionalen Stromes mit  – einer
Stromspiegelschaltung mit einem ersten Strompfad mit zwei Transistoren
(M1, M4), einem zweiten Strompfad mit zwei Transistoren (M2, M5)
und einem dritten Strompfad, wobei als Wirkung einer Vorspannung
an einem ersten Knoten (C) im zweiten Strompfad ein Primärstrom (I2), im
ersten Strompfad ein erster zum Primärstrom (I2) gespiegelter Strom
(I1), im dritten Strompfad ein zweiter zum Primärstrom (I2) gespiegelter Strom
(Ibias) und an einem zweiten Knoten (A) zwischen den beiden Transistoren
(M1, M4) des ersten Strompfades eine vom ersten Strom (I1) abhängige Spannung
erzeugt wird,  – einer
Switched-Capacitor-Schaltung (C1, Cs, Msa, Msb, Msc, Msd), mit einer
ersten Kapazität
(C1), die mit dem ersten Strompfad der Stromspiegelschaltung in
Reihe liegt, sowie mit einer zweiten und dritten Kapazität mit gleichem Kapazitätswert (Cs),
wobei mittels zweier gegenphasiger Taktsignale gleicher Frequenz
die Kapazitäten
so umgeschaltelt werden,...