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Patent DE-102020216578-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Separation von unterschiedlich großen Partikeln in einer Flüssigkeit und Verwendungen der Vorrichtung
Inventor: SCHMIEDER FLORIAN
IPC: C12Q1/24
Filed: 2020-12-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Separation von unterschiedlich großen Partikeln in einer Flüssigkeit bereitgestellt. Ferner werden Verwendungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren beruhen darauf, dass der Porendurchmesser der Poren des mindestens einen Filterelements der Vorrichtung gezielt verändert (z.B. vergrößert oder verkleinert) werden kann. Die Vorrichtung und das Verfahren haben den Vorteil, dass unterschiedlich große Partikel (z.B. biologische Zellen und/oder Endosomen) einer Flüssigkeit mit einer hohen Trennschärfe voneinander getrennt werden können und die Separation der Partikel auf eine einfache, schnelle und kostengünstige Art und Weise erfolgt, wobei hohen Ausbeuten realisiert werden können und die separierten Partikel in einer therapeutisch verwendbaren Flüssigkeit (z.B. Blutplasma) bereitgestellt werden können.
Patent DE-102021001021-A1 (DE)
Title: Duftverdampfer
Inventor: UNGEFUCHT ROBERT
IPC: A61L9/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verdampfen von aromatischen und anderen Verbindungen aus verschiedenartigen Substanzen (25) zur Verwendung in Räumen mit unterschiedlichen klimatischen Bedingungen mit mindestens einem Empfangsbehälter (7) mit mindestens einem Fach zur Aufnahme von Substanzen (25) zu deren anschließender Erwärmung, mindestens ein Heizmodul (2) mit mindestens einer Heizeinrichtung zum Erwärmen von Substanzen (25), ein Kontrolle Modul (3) mit einer Kontrolleinheit (4) zur Überwachung des Betriebs der Vorrichtung (1) und eine Steuereinheit (5) zur Benutzersteuerung der Vorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102021001621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: B23H3/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die berührungsfreie, thermisch neutrale, gratfreie Abbildung von Strukturen jeglicher Art in eine Bipolarplatte (BPP) mittels ECM oder PECM wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten ein Materialabtrag erfolgt, wobei mit mindestens einer Elektrode und/oder mit mindestens einem Elektrodensegment die Bearbeitung von Strukturen in die Oberflächen der Bipolarplatte erfolgt.
Patent DE-102021003868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines additiv gefertigten Bauteils und Bauteil hergestellt nach einem solchen Verfahren
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: C22C38/22
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines additiv gefertigten Bauteils (1) aus einem Pulvergemisch (3), wobei- ein Pulvergemisch (3) bereitgestellt wird, welches ein erstes Pulvermaterial (5.1) und ein zweites Pulvermaterial (5.2) aufweist, wobei- das erste Pulvermaterial (5.1) eine erste Schmelztemperatur oder ein erstes Schmelzintervall und das zweite Pulvermaterial (5.2) eine zweite Schmelztemperatur oder ein zweites Schmelzintervall aufweist, wobei- die erste Schmelztemperatur oder das erste Schmelzintervall höher liegt als die zweite Schmelztemperatur oder das zweite Schmelzintervall, wobei- das Bauteil (1) mittels additiver Fertigung aus dem Pulvergemisch (3) hergestellt wird, wobei- das Pulvergemisch (3) während der additiven Fertigung in mindestens einem ersten Bereich (11.1) unter Verwendung einer ersten thermischen Leistung aufgeschmolzen wird, wobei- das Pulvergemisch (3) während der additiven Fertigung in mindestens einem zweiten Bereich (11.2) mit einer zweiten thermischen Leistung beaufschlagt wird, wobei- die zweite thermische Leistung derart gewählt wird, dass in dem mindestens einen zweiten Bereich (11.2) ausschließlich oder zumindest überwiegend das zweite Pulvermaterial (5.2) aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102021006336-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: UEDA YOSHITO
IPC: H01Q5/30
Filed: 2021-12-23
Abstract: Eine Antennenvorrichtung für ein Fahrzeug, welche fähig ist, eine Interferenz zwischen nahe zueinander angeordneten Antennen zu reduzieren und den erforderlichen Raum zu reduzieren, wird zur Verfügung gestellt. Eine Antennenvorrichtung für ein Fahrzeug 100 umfasst eine Glasplatte 20, welche aus einem Dielektrikum hergestellt ist, welches ein Teil eines Fahrzeugs darstellt, eine Antenne 30, welche an der Glasplatte 20 festgelegt ist, eine Antenne 40, welche in einer Nachbarschaft der Antenne 30 festgelegt und konfiguriert ist, um eine elektromagnetische Welle in einem Frequenzband höher als ein Frequenzband einer elektromagnetischen Welle zu übertragen/empfangen, welches durch die Antenne 30 übertragen/empfangen wird, und eine Übertragungsleitung 70, welche mit der Antenne 40 verbunden ist. Die Antenne 40 umfasst einen Zufuhrleiter 42, welcher mit einer Signalleitung 71 der Übertragungsleitung 70 verbunden ist, und einen Erdungsleiter 41, welcher mit einer Erdungsleitung 72 der Übertragungsleitung 70 verbunden ist. Die Erdungsleitung 72 umfasst einen Erdungspunkt 72a, welcher mit dem Erdungsleiter 41 verbunden ist, und einen Erdungspunkt 72b, welcher mit einem Erdpotentialabschnitt des Fahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102021103982-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug
Inventor: BABA NORIKAZU
IPC: B25C1/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Wenn ein Eintreibkolben (4) beginnt, sich in Richtung seines oberen Totpunkts nach oben zu bewegen, oder beginnt, sich nach unten zu bewegen, ist ein zweiter Eingriffsabschnitt (33a), der mit einer zweiten Zahnstange (13) eines Treibers (11) in Eingriff bringbar ist, dazu ausgebildet, eine Kraft aufzunehmen. Der zweite Eingriffsabschnitt (33a) eines zweiten Rads (33) ist mit hoher Festigkeit und Abnutzungsbeständigkeit versehen. Aufgrund dieser Ausgestaltung können Kosten von Produktion und Wartungsersetzungsteilen im Vergleich zu einem Fall, in dem ein gesamter Mechanismus, einschließlich erster Eingriffsabschnitte (32a) eines ersten Rads (32), mit hoher Festigkeit und Abnutzungsbeständigkeit versehen ist, reduziert werden.
Patent DE-102021107127-A1 (DE)
Title: Behälterhebe- und Entleervorrichtung
Inventor: HAUSECKER JÖRG
IPC: B66F9/19
Filed: 2021-03-23
Abstract: Eine Behälterhebe- und Entleervorrichtung (1) umfasst einen fahrbaren Rahmen (2), einen am Rahmen (2) in vertikaler Richtung verschiebbaren Schlitten (18), sowie eine am Schlitten (18) gelagerte Behälterschwenkvorrichtung (19), welche dazu ausgebildet ist, einen Behälter (8), welcher sich auf einem Behälterstapel (6, 7) befindet, von oben mit Hilfe mehrerer Klinken (24, 25) zu greifen.
Patent DE-102021111299-A1 (DE)
Title: Betätigungskolben für einen Kupplungsaktuator
Inventor: BRAILLY JULIEN
IPC: B60K6/387
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungskolben (100) für einen Kupplungsaktuator (70), der einen ringförmigen Körper (105) und einen an dem ringförmigen Körper angebrachten ersten Schutzbalg (101) aufweist, wobei der Betätigungskolben angeordnet ist, um sich um eine Achse (X) des Kupplungsaktuators zu drehen.Die Erfindung betrifft auch einen Kupplungsaktuator (70) und eine Drehmomentabschaltkupplung (10) mit einem solchen Betätigungskolben (100).
Patent DE-102021111494-A1 (DE)
Title: Nachweisgerät sowie ein Nachweisverfahren für in Luft enthaltene pathogene Substanzen
Inventor: SCHAAF NORBERT
IPC: G01N33/569
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nachweisgerät (100, 200) für den Nachweis in Luft enthaltener pathogener Substanzen, insbesondere Viren, aufweisend: einen Behälter (122) mit einem Lufteinlass (124), einem Luftauslass (126) und einem Nachweisvolumen (128) zur Aufnahme eines Nachweismediums (130), wobei das Nachweismedium (130) so in dem Nachweisvolumen (128) platzierbar ist, dass eine Luftströmung (132) innerhalb des Behälters (122) vom Lufteinlass (124) zum Luftauslass (126) das Nachweismedium (130) durchströmt, ein Ansaugvolumen (134) stromabwärts des Nachweisvolumens (128), eine mit dem Ansaugvolumen (134) verbundene Pumpe (140) zum Erzeugen eines Unterdruckes in dem Ansaugvolumen (134) und ein Sensorelement (146), eingerichtet zum Detektieren einer Trübung und/oder Färbung in dem Nachweismedium (130) in Abhängigkeit von der Präsenz wenigstens einer pathogenen Substanz in der durch das Nachweismedium (130) hindurchgeströmten Luft. Die Erfindung betrifft ferner einen solchen Behälter (122) und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021114353-A1 (DE)
Title: Modulares Raumelement und Lichttherapiekammer, umfassend mehrere Raumelemente
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: F21V7/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Lichttherapiekammer mit einem Zentralbereich lässt ein elektrisch erzeugtes Licht auf diesen Zentralbereich in ihrem Inneren leuchten, wobei sich die Lichttherapiekammer aus als Module gestalteten Panelen und einem Deckel zu einer Zelle zusammensetzt. Die nebeneinander angeordneten Panele bilden ein Vieleck. Im Inneren kann eine Person entlang einer im Zentralbereich verlaufenden Lichtbestrahlungsraumachse zumindest stehen. Durch den modulartigen Aufbau wird ein unkompliziertes und damit flexibles Auf- und Abbauen der Lichttherapiekammer ermöglicht, sodass z. B. eine einzige Person selbstständig einen Transport und eine Montage der Lichttherapiekammer durchführen kann.
Patent DE-102021116620-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine
Inventor: KEHRBUSCH RENÉ
IPC: D01G19/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Eine Kämmmaschine (1) mit Streckwerk hat einen Betriebsabschnitt, gestaltet, Fasermaterial in Form von Faserbändern zu kämmen, zu verstrecken und an einen Verarbeitungsabschnitt wie eine Kannenablage auszugeben. Sie hat zudem einen Anzeigeabschnitt mit einer Mehrzahl von Leuchtelementen (12; 13; 14, 14a, 14b; 15; 16; 17, 17a, 17b). Die Kämmmaschine (1) hat eine Steuerung oder ist mit einer solchen gekoppelt, eingerichtet, den Betriebsabschnitt gemäß vorbestimmten, für den Betrieb der Kämmmaschine (1) vorgegebenen Betriebsparametern anzusteuern und die Leuchtelemente (12; 13; 14, 14a, 14b; 15; 16; 17, 17a, 17b) gemäß einem vorbestimmten Leuchtszenario anzusteuern. Die Ansteuerung der Leuchtelemente (12; 13; 14, 14a, 14b; 15; 16; 17, 17a, 17b) erfolgt so, dass sie einen Zustand in der Bandabsaugung der Kämmmaschine (1), eine Abweichung in der Bandnummer, einen CV-Wert des gekämmten und nachverstreckten Faserbands (3), CV-Werte der einzelnen, dem Streckwerk der Kämmmaschine (1) vorgelegten, gekämmten Faserbänder, einen Wickelfüllstand, einen Abwickelzustand jedes eingelegten Bandwickels (2), einen Befüllungszustand eines mit einem Bandwickel (2) zu belegenden Lieferplatzes der Kämmmaschine (1), einen Absaugdruck in der Kämmmaschine (1) bzw. an dessen Kämmköpfen, Fehler am jeweiligen Kämmkopf, einen Faserbandbruch bzw. fehlendes Faserband bei den Kämmköpfen und/oder beim Streckwerk der Kämmmaschine (1), den Zustand in einem Absaugkanal (9) der Kämmmaschine (1), Nutzungszustand und/oder das Vorliegen bzw. Ergebnis eines jeweiligen Anspinnvorgangs der Kämmmaschine (1) abbilden.
Patent DE-102021116905-A1 (DE)
Title: Rauschenerkennungsschaltung
Inventor: CARLSEN STEN
IPC: A61B1/04
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Endoskop (2), das Folgendes umfasst: einen proximalen Endoskopgriff oder Interface (4), der ein Griff- oder Interfacegehäuse (38), einen Arbeitskanal-Zugangsanschluss (24) und eine Leiterplatte (40) umfasst, wobei die Leiterplatte (40) innerhalb des Griff- oder Interfacegehäuses (38) untergebracht ist; einen Einführstrang (6), der sich vom Endoskopgriff oder Interface (4) aus erstreckt und einen Einführschlauch (8), einen Biegeabschnitt (10) und eine distale Spitzeneinheit (12) umfasst, wobei die distale Spitzeneinheit (12) ein Kameramodul (13) umfasst, das mit der Leiterplatte (40) verbunden ist; einen Arbeitskanal (22), der sich vom Arbeitskanal-Zugangsanschluss (24) des Endoskopgriffs oder Interface (4) zur distalen Spitzeneinheit (12) des Einführstrangs (6) erstreckt; und einen Detektorschaltkreis (60), der so konfiguriert ist, dass er das Vorhandensein eines hochfrequenten Rauschens und einer elektrischen Störung erfasst, die sich aus der Verwendung und dem Betrieb eines elektrochirurgischen Werkzeugs (25) im Arbeitskanal (22) ergeben. Ferner bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf ein System, das ein Endoskop (2) und eine Displayeinheit (18) umfasst.
Patent DE-102021117587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Zuschnitten aus Verpackungsmaterial
Inventor: ROESLER BURKARD
IPC: B31B50/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Handhabung von Zuschnitten (29) aus Verpackungsmaterial für Packungen (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei Zuschnitte (29) einzeln einem Magazin für Zuschnitte (29) entnommen und in einer ersten Transportrichtung entlang einer ersten Transportstrecke (96) (96) gefördert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuschnitte (29) auf einer Oberfläche einer Transportbahn (66) liegend entlang der ersten Transportstrecke (96) gefördert werden, wobei die Zuschnitte (29) in Transportrichtung rückseitig erfasst und in der ersten Transportrichtung gefördert werden, während die Zuschnitte (29) durch Unterdruck in einer durch die Oberfläche der Transportbahn (66) vorgegebenen, gedachten Transportebene vorzugsweise schlupfend gehalten werden, und dass die Zuschnitte (29) im Verlauf der ersten Transportstrecke (96) durch ein Umsetzorgan (81) quer zur ersten Transportstrecke (96) in eine zweite Transportstrecke (83) umgelenkt werden, wobei die ursprüngliche Ausrichtung der Zuschnitte (29) im Bereich der ersten Transportstrecke (96) durch das Umsetzorgan (81) bei der Umlenkung in die zweite Transportstrecke (83) beibehalten wird.
Patent DE-102021121385-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement mit einem Doppelgewindebolzen, eine Schraubverbindung zwischen zwei Bauteilen mithilfe des Toleranzausgleichselements sowie ein Herstellungsverfahren für das Toleranzausgleichselement
Inventor: STEFFENFAUSEWEH SANDRA
IPC: F16B35/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Ein Toleranzausgleichselement 1, mit dem Toleranzen im Abstand zwischen einem ersten A und einem zweiten Bauteil B ausgleichbar sind, wobei das Toleranzausgleichselement 1 aufweist: einen Doppelgewindebolzen 10 mit einem ersten 12 und einem zweiten axialen Gewindeabschnitt 14 entgegengesetzter Gangrichtung, die durch einen zwischen ihnen angeordneten Stützbund 20 voneinander getrennt sind, und angrenzend an den ersten Gewindeabschnitt 12 ist in bundabgewandter Richtung ein vorzugsweise verjüngter Halteabschnitt mit einem darauf angeordneten Mitschlepper 30 vorgesehen, der angepasst ist, um durch ein Innengewinde eines weiblichen Gewindeelements 60 passend zum ersten Gewindeabschnitt 12 reibschlüssig das Toleranzausgleichselement 1 über den Mitschlepper 30 mitzudrehen.
Patent DE-102021122496-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Fertigungsverfahren
Inventor: SCHLIRF SIMON
IPC: H01M8/021
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, welche aus einem Verbundwerkstoff (3) mit einer Mehrzahl von Schichten (2) voneinander verschiedener Materialen gebildet ist, wobei die Schichten (2) jeweils eine Schichtdicke zwischen 10 - 40 µm aufweisen, und wenigstens eine der äußeren Schichten (4) des Verbundwerkstoffs (3) aus einem Edelstahl geformt ist, während wenigstens eine der anderen Schichten (2) aus einem von Edelstahl abweichenden Material gebildet ist.
Patent DE-102021123398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Senden von zumindest einer Nachricht von einem Repeater an einen Empfänger über einen drahtlosen Übertragungskanal
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: H04B7/204
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum drahtlosen Senden von zumindest einer Nachricht (3) von einem Repeater (30) an einen Empfänger (40) über einen drahtlosen Übertragungskanal (2). Ferner betrifft die Erfindung einen Repeater (30) mit Mitteln zur Ausführung des Verfahrens und ein System (1) mit dem Repeater (30) und dem Empfänger (40). Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Speichermedium (32).
Patent DE-102021125489-A1 (DE)
Title: Integriertes Zwei-Chip Schaltkreissystem in einem integrierten Schaltkreisgehäuse mit zwei separaten Versorgungsgebieten
Inventor: MAROZZI PAOLO
IPC: H01L23/495
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein integriertes Zwei-Chip Schaltungs-(IC)-System (1) in einem integrierten Schaltkreis-(IC)-Gehäuse (11) mit zwei separaten Versorgungsgebieten wird bereitgestellt, umfassend einen ersten Chip (20); einen zweiten Chip (30); einen Leiterrahmen (60) aufweisend einen ersten Massestift (GND1), eine erste Versorgungsspannung (Vsup1), einen zweiten Massestift (GND2) und eine zweite Versorgungsspannung (Vsup2), wobei der erste Chip (20) mit dem ersten Massestift (GND1) und mit der ersten Versorgungsspannung (Vsup1) verbunden ist und wobei der zweite Chip (30) mit dem zweiten Massestift (GND2) und der zweiten Versorgungsspannung (Vsup2) verbunden ist; und zumindest ein kapazitives Element (70), angebunden zwischen dem ersten Massestift (GND1) und dem zweiten Massestift (GND2) und/oder angebunden zwischen der ersten Versorgungsspannung (Vsup1) und der zweiten Versorgungsspannung (Vsup2).
Patent DE-102021128690-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: BRAUN THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Greifvorrichtung, umfassend einen Grundkörper sowie ein in dem Grundkörper entlang einer Längsachse beweglich gelagertes Betätigungselement, wobei das Betätigungselement eine Betätigungsrichtung aufweist, welche sich entlang der Längsachse erstreckt, und wobei das Betätigungselement über eine Kulissenführung mit einem Übertragungselement in Wirkverbindung steht, wobei das Übertragungselement in einem entlang der Längsachse beweglich gelagerten Führungselement drehbar und axial gelagert ist, wobei in dem Führungselement zumindest ein Schlittenelement verfahrbar angeordnet ist, welches derart mit dem Übertragungselement in Wirkverbindung steht, dass bei einer Drehung des Übertragungselements ein Verfahren des Schlittenelements bewirkt werden kann, und wobei die Kulissenführung derart ausgebildet ist, dass beim Verfahren des Betätigungselements entlang der Betätigungsrichtung auf das Übertragungselement eine erste Kraftkomponente und eine zweite Kraftkomponente aufgebracht wird, wobei die zweite Kraftkomponente ausgelegt ist, die Drehung des Übertragungselements zu bewirken, und wobei die erste Kraftkomponente ausgelegt ist, eine Translation des Übertragungselements entlang der Betätigungsrichtung zu bewirken, wodurch das Führungselement verfahren wird, und wobei das Führungselement mit einer entgegen der ersten Kraftkomponente wirkenden Haltekraft vorgespannt ist, sodass die Drehung des Übertragungselements bewirkt wird, solange die erste Kraftkomponente kleiner ist als die Haltekraft.
Patent DE-102021130454-A1 (DE)
Title: Schmierölmanagement mit Abwärmerückgewinnung
Inventor: DELAHANTY JARED CARPENTER
IPC: F02G5/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein Abwärmerückgewinnungssystem, umfassend einen Wärmekreislauf. Der Wärmekreislauf schließt einen Kessel und einen Expander, der mit dem Kessel fluidisch gekoppelt ist, ein. Der Wärmekreislauf schließt ferner ein Leistungsübertragungssystem ein, das in den Expander integriert ist. Das Leistungsübertragungssystem ist dazu konfiguriert, mechanische Energie von dem Expander aufzunehmen. Der Wärmekreislauf schließt ferner einen Ejektor ein, der mit dem Kessel und dem Leistungsübertragungssystem fluidisch gekoppelt ist. Der Ejektor ist dazu konfiguriert, eine Antriebsströmung von Arbeitsfluid aus dem Kessel aufzunehmen. Der Ejektor ist ferner dazu konfiguriert, eine Saugströmung von Arbeitsfluid aus dem Leistungsübertragungssystem aufzunehmen. Der Ejektor ist ferner dazu konfiguriert, die Antriebsströmung von Arbeitsfluid und die Saugströmung von Arbeitsfluid zu kombinieren.
Patent DE-102021131239-A1 (DE)
Title: Dosendeckel und Verfahren zum Herstellen eines Dosendeckels
Inventor: PIECH GREGOR ANTON
IPC: B65D17/28
Filed: 2021-11-29
Abstract: Ein Dosendeckel umfasst eine metallische Deckelfläche, in der eine durch einen geschlossenen Rand der Deckelfläche begrenzte Öffnung ausgebildet ist, die durch ein Verschlussstück der metallischen Deckelfläche verschlossen ist, wobei das Verschlussstück durch einen sich zumindest abschnittsweise entlang dem Rand der Deckelfläche erstreckenden Mikrospalt von der umgebenden Deckelfläche getrennt ist. Ein erster Endbereich des Verschlussstücks ist über ein Schwenklager mit der umgebenden Deckelfläche verbunden. Der Dosendeckel umfasst ferner ein Aufreißorgan, das an einem dem Schwenklager entgegengesetzten zweiten Endbereich des Verschlussstücks angreift, so dass durch Ziehen am Aufreißorgan ein Herausschwenken des Verschlussstücks aus der durch die Öffnung definierten Ebene ermöglicht ist. Der Mikrospalt ist zwischen dem ersten Endbereich und dem zweiten Endbereich durch wenigstens einen Haltesteg unterbrochen, über welchen das Verschlussstück und die umgebende Deckelfläche stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021203010-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherheitsüberwachung für ein spurgeführtes Fahrzeug
Inventor: RAHN KARSTEN
IPC: B61L15/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Sicherheitsüberwachung für ein spurgeführtes Fahrzeug bereitgestellt, wobei das Verfahren (100) umfasst:- Empfangen (101) einer sicherheitsrelevanten Nachricht (207) (207), wobei die sicherheitsrelevante Nachricht (207) ein für das spurgeführte Fahrzeug sicherheitsrelevantes Ereignis (209) anzeigt;- Aktivieren (103) einer Timer-Funktion (T) für eine vorbestimmte Zeitdauer bei Empfang der sicherheitsrelevanten Nachricht (207);- Verarbeiten (105) der sicherheitsrelevanten Nachricht (207) und Entscheiden, ob basierend auf der sicherheitsrelevanten Nachricht eine entsprechende Sicherheitsaktion (Out1, Out2,..., OutN) auszulösen ist; und- Zurücksetzen (107) der Timer-Funktion (T) vor Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer, falls basierend auf der Verarbeitung der sicherheitsrelevanten Nachricht (207) entschieden ist, dass keine Sicherheitsaktion (Out1, Out2,..., OutN) auszulösen ist; oder- Auslösen (109) der Sicherheitsaktion (Out1, Out2,..., OutN) vor Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer, falls basierend auf der Verarbeitung der sicherheitsrelevanten Nachricht (207) entschieden ist, dass eine Sicherheitsaktion (Out1, Out2,..., OutN) auszulösen ist; oder- automatisches Auslösen (111) der Sicherheitsaktion (Out1, Out2,..., OutN) bei Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer der Timer-Funktion (T), falls vor Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer die Sicherheitsaktion nicht ausgelöst ist und die Timer-Funktion (T) nicht zurückgesetzt ist.
Patent DE-102021203871-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs
Inventor: DÖGEL THOMAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, umfassend einen Motor und eine elektrische Maschine, wobei Motor und elektrische Maschine über eine erste Kupplung miteinander zur Übertragung von Drehmomenten verbindbar sind und wobei zwischen Motor und erster Kupplung eine Schwungstarteinrichtung angeordnet ist, wobei die Schwungstarteinrichtung mittels einer Schwungstartkupplung mit dem Motor verbindbar ist und mittels zumindest der ersten Kupplung mit der elektrischen Maschine verbindbar ist,wobeidie Schwungstarteinrichtung einen Rotationsdämpfer aufweist, der mit der Schwungstartkupplung, die als Mehrscheibenkupplung ausgebildet ist, drehfest verbunden ist.