baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012701-U1 (DE)
Title: Kohlenstoffnanoröhrchen
IPC: C01B32/158
Filed: 2013-01-09
Abstract: Kohlenstoffnanoröhrchen, umfassend einen dreikomponentigen Kohlenstoffnanoröhrchenkatalysator enthaltend eine erste katalytische Komponente, eine zweite katalytische Komponente und eine aktive Komponente,
 wobei die Kohlenstoffnanoröhrchen eine Kartoffelform oder Kugelform mit einer Teilchendurchmesserverteilung (Dcnt) von 0,5 bis 1,0 aufweisen, und
 wobei die Teilchendurchmesserverteilung (Dcnt) durch Gleichung 1 definiert ist:
       Dcnt=     [     Dn90-Dn10     ]     /   Dn50   ,         
 wobei Dn90 ein Zahlenmittelteilchendurchmesser ist, gemessen basierend auf 90% in einem Absorptionsmodus unter Verwendung eines Microtrac-Teilchendurchmesseranalysators, nachdem die Kohlenstoffnanoröhrchen in destilliertem Wasser eingetaucht sind und dann für 3 Stunden stehen können, Dn10 ein Zahlenmittelteilchendurchmesser ist, gemessen basierend auf 10% unter den gleichen Bedingungen wie für Dn90, und Dn50 ein Zahlenmittelteilchendurchmesser ist, gemessen basierend auf 50% unter den gleichen Bedingungen wie Dn90,
 wobei die Kohlenstoffnanoröhrchen eine Schüttdichte von 80 bis 250 kg/m 3  aufweisen.
Patent DE-202013101167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten, Andrücken und Schneiden von Tapeten
IPC: B44C7/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Glätten, Andrücken und Schneiden geklebter Tapeten jeglicher Art, bestehend aus einem Spachtel (2), vorzugsweise ausgestaltet mit einem Flachprofil (3) und einer Schneideinrichtung (4), vorzugsweise einem Cutter-Messer, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flachprofil (3) des Spachtels (2) ein länglicher Ausschnitt (5) angeordnet ist, der eine Schneideinrichtung (4) aufnimmt, die ein in seiner Länge verstellbares Messer (6) führt.
Patent DE-202013101245-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben von Flaschen
IPC: B65D71/50
Filed: 2013-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Heben von Flaschen, mit zwei mit Öffnungen (14; 16) für Flaschenhälse versehenen Platten (10; 12), die flach übereinander angeordnet und relativ zueinander verschiebbar sind, und mit wenigstens einem Hebelarm (20) zum Verschieben der Platten (10; 12) relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (20) in einen Tragegriff (20, 22) integriert ist oder einen Tragegriff (20) bildet.
Patent DE-202013102021-U1 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-05-08
Abstract: Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl oder dergleichen, mit einem Armlehnenträger (2), mit einer auf dem Armlehnenträger (2) höhenverschiebbaren Armlehnensäule (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnensäule (3) ein einteilig mit ihr verbundenes Betätigungselement (26) zum Ändern der Höhenposition der Armlehnensäule (3) aufweist.
Patent DE-202013104403-U1 (DE)
Title: Externe Speichervorrichtung
IPC: G11B33/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Externe Speichervorrichtung, aufweisend:  eine Mehrzahl von Festplatten (10);  eine Überbrückungssteuereinheit (12, 12a), die elektrisch mit den Festplatten (10) verbunden ist, sodass die Festplatten in eine Mehrzahl von Disk-Arrays integriert sind;  einen Anschlussport (16), der elektrisch mit den Festplatten (10) verbunden ist; und  eine Spannungsumwandlungsschaltung (18, 18a, 18b), die elektrisch mit der Überbrückungssteuereinheit (12, 12a) und dem Anschlussport (16) verbunden ist,  wobei die externe Speichervorrichtung (1, 1a, 1b, 1c) mittels eines Übertragungskabels (20) die Spannung von der elektronischen Vorrichtung (9) bezieht, wobei die bezogene Spannung über den Anschlussport (16) direkt an die Festplatten (10) übertragbar ist, um die Festplatten anzutreiben, wobei eine Spannungsumwandlungsschaltung (18, 18a, 18b) die bezogene Spannung in eine Spannung umwandelt, die an die Überbrückungssteuereinheit (12, 12a) angelegt ist.
Patent DE-202013104775-U1 (DE)
Title: Eine LED-Lichterkette und Kontroller der LED-Lichterkette
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: LED-Lichterkette, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichterkette mehrere LED-Leuchten und zwei Übertragungsleitungen aufweist, wobei an die zwei Übertragungsleitungen eine Kreislaufeinheit der Parallelschaltung parallel angeschlossen ist, die aus mehreren LED-Leuchten und Widerstand besteht, und wobei die LED-Leuchten in einer Gruppe in der Kreislaufeinheit der Parallelschaltung gleiche Richtung haben, und wobei die LED-Leuchten von allen Gruppen in der Kreislaufeinheit der Parallelschaltung umgekehrte Richtungen haben, und wobei nach Bedarf die LED-Leuchten, die umgekehrte Richtungen haben, in der Kreislaufeinheit der Parallelschaltung versetzt mit Abstand kombiniert werden können.
Patent DE-202013104925-U1 (DE)
Title: Nadelbestückungsautomat
IPC: D04H18/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Nadelbestückungsautomat (1) für Nadeln (4) an Nadelbrettern (2) von Vlies-Nadelmaschinen, wobei der Nadelbestückungsautomat (1) eine Halteeinrichtung (10) für das Nadelbrett (2), eine Entnadelungseinrichtung (12) und eine Benadelungseinrichtung (13) zum Entfernen und Einsetzen von Nadeln (4) aus und in Aufnahmeöffnungen (3) des Nadelbretts (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte-, Benadelungs- und Entnadelungseinrichtung (10, 12, 13) mittels einer automatischen Positioniereinrichtung (11, 16) linear und relativ zueinander beweglich und positionierbar sind.
Patent DE-202013105896-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe eines Steuerungssystems für eine  Gebäudeautomation
IPC: G05B15/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Elektronische Baugruppe eines Steuerungssystems der Gebäudeautomation, aufweisend ein Gehäuse (1) mit Signaleingängen (2) und/oder Signalausgängen (3) zur Verbindung mit Komponenten der Gebäudeautomation, sowie einer Busanschaltung (13) und mindestens einem Busanschluss (11) zur Verbindung der Baugruppe mit einem digitalen Bussystem (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Busanschaltung (13) zumindest teilweise innerhalb eines entnehmbaren und austauschbaren Moduls (14) angeordnet ist, derart, dass durch Austauschen des Moduls (14) eine Anpassung an verschiedene Bussysteme (12) ermöglicht ist.
Patent DE-202014000150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Aufbewahrung von Wertgegenständen im Freien
IPC: A45C13/18
Filed: 2014-01-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur sicheren Aufbewahrung von Wertgegenständen im Freien mit einer Grundplatte (2), einer Abdeckung (3), sowie einer Abschließeinrichtung (12), gekennzeichnet durch eine Abdeckung (3), die keine Ecken und Kanten aufweist und einen Anker (5), der mit dem Erdboden (6) verbunden ist.
Patent DE-202014002575-U1 (DE)
Title: Abschlusselement
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-03-25
Abstract: Abschlusselement zum Einschieben in das offene Ende (2) eines Schlussstabes (3) eines Behangs (4), bestehend aus einem Einschubabschnitt (11) mit sich in Längsrichtung (12) des Schlussstabes (3) erstreckenden Anlagekanten (13, 14) und die Enden (17, 18, 19, 20) der Anlagekanten (13, 14) miteinander verbindenden Querkanten (15, 16), die ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) des Einschubabschnittes (11) ausbilden und zusammen mit den Anlagekanten (13, 14) Seitenflächen (23, 24) des Einschubabschnittes (11) begrenzen, und die Seitenflächen (23, 24), die Anlagekanten (13, 14) und die Querkanten (15, 16) den Körper des Einschubabschnittes (11) begrenzen, mit einem an einem Ende (21) des Einschubabschnittes (11) angeordneten Anschlag (9), der die Seitenflächen (23, 24) des Einschubabschnittes (11) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einschubabschnitt (11) eine Klemmzunge (30) ausgebildet ist, dass die Klemmzunge (30) in zwei Stellungen (33, 34) verstellbar ist, wobei in einer ersten Stellung (33) das freie Ende (31) der Klemmzunge (30) außerhalb des Körpers des Einschubabschnittes (11) liegt und das freie Ende (31) der Klemmzunge (30) in einer zweiten Stellung (34) innerhalb des Körpers des Einschubabschnittes (11) liegt.
Patent DE-202014005750-U1 (DE)
Title: Flexi - Gardinenstange für Scheibengardinen oder Bistrogardinen
IPC: A47H1/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Idee einer flexible Gardinenstange, die direkt an der Scheibe, bzw. am Rahmen befestigt werden kann, bzw. mittels eines Gestells direkt vor dem Fenster angebracht werden kann. Variabel in Form und Höhe Jederzeit zurückbiegbar biegsame Materialen für Bisto-/Scheibengardinen (allg. Gardinen die direkt an der Scheibe, bzw. am Fensterrahmen befestigt werden, bzw. direkt vor das Fenster gestellt werden können, mittels eines Gestells/Ständers eine variable Höhe und Formgebung
Patent DE-202014011604-U1 (DE)
Title: Individueller Transport von Lebensmittelportionen
IPC: B65G54/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von Portionen (24), die jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt, insbesondere mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochgeschwindigkeits-Slicers, abgetrennte Scheibe umfassen,
 mit einer Mehrzahl individuell bewegbarer Transportmover (22), welche jeweils eine Antriebseinheit (26) aufweisen, und
 mit einer Transportvorrichtung (10), welche
 eine zumindest im Wesentlichen ebene Auflage (12), über welche die Transportmover (22) bewegbar sind, und
 eine unterhalb der Auflage (12) angeordnete oder die Auflage (12) umfassende Führungseinheit (14) aufweist, welche mithilfe einer elektromagnetischen Kraft derart mit den Transportmovern (22) zusammenwirkt, dass sich die Transportmover (22) auf der Auflage (12) jeweils auf einem durch eine Steuereinrichtung (20) vorgegebenen Weg in einer Transportrichtung bewegen.
Patent DE-202014100748-U1 (DE)
Title: Element mit wasserdichter Beschichtung
IPC: B68G5/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Element (1) mit einem Grundkörper (2) bestehend aus einem Material, welches ausgebildet, Gas aufzunehmen, und mit einer den Grundkörper (2) umhüllenden wasserdichten Beschichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass in der wasserdichten Beschichtung (3) eine oder mehrere Membranen (4) gelagert sind, welche in einer Schließstellung einen gasund flüssigkeitsdichten Abschluss bilden, und welche in einer Öffnungsstellung einen Gasaustausch zwischen dem Grundkörper (2) und der Umgebung bewirken.
Patent DE-202014104253-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträger
IPC: B62J7/04
Filed: 2014-09-09
Abstract: Fahrradgepäckträger umfassend: – einen Trägerhauptkörper (10), an dessen beiden Seiten jeweils eine Verstrebung (11) angeordnet ist, die an der Hintergabel des Fahrradrahmens montiert ist, wobei der Trägerhauptkörper (10) ferner ein Kupplungsteil (12) aufweist, mit dem eine U-förmige Verbindungsstange (13) am Trägerhauptkörper (10) montiert ist, wobei das andere Ende der U-förmigen Verbindungsstange (13) mit dem Fahrradrahmen verbunden ist, wobei das Kupplungsteil (12) ein Langloch (121) aufweist, mit dem ein Begrenzungsschraubelement (122) zusammenwirkt, wobei an der Unterseite des Kupplungsteils (12) eine Vielzahl von wellenförmig aufeinanderfolgenden Positioniermulden (124) angeordnet ist, in die die U-förmige Verbindungsstange (13) einrasten kann, und – ein Befestigungselement (20), das einen bogenförmigen Hohlraum (21) aufweist, in dem die U-förmige Verbindungsstange (13) eingeklemmt ist, sodass die U-förmige Verbindungsstange (13) auf diese Weise an der Unterseite des Kupplungsteils (12) montiert ist, wobei das Befestigungselement (20) entsprechend einem Langloch (121) des Kupplungsteils (12) eine Gewindebohrung (22) aufweist, in die ein Begrenzungsschraubelement (122) pressgepasst eingeschraubt ist.
Patent DE-202015000336-U1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
IPC: B25D17/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Elektrisches Werkzeug (100) zur Bearbeitung eines Werkstückes mit einem Spitzenwerkzeug (119), das mittels eines elektrischen Motors (110) angetrieben wird, mit einem Werkzeughauptkörper (101), der den elektrischen Motor (110) aufnimmt, einem ersten Handgriff (500A), der mit dem Werkzeughauptkörper (101) gekoppelt ist, einem Schalter (510), der zwischen einem eingeschalteten Zustand, in dem der elektrische Motor (110) angetrieben wird, und einem ausgeschalteten Zustand, in dem der elektrische Motor (110) abgeschaltet wird, umschaltbar ausgebildet ist und ein zum Umschalten zwischen dem eingeschalteten Zustand und dem ausgeschalteten Zustand auf einer bestimmten Achse linear bewegbares Auslösungselement (513) aufweist, einem Schalterbetätigungsbauelement (520), das um einen bestimmten Drehpunkt (525) drehbar an dem ersten Handgriff (500A) angeordnet und zwischen einer Ausgangsposition und einer von dieser Ausgangsposition um einen bestimmten Abstand entfernt liegenden Betätigungsposition von einem Bediener drehend betätigbar ist, und einem beweglichen Bauelement (530), das zwischen dem Schalterbetätigungsbauelement (520) und dem Auslösungselement (513) des Schalters (510) intervenierend angeordnet und auf der bestimmten Achse linear bewegbar ist, bei dem das Auslösungselement (513) so bewegt wird, dass der Schalter (510) von dem ausgeschalteten Zustand in den eingeschalteten Zustand umgeschaltet wird, indem durch Drücken des Schalterbetätigungsbauelementes (520) auf das bewegliche Bauelement (530) das bewegliche Bauelement (530) auf der bestimmten Achse linear bewegt wird, wenn das Schalterbetätigungsbauelement (520) von der Ausgangsposition in die Betätigungsposition drehend betätigt wird.
Patent DE-202015001116-U1 (DE)
Title: Baumschneider, Baumfäller zum Ernten, Fällen, Umschneiden eines Energiewaldes, Kurzumtriebsplantagen (KUP). Christbaumkulturen
IPC: A01G23/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Baumschneider (1) zum Ernten eines Energiewaldes (7), Kurzumtriebsplantage und/oder Christbaumkultur, mit: – einem Motoraufsitzfahrzeug (13), – einer dem Motoraufsitzfahrzeug (13) gelenkig zugeordneten Säge (3) zum Absägen von Bäumen (9) des Energiewaldes (7), wobei die Bäume (9) während einer Vorbeifahrt des Motoraufsitzfahrzeugs (13) mittels der Säge (3) absägbar sind.
Patent DE-202015001221-U1 (DE)
Title: Schienbeinkopfentlastungsstiefel
IPC: A61F5/058
Filed: 2015-02-11
Abstract: Der Schienbeinkopfentlastungsstiefel ist eine orthopädie-technische Stütz- und Haltevorrichtung zur Entlastung beziehungsweise Teilbelastung des Sprunggelenk- und Rückfußbereiches bei Frakturen des Sprunggelenkes, des Pilon tibiale, des Sprungbeines oder des Fersenbeines zur Vermeidung der Bruchstückverschiebung im Rahmen einer nicht-operativen = konservativen Therapie oder bei operativer Behandlung im Sinne der Nachbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass die frakturgefährdenden Bodenreaktionskräfte beim Gehen ohne Verwendung von Unterarmgehstützen vollständig über einen in die Schuhsohle mittig integrierten U-Metallbügel Aluminium mittels vier Edelstahlschrauben (zwei außen, zwei innen) höhenwählbar über 18 optionale Perforationen in den langen Schenkeln (Zeichnungen A–C) zur anatomisch angepassten rückseitig angelegten, schalenförmigen Acryl-Wadenhülse abgeleitet werden, wobei letztere zusammen mit der schalenförmigen, vorderseitig angelegten Acryl-Kniehülse unter Verspannung beider Hülsen gegenüber der Wade und dem vorderseitigen Knieanteil mittels regulierbarer Schnallen die aufgenommenen Bodenreaktionskräfte auf den Schienbeinkopf übertragen.
Patent DE-202015001302-U1 (DE)
Title: Warenautomat mit einem integrierten platzsparenden 3-Achsen-Linearroboter
IPC: G07F11/28
Filed: 2015-02-18
Abstract: Warenautomat zur Entnahme von Ware, dadurch gekennzeichnet, dass er einen integrierten platzsparenden 3-Achsen-Linearroboter (5) aufweist, der mit einem Regalgestell (10) und Rollenleisten (11) in Verbindung steht und Ware (12) zum Warenausgabefach (4) transportiert.
Patent DE-202015009388-U1 (DE)
Title: Hydroschalldämpfer
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Hydroschalldämpfer (4) zur Minderung von Wasserschall bei einem in einen Unterwasserboden (2) einzubringenden Gegenstand (1), wobei der Hydroschalldämpfer (4) ein oberes Ende (7) und ein dem oberen Ende (7) gegenüberliegendes unteres Ende (8) aufweist, wobei zwischen dem oberen Ende (7) und dem unteren Ende (8) Seitenflanken (6) erstreckt sind, wobei der Hydroschalldämpfer (4) entlang der Seitenflanken (6) teilbar und zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist und wenigstens eine Trägerstruktur (5) aufweist, deren unteres Ende relativ zu dem zumindest einen Bodenelement (12) beweglich fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydroschalldämpfer (4) an der wenigstens einen Trägerstruktur (5) befestigte und zueinander beabstandete Schallminderungselemente (10) aufweist, wobei die Trägerstruktur (5) aus einer Reihe mehrerer, mit den Schallminderungselementen (10) bestückter paralleler vertikaler Seile und/oder Netzstreifen und/oder Netzschläuchen und/oder aus einem Netz gebildet ist.
Patent DE-202015009464-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzungen
IPC: A61Q19/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Topische Hautpflegezusammensetzung, die (a) Rhododendron ferrugineum(Alpenrosen)-Extrakt; (b) Oenothera biennis(Nachtkerzen)-Extrakt; (c) Trifluoracetyltripeptid-2 und (d) einen kosmetisch annehmbaren Träger umfasst.
Patent DE-202015103644-U1 (DE)
Title: Gewebtes Scherblatt
IPC: B26B19/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Scherfolie (9), zur Bildung eines Schersystems mit einem Gegenmesser, insbesondere für einen Trockenrasierer (27), wobei die Scherfolie (9) eine Vielzahl von Öffnungen (7) aufweist, und derart dem Gegenmesser zugeordnet ist, dass dieses relativ zur Scherfolie (9) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherfolie (9) zumindest einen Schussdraht (1) und zumindest einen Kettdraht (3), die einen Kreuzungspunkt (5) miteinander bilden, wobei ein Winkel (α, β1 β2) im Kreuzungspunkt (5) zwischen dem zumindest einen Schussdraht (1) und dem zumindest einen Kettdraht (3) größer als 0 und kleiner als 180 Grad ist.
Patent DE-202015106109-U1 (DE)
Title: Eine Makeup-Box mit elastischen Bändern
IPC: A45D33/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Makeup-Box mit elastischen Bändern, umfassend ein oberes Gehäuse (1) und ein unteres Gehäuse (2), wobei beide über Scharniere (3) miteinander verbunden sind, wobei an beiden Seiten des unteren Gehäuses (2) jeweils ein elastisches Band (4) angebracht ist, das mit dem unteren Gehäuse (2) über eine Drehachse (5) verbunden ist, wobei an den elastischen Bändern (4) ein Klettverschluss (6) angebracht ist.
Patent DE-202016003201-U1 (DE)
Title: Gepäckträger für ein Kraftfahrzeug, welches ein Fahrzeuggestell, einen Lenker und einen Sattel/Sitz umfasst, und, in welchem ein Raum zwischen dem Lenker und dem Sattel/Sitz definiert ist
IPC: B62J7/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Gepäckträger (100) für ein Fahrzeug (1), welches einen Motor, ein Fahrzeuggestell (2), einen Sattel/Sitz (3), einen Lenker (4) umfasst, und, wobei zwischen dem Sattel/Sitz (3) und dem Lenker (4) ein Raum definiert ist, wobei der Gepäckträger dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser umfasst: – ein Auflageteil (10), welches eine erste Seite (11), die eine Halterfläche (12) zum Haltern einer zu transportierenden Ladung (L1) umfasst, und eine der ersten Seite entgegengesetzte zweite Seite (13) umfasst; – wenigstens ein Abstandselement (18, 21), welches sich von der zweiten Seite (13) des Auflageteils (10) in eine zu der Halterfläche (12) transversalen Richtung erstreckt; – wenigstens ein Anbringungselement (21A, 22), um den Gepäckträger an das Fahrzeuggestell (2) abnehmbar anzubringen, wobei das wenigstens eine Anbringungselement (21A, 22) dem wenigstens einem Abstandselement (18, 21) zugeordnet ist.
Patent DE-202016005734-U1 (DE)
Title: Solareinheit
IPC: H02S40/38
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Strom, umfassend a) mindestens ein gewölbtes Solarmodul 2, dessen Biegung um eine Säule 5 verläuft, vorzugsweise, wobei die Vorrichtung drei gewölbte Solarmodule umfasst, die zu den Himmelsrichtungen Ost, West und Süd ausgerichtet sind; b) mindestens einen Abstandshalter 6, der eine Belüftung des mindestens einen Solarmoduls 2 ermöglicht; und mindestens einen Energiespeicher 3 zur Speicherung der durch das Solarmodul 2 erzeugten Energie; wobei die Vorrichtung zur Umrüstung bereits bestehender elektrischer Lichtanlagen und/oder bei der Herstellung neuer Lichtanlagen dient.
Patent DE-202016005880-U1 (DE)
Title: Adapter zur Wandanbringung von Mehrfachsteckdosen
IPC: H02B1/04
Filed: 2016-09-17
Abstract: Ein Adapter aus Aluminium und verchromten Federstahl durch Dübel an der Wand angebracht, der es ermöglicht Mehrfachsteckdosen anzubringen. Damit wird der Wechsel und das aus- und anstecken problemlos ermöglicht.
Patent DE-202016006551-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Mörtelauskleidung zur nachträglichen Sanierung metallischer Rohrleitungen bei gleichzeitiger Herstellung eines kathodichen Korrosionsschutzes
IPC: F16L58/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Auskleidungssystem zur Sanierung oder Erneuerung metallischer Rohrleitung mittels eines an der Innenseite der Rohrleitung anliegenden elektrisch leitfähigen Geflechts, Gewirks oder ähnlich flächigem Gebilde und einem mit diesem verbundenen Mörtel.
Patent DE-202016102552-U1 (DE)
Title: Haltegriff für eine Insektenschutzvorrichtung und Insektenschutzvorrichtung damit
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-05-12
Abstract: Haltegriff für eine Insektenschutzvorrichtung (22), die eine mit mehreren Profilelementen (19, 23, 24, 25) gebildeten Rahmen (26) aufweist, wobei der Haltegriff (1, 28) ein Basisteil (3) zur Befestigung an einem der Profilelemente (19, 24) aufweist und ein gegenüber dem Basisteil (3) um eine Schwenkachse (5) schwenkbar am Basisteil (3) gelagertes Schwenkteil (4) zum Greifen des Haltegriffes (1, 28) aufweist und wobei das Basisteil (3) an seiner Rückseite in einer Anlageebene (21) liegende Flächenteile zur Anlage an das Profilelement (19, 24) aufweist und wenigstens ein Loch (12, 13) zur Aufnahme einer Schraube (29, 30, 31, 32) aufweist, wobei das Loch (12, 13) das Basisteil (3) senkrecht zur Anlageebene (21) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (3) an der Rückseite zwei parallel zueinander angeordnete, senkrecht zur Anlageebene (21) ausgerichtete und rückseitig aus der Anlageebene (21) ragende Flügel (15, 16) zum Eingreifen in das Profilelement (19, 24) aufweist.
Patent DE-202016107186-U1 (DE)
Title: Thermisches Isoliersystem zur Aufnahme von Flaschen oder Gefäßen
IPC: B65D85/30
Filed: 2016-12-20
Abstract: Isoliersystem umfassend einen ersten thermischen Isolierbehälter (10, 10', 10''; 110; 410) zur Aufnahme von Flaschen oder anderen Gefäße, wobei der erste Isolierbehälter (10, 10', 10''; 110; 410) einen hohlzylindrischen Grundkörper (12; 112) mit einer Mantelfläche (14), einen Boden (16), der den hohlzylindrischen Grundkörper (12; 112) an einem Ende verschließt, und eine Öffnung (5) an dem dem Boden (16; 416) entgegengesetzt liegenden Ende des Hohlkörpers (12; 112) aufweist, wobei wenigstens die Mantelfläche (14) aus einem wärmeisolierendem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste thermische Isolierbehälter (10, 10', 10''; 110; 410) wenigstens ein an der Mantelfläche (14) befestigtes Halteelement erster Art (22) aufweist, das ausgelegt ist, um mit einem Haltemittel zweiter Art (24) eine lösbare Verbindung auszubilden.