baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3140415-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Sende-Empfangs-Verbindung
IPC: H04B17/309
Filed: 1981-10-12
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum automatischen Überwachen einer drahtlosen Wechselsprech-Übertragungsanlage wird in allen miteinander verkehrenden Sendeempfängern periodisch während eines kurzen Zeitintervalles ein im Empfangsbetrieb arbeitender Sendeempfänger auf Sendebetrieb und ein im Sendebetrieb arbeitender Sendeempfänger auf Empfangsbetrieb umgeschaltet. Der dann sich kurzfristig im Empfangsbetrieb befindende Sendeempfänger stellt fest, ob er den vom kurzfristig im Sendebetrieb befindlichen Sendeempfänger auszusendenden Sendeimpuls empfängt. Empfängt er diesen Impuls nicht, so ist die Wechselsprech-Übertragung gestört, und es wird ein Warnsignal erzeugt. Eine solche festzustellende Störung der Wechselsprech-Übertragungsanlage kann dabei durch eine im Hinblick auf die vorgegebene Übertragungsreichweite zu große Entfernung der miteinander verkehrenden Sendeempfänger bedingt sein oder durch eine Betriebsstörung in den sendenden oder empfangenden Sendeempfängern.
Patent DE-3140924-C2 (DE)
Title: Strebausbaugestell
IPC: E21D23/04
Filed: 1981-10-15
Granted: 1985-07-18
Abstract: Beim Abbau mit Blasversatz erfolgt bei den bekannten Strebausbaugestellen die Demontage des Blasrohrstrangs über fensterartige Öffnungen in den klappbar gestalteten Versatzwänden. Die Klappbarkeit der Versatzwand verhindert aber einen Einsatz in niedrigen Flözmächtigkeiten, weil die Bergleute dann über die Öffnungen nicht mehr an die Kupplungsstellen heran können. Zum Schutz des Strebraums sind dann andere Maßnahmen in Form von z.B. unabhängig ver lagerbaren Blaswänden zu treffen. Durch die Erfindung wird jetzt der Gestellklappe (5) und der Gestellkurve (4) je ein Wandabschnitt (10, 11) zugeordnet, die vertikal zueinander verlagerbar sind. Jeder Wandabschnitt (10, 11) ist außerdem in Streblängsrichtung teleskopierbar. Durch Verlagerung der Teleskopteile (14, 15) können auf diese Weise Montagemassen (36) geschaffen werden, über welche die Kupplungsstellen (37) des Blasrohrstrangs (32) ohne Schwierigkeiten zugänglich werden.
Patent DE-3147032-C2 (DE)
Title: Elektrischer Kondensator
IPC: H01G4/30
Filed: 1981-11-27
Granted: 1984-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kondensator, der aus mehreren keramischen Schichten (11) aufgebaut ist, die mit Metallschichten (21, 22) alternierend bedruckt sind. Die mit Metallschichten (21, 22) bedruckten keramischen Schichten (11) sind zwischen einer dickeren Grundschicht (12) und einer dickeren Deckschicht (13) angeordnet und dichtgesintert. Um extrem kleine Bauformen, bzw. um noch höhere Kapazitätswerte pro Volumeneinheit realisieren zu können, bedecken die Metallschichten (21, 22) die keramischen Schichten (11), mit Ausnahme eines Flächenbereiches um die Kanten (14, 15), den quaderförmigen Keramikkörper (1) vollständig. Dünne Außenmetallisierungen (2) um diese Kanten (14, 15) ragen aus einer den Keramikkörper (1) bzw. dessen Mantelfläche bedeckenden Glasurschicht (3) hervor und sind mit an sich bekannten Kontaktmetallisierungen (4) elektrisch leitend verbunden.
Patent DE-3151249-C2 (DE)
Title: Wendevorrichtung für langgestrecktes Profilgut
IPC: B27B31/04
Filed: 1981-12-22
Granted: 1984-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wendevorrichtung für langgestrecktes Profilgut, insbesondere Holzbretter. Diese sollen auf kleinstem Raum in möglichst kurzer Zeit gewendet werden. Hierzu sieht die Erfindung an einer Längsseite der Transportebene ein vertikal heb- und senkbares sowie drehbares Wendemaul vor, das im Zusammenwirken mit Unterstützungseinrichtungen mindestens einer der Endlosförderer für das Profilgut eine Wendung eines Holzbrettes praktisch auf der Breite des Holzbrettes selbst in kürzester Zeit ermöglicht. Es ist jeweils nur eine einzige Wendevorrichtung notwendig.
Patent DE-3215393-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Abtransport von magnetisierbaren Werkstücken
IPC: B65G47/34
Filed: 1982-04-24
Granted: 1985-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Abtransport von magnetisierbaren Werkstücken besteht aus einem Transportband, in dessen einer Umlenkrolle ein Magnet angeordnet ist, der die Werkstücke gezielt so lange festhält, daß sie, auf einer vorherbestimmbaren Wurfbahn ausgerichtet, im Bereich einer Auffangeinrichtung ankommen und dort stapelbar sind. Gleichzeitig werden die Werkstücke im Bereich der Umlenk rolle entmagnetisiert.
Patent DE-3222924-C2 (DE)
Title: Schleppnetz für die Feinplanierung von Sportplätzen
IPC: E01C23/082
Filed: 1982-06-18
Granted: 1986-08-28
Abstract: Schleppnetz für die Feinplanierung von Sportplätzen mit einem Stab, an dem ein textiles Netz befestigt ist, dessen Garne od.dgl. eine Ummantelung aus Kunststoff tragen. Zur Erzielung einer besonders feinen Planierung und hoher Abriebfestigkeit ist die Ummantelung mit einem Flock aus textilen Fasern versehen.
Patent DE-3228692-C2 (DE)
Title: Hartmetall
IPC: C01B32/949
Filed: 1982-07-31
Granted: 1984-05-24
Abstract: Es wird ein Hartmetall und ein Verfahren zu seiner Herstellung beschrieben. Das Hartmetall besteht aus einer Bindemetallphase aus Eisen, Kobalt und/oder Nickel sowie aus einer Hartstoffphase aus hexagonalen Mischcarbiden des MoC mit WC und/oder aus kubischen Mischcarbiden des MoC mit den Carbiden des Ti, Zr, Hf, V, Nb, Ta und/oder Cr. Die Hartstoffphase enthält 10 bis 50 ppm Seltenerdmetalle. Beim Verfahren zur Herstellung dieses Hartmetalls erfolgt die Erzeugung der Hartstoffphase in der Weise, daß der Kohlenstoff sowie die carbidbildenden Metalle gemischt und gemahlen werden, daß während dieses Misch- und Mahlvorgangs 10 bis 50 ppm pulverförmige Seltenerdmetalle zugegeben werden und daß die pulverförmige Mischung bei 1400 bis 1800 ° C während ein bis zwei Stunden in einer Schutzgasatmosphäre geglüht wird.
Patent DE-3244505-C2 (DE)
Title: Dichtungsring
IPC: F01N13/08
Filed: 1982-12-02
Granted: 1985-10-03
Abstract: Ein Dichtungsring mit mindestens einer als Gleitfläche dienenden Mantelfläche für insbesondere die Abdichtung gelenkig verbundener Rohrverbindungen in Auspuffsystemen von Verbrennungskraftmaschinen, bestehend aus miteinander verpreßten Faserwerkstoffen aus vorzugsweise Metall und Gleitmaterialien, enthält als dritte Komponente fein verteilt bis zu 10 Gewichtsteile solcher Zusatzstoffe, die unter dem Druck und/oder der Wärmeentwicklung bei Reibbelastung mit den Fasern chemisch reagieren. An den Stellen, wo die Faserbestandteile im motorischen Betrieb unter starker Wärmeentwicklung in Berührung kommen, reagieren diese mit den Zusatzstoffen unter Bildung von Oberflächenschichten oder im Sinne eines chemischen Polierens, so daß im Gleitbereich Preßerscheinungen, verbunden mit Verschleiß der Gleitflächen und Undichtigkeiten, wirkungsvoll verhindert werden.
Patent DE-3312429-C2 (DE)
Title: Kartenrahmen zur Aufnahme von Karten
Inventor: ERLAM DAVID PAUL
IPC: H05K7/18
Filed: 1983-04-07
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenrahmen zur Aufnahme von mit elektrischen Steckverbindern versehenen Karten, der aus zwei Seitenplatten und mehreren Querstreben zusammengesetzt ist, bei dem die durch die Seitenplatten und die vorderen Querstreben gebildete Öffnung mittels einer oder mehrerer Frontplatten verschließbar ist und bei dem die Frontseiten der vorderen Querstreben längsgerichtete Nuten aufweisen, die auf den einander gegenüberliegenden Nutwänden jeweils mit einem Paar aufeinander ausgerichteter Aufnahmen für mit Gewindebohrungen versehene Halteelemente ausgerüstet sind. Mit Hilfe von einfachen Scharnierelementen lassen sich Frontplatten an der Vorderseite des Kartenrahmens sowohl vertikal, als auch horizontal anlenken, wobei bei der vertikalen Anlenkung links oder rechts und bei der horizontalen Anlenkung unten oder oben angeschlagen werden kann.
Patent DE-3441891-C2 (DE)
IPC: A61M1/00
Filed: 1984-11-16
Granted: 1988-05-19
Abstract: The present invention relates to a method and apparatus for aspiration of secreted fluids from a wound by means of a drain that is connected with a container by a tube, in which the container is a negative pressure, which decreases with the flow of secreted fluid, and regenerates from time to time to a selectable value. A closed system formed by the drain, the container and the tube connecting the two is supplemented for this purpose with a collection container and a second tube that connects the collection container with the container. The second tube has at least one section to which a tube pump can be applied. A clamp is provided in the line formed by the second tube between the container and the collection container.
Patent DE-3442023-C2 (DE)
IPC: B29C45/38
Filed: 1984-11-16
Granted: 1987-07-23
Abstract: A sprue part is cut and removed from the injection mold part during the manufacture of information storage disks by an injection molding process. The highly sensitive molding of an information storage disk is protected from damage by the sprue and the deposition of dust particles during stripping by this process. The sprue is punched into a part serving as the die of the injection molding tool and subsequently removed, in particular by suction, through an orifice leading from inside the part, together with the dust particles generated in the punching process. Preferably, the sprue is punched out and removed with the injection molding tool closed. The injection molding tool must be opened only after the sprue and the dust have already been removed, thus ensuring that the molded product has an especially good quality.
Patent DE-3601254-C2 (DE)
Inventor: DUERR WALTER DIPL ING
IPC: A61C17/14
Filed: 1986-01-17
Granted: 1995-05-04
Abstract: In an aspirating unit for dental workstations the blower impeller of a vacuum pump (32), a propeller (84) and a pump impeller (68) sit on a common drive shaft (66). The drive shaft (66) is enclosed by a cyclone air extractor (34), the propeller (84) keeping foam components contained in the incoming air and fluid mixture clear of the air discharge connection of the cyclone fluid extractor (34). The pump impeller (68) conveys the fluid discharged at the bottom end of the cyclone fluid extractor (34) forcibly to the fluid outlet connection (28) of the aspirator.
Patent DE-3806845-C2 (DE)
IPC: E06B3/66
Filed: 1988-03-03
Granted: 1991-03-14
Abstract: The invention relates to a straight connection piece (1) for in each case engaging partially, preferably about halfway, in hollow profiles which are to be interconnected at their end faces and preferably serve as spacing elements for insulating glass panes or the like. In this case, the outer cross-sectional shape of the straight connection piece (1) like the hollow profile, whose inner hollow cross-section is adapted thereto, has at the transition point of the wall of the hollow profile which is remote from the gap in the insulating glass pane or the like in the use position and the profile webs facing the pane faces an approximately oblique or rounded transitional surface (3). The straight connection piece (1) according to the invention is characterised in that there is provided on either side of the centre of the straight connection piece (1), which corresponds to the butting point of the profiles, a ramp (4) which rises towards the centre of the straight connection piece (1). In this arrangement, a clearance is provided between the straight connection piece (1) and the inner side of the hollow profile at the beginning of said ramp (4) which is remote from the centre, and at the end of which the straight connection piece (1) has a sliding or clamping fit in relation to the hollow profile or the ramp (4). The object of the straight connection piece (1) according to the invention is to align mutually distorted hollow profile ends of, in particular, a thin- walled hollow profile in their longitudinal mid-planes (E1, E2). <IMAGE>
Patent DE-4109276-C2 (DE)
Inventor: HOERDING DIETER DIPL CHEM DR
IPC: C02F1/12
Filed: 1991-03-21
Granted: 1994-08-04
Abstract: Process for the treatment of waste liquid, especially high-solids industrial waste water, characterised by the following process steps:     a) the waste liquid, together with dry gas, especially dry air, is sprayed (12) in a spraying tower (10) into the counter-current of dry gas (52), especially dry air, and evaporated: b) the solids in the waste water are trapped in the lower region (22) of the spraying tar; c) the wet gas is withdrawn from the upper part (56) of the spraying tower and brought into heat exchange with the evaporator (32) of a refrigeration machine (30), the liquid (40) condensing on the evaporator being trapped; d) the cooled dry gas is then brought into heat exchange with the condenser (34) of the refrigeration machine and heated, and e) the heated dry gas (44) is returned to the process step a) in closed circulation.   <IMAGE>
Patent DE-4110205-C2 (DE)
Inventor: SCHIEL CHRISTIAN
IPC: D21F3/02
Filed: 1991-03-28
Granted: 2000-09-21
Abstract: The axes of a first press roll (1) and of a second press roll (3) lie in a press plane (E). Each of the press rolls has a journal pin (2) and (4), respectively. The first press roll is supported in a first bearing pedestal (5). The second press roll rests in a second bearing pedestal (6) which is coupled to the first bearing pedestal (5) by utilizing flexurally soft tension bars (7, 8). In the unloaded condition of the roll press, the second bearing pedestal (6) rests on the first bearing pedestal (5). In the loaded condition, play (p) is established between the bearing pedestals (5 and 6) so that the bearing pedestals (5 and 6) are displaceable axially relative to each other.
Patent DE-4344981-C2 (DE)
Inventor: KLEIN JOACHIM
IPC: G01K17/06
Filed: 1993-12-30
Granted: 1997-07-24
Abstract: The thermometer probes (7,8) communicate with the radiator (1) in a heat conducting connection. The amount of heat radiated from the radiator is computed from the measurement values of the two thermometer probes (7,8). The thermometer probes (7,8) are fitted in direct contact with the surface of the radiator. A curve is extrapolated from the probe values using a computer, which corresponds to the expected temp. profile of the radiator (1), and from which the amount of heat radiated from the radiator is computed.
Patent DE-4447473-C2 (DE)
Title: Multi-pin electrical connector for small dia. lead wires
Inventor: CHISHIMA MASAMITSU
IPC: H01R13/422
Filed: 1994-03-03
Granted: 1996-12-19
Abstract: The connector has a plug housing (1) divided internally by a number of partition walls to provide a number of compartments, each receiving a respective female terminal. A short-circuit plate (60) having a coupling section and a number of adjacent contact sections cooperates with the latter terminals to provide a branch circuit. The sidewalls of the housing compartments each have a terminal finger (1d) with a projection engaging an opening in the inserted terminal released by insertion of a tool along an angled face (1h) adjacent the front end of each terminal finger.
Patent NL-1004768-C2 (NL)
Inventor: LORIER ABRAHAM
IPC: A01D84/00
Filed: 1996-12-13
Granted: 1998-07-02
Abstract: The method involves using a mobile frame (25) whose front has a pick-up pieces (4) in the form of fingers (5) rotating on a horizontal axis (6) and forming one or more brush elements for the mowings(3). The frame has guides connected to the pick-up pieces. It involves the use of a treatment appliance which comprises vibrators (9) in the form of a row of horizontally axled fingers co-operating with the guides. Rakes (12) are adjustable between a non-operating position in which the picked-up mowings pass the rakes, and an operating position in which the mowings are discharged from the rakes in a transverse direction. The rakes have a movable cover plate.
Patent NL-1010910-C2 (NL)
Title: Separating egg white and yolk, includes a step where yolk can be detected and removed from the separated white
Inventor: COENRAADTS JACOBUS WILLEM KARE
IPC: A23J1/09
Filed: 1998-12-28
Granted: 2000-06-30
Abstract: A check is made for yolk in the separated white and this yolk can then be removed.  A method for separating egg white and yolk comprises breaking the eggs, separating the egg contents from the shells, and supplying the egg contents to a means for separating the white and yolk, following which a check is made for yolk in the white and for broken yolks. If yolk is detected in the white, the yolk pieces are removed. Independent claims are also included for (a) the separation apparatus, and (b) the above separation mechanism for white and yolk.
Patent NL-1014940-C2 (NL)
Inventor: GORT MARCEL PETER
IPC: E01F9/669
Filed: 2000-04-13
Granted: 2001-10-16
Abstract: A marking assembly for the marking of particular traffic situations and objects comprises a front row of viewing openings, which are separated from one another by view obstacles ( 5 ), at least one back row of view obstacles ( 6 ), which are provided at a distance from one another, the view obstacles ( 5 ) of the front row contrasting with respect to the view obstacles ( 6 ) of the back row. Distances between the viewing openings in the front row and distances between the view obstacles ( 6 ) of the back row are so small that a plurality of viewing openings in the front row and a plurality of view obstacles ( 6 ) of the back row lie within the field of view of the traffic participant. The field of view of the traffic participant at the same time offers a view, via the plurality of viewing openings in the front row, of an interference pattern of contrasting view obstacles ( 6 ), which are covered to a greater or lesser extent by the view obstacles ( 5 ) of the front row, of at least one of the back rows.
Patent NL-1019323-C2 (NL)
Inventor: MEENHORST JOHANNES
IPC: A01G9/12
Filed: 2001-11-07
Granted: 2003-05-08
Abstract: The invention relates to a device for growing plants, in particular for food products such as tomatoes and peppers and the like, part of which device is formed by support wires along which the plants are trained. The device comprises at least one movable frame (1) on which the support wires are mounted. The frame (1) is provided with floor-oriented rolling members such as wheels (5), and the upper side of the frame is provided with uprights (2), which are interconnected at their ends farthest removed from the frame (1) by means of stay wires (3). <IMAGE>
Patent NL-1021282-C2 (NL)
Title: Sorting device for potted plants, includes system for holding row of plants at sorting location whilst conveyor belt is being moved in reverse direction
Inventor: LANGHE MEDARD AUGUSTA DE
IPC: A01G9/10
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: The conveyor belt (1) can be driven in the forwards or reverse direction and a holder system (4) is provided for holding a row of potted plants (3) when the belt is being moved in the reverse direction.  The conveyor belt is substantially horizontal and is used to transport a row of potted plants to the sorting location, where a system is provided for sorting the potted plants in an orderly manner. An Independent claim is also included for a sorting method using this device, in which the conveyor is moved in a forwards direction to deliver a row of potted plants to the sorting location and then this row is held in place whilst the conveyor is moved in a reverse direction, until a pre-determined distance is left between the sorted row of plants and the rest of the plants.
Patent NL-1026632-C2 (NL)
Title: Packaging for roll of e.g. baking foil, cling film or microwave film, comprises tube with triangular cross section
Inventor: WILDE GERRIT JAN DE
IPC: B65H35/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2005-06-07
Abstract: The packaging (1) comprises a tube (3) with a triangular cross- section and one side of this tube can be opened to form a flap (12) with a cutting edge (17) for the film. The tube has an equilateral triangle-shaped cross-section.
Patent NL-1028842-C2 (NL)
Title: Hollow rod for cleaning windows, comprises tube with end couplings for connecting to hose or another rod
Inventor: BRAND BASTIAAN
IPC: A46B11/06
Filed: 2005-04-21
Granted: 2006-10-24
Abstract: The rod (1) has a coupling (3, 4) at either end, each of which has a nipple for connecting to a hose (5) which extends through the rod tube (2) between the two couplings. The rods can be connected together end to end. A brush or spray can be connected at one end.
Patent NL-1029458-C2 (NL)
Title: Photograph hanging method, comprises securing transparent and magnetic layers to its front and back sides and securing magnetic layer to magnetic back plate or layer on wall
Inventor: OUDEN LEONARDUS ANDREAS DEN
IPC: A47G1/16
Filed: 2005-07-07
Granted: 2007-01-09
Abstract: A rigid layer of transparent material (3), especially Perspex, is secured to the front side of the photograph (2) in order to completely cover it and a layer of magnetic material (4) is secured to the rear side of the photograph. The magnetic layer is attached to a back plate (5) comprising a magnetic or magnetizable material which is hung from a wall or the like. The transparent and magnetic layers are secured to the photo using e.g. adhesive. An independent claim is also included for a similar hanging method where the back plate is replaced by a layer of magnetic or magnetizable material applied to the wall, preferably a magnetic paint.
Patent SE-522407-C2 (SE)
Title: Current control system is arranged for rocker operation and comprises operating component to which support surface is connected, panel component and at least four components projecting from support surface, of one is switch component
Inventor: LIDGREN MATTIAS
IPC: H01H25/04
Filed: 2001-03-08
Abstract: The current control system (1) is arranged for rocker operation and comprises an operating component (2) to which a support surface (4) is connected, a panel component (3), with at least four components (6,7) projecting from the support surface, of which at least one is a switch component. The operating component is movably positioned in the panel component, it has front and rear sides and the front side has at least one operating area defined in the vicinity of a central section of one of its sides.  The operating component rear side locates against the projecting components. The operating component is positioned floatingly on the projecting components. The projecting components are positioned at the operating component corners so that none of them is located under the at least one operating area.
Patent SE-523142-C2 (SE)
Inventor: LINDGREN BO
IPC: A45B9/04
Filed: 2001-07-11
Abstract: A bottom protection means for a wandering stick, formed as a hollow piece of tube (4) which can be mounted on a lower stick tube (1) or can in another way be attached to the lower end of said stick tube (1), and which to that end has an inner bore (2) in which the stick tube (1) is arranged for being mounted, and which at the bottom has a pin (6) of hard metal, and in which the piece of tube (4) is externally threaded (5) along a part of said piece of tube (4), and in which the bottom protection means further comprises a protection means (8) which is arranged for being threaded onto the threaded lower part (5) of the piece of tube (4) thereby connecting said protection means (8) in a desired height position on the threaded lower part (5) of the piece of tube (4), and which is formed with a bottom part (9) of rubber , plastic or a corresponding material and having a through bore (11), through which the hard metal pin (6) can be moved down and out of the bottom part (9) in that the entire protection means (8) is threaded up on the threaded lower part (5) of the lower piece of tube (4).