baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103465-U1 (DE)
Title: Drehbare Seitenlampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Drehbare Seitenlampe, umfassend einen Hauptkörper (11), der U-förmig ausgebildet ist, an einem Ende einen Verbindungsteil (111) und am anderen Ende zwei Arme (112) aufweist, zwischen denen ein Luftkanal (113) gebildet ist, wobei der Hauptkörper (11) an einer Seite eine Aufnahmefläche (114) bildet, eine Vielzahl von Leuchtdioden (12), die auf der Aufnahmefläche (114) angeordnet sind, einen Lichtdurchlässigen Schirm (13), der halbkreisförmig ausgebildet und an der Leuchtdiodenseite des Hauptkörpers (11) angeordnet ist, und einen Sockel (14), der an dem Verbindungsteil (111) angeordnet und mit den Leuchtdioden (12) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202012103480-U1 (DE)
Title: Kabelclip für Modulelektronik
IPC: H02G3/16
Filed: 2012-09-12
Abstract: Vorrichtung (6) mit  – einem mehrteiligen Gehäuse (7),  – einer elektrischen Schaltung (8) in dem Gehäuse (7) und  – Anschlusseinrichtungen (10, 11) zum Anschluss der elektrischen Schaltung (8) an zwei einen Leistungsstrom von einem Solarmodul (2) führende, mit Isolierungen versehene Leitungen (4, 5),  – so dass zumindest eine Komponente der elektrischen Schaltung (8) dem Solarmodul (2) parallel geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Teile (21, 22) des Gehäuses (7) um die mit ihren Isolierungen durchlaufenden Leitungen (4, 5) zusammenfügbar sind und  – dass die Anschlusseinrichtungen (10, 11) Penetrationselemente (9, 27) aufweisen, die beim Zusammenfügen der Teile (21, 22) des Gehäuses (7) die Isolierungen durchdringen und die Leitungen (4, 5) elektrisch kontaktieren.
Patent DE-202013000168-U1 (DE)
Title: Handtasche, Brieftasche, Geldbörse oder Aktentasche mit einem Fach für ein Mobiltelefon, einen Laptop-Computer oder einen Tablett-Computer
IPC: A45C11/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Handtasche, Brieftasche, Geldbörse oder Aktentasche, mit einem an einer Außenseite der Tasche oder Börse (10) angeordneten Fach (12) für einen im wesentlichen flachen Gegenstand, insbesondere ein Mobiltelefon, einen Laptop-Computer oder einen Tablett-Computer, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach (12) zur Bildung eines Stauraums für den flachen Gegenstand an seinen beiden Seiten jeweils einen Seitenkeil (14) aufweist, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er bei einer Unterbringung des flachen Gegenstands in dem Fach (12) den Stauraum nicht verkleinert.
Patent DE-202013000416-U1 (DE)
Title: Richtungsschutzweiser
IPC: E01F9/529
Filed: 2013-01-16
Abstract: Zu schützen ist, dass man Gummimatten oder anderes Material auf die Straße legt bzw. befestigt, die so eine Oberfläche haben, dass wenn man in die Gegen-Richtung fährt (Autobahn), sofort durch das starke rütteln des Autos merkt, dass man in die falsche Richtung fährt. Man kann diese Matten bzw. Beläge auch an anderen gefährdeten Straßenstellen einsetzen. Außerdem könnte man die gefährdeten Straßenteile auch durch Neubeschichtung der Bodenoberfläche (Teer, Asphalt oder anderes Material) so gestalten, dass dieser den selben Effekt hat wie die Matten.
Patent DE-202013002062-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Schleifen von Formatteilen
IPC: B24B13/01
Filed: 2013-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schleifen von Formatteilen (3), insbesondere zum Schleifen von optischen Linsen (4), mit einer Halteeinrichtung zum ortsfesten Klemmen/Kleben und/oder Fixieren des Formatteils (3) während des Schleifens und mit mindestens einem an einer Antriebsspindel und/oder einer Antriebswelle (5) gehaltenem und in definierten Bahnen über das Formatteil (3) bewegbar und/oder führbarem Schleifwerkzeug (2), wobei das Schleifwerkzeug (2) aus einem Träger (9), mindestens einer an dem Träger angeordneten elastischen Zwischenschicht (11) anliegenden Schleifschicht (13) und/oder mindestens einem Schleifmittel besteht, welches während des Schleifens mit dem Formatteil (3) in Oberflächenkontakt gebracht ist.
Patent DE-202013100297-U1 (DE)
Title: Geräteanschlusssystem für Küchengeräte
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-01-22
Abstract: Geräteanschlusssystem für Küchengeräte zwischen einem Küchengerät (1) und einer Gebäudeelektroinstallation (4) mittels einer Geräteanschlussleitung (2), welche netzseitig einen Schukostecker (3) für die Anschlussdose der Gebäudeelektroinstallation und geräteseitig eine Winkelgerätedose (5) aufweist, wobei die Winkelgerätedose (5) mit einem in der Rückwand (8) des Küchengerätes (1) angeordneten Geräteanschlussstecker (7) durch einen Steckvorgang kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteanschlussstecker (7) ein quasi rechteckiges Steckergehäuse (25) aufweist, an dessen äußerem Rand ein Bund (24) als Anschlag an der äußeren Rückwand (8) des Küchengerätes (1) ausgebildet ist, dass in den Wänden von mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten des Steckergehäuses (25) jeweils eine bewegliche Lasche (23) angeordnet ist, an deren Außenseite eine Außenverrastnase (16) angeformt ist, die eine Anlaufschräge und eine Sperrfläche zum unlösbaren Anordnen des Gerätesteckers (7) in der Rückwand (8) des Küchengerätes (1) aufweist, dass an jeder Lasche (23) in Richtung eines quasi rechteckigen Dosensteckraumes (22) des Steckergehäuses (25) eine Innenverrastnase...
Patent DE-202013101332-U1 (DE)
Title: Elektrischer Aktor und schneller Freigabemechanismus hierfür
IPC: F16H25/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Elektrischer Aktor, der umfasst: einen Betätigungsmechanismus (10), der eine Betätigungswelle (12) und eine nicht von selbst verriegelnde Gewindestange 13, die mit der Betätigungswelle (12) verschraubt ist, enthält; einen Motor (20), der mit der nicht von selbst verriegelnden Gewindestange (13) verbunden ist und diese antreibt; und einen schnellen Freigabemechanismus (30), der umfasst: eine Drehbasis (31), wovon ein Ende mit der Betätigungswelle (12) verbunden ist, wobei die Drehbasis (31) eine Positionierungsstütze (312) und eine axiale Stange (313), die sich von der Positionierungsstütze (312) axial erstreckt, besitzt; einen Kopplungsring (32), der entsprechend um die Positionierungsstütze (312) angeordnet ist und sich mit dieser dreht, wobei mehrere Verriegelungsschlitze (322) in der äußeren Umfangswand des Kopplungsrings (32) angeordnet sind; ein Lager (33), das um die axiale Stange (313) angeordnet ist; eine Hülse (34), die um die axiale Stange (313) und das Lager (33) angeordnet ist, wobei sich die Drehbasis (31) in Bezug auf die Hülse (34) dreht und mehrere Kettenschlitze (343), die mit den Verriegelungsschlitzen (322) kommunizieren, in der äußeren Umfangswand der Hülse (34) angeordnet sind; und eine Kupplungsvorrichtung (36), die entsprechend um die Hülse (34) und das Lager (33) angeordnet ist, wobei mehrere erhöhte Rippen (361), die mit den Verriegelungsschlitzen (322) und den Kettenschlitzen (343) gleitend verbunden sind, auf der Innenwand der Kupplungsvorrichtung (36) angeordnet sind, wodurch sich die Hülse (34) aufgrund der axialen Bewegung der Kupplungsvorrichtung (36) wahlweise zusammen mit oder getrennt von der Drehbasis (31) bewegen kann.
Patent DE-202013102590-U1 (DE)
Title: Tastatur mit angeschlossener Zeichenanzeigeeinheit
IPC: G06F3/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Eine Tastatur mit angeschlossener Zeichenanzeigeeinheit, die folgendes enthält: – eine Tastatur (1) mit einer Anzahl Tasten (11) für die Bedienung durch einen Benutzer; – ein Anzeigemodul (3) zur Anzeige der eingegebenen Informationen, das mit der Tastatur verbunden ist; – ein Prozessormodul (2) zur Verarbeitung der eingegebenen Informationen, das mit den Tasten (11) und dem Anzeigemodul (3) verbunden ist.
Patent DE-202013102955-U1 (DE)
Title: Terrassensystem
IPC: E04F19/06
Filed: 2013-07-04
Abstract: Randträger (100) zum Abstützen eines Fußbodenbelags (200), mit einem in Längsrichtung des Randträgers (100) gesehen ungefähr L-förmigen Grundprofil, zwischen dessen horizontalem und vertikalem Steg (101, 102) ein Tragprofil (103) ausgebildet ist, das eine ebene Auflagefläche (104) für einen Randbereich einer Platte (201) oder einer Diele (202) aufweist.
Patent DE-202013105958-U1 (DE)
Title: Nachfüllbare oder Einwegzahnbürste mit Zahnpaste und ansteckbare Kappe
IPC: A46B11/02
Filed: 2013-12-27
Abstract: Zahnbürste mit integrierter Zahnpasta, Einwegbürste mit Zahnpasta-Dosierung nach Bedarf und einer Griffkappe, umfassend einen Hohlkörper (1), der als Griff und Reservoir (1.2) für Zahnpasta dient, einen Griff (2), der mit dem Körper (1) verbunden ist, eine Kunststoff- oder Einwegbürste (6) mit einer zentralen Bohrung und einen Griff (2) sowie eine Griffkappe (7).
Patent DE-202014000260-U1 (DE)
Title: Handhalter für Smartphones, Tablett-PCs, und E-Book-Reader
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-01-11
Abstract: Handhalter für Geräte wie Smartphones, Tabletts-PC und E-Book-Reader dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte (1) einen nach oben offenen Rahmen (2), zur Aufnahme von Smartphones und Tabletts PCs, aufweist, wobei die Platte (1) nach unten und mindestens zur einer Seite um 4 bis 7 cm über den Rahmen (2) hinausragt und somit Halteflächen (3, 4) bildet, die mit einer Hand greifbar sind.
Patent DE-202014002898-U1 (DE)
Title: Wärmespeichernde Sitzunterlage
IPC: A45F3/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Sitzunterlagen gefertigt aus einem wärmespeichernden, biegsamen Schichtkörper, der aus einer höchsten 20 mm starken Styroporplatte besteht, die beidseitig mit einem textilen Bezugsstoff gleicher oder unterschiedlicher Gewebeart derartig vernäht ist, dass die Nähte mehreckige Flächen umschließen.
Patent DE-202014003672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder Lagerung
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und/oder Lagerung von zerbrechlichen, plattenförmigen Vorrichtungen (2), mit einem palettenartigen Unterbau (3), umfassend Holz, und einem Aufbau (4), umfassend Holzleisten (5), wobei der Aufbau (4) entsprechend dem palettenartigen Unterbau (3) Stirnseiten (6) und Langseiten (7) aufweist, wobei die Stirnseite (6) umfasst: einen Leistenrahmen (8) mit Querleisten (9), die insbesondere mit Nagelplatten (10) an den Leistenrahmen (8) angebracht sind, wobei eine mittige Querleiste (11) nahezu mittig den Leistenrahmen (8) quer in zwei Trapeze (12) teilt, wobei die Steigung (13) der mittigen Querleiste (11) ungefähr 90° zu einer Längsausrichtung (14) der eingestellten, zerbrechlichen, plattenartigen Vorrichtungen (2) ausgerichtet angeordnet ist, und das dem palettenartigen Unterbau (3) nähere Trapez (15) durch eine Diagonalleiste (19) in zwei Dreiecke (16) geteilt ist.
Patent DE-202014006771-U1 (DE)
Title: USB Steckdose
IPC: A47B21/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: USB Steckdose zum Montieren auf Möbelstücken dadurch gekennzeichnet, dass die USB Steckdose sich um vertikalen und horizontalen Montieren an Möbelstücken. Das Design schließt flächenbündig mit dem Möbelstück ab.
Patent DE-202014009942-U1 (DE)
Title: Schalldämpfervorrichtung für einen Fahrzeugtank
IPC: B60K15/077
Filed: 2014-12-18
Abstract: Schallschutzvorrichtung für einen Fahrzeugtank, umfassend eine Trennwand und mindestens einen flexiblen Verbindungsarm, von dem ein erstes Ende mit einem Punkt der Trennwand verbunden ist und von dem ein zweites Ende dafür ausgelegt ist, mit einem Punkt des Tanks verbunden zu werden, wobei die Trennwand und der mindestens eine Verbindungsarm ein einziges Stück bilden, das durch Kunststoff-Spritzguss hergestellt werden kann.
Patent DE-202014010418-U1 (DE)
Title: Kühlelement zum Kühlen der Kühlflüssigkeit in einem Brennelementbecken, zugehöriges System, Brennelementbecken und kerntechnische Anlage
IPC: G21C15/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Kühlelement (2) zum Kühlen der Kühlflüssigkeit in einem Brennelementbecken (115), in dem ein Brennelementgestell (92) zur Aufnahme von Brennelementen (98) angeordnet ist, wobei das Kühlelement (2) einen Wärmeübertrager (64) umfasst, der zum Anschuss an einen Kühlkreislauf (120) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlelement (2) derart dimensioniert und konfiguriert ist, dass es in einer freien Position (106) für ein Brennelement (98) in dem Brennelementgestell (92) angeordnet und/oder befestigt werden kann.
Patent DE-202014101138-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Abschlusskappe
IPC: B25B21/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein kraftbetriebenes Werkzeug für die Rotation eines mechanischen Elements, das Werkzeug umfassend: ein Gehäuse einschließlich einer Basis und eines Kopfs, der mit der Basis verbunden ist, wobei der Kopf eine Gabel aufweist, die durch gegenüberliegende Arme gebildet ist, welche durch eine Aussparung getrennt sind, einen selektiv betreibbaren Motor, der im Gehäuse angeordnet ist und eine Ausgangsachse aufweist, die während der Motortätigkeit relativ zu dem Gehäuse rotiert, einen Ratschenmechanismus, der im Gehäuse angebracht ist und einen Ausgangsantrieb aufweist, der zumindest teilweise in der Aussparung zwischen den gegenüberliegenden Armen des Kopfs angebracht ist, für eine Rotation relativ zu dem Gehäuse, um das mechanische Element in die ausgewählte Richtung zu drehen, und eine Kappe, die auf dem Kopf des Gehäuses über der die Gabel formende Aussparung angeordnet ist, wobei die Kappe die Gabel während der Betätigung des Werkzeugs verstärkt, um zu verhindern, dass die Arme sich voneinander entfernen, und mindestens einen Teil der Aussparung zwischen den Armen verschließt, um zu verhindern, dass ein Fremdkörper in den Ratschenmechanismus eindringt.
Patent DE-202014101436-U1 (DE)
Title: Scheibenbremssattel
IPC: B62L1/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Scheibenbremssattel, umfassend: einen Sattelgrundkörper, umfassend: einen ersten Körperabschnitt; einen zweiten Körperabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er einen Scheibenanordnungsraum zwischen dem ersten Körperabschnitt und dem zweiten Körperabschnitt bildet, einen ersten Hohlraum, der derart im ersten Körperabschnitt vorgesehen ist, dass er dem Scheibenanordnungsraum zugewandt ist, und einen zweiten Hohlraum, der derart im ersten Körperabschnitt vorgesehen ist, dass er dem Scheibenanordnungsraum zugewandt und innerhalb des ersten Hohlraums angeordnet ist, wobei der zweite Hohlraum so konfiguriert ist, dass er nicht in Fluidkommunikation mit dem ersten Hohlraum steht; einen ersten Kolben, der so in dem ersten Hohlraum angeordnet ist, dass er eine erste Kammer bildet und in einer ersten Bewegungsrichtung beweglich ist; und einen zweiten Kolben, der so in dem zweiten Hohlraum angeordnet ist, dass er eine zweite Kammer bildet und in der ersten Bewegungsrichtung beweglich ist.
Patent DE-202014102377-U1 (DE)
Title: UV-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: UV-Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere UV-Lampen-Anordnung zur Verfestigung von lichtaushärtendem Gel im Zuge einer Fingernagelbehandlung, mit wenigstens einer UV-Lampe (2) mit Lampenkörper (3) und Lampensockel (4a, 4b) und mit einer Lampenfassung (2) zur Aufnahme des Lampensockels (4a, 4b), wobei – der Lampensockel (4a, 4b) wenigstens zweiteilig mit einem Kontakte (5) tragenden Grundsockel (4a) und einem demgegenüber querschnittsverjüngten Grundsockelfortsatz (4b) ausgebildet ist, wobei ferner – der Grundsockel (4a) in eine Grundsockelaufnahme (11) und der Grundsockelfortsatz (4b) in eine Grundsockelfortsatzaufnahme (10) der Lampenfassung (2) eingreifen, und wobei – zumindest der Grundsockelfortsatz (4b) wenigstens eine in Einsteckrichtung (E) verlaufende Ausnehmung (8) aufweist, in die ein korrespondierender Vorsprung (9) in der Grundsockelfortsatzaufnahme (10) eingreift, oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ausnehmung (8) und der Vorsprung (9) jeweils einen kreissegmentund/oder bogensegmentförmigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-202014103507-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Einkaufstasche mit Kühlfunktion
IPC: A45C3/04
Filed: 2014-07-29
Abstract: Umweltfreundliche Einkaufstasche mit Kühlungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkaufstasche einen Taschenkörper und ein Untergestell, das sich auf dem Bodem der umweltfreundlichen Einkaufstasche befindet, wobei in der Mitte der umweltfreundlichen eine Falte vorhanden ist, wobei auf die Falte ein Knopf vorgesehen ist, wobei auf das untere Ende der Falte ein das Knopf entsprechende Loch vorgesehen ist, und wobei auf das Untergestell eine Öffnung für Eis vorgesehen ist.
Patent DE-202014104228-U1 (DE)
Title: Abstrahl-Spitze für einen Dentallaser
IPC: A61B18/20
Filed: 2014-09-08
Abstract: Abstrahl-Spitze für einen Dentallaser zur Weichgewebebehandlung im Rahmen einer Paradontosebehandlung dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich der Abstrahl-Spitze abgeschrägt ausgebildet ist und ein Winkel α, der von einer Achse durch die Abstrahl-Spitze und einer abgeschrägten Frontfläche der Abstrahl-Spitze gebildet wird, in einem Bereich von 45 bis 65 ° liegt.
Patent DE-202014104684-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende mit durch kinetische Bewegung betriebener Beleuchtung
IPC: B60Q3/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Fahrzeugsonnenblende, umfassend: einen Generator, der zum Erzeugen eines ersten Stroms über kinetische Bewegung konfiguriert ist; einen Wandler, der elektrisch mit dem Generator gekoppelt ist und zum Umwandeln des ersten Stroms in einen zweiten Strom konfiguriert ist; eine Energiespeichervorrichtung, die elektrisch mit dem Wandler gekoppelt ist und zum Speichern einer elektrischen Ladung konfiguriert ist; und eine Beleuchtungsquelle, die elektrisch mit der Energiespeichervorrichtung gekoppelt ist und zum Betreiben zwischen einem AN- und einem AUS-Zustand konfiguriert ist, wobei die elektrische Ladung, die in der Energiespeichervorrichtung gespeichert ist, im AN-Zustand entladen wird, um der Beleuchtungsquelle elektrische Leistung bereitzustellen.
Patent DE-202014105218-U1 (DE)
Title: Knochenbefestigungsvorrichtung
IPC: A61B17/68
Filed: 2014-10-31
Abstract: Knochenbefestigungsvorrichtung (14, 10), aufweisend: – einen im Wesentlichen ausgehöhlten Schaft (30) zum Einführen in den Knochen (14); – zumindest ein hervorragbares Element (20A, 20B) das in dem Schaft (30) angeordnet ist; und – einen ersten Mechanismus (24, 26) zum Hervorragen der Krallen (72) des zumindest einem hervorragbaren Elementes (20A, 20B) aus dem Schaft (30) in ein Gewebe (32) des Knochens (14), wodurch ein Brechen des Knochens (14) von außerhalb des Knochens (14) eliminiert wird.
Patent DE-202014106093-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: F21V21/005
Filed: 2014-12-17
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zum Verbinden zweier Lichtbandschienen (20, 30) einer Lichtbandleuchte, umfassend zumindest einen ersten Durchgang (7) und einen zweiten Durchgang (8), wobei zumindest am zweiten Durchgang (8) eine strukturierte Oberfläche (9) vorgehsehen ist, die geeignet ist, um mit einer Schraube (25) beim Verbinden zweier Lichtbandschienen (20, 30) derart zusammenzuwirken, dass eine Kraft erzeugt wird, die die zwei Lichtbandschienen (20, 30) aufeinander zu treibt.
Patent DE-202015008234-U1 (DE)
Title: Einsatz für wiederbefüllbare Kapseln
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-11-27
Abstract: Einsatz für wieder befüllbare Kapseln (Kaffee, Tee, sonst. Getränkepulver) dadurch gekennzeichnet, das der Einsatz zu verschließen ist und somit der gesamte Inhalt geschützt ist.
Patent DE-202015101097-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des Verrastungszustands einer Rohrverbindung
IPC: F16L47/12
Filed: 2015-03-06
Abstract: Anzeigevorrichtung (30) zum Anzeigen eines Verrastungszustands einer Rastverbindung zwischen einem Außenrohr (8) und einem Innenrohr (4), aufweisend wenigstens ein Anzeigemittel (32, 42), welches dazu vorgesehen ist im Inneren des Außenrohres (8) angeordnet zu sein, und welches bei einem Verbinden des Außenrohrs (8) mit dem Innenrohr (4) bei einem Einrasten der Rastverbindung derart mechanisch beaufschlagt wird, dass es von einer Ausgangsposition in eine Anzeigeposition bewegt wird, sodass es von dem freien axialen Ende (28) des Innenrohrs (4) aus sichtbar ist.
Patent DE-202015103267-U1 (DE)
Title: Analysegerät
IPC: A61B5/157
Filed: 2015-06-22
Abstract: Analysator mit einer Stechvorrichtung, wobei der Analysator eine Abdeckung aufweist, die eine Testzone des Analysators schützt, und einen Spannmechanismus, der zwischen der Abdeckung und der Stechvorrichtung gekoppelt ist, um die Stechvorrichtung vorzubereiten, wenn die Abdeckung geöffnet ist.
Patent DE-202015104057-U1 (DE)
Title: Markierungshilfe
IPC: B25H7/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Markierungshilfe (1) zur Vorbereitung eines Ablängvorgangs, mit – einem langgestreckten Abstandselement (2), – einem am Abstandselement (2) angeordneten Anschlag (3), – einer am Abstandselement (2) angeordneten Halterung (5) für eine Markiervorrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen dem Anschlag (3) und der Halterung (5) veränderbar ist.
Patent DE-202015104345-U1 (DE)
Title: Adapter zur Einspeisung von Videosignalen in ein Steuergerät
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Adapter (1) mit einer Grafikschnittstelle (4), über die eine Verbindung zu einer Grafikkarte (3) hergestellt werden kann, sowie einer Sensorschnittstelle (9), über die der Adapter (1) anstelle eines Kamerasensors (5) mit einem Steuergerät (6) verbunden werden kann, wobei der Adapter (1) dazu eingerichtet ist, Bilddaten (8) von der Grafikkarte (3) zu empfangen und die Bilddaten (8) dem Steuergerät (6) zuzuführen, wobei der Adapter (1) weiterhin dazu eingerichtet ist, Steuerbefehle (10) von dem Steuergerät (6) zu empfangen und die verschiedenen empfangenen Steuerbefehle (10) gemäß eines vorgegebenen Schemas aufzuteilen, wobei mindestens ein erster Steuerbefehl auf dem Adapter (1) umgesetzt wird und mindestens ein zweiter Steuerbefehl über die Grafikschnittstelle (4) der Grafikkarte (3) zugeführt wird.
Patent DE-202015104758-U1 (DE)
Title: Ausrichtungs- und Stabilisierungsvorrichtung zur Montage eines optischen Geräts
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ausrichtungs- und Stabilisierungsvorrichtung (10) zur Montage eines optischen Geräts, insbesondere einer Fotokamera, einer Videokamera und/oder eines Scheinwerfers und/oder eines Lasers, zur Befestigung an einem Boden eines Luft-, Land- oder Wasserfahrzeugs, wobei die Ausrichtungs- und Stabilisierungsvorrichtung (10) ein Stativ-Unterteil (12) und ein damit verbundenes Ausrichtungs-Oberteil (14) umfasst, wobei – das Stativ-Unterteil (12) einen unteren Bodenbefestigungsfuß (16), einen daran befestigten und sich entlang einer Längsachse (20) erstreckenden Stativarm (18) sowie eine Verbindungseinrichtung (22) an dem Stativarm (18) zur Verbindung mit dem Ausrichtungs-Oberteil (14) aufweist und die Verbindungseinrichtung (22) mittels des Stativarms (18) um einen Höhenabstand (24) von einer Ebene (25), die sich durch eine Standfläche (26) des Bodenbefestigungsfußes (16) erstreckt, beabstandet angeordnet ist, – das Ausrichtungs-Oberteil (14) ein Ausrichtungselement (28) zur Montage des optischen Geräts aufweist, wobei das Ausrichtungselement (28) mit wenigstens einem Kreiselstabilisator (30), welcher wenigstens eine Drehimpulsträgerachse (31) aufweist, in momentübertragender Weise verbunden ist und – das Ausrichtungs-Oberteil (14) eine Drehlagereinrichtung (38) umfasst, mittels derer das Ausrichtungselement (28) um wenigstens eine Rotationsachse (44, 52, 58) rotierbar gegenüber der Verbindungseinrichtung (22) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (22) derart ausgebildet ist, dass das Ausrichtungs-Oberteil (14) gegenüber der Längsachse (20) um einen Radialabstand (34) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202016001959-U1 (DE)
Title: Downhill-Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2016-03-24
Abstract: Downhill-Fahrradgriff, mit einer Innenhülse (10), einem, die Innenhülse (10) umgebenden Greifelement (28) und einem mit der Innenhülse (10) verbindbaren Fixierelement (20) zum Fixieren des Fahrradgriffs an einem Fahrradlenker, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (28) an einem Außenbereich (30) einen größeren Umfang als an einem Innenbereich (32) aufweist.