baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018244-U1 (DE)
Title: Presseinrichtung zum Verpressen von miteinander zu verleimenden Lamellen, vorzugsweise Holzlamellen
IPC: B27D3/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Presseinrichtung
zum Verpressen von miteinander zu verleimenden Lamellen, vorzugsweise Holzlamellen,
mit wenigstens einer Spannstation, die mindestens einen Anschlag
und mindestens einen Pressschieber aufweist, mit dem wenigstens
zwei Lamellen zwischen ihm und dem Anschlag verpressbar sind, und
mit wenigstens einer Leimauftrageinheit, dadurch gekennzeichnet, dass
die Spannstation (3) auf einem Drehtisch (1) angeordnet ist, auf
dem wenigstens eine weitere Spannstation (3) angeordnet und der
um eine Achse (2) drehbar ist, um die Spannstationen (3) nacheinander
in den Bereich einer Zuführeinheit
(14) zu bewegen.
Patent DE-202007019254-U1 (DE)
Title: Träger für einen Solarkollektor sowie Solarkollektor mit Träger
IPC: F24J2/52
Filed: 2007-09-05
Abstract: Träger für mindestens einen Solarkollektor (1), mit  – mindestens einer auf eine Unterlage aufsetzbaren rückseitigen Stütze (3; 12),  – einer auf die Unterlage aufsetzbaren vorderseitigen Aufnahme (2, 8; 14) für den Solarkollektor (1), die oben gelenkig mit der rückseitigen Stütze (3; 12) verbunden ist, und  – Mitteln (4; 12) zum Einstellen des Winkels zwischen der rückseitigen Stütze (3; 12) und der vorderseitigen Aufnahme (2, 8; 14) für den Solarkollektor (1).
Patent DE-202008000500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung runder Gegenstände
IPC: B05C1/02
Filed: 2008-01-14
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenbehandlung
runder Gegenstände,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand nach Zusammenbau von
mindestens zwei Einzelteilen in einem runden Hohlraum liegt, der
durch ein Material (2) gebildet wird, das eine Oberflächenbehandlung des
runden Gegenstandes erlaubt.
Patent DE-202008003043-U1 (DE)
Title: Trainingshose, insbesondere für Leistungssportler
IPC: A41D1/08
Filed: 2008-03-03
Abstract: Trainingshose
als Kleidungsstück
für Leistungssportler,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kleidungsstück textile Widerstands-Heizelemente
enthaltende Flächenwärmezonen
zur Erwärmung
von Muskelgruppen der Ober- und
Unterschenkel aufweist.
Patent DE-202008003842-U1 (DE)
Title: An- und Ausziehhilfe
IPC: A47G25/90
Filed: 2008-03-08
Abstract: Die
An- und Ausziehhilfe für
Strümpfe,
Beinkleider und Hosen ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  1.
Der Grundkörper
(1) der An- und Ausziehhilfe besteht aus leicht verformbarem Material,
aus Kunststoff, Metall oder Gummi in runder oder ovaler Form.  2.
Die An- und Ausziehhilfe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,
dass im oberen Bereich des Grundkörpers (1) links und rechts
spiegelbildlich Bohrungen (3) angebracht sind.  3. Die An- und
Ausziehhilfe nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe
(2) aus Metall gebogenem Material (2) sind. Ebenso sind die Bohrungen
(3) parallel gebohrt.  4. Die An- und Ausziehhilfe nach Anspruch
3 dadurch gekennzeichnet, dass die Griffe (2) mittels geeigneter
Nieten (5) oder Schnellverschlüssen
(6) mit dem Grundkörper
(1) verbunden werden.  5. Die An- und Ausziehhilfe nach Anspruch
4 dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des Grundkörpers (1), über den
die Strümpfe
gestülpt
werden, nicht mit den Griffen (2) verdeckt...
Patent DE-202008006751-U1 (DE)
Title: Möbel oder Haushaltsgerät
IPC: A47B46/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Möbel oder Haushaltsgerät (1) mit mindestens einem Auszugsteil in Form eines Schubkastens, eines Gargutträges (2) oder dergleichen, welches auf Laufschienen (3a, 4a) zweier Auszugsführungen (3, 4) gelagert und motorisch aus einer Schließlage in eine Öffnungsstellung und umgekehrt verfahrbar ist, wobei am Korpus des Möbels oder des Haushaltsgerätes (1) mindestens ein Motor (6) gelagert ist, mittels dessen eine Laufschiene (3a) einer Auszugsführung (3) durch eine mechanische Antriebseinheit (5) verfahrbar ist, die über den Motor (6) direkt oder indirekt antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich eine erste Auszugsführung (3) mit einer motorisch betätigbaren Antriebseinheit (5) versehen ist und dass die Laufschiene (4a) der zweiten Auszugsführung (4) mit der antreibbaren Laufschiene (3a) der ersten Auszugsführung (3) im Sinne einer Mitnehmerverbindung zwangsgekoppelt ist.
Patent DE-202008007632-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen an einem Bolzen
IPC: B65D85/20
Filed: 2008-06-06
Abstract: Befestigungselement
zum Befestigen eines Bauteils an einem Bolzen mit einem Körper,
der ein sich längs einer Mittelachse erstreckendes Loch
zur Aufnahme des Bolzens aufweist, wobei in dem Loch wenigstens
eine Sperrklinke und wenigstens eine Führung angeordnet
und dazu ausgebildet sind, um mit dem Bolzen in Eingriff zu treten,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führung
ein federnd nachgiebiges Führungselement aufweist, das
in radialer Richtung in Bezug auf die Achse verformbar ist.
Patent DE-202008010994-U1 (DE)
Title: Seifenstück mit Steinkern
IPC: C11D17/04
Filed: 2008-08-18
Abstract: Seifenstück,
das im Inneren einen von Seife verschiedenen Kern ausweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kern ein natürlich vorkommender
Stein ist.
Patent DE-202008011129-U1 (DE)
Title: Extraktionssack für die laparoskopischen Operationen
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: Vorrichtung
für Entfernung
der weichen Gewebe- und Organsreste durch schmale Öffnungen nach
der Operation besonders bei laparoskopischen Operationen, ausgezeichnet
dadurch, dass man einen klappbaren undehnbaren Extraktionssack wie
eine Plastiktüte
mit einer zylindrischen klappbaren Sachendung oder die Kaskade aus
mehreren zylindrischen Sackendung mit schrittweisender Radiusverkleinerung
benutzt, dabei ist der Sack einschichtig oder doppelschichtig mit
innerem Schichtanteil aus der Netzwand gebaut.
Patent DE-202008012321-U1 (DE)
Title: Laptop mit verstellbarer Stützeinrichtung, Stützeinrichtung für einen Laptop und Stützeinrichtungsset für einen Laptop
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-09-18
Abstract: Laptop
(2) mit einem auf einer Stellfläche
(16) abstellbaren Basisteil (18) und einem beweglich an dem Basisteil
(18) angeordneten Bildschirmteil (20), dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Basisteil (18) eine verstellbare Stützeinrichtung (26) zur zumindest
teilweisen Höhenverstellung
des Basisteils (18) relativ zu der Stellfläche (16) befestigt ist.
Patent DE-202008012850-U1 (DE)
Title: Griffanordnung
IPC: E05B3/06
Filed: 2008-09-26
Abstract: Griffanordnung
umfassend wenigstens einen Griff (1), eine Griffplatte (2), eine
Griffspindel (3) und eine Abdeckplatte (5) die auf der Oberseite
der Griffplatte zu montieren ist, wobei die Griffplatte (2) konzipiert ist,
um an der Seitenfläche
einer Türe,
Klappe oder dergleichen unter Verwendung von Schrauben (4) oder
dergleichen montiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Griffplatte (2) und der Seitenfläche der Türe, Klappe oder dergleichen
ein elastisches Dichtelement (7) angeordnet ist, welches Element
dazu konzipiert ist, mit den Schrauben (4) oder dergleichen in einem
gewissen Maß zusammengedrückt zu werden,
so dass es sich unter Spannung befindet, wenn die Griffanordnung
montiert ist.
Patent DE-202008013976-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kombinierten Aufnahme und Transport von Hunde- und Katzenkot
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-10-20
Abstract: Vorrichtung
zur kombinierten Aufnahme- und Transport von Hunde- und Katzenkot
ist dadurch gekennzeichnet, dass ein runder rostfreier Federstahl
zu einem Drahtbiegeteil (1) in Form eines Dreiecks gebogen wird
Patent DE-202008014149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Fördern von Gegenständen von  einer ersten Förderbahn auf eine zweite, davon beabstandete Förderbahn
IPC: B65G47/30
Filed: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Fördern
von Gegenständen,
insbesondere Werkstücken,
von einer ersten Förderbahn
auf eine zweite unmittelbar daran anschließende, durch ein Hindernis
getrennte Förderbahn, wobei
die eine der beiden Förderbahnen
durch das Entfernen des Hindernisses auf die andere Förderbahn
zu verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
vorderste Rollenachse (3') der ersten Förderbahn (3) ein Antriebsrad
(5) für
den Eingriff mit einem entsprechenden Antriebsrad (9) der zugeordneten
Rollenachse (8') der zweiten Förderbahn
(8) aufweist, dass die erste Förderbahn
(1) gegen die zweite Förderbahn
(8) über
einen getrennten Antrieb (15, 16) mit Führungsvorrichtung (14) verschiebbar
ist, und dass das erste Antriebsrad (5) mit dem zweiten Antriebsrad
(9) bei entferntem Hindernis (6) über den getrennten Antrieb
in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202008016449-U1 (DE)
Title: Behälter mit einem Raum zum Fassen einer Flüssigkeit, mit Mitteln zur Anzeige eines Pegels der Flüssigkeit
IPC: B65D25/56
Filed: 2008-12-15
Abstract: Behälter (2)
mit einem Raum (4) zum Fassen einer Flüssigkeit, einer den Raum (4)
umgebenden Wand (5) sowie Mitteln zur Anzeige eines Pegels der Flüssigkeit
in dem Behälter
(2), wobei zumindest ein Teil der Wand (5) des Behälters (2)
durchlässig
für Licht
ist, und wobei die den Flüssigkeitspegel
anzeigenden Mittel eine Lichtquelle (10, 40) umfassen, die so eingerichtet
ist, dass sie unterhalb möglicher
Pegel einer Oberfläche
(6) der Flüssigkeit
in dem Behälter
(2) Licht emittiert, damit dieses von unterhalb der Oberfläche (6)
auf der Oberfläche
(6) reflektiert wird.
Patent DE-202008017072-U1 (DE)
Title: Pressmuffel und zu deren Herstellung dienendes Muffelsystem
IPC: A61C5/00
Filed: 2008-12-24
Abstract: Pressmuffel (20) für Dentalobjekte (30), insbesondere auf Keramikbasis,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Pressmuffel (20) in Pressrichtung wenigstens zwei Hauptabschnitte (21, 22) umfasst,  wobei ein erster Hauptabschnitt (21) gegenüber dem zweiten Hauptabschnitt (22) eine Umfangserweiterung (18) aufweist.
Patent DE-202008017805-U1 (DE)
IPC: B60R21/215
Filed: 2008-02-20
Abstract: An airbag cover hinge has load-absorption capabilities that provide a controlled release of the airbag cover during airbag deployment. The hinge has a textile base structure formed of longitudinal and cross threads. High strength, load-bearing stop threads are integrated into the textile base structure. When the airbag deploys, the longitudinal threads eventually tear, while the stop threads extend in length and function as a hinge that holds the torn parts of the textile base structure together.
Patent DE-202008018601-U1 (DE)
Title: Teleskopgriff für transportable Gegenstände, z.B. Gepäckstücke, Koffer od.dgl.
IPC: A45C13/26
Filed: 2008-12-13
Abstract: Teleskopgriff für transportable Gegenstände, z. B. Gepäckstücke, Koffer od. dgl., mit einem Handgriff (3), zwei Teleskopstangen (4, 5), die jeweils zumindest zwei in- bzw. aneinander geführte Rohre (6, 7) aufweisen und die mit dem Handgriff (3) verbunden und mittels des Handgriffs (3) ein- und ausfahrbar sind, einer Feststelleinrichtung (9, 11, 12), mittels der die in- bzw. aneinander geführten Rohre (6, 7) zumindest einer Teleskopstange (4, 5) zueinander fixierbar sind, und einem Betätigungsteil (18), mittels dem die Feststelleinrichtung (9, 11, 12) aus einer die in- bzw. aneinander geführten Rohre (6, 7) der Teleskopstange (4, 5) zueinander fixierenden Blockierstellung in eine einen Auszug oder Einschub der Teleskopstange (4, 5) ermöglichende Freigabestellung und umgekehrt verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtung (9, 11, 12) ein Zahnrad (9), das um eine an dem einen Rohr (6) angeordnete Drehachse (10) rotierbar ist, und eine Zahnstange (11) aufweist, die an dem anderen Rohr (7) angeordnet und mit dem Zahnrad (9) in Eingriff ist.
Patent DE-202009000102-U1 (DE)
Title: Wellness- und Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Wellness- und Massagegerät (1) für den Einsatz am menschlichen Körper mit einem Massageelement (2) und einem Halteelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Massageelement (1) mindestens ein bewegliches Fingerelement (4) umfasst.
Patent DE-202009001127-U1 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2009-01-29
Abstract: Ständer
zum Aufspannen von stabförmigen Teilen, insbesondere von
Christbäumen,  mit einem Fußteil,  mit
mehreren um eine Zentral- und/oder Symmetrieachse des Aufnahmeraumes
herum versetzt liegenden Halteelementen, die jeweils zwischen einer
Fixier- und einer Freigabestellung um eine horizontale Verschwenkachse
oder um eine Verschwenkachse mit einer horizontalen Komponente verschwenkbar
sind,  gekennzeichnet, durch die folgenden weiteren Merkmale:  – die
mehreren Halteelemente (3, 3a, 3b, 17, 17a, 17b) sind mit ihren
unteren Enden lösbar am Fußteil (13, 14) gelagert  – die
mehreren Halteelemente (3, 3a, 3b, 17, 17a, 17b) sind in ihrem weiteren
Verlauf zur Spitze hin, über eine Koppelungseinrichtung
(12, 19) lösbar mit Schubbolzen (18, 18a, 18b) verbunden,
die zu Arretierungszwecken an ihrer Oberfläche mehrere
zueinander beabstandete Aufwölbungen und/oder Nuten (21,
28) aufweisen.
Patent DE-202009006520-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit zwei Massageeinheiten
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Massagegerät mit zwei Massageeinheiten, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem oberen Gehäusedeckel (11) und einem unteren Gehäusedeckel (12), die einen inneren Gehäuseraum begrenzen, wobei der obere Gehäusedeckel (11) zwei Öffnungen (111) aufweist; ferner umfassend eine Antriebseinheit (5), die in einem Antriebseinheit-Gehäuse (2) angeordnet ist, das sich in dem hinteren Gehäuseraum befindet; zwei Massageeinheiten (4), die von der Antriebseinheit (5) angetrieben werden, oben auf dem Antriebseinheit-Gehäuse (2) angeordnet sind und von dem inneren Gehäuseraum aufgenommen werden, wobei die Oberseiten der Massageeinheiten (4) an den Öffnungen (111) des Gehäuses entsprechend angeordnet sind, jede der Massageeinheiten (4) eine Planeten-Zahnradscheibe (41) aufweist, eine Universal-Verbindung (44), die oben auf der Planeten-Zahnradscheibe (41) sitzt, ein inneres Zahnrad (45), das mit der Planeten-Zahnradscheibe (41) in Eingriff steht und von ihr angetrieben wird, sowie eine Massagescheiben-Anordnung (46), die sich oben auf dem inneren Zahnrad (45) befindet und von der Universal-Verbindung angetrieben wird; und des weiteren umfassend eine elektrische...
Patent DE-202009006713-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Glaslinsen an Decken und Wänden
IPC: F21V17/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Das Befestigungssystem besteht aus zwei Teilen. (Zeichnung I und II).  Die Glaslinse (Zeichnung 1) kann verschiedene Durchmesser haben und besteht aus Buntglas oder Weißglas. Die Stärke ist so ausgelegt (ca. 10 mm), so dass auf ca. 5 mm Höhe umlaufend ein Nut eingefräst werden kann. (1)  Der zweite Teil (Zeichnung II) besteht aus einem Metallring (1) mit einer verschiedenen Anzahl Befestigungslöchern (2) zum andübeln oder zur Befestigung mittels Draht wobei innerhalb des Metallringes Stege (3) aufgebogen sind die wiederum in die in der Glaslinse eingefräste Nut eingeklickt werden können. Die Glaslinse ist damit in diesen Metallring eingespannt und bildet so die gewünschte mechanische Halterung die dann auch Überkopf angebracht werden kann.  Der Metallring kann drei oder mehr Stege haben um eine Verbiegung des Metallringes zu vermeiden.  Die aufgebogenen Stege sind ca. 5 mm hoch.
Patent DE-202009009750-U1 (DE)
Title: Container, der aus einem teilweise geschlossenen Raum, z.B. einem Außenbehälter, Blumentopf u.dgl. herausnehmbar ist
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-07-16
Abstract: Container, der aus einem teilweise geschlossenem Raum, z. B. aus einem Außenbehälter, Blumentopf und dgl. herausnehmbar ist, wobei die Oberkante des Containers (2) auf gleicher Ebene oder niedriger wie die Oberkante des Außenbehälters (1) liegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Bereich der Oberkante (6) des Containers (2) eine Achse (5) gelagert ist, um die sich in einem Raum (3) zwischen dem Außenbehälter (1) und dem Container (2) eine Hülse (4a) eines Griffes (4) mit einem losen Greifteil (4c) dreht,  dass der lose Greifteil (4c) des Griffes (4) unter die Ebene der Oberkante (6) des Containers (2) umklappbar und mit einem Anschlag (4e) versehen ist und  dass eine ähnliche Lagerung der Achse (5) und des Griffes (4) auf der Gegenseite des Containers (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009010541-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Dämmfassade
IPC: E04F13/10
Filed: 2009-08-04
Abstract: Konstruktion-Aufbau einer Dämmfassade für Gebäude dadurch gekennzeichnet, dass Sowohl die Dämmung, als auch die Schalung und die Tragekonstruktion im wesentlichen aus Holz oder Holz-Weichfaser besteht.
Patent DE-202009011083-U1 (DE)
Title: Schreiteinrichtung und Schildausbaugestell hiermit
IPC: E21B23/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Schreiteinrichtung für untertägige Schildausbaugestelle, mit wenigstens einer Bodenkufe (7) zum Abstützen des Schildausbaugestells, mit einem Schreitbalken (9) für einen Schreitvorgang des Schildausbaugestells und mit einem im Wesentlichen aufrecht angeordneten Hubzylinder zum Anheben der Bodenkufe (7) relativ zum Schreitbalken (9) während eines Schreitvorgangs, wobei der Hubzylinder einen oberhalb des Schreitbalkens (9) abgestützten Zylinderfuß und einen an einer Brücke (16) widergelagerten, hydraulisch relativ zum Zylinderfuß verfahrbaren Zylinderkopf (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubyzlinder aus einem Doppelhubzylinder (10) mit einer ersten, den Zylinderkopf (13) umfassenden Zylinderstufe (11) und einer zweiten Zylinderstufe (12) besteht, wobei zwischen den Zylinderstufen (11; 12) eine Druckfeder (50) angeordnet ist.
Patent DE-202009015625-U1 (DE)
Title: Verpackungsmittel
IPC: B65D30/02
Filed: 2009-11-19
Abstract: Verpackungsmittel, insbesondere für Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, daß das Verpackungsmittel in Form eines an einer Längsseite (L2) und einer Querseite (Q2) offenen, im wesentlichen rechteckigen Beutels ausgebildet ist, der an mindestens einer seiner Seiten (3) ein Sichtfenster aufweist und wobei sich an das Sichtfenster (6) bis hin zur offenen Längsseite ein Papierstreifen (5) anschließt.
Patent DE-202009016453-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Leuchte mit einem Träger oder Sockel oder Ständer mit Fuß und mit einer Aufnahmevorrichtung für wenigstens ein Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung durch eine leere, hohle Schale (4) eines Straußeneis (3) gebildet ist, in der wenigstens eine Öffnung (6) zum Einsetzen wenigstens einer Lampenfassung (28) für wenigstens eine Glühbirne (30) ausgebildet ist und/oder über die ein oder mehrere Leuchtmittel (8) in den Innenraum der Schale (4) einführbar oder einlegbar ist/sind.
Patent DE-202009018734-U1 (DE)
Title: Anschlusselemente für Gebäudeverbindungen
IPC: E04B1/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Anschlusselement für die Verbindung von zwei Gebäudeteilen, wobei zwischen den Gebäudeteilen ein Isolierkörper (10) aus thermisch isolierendem Material und mindestens einem die Kräfte übertragenden Anschlusselement (11, 11', 13) angeordnet ist, wobei das Anschlusselement (11, 11', 13) aus einer Versteifungsplatte (13) besteht, die im Bereich des Isolierkörpers (10) angeordnet ist und mit zwei Bewehrungsstäben (11, 11') fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Versteifungsplatte (13) und Bewehrungsstäbe (11, 11') und der Isolierkörper (10) sowohl zur Horizontalen h als auch zur Vertikalen v in einem Winkel von 1° bis 89° angeordnet sind, wobei sie relativ zueinander ebenfalls in Winkeln α, β, γ von jeweils 1° bis 89° angeordnet sind.
Patent DE-202010000112-U1 (DE)
Title: Tranportgestell und Transportgestell-Bausatz
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-02-01
Abstract: Transportgestell (1) für Steinplatten (2) mit einem Rohrrahmen (3) und daran angeordneten rohrförmigen Plattenhaltern (19–22) mit vom Rohrrahmen (3) nach oben verlaufenden Anlagerohren (24, 24') zur Halterung von Seitenflächen (2a) der Steinplatten (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich an untere Enden der Anlagerohre (24) von diesen seitlich weg weisende Aufstandsrohre (26, 26') für die Stirnseiten (2b) der Steinplatten (2) anschließen und sich an die Aufstandsrohre (26, 26') in Richtung des Rohrrahmens (3) weisende, mit diesem mittels Steckverbindungen (18, 27; 18', 27') lösbar verbundene freie Rohrenden (27, 27') anschließen.
Patent DE-202010000364-U1 (DE)
Title: Kontaktlose Strommessvorrichtung und Verbraucherenergiemesssystem
IPC: G01R15/18
Filed: 2010-03-12
Abstract: Kontaktlose Strommessvorrichtung (10) für die Bestimmung einer elektrischen Verbrauchsenergie eines mittels eines Verbrauchersteckers (32) an ein elektrisches Wechsel- oder Drehstrom-Energieversorgungsnetz (12) anschließbaren Verbrauchers (14), umfassend  – zumindest eine Magnetfeldsonde (16) zur Messung der Stärke eines Magnetfelds einer stromdurchflossenen Verbraucherleitung;  – eine Auswerteeinrichtung (20) im elektrischen Kontakt mit der Magnetfeldsonde (16) zur Bestimmung des vom Verbraucher (14) aufgenommenen elektrischen Stroms;  – eine Kommunikationseinrichtung (22) zur drahtlosen Weitergabe zumindest des bestimmten Stromwerts an zumindest eine Verbraucherenergieauswertevorrichtung (24);  – einen elektrischen Energiespeicher (26), insbesondere Batterie, Akkumulator oder Kondensator zur elektrischen Energieversorgung zumindest der Auswerteeinrichtung (20) und der Kommunikationseinrichtung (22), wobei die Strommessvorrichtung (10) galvanisch vom Energieversorgungsnetz (12) getrennt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Magnetfeldsonde (16) in einem Zwischensteckgehäuse (28) angeordnet ist, das dazu geeignet ist, in einer Steckverbindung (30) zwischen Verbraucherstecker (32) und Anschlussdose (34)/Anschlusskupplung des Energieversorgungsnetzes (12) zwischengeschaltet zu werden.
Patent DE-202010001501-U1 (DE)
Title: Gefäß zum Kochen, Backen oder Braten von Speisen
IPC: A47J36/32
Filed: 2010-01-29
Abstract: Gefäß zum Kochen, Backen oder Braten von Speisen, insbesondere Kochtopf oder Pfanne, mit einer temperatursensitiven Anzeige, die bei Erreichen einer vorgegebenen Temperatur eine Farbänderung anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß seinem Außenmantel vollflächig mit einem thermochromatisch reversibel reagierenden Material beschichtet ist.
Patent DE-202010001782-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschlüssel für Gasflaschen
IPC: B25B13/56
Filed: 2010-02-04
Abstract: Befüllen einer Gasflasche mit einem Speziallwerkzeug mit vier verschiedenen Komponenten.
Patent DE-202010003962-U1 (DE)
Title: Haltehilfe für Musikinstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Haltehilfe für beidhändig, etwa in Hüfthöhe bedienbare Musikinstrumente mit Korpus, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Körperachse gehalten werden, gekennzeichnet durch mindestens ein Befestigungsmittel zur formschlüssigen Befestigung an einem Gurt oder dem Hosenbund und ein Auflagenmittel für den Korpus des zu haltenden Musikinstruments zu dessen formschlüssiger vertikaler Fixierung.
Patent DE-202010005548-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine der Sonne nachführbare Photovoltaikanlage
IPC: F24J2/54
Filed: 2010-06-02
Abstract: Antriebsanordnung für eine dem Sonnenstand im Tagesverlauf horizontal nachführbare Photovoltaikanlage (1), bestehend aus einem bodenfest montierten Rundlaufschienensystem (5) und einem darauf drehbar gelagerten Fahrgestell (2), auf dem die Solarmodule befestigt sind, wobei ein Antriebsmotor (12) vorgesehen ist, mit dem das Fahrgestell (2) rotatorisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsriemen (9) um die Rundlaufschiene (5) gespannt ist, der mit dem Antriebsmotor (12) derart im Eingriff steht, dass durch den Antrieb des Antriebsmotors (12) das Fahrgestell (2) rotatorisch angetrieben wird.
Patent DE-202010006946-U1 (DE)
Title: Display
IPC: H01L27/32
Filed: 2010-05-18
Abstract: Display mit einer oder mehreren Photovoltaikzellen vor einem elektronischen bilderzeugenden Medium oder Schicht wie z. B. LCD-, LED-, Plasma-, OLED- oder Kathodenstrahlbildschirm.
Patent DE-202010006979-U1 (DE)
Title: Teleskop Rohrverbindung
IPC: F16L27/12
Filed: 2010-05-19
Abstract: Teleskop Rohrverbindung mit einem Innenrohr (1) und einem Außenrohr (2) die zueinander verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (1) ein Nut (4), darunter 2 oder mehrere Dichtringe (5) aufweist und das Außenrohr (2) am oberen Ende nach innen verformt (3) ist und die äußeren Enden der beiden Rohre mit ein Gewinde aufweist, eine ganze Einheit darstellt.