baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010459-U1 (DE)
Title: Empfangsgerät für digitales Fernsehen
IPC: H04N5/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Empfangsgerät für digitales
Fernsehen, umfassend ein Netzwerkübertragungsmodul (130), mehrere
Netzwerkschnittstellen (A, B) und ein Leitwegbestimmungsmodul (110),
das zur Leitwegbestimmung für
andere, an die Netzwerkschnittstellen angeschlossenen Elektrogeräte vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – es ferner mehrere quasi-einpoligen
Umschaltmodule (131, 132) enthält,
wobei ein gemeinsamer Kontakt eines jeden quasi-einpoligen Umschaltmoduls
(131, 132) jeweils mit einer der Netzwerkschnittstellen (A, B) verbunden
ist und die Schließer
ans Leitwegbestimmungsmodul angeschlossen sind, während die Öffner in
Verbindung miteinander stehen,  – beim ausgeschalteten Leitwegbestimmungsmodul
die Umschaltlasche eines jeden quasi-einpoligen Umschaltmoduls (131,
132) den gemeinsamen Kontakt mit dem Öffner verbindet, während beim
eingeschalteten Leitwegbestimmungsmodul (131, 132) die Umschaltlasche
eines jeden quasi-einpoligen Umschaltmoduls den gemeinsamen Kontakt
mit dem Schließer
verbindet.
Patent DE-202008012808-U1 (DE)
Title: Saiten für Musikinstrumente und Tennisschläger
IPC: A63B51/02
Filed: 2008-09-27
Abstract: Saiten
für Musikinstrumente, vorzugsweise Gitarren, Gamben, Geigen
und Lauten sowie Tennisschläger dadurch gekennzeichnet,
dass die Saiten mit einer Bismutsalzlösung getränkt
werden, die aus einer Konzentration von vorzugsweise 0,5% bis hin
zur Lösungssättigung besteht, welche zur Veränderung
der Saitendichte durch Einlagerung der Bismutsalze führt,
in Abhängigkeit von der zu erzielenden Stimmtonhöhe.
Patent DE-202008014208-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil für Fenster oder Türen
IPC: E06B3/54
Filed: 2008-10-24
Abstract: Profil
(1, 20) für einen Blend- oder Flügelrahmen eines
Fensters oder einer Türe, wobei das Profil (1, 20) einen
Falz (4, 24) zur Aufnahme einer Isolierverglasung (2) aufweist und
in diesem Falz (4, 24) ein Umfangsspalt (5) gegenüber der
Stirnseite (2a) der Isolierverglasung verläuft, in welchem
zumindest ein elastisches Zentrierelement (7a) angeordnet ist, das
den Umfangsspalt (5) schräg durchquert und die Verglasung
(2) beim Einsetzen in den Rahmen zentral ausrichtet, und wobei die
Verglasung (2) im Falz (4, 24) durch zumindest eine Klebstoffschicht
(6) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierelement
(7a) an einer separaten Adapterleiste (7, 17) angeordnet ist, die
im Umfangsspalt (5) fixierbar ist.
Patent DE-202008016612-U1 (DE)
Title: Längsschneidemaschine mit variabler Einstellung der Messer-Schneidpunkte
IPC: B31B50/25
Filed: 2008-12-17
Abstract: Längsschneidemaschine
mit einer Obermesseranordnung und einer Untermesseranordnung, wobei
die Obermesseranordnung eine Mehrzahl von an einer Traverse mittels
zugeordneter Feststelleinrichtungen gehalterten Messerhaltern und
die einzelnen mit einer Absenkvorrichtung versehenen Messerhalter
einen von der Absenkvorrichtung getragenen Messerkopf für
ein daran gehaltertes Kreismesser aufweisen und jedes Kreismesser durch Überlappung
mit der Messerschneide eines zugeordneten Untermessers einen auf
der Einzugseite des zu schneidenden Materials angeordneten Schneidpunkt
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidpunkt (20) des Kreismessers
(14) in seinem in der Horizontalen gemessenen Abstand (30) von der
Traverse (22) mittels einer Vorrichtung verstellbar ist.
Patent DE-202008016965-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck und Cabriolet-Fahrzeug
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-12-20
Abstract: Cabriolet-Verdeck mit einem Verdeckgestänge, welches zur Überführung des Cabriolet-Verdecks aus einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung ausgebildet ist, wobei die Bewegung zumindest eines seiner beweglichen Teile (3, 4, 5, 6, 7) über wenigstens ein Seil (8) beeinflussbar ist, welches eine um einen Befestigungssteg (15) herumgeführte Schlaufe (11) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (11) als sich bei Belastung zuziehende Schlaufe (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202009000184-U1 (DE)
Title: Modulare Wasserkraftwerk-Vorrichtung
IPC: F03B5/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Modulare
Wasserkraftwerk-Vorrichtung, umfassend mindestens eine Einheit aus
Wasserrad (2) oder Wasserschnecke (5) sowie Generator (3) und Steuerelektronik
(4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsquelle (2) oder (5)
in einem Gehäuse
(1) untergebracht ist, über
Wasserleitungssystem (7) (8) (9) (10) mit Wasser gespeist wird,
den Generator (3) antreibt und somit der Erzeugung und Aufbereitung
vom elektrischen Strom dient.
Patent DE-202009002165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Beutels
IPC: B65D77/06
Filed: 2009-02-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit (F) gefüllten Beutels (20), mit einem eine Öffnung (12) zur Entnahme der Flüssigkeit aufweisenden Vorderelement (10), mindestens zwei Seitenelementen (30, 32) und einem Rückelement (40), wobei des weiteren ein eine Krümmung aufweisendes Bodenelement (50) in einem Bereich der Öffnung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202009002754-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung für Greifvögel
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Sitzanordnung (2) für Greifvögel, gekennzeichnet durch eine Anordnung an einem Mast (1) für Verkehrsschilder oder Wegweiser oder dergleichen.
Patent DE-202009002950-U1 (DE)
Title: Kipplaufwaffe
IPC: F41C7/11
Filed: 2009-03-03
Abstract: Kipplaufwaffe mit drei nebeneinander liegenden Läufen (1, 2, 3), mit einer Laufplatte (4), einem Baskül und mit Patronenauswerfern (7, 11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass drei nebeneinander liegende Patronenauswerfer (7, 11, 12) vorgesehen sind und dass die beiden Patronenauswerfer (11, 12) der äußeren Läufe (1, 2) in profilierten Führungen in der Laufplatte (4) geführt sind, welche zu der dem Baskül zugewandten Seite der Laufplatte (4) hin offen sind.
Patent DE-202009008200-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: B60N2/26
Filed: 2009-06-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung für den Transport eines Kindes oder Kleinkindes in einem Sitz, insbesondere in einem Sitz eines Fahrradanhängers oder eines Flugzeugs, der ein Gurtsicherungssystem mit mindestens zwei Gurten aufweist, gekennzeichnet durch einen zentralen Stützabschnitt (1, 21) sowie sich seitlich daran anschließende flexible Stützabschnitte (2, 3, 4, 22, 23) und durch Gurtführungen (8, 9, 11, 12, 13, 24, 25) an den flexiblen Stützabschnitten (2, 3, 4, 22, 23), wobei die flexiblen Stützabschnitte (2, 3, 4, 22, 23) zusammen mit den daran geführten Gurten geeignet sind, einen Körperbereich des in dem Sitz sitzenden Kindes bzw. Kleinkindes abzustützen.
Patent DE-202009009421-U1 (DE)
Title: Gerüst für den Gabionenbau
IPC: E04G3/24
Filed: 2009-07-09
Abstract: Gerüst dadurch gekennzeichnet dass der Gerüsthaken (0) aus Rechteck-Quadratrohr oder Flachstahl besteht, eine Schrägstütze (4) hat, die den Haken nach unten abstützt und den Bohlenträger (2) waagerecht hält, einen Abstandhalter (4) hat der Gerüsthaken in der richtigen Position hält, der Gerüsthaken (0) an der linken Seite die Geländerpfostenaufnahme (1) oder die Lasche (7) befindet, die das seitliche verrutschen der Bohle verhindern, in die Geländerpfostenaufnahme (1) der Geländerpfosten (8) eingesteckt wird, der Geländerpfosten (8) zwei Halterungen (9) hat in die die Geländer und Richtlatte (14) eingelegt wird, die Halterungen eine Rutschsicherung (15) hat die dass Verrutschen der Latte (14) verhindert, Der Halter (9) auf gleicher Höhe wie der Pfosten (9) ein Bohrloch 11) durch die der Sicherungsstift (13) gesteckt wird, er eine Sicherungsscheibe (20) hat, die durch das nach unten Drehen den Stift selbsttätig arretiert, die Ecklösung mit dem Rechten (22) und linken (21) Gerüsthaken, mit der Winkeligen Verlängerung und den...
Patent DE-202009011473-U1 (DE)
Title: Holzkohlegrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-08-22
Abstract: Holzkohlengrill mit höhenverstellbarem Hebegestänge für den Grillrost, thermoneutralem Handgriff, Auszugs- und Kippsperrvorrichtung und Grillrost mit einzeln herausnehmbaren Stäben, dadurch gekennzeichnet, dass der Grillrost auf einem Rahmen (Fig. 1-1) aufliegt, der mit vier angebrachten Stahlstäben in den 4 Gestellbeinen (Fig. 1-2) auf- und abwärts beweglich ist und von einem mit den Gestellbeinen verbundenem Hebegestänge mit Rastungen (Fig. 1-3) in der Höhe verstellt werden kann.
Patent DE-202009011669-U1 (DE)
Title: Wimpel-Konsole
IPC: B62K19/40
Filed: 2009-08-27
Abstract: Wimpelkonsole  dadurch gekennzeichnet, dass 6 Teile verbunden sind, zur Aufnahme von 2 Stück oder mehr Wimpeln.
Patent DE-202009012246-U1 (DE)
Title: Die zu festbindende Fahrradanlage
IPC: B62J6/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Eine zu festbindende Fahrradanlage, die einen Hauptkörper enthält, der mit einer den Bedarf während der Fahrt deckenden Funktionsgruppe ausgerüstet wird. Aus den verschiedenen Stellen des Hauptkörpers strecken sich der erste und zweite Schnallenriemen sowie der erste und zweite Positionierungskörper. Der erste und zweite Schnallenriemen können dann jeweils mit dem ersten Positionierungskörper und dem zweiten Positionierungskörper angeschnallt werden, so dass eine kreisförmige Konstruktion an einer Seite des Hauptkörpers entsteht, um den Hauptkörper zu befestigen.
Patent DE-202009013062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen schlauch- oder beutelförmiger Verpackungen
IPC: A22C11/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen schlauch- oder beutelförmiger Verpackungen mit pastösem Füllgut mit einem um eine Rohrschwenkachse (3) zwischen einer Arbeitsposition und einer Aufziehposition schwenkbaren Füllrohr (1) mit einer Füllrohrachse (7) und einer Füllrohrmündung (1a), einer in Höhe der Füllrohrmündung angeordneten Darmbremse, einer Darmbremshalterung, die eine Bewegung der Darmbremse entlang des Füllrohrs (1) in Höhe der Füllrohrmündung (1a) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Darmbremshalterung eine Abziehbewegung der Darmbremse in der Weise ermöglicht, dass die Darmbremse von der Füllrohrachse (7) weggeschwenkt und von der Rohrschwenkachse (3) weggezogen wird.
Patent DE-202009013909-U1 (DE)
Title: Schuhsohle für einen Schuh
IPC: A43B13/22
Filed: 2009-10-14
Abstract: Schuhsohle (2) für einen Schuh (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Schuhsohle (2) durch ein Vlies mit offener Struktur aus Kunststoffasern gebildet ist.
Patent DE-202009017104-U1 (DE)
Title: Lotfreie LED Struktur
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Eine lotfreie LED Struktur, die einen Lampenkolben, eine Basis, eine Leiterplatte, zwei elektrisch leitende Anschlusbeine, Kristalle, Verbindungsdrahte, eine durchsichtige Kappe und einen Sockel enthalt, bei der:  – der Lampenkolben eine dunne Schale aus einem lichtdurchlassigen Material ist, der eine Offnung mit einem Absatz oder einem Gewinde und an der Spitze einige Luftungsoffnungen hat;  – die Basis eine dem Lampenkolben entsprechende Offnung mit einem Absatz oder einem Gewinde sowie einige Luftungsoffnungen hat und aus einem lichtdurchlassigen Material ist, sowie an der Offnung mit dem Lampenkolben verbunden ist und bei der aus der MItte eine kreuzformige Stecknut nach oben ragt und die nach unten in einem Sockelring endet;  – die Leiterplatte eine zur Ansteuerung von LED geeignete Leiterplatte ist, die oben seitlich negative und positive Anschluspole hat und zur Befestigung von unten her in die kreuzformige Stecknut gesteckt wird;  – die beiden Anschlusbeine aus einem elektrisch leitenden Material...
Patent DE-202009018430-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
IPC: E05F3/10
Filed: 2009-10-08
Abstract: Einzugsvorrichtung für Schiebetüren, Schulbaden etc. mit einer Dämpfungseinrichtung und einer Feder (60), die jeweils mittelbar oder unmittelbar auf einen Aufnehmer (40) einwirken, wobei der Aufnehmer (40) zwischen einer Einzugsstellung und einer Freilaufstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung zwei Dämpfer (30) aufweist, deren Dämpfungswirkung in Reihe auf den Aufnehmer (40) einwirkt.
Patent DE-202010000265-U1 (DE)
Title: Motorradpacktaschen-Teststation
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Motorradpacktaschen-Teststation (100), insbesondere zum Testen der Befestigungsvorrichtung von Motorradpacktaschen (1, 1', 1'', 1'''), insbesondere für Kunden eines Ladenlokals, wobei Motorradpacktaschen-Aufnahmen (2, 2', 2'', 2''', 2'''', 2''''') an der Motorradpacktaschen-Teststation (100) derart montiert sind, dass an ihnen Motorradpacktaschen (1, 1', 1'', 1''') befestigbar sind.
Patent DE-202010000489-U1 (DE)
Title: Aufnahme für versteckte Verlängerungsleitung
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-03-29
Abstract: Aufnahme für eine versteckte Verlängerungsleitung, umfassend  eine Dose (1), die eine Frontplatte (11) mit einer Steckbuchse (12) und einen Aufrollknopf (15), wobei  mindestens eine Steckbuchse (2) vorgesehen ist, die beweglich an der Frontplatte (11) angeordnet ist und an der Innenseite mit einem Aufroller (3) versehen ist, der die Stromleitung (25) der Steckbuchse (2) einrollt, wodurch die Stromleitung (25) versteckt ist;  der Benutzer kann beim Einsatz mit der Hand die bewegliche Steckbuchse (2) ausziehen, wobei wenn die bewegliche Steckbuchse (2) die gewünschte Strecke erreicht, der Aufroller (3) die Stromleitung positionieren kann, und wenn der Aufrollknopf (15) gedrückt wird, die Stromleitung eingerollt und die Steckbuchse (2) wieder an die Frontplatte (11) zurückkehrt.
Patent DE-202010006535-U1 (DE)
Title: Sitzsack
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-05-07
Abstract: Sitzsack, mit einer Hülle (10), die eine mit einem Füllstoff befüllte Kammer umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich der Hülle (10) außerhalb der befüllten Kammer eine Öse (14) angeordnet ist.
Patent DE-202010008500-U1 (DE)
Title: Absaugkanal
IPC: B08B15/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Absaugkanal, an welchen mehrere Saugkammern anschließen,  wobei der Absaugkanal mehrere Kammeröffnungen aufweist, welche jeweils an eine Saugkammer anschließen und mittels eines Verschlusselements verschließbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verschlusselement (7) als flexibles Flächenelement ausgestaltet ist,  welches sich entlang einer Reihe der Kammeröffnungen (6) erstreckt und diesen abdichtend anliegt,  wobei das Verschlusselement (7) ein luftdurchlässiges Fenster (9) aufweist,  und entlang der Reihe von Kammeröffnungen (6) beweglich ist, derart, dass das Fenster (9) in Überdeckung mit lediglich einem Teil der Kammeröffnungen (6) bringbar ist.
Patent DE-202010008996-U1 (DE)
Title: Kompakte Werkzeugbox mit Antriebsfunktion
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Werkzeugbox (10), aufweisend:  einen Körper (20) mit  einem Vorderteil (21) und einem Kraftaufnahmeabschnitt (22), der in einer ersten Richtung (X) mit einem Abstand von dem Vorderteil (21) ausgebildet ist, einer ersten Seite (23) und einer zweiten Seite (24), die in einer zweiten Richtung (Y) senkrecht zu der ersten Richtung (X) einen Abstand voneinander aufweisen, und zwei Seitenwänden (25), die in einer dritten Richtung (Z), die senkrecht zu der ersten Richtung (X) und senkrecht zu der zweiten Richtung (Y) verläuft, mit einem Abstand voneinander angeordnet sind und sich zwischen dem Vorderteil (21) und dem Kraftaufnahmeabschnitt (22) erstecken, wobei das Vorderteil (21) einen Mitnehmerkanal (211) aufweist, der zum Aufnehmen eines Schaftes (80) in einer Arbeitsposition ausgebildet ist, und der Kraftaufnahmeabschnitt (22) einen Einsetzkanal (221) aufweist, der sich in der ersten Richtung (X) erstreckt und zum Aufnehmen des Schaftes (80) in einer Aufbewahrungsposition ausgebildet ist, wobei der Einsetzkanal (221) mit dem...
Patent DE-202010009508-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für CD, DVD
IPC: B65D85/57
Filed: 2010-06-24
Abstract: Aufbewahrungsbox für CD, DVD dadurch gekennzeichnet, dass durch die übersichtliche Zehnerfachteilung mit den fest zugeordneten Zahlenbereichen die Box bei einer Kubatur von ca. 12,5 × 12,5 × 20 cm ein schnelles Einsortieren von bis zu 100 Datenträgern ohne feste Schutzhülle sowie ihre Entnahme mittels eines CD-Hebers anhand eines CD-Verzeichnisses von 1–100 ermöglicht und bei einer Zusatzausstattung für weitere 100.-ter Bereiche einsetzbar ist.
Patent DE-202010013435-U1 (DE)
Title: Ein wasserdichtes Lüftungsventil
IPC: F16K24/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: ein wasserdichtes Lüftungsventil enthält:  Ein Ventil, das aus einer Konsole, einem hohlen Gewindestift, mehreren Gewindestäben besteht. In der Mitte der Konsole gibt es eine Lüftungsöffnung. Der hohle Gewindestift entsteht sich an einer Seite der Konsole und ist mit der Lüftungsöffnung verbunden. Auf der Aussenseite der mehreren Gewindestäbe ist ein Gewindeabschnitt. Die mehreren Gewindestäbe stehen ringsum an der Lüftungsöffnung auf der anderen Seite der Konsole. Die Zwischenspalten zwischen den Gewindestäben werden als freie Öffnungen definiert.   Mindestens eine wasserdichte atmungsaktive Membran wird in der Mitte der Gewindestäben und in der Lüftungsöffnung angebracht.  Eine Kappe, die mehrere Lüftungsschieben und eine Mutter enthält. Die Innenseite der Kappe bildet sich einen Hohlraum, der eine innere Gewindewand hat. Mit Abstand zur inneren Gewindewand stehen die mehreren Lüftungsschieben ringsum senkrecht im Hohlraum. Der Gewindeabschnitt der Gewindestäbe werden in den Spalt zwischen der inneren Gewindewand und den mehreren Lüftungsschieben in Anpassung mit der inneren Gewindewand...
Patent DE-202010015836-U1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Klimaanlagensystem (100, 200) für ein Fahrzeug, wobei das Klimaanlagensystem folgende Merkmale aufweist:  einer Klimaanlage (100) mit einem Klimagehäuse (130), das ein Hauptfilterelement (140) und eine Wärmetauschereinheit (150a, 150b) umfasst, wobei das Klimagehäuse (130) eine Einlassöffnung (160) zum Einlassen eines Teilstroms eines zu konditionierenden Luftstroms und eine weitere Einlassöffnung (165) aufweist; und  einer Nebenfiltereinheit (120), die ein Filtergehäuse (170) und ein in dem Filtergehäuse (170) angeordnetes Nebenfilterelement (175) umfasst, wobei das Filtergehäuse (170) außerhalb des Klimagehäuses (130) angeordnet ist und eine Nebenfiltereinlassöffnung (180) zum Einlassen eines weiteren Teilstroms des zu konditionierenden Luftstroms und eine Nebenfilterauslassöffnung (190) zum Auslassen des weiteren Teilstroms aufweist, wobei das Nebenfilterelement (120) zwischen der Nebenfiltereinlassöffnung (180) und der Nebenfilterauslassöffnung (185) angeordnet ist, und wobei die weitere Einlassöffnung (165) des Klimagehäuses (130) und die Nebenfilterauslassöffnung (185) des Filtergehäuses (170) fluiddicht miteinander verbunden sind und die weitere Einlassöffnung (165) ausgebildet ist, um den aus der Nebenfilterauslassöffnung...
Patent DE-202010016475-U1 (DE)
Title: Funktionsschal
IPC: A41D23/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Funktionsschal, zur Aufnahme von Gebrauchsgegenständen, der sich von herkömmlichen Funktionsschals unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schal auf der Rückseite (1) mindestens zwei nicht sichtbare Taschen vorsieht.
Patent DE-202010016543-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: Spindelantrieb für eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Fräsmaschine, umfassend eine mit einer Werkzeugaufnahme (20) versehene Spindelwelle (2), einen ersten Antrieb (3) mit einem ersten Motor und einen zweiten Antrieb (4) mit einem zweiten Motor, wobei die Spindelwelle (2) wahlweise mittels des ersten Antriebs (3) und/oder mittels des zweiten Antriebs (4) antreibbar ist und eine Motorachse des ersten Motors koaxial zu der Spindelwelle (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antrieb (4) weiter ein Winkelgetriebe umfasst, wobei eine Motorachse des zweiten Antriebs (4) quer zu der Spindelwelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010017200-U1 (DE)
Title: Anordnung zur rauchgasdichten Durchführung eines Langformteils durch eine Wand
IPC: F16L5/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Anordnung zur rauchgasdichten Durchführung eines Langformteils, zum Beispiel eines Kabels oder eines Rohrs, durch eine Wand, insbesondere eine Brandschutzwand, die eine Durchgangslochung aufweist, durch die ein Langformteil hindurchgeführt werden kann und die im Querschnitt vorzugsweise gering größer als der Querschnitt oder Durchmesser des Langformteils ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (1) aus intumeszierendem Material, bestehend aus einer spritzgießfähigen Kunststoffmasse mit Intumeszensadditiven, vorgesehen ist, oder eine Hülse (1) aus Kunststoff mit einer inneren und/oder äußeren Beschichtung aus intumeszierendem Material vorgesehen ist, deren Außenabmessung oder deren Außendurchmesser der Durchgangslochung angepasst ist und die in die Durchgangslochung einsteckbar oder eingesteckt ist, wobei das Langformteil durch die Hülse hindurchführbar oder hindurchgeführt ist.
Patent DE-202010017702-U1 (DE)
Title: Tafelsystem umfassend wenigstens zwei Tafeln und Verriegelungsmechanismus für ein Tafelsystem
IPC: A47B97/04
Filed: 2010-09-17
Abstract: Tafelsystem umfassend eine Tragstruktur, eine erste Tafel (2) mit einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten ersten Tafelfläche (20) und einem ersten Führungsschlitten (21), mittels welchem die erste Tafelfläche (20) an der Tragstruktur in Vertikalrichtung (V) verschieblich angeordnet ist, und eine zweite Tafel (3) mit einer zweiten Tafelfläche (30) und einem Verstellmechanismus (4), mittels welchem die zweite Tafelfläche (20) zwischen einer hinter der ersten Tafelfläche (20) liegenden Verstauposition und einer vor der ersten Tafelfläche (20) liegenden Gebrauchsposition verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Tafel (2) eine Aufnahmeeinrichtung (22) für einen Projektor aufweist.
Patent DE-202010017802-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks aus einer Kapsel
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung für die Zubereitung eines aus einer Kapsel extrahierten Getränks, die eine Kapselstütze und einen Kapselkäfig, in dem wenigstens ein Wassereinlass und Kapseldurchlochungsmittel angeordnet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem Wechselwirkungsmittel aufweist, die dazu bestimmt sind, mit einer mechanischen, thermischen, elektrischen oder elektromagnetischen Größe auf die Kapsel einzuwirken, wenn diese in den Käfig eingeführt wird, wobei die Innenwand des Käfigs ein harpunenförmig gezahntes Relief als Wechselwirkungsmittel aufweist.
Patent DE-202011002002-U1 (DE)
Title: Gruppe zur Umwandlung von Sonnenenergie in Elektroenergie
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: Gruppe zur Umwandlung von Sonnenenergie in Elektroenergie umfassend mehrere in Serien- und/oder Parallelschaltung elektrisch miteinander verbundene Photovoltaikmodule sowie Umwandlungsmittel, die mit mindestens einem der Photovoltaikmodule elektrisch verbunden sind, zur Umwandlung des von den Photovoltaikmodulen erzeugten Gleichstroms in Wechselstrom, der in das Stromabnehmernetz eingespeist wird; dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere der Umwandlungsmittel umfasst, die jeweils mit einem der Photovoltaikmodule elektrisch verbunden sind, um den Anteil von Gleichstromenergie, der vom entsprechenden Photovoltaikmodul erzeugt wird, in Wechselstrom umzuwandeln, der in das Stromabnehmernetz eingespeist werden soll.
Patent DE-202011004746-U1 (DE)
Title: Tanksicherung
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-03-25
Abstract: Abschließbare Tankverkleidung für Lkw, die zusätzlich um den Tank montiert und oben zu offnen ist, dadurch gekennzeichnet das der Tank umlaufend geschützt und das der Deckel abschließbar und nach oben zu öffnen ist
Patent DE-202011050481-U1 (DE)
Title: Verschlusssiegel
IPC: B65D53/04
Filed: 2011-06-17
Abstract: Im Wesentlichen kreisförmiges Verschlusssiegel (1) zum Verschließen eines Behälters (12), welches eine Sekundärdichtung (2) und darunter ein Primärsiegel (3) mit einer kreisförmigen Fläche (F) mit einem Radius (R) zum Aufkleben auf den oberen Rand einer Behälteröffnung aufweist, wobei das Primärsiegel (3) und die Sekundärdichtung (2) durch eine Trennschicht (7) lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Primärsiegel (3) zumindest eine sich in radialer Richtung erstreckende Lasche (8) aufweist, deren radialer Überstand über die kreisförmige Fläche (F) in radialer Richtung zwischen 1 mm und 5 mm, vorzugsweise zwischen 2 und 4 mm beträgt.