baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209447-A1 (DE)
Title: Statisch prüfbarer Raddrehzahlsensor
Inventor: DARVISH ABTIN
IPC: G01P3/488
Filed: 2015-05-22
Abstract: Geschwindigkeitssensor, insbesondere als Raddrehzahlsensor ausgebildet, umfassend wenigstens ein Magnetfeldsensorelement zur Erfassung eines magnetischen Encoders sowie zumindest eine Signalverarbeitungsschaltung, welche die Ausgangssignale des mindestens einen Magnetfeldsensorelements verarbeitet und das Sensorausgangssignal des Geschwindigkeitssensors bereitstellt, wobei der Geschwindigkeitssensor eine Testschaltung aufweist, welche zwischen das wenigstens eine Magnetfeldsensorelement und die Signalverarbeitungsschaltung geschaltet ist und so ausgelegt ist, dass sie zwischen einem Testmodus und einem Normalbetriebsmodus umschaltbar ist, wobei das wenigstens eine Magnetfeldsensorelement als Brückenschaltung magnetfeldsensitiver Elemente ausgebildet ist und zwei oder drei oder mehr Teilbrücken oder Halbbrücken aufweist, wobei die Teilbrücken jeweils ein Ausgangssignal des Magnetfeldsensorelements bereitstellen, wobei die Testschaltung so ausgebildet ist, dass sie Ausgangssignale zumindest einer ersten und einer zweiten Teilbrücke unterschiedlich beeinflusst und danach der Signalverarbeitungsschaltung bereitstellt.
Patent DE-102015210761-A1 (DE)
Title: Luftfüllungsbestimmung, Motorsteuergerät und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PETERSEN LARS
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-06-12
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren und ein Motorsteuergerät zum Bestimmen einer Luftmenge (23) innerhalb eines Zylinders (35) einer Verbrennungskraftmaschine (33), wobei das Verfahren aufweist: Skalieren eines Saugrohrdrucks (5, ps, p2) und eines Abgasdrucks (7, p3) in Abhängigkeit eines tatsächlichen Umgebungsluftdrucks (9, pu) und eines Normumgebungsluftdrucks (13, punorm); Durchführen einer Luftfüllungsberechnungsalgorithmik (15), welche unter einer Normumgebungsluftdruck-Betriebsbedingung erstellt ist, um eine Normluftmenge (21, mLnorm) basierend auf dem skalierten Saugrohrdruck (17) und dem skalierten Abgasdruck (19) zu bestimmen; Skalieren der Normluftmenge (21) in Abhängigkeit des tatsächlichen Umgebungsluftdrucks (9) und des Normumgebungsluftdruckes (13), um die Luftmenge (23, mL) zu berechnen. Ferner ist eine Verbrennungskraftmaschine (33) beschrieben.
Patent DE-102015216551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen von produkten an einer tankstelle
Inventor: BIDLINGMAIER JENS-CHRISTOPH
IPC: G06Q50/10
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Produkten (P) an einer Tankstelle (40), eine Datenverarbeitungseinrichtung und ein Computerprogramprodukt. Dabei wird über eine erste Kommunikationsverbindung (C1) eine Verbrauchsnachricht (M1) von einem Bordcomputer (20) eines Kraftfahrzeuges (30) an ein Endgerät (10), insbesondere mobiles Endgerät (10), übertragen, dem Endgerät (10) eine elektronische Liste (M2) zur Verfügung gestellt, die zumindest die an der Tankstelle (40) bereitzustellenden Produkte (P) enthält. Daraufhin ermittelt das Endgerät (10) anhand der in der Verbrauchsnachricht (M1) enthaltenen Informationen ein Zeitintervall (t), innerhalb dessen ein Tankvorgang durchgeführt werden sollte, wobei das Zeitintervall (t) von einem Nutzer des Endgerätes (10) bestätigbar ist oder durch ein alternatives Zeitintervall ersetzbar ist. Das Endgerät (10) stellt eine zweite Kommunikationsverbindung (C2) zu einer Datenverarbeitungseinrichtung (50) her und überträgt eine Bestellnachricht (M3) an die Datenverarbeitungseinrichtung (50), wobei die Bestellnachricht (M3) zumindest Produktinformationen über eine Anzahl von in der elektronischen Liste (M2) enthaltenen Produkten (P), eine Information über die Tankstelle (40) und eine Information über das bestätigte oder ersetzte Zeitintervall (t) enthält. Mit der Bestellnachricht (M3) wird zumindest ein Lieferant (S) damit beauftragt, die Produkte gemäß der in der Bestellnachricht (M3) enthaltenen Produktinformationen in dem in der Bestellnachricht (M3) angegebenen Zeitintervall (t) an der in der Bestellnachricht (M3) angegebenen Tankstelle (40) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102015220728-A1 (DE)
Title: Lagerstahl mit verbesserter Dauerfestigkeit und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHA SUNG-CHUL
IPC: C22C38/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stahlzusammensetzung für ein Lager mit verbesserter Dauerfestigkeit und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Stahlzusammensetzung umfasst: Carbon (C) in einer Menge von ungefähr 0,08 bis 1,0 Gew.-%; Silizium (Si) in einer Menge von ungefähr 0,9 bis 1,6 Gew.-%; Phosphor (P) in einer Menge von mehr als 0 Gew.-% und von ungefähr 0,03 Gew.-% oder weniger; Schwefel (S) in einer Menge von mehr als 0 Gew.-% und von ungefähr 0,01 Gew.-% oder weniger; Kupfer (Cu) in einer Menge von ungefähr 0,01 bis 0,1 Gew.-%; Aluminium (Al) in einer Menge von ungefähr 0,01 bis 0,06 Gew.-%; Stickstoff (N) in einer Menge von mehr als 0 Gew.-% und von ungefähr 0,006 Gew.-% oder weniger; Sauerstoff (O) in einer Menge von mehr als 0 Gew.-% und von ungefähr 0,001 Gew.-% oder weniger; eines oder mehrere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Mangan (Mn) in einer Menge von ungefähr 0,5 bis 1,00 Gew.-%, Nickel (Ni) in einer Menge von ungefähr 0,1 bis 0,6 Gew.-%, Chrom (Cr) in einer Menge von ungefähr 1,4 bis 1,55 Gew.-%, Molybdän (Mo) in einer Menge von ungefähr 0,2 bis 0,5 Gew.-% und Vanadium (V) in einer Menge von mehr als 0 Gew.-% und von ungefähr 0,4 Gew.-% oder weniger; und Eisen (Fe) als Rest des Gewichts der Stahlzusammensetzung, wobei sämtliche Gewichtsprozentangaben (Gew.-%) auf denn Gesamtgewicht der Legierungsstahlzusammensetzung basieren.
Patent DE-102015222005-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: F04D29/20
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (1) mit einem einen Rotor (2) aufweisenden Antrieb (3) und einem drehfest mit einer Rotornabe (4) des Rotors (2) verbundenen Laufrad (5). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Laufrad (5) über Rastverbindungen (6) mit dem Rotor (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102015222764-A1 (DE)
Title: Prallkörper mit offenem kern und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C44/12
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ein Prallkörper mit offenem Kern weist einen Kern und eine Haut auf, die an dem Kern liegt, wobei ein Formungsraum dazwischen vorgesehen ist. Eine Schäumungsschicht ist als Schaum ausgebildet, indem eine Schaumflüssigkeit in den Formungsraum eingespritzt wird. Ein Schaumband verhindert ein Überlaufen der Schaumflüssigkeit. Die Haut weist einen Körperabschnitt und ein entferntes Ende auf, das sich von dem Körperabschnitt parallel zum Kern erstreckt. Der Kern weist einen Vorsprung auf, der zur Haut vorsteht und ausgebildet ist, wo der Kern und das entfernte Ende in Kontakt stehen.
Patent DE-102015223308-A1 (DE)
Title: Äußere Aktive-Luftklappe-Vorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: JEONG JI MIN
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es wird eine äußere Aktive-Luftklappe-Vorrichtung eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die äußere Aktive-Luftklappe-Vorrichtung beseitigt den Spalt zwischen den Luftklappen, die in vertikaler Richtung angeordnet sind, nachdem ein Luftdurchgang eines Kühlergrills durch die Luftklappen abgedichtet worden ist, wobei der Spalt zwischen den Luftklappen und dem Kühlergrill verringert wird, wodurch die aerodynamische Leistung des Fahrzeuges verbessert wird. Die äußere Aktive-Luftklappe-Vorrichtung umfasst eine Luftklappe, die an einer Rückseite des Kühlergrills positioniert ist, und die sich zum Öffnen und Schließen eines Luftdurchgangs des Kühlergrills dreht. Weiterhin ist an dem Kühlergrill ein Klappenbefestigungsmechanismus befestigt, wobei der Mechanismus die Luftklappe an dem Kühlergrill zusammenzieht, indem ein Winddruck auf die Luftklappe ausgeübt wird, um den Luftdurchgang abzudichten.
Patent DE-102016000978-A1 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung
Inventor: NEITZKE CARSTEN
IPC: F21V29/60
Filed: 2016-01-29
Abstract: Scheinwerfervorrichtung (1) weist ein Scheinwerfergehäuse (2) und ein innerhalb des Scheinwerfergehäuses (2) angeordnetes Leuchtmodul (6) auf, wobei das Leuchtmodul einen Wärmetauscher (4) sowie wenigstens eine mit dem Wärmetauscher (4) thermisch und mechanisch verbundene Lichtquelle (5) umfasst. Ferner weist die Scheinwerfervorrichtung (1) eine Lufteinlassleitung (8) zur Einleitung einer Kühlluft von außerhalb des Scheinwerfergehäuses (2) in den Wärmetauscher (4), sowie eine Luftauslassleitung (10) zur Abfuhr der Kühlluft von dem Wärmetauscher (4) nach außerhalb des Scheinwerfergehäuses (2) auf, wobei das Leuchtmodul (6) bezüglich des Scheinwerfergehäuses (2) um wenigstens eine Achse schwenkbar ist.
Patent DE-102016104042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batteriemanagementsystem zur Nutzung einer Traktionsbatterie
Inventor: GROMOTKA PHILIPP
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zur Nutzung einer Traktionsbatterie mit den folgenden Merkmalen bereit: Eine Dauer der Nutzung in einem bestimmten Betriebszustand (RACE, ECO) wird aufgezeichnet (11); und anhand der Dauer wird eine auf die Traktionsbatterie gewährte Garantie angepasst (12). Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Batteriemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016105956-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: ITAKURA KEISUKE
IPC: G01N25/56
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Messvorrichtung beinhaltet ein Bypass-Gehäuse (3), das an einer Position in dem Einlasskanal (1) angeordnet ist, der eine Ansaugluft in eine Verbrennungsmaschine einführt und der einen Durchlass (5, 6) definiert, durch den ein Teil der Ansaugluft gelangt, die durch ein Inneres des Einlasskanals strömt, einen Strömungsmengensensor (4), der eine Strömungsmenge der Ansaugluft misst, die durch das Innere des Umgehungsgehäuses (3) gelangt, ein Feuchtigkeitserfassungselement (13), das eine Feuchtigkeit der Ansaugluft misst, die durch eine Position in der Nähe des Bypass-Gehäuses (3) gelangt, und einen Wärmeableitabschnitt (16), der mit der Ansaugluft direkt in Kontakt ist und der mit dem Feuchtigkeitserfassungselement (13) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102016106533-A1 (DE)
Title: Sicherungssäule
Inventor: BORNACK KLAUS
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (100) zum Sichern einer Person an einem Bodenpaneel (151) eines Schalungssystems (150). Ein Standfußelement (102) befestigt eine Sicherungssäule (101). Das Standfußelement (102) ist auf einem Bodenpaneel (151) eines Schalungssystems (150) auflegbar. Die Sicherungssäule (101) weist ein Personensicherungselement (103) auf, an welchem die Person selektiv befestigbar ist. Ein Befestigungsmechanismus weist einen Befestigungsträger (117) auf, an welchem zumindest ein Einklinkelement (111) angeordnet ist, wobei der Befestigungsträger (117) an dem Standfußelement (102) gekoppelt ist. Das Einklinkelement (111) ist in eine Sicherungsposition und eine Freigabeposition einstellbar, wobei das Einklinkelement (111) in der Sicherungsposition mit dem Schalungssystem (150) einklinkbar ist, um das Standfußelement (102) auf dem Bodenpaneel (151) zu fixieren, und wobei das Einklinkelement (111) in der Freigabeposition von dem Schalungssystem (150) entkoppelbar ist, um das Standfußelement (102) von dem Bodenpaneel (151) zu entkoppeln.
Patent DE-102016107185-A1 (DE)
Title: Gemeinsame Nutzung von langfristigen Fahrgemeinschaftsgruppen
Inventor: LIU YIMIN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein Fahrgemeinschaftsserver kann Nutzer, die einer langfristigen Fahrgemeinschaftsgruppe zugeordnet sind, dazu auffordern, eine Teilnahme an einer bevorstehenden Gruppenroute von einem Ausgangsort zu einem Ziel zu bestätigen; eine Bestätigung von einem der Nutzer empfangen, die die Teilnahme an der Gruppenroute bestätigt; die Gruppenroute gemäß der Bestätigung und aktuellen Reisebedingungen erstellen; und einen Verleihserver über eine Nutzung eines Fahrzeugs für die Gruppenroute informieren. Eine mobile Vorrichtung eines Fahrgemeinschaftsnutzers kann von einem Fahrgemeinschaftsserver eine Aufforderung zum Bestätigen einer Teilnahme an einer bevorstehenden Fahrgemeinschaftsroute einer langfristigen Fahrgemeinschaftsgruppe empfangen; eine Nutzerschnittstelle anzeigen, die die langfristige Fahrgemeinschaftsgruppe identifiziert und den Fahrgemeinschaftsnutzer dazu auffordert, die Teilnahme zu bestätigen oder abzulehnen; und eine Antwortmitteilung an den Fahrgemeinschaftsserver als Antwort auf ein Empfangen einer Bestätigung oder einer Ablehnung von der Nutzerschnittstelle senden.
Patent DE-102016107379-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein fahrzeug und steuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: MIKI HIRONORI
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-04-21
Abstract: Eine ECU (300) berechnet einen Begrenzungssollwert Itag des elektrischen Eingangsstroms in eine Batterie (250) in Abhängigkeit von einem Erfassungswert IB eines Stromsensors (254). Wenn der Erfassungswert IB den Begrenzungssollwert Itag überschreitet, berechnet die ECU (300) einen Spannungswert Vtag der Batterie (250), wenn die Batterie (250) geladen wird, auf der Grundlage des Begrenzungssollwerts Itag, sie berechnet eine elektrische Basisleistung Winb der elektrischen Ladungsleistung in die Batterie (250) aus dem Begrenzungssollwert Itag und dem Spannungswert Vtag und sie stellt eine Regenerationsbegrenzungsrate P, die eine Änderungsgröße eines zulässigen elektrischen Ladungsleistungswerts Win pro Einheitszeit bei einem regenerativen Bremsen ist, auf einen höheren Wert ein, wenn ein Differenzwert (Itag – IB) zunimmt oder wenn zumindest ein Parameter aus einer Fahrzeuggeschwindigkeitsverkleinerungsgröße ΔV und einer elektrischen Ladungsleistung PB, wenn der Erfassungswert IB den Begrenzungssollwert Itag überschreitet, zunimmt.
Patent DE-102016107911-A1 (DE)
Title: Lagerungs- und Mischsystem für pastenförmige Ausgangskomponenten mit auspressbarer Innenkartusche
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungs- und Mischsystem für pastenförmige Mehrkomponenten-PMMA-Knochenzemente, das Lagerungs- und Mischsystem aufweisend eine erste röhrenförmige Kartusche (1) mit einem ersten zylindrischen Innenraum enthaltend eine erste Ausgangskomponente (3), einen ersten Austragskolben (5), eine zweite röhrenförmige Kartusche (2), die innerhalb der ersten röhrenförmigen Kartusche (1) angeordnet ist, wobei die zweite Kartusche (2) mit ihrer Außenwand an der Innenwand der ersten Kartusche (1) anliegt und an der Innenwand der ersten Kartusche (1) befestigt ist, wobei in der zweiten Kartusche (2) eine zweite Ausgangskomponente (4) enthalten ist und ein zweiter Austragskolben (6) angeordnet ist, wobei vom Kartuschenkopf (9) aus gesehen hinter dem ersten Austragskolben (5) und dem zweiten Austragskolben (6) eine axial im Innenraum der ersten Kartusche (1) vortreibbare Pressvorrichtung (7) mit einer Klemmkante (8) zum Zusammenpressen der zweiten Kartusche (2) angeordnet ist, wobei die Pressvorrichtung (7) derart in Richtung des Kartuschenkopfs (9) vortreibbar ist, dass während der Bewegung der Pressvorrichtung (7) die zweite Kartusche (2) axial fortlaufend zusammengepresst wird und dabei der erste Austragskolben (5) und der zweite Austragskolben (6) in Richtung des Kartuschenkopfs (9) vorgetrieben werden. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren Mischen eines PMMA-Knochenzements mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016109429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenklemmen von zwei Bauteilen
Inventor: ENGELS ALEXANDER
IPC: B25B5/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (24) zum Zusammenklemmen von zwei Bauteilen (6), aufweisend: eine Basiseinheit (26) mit einem Träger (28), eine Klemmeinheit (30) mit einem ersten Klemmabschnitt (32) und einem zu dem ersten Klemmabschnitt (32) beabstandet und gegenüber angeordneten, zweiten Klemmabschnitt (34), um die Bauteile (6) mit den Klemmabschnitten (32, 34) zu übergreifen, ein Lager (36) mittels der die Klemmeinheit (30) an dem Träger (28) gelagert befestigt ist, und einen ersten Aktuator (38), der mit dem ersten Klemmabschnitt (32) gekoppelt ist, wobei der erste Aktuator (38) zum Verfahren des ersten Klemmabschnitts (32) in einer sich zwischen den Klemmabschnitten (32, 34) erstreckenden Verfahrrichtung V ausgebildet ist, um die Bauteile (6) zusammenzuklemmen, wobei die Klemmeinheit (30) derart mittels des Lagers (36) an dem Träger (28) gelagert befestigt ist, so dass die Klemmeinheit (30) in der Verfahrrichtung V zu dem Träger (28) beweglich, insbesondere zumindest im Wesentlichen frei beweglich, ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren, das unter Verwendung der Vorrichtung (24) ausgeführt wird.
Patent DE-102016109781-A1 (DE)
Title: Diskrete Leistungsstufentransistor-Dies eines Gleichspannungswandlers unter einer Induktivität
Inventor: TSCHIRHART DARRYL
IPC: H02M3/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Gleichspannungswandler enthält ein Substrat, das gegenüberliegende erste und zweite Seiten aufweist, einen ersten diskreten Leistungsstufentransistor-Die, der an der ersten Seite des Substrats angebracht ist und einen High-Side-Leistungstransistor enthält, und einen zweiten diskreten Leistungsstufentransistor-Die, der an der ersten Seite des Substrats angebracht ist und einen Low-Side-Leistungstransistor enthält, der elektrisch an den High-Side-Leistungstransistor angeschlossen ist, um eine Ausgangsphase des Gleichspannungswandlers zu bilden. Der Gleichspannungswandler enthält weiterhin eine Induktivität, die an der erste Seite des Substrats angebracht ist, um so die Ausgangsphase elektrisch mit einer metallischen Ausgangsbahn auf dem Substrat zu verbinden. Die Induktivität deckt wenigstens zum Teil wenigstens einen von dem ersten und dem zweiten diskreten Leistungsstufentransistor-Die ab.
Patent DE-102016111442-A1 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01S5/10
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es umfasst die Halbleiterlichtquelle (1) einen Laser (2) und einen Leuchtstoff (3). Der Laser (2) umfasst einen Halbleiterkörper (21) mit einer aktiven Zone (22) zur Erzeugung von Laserstrahlung (L). In dem Laser (2) ist ein Resonator (23) mit Resonatorspiegeln (25) und mit einer Längsachse (24) ausgebildet. Die Laserstrahlung (L) wird im Betrieb längs der Längsachse (24) geführt und verstärkt. Die aktive Zone (22) befindet sich wenigstens zum Teil in dem Resonator (23). Der Leuchtstoff (3) ist spaltfrei optisch an den Resonator (23) gekoppelt, sodass in Richtung quer zur Längsachse (24) die Laserstrahlung (L) in den Leuchtstoff (3) gelangt und in eine Sekundärstrahlung (S) mit einer größeren Wellenlänge umgewandelt wird.
Patent DE-102016112841-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGURI HARUKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine angemessene Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerung in einem Fahrzeug ermöglicht, das konfiguriert ist, um eine Regenerationsverbesserungssteuerung auszuführen. Eine prädiktive Verzögerungsunterstützungssteuerungseinheit (70) ist konfiguriert, um eine Position, an der bezüglich des Fahrzeugs prognostiziert wird, eine Verzögerung zu beenden, als eine Zielverzögerungsendposition einzustellen, und einen Fahrer zum Lösen eines Beschleunigerpedals anzuleiten, sodass die Verzögerung des Fahrzeugs an der Zielverzögerungsendposition beendet wird, um dadurch eine Regenerationsverbesserungssteuerung in einem Zustand auszuführen, in dem das Beschleunigerpedal gelöst ist, um eine größere Verzögerung zu erzeugen als in einem normalen Zustand. Die prädiktive Verzögerungsunterstützungssteuerungseinheit (70) ist konfiguriert, um ein Lastwechselreaktionssteuerungsflag (F) aus einer Brems-ECU (60) auszulesen, und die Regenerationsverbesserungssteuerung zu stoppen, wenn die Lastwechselreaktionsunterbindungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102016115739-A1 (DE)
Title: Tragsystem für Equipment eines Kabineninnenraums eines Luftfahrzeugs
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Um ein Tragsystem für Equipment eines Kabineninnenraums eines Luftfahrzeugs zur Verfügung zu stellen, welches sowohl Flexibilität erlaubt als auch gleichzeitig vereinfachte Trageoptionen bereitstellt, weist ein Tragsystem (10) für Equipment eines Kabineninnenraums eines Luftfahrzeugs eine Paneelstruktur (16), eine Luftführungsstruktur (18), und eine Halterungsstruktur (20) auf. Die Paneelstruktur ist konfiguriert mindestens einen Abschnitt einer Innenseitenwand einer Luftfahrzeugkabine (12) zu bilden. Die Luftführungsstruktur weist Luftkanäle (22) und eine Luftaustauschöffnung (24) eines Luftversorgungssystems für eine Luftfahrzeugkabine auf, wobei die Luftaustauschöffnung entlang eines oberen Randes der Paneelstruktur angeordnet ist. Der obere Rand der Paneelstruktur ist als bi-funktionale Schnittstelle (26) konfiguriert, für welche die Luftaustauschöffnung (24) von umgebenden Wandteilen ausgebildet ist, die so angeordnet sind, dass sie mit der Paneelstruktur (16) aus Lastabtragungszwecken zum mindestens zeitweisen Fixieren der Halterungsstruktur (20) statisch wirken und für welche die Luftaustauschöffnung (24) einen Luftaustausch mit einem Kabineninnenraum bereitstellt. Die Halterungsstruktur weist einen Träger (28) zum Tragen von Equipment des Kabineninnenraums auf. An einem Ende weist die Halterungsstruktur (20) eine erste Montageschnittstelle (30) zur Fixierung an der bi-funktionalen Schnittstelle auf. An einem anderen Ende weist die Halterungsstruktur (20) eine zweite Montageschnittstelle (32) zur Verbindung mit einer zweiten Tragstelle in der Kabine auf. Die bi-funktionale Schnittstelle stellt entlang der Länge des Bereichs des oberen Randes der Paneelstruktur Unterstützung bereit und stellt einen Luftaustauschdurchfluss (29) entlang der Länge des Bereichs des oberen Randes bereit, wobei der Luftaustauschdurchfluss auch in Bereichen mit einer montierten Halterungsstruktur bereitgestellt ist.
Patent DE-102016116169-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtungsbausatz und Bremsvorrichtung für ein Rollbrett sowie Rollbrett
Inventor: HINTZ STEFAN
IPC: A63C17/14
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bremsvorrichtungsbausatz (12) für ein Rollbrett (2), der einen Bremskörper (16) sowie einen Bremskörperträger (18) aufweist, an welchem der Bremskörper (16) befestigbar ist. Ferner umfasst der Bremsvorrichtungsbausatz (12) einen Stützkörper (38) mit einer Stützfläche (40), an welcher der Bremskörperträger (18) abstützbar ist und welche die Form zumindest eines Teils einer Zylindermantelfläche aufweist. Der Stützkörper (38) umfasst außerdem ein Aufnahmeelement (42), welches dazu eingerichtet ist, ein Rad (6) des Rollbretts (2) oder zumindest einen Teilabschnitt einer Radachse (8) des Rollbretts (2) derart aufzunehmen, dass im Falle der Aufnahme des Rads (6) nach dessen Aufnahme eine Symmetrieachse (74) des Rads (6) parallel und versetzt zu einer Zylinderachse (46) der Stützfläche (40) verläuft und im Falle der Aufnahme der Radachse (8) nach deren Aufnahme eine Symmetrieachse (74) der Radachse (8) parallel und versetzt zu besagter Zylinderachse (46) verläuft.
Patent DE-102016118018-A1 (DE)
Title: Chassis für einen Elektrorollstuhl
Inventor: KÖNIG JOHANNES
IPC: A61G5/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chassis für eine Mobilitätshilfe (1), bestehend aus mindestens einem Boden (11), zwei Seitenwänden (13, 15) und wenigstens einem Verbindungselement (12, 14) der beiden Seitenwände (13, 15) mit folgenden Merkmalen: a) jede Seitenwand (13, 15) weist mehrere Positionierungshilfen auf, b) je einen Bügel (16), der in mindestens drei unterschiedlichen Anordnungen mit je einer Seitenwand (13, 15) verbindbar ist, c) eine Antriebseinheit (20), die mit dem Bügel (16) verbunden ist, wobei d) die Anordnung der Bügel (16) an der Seitenwand (13, 15) die Antriebsart der Mobilitätshilfe (1) bestimmt.