baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015223390-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkupplung mit Schmiermittelkanälen
Inventor: PUFFER STEFAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-11-26
Granted: 2020-10-01
Abstract: Fahrzeugkupplung, insbesondere Fahrzeugallradkupplung, mit einer ersten Welle (1) und einer zweiten Welle (2) und einem Gehäuse (3), innerhalb dessen die Wellen (1, 2) rotierbar angeordnet sind,wobei die erste Welle (1) mit einer ersten Kupplungshälfte (4) drehverbunden ist und die zweite Welle (2) mit einer zweiten Kupplungshälfte (5) drehverbunden ist, sodass bei geschlossenen Kupplungshälften (4, 5) ein Drehmoment zwischen den Wellen (1, 2) übertragbar ist, wobeidie erste Welle (1) über einen Wellenschmiermittelkanal (8) verfügt, welcher einen Zulauf (8A) an einer von den Kupplungshälften (4, 5) axial beabstandeten Stelle aufweist und einen Ablauf (8B) im Bereich der Kupplungshälften (4, 5) aufweist, um die Kupplungshälften (4, 5) mit Schmiermittel von dem Zulauf (8A) zu versorgen, wobei das Gehäuse (3) über einen Gehäuseschmiermittelkanal (9) verfügt, welcher einen Zulauf (9A) aufweist und welcher einen Ablauf (9B) aufweist, der sich im Bereich des Zulauf (8A) des Wellenschmiermittelkanals (8) befindet,sodass bei einer Rotation der Kupplungshälften (4, 5) Schmiermittel zu dem Zulauf (9A) des Gehäuseschmiermittelkanals (9) gelangt und von dort in den Zulauf (8A) des Wellenschmiermittelkanals (8B) gefördert wird,wobei die erste Welle (1) durch eine zwischen der ersten Welle (1) und dem Gehäuse (3) angeordnete Dichtung (11) abgedichtet ist und die erste Welle (1) mittels eines zwischen der ersten Welle (1) und dem Gehäuse (3) angeordneten Lagers (12) rotierbar gelagert ist,wobei der Ablauf (9B) des Gehäuseschmiermittelkanals (9) axial zwischen der Dichtung (11) und dem Lager (12) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (8A) des Wellenschmiermittelkanals (8) axial neben dem Lager (12) angeordnet ist, sodass das Lager (12) axial zwischen dem Ablauf (9B) des Gehäuseschmiermittelkanals (9) und dem Zulauf (8A) des Wellenschmiermittelkanals (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016015044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Substraten mit dekorativen Oberflächen und/oder Symboliken
Inventor: WISOMIERSKY JAN
IPC: B41M7/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen mit dekorativen Oberflächen und/oder Symboliken für die Automobil- und Möbelindustrie sowie den Bereich Weiße Ware besteht aus:- Bereitstellen eines Substrates (1) aus transparentem Polycarbonat /PC, PC-ABS oder Polymethylmethacrylat/PMMA- Digitaldruck (2) direkt auf dem Substrat (1), wobei das Substrat auf der Rückseite bedruckt wird- Tempern des bedruckten Substrates (1), damit Tinte polymerisiert- anspritzen einer zweiten Komponente (3)- Oberflächenbeschichtung mit Kratz- und Chemikalienschutz (4) dadurch gekennzeichnet, dass- die Oberflächenbeschichtung abschließend mittels Plasmabeschichtung erfolgt.
Patent DE-102016100056-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Fertigen von dieser
Inventor: CHENG CHUN-WEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-01-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend:eine erste Vorrichtung (102),eine zweite Vorrichtung (104), die mit der ersten Vorrichtung (102) kontaktiert ist, wobei eine Kammer (106) zwischen der ersten Vorrichtung (102) und der zweiten Vorrichtung (104) ausgebildet ist, und wobei die zweite Vorrichtung (104) einen MEMS-Wafer (1042), und einen Kappenwafer (1041) umfasst,ein erstes Loch (1046), das in der zweiten Vorrichtung (104) angeordnet ist und zwischen einem ersten Ende (1048) mit einem ersten Umfang (C1) und einem zweiten Ende (1049) mit einem zweiten Umfang (C2) definiert ist, wobei ein Teil des ersten Lochs in dem MEMS-Wafer (1042) angeordnet ist und der Rest des ersten Lochs in dem Kappenwafer (1041) angeordnet ist, und wobei ein Abschnitt des ersten Lochs (1046) ein sich stetig verjüngendes Profil aufweist, und der Restabschnitt des ersten Lochs einen konstanten Durchmesser aufweist,ein zweites Loch (1047), das in der zweiten Vorrichtung (104) angeordnet ist und auf das erste Loch (1046) ausgerichtet ist, undeinen Versiegelungsgegenstand (110) zum Versiegeln des zweiten Lochs (1047),wobei das erste Ende (1048) mit der Kammer verbunden ist, und der erste Umfang (Cl) von dem zweiten Umfang (C2) verschieden ist.
Patent DE-102016104503-B4 (DE)
Title: Formgebungsverfahren
Inventor: ZIGANTE ANDREA
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-07-27
Abstract: Formgebungsverfahren zur Herstellung von Formartikeln durch Einspritzen von Kunststoff in einen Formhohlraum (S) mittels einer Mehrzahl von Injektoren (A, B, C, D), die in sequenzieller Weise elektrisch unter einer elektronischen Steuerung nach einem Zyklus betrieben werden, der für jeden Injektor einen Schritt des Befüllens des Formhohlraums mit dem Kunststoff bereitstellt, in dem der Injektor aus einem vollständig geschlossenen Zustand in einen maximal offenen Zustand geöffnet wird, dem ein Schritt des Verdichtens des Kunststoffs im Formhohlraum folgt, in dem der Injektor in einem offenen Zustand gehalten und dann erneut in den vollständig geschlossenen Zustand geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor (A, B, C, D) ungeachtet seiner Position bezüglich des Formhohlraums (S) und seiner Öffnungsgeschwindigkeit wie folgt gesteuert wird:- partielles Schließen des Injektors aus dem maximal offenen Zustand in einen weniger geöffneten Zustand im Befüllungsschritt und- Einstellen des Injektors in einem partiell offenen Zustand und dann Öffnen des Injektors in einen weiter geöffneten Zustand im Verdichtungsschritt.
Patent DE-102016110560-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: NAGANUMA YOSHIAKI
IPC: H01M8/04
Filed: 2016-06-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem (10), wobei das Brennstoffzellensystem (10) aufweist:eine Brennstoffzelle (100), ausgestaltet durch Stapeln einer Mehrzahl von Zellen (110);einen Zellenmonitor (800) ausgestaltet zum Messen der Spannung der einzelnen Zellen (110) als Zellspannung;eine Temperaturmesseinheit (420) ausgestaltet zum Messen der Temperatur eines Kühlmediums, das zum Abkühlen der Brennstoffzelle (100) verwendet wird; undein Steuergerät (900) ausgestaltet zum Bereitstellen einer Leistungsgrenze der Brennstoffzelle (100) in Reaktion auf einen Abfall der Zellspannung und Bestimmen eines Leistungsgrenzbetrags für die Leistungsgrenze entsprechend der durch die Temperaturmesseinheit (420) gemessenen Temperatur des Kühlmediums, wobeidas Steuergerät (900), wenn die aus einer Endabschnittszelle der Brennstoffzelle (100) gewonnene Zellspannung gleich oder kleiner als ein erster Schwellenwert ist und die aus sämtlichen Zellen (110) der Brennstoffzelle (100) gewonnene Zellspannung gleich oder kleiner als ein zweiter Schwellenwert ist, zur Verwendung für die Leistungsgrenze der Brennstoffzelle (100), aus einem Leistungsgrenzbetrag, der einer korrigierten Temperatur entspricht, die auf einen Wert kleiner als die durch die Temperaturmesseinheit (420) gemessene Temperatur des Kühlmediums korrigiert wurde, und einem Leistungsgrenzbetrag, welcher der durch die Temperaturmesseinheit (420) gemessenen Temperatur des Kühlmediums entspricht, einen größeren Leistungsgrenzbetrag auswählt.
Patent DE-102016119475-B4 (DE)
Title: Schallabsorber und Fahrzeug, sowie Verwendung eines Schallabsorbers
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-10-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schallabsorber (14) für den Einsatz in Fahrzeugen, insbesondere in Kraft-, Luft- und Wasserfahrzeugen, zumindest aufweisend:1.1. mindestens ein Absorbervolumen (15), dadurch gekennzeichnet, dass1.2. mindestens ein Verbindungskanal (16) vorgesehen ist, welcher das mindestens eine Absorbervolumen (15) mit einem Hohlraum (8) verbindet, in dem mindestens ein Lautsprecher (13) zur unmittelbaren Beschallung eines Fahrgastraumes vorliegt, wobei:1.3. der mindestens eine Lautsprecher (13) unmittelbar an dem Fahrgastraum angeordnet ist, sodass die Rückseite des mindestens einen Lautsprechers (13) in den Hohlraum (8) hineinragt,1.4. und der Hohlraum (8) Teil des Fahrzeugrumpfes ist.
Patent DE-102016207536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bipolartransistors
Inventor: MANGER DIRK
IPC: H01L21/331
Filed: 2016-05-02
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen eines Bipolartransistors (10), wobei das Verfahren (100) Folgendes umfasst:
 Bereitstellen (102) eines Halbleitersubstrats (12), das eine vergrabene Schicht (14) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp umfasst;
 Dotieren (104) des Halbleitersubstrats (12) in einem Kollektorimplantierungsgebiet (16), um eine Kollektorimplantierung (18) vom ersten Leitfähigkeitstyp zu erhalten, die sich parallel zu einer Oberfläche (20) des Halbleitersubstrats (12) und von der Oberfläche (20) des Halbleitersubstrats (12) zu der vergrabenen Schicht (14) erstreckt;
 Bereitstellen (106) einer Basisschicht (30) mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp auf der Oberfläche (20) des Halbleitersubstrats (12), wobei die Basisschicht (30) die Kollektorimplantierung (18) bedeckt;
 Bereitstellen (108) einer Opferemitterstruktur (40) auf der Basisschicht (30), wobei eine Projektion eines Bereichs der Opferemitterstruktur durch einen Bereich der Kollektorimplantierung (18) eingeschlossen ist;
 teilweises Gegendotieren (110) der Kollektorimplantierung (18) durch einen Bereich der Basisschicht (30), der einen Bereich (50) der Basisschicht (30) umgibt, der von der Opferemitterstruktur bedeckt ist.
Patent DE-102016212332-B4 (DE)
Title: Implantierbarer, elektromechanischer Steckverbinder
Inventor: PLACHTA DENNIS
IPC: H01R13/03
Filed: 2016-07-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Implantierbarer, elektromechanischer Steckverbinder mit einem Stecker- (1) und einem Buchsenteil (2), wobei das Steckerteil (1) einen Fügeabschnitt (3) aufweist, der vollständig, in eine einseitig offen ausgebildete Einschuböffnung (4) innerhalb des Buchsenteils (2) einführbar ist, wobei der Fügeabschnitt (3) über zwei sich gegenüberliegende, voneinander abgewandt orientierte elektrisch isolierende Oberflächen (5, 5') verfügt, die jeweils wenigstens einen Elektrodenkörper (6) mit einer frei zugänglichen Elektrodenoberfläche (6') aufweisen, wobei das Buchsenteil (2) innerhalb der einseitig offen ausgebildeten Einschuböffnung (4) zwei einander gegenüberliegende, einander zugewandt orientierte, elektrisch isolierende Wandabschnitte (7, 7') aufweist, deren Oberflächen jeweils wenigstens einen Gegenelektrodenkörper (8) mit einer frei zugänglichen Gegenelektrodenoberfläche (8') aufweisen, wobei die Elektrodenkörper (6) jeweils erhaben gegenüber ihrer jeweiligen elektrisch isolierenden Oberfläche (5, 5') des Fügeabschnittes (3) ausgebildet sind und/oder die Gegenelektrodenkörper (8) jeweils erhaben gegenüber ihrer jeweiligen Oberfläche einer der beiden Wandabschnitte (7, 7') ausgebildet sind,wobei im Zustand einer vollständigen Einführung des Steckerteil-seitigen Fügeabschnittes (3) in der Einschuböffnung (4) die beiden elektrisch isolierenden Wandabschnitte (7, 7') jeweils einer der beiden elektrisch isolierenden Oberflächen (5, 5') des Fügeabschnittes (3) derart zugewandt orientiert sind, dass die Gegenelektrodenoberflächen (8') jeweils eine jeweilige der Elektrodenoberflächen (6') berühren, und zwischen jedem der beiden elektrisch isolierenden Wandabschnitte (7, 7') und der ihm zugewandten elektrisch isolierenden Oberfläche (5, 5') des Fügeabschnittes (3) zumindest bereichsweise eine elektrisch isolierende Polymerschicht (9) angeordnet ist, so dass die Gegenelektrodenoberflächen (8') und die Elektrodenoberflächen (6') jeweils von einer der elektrisch isolierenden Polymerschichten (9) vollständig umgeben sind,wobei dem Fügeabschnitt (3) des Steckerteils (1) eine laterale Längs- (31) und Quererstreckung (3Q) zugeordnet ist,wobei die Längserstreckung (31) des Fügeabschnittes (3) wenigstens einer der Einschuböffnung (4) zugeordneten Einführtiefe entspricht,wobei die Einschuböffnung (4) eine wandseitige Einschubkulisse aufweist, längs der der Fügeabschnitt (3) während des Einführens in die Einschuböffnung (4) zwangsgeführt entlanggleitet,wobei die Einschubkulisse (4) einen ersten Abschnitt (11a) aufweist, längs dem der Fügeabschnitt (3) ausschließlich in dessen Längserstreckung (31), sowie einen daran anschließenden zweiten Abschnitt (11b) aufweist, längs dem der Fügeabschnitt (3) in dessen Längs- (31) und Quererstreckung (3Q) in die Einschuböffnung (4) einführbar ist.
Patent DE-102017122029-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zur Batteriebeheizung eines Fahrzeugs, zugehörige Einrichtung, zugehöriges System und Fahrzeug
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-09-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Steuerverfahren zur Batteriebeheizung eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren Folgendes umfasst:-Bestimmen der zur Beheizung der Batterie auf eine Zieltemperatur benötigten elektrischen Energie E1 und der zusätzlichen verfügbaren elektrischen Energie E2 der Batterie, um die die elektrische Energie der Batterie nach der Beheizung auf die Zieltemperatur gegenüber vor der Beheizung erhöht werden kann, wenn die Batterie eine Beheizung benötigen soll,-Beheizungssteuerung für die Batterie mit einer vorbestimmten Steuerungsstrategie, wenn E1<E2,-Warten auf eine Bestätigung durch den Benutzer, ob eine Batteriebeheizung erfolgen soll, wenn E1≥E2, wobei die vorbestimmte Steuerungsstrategie wie folgt lautet:-Betreiben des Batterie-Heizgeräts in einer ersten Heizungsstufe, wenn die Wassertemperatur am Batterieeingang gleich oder geringer als der erste vorbestimmte Wassertemperatur-Schwellenwert und höher als ein zweiter vorbestimmter Wassertemperatur-Schwellenwert und die aktuelle Umgebungstemperatur höher als ein vorbestimmter Umgebungstemperatur-Schwellenwert liegt, wobei die Wassertemperatur am Batterieeingang eine Wassertemperatur der Kühlflüssigkeit des Batteriepacks ist,-Betreiben des Batterie-Heizgeräts in einer zweiten Heizungsstufe, wenn die Wassertemperatur am Batterieeingang gleich oder geringer als der erste vorbestimmte Wassertemperatur-Schwellenwert und höher als der zweite vorbestimmte Wassertemperatur-Schwellenwert und die aktuelle Umgebungstemperatur gleich oder geringer als der vorbestimmte Umgebungstemperatur-Schwellenwert liegt,-Betreiben des Batterie-Heizgeräts in einer dritten Heizungsstufe, wenn die Wassertemperatur am Batterieeingang gleich oder geringer als der zweite vorbestimmte Wassertemperatur-Schwellenwert und höher als ein dritter vorbestimmter Wassertemperatur-Schwellenwert liegt und sich das Batterie-Heizgerät aktuell in ausgeschaltetem Zustand befindet,-Betreiben des Batterie-Heizgeräts in einer vierten Heizungsstufe, wenn die Wassertemperatur am Batterieeingang gleich oder geringer als der dritte vorbestimmte Wassertemperatur-Schwellenwert liegt, wobei die vierte Heizungsstufe, die dritte Heizungsstufe, die zweite Heizungsstufe und die erste Heizungsstufe der Reihe nach jeweils eine geringere Heizungsleistung aufweisen.
Patent DE-102017215737-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrerassistenzsystem, zur Unterstützung oder Automatisierung der Quersteuerung eines Fahrzeugs (5) unter Ausübung eines Lenkdrehmoments auf ein elektrisch unterstütztes Lenksystem,wobei das Fahrerassistenzsystem dazu konfiguriert ist, einen der Quersteuerung zugrunde gelegten Sollwert für die Bahnkrümmung eines Bewegungspfades des Fahrzeugs (5) unter Berechnung einer Bezierkurve (10) zu ermitteln, wobei diese Berechnung auf Basis einer kameragestützten Erfassung einer vor dem Fahrzeug (5) befindlichen Fahrspur (10) erfolgt; dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrerassistenzsystem einen äußeren Regelkreis und einen inneren Regelkreis aufweist, wobei der äußere Regelkreis den Sollwert {curv*road) für die Bahnkrümmung des Bewegungspfades des Fahrzeugs (5) als Eingangsgröße für den inneren Regelkreis bereitstellt, und wobei der innere Regelkreis als Ausgangssignal ein Lenkdrehmoment (T*LatCtrl) bereitstellt;wobei die Berechnung der Bezierkurve (10) einen Teil des äußeren Regelkreises bildet.
Patent DE-102018103284-B4 (DE)
Title: Turbolader mit einem Wastegate-Ventil
Inventor: NAKAMURA NAOTO
IPC: F01D17/12
Filed: 2018-02-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Turbolader (100) mit:einem Turbinenrad (135);einem Turbinengehäuse (130), welches einen Wastegate-Anschluss (133) enthält, der einem Abgas ermöglicht, unter Umgehung des Turbinenrads (135) vorbeizuströmen;einem Wastegate-Ventil (10), welches konfiguriert ist, um den Wastegate-Anschluss (133) zu öffnen und zu schließen, wobei das Wastegate-Ventil (10) einen Ventilkörper (11), einen Schwingarm (14) und eine Stützplatte (17) enthält, wobei der Ventilkörper (11) einen Ventilteller (12) und einen Ventilschaft (13) enthält, wobei der Ventilteller (12) konfiguriert ist, um den Wastegate-Anschluss (133) durch Anliegen an dem Turbinengehäuse (130) zu schließen, wobei der Ventilschaft (13) an einer Rückfläche des Ventiltellers (12) an einer Seite angeordnet ist, welche entgegengesetzt zu einer Anliegefläche (12a) des Ventiltellers (12) liegt, die konfiguriert ist, um den Wastegate-Anschluss (133) zu schließen, wobei der Schwingarm (14) eine Welle (15) und einen Armabschnitt (16) enthält, wobei die Welle (15) gelagert ist, um bezüglich dem Turbinengehäuse (130) zu rotieren, wobei der Armabschnitt (16) mit einem Einsteckloch (16a) ausgebildet ist, in welches der Ventilschaft (13) eingesteckt ist, wobei die Stützplatte (17) an einem Teil des Ventilschafts (13) befestigt ist, welcher aus dem Einsteckloch (16a) hervorsteht, und wobei der Armabschnitt (16) sandwichartig zwischen der Stützplatte (17) und dem Ventilteller (12) angeordnet und derart konfiguriert ist, dass der Ventilkörper (11) sich bezüglich des Armabschnitts (16) neigt; undeinem Stopper (136), welcher in dem Turbinengehäuse (130) angeordnet ist, wobei der Stopper (136) konfiguriert ist, um an dem Ventilkörper (11) anzuliegen, wenn die Anliegefläche (12a) des Ventiltellers von dem Turbinengehäuse (130) beabstandet ist und der Wastegate-Anschluss (133) in einem offenen Zustand ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Stopper (136) und der Ventilkörper (11) Eingriffsabschnitte (136b; 138) enthalten, welche miteinander in Eingriff sind, wenn der Stopper (136) und der Ventilkörper (11) aneinander anliegen; unddie Eingriffsabschnitte (136b; 138) konfiguriert sind, um eine Rotation des Ventilkörpers (11) durch Nutzung des Ventilschafts (13) als eine Rotationswelle zu steuern, welcher in das Einsteckloch (16a) eingesteckt ist.
Patent DE-102018128623-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Additiveinspritzventil
Inventor: IIDA JUNYA
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-11-15
Granted: 2022-06-23
Abstract: Kühlvorrichtung (20), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Einspritzventil (10), das ein Additiv einspritzt, unter Verwendung eines Kühlmittels kühlt, wobei die Kühlvorrichtung (20) aufweist:einen ersten Anschluss (21c), in welchen das Kühlmittel strömt;einen ersten Durchlass, welcher mit dem ersten Anschluss (21c) verbunden ist und sich hin zu einem Außenumfang eines Spitzenabschnitts des Einspritzventils (10) erstreckt;einen zweiten Anschluss (21d), welcher oberhalb des ersten Anschlusses (21c) vorgesehen ist und durch den das Kühlmittel ausströmt;einen zweiten Durchlass, welcher mit dem ersten Durchlass verbunden ist und sich ausgehend von dem Außenumfang des Spitzenabschnitts entlang des Einspritzventils (10) erstreckt und mit dem zweiten Anschluss (21d) verbunden ist; undein bewegliches Element (33), welches derart konfiguriert ist, dass sich dieses im Ansprechen auf eine Strömung des Kühlmittels innerhalb einer Höhe zwischen dem ersten Anschluss (21c) und dem zweiten Anschluss (21d) bewegt, um den ersten Durchlass und den zweiten Durchlass miteinander zu verbinden, wenn eine Strömungsrate des Kühlmittels niedriger als eine vorbestimmte Strömungsrate ist, und um den ersten Durchlass und den zweiten Durchlass voneinander zu trennen, wenn die Strömungsrate des Kühlmittels höher als die vorbestimmte Strömungsrate ist.
Patent DE-102018133309-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten einer Leitungsdurchführung
Inventor: CHIKATIMALLA RAJESH
IPC: F16L5/02
Filed: 2018-12-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1, 1') zum Abdichten einer Durchführung für eine durch eine Öffnung (4) in einem Wandbereich (6) geführte Leitung (2), mit- einem zum Umgeben der Leitung (2) eingerichteten, elastisch verformbaren Dichtungskörper (8, 8`), der zumindest eine der Leitung (2) zugewandte innere Umfangswandung (12, 12`) und eine der Öffnung zugewandte äußere Umfangswandung (10, 10`) aufweist, und- einer Spanneinrichtung (18, 18') zum Verspannen des Dichtungskörpers (8, 8'), dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (8, 8') einen Hohlraum (14) aufweist, in dem ein fließfähiges Füllmaterial (16) angeordnet ist, und der Dichtungskörper (8, 8') in wenigstens einer seiner Umfangswandungen (10, 10', 12, 12') Druckausgleichsöffnungen (24) aufweist.
Patent DE-102018215655-B4 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug mit einer Überwachungsvorrichtung zum Überwachen einer Dichtigkeit eines Batteriegehäuses sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01M3/26
Filed: 2018-09-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Hochvoltbatterie (1) für ein Kraftfahrzeug mit- einer Vielzahl von Batteriemodulen (4);- einem Batteriegehäuse (2) mit einem Innenraum (3) zum Aufnehmen der Batteriemodule (4);- einem in einer Gehäusewand (5) des Batteriegehäuses (2) angeordneten Druckausgleichselement (7) für einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum (3) und einer Umgebung (6) der Hochvoltbatterie (1); und- einer Überwachungsvorrichtung (8), welche dazu ausgelegt ist, eine Dichtigkeit des Batteriegehäuses (2) zu überwachen, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung (8) dazu ausgelegt ist, eine aktuelle Änderung eines Umgebungsdrucks (pa) sowie ein von einer Dynamik des Druckausgleichs abhängiges Signal (12, 12', 13, 13', 14, 14') zu erfassen, und anhand des Signals (12, 12', 13, 13', 14, 14') und anhand eines Referenzdynamiksignals, welches für die aktuelle Änderung des Umgebungsdrucks (pa) sowie für eine vorbestimmte Durchflussrate des Druckausgleichselementes (7) definiert ist, eine veränderte Dichtigkeit des Batteriegehäuses (2) zu erkennen.
Patent DE-102019126160-B4 (DE)
Title: Batteriepol-Trennvorrichtung, Batteriepol-Trennverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: VAZQUEZ LOZA KEVIN DANIEL
IPC: H02H7/18
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: Batteriepol-Trennvorrichtung (1), aufweisend eine Batteriepol-Schalteinrichtung (2) zur elektrisch schaltbaren Bereitstellung und Trennung einer elektrischen Batterieausgangsspannung (V3) einer Batterie (3) an beziehungsweise von einem Ausgangsspannungsanschluss (4) als geschaltete Batterieversorgungsspannung (5) in Abhängigkeit von einem der Batteriepol-Schalteinrichtung (2) zugeführten aktiven beziehungsweise inaktiven elektrischen Schaltsignal (8), eine Sensorik (9) zur Erzeugung eines elektrischen Sensorsignals (V1) in Abhängigkeit von einer von der Sensorik (9) überwachten physikalischen Größe sowie eine elektronische Schaltungsanordnung (10), die in ihrem Aktivbetriebszustand (22) eingerichtet ist, das Schaltsignal (8) in Abhängigkeit vom Sensorsignal (V1) oder in Abhängigkeit von einem verstärkten Sensorsignal (V1*) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung (10) mittels eines durch den Bereitstellungs- und Trennzustand der Batteriepol-Schalteinrichtung (2) elektrisch erzeugten elektrischen Steuersignals (14) aus ihrem Aktivbetriebszustand (22) in ihren Inaktivbetriebszustand (21), in welchem die Schaltungsanordnung (10) stets ein inaktives Schaltsignal (8) erzeugt, schaltbar ist.