baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10065429-B4 (DE)
Title: Mehrfarben-Offsetdrucker
Inventor: AOYAMA HIDEO
IPC: B41F7/02
Filed: 2000-12-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: Mehrfarben-Offsetdrucker zum Erstellen einer mehrfarbigen Abbildung auf einem Bogen, mit: einem drehbaren Plattenzylinder (811, 812), der eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die gleichmäßig in Umfangsrichtung in zumindest zwei Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) unterteilt ist, wobei die Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) gleiche Umfangslängen aufweisen; einem drehbaren Drucktuchzylinder (821, 822), der eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die gleichmäßig in Umfangsrichtung in zumindest zwei Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) unterteilt ist, wobei die Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) gleiche Umfangslängen aufweisen, die Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) mit den Farbsektionen (821a, 821b, 822a, 822b) in Kontakt bringbar sind und Druckfarbe von den Farbregionen (811a, 811b, 812a, 812b) des Plattenzylinders (811, 812) auf die Farbsektion (821a, 821b, 822a, 822b) des Drucktuchzylinders (821, 822) transferierbar ist; einem drehbaren Druckzylinder (600), der eine äußere periphere Oberfläche aufweist, die zum Halten des Bogens ausgebildet ist, wobei jede der Farbsektionen (821a, 821b,...
Patent DE-10101473-B4 (DE)
Title: Automatische Erkennung und Anpassung von Tempo und Phase von Musikstücken und darauf aufbauender interaktiver Musik-Abspieler
Inventor: BECKER FRIEDEMANN
IPC: G10H7/00
Filed: 2001-01-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Tempo und Phase eines in digitalem Format vorliegenden
Musikstückes
mit den folgenden Verfahrensschritten:  – näherungsweise Ermittlung des
Tempos (A) des Musikstückes
durch eine statistische Auswertung (STAT) der zeitlichen Abstände (Ti)
rhythmusrelevanter Beat-Informationen in den digitalen Audiodaten
(Ei),  – näherungsweise
Ermittlung der Phase (P) des Musikstückes anhand der Lage der Takte
in den digitalen Audiodaten im Zeitraster eines mit einer dem ermittelten
Tempo proportionalen Frequenz schwingenden Referenz-Oszillators
(MCLK),  – sukzessive
Korrektur von ermitteltem Tempo (A) und Phase (P) des Musikstückes anhand
einer Phasenverschiebung des Referenz-Oszillators (MCLK) relativ
zu den digitalen Audiodaten durch Auswertung der resultierenden systematischen
Phasenverschiebung und Regulierung der Frequenz des Referenz-Oszillators proportional
zur ermittelten Phasenverschiebung.
Patent DE-10106125-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheibe mit Antennenstrukturen
Inventor: FUCHS MATTHIAS
IPC: B60J1/02
Filed: 2001-02-08
Granted: 2014-04-10
Abstract: Es wird eine Sichtscheibe für ein Kraftfahrzeug angegeben, die mit leitenden Strukturen ausgestattet ist, die als Antennen und der Beheizung dienen, wobei sämtliche Strukturen der Scheibe beheizbar sind und diese beheizbaren Strukturen und die gesamte Sichtfläche der Scheibe bedecken, das sich damit ergebende Heizfeld in mehrere jeweils räumlich und HF-mäßig voneinander getrennte Teilflächen und Strukturen aufgeteilt ist, die Teilflächen Antennen für unterschiedliche Frequenzbereiche bilden und unterschiedliche, jeweils einen bestimmten Betriebsfrequenzbereich entsprechende HF-Widerstandswerte besitzen, die empfangswirksamen Teilflächen untereinander durch Entkopplungsstrukturen getrennt sind, wobei zwischen unmittelbar aufeinanderfolgenden Teilflächen jeweils eine solche Entkopplungsstruktur vorgesehen ist, zwischen einer Teilfläche für AM-Empfang und der metallischen Scheibenumrandung eine Entkopplungsstruktur angeordnet ist, zur Beheizung der Scheibe alle Teilflächen und Strukturen an das Bordnetz eingeschlossen sind und jeder Teilfläche und Struktur ein eigener, separater Anschluss zugeordnet und jede einzelne Teilfläche und Struktur an ihrem Anschluss HF-mäßig isoliert ist.
Patent DE-10112499-B4 (DE)
Inventor: MOELLER HENNING
IPC: G01N22/02
Filed: 2001-03-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: The measuring device has resonator housings (4.3-4.5) i.e. hollow cubes, comprising a passage opening for passage of a cigarette strand (1), where electromagnetic fields are producible in the resonator housings. The housings define measuring ranges, and the electromagnetic fields have electric field lines (23) in the measuring ranges. The field lines are orthogonally oriented in directions different to each other. The measuring ranges consecutively lie in a conveying direction of a material flow. An independent claim is also included for a method for testing material flow of tobacco-processing industry for presence of a foreign material, and/or for detecting weight, density and humidity level of a material.
Patent DE-10129290-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: KAMEI SATOSHI
IPC: B60H3/00
Filed: 2001-06-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Fahrzeugklimaanlage (1) mit  einem Kompressor (12), variabel in der Verdrängung als Reaktion auf ein Verdrängungssteuersignal,  einer Leitung (2), die mit einer Kabine eines Fahrzeuges in Verbindung steht,  einem Gebläse (7) zum Liefern von Luft als ein Luftstrom in die Leitung (2) mit einer Luftstromrate (G) entsprechend einem Luftstromratensignal,  einer Kühleinheit (8), die in der Leitung (2) vorgesehen ist und mit dem Kompressor (12) verbunden ist, und die zum Kühlen und Entfeuchten des durch die Leitung (2) gehenden Luftstromes mittels des Verdampfens eines Kühlmittels dient, und einer Hauptsteuerung (26) zum Steuern der Tätigkeit des Kompressors (12);  wobei die Hauptsteuerung (26) aufweist:  eine erste Erzeugereinrichtung (261), die zum Erzeugen des Luftstromratensignales ausgelegt ist;  eine zweite Erzeugereinrichtung (262), die zum Erzeugen eines ersten Solltemperatursignales, das eine Sollinnentemperatur (Tset) für die Kabine darstellt, ausgelegt ist;  eine dritte Erzeugereinrichtung (263), die zum Erzeugen eines zweiten Solltemperatursignales, das eine Sollausblastemperatur (Toc) des von der Leitung (2) in die Kabine ausgeblasenen Luftstromes darstellt, ausgelegt ist;  eine Umgebungstemperatur-Erfassungseinrichtung (30), die zum Erfassen einer Umgebungstemperatur (AMB) zum Erzeugen eines Umgebungstemperaturerfassungssignales ausgelegt ist; . . .
Patent DE-10145396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen fluider Stoffe
Inventor: HAECKER GERRIT
IPC: B05D1/40
Filed: 2001-09-14
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines fluiden Stoffes auf einen Körper (9), insbesondere zum Aufbringen eines Klebers auf die Unterseite eines für eine elektronische Baugruppe verwendbaren in einem nachfolgenden Fügeprozess vorgesehenen Körpers (9), bei dem der fluide Stoff zunächst auf einen Zwischenträger aufgetragen wird, wobei die Schichtdicke des fluiden Stoffs auf dem Zwischenträger mit einer Abstreifvorrichtung (4) auf einen vorbestimmten Wert konstant gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Zwischenträger eine Folie (1) dient, die Folie (1) mit dem flächig aufgebrachten fluiden Stoff in eine Position bewegt wird, bei der sich unter der Folie (1) eine mit Vertiefungen (10.1) versehene Auflagefläche (10) befindet, in dieser Position der zu fügende Körper (9) oberhalb der Auflagefläche (10) positioniert wird während die Drehbewegung der Folie (1) unterbrochen wird, wobei der Körper auf die benetzte Folie aufgesetzt wird und sich die Folie (1) mindestens teilweise in die Vertiefungen (10.1) legt und der Körper (9) von der Folie...
Patent DE-10150810-B4 (DE)
Title: Rollenwechsler und Verfahren zum Ausachsen einer Restrolle
Inventor: MOSER HANS
IPC: B65H26/00
Filed: 2001-10-15
Granted: 2011-01-13
Abstract: Rollenwechsler für eine bahnverarbeitende oder -bearbeitende Maschine, vorzugsweise für eine Rollenrotationsdruckmaschine, der Rollenwechsler umfassend:  a) einen um eine Schwenkachse (3) schwenkbaren ersten Rollenarm (4) mit einem ersten Achszapfen (8) und einen um die Schwenkachse (3) gemeinsam mit dem ersten Rollenarm (4) schwenkbaren zweiten Rollenarm (5) mit einem zweiten Achszapfen (8), wobei die Achszapfen (8) eine Drehlagerung für eine zwischen den Rollenarmen (4, 5) aufgenommene Bahnrolle (10) bilden,  b) einen ersten Abstreifer (9), der dem ersten Achszapfen (8) zugeordnet und relativ zu dem ersten Achszapfen (8) bewegbar ist, um die Bahnrolle (10) von dem ersten Achszapfen (8) abzustreifen,  c) eine Antriebseinrichtung (11a–11d) zum Schwenken der Rollenarme (4, 5), zum Verändern des seitlichen Abstands der Rollenarme (4, 5) und zum Bewegen des ersten Abstreifers (9)  d) eine Steuerungseinrichtung (12), welche die Antriebseinrichtung (11a–11d) für eine Entnahme der Bahnrolle (10) von Hand so steuert, dass bei einer Vergrößerung des...
Patent DE-10154271-B4 (DE)
Title: Mikroskopvorrichtung und Mikroskopsystem
Inventor: OGINO KATSUMI
IPC: G02B21/18
Filed: 2001-11-05
Granted: 2006-04-20
Abstract: Mikroskopvorrichtung,
aufweisend:  ein Trägerelement
(11), welches ein Probestück
trägt;  ein
erstes optisches System (17a, 17b, 14a, 14b), welches ein Bild eines
Probestück-Teilbereiches erzeugt;  ein
zweites optisches System (17c), welches ein Gesamtbild des Probestücks erzeugt;  eine
Bilderzeugungsvorrichtung (18), welche die Bilder photoelektrisch
erfaßt,
die durch das erste optische System (17a, 17b, 14a, 14b) und das
zweite optische System (17c) erzeugt werden;  einen Umschaltmechanismus
(117, 127), welcher zwischen einem ersten Lichtweg, der vom Probestück über das
erste optische System (17a, 17b, 14a, 14b) zur Bilderzeugungsvorrichtung
(18) verläuft,
und einem zweiten Lichtweg umschaltet, der vom Probestück über das
zweite optische System (17c) zur Bilderzeugungsvorrichtung (18) verläuft;  eine
Umschalt-Steuervorrichtung (50, 29), welche den Umschaltmechanismus
(117, 127) so ansteuert, daß der
Bilderzeugungsvorrichtung (18) in Übereinstimmung mit einem Operationsbefehl
der erste Lichtweg oder der zweite Lichtweg vorgestellt wird; und  eine
Trägerelement-Steuervorrichtung
(50, 29), welche das Trägerelement
(11) verschiebt, wobei...
Patent DE-10157668-B4 (DE)
Title: Geschoss
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B14/02
Filed: 2001-11-24
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschoss zum Verschießen aus einer Rohrwaffe mit einem Ladungsraum (2) und mit einem sich vorderseitig über einen kegelförmigen Übergangsbereich (4) anschließenden Kaliberrohr (3), wobei das Geschoss (5) einen unterkalibrigen Penetrator (6) und einen mit dem Penetrator (6) verbundenen abwerfbaren Treibkäfig (7) aufweist, an dem heckseitig mindestens ein auf das Kaliberrohr (3) abgestimmtes Führungsband (10) befestigt ist Um zu erreichen, dass der heckseitige Bereich des Treibkäfigs (7) auch dann den Ladungsraum (2) gegen nach vorne drückende Treibladungsgase abdichtet, wenn sich das Führungsband (10) selbst noch in dem Ladungsraum (2) befindet, schlägt die Erfindung vor, auf dem bereits vorhandenen, an das Kaliberrohr (3) angepassten Führungsband (10) einen zusätzlichen, aus einem verformungsfähigen Kunststoff bestehenden Dichtring (14; 17) anzuordnen, welcher nach der Zündung der Patrone die Anfangsdichtung übernimmt. Dieser Dichtring (14; 17) wird in dem kegelförmigen Übergangsbereich zwischen Ladungsraum (2) und Kaliberrohr (3) zum Kaliberdurchmesser zusammengepresst und sein vorderer Teil (15) zerstört. Der restliche Teil (16) des Dichtringes (14; 17) wird dann nach hinten abgestreift. Bei dem weiteren Rohrdurchgang übernimmt dann das vorhandene Führungsband (10) in an sich bekannter Weise die Abdichtung gegen die heckseitigen Treibladungsgase.
Patent DE-10161438-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine
Inventor: HOEG HARRO ANDREAS
IPC: F01L9/16
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hubkolbenmaschine, insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor, mit wenigstens einem einen Zylinderkopf (2) aufweisenden Zylinder (1), dessen Arbeitsraum (3) mittels wenigstens eines Ventils (5) verschließbar ist, das in einem auf den Zylinderkopf (2) aufgesetzten, einen an den Arbeitsraum (3) anschließenden Kanal (8) enthaltenden, mit einer dem Ventil (5) zugeordneten Führungseinrichtung (Führungsbüchse 10) versehenen Ventilgehäuse (9) geführt und mittels einer auf dem Ventilgehäuse (9) aufgenommenen, einen Hochdruckbereich aufweisenden, hydraulischen Betätigungseinrichtung entgegen der Kraft einer Rückstelleinrichtung von einem zugeordneten Ventilsitz abhebbar ist, wobei die dem Ventil (5) zugeordnete, ventilgehäuseseitige Führungseinrichtung (Führungsbüchse 10) mit Hydrauliköl schmierbar ist, das in Form einer kontrollierten Leckage aus dem Hochdruckbereich der hydraulischen Betätigungseinrichtung ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungseinrichtung (Führungsbüchse 10) im Takt der Ventilbetätigung mittels einer Dosiereinrichtung (28) dosierbares Hydrauliköl zuführbar ist, wobei die Dosiereinrichtung (28) einen entgegen der Kraft einer zwischen Anschlägen bewegbaren Ausstoßeinrichtung vergrößerbaren Dosierraum (41) aufweist, der im Takt der Ventilbetätigung nacheinander mit einem der Dosiereinrichtung...
Patent DE-10197221-B4 (DE)
Title: Thermoplastic polyurethane for skin material for interior parts of vehicle, comprises specified amount of isocyanate compounds, ether-containing polyester polyol, and chain extender(s), which are mixed and condensed
Inventor: CHOI JIN SUK
IPC: C08G18/42
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: A thermoplastic polyurethane comprising an ether-containing polyester polyol is prepared by mixing and condensing (pbw) isocyanate compounds (15-60), ether-containing polyester polyol (30-70), and chain extender(s) (5-40). The polyester polyol is prepared by mixing multifunctional carboxylic acids (40-80) and polytetramethylene ether glycol (2-100). A thermoplastic polyurethane comprising an ether-containing polyester polyol is prepared by mixing and condensing 15-60 pbw of isocyanate compounds consisting of diphenyl methane diisocyanate, toluene diisocyanate, hemethylene diisocyanate, or dicycloheylmethane diisocyanate; 30-70 pbw of ether-containing polyester polyol; and 5-40 pbw of chain extender(s) consisting of ethylene glycol, diethylene glycol, butane diol or hexene diol, triols such as trimethylol propane, or polytetramethylene ether glycol. The ether-containing polyester polyol is prepared by mixing 40-80 pbw of multifunctional carboxylic acids consisting of adipic acid, sbelic acid, abelic acid, azelic acid, sebacic acid, dodecandioic acid, or trimeric acid; and 20-100 pbw of polytetramethylene ether glycol containing multifunctional alcohol compounds having a hydroxyl value of 561-56.1 mg potassium hydroxide (KOH)/g; and reacting the resulting mixture to give a hydroxyl value of 224.11-11.22 mg KOH/g. The multifunctional alcohol comprises diols that are exemplified as ethylene glycol, butane diol or hexane diol, or triols consisting of trimethylol propane. An independent claim is also included for a method of preparing the above thermoplastic polyurethane by mixing the ether-containing polyester polyol and chain extender at 30-100[deg]C for 1-10 minutes with stirring, adding the isocyanate to the first mixture and mixing the them at 300-1000 rpm for 1-10 minutes to provide a second mixture, ripening the second mixture at 60-140[deg]C for 1-48 hours, pulverizing the resulting product at below 0[deg]C, and extruding the pulverized mixture at 150-300[deg]C.
Patent DE-10206926-B4 (DE)
Title: Heisssiegelfähige Filtermaterialien
Inventor: HEINRICH GUENTER
IPC: B65D65/46
Filed: 2002-02-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Filtermaterial,
das heißsiegelfähige, biologisch
abbaubare und kompostierbare Polymerfasern enthält, bei denen es sich um verstreckte,
heißsiegelfähige, biologisch
abbaubare und kompostierbare Polymerfasern mit einem Verstreckungsverhältnis von
1,2 bis 8 handelt, wobei die Polymerfasern eine längenbezogene
Masse von 1,0 bis 6 dtex aufweisen.
Patent DE-10211357-B4 (DE)
Title: Gestell für Flügelspitzende eines Windmühlenflügels
Inventor: BOISEN ANDERS
IPC: F03D1/06
Filed: 2002-03-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Gestell (1) zur Handhabung des Flügelspitzendes (28) eines Windmühlenflügels mit einem Flügelwurzelende und einem Flügelspitzende, wobei das Gestell Stützvorrichtungen (2, 18) zum Stützen des Flügelspitzendes in senkrechter Richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell ein Oberteil (3) und ein Untergestell (4) aufweist, die voneinander trennbar sind, wobei das Oberteil (3) Vorrichtungen (2, 18) zum Stützen des Flügelspitzendes (28) in senkrechter Richtung und das Untergestell Räder (5) zum Fahren des Gestells aufweist.
Patent DE-10214202-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung mit Feststoffisolierung
Inventor: POTH RAINER
IPC: H01H33/24
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung (1) mit  – einer von einer Feststoff-Isolierung (10) umgebenen Kontakteinheit (2) mit einem feststehenden Kontakt (3) und einem beweglichen Kontakt (4), wobei  – in axialer Richtung mit dem beweglichen Kontakt (4) an ihrem einen Ende eine elektrisch leitende Betätigungsstange (5) verbunden ist und  – die Betätigungsstange (5) an ihrem der Kontakteinheit (2) abgewandten Ende von einem Feststoff-Isolierkörper (7) aufgenommen ist, wobei der Feststoff-Isolierkörper (7) ein elektrisches Anschlussstück (20) aufweist, das mit der Betätigungsstange (5) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – im Bereich zwischen den Enden der Betätigungsstange (5) ein Betätigungsmitnehmer (6) angeordnet ist und beidseitig an dem Betätigungsmitnehmer (6) zwei Isolationskörper (11, 12) aus einem gummiartigen Material derart angeordnet sind, dass  – ein erster (11) der beiden Isolationskörper (11, 12) im Bereich zwischen dem Betätigungsmitnehmer (6) und der Kontakteinheit (2) und  – ein zweiter (12) der beiden Isolationskörper (11, 12) im...
Patent DE-10215465-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Fahrdynamik
Inventor: NEEF BARBARA DIPL -ING
IPC: B60G17/018
Filed: 2002-03-28
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Fahrdynamikregelung eines Fahrzeugs, welches mit mindestens einem Stellglied zum Aufbringen von Stellleingriffen sowie Sensor- und/oder Rechnereinheiten ausgebildet ist, umfassend eine Ermittlung einer Wunsch-Fahrdynamik und einer Ist-Fahrdynamik, die durch mindestens eine Zustandsgröße beschrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Grund-Stelleingriff aufgrund der Wunsch-Fahrdynamik ermittelt wird, mindestens ein Korrekturwert aufgrund einer Abweichung der Ist-Fahrdynamik von der Wunsch-Fahrdynamik bestimmt wird, und der Grund-Stelleingriff an mindestens einem Stellglied durch den Korrekturwert variiert wird.
Patent DE-10224621-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Fahrzeugaußenhautbereich
Inventor: MOSEL WILLI
IPC: B60J11/00
Filed: 2002-05-30
Granted: 2015-10-08
Abstract: Abdeckvorrichtung (28) für einen an eine Öffnung angrenzenden Fahrzeugaußenhautbereich (52) mit einer flexiblen Abdeckbahn (30) und einer Ablagevorrichtung (10) für diese Abdeckbahn (30) in einem zusammengelegten Zustand derselben, wobei die Abdeckbahn (30) ausziehbar und zickzackartig oder ziehharmonikaartig zusammenfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckvorrichtung (28) mindestens eine Zugvorrichtung (42) aufweist, die an dem im ausgezogenen Zustand freien Ende (34) der Abdeckbahn (30) festgelegt ist, so dass durch Ziehen an der Zugvorrichtung (42) die Abdeckbahn (30) aus dem ausgezogenen Zustand zusammenfaltbar ist.
Patent DE-10245516-B4 (DE)
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61F2/82
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Alloy contains (in wt.%): 50-98.9 Nb, 0.5-5 Zr and 0.6-49.5 Ta.
Patent DE-10245687-B4 (DE)
Title: Frequenzfehlerkorrektur in einem Übertragungssystem
Inventor: SACHSE ERIC
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren eines Frequenzfehlers in einem Datenübertragungsempfänger, umfassend:  Erhalten
eines Anfangsfrequenzfehlerschätzwertes
in einer ersten Frequenzfehlerkorrekturphase;  Kompensieren
des Frequenzfehlers in einer zweiten Frequenzfehlerkorrekturphase,
ausgehend von dem Anfangsfehlerschätzwert, und  Verfeinern
des kompensierten Frequenzfehlers in einer dritten Frequenzfehlerkorrekturphase
unter Verwendung eines Ergebnisses der zweiten Phase,  wobei
die zweite Phase eine erste Unterphase umfaßt mit folgenden Schritten:  Wählen einer
Schleifenfilterkonstanten auf der Grundlage eines Präambeltyps,  Multiplizieren
eines Frequenzfehlersignals mit der gewählten Schleifenfilterkonstanten,  Addieren
des Produkts zu einem Inhalt eines ersten Registers, und  Speichern
der Summe in einem zweiten Register.
Patent DE-10260258-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Restlebensdauer eines Schaltgerätes
Inventor: HEIDER PETER
IPC: H01H33/66
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Restlebensdauer eines Schaltgerätes, mit
Schaltkontakten, die von einer Schaltgerätemechanik in Ein- oder Ausschaltstellung
bringbar sind, wozu ein elektromagnetischer Antrieb vorhanden ist,
wobei zum Aufbringen einer vorgegebene Kontaktkraft in Einschaltstellung
ein definierter Durchdruck einer Kontaktkraftfeder herangezogen
wird, mit folgenden Maßnahmen:  – der Durchdruck
wird im statischen Zustand in Einschaltstellung des Schaltgerätes, d.h.
bei geschlossenen Schaltkontakten, erfasst,  – der erfasste
Durchdruckwert wird mit dem Abbrand der Schaltkontakte einerseits
und dem Verschleiß der
Schaltgerätemechanik
andererseits korreliert,  – aus
den Werten des Abbrandes der Schaltkontakte einerseits und dem Verschleiß der Schaltgerätemechanik
andererseits wird die Restlebensdauer des Schaltgerätes bestimmt.
Patent DE-10260401-B4 (DE)
Inventor: PAETSCH FRANK
IPC: H04Q7/24
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-05-24
Abstract: A communications link set up procedure uses a mobile phone gateway (5) has separate groups of user channels (21, 22) (23, 24) for mobile networks (7, 8) and uses link request information from the calling unit (1, 1') to dynamically selects the appropriate group and channels by switching between SIM (Subscriber Identity Module) cards when a set number of free channels is not available.  Includes Independent claims for a gateway using the procedure.
Patent DE-10297526-B4 (DE)
Title: Spiegeleinstellmechanismus mit elektrischer Verbindung
Inventor: SCHALKWIJK ANDREAS JOHANNES PETRUS
IPC: B60R1/072
Filed: 2002-12-06
Granted: 2017-11-09
Abstract: Ein Spiegeleinstellmechanismus (1) für einen Seitenspiegel eines Kraftfahrzeugs, wobei der Spiegeleinstellmechanismus (1) Folgendes aufweist: einen Basisrahmen (2) welcher mit einem Kraftfahrzeug fest verbunden werden kann, und einen Spiegelverbinder, der mit einer Spiegeltragplatte integriert ist, nachfolgend Spiegelverbinderplatte (3) genannt, zum Tragen eines Spiegelelements, wobei die Spiegelverbinderplatte (3) mit dem Basisrahmen (2) über eine Gelenk- bzw. Scharnierkonstruktion (4) schwenkbar verbunden ist, die mindestens einen Freiheitsgrad zwischen dem Basisrahmen (2) und der Spiegelverbinderplatte (3) vorsieht, und wobei eine elektrische Verbindung zwischen dem Basisrahmen (2) und der Spiegelverbinderplatte (3) vorgesehen ist, wobei die elektrische Verbindung die Realisierung mindestens einer der folgenden Spiegelverwendungsfunktionen vorsieht: Spiegelheizung, elektrische Dämpfung des einfallenden Lichts, oder Wasserfreihalten des Spiegels durch Vibrationen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung mindestens ein paar von Kontaktteilen (6a, 6b; 6a', 6b') aufweist, die relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei die Kontaktteile (6a, 6b; 6a', 6b') gemeinsam einen Gleitkontakt (5) bilden zum Aufrechterhalten des elektrischen Kontaktes während des Schwenkens der Spiegelverbinderplatte (3) bezüglich des Basisrahmens (2) und wobei ein Kontaktteil (6b, 6b') der Kontaktteile (6a, 6a'; 6b, 6b') des Gleitkontakts (5) fest mit der Spiegelverbinderplatte (3) verbunden ist, wobei der Gleitkontakt (5) in zwei Gelenkteile (4a, 4b) der Gelenkkonstruktion (4) integriert ist, die relativ zueinander beweglich angeordnet sind, und wobei die Gelenkkonstruktion ein Kugelgelenk aufweist, und zwar mit den zwei Gelenkteilen (4a, 4b), die als Kugel und Pfanne zusammenarbeiten.