baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009000412-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsteuerungsgerät und Kraftstoffzufuhrsystem mit demselben
Inventor: TSUDA KENTA
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-01-26
Granted: 2018-12-13
Abstract: Kraftstoffzufuhrsteuerungsgerät zum Steuern einer Kraftstoffzufuhr von einer Kraftstoffzufuhrpumpe (16) zu einer Common Rail (20), in der ein Kraftstoff gespeichert ist und aus der der Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine (2) eines Fahrzeugs zugeführt wird, wobei das Gerät Folgendes aufweist:
 eine Raildruckregelungseinrichtung (40), die eine Regelung eines Raildrucks der Common Rail (20) durch Steuern eines Dosierstellglieds (18), das eine Menge des Kraftstoffs reguliert, der von der Kraftstoffzufuhrpumpe (16) zu der Common Rail (20) zugeführt wird, zu vorbestimmten Winkelintervallen einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (2) ausführt;
 eine Beschleunigeröffnungsberechnungseinrichtung (40), die einen Grad einer Beschleunigeröffnung des Fahrzeugs zu vorbestimmten Zeitintervallen oder zu verschiedenen Winkelintervallen der Kurbelwelle berechnet, die von den vorbestimmten Winkelintervallen der Kurbelwelle verschieden sind;
 eine Verzögerungsbestimmungseinrichtung (40), die auf der Grundlage des durch die Beschleunigeröffnungsberechnungseinrichtung (40) berechneten Grads der Beschleunigeröffnung bestimmt, ob die Brennkraftmaschine (2) verzögert wird; und
 eine Regelungsblockierungseinrichtung (40), die die Raildruckregelungseinrichtung (40) von einem Ausführen der Regelung des Raildrucks abhält, wenn die Verzögerungsbestimmungseinrichtung (40) bestimmt, dass die Brennkraftmaschine (2) verzögert wird.
Patent DE-102009014285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Reifens und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LIPPONER GEORG
IPC: B60C25/138
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Montage eines Reifens (2) mit zwei Wülsten (7, 9) auf eine Felge (1), wobei der Reifen (2) in einer vorbestimmten Lage auf die Feige (1) aufgelegt wird und die Wülste (7, 9) nacheinander mittels auf die Wülste einwirkender Werkzeuge (12, 13), die entlang eines Felgenrandes (6) bewegt werden, über den Felgenrand (6) gestreift werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erstes Werkzeug (12) zur Montage des der Felge (1) benachbarten ersten Wulstes (7) in eine Arbeitsposition an dem Felgenrand (6) gebracht wird und durch eine Drehbewegung um die Achse der Felge (1) relativ zum Felgenrand (6) und zum Reifen (2) bewegt wird,  nach einem Drehwinkel der Drehbewegung von im Wesentlichen 180° ein zweites Werkzeug (13) zur Montage des zweiten Wulstes (9) in eine gegenüber der aktuellen Arbeitsposition des ersten Werkzeugs (12) um im Wesentlichen 180° versetzte Arbeitsposition an dem Felgenrand (6) gebracht wird und durch Fortsetzung der...
Patent DE-102009017015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines adhäsiven Blutstillmittels auf der Basis von Schweine-Atelokollagen
IPC: A61P7/04
Filed: 2009-04-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines adhäsiven Blutstillmittels auf Kollagenbasis, das folgendes beinhaltet:  a) Entfernen von immunogenen Telopeptiden aus Schweine-Kollagen durch Enzymbehandlung zur Erzeugung von Atelokollagen;  b) Umsetzen einer wässrigen Atelokollagen-Lösung von 0,5–5 Gewichts-% mit einer Ethanollösung von 65–95 Gewichts-% bei 4°C über 24–48 Stunden unter Rühren zur Erzeugung von verestertem Atelokollagen;  c) Einstellen des pH-Wertes des veresterten Atelokollagens auf 7,4 mittels 0,1–1 Mol/Liter Essigsäure; und  d) 30–70 Gewichts-% einer wässrigen Lösung, die das veresterte Atelokollagen in einer Menge von 0,5–5 Gewichts-% enthält, werden mit 30–70 Gewichts-% einer wässrigen Lösung, die 3,4-Dihydroxyphenylalanin in einer Menge von 0,1–1 Gewichts-% und Kalziumchlorid in einer Menge von 0,5–2 Gewichts-% enthält, unter Rühren bei 4°C gemischt.
Patent DE-102009028217-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Lasttransistor und einem Messtransistor
Inventor: ARNDT CHRISTIAN
IPC: H03K17/082
Filed: 2009-08-04
Granted: 2012-05-31
Abstract: Schaltungsanordnung, die aufweist: einen Eingang (K1) zur Zuführung eines Ansteuersignals (Sin) und einen Ausgang (K3) zum Anschließen einer Last (Z); einen ersten Lasttransistor (1) mit einem Ansteueranschluss (11) und einem ersten und einem zweiten Laststreckenanschluss (12, 13) und einen zweiten Lasttransistor (2) mit einem Ansteueranschluss (21) und einem ersten und einem zweiten Laststreckenanschluss (22, 23), die parallel zueinander geschaltet sind, deren Ansteueranschlüsse (11, 21) an den Eingang (K1) gekoppelt sind und deren zweite Laststreckenanschlüsse (13, 23) an den Ausgang (K3) gekoppelt sind; einen ersten Messtransistor (3) mit einem Ansteueranschluss (31) und einem ersten und einen zweiten Laststreckenanschluss (32, 33), dessen Ansteueranschluss (31) an den Eingang (K1) gekoppelt ist und dessen erster Laststreckenanschluss (32) an die ersten Laststreckenanschlüsse (12, 22) des ersten und des zweiten Lasttransistors (1, 2) gekoppelt ist; eine an den zweiten Laststreckenanschluss (33) des ersten Messtransistors (3) angeschlossene Auswerteschaltung (6) mit einem Messausgang zur...
Patent DE-102009039433-B4 (DE)
Title: Drehbare Plattform
Inventor: SHI BIN
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-08-31
Granted: 2022-06-09
Abstract: Plattform, umfassend:eine Basis (34);eine erste Plattformeinheit (30, 82, 91), die drehbar an der Basis montiert ist und relativ zur Basis um eine erste Achse (Z) drehbar ist; undeine zweite Plattformeinheit (40, 81, 100), die drehbar an der ersten Plattform (30) montiert ist und relativ zur ersten Plattformeinheit um eine zweite Achse (Y) drehbar ist; undeine flexible Übertragungsvorrichtung (10, 10', 10", 10"'), die zur Übertragung von Energie und/oder Informationen zwischen die Basis unddie erste Plattformeinheit und/oder die erste Plattformeinheit und die zweite Plattformeinheit geschaltet ist,wobei sich die flexible Übertragungsvorrichtung um die erste Achse (Z) und/oder die zweite Achse (Y) wickelt, wenn die erste Plattformeinheit um die erste Achse und/oder die zweite Plattformeinheit um die zweite Achse gedreht wird.
Patent DE-102009050410-B4 (DE)
Title: Essbesteck mit austauschbaren Designelementen
Inventor: WERDAN SIGRID
IPC: A47G21/06
Filed: 2009-10-22
Granted: 2010-11-18
Abstract: Essbesteck mit einem austauschbaren Designelement, bei dem das Basisbesteck eine einseitig am Stiel angeordnete, zum Stielende hin offene Aussparung aufweist, wobei der Rand der Aussparung mit einem Schienenlauf versehen ist, in den das Designelement einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aussparung des Stiels oder an der der Aussparung zugewandten Seite des Designelements ein Federelement angebracht ist, welches bei eingeschobenem Designelement eine Spannung herstellt und das Designelement fixiert.
Patent DE-102010011103-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung
Inventor: NEUWIRTH PHILIPP DIPL -ING (FH)
IPC: F16H61/04
Filed: 2010-03-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung mit wenigstens zwei lastschaltbaren Getriebeschalteinheiten (11, 12), die zur Durchführung zumindest eines lastunterbrechungsfreien Getriebegangwechsels in zumindest einem Kraftfluss parallel geschaltet sind, und mit wenigstens einer Steuer- und/oder Regeleinheit (13), die dazu vorgesehen ist, während des wenigstens einen Getriebegangwechsels eine Lastwechselsituation zu erkennen und in Abhängigkeit von einem Lastwechselparameter ein Getriebewunschmoment (28, 28') anzufordern, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (13) dazu vorgesehen ist, durch das vorgegebene Getriebewunschmoment (28, 28') einen realen Lastwechsel hinauszuzögern, und der reale Lastwechsel hinausgezögert ist, bis eine zuschaltende Getriebeschalteinheit (11, 12) ein Motor-Istmoment (22, 22') abstützen kann.
Patent DE-102010019711-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung, Computersystem, Verfahren zum automatischen Konfigurieren eines mehrphasigen Spannungswandlers und Computerprogrammprodukt
Inventor: ZIESLER THORSTEN
IPC: G06F1/26
Filed: 2010-05-07
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (200) zur Spannungsversorgung einer digitalen Schaltung mit wenigstens einem Prozessor (220). Die Schaltungsanordnung weist eine Mehrzahl von Spannungsreglern zur Regelung der Ausgangsspannung, eine Erk der digitalen Schaltung und eine Steuerschaltung zum Ansteuern der Mehrzahl der Spannungsregler durg ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit des erkannten Systemausbaus eine Anzahl von aktiven Phasen zu bestimmen, die den aktiven Phasen zugeordneten Spannungsregler zu aktivieren sowie wenigstens einen Parameter der Schaltungsanordnung (200) in Abhängigkeit der Anzahl der aktiven Phasen zu konfigurieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computersystem, ein Verfahren zum automatischen Konfigurieren eines mehrphasigen Spannungswandlers sowie ein Computerprogrammprodukt, die zur Verwendung mit einer derartigen Schaltungsanordnung geeignet sind.
Patent DE-102010028955-B4 (DE)
Title: Elektrisch isoliertes Kabel, Steuersystemkomponente und Verfahren zum Herstellen der Steuersystemkomponente
Inventor: MAYAMA YUHEI
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-05-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Steuersystemkomponente, umfassend ein aus Polyphenylensulfidharz gebildetes Gehäuse und ein elektrisch isoliertes Kabel, welches einen oder mehrere isolierte Drähte und eine an der Peripherie des isolierten Drahts oder der isolierten Drähte bereitgestellte Mantelschicht umfasst, wobei die Mantelschicht aus einer vernetzten Harzzusammensetzung gebildet ist und die Harzzusammensetzung ein thermoplastisches Polyesterelastomer in einer Menge von 45 Gew.-% oder mehr, bezogen auf die gesamte Harzzusammensetzung, umfasst, wobei ein Ende des elektrisch isolierten Kabels mit dem Gehäuse thermisch verschmolzen ist.
Patent DE-102010034856-B4 (DE)
Title: Arretierbare Betätigungsvorrichtung für ein Dosiersystem eines Behältnisses
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B65D83/20
Filed: 2010-08-18
Granted: 2014-02-20
Abstract: Arretierbare Betätigungsvorrichtung (1) für ein Dosiersystem (101) eines Behältnisses (100), welches ein cremartiges, flüssiges oder gasförmiges Medium enthält, wobei die Betätigungsvorrichtung (1) mindestens zwei zueinander translatorisch und rotatorisch bewegliche Elemente (2, 3) aufweist und in vertikaler Richtung im Wesentlichen oberhalb des Behältnisses (100) angeordnet ist, wobei das erste Element (2) der mindestens zwei Elemente (2, 3) ein mittels des zweiten Elementes (3) von dem Behältnis (100) in vertikaler Richtung beabstandet angeordnetes und im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Kopfstück (2) mit einer Deckfläche (2c) ist, welches mindestens zwei Mantelflächen (2a, 2b) aufweist, welche derart konzentrisch ineinander liegen, dass die erste innere Mantelfläche (2b) zumindest teilweise in radialer Richtung von der zweiten äußeren Mantelfläche (2a) zur Bildung eines zylindermantelartigen Zwischenraumes beabstandet ist, und dass das zweite Element (3) ein Eingriffsring (3) ist, welcher eine in Umfangsrichtung geschlossene Mantelfläche (3) aufweist, die zumindest abschnittsweise in den Zwischenraum eingreift, und die innere Mantelfläche (2b) eine äußere Oberfläche aufweist, welche mindestens drei in translatorischer und rotatorischer Richtung arretierende Arretierungssegmente (22) aufweist, welche als radial nach außen gerichtete und in Umfangsrichtung der inneren Mantelfläche (2b) zueinander beabstandet angeordnete Vorsprünge (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungssegmente (22) eine identische Wandstärke sowie einen identischen bogenförmigen Verlauf in Umfangsrichtung wie der verbliebene Bereich der Mantelfläche aufweisen, wobei die Arretierungssegmente (22) im wesentlichen viereckige radial nach außen gerichtete Ausformungen der inneren Mantelfläche (2b) zum Zusammenwirken mit Anschlägen darstellen.
Patent DE-102010040708-B4 (DE)
Title: Träger eines Innenverkleidungsteils und Verfahren zur Herstellung eines solchen Trägers
Inventor: ZELLE RALF
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-09-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung des Trägers (10) eines Innenverkleidungsteils mit einer Airbagklappe, wobei der Träger (10) zur Ausbildung der Airbagklappe eine den Träger (10) vollständig durchdringende Aussparung (50) aufweist, mit den Verfahrensschritten: (a) Einbringen eines Textils (20) in ein Formwerkzeug; (b) Aufbringen einer Folie (30) wenigstens einseitig auf das Textil (20) im Bereich der Aussparung (50) zur Abdichtung gegen das Formwerkzeug; (c) Schließen des Formwerkzeugs, wobei das Formwerkzeug gegen die Folie (30) abdichtet; (d) Einbringen von Kunststoff in das Formwerkzeug, um den Träger (10) auszubilden, wobei die Aussparung (50) werkzeugfallend ausgebildet und das Textil (20) von dem Kunststoff eingegossen wird.
Patent DE-102010045654-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung zur einhändigen Reinigung einer Zahnprothese und Zahnprothesenputzmittel dafür
Inventor: MEYER ULRICH
IPC: A61C17/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2015-02-19
Abstract: Reinigungseinrichtung (1) zur einhändigen Reinigung einer Zahnprothese mit wenigstens den folgenden Elementen: a) wenigstens ein Zahnprothesenputzmittel (2, 20, 25, 40, 47, 70, 72), b) wenigstens ein Putzmittelhalterungskörper (3) mit einer Putzmittelhalteseite (4), an der das Zahnprothesenputzmittel (2, 20, 25, 40, 47, 70, 72) befestigt oder befestigbar ist, c) wenigstens ein Fixierungsmittel (5, 50, 51) das an einer anderen Seite (6) des Putzmittelhalterungskörpers (3) als der Putzmittelhalteseite (4) an diesem befestigt oder befestigbar ist, wobei das Fixierungsmittel (5, 50, 51) zur Befestigung der Reinigungseinrichtung (1) in dem Wasserlaufbereich (7) eines Waschbeckens (8) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Drei-Punkt-Befestigung der Reinigungseinrichtung im Waschbecken genau drei Fixierungsmitel (5, 50, 51) an dem Putzmittelhalterungskörper (3) befestigt sind, wobei die Fixierungsmittel (5, 50, 51) zur einhändigen Befestigung der Reinigungseinrichtung (1) in dem Wasserlaufbereich (7) des Waschbeckens (8) eingerichtet sind und dass das Zahnprothesenputzmittel (2, 20, 25, 40, 47, 70, 72) lösbar an der Putzmittelhalteseite (4) des Putzmittelhalterungskörpers (3) befestigt oder befestigbar ist, wobei die Schnittstelle zwischen dem Zahnprothesenputzmittel und dessen Befestigungsbereich an dem Putzmittelhalterungskörper derart ausgebildet ist, dass eine Verdrehbarkeit des Zahnprothesenputzmittels in dem Putzmittelhalterungskörper unterdrückt ist.
Patent DE-102010046395-B4 (DE)
Title: Belichtungsanordnung
Inventor: MAURER HARTMUT
IPC: G03F7/20
Filed: 2010-09-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Belichtungsanordnung (1) für eine Vorrichtung zur digitalen Direktbelichtung von elektronischen Leiterplatten mit einer Leuchte (23), deren Strahlen von einer Linse (12) gesammelt und einem vorgelagerten räumlichen Lichtmodulator (22) zum Reflektieren von Lichtstrahlen der Leuchte (23) in einem vorbestimmten Muster zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (23) von mindestens zwei Lichtquellen (25, 26, 27), die als UV-Hochleistungsleuchtdioden (9, 10, 11) ausgebildet sind und unterschiedliche nahe beieinander liegende Wellenlängen aufweisen, gebildet wird, dass die Wellenlängen benachbarter Lichtquellen (25, 26, 27) mindestens einen Wellenlängenunterschied von 2% aufweisen, dass die mindestens zwei Lichtquellen (25, 26, 27) mit jeweils einer vorgelagerten Sammellinse (12) ausgebildet sind, deren Lichtstrahlen über einen Beam-Combiner (5, 6), der als ein dichroitischer Spiegel ausgebildet ist, zu einem gemeinsamen Strahlenbündel (21) verbunden und dem Lichtmodulator (22) zugeführt werden.
Patent DE-102010055821-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Spaltrohr und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KROMPASS MARTIN
IPC: H02K1/18
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Elektrische Maschine mit einem zylinderförmigen und flüssigkeitsgekühlten Statorelement (1) mit wenigstens einer Wicklung (10), welche eine Vielzahl um eine Maschinenachse (M) verteilte und jeweils in sich parallel entlang der Maschinenachse (M) erstreckenden Nuten eines zylinderförmigen Blechpaketes (5) des Statorelementes (1) aufgenommene Wicklungsabschnitte oder Leiter aufweist, wobei das Statorelement (1) jeweils stirnseitig eine sich parallel zu den Stirnseiten (5a) des Blechpaketes (5) erstreckende, ringförmige Endscheibe (3) aufweist, an welcher im Bereich einer um die Maschinenachse (M) verlaufenden Statorbohrung (5b) des Statorelementes (1) jeweils eine im Wesentlichen mit der Maschinenachse (M) zentrierte und im Wesentlichen orthogonal zu der Endscheibe (3) ausgerichtete und sich von dem Statorelement (1) wegerstreckende rohrartige Wickelkopfabschottung (4) im Wesentlichen biegesteif in Richtung der Maschinenachse (M) und/oder unbeweglich entlang der Maschinenachse (M) angeordnet ist, um die Wickelköpfe (2) bei einem Vergussprozess eines Spaltrohres von der Vergussmasse freizuhalten, wobei ein aus einem kunststoffartigen Material gegossenes Spaltrohr an dem Blechpaket im Bereich der Statorbohrung (5b) angegossen ist, um ein Eindringen oder Anhaften von Fremdmedien an die wenigstens eine Wicklung (10) zu verhindern, wobei die Endscheibe (3) eine Vielzahl sich von ihrem Innendurchmesser radial nach innen erstreckende und im Wesentlichen gleichmäßig um die Maschinenachse (M) verteilte Vorsprünge (8) zur Positionierung der Wickelkopfabschottung (4) aufweist, und die Wickelkopfabschottung (4) eine im Wesentlichen durchgängig um die Maschinenachse (M) verlaufende und sich von ihrem Außendurchmesser (4b) im Wesentlichen radial nach innen erstreckende Nut (9) aufweist, in welche die Vorsprünge (8) der Endscheibe (3) eingreifen.
Patent DE-102011003602-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage, Rotorblatt und Windenergieanlage
Inventor: QUELL PETER
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-02-03
Granted: 2014-05-15
Abstract: Sicherungssystem für ein Rotorblatt (1) einer Windenergieanlage, wobei sich das Rotorblatt (1) entlang einer Längserstreckung von einer Rotorblattwurzel (2) im Wesentlichen zu einer Rotorblattspitze (3) erstreckt und wenigstens einen Bereich aufweist, in der das Rotorblatt (1) ein aerodynamisches Querschnittsprofil (4) aufweist, das eine Profilvorderkante (5) und eine Profilhinterkante (6) aufweist, die über eine Saugseite (7) und eine Druckseite (8) des Querschnittsprofils (4) verbunden sind, wobei das Sicherungssystem im Inneren des Rotorblatts (1) wenigstens ein wenigstens abschnittsweise entlang der Längserstreckung des Rotorblatts (1) angeordnetes längserstrecktes und Zugbelastungen übertragendes Hauptstrangelement (20) und eine Mehrzahl von längserstreckten und Zugbelastungen übertragenden Nebenstrangelementen (21, 22) aufweist, die mit dem wenigstens einen Hauptstrangelement (20) verbunden sind, wobei das wenigstens eine Hauptstrangelement (20) mit wenigstens einer Anschlagvorrichtung im Bereich der Rotorblattwurzel (2) verbunden ist, wobei das wenigstens eine Hauptstrangelement (20) und/oder die Mehrzahl der Nebenstrangelemente (21, 22) an einer Mehrzahl von Anknüpfungspunkten (33–36) mit flächigen Strukturen des Rotorblatts (1) verbunden sind.
Patent DE-102011012337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bandfinishen
Inventor: LENBET DERYA
IPC: B24B21/18
Filed: 2011-02-24
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zum Bandfinishen mit – einem ersten Rollenhalter (1) für eine Bandrolle (2), – einem zweiten Rollenhalter (3) für eine Leerhülse (4), – einer an eine Oszillationseinrichtung (5) angeschlossenen Druckrolle (6) und – einem Antrieb (7) zur Erzeugung eines Bandvorschubes eines von der Bandrolle (2) abgezogenen Bearbeitungsbandes (8), wobei der Antrieb (7) mit dem zweiten Rollenhalter (3) in Wirkverbindung steht und wobei das von der Bandrolle (2) abgezogene Bearbeitungsband (8) um die Druckrolle (6) geführt und mittels einer Drehbewegung des zweiten Rollenhalters (3) auf die Leerhülse (4) aufwickelbar ist, wobei die beiden Rollenhalter (1, 3) in einer Kassette (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rollenhalter (1, 3) durch eine oberseitige Öffnung (10) der Kassette (9) wechselbar sind und dass die Rollenhalter (1, 3) jeweils eine an beiden Enden gelagerte Welle (11, 11') sowie eine mit der Welle fest verbundene Scheibe (12, 12') zur...
Patent DE-102011051551-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Vermeidung einer innenseitigen Seitenscheiben-Verschmutzung
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: B60J10/25
Filed: 2011-07-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Einrichtung zur Vermeidung einer innenseitigen Verschmutzung einer in einer Tür eines Kraftfahrzeugs zwischen Fensterführungen absenkbar angeordneten Seitenscheibe, welche in einer Dichtung einer Schachtabdeckung der Tür eine Wasserableitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserableitung (W) aus einer in einer äußeren Dichtlippe (6) eines Profilelements (7) der Schachtabdichtung (4) der Schachtabdeckung (5) integrierten Wasserablaufrinne (8) besteht, welche im Grund (G) zwischen dem Profilelement (7) und der Dichtlippe (6) angeordnet ist und die der schräg nach unten verlaufenden - in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) - vorn liegenden Fensterführung (3) zugerichtet ist, welche zur Wasserübergabe von der Wasserablaufrinne (8) eine zur Seitenscheibe (1) hin angeordnete äußere und innere Wasserablaufrinne (10, 11) aufweist, die außerhalb der Fensterführung (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102011085267-B4 (DE)
Title: Schnelltest-Verfahren zur Bewertung der Delaminationsneigung von Glas-Packmitteln
Inventor: SCHEUMANN VOLKER
IPC: G01N17/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnelltest-Verfahren zur Bewertung der Delamination in Glas-Packmitteln, insbesondere für den Pharmabereich, das die nachfolgenden Schritte aufweist: Schritt (1): Aussetzen der Glas-Packmittel einer Atmosphäre aus Wasserdampf zur Ausbildung einer Korrosionszone; und anschließend Durchführen von einem weiteren Schritt, ausgewählt aus Schritt (2a), Schritt (2b) oder Schritt (2c), umfassend Schritt (2a): Visualisieren der Korrosionszone unter Verwendung eines Lichtmikroskops; Schritt (2b): Visualisieren der Korrosionszone durch Anfärben und anschließende Inspektion; oder Schritt (2c): Herauslösen von Glasbestandteilen in Reinstwasser und Quantifizieren der herausgelösten Glasbestandteile. Es wird ein Schnelltest-Verfahren zur Verfügung gestellt, das in einfacher Weise, zuverlässig und in relativ kurzer Zeitspanne eine Aussage darüber bereitstellt, ob ein Glas-Packmittel eine Neigung zur Delamination zeigt oder nicht.
Patent DE-102011088392-B4 (DE)
Title: Röntgengerät
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-12-13
Granted: 2019-12-12
Abstract: Röntgengerät, mit einem an einer Halterung angebrachten, um einen Drehpunkt drehbaren C-Bogen, an dem eine Röntgenstrahlenquelle und ein Röntgendetektor angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der C-Bogen (4, 14) entlang einer Kreisbahn drehbar ist, die, gesehen in Umfangsrichtung des C-Bogens (4, 14), in der Mitte des C-Bogens (4, 14) in Radialrichtung gesehen in der Nähe der Innenseite des C-Bogens (4, 14) und an den äußeren Enden des C-Bogens (4, 14) in Radialrichtung gesehen in der Nähe der Außenseite des C-Bogens (4, 14) verläuft, sodass ein sich von der Röntgenstrahlquelle (5) zu dem Röntgendetektor (6) erstreckender Röntgenzentralstrahl (7) unabhängig von der momentanen Drehposition des C-Bogens (4) immer durch den Drehpunkt (3) des C-Bogens (4) verläuft.
Patent DE-102011109713-B4 (DE)
Title: Federbein für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung
Inventor: LUX ULRICH
IPC: B60G15/07
Filed: 2011-08-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Federbein (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges mit einem, ein Dämpferrohr (30) und eine darin verschiebbar geführte Kolbenstange (38) aufweisenden Teleskop-Stoßdämpfer (12), der an einem Radführungselement (26) der Radaufhängung und über ein Dämpferlager (22) am Fahrzeugaufbau (20) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Federbein (10) zur Querkraftkompensation ein Regelkreis (R) zugeordnet ist, mit dem auf der Grundlage einer auf den Teleskop-Stoßdämpfer (12) wirkenden Querkraftbelastung (MD) ein Gegenmoment (MK) ermittelbar ist, das mit zumindest einem Stellglied (67) auf den Teleskop-Stoßdämpfer (12) ausübbar ist.