baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321036-A1 (DE)
Title: Elektrischer Ventiltrieb mit Kurzschlussring
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-05-10
Abstract: Elektrischer Ventiltrieb für Verbrennungsmotoren, mit einem verschieblich angeordneten Anker, der eine Ankerplatte aufweist, einem ersten Elektromagneten, der auf der einen Seite der Ankerplatte angeordnet ist, und einem zweiten Elektromagneten, der auf der anderen Seite der Ankerplatte angeordnet ist, wobei durch Bestromen des einen Elektromagneten ein Magnetfeld erzeugbar ist, das den Anker in eine erste Richtung zieht und durch Bestromen des anderen Elektromagneten ein Magnetfeld erzeugbar ist, das den Anker in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung zieht. Im Magnetfeldbereich mindestens eines der Elektromagneten ist ein Wirbelstromkreis angeordnet, in dem bei der Bewegung des Ankers zu diesem Elektromagneten hin ein Wirbelstrom induziert wird, dessen Magnetfeld der Ankerbewegung entgegenwirkt.
Patent DE-10321403-A1 (DE)
Title: Bad unit marking method for marking bad units/parts on system carriers for mounting chips uses a non-removable bad unit marking distinguished from the surrounding area by its color
Inventor: KAHLISCH KNUT
IPC: H01L23/544
Filed: 2003-05-12
Abstract: A fine ball grid array component (1) has a system carrier (SC) (2) supporting strip conductors (3) that link contact surfaces (4) on the SC with a connector block (5). A lasting, non-removable bad unit marking (6) distinguished from the surrounding area by its color is used for marking bad units/parts on the SC.
Patent DE-10325680-A1 (DE)
Title: Schaltanlage mit in einer Freiluftdurchführung integrierten Trennschaltern
Inventor: MEINHERZ MANFRED
IPC: H02B5/06
Filed: 2003-06-02
Abstract: Um bei einer Schaltanlage (1) zum Unterbrechen eines elektrischen Stromes, insbesondere im Bereich der Hochspannungstechnik, mit wenigstens einem auf Erdpotential liegenden gasgefüllten Gehäuse (2), wenigstens einem Trennschalter (7) und wenigstens einem in einem der Gehäuse angeordneten Leistungsschalter (3), wobei an dem Gehäuse (2) oder den Gehäusen (2) hohle Freiluftdurchführungen (5) zum Anschluss elektrischer Leiter vorgesehen sind, den Bauraum möglichst klein auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass einer der oder jeder Trennschalter (7) in einer Freiluftdurchführung (5) angeordnet ist.
Patent DE-10325839-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Crestfaktor-Reduzierung mit den Verfahrensschritten: DOLLAR A (a) IFFT-Transformation eines zu sendenden Datensymbols; DOLLAR A (b) Suche aller Spitzenwerte innerhalb eines Rahmens des IFFT-transformierten Datensymbols, die betragsmäßig oberhalb einer vorgegebenen Schwelle liegen; DOLLAR A (c) Bereitstellen einer Musterkorrekturfunktion; DOLLAR A (d) Zuordnung einer Skalierung und Phasendrehung zu der Musterkorrekturfunktion entsprechend der Amplitude und Position der gefundenen Spitzenwerte; DOLLAR A (e) Erzeugung eines Korrektursignals im Frequenzbereich aus einer Linearkombination gedrehter und skalierter Zeiger entsprechend der ermittelten Skalierung und Position; DOLLAR A (f) Modifizieren, insbesondere Spitzenwertreduktion des zu sendenden Datensymbols durch Subtraktion des Korrektursignals und DOLLAR A (g) IFFT-Transformation des Spitzenwert modifizierten Datensymbols in den Zeitbereich. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung.
Patent DE-10327303-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasströmungsleitelement
Inventor: WEINING HANS-KARL
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-06-18
Abstract: Es
wird eine Brennkraftmaschine für
ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einem Brennraum (2), dem ein
Einlasskanal zur Zufuhr von Brenngas, ein Auslasskanal (3) zur Abfuhr
von Verbrennungsprodukten sowie eine Kraftstoffversorgungseinheit
zur Zufuhr von flüssigem
Kraftstoff zugeordnet ist, wobei an dem Auslasskanal eine Sekundärgaszufuhreinrichtung
vorgesehen ist, über
die einem Abgasstrom Sekundärgas,
insbesondere Sekundärluft,
zuführbar
ist. Erfindungsgemäß ist bei
der Brennkraftmaschine in dem Auslasskanal (3) ein Strömungsleitelement
(6) angeordnet zur Verwirbelung, zur Drallerzeugung und/oder zur
Durchmischung einer im Auslasskanal (3) vorliegenden Gasströmung, bestehend
aus Abgas und/oder Sekundärgas. Anwendung
in Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen.
Patent DE-10328071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von wasserführenden Haushaltsreinigungsgeräten
Inventor: SECHELMANN CHRISTIAN
IPC: D06F35/00
Filed: 2003-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines programmgesteuerten wasserführenden Haushaltreinigungsgerätes, insbesondere einer Waschmaschine, mit einer Programmsteuereinrichtung, die eine Wasserzu- und Ablauflaufeinrichtung, eine Heizungseinrichtung und/oder eine Antriebseinrichtung ansteuert. Für eine Reinigung der während des ordnungsgemäßen Betriebs mit Wasser in Berührung kommenden Bauteile, die so genannte Selbstreinigung, steuert die Programmsteuereinrichtung den Wasserzulauf, den Ablauf, den Wasserstand, die Antriebsdrehzahl und/oder die Dauer der Antriebsansteuerung innerhalb mindestens eines Programmabschnittes und/oder die Dauer mindestens eines Programmabschnittes so, dass alle zu reinigenden Bauteile mit Wasser bzw. Reinigungslösung benetzt werden. Diese Selbstreinigung soll insbesondere bei einer Erst-Inbetriebnahme des Haushaltreinigungsgerätes durchgeführt werden, wobei die Erst-Inbetriebnahme selbsttätig durch die Programmsteuereinrichtung erkannt wird.
Patent DE-10329081-A1 (DE)
Title: Lumineszenzdiode
Inventor: BRAUNE BERT
IPC: H01L33/56
Filed: 2003-06-27
Abstract: Eine Lumineszenzdiode enthält einen in eine Vergußmasse (3) eingebetteten, auf einem Trägerkörper (1) befestigten strahlungsemittierenden Halbleiterchip (4) und einen Linsenkörper (2), wobei der Trägerkörper (1) Silizium oder eine Keramik und der Linsenkörper (2) ein Glas enthält. Die Vergußmasse (3) ist vorzugsweise von dem Trägerkörper (1) und dem Linsenkörper (2) umschlossen und enthält vorteilhaft keine Polymere, die empfindlich gegen ultraviolette Strahlung sind.
Patent DE-10331670-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Erzeugnis mit verbesserter Erkennbarkeit der coextrudierten Seite
Inventor: GORNY RUEDIGER
IPC: B29C48/11
Filed: 2003-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein durch Coextrusion hergestelltes mehrschichtiges Erzeugnis mit verbesserter Erkennbarkeit der coextrudierten Seite, umfassend eine Basisschicht, enthaltend einen transparenten Thermoplasten und mindestens eine von der Basisschicht verschiedene Coextrusionsschicht, enthaltend einen transparenten Thermoplasten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieses mehrschichtigen Erzeugnisses sowie Produkte, die dieses mehrschichtige Erzeugnis enthalten.
Patent DE-10333564-A1 (DE)
Title: Oil seal structure for e.g. oil pump, shock absorber of brake actuator in motor vehicles has oil seal chamber that is formed between high and low pressure seals, and which is filled with oil
Inventor: FUCHIDA TAKESHI
IPC: F04B53/00
Filed: 2003-07-23
Abstract: High and low pressure seals (8,9) prevent oil from leaking out of a casing. An oil seal chamber (20) formed between the high and low pressure seals is filled with oil.
Patent DE-10333779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen von Luft durch einen Wärmetauscher
Inventor: WALDSCHMIDT JOHN E
IPC: F25D21/06
Filed: 2003-07-24
Abstract: Eine Transport-Temperatursteuervorrichtung umfaßt einen Kühlkreislauf und einen Wärmetauscher mit einem Lufteinlaß und einem Luftauslaß, die mit einem klimatisierten Raum in Fluidverbindung stehen. Eine Verdampferschlange erstreckt sich zwischen dem Einlaß und dem Lufauslaß durch den Wärmetauscher und ist strömungstechnisch an den Kühlkreislauf angeschlossen. Ein Teiler definiert einen ersten Abschnitt der Verdampferschlange und einen zweiten Abschnitt der Verdampferschlange. Ein erster Ventilator besitzt einen ersten Betriebszustand, um Luft in einer ersten Richtung über die Verdampferschlange zu leiten, und einen ersten Ruhezustand. Ein zweiter Ventilator ist im Wärmetauscher untergebracht und befindet sich am zweiten Abschnitt. Der zweite Ventilator besitzt einen zweiten Betriebszustand, um Luft in einer zweiten Richtung über die Verdampferschlange zu leiten, und einen zweiten Ruhezustand.
Patent DE-10337579-A1 (DE)
Title: Fragrance composition useful as a perfume, body care product, toilet article, detergent perfume, fabric conditioner perfume or odorant includes an ionic liquid as a fixative
IPC: A61Q13/00
Filed: 2003-08-16
Abstract: Fragrance composition includes an ionic liquid as a fixative.
Patent DE-10338472-A1 (DE)
Title: Optisches Abbildungssystem mit erweiterter Schärfentiefe
Inventor: MIESNER HANS-JOACHIM
IPC: G02B27/58
Filed: 2003-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Abbildungssystem, beispielsweise für ein Operationsmikroskop (100). Das optische Abbildungssystem hat eine Strahlablenkungseinheit, um mit einem optischen Strahlengang Lichtstrahlen aus einem Objektbereich (112) in eine Bildebene (104) zu werfen. In dem optischen Strahlengang ist eine optische Phasenplatte (107) angeordnet. Bei dem optischen Abbildungssystem ist eine Einheit zum Erzeugen eines geometrischen Abbilds der Bildebene, wie beispielsweise eine Okulareinheit (105), vorgesehen, die optische Phasenplatte (107) ist auf der objektabgewandten Seite einer Objektivlinse (101) oder in einem Bereich des optischen Abbildungssystems angeordnet, in dem der Strahlengang parallel ist.
Patent DE-10339260-A1 (DE)
Title: Electric drive for a machining unit on a machine tool or a machining center, has a first motor device to move the machining tool and a spring structure in a load-relieving device
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: B23Q5/40
Filed: 2003-08-26
Abstract: A first motor device (10) moves a machining tool along a machining axis (A). Supported on a pier with its supporting position adjusted by an adjusting device (21-25) and on a spindle drive's spindle nut (26), a spring structure (27) in a load-relieving device (20) supports a machining unit or parts of the first motor device linked to the machining unit. The spindle drive's spindle links to a second electric motor (21) via a belt drive (22-24). An independent claim is also included for a control method for an electric drive for a machining unit.
Patent DE-10339287-A1 (DE)
Title: Appliance/supplementary appliance for integrating in a mobile telephone uses a radio link to bring people together automatically with matching interests, needs or aims
IPC: G08B1/08
Filed: 2003-08-27
Abstract: A microcomputer with in- and output units deliberately and automatically builds up a radio contact. There is an embedded filter menu program specially developed for building up contacts and controlling a half-duplex radio module required for data transmission. The filter menu identifies location, interests, age, text message, etc. with a view to arranging a meeting.
Patent DE-10344975-A1 (DE)
Inventor: ZISER TORSTEN
IPC: C08K5/01
Filed: 2003-09-27
Abstract: The invention relates to a composition which comprises a specific non-crosslinkable medium and at least one microgel, processes for its preparation, uses of the compositions, and microgel-containing polymers, rubbers, lubricants, coatings etc. prepared therefrom.
Patent DE-10348548-A1 (DE)
Title: Extrusionsverfahren zur Herstellung von zähmodifizierten und schichtsilikatverstärkten thermoplastischen Systemen
Inventor: HARMIA TAPIO
IPC: B29C48/76
Filed: 2003-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Extrusionsverfahren zur Herstellung von zähmodifizierten und schichtsilikatverstärkten thermoplastischen Systemen. Um ein Herstellungsverfahren für Nanoverbundwerkstoffe bereitzustellen, das mit möglichst günstig zu erhaltenden Rohstoffen arbeitet, die sich leicht verarbeiten lassen und die vor der Verarbeitung nicht aufwendig aufbereitet werden müssen, und hierfür eine Rohstoffkombination zu etablieren, die den Anforderungen an einen Hochleistungs-Nanoverbundwerkstoff gerecht wird, in erster Linie hinsichtlich Steifigkeit und Zähigkeit, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß sowohl Zähmodifikator als auch Schichtsilikat in im wesentlichen wäßriger Dispersion in das kompoundierende System eingebracht werden und daß das Wasser aus dem kompoundierenden System während der Extrusion wenigstens zum Teil entfernt wird.
Patent DE-10350414-A1 (DE)
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-10-28
Abstract: A runner rail clamping holder for receiving a runner rail in a runner rail receptacle has a wall and a connection plate mounted to the wall. The wall has a recess for receiving a clamping member arranged in the wall and in the connection plate. The clamping member is rotatably supported in the recess and can be clamped between the runner rail and a substrate structure by a screw.
Patent DE-10350891-A1 (DE)
Inventor: LI HUI
IPC: H04L69/14
Filed: 2003-10-31
Abstract: A method transmits information in a communication system with a number of nodes. At least one node receives a message including the details of a path, running from a source node, though the at least one node, to a target node. The at least one intermediate node, using the details of the at least one path, stores identification information concerning the nodes, adjacent to the at least one node, along the at least one path and transmits the message further along the at least one path. A node in the communication system is also described.
Patent DE-10354276-A1 (DE)
Title: Exhaust gas purification device for diesel engines comprises oxidation catalyst arranged before another oxidation catalyst in exhaust gas line, bypass, and unit for changing flow path of exhaust gas
Inventor: KAGENISHI MASAO
IPC: F01N3/023
Filed: 2003-11-20
Abstract: Exhaust gas purification device comprises a solid filter (4) arranged in the exhaust gas line (3) of an engine to collect solids contained in the exhaust gas (E), a first oxidation catalyst (5) arranged in the exhaust gas line before the filter, a control unit (10), a second oxidation catalyst (7) arranged before the first oxidation catalyst in the exhaust gas line, a bypass (8) arranged in the exhaust gas line around the second oxidation catalyst, and a unit (9) for changing the flow path of the exhaust gas so that it passes through the second oxidation catalyst or through the bypass.  An Independent claim is also included for a process for purifying diesel engine exhaust gases.
Patent DE-10357797-A1 (DE)
Title: Peripherieeinheit für ein redundantes Steuersystem
Inventor: KREB WALTER
IPC: G05B19/05
Filed: 2003-12-10
Abstract: Es wird eine Peripherieeinheit für ein redundantes Steuersystem vorgeschlagen, welches einen ersten und einen zweiten Steuerrechner (1, 2) aufweist, wobei der Peripherieeinheit (3, 4) Steuerdaten von einem der Steuerrechner (1, 2) zuführbar sind, welche einen Soll-Ausgangsstrom (I¶soll¶) zum Ansteuern einer induktiven Last repräsentieren, wobei durch die Peripherieeinheit (3, 4) der induktiven Last (9) über einen Ausgang (12, 13) der Peripherieeinheit (3, 4) und über eine Leitung ein Ist-Ausgangsstrom (I¶ist¶) zuführbar ist. Durch geeignete Maßnahmen wird ein Kurzschluss am Peripherieausgang bzw. ein Bruch der Leitung zwischen dem Peripherieausgang und der induktiven Last erkannt.
Patent DE-19503732-A1 (DE)
Title: Antitheft protection system for electrical equipment and machines
Inventor: SPERLING GERD
IPC: G08B13/14
Filed: 1995-02-04
Abstract: The system operates so that in each socket (4) in a pref. metallic screened housing, the beam of infrared radiation at 950 nm wavelength from an LED (LD) to a phototransistor (FT) is broken when a plug is inserted. All phototransistors are wired to a microcontroller (3) which evaluates their outputs and triggers an audible alarm (pref. buzzer) (14) when a plug is withdrawn. A signal is also sent to a central security monitoring installation for further processing.
Patent DE-19510605-A1 (DE)
Title: Exhaust gas catalyst for motor vehicles
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR ING
IPC: F01N3/28
Filed: 1995-03-23
Abstract: Process for improving the thermal resistance of exhaust gas catalysts for internal combustion engines by dividing the catalyst into at least two sections which lie in the flow direction of the gas. The length of the air gap between the sections is to at least 50% of the length of a catalyst section or 25% of the cross-sectional diameter of the gas flow path.
Patent DE-19510814-A1 (DE)
Inventor: WEDEL BERND
IPC: C09J5/00
Filed: 1995-03-24
Abstract: A process is claimed for bonding articles with an aq.pressure-sensitive adhesive dispersion (I) based on copolymers of more than 70 wt% (1-14C alkyl) (meth)acrylates and opt. other vinyl comonomers, with a content of 0.5-10 wt% (meth)acrylic acid (w.r.t. monomers), a Tg of below -10 degrees C, an emulsifier content of not more than 1 wt% (w.r.t. polymer) and a solids content of 10-65 wt% (w.r.t. dispersion). The process comprises treating the dispersion layer with a destabilising agent (DA) so that the dispersion is destabilised, and then forming the joint by bringing the joint halves together without further drying. Pref. suitable substrates are made of plastic, paper, cardboard, wood, ceramic, metal or textiles. Destabiliser (DA) is an aq. electrolyte soln., pref. a 2-20% soln. of CaCl2, Ca(HCO3)2, Ca(NO3)2 or MgSO4, or a dil. acid (or a salt thereof), pref. HCl, citric acid, acetic acid or phosphoric acid.
Patent DE-19515186-A1 (DE)
Title: Microencapsulated insecticide baits for controlling biting insects
Inventor: NASTKE RUDOLF DIPL CHEM DR RER
IPC: A01N25/00
Filed: 1995-04-25
Abstract: Baits for controlling biting insects contain microencapsulated insecticides and also microencapsulated repellants, attractants and/or synergists.  Also claimed is a process for producing insecticide-contg. microcapsules, comprising heating a mixt. of polyethylene glycol, an aq. attractant soln. and a volatile solvent to 60 deg C while stirring, adding permethrin, and aminoplast resin and an aq. citric acid soln., stirring vigorously for a short time, stirring more gently at 60 deg C for up to 2 hr, and cooling to room temp.
Patent DE-19521970-A1 (DE)
Title: Pump with rotary driven impeller in housing
Inventor: KENDLER HERBERT
IPC: F04C2/344
Filed: 1995-06-16
Abstract: The impeller (2), rotating about an axis (3) in the pump housing, has a discharge side delivery duct (18) peripherally offset to a suction duct (9). A sealing slider (12), engageable axially by the rotation of the impeller, is located peripherally between the two ducts. The impeller locates a peripheral groove (11), holding and guiding the sealing slider. The groove has a sinusoidal course, w.r.t. the peripheral line of the impeller, in the axial direction, with the sinusoidal course continuing to at least two complete periods. Pref. the slider has rounded edges at the sides facing the groove wall.
Patent DE-19525045-A1 (DE)
Title: Wax cast prodn. from dental plaster model for crowns and inlays
Inventor: KUBO FUMINOBU
IPC: A61K6/90
Filed: 1995-07-10
Abstract: Prepn. of a wax cast, using a dental plaster model, involves:  (a) application of a release agent to the plaster model,  (b) application onto this surface of a coating material which leaves no ash after burning at 700  deg  C, and  (c) application of wax melt onto this surface.
Patent DE-19526854-A1 (DE)
Title: Method for measuring power distribution in laser beam
Inventor: PETSCHKE ULRICH DIPL PHYS
IPC: G01J5/48
Filed: 1995-07-22
Abstract: The method involves radiating the carrier (5) coated with the thermosensitive coloured material (6) with the laser beam (9) and measuring the resultant colour distribution. The radiation period can be short and the carrier transparent enabling the colour distribution to be measured on the reverse side. The colour distribution can be measured with a video camera and processed with a computer.
Patent DE-19527529-A1 (DE)
Title: Medical instrument for driving nail into bone esp. into jaw bone
Inventor: BROUWER MARIE CLAIRE ROSE
IPC: A61C8/00
Filed: 1995-07-27
Abstract: The instrument has a long housing (1), a fixture (14,16) to hold the nail (15) and a nail drive piston (12). The housing has a middle part (8) with an operating part (9) with active end, on one side, and a coupling part (10) on the other side. The operating part is at an angle of roughly 110 degrees to the middle part. The housing contains a cylindrical hole (11) through it lengthwise. The piston is positioned at the active end of the hole. Compressive force is exerted onto the piston by pressure pieces (24) and transmission pieces (17).
Patent DE-19528364-A1 (DE)
Title: Battery case with safety device e.g. for electronic equipment - has peg which penetrates battery wall if battery expands by certain amount, caused by short-circuit leading to bursting
Inventor: MEISNER EBERHARD DR
IPC: H01M50/247
Filed: 1995-08-02
Abstract: A battery box for electrical or electronic apparatus has a flat shape. On at least one surface there is a peg or a tooth (2) in the centre, of such a length that it penetrates the wall of the battery (3) when a certain pressure is reached or if the battery expands by a certain amount, say 10%. The peg is located in a recess in the flat surface of the box. The recess is formed by a plate fitted on whose thickness corresponds to the peg length and which has a hole in the centre that is about a third of the total area. The peg is surrounded by a spring.
Patent DE-19530139-A1 (DE)
Title: Heat treatment of electrically conductive workpieces
Inventor: NOSE GUENTER DIPL CHEM
IPC: C21D9/08
Filed: 1995-08-16
Abstract: The method for heat treatment of electrically conductive workpieces of considerable length, esp. pipes, consists of the following steps: (a) coating of the workpiece; and (b) supply of electric current to flow through and heat the workpiece. Heating of the workpiece is controlled with heating, holding and cooling phases. The temperature of the workpiece is monitored, and the current supply is regulated accordingly. The workpieces are suspended in approximately vertical orientation. The heat radiated outwards from the workpiece, esp. during the cooling phase, is recovered. DC voltage between 1 and 60 V is applied to the workpiece. The method is used to bake enamel coatings.
Patent DE-19530622-A1 (DE)
Title: Torque control for railway vehicle rotary field machine
Inventor: FROESCH RUDOLF
IPC: B60L3/10
Filed: 1995-08-21
Abstract: The stator frequency of the rotating field machine is rapidly calculated by measuring the time between the change-over points in the stator frequency from a selected time. This provides a rapid measure of the instant torque which is compared with a required value of torque to determine the onset of wheel spin. The torque is determined by measuring the stator frequency over a set number of change-over points. At the onset of wheelspin the target torque is reduced to a modified level. If wheelslip is detected. ie. the wheel speed is less than that required for the actual speed of the vehicle, the target torque is increased.
Patent DE-19531460-A1 (DE)
Title: Mechanical lifting drive for work areas
Inventor: ILLERT MARTIN DIPL ING
IPC: F16H37/12
Filed: 1995-08-26
Abstract: The lifting drive has a Geneva drive (12) which drives an eccentric drive (14-16) at a transmission ratio which is such that for every step of the Geneva drive, it rotates 180 deg . Two steps of the Geneva drive thus produce a double lift. The eccentric drive may have a slideway guide to transmit the lifting motion. To cope with multiple axis rotation, there may be cranks on a common crankshaft driving Geneva wheels on a common Geneva axis so that these wheels drive eccentrics.
Patent DE-19532893-A1 (DE)
Title: Scaffolding tower with diagonal struts
Inventor: WEIMAR MARKUS
IPC: E04G5/04
Filed: 1995-09-06
Abstract: The scaffolding system has elastically sprung load absorbing intermediate pieces (5,6) arranged on the lower end of the scaffolding between two vertically aligned scaffolding poles (1,2). An elastically sprung intermediate part is fitted between a foot (7,8) and the tubular section. A number of intermediate pieces can be distributed throughout the height of the scaffolding.