baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100178-U1 (DE)
Title: Kombinationsfass aus zwei Kunststofffässern
IPC: B65D8/06
Filed: 2014-01-16
Abstract: Kombinationsfass, mit einem Außenfass (14), und mit einem in dem Außenfass (14) aufgenommenen Innenfass (12), wobei der Körper des Außenfasses (14) aus einem ersten Fassteil (20, 102, 202) und einem zweiten Fassteil (22, 104, 204) gebildet ist, das erste Fassteil (20, 102, 202) einem ersten Verbindungsbereich (40) und das zweite Fassteil (22, 104, 204) einen komplementär zum ersten Verbindungsbereich (40) ausgebildeten zweiten Verbindungsbereich (44) aufweisen, das erste und das zweite Fassteil (20, 22, 102, 104, 202, 204) über die Verbindungsbereiche (40, 44) in einem zusammengebauten Zustand fest miteinander verbunden sind, und wobei sowohl das Innenfass (12) als auch das Außenfass (14) aus Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-202014102548-U1 (DE)
Title: Systeme zum radiometrischen Messen einer Temperatur und Erkennen eines Gewebekontakts vor und während einer Gewebeablation
IPC: A61B5/01
Filed: 2014-05-30
Abstract: System zum Erleichtern des Nachweisens eines Kontakts mit einem Zielgewebe eines Individuums, umfassend: ein Katheter, der eine Hochfrequenzelektrode und ein Radiometer umfasst; und ein Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er ein Signal vom Radiometer empfängt und eine Ausgabe bereitstellt, die auf einen Kontakt zwischen der Hochfrequenzelektrode und dem Zielgewebe des Individuums zumindest teilweise auf der Grundlage von Gewebeeigenschaften hindeutet, die anhand des vom Radiometer empfangenen Signals bestimmt werden.
Patent DE-202014105968-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Anzeigeelement
IPC: G09F3/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Halterung (1) für ein Anzeigeelement (27), die Halterung (1) umfassend einen Basisteil (2) mit einer Stirnseite (3) und einer der Stirnseite (3) gegenüberliegend angeordneten Rückseite (30), wobei zur Befestigung der Halterung (1) an einem Träger (39) eine Vielzahl von Rippen (31) vorgesehen ist, welche Rippen (31) von der Rückseite (30) abstehend angeordnet sind, und wobei zwischen den Rippen (31) mindestens eine Lücke (32) zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsabschnitts (42, 43) des Trägers (39) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (30) sowohl in einer ersten Richtung (22) gesehen als auch in einer zweiten Richtung (23) gesehen hintereinander angeordnet und durch die mindestens eine Lücke (32) voneinander getrennt sind, wobei die erste Richtung (22) und die zweite Richtung (23) quer, vorzugsweise normal zueinander stehen.
Patent DE-202015000631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Magnetförderband zum Auswerfen von Platinen aus einem Platinenschneidwerkzeug, sowie Platinenschneidwerkzeug mit wenigstens einer solchen Vorrichtung
IPC: B21D45/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Vorrichtung (200) zum Auswerfen von Platinen aus einem Platinenschneidwerkzeug (100), dadurch gekennzeichnet, dass diese ein über Umlenkrollen (221, 222) geführtes Förderband (210) aufweist, wobei entlang der Förderstrecke zwischen den Umlenkrollen (221, 222) wenigstens eine Magneteinrichtung (250) angeordnet ist, aufgrund deren Magnetwirkung die auszuwerfenden Platinen gegen das Förderband (210) gezogen werden.
Patent DE-202015000730-U1 (DE)
Title: Roboter-Maske
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Wobei die Vorrichtung durch mindestens ein dreidimensionales plastisch-elastisches Formmodul gekennzeichnet ist, welches im Hinblick auf seinen Aufbau, seine Materialeigenschaften und seine Geometrie geeignet ist, über einen nicht näher spezifizierten Verankerungsmechanismus ausreichender Stabilität temporär an einem Roboter fixiert zu werden, und diesen Roboter unmittelbar oder in definiertem Abstand zu begleiten, ohne dessen Funktionalität wesentlich oder signifikant einzuschränken.
Patent DE-202015002648-U1 (DE)
Title: Führungsblech zum Einbau von Einbauteilen
IPC: E04G11/22
Filed: 2015-04-14
Abstract: Führungsblech zum Einbau eines oder mehrerer Einbauteile, wie zum Beispiel Ankerschienen, im Beton bei Gleitbauverfahren senkrecht zur Betonierrichtung, dadurch kennzeichnet, dass, es eine unverschiebliche und unverdrehbare Position eines oder mehrerer Einbauteile, wie zum Beispiel Ankerschienen, bündig zur Betonoberflächenebene im Gleitbauverfahren sicherstellt.
Patent DE-202015003214-U1 (DE)
Title: Dichtschließende, Drehflügel-Raumspartür mit Entriegelung zum Vergrößern der Öffnungsbreite
IPC: E05D15/26
Filed: 2015-05-04
Abstract: Raumspartür, gekennzeichnet durch ein bandseitig mit Scharnieren angeschlagenes, mit Scharnieren untereinander verbundenes senkrecht asymmetrisch zweigeteiltes Türblatt, daß mittels einer, oben am Türfutter und an einem biegesteifen Kragarm am oberen Teil des rechten Türblattes gelenkig befestigten, Führungsstange beim Öffnen in Richtung der Bandseite nach außen gedreht und gefaltet wird, so daß ca. 2/3 der Durchgangsbreite der Türöffnung frei von Teilen der Türblätter ist und die Faltung nur soweit erfolgt, daß die futterseitige Türklinke gut erreichbar bleibt. Dadurch gekennzeichnet, daß die Drehpunkte ein Parallelogramm bilden, auf dessen Eckpunkten sich der Drehpunkt des Anschlages des gesamten Türblattes an das Türfutter, der Drehpunkt der Führungsstange am oberen Teil des Türfutters, der Drehpunkt der Führungsstange am Kragarm des rechten Türblattes und der Drehpunkt der gelenkigen Verbindung beider Türblatt-Teile untereinander befinden. Dadurch gekennzeichnet, daß Länge und Position des Kragarmes und der Führungsstange so konfiguriert sind, daß die gelenkige Mittelverbindung der geteilten Türblätter im geschlossenen Zustand in den Falz bzw. die umlaufende Dichtung des Türfutters gedrückt wird und während des Bedienens der Tür kein Totpunkt entsteht, der die Bedienung behindert.
Patent DE-202015004902-U1 (DE)
Title: Dachreling zur lösbaren Befestigung am Dachrahmen eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R9/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Dachreling zur lösbaren Befestigung am Dachrahmen eines Kraftfahrzeugs, mit: – einer längserstreckten Dachleiste (14), – einer längserstreckten Abdeckung (12) mit einer der Dachleiste (14) zugewandten Oberseite (11) und mit einer der Oberseite (11) abgewandten Unterseite (13) und mit – zumindest zwei in Längsrichtung (x) voneinander beabstandeten Befestigungselementen (16) an der Unterseite (13) der Abdeckung (12).
Patent DE-202015007855-U1 (DE)
Title: Spielzeugbagger
IPC: A63H17/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Spielzeugbagger dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Bedienhebel (7) vermöge eines Lagers (15) im Hebelarm (4) zur normalen Schwenkbewegung auch verdrehbar ist und damit eine zusätzliche Funktion übernehmen kann, 2. dass der Bedienhebel (7) nach Anspruch 1, durch eine windenähnliche Ausprägung (14) einen Greifer (1) öffnen und schließt, 3. dass der abgesenkte Bedienhebels (7) die Schwerpunktlage von Greifer (1), Greiferarm (3) und Hebelarme (4 u. 5) verschiebt und damit eine sichere Parkstellung (2) ermöglicht, 4. dass bei dem Ausführungsbeispiel Bagger mit Zweiradfahrgestell (13) die abgesenkte Deichsel (12) zusammen mit den Rädern des Fahrgestells (13), eine stabile 3-Punktlagerung ergibt,
Patent DE-202015008013-U1 (DE)
Title: Gerät (Antriebseinheit) für Heizkörper (Radiatoren), das in deren Register (Heizleitungen, Heizregister, Wärmetauscher im Vorlauf und Rücklauf) eingesetzt wird, was durch sehr geringe elektrische Leistung eine hohe Abstrahlungstemperatur bewirkt, zusätzlich wird das Register mit festem oder flüssigem Medium befüllt, was als Wärmeträger dient
IPC: F24D19/00
Filed: 2015-11-21
Abstract: Unsere elektrische Antriebseinheit für Heizkörper ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Parallel-Heizleitung oder auch Hochtemperatur-Heizband, mit den Abmessungen von ca. 8,0 × 5,5 mm und einem Gewicht von ca. 120 g/m, eine zulässige max. Temp. in Betrieb, je nach Ausführung und Leistungsdaten, von 120°C bis 250°C erlaubt, 2. dass es in den Vorlauf und Rücklauf der Heizleistenregister (Wärmetauscher) der Heizkörper eingeführt und verwendet werden kann, 3. dass das Heizband im Heizkörper-Heizregister/-Wärmetauscher im Vor- und Rücklauf mit sehr gut Wärme leitenden Substanzen (Kupfer, Aluminium, Siliziumcarbid) verfüllt wird, 4. dass es auch mit Wasser und Öl in Berührung kommen kann und daher auch damit verfüllt werden kann, wobei die Anschlussseite und der Heizleiteranfang separiert liegen, 5. dass sie mit dem Heizregister/Wärmetauscher des Heizkörpers fest und dauerhaft durch passende Endkappen und Verbindungsflexrohre/starren Rohrbögen mit Schraubabschlüssen u./o. Quetschverbindung, und/oder mittels Metallkleber für die Anschlussleitung verbunden und in dieser verschlossen wird, 6. dass sie mit dem Heizkörper-Heizregister/-Wärmetauscher fest und dauerhaft durch Verwendung von Epoxidharz für elektronische Elemente verbunden und in dieser dauerhaft verschlossen wird, 7. dass sie in Kombination (im Heizregister/Wärmetauscher eingebaut) mit dem Heizkörper dieser (Heizkörper) dann transportabel ist, 8. dass sie in Kombination mit dem Heizkörper, also der Heizkörper selbst einfach zu montieren ist, 9. dass sie als Bausatz verwendet werden kann, also fest verbaut im Heizregister/Wärmetauscher kann das Gehäuse darauf gesetzt und aufgebaut werden, 10. dass sie nach dem Einbau in das Heizregister/Wärmetauscher des Heizkörpers mit einem ca. 1,5 m langen mit Schuko-Stecker versehenen Anschlusskabel geliefert wird, dieser Heizkörper dann einfach an eine 220 V-Steckdose sicher anzuschließen ist.
Patent DE-202015009391-U1 (DE)
Title: Schaltgerät
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-09-21
Abstract: Schaltgerät (4) umfassend ein Gehäuse (8) mit einer um eine, insbesondere geräte- oder gehäusefeste, Drehachse (26) schwenkbaren Kappe (10) und eine Befestigungsvorrichtung (52) für eine direkte Montage auf einer Tragschiene (6), – wobei die Kappe (10) an einer der Gehäuseinnenseite zugewandten Seite mindestens einen Koppelkontakt (36a, 36b, 36c, 36d) zur elektrischen und/oder signaltechnischen Kontaktverbindung mit mindestens einem stirnseitig an das Gehäuse (8) angereihten oder anreihbaren Schaltgerät (4) aufweist, – wobei bei einem Verschwenken der Kappe (10) ein Schließen oder Lösen der Kontaktverbindung erfolgt, und – wobei bei einem Verschwenken der Kappe (10) ein Verriegeln oder Entriegeln der Befestigungsvorrichtung (52) erfolgt.
Patent DE-202016000218-U1 (DE)
Title: Eingelenker mit Umlenkhebel und Schubstange Progressiv / Degressiv angelenkt
IPC: B62K25/28
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eingelenker Fahrrad Hinterradfederung progressiv angelenkt dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkpunkte des Stoßdämpfers und der Schubstange an der Schwinge auf einem oder auf zwei Punkten liegen kann.
Patent DE-202016006401-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung von bissfesten, knackigen, aromatischen Würsten
IPC: A23L13/60
Filed: 2016-10-11
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung von bissfesten, knackigen Würsten mit einem angenehmen Fleischaroma enthaltend 40 bis 60 Gew.-anteile Rindfleisch nach Reifung, 10 bis 30 Gew.-anteile Kalbfleisch, 5 bis 20 Gew.-anteile Raps-Öl, 10 bis 20 Gew.-anteile Eisschüttung und 4,0 bis 5,0 Gew.-anteile Gewürzmischung.
Patent DE-202016008503-U1 (DE)
Title: Schmelzekaschiertes Dekorlaminat
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Dekorlaminat umfassend mindestens die folgenden unmittelbar aufeinanderfolgenden, miteinander haftend verbundenen Schichten A-B-C-D:A: sichtseitig eine Funktionsschicht umfassend ein oder mehrere Ionomere und optional einen oder mehrere in der Schicht dispergierte Füllstoffe und/oder Funktionsadditive;B: eine Polymerzwischenschicht umfassend ein Gemisch aus 5 bis 95 Gew.-% extrudierbarem Ionomer, extrudierbarem Ionomergemisch oder extrudierbarem Ionomer-Blend und 95 bis 5 Gew.% eines Polyolefins;C: Haftvermittlerschicht umfassend einen oder mehrere modifizierte Kunststoffe zur Haftvermittlung;D: substratseitig eine dekortragende Schicht,dadurch gekennzeichnet, daß der Schichtenverbund aus den Schichten A, B und C coextrudiert wird und bei einer Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Schichtenverbunds mit der substratseitigen dekortragenden Schicht schmelzekaschiert wird.
Patent DE-202016102395-U1 (DE)
Title: Muskeltrainingsgerät für Therapiezwecke
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-05-04
Abstract: Muskeltrainingsgerät für Therapiezwecke, mit einem Betätigungselement (2), das unter Kraftausübung durch einen Benutzer zwischen einer Ausgangs- und einer Endposition (6, 7) hin und her bewegbar ist, wobei Einrichtungen (8, 9) zur Erzeugung einer vom Benutzer bei Bewegung des Betätigungselements (2) von der Ausgangsposition (6) in die Endposition (7) zu überwindenden Gegenkraft sowie einer das Betätigungselement (2) aus der Endposition (7) in die Ausgangsposition (6) treibenden Rückstellkraft vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Einrichtungen erzeugte Gegenkraft in jeder Position des Betätigungselements (2) größer als die Rückstellkraft ist.
Patent DE-202016102460-U1 (DE)
Title: Bremsöl-Füllgerät
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Bremsöl-Füllgerät (10), umfassend einen Ölbehälter (11), der am oberen Ende eine Behälteröffnung (12) aufweist, wobei im Ölbehälter (11) ein Ölvorratsraum (13) gebildet ist, der mit der Behälteröffnung (12) verbunden ist, einen Deckel (21), der mit der Behälteröffnung (12) verbunden wird und den Ölvorratsraum (13) des Ölbehälters (11) verschließen kann, wobei der Deckel (21) eine Oberseite (22) und eine Unterseite (23) sowie ein erstes Loch (24), das durch die Oberseite (22) und die Unterseite durchgeht, und ein zweites Loch (25) aufweist, das durch die Oberseite (22) und die Unterseite (23) durchgeht, wobei im ersten Loch (24) ein Lufteintrittsschlauch (26) angeordnet ist, der sich aus der Oberseite (22) erstreckt, wobei der Lufteintrittsschlauch (26) ein erstes Ende (261), das von einem ersten Befestigungselement (28) befestigt ist, und ein zweites Ende (262) aufweist, wobei im zweiten Loch (25) ein zweites Befestigungselement (29) angeordnet ist, das an einem Ende mit einem Ölabgabeschlauch (27) verbunden ist, wobei der Ölabgabeschlauch (27) einen Kopf (271), der mit dem zweiten Befestigungselement (29) verbunden ist, und ein Ende (272) aufweist, wobei das andere Ende des zweiten Befestigungselements (29) mit einem Ölsaugrohr (293) verbunden ist, und eine Luftpumpe (41), die einen Zylinder (42) aufweist, der von dem Benutzer gegriffen werden kann, wobei der Zylinder (42) und der Ölbehälter (11) separat ausgebildet sind, wobei der Zylinder (42) in der Axialrichtung an einem Ende eine Kolbenstange (44), die von dem Benutzer hin und her bewegt werden kann, und am anderen Ende einen Luftauslauf (45) aufweist, wobei das zweite Ende (262) des Lufteintrittsschlauches (26) lösbar mit dem Luftauslauf (45) verbunden wird, wobei, wenn die Kolbenstange (44) hin und her bewegt wird, die Luft aus dem Luftauslauf (45) durch den Lufteintrittsschlauch (26) in den Ölvorratsraum (13) des Ölbehälters (11) gefüllt werden kann.
Patent DE-202017000451-U1 (DE)
Title: Dynamischer Drehzahlmesser
IPC: G01P1/10
Filed: 2017-01-26
Abstract: Dynamischer Drehzahlmesser für Antriebsmotoren von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der rote Drehzahlbereich, also der Drehzahlbereich, der zur Schonung des Antriebsmotors nicht erreicht werden sollte, variabel ist. Der rote Bereich passt sich bei Verbrennungsmotoren entweder der Temperatur des Kühlwassers bzw. der Kühlflüssigkeit und/oder der Temperatur des Motoröls (alternativ des Getriebeöls und/oder des Differentialöls) an, handelt es sich um rein luftgekühlte bzw. fahrtwindgekühlte Motoren wird hierfür ein Temperatursensor am Motor und/oder der Abgasanlage und/oder des Kraftstrangs verwendet. Alternativ kann bei allen Antriebsmotoren die Anpassung des roten Drehzahlbereichs nach einem Kaltstart auch durch Verwendung eines Zeitmessers (Uhr) erfolgen.
Patent DE-202017101149-U1 (DE)
Title: Träger für Regalböden oder dgl.
IPC: A47B96/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Träger für Regalböden oder dgl. mit einem Steckabschnitt (2) zum Einstecken in eine Öffnung einer Regalschiene, welche mit wenigstens einer Stromschiene mit Stromleitern ausgerüstet ist, und mit einem Auflageabschnitt (4) für einen Regalboden oder dgl., wobei am Träger ein Adapter (6) angeordnet ist, der zum Stromabgriff an den Stromleitern für den Betrieb eines elektrischen Verbrauchers bestimmt ist, wobei sich von einem Adaptergehäuse (7) eine Stromleitung (8) für den Verbraucher erstreckt und der Adapter (6) Stromabnehmer mit federnden Kontakten (9) zum Stromabgriff an den Stromleitern aufweist, wobei die Stromabnehmer in einem an das Adaptergehäuse (7) angrenzenden Aufnahmesteg (10) aufgenommen und elektrisch mit der Stromleitung (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) wenigstens mit seinem Adaptergehäuse (7) seitlich am Auflageabschnitt (4) angeordnet und am Auflageabschnitt (4) befestigt ist.
Patent DE-202017101996-U1 (DE)
Title: Wechselrichterbrückenschaltung, Interleaved-Wechselrichterbrückenschaltung, mehrphasiger Wechselrichter und Photovoltaikanlage
IPC: H02M7/487
Filed: 2017-04-04
Abstract: Wechselrichterbrückenschaltung (1) mit einem ersten Eingangsanschluss (2), einem zweiten Eingangsanschluss (3), einem ersten Ausgangsanschluss (4) und einem Neutralpunktanschluss (5), wobei der erste Eingangsanschluss (2) über eine Reihenschaltung aus einem ersten Halbleiterschalter (6), einem zweiten Halbleiterschalter (7), einem dritten Halbleiterschalter (8) und einem vierten Halbleiterschalter (9) mit dem zweiten Eingangsanschluss (3) verbunden ist, wobei der Neutralpunktanschluss (5) über eine bidirektionale Halbleiterschalteranordnung (10) mit einem ersten Verbindungspunkt (11) zwischen dem zweiten und dem dritten Halbleiterschalter (7, 8), über einen fünften Halbleiterschalter (14) mit einem zweiten Verbindungspunkt (12) zwischen dem ersten und dem zweiten Halbleiterschalter (6, 7) und über einen sechsten Halbleiterschalter (15) mit einem dritten Verbindungspunkt (13) zwischen dem dritten und dem vierten Halbleiterschalter (8, 9) verbunden ist, und wobei der erste Verbindungspunkt (11) über eine Drossel (16) mit dem Ausgangsanschluss (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halbleiterschalter (6) und der vierte Halbleiterschalter (9) als Bipolartransistoren, insbesondere IGBTs, mit jeweils einer antiparallel geschalteten Diode ausgebildet sind und dass der zweite Halbleiterschalter (7) und der dritte Halbleiterschalter (8) als Feldeffekttransistoren, insbesondere MOSFETs, mit jeweils einer antiparallel geschalteten Diode ausgebildet sind.
Patent DE-202017102646-U1 (DE)
Title: Mit einer Anordnung aus Fernscheinwerfer und Abblendlicht versehene modulare Linsenlampe für Fahrzeuge
IPC: F21V29/74
Filed: 2017-05-04
Abstract: Mit einer Anordnung aus Fernscheinwerfer und Abblendlicht versehene modulare Linsenlampe für Fahrzeuge, umfassend: – eine Linsenbaugruppe (50), die eine optische Achse aufweist; – einen Kühlkörper (10), der eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, wobei an der Rückseite eine erste Plattform (101) und an der Vorderseite eine zweite Plattform (102) vorgesehen ist, wobei die Vorderseite des Kühlkörpers (10) mit der Linsenbaugruppe (50) verbunden ist; – ein erstes Leuchtmodul (21), das auf der ersten Plattform (101) angeordnet ist und sich unterhalb der optischen Achse befindet; – eine erste Reflexionshaube (22), die auf der ersten Plattform (101) angebracht ist und eine erste Reflexionsfläche (221) aufweist, die dem ersten Leuchtmodul (21) zugewandt ist; – ein zweites Leuchtmodul (31), das auf der zweiten Plattform (102) angeordnet ist und sich unterhalb der optischen Achse befindet; – eine zweite Reflexionshaube (32), die auf der zweiten Plattform (102) angebracht ist und eine zweite Reflexionsfläche (321) aufweist, die dem zweiten Leuchtmodul (31) zugewandt ist; und – ein Abdunkelungselement (40), das am Kühlkörper (10) angeordnet ist und sich an der Vorderseite des ersten Leuchtmoduls (21) befindet.
Patent DE-202017103773-U1 (DE)
Title: Wärmespeicherelement für dezentrale Raumbelüftungsanlagen mit Axiallüfter, Wärmespeicheranordnung sowie dezentrale Raumbelüftungsanlage
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Wärmespeicherelement (30) für dezentrale Raumbelüftungsanlagen, das zur Anordnung in einem eine Raumbelüftungseinrichtung aufnehmenden, eine Längsachse definierenden Wanddurchlass ausgebildet ist, und zwar zur Anordnung an einer Stirnseite angrenzend an einen reversierbar ansteuerbaren Axiallüfter (50) und an der anderen Stirnseite optional angrenzend oder optional verbunden mit einem Sekundärwärmespeicherelement(52), dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmespeicherelement (30) Strömungsleitelemente mit Strömungsleitflächen aufweist, die eine Mehrzahl von Strömungskanälen ausbilden, wobei die Strömungsleitflächen nicht sämtlich parallel, sondern wenigstens zum Teil schräg zur Längsachse ausgerichtet sind, und dass das Wärmespeicherelement (30) ganz oder teilweise aus einem Material gebildet ist und/oder derart konstruktiv ausgebildet ist, dass das Wärmespeicherelement (30) eine erhöhte Wärmespeicherfähigkeit aufweist.
Patent DE-202017104440-U1 (DE)
Title: Ventil und Ventilanordnung
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ventil (2, 2') mit einem Ventilgehäuse (4), umfassend einen Gehäusedeckel (6), einen Gehäuseboden (10) und ein zwischen dem Gehäusedeckel (6) und dem Gehäuseboden (10) angeordnetes Zwischengehäuse (8), wobei das Ventilgehäuse (4) einen Ventilraum (12) umschließt und zumindest eine Ventilöffnung (14) aufweist, wobei innerhalb des Ventilraumes (12) zumindest ein zwischen einer Schließstellung zum Verschließen der Ventilöffnung (14) und einer Öffnungsstellung zur Freigabe der Ventilöffnung (14) axial bewegbares Stellelement (16), ein zur Betätigung des Stellelementes (16) in Öffnungsrichtung dienendes draht- oder bandförmiges SMA-Element (18) aus einer Formgedächtnislegierung, ein zur Bewegung des Stellelementes (16) in Schließrichtung dienendes Rückstellelement (20) und eine Leiterplatte (22) angeordnet sind, wobei das SMA-Element (18) mit einem mittleren Abschnitt (18c) an dem Stellelement (16) fixiert und zur Beaufschlagung mit Strom mit seinen Enden (18a, 18b) mit der Leiterplatte (22) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der zur Führung des Stellelementes dienenden Führungsmittel und/oder zur Fixierung der Leiterplatte (22) innerhalb des Ventiles (2, 2') dienende Befestigungsmittel und/oder ein Aufnahmeraum (34) zur Aufnahme der zur elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte (22) erforderlichen Komponenten von dem Zwischengehäuse (8) gebildet sind.
Patent DE-202017107334-U1 (DE)
Title: Reduzieren oder eliminieren von Schallwandler-Nachhall
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-12-01
Abstract: Hindernisüberwachungssystem, das Folgendes umfasst: einen Schallwandler, der ein Ultraschallecho von einem Hindernis empfängt und ein Signal basierend auf dem Echo erzeugt; einen Regler, der mit dem Schallwandler verbunden ist, der basierend auf einer Reaktion des Schallwandlers und eines Kopplungsschaltkreises kalibriert ist; und einen Schaltkreis zum Erzeugen eines Dämpfungsstroms, der durch den Regler gesteuert wird, der den Nachhall des Schallwandlers reduziert oder eliminiert.
Patent DE-202018002677-U1 (DE)
Title: Eine Comicfigur (Bollisches Nasengesicht)
IPC: A63H3/12
Filed: 2018-06-06
Abstract: Comicfigur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Öffnung für ein Nasengesicht hat.
Patent DE-202018004455-U1 (DE)
Title: Modul einer Wärmegewinnungsanlage mit Rasenschnitt
IPC: F24V30/00
Filed: 2018-09-22
Abstract: Modul einer Wärmegewinnungsanlage 1 betehend aus einem Rahmenaufbau 2, eine beidseitige Verkleidung des oberen Bereiches vorzugsweise mit Aluminium oder Inoxblech 3 und 4, einen aufklappbaren Deckel 5, einen in der Längsrichtung mittig geteilten , nach unten aufklappbaren Boden 9, ein im oberen Behälter vertikal mittig fixiertes , schlangenförmiges Kupferrohr 8 , ein Vorlaufrohr 11 , ein Rücklaufrohr12 und eine handelsübliche Plastikwanne 10 zum Abtransport des verbrauchten Rasenschnittes 7.