baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur beseitigung einer verschiebung des fleckschwerpunkts aufgrund von übersprechen
Inventor: MA XIAOYU
IPC: H04N5/359
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Beseitigung einer Verschiebung eines Fleckschwerpunkts aufgrund von Übersprechen bereitgestellt. Eine Übersprechmatrix wird dazu verwendet, Übersprecheigenschaften eines Multipixelfleckschwerpunktdetektors zu kennzeichnen. Eine Linksmultiplikation der vom Multipixelfleckschwerpunktdetektor ausgegebenen Signale, die vom Übersprechen beeinflusst werden, mit einer inversen Matrix der Übersprechmatrix kann ein Lichtintensitätsverteilungssignal ergeben, in dem die Auswirkungen des Übersprechens im Wesentlichen entfernt worden sind. Auf der Basis dieses Lichtintensitätsverteilungssignals ist es möglich, den Fleckschwerpunkt herzuleiten, wobei die Verschiebung des Fleckschwerpunkts aufgrund von Übersprechen im Wesentlichen beseitigt worden ist, wodurch sich, im Vergleich zu herkömmlichen Verfahren, eine verbesserte Genauigkeit der Fleckschwerpunkterkennung ergibt.
Patent DE-102013108832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Reaktion zwischen mindestens zwei Reaktanden
Inventor: DITTMEYER ROLAND
IPC: C01B15/029
Filed: 2013-08-15
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Reaktion zwischen mindestens zwei Reaktanden in einer Reaktionszone zu einem Reaktionsprodukt. Die Aufgabe besteht darin, das Verfahren sicherer und schneller zu gestalten. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Reaktion kontinuierlich in einem Reaktionsfluss (3) entlang der Erstreckung der Reaktionszone (2) zu einem Reaktionsproduktauslass (4) hin erfolgt, die Reaktanden (7, 8) über die Erstreckung der Reaktionszone in den Reaktionfluss eingebracht werden sowie das Reaktionsprodukt über das offene Kanalende abgeführt wird, wobei die Reaktanden alternierend an jeweils mindestens zwei Stellen über die Erstreckung der Reaktionszone in den Reaktionfluss eingebracht werden.
Patent DE-102013110184-A1 (DE)
Title: Chirurgische Stabschneidevorrichtung
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: B26D3/16
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chirurgische Stabschneidevorrichtung, die ein erstes Vorrichtungsteil und ein zweites Vorrichtungsteil aufweist, welche Vorrichtungsteile relativ zueinander gelagert sind und um eine Drehachse relativ zueinander drehbar sind, wobei in dem ersten Vorrichtungsteil eine durchgehende Öffnung zur Aufnahme eines zu durchtrennenden Stabs ausgebildet ist, deren Längsachse in Richtung der Drehachse orientiert ist und die eine endseitigen Schneidkante aufweist, wobei in dem zweiten Vorrichtungsteil eine durchgehende Öffnung zur Aufnahme des zu durchtrennenden Stabs ausgebildet ist, deren Längsachse in Richtung der Drehachse orientiert ist und die eine endseitigen Schneidkante aufweist, die der Schneidkante des ersten Vorrichtungsteils gegenüberliegend ausgebildet ist, wobei die Öffnung des ersten Vorrichtungsteils und die Öffnung des zweiten Vorrichtungsteils jeweils mit gleicher Exzentrizität zur Drehachse angeordnet sind, wobei das erste Vorrichtungsteil und das zweite Vorrichtungsteil mittels einer Verzahnung wirktechnisch miteinander verbunden und relativ zueinander positionierbar sind und/oder wobei in wenigsten einer der Öffnungen eine die Schneidkante aufweisende Buchse austauschbar angeordnet ist.
Patent DE-102013112708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L21/268
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es werden ein Träger und ein Halbleiterchip bereitgestellt. Eine Verbindungsschicht wird auf eine erste Hauptfläche des Halbleiterchips aufgetragen. Die Verbindungsschicht umfasst eine Mehrzahl von Vertiefungen. Ein Füllmaterial wird auf die Verbindungsschicht oder den Träger aufgetragen. Der Halbleiterchip wird so am Träger befestigt, dass die Verbindungsschicht zwischen dem Halbleiterchip und dem Träger angeordnet ist. Der Halbleiterchip wird am Träger fixiert.
Patent DE-102013112813-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Scheibenbremse mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: STAAHL CHRISTIAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-11-20
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (15) für eine Scheibenbremse (1), weist ein mit mindestens einem Geber koppelbares Sensorgetriebe (16) auf, wobei das Sensorgetriebe (16) in einem Gehäuse als ein Planetengetriebe angeordnet ist und einen Eingang für eine von der Sensoreinrichtung (15) zu erfassende erste Größe, die einem Verschleiß der Scheibenbremse (1) zugeordnet ist, und einen Eingang für eine von der Sensoreinrichtung (15) zu erfassende zweite Größe, die einem Betätigungshub der Scheibenbremse (1) zugeordnet ist, aufweist. Die Sensoreinrichtung (15) ist aus einem ersten Zustand zur Erfassung der ersten Größe, die einem Verschleiß der Scheibenbremse (1) zugeordnet ist, und der zweiten Größe, die einem Betätigungshub der Scheibenbremse (1) zugeordnet ist, in einen zweiten Zustand zur Erfassung von nur der ersten Größe, die einem Verschleiß der Scheibenbremse (1) zugeordnet ist, umstellbar. Und eine Scheibenbremse (1) mit einer solchen Sensoreinrichtung (15).
Patent DE-102013204606-A1 (DE)
Title: Wellenleiter-Resonator-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BÖTTNER STEFAN
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik und betrifft ein Wellenleiter-Resonator-Bauelement, das beispielsweise in integrierten Schaltkreisen eingesetzt werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wellenleiter-Resonator-Bauelement einfach und kostengünstig herzustellen. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Wellenleiter-Resonator-Bauelement, bei dem ein Substrat mit zwei Wellenleitern und als Resonator ein Mikroröhrchen vorhanden sind, wobei der Resonator im Bereich der Wellenleiter jeweils eine Aussparung zur Bildung eines Zwischenraumes zwischen Wellenleiter und Resonator aufweist. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem auf einem Substrat mit zwei Wellenleitern eine Opferschicht und darauf mindestens eine zweite Schicht aufgebracht werden, danach die Opferschicht mindestens teilweise entfernt wird und durch das Aufrollen der mindestens zweiten Schicht der Resonator in Form eines Mikroröhrchens hergestellt wird.
Patent DE-102013205433-A1 (DE)
Title: Power-train in motor vehicle, has torque transmitting mechanisms which is configured as launch clutch engaged during first gear and reverse gear, and slipped during launch of motor vehicle from stop
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-03-27
Abstract: The power-train has an engine (6), an electric machine, and a disconnect clutch (9) connected between engine and electric machine. A transmission device (10) includes an input element (12), an output element (22), and several planetary gear sets (14,16,18,20) connected between the elements. Several torque transmitting mechanisms (24,26,28,230,32,34,63) are connected between elements and gear sets. The torque transmitting mechanisms is a launch clutch engaged during a first gear and a reverse gear and slipped during launch of the motor vehicle from a stop.
Patent DE-102013205523-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: GENC ENGIN
IPC: B01D27/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere ein Öl- oder Kraftstofffilter, mit einem, einen Filtergehäusetopf (3) und einen Filtergehäusedeckel aufweisenden Filtergehäuse (2), in welchem ein Ringfilterelement (4) angeordnet ist, das an einer unteren Endscheibe (7) einen axial abstehenden Pin (8) aufweist, mittels welchem es bei montierter Filtereinrichtung (1) in einen filtergehäusetopfseitigen Kanal (9) eingreift, wobei – am Filtergehäusetopf (3) ein rohrförmiger Dom (11) vorgesehen ist, der bei montierter Filtereinrichtung (1) in einen Innenraum des Ringfilterelements (4) eingreift, – an einem freien Ende des rohrförmigen Doms (11) ein Führungselement (12) vorgesehen ist, das mit einer am Ringfilterelement (4) angeordneten Führungskontur (13) zusammenwirkt.
Patent DE-102013209763-A1 (DE)
Title: Berührungsbedienfeld-Aufbau, Berührungs- und Anzeigebedienfeld-Aufbau und Antennenstruktur aufweisender integrierter Berührungsanzeigebedienfeld-Aufbau und Verfahren zur Bildung eines Antennenstruktur aufweisenden Berührungsbedienfeldes
Inventor: YEH CHIH-SHAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2013-05-27
Abstract: In einem Berührungsbedienfeld- und Anzeigebedienfeld-Aufbau oder einem integrierten Berührungsanzeigebedienfeld-Aufbau ist eine Antennenstruktur auf einem Berührungsmodul, einem Anzeigemodul oder einem integrierten Berührungsanzeige-Modul angeordnet für einen vergrößerten Abstand zwischen der Antennenstruktur und elektronischen Bauteilen unter dem Aufbau, was den von den elektronischen Bauteilen verursachten elektromagnetischen Effekt reduziert und die Antennenleistung verbessert. Die Antennenstruktur ist an zwei gegenüberliegenden Rändern einer oberen Oberfläche des Berührungs- und Anzeigemoduls oder des integrierten Berührungsanzeige-Moduls eingerichtet, und auch an seitlichen Oberflächen eines Gehäuses nichtplanar zu der oberen Oberfläche, so dass sich die Antennenstruktur außerhalb des Anzeigebereichs des Anzeigemoduls befindet. Während der effektive Antennenbereich beibehalten und die Arbeitsbandbreite der Antenne erweitert wird, wird die Seitenbreite der Oberfläche des Berührungsbedienfeld- und Anzeigebedienfeld-Aufbaus oder des integrierten Berührungsanzeigebedienfeld-Aufbaus wesentlich reduziert.
Patent DE-102013210738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warnen einer eine elektronische und/oder mechanische Mobilitätshilfe verwendenden Person
Inventor: GROEGER KLAUS-ERWIN
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (800) zum Warnen einer eine elektronische und/oder mechanische Mobilitätshilfe (100) verwendenden Person (120). Das Verfahren (800) umfasst einen Schritt des Einlesens (810) eines Sensorsignals (135), einen Schritt des Erkennens (820) einer zumindest einen weiteren Mobilitätshilfe (600) unter Verwendung des Sensorsignals (135), einen Schritt des Entscheiden (830), ob die im Schritt (820) des Erkennens erkannte weitere Mobilitätshilfe (600) eine Gefährdung für die Person (120) darstellt sowie einen Schritt des Bereitstellens (840) eines Warnsignals (240), wenn die weitere Mobilitätshilfe (600) eine Gefährdung für die Person (120) darstellt, um die Person (120) zu warnen. Dabei repräsentiert das Sensorsignal (135) ein Signal zumindest eines an der Mobilitätshilfe (100) angeordneten und zum Erfassen zumindest der weiteren Mobilitätshilfe (600) ausgebildeten Sensors (130).
Patent DE-102013218718-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: KAWAKAMI TAKAFUMI
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Es wird ein elektrischer Anschlusskasten mit vereinfachtem Aufbau vorgeschlagen. Ein Anschlusskasten 10 zur Montage in einem Fahrzeug weist Folgendes aufweist: einen mit elektronischen Komponenten 12 bestückten Schaltungsabschnitt 11, ein leitfähiges, Wärme abstrahlendes Bauteil 20 zum Abstrahlen von Wärme vom Schaltungsabschnitt 11, ein leitfähiges Gehäuse 25, wobei der Schaltungsabschnitt 11 zwischen dem Gehäuse 25 und dem Wärme abstrahlenden Bauteil 20 angeordnet ist, und einen Zwischen-Masseanschluss 33, der einen Masseverbindungsabschnitt 34 aufweist, welcher mit Masse des Fahrzeugs verbindbar ist. Der Zwischen-Masseanschluss 33 weist einen mit dem Wärme abstrahlenden Bauteil 20 verbundenen ersten Verbindungsabschnitt 40 und einen mit dem Gehäuse 25 verbundenen zweiten Verbindungsabschnitt 42 auf.
Patent DE-102013219025-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverteilervorrichtung mit integriertem Gasdruckminderer
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: G05D16/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kraftstoffverteilervorrichtung (100) (GasRail) bereit, in dem ein Druckminderer (105) sowie das Gas-Rail (100) zu einer Einheit miteinander verbunden sind. Damit können zwei wichtige, ansonsten unabhängige Gaskomponenten miteinander kombiniert und damit Kosten für jede einzelne Komponente sowie für Verbindungselemente gespart werden. Durch die Kombination der beiden Komponenten wird ausgenutzt, dass der für die Regelstrecke normalerweise notwendige Regelweg durch das lange Rail (100) realisiert werden kann. Die in einem Druckminderer (105) kritische Kunststoffmembran kann als Metallbalg (109) ausgeführt sein.
Patent DE-102013222063-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzentladungs-Zündspulenvorrichtung und Hochfrequenzentladungs-Zündvorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P3/01
Filed: 2013-10-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine kompakte Zündspulenvorrichtung, welche zuverlässigen Isolationsdurchschlag und Funkenentladung mit einem hohen Entladungsstrom realisieren kann. Eine Hochfrequenzentladungs-Zündspulenvorrichtung beinhaltet: einen Kondensator 116 verbunden mit einem Hochspannungsanschluss zum Verhindern des Passierens von Hochspannung; und eine Induktivität 117 verbunden mit dem Kondensator 116 und bildend zusammen mit dem Kondensator 116 einen Bandpassfilter, welcher das Passieren nur einer vorbestimmten Frequenzkomponente erlaubt. Hochfrequenter Strom wird geliefert von außen an die Induktivität 117. Die Hochfrequenzentladungs-Zündspulenvorrichtung beinhaltet weiter eine Stromniveau-Detektionseinrichtung 115 zum Detektieren des Niveaus von Strom fließend in die Induktivität 117. Die Stromniveau-Detektionseinrichtung 115 ist angeordnet in einer Einheit zusammen mit einer Primärspule 111, einer Sekundärspule 112, einem Kondensator 116 und einer Induktivität 117.
Patent DE-102013222731-A1 (DE)
Title: Gleithülse zur Lagerung von Sonnenrädern
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsrad (2), über das Drehmoment in das Getriebe einbringbar ist, und mit einem ersten Abtriebsorgan (3) und einem zweiten Abtriebsorgan (4), über die das Drehmoment aus dem Getriebe ausleitbar ist, mit einem Differentialkorb (5), der zur Drehmomentweitergabe vom Antriebsrad (2) an das erste Abtriebsorgan (3) ausgebildet ist, wobei der Differentialkorb (5) drehfest am Antriebsrad (2) angebunden ist, und das erste Abtriebsorgan (3) relativ zum Differentialkorb (5) rotierbar angeordnet ist, wobei eine Gleithülse (6) zwischen dem Differentialkorb (5) und dem ersten Abtriebsorgan (3) angeordnet ist, wobei die Gleithülse (6) eine Schmierausnehmung (7) aufweist, die sich in Umfangsrichtung spiralförmig erstreckt und zur Verfügungstellung eines Schmierfilms dimensioniert ist.
Patent DE-102013225567-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Hybridsystem
Inventor: SPINELLI VITO
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-12-11
Abstract: Hydraulisches Hybridsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (18), umfassend einen hydraulischen Hochdruckmotor (3, 4) als hydraulische Maschine (3, 4) zur Umwandlung von hydraulischer Energie in mechanische Energie, eine hydraulische Hochdruckpumpe (5, 6) als hydraulische Maschine (5, 6) zur Umwandlung von mechanischer Energie in hydraulische Energie, indem von der hydraulischen Pumpe eine Hydraulikflüssigkeit förderbar ist, einen Druckspeicher (7, 8, 9) zur Speicherung von hydraulischer Energie, wobei die Hochdruckpumpe (5, 6) und der Hochdruckmotor (3, 4) von einer identischen hydraulischen Maschine (3, 4, 5, 6) gebildet ist und die hydraulische Maschine (3, 4, 5, 6) wenigstens ein bewegliches Arbeitsorgan und wenigstens einen im Volumen variablen Arbeitsraum umfasst, wobei die hydraulische Maschine (3, 4, 5, 6) je Arbeitsraum ein Niederdruckventil mit einem ND-Aktuator zum Öffnen und Schließen des Niederdruckventils und ein Hochdruckventil mit einem HD-Aktuator zum Öffnen und Schließen des Hochdruckventils umfasst zum Ein- und Ausleiten der Hydraulikflüssigkeit in und aus dem Arbeitsraum.
Patent DE-102013225923-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition useful e.g. for improving manageability of keratinous fibers, comprises first phase comprising cosmetic carrier and film-forming nonionic polymer, and second phase comprising non-volatile silicone and volatile silicone
Inventor: HARTWICH CHRISTA
IPC: A61K8/89
Filed: 2013-12-13
Abstract: Cosmetic composition comprises two discrete phases which are separated by a phase boundary, preferably a first phase comprising (a) a cosmetic carrier, and (b) at least 1.01-10 wt.% at least one film-forming nonionic polymer, and a second phase comprising (c) 0.01-20 wt.% at least one non-volatile silicone comprising dimethicone and/or dimethiconol, and (d) at least 1-100 wt.% at least one volatile silicone. An independent claim is also included for improving resistance of surface of keratinous fibers, comprising applying the above composition on washed- and towel dried keratinous fibers, and allowing the composition to remain on the fibers.
Patent DE-102014003745-A1 (DE)
Title: Schneelastsensor und Einrichtung zur Ermittlung der auf tragende Teile wirkenden Schneelast
Inventor: DÖRING HEINZ
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Schneelastsensoren für tragende Teile und Einrichtungen zur Ermittlung der auf tragende Teile wirkenden Schneelast mit wenigstens einem Schneelastsensor.  Die Schneelastsensoren und die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Schneelast jeweils einfach erfassbar und damit die tragenden Teile überwachbar sind.  Dazu ist an dem tragenden Teil ein Lichtwellenleiter als Schneelastsensor so angeordnet, dass die durch die Schneelast hervorgerufene Verformung des Teils und die damit verbundene Längenänderung des Lichtwellenleiters ein Maß für die Schneelast ist.  Für eine Einrichtung ist dazu der Lichtwellenleiter zur Ermittlung der Schneelast optisch mit einer Messeinrichtung verbunden oder lösbar verbunden.
Patent DE-102014004943-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze
Inventor: KÖSKEMEIER FRIEDRICH
IPC: H01T13/54
Filed: 2014-04-04
Abstract: Vorkammerzündkerze (1) mit:  – einem Zündkerzengehäuse (3);  – einer Vorkammerkappe (5), mittels welcher ein Vorkammerbrennraum (7) der Zündkerze (1) definiert ist, wobei in dem Vorkammerbrennraum (7) eine Elektrodenanordnung (9) mittels einer Mittelelektrode (11) und wenigstens einer Masseelektrode (13) gebildet ist,  – wobei die Vorkammerkappe (5) in einem zentralen Stirnbereich (21), durch welchen hindurch sich eine Längsmittelachse (1) der Zündkerze (1) erstreckt, wenigstens eine Mittenöffnung (27) aufweist; wobei  – die wenigstens eine Mittenöffnung (27) gegenüber der Längsmittelachse (A) Radialversatz (E) aufweist; und/oder  – die wenigstens eine Mittenöffnung (27) eine Durchgangsrichtung (B) aufweist, welche schräg zur Längsmittelachse (A) ausgerichtet ist; und/oder  die wenigstens eine Mittenöffnung (27) mit Radialversatz (E) zur Längsmittelachse (A) gebildet ist und eine Durchgangsrichtung (B) aufweist, welche schräg zu der Längsmittelachse (A) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014009988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines elektrischen Energiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LIEVEN WOLFRAM
IPC: B60R16/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines elektrischen Energiespeichers (1) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Träger (11) zur, insbesondere lösbaren, Verbindung mit dem elektrischen Energiespeicher (1), einer Basis (12) zur Verbindung mit einer Struktur (2) des Kraftfahrzeugs, und einem beweglichen Verbindungsmittel (10), welches den Träger (11) und die Basis (12) miteinander verbindet.
Patent DE-102014010911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Rohrsteckverbundes
Inventor: PÜNJER RALF
IPC: F16L13/16
Filed: 2014-07-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zu Kalibrieren eines Rohrsteckverbundes (3) vorgeschlagen, wobei zwei Rohrenden (5, 7) überlappend ineinandergesteckt werden, sodass ein inneres Rohrende (5) und ein äußeres Rohrende (7) gebildet werden, wobei in einen Innenraum (17) der ineinandergesteckten Rohrenden (5, 7) ein Druckmedium (21) eingebracht wird, das einen vorherbestimmten Fließwiderstand aufweist, der so auf einen zwischen den Rohrenden (5, 7) ausgebildeten Spalt (11) abgestimmt ist, dass das Druckmedium (21) nicht in den Spalt (11) gelangen kann, wobei das Druckmedium (21) in dem Innenraum (17) gespannt wird, sodass das innere Rohrende (5) gegen das äußere Rohrende (7) gedrängt wird.
Patent DE-102014011236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gussform,insbesondere zur Verwendung in Kaltgussverfahren
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gussform, insbesondere zur Verwendung in Kaltgussverfahren, die mittels eines pulverbasierten Schichtaufbauverfahrens hergestellt ist, wobei die endgültige Gussform eine behandelte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102014013399-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leuchtelements und Leuchtelement
Inventor: PEUSENS CHRISTOPH
IPC: B60Q1/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtelements (1) mit mehreren Funktionsschichten (1.1 bis 1.4, 1.11). Erfindungsgemäß wird zumindest eine der Funktionsschichten (1.1 bis 1.4, 1.11) als Lackschicht abgeschieden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Leuchtelement (1), umfassend mehrere Funktionsschichten (1.1 bis 1.4, 1.11), und ein Fahrzeug (3), umfassend zumindest ein solches Leuchtelement (1).
Patent DE-102014013810-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebseinheit sowie Verfahren zum Anlassen eines mit einer Hybrid-Antriebseinheit ausgerüsteten Fahrzeuges
Inventor: MUCK SIEGFRIED
IPC: B60K6/50
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebseinheit, die eine Verbrennungsmaschine (1) mit einer Elektromaschine (1a) mit integriertem Getriebemechanismus (B) umfasst, welche als Motor und Generator betrieben werden kann, wobei die Elektromaschine (1a) der Hybrid-Antriebseinheit (A) die Funktion einer elektromagnetischen Kupplung übernimmt und dass ein Getriebemechanismus (B) als permanent erregter Rotor der Elektromaschine (1a) ausgebildet ist.
Patent DE-102014016625-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Geisterfahrererkennung
Inventor: ENGELHARD STEFANIE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Kommunikationseinheit (36), die dazu ausgelegt ist, von zumindest einem in einer Umgebung (12) des Kraftfahrzeugs (10) befindlichen Fremdfahrzeug (26) jeweils Statusdaten (S) zu empfangen, welche eine Positionsangabe (P1, P2, P3) des Fremdfahrzeugs (26) enthalten, und mit einer Analyseeinrichtung (36), die eine digitale Straßenkarte (38) mit Fahrtrichtungsangaben (40, 42) aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Geisterfahrererkennung bereitzustellen. Hierzu ist die Analyseeinrichtung (36) dazu ausgelegt, für jedes Fremdfahrzeug (26) jeweils auf der Grundlage der Positionsangabe (P1, P2, P3) des Fremdfahrzeugs (26) dessen Straßenposition in der digitalen Straßenkarten (38) einzutragen und auf der Grundlage der für die Straßenposition vorgeschriebenen Fahrtrichtungsangabe (40, 42) und auf der Grundlage der Statusdaten (S) des Fremdfahrzeugs (26) zu überprüfen, ob das Fremdfahrzeug (26) als Geisterfahrer entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung fährt. Es wird ein Signal (A) erzeugt, falls das Fremdfahrzeug (26) als Geisterfahrer erkannt wird.