baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049700-A1 (DE)
Title: Method for determining orientation of captured print unit i.e. bank note, involves displaying comparative measurements to specific angles, and distinguishing weighted average angles as rotation angle of print unit opposite to line sensor
Inventor: MAYER KONRAD
IPC: G07D7/16
Filed: 2010-10-28
Abstract: The method involves determining two projections as sum of intensity values of pixels (21) of line images over a given period of time and entered a function value of two projection functions. The projection functions are correlated with recorded vectors of determined line totals, and two comparative measurements are determined for correlation. The comparative measurements are displayed to specific angles. Weighted average angles are distinguished as a rotation angle of a recorded print unit opposite to a line sensor (2). Independent claims are also included for the following: (1) a data storage medium having a set of programs for executing a method for determining orientation of a captured print unit (2) a computer program comprising a set of instructions for executing a method for determining orientation of a captured print unit (3) a computer program product having a set of instructions for executing a method for determining orientation of a captured print unit.
Patent DE-102010053163-A1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: GEMASSMER KARL
IPC: F03B9/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Meine Erfindung, das Verfahren, die mechanische Vorrichtung ist vollkommen neu und ist Zukunft weisend und 100% sauber. Mein Verfahren ist ein Beitrag zur Minderung der Erderwärmung, erzeugt kein Co2, kennt keine Windstille oder fehlende Sonnenwärme. Den gefürchteten Stillstand und Stromausfall kennt meine Erfindung, das Verfahren, die mechanische Vorrichtung nicht. Schon heute muß jeder Staat mit seinen Einwohnern die eigenen Wasservorkommen schonend nutzen, für die kommenden Generationen vorplanen. das nahe am Verbraucher. Mit meiner Erfindung, dem Verfahren, die mechanische Vorrichtung mit den geringen Wasserverbrauch in Sekundenliter. Die Menschheit von heute und die kommenden Generationen müssen von Rohstoffspekulanten und von Drittländer unabhägig sein. Die Materie Wasser, besonders sauberes Trinkwasser wird immer knapper, daher müßen die Wasserhälter und übrigen Kunststoffteile aus schadstofffreien Kunststoff hergestellt sein. Meine Erfindung, die mechanische Vorrichtung, kann zur Not auch mit unreinen Wasser arbeiten. (Das muß aber eine Ausnahme bleiben.) Meine Erfindung, das Verfahren, der umbaute Raum mit der mechanischen Vorrichtung ist in der Erstanschaffung teuer. Die Folgekosten und die Betriebskosten sind hingegen sehr günstig. Keine Rohstoffe müßen zugekauft und nichts muß teuer entsorgt werden. Die Materie Wasser wird gesammelt, genutzt und wenn zuviel Wasser unten sich sammelt, wird es den fließenden Gewässer zugeführt und kann in irgend einer Form wieder den Menschen dienen. Von der Planung bis zur Fertigstellung der Anlage werden viele Berufe und Betriebe gebraucht und auf lange Zeit mit Arbeit beschäftig.
Patent DE-102011001076-A1 (DE)
Title: Method for reading and managing tool data for management of tools in workshop for maintenance of aircraft, involves storing and managing tool-specific and identification data to detect state information and/or absence of tool
Inventor: PAPE KLAUS
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: The method involves transmitting tool-specific data and identification data of a tool (7) and/or of a tool set to be read by a reader (17), to a computer unit (19) by a communication device (18). The tool-specific data and the identification data are stored and managed in a database of the computer unit or in an external database to detect state information and/or absence of the tool over the stored tool-specific data and identification data. An identification unit is designed as a transponder (T) e.g. radio frequency identification chip. The method enables connection of a signaling equipment e.g. optical or acoustic device, touch screen and user interface e.g. LED, with the communication device.
Patent DE-102011001492-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Kalibrieren von Buchsen
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: B23P9/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Offenbart ist eine Kalibrierwerkzeug zum Kalibrieren einer Buchse. Es hat eine Stange bzw. einen Zapfen, die ein erstes verrundetes Kalibriersegment und zumindest ein weiteres verrundetes Kalibriersegment aufweist, die beide gegenüber der Stange radial erweitert sind. Zur genauen Formgebung einer zylindrischen Innenfläche der Buchse ist die Stange mit den Kalibriersegmenten durch die Buchse linear bewegbar. Dabei ist ein Abstand zwischen den beiden Kalibriersegmenten derart kurz bemessen, dass das erste Kalibriersegment mit einem entlang dem Umfang der Buchse geschlossenen Vollkreisbereich der Buchse in Anlage gebracht werden kann, während gleichzeitig das weitere Kalibriersegment mit einem entlang dem Umfang der Buchse teilweise offen Teilkreisbereich der Buchse in Anlage gebracht werden kann. Offenbart sind weiterhin zwei Varianten eines Verfahrens zum Kalibrieren einer Buchse, die einen geschlossenen Vollkreisbereich und einen oder zwei teilweise offene Teilkreisbereiche hat. Das Verfahren nutzt ein Kalibrierwerkzeug, das einer Stange mit einem ersten verrundeten Kalibriersegment und mit zumindest einem zweiten verrundeten Kalibriersegment hat. Dabei sind die Kalibriersegmente gegenüber der Stange radial erweitert. Die Kalibriersegmente werden in die Bereiche der Buchse eingeführt und stützen sich dabei gegenseitig.
Patent DE-102011008894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Düse zur Unterdrückung einer Entwicklung von eisenhaltigem Dampf
Inventor: WIECK DIETMAR
IPC: C21C5/38
Filed: 2011-01-19
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken einer Entwicklung von eisenhaltigem Dampf bei einem Befüllen oder Entleeren eines Behälters für ein eisenhaltiges Metall mit Hilfe von CO2-Schnee, wobei ein CO2-Schnee-Strahl mit einer flächig zerstäubenden Düse auf eine Oberfläche eines eisenhaltigen Gießstrahls aufgebracht wird, der in einem Behälter oder aus einem Behälter verbracht wird. Damit löst die Erfindung zumindest teilweise die im Zusammenhang mit dem Stand der Technik geschilderten technischen Probleme. Insbesondere wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die eine kostengünstige und platzsparende Unterdrückung einer Entwicklung von eisenhaltigem Dampf beim Befüllen oder Entleeren eines Behälters 2 mit Hilfe von einer reduzierten CO2-Schneemenge ermöglicht.
Patent DE-102011012281-A1 (DE)
Title: Sicherstellung der Hygiene an Bord eines Luftfahrzeugs
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: A61L2/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Sicherstellung der Hygiene in Innenräumen an Bord eines Luftfahrzeugs, und beschreibt insbesondere eine Kontrolleinrichtung zur Sicherstellung der Hygiene, eine Raumeinheit für ein Luftfahrzeug, ein Luftfahrzeug mit einer Kontrolleinrichtung, die Verwendung einer Kontrolleinrichtung und ein Verfahren zur Sicherstellung der Hygiene in Luftfahrzeugen. Um die Sicherstellung der Hygiene in Innenräumen an Bord eines Luftfahrzeugs zu optimieren, ist eine Kontrolleinrichtung (18) vorgesehen, die eine optische Detektionseinrichtung (20) aufweist, wobei die optische Detektionseinrichtung eine elektromagnetische Strahlung (22) erzeugt zur Bestrahlung einer zu reinigenden Fläche und Verunreinigungen sichtbar macht, die bei sichtbarem Licht für den Menschen unsichtbar sind, und wobei die optische Detektionseinrichtung an einer Innenraumverkleidung dauerhaft montierbar ist.
Patent DE-102011014301-A1 (DE)
Title: Motion synchronized destruction for three-dimensional reperfusion mapping in medical diagnostic ultrasound imaging
Inventor: GURACAR ISMAYIL M
IPC: A61B8/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Destruktion (38) für die Reperfusion bei medizinischer diagnostischer Ultraschalluntersuchung wird mit Bewegung synchronisiert (34). Perfusionsdaten für ein Volumen werden sequenziell für verschiedene Segmente des Volumens erfasst (30). Für ein gegebenes Segment, wie etwa einen planaren Bereich, wird Bewegungstracking (32) innerhalb des Segments durchgeführt. Wenn ausreichende Registrierung oder Korrelation beim Abschluss einer Sequenz von Abtastungen für das aktuelle Segment besteht, dann tritt ein geringeres Ausmaß an Bewegung auf. An diesem Punkt wird die Aussendung (38) von Kontrastmittel-destruktiver akustischer Energie im nächsten Segment durchgeführt. Das Tracking (32) wird für das nächste Segment wiederholt, um den Wechsel zu noch einem weiteren Segment zu synchronisieren. Andere Bereiche zum Tracking (32) können benutzt werden. Durch Steuern (34) der Aussendung von Destruktionspulsen können zuverlässigere Perfusionsgrößen in einem Volumen bestimmt (42) werden. Destruktion (38) für die Reperfusion bei medizinischer diagnostischer Ultraschalluntersuchung wird mit Bewegung synchronisiert (34). Perfusionsdaten für ein Volumen werden sequenziell für verschiedene Segmente des Volumens erfasst (30). Für ein gegebenes Segment, wie etwa einen planaren Bereich, wird Bewegungstracking (32) innerhalb des Segments durchgeführt. Wenn ausreichende Registrierung oder Korrelation beim Abschluss einer Sequenz von Abtastungen für das aktuelle Segment besteht, dann tritt ein geringeres Ausmaß an Bewegung auf. An diesem Punkt wird die Aussendung (38) von Kontrastmittel-destruktiver akustischer Energie im nächsten Segment durchgeführt. Das Tracking (32) wird für das nächste Segment wiederholt, um den Wechsel zu noch einem weiteren Segment zu synchronisieren. Andere Bereiche zum Tracking (32) können benutzt werden. Durch Steuern (34) der Aussendung von Destruktionspulsen können zuverlässigere Perfusionsgrößen in einem Volumen bestimmt (42) werden.
Patent DE-102011055083-A1 (DE)
Title: Dualbandantenne
Inventor: CHENG SHIH-CHIEH
IPC: H01Q5/10
Filed: 2011-11-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Dualbandantenne mit verbesserten Strahlungseigenschaften, umfassend: eine am Boden derselben ausgebildete Grundplatte; zwei jeweils an den beiden Armen derselben ausgebildete Impedanzanpassungselemente, die so an die Grundplatte angeschlossen sind, dass sie an den jeweiligen Anschlüssen eine erste Verbindung bzw. eine zweite Verbindung bilden; eine an die erste Verbindung angeschlossene erste Strahlungseinheit, die wie ein an die erste Verbindung angeschlossener Bogen ausgebildet ist, konkav zur Grundplatte angeordnet ist und sich von der ersten Verbindung in Richtung der zweiten Verbindung erstreckt und dann vom Bogenende vertikal nach oben verläuft, um den Anschluss einer zweiten Strahlungseinheit an das Ende des vertikalen Abschnitts zu ermöglichen; und die zweite Strahlungseinheit, die wie ein konkav zur Grundplatte angeordneter Bogen ausgebildet ist und sich von der Verbindung mit der ersten Strahlungseinheit in Richtung der ersten Verbindung erstreckt.
Patent DE-102011055143-A1 (DE)
Title: Beidseitig kontaktierte Halbleiterwafer-Solarzelle mit oberflächenpassivierter Rückseite
Inventor: KOENTOPP MAX
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine beidseitig kontaktierte Halbleiterwafer-Solarzelle (31) mit oberflächenpassivierter Rückseite aufweisend: einen Halbleiterwafer aus einem Halbleitermaterial mit • einer für den Lichteinfall vorgesehenen Frontseite mit einer Frontseitenelektrodenstruktur und • einer Rückseite mit einer Rückseitenoberfläche (38), die mittels einer dielektrischen Passivierungsschicht oberflächenpassiviert ist, und auf der Passivierungsschicht eine versinterte Metallpartikel umfassende Rückseitenmetallelektrodenstruktur(39) angeordnet ist und die Rückseitenmetallelektrodenstruktur (39) das Halbleitermaterial des Halbleiterwafers über eine Vielzahl lokaler Kontaktbereiche (36) elektrisch kontaktiert, wobei die Kontaktbereiche (36) als Öffnungen der Passivierungsschicht ausgebildet sind und insgesamt eine elektrische Kontaktfläche von weniger als 5%, bevorzugt von weniger als 2%, der Rückseitenoberfläche (38) einnehmen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rückseitenmetallelektrodenstruktur (39) weniger als 95% und mehr als 6%, 10%, 20% oder 50%, bevorzugt weniger als 75% und mehr als 6%, 10%, 20% oder 50%, besonders bevorzugt weniger als 50% und mehr als 6%, 10% oder 20% oder weniger als 25% und mehr als 6% oder 10% der Rückseitenoberfläche (38) bedeckt.
Patent DE-102011055168-A1 (DE)
Title: Gurt oder Gurtsegment mit offenem Ende
Inventor: MOESCHEN-SIEKMANN MICHAEL
IPC: B65D63/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurt oder ein Gurtsegment (2) mit im Wesentlichen in Längsrichtung des Gurtes oder Gurtsegments (2) verlaufenden, im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Stahlseilen (25). Der Gurt oder das Gurtsegment (2) weist wenigstens ein offenes Ende auf. Der Gurt oder das Gurtsegment (2) weist an dem offenen Ende eine Befestigungsvorrichtung (1) auf, die mit zumindest einem Teil der Stahlseile (25) mittels Klemmung verbunden ist.
Patent DE-102011056879-A1 (DE)
Title: Belt tensioning device, particularly belt buckle, for securing load on vehicle, has energy accumulator to actuate belt tensioning element, if tension of belt falls below threshold value
Inventor: GUSENBAUER THOMAS
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: The belt tensioning device (1) has a belt tensioning element (2) for tensioning belts, which secure a load. An energy accumulator (18) is provided to actuate the belt tensioning element, if the tension of the belt falls below a threshold value, to exceed tension of the belt greater than another threshold value. The belt tensioning element is formed as belt retracting element. The energy accumulator is formed by a formelastic element, particularly by a spring.
Patent DE-102011076799-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Verbindung von Bauteilen aus verschiedenen Materialien
Inventor: KUEBEL TOBIAS
IPC: F16B1/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) zur Verbindung eines ersten Bauteils (A) mit einem zweiten Bauteil, wobei das erste und das zweite Bauteil (B) aus verschiedenen Materialien hergestellt sind, wobei das Befestigungselement (1) aus einem Blechstreifen hergestellt ist und wenigstens zwei, in einer gemeinsamen Ebene liegende Befestigungslaschen (2) aufweist, zwischen denen das Befestigungselement (1) einen elastischen Bogen (5) zum Ausgleich von Längenänderungen zwischen den beiden Befestigungslaschen (2) und einen Befestigungspunkt (6) für das zweite Bauteil aufweist.
Patent DE-102011077595-A1 (DE)
Title: Ankerschraube
Inventor: PODESSER RICHARD
IPC: F16B25/10
Filed: 2011-06-16
Abstract: Bei einer selbstbohrende Ankerschraube (1) zur Anwendung im Berg-, Tunnel-, Hoch- oder Tiefbau und zum Einschrauben in Gestein oder ein Bauwerk, umfassend einen Schraubenschaft (2), der ein vorderes Ende (3) und ein hinteres Ende (4) aufweist, einen an dem vorderen Ende (3) des Schraubenschaftes (2) ausgebildeten Bohrkopf (5), ein selbstschneidendes Gewinde (9) zur Befestigung der Ankerschraube (1) in einer mit dem Bohrkopf (5) eingearbeiteten Bohrung, soll die Ankerschraube (1) mit einem geringen technischen Aufwand preiswert und zuverlässig befestigt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Ankerschraube (1) ein Befestigungselement (7) als separates Bauteil in Ergänzung zu dem Schraubenschaft (2) umfasst und das selbstschneidende Gewinde (9) an dem Befestigungselement (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102011077728-A1 (DE)
Title: Rolling bearing for bearing balancing shaft in e.g. internal combustion engines, has annular surface section with internal diameter provided between brim and inner peripheral surface, where diameter is extended against diameter of surface
Inventor: TASCHE ALEXANDER
IPC: F16C33/58
Filed: 2011-06-17
Abstract: The bearing has a deep-drawn bearing sleeve (1) formed as an inner ring (4) with a ring brim (3), where the bearing sleeve forms an interference fit assembly with a shaft by an inner peripheral surface (8). An annular surface section (9) with internal diameter (Dr) is provided between the ring brim and the inner peripheral surface in a tool-falling manner, where the inner diameter is extended against internal diameter (Du) of the inner peripheral surface. A ring surface section is provided against the inner peripheral surface by a part of a deep-drawing tool with larger internal diameter.
Patent DE-102011079394-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul
Inventor: GEBHARD BRUNO
IPC: H01M50/50
Filed: 2011-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (1), umfassend mehrere elektrisch in Reihe geschaltete Speicherzellen (2′, 2) für elektrische Energie, ein die Speicherzellen (2′, 2) umschließendes Modulgehäuse (5), einen am Modulgehäuse (5) angeordneten Modulanschluss (6) zur externen elektrischen Kontaktierung der Speicherzellen (2′, 2), einen den Modulanschluss (6) mit einer ersten der in Reihe geschalteten Speicherzellen (2′, 2) elektrisch verbindenden Anschlussleiter und eine mit den Speicherzellen (2′, 2) thermisch gekoppelte Kühleinrichtung zur Aufnahme und Abfuhr von Wärmeenergie. Erfindungsgemäß ist der Anschlussleiter derart ausgebildet und angeordnet, dass in ihm entstehende Wärmeenergie abführbar ist. Hierdurch wird die Kühlung der Speicherzellen vergleichmäßigt und damit die Lebensdauer der Speicherzellen und damit des gesamten Energiespeichermoduls verlängert.
Patent DE-102011080477-A1 (DE)
Title: Starter relay for starting device, particularly for starter for starting internal combustion engine, has motion capture formed on contact device or magnet core by rotation of magnetic core or axial movement of component of contact device
Inventor: SELVAM VEDAI
IPC: F02N11/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: The starter relay (13) has a magnetic core and a contact device with a switching axis, where the shifting axis is movably mounted at one end of the magnetic core. A motion capture is formed on the contact device or the magnet core by the rotation of the magnetic core or an axial movement of one component of the contact device relative to partially avoid the switching axis. The motion capture is provided with a twist lock, which comprises two rotationally, particularly two cooperating complementary rotationally cross sections. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a starter relay; and (2) a starting device for use with a starter solenoid.
Patent DE-102011081376-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Faser-Array
Inventor: POPP GREGOR
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein Faser-Array zur Aufnahme einer Mehrzahl lichtleitende Fasern hat ein Substrat mit V-Nuten zur Führung von lichtleitenden Fasern. Diese werden innerhalb der V-Nuten durch Deckel fixiert. Um eine bessere Raumausnutzung zu erreichen, sind die lichtleitenden Fasern in zwei Ebenen angeordnet. Hierzu werden erste Fasern in V-Nuten an der Oberfläche des Substrats in einer Ebene fixiert. Zweite Fasern werden durch V-Nuten in Vertiefungen zwischen den ersten Fasern in einer zweiten, parallelen Ebene fixiert. Es ist hier eine Bearbeitung des Substrats in nur einer Aufspannung von einer Seite notwendig. Hierdurch lassen sich besonders geringe Fertigungstoleranzen erreichen.
Patent DE-102011083602-A1 (DE)
Title: Method for web-based automatic visualization of geo-encoded data in on-line card material, involves providing question with to-be-visualized geo-encoded data of card material from card utility and displaying question in web browser
Inventor: ALBRECHT DIETER
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-09-28
Abstract: The method involves passing to-be-visualized geo-encoded data of a web application program (1) running in a web browser (5) to a web application program (2). The raw data prepared by the web application program (2) is passed to a card utility (3) with access to on-line card material (4). The question is provided with the to-be-visualized geo-encoded data of the card material from the card utility and is displayed in the web browser or web application program (1). Independent claims are included for the following: (1) computer program for web-based automatic visualization of geo-encoded data; (2) web server computer for web-based automatic visualization of geo-encoded data; and (3) interface for application programming of web server computer.
Patent DE-102011084491-A1 (DE)
Title: Lüftermodul
Inventor: HANSEN SEBASTIAN
IPC: F04D29/32
Filed: 2011-10-14
Abstract: Ein Lüfter (20) umfasst eine Lüfternabe (22), an der Lüfternabe (22) angebrachte Lüfterschaufeln (24) und einen Antriebsmotor mit einem Außenläuferrotor (30), wobei der Außenläuferrotor (30) innerhalb der Lüfternabe (22) angeordnet ist. Der Außenläuferrotor (30) ist derart in der Lüfternabe (22) angeordnet, dass sich der Außenläuferrotor (30) nach radial außen über integral mit der Lüfternabe (22) ausgebildete Kühlrippen (32) an der radialen Außenwand (36) der Lüfternabe (22) abstützt.
Patent DE-102011102046-A1 (DE)
Title: Permanentmagneterregte elektrische Außenläufermaschine, Läufer für eine solche elektrische Maschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2011-05-19
Abstract: Permanentmagneterregte elektrische Maschine mit einem Ständer und einem Läufer, wobei der Ständer eine Spulenanordnung aufweist und der Läufer mit Permanentmagnet-Elementen versehen ist, zwischen dem Ständer und dem Läufer ein Luftspalt gebildet ist, der von den Permanentmagnet-Elementen und mit auf diese in bestimmten Positionen ausgerichteten magnetisch leitenden Zähnen des Ständers begrenzt ist, wobei der Läufer eine Läuferglocke aufweist, die mehrere Lagen Harz-Faserverbundwerkstoff aufweist, ein integraler Körper ist, der ein Läuferrohr und einen Läuferboden aufweist, und im Bereich des Läuferbodens wenigstens ein Filamentbündel aufweist, wobei das wenigstens eine Filamentbündel vom Zentrum des Läuferbodens im wesentlichen entlang gedachter Radien oder Sekanten über den Außenrand des Läuferbodens reicht und am Außenrand des Läuferbodens abgewinkelt ist und ununterbrochen in das Läuferrohr in axialer Richtung und/oder unter einem Winkel zur Mittellängsachse des Läuferrohres bis zu dessen freiem Randbereich übergeht.
Patent DE-102011102093-A1 (DE)
Title: Occupant protection device for vehicle, has vehicle seat, which is slidable against direction of vehicle by electric motor according to function of critical driving situation detected by detection unit
Inventor: FEHRING MICHAEL DIPL ING
IPC: B60R21/013
Filed: 2011-05-20
Abstract: The occupant protection device comprises an electric motor (8) which is coupled with a vehicle seat for adjusting seat position. The electric motor is indirectly connected to a detection unit (2) for the detection of a critical driving situation. The vehicle seat is slidable against a direction of a vehicle (1) by the electric motor according to a function of the critical driving situation detected by the detection unit. A seatbelt status is detectable by another detection unit (5), where the vehicle seat is slidable by the electric motor according to the detected seatbelt status.
Patent DE-102011102524-A1 (DE)
Title: Spender
Inventor: KRALLMANN RAINER
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-05-26
Abstract: Ein Spender besitzt einen Behälter, dessen eines Ende mit einem Verschlusskolben verschlossen ist, der relativ zum Behälter in eine 1. Richtung verstellbar ist. Auf der einem Produktraum des Behälters abgewandten Seite des Verschlusskolbens ist eine Spreizfeder angeordnet, die mit der Innenwandung des Behälters in Eingriff steht und eine Bewegung des Verschlusskolbens in eine der 1. Richtung entgegengesetzte 2. Richtung verhindert. Die Spreizfeder besteht aus Kunststoff und besitzt ein Mittelteil, von dem aus sich mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Finger radial nach außen erstrecken. Jeder Finger ist an seinem radial inneren Ende gelenkig mit dem Mittelteil verbunden und steht an seinem radial äußeren Ende mit der Innenwandung des Behälters in Eingriff.