baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103734-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Verbundformteil
IPC: B32B3/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Plattenförmiges Verbundformteil (10) mit einer Oberseite (OS) und einer Unterseite (US), wobei das Verbundformteil aus einem Trägermaterial (T) besteht, das durch Verpressen eines nicht fließfähigen Gemisches von Span- und/oder Faserwerkstoffen und wärmehärtbaren Bindemitteln gefertigt ist und eine erste Materialdicke (D1) aufweist, und aus einer äußeren Beschichtung (B) besteht, die zumindest die Oberseite (OS) und eine Kante (K) des plattenförmigen Verbundformteils (10) bedeckt, wobei die Kante eine zweit Materialdicke (D2) aufweist die größer als die erste Materialdicke (D1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbundformteil auf der Unterseite (US) im Bereich der Kante (K) abgefräst (ab) ist, wodurch die zweite Materialdicke (D2) im Bereich der Kante (K) um nicht mehr als 20% größer als die erste Materialdicke (D1) des Trägermaterials (T) ist.
Patent DE-202013103906-U1 (DE)
Title: Schwellenschraube für die Befestigung einer Schiene und Kombination aus einer solchen Schwellenschraube und einem Kunststoffdübel
IPC: E01B9/10
Filed: 2013-08-16
Abstract: Schwellenschraube für die Befestigung einer Schiene auf einem festen Grund, wobei die Schwellenschraube (2) einen Schraubenkopf (30) und einen in Längsrichtung (LR) der Schwellenschraube (2) auf den Schraubenkopf (30) folgenden Gewindeschaft aufweist, an dem ein umlaufendes Schraubengewinde (33) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (35) der Schwellenschraube (2) mindestens in dem Bereich, in dem das Schraubengewinde (33) vorhanden ist, in Richtung der Schraubenspitze (36) konisch zuläuft.
Patent DE-202013104351-U1 (DE)
Title: Kompensatorenanordnung
IPC: F16L51/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Kompensatorenanordnung, umfassend:  a. wenigstens einen Metallbalg (2) mit beidseitig je einem zylindrischen Anschlussende (3, 4),  b. wenigstens ein ein- oder mehrteiliges Leitrohr (11),  c. zwei Stützringe (5, 6), von denen je einer mit einem Anschlussende (3, 4) verbunden ist, und  d. einen Verankerungskasten (7), der sich an vom Metallbalg (2) abgewandten Stirnseiten (5a, 6a) der Stützringe (5, 6) abstützt,  wobei die Stützringe (5, 6) an ihrer vom Metallbalg (2) abgewandten Stirnseite (5a, 6a) in Richtung des Verankerungskastens (7) und/oder der Verankerungskasten (7) an einer dem jeweiligen Stützring (5, 6) zugewandten Stirnseite (8a, 9a) in Richtung des Stützrings (5, 6) vorstehende Abstützelemente (16) aufweisen oder aufweist.
Patent DE-202013105316-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit zwei Werkstückspindeln
IPC: B23F19/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Schleifmaschine (100) mit einer Werkzeugspindel (1) zum Aufnehmen mindestens eines Schleifwerkzeugs (2) und mit zwei Werkstückspindeln (3, 4) zum Aufnehmen mindestens je eines Werkstücks (W1, W2), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugspindel (1) entlang einer Linearführung (5) verschiebbar in der Schleifmaschine (100) gelagert ist, wobei sich die Werkzeugspindel (1) in einer ersten Position (I) im Bereich einer ersten der beiden Werkstückspindeln (3) befindet, um dort ein Werkstück (W1), das an der ersten der beiden Werkstückspindeln (3) eingespannt ist schleifend bearbeiten zu können, und wobei die Werkzeugspindel (1) von der ersten Position (I) entlang der Linearführung (5) in den Bereich einer zweiten der beiden Werkstückspindeln (4) überführbar ist, um dort ein Werkstück (W2), das an der zweiten der beiden Werkstückspindeln (4) eingespannt ist schleifend bearbeiten zu können.
Patent DE-202013105933-U1 (DE)
Title: Schichtenverbund mit mineralischem Werkstoff und Glas
IPC: B32B1/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Schichtenverbund, umfassend ein Substrat (100), eine Deckschicht (200) und eine zwischen Substrat (100) und Deckschicht (200) angeordnete ausgehärtete Klebstoffschicht (300), wobei die Klebstoffschicht (300) das Substrat (100) und die Deckschicht (200) zumindest teilweise kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (100) einen mineralischen Werkstoff umfasst, die Deckschicht (200) ein Glas umfasst, zwischen Substrat (100) und Deckschicht (200) eine elektrische Funktionseinheit (400) angeordnet ist, und in dem Schichtenverbund der durchschnittliche Gehalt an in der Klebstoffschicht (300) eingeschlossenen Gasblasen mit einer maximalen Ausdehnung von ≥ 100 μm weniger als 100 Gasblasen/m2 beträgt.
Patent DE-202014001609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung an der Regenrinne
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Stromgewinnung, mit einem rohrförmigen Einsatz (6) für ein Fallrohr einer Regenrinne, einem in dem rohrförmigen Einsatz angeordneten Wasserrad (2), einem außerhalb des rohrförmigen Einsatzes angeordneten Generators (5), der über eine Welle (3) mit dem Wasserrad verbunden ist.
Patent DE-202014002648-U1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für Kettensäge, insbesondere für Hochentasterkettensäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Zusatzeinrichtung für Kettensäge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein mitgeführter Festanschlag der zu sägenden Äste die Form eines Aufnahmewinkels (1) aufweist.
Patent DE-202014008049-U1 (DE)
Title: Erstellung von Tragwerken aus einer Vielzahl von einzelnen handlichen, kompatiblen und modularen Tragwerkgliedern für in Trocken- und Selbstbauweise konfektionierbare Holzbauwerke
IPC: E04C1/00
Filed: 2014-10-12
Abstract: Tragwerk zur Erstellung von Bauwerken mit Bauteilen aus dem Holzbau, wobei das Tragwerk aus einer Vielzahl von einzelnen Holzbauteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein tragendes Bauteil eines Tragwerks ein, aus einzelnen Elementen modular und kompatibel gebildetes, gemäß einem Koordinatensystem (X, Y, Z), geometrisches, dreidimensionales und kraftschlüssiges Tragwerkglied (1) ist, welches aus mindestens einer horizontal angeordneten Tragplatte (2, 3) und mindestens einer vertikal angeordneten Stütze (4, 5, 6, 7) gebildet ist, wobei zwei horizontale Tragplatten (2, 3) durch mindestens vier vertikale Stützen (4, 5, 6, 7) beabstandet sind und einen Hohlkörper bilden.
Patent DE-202014009282-U1 (DE)
Title: Kreatin enthaltendes Nahrungsergänzungsmittel zur Verbesserung des Schlafs
IPC: A23L1/30
Filed: 2014-11-24
Abstract: Ein Nahrungsergänzungsmittel, enthaltend Kreatin, zur Reduktion des natürlichen Schlafbedarfs und/oder zur Förderung der schlafspezifischen Regenerationsprozesse.
Patent DE-202014100058-U1 (DE)
Title: Faserbahnmaschine
IPC: D21F9/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Faserbahnmaschine mit mehreren Einheiten, insbesondere einem Stoffauflauf, einer Siebpartie, einer Pressenpartie, einer Trockenpartie und wenigstens einer Nachbehandlungseinheit, wobei wenigstens zwei der Einheiten mit einem Hydraulikmedium zu versorgende Bauteile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Hydraulikmedium zu versorgenden Bauteile (8) von wenigstens zwei der Einheiten (2–7) mit einer in lediglich einer der Einheiten (5) integrierten, zentralen Hydraulikversorgungseinrichtung (9) verbunden und von derselben mit dem Hydraulikmedium versorgbar sind.
Patent DE-202014103945-U1 (DE)
Title: Ein Kegelbehälter für Bergbaumaschinen
IPC: B04C5/08
Filed: 2014-08-23
Abstract: Ein Kegelbehälter für Bergbaumaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse (1), ein auf dem Gehäuse (1) angebrachtes Führungsrohr (2), eine an einer Seite des Gehäuses (1) vorgesehene Eingabemündung (3), ein aus dem Gehäuse (1) herausführendes Überströmungsrohr (1), einen unterhalb des Gehäuses (1) befindlichen Behälter (5) aufweist, wobei an der Innenwand des Behälters (5) vertikale Stufen (6) und am unteren Ende des Behälters (5) eine Auslassmündung (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202014104335-U1 (DE)
Title: Kartoffelpflanzvorrichtung zum wenigstens teilautomatisierten Bepflanzen von Kartoffeln in einem Erdboden
IPC: A01C9/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Kartoffelpflanzvorrichtung (1),  – mit einem zwei endseitige Rollen (3a, 3b, 3c) und ein endlos um die Rollen (3a, 3b, 3c) umlaufendes und entlang der Transportrichtung (R) bewegbares Förderband (4), auf dessen Außenseite (5) eine Mehrzahl von von der Oberfläche des Förderbands (4) abstehende Noppen (6) zur Aufnahme der zu transportierenden Kartoffeln (7) vorgesehen sind,  – wobei das Förderband (4) dafür eingerichtet ist, die zu bepflanzenden Kartoffeln (7) von einem Aufnahmebereich (11) der Kartoffelvorrichtung (1), in welchem sie dem Förderband (4) von außen zuführbar sind, entlang einer Transportrichtung (R) zu einem Abgabebereich (12) zu transportieren, in welchem sie an den zu bepflanzenden Erdboden (13) abgebbar sind.
Patent DE-202014106115-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem zur Raumlüftung
IPC: F24F12/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Lüftungssystem zur Durchführung von Verfahren mit mehreren bedarfsweise einstellbaren Betriebszuständen bestehend aus mehreren, vorzugsweise baugleichen, Einzelraumlüftungsgeräten (7), die jeweils einen Wärmetauscher (11) und einen alternierend betreibbaren Ventilator (12) aufweisen, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (8), die mit den Ventilatoren (12) der Einzelraumlüftungsgeräte (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuer- und/oder Regeleinrichtung (8) mehrere Betriebszustände für die Ventilatoren (12) der Einzelraumlüftungsgeräte (7) gespeichert sind, wobei in einem ersten Betriebszustand die Ventilatoren (12) in einem Zyklus alternierend für eine erste Zeitspanne im Zuluftbetrieb und für eine anschließende zweite Zeitspanne im Abluftbetrieb derart betrieben werden, dass die im Zuluftbetrieb zugeführte Luftmenge des Lüftungssystems der im Abluftbetrieb abgeführten Luftmenge des Lüftungssystems entspricht, und in einem zweiten Betriebszustand die Ventilatoren (12) in einem Zyklus alternierend für eine erste Zeitspanne im Zuluftbetrieb und für eine anschließende zweite Zeitspanne im Abluftbetrieb derart betrieben werden, dass die im Zuluftbetrieb zugeführte Luftmenge wenigstens eines ersten Ventilators (12) größer als die wenigstens eines zweiten Ventilators (12) ist und die im Abluftbetrieb abgeführten Luftmenge wenigstens eines Ventilators (12) kleiner als die wenigstens eines anderen Ventilators (12) ist, wobei die im Zuluftbetrieb zugeführte Luftmenge des Lüftungssystems der im Abluftbetrieb abgeführten Luftmenge des Lüftungssystems entspricht, und/oder in einem dritten Betriebszustand die Ventilatoren (12) in einem Zyklus alternierend für eine erste Zeitspanne im Zuluftbetrieb und für eine anschließende zweite Zeitspanne im Abluftbetrieb derart betrieben werden, dass die im Zuluftbetrieb zugeführte Luftmenge wenigstens eines ersten Ventilators (12) größer ist als im ersten Betriebszustand, wobei zusätzlich ein während der ersten und der zweiten Zeitspanne im Abluftbetrieb betriebener Ventilator (16) in dem Lüftungssystem vorgesehen ist.
Patent DE-202015005706-U1 (DE)
Title: Haar-Energie-Kapseln N
IPC: A61Q7/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: „Haar-Kapseln-N”, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich aus einer Wirkstoffkombination von Phyto-Isoflavonen, organische Aminosäuren L-Cystein und L-Carnitin sowie Biotin und Zinkcitrat im Verhältnis zusammensetzen: 105 mg Soja Extrakt 40% (entsprechend 40 mg Soja-Isoflavone), 50 mg L-Cystein 120 mg L-Carnitin 50 mg Zinkcitrat·3 H2O (entsprechend 5,3 mg Zink) 2,5 mg Biotin
Patent DE-202015007467-U1 (DE)
Title: Ablage mit Flächenschutz zur Anbringung an Leitern
IPC: E06C7/48
Filed: 2015-05-28
Abstract: Winkelförmige Ablage mit Flächenschutz zur Anbringung an den Holmenden von Leitern und vertikalen Anbringung an Leitersprossen, bestehend aus einem aus Kunststoff, Gummi, Metall oder/und Holz im 90 Grad Winkel erstelltem Formteil (5 + 6), dass jeder Schenkel in der Länge eine Leiterbreite im Bereich der oberen Holmenden einer Leiter mit Überstand abdeckt und je nach verwendetem Material eine Stärke aufweist, so dass eine Verwindungssteifigkeit gegeben ist. Des weiteren an der Oberseite von Leiterholmen (45), insbesondere Anlegeleitern, dadurch gekennzeichnet ist, dass die Neuerung zur Ablage gebräuchlicher Werkzeuge und Verbrauchsmaterial und gleichzeitig zum Schutz vor Druckschäden, verkratzen und Abrutschgefahr an glatten und empfindlichen Untergründen mittels Klemmverschraubungen, Haltebänder, Federbänder, u. a. auch z. B. Klettbändern (10) an einer Leitersprosse (40) anklemm-, aufsteck- oder/und anbringbar ist.
Patent DE-202015009119-U1 (DE)
Title: Karabiner
IPC: A01K91/047
Filed: 2015-10-15
Abstract: Karabiner zur Befestigung eines Vorfachs (3) an einer Hauptschnur (1), mit einem Gehäuse (2), welches aus einem festen Kunststoff ausgebildet ist, eine beliebige Form, z. B. birnenförmig, ellipsenförmig, kugelförmig usw., aufweist und eine konische Öffnung im Mittelpunkt hat, sowie mit einem Kunststoffkeil (4) mit einem Kopf, wobei der Kopf mit einer Öffnung versehen ist, und wobei der Keil (4) dank dieser Öffnung über die Hauptschnur (1) verschoben und das Vorfach (3) im Gehäuse (2) des Karabiners festgehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und der Keil (4) aus einem durchsichtigen Kunststoff, z. B. Plexiglas gefertigt sind und im Wasser nicht bemerkt werden.
Patent DE-202015009902-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Folienstanze
IPC: B65B61/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (10), umfassend eine Steuerung (26) und eine Folienstanze (1), die eine Hebelmechanik (2), ein Werkzeugoberteil (7) und ein Werkzeugunterteil (3) aufweist, wobei wenigstens das Werkzeugoberteil (7) oder das Werkzeugunterteil (3) mittels der Hebelmechanik (2) derart bewegbar sind, um das Werkzeugoberteil (7) und das Werkzeugunterteil (3) einander anzunähern, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienstanze (1) einen Servoantrieb (50) aufweist und eine Messeinheit (51, 42, 45) vorgesehen ist, die dazu konfiguriert ist, einen Kontakt zwischen dem Werkzeugoberteil (7) und dem Werkzeugunterteil (3) zu erfassen, wobei eines von Werkzeugoberteil (7) oder Werkzeugunterteil (3) ein Messer (7a) aufweist und das andere von Werkzeugoberteil (7) oder Werkzeugunterteil (3) eine Gegendruckleiste (6) aufweist, die beim Kontakt zwischen dem Werkzeugoberteil (7) und dem Werkzeugunterteil (3) vom Messer (7a) kontaktiert ist.
Patent DE-202015103309-U1 (DE)
Title: Latex - Streifen - Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2015-06-24
Abstract: Matratze, aufweisend einen elastischen Kern und einen Bezug, wobei der Kern drei sich in Längsrichtung der Matratze erstreckende Schichten umfasst, so dass eine Mittelschicht (3) zwischen einer ersten (2) und einer zweiten (4) Deckschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern aus einer Polymerdispersion, insbesondere aus Naturlatex, hergestellt ist, wobei die erste (2) und die zweite (4) Deckschicht jeweils eine durchgehende Liegefläche ausbilden und wobei die Mittelschicht (3) in mehrere von einander getrennte Segmente (5) unterteilt ist.
Patent DE-202015103412-U1 (DE)
Title: Geeignete Schutzhaubebaugruppe für Kraftwerkzeuge
IPC: B24B55/05
Filed: 2015-06-29
Abstract: Schutzhaubebaugruppe für Kraftwerkzeuge, aufweisend: eine Schleifschutzhaube mit einer Montageachse; eine Schneidschutzhaube, die demontierbar mit der Schleifschutzhaube verbunden ist; wobei, die Schleifschutzhaube aufweist: einen Montageabschnitt, der entlang der Montageachse mit dem Kraftwerkzeug verkoppelt ist; eine Schleifanschlagplatte, aufweisend eine sektorförmige Plattenfläche, deren Mitte die Montageachse ist; eine Schleifseitenplatte, aufweisend eine am Rand der Schleifanschlagplatte angeordnete bogenförmige Plattenfläche; mehrere Positionierungssäulen, die entlang der radialen Richtung der Montageachse an der äußeren Seitenfläche der Schleifseitenplatte vorsteht; und wobei mindestens eine von den Positionierungssäulen einen Klemmschlitz ausbildet; und wobei die Schneidschutzhaube aufweist: Schneidanschlagplatte, die mit einer der sektorförmigen Plattenfläche der Schleifanschlagplatte entsprechend angeordneten sektorförmigen Plattenfläche versehen ist; eine Schneidseitenplatte, die eine bogenförmige Plattenfläche aufweist, die am Rand der Schneidanschlagplatte angeordnet ist und sich gegenüber der Montageachse an der Außenseite der Schleifseitenplatte befindet; ein Verriegelungselement, das an der bogenförmigen Plattenfläche an der Außenseite der Schneidseitenplatte angeordnet ist; und wobei die Schneidseitenplatte mehrere Positionierungslöcher ausbildet, die den Positionierungssäulen passen; und wobei das Verriegelungselement aufweist: eine Klemmschnalle, die zum Passen mit dem Klemmschlitz dient; einen Ziehgriff, der drehbar mit der Klemmschnalle verbunden ist; und wobei der Ziehgriff und die Schneidschutzhaube eine drehbare Verbindung ausbilden.
Patent DE-202015104134-U1 (DE)
Title: Allwettermatte
IPC: B60N3/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Allwettermatte für einen Bereich eines Kraftfahrzeugbodens eines Fahrzeugtyps, mit wenigstens zwei Abschnitten (4; 7; 8), von denen wenigstens ein Abschnitt (4; 7; 8) der Allwettermatte (1) vom anderen Abschnitt (4; 7; 8) abtrennbar ist und durch die Abtrennung ein Mattensegment (2) bildbar ist, dessen Grundriss (5; 21; 22; 23) der Fläche wenigstens eines Bereichs eines Kraftfahrzeugbodens wenigstens eines anderen Fahrzeugtyps entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mattensegment (2) an seinem Außenumfang von einer umlaufenden Profilierung (9) eingefasst ist und der jeweils abtrennbare Abschnitt (4; 7; 8) wenigstens an seinem vom Mattensegment (2) abgewandten Außenumfang eine umlaufende Profilierung (9) aufweist.
Patent DE-202016001390-U1 (DE)
Title: Hilfsring
IPC: B23B31/10
Filed: 2016-03-04
Abstract: Hilfsring (1) zum Innen-Ausdrehen oder Außen-Abdrehen weicher Backen (2) eines rotierbaren Mehrbackenfutters einer Werkzeugmaschine, mit den folgenden Merkmalen: – der Hilfsring (1) weist mindestens eine Gruppe von Durchgangsbohrungen (3) auf, die alle auf einem gemeinsamen Teilkreis (4 bis 13) liegen und der Anzahl der Backen (2) entsprechen; – jede Backe (2) des Mehrbackenfutters weist stirnseitig mindestens eine Bohrung (22) auf, die zusammen mit den Bohrungen (22) der anderen Backen (2) auf einem der gemeinsamen Teilkreis (4 bis 13) liegen und eine Gruppe bilden; – der Hilfsring (1) ist mittels zylindrischer Befestigungsmittel (21) am Mehrbackenfutter befestigt, indem diese Befestigungsmittel (21) durch die Durchgangbohrungen (3) einer Gruppe (G1 bis G10) von Durchgangbohrungen (3) hindurchgesteckt werden und in die Gruppe der Bohrungen (22) der Backen (2) eingesteckt werden.
Patent DE-202016001487-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Kontrollieren der Betriebsbereitschaft einer Heizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-07
Abstract: Einrichtung zum Kontrollieren der Betriebsbereitschaft einer einen Steuerteil (2) und einen davon gesteuerten Teil (3) aufweisenden Heizungsanlage, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (1) eine Eingabeeinrichtung für Information und eine damit gekoppelte Informationsverarbeitungseinrichtung aufweist, durch die die Einrichtung (1) in Abhängigkeit von einer mit der Eingabeeinrichtung eingebbaren vorbestimmten Information aus einem Sperrzustand, in dem eine Verbindung (L1 bis L7) zwischen dem Steuerteil (2) und dem gesteuerten Teil (3) getrennt ist, in einen Freigabezustand, in dem diese Verbindung zwischen dem Steuerteil (2) und dem gesteuerten Teil (3) hergestellt ist, versetzbar ist.
Patent DE-202016001966-U1 (DE)
Title: Faltbare, plattenförmige Puzzleunterlage
IPC: A63F9/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Faltbare, plattenförmige Puzzleunterlage (10), mit einer Gesamtfläche, deren Oberseite eine Puzzleauflagefläche (12) bildet und die entlang wenigstens einer Teilungs- oder Faltlinie (14, 16) in mindestens zwei Teilstücke (18, 20, 22, 24) unterteilt ist, und mit wenigstens einer Klemmleiste (26) pro Teilungs- oder Faltlinie (14, 16), die einen Außenrand (28) zweier benachbarter Teilstücke (18, 20, 22, 24) im Bereich der sie trennenden Teilungs- oder Faltlinie klemmend umgibt, wobei jede Klemmleiste (26) einen U-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln (31, 32) hat, und wobei der der Puzzleauflagefläche (12) zugeordnete Schenkel (32) an seinem freien Ende einen flanschartigen Fortsatz (34) ausweist, der sich zumindest annähernd rechtwinklig zum Schenkel von der Puzzleauflagefläche (12) weg über zumindest annähernd die gesamte Länge des Schenkels (32) erstreckt.
Patent DE-202016002177-U1 (DE)
Title: Sphärische Kugeln mit elastisch fester Hüllen und flüssigem Inhalt
IPC: A61K9/48
Filed: 2016-04-05
Abstract: Sphärische Kugeln mit elastisch fester Hüllen und flüssigem Inhalt dadurch gekennzeichnet, dass zunächst neutrale sphärische Kugeln hergestellt werden die eine elastisch feste Hülle haben und die einen flüssigen Inhalt ausweisen, wobei der flüssige Inhalt eine geschmacklose Zuckerwasserlösung ist die Kugel mittels Eintropfen einer Alginatlösung in ein Kalziumbad hergestellt wird und diese Kugel nach der Herstellung in einer Flüssigkeit gelagert wird, die aus einer und/oder mehreren alkoholischen und/oder nichtalkokoholischen Flüssigkeiten und/oder einem und/oder mehreren pulverförmigen und/oder flüssigen Nahrungsergänzungsmitteln und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Aphrodisiakas und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Seren und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen homöopathische Mittel und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Extrakt und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Tinktur und/oder Öl und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Gemisch und/oder einem und/oder mehreren flüssigen und/oder pulverförmigen Arzneimittel besteht und die Kugeln kulinarisch zum Einsatz kommen und/oder als Sport- und oder Diätnahrung und/oder als Nahrungsergänzungsmittel und/oder als diätetisches Lebensmittel verwendet werden und/oder bei kosmetischen und/oder medizinischen Anwendungen zum Einsatz kommen und sowohl als auch zur äußerlichen und/oder innerlichen Anwendungen zum Einsatz kommen..
Patent DE-202016004674-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit mit integrierter Lastmessung und TFT-Display-Bedienerführung für einen Manipulator, wie z.B. Seil- oder Kettenzug
IPC: B25J13/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Bedienelement (15) zu einem Manipulator (2) wie beispielsweise einem Seilhebezeug oder Kettenzug, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienlement (15) mindestens eine Einrichtung (8) zur Erfassung der Kraft im Seil oder Kette beinhaltet, mittels welcher die elektronische Steuerung (1) die Bewegung des Bedienelementes (15) und damit der Last (16) steuert.
Patent DE-202016005416-U1 (DE)
Title: Übersetzungsgetriebe für Trittbrettantrieb
IPC: B62M1/24
Filed: 2016-09-05
Abstract: Für ein Übersetzungsgetriebe mit Trittbrettantrieb für Zweiräder dadurch gekennzeichnet, dass ein 2-Rad mittels Trittbrettern (statt Pedale), über ein Rollen- und Kurbelsystem und einem angeschlossenen Übersetzungsgetriebe, durch die Vertikal auf die Trittbretter ausgeübte Kraft über eine Kette, auf das hintere Antriebsritzel übertragen, angetrieben wird. Der Anspruch bezieht sich auf das gesamte System bestehend aus den Trittbrettern, dem Kurbelsystem, den Rollen und dem Getriebe, welches im Zusammenspiel aller Komponenten den Antrieb des Hinterrades eines 2-Rades ermöglicht.
Patent DE-202016006394-U1 (DE)
Title: Alkoholhaltiges Gummibonbon
IPC: A23G3/48
Filed: 2016-10-15
Abstract: Gummibonbon, umfassend wenigstens ein Geliermittel, wenigstens ein Süßungsmittel und Ethanol, dadurch gekennzeichnet, dass der Ethanolgehalt 9 bis 20 Vol.-% beträgt und dass der Ethanol teilweise oder ganz stammt aus einem oder mehreren alkoholhaltigen Getränk(en).
Patent DE-202016007494-U1 (DE)
Title: Anschlageinrichtung
IPC: B66C1/22
Filed: 2016-12-09
Abstract: Anschlageinrichtung, die einen LKW-Kran mit einer Palettengabel verbindet, umfassend ein oberes Verbindungsloch durch zwei parallele obere Plattenelemente, durch das eine Durchgangsschraube anzuordnen ist, um die Anschlageinrichtung an den Kran zu montieren, und wobei zwei untere Plattenelemente mit C-förmiger Hakenform parallel angeordnet sind und ihre Öffnungen im Haken sich voneinander abwenden.