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Patent DE-202017000255-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument zum Abziehen zahnärztlicher Arbeiten, insbesondere Teleskopkronen, vorzugsweise für den Oberkiefer
IPC: A61C5/77
Filed: 2017-01-17
Abstract: Zahnärztliches Instrument zum Abziehen zahnärztlicher Arbeiten, insbesondere Teleskopkronen, vorzugsweise für den Oberkiefer, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsende mit einem distalen, in Richtung Griffende gegenüber der Instrumentenachse spitz abgewinkelten Haken sich proximal in einen Schaft (2) verlängert, der am anderem Ende mit einem Griffstück (3) verbunden ist, dessen Achse rechtwinklig zum Schaft und zur Hakenrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202017002504-U1 (DE)
Title: Fluid Hubventil mit Schneckenhohlrad und Gewindespindel
IPC: F16K31/50
Filed: 2017-05-11
Abstract: Fluid Hubventil mit Schneckenhohlrad und Gewindespindel Dadurch gekennzeichnet, dass das dass Schneckenhohlrad (5) Durchbrüche für den Fluidstrom aufweist.
Patent DE-202017003549-U1 (DE)
Title: Rondell-Werkzeughalter für Kitchenaid Rührvorsätze
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-07-05
Abstract: Rondell-Werkzeughalter für vier Rührvorsätze einer KitchenAid Küchenmaschine, gekennzeichnet durch, die Runde und Konische Anordnung der Werkzeughalter, die drehbar gelagert sind um einen leichten Zugriff auf den Rührvorsatz zu erhalten.
Patent DE-202017004800-U1 (DE)
Title: Haube bzw. Motordeckel für Motoren der BMW 2 Ventiler Boxer Motorräder.
IPC: B62J17/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Haube bzw. Motordeckel für Motoren der BMW 2 Ventiler Boxer Motorräder, die anstelle des originalen Luftfilterkastens auf dem Getriebe angeschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Motors ab Anlasserdeckel nach hinten, unten in das Getriebe fortgesetzt wird.
Patent DE-202017005336-U1 (DE)
Title: Schraubenrotor
IPC: F04C18/16
Filed: 2017-10-17
Abstract: Schraubenrotor für Schraubenvakuumpumpen,mit einer Rotorwelle (10)mindestens zwei mit der Rotorwelle (10) verbundenen Verdrängungselementen (12, 14) mit jeweils zumindest einer schraubenlinienförmigen Ausnehmung (26, 34),wobei ein saugseitiges Verdrängungselement (12) sich in Förderrichtung (22) verjüngend ausgebildet ist,wobei ein druckseitiges Verdrängungselement (14) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202017007212-U1 (DE)
Title: System zur inkrementellen Clusterwartung einer Tabelle
IPC: G06F16/28
Filed: 2017-09-05
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie auf einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren ein computerdatenbankimplementiertes Verfahren ausführt oder ausführen, das folgendes umfasst:
 Speichern von Tabellendaten für eine Tabelle in einer Vielzahl von Partitionen, wobei jede Partition einen Teilbereich der Tabellendaten für die Tabelle umfasst und wobei die Partitionen basierend auf einem oder mehreren Attributen in der Tabelle wenigstens teilweise geclustert sind;
 Erzeugen von einer oder mehreren neuen Partitionen basierend auf Änderungen an der Tabelle, wobei wenigstens eine von der einen oder den mehreren neuen Partitionen miteinander oder mit vorherigen Partitionen überlappt, was in einer Erniedrigung bezüglich eines Ausmaßes einer Clusterung der Tabelle resultiert;
 Bestimmen, dass ein Ausmaß einer Clusterung der Tabellendaten unter einer Clusterschwelle ist; und
 Neuclustern von einer oder mehreren Partitionen der Tabelle, um das Ausmaß einer Clusterung der Tabelle zu verbessern, in Reaktion auf eines oder mehreres von Folgendem: Bestimmen, dass das Ausmaß einer Clusterung unter die Clusterschwelle abgefallen ist; einen expliziten Anwenderbefehl von einem Anwender und/oder als Teil eines DML-Befehls.
Patent DE-202017100725-U1 (DE)
Title: Kabelbahnanschluss
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-02-10
Abstract: Kabelbahnanschluss, welcher  a) zum Verbinden mit einer Kabelbahn (2) vorgesehen ist, um Kabel (6) von und zur Kabelbahn (2) über eine Oberkante (7) einer Seitenwand (4) der Kabelbahn (2) zu führen;  b) eine Schutzschiene (9) mit einer gekrümmten Oberfläche (11) aufweist, wobei die Schutzschiene (9) mit der Oberkante (7) der Kabelbahn (2) koppelbar ist;  c) wenigstens einen Begrenzer (10) aufweist, welcher an einem Ende (30, 31) der Schutzschiene (9) angeordnet ist, wobei der Begrenzer (10) über die gekrümmte Oberfläche (11) hinaus ragt, um ein Abrutschen der Kabel (5) von der Oberfläche (11) zu verhindern;  d) eine Profilschiene (13) zur Befestigung von Klemmschellen (12) aufweist, die im Abstand (A) von der Schutzschiene (9) angeordnet ist und welche über mindestens eine Strebe (14, 15) mit der Schutzschiene (9) verbunden ist.
Patent DE-202017105159-U1 (DE)
Title: Impedanzwandler
IPC: H01R24/54
Filed: 2017-08-28
Abstract: Impedanzwandler, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Anschluss (1), einen Hauptkörper (2) und eine endseitige Hülse (3) umfasst, wobei der Anschluss (1) an einem Ende des Hauptkörpers (2) angeordnet ist, und wobei die endseitige Hülse (3) an einem dem Anschluss (1) abgewandeten Ende des Hauptkörpers angeordnet ist; und wobei der Anschluss (1) einen Kontaktkopf (11), einen Kontaktstift (12) und eine Gewindehülse (13) umfasst, und wobei der Kontaktkopf (11) am Äußeren des Kontaktstiftes (12) aufgesetzt ist und den Kontaktstift (12) umgibt, und wobei der Spalt zwischen dem Kontaktstift (12) und dem Kontaktkopf (11) mit einem Medium gefüllt ist, und wobei die äußere Oberfläche des Kontaktkopfs (11) weiter mit der Gewindehülse (13) gehüllt ist; und wobei der Hauptkörper (2) durch eine Außenschale (21), einen Impedanzumwandlungsstecker (22), ein Balun (23) und eine Büchse (24) ausgebildet ist, und wobei die Außenschale (21) eine hohle Struktur ist, und wobei die Büchse (24) an einem Ende der Außenschale (21) angeordnet ist, und wobei der Impedanzumwandlungsstecker (22) am anderen Ende der Außenschale (21) angeordnet ist, und wobei das Balun (23) im Inneren der Außenschale (21) eingebettet ist, und wobei ein Ende vom Balun (23) durch ein Anschweißblatt (25) eine Schweißverbindung mit dem Impedanzumwandlungsstecker (22) bildet, und wobei der Anschluss (1) in der Büchse (24) eingesteckt ist, und wobei der Anschluss (1) durch die Büchse (24) hindurchgehend mit dem Balun (23) in der Außenschale (21) eine Schweißverbindung bildet; und wobei die endseitige Hülse (3) an einem mit dem Impedanzumwandlungsstecker (22) versehenen Ende des Hauptkörpers (2) angeordnet, und wobei in der endseitigen Hülse ein Sitz (5) angeordnet ist, und wobei der Sitz (5) auf den Impedanzumwandlungsstecker (22) abgestimmt ist, und wobei der Sitz (5) einsteckend am Impedanzumwandlungsstecker (22) angebracht ist.
Patent DE-202018001832-U1 (DE)
Title: Multifunktionseimer der mit Utensilien bestückt werden kann
IPC: A47J47/18
Filed: 2018-04-11
Abstract: Tragbarer Putzeimer (1) mit abstellbaren Seiteneimer (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Seiteneimer(5) vom Putzeimer(1) abgehoben werden können und so ein Wasserwechsel ohne Probleme gewährleistet ist.
Patent DE-202018002792-U1 (DE)
Title: Automatisches Ballwurfgerät
IPC: A63B69/40
Filed: 2018-06-12
Abstract: Automatisches Ballwurfgerät dadurch gekennzeichnet, dass aus einer an einer Haltevorrichtung befestigten Ballspendebox (1) mithilfe eines Wippenbalkens (3) oder einer anderen dafür geeigneten Vorrichtung einzelne Tischtennisbälle nacheinander herausbefördert werden, sodass diese Bälle auf einen Gegenstand herunterfallen, an dem sie in Richtung eines Spielers abprallen.
Patent DE-202018002859-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Regal, welches insbesondere in Büros oder in Wohnbereichen aufstellbar ist und eine horizontal angeordnete Bodenplatte (1), eine davon beabstandete Deckplatte (2) und mindestens eine, parallel zwischen diesen angeordnete Zwischenlage (3) umfasst, wobei ein Abstand zwischen der Zwischenlage (3) und der Bodenplatte (1) resp. der Deckplatte (2) durch senkrecht zu diesen angeordnete Stützen hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Klappenbeschläge (85) für eine Klappe (8) umfasst, die zwischen zwei Stützen angeordnet ist, wobei in jedem Klappenbeschlag (85) eine gebogene Führungsbahn (86) vorhanden ist, in der ein Ende eines Hebels (87) führbar ist, dessen anderes Ende drehbeweglich an der Klappe (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018004047-U1 (DE)
Title: Stretchfolienabroller mit einer Spannungseinstellvorrichtung
IPC: B65B67/08
Filed: 2018-08-30
Abstract: Ein Stretchfolienabroller (100) mit einer Spannungseinstellvorrichtung, wobei der Stretchfolienabroller (100) einen Rahmen (10) umfasst; die Folie (10) an einer Folienbefestigungseinheit (20) und an einer Folienabrolleinheit (30) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass:der Rahmen (10) aus einem Kupplungssitz (11) und aus einem unteren Sitz (12) besteht; der Kupplungssitz (11) ein erstes Durchgangsloch (111) und neben diesem ersten Durchgangsloch (111) ein Positionierloch (112) aufweist; am Positionierloch (112) ein Positionierglied (13) befestigt ist;eine Justierstange (40) mit einem ersten Endstück (41), das am Rahmen (10) befestigt ist, während ein zweites Endstück (42) am ersten Durchgangsloch (111) positioniert ist; das zweite Endstück (42) der Justierstange (40) mit einem ersten Gewinde (421) gebildet ist;eine Justiereinheit (50) am Kupplungssitz (11) des Rahmens (10) befestigt ist; die Justiereinheit (50) aus einem Justiersitz (51) besteht; der Justiersitz (51) am ersten Durchgangsloch (111) befestigt ist; eine untere Fläche des Justiersitzes (51) mit mehreren Positionieraussparungen (511, 512, 513) in Übereinstimmung mit dem Positionierglied (13) gebildet ist; das Positionierglied (13) an eine der mehreren Positionieraussparungen (511, 512, 513) angedrückt wird; der Justiersitz (51) ein erstes Schraubloch (516) aufweist; ein Justierglied (53) in das erste Schraubloch (516) eingeschraubt ist; ein erstes Endstück (532) des Justierglieds (53) auf das erste Gewinde (421) der Justierstange (40) aufgeschraubt ist;ein elastischer Ring (60) an der Folienabrolleinheit (30) und am Kupplungssitz (11) befestigt ist.
Patent DE-202018004462-U1 (DE)
Title: Wasserpistole mit Durchflussanzeige
IPC: A01G25/14
Filed: 2018-09-25
Abstract: Wasserpistole mit Durchflussanzeige die an ein Druckbehälter mit Geräte Anschluss-Schlauch, für Bewässerung und Düngung von Pflanzen über einen On/Off Ventil (V), angebracht ist und einen dicht angebrachtem holen dünnen länglichen Dorn für einstechen in die Erde bis zur Wurzeln und einen Schlauch- Anschlussnippel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Wasserpistole (1) eine Durchfluss Messeinrichtung wie Rohrsonde (20), eine Auswerte Elektronik (E), Auswerte Anzeige (A) wie LCD und eine Stromversorgung wie Batterie (B) eingebaut oder angebaut ist.
Patent DE-202018004691-U1 (DE)
Title: Hochwassersicherer Multifunktionscontainer zur Rettung von Menschen und Tieren sowie Aufbewahrung von Fahrzeugen und anderen Gegenständen
IPC: B63B35/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Hochwassersicherer Multifunktionscontainer, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauweise gemäß Beschreibung sowohl eine Sicherung von Menschen, Tieren, Fahrzeugen und anderen Gegenständen bei Hochwasser als auch eine sonstige Nutzung als Anhänger erlaubt.
Patent DE-202018101671-U1 (DE)
Title: Schloss mit Fanghaken für die vordere Motorhaube eines Fahrzeugs
IPC: E05B83/24
Filed: 2018-03-26
Abstract: Schloss mit einem Fanghaken (6) für vordere Haube eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schloss zwischen einer Basisplatte (1) und einer Abdeckplatte (2) eine drehbar gelagerte Drehfalle (3) und eine Sperrklinge (4) aufweist, welche in geschlossener Lage die Drehfalle (3) blockiert, die den Bolzen (5) der Haube hält, gekennzeichnet dadurch, dass der Fanghaken (6) mit einer Feder (10) versehen ist und auf der Drehfalle (3) drehbar gegen die Kraft der Feder (10) um eine Achse gelagert ist, die parallel zur Achse der drehbaren Lagerung der Drehfalle (3) verläuft.
Patent DE-202018103465-U1 (DE)
Title: Schmierpumpe mit Leckageverwertung
IPC: F16N13/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Schmierpumpe, aufweisend:- ein Gehäuse (10) mit einer Saugseite (S) zur Zuführung von zu förderndem Schmierstoff aus einem Reservoir und einer Druckseite (D) zur Abgabe des zu fördernden Schmierstoffs;- einen Förderraum (22), der in Fluidverbindung zwischen der Saugseite (S) und der Druckseite (D) angeordnet ist;- einen Leckagebereich (30), der von dem Förderraum (22) durch eine Dichtvorrichtung (12) getrennt ist; und- eine Leckagerückführung, die dazu ausgelegt ist, durch die Dichtvorrichtung (12) in den Leckagebereich (30) austretende Leckage an die Saugseite (S) der Schmierpumpe zurückzuführen.
Patent DE-202018103849-U1 (DE)
Title: Spielzeugaufbauanordnung und Spielzeug
IPC: A63H33/10
Filed: 2018-07-05
Abstract: Spielzeugaufbauanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbauanordnung mehrere Verbindungsstangen und mehrere Verbindungselemente umfasst, wobei die Verbindungsstangen durch die Verbindungselemente einen räumlichen Rahmen eines Spielzeugs aufbauen; und wobei an den Verbindungselementen und den Verbindungsstangen aneinander angepasste Montageabschnitte vorgesehen sind, und wobei es sich bei einem unter zwei aneinander angepassten Montageabschnitten um einen vertieften Steckschlitz und bei dem anderen um einen hervorstehenden Stecker handelt, und wobei bei einer Verbindung der Stecker in dem Steckschlitz verschachtelt ist.
Patent DE-202018105049-U1 (DE)
Title: Sitzbadegerät
IPC: A47K3/022
Filed: 2018-09-05
Abstract: Sitzbadegerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus eine Hüftwanne besteht, die mit einer Schallwand am Rand die Hüftwanne versehen ist, und der Vorderseite die Hüftwanne ist mit Öffnungen versehen;die Oberfläche die Hüftwanne ist bei der vorderen Öffnung mit einer Beinstützfläche versehen, der mittlere Teil der Oberfläche die Hüftwanne ist als Gesäß tragende Oberfläche angeordnet, die horizontale Höhe der Beinstützfläche zur Hüftstützfläche wird allmählich reduziert, und die untere horizontale Höhe der Hüftstützfläche wird mit einer Nut versehen, das ist mit dem Boden die Hüftwanne verbunden;die Beinstützfläche ist mit einem Wasserauslassloch an der Kreuzung der hinteren Endwand die Hüftwanne versehen.
Patent DE-202018105415-U1 (DE)
Title: Verschließbare Schutzhülle für Gitter-Rollwagen
IPC: B62B3/04
Filed: 2018-09-20
Abstract: Schutzhülle zum Umfassen und Stabilisieren von auf einem Gitterwagen angeordneten Gegenständen, aufweisend:
 - eine Grundfläche (A) mit einer ersten und zweiten Längskante (LA) und einer ersten und zweiten orthogonal dazu verlaufenden Querkante (QA), wobei die Grundfläche über eine Befestigungsvorrichtung verfügt, mit welcher sie im Anwendungsfall an eine Gitterwand eines Gitterwagens befestigt werden kann,
 - eine Umfassungsfläche (B), mit einer ersten und zweiten Längskante (LB) und einer ersten und zweiten orthogonal dazu verlaufenden Querkante (QB), wobei die Umfassungsfläche (B) entlang der ersten Längskante (LB) mit der zweiten Längskante (LA) der Grundfläche verbunden ist, bzw. Grundfläche (A) und Umfassungsfläche (B) entsprechend einstückig ausgebildet sind und wobei die Umfassungsfläche (B) über ein im Bereich ihrer zweiten Längskante (LB) angeordnetes erstes Verbindungselement einer Verbindungsvorrichtung verfügt, mit dessen Hilfe die Umfassungsfläche im Anwendungsfall lösbar an der Grundfläche (A) oder einem Gitterwagen befestigt werden kann.
Patent DE-202018106738-U1 (DE)
Title: Kompressions-Büstenhalter zur postoperativen Versorgung
IPC: A41C3/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Kompressions-Büstenhalter zur postoperativen Versorgung von Patientinnen, wobei der Büstenhalter einen Körperabschnitt mit zwei Schulterträgern umfasst, um den Rumpf einer Patientin zu umschließen und deren Schultern zu übergreifen, und wobei der Körperabschnitt wenigstens abschnittsweise aus einem elastisch dehnbaren Textil gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das elastisch dehnbare Textil eine oder mehrere Kompressionszonen integral eingearbeitet sind, die ein verglichen mit dem umliegenden Gewebe erhöhtes Elastizitätsmodul hinsichtlich einer Verformung in deren Erstreckungsrichtung aufweisen.
Patent DE-202018106862-U1 (DE)
Title: Kettgarn-Transferdrucker
IPC: D06B11/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ein Kettgarn-Transferdrucker, umfassendeine Maschinenkörpereinheit, die zum Tragen und Antreiben von Bauteilen dient;eine Heizwalze, die abnehmbar an der Maschinenkörpereinheit angebracht ist und sich in der Links-Rechts-Richtung erstreckt, wobei die Heizwalze von der Maschinenkörpereinheit angetrieben wird und sich um ihre eigene Achse dreht, wobei ihre Oberflächentemperatur auf Verarbeitungstemperatur gebracht wird;eine Transferdruckeinheit, die an der Maschinenkörpereinheit angebracht und sich in der Links-Rechts-Richtung erstreckt, wobei die Transferdruckeinheit eine Antriebswelle, eine Trennwelle, eine Stützwelle und ein die Antriebswelle, die Trennwelle und die Stützwelle umgebendes Förderband umfasst, wobei eine senkrecht zur Links-Rechts-Richtung stehende Aufwärts-Abwärts-Richtung und eine Vorwärts-Rückwärts-Richtung, die gleichzeitig senkrecht zur Links-Rechts-Richtung und zur Aufwärts-Abwärts-Richtung steht, definiert sind, wobei die Antriebswelle und die Trennwelle entlang der Aufwärts-Abwärts-Richtung jeweils unterhalb und oberhalb der Heizwalze angeordnet sind, wobei die Position der Antriebswelle entlang der Vorwärts-Rückwärts-Richtung relativ zur Heizwalze nach vorne versetzt ist, wobei die Stützwelle entlang der Vorwärts-Rückwärts-Richtung hinter der Heizwalze angeordnet ist, wobei die Antriebswelle von der Maschinenkörpereinheit so angetrieben wird, dass sie sich um ihre eigene Achse dreht und das Förderband zum Übertragen entlang eines Förderpfads antreibt, wobei beim Übertragungsvorgang entlang des Förderpfads das Förderband nacheinander über die Antriebswelle, die Heizwalze, die Trennwelle und die Stützwelle läuft, um mit dem Drehen der Antriebswelle eine zyklische Übertragung entlang des Förderpfads durchzuführen, wobei ferner das Förderband gespannt ist, wodurch es an der Antriebswelle, der Heizwalze, der Trennwelle und der Stützwelle anliegt, wobei die Heizwalze am Förderband an der Außenseite des Förderbands anliegt, wobei die Trennwelle und die Stützwelle am Förderband an der Innenseite des Förderbands anliegen, wobei alle vom Förderband so angetrieben werden, dass sie sich um ihre eigene Achse drehen; undeine Farbpapiereinheit, die eine erste Farbpapiergruppe umfasst, die in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung auf einer der Seiten der Transferdruckeinheit angeordnet ist.
Patent DE-202019002355-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Hubvorrichtung
IPC: B66F7/28
Filed: 2019-05-28
Abstract: Teleskop-Hubvorrichtung (10) zur linearen Führung von Lasten, die aufweist:
 ein Außenrohr (20), ein Innenrohr (30), einen innerhalb des Innenrohrs angebrachten Kolben (40) und eine Führungseinrichtung (50), wobei
 das Innenrohr (30) zumindest teilweise innerhalb des Außenrohrs (20) geführt wird;
 der Kolben (40) konfiguriert ist, das Innenrohr (30) relativ zum Außenrohr (20) in axialer Richtung zu bewegen;
 die Führungseinrichtung (50) am freien Ende der Teleskop-Hubvorrichtung (10) mit dem Außenrohr (20) verbunden ist;
 dadurch gekennzeichnet dass:
 das innere Ende des Innenrohrs (30) Rollen (31) aufweist, die entlang ihrer Rotationsachsen verschieblich gelagert sind, um das Innenrohr (30) relativ zum Außenrohr (20) in axialer Richtung zu führen;
 die Führungseinrichtung (50) Rollen (51) aufweist, die entlang ihrer Rotationsachsen verschieblich gelagert sind, um das Innenrohr (30) relativ zum Außenrohr (20) durch die Führungseinrichtung (50) hindurch in axialer Richtung zu führen;
 das Innenrohr (30) an seiner Außenseite mehrere jeweils in Nuten (33) aufgenommene Führungsschienen (32) aufweist;
 das Außenrohr (20) an seiner Innenseite mehrere jeweils in Nuten (23) aufgenommene Führungsschienen (22) aufweist;
 die Rollen (51) der Führungseinrichtung (50) des Außenrohrs (20) so angeordnet sind, dass sie auf den Führungsschienen (32) des Innenrohrs abrollen; und
 die Rollen (31) des Innenrohrs (30) so angeordnet sind, dass sie auf den Führungsschienen (22) des Außenrohrs (20) abrollen.
Patent DE-202019005465-U1 (DE)
Title: Sprossenwand
IPC: A63B17/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Sprossenwand (1) zur Befestigung an einem Gebäudeabschnitt (2),
 - mit einem ersten Seitenelement (3) und einem zweiten Seitenelement (4), die im Wesentlichen gleichartig ausgebildet sind,
 - wobei das erste Seitenelement (3) und das zweite Seitenelement (4) zueinander beabstandet angeordnet sind,
 - wobei das erste Seitenelement (3) und das zweite Seitenelement (4) jeweils einstückig und/oder einteilig ausgebildet sind,
 - wobei das erste Seitenelement (3) und das zweite Seitenelement (4) jeweils einen Grundabschnitt (5), einen Schulterabschnitt (6) und einen Armabschnitt (7) ausbilden,
 - wobei der Grundabschnitt (5) und der Armabschnitt (7) über den Schulterabschnitt (6) miteinander verbunden sind,
 - wobei der Grundabschnitt (5) und der Armabschnitt (7) jeweils geradlinig ausgebildet sind,
 - wobei der Schulterabschnitt (6) im Wesentlichen bogenartig ausgebildet ist,
 - wobei das erste Seitenelement (3) und das zweite Seitenelement (4) über mehrere zueinander beabstandete Sprossen (20) miteinander verbunden sind,
 - wobei der Schulterabschnitt (6) ein im Wesentlichen bogenartiges Segment mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende ausbildet,
 - wobei am ersten Ende der Grundabschnitt (5) angeordnet ist und am zweiten Ende der Armabschnitt (7) angeordnet ist,
 - wobei der Grundabschnitt (5) einen rechteckigen Querschnitt quer zu einer Längserstreckung entlang einer Vertikalachse (8) aufweist, 
 - wobei der Armabschnitt (7) einen rechteckigen Querschnitt quer zu einer Längserstreckung entlang einer Längsachse (9) aufweist,
 - dass die Querschnittsfläche entlang der bogenförmigen Erstreckungsrichtung des Schulterabschnitts (6) variiert,
 - dass die Querschnittsfläche ausgehend vom ersten Ende des Schulterabschnittes (6) zunächst zunimmt und einen Maximalwert erreicht,
 - dass ab der Position des Maximalwertes der Querschnittsfläche bis hin zum zweiten Ende des Schulterabschnittes (6) die Querschnittsfläche abnimmt
 - dass der Schulterabschnitt (6) eine Innenbogenkontur aufweist, die zu einer Außenbogenkontur beabstandet angeordnet ist,
 - dass die Innenbogenkontur einen größeren Krümmungsradius und/oder Biegeradius (32) aufweist als die Außenbogenkontur,
 - dass der Grundabschnitt (5) eine Längserstreckung entlang einer Vertikalachse (8) aufweist,
 - dass der Armabschnitt (7) eine Längserstreckung entlang einer Längsachse (9) aufweist,
 - mit einer Länge der Längserstreckung des Armabschnittes (7), die wenigstens 50%, insbesondere wenigstens 75%, insbesondere wenigstens 80%, einer Länge der Längserstreckung des Grundabschnittes (5) entspricht.
Patent DE-202019102573-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone mit Wickelkörper
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-05-08
Abstract: Elektrische Heizpatrone (100,200,300,400,500,600,700,800, 900,1000) mit einem elektrischen Heizelement (120,130,140, 220,230,240,320,330,340,420,430,440,520,530,540,620,930, 940,1030,1040) und einem rohrförmigen Metallmantel (110, 210,310,410,510,610) mit einer Mittelachse (M), wobei das elektrische Heizelement (120,130,140,220,230,240,320,330, 340,420,430,440,520,530,540,620,930,940,1030,1040) zumindest abschnittsweise auf einen Wickelkörper (150,160,170, 250,260,270,350,360,370,450,460,470,550,560,570,650,960, 970,1060,1070) entlang einer Wickelkörpermittelachse (W1, W2,W3) aufgewendelt und elektrisch vom dem rohrförmigen Metallmantel (110,210,310,410,510,610), der dem auf den Wickelkörper (150,160,170,250,260,270,350,360,370,450,460, 470,550,560,570,650,960,970,1060,1070) aufgewendelten Abschnitt des elektrischen Heizelements (120,130,140,220,230, 240,320,330,340,420,430,440,520,530,540,620,930,940,1030, 1040) am nächsten ist, isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (M) des rohrförmigen Metallmantels (110,210,310, 410,510,610), der dem auf den Wickelkörper (150,160,170, 250,260,270,350,360,370,450,460,470,550,560,570,650,960, 970,1060,1070) aufgewendelten Abschnitt des elektrischen Heizelements (120,130,140,220,230,240,320,330,340,420, 430,440,520,530,540,620,930,940,1030,1040) am nächsten ist und die Wickelkörpermittelachse (W1,W2,W3) mit einem Parallelversatz zueinander verlaufen.