baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200344-A1 (DE)
Title: Datengetriebene erkennung von anomalien und fortsetzung von sensordaten
Inventor: BU TIANPENG
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren (200) zum Trainieren eines Maschinenlernsystems (100) umfassend:Bereitstellen mindestens eines eine Anzahl von numerischen Vektoren (211) umfassenden Trainingsdatensatzes (210); undPropagieren von numerischen Vektoren (211) des mindestens einen Trainingsdatensatzes (210) durch ein parametrisierbares generisches flussbasiertes Model (110), wobei das parametrisierbare generische flussbasierte Modell (110) eine Verkettung (121) mindestens zweier parametrisierbarer Submodule (120, 122) aufweist, wobei jedes Submodul (120, 122, 123) jeweils eine parametrisierbare Funktion ist; undLernen der Modellparameter des parametrisierbaren generischen flussbasierten Models (110); wobei Parametrisierungen jedes parametrisierbaren Submoduls (120) sukzessiv in Flussrichtung gelernt und, ehe Parametrisierungen der in Flussrichtung nächsten parametrisierbaren Submodule (122) gelernt werden, fixiert werden, undwobei das Lernen darauf gerichtet ist, dass Ausgangsdaten jedes Submoduls (120, 122, 123) gemäß einer vorbestimmten Wahrscheinlichkeitsverteilung (111) verteilt sind.
Patent DE-102021202105-A1 (DE)
Title: Parametersteuervorrichtung und verfahren zum steuern von parametern
Inventor: SASAKI NAOYA
IPC: G10H1/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Parametersteuervorrichtung gemäß einer Ausführungsform beinhaltet eine Werterfassungseinheit und eine Parameterausgabeeinheit. Die Werterfassungseinheit erfasst einen Angabewert eines ersten Betätigungselements. Die Parameterausgabeeinheit gibt mehrere Parameterwerte, die dem erfassten Angabewert entsprechen, basierend auf Einstellungsinformationen und einer Entsprechungsbeziehung zwischen dem Angabewert und einer Koordinate in einem Bereich, der durch mehrere Koordinatenachsen definiert ist, aus. Die Einstellungsinformationen dienen zum Einstellen einer Beziehung zwischen mehreren Parameterwerten und einer Koordinate. Wobei die mehreren Parameterwerte zum Steuern eines Inhaltszustands dienen.
Patent DE-102021202233-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Fahrspur mittels eines LiDAR-System
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Detektion einer Fahrspur mittels eines LiDAR-Systems offenbart, umfassend die Schritte:
 a) Aussenden eines Laserstrahls durch das LiDAR-System;
 b) Empfangen des reflektierten Laserstrahls durch das LiDAR-System;
 c) Erstellen einer Datenpunktwolke, umfassend mehrere Datenpunkte, aus dem empfangenen Laserstrahl;
 d) Detektieren der Fahrspur in Abhängigkeit eines ersten Intensitätsunterschiedes zwischen ersten Datenpunkten der Datenpunktwolke, wobei die ersten Datenpunkte verschiedene erste Bereiche eines Fahrbahnbelags der Fahrspur darstellen, und/oder in Abhängigkeit eines Distanzunterschiedes zwischen zweiten Datenpunkten der Datenpunktwolke, wobei die zweiten Datenpunkte verschiedene zweite Bereiche des Fahrbahnbelags der Fahrspur darstellen.
 Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium und eine Verwendung des Verfahrens in einem teilautonomen oder autonomen Fahrzeug offenbart.
Patent DE-102021205562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spleißen eines Riemens in einem Verbindungsbereich
Inventor: LITZ FRIEDHELM
IPC: B65G15/30
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spleißen eines Riemens (1, 2, 3) in einem Verbindungsbereich (3) mit den Schritten:
 • Bereitstellen eines Freihaltekörpers (51) in einer festigkeitsträgerfreien Zone (32) des Verbindungsbereichs (3),
 • Bereitstellen einer elastomeren Grundplatte (30) des Verbindungsbereichs (3) mit einer vertikalen Durchgangsöffnung in der festigkeitsträgerfreien Zone (32) des Verbindungsbereichs (3),
 • Anordnen der elastomeren Grundplatte (30) derart auf dem Freihaltekörper (51), so dass der Freihaltekörper (51) von der vertikalen Durchgangsöffnung der elastomeren Grundplatte (30) aufgenommen wird,
 • Anordnen einer Spleißverbindung der offenen Enden der Festigkeitsträger (12, 22) auf der elastomeren Grundplatte (30) außerhalb der festigkeitsträgerfreien Zone (32) des Verbindungsbereichs (3),
 • Auffüllen der Zwischenräume der Spleißverbindung mit elastomerem Füllmaterial (31) auf der elastomeren Grundplatte (30) außerhalb der festigkeitsträgerfreien Zone (32) des Verbindungsbereichs (3),
 • Anordnen einer elastomeren Deckplatte (34) mit einer vertikalen Durchgangsöffnung in der festigkeitsträgerfreien Zone (32) des Verbindungsbereichs (3) derart im Verbindungsbereich (3), so dass der Freihaltekörper (51) von der vertikalen Durchgangsöffnung der elastomeren Deckplatte (34) aufgenommen wird,
 • Vulkanisieren des Verbindungsbereichs (3) und
 • Entfernen des Freihaltekörpers (51) aus dem vulkanisierten Verbindungsbereich (3).
Patent DE-102021206368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stirnwand einer Kraftfahrzeugkarosserie und Verfahren zur Herstellung von Stirnwänden von Kraftfahrzeugkarosserien unterschiedlicher Kraftfahrzeugtypen
Inventor: SCHWERING CHRISTIAN
IPC: B21D53/88
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Stirnwand einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei die vorderen Radhäuser der Kraftfahrzeugkarosserie zumindest zum Teil durch Stirnwand des Kraftfahrzeugs gebildet sind. Aus einem flächigen metallischen Halbzeug wird mittels eines Umformung ein Bauteil mit einer räumlichen Struktur erzeugt, wobei das Bauteil zumindest einen Teil der Stirnwand bildet.Das durch die Umformung erzeugte Bauteil bildet bezogen auf die Fläche der Projektion der Stirnwand in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs zumindest einen Großteil der Stirnwand und erstreckt sich zumindest über Teilbereiche beider vorderen Radhäuser der Kraftfahrzeugkarosserie.
Patent DE-102021208380-A1 (DE)
Title: Gargerätetür mit einem Modulaufsatz für eine Ambientebeleuchtung und Gargerät
Inventor: HÖRNER WOLFGANG
IPC: F24C15/02
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Gargerät (1), mit einem Modulaufsatz (7), welcher an einer Frontseite (8) einer ersten Scheibe (6) der Tür (5) angeordnet ist. Der Modulaufsatz (7) umfasst eine weitere Scheibe (9), welche an einem Rahmen (10) des Modulaufsatzes (7) gehalten ist. Die erste Scheibe (6) ist in einer Einbaulage der Tür (5) bei geschlossener Tür (5) einem Garraum (4) des Gargeräts (1) näher als die weitere Scheibe (9). Der Modulaufsatz (7) umfasst eine in einem Eckbereich des Rahmens (10) angeordnete Lichtquelle (22) und einen zwischen der ersten Scheibe (6) und der weiteren Scheibe (9) angeordneten Lichtleiter (20). Der Modulaufsatz (7) umfasst ein Abdeckelement (30), welches in dem Eckbereich an einem Befestigungsbereich eines Eckverbinders (15) des Rahmens (10) festgelegt ist, wobei das Abdeckelement (30) eine lagerichtige Positionierung des Lichtleiters (20) in dem Eckbereich zumindest unterstützt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gargerät.
Patent DE-102021209680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Schätzung von Existenzwahrscheinlichkeiten
Inventor: KALE ADWAIT SANJAY
IPC: G01S7/292
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verbesserung der Schätzung einer Existenzwahrscheinlichkeit von Objekten (30). Diese werden mittels einer Anzahl von Sensoren (10, 12; 14) erfasst, die in einem Fahrzeug und/oder einer Infrastrukturkomponente verbaut sind. Es werden zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen: Jeder Tracker (36) eines Sensors (10, 12) und/oder einer Sensorgruppe (14) schätzt einen Status eines Objekts (30) und dessen Existenzwahrscheinlichkeit mittels eines Detektionswahrscheinlichkeitsmodells (20). Die erfassten Objekte (30) werden in einer Fusionsliste (44) zusammengeführt, wobei jedem Objekt (30) ein Zustand und eine Existenzwahrscheinlichkeit zugeordnet ist. Jedem Objekt (30) der Fusionsliste (44) werden sensorspezifische oder sensorgruppenspezifische Existenzwahrscheinlichkeiten zugeordnet, die der Sensor (10, 12) und/oder die Sensorgruppe (14) jeweils aufweisen. Jedem Objekt (30) der Fusionsliste (44) wird eine zusätzliche Information zugeordnet, welcher Sensor (10, 12) und/oder welche Sensorgruppe (14) das jeweilige Objekt (30) im letzten Messzyklus erfasst hat. Zumindest sensorspezifische und/oder sensorgruppenspezifische Existenzwahrscheinlichkeiten von fusionierten Existenzwahrscheinlichkeiten sowie der Sensorerfassungswahrscheinlichkeit werden innerhalb einer Überkreuzprüfung (48) verglichen und für jeden Sensor (10, 12) und/oder Sensorgruppe (14) werden False-Negative-Fälle (50) und False-Positive-Fälle (52) ermittelt. Die ermittelten False-Negative-Fälle (50) und die False-Positive-Fälle (52) des Objekts (30) werden entsprechend einer Position des Objekts (30) in der Fusionsliste (44) auf einer Karte sensorspezifisch oder sensorgruppenspezifisch gespeichert. Die gelernte Karte von False-Negative-Fällen (50) und False-Positive-Fällen (52) wird zur Verbesserung der Detektionswahrscheinlichkeitsmodellierung (20) und der Clutter-Wahrscheinlichkeitsmodellierung (28) über Rückführungszweige (58, 60) an das Detektionswahrscheinlichkeitsmodell (20) und das Clutter-Wahrscheinlichkeitsmodell (28) zurückgeführt.
Patent DE-102021210011-A1 (DE)
Title: Wellenerdungseinrichtung zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle und einem Gehäuse
Inventor: GRIESBACH MICHAEL
IPC: H01R39/12
Filed: 2021-09-10
Abstract: Wellenerdungseinrichtung (E) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einer drehbaren Welle (W) und einem Gehäuse (GH), wobei die Wellenerdungseinrichtung (E) mechanisch und elektrisch mit dem Gehäuse (GH) verbunden ist und mehrere biege-elastische und elektrisch leitfähige Kontaktelemente (EK) aufweist, welche einen elektrisch leitenden Schleifkontakt (SK) zu einer Umfangsfläche (C) der Welle (W) oder einer auf die Welle (W) aufgebrachten Hülse bilden, wobei die Kontaktelemente (EK) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie aufgrund ihrer eigenen Biege-Elastizität eine Vorspannung des Schleifkontakts (SK) bewirken, wobei die Wellenerdungseinrichtung (E) zumindest ein Führungselement (EF) aufweist, welches dazu eingerichtet ist ein Umknicken von Kontaktelementen (EK) bei der Montage der Wellenerdungseinrichtung (E) auf die Welle (W) zu vermeiden; sowie Getriebe (G) oder elektrische Achsantriebs-Einheit (EA) für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Wellenerdungseinrichtung (E); sowie elektrische Maschine (EM2) mit einer solchen Wellenerdungseinrichtung (E).
Patent DE-102021210323-A1 (DE)
Title: Detektion von anomaler Kommunikation
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Detektieren anomaler Kommunikation in einem dienstorientierten Kommunikationssystem, umfassend:Bereitstellen mindestens eines Täuschungsdienstes, der durch einen Täuschungsserver gehostet wird, der kommunikativ mit dem dienstorientierten Kommunikationssystem gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Täuschungsdienst unter Verwendung einer entsprechenden Täuschungsdienstkennung adressierbar ist;Detektieren einer Anforderung, mindestens eine Instanz des mindestens einen Täuschungsdienstes zu konsumieren, in dem Täuschungsserver, wobei die Anforderung von einem Client stammt, der über das dienstorientierte Kommunikationssystem kommunikativ mit dem Täuschungsserver gekoppelt ist;undDurchführen einer Reaktion auf die Anforderung, die mindestens eine Instanz des mindestens einen Täuschungsdienstes zu konsumieren, in dem Täuschungsserver.
Patent DE-102021211429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerunterstützung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-10-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fahrerunterstützung in einem Fahrzeug, das mit einem Fahrerassistenzsystem mit Beschleunigungsbegrenzungsfunktion ausgestattet ist, wird bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem im Fall eines gleichzeitig stattfindenden Überholvorgangs eine vorgegebene Beschleunigungsbegrenzung auf einen höheren Beschleunigungswert angehoben.
Patent DE-102021211667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von sicheren Steuereingaben für Aktorkomponenten eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: TRACHTE ADRIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Bereitstellen von sicheren Steuereingaben usfür Aktorkomponenten eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs, das sich entlang einer vorgegebenen Trajektorie bewegt. Demnach wird ein Fahrzeugzustand x(k) zu einem ersten Zeitpunkt k bestimmt. Auf Basis eines Vergleichs zwischen dem Fahrzeugzustand x(k) und vorgegebenen Trajektoriedaten wird ein erster Satz von Steuereingaben uperzeugt. Damit wird ein Fahrzeugzustand x(k+1) zu einem späteren zweiten Zeitpunkt k+1 vorhergesagt - (Schritt 22). Es wird geprüft, ob der vorhergesagte Fahrzeugzustand x(k+1) sicher ist - (Schritt 23) und damit auch der erste Satz von Steuereingaben upsicher ist - (Schritt 24).Erfindungsgemäß wird der vorhergesagte Fahrzeugzustand x(k+1) als sicher erachtet, wenn er innerhalb einer maximal robusten, positiv invarianten MRPI-Zustandsmenge Xfliegt, welche unter Zugrundelegung eines zeitlich invarianten Systemmodels für Fahrzeugzustände x, Steuereingaben u und Störeinflüsse w vorab bestimmt worden ist. Wenn der Fahrzeugzustand x(k) innerhalb der MRPI-Zustandsmenge Xfliegt und wenn der erste Satz von Steuereingaben upnicht als sicher erachtet wird, wird mit Hilfe eines vorab spezifizierten Reglers K auf Basis des Fahrzeugzustands x(k) und der Trajektoriedaten ein neuer sicherer Satz von Steuereingaben usgeneriert - (Schritt 25).
Patent DE-102021212732-A1 (DE)
Title: Überprüfen von test- und/oder trainings-datensätzen für ein computerbasiertes maschinenlernmodul
Inventor: GLADISCH CHRISTOPH
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-11-11
Abstract: Ein erster allgemeiner Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Überprüfen von Test- und/oder Trainings-Datensätzen für ein computerbasiertes Maschinenlernmodul. Das Verfahren umfasst Empfangen eines Embeddings („Einbettung“ auf Deutsch) für jedes Datum eines ersten Test- und/oder Trainings-Datensatzes und eines zweiten Test- und/oder Trainings-Datensatzes für ein computerbasiertes Maschinenlernmodul. Ein Embedding repräsentiert ein Datum nach einer bestimmten Vorschrift durch einen Vektor niedrigerer Dimensionalität als das jeweilige Datum. Das Verfahren umfasst weiter Berechnen eines Ähnlichkeitsmaßes einer ersten Verteilung der Embeddings des ersten Datensatzes und einer zweiten Verteilung der Embeddings des zweiten Datensatzes und Ausgeben des berechneten Ähnlichkeitsmaßes.
Patent DE-102021214190-A1 (DE)
Title: Griffstange und System ausgelegt für ein Transportmittel und Transportmittel ausgelegt für einen Personen- und/oder Gütertransport
Inventor: DIETRICH YANNICK
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-12-13
Abstract: Griffstange (1) ausgelegt für ein Transportmittel (T) umfassend innerhalb der Griffstange (1) wenigstens ein erstes Leuchtmittel (2), das wenigstens eine desinfizierende und/oder Virus inaktivierende erste Strahlung (3) emittiert zur Desinfektion und/oder Virusinaktivierung eines Innenraumes (I) des Transportmittels (T) und/oder von Oberflächen des Transportmittels (T) umfassend eine Oberfläche (4) der Griffstange (1), wobei die Griffstange (1) wenigstens im Bereich des ersten Leuchtmittels (2) wenigstens transluzent für die erste Strahlung (3) ist und das wenigstens erste Leuchtmittel (2) in Reaktion auf einen Eingang eines ersten Signals (S1) eines Steuergerätes (S) des Transportmittels (T) die erste Strahlung (3) emittiert.
Patent DE-102021214660-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: SEMET JAN
IPC: F16L55/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilters, der Flüssigkeitsfilter (30) aufweisend ein Gehäuse (31) mit einem Gehäuse-Innenraum (35) und mit einem Deckel (32), ein Filterelement (1) mit einem sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden Innenraum (5), ein Kompensationselement (8), wobei das Filterelement (1) im Gehäuse-Innenraum (35) und das Kompensationselement (8) im Innenraum (5) des Filterelements (1) angeordnet ist, wobei das Kompensationselement (8) einen Kompensationselement-Innenraum (91) aufweist, wobei der Deckel (32) einen Kanal (63) mit einer ersten Kanal-Öffnung (61) aufweist, die einer Außenumgebung (60) zugewandt ist, wobei der Kanal (63) eine dem Kompensationselement (8) zugewandte zweite Kanal-Öffnung (62) aufweist, wobei der Kanal (63) dazu eingerichtet ist, einen Gasaustausch zwischen der Außenumgebung (60) und dem Kompensationselement-Innenraum (91) zu ermöglichen, wobei der Deckel (32) wenigstens einen Hohlraum (64) aufweist, der zumindest im am Gehäuse (31) montierten Zustand von der Außenumgebung (60) und vom Gehäuse-Innenraum (35) abgeschlossen ist, wobei eine Hohlraum-Fläche des wenigstens einen Hohlraums (64) wenigstens 30% der dem Gehäuse-Innenraum (35) zugewandten Fläche des Deckels (32) entspricht.
Patent DE-102021214727-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: B25J9/02
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es wird ein Handhabungssystem (1) vorgeschlagen, das über ein Handhabungsgerät (2) verfügt, das eine Handhabungseinheit (3) und eine Lineareinheit (4) aufweist. Die Handhabungseinheit (3) enthält eine Basiseinheit (5), einen diesbezüglich verschwenkbaren Schwenkarm (6) und eine diesbezüglich verschwenkbare Greifeinheit (7). Die Basiseinheit (5) ist durch die Lineareinheit (4) zu Basiseinheit-Linearbewegungen (18) in einer x-Achsrichtung antreibbar. Zum Umpositionieren von Objekten (8) zwischen einer Bereitstellungsposition (15) und einer Abgabeposition (16) ist eine Antriebseinrichtung (22) des Handhabungssystems durch eine elektronische Steuereinrichtung (23) derart ansteuerbar, dass die Greifeinheit (7) zum Abholen oder Abgeben eines Objekts (8) aufgrund überlagert stattfindender Schwenkarm-Schwenkbewegungen (42), Greifeinheit-Schwenkbewegungen (44) und Basiseinheit-Linearbewegungen (18) eine rein lineare y-Arbeitsbewegung (62) in einer zu der x-Achsrichtung orthogonalen y-Achsrichtung ausführt.
Patent DE-102022100281-A1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug
Inventor: BROZYS MICHEL
IPC: B66F9/06
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderfahrzeug mit einem auf einem Untergrund beweglichen Fahrwerk, einer Verschiebeeinrichtung, einem Schubmast, einer Gabel und einer Dreheinrichtung, wobei der Schubmast mittels der Verschiebeeinrichtung in einer im Wesentlichen parallel zum Untergrund angeordneten Schubrichtung verschiebbar am Fahrwerk angeordnet ist, die Gabel mittels einer Hubeinrichtung entlang einer im Wesentlichen senkrecht zum Untergrund angeordneten Hubrichtung beweglich am Schubmast angeordnet ist und Zinken zum Aufnehmen und/oder Anheben einer Palette aufweist und wobei mittels eines Herausfahrens des Schubmastes entlang der Schubrichtung in einer ausgefahrenen Position ein Aufnehmen der Palette mittels der Gabel und mittels eines Einfahrens des Schubmastes entlang der Schubrichtung in einer eingefahrenen Position ein Absetzen der Palette auf der Dreheinrichtung mittels der Gabel ermöglicht ist und in der abgesetzten Position ein Drehen der aufgenommenen Palette um eine im Wesentlichen senkrecht zum Untergrund angeordnete Drehachse mittels der Dreheinrichtung ermöglicht ist, wobei die Dreheinrichtung innerhalb einer Rollkörperaufnahme aufgenommene, radial um die Drehachse angeordnete Rollkörper zum Kontaktieren der Palette aufweist, sodass Reibungskräfte zwischen der Palette und der Dreheinrichtung mittels der Rollkörper reduziert sind und ein Rollkörper, mehrere Rollkörper und/oder alle Rollkörper einen motorischen Antrieb aufweist oder aufweisen, sodass die Palette mittels eines Antreibens eines Rollkörpers oder eines Antreibens der jeweiligen Rollkörper mittels des motorischen Antriebs auf der Dreheinrichtung um die Drehachse antreibbar ist.
Patent DE-102022100769-A1 (DE)
Title: Verpackungslagenmaterial mit einer Faserlage und lokal durchlässiger Barrierelage
Inventor: KLAUS THOMAS
IPC: B65D65/40
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verpackungslagenmaterial (12), umfassend eine Faserlage (30) mit faserhaltigem Material und eine ein Polymermaterial umfassende Barrierelagenanordnung (20), wobei die Barrierelagenanordnung (20) lokal in einem Verankerungs-Flächenbereich (24) wenigstens eine Durchgangsöffnung (26) aufweist, durch welche hindurch faserhaltiges Material der Faserlage (30) für ein auf eine von der Faserlage (30) abgewandte Seite der Barrierelagenanordnung (20) aufgetragenes fließfähiges Medium (22) erreichbar ist.
Patent DE-102022103230-A1 (DE)
Title: Streifenschneidemaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STIER JOCHEN
IPC: B26D3/22
Filed: 2022-02-11
Abstract: Eine elektrisch betriebene Streifenschneidemaschine (10) zum Abschneiden von Streifen aus scheibenförmigem Schneidegut mit einem auswechselbaren Schneidsatz (11), welcher zwei simultan rotierend angetriebene Messerwellen umfasst, die achsenparallel zueinander positioniert sind und jeweils eine gleiche Anzahl von scheibenförmigen Kreismessern tragen, welche mit untereinander jeweils gleichem axialen Versatz auf den Messerwellen derart angeordnet sind, dass jedes Kreismesser (13a) der ersten Messerwelle (12a) jeweils einem entsprechenden Kreismesser (13b) der zweiten Messerwelle (12b) paarweise mit einem geringen axialen Versatz gegenüberliegt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kreismesser der ersten Messerwelle einstückig mit der ersten Messerwelle und die Kreismesser der zweiten Messerwelle einstückig mit der zweiten Messerwelle verbunden sind, indem die Kreismesser und ihre zugehörige Messerwelle jeweils aus einem länglichen Vollkörper hergestellt sind. Damit können insbesondere für den exakten Abstand der Kreismesser schädliche Toleranzeffekte sowie minimiert, die Herstellung der Messerwellen erheblich einfacher und unaufwändiger gestaltet und auch die Hygieneeigenschaften im Betrieb der Streifenschneidemaschine wesentlich verbessert werden.
Patent DE-102022104464-A1 (DE)
Title: Additiv gefertigter Gegenstand
Inventor: HATANAKA MASAYA
IPC: B22F5/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: ProblemVerbessern der Qualität eines additiv gefertigten Gegenstands.Mittel zur LösungEin additiv gefertigter Gegenstand gemäß mindestens einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung schließt einen ersten Basisabschnitt aus einem Metall und eine Vielzahl von Wandabschnitten ein, die jeweils eine Dicke aufweisen, die dünner als der erste Basisabschnitt ist und aufrecht auf dem ersten Basisabschnitt so bereitgestellt sind, dass sie in einer Wanddickenrichtung ausgerichtet sind. Ein erster Endabschnitt jedes der Wandabschnitte ist mit dem ersten Basisabschnitt über einen ersten Verbindungsabschnitt verbunden, der eine Breite aufweist, die größer ist als die Dicke jedes der Wandabschnitte in der Wanddickenrichtung.
Patent DE-102022104611-A1 (DE)
Title: 16Verpackung
Inventor: SCHIKURSKI OLGA
IPC: B65D1/24
Filed: 2022-02-25
Abstract: Es ist eine Verpackung (100) offenbart, die eine Basis (150) mit wenigstens einer Aufnahme (151) umfasst, wobei die wenigstens eine Aufnahme (151) einen ersten Teil (154) mit einem ersten Durchmesser (D1) und einen zweiten Teil (152) mit einer Bodenfläche und einem zweiten Durchmesser (D2) umfasst. Ein Verfahren zum Entnehmen eines Produktes aus der Verpackung ist ebenfalls offenbart.