baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10259258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungshalbleiterschicht mit Alkalimetallzusatz
Inventor: TIWARI AYODHYA NATH
IPC: H01L31/042
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer photoelektrischen Verbindungshalbleiterschicht
mit Alkalimetallzusatz,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der gesamte
oder überwiegende
Alkalimetallzusatz zum Einbau in die Verbindungshalbleiterschicht
während
eines Zeitraums angeboten wird, der später als ein Verbindungshalbleiterschicht-Depositionsprozess
und noch während desselben
beginnt und über
dessen Abschluss hinaus andauert,  – oder der gesamte oder überwiegende
Alkalimetallzusatz zum Einbau in die Verbindungshalbleiterschicht
während eines
Zeitraums angeboten wird, der erst nach Abschluss des Verbindungshalbleiter-Depositionsprozesses
beginnt und eine Deposition einer alkalimetallhaltigen Schicht nach Abschluss
des Verbindungshalbleiter-Depositionsprozesses
beinhaltet.
Patent DE-10301387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompaktieren von Gewebestapeln
Inventor: WEGENER KONRAD
IPC: A41H43/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: Legeeinrichtung
(1), insbesondere für Schneideinrichtungen,
insbesondere Laserschneideinrichtungen, mit einer Abzugeinrichtung
(11) zum Auslegen eines flächenhaften
Objekts (6) auf einer Unterlage (3, 4)  und  mit einer Glätteinrichtung
(12), die mittels einer Betätigungseinrichtung
in einer Bewegungsrichtung (B) über
wenigstens ein bereits flächenhaft
ausgelegtes Objekt (5) geführt
wird,  wobei  die Glätteinrichtung
(12) wenigstens zwei Elemente (14, 15) aufweist, deren Oberfläche mit
dem zu glättenden
bereits flächenhaft
ausgelegten Objekt (5) in Reibeingriff steht und die miteinander
einen stumpfen Winkel (α)
einschließen,
so dass sie gegensinnige Kräfte
(F1, F2) in das bereits flächenhaft
ausgelegte Objekt (5) einleiten, um das bereits flächenhaft
ausgelegte Objekt (5) in einer Streichrichtung (S) zu spannen, die
von der Bewegungsrichtung (B) abweicht.
Patent DE-10304124-B4 (DE)
Title: Differentialbaugruppe
Inventor: ORR BRIAN CHRISTIAN
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-01-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: Differentialbaugruppe
(16) für
ein Kraftfahrzeug, mit den folgenden Merkmalen:  a. ein Differentialgehäuse (20),  b.
ein Paar Achskegelzahnräder
(22), die koaxial zueinander und in Axialrichtung voneinander beabstandet
angeordnet sind, wobei die Achskegelzahnräder (22) innerhalb des Differentialgehäuses (20)
angeordnet und jeweils für eine
Verbindung mit einer Achshalbwelle (18) eingerichtet sind,  c.
eine Mehrzahl von Differentialkegelzahnrädern (24), die paarweise koaxial
zueinander und in Axialrichtung voneinander beabstandet angeordnet
sind, wobei die Differentialkegelzahnräder (24) jeweils im Eingriff
mit den Achskegelzahnrädern
(22) stehen, eine in Radialrichtung orientierte erste Seite und
eine entgegen der Radialrichtung orientierte zweite Seite aufweisen
und jeweils von ihrer ersten Seite vorspringende Vorsprünge (30)
ausbilden,  d. ein Tellerrad (36), wobei die Differentialkegelzahnräder (24)
drehbar auf dem Tellerrad (36) gelagert sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  e. das Tellerrad (36)  i. ringförmig ausgebildet ist,  ii.
außerhalb
des Differentialgehäuses
(20) angeordnet ist und mit diesem verbunden ist, und...
Patent DE-10306318-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Schaltungsanordnung mit Grabenisolation und Herstellungsverfahren
Inventor: KNOBLOCH KLAUS
IPC: H01L29/06
Filed: 2003-02-14
Granted: 2010-07-22
Abstract: Halbleiter-Schaltungsanordnung (76),  mit einem Substrat (10), das in der angegebenen Reihenfolge trägt:  eine dotierte Halbleiterschicht (14) eines ersten Leitfähigkeitstyps,  eine elektrisch isolierende Schicht (16),  und eine elektrisch leitfähige oder eine elektrisch isolierende ladungsspeichernde Schicht (18), die zum Speichern von Ladungen geeignet ist,  wobei die ladungsspeichernde Schicht (18) parallel zur Oberfläche des Substrats angeordnet ist und eine Floating-Gate Schicht einer Speicherzelle ist,  und mit mindestens einem Graben (32), der die ladungsspeichernde Schicht (18) und die elektrisch isolierende Schicht (16) durchdringt und sich auch in die dotierte Halbleiterschicht (14) hinein erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Graben (32) die dotierte Halbleiterschicht (14) in einer Dicke durchdringt, die größer als die Dicke der dotierten Halbleiterschicht (14) ist,  und dass der Graben (32) eine Tiefe größer als 700 nm oder größer als 1 Mikrometer oder größer als 1,5 Mikrometer hat,  und dass eine zwischen der dotierten...
Patent DE-10307426-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Senden und Empfangen von Funksignalen und Verwendung einer solchen, sowie Verfahren zur Frequenzumsetzung in einer Verstärkungseinrichtung
Inventor: SALFELNER ANTON
IPC: H04B1/56
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Senden und Empfangen von Funksignalen, die umfasst:  – eine Antenne
(A) zum Senden und Empfangen der Funksignale und  – eine Verstärkungseinrichtung
(PA) mit einer Versorgungsleitung (DC) zur Zuführung einer Versorgungsspannung (VCC)
oder eines Versorgungsstroms und mit einem mit der Antenne (A) gekoppelten
Ausgang (PA-OUT) zum Senden der Funksignale,  – wobei
die Verstärkungseinrichtung
(PA) so ausgelegt ist, dass sie in einem Betrieb in ihrem überkritischen
Bereich ein über
die Antenne empfangenes und an dem Ausgang (PA-OUT) anliegendes Funksignal auf den
Versorgungsstrom für
eine weitere Auswertung modulierend aufprägt.
Patent DE-10307752-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2007-10-11
Abstract: Röntgendetektor
mit einer Mehrzahl von Pixeln,  wobei jedes der Pixel aus einem
oder mehreren Subpixeln (9) gebildet ist,  wobei jedes der Subpixel
(9) ein Detektormaterial (1) zur unmittelbaren Umwandlung einfallender
Röntgenstrahlung in
elektrische Signale aufweist,  wobei jedem der Subpixel (9)
eine Einrichtung (4) zur Umwandlung der elektrischen Signale in
korrespondierende digitale Signale zugeordnet ist,  wobei eine
Einrichtung zur Verarbeitung der digitalen Signale in ein die Anzahl
und/oder die Energie der auf das Pixel eingefallenen Röntgenquanten
repräsentierendes
digitales Gesamtsignal vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Korrektureinrichtung zur Korrektur eines infolge des Ausfalls
eines oder mehrerer der Subpixel (9) verringerten Gesamtsignals
vorhanden ist.
Patent DE-10333781-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/02
Filed: 2003-07-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Als
Spoilerdach ausgebildetes öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem Deckel (11), der mit mindestens einem Deckelträger (37)
verbunden ist, der mittels eines ersten Gleitelements (Gleitschuh
44) und eines zweiten Gleitelements (Gleiter 52), die in Dachlängsrichtung
in Abstand voneinander angeordnet sind, entlang einer dachfesten
Führung
(15) in Dachlängsrichtung
verschiebbar geführt
und mit einer Kulissenbahn (40) versehen ist, mit der ein gleichfalls
entlang der dachfesten Führung
(15) in Dachlängsrichtung
verschiebbar geführter Steuerschlitten
(21) in Eingriff steht, wobei der Deckel (11) mittels einer Ausstell-
und Verschiebemechanik (14) aus einer Schließstellung, in der er eine Dachöffnung (12)
verschließt,
bei Verschieben des Steuerschlittens (21) nach hinten mit seiner
Hinterkante durch Schwenken des Deckels ausstellbar und bei weiterem
Verschieben des Steuerschlittens (21) nach hinten zum Freilegen
der Dachöffnung
in ausgestelltem Zustand in Dachlängsrichtung nach hinten verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gleitelement (Gleiter
52) mit dem Deckelträger
(37) über
ein Koppelglied (Verriegelungshebel 50 verbunden ist, das an...
Patent DE-10336215-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur  Regelung  der  Ausstoßgeschwindigkeit  des  Feststoffpfropfens  anPressschneckenseparatoren  mit  zylindrischem  Mundstück
Inventor: EICHLER DIETRICH DR
IPC: B30B9/12
Filed: 2003-08-07
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Regelung der Ausstoßgeschwindigkeit des Feststoffpfropfens an Pressschneckenseparatoren mit zylindrischem Mundstück, bei denen ein Feststoff aus einer Flüssigkeit abgeschieden wird, gekennzeichnet durch Bestimmung der Austrittsgeschwindigkeit des Feststoffpfropfens aus der Schneckenpresse durch Wärmeeintrag und Messung der Temperatur an mindestens zwei Stellen am Umfang des Pfropfens und Bildung der Differenz in Abhängigkeit von der Zeit sowie Verwendung der Messung zur Regelung.
Patent DE-10343758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung des Druckanstieges in einem Hochdruck-Kraftstoffsystem nach Abstellen eines Verbrennungsmotors
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Begrenzung des Druckanstieges in einem Hochdruck-Kraftstoffsystem nach Abstellen eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Abstellen des Verbrennungsmotors der Druckgradient in dem Hochdruck-Kraftstoffsystem gemessen wird, aus dem Druckgradienten ein Steuergeräte-Nachlauf ermittelt wird und ein Entlastungsventil (11) abhängig von dem gemessenen Druckgradienten angesteuert werden kann, wobei das Entlastungsventil (11) bei der Ansteuerung geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-10346510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten,  mit einer Steuereinheit zur
Steuerung der Vorrichtung,  mit einem Geschwindigkeitssensor,
welcher mit der Steuereinheit verbunden ist,  wobei die Steuereinheit
so ausgebildet ist, dass ein Ausschalten des Displays beim Überschreiten
einer Fahrzeuggeschwindigkeit v über
die Maximalgeschwindigkeit v max  erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Bildauswerteeinheit vorgesehen ist,
welche mit der Kamera und der Steuereinheit verbunden ist und welche
die erfassten Bilddaten auf die empfohlene Maximalgeschwindigkeit
v max  auswertet,  dass das Ausschalten
des Displays gleitend ausgebildet ist und  dass die Steuereinrichtung
mit der Strahlungsquelle für
infrarote Strahlung verbunden ist und geeignet ist,   diese abhängig von
der Fahrzeuggeschwindigkeit v in der Strahlungsleistung oder in
der Ausrichtung...
Patent DE-10351068-B4 (DE)
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: A24C5/39
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-06-22
Abstract: Two of the multiple conveyor disks (21.1,21.2,22.1,22.2,23.1,23,2) are arranged for a row of articles. The conveyor disks have seats for the rod shaped articles. An independent claim is also included for producing process for rod-shaped articles.
Patent DE-10352286-B4 (DE)
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H04L12/403
Filed: 2003-11-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: The system has at least one data line and two supply lines connecting the actuators to a control module that sends a data stream. At least one actuator chain with several actuators leads out from the control module in series and at least one of the actuators in the chain uses the data steam for internal control, alters it and sends it on to the next actuator in the chain.
Patent DE-10357745-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritzgießen mit rotierenden Einsatzelementen
Inventor: HENDRY JAMES
IPC: B29C45/17
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines spritzgegossenen Kunststoffartikels (50) mit
wenigstens einem hohlen Bereich (46), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Einspritzen
einer Menge eines Kunststoffmaterials in einen Formhohlraum (40),
wobei die Menge des Kunststoffmaterials ausreichend ist, um den
Formenhohlraum (40) vollständig
zu füllen;  – Nachdrücken des
Kunststoffmaterial in dem Formhohlraum (40);  – Einblasen
eines fluiden Materials in das gepackte Kunststoffmaterial in dem
Formhohlraum (40);  – Erhöhen des
Volumens des Formhohlraums (40) durch Rotieren eines Einsatzelementes
(300, 410) mit einer Nut (304) darin;  – Verlagern eines Bereiches
des Kunststoffmaterials in die Nut (304) durch das fluide Material
und dadurch Erzeugen eines hohlen Bereiches in dem Kunststoffmaterial,
das den Artikel (50) ausbildet;  – Abkühlen und Verfestigen des fertigen
Kunststoffartikels im Formhohlraum (40);  – Ablassen des fluiden Materials
aus dem hohlen Bereich des Kunststoffartikels (50); und  – Entfernen
des Kunststoffmaterials aus dem Formhohlraum (40).
Patent DE-10393836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Sollwertes des Unterstützungs-Drehmoments in einem elektrisch unterstützten Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und elektrisch unterstütztes Lenksystem für die Durchführung des Verfahrens
Inventor: DEVILLE JEAN-LUC
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-12-02
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Sollwertes eines Unterstützungsdrehmoments, welches ein Motor (4) auf eine Lenksäule (1) aufbringen soll in einem System elektrisch unterstützter Lenkung eines Kraftfahrzeuges einer Bauweise mit einer Lenksäule (1) und einem die Lenkung unterstützenden Motor (4), wobei die Lenksäule (1) einen ein Lenkrad (2) tragenden oberen Teil (10) und einen auf eine mechanische Lenkvorrichtung (3) einwirkenden unteren Teil (13) aufweist, und wobei bei dem Verfahren der Sollwert der Unterstützung aufgrund einer Information über ein auf das Lenkrad (2) ausgeübtes Drehmoment bestimmt wird und diese Drehmomentinformation durch Messung eines Winkels in Höhe des Lenkrades (2) und in Höhe des unteren Teils (13) der Lenksäule (1) erhalten und der Sollwert durch Vergleich der beiden Winkelmessungen unter Berücksichtigung der Steifigkeit der Lenksäule (1) zwischen den beiden Winkelmessstellen ermittelt wird, dass eine Kraft am Lenkrad (2) durch Vergleich der Positionen der beiden Winkelsensoren berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Veränderung der Kraft auf das Lenkrad (2) unter Bezug auf Drehgeschwindigkeiten zwischen den beiden Sensoren berechnet wird, und dass eine PID-Filterung der beiden vorgenommenen Messungen durchgeführt und die resultierende Information als Drehmomentinformation für eine Berechnung des Sollwertes des Unterstützungsdrehmoments verwendet wird, bevor es durch den unterstützenden Motor (4) auf die Lenksäule (1) aufgebracht wird.
Patent DE-19515787-B4 (DE)
Title: Lufteinlaßanordnung für Verbrennungsmotoren
Inventor: OHSUGA MINORU
IPC: F02M35/116
Filed: 1995-04-28
Granted: 2004-02-19
Abstract: Lufteinlassanordnung für Brennkraftmaschinen mit  – mehreren Einlasskanälen (4) für Einlassluft (12),  – einer Brennkammer (6), die mit den Einlasskanälen (4) über Einlassventile (5) und Einlassöffnungen in Verbindung steht,  – Sammlern (2, 3a, 3b), die mit den Einlasskanälen (4) verbunden sind und Einlassluft (12) in die Einlasskanäle (4) einbringen,  – einer Drosselklappe (1) zur Steuerung der in die Sammler (2, 3a, 3b) eintretenden Einlassluft (12),  – einer Kraftstoffzufuhreinrichtung (10) zum Einführen eines Kraftstoffstrahls (11) in die Einlassluft (12),  – einem Hilfsventil (7), das die Einlassluft (12) in den Einlasskanälen (4) ablenkt, und  – einem Zusatzluftkanal (8), durch den Einlassluft (12) zur Brennkammer (6) strömt, wenn das Hilfsventil (7) in eine geschlossene Stellung bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zusatzluftkanal (8) in den Einlasskanal (4) ausmündet und innerhalb des Einlasskanals (4) eine gerichtete Hochgeschwindigkeitsluftströmung erzeugt, wobei die Hochgeschwindigkeitsluftströmung und der Kraftstoffstrahl (11) nebeneinander ohne Trennwand in dem Einlasskanal (4) in Richtung auf die Einlassöffnung strömen,  so daß der Kraftstoffstrahl (11) nicht durch die Hochgeschwindigkeitsluftströmung (12) abgelenkt wird.
Patent DE-19607186-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Drahtseil
Inventor: SCHMIDTKE GREGG S
IPC: G11B17/22
Filed: 1996-02-26
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Liefern und Beibehalten einer Spannung in einem Drahtseil (225) mit einem ersten Ende (226) und einem zweiten Ende (227), mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Platte (60) mit einem ersten Ende (68), das mit dem ersten Ende (226) des Drahtseils verbunden ist, und einem zweiten Ende (69), das einen ersten Stift (100) enthält;  wobei die erste Platte (60) einen ersten Zwischenbereich (71) aufweist, der zwischen den Enden desselben positioniert ist, wobei der erste Zwischenbereich (71) einen ersten Schlitz (70) enthält;  einer zweiten Platte (80) mit einem ersten Ende (88), das mit dem zweiten Ende (227) des Drahtseils verbunden ist, und einem zweiten Ende (89), das einen zweiten Stift (98) enthält;  wobei die zweite Platte (80) einen zweiten Zwischenbereich (91) aufweist, der zwischen den Enden desselben positioniert ist, wobei der zweite Zwischenbereich (91) einen zweiten Schlitz (90) enthält;  wobei die erste und die zweite Platte (60, 80) in übereinanderliegender Beziehung mit dem ersten Stift (100), der in dem zweiten Schlitz (80) positioniert ist, und mit dem zweiten Stift (98), der in dem ersten Schlitz (70) positioniert ist, angeordnet sind; und  einer Feder (96), die zwischen dem ersten und dem zweiten Stift komprimiert ist.
Patent DE-19626272-B4 (DE)
Title: Kunststoff Verbundelement, insbesondere zur Sprühnebelunterdrückung im Fahrzeugbereich, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WIDOW JOACHIM
IPC: B29C41/04
Filed: 1996-06-29
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kunststoff
Verbundelement, insbesondere zur Sprühnebelunterdrückung im
Fahrzeugbereich, mit energiewandelnden und/oder ablenkenden Teilchen
für aufprallendes
Wasser auf einem Träger,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Teilchen (14) und der Träger
(12) aus gleichen oder ungleichen Kunststoffen bestehen, die eine
gleiche oder ungleiche Dichte aufweisen und die Teilchen (14) mit
einem kleinen Abschnitt und zufällig
in ihrer Lage in den Träger
(12) eingeschmolzen sind und diesen statisch stabilisieren.
Patent DE-19653632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-auf-Isolator-Substrats
Inventor: KIM JAE-KAP
IPC: H01L21/02
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-auf-Isolator-Substrats, mit den folgenden Schritten:  ein Si-Einrichtungswafer (1) and ein Handhabungs- bzw. Trägerwafer (4) werden zur Verfügung gestellt;  eine die Diffusion verhindernde Schicht (2) wird auf dem Si-Einrichtungswafer (1) ausgebildet;  eine erste dotierte Oxidschicht (3A) wird auf der die Diffusion verhindernden Schicht (2) ausgebildet;  eine zweite dotierte Oxidschicht (3B) wird auf dem Handhabungs- bzw. Trägerwafer (4) ausgebildet;  der Si-Einrichtungswafer und der Handhabungs- bzw. Trägerwafer werden miteinander verbunden, um die Oberflächen der ersten and der zweiten dotierten Oxidschichten (3A, 3B) in Berührung zu bringen;  der Si-Einrichtungswafer (1) wird bis zu einer vorbestimmten Dicke geschliffen and geläppt; und  der Si-Einrichtungswafer (1) wird chemisch und mechanisch poliert, um eine Si-Einrichtungsschicht (1A) mit einer ebenen bzw. planaren Oberfläche auszubilden.
Patent DE-19704569-B4 (DE)
Title: Motorgesteuertes Scheibenwischersystem
Inventor: AMAGASA TOSHIYUKI
IPC: B60S1/08
Filed: 1997-02-07
Granted: 2007-03-01
Abstract: Scheibenwischsystem
zum Ausführen
einer hin- und hergehenden Bewegung eines Wischers mittels reversierender
Steuerung eines Elektromotors, umfassend:  1.1 einen elektrischen
Reversiermotor (M);  1.2 einen Regler (4) mit einem ersten und
einem zweiten Relais (RL1, RL2) zum reversierenden Zuführen von
elektrischem Strom zu dem Reversiermotor (M), wobei das erste und
das zweite Relais (RL1, RL2) vom Regler (4) jeweils auf zueinander
gegenüberliegende
Schaltstellungen gesetzt werden;  1.3 ein positionsabhängiger Schalter,
umfassend eine elektrisch leitende Positionsdetektorplatte (2),
die mit der Abtriebswelle des Reversiermotors (M) verbunden ist
und die in Zusammenarbeit mit dem Regler (4) dazu dient, die Zufuhr
von elektrischer Leistung zum Reversiermotor derart zu regeln, dass
die gewünschte
hin- und hergehende Bewegung des Wischers bewirkt wird;  1.4
einen Zeitgeber, der die Zeitdauer einer elektrischen Bremsung des
Reversiermotors bestimmt;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5
der Regler (4) ein drittes Relais (RL3) umfasst, dessen Schaltkontakte
seriell zu jenen des ersten...
Patent DE-19718772-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27N3/08
Filed: 1997-05-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, wie Span-, Faser- oder Schnitzelplatten aus einem Gemisch von mit Bindemittel versetzten lignozellulose und/oder zellulosehaltigen Teilchen, wie Späne, Fasern oder Schnitzel, wobei die Einzelteilchen aus einer Streustation auf ein sich bewegendes Formband zu einer Pressgutmatte gestreut und mittels Hochfrequenz-(HF) oder Mikrowellenenergie (MW) vorgewärmt werden und die Pressgutmatte nach Überführung in eine Ein- oder Mehretagenpresse oder eine kontinuierlich arbeitende Presse unter Anwendung von Druck und Wärme verpresst und ausgehärtet wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) die Vorwärmung im Kern der Pressgutmatte auf ≥ 85° Celsius erfolgt nach oder während der Vorverdichtung durch Wanderwellen-Mikrowellenenergie und ihrer Reflexion in einer Wechselwirkung zwischen abgesandter und reflektierter Energie in die Pressgutmattenmitte, wobei eine Fokussierung der Strahlungsenergie in den Mittenquerschnitt für einen erhöhten Erwärmungsgradienten, vorgenommen wird und b) die vorgewärmte Pressgutmatte geht in den Pressbereich der Presse mit einer Feuchte, die 15% bis 30% geringer ist als die konventionelle Regelfeuchte von 12% bis 13%.
Patent DE-19723104-B4 (DE)
Title: Kupplungseinheit, umfassend ein mit einem Umlaufsensor verbundenes Zielelement, das einstückig mit dem Deckel der Kupplungseinheit ausgeführt ist
Inventor: GRATON MICHEL
IPC: F16D13/70
Filed: 1997-06-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kupplungseinheit
(10), umfassend eine Baueinheit von angrenzenden, allgemein ringförmigen und
koaxialen Teilen, bei denen ein Deckel (12), eine auf dem Deckel
(12) aufliegende Membranfeder (14), eine Druckplatte (16), die eine
Auflage (46) für
die Membranfeder (14) bietet und drehfest mit dem Deckel (12) anhand von
Anfügemitteln
(59) verbunden ist, die eine axiale Verschiebung der Druckplatte
(16) im Verhältnis
zum Deckel (12) ermöglichen,
eine Kupplungsscheibe (18), die mit einer getriebenen Welle verbunden
werden kann, und eine Gegenanpressplatte (20), die durch am Außenrand
der Kupplungseinheit (10) angeordnete Befestigungsmittel (62) am
Deckel (12) befestigt ist, axial hintereinander angeordnet sind,
wobei die Gegenanpressplatte (20) durch eine Reihe von Befestigungsorganen
(64) auf einem drehfest mit einer treibenden Welle verbundenen Tragflansch
(22) angebracht werden kann und wobei der Deckel (12) an seinem
Außenrand
eine axial ausgerichtete ringförmige
Einfassung (60) umfasst, aus der eine Reihe von Befestigungsansätzen (66)
herausgearbeitet sind, die sich axial erstrecken und die jeweils...
Patent DE-19742775-B4 (DE)
Title: Einschlußmittel
Inventor: ZITTWITZ WOLFHARD
IPC: G01N1/30
Filed: 1997-09-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Einschlußmittel
zur Mikroskopierung zythologischer, hystologischer und botanischer
Präparate und
deren Fixierung auf Objektträgern
aus Glas, auf der Basis eines Gemisches aus Polyvinylbutyral als
Bindemittel und Ethanol sowie Isopropanol als Lösungsmittel, dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Einschlußmittel
15 bis 25 Gewichts % Polyvinylbutyral, 45 bis 55 Gewichts % Ethanol,
25 bis 30 Gewichts % Isopropanol und 1 bis 6 Gewichts % Additive
enthält,  wobei
der Additiv-Anteil ein Gemisch aus 1 bis 5 Gewichts % Silikon, 5
bis 12 Gewichts Polyäther
modifiziertes Dimethylpolysiloxan Copolymer und 70 bis 95 Gewichts
% Carbamidsäureharz
ist.