baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004672-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung elektrisch und thermisch entkoppelt
IPC: F28D15/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Kühlvorrichtung Fig 1 und Fig 3 dadurch gekennzeichnet, daß mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten, einseitig offenen Verdampfungskammern Fig 1 und Fig 3 (10) mit Begrenzungswänden Fig 1 und Fig 3 (11) aus wärmeleitendem Material, an deren Innenflächen Fig 1 und Fig 3 (13) jeweils ein Vlies Fig 1 und Fig 3 (15) angeordnet ist, das mit einer Flüssigkeit getränkt ist, und die geeignet sind, über ihre Außenflächen Fig 1 und Fig 3 (12) mit einem zu kühlenden Material in Kontakt gebracht zu werden, und einer der Anzahl von Verdampfungskammern Fig 1 und Fig 3 (10) entsprechenden Vielzahl von nebeneinander angeordneten, einseitig offenen Kondensationskammern Fig 1 und Fig 3 (20) mit Begrenzungswänden Fig 1 und Fig 3 (21) aus wärmeleitendem Material, die geeignet sind, über ihre Außenflächen Fig 1 und Fig 3 (22) Wärme an die Umgebung abzugeben, wobei jeweils eine Verdampfungskammer Fig 1 und Fig 3 (10) und eine Kondensationskammer Fig 1 und Fig 3 (20) über ihre offenen Seiten derart verbunden sind, daß zwischen Verdampfungskammer Fig 1 und Fig 3 (10) und Kondensationskammer Fig 1 und Fig 3 (20) ein gasdicht abgeschlossener, teilevakuierter Raumbereich Fig 1 und Fig 3 (3) ausgebildet ist, so daß im Betrieb die im Vlies Fig 1 und Fig 3 (15) einer Verdampfungskammer Fig 1 und Fig 3 (10) enthaltene Flüssigkeit im Raumbereich Fig 1 und Fig 3 (3) verdampft, an der Innenfläche Fig 1 und Fig 3 (23) der zugeordneten Kondensationskammer Fig 1 und Fig 3 (20) kondensiert und wieder dem Vlies Fig 1 und Fig 3 (15) zugeführt wird, wobei die Begrenzungswände Fig 1 und Fig 3 (11) der Verdampfungskammern Fig 1 und Fig 3 (10) und die Begrenzungswände Fig 1 und Fig 3 (21) der Kondensationskammern Fig 1 und Fig 3 (20) durch geeignete Kunststoffelemente Fig 1 und Fig 3 (5) thermisch und elektrisch voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-202020005829-U1 (DE)
Title: Umschlagroboter
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein mobiles Fahrgestell (10), das eine Basis und eine Antriebsradkomponente (13) umfasst, wobei die Antriebsradkomponente (13) Folgendes umfasst:
 eine Scharnierhalterung (131), die an der Basis scharniert ist;
 ein Antriebsrad (130), das an der Scharnierhalterung (131) befestigt ist; und
 eine Stoßdämpferkomponente;
 wobei die Stoßdämpferkomponente umfasst:
 einen Stoßdämpfer (132), der so konfiguriert ist, dass er auf die Basis übertragene Vibrationen reduziert, wobei der Stoßdämpfer (132) so konfiguriert ist, dass er an der Scharnierhalterung (131) scharniert ist; und
 einen Einstellungsarm (133), wobei ein erstes Ende des Einstellungsarms (133) an dem Stoßdämpfer (132) und ein zweites Ende des Einstellungsarms (133) an der Basis scharniert ist.
Patent DE-202020101626-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Schutzbekleidung (100), insbesondere für Feuerwehrkräfte, mit zumindest einer auf dem Oberstoff (110) der Schutzbekleidung (100) angeordneten Multifunktionstasche (1000), wobei die Multifunktionstasche (1000) eine Taschenwand (1050) mit zwei einander gegenüber liegenden Seitenkanten (1040A, 1040B), einen Taschenboden (1060) sowie einen dem Taschenboden (1060) gegenüber liegenden Tascheneingriff (1020) aufweist, und wobei der Abstand zwischen Taschenboden (1060) und Tascheneingriff (1020) im Wesentlichen die Taschentiefe (T) der Multifunktionstasche (1000) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Multifunktionstasche (1000) zumindest ein Mittel zur Veränderung der Taschentiefe (T) vorgesehen ist.
Patent DE-202020101901-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil
IPC: B60P3/36
Filed: 2020-04-07
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere Wohnmobil, mit einer über Räder auf dem Erdboden abgestützten Karosserie mit einem Fahrerhaus (101) und einem dem Fahrerhaus (101) in Vorwärtsfahrtrichtung nachgeordneten Wohnraum, wobei das Fahrerhaus (101) mit einem ersten Stuhl (103) (Fahrersitz) und einem zweiten Stuhl (104) (Beifahrersitz) ausgerüstet ist, die längsverstellbar in jeweils einer Sitzführung (105) verfahrbar und arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stuhl (103) und/oder der zweite Stuhl (104) in einer Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (106) vorgesehenen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (5) des Stuhles (104) abstützenden Laufwagen (3) angeordnet sind, wobei die Führungskulisse zumindest zwei Führungskulissentrassen (107, 108) aufweist, zwischen denen eine verstellbare Weiche (109) vorgesehen ist, um den Stuhl (104) aus der einen Führungskulissentrasse (107) in die andere Führungskulissentrasse (108) und umgekehrt zu überführen.
Patent DE-202020105799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nährstoffausbringung
IPC: G01N21/3577
Filed: 2020-10-09
Abstract: Messanordnung zur Erfassung des Nährstoffgehalts in partikelbeladenen Flüssigkeiten, umfassend:
 - einen Rohrleitungsabschnitt, der eine Einlassöffnung mit einer Auslassöffnung verbindet und eine Durchströmungsrichtung von der Einlasszur Auslassöffnung definiert,
 - eine Sensorvorrichtung, die innerhalb des Rohrleitungsabschnitts angeordnet ist, mit einer Spektroskopieeinheit, umfassend eine Sensorfläche, wobei die Sensorfläche der Auslassöffnung zugewandt ist.
Patent DE-202020107129-U1 (DE)
Title: Elektronikkomponente
IPC: H01G4/008
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Elektronikkomponente, die folgende Merkmale aufweist:
 einen Komponentenkörper;
 eine Basiselektrode, die eine Oberfläche aufweist, die von dem Komponentenkörper freigelegt ist und zumindest entweder Silber oder Kupfer enthält;
 eine Legierungsschicht, die auf der Oberfläche der Basiselektrode aufgebracht ist; und
 eine Nickelschicht, die auf einer Oberfläche der Legierungsschicht aufgebracht ist,
 wobei das Material der Legierungsschicht eine Legierung ist, die Nickel und Zinn enthält.
Patent DE-202020107410-U1 (DE)
Title: Metallisches Bauteil
IPC: C23C28/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Metallisches Bauteil mit einer Korrosionsschutzschicht und einer Verschleißschutzschicht, wobei die Korrosionsschutzschicht eine erste Zone und die Verschleißschutzschicht eine zweite, an die erste Zone angrenzende Zone der Oberfläche des Bauteils bedeckt,  dadurch gekennzeichnet , dass an der Grenze zwischen der ersten und zweiten Zone ein Schichtauslauf der Verschleißschutzschicht einen Randbereich der Korrosionsschutzschicht überdeckt.
Patent DE-202020107488-U1 (DE)
Title: Gesicherte Schachtel, insbesondere eine Faltschachtel, sowie ein Faltblatt hierfür
IPC: B65D5/43
Filed: 2020-12-22
Abstract: Schachtel (K), mit
 a) einem äußeren Hohlkörper (H), der
 - einen tunnelartigen Hohlraum (HO) mit zwei Enden (HO1, HO2) umschließt, wobei zumindest ein Ende (HO1) als eine Öffnung ausgebildet ist, und der
 - zumindest einen Durchgriff (H21; H41) in der Wandung (H2, H4) aufweist,
 b) einem inneren Hohlkörper (S) mit einem muldenartigen Aufnahmeraum (SO), wobei der innere Hohlkörper (S) derart ausgebildet ist, dass dieser zumindest über die Öffnung an dem einen Ende (HO1) allseitig bündig in den tunnelartigen Hohlraum (HO) des äußeren Hohlkörpers (H) einschiebbar (R) ist,  gekennzeichnet durch  
 c) zumindest einen Formkörper (P1, P2), der druckelastische Eigenschaften und eine rutschhemmende Oberseite (P11, P21) aufweist, und der
 - auf dem inneren Hohlkörper (S) so angeordnet ist, dass die Oberseite (P11, P21) im allseitig bündig eingeschobenen Zustand aus dem Durchgriff (H21; H41) austritt und den inneren Hohlkörper (S) im tunnelartigen Hohlraum (HO) fixiert, und
 - zur Freigabe des Durchgriffs (H21; H41) an der Oberseite (P11, P21) eindrückbar ist, so dass der innere Hohlkörper (S) gegen einen Reibungswiderstand der rutschhemmenden Oberseite (P11, P21) des Formkörpers (P1, P2) auf eine Innenseite der Wandung (H2, H4) des äußeren Hohlkörpers (H) über die zumindest eine Öffnung an dem einen Ende (HO1) aus dem tunnelartigen Hohlraum (HO) ausschiebbar (R) ist.
Patent DE-202022000802-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Prüfung eines Verbundbandmaterials
IPC: G01B5/25
Filed: 2022-05-27
Abstract: Einrichtung zur Prüfung eines Verbundbandmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Prüfgerätkörper (1) umfasst, wobei auf einer Seite des Prüfgerätkörpers (1) ein Spannschlitz (11) zur Verklemmung des Verbundbandmaterials ausgebildet ist, auf der gegenüberliegenden anderen Seite des Prüfgerätkörpers (1) eine Öffnung mit engem Durchmesser (12) ausgebildet ist, und die Öffnung mit engem Durchmesser (12) mit dem Spannschlitz (11) in Kommunikation steht.
Patent DE-202022103358-U1 (DE)
Title: Ein laserbasierter Kraftaufnehmer
IPC: G01L1/25
Filed: 2022-06-15
Abstract: Eine laserbasierte Kraftwandlervorrichtung (100), wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 ein Eingangskraftmodul (102) zum Aufbringen einer Axialkraft; und
 einen Präzisionslasersensor (104) in Verbindung mit dem Eingangskraftmodul (102) zur präzisen Messung der Kraft.
Patent DE-202023100988-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Schieber für eine Scheibe in einem Fahrzeug
IPC: E05F15/689
Filed: 2023-03-02
Abstract: Schieberanordnung (10) für einen Fensterheber (12) einer Fahrzeugtür, umfassend:
 einen Hauptkörperabschnitt (16);
 ein Klemmelement (18), das an dem Hauptkörperabschnitt (16) befestigt ist;
 eine Seilbefestigungseinrichtung (20), die durch eine Einstellschraube (22) an dem Hauptkörperabschnitt (16) bewegbar befestigt ist, wobei eine Drehung der Einstellschraube (22) um eine Achse (24) die Seilbefestigungseinrichtung (20) veranlasst, sich entlang der Achse (24) in Bezug auf den Hauptkörperabschnitt (16) zu bewegen; und
 einen Getriebezug (42), der mit der Einstellschraube (22) betriebsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-202023103491-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Gleitringdichtung auf einer Motor-/Pumpenwelle
IPC: F04D29/12
Filed: 2023-06-23
Abstract: Anordnung einer Gleitringdichtung auf einer Motor-/Pumpenwelle in einem Lagerdeckel (1), der innerhalb einer Laterne (10) den Gegenring (5) einer Gleitringdichtung umfasst, wobei der Gegenring (5) der Gleitringdichtung mit einem Gleitring (6) einer Gleitringdichtung eines Spiralgehäuses (11) der Pumpe zusammenwirkt, indem diese als Paarung aufeinander liegend gleiten, und eine Flüssigkeit in den Aufnahmeraum (7) des Lagerdeckels (1) einfüllbar ist, die die Fläche zwischen der Paarung Gleitring-Gegenring (5,6) filmartig benetzt.
Patent DE-202023103927-U1 (DE)
Title: Eine Laserschutzvorrichtung für Fernkommunikation
IPC: B23K26/352
Filed: 2023-07-13
Abstract: Eine Laserschutzvorrichtung für Fernkommunikation, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst
 eine Schutzplatte (A), eine Sichtöffnung (A1), die in der Außenwand der Schutzplatte (A) vorgesehen ist, und eine Laseröffnung (A2), die in der Endfläche der Schutzplatte (A) vorgesehen ist; und
 eine Drehbaugruppe (100), die eine innerhalb der Schutzplatte (A) vorgesehene Drehstange (101), eine innerhalb der Schutzplatte (A) vorgesehene Drehplatte (102) und eine innerhalb der Schutzplatte (A) vorgesehene mobile Platte (104) umfasst; und
 eine Teleskopbaugruppe (200) mit einer Schiebeplatte (201), die innerhalb der mobilen Platte (104) angeordnet ist, und einem ersten elastischen Element (202), das innerhalb der mobilen Platte (104) angeordnet ist; und
 Eine Einziehbaugruppe (300) mit den Seitenflügelplatten (302), die im Inneren der Schutzplatte (A) vorgesehen sind; und
 eine Schutzbaugruppe (B) bestehend aus einer Schutzhaube (B-1), die außerhalb der Sichtöffnung (A1) abnehmbar ist.
Patent DE-202023103962-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für glatte Oberflächen
IPC: A47L13/17
Filed: 2023-07-14
Abstract: Reinigungsvorrichtung für glatte Oberflächen, aufweisend einen Hauptkörper (10), von dem mindestens eine Seite mit einer Reinigungsoberfläche (11) ausgebildet ist, sowie ein in dem Hauptkörper (10) angeordnetes Flüssigkeitsreservoir (20), an dessen erstem Ende (21) ein bezüglich des Hauptkörpers (10) vorstehender Sprühkopf (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (20) durch den Hauptkörper (10) verläuft und von einem dem ersten Ende (21) gegenüberliegenden, zweiten Ende (22) zugänglich ist.
Patent DE-202023104127-U1 (DE)
Title: Sturzschutzstruktur für Stahlstütze
IPC: E02D5/00
Filed: 2023-07-24
Abstract: Sturzschutzstruktur für Stahlstütze, mit
 einem Kronenbalken (1), der an der Innenseite eine Stützstelle aufweist, um das Ende der Stahlstütze (3) zu stützen;
 einem ersten Anker (7), der am Kronenbalken (1) verankert ist, wobei am ersten Anker (7) ein Löseschutzseil (10) befestigt ist; und
 einem zweiten Anker (8), der am Ende der Stahlstütze (3) befestigt und mit dem anderen Ende des Löseschutzseils (10) verbunden ist.
Patent DE-202023104907-U1 (DE)
Title: Ein System zum Lesen menschlicher Gedanken mithilfe künstlicher Intelligenz und maschineller Lerntechniken
IPC: G06F18/21
Filed: 2023-08-29
Abstract: Ein System zum Lesen menschlicher Gedanken mithilfe künstlicher Intelligenz und maschineller Lerntechniken, bestehend aus:
 eine Vielzahl von Sensoren, die zum Erfassen der Daten konfiguriert sind;
 einen Mikrocontroller, der mit den Sensoren verbunden ist;
 eine Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie den menschlichen Geist mithilfe von KI- und MI,-Techniken liest, erfordert einen multimodalen Ansatz, der verschiedene Datenquellen und Techniken integriert. Hier ist ein High-Level-Design für ein solches Modell; Und
 wobei KI- und ML-Techniken die Erfassung und Analyse komplexer menschlicher Gedanken und Emotionen ermöglichen; Die Integration multimodaler Daten verbessert das Verständnis des menschlichen Geistes; Die Echtzeitverarbeitung ermöglicht eine zeitnahe und dynamische Analyse menschlicher Gedanken und Emotionen; Ethische Überlegungen und der Schutz der Privatsphäre sind ein wesentlicher Bestandteil der Implementierung von Gedankenlesesystemen. Kontinuierliche Verbesserung und iterative Entwicklung sind für die Verbesserung der Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Gedankenlesesystemen unerlässlich.
Patent DE-212012000067-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagerung und Verteilung eingeschachtelter Gegenstände, deren größten Seitenflächen miteinander in Berührung stehen
IPC: B65G1/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Einrichtung zur Lagerung und Verteilung eingeschachtelter Gegenstände, deren größten Seitenflächen miteinander in Berührung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Lagereinrichtung (1), eine Jalousietür (2) und ein Roboterarm zur Wiederauffüllung (3) vorhanden sind, wobei sich die Jalousietür (2) vor der Lagereinrichtung (1) und der Roboterarm zur Wiederauffüllung (3) hinter der Lagereinrichtung (1) befindet, – die Lagereinrichtung mehrere Lagereinheiten (4) jeweils mit einem Matrix-artigen Lagerregal (5) umfasst, wobei auf dem Matrix-artigen Lagerregal (5) mehrere Lagerkanäle in Matrixanordnung vorgesehen sind, die jeweils zwei mit einer Stabilisierungsbürste (18) versehene Seitenwände (6) und eine Bodenplatte (7) umfassen, – vor dem Ausgangsende jedes Lagerkanals eine fest mit dem Lagerregal verbundene Auslagerungs-Steuereinrichtung (8) und in jedem Lagerkanal ein Spiralfeder-Antriebswagen (10) vorgesehen ist, zwischen dem und der Auslagerungs-Steuereinrichtung eingeschachtelte Gegenstände (9) gelagert sind, wobei sich der Spiralfeder-Antriebswagen unter Antrieb durch einen zugehörigen Spiralfeder-Energiespeicher (11) in Richtung des Ausgangsendes des Lagerkanals bewegt, – die Wiederauffüllung und Bestandaufnahme der Lagereinrichtung (1) automatisch durch den Roboterarm zur Wiederauffüllung (3) in Abhängigkeit von einem durch einen Computer ausgegebenen Befehl erfolgt.
Patent DE-212012000083-U1 (DE)
Title: Bestimmung der Position eines Kontaktstabes an einem Sondenhalter einer hüttentechnischen Sonde
IPC: B25J9/16
Filed: 2012-04-04
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Halte- und Bewegungsvorrichtung (8) für einen Sondenhalter (2) mit Kontaktstab (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie auch umfasst – eine Vermessungsvorrichtung (11) mit Vermessungsbereich mit durch den Kontaktstab auslösbaren Detektoren, – sowie eine Vorrichtung zur Feststellung einer Auslösung eines Detektors, sowie eine Vorrichtung zur Ermittlung des Ausmaßes einer mittels der Halte- und Bewegungsvorrichtung (8) erfolgenden Bewegung des Sondenhalters (9) bis zur Auslösung eines Detektors der Vermessungsvorrichtung (11) durch den Kontaktstab (4), ausgehend von einer definierten Vermessungs-Startposition der Halte- und Bewegungsvorrichtung (8) und von einer Vermessungs-Startposition der Vermessungsvorrichtung (11).
Patent DE-212019000424-U1 (DE)
Title: Dampfgareinrichtung
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Gareinrichtung (10), umfassend:
 einen Garraum (12);
 eine Dampfzufuhr (16, 20, 23) zum Zuführen von Dampf zu dem Garraum;
 ein transparentes Sichtfenster (13) in den Garraum; und
 eine Steueranordnung (22, 28), die dazu ausgelegt ist, die Dampfzufuhr zu steuern, um eine Dampfkonzentration in Luft innerhalb des Garraums aufrechtzuerhalten, die unterhalb der Sättigung liegt.
Patent AT-7189-U2 (AT)
Title: Verfahren zum ersetzen von altschwellen eines gleises durch neuschwellen
IPC: E01B29/09
Filed: 2004-07-19
Abstract: Zum Ersetzen von Altschwellen (6) eines Gleises (8) durch Neuschwellen (11) werden beide Schienen (7) seitlich auseinandergespreizt. In einem in Schwellenlängsrichtung an die Altschwellen (6) anschließenden Schwellenvorkopfbereich (25) einer Schotterbettung (33) erfolgt die Aufnahme von Schotter (26) zur Herstellung einer Bettungsvertiefung. Der aufgenommene Schotter wird zwischengespeichert und nach Ablage der Neuschwellen (11) zur Einschotterung derselben abgeworfen. Parallel dazu wird vor Ablage der Neuschwellen (11) zur Herstellung eines Schotterplanums (27) überschüssiger Schotter (26) in die Bettungsvertiefung gepflügt.
Patent BR-MU8800576-U2 (BR)
Title: guarda chuva para cachorro
Inventor: MULLER MARILEI
IPC: A45B11/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: GUARDA CHUVA PARA CACHORRO. Patente de Modelo de Utilidade de guarda chuva de uso prático para animais que apresenta uma disposição cóncavo-convexa que permite um engate para prender a coleira do cão após o guarda chuva aberto; possuindo aros cóncavos-convexos (1) dispostos numa geometria oposta ao sentido de segurar o cabo flexível (2) o qual prevê um engate (3), para prender na coleira do animal, que se prolonga numa correia (4) que serve para segurar o bichano.
Patent BR-MU8900079-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em tabela para reabilitação alimentar
Inventor: ZUCCON MARIA ELIZA
IPC: B42D15/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM TABELA PARA REABILITAçãO ALIMENTAR. Objeto da presente patente, caracteriza-se essencialmente por ser constituída por três discos de diâmetros idênticos sobrepostos e fixados pelo centro geométrico por um pino do tipo rebite, o qual lhes proporcionam um movimento rotacional independente entre si, denominado tabela para reabilitação alimentar (1), pertencente ao campo dos artigos para regime alimentar; os discos externos (2) apresentam, janelas de formato retangular (3) distribuídas estrategicamente em sua superfície e o disco interno (4) possui em ambas as faces divisões formando setores circulares subdivididos por várias circunferências com o ponto central comum ao próprio disco, em cada uma das áreas (5) formadas por esta configuração é impresso o nome de um alimento, os quais ficam alinhados às janelas (3) dos discos externos (2) e desta forma apresentam uma sugestão combinatória dos alimentos a serem consumidos.
Patent BR-MU9000400-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada mata burro
Inventor: DOS SANTOS NOVAL BERNARDINO
IPC: A01K3/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA MATA BURRO. Compreendido por um corpo principal de blocos de granito assentados com cimento, fonnado a partir de vigas de sustentação laterais e centrais dotadas de fonna concêntrica cavidades transversais acondicionadoras, onde são inseridas travessas separadas de fonna equidistantes, fonnando vãos Laterais, sendo a secção central projeta um vão maior, fonnando um estrado lateral esquerdo e direito.
Patent BR-MU9100887-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em caderneta de anotaÇÕes
Inventor: LAZAROTTI ANTONIO JR
IPC: B42D1/06
Filed: 2011-05-19
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM CADERNETA DE ANOTAÇÕES, mais precisamente trata-se de caderneta (1), especialmente, desenvolvida para o registro automático de anotações tanto pessoais quanto profissionais permitindo a administração das tarefas e assuntos pendentes de forma prática, bem como, propopciociona-se versatilidade na visualização das informações registradas promovendo rapidez na acessibilidade; dita caderneta .de anotações (1) é composta por capa (CP), contracapa (CT), folhas de apresentação (FA) e conjuntos de folhas apontamentos (CF), as quais são encadernadas por meio de espiral (ES), sendo que na lombada, no presente caso, na espiral (ES) é disposta uma caneta (CN) para anotações, enquanto que na face interna da capa (CP) é previsto meio de fixação (MF) de espelho (EH), cartões em geral (CA) ou outros apetrechos pessoais, tal como, lixa de unha (LU); ditos conjuntos de folhas apontamentos (CF) são divididos em subconjuntos, quais sejam: subconjunto de planejamento de tarefas (3), subconjunto anotações rápidas (4), subconjunto datas de aniversários (5) e subconjunto agenda telefones (6).
Patent BR-MU9101422-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva aplicada em saquinhos para proteção de frutas e hortaliças
Inventor: MEZZEDIMI MARIO ROBERTO
IPC: A01G13/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA EM SAQUINHOS PARA PROTEÇÃO DE FRUTAS E HORTALIÇAS, o qual é confeccionado em falso tecido, matéria prima normalmente conhecida por TNT - Tecido Não Tecido, e serve para proteger plantas, frutas ou hortaliças, seja das intempéries ou das pragas que atacam as lavouras. O presente produto é um novo modelo de saquinho que facilita seu processo produtivo e seu manuseio no campo, com muitas vantagens em relação aos outros, principalmente no que diz respeito ao grande ganho de produtividade, pois o seu processo de fechamento e a colocação do elástico são realizados simultaneamente, através de solda (3) térmica ou ultrasônica. Além disso, o fato destes saquinhos possuírem material elástico para fechamento da boca, os tornam mais práticos no momento de coloca-los ou retira-los das plantas. Estes saquinhos apresentam quatro versões semelhantes sem alterar o conceito inventivo, onde duas delas possuem formato totalmente retangular e as outras duas com cortes trapezoidais na parte superior, sendo que para o fechamento da boca de cada saquinho podem ser utilizados elastic (1) ou elástico duplo (2), de acordo com a necessidade dos clientes
Patent BR-MU9102251-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em suporte para aparelhos de televisão e congêneres
Inventor: DE OLIVEIRA GILBERTO GONCALVES JR
IPC: A47G29/087
Filed: 2011-12-06
Abstract: CONJUNTO PARA SISTEMA DE FECHAMENTO E LACRE ANTIVIOLAçãO PARA EMBALAGENS - Onde o gargalo (2) do pote, de filetes de rosca (3) com 4 entradas incorpora travas externas (5) equidistantemente espaçadas, cada qual formando uma borda de rampa (5a) e borda oposta em forma de batente (5b), para coincidênciacom dentes internos (13) da cinta-lacre (12) da tampa (7). No momento do fechamento, após o envase, através dos filetes de rosca (3) a tampa (7) é previamente guiada e rosqueada no sentido horário, quando os dentes internos (13) da cinta Lacre (12) ultrapassam as bordas em rampa (5a) das travas (5) do gargalo e, ao final do curso, faceiam-se e acoplam-se irreversivelmente encostados nas bordas de batente (5b) dessas mesmas travas (5). Com o giro da tampa (7) no sentido anti-horário, a abertura do pote (1) será indicada através do acoplamento irreversível entre os dentes internos (13) e as bordas de batente (5b) das travas (5b) das travas (5) que, ao serem forçados entre si, fazem romper os liames (11) da cinta-lacre (12), a qual é destacada.