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Patent DE-102021100905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von mehreren Signalfunktionen einer Signallampe und Signallampe mit mehreren Signalfunktionen
Inventor: KECHUAN LV
IPC: F21S43/249
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Bereich der Autolampen und betrifft spezifisch ein Verfahren zur Anzeige von mehreren Signalfunktionen einer Signallampe und eine Signallampe mit mehreren Signalfunktionen. Die Signallampe umfasst zwei Lichtquellen und einen Lichtaustrittsabschnitt, wobei durch das Zusammenwirken des zweiten Lichtaustrittsabschnitts und des Durchlassabschnitts und die Funktion des Reflexionsabschnitts, das von den zwei unabhängigen Lichtquellen erzeugte Licht schließlich durch den gemeinsamen Lichtaustrittsabschnitt abgestrahlt wird, so dass ein Licht mit zwei Signalen erzeugt wird. Durch die neue und geschickte Konstruktion der Erfindung ist es möglich, zwei Signallichtpfaden in dieselbe Signallampe zu integrieren und die Vorteile der gleichmäßigen Ausleuchtung, steuerbarer Kosten und dergleichen zu haben.
Patent DE-102021101962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bedrucken von elektrisch leitfähigen gegenständen
Inventor: WERNER KAI
IPC: B41J2/165
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1) zum Bedrucken von elektrisch leitfähigen Gegenständen (2), insbesondere Dosen oder Flaschen. Die Druckvorrichtung (1) weist mindestens einen Druckkopf (3) auf, der nach dem Tintenstrahldruck- oder Tonjet-Prinzip arbeitet. Um wobei in einer einfach zu realisierenden aber dennoch wirksamen Weise die Gefahr einer Verschmutzung der Druckvorrichtung (1) durch Druckfarbe zu reduzieren oder zu minimieren und dennoch hochqualitative Druckbilder zu erzielen, sind erfindungsgemäß ferner mindestens eine Aufladeelektrode (4) zum elektrostatischen Aufladen des zu bedruckenden Gegenstands (2) und ein Koronaentladungsschutz (5) zum Verhindern einer elektrischen Entladung von dem elektrostatisch aufgeladenen Gegenstand (2) zu dem mindestens einen Druckkopf (3) vorgesehen.
Patent DE-102021103823-A1 (DE)
Title: Bedieneingabevorrichtung und Lenkeingabevorrichtung
Inventor: GELENCSER JOZSEF
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneingabevorrichtung (10) für ein Fahrzeug und eine Lenkeingabevorrichtung (100), wobei die Bedieneingabevorrichtung (10) einen oberen Teil (12) umfasst, der eine Bedieneingabefläche (11) mit wenigstens einem Eingabebereich (11 A, 11B) umfasst, welcher wenigstens einer Bedienfunktion zugeordnet oder zuordbar ist, und einen unteren Teil (13), der als Trägerstruktur für den oberen Teil dient, wobei der obere Teil (12) durch eine Bedieneingabekraft (F), die auf die Bedieneingabefläche (11) in einer Bedieneingaberichtung (R) aufgebracht wird, welche sich wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Bedieneingabefläche (11) erstreckt, relativ zu dem unteren Teil (13) bewegbar ist, wobei zur Erzeugung eines haptischen Feedbacks der obere Teil (12) und der untere Teil (13) derart relativ zueinander beweglich gekoppelt sind, dass durch einen Feedback-Aktuator-Mechanismus (15), welcher mit der Bedieneingabevorrichtung (10) koppelbar ist, der obere Teil (12) relativ zum unteren Teil (13) wenigstens in einer ersten haptischen Feedback-Erzeugungsrichtung (H), die sich wenigstens im Wesentlichen parallel zur Bedieneingabefläche (11) erstreckt, bewegbar ist, wobei die Bedieneingabevorrichtung (10) ferner wenigstens ein Dämpfungselement (16) umfasst, welches derart angeordnet und konfiguriert ist, dass es eine Relativbewegung zwischen dem oberen Teil (12) und dem unteren Teil (13) in der Bedieneingaberichtung (R) und/oder in der ersten haptischen Feedback-Erzeugungsrichtung (H) dämpft, und wobei das wenigstens eine Dämpfungselement (16) in einer von der Bedieneingaberichtung (R) und der ersten haptischen Feedback-Erzeugungsrichtung (H) verschiedenen Nicht-Dämpfungsrichtung (L) axial unbeweglich in der Bedieneingabevorrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102021105228-A1 (DE)
Title: Entfernen der Stützstruktur mit einem auf einem Roboterarm integrierten Laserstrahll
Inventor: NOBEL TAMMUZ
IPC: B33Y40/20
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen generativ gefertigten Gegenstand (1) mit mindestens einem Funktionsbereich mit stützender Funktion (2), der nach der Fertigung mit einem Werkzeug entfernt wird. Der Funktionsbereich mit stützender Funktion (2) wird mit einer Strahlungsquelle entfernt.
Patent DE-102021107399-A1 (DE)
Title: Auskleidungsschlauch, Aushärtevorrichung, System und Verfahren für die grabenlose Kanalsanierung
Inventor: PEPPEL MATTHIAS
IPC: E03F3/06
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auskleidungsschlauch (1) für die grabenlose Sanierung eines unterirdisch verlegten Kanals oder Rohrs (2), mit mindestens einer Gewebe- oder Vliesschicht (5), die mit einem flüssigen, aushärtbaren Harz imprägniert oder getränkt ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten, insbesondere energieeffizienteren und kostengünstigeren Ansatz zur grabenlosen Kanal- bzw. Rohrsanierung aufzuzeigen. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass das Harz thermisch aushärtbar ist und magnetische Nanopartikel enthält. Das die Nanopartikel enthaltende Harz ist durch Beaufschlagung mit einem magnetischen Wechselfeld in einen duroplastischen Kunststoff umsetzbar. Außerdem betrifft die Erfindung eine korrespondierende Aushärtevorrichtung mit Magnetfeldgenerator (13), sowie ein System sowie ein Verfahren zur grabenlosen Kanal- oder Rohrsanierung.
Patent DE-102021108243-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum messen elektrischer eigenschaften von materialien
Inventor: MODY JAY
IPC: H01L21/66
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein hierin beschriebenes, anschauliches System umfasst eine leitfähige Sonde, die angepasst ist, eine Menge an Quecksilber aufzunehmen, wobei die leitfähige Sonde einen leitfähigen Körper mit einem Auslass und ein Quecksilbersteuersystem umfasst, das angepasst ist, der leitfähigen Sonde Quecksilber zuzuführen. In diesem Beispiel umfasst das System auch einen Bildsensor, der angepasst ist, ein Bild eines Quecksilbertröpfchens zu gewinnen, das auf einer Oberfläche eines Materials angeordnet ist, und ein Messsystem, das angepasst ist, das Bild des Quecksilbertröpfchens zu empfangen und eine Kontaktfläche zwischen dem Quecksilbertröpfchen und der Oberfläche des Materials basierend auf dem Bild des Quecksilbertröpfchens zu berechnen.
Patent DE-102021109214-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erzeugung variabler Dichten in Batterieelektroden
Inventor: IRISH NICHOLAS P
IPC: H01M4/64
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen variabler Dichten innerhalb von Batterieelektroden für Kraftfahrzeuge umfasst einen oder mehrere der folgenden Schritte: Bereitstellen eines Stromkollektors; Aufbringen einer ersten Schicht aus aktivem Elektrodenmaterial auf eine erste Oberfläche des Stromkollektors; und Kalandrieren der ersten Schicht aus aktivem Elektrodenmaterial mit einer ersten strukturierten Walze, um eine strukturierte Geometrie auf der Oberfläche auf der ersten Schicht aus aktivem Elektrodenmaterial zu erzeugen, wobei ein Dichtegradient der ersten Schicht aus aktivem Elektrodenmaterial proportional zu der strukturierten Geometrie ist.
Patent DE-102021110769-A1 (DE)
Title: Emulationssystem und Verfahren
Inventor: KRUMMEL VOLKER
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-04-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen weist ein Emulationssystem (1450) zum Emulieren eines eingebetteten Systems (150), welches einen eingebetteten Prozessor (104) und mindestens einen Sensor und/oder mindestens einen Aktor aufweist, auf: eine Digital-Schnittstelle (1410) zum Empfangen von Daten, welche einen Systemzustand des eingebetteten Systems (150) repräsentieren; eine Kommunikationsschnittstelle (1408) zu mindestens einem Sensor und/oder mindestens einem Aktor, welcher zu dem mindestens einen Sensor und/oder mindestens einen Aktor des eingebetteten Systems (150) baugleich ist; einen oder mehr als einen Emulationsprozessor (1404) eingerichtet zum Emulieren des eingebetteten Prozessors (104), wobei der Emulationsprozessor (1404) eingerichtet ist zur Kommunikation mittels der Kommunikationsschnittstelle (1408) auf die gleiche Weise wie der eingebettete Prozessor (104) mit dem mindestens einen Sensor bzw. mindestens einen Aktor des eingebetteten Systems (150) kommuniziert.
Patent DE-102021113140-A1 (DE)
Title: System zum Klimatisieren der Luft eines Fahrgastraums und zur Wärmeübertragung mit Komponenten eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1a, 1b, 1c) zum Klimatisieren der Luft eines Fahrgastraums und zur Wärmeübertragung mit Komponenten eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs. Das System (1a, 1b, 1c) weist einen Kühlmittelkreislauf (3) mit zwei Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragern (10, 12) und einem Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager (50) zur Wärmeübertragung an die Umgebungsluft sowie einen Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c) mit einem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) zum Erwärmen der Zuluft des Fahrgastraums, einem zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zur Wärmeübertragung mit der Umgebungsluft mit einem vorgelagerten ersten Expansionsorgan (7), einem ersten Strömungspfad (16) mit einem dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (8) zum Konditionieren der Zuluft des Fahrgastraums mit einem vorgelagerten zweiten Expansionsorgan (9) und einem zweiten Strömungspfad (17) mit einem ersten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (10) mit einem vorgelagerten dritten Expansionsorgan (11) auf. Der Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c) ist zudem mit einem dritten Strömungspfad (18) mit dem zweiten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (12) und einem vorgelagerten vierten Expansionsorgan (13) ausgebildet, wobei der dritte Strömungspfad (18) in Strömungsrichtung des Kältemittels nach dem ersten und dem zweiten Strömungspfad (16, 17) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zum Betreiben des Systems (1a, 1b, 1 c).
Patent DE-102021113358-A1 (DE)
Title: Mischerleitblech mit integriertem sensor
Inventor: CVELBAR RANDALL
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-05-21
Abstract: Ein Mischer für eine Fahrzeugabgasanlage entsprechend einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem einen Mischeraußenmantel auf, der einen Innenhohlraum begrenzt, der zur Aufnahme von Motorabgasen eingerichtet ist, wobei der Mischeraußenmantel ein erstes Ende und ein zum ersten Ende entgegengesetztes zweites Ende hat. Dem ersten oder dem zweiten Ende ist ein Leitblech zugeordnet. Das Leitblech umfasst einen Körper, der wenigstens einen in dem Körper gebildeten Sensorbereich aufweist.
Patent DE-102021113404-A1 (DE)
Title: Isolation von Zellverbindern und Zellen eines Hochvoltspeichers
Inventor: WINKLER MANUEL
IPC: H01M50/588
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Isolierschicht zwischen einer Batteriezelle und/oder einem Zellstack mit mehreren Batteriezellen einerseits und andererseits einem Zell-verbinder und/oder einer Zellverbinderanordnung mit mehreren Zellverbindern, aufweisend zumindest die Schritte: Aufbringen einer Dielektrikumsschicht auf die Batteriezelle und/oder das Zellstack und/oder den Zellverbinder und/oder die Zellverbinderanordnung, sodass die Batteriezelle und/oder das Zellstack und/oder den Zellverbinder und/oder die Zellverbinderanordnung vollständig von der Dielektrikumsschicht umgeben sind; Abtragen der Dielektrikumsschicht an den wenigstens zwei vorgesehenen Anschlusspunkten zwischen einem Batteriepol und einer Leitergeometrie des Zellverbinders.
Patent DE-102021113441-A1 (DE)
Title: Handgeführter flächenreinigungskopf
Inventor: KUTZ BENJAMIN
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handgeführten Flächenreinigungskopf (10; 100), der eine manuell entlang einer zu reinigenden Fläche (12) bewegbare Stützvorrichtung (14; 114) aufweist, an der mindestens eine mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbare Düse (30, 32; 138, 140) angeordnet ist zur Beaufschlagung der zu reinigenden Fläche (12) mit einem Flüssigkeitsstrahl. Um den handgeführten Flächenreinigungskopf (10; 100) derart weiterzubilden, dass dem Benutzer die Handhabung des Flächenreinigungskopfes (10; 100) zur Erreichung eines optimalen Reinigungsergebnisses mit möglichst geringem Verbrauch an Reinigungsflüssigkeit vereinfacht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Flächenreinigungskopf (10; 100) eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung und eine Ausgabeeinrichtung aufweist, wobei mittels der Geschwindigkeitserfassungseinrichtung die Relativgeschwindigkeit des Flächenreinigungskopfes (10; 100) bezogen auf die zu reinigende Fläche (12) erfassbar und mittels der Ausgabeeinrichtung ein von der erfassten Relativgeschwindigkeit abhängiges Signal ausgebbar ist.
Patent DE-102021115760-A1 (DE)
Title: Siebanordnung für baufahrzeug
Inventor: HAUSAUER RYAN BARRY
IPC: F02M35/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Eine Siebanordnung, die ausgelegt ist, um lösbar mit einem Luftfilter eines Baufahrzeugs gekoppelt zu werden, beinhaltet ein Rahmenelement mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt. Die Siebanordnung beinhaltet ein Siebelement, das mit dem Rahmenelement gekoppelt ist, sodass ein Hohlraum durch das Siebelement und das Rahmenelement definiert wird. Das Siebelement beinhaltet eine Vielzahl von Perforationen, die zur Ermöglichung des Durchflusses von Luft durch das Siebelement ausgelegt sind. Die Vielzahl von Perforationen ist ferner zur Verhinderung des Eindringens von Fremdkörpern in den Hohlraum der Siebanordnung ausgelegt.
Patent DE-102021115873-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung einer Schubkastenwand mit einem Schubkastenboden
Inventor: WEICHELT RAINER
IPC: A47B88/95
Filed: 2021-06-18
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (1) zur Verbindung einer Schubkastenwand (10), insbesondere einer Schubkastenfrontblende, mit einem Schubkastenboden (11), derart, dass eine Verschiebung der beiden Schubkastenteile zueinander entlang wenigstens einer ersten Richtungsachse (x) unterbunden und entlang wenigstens einer zweiten Richtungsachse (z) begrenzt möglich ist, weist ein Basisteil (2) mit einer Halteplatte (5) und wenigstens einem ersten Montageelement (4) zur Fixierung des Basisteils (2) an der Schubkastenwand (10) sowie ein in einen Schacht (51) in der Halteplatte (5) des Basisteils (2) einführbares zweites Montageelement (3), das an dem Schubkastenboden (11) fixierbar ist, auf, wobei das zweite Montageelement (3) eine Durchgangsbohrung (38) zur Aufnahme eines Fixierungsmittels, insbesondere einer Schraube (9), eines Spannstifts, eines Dübels, Niets oder dergleichen, aufweist, mit dem das zweite Montageelement (3) an dem Schubkastenboden (11) fixierbar ist, wobei einander gegenüber liegende, parallel zueinander ausgerichtete Schachtwände (52, 53) des Schachts (51) und an diesen entlang führbare Seitenwände (33, 34) des zweiten Montageelement (3) spitzwinklig geneigt oder bogenförmig zur Durchgangsbohrung (38) des zweiten Montageelement (3) ausgerichtet sind. Des Weiteren wird ein Schubkasten beschrieben.
Patent DE-102021116404-A1 (DE)
Title: Erntemaschine für Halm- und Blattgut mit einem Schneidwerk und wenigstens einem Zusatzmesser im Einzugskanal
Inventor: OELSCHLÄGER OLIVER
IPC: A01D90/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erntemaschine (100) zur Aufnahme von am Ackerboden liegendem Halm- und Blattgut, umfassend- einen Laderaum (10) zur Aufnahme von Erntegut,- eine Aufnahmevorrichtung (11) mit einer quer zur Fahrtrichtung der Erntemaschine (100) Aufnahmetrommel (12) und darauf angeordneten Förderzinken (13),- einem Förderrotor (14) mit einer Rotor-Drehachse (15) und mit einem Rotorrohr (16) mit darauf angeordneten, radial gerichteten Presszinken (17), deren Spitzen (18) einen Hüllzylinder (19) definieren,- einem Einzugskanal (20), welcher sich ausgehend von einem Anfangsbereich (21), in dem das Erntegut in den Einzugskanal (20) eingeleitet wird, bis zu einem Endbereich (22) aus dem heraus das Erntegut in den Laderaum (10) weitergeleitet wird, zwischen dem Rotorrohr (16) und einer an die Kontur des Hüllzylinders (19) angepassten Förderwanne (23) erstreckt,- einem im Anfangsbereich (21) des Einzugskanals (20) angeordnetem Schneidwerk (24) mit darauf angeordneten ersten Schneidmessern (25), welche das im Einzugskanal (20) befindliche Erntegut einem ersten Schnitt unterziehen,- und in den Endbereich (22) des Einzugskanals (20) eingreifende mittlere Abstreifer (26) und äußere Abstreifer (27), welche das von den Presszinken (17) transportierte Erntegut von den Presszinken (17) abstreifen und in den Laderaum (10) weiterleiten.Um aus Kompression, Umlenkung und Förderung von Erntegut resultierenden Lastspitzen und/oder die Gefahren von unerwünschten Materialansammlungen zu reduzieren wird vorgeschlagen, dass im Endbereich (22) des Einzugskanals (20) wenigstens ein Zusatzmesser (30, 30', 30") angeordnet ist, welches das im Einzugskanal (20) befindliche Erntegut einem zweiten Schnitt unterzieht.
Patent DE-102021116545-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit geteiltem Messerbalken
Inventor: WEBERMANN DIRK
IPC: A01D34/13
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Messerkupplung in einem klappbaren Schneidwerk.Um das Kupplungsverhalten einer Messerkupplung zwischen den teilbaren Abschnitten eines Schneidwerks z verbessern, wird vorgeschlagen, dass die an Kipphebeln (20) angeordnete Stoßelemente (26) an den einander zugewandten Seiten Ausformungen (32, 44) aufweisen, durch die die Stoßelemente (26) in der Gebrauchsstellung des Schneidwerks (2) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021117960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fahrsituationsabhängigen Reduzieren einer Raddrehmomentüberhöhung
Inventor: STEMMER JOSEF
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren einer Raddrehmomentüberhöhung (33) aufgrund einer Drehzahlanpassung (34) einer Drehzahl (n) eines Motors (4) eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem zumindest teilautomatischen Gangwechsel (9) eines Fahrzeuggetriebes (8) des Kraftfahrzeugs (1) sowie ein Kraftfahrzeug (1) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln (S1) eines Zeitpunkts (19) des anstehenden Gangwechsels (9), der ein Hochschalten darstellt. Zudem umfasst es ein Ermitteln (S3) von zumindest einer Fahrsituationsinformation (20), die eine Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (1) beschreibt. Daraufhin erfolgt ein Bestimmen (S4) eines Steuerbefehls (30) für den ermittelten anstehenden Gangwechsel (9) unter Anwenden eines Steuerbefehlbestimmungskriteriums (29) auf die ermittelte zumindest eine Fahrsituationsinformation (20). Bei einem Steuern des Kraftfahrzeugs (1) gemäß dem Steuerbefehl (30) wird die Raddrehmomentüberhöhung (33) zumindest um einen Raddrehmomentdifferenzwert (35) reduziert. Zudem erfolgt ein Steuern (S5) des Kraftfahrzeugs (1) gemäß dem bestimmten Steuerbefehl (30) während des Gangwechsels (9) zum ermittelten Zeitpunkt (19).
Patent DE-102021122755-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur digitalen durchgangsmanipulationsdetektion
Inventor: AHMED SEBASTIAN
IPC: G06F21/70
Filed: 2021-09-02
Abstract: Integrierte Schaltung, die einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss umfasst, eine Signalgeneratorschaltung, die ein Pseudo-Zufallssignal erzeugt, das am Ausgangsanschluss bereitgestellt wird und eine Komparatorschaltung, die ein über den Eingangsanschluss empfangenes Eingangssignal mit dem digitalen Pseudo-Zufallssignal vergleicht, um ein dies kennzeichnendes Manipulationsdetektionssignal bereitzustellen. Die Signalgeneratorschaltung kann ein Pseudo-Zufallsgenerator für binäre Sequenzen sein oder ein linear rückgekoppeltes Schieberegister mit softwaregetriggertem Nachladen. Die Komparatorschaltung kann ein boolesches logisches Exklusiv-ODER-Gatter zum Vergleichen der Ausgangs- und Eingangssignale beinhalten. Verfahren zum Detektieren von Manipulationen, das Erzeugen und Bereitstellen eines digitalen Pseudo-Zufallssignals an einem Ausgangsanschluss und ein Vergleichen eines über einen Eingangsanschluss empfangenen Eingangssignals mit dem digitalen Pseudo-Zufallssignal beinhaltet, um ein Manipulationsdetektionssignal bereitzustellen, das dies kennzeichnet.
Patent DE-102021123393-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Halterung von Gegenständen sowie Anordnung umfassend eine Haltevorrichtung und einen Gegenstand
Inventor: WIEDEMANN NICO
IPC: A47J31/48
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zur Halterung von Gegenständen (11), insbesondere von Siebträgern (11) von Espressomaschinen, wobei der Gegenstand (11) einen eine Kavität aufweisenden Aufnahmeraum (12) mit einem Aufnahmeboden (13) und mindestens eine den Aufnahmeboden (13) umlaufende Seitenwand (14) mit mindestens einer Rastausnehmung (15) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (10) ein Trägerelement (16) mit mindestens einem Fixierelement (17) umfasst, ausgebildet und eingerichtet in die mindestens eine Rastausnehmung (15) des Aufnahmeraums (12) lösbar einzugreifen, um den Gegenstand (11) an dem Trägerelement (16) lösbar anzuordnen.
Patent DE-102021123930-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für ein abgasnachbehandlungssystem
Inventor: TOWNSON David
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für ein Abgasnachbehandlungssystem bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Durchführen einer Diagnose an einem Abgasnachbehandlungssystem beschrieben. Ein Parameter eines Gaseintritts in einen Abschnitt eines Abgassystems eines Motors wird bestimmt. Als Reaktion auf Bestimmen, dass der Gaseintrittsparameter kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, wird ein Pegel von NH3 in dem Abgas bestimmt. Als Reaktion auf Bestimmen, dass der Pegel von NH3 über einem Schwellenwert liegt, wird eine Verschlechterung eines Partikelfilters des Abgasnachbehandlungssystems angegeben.
Patent DE-102021126094-A1 (DE)
Title: Testkit, Verwendung eines solchen Testkits, Verfahren zur Prüfung einer Oberflächenenergie, Verfahren zur Herstellung eines Testkits, Verwendung eines Tuchs und Verwendung einer Testflüssigkeit zur Prüfung einer Oberflächenenergie
Inventor: BLOSS FRITZ
IPC: G01N13/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Testkit (1), aufweisend ein Tuch (3) und eine zur Prüfung einer Oberflächenenergie ausgebildete Testflüssigkeit (5).
Patent DE-102021129688-A1 (DE)
Title: Elektrischer Erdungsverbinder
Inventor: BRHEL MICHAL
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-11-15
Abstract: Eine elektrische Erdungsverbinderanordnung kann eine Verbinderteilanordnung und eine Anschlussteilanordnung aufweisen. Die Verbinderteilanordnung kann ein Verbindergehäuse, das einen Körper aufweist, der einen Anschlusshohlraum darin definiert, und eine an dem Verbindergehäuse befestigte Erdungssammelschiene mit elektrischen Kontakten, die sich in den Anschlusshohlraum erstrecken, und einen Abschnitt umfassen, der an der Erdungsstruktur befestigt ist. Die Anschlussteilanordnung kann ein Anschlussgehäuse mit einem Hauptkörper umfassen, der sich durch ihn erstreckende Anschlusshohlräume definiert, die jeweils einen einer Vielzahl von Anschlüssen aufnehmen, wobei der Hauptkörper teleskopisch in den Anschlusshohlraum geschoben und lösbar daran befestigt werden kann.