baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209641-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WELKER PETER
IPC: F16H61/682
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die eine mittels eines Schalthebels (1) betätigbare, insbesondere schwenkbare Schaltwelle (2) aufweist, wobei die Schaltwelle (2) in einem Gehäuse oder an einem Träger um eine erste Drehachse (a) drehbar gelagert ist, wobei die Schaltwelle (2) in drehfester Verbindung mit einer Zusatzmasse (3) steht, wobei die Zusatzmasse (3) um eine zweite Drehachse (b) drehbar angeordnet ist, wobei die Übertragung der Drehbewegung vom Schalthebel (1) auf die Zusatzmasse (3) mittels eines Getriebeelements (4) erfolgt, bei dem ein Verzahnungsabschnitt (5), der mit dem Schalthebel (1) direkt oder indirekt verbunden ist und der um die erste Drehachse (a) drehbar gelagert ist, in ein Zahnrad (6) eingreift, das mit der Zusatzmasse (3) direkt oder indirekt verbunden ist und das um die zweite Drehachse (b) drehbar gelagert ist. Um eine komfortable und spielfreie Nutzung der Zusatzmasse realisieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Verzahnungsabschnitt (5) zwei jedenfalls in ihrem verzahnten Bereich weitgehend gleich ausgebildete, um die erste Drehachse (a) drehbar angeordnete Verzahnungsteile (5‘, 5‘‘) aufweist, wobei die Verzahnungsteile (5‘, 5‘‘) relativ zueinander um die erste Drehachse (a) mittels eines Federelements (7) vorgespannt verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102013210175-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe zur Verwendung von umweltverträglichen Kältemitteln
Inventor: REISSNER FLORIAN
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Wärmepumpe umfasst einen internen Wärmetauscher und eine Regeleinrichtung, welche ausgestaltet ist, die Temperatur des Arbeitsfluids am Ausgang des Kompressors auf einen vorgebbaren Mindestabstand oberhalb des Taupunktes bei gleichem Druck zu bringen. Mittels diesem zusätzlichen Eingriff in den Wärmepumpenprozess können neue Kältemittel in Wärmepumpen eingesetzt werden, die eine geringe Steigung der Taulinie von unter 1000 (kgK2)/kJ im Temperatur-Entropie-Diagramm aufweisen und sich durch ihre sehr guten Sicherheits- und Umwelteigenschaften auszeichnen.
Patent DE-102013210353-A1 (DE)
Title: Sitzverstellanordnung
Inventor: HARVEY JEFFREY K
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Sitzverstelleranordnung enthält einen Griff, eine erste Schienenanordnung und eine zweite Schienenanordnung. Die erste Schienenanordnung enthält eine erste Schiene, die einen Innenraum definiert, und eine zweite Schiene, die relativ zu der ersten Schiene beweglich angebracht ist. Innerhalb des Innenraums der ersten Schiene ist ein erstes Auslösergehäuse fest angebracht. An dem ersten Auslösergehäuse ist ein erster Auslöser schwenkbar angebracht und verbindet mit dem Griff. Der erste Auslöser ist zwischen einer entriegelten Stellung, die eine Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Schiene zulässt, und einer verriegelten Stellung derart, dass der erste Auslöser eine Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Schiene verhindert, beweglich. Die zweite Schienenanordnung enthält eine dritte Schiene, die einen Innenraum definiert, und eine vierte Schiene, die relativ zu der dritten Schiene beweglich angebracht ist. Innerhalb des Innenraums der zweiten Schiene ist ein zweites Auslösergehäuse fest angebracht. An dem zweiten Auslösergehäuse ist ein zweiter Auslöser schwenkbar angebracht und verbindet mit dem Griff. Der zweite Auslöser ist zwischen einer entriegelten Stellung, die eine Bewegung zwischen der dritten und der vierten Schiene zulässt, und einer verriegelten Stellung derart, dass der zweite Auslöser eine Bewegung zwischen der dritten und der vierten Schiene verhindert, beweglich. Eine Betätigung des Griffs veranlasst, dass sich der erste Auslöser in die verriegelte Stellung bewegt, bevor sich der zweite Auslöser in die verriegelte Stellung bewegt.
Patent DE-102013211140-A1 (DE)
Title: Elektrische Energieversorgungseinrichtung
Inventor: KUROKAWA MANABU
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Steuer-/Regeleinrichtung (18) einer elektrischen Energieversorgungseinrichtung (1) steuert/regelt eine Spannung, die an einen Wechselrichter (3) angelegt wird, so dass diese in einen Spannungsbereich zwischen einer ersten Spannung, die die Spannung von einer aus einer ersten elektrischen Energieversorgung (11) und einer zweiten elektrischen Energieversorgung (12) ist, und einer zweiten Spannung fällt, die die Summe von der Spannung von der ersten elektrischen Energieversorgung (11) und der Spannung der zweiten elektrischen Energieversorgung (12) ist, indem abwechselnd umgeschaltet wird zwischen einem Reihenschaltungszustand, in dem ein Stromkreis gebildet wird, der die erste elektrische Energieversorgung (11), die zweite elektrische Energieversorgung (12) und eine Spule (14) in Reihe mit den Wechselrichter (3) verbindet, und einem Parallelschaltungszustand, in dem die erste elektrische Energieversorgung (11) und die zweite elektrische Energieversorgung (12) parallel zu dem Wechselrichter (3) als einer elektrischen Last verbunden sind.
Patent DE-102013214622-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einer Signaleinrichtung mit bestimmtem Widerstand
Inventor: BALLIER FABIAN-FELIX
IPC: F02M37/42
Filed: 2013-07-26
Abstract: Bei einer Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12, 14) und einem daran anzukoppelnden Filterelement (24, 40), ist eine elektrische Signaleinrichtung (64, 66, 68, 70, 72) zum Erkennen des Vorhandenseins eines vorschriftsmäßigen Filterelements (24, 40) vorgesehen. Die Signaleinrichtung (64, 66, 68, 70, 72) ist als Schaltung mit einem bestimmten Widerstand gestaltet, wobei der bestimmte Widerstand von einem elektrischen Leitwiderstand eines am Filterelement (24, 40) vorgesehenen Filtermediums zumindest mitbestimmt ist.
Patent DE-102013215326-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit hochreflektierender Fläche
Inventor: GUMHOLD JÜRGEN
IPC: H01L33/60
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein LED-Modul 1 vor, das eine spiegelnde Fläche umfasst, auf der wenigstens ein LED-Chip 3 angeordnet ist, und wenigstens einen Dispenstropfen 4 umfasst, der auf die spiegelnde Fläche 2 aufgebracht ist und den wenigstens einen LED-Chip 3 überdeckt. Die spiegelnde Fläche 2 ist hochreflektierend, vorzugsweise mit einem Reflexionsgrad von über 95%. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein Herstellungsverfahren des LED-Moduls 1.
Patent DE-102013217307-A1 (DE)
Title: Dämpfung von nicht-harmonischen Druckpulsationen einer Hydraulikpumpe mittels Drehzahlvariation
Inventor: ENGBER ARNOLD
IPC: F04B49/06
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer drehzahlvariablen Fluidpumpe mit einem Soll-Drehzahlsignal zum Fördern eines Fluids, wobei ein Hydraulikdruck (201) des Fluids in Abhängigkeit von einer Drehwinkelstellung (φ) der Fluidpumpe erfasst wird, wobei der Hydraulikdruck (201) in Abhängigkeit von der Drehwinkelstellung (φ) in Förderperioden unterteilt wird, wobei jede Förderperiode eine Anzahl von Fördersegmenten umfasst, wobei für jedes der Fördersegmente ein mittlerer Hydraulikdruck (202) des Fördersegments ermittelt wird, wobei aus einer Differenz des mittleren Hydraulikdrucks zwischen einem ersten der Fördersegmente und einem benachbarten zweiten der Fördersegmente ein Korrekturwert für das erste der Fördersegmente ermittelt wird, wobei eine Soll-Drehzahl für das erste der Fördersegmente mit dem Korrekturwert für das erste der Fördersegmente korrigiert wird.
Patent DE-102013218781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung mit einem Gegenkolbenmotor und zwei elektrischen Maschinen
Inventor: HAMANN JENS
IPC: H02K33/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (10) umfassend: – wenigstens einen Gegenkolbenmotor (12) mit zumindest zwei in einem gemeinsamen Zylinder (26) angeordneten und aufeinander zubewegbaren und voneinander wegbewegbaren Kolben (28, 30), die über ein jeweiliges Pleuel (44, 48) gelenkig mit einer jeweiligen, um eine jeweilige Drehachse drehbaren Kurbel (46, 50) gekoppelt sind, – wenigstens einer ersten elektrischen Maschine (14) mit einem ersten Rotor (54), mittels welchem eine der Kurbeln (46, 50) antreibbar ist, und – wenigstens einer zweiten elektrischen Maschine (16) mit einem zweiten Rotor (58), mittels welchem die andere Kurbel (50) antreibbar ist, wobei eine Bewegung zumindest eines der Kolben (28, 30) mittels der zugehörigen elektrischen Maschine (14, 16) über deren Rotor (54, 58) beeinflusst wird und wobei die Bewegung derart beeinflusst wird, dass sich die Kolben (28, 30) im Zylinder (26) zumindest zeitweise phasenversetzt bewegen.
Patent DE-102013219056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer stützmatte
Inventor: DA SILVA LOPES PEDRO JOAO
IPC: B60N2/72
Filed: 2013-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Stützmatte 1, wobei die Stützmatte 1 mindestens einen Draht 10 zur Befestigung der Stützmatte 1 an einem Sitzrahmen 100 aufweist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: (a) ein Drücken einer Kunststoffröhre 20 in eine erste Richtung 52 auf einen anfänglich geraden Endteil 12 des Drahtes 10, wobei ein unbeschichtetes äußeres Ende 14 des geraden Endteils 12 freigelassen wird; (b) ein Biegen des unbeschichteten äußeren Endes 14 des geraden Endteils 12, um einen unbedeckten Haken 16 auszubilden; und (c) ein Schieben der Kunststoffröhre 20 in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung 54 auf den gebogenen Haken 16, so dass die Kunststoffröhre 20 den gebogenen Haken 16 umgibt und einen mit Kunststoff bedeckten Haken 18 ausbildet. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Stützmatte 1, welche gemäß dem Verfahren hergestellt wurde und eine Vorrichtung 70 zur Herstellung einer Stützmatte 1.
Patent DE-102014006823-A1 (DE)
Title: Transportable Leuchtvorrichtung
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Eine transportable Leuchtvorrichtung weist eine Leuchteinrichtung, eine die Leuchteinrichtung tragende, sich in einer Längsrichtung erstreckende Säuleneinrichtung, eine die Säuleneinrichtung tragende Stativeinrichtung mit Stativbeinen (7), und eine Beschwerungsplatte (20) auf, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschwerungsplatte (20) derart ausgebildet ist, dass sie an einem der Stativbeine (7) lösbar befestigbar ist, und dass die Beschwerungsplatte (20) sich im befestigten Zustand in einer zur Längsrichtung senkrechten Querrichtung erstreckt.
Patent DE-102014007225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum modularen Optimieren einer Instandhaltung eines Produktes
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum modularen Optimieren einer Instandhaltung eines Produktes, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Initialisierungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, für das Produkt vorzunehmende Instandhaltungsmaßnahmen zu erfassen; eine Analyseeinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, eine für das Produkt vorzunehmende Instandhaltungsmaßnahme aus den für das Produkt vorzunehmenden Instandhaltungsmaßnahmen auszuwählen und eine von Betriebsdaten unterstützte Analyse der vorzunehmenden Instandhaltungsmaßnahme durchzuführen und anhand der Betriebsdaten eine Optimierung der vorzunehmenden Instandhaltungsmaßnahme durchzuführen; und eine Nachbereitungseinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, die Betriebsdaten auszuwerten und darauf basierende Ausfalldaten über das Produkt zu generieren.
Patent DE-102014008981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche
Inventor: KÖSER PHILIPP
IPC: F02F1/20
Filed: 2014-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche eines Maschinenelements vorgestellt. Bei dem Verfahren wird mittels einer Mikrostrukturierung eine belastungsabhängige Anordnung von Mikrodruckkammern erzeugt. Anschließend wird die Oberfläche mit einer Dünnschicht beschichtet.
Patent DE-102014013478-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: C22C38/18
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff, bestehend aus einer Stahlkomponente und einer Kupferlegierungskomponente, wobei die Kupferlegierungskomponente eine Matrix ausbildet, in welche die Stahlkomponente eingebettet ist, wobei der Volumenanteil der Kupferlegierungskomponente als Matrix größer ist als der Volumenanteil der Stahlkomponente, und das elektrochemische Potential der Stahlkomponente in einem Elektrolyten relativ zum elektrochemischen Potential der Kupferlegierungskomponente gleich oder größer ist.
Patent DE-102014014174-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Deckel
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (2), der mittels einer Lagereinrichtung zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und zumindest einer Lüftungsstellung, in der er mit seinem Hinterrand (4) hochgeschwenkt ist, verstellbar ist, wobei eine dem Hinterrand (4) des Deckels (2) zugeordnete hintere Lagermechanik (9) der Lagereinrichtung einen Ausstellhebel (20) aufweist, der einerseits um eine dachseitige Schwenkachse (21) verschwenkbar ist und andererseits an einer an der Deckelunterseite angeordneten Deckelkulisse (24) verschiebbar gelagert ist und von einem dachseitig verschiebbar gelagerten Ausstellschlitten (25) mittels Steuereingriffs eines Steuerteils (32) an einer Ausstellkulisse (30) in unterschiedliche Schwenkstellung zum Anheben bzw. Absenken des Deckels (2) verstellbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Ausstellkulisse (30) in ihrem Verlauf einen Zwischenabschnitt (39, 39') aufweist, der derart verläuft, dass eine zugeordnete Verschiebebewegung des Ausstellschlittens (25) den Ausstellhebel (20) in zumindest eine Zwischenschwenkstellung verschwenkt, in der er den Deckel (2) in einer Lüftungsstellung hält.
Patent DE-102014015364-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, robotersystem und befestigungsverfahren zum befestigen mehrerer befestigungsteile
Inventor: SASAKI MASAAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung, die ermöglicht, dass mehrere Befestigungswerkzeuge schnell und mit hoher Präzision an mehreren Befestigungsstellen angeordnet werden können. Eine Befestigungsvorrichtung, die mehrere Befestigungsteile an mehreren Befestigungsstellen eines Gegenstands befestigt ist ausgestattet mit mehreren Befestigungswerkzeugen, einem Bewegungsmechanismus, um die mehreren Befestigungswerkzeuge relativ zueinander zu bewegen, einem Bildaufnahmeteil, das mehrere Befestigungsstellen abbildet, ein Befestigungspositions-Berechnungsteil, das die Bilddaten der mehreren Befestigungsstellen als Basis verwendet, um die Positionen mehrerer Befestigungsstellen zu berechnen, und eine Bewegungssteuerung, die die Positionen der berechneten mehreren Befestigungsstellen als Basis zum Steuern des Bewegungsmechanismus verwendet, um wenigstens ein Befestigungswerkzeug zu bewegen, sodass die einzelnen Befestigungswerkzeuge an Positionen angeordnet werden, wodurch ermöglicht wird, dass die Befestigungsteile an den entsprechenden Befestigungsstellen befestigt werden.
Patent DE-102014015535-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zement mit Rückführung von belasteten Brüden in den thermischen Prozess
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/44
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Herstellung von Zement, in Materialstromrichtung gesehen aufweisend mindestens eine Rohmühle (2), mindestens einen darauf folgenden Zyklonwärmetauscher (3), mindestens einen darauf folgenden Calcinator (4), und mindestens einen darauf folgenden Drehrohrofen (5) und mindestens einen darauf folgenden Klinkerkühler (6), wobei in der Anlage (1) zur Herstellung von Zement zur Erzeugung von Wärme Klärschlamm (7) und/oder schadstoffbelastete andere Schlämme (7) getrocknet und auch verbrannt werden und dabei Brüden (8) entstehen und ein dazu korrespondierendes Verfahren zur Verringerung Schadstoffausstoßes einer Anlage zur Herstellung von Zement. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Verringerung des Schadstoffausstoßes der Anlage (1) eine Rückführung (9) für zumindest einen Teil der Brüden (8) in die Anlage (1) vorhanden ist, wobei die Rückführung (9) die rückgeführten Brüden (8) in die Rekuperationszone (10) des Klinkerkühlers (6) und/oder in die Rohmühle (2) leitet. Schadstoffe werden so verbrannt oder in der Rohmühle (2) durch das Rohmehl adsorbiert.
Patent DE-102014016163-A1 (DE)
Title: Frontgassack
Inventor: ARANZULLA DANIELE
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Frontgassack hat eine im aufgeblasenen Zustand einem zugeordneten Insassen zugewandte Frontwand (20), die zum Auffangen des Fahrzeuginsassen dient und die an einer Umfangswand des Frontgassacks (12) befestigt ist. Die Frontwand (20) ist so aus wenigstens zwei Zuschnittsteilen (28a, 28b) zusammengesetzt ist, dass sie nicht flach ausbreitbar ist.
Patent DE-102014018196-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DIELER TORSTEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10a; 10b) für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11a; 11b) mit zumindest einem Nockenelement (14a; 14b, 35a), das für eine Ventilhubumschaltung zumindest einen Nocken (15a; 15b, 20a, 25a, 30a, 36a, 41a, 46a, 51a) mit zumindest zwei Teilnocken (16a; 16b, 17a; 17b, 21a; 21b, 22a, 26a, 27a, 31a, 32a, 37a, 38a, 42a, 43a, 47a, 48a, 52a, 53a) aufweist, die zur Betätigung eines Gaswechselventils vorgesehen sind und die unterschiedliche Nockenkurven aufweisen, wobei die zumindest zwei Teilnocken (16a; 16b, 17a; 17b, 21a; 21b, 22a, 26a, 27a, 31a, 32a, 37a, 38a, 42a, 43a, 47a, 48a, 52a, 53a) relativ zueinander in ihrer Phasenlage verstellbar sind.
Patent DE-102014019430-A1 (DE)
Title: Blumentopfstabilisator / Vorrichtung zur Erhöhung der Standsicherheit
Inventor: HILBERT ENRICO
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die zu Grunde legende Absicht besteht darin, ein Stabilisierungssystem für Blumentöpfe bereit zu stellen, welches bei handelsüblichen Blumentopfsystemen zum Einsatz kommt und dort als Zusatz zur Nachrüstung oder zur Ergänzung dient. Ziel ist es, dem Blumentopf eine höhere Standsicherheit gegen seitlich einwirkende Kräfte zu geben. Dies wird dadurch erreicht, daß, um den Blumentopf eine Art Käfig angeordnet ist, der den Blumentopf einen sicheren Stand gegen seitlich auftretende Kräfte verleiht, somit einem Umfallen entgegenwirkt. Der Blumentopf kann in den so genannten Käfig eingesetzt werden oder er bildet einen Teil des Blumentopfes. Anwendung findet ein solcher Blumentopfstabilisator bei allen handelsüblichen Blumentopfsystemen wo darauf Wert gelegt wird, diesen eine höhere Standsicherheit zu verleihen, daraus resultierend Beschädigungen jeglicher Art zu vermeiden. Besondere Eignung ist im Außenbereich zu sehen, um die Standsicherheit bei bestimmten Witterungseinflüssen zu verbessern.
Patent DE-102014102049-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) mit mehr als einer Abtastebene angegeben, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16), einen Antrieb (28) zum Erzeugen einer Drehbewegung, eine von dem Antrieb (28) um eine Drehachse (30) drehbare Ablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16), eine an den Antrieb (28) gekoppelte Kippeinheit (42b, 44) zum Verkippen der Ablenkeinheit (18) mit der Drehbewegung, einen Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem in dem Überwachungsbereich remittierten oder reflektierten Lichtstrahl (22) sowie eine Auswertungseinheit (52) aufweist, welche für die Erfassung der Objekte anhand des Empfangssignals ausgebildet ist. Dabei weist die Kippeinheit (42b, 44) ein Profilrad (44) auf, dessen Profil mit einem Führungselement (48) der Ablenkeinheit (18) in Eingriff steht und so die Kippbewegung erzeugt, und das Profilrad (44) ist durch ein Getriebe (42) an den Antrieb (28) angekoppelt, um so die Drehbewegung des Antriebs (28) mit einer Untersetzung mitzuvollziehen.
Patent DE-102014103070-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem mit Kontaktflächen
Inventor: HAAKE ANDRÉ
IPC: E05B35/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kodierung eines Schlüssels und eines Schließstempels für ein Schloss eines Verriegelungssystems, wobei zwei Kodierteile geschaffen werden, die jeweils eine Kodierfläche aufweisen sowie eine Kontaktfläche, die beiden Kodierteile anschließend zum Schlüssel und Schließstempel nachbearbeitet werden, wobei die Nachbearbeitung einschließt, dass ein ebenfalls eine Kontaktfläche aufweisender Grundkörper eines Schlüssels oder Schließstempels bereitgestellt wird, und das Kodierteil mit seiner Kontaktfläche an die Kontaktfläche des Grundkörpers angelegt wird, und die beiden Kodierteile jeweils in einer von mehreren möglichen Drehstellungen an dem jeweils zugeordneten Grundkörper derart befestigt werden, dass ein funktionsfähiger Schlüssel oder Schließstempel geschaffen wird, schlägt die Erfindung vor, dass die zusammenwirkenden Kontaktflächen jeweils eines Kodierteils und eines Grundkörpers als relativ zueinander stufenlos drehbare Kontaktflächen bereitgestellt werden, und das jeweilige Kodierteil an den jeweiligen Grundkörper geschweißt oder geklebt wird. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Schloss eines Verriegelungssystems vor, welches einen Schlüssel und einen Schließstempel aufweist, die jeweils ein Kodierteil und einen Grundkörper aufweisen, wobei ein Kodierteil mit einem jeweiligen Grundkörper dreh- und zugfest verbunden ist.
Patent DE-102014103749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: MAYERHOFER ROLAND
IPC: B23K26/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks (18), mit einem gepulsten ersten Laserstrahl (4) einer ersten Wellenlänge und mit einem diesem überlagerten gepulsten zweiten Laserstrahl (8) einer zweiten Wellenlänge, wobei die Pulslänge (t1) des ersten Laserstrahls (4) länger oder gleich der Pulslänge (t2) des zweiten Laserstrahls (8) ist und der Puls (P) des zweiten Laserstrahls (8) zeitlich innerhalb des Pulses (P) des ersten Laserstrahls (4) auf das Werkstück (18) auftrifft. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014108614-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Nachrüstverfahren
Inventor: SCHULTE-SÜDHOFF ANDRE
IPC: B08B15/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Absaugvorrichtung (1) zum Absaugen von Luft aus einem Bearbeitungsraum (2) einer Bearbeitungsmaschine (3), einer Werkzeugmaschine oder dergleichen, insbesondere Entstauber. Um die Geräuschbelastung reduzieren zu können, sind zum Absaugen wenigstens zwei Ventilationsvorrichtungen (6) vorgesehen sind, die in Parallelschaltung die Luft absaugen, sodass die abzusaugende Luftmenge auf die jeweiligen Ventilationsvorrichtungen entsprechend verteilbar ist.
Patent DE-102014109757-A1 (DE)
Title: Mess- und Prüfhilfsvorrichtung für den Antriebsstrang eines Hybridelektrokraftfahrzeuges
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung hat eine Mess- und Prüfhilfsvorrichtung (10, 11) für den Antriebsstrang eines Hybridelektrokraftfahrzeuges mit einem in Form einer Rohkarosserie des Hybridelektrokraftfahrzeuges ausgeführten Komponententräger (10) zum Tragen mindestens einer Antriebsstrangkomponente (12, 14) des Antriebsstranges zum Gegenstand.