baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114202-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmegehäuse für eine zu schützende Komponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmegehäuse (1) für eine zu schützende Komponente eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Deckelement (3), welches im Einsatz in einer Lasteinleitungsrichtung (4) vor einer zu schützenden Komponente angeordnet ist;- zwei Seitenelemente (7,8), mit welchen das Deckelement (3) verbunden ist und welche im Einsatz seitlich der zu schützenden Komponente angeordnet sind, wobei von dem Deckelement (3) und den Seitenelementen (7,8) ein U-förmiger Aufnahmeraum (9) für die zu schützende Komponente gebildet ist. Das Lastaufnahmegehäuse (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelement (3) eine entgegen der Lasteinleitungsrichtung (4) herausstehende Wölbung (10) aufweist.Mit dem hier vorgeschlagenen Lastaufnahmegehäuse ist ein hervorragender Schutz einer Komponente bei einem Crash geschaffen, wobei zugleich bei geringen Fertigungskosten nur ein sehr geringer Bauraum benötigt wird.
Patent DE-102020117545-A1 (DE)
Title: System und methode zur identifizierung von objekten in einem zusammengesetzten objekt
Inventor: SUCHKOV IGOR
IPC: G08B13/196
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Anwendungsgebiet der künstlichen neuronalen Netze in der Bildverarbeitung und insbesondere auf Systeme und Methoden zur Verarbeitung von Videodaten, die von Videokameras zur automatischen Identifizierung verschiedener Objekte empfangen werden. Das System zur Identifizierung von Objekten in einem zusammengesetzten Objekt enthält eine grafische Benutzeroberfläche (GBO), einen Speicher, ein Bilderfassungsgerät und ein Datenverarbeitungsgerät. Das Datenverarbeitungsgerät umfasst ein Videodatenempfangmodul, ein Bildanalysemodul, ein Segmentierungsmodul, ein Identifikationsmodul und ein Ausgabemodul. Die Methode zur Identifizierung von Objekten in einem zusammengesetzten Objekt enthält die Stufen, auf denen die Videodaten von dem Bilderfassungsgerät in Echtzeit erhalten werden, die Videodatenanalyse durchgeführt wird, um ein zusammengesetztes Objekt im Bild zu erkennen, das resultierende Bild segmentiert wird, das Objekt mit Hilfe eines anderen künstlichen neuronalen Netzwerks auf jedem der einzelnen Bilder identifiziert wird, das resultierende Identifikationsergebnis auf dem Bildschirm angezeigt wird.
Patent DE-102020117690-A1 (DE)
Title: Armaturüberwachung
Inventor: WIELATH THOMAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung für eine Armatur 1 der Prozessautomatisierungstechnik, bestehend aus einem magnetischen Winkelsensor 2 und einem Empfänger 3, wobei die Armatur 1 einen drehbaren Absperrkörper 11 mit einer Drehachse 10 aufweist und der Winkelsensor 2 um die Drehachse 10 des Absperrkörpers 11 drehbar angeordnet ist, wobei der magnetische Winkelsensor 2 beim Betätigen der Armatur 1 entsprechend dem Absperrkörper 11 eine relative Drehbewegung erfährt, wobei der magnetische Winkelsensor 2 eine sensorische Messeinheit 20 und eine Übertragungseinheit 30 mit Mittel zur Übertragung von Messwerten und Mittel zur bidirektionalen Übertragung und Speicherung von Daten aufweist, wobei der magnetische Winkelsensor 2 für das Magnetfeld 50 der Erde empfindlich ist, der Absperrkörper 11 mit dem Winkelsensor 2 derart mechanisch gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Absperrkörpers 11 eine entsprechende Drehbewegung des Winkelsensors 2 bewirkt, der magnetische Winkelsensor 2 eine Drehbewegung gegenüber dem Magnetfeld 50 der Erde detektieren und dem Empfänger 3 den aktuellen Öffnungsgrad und/oder einen Zustand oder Wert übermittelt und der Empfänger 3 einen Wert oder Zustand ausgeben kann.
Patent DE-102020124607-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener verdichter für ein fahrzeug
Inventor: NAGATA YOSHIKI
IPC: H02M1/14
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein motorgetriebener Verdichter für ein Fahrzeug umfasst eine Wechselrichtervorrichtung, die einen Rauschminderer hat. Der Rauschminderer umfasst eine Gleichtaktdrosselspule. Die Gleichtaktdrosselspule umfasst einen ringförmigen Kern, erste und zweite Wicklungen, die um den Kern gewickelt sind, wobei die zweite Wicklung von der ersten Wicklung beabstandet ist und dieser gegenüberliegt, einen ringförmigen Leiter, der sich über die erste Wicklung und die zweite Wicklung erstreckt und den Kern abdeckt, und eine Isolierschicht, die sich zwischen einer Innenumfangsfläche des Leiters und Außenflächen der ersten Wicklung und der zweiten Wicklung befindet. Der Leiter ist rohrförmig und gurtförmig. Der Kern umfasst einen freiliegenden Abschnitt, der nicht durch den Leiter abgedeckt ist. Die Isolierschicht ist rohrförmig und gurtförmig. Eine Gesamtheit des Leiters ist innerhalb eines Bereichs zwischen entgegengesetzten Enden der Isolierschicht angeordnet.
Patent DE-102020126827-A1 (DE)
Title: Parkunterstützungsgerät, parkunterstützungsverfahren und parkunterstützungsprogramm
Inventor: OMURA AKIHIRO
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Ein Parkunterstützungsgerät (600) umfasst: eine Erlangungseinheit (601) zum Erlangen einer Sollposition, die von einem Fahrzeug (1) für ein Parken erreicht werden soll, basierend auf einem Erfassungsergebnis eines Sensors, der eine Umgebungssituation des Fahrzeugs erfasst; und eine Unterstützungseinheit (602) zum Berechnen eines Parkpfads, dem das Fahrzeug folgen soll, bevor es die Sollposition erreicht, basierend auf der Sollposition, die von der Erlangungseinheit erlangt wurde, und einem Erfassungsergebnis des Sensors, und zum Bereitstellen einer Unterstützung beim Bewegen des Fahrzeugs entlang des Parkpfads und Parken des Fahrzeugs an der Sollposition. Wenn das Fahrzeug wendet und sich unter der Unterstützung entlang des Parkpfads näher zu der Sollposition bewegt, erlangt die Erlangungseinheit die Sollposition mehrmals, und die Unterstützungseinheit aktualisiert den Parkpfad gemäß einem Schwankungspegel der Sollposition.
Patent DE-102020129482-A1 (DE)
Title: Optisch strukturiertes Element für ein Vogelschutzglas, Optiksystem und Verwendung des optisch strukturierten Elements
Inventor: KROYER THOMAS
IPC: G02B1/10
Filed: 2020-11-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein optisch strukturiertes Element (1) zur Minimierung oder Verhinderung von Vogelkollisionen, umfassend ein Trägerelement (2), einen Hochreflektivbereich (3) und einen Niederreflektivbereich (4); welches sich dadurch auszeichnet, dass eine Doppelzapfen-Reflexionsgraddifferenz eines ersten Doppelzapfen-Reflexionsgrads des Hochreflektivbereichs (3) und eines zweiten Doppelzapfen-Reflexionsgrads des Niederreflektivbereichs (4) größer gleich 5 % ist und ein VIS-Transmissionsverhältnis des ersten VIS-Transmissionsgrads und des zweiten VIS-Transmissionsgrads größer gleich 70 % und kleiner gleich 200 % ist.
Patent DE-102020131517-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einem Lichtleiter und Lichtleiter für die Beleuchtungseinrichtung
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F21S43/241
Filed: 2020-11-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (20) mit einem Lichtleiter (28) und einer über einen Lichteinkoppelbereich (36) des Lichtleiters (28) Licht in den Lichtleiter (28) einspeisenden Lichtquelle (26), wobei der Lichtleiter (28) eine zwischen einem ersten Ende (32) und einem zweiten Ende (34) verlaufende langgestreckte Form aufweist, die eine Lichtaustrittslinse (44) und eine Prismenrippe (40) aufweist, wobei die Prismenrippe (40) dazu eingerichtet ist, Licht zur Lichtaustrittslinse (44) umzulenken, so dass das Licht aus dem Lichtleiter (28) austritt, wobei zum Homogenisieren einer Winkelverteilung des im Lichtleiter (28) propagierenden Lichts im Lichteinkoppelbereich (36) und auf der Prismenrippe (40) optische Strukturen (50) vorgesehen sind, und zum lokalen Beeinflussen einer Leuchtdichte auf der Lichtaustrittslinse (44) eine Variation einer geometrischen Ausgestaltung von Prismen (46) der Prismenrippe (40) vorgesehen ist, sodass wenigstens zwei Prismen (46) der Prismenrippe (40) eine voneinander verschiedene geometrische Ausgestaltung aufweisen.
Patent DE-102020131982-A1 (DE)
Title: Schlauchtragekorb
Inventor: HARTMANN JENS
IPC: A62C33/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Bei einem Schlauchtragekorb, der dazu bestimmt ist, einen Feuerwehrschlauch aufzunehmen, mit einem umlaufenden Rahmen, einer Rückwand und einem Deckel, der zwischen einer das Einlegen eines Feuerwehrschlauchs in den Schlauchtragekorb ermöglichenden Offenstellung und einer den Schlauchtragekorb verschließenden Schließstellung beweglich ist, wobei Rahmen, Rückwand und Deckel einen Innenraum begrenzen, und wobei der Schlauchtragekorb eine Öffnung aufweist, welche dazu bestimmt ist, ein Ende des Feuerwehrschlauchs aus dem Innenraum herauszuführen, schlägt die Erfindung vor, dass im Innenraum wenigstens ein Stützsteg zwischen der Rückwand und dem Deckel verläuft.
Patent DE-102020134057-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte, insbesondere Straßenleuchte, mit Linsenarray
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte, insbesondere Straßenleuchte mit LEDs, die ein Leuchtengehäuse mit einer Lichtaustrittsöffnung, die durch einen Rand des Leuchtengehäuses definiert ist, sowie wenigstens ein LED-Modul aufweist, welches eine Matrix aus mehreren in einer Ebene angeordneten LEDs und ein Linsenarray aus Freiformlinsen aufweist, wobei die Freiformlinsen jeweils den LEDs in der Matrix zugeordnet sind, wobei sich der Rand der Lichtaustrittsöffnung in Richtung der Lichtabgabe der LEDs hinter der Ebene der LEDs und dem Linsenarray befindet, und wobei die LEDs an einer zu einem Randabschnitt der Lichtaustrittsöffnung weisenden Kante der LED-Matrix zusammen mit ihrer jeweils zugehörigen Freiformlinse einen geringeren maximalen Abstrahlwinkel, gemessen zwischen dem Lot auf der Ebene der LEDs und der Lichtabstrahlung der betreffenden LED in Richtung zum benachbarten Randabschnitt, aufweisen als der entsprechende maximale Abstrahlwinkel von LEDs mit jeweils zugehöriger Freiformlinse, die weiter von dem benachbarten Randabschnitt entfernt in Richtung zur Mitte der LED-Matrix liegen.
Patent DE-102020134264-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Druckschwankungen in einem strömenden Fluid sowie damit gebildetes Meßsystem
Inventor: LAIS CHRISTIAN
IPC: G01F1/32
Filed: 2020-12-18
Abstract: Der Sensor umfaßt einen zumindest abschnittsweise flachen Verformungskörper (111) mit einer ebenen Oberfläche (111+) und einer gegenüberliegenden ebenen Oberfläche (111#), eine sich ausgehend von der ersten Oberfläche (111+) des Verformungskörpers erstreckende Sensorfahne (112), einen sich ausgehend vom Verformungskörper erstreckende Anschlußhülse (113), ein innerhalb der Anschlußhülse (113) angeordnetes, die Oberfläche (111+) des Verformungskörpers mit einer Kontaktfläche kontaktierendes Wandlerelement (12) zum Generieren eines zeitlich ändernde Bewegungen der Sensorfahne und/oder zeitlich ändernde Verformungen des Verformungskörpers repräsentierenden elektrischen Sensorsignals, sowie innerhalb der Anschlußhülse (113) positionierte und damit mechanisch verbundene Befestigungsmittel zum Fixieren des Wandlerelements (12) in der Anschlußhülse (113). Die Befestigungsmittel (13) des erfindungsgemäßen Sensors umfassen ein mittels wenigstens zweier aufeinander geschichteter Tellerfedern gebildetes Federpaket (131), wobei die Tellerfedern unter Ausübung einer das Wandlerement gegen den Verformungskörper gedrückt haltende Anpreßkraft elastisch verformt sind.
Patent DE-102020135114-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung und damit versehene Mehrbildschirmanzeigevorrichtung
Inventor: JANG YOUNGLN
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-12-30
Abstract: Es werden eine Lichtemissionsvorrichtung und eine Mehrbildschirmanzeigevorrichtung, die diese aufweist, offenbart. Die Lichtemissionsvorrichtung umfasst ein Substrat, das einen Anzeigeabschnitt aufweist, mehrere Pixel, die in dem Anzeigeabschnitt angeordnet sind, eine gemeinsame Elektrode, die in dem Anzeigeabschnitt angeordnet ist und mit jedem der mehreren Pixel elektrisch verbunden ist, eine gemeinsame Pixelspannungsleitung, die in dem Anzeigeabschnitt angeordnet ist und mit der gemeinsamen Elektrode elektrisch verbunden ist, einen Kontaktstellenteil, der an einem Randabschnitt des Substrats angeordnet ist, wobei der Kontaktstellenteil eine gemeinsame Pixelspannungskontaktstelle aufweist, die mit der gemeinsamen Pixelspannungsleitung verbunden ist, und mindestens eine geschlossene Schleifenleitung, die an einem Randabschnitt des Substrats angeordnet ist, um den Anzeigeabschnitt zu umgeben, wobei die mindestens eine geschlossene Schleifenleitung mit der gemeinsamen Pixelspannungskontaktstelle elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102020202523-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ULTSCH JOHANNES
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) umfasst zwei entlang einer Längsachse (X) einstellbare und in einer Breitenachse (Y) zueinander beabstandete Verstellbaugruppen (20A, 20B). Dabei umfasst die Verstelleinrichtung zumindest ein an einer der Verstellbaugruppen (20A, 20B) angeordnetes Getriebe (21) mit einem Getriebeelement (211), das um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist, die in einem Winkel zur durch die Längsachse (X) und die Breitenachse (Y) aufgespannten Verstellebene (XY) verläuft.
Patent DE-102020208969-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Radnabenanordnung
Inventor: MISSIAGGIA GIORGIO
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-07-17
Abstract: Dichtvorrichtung (1) für eine Radnabenanordnung (2), die mit einem Wälzlager (3) versehen ist, wobei die Dichtvorrichtung (1) mit einem Schild (6), das auf einem Außenring (4) des Lagers (3) montiert ist und mit einer ringförmigen zylindrischen Wand (61) versehen ist, die eine innere Seitenfläche (62) hat, die an einer äußeren Seitenfläche (42) eines Kragens (41) des Außenrings (4) montiert ist; und mit einem Dichtmaterial (90) versehen ist, das an dem Schild (6) befestigt ist; wobei eine ringförmige Einrastklinke (7) radial in der zylindrischen Wand (61) positioniert ist und sich radial von der inneren Seitenfläche (62) durch eine spezifizierte radiale Dicke (S1) hindurch erstreckt, um in eine kreisförmige Nut (46) eingerastet zu werden, die an der äußeren Seitenfläche (42) des Kragens (41) gebildet ist, und wobei das Dichtmaterial (90) hinter der Klinke (7) positioniert wird, bevor das Schild (6) an dem Außenring (4) mit einer radialen Gesamtabmessung montiert wird, die kleiner ist als die Dicke (S1) der Klinkes (7).
Patent DE-102020209577-A1 (DE)
Title: Drucktaste
Inventor: HERBERT THOMAS
IPC: G06F3/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Eine Drucktaste (10) weist eine Abdeckung (12) auf, die ein Tastenfeld (14) definiert und in dem Tastenfeld zumindest teilweise elastisch verformbar ist, wobei die Abdeckung (12) in dem Tastenfeld (14) außerdem einen IR-Durchlassbereich (15), in dem sie für IR-Licht durchlässig ist, und einen IR-Reflexionsbereich (16), in dem sie für IR-Licht reflektierend ist, aufweist. Die Drucktaste weist ferner eine auf der Seite der Innenseite (12b) der Abdeckung (12) angeordnete optische Sensorvorrichtung (18) zum Erfassen verschiedener Betätigungszustände des Tastenfeldes (14) auf, wobei die Sensorvorrichtung (18) einen IR-Umlenker (184) zum Umlenken des von einem Sender (180) emittierte IR-Lichts (e1, e2) in Richtung zum IR-Durchlassbereich (15) und in Richtung zum IR-Reflexionsbereich (16) der Abdeckung (12) sowie zum Umlenken der von einem Objekt (17) auf der Benutzerseite (12a) des IR-Durchlassbereichs (15) und vom IR-Reflexionsbereich (16) reflektierten IR-Lichter (r1, r2) in Richtung zu den Empfängern (181, 182) aufweist.
Patent DE-102020209939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Kopfgesten
Inventor: BECKER HANNA
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Kopfschüttelgesten und Kopfnickgesten unter Verwendung einer Beschleunigungssensoreinrichtung eines am Kopf getragenen Geräts, wobei die Beschleunigungssensoreinrichtung Beschleunigungssignale für drei linear unabhängige Raumrichtungen bereitstellt, mit den Schritten: Berechnen einer Norm einer Gesamtbeschleunigung anhand der von der Beschleunigungssensoreinrichtung bereitgestellten Beschleunigungssignale; und Erkennen von Kopfschüttelgesten und Kopfnickgesten, unter Verwendung der berechneten Norm der Gesamtbeschleunigung; wobei das Erkennen einer Kopfschüttelgeste in Abhängigkeit von einem Vergleich der berechneten Norm der Gesamtbeschleunigung mit einem vorgegebenen Schwellenwert erfolgt; und wobei das Erkennen einer Kopfnickgeste in Abhängigkeit von einem Erkennen eines Oszillierens der berechneten Norm der Gesamtbeschleunigung um einen vorgegebenen Beschleunigungswert erfolgt.
Patent DE-102021003167-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/12
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einem hydraulischen Bremskreis, zumindest einer Bremsscheibe (2) und mittels eines in dem hydraulischen Bremskreis geführten Mediums hydraulisch betätigbaren Bremsbelägen (3, 4). Erfindungsgemäß ist ein Notbremskolben (10) vorgesehen, wobei der Notbremskolben (10) unabhängig vom hydraulischen Bremskreis aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung überführbar ist und der Notbremskolben (10) in der Nichtgebrauchsstellung eine Bewegung der Bremsscheibe (2) freigibt und in der Gebrauchsstellung die Bewegung zumindest hemmt.
Patent DE-102021003226-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: SCHULTES MICHAEL
IPC: B29C49/04
Filed: 2021-06-23
Abstract: 2. Vorrichtung zum Herstellen von geformten, befüllten und verschlossenen Behältererzeugnissen aus Kunststoffmaterial, mit- einem Schlauchkopf (32) zur Abgabe mindestens eines mittels einer Extrusionseinrichtung extrudierten Schlauches,- einer Trenneinrichtung (12) zum Abtrennen eines Vorformlings vom Schlauch,- einer Hauptform (24) zur Aufnahme mindestens eines Vorformlings im Rahmen seiner Formgebung,- einer Übergabeeinrichtung (14) zur Übergabe des Vorformlings vom Schlauchkopf (32) an eine Fülleinrichtung (16) zum Befüllen über eine Öffnung des Vorformlings, und- einer Zufuhreinrichtung (20) für ein Sterilfluid, die eine Umströmung zumindest eines Fülldornes (22) der Fülleinrichtung (16) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Zufuhreinrichtung (30) für Sterilfluid vorhanden ist, das zumindest die Öffnung des Vorformlings im Bereich unterhalb des Schlauchkopfes (32) zumindest teilweise vor Kontamination schützt.
Patent DE-102021005015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Zellableitern
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/528
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von Zellableitern (2) von Batterieeinzelzellen (1) durch Fügen miteinander und mit einem Hilfselement (3). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfselement (3) wenigstens eine Öffnung (4) aufweist, in welche wenigstens zwei Zellableiter (2) eingebracht und miteinander sowie mit dem Hilfselement (3) gefügt sind.
Patent DE-102021005516-A1 (DE)
Title: Hinterachsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G3/18
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachsanordnung (1) für ein Fahrzeug.
 Erfindungsgemäß ist die Hinterachsanordnung (1) als eine Mehrlenkerhinterachsanordnung ausgebildet und zur Kopplung mit mindestens einer elektrischen Antriebseinheit des Fahrzeugs vorgesehen, wobei auf beiden Achsseiten eine jeweilige Zugstrebenlagereinheit (2) mit einem Zugstrebenlager (4) einer vorderen oberen Achsstrebe (3) vorgesehen ist, wobei ein Lagermantel (5) des Zugstrebenlagers (4) mit der vorderen oberen Achsstrebe (3) gekoppelt ist und ein Lagerkern (6) des Zugstrebenlagers (4) zur Kopplung mit dem Fahrzeug vorgesehen ist, und wobei das Zugstrebenlager (4) in Längsstoßrichtung (S) weicher ausgebildet ist als in Fahrtrichtung (F).
Patent DE-102021006475-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Schmalgangstapler
Inventor: HENZEL STEPHAN
IPC: B66F9/08
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Schmalgangstapler, mit einem Hubgerüst (4) und einem am Hubgerüst (4) anhebbaren und absenkbar angeordneten Lastaufnahmemittel (6), wobei das Lastaufnahmemittel (6) als Schwenkschubgabel (20) ausgebildet ist, die einen in Fahrzeugquerrichtung (Q) am Hubgerüst (4) bewegbaren Schubschlitten (12) aufweist. Der Schubschlitten (12) ist als einstückiges Gussbauteil ausgebildet.
Patent DE-102021107546-A1 (DE)
Title: Verwendung von d-enantiomeren peptidliganden von monomerem tau für die therapie verschiedener tauopathien
Inventor: WILLBOLD DIETER
IPC: C07K7/64
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peptid, umfassend eine Aminosäuresequenz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus SEQ ID NO: 1, SEQ ID NO: 2, SEQ ID NO: 3, SEQ ID NO: 4, SEQ ID NO: 5 SEQ ID NO: 6 oder SEQ ID NO: 7 und Homologe, Fragmente und Teile davon, sowie ein solches Peptid zur Verwendung in der Behandlung von Tauopathien.
Patent DE-102021109281-A1 (DE)
Title: Wälzlager, mit einem Innenring, einem Außenring und dazwischen aufgenommenen Wälzkörpern
Inventor: METTEN NORBERT
IPC: F16C19/52
Filed: 2021-04-14
Abstract: Wälzlager, mit einem Innenring (4), einem Außenring (6) und dazwischen aufgenommenen Wälzkörpern (8), wobei der Außenring (6) oder der Innenring (4) in einer Hülse (12) aufgenommen ist, wobei entweder ein zwischen der Hülse (12) und dem Außenring (6) oder Innenring (4) gegebener radialer Ringraum mit einem elektrisch isolierenden Isoliermaterial (11) auf Kunststoffbasis ausgespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12) an einem oder an beiden Rändern einen zum Außenring (6) oder zum Innenring (4) gewinkelten, das Isoliermaterial (11) radial übergreifenden Ringbund (14) aufweist.
Patent DE-102021112716-A1 (DE)
Title: Halbhohlstanzniet, eine Stanznietverbindung aus mindestens zwei Bauteilen mithilfe des Halbhohlstanzniets, ein Herstellungsverfahren des Halbhohlstanzniets sowie ein Verfahren zum Verbinden der Bauteile mit dem Halbhohlstanzniet
Inventor: FLÜGGE TIM
IPC: B21J15/02
Filed: 2021-05-17
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart einen Halbhohlstanzniet 1, mit dem eine Verbindung zwischen mindestens zwei stapelförmig übereinander angeordneten Bauteilen herstellbar ist und der die folgenden Merkmale aufweist: einen geschlossenen Nietkopf 10 und einen sich davon erstreckenden Nietschaft mit einem Schaftdurchmesser DS, der eine umlaufende Schaftwand 34 mit einer zylindrischen Mantelfläche 32 sowie einen sich in Richtung Nietkopf 10 verjüngenden Schafthohlraum 50 mit einer Schaftinnenfläche aufweist, an einem dem Nietkopf 10 abgewandten Ende des Nietschafts 30 endet die Schaftwand 34 in einem polygonalen Nietfuß 40, der in einem axialen Querschnitt des Halbhohlstanzniets 1 die Form eines n-eckigen Polygons mit n ≥ 3 aufweist, welches an einer dem Nietkopf 10 zugewandten Seite durch eine gedachte Polygon-Grundseite G senkrecht zu einer Längsachse L des Halbhohlstanzniets 1 über eine vollständige radiale Breite der Schaftwand 34 begrenzt ist, die mit der zylindrischen Mantelfläche 32 und der Schaftinnenwand 36 jeweils eine Polygonecke bildet, wobei der Nietfuß 40 in mindestens einer Polygonecke abgewandt vom Nietkopf 10 ausläuft, die um eine Polygonhöhe hPsenkrecht von der Polygon-Grundseite gemäß hP/DS≤0,035 beabstandet ist.
Patent DE-102021113298-A1 (DE)
Title: Entriegelungs- und Haltevorrichtung
Inventor: KAUFMANN WERNER
IPC: B62B5/06
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungs- und Haltevorrichtung zum Entriegeln von Einkaufswägen (E) und Halten von Gegenständen (G), wobei die Entriegelungs- und Haltevorrichtung (26) einen Schieber (24) aufweist, um ein Pfandschloss (10) zu entriegeln, und wobei die Entriegelungs- und Haltevorrichtung (26) ferner derart ausgebildet ist, dass diese einen Gegenstand (G) zumindest zweitweise an einem Haltelement (30) der Entriegelungs- und Haltevorrichtung (26) befestigen und/oder halten kann.