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Patent DE-102021212697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Bewegungspfades für ein mobiles Gerät
Inventor: DUIJKEREN NIELS VAN
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Geräte-Bewegungspfades (202), entlang dessen sich ein mobiles Gerät (200), insbesondere ein Roboter oder ein zumindest teilautomatisiert fahrendes Fahrzeug, in einer Umgebung (220) bewegen soll, umfassend ein Bereitstellen von Objektinformationen von einem oder mehreren mobilen Objekten (230, 240, 250, 260, 270, 280) in der Umgebung und Bestimmen, basierend auf den Objektinformationen, für das eine oder für jedes der mehreren Objekte, jeweils zumindest eines möglichen Objekt-Bewegungspfads (232.1, 232.2, 232.3, 232.4); ein Bereitstellen von Geräteinformationen von dem mobilen Gerät (200) und Bestimmen, basierend auf den Geräteinformationen, einer Position und/oder Orientierung des mobilen Geräts (200); und ein Bestimmen des Geräte-Bewegungspfades (202), basierend auf der Position und/oder Orientierung des mobilen Geräts, derart, dass für jedes der Objekte eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision des mobilen Gerätes mit dem jeweiligen Objekt jeweils geringer als ein vorgegebener Schwellwert ist, sowie ein mobiles Gerät (200).
Patent DE-102022000435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schichtaufbau und Folie zur Schallübertragung
Inventor: PUTTFARCKEN BJÖRN
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schallübertragung. Die Vorrichtung (10) ist eingerichtet zur Schallübertragung zum Hervorrufen eines Schallempfindens durch Anregung der Luftsäule im Ohr. Die Vorrichtung (10) weist mindestens eine Schallerzeugungsvorrichtung (20) und eine Schallfortpflanzungsvorrichtung (30) auf. Die Schallfortpflanzungsvorrichtung (30) ist akustisch gekoppelt zu der Schallerzeugungsvorrichtung (20).
Patent DE-102022002138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Fluids
Inventor: STAHL BERNHARD
IPC: F24H1/18
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erwärmen eines Fluids, wobei eine Energieeinheit (1) thermische Energie erzeugt, wobei ein Wärmeübertrager (2) die von der Energieeinheit (1) erzeugte thermische Energie auf das Fluid überträgt, wobei ein Behälter (3) das Fluid aufnimmt, wobei der Behälter (3) einen Fluideingang (4) und einen Fluidausgang (5) aufweist, und wobei eine Innenwandung (8) des Behälters (3) über mindestens eine zumindest teilweise horizontal verlaufende Rippe (9) verfügt.
Patent DE-102022002861-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: PAWELKOWSKI ERIC
IPC: B60Q3/283
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Fahrzeug, das ein Emblem (10) aus einem transparenten oder transluzenten Material aufweist, wobei das Emblem (10) einen kreisförmigen Ring (12) und drei sich verjüngende Strahlen (20a-c) aufweist, die sich von einem zentralen Bereich (22) des Emblems (10) radial weg erstrecken, wobei die Strahlen (20a-c) gleichmäßig in einer Umfangsrichtung (18) des Emblems (10) verteilt sind und an dem Ring (12) enden. Das Lenkrad umfasst ferner mindestens eine Lichtquelle (28), die von dem Emblem (10) überdeckt wird und dafür konfiguriert ist, Licht zu liefern, das das Emblem (10) beleuchtet.
Patent DE-102022100823-A1 (DE)
Title: Hintere verbindungsanordnung eines fahrzeugsitzes und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: LEE JAE YEOL
IPC: B60N2/16
Filed: 2022-01-14
Abstract: Hier wird eine hintere Verbindungsanordnung für einen Fahrzeugsitz offenbart. Die hintere Verbindungsanordnung umfasst; ein Rohr, das in der Nähe jedes seiner Enden mit ersten und zweiten Anschlagvorsprungabschnitten vorgesehen ist; einen Verbindungshalter, der zwischen den ersten und zweiten Anschlagvorsprungabschnitten befestigt ist; eine Verzahnung, die durch wiederholtes Bilden einer Vielzahl von Vorsprüngen und Vertiefungen auf der inneren Umfangsoberfläche des Kopplungslochs des Verbindungshalters, in den das Rohr eingeführt ist, gebildet wird; gestufte Abschnitte, die auf den Vorsprüngen ausgebildet sind; und einen ersten eingeführten Volumenabschnitt, der so ausgebildet ist, dass eine Seite des zweiten Anschlagvorsprungabschnitts verformt und in die gestuften Abschnitte eingeführt ist.
Patent DE-102022101904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer Klassifikation von Umfelddaten einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: SKIBA ANDREAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren zur Unterstützung einer Klassifikation von Umfelddaten (1) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2), wobei eine lokale Steueranordnung (5) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) während eines Betriebs der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2), insbesondere kontinuierlich, Umfelddaten (1) mittels einer Sensoranordnung (6) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) aufnimmt, wobei die Steueranordnung (5) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) in einer lokalen Analyseroutine Betriebsdaten der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) und/oder die Umfelddaten (1) analysiert, um potenzielle Anomalien, umfassend kritische und unkritische Anomalien, zu detektieren, wobei die Steueranordnung (5) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) einem Auftreten der potenziellen Anomalien zugeordnete Zeitabschnitte der Umfelddaten (1) an eine der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) ferne Servereinheit (7) sendet, wobei die potenziellen Anomalien der an die Servereinheit (7) gesendeten Zeitabschnitte in einem Anotationsschritt, insbesondere manuell, in kritische und unkritische Anomalien klassifiziert werden und wobei basierend auf der Klassifizierung ein, insbesondere Klbasierter, Klassifizierungsalgorithmus zur Verwendung auf einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (2) erzeugt wird.
Patent DE-102022102230-A1 (DE)
Title: Spülsystem für eine WC-Anlage mit Grauwasserförderung
Inventor: RÖDIGER SASCHA
IPC: E03D5/00
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spülsystem (1) für eine WC-Anlage (10), aufweisend einen Wasserbehälter (2) zur Bevorratung von Spülwasser (3) und ein Fördersystem (4), das mittels Frischwasser (5) von einer mit dem Wasserbehälter (2) strömungstechnisch verbindbaren Frischwasserquelle (6) betreibbar ist, wobei mittels des Fördersystems (4) Grauwasser (7) von einer Grauwasserquelle (8) in den Wasserbehälter (2) förderbar ist.
Patent DE-102022105633-A1 (DE)
Title: Sauganschlussgehäuse für eine Bremsstaub-Absaugeinrichtung
Inventor: WÖRZ TOBIAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ein Sauganschlussgehäuse für eine Bremsstaub-Absaugeinrichtung für eine Scheibenbremsanordnung weist mindestens eine Saugöffnung auf, die als Saugschlitz ausgebildet ist, der sich bezogen auf die Bremsscheiben-Drehachse zumindest teilweise in Radialrichtung erstreckt und entlang seiner Länge zumindest abschnittsweise eine veränderliche Schlitzbreite aufweist.
Patent DE-102022108032-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: HAFNER NIKOLAUS
IPC: A61B17/125
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Chirurgisches Instrument (1) zum Klemmen und Trennen von Patientengewebe, mit zwei verschwenkbaren Instrumentenbranchen (2, 3), welche jeweils eine distale Klemmbacke (5) und ein proximales Griffelement ausbilden, wobei die zweite Instrumentenbranche (3) ein Gewebetrennelement (12) zum Durchtrennen von zwischen den Klemmbacken (5) gehaltenem Patientengewebe und einen Antriebsmechanismus (7) zum Antreiben des Gewebetrennelements (12) aufweist und ein Riegelelement (15) derart lagert, dass es zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher es in den Antriebsmechanismus (7) blockierend eingreift, und einer Offenstellung, in welcher der Antriebsmechanismus (7) durch das Riegelelement (15) unblockiert ist, beweglich ist, wobei das Riegelelement (15) einen magnetischen Riegelabschnitt aufweist und die erste Instrumentenbranche (2) an einem dem Riegelelement (15) gegenüberliegenden Bereich einen magnetischen Betätigungsabschnitt (17) zur Betätigung des Riegelelements (15) aufweist, wobei der magnetische Riegelabschnitt und/oder der magnetische Betätigungsabschnitt (17) einen Magneten aufweist, um bei einer Annäherung der Instrumentenbranchen (2, 3) zueinander das Riegelelement (15) durch eine magnetische Anziehung oder Abstoßung zwischen dem magnetischen Riegelabschnitt und dem ersten magnetischen Betätigungsabschnitt (17) in die Offenstellung zu bewegen und eine Betätigung des Gewebetrennelements (12) freizugeben.
Patent DE-102022108099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Bedienmodalität einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs während einer Fahrt mit dem Fahrzeug, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Bedienmodalität einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs während einer Fahrt mit dem Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Empfangen eines Radius einer Kurve eines Streckenabschnitts während der Fahrt mit dem Fahrzeug; und Anpassen der Bedienmodalität der grafischen Benutzerschnittstelle in Abhängigkeit des Radius der Kurve des Streckenabschnitts während der Fahrt mit dem Fahrzeug.
Patent DE-102022108470-A1 (DE)
Title: Lüftungsgitter-Vorrichtung
Inventor: TRAUTMANN FABIAN
IPC: F24F13/08
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsgitter-Vorrichtung zur Abdeckung einer Lüftungsöffnung in einer Wand, einem Gehäuse, einer Arbeitsplatte oder dergleichen. Ein verbesserter, vereinfachter und sichererer Zugriff auf eine Lüftungsöffnung wird ermöglicht, indem vorgesehen ist, dass die Lüftungsgitter-Vorrichtung eine Zarge aufweist, die an der Lüftungsöffnung anbringbar ist, dass die Lüftungsgitter-Vorrichtung ein Lüftungsgitter aufweist, und dass das Lüftungsgitter zwischen einer Schließstellung und zumindest einer Öffnungsstellung gegenüber der Zarge verstellbar ist.
Patent DE-102022109144-A1 (DE)
Title: Enteisen eines Flugzeugs mit Hilfe eines Reformers zur Wassertoff-Erzeugung
Inventor: TICHY FRANZ
IPC: B64D15/04
Filed: 2022-04-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Enteisen einer Komponente (12) eines Flugzeuges (2) mit einem Reformer (4) für Wasserstoff (6) für eine Brennstoffzelle (10), an dem Abwärme (8) entsteht, wird die Abwärme (8) des Reformers (4) vermittels eines Wärmekanals (14) zu der Komponente (12) zu deren Erwärmen und Enteisen transportiert.Bei einem Verfahren zum Umrüsten eines Flugzeuges mit einer Enteisungsvorrichtung mit zu der Komponente führendem Wärmekanal wird das Flugzeug mit dem Reformer / der Brennstoffzelle nachgerüstet und der Wärmekanal dazu ertüchtigt, wenigstens zusätzlich Abwärme des Reformers zur Komponente zu transportieren und das Flugzeug für die Ausführung des o.g. Verfahrens ertüchtigt.Eine Enteisungsvorrichtung (51) für das Flugzeug (2) ist zur Ausführung des Enteisungs-Verfahrens eingerichtet.Das Flugzeug (2) enthält die Enteisungsvorrichtung (51), den Reformer (4), die Brennstoffzelle (10) und die Komponente (12).
Patent DE-102022109632-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und elektrische Maschine
Inventor: STORNER PHILIPP
IPC: F16C25/08
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3) und einem Außenring (4) sowie zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend angeordneten Wälzkörpern (5), wobei das Wälzlager (2) ein in axialer Richtung federelastisch wirkendes Federelement (6) umfasst, dass sich an einem mit dem Wälzlager (2) verbundenen Adapterring (7) axial einseitig gegenüber dem Wälzlager (2) abstützt und radial und/oder in Umfangsrichtung festgelegt ist.
Patent DE-102022109873-A1 (DE)
Title: Einrichtung, system und verfahren bezüglich der leistungszufuhr zu einer treiberschaltung in einem nachregler
Inventor: GARBOSSA CRISTIAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2022-04-25
Abstract: In einigen Beispielen enthält eine Einrichtung eine Auswahlschaltung, die ausgelegt ist zum Liefern von Leistung an eine erste Treiberschaltung, wobei die erste Treiberschaltung ausgelegt ist zum Aktivieren und Deaktivieren eines ersten Schalters eines Nachreglers. Die Einrichtung enthält auch einen Hochfahrregler und eine Steuerung, ausgelegt, zu bewirken, dass die Auswahlschaltung Leistung von dem Hochfahrregler an die erste Treiberschaltung liefert. Die Steuerung ist auch ausgelegt, zu bestimmen, dass ein Verstärkungsregler nach dem Liefern von Leistung von dem Hochfahrregler zu der ersten Treiberschaltung betriebsbereit ist. Die Steuerung ist weiter ausgelegt, zu bewirken, dass die Auswahlschaltung Leistung von dem Verstärkungsregler zu der ersten Treiberschaltung als Reaktion auf das Bestimmen liefert, dass der Verstärkungsregler betriebsbereit ist.
Patent DE-102022111105-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches gerät mit einem deckel
Inventor: MUELLER STEFFEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Gehäuse eines elektrischen Geräts zur Umwandlung einer elektrischen Leistung, weist einen Grundkörper mit einer Rückwand und Seitenwänden und einen Deckel auf, wobei der Deckel den Grundkörper verschließt, so dass ein abgeschlossener Innenraum entsteht, wobei im Innenraum des Gehäuses elektrische und elektronische Komponenten des elektrischen Geräts angeordnet sind. Der Deckel ist über einen Deckelverschluss lösbar mit dem Grundkörper verbunden, wobei der Deckelverschluss ein Befestigungsmittel (15) und ein Verschlussgehäuse (11) umfasst, wobei das Befestigungsmittel (15) drehbar und axial nicht verschiebbar in dem Verschlussgehäuse (11) gehalten ist. Das Verschlussgehäuse (15) ist in der geometrischen Mitte des Deckels am Deckel befestigt. Der Grundkörper umfasst einen Zapfen (16), der sich von der Rückwand des Gehäuses bis zur geometrischen Mitte des Deckels erstreckt, wobei mittels mindestens eines Führungsstiftes (17) des Zapfens (16) und mindestens einer zumindest abschnittsweise spiralförmig umlaufenden Führungsnut (20) des Befestigungsmittels (15), eine durch Drehung des Befestigungsmittels (15) lösbare Verbindung zwischen dem Deckel und dem Zapfen (16) herstellbar ist.
Patent DE-102022111575-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: KURIBAYASHI TAKUYA
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein Steer-by-Wire-Lenksystem, weist auf ein Paar von Radlenkvorrichtungen (12), die für ein rechtes bzw. linkes Rad (10) eines Fahrzeugs vorgesehen sind, wobei jede des Paars von Radlenkvorrichtungen (12) einen Aktuator (70) aufweist und so konfiguriert ist, dass sie ein entsprechendes des rechten und linken Rads (10) unabhängig von dem anderen des rechten und linken Rads (10) lenkt; und ein Steuergerät (16), das so konfiguriert ist, dass es das Paar von Radlenkvorrichtungen (12) so steuert, dass Lenkbeträge des rechten bzw. linken Rads (10) gleich sind wie jeweilige auf einer Lenkanforderung basierende Beträge, wobei das Steuergerät (16) eine Lenkbetragsstabilisierungssteuerung ausführt, um eine Änderung der Lenkbeträge in einer von einer äußeren Kraft abhängigen Lenksituation zu reduzieren, in der das rechte und linke Rad (10) durch eine äußere Kraft, die auf das rechte und linke Rad (10) wirkt, gelenkt werden oder wahrscheinlich gelenkt werden.
Patent DE-102022112491-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gesteuerten Bewegen einer Brandschutzklappe in Luftleitungssystemen
Inventor: VÖGELI BEAT
IPC: A62C2/12
Filed: 2022-05-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum gesteuerten Bewegen eines Schliesselements, insbesondere einer Brandschutzklappe, von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt, wobei das Schliesselement eine Klappe aufweist, die um eine Achse (11) in einem Gehäuse (1) dreht und an der Achse (1) ein Achsnocken (17) exzentrisch angeordnet ist, der wiederum über eine Kupplungsstange (20) mit einem Antriebsnocken (16) verbunden ist, der einer Antriebswelle (11) eines Antriebs aufsitzt, soll die Kupplungsstange (20) zur Vermeidung von Todstellungen mehrfach gekrümmt ausgebildet sein.
Patent DE-102022113032-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SICK LEON
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und in diesem angeordneten Ablageboden, wobei der Ablageboden durch mindestens eine Halterung gehalten wird, wobei die Halterung einen Sensor umfasst.
Patent DE-102022116785-A1 (DE)
Title: Modulverbinder mit wenigstens einer verschieblichen Schraube und Verbindungsanordnung mit einem solchen Modulverbinder
Inventor: WOLF MARCUS
IPC: H01R4/30
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Modulverbinder (1) zum elektrischen Verbinden zweier elektrischer Module (10), wobei der Modulverbinder (1) eine Stromschiene (4), mindestens eine gegenüber der Stromschiene (4) drehbare Schraube (26) und mindestens eine gegenüber der Stromschiene (4) drehbare Schraubenführung (38) aufweist, wobei die Stromschiene (4) mindestens eine Flachseite (6) aufweist, die eine Stromschienenebene (8) bestimmt, und mindestens ein Abschnitt der Stromschiene (4) eine sich senkrecht zur Stromschienenebene (8) durch die Stromschiene (4) hindurch erstreckende Durchgangsöffnung (16) aufweist, wobei die mindestens eine Schraubenführung (38) zumindest abschnittsweise in der Durchgangsöffnung (16) gehalten ist und ein sich parallel zur Durchgangsöffnung (16) erstreckendes Loch (40) aufweist, in dem die mindestens eine Schraube (26) zumindest abschnittsweise gehalten ist, und wobei die mindestens eine Schraube (26) parallel zur Stromschienenebene (8) verschieblich in der Durchgangsöffnung (16) gehalten ist. Dank der Verschieblichkeit der Schraube kann eine gewisse Lagetoleranz beim Verbinden der elektrischen Module (10) kraftfrei kompensiert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Verbindungsanordnung (2) mit einem solchen Modulverbinder (1).
Patent DE-102022119780-A1 (DE)
Title: Shuttle-System und Verfahren zum Betreiben eines Shuttle-Systems mit Hilfe einer Steuerungseinrichtung
Inventor: BRANNER FABIAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Shuttle-Systems mit Hilfe einer Steuerungseinrichtung, wobei das Shuttle-System ein Regal mit einem Fahrweg (5) und einem mehrfachtiefen Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) mit zumindest zwei Lagerplätzen (A1, ..., A4; B1, ..., B4; C1, ...) umfasst, wobei das Shuttle-System weiterhin zumindest zwei Shuttles umfasst, wobei die Shuttles (7) eingerichtet sind, Fördergüter (8) ein-, aus- oder umzulagern, wobei die Shuttles (7) Aufträge zum Ein-, Aus- oder Umlagern eines Förderguts (8) von der Steuerungseinrichtung erhalten, kann zum Verhindern einer Blockade-Situation und/oder zur Erhöhung einer Lagerdichte die folgenden Schritte umfassen:- Sobald ein aktiver Auftrag zum Ein-, Aus- oder Umlagern eines Förderguts (8) betreffend einen bestimmten Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) vorliegt, prüft die Steuerungseinrichtung, ob ein offener Auftrag zum Ein-, Aus- oder Umlagern betreffend diesen Lagerkanal (6A, 6B, 6C, 6D) vorliegt- Liegt kein solcher offener Auftrag vor, so vergibt die Steuerungseinrichtung den aktiven Auftrag- Liegt ein solcher offener Auftrag vor, so vergibt die Steuerungseinrichtung den aktiven Auftrag erst dann, wenn der offene Auftrag erledigt wurde.
Patent DE-102022121481-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur batterieverwaltung
Inventor: SHIGEMORI SHOGO
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-08-25
Abstract: Ein Batterieverwaltungssystem enthält mehr als drei Überwachungsvorrichtungen, die innerhalb eines Gehäuses zusammen mit einer Batterie angeordnet sind. Die Überwachungsvorrichtungen überwachen die Batterie und beschaffen Batterieüberwachungsinformationen. Die Überwachungsvorrichtungen und eine Steuerung führen eine drahtlose Kommunikation über einen Kommunikationspfad von der Steuerung durch jede der Überwachungsvorrichtungen zu der Steuerung durch. Die Steuerung überträgt ein Anfragesignal an eine Empfangsvorrichtung, die eine der Überwachungsvorrichtungen ist. Die Steuerung empfängt die Batterieüberwachungsinformationen sämtlicher Überwachungsvorrichtungen von einer Übertragungsvorrichtung, die eine andere der Überwachungsvorrichtungen ist. Eine noch andere der Überwachungsvorrichtungen ist eine entfernte Vorrichtung, die von der Steuerung weiter entfernt als die Empfangsvorrichtung und die Übertragungsvorrichtung ist. Die entfernte Vorrichtung empfängt das Anfragesignal durch die Empfangsvorrichtung und überträgt die Batterieüberwachungsinformationen durch die Übertragungsvorrichtung an die Steuerung als Antwort auf das Anfragesignal.
Patent DE-102022125736-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssysteme und -verfahren für automatischen fahrmodus
Inventor: NIEDERT ANDREW
IPC: B60R1/25
Filed: 2022-10-05
Abstract: Offenbart werden Beleuchtungssysteme und -verfahren für automatischen Fahrmodus. Ein beispielhaftes Verfahren kann Folgendes beinhalten: Bestimmen, wann ein Fahrmodus eines Fahrzeugs ein Geländemodus ist, Bestimmen, wann eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter einem Geschwindigkeitsschwellenwert liegt, Bestimmen, wann ein Standort des Fahrzeugs einem Geländestandort entspricht, und automatisches Anschalten der Geländebeleuchtung für das Fahrzeug, wenn sich der Fahrmodus in einem Geländemodus befindet, die Geschwindigkeit unter dem Geschwindigkeitsschwellenwert liegt und der Standort einem Geländestandort entspricht.
Patent DE-102022132385-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglokalisierung
Inventor: BANDI KRISHNA
IPC: G01C21/28
Filed: 2022-12-06
Abstract: Eine Vielzahl von Lokalisierungsdatenquellen, auf die in einem Fahrzeugnetzwerk in einem Fahrzeug zugegriffen werden kann, kann identifiziert werden. Eine Vielzahl von aktiven Fahrzeuganwendungen, die Lokalisierungsdaten anfordert, die durch eine oder mehrere der Lokalisierungsdatenquellen bereitgestellt werden, kann identifiziert werden. Auf Grundlage der aktiven Fahrzeuganwendungen kann ein Vielzahl der Lokalisierungsdatenquellen, die zu kombinieren ist, um einen Fahrzeugstandort auszugeben, ausgewählt werden.
Patent DE-102022200764-A1 (DE)
Title: 3D-Siebdruck-Drucker und 3D-Siebdruckverfahren
Inventor: ANTON REINER
IPC: B41F15/34
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 3D-Siebdruck-Drucker (1) für ein Herstellen eines Bauteils (12), mit einer ersten Walze (3) und einer zweiten Walze (4), die beabstandet voneinander angeordnet sind, und einer Druckform (2), die an der ersten Walze (3) und an der zweiten Walze (4) befestigt ist, an der ersten Walze (3) aufgewickelt ist, eine Längsrichtung (13) hat und eine Mehrzahl an Abschnitten (8a, 8b, 8c) aufweist, die in der Längsrichtung (13) nebeneinander angeordnet sind und die jeweils eine Schablone für eine jeweilige Schicht (15a, 15b, 15c) des Bauteils (12) aufweisen, wobei die erste Walze (3) und die zweite Walze (4) eingerichtet sind, zu rotieren und somit die Druckform (2) von der ersten Walze (3) abzuwickeln und auf die zweite Walze (4) aufzuwickeln, wodurch die Druckform (2) in einer Bewegungsrichtung (7) von der ersten Walze (3) zu der zweiten Walze (4) transportiert wird, wobei die Druckform (2) einen von der ersten Walze (3) und der zweiten Walze (4) aufgespannten Teil (14) hat, der sich in der Bewegungsrichtung (7) von der ersten Walze (3) bis zu der zweiten Walze (4) erstreckt, wobei die Längsrichtung (13) des aufgespannten Teils (14) mit der Bewegungsrichtung (7) zusammenfällt und der 3D-Siebdruck-Drucker (1) eingerichtet ist, eine Druckpaste (9) durch den aufgespannten Teil (14) zu drücken.