baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006021118-U1 (DE)
Title: System zum Vorsehen eines Bereitschafts-Modus in einer handgehaltenen elektronischen Vorrichtung
IPC: H04M1/72466
Filed: 2006-08-31
Abstract: Ein System zum Vorsehen eines Bereitschafts-Modus in einer handgehaltenen elektronischen Vorrichtung, das aufweist: eine fest zugeordnete Bereitschafts-Taste, wobei die fest zugeordnete Bereitschafts-Taste die einzige Taste ist zum Initiieren des Bereitschafts-Modus in der handgehaltenen elektronischen Vorrichtung; eine Anzeige zum Anzeigen einer Bestätigungsnachricht eines Eintretens der handgehaltenen elektronischen Vorrichtung in den Bereitschafts-Modus; ein Bereitschafts-Modus-Modul zum Deaktivieren zumindest eines Teils einer Tastatur und eines Navigations-Aktuators der handgehaltenen elektronischen Vorrichtung bei Eintritt in den Bereitschafts-Modus; und wobei die fest zugeordnete Bereitschafts-Taste bei einer Handhabung der Vorrichtung ohne eine visuelle Bestätigung identifizierbar und mit einer einzigen Aktion betätigbar ist.
Patent DE-202006021261-U1 (DE)
Title: Stirnstützen für Gesichtsmasken
IPC: A61M16/06
Filed: 2006-01-12
Abstract: Gesichtsmaskenanordnung zum Versorgen eines Benutzers mit Atmungsgas, wobei die Gesichtsmaskenanordnung aufweist: einen Maskenrahmen; ein an dem Maskenrahmen angebrachtes Gesichtspolster; und eine Stirnstütze, wobei die Stirnstütze eine Stirnpolsteranordnung und einen operativ mit der Stirnpolsteranordnung gekoppelten Einstellknopf aufweist; wobei eine Drehbewegung des Einstellknopfs eine Bewegung der Stirnpolsteranordnung zwischen zurückgezogenen und vorgeschobenen Positionen bewirkt.
Patent DE-202007001884-U1 (DE)
Title: Fokussierende, elektromagnetische Schallwellenquelle
IPC: G10K11/30
Filed: 2007-02-05
Abstract: Eine
Schallwellenvorrichtung umfassend:  einen Schallwellenwandler,
der geeignet ist eine Schallwelle in einer Ausbreitungsflüssigkeit
zu erzeugen, wobei der genannte Schallwellenwandler eine Innenkontur
aufweist, die durch Rotation einer Linie um eine Rotationssymmetrieachse
definierte ist, wobei die Linie und die Schallwellen nicht parallel
zur Rotationssymmetrieachse sind; und  eine Fokussierungslinse,
die in Bezug auf den genannten Schallwellenwandler derart angeordnet
ist, dass die von dem genannten Schallwellenwandler ausgehenden
Schallwellen auf einen Brennpunkt fokussiert werden.
Patent DE-202007002433-U1 (DE)
Title: Holder for hinge band for doors and windows has assembly section on one side for fitting band and a guide socket on other side for holding service leads
IPC: E05D5/02
Filed: 2007-02-15
Abstract: The holder (1) has an assembly section (2, 3) on one side for fitting the band (4,5) and a guide socket on the other side for holding a service leads. Independent claim describes system with hinge band with holder for fitting the band parts. The first band part has a hinge block for passing through the service lead. Independent claim describes hinge band for door or window with two band parts of which one has hinge block for guiding a service cable.
Patent DE-202007003473-U1 (DE)
Title: Holder for violin, has band-like elastic strap that is provided as shoulder support, where strap is detachably fastened between right armpit of player and lower side of chin holder, and strap adjusted in area of armpit of player
IPC: G10D3/18
Filed: 2007-03-08
Abstract: The holder has a band-like elastic strap (18) that is provided as a shoulder support. The strap is detachably fastened between a right armpit of a player and a lower side of a chin holder (4). The strap is adjusted in an area of the armpit of the player based on the height of the player and the height of the chin holder. A type of belt buckle is provided for detachable fastening of the band-like strap. The chin holder is provided on the lower side with a retaining device for the strap. Rills (20a, 20b) are provided as the retaining device for retaining the strap.
Patent DE-202007003855-U1 (DE)
Title: Kunststoffformkörper
IPC: B29C51/00
Filed: 2007-03-13
Abstract: Kunststoffformkörper,
hergestellt aus einem Kunststoffrohling,  der bei Raumtemperatur
in eine Haltevorrichtung eingespannt wird, und  anschließend
der Kunststoffrohling in einem Temperofen insgesamt derart erwärmt
wird, dass der Kunststoffrohling eine Temperatur erreicht, die oberhalb
der Formerhaltungstemperatur aber unterhalb der Weich-Formgebungstemperatur
liegt,  wobei die Temeratur so lange gehalten wird (Verweildauer), bis
die Spannungen aus dem Einspannvorgang derart abgebaut sind, dass
nach einem Herausnehmen aus der Haltevorrichtung eine Rückstellung
nicht erfolgt.
Patent DE-202007005073-U1 (DE)
Title: Electrical plug connector has guard ring that can be pushed onto contact support and that has at least one sprung snap element for reversible locking to plug housing
IPC: H01R13/506
Filed: 2007-04-05
Abstract: The electrical plug connector (1) has a plug housing (5), a contact support (2) for electrical contacts attached to braided conductors (3) and a guard ring (6) for axially fixing the contact support in the plug housing. The guard ring can be pushed onto the contact support and has at least one sprung snap element (15) for reversible locking to the plug housing.
Patent DE-202007007944-U1 (DE)
Title: Schloßöffner für Schalenwild Jagdliche Praxis
IPC: A22B5/00
Filed: 2007-06-05
Abstract: Gegenhalter
zum Aufbrechen von Schalenwild nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass,
der Gegenhalter eine C Form aufweist um den Schlossknochen zu umschließen.
Patent DE-202007015974-U1 (DE)
Title: Dichtung mit an einem oder mehreren Haltemitteln verschiebbar gelagerter Dichtungsleiste
IPC: E06B7/18
Filed: 2007-11-14
Abstract: Dichtung
(D) zur Abdichtung eines beweglichen Türflügels (F), Fensterflügels oder
dergleichen gegenüber
einem feststehenden Mittel, zum Beispiel dem Boden (B),  – mit einem
oder mehreren Haltemitteln (1),  – mit einer Dichtungsleiste
(2, 3), die an dem Haltemittel (1) oder den Haltemitteln aus eine
Ruhestellung in einer Dichtstellung verschiebbar gelagerte ist,  – wobei
das oder die Haltemittel (1) zur Befestigung der Dichtung (D) in
einer Nut oder an einer Außenseite
eines Türflügels (F),
eines Fensterflügels
oder dergleichen geeignet und eingerichtet ist bzw. sind,  – wobei
die Dichtungsleiste (2, 3) ein Halteprofil (2) und ein elastisches
Dichtungsprofil (3) umfasst,  – wobei das Dichtungsprofil
(3) geeignet und eingerichtet ist in der Dichtstellung der Dichtungsleiste
(2, 3) mit einem ersten Abschnitt (31) an dem feststehenden Mittel
(B) dichtend anzuliegen,  – wobei
das Dichtungsprofil (3) einen oder zwei Schenkel (39) aufweist,
an dem bzw. denen Befestigungsstrukturen (35) vorgesehen sind,...
Patent DE-202007018726-U1 (DE)
Title: Einteiliges Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Einteiliges
Implantat zur Aufnahme und Befestigung des Aufbauteiles eines Zahnersatzes,
einer Krone oder einer Subkonstruktion, bestehend aus einem Fußbereich
(13) mit einem enossalen Gewinde (14), einer Halszone (5) mit einem
verjüngten Profilquerschnitt (16) und einem Kopfbereich
(7), der ein, in seiner Ausgangskonfiguration kegelstumpfförmiges
Abutment (2) aufweist, wobei die Kegelstumpfgrundfläche
(3) die Kopffläche (8) des Implantates (1) bildet und die
Kegelstumpfdeckfläche (4) fest an die Halszone (5) angeschlossen
ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abutment (2) nutartige Aussparungen
(9) aufweist, die parallel zur Längsachse des Implantates
(1) verlaufen und zueinander versetzt angeordnet sind und zwischen
dem verjüngten Profilquerschnitt (16) der Halszone (5)
und der Kegelstumpfdeckfläche (4) ein Absatz (15) mit einer
Rastkante (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202008004077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen und/oder Dosieren zweier flüssiger Medien
IPC: B67D7/08
Filed: 2008-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen, Dosieren und/oder Nachfüllen zweier flüssiger Medien (MI, MII) mit unterschiedlichem spezifischem Gewicht, vorzugsweise von Kühl- und Schmierstoffen, insbesondere für Bearbeitungsmaschinen (2), welche in einem Sammelbehälter (7) gemeinsam, jedoch übereinander geschichtet, bevorratet werden, gekennzeichnet durch zwei in vertikaler Richtung beweglich geführte Schwimmervorrichtungen, von denen eine hinsichtlich ihres Gesamtauftriebes derart eingestellt ist, dass sie auf dem leichteren Medium (MI) schwimmt, während die andere hinsichtlich ihres Gesamtauftriebes derart eingestellt ist, dass sie auf dem schwereren Medium (MI), d. h., an der Grenzfläche zwischen den beiden Medien (MI, MII), schwimmt.
Patent DE-202008004415-U1 (DE)
Title: Keil-Schieberverschluß für Tetra-Paks, Dosen und Kanister
IPC: B65D5/74
Filed: 2008-04-01
Abstract: Keilschieberverschluss
für Tetra-Paks,
Dosen und Kanister, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilschieber
1 (1) eine halbellipsenförmige –, halbrunde – spatenförmige oder
andere Form aufweisen kann.  Die Abmessungen des kompletten
Verschluss, d. h. Gehäuse
1 (2) mit Keilschieber 1 (1) sind variabel in Größe, Form und Aussehen.  Wichtig
ist, dass die Keilform des Schiebers immer gewahrt bleibt, d. h.
zum Beispiel, dass die Keilverjüngung
vom oberen Ende des Schiebers zum unteren Ende, bezogen auf die
Abmessungen, im Verhältnis
2:1 betragen kann.  Die beidseitigen Dichtflächen 1 (4) des Gehäuses 1 (2) können als
Dichtringe oder Dichtleisten, der Schieberform 1 (1) entsprechend,
ausgebildet werden.  Der Flansch 1 (3) des Gehäuses 1 (2)
kann je nach Verwendungszweck von Innen oder Außen verklebt werden.  Ein
gewölbt
von unten im Keilschieber 1 (1) eingepresster Anschlag – Noppen
1 (7) verhindert das Herausfallen des herausgezogenen Keilschiebers
1 (1) aus dem geöffneten Gehäuse...
Patent DE-202008004886-U1 (DE)
Title: Aushärtbare Mischung für den Kanal- und Straßenbau
IPC: C04B18/22
Filed: 2008-04-08
Abstract: Aushärtbare Mischung
für den
Kanal- und Straßenbau
mit mindestens einer ersten Komponente, umfassend mindestens zwei
Zusatzmittel, umfassend jeweils mindestens ein gummielastisches
Material, wobei die gummielastischen Materialien in den mindestens
zwei Zusatzmitteln zumindest teilweise voneinander verschieden sind.
Patent DE-202008013751-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von Obst und Gemüse
IPC: A01D46/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ernten von Obst, Gemüse und dergleichen mit Abtrennmitteln (20) zum Abtrennen der Frucht von der Pflanze sowie mit Greifmitteln (30) zum Greifen der Frucht, eines Teils der Frucht oder eines Stieles (100), an dem sich die Frucht befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifmittel (30) wenigstens einen Greifer (32) und wenigstens ein in zwei Richtungen rotierbares Element (40) aufweisen sowie wenigstens ein erstes Kabel (51) und wenigstens ein zweites Kabel (52) aufweisen, die an dem rotierbaren Element (40) derart angeordnet sind, dass eine Drehbewegung des rotierbaren Elementes (40) in einer ersten Richtung zu einer auf das erste Kabel (51) wirkenden Zugkraft führt und eine Drehbewegung des rotierbaren Elementes (40) in einer zweiten Richtung zu einer auf das zweite Kabel (52) wirkenden Zugkraft führt, wobei eines der Kabel (51) an einer Position des Greifers (32) derart angeordnet ist, dass die Zugbeanspruchung des Kabels (51) einer Schließbewegung des Greifers...
Patent DE-202008013990-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-10-20
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Innenraum zur Aufnahme des Kühl- bzw. Gefriergutes sowie mit wenigstens einer Tür, durch die der Innenraum verschließbar ist, wobei die Tür mittels wenigstens eines Scharniers verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Scharnier wenigstens ein Befestigungselement angeordnet ist, mittels dessen das Gerät an einer neben dem Gerät befindlichen Wandung, vorzugsweise einer Möbelwand fixierbar ist.
Patent DE-202008017067-U1 (DE)
Title: Speiseeis
IPC: A61K35/08
Filed: 2008-12-23
Abstract: Speiseeis
gekennzeichnet durch den Einsatz zumindest eines historischen Wassers
als die bzw. eine flüssige Grundkomponente.
Patent DE-202008017255-U1 (DE)
Title: Internes Speichermedium zur Lebenszyklusmanagement-(PLM=Produc Lifecycle Management)-Datenablage für industrielle Werkzeuge
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung zum Speichern und Transportieren von während der gesamten Lebenszeit eines industriellen Werkzeugs anfallenden Daten zusammen mit diesem Werkzeug, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  – Ein am Werkzeug angebrachtes oder im Werkzeug integriertes Gehäuse  – Eine Schnittstelle zum Auslesen der Daten am Gehäuse  – Ein im Gehäuse integrierter Datenspeicher  dadurch gekennzeichnet, dass Speicher und Werkzeug fest miteinander verbunden sind und somit die Daten immer am Ort des Werkzeugs zur Verfügung stehen.
Patent DE-202008017899-U1 (DE)
Title: Einschubboden für Kühlschränke
IPC: F25D25/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: Einschubboden für Kühlschränke mit auf diesem gelagertem Drehteller zur rotierbaren Lagerung von Kühlgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (2; 20) auf einer feststehenden, auf einem Etageneinschub (1; 10) des Kühlschranks zu fixierenden Grundplatte drehbar gelagert ist.
Patent DE-202008018347-U1 (DE)
Title: Kältegerät
IPC: F16M1/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Kältegerät (1) mit mindestens einem Gehäuseteil (5), das mindestens eine Außenwand (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand des Gehäuseteils (5) teilweise oder ganz durch eine Glasplatte (2) gebildet ist.
Patent DE-202009000430-U1 (DE)
Title: Längenverstellung eines Haltegriffs, insbesondere an einem Golfputter
IPC: A63B53/16
Filed: 2009-01-12
Abstract: Golfschläger
mit einem Griffelement (9) und einem Putterkopf (6) sowie mit einem
längenverstellbaren Schaft, der durch zwei axial zueinander
verschiebbare Rohre (7, 13) gebildet ist, die in ihrer jeweiligen Stellung
zumindest durch eine Klemmvorrichtung (8) festlegbar sind, wobei
das eine Rohr (13) dem Griffelement (9) und das andere Rohr (7)
dem Putterkopf (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Markierungselement einem der beiden Rohre zugeordnet ist, das
die nach Betätigung der Klemmvorrichtung (8) fixierte Stellung
der Rohre (7, 13) in axialer und radialer Richtung zueinander auf
dem anderen der beiden Rohren markiert, sobald die gewünschte
Stellung erreicht ist.
Patent DE-202009003400-U1 (DE)
Title: Solar-Energie-Koffer
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-03-11
Abstract: Einrichtung zum Einfangen von Sonnenenergie, dadurch gekennzeichnet, dass Sonnenstrahlen mittels Solarzellen, die an einem Kofferdeckel eines Aktenkoffer montiert sind, eingefangen werden. ( 2 )
Patent DE-202009003460-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-03-11
Abstract: Federelement mit einem Federkörper (1) und einem lösbar mit dem Federkörper (1) verbundenen Befestigungsstück (2) zur Befestigung des Federelements auf einer Unterlage, wobei zwischen Federkörper (1) und Befestigungsstück (2) eine Formschlussverbindung vorgesehen ist mit einem am Federkörper (1) oder Befestigungsstück (2) vorgesehenen weiblichen Element (11) und einem am anderen Teil vorgesehenen männlichen Element (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenstück (9) vorgesehen ist, welches auf seiner einen Seite ein mit dem männlichen Element (7) übereinstimmendes männliches Element (10) und auf seiner anderen Seite ein mit dem weiblichen Element (11) übereinstimmendes weibliches Element (12) aufweist und wahlweise zwischen Federkörper (1) und Befestigungsstück (2) einsetzbar ist.
Patent DE-202009004149-U1 (DE)
Title: Vergaser für den Motor eines Motorrades sowie Chokezugführung für diesen Vergaser
IPC: F02M1/04
Filed: 2009-03-27
Abstract: Vergaser (1) für den Motor eines Motorrades, mit einem Gehäuse (2) und mit einer Chokezugführung (7), wobei die Chokezugführung (7) mit einem Ende an der Kaltstartvorrichtung (6) des Vergasers (1) angeschlossen ist und wobei das Gehäuse (2) des Vergasers (1) aus wenigstens zwei Gehäuseteilen (3) besteht, die mit Hilfe von an den Gehäuseteilen (3) befindlichen Verbindungseinrichtungen (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Chokezugführung (7) aus einem Rohrstück (8) gebildet ist und wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (10) aufweist, mit deren Hilfe die Chokezugführung (7) am Gehäuse (2) des Vergasers (1) befestigt ist.
Patent DE-202009005609-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit Zentrierbohrer
IPC: B23B49/04
Filed: 2009-04-15
Abstract: Werkzeug mit Zentrierbohrer, das einen Werkzeugkörper (1) und einen Zentrierbohrer (30) aufweist, wobei  der Werkzeugkörper (1) einen Handgriff (10) und einen Schaft (20) umfasst, wobei  der Schaft (20) einen Aufnahmeteil (21) aufweist, in dem ein Schraubloch (221) und zwei gegenüberliegende Aufnahmeausnehmungen (222) vorgesehen sind, in denen jeweils ein Positionierzapfen (23) aufgenommen ist, und der Zentrierbohrer (30) aufgenommen werden kann, der flach ausgebildet ist und eine Form hat, die der Form des Aufnahmeteils (21) im Wesentlichen komplementär entspricht.
Patent DE-202009007039-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe
IPC: B43K23/08
Filed: 2009-05-15
Abstract: Verschlusskappe (1), insbesondere zum Verschließen von Stiften, aufweisend  mindestens eine Öffnung (8) zum Aufnehmen eines zu verschließenden Elementes und eine Verschlusskappenachse (2), welche im Wesentlichen senkrecht auf der Querschnittsfläche der Öffnung (8) steht,  mindestens einen Primärkanal (10), wobei die Verschlusskappenachse (2) zumindest teilweise im Wesentlichen senkrecht auf dem Primärkanalquerschnitt steht, und  zumindest einen Sekundärkanal (20), wobei die Verschlusskappenachse (2) zumindest teilweise im Wesentlichen parallel zum Sekundärkanalquerschnitt liegt.
Patent DE-202009007789-U1 (DE)
Title: Breitbandige Lichtquelle und Mikroskop
IPC: G02B6/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Breitbandige Lichtquelle mit einem mikrostrukturierten optischen Element, das das Licht einer Primärquelle spektral verbreitert, dadurch gekennzeichnet, dass dem mikrostrukturierten Element in Lichtrichtung zur Verbesserung des Strahlprofils eine monomodige Faser nachgeordnet ist.
Patent DE-202009010603-U1 (DE)
Title: Vitrine und Einrichtungselemente für Vitrinen
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Vitrine mit gegenüber der Umgebungsluft abgedichtetem Innenraum insbesondere für den Einsatz in Museen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der seitlichen Außenwände des Vitrinensockels im Profil C-förmig ausgebildet ist und eine außenliegende vertikale Fläche (3.4), eine oberhalb dazu liegende zumindest annähernd horizontale Fläche (3.2) sowie eine weitere näher zur Sockelmitte angeordneten vertikalen Fläche (3.6) aufweist.
Patent DE-202009011569-U1 (DE)
Title: Abisolierzange
IPC: H01R43/05
Filed: 2009-08-26
Abstract: Abisolierzange mit  einem ersten Hauptkörper (1), der ein Hauptteil (11), einen hinteren Griffabschnitt (12) und einen unteren Backenabschnitt (13) aufweist, wobei sich der hintere Griffabschnitt (12) ausgehend vom hinteren Ende des Hauptteils (11) erstreckt, während sich der untere Backenabschnitt (13) ausgehend vom vorderen Ende des Hauptteils (11) erstreckt;  einem zweiten Hauptkörper (2), der im Wesentlichen ein Außengehäuse (21), ein Innengehäuse (22), zwei obere Backenabschnitte (23), zwei erste Führungsschlitze (222), zwei zweite Führungsschlitze (213), zwei erste Durchgangsbohrungen (212) und zwei zweite Durchgangsbohrungen (223) umfasst, wobei sich das Innengehäuse (22) im Inneren des Außengehäuses (21) befindet, und wobei die beiden oberen Backenabschnitte (23) am vorderen Ende des Innen- bzw. Außengehäuses (22, 21) angeordnet sind, während die ersten und die zweiten Durchgangsbohrungen (212, 213) an beiden Seiten des Außengehäuses (21) ausgebildet sind, und wobei jeweils ein Steckring (2131) am Innenrand der beiden Führungsschlitze (213) anfügbar ist, und wobei die beiden...
Patent DE-202009012127-U1 (DE)
Title: C1-Massa lateralis und C1-Pedikelschraubentrokarsystem, La Garra - cervical
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-09-05
Abstract: C1-Massa lateralis und Pedikelschraubentrokarsystem, Name ,La Garra cervical', zur Führung von Bohrung und Verschraubung am 1. Halswirbel in der Behandlung von Instabilitäten der Halswirbelsäule, welche eine Schraubenverankerung im 1. Halswirbel erfordern, ist  gekennzeichnet dadurch  a) dass es aus einer äußeren Hülse, Trokar, mit Haltegriff und einem kannülierten Innenleben besteht. Die Kombination aus Hülse und Innenleben ermöglicht das Einnehmen einer fixen Bohrposition am 1. Halswirbel, über die Hülse und das Innenleben die Durchführung einer geführten Bohrung und, nach Entfernen des Innenlebens, das Einbringen einer Schraube über die stehende Hülse.  b) dass die ebenfalls halbmondförmige und elphantenfußförmige Erweiterung der Hülse im vorderen Anteil, welcher aufgerauht ist, einen griffigen Sitz der Metallhülse auf dem Knochen des 1. Halswirbels ermöglicht und schützt somit verbessert gegen Abrutschen und Verlust der Bohrlochwiederfindung nach bereits erfolgter Bohrung.
Patent DE-202009013580-U1 (DE)
Title: Konischer Zylinderfilter zur Reinigung von abfließendem Regenwasser
IPC: E03B3/02
Filed: 2009-09-28
Abstract: Konischer Zylinderfilter zum Einsetzen in Dachrinnenablaufstutzen um Regenwasser von Blättern, Zweigen und sonstigen Bestandteile frei zu halten.
Patent DE-202009013738-U1 (DE)
Title: Halter für eine abnehmbare Befestigung eines Griffrohres an einem Kinderfahrzeug
IPC: B62B9/20
Filed: 2009-11-16
Abstract: Halter (30) für eine abnehmbare Befestigung eines Griffrohres (17) an einem Kinderfahrzeug, insbesondere an einem Kinderdreirad (100),  mit einer Aufnahme (40) in die ein Endbereich (50) in das Griffrohr (17) einführbar ist, die eine Lochung (45) umfasst, in die ein federkraftbeaufschlagter Arretiervorsprung (42) in Eingriff bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Halter (30) eine Klemmanordnung (60) umfasst, mittels welcher der Endbereich (50) gegen eine Seitenfläche (67) der Aufnahme (40) klemmbar ist.
Patent DE-202009013892-U1 (DE)
Title: Verbundbremsklotzsohle und Verbundbremsklotz
IPC: F16D65/06
Filed: 2009-10-13
Abstract: Verbundbremsklotzsohle (1) aus Metall, insbesondere aus Gußeisen, für einen Verbundbremsklotz (19) weiter insbesondere für Schienenfahrzeuge, wobei die Verbundbremsklotzsohle einen plattenförmigen Grundkörper (2) mit einer Tragfläche (3) auf einer Innenseite (4) für eine Kunststoffmasse des Verbundbremsklotzes aufweist, wobei der Grundkörper (2) wenigstens eine Stahleinlage (5) aufweist und wobei, vorzugsweise, auf der Innenseite (4) des Grundkörpers (2) Haltezapfen (6, 7) für die Kunststoffmasse vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stahleinlage (5) im wesentlichen über die gesamte Länge des Grundkörpers (2) einen nicht-rechteckförmigen Querschnitt, vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt, aufweist.
Patent DE-202009015936-U1 (DE)
Title: Dusch-Wannen-Abflußrost in variablen Ausführungen in VA-Wanne mit Pumpe oder Absaugung
IPC: E03C1/22
Filed: 2009-11-24
Abstract: Die vorgenannte Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass das Abwasser in einer VA-Wanne mit Sammelschacht aufgefangen, und mittels 12- oder 24-Volt-Pumpe oder Absauganlage in der Ausführungs-Etage entsorgt wird. Die Größenordnungen sind nach den vorhandenen Erfordernissen variabel.
Patent DE-202009017626-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Brunnenausbaurohre oder Tiefgründungsbohrrohre
IPC: E03B3/10
Filed: 2009-12-23
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Brunnenausbaurohre oder Tiefgründungsbohrrohre, gekennzeichnet dadurch, dass an einem rechteckigen Grundrahmen, bestehend aus Metallprofilen, eine vertikal angeordnete Abfangschelle (3) angebracht ist, die einerseits in einem festen Widerlager (2) befestigt ist und andererseits mit den Flanken (13) ihrer Öffnung in Wirkverbindung mit einem maschinell betätigbarem Schließ- und Öffnungselement steht, wobei das Schließ- und Öffnungselement in horizontaler Ausrichtung in einem Lagerbock (5) eingebunden ist und es zumindest mit einem Betätigungselement eine der beiden Flanken (13) spannen oder entlasten kann.