baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009028-U1 (DE)
Title: Vertikaler Spraykopf für Spraydosen und automatische Sprühanlagen
IPC: B65D83/14
Filed: 2013-10-12
Abstract: Beweglicher unter Federdruck geführte Spraykopf auf einer Spraydose oder ähnlichen Behältern. Einfache Bedienung und kein Wegwerfteil.
Patent DE-202013104644-U1 (DE)
Title: Thermostatisch gesteuerte Mehrmodus-Kühlmittelschleifen
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Wärmeübertragungssystem für ein Straßenfahrzeug mit einer Fahrgastkabine, wobei ein Kühlmittel innerhalb des Systems zirkuliert, das Folgendes umfasst: einen primären Zweig mit einer primären Kühlmittelpumpe und einem primären Antriebsaggregat, das das Kühlmittel auf eine primäre Temperatur heizt, und wobei das Kühlmittel von der primären Kühlmittelpumpe durch das primäre Antriebsaggregat gepumpt wird; einen Zusatzzweig mit einer Zusatzkühlmittelpumpe, einer Zusatzwärmequelle und einem Kabinenwärmetauscher, wobei die Zusatzwärmequelle selektiv Wärme auf das Kühlmittel überträgt, das innerhalb des Zusatzzweigs strömt, wobei das innerhalb des Zusatzzweigs strömende Kühlmittel eine Zusatztemperatur aufweist; und ein thermostatisches Mehrwegventil mit einem Ventileinlass und einem ersten und einem zweiten Ventilauslass, wobei das Ventil Kühlmittel vom Ventileinlass zu im Wesentlichen nur dem ersten Ventilauslass lenkt, wenn es Kühlmittel unter einer ersten Temperatur empfängt, wobei das Ventil Kühlmittel vom Ventileinlass zu im Wesentlichen nur dem zweiten Ventilauslass lenkt, wenn es Kühlmittel über einer zweiten Temperatur empfängt, wobei der Ventileinlass zum Empfangen von Kühlmittel von einem des primären Zweigs oder des Zusatzzweigs gekoppelt ist, wobei der erste Ventilauslass dazu konfiguriert ist, Kühlmittel zum gleichen Zweig, wie dem mit dem Ventileinlass verbundenen, zurückzuführen, und wobei der zweite Ventilauslass dazu konfiguriert ist, Kühlmittel zum anderen Zweig zu lenken, mit dem der Ventileinlass nicht verbunden ist.
Patent DE-202014000542-U1 (DE)
Title: Schutzstruktur gegen Salznebel eines Ventilators und dessen Ventilatorrahmen
IPC: F04D29/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Schutzstruktur gegen Salznebel eines Ventilators, umfassend einen Basiskörper (11), der eine vertikale Lagerbüchse (111) und eine Vielzahl von sich nach außen erstreckenden Verbindungselementen (112) aufweist, und mindestens einen Führungsvorsprung (12), der an der Verbindungsstelle des Basiskörpers (11) und des Verbindungselements (112) gebildet ist.
Patent DE-202014000789-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Umbau eines Schlüsseltresors
IPC: E05G1/04
Filed: 2014-01-28
Abstract: Werkzeug zur Umrüstung eines Schlüsseltresors mit einer innerhalb eines Gegenlagers fest gefügten, gerad-hohlzylinderförmigen Tresorhülse, die einen Hülsenboden sowie eine dem Hülsenboden in Zylinderlängsachse der Tresorhülse diametral gegenüberliegende Hülsenöffnung besitzt, die gemeinsam mit dem Hülsenboden von einer Tresorhülsenwand umfasst ist, die eine Innenwandfläche aufweist, die bündig an die Hülsenöffnung angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmblock mit zwei gegenseitig auslenkbaren Klemmstücken vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Klemmstücke in einer ersten Position durch die Hülsenöffnung zumindest bereichsweise in die Tresorhülse einbringbar sind und in einer zweiten, ausgelenkten Position zumindest bereichsweise mit der Innenwandfläche der Tresorhülse eine Reib- und Formschlussverbindung eingehen, dass wenigstens eine erste Führungsplatte mittel- oder unmittelbar an dem Klemmblock fixiert oder Teil des Klemmblockes ist, in der eine die Führungsplatte durch ragende, halbkreisförmige Ausnehmung eingebracht ist, deren zugeordnete Kreismittenachse in der zweiten Position des Klemmbockes parallel zur Zylinderlängsachse der Tresorhülse orientiert ist, dass an der ersten Führungsplatte ein Schwenkhebel drehbar um die Kreismittenachse angebracht ist, dass an dem Schwenkhebel ein Antriebsmotor fixiert ist, in den ein Frässchaft eines Fräswerkzeug mit einem Fräskopf derart einsetzbar ist, dass der mit dem Antriebsmotor verbundene Frässchaft durch die halbkreisförmige Ausnehmung in die Tresorhülse ragt, und der Fräskopfdurchmesser einen größeren Durchmesser aufweist als der Durchmesser des Frässchaftes.
Patent DE-202014003280-U1 (DE)
Title: Leistensysem aus Aluminium zur Herstellung von Schnellbauhäusern in Verbindung mit einer mit Sandwichpaneelen ( oder anderen Platten ) in der Stärke 100 mm zum Klemmen und Kleben ohne Bohrarbeiten.
IPC: E04B1/24
Filed: 2014-04-21
Abstract: Das System (Profilset besteht aus insgesamt 9 Einzelprofilen die im Strang gepresst oder Extrudiert sind. Die einzelnen Leisten werden entsprechend der Größe des zu errichtenden Hauses zugeschnitten und gebohrt und mit Gewinde versehen. 1. Einzigartige statisch nachweisbares System dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte System durch seine ineinander greifende Formgebung die Möglichkeit darstellt mittels Schrauben oder Nieten sie so zu verbinden, dass sie sich statisch rechnen lassen und somit auch für den Doppelstöckigen Bau eignen, dies ist einzigartig. 2. Aufbau auf Beton-Bodenplatten dadurch gekennzeichnet, dass man die 100 mm starke Sandwicht-Paneele in die mittels Dübel befestigtem U-Profil (1) einsetzten und verkleben kann. 3. Eckprofil zum Aufbau mit Paneele als Bodenplatte dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung einer 100 mm starken Paneele als Bodenplatte das Eckprofil (2) dies wiederum den Aufbau der Wandpaneele ermöglicht. Durch sein Klemmstück (3) kann die Wandpaneele nur geklemmt (würde einen Abbau ermöglichen) oder zusätzlich verklebt werden. 4. Eckprofil zur Eckverbindung von 2 Wänden (Ecke) dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Eckprofils (2) und des Klemmstück (3) zwei Wände in der Ecke verbunden werden können. Diese können entweder nur geklemmt oder auch noch zusätzlich verklebt werden. Diese werden dann durch spezielle Ausklinkungen in das vom Boden hochragende U (2) geschoben und verschraubt. 5. Wandaufnahme Schrägteil dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Schrägprofils (4) der Übergang zwischen Wand und Dach hergestellt wird. In der Auflagefläche Dach ist eine Nut eingearbeitet die einen Schieberblech (5) aufnehmen kann. So wird die Ausdehnung der Dachfläche ohne Schäden ermöglicht. 6. Firstprofile dadurch gekennzeichnet, dass mittels der beiden Profile Firstprofil Oben (6) und dem Firstprofil unten (7) die beiden Dachplatten aufgenommen werden können . Diese können dann durch das Verschrauben des Firstprofil (6) und des Firstprofil unten (7) formschlüssig geklemmt werden. Auch diese können zusätzlich verklebt werden. Die kleine Überstand kannte am Firstprofil Oben (6) dient zur Überlappung des eventuell angebrachten Sparrenprofils um den Wasserablauf zu verbessern. Das Firstprofil unten (7) kann durch seine nach unten geneigte U-Förmige Form auch eine unter ihr stehende Wand aufnehmen. 7. Sparren oder Stützenprofil dadurch gekennzeichnet, dass dieses Profil (8) + (9) als Dachsparren eingesetzt werden kann oder als Zwischendeckenprofil oder sogar als tragende Stütze das Firstprofil (6) und (7) aufnehmen kann. Durch seine spezielle Form kann es mittels Fräsarbeiten so hergerichtet werden, dass es sauber verschraubt oder vernietet werden kann.
Patent DE-202014007616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Entgasung aus Waschflüssigkeit
IPC: B01J19/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung (3) für eine Entgasung von Methan aus einer auch Kohlendioxid enthaltenden überwiegend aus Wasser bestehenden Waschflüssigkeit, wie insbesondere bei einer Druckwasserwäsche, dadurch gekennzeichnet, – dass sie (3) einen Behälter (11) mit mindestens einer Einflussöffnung (27) und mindestens einer Ausflussöffnung (33) für Waschflüssigkeit enthält, – dass sie (3) mindestens eine Einrichtung (29, 31) vorgesehen zum Emittieren von elektromagnetischen Wellen beziehungsweise zum Erzeugen von elektromagnetischem Wechselfeld innerhalb eines Frequenzbereichs, in dem die Bindung des Methans in der Waschflüssigkeit verringerbar und/oder das Methan in der Waschflüssigkeit zur Bewegung anregbar ist, geeignet zur Einwirkung auf zumindest einen Teil bei im Behälter (11) befindlicher Waschflüssigkeit enthält.
Patent DE-202014009054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warnung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Warnung eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges (2), mit einer Motorsteuerung (26) zur Beaufschlagung eines Motors (6) des Kraftfahrzeuges (2) mit einem Motormoment an wenigstens einem Antriebsrad (8, 10), einer Bremssteuerung (24) zur Beaufschlagung einer Bremse des Kraftfahrzeuges (2) mit einem Bremsmoment und einer Steuerung (28), die mit der Motorsteuerung (26) und der Bremssteuerung (24) gekoppelt ist, wobei die Steuerung (28) dazu eingerichtet ist, zur Warnung des Fahrers die Motorsteuerung (26) zur Erzeugung oder Erhöhung eines Motormoment an dem Antriebsrad (8, 10) zu veranlassen und die Bremssteuerung (24) zur Erzeugung eines Bremsmoments zu veranlassen.
Patent DE-202014102088-U1 (DE)
Title: Tretroller und Montagebausatz dafür
IPC: B62J1/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Tretroller (1) mit einem Trittbrett (2), einer Lenkachse (3), an deren unteren Ende ein Vorderrad (5) und an deren oberen Ende eine Lenkstange (4) angeordnet sind, mit einem Hinterrad (6) am hinteren Ende des Trittbretts (2), wobei das Hinterrad (6) an einer Hinterradgabel (26) vom Trittbrett (2) am hinteren Ende ausgebildet gelagert ist, wobei eine Sattelstrebe (82) und eine Stützstrebe (86) am Tretroller (1) anbaubar sind, die Stützstrebe (86), die Sattelstrebe (82) und das Trittbrett (2) in der Seitenansicht gesehen ein Dreieck ausbilden und die Sattelstrebe (82) ein höhenverstellbares Teleskoprohr (83) mit einem daran befestigten Sattel (84) umfasst.
Patent DE-202014105073-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, Teleskopstange und Mähmaschine, die die Verriegelungsvorrichtung enthalten
IPC: F16B7/14
Filed: 2014-10-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung, umfassend: einen Betätigungshebel, eine Basis und ein Abstoßungserzeugungselement, wobei der Betätigungshebel eine Freigabeposition und eine Verriegelungsposition bezüglich der Basis aufweist und das Abstoßungserzeugungselement zwischen der Basis und dem Betätigungshebel angeordnet ist und eine Abstoßungskraft zum Wirken auf den Betätigungshebel während der Bewegung des Betätigungshebels von der Freigabeposition zur Verriegelungsposition erzeugt.
Patent DE-202015000504-U1 (DE)
Title: Schachtwand-Revisionsklappe
IPC: E04F19/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: R9153 Schachtwand-Revisionsklappe 190 – Demontierbarkeit des Türblatts nach dem Einbau Dadurch gekennzeichnet, das nach dem Einbau und verspachteln das Türblatt (2) dieser Revisionsklappe (1) in eine nichttragende, raumabschließende innere Trennwandkonstruktion als Schachtwand bzw. Vorsatzschale der Feuerwiderstandsklasse F90 wieder demontierbar ist.
Patent DE-202015006037-U1 (DE)
Title: Wärmedämm-Material und Wärmedämm-Platte aus diesem Material
IPC: F16L59/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Wärmedämm-Material gekennzeichnet durch Aerogel-Pulver und eine flüssige thermoplastische Kunststoffmasse, die als Bindemittel ein modifiziertes thermoplastisches Polymethylmethacrylat und ein umweltverträgliches Lösungsmittel enthält, das leichter flüchtig ist als Wasser.
Patent DE-202016002361-U1 (DE)
Title: Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Aschenbecher (1), insbesondere zur Verwendung im Golfsport, mit wenigstens einem einen Rohrinnenraum (3) zur Aufnahme von verbrauchten Rauchwaren, insbesondere Stummeln (4) und Asche (5) von Zigarren und/oder Zigaretten, aufweisenden Rohrkörper (2), einem im Gebrauchszustand oberseitig auf den Rohrkörper (2) aufgesetzten ringförmigen Aufsatz (6) mit einer in den Rohrinnenraum (3) mündenden Aufsatzöffnung (8), wobei am Aufsatz (6) auf gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Vertiefung (9, 10) zur Anordnung einer Rauchware vorgesehen ist, und einem im Gebrauchszustand unterseitig am Rohrkörper (2) vorgesehenen Verschluss (13) zum Verschließen des unteren Endes (12) des Rohrkörpers (2).
Patent DE-202016004541-U1 (DE)
Title: Snowboard-Stiefel
IPC: A43B23/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Snowboard-Stiefel (1) mit einem Innenstiefel (2) und einem Außenstiefel (3), der dazu geeignet ist, den Innenstiefel (2) aufzunehmen, wobei der Innenstiefel (2) einen oberen Schaftabschnitt (4) mit einer Außenseite (4a) und einer Innenseite (4b) und eine Lasche (5) aufweist und wobei der Innenstiefel (2) dazu geeignet ist, dass im getragenen Zustand die Lasche (5) von außen auf der Außenseite (4a) des oberen Schaftabschnitts (4) aufliegt.
Patent DE-202016101220-U1 (DE)
Title: Variabel konfigurierbare Möbel
IPC: A47B67/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Möbel, das mindestens zwei Komponenten aufweist, wobei eine zweite Komponente (3) von einer ersten Komponente (1) gehalten ist und an der ersten Komponente (1) innerhalb eines vorgegebenen Positionsbereichs an einer von mehreren Positionen anbringbar ist.
Patent DE-202016103668-U1 (DE)
Title: Schirm mit Schwenkfunktion
IPC: A45B23/00
Filed: 2016-07-08
Abstract: Schirm mit Schwenkfunktion, umfassend ein an einem Auslegearm (1) angeordnetes, schwenkbares Schirmdach, wobei am Auslegearm (1) zur Schwenkarretierung zwei durch ein Federelement in eingerastetem Zustand gehaltene Rasterelemente (2, 3) vorgesehen sind, ein erstes Rasterelement (2), das radial verdrehfest mit dem Schirmdach verbunden ist und ein zweites Rasterelement (3), das radial um den Auslegearm (1) gegenüber dem ersten Rasterelement verschiebbar angeordnet ist, wobei beide oder ein Rasterelement (2, 3) axial entlang des Auslegearms (1) verschiebbar sind oder ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel zur Beabstandung (4) an zumindest einem der Rasterelemente (2, 3) vorgesehen ist, durch das die beiden Rasterelemente (2, 3) voneinander gelöst und in einem vorgegebenen axialen Abstand voneinander am Auslegearm fixierbar sind, so dass beispielsweise das radial mit dem Schirmdach verdrehfest verbundene Rasterelement (2) zur Einstellung des Schirmdaches ohne axiale Belastung durch ein Rückstellelement radial gegenüber dem zweiten Rasterelement (3) verschiebbar ist.
Patent DE-202016105557-U1 (DE)
Title: Einwegspritze mit O-Ring-Kolben
IPC: A61M5/315
Filed: 2016-10-06
Abstract: Einwegspritze mit einem O-Ring-Kolben, die Folgendes umfasst: einen Zylinder (1) und einen Stößel (2), wobei der Kautschukstopfen (3) dazu konfiguriert ist, eine O-Ring-Struktur aufzuweisen, der Kopfabschnitt des Stößels (2) mit einer Druck-Zug-Scheibe (22) versehen ist, die eine Umfangsnut aufweist, ein projektilförmiger Stab (21) von der oberen Fläche der Druck-Zug-Scheibe (22) zur Reduzierung der Menge an in dem konischen 6:100-Teil des Zylinders verbleibender Flüssigkeit axial vorsteht, ein Positionierungsring (24) ungefähr 6–8 mm unter der unteren Fläche der Druck-Zug-Scheibe (22) zur Sicherstellung, dass der Kopfabschnitt des Stößels (2) gerade gehalten wird und sich im Zylinder (1) linear nach oben und unten bewegt, vorgesehen ist; der O-Ring-Kolben (3) in der Umfangsnut (23) der Druck-Zug-Scheibe befestigt ist und in dem Zylinder in Kombination mit dem Stößel (2) befestigt ist, mit der Maßgabe, dass der O-Ring-Kolben (3) eine Abdichtung mit der Umfangsnut (23) bzw. der Innenwand des Zylinders (1) bildet.
Patent DE-202017000326-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Echtheitsprüfung von Edelmetallformkörpern nach mehreren Prüfverfahren
IPC: G07D5/08
Filed: 2017-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Echtheitsprüfung von Edelmetallformkörpern nach mehreren Prüfverfahren mittels einer Basisvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Basisvorrichtung aus einer Grundplatte aus nicht ferromagnetischem Material besteht,b) an der Grundplatte eine senkrecht nach oben ragende, unmagnetische Gewindestange befestigt ist,c) auf der Gewindestange mindestens eine Rändelmutter aufgeschraubt ist, die zur Höhenverstellung der Messaufsätze für die verschiedenen Edelmetallprüfverfahren dient.
Patent DE-202017004572-U1 (DE)
Title: Schützendes Band mit Chips
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein schützendes Band (100), umfassend: ein Band (10) an einem Ende einen ersten Verbindungsteil (11) und am anderen Ende einen zweiten Verbindungsteil (12) aufweist; das Band (10) mehrere Fächer (17) aufweist; und mehreren Chipsätzen (20), wobei jeder Chipsatz (20) zwei Fixierfolien (21) und mehrere Chips (22), die zwischen den Fixierfolien (21) eingewickelt sind, aufweist; die Chipsätze (20) je in einem der Fächer (17) vorgesehen sind; die Fixierfolien (21) der Chipsätze (20) je einen Festpunkt (211), der an einem jeweiligen Fach (17) befestigt ist, aufweisen; und ein freies Ende (212) im jeweiligen Fach (17) aufgenommen ist.
Patent DE-202017101768-U1 (DE)
Title: Rundläufermaschine zur Behandlung und insbesondere Etikettierung von Behältern
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-03-28
Abstract: Rundläufermaschine (1) zur Behandlung, insbesondere Etikettierung oder Bedruckung, von Behältern (2), umfassend: ein kontinuierlich drehbares Karussell (3) mit entlang eines Teilkreises (3T) in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordneten Halterungen (4) für die Behälter (2); wenigstens ein stationäres Behandlungsaggregat (5); und eine Steuerung (7) zur Synchronisation des Karussells (3) und des Behandlungsaggregats (5) miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (7) dazu ausgebildet ist, Drehwinkel (DWS) des Karussells (3) zur Synchronisation einzelner Behandlungsvorgänge (9) des Behandlungsaggregats (5) und/oder Start-Drehlagen (DL) der Halterungen (4) für die Behandlungsvorgänge (9) selektiv beim Beschleunigen (BS) und/oder Abbremsen des Karussells (3) gegenüber einem Normalbetrieb (NB) bei konstanter Karussell-Drehzahl zu ändern.
Patent DE-202017105064-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel, sowie Leuchtmittel
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel (1, 13) mit einem Haubendach (3) und einer Rückenlehne (9), weiter bei Ausbildung des Sitzmöbels (1) als Strandkorb mit einer Sitzbank (2) und/oder einem ausziehbaren Fußteil (8), wobei das Haubendach (3) relativ zu einem Standteil des Möbels verstellbar sein kann und unterhalb des Haubendaches (3) und zugeordnet der Rückenlehne (9) ein Leuchtmittel (15) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (15) an der Rückenlehne (9) steckgehaltert ist, mit einem die obere Randkante (29) der Rückenlehne (9) übergreifenden Bügelteil (18).
Patent DE-202017105709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Benutzereingaben
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Benutzereingaben, die auf einer äußeren Fläche eines elektronischen Geräts bereitgestellt wird, umfassend:eine erste Dehnungsmessstreifengruppierung, die an einer Innenfläche eines Gehäuses des elektronischen Geräts befestigt ist;eine zweite Dehnungsmessstreifengruppierung, die an der Innenfläche des Gehäuses des elektronischen Geräts befestigt ist; undeine elektronische Schaltung, die mit der ersten Dehnungsmessstreifengruppierung und der zweiten Dehnungsmessstreifengruppierung elektrisch verbunden ist, wobei die elektronische Schaltung konfiguriert ist zum:(i) Empfangen eines ersten Parametersignals von der ersten Dehnungsmessstreifengruppierung in Reaktion auf eine Benutzereingabe, die mit dem Gehäuse über einen Standort der ersten Dehnungsmessstreifengruppierung interagiert,(ii) Angeben, dass eine erste Art von Benutzereingabe empfangen wurde, in Reaktion auf Empfangen des ersten Parametersignals,(iii) Empfangen eines zweiten Parametersignals von der zweiten Dehnungsmessstreifengruppierung in Reaktion auf eine Benutzereingabe, die mit dem Gehäuse über einen Standort der zweiten Dehnungsmessstreifengruppierung interagiert, und(iv) Angeben, dass eine zweite Art von Benutzereingabe empfangen wurde, in Reaktion auf Empfangen des zweiten Parametersignals.
Patent DE-202017106243-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Gehäuse für Verbrauchszähler sowie Sicherungseinrichtung für mehrteilige Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Mehrteiliges Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Verbrauchszählers, mit einem eine Rasteinrichtung (4) aufweisenden ersten Gehäuseteil (2) und einem eine Gegenrasteinrichtung (5) aufweisenden zweiten Gehäuseteil (3), wobei die Rasteinrichtung (4) und die Gegenrasteinrichtung (5) eine Rastverbindung (6) miteinander ausbilden, um das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (3) aneinander zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (4) ein Halteelement (13) zum Halten einer die Rastverbindung (6) sichernden Sicherungseinrichtung (30) aufweist.
Patent DE-202017106254-U1 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
IPC: G01F3/10
Filed: 2017-10-16
Abstract: Durchflussmessgerät, mit einem Gehäuse (1), das eine Messkammer (8) umgibt, an die ein Zulauf (6) und ein Ablauf (7) angeschlossen sind, wobei in der Messkammer (8) zwei miteinander in Eingriff stehende Ovalzahnräder (2, 4) drehbar angeordnet sind und durch Drehung der Ovalzahnräder (2, 4) ein Fluid von dem Zulauf (6) zu dem Ablauf (7) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Messkammer (8) an dem Zulauf (6) und/oder Ablauf (7) eine Trennvorrichtung (9, 9', 10, 10') vorgesehen ist, die die durch den Zulauf (6) in die Messkammer (8) eintretende Fluidströmung oder die zu dem Ablauf (7) aus der Messkammer (8) kommende Strömung in mindestens zwei Teilströme aufteilt.
Patent DE-202017107845-U1 (DE)
Title: Behälterorientierung über eine Schnecke
IPC: B65G47/24
Filed: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältnissen (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (P), wobei die Behältnisse in aufgerichteter Position und in eine Richtung (R), welche senkrecht zu der Längsrichtung (L) der Behältnisse (10) steht, durch eine Ausrichteinrichtung (26) transportiert werden, wobei die Ausrichteinrichtung (26) eine Abstandseinrichtung (14) beinhaltet, wodurch die zu transportierenden Behältnisse (10) auf einen vordefinierten Abstand (A) geteilt werden, und mit wenigstens einer Inspektionseinrichtung (20), die dazu geeignet und bestimmt ist ein Behältnis (10) optisch zu erfassen und mit einer Auswerteeinrichtung (28) zum Ermitteln einer Drehlage der Behältnisse (10), wobei aufgrund der ermittelten Drehlage die Behältnisse (10) mittels einer Dreheinrichtung (12) um ihre Längsachse (L) während ihres Transports bewegt und/ oder gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichteinrichtung (26) eine Schnecke zum Transport von Behältnissen insbesondere eine Einteilschnecke (18) aufweist.