baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19983369-B4 (DE)
Title: Bildkompression unter Verwendung einer gerichteten vorhersagenden Codierung der Wavelet-Koeffizienten
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: H04N7/26
Filed: 1999-05-25
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Codieren von Bilddaten, wobei:  ein transformierter Satz
von Bilddaten unter Verwendung einer diskreten Wavelet-Transformationen
erzeugt wird (110), wobei der transformierte Satz von Bilddaten
Pixeldaten mehrerer Teilbänder
enthält,  aus
dem transformierten Satz von Bilddaten ein Satz von Differenzdaten
erzeugt wird (120), wobei die Differenzdaten Differenzen zwischen
Pixelwerten und Vorhersagewerten darstellen, wobei die Vorhersagewerte
aus benachbarten Pixelwerten bestimmt werden, wobei für wenigstens
eines der Teilbänder
die benachbarten Pixelwerte, aus denen die Vorhersagewerte bestimmt
werden, in Richtung der wahrscheinlichsten Korrelation der Pixeldaten
des Teilbands ausgewählt
werden, und  die Differenzdaten codiert werden (130).
Patent DE-102004022194-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinrichtung für einen Leitungsschutzschalter
Inventor: BECKER JOACHIM DIPL ING
IPC: H01H9/36
Filed: 2004-05-05
Granted: 2013-01-03
Abstract: Lichtbogenlöscheinrichtung für einen Allstrom- Leitungsschutzschalter mit einer aus einem festen und einem beweglichen Kontaktstück (23, 24) gebildeten Kontaktstelle, an der bei einer Ausschaltung ein Lichtbogen entsteht, und mit einem mehrere Lichtbogenlöschbleche (11, 12) aufweisenden Lichtbogenlöschblechpaket (10), in das der Lichtbogen einläuft und darin gelöscht wird, wobei jedes Löschblech eine zur Lichtbogenentstehungsstelle offene Aussparung (25) aufweist, wobei die Aussparung (25) sich trichterförmig symmetrisch in Lichtbogenlaufrichtung verengt und an diesem Ende in einen Kanal (31) übergeht, der einen ersten schräg zur Längsmittelachse (M-M) des Lichtbogenlöschbleches (11, 12) von dieser weg verlaufenden ersten Kanalabschnitt (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (31) einen daran anschließenden zweiten Kanalabschnitt (33) aufweist, der zur Längsmittelachse (M-M) sich hin erstreckt und etwa in der Längsmittelachse endet, und wobei zur Bildung des Lichtbogenlöschblechpaketes abwechselnd ein Lichtbogenlöschblech, bei dem der Kanal – bezogen auf die Längsmittelachse (M-M) – zu einer der Längskanten (14) des Löschbleches (11) und bei dem...
Patent DE-102004032118-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsverfahren für Fahrzeuge
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: G01S17/931
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-09-21
Abstract: Objekterkennungsverfahren
für Fahrzeuge,
mit wenigstens einem Sensor (S) zum zyklischen Erfassen einer Fahrzeugumgebung,
dessen Messwerte (M) in ein frei vorgebbares Grid projiziert und
zu Grid-basierten Segmenten zusammenfassbar sind, welche erkannten
Objekten (O) zugeordnet werden können,
und bei dem Tracks für
diese Objekte (O) ermittelt werden, die zum Steuern von Fahrzeugfunktionen
heranziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrittweite
der Zellen (Z) des Grid (G) in Radial- und/oder Umfangsrichtung derart unterschiedlich
gewählt
ist, dass eine funktionsbezogen optimierte Objektauflösung erzielt
wird.
Patent DE-102004041819-B4 (DE)
Title: Mit Pflanzenöl betriebene dieselmotorische Brennkraftmaschine
Inventor: DOTZER ALOIS
IPC: F02B15/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2010-12-16
Abstract: Mit Pflanzenöl betriebene dieselmotorische Brennkraftmaschine mit einer Einspritzpumpe und wenigsten einer Einspritzdüse, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenvorstand der Einspritzdüse wenigstens so groß ist, dass die Einspritzdüse beim Betrieb unter Normallast eine bläuliche Färbung annimmt.
Patent DE-102004043040-B4 (DE)
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D51/22
Filed: 2004-09-06
Granted: 2012-05-10
Abstract: A closure unit for tubes comprising a screw cap and a screw-threaded sleeve (1) which is fixed to the tube neck and is provided with at least one axial stop (24) for the screw cap, is new. An independent claim is also included for a tube with the proposed closure unit.
Patent DE-102004054397-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Stellglied
Inventor: YAJIMA HISASHI
IPC: H02K41/00
Filed: 2004-11-10
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elektromagnetisches Stellglied mit:  einem festen Kern (10) aus einem magnetischen Material mit einem Paar von Polzähnen (10a, 10b), deren zylindrische und koaxiale Flächen einander über einen Spalt zugewandt sind;  Erregerspulen (11), die um den festen Kern (10) gewickelt sind; und  einem Bewegungsobjekt (4), das in Richtung der Achse koaxial zu den Polzähnen (10a, 10b) beweglich ist,  wobei das Bewegungsobjekt (4) einen ersten zylindrischen Permanentmagnet (15, 15B) aufweist, bei dem der N-Pol und der S-Pol in radialer Richtung magnetisiert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsobjekt (4) einen zylindrischen beweglichen Kern (16) aus einem magnetischen Material aufweist, welcher koaxial mit dem Permanentmagnet (15, 15B) verbunden und zusammen mit dem Magneten (15) verschiebbar ist,  dass die axiale Länge des beweglichen Kernes (16) länger ist als die Länge des Permanentmagneten (15) oder die Länge (L) des Paares von Polzähnen (10a, 10b), wobei Kernabschnitte (16a, 16b) des beweglichen Kerns...
Patent DE-102004055050-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERBERICH REINHOLD
IPC: B60G17/08
Filed: 2004-11-15
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrisch betreibbaren Fahrwerkskomponente, die eine Kontakteinheit aufweist, mit der eine an einem Ansteuerkabel angeordnete Gegenkontakteinheit lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkontakteinheit (7) oder ein über die Gegenkontakteinheit (7) lösbar mit der Kontakteinheit verbindbarer Adapter einen oder mehrere Beschleunigungssensoren (10) aufweist, die Anschlusskabel besitzen.
Patent DE-102004055669-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-11-18
Granted: 2009-09-24
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument mit  – zwei gelenkig miteinander verbundenen Branchen (15, 16), die entsprechend einem Schneid- oder Klemmwerkzeug betätigbar sind,  – einander gegenüberliegenden Elektrodenteilen (22, 23) mit Koagulationsflächen (22a, 23a) an distalen Enden (11, 12) der Branchen (15, 16) zum Fassen von einem Gefäß oder Gewebe (40) und zum Durchleiten eines Koagulationsstromes durch das Gefäß oder Gewebe (40) zu dessen Koagulation,  wobei mindestens ein Elektrodenteil (22, 23) an der jeweiligen Branche (15, 16) einen Durchlassbereich (22d, 23d) als Führungsspalt (24) fit ein Schneidinstrument (30) aufweist, so dass das mindestens eine Elektrodenteil (22, 23) in zwei Bereiche aufgeteilt und an dem gefassten Gefäß oder Gewebe (40) das Schneidinstrument (30) zum Durchführen eines Schneidvorgangs ansetzbar ist,  – Stromzuführungseinrichtungen (20, 21) zum Zuführen des Koagulationsstromes zu den Elektrodenteilen (22, 23) von einem HF-Generator,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zwei Bereiche des Elektrodenteils (22, 23) an der jeweiligen Branche...
Patent DE-102004055671-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-11-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Elektrochirurgisches Instrument mit  – zwei gelenkig miteinander verbundenen Branchen (15, 16), die entsprechend einem Schneid- oder Klemmwerkzeug betätigbar sind,  – einander gegenüberliegenden Elektrodenteilen (22, 23) mit Koagulationsflächen (22a, 23a) an distalen Enden (11, 12) der Branchen (15, 16) zum Fassen von einem Gefäß oder Gewebe (40) und zum Durchleiten eines Koagulationsstromes durch das Gefäß oder Gewebe (40) zu dessen Koagulation,  – Stromzuführungseinrichtungen (20, 21) zum Zuführen des Koagulationsstromes zu den Elektrodenteilen (22, 23) von einem HF-Generator,  wobei  mindestens ein Elektrodenteil (22, 23) mindestens einen Durchlassbereich (22d, 23d) für ein Schneidinstrument (30) zum Durchführen eines Schneidvorgangs aufweist, so dass mindestens ein Abschnitt des Durchlassbereichs (22d, 23d) als Führungsspalt (24) für das Schneidinstrument (30) vorgesehen und dieses an dem eingeklemmten Gewebe (40) ansetzbar ist und wobei eine der Koagulationsflächen (22a) mindestens in einem ersten mittleren Abschnitt konvex, die ihr gegenüberliegende Koagulationsfläche (23a) mindesten in einem zweiten mittleren...
Patent DE-102004056619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wärmetauscher-Trennwand mit einer Aufpanzerung und Wärmetauscher-Trennwand
Inventor: BRUENDERMANN GEORG
IPC: F23G5/48
Filed: 2004-11-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Wärmetauscher-Trennwand
(1) zwischen einem Heizraum und einem Wärmetauscher-Medium, insbesondere
für den
Einbau in die Heizkammern von Müllverbrennungsanlagen, bestehend
aus einem Trägerelement
(2) aus Massenstahl, welches an seiner dem Heizraum zugewandten
Fläche
mit einer Aufpanzerung (13) aus korrosionsbeständigem Edelstahl versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass als Aufpanzerung (13) ein bandförmiges Material
verwendet wird, dass das Bandmaterial (3) kontinuierlich streifenweise
auf das Trägerelement
(2) aufgebracht wird und dass das Bandmaterial (3) während des
Aufbringvorgangs mit seiner Anlagefläche (4) auf das Trägerelement
(2) aufgeschweißt wird.
Patent DE-102004056991-B4 (DE)
Title: Bauelement zur Störwellenunterdrückung in Zündanlagen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MAI UDO
IPC: H01F17/04
Filed: 2004-11-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Bauelement
zur Störstrahlungsreduzierung
in Hochspannungszündanlagen
(150) mit:  einer auf einen starren, weichmagnetischen Kern
(101; 201; 301; 401; 501) aufgebrachten Wicklung (102; 202; 302;
402) zur Dämpfung
hochfrequenter Störwellenkomponenten;  einem
sich verjüngenden
Anschlussteil ohne scharfkantige Bereiche zur Kontaktierung einer
Hochspannungszuleitung.
Patent DE-102005002884-B4 (DE)
Inventor: HENRICH THEO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2005-01-19
Granted: 2006-11-09
Abstract: The device has a computer giving the order of the employment of individual tools after selection of working on a program. The codings of the tools are provided by a transceiver (2), connected with the tool, and assigned antennas (5). The transceiver has a reader (3) with an antenna connection (4), that successively connect with adapter locations (-A1, Ax) such that successive coding contents are supplied. The coding contents are supplied to the computer for comparison with coding contents of the tool.
Patent DE-102005008010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Spontaneität bei Schaltungen eines Automatgetriebes oder eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: SCHMIDT THILO DIPL -ING
IPC: F16H61/02
Filed: 2005-02-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Spontaneität bei Schaltungen eines Automatgetriebes oder eines automatisierten Schaltgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine gezielte, zeitlich begrenzte Übersteuerung in Form einer Übererregung und/oder Untererregung des Proportionaldruckventils des an der Schaltung beteiligten Schaltelementes die Reaktionszeit des Ventils beim Zuschalten und/oder Abschalten des Schaltelementes unabhängig vom zur Verfügung stehenden Volumenstrom konstant gehalten oder verkürzt wird, wobei die Übererregung und/oder Untererregung des Proportionalventils über eine sprungförmige und/oder rampenförmige Druckänderung im Ansteuerdruck ausgelöst wird.
Patent DE-102005027554-B4 (DE)
Inventor: SCHMICK CLEMENS
IPC: A24C5/47
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: The drum (10) has lever segments (25) with cavity areas (27, 28) for rod-shaped articles. The drum body (14) is tiltable in respective fitments (22). The lever segments have suction holes (271 to 276, 281 to 286) for the cavity areas. Each suction hole of a lever segment is outwardly provided in a radial direction between the fitment and a cavity area of the lever segment. The lever segment has two cavity areas for rod-shaped articles. Each suction hole of a lever segment is in a radial direction.
Patent DE-102005028634-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück
Inventor: OSCHEIA GEORG
IPC: F16C1/22
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verbindungsstück (3) zur
axial einstellbaren Verbindung eines Endabschnitts (1) einer Kraftübertragungseinrichtung
mit einem Betätigungsorgan
oder einem zu betätigenden
Organ, wobei das Verbindungsstück
(3) ein Aufnahmegehäuse
(4) aufweist, das einen Aufnahmeraum (6) für die Einführung des Endabschnitts (3)
sowie ein Blockierelement (9, 11) aufweist, das aus einer Freigabestellung
in Richtung auf den Aufnahmeraum (6) bis in eine Blockierstellung
beweglich ist, um über
das Blockierelement (9, 11) eine Verbindung zwischen Aufnahmegehäuse (4)
und Endabschnitt (1) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
Aufnahmegehäuse
(4) ein Zugorgan (21) relativ zu dem Aufnahmegehäuse (4) beweglich geführt ist
und das Zugorgan (21) ein Betätigungselement
(22) aufweist, das derart ausgebildet ist, daß das Blockierelement (9, 11)
bei Zugkrafteinwirkung auf das Zugorgan (21) aus der Freigabestellung
in die Blockierstellung bewegt wird.
Patent DE-102005030590-B4 (DE)
Title: Sicheres Patchsystem
Inventor: WACHTLER AXEL
IPC: G06F21/12
Filed: 2005-06-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Patch-Server (100), der mit einem Patch-Client (140) verbunden ist, um dem Patch-Client einen Patch (1150, 1355, 1365, 1375, 1385) bereitzustellen, und Folgendes umfasst:  eine erste Schlüsselerzeugungsplattform (110), die zum Erzeugen einer ersten Gruppe privater Schlüssel (260), welche eine Vielzahl erster privater Schlüssel (200–215) umfasst, eingerichtet ist;  eine zweite Schlüsselerzeugungsplattform (120), die von der ersten Schlüsselerzeugungsplattform verschieden ist und zum Erzeugen einer zweiten Gruppe privater Schlüssel (270), welche eine Vielzahl zweiter privater Schlüssel (220–235) umfasst, eingerichtet ist;  eine erste Schlüsselauswahleinrichtung, die zum Auswählen (410, 610) eines der ersten privaten Schlüssel aus der ersten Gruppe privater Schlüssel eingerichtet ist;  eine zweite Schlüsselauswahleinrichtung, die zum Auswählen (410, 620) eines der zweiten privaten Schlüssel aus der zweiten Gruppe privater Schlüssel eingerichtet ist;  eine erste Signaturerzeugungseinrichtung, die zum Erzeugen (420, 710, 1010) einer ersten digitalen Signatur (1110, 1310) auf Basis des Patchs und des ersten ausgewählten privaten Schlüssels eingerichtet ist;...
Patent DE-102005036073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Leiterbahn mit ferromagnetischem Liner einer magnetischen Speichereinrichtung
Inventor: GAIDIS MICHAEL C
IPC: H01L27/22
Filed: 2005-08-01
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Leiterbahn einer magnetischen Speichereinrichtung,
wobei das Verfahren ausweist:  • Bereitstellen eines Substrats
mit mindestens einer darauf gebildeten magnetischen Speicherzelle,  • Einkapseln
der mindestens einen magnetischen Speicherzelle innerhalb einer
ersten Isolationsschicht, wobei die mindestens eine magnetische
Speicherzelle einen auf ihr angeordneten elektrischen Kontakt aufweist,  • Freilegen
des elektrischen Kontakts der magnetischen Speicherzelle an einer
oberen Oberfläche
der ersten Isolationsschicht,  • Bilden einer Plattierungs-Keimschicht über der
ersten Isolationsschicht und dem elektrischen Kontakt über der
mindestens einen magnetischen Speicherzelle,  • Bilden
einer Maske über
der Plattierungs-Keimschicht, wobei ein unmaskierter Bereich über der
mindestens einen magnetischen Speicherzelle verbleibt,  • Plattieren
einer ersten Leiterbahn in dem unmaskierten Bereich über der
mindestens einen magnetischen Speicherzelle unter Verwendung der
Plattierungs-Keimschicht als
Plattierungskeim,  • Entfernen
der Maske, wobei Bereiche der Plattierungs-Keimschicht freigelegt werden,  • Entfernen
der Bereiche der Plattierungs-Keimschicht, welche durch das Entfernen
der Maske freigelegt...
Patent DE-102005036882-B4 (DE)
Title: Warmwasseraufbereitungssystem
Inventor: HERRMANN REINHOLD
IPC: C02F1/02
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-09-06
Abstract: Warmwasserbereitungsanlage
zum Erhitzen von Brauchwasser im Breichen zwischen 56 und 60°C ohne Verwendung
eines Brauchwasserspeichers umfassend:  – Anschlüsse für einen primärseitigen
Heizkreislauf (8) und  – Anschlüsse für einen
Brauchwasserkreislauf (9),  – einen Wärmetauscher (5), wobei der
primärseitige
Heizkreislauf über
den Wärmetauscher
(5) die Wärme
auf den Brauchwasserkreislauf (9) überträgt ohne die Verwendung eines
Warmwasserspeichers oder eines großvolumigen Warmwasserspeichers,  – ein Regelventil
(6), das im primärseitigen
Heizkreislauf angeordnet und stufenweise fein steuerbar ist und
das innerhalb von maximal 1–2
Minuten voll zugefahren oder voll aufgefahren werden kann,  – eine Pumpe
(2) im primärseitigen
Heizkreislauf  – eine
Kurzschlusstrecke im primärseitigen
Heizkreislauf, die vor dem Wärmetauscher
(5) angeordnet ist, wobei die Pumpe (2) zwischen Kurzschlusstrecke
und Wärmetauscher
(5) angeordnet ist, und das Regelventil (6) vor der Kurzschlusstrecke,
sodass ein Kreislauf entsteht,  – eine Steuerung (1), die mit
mindestens einem Temperatursensor im Brauchwasserkreislauf (9) und
mit dem...
Patent DE-102005047741-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KUHRT HANS-JOACHIM
IPC: H01H9/30
Filed: 2005-09-29
Granted: 2013-02-14
Abstract: Elektrischer Schalter (1) – mit zumindest einem Schaltkontakt (12a), der entgegen der Vorspannkraft einer Kontaktkraftfeder (13) an einem beweglichen Kontaktträger (11) gehalten ist, und – mit einer Lichtbogen-Löscheinrichtung (2), – bei dem sich zumindest ein Abschnitt (40) der zumindest einen Kontaktkraftfeder (13) zwischen seitlichen Wangen (38) des Kontaktträgers (11) erstreckt, und – bei dem ein Mittel zum Begrenzen der Ausbreitung von Abbrandprodukten (34) vorgesehen ist, das eine entgegen der Öffnungsrichtung (32) des beweglichen Kontaktträgers geneigte Abwinklung (37) aufweist, die bei geöffneter Stellung des Kontaktträgers den zumindest einen Abschnitt (40) der zumindest einen Kontaktkraftfeder (13) überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigte Abwinklung (37) unter Vorspannung auf den seitlichen Wangen (38) aufsitzt.
Patent DE-102005051533-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Positioniergenauigkeit eines Manipulators bezüglich eines Serienwerkstücks
Inventor: LEHMANN KLAUS DIPL ING
IPC: G05B19/418
Filed: 2005-10-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Positioniergenauigkeit eines Manipulators, insbesondere des Manipulators eines Roboters, bezüglich einer zu bearbeitenden Struktur oder Kontur (SK), z. B. Kante (SK), Falz, Schweißnaht oder Kleberaube, eines Serienwerkstücks (SW), wobei – die Form des Serienwerkstücks (SW) im Wesentlichen der Form eines Referenz-Werkstücks (RW) entspricht und hiervon durch herstellungsbedingte Exemplarstreuung abweicht, – das Referenz-Werkstück (RW) eine Referenz-Struktur oder Referenz-Kontur (RK) aufweist, – deren Form im Wesentlichen der Form der Struktur oder Kontur (SK) des Serienwerkstücks (SW) entspricht und hiervon durch herstellungsbedingte Exemplarstreuung abweicht, – und deren Lage und Orientierung in Bezug auf das Referenz-Werkstück (RW) im wesentlichen der Lage und Orientierung der Struktur oder Kontur (SK) in Bezug auf das Serienwerkstück (SW) entsprechen und hiervon durch herstellungsbedingte Exemplarstreuung abweichen, mit folgenden Schritten: a) an dem Manipulator oder Roboter wird ein Sensor angeordnet, auf welchen ein Sensor-Koordinatensystem (SKS) bezogen ist, b) das Referenz-Werkstück (RW) wird im Arbeitsbereich des Manipulators angeordnet, c) es wird mindestens ein Punkt, nämlich ein Referenzpunkt (RP1), auf der Referenz-Struktur oder Referenz-Kontur (RK) ausgewählt, c') der Schritt c) für einen weiteren Referenzpunkt (RP2–RP6) entsprechend erneut ausgeführt wird, d) der Manipulator wird an eine solche Ausgangsposition (A1) verfahren, von welcher aus der Manipulator den Referenzpunkt (RP1) mit einem Werkzeug zu bearbeiten imstande ist, ...
Patent DE-102005058975-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Schiebedach
Inventor: VEHRKE HEINZ
IPC: G05G1/01
Filed: 2005-12-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Bedienelement (1) für ein fernkraftbetriebenes Schiebedach eines Kraftfahrzeuges mit einem Drehbetätigungselement (2), das zwei oder mehr Bedientasten (3, 4, 5) aufweist, wobei das Drehbetätigungselement (2) die zwei oder mehr Bedientasten (3, 4, 5) als äußeren Ring umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Drehbetätigungselement (2) der gewünschte Grad der Öffnung des Schiebedaches eingestellt wird, mit den ersten und zweiten, im wesentlichen halbkreisförmigen Bedientasten (3, 4) der Sonnschutz geöffnet und geschlossen wird, und mit der dritten, als Notschließtaste dienenden Bedientaste (5) ausschließlich in Notsituationen das festgefahrene Schiebedach geschlossen werden kann, wobei eine unbeabsichtigte Bedienung der Notschließtaste (5) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102005063541-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger
Inventor: MEISTER GISELA DR
IPC: G06K19/073
Filed: 2005-12-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung durch einen Benutzer eines tragbaren Datenträgers zur Erzeugung von elektronischen Signaturen, ob eine PUK bereits von einem Dritten ausgelesen wurde, wobei in einem nichtflüchtigen Speicher des Datenträgers eine globale PIN_CH zur Verwaltung der Chipkarte sowie eine PIN_SIG zur Freigabe einer Signaturfunktion gespeichert sind, wobei auf dem Datenträger der PIN_CH und der PIN_SIG jeweils zugeordnete Entsperrcodes PUK_CH und PUK_SIG gespeichert sind, wobei die PUK_SIG zum Entsperren der PIN_SIG so abgespeichert ist, dass ein Indikator eine zulässige Anzahl von Auslesevorgängen bestimmt.
Patent DE-102006007817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmitnahme eines zwischen Zentrierspitzen gespannten Werkstücks
Inventor: WEBER ROGER
IPC: B23F23/06
Filed: 2006-02-17
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur spielfreien Drehmitnahme von auf einer Bearbeitungsmaschine zwischen Zentrierspitzen (7) gespannten, um ihre Rotationsachse (14) angetriebenen Werkstücken oder Werkstückträgern, insbesondere von Zahnrädern, die zur Hartendbearbeitung ihrer Verzahnung auf einem zylindrischen Werkstückspanndorn (11) zwischen Zentrierspitzen (7) in der Maschine gespannt sind, wobei die Vorrichtung einen Vorrichtungsgrundkörper (16) mit einer Druckkammer (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine mit dem Vorrichtungsgrundkörper fest verbundene, hydraulisch betätigbare Spannzange (2) mit Spannlappen (6) aufweist, wobei zum Spannen der Spannzange (2) die im Spannbereich (4) der Spannzange konzentrisch zur Rotationsachse angeordnete ringförmige Druckkammer (15) vorgesehen ist, welche durch radiale Ausdehnung auf die Spannlappen (6) der Spannzange (2) einwirkt.
Patent DE-102006014194-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem zur Versorgung eines Aktuators in einem Kraftfahrzeug
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60R16/08
Filed: 2006-03-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Hydrauliksystem zur Versorgung eines Aktuators in einem Kraftfahrzeug mit einer vom Fahrzeug-Antriebsaggregat (5) mechanisch angetriebenen Haupt-Hydraulikpumpe (6) sowie mit einer Zusatzpumpe (10), sowie mit einem Hydraulikreservoir (7) zur Versorgung der Haupt-Hydraulikpumpe (6) oder der Haupt-Hydraulikpumpe (6) und der Zusatzpumpe (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Saugseite der Zusatzpumpe (10) auch mit einer Druckseite der Haupt-Hydraulikpumpe (6) verbindbar ist, umfassend ein Umschaltventil (13) zum wahlweisen Verbinden der Saugseite der Zusatzpumpe (10) entweder mit dem Hydraulikreservoir (7) oder mit der Druckseite der Haupt-Hydraulikpumpe (6).