baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4429270-B4 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: AYUKAWA KAZUMASA
IPC: F16H7/12
Filed: 1994-08-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Riemenspanner
mit  einem stationären
Bauteil (20), an dem über
eine Schwenkachse (23) ein Spannarm (30) lagert, an dessen auskragendem
Endabschnitt über
eine Drehachse (41) eine Riemenscheibe (40) drehbar angeordnet ist,  einer
Schrauben- oder Spiralfeder (50), die um die Schwenkachse (23) gewunden
ist, um den Spannarm (30) in Schwenkrichtung um die Schwenkachse
(23) vorzuspannen, wobei  ein ringförmiges Dämpfungsband (32), das um den
Außenumfang
des Spannarms (30) herum befestigt ist und zwischen dem stationären Bauteil
(20) und dem Spannarm (30) angeordnet ist, einen von seiner Außenumfangsfläche radial
nach außen
vorstehenden Gleitabschnitt (32a) hat, der an dem stationären Bauteil
(20) gleiten kann und ein Kreisringsegment bildet,  wobei der
Gleitabschnitt (32a) durch ein Federelement (33) gegen das stationäre Bauteil
(20) vorgespannt ist, um bei einer Schwenkbewegung des Spannarms
(30) eine dieser Bewegung entgegenwirkende Reibungskraft zu erzeugen, und  das
Federelement (33) derart angeordnet ist, dass seine Federkraft auf
die in...
Patent DE-10009484-B4 (DE)
Title: Kanülen-Schutzabdeckung
Inventor: BOSSE RAINER
IPC: A61M5/32
Filed: 2000-02-29
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kanülenabdeckung für einen Injektor mit einem Dosierabschnitt und einem Kanülenträger (13),  wobei die Kanülenabdeckung (2) an dem Kanülenträger (13) angebracht ist und zur Freilegung der Kanüle (12) gegen eine Vorspannung zurückgeschoben werden kann, und  wobei die Kanülenabdeckung (2) eine geschlossene vordere Stirnseite mit einer Kanülendurchtrittsöffnung (7) aufweist und  mit einem Verschluss (9, 16, 18, 20) für die Kanülendurchtrittsöffnung (7) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verschluss (9, 16, 18, 20) mit der Kanülenabdeckung (2) derartig gekoppelt ist, dass er mit einer Bewegung der Kanülenabdeckung (2) oder eines beweglichen Schiebers (23, 21) der Kanülenabdeckung (2) die Kanülendurchtrittsöffnung (7) freigibt und sie mit einer Gegenbewegung wieder verschließt.
Patent DE-10015907-B4 (DE)
Title: Verwendung multipartikulärer und multivesikulärer Zubereitungen für die Behandlung von entzündetem Gewebe
Inventor: LAMPRECHT ALF
IPC: A61K9/14
Filed: 2000-03-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verwendung
von Zubereitungen mit einem definierten Durchmesser im Nanometer-
bis Millimeterbereich zur Freisetzung von Wirkstoffen spezifisch
im entzündeten
Gewebe.
Patent DE-10036930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sendeleistungseinstellung in einem Funksystem
Inventor: SOMMER VOLKER
IPC: H04J13/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Sendeleistungseinstellung eines Senders (BS) in einem Funksystem
für eine Übertragung
von Daten (D) zu einem Empfänger
(MS) über eine
Funkschnittstelle, bei dem  – der Empfänger (MS) einen Istwert (SIR Ist ) eines Qualitätsparameters des Empfangssignals
ermittelt und nach einem Vergleich (CMP) mit einem Sollwert (SIR Soll ) dem Sender eine Vergleichsinformation
(TPC) über
das Vergleichsergebnis übermittelt  – und beim
Einstellen der Sendeleistung (P) des Senders (BS) neben der vom
Empfänger
(MS) übermittelten
Vergleichsinformation (TPC) zusätzlich
ein Korrekturwert für den
Sollwert (SIR Soll ) des Qualitätsparameters
des Empfangssignals berücksichtigt
wird.
Patent DE-10061097-B4 (DE)
Title: Klopfsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI YASUHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-12-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Klopfsteuervorrichtung
für eine Brennkraftmaschine,
umfassend:  eine Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (1) zum Erzeugen eines
Signals, das einem Klopfvorgang entspricht, auf Grundlage eines
Ionenstroms;  eine Hintergrundpegel-Einstelleinrichtung (2)
für eine
Filterverarbeitung eines Signalwerts für ein erfasstes Klopfen von
der Ionenstrom-Erfassungseinrichtung, um einen Hintergrundpegel
einzustellen, der als Klopfkriterium dient, auf Grundlage eines
Filterwerts;  eine Klopfunterdrückungs- und Steuereinrichtung
(3) zum Beurteilen des Klopfvorgangs auf Grundlage des Signalwerts
für ein
erfasstes Klopfen und des Hintergrundpegels, um wenigstens eine
Zündzeitpunkt-Verzögerung zu
steuern;  gekennzeichnet durch  eine Klopferfassungsausfallsteuereinrichtung
(4) zum Ausführen
der Steuerung, wenn eine Klopferfassung nicht richtig ausgeführt werden
kann, welche umfasst:  eine Einrichtung (41) zum Beurteilen
eines Ausfalls der Klopferfassung für jeden Zylinder auf Grundlage
einer Ausgabe von der Hintergrundpegel-Einstelleinrichtung (2) und der
Klopfunterdrückungs-
und Steuereinrichtung (3);   eine Einrichtung (42) zum Beurteilen
einer Anzahl von Zylindern mit ausgefallener Klopferfassung auf
Grundlage der Ausgabe von der Klopferfassungsausfallbeurteilungseinrichtung
(41);  eine Verzögerungswinkel-Änderungseinrichtung
zum...
Patent DE-10064206-B4 (DE)
Title: Verzögerungsverriegelungsschleife zur Verwendung bei Halbleiterspeichergeräten
Inventor: LEE SEONG-HOON
IPC: G11C11/407
Filed: 2000-12-22
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verzögerungsverriegelungsschleife zum Einsatz bei einem Halbleiterspeichergerät, wobei vorgesehen sind: eine Eingabevorrichtung (400) zum Empfang eines Taktsignals (CLK) und eines invertierten Taktsignals (CLKB), und zum Vergleich empfangener Signale, um ein internes Taktsignal (Rclk) zu erzeugen; eine Steuervorrichtung (410) zum Empfang des internen Takts, um ein Steuersignal zu erzeugen; eine bidirektionale Oszillatorvorrichtung (421), die auf das Steuersignal von der Steuervorrichtung reagiert, zur Durchführung einer Ringoszillation in einer ersten oder zweiten Richtung, und zur Durchführung einer Additions- und Subtraktionseinstellung für eine Zeitverzögerung; eine Zählvorrichtung zum Empfang eines Ausgangssignals der bidirektionalen Oszillatorvorrichtung, und zum Zählen der Anzahl an Malen, die das Signal dort hindurchgeht; und eine Ausgabevorrichtung zur Durchführung einer Vereinigungsoperation mit den Ausgangssignalen der bidirektionalen Oszillatorvorrichtung und der Zählvorrichtung, um das Ergebnis als endgültiges, internes Taktsignal (Rclk_DLL) zu erzeugen.
Patent DE-10065850-B4 (DE)
Title: An einen Metallträger gebundenes dauermagnetisches Bauteil auf Kunststoffbasis
Inventor: FRICKE CHRISTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-06-09
Abstract: An einen Metallträger (1) gebundenes dauermagnetisches Bauteil auf Kunststoffbasis, bei dem die magnetisch wirksame Oberfläche von einer Schicht (4) aus hartmagnetischem Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter dieser Schicht (4) eine Schicht (3) aus weichmagnetischem Kunststoff befindet, die mittels einer faserverstärkten Kunststoffschicht (2) an den Metallträger (1) gebunden ist.
Patent DE-10106562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Demonstration des Einflusses einer bestimmten Brillenfassung und der in diese Brillenfassung eingesetzten optischen Gläser
Inventor: WELK ANDREA
IPC: G06T11/00
Filed: 2001-02-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Demonstration des Einflusses einer bestimmten Brillenfassung
und der in diese Brillenfassung eingesetzten optischen Gläser auf
das von einer anderen Personwahrgenommene Aussehen des Brillenträgers mit
folgenden Merkmalen:  – ein
Bild des Gesichtes des Brillenträgers
wird so bereitgestellt, daß das
Bild in einem Computer bearbeitet werden kann,  – die Anordnung
der jeweiligen Brillenfassung vor den Augen wird ermittelt,  – das Bild
des Gesichtes wird mittels einer Hauptstrahldurchrechnung durch
den Augendrehpunkt eines Beobachters in eine Ebene projiziert und
so in dieser Ebene ein ebenes Bild des Gesichts erzeugt,  – bei der
Berechnung des Verlaufs der Hauptstrahlen, die innerhalb der Gläserringe
der Brillenfassung bzw. der Ränder
der Brillengläser
liegen, wird die optische Wirkung des Bereichs, den der jeweilige
Hauptstrahl durchsetzt, des jeweils  in den jeweiligen Gläserring
eingesetzten Brillenglases und dessen Anordnung vor dem Auge berücksichtigt,
so daß ein
Betrachter des so erzeugten ebenen Bildes des Gesichtes mit...
Patent DE-10111404-B4 (DE)
Title: Blindniet und Blindnietverbindung
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B19/10
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-04-29
Abstract: Blindniet (2) mit einer Niethülse (4), die endseitig einen Setzkopf (10) aufweist, und mit einem durch die Niethülse (4) geführten Nietdorn (8), der eine Sollbruchnut (24) sowie einen dem Setzkopf (10) gegenüberliegenden Dornkopf (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Nietdorn (8) zwischen der Sollbruchnut (24) und dem Dornkopf (18) eine Anzahl von Mittragenuten (22) aufweist, und dass im gesetzten Zustand im Wesentlichen lediglich in die vorderste, zur Sollbruchnut (24) orientierte Mittragenut (22) Hülsenmaterial zur Verriegelung des Nietdorns (8) eingepresst ist.
Patent DE-10130090-B4 (DE)
Title: Vakuumkühlschrank rund
Inventor: MENTGES GUENTER
IPC: F25D17/04
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vakuumkühlschrank
hermetisch abgedichtet, mit einer Hochleistungs-Vakuumpumpe (8)
und einem Kühlaggregat
(12) ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt
des Korpus kreisrund oder rundlich ausgebildet ist.
Patent DE-10159045-B4 (DE)
Title: Fördern von mit Staub versehenem Fördergut [Staub(mit)förderung]
Inventor: HAAS JOHANN
IPC: B65G15/62
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Langgestreckte Fördereinrichtung mit einem Förderband (20) zum Fördern von Schüttgut (S) unterschiedlicher Zusammensetzung mit zumindest Anteilen von Staub oder sonstigen Kleinteilen oder auch Grobteilen, wobei die Fördereinrichtung einen Aufgabeabschnitt (A), einen Steigabschnitt (B) und einen Abgabeabschnitt (C) aufweist und der Steigabschnitt (B) wesentlich länger ist als die beiden anderen Abschnitte (A,C), zumindest im Aufgabeabschnitt (A) und im Steigabschnitt (B) zwei langgestreckte, im wegentlichen staubdicht getrennte Kammern (1,2) vorgesehen sind, die voneinander durch eine langgestreckte Zwischenwand (10) getrennt sind, wobei das Förderband (20) im Steigabschnitt (B) in einer der Kammern (1) auf der langgestreckten Zwischenwand (10) gleitend geführt ist und in der anderen Kammer (2) in gegensätzlicher Richtung bewegbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Zwischenwand (10) muldenförmig, ausgebildet ist mit einem Mittenabschnitt (10a) und aufwärts geneigten Randabschnitten (10b,10c),  dass sich an die Aufgabestelle (1a) eine längere Beruhigungszone (1b) anschließt, in der aufgewirbelter Staub beruhigt wird und sich setzen kann, bevor er in den eigentlichen Steigabschnitt (B) gelangt,  dass zur Beruhigung des Staubes in der Beruhigungszone (1b) Staubsperren (40 44) angeordnet sind,  dass die Staubsperren (40 bis 44) als elastisch nachgiebig gestaltete Leisten bzw. Schürzen ausgebildet sind,  dass die Leisten bzw. Schürzen auch quer zur Förderrichtung verlaufen,  dass diese Leisten bzw. Schürzen in Förderrichtung gekrümmt sind und sich auf dem Förderband (20) bzw. der langgestreckten Zwischenwand (10) unter einer elastischen Vorspannung abstützen.
Patent DE-10205215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen der Lichtaustrittsrichtung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: SEIF LOTHAR
IPC: F21V14/06
Filed: 2002-02-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen der Lichtaustrittsrichtung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (4), wobei eine Schwenkbewegung (1) mindestens eines mit Hilfe einer Aufhängung (2) gehaltenen und die Lichtaustrittsrichtung beeinflussenden Teils (3) des Kraftfahrzeugscheinwerfers (4) um eine zu einer Hochachse des Kraftfahrzeugs etwa parallele Drehachse (A) ausführbar ist, wobei die Vorrichtung zur Ausführung der Schwenkbewegung (1) mindestens einen Elektromotor (15a) aufweist und wobei zusätzlich eine weitere Schwenkbewegung (6) mindestens des Teils (3) des Kraftfahrzeugscheinwerfers (4) um eine zu einer Querachse des Kraftfahrzeugs etwa parallele weitere Drehachse (B) ausführbar ist, und wobei die Vorrichtung einen weiteren Elektromotor (15b) zur Ausführung der weiteren Schwenkbewegung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (2) aus einem Kugelgelenk (10) und nur einem Rahmen (9) besteht, der über das Kugelgelenk (10) mit dem Gehäuse des Kraftfahrzeugscheinwerfers (4) verbunden ist, und dass eine Lagerung des Rahmens (9) zusätzlich zu einer durch die Aufhängung erfolgenden Lagerung dadurch erfolgt, dass die Elektromotoren (15a, 15b) an den Rahmen angekoppelt sind und sich am Gehäuse abstützen.
Patent DE-10209874-B4 (DE)
Inventor: HIPPLER JOERG
IPC: F41G7/00
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: The method involves projecting measurement points and values on the real flight path onto the ideal flight path and computing the superposition of elementary waves on one or each point on the ideal flight path; the elementary waves starting point lies on a section of the real path corresponding to the section seen by an antenna with a given aperture angle located on a given point on the ideal path in a given main viewing direction.  The method involves projecting measurement points (R') and associated measurement values on the real flight path (1) of the flying body onto the ideal flight path (2) and computing the superposition of elementary waves on one or each point (R) on the ideal flight path, whereby the starting point of the elementary waves lies on a section of the real flight path corresponding to the section seen by an antenna with a given aperture angle located on a given point on the ideal flight path in a given main viewing direction.
Patent DE-10211551-B4 (DE)
Title: Flußsensor auf Substrat
Inventor: KLEINLOGEL CHRISTOPH MARTIN
IPC: G01F1/692
Filed: 2002-03-15
Granted: 2017-11-09
Abstract: Flusssensor zum Messen des Flusses eines Mediums, mit einem Halbleiterbaustein (1), auf welchem mindestens ein Temperatursensor (13a, 13b), eine Wärmequelle (12) und elektrische Anschlusspunkte (18) integriert sind, mit einem Substrat (5) mit Leiterbahnen (19), welches mindestens teilweise zwischen dem Halbleiterbaustein (1) und dem Medium angeordnet ist, wobei mindestens ein Teil der Anschlusspunkte mit den Leiterbahnen (19) verbunden ist und die Wärmequelle und der Temperatursensor über das Substrat (5) in thermischen Kontakt mit dem Medium stehen, derart, dass das Substrat (5) eine thermisch leitende Trennwand zwischen dem Halbleiterbaustein (1) und dem Medium bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmequelle (12), der Temperatursensor (13a, 13b) und die elektrischen Anschlusspunkte (18) auf einer Komponentenseite (1a) des Halbleiterbausteins (1) angeordnet sind und wobei der Halbleiterbaustein (1) mit der Komponentenseite (1a) am Substrat (5) angeordnet ist, dass ein erstes Gehäuseteil (2a) vorgesehen ist, in welchem ein Kanal (6) für das Medium verläuft, wobei der Kanal (6) als Vertiefung (4) im ersten Gehäuseteil (2a) angeordnet ist, und wobei das Substrat (5) die Vertiefung zum Bilden des Kanals (6) abdeckt.
Patent DE-10221692-B4 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem und im System verwendbare Dämmplatte
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B1/80
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: Wärmedämmverbundsystem
zur Wärmedämmung einer
Wand eines Gebäudes,
mit wenigstens einer Dämmplatte
(1), die zwei zueinander beabstandete große Oberflächen (2, 3) und eine zwischen
den großen
Oberflächen
angeordnete Nut (6) aufweist, mit wenigstens einer an der Wand befestigbaren
Halteschiene und mit wenigstens einer Verbindungsschiene (13), wobei
die Halteschiene und die Verbindungsschiene (13) in die umlaufende
Nut (6) greifen, und wobei die Verbindungsschiene (13) zwischen
der Dämmplatte
(1) und einer benachbarten Dämmplatte
angeordnet ist und sich an der Wand und/oder an der Halteschiene
abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Schiene (9) vorgesehen
ist, die sich an der Wand und/oder an der Halteschiene abstützt, dass die
Dämmplatte
(1) auf der wandseitigen Oberfläche
(3) wenigstens eine Ausnehmung (8) aufweist und dass die zusätzliche
Schiene (9) in die Ausnehmung (8) eingreift.
Patent DE-10232599-B4 (DE)
Title: Kunststoffspritzverfahren zur Herstellung eines Kunststoffträgers
Inventor: BÄUMLER JÜRGEN DIPL ING
IPC: H01L23/34
Filed: 2002-07-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kunststoffspritzverfahren zur Herstellung eines Kunststoffträgers, wobei vor dem Spritzvorgang in die Spritzform des Kunststoffträgers ein Einlegeteil eingesetzt wird, wobei in dem Einlegeteil Aussparungen (3) ausgebildet werden, und wobei während der Herstellung des Kunststoffträgers das Material des Kunststoffträgers durch die Aussparungen (3) des Einlegeteils hindurch gespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rändern der Aussparungen (3) und an den Kanten des Einlegeteils eine Mikrostruktur eingebracht wird, in die das Material des Kunststoffträgers beim Spritzvorgang und beim Aushärten und/oder Ausgasen durch Schrumpfen hinein gepreßt wird.
Patent DE-10234662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Phasendetektion und digitaler Phasendetektor zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HONKEN STEFAN
IPC: H03K5/22
Filed: 2002-07-30
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer digitalen Phasendifferenz (PH_ERR) zwischen
zwei periodischen Signalen (REF_CLK, PLL_CLK), bei welchem Verfahren
die Signale ein Referenztaktsignal (REF_CLK) und ein Vergleichstaktsignal
(PLL_CLK) sind und die Zeitdauer (CNT) zwischen Flanken der beiden
Signale (REF_CLK, PLL_CLK) digital ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zeitdauer zwischen einer Flanke des einen Signals (REF_CLK)
und der als nächstes
auftretenden Flanke des anderen Signals (PLL_CLK) ermittelt und
mit einem ersten Grenzwert verglichen wird, worauf im folgenden
die Zeitdauer zwischen Flanken des einen Signals (REF_CLK) und der
jeweils als nächstes
auftretenden Flanke des anderen Signals (PLL_CLK) ermittelt wird,
wenn der Grenzwert unterschritten wurde, und im folgenden die Zeitdauer
zwischen Flanken des anderen Signals (PLL_CLK) und der jeweils als
nächstes
auftretenden Flanke des einen Signals (REF_CLK) ermittelt wird,
wenn der erste Grenzwert nicht unterschritten wurde.
Patent DE-10235001-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WATANABE KAZUYUKI
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-07-31
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schaltsteuervorrichtung eines Automatikgetriebes (14) eines Kraftfahrzeugs, zu dem ein Drehmoment von einer Kraftmaschine (10) über eine Fluidkoppelungsvorrichtung (12) übertragen wird, wobei das Automatikgetriebe eine Vielzahl hydraulisch betätigte Reibelemente (C0, C1, C2, C3, B1, B2, B3) aufweist, wobei ein Kupplung-zu-Kupplung-Runterschaltvorgang während eines Ausrollens des Fahrzeugs durchgeführt wird, indem eines der Reibelemente als ein ausrückungsseitiges Reibelement ausgerückt wird und indem ein anderes der Reibelemente als ein eingriffsseitiges Reibelement in Eingriff gebracht wird, mit:  einer Drehzahldifferenzerfassungseinrichtung (128) zum Erfassen einer Differenz zwischen einer Eingabe- und einer Abgabedrehzahl der Fluidkoppelungsvorrichtung (12);  einer Steuereinrichtung (134) eines minimalen Antriebszustands zum Erhöhen einer Kraftmaschinendrehzahl um einen gesteuerten Betrag auf der Grundlage der durch die Drehzahldifferenzerfassungseinrichtung erfassten Differenz zwischen der Eingabe- und der Abgabedrehzahl, wenn der Kupplung-zu-Kupplung-Runterschaltvorgang während des Ausrollens des Fahrzeugs durchgeführt wird, so dass das Fahrzeug in einem minimalen Antriebszustand gehalten wird, bei dem die Kraftmaschinendrehzahl geringfügig höher ist als die Abgabedrehzahl der Fluidkoppelungsvorrichtung...
Patent DE-10238152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von über ein Kommunikationsnetz in einer Kontaktinstanz eingehenden Kontakten
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H04M3/436
Filed: 2002-08-15
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von über ein
Kommunikationsnetz in einer Kontaktinstanz eingehenden Kontakten,
wobei in der Kontaktinstanz Eigenschaften und/oder Merkmale einer
die Kontaktinstanz kontaktierenden Person in automatisierter Form
erkannt werden, worauf in Abhängigkeit
dieser Eigenschaften vorgegebene Maßnahmen zur weiteren Behandlung
des Kontakts initiiert werden, wobei die Erkennung der Eigenschaften/Merkmale der
Kontaktperson basiert auf:  – den von Kontaktinstanz automatisch
ermittelbaren Eigenschaften der Kontaktperson oder ihres Umfeldes,
und/oder  – der
Art des erfolgten Verbindungsaufbaus, und/oder  – von der
Kontaktperson übermittelte
Angaben und/oder dazu in Relation gesetzter, bereits vorhandener
Daten über die
Kontaktperson, und  dass mit Hilfe einer Auswahl aus den Eigenschaften/Merkmalen
die Sprache eines ausländischen
Anrufers automatisch durch ein Spracherkennungssystem erkannt wird
und in Abhängigkeit
der erkannten Sprache die Einrichtung und Durchführung nachgeschalteter Prozesse
erfolgt.
Patent DE-10238773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung bürstenloser Motoren
Inventor: SHIBUYA MAKOTO
IPC: H02P6/08
Filed: 2002-08-23
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines bürstenlosen Motors (12) mittels eines Inverters (2), der einen Strom für den bürstenlosen Motor (12) bereitstellt, wobei der Inverter folgende Bauteile aufweist: obere Schaltelemente (21U, 21V, 21W), die jeweils zwischen einen positiven Anschluss einer Gleichstromquelle (3) und einen Phasenanschluss einer entsprechenden Wicklung des bürstenlosen Motors geschaltet sind; untere Schaltelemente (21X, 21Y, 21Z), die jeweils zwischen einen negativen Anschluss der Gleichstromquelle und einen Phasenanschluss einer entsprechenden Wicklung des bürstenlosen Motors geschaltet sind; und eine Antriebssteuervorrichtung (23) zum Auswählen eines Zustandes der oberen Schaltelemente und der unteren Schaltelemente, wobei entweder der Zustand der oberen Schaltelemente oder der Zustand der unteren Schaltelemente durch eine Pulsbreitenmodulationssteuerung (PWM-Steuerung) gesteuert wird und die jeweils anderen Schaltelemente abwechselnd ohne PWM-Steuerung eingeschaltet werden, so dass die Antriebssteuervorrichtung eine Drehzahl des bürstenlosen Motors steuert; wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen, ob der Schaltzeitpunkt der nicht PWM-gesteuerten Schaltelemente innerhalb...
Patent DE-10239039-B4 (DE)
Title: Türmodulträger für eine Kraftfahrzeugtür sowie Verfahren zur Montage einer Kraftfahrzeugtür und der Verwendung eines derartigen Türmodulträgers
Inventor: FLORENTIN THIERRY
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-08-21
Granted: 2008-02-14
Abstract: Türmodulträger für eine Kraftfahrzeugtür, der zur
Aufnahme von Funktionskomponenten der Kraftfahrzeugtür vorgesehen
und zusammen mit den am Türmodulträger vormontierten
Funktionskomponenten an der Kraftfahrzeugtür befestigbar ist, mit mindestens
einer längserstreckten
Führungsschiene
für einen
Fensterheber, die an dem Türmodul
vor dessen Befestigung an der Kraftfahrzeugtür in einer Transportposition
und nach dessen Befestigung an der Kraftfahrzeugtür in einer
Funktionsposition festlegbar ist, in der sich die Führungsschiene
in Verstellrichtung des Fensterhebers erstreckt und mit mindestens einem
Endabschnitt über
einen äußeren Rand
des Türmodulträgers hinausragt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (3, 4) in ihrer
Transportposition derart schräg
zu ihrer Funktionsposition angeordnet ist, dass sie nicht oder um
einen geringeren Betrag als in der Funktionsposition über den
Rand (11, 12) des Türmodulträgers (1)
hinausragt, und dass die Führungsschiene
(3, 4) in ihrer Transportposition durch an dem Türmodulträger (1) vorgesehene Rastmittel
(21, 22, 23) an dem Türmodulträger (1) festgelegt
ist, mit denen die Führungsschiene
(3, 4)...