baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012549-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einem Transportmittel
Inventor: GILBERT MANFRED
IPC: G02B21/24
Filed: 2005-03-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Mikroskop
(10) mit einem Transportmittel (28), das ein Stativ (12) mit einem
Mikroskoparm (30), ein Betrachtungsmittel (14) und einen Mikroskoptisch (24)
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel (28) an
der zum Mikroskoptisch (24) gerichteten inneren Oberfläche (32)
des Mikroskoparms (30) als eine Aussparung (36) zum Greifen des
Mikroskops ausgebildet ist, die eine innere Aussparungsoberfläche (38)
umfasst und die sich zwischen dem Betrachtungsmittel (14) und dem
Mikroskoptisch (24) erstreckt.
Patent DE-102005015359-B4 (DE)
Title: Invertierte Schichtstruktur für organische Leuchtdioden und Photolumineszenz-Quenching-Elemente
Inventor: REDECKER MICHAEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2005-03-30
Granted: 2010-05-20
Abstract: OLED-Bauelement aufweisend  – ein Substrat (1),  – eine Kathodenschicht (2, 3) aus Calcium, Barium oder einer Kombination aus Lithiumfluorid und Aluminium, die auf dem Substrat (1) angeordnet ist,  – eine Kathodenschutzschicht (4), die auf der Kathodenschicht (2, 3) angeordnet ist,  – eine Emitterschicht (5), die auf der Kathodenschutzschicht (4) angeordnet ist,  – eine Anodenschutzschicht (6), die auf der Emitterschicht (5) angeordnet ist, und  – eine Anodenschicht (7, 8), die auf der Anodenschutzschicht (6) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kathodenschutzschicht (4) aus Sexiphenyl, Oligothiophenen oder fluoriertem Sexiphenyl besteht.
Patent DE-102005022404-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse mit Feststelleinrichtung
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: F16D66/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fahrzeugbremse mit Feststelleinrichtung, umfassend einen Bremskolben (3), einen Hilfskolben (4), welcher mittels eines Federelements (6) vorgespannt ist, einen zwischen dem Bremskolben (3) und dem Hilfskolben (4) angeordneten Druckraum (5), ein Spindelelement (8), welches sich über eine Gewindeverbindung (7) mit dem Hilfskolben (4) im Eingriff befindet, einen Antrieb (9) zum Antreiben des Spindelelements (8) und eine Sensoreinrichtung (20), welche einen Hub des Hilfskolbens (4) erfasst, wobei die Sensoreinrichtung (20) auf einer Mittelachse (X-X) des Hilfskolbens (4) angeordnet ist.
Patent DE-102005035121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN
IPC: B60H1/03
Filed: 2005-07-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine (1), die mittels mit einer Kühlmittelpumpe (7) umgewälzten Kühlmittels gekühlt wird, mita) einem durch die Kühlmittelpumpe (7), die Brennkraftmaschine (1) und einen Kühlerzweig (6a) führenden Kühlerkreislauf mit einem Fahrzeugkühler (8) und einem Thermostaten (6),b) einem durch die Kühlmittelpumpe (7) und die Brennkraftmaschine (1) führenden Bypasszweig (6b), welcher den Fahrzeugkühler (8) in einem Bypasskreislauf umgeht,c) einem durch die Kühlmittelpumpe (7), die Brennkraftmaschine (1) und einen Entlüftungszweig (9a) führenden Entlüftungskreislauf mit einem Wasserbehälter (9),d) einem durch die Kühlmittelpumpe (7), die Brennkraftmaschine (1) und einen Heizungszweig (4a) führenden Heizkreislauf mit einem Heizungswärmetauscher (4),e) einem von einem Motorsteuergerät (16) ansteuerbaren Zusatzventil (6bv), mit welchem der Bypasskreislauf bei geschlossenem Thermostaten (6) geschlossen werden kann,f) einem durch die Kühlmittelpumpe (7) und die Brennkraftmaschine (1) führenden Zusatzbypasszweig (6c), welcher parallel zum Bypasszweig (6b) mit Zusatzventil (6bv) angeordnet ist und ohne Einbindung eines Wärmetauschers den Fahrzeugkühler (8) umgeht, wobei der Thermostat (6) mit einem Dehnstoffelement arbeitet und das im Zusatzbypasszweig (6c) strömende Kühlmittel das Dehnstoffelement des Thermostaten (6) umgeht.
Patent DE-102005045275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion der vollflächigen Auflage einer flächigen Druckform
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: H04N1/08
Filed: 2005-09-22
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Detektion der vollflächigen Auflage einer flächigen Druckform mit einer Unter- und Oberseite, wobei die Druckform mit der Unterseite auf der Mantelfläche eines Plattenzylinders (4) einer Druckmaschine aufnehmbar ist, der in einem Gestell um seine Zylinderlängsachse drehbar gelagert ist, und eine Sensoreinrichtung gestellfest angeordnet ist, wobei ein Strahlungssender (10) der Sensoreinrichtung (9) einen achsparallel zur Zylinderlängsachse gerichteten, zumindest teilweise über die Oberseite (6) der Druckform (1) verlaufenden Messstrahl (18) emittiert, der durch einen Strahlungsempfänger (13) der Sensoreinrichtung (9) erfasst und in ein Messsignal umgewandelt wird, wobei der Messstrahl (18) durch eine Schlitzblende (21) teilweise abgeschirmt wird.
Patent DE-102005049489-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Elektromagnetventil
mit:  einem Hauptventilabschnitt (6) zum Schalten eines Fluidweges
durch Betätigung
eines Ventilelementes (7),  einem Elektromagnetbetätigungsabschnitt
(8) zur Betätigung
des Ventilelementes (7) durch eine magnetische Kraft, die erzeugt
wird, indem ein Strom durch eine Erregerspule (47) geführt wird,  einem
Steuerschaltkreis (61) mit einem Sammelverdrahtungsanschlussabschnitt
(62), der durch gemeinsame Verdrahtung mit einer Stromzufuhr verbunden
ist, und einem Einzelverdrahtungsanschlussabschnitt (63), der durch
individuelle Verdrahtung mit der Stromzufuhr verbunden ist, wobei
der Steuerschaltkreis (61) mit der Erregerspule (47) verbunden ist,  einem
Einzelempfangsverbinder, der mit dem Einzelverdrahtungsanschlussabschnitt
(63) verbunden ist, wobei der Einzelempfangsverbinder (52) mit einem
Einzelversorgungsverbinder (63) von der Stromquelle verbunden ist, wenn
eine Einzelverdrahtung durchgeführt
ist,  einem Schaltelement (58), das frei zwischen einer ersten Betriebsposition
(A), an der die Verbindung des Einzelversorgungsverbinders (63)
mit dem Einzelempfangsverbinder (52) unterbrochen ist, und einer
zweiten Betriebsposition (B), an der die Verbindung möglich ist,
verschoben werden kann, und  einem Schalter...
Patent DE-102005052428-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: JORDAN PETER
IPC: H01M50/264
Filed: 2005-11-03
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektrowerkzeugmaschine mit einem Gehäuse (12), einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Antrieb (13) eines über ein Getriebe (14) drehend und/oder schlagend angetriebenen Einsatzwerkzeugs. Dabei weist das Gehäuse (12) ein Aufnahmegehäuse (11) für einen Akku (10) auf, wobei ein Akku (10) im Aufnahmegehäuse (11) aufgenommen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmegehäuse (11) für den Akku (10) über ein Vibrationsdämpfungselement (16) mit dem Gehäuse (12) verbunden ist.
Patent DE-102005054529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen von Packstücken mit einem Umreifungsmittel
Inventor: KASTNER HANS GUENTER
IPC: B65B13/06
Filed: 2005-11-14
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Umreifen von Packstücken
mit einem Umreifungsmittel (22), insbesondere einem thermoplastischen
Band, welches von einer Fördereinrichtung
durch einen das Packstück
umgebenden, U-förmig
profilierten Umreifungsmittel-Führungsrahmen (11)
einem Verschlussaggregat zugeführt
wird, wobei eine Umreifungsmittel-Austrittsöffnung (23) des Umreifungsmittel-Führungsrahmens
(11) durch eine erste Umreifungsmittel-Rückhaltevorrichtung (14) zumindest
teilweise verschlossen ist, um ein unkontrolliertes Austreten des
Umreifungsmittels (22) aus dem Umreifungsmittel-Führungsrahmen
(11) zu verhindern, wobei sich die Umreifungsmittel-Rückhaltevorrichtung
(14) beim Zurückziehen
des Umreifungsmittels (22) zum Spannen um das Packstück öffnet und
ein Herausziehen des Umreifungsmittels (22) aus der Um reifungsmittel-Austrittsöffnung (23)
erlaubt, wobei zumindest einem Bereich der der Umreifungsmittel-Austrittsöffnung (23)
zugeordneten Seite des Umreifungsmittel-Führungsrahmens (11) eine zweite
Umreifungsmittel-Rückhaltevorrichtung
(17) vorgelagert und zur Umreifungsmittel-Austrittsöffnung (23) parallel angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Umreifungsmittel-Rückhaltevorrichtung
als ein elastisches, längsgespanntes
Element (18, 19) mit einem Gegenlager (18, 19, 30) ausgebildet ist,
wobei das elastische, längsgespannte Element
(18, 19) und das Gegenlager (18, 19, 30) einen bezüglich der...
Patent DE-102006005402-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Zündung eines Luft-Kraftstoff-Gemisches
Inventor: MÜLLER REIMUND DIPL -ING
IPC: F02P23/04
Filed: 2006-02-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: Einrichtung zur Zündung eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in einem Brennraum eines Kolbenmotors, dadurch gekennzeichnet, dass ein Laser (2) mit einem Strahlenteiler (4) in Wirkverbindung steht, der zwei zeitsynchrone Laserstrahlen (5) bildet, die mittels je eines Glasfaser-Koppelsystemes (6) je einer elektronisch steuerbaren Strahlenschwenkeinheit (7) zugeleitet werden, wobei jeder der Laserstrahlen (5) durch je ein in einer Brennraumwand (8) angeordnetes, strahlentransparentes Fenster (9), das nach innen konisch in den Brennraum (1) reicht, gelenkt wird, und die beiden Laserstrahlen (5) im Schnittpunkt (10) einen im Brennraum (1) mittels der Strahlenschwenkeinheiten (7) örtlich steuerbaren Zündpunkt (11) für eine vollelektronische Zündung des Luft-Kraftstoff-Gemisches bilden.
Patent DE-102006007367-B4 (DE)
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B67C7/00
Filed: 2006-02-17
Granted: 2016-03-24
Abstract: The arrangement comprises a seal (9). A mechanical seal (31) is arranged at one side of seal, by bridging a siphon, and the transition (8). The mechanical seal comprises one seal element (28) at the revolving or stationary mechanical component (11,19,20) as well as it comprises a co-active sealing surface (30) with the seal element at the stationary or at the revolving mechanical component. The mechanical seal is provided in the non sterile area or range (22), which faces the side of siphon seal. An independent claim is also included for the installation or device for treating bottles or such containers.
Patent DE-102006009752-B4 (DE)
Title: Halte-Vorrichtung für Gebrauchs-Gegenstände sowie Anordnung aus einer solchen Vorrichtung und einem Einbau-Rahmen
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-03-02
Granted: 2008-06-26
Abstract: Halter
zur Aufnahme und Entnahme von Gegenständen mit einem Rahmenelement
(3) mit einer Öffnung
(4), durch die zumindest teilweise die Gegenstände vorbestimmter Querschnitts-Gestalt in einer
Einführungsrichtung
(R) einführbar
sind, und mit einem Verstellelement (6), das drehbar auf dem Rahmenelement
(3) angeordnet ist, wobei an dem Rahmenelement (3) zumindest ein
Halte-Element (A; 11, 12, 13, 14) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Halte-Element (A; 11, 12, 13, 14) an dem Rahmenelement (3) mittels
einer Schwenkeinrichtung (50) derart angeordnet ist, dass dessen
im Inneren der Öffnung
(4) gelegener Bereich zwischen einer Ausgangsstellung und einer
Haltestellung in oder entgegen der Einführungsrichtung (R) schwenkbar
ist, wobei die Schwenkeinrichtung (50) einen Schwenkhebel (51),
der mit einem ersten Abschnitt (52) an dem jeweiligen Halte-Element
(A; 11, 12, 13, 14) befestigt ist, und eine Lagerungseinrichtung
(60) aufweist, an der der Schwenkhebel (51) schwenkbar gelagert ist
und die entweder mit dem Verstellelement (6) oder mit dem...
Patent DE-102006013817-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen eines Schwenkbereiches für Fahrzeuge mit mindestens einer Ortungseinheit
Inventor: RICHTER RALF
IPC: B60W30/08
Filed: 2006-03-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Einrichtung
(31) zum Überwachen
eines Schwenkbereiches von Fahrzeugen und/oder an das Fahrzeug angehängte Lasten
mit mindestens einer Ortungseinheit (32) zur kontinuierlichen Bestimmung
der Position des Fahrzeugs und/oder der angehängten Last und mit Mitteln
zum Hinterlegen einer digitalen Karte (33), wobei das Fahrzeug und/oder
die angehängte
Last einen bei Kurvenfahrten über
eine Fahrspurbegrenzung für
das Fahrzeug in den Schwenkbereich ausschwenkbaren Überstand
aufweist, und wobei die Einrichtung (31) zum Überwachen des Schwenkbereiches
des ausschwenkenden Überstands
mittels der digitalen Karte in Abhängigkeit der aktuellen Position
eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung Mittel
zum Detektieren eines Ausschwenkens des Überstands über die Fahrspurbegrenzung
hinaus und Mittel zum Übertragen
eines Funksignals an andere Fahrzeuge in Abhängigkeit der Detektion des Ausschwenkens
aufweist.
Patent DE-102006026578-B4 (DE)
Inventor: HORSTMANN MICHAEL
IPC: A61L15/44
Filed: 2006-06-08
Granted: 2009-01-08
Abstract: The present invention relates to a transdermal therapeutic system, preferably a transdermal patch, having an active ingredient-containing matrix formed substantially of a water-insoluble base material, such as rubber and synthetic polymers, into which is incorporated water-soluble and/or water-swellable inclusion bodies, e.g. inclusion bodies formed from polyvinyl alcohol or polyethylene glycol, that further include micronized or nanoscale active ingredient particles.
Patent DE-102006028195-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für oral-implantologische Zwecke
Inventor: ZIPPLIES ROBERT
IPC: G01B21/18
Filed: 2006-06-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Messung der buccalen und/oder oralen Knochenwandstärke und der Tiefe einer Extraktions- oder Implantationskavität, wobei sie einen oder zwei oder mehrere passive Arme (20, 90) und einen oder zwei oder mehrere aktive Arme (30, 80) umfaßt, wobei der oder die passiven Arme (20, 90) mit dem oder den aktiven Armen (30, 80) über eine gelenkartige Verbindung (40) miteinander schwenkbar in Verbindung stehen und eine oder mehrere Federn (26) aufspreizend zwischen diesen Armen (20, 90; 30, 80) wirken, wobei im obersten Bereich des passiven Armes (20, 90) oberhalb der gelenkartigen Verbindung (40) eine stiftförmige Einrichtung (22) zur Messung der Tiefe des Extraktions- oder Implantations-Bereiches und indem oder den obersten Bereichen des oder der aktiven Arme (30, 80) oberhalb der gelenkartigen Verbindung (40) ein oder mehrere Tastfinger (32, 102) zur Messung der buccalen und/oder oralen Knochenwandstärke einer Extraktions- oder Implantationskavität vorgesehen sind, wobei die Einrichtung (22) zur Tiefenmessung und der oder...
Patent DE-102006044698-B4 (DE)
Title: Brennverfahren für eine mittels Kraftstoffdirekteinspritzung und Aufladung betriebene fremdgezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: MALEK GEORG
IPC: F02B31/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Brennverfahren für eine mittels Kraftstoffdirekteinspritzung und Aufladung betriebene fremdgezündete Hubkolbenbrennkraftmaschine, bei der eine Ladungsbewegung um eine weitgehend senkrecht zu einer Zylinderachse verlaufende Tumbleachse (13) herbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Kraftstoff weitgehend über den gesamten Lastbereich der Hubkolbenbrennkraftmaschine im wesentlichen in Längsrichtung der Tumbleachse (13) eingespritzt wird.
Patent DE-102007021228-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer - Schwenklagerverbindung einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGELMOHR FRANZ
IPC: B62D7/18
Filed: 2007-05-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Stossdämpfer - Schwenklagerverbindung einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, an einer unteren Lageraufnahme eines Stossdämpfers, bestehend wenigstens aus einem dort durch einen Klemmsitz (2) gehaltenen Schwenklager (1), wobei die Haltekraft des Klemmsitzes (2) so bemessen ist, dass dieser mindestens eine Belastung durch vorgesehene Betriebskräfte vom Schwenklager (1) auf den Stossdämpfer und umgekehrt übertragen kann und wobei der Klemmsitz (2) beim Auftreten von über den vorgesehenen Betriebskräften liegenden Kräften eine Relativbewegung zwischen Schwenklager (1) und Stossdämpfer zulässt, durch die eine Einrichtung zur Aufnahme kinetischer Energie beaufschlagt wird, indem ein Verformungselement verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (1) eine unterhalb eines Teiles des Innenumfangs des für die Stossdämpferaufnahme ausgebildeten Klemmsitzes (2) des Schwenklagers (1) sich erstreckende, absatzförmige Verkleinerung dessen Innendurchmessers besitzt, die das Verformungselement bildet.
Patent DE-102007041383-B4 (DE)
Title: Rauch- und Wärmeabzugs- und Lüftungseinrichtung umfassend Rauch- und Wärmeabzugs- und Lüftungsgeräte mit jeweils einem motorischen Antrieb
Inventor: KOHLER FRANZ
IPC: F24F7/02
Filed: 2007-08-31
Granted: 2009-10-22
Abstract: Rauch- und Wärmeabzugs(RWA)- und Lüftungseinrichtung umfassend Rauch- und Wärmeabzugs- und Lüftungsgeräte mit jeweils einem motorischen Antrieb (z. B. 13), mit dem eine Rauch- und Wärmeabzugs- und Lüftungsöffnung mittels einer Klappe, insbesondere Rauchabzugs- und Lüftungsklappe, oder Kuppel (4, 4') öffenbar bzw. schließbar sind, wobei jeweils einem Antrieb (z. B. 13) bzw. einer Antriebsgruppe (13, 53, 54) eine Steuerungs- und Energieversorgungseinheit (z. B. 32) zugeordnet ist, in der eine Antriebsteuerung, eine Energieversorgung (33, 34) des Antriebs bzw. der Antriebsgruppe, ein Eingang für Lüftungstaster (37', 38'), der mit der Antriebssteuerung in Verbindung steht, Eingänge für weitere Peripheriegeräte (35, 36, 41, 41', 42, 43, 46, 48) und Steuersignal-Kommunikationsmittel einschließlich mindestens einem Signal-/Datenübertragungseingang (55, 56), mittels dessen die Steuerungs- und Energieversorgungseinheit (z. B. 32) mit weiteren Komponenten der Rauch- und Wärmeabzugs(RWA)- und Lüftungseinrichtung kommuniziert, räumlich integriert sind, dadurch gekennzeichnet, die Steuersignal-Kommunikationsmittel der Steuerungs- und Energieversorgungseinheit (z. B. 32) mit dem Eingang der Lüftungstaster (37,...
Patent DE-102008000722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von textilen Verstärkungsstrukturen und textile Abstandsstruktur
Inventor: HERZBERG CLAUDIA DR ING
IPC: D04H1/44
Filed: 2008-03-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Fertigung von textilen Verstärkungsstrukturen, bei dem wenigstens zwei äußere gestreckte Verstärkungstextillagen (A, D) und wenigstens zwei zwischen diesen äußeren gestreckten Verstärkungstextillagen angeordnete innere gefaltete Verstärkungstextillagen (B, C) miteinander verbunden werden, wobei die inneren gefalteten Verstärkungstextillagen (B, C) über ihre gesamte Länge verteilt mehrere Faltzonen (19) aufweisen, in denen sie entlang von jeweils mindestens drei über die gesamte Breite der inneren Verstärkungstextillagen (B, C) verlaufenden Falzen (20, 21, 22) in Gestalt von mindestens zwei äußeren Falzen (20, 22) und mindestens einem mittleren Falz (21) gefaltet werden, wobei die mindestens zwei äußeren Falze (20, 22) unter Ausbildung eines textilverstärkten Axialsteges (25) aneinandergelegt werden, der in Bezug auf die ungefalteten Bereiche (27) der inneren Verstärkungstextillagen (B, C) mit einem bestimmten Faltwinkel (α) ausgerichtet wird und sich dabei von den aneinandergelegten äußeren Falzen (20, 22) bis zur benachbarten inneren Verstärkungstextillage (C, B) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren nach dem Prinzip der nahtweisen Abarbeitung der Struktur erfolgt, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Vorgabe der Form der textilen Verstärkungsstruktur, b) Errechnen des Musterbogens des Nähplanes nach allgemein bekannten Verfahren der Konfektionstechnik für jede Lage extra, c) Aufeinanderlegen der einzelnen Verstärkungstextillagen (A, B, C, D), d) Festlegen der Punkte zum Fixieren der Verstärkungstextillagen (A, B, C, D) als Ganzes, e) Fixieren der aufeinandergelegten Verstärkungstextillagen (A, B, C, D) mit Hilfe von Fixierelementen, f) Nähen der ersten Naht (1) entsprechend dem errechneten Nähplan, g) Herausziehen der Fixierelemente und somit Lösen der Verstärkungstextillagen (A, B, C, D), h) Flächengebilde einzelner Verstärkungstextillagen (B, C) neu falten, i) entsprechend ab Schritt d) weiterverfahren und zwar so lange, bis die letzte Naht fertiggestellt ist, wodurch pro Faltzone (19) einerseits mindestens eine Verbindung (2, 4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18) zwischen dem mittleren Falz (21) des textilverstärkten Axialsteges (25), der benachbarten inneren Verstärkungstextillage (C, B) und einer dieser inneren Verstärkungstextillage (C, B) benachbarten äußeren Verstärkungstextillage (D, A) sowie andererseits mindestens eine Verbindung (1, 3, 5, 7, 9, 11, 13, 15, 17) zwischen den einzelnen äußeren Falzen (20, 22) und deren benachbarter äußerer Verstärkungstextillage (A, D) hergestellt wird.
Patent DE-102008013660-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: MUFFLER DAVID
IPC: H01F7/06
Filed: 2008-03-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer in einem Gehäuse (10, 22, 11) axial geführten, durch eine Bestromung einer auf einem Spulenträger gehaltenen Spulenvorrichtung und bevorzugt gegen eine Rückstellkraft einer Rückstellfeder bewegbaren Ankereinheit, wobei der Spulenvorrichtung in einer Isolatoreinheit (12) gehaltene Kontaktsteckermittel (14, 16) zugeordnet sind und ein langgestreckter Schutzkontakt (16) der Kontaktsteckermittel elektrisch leitend mit dem Gehäuse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkontakt an einem seinem freien Ende entgegengesetzten Eingriffsende so mit einem dem Gehäuse bevorzugt stirnseitig zugeordneten Jochabschnitt (22) elektrisch leitend zusammenwirkt, dass in einem montierten Zustand eine im Eingriffsende gebildete Ausnehmung im Schutzkontakt einen bevorzugt einstückig ansitzenden Vorsprung (20) des Jochabschnitts übergreift und/oder zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102008016241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung von Parametern eines in einer dynamischen Mehrwegeumgebung empfangenen GNSS Navigationssignals
Inventor: KRACH BERNHARD
IPC: G01S19/39
Filed: 2008-03-27
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Schätzung von Parametern, insbesondere Verzögerung, Amplitude und Phase, eines in einer dynamischen Mehrwegeumgebung empfangenen GNSS-Navigationssignals unter Verwendung einer Bayes'schen Filterung nach Anspruch 1 des Hauptpatents DE 10 2007 044 671, dadurch gekennzeichnet, – dass im angenäherten Bewegungsmodell die Bindung der Verzögerung des direkten Signalpfades über empfangsseitig bestimmte Positionsparameter und Uhrenparameter berücksichtigt wird und – dass das dynamische Verhalten der Parameter durch ein folgendermaßen gestaltetes stochastisches Bewegungsmodell angenähert wird: – für jedes empfangene Signal ist die Verzögerung des direkten Signals τl,j,k am Empfänger aus den Positionsparametern p r,xk , p r,yk , p r,zk und dem Uhrenfehler τ rk gegeben, dagilt und sowohl die Quellenpositionen als auch die Korrekturterme als bekannt angenommen werden; – die Positionsparameter folgen dem stochastischen Prozess: pr,xk = pr,xk-1 + p. r,xk-1 ·Δt + nx pr,yk = pr,yk-1 + p. r,yk-1 ·Δt + ny pr,zk = pr,zk-1 + p. r,zk-1 ·Δt + nz – die Parameter p. r,xk , p. r,yk , p. r,zk beschreiben die Geschwindigkeit der Positionsparameter und folgen ihrem eigenen Prozess: genen Prozess: p. r,xk = p. r,xk-1 + nẋ p. r,yk = p. r,yk-1 + nẏ p. r,zk = p. r,zk-1 + nż ...
Patent DE-102008018135-B4 (DE)
Title: Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit hoher Lebensdauer und geringen Änderungen im Warmwiderstand
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: C22C38/18
Filed: 2008-04-10
Granted: 2011-05-19
Abstract: Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit hoher Lebensdauer und geringer Änderung des Warmwiderstands mit (in Masse-%):                Al   4,9 bis 5,8%     Cr   19 bis 22%     W   > 1,3 bis < 3,0%     Si   0,05 bis < 0,7%     Mn   0,001 bis < 0,5%     Nb   max. 0,1%     Y   0,02 bis 0,1%     Zr   0,02 bis 0,1%     Hf   0,02 bis 0,1%     C   0,003 bis 0,03%     N   0,002 bis 0,03%     S   max. 0,01%     Cu   max. 0,5%     P   > 0,004–0,03%     Ca   0,0001–0,03%     Mg   0,0001–0,03%     Fe   Rest und den üblichen erschmelzungsbedingten Verunreinigungen.