baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002905-U1 (DE)
Title: Ladekabel
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ladekabel für einen Energiespeicher eines elektronischen Gerätes, wobei das Ladekabel (1) über eine Schnittstelle zu einem Energieversorger und über eine Schnittstelle zum elektronischen Gerät verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Erreichen eines vorgegebenen oder vorgebbaren Ladezustandes des Energiespeichers des elektronischen Gerätes der Ladestrom automatisch unterbrechbar ist.
Patent DE-202019003707-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Hochstuhl sowie Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: A47D15/00
Filed: 2019-09-07
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für einen Hochstuhl (7), mit einem oberen Trägerrahmen (2) und einem unteren Trägerrahmen (3), wobei an der Haltevorrichtung (1) mindestens drei Auflagestützen (6) für die Hochstuhlfüße (71) auf halber Höhe am oberen Trägerrahmen (2) und bündig am unteren Trägerrahmen (3) angeordnet sind, wobei der untere Trägerrahmen (3) mindestens drei bündige Flächen (64) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei schwenkbare Rollen (5) mit jeweils einer Trägerplatte (51) an den bündigen Flächen (64) angeordnet sind.
Patent DE-202019003736-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B7/18
Filed: 2019-09-11
Abstract: Fenster oder Tür, mit einem Rahmen (10) und einem Flügel (3), wobei zur Bildung des Rahmens (10) und Flügels (3) mehrere Profilstäbe zusammengesetzt werden, wobei zumindest ein Steg (27) des Flügels (3) oder Rahmens (10) zwischen Flügel (3) und Rahmen (10) an dem Rahmen (10) oder Flügel (3) anliegt, wobei der Profilstab mehrere durch Längswände abgetrennte Kanäle besitzt und durch ein Extrusionsverfahren hergestellt ist und infolge dessen die Längswände entlang seiner Längsachse konstante Wandstärken aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (27) mit einteilig aus den Längswänden gebildeten Gelenken (15, 25, 26) an einer starren Struktur des Profilstabs abgebunden ist und in einer ersten Stellung den Steg (27) zur Anlage an den Flügel (3) oder Rahmen (10) bringt und ihn in einer zweiten Stellung davon beabstandet.
Patent DE-202019103150-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die mit einem Klemmsockel einstückig kombinierbar ist
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung, die mit einem Klemmsockel einstückig kombinierbar ist, umfassend:einen Körper der elektronischen Vorrichtung, wobei der Körper der elektronischen Vorrichtung eine längliche Aussparung aufweist, wobei die beiden Seiten der länglichen Aussparung jeweils mit einer Ausnehmung versehen sind, wobei der Körper der elektronischen Vorrichtung mehrere elektrische Anschlussöffnungen aufweist, wobei der Körper der elektronischen Vorrichtung einen Aufnahmeraum aufweist;ein Befestigungsteil, wobei das Befestigungsteil mit mindestens einer Rippe versehen ist, wobei die Rippe des Befestigungsteils in die Ausnehmung des Körpers der elektronischen Vorrichtung eingesetzt ist; undeine äußere Abdeckung, wobei die äußere Abdeckung den Körper der elektronischen Vorrichtung abdeckt und mit dem Befestigungsteil kombiniert ist.
Patent DE-202019104025-U1 (DE)
Title: Universal-NC-Gewindeschleifmaschine
IPC: B24B53/075
Filed: 2019-07-22
Abstract: Universal-NC-Gewindeschleifmaschine, umfassend einen Schleifmaschinengrundträger (1), wobei an der Hinterseite eines Arbeitstisches des Schleifmaschinengrundträgers (1) ein Hinterschleifausführungssystem und an der Vorderseite ein Werkstückklemmsystem angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterschleifausführungssystem eine mittels einer Antriebseinrichtung entlang einer kreuzförmigen Gleitschiene (2) beweglich gelagerte hintere Tragplatte (3) umfasst, an der eine Indexmechanik (4) befestigt ist, an deren vorderem Ende sich eine mittels der Antriebseinrichtung drehbar gelagerte Drehplatte (5) befindet, wobei auf einer längsverlaufenden Gleitschiene am vorderen Ende der Drehplatte (5) eine mittels der Antriebseinrichtung beweglich gelagerte Standsäule (6) angeordnet ist, an deren vorderem Ende sich eine mittels der Antriebseinrichtung drehbar gelagerte Schleifspindel (7) befindet, an der eine Schleifscheibe (8) angebracht ist, wobei an einer der Schleifscheibe (8) gegenüberliegenden Stelle am unteren Ende der Standsäule (6) eine Abrichtrolle (9) vorgesehen ist, die durch die Antriebseinrichtung zugestellt und gedreht wird.
Patent DE-202019105829-U1 (DE)
Title: Hybridenergieversorgungseinheit und deren Verwendung und ein Elektrofahrzeug
IPC: H01M16/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Hybridstromversorgungseinheit für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, wobei die Stromversorgungseinheit ein Gehäuse umfasst, in der Batterien sowie ein Brennstoffzellensystem bereitgestellt sind, wobei das Brennstoffzellensystem wenigstens eine Brennstoffzelle und einen Kühlkreislauf zur Einstellung der Temperatur der Brennstoffzelle umfasst, wobei die Batterien und das Brennstoffzellensystem zum Wiederaufladen der Batterien durch das Brennstoffzellensystem elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse ein erstes Fach umfasst, das die Batterien enthält, und wenigstens ein weiteres Fach, das das Brennstoffzellensystem enthält, wobei eine erste thermisch isolierende Wand zwischen dem ersten Fach und dem wenigstens einen weiteren Fach bereitgestellt ist, wobei die erste thermisch isolierende Wand das erste Fach von dem wenigstens einen weiteren Fach thermisch trennt.
Patent DE-202020100949-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltwerk
IPC: B62M9/122
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein hinteres Fahrradschaltwerk, umfassend:
 einen fixierten Abschnitt, der mit einem Rahmen verbunden ist;
 eine Pleuelbaugruppe, die schwenkbar mit dem fixierten Abschnitt verbunden ist;
 einen beweglichen Abschnitt, der schwenkbar mit der Pleuelbaugruppe verbunden ist;
 einen Schaltwerkarm, der mit dem beweglichen Abschnitt verbunden ist; und
 eine Antriebsanordnung, die einen Motor und einen Getriebesatz umfasst, wobei der Motor eine Abtriebswelle zum Antreiben des Getriebesatzes aufweist, wobei der Getriebesatz mit der Pleuelbaugruppe gekoppelt ist, sodass die Abtriebswelle des Motors über den Getriebesatz die Pleuelbaugruppe zum Schwenken antreibt, um den beweglichen Abschnitt und den Schaltwerkarm zur Bewegung anzutreiben;
 wobei der bewegliche Abschnitt mit einer Drehschwenkachse und einem abnehmbaren Batteriemodul ausgestattet ist, wobei der Schaltwerkarm schwenkbar mit der Drehschwenkachse verbunden ist, wobei das Batteriemodul den Motor mit Strom versorgt.
Patent DE-202021002680-U1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung an aerodynamischen Fahrzeugen
IPC: B60V1/14
Filed: 2021-08-16
Abstract: Aerodynamisches Fahrzeug T mit mindestens einem Tragflügel (1a), (1b), welcher rechts und links der Kabine des Rumpfes (1c), (1d) angeordnet ist, insbesondere Tandem Flügel Bodeneffektfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Fahrzeuges mit Solarmodulen (2a), (2b), (2c), (2d) ausgerüstet ist.
Patent DE-202021003135-U1 (DE)
Title: Smartphone mit einer virtuellen Tastatur auf seinem Bildschirm
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-10-06
Abstract: Smartphone mit einer virtuellen Tastatur auf seinem Bildschirm, an der für Auftreten in einer Zielzeile einiger in der Tastatur vorhandenen Zeichen (Buchstaben, Ziffer u. ä.) entsprechende diesen Zeichen Felder der Tastatur mit einem Objekt (Finger, Stick u. ä.) berührt werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass der Smartphone an seinem Bildschirm ein zusätzliches Feld hat, bei einer Berührung welches mit einem Objekt (Finger, Stick u. ä.) und nachfolgender Bewegung dieses Objektes nach oben, nach oben-links, nach links, nach links-unten, nach unten, nach unten-rechts, nach rechts oder nach rechts-oben das letzte Zeichen in der Zielzeile durch ein Zeichen ersetzt wird, dessen Feld sich entsprechend nach oben, nach oben-links, nach links, nach links-unten, nach unten, nach unten-rechts, nach rechts oder nach rechts-oben in der Tastatur befindet, falls es ein solches Zeichenfeld in der Tastatur gibt.
Patent DE-202021101334-U1 (DE)
Title: Locher
IPC: B26F1/32
Filed: 2021-03-16
Abstract: Locher, mit
 einem Grundkörper (10), der eine Basis (11) und ein Führungselement (11) aufweist, wobei die Basis (11) mindestens ein Stanzloch (111) bildet, wobei das Führungselement (12) mindestens ein Führungsloch (121) für das mindestens eine Stanzloch (111) hat, wobei es einen Abstand (d1) zwischen dem Stanzloch (111) und dem Führungsloch (121) gibt; und
 mindestens einem Lochstempel (30), der von einem Griff (20) mitbewegt und somit relativ zu dem mindestens einen Führungsloch (121) in das mindestens eine Stanzloch (111) eintreten und aus diesem austreten kann, wobei der mindestens eine Lochstempel (30) einen ersten geraden Abschnitt (31), einen zweiten geraden Abschnitt (32) und einen sich verjüngenden Abschnitt (33) aufweist, der sich vom ersten geraden Abschnitt (31) zum zweiten geraden Abschnitt (32) hin verjüngt.
Patent DE-202021101964-U1 (DE)
Title: System zur Zustandsüberwachung einer Leitung in einer Energieführungskette
IPC: G01R31/58
Filed: 2021-04-12
Abstract: Überwachungssystem zur Zustandsüberwachung einer Leitung, die durch eine Leitungsführungseinrichtung, insbesondere eine Energieführungskette, geführt ist, umfassend:
 - eine verfahrbare Leitungsführungseinrichtung (1; 41) zum Führen einer Leitung zwischen einer ersten Anschlussstelle und einer dazu relativbeweglichen zweiten Anschlussstelle, wobei die Leitungsführungseinrichtung (1; 41) mindestens einen beweglichen Abschnitt aufweist und mindestens eine Leitung (13), welche mit einem zu überwachenden Leitungsabschnitt (130) durch die Leitungsführungseinrichtung (1; 41) geführt ist; und
 - eine Überwachungsvorrichtung (10), die ein erstes Modul (200A) und ein zweites Modul (200B) aufweist, welche jeweils beiderseits des zu überwachenden Leitungsabschnitts angeschlossen sind; dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Module (200A, 200B) zusammenwirkend ausgeführt sind, um im laufenden Betrieb zumindest eine elektrische Übertragungseigenschaft des Leitungsabschnitts (13A; 13B) in Bezug auf ein vorbestimmtes Hochfrequenz(HF)-Signal zu ermitteln, und
 - das erste Modul (200A) einen HF-Generator umfasst, der mit der zu überwachenden Leitung (13) gekoppelt ist, um ein vorbestimmtes HF-Signal als Prüfsignal, welches Signal vorzugsweise von der bestimmungsgemäßen Nutzung der zu überwachenden Leitung unabhängig ist, auf den Leitungsabschnitt (130) zu bringen; und
 - das zweite Modul (200B) einen HF-Empfänger aufweist, welcher mit der zu überwachenden Leitung gekoppelt ist, um vom Leitungsabschnitt (130) das HF-Signal zu empfangen, und eingerichtet ist, Eigenschaften des empfangenen HF-Signals auszuwerten, um mindestens einen die Übertragungsqualität über den Leitungsabschnitt (130) betreffenden Wert, insbesondere hinsichtlich der empfangenen Signalstärke bzw. Signaldämpfung, zu ermitteln.
Patent DE-202021102205-U1 (DE)
Title: Aufnahme einer Funktion für Tag
IPC: A45C1/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Geldbörse (1) oder Wallet aufweisend mindestens eine Außenseite (2) mit einer Wandstärke, wobei in der Außenseite (2) ein Ausschnitt (5) vorhanden ist, mit einer Aufnahmetasche für einen Tag/Tracker (3).
Patent DE-202021106637-U1 (DE)
Title: Papierventilsäcke mit nicht-verklebter Sperrschicht
IPC: B65D30/24
Filed: 2021-12-06
Abstract: Papierventilsack mit Folienüberlappung für feinkörniges Schüttgut, beispielsweise Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o.ä.,
 - mit einem Boden, insbesondere einem Kreuzboden, und
 - mit einem dem Boden gegenüberliegenden Oberteil, in dem ein Ventilschlauch zum Befüllen des Papiersacks angeordnet ist,
 - wobei der Papiersack aus
 i) einer Innenlage aus Papier oder Papierverbund, bevorzugt hochluftdurchlässigem Papier, und
 ii) einer Außenlage aus Papier oder Papierverbund gebildet ist, und
 iii) zwischen der Innenlage und der Außenlage mindestens eine Sperrschicht mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander und vom Boden zum Oberteil verlaufenden Rändern liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sperrschicht nicht verklebt ist, ihr einer Rand im Überlappungsbereich der Innenlage unter dem oberen Ende der Innenlage angeordnet ist und ihr anderer Rand den Überlappungsbereich der Innenlagen überlappt.
Patent DE-202022000260-U1 (DE)
Title: Fahrzeugspezifischer Basslautsprecher im Aluminiumdruckgußgehäuse für eine werkzeuglose Demontage
IPC: H04R5/02
Filed: 2022-02-02
Abstract: Fahrzeugspezifisches Bassgehäuse dadurch gekennzeichnet, dass eine einfache Demontage ohne Werkzeug ermöglicht wird, keine Körperschallübertragung zur Fahrzeugbodengruppe aufgebaut wird und eine formschlüssige Montage zur bestehenden Fahrzeugkonsole hergestellt wird.
Patent DE-202022100505-U1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
IPC: F27B9/28
Filed: 2022-01-28
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (100) aufweisend einen ersten Ofen (110), eine Behandlungsstation (150), einen zweiten Ofen und eine Steuerungseinheit, welche zur Durchführung eines Verfahrens mit folgenden Schritten eingerichtet ist:
 a) Erwärmen des gesamten Stahlbauteils (200) in dem ersten Ofen (110) auf eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur des Stahlbauteils (200),
 b) Transferieren des Stahlbauteils (200) von dem ersten Ofen (110) in die Behandlungsstation,
 c) Kühlen eines oder mehrerer zweiter Bereiche des Stahlbauteils (200) in der Behandlungsstation auf eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur des Stahlbauteils (200),
 d) Transferieren des Stahlbauteils (200) von der Behandlungsstation in den zweiten Ofen,
 e) Erwärmen des gesamten Stahlbauteils (200) in dem zweiten Ofen, wobei der eine oder die mehreren zweiten Bereiche auf eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur des Stahlbauteils (200) erwärmt werden und wobei ein oder mehrere erste Bereiche auf eine auf eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur des Stahlbauteils (200) erwärmt werden.
Patent DE-202022100530-U1 (DE)
Title: Linearmodul
IPC: F16H25/20
Filed: 2022-01-31
Abstract: Linearmodul, mit
 einer Linearbewegungseinheit (10),
 einer Abdeckeinheit, die an der Linearbewegungseinheit (10) befestigt ist und ein Durchgangsloch und eine Aufnahmenut beinhaltet, wobei das Durchgangsloch die Abdeckeinheit durchdringt und mit der Aufnahmenut verbunden ist,
 einer Staubschutzeinheit, die gleitbar mit der Aufnahmenut verbunden ist, und einer Befestigungseinheit, die mit dem Durchgangsloch verschraubt ist, wodurch die Abdeckeinheit verformt wird und somit die Staubschutzeinheit festklemmt.
Patent DE-202022103505-U1 (DE)
Title: Greifzange, Greif-Set aus zu ergreifendem Gegenstand und darauf abgestimmt gestaltete Greifzange
IPC: B25B7/02
Filed: 2022-06-23
Abstract: Greifzange (1) zum Ergreifen und Halten eines insbesondere wenigstens teilweise rotationssymmetrischen, in axialer Richtung (10) abgestuften, Gegenstandes (100), insbesondere der Stopfen-Einheit (100) aus Stopfen (60) und hindurch verlaufender, relativ zum Stopfen (60) axial verschiebbarer, Antenne (71) eines Fläschchens (50), insbesondere eines Vials (50), mit
 - zwei gelenkig um eine in einer axialen Richtung (10) verlaufende Gelenkachse (10.1') miteinander verbundenen Zangen-Schenkeln (2, 3),
 - die jeweils in ihrem freien Endbereich ein Greifelement (4, 5) zum Anlegen von Kontaktbereichen (4K, 5K) seiner Greifflächen (4G, 5G) am zu ergreifenden Gegenstand (100) aufweisen,
 - wobei die Zangen-Schenkeln (2, 3), insbesondere bezüglich einer Symmetrieebene (10"), die auch die axiale Richtung (10) enthält, im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Greifflächen (4G.1, 5G.1) wenigstens eines axialen 1. Abschnitts (4.1, 5.1) der Greifelemente (4, 5) sich schalenförmig konkav um eine in axialer Richtung (10) verlaufende Symmetrieachse (10.2') herum über einen Segmentwinkel (α) von maximal 120°, insbesondere maximal 110°, insbesondere maximal 100°, insbesondere maximal 90°, erstreckt.
Patent DE-202022105239-U1 (DE)
Title: Schiebetürenbeschlag und ein Möbel mit einem solchen Schiebetürenbeschlag
IPC: E05D15/10
Filed: 2022-09-16
Abstract: Schiebetürenbeschlag zum Führen einer ersten Schiebetüre an einem Möbel umfassend:
 ein erstes Führungselement (5), das mit der ersten Schiebetüre (4) verbindbar ist,
 eine Führungsanordnung (9) mit einer Schienenfläche, auf der das erste Führungselement (5) entlang einer ersten Führungsachse führbar ist,
 wobei die Führungsanordnung (9) ein erstes Schienenelement (18) mit einem ersten Schienenabschnitt der Schienenfläche und ein zweites Schienenelement (26) mit einem zweiten Schienenabschnitt der Schienenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Schienenelement (18) und das zweite Schienenelement (26) formschlüssig in Richtung der ersten Führungsachse ineinandergreifen.
Patent DE-202023000655-U1 (DE)
Title: Gepäckträger mit Zusatzeinrichtung
IPC: B60R9/10
Filed: 2023-03-21
Abstract: Gepäckträger (100) zum Verbinden mit einem Fahrzeug, mit
 a. einer Befestigungseinrichtung (30) zum Befestigen an dem Fahrzeug,
 b. einer Halteeinrichtung (10) zur Aufnahme wenigstes eines Gegenstands (1) und
 c. einer Sicherungseinrichtung (20) zum Sichern des wenigstens einen Gegenstands (1) im Gepäckträger (100),
 d. wobei die Befestigungseinrichtung (30) und/oder die Halteeinrichtung (10) wenigstens ein Hohlprofil (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 e. der Gepäckträger (100) wenigstens eine in dem Hohlprofil (11) angeordnete und in das Hohlprofil (11) ein- und ausfahrbare Zusatzeinrichtung (40) umfasst.
Patent DE-202023103436-U1 (DE)
Title: Eine Dichtungsbaugruppe für Luftvorwärmer
IPC: F16J15/06
Filed: 2023-06-21
Abstract: Eine Dichtungsbaugruppe für Luftvorwärmer, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Dichtring (1) umfasst, wobei der Dichtring (1) eine Verstärkungsschicht (2) umfasst, die Oberfläche der Verstärkungsschicht (2) fest mit einer Funktionsschicht (3) verbunden ist und die Oberfläche der Funktionsschicht (3) fest mit einer äußeren Schicht (4) verbunden ist, wobei die Funktionsschicht (3) eine elastische Schicht (5) umfasst, die Oberfläche der elastischen Schicht (5) fest mit einer wasserdichten Beschichtung (6) verbunden ist, die Oberfläche der wasserdichten Beschichtung (6) fest mit einer Alterungsschutzschicht (7) verbunden ist, die Oberfläche der Alterungsschutzschicht (7) fest mit einer Alterungsschutzbeschichtung (8) verbunden ist, die Oberfläche der Alterungsschutzbeschichtung (8) fest mit einer ersten Korrosionsschutzschicht (9) verbunden ist und die Oberfläche der ersten Korrosionsschutzschicht (9) fest mit einer zweiten Korrosionsschutzschicht (10) verbunden ist, wobei die äußere Schicht (4) eine hitzebeständige Beschichtung (11) umfasst, die Oberfläche der hitzebeständigen Beschichtung (11) fest mit einer verschleißfesten Schicht (12) verbunden ist und die Oberfläche der verschleißfesten Schicht (12) fest mit einer Antioxidationsschicht (13) verbunden ist.
Patent DE-202023104007-U1 (DE)
Title: Gutförderrinne
IPC: B65G21/08
Filed: 2023-07-18
Abstract: Gutförderrinne, gekennzeichnet durch:
 ein Förderteil, welches mit einem Förderband zum Fördern von Gütern versehen ist;
 ein Dichtungsteil, welches innen hohl ausgebildet ist und welches oberhalb des Förderteils umhüllt, so dass das Dichtungsteil und das Förderband eine Durchgangskammer umschließen können, die für Güter zugänglich ist;
 ein staubdichtes Teil, welches innerhalb der Durchgangskammer vorgesehen ist und welches an zwei Seiten des Förderbandes anliegt, so dass das staubdichte Teil eine Ausbreitung der Güter zu den beiden Seiten des Förderbands verhindern kann.
Patent DE-212011100142-U1 (DE)
Title: Fluorgasanlage
IPC: F17C5/06
Filed: 2011-08-22
Abstract: Fluorgasanlage, umfassend eine Fluorerzeugungseinheit (1), die mit einem Fluorzuführungssystem (2) mit einem Verwendungspunkt von Fluor (3) verbunden ist, und eine permanente Fluorspeichereinheit (4), die mit dem Zuführungssystem verbindbar ist, wobei die Fluorspeichereinheit mehrere Hohlkörper (5) umfasst und mindestens einer der Hohlkörper ein Innenvolumen größer gleich 50 l, vorzugsweise größer gleich 100 l, aufweist.
Patent DE-212014000168-U1 (DE)
Title: Schallübertragungsschlauch und Formwerkzeug
IPC: B29C33/76
Filed: 2014-04-14
Abstract: Schallübertragungsschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallübertragungsschlauch einen Dreiwegeschlauch-Schallübertragungsabschnitt (1) und einen geraden Schlauchschallübertragungsabschnitt (2) umfasst, wobei das Anschlussende des Dreiwegeschlauch-Schallübertragungsabschnitts (1) durch Heißschmelzverfahren mit dem Anschlussende des geraden Schlauchschallübertragungsabschnitts (2) verklebt und an der Anschlussstelle eine Verbindungsspur (3) ausgebildet ist.
Patent DE-212017000089-U1 (DE)
Title: Verriegelungsblock, diesen verwendender Bausatz, und Möbel
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-02-23
Abstract: Verriegelungsblock, der konfiguriert ist, um mit einem weiteren Verriegelungsblock mit der gleichen Form und der gleichen Größe zusammengebaut zu werden, der Folgendes aufweist:eine Basis in Form einer Säule, die sich in einer vorbestimmten Richtung erstreckt, wobei die Basis eine Oberfläche hat, die mit einem Paar von Ausschnitten in bilateraler Symmetrie bzw. Ebenensymmetrie in der vorbestimmten Richtung geformt ist, wobeidie Breite und die Dicke der Basis gleich sind; undwenn die Breite der Basis W ist, dann die Länge der Oberfläche in der vorbestimmten Richtung 6W ist, und die Distanz von einer Endfläche der Basis zu einem des Paares von Ausschnitten in der vorbestimmten Richtung W ist, und die Länge von jedem der Ausschnitte in der vorbestimmten Richtung W ist, und die Tiefe von jedem der Ausschnitte W/2 ist.
Patent DE-212019000396-U1 (DE)
Title: Der Mehrelement-Plattenständer
IPC: A47C11/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Der Mehrelement-Plattenständer, insbesondere für öffentliche Bereiche, der einen auf einer Grundplatte befestigbaren Umfangsrahmen (10) umfasst und der durch Profilumfangsstäbe zum Aufnehmen einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Füllstäben (16) gebildet ist, wobei deren Enden (17, 18) an zwei gegenüberliegenden Umfangsstäben (11, 12) aufliegen, dadurc hgekennzeichnet, dass an mindestens einem der Umfangsstäbe (11, 12) die Zahnstange (21, 22) mit den mit Zahnlücken getrennten Zahnvorsprüngen (23, 24) angeordnet ist, in die die Enden der der Füllstäbe (16) eingreifen, wobei die Zahnstange (21, 22) zwecks der Verbindung mit dem Umfangsstab (11, 12) mit Öffnungen (27, 28) für die aus den Umfangsstäben (11, 12) herausragenden Zapfen (15) versehen ist.