baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110290-B4 (DE)
Title: Schwimmende Windenergieanlage mit einer Mehrzahl von Energiewandlungseinheiten
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D13/25
Filed: 2016-06-03
Granted: 2021-11-25
Abstract: Windenergieanlage (10) mit- einem als Halbtaucher ausgebildeten schwimmenden Fundament (20),- einem auf dem schwimmenden Fundament (20) angeordneten Turm (30),- wenigstens zwei sich vom Turm (30) erstreckenden Auslegern (40),- jeweils einer am freien Ende jedes Auslegers (40) angeordneten Energiewandlungseinheit (50), und- einem das Fundament (20) mit den Energiewandlungseinheiten (50) und die Energiewandlungseinheiten (50) untereinander verbindendem Seilsystem (60) zur Einleitung der auf den Turm (30), die Ausleger (40) und die Energiewandlungseinheiten (50) wirkenden Schubkräfte in das Fundament (20), wobei das Seilsystem (60) eine Vorspannung aufweist, deren Betrag größer als im Betrieb der Windenergieanlage (10) zu erwartende, der Vorspannung entgegenwirkende Lasten ist.
Patent DE-102016113415-B4 (DE)
Title: Elektrische Türöffnereinrichtung mit Anschlussblock zum elektrischen Anschluss mit einem als Spritzgussteil ausgebildeten Anschlussblockkörper mit eingespritzten Kontaktplatten
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Elektrische Türöffnereinrichtung mit einem elektrischen Türöffner und einem Anschlussblock zum elektrischen Anschluss,- wobei der elektrische Türöffner (1) eine Baueinheit bildet, umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (1f) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung und die Türöffnerfalle (1f) und die elektrische Sperreinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse (1g) gelagert sind,- wobei der Anschlussblock einen aus Kunststoff ausgebildeten Anschlussblockkörper mit mindestens zwei metallischen Kontaktplatten aufweist,und die mindestens zwei metallischen Kontaktplatten (3) jeweils eine Klemmeinrichtung zum Klemmen eines Anschlusskabels aufweisen, und- wobei der Anschlussblock (2) als ein Teil einer den Türöffner (1) bildenden Baueinheit ausgebildet ist oder als eine separate Baueinheit ausgebildet ist, die an einer den Türöffner (1) bildenden Baueinheit montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussblockkörper (2k) ein Spritzgussteil oder mehrere Spritzgussteile aufweist, wobei in dem Spritzgussteil jeweils eine oder mehrere der Kontaktplatten (3) eingespritzt ist bzw. sind.
Patent DE-102016114877-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Fahrzeugseitenbereichs
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Aufbau eines Fahrzeugseitenbereichs (1), der dadurch gekennzeichnet ist, dass er versehen ist mit: einer Radkasten-Innenplatte (5), welche an einem Seitenbereich (3a) einer Bodenplatte (3) in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist; einem Aufhängungsteil (7), welches an der Radkasten-Innenplatte (5) angebracht ist; und einem Seitenelement (8), welches an eine untere Fläche der Bodenplatte (3) angefügt ist und sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobeidie Radkasten-Innenplatte (5) durch getrennte Platten aufgebaut ist, welche eine vordere innere Platte (51), die sich an einer Vorderseite befindet, eine zwischenliegende innere Platte (52), die sich an einer Zwischenposition befindet, und eine hintere innere Platte (53), die sich an einer Hinterseite befindet, in einer Fahrzeuglängsrichtung enthalten,die zwischenliegende innere Platte (52) eine Anbaufläche (55) für das Aufhängungsteil (7) aufweist und ein unteres Ende der zwischenliegenden inneren Platte (52) an die Bodenplatte (3) und das Seitenelement (8) angefügt ist,die vordere innere Platte (51) und die hintere innere Platte (53) jeweilige Erstreckungsbereiche (51a, 53a) aufweisen, welche sich in Richtung der zwischenliegenden inneren Platte (52) erstrecken,die Erstreckungsbereiche (51a, 53a) und die zwischenliegende innere Platte (52) derart aneinander an jeweiligen Überlappungsbereichen angefügt sind, dass sie einen vorderseitigen geschlossenen Abschnittsbereich (11) und einen hinterseitigen geschlossenen Abschnittsbereich (12) bilden, die sich in einer Fahrzeugvertikalrichtung erstrecken, undder vorderseitige geschlossene Abschnittsbereich (11) und der hinterseitige geschlossene Abschnittsbereich (12) durch Vorsehen einer Vertiefung (52Ac) in der zwischenliegenden inneren Platte (52) gebildet sind, wobei die Vertiefung (52Ac) derart eingerichtet ist, dass sie eine Tiefe aufweist, die in Richtung einer Fahrzeugoberseite allmählich flacher wird, und das obere Ende der Vertiefung (52Ac) an einem Überlappungsbereich zwischen dem Erstreckungsbereich (51a, 53a) und der zwischenliegenden inneren Platte (52) vorgesehen ist.
Patent DE-102017012206-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit farbtemperaturvariabler Leuchtvorrichtung
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-07-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere ein Kühlgerät oder eine Waschmaschine, umfasst einen durch eine Tür verschließbaren Geräteinnenraum, einer Leuchtvorrichtung zur Beleuchtung des Geräteinnenraums und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Leuchtvorrichtung. Bei bestimmten Ausführungsformen ist die Steuereinrichtung dazu ausgebildet, abhängig von der Detektion eines Zustands relativ geringerer Beladung des Geräteinnenraums einen Betrieb der Leuchtvorrichtung in einem ersten Leuchtmodus zu bewirken und abhängig von der Detektion eines Zustands relativ größerer Beladung des Geräteinnenraums einen Betrieb der Leuchtvorrichtung in einem zweiten Leuchtmodus zu bewirken, wobei in dem ersten Leuchtmodus das von der Leuchtvorrichtung in den Geräteinnenraum abgegebene Licht einen höheren Blauanteil besitzt als in dem zweiten Leuchtmodus.
Patent DE-102017106618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausgabe von Audiosignalen in einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARATHE SRINIDHI SADASHIVA
IPC: H04S7/00
Filed: 2017-03-28
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausgabe von Audiosignalen in einen, insbesondere einen Teil einer Fahrgastzelle bildenden, Innenraum (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend:eine mehrere in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs (3) anordenbare oder angeordnete Audioausgabeelemente (4a - 4d) umfassende Audioausgabeeinrichtung (4),eine der Audioausgabeeinrichtung (4) zuordenbare oder zugeordnete Steuereinrichtung (5), welche zur Steuerung wenigstens eines Ausgabeparameters der über jeweilige Audioausgabeelemente (4a - 4d) ausgebbaren Audiosignale eingerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (5) eingerichtet ist, die Steuerung des wenigstens einen Ausgabeparameters jeweiliger Audioausgabeelemente (4a - 4d) der Audioausgabeeinrichtung (4) auf Grundlage einer seitens einer Erfassungseinrichtung (6), welche zur Erfassung der Ausrichtung und/oder Bewegung eines Fahrgestells (7) eines Kraftfahrzeugs (3) relativ zu einem Untergrund (U) und zur Erzeugung einer eine erfasste Ausrichtung und/oder Bewegung des Fahrgestells (7) des Kraftfahrzeugs (3) relativ zu dem Untergrund (U) beschreibenden Ausrichtungsinformation eingerichtet ist, erzeugten Ausrichtungsinformation durchzuführen, wobeidie Steuereinrichtung (5) eingerichtet ist, eine im Rahmen der Steuerung des wenigstens einen Ausgabeparameters auf Grundlage der Ausrichtungsinformation erfolgende Änderung des wenigstens einen Ausgabeparameters stufenlos durchzuführen, unddie Steuereinrichtung (5) eingerichtet ist, eine auf Grundlage einer Ausrichtungsinformation durchgeführte Steuerung, insbesondere Anpassung, wenigstens eines Ausgabeparameters, insbesondere gegenüber einem Referenzausgabeparameter, innerhalb eines vorgebbaren oder vorgegebenen Grenzwertebereichs durchzuführen.
Patent DE-102017117153-B4 (DE)
Title: Kameravorrichtung, Rückblickvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: H05B3/84
Filed: 2017-07-28
Granted: 2021-06-02
Abstract: Kameravorrichtung (10) mit einem Gehäuse (16), in dem zumindest ein Kameramodul (12) zumindest teilweise angeordnet ist und das zumindest ein Lichtfenster im Strahlengang des Kameramoduls (12) trägt, wobei
 zumindest ein Luftraum (20) zwischen dem Lichtfenster und dem Kameramodul (12) in dem Gehäuse (16) angeordnet ist, und
 das Gehäuse (16) einen elektrisch leitfähigen Kunststoff aufweist, der bei Beaufschlagung mit Strom das Lichtfenster und/oder den Luftraum (20) aufheizt, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Luftraum (20) sich vom Lichtfenster aus, in zumindest einer Schnittebene, konisch verjüngend von dem Gehäuse (16) bereitgestellt ist.
Patent DE-102017117473-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungseinrichtung für ein fahrzeug und kollisionserfassungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-08-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kollisionserfassungseinrichtung für ein Fahrzeug (10), mit:einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit (26), die eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst;einer Kollisionsvorhersageeinheit (12), die eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt vorhersagt, wobei das Objekt ein Zweiradfahrzeug, das durch einen Zweiradfahrzeugfahrer gefahren wird, umfasst; gekennzeichnet durcheine Einheit zum Berechnen einer effektiven Masse (12), die,wenn eine Kollision mit einem Zweiradfahrzeug durch die Kollisionsvorhersageeinheit (12) vorhergesagt wird, eine effektive Masse des Objekts basierend auf einer Geschwindigkeit, die niedriger ist als die Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit (26) erfasst wird, berechnet, undwenn eine Kollision mit dem anderen Objekt als einem Zweiradfahrzeug vorhergesagt wird, die effektive Masse des Objekts basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit (26) erfasst wird, berechnet; undeine Signalausgabeeinheit (12), die, wenn die effektive Masse des Objekts, die durch die Einheit zum Berechnen einer effektiven Masse (12) berechnet wird, zumindest ein Schwellenwert ist, ein Signal ausgibt, das eine Schutzeinrichtung, die Personen außerhalb des Fahrzeugs inklusive Fußgängern und Zweiradfahrzeugfahrern schützt, aktiviert.
Patent DE-102017119822-B4 (DE)
Title: Doppelfunktion eines Zentrierkonus für eine Aufnahme einer Spannvorrichtung und Spannvorrichtung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-08-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: Zentrierkonus (18) für eine Spannvorrichtung (1),
 a) wobei die Spannvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, ein eine Längsachse (14) aufweisendes Fixierelement (2) mittels eines Spannelements (4) in eine Aufnahme (5) einzuspannen, und wobei das Fixierelement (2) eine konische Außenfläche (7) aufweist,
 b) wobei der Zentrierkonus (18) ringförmig um eine Konusachse (19) ausgebildet ist und einen inneren Konusabschnitt (20) aufweist mit einer konusförmigen Innenfläche (21) zur Anlage an die konische Außenfläche (7) des Fixierelements (2), dadurch gekennzeichnet,
 c) dass der Zentrierkonus (18) einen Federabschnitt (22) aufweist, der sich in radialer Richtung außen an den Konusabschnitt (20) anschließt und einstückig mit diesem ausgebildet ist.
Patent DE-102017203336-B4 (DE)
Title: Montagesatz für einen Nebentrieb einer Antriebseinrichtung, entsprechender Nebentrieb sowie Verfahren zum Herstellen eines Nebentriebs
Inventor: JÄGLE KARL
IPC: B60K25/02
Filed: 2017-03-01
Granted: 2021-08-19
Abstract: Montagesatz (2) für einen Nebentrieb (1) einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Vielzahl von Funktionselementen (3), die jeweils eine Durchgangswelle (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangswelle (11) einerseits eine erste Formschlusseinrichtung sowie andererseits eine zweite Formschlusseinrichtung zur formschlüssigen Kopplung mit der ersten Formschlusseinrichtung eines anderen der Funktionselemente (3) aufweist, und dass der Montagesatz (2) mehrere baugleiche Abschlussfunktionselemente (4) umfasst, jeweils mit einer Eingangswelle, die eine weitere Formschlusseinrichtung zur formschlüssigen Kopplung mit der Durchgangswelle (11) eines der Funktionselemente (3) aufweist, wobei die Funktionselemente (3) und die Abschlussfunktionselemente (4) jeweils wenigstens eine Durchgangsausnehmung (17) zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens (16) aufweisen, wobei die Durchgangsausnehmungen (17) in den Funktionselementen (3) und den Abschlussfunktionselementen (4) derart angeordnet sind, dass sie bei Koppelung der Formschlusseinrichtungen miteinander zur Aufnahme des Befestigungsbolzens (16) miteinander fluchtend angeordnet sind.
Patent DE-102017211667-B4 (DE)
Title: Abdecksystem für einen Durchladebereich eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-07-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: Abdecksystem (1, 1a, 1b) für einen Durchladebereich (2) eines Fahrzeuginnenraums (3) mit
 - einer fahrzeugfesten Rahmeneinheit (11, 11a, 11b), die zur Montage an einer Rücksitzlehnenanordnung (4) vorgesehen ist und eine Durchladeöffnung (6) wenigstens abschnittsweise begrenzt,
 - einer Abdeckeinheit (12, 12a, 12b), die zwischen einer Funktionsposition und einer Durchladeposition relativ zu der Rahmeneinheit (11, 11a, 11b) verlagerbar ist, wobei die Abdeckeinheit (12, 12a, 12b)
 - in der Funktionsposition mittels wenigstens eines Verriegelungselements (18, 22, 22a, 22b) formschlüssig mit der Rahmeneinheit (11, 11a, 11b) verriegelt und derart an der Rahmeneinheit (11, 11a, 11b) angeordnet ist, dass die Durchladeöffnung (6) verschlossen ist,
 - und in der Durchladeposition die Durchladeöffnung (6) freigibt,
 - und wobei die Abdeckeinheit (12, 12a, 12b) ein Basiselement (13, 13a, 13b) und ein relativ zu dem Basiselement (13, 13a, 13b) zwischen einer Abdeckposition und einer Freigabeposition bewegliches Abdeckelement (14, 14a, 14b) aufweist, das einen Abdeckabschnitt (15, 15a, 15b) der Durchladeöffnung (6) in der Abdeckposition abdeckt und in der Freigabeposition freigibt, wobei das Abdeckelement (14, 14a, 14b) derart mit dem wenigstens einen Verriegelungselement (18, 22, 22a, 22b) gekoppelt ist, dass die Abdeckeinheit (12, 12a, 12b) mittels einer Verlagerung des Abdeckelements (14, 14a, 14b) von der Abdeck- in die Freigabeposition von der Rahmeneinheit (11, 11a, 11b) entriegelbar ist, so dass die Abdeckeinheit (12, 12a, 12b) von der Funktionsposition in die Durchladeposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kopfstützenholm (10) einer Kopfstütze (9) in den Abdeckabschnitt (15, 15a, 15b) hineinragt und dass das Abdeckelement (14, 14a, 14b) derart angeordnet ist, dass in der Abdeckposition eine Abdeckung des wenigstens einen Kopfstützenholmes (10) erreicht ist.
Patent DE-102017214678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Crasherkennung und Crash-Sensor
Inventor: LESCHKE ANDRE
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-08-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Crasherkennung, umfassend eine Vielzahl von räumlich verteilten Crash-Sensoren, mindestens ein Steuergerät (4) und mindestens ein Rückhaltemittel (5), wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Daten der Cash-Sensoren ein Ansteuersignal für das mindestens eine Rückhaltemittel (5) zu erzeugen, wobei die Crash-Sensoren als RFID-Tags (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die RFID-Tags (2) derart ausgebildet sind, dass diese bei Auftreten einer vorab definierten Kraft funktionsuntüchtig werden, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, mindestens aufgrund der räumlichen Verteilung der funktionsuntüchtigen RFID-Tags (2) einen Crash zu klassifizieren.
Patent DE-102017223295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs im Falle einer Funktionseinschränkung des Kraftfahrzeugs, Steuereinheit zum Durchführen des Verfahrens sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Steuereinheit
Inventor: DUDDA KARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Überprüfen während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1),▪ ob eine Funktionseinschränkung an einer Bremsanlage und/oder einer Vorderradlenkung des Kraftfahrzeugs (1) vorliegt; und/oder▪ ob eine Kollision des Kraftfahrzeugs (1) erfasst worden ist;- Falls die Funktionseinschränkung und/oder die Kollision festgestellt wird, wird wenigstens ein Hinterradlenkwinkel in Abhängigkeit von Sensordaten des Kraftfahrzeugs (1) und eines vorgegebenen Fahrverhaltens des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt, wobei die Sensordaten von einer Sensoreinheit (14) bereitgestellt werden;- Ansteuern einer Hinterradlenkung (7) des Kraftfahrzeugs (1) gemäß dem ermittelten Hinterradlenkwinkel zum Erreichen des vorgegebenen Fahrverhaltens, wobei das Fahrverhalten derart vorgegeben wird, dass eine Schleuderbewegung des Kraftfahrzeugs (1) verhindert oder beendet wird, wobei von der Sensoreinheit Sensordaten zur Gierrate oder zur Querbeschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt werden, um die Schleuderbewegung des Kraftfahrzeugs (1) festzustellen.
Patent DE-102018120037-B4 (DE)
Title: Schlammfangeinrichtung zum Einsetzen in einen Regenwasser-Einlaufschacht
Inventor: BAHCECI IBRAHIM ETEM
IPC: E03F5/04
Filed: 2018-08-17
Granted: 2021-10-28
Abstract: Schlammfangeinrichtung zum Einsetzen in einen Regenwasser-Einlaufschacht (A), enthaltend- einen mit Öffnungen (3.1) versehenen Schlammeimer (3)- eine oberhalb des Schlammeimers (3) angeordnete Schlammauffangschale (4), die-- einen mit Wasserablauföffnungen versehenen Schlammauffangschalen-Boden und-- eine mit Öffnungen (6') versehene Außenwand (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Schlammauffangschalen-Boden im Wesentlichen im Bereich seiner Mittellinie in zwei voneinander unabhängige, verschwenkbar gelagerte Bodenabschnitte (5.1; 5.2) unterteilt ist, deren Schwenkachse sich im Bereich der Mittellinie des Schlammauffangschalen-Bodens mit Abstand gegenüber liegen und- dass jeder Bodenabschnitt (5.1; 5.2) von mindestens einer Stütz- und Rückstellfeder (9) abgestützt ist.
Patent DE-102018121089-B4 (DE)
Title: Werkstückaufnahmevorrichtung mit einer trenneinheit für gestapelte werkstücke
Inventor: ASAO KYOUHEI
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-08-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Werkstückaufnahmevorrichtung (100,200,300,400), die zum Aufnehmen plattenartiger oder säulenförmiger Werkstücke einzeln von einer Oberseite der Werkstücke, die in einer vertikalen Richtung gestapelt sind, gestaltet ist, wobei die Werkstückaufnahmevorrichtung (100,200,300,400) umfasst:ein Futter (1), das eine Vielzahl von Greifklauen (2) enthält, die um ein oberstes Werkstück (W1, W2) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Greifklauen (2) gestaltet ist, eine Seitenfläche des obersten Werkstücks (W1, W2) zu ergreifen, wobei das Futter (1) in einer vertikalen Richtung beweglich ist; undeine Trenneinheit (3, 31, 32, 33), die im Inneren zumindest einer der Greifklauen (2) bereitgestellt ist, wobei die Trenneinheit (3, 31, 32, 33) gestaltet ist, das oberste Werkstück, das von der Vielzahl von Greifklauen (2) ergriffen ist, von einem zweiten Werkstück (W1, W2) zu trennen,die Trenneinheit (3, 31, 32, 33) enthaltend:ein Pressteil (4, 41, 42, 43), das gestaltet ist, in einem Zustand, in dem das oberste Werkstück (W1, W2) von der Vielzahl von Greifklauen (2) gegriffen ist, von der zumindest einen der Greifklauen (2) schräg nach unten zum zweiten Werkstück (W1, W2) zu ragen; undein Antriebsteil (5, 51 ,53), das gestaltet ist, das Pressteil (4, 41, 42, 43) gegen das zweite Werkstück (W1, W2) zu pressen, indem das Pressteil (4, 41, 42, 43) zum zweiten Werkstück (W1, W2) bewegt wird.
Patent DE-102018132931-B4 (DE)
Title: Extensionssystem
Inventor: SCHARPENBERG RALPH
IPC: A61B6/04
Filed: 2018-12-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Extensionssystem (1), dadurch gekennzeichnet,dass das Extensionssystem (1)eine Fußstütze (2), jeweils mit ihrem Gurtanfang (31, 41) und ihrem Gurtende (32, 42) an der Fußstütze (2) fixierte, offen- und schließbare und spannbare erste und zweite Schultergurte (3, 4),wenigstens einen öffen- und schließbaren Armfixiergurt (5)und wenigstens eine Kopf- und/oder Halsstütze (9, 10, 11, 12, 16) aufweist, wobei die wenigstens eine Kopf- und/oder Halsstütze (9, 10, 11, 12, 16) einen Halsausschnitt (14, 14') und/oder eine Kuhle (15) aufweist.
Patent DE-102018204408-B4 (DE)
Title: Stromschiene, verfahren zum herstellen derselben und leistungsmodul, welches eine solche aufweist
Inventor: TØNNES MICHAEL
IPC: H01L23/495
Filed: 2018-03-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Leitende Stromschiene (2, 4), welche zur Verwendung in einem Halbleiterleistungsmodul (8) geeignet ist, aufweisend eine Hauptplatte (210, 410) mit einer Längsrichtung (X), ein oder mehrere Beine (220, 420), welche sich von der Hauptplatte (210, 410) erstrecken, und einen oder mehrere Füße (230, 430), welche an dem freien Ende der Beine (220, 420) ausgebildet sind, wobei die Schnittlinie (L) zwischen zumindest einem der Beine (220, 440) und dem zugeordneten Fuß (230, 430) einen Versatzwinkel (a) bezüglich der Längsrichtung (X) der Hauptplatte (210, 410) bildet, und wobei zumindest eines der Beine (220, 420) der Stromschiene (2, 4) einen verdrehten Abschnitt aufweist, durch den das freie Ende des mindestens einen Beines (220, 420) um den Versatzwinkel (α) gedreht ist.
Patent DE-102018214176-B4 (DE)
Title: Untere Aussteifung für eine Stossstange eines Fahrzeugs
Inventor: CHO JEONG MIN
IPC: B60R19/04
Filed: 2018-08-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Untere Aussteifung für eine Stoßstange eines Fahrzeugs, wobei die untere Aussteifung an einem unteren Abschnitt eines Stoßstangenträgers oder eines Frontendmodul (FEM)-Trägers des Fahrzeugs befestigt ist und die untere Aussteifung umfasst:einen ersten Kernabschnitt (10);einen zweiten Kernabschnitt (10), wobei sich die ersten und zweiten Kernabschnitte (10) in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs in einer verlängerten Schleifenform, die einer Form der Stoßstange des Fahrzeugs entspricht, erstrecken, wobei die ersten und zweiten Kernabschnitte (10) parallel zueinander in einem regelmäßigen Abstand angeordnet sind;einen ersten Formabschnitt (20), der den ersten Kernabschnitt (10) umgibt;einen zweiten Formabschnitt (20), der den zweiten Kernabschnitt (10) umgibt; undeinen Verbindungsabschnitt (30), der die ersten und zweiten Formabschnitte (20) miteinander verbindet.
Patent DE-102018216381-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Schwenk- oder Schiebeflügel und Drehpositionserfassungsverfahren in einer Antriebseinheit
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/02
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Antriebseinheit (24) für einen Schwenk- oder Schiebeflügel (12), insbesondere Türschließer, mit einem Gehäuse (26), an dem ein Glied (46) translatorisch verschieblich und eine Welle (28) drehbar gelagert sind, einem Energiespeicher (40), der mechanisch mit der Welle (28) so gekoppelt ist, dass gespeicherte Energie in eine Translationsbewegung (47) des translatorisch verschieblichen Glieds (46) umgesetzt werden kann, wobei die Translationsbewegung mittels eines Translations-Rotationswandlers (41) in eine Antriebsbewegung (29) der Welle (28) umgesetzt werden kann, und einer Drehpositionserfassungseinrichtung (60), die die Drehposition der Welle (28) erfasst.
 Dabei weist die Drehpositionserfassungseinrichtung (60) eine mit dem translatorisch verschieblichen Glied (46) gekoppelte Drucksensoreinrichtung (64) auf.