baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009529-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
Inventor: FREITAG RUEDIGER
IPC: A62C2/06
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Brandschutzeinrichtung
zur Gewährleistung
eines lichtdurchlässigen,
feuerwiderstandsfähigen Raumabschlusses
in einem Gebäude,
mit  – einer
Brandschutzverglasung der Feuerwiderstandsklasse E als erste Feuerschutzbarriere,
und  – einer
im Gebäude
installierten, durch einen Brand aktivierbaren Wasservernebelungsanordnung
mit Austritts-Düsen (2)
auf mindestens einer Seite der Brandschutzverglasung, die so in
Bezug auf die Brandschutzverglasung ausgerichtet sind, dass ein
vorhangähnlicher
Wassernebelschleier (7) als zusätzliche,
lichtdurchlässige
Feuerschutzbarriere zur Wärmebindung
unmittelbar vor die Brandschutzverglasung legbar ist.
Patent DE-102004010548-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Anfahrhilfe
Inventor: JOVERS INGO
IPC: B60G17/016
Filed: 2004-03-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Anfahrhilfe in einem Fahrzeug, das entweder als Einzelfahrzeug oder als Zugfahrzeug (37) eines Fahrzeugzugs aus Zugfahrzeug und Anhängefahrzeug ausgebildet ist, bei welchem neben einer Triebachse (34) mindestens eine entlastbare Achse (35) vorgesehen ist, wobei mindestens die Triebachse (34) und die mindestens eine entlastbare Achse (35) als luftgefederte Achsen mit jeweils mindestens einem, den Fahrzeugaufbau über der Achse abstützenden Luftfederbalg (3a, 3b) ausgebildet sind, und die Trieb- und entlastbaren Achsen(34, 35) weiter über eine Lastsensierungseinrichtung verfügen, wobei ein Soll-Niveau, nämlich ein vorgegebener Fahrzeugaufbau-Achsen-Abstand, durch eine elektronischen Niveauregeleinrichtung als Ist-Niveau eingehalten wird, mit folgenden Schritten:a) Nach Vorliegen einer Traktionserhöhungs-Anforderung werden in einem ersten Schritt die aktuellen Achslasten für die Triebachse (34) und die mindestens eine entlastbare Achse (35) bestimmt;b) in einem zweiten Schritt wird geprüft, ob die aktuelle Achslast der Triebachse (34) kleiner ist als ihre zulassige maximale Achslast;c) ist die aktuelle Achslast der Triebachse (34) nicht kleiner als ihre maximale Achslast, so wird keine Aktivierung der Traktionserhöhung vorgenommen;d) ist die aktuelle Achslast kleiner als die maximale Achslast, so wird in einem dritten Schritt die Traktionserhöhung aktiviert und es wird eine Entlastung (39) der mindestens einen entlastbaren Achse (35) vorgenommen; dadurch gekennzeichnet, dass die aktuellen Achslasten für die Triebachse (34) und die mindestens eine entlastbare Achse (35) als Achslast-Gewichtskräfte bestimmt werden und die Entlastung der mindestens einen entlastbaren Achse (35) als Kraftregelung durchgeführt wird.
Patent DE-102004012191-B4 (DE)
Title: Stabiler stark alkalischer Entwickler
Inventor: SAVARIAR-HAUCK CELIN
IPC: G03F7/32
Filed: 2004-03-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: Entwicklerzusammensetzung,
erhältlich
durch  (a) Bereitstellen von Wasser;  (b) Auflösen einer
solchen Menge einer alkalischen Komponente, ausgewählt aus
Alkalisilikaten, Alkalihydroxiden, Na 3 PO 4 , K 3 PO 4 ,
NR 4 OH, wobei jedes R unabhängig aus C 1 -C 4 -Alkylresten
und C 1 -C 4 -Hydroxyalkylresten
ausgewählt
wird, und Gemischen davon in dem bereitgestellten Wasser, dass ein
pH-Wert von mehr als 12 erhalten wird; und  (c) Auflösen eines
Stabilisators, ausgewählt
aus M 2 CO 3 , MHCO 3  und einem Gemisch aus 2 oder mehreren davon, wobei
jedes M unabhängig
aus Li, Na, K und NR' 4  ausgewählt wird
und jedes R' unabhängig
aus H und C 1 -C 4 -Alkyl ausgewählt wird,
in der in (b) erhaltenen Lösung,
wobei die Menge des zugegebenen Stabilisators so ist, dass die Menge
an zugegebenem Carbonatanion 1,5 bis 20 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht
des Entwicklers, beträgt.
Patent DE-102004017843-B4 (DE)
Title: Tastatur-Bildschirm-Maus-Umschalter für Vielfachverbindungen und Verfahren hierfür
Inventor: CHEN SUN-CHUNG
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Tastatur-Bildschirm-Maus
(keyboard video mouse KVM)-Umschalter zum Verbinden mehrerer Bedienungsvorrichtungen
mit mehreren Computern, wobei der KVM-Umschalter umfasst:  eine
Vielzahl von ersten Schnittstellen (114), welche mit den Bedienungsvorrichtungen
(154) zum Empfangen mehrerer lokaler elektrischer Signale verbunden
sind;  eine Vielzahl von zweiten Schnittstellen (112), welche
mit lokalen Computern verbunden sind;  gekennzeichnet durch  eine
Paketverschlüsselungsvorrichtung
(122), die zumindest ein Netzwerkpaket (300) umfassend eine Vielzahl
von Datenabschnitten (314a, 314b, 314c, 314d) erzeugt, in welchen
die lokalen elektrischen Signale gespeichert sind, welche durch
die ersten Schnittstellen erhalten wurden;  eine Netzwerkvorrichtung
(130), welche mit der Netzwerkvorrichtung (130) eines anderen KVM-Umschalters
(100b) unter Verwendung eines Netzwerkprotokolls zum Übertragen
der Netzwerkpakete und zum Erhalten der von anderen KVM-Umschaltern
(100b) gesendeten Netzwerkpaket kommuniziert;  eine Paketentschlüsselungsvorrichtung
(124), zum Entschlüsseln
zumindest eines entfernten elektrischen Signales von einem Netzwerkpaket
eines anderen KVM-Umschalters (106);   eine Umschaltvorrichtung
(120), welche die lokalen und entfernten elektrischen Signale zu
den zweiten...
Patent DE-102004024695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines leistungsmindernden Belags auf einer Abdeckung eines Radarsystems
Inventor: KLOTZBUECHER DIRK DIPL -ING
IPC: G01S13/93
Filed: 2004-05-19
Granted: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Detektion eines leistungsmindernden Belags (2) auf einer Abdeckung (3) eines Radarsystems (4) eines Kraftfahrzeuges mit einer Sende- (5) und einer Empfangseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Empfangseinrichtung (6) nachgeschaltete Auswerteeinrichtung (7) vorgesehen ist, welche ein aktuelles Signal (8) aus einem die Abdeckung (3) umfassenden Nahbereich des Radarsystems (4) mit einem Referenzsignal desselben Nahbereichs für einen störungsfreien Betrieb des Radarsystems (4) vergleicht, wobei aus dem Vergleich des aktuellen Signals (8) mit dem Referenzsignal auf eine Anwesenheit des leistungsmindernden Belags (2) geschlossen werden kann, wobei das Referenzsignal bei einem störungsfreien Betrieb des Radarsystems (4) aktualisiert wird, wobei ein störungsfreier Betrieb dann gegeben ist, wenn ein Empfangssignal (9) von einer Fahrbahnoberfläche mit einer vorgegebenen Mindestamplitude erfasst wird.
Patent DE-102004025375-B4 (DE)
Inventor: BOLD JENS
IPC: B64C1/14
Filed: 2004-05-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: The frame (1) has at least one outer flange (2) attached to the window opening edge of the aircraft fuselage, and at least one inner flange (3) and a vertical flange (4) which support a window piece e.g. pane through holder units. The holder units are set equidistant to each other at the outer flange, and have pins extending perpendicular from a base plate and mutually engaged with downholder clips.
Patent DE-102004036578-B4 (DE)
Inventor: SIEGRIST ALEXANDRA
IPC: G01N27/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2006-10-19
Abstract: A sensor detects the temperature and humidity in enclosed room and has a display (3, 4, 5) giving warning if predefined thresholds have been surpassed. The sensor further incorporates a signal processor, control system and data storage memory device.
Patent DE-102004056087-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: BROSI MATTHIAS
IPC: F16H48/08
Filed: 2004-11-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Differentialgetriebe
(10) für
Kraftfahrzeuge, mit einem Differentialgehäuse (12), an dem ein Antriebsrad
(14) festgelegt ist, einer in dem Differentialgehäuse (12)
gelagerten Differentialradanordnung (16), die ein Eingangsglied
(18), das mit einem ersten Gehäuseteil
(30) des Differentialgehäuses
(12) in Drehrichtung verbunden und radial gesichert ist, und zwei
Ausgangsglieder (20, 22) aufweist, die jeweils mit einer Abtriebswelle
verbindbar sind, wobei das Differentialgehäuse (12) ferner ein zweites Gehäuseteil
(32) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (32) das erste Gehäuseteil
(30) umgreift und dabei das Eingangsglied (18) der Differentialradanordnung
(16) radial sichert und wobei das Antriebsrad (14; 14'') an dem
ersten Gehäuseteil
(30; 30'') festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad
(14) in axialer Richtung zwischen einer Schulter (42) des ersten
Gehäuseteils
(30) und dem zweiten Gehäuseteil
(32) festgelegt ist.
Patent DE-102004056474-B4 (DE)
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G1/04
Filed: 2004-11-23
Granted: 2009-03-19
Abstract: The racking has storage racks (80) and storage lanes (70) arranged between the racks. Rack vehicles (60) for loading and unloading the racks are movable on the storage lanes. Picking places (81) with loading assistances are provided in the racks for picking up of requested goods stacking using the rack vehicles. A computer device counts the space optimized goods stack, and the loading assistance includes three-sided pickup tray. An independent claim is also included for a method for storage and pick up of goods on a load carrier.
Patent DE-102004057828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Notabschaltung elektrischer Stromversorgungskreise in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: EISERMANN GUENTER
IPC: B60R16/03
Filed: 2004-12-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Notabschaltung elektrischer Stromversorgungskreise (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs, die von wenigstens einem Generator (1), dessen Ausgangsspannung von einem Regler eingestellt wird, und/oder von wenigstens einem Akkumulator gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Notabschaltung zweistufig durchgeführt wird, wobei in einer ersten Stufe alle Leistungs- und Aufbaustromkreise (2) des Fahrzeugs abgeschaltet, der wenigstens eine Generator (1) entregt und eine Notstromversorgung (10) für den Betrieb eines Triebstranges (3) eingeschaltet werden und die Notstromversorgung (10) für zumindest eine Fahrzeugkomponente, die die Sicherheit der Fahrzeuginsassen gewährleistet, erfolgt und wobei in einer zweiten Stufe die Notstromversorgung (10) für den Triebstrang (3) abgeschaltet wird.
Patent DE-102004058265-B4 (DE)
Inventor: TURAN AHMET
IPC: B05D1/32
Filed: 2004-12-03
Granted: 2011-04-14
Abstract: The invention relates to a method for processing a plastic substrate consisting of a step in which a partial surface is masked against coatings. Prior to the application of a coating (4) to the substrate, specific parts of the surface thereof are covered with the aid of removable masking, which at least temporarily adheres to the substrate. According to the invention, the masking is made of a liquid forming a film or a melt, acting as a film or body when applied to said partial surfaces of the substrate to which other materials are applied adhesively in other machining steps. The liquid forming a film or the melt is adapted to the material or material of the substrate in such a way that the masking (3) can be removed after the substrate (1) has been coated, without leaving any residues and without detracting from the adherence of the masked surface before that substrate is supplied for further processing. According to the invention, said further processing involves other materials (assembly profile 5, trace of adhesive 6) being applied to the surfaces that had been kept free of the coating (4) by means of the masking with adhesive connection to the substrate.
Patent DE-102004064071-B4 (DE)
Title: Digital/Analog-Umwandlungsvorrichtung und Anzeigevorrichtung mit dieser
Inventor: TOBITA YOUICHI
IPC: G09G3/20
Filed: 2004-04-28
Granted: 2015-09-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (200), die eine Graustufe basierend auf Anzeigedaten (SIG) anzeigt, die aus gewichteten n Bits (D0–D3) gebildet sind, wobei n eine Ganzzahl größer gleich 2 ist, mit: einer Mehrzahl von Pixelschaltungen (225, 225#) die je eine Helligkeit gemäß einer angelegten Spannung anzeigen; einer Auswahlleitung (GL1), zum Auswählen dieser Mehrzahl von Pixelschaltungen; einer Datenleitung (DL1, DL2), die mit dieser Mehrzahl von Pixelschaltungen verbunden ist; und einer Graustufenspannungserzeugungsschaltung (280) zum Anlegen einer Graustufenspannung, die eine Analogspannung gemäß den Anzeigedaten ist, an die Datenleitung, wobei die Graustufenspannungserzeugungsschaltung beinhaltet: eine Pulszahlsteuerschaltung (290), die Pulse (CP) einer Anzahl gemäß den Anzeigedaten an einen ersten Knoten anlegt, und wobei die Pulse eine erste Übergangskante, die von einem Anfangspegel auf einen vorbestimmten Pegel wechselt, und eine zweite Übergangskante, die von dem vorbestimmten Pegel auf den Anfangspegel zurückkehrt, beinhalten, und eine Ladepumpschaltung (295), die jedes Mal, wenn einer der Pulse an den ersten Knoten angelegt wird, eine Spannung an einem Ausgangsknoten, der mit der Datenleitung verbunden ist, in einer stufenweisen Art ändert.
Patent DE-102004064114-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für Dämmstoffplatten
Inventor: HOFFMANN ADOLF
IPC: E04B1/78
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Befestigungselement
für Dämmstoffplatten,
mit einem stiftförmigen
Anker (2), der in einem Befestigungsgrund (13) verankerbar ist,
und außerdem
mit einem wendelflächenförmigen Dämmstoffgewinde
(6), das in die Dämmstoffplatte
(11) einschraubbar ist, wobei ein größter Außendurchmesser des Dämmstoffgewindes
mindestens dreimal so groß wie
ein Schaftdurchmesser des stiftförmigen
Ankers ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmstoffgewinde (6) dreh- und
axialfest mit dem Anker (2) verbunden ist.
Patent DE-102004064149-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung für Schienenfahrzeugwagen
Inventor: TAKAHASHI HIDEYUKI
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-06-24
Granted: 2014-09-11
Abstract: Es wird eine Übertragungsvorrichtung für Schienenfahrzeugwagen mit verbesserter Zuverlässigkeit und anwendbar auf einen langen Zug bereitgestellt. Die Übertragungsvorrichtung umfasst eine Mehrzahl von Repeatern (1a bis 1n). Jeder Repeater umfasst eine Mehrzahl von Ports (4), um an einen der Ports empfangene Daten für einen anderen Port gemäß einer Anweisung zu wiederholen. Die Übertragungsvorrichtung umfasst ebenfalls einen Repeater-Controller (2), um die Ports zu steuern und Anweisungen bereitzustellen, und Stationen (5a bis 5d), um Daten zu und von den Ports zu übertragen und zu empfangen. Die Repeater sind miteinander mit Übertragungsleitungen (3a bis 3(n-1)) verbunden. Gemäß einer Anweisung von dem Repeater-Controller wird ein Exklusiv-Paket zum Vermeiden einer Datenkollision unter den Repeatern ausgetauscht. Der Repeater-Controller unterscheidet zwischen einem Steuerpaket und Daten, die zu wiederholen sind, voneinander gemäß einer Adresse von empfangenen Daten und wiederholt die Daten.
Patent DE-102005026692-B4 (DE)
Title: Staubtrennvorrichtung für einen Staubsauger und Staubtrennverfahren für denselben
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/10
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-06-05
Abstract: Zylindrisch
geformte Staubtrennvorrichtung für
einen Staubsauger, die Staub von staubbeladener Luft trennt, die
durch eine Saugkraft einströmt,
wobei die Staubtrennvorrichtung (100) umfasst:  einen Lufteinlass
(111), der in einer oberen Fläche
der Staubtrennvorrichtung (100) ausgebildet ist;  ein Einlassrohr
(112; 112'), das mit dem Lufteinlass (111) gekoppelt ist;  einen
Luftauslass (113), der in einer Seitenwand (100b) der Staubtrennvorrichtung
(100) ausgebildet ist;  mindestens ein oder mehrere Luftführungselemente
(130), die sich von der Seitenwand (100b) in Richtung der Innenseite
der Staubtrennvorrichtung (100) erstrecken; und  einen Staubauffangbehälter (120),
der unter dem Führungselement
(130) angebracht ist.
Patent DE-102005036899-B4 (DE)
Title: Halter-Kotflügel zweiteilig
Inventor: GORETZKO DIETER
IPC: B62D65/02
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Unterbau (2) und mit einem Verkleidungsteil
(1) und mit einer das Verkleidungsteil (1) mit dem Unterbau (2)
verbindenden Haltevorrichtung (3), wobei die Haltevorrichtung (3)
ein erstes Halteteil (4) und ein zweites Halteteil (5) aufweist
und wobei zwischen den beiden Halteteilen (4, 5) eine Toleranzausgleichseinrichtung
(6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteteil
(4) an dem Verkleidungsteil (1) und das zweite Halteteil an dem
Unterbau (2) befestigt ist und dass zwischen zumindest einem der
Halteteile (4, 5) und dem Verkleidungsteil (1) oder dem Unterbau
(2) eine weitere Toleranzausgleichseinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102005039455-B4 (DE)
Inventor: BOUSACK HERBERT
IPC: G01B7/14
Filed: 2005-08-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: The carrying element comprises a distance sensor in order to insert an implant (1) safely and precisely into a narrow and sensitive hollow space (2) such as the cochlea of the inner ear. The curvature of the implant (1) can be optionally changed when an obstacle has to be avoided. The arrangement is assembled of the implant (1) and the hollow element (2) which is ideally filled with a perilymph (3). The unit is created by gauging the distance (X) between the implant (1) and the inner surface using the method of impedance spectroscopy. Independent claims are given for an arrangement of implant, hollow shape and electrolyte and for a method of gauging and adjusting the distance between the outer end of the implant and the inner surface of the hollow shape.
Patent DE-102005041930-B4 (DE)
Title: Vergasungsverfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Synthesegasen durch Partialoxidation von aschehaltigen Brennstoffen unter erhöhtem Druck und Quenchkühlung des Rohgases
Inventor: HOLLE BERND
IPC: C10J3/84
Filed: 2005-09-03
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Rohgas mit Feinstaub unter 20 μm durch Vergasung von aschehaltigem Brennstaub, wie Steinkohlen, Braunkohlen und Petrolkokse im Flugstrom mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel durch partielle Oxidation bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und 80 bar sowie Temperaturen zwischen 1.200 bis 1.900 Grad, aufweisend die Verfahrensschritte pneumatisches Dosieren für Brennstaub, Vergasungsreaktion in einem Reaktor mit gekühlter Reaktorraumkontur, Quenchkühlung, Rohgaswäsche und Teilkondensation, wobei: – ein Brennstaub mit einem Wassergehalt < 10 Ma% und einer Korngröße < 200 μm einem pneumatischen Dosiersystem zugeführt wird, wobei der Brennstaub über einen Bunker (1.1) in mindestens eine Druckschleuse (1.2) gelangt und mit einem Druck zwischen Umgebungsdruck und 80 bar mit einem kondensatfreien Gas beaufschlagt einem Dosiergefäß (1.3) zugeführt wird, in dessen Unterteil ein inertes Gas (1.8.) eingeleitet wird, so dass eine Wirbelschicht mit einer Dichte von 350 bis 420 kg/m3 entsteht, die durch Förderrohre (1.4) zu dem Brenner (2.2) des Reaktors (2) gelangt, – der über ein Förderrohr (1.4) dem Reaktor (2) zugeführten Brennstaub gemeinsam mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Oxidationsmittel im Reaktionsraum (2.3), mit Kühlschirm (2.4), einer partiellen Oxidation unterzogen wird, wobei die Asche des Brennstoffes aufgeschmolzen und gemeinsam mit dem heißen Vergasungsgas über die Ablaufvorrichtung (2.5) in den Quenchraum (3.1) des Quenchkühlers (3) überführt wird, – die Quenchung bei Temperaturen zwischen 180 und 260°C stattfindet, – das gequenchte, wasserdampfgesättigte Rohrgas zur Reinigung von mitgerissenem Feinstaub einer Rohgaswäsche (4) unterzogen wird, – das Rohgas zur Entfernung von Feinstaub < 20 μm und Salznebel in einer Kondensationsstufe um 5 bis 10°C indirekt abgekühlt wird.
Patent DE-102005050614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von fließ- oder rieselfähigem Füllgut
Inventor: TOEPFER KLAUS
IPC: A22C11/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Verpacken von fließ-
oder rieselfähigem
Füllgut
in einer schlauchförmigen Verpackungshülle mit  einem
an eine Füllvorrichtung
anschließbaren
Füllrohr (120)
zum Leiten eines Stromes des Füllgutes
von der Füllvorrichtung
zu einer Verschließvorrichtung
(200) für
die Verpackungshülle,
welches einen Anschluss (122), eine Mündung (130), einen dem Anschluss
(122) benachbarten, im Wesentlichen geraden ersten Abschnitt (124)
mit einer ersten Längsachse
(132, 232) und einen der Mündung (130)
benachbarten, mit dem ersten Abschnitt (124) in Verbindung stehenden
zweiten Abschnitt (128) aufweist,  wobei der erste Abschnitt
(124) eingerichtet ist, auf seinem Außenumfang einen in Form eines
Folienbandes (114) zugeführten
und um den ersten Abschnitt (124) herum geformten Folienschlauch
(118) aufzunehmen und zu leiten, und der zweite Abschnitt (128)
eingerichtet ist, den aus Folienband (114) geformten Folienschlauch
(118) weiter zu leiten oder einen zuvor von der Mündung (130)
her auf den zweiten Abschnitt (128) aufgezogenen Vorrat an schlauchförmiger Verpackungshülle aufzunehmen
und zu...
Patent DE-102005052788-B4 (DE)
Title: Antenne für Automobile
Inventor: SCHNUERER MARCO
IPC: H01Q1/32
Filed: 2005-11-05
Granted: 2007-12-27
Abstract: Antenne
für Automobile,
welche folgende Merkmale hat:  ein Fußteil (1);  wenigstens
einen auf dem Fußteil
(1) oder in dem Fußteil (1)
angebrachten Strahler;  Mittel zum Befestigen des Fußteils (1)
auf einem Teil (5) der Karosserie des Automobils, insbesondere auf
seinem Dach;  die Mittel zum Befestigen des Fußteils (1)
haben einen sich von der Unterseite des Fußteils (1) nach unten erstreckenden
Fortsatz (3), welcher dazu bestimmt ist, von oben her durch ein
Loch (4) in dem Teil (5) der Karosserie gesteckt zu werden, und
eine  an dem Fortsatz (3) angreifende Spanneinrichtung (6, 7) welche
mit der Unterseite des Fußteils
(1) zusammenwirkend den Teil (5) der Karosserie zwischen der Unterseite des
Fußteils
(1) und der Spanneinrichtung (6, 7) einklemmt;  am unteren Rand
des Fußteils
(1) ist ein elastomerer Dichtring (12) vorgesehen, welcher über den
unteren Rand des Fußteils
(1) nach unten vorsteht;  der Dichtring...
Patent DE-102005056186-B4 (DE)
Title: Steuerung von Rechenprozessen
Inventor: BEHR JOHANNES
IPC: G06F9/00
Filed: 2005-11-21
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung der parallelen Ausführung von Rechenprozessen, wobei  a) die Rechenprozesse durch einen Grafen beschrieben sind,  a1) wobei der Graf eine Datenstruktur (12) aufweist, die Knoten und Verknüpfungen zwischen den Knoten umfasst,  a2) wobei die Knoten Komponenten (14–32) mit ausführbarem Programmcode und Nachrichtenschnittstellen entsprechen,  a3) wobei die Verknüpfungen Nachrichtenwegen zwischen den Nachrichtenschnittstellen von Komponenten (14–32) entsprechen,  a4) wobei sich die Datenstruktur (12) zur Laufzeit der Rechenprozesse ändern kann,  b) eine Laufzeitumgebung (5) die Datenstruktur des Grafen und den lauffähigen Programmcode der Komponenten (14–32) einliest und gegebenenfalls zur Laufzeit Informationen über eine Veränderung des Grafen erhält,  c) die Laufzeitumgebung (5) zur Laufzeit parallelisierbare Prozessketten (A; B) von über Nachrichtenwege verknüpfte Komponenten (14–32) danach ermittelt, dass die parallelisierbaren Prozessketten (A; B) keine aktuell aktiven Nachrichtenwege zu anderen Prozessketten aufweisen,  d) die Laufzeitumgebung (5) darauf hin entscheidet, welche der ermittelten parallelisierbaren Prozessketten parallel...
Patent DE-102005060700-B4 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JEON IN GYUN
IPC: H04N5/374
Filed: 2005-12-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines CMOS-Bildsensors, welches aufweist:  Bilden eines Photodiodenbereiches (PD) entsprechend einem ersten Source- und Drain-Bereich (150, 190) eines Transistors und einem leitfähigen Ionenbereich zweiter Art (150) auf einer Fläche eines leitfähigen Substrats (100) erster Art durch Implantation eines leitfähigen Verunreinigungsions zweiter Art (134) in einer Gesamtfläche des Substrats, wo der Transistor zu bilden ist;  Bilden eines leitfähigen schwach-dotierten Ionenbereichs zweiter Art (170) im Substrat entsprechend dem Photodiodenbereich durch niedrig-konzentriertes Implantieren eines leitfähigen Verunreinigungsions zweiter Art (138) lediglich in einem Bereich, wo der Photodiodenbereich geöffnet ist; und  Diffundieren des leitfähigen schwach-dotierten Ionenbereichs zweiter Art (170) in den leitfähigen Ionenbereich zweiter Art (150) durch einen Thermoprozess.