baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204084-A1 (DE)
Title: Vliesstoff
Inventor: O'HAIRE TOM
IPC: A43B1/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Vliesstoff (61) für ein Schuhwerk oder einen Bekleidungsartikel oder für ein Sportzubehör, umfassend: (a) eine erste Vielzahl von Filamenten, umfassend eine erste Zusammensetzung, und (b) eine zweite Vielzahl von Filamenten, umfassend eine zweite Zusammensetzung, die sich von der ersten Zusammensetzung unterscheidet.
Patent DE-102019205283-A1 (DE)
Title: Laderaum eines Fahrzeugs mit einer variablen Ladefläche
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-04-12
Abstract: Laderaum eines Fahrzeugs, mit einer den Laderaum begrenzenden Laderaumwandung und einem sich ausgehend von der Laderaumwandung erstreckenden Laderaumboden, einem Träger, welcher beabstandet zu dem Laderaumboden und zu der Laderaumwandung angeordnet ist und sich zumindest im Wesentlichen parallel zu der Laderaumwandung und dem Laderaumboden erstreckt, einem flexiblen Flächenelement, welches sich unter Bildung einer Ladefläche ausgehend von der Laderaumwandung bis zu dem Träger erstreckt, sowie Fahrzeug mit einem Laderaum.
Patent DE-102019206317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Photodiode
Inventor: HATTASS MIRKO
IPC: H03G3/30
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Betreiben einer Photodiode umfasst folgende Verfahrensschritte: Es wird eine elektrische Spannung bestehend aus einer Summe einer konstanten ersten Spannung (300) und einer zweiten Spannung (301) mit einer festgelegten Frequenz an die Photodiode angelegt und ein Ausgangssignal der Photodiode erfasst. Anschließend wird eine spektrale Zusammensetzung des Ausgangssignals und zumindest ein Koeffizient eines nichtlinearen Terms einer Verstärkung (302) der Photodiode auf Grundlage der spektralen Zusammensetzung ermittelt. Eine angepasste erste Spannung wird dann an die Photodiode angelegt, wobei die erste Spannung (300) auf Grundlage des Koeffizienten angepasst wird.
Patent DE-102019208224-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (10) für ein Fahrzeug mit einem zweischaligen Hohlprofil (20) und ein Montageverfahren für eine solche Crashstruktur, wobei die beiden Schalenelemente (23, 24) über zwei Fügeflansche (21, 22) mit einander verbunden sind und im Hohlraum (26) des Hohlprofils (20) mindestens ein wellenförmiges Crashelement (30) angeordnet ist, welches zumindest teilweise aus einem Faserverbundwerkstoff besteht, wobei eine Verbindungsanordnung (40) das Crashelement (30) mit dem Holprofil (20) verbindet. Erfindungsgemäß weist die Verbindungsanordnung (40) mindestens ein als Metallblech (41A, 42A) ausgeführtes Verbindungselement (41, 42) mit einem ersten Verbindungsbereich (41.1, 42.1) und einem zweiten Verbindungsbereich (41.2, 42.2) auf, wobei der erste Verbindungsbereich (41.1, 42.1) des mindestens einen Verbindungselements (41, 42) mit einem korrespondierenden Verbindungsbereich (31, 32) des Crashelements (30) verbunden ist und der zweite Verbindungsbereich (41.2, 42.2) des mindestens einen Verbindungselements (41, 42) zwischen zwei Schenkeln (21.1, 21.2, 22.1, 22.2) des korrespondierenden Fügeflansches (21, 22) des Hohlprofils (20) angeordnet und mit diesen verbunden ist.
Patent DE-102019208452-A1 (DE)
Title: Eisbereiter mit einer Betätigungshandhabe und einer Rückstellfeder für die Betätigungshandhabe, Haushaltskältegerät sowie Verfahren zum Einsetzen eines Gestells eines Eisbereiters
Inventor: MAGERMANS SEBASTIAAN
IPC: F25C1/24
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen Eisbereiter (10) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gestell (18), welches eine Frontwand (21), eine Eisschale (19) und eine dazu separates Betätigungshandhabe (32) aufweist, wobei die Betätigungshandhabe (32) drehbar an der Frontwand (21) gelagert ist und zur Übertragung der Drehbewegung an die Eisschale (19) mit der Eisschale (19) gekoppelt ist, um die Eisschale (19) dadurch zumindest zu drehen, wobei der Eisbereiter (10) eine separate Rückstellfeder (28) zur Rückstellung der Eisschale (19) von der verdrehten Stellung in die Grundstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Rückstellfeder (18) an der Frontwand (21) gelagert ist und mit der Betätigungshandhabe (32) derart gekoppelt ist, dass bei einer Drehbewegung der Betätigungshandhabe (32) aus der Grundstellung die Rückstellfeder (28) vorgespannt wird und dadurch eine Rückstellkraft der Rückstellfeder (28) aufgebaut ist, durch welche die Betätigungshandhabe (32) in die Grundstellung zurückbewegbar ist. Ein Aspekt betrifft ein Haushaltskältegerät (1). Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren.
Patent DE-102019210136-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtring
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16J15/322
Filed: 2019-07-10
Abstract: Radialwellendichtring (1), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Trägereinrichtung (2) mittels der der Radialwellendichtring (1) in einem Antriebsstrang anordenbar oder angeordnet ist, und wenigstens ein Dichtelement (6), das dazu ausgebildet ist, zwei an den Radialwellendichtring (1) angrenzende Räume (9, 10), insbesondere einen Trockenraum und einen Nassraum, gegeneinander abzudichten, wobei die Trägereinrichtung (2) ein erstes Trägerelement (3, 4) zur Abstützung des Radialwellendichtrings (1) an einem Bauteil (5, 8) des Antriebsstrangs, insbesondere einem Gehäuse des Antriebsstrangs, und ein dem Dichtelement (6) zugeordnetes zweites Trägerelement (3, 4) aufweist, wobei die beiden Trägerelemente (3, 4) mittels einer zur Erzeugung einer Kraft auf das zweite Trägerelement (3, 4) ausgebildeten Ausgleichseinrichtung (11) verbunden sind.
Patent DE-102019210568-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: LAYER KAI
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-17
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs, welches einen Insassenbereich aufweist, umfassend einen Schritt des Empfangens (310) von vorgegebenen Insassendaten, welche eine vorgegebene Anzahl an Insassen und/oder vorgegebene Insassenmerkmale repräsentieren, einen Schritt des Erfassens (320) von tatsächlichen Insassendaten, basierend auf tatsächlich vorhandenen Insassen im Insassenbereich, und einen Schritt des Betreibens (330) des automatisierten Fahrzeugs, abhängig von den vorgegebenen Insassendaten und abhängig von den tatsächlichen Insassendaten.
Patent DE-102019212166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: B01D53/94
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung, mit einem von einem Gas durchströmbaren Wabenkörper (2) aus einem keramischen Grundmaterial, wobei dem keramischen Grundmaterial ein definierter Anteil eines metallischen Stoffes zugefügt ist, wobei der Wabenkörper (2) in einem Gehäuse aufgenommen ist, wobei die Vorrichtung eine Induktionsspule (4) aufweist, durch welche der Metallanteil im Wabenkörper (2) erhitzbar ist.
Patent DE-102019212239-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung mit zumindest einem Wischblatt (14), mit zumindest einem am Wischblatt (14) angeordneten, insbesondere in das Wischblatt (14) integrierten, Wischblattfluidkanal (16), mit zumindest einem Wischblattadapter (18), welcher zumindest einen Adaptergrundkörper (20) aufweist, und mit zumindest einem Wischarmadapter (48), der entlang einer Längsachse (56) des Wischblattadapters (18) mit dem Wischblattadapter (18) verbindbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Scheibenwischervorrichtung zumindest eine zumindest teilweise am Wischarmadapter (48) und teilweise am Wischblattadapter (18) angeordnete fluidische Verbindungseinheit (38) aufweist, welche durch eine Translationsbewegung des Wischblattadapters (18) relativ zum Wischarmadapter (48) entlang oder parallel zur Längsachse (50) des Wischblattadapters (18) mit dem zumindest einen Wischblattfluidkanal (16) verbindbar oder trennbar ist
Patent DE-102019213475-A1 (DE)
Title: Misch- und Absperrventilvorrichtung und sanitäre Auslaufarmatur
Inventor: DOLD FLORIAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Misch- und Absperrventilvorrichtung mit einem Erstfluidkanal (1), der zur Zuführung eines ersten Fluids (F1) eingerichtet ist, einem Zweitfluidkanal (2), der zur Zuführung eines zweiten Fluids (F2) getrennt vom ersten Fluid eingerichtet ist, einem Mischfluidkanal (3), in den der Erstfluidkanal und der Zweitfluidkanal zur Bildung von Mischfluid des ersten und des zweiten Fluids einmünden und der zur Abgabe des Mischfluids eingerichtet ist, und einer nutzerbetätigten Hauptventileinheit (4), die zur Mischungsverhältniseinstellung von in den Mischfluidkanal geleitetem Erstfluid und in den Mischfluidkanal geleitetem Zweitfluid und zur Mengeneinstellung von über den Mischfluidkanal abgeführtem Mischfluid eingerichtet ist und eine nicht-selbsthaltende Zweitfluid-Volloffenstellung aufweist, und auf eine damit ausgerüstete sanitäre Auslaufarmatur.Erfindungsgemäß weist die Misch- und Absperrventilvorrichtung einen Zweitfluid-Bypasskanal (5), der vom Zweitfluidkanal (2) in den Mischfluidkanal (3) führt und die Hauptventileinheit (4) bezüglich des Zweitfluids umgeht, und eine Bypassventileinheit (6) auf, die im Zweitfluid-Bypasskanal angeordnet ist und nutzerbetätigt zwischen einer Bypass-Schließstellung und einer Bypass-Offenstellung verstellbar ist.Verwendung z.B. für sanitäre Wasserauslaufarmaturen an Waschtischen und Küchenspü len.
Patent DE-102019215766-A1 (DE)
Title: Reaktiver Klebstofffilm mit guter Feuchtwärmebeständigkeit, insbesondere zum Verkleben von Polyamid
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J201/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen reaktiven Klebstofffilm zur Verklebung von diversen Materialien, wie z.B. Materialien aus Kunststoff, insbesondere Polyamid und Polycarbonat sowie Metall, insbesondere Aluminium, der (a) eine polymere Filmbildner-Matrix, (b) mindestens ein Epoxid-funktionalisiertes (Meth)acrylat- oder Vinyl-Monomer und (c) ein Reagens, ausgewählt aus einem Initiator, insbesondere Radikalinitiator, oder einem Aktivator, umfasst, sowie ein reaktives Klebstofffilmsystem, umfassend zwei reaktive Klebstofffilme, die jeweils (a) eine polymere Filmbildner-Matrix, (b) mindestens ein Epoxid-funktionalisiertes (Meth)acrylat- oder Vinyl-Monomer und (c) ein Reagens enthalten, wobei das Reagens des ersten reaktiven Klebstofffilms ein Initiator, insbesondere ein Radikalinitiator ist und das Reagens des zweiten reaktiven Klebstofffilms ein Aktivator ist.
Patent DE-102019218259-A1 (DE)
Title: Ultraschallangriffsdetektion unter Verwendung von tiefem Lernen
Inventor: TRELLA PAWEL
IPC: G10L25/90
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Mechanismus, ein Verfahren und ein computerlesbares Medium zum Verbessern von sprachfähigen Vorrichtungen. Das Verfahren umfasst ein Empfangen eines Audiostroms aus einem oder mehreren Mikrofonen und eines Segmentierungssignals aus einem Schlüsselwortdetektor, das einen Ort eines detektierten Schlüsselworts innerhalb des Audiostroms angibt, durch einen Ultraschallangriffsdetektor einer sprachfähigen Vorrichtung, ein Vorverarbeiten eines segmentierten Abschnitts des Audiostroms, der das detektierte Schlüsselwort enthält, durch den Ultraschallangriffsdetektor, um ein Spektrogramm zu erhalten, und ein Ausführen eines Klassifizierers mit neuronalem Netz durch den Ultraschallangriffsdetektor unter Verwendung des Spektrogramms als Eingabe, wobei der Klassifizierer mit neuronalem Netz echte menschliche Sprache von Intermodulationsverzerrungsprodukten, die aus Ultraschallangriffen auf die sprachfähige Vorrichtung resultieren, unterscheidet.
Patent DE-102020005180-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zubereitung zur Behandlung von Infektionen
Inventor: MELZIH MATTHIAS F
IPC: A61P31/04
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft pharmazeutische Zubereitungen zur Behandlung von Infektionen, in welchen als Wirkstoffe Aminoglykosidantibiotika wie Tobramycin und Gentamicin mit Adjuvantien oder deren Inhaltsstoffe sowie weitere Zusatzstoffe wie ätherische Öle oder deren Inhaltsstoffe enthalten sind.
Patent DE-102020007007-A1 (DE)
Title: Fertigungsverfahren für eine Fahrzeugfelge und Fahrzeugfelge
Inventor: INATANI SHUJIRO
IPC: B60B3/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Ein Verfahren zur Fertigung einer Fahrzeugfelge (1) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Schritt des Ausführens einer Kantenbehandlung, die das Entgraten einer bei der Drehbearbeitung erzeugten Speichenkante (54) umfasst. Für die Kantenbehandlung wird ein Abtragwerkzeug wie ein Werkzeug (8) des Feinhobeltyps zur nicht drehenden Bearbeitung verwendet, und das Abtragwerkzeug ist mit einer Bearbeitungsklinge (82) versehen, die eine eingesenkte Klingenkante (83) aufweist, die eine R-Form oder eine polygonale C-Form aufweist, die auf einer Seite eines vorderen Endes des stabförmigen Abtragwerkzeugs, das mit einem stabförmigen Schaftabschnitt (81) verbunden ist, von einer äußeren Umfangsfläche vorsteht. Es wird eine Bearbeitungsmaschine (7) verwendet, die zur CNC von vier oder mehr Achsen geeignet ist. Die Klingenkante (83) der Bearbeitungsklinge (82) wird an der Speichenkante (54) angewendet, wobei das Abtragwerkzeug in Bezug auf eine Scheibenfläche aufrecht steht, und das Abtragwerkzeug wird zum Schaben in Bezug auf die Speichenkante (54) kontinuierlich entlang einer Kammlinie der Speichenkante (54) bewegt.
Patent DE-102020102474-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern eines Fluids und Verfahren zum Herstellen einer Pumpe
Inventor: STOTZ INGO
IPC: A61M60/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Pumpe (100) zum Fördern eines Fluids (105). Die Pumpe (100) weist ein Laufrad (110), eine Antriebseinrichtung (115, 145) mit einer Welle (120), ein Wellengehäuse (125) und eine Dichteinrichtung (130) auf. Das Laufrad (110) ist zum Fördern des Fluids (105) ausgeformt. Die Antriebseinrichtung (115, 145) mit der Welle (120) ist dazu ausgebildet ist, um das Laufrad (110) anzutreiben. Das Wellengehäuse (125) ist zur Aufnahme der Welle (120) und/oder der Antriebseinrichtung (115, 145) ausgeformt. Die Dichteinrichtung (130) weist zumindest ein Gehäusedichtelement (135) und/oder ein Laufraddichtelement (140) auf, das zwischen der Antriebseinrichtung (115, 145) und dem Laufrad (110) aufgenommen ist, und das dazu ausgebildet ist, um im Betrieb der Pumpe (100) ein Eindringen des Fluids (105) in die Antriebseinrichtung (115, 145) und/oder das Wellengehäuse (125) zu verhindern.
Patent DE-102020102800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Applikationseigenschaft und Verfahren zur Herstellung einer Faserpreform
Inventor: MEISTER SEBASTIAN
IPC: G01N21/55
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln mindestens einer Applikationseigenschaft eines auf ein Fasermaterial eines Faserverbundwerkstoffes applizierten Hilfswerkstoffes, wobei der Faserverbundwerkstoff das Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Aufnehmen des mit dem Hilfswerkstoff applizierten Fasermaterials mittels mindestens eines elektromagnetischen Strahlensensors einer Aufnahmesensorik und Ermitteln mindestens einer elektromagnetischen Rückstrahleigenschaft des mit dem Hilfswerkstoff applizierten Fasermaterials basierend auf der mit der Aufnahmesensorik aufgenommenen elektromagnetischen Strahlung; und- Ermitteln der mindestens einen Applikationseigenschaft des auf das Fasermaterial applizierten Hilfswerkstoffes in Abhängigkeit von der mindestens einen ermittelten elektromagnetischen Rückstrahleigenschaft mittels einer Auswerteeinheit.
Patent DE-102020104588-A1 (DE)
Title: Computersystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Computersystems
Inventor: JÄGER ALEXANDER
IPC: G06F1/04
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein Computersystem, das ein Rechenmodul und ein Kommunikationsmodul aufweist, ist beschrieben. Das Rechenmodul umfasst ein COM Express Modul (44) und/oder ein COM HPC Modul. Das Kommunikationsmodul umfasst ein SMARC Modul (48) und/oder ein Qseven Modul. Das Rechenmodul und das Kommunikationsmodul sind mittels PCI Express miteinander signalübertragend verbunden. Das Rechenmodul weist einen ersten Referenzoszillator (58) auf, der dazu ausgebildet ist, ein erstes Referenztaktsignal (60) für das Rechenmodul zu generieren. Das Kommunikationsmodul weist einen zweiten Referenzoszillator (62) auf, der dazu ausgebildet ist, ein zweites Referenztaktsignal (64) für das Kommunikationsmodul zu generieren. Das Rechenmodul ist als Host und das Kommunikationsmodul als Client eingerichtet. Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben eines Computersystems beschrieben.
Patent DE-102020107330-A1 (DE)
Title: Überkopf-zusatzrückhaltesystem und fahrzeug
Inventor: ZHAO XIAOHUA
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Überkopf-Zusatzrückhaltesystem (SRS) und ein Fahrzeug. Das Überkopf-SRS umfasst: einen Airbag, der einen entfalteten Zustand und einen gefalteten Zustand aufweist; und einen Gasgenerator, der zum Aufblasen des Airbags verwendet wird, sodass sich der Airbag in den entfalteten Zustand ausdehnt, wobei der Airbag einen Airbag-Körper, einen ersten Airbag-Ohrabschnitt und einen zweiten Airbag-Ohrabschnitt umfasst; wenn sich der Airbag im entfalteten Zustand befindet, sich der erste Airbag-Ohrabschnitt und der zweite Airbag-Ohrabschnitt von dem Airbag-Körper nach außen erstrecken und von dem Airbag-Körper vorstehen, und wenn eine imaginäre Ebene verwendet wird, um sich dem Airbag zu nähern, die imaginäre Ebene gleichzeitig den ersten Airbag-Ohrabschnitt und den zweiten Airbag-Ohrabschnitt in einem bestimmten Abstand von dem Airbag-Körper schneiden kann. Das Überkopf-SRS gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine relativ hohe Zuverlässigkeit und Sicherheit auf.
Patent DE-102020107673-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1), umfassend zwei miteinander zu verbindende Verbindungselemente (V1, V2) zum Herstellen einer Verbindung, wobei das eine Verbindungselement (V2) als eine Buchse und das andere Verbindungselement (V1) als ein Stecker ausgebildet ist.Erfindungsgemäß umfasst die Verbindungsanordnung (1) zwei elektrische Prüfkontakte (PK1, PK2) zum Herstellen einer elektrischen Prüfverbindung durch Kontaktieren der beiden elektrischen Prüfkontakte (PK1, PK2) miteinander, wobei der erste elektrische Prüfkontakt (PK1) an dem als Stecker ausgebildeten ersten Verbindungselement (V1) angeordnet ist und der zweite elektrische Prüfkontakt (PK2) an einem Betätigungselement (3) angeordnet ist, und wobei die beiden Verbindungselemente (V1, V2) derart ausgebildet sind und der erste elektrische Prüfkontakt (PK1) derart angeordnet ist, dass der erste elektrische Prüfkontakt (PK1) ausschließlich nach erfolgter korrekter Verbindung der beiden Verbindungselemente (V1, V2) durch den zweiten elektrischen Prüfkontakt (PK2) des Betätigungselementes (3) kontaktierbar ist.
Patent DE-102020107948-A1 (DE)
Title: Funktionstest eines sicheren Lokalisierungssytems
Inventor: ALBERT MAGNUS
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Funktionstest eines sicheren Lokalisierungssystems (12, 14, 16, 18) angegeben, das sicherheitsgerichtet eine kinematische Größe eines Objekts (10, 18), insbesondere eine Position, aus mindestens einer Messgröße bestimmt. Dabei wird in einer Initialisierungsphase die Messgröße und/oder mindestens eine daraus abgeleitete Größe an verschiedenen Positionen gemessen und ein Referenzgütemaß bestimmt, wie genau die Messgröße und/oder die daraus abgeleitete Größe an den jeweiligen Positionen erfassbar ist, und in einer Betriebsphase wird die Messgröße und/oder die daraus abgeleitete Größe erneut gemessen und daraus ein aktuelles Gütemaß bestimmt und mit dem Referenzgütemaß verglichen.
Patent DE-102020110445-A1 (DE)
Title: Unfallbestimmungssystem, Unfallbestimmungsverfahren und Programm
Inventor: KURATA KURATA
IPC: B60R21/013
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Unfall in geeigneter Weise zu bestimmen, wenn ein Fahrzeug gestoppt ist.Ein Unfallbestimmungssystem (20), das das Auftreten eines Unfalls in einem Motorrad (1) bestimmt, umfasst: einen Radgeschwindigkeitssensor (32) und einen GPS-Empfänger (33), der einen Fahrzeugstopp des Motorrads erfasst; einen Hauptschalter (30) und einen Motorstoppschalter (31), der einen durch einen Benutzer (5) durchgeführten Antriebsendbetrieb empfängt; einen Gewichtssensor (40), der einen Gewichtswert gemäß einer Haltung des Benutzers erfasst; und eine Steuereinheit (38), die basierend auf einem Erfassungsergebnis des Fahrzeugstopps und einem Betriebsergebnis des Antriebsendbetriebs bestimmt, ob der Fahrzeugstopp durch ein Absteigen bewirkt wird, und die basierend auf einem Erfassungsergebnis der Gewichtserfassungseinheit während des Fahrzeugstopps einen Unfall bestimmt.
Patent DE-102020113460-A1 (DE)
Title: Gepäckraumvorrichtung zum Abdecken eines Gepäckraumes beim Öffnen einer Heckklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KLAGES RICHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gepäckraumvorrichtung (100) zum Abdecken eines Gepäckraumes (104) beim Öffnen einer Heckklappe (102) eines Kraftfahrzeuges (200), wobei die Gepäckraumvorrichtung (100) aufweist: eine erste Halterungseinrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, an dem Kraftfahrzeug (200) befestigt zu werden; eine zweite Halterungseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, an der Heckklappe (102) des Kraftfahrzeuges (200) befestigt zu werden; eine Gepäckraumabdeckungseinrichtung (30), welche ein mindestens in einer Richtung elastisches Material aufweist und welche dazu ausgebildet ist, den Gepäckraum (104) abzudecken und beim Öffnen der Heckklappe (102) einer Bewegung der Heckklappe (102) zu folgen und eine Beladeöffnung (106) des Kraftfahrzeuges (200) zu vergrößern.
Patent DE-102020116298-A1 (DE)
Title: Pulver-Dosiereinrichtung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: A47L15/44
Filed: 2020-06-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung eines Mediums (12) aus einem Behältnis (11) zu einem Zielgerät (13), insbesondere zu einer Geschirr-Spülmaschine, umfassend eine Steuerung (15), mit der ein Ventil (16) an einer Wasserleitung (17) ansprechbar ist, um eine vorgegebene Menge an Wasser über eine Abgabeöffnung (19) abzugeben, weiter umfassend eine Halterung (21) für das Behältnis (11), das eine Austrittsöffnung (22) aufweist, in der ein Sieb (23) angeordnet ist, welches das Medium (12) an einem Austritt aus dem Behältnis (11) hindert, wobei die Abgabeöffnung (19) dem Sieb (23) benachbart angeordnet ist derart, dass das Sieb (23) mit dem aus der Abgabeöffnung (19) tretenden Wasser (50) beaufschlagbar, insbesondere besprühbar, ist, wobei infolge einer Beaufschlagung des Siebes (23) Medium (12) in dem Wasser (50) lösbar ist, und das gelöste Medium als Reinigungslösung (24) dem Zielgerät (13) zuführbar ist, und weiter umfassend eine Auffangvorrichtung (26) zur Aufnahme der Reinigungslösung (24) und zu deren Weiterleitung, insbesondere unter Zuhilfenahme einer Schlauchleitung (27) an das Zielgefäß, wobei die Auffangvorrichtung (26) einen Trichter (28) umfasst, der unterhalb des Siebes (23) und unterhalb der Abgabeöffnung (19) positioniert und berührungsfrei von der Abgabeöffnung (19) und berührungsfrei von dem Sieb (23) beabstandet, angeordnet ist, und der eine Trichteröffnung (52) mit einer lichten Weite (30) aufweist, die die Abmessungen (33) der Austrittsöffnung (22) in dem Behältnis (11) übersteigt.