baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4422620-B4 (DE)
Title: Magnetooptische Platte und optischer Aufnehmer für eine magnetooptische Platte
Inventor: OHTA KENJI
IPC: G11B7/135
Filed: 1994-06-28
Granted: 2011-04-28
Abstract: Magnetooptische Platte mit  einem transparenten Substrat (11);  Ketten von Informationen enthaltenden Vertiefungen (12), die spiralförmig oder konzentrisch auf einer Fläche des transparenten Substrats aufgezeichnet sind;  einer Schicht (14) eines magnetooptischen Aufzeichnungsmediums, die die Fläche des transparenten Substrats mit den Vertiefungsketten (12) bedeckt; und  magnetooptischen Aufzeichnungsbereichen, in welchen Informationseinheiten (15) durch Formierung der Schicht (14) des magnetooptischen Aufzeichnungsmediums aufgezeichnet sind,  wobei die magnetooptischen Aufzeichnungsbereiche durch spiralförmige oder konzentrische flache Abschnitte (13) zwischen den Spuren ausgebildet sind, auf denen die Vertiefungsketten (12) aufgezeichnet sind, und wobei  weitere magnetooptische Aufzeichnungsbereiche, auf welchen Informationseinheiten (15) magnetooptisch aufgezeichnet sind, über den Spuren, auf denen die Vertiefungsketten (12) aufgezeichnet sind, gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Breite einer Informationseinheit (15), die über einer Kette von Vertiefungen (12) aufgezeichnet ist, größer ist als die Breite einer Vertiefung (12).
Patent DE-10013581-B4 (DE)
Title: Verwendung eines im Baubereich einzusetzenden Stahlteils
IPC: E04G23/02
Filed: 2000-03-18
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verwendung eines im Baubereich einzusetzenden Stahlteils (1), insbesondere aus Baustahl, wobei das Stahlteil eine rohrförmige Ausbildung mit einem zentralen Spülkanal (2) aufweist und außen umlaufende, ein Außengewinde (3) bildende Rippen (4), deren Rippenaußenflächen (5) in einem Winkel (Alpha) zur Stabachse (x) verlaufen, mit einem bestimmten Abstand (a) zwischen zwei Rippen (4) in Längsrichtung des Stahlteils (1) und einer bestimmten Rippenhöhe (b), wobei das Außengewinde (3) als Trapezgewinde ausgeführt ist, wobei die Verwendung vorsieht, dass das Stahlteil (1) durch drehschlagendes Bohren in ein Bohrloch eingebracht wird und dann ein Verpressen des Stahlteils in dem Bohrloch unter gleichzeitigem Drehen und Schlagen des Stahlteils (1) und unter Zufuhr von Verpressmittel durch den Spülkanal (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis von Rippenhöhe (b) zu Rippenabstand (a) zwischen 0,12 und 0,30 vorgesehen ist, dass die Rippenaußenflächen (5) in einem Winkel (Alpha) von mehr als 45 Grad bis hin zu 75 Grad zur Stabachse (x) geneigt verlaufen und dass die Steigung des Außengewindes (3) zwischen 5 Grad und 10 Grad liegt.
Patent DE-10020956-B4 (DE)
Title: Mauerstein und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOEDEKE HOLGER
IPC: E04C1/41
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-05-19
Abstract: Mauerstein
bestehend aus  einem, ein poröses Gefüge mit einer Rohdichte ≤ 600 kg/m 3  aufweisenden Dämmkörper (2), der ohne Binde- oder
Sinterhilfsmittel durch alleinige Versinterung von vorexpandiertem
und einen Restgehalt an Blähmittel
von 0,1 bis 3 Masse-% aufweisenden  Blähglasgranulat, Blähtongranulat,
Perlite, oder Mischungen davon  erhalten wurde,  und einem
Schalkörper
(1) aus einem herkömmlichen
Mauersteinmaterial, der mit dem Dämmkörper (2) befüllt ist.
Patent DE-10033210-B4 (DE)
Title: Material zur Herstellung eines Stützverbandes und Verfahren zur Herstellung des Materials
Inventor: LEUPRECHT HELMUT DR
IPC: A61F13/04
Filed: 2000-07-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: Material zur Herstellung eines Stützverbandes mit einem mit einem härtbaren Kunststoff beschichteten und/oder imprägnierten textilen Träger, wobei der textile Träger ein Gewebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe zumindest teilweise in Form eines Drehergewebes vorliegt, bei dem sich mindestens zwei nebeneinander liegende Kettfäden (12, 14) zwischen aufeinanderfolgenden Schussfäden (20) kreuzen.
Patent DE-10042588-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit primärseitiger Spannungsreduktion im Stand-By-Betrieb
Inventor: PRELLER PETER
IPC: H02M3/28
Filed: 2000-08-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Schaltnetzteil,
das folgende Merkmale aufweist:  – Anschlussklemmen (AK1, AK2)
zum Anlegen einer Versorgungsspannung (Vm),  – eine an
die Anschlussklemmen (AK1, AK2) gekoppelte Reihenschaltung einer
Primärspule
(L1) eines Übertragers und
eines ersten Schalters (T1), wobei der erste Schalter (T1) nach
Maßgabe
eines ersten Ansteuersignals (AS, AS') leitet oder sperrt,  – einen
ersten an die Anschlussklemmen gekoppelten ersten Kondensator (C1),  – einen
in Reihe zu dem ersten Kondensator (C1) geschalteten zweiten Schalter
(T2), der nach Maßgabe
eines zweiten Ansteuersignals (STS) leitet oder sperrt,  – eine Freigabeschaltung
(FGS), die ein Freigabesignal (FS) abhängig von dem zweiten Ansteuersignal
(STS) und einem von der Versorgungsspannung (Vm) abhängigen Signal
(VSS) erzeugt, wobei das erste Ansteuersignal (AS) abhängig von
dem Freigabesignal (FS) erzeugt oder freigegeben wird, wenn das
zweite Ansteuersignal (STS) den zweiten Schalter (T2) nicht sperrt
oder wenn sich die Versorgungsspannung (Vm) innerhalb eines durch
eine erste und zweite Referenzspannung (Vref1,...
Patent DE-10062164-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Motorhaube an einem Fahrzeug
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-12-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Aufpralldämpfende Motorhaube an einem Fahrzeug, mit einem Oberblech (1) und einer mit diesem verbundenen Unterstruktur (2), die einen Rahmen (3) und eine innerhalb desselben ausgebildete Versteifungsstruktur (4) aufweist, wobei die Unterstruktur (2) in einem am vorderen Teil der Motorhaube gegebenen Kinderkopfaufschlagbereich (I) erheblich weniger steif als in einem angrenzenden, am hinteren Teil der Motorhaube gegebenen Erwachsenenkopfaufschlagbereich (II) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bereiche (I, II) der Unterstruktur (2) durch einen die Versteifungsstruktur (4) im Erwachsenenkopfaufschlagbereich (II) mitbildenden Querspriegel (7) voneinander getrennt sind, und wobei die Versteifungsstruktur (4) im Kinderkopfaufschlagbereich (I) und/oder im Erwachsenenkopfaufschlagbereich (II) separat als Stützstruktur (S) ausgebildet und mit dem Rahmen (3) und dem Querspriegel (7) verbunden ist.
Patent DE-10103229-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage und Verfahren zur Detektion von Gasblasen in einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: B60T8/40
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einer hydraulischen Fremdenergiequelle, an die ein oder mehrere Radbremszylinder angeschlossen ist, wobei der Fremdenergiequelle und dem Radbremszylinder ein Gasabscheider zwischengeschaltet ist, der einen Entgasungsanschluss aufweist, der mit einem Entgasungsventil schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbremsanlage (10) einen Gassensor (58) im Bereich des Entgasungsanschlusses (54) des Gasabscheiders (22) aufweist.
Patent DE-10122817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schließfolgeregelung
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-05-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für selbstschließende zweiflügelige Drehtüren, mit einem Standflügel und einem Gangflügel, wobei jeder Türflügel mit einem Türschließer versehen ist und jeder Türschließer über einen Gleitarm und einen Gleiter in eine Gleitschienen eingreift, während eine vom Standflügel betätigbare Auslöseeinrichtung sowie eine Übertragungseinrichtung in Form einer axial fixierten Stange vorgesehen ist, die mit einer mit dem Gleiter des Gangflügels zusammenwirkenden Sperreinrichtung derart in Verbindung steht, dass im Normalfall nur bei vom Standflügel betätigter Auslöseeinrichtung ein Schließen des Gangflügels möglich ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Mitnehmer (10) der Auslöseeinrichtung auf der Stange (9) festsitzt und vom Gleitarm (4) des Türschließers (2) des Standflügels (27) um die Stangenlängsachse gedreht wird,  dass die Sperreinrichtung (7) eine auf der Stange (9) festsitzende Sperrnocke (17) aufweist, und  dass die Stange (9) eine Überlastsicherung (8) aufweist, wobei die Überlastsicherung (8) zwischen zwei Stangenteilen (9) angeordnet ist, so dass bei Überlast die Stange (9) über eine Überlasthülse (21) und eine Überlastfeder (22) verkürzt werden kann.
Patent DE-10133796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung eines Schlauches
Inventor: ULLRICH WERNER
IPC: B05C3/20
Filed: 2001-07-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Beschichtung eines Schlauches mit Szintillatormaterial, wobei
sich der Schlauch mit einem seiner Enden in einem Vorratsgefäß mit Szintillatormaterial
befindet und Schlauch und Vorratsgefäß im Einflußbereich einer Heizquelle angeordnet
sind, mit Mitteln zur Erzeugung eines Überdruckes und eines Unterdruckes,
die über
Leitungen mit einem Verteiler verbunden sind und der Verteiler über ein
Verbindungsstück mit
dem anderen Ende das Schlauches verbunden ist.
Patent DE-10134050-B4 (DE)
Title: Fugenband, Positioniereinrichtung für das Fugenband sowie Verfahren zur Herstellung des oben genannten Fugenbandes
Inventor: KLOSTER MAGNUS
IPC: B29C48/07
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fugenband
zum flüssigkeitsdichten Verschließen von
Arbeits- und Dehnungsfugen od. dgl., mit einem Mittelbereich und
zwei den Mittelbereich begrenzenden Verankerungsbereichen, die jeweils
mindestens eine im wesentlichen durchlaufende Verankerungsrippe
aufweisen, wobei das Fugenband mit Aufnahmebereichen für Fugenband-Positioniereinrichtungen
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebereiche
als quer zur Längserstreckung
des Fugenbandes (10a, 10b, 10c, 10d) beabstandet verlaufende, im
wesentlichen begrenzte, jeweils am Längsrand des Fugenbandes offene
Hohlräume ausgebildet
sind, in denen dornartige Elemente (22) der Positioniereinrichtungen
(20, 28, 33) aufgenommen werden.
Patent DE-10138535-B4 (DE)
Title: Gasanalysengerät
Inventor: MARCAUX GUENTER
IPC: G01N27/416
Filed: 2001-08-06
Granted: 2007-02-15
Abstract: Gasanalysengerät (1) mit
einem an einer Messgaszufuhr (7) und an einer Referenzgaszufuhr (8)
angeschlossenen Analysenteil (9), in dem das zugeführte Messgas
und das Referenzgas zusammenströmen und
nach der Analyse über
eine Gasabfuhr (10) abströmen, wobei
die Referenzgaszufuhr (8) einen Gasabzweig (11) mit einer Abströmdrossel
(12) für überschüssiges Referenzgas
aufweist und zwischen dem Gasabzweig (11) und dem Analysenteil (9)
einen Strömungswiderstand
(13) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gasabzweig (11) mit der Abströmdrossel
(12) ausgangsseitig in die Gasabfuhr (10) des Analysenteils (9)
mündet.
Patent DE-10147021-B4 (DE)
Title: Gestell für ein Sitzmöbel
Inventor: HEYDE MARCUS
IPC: A47C1/036
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-12-23
Abstract: Gestell
für ein
Sitzmöbel,
mit einem Sitzrahmen (2) und einem Rückenlehnenrahmen (3), der ein
unteres Rahmenteil (4) und ein mit diesem schwenkbar verbundenes
oberes Rahmenteil (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Neigungsbewegungen des unteren Rahmenteils (4) und des oberen Rahmenteils
(5) durch einen zwischen einem linken unteren Rahmenholm (14) und einem
rechten unteren Rahmenholm (15) des unteren Rahmenteils (4) angeordneten
Verbindungslenker (30), der einerseits mit dem oberen Rahmenteil
(5) und andererseits mit dem Sitzrahmen (2) verbunden ist, synchronisiert
sind.
Patent DE-10150137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: ARNETH FRIEDRICH
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-10-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Magnetresonanz-Bildgebung unter Einhaltung von SAR-Grenzwerten,
bei dem ein Patient (5) zur Durchführung einer Messung (15) in
einem Magnetresonanz-Tomographen über zumindest eine Sendeantenne
(3, 4) mit einer Hochfrequenz-Pulssequenz beaufschlagt
wird und die erzeugten Magnetresonanzsignale ortsaufgelöst über zumindest
eine Empfangsantenne (3, 4) erfasst und zur Erzeugung von Magnetresonanz-Bildern
oder -Spektren weiterverarbeitet werden, wobei vor Durchführung der
Messung (15) aktuelle SAR-Werte auf Basis von Patientendaten und
einer Position des Patienten (5) relativ zur Sendeantenne (3, 4)
für geplante
Parameter der Messung bestimmt und die Parameter gegebenenfalls verändert werden,
bis die aktuellen SAR-Werte innerhalb der SAR-Grenzwerte liegen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung der aktuellen SAR-Werte
durch Vergleich der aktuellen Messsituation mit in einer Datenbank (8)
vorgegebenen Messsituationen erfolgt, für die vorausberechnete SAR-Werte
abgespeichert sind, wobei als aktueller SAR-Wert der abgespeicherte
SAR-Wert der der aktuellen Messsituation nächstkommenden Messsituation
herangezogen und gegebenenfalls mit abweichenden Patientendaten
und/oder abweichenden Parametern der Messung skaliert wird.
Patent DE-10203055-B4 (DE)
Title: Fußstütze für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUSHITA YASUHIRO
IPC: B60N3/06
Filed: 2002-01-18
Granted: 2009-01-15
Abstract: Fußstütze 1 für ein Fahrzeug,
bei der eine Fußstützenplatte
9, auf welche der Fuß des
Fahrgasts aufgesetzt wird, an einer an einer Fahrzeugkarosserie
befestigten Fußstützenpedalhalterung
8 angeordnet ist und die Fußstützenpedalhalterung
8 durch Biegen eines Stahlblechs derart ausgebildet ist, dass ein
Fußstützenplatten-Befestigungsabschnitt
8a der Fußstützenpedalhalterung
8, an welchen die Fußstützenplatte
9 montiert ist, von drei Wänden
8b, 8c, 8d getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstützenpedalhalterung
(8) derart ausgebildet ist, dass durch eine an der Fahrzeugkarosserie montierte
Befestigungswand (8e), eine Seitenwand (8b), die sich kontinuierlich
an eine Seite der Befestigungswand (8e) anschließt, und den Fußstützenplatten-Befestigungsabschnitt
(8a), der sich kontinuierlich an die Seitenwand (8b) anschließt, eine
U-Form entsteht, und dass eine obere und untere Wand (8c, 8d) durch
Biegen von vorspringenden Abschnitten in Richtung der Befestigungswand
(8e) gebildet werden, wodurch der Fußstützenplatten-Befestigungsabschnitt
(8a) von drei Wänden
(8b, 8c, 8d) getragen wird.
Patent DE-10205454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen einer endlosen Bahn
Inventor: MEYER-THEILINGER RICHARD
IPC: B65G23/44
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Spannen einer endlosen Bahn, insbesondere zum Spannen von Maschinensieben oder Trockenfilzen einer Papiermaschine, mit mindestens einer Spannwalze zur Führung der endlosen Bahn, wobei die Spannwalze zur Einstellung der Spannung der Bahn verschiebbar in mindestens zwei Wagen geführt und die Wagen über eine Zwangsführung mit einer Querwelle zur synchronen Verschiebung der Wagen verbunden sind, wobei die Querwelle über eine Zwangsführung mit einem drehbar gelagerten Motor zur Drehverstellung der Querwelle verbunden ist und der Motor mit mindestens einer Druckfeder zur Aufnahme eines Reaktionsdrehmoments verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Zwangsführung der Wagen (2, 3) über die Querwelle (5) als Kettentrieb (4) ausgebildet ist,  – der Motor (8) über einen Hebel (9) mit der Druckfeder (10) verbunden ist und  – ein Wegmeßsystem (11) zur Feststellung einer Spannwegänderung der Druckfeder (10) bei Aufnahme des Reaktionsdrehmoments als Maß für die vorhandene Spannung der Bahn (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10212845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterteilen von Rohrleitungen
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F16L55/165
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Zerteilen von Altrohren mit Hilfe von nebeneinander an einem Korpus (10) angeordneten Schneidrollen (30, 32), dadurch gekennzeichnet, daß die umlaufenden Schnittkanten (34, 36) benachbarter, im wesentlichen parallel zueinander angeordneter Schneidrollen (30, 32) nicht in einer Ebene liegen und mindestens ein weiteres Schnitt- oderBerstmittel (80) vorgesehen ist, welches nicht zu den Schneidrollen (30, 32) benachbart ist und eine außerhalb des Rohrmantels ragende Schneid- oder Berstkante aufweist.
Patent DE-10227379-B4 (DE)
Title: Implantationssystem und Zielgerät dafür
Inventor: ANASTOPOULOS GEORGE
IPC: A61B17/58
Filed: 2002-06-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Implantationssystem
bestehend aus einem Verriegelungsnagel und einem Zielgerät, wobei
der Verriegelungsnagel an einem Ende zur lösbaren Befestigung am Zielgerät ausgebildet
ist, am anderen Ende zwei Verriegelungslöcher aufweist sowie eine äußere, die
Verriegelungslöcher
verbindende achsparallele Nut oder in Umfangsrichtung verlaufende
Vertiefungen oder Erhebungen im Bereich der Verriegelungslöcher und
das Zielgerät einen
starren Zielarm aufweist mit einem freien Zielabschnitt, der drei
in einer achsparallelen Ebene angeordnete Zielbohrungen aufweist,
von denen die äußeren Zielbohrungen
einen Abstand voneinander haben, der dem Abstand der distalen Verriegelungslöcher des
Verriegelungsnagels entspricht, ferner ein auf dem Zielarm verschiebbares,
jedoch in beliebiger Position fixierbares Verbindungsteil, wobei
das Verbindungsteil eine Aufnahmeöffnung für eine lösbare Befestigung eines stabartigen
Nageladapters hat, der seinerseits Mittel zur lösbaren Befestigung des Verriegelungsnagels
aufweist.
Patent DE-10233139-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel mit einem sensitiven Schalter
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-07-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Leuchtmittel
mit einem sensitiven Schalter (1), der  eine optoelektronische
Sensoranordnung (3), eine elektronische Steuereinheit (4) und ein
Schaltelement (8) zum Schalten des Leuchtmittels enthält; wobei  die
optoelektronische Sensoranordnung (3) nach dem Reflexlichttasterprinzip
arbeitet und einen Strahler (5) in einem lichtdurchlässigen Gehäuse (6),
der einen Licht-Meßstrahl
im sichtbaren Bereich aussendet, sowie ein fotosensitives Element
(7), das im Bereich des reflektierten Strahlengangs des Strahlers
(5) angeordnet ist und abhängig von
dem reflektierten Licht-Meßstrahl
ein Ausgangssignal erzeugt, aufweist;  das lichtdurchlässige Gehäuse (6)
des Strahlers (3) als Lichtleiter wirkt und eine Berührungs-
oder Näherungsfläche aufweist,
von welcher der von dem Strahler (5) ausgesandte Licht-Meßstrahl
auf das fotosensitive Element (7) reflektiert wird;  die elektronische
Steuereinheit (4) den Strahler (5) ansteuert und das Schaltelement
(8) abhängig
von dem Ausgangssignal des fotosensitiven Elementes (7) steuert;
der Strahler (5) wenigstens eine LED aufweist und die wenigstens
eine LED des Strahlers (5) Bestandteil des Leuchtmittels...
Patent DE-10234250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Überwachung der Kristallisation von Silizium
Inventor: MUELLER ARMIN
IPC: C30B11/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Kristallisation von Silizium umfassend  a) einen im Wesentlichen
geschlossenen Kristallisationsofen (8) mit einer Grundplatte (5),
Seitenheizplatten (6) sowie einer Deckenheizplatte (7),  b)
eine berührungslose
Messeinrichtung (23, 42) zur zeitlich aufgelösten Messung der Ist-Höhe h K  des Siliziums, sowie  c) eine mit der
Messeinrichtung (23, 42) zusammenarbeitende Auswerteinrichtung (43)
zur zeitlich aufgelösten
Ermittlung der Lage der Kristallisationsfront des Siliziums aus der
gemessenen Höhe
h K  und aus mindestens einem zusätzlichen
Vorgabewert.
Patent DE-10239397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die einen Brennraum (13) aufweist, dem Kraftstoff einspritzbar und Gas zuführbar ist, und bei dem zwischen einer Kraftstoffeinspritzung und einer Gaszuführung umgeschaltet wird, wobei durch eine Beeinflussung von Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine (10) eine Änderung des Drehmoments der Brennkraftmaschine (10) beim Umschalten weitgehend vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder (Z1, Z2, Z3, Z4) der Brennkraftmaschine (10) zeitlich nacheinander umgeschaltet werden, und dass eine Zeitdauer (T1) zwischen den Umschaltungen der einzelnen Zylinder (Z1, Z2, Z3, Z4) auf einen Wert eingestellt wird, bei dem die beim Umschalten entstehenden Drehmomentschwankungen am geringsten sind.
Patent DE-10290837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswalzen von Lebensmittelteig
Inventor: MORIKAWA MICHIO
IPC: A21C3/02
Filed: 2002-02-14
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Auswalzen von Lebensmittelteig  – mit einem unteren Rahmen (3), der ein Lebensmittel-förderndes Element aufweist, um Lebensmittelteig in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung zu fördern,  – mit einer kistenförmigen Abdeckung, welche an dem unteren Rahmen (3) befestigt und oberhalb davon lokalisiert ist und welche eine Öffnung an ihrem Boden aufweist,  – mit einer Ansammlung einer Vielzahl von auswalzenden Rollen (33), welche in und an der kistenförmigen Abdeckung angebracht sind, wobei die auswalzenden Rollen (33) endlos und drehbar angeordnet sind und mit dem Lebensmittel-fördernden Element zusammenwirken, um den Lebensmittelteig auszuwalzen, der mittels des Lebensmittel-fördernden Elements gefördert wird, und  – mit einer Vorrichtung, um die kistenförmige Abdeckung und die darin angeordnete Ansammlung der Vielzahl von auswalzenden Rollen (33) in einer aufwärts und einer abwärts gerichteten Richtung sowie hin zu und weg von dem unteren Rahmen (3) und dem darin angeordneten Lebensmittel-fördernden Element zu bewegen, so dass die...
Patent DE-10301458-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein und zugehöriges Lösch-, Programmier- und Rückkopierverfahren
Inventor: LEE JUNE
IPC: G11C29/52
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Speicherbaustein, der in einem Programmiermodus, einem Lesemodus, einem Rückkopier-Programmiermodus und einem Löschmodus betreibbar ist, mit  – einem Speicherzellenbereich (1) mit einer Mehrzahl von Speicherzellen, die als Matrix mit Zeilen und Spalten angeordnet sind,  – einem Taktgenerator (14) zum Erzeugen eines Taktsignals (CLK) für die verschiedenen Betriebsarten,  – einem Adressenzähler (15) zum Erzeugen von Spaltenadressen in Abhängigkeit vom Taktsignal (CLK),  – einem Seitenpufferschaltkreis (13) mit einer Mehrzahl von Seitenpuffern (3), die den Spalten zugeordnet sind, wobei jeder Seitenpuffer (3) einen Hauptzwischenspeicher (LAT1) und einen Cache-Zwischenspeicher (LAT2) umfasst,  – einer Spaltenauswahlschaltung (18) zur Auswahl eines Teils der Seitenpuffer (3) und zum Verbinden der ausgewählten Seitenpuffer (3) mit den ausgewählten Seitenpuffern (3) zugeordneten Datenleitungen und   – einem Datenladeschaltkreis (20) zum Übertragen von externen Programmierdatenbits in die Cache-Zwischenspeicher (LAT2) der ausgewählten Seitenpuffer (3),  gekennzeichnet durch  – Mittel zum Steuern des Datenladeschaltkreises (20) in Abhängigkeit von den...
Patent DE-10317321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schachtunterteilen aus Beton
Inventor: SCHLUESSELBAUER JOHANN
IPC: B28B21/86
Filed: 2003-04-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schachtunterteilen aus Beton mit individuellem
Gerinne, bei welchem  – in
eine einen Formkern (3) und einen Formmantel (2) umfassende Formeinrichtung
(1) ein Formkörper
(8, 18) zur Ausbildung von Gerinnekanälen eingebracht,  – eine vorgefertigte
Betonmischung in die Formeinrichtung eingefüllt und  – der Formrohling
nach zumindest teilweise erfolgter Verfestigung entformt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – für jedes
Schachtunterteil ein entsprechend der jeweiligen Gerinnegeomerie
individueller Formkörper
(8) verwendet wird, wobei die Herstellung des Formkörpers die
Schritte  – Bereitstellen
einer Mehrzahl von geraden und bogenförmigen Formsegmentrohlingen,
deren Querschnitte an die Negativform der Gerinnekanäle angepasst
sind,  – Auswahl
von zwei oder mehreren Formsegmentrohlingen,  – Ablängen der
ausgewählten
Formsegmentrohlinge und  – Zusammensetzen
der abgelängten
Formsegmentrohlinge zu dem individuellen Formkörper umfasst.