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Patent DE-102018221693-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang einer elektrisch angetriebenen Achse
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H3/089
Filed: 2018-12-13
Abstract: Schaltgetriebe mit einer Eingangswelle (1), einem darauf angeordneten ersten und zweiten Losrad (2, 3), einem auf einer Zwischenwelle (6) angeordneten ersten und zweiten Festrad (4, 5) und einem Schaltelement (7), wobei das Schaltelement (7) als Doppelschaltelement ausgeführt ist, wodurch eine erste oder zweite Gangstufe oder eine Neutralstellung schaltbar ist.
Patent DE-102018222020-A1 (DE)
Title: Druckplattenanordnung, Kupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER GYÖRGY
IPC: F16D13/71
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenanordnung (58) für eine Kraftfahrzeugkupplung (3) mit einer Anpressplatte (60) und einer Tellerfeder (24), wobei die Betätigungskraftkennlinie (16, 22) mit zunehmendem Betätigungsweg ein Maximum (18) und ein Minimum (20) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von Maximum zu Minimum kleiner als zwei ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Kupplungsanordnung.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019100364-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60K23/08
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial drehbar angeordneten Planetenträger, einem ersten Sonnenrad, das in dem Planetenträger aufgenommen ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls in dem Planetenträger aufgenommen ist, einer Koppelplanetenanordnung zur gegensinnig drehbaren Kopplung der Sonnenräder in dem Planetenträger, einer Kopplungseinrichtung mit einer Koppellamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Kopplungsmomentes und einer Betätigungsmechanik zur Generierung einer an der Koppellamellenpackung angreifenden Axialkraft, wobei der Planetenträger ein Planetenträgergehäuse umfasst, das einen die Koppelplanetenanordnung umgreifenden Gehäuseabschnitt aufweist, die Kopplungslammellenpackung zwischen einem nabenseitigen inneren Lamellensitz und einem gehäuseseitigen äußeren Lamellensitz axial belastbar geführt ist, und zumindest ein Teilabschnitt des inneren Lamellensitzes den Gehäuseabschnitt des Planetenträgergehäuses erfasst, welcher die Koppelplaneten umgreift.
Patent DE-102019103207-A1 (DE)
Title: Elektromagnetbetätigtes ventil und hydrauliksteuermodul, das dieses umfasst
Inventor: LACORRE JEAN-LOUIS
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein elektromagnetbetätigtes Ventil umfasst einen Elektromagnetabschnitt, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Der Elektromagnetabschnitt umfasst ein Elektromagnetgehäuse, das einen Elektromagnetinnenraum definiert, eine Spule und einen Anker, wobei der Anker in Ansprechen auf die Erregung der Spule entlang der Längsachse beweglich ist. Das elektromagnetbetätigte Ventil umfasst auch einen Ventilabschnitt, der mit dem Elektromagnetabschnitt gekoppelt ist. Der Ventilabschnitt umfasst ein Ventilelement, das durch den Anker beweglich ist. Das elektromagnetbetätigte Ventil umfasst ferner einen Ventilfilter, der in dem Elektromagnetinnenraum angeordnet und/oder mit dem Elektromagnetgehäuse gekoppelt und dazu ausgestaltet ist, den Elektromagnetinnenraum von einem Hydraulikkreis zu trennen, wenn der Ventilabschnitt mit einem Ventilgehäuse gekoppelt ist, um Fluid bei Betätigung des Ankers in den Elektromagnetinnenraum hinein oder daraus heraus strömen zu lassen.
Patent DE-102019103601-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil mit einer Mehrzahl von gekoppelten Membranventilen
Inventor: MAY SASCHA
IPC: F16K11/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Mehrwegeventil (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:
 - ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zulauf (3), zumindest einem ersten Ablauf (4) und zumindest einem zweiten Ablauf (5);
 - zumindest ein erstes Membranventil (6) zum Steuern des zumindest einen ersten Ablaufs (4), wobei das zumindest eine erste Membranventil (6) eine erste Membran (7) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene erste Gegendruckkammer (8) aufweist;
 - zumindest ein zweites Membranventil (9) zum Steuern des zumindest einen zweiten Ablaufs (5), wobei das zumindest eine zweite Membranventil (9) eine zweite Membran (10) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene zweite Gegendruckkammer (11) aufweist;
 - eine Steuerung (12) zum Steuern des zumindest einen ersten Membranventils (6) und des zumindest einen zweiten Membranventils (9), wobei die Steuerung (12) zumindest einen ersten Steuerkanal (13) mit einem ersten Steuerventil (14) und zumindest einen zweiten Steuerkanal (15) mit einem zweiten Steuerventil (16) aufweist und wobei der zumindest eine erste Steuerkanal (13) die erste Gegendruckkammer (8) des zumindest einen ersten Membranventils (6) unter Umgehung der ersten Membran (7) mit dem zumindest einen ersten Ablauf (4) und der zumindest eine zweite Steuerkanal (15) die zweite Gegendruckkammer (11) des zumindest einen zweiten Membranventils (9) unter Umgehung der zweiten Membran (10) mit dem zumindest einen zweiten Ablauf (5) verbindet; und
 - eine Kopplung (17) zum Koppeln der ersten Membran (7) mit der zweiten Membran (10), sodass eine Schließbewegung der ersten Membran (7) eine Öffnungsbewegung der zweiten Membran (10) bewirkt.
Patent DE-102019107103-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur objektsegmentierung in einer mixed-reality- umgebung
Inventor: GUTIERREZ MARIO
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ermöglichen einer Mixed-Reality (MR) -Interaktion angegeben. Bei einem Beispiel umfasst das Verfahren: Aufnehmen eines ersten Bildes von der Gliedmaße eines Benutzers und einer realen Peripherieeingabevorrichtung, wobei die Gliedmaße des Benutzers die reale Peripherieeingabevorrichtung zumindest teilweise verdeckt; Segmentieren des ersten Bildes in einen der Gliedmaße des Benutzers entsprechenden ersten Pixelbereich, wobei ein zweiter Pixelbereich der realen Peripherieeingabevorrichtung entspricht; Erstellen eines zusammengesetzten Bildes aus dem ersten Bild auf Basis dessen, dass anstelle des zweiten Pixelbereichs Pixel gerendert werden, die eine virtuelle Peripherieeingabevorrichtung darstellen, sodass die virtuelle Peripherieeingabevorrichtung im zusammengesetzten Bild räumlich an derselben Stelle wie die reale Peripherieeingabevorrichtung erscheint und von der Gliedmaße des Benutzers zumindest teilweise verdeckt ist; und Anzeigen des zusammengesetzten Bildes für den Benutzer.
Patent DE-102019108952-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: MIURA DAISUKE
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (10) umfasst Paare von Führungsschienen (48) und elastische Elemente (100). Die Paare von Führungsschienen (48) sind in einem Schlitz (38) zugeordnet zu beiden Enden der Schaltplatine (44) in einer Richtung quer zu der Einsetzrichtung vorgesehen, wobei die Führungsschienen jedes Paares sich entlang der Einsetzrichtung jeweils an den Seiten beider Oberflächen der in den Schlitz (38) eingesetzten Schaltplatine (44) erstrecken, wobei das Paar von Führungsschienen dazu ausgestaltet ist, das Einsetzen der Schaltplatine (44) in den Schlitz (38) zu führen. Wenn die Schaltplatine (44) in den Schlitz (38) eingesetzt wird, pressen die elastischen Elemente die Schaltplatine (44) gegen die eine oder die andere Führungsschiene (48) des Paares.
Patent DE-102019109144-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkanordnung
Inventor: HOECK PETERSEN MORTEN
IPC: B62D5/065
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es wird eine hydraulische Lenkanordnung (1) beschrieben, die eine Versorgungsanschlussanordnung mit mindestens einem Versorgungsanschluss (2, 3), eine Rücklaufanschlussanordnung mit einem Rücklaufanschluss (4, 5), eine Arbeitsanschlussanordnung mit zwei Arbeitsanschlüssen (6, 7), eine erste Ventilanordnung (8) mit einer ersten Versorgungsseite (10), die mit der Versorgungsanschlussanordnung (2, 3) verbunden ist, und einer ersten Ausgangsseite (11), die mit der Arbeitsanschlussanordnung (6, 7) verbunden ist, eine zweite Ventilanordnung (9) mit einer zweiten Versorgungsseite (12), die mit der Versorgungsanschlussanordnung (2, 3) verbunden ist, und einer zweiten Ausgangsseite (13), die mit der Arbeitsanschlussanordnung (6, 7) verbunden ist, und eine Lenkbefehlseinrichtung (19) aufweist.
 Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Lenkverhalten zu verbessern.
 Zu diesem Zweck verbindet in einem neutralen Lenkwinkel die zweite Ventilanordnung (9) die erste Ausgangsseite (11) mit der Rücklaufanschlussanordnung (4, 5) und die erste Ventilanordnung (8) verbindet die zweite Ausgangsseite (13) mit der Rücklaufanschlussanordnung (4, 5).
Patent DE-102019111064-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum modifizieren der lenkunterstützung eines hydraulischen servolenksystems
Inventor: OFFERLE TIMOTHY GERARD
IPC: B62D5/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zum Modifizieren der Lenkunterstützung eines hydraulischen Servolenksystems bereit. Es werden Verfahren, Vorrichtungen und Herstellungsartikel zum Modifizieren einer Lenkunterstützung eines hydraulischen Servolenksystems offenbart. Ein offenbartes Verfahren beinhaltet das Berechnen von Modifikatorwerten auf Grundlage von Sensordaten eines Fahrzeugs, das Berechnen eines Drehmomentmodifikatorwerts auf Grundlage der Modifikatorwerte und das Erzeugen einer endgültigen Drehmomentunterstützung auf Grundlage des Drehmomentmodifikatorwerts und einer Basisdrehmomentunterstützung, wobei die endgültige Drehmomentunterstützung auf ein Lenksystem des Fahrzeugs aufgebracht werden soll.
Patent DE-102019114626-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Hardware-Überprüfung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: Q BAI BERLINDA
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet mindestens einen Sensor, der konfiguriert ist, Merkmale in einem Bereich an der Außenseite des Fahrzeugs zu erfassen, mindestens ein Stellglied, das konfiguriert ist, Fahrzeuglenkung, Vortrieb, Schalten oder Bremsen zu steuern, und ein automatisiertes Fahrsystem, das selektiv in einem nominalen Modus und in einem degradierten Modus betreibbar ist. Das automatisierte Fahrsystem ist konfiguriert, ein Stellgliedsteuersignal für das mindestens eine Stellglied als Reaktion auf Sensorsignale von dem mindestens einen Sensor zu erzeugen. Das automatisierte Fahrsystem beinhaltet einen Rechnerbeschleunigungsprozessor. Das Fahrzeug beinhaltet ferner einen Überwachungsprozessor in Verbindung mit dem automatisierten Fahrsystem. Der Überwachungsprozessor ist konfiguriert, eine Testeingabe zur Verarbeitung durch den Rechnerbeschleunigungsprozessor bereitzustellen, eine Testausgabe von dem Rechnerbeschleunigungsprozessor zu empfangen und in Reaktion darauf, dass der Testausgang kein Validierungskriterium erfüllt, das automatisierte Fahrsystem im degradierten Modus zu steuern.
Patent DE-102019120041-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Bremse
Inventor: SKORSKI RICHARD
IPC: F16D59/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Bremse (20) mit einem Gehäusekörper (21) und einer Reibscheibe (22).Um eine verbesserte elektromagnetische Bremse (20) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Reibscheibe (22) formschlüssig, vorzugsweise bajonettartig (23), mit dem Gehäusekörper (21) verbunden ist.
Patent DE-102019127683-A1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F11/14
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entwässerung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Tissuebahn, mit einer ersten Presszone (2), durch die die Faserstoffbahn (1) zwischen einem umlaufenden permeablen Führungsband (6) und einem umlaufenden, permeablen Stützband (5) liegend hindurchgeführt wird, wobei die erste Presszone (2) derart ausgebildet ist, dass das permeable Führungsband (6), die Faserstoffbahn (1) und das Stützband (5), zumindest auf einem Teil der Presszone, von einem Fluid durchströmt werden kann, und mit einer darauffolgenden zweiten Presszone (3).Dabei soll die Entwässerung dadurch verbessert werden, dass der Faserstoffbahn (1) vor beiden Presszonen (2,3) wenigstens jeweils ein Dampfblaskasten (7,8) zur Beaufschlagung der Faserstoffbahn (1) mit Dampf zugeordnet ist, wobei sich die Faserstoffbahn (1) auf der dem Dampfblaskasten (7,8) gegenüberliegenden Seite auf dem Führungsband (6) abstützt.
Patent DE-102019128294-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Leitungsgehäuse, System sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Systems
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H02G5/06
Filed: 2019-10-21
Abstract: Gehäuse zur Anbringung an einer elektrischen Flachleiterschiene mit einer sich in einer ersten Achse erstreckenden Flachleiteraufnahme, einer sich quer zur ersten Achse in eine zweite Achse erstreckenden Anschlussleiteraufnahme, wobei die Flachleiteraufnahme und die Anschlussleiteraufnahme aus einer Gehäuseoberseite und einer Gehäuseunterseite mit jeweils einer Innenseite und einer Außenseite gebildet sind, welche im geschlossenen Zustand des Gehäuses mit ihren Innenseiten einander gegenüberliegend die Flachleiterschiene aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Innenseite ein Schirmkontaktelement angeordnet ist, wobei das Schirmkontaktelement im geschlossenen Zustand des Gehäuses unmittelbar an einem Schirmungsleiter der Flachleiterschiene anliegt.
Patent DE-102019130834-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar angeordnet ist, mit einer Dämpfereinrichtung (4) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3), wobei die Dämpfereinrichtung (4) ein erstes Eingangselement und ein erstes Ausgangselement aufweist, weiterhin mit einer Trennkupplung (18) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3), wobei die Trennkupplung (18) eine Kupplungsscheibe (19) mit zwei Reibscheiben (20, 21) ist, wobei die Kupplungsscheibe (19) ausgangsseitig mit dem Ausgangsteil (3) verbunden oder einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102019133553-A1 (DE)
Title: Haltebügeleinrichtung für einen Transportanhänger oder für einen Tiertransporter
Inventor: WAYAS NIKOLAOS
IPC: B60P3/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltebügeleinrichtung für einen Transportanhänger oder für einen Tiertransporter, der einen Aufbau (31) mit wenigstens einer Seitenwand (32) aufweist, mit einem rückwärtigen Haltebügel (14) zum wenigstens teilweisen Versperren einer rückwärtigen Öffnung (35) des Aufbaus (31), und mit einer Betätigungseinrichtung (30) zum Betätigen des rückwärtigen Haltebügels (14), wobei die Betätigungseinrichtung (30) entfernt von dem rückwärtigen Haltebügel (14) im Bereich einer vorderen Öffnung (36) des Aufbaus (31) angeordnet ist, und wobei die Betätigungseinrichtung (30) in einer mechanischen Wirkverbindung mit dem rückwärtigen Haltebügel (14) steht.
Patent DE-102019135917-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem, Fahrzeuginsassen-Schutzsystem und Fahrzeug mit einem Fahrzeuginsassen-Schutzsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) in einem Fahrzeug (14), wobei das Fahrzeuginsassen-Schutzsystem zumindest einen Fahrzeugsitz (16) mit einer verstellbaren Rückenlehne (40, 40"), einen Sensor (42) zur Erkennung einer Unfall- und/oder Rückhaltesituation, eine Steuereinheit (36) und ein Sicherheitsgurtsystem (10) umfasst wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18, 18') und eine Gurtbandauszugmesseinrichtung (30, 30') umfasst, weist die Schritte auf:a) Ermitteln des Gurtbandauszugs mittels der Gurtbandauszugmesseinrichtung (30), undb) Überprüfen eines Vorliegens einer Sitz-Extremposition mittels des ermittelten Gurtbandauszugsc) Ermitteln ob eine Pre-Crash-Phase vorliegt, undd) Lehnenverstellung der Rückenlehne (40, 40') des Fahrzeugsitzes (16), sofern eine Sitz-Extremposition und eine Pre-Crash-Phase vorliegt. Des Weiteren ist ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) für den Schutz eines Fahrzeuginsassen (12) in einem Fahrzeug (14), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) vorgesehen.
Patent DE-102019202500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines akustischen Weisungssignals, sowie Computerprogrammprodukt, Weisungssignalverarbeitungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: REICHARDT LARS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung eines akustischen Weisungssignals (2), wobei das Weisungssignal (2) durch zumindest ein Mikrofon (5a bis 5f) einer Erfassungseinheit (6) in einem Dachantennenmodul (1) eines Kraftfahrzeugs (4) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (4) empfangen wird, und das eine Signalvorverarbeitung des Weisungssignals (2) in dem Dachantennenmodul (1) durchgeführt wird, wobei bei der Signalvorverarbeitung zumindest ein störender Rauschsignalanteil im Weisungssignal (2) eliminiert wird. Nach der Signalvorverarbeitung wird eine Signalnachverarbeitung des Weisungssignals (2) in dem Dachantennenmodul (1) mit einer Verarbeitungseinheit (7) des Dachantennenmoduls (1) durchgeführt, wobei bei der Signalnachverarbeitung das Weisungssignal (2) bezüglich eines Weisungsinhalts, welcher ein Auslösen einer Fahrzeugfunktion des Kraftfahrzeugs (4) charakterisiert, ausgewertet wird. Mit dem ausgewerteten Weisungsinhalt des Weisungssignals (2) wird ein Steuersignal zum Auslösen der Fahrzeugfunktion in dem Dachantennenmodul (1) erzeugt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, eine Weisungssignalverarbeitungsvorrichtung (11) und ein Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102019202749-A1 (DE)
Title: Simultane Mehrschichtkernspintomographie
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird ein flexibles und universell anwendbares Verfahren zur simultanen Mehrschichtkernspintomographie angegeben. Dabei wird ein abzutastender Impulsraumbereich mittels einer Prozessoreinheit (P) festgelegt, wobei eine erste Impulsraumdimension (k) einer ersten phasenkodierten Achse und eine zweite Impulsraumdimension (k) einer zweiten phasenkodierten Achse zugeordnet wird und die zweite phasenkodierte Achse einer Schichtachse entspricht. Ein Unterabtastungsschema wird mittels der Prozessoreinheit (P) festgelegt, wobei entlang der zweiten Impulsraumdimension (k) eine unvollständige Abtastung vorgesehen wird. Dann wird eine Magnetresonanzmessung innerhalb des abzutastenden Impulsraumbereichs gemäß dem Unterabtastungsschemas und gemäß jeweiliger Phasenkodierungen der ersten und der zweiten phasenkodierten Achse durchgeführt.
Patent DE-102019203450-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: HELLERMANN WERNER
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, das beidseitig jeweils einen, in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Schweller (3) aufweist, der als im Querschnitt geschlossener Hohlträger mit einem Schweller-Hohlraum (16) ausgebildet ist, wobei in dem Schweller-Hohlraum (16) eine Seitencrash-Verstärkung (19) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) entlang des Schwellers (3) angeordnet ist, die im Seitencrashfall das Fahrzeuginnere, insbesondere eine Traktionsbatterie (1), vor Beschädigung schützt. Erfindungsgemäß weist der Schweller (3) zumindest eine KTL-Öffnung (35) auf, die einen KTL-Zugang zum Schweller-Hohlraum (16) bereitstellt, und dass dem Schweller (3) zumindest ein Schließteil (37) zugeordnet ist, das die KTL-Öffnung (35) kraftübertragend überbrückt.
Patent DE-102019205456-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (10) in Vorgelegebauweise für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) mit einer Verbrennungsmaschine (14), einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (16) und einer zweiten elektrischen Antriebsmaschine (18), mit: einer Getriebeantriebswelle (38), die mit der zweiten elektrischen Antriebsmaschine antriebswirksam verbunden ist; einem ersten Teilgetriebe (20) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (40); einem zweiten Teilgetriebe (22) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (42), die mit der ersten elektrischen Antriebsmaschine antriebswirksam verbunden ist; einem ersten Koppelelement (K0) zum lösbaren Wirkverbinden der Getriebeantriebswelle mit der Verbrennungsmaschine; einem zweiten Koppelelement (K1) zum lösbaren Wirkverbinden der ersten Getriebeeingangswelle und der zweiten Getriebeeingangswelle; und einem dritten Koppelelement (K2) zum lösbaren Wirkverbinden der Getriebeantriebswelle mit der ersten Getriebeeingangswelle. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (25) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102019210411-A1 (DE)
Title: Airbagabdeckung für eine Airbaganordnung eines Fahrzeugs
Inventor: GEISSLINGER JÜRGEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagabdeckung (10) für eine Airbaganordnung eines Fahrzeugs sowie eine Airbaganordnung für ein Fahrzeug mit einer solchen Airbagabdeckung (10), wobei die Airbagabdeckung (10) eine Abdeckklappe (12) umfasst, welche einen Schusskanal (2) für einen Luftsack eines Airbagmoduls (4) in einer geschlossen Stellung abdeckt und in einer offenen Stellung zumindest teilweise freigibt, wobei die Abdeckklappe (12) an einem ersten Längsbereich (12.1) ihrer Unterseite (12A) über ein Scharnier (40A) mit einer Innenverkleidung (6) gekoppelt ist, und wobei eine Rückhalteanordnung (20) die Abdeckklappe (12) mit der Innenverkleidung (6) koppelt und einen maximalen Öffnungswinkel der Abdeckklappe (12) vorgibt. Erfindungsgemäß umfasst die Rückhalteanordnung (20) mindestens eine Gewebeschlaufe (30A), welche aus einem flächigen ersten Gewebe (30) gebildet ist und mindestens eine eine Gewebereserve bildende Faltung (37A) aufweist und geeignet ist die Abdeckklappe (12) während des Öffnungsvorgangs abzubremsen.
Patent DE-102019211215-A1 (DE)
Title: MR-Messung mit einer relativbeweglich an ein Objekt angelegten MR-Lokalspule
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Verfahren (S0.1-S0.4, S1-S7) dient zum Durchführen einer MR-Messung an einem Objekt (P) mittels mindestens einer relativbeweglich an das Objekt (P) angelegten MR-Lokalspule (2), bei dem ein MR-Scan mittels der mindestens einen MR-Lokalspule an dem Objekt durchgeführt wird (S2-S7), wobei während des MR-Scans (S2-S7) eine Größe einer Bewegung (<ΔV>) der mindestens einen MR-Lokalspule (2) ermittelt wird (S3-S4) und, falls die Größe der Bewegung (<ΔV>) eine vorgegebene Toleranz (<T>) erreicht oder überschreitet (S5), mindestens eine Aktion ausgelöst wird (S6). Ein MR-System (MRS) weist eine Datenverarbeitungseinrichtung (3c, 5b, 8) auf, die dazu eingerichtet ist, das Verfahren (S0.1-S0.4, S1-S7) ablaufen zu lassen. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf ein Durchführen von MR-Scans mittels einer unflexiblen Körperstamm- oder Torsospule, z.B. in Form einer Brust-, Abdomen-, Becken- und/oder Rückenspule, bei einem BO-Feld von mindestens sieben Tesla.