baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042826-B4 (DE)
Title: Nasskupplung mit Drehschwingungsdämpfer
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-09-24
Granted: 2016-12-08
Abstract: Nasskupplung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) mit einem von einer Antriebseinheit angetriebenen, als Eingangsteil (25) der Nasskupplung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) dienenden Gehäuse (4) und einem mit einem Eingangsteil (16) eines Drehschwingungsdämpfers (3) verbundenen Ausgangsteil (28) sowie zwischen Eingangsteil (25) und Ausgangsteil (28) der Nasskupplung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) mittels eines axial durch ein Druckmittel verlagerbaren Kolbens (31) beaufschlagbaren Reiblamellen (24, 27), die durch einen zusätzlichen Druckmittelstrom gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Druckmittelstrom zwischen einem ersten Scheibenteil (14) des Drehschwingungsdämpfers (3) und einer zu diesem axial benachbarten Wandung (12) des Gehäuses (4) geführt ist, wobei das Eingangsteil (16) des Drehschwingungsdämpfers (3) aus dem ersten und aus einem zweiten, zu diesem axial beabstandeten und mit diesem fest verbundenen Scheibenteil (15) gebildet ist, wobei axial zwischen den beiden Scheibenteilen (14, 15) das Ausgangsteil (18) des Drehschwingungsdämpfers (3) angeordnet ist, wobei mittels zumindest eines Dichtblechs (55, 55a) erste und zweite Ringräume (37, 38) zwischen dem Drehschwingungsdämpfer (3) und der Nasskupplung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) gebildet sind, wobei einer der beiden Ringräume (37, 38) eine Zuführung (41) und einer der beiden Ringräume (37, 38) einen Ablauf (48) aufweist und der zusätzliche Druckmittelstrom über die Reiblamellen (24, 27) geleitet wird.
Patent DE-102009044363-B4 (DE)
Title: Verschwenkbar gelagerte Lamelle oder Lamellen in Luftdüsen
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-10-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verschwenkbar gelagerte Lamelle (1) oder Lamellen (1, 2, 3) in einem Gehäuse (4) oder einem damit verbundenen Rahmen einer Luftdüse mit einer vorderen Luftaustrittsöffnung und einem rückseitigen oder seitlichen Anschluss an einen Luftzuführschacht, welche Lamellen (1, 2, 3) aus den schmalen kurzen Seitenflächen vorstehende, jeweils eine Schwenkachse bildende Lagerzapfen (5) und eine wesentlich größere Längserstreckung als Quererstreckung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (1) oder die Lamellen (1, 2, 3) einer Lamellenanordnung in mindestens einer Schwenkstellung durch mindestens eine querverlaufend angeordnete, seitlich im Gehäuse (4) oder an den Seitenwänden des Gehäuses (4) befestigte, hintergreifende Lagerleiste (6) abgestützt ist oder sind.
Patent DE-102009048438-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit zum kombinierten Einspeisen und Druckbegrenzen
Inventor: GEPRÄGS MARKUS
IPC: F16K17/10
Filed: 2009-10-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit mit einem Ventilschließkörper (7), der eine Ventilschließfläche (8), welche zusammen mit einem der Ventilschließfläche (8) gegenüberliegenden ersten Ventilsitz (9) einen ersten Dichtsitz zum Abdichten eines ersten Druckbereichs (5) von einem zweiten Druckbereich (6) bildet, und eine Ventilschließkörper-Öffnung (11) aufweist, die von einem zweiten Ventilsitz (12) umgeben ist, welche zusammen mit einem an einem axial bewegbaren Ventilbolzen (13) ausgebildeten Schließkopf (14) einen zweiten Dichtsitz zum Abdichten des zweiten Druckbereichs (6) von dem ersten Druckbereich (5) bildet und mit einem mit dem Ventilbolzen (13) verbundenen und mit diesem zusammen axial beweglichen Federteller (15), mit einer zwischen dem Federteller (15) und dem Ventilschließkörper (7) eingespannten ersten Schließfeder (10), die den Ventilbolzen (13) gegen den an dem Ventilschließkörper (7) ausgebildeten zweiten Ventilsitz (12) vorspannt, und mit einer zweiten Schließfeder (35), die eine Ventilbaugruppe (7, 13, 17, 15, 10) gegen den ersten Ventilsitz (9) vorspannt, wobei in dem Ventilbolzen (13) ein Verbindungskanal (53) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (53) des Ventilbolzens (13) den ersten Druckbereich (5) mit einer Aufnahmeausnehmung (16) verbindet, in der der Ventilschließkörper (7) in axialer Richtung bewegbar und radial gedichtet gegenüber dem zweiten Druckbereich (6) angeordnet ist, und dass die Ventilbaugruppe (7, 13, 17, 15, 10) in der Aufnahmeausnehmung (16) eine kleinere druckwirksame Fläche als die von dem ersten Ventilsitz (9) begrenzte Querschnittsfläche des ersten Druckbereichs (5) aufweist.
Patent DE-102009052226-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Bestimmung des Motorverlustmoments
Inventor: WEISS MARC
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-11-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, bei welchem Verfahren ein Sollwert (MK_soll) für ein vom Verbrennungsmotor zu erzeugendes Kupplungsmoment erzeugt wird, ein Istwert (MR_ist) eines Verlustmomentes des Verbrennungsmotors bestimmt wird, Stellgrößen (S_Z, S_K, S_L) zur Steuerung des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit von dem Sollwert (MK_soll) des Kupplungsmoments und dem Istwert (MR_ist) des Verlustmoments so bestimmt werden, dass ein inneres Drehmoment (MI_soll) des Verbrennungsmotors den aus der Summe des Sollwerts (MK_soll) des Kupplungsmoments und des Istwerts (MR_ist) des Verlustmoments resultierenden Drehmomentbedarf abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maß (LL) für die Laufleistung des Verbrennungsmotors bestimmt wird und dass der Istwert (MR_ist) des Verlustmomentes in Abhängigkeit von dem Maß (LL) für die Laufleistung ermittelt wird.
Patent DE-102010004610-B4 (DE)
Title: Mess- und Prüfmittelidentifikationssystem
Inventor: BURZAN ALFRED
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-01-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Mess- und Prüfmittelidentifikationsanordnung umfassend Mess- und Prüfmittel, die mit mindestens einer zweidimensionalen, optisch auslesbaren Markierungsmatrix (2, 8) versehen sind, sowie Mittel zum Auslesen und Dekodieren der Markierungsmatrix (2, 8), die mit einer Datenverarbeitungseinheit (5) gekoppelt sind, wobei die Datenverarbeitungseinheit (5) eine Konvertierungseinheit umfasst zum Umwandeln von in der Markierungsmatrix (2, 8) kodierten Informationen in eine prüfmittelspezifische Identnummer, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierung der Markierungsmatrix (2, 8) serienmäßig fortlaufend ist, wobei eine Umwandlung der Kodierung der Markierungsmatrix (2, 8) in die prüfmittelspezifische Identnummer durch die Datenverarbeitungseinheit (5) direkt nach dem optischen Auslesen und vor einer weiteren Datenverarbeitung vorgesehen ist.
Patent DE-102010009065-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für medizinische minimal-invasive Roboter oder medizinische Simulatoren sowie medizinisches Gerät mit Eingabevorrichtung
Inventor: HAGN ULRICH
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-02-23
Granted: 2018-05-24
Abstract: Eingabevorrichtung (1) für medizinische minimal-invasive Roboter oder medizinische Simulatoren bestehend aus- mindestens einem Handgerät (10) mit einem ersten Bedienteil (12) und einem zweiten Bedienteil (14), wobei das erste und das zweite Bedienteil (12,14) über ein Drehgelenk (16) miteinander verbunden sind,- einem Messsystem (20) mit einem oder mehreren Sensoren zum Bestimmen eines Winkels zwischen dem ersten und dem zweiten Bedienteil (12,14), zum berührungslosen Erfassen der räumlichen Position des Handgerätes und zum berührungslosen Erfassen der Orientierung des Handgerätes,- einer Rechnereinheit (22), die über eine Datenverbindung mit dem Handgerät (10) verbindbar ist, wobei in mindestens einem der Bedienteile (12,14) eine Elektronik (24) angeordnet ist, die zumindest teilweise das Messsystem (20) bildet, wobei die Elektronik (24) einen Sensor zum Messen des Winkels zwischen dem ersten und dem zweiten Bedienteil (12,14), einen Beschleunigungssensor zum Erfassen der translatorischen Beschleunigung des Handgerätes (10) und einen Drehgeschwindigkeitssensor zum Erfassen der Drehgeschwindigkeit des Handgerätes (10) aufweist, und- mindestens einem Emitter, der in dem mindestens einem Handgerät (10) angeordnet ist, und einem sensorischen Positionsmesssystem (30), das die räumliche Position und die räumliche Orientierung des Handgerätes (10) und/oder des ersten und des zweiten Bedienteils (12,14) über den mindestens einen Emitter erfasst.
Patent DE-102010011367-B4 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: OTTO HOLGER
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-03-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: Rollstuhl (10) mit – einer als Sitzfläche eingerichteten oberen Platte (20), – einer unterhalb der oberen Platte (20) angeordneten unteren Platte (30), – einer mit der oberen Platte (20) verbundenen, sich rechtwinklig zu dieser erstreckenden Rückenlehne (50), – zwei die obere Platte (20) mit der unteren Platte (30) verbindenden, jeweils ein Rollstuhlrad (R) tragenden Verbindungselementen (60b), und – wenigstens einer mit der oberen Platte (20) und/oder der unteren Platte (30) verbundenen Stützrolle, wobei die Verbindungselemente (60b) in an den Platten (20, 30) angeordneten Taschen eingesteckt werden.
Patent DE-102010015037-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Motorräder
Inventor: BLUEMELHUBER ULI
IPC: F16H59/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2020-07-02
Abstract: Schalteinrichtung für Motorräder, mit einem per Fuß in eine erste Schaltrichtung oder in eine der ersten Schaltrichtung entgegengesetzte zweite Schaltrichtung betätigbaren Betätigungselement, das über eine Schaltassistenzeinrichtung (1), die ein Schalten bei geschlossener Kupplung ermöglicht, mit einem Schalteingang eines Motorradgetriebes gekoppelt ist, wobei die Schaltassistenzeinrichtung (1) in beiden Schaltrichtungen ein Schalten bei geschlossener Kupplung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltassistenzeinrichtung (1) eine in beide Schaltrichtungen federvorgespannte Schaltkraftübertragungseinrichtung aufweist und die Schaltkraftübertragungseinrichtung in der ersten Schaltrichtung eine andere Federkennlinie aufweist als in der zweiten Schaltrichtung.
Patent DE-102010015599-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: ROSS CRAIG S
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-04-20
Granted: 2016-12-01
Abstract: Getriebe (300), umfassend: ein Getriebegehäuse (321); eine Doppelkupplungsanordnung (332), die ein Kupplungsgehäuse (334) aufweist, das mit einer Maschine verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse (334) in dem Getriebegehäuse (321) drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Zahnradsatz (340, 350, 360, 370, 380), wobei der erste Zahnradsatz (340) ein erstes Zahnrad (342) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (344) umfasst, der zweite Zahnradsatz (350) ein erstes Zahnrad (352) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (354) umfasst, der dritte Zahnradsatz (360) ein erstes Zahnrad (362) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (364) umfasst, der vierte Zahnradsatz (370) ein erstes Zahnrad (372) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (374) und ein Rückwärtszahnrad (376) in Kämmung mit dem zweiten Zahnrad (374) umfasst, und der fünfte Zahnradsatz (380) ein erstes Zahnrad (382) in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad (384) umfasst; ein erstes Getriebeeingangselement (322), das in dem Getriebegehäuse (321) drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder (362, 372, 382) des dritten, vierten und fünften Zahnradsatzes (360, 370, 380) jeweils drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangselement (322) verbunden ist; ein zweites Getriebeeingangselement (324), das in dem Getriebegehäuse (321) drehbar gelagert ist, wobei jedes der ersten Zahnräder (342, 352) des ersten und zweiten Zahnradsatzes (340, 350) drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangselement (324) verbunden ist, und wobei das zweite Getriebeeingangselement (324) konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangselement (322) ist und das erste Getriebeeingangselement (322) zumindest teilweise umgibt; eine erste Vorgelegewelle (328), die in dem Getriebegehäuse (321) drehbar gelagert ist und von dem ersten und zweiten Getriebeeingangselement (322, 324) beabstandet ist und parallel zu diesen liegt, wobei die zweiten Zahnräder (344, 354, 374, 384) des ersten, des zweiten, des des vierten und des fünften Zahnradsatzes (340, 350, 370, 380) jeweils selektiv zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Vorgelegewelle (328) verbindbar sind; ...
Patent DE-102010022355-B4 (DE)
Title: Verfahren zu dem Beimpfen eines Kultur-Substrates durch eine automatische Vorrichtung
Inventor: JALENQUES EMMANUEL
IPC: C12M1/32
Filed: 2010-06-01
Granted: 2016-01-14
Abstract: System zum Beimpfen eines Substrates (2), das in einer Petrischale (4) enthalten ist, mit einer im Wesentlichen flüssigen Probe (3), dadurch gekennzeichnet, dass mit der Probe ein Muster mit mindestens zwei zueinander parallelen Linien (99, 131, 132) auf dem Substrat gezeichnet wird, wobei jede der Linien eine im Wesentlichen konstante Dichte aufweist.
Patent DE-102010022490-B4 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung mit einem zweiteilig aufgebauten Anschluss an ein druckführendes Prozesssystem
Inventor: BEEKE HERBERT
IPC: G01L19/14
Filed: 2010-06-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Druckmessvorrichtung wie Drucksensor, Drucktransmitter oder Druckschalter zur Messung eines in einem geschlossenen Prozesssystem anstehenden Drucks, wobei eine Messzelle (17) zur Druckmessung einschließlich einer daran angeschlossenen Auswerteeinheit in einem Gehäuse (29) angeordnet und das Gehäuse (29) mittels eines Gehäuseanschlusses (10) an einem druckführenden Teil des Prozesssystems anschließbar ist, wobei der Gehäuseanschluss (10) zweiteilig mit einem Adapter (11) und mit einem mit dem Adapter (11) mittels einer Steckverbindung gekoppelten Steckerteil (16) ausgebildet ist und wobei die Steckverbindung eine unbeschränkte Verdrehung von Adapter (11) und Steckerteil (16) zueinander zulässt und Adapter (11) und Steckerteil (16) jeweils einen Strömungsweg (14, 18) für das im Prozesssystem anstehende Medium ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zwischen den Stirnseiten des an den druckführenden Teil anschließbaren Adapters (11) und des mit dem Gehäuse (29) verbundenen und die Messzelle (17) aufnehmenden Steckerteils (16) ausgebildeten und in montiertem Zustand von Adapter (11) und Steckerteil (16) umschlossenen Ausnehmung (26) ein eine axiale Vorspannung erzeugendes Federelement (28) als Verdrehhemmung des Steckerteils (16) gegenüber dem Adapter (11) angeordnet ist.
Patent DE-102010040680-B4 (DE)
Title: Sendespulenanordnung für eine Magnetresonanzeinrichtung und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: MATSCHL VOLKER
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-09-14
Granted: 2013-10-10
Abstract: Sendespulenanordnung (1) für eine Magnetresonanzeinrichtung (26), umfassend mehrere auf einer Zylinderfläche in Umfangsrichtung und Längsrichtung aufeinanderfolgende einzeln ansteuerbare Leiterschleifen (4), wobei wenigstens zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Gruppen (5) von wenigstens zwei in Längsrichtung aufeinanderfolgenden Leiterschleifen (4) in Umfangsrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entkopplung der Gruppen (5) jede Gruppe (5) zumindest in Umfangsrichtung durch wenigstens eine Schirmfläche (6) begrenzt ist, wobei in einer wenigstens drei Leiterschleifen (4) aufweisenden Gruppe (5) die durch eine Leiterschleife (4) getrennten Leiterschleifen (4) durch eine eine Impedanz aufweisende Verbindung der zu entkoppelnden Leiterschleifen (4) mit der Schirmfläche (6) entkoppelt werden.
Patent DE-102010042256-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dezentralen Zeitsynchronisation eines Netzwerkes
Inventor: SOLLACHER RUDOLF
IPC: G04G7/00
Filed: 2010-10-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur dezentralen Zeitsynchronisation eines Netzwerkes (1), das mehrere Netzwerkknoten aufweist, wobei Synchronisationsparameter (SPi), welche in einem Netzwerkknoten (2) zur Bestimmung einer globalen Netzwerkzeit vorgesehen sind, anhand einer Zeitdifferenz (&Dgr;Tij) zwischen einer globalen Sendezeit (Tj,n) und einer globalen Empfangszeit (Ti,n) mindestens eines Datenpaketes (DPn), welches durch den Netzwerkknoten (2 – i) von einem anderen Netzwerkknoten (2 – j) des Netzwerkes (1) empfangen wird, iterativ adaptiert werden; wobei die in dem Netzwerkknoten (2) vorgesehenen Synchronisationsparameter (SP) als ersten Synchronisationsparameter einen Zeitoffset (o) zwischen der geschätzten globalen Netzwerkzeit (T) des Netzwerkes (1) und der lokal gemessenen Zeit (t) des Netzwerkknotens (2) und als zweiten Synchronisationsparameter eine relative Zeitintervallabweichung (s) zwischen der globalen Netzwerkzeit (T) und der lokal gemessenen Zeit (τ) aufweisen, und wobei der erste Synchronisationsparameter (o) und der zweite Synchronisationsparameter (s) verwendet werden, um eine Anpassung eines Offset und eine Frequenzkorrektur in dem Netzwerkknoten (2) vorzunehmen.
Patent DE-102010043519-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensoreinrichtung zur Detektion eines Umgreifens eines Handgerätes
Inventor: ERKENS HOLGER DR
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-11-05
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Umgreifens eines Handgerätes durch eine Hand unter Verwendung einer kapazitiven Sensoreinrichtung, welche zumindest eine Sendeelektrode (SE), zumindest eine Kompensationselektrode (KE) und zumindest eine Empfangselektrode (EE) aufweist, wobei an der Empfangselektrode (EE) ein elektrisches Signal (S1) abgegriffenen wird (S10), und die Sensoreinrichtung in einem ersten Betriebsmodus (BM1) und in einem zweiten Betriebsmodus (BM2) betreibbar ist, wobei – in dem ersten Betriebsmodus (BM1) die Sendeelektrode (SE) mit einem ersten elektrischen Wechselsignal (WS1) und die Kompensationselektrode (KE) mit einem zweiten elektrischen Wechselsignal (WS2) beaufschlagt werden (S21), wobei das an der Sendeelektrode (SE) und das an der Kompensationselektrode (KE) emittierte elektrische Wechselfeld in die Empfangselektrode (EE) einkoppelbar sind und wobei durch das an der Kompensationselektrode (KE) emittierte elektrische Wechselfeld der Pegel des an der Empfangselektrode (EE) einwirkenden elektrischen Wechselfeldes reduziert wird, und das Umgreifen des Handgerätes detektiert wird, wenn das elektrische Signal (S1) betragsmäßig einen ersten Schwellenwert...
Patent DE-102010063559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Einspritzventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils (10) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Aktor (12) zum Antrieb einer Komponente (13) des Einspritzventils (10) vorgesehen ist, und bei dem der Aktor (12) so angesteuert wird, dass innerhalb eines Arbeitszyklus der Brennkraftmaschine mindestens zwei Teileinspritzungen (VE, HE) bewirkt werden, wobei jeweils ein Startzeitpunkt (t0VE, t0HE, ...) der mindestens zwei Teileinspritzungen (VE, HE) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ansteuerbaustein (220) zur Ansteuerung des Aktors (12) vorgesehen ist, dem Ansteuerbaustein (220) als Eingangssignal ein Ansteuerbefehl (A2) zugeführt wird, der einen gewünschten Ansteuerzeitpunkt für die Ansteuerung des Aktors (12) charakterisiert, der Ansteuerbaustein (220) nach der Umsetzung des Ansteuerbefehls (A2) ein die Umsetzung des Ansteuerbefehls signalisierendes Bestätigungssignal (B) ausgibt und nach der Ausgabe des Bestätigungssignals (B) ein Istwert mindestens einer einen Betriebszustand des Aktors (12) bzw. des Einspritzventils (10) charakterisierenden elektrischen Betriebsgröße des Aktors (12) ermittelt wird.
Patent DE-102011007489-B4 (DE)
Title: Anordnung zum flächigen Beheizen und Kühlen
Inventor: STEVENS HANS-GERD
IPC: B30B15/34
Filed: 2011-04-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: Anordnung (10) zum flächigen Beheizen bzw. Kühlen, umfassend eine Vielzahl von Heiz- bzw. Kühlplatten (11–14, 111–114), die an ihren Stirn- oder Stoßseiten (15) aneinandergereiht sind, um eine zusammenhängende Heiz- bzw. Kühlfläche zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die aneinandergereihten Platten mithilfe von mindestens einem Spannglied (20) von den Außenrändern (16, 16') der Plattenanordnung (11–14, 111–114) ausgehend in Stoßrichtung verspannt sind.
Patent DE-102011008520-B4 (DE)
Title: Klimaanlage zur Steuerung eines Luftstroms in einer Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: BOUCHALAT KARIM-MATHIEU DIPL -ING
IPC: B60H1/24
Filed: 2011-01-13
Granted: 2023-03-02
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, mit folgenden Merkmalen:einer ersten Luftführung (121) zum Führen eines ersten Luftstroms (231), wobei die erste Luftführung eine Öffnung zu einem Mischraum (125) und einen ersten Durchlass zu einem Luftauslass (127) aufweist;einer zweiten Luftführung (123) zum Führen eines zweiten Luftstroms (233), wobei die zweite Luftführung (123) eine Öffnung zu dem Mischraum (125) aufweist;dem Mischraum (125) zum Mischen eines durch die Öffnung der ersten Luftführung (121) strömenden Anteils des ersten Luftstroms (231) und eines durch die Öffnung der zweiten Luftführung (123) strömenden Anteils des zweiten Luftstroms (233), um einen gemischten Luftstrom zu erzeugen, wobei der Mischraum (125) einen zweiten Durchlass von dem Mischraum (125) zu dem Luftauslass aufweist; undeiner Steuereinrichtung zum Steuern eines von der ersten Luftführung (121) durch den ersten Durchlass in den Luftauslass strömenden Anteils (343) des ersten Luftstroms (231) und eines von dem Mischraum (125) durch den zweiten Durchlass in den Luftauslass strömenden Anteils (241) des gemischten Luftstroms, wobeidie Steuereinrichtung eine beweglich angeordnete Schichtungsklappe (116) aufweist, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, um eine Temperaturschichtung im Innenraum des Fahrzeugs zu erreichen,bei der die Schichtungsklappe (116) ausgebildet ist, um in der ersten Position den ersten Durchlass vollständig zu verschließen und den zweiten Durchlass zumindest teilweise freizugeben, in der zweiten Position den zweiten Durchlass vollständig zu verschließen und den ersten Durchlass zumindest teilweise freizugeben und in einer sich zwischen der ersten und der zweiten Position befindlichen Zwischenposition den ersten Durchlass und den zweiten Durchlass jeweils zumindest teilweise freizugeben.
Patent DE-102011008527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlasten eines Bauwerkes von eindringendem Wasser
Inventor: PUETZ ULRICH
IPC: E02B11/00
Filed: 2011-01-13
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zum Entlasten eines Bauwerkes von eindringendem Wasser, das nach außen durch eine Mauer (1) und nach unten durch eine Bodenplatte (2) begrenzt ist, wobei die Bodenplatte (2) durch einen Bodenbelag, insbesondere Estrich (6), bedeckt ist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Erzeugen einer Ausnehmung (7) umlaufend und entlang der Mauer (1) bis auf die Bodenplatte (2), – Schaffen bzw. Nutzen von Spalten, Rissen oder Kanälen zwischen der Bodenplatte (2) und der Mauer (1), – Verbinden der Oberkante des Estrichs (6) mit der Bodenplatte (2) durch eine Hohlkehle (8) aus wasserbeständigem Material, – Einlegen eines Drainagerohres (20) in die Ausnehmung (7) entlang der Hohlkehle (8) und – Verfüllen und Abdecken der Ausnehmung (7).