baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-285332-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur aeroben biologischen reinigung von abwasser
Inventor: WEHLER KLAUS
IPC: C02F3/08
Filed: 1989-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchfuehrung eines aeroben Verfahrens zur biologischen Reinigung von Abwasser unter Einsatz flexibler, offenporiger Aufwuchstraeger. Substrat und Sauerstoff werden in das Innere der Poren des Aufwuchstraegers transportiert, indem dieser periodisch zusammengedrueckt und wieder entspannt wird. Die Vorrichtung besteht aus einer rotierenden Trommel, in deren Innerem sich ein freibeweglicher Auftriebskoerper befindet. Das Walken des Traegermaterials erfolgt zwischen Trommelwand und Auftriebskoerper. Die Trommel befindet sich in einem Trog, der vom Abwasser durchflossen wird. Abwasser und Luft gelangen ueber Schoepftaschen in das Innere der Trommel und ueber Bohrungen in der Trommelwand in den Trog zurueck. Der Auftriebskoerper kann aus einer Siebtrommel bestehen, die innen mit spezifisch leichtem Aufwuchstraeger gefuellt ist.{Aufwuchstraeger; Abwasser; biologische Reinigung; Zusammendruecken; Entspannen; Walken; Trommel; Auftriebskoerper; Trog; Schoepftaschen; Siebtrommel}
Patent DD-287663-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur behandlung von leisten aus holz oder holzwerkstoffen mit fluessigen faerbe- oder beschichtungsmitteln
Inventor: RUSS WILFRIED
IPC: B27K5/02
Filed: 1989-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von profilierten oder ebenen Leisten aus Holz oder Holzwerkstoffen mit fluessigen Faerbe- oder Beschichtungsmitteln. Sie ist besonders geeignet fuer Leisten kleiner Abmessungen und besteht aus Transporteinrichtung, Umpumpsystem mit stufenloser Steuerung der Pumpendrehzahl, Beschichtungsbehaelter, Abstreif-, Verteil-, Trocken- und Glaetteinrichtung. UEber dem Beschichtungsbehaelter ist das offene Ende eines von der Pumpe kommenden Schlauches so positioniert, dasz die waagerecht durchlaufenden Leisten ueberspuelt werden. Die folgende Abstreifeinrichtung besteht aus einer Huelse und einer in das Innengewinde der Huelse eingreifenden Schraube mit axialer Durchgangsbohrung. In die Huelse sind nacheinander eine Gegendruckplatte, ein Abstreifer aus Filz und eine Druckplatte, jeweils mit einer dem Leistenprofil entsprechenden mittigen Aussparung, eingelegt. Nach der Abstreifeinrichtung folgen Verteilerbuersten, eine Trockeneinrichtung und rotierende Buersten zum Glaetten der Beschichtung. Fig. 1{Leisten; Leistenprofil; Umpumpsystem; Beschichtungsbehaelter; Abstreifeinrichtung; Vertreiberbuersten; Trockeneinrichtung; rotierende Buersten; Glaetteinrichtung; Holzoberflaeche; Druckplatte; Filz}
Patent DD-288839-A5 (DD)
Title: Verfahren zur enzymatischen herstellung maltohexaosereicher staerkehydrolysatloesungen mit verringertem anteil sedimentierfaehiger kohlenhydrat-substanz
Inventor: KRAETZ HERBERT
IPC: C13K1/06
Filed: 1989-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur enzymatischen Herstellung maltohexaosereicher Staerkehydrolysatloesungen mit verringertem Anteil sedimentierfaehiger Kohlenhydrat-Substanz. Das erfindungsgemaesze Verfahren zur enzymatischen Herstellung maltohexaosereicher Staerkehydrolysatloesungen mit verringertem Anteil sedimentierfaehiger Kohlenhydrat-Substanz beschreibt die enzymatische Herstellung von Staerkehydrolysaten, die als Maltodextrin oder niedrigverzuckerter Staerkesirup im Lebensmittelbereich eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaesz erfolgt die Staerkehydrolyse durch Einwirkung von bakterieller a-Amylase auf Kartoffel-, Roggen-, Weizen- oder Mais-Staerke im kontinuierlichen Dampfinjektorverfahren oberhalb von 75C durch homogenphasige Hydrolyse bei Vorschaltung einer Haltestufe zur heterogenphasigen Vorbehandlung unterhalb der Quelltemperatur der eingesetzten Staerke.{enzymatische Staerkehydrolyse; sedimentierfaehige Kohlenhydrat-Substanz; Maltodextrin; niedrigverzuckerter Staerkesirup; Maltohexaose; bakterielle a-Amylase; Dampfinjektor-Verfahren; Quelltemperatur; homogenphasige Hydrolyse; heterogenphasige Hydrolyse}
Patent DD-299045-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mks-vakzinen aus viruskonzentraten
Inventor: DIETZ GERHARD
IPC: A61K39/135
Filed: 1989-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von MKS-Vakzinen aus Viruskonzentraten. Durch Vermischung des Konzentrats mit Caseinhydrolysatloesung und Triethylenglykol bei einem p H-Wert zwischen 7,2 und 9,0 ist das MKS-Viruskonzentrat bei einer Temperatur von 10 bis 200C lagerfaehig. Nach Resuspension und Zugabe von Adjuvanzien ist die Formulierung einer hochwirksamen und von immunologischen Nebenwirkungen freien MKS-Vakzine fuer Rinder und Schweine moeglich.{MKS-Vakzine; Viruskonzentrate; Triethylenglykol; Caseinhydrolysat}
Patent DD-290590-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur trennung von fluessigkeitsgemischen
Inventor: DAHSE CHRISTOPH
IPC: C02F1/40
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Fluessigkeitsgemische, insbesondere zur Trennung von OEl-Wassergemischen bei einer diskontinuierlichen Prozeszfuehrung. Um den technischen und oekonomischen Aufwand fuer das Trennen von Fluessigkeitsgemischen weiter zu senken, wird erfindungsgemaesz das diskontinuierlich zugefuehrte OEl-Wassergemisch in einem Behaelter unter Zudosierung von einem Reinigungsmittel, das zu mindestens 97 * aus n-Alkanen C9-C13 besteht, behandelt. Dabei musz die Dosierung des Reinigungsmittels so erfolgen dasz in etwa eine homogene Verteilung erreicht wird. Die notwendige Dosiermittelmenge kann verringert werden, wenn dieses Reinigungsmittel bereits fuer Reinigungsarbeiten in Maschinenanlagen verwendet worden ist.{Abwasser; Fluessigkeitsgemisch; OEl-Wassergemisch; Dosierung; Reinigungsmittel; Dosiermittelmenge; Dieselkraftstoff; Prozeszfuehrung; diskontinuierlicher Prozesz; Homogenisierung}
Patent DD-293001-A5 (DD)
Title: Mos-halbleiterbauelement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: CATTUS GERHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Herstellen von MOS-Halbleiterbauelementen. Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dasz Metalleitbahnen ueber Kontaktinseln (14) aus Polysilizium * die in Siliziumdioxid (15) eingebettet sind, an Source- und Drain-Gebieten (12; 13) angeschlossen sind und bis unmittelbar an die von Spacern (9 a) seitlich umschlossenen Gate-Elektroden (6 b), die von einer Isolatorschicht (7) bedeckt sind, heranfuehren, oder dasz die Kontaktinseln (14) ueber einem Teil der Gate-Elektroden (6 b) angeordnet sind. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz auf eine erste Polysiliziumschicht (6) eine Isolatorschicht (7) abgeschieden, die erste Polysiliziumschicht (6) und die Isolatorschicht (7) strukturiert werden, dasz mittels Ionenimplantation und Diffusion Source- und Drain-Gebiete (12; 13) gebildet werden, dasz die Isolatorschicht (7) auf Polysiliziumbahnen (6 a) strukturiert wird, dasz aus einer weiteren Isolatorschicht (9) Spacer (9 a) gebildet werden, und dasz eine zweite Polysiliziumschicht (10) dotiert wird, aus der Kontaktinseln (14) gebildet werden. Fig. 8{Haftfestigkeit von Metalleitbahnen; Silicon-Gate-Technologie; Spacer; Kontaktinsel aus Polysilizium; ebene Oberflaeche}
Patent DD-294989-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur tiefenverdichtung von erdstoffen
Inventor: LAARS RUDOLF
IPC: E02D3/046
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einem Vibrator, mit oder ohne Daempfungselement, welcher vertikale Laengsschwingungen erzeugt, einer Vibrationslanze mit oder ohne Spuelkopf und Spuelwasserkanal. An nur einer Stelle des Lanzenschaftes sind groszflaechige Schwingbleche angeordnet, welche kontinuierlich ein entsprechendes Erdstoffvolumen um die Vibrationslanze erregen. Bei senkrechtem Ansatz der Vorrichtung verhindern diese Schwingbleche, bedingt durch den groszen Eindringwiderstand, eine Schiefstellung im weiteren Verdichtungsvorgang. Die Flaeche der Schwingbleche betraegt mindestens das 3fache der bekannten Fluegelelemente. Fig. 1{Lanzenschaft; Schwingbleche; Tiefenverdichtung; Vibrator; Vibrationslanze; Fluegelelemente; Spuelkopf; Lanzenspitze}
Patent DD-295400-A5 (DD)
Inventor: GILLE GERHARD
IPC: C01B21/082
Filed: 1990-06-20
Abstract: The invention relates to tools for shaping with and without cutting.   According to the invention, in the hard carbonitride materials of the general formula (MqM<*>1-q-pM<**>)(C1-yNy)2 the empirical composition is within the limits 0.5 </= q </= 0.97, 0.03 </= p </= 0.5, 0.80 </= p + q </= 1 and 0.05 </= y </= 0.95 with a total stoichiometry of z >/= 0.90. The carbonitrides consist of at least two phases distributed over separate powder particles, and the thermodynamic equilibrium is established with respect to the nonmetals carbon (C) and nitrogen (N) but not for the total system. According to the invention, the hard carbonitride materials are prepared, inter alia, by annealing an appropriate amount of powder under a flowing gas mixture of nitrogen/hydrogen and/or inert gas at partial pressure ratios of nitrogen to hydrogen and/or inert gas of 1 : 0.5 to 1 : 5 at temperatures of 1800 DEG C to 2000 DEG C in a sufficiently short time. The hard carbonitride material according to the invention can be used, inter alia, as a component of a cermet or of a hard-wearing layer.
Patent DD-297079-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von mittel- oder hoeherviskosen zwei- oder mehrkomponenten-massen durch vermischen der komponenten miteinander
Inventor: VOSS KLAUS-WILHELM
IPC: B01F23/47
Filed: 1990-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mittel- oder hoeherviskosen Zwei- oder Mehrkomponenten-Massen durch Vermischen der Komponenten miteinander. Die Vorrichtung (10) zum Vermischen zweier Komponenten, wie Haerter und Kunststoffmasse, zur Herstellung einer Zwei- oder Mehrkomponenten-Masse, wie Spachtelmasse, fuer Blechreparaturarbeiten besteht aus einem evakuierbaren, obenseitig zu oeffnenden Mischbehaelter * in dessen Mischraum (20) eine umlaufend angetriebene, dem Mischbehaelter (50) entnehmbare Mischscheibe (30) und ein schaufelartig (41) ausgebildetes Mischelement (40) angeordnet sind, das gegenueber der umlaufenden Mischscheibe (30) in dem Mischraum senkrecht feststehend und mittels eines Antriebes (149) um seine senkrechte Achse (49) wechselseitig um kleine Winkelbetraege verschwenkbar ist, wobei das Deckelteil (54) des Mischbehaelters (50) in der Betriebsstellung vermittels Vakuum am umlaufenden Rand der Behaelterseitenwand (52) gehalten ist. Fig. 1{Zwei- oder Mehrkomponenten-Masse, mittel- oder hoeherviskos; Vermischen; Komponenten; Mischbehaelter, evakuierbar; Mischscheibe; Mischelement; Deckelteil}
Patent BE-1003164-A6 (BE)
Title: Procede et dispositif de refroidissement d'un produit metallique coule en continu.
Inventor: WILMOTTE STEPHAN
IPC: B22D11/124
Filed: 1989-04-13
Granted: 1991-12-17
Abstract: Après une étape de refroidissement intense au moyen d'une couche  continue de liquide de refroidissement sous pression formée à sa surface, on applique au produit métallique au moins une étape de refroidissement modéré au moyem d'un liquide de refroidissement assurant un coefficient d'échange de chaleur inférieur ou égal à 50 % du coefficient d'échange de chaleur de l'étape de refroidissement intense. Ce refroidissement modéré est de préférence réalisé dans de l'eau relativement calme à une température comprise entre 25 C et 60 C.
Patent ES-2000583-A6 (ES)
Title: Particulate bleach compsn.
Inventor: BAXTER PAUL LESLIE
IPC: C11D7/20
Filed: 1986-07-30
Abstract: A bleach compsn. comprises a particulate mixt. of (a) a persalt which develops H2O2, and (b) an insol. mixed oxide of Ca, Ba or Sr, and Mn. (c) The compsn. may also include a Na zeolite A, X or Y.
Patent ES-2001797-A6 (ES)
Title: Composition comprising a transition metal or lead complex of a mannich base and an oxim and its use as a fuel additive.
Inventor: STOLDT STEPHEN H
IPC: C10L1/18
Filed: 1986-09-23
Abstract: A fuel composition containing a fuel additive which comprises a metal compound has been developed which fuel composition is stable upon storage. It has been discovered that a fuel additive comprising a metal compound and an oxime does not degrade a fuel, e.g. heating fuel oil, diesel fuel and the like, upon storage. Fuel additives containing metal compounds to function, e.g., as an agent to reduce soot formation and generally improve the combustion properties of the fuel may be added to fuels and stored without the build-up of gummy deposits and sludge in the storage container.
Patent ES-2004914-A6 (ES)
Title: Matted glass
Inventor: HECQ ANDRE
IPC: C03C15/00
Filed: 1987-04-03
Abstract: Light transmitting glass has at least one surface area which is matted by surface pits. That surface area has a population of merging or contiguous surface pits, the pits being of such small area and profile that clearly legible typed characters of 10-pitch size are still clearly legible when viewed through such matted surface area when that surface is held at a distance of 10 cm from the said characters. At least one matted surface area may be occupied by a population of surface pits which are of such small size that a disk having a diameter of 10 micrometer cannot be placed thereon without overlapping at least two pits. In order to produce such glass, the surface area is etched with a solution of a salt of hydrofluoric acid to leave a substantially contiguous population of fluorine-containing crystals, those crystals are removed to leave the surface area with a population of merging or contiguous surface pits, and the resulting pitted surface area is treated to remove a superficial stratum therefrom in order to leave the surface area occupied by a population of merging or continguous surface pits which are of such small size that a disk having a diameter of 10 micrometer cannot be placed thereon without overlapping at least two pits. The preferred etching medium is aqueous potassium bifluoride, and the superficial stratum removal is preferably effected by chemical polishing, e.g., using a solution containing hydrofluoric acid.
Patent ES-2011066-A6 (ES)
Title: Apparatus for the wet treatment of fabrics
Inventor: FOLCH TRULLAS ISIDRO
IPC: D06B3/28
Filed: 1987-07-20
Abstract: Apparatus comprising a closed circuit through which fabric moves in endless rope form driven by a winch (8) and a jet (10), is modified in that it includes two or more horizontal transport tubes (7a, 7b) forming a fast fabric run so as to allow for the simultaneous treatment of a fabric rope in each tube without causing entanglement.
Patent ES-2008283-A6 (ES)
Title: Apparatus for molding outer and inner soles onto shoe uppers
Inventor: PROLL MANFRED
IPC: B29D35/08
Filed: 1987-10-22
Abstract: An apparatus for molding an outer sole of elastomer and an inner sole of a mixture of isocyanate and a polyol reacting into polyurethane to shoe uppers includes a vertically movable upper cross block supporting a pivotably mounted mold carrier with a heatable first mold part at one end for the molding of outer soles, and a lower, vertically adjustable cross block has a heatable plate in contact with the first mold part. The mold carrier is pivoted such that the heatable first mold part containing the molded outer sole forms a mold cavity for an inner sole together with laterally movable mold elements and a last supported shoe upper. A vertically adjustable last body has a transfer plate which transfers the molded outer sole from the heatable first mold part for cooling before the molded outer sole is transferred back to a cooled mold part at the opposite end of the mold carrier, after which the last supported shoe upper is rotated to confront the outer sole and the lateral mold elements are closed to define a cavity for the molding of the inner sole.
Patent ES-2008940-A6 (ES)
Title: Dioxolanes and thio analogs, derivating thereof and lubricants and fuels containing same.
Inventor: WALSH REED HUBER
IPC: C10L1/19
Filed: 1987-12-23
Abstract: Dioxolanes, thio analogs thereof, and derivatives of these and methods of preparation are described. These materials are useful as additives in lubricants and fuels. Methods for reducing fuel consumption in internal combustion engines employing the lubricating compositions are described.
Patent ES-2006332-A6 (ES)
Title: Wide band circulator
Inventor: MACKIE DAVID S
IPC: H01P1/39
Filed: 1988-02-25
Abstract: A wide band circulator of electromagnetic waves includes a cylindrical ferrite element (30) disposed within an encircling chamber (28) for supporting an electromagnetic wave which encircles the ferrite element upon application of a magnetic field along a cylindrical axis of the ferrite element. A set of ports (12) extend outward from a side wall of the chamber and are positioned uniformly about the cylindrical axis. Each of the ports is formed as a waveguide segment (22) having an inner terminus at the chamber configured with a height equal to a height of the chamber as measured along the cylindrical axis. In each port, the waveguide segment is tapered to an external terminus away from the chamber, the taper (38) enlarging the height of the waveguide segment during progression from the inner terminus to the external terminus. In each of the ports, the tapered portion of the waveguide segment extends at least one guide wavelength, and may be extended addition integral amounts of one half of the guide wavelength, this configuration enlarging the bandwidth of the circulator.
Patent ES-2021508-A6 (ES)
Title: Capacitive device for measuring the level of a liquid
Inventor: PRESAS CASANOVA JUAN
IPC: G01F23/26
Filed: 1990-04-06
Abstract: It consists of a sensor formed by two coaxial metallic tubular elements which define a capacitor whose dielectric consists of the liquid whose level is to be measured, and an electronic circuit which comprises an oscillator stage which can vary with the capacitance of the capacitor formed by the sensor, a frequency/voltage conversion stage, a voltage amplifier stage, a stage for modifying the capacitance/level curve and a second stage for amplifying the output voltage of the signals for actuating an electromagnetic indicator.
Patent ES-2020490-A6 (ES)
Title: Tool for painting surfaces
IPC: A46B15/00
Filed: 1990-07-06
Abstract: The tool constitutes a brush for painting any type of surface and is formed by a plastic handle 1 and a block 2 constituting the actual brush body, both parts being fastened together by means of the pressure-introduction of an end expansion 3 of this handle 1 into the actual block 2 of the brush body, both bodies or parts being retained by means of said simple pressure of insertion of the end 3 of the handle 1 into the block 2, or even by means of gluing. Both the handle 1 and the brush body 2 may be of any conventional geometrical configuration, but should constitute, in any case, a one-use (disposable) tool for painting.
Patent ES-2024350-A6 (ES)
Title: Instrumentation equipment to obtain data from bomb tests
Inventor: ALONSO ORMAECHEA VICTOR
IPC: B64D25/08
Filed: 1990-11-21
Abstract: Instrumentation equipment to obtain data from bomb tests. The equipment has a static recorder, which on the one hand is multiple and modular, in order to conveniently divide its volume and weight within the body of the bomb, and each module is accompanied by an ejection system, controlled by a timing circuit, such that after a given period has elapsed from the moment of releasing the bomb, such period corresponding to the different data to be obtained from the test, said ejection system is activated, the modules of the recorder separate from the bomb and reach earth independently, accompanied by deceleration means, specifically small parachutes, which ensure that the said modules do not suffer damage on impact with the terrain. In addition the incorporation into the said modules of signalling elements which will facilitate their location in the terrain has been provided.
Patent FR-2045717-A6 (FR)
Title: Miniaturised ph and carbon dioxide partial - pressure probe
IPC: G01N27/30
Filed: 1969-06-16
Granted: 1971-03-05
Abstract: Probe for pH and pCO2 measurements has cylindrical reference electrode of Cl-treated Ag, surrounding reference electrode of Cl-treated Ag, surrounding a support tube for a globule of pH sensitive glass, the space being filled with chloride buffer soln. The assembly is sheathed in a support and a gas permeable membrane impregnated with conductive weakly alkaline soln. external membrane is fixed to catheter tube by water repellant adhesive substances.
Patent BE-1015354-A6 (BE)
Title: Capsule filling system for use in pharmacies, comprises grid of capsules held together by rods which break when capsules are placed in holes in filling device
IPC: A61J3/07
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-02-01
Abstract: The capsules (G) are held together in a grid by breakable rods (G1). As the capsules are placed in holes in the filling device (V), the rods between them break. A system for filling (gelatin) capsules with medicine comprises providing the capsules in the form of a grid consisting of adjacent capsules joined together via breakable rods. The dimensions of the capsules are the same as those of the holes in the filling device (V). The grid is removed from its packaging and placed in the filling device so that the empty capsules are located in the holes in this device. The rods between the capsules break when the capsules are forced into the holes.
Patent BE-1017383-A6 (BE)
Title: Building block is for construction of a dividing wall or similar and is hollow and mainly beam-shaped with tongue and groove system near to upper and lower surfaces. It is made of concrete
Filed: 2006-12-06
Granted: 2008-07-01
Abstract: The building block (1) is for construction of a dividing wall or similar. It mainly comprises a hollow beam-shaped block and near the upper surface (7) and the lower surfaec (14) has matching tongue and groove systems. This ensures that the block is autonomous, without the use of mortar, and can seamlessly be assembled to form a dividing wall or similar. The block comprises mainly a front wall (2) and a rear wall (3), first and second top side walls (4,5). At least the front and rear walls at the top are provided with an upper edge (6), on which also is provided a heightened edge (8) at a distance from the outwardly directed sides of the aforementioned walls (2,3). The distance between the outwardly directed sides of the heightened edge (8) concurs with the distance between the outwardly sides of the front wall and the rear wall at the height of their respective lower edges (13).
Patent BE-1018145-A6 (BE)
Title: Autonomous intelligent device for sequentially illuminating traffic path, has adjacent device fixed to lighting module of lighting unit to activate device after receiving control signal from transmitter
Filed: 2008-01-14
Granted: 2010-06-01
Abstract: The device (1) has a lighting unit (2) equipped with a lighting module having LEDs, a detector unit (5), a charger, a microprocessor, a communication module with a transmitter (RX)/receiver (TX) unit, a memory chip, an activation mechanism and a clock. A signal is sent by the transmitter to the receiver. An adjacent device is fixed to a lighting module of another lighting unit to activate the device after receiving a control signal from the transmitter.
Patent FR-2100585-A7 (FR)
Title: Fuel cell electrode - with polymerised phthalocyanine catalyst
IPC: H01M4/90
Filed: 1970-10-01
Granted: 1972-03-24
Abstract: Porous electrode for a fuel cell, usable with acid electrolytes, consists of a foraminous metal support an inert hydrophobic polymer (pref. PTFE) bonded to the support, and an outer coating of catalytic material consisting of a polymerised phthalocyanine polymer on an inert finely-divided support. This catalyst gives improved yields for the electrodes.