baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241846-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und ein nach dem Beschichtungsverfahren hergestellter Kolben
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C4/02
Filed: 2002-09-09
Granted: 2011-06-09
Abstract: Beschichtungsverfahren für die Kontaktfläche beweglicher Bauelemente, insbesondere eines Kolbens einer Verbrennungskraftmaschine, bei dem durch Abtragen oberflächennaher Schichten eine die Haftungseigenschaften verbessernde Vergrößerung der Oberfläche des Kolbens erreicht und anschließend eine Beschichtung im fließfähigen Zustand aufgetragen wird, die nach dem Erstarren eine dauerhafte Beschichtung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in die Oberfläche des Bauelementes eine Vielzahl von gegeneinander abgeschlossenen Ausnehmungen eingebracht werden, die derart bemessen sind, dass sich im Hinblick auf die Eigenschaften der Beschichtung im fließfähigen Zustand ein Kapillareffekt einstellt, durch den die Beschichtung in die Ausnehmungen eindringt.
Patent DE-10243354-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Insassenschutzsystem
Inventor: MOTOZAWA YASUKI
IPC: B60R22/195
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kraftfahrzeug-Insassenschutzsystem,
umfassend:  einen Fahrzeugkörper,
der ein Fahrgestell (1) zum Tragen von Straßenrädern umfasst, sowie einen Fahrzeugkörperhauptabschnitt
(2), der an dem Fahrgestell (1) in Längsrichtung bewegbar angebracht
ist;  einen Sitz (3), der an dem Fahrzeugkörperhauptabschnitt (2) befestigt
ist;  einen Sicherheitsgurt (6), der mit dem Sitz (3) verbunden
ist und ein an dem Fahrgestell (1) befestigtes Ende (8) umfasst;  Mittel
(4) zum Verbinden des Fahrzeugkörperhauptabschnitts
(2) mit dem Fahrzeuggestell (1) im Normalzustand, und Lösen des
Fahrzeugkörperhauptabschnitts
(2) von dem Fahrgestell (1) bei Auftreten eines Fahrzeugzusammenstosses;  ein
Stoßfängerelement
(9a), das an dem Fahrgestell (1) angeordnet ist, um nach einem vorbestimmten
rückwärtigen Weg
des Fahrgestells (1) relativ zum Fahrzeugkörperhauptabschnitt (2) mit
einem Stopperelement (9b), das an dem Fahrzeugkörperhauptabschnitt (2) angeordnet
ist, zu begrenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass im Normalzustand
der Fahrzeughauptkörper
(2) und das Fahrgestell (1) durch das Verbindungsmittel (4) ineinandergreifen
und dass der Fahrzeugkörperhauptabschnitt
(2) mit einem Paar...
Patent DE-10244802-B4 (DE)
Title: Pralle Waschmittelformkörper
Inventor: RAEHSE WILFRIED DR
IPC: B65B9/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung ganz oder teilweise wasserlöslicher, befüllter Hohlkörper, enthaltend ein Mittel, umfassend die Schritte: a) Ausbilden eines Hohlkörpers aus einem Material, enthaltend Polyvinylacetat oder teilhydrolysiertes Polyvinylacetat, wobei das Ausbilden des Hohlkörpers unter reckenden Bedingungen erfolgt und dieser Vorgang mittels eines exogen im polymeren Thermoplasten induzierten Temperatursprunges definiert abgebrochen wird, b) Füllen des Hohlkörpers mit einem Wasch-, Reinigungs- oder Textilpflegemittel, c) zusätzliches Füllen des Hohlkörpers mit einem verflüssigten Gas oder festem Kohlendioxid, d) flüssigkeitsdichtes Verschließen des Hohlkörpers und e) sich zusätzlich ein Schrumpfschritt anschließt, wobei der induzierte Temperatursprung i) durch gekühlte Formwerkzeuge oder Kavitäten, in die der wärmere Thermoplast hineingezogen und/oder geblasen wird, ii) durch Kühlgase, die das Ausbilden des Hohlkörpers unterstützen, oder iii) durch das Füllen des Hohlkörpers mit einem Mittel mit einer Temperatur unterhalb von 15°C, erreicht wird und wobei im Schrumpfschritt die befüllten Hohlkörper 2 bis...
Patent DE-10304266-B4 (DE)
Title: Mikroskopieverfahren und Mikroskopiesystem
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: G02B21/36
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Mikroskopieverfahren,
umfassend:  Bereitstellen einer Mikroskopieoptik (3) zur optischen
Abbildung eines Objektbereichs (9) auf eine Lichtdetektionseinheit
(17L) wenigstens einer ersten Kamera (19L),  wiederholtes Beleuchten
desselben Objektbereichs (9) mit jeweils einem Lichtpuls (t H ), dessen Lichtintensität (I 1 )
größer ist
als ein großer
erster Intensitätswert,
wobei zwischen aufeinanderfolgenden Lichtpulsen (t H )
der Objektbereich (9) nicht beleuchtet wird oder mit Licht beleuchtet
wird, dessen Lichtintensität
kleiner ist als ein kleiner zweiter Intensitätswert (I 2 ),  wiederholtes
Detektieren von von demselben Objektbereich (9) ausgehendem bildgebendem
Licht der beleuchtenden Lichtpulse mit der Lichtdetektionseinheit
(17L) der wenigstens einen ersten Kamera (19L), wobei das bildgebende
Licht von dem Objektbereich zurückgeworfenes Licht
der Lichtpulse oder/und von dem Objektbereich ausgehendes durch
die Lichtpulse angeregtes Fluoreszenzlicht umfaßt,  Erzeugen von jeweils
ein Bild desselben Objektbereichs (9) repräsentierenden ersten Bilddaten
durch die wenigstens eine erste Kamera (19L) und   Zuführen der
ersten Bilddaten an ein Anzeigesystem (27; 91) zur Darstellung der
ersten Bilddaten...
Patent DE-10310533-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Nabelschnurblut
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: A61B5/15
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Nabelschnurblut, bei dem Gewebe (1, 2), welches
das Nabelschnurblut enthält,
in einer Kammer (10) einem Druck ausgesetzt wird, unter dessen Wirkung
das Nabelschnurblut über
eine Verbindung (21) von dem Gewebe (1, 2) in mindestens eine Auffangeinrichtung
(20) fließt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druck in der Kammer (10) gleichförmig auf
das Gewebe (1, 2) wirkt, die Verbindung an einem bestimmten Ort
im Gewebe beginnt und in der Auffangeinrichtung (20) ein geringerer
Druck als in der Kammer (10) herrscht.
Patent DE-10310684-B4 (DE)
Title: Druckeinheit zum Bedrucken von mindestens zwei Bedruckstoffbahnen
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F11/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2007-08-23
Abstract: Druckeinheit
(01; 19) zum Bedrucken von zumindest zwei Bedruckstoffbahnen (16;
17) mit vier Plattenzylindern (08; 09; 11; 12), denen jeweils ein
Gummituchzylinder (03; 03a; 04; 04a; 06; 06a; 07; 07a) zugeordnet
ist und einem Gegendruckzylinder (02; 02a), der mittig zwischen
den vier Gummituchzylindern (03; 03a; 04; 04a; 06; 06a; 07; 07a)
angeordnet ist, wobei an zwei der Plattenzylinder (08; 12) jeweils
eine Offset-Druckplatte befestigt, und eine erste Bedruckstoffbahn
(16) in einem indirekten Flachdruckverfahren auf einer Seite nacheinander
mit zwei Farben bedruckbar ist, indem sie zwischen den diesen beiden
Plattenzylindern (08; 12) zugeordneten Gummituchzylindern (03; 03a;
07; 07a) und dem Gegendruckzylinder (02; 02a) durchgeführt ist,
und wobei gleichzeitig an den beiden anderen Plattenzylindern (09;
11) jeweils eine Di-Litho-Druckplatte befestigt, und eine weitere
Bedruckstoffbahn (17) in einem direkten Flachdruckverfahren auf
einer Seite nacheinander mit zwei Farben bedruckbar ist, indem sie
zwischen diesen beiden Plattenzylindern (09; 11) und dem jeweils
zugeordneten Gummituchzylinder...
Patent DE-10311711-B4 (DE)
Title: Farbjustierverfahren, Farbjustiervorrichtung, Vorrichtung zur Editierung einer Farbkonversionsdefinition, Bildverarbeitungsvorrichtung, Programm und Speichermedium
Inventor: OGATSU HITOSHI
IPC: H04N1/60
Filed: 2003-03-17
Granted: 2016-03-24
Abstract: Farbjustierverfahren zum Ermitteln eines Koeffizienten zum Durchführen einer Farbkonversion eines Eingangsfarbraumes in einen Ausgangsfarbraum in Bezug auf ein vorbestimmtes Justierobjektgebiet innerhalb eines Farbraumes, zu dem ein Farbbild gehört, wobei das Farbjustierverfahren umfasst: Ermitteln eines Koeffizienten zum Konvertieren einer Farbe innerhalb des Justierobjektgebiets in eine weitere Farbe in dem Ausgangsfarbraum, der der gleiche Farbraum wie der Eingangsfarbraum ist, wobei eine Kontinuität von Abstufungen beibehalten und eine Farbinvertierung innerhalb des Justierobjektgebiets nicht bewirkt wird, wobei das Justierobjektgebiet umfasst: einen Teilfarbraum des Bewegungsbeginns mit einer Farbe, die ein Objekt der Bildkonversionsbearbeitung ist; und einem Teilfarbraum des Ziels der Bewegung mit einer Farbe entsprechend dem ermittelten Koeffizienten, Bestimmen einer repräsentativen Farbe, die Farben in dem Teilfarbraum des Bewegungsbeginns repräsentiert; Bestimmen einer Zielfarbe, die Farben in dem Teilfarbraum des Ziels der Bewegung und ein Ziel der durch die Farbkonversion prozessierten Farbe repräsentiert; Ermitteln eines fundamentalen Vektors, der eine Bewegung in dem Farbraum von der repräsentativen Farbe zu der Zielfarbe kennzeichnet; Bewegen von Bilddaten, die in dem Justierobjektgebiet enthalten sind, in dem Farbraum in Übereinstimmung mit einer Richtung und einer Strecke, die von dem fundamentalen Vektor gekennzeichnet sind; und Festlegen eines Betrags der Bewegung an einer Grenze des Justierobjektgebiets auf ungefähr Null.
Patent DE-10313167-B4 (DE)
Title: Leitschaufelverstellung für Turbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: F01D17/16
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-01-13
Abstract: Leitschaufelverstelleinrichtung
(1) für einen
Turbolader mit variabler Turbinengeometrie, mit einem Leitschaufellagerring
(2), einem auf dem Leitschaufellagerring (2) drehbar gelagerten
Verstellring (5) und mehreren synchron verstellbaren Leitschaufeln
(3), die jeweils über
eine Leitschaufelwelle (3.2) im Leitschaufellagerring (2) um ihre
Leitschaufelachse (3.1) drehbar gelagert und mit jeweils einem Hebelarm
(4) drehfest verbunden sind, wobei jeder Hebelarm (4) mit seiner
der Leitschaufelachse (3.1) gegenüberliegenden Seite formschlüssig mit
dem Verstellring (5) in Wirkverbindung steht und der Verstellring (5)
bezüglich
einer Mittelachse (12) dem Leitschaufellagerring (2) koaxial zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellring (5) durch mindestens
ein Wälzlager (6)
bezüglich
der Mittelachse (12) in radialer und in axialer Richtung gelagert
ist und durch Distanzbuchsen (8) koaxial und beabstandet vom Leitschaufellagerring
(2) am Leitschaufellagerring (2) ein Sitzring (7) fixiert ist, in
dem die Leitschaufel (3) über
die Leitschaufelwelle (3.2) zweiseitig gelagert ist.
Patent DE-10314151-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementeanordnung und Verfahren zur Kompensation parasitärer Ströme
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: H01L27/088
Filed: 2003-03-28
Granted: 2008-04-24
Abstract: Halbleiterbauelementeanordnung
(1) mit  – einem
Halbleitersubstratbereich (10) eines ersten Leitfähigkeitstyps
(p),  – einem
im Halbleitersubstratbereich (10) gebildeten in ebener Projektion
rechteckförmigen
ersten Wannenbereich (11) eines dem ersten Leitfähigkeitstyp (p) entgegengesetzten
zweiten Leitfähigkeitstyps
(n),  – mindestens
einem im Halbleitersubstratbereich (10) neben dem ersten Wannenbereich
(11) jedoch durch jeweils einen Substratzwischenbereich (14) vom
ersten Wannenbereich (11) getrennten zweiten Wannenbereich (12)
des zweiten Leitfähigkeitstyps
(n), wobei  – jeweils
ein parasitärer
Substrattransistor (13) im jeweiligen Substratzwischenbereich (14)
zwischen dem ersten und dem wenigstens einen zweiten Wannenbereich
(11, 12) wirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Stromerfassungsstruktur
(A, B, C) des zweiten Leitfähigkeitstyps
(n) zur Erfassung eines vom ersten Wannenbereich (11) durch den
parasitären
Substrattransistor (13) in den Halbleitersubstratbereich (10) injizierten
parasitären
Stroms (Is) mit einem minimalen Abstand an den Rand des ersten Wannenbereichs
(11) anschliesst und aufweist:  – einen ersten Stromerfassungsstreifen
(A), der sich entlang einer ersten Rechteckseite des...
Patent DE-10315409-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Datenkoppeladapter
Inventor: BRUESHABER HEIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-08-09
Abstract: Elektronisches
Gerät,
insbesondere Fahrerinformationsgerät zum Einbau in Kraftfahrzeuge,
mit einer Service-Schnittstelle zum Anschluss externer Servicegeräte für die Diagnose,
einen Gerätetest
und/oder die Übertragung
von Steuerungssoftware, wobei die Service-Schnittstelle mindestens
einen kontaktlosen Datenkoppler (3) aufweist, der innerhalb des
Gehäuses
des elektrischen Gerätes
zur Datenkommunikation mit einem in einen Einschub (2) in dem Gehäuse einführbaren
Datenkoppeladapter (4) angeordnet ist und wobei der Einschub (2)
in dem Gehäuse
für Speichermedien
oder Einsteckkarten vorgesehen ist.
Patent DE-10336040-B4 (DE)
Title: Adapter für einen selbstbohrenden Gebirgsanker
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: E21D20/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-12-28
Abstract: Adapter
für einen
selbstbohrenden Gebirgsanker, insbesondere für einen selbstbohrenden, chemischen
Verbundanker (1) für
den Berg- und Tunnelbau, der ein Ankerrohr (2) umfasst, welches
ein erstes Ende (5) mit einem Bohrkopf (6) und ein zweites, freies Ende
(7) aufweist, wobei zumindest im Bereich des zweiten, freien Endes
(7) das Ankerrohr (2) mit einer Profilierung versehen ist, die als
ein Aussengewinde (8) ausgebildet ist, wobei der Adapter (11; 21;
41) ein, mit dem Aussengewinde (8) am zweiten, freien Ende (7) des
Ankerrohres (2) in Eingriff bringbares Innengewinde (17) und einen Schraubanschlag
(14; 24) sowie ein Angriffsmittel für eine Dreh-Werkzeugaufnahme
eines zur Anwendung gelangenden Bohrgerätes aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Angriffsmittel als eine, mit der Dreh-Werkzeugaufnahme
des Bohrgerätes
kuppelbare Schnellangriffseinrichtung (15; 25; 45) ausgebildet ist,
und dass zwischen der Schnellangriffseinrichtung (15; 25; 45) und
dem Schraubanschlag (14; 24) ein Verbindungshülsenabschnitt (16; 26; 46)
vorgesehen ist, der zumindest bereichsweise das, mit dem Aussengewinde...
Patent DE-10337091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindungssteuerung zu einem Funkkommunikationsendgerät
Inventor: DILLINGER MARKUS
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-08-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Verbindungssteuerung zwischen einem Funknetz und einem Funkkommunikationsendgerät (MS),  – bei dem
zur Übertragung
von mindestens zwei Teildatenströmen
zwischen Funknetz und Funkkommunikationsendgerät mindestens zwei Funkzugriffsverfahren
(WLAN, UMTS) gleichzeitig verwendet werden,  – bei dem
einem ersten Funkzugriffsverfahren (WLAN) eine erste Verbindung
(V1) und einem zweiten Funkzugriffsverfahren (UMTS) eine zweite
Verbindung (V2) zwischen Funknetz und Funkkommunikationsendgerät zur Durchführung der
Teildatenübertragung
zugeordnet werden,  dadurch gekennzeichnet  – dass abhängig von
Entscheidungskriterien jede Verbindung (V1, V2) mit vorgegebenen
Grenzwerten verglichen wird,  – dass bei einem Unterschreiten
der vorgegebenen Grenzwerte die erste Verbindung (V1) mit zugeordnetem
ersten Funkzugriffsverfahren (WLAN) aus einem aktiven Übertragungszustand
(Connected Active) in einen Bereitschaftszustand (IDLE) oder in
einen Abschaltzustand (OFF) geschaltet wird.
Patent DE-10343165-B4 (DE)
Title: Falzapparat mit wenigstens einem Zylinder und wenigstens einem Leitelement für Druckerzeugnisse
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B41F25/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Falzapparat
mit wenigstens einem Zylinder (01; 02) und wenigstens einem Leitelement
(04; 07) für
Druckerzeugnisse (37), wobei zwischen dem Zylinder (01; 02) und
dem Leitelement (04; 07) ein von den Druckerzeugnissen (37) durchlaufener
Spalt (06; 09; 11) mit einer Spaltbreite (B; B'; B'') vorgesehen
ist, wobei der Felzapparat wenigstens ein Stellglied (21; 22; 23;
24; 26; 27; 28; 29; 31; 44) zum Verschieben des Leitelements (04;
07) umfasst, so dass die Spaltbreite (B; B'; B'') einstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (04; 07) wenigstens
zwei gelenkig verbundene Segmente (12; 13; 16; 17; 18; 19) aufweist,
dass jedes Segment (12; 13; 16; 17; 18; 19) der Leitelemente (04;
07) durch wenigstens zwei Stellglieder (21; 22; 23; 24; 26; 27;
28; 29; 31; 44) gehalten und in radialer Richtung in Bezug auf den
gegenüberliegenden
Zylinder (01; 02) verschiebbar ist und dass eine mit jedem Stellglied
(21; 22; 23; 24; 26;...
Patent DE-10352274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Objektstrukturen mittels eines optischen Sensors
Inventor: SCHICK JUERGEN
IPC: B41F33/14
Filed: 2003-11-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Objektstrukturen in Form von Kanten von Objekten
mittels eines optischen Sensors mit einer Kameraanordnung bestehend aus
zwei Zeilenkameras (5, 5') sowie diesen vorgeordneten Optiken (6,
6'), wobei die optischen Achsen (9, 9') der Optiken (6, 6') in verschiedenen
Winkeln verlaufend auf ein Objekt ausgerichtet sind, so dass von
dem Objekt ausgehende Lichtstrahlen (10, 10') mittels der Optiken
(6, 6') auf die jeweils zugeordnete Zeilenkamera (5, 5') abgebildet werden,
wobei der optische Sensor eine Auswerteeinheit zur Ermittlung der
räumlichen
Lage von Objektstrukturen des Objekts anhand der Ausgangssignale
der Zeilenkameras (5, 5') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
in der Auswerteeinheit aus den Ausgangssignalen jeder Zeilenkamera
(5, 5') ein Kantenlagensignal ermittelt wird, und dass aus den Kantenlagensignalen
die räumliche
Lage der Kante eines Objekts berechnet wird, wobei in der Auswerteeinheit
jeweils das Differential der Ausgangssignale der Zeilenkameras (5,
5') gebildet wird und aus jedem Differential ein Grobbereich (Δx) einer
Kantenlage...
Patent DE-10361316-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandlervorrichtung
Inventor: LILL ANTON
IPC: H04R17/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Ultraschallwandlervorrichtung (100) umfassend eine Membran mit einer Mehrzahl darauf angeordneter Piezoelemente (110-i, i = 1...5), wobei die Fläche der Membran (140) durch schwingungsdämpfende Mittel (Wände 130') begrenzt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die schwingungsdämpfenden Mittel (Wände 130') die Fläche der Membran (140) kreuzförmig in Form zweier sich schneidender Längsabschnitte (A-B, C-D) begrenzen.
Patent DE-19503110-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung für Druckmaschinen
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F21/10
Filed: 1995-02-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Bogenleiteinrichtung
einer Druckmaschine, mit einer mindestens einen einlaufseitigen,
ersten Düsenbereich
(11), mindestens einen auslaufseitigen, zweiten Düsenbereich
(12) und mindestens einen bezüglich
der Bogenlaufrichtung (24) zwischen dem ersten Düsenbereich (11) und dem zweiten
Düsenbereich
(12) liegenden, dritten Düsenbereich
(14) aufweisenden Leitfläche (1)
zum Führen
von in eine Bogenlaufrichtung (24) laufenden Bogen (4), in welcher
Leitfläche
(1) innerhalb des ersten Düsenbereichs
(11) und/oder des zweiten Düsenbereichs
(12) Blas- und Saugdüsen
(2) angeordnet sind, von denen eine jede wahlweise in einem ersten
Betriebsmodus mit Saugluft und in einem zweiten Betriebsmodus mit
Blasluft beaufschlagbar ist, wobei in dem dritten Düsenbereich (14)
sowohl in dem ersten Betriebsmodus als auch in dem zweiten Betriebsmodus
mit Blasluft beaufschlagte Schlitzdüsen angeordnet sind, und wobei
eine Düsenbelegungsdichte,
d. h. die Düsenanzahl
pro Flächeneinheit,
der Leitfläche
(1) seitenrandwärts,
d. h. quer zur Bogenlaufrichtung (24), abnimmt.
Patent DE-19548281-B4 (DE)
Title: Adsorptionsfilter
Inventor: RUITER ERNEST DE
IPC: B01J20/28
Filed: 1995-12-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Adsorptionsfilter,
wobei zwischen elektrisch aufheizbaren Lagen Adsorbenzien eingelagert sind,
die durch die elektrisch aufheizbaren Lagen erhitzt werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass die Adsorbenzien über einen Hilfskleber fixiert
sind, wobei der Hilfskleber beim Erhitzen der aufheizbaren Lagen
vernichtet wird.
Patent DE-19618058-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: SATTELMAYER THOMAS
IPC: F23D17/00
Filed: 1996-05-06
Granted: 2008-12-04
Abstract: Brenner
für einen
Wärmeerzeuger,
im wesentlichen bestehend aus einem Durchflusskanal (3) zur Führung eines
Verbrennungsluftstromes (12), aus einer zentral angeordneten Hauptbrennstofflanze
(5), und aus einer Anzahl von ringförmig um die Hauptbrennstofflanze
(5) in den Durchflusskanal (3) angeordneten Drallerzeugern (4),
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Drallerzeugern (4), ringförmig um
die als Diffusionsstufe betriebene Hauptbrennstofflanze (5) angeordnet,
eine Anzahl als Pilotstufen betreibbarer einzelner, mit jeweils
mindestens einem Gemischkanal (10) ausgebildeter Mischelemente (6) vorhanden
ist, welche mit einem Brennstoff (13a) und mit einer Verbrennungsluftteilmenge
(12a) gespiesen sind.
Patent DE-19633298-B4 (DE)
Title: Förderkette
Inventor: BUERKE HERMANN
IPC: B65G19/24
Filed: 1996-08-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Förderkette
mit einer aus Rundgliedern (2) bestehenden Kette (1), wobei die
Kettenglieder (2) seitlich weisende Metallstäbe (3) aufweisen, auf denen
aus Kunststoff bestehende Mitnehmerflügel (6) kraftschlüssig angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Metallstab (3)
lose durch das Rundglied (2) gesteckt ist und mit den darauf gepressten
Mitnehmerflügeln (6)
eine feste Einheit bildet, und dass weiterhin die Mitnehmerflügel (6)
Bohrungen (5) aufweisen, in die die Metallstäbe (3) kraftschlüssig eingepresst
sind.
Patent DE-19639217-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: EIS GUENTER
IPC: A01D41/14
Filed: 1996-09-25
Granted: 2007-08-23
Abstract: Landwirtschaftliche
Maschine, insbesondere landwirtschaftliche Erntemaschine, die im
wesentlichen aus einer Hauptmaschine und einem ankuppelbaren Vorsatz-
oder Arbeitsgerät
besteht, bei welchem die Steuer- und/oder
Arbeitsfunktionen über
hydraulische Kreisläufe
erfolgen und die mittels vorzugsweise als Proportionalventile ausgebildeter,
durch einen Steuerstromkreis ansteuerbare Hydraulikventile steuerbar
sind, und wobei die hydraulischen wie die elektrischen Leitungen
durch als Steckverbinder ausgebildete Kupplungseinheiten im Bereich
der Trennstelle zwischen dem Vorsatz- oder Arbeitsgerät und der
Hauptmaschine leitend verbindbar sind und bei der das Vorsatz- oder
Arbeitsgerät
von einer Arbeitsstellung in eine Transportstellung mit gegenüber der
Arbeitsstellung geringerer Breite schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Trennstelle die Stecker und Steckdosen (41,
42) der hydraulischen Vor- und Rücklaufleitungen
(18, 19) sowie der elektrischen Steuerleitungen (20) lagegerecht
einander zugehörig
in einer zweiteiligen Kupplungseinrichtung (17) fest installiert
sind, wobei die dem Vorsatz- oder Arbeitsgerät (2) zugeordnet Kupplungshälfte (15)
an einem Koppelrahmen (59) direkt oder indirekt installiert ist,
der im Bereich der...
Patent DE-19645789-B4 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 1996-11-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schlepphebel
(2) für
einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einer am Umfang eines
Nockens (6) abwälzenden
Rolle (5), die auf einem in Seitenwänden geführten Bolzen drehbar gelagert
ist, wobei der Schlepphebel (2) an einem Ende mit einem Gaswechselventil
(4) in Wirkverbindung steht und am anderen Ende auf einem Abstützelement
(3) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auflagefläche (7)
des Schlepphebels (2) für eine
Stirnseite eines Ventilschaftes des Gaswechselventils (4) durch
zumindest eine in deren Richtung verlaufende Bohrung (11) mit Schmiermittel
beaufschlagt ist wobei die Bohrung (11) aus einem Gehäuse (1)
unterhalb der Auflagefläche
(7) des Ventilschaftes austritt.