baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205923-B4 (DE)
Title: Modul zum Erfassen einer physikalischen Größe eines gasförmigen Mediums
Inventor: BIEGNER JOHANNES
IPC: G01L17/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Modul (110) zum Erfassen einer physikalischen Größe eines gasförmigen Mediums, mit folgenden Merkmalen:ein diskretes Bauteil (150), das an einer Oberfläche (160) einen Detektionsbereich (170) aufweist, wobei das diskrete Bauteil (150) ausgebildet ist, um die physikalische Größe des gasförmigen Mediums zu erfassen, das auf den Detektionsbereich (170) einwirkt;einem Zuleitungsbauteil (180), das ausgebildet ist, um das gasförmige Medium an den Detektionsbereich (170) heranzuführen; undeiner Dichtung (210), die mit dem Zuleitungsbauteil (180) und der Oberfläche (160) des diskreten Bauteils (150) in Kontakt steht und den Detektionsbereich (170) an der Oberfläche (160) des diskreten Bauteils (150) fluidtechnisch abdichtet,wobei die Dichtung (210) eine Dichtlippe (220) aufweist, die ausgebildet ist, um den Detektionsbereich (170) zu umschließen, sodass die Dichtung (210) einen Dichtraum (230) bildet, der den Detektionsbereich (170) umfasst und durch die Dichtung (210) von einem Außenraum (240) getrennt ist, wobeidie Dichtlippe (220) eine Dichtkante (760) aufweist, die ausgebildet ist, um mit der Oberfläche (160) des diskreten Bauteils (150) in Kontakt zu stehen, und wobei die Dichtlippe (220) ausgehend von der Dichtkante (760) eine Außenkante eines Querschnitts aufweist, die ausgehend von einem unbelasteten Zustand der Dichtung (210) größer wird, wenn die Dichtung (210) für einen Druck des gasförmigen Mediums ausgebildet ist, der größer ist als ein Druck in dem Außenraum (240), oder bei der die Dichtlippe (220) ausgehend von der Dichtkante (760) eine Außenkante des Querschnitts aufweist, die ausgehend von einem unbelasteten Zustand der Dichtung (210) kleiner wird, wenn die Dichtung (210) für einen Druck des gasförmigen Mediums ausgebildet ist, der kleiner ist als der Druck in dem Außenraum (240).
Patent DE-102014206728-B4 (DE)
Title: Bodenwalze für die Landwirtschaft
Inventor: MÜRTER REINER JOCHEN
IPC: A01B29/00
Filed: 2014-04-08
Granted: 2018-07-05
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Bodenwalze ist eine Lauffläche mit zur Bodenbearbeitung ausgebildeten Segmenten vorgesehen, die mit radialem Spiel und Schlupf in Umfangrichtung auf Tragringen bzw. Ringscheiben einer Walzenstruktur bzw. eines Walzenkörpers angeordnet sind.
Patent DE-102014216888-B4 (DE)
Title: Innenraumbelüftungsverfahren für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: DAWSON BRANDON M
IPC: B60H1/24
Filed: 2014-08-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:das Detektieren eines Batteriefehlers einer Batterie (50) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (12);das Aktivieren eines HLK-Systems (66) (EIN);das Anweisen eines Frischluft-Modus für das HLK-System (66);das Übertragen von Frischluft in eine Fahrgastzelle (72); unddas Austreiben von Batterieentlüftungsnebenprodukten aus der Fahrgastzelle (72) durch wenigstens eine Abluftöffnung (68) während der Zustände „Schlüssel-Ein“ oder „Schlüssel-Aus“,wobei der Schritt des Aktivierens des HLK-Systems (66) Folgendes umfasst, falls das elektrisch betriebene Fahrzeug ausgeschaltet ist: das Wecken eines ersten Steuerungsmoduls (62), um das HLK-System (66) vorab so zu konditionieren, dass das HLKSystem (66) während des Zustands „Schlüssel-Aus“ im EIN-Zustand bleibt.
Patent DE-102015010780-B4 (DE)
Title: Rettungsring mit einer batteriebetriebenen See-Notfall-Sendeeinrichtung
Inventor: KOTOUCZEK-ZEISE ALFRED
IPC: B63C9/08
Filed: 2015-08-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Rettungsring (1) mit einer batteriebetriebenen, zur Aussendung von Seenot-Funksignalen ausgebildete See-Notfall-Sendeeinrichtung, welche ein Gehäuse, ein Steuermodul, ein Sendemodul sowie eine Antenne aufweist und derart im oder am Rettungring (1) befestigt ist, dass die oder zumindest ein Teil der Antenne der See-Notfall-Sendeeinrichtung sich im Schwimmzustand des Rettungsrings (1) oberhalb der Wasseroberfläche befindet, wobei das Gehäuse (9) der See-Notfall-Sendeeinrichtung starr am oder im Rettungsring (1) befestigt ist und auf jeder Seite des Rettungsrings (1) eine separate Antenne (11.1, 11.2, 11.1', 11.2') angebracht ist, die jeweils über eine Koppeleinheit oder ein Verbindungskabel an die See-Notfall-Sendeeinrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-102015015308-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit einer Anzeigeeinheit
Inventor: KÖHNE FLORIAN
IPC: G09F13/06
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bedienelement mit einer Anzeigeeinheit, wobei die Anzeigeeinheit mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) und mindestens ein Symbol (27, 38, 43) umfasst und die mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) derart in dem Bedienelement (20, 32, 40) angeordnet ist, dass von der mindestens einen Leuchtquelle (41) zum Beleuchten des mindestens einen Symbols (27, 38, 43) zu erzeugende Lichtstrahlen durch einen lichtdurchlässigen Teil des Bedienelements (20, 32, 40) in eine Umgebung des Bedienelements (20, 32, 40) abzustrahlen sind, und wobei das Bedienelement (20, 32, 40) mindestens eine Blende (22, 37, 42) umfasst, die dazu konfiguriert ist, von der Leuchtquelle (25, 41) erzeugte Lichtstrahlen vor einem Verlassen des Bedienelements (20, 32, 40) auszurichten, so dass eine Beleuchtung des Symbols (27, 38, 43) mittels der durch die mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) erzeugten Lichtstrahlen lediglich aus einer vorgegebenen Perspektive von einem Betrachter wahrzunehmen ist, wenn die mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) den lichtdurchlässigen Teil und das mindestens eine Symbol (27, 38, 43) beleuchtet, und wobei das Bedienelement (20, 32, 40) einen Schalter zum Schalten einer Funktion umfasst, und wobei der lichtdurchlässige Teil des Bedienelements als beweglicher Teil des Schalters ausgestaltet ist, und wobei die mindestens eine Blende (22, 37, 42) als Aufnahme (21) ausgestaltet ist, in der der bewegliche Teil des Schalters zwischen mindestens zwei Stellungen beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102015103633-B4 (DE)
Title: Bearbeitungs-Spannvorrichtung zur drehbaren Halterung eines Werkstücks relativ zu einem Werkzeug einer Werkzeugmaschine und Bearbeitungssystem
Inventor: OGAWA KENICHI
IPC: B23Q15/22
Filed: 2015-03-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bearbeitungs-Spannvorrichtung (MJ), die ausgebildet ist, ein Werkstück (W) relativ zu einem Werkzeug einer Werkzeugmaschine drehbar zu halten und Folgendes umfasst:ein Sitzteil (11) mit einer oberen Fläche, auf der das Werkstück (W) angebracht wird,ein Drehantriebsteil (RD), das ausgebildet ist, um das Sitzteil (11) um eine vorbestimmte Drehachse (RA1) zu drehen,einen Spannarm (12) miteinem Armkörper (121),einem axial drehbaren vorspringenden Teil (122), welches von einem vorderen Endteil des Armkörpers (121) in Richtung des Sitzteils (11) vorspringt, undeinem drehbaren Spannelement (CL), welchesan einem vorderen Endteil des vorspringendem Teils (122) angebracht ist,an einer Position angeordnet ist, die von dem Sitzteil (11) in einer Richtung entlang der Drehachse (RA1) des Sitzteils (11) getrennt ist, undin der Lage ist mit dem vorspringendem Teil (122) gemeinsam axial zu drehen und gemeinsam mit dem Sitzteil (11) das Werkstück zu halten,ein Linearantriebsteil (LD), das ausgebildet ist, um den Spannarm (12) in einer Richtung entlang der Drehachse (RA1) des Sitzteils (11) zu bewegen,ein Positionsanpassungsteil (14), das ausgebildet ist, um eine Position des Spannarms (12) in einer Ebene anzupassen, die die Drehachse (RA1) des Sitzteils (11) schneidet, undein Neigungsanpassungsteil (15), das ausgebildet ist, um eine Neigung einer Drehachse (RA3) des Spannelements (CL) gegenüber einer Drehachse (RA2) des vorspringendem Teils (122) derart anzupassen, dass die Drehachse (RA3) des Spannelements (CL) parallel zu der Drehachse (RA1) des Sitzteils (11) wird,wobei das drehbare Spannelement (CL) ausgebildet ist, um gegenüber dem vorspringendem Teil (122) geneigt zu werden, sodass eine Werkstück-Anlagefläche des drehbaren Spannelements (CL) parallel zu einer oberen Fläche des Werkstücks ist, undwobei der Spannarm (12) die Form eines Auslegers aufweist, der sich von dem Positionsanpassungsteil (14) erstreckt.
Patent DE-102015106724-B4 (DE)
Title: Akustische Resonatorvorrichtung mit einem Luftflügel und einer temperaturkompensierenden Schicht
Inventor: ZOU QIANG
IPC: H03H9/13
Filed: 2015-04-30
Granted: 2017-08-03
Abstract: Eine akustische Volumenwellen(BAW, bulk acoustic wave)-Resonatorvorrichtung (100B), aufweisend: ein Substrat (105), eine über dem Substrat (105) ausgebildete untere Elektrode (115), eine auf der unteren Elektrode (115) ausgebildete piezoelektrische Schicht (125), eine auf der piezoelektrischen Schicht (125) ausgebildete obere Elektrode (1351), einen Luftflügel (154) und eine Luftbrücke (152), die zwischen der piezoelektrischen Schicht (125) und der oberen Elektrode (135') ausgebildet sind, wobei der Luftflügel (154) einen inneren Rand aufweist, der eine äußere Begrenzung eines aktiven Bereichs (112) der BAW-Resonatorvorrichtung (100A–D, 200A–C, 300A–C) definiert, und ein Temperaturkompensationsmerkmal (140), das einen positiven Temperatorkoeffizienten zum Ausgleichen von zumindest einem Teil eines negativen Temperaturkoeffizienten der piezoelektrischen Schicht (125) aufweist, wobei das Temperaturkompensationsmerkmal (140) in einer von der oberen Elektrode (135'), der piezoelektrischen Schicht (125) oder der unteren Elektrode (115) angeordnet ist, wobei sich das Temperaturkompensationsmerkmal (140) um eine vorbestimmte Länge außerhalb des aktiven Bereichs (112) erstreckt.
Patent DE-102015107540-B4 (DE)
Title: Verschlussstopfen
Inventor: KUHM MICHEL
IPC: B65D51/00
Filed: 2015-05-13
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen (10) zum Verschließen einer Öffnung (O), insbesondere in einer Fahrzeugkarosserie, mit einem ringförmigen Dichtabschnitt (12), der dafür vorgesehen ist, am Rand der Öffnung (O) anzuliegen, und einem Spreizabschnitt (14), der einstückig mit dem Dichtabschnitt (12) ausgeführt ist und aus einer Montageposition, in der der Dichtabschnitt (12) zumindest an einem axialen Ende einen Montagedurchmesser hat, in eine Spreizposition verstellbar ist, in welcher der Dichtabschnitt (12) einen größeren Durchmesser hat, wobei durch die Verstellung in die Spreizposition sich der Dichtabschnitt dichtend an den Öffnungsrand bzw. die Öffnungsinnenfläche anlegt, wobei der Spreizabschnitt mittels eines Faltabschnitts mit dem Dichtabschnitt verbunden ist und wobei der Faltabschnitt einen Mittelabschnitt aufweist, der mit zwei Filmscharnieren mit dem Dichtabschnitt und dem Spreizabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102015216314-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: CHOI Insu
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-08-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Gurtaufroller (1), umfassend:ein Gehäuse (11) mit einem ersten Seitenwandteil (12) und einen zweiten Seitenwandteil (13), die zueinander ausgerichtet sind;eine Aufwickeltrommel (65), die drehbar von und zwischen dem ersten Seitenwandteil (12) und dem zweiten Seitenwandteil (13) gelagert wird und dazu eingerichtet ist, ein Gurtband (3) aufzuwickeln;ein Ratschenrad (35), das an einem Ende der Aufwickeltrommel (65) angeordnet ist;eine Klinke (23), die drehbar an dem ersten Seitenwandteil (12) gelagert ist und in einem normalen Zustand nicht mit dem Ratschenrad (35) in Eingriff steht, damit jedoch in Reaktion auf eine vorgegebene Beschleunigung eines Fahrzeugs oder eine vorgegebene Ausziehbeschleunigung des Gurtbands (3) in Eingriff kommt, um die Drehung der Aufwickeltrommel (65) in einer Ausziehrichtung des Gurtbands (3) zu verhindern;einen Gurtstraffermechanismus, der an dem zweiten Seitenwandteil (13) montiert ist und im Falle einer Fahrzeugkollision dazu aktiviert wird, die Aufwickeltrommel (65) in einer Aufwickelrichtung des Gurtbands (3) zu drehen;einen Arretierungsmechanismus, der dazu eingerichtet ist, die Klinke (23) durch Betätigung des Gurtstraffermechanismus in einem Eingriffszustand mit dem Ratschenrad (35) zu halten; wobeider Arretierungsmechanismus umfasst:ein Kopplungselement (29), umfassend einen Armabschnitt (29B), der drehbar von dem Gehäuse (11) gelagert wird und dazu eingerichtet ist, sich in Reaktion auf die Betätigung des Gurtstraffermechanismus in einer vorgegebenen Richtung zu drehen, einen Druckabschnitt (30C), der dazu eingerichtet ist, die Klinke (23) in Richtung einer Eingriffsrichtung mit dem Ratschenrad (35) in Reaktion auf die Drehung des Armabschnitts (29B) zu drücken, und einen Kopplungsabschnitt (29C), der dazu eingerichtet ist, den Armabschnitt (29B) und den Druckabschnitt (30C) zu koppeln; undund eine Drehvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, den Armabschnitt (29B) in Reaktion auf die Betätigung des Gurtstraffermechanismus (7) in der vorgegebenen Richtung zu drehen und den Armabschnitt (29B) gegen eine umgekehrte Richtung dazu gesperrt zu halten; wobeider Gurtaufroller (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass bei der Betätigung des Gurtstraffermechanismus, wenn die Klinke (23) von dem Druckabschnitt (30C) gedrückt wird und sich in Kontakt mit dem Ratschenrad (35) in der Aufwickelrichtung dreht und über die einzelnen Zähne (35A) des Ratschenrads (35) gleitet, das Kopplungselement (29) zwischen dem Armabschnitt (29B) und dem Druckabschnitt (30C) elastisch verdreht und verformt wird, um die Klinke (23C) in einem Zustand zu halten, in dem sie in Richtung der Eingriffsrichtung mit dem Ratschenrad (35B) gedrückt wird.
Patent DE-102016014264-B4 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung, Blechpaketherstellungsvorrichtung, Blechpaketherstellungssystem und maschinelles Lernverfahren zum Erlernen des Stapelns von Paketblechen
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-11-30
Granted: 2021-07-01
Abstract: Maschinelle Lernvorrichtung zum Erlernen des Betriebs einer Blechpaketherstellungsvorrichtung (10) zum Stapeln einer Mehrzahl von Paketblechen (31) zur Herstellung eines Blechpaketes (3), wobei die maschinelle Lernvorrichtung (2) aufweist:eine Zustandsüberwachungseinheit (21), welche Zustände des Blechpakets (3) und der Blechpaketherstellungsvorrichtung (10) überwacht; undeine Lerneinheit (22), welche eine Stellgröße zum Stapeln der Paketbleche (31) auf Basis einer mit der Zustandsüberwachungseinheit (21) überwachten Zustandsvariablen aktualisiert, wobeidas Aktualisieren der Stellgröße auf der Grundlage des Aktualisierens einer Wertefunktion zum Bestimmen eines Wertes bezüglich des Betriebs zum Stapeln der Paketbleche (31) zum Herstellen des Blechpakets (3) durchgeführt wird, unddie Zustandsüberwachungseinheit (21) eine Zustandsvariable überwacht, welche die nachfolgenden Größen repräsentiert: Formdaten des Blechpakets (3), Betriebsdaten der Blechpaketherstellungsvorrichtung (10) und Zeitdaten zum Stapeln der Paketbleche (31) mit der Blechpaketherstellungsvorrichtung (10), unddie Lerneinheit (22) aufweist:eine Nutzenberechnungseinheit (23), welche auf Basis des Ausgangs der Zustandsüberwachungseinheit (21) einen Nutzen berechnet; undeine Wertefunktionsaktualisierungseinheit (24), welche eine Wertefunktion entsprechend dem Nutzen auf Basis der Ausgänge der Zustandsüberwachungseinheit (21) und der Nutzenberechnungseinheit (23) aktualisiert.
Patent DE-102016015616-B4 (DE)
Title: Modul-System mit Busanbindung und Direkt-Drahtverbindung
Inventor: HÄMMERLE STEFAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-12-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Modul-System mit Busanbindung, bestehend aus einer Anzahl von I/O-Modulen (7, 8, 9, 14, 15, 16), die über ein Bussystem (10, 11, 12) miteinander in einer Kommunikationsverbindung stehen, wobei zusätzlich zu der bus-gebundenen Kommunikationsverbindung zwischen den einzelnen I/O-Modulen (7, 8, 9, 14, 15, 16) eine elektrisch leitfähige Signalverbindung (18, 18a, 18b) zwischen den I/O-Modulen (7, 8, 9, 14, 15, 16) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverbindung als direkte und unmittelbare Verdrahtungsverbindung (18, 18a, 18b) ausgebildet ist, über die eine Pegelanpassung zwischen daran angeschlossenen Modulen erfolgt.
Patent DE-102016106963-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OYAGI HIROSHI
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-04-15
Granted: 2019-04-11
Abstract: Steuervorrichtung (30) für eine Brennkraftmaschine, die eine Brennkraftmaschine steuert, welche einen Turbolader (22) mit einer in einem Auslasskanal (12) angeordneten Turbine (22b) und einem Kompressor (22a) aufweist, der in einem Einlasskanal (10) angeordnet ist, sowie einen elektrischen Lader (16), der in dem Einlasskanal (10) vorgesehen ist,
 wobei die Steuervorrichtung (30) bei Erhalt einer Drehmomenterhöhungsanforderung in Bezug auf die Brennkraftmaschine bewirkt, dass sich die Drehzahl (Nte) des elektrischen Laders (16) mit einer ersten Erhöhungsrate (Nteup1) erhöht,
 wobei:
 die Steuervorrichtung (30) derart konfiguriert ist, dass sie eine Erhöhungsrate der Drehzahl von einer ersten Erhöhungsrate (Nteup1) auf eine zweite Erhöhungsrate (Nteup2) verringert, welche niedriger ist als die erste Erhöhungsrate (Nteup1), wenn die Drehzahl während eines Vorgangs, bei dem sich die Drehzahl (Nte) des elektrischen Laders (16) erhöht, eine vorbestimmte Umschalt-Drehzahl (Ntec) erreicht; und
 die Steuervorrichtung (30) derart konfiguriert ist, dass sie die Umschalt-Drehzahl (Ntec) basierend auf zumindest einer von einer Maschinendrehzahl (Ne), einer Erhöhungsrate der Maschinendrehzahl (dNe/dt), und einer Ladedruckdifferenz (Δpim) zwischen einem Soll-Ladedruck und einem tatsächlichen Ladedruck (pim) einstellt, und die zweite Erhöhungsrate (Nteup2) außerdem basierend auf zumindest einer von der Maschinendrehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine, der Erhöhungsrate der Maschinendrehzahl (dNe/dt), und einer Ladedruckdifferenz (Δpim) zwischen einem Soll-Ladedruck und einem tatsächlichen Ladedruck (pim) einstellt.
Patent DE-102016107031-B4 (DE)
Title: Laminatpackung von Chip auf Träger und in Kavität, Anordnung diese umfassend und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2016-04-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: Packung (100), umfassend:• einen Chipträger (102), hergestellt aus einem ersten Material;• einen Körper (104), hergestellt aus einem zweiten Material, das sich vom ersten Material unterscheidet und auf dem Chipträger (102) angeordnet ist, um eine Kavität (106) zu bilden;• einen Halbleiterchip (108), der mindestens teilweise in der Kavität (106) angeordnet ist;• ein Laminat (110), das mindestens eines von mindestens einem Teil des Chipträgers (102), mindestens einem Teil des Körpers (104) und mindestens einem Teil des Halbleiterchips (108) einkapselt;• eine seitliche Umgebungsstruktur (116), die den Chipträger (102) mit Körper (104) und Halbleiterchip (108) seitlich umgibt und mindestens • teilweise durch das Laminat (110) eingekapselt ist.
Patent DE-102016114676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transformation einer elektrischen Leistung einer elektromagnetischen Welle in ein elektrisches Gleichspannungssignal
Inventor: GERBER VIKTOR
IPC: G01R29/08
Filed: 2016-08-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Transformation einer elektrischen Leistung einer elektromagnetischen Welle (2) in ein elektrisches Gleichspannungssignal (3), umfassend einen Signaleingangsbereich (4) zur Aufnahme der elektromagnetischen Welle (2), einen Signalausgangsbereich (5) zur Bereitstellung des elektrischen Gleichspannungssignals (3) und eine erste Transformationseinrichtung (6), wobei die erste Transformationseinrichtung (6) zumindest umfasst:- ein erstes Feldeffekttransistorelement (7),- ein zweites Feldeffekttransistorelement (8), elektrisch gekoppelt mit dem Signalausgangsbereich (5), wobei das zweite Feldeffekttransistorelement (8) zur seriellen Kopplung mit dem ersten Feldeffekttransistorelement (7) eingerichtet ist,- mindestens ein erstes kapazitives Element (9), welches mit dem Signaleingangsbereich (4) elektrisch gekoppelt ist, wobei die erste Transformationseinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, mindestens eine Oberwelle der elektromagnetischen Welle (2) zu vermeiden, und wobei das erste Feldeffekttransistorelement (7) und/oder das zweite Feldeffekttransistorelement (8) einen Substratwiderstand von R ≥ 500 Ω × cm umfassen.
Patent DE-102016117780-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaussenumgebung-Erkennungsvorrichtung
Inventor: KASAOKI SEISUKE
IPC: H04N5/235
Filed: 2016-09-21
Granted: 2018-10-04
Abstract: Fahrzeugaußenumgebung-Erkennungsvorrichtung, welche aufweist:einen Computer, der konfiguriert ist, um zu dienen als:ein Fahrzeugidentifizierer, der aus jedem von mit einer Bildaufnahmeeinheit fortlaufend aufgenommenen Bildern ein vorausfahrendes Fahrzeug und einen vom vorausfahrenden Fahrzeug belegten Fahrzeugbereich identifiziert;einen Kandidatidentifizierer, der, als Lichtquellenkandidat, einen Kandidaten identifiziert, der im identifizierten Fahrzeugbereich als Lichtquelle bestimmbar ist;einen Überbelichtungsidentifizierer, der einen Abschnitt, der eine vorbestimmte Bedingung der Überbelichtung in dem identifizierten Fahrzeugbereich erfüllt, als überbelichtete Lichtquelle identifiziert;eine Bewegungsbetrag-Herleitungseinheit, die einen Bewegungsbetrag der überbelichteten Lichtquelle in einer vorbestimmten Zeitspanne in Bezug auf den Fahrzeugbereich herleitet;einen Bewegte-Überbelichtung-Identifizierer, der die überbelichtete Lichtquelle als bewegte überbelichtete Lichtquelle identifiziert, wenn der Bewegungsbetrag der überbelichteten Lichtquelle gleich oder größer als ein vorbestimmter Schwellenwert des Bewegungsbetrags ist;eine Überbelichtungsbereich-Setzeinheit, die einen vorbestimmten Bereich in Bezug auf die bewegte überbelichtete Lichtquelle als Überbelichtungsbereich setzt; undeinen Leuchtenbestimmer, der, basierend auf unterschiedlichen Bedingungen zwischen dem im Überbelichtungsbereich vorhandenen Lichtquellenkandidat und dem in einem anderen Bereich als dem Überbelichtungsbereich vorhandenen Lichtquellenkandidat bestimmt, ob der identifizierte Lichtquellenkandidat eine leuchtende Leuchte ist.
Patent DE-102016204483-B4 (DE)
Title: Befestigungselement mit mindestens einem Clip zur Herstellung einer Verbindung mit einem korrespondierenden Ansteckelement und Anordnung eines Befestigungselements an einem Ansteckelement
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-03-17
Granted: 2021-06-17
Abstract: Befestigungselement mit mindestens einem Clip (14) zur Herstellung einer Verbindung mit einem korrespondierenden Ansteckelement (12), wobei der Clip (14) einen Grundkörper (26) aufweist, der sich ausgehend von einem Anbindungsbereich (28) am Befestigungselement (10) in einer Verbindungsrichtung (V) erstreckt und wobei an dem Grundkörper (26) eine Anschlagfläche (30) mit einer Oberkante (32) ausgebildet ist, wobei sich die Anschlagfläche (30) quer zu der Verbindungsrichtung (V) erstreckt und wobei die Anschlagfläche (30) als Widerlager dient, wenn mit dem Clip (14) durch Relativbewegung eines korrespondierenden Ansteckelements (12) in Verbindungsrichtung (V) bis in eine Soll-Lage eine Verbindung zwischen dem Befestigungselement (10) und dem korrespondierenden Ansteckelement (12) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (26) eine Demontagefläche (34) ausgebildet ist, welche sich von einem unmittelbar an die Anschlagfläche (30) angrenzenden Bereich bis in den Bereich der Oberkante (32) erstreckt, wobei die Demontagefläche (34) in Verbindungsrichtung (V) betrachtet zumindest teilweise einen kleineren Winkel gegenüber der Verbindungsrichtung (V) aufweist als die Anschlagfläche (30).
Patent DE-102016209298-B4 (DE)
Title: Fahrzeugteil, Verwendung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KLAUKE PETER
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-05-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fahrzeugteil (1) umfassend mindestens ein Metallwerkstück (2, 3, 4), welches bereichsweise mindestens einen körperschallgedämpften und/oder vibrationsgedämpften Bereich (B2, B3, B4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen körperschallgedämpften und/oder vibrationsgedämpften Bereich (B2, B3, B4) in dem Metallwerkstück (2, 3, 4) eine bereichsweise chemische und/oder physikalische Bearbeitung (2.2, 3.2, 4.2) stattgefunden hat, wobei eine ein- oder beidseitige mehrschichtige, metallisch elektrolytische Nanolaminierung aufgebracht ist.