baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019209811-A1 (DE)
Title: Schaltelement, Schaltvorrichtung und Verfahren zum Betrieb der Schaltvorrichtung
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: H02H7/18
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (100), das eine Schalteinheit (30), eine erste und eine zweite Spuleneinheit (10, 20) zum Schließen und Öffnen der Schalteinheit (30), wobei die erste Spuleneinheit (10) eine erste Spule (12) aufweist und wobei die zweite Spuleneinheit (20) eine zweite Spule (22) aufweist. Erfindungsgemäß weist die erste Spuleneinheit (10) eine erste steuerbare Verzögerungsschaltung (14) auf, die mit der ersten Spule (12) in Reihe geschaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltvorrichtung(200), die ein erfindungsgemäßes Schaltelement (100) umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein erstes und ein zweites Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung (200). Die Erfindung betrifft auch ein Batteriemanagementsystem, das mindestens eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung (200) aufweist, und ein Kraftfahrzeug, das mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriemanagementsystem aufweist.
Patent DE-102019210076-A1 (DE)
Title: Greifer für ein Werkstück, insbesondere für einen Injektorkörper
Inventor: JUNGER DIETER
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-07-09
Abstract: Ein Greifer (10) für ein Werkstück (11), insbesondere für einen Injektorkörper, weist einen Basiskörper und daran angeordnete Greiferbacken (13) auf. Es ist ferner vorgesehen, dass die Greiferbacken (13) in einer ersten Stellung mit ihren Angriffsflächen (13') das Werkstück (11) fassen und in einer zweiten Stellung die Greiferbacken (13) soweit zurückgezogen sind, dass Halteelemente (15), welche in Aufnahmekammern (14) der Greiferbacken (13) aufgenommen sind, mit ihren freien Enden (15') aus Öffnungen (14') der Aufnahmekammern (14) federnd vorspringen und das Werkstück (11) halten. Die jeweilige Aufnahmekammer (14) in der jeweils zugehörigen Greiferbacke (13) ist etwa radial verlaufend ausgebildet und erstreckt sich etwa koaxial zu deren Längsmittelachse (13"), so dass die Öffnungen (14') die Angriffsflächen (13') der Greiferbacken (13) etwa mittig durchsetzen und die freien Enden (15') der Halteelemente (15) jeweils radial auf einen gemeinsamen Fluchtpunkt ausgerichtet sind, der mit dem Zentrum (12') des Greifers (10) übereinstimmt.
Patent DE-102019212963-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz aus vollständig biologisch abbaubaren Komponenten
Inventor: BERGMANN GEORG
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz (100) aufweisend eine Hüllstruktur (10) mit einem in einem Hohlraum der Hüllstruktur (10) angeordneten Versteifungskern (30), wobei die Hüllstruktur (10) und der Versteifungskern (30) aus biologisch abbaubaren Materialien ausgebildet sind. Zudem ist erfindungsgemäß auch ein Polsterteil (20) des Sitzes aus einem biologisch abbaubaren Material hergestellt.
Patent DE-102019214129-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAFFT INGO
IPC: F16H57/027
Filed: 2019-09-17
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Getriebegehäuse (3) und wenigstens eine Entlüftungseinrichtung (4) zur Entlüftung des Getriebegehäuses (3), wobei die Entlüftungseinrichtung (4) eine einen Innenraum (6) des Getriebegehäuses (3) mit einer Umgebung (7) des Getriebegehäuses (3) verbindende Entlüftungsleitung (5) aufweist, wobei die Entlüftungsleitung (5) zumindest abschnittsweise im Bereich einer Kühleinrichtung (10) angeordnet ist, welche zur Kühlung der Getriebeeinrichtung (1) oder einer Komponente eines die Getriebeeinrichtung (1) aufweisenden Antriebsstrangs (2) ausgebildet ist
Patent DE-102019216469-A1 (DE)
Title: Radiator zur Kühlung eines Transformators oder einer Drosselspule
Inventor: KAINEDER KURT
IPC: H01F27/12
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radiator (6) zur Kühlung eines Transformators (1), vorzugsweise eines Leistungstransformators, oder einer Drosselspule, der Radiator (6) umfassend mehrere parallel von einem Kühlmittel durchströmbare und parallel zueinander angeordnete Radiatorglieder (5). Es wird vorgeschlagen, dass zwischen zwei Radiatorgliedern (5) zumindest eine Einrichtung zum Auflösen der Grenzschicht jenes Luftstroms, der zwischen den Radiatorgliedern (5) durchströmt, vorgesehen ist. Mit diesen Einrichtungen, wie Stäben (8) und/oder Drähten (9) und/oder Platten (14) wird die Lufttemperatur im Strömungskanal homogenisiert, der zwischen zwei benachbarten Radiatorgliedern (5) gebildet wird.
Patent DE-102019216716-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BAUER DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere Dämpfungseinrichtung, vorzugsweise Torsionsdämpfer, umfassend zumindest zwei gleichartig ausgebildete Abdeckelemente, die gegeneinander in Umfangsrichtung teilweise um eine Drehachse verdrehbar angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Abdeckelemente mittels zumindest eines Distanzelements voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei die zumindest zwei Abdeckelemente zumindest teilweise zur Bildung eines Zwischenraums ausgebildet sind, und wobei die zumindest zwei Abdeckelemente gleichartig ausgebildet sind und jedes der zwei Abdeckelemente zumindest eine kleinere und eine größere Öffnung aufweist, in die das zumindest eine Distanzelement eingreift und wobei die zumindest zwei Abdeckelemente so zueinander angeordnet sind, dass das zumindest eine Distanzelement in die zumindest kleinere Öffnung des einen Abdeckelements und in die größere Öffnung des anderen Abdeckelements jeweils eingreift.
Patent DE-102020001405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines abdeckglases, abdeckglas und anzeigevorrichtung
Inventor: INOUE YASUHIRO
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Ein Abdeckglas, bei dem eine Differenz zwischen der Oberflächenrauheit Ra eines angefasten Abschnitts auf der Seite einer Hauptoberfläche und der Oberflächenrauheit Ra eines angefasten Abschnitts auf der Seite der anderen Hauptoberfläche vorliegt, wird einfach und problemlos erhalten. Das Verfahren zur Herstellung eines Abdeckglases umfasst: Bedecken von Teilbereichen beider Hauptoberflächen einer Glasplatte mit einem Maskenmaterial, wobei die Teilbereiche einander gegenüberliegen; Ätzen der Glasplatte, bei der die Teilbereiche mit dem Maskenmaterial bedeckt sind, unter Verwendung eines Ätzmittels, wodurch eine kleine Glasplatte mit angefasten Abschnitten in beiden Hauptoberflächen erhalten wird; und weiter Anfasen mindestens eines Teils einer Hauptoberfläche der kleinen Glasplatte, wodurch eine Differenz zwischen der Oberflächenrauheit Ra des angefasten Abschnitts auf der Seite der einen Hauptoberfläche und der Oberflächenrauheit Ra des angefasten Abschnitts auf der Seite der anderen Hauptoberfläche bereitgestellt wird.
Patent DE-102020002552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vervielfältigen und Wiederzusammenfügen von Abbildungen.
IPC: H04N1/387
Filed: 2020-04-28
Abstract: Verfahren zur Vervielfältigung und zum Wiederzusammenfügen von Abbildungen umfassend:Vorgeben einer zum Ausdruck bestimmten Abbildung auf einer Abbildungsseite in voller Größe, wobei in einem ersten Schritt die Abbildungsseite mit einem reglementierten Gitter hinterlegt wird, wobei das reglementierte Gitter aus Quadraten mit einer jeweils eindeutigen Kennzeichnung besteht, insbesondere fortlaufend durch Zahlen und/oder Buchstaben und/oder anderen Symbolen gekennzeichnet ist, und die Vervielfältigung der Abbildung mit den folgenden Schritten erfolgt:- Unterteilung der Abbildungsseite in voller Größe in mehrere, insbesondere gleich große, kleinere Seiten,- Ausdrucken der kleineren Seiten,- Wiederzusammenfügen der kleineren Seiten anhand der Quadrate mit der eindeutigen Kennzeichnung.
Patent DE-102020006494-A1 (DE)
Title: Kleinkraftwerk mit äußerer Verbrennung
Inventor: STOCK GERHARD
IPC: F01K11/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Das Kleinkraftwerk mit äußerer Verbrennung lädt Wasser zur Dampfaufbereitung in einen Erhitzer 4, von wo der erzeugte Wasserdampf als Treibmedium in einer Strahlpumpe 6 Gas (Luft) als Saugmedium dem Fluidstrom hinzufügt und durch im Wasserdampf enthaltene Wärmeenergie ausdehnt. Dadurch wird der Volumenstrom vergrößert, weitere motorische Energie hinzugefügt und die Temperatur gesenkt. Gleichzeitig erhöht sich (im Falle des geschlossenen Systems) die Druckdifferenz, da die Luft auf der Gegendruckseite des Motors 8 entnommen wird.
Patent DE-102020007648-A1 (DE)
Title: Längsträger für eine Tragstruktur eines Fahrzeuges
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längsträger (1) für eine Tragstruktur eines Fahrzeuges, welcher als ein einen Mantel (M) aufweisendes Hohlprofil mit einer Mehrkammerstruktur aufweist. Erfindungsgemäß ist im Mantel (M) eine Anzahl von Materialschwächungen (3) ausgebildet, welche jeweils eine geringere Wandstärke aufweist als ein benachbarter Bereich des Mantels (M).
Patent DE-102020106682-A1 (DE)
Title: Stuhl zur wahlweisen Verwendung als Sitzgelegenheit oder als Anlehngelegenheit
Inventor: HERMES RUDOLF
IPC: A47C13/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl (2) zur wahlweisen Verwendung als Sitz- oder als Anlehngelegenheit. Der Stuhl (2) verfügt über eine Aufstandsfläche (22), auf der eine Person bei dem in die Stehposition geklappten Sitzelement (6) frei stehen kann, weil die Aufstandsfläche aus einer seitlichen Ansicht auf den Stuhl (2)- mit ihrer zumindest überwiegenden Länge im Bereich zwischen der vorderen bodenseitigen Abstützung (5) mit Stützelementen (24a) und der hinteren bodenseitigen Abstützung (7) mit Stützelementen (24b) ausgebildet ist,- eine Länge aufweist, die kleiner ist als der Abstand zwischen der vorderen bodenseitigen Abstützung (5) und der hinteren bodenseitigen Abstützung (7),- bis unter das in der Sitzstellung befindliche Sitzelement (6) reicht.
Patent DE-102020109649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen, einen elektrischen Widerstand bildenden Körpers
Inventor: BRANDT SEBASTIAN
IPC: B29C64/118
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen, einen elektrischen Widerstand bildenden Körpers.Dabei ist vorgesehen, dass ein erstes elektrisch leitfähiges Filament aus Kunststoff innerhalb eines zweiten, elektrisch nicht leitfähigen, schlauchförmigen Filamentes aus Kunststoff angeordnet wird und anschließend das so gebildete koaxiale Ausgangsmaterial einer Extrusionsdüse eines 3D-Druckers zugeführt und der dreidimensionale Körper gedruckt wird.
Patent DE-102020110370-A1 (DE)
Title: Kabel zur elektrischen Datenübertragung
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01B11/18
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (100; 200) zur elektrischen Datenübertragung, aufweisend: zwei isolierte Leitungsadern (110, 111), die jeweils einen Innenleiter (110-1, 111-1) aufweisen und miteinander verseilt sind, um ein verseiltes Leitungspaar zu bilden; ein erstes Dielektrikum (130; 230), das die zwei Leitungsadern (110, 111) zumindest teilweise umgibt, wobei das erste Dielektrikums (130) teilweise an Außenflächen der isolierten Leitungsadern (110, 111) angeordnet ist, und wobei ein von dem ersten Dielektrikum (130) zumindest teilweise umschlossener Innenraum teilweise durch das verseilte Leitungspaar ausgefüllt ist; ein zweites Dielektrikum (150), das das erste Dielektrikum (130; 230) zumindest teilweise umgibt, und eine Schirmung (160, 170, 180), die das zweite Dielektrikum (150) zumindest teilweise umgibt, wobei das erste Dielektrikum (130; 230) zumindest einen vorbestimmten Abstand (A) zu der Schirmung (160) aufweist.
Patent DE-102020110659-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug und System
Inventor: DASER MELANIE
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), wobei ein aktueller Fahrzustand des Fahrzeugs (1) erfasst wird, Information über mindestens eine Fahrbahneigenschaft (ES) zumindest vor dem Fahrzeug (1) bereitgestellt wird und beruhend auf dem aktuellen Fahrzustand und der Information über die mindestens eine Fahrbahneigenschaft (ES) mindestens eine Störgeräusche betreffende Aktion ausgelöst wird. Ein Fahrzeug (1) ist zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet und weist mindestens auf: eine Geräuscherfassungseinrichtung (5a), eine Positionsbestimmungsvorrichtung (4); ein Kommunikationsmodul (3) zur drahtlosen datentechnischen Kopplung (DV) mit einer externen Datenbank (2), die positionsbezogene Information über Fahrbahneigenschaften (ES) umfasst, eine Datenverarbeitungseinrichtung (6) zur Auslösung der mindestens eine Störgeräusche betreffenden Aktion beruhend auf dem aktuellen Fahrzustand und der Information über die Fahrbahneigenschaft (ES). Ein System (1, 2) umfasst mindestens ein Fahrzeug (1) und die mit dem mindestens einen Fahrzeug (1) datentechnisch koppelbare externe Datenbank (2). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf elektrisch antreibbare Fahrzeuge wie Hybridfahrzeuge oder Elektrofahrzeuge.
Patent DE-102020117135-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches ohrtemperaturmesssystem und verfahren bei tieren mit hoher genauigkeit
Inventor: ÇIRAK TOLGA
IPC: A61B5/01
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein System und ein Verfahren, die dank des ständigen Kontakts bei Rindern unter variablen Außentemperaturbedingungen mit hoher Genauigkeit die Messung der Temperatur von der Innenfläche des Ohrs ermöglichen.
Patent DE-102020117607-A1 (DE)
Title: Ermittlungsvorrichtung, Medizingerät, Einstelleinheit, Computerprogrammprodukt, Speichermittel und Verfahren zum Ermitteln einer Kohlenstoffdioxidkonzentration in Messgas
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Kohlenstoffdioxidkonzentration in Messgas, aufweisend die Schritte: Abzweigen des Messgases aus einer Hauptleitung (15) eines Medizingerätes (12) während einer inspiratorischen Phase einer am Medizingerät (12) angeschlossenen Person (13) als Inspirationsgas und während einer exspiratorischen Phase der Person (13) als Exspirationsgas zu einer Sensoreinheit (11) durch eine Abzweigungsleitung (14), Fördern des Messgases aus der Hauptleitung (15) durch die Abzweigungsleitung (14) zur Sensoreinheit (11) mittels einer Fluidfördereinheit (24), adaptives Einstellen der Fluidfördereinheit (24) unter Berücksichtigung eines Atemwegsdrucks in der Hauptleitung (15) zum Erzeugen eines während der inspiratorischen Phase und der exspiratorischen Phase gleichmäßigen Volumenstroms und/oder Gasdrucks des Messgases in der Abzweigungsleitung (14) zur Sensoreinheit (11), und Ermitteln der Kohlenstoffdioxidkonzentration im Messgas mittels der Sensoreinheit (11). Die Erfindung betrifft ferner eine Ermittlungsvorrichtung (10), ein Medizingerät (12), eine Einstelleinheit (26), ein Computerprogrammprodukt (29) und ein Speichermittel (30) mit einem darauf gespeicherten Computerprogrammprodukt (29) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020120814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Schnellentregungspfades einer Erregerschaltung und entsprechende Erregerschaltung
Inventor: EGBERT FELIX
IPC: H02P25/022
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Schnellentregungspfades einer Erregerschaltung (130) für eine fremderregte elektrische Maschine (100), bei welcher Erregerschaltung (130) ein erstes (141) und ein zweites Schaltelement (142) in Reihe zwischen einem positiven (V+) und einem negativen Spannungsanschluss (V-) geschaltet sind, bei der ein drittes Schaltelement (143) t parallel zu dem zweiten Schaltelement (142) geschaltet ist, wobei eine Erregerwicklung (131) der fremderregten elektrischen Maschine (100) an einem ersten Ende zwischen dem ersten (141) und zweiten Schaltelement (142) angeschlossen sowie an einem zweiten Ende mit dem dritten Schaltelement (143) verbunden ist, bei der ein elektrisches Bauelement (144) einenends mit dem zweiten Ende der Erregerwicklung (131) und andernends mit einem der Versorgungsanschlüsse (V+, V-) verbunden ist, wobei die Erregerwicklung (131) bei geschlossenem drittem Schaltelement (143) aufgeladen wird, wobei das dritte Schaltelement (143) anschließend geöffnet wird, und wobei bei geöffnetem drittem Schaltelement (143) eine für einen Stromfluss in einem die Erregerwicklung und das elektrische Bauelement (144) umfassenden Pfad charakteristische Größe (U) erfasst wird, und anhand dessen eine Funktion des elektrischen Bauelements (144) überprüft wird.
Patent DE-102020122064-A1 (DE)
Title: Bockrolle
Inventor: SCHALLHORN PETER
IPC: G01G19/52
Filed: 2020-08-24
Abstract: Bockrolle (1) mit mindestens einem Rad (2) und einer Wägezelle (3), wobei das Rad (2) auf einer Welle (11) gelagert ist und die Wägezelle (3) einen Krafteinleitungsbereich (5) und einen Festlandkörper (6) aufweist, wobei der Krafteinleitungsbereich (5) mit einem zu wiegenden Gegenstand verbunden wird und an der Wägezelle (3) eine Trägerplatte (4) angeordnet ist, wobei an der Trägerplatte (4) und/oder an der Wägezelle (3) ein Befestigungszapfen (8) angeordnet ist, welcher mit dem Gegenstand verbunden wird.
Patent DE-102020122966-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betätigen des Sicherheitssystems, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (10) für ein Fahrzeug (11) mit einer Antriebsbatterie (12), aufweisend die Antriebsbatterie (12), eine Halteanordnung (13) zum Halten der Antriebsbatterie (12) in einer Halteposition im Fahrzeug (11) und ein Entgasungsmittel (14) zum Entgasen der Antriebsbatterie (12) beim Auftreten eines vordefinierten Fehlers in der Antriebsbatterie (12) und/oder im Fahrzeug (11), wobei eine Löseanordnung (15) zum Lösen der Antriebsbatterie (12) aus der Halteposition mittels einer auf die Antriebsbatterie (12) und/oder die Halteanordnung (13) wirkende Entgasungskraft (F1), die durch das Entgasen der Antriebsbatterie (12) verursacht wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt (24) zum Betätigen eines erfindungsgemäßen Sicherheitssystems (10) sowie ein Speichermittel (25), auf dem ein erfindungsgemäßes Computerprogrammprodukt (24) gespeichert ist.
Patent DE-102020131267-A1 (DE)
Title: Kalibrieren von kameras und berechnen von punktprojektionen unter verwendung eines eine axiale blickpunktverschiebung aufweisenden nicht zentralen kameramodells
Inventor: TEZAUR RADKA
IPC: G06T7/73
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein beispielhaftes System zur Identifikation dreidimensionaler Punkte weist einen Empfänger zum Empfangen von Koordinaten eines zweidimensionalen Punkts in einem Bild und eines Satzes von Kalibrierungsparametern auf. Das System weist auch einen 2D-zu-3D-Punktidentifizierer zum Identifizieren eines dreidimensionalen Punkts in einer dem 2D-Punkt entsprechenden Szene unter Verwendung der Kalibrierungsparameter und ein nicht zentrales Kameramodell, das eine axiale Blickpunktverschiebungsfunktion aufweist, die eine Funktion eines Radius eines projizierten Punkts in einer idealen Bildebene aufweist, auf.
Patent DE-102020131983-A1 (DE)
Title: Therapiegerät zur äußeren Behandlung des menschlichen und tierischen Körpers
Inventor: FAKHIMI-KIA EHSSAN
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Therapiegerät zur äußeren Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers, insbesondere zum Behandeln der Faszien. Das Therapiegerät weist wenigstens drei fest miteinander verbundene Schenkel auf, die in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, wobei jeweils an einer Therapieecke genau ein Ende eines Schenkels mit genau einem Ende eines anderen Schenkels verbunden ist.
Patent DE-102020134431-A1 (DE)
Title: Schlauchbeutelformungseinrichtung mit Innenformer
Inventor: DRUT HENRY
IPC: B65B9/22
Filed: 2020-12-21
Abstract: Formungseinrichtung zur Umformung einer Materialbahn zu einem Schlauch, umfassend ein Schulterteil mit einer Schulterfläche und einen Prismateil mit einer Prismafläche, wobei die Schulterfläche und die Prismafläche entlang einer räumlichen Umformkante miteinander verbunden sind, die mindestens einen Umformkantenabschnitt geringer Krümmung und mindestens einen Umformkantenabschnitt starker Krümmung aufweist, wobei im Prismateil zumindest im Bereich eines Umformkantenabschnitts starker Krümmung ein Innenformerelement mit einer der Prismafläche zugewandten Innenformerfläche so angeordnet ist, dass zwischen der Prismafläche und der Innenformerfläche ein entlang der Umformkante verlaufender Spalt gebildet ist, dessen Spaltbreite einstellbar ist.
Patent DE-102020201673-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: NARITA NOBUAKI
IPC: F02D9/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet: eine Steuereinheit (5), die eine Steuerungsanforderung entsprechend einer Anforderung zum Steuern eines Operationsbetrags eines Aktuators (2) ausgibt, der ein Steuerziel antreibt; eine Steuerungsausgabeeinheit (7), die einen Antriebsbefehl ausgibt; eine Antriebseinheit (4), die den Aktuator antreibt; eine Abnormalitätsbestimmungseinheit (6), die eine Abschaltanforderung ausgibt, wenn bestimmt wird, dass eine Steuerung durch die Steuereinheit abnormal ist; eine Abschaltanforderungseinheit (8), die einen Energieversorgungspfad zum Aktuator abschaltet; und eine Diagnoseeinheit (9), die eine andere Steuerungsanforderung ausgibt, die einen Operationsbetrag des Aktuators angibt, nach Ausgeben der Abschaltanforderung an die Abschaltanforderungseinheit, in einem Zustand, in dem die Steuerungsausgabeeinheit die Steuerungsanforderung nicht ausgibt, und eine Abschaltpfaddiagnose zum Bestimmen, dass eine Abnormalität auftritt, ausführt, wenn eine Überwachungseinheit (14) die Operation des Aktuators erfasst.
Patent DE-102020202030-A1 (DE)
Title: Bedienunterstützungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Bedienunterstützungsvorrichtung
Inventor: AUER RICHARD
IPC: B60W20/20
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienunterstützungsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienunterstützungsvorrichtung, ein Computerprogrammprodukt und ein Hybridfahrzeug.Es ist vorgesehen, dass eine Bedienunterstützungsvorrichtung (10) für ein Hybridfahrzeug (18) bereitgestellt wird. Solch eine Vorrichtung (10) umfasst dabei eine Steuer- und Recheneinheit (12) mit einem Betriebsprogramm (14), welche ausgelegt ist mit einer Zentralrecheneinheit eines Hybridfahrzeugs (18) gekoppelt zu werden. Das Betriebsprogramm (14) ist dabei ausgelegt, eine nach einem ersten Zündungsvorgang des Hybridfahrzeugs (18) von einem Fahrer ausgewählte Fahrbetriebseinstellung für eine benutzerdefinierte Zeitspanne nach einem auf den ersten Zündvorgang folgenden Zündwechselvorgang der Zentralrecheneinheit vorzugeben, sodass das Hybridfahrzeug (18) nach diesem Zündwechselvorgang in der zuletzt ausgewählten Fahrbetriebseinstellung unmittelbar betreibbar ist. Zudem wird ein entsprechendes Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein Hybridfahrzeug (18) vorgestellt.
Patent DE-102020204228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Identifizieren eines Typs eines Lagers
Inventor: BERGSTROM JOAKIM
IPC: G01M13/045
Filed: 2020-04-01
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung (1) zum Identifizieren eines Typs eines Lagers (4), wobei die Vorrichtung (1) eine Detektionseinheit (6) zum Detektieren einer Schwingungsfrequenz des Lagers (4) und eine Identifizierungseinheit (10) zum Identifizieren des Typs des Lagers (4) basierend auf der detektierten Schwingungsfrequenz aufweist.