baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205982-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil und Verfahren
Inventor: KROMER RALF
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) umfasst einen elektromagnetischen Aktor (2), der einen Anker (3), einen Innenpol (5) und eine Magnetspule (4) umfasst. Ferner ist eine Ventilnadel (6) vorgesehen, an der der Anker (3) angeordnet ist. Zwischen dem Anker (3) und einer Stirnseite (26) des Innenpols (5) ist ein Spalt (21) vorgesehen, über den bei einer Bestromung der Magnetspule (4) ein Magnetfluss zwischen dem Anker (3) und dem Innenpol (5) fließt. Außerdem ist eine axial bewegbare, magnetisch leitende Hülse (15) vorgesehen, die den Innenpol (5) an seiner Stirnseite (26) umfänglich umgibt und die sich axial über die Stirnseite (26) des Innenpols (5) erstreckt.
Patent DE-102015206412-A1 (DE)
Title: Oldhamkupplung
Inventor: BAIER RICHARD
IPC: F16D3/04
Filed: 2015-04-10
Abstract: Oldhamkupplung (1) zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen zwei parallelen Wellen, mit zwei äußeren (2) und einer mittleren Verbindungsscheibe (3), wobei eine der zwei äußeren Verbindungsscheiben (2) mittels mehrerer Verbindungselemente (7), insbesondere Bolzen oder Pins, mit der mittleren Verbindungsscheibe (3) gekoppelt ist, wobei die Verbindungselemente (7) in der äußeren Verbindungsscheibe (2) verschiebbar geführt sind.
Patent DE-102015206706-A1 (DE)
Title: Konnektor für ein hydraulisches System
Inventor: DE MATOS PAULO
IPC: F16L37/24
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konnektor für ein hydraulisches System, umfassend mindestens ein inneres Bauteil und mindestens ein äußeres Bauteil, die in einem unverriegelten Zustand in einer Längsrichtung ineinander verschiebbar und in einem verriegelten Zustand ineinander unverschiebbar sind, wobei inneres und äußeres Bauteil miteinander kommunizierende Verriegelungsmittel aufweisen, die von einem unverriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand verbringbar sind. Der Konnektor zeichnet sich dadurch aus, dass eines der Bauteile als Verriegelungsmittel mindestens eine Rastausnehmung und das andere der Bauteile ein Rastmittel zum rastenden Eingriff in die Rastausnehmung aufweist.
Patent DE-102015208328-A1 (DE)
Title: Wassertank eines Getränkeautomaten
Inventor: OGRIZEK BOSTJAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wassertank (1) eines Getränkeautomaten (2), insbesondere eines Kaffeeautomaten, mit einem Behälter (3) und einem diesen nach oben abschließenden Deckel (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass an wenigstens einer Behälterwand zumindest eine bis zu einem oberen Behälterrand (5) des Behälters (3) verlaufende und sich nach innen vertiefende Rinne (6) vorgesehen ist, wobei der Deckel (4) einen von diesem in Richtung seiner Flächennormalen (7) abstehenden Deckelrand (8) aufweist, dessen Außenkontur komplementär zu einer Innenkontur des Behälterrandes (5) ausgebildet ist und dadurch formschlüssig in diesen eingreift und wobei der Deckel (4) einen Flächenrand (9) aufweist, der die zumindest eine Rinne (6) überdeckt und dadurch einen Hintergriff (10) zum Abnehmen des Deckels (4) bildet. Hierdurch kann die Rinne (6) nicht nur eine Aussteifungsfunktion übernehmen, sondern zugleich auch einen Hintergriff (10) bilden, der das Abnehmen des Deckels (4) erleichtert und zugleich das Vorsehen einer aufwendigen Griffmulde im Deckel (4) erübrigt.
Patent DE-102015209450-A1 (DE)
Title: Kontaktträger und Steckverbinder mit einem solchen Kontaktträger
Inventor: FINK DIETER
IPC: H01R13/436
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Kontaktträger, insbesondere für einen Steckverbinder, umfassend einen Grundkörper (1) mit mindestens einer Kontaktkammer (2) zur Aufnahme eines Kontaktes (3) und mindestens einem Sicherungselement (4, 5) zur Fixierung des Kontaktes (3) innerhalb der Kontaktkammer (2), wobei sich das Sicherungselement (4, 5) in einer Arretierungsstellung zumindest mit einem Arretierungsbereich (6) durch eine Ausnehmung (8) in dem Grundkörper (1) hindurch in die Kontaktkammer (2) hinein erstreckt, so dass der Arretierungsbereich (6) an dem Kontakt (3) anliegt und diesen form- und/oder kraftschlüssig fixiert, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4, 5) in Radialrichtung bewegbar mit dem Grundkörper (1) verbunden und in eine geöffnete Stellung verbringbar ist, in der der Arretierungsbereich (6) den Kontakt (3) freigibt. Des Weiteren umfasst ein Steckverbinder einen solchen Kontaktträger und eine den Kontaktträger umschließende Hülse (10).
Patent DE-102015209644-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer linearer Aktuator und Anordnung mit hydrostatischen linearen Aktuatoren
Inventor: BOEIJEN SANDER
IPC: F15B15/18
Filed: 2015-05-27
Abstract: Offenbart sind ein funktional und konstruktiv kompakter hydrostatischer Aktuator und eine Anordnung mit mehreren derartigen Aktuatoren. Der erfindungsgemäße Aktuator hat einen Differenzialzylinder, der die Gesamtlänge des Aktuators bestimmt, da eine Pumpe, ein Elektromotor und ein Niederdruckspeicher am Außenumfang des Zylinderrohres des Differenzialzylinders angeordnet und an diesem direkt oder indirekt befestigt sind.
Patent DE-102015210551-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine verbesserte Installation einer auf ein sicheres Element bezogenen Dienstanwendung in einem sicheren Element, das sich in einer Kommunikationsvorrichtung befindet, System und Telekommunikationsnetz für eine verbesserte Installation einer auf ein sicheres Element bezogenen Dienstanwendung in einem sicheren Element, das sich in einer Kommunikationsvorrichtung befindet, Programm, das einen maschinenlesbaren Programmcode umfasst, und Computerprogrammprodukt
Inventor: BORGARDS FRANK
IPC: H04W92/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine verbesserte Installation einer auf ein sicheres Element bezogenen Dienstanwendung in einem sicheren Element, das sich in einer Kommunikationsvorrichtung befindet, wobei die auf das sichere Element bezogene Dienstanwendung, die in dem sicheren Element installiert ist, es einer ersten Serverentität eines Dienstanbieters erlaubt, zusammen mit einer auf ein UE bezogenen Anwendung, die in der Kommunikationsvorrichtung installiert ist, einen Dienst für den Teilnehmer des Telekommunikationsnetzes bereitzustellen, wobei ein Herausgeber des sicheren Elements dem sicheren Element entspricht.
Patent DE-102015215199-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: GAUS NICOLE
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Eingangsseite, einem hydrodynamischen Wandler, einer Kupplungseinrichtung, einem Flansch und einer Dämpfereinrichtung, wobei die Dämpfereinrichtung eine erste Dämpferanordnung umfasst, wobei der Wandler ein Turbinenrad umfasst, wobei die erste Dämpferanordnung eingangsseitig mit der Eingangsseite und ausgangsseitig mit dem Flansch drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei die Kupplungseinrichtung ausgebildet ist, das Turbinenrad schaltbar drehmomentschlüssig mit dem Flansch zu verbinden.
Patent DE-102015217013-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H3/64
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung zur schaltbaren Übersetzung eines Drehmomentes von einer Antriebswelle (S1) auf eine Abtriebswelle (S2), umfassend eine erste Mehrzahl von Planetensätzen (21, 22, 23, 24),  – deren wenigstens ein Sonnenrad (211, 221, 231, 241) drehfest mit der Antriebswelle (S1) verbunden ist,  – deren Hohlräder (212, 222, 232, 242) mittels einer Schaltvorrichtung (50) unabhängig voneinander an einer Basis (12) festlegbar sind und  – deren Planetenräder (213, 223, 233, 243) drehbar auf einem allen Planetensätzen (21, 22, 23, 24) der ersten Mehrzahl von Planetensätzen (21, 22, 23, 24) gemeinsamen Steg (ST) gelagert sind.  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zweite Mehrzahl von Planetensätzen (31, 32, 33) mit drehbar auf dem gemeinsamen Steg (ST) gelagerten Planetenrädern (313, 323, 333) und unabhängig voneinander an der Basis (12) festlegbaren Hohlrädern (312, 322, 332), deren wenigstens ein Sonnenrad (311, 321, 331) drehfest mit der zur Antriebswelle (S1) koaxialen Abtriebswelle verbunden sind.
Patent DE-102015217174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzes, der einen mittels einer Hebeanlage höhenverstellbaren ersten Parkflächenabschnitt zum Parken eines Kraftfahrzeugs aufweist, der mittels der Hebeanlage von einer ersten Position, in welcher ein Kraftfahrzeug auf den ersten Parkflächenabschnitt fahren kann, in eine zweite Position verlagert werden kann, wobei, wenn sich der erste Parkflächenabschnitt in der zweiten Position befindet, unter dem ersten Parkflächenabschnitt ein zweiter Parkflächenabschnitt zum Parken eines Kraftfahrzeugs frei liegt, umfassend die folgenden Schritte: – Durchführen eines automatischen Parkvorgangs für ein innerhalb des Parkplatzes zu parkendes Kraftfahrzeug und – Steuern eines Betriebs der Hebeanlage in Abhängigkeit von der Durchführung des automatischen Parkvorgangs. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015218569-A1 (DE)
Title: Generatorfreilaufanordnung
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2015-09-28
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Generatorfreilaufanordnung für einen Generator-Riementrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend: – einen Generatorfreilauf (2) mit: – einer Nabe (5), einer Riemenscheibe (4) und einem radial zwischen der Nabe und der Riemenscheibe angeordneten Freilauf (6), der bei angetriebenem Generator (1) ein Überholen der Nabe gegenüber der Riemenscheibe zulässt, – einer Freilauf-Keilschaltkupplung (7) mit einem drehfest und axial verschieblich auf der Nabe angeordneten Schaltkonus (8) und einer radial zwischen dem Schaltkonus und der Riemenscheibe angeordneten Keilplatte (9), – und einen Aktuator (3) zum Verschieben des Schaltkonus zwischen einer ersten Axialposition, in der die Freilauf-Keilschaltkupplung geöffnet ist, und einer zweiten Axialposition, in der die Freilauf-Keilschaltkupplung geschlossen ist und bei antreibendem Generator das Überholen der Nabe gegenüber der Riemenscheibe verhindert.
Patent DE-102015218632-A1 (DE)
Title: Bolzen eines Ventilsteuerungshebels
Inventor: BUHL HARALD
IPC: F16B19/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Offenbart wird ein zylinderförmiger Bolzen (1) eines Ventilsteuerungshebels mit einer eine erste und eine zweite Stirnwandung (2; 4) umgrenzenden Mantelwandung (6) und mit einer Sacklochbohrung (8), die sich von der ersten Stirnwandung bis zu der zweiten gegenüberliegenden Stirnwandung (2; 4) erstreckt, wobei an der ersten Stirnwandung (2) eine Sacklochbohröffnung (12) und an zweiten Stirnwandung (4) ein Sacklochbohrgrund (14) ausgebildet ist, wobei der Sacklochbohrgrund (14) mindestens eine durchgängige Öffnung (26) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Bolzens, und eine Beschichtungsanlage (32) zum Beschichten eines derartigen Bolzens.
Patent DE-102015221315-A1 (DE)
Title: Dichtung für ein hydraulisches Betätigungsmittel für eine Reibkupplung oder einen Bremszylinder und hydraulisches Betätigungsmittel mit einer entsprechenden Dichtung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-10-30
Abstract: Dichtung für ein hydraulisches Betätigungsmittel für eine Reibkupplung oder einen Bremszylinder, aufweisend einen Dichtkörper, wobei der Dichtkörper aus Polyamid und zumindest Graphit, Polytetrafluorethylen (PTFE) oder Molybdändisulfid (MoS2) besteht, und wobei der Dichtkörper durch eine Metallfeder vorgespannt ist. Zudem wird ein hydraulisches Betätigungsmittel für eine Reibkupplung oder einen Bremszylinder mit einer entsprechenden Dichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102015226581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten: Erfassen, ob eine Person (20), welche eine Virtual-Reality-Brille (12) trägt, auf einer Sitzgelegenheit (22) sitzt, mittels einer Erfassungseinrichtung (16); Anzeigen eines in einer virtuellen Umgebung (24) angeordneten virtuellen Kraftfahrzeugs (26) aus einer Innenansicht mittels der Virtual-Reality-Brille (12), solange erfasst wird, dass die Person (20) auf der Sitzgelegenheit (22) sitzt; sobald erfasst wird, dass die Person (20) sich von der Sitzgelegenheit (22) erhebt: Durchführen eines Wechsels von der angezeigten Innenansicht zu einer Außenansicht des virtuellen Kraftfahrzeugs (26) mittels der Virtual-Reality-Brille (12), so dass nach dem Wechsel das in der virtuellen Umgebung (24) angeordnete virtuelle Kraftfahrzeug (26) aus der Außenansicht angezeigt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Virtual-Reality-System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102016001293-A1 (DE)
Title: Zugangstunnelsystem zur überdachten Führung von Personen
Inventor: DETLEF GUTKUHN
IPC: B64F1/30
Filed: 2016-02-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Zugangstunnelsystem (1) mit wenigstens einem Zugangstunnel (10) zur überdachten Führung von Personen zu einem Fahrzeug (11), einem Flugzeug, einem Gebäude oder dergleichen. Erfindungsgemäß ist ein Knotenelement (12) vorgesehen, an das der Zugangstunnel (10) mündet und an das sich wenigstens ein weiterer Zugangstunnel (13) anschließt.
Patent DE-102016002601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum linearen korrigierenden Transport von Bandmedien
Inventor: SCHNEEBERGER REINHARD
IPC: B65H9/00
Filed: 2016-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (101) zum linearen korrigierenden Transport von Bandmedien mit einer Aufnahme (103) zum Aufnehmen mindestens eines Bandmediums und mit einem ersten Antriebsmittel (105''') und einem zweiten Antriebsmittel (105), wobei erstes und zweites Antriebsmittel (105, 105''') für den Transport des Bandmediums in x-Richtung zusammenwirkend ausgestaltet sind derart, dass das erste Antriebsmittel (105''') im Bereich des einen Randes des Bandmediums eingreifend und das zweite Antriebsmittel (105) im Bereich des anderen Randes des Bandmediums eingreifend wirksam werden kann, wobei beide Antriebsmittel (105, 105''') so ansteuerbar sind, dass sie den jeweils zugeordneten Randbereich des Bandmediums mit einstellbar unterschiedlichen Antriebsgeschwindigkeiten antreiben können. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest das erste Antriebsmittel (105''') über eine erste Verschiebeeinrichtung (109) so in der Vorrichtung angeordnet ist, dass eine im Wesentlichen auf die y-Richtung begrenzte, geführte Verschiebung des ersten Antriebsmittels (105''') relativ zur Aufnahme (103) ermöglicht ist.
Patent DE-102016005174-A1 (DE)
Title: Fahrradmotorsteuersystem
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-04-28
Abstract: Fahrradmotorsteuersystem, ausgestaltet zum Steuern eines Antriebsmotors, welcher bereitgestellt ist/wird an einem Fahrrad, umfasst einen Steuerer, ausgestaltet zum Steuern eines Antriebsmotors, welcher ausgestaltet ist/wird zum selektiven Ausgeben einer Antriebskraft gemäß einer Muskelantriebskraft, sowie zum Bewirken eines Stoppens des Antriebsmotors, wenn eine detektierte Muskelantriebskraft, erfasst durch einen Muskelantriebskraftsensor, unter einen vorbestimmten Kraftschwellenwert fällt, welcher eingestellt ist/wird gemäß einem Kurbelwinkel einer Kurbelwelle.
Patent DE-102016005883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Rückfahrwarneinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BRÜCHNER NATHAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Rückfahrwarneinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei die Rückfahrwarneinrichtung (7) eine Rückwärtsgang-Erfassungseinrichtung (13) aufweist, mittels der ein Einlegen eines Rückwärtsgangs des Fahrzeugs erfasst wird, wobei die Rückfahrwarneinrichtung (7) eine signaltechnisch mit der Rückwärtsgang-Erfassungseinrichtung (13) verbundene Steuereinrichtung (17) aufweist, mittels der wenigstens eine akustische Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9), insbesondere wenigstens ein Lautsprecher, der Rückfahrwarneinrichtung (7) gesteuert wird, so dass mittels der Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) in Abhängigkeit von dem Einlegen des Rückwärtsgangs als Steuerungsparameter ein akustisches Warnsignal in die Fahrzeugumgebung ausgegeben wird. Erfindungsgemäß ist die Steuereinrichtung (17) signaltechnisch mit einer Bewegungs-Erfassungseinrichtung (15) verbunden, mittels der erfasst und/oder abgeschätzt wird, ob sich das Fahrzeug (1) aktuell bewegt oder nicht. Die Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (9) wird dann in Abhängigkeit davon, ob sich das Fahrzeug (1) aktuell bewegt oder nicht, als weiteren Steuerungsparameter mittels der Steuereinrichtung (17) gesteuert.
Patent DE-102016006618-A1 (DE)
Title: Signaleinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Signaleinrichtung
Inventor: HOLSTEIN MANUEL
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signaleinrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Signalelement, mittels welchem wenigstens ein optisches Signal an die Umgebung des Fahrzeugs ausgebbar ist, wobei das Signalelement als Anbauteil (12) ausgebildet ist, welches zur Ausgabe des Signals in seiner Form veränderbar ist.
Patent DE-102016008719-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend ein von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe
Inventor: HUGELMANN MARTIN
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-07-20
Abstract: Antrieb, aufweisen ein von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe, wobei der Elektromotor das Getriebe radial umgibt.
Patent DE-102016010233-A1 (DE)
Title: Klappe für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Antriebs einer Fahrzeugklappe
Inventor: SAUERWEIN DIETER
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappe (10) für ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebs (12). Die Klappe (10) umfasst mindestens einem Antrieb (12) und einer Auswerte- und Steuereinheit (20), welche über den mindestens einen Antrieb (12) die Klappe (10) in eine geschlossen Stellung überführt. Erfindungsgemäß ermittelt die Auswerte- und Steuereinheit (20) während eines Fahrbetriebs mindestens einen Schwingungsparameter der Klappe (10) in der geschlossen Stellung und stellt in Abhängigkeit des mindestens einen ermittelten Schwingungsparameters über den mindestens einen Antrieb (12) eine auf die Klappe (10) wirkende Schließkraft und/oder Anpresskraft ein.
Patent DE-102016010940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Strukturelements
Inventor: HOLDERBACH MATTHIAS
IPC: B60R19/24
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Strukturelements (5) zur Befestigung einer Stoßfängerverkleidung (7) eines Stoßfängers (4) an einem Rohbau (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Strukturelement (5) eine Aufnahme (13) zum Aufnehmen eines Befestigungselements (10) zur Befestigung des Strukturelements (5) am Rohbau (3) und einen mit der Aufnahme (13) verbundenen Rastabschnitt (14) zur formschlüssigen Verbindung mit der Stoßfängerverkleidung (7) aufweist. Eine verkürzte Dauer der Herstellung des Kraftfahrzeugs (1) und/oder eine kostengünstigere Herstellung wird dadurch erreicht, dass zum Herstellen des Strukturelements (5) ein Gusswerkzeug (15) bereitgestellt wird, das ein erstes Werkzeugteil (16) zum Ausbilden der Aufnahme (13) und ein zweites Werkzeugteil (17) zum Ausbilden des Rastabschnitts (14) aufweist, wobei die Werkzeugteile (16, 17) relativ zueinander in einer Verstellrichtung (19) verstellbar ausgestaltet und in Verstellrichtung (19) derart verstellt werden, dass eine vorgegebene Dimensionierung des somit hergestellten Strukturelements (5) erzielt wird. Die Erfindung betrifft desweiteren ein solches Gusswerkzeug (15) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einem solchen Strukturelement (5).
Patent DE-102016012129-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für Futterbehälter
Inventor: GELLE MANFRED
IPC: A01K9/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ventilvorrichtung (1) für Futterbehälter (9) von Tieren, bestehend aus einem Sauger (18) über welchen das Tier mit seinem Maul das flüssige Futtermittel aufnimmt, wobei der Sauger (18) an einem Führungsgehäuse (13) lösbar befestigt ist, welches innerhalb einer Öffnung (17) im Futterbehälter (9) angeordnet ist, wobei das Führungsgehäuse (13) einen beweglichen Verschluss (3) aufweist, welcher eine Öffnung (10) des Führungsgehäuses (13) freigibt und ein Rückfließen des flüssigen Futters durch die Öffnung (10) in den Futterbehälter (9) verhindert, wobei der Verschluss (3) als Stößel (2) ausgebildet ist, welcher längsverschiebbar innerhalb einer Öffnung (10) des Führungsgehäuses (13) angeordnet ist.
Patent DE-102016100908-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Erzeugung von Fettalkohol
Inventor: PÖTSCHACHER PETER
IPC: C07C29/149
Filed: 2016-01-20
Abstract: Anlage und Verfahren zur Durchführung zur kontinuierlichen Herstellung von Fettalkohol aus Fettsäureester durch katalytische Rieselbetthydrierung, umfassend jeweils mindestens ein Katalysatorfestbett enthaltende Schachtreaktoren, die so miteinander über Rohrleitungen verbunden sind, dass sie vom Edukt-/Produktgemisch nacheinander, in frei wählbarer Reihenfolge, oder einzeln durchströmt werden können.
Patent DE-102016106321-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: ARENS ROBERT
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend ein Verdeckgestell und eine Plane aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell eine Mehrzahl von Holmen aufweist, die endseitig jeweils einen Schlitten aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist, wobei zumindest ein Bügel (36) schwenkbar wahlweise an einem Paar gegenüberliegender Schlitten (32‘) des Holmes oder an dem Holm angeschlossen ist, wobei der Bügel (36) mit einem Bügel (36) eines benachbarten Holmes oder Paars gegenüberliegender Schlitten (32‘) oder eines feststehenden Teils des Verdeckgestells eine Planenhilfe bildet, wobei an dem vordersten Schlittenpaar (32‘) ein Abdeckbügel (46) schwenkbar angeschlossen ist, wobei der Abdeckbügel (46) einen Fortsatz (465) aufweist, der gemeinsam mit dem Abdeckbügel (46) um dessen Anlenkung (47) verschwenkbar ist. Ein Planenaufbau, der mit geringem Eigengewicht ein zuverlässiges Abdecken eines Unterbaus ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass der Fortsatz (465) über ein Lenkergetriebe (60) zum Verschwenken des Abdeckbügels (46) in eine seiner Endpositionen verschwenkbar ist.
Patent DE-102016107437-A1 (DE)
Title: Endzellen eines Brennstoffzellenstapels mit verbesserten Diagnosefähigkeiten
Inventor: MATHIAS MARK F
IPC: H01M8/2465
Filed: 2016-04-21
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren offenbart, die eine Brennstoffzellenstapelbaugruppe vorsehen, die Stapelendzellen aufweist, die verbesserte Diagnose- und Detektionsfähigkeiten unterstützt. Bei bestimmten Ausführungsformen kann eine Anodenseite einer FC-Stapelendzelle gemäß hier offenbarten Ausführungsformen so konfiguriert sein, dass sie einen geringeren Anodengasdurchfluss aufweist, als andere Zellen in dem FC-Stapel. Die Kathodenseite einer FC-Stapelendzelle gemäß hier offenbarten Ausführungsformen kann ferner derart konfiguriert sein, dass sie einen höheren Gasdurchfluss aufweist, als andere Zellen in dem FC-Stapel. Ausführungsformen der offenbarten FC-Stapelendzellen können unter anderem eine Detektion nachteiliger Bedingungen und/oder Ereignisse in einer FC-Stapelbaugruppe ermöglichen, bevor derartige Bedingungen und/oder Ereignisse andere Zellen in dem FC-Stapel beeinträchtigen.