baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Dampfreformer, Verfahren unter Verwendung der Vorrichtung und eine entsprechende Verwendung der Vorrichtung
Inventor: SIGGE SEBASTIAN
IPC: C01B3/34
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, umfassend einen Dampfreformer und ein Wärmetauschersystem für die Temperierung eines Gasstroms, das dem Dampfreformer vorgeschaltet ist und das mindestens ein erstes Wärmetauscherelement und mindestens ein zweites Wärmetauscherelement umfasst, wobei das erste Wärmetauscherelement und das zweite Wärmetauscherelement ausgelegt und eingerichtet sind, den Gasstrom zu temperieren, und wobei das Wärmetauschersystem ausgelegt und eingerichtet ist, dass nur das erste Wärmetauscherelement, nur das zweite Wärmetauscherelement oder beide Wärmetauscherelemente gleichzeitig aktivierbar sind, sowie ein Verfahren unter Verwendung der Vorrichtung und eine Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102018121125-A1 (DE)
Title: Ortsabhängige drahtlose Fahrzeugkommunikation
Inventor: HRABAK ROBERT A
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein System und Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen einer ortsabhängigen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung und einem Fahrzeug, wobei das Verfahren die folgenden Schritte beinhaltet: Erfassen des Fahrzeugs innerhalb eines Betriebsbereichs der ortsabhängigen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung; Herstellen einer Kurzstreckenkommunikations-(SRWC)-Verbindung zwischen der ortsabhängigen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung und dem Fahrzeug, worin die SRWC-Verbindung über mindestens ein erstes Frequenzband ausgeführt wird, das eine Multi-Gbps-Datenübertragungsrate ermöglicht; und Übertragen von Daten zwischen der ortsabhängigen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung und dem Fahrzeug über die SRWC-Verbindung.
Patent DE-102018124685-A1 (DE)
Title: Drehmomentmessvorrichtung für ein Spannungswellengetriebe
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentmessvorrichtung (100) für ein Spannungswellengetriebe, wobei die Drehmomentmessvorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Dehnungssensoren (10) gekoppelt mit einer Flexspline des Spannungswellengetriebes, wobei die Dehnungssensoren dazu ausgebildet sind, dehnende und/oder stauchende Verformungen zu erfassen und als Messsignale bereitzustellen; eine Ausleseschaltung (20), welche mit der Vielzahl der Dehnungssensoren gekoppelt ist und welche dazu ausgebildet ist, die Messsignale vorzuverarbeiten und an eine Rechnereinrichtung zu übersenden; und die Rechnereinrichtung (30), welche ein neuronales Netzwerk umfasst und welche dazu ausgebildet ist, aus den vorverarbeiteten Messsignalen unter Verwendung von maschinellem Lernen ein auf die Flexspline wirkendes Drehmoment zu berechnen.
Patent DE-102018128629-A1 (DE)
Title: Lastenrad
Inventor: FREY PATRICK
IPC: B62K7/04
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lastenrad (3) mit einem Rahmen (1, 2) mit einem vorderen Rahmenteil (1) und mit einem hinteren Rahmenteil (2), und mit einem Aufnahmeelement (4, 5) zur Aufnahme von Lasten, wobei die beiden Rahmenteile (1, 2) gegenüber einander in der Längsrichtung (X) derart beweglich ausgebildet sind, so dass das Lastenrad (3) in seiner Länge veränderlich ist. Das erfindungsgemäße Lastenrad (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (4, 5) ein vorderes Aufnahmeelementteil (4) aufweist, welches mit dem vorderen Rahmenteil (1) verbunden und mit dem hinteren Rahmenteil (2) nicht verbunden ist, und dass das Aufnahmeelement (4, 5) ein hinteres Aufnahmeelementteil (5) aufweist, welches mit dem hinteren Rahmenteil (2) verbunden und mit dem vorderen Rahmenteil (1) nicht verbunden ist, so dass das Aufnahmeelement (4, 5) aufgrund der Beweglichkeit der beiden Rahmenteile (1; 2) zueinander in seiner Länge veränderlich ist.
Patent DE-102018200763-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines Eingabesignals und Radarvorrichtung
Inventor: YU YIKUN
IPC: G01S13/32
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a; 1b) zum Verarbeiten eines Eingabesignals, mit einem Lokaloszillator (2), welcher dazu ausgebildet ist, ein Oszillatorsignal zu erzeugen; einer Subtrahiereinrichtung (3), welche dazu ausgebildet ist, ein verstärktes Korrektursignal von dem Eingabesignal zu subtrahieren, um ein korrigiertes Eingabesignal zu erzeugen; einem Abwärtsmischer (4), welcher dazu ausgebildet ist, das korrigierte Eingabesignal unter Verwendung des Oszillatorsignals auf eine Zwischenfrequenz abwärts zu mischen, um ein Differenzsignal zu erzeugen; einer ersten Verstärkereinrichtung (5), welche dazu ausgebildet ist, das Differenzsignal zu verstärken, um ein Ausgabesignal zu erzeugen und auszugeben; einer Korrigiereinrichtung (6), welche dazu ausgebildet ist, einen vorgegebenen Frequenzbereich des Ausgabesignals zu unterdrücken, um ein Korrektur-Differenzsignal zu erzeugen; einem Aufwärtsmischer (7), welcher dazu ausgebildet ist, das Korrektur-Differenzsignal unter Verwendung des Oszillatorsignals aufwärts zu mischen, um ein Korrektursignal zu erzeugen; und einer zweiten Verstärkereinrichtung (8), welcher dazu ausgebildet ist, das Korrektursignal zu verstärken, um das verstärkte Korrektursignal zu erzeugen.
Patent DE-102018201038-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zum Detektieren von Schadstoffen
Inventor: SCHREIVOGEL MARTIN
IPC: G01N21/47
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung für den Haushalt zum Detektieren von durch unvollständige Verbrennung organischer Stoffe entstandenen Schadstoffen in Luft, wobei die Detektionsvorrichtung (2) zumindest einen optischen Sensor (22, 23, 24) und zumindest eine Lichtquelle (21) aufweist. Die Detektionsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (21) eine UV-Lichtquelle ist und die Detektionsvorrichtung (2) zum selektiven Detektieren von Schadstoffen ausgelegt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät (1) mit mindestens einer Detektionsvorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren von durch unvollständige Verbrennung organischer Stoffe entstandenen Schadstoffen in Luft in einem Haushalt mit einer Detektionsvorrichtung (2). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Intensität von Licht von der mindestens einen Lichtquelle (2) nach dem Passieren einer Messstrecke (M) gemessen wird, die Intensität des in der Messstrecke (M) abgegebene Streulichts gemessen wird und die gemessene Intensität am Ende der Messstrecke (M) durch die gemessene Intensität des Streulichts bereinigt wird.
Patent DE-102018201777-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe mit Verriegelungsanzeige für einen Öleinfüllstutzen
Inventor: KÜHNE MARTIN
IPC: F16N29/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Verschlusskappe (1) zum Schließen und Öffnen eines Öleinfüllstutzens, gekennzeichnet durch eine Verriegelungsanzeige mit einem Anzeigeelement,- wobei das Anzeigeelement unter Aufbringung einer von einem Nutzer zugeführten Kraft gegen die Kraft eines Federelements von einer ersten Position in eine zweite Position überführbar ist und mit der Kraft des Federelements von der zweiten Position in die erste Position zu überführbar ist,- wobei das Anzeigeelement in einer der beiden Positionen einen verriegelten Zustand und in der anderen der beiden Positionen einen nicht verriegelten Zustand der Verschlusskappe anzeigt,- wobei ein Mechanismus vorgesehen ist, der das Anzeigeelement in der verriegelten Position der Verschlusskappe sichert.
Patent DE-102018204434-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrische Maschine
Inventor: LEUDERS DIRK
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-03-22
Abstract: Es wird ein Gehäuse (10) für eine elektrische Maschine vorgeschlagen, das eine innere Wandung (11) und eine äußere Wandung (12) aufweist, wobei die innere Wandung (11) und die äußere Wandung (12) konzentrisch zueinander angeordnet und voneinander beabstandet sind. Zwischen der inneren Wandung (11) und der äußeren Wandung (12) ist ein in einer radialen Richtung (13) von der inneren Wandung (11) und der äußeren Wandung (12) begrenzter Hohlraum (16) zur Fluidkühlung der elektrischen Maschine ausgebildet, der in Umfangsrichtung (15) beabstandete Kanäle (17) aufweist. Das Gehäuse (10) weist einen Einlass (18) zum Einlassen von Kühlfluid und einen Auslass (19) zum Auslassen des Kühlfluides auf, wobei zwischen dem Einlass (18) und dem Auslass (19) zwischen jeweils benachbarten Kanälen (17) ein Verbindungsbereich (20) zum Führen des Kühlfluids zwischen den benachbarten Kanälen (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102018205901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteils, Kunststoffteil
Inventor: HARBORD ANIKA
IPC: C08J5/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteils (1), insbesondere eines Kunststoffteils eines Abgasnachbehandlungssystems, mit folgenden Schritten:
 a) Bereitstellen eines Grundkörpers (2) aus einem ersten thermoplastischen, für Harnstoff und/oder Zersetzungsprodukte von Harnstoff permeablen Kunststoff,
 b) Erwärmen zumindest eines Abschnitts (9) einer Oberfläche (10) des Grundkörpers (2),
 c) Aufbringen einer Masse (12) aus zumindest einem zweiten insbesondere unpolaren Kunststoff, der eine geringere Permeabilität für Harnstoff und/oder Zersetzungsprodukte von Harnstoff als der erste Kunststoff aufweist, und einem haftvermittelnden Kunststoff auf die erwärmte Oberfläche (10) des Grundkörpers (2) mittels Spritzgießen zur Ausbildung eines stoffschlüssig mit dem Grundkörper (2) verbundenen Deckelements (15).
Patent DE-102018206058-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIEDERMEIER MAXIMILIAN
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-04-20
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine insbesondere einem Elektromotor (2) des Kraftfahrzeugs (1) zugeordnete, elektrische Hochspannungsbatterie (3), die mehrere zum Erhalt einer Nennspannung der Batterie in Serie geschaltete Speicherzellen (4) aufweist, wobei die Speicherzellen (4) in zwei jeweils eine Teilspannung bereitstellende Untergruppen (5, 6) aufgeteilt sind und zwischen den Untergruppen (5, 6) eine Schalteinrichtung (7) vorgesehen ist, über die die Untergruppen (5, 6) von einer Reihenschaltung zum Bereitstellen der Nennspannung in eine Parallelschaltung zum Laden über eine Ladequelle einer Ladespannung, die kleiner als die Nennspannung, aber größer als jede Teilspannung ist, umgeschaltet werden können, wobei jedem Schaltmittel (13, 14, 15) der Schalteinrichtung (7) eine diesem parallel geschaltete Prellschutzanordnung (16) mit wenigstens einem ohmschen Widerstand (17) und einem Schalter (18, 19, 20) zugeordnet ist, wobei bei jedem Öffnen und Schließen eines Schaltmittels (13, 14, 15) zunächst der Schalter (18, 19, 20) der zugeordneten Prellschutzanordnung (16) geschlossen wird.
Patent DE-102018206759-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfersystem und verfahren zum steuern desselben
Inventor: SUNG JUN-YOUNG
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-05-02
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfersystem ist zur Erzeugung eines blendfreien Fernlichts vorgesehen. Eine nach vorne gerichtete Bilderfassungsvorrichtung erfasst ein vorgelagertes Bild, das sich vor einem Fahrzeug befindet, an dem das Fahrzeugscheinwerfersystem angeordnet ist. Ein Totbereichssensor detektiert sichttote Bereiche seitwärts des Fahrzeugs und hinter dem Fahrzeug. Ein Scheinwerfer beleuchtet den vor dem Fahrzeug gelegenen Bereich auf der Basis eines eingestellten Beleuchtungsbereichs. Eine elektronische Steuereinheit (ECU) erzeugt auf der Basis des vorgelagerten Bildes, das mittels der nach vorne gerichteten Bilderfassungsvorrichtung erfasst wird, und auf der Basis von Information über die von dem Totbereichssensor detektierten sichttoten Bereiche einen Steuerbefehl zum Steuern eines Beleuchtungsbereichs des Scheinwerfers. Eine Ansteuereinheit steuert den Scheinwerfer auf der Basis des Steuerbefehls von der elektronischen Steuereinheit.
Patent DE-102018206934-A1 (DE)
Title: Gateway zur Datenkommunikation in einem Fahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: H04L12/66
Filed: 2018-05-04
Abstract: Es wird ein Gateway zur Datenkommunikation in einem Fahrzeug bereitgestellt. Das Gateway weist eine erste Kommunikationsschnittstelle, die ein erstes Kommunikationsprotokoll verwendet und eine zweite Kommunikationsschnittstelle, die ein zweites Kommunikationsprotokoll verwendet. Das Gateway ist konfiguriert, Daten von der ersten zur zweiten Kommunikationsschnittstelle und von der zweiten Kommunikationsschnittstelle zur ersten Kommunikationsschnittstelle zu übertragen. Das Gateway weist weiterhin einen Mediakonverter zum Umsetzen von Dienstgüteinformationen vom ersten in das zweite Kommunikationsprotokoll und vom zweiten in das erste Kommunikationsprotokoll auf.
Patent DE-102018210778-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Feinstaubbelastung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DHAKE ABHINAV
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung der Feinstaubbelastung in einem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs (70), wobei die Feinstaubkonzentration in dem Fahrgastraum ermittelt (3) wird und die ermittelten Feinstaubkonzentrationswerte ausgelesen (2) werden, beschrieben. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Anstieg der ausgelesenen Feinstaubkonzentrationswerte bestimmt wird (6); falls der Anstieg einen festgelegten oberen Grenzwert überschreitet oder einen festgelegten unteren Grenzwert unterschreitet, mindestens ein den Betriebszustand des Kraftfahrzeugs kennzeichnender Parameter erfasst wird (8); eine Klassifizierung des Anstiegs der Feinstaubkonzentration in Abhängigkeit von dem mindestens einen erfassten Parameter vorgenommen wird (9); in Abhängigkeit von der Klassifizierung ein Verfahren zur Mittelung der ausgelesenen Feinstaubkonzentrationswerte festgelegt und durchgeführt wird (11), und der gemittelte Feinstaubkonzentrationswert angezeigt wird (13).
Patent DE-102018211340-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B41J3/407
Filed: 2018-07-10
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsmaschine für Behälter umfassend wenigstens ein Behandlungsaggregat, ein unteres Transportmittel mit daran umlaufenden Drehtellern für Bodenbereiche der Behälter und ein oberes Transportmittel mit daran umlaufenden Zentrierköpfen für Mündungsbereiche der Behälter. Die Transportmittel verlaufen im Bereich des Behandlungsaggregats geradlinig übereinander. Dadurch, dass das obere Transportmittel als umlaufende Förderkette mit einer zentralen Drehdurchführung und damit mitdrehenden und an die Zentrierköpfe angeschlossenen Medienleitungen ausgebildet ist, können die für die Behandlung der Behälter nötigen Haltefunktionen und Positionierungsfunktionen vom oberen Transportmittel vorgenommen werden, so dass die hierfür nötige Führung der Behälter im Wesentlichen in deren Mündungsbereich möglich ist. Dadurch sinkt der Bedarf für Umrüstarbeiten bei Formatwechseln gegenüber bekannten Behandlungsmaschinen.
Patent DE-102018213375-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KREIDNER HARALD
IPC: F28F1/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmetauscherrohr (1) mit mindestens einer Kühlmittelleitung (2) und mindestens einer Leitung3, 4, 5) für ein zu kühlendes Medium. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Wärmetauscherrohr (1) der eingangs geschilderten Art so zu verändern, dass bei geringer Bauteilgröße der Wirkungsgrad des Wärmetauscherrohrs (1) verbessert wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Leitung (2) des zu kühlenden Mediums und die Leitung (3, 4, 5) des Kühlmediums so zueinander angeordnet sind, dass die jeweiligen Medien quer zueinander durch die jeweilige Leitung (2; 3, 4, 5) fließen.
Patent DE-102018216563-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung mit aktiver Bremskrafteinstellung
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B62L1/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung mit aktiver Bremskrafteinstellung für ein Zweirad (1) oder dergleichen, umfassend eine Gebereinrichtung (4) mit einem Geberkolben (41), einem Zylinder (40) und einem Aktuatorkolben (42), ein Hydrauliksystem (5) zur Übertragung eines Fluiddrucks von der Gebereinrichtung (4) zu einem Radbremssystem (6), ein Bremshebel (3), welcher mit dem Geberkolben (41) verbunden ist, ein Aktuator (7), welcher mit dem Aktuatorkolben (42) zur Betätigung des Aktuatorkolbens (42) verbunden ist und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, den Aktuator (7) in Abhängigkeit von einer Erkennung eines Fahrzustandes des Zweirads zu aktivieren, um einen Bremsdruck im Hydrauliksystem (5) zu regeln.
Patent DE-102018219115-A1 (DE)
Title: Achsmodul mit Lenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER INGO
IPC: B62D7/09
Filed: 2018-11-09
Abstract: Ein Achsmodul mit Lenkung für ein Kraftahrzeug umfasst einen Achsträger (2), welcher ein Lenkungsgehäuse (3) ausbildet, ein Schwenklager (5) zur Ankopplung eines Fahrzeugrads und eine Antriebseinrichtung (7), die im Lenkungsgehäuse (3) untergebracht ist. Das Schwenklager (5) ist an dem Achsträger (2) schwenkbar gelagert und erstreckt sich mit einem Lagerabschnitt (6) in das durch den Achsträger (2) gebildete Lenkungsgehäuse (3) hinein. Die Antriebseinrichtung (7) weist eine im Lenkungsgehäuse (3) gelagerte Welle (9) auf. Die Welle (9) der Antriebseinrichtung (7) steht über eine Getriebestufe (10), die innerhalb des durch den Achsträger (2) gebildeten Lenkungsgehäuses (3) angeordnet ist, mit dem Lagerabschnitt (6) des Schwenklagers (5) in Eingriff.
Patent DE-102018219125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von Objekten mittels eines automatisiert fahrenden Kraftfahrzeuges und automatisiert fahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: RICHTER ROBIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren von Objekten mittels eines automatisiert fahrenden Kraftfahrzeugs (50), wobei das automatisiert fahrende Kraftfahrzeug (50) eine Einrichtung (1) zur Erfassung und Klassifizierung von Objekten sowie Ausgabe- und Eingabemittel (5, 6) aufweist, wobei das erfasste, aber nicht klassifizierbare oder nicht eindeutig klassifizierbare Objekt über die Ausgabemittel (5) mindestens einem Passagier des automatisiert fahrenden Kraftfahrzeugs (50) zur Kenntnis gebracht werden, wobei der Passagier zur Klassifizierung des erfassten Objekts aufgefordert wird, wobei die Klassifizierungen des mindestens einen Passagiers abgespeichert werden, sowie ein automatisiert fahrendes Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102018222202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Maschinenlernmodells
Inventor: HÜGER FABIAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Maschinenlernmodells (6, 6a), umfassend die folgenden Schritte während einer Trainingsphase (200): - Empfangen von markierten mehrdimensionalen Trainingsdaten (10), Auswählen von Teilmengen (11) aus den empfangenen Trainingsdaten (10), Erzeugen eines Trainingsdatensatzes (12), wobei der Trainingsdatensatz (12) Datensatzelemente (13) umfasst, welche auf Grundlage der ausgewählten Teilmengen (11) erzeugt werden, Trainieren des Maschinenlernmodells (6) mittels des Trainingsdatensatzes (12); und/oder die folgenden Schritte während einer Inferenzphase (300): Empfangen von Sensordaten (20) mindestens eines Sensors, Auswählen von Teilmengen (21) aus den empfangenen Sensordaten (20), Erzeugen eines Datenstapels (22), wobei der Datenstapel (22) als Stapelelemente (23) jeweils die ausgewählten Teilmengen (21) umfasst, Anwenden des oder eines gemäß den Schritten der Trainingsphase (200) trainierten Maschinenlernmodells (6a) auf jedes Stapelelement (23) des Datenstapels (22), wobei das Anwenden zeitgleich erfolgt, und Ableiten eines Inferenzergebnisses (24), - Ausgeben des Inferenzergebnisses (24). Ferner betrifft die Erfindung einer Vorrichtung (1).
Patent DE-102019001836-A1 (DE)
Title: Rückenbürstenanordnung
Inventor: BÖCKLE OLIVER
IPC: A47K7/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine „Rückenbürstenanordnung“
Patent DE-102019002888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zur Spurhalteassistenz eines Fahrzeugs
Inventor: ANDERSSON JONNY
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein durch eine Steuervorrichtung durchgeführtes Verfahren zur Spurhalteassistenz eines Fahrzeugs (V), das entlang einer eine oder mehrere Fahrspuren (C1; C2) umfassenden Straße (R) fährt. Das Verfahren umfasst das Bestimmen eines Fahrkorridors (C1; C2), in dem das Fahrzeug während der Fahrt entlang der Straße bleiben soll, und das Bestimmen der Fahrtrichtung (DD) des Fahrzeugs (V) an der aktuellen Position des Fahrzeugs (V) und das Vorhersagen einer zukünftigen vorausliegenden Position (FP) des Fahrzeugs (V) vor der aktuellen Position des Fahrzeugs (V) basierend auf der bestimmten aktuellen Fahrtrichtung (DD) des Fahrzeugs (V). Das Verfahren umfasst ferner das Bestimmen, ob das Fahrzeug (V) innerhalb des bestimmten Fahrkorridors (C1; C2) an der vorhergesagten zukünftigen vorausliegenden Position (FP) verbleiben wird, und das Ergreifen von Maßnahmen, um zu verhindern, dass das Fahrzeug (V) den Korridor (C1; C2) verlässt, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (V) an der vorhergesagten zukünftigen vorausliegenden Position (FP) wahrscheinlich von dem Korridor (C1; C2) abweichen wird.
 Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Steuereinrichtung zur Spurhalteassistenz eines Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019005345-A1 (DE)
Title: Blattfedervorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VRECKO ALEXANDER
IPC: B60G11/12
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Herstellen einer modularen Blattfedervorrichtung (18) für eine Achse eines Kraftfahrzeugs. Es werden mehrere Blattfedermodule (34) bereitgestellt, die jeweils eine gleiche Länge, einen gleichen ersten Rahmenanbringungsbereich (42), einen gleichen zweiten Rahmenanbringungsbereich (44) und einen gleichen Achsanbringungsbereich (46) aufweisen. Es wird eine gewünschte Anzahl der mehreren Blattfedermodule (34) aus den bereitgestellten mehreren Blattfedermodulen (34) in Abhängigkeit von einer Achsbelastung der Achse und/oder einer gewünschten Federcharakteristik der modularen Blattfedervorrichtung (18) ausgewählt und zu der modularen Blattfedervorrichtung (18) verbunden.
Patent DE-102019005731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Schutzglases einer Laseroptik
Inventor: SCHWARZ MARIUS
IPC: G01B9/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Schutzglases (10) einer Laseroptik (14), bei welchem das Schutzglas (10) mittels optischer Kohärenztomografie auf Verschmutzung (24) geprüft wird.
Patent DE-102019007235-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: ZEIBIG JONATHAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-10-17
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung mit einem Verbrennungsmotor (12a; 12b), mit einem Planetengetriebe (14a; 14b), welches zumindest zwei Planetenradsätze (P1a, P2a; P1b, P2b) aufweist, mit zumindest einer Vollwelle (16a; 16b), welche direkt mit einer Ausgangsseite des Planetengetriebes (14a; 14b) verbunden ist, mit zumindest einer Hohlwelle (18a; 18b), welche direkt mit einer Ausgangsseite des Planetengetriebes (14a; 14b) verbunden ist, mit einer elektrischen Maschine (20a; 20b), welche direkt an das Planetengetriebe (14a; 14b) angebunden ist, mit zumindest einer Kupplung (K1a; K1b), welche dazu vorgesehen ist, zumindest zwei Getriebeelemente eines der Planetenradsätze (P1a, P2a; P1b, P2b) des Planetengetriebes (14a; 14b) zu verbinden, und mit einem ersten Stirnradteilgetriebe (22a; 22b), welches zumindest eine mit der Vollwelle (16a; 16b) verbundene Stirnradstufe (Z1a, Z2a; Z1b, Z2b) aufweist und mit einem zweiten Stirnradteilgetriebe (24a; 24b), welches zumindest eine mit der Hohlwelle (18a; 18b) verbundene Stirnradstufe (Z3a, Z4a; Z3b, Z4b) aufweist, wobei zumindest eine Stirnradstufe (Z2a; Z2b) des ersten Stirnradteilgetriebes (22a; 22b) und zumindest eine Stirnradstufe (Z3a; Z3b) des zweiten Stirnradteilgetriebes (24a; 24b) bezüglich der bewirkten Übersetzung weniger als in etwa 5 Prozent voneinander abweichen.