baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312641-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer OLED-Anzeige
Inventor: LEO KARL
IPC: C23C14/26
Filed: 2003-03-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer OLED-Anzeige, deren OLED's in einem Pixelraster von arraymäßig in Spalten und Zeilen angeordneten Pixelbereichen angeordnet sind, mit folgenden Merkmalen:  einer Aufdampfvorrichtung zum Aufbringen von organischem Material auf ein Substrat für die OLED-Anzeige, die folgende Merkmale aufweist:  eine erste Blende (12a), die Öffnungen (18) aufweist, durch die ein erstes verdampftes organisches Material auf das Substrat (100; 200) aufdampfbar ist;  erste Wände (12b–12f), die zusammen mit der ersten Blende (12a) einen ersten Aufdampfbehälter mit einem ersten Innenraum, der sich zwischen der ersten Blende (12a) und den ersten Wänden (12b–12f) erstreckt, definieren;  eine erste Aufdampfquelle (14), die sich in dem ersten Innenraum befindet, zum Verdampfen des ersten organischen Materials;  eine zweite Blende (12a), die zu der ersten Blende fest angeordnet ist und Öffnungen (18) aufweist, durch die ein zweites zu dem ersten organischen Material unterschiedliches verdampftes organisches Material auf das Substrat (100; 200) aufdampfbar...
Patent DE-10332493-B4 (DE)
Title: Membranmodul, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: WAITKAT PETER DIPL -ING
IPC: H01M8/04828
Filed: 2003-07-17
Granted: 2016-06-02
Abstract: Membranmodul mit einer Vielzahl von Hohlfasern (9) als Membranen, welche aus einem für gasförmiges Wasser selektiv durchlässigen Material bestehen und auf einem Matrixmaterial (13) beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Matrixmaterial (13) als eine netzartige Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-10338208-B4 (DE)
Title: Magnetisch induktive Durchflussmesseinrichtung
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/58
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Magnetisch
induktive Durchflussmesseinrichtung mit einem Messrohr (1) aus einem
Verbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung
des Messrohres (1) mit einem Liner (2) aus dem Thermoplasten Polyaryletherketon
versehen ist.
Patent DE-10342103-B4 (DE)
Title: Absperrventil für einen ortsbeweglichen Druckgasbehälter, insbesondere für eine Pressluftflasche für den Taucheinsatz
Inventor: HUBER ROBERT L
IPC: F16K1/30
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Absperrventil
für einen
ortsbeweglichen Druckgasbehälter,
insbesondere für
eine Pressluftflasche für
den Taucheinsatz  mit einem Ventilkörper mit wenigstens drei Anschlussstutzen,  wobei
ein zentraler Anschlussstutzen als Gasbehälter-Anschlussstutzen ein Behälteranschlussgewinde
aufweist,  die wenigstens zwei weiteren Anschlussstutzen axial
versetzt dazu als Auslass-Anschlussstutzen und als Spindeltrieb-Aufnahmestutzen
in einer Querebene radial zur Achse des Gasbehälter-Anschlussstutzens liegen,  wenigstens
eine Zentral-Gaszuführungsbohrung
ausgehend vom Gasbehälter-Anschlussstutzen
in den Querebenenbereich und anschließend eine Radial-Gaszuführungsbohrung
zum Bodenbereich des Spindeltrieb-Aufnahmestutzens angebracht ist, wo
im Bodenbereich ein Ventilsitz mit einem diesen umgebenden Ventilsitz-Gasraum ausgebildet
ist,  mit einem im Spindeltrieb-Aufnahmestutzen dicht aufgenommenen
und durch Verschraubung gehaltenen, handbetätigbaren Spindeltrieb mit einer
gegen den Ventilsitz verstellbaren Sitzdichtung und  mit einer
vom Ventilsitz-Gasraum zum Bodenbereich des Auslass-Anschlussstutzens
führenden
Auslass-Gasführungsleitung,   dadurch
gekennzeichnet,  dass der Ventilkörper (2) mehrteilig ausgebildet
ist bestehend  aus einem Ventilkörperteil (3) mit dem Auslass-Anschlussstutzen
(17) und dem Spindeltrieb-Aufnahmestutzen (18) und mit einer zentralen
Mittelbolzen-Aufnahmebohrung (19) und einer...
Patent DE-10342205-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für die Außenhaut eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIEDENTOPF LUTZ
IPC: B62D29/04
Filed: 2003-09-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit hohen Anforderungen an die Qualität der Oberfläche, insbesondere eines Bauteils für die Außenhaut eines Kraftfahrzeugs, wobei – eine die Sichtseite bildende flexible elastische Folie über ein zum Hinterschäumen verwendetes Werkzeug gezogen wird; – das Werkzeug dann geschlossen wird; – die flexible Folie nach dem Schließen des Werkzeugs in dem Werkzeug mit einem Kunststoff hinterschäumt wird und – die flexible elastische Folie durch das Hinterschäumen an die Form des Werkzeugs angepasst wird.
Patent DE-10344611-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Übersättigung von Lösungen fester Stoffe in Flüssigkeiten und Sensorsystem zur Verwendung im vorgenannten Verfahren
Inventor: ENDRES HANNS-ERIK
IPC: G01N25/14
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Messung der Übersättigung
von Lösungen
fester Stoffe in Flüssigkeiten,
in welchem die Lage des jeweiligen Arbeitspunktes in einem Kristallisator
gemessen wird und zusätzlich
zur Messung der Temperatur der Lösung
mindestens in einem räumlich
begrenzten Volumen die Lösung
abgekühlt
bzw. aufgeheizt wird und dort jeweils die Kristallisation detektiert
wird, wobei mit mindestens zwei verschiedenen Temperaturänderungsraten
dT/dt gekühlt
wird.
Patent DE-10346690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines Linearobjekts
Inventor: FUJIEDA SHIRO
IPC: G06T3/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bildverarbeitungsverfahren
zum Detektieren eines Linearobjektes auf einem Graustufenbild, wobei
Randpixel auf dem Graustufenbild extrahiert werden, und, während die
extrahierten Randpixel sequenziell berücksichtigt werden, ein Randpixel,
welches eine Dichtegradientenrichtung entgegengesetzt zu derjenigen
eines gerade berücksichtigten
Randpixels hat, innerhalb eines vorbestimmten Bereiches in Richtung
orthogonal zur Randrichtung von dem gerade berücksichtigen Randpixel aus gesucht
wird, und, wenn ein die Verifikationsbedingungen erfüllendes
Randpixel extrahiert ist, ein Liniensegment parallel zur Randrichtung
des gerade berücksichtigten
Randpixels und durch eine vorbestimmte Position zwischen dem extrahierten
Randpixel und dem gerade berücksichtigten Randpixel
verlaufend gesetzt wird, und wobei entweder die Position oder die
Größe des Linearobjektes
auf dem Graustufenbild, basierend auf dem Ergebnis des Liniensegmentsetzens,
detektiert wird, wenn keine zu berücksichtigenden Randpixel mehr
vorhanden sind.
Patent DE-10347354-B4 (DE)
Title: Skibob
Inventor: PREISER SILVIO
IPC: B62B19/04
Filed: 2003-10-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Unter
Verwendung eines Fahrrades (1) nach Demontage der Laufräder mit
zwei Kurzskiern (8) und zwei Verbindungsteilen (10) aufbaubarer
Skibob, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurzskier (8) mit üblichen Skibindungen
(9) ausgerüstet
und die Verbindungsteile (10) einerseits wie Skischuhe mittels der
Skibindungen (9) an den Kurzskiern (8) fixierbar und andererseits
an den Achsaufnahmen (5, 6) der Vorder- (3) und der Hinterradgabel
(4) des Fahrrades (1) schwenkbar montierbar sind.
Patent DE-10355364-B4 (DE)
Title: Schalter zum Wechseln zwischen Video- und Sprachfunktion bei Mobilfunkendgeräten
Inventor: FASSMER JENS
IPC: H04W88/02
Filed: 2003-11-25
Granted: 2016-10-27
Abstract: Mobilfunkendgerät (12, 14), insbesondere für den GSM- und UMTS-Standard, welches sowohl für Sprach- als auch zur Video- bzw. Bildkommunikation ausgebildet ist, mit einen Schaltmechanismus (40, 42), welcher die Video- bzw. Bildkommunikation zur Sprachkommunikation zu- oder wegschaltet und Mittel zum Übertragen der Sprach- bzw. Videokommunikation jeweils über einen eigenen Kanal, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltmechanismus (40, 42) bei einer bestehenden Verbindung Mittel zur Aus- und Anwahl der einzelnen Kanäle enthält.
Patent DE-10356941-B4 (DE)
Title: Vakuumschlitten
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65G17/46
Filed: 2003-12-05
Granted: 2008-03-20
Abstract: Bahngebundene
Transportvorrichtung für
Objekte (20), mit  – wenigstens
einem Zugelement (1),  – wenigstens
einem mit dem Zugelement (1) zugfest verbundenen Transportschlitten
(2) zur Aufnahme wenigstens eines Objektes (20),  – wenigstens
einem verstellbaren und aktivier- und deaktivierbaren Mitnehmer
für das
Aufnehmen des Objekts (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  – feststehende
Stützelemente
(5a, 5b) zum Abstützen
des Objektes (20) bei deaktiviertem Mitnehmer beidseits der Bahn
des Transportschlittens (2) vorgesehen sind und  – der Mitnehmer
gegenüber
dem Korpus des Transportschlittens (2) zwischen einer angehobenen
und einer abgesenkten Stellung verstellbar ist.
Patent DE-10358186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer Papierbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G1/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Behandeln einer Papierbahn, bei dem man die Papierbahn trocknet,
aufwickelt, im aufgewickelten Zustand zwischenlagert, abwickelt
und durch einen Kalander führt,
dadurch gekennzeichnet, daß man
die Papierbahn auf eine Feuchte von 8% oder feuchter trocknet, für mindestens
20 Minuten zwischenlagert und man eine Querprofilregelung der Feuchte
vornimmt.
Patent DE-10392234-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Dachanordnung; und eine solche Dachanrodnung
Inventor: WILMS BERND
IPC: B60J7/12
Filed: 2003-03-11
Granted: 2014-04-30
Abstract: Fahrzeug mit einer Karosserie (1), aufweisend zumindest einen Kofferraum (3) und ein Dach, und aufweisend eine Dachanordnung (4) zum Öffnen einer Öffnung (17) in dem Dach, welche zumindest einen hinteren Querträger (12) aufweist, wobei die Dachanordnung zumindest ein Schließelement (8, 9, 10) aufweist, welches zumindest zwischen einer Schließposition zum Schließen der Dachöffnung (17) und einer nach hinten verschobenen Öffnungsposition bewegbar ist, in welcher die Dachöffnung (17) zumindest teilweise freigegeben ist, wobei der hintere Querträger (12) mit schwenkbaren Armen (13) verbunden ist, welche zumindest an der Karosserie (1) schwenkbar angebracht sind, wobei das zumindest eine Schließelement (8, 9, 10) in der Öffnungsposition eine Einheit (15) mit dem hinteren Querträger (12) bildet, wobei die Einheit (15) mittels der Arme (13) zwischen einer wirksamen Position an dem Dach und einer unwirksamen Position in dem Kofferraum (3) des Fahrzeuges schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (15) in ihrer unwirksamen Position kopfüber an dem Boden des Kofferraumes (3) positioniert ist.
Patent DE-10394224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung und Rückgewinnung von Polyethylenglykol (PEG) aus verbrauchten, wässrigen Zweiphasensystemen
Inventor: NAGARAJ NAVEEN
IPC: C02F1/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung und Rückgewinnung
von Polyethylenglykol aus einem verbrauchten, wäßrigen Zweiphasensystem, umfassend
das  (a) Abtrennen der an Polyethylenglykol (PEG) reichen oberen
Phase von einem verbrauchten wäßrigen Zweiphasensystem
(ATPS);  (b) Aussetzen der abgetrennten PEG-reichen Phase einem Mikrowellenfeld;  (c)
Bestrahlen der PEG-reichen Phase mit dem Mikrowellenfeld über einen
Zeitraum in dem Bereich von 1,5–3
Minuten oder bis die Dispersion zwei Phasen unter Ausscheiden von
Wasser unter Bilden der unteren Phase und einer an PEG reichen oberen
Phase bildet;  (d) Abtrennen der PEG-reichen oberen Phase und
Trocknen unter Erhalten von trockenem und gepulvertem PEG mit einer
Rückgewinnung
von 94–95%.
Patent DE-19500189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpressung eines Tastorgans an einen Faserverband in einer Bandführung und Vorrichtung zu deren Erzeugung
Inventor: STROBEL MICHAEL-MARIA
IPC: D01G31/00
Filed: 1995-01-05
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Anpressung eines Tastorgans an einen Faserverband in einer Bandführung, welche
an einer Textilmaschine zur Messung der Dicke eines bewegten Faserverbandes
angeordnet ist, wobei das Tastorgan mit seiner Achse beweglich gelagert
ist und ein mit dem beweglichen Tastorgan in Verbindung stehendes Stellorgan
eine Anpresskraft auf das bewegliche Tastorgan ausübt, dadurch
gekennzeichnet, dass mittels des Stellorgans (30, 45, 60, 70, 90,
99) die Anpresskraft des beweglichen Tastorgans (28', 40', 86) auf
den Faserverband in einer Bandführung über den
gesamten Messbereich des beweglichen Tastorgans (28', 40', 86) auf
einem im wesentlichen konstanten Wert gehalten wird.
Patent DE-19604643-B4 (DE)
Title: Linearmotor mit integrierter Kühlung
Inventor: SCHWARZ GERD
IPC: H02K41/02
Filed: 1996-02-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Linearmotor, mit einem Primärteil und einem Sekundärteil, dessen Länge in Bewegungsrichtung des Linearmotors größer als die Länge des Primärteils ist, wobei das Primärteil und das Sekundärteil jeweils einen aus Elektroblechen zusammengesetzten, genuteten Eisenkern aufweisen, in den Nuten des Primärteil-Eisenkerns eine ein- oder mehrphasige Läuferwicklung und in den Nuten des Sekundärteil-Eisenkerns Leiterstäbe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Eisenkern des Primär- und oder Sekundärteils mit Kühlmittel durchströmte Kühlrohre (8,28) durchlaufen, und dass die Kühlrohre (8,28) auf den den Nuten (4) abgewandten Rückenflächen (6,26) der Eisenkörper (2,22) des Primär- (1) und/oder Sekundärteils in Kühlnuten (7,27) angeordnet sind.
Patent DE-19636415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Funktionsweise eines Kohlenwasserstoffsensors für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHENK RENE
IPC: G01N27/416
Filed: 1996-09-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Funktionsweise eines Kohlenwasserstoffsensors für eine Brennkraftmaschine,
dadurch gekennzeichnet, daß kontinuierlich
die zur Heizung des Sensorelementes (11) aufzubringende Heizleistung
mit einem vorgegebenen Wert verglichen wird und im Falle einer Nichtübereinstimmung
ein Sensorfehler signalisiert und die Heizung (12) abgeschaltet wird
und daß erfaßte Sensorwerte
mit bei vorgegebenen Betriebsbedingungen zu erwartenden Emissionswerten verglichen
werden und im Falle einer Nichtübereinstimmung
ein Fehler des Sensors (10) signalisiert wird.
Patent DE-19647974-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: BOSSE MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 1996-11-20
Granted: 2012-01-26
Abstract: Reibungskupplung (1) mit einem Gehäuse (106), einer an diesem verschwenkbar gelagerten Tellerfeder (107), welche eine mit dem Gehäuse (106) drehfest verbundene Druckplatte (11) beaufschlagt, wobei die Tellerfeder (107) einen äußeren ringförmigen Grundkörper (107c) aufweist, von dem radial nach innen gerichtete Zungen ausgehen, die durch Schlitze voneinander getrennt sind, welche in an den Grundkörper (107c) angrenzende Ausnehmungen (107a) einmünden, weiterhin sich einstückig mit dem Gehäusematerial ausgebildete Laschen (110) axial durch Ausnehmungen (107a) der Tellerfeder (107) erstrecken und auf der dem Gehäuse (106) abgekehrten Seite der Tellerfeder (107) zur schwenkbaren Halterung derselben abgebogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (110) bei der Montage der Reibungskupplung (1) unmittelbar um die an die entsprechenden Ausnehmungen (107a) angrenzenden Bereiche des Grundkörpers (107c) der Tellerfeder (107) abgebogen werden.
Patent DE-19681614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren der sich im Kompressionshub befindenden Brennkammer eines Verbrennungsmotors, Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors und Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: JIEWERTZ STEN
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-10-23
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Identifizieren sich im Verdichtungshub befindenden Brennkammer eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor zumindest zwei Brennkammern und ein Zündsystem mit einer einen Elektrodenspalt bildenden Zündeinrichtung für jede Brennkammer aufweist,  gekennzeichnet durch die Schritte:  – sequentielles Zuführen von Hochspannungsimpulsen mit einer hohen Frequenz zu allen Zündfunkeneinrichtungen während einer ersten Motorumdrehung beim Starten des Motors, wobei die Hochspannungsimpulse nacheinander jeder Zündfunkeneinrichtung zugeführt werden,  – Messen der Zündfunkenspannung des Elektrodenspaltes jeder Zündfunkeneinrichtung für jeden Zündfunken, und  – Ermitteln der Brennkammer, die sich als erstes in einem Verdichtungshub befinden wird, mit Hilfe der gemessenen Zündfunkenspannung der verschiedenen Zündfunkeneinrichtungen.
Patent DE-19700989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Gewinnung von Malzschrot für die Bierherstellung
Inventor: KUENZEL WILHELM
IPC: B02C4/06
Filed: 1997-01-14
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Malzschrot für die Bierherstellung in einer für die Dünnschicht-Maischefilterung geeigneten Konsistenz, bei dem Braumalz einer ersten Walzenmahlung (bei 10) unterworfen wird, das durch die erste Walzenmahlung gewonnene, aus Spelzen, Grießen und Mehl gebildete Zwischenprodukt (aus 15) einer Siebung (bei 19) unterworfen wird, und ein die Spelzen enthaltender, durch die Siebung (bei 19) abgesonderter Teil (bei 22) des Zwischenprodukts (aus 15) einer zweiten Walzenmahlung (bei 10a) unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Siebung (bei 19) von Mehlen und Grießen befreite Spelzen (in 23) als reine Spelzenfraktion gewonnen werden, welche der zweiten Walzenmahlung (bei 10a) – im folgenden genannt Spelzenmahlung – unterworfen werden und daß die durch die Spelzenmahlung (bei 10a) zerkleinerten Spelzen (bei 15a) der reinen Spelzenfraktion wenigstens zum Teil mit den aus dem Zwischenprodukt ausgesiebten Mehl- und Grießbestandteilen (bei 25) zur Gewinnung der Maische wieder zusammengeführt werden (in 24).
Patent DE-19716895-B4 (DE)
Title: Adaptives Druckverfahren
Inventor: OLSON ALLAN G
IPC: G01D15/18
Filed: 1997-04-22
Granted: 2007-09-27
Abstract: Adaptives
Druckverfahren (300) unter Verwendung einer Tintenstrahl-Druckvorrichtung
(20) mit einem Druckkopf (54, 56), der in einer Druckzone auf ein Druckmedium
druckt, umfassend die folgenden Schritte:  Bereitstellen mehrerer
Komponenten der Tintenstrahl-Druckvorrichtung (20), welche zwischen
maximalen und minimalen Grenzen variierende Abmessungen haben, wobei
die Komponenten  einen Antriebsmechanismus (90) mit einem Antriebsmotor (88)
und einer Kupplungsvorrichtung,  ein Stützteil (80) für das Medium,
das einen Abstand (ΔZ) in
der Druckzone (25) zwischen dem Druckkopf und dem von dem Stützteil unterstützten Medium
definiert, sowie  einen Abstandeinsteller (100), der einen Nocken
(100) aufweist, der mit einem Mitnehmer (84) des Stützteils
(80) zusammenwirkt, umfassen;  Einrücken der Kupplungsvorrichtung,
um das Stützteil
(80) über
den Abstandeinsteller (100) mit dem Antriebsmotor (88) zu koppeln,
und  Einstellen des Abstandes (ΔZ) durch Antreiben des Nocken
(100), wobei der Nocken (100) einen Totgangbereich (140) aufweist,
in dem der Nocken von dem Antriebsmotor (80) abgekoppelt ist.
Patent DE-19726069-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit einer unteren und einer oberen Elektrode und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: NAKATANI YASUO
IPC: H01L27/108
Filed: 1997-06-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Halbleitereinrichtung,
mit  einem leitenden Bereich (4a), der in einer Hauptoberfläche eines
Halbleitersubstrats (1) gebildet ist;  einem isolierenden Film
(5), der auf der Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrats (1) einschließlich des leitenden Bereiches
(4a) gebildet ist;  einem säulenförmigen Leitungsabschnitt
(7b), der in einem Kontaktloch (6) gebildet ist, das in dem isolierenden
Film (5) zur Freilegung einer Oberfläche des leitenden Bereiches
(4a) gebildet ist, wobei der säulenförmige Leitungsabschnitt
das Kontaktloch (6) bis zu einer Höhe ausfüllt, die niedriger ist als
das obere Ende des Kontaktloches;  einer unteren Elektrode (7a),
die in einem Bereich auf dem isolierenden Film (5) einschließlich eines
oberen Teils des Kontaktloches (6) gebildet ist, wobei die untere
Elektrode (7a) einen ersten Leitungsabschnitt (7c), in dem eine Öffnung (13)
gebildet ist, die einen Oberflächenbereich
des isolierenden Filmes (5) und eine obere Endoberfläche des säulenförmigen Leitungsabschnitts
(7b) derart frei legt, daß der
erste Leitungsabschnitt (7c) in zwei Teile geteilt...
Patent DE-19824772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Einrückzustandes einer Kupplung
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: F16D25/12
Filed: 1998-06-03
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung oder Notbetriebssteuerung einer automatisiert betätigbaren
Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Motor
und einem Getriebe, mit einer von einer Steuereinheit ansteuerbaren
Betätigungseinheit
mit einem Antrieb zum Betätigen
der Kupplung, wobei die Steuerung der Kupplung im normalen Betrieb
lagegeregelt oder positionsgesteuert erfolgt, wobei der Antrieb
der Betätigungseinheit im
Notbetrieb zeitgesteuert derart betrieben wird, dass bei einem Ein-
oder Ausrückvorgang
der Antrieb in einer ersten Zeitphase mit einer maximalen Leistung
und in einer weiteren Zeitphase mit einer geringeren Leistung betrieben
wird.
Patent DE-19826071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereimaschine zum Herstellen und Regulieren eines Faserflockenvlieses, z. B. aus Baumwolle, Chemiefasern
Inventor: LEIFELD FERDINAND DIPL -ING
IPC: D04H1/70
Filed: 1998-06-12
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereimaschine zum Herstellen und Regulieren eines Faserflockenvlieses, z. B. aus Baumwolle, Chemiefasern, mit einer Speiseeinrichtung aus langsamlaufender Speisewalze (6) mit Speisemulde (7), bei der der Speisewalze (6) eine schnelllaufende Öffnerwalze (8) unmittelbar nachgeordnet ist, das Fasermaterial einem vorgelagerten Reserveschacht (2) entnommen und in einen nachgeschalteten Speiseschacht (9) eingespeist wird und bei der die Speisemulde (7) aus mehreren, um eine Achse drehbaren Einzelmulden (7a...7n) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Speiseschacht (9) eine Speisewalze (10) aufweist, die mit mehreren, um eine Achse drehbare Speisemulden (14a bis 14n) zur Vliesprofilregulierung zusammen wirkt, wobei sich die Speisemulden (7a...7n) und (14a bis 14n) an einer zugehörigen Traverse (25 oder 33) abstützen.
Patent DE-19827697-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen der Qualität von Signalen, die die Herzfunktion anzeigen
Inventor: YEO CHEUW LEE
IPC: A61B5/366
Filed: 1998-06-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Qualität
von Signalen, die die Herzfunktion anzeigen, wobei derartige Signale,
die die Herzfunktion anzeigen, aus elektrokardiographischen Messungen
abgeleitet werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Messen
(502) eines Signals oder mehrerer Signale, die die Herzfunktion
anzeigen;  Abtasten (502) des gemessenen einen Signals oder
jedes der gemessenen mehreren Signale bei einer vorbestimmten Anzahl
von Abtastpunkten, um eine Mehrzahl von Abtastwerten zu erzeugen;  für das abgetastete
eine Signal oder für
jedes der abgetasteten mehreren Signale, Bestimmen eines maximalen
Absolutwertes aus der Mehrzahl von erzeugten Abtastwerten; und  für das abgetastete
eine Signal oder für
jedes der abgetasteten mehreren Signale, Berechnen (504, 506, 509,
510, 512, 514, 516) eines Signalqualitätsindex durch Teilen des maximalen
Absolutwertes durch die Summe der Absolutwerte der erzeugten Abtastwerte,
wobei der Signalqualitätsindex
die Güte
des einen Signals oder der mehreren Signale anzeigt.
Patent DE-19841136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schrittmotor-Steuereinrichtung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: D05B19/12
Filed: 1998-09-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Schrittmotor-Steuereinrichtung mit einem Interface
zum Anschluß an
eine Nähmaschinen-Steuereinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß in
der Schrittmotor-Steuereinrichtung (7) eine Mehrzahl von Funktionsabläufen nach
Art von Software-Funktionsmodulen frei programmiert und abgespeichert
und über
jeweils eine zugeordnete Befehlssequenz, insbesondere in Form einer
Kennzahl, von der Nähmaschinen-Steuereinrichtung
(1) über
das Interface (6, 10) abrufbar sind.