baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116528-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung mit vermindertem Leistungsverbrauch in der Bereitschaftsbetriebsart
Inventor: YANG JUN-HYUN
IPC: H02M3/335
Filed: 2001-04-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung, umfassend: eine Betriebsspannungsversorgungsschaltung (14), die eine Betriebsspannung ausgibt; eine Bereitschaftsspannungsversorgungsschaltung (16), die eine Bereitschaftsspannung ausgibt; eine Startschaltung (40), die einen zweiten Fernsteuerungsempfänger (42) für das Empfangen eines zweiten Fernsteuerungssignals und das Liefern einer Startleistung an die Bereitschaftsspannungsversorgungsschaltung (16) in Erwiderung auf das zweite Fernsteuerungssignal aufweist; eine Steuerung (50), die einen ersten Fernsteuerungsempfänger (26) für das Empfangen eines ersten Fernsteuerungssignals und das Durchführen einer Funktion, die dem ersten Fernsteuerungssignal entspricht, aufweist; und eine Rückkoppelschaltung (30), die e (40) entweder in eine Bereitschaftsbetriebsart oder eine Leistungseinsparbetriebsart in Erwiderung auf ein Leistungsabschaltesignal vom ersten Fernsteuerungsempfänger oder einem Leistungsschalter zu schalten, wobei die Startschaltung (40) weiter folgendes umfasst: eine Startleistungsvorrichtung (46), die einen Startwiderstand (RS), einen ersten Wid verbunden ist, einen ersten Kondensator (C2), der seriell mit dem ersten Widerstand (R10) verbunden ist, eine Diode...
Patent DE-10116813-B4 (DE)
Title: Webschafteckverbindung
IPC: D03C9/06
Filed: 2001-04-04
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verbindung eines Schaftstabes (1) eines Webschaftes, mit einer Seitenstütze (2) eines Webschaftes, wobei im bzw. am Schaftstab (1) mindestens eine Führungsfläche vorgesehen ist, welche wenigstens nahezu parallel zur Längsachse des Schaftstabes verläuft, und welche mit mindestens einer an einem Vorsprung (11) der Seitenstütze (2) wenigstens nahezu parallel zum Schaftstab bzw. senkrecht zur Seitenstütze verlaufenden weiteren Führungsfläche formschlüssig im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11) innen einen Hohlraum (18) aufweist, welcher gegen den Schaftstab (1) hin schlitzartig offen ausgebildet ist, wobei die Tiefe des Hohlraumes (18) maximal ca. 3/4 der Länge des Vorsprunges (11) beträgt.
Patent DE-10122935-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument mit optischem Entfernungsmesser
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C15/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vermessungsinstrument
mit  einem Zielfernrohr (10) mit einem Okular (14) zum Anvisieren
eines Objektes (16),  einem optischen Entfernungsmesser (20)
mit einer Sendeoptik, die Messlicht über das Zielfernrohr (10) auf
das Objekt (16) sendet, einer Empfangsoptik, die das an dem Objekt
(16) reflektierte Licht empfängt,
und einem Lichtempfangselement (31), welches das an dem Objekt (16)
reflektierte und von der Empfangsoptik empfangene Messlicht empfängt, und  einer
auf der optischen Achse zwischen Okular (14) und Lichtempfangselement
(31) angeordneten Lichtabschirmmaske (60), die über das Okular (14) eintretendes
Licht sperrt.
Patent DE-10130512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckperfusion für das Züchten und/oder für das Behandeln von Zellen
Inventor: BADER AUGUSTINUS
IPC: F04B17/04
Filed: 2001-06-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur Druckperfusion für das
Züchten
oder Behandeln von Zellen aufweisend eine besagte Zellen enthaltende
Bioreaktoreinheit (3, 12) und ein mit dieser in Verbindung stehenden,
mit einem in einem Zylinder (50) in dessen Achsrichtung bewegbaren
Kolben (2) ausgestatteten Pumpmodul, welches ein in einem Kreislauf
strömendes
Fluid diskontinuierlich durch den Bioreaktor befördert und stromaufwärts und
stromabwärts
mit Ventilen (1A, 1B) zur Verhinderung einer Rückströmung versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Pumpmodul in oder an der Bioreaktoreinheit
integriert ist und so konstruiert ist, dass  (i) der bewegliche
Kolben (2) in Form eines ersten Magneten (52) ausgebildet ist, und
am Ende des Zylinders (50) ein zweiter Magnet (51) angeordnet ist,
der in Zusammenwirken mit dem als Kolben fungierenden ersten Magneten
(52) diesen im Zylinder entlang der Zylinderachse hin und her bewegt,
oder  (ii) der bewegliche Kolben (2) in Form einer Platte (6)
ausgebildet ist, welche mittels Druckluft bewegt wird, wobei...
Patent DE-10138495-B4 (DE)
Title: Nachschäumende Zubereitungen und deren Verwendung
Inventor: KROEPKE RAINER
IPC: A61K8/34
Filed: 2001-08-04
Granted: 2004-11-11
Abstract: Selbstschäumende kosmetische
oder dermatologische Zubereitungen, welche aus  I. einem Emulgatorsystem,
welches aus  A. mindestens einem Emulgator A, gewählt aus
der Gruppe der ganz-, teil- oder
nicht neutralisierten, verzweigten und/oder unverzweigten, gesättigten
und/oder ungesättigten
Fettsäuren
mit einer Kettenlänge
von 10 bis 40 Kohlenstoffatomen,  B. mindestens einem Emulgator
B, gewählt
aus der Gruppe der polyethoxylierten Fettsäureester mit einer Kettenlänge von
10 bis 40 Kohlenstoffatomen und mit einem Ethoxylierungsgrad von
5 bis 100 und  C. mindestens einem Coemulgator C, gewählt aus
der Gruppe der gesättigten
und/oder ungesättigten,
verzweigten und/oder unverzweigten Fettalkohole mit einer Kettenlänge von
10 bis 40 Kohlenstoffatomen,  besteht,  II. bis zu 50 Gew.-% – bezogen
auf das Gesamtgewicht der selbstschäumenden Zubereitung – einer
Lipidphase, welche ein oder mehrere Lipide enthält und  III. mindestens
einem Sekundärtreibmittel,
gewählt
aus der Gruppe der aliphatischen Kohlenwasserstoffe, wie zum Beispiel
n-Pentan, Isopentan und Isobutan, bestehen, wobei (I) bis (III)...
Patent DE-10143455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von zu testenden Schaltungseinheiten mit erhöhter Datenkompression für Burn-in
Inventor: FINTEIS THOMAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Testen von Schaltungseinheiten (100), bei dem Testausgangssignale (107a-107n)
verknüpft
werden, mit den Schritten:  a) Eingeben von Testeingangssignalen
(106a-106n) von einer Testeinrichtung (105) in die zu testende Schaltungseinheit
(100) über
eine Anschlusseinheit (104);  b) Testen der zu testenden Schaltungseinheit
(100) mit den Testeingangssignalen (106a-106n), um entsprechende Testausgangssignale
(107a-107n) zu erzeugen, welche eine Funktionsfähigkeit der zu testenden Schaltungseinheit (100)
anzeigen;  c) Schalten einer Gattereinheit (101) an die Anschlusseinheit
(104) mittels einer ersten Testmodusschalteinheit (102) und einer
zweiten Testmodusschalteinheit (103) derart, dass die Testausgangssignale
(107a-107n) nach einer logischen Verknüpfung in der Gattereinheit
(101) über
eine einzige Ausgangsleitung (110) als ein verknüpftes Testausgangssignal (109)
bereitgestellt werden; und  d) Ausgeben des verknüpften Testausgangssignals
(109) an die Testeinrichtung (105),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die erste Testmodusschalteinheit (102) und die zweite Testmodusschalteinheit
(103) eine Funktionsverknüpfung (108)
derart aufweisen, dass ein abwechselndes Durchschalten einer Testleitung
(111n) und von Gattereinheit-Eingangsleitungen (112a-112n) bereitgestellt...
Patent DE-10152365-B4 (DE)
Title: Lenkrad und Verfahren zur Herstellung eines Lenkrads
Inventor: MORI HIROKI
IPC: G05G1/10
Filed: 2001-10-24
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lenkrades, das die Schritte umfaßt:  Befestigen eines Holzbauteiles, das aus einem echten Holzmaterial geformt ist, an einen Bereich eines Metallkerns, der in einer Ringform geformt ist;   Formen eines äußeren, den Kern abdeckenden Materials aus einem synthetischen Harzmaterial um eine vorbestimmte Stelle des Metallkerns herum, die ein anderer als der Bereich ist, an dem das Holzbauteil befestigt ist; gekennzeichnet durch  Formgeben des Holzbauteiles, das an dem Metallkern befestigt ist, nachdem das äußere den Kern abdeckende Material an der vorbestimmten Stelle geformt ist.
Patent DE-10154760-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und Regelung der Zugkraft in strangförmigem Gut
Inventor: GODAU GEORG
IPC: D07B7/02
Filed: 2001-11-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung der Zugkraft in strangförmigem Gut
während
der Verseilung desselben mittels einer Korbverseilmaschine ohne Rückdrehung
mit koaxial zueinander angeordneten und einzeln angetriebenen sowie
auf einer angetriebenen Verseilwelle frei drehbar gelagerten Maschinenspulen,
wobei strangförmiges
Gut als Verseilgut in Form einzelner Drähte und/oder Drahtbündel von
den Ablaufspulen ablaufend über
einen zugehörigen
auf der Verseilwelle drehfest angeordneten Drahtabnahmearm einer
Verseilung zugeführt und
außerhalb
des Verseilkorbes als Verseilverband abgezogen und auf einer Aufwickelspule
aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Maschinenspulen
(10a; 10b) unter Verwendung einer speicherprogrammierbaren Steuer-
und Regeleinheit (20) definiert und jeweils getrennt voneinander
mittels wenigstens einem eigenen zur Maschinenspule (10a; 10b) koaxial
angeordneten und mit derselben in direkter Wirkverbindung stehenden elektromotorischen
Direktantrieb (19) derart angetrieben werden, dass während einer
positiv beschleunigten, einer stationären sowie einer negativ beschleunigten
Drehphase der Verseilwelle (13) die Zugkraft im Verseilgut (16)
konstant gehalten wird.
Patent DE-10160513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten, die Parameter bezüglich einer Anzahl Bauelemente einer elektrischen Schaltung darstellen
Inventor: NEUHOEFFER TILMAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-12-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: In dem vorgestellten Verfahren werden die die Schaltung darstellenden Daten dahingehend verarbeitet, dass alle Netze der Schaltung in hierarchischer Reihenfolge auf Zuordnung zu einem Netztyp hin überprüft werden. Wird eine solche Zuordnung festgestellt, so wird diese in den Datensatz des hierarchisch höchsten Netzes (Topnetz) übertragen. Anschliessend wird diese Zuordnung in umgekehrter hierarchischer Reihenfolge in die Datensätze der dem Topnetz zugeordneten Subnetze übertragen. Anschliessend kann dieses Wissen der Zuordnung jedes Netzes zu einem Netztyp zur Plausibilitätsprüfung der Schaltung verwendet werden.
Patent DE-10161883-B4 (DE)
Title: Bogenführungseinrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F21/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2011-03-10
Abstract: Bogenführungseinrichtung in einer Druckmaschine, wobei die Bogenführungseinrichtung in Bezug auf eine Bogenförderrichtung hinter einer Bogentransporttrommel und eintrittsseitig einer zwischen zwei miteinander in Wirkverbindung stehenden Zylindern ausgebildeten Kontaktstelle angeordnet ist sowie eine Leitebene enthaltende Leiteinheit und eine auf einen ersten der zwei Zylinder wirkende pneumatische Blaseinheit aufweist, und wobei die Leitebene in Bezug auf eine durch die Kontaktstelle verlaufendende, imaginäre Tangente schräg angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Kontaktstelle (16) gerichtetes Ende (20) der Leiteinheit (40) in Richtung des zweiten Zylinders (15) von der Tangente (19) beabstandet ist unter Ausbildung eines imaginären Schnittpunkts (C) der Tangente (19) mit der Leitebene (17) und ein von der Kontaktstelle (16) weggerichtetes Ende (21) der Leiteinheit (40) mindestens bis an einen Peripheriebereich (22) der Bogentransporttrommel (13) reicht.
Patent DE-10202552-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Druckbehälter eines Airbag-Gasgenerators
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/268
Filed: 2002-01-24
Granted: 2016-04-21
Abstract: Ventilanordnung (2) für einen Druckbehälter (1) eines Airbag-Gasgenerators, wobei der Druckbehälter (1) wenigstens eine Druckbehälter-Auslassöffnung (5) für ein im Druckbehälter (1) befindliches Druckmedium (4) aufweist, wobei die wenigstens eine Druckbehälter-Auslassöffnung (5) im nicht aktivierten Grundzustand zum dichten Verschließen der wenigstens einen Druckbehälter-Auslassöffnung (5) mit einer verformbaren Abdeckung (6) abgedeckt ist, die bei einem Druckanstieg im Inneren des Druckbehälters (1) ab einem bestimmten Druck verformbar und zerstörbar ist zur Freigabe der wenigstens einen Druckbehälter-Auslassöffnung (5), wobei der verformbaren Abdeckung (6) von der Außenseite her ein Anschlagelement (18) zugeordnet ist dergestalt, dass im aktivierten Zustand bei einem Druckanstieg im Druckbehälter (1) von der Druckbehälter-Innenseite her über das Druckmedium (4) eine Druckkraft auf die Abdeckung (6) wirkt und diese so verformt, dass mittels der verformten Abdeckung (6) eine Kraft auf das Anschlagelement (18) übertragbar ist dergestalt, dass bei einer bestimmten vorgebbaren auf das Anschlagelement (18) einwirkenden Kraft das Anschlagelement (18) von der Abdeckung (6) weg verlagerbar ist, so dass die Abdeckung (6) zur Freigabe der wenigstens einen Druckbehälter-Auslassöffnung (5) durch den von der Druckbehälter-Innenseite her anstehenden Druck zerstörbar ist, und wobei im Bereich des Anschlagelements (18) wenigstens eine Materialschwächung (14) vorgesehen ist dergestalt, dass die wenigstens eine Materialschwächung (14) bei einer bestimmten vorgebbaren auf das Anschlagelement (18) einwirkenden Kraft reißt und die Verlagerung wenigstens eines Teiles des Anschlagelements (18) von der Abdeckung (6) weg freigibt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Anschlagelement (18) eine Haltevorrichtung (8) aufweist, die einen Bolzenkäfig (11) aufweist, in dem ein der Abdeckung (6) und einem Käfigwand-Abstützbereich (12) zugeordneter Bolzen (7) gehalten ist, und – dass im aktivierten Zustand bei einem Druckanstieg im Druckbehälter (1) von der Druckbehälter-Innenseite her über das Druckmedium (4) eine Druckkraft auf die Abdeckung (6) und über diese auf den Bolzen (7) wirkt dergestalt, dass bei einer bestimmten vorgebbaren Bolzenanpresskraft an den Käfigwand-Abstützbereich (12) die Haltevorrichtung (8) aufgrund der wenigstens einen Materialschwächung (14) reißt und die Verlagerung des Bolzens (7) von der verformbaren Abdeckung (6) weg freigibt, so dass die Abdeckung (6) zur Freigabe der wenigstens einen Druckbehälter-Auslassöffnung (5) durch den von der Druckbehälter-Innenseite her anstehenden Druck zerstörbar ist.
Patent DE-10211039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines keramischen Kerns
Inventor: DIXON BOBBY A
IPC: C04B35/64
Filed: 2002-03-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines keramischen Kerns (10) nach dem Gießen und vor dem Brennen zur Verwendung beim Gießen geschmolzenen metallischen Materials, bei dem ein eine gegossene Kernform aufweisender und mit einem organischen Bindemittel versehener ungebrannter keramischer Kern (10) auf mindestens einem Setzglied (40, 42) angeordnet wird, das mindestens eine Setzglied (40, 42) mit dem darauf befindlichen grünen keramischen Kern (10) auf einem Förderer (50) angeordnet wird und dann das mindestens eine Setzglied (40, 42) und der grüne keramische Kern (10) mit dem Förderer (50) durch einen Ofen (52) gefördert werden, um das mindestens eine Setzglied (40, 42) und den grünen keramischen Kern (10) auf eine Temperatur zu erwärmen, die bei oder oberhalb einer Erweichungstemperatur des im grünen keramischen Kern (10) enthaltenen organischen Bindemittels liegt, um Verformungen des grünen keramischen Kerns (10) zu verringern, wobei es das Bindemittel zulässt, dass der grüne keramische Kern (10) nachgiebig wird und innere Spannungen abbaut und sich an eine Oberfläche des mindestens einen Setzglieds (40, 42) anpasst, nachdem er auf die besagte Temperatur erwärmt wurde, während das mindestens eine Setzglied (40, 42) und der ungebrannte keramische Kern (10) nach Verlassen des Ofens (52) vom Förderer (50) entfernt werden, so dass das mindestens eine Setzglied (40, 42) und der grüne keramische Kern (10) auf Umgebungstemperatur abkühlen können.
Patent DE-10211511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von planaren übereinander angeordneten Laminaten zu Laminatpaketen oder Laminatbauteilen durch Laserstrahlschweißen
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: B32B37/30
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Fügen von planaren übereinander angeordneten Laminaten zu Laminatpaketen oder Laminatbauteilen durch Laserstrahlschweißen, bei dem aufeinandergelegte, benachbarte Laminate punktuell an vorgebbaren Positionen miteinander verschweißt werden, wobei in mindestens einem der miteinander zu verschweißenden Laminate an den vorgegebenen Positionen für eine punktuelle Schweißverbindung Durchbrechungen in Kreuzschlitzform oder in Form von Langlöchern, deren Ausrichtung in benachbarten Laminaten unterschiedlich ist, ausgebildet worden sind.
Patent DE-10214424-B4 (DE)
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B60S3/04
Filed: 2002-03-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: A device for detecting the position of a wheeled vehicle while driving into a vehicle treatment facility, wherein near the floor at least one electrical switching device is arranged, which is activated when it is driven over by at least one wheel of the vehicle. An evaluation unit determines from the activation of the switching unit the instantaneous position of the wheel and thus of the vehicle. The switching device is configured as a contact grid in the form of a two-dimensional matrix, especially a contact mat, with a plurality of electrical switches, wherein an electrical switch is allocated to each point of the matrix, and wherein the evaluation unit is configured so that the activation of the switches can be detected individually by the evaluation unit.
Patent DE-10218327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektromechanischen Betätigen von Einlass- und Auslassventilen
Inventor: KIM HYUNG-JOON
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-04-24
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektromechanischer Ventilstrang, der aufweist:  ein Gehäuse (10), das eine Kammer definiert,  eine erste und eine zweite Spulenanordnung, die in der Kammer des Gehäuses (10) angeordnet ist,  ein Anker (20), der zwischen der ersten und zweiten Spulenanordnung angeordnet ist, wobei der Anker (20) eine obere Platte (15), eine untere Platte (17), eine Stange (19), welche die obere Platte (15) und die untere Platte (17) miteinander kuppelt, und einen Magnetisolator (12) aufweist, der zwischen der Stange (19) und der oberen Platte (15) oder zwischen der Stange (19) und der unteren Platte (17) angeordnet ist,  ein Ventil (40), das mit einem unteren Abschnitt des Ankers (20) gekuppelt ist,  eine erste Ventilfeder (30), die den Anker (20) nach unten vorspannt, und  eine zweite Ventilfeder (50), die den Anker (20) nach oben vorspannt.
Patent DE-10219880-B4 (DE)
Title: Rotationssensor
Inventor: SAKANOUE HIROSHI
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-05-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Rotationssensor mit: einem Sensorelement (4), welches die Nähe eines magnetischen Körpers (3) erfasst, der um eine Rotationsachse drehbar ist, einem Permanentmagneten (6) zum Aufbringen eines magnetischen Feldes auf das Sensorelement (4), welcher Permanentmagnet (6) dem Sensorelement (4) benachbart ist, einem Hauptbereich (1a), der eine plattenartige Gestalt in einer Ebene senkrecht zu der Rotationsachse des magnetischen Körpers (3) aufweist, und an welchem das Sensorelement (4), der Permanentmagnet (6) und ein Anschluss (7) angebracht sind, welcher elektrisch mit dem Sensorelement (4) verbunden ist und in einem Verbinderbereich (1c) in der Richtung der Rotationsachse gekrümmt ist und dann in einer Richtung, die gleich einer Platzierungsrichtung des magnetischen Körpers (3) ist, hinausgeführt ist, wobei in dem Verbinderbereich (1c) sich Anschlussteile (7a) befinden, um den Anschluss (7) nach außen zu führen, welcher Verbinderbereich (1c) in einer Richtung hinausgeführt ist, die gleich der Platzierungsrichtung des magnetischen Körpers (3) ist, wobei...
Patent DE-10225845-B4 (DE)
Title: Aufschnitt-Schneidemaschine und Verfahren zum Betreiben einer Aufschnitt-Schneidemaschine
Inventor: MUELLER ECKARD
IPC: B26D5/00
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Aufschnitt-Schneidemaschine
mit einem Maschinengehäuse
(12), einem an dem Maschinengehäuse
(12) gelagerten angetriebenen Kreismesser (30), einem Schlitten
(16) zur Aufnahme von Schneidgut, welcher parallel zu einer Schneidebene
des Kreismessers (30) auf einer Führungsbahn verschieblich an
dem Maschinengehäuse
(12) geführt
ist, mit einem Antriebsmotor (20) zur Verschiebung des Schlittens
(16), und mit einer Wegmessvorrichtung (32), über welche jede Position des
Schlittens (16) längs
seiner Führungsbahn
absolut bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungs-
und Regelungsvorrichtung (52) vorgesehen ist, durch welche in Abhängigkeit
von ermittelten Positionsdaten des Schlittens (16) die Schlittenbewegung
steuerbar oder regelbar ist.
Patent DE-10237176-B4 (DE)
Title: Fahrbahn für Magnetbahnzüge
Inventor: REINBOLD MATTHIAS
IPC: E01B25/32
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fahrbahn
für Magnetbahnzüge mit auf
einem Tragwerk seitlich überkragend
aufsetzbaren Fahrwegplatten aus Stahl bestehend aus Längsträgern und
Querträgern
sowie den Seitenführungsschienen,
die mit einem Deckblech verbunden sind, wobei Statorenträger unter
den beiden außenliegenden
Längsträgern befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrwegplatten (3) sich über fest
mit ihnen sowie dem Tragwerk (1) verbundene Federlager (10) und
gegebenenfalls ein Fixlager (10') am Tragwerk abstützen, wobei
jedes Federlager (10) mindestens zwei zueinander parallele, hochkant
zwischen einer Kopfplatte (14) aus Metall, die mit der Fahrwegplatte
(3) fest verbunden ist, und einer Fußplatte (15) aus Metall, die mit
dem Tragwerk (1) fest verbunden ist, angeordnete und starr mit diesen
verbundene Stegbleche (16) aus Metall umfasst.
Patent DE-10303740-B4 (DE)
Title: Sicherheitsspeicherkarte und Herstellungsverfahren
Inventor: BOEKER THORSTEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Sicherheitsspeicherkarte
mit  einem Micro-Controller-Bauelement (1) und  einem Speicher-Bauelement
(2) großer
Speicherkapazität, die
in einem Gehäuse
(7, 17) angeordnet sind, das äußere Abmessungen
aufweist, die einem für
eine Speicherkarte standardisierten Format entsprechen,  wobei  das
Micro-Controller-Bauelement (1) und das Speicher-Bauelement (2)
in einem Modul (3) angeordnet sind,  das Modul (3) eine Dicke
gemäß einem
für die äußeren Abmessungen
von Smart Cards standardisierten Format ID-1 oder ID-000 nach ISO7816
und gegenüber
einem solchen Format verringerte seitliche Abmessungen aufweist,  das
Modul Anschlusskontaktflächen
(5) gemäß einem
für Smart
Cards standardisierten Format, die mindestens mit einer für eine Personalisierung
vorgesehenen Funktionalität
versehen sind, und davon getrennt angeordnete weitere Anschlusskontaktflächen (6),
die in ihrer Gesamtheit mit den gesamten für die Speicherkarte vorgesehenen
Funktionalitäten
versehen sind, aufweist und  eine Personalisierung zur Begrenzung
einer Nutzungsberechtigung und/oder zur Ermöglichung einer Identifizierung in
elektronischer Form entsprechend einer für Smart Cards der standardisierten
Chipkartenformate ID-1...
Patent DE-10305372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Fehlern in einem einen Kraftstoffdruckdämpfer aufweisenden Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-02-10
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen von Fehlern in einem Kraftstoffeinspritzsystem, wobei
das Kraftstoffeinspritzsystem  – einen Niederdruckbereich
(10),  – einen
in dem Niederdruckbereich (10) angeordneten Kraftstoffdruckdämpfer (12)
und  – mindestens
einen Drucksensor (14) zum Erfassen des in dem Niederdruckbereich
(10) herrschenden Drucks umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Erkennung eines Fehlbetriebes des Kraftstoffdruckdämpfers (12)
Mittel (22) zur Auswertung eines hochfrequenten Anteils eines von
dem Drucksensor (14) zur Verfügung
gestellten, einen zeitlichen Druckverlauf im Niederdruckbereich
(10) kennzeichnenden ersten Signals vorgesehen sind.