baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche
Inventor: GAYDUSCHEK MARTINA
IPC: B41M1/26
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Glätten einer Oberfläche (1) vorgeschlagen, wobei wenigstens eine aushärtbare Flüssigkeit (3) mittels eines Tintenstrahl-Druckverfahrens auf eine zu glättende Oberfläche (1) aufgebracht wird, wobei die aushärtbare Flüssigkeit (3) auf der Oberfläche (1) durch Bestrahlen ausgehärtet wird.
Patent DE-102016101338-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor
Inventor: HIRABAYASHI TAKASHI
IPC: H01R39/38
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine Bürstenhalteeinrichtung (14) weist eine Kernseitenpositionsreguliereinrichtung (26, 27) auf, die in Eingriff mit einer ersten Verbindungsplatte (16) ist, um eine relative Position zu regulieren. Die Kernseitenpositionsreguliereinrichtung weist einen Vorsprungteil (26), der zu einem Ankerkern (12) in der axialen Richtung herausragt, und einen Einpassnutabschnitt (27a) auf, der auf beiden Seiten des Vorsprungteils (26) in einer Umfangsrichtung definiert ist. Die relative Position in der Umfangsrichtung wird durch einen Eingriff zwischen dem Vorsprungteil (26) und einem Schlitz (22) der ersten Verbindungsplatte (16) reguliert. Die relative Position in der axialen Richtung wird durch einen Eingriff zwischen Seiten des Schlitzes (22) und dem Einpassnutabschnitt (27a) reguliert. Eine Breite (A1) des Vorsprungteils (26) in der Umfangsrichtung ist größer als eine Breite (B) einer Bürste (10) in der Umfangsrichtung.
Patent DE-102016101669-A1 (DE)
Title: Holzweichfaserdämmplatte für Wärme- und/oder Schalldämmung
Inventor: RITT HANS
IPC: E04D13/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Bei einer Holzweichfaserdämmplatte für die Gebäudedämmung ist eine der beiden Hauptflächen mit einer Beschichtung versehen, welche die Reibhemmung der beschichteten Oberfläche (2) um mindestens 10 % erhöht.
Patent DE-102016101764-A1 (DE)
Title: Antifuse-Zellenstruktur
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L21/8246
Filed: 2016-02-02
Abstract: Eine Struktur umfasst eine Wortleitung, eine Bitleitung und eine Antifuse-Zelle. Die Antifuse-Zelle umfasst eine Lesevorrichtung, die eine mit der Wortleitung verbundene erste Gateelektrode, ein unter der ersten Gateelektrode liegendes erstes Gatedielektrikum, ein mit der Bitleitung verbundenes Draingebiet und ein Sourcegebiet umfasst. Das erste Gatedielektrikum weist eine erste Dicke auf. Das Draingebiet und das Sourcegebiet befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Gateelektrode. Die Antifuse-Zelle umfasst ferner eine Programmiervorrichtung, die eine mit der Wortleitung verbundene zweite Gateelektrode, und ein unter der zweiten Gateelektrode liegendes zweites Gatedielektrikum umfasst. Das zweite Gatedielektrikum weist eine zweite Dicke auf, die kleiner ist als die erste Dicke. Die Programmiervorrichtung umfasst ferner ein Source-/Draingebiet, das mit dem Sourcegebiet der Lesevorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102016102238-A1 (DE)
Title: Refraktometeranordnung
Inventor: YILMAZ SÜKRÜ
IPC: G01N21/41
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Refraktometeranordnung zur Bestimmung von Flüssigkeiten, insbesondere unterschiedlichen Flüssigkeiten in Flüssigkeit führenden Leitungssystemen, umfassend eine Lichtquelle (1), eine lichtempfindliche Photodioden-Zeile (6) und eine optische Platte (3), wobei die Lichtquelle (1) und die Photodioden-Zeile (6) in einer Ebene an der Unterseite der optischen Platte (3) angeordnet sind, während die Oberseite der optischen Platte der zu untersuchenden Flüssigkeit (4) als Kontaktfläche dient, wobei die optische Platte (3) in oder an der Innenwand eines Abschnittes des Leitungssystems (9) angeordnet ist, und zwar parallel zur Strömungsrichtung der Flüssigkeit und wobei unterhalb und oberhalb der optischen Platte (3) in dem Leitungsabschnitt (9) je ein Füllstandssensor (7) angeordnet ist, mit der die Bedeckung der optischen Platte (3) durch die den Leitungsabschnitt (9) durchströmende Flüssigkeit in Bezug auf die waagerecht angeordnete optische Platte (3) erkennbar ist.
Patent DE-102016103255-A1 (DE)
Title: Polradstempel zur Herstellung einer Bremsscheibe, Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe mit einem Polrad und Bremsscheibe
Inventor: LACHERMEIER JAKOB
IPC: B22D25/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Es wird ein Polradstempel zur Herstellung einer Bremsscheibe (6) mit einem Polrad (9) durch Gießen in einer Gussform (4, 10, 11) beschrieben, mit einem als Positivform eines Polrades (9) ausgebildeten Stempelelement (2), wobei der Polradstempel eine Zentrierhilfe aufweist, die an einer Anlagefläche eines die Bremsscheibe (6) formendem Gussformteils (11) anlegbar ist. Desweiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe sowie eine Bremsscheibe beschrieben.
Patent DE-102016103492-A1 (DE)
Title: Technologien für überwachung und analyse von gpu-unterstütztem netzwerkverkehr
Inventor: MIN ALEXANDER W
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-02-26
Abstract: Technologien zum Überwachen von Netzwerkverkehr beinhalten eine Datenverarbeitungsvorrichtung, die Netzwerkverkehr an einer Grafikverarbeitungseinheit (graphics processing unit, GPU) der Datenverarbeitungsvorrichtung überwacht. Die Datenverarbeitungsvorrichtung verwaltet Datenverarbeitungsressourcen der Datenverarbeitungsvorrichtung auf Grundlage von Ergebnissen des überwachten Netzwerkverkehrs. Zu den Datenverarbeitungsressourcen können eine oder mehrere virtuelle Maschinen zum Verarbeiten von Netzwerkverkehr zählen, der an der GPU der Datenverarbeitungsvorrichtung überwacht werden soll. Andere Ausführungsformen sind beschrieben und werden beansprucht.
Patent DE-102016104396-A1 (DE)
Title: Elektrisches Massesystem und Masseverbindungs-Herstellungsverfahren
Inventor: KÖHLER ROBERT
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-03-10
Abstract: Elektrisches Massesystem (10), insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie (15), mit einem Massebolzen (12), der mit einer elektrisch leitenden Massebasis (14) verbindbar ist und einen sich entlang einer Längsachse (26) erstreckenden Schaft (24) und einen Flansch (18) aufweist, wobei der Massebolzen (12) eine zu dem Schaft (24) konzentrische Kontaktfläche (28) definiert, und mit einer Abdeckeinrichtung (34), die mit dem Schaft (24) verbindbar ist und eine Abdeckfläche (42) aufweist, die im verbundenen Zustand die elektrische Kontaktfläche (28) zumindest teilweise abdeckt.  Dabei ist eine Dichtungsanordnung (46) zwischen der Kontaktfläche (28) und der Abdeckfläche (42) so angeordnet ist, dass zwischen der Dichtungsanordnung (46) und dem Schaft (12) ein abgedichteter Bereich (52) ausgebildet ist, innerhalb dessen zumindest ein Teil der Kontaktfläche (42) liegt.
Patent DE-102016110723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines unerlaubten Zugriffs auf Softwareanwendungen in Feldgeräten
Inventor: MANEVAL MICHAEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und ein Kommunikationsnetzwerk zum Verhindern eines unerlaubten Zugriffs auf Softwareanwendungen (SF1, SF2, SF3, SF4, SG), welche in Feldgeräten (F1, F2, F3, F4, G) implementiert sind, wobei die Feldgeräte (F1, F2, F3, F4, G) in einem Kommunikationsnetzwerk (KN, KN') der Automatisierungstechnik integriert sind und wobei jede Softwareanwendung (SF1, SF2, SF3, SF4, SG) über jeweils zumindest eine Kommunikationsschnittstelle (KS, KS') Informationen innerhalb des Kommunikationsnetzwerks (KN, KN') austauscht, umfassend: – Erfassen aktuell aktivierter Sicherheitsfunktionen, die auf Sicherheits- und/oder Funktionseigenschaften basieren, von jeder der Kommunikationsschnittstellen (KS, KS') der Softwareanwendungen (SF1, SF2, SF3, SF4, SG); – Erfassen aller aktivierbaren Sicherheitsfunktionen einer jeden Kommunikationsschnittstelle (KS, KS'); – Ermitteln zumindest einer gemeinsamen Sicherheitsfunktion, die auf jeder der Kommunikationsschnittstellen (KS, KS') aktivierbar ist; – Anzeigen der zumindest einen gemeinsamen Sicherheitsfunktion und Auswählen zumindest einer angezeigten gemeinsamen Sicherheitsfunktion; und – Re-Konfigurieren von jeder der Kommunikationsschnittstellen (KS, KS'), wobei die jeweils aktuell eingestellten Sicherheitsfunktionen durch die zumindest eine ausgewählte gemeinsame Sicherheitsfunktion ersetzt werden, und wobei für den Fall, dass keine gemeinsame Sicherheitsfunktion ermittelt wurde, jede der Kommunikationsschnittstellen (KS, KS') so re-konfiguriert wird, dass keine Sicherheitsfunktion aktiviert ist.
Patent DE-102016111016-A1 (DE)
Title: Variabler Ventilmechanismus eines Verbrennungsmotors
Inventor: HIRAMATSU NAOKI
IPC: F16H53/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Wenn in einem variablen Ventilmechanismus (1A) eines Verbrennungsmotors ein Gleiter (40) bezogen auf ein Eingangsbauteil (20) und ein Ausgangsbauteil (30) in einer Axialrichtung (p, q) verschoben wird, dreht sich das Ausgangsbauteil (30) bezogen auf das Eingangsbauteil (20) in einer Schwenkrichtung, wodurch ein Hub eines Ventils (7) erhöht oder verringert wird. Der variable Ventilmechanismus (1A) wird in einen Hubhaltezustand gebracht, wenn der Gleiter (40) in einem Leerlaufbereich positioniert wird, der sich bezogen auf eine Grenzstellung auf der Seite einer Verringerungsrichtung (q) befindet. Der Hubhaltezustand ist ein Zustand, in dem das Eingangsbauteil (20) und das Ausgangsbauteil (30), wenn der Gleiter (40) in der Axialrichtung (p, q) verschoben wird, zusammen mit dem Gleiter (40) in der Axialrichtung (p, q) verschoben werden, sodass keine Relativverschiebung des Gleiters (40) und keine Relativdrehung des Ausgangsbauteils (30) stattfinden und der Hub des Ventils (7) gehalten wird.
Patent DE-102016116538-A1 (DE)
Title: Antriebstrang und Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: B60L7/10
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebstrang (10) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere Elektrofahrzeug (101), mit zwei antreibbaren Achsen (1, 2) sowie ein Verfahren und ein Kraftfahrzeug (100). Eine erste Achse (1) ist über einen ersten Triebstrang (11) durch eine elektrische Antriebsmaschine (3) antreibbar ist. Ein zweiter Triebstrang (12) zum Antreiben einer zweiten Achse (2) ist über eine steuerbare Kupplungseinrichtung (4) mit dem ersten Triebstrang (11) koppelbar. Dabei ist dem zweiten Triebstrang (12) eine schaltbare Getriebeeinheit (5) zugeordnet ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, mittels einer Übersetzungsänderung ein Vorzeichen einer Differenzdrehzahl der beiden Triebstränge (11, 12) zu verändern.
Patent DE-102016117046-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und zugehöriges herstellungsverfahren
Inventor: WU HONG-SHYANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Halbleiterstruktur wird offenbart. Die Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Substrat, eine Gatestruktur, die auf dem Substrat gebildet ist, eine Sourceregion und eine Drainregion, die in dem Substrat auf jeder Seite der Gatestruktur gebildet ist, wobei sowohl die Sourceregion als auch die Drainregion einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweisen, und eine dielektrische Schicht mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt, wobei der erste Abschnitt der dielektrischen Schicht auf einem Abschnitt der Gatestruktur gebildet ist und der zweite Abschnitt der dielektrischen Schicht auf dem Substrat gebildet ist und sich zu einem Abschnitt der Drainregion erstreckt, wobei die dielektrische Schicht mindestens eine Aussparung auf dem zweiten Abschnitt aufweist. Ein zugehöriges Herstellungsverfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102016117237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mechanischen Koppeln eines Anbaugerätes mit einem Zugfahrzeug oder einer Anhängevorrichtung
Inventor: WAGNER JUERGEN
IPC: A01B59/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum automatisierten mechanischen Koppeln von Befestigungselementen (11) und/oder Hydraulikkomponenten eines Anbaugerätes (5) oder einer Anhängevorrichtung (10) mit Halterungen (6) und/oder Antriebselementen eines Zugfahrzeugs (1) oder der Anhängevorrichtung (10), wobei den Halterungen (6) und/oder den Hydraulikkomponenten und/oder den Antriebselementen mindestens ein Aktor (16) zur Verstellung zugeordnet ist, wird der Aktor (16) von einer gekoppelten Steuerungseinrichtung (13) derart angesteuert, dass die Halterung (6) und/oder die Hydraulikkomponenten und/oder die Antriebselemente anhand an der Steuerungseinrichtung (13) anliegender und mittels einer Erkennungseinrichtung (20) festgestellter Positionsdaten zu dem zugeordneten Befestigungselement (11) und/oder dem Antriebselement bzw. der Hydraulikkomponente positioniert wird.
Patent DE-102016119053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem Kabelschuh drehverbundenen Mutter und mit einem Kabelschuh drehverbundene Mutter
Inventor: BÜRGER BERND
IPC: H01R11/12
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem Flachteil-Verbindungsabschnitt (2) eines Kabelschuhs (1) drehverbundenen Mutter (4), wobei der Flachteil-Verbindungsabschnitt (2) eine Durchgangsöffnung (8) aufweist, die Mutter (4) eine im Verbindungszustand untere Sitzfläche (6) aufweist und sich an der Mutter (4) von der Sitzfläche (6) weiter nach unten ein Halterungsabschnitt (7) erstreckt, wobei eine Verjüngung der Durchgangsöffnung (8) durch einen in die Durchgangsöffnung (8) durch Umformung vorgewölbten Halterungs-Materialabschnitt (10) ausgebildet wird und der Halterungs-Materialabschnitt (10) durch eine in dem Flachteil-Verbindungsabschnitt (2) umgebend zu der Durchgangsöffnung (8) auf einer der Sitzfläche (6) zugeordneten Oberseite (3) des Flachteil-Verbindungsabschnittes (2) vorgenommene Einsenkung (11) erzeugt wird. Um ein solches Verfahren anzugeben, welches herstellungsmäßig, insbesondere im Hinblick auf die Herstellungskosten, günstig durchführbar ist, wird vorgeschlagen, dass zunächst der Halterungs-Materialabschnitt (10) ausgebildet und die Mutter (4) auf die Oberseite (3) aufgesetzt wird, wobei der Halterungsabschnitt (7) einen durch den Halterungs-Materialabschnitt (10) gebildeten engsten Querschnitt (x) der Durchgangsöffnung (8) nach unten überragt, und dass sodann der Halterungsabschnitt (7) unterhalb des engsten Querschnitts (x) ausgeweitet wird, zur drehbaren Formschluss-Halterung der Mutter (4) an dem Kabelschuh (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine an einem Flachteil-Verbindungsabschnitt (2) eines Kabelschuhs (1) drehbar angebrachte Mutter (4).
Patent DE-102016120263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ab- und Anlegen einer Überziehsohle für einen Schuh oder dergleichen
Inventor: HESS MIRKO
IPC: A47G25/80
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ab- und Anlegen einer Überziehsohle für einen Schuh oder dergleichen. Die Vorrichtung (1) weist zwei längliche Vertiefungen (VI, Vr) auf, die jeweils zur Aufnahme einer Überziehsohle ausgebildet sind. Jede Vertiefung (VI, Vr) weist im hinteren, fersennahen Bereich wenigstens ein Element (8) auf, welches über einen Boden (6) der Vertiefung (VI, Vr) ragt.Mit Hilfe der Vorrichtung (1) kann ein Ab- und Anlegen einer Überziehsohle für einen Schuh oder dergleichen sowie eine leicht wiederauffindbare Aufbewahrung derselben spürbar erleichtert werden.
Patent DE-102016120595-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: BIERL WOLFGANG
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug zum Einsatz in Werkzeugmaschinen für rotierende Schneidvorgänge mit einem um eine Mittelachse (12) rotierbaren, in deren Richtung langgestreckten Grundkörper (14), mindestens einem an dem Grundkörper (14) fixierten Schneidelement (16,18) und mindestens einem längs des Grundkörpers (14) außerhalb der Mittelachse (12) sich erstreckenden, durch einen von der Mittelachse (12) durchsetzen Kern (38) des Grundkörpers (14) nach innen begrenzten Spanabfuhrkanal (24). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Spanabfuhrkanal (24) zumindest über einen Längsabschnitt durch eine an den Kern (38) anschließende äußere Spanraumwand (22) nach außen abgeschlossen ist.
Patent DE-102016122059-A1 (DE)
Title: Zitruspresse
Inventor: HÖNES MANFRED
IPC: A47J19/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es wird eine Zitruspresse (2) zum Pressen einer Scheibe (30) einer Zitrusfrucht vorgeschlagen. Ein Einlegeabschnitt (8) einer Auffangschale (4) gibt einen Raum zum Einlegen der Scheibe (30) frei. Ein zumindest abschnittsweise innerhalb der Auffangschale (4) angeordnetes Presselement (6) ist entlang einer Pressachse (14) in Richtung des Einlegeabschnitts (8) führbar.
Patent DE-102016202586-A1 (DE)
Title: Stofflöser
Inventor: GOTTSCHALK GERT
IPC: D21B1/34
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stofflöser zur Zerkleinerung und Suspendierung von Faserstoff (F) bestehend aus einem Behälter (2) und mindestens einem im Behälter (2) angeordneten Rotor (4) zum Umwälzen einer im Behälter (2) befindlichen Faserstoffsuspension (1) sowie mindestens einem starren Sieb (3), dessen mit Sieböffnungen (6) versehene Siebfläche vom Rotor (4) zumindest größtenteils überstrichen wird. Dabei soll die Entstippung dadurch verbessert werden, dass der Querschnitt der Sieböffnungen (6) auf der in Rotationsrichtung des Rotors (4) liegenden Seite der Sieböffnungen (6) wenigstens einen Kreisabschnitt (9) aufweist, der bezogen auf die Mitte des Querschnitts der Sieböffnung (6) konkav gekrümmt verläuft.
Patent DE-102016206243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prognosesystem zur rechnergestützten Prognose von Messwerten
Inventor: GROTHMANN RALPH
IPC: G06F17/17
Filed: 2016-04-14
Abstract: Zur rechnergestützten Prognose von Messwerten einer Vielzahl von Messeinrichtungen (S1, ..., SN) wird für eine jeweilige Messeinrichtung einer Trainingsmenge von Messeinrichtungen eine Abfolge (TTS1, ..., TTSN) von Messwerten eingelesen. Die eingelesenen Abfolgen (TTS1, ..., TTSN) werden einer Clusteranalyse unterzogen, wobei Gruppen (C1, ..., CM) von hinsichtlich eines Ähnlichkeitsmaßes (PX) zueinander ähnlichen Abfolgen ermittelt werden, und wobei für eine jeweilige Gruppe (C1, ..., CM) eine gruppentypische Abfolge (P1, ..., PM) ermittelt wird. Die ermittelten gruppentypischen Abfolgen (P1, ..., PM) werden jeweils extrapoliert, wobei erhaltene Extrapolationswerte (EP1, ..., EPM) gruppenspezifisch gespeichert werden. Weiterhin werden für eine jeweilige Messeinrichtung (S1, ..., SN) der Vielzahl von Messeinrichtungen folgende Verfahrensschritte ausgeführt: Eine zu extrapolierende Abfolge (TS1, ..., TSN) von Messwerten wird eingelesen, für die zu extrapolierende Abfolge wird eine Kombination der gruppentypischen Abfolgen (P1, ..., PM) ermittelt, die die zu extrapolierende Abfolge approximiert, die gespeicherten Extrapolationswerte (EP1, ..., EPM) der gruppentypischen Abfolgen (P1, ..., PM) werden gemäß der ermittelten Kombination verknüpft und ein Ergebnis (ETS1, ..., ETSN) dieser Verknüpfung wird als Prognose ausgegeben.
Patent DE-102016207785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsbeurteilung eines Videostroms bei der Übertragung von Videotelefonie
Inventor: UHL TADEUS
IPC: H04N19/166
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schätzung der Dienstqualität QoS, eines über eine Übertragungsstrecke mittels paketbasierter Signale an eine erste Empfangsvorrichtung übertragenen codierten Videostroms mittels einer Schätzvorrichtung. Der Videostrom kann insbesondere ein VToIP-Videostrom sein. In einem Schätzschritt wird ein Schätzwert VS für die Dienstqualität QoS des übertragenen Videostroms gemäß dem folgenden oder einem mathematisch dazu äquivalenten Zusammenhang auf Basis der aus dem Videostrom bzw. aus seiner Codierung durch Messung ableitbaren Qualitätseinbußefaktoren Paketverlustrate PL, Burstgröße BS und Übertragungsrate BR bestimmt:Die Parameter P, Q, a, und b sind dabei mittels für die jeweilige Codierung optimierter vordefinierter Polynome der Variable BR bestimmt.
Patent DE-102016208096-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln (100) einer Information, – Erzeugen einer die Information repräsentierenden holographischen Anzeige (4) oberhalb des Lenkrades (5) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102016208638-A1 (DE)
Title: Medizinischer Behandlungsstuhl
Inventor: WEBER VOLKER
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-05-19
Abstract: Medizinischer Behandlungsstuhl, insbesondere für Dialysebehandlungen, mit Rückenlehne und seitlichen Armauflagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Armauflagen in Stuhlquerrichtung stufenlos einstellbar veränderlich ist.
Patent DE-102016210058-A1 (DE)
Title: Stromverteiler und Sicherungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: LANG THOMAS
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler (3) für ein Fahrzeug, mit einem Eingang (E) und mehreren Lastkanälen (LK1, LK2, LKn), welche den Eingang (E) jeweils über eine Schmelzsicherung (F1, F2, Fn) und eine Leitung (W1, W2, Wn) mit einer angeschlossenen Last (L1, L2, Ln) verbinden, sowie eine Sicherungssystem (1) für ein Fahrzeug mit einem solchen Stromverteiler (3). Hierbei verbindet ein Ersatzkanal (EK1) den Eingang (E) über eine elektronische Sicherung (EF1) mit den angeschlossenen Lasten (L1, L2, Ln), wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (10) die Schmelzsicherungen (F1, F2, Fn) auf Funktionsfähigkeit überprüft und einen Halbleiterschalter (T) der elektronischen Sicherung (EF1) leitend schaltet und über den Ersatzkanal (EK1) einen redundanten Strompfad zwischen dem Eingang (E) und den angeschlossenen Lasten (L1, L2, Ln) ausbildet, wenn zumindest eine der Schmelzsicherungen (F1, F2, Fn) als ausgelöst erkannt ist.
Patent DE-102016211754-A1 (DE)
Title: Taschenfördergurt und Fördergurtanlage
Inventor: GINZEL ALEXANDER
IPC: B65G15/08
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taschenfördergurt (1) mit einem Fördergurtkörper (10), welcher ausgebildet ist, ein Fördergut (30) im Inneren (15) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) aufzunehmen. Der Taschenfördergurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurtkörper (10) wenigstens eine Durchlassöffnung (13) aufweist, welche das Innere (15) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) mit der Umgebung derart verbindet, dass Flüssigkeiten (31) aus dem Fördergut (30) aus dem Inneren (15) des geschlossenen Taschenfördergurtes (1) in die Umgebung entweichen können.
Patent DE-102016214399-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung der elektrochemischen Zelle
Inventor: LUPART SASKIA
IPC: H01M10/058
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle (10) für eine Festkörperbatterie, die eine negative Elektrode (12) mit einem ersten Aktivmaterial (24), eine positive Elektrode (14) mit wenigstens einer Schicht aus einem zweiten Aktivmaterial und einen zwischen der negativen Elektrode (12) und der positiven Elektrode (14) angeordneten, Lithiumionen leitenden Festkörperelektrolyten (16) umfasst, wobei das erste Aktivmaterial (24) aus einer Legierung von Lithium mit wenigstens einem weiteren Metall besteht, das aus der aus Al, Zn, Mg, Ca, Sr, Sb, In, K und Na bestehenden Gruppe ausgewählt ist. Zur Herstellung der elektrochemischen Zelle wird das erste Aktivmaterial (24) aus der Lithiumlegierung aufgeschmolzen und die geschmolzene Lithiumlegierung auf eine Oberfläche (20) des Festkörperelektrolyten (16) unter Bildung einer Schicht aus der geschmolzenen Lithiumlegierung aufgebracht, wobei eine Dicke der Schicht aus der geschmolzenen Lithiumlegierung so gesteuert wird, dass die Schichtdicke der Lithiumlegierung höchstens 50 µm beträgt. Weiter umfasst ist eine nach dem Verfahren erhältliche elektrochemische Zelle.