baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017121115-A1 (DE)
Title: Lichtpulsfähiger Beleuchtungsscheinwerfer
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden.
Patent DE-102017121650-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussanordnung
Inventor: BATH KLAUS-MICHAEL
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-09-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussanordnung (100), mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Anschlussgehäusen (10) und mit mindestens einem streifenförmigen Verbindungsprofil (15) zum unlösbaren Verbinden der nebeneinander angeordneten Anschlussgehäuse (10), wobei das Verbindungsprofil (15) die nebeneinander angeordneten Anschlussgehäuse (10) überspannt und das Verbindungsprofil (15) mittels eines Laserschweißverfahrens an den nebeneinander angeordneten Anschlussgehäusen (10) unlösbar befestigt ist.
Patent DE-102017122441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für koordinierte Essenslieferung
Inventor: PEREZ BARRARA OSWALDO
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist, um eine Anforderung für eine Lieferungsbestellung an ein aktuelles gespeichertes Streckenziel zu empfangen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um Essenslieferungsoptionen entsprechend dem Zielort zu präsentieren. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um eine Lieferungsoptionsauswahl zu empfangen, eine Essensbestellung zu ermöglichen und eine Lieferungseinleitung der Essensbestellung anzuordnen, wenn sich das Fahrzeug innerhalb einer ersten bestimmten Fahrtzeit von dem Zielort befindet, so dass ein Auslieferungsfahrer und das Fahrzeug schätzungsweise innerhalb einer vorbestimmten Zeit miteinander ankommen.
Patent DE-102017122847-A1 (DE)
Title: NOx-Adsorberkatalysator
Inventor: DURAN-MARTIN DESIREE
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-10-02
Abstract: Beschrieben wird eine NOX-Adsorberkatalysatorzusammensetzung, ein NOX-Adsorberkatalysator und dessen Verwendung in einem Emissionsbehandlungssystem für Verbrennungsmotoren. Die NOX-Adsorberkatalysatorzusammensetzung (umfasst) ein Trägermaterial und ein oder mehrere Platingruppenmetall(e), das/die auf dem Trägermaterial angeordnet ist/sind, wobei das Trägermaterial einen ein gemischtes Dotiermittel umfassenden NOX-Speicherungsverbesserer umfasst.
Patent DE-102017123848-A1 (DE)
Title: Automatisches Parken eines Fahrzeugs auf einem Parkplatz
Inventor: FEIJOO GERMAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das automatische Parken eines Fahrzeugs (1) auf einem Parkplatz (3) mit den folgenden Schritten:
 - manuelles Fahren des Fahrzeugs (1) auf den Parkplatz (3) in einem Trainingsschritt; und anschließendes
 - automatisches Fahren des Fahrzeugs (1) auf den Parkplatz (3) in einem Wiedergabeschritt,
 wobei der Schritt zum manuellen Fahren des Fahrzeugs (1) auf den Parkplatz (3) die folgenden Unterschritte aufweist:
 - Erfassen von Information über Merkmale der Umgebung des Fahrzeugs (1), die der gefahrenen Trajektorie (7) entsprechen;
 - Abgleichen von Merkmaldeskriptoren der erfassten Merkmale der Umgebung mit den in der digitalen Karte gespeicherten Merkmaldeskriptoren; und
 - erneutes Lokalisieren des Fahrzeugs (1) bezüglich der in der digitalen Karte gespeicherten Trajektorie (7), um das Fahrzeug entlang der gespeicherten Trajektorie (7) auf den Parkplatz (3) zu navigieren;
 gekennzeichnet durch mehrmaliges Wiederholen des Schritts zum automatischen Fahren des Fahrzeugs (1) auf den Parkplatz (3), wobei die Schritte zum automatischen Fahren des Fahrzeugs (1) auf den Parkplatz (3) jeweils die folgenden Unterschritte aufweisen:
 - Zählen der Übereinstimmungen der Merkmaldeskriptoren der erfassten Merkmale der Umgebung mit den in der digitalen Karte gespeicherten Merkmaldeskriptoren für jeden Merkmaldeskriptor; und
 - Löschen eines in der digitalen Karte gespeicherten Merkmaldeskriptors, wenn die Anzahl von Übereinstimmungen für diesen Merkmaldeskriptor nach einer vorgegebenen Anzahl von Wiederholungen des Schritts zum automatischen Fahren des Fahrzeugs (1) auf den Parkplatz (3) einen vorgegebenen Schwellenwert nicht überschreitet. Auf diese Weise wird ein Verfahren zum Verlängern der Lebensdauer des trainierten Systems und zum Vermindern des Erfordernisses erneuter Trainingsvorgänge bereitgestellt.
Patent DE-102017130676-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DEPPE OLIVER
IPC: A24C5/47
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Trommelanordnung zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigaretten oder Filterzigaretten oder Filterstücke, mit mehreren Fördertrommeln zum queraxialen Fördern der stabförmigen Artikel, wobei die Fördertrommeln jeweils um eine Rotationsachse rotierbar sind oder rotierend angetrieben werden. Hierbei ist wenigstens eine Fördertrommel (119, 141, 142) vorgesehen, an der eine, vorzugsweise stichprobenartige, Entnahme von stabförmigen Artikeln ausgeführt wird oder ausführbar ist, wobei unterhalb der Fördertrommel (119, 141, 142) zur Entnahme von stabförmigen Artikeln und/oder unterhalb der Fördertrommeln eine, vorzugsweise linear, bewegbare, wenigstens eine Aufnahmeschale (210, 220) aufweisende Aufnahmeeinrichtung für zu entnehmende oder entnommene stabförmige Artikel vorgesehen ist, wobei die Bewegungsrichtung der Aufnahmeeinrichtung in einer Ebene liegt, die senkrecht zu den Rotationsachsen der Fördertrommeln ausgebildet ist.
Patent DE-102017200333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer länglich ausgebildeten Durchgangsöffnung eines Werkstücks
Inventor: ALTENKIRCH JENS
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen einer länglich ausgebildeten Durchgangsöffnung (5) eines Werkstücks, die eine Werkstückaußenseite mit einem Hohlraum des Werkstücks verbindet, wobei die Durchgangsöffnung (5) in ihrer Längserstreckung durch zwei einander gegenüberliegende Längswände (6) und quer zur Längserstreckung durch zwei gegenüberliegende Stirnwände (7) begrenzt ist, wobei die Länge (L) der Durchgangsöffnung (5) größer als deren Tiefe (T) ist, und wobei die Tiefe (T) der Durchgangsöffnung (5) kleiner als die geringste Breite (B) der Durchgangsöffnung (5) ist, unter Verwendung eines Füllstücks.
Patent DE-102017203297-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler mit Trocknungssystem
Inventor: WANG JINSHUI
IPC: A47L15/48
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein Geschirrspüler ist vorgesehen und umfasst folgende Merkmale: einen Geschirrspülerkörper, der eine Bearbeitungskammer aufweist, die mit einem Luftauslass und einem Lufteinlass versehen ist; eine Sprühvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, Waschwasser zu sprühen, um Geschirr zu reinigen, das sich in der Bearbeitungskammer befindet; und ein Trocknungssystem, das einen Erwärmungsbehälter, einen Kondensationsbehälter, einen thermoelektrischen Kühler und einen Lüfter umfasst, wobei der Erwärmungsbehälter eine Erwärmungskammer aufweist, die mit einem Erwärmungskammereinlass und einem Erwärmungskammerauslass versehen ist, der Kondensationsbehälter eine Kondensationskammer aufweist, die mit einem Kondensationskammereinlass und einem Kondensationskammerauslass versehen ist, der Kondensationskammereinlass mit dem Luftauslass der Bearbeitungskammer verbunden ist, während der Erwärmungskammerauslass mit dem Lufteinlass der Bearbeitungskammer verbunden ist, der Lüfter einen Windeinlass, der mit dem Kondensationskammerauslass verbunden ist, und einen Windauslass aufweist, der mit dem Erwärmungskammereinlass verbunden ist; und der Erwärmungsbehälter in Kontakt mit einer warmen Seite des thermoelektrischen Kühlers steht, während der Kondensationsbehälter in Kontakt mit einer kalten Seite des thermoelektrischen Kühlers steht. Bei dem Geschirrspüler gemäß Ausführungsbeispielen der vorliegenden Offenbarung weist das Trocknungssystem ein geringes Volumen, keine Emissionen oder Verschmutzungen, eine hohe Trocknungsgeschwindigkeit, einen niedrigen Energieverbrauch, niedrige Kosten und eine hohe Zuverlässigkeit auf.
Patent DE-102017203390-A1 (DE)
Title: Deflektometer, Referenzmuster und Verfahren zur Topografiebestimmung eines Objekts
Inventor: ZIEBARTH MATHIAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-03-02
Abstract: Deflektometer zur Topografiebestimmung eines Objekts, mit einer Anzeige, die ausgelegt ist, um ein Referenzmuster wiederzugeben. Das Referenzmuster weist eine erste Mehrzahl von Spiralen auf und eine zweite Mehrzahl von Spiralen auf, wobei eine Wicklungsrichtung der ersten Mehrzahl von Spiralen entgegengesetzt zu einer Wicklungsrichtung der zweiten Mehrzahl von Spiralen ist. Ferner ist das Deflektometer ausgelegt, basierend auf einer Reflektion des Referenzmusters an dem Objekt eine topografische Information über das Objekt bereitzustellen.
Patent DE-102017204470-A1 (DE)
Title: Aktuator und Verfahren zum Abschalten eines Aktuators
Inventor: DOPPLER MANUEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Aktuator mit wenigstens einer Gewindespindel (14), zumindest einem Schalter (22), wenigstens einem Betätigungselement (24), das zu einem Betätigen des Schalters vorgesehen ist, und zumindest einem Gehäuse (32), relativ zu welchem die Gewindespindel bewegbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement an dem Gehäuse befestigt ist.
Patent DE-102017205274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktualisieren eines Programmes
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2017-03-29
Abstract: Verfahren (10) zum Aktualisieren eines Programmes in einem Flash Speicher unter Nutzung der MLC Technik, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- ein erstes Abbild des Programmes wird ausgeführt (11), während ein Adressraum (18) des Programmes auf die Blöcke abgebildet und die Blöcke in einem einstufigen Modus betrieben werden,- ein Teil des ersten Abbildes wird von einem Adressbereich innerhalb des Adressraumes (18), welcher auf einen Block unter den Blöcken abgebildet wird, in einen Sicherungsblock (19) des Speichers kopiert (12),- der Block wird in einen mehrstufigen Modus versetzt und zusätzlich zu dem Teil des ersten Abbildes mit einem Teil eines zweiten Abbildes (17) des Programmes programmiert (13), während der Adressbereich vorübergehend auf den Sicherungsblock (19) abgebildet wird,- der Adressbereich wird wieder auf den Block umgeschaltet (14), während der Block im mehrstufigen Modus verbleibt,- solange zweite Abbild (17) unvollständig ist (15, N), werden das Kopieren (12), Programmieren (13) und Umschalten (14) mit weiteren Teilen der Abbilder wiederholt und- sobald das zweite Abbild (17) vollständig ist (15, Y), wird es anstelle des ersten Abbildes ausgeführt (16).
Patent DE-102017208990-A1 (DE)
Title: Unterschale für ein Batteriegehäuse, Herstellverfahren und Traktionsbatterie
Inventor: SPIERING TIM
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschale (100) für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie, mit einem Boden (110) und Seitenwänden (120, 130). Diese Unterschale (100) ist aus einem Kunststoffmaterial (K) gebildet, wobei im Boden (110) und/oder in den Seitenwänden (120, 130) wenigstens ein Metallschaumkern (S) im Kunststoffmaterial (K) eingebettet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner zwei Verfahren zur Herstellung einer solchen Unterschale (100) sowie eine Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Unterschale (100).
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Metallschaumelement zur Verwendung als Verstärkungs- und/oder Deformationselement in einem Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie.
Patent DE-102017209750-A1 (DE)
Title: Fahrzeugträgerkonstruktion und Verfahren zu deren Verwendung und Herstellung
Inventor: VIGIL FABIAN J
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-06-09
Abstract: Einige Ausführungsformen sind auf eine Trägerkonstruktion für die Verwendung in einem Fahrzeug ausgerichtet, wobei das Fahrzeug einen Rahmen hat, an dem die Trägerkonstruktion befestigt ist. Die Trägerkonstruktion kann eine längliche Säule umfassen, die einen hohlen Abschnitt definiert, der sich durch sie erstreckt. Die Trägerkonstruktion kann auch wenigstens zwei rechteckige Kanäle mit ungefähr rechteckigem Querschnitt definieren, die sich durch den hohlen Abschnitt entlang einer Ausdehnungsrichtung der Säule erstrecken. Die längliche Säule kann auch einen anderen Kanal mit einem nicht-parallelogrammförmigen Querschnitt definieren, der sich durch den hohlen Abschnitt entlang einer Ausdehnungsrichtung der Säule erstreckt.
Patent DE-102017209783-A1 (DE)
Title: Leistungselektronisches Schaltmodul
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-06-09
Abstract: Das leistungselektronische Schaltmodul umfasst mindestens einen Leistungshalbleiter (20) und einen an dem Leistungshalbleiter elektrisch anbindbaren oder angebundenen ersten Schaltkontakt (30) und einen an dem Leistungshalbleiter elektrisch anbindbaren oder angebundenen zweiten Schaltkontakt, wobei erster (30) und zweiter Schaltkontakt (10) zumindest in einem Bereich zueinander kraftbeaufschlagt und mittels einer elektrischen Isolation (40) voneinander beabstandet sind, wobei die Isolation (40) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie infolge Bestromung des Leistungshalbleiters (20) mit einem Fehlerstrom entfernbar ist.
Patent DE-102017211667-A1 (DE)
Title: Abdecksystem für einen Durchladebereich eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-07-07
Abstract: Ein derartiges Abdecksystem für einen Durchladebereich eines Fahrzeuginnenraums mit einer fahrzeugfesten Rahmeneinheit, die zur Montage an einer Rücksitzlehnenanordnung vorgesehen ist und eine Durchladeöffnung wenigstens abschnittsweise begrenzt, einer Abdeckeinheit, die zwischen einer Funktionsposition und einer Durchladeposition relativ zu der Rahmeneinheit verlagerbar ist, wobei die Abdeckeinheit in der Funktionsposition mittels wenigstens einem Verriegelungselement formschlüssig mit der Rahmeneinheit verriegelt und derart an der Rahmeneinheit angeordnet ist, dass die Durchladeöffnung verschlossen ist, und in der Durchladeposition die Durchladeöffnung freigibt, und wobei die Abdeckeinheit ein Basiselement und ein relativ zu dem Basiselement zwischen einer Abdeckposition und einer Freigabeposition bewegliches Abdeckelement aufweist, das einen Abdeckabschnitt der Durchladeöffnung in der Abdeckposition abdeckt und in der Freigabeposition freigibt, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das Abdeckelement derart mit dem wenigstens einen Verriegelungselement gekoppelt, dass die Abdeckeinheit mittels einer Verlagerung des Abdeckelements von der Abdeck- in die Freigabeposition von der Rahmeneinheit entriegelbar ist, so dass die Abdeckeinheit von der Funktionsposition in die Durchladeposition verlagerbar ist.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102017216593-A1 (DE)
Title: Elektrolytkondensator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TSUBAKI YUICHIRO
IPC: H01G9/022
Filed: 2017-09-19
Abstract: Ein Elektrolytkondensator enthält einen Anodenhauptteil mit einer Dielektrikumsschicht auf einer Oberfläche des Anodenhauptteils, einen Kathodenhauptteil und eine zwischen den Anodenhauptteil und den Kathodenhauptteil eingefügte Elektrolytlösung. Die Elektrolytlösung enthält eine erste Esterverbindung und eine zweite Esterverbindung. Die erste Esterverbindung ist ein Kondensat von Borsäure und einem Zuckeralkohol. Die zweite Esterverbindung enthält mindestens ein Kondensat, gewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Kondensat von Borsäure und einer Monoolverbindung und einem Kondensat von Borsäure und einer Polyolverbindung unter Ausschluss eines Zuckeralkohols.
Patent DE-102017219856-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F01K13/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die einen Abwärmenutzungskreislauf (2) umfasst, in welchen ein Arbeitsmedium (A) zirkuliert. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst eine Fördereinrichtung (3), einen Dampferzeuger (4)), eine Expansionsmaschine (5), und einen Kondensator (8). Ferner ist ein fluidisch mit dem Abwärmenutzungskreislauf (2) kommunizierenden Zwischenspeicher (9) variablen Volumens zur Aufnahme des Arbeitsmediums (A) vorgesehen. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst ferner eine Kühleinrichtung (10), in welcher zum Kühlen des Arbeitsmediums (A) ein flüssiges Kühlmittel (K) bereitgestellt ist, wobei die Kühleinrichtung (10) einen Kühlmittelspeicher (11) zum Speichern von flüssigem Kühlmittel (K) umfasst. Die Abwärmenutzungseinrichtung (1) umfasst ferner einen Wärmeübertrager (12), der zum Übertragen von Wärme vom Arbeitsmedium (A) auf das Kühlmittel (K) wenigstens eine vom Arbeitsmedium (A) durchströmbare erste Fluidleitung (13a), die fluidisch mit dem Abwärmenutzungskreislauf (2) und mit dem Zwischenspeicher kommuniziert, und wenigstens eine von dem Kühlmittel durchströmbare zweite Fluidleitung aufweist, die mit dem Kühlmittelspeicher (11) kommuniziert.
Patent DE-102017220921-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Rotor
Inventor: NAKAMURA KENTA
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Fahrrad-Rotor 36 weist einen Basisabschnitt 40 und wenigstens einen Ketteneingriffabschnitt 41 auf. Der Basisabschnitt 40 ist so ausgebildet, dass er sich um eine Drehmittelachse C1 des Fahrrad-Rotors (36) dreht. Der Basisabschnitt 40 ist zumindest teilweise aus einem ersten Harzmaterial gefertigt. Das erste Harzmaterial hat einen ersten Elastizitätsmodul. Der wenigstens eine Ketteneingriffabschnitt 41 ist am Basisabschnitt 40 vorgesehen. Der wenigstens eine Ketteneingriffabschnitt 41 ist zumindest teilweise aus einem zweiten Harzmaterial gefertigt. Das zweite Harzmaterial hat einen zweiten Elastizitätsmodul. Der erste Elastizitätsmodul ist größer als der zweite Elastizitätsmodul.
Patent DE-102017221304-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkraums sowie Parkraum mit einem solchen System
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System (10) zur Bestimmung eines Belegungszustands wenigstens eines Stellplatzes (110) eines Parkraums (100), mit wenigstens einer ersten Sensoreinheit (20) und einer zweiten Sensoreinheit (21) zur Erfassung des Belegungszustands des Stellplatzes (110), wobei sich die erste Sensoreinheit (20) und die zweite Sensoreinheit (21) in ihrem jeweiligen Messprinzip voneinander unterscheiden.Ein Kern der Erfindung besteht darin, dass das System (10) eine Verarbeitungseinheit (30) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, Informationen über im Umfeld des Stellplatzes (110) vorherrschende Witterungsverhältnisse zu erfassen, in Abhängigkeit von den erfassten Informationen und einem jeweiligen Messprinzip die Aktivität der ersten und/oder zweiten Sensoreinheit (20, 21) zu steuern, und mittels der aktiven Sensoreinheiten (20, 21) den Belegungszustand des Stellplatzes (110) zu bestimmen.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Bestimmung eines Belegungszustands wenigstens eines Stellplatzes (110) eines Parkraums (100), sowie ein Parkraum mit einem erfindungsgemäßen System (10).
Patent DE-102017221652-A1 (DE)
Title: Federeinrichtung für eine Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: B29C39/10
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Federeinrichtung für eine Kraftfahrzeugradaufhängung umfasst eine Schraubenfeder (2) und eine Federauflage (5) zur Abstützung der Schraubenfeder (2) gegen einen Federteller. Die Federauflage (5) ist aus einer Vergussmasse (6) hergestellt, in welche ein Endabschnitt (4) der Schraubenfeder (2) eingegossen ist.
Patent DE-102018000917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ROESSLER KLAUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, bei welchem innerhalb wenigstens eines Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine mittels eines ersten Injektors Kraftstoff direkt in einen Zylinder der Verbrennungskraftmaschine und mittels eines zweiten Injektors Kraftstoff in ein dem Zylinder zugeordnetes Saugrohr der Verbrennungskraftmaschine eingespritzt wird, wobei das Einspritzen des Kraftstoffes in das Saugrohr mittels des zweiten Injektors als Mehrfacheinspritzung (18) durchgeführt wird.
Patent DE-102018002117-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: OGATA TAKAYUKI
IPC: B01J35/04
Filed: 2018-03-15
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, bei der sich die Reinigungsleistung für ein Abgas verbessert, wenn ein Katalysator geladen wird. Die Wabenstruktur umfasst einen Wabenstrukturkörper mit Trennwänden 1, die Zellen 2 definieren, und in der Zelle 2 sind hervorstehende Abschnitte 21 an zwei Seiten angeordnet, die jeweils ausgehend von einer Ecke 30 der Zelle 2 verlaufen, der hervorstehende Abschnitt 21, der an der Seite mit dem kürzeren Abstand von der Ecke 30 zum hervorstehenden Abschnitt 21 in Bezug auf die beiden Seiten, die ausgehend von der Ecke 30 verlaufen, angeordnet ist und sich an einer der Ecke 30 nächstliegenden Position befindet, ist als ein erster hervorstehender Abschnitt 21a definiert, der hervorstehende Abschnitt, der an der Seite mit dem längeren Abstand von der Ecke 30 zum hervorstehenden Abschnitt 21 in Bezug auf die beiden Seiten, die ausgehend von der Ecke 30 verlaufen, angeordnet ist und sich an einer der Ecke 30 nächstliegenden Position befindet, ist als ein zweiter hervorstehender Abschnitt 21b definiert, eine Beziehung der Formel (1): 1/(N+1) < A/L wird erfüllt, wobei L die Länge der Seite ist, an der der zweite hervorstehende Abschnitt 21b angeordnet ist, A der Abstand von der Ecke 30 zu einer unteren mittigen Position des zweiten hervorstehenden Abschnitts 21b ist, und N die Anzahl der hervorstehenden Abschnitte 21 ist, die an der Seite, an der der zweite hervorstehende Abschnitt 21b angeordnet ist, angeordnet sind, und das Verhältnis der Gesamtanzahl der Ecken 30, die so beschaffen sind, dass sie die Beziehung der Formel (1) erfüllen, zu der Gesamtanzahl der Ecken 30 aller Zellen 2 in dem Wabenstrukturkörper 2,5 % oder mehr beträgt.
Patent DE-102018003588-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zur Wandmontage in einem elektrischen Haushaltsgerät
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F25D27/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung sehen einen Haushalts-Kühlschrank (10) vor, der einen Innenraum (22), eine an den Innenraum angrenzende, vertikal stehende seitliche Begrenzungswand (20) sowie eine an der Begrenzungswand hochkant angeordnete, vertikal langgestreckte Wandleuchte (26) umfasst. Die Wandleuchte umfasst eine Fensterscheibe (32), welche auf einem unteren End-Teilstück ihrer Scheibenlänge eine Oberflächenprofilierung (48) aufweist, im Übrigen jedoch frei von einer solchen Oberflächenprofilierung ist. Hinter der Fensterscheibe ist eine Reflexionsfläche angeordnet, die für Licht, das von einer Lichtquellenanordnung der Wandleuchte in Richtung auf die Reflexionsfläche ausgesendet wird, diffus reflektierend wirkt, sodass das von der Wandleuchte abgestrahlte Licht zumindest einen signifikanten Anteil an Streulicht enthält. Mittels der Oberflächenprofilierung (48) kann das Lichtabstrahlmuster der Wandleuchte abschnittsweise modifiziert werden.