baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011967-U1 (DE)
Title: Mauerabdeckung
IPC: A01G7/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Abdeckung für eine Mauer, eine Balkonbrüstung, eine Attika oder dergleichen umfassend wenigstens ein die Mauerkrone oder Brüstung übergreifendes Abdeckprofil mit wenigstens einem im montierten Zustand etwa horizontal verlaufenden Abdecksteg sowie mit wenigstens einem von dessen äußerem seitlichen Ende sich jeweils nach unten hin erstreckenden Schenkel, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin eine auf den Steg des die Mauerkrone (9) übergreifenden Abdeckprofils (10) aufsetzbare und mit dem Abdeckprofil verbindbare oder mit dem Abdeckprofil einstückig ausgebildete, nach oben hin offene Begrünungsschale (16) umfasst, welche sich in Längsrichtung der Mauer oder Brüstung erstreckt.
Patent DE-202012101879-U1 (DE)
Title: Hohlbohrwerkzeug
IPC: B28D1/14
Filed: 2012-05-23
Abstract: Hohlbohrwerkzeug mit einem topfförmigen Grundkörper (2) mit stirnseitigen Schneidelementen (3), mit einem Einspannschaft (6) zur Aufnahme in das Bohrfutter einer Antriebsmaschine und mit einem mit dem Einspannschaft (6) verbindbaren Zentrierbohrer (7), wobei der Einspannschaft (6) lösbar verbindbar in eine zentrale Öffnung (5) des Bodens (4) des topfförmigen Grundkörpers (2) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Öffnung (5) des Grundkörpers (2) und das vordere Ende (9) des Einspannschaftes (6) eine derart aufeinander abgestimmte Außenkontur aufweisen, dass in einer ersten Winkellage ein bereichsweises Hindurchstecken des vorderen Endes (9) durch die Öffnung (5) und in wenigstens einer zweiten Winkellage ein bereichsweises Hintergreifen des Öffnungsrandes (5a) durch das vordere Ende (9) möglich ist, wobei der Einspannschaft (6) angrenzend an das vordere Ende (9) einen Anschlagbund (10) zur Anlage an der Außenseite des Bodens (4) aufweist.
Patent DE-202012103021-U1 (DE)
Title: Eigenversorgung für Vorrichtungstreiber
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-08-10
Abstract: Schaltung zum Ansteuern einer Kette (116, 117) lichtemittierender Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen integrierten Schaltungs-Chip (IC-Chip) (111), der konfiguriert ist, um mit der Kette (116, 117) der lichtemittierenden Elemente verbunden zu sein und um den Stromfluss in der Kette (116, 117) der lichtemittierenden Elemente zu steuern; eine Diode (202), die an einen Ort in der Kette (116, 117) gekoppelt ist; einen Widerstand (204), der mit der Diode (202) in Reihe geschaltet ist und an einen Leistungsversorgungseingang des IC-Chips (111) gekoppelt ist, um den an dem Ort in der Kette (116, 117) gezogenen Strom zu liefern; einen Kondensator (206), der mit dem Widerstand (204) parallelgeschaltet ist und an den Leistungsversorgungseingang des IC-Chips (111) gekoppelt ist.
Patent DE-202013000459-U1 (DE)
Title: Buckelschweißmuffe mit ausgewählter Kontur des Ringbuckels, die den Anforderungen an die Schweißverbindung angepasst und optimiert wird
IPC: B23K33/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Buckelschweißmuffe mit ausgewählter Kontur des Ringbuckels, die den Anforderungen an die Schweißverbindung angepasst und optimiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Querschnitt des Ringbuckels von einer Dreiecksfläche abweicht, deren Unterkante mit der Wandstärke der Muffe identisch ist, wie es dem Stand der Technik entspricht (1).
Patent DE-202013005694-U1 (DE)
Title: Rollo-Reiniger insbesondere für Rolloinnenseiten bei Fensterfestelementen
IPC: A47L4/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Der Rollo-Reiniger ist ein Gerät, welches sich insbesondere zum reinigen von Rollo-Innenflächen bei Fenster-Festelementen eignet. 1. Die Befestigungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, – dass sie einen oder mehrere Saugnapf/Saugnäpfe [Skizze „Version 1”] und/oder eine – teleskopierbare Haltestange [Skizze „Version 2”] besitzt, mit welcher die Befestigungseinheit hinter dem Rollo angebracht werden kann. 2. Die Befestigungseinheit ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der gesamten Breite für die Aufnahme der Halteclips (für Bürsten-/Schwammaufsatz) geeignet ist 3. Die Saugnäpfe sind dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gewinde besitzen, mit welchem der Saugnapf herausgedreht und somit der Abstand zum Rollo angepasst werden kann [Skizze „Version 1” – Nr. 1] 4. Die Haltestange (Version 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie teleskopierbar ist, so dass sie an verschiedene Fensterbreiten angepasst werden kann. 5. Die Haltestange (Version 2) ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen gelenkgelagerten Fuß verfügt, welcher vorzugsweiße mit rutschfestem Gummi ausgestattet ist, um eine optimale Haftung zu ermöglichen. 6. Die Halteclips sind dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Befestigungseinheit befestigt werden können. 7. Die Halteclips sind weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen Bürsten- bzw. Schwammaufsatz verfügen oder auf ihnen ein Schwammbrett, bzw. Bürstenaufsatz befestigt werden kann.
Patent DE-202013008675-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer Getränkedose
IPC: B65D77/04
Filed: 2013-09-28
Abstract: Behälter zur Aufnahme einer Getränkedose (13) mit einer durch eine Aufreißlasche gesicherten Dosenöffnung, umfassend einen zylindrischen Behälterkörper (1) und einen Behälterdeckel (4) mit einer die Dosenöffnung umschließenden Dichtung auf der Innenseite des Behälterdeckels (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (4) eine von der Dichtung umschlossene, durch einen Verschluss (12) flüssigkeitsdicht verschließbare Entnahmeöffnung aufweist.
Patent DE-202013010331-U1 (DE)
Title: Beutelteekocheraufsatz mit Kanne für die Zubereitung von Tee in Teebeuteln
IPC: A47G19/16
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein Beutelteekocheraufsatz mit Boden unter der Außenwand und mit Deckel oben sowie mit einem an dem Boden befestigten Heizelement und mit einer von der Bodenmitte senkrecht nach unten führenden Stange mit Teebeutelhaltern und einer am unteren Ende der Senkrechten angebrachten Abtropfplatte, der auf eine mit kaltem Wasser gefüllten und oben offenen Kanne gesetzt wird und der das Wasser durch ein Heizelement sprudelnd kochend erhitzt und damit Tee aufbrüht, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) mit Deckel (9) zusammen mit dem am Aufsatzboden befestigten Heizelement (4) und mit der an der Bodenmitte befestigten senkrechten Stange (2) sowie mit an deren Ende befestigten Abtropfplatte (3) eine in die Kanne einsetzbare Einheit ergibt.
Patent DE-202013101279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von luftdurchlässigen Verdichtungsbändern
IPC: B08B1/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen Entlüftung und Verdichtung einer, vorzugsweise aus auf einem endlosen Band gestreuten Partikeln (13) bestehenden, Matte (9) mittels zumindest einem luftdurchlässigen Verdichtungsbandes (2, 3), wobei in der Vorrichtung (1) eine Steuerungsvorrichtung (18) und weiter zumindest eine mechanische Reinigungsvorrichtung (17) zur kontinuierlichen Reinigung zumindest einer Flächenseite (6) des Verdichtungsbandes (2, 3) angeordnet ist, wobei in der mechanischen Reinigungsvorrichtung (17) weiter Mittel zur Reinigung mit einer bevorzugten Hauptarbeitsrichtung (17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung (1) die Steuerungsvorrichtung (18) in Wirkverbindung mit der mechanischen Reinigungsvorrichtung (17) angeordnet ist und die Steuerungsvorrichtung (18) geeignet ist in vorgegebenen zeitlichen Abständen die Mittel zur Reinigung für einen vorgegebenen Zeitraum entgegengesetzt zur Hauptarbeitsrichtung (16) zu betreiben.
Patent DE-202014004652-U1 (DE)
Title: Heckseitige Verstärkungsstruktur für eineKraftfahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-05-31
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer heckseitigen Verstärkungsstruktur, die zumindest einen sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Längsträger (16, 18), ein Dämpferverstärkungsprofil (20, 22) sowie ein äußeres Heckverstärkungsprofil (26, 28) aufweist, wobei das Dämpferverstärkungsprofil (20, 22) mit einem unteren und in Fahrtrichtung (5) vorn liegenden vorderen Profilabschnitt (21) mit dem Längsträger (16, 18) verbunden ist, wobei das Dämpferverstärkungsprofil (20, 22) mit einem vom Längsträger (16, 18) beabstandeten und einem Heck (6) der Karosserie zugewandten hinteren Profilabschnitt (23) mit dem Heckverstärkungsprofil (26, 28) verbunden ist und wobei sich das äußere Heckverstärkungsprofil (26, 28) vom hinteren Profilabschnitt (23) des Dämpferverstärkungsprofils (20, 22) zum Längsträger (16, 18) erstreckt und mit einem unteren Anbindungsabschnitt (26a) mit dem Längsträger (16, 18) verbunden ist.
Patent DE-202014004861-U1 (DE)
Title: Lampe und Adapter für eine Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Lampe (1), mit einem Lampenkolben (2), der eine rohrförmigen Vertiefung (6) aufweist, mit einem Sockel (4), mit einem Adapter (3), der so angeordnet und ausgebildet ist, um den Lampenkolben (2) mit dem Sockel (4) zu verbinden, wobei der Adapter (3) einen ersten Aufnahmeabschnitt (13) aufweist, welcher in der rohrförmigen Vertiefung (6) aufgenommen und in dieser befestigt ist.
Patent DE-202014009461-U1 (DE)
Title: Lenkwinkelerfassungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D15/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Lenkwinkelerfassungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges (2), mit einem Bedienelement (8) zur Veränderung des Lenkwinkels (α) des Kraftfahrzeuges (2) und einer Kamera (14), die zur Erfassung der Stellung des Bedienelements (8) eingerichtet ist und einer mit der Kamera (14) verbundenen Steuerung (16), die dazu eingerichtet ist aus den Signalen der Kamera (14) den Lenkwinkel (α) des Kraftfahrzeuges (2) zu ermitteln.
Patent DE-202015001912-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit und Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-12
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit (26) zur Erkennung einer Belegung eines Sitzes (10), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, umfassend: – eine Auflageplatte (28) mit einer Unterseite (32) und einer Oberseite (30), wobei die Unterseite (32) in einem betriebsbereiten Zustand einem Boden (12) zugewandt ist, auf dem der Sitz (10) aufgeständert ist, und auf der Oberseite (30) eine Unterstützungsfläche (34) ausgebildet ist, – einen auf Druck reagierenden Folienschalter (42) mit zumindest einem aktiven Schaltelement (44), – ein flexibles Betätigungselement (40), das auf der Unterstützungsfläche (34) der Auflageplatte (28) und in Bezug auf eine Richtung (36) senkrecht zur Unterstützungsfläche (34) zwischen dem Folienschalter (42) und der Unterstützungsfläche (34) angeordnet ist, wobei bei Überschreiten eines Schwellwertes für eine in der Richtung (36) senkrecht zur Unterstützungsfläche (34) auf das zumindest eine aktive Schaltelement (44) einwirkende Kraft (G) dessen Schaltzustand veränderbar ist, – zumindest zwei auf der Oberseite (30) der Auflageplatte (28) angeordnete Stützelemente (46, 48) mit ebenen oberen Oberflächen (50, 52), die der Unterstützungsfläche (34) abgewandt sind und eine in Bezug auf die Unterstützungsfläche (34) erhöhte und parallel zur Unterstützungsfläche (34) angeordnete Auflagefläche definieren, gekennzeichnet durch zumindest zwei an der Auflageplatte (28) angebrachte Verbindungselemente (58, 60), die durch die zumindest zwei Stützelemente (46, 48) und die Unterstützungsfläche (34) räumlich voneinander getrennt angeordnet und dazu vorgesehen sind, in einem betriebsbereiten Zustand mit korrespondierenden Teilen des Sitzes (10) lösbare mechanische Verbindungen zu bilden.
Patent DE-202015008058-U1 (DE)
Title: Glaswischer mit klappbarem Griff, verstellbarem Wischerkopf und integriertem Aufhänge-Haken
IPC: A47L1/06
Filed: 2015-11-24
Abstract: Glaswischer mit einem im Winkel verstellbarem Wischerkopf für die Aufnahme des Wischergummi, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummiwischer-Leiste im Winkel auf die Bedürfnisse der Abziehrichtung eingestellt werden kann
Patent DE-202015100983-U1 (DE)
Title: Durch einen umlaufenden Rahmen begrenztes Flächenelement
IPC: B65D6/16
Filed: 2015-03-02
Abstract: Durch einen umlaufenden, aus Rahmenholmen (2) gebildeten Rahmen (1) begrenztes Flächenelement, das eine Vielzahl parallel und abständig zueinander angeordnete, mit den Rahmenholmen (2) des Rahmens (1) verbundene und ein Gitter bildende Leisten (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rahmenholmen (2) und/oder den Leisten (3) eine formstabile Platte aus einem Kunststoff (4) befestigt ist.
Patent DE-202015102978-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Traktionsumrichter (10, 10‘) zum Befestigen an einem Dach eines Wagons (14), der Traktionsumrichter (10) umfassend:  ein Gehäuse (12) mit einer Basis (72) zum Befestigen an dem Dach, einem Mitteldeckel (74) und zwei Seitendeckeln (76); und  eine Mehrzahl von Umrichtermodulen, (22, 34, 44, 54, 122), die in dem Gehäuse (12) angeordnet sind, wobei die Umrichtermodule Leistungshalbleiter tragen;  wobei die Basis (72) einen Rahmen (78), eine an dem Rahmen (78) befestigte Bodenwand (80) und zwei an dem Rahmen (78) befestigte Stirnwände (82) aufweist;  wobei der Mitteldeckel (74) an dem Rahmen (78) mittels Scharnieren (94) befestigt ist, so dass der Mitteldeckel (74) in eine seitliche Richtung aufklappbar ist;  wobei die beiden Seitendeckel (76) jeweils an dem Rahmen (78) mittels Scharnieren (94) befestigt sind, so dass die Seitendeckel (76) in die seitliche Richtung aufklappbar sind.
Patent DE-202015103973-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Werkzeugwagen, aufweisend: zumindest zwei Arbeitsplatten (10), die jeweils mit einer Arbeitsfläche (11) rechteckförmig und plattenförmig ausgebidet sind, wobei ein erster Seitenrahmen (12) jeweils sich an der Seitenkante der Arbeitsfläche (11) erstreckend und zwar rechtwinklig zur Ebene der Arbeitsfläche (11) angeordnete ist; zumindest vier Kombinationsteile (20), die als Gestelle jeweils zylindrisch mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet sind, welche jeweils aufrecht stehend zwischen den beiden Arbeitsplatten (10) angeordnet sind; zumindest zwei Seitenteile (30), die jeweils aufrecht stehend zwischen den beiden Arbeitsplatten (10) angeordnet und befestigt sind, wobei deren beide Ende jeweils entsprechend den Seitenkanten der beiden Kombinationsteile (20) abgestützt sind, und wobei ein zweiter Seitenrahmen (31) jeweils sich rechtwinklig an der Seitenkante der Seitenteile (30) ertreckend ausgebildet ist; zumindest eine Hinterplatte (40), die rechtförmig und plattenförmig ausgebildet ist, wobei deren beiden Seitenende jeweils an dem kürzeren zweiten Seitenrahmen (31) der Seitenteile (30) befestigt sind, um einen Aufnahmeraum (41) durch die Arbeitsplatten (10), die Seitenteile (30) und die Hinterplatte (40) auszubilden; zumindest eine Schublade (50), die eine Gleitschiene (51) zwischen der Schublade (50) und den Seitenteilen (30) aufweist, damit die Schublade (50) im Aufnahmeraum (41) bewegbar angeordnet werden kann; und zumindest eine Schließvorrichtung (60), die in einer angemessenen Stelle der Hinterplatte (40) zum Öffnen bzw. zum Schliessen der Schublade angeordnet ist.
Patent DE-202015104131-U1 (DE)
Title: Flächenschutzelement und Wandabdeckung
IPC: E04F13/075
Filed: 2015-08-06
Abstract: Flächenschutzelement, insbesondere Flächenschutzplatte, Trittschutzplatte und/oder Schlagschutzplatte, zum Schutz von Flächen gegen mechanische Einwirkung von Tieren, insbesondere Pferden, insbesondere gegen Tritte und/oder Verbiss, und/oder zum Schutz von Tiere, insbesondere Pferden, vor Verletzungen insbesondere an Wandabschnitten, mit einer Vorderseite (12), die insbesondere dem Raum beziehungsweise dem Tier zugewandt ist, und mit einer Rückseite (11), die der zu schützenden Fläche, insbesondere einem Wandbereich, zugewandt ist, wobei die Vorderseite (12) eine vorzugsweise zumindest im Wesentlichen glatte und/oder ebene Fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (11) mehrere Dämpfungselemente (13) aufweist.
Patent DE-202015105793-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-10-30
Abstract: Chirurgisches Instrument, insbesondere Arthroskopie-Stanze, mit einem Maul (22), umfassend ein feststehendes Maulteil (3) und ein relativ zu dem feststehenden Maulteil (3) durch Verschenken eines verschwenkbaren Griffteils (6) in einer Kulissenführung (26) entlang einer gekrümmten Führungsbahn zwischen einer Schließposition und einer Offenposition verschiebbares bewegliches Maulteil (10), dadurch gekennzeichnet, dass das chirurgische Instrument (1) als Schiebeschaftinstrument ausgebildet ist, umfassend einen dem feststehenden Maulteil (3) zugeordneten, bevorzugt einteilig mit diesem ausgebildeten, Schaft (2) und ein durch Verschwenken des Griffteils (4, 6) relativ zu dem Schaft (2) translatorisch entlang des Schaftes (2) langsverschiebbares Schiebeteil (9), welches zwischen einer Arbeitsstellung, in der es an dem Schaft (2) längsverschieblich in einer Führung (13) geführt und gelenkig mit dem beweglichen Maulteil (10) zum Verstellen des Mauteils (3, 10) zwischen der Schließposition und der Offenposition bei einer geführten Verschiebebewegung des Schiebeteils (9) gekoppelt ist und einer Reinigungsstellung, in der das Schiebeteil (9) von dem beweglichen Maulteil (10) entkoppelt, aus der Führung (13) befreit und um eine Drehachse (18) relativ zu dem Schaft (2) sowie relativ zu dem beweglichen Maulteil (3) verschwenkbar ist, verstellbar ist, und dass dem Schiebeteil (9) manuell betätigbare Verriegelungsmittel (21) zugeordnet sind, mit denen das Schiebeteil (9) in seiner Arbeitsstellung gegen ein unbeabsichtigtes Überführen in die Reinigungsstellung sicherbar ist.
Patent DE-202016003576-U1 (DE)
Title: Sattelklemme mit Rückstrahler
IPC: B62J1/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Sattelklemme (1) für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstrahleroberfläche (2) Teil der Sattelklemme ist. 1 zeigt eine beispielhafte Ausführung mit reflektierender Folie.
Patent DE-202016007027-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß und Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzgefäßen
IPC: A01G27/06
Filed: 2016-11-16
Abstract: Pflanzgefäß, Vorrichtung und Anordnung zur Bewässerung von Pflanzgefäßen dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzgefäß (1, 1a, 10, 10a, 15, 21) mit einer Dränageschicht (5, 5a) und/oder mit wasserdurchlässigen innerem Doppelbodenplatte (4) und einem Gießwasserüberlauf (6, 6a, 9, 9a, 16, 23) im Boden oder an der Rückseite desselben ausgebildet ist, wobei die Überlauföffnung nahe an der Oberseite der Dränageschicht (5, 5a) oder nahe der Doppelbodenplatte (4, 4a) mündet und bei Anordnung des Gießwasserüberlaufs (6, 6a, 9, 9a, 16, 23) im Boden des Pflanzgefäßes (1, 1a, 10, 10a, 15, 15a, 21, 21a) dieser nach innen als kurzer Rohrstutzen ausgebildet ist und nach unten, außen als Rohrstutzen, Rohr oder als Schlauchleitung zum jeweils nachfolgenden Pflanzgefäß (1a, 10a, 15a, 21a) bis an dessen Dränageschicht (5, 5a) oder dessen Doppelbodenplatte (4, 4a) reichend, gestaltet ist und bei Anordnung des Gießwasserüberlaufs (6, 6a) an der Rückseite des Pflanzgefäßes (1, 1a, 10, 10a) dieser mit einer Rohr- oder Schlauchleitung versehen ist, welche in einem Gießwassereinlauf des nachfolgend angeordneten Pflanzgefäßes (1a, 10a) in Höhe der Dränageschicht (5, 5a) mündet und jedes der Pflanzgefäße (1, 10, 15, 21,) mit seinem Gießwasserüberlauf (6, 6a, 9, 9a, 16, 23) auf einer oberen Ebene mit einem gleichartigen Pflanzgefäß (1, 1a, 10, 10a, 15, 15a, 21, 21a) auf einer darunter liegenden Ebene über eine Rohr- oder Schlauchleitung oder nur als einfacher Überlauf kaskadenartig zusammen gekoppelt ist.
Patent DE-202016007951-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasbares Multifunktionskissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Aufblasbares Multifunktionskissen (1), umfassend eine Kissenhülle (2) mit einem Ventil (4) und einer Hülleneinlage (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Kissenhülle (2) durch zumindest eine Naht (5) in wenigstens zwei getrennte Bereiche unterteilt ist und ein teilbares Verschlussmittel (6) entlang zwei parallel verlaufenden Längsseiten der Kissenhülle (2) angebracht ist.
Patent DE-202016101933-U1 (DE)
Title: Fischaufstiegsvorrichtung
IPC: E02B8/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Vorrichtung (2) für den Fischaufstieg und/oder den Fischabstieg zur Überwindung einer Höhendifferenz zwischen einem Unterwasser (UW) und einem Oberwasser (OW), wobei die Vorrichtung (2) eine Schleusenkammer (4, 104, 204) aufweist, welche sich zwischen dem Unterwasser (UW) und dem Oberwasser (OW) erstreckt und diese strömungstechnisch miteinander verbindet, und welche gegenüber dem Unterwasser (UW) mit einer unteren Schleusentür (6, 106, 206) und gegenüber dem Oberwasser (OW) mit einer oberen Schleusentür (8, 108, 208) absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schleusenkammer (4, 104, 204) in Form einer dreidimensionalen Spirale (10) zwischen dem Unterwasser (UW) und dem Oberwasser (OW) erstreckt.
Patent DE-202016105156-U1 (DE)
Title: Teleskop-Display aus mehrteiligem Zuschnitt
IPC: A47F5/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Teleskop-Display (1) aus mehrteiligem Zuschnitt aufweisend eine Säule (2) und ein Displayoberteil (3), wobei die Säule (2) mindestens einen flachen, senkrechten Ständer (4, 5, 6) aufweist, der doppelwandig ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass • die Säule (2) mindestens ein Ausziehelement (7, 8, 9) aufweist, das im Ständer (4, 5, 6) positioniert ist, • das Ausziehelement (7, 8, 9) beweglich zwischen den beiden Wänden der Doppelwand im Ständer (4, 5, 6) angeordnet ist und senkrecht zwischen einer eingeschobenen und einer ausgezogenen Position bewegt wird, • das Displayoberteil (3) an den Ausziehelementen (7, 8, 9) befestigt ist und • der Ständer (2) ein Arretierungsmittel (10) aufweist, mit dem das Ausziehelement (7, 8, 9) in der ausgezogenen Position arretiert wird.
Patent DE-202016106217-U1 (DE)
Title: Linsenstruktur
IPC: G02C7/10
Filed: 2016-11-07
Abstract: Linsenstruktur, aufweisend: einen Linsenkörper (1), der eine erste Oberfläche (11) und eine der ersten Oberfläche (11) gegenüberliegende zweite Oberfläche (12) aufweist, und eine Schutzanordnung (2), die entweder auf die erste oder auf die zweite Oberfläche (11, 12) aufgebracht ist, wobei die Schutzanordnung (2) in Form von mehreren Schichten ausgebildet ist und der Reihe nach eine Siliziumoxid-Verbundschicht (21), eine erste Zirkoniumdioxidschicht (22), eine erste Siliziumdioxidschicht (23), eine Indiumzinnoxidschicht (24), eine zweite Zirkoniumdioxidschicht (25) und eine zweite Siliziumdioxidschicht (26) beinhaltet, wobei die Schutzanordnung (2) über die Siliziumoxid-Verbundschicht (21) mit der ersten bzw. der zweiten Oberfläche (11, 12) verbunden ist.
Patent DE-202017005564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Rostes
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-10-27
Abstract: Halterung für einen Grillrost, umfassend eine Gabel zur Aufnahme eines Grillrostes wobei die Gabel an einem Holm geführt ist, und wobei der Holm durch 2 L-förmige Winkel gebildet ist.
Patent DE-202017006065-U1 (DE)
Title: Bremsscheibenmotor
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Nachrüstung des Bremsscheibenmotors in alle bekannten Fahrzeugtypen mit Verbrennungsmotor und den üblichen Schalt-Automatik- und Differential-Getrieben.
Patent DE-202017006549-U1 (DE)
Title: Verpackung von Nassfutter
IPC: B65D65/46
Filed: 2017-12-21
Abstract: Verpackung von Nassfutter für Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass das Nassfutter (1) mit einer fressbaren und konservierenden Schutzschicht (2) umgeben wird.