baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104727-U1 (DE)
Title: Verriegelbare Steckdose
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-12-05
Abstract: Verriegelbare Steckdose, die zur Verbindung mit einem Stecker (1), der Kontaktstifte (11) und eine Hülse (12) aufweist, dient, wobei die Hülse (12) die Kontaktstifte (11) umgibt, umfassend:  ein Gehäuse (2), das eine Stirnseite (21) aufweist, auf der mehrere Kontaktbuchsen (22), in die die Kontaktstifte (11) des Steckers (1) gesteckt werden, und eine Ausnehmung (24) vorgesehen sind, wobei die Ausnehmung (24) nicht von dem Stecker (1) abgedeckt wird, und  einen Verriegelungskörper (3), das ein Gelenkteil (31), ein Verbindungsteil (32), ein Verbindungsteil (33) und einen Vorsprung (34) aufweist, wobei sich das Verbindungsteil (32) zwischen dem Gelenkteil (31) und dem Verriegelungsteil (33) befindet, wobei das Gelenkteil (31) drehbar im Gehäuse (2) angeordnet ist und unter der Stirnseite (21) liegt, wobei das Verbindungsteil (32) schwenkbar in der Ausnehmung (24) aufgenommen ist und aus der Stirnseite (21) des Gehäuses herausragt, wobei der Verriegelungskörper (3) zwischen einer ersten und zweiten Position geschwenkt werden kann,...
Patent DE-202013004906-U1 (DE)
Title: Scheibenräumgerät und Saatstreifen für die Waldsaat von Nadelbaumarten
IPC: A01C5/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Scheibenräumgerät zur Herstellung von Saatstreifen für die Waldsaat von Nadelbaumarten mit – einem Geräteträger (1), der eine Geräteträgerlängsachse (7) aufweist, – einer Stützachse (3) mit Rädern (4, 5) an den beiden Enden, die mit dem vorderen Ende des Geräteträgers (2) verbunden und quer zur Geräteträgerlängssachse (7) ausgerichtet ist, – ersten Drehlagerelementen am Geräteträger (2) auf beiden Seiten der Geräteträgerlängsachse (7), die jeweils spitzwinklig nach vorn bezüglich der Geräteträgerlängsachse gerichtete Drehlagerachsen (27, 28) aufweisen, – zwei schalenförmig gewölbten Scheiben (23, 24), die jeweils ein zentrales zweites Drehlagerelement aufweisen, das an einem ersten Drehlagerelement gelagert ist, wobei die beiden Scheiben (23, 24) auf verschiedene Seiten der Geräteträgerlängsachse (7) angeordnet und mit ihren bauchigen Seiten einander zugewandt sind, – einem Mittel zum Lagern (35) mindestens eines Gewichts am Geräteträger (2) und – ein Kupplungsmittel (44) an der Stützachse (3) und/oder am Geräteträger (2) zum Ankuppeln einer Zugkraftquelle.
Patent DE-202013010365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Projizieren eines Bilds
IPC: G03B21/28
Filed: 2013-11-19
Abstract: Vorrichtung (30) zum Projizieren eines bewegten oder unbewegten Bilds, einer Grafik oder einer anderen visuellen Darstellung von Information, mit: einer motorisch bewegbaren Umlenkeinrichtung (60) zum Umlenken von Licht eines Projektors (20) in eine einstellbare Richtung (68); einem Träger (40); einem ersten Tragabschnitt (45) an dem Träger (40), zum Tragen eines Projektors (20); einem zweiten Tragabschnitt (46) an dem Träger (40), zum Tragen der motorisch bewegbaren Umlenkeinrichtung (60), einer Signalverarbeitungseinrichtung (70, 80) zum Erzeugen eines Steuersignals für die motorisch bewegbaren Umlenkeinrichtung (60), wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (70, 80) außerhalb des Trägers (40) unter einer Abdeckung (79, 89) angeordnet ist.
Patent DE-202013012168-U1 (DE)
Title: Kompetenzenbestätigungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: System zum Empfehlen von Kompetenzbestätigungen, wobei das System umfasst: ein Kompetenzbestimmungs- und Bewertungsmodul mit Eignung zum Bestimmen eines ersten Satzes von Kompetenzen, wobei der erste Satz Kompetenzen enthält, die ein Mitglied des sozialen Vernetzungsdienstes besitzt, wobei der erste Satz von Kompetenzen auf Grundlage eines Mitgliedsprofils des Mitgliedes bestimmt wird; wobei das Kompetenzbestimmungs- und Bewertungsmodul geeignet ist zum Bestimmen eines zweiten Satzes von Kompetenzen, wobei der zweite Satz Kompetenzen für ein zweites Mitglied des sozialen Vernetzungsdienstes enthält, wobei der zweite Satz von Kompetenzen auf Grundlage eines Mitgliedsprofils des zweiten Mitgliedes bestimmt wird; ein Bestätigungsmodul mit Eignung zum Bestimmen eines dritten Satzes von Kompetenzen, wobei der dritte Satz der Schnitt zwischen dem ersten und zweiten Satz von Kompetenzen ist; wobei das Bestätigungsmodul geeignet ist zum Vorschlagen einer oder mehrerer der Kompetenzen in dem dritten Satz von Kompetenzen bei dem Mitglied zur Bestätigung des zweiten Mitgliedes mit Blick auf jene Kompetenz; und das Kompetenzbestimmungs- und Bewertungsmodul des Weiteren geeignet ist zum Erhöhen einer Kompetenzbewertung für das zweite Mitglied für eine bestimmte der einen oder mehreren Kompetenzen in Reaktion darauf, dass das Bestätigungsmodul eine Eingabe von dem ersten Mitglied zum Angeben dessen empfängt, dass das zweite Mitglied die bestimmte Kompetenz innehat.
Patent DE-202013012753-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen semifluorierter Alkane zur Verwendung in der Behandlung von Keratoconjunctivitis Sicca
IPC: A61P37/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung von Keratoconjunctivitis sicca (Trockenes Auge) oder eines damit verbundenen Symptoms oder Zustands, wobei die Zusammensetzung aus einem semifluorierten Alkan der Formel F(CF 2 ) n (CH 2 ) m H, wobei n eine ganze Zahl aus dem Bereich von 3 bis 8 ist und m eine ganze Zahl aus dem Bereich von 3 bis 10 ist, und optional aus einem oder mehreren Hilfsstoffen besteht.
Patent DE-202013100634-U1 (DE)
Title: Längliche Leuchte
IPC: F21V3/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Leuchte, aufweisend – eine längliche Abdeckung (2) mit einer, in einer Ebene (E) verlaufenden, planen Lichtabgabefläche (21) und – einen länglichen Träger (3), wobei die Abdeckung (2) an dem Träger (3) gehaltert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) einen seitlichen Wandbereich (22) aufweist, der sich in geschlossen umlaufender Form unmittelbar an die Lichtabgabefläche (21) anschließt, wobei auf dem seitlichen Wandbereich (21) eine lichtdichte Schicht (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202013100825-U1 (DE)
Title: In einen Bodenbelag einbaubare Lastverteilungsplatte sowie für einen Flurförderverkehr ausgelegter Bodenbelag
IPC: E01C9/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: In einen Bodenbelag einbaubare, als Betonfertigteil ausgeführte und zur Aufnahme von auf eine relativ kleine Querschnittsfläche konzentrierte Lasten geeignete Lastverteilungsplatte (7), die in Fol% ge ihrer Auslegung in Bezug auf ihre Größe, ihre Dicke und eine darin enthaltenen Bewehrung (8) den bestimmungsgemäß aufzu% nehmenden Lasten bruchfrei standhält und die eine zur Oberseite (3) der Lastverteilungsplatte (7) hin offene, an der Bewehrung (8) festgelegte Traghülse (9) zum Anschließen eines Anschlagpunktes zum Anheben der Lastverteilungsplatte (7) mit einem Hebezeug aufweist.
Patent DE-202013103808-U1 (DE)
Title: Vorfußpolster, Computerprogrammprodukt für die individuelle Anfertigung des Vorfußpolsters
IPC: A43B13/18
Filed: 2013-08-22
Abstract: Vorfußpolster, insbesondere für das Einlegen in Schuhe mit Absätzen, mit einer an einen Schuh anlegbaren Unterseite und einer eine Anlagefläche für den Fuß (13) bildenden, der Unterseite gegenüberliegenden, Oberseite, wobei das Vorfußpolster (1) mindestens eine Zone (3, 5, 7) zur Druckentlastung einer oder mehrerer Mittelfußköpfchen (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zone (3, 5, 7) als Ausmuldung ausgehend von der Unterseite in das Vorfußpolster (1) eingebracht ist.
Patent DE-202013103890-U1 (DE)
Title: Adapter zur Anordnung in einem Getränkehalter
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-08-28
Abstract: Adapter zur Anordnung in einem Getränkehalter, wobei der Adapter (1) als Hohlzylinder mit offenen Stirnseiten (9, 10) ausgebildet ist, wobei der Durchmesser (D2) einer ersten Öffnung (7) an der ersten Stirnseite (9) größer ist als der Durchmesser (D1) einer zweiten Öffnung (8) an der gegenüberliegenden, zweiten Stirnseite (10).
Patent DE-202013104182-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Schnur, ein Seil und dergleichen
IPC: F16B2/08
Filed: 2013-09-13
Abstract: Variable Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von unterschiedlichen Gegenständen mit Möglichkeit einen Schnurkörper (2) zu positionieren und verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) aus einer Verbindungseinheit (11) und einer an einer Seite der Verbindungseinheit (11) ausgebildeten Führungseinheit (12) besteht, wobei auf der Verbindungseinheit (11) ein durchgehendes Verbindungsloch (111) zur Anbringung und Verbindung eines Schnurendes (21) eines Schnurkörper (2) vorhanden ist, und wobei die Führungseinheit (12) aus einem Bauteil (121) und einem Tragarm (122) besteht und ein Begrenzungsraum (123) zwischen dem Bauteil (121) und dem Tragarm (122) in einem nicht abgeschlossenen Zustand zum stabilen Einsetzen eines am anderen Ende eines Schnurkörpers (2) nahe neben dem Schnurende (21) im voraus festgebundener Knoten (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202014001708-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Toilettenbrille
IPC: A47K13/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Toilettenbrille, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Toilettenbrille ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014002900-U1 (DE)
Title: Fertigbearbeitungseinrichtung für Blech-Hohlkörper
IPC: B23K37/04
Filed: 2014-04-02
Abstract: Fertigbearbeitungseinrichtung für Blech-Hohlkörper, die kastenförmig mit einer offenen Seite oder wannen- bzw. haubenförmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet dass sie ein modulares Gestell ist, welches aus Werkzeug-Trägersäulen (11), Hohlkörper-Haltelementen und Werkzeugdruck-Gegenelementen besteht und wahlweise, in oder aus dem Blech-Hohlkörper (1) gerichtete, Fertigbearbeitungen, mittels auf den Werkzeug-Trägersäulen (11) angeordneten Form- und Spanwerkzeugen (12) sowie Messmittel-Anordnungen, durchfürbar sind dass sie, aus Auflageplatten (3), Anlageleisten (4), Stützleisten (5), Gelenkverbindern (6) und Winkelverbindern (7) bestehend, abhängig von der Form der Blech-Hohlkörper (1) und von den Bearbeitungsrichtungen der Form- und Spanwerkzeuge (12) gefügt sind, in dem sie mit in gleichen Lochreihen- und Lochraster-Abständen angeordneten maßgleichen Verbindungsbohrungen ausgestattet und mittels Stütz- und Positionierschrauben sowie Spreiz-Kugel-Passbolzen verbunden, gestuft und stufenlos positionier- und fixierbar sind und dass ein bekannter Arbeitstisch (13) mit seiner Tischfläche und den stirnseitigen Tischwangenflächen der Träger des modularen Gestells ist und mit diesem eine Bearbeitungsstation bildet.
Patent DE-202014003675-U1 (DE)
Title: Fernsteuerungsanordnung
IPC: B66C13/40
Filed: 2014-05-05
Abstract: Fernsteuerungsanordnung (2) mit einer Fernsteuerung (8) insbesondere für Hub-, Arbeits- und Industriegeräte sowie mit einer Tragevorrichtung (10), mittels der die Fernsteuerung (8), insbesondere im Hüftbereich, an einer Bedienperson (6) befestigbar ist, und mit einer Verbindungsanordnung (14), mittels der die Fernsteuerung (8) lösbar an der Tragevorrichtung (10) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung (10) eine Gürtelaufnahme (12) aufweist und die Fernsteuerung (8) in einer Schließstellung der Verbindungsanordnung (14) über eine wenigstens einen Freiheitsgrad aufweisende Gelenkanordnung mit der Gürtelaufnahme (12) verbunden ist.
Patent DE-202014003686-U1 (DE)
Title: Oximeter als kontinuirliches und nicht invasives Frühwarnsystem
IPC: A61B5/1455
Filed: 2014-05-02
Abstract: Oximeter als Frühwarnsystem dadurch gekennzeichnet nach Anspruch 1, dass eine dauerhafte, mobile Messung der Sauerstoffsättigung ohne Anfälligkeit für Störungen und Bewegungen durch ein In-Ohr System ermöglicht.
Patent DE-202014004683-U1 (DE)
Title: Gesteuerte Beleuchtung an den beweglichen Teilen von Windkraftwerken/Windturbinen zum Zwecke der Darstellung visueller Informationen.
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Windturbinenflügel, versehen mit Leuchtkörpern entlang einer Linie quer zur Bewegungsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung von Bildern und Grafiken möglich ist.
Patent DE-202014004783-U1 (DE)
Title: Stand- und Liegesauna nach Art einer Heizung
IPC: A61H33/06
Filed: 2014-06-07
Abstract: Patentanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Standsauna senkrecht aufgestellt wird. Der Äußere Körper ist je nach Typ rund oder eckig gefertigt. Die Innere Größe und Form ist so gestaltet, das mind. eine Person bequem darin Platz hat. Zwischen Innerer und Äußerer Wandung sind Heizelememte eingebaut. Diese Heizelemente sind Heizkörper, Heizschlangen oder mehrere Rohre die zu den erforderlichen Heizteilen zusammen gebaut werden und den Saunabetrieb ermöglichen. Die Heizelemente und Heizschlangen in der Standsauna werden mit heißem Wasser aus einer vorhandenen Heizungsanlage gespeist. Die erforderliche Wärme wird von einer externen Haus-Heizungsanlage abgezweigt und mit speziellen Adapter durch Rohre oder Heizungsschläuche in der Vorlaufrohrleitung zur Standsauna transportiert und im Rücklauf in die Rücklaufleitung der Haus-Heizungsanlage zurück transportiert. Das Material der Heizrohrleitungen sowie aller Heizelemente kann aus Metall oder auch Wärmebeständigen Kunststoff sein. Die Innere Form der Standsauna ist mit Isoliermatten oder mit einer für Saunen speziellen Holzverkleidung ausgestattet. Die Isoliermatten haben eine spezielle Luftdurchlässigkeit und die Lattung der Holzverkleidung sitzt auf Abstand um die Wärmedurchlässigkeit für den Saunabetrieb zu ermöglichen. Der Äußere Umfang der Standsauna ist nach Außen zum freien Raum gegen das Austreten von Wärme aus der Sauna ausreichend Isoliert. An den im Inneren Körper befindlichen Heizelementen der Standsauna sind Stutzen und Rohranschlüsse sowie Sicherheitsventile angebracht. Das Basisteil der Standsauna ist mit wandträgern an einer Wand montiert oder wird mit mindestens 2 Standbeinen am Boden eines raumes befestigt. Das Türteil ist mit Schanieren oder Türangeln an einer Längsseite parallel zum Basisteil miteinander befestigt. Die Tür der Standsauna lässt sich öffnen und schließen. An dem Fußteil sind im Fußbereich Rollen angebracht um das Gewicht der Tür zu tragen. Die Fußstützen der Standsauna lassen sich in der Höhe verstellen. An dem Türteil ist ein Griff zum öffnen und schließen angebracht. Im Inneren der Standsauna sind Armlehnen für Personen und Ablagefächer für Bedarfsgüter angelegt.
Patent DE-202014007896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme, zumTransport und zur manipulationsarmen Entnahme von Industriewaren
IPC: B62B3/10
Filed: 2014-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme, zum Transport und zur manipulationsarmen Entnahme von Industriewaren, insbesondere einer Vielzahl von konfigurierten Hydraulikschläuchen (10), bestehend aus einer offenen, in sich stabilen Gestellanordnung mit höhenverstellbaren Einschubrahmen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Gestellanordnung mindestens zwei koppelbare Einzelmodule (1; 2; 3) umfasst, wobei jedes Einzelmodul (1; 2; 3) mindestens einen Einschubrahmen (8) aufnimmt, weiterhin die jeweils gekoppelten Einzelmodule (1; 2; 3) eine vorbestimmte Grundfläche einnehmen, die Höhe der Anordnung der Einschubrahmen (8) derart erfolgt, dass ein freihängendes Fixieren der Industriewaren (10) realisierbar ist, die Einschubrahmen (8) jeweils eine Vielzahl von Einhängeschienen (9) besitzen, deren jeweilige Abstände entsprechend der jeweiligen Industrieware (10) veränderbar sind, wobei das Koppeln der Einzelmodule (1; 2; 3), die Anordnung der Einschubrahmen (8) und das Einordnen der Industriewaren (10) so erfolgt, dass eine selektive und sequentielle Entnahme der Industriewaren (10) an deren Verwendungs- und Einsatzort vorgenommen werden kann.
Patent DE-202014007929-U1 (DE)
Title: Gurt für Kletterer und Bersteiger in Klettersteigen oder Höhenarbeiter mit integrierter Aufnahme für einen Falldämpfer
IPC: A63B29/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Gurt für Höhenarbeiter oder Kletterer und Bergsteiger der so ausgeführt ist, dass sich daran ein Falldämpfer verstauen lässt.
Patent DE-202014101384-U1 (DE)
Title: Hubschrauberrotorblatt
IPC: A63H27/133
Filed: 2014-03-25
Abstract: Hubschrauberrotorblatt (1), das eine Vorderkante (4) und eine Hinterkante (5) aufweist, die sich in Längsrichtung zwischen einem Blattanschluss (2) und einer Blattspitze (3) erstrecken, wobei es ein Profil (7) mit einem Bereich maximaler Profildicke (d1, d2) zwischen Vorderkante (4) und Hinterkante (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (a1, a2) zwischen dem Bereich (6) maximaler Profildicke und der Vorderkante (4) in einer Richtung vom Blattanschluss (2) zur Blattspitze (3) abnimmt.
Patent DE-202014102721-U1 (DE)
Title: Schraubelement in Form eines Schraubenkopfes oder Mutter
IPC: F16B39/282
Filed: 2014-06-12
Abstract: Schraubelement in Form eines Schraubkopfes (1) oder Mutter mit einer umlaufenden Auflagefläche (3) am Unterkopf des Schraubelements für die Aufbringung einer Vorspannkraft beim Anziehen des Schraubelements gegen eine Gegenfläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (3) des Schraubelements (1) eine derartige Kontur aufweist, dass in Schraubstellung eine begrenzte Anlage des Schraubelements (1) an der Gegenfläche bewerkstelligt ist, wobei die begrenzte Anlage vorzugsweise im zentralen Bereich der Auflagefläche (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014105088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken einer Scheibe
IPC: E05F1/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verschwenken einer Scheibe (11), wie einer Glasscheibe, um eine Achse, wobei eine Geschlossenstellung (11.1) vorgesehen ist, in welcher die Scheibe (11) den darunter bzw. dahinter befindlichen Bereich abdeckt und weiterhin eine Offenstellung (11.2) vorgesehen ist, in welcher die Scheibe (11) nach oben verschwenkt ist, mit einem Kraftspeicher (20), der das Verschwenken der Scheibe (11) zwischen der Geschlossenstellung (11.1) und der Offenstellung (11.2) und zurück unterstützt und mit wenigstens einem Gelenk (30), welches um eine Achse (31) verschwenkbar ist und einen ortsfesten Gelenkteil (32) und einen rotationsbeweglichen Gelenkteil (33) aufweist und über welches die Schwenkbewegung der Scheibe (11) realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebel (40) vorgesehen ist, der bei einer Schwenkbewegung der Scheibe (11) mit verschwenkt wird und der mit seinem einen Ende (41) mittelbar oder unmittelbar an dem ortsfesten Gelenkteil (32) angeordnet ist, wobei der Hebel (40) mit seinem anderen Ende (42) an dem ersten Ende (21) des Kraftspeichers (20) schwenkbar befestigt ist und wobei der Kraftspeicher (20) mit seinem zweiten Ende (22) mittelbar oder unmittelbar an der Scheibe (11) festgelegt ist.
Patent DE-202015000353-U1 (DE)
Title: Rettungssystem zum Schutz vor Ertrinken auf dem offenen Meer
IPC: B63C9/105
Filed: 2015-01-16
Abstract: Das neu entwickelte System besteht aus zwei Ringen (siehe ). – ein Ring entlang des Halses für den Schutz des Kopfes, – der zweite größere Ring für den Schutz des Körpers. Der Ring für den Kopfschutz hat eine Dicke von ungefähr 4 cm und eine Breite von 5 cm und beinhaltet ein gefaltetes sehr widerstandsfähiges, dünnes und transparentes Material aus Plastik ( und ).
Patent DE-202015005040-U1 (DE)
Title: Turmkonstruktion für eine Windenergieanlage mit horizontaler Rotorachse
IPC: F03D11/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Turmkonstruktion für eine Windenergieanlage mit horizontaler Rotorachse, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm (6) aus mindestens drei oder mehr über 360° gleichmäßig verteilten und eng zueinander geneigt angeordneten einzelnen Turmsäulen (6.1, 6.2 und 6.3) besteht und sich die Mittellinie (14) des Turmes (6), die verlängerten Mittellinien (10) der Turmsäulen (6.1, 6.2 und 6.3) und die Rotorwelle (12) in einem gemeinsamen Punkt (13) schneiden und so die in Nabenhöhe eingeleitete Rotorkraft als Druck- und Zugkräfte über die Turmsäulen (6.1, 6.2, und 6.3) in das Fundament (9) geleitet werden.
Patent DE-202015006006-U1 (DE)
Title: Wespengreifer
IPC: A01M3/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Wespengreifer aus zwei gleichen, klar transparenten rechteckigen Kunststoffscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kunststoffscheiben S1 und S2 mit einem Filmscharnier an den Längsseiten miteinander drehbar verbunden sind und bis mindestens 120° geöffnet werden können und ohne Zwischenraum ganzflächig zur Deckung gebracht werden können.
Patent DE-202015006375-U1 (DE)
Title: Tragecover und Tasche für Babytragehilfen und Tragetücher in einem
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Tragecover für Babytragehilfen zum Schutz des getragenen Kindes gegen Umwelteinflüsse wie Kälte, Sonne, Regen, Schnee oder Wind dadurch gekennzeichnet, dass das Tragecover an die Babytragehilfe oder das Tragetuch oder an die Kleidung des Tragenden mittels der Clips 2 angebracht werden kann und das Kind daher bedeckt. Mittels des Gummizugs 4 kann das Tragecover optimal an das getragene Kind angepasst werden.
Patent DE-202015006638-U1 (DE)
Title: Baumstumpfentfernungsvorrichtung
IPC: A01G23/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Baumstumpfentfernungsvorrichtung (1), umfassend ein Gestell (2), eine geschlossene Klinge (3) mit einer nach unten weisenden Schneidfläche (4) und eine mit einer Antriebseinrichtung (6) verbundene Befestigungseinrichtung (5), wobei die Antriebseinrichtung (6) an dem Gestell (2) befestigt ist und durch diese eine Zugkraft auf die Befestigungseinrichtung (5) ausübbar ist und wobei das Gestell (2) einenends auf der Klinge (3) gelagert oder an dieser befestigt ist.
Patent DE-202015008968-U1 (DE)
Title: Konvektor-Wärmeübertrager
IPC: F24D19/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Konvektor-Wärmeübertrager mit zumindest einem, insbesondere von einem Heizmedium durchströmbaren, vorzugsweise plattenförmigen, Strahlungsheizkörper (1) und zumindest einem Konvektorteil (2) mit einem oder mehreren, insbesondere vertikalen, Konvektorschächten (3), in denen die erwärmte Luft aufsteigen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Wirbelkörper (4) zur Erzeugung von Turbulenzen bzw. einer turbulenten Strömung und zur Unterbrechung einer laminaren Strömung in den Konvektorschächten (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202015009658-U1 (DE)
Title: Windschildvorrichtung
IPC: B62J17/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Windschildvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Windschild (3) sowie einem Träger (2) zur Aufnahme des Windschilds (3) am Fahrzeug und einer Einrichtung zur manuellen Verstellung des Windschilds, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Rastmechanismus mit einem ersten Rastmittel (11) und einem zweiten Rastmittel (10) aufweist und das erste Rastmittel (11) zum lösbaren formschlüssigen Eingriff mit dem zweiten Rastmittel (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202015102664-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontverbindung
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Verbindungsanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Windlaufseitenabdeckung; eine Scharniersäule, die eine vertikale Fläche aufweist, die in einer ersten Vertikal-/Längsebene an der Windlaufseitenabdeckung angebracht ist; und einen Frontträger, der eine innere Seitenwand, die an der Windlaufseitenabdeckung befestigt ist, und eine äußere Seitenwand, die in einer zweiten Vertikal-/Längsebene an der Scharniersäule befestigt ist, umfasst, wobei die Längslasten durch Scherwirkung auf die Scharniersäule und Windlaufseitenabdeckung übertragen werden.
Patent DE-202015103087-U1 (DE)
Title: Umlenkrolle
IPC: B66B7/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Umlenkrolle für eine mehrere Tragmittel aufweisende Tragmitteleinheit eines Aufzugs, mit einem Rollenkörper (11), der stirnseitig je Tragmittel eine umlaufende Aufnahmerille (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenkörper (11) je Tragmittel eine Rillenscheibe (17) mit jeweils stirnseitig umlaufender Aufnahmerille (18) für das jeweilige Tragmittel aufweist, wobei benachbarte Rillenscheiben (17) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind.