baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018104760-B3 (DE)
Title: Elektronische Schaltung sowie Verfahren zur Herstellung und zum Entwerfen elektronischer Schaltungen
Inventor: KHO REX
IPC: G11C29/52
Filed: 2018-03-02
Granted: 2019-08-29
Abstract: Es werden elektronische Schaltungen bereitgestellt, bei denen fünf oder mehr redundante Schaltungsteile so angeordnet sind, dass kritische Knoten von weniger als der Hälfte der Schaltungsteile auf einer gedachten Geraden liegen. Entsprechende Herstellungs- und Designverfahren werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102019202406-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mechanisch entkoppelten Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-02-22
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mechanisch entkoppelten Lenksystems (2) für ein Kraftfahrzeug (3) zur Steuerung und/oder Regelung einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (3), wobei ein an einer Lenkhandhabe (4), insbesondere einem Lenkrad, ermittelter Lenkhandhabewinkel, der in Abhängigkeit eines sensorisch erfassten Lenkwinkels der Lenkhandhabe (4) ermittelt wird, und eine Fahrzeuggeschwindigkeit sowie ein zur Einstellung des Lenkhandhabewinkels auf die Lenkhandhabe (4) aufgebrachtes Handmoment erfasst werden, wobei in Abhängigkeit des ermittelten Lenkhandhabewinkels und der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit ein Radlenkwinkel an einem oder mehreren lenkbaren Rädern (6) des Kraftfahrzeugs (3) eingestellt wird. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit und des erfassten Handmoments ein Dynamikwinkel berechnet wird, wobei der Lenkhandhabewinkel durch Addition des erfassten Lenkwinkels mit dem berechneten Dynamikwinkel ermittelt wird.
Patent DE-102019206397-B3 (DE)
Title: Verfahren zur zeitsparenden Steuerung eines Kaffeeautomaten
Inventor: SPECKBACHER BENEDIKT
IPC: A47J31/42
Filed: 2019-05-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Kaffeeautomaten mit einem Durchlauferhitzer als Heizelement(4), umfassend die Schritte:- Auswahl eines Kaffeegetränketyps (K),- Vorbereitung des Kaffeepulvers zur Zubereitung eines Kaffeegetränks basierend auf der Auswahl des Kaffeegetränketyps (K), während gleichzeitig Wasser im Kaffeeautomaten auf eine durch die Auswahl vorbestimmte Zieltemperatur aufgeheizt wird,- Zubereitung eines Kaffeegetränks basierend auf der Auswahl des Kaffeegetränketyps (K).Die Erfindung betrifft des Weiteren einen entsprechenden Kaffeeautomaten.
Patent DE-102020109443-B3 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: GENAU RICO
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit einem eine Filterstruktur aufweisenden Maskenkörper und einer Kopfhalterung, wobei die Filterstruktur aus einem Lagenstapel aus miteinander verpressten Vlieslagen ausgebildet ist und in den Maskenkörper ein Ausatemventil eingebracht ist. Erfindungsgemäß ist auf einer Vorderseite und auf einer Rückseite des Lagenstapels jeweils wenigstens eine der Vlieslagen wenigstens einseitig mit einer Kupfer und/oder eine Kupferlegierung zu mindestens 80 Gew.% aufweisenden Schicht flächig beschichtet, wobei zwischen diesen beschichteten Vlieslagen mehrere unbeschichtete Vlieslagen angeordnet sind.
Patent DE-102020118361-B3 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung und Regelungsverfahren zur Steuerung eines oder mehrerer Gleitschutzsysteme und eines oder mehrerer Systeme zur Abgabe von adhäsionsoptimierendem Mittel bei Schienenfahrzeugen
Inventor: FISCHER MARCUS
IPC: B61C15/10
Filed: 2020-07-13
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Regelungssystem sowie ein Regelungsverfahren, welches Informationen mindestens eines Gleitschutzsystems sowie einer Einrichtung zur Abgabe von adhäsionsoptimierendem Mittel wie beispielsweise Sand an einem Schienenfahrzeug aufnimmt, verarbeitet, und austauscht.
Patent DE-102021005484-B3 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: A46B7/00
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, bestehend aus den einzelnen miteinander schwenkbar gekoppelten borstentragenden Kopfteil und Griffteil sowie aus einem mit den beiden korrespondierbaren federnbaren ringförmigen Rückhaltelement.In der vorgelegten Zahnbürste ist eine Kugelartige Kupplung zwischen einem borstentragenden Kopfteil und dem Griffteil verwendbar, um einen vollständigen Schnappkugelgelenk (1) zu schaffen. Wobei das Rückstellelement (3) vorspannbar gehalten ist, und umhüllend den Kugelzapfen (2) angeordnet ist.Dies verbessert die Qualität der Zahnbürste so weit, dass es eine dreidimensionalen Schwenken des Kopfteils relativ zum Griffteil ermöglicht.Dadurch wird der Kopfteil der Zahnbürste mehr wendiger und damit einstellbar an die Konfiguration der Zahnreihe.
Patent DE-102021101593-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Umfeldsensoren in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DÜRR FABIAN
IPC: G01C11/06
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Umfeldsensoren (13) in einem Kraftfahrzeug (12), wobei die Umfeldsensoren (13) wenigstens einen Abstandsdaten (1) liefernden Abstandssensor (17) und wenigstens eine Kamerabilder (2, 3) liefernde Kamera (14, 15) umfassen, deren Erfassungsbereiche wenigstens teilweise überlappen und deren unter Verwendung intrinsischer Kalibrierungsparameter aufbereitete Sensordaten unter Verwendung extrinsischer Kalibrierungsparameter in ein gemeinsames Koordinatensystem überführbar sind, wobei zur Kalibrierung und/oder zur Überprüfung einer möglichen Dekalibrierung- für eine Umfeldszene wenigstens zwei Kamerabilder (2, 3) aus zwei unterschiedlichen Kameraposen und zugeordnete Abstandsdaten (1) aufgenommen werden,- aus den Abstandsdaten (1) und einem ersten Kamerabild (2) der Kamerabilder (2, 3) unter Verwendung von angenommenen Kalibrierungsparametern ein virtuelles Vergleichsbild (5) ermittelt wird, dessen Kamerapose der eines zweiten Kamerabildes (3) der Kamerabilder (2, 3) entspricht, und- eine eine Abweichung der angenommenen Kalibrierungsparameter von tatsächlichen Kalibrierungsparametern anzeigende Abweichungsinformation aufgrund eines Vergleichs des virtuellen Vergleichsbilds (5) mit dem zweiten Kamerabild (3) ermittelt wird.
Patent DE-102022101275-B3 (DE)
Title: Wäschespinnen-einrichtung mit leuchteinrichtung
Inventor: ECKER DAGMAR
IPC: D06F57/02
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-07-13
Abstract: Wäschespinnen-Einrichtung (10; 20), aufweisendeinen Zylinder (1) mit einem inneren Hohlraum für die Aufbewahrung einer Wäschespinne (2); undeiner Leuchteinrichtung (3), welche angeordnet und konfiguriert ist, eine Strahlung in die äußere Umgebung abzugeben.
Patent DE-102022112905-B3 (DE)
Title: Dichtungssystem
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16J15/54
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Ausgangspunkt ist ein Dichtungssystem zur Trennung zweier Druckbereiche umfassend eine Dichtung, die zwischen einer Welle und einem Bauteil angeordnet ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Dichtung in einer Nut axial verschiebbar angeordnet ist, wobei die Dichtung Dichtflächen und die Nut Nutdichtflächen aufweist, wobei entsprechend den Druckverhältnissen in den Druckbereichen die Dichtung in eine erste Funktionsposition oder eine zweite Funktionsposition bewegbar ist.
Patent DE-102022115020-B3 (DE)
Title: Tiefenscanmesssystem, Tiefenscanmessvorrichtung, Kalibriereinheit und Verfahren zur Kalibrierung einer Tiefenscanmessvorrichtung
Inventor: ROMANOWSKI MICHAEL
IPC: G01B11/22
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-09-14
Abstract: Es wird ein Tiefenscanmesssystem zur Untersuchung einer Oberflächenstruktur einer Probe (3) offenbart. Das Tiefenscanmesssystem umfasst eine Tiefenscanmessvorrichtung (1, 101) und eine Kalibriereinheit (71). Mithilfe der Kalibriereinheit (71) kann die Tiefenscanmessvorrichtung (1, 101) kalibriert werden, insbesondere wenn eine Flüssiglinse (19A) in einer optische Scanvorrichtung (17) zum Einstellen einer Objektebene (21) in einem Tiefenabstand zur Vermessung der Oberflächenstruktur verwendet wird. Ferner werden Tiefenscanmessvorrichtungen (1, 101) und eine Kalibriereinheit (71) sowie ein Verfahren zur Kalibrierung einer Tiefenscanmessvorrichtung (1) offenbart.
Patent DE-4409750-B4 (DE)
Title: Zylinderblock einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine mit einem Magnesium-Gehäuse
Inventor: HOYER UWE
IPC: F02F1/00
Filed: 1994-03-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zylinderblock
einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine
mit einem im wesentlichen aus Magnesium bestehenden Gehäuse (5)
und mehreren in Reihe angeordneten Zylindern (3), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zylinder (3) Bestandteil eines bereichsweise doppelwandigen, mit
dem Gehäuse
(5) verbundenen Zylindereinsatzes (6) aus korrosionsbeständigem Material sind,
in dem die Kühlfüssigkeit
geführt
ist, ohne mit dem Gehäuse
(5) in Kontakt zu kommen.
Patent DE-4442176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hängenden Anordnung von Glasscheiben
Inventor: FEIGL ANTON
IPC: E04C2/54
Filed: 1994-11-26
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur hängenden
Anordnung von Glasscheiben bei Wand- und/oder Fassadenkonstruktionen
und/oder bei Schiebewänden,
wobei der obere Rand der Glasscheibe Bohrungen aufweist und von
einer U-Profilleiste aufgenommen ist und die Bohrungen von Bolzen
durchsetzt sind, die die Glasscheibe beidseitig überragen und die in den Wangen
der U-Profilleiste gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die freien
Enden der nach unten gerichteten Wangen (3) der U-Profilleiste (1)
in an sich bekannter Weise gegeneinander gerichtete, die Profilweite
hinterschneidende Ränder
(4) aufweisen, auf welchen die die Glasscheibe (11) überragenden
Abschnitte der Bolzen (13) aufliegen, deren axiale Länge (L)
kleiner ist als die äußere Breite
(B) des den Rand (10) der Glasscheibe (11) aufnehmenden Abschnittes
der U-Profilleiste (1).
Patent DE-10010599-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe
Inventor: DORDA GUENTHER
IPC: B60S1/08
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Fahrzeugscheibe,
insbesondere Windschutzscheibe eines Personenkraftwagens oder Lastkraftwagens,
mit einer daran angeordneten Trägerplatte
(2) einer Sensorik, wobei die Fahrzeugscheibe (1) eine Aufnahme
(4) aufweist, in welche die Trägerplatte
(2) zumindest teilweise eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Aufnahme durch eine die Fahrzeugscheibe (1) durchdringende Aussparung
(4) am Rand (3) der Fahrzeugscheibe (1) ausgebildet ist,  – dass eine
Optik (8, 9, 10) der Sensorik in die Trägerplatte (2) integriert ist.
Patent DE-10016511-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanlage für Rohre und Kanäle mit zurückgesetztem, rotierenden Verteiler und einfach zu reinigender Düse
Inventor: BERDIN KLAUS
IPC: B05B15/522
Filed: 2000-04-03
Granted: 2006-05-18
Abstract: Beschichtungsanlage
für die
Innenbeschichtung von lang gestreckten Köpern, mit einem entlang der
Innenwand (2) des Rohres (1) geführten,
einen endseitig des Spritzkopfes (10) rotierenden Verteiler (9),
der mit wenigstens einer rechtwinklig zur Innenwand (2) austragenden
und gegenüber
der Mittenachse (11) des Spritzkopfes (10) zurückgesetzten und an einem Tragarm
(12) angeordneten Austrittsöffnung
(18) versehen ist, aufweisenden Fahrzeug (6) mit Gleitkufen (7),
welches über
einen aufwickelbaren Leitungsstrang (8) mit einem oder mehreren,
meist außerhalb
des Rohres (1) angeordneten Vorratsbehältern verbunden ist, wobei
der Austrittsöffnung
(18) eine Reinigungsnadel (55), die in der Innenbohrung (56) der
Austrittsöffnung
(18) verschieblich und diese reinigend angeordnet ist, und eine
Luftdüse
(58) zugeordnet ist, die rechtwinklig zum Sprühstrahl (59) der Düse (19)
austragend positioniert ist.
Patent DE-10026213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Mehrzahl von Lambdasonden eines Verbrennungsmotors
Inventor: DUENNBIER MARKUS
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-05-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren einer Mehrzahl von Lambdasonden eines Verbrennungsmotors mit
einer oder mehreren Zylinderbänken,
wobei an jede Zylinderbank mindestens ein Lambda-Regelmodul eines
Motorsteuergerätes
und ein separater Abgasstrang mit mindestens einer Lambdasonde angeschlossen
ist und wobei das Motorsteuergerät
mit den Lambdasonden insbesondere lösbar verbindbare Eingänge aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß für eine gegebene
Verbindungskonfiguration von Lambdasonden und Eingängen vom
Motorsteuergerät, detektiert
wird mit welchen Eingängen
die Lambdasonden jeweils verbunden sind und daß vom Motorsteuergerät eine korrekte
Zuordnung der Lambdasonden zu den Zylinderbänken vorgenommen wird.
Patent DE-10044859-B4 (DE)
Title: Bewegungs- und/oder Positioniervorrichtung
Inventor: NESTLER RAINER
IPC: B23Q1/54
Filed: 2000-09-11
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bewegungs-
und/oder Positioniervorrichtung, die an einer Basis (B), insbesondere
einem Schlittengestell, einer Werkzeugmaschine anbringbar ist zur mehrachsigen
Bewegung eines Trägers
(1) mit Gelenken (G1, G2, G3, G4), die jeweils zumindest zwei rotatorische Freiheitsgrade
aufweisen und an dem Träger
(1) angeordnet sind, wobei die Gelenke (G1, G2, G3, G4) Träger-Schwenkachsen
(TS1, TS2) des Trägers
(1) definieren und die Gelenke (G1, G2, G3, G4) jeweils verschiebbar
zu der Basis (B) den Träger
(1) mit dieser verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß vier Gelenke
(G1, G2, G3, G4) vorgesehen sind, die paarweise gegenüberliegend
zueinander an dem Träger
(1) angeordnet sind, wobei jedes Paar der gegenüberliegenden Gelenke (G1, G2,
G3, G4) eine Träger-Schwenkachse
(TS1, TS2) des Trägers
(1) definiert, und die Träger-Schwenkachsen
(TS1, TS2) senkrecht zueinander und jeweils schwenkbar in zwei zueinander
senkrecht angeordneten Ebenen (E1, E2) vorgesehen sind.
Patent DE-10046823-B4 (DE)
Inventor: SCHEIBE WOLFGANG
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-09-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: The invention relates to an embodiment of a servo control valve (3) for injectors in internal combustion engines in the form of a 3/2 directional control valve.  A transversally divided valve guide insert (8) is used, one part thereof acting as a guide for the piston (7) and, another part (11) being guided on the piston, whereby said parts are axially supported against each other.
Patent DE-10054180-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer Kanallänge und System zur Kanallängenmessung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIDE PATRIC
IPC: G01S5/02
Filed: 2000-11-02
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Messung einer Kanallänge, bei dem  a) von mindestens einer Basisstation (BS) ein Abfragesignal (Sig1) an mindestens einen Transponder (TR) gesendet und von diesem als Empfangssignal (Sig2) empfangen wird,  b) das Empfangssignal (Sig2) in dem mindestens einen Transponder (TR) auf ein Trägersignal (sQ2) mit einer vom Abfragesignal verschiedenen Frequenz (fQ2) direkt aufmoduliert wird,  c) das sich dadurch ergebende Zwischensignal (Sig3) an die mindestens eine Basisstation (BS) zurückgesendet und von dieser als Antwortsignal (Sig4) empfangen wird,  d) vom Antwortsignal (Sig4) ein Vergleichssignal (Sig5) als derjenige Anteil des Antwortsignals (Sig4), der vom Abfragesignal (Sig1) erzeugt wurde, abgespalten wird,  e) durch einen Phasenvergleich oder eine Messung einer Zeitdifferenz zwischen dem Abfragesignal (Sig1) und dem Vergleichssignal (Sig5) eine Kanallänge bestimmt wird.  f) das Trägersignal (sQ2) eine mindestens um einen Faktor 10 höhere Frequenz aufweist als das Abfragesignal (Sig1).
Patent DE-10055714-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: IGASHIRA TOSHIHIKO
IPC: F02M61/10
Filed: 2000-11-10
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, das mit einem hydraulischen Druckkanal und einem Ablasskanal verbindbar ist, mit:  einem Ventilgehäuse (11) mit zumindest einer Einspritzöffnung (13);  einer Düsennadel (2), die gleitfähig beweglich ist in dem Ventilgehäuse (11) zum Öffnen und Schließen der Einspritzöffnung (13);  einem Kraftstoffsammelraum (16), der derart in dem Ventilgehäuse (11) ausgebildet ist, dass er einen der Einspritzöffnung (13) zugewandten Teil der Düsennadel (2) umgibt, so dass ein Druck in einer Nadelhubrichtung auf die Düsennadel (2) aufgebracht wird, wenn in dem Kraftstoffsammelraum (16) ein hoher Hydraulikdruck anliegt;  einer Regelkammer (3) zum Drängen der Düsennadel (2) in eine Schließrichtung der Einspritzöffnung (13), wenn hydraulischer Druck darauf aufgebracht ist, und Veranlassen des Starts des Hubs der Düsennadel, wenn hydraulischer Druck einen minimalen Ventilöffnungsdruck erreicht;  einer Niederdruckleitung (17) für die Verbindung mit dem Ablasskanal;  einer Hochdruckleitung (15) für die Verbindung mit dem hydraulischen Druckkanal und für die Verbindung mit dem Kraftstoffsammelraum...
Patent DE-10113365-B4 (DE)
Title: Optisches Instrument, insbesondere endoskopisches Instrument
Inventor: HUBER MATTHIAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Optisches
Instrument, insbesondere endoskopisches Instrument, mit einem Gehäuse (1),
in dem mindestens ein optisches System (2) sowie eine hygroskopische
Substanz angeordnet sind, wobei am Gehäuse (1) eine Okularmuschel
(6) lösbar
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die hygroskopische Substanz
in ein formbares Matrixmaterial eingebettet ist, und daß das mit der
hygroskopischen Substanz versetzte Matrixmaterial auswechselbar
in die Okularmuschel (6) einsetzbar ist.
Patent DE-10124594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbandes aus Stahl durch Walzplattieren eines direkt gegossenen Stahlbandes sowie Verwendung eines solchen Verbundbandes
Inventor: BLUEMEL KLAUS
IPC: B23K20/04
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Verbundbandes (10) aus Metall durch mindestens
einseitiges Plattieren eines nach dem Zweirollenverfahren direkt
gegossenen Kernbandes (1) mit einem metallenen Plattierungsband
(8) mit korrosionsarmen bis korrosionsbeständigen Kaltbandeigenschaften,
bei dem auf das aus der Gießhitze
kommende Kernband (1) das Plattierungsband (8) als Kaltband inline
aufplattiert wird, wobei das Kernband (1) auf seinem Wege vom Gießort zum
Plattierungsort einer die Bindungsqualität der Plattierung verbessernden
Behandlung unterzogen wird und am Plattierungsort zumindest an seiner
zu plattierenden Oberfläche
eine Temperatur von mindestens 550°C hat, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Kernband (1) aus ferritischem Stahl und das Plattierungsband (8)
aus austenitischem oder hochlegiertem, ferritischem Stahl besteht,
wobei das Kernband (1) zur Verbesserung seiner Bindungsqualität auf seinem
Wege vom Gießort
zum Plattierungsort in einer inerten Atmosphäre geführt und mit einer den Schmelzpunkt
an seiner Oberfläche
herabsetzenden Beschichtung versehen wird.
Patent DE-10125317-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung und Schaltsteuerverfahren für ein stufenloses Getriebe
Inventor: TAMURA TADASHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schaltsteuervorrichtung
für ein
stufenloses Getriebe (14) mit einem Stellglied, welches einen Übersetzungsschaltvorgang
unter Verwendung eines Betätigungsfluids
durchführt,
das dem Stellglied zugeführt
und von diesem abgeführt
wird, wobei eine Steuerung (5) ein Übersetzungsverhältnis (γ) des stufenlosen
Getriebes (14) so steuert, daß eine
Drehzahl eines Eingangsbauteiles (54) des stufenlosen Getriebes
(14) eine Zieleingangsdrehzahl (Nint) erreicht,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerung (5)  a) eine Einrichtung aufweist, die die
Temperatur oder die Viskosität
des Betätigungsfluids
mit einer vorbestimmten Temperatur oder Viskosität vergleicht, um fest zu stellen, ob
die Temperatur des Betätigungsfluids
unterhalb eines normalen Temperaturbereichs oder die Viskosität des Betätigungsfluids
oberhalb eines normalen Viskositätsbereichs liegt,
und  b) die Einrichtung für
den Fall, dass die Temperatur des Betätigungsfluids unterhalb der
vorbestimmten Temperatur oder die Viskosität des Betätigungsfluids oberhalb der
vorbestimmten Viskosität
liegt,  einen Festsetzungsbereich der Zieleingangsdrehzahl (Nint)
auf einen zweiten Festsetzungsbereich setzt, der enger als ein erster
Festsetzungsbereich ist, welcher gesetzt...
Patent DE-10126036-B4 (DE)
Title: Einphasen-Unidirektionalwandler
Inventor: MARTIN GUENTER
IPC: H03H9/145
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-02-26
Abstract: Einphasen-Unidirektionalwandler, bestehend aus zwei auf einem piezoelektrischen Substrat (1) nebeneinander angeordneten, elektrisch parallelgeschalteten Teilwandlern (2;3), die aus Sammelelektroden (21;31;235) und Zinkengruppen (231;232) zusammengesetzt sind und zusammen einen Wellenleiter für akustische Oberflächenwellen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in den parallelgeschalteten Teilwandlern (2;3) bei zwei aufeinander folgenden Zinkengruppen (231 bzw. 232) die Zinken (22;23;32 bzw. 24;33;34) hinsichtlich ihrer Zugehörigkeit zu verschiedenen Teilwandlern (2;3) zueinander vertauscht angeordnet sind, derart, dass die Zinken (24;33;34) der nachfolgenden Zinkengruppe (232) eine Spiegelung der Zinken (22;23;32) der vorherigen Zinkengruppe (231) an der Mittellinie (235) des Wandlers darstellen und um die Länge einer Zinkengruppe (231;232) verlagert angeordnet sind.
Patent DE-10134677-B4 (DE)
Title: Apparatur für spektrale Messungen mittels Frequenzkämme
Inventor: SCHILLER STEPHAN
IPC: G01J3/10
Filed: 2001-07-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Apparatur,
bestehend aus:  – einer
ersten Strahlungsquelle für
einen Frequenzkamm mit Modenabstand ν r1   – einer
zweiten Strahlungsquelle für
einen Frequenzkamm mit Modenabstand ν r2 ,
derart, dass die Differenz |ν r1  – ν r2 |
einen Wert Δν r  hat,
der wesentlich kleiner als ν r1  und ν r2  ist.  – Vorrichtung, um die Strahlung
mindestens einer der beiden Strahlungsquellen mit einem Meßobjekt
in Wechselwirkung zu bringen.  – Vorrichtung, um die entsprechend
veränderte
Strahlung mit der Strahlung der anderen Strahlungsquelle zu überlagern,
derart, dass Interferenz stattfindet.  – Detektor zum Nachweis der
Interferenz.
Patent DE-10146510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heissformgebung von geschmolzenen Glasposten
Inventor: GREULICH-HICKMANN NORBERT
IPC: C03B40/04
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Heißformgeben von schmelzflüssigem Glasposten auf einer Formunterlage unter Zwischenfügen eines Gasbettes, mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1 es wird eine Formunterlage aus einem offenporigen Formenmaterial hergestellt;  1.2 die Tragfläche der Formunterlage wird dauerhaft mit einem Glaskontaktmaterial beschichtet;  1.3 es wird ein solches Schichtmaterial ausgewählt und/oder die Beschichtung wird derart gestaltet, daß die Schicht nach ihrem Aufbringen offene Poren aufweist, die eine gasleitende Verbindung zwischen der Unterseite und der Oberseite der Schicht erlauben;  1.4 es wird ein solches Schichtmaterial ausgewählt, das ein Ankleben oder Anhaften an den Glasposten vermeidet;  1.5 die Formunterlage wird mit einem Gas beaufschlagt, um ein Gasbett an der Oberseite der Schicht zu erzeugen.
Patent DE-10164161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Falten eines Fahrgastsitzairbags und Unterbringen des Fahrgastsitzairbags in einer Ummantelung
Inventor: TAJIMA KOH
IPC: B60R21/235
Filed: 2001-12-27
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Falten eines hochgefalteten Fahrgastsitzairbags (10, 10A, 10B, 10C, 10D) und Unterbringen des Fahrgastsitzairbags (10, 10A, 10B, 10C, 10D) in einer Ummantelung (56), wobei der Fahrgastsitzairbag vorgesehen ist, durch Einbringen eines Aufblasgases aus einem Gaseinlassanschluss (20) in diesen, erweitert bzw. aufgeblasen zu werden und in Rückwärtsrichtung eines Fahrzeugs vorzustehen, wobei der Fahrgastsitzairbags (10, 10A, 10B, 10C, 10D) umfasst, wenn er vollständig erweitert bzw. aufgeblasen ist: einen fahrgastseitigen Wandabschnitt (11), der an der Fahrgastseite und in einer vertikalen Richtung angeordnet ist; und einen Umfangswandabschnitt (18), der bei vollständig aufgeblasenem Airbag (10, 10A, 10C, 10D) konvergierend in einer konischen Form von einer Außenumfangskante (12, 13, 14, 15) des fahrgastseitigen Wandabschnitts (11) zu dem Gaseinlassanschluss (20) hin ausgebildet ist, wobei der Umfangswandabschnitt (18) eine untere Umfangswand (19) aufweist, wobei der Gaseinlassanschluss (20) als eine offene Fläche an der Vorderseite der unteren Umfangswand (19) ausgebildet ist, wenn der Fahrgastsitzairbag...