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Patent DE-102018210028-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung einer Körperhaltung eines Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KENAR ERDI
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung einer Körperhaltung eines Insassen eines Kraftfahrzeugs, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verfahren die Schritte umfasst: Einlesen einer ersten Information, welche einen ersten Körperbereich des Insassen beschreibt; Einlesen einer zweiten Information, welche einen zweiten Körperbereich des Insassen beschreibt; Ermittlung eines Gesamtkörpermodells des Insassen unter Berücksichtigung der Informationen bezüglich des ersten und zweiten Körperbereichs; Bereitstellen des Gesamtkörpermodells an eine Schnittstelle zur Steuerung einer Sicherheits- und/oder Assistenzeinrichtung des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018214109-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einem Montageraum (29) für eine Traktionsbatterie (9; 35), wobei in einer ersten Fahrzeugvariante (I) eine erste Traktionsbatterie (9) mit großem Batteriegehäuse (17) im Montageraum (29) angeordnet ist und karosserieseitig angebunden ist, wobei das große Batteriegehäuse (17) als ein Versteifungselement wirkt, das die Karosseriestruktur im normalen Fahrbetrieb und/oder im Crashfall aussteift. Erfindungsgemäß ist in einer zweiten Fahrzeugvariante (II) eine zweite Traktionsbatterie (35) mit im Vergleich zur ersten Traktionsbatterie (9) kleinem Batteriegehäuse (37) im Montageraum (29) angeordnet und karosserieseitig angebunden, und zwar unter Bildung eines nicht vom kleinen Batteriegehäuse (37) eingenommenen Leerraums (39). Im Leerraum (39) ist ein Zusatz-Versteifungselement (43) verbaut, mittels dem die Karosseriesteifigkeit im normalen Fahrbetrieb und/oder im Crashfall erhöht ist.
Patent DE-102018214598-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Umgebungssensor, LIDAR-Sensor und Fortbewegungsmittel
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: G01S7/48
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe (10, 20, 30) für einen Umgebungssensor, wobei die Baugruppe (10, 20, 30) einen geschlossenes Gehäuse (1), einen Rotor (2), welcher innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und ausgelegt ist, den Umgebungssensor aufzunehmen, und ein Piezoelement (4a, 4b) innerhalb des Gehäuses (1) umfasst, wobei das Piezoelement (4a, 4b) ausgelegt ist, durch eine Anregung mit einer elektrischen Wechselspannung einen Druckgradienten in einem Zwischenraum (3) zwischen dem Rotor (2) und dem Gehäuse (1) zu erzeugen.
Patent DE-102018215973-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur unterstützung des haltens einer fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines geschwindigkeitsbereichs, und fahrzeug, das eine solche vorrichtung umfasst
Inventor: PLIANOS ALEX
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-09-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Halten einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs in einem angezielten Geschwindigkeitsbereich. Für das Fahrzeug werden mehrere Ausrollprofile erzeugt, die jeweils eine Anfangsgeschwindigkeit und einen Anfangspunkt auf einem vorausgesagten Fahrzeugweg aufweisen. Jedes Ausrollprofil stellt eine vorausgesagte Fahrzeuggeschwindigkeit über eine Zeit und/oder Strecke ab dem Anfangspunkt dar und wird auf Basis einer Geometrie von zumindest einem Abschnitt des vorausgesagten Fahrzeugwegs erzeugt. Es wird mindestens eines der Ausrollbetriebsprofile, mit dem die Geschwindigkeit des Fahrzeugs im angezielten Geschwindigkeitsbereich gehalten wird, identifiziert. Ein Hauptantrieb des Fahrzeugs wird so gesteuert, dass das Fahrzeug in einen Ausrollbetriebsmodus gemäß dem mindestens einen identifizierten Ausrollprofil versetzt wird. Alternativ dazu wird einem Benutzer eine Rückmeldung gegeben, damit dieser das Fahrzeug in einen Ausrollbetriebsmodus versetzt, so dass das Fahrzeug gemäß dem mindestens einen identifizierten Ausrollprofil rollt.
Patent DE-102018216801-A1 (DE)
Title: Einbaustruktur für einen pedalwegsensor
IPC: G05G1/38
Filed: 2018-09-28
Abstract: Es wird hier eine Einbaustruktur für einen Pedalwegsensor offenbart, die umfasst: einen Kolben, der ausgebildet ist, durch eine Betätigung eines Pedals vorwärts und rückwärts bewegt zu werden; ein Montageelement, das an dem Kolben angeordnet ist; eine erste Achse, die mit dem Montageelement gekoppelt ist; eine zweite Achse einschließlich eines zweiten Zahnrads, das mit einer ersten Zahnanordnung des ersten Schafts im Eingriff ist; und einen Messteil, der auf der zweiten Achse angeordnet ist.
Patent DE-102018220040-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem und Verfahren für umweltfreundliches Fahrzeug
Inventor: OH JI WON
IPC: B60L7/18
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein Bremssteuersystem und ein Verfahren für ein umweltfreundliches Fahrzeug werden zur Verfügung gestellt, um eine Diskrepanz einer Bremskraft, die während dem Wechsel zwischen einem hydraulischen Bremsen und einem regenerativen Bremsen auftritt, zu lösen. Das System umfasst einen Verzögerungsermittler, der eine Zielverzögerung und eine tatsächliche Verzögerung des Fahrzeugs ermittelt, basierend auf gesammelten Informationen beim Bremsen, und einen Drehmomentberechner, der ein Zielverzögerungsdrehmoment und ein tatsächliches Verzögerungsdrehmoment aus der ermittelten Zielverzögerung und der tatsächlichen Verzögerung des Fahrzeuges unter Verwendung fahrzeugäquivalenter Trägheitsinformation berechnet. Ein Fehlerberechner berechnet einen Drehmomentfehler und ein Drehmomentkorrigierer korrigiert ein regeneratives Zielbremsdrehmoment vor Korrektur durch den berechneten Drehmomentfehler und berechnet ein regeneratives Zielbremsdrehmoment nach Korrektur. Ein Motorsteuergerät stellt ein regeneratives Bremsdrehmoment eines Motors gemäß dem berechneten regenerativen Zielbremsdrehmoment nach Korrektur ein.
Patent DE-102018221473-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16H48/40
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe, umfassend einen Differentialkorb (2), welcher zumindest ein Ausgleichsrad drehbar gelagert aufnimmt, wobei das zumindest eine Ausgleichsrad mit zwei Achsrädern jeweils im Zahneingriff steht und auf einer den Zahneingriffen mit den Achsrädern abgewandten Seite an einem je zugehörigen Innenwandabschnitt des Differentialkorbes (2) abgestützt ist. Zwischen dem zumindest einen Ausgleichsrad und dem je zugehörigen Innenwandabschnitt ist jeweils eine Anlaufscheibe (12) platziert, welche in eine Vertiefung (13) des Differentialkorbes (2) eingelegt und an dem Differentialkorb (2) gegen Verdrehen gesichert ist. Um diese Verdrehsicherung nun mit niedrigem Herstellungsaufwand zu realisieren, ist die je eine Anlaufscheibe (12) mit einer umlaufenden Außenkontur (14) versehen, die in zumindest einem Abschnitt einen von einer Kreisform abweichenden Verlauf aufweist und dabei in dem zumindest einen Abschnitt je eine Anlagefläche (20, 21) ausbildet, welcher seitens der Vertiefung (13) jeweils eine Kontaktfläche (22, 23) radial gegenüberliegt. Dabei bilden die je eine Anlagefläche (20, 21) und die jeweils eine Kontaktfläche (22, 23) im Zusammenspiel die Verdrehsicherung.
Patent DE-102018222611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs (101) mit den Schritten: Empfangen von Umfelddaten; Ermitteln eines zur Befahrung durch das Fahrzeug (101), welches insbesondere als Pkw, Lkw oder Bus ausgebildet ist, vorgesehenen Fahrbereichs (102) und eines nicht zur Befahrung durch das Fahrzeug (101) vorgesehenen Sperrbereichs (103) basierend auf den Umfelddaten; Bestimmen, ob der Fahrbereich (102) durch einen weiteren Verkehrsteilnehmer (104) und/oder ein Hindernis zumindest teilweise versperrt ist oder versperrt wird, sodass eine Engstelle (102a) besteht und/oder entsteht, in welcher ein Passieren von dem Fahrzeug (101) und dem Verkehrsteilnehmer (104) und/oder ein Passieren des Hindernisses von dem Fahrzeug (101) unter ausschließlicher Nutzung des Fahrbereichs (102) nicht möglich ist; Ermitteln und/oder Empfangen einer Trajektorie (106), bei welcher das Fahrzeug (101) beim Befahren der Trajektorie (106) zumindest teilweise den Sperrbereich (103) nutzt, falls eine Engstelle (102a) bestimmt wurde; Aussenden eines Ansteuerungssignals zum Betreiben des automatisierten Fahrzeugs (101) basierend auf der ermittelten Trajektorie (106).
Patent DE-102018222687-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: WU KANGJIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bremsscheibe mit• wenigstens einer aus einem, insbesondere aus Grauguss gefertigten, Grundkörper bestehenden Reibfläche und• wenigstens einer auf wenigstens Teile der Reibfläche aufgebrachten Beschichtung mit einer vorgebbaren Schichtdicke.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Schichtdicke der Beschichtung über die Reibfläche variabel ausgestaltet ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper ein Zentrum aufweist und die Schichtdicke mit zunehmender Entfernung vom Zentrum dicker ausgestaltet ist. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Bremsscheibe um das Zentrum rund ausgestaltet ist und die Schichtdicke mit zunehmendem Radius dicker ausgestaltet ist.
Patent DE-102019000833-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für eine sichere biometrische Authentifizierung
Inventor: KARETI SREENADH
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-02-05
Abstract: In einigen Erscheinungsformen ist die Offenbarung auf Verfahren und Systeme zur Verwendung einer biometrischen Authentifizierung auf lokalen oder fernen Vorrichtungen gerichtet, ohne dass dafür ein sicherer Kommunikationskanal zwischen den Vorrichtungen erforderlich ist. Ein Registrierungsvorgang kann auf einer ersten Vorrichtung durchgeführt werden. Die Registrierungsdaten und Benutzer-Anmeldedaten können unter Verwendung eines kryptografischen Schlüssels verschlüsselt werden, welcher die biometrischen Informationen verwendet. Die verschlüsselten Registrierungsdaten können über einen beliebigen verfügbaren Kommunikationskanal, unabhängig von dessen Sicherheit, an die ferne Vorrichtung übertragen werden. Auf der fernen Vorrichtung kann der kryptografische Schlüssel unter Verwendung von neu erfassten biometrischen Daten erneut generiert werden, und die Registrierungsdaten und die Benutzer-Anmeldedaten können entschlüsselt werden. Auf diese Weise fällt die Verwendung von Passwörtern und die erneute Registrierung einer biometrischen Authentifizierung auf der fernen Vorrichtung für den Benutzer vollständig weg.
Patent DE-102019003718-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Dichteinrichtung an einer eine Blende aufweisenden Fondtür eines Kraftwagens
Inventor: STORZ BJÖRN
IPC: B60R13/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung einer Dichteinrichtung (22) an einer eine Blende (20) aufweisenden Fondtür (12) eines Kraftwagens (10), bei welcher die Dichteinrichtung (22) an der Blende (20) gehalten ist und eine Dichtlippe (26) umfasst, mittels welcher ein Fugenspalt (24) zwischen der Fondtür (12) und einem angrenzenden Außenhautbauteil (16) des Kraftwagens (10) abdichtbar ist und welche bei geschlossener Fondtür (12) in Fahrzeugquerrichtung (y) innenseitig der Blende (20) der Fondtür (12) versetzt angeordnet ist, wobei die Dichtlippe (26) in Fahrzeugquerrichtung (y) nach außen von der Blende (20) verdeckt angeordnet ist.
Patent DE-102019006733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verzögern eines Kraftwagens
Inventor: ARNOLD MANUEL
IPC: B60L7/26
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verzögern eines Kraftwagens, bei welchem eine Reibungsbremsvorrichtung des Kraftwagens und eine Rekuperationsbremsvorrichtung des Kraftwagens gemeinsam eine Gesamtverzögerung des Kraftwagens bewirken. Zur Reduzierung einer thermischen Belastung der Reibungsbremsvorrichtung wird anhand der Rekuperationsbremsvorrichtung ein Verzögerungsanteil an der Gesamtverzögerung von mehr als 3 m/saufgewendet wird.
Patent DE-102019008461-A1 (DE)
Title: Mehrfach-eingang-abwärtskonvertierungsmischer
Inventor: SHEINMAN BENNY
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-12-05
Abstract: Mehrfach-Eingang-Abwärtskonvertierungsmischer, -systeme und -verfahren werden mit Eingangsumschaltung im Zwischenfrequenz- oder Basisbandbereich bereitgestellt. Eine veranschaulichende Ausführungsform des Mischers schließt ein: mehrere differenzielle Transistorpaare und mehrere Schalterpaare. Jedes differenzielle Transistorpaar weist seine Basen oder Gates auf, die durch ein differenzielles Referenzsignal gesteuert werden, wobei seine Emitter oder Sources mit einem gemeinsamen Knoten verbunden sind, der einen Strom oder eine Spannung aufweist, die basierend auf einem jeweiligen von mehreren Empfangssignalen gesteuert wird, und ihre Kollektoren oder Drains, die ein Produkt aus dem differenziellen Referenzsignal mit dem jeweiligen der mehreren Empfangssignale bereitstellen. Jedes der Schalterpaare koppelt selektiv differenzielle Ausgangsknoten an die Kollektoren oder Drains eines der jeweiligen der mehreren differenziellen Paare, sodass die differenziellen Ausgangsknoten ein Ausgangssignal übertragen können, das eine Summe von Produkten aus ausgewählten der mehreren differenziellen Paare ist.
Patent DE-102019009223-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen mit Sensorchip und Stromschiene
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst einen Leiterrahmen, umfassend einen ersten Teil und einen zweiten Teil, wobei eine Dicke des ersten Teils größer ist als eine Dicke des zweiten Teils, eine durch den ersten Teil des Leiterrahmens ausgebildete Stromschiene, einen durch den zweiten Teil des Leiterrahmens ausgebildeten Anschlussleiter, und einen auf dem Anschlussleiter angeordneten Sensorchip, wobei der Sensorchip dazu ausgelegt ist, ein von einem durch die Stromschiene fließenden elektrischen Strom induziertes Magnetfeld zu erfassen, wobei in einer Orthogonalprojektion des Sensorchips auf die Stromschiene der Sensorchip mit der Stromschiene zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102019100054-A1 (DE)
Title: Linsenmessmaschine und Linsenmessverfahren
Inventor: OMORI YOSHIYUKI
IPC: G01B5/28
Filed: 2019-01-03
Abstract: Eine Linsenmessmaschine (1) enthält: einen Tisch (20), der um eine Drehachse (Cr) drehbar ist; einen Linsenhalter (50), der ein Werkstück in Form einer Linse (L) hält, wobei der Linsenhalter (50) auf dem Tisch (20) platziert ist, so dass eine optische Achse der Linse (L) orthogonal zu der Drehachse (Cr) wird; eine Kontaktspitze (43), die eine Messoberfläche der Linse (L) berührt; einen Winkelsensor zum Erfassen eines Drehwinkels des Tisches (20); einen Verlagerungsdetektor (42) zum Erfassen einer Verlagerung der Kontaktspitze (43); und einen Controller (60) zum Berechnen von Koordinateninformationen der Messoberfläche der Linse (L) in Form von Polarkoordinaten, deren Ursprung sich auf der Drehachse (Cr) befindet, basierend auf der Verlagerung der Kontaktspitze (43) für jeden vorbestimmter Drehwinkel des Tisches (20), wobei der Controller (60) die berechneten Polarkoordinaten in kartesische Koordinaten umwandelt.
Patent DE-102019104544-A1 (DE)
Title: Betriebsvorrichtung für Fahrzeuge sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Betriebsvorrichtung
Inventor: GORAY KUNAL
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Betriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, die einen ersten Gleichspannungswandler zur Energieübertragung von einer Brennstoffzelle des Fahrzeuges auf eine Batterie des Fahrzeuges, wobei die Brennstoffzelle in elektrisch leitender Verbindung mit der Batterie steht und dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, die Batterie zu laden und mindestens einen weiteren Spannungswandler, zum Umwandeln einer Gleichspannung der Batterie in eine Gleichspannung mit niedrigerem Spannungsniveau, bevorzugt zum Betreiben von weiterer Fahrzeugelektronik, oder zum Umwandeln der Gleichspannung der Batterie in eine Wechselspannung, bevorzugt zum Betreiben eines Kompressors für die Brennstoffzelle und/oder eines Elektromotors, umfasst, die gekennzeichnet ist durch ein einstückiges Gehäuse, umfassend eine Kühlplatte und mindestens ein Begrenzungselement, wobei innerhalb des Gehäuses sowohl der erste Gleichspannungswandler als auch der mindestens eine weitere Spannungswandler gemeinsam angeordnet sind, und gegenüber dem Gehäuse elektrisch isoliert ausgebildet sind.
Patent DE-102019107885-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (10) zur Tilgung und/oder Dämpfung von Schwingungen eines Fahrzeugteils (12), aufweisend wenigstens eine Tilgermasse (14) mit einer Öffnung (20) und wenigstens zwei Federvorrichtungen (16), die in die Öffnung (20) eingesetzt sind, wobei jede der Federvorrichtungen (16) wenigstens ein elastomeres Federelement (36) und einen Tragkörper (34) aufweist, wobei der Tragkörper (34) das Federelement (36) aufnimmt, und wobei der Tragkörper (34) einen Einsetzabschnitt (38) zum Einsetzen des Tragkörpers (34) und des Federelementes (36) in die Öffnung (20) aufweist, der bezogen auf eine Längsachse (L) des Schwingungstilgers (10) schräg angestellt ist.
Patent DE-102019110115-A1 (DE)
Title: Tintendruckgerät
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B41J11/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Bei einem Tintendruckgerät wird als Transportmittel für eine Bedruckstoffbahn geschlossene flexible Transportbänder auf jeder Seite der Bedruckstoffbahn eingesetzt, die über Umlenkwalzen geführt und umgelenkt werden und von einer Antriebseinheit in der einen Richtung oder in der entgegengesetzten Richtung bewegt werden können. Zwischen den Transportbändern sind zur Führung der Bedruckstoffbahn in einem Walzenabschnitt Stützwalzen und eine Umlenkwalze angeordnet. Das Transportband kann zwei Endstellungen einnehmen. In der ersten Endstellung liegt der Walzenabschnitt mit der Bedruckstoffbahn in der Druckzone der Druckeinheit, so dass die Bedruckstoffbahn bedruckt werden kann. In der zweiten Endstellung ist das Transportband mit dem Walzenabschnitt zusammen mit der Bedruckstoffbahn aus der Druckzone entfernt worden und liegt seitlich zur Druckeinheit im Druckergestell, so dass die Druckriegel mit den Druckköpfen frei zugänglich sind.
Patent DE-102019110592-A1 (DE)
Title: Modularer Switch zum Einsatz in einem Datenübertragungs- und Steuerungssystem
Inventor: Müller Martin
IPC: H04L12/46
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modularen Switch (30) zum Einsatz in einem Datenübertragungs- und Steuerungssystem (10). Der modulare Switch (30) weist folgende Merkmale auf: ein erstes Modul (31), welches ein erstes, eine ethernetbasierte Kommunikation unterstützendes Bussegment (120) und wenigstens eine erste Schnittstelle (40-42), an die vorzugsweise ein zwei-, oder vier- oder achtadriges Kabel (22) zum Übertragen von Ethernet-Datenpaketen anschließbar ist, aufweist, ein zweites Modul (32), welches ein zweites, eine ethernetbasierte Kommunikation unterstützendes Bussegment (121) und mehrere zweite Schnittstellen (50-52) aufweist, an die jeweils ein externes ethernetfähiges E/A-Gerät (90, 110) mit einer 2-Draht-Schnittstelle (91, 111) über eine 2-Draht-Leitung (100, 101) zum Übertragen von Ethernet-Datenpaketen anschließbar ist, wobei das erste Modul (31) und das zweite Modul (32) jeweils in einem separaten Gehäuse angeordnet sind und jeweils eine Schnittstelle (47, 53) zum elektrischen Koppeln des ersten und zweiten Bussegments (120, 121) aufweisen.
Patent DE-102019118130-A1 (DE)
Title: Gabelhubwagen für ein Batteriewechselsystem eines Flurförderzeugs
Inventor: STRUGG GERALD
IPC: B60S5/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gabelhubwagen (7) für ein Batteriewechselsystem (1) eines Flurförderzeugs (2), wobei der Gabelhubwagen (7) einen Lastteil (10) mit zwei Lastarmen (10a, 10b) aufweist, auf den ein Batteriewechselgestell (8a; 8b; 8c) aufsetzbar ist. Die Lastarme (10a, 10b) sind an der Innenseite der Lastarmspitzen jeweils mit einer Ausnehmung (15a, 15b) für Abstellfüße (31a, 31b) eines ersten Typs des Batteriewechselgestells (8a) versehen und die Lastarme (10a, 10b) sind an der Außenseite der Lastarmbasis jeweils mit einer seitlichen Tragplatte (20a, 20b) für die Abstützung eines zweiten Typs des Batteriewechselgestells (8b) versehen sind.
Patent DE-102019122794-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenfrontstruktur
Inventor: YAMAGUCHI MASATO
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-08-26
Abstract: Aufgabe: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeuginnenfrontstruktur, bei der von einer Fahrzeugkarosserie während der Fahrt übertragene Schwingungen durch Verbessern der Tragfestigkeit der HUD-Einrichtung gedämpft werden und somit Unschärfen in den von der HUD-Einheit projizierten Bildern geeignet entgegengewirkt werden kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeuginnenfrontstruktur 100 gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: ein Armaturenbrett 110, ein Lenkradträgerelement 120, eine HUD-Einrichtung 140, eine HUD-Halterung 150, die die HUD-Einrichtung 140 trägt; eine Aussteifung 160, die sich frontwärts vom Lenkradträgerelement 120 in dem Fahrzeug erstreckt; HUD-Halterungskonsolen 170, die sich vom Lenkradträgerelement 120 aufwärts erstrecken und die HUD-Halterung 150 tragen, und einen Tragbügel 180, der an die Aussteifung gefügt ist, sich aufwärts erstreckt und die HUD-Halterung trägt. Die HUD-Halterung 150 weist erste Fügeabschnitte 152 auf, an welche der Tragbügel 180 gefügt ist, und zweite Fügeabschnitte 154, an welche die HUD-Halterungskonsolen 170 gefügt sind.
Patent DE-102019123877-A1 (DE)
Title: Elektrode mit nicht-planaren Strukturierungen für eine dielektrische Vorrichtung
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/09
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird eine Elektrode (110) für eine dielektrische Vorrichtung (100), insbesondere einem dielektrischen Aktor und/oder einem dielektrischen Sensor, beschrieben. Die Elektrode (110) weist einen funktionellen Bereich (112) auf, welcher ein leitfähiges Metall aufweist, und welcher entlang zweier Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine Bereichsebene (E) aufspannt. Ferner weist der funktionelle Bereich (112) eine Mehrzahl von Strukturierungen (115) in einer Höhenrichtung (z) auf, welche senkrecht zu den zwei Haupterstreckungsrichtungen (x, y) orientiert ist, wobei die Strukturierungen (115) das leitfähige Metall aufweisen. Weiterhin werden ein dielektrischer Aktor und/oder ein dielektrischer Sensor und ein Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102019123884-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Stecksystem
Inventor: WESSELS DAGMAR
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (300), aufweisend:
 - ein Aufnahmeelement (10) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme eines Steckelements erster Art (100) oder eines Steckelements zweiter Art (200); und
 - ein Push-Pull-Verriegelungssystem (20) zum Herstellen einer Push-Pull-Verriegelung zwischen dem Steckverbinder (300) und dem Steckelement erster Art (100);
 wobei das Push-Pull-Verriegelungssystem (20) zumindest ein Verriegelungselement (13) aufweist, welches zumindest bereichsweise in einer für das zumindest eine Verriegelungselement (13) vorgesehenen Ausnehmung (14) des Aufnahmeelements (10) angeordnet ist, und
 wobei das Aufnahmeelement (10) zumindest ein Rastmittel (12) aufweist, welches vorgesehen und ausgelegt ist, um mit zumindest einem komplementären Rastmittel (230) des Steckelements zweiter Art (200) in Eingriff gebracht zu werden.