baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220764-A1 (DE)
Title: Verwendung eines elektrodynamischen Retarders und Verfahren zum Betrieb eines elektrodynamischen Retarders
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B60W20/10
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines elektrodynamischen Retarders (14) eines Kraftfahrzeugs (4) als Antrieb sowie ein Verfahren (32) zum Betrieb eines elektrodynamischen Retarders (14) eines Kraftfahrzeugs (4), mit einem scheibenförmigen senkrecht zu einer Rotationsachse (24) angeordneten ersten Rotor (20) und mit einem Stator (26), der eine Anzahl parallel und drehsymmetrisch zur Rotationsachse (24) angeordneter elektrischer Spulen (28) aufweist. Eine der elektrischen Spulen (28a) wird bestromt, und die hierzu in eine Antriebsrichtung (40) direkt benachbarte elektrische Spule (28b) wird nicht bestromt. In einem weiteren Schritt wird die unbestromte elektrische Spule (28b) bestromt. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (4) mit einer Verbrennungsmaschine (18) und mit einem elektrodynamischen Retarder (14) der vorgesehen und eingerichtet ist, ein Antriebsrad (8) in Bewegungsrotationsrichtung (10) zu drehen.
Patent DE-102014222866-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine Einrichtung zur aktiven Kühlung und Verfahren zum Steuern einer Einrichtung zur aktiven Kühlung
Inventor: NETZER HARALD
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-11-10
Abstract: Eine Treiberschaltung (20) für eine Einrichtung zur aktiven Kühlung (23) umfasst eine Steuerschaltung (22), die eingerichtet ist, um einen LED-Strom (ILED) direkt oder indirekt auszuwerten und die Einrichtung zur aktiven Kühlung (23) abhängig von der Auswertung des LED-Stroms (ILED) zu steuern
Patent DE-102014223726-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: WEEBER VOLKER
IPC: G01P3/487
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) zur berührungslosen Erfassung des Drehwinkels (φ) und/oder der Umdrehungszahl eines Rotors (7) eines permanenterregten Elektromotors (1) mit mindestens einem mehrpoligen Magneten als Messwertgeber (22), mindestens einem Messwertaufnehmer (24), welcher mindestens eine magnetische Größe erfasst, und einer Auswerte- und Steuereinheit (20), wobei der Messwertgeber (22) in Verbindung mit dem mindestens einen Messwertaufnehmer (24) mindestens eine von der Auswerte- und Steuereinheit (20) auswertbare Information zur Ermittlung des aktuellen Drehwinkels und/oder der Umdrehungszahl des Rotors (7) erzeugt. Erfindungsgemäß bildet der mindestens ein Polpaar mit einem Nordpol (N) und einem Südpol (S) aufweisende Rotor (7) den Messwertgeber (22) aus, wobei eine Übertragungsanordnung (30), welche mehrere magnetisch leitende Übertragungselemente (32, 34, 36, 38, 42, 44, 46, 48) umfasst, die mindestens eine vom Rotor (7) erzeugte magnetische Größe zu dem mindestens einen Messwertaufnehmer (24) leitet.
Patent DE-102014224471-A1 (DE)
Title: Personenbeförderungsvorrichtung mit Hilfsbremse
Inventor: ISCHGANEIT RONNY
IPC: B66B23/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungsvorrichtung (200), insbesondere eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, mit zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselementen (251) und einem Antrieb (230) für die Beförderungselemente (251), wobei der Antrieb (230) wenigstens einen Motor (231), ein Getriebe (233) und eine über das Getriebe (233) mit dem Motor (231) in Wirkverbindung stehende Antriebswelle (240) aufweist, und wobei die zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselemente (251) über die Antriebswelle (240) geführt sind und mittels der Antriebswelle (240) bewegbar sind, mit einem ersten Träger (210), in dem die zu einem umlaufenden Band (250) verbundene Beförderungselemente (251) führbar angeordnet sind, und einem zweiten Träger (220), in dem die Antriebswelle (240) des Antriebs (230) angeordnet ist, wobei die Personenbeförderungsvorrichtung (200) keine mechanische Verbindung zwischen dem ersten Träger (210) und dem zweiten Träger (220) aufweist, welche einen Hauptteil der Kräfte, die während des Betriebs durch die zu einem umlaufenden Band (250) verbundenen Beförderungselemente (251) auf den Antrieb (230) wirken, auf den ersten Träger (210) überträgt, und wobei an der Antriebswelle (240) eine Hilfsbremse (260) derart angeordnet ist, dass mittels der Hilfsbremse (260) eine Bremskraft auf die Antriebswelle (240) ausgeübt werden kann.
Patent DE-102014226326-A1 (DE)
Title: Walzgerüst mit Verschiebeeinrichtung
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B21B31/18
Filed: 2014-12-17
Abstract: Walzgerüst mit zumindest einer mit einem Verschiebegetriebe versehenen Verschiebeeinrichtung (18) zum axialen Verschieben von Walzen, insbesondere von Arbeitswalzen (10) oder Zwischenwalzen (11), wobei die Walzen über eine Antriebswelle (17) mit einem Antriebsgetriebe (14) verbunden sind, wobei die Verschiebeeinrichtung eine mittels des Verschiebegetriebes axial auf einer Abtriebswelle (15) des Antriebsgetriebes verschiebbare Hülseneinrichtung aufweist, die sowohl mit der Antriebswelle als auch mit einem auf der Abtriebswelle des Antriebsgetriebes axial verschiebbaren Abtriebszahnrad (21) verbunden ist.
Patent DE-102015008936-A1 (DE)
Title: Blechpaket für einen Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: BLÜMMEL DIRK
IPC: H02K17/16
Filed: 2015-07-10
Abstract: Blechpaket (2) für einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine, umfassend eine Anzahl von gestapelten Elektro-Blechen (2.2 bis 2.n – 1) mit einer Blechstärke, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Elektro-Blechen (2.2 und 2.n – 1) an Enden des Blechpakets (2) jeweils eine Endplatte (2.1, 2.n) angeordnet ist, die eine Stärke aufweist, die deutlich größer als die Blechstärke der Elektro-Bleche (2.2 bis 2.n – 1) ist, wobei die Endplatten (2.1, 2.n) jeweils mit einem Kerbradius (r) versehen sind, der zumindest annähernd der Stärke der Endplatte (2.1, 2.n) entspricht.
Patent DE-102015012612-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Ansteuerungsmethodik zur Erreichung einer hochwertigen haptischen Rückmeldung
Inventor: OEHLER KLAUS
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10a, 10b) für ein Kraftfahrzeug, die ein Bedienelement (12a, 12b) zur Bedienung der Bedieneinrichtung durch einen Benutzer und einen Aktor (14a, 14b) aufweist, der mit dem Bedienelement (12a, 12b) gekoppelt ist. Der Aktor (14a, 14b) ist dazu ausgelegt, das Bedienelement (12, 12b) in Schwingung zu versetzen. Der Aktor (14a, 14b) ist dabei derart ansteuerbar ist, dass die das Bedienelement (12a, 12b) anregende Schwingung ein Frequenzspektrum aufweist, das von einem Eigenfrequenzbereich der über das Bedienelement (12a, 12b) durch einen Nutzer betätigten Bedieneinrichtung (10a, 10b) abweicht.
Patent DE-102015012643-A1 (DE)
Title: Filtermedium und Verwendung des Filtermediums
Inventor: HETTKAMP PHILIPP
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermedium (1), insbesondere zur Filtration von Luft, umfassend zumindest eine erste Filterlage als Substratlage (2) und eine zweite Filterlage als anströmseitig zur Substratlage angeordnete Decklage (3), wobei die Substratlage (2) einen Anteil an Zellulosefasern gegenüber dem Gesamtfasergehalt dieser Substratlage (2) von zumindest 60% aufweist; und wobei die Decklage (3) einen Anteil an polymeren Kunststofffasern und/oder mineralischen Fasern gegenüber dem Gesamtfasergehalt dieser Decklage (3) von zumindest 20% aufweist. Die Substratlage (2) weist eine maximale Dicke (6) von 0,28 mm auf, wobei die Gesamtluftdurchlässigkeit des Filtermediums (1) mehr als 45 l/m 3  beträgt und wobei die Fasern der Decklage (3) eine Packungsdichte von 0,08 bis 0,16 aufweisen und wobei die Fasern der Substratlage (2) eine größere Packungsdichte aufweisen als die Fasern der Decklage (3).
Patent DE-102015013744-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung und Verfahren zum Verschweißen von Funktionselementen mit einem Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/28
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung (10) zum Verschweißen von Funktionselementen (12) mit einem Bauteil (14) eines Kraftwagens mit einer Zuführeinrichtung (16), mittels welcher das jeweilige Funktionselement (12) in einer das Verschweißen zulassenden Position an dem Bauteil (14) anordenbar ist. Mittels wenigstens eines Laserstrahls (20) der Schweißvorrichtung (10) ist in wenigstens einem Abschnitt eines Umfangs des jeweiligen Funktionselements (12) eine das Funktionselement (12) mit dem Bauteil (14) verbindende Schweißnaht (24) erzeugbar. Die Zuführeinrichtung (16) ist koaxial zu einer den Umfang des jeweiligen Funktionselements (12) angebenden geschlossenen Kurve. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verschweißen von Funktionselementen (12) mit einem Bauteil (14).
Patent DE-102015016850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Abkühlverhaltens einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EDER BERND
IPC: G01K13/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung eines Abkühlverhaltens einer Antriebseinheit (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens zwei an oder in der Antriebseinheit (2) oder in deren Umgebung angeordnete Temperaturfühler (3.1, 3.2) und ein Steuergerät (4), an das die Temperaturfühler (3.1, 3.2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Steuergerät (5) und eine mittels eines Zündstartschalters des Kraftfahrzeugs steuerbare Umschalteinrichtung (6), umfassend ein Relais (7) mit einer Vielzahl von Kontakten (8.1, 8.2) vorgesehen ist, mittels derer die Temperaturfühler (3.1, 3.2) entweder bei eingeschaltetem Zündstartschalter mit dem Steuergerät (4) oder bei ausgeschaltetem Zündstartschalter mit dem weiteren Steuergerät (5) verbindbar sind, wobei eine Messbatterie (9) zur Spannungsversorgung des weiteren Steuergerätes (5) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Ermittlung eines Abkühlverhaltens einer Antriebseinheit (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015100601-A1 (DE)
Title: Schaumstoffpolsterelement, insbesondere Schaumstoffmatratze
Inventor: DESCHAUMES CAROLINES
IPC: B68G5/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Schaumstoffpolsterelement, insbesondere Schaumstoffmatratze, mit einem Polsterkörper aus geschäumtem, elastischem Material, insbesondere Formkaltweichschaum, bei welchem mindestens ein Teil des Polsterkörpers aus einer Vielzahl von einzelnen, nebeneinander angeordneten, elastischen Schaumstoffblöcken besteht, wobei zur Verbesserung der Stützeigenschaften die Schaumstoffblöcke zumindest weitgehend freistehend ausgebildet sind.
Patent DE-102015107570-A1 (DE)
Title: Analysegerät für verfahrenstechnische Anlage mit drahtloser Diagnoseschnittstelle
Inventor: FANTANA NICOLAIE
IPC: G08C23/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Analysegerät (1) zur Messung der Zusammensetzung oder Eigenschaften eines Fluids (3) in einem industriellen Prozess (2), umfassend mindestens einen Sensor (4) zur Aufnahme einer physikalischen oder chemischen Primärgröße (5), und/oder eine Schnittstelle, über die es mit einem solchen Sensor (4) verbindbar ist, eine Auswerteeinheit (6) zur Generierung eines Messergebnisses (7) aus der Primärgröße (5) sowie eine Kommunikationsschnittstelle (8) zur Übermittlung des Messergebnisses (7) über ein Netzwerk (9). Das Analysegerät (1) weist eine zusätzliche Wartungsschnittstelle (11) auf, die zur von diesem Netzwerk (9) unabhängigen drahtlosen Übermittlung von für die Wartung des Analysegeräts (1) relevanten Informationen (12a–12f) an ein Mobiltelefon (30) oder einen tragbaren Computer ausgebildet ist. Beim Verfahren zum Betreiben des Analysegeräts (1) holt das Mobiltelefon (30) oder der tragbare Computer mindestens eine wartungsrelevante Information (12a–12f), die sich auf ein bestehendes Problem bezieht, an eine Kundendienststelle (31) weiterleitet und von dieser Kundendienststelle (31) eine Lösung (32a, 32b) ein.
Patent DE-102015108689-A1 (DE)
Title: Sicherheitsknoten in Zwischenverbindungsdatenbussen
Inventor: GRAFTON RICHARD F
IPC: H04L12/46
Filed: 2015-06-02
Abstract: In sicherheitskritischen Computersystemen ist die Fehlertoleranz eine wichtige Designanforderung. Datenbusse für chipinterne Zwischenverbindung in diesen prozessorbasierten Systemen sind einem Risiko ausgesetzt, das aus Fehlern in der Zwischenverbindung selbst oder in irgendeinem der angeschlossenen Peripheriegeräte herrührt. Um eine ausreichende Fehlertoleranz bereitzustellen, wird ein Sicherheitsknoten zwischen einem vorgeschalteten Masterabschnitt und einem nachgeschalteten Slaveabschnitt einer chipinternen Bushierarchie oder eines chipinternen Busnetzwerks eingefügt. Der Sicherheitsknoten liefert einen programmierbaren Zeitabschaltungsmonitor zum Detektieren einer Zeitabschaltungsbedingung für eine Transaktion. Falls eine Zeitabschaltung aufgetreten ist, überträgt der Sicherheitsknoten eine Dummy-Antwort zurück zum Master, übernimmt die Rolle eines Masters und wartet darauf, dass die Slaveeinrichtung antwortet. Weiterhin weist der Sicherheitsknoten etwaige nachfolgende Anforderungen durch einen beliebigen der Master auf dem vorgeschalteten Abschnitt zurück durch Übertragen einer Dummy-Antwort auf jene nachfolgenden Anforderungen, wodurch diese Master eine Blockierung oder einen Stillstand vermeiden können.
Patent DE-102015110281-A1 (DE)
Title: Spreizdübel mit Abstandshalter
Inventor: FISCHER RAINER
IPC: F16B12/10
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spreizdübel (1) mit fluchtend zusammensteckbaren Abstandshaltern (8) zur Befestigung eines Möbelstücks (18) mit Abstand von einer Wand (19).
Patent DE-102015110510-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für ein Rohr
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: F16L37/14
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung für ein Rohr (1), insbesondere ein Rohr mit ovalem Querschnitt, die ein Muffenteil (3) aufweist, auf dessen Innenseite (4) zumindest abschnittsweise eine Muffennut (5) gebildet ist, welche zur Aufnahme eines Verbindungselements (6) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist auf der Außenseite (7) des Muffenteils (3) zumindest eine in die Muffennut (5) mündende Bohrung (8) gebildet, durch die hindurch sich das Verbindungselement (6) in die Muffennut (5) einschieben und/oder aus der Muffennut (5) herausnehmen lässt. Zweckmäßigerweise sind auf der Außenseite (7) des Muffenteils (2) in die Muffennut (5) mündende Bohrungen (8, 9) gebildet und die Bohrungen (8, 9) derart vorgesehen, dass sich das Verbindungselement (6) durch eine der Bohrungen (8, 9) in die Muffennut (5) einschieben und durch die andere Bohrung (8, 9) aus der Muffennut (5) herausnehmen lässt. In einer Ausgestaltung der Erfindung weisen das Verbindungselement (6) und die Muffennut (5) derart aneinander angepasste Formen auf, dass bei Anordnung des Verbindungselements (6) in der Muffennut (5) eine Bewegung des Verbindungselements (6) in dem Rohr (1) in zumindest einer der Axialrichtungen des Rohrs (1) blockiert ist.
Patent DE-102015111399-A1 (DE)
Title: Gargerät und Garsystem zum Garen und Aromatisieren von Gargut
Inventor: HOFFMEISTER-PAUL ASTRID
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Garsystem (100) mit einem Gargerät (1) und Gargerät (1), wobei eine Aromaeinheit (50) und eine Halterungseinrichtung (30) zur Aufnahme der Aromaeinheit (50) vorgesehen sind. Das Gargerät (1) weist einen Garraum (3) und einen Dampferzeuger (4) auf, um Dampf (5) über eine Dampfeinlassdüse (6) in den Garraum (3) des Gargerätes (1) einzuleiten. In dem Garraum (3) ist eine Koppeleinrichtung (10) angeordnet, an welche die Halterungseinrichtung (30) mit der daran aufgenommenen Aromaeinheit (10) ankoppelbar ist, derart, dass der aus der Dampfeinlassdüse (6) austretende Dampf (5) direkt zu der angekoppelten Halterungseinrichtung (30) und der daran aufgenommenen Aromaeinheit (50) geleitet wird.
Patent DE-102015118397-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts, Gargerät und Heizelement
Inventor: GLUCK PASCAL
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts (10) ist beschrieben, das wenigstens eine elektrische Last (16) und eine Steuerung (15) aufweist. Die elektrische Last (16) wird variabel mit wenigstens einer von mehreren Phasen (L1, L2, L3) eines Stromanschlusses (12) verbunden. Die Phase (L1, L2, L3) wird aus den mehreren Phasen (L1, L2, L3) ausgewählt. Ferner ist ein Gargerät (10) sowie ein Heizelement beschrieben.
Patent DE-102015120785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugkabinenteils
Inventor: SONTAG STEPHAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugkabinenteils (1), wobei ein Spalt (9) zwischen einem ersten Bauteil (5) und einem zweiten Bauteil (7) abgedichtet ist, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Fahrzeugkabinenteils (1) mit einem ersten Bauteil (5) und einem zweiten Bauteil (7), wobei zwischen dem ersten Bauteil (5) und dem zweiten Bauteil (7) ein Spalt (9) vorliegt. Bereitstellen verschiedener Dichtungskörper (3'), wobei jeder Dichtungskörper (3') eine erste Seitenfläche (11') und eine zweite Seitenfläche (13') umfasst, wobei die erste Seitenfläche (11') eine Form aufweist, die ein Negativabbild der inneren Oberfläche (17') des ersten Bauteils (5') darstellt, und wobei die zweite Seitenfläche (13') einen Abstand (15') zu der ersten Seitenfläche (11') aufweist. Auswählen eines Dichtungskörpers, dessen erste Seitenfläche (11) eine Form aufweist, die ein Negativabbild der inneren Oberfläche (17) des ersten Bauteils (5) darstellt, und dessen zweite Seitenfläche (13) einen solchen Abstand (15) zu der ersten Seitenfläche (11) aufweist, sodass der Dichtungskörper (3) in den Spalt (9) passt. Einfügen des ausgewählten Dichtungskörpers (3) in den Spalt (9), sodass die erste Seitenfläche (11) an der inneren Oberfläche (17) des ersten Bauteils (5) und die zweite Seitenfläche (13) an der Außenfläche (21) des zweiten Bauteils (7) anliegen.
Patent DE-102015121717-A1 (DE)
Title: Elektrisches Servolenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: SONE ATSUSHI
IPC: B62D6/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein elektrisches Servolenksystem weist einen Motor, Drehwinkelsensoren, eine Bestimmungseinheit und eine Steuerungseinheit auf. Die Bestimmungseinheit bestimmt durch eines von mehreren Bestimmungsverfahren in Abhängigkeit davon, ob eine Situation eine erste Situation, bei der einer der Drehwinkelsensoren einen Fehler aufweist oder eine zweite Situation ist, bei der die Drehwinkelsensoren keine Fehler aufweisen, ob jeder Drehwinkelsensor einen Fehler aufweist. Lediglich wenn in der ersten Situation bestimmt wird, dass es einen Fehler in dem verbleibenden Drehwinkelsensor gibt, bestimmt die Bestimmungseinheit auf der Grundlage davon, ob ein Lenkdrehmoment ein spezifisches Verhalten zeigt, von dem angenommen wird, dass es erfasst wird, wenn es einen Fehler in den verbleibenden Drehwinkelsensor gibt, ob es einen Fehler gibt.
Patent DE-102015203971-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GARCÍA SÁNCHEZ DANIEL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens einen Lichtsender, der mit einem Lichtübertragungsmittel verbunden ist, eine teilweise durchscheinende obere Schicht, wobei das Lichtübertragungsmittel im Wesentlichen flach ist und einen Bereich mit mindestens einer optischen Struktur umfasst, welche Licht in Richtung der oberen Schicht ablenkt, eine lichtundurchlässige Maske mit mindestens einer aufgesetzten lichtdurchlässigen Zone zwischen dem Übertragungsmittel und der oberen Schicht, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine reflektierende untere Schicht benachbart zum Lichtübertragungsmittel auf der gegenüberliegenden Seite der lichtundurchlässigen Maske mit mindestens einer lichtdurchlässigen Zone angeordnet umfasst. So erweist sich eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug in ihrem ausgeschalteten Zustand als unsichtbar und hat aufgrund ihrer Anordnung die Fähigkeit zum Ausstrahlen von komplexen Formen durch eine Fläche, die dem Anschein nach keine Komponente eines Leuchtelements ist.
Patent DE-102015205100-A1 (DE)
Title: Sitzbank für ein Fahrzeug
Inventor: GOLLHARDT MARKUS
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Sitzbank für ein Fahrzeug umfasst ein Sitzteil, ein zu dem Sitzteil um eine Schwenkachse verschwenkbares Rückenlehnenteil und mindestens drei entlang der Schwenkachse zueinander beabstandete Drehbeschläge, über die das Rückenlehnenteil mit dem Sitzteil verbunden ist und die jeweils ein mit dem Sitzteil gekoppeltes, erstes Beschlagteil und ein mit dem Rückenlehnenteil gekoppeltes, zweites Beschlagteil aufweisen. Eine Antriebseinrichtung dient zum Antreiben der Drehbeschläge, wobei durch Verdrehen der Beschlagteile zueinander das Rückenlehnenteil zu dem Sitzteil verschwenkbar ist und die mindestens drei Drehbeschläge ausgebildet sind, in einem nicht-betätigten Zustand, in dem die Beschlagteile nicht zum Verdrehen angetrieben werden, das Rückenlehnenteil entgegen einem Verschwenken um die Schwenkachse gegenüber dem Sitzteil abzustützen. Dabei ist vorgesehen, dass jeder der mindestens drei Drehbeschläge (3A–3C) eine Verriegelungseinrichtung (4A–4C) aufweist, die in einer verriegelten Stellung das Sitzteil (10) mit dem ersten Beschlagteil (32) des zugeordneten Drehbeschlags (3A–3C) oder das Rückenlehnenteil (11) mit dem zweiten Beschlagteil (31) des zugeordneten Drehbeschlags (3A–3C) koppelt und zum Aufheben der Kopplung entriegelbar ist, so dass in einer entriegelten Stellung das Rückenlehnenteil (11) auch in dem nicht-betätigten Zustand der mindestens drei Drehbeschläge (3A–3C) gegenüber dem Sitzteil (10) verschwenkbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtungen (4A–4C) der mindestens drei Drehbeschläge (3A–3C) gemeinsam über ein Betätigungssystem (40, 45–47) zum Entriegeln betätigbar sind. Auf diese Weise wird eine Sitzbank bereitgestellt, die in einfacher Weise bei Verwendung von drei oder mehr Drehbeschlägen ein Schwenken des Rückenlehnenteils beispielsweise in eine Easy-Entry-Position oder eine Cargo-Position ermöglicht.
Patent DE-102015205603-A1 (DE)
Title: Struktur zum Halten einer elektrischen/elektronischen Komponente mit einem Leitungsdraht
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R4/30
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Struktur zum Halten einer elektrischen/elektronischen Komponente mit einem Leitungsdraht verfügt über einen Komponentenhalteabschnitt, der in einem Gehäuse angeordnet ist, um die elektrische/elektronische Komponente zu halten. Der Komponentenhalteabschnitt weist Folgendes auf: einen Haltearmabschnitt mit einem sich in einer Bewegungsrichtung erstreckenden Armabschnitt, der sich in einer Richtung erstreckt, in der die elektrische/elektronische Komponente zur Installation in dem Gehäuse durch eine Befestigungsöffnung geschoben wird, die auf einer Seite definiert ist, welche mit einer Seitenfläche der elektrischen/elektronischen Komponente korrespondiert, und auf einer vorderen Endseite des Haltearmabschnitts; und einen Leitungsdraht-Druckwandabschnitt, der einen Spalt zwischen dem Leitungsdraht-Druckwandabschnitt und dem Haltearmabschnitt definiert. In einem Zustand, in dem die elektrische/elektronische Komponente in dem Gehäuse montiert ist, ist der Leitungsdraht so angeordnet, dass er den Spalt erweitert, um den Haltearm so zu deformieren, dass der Armabschnitt, der sich in der Bewegungsrichtung erstreckt, gegen die eine Seitenfläche drückt.