baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113882-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für einen elektrischen Leiter
Inventor: HELLMANN KLAS
IPC: H01R12/75
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1; 1'; 1") für einen elektrischen Leiter (2) umfasst ein Gehäuse (10; 10'; 10") mit einer Aufnahme (100) für den elektrischen Leiter (2), einen bewegbar am Gehäuse (10; 10'; 10") angeordneten Klemmabschnitt (110), der dazu eingerichtet ist, auf den von der Aufnahme (100) aufgenommenen elektrischen Leiter (2) einzuwirken, und ein bewegbar am Gehäuse (10; 10'; 10") angeordnetes Betätigungselement (12; 12'; 12"), durch dessen Betätigung der Klemmabschnitt (110) relativ zum Gehäuse (10; 10'; 10") bewegbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (12; 12'; 12") dazu ausgebildet ist, Licht an eine Sichtfläche (121) zu leiten.
Patent DE-102020117197-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten eines Wechselgetriebes
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: B60K20/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10(1)) zum Schalten eines Wechselgetriebes mit unterschiedlichen Gängen in einem Kraftfahrzeug, mit einem an einem Rahmenkörper (12) um eine zu dem Rahmenkörper (12) ortsfeste Schwenkachse (16) schwenkbeweglich gelagerten Schalthebel (14), mit wenigstens einem an dem Rahmenkörper (12) verlagerbar aufgenommenen Schaltorgan (18), das eine Schnittstelle (28) zu einem Wechselgetriebeschaltbetätigungsanschluss für das Schalten der unterschiedlichen Gänge eines Wechselgetriebes hat. Die Schaltvorrichtung (10(1)) enthält ein Schrittschaltwerk (42), das eine Schwenkbewegung des Schalthebels (14) aus einer Grundstellung bis in eine erste oder in eine zweite Schaltstellung in eine Drehbewegung des Schaltrads (30) umsetzt und das bei einer Schwenkbewegung des Schalthebels (14) aus der Schaltstellung zurück in die Grundstellung das Schaltrad (30) freigibt. In der Schaltvorrichtung (10(1)) gibt es einen Schaltorganposenspeicher (34), in dem für jede der unterschiedlichen Schaltraddrehstellungen wenigstens eine Schaltorganpose abgespeichert ist, und wenigstens einen Bewegungskonverter für das Verlagern des wenigstens einen Schaltorgans (18) durch Übertragen der zu einer Schaltraddrehstellung abgespeicherten Schaltorganpose auf das wenigstens eine Schaltorgan (18). Erfindungsgemäß enthält der Bewegungskonverter für das Übertragen der zu einer Schaltraddrehstellung abgespeicherten Schaltorganpose auf das wenigstens eine Schaltorgan (18) ein relativ zu dem Rahmenkörper (12) beweglich verlagerbares Konverterelement (64) und ein Übertragungselement (66). Das Übertragungselement (66) ist in einem Steuergelenk (68) gelagert. Eine mittels des Schalthebels (14) betätigbare Arretiereinrichtung unterbindet bei Auslenken des Schalthebels (14) aus der Grundstellung eine Bewegung des Steuergelenkkörpers (70) relativ zu dem Rahmenkörper (12) und ermöglicht in der Grundstellung des Schalthebels (14) eine Bewegung des Steuergelenkkörpers (70) relativ zu dem Rahmenkörper (12).
Patent DE-102020125398-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für zumindest eine Steckverbindung zum elektrischen Kontaktieren der Steckverbindung mit einer elektronischen Recheneinrichtung, Anordnung, elektronische Recheneinrichtung sowie Verfahren
Inventor: PRENDERGAST BLAIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (8) für zumindest eine Steckverbindung (9) zum elektrischen Kontaktieren der Steckverbindung (9) mit einer elektronischen Recheneinrichtung (1), mit zumindest einem Aufnahmebereich (10) zum Aufnehmen der zumindest einen Steckverbindung (9), mit zumindest einem um den Aufnahmebereich (10) angeordneten Dichtelement (11), welches zum Abdichten der Adaptervorrichtung (8) gegen eine Außenseite (12) eines Gehäuses (4) der elektronischen Recheneinrichtung (1) ausgebildet ist, und mit zumindest einer Rasteinrichtung (13), welche zum Fixieren der Adaptervorrichtung (8) im angeordneten Zustand an einer Innenseite (14) des Gehäuses (4) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (7), eine elektronische Recheneinrichtung (1) sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020125733-A1 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: ACIKGÖZ Ayhan
IPC: B62B3/14
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1, 6, 7) zum Verbinden eines gebogenen Drahts (10) mit einer Stange (5) an einem Einkaufswagen zur Verfügung gestellt, wodurch eine Klappvorrichtung, insbesondere eine Korbklappe oder ein Kindersitz, die an dem gebogenen Draht (10) angeordnet ist, an dem Einkaufswagen klappbar angeordnet werden kann, umfassend: einen Bund (1, 12) zur Aufnahme des gebogenen Drahts (10) und eine Ausnehmung (3) zur Aufnahme der Stange (5), wodurch die Klappvorrichtung verschwenkbar um die Stange (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020128866-A1 (DE)
Title: Elektrischer schraubbohrer
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B23B45/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein elektrischer Schraubbohrer ändert seinen Betriebsmodus und einen Kupplungsbaugruppenentriegelungswert mit hoher Bedienbarkeit. Der Bohrer weist einen Motor (10), eine Spindel (61), die mit einer Drehkraft drehbar ist, die von dem Motor (10) übertragen wird, eine Kupplungsbaugruppe (40), die eine Übertragung der Drehkraft an die Spindel (61) in Antwort darauf, dass eine Drehlast auf die Spindel (61) einen Entriegelungswert erreicht, deaktiviert, und ein elastisches Bauteil (44) aufweist, das den Entriegelungswert einstellt, und einen Schaltring (59) auf, der aus einem Kupplungsmodus, bei welchem die Kupplungsbaugruppe (40) betätigbar ist, zu einem Nichtkupplungsmodus, bei welchem die Kupplungsbaugruppe (40) nicht betätigbar ist, in Antwort darauf schaltbar ist, dass der Schaltring (59) in einer Vorwärtsdrehrichtung betätigt wird. In dem Kupplungsmodus verformt sich das elastische Bauteil (44) elastisch zum Reduzieren des Entriegelungswertes in Antwort darauf, dass der Schaltring (59) in der Vorwärtsdrehrichtung betätigt wird, und zum Erhöhen des Entriegelungswertes in Antwort darauf, dass der Schaltring (59) in der Rückwärtsdrehrichtung betätigt wird.
Patent DE-102020132917-A1 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit Vorkammerzündkerze und Abgasrückführung
Inventor: GÜNTHER MICHAEL
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit Vorkammerzündkerze und Abgasrückführung bereit, bei welcher die Abgasrückführung durch einen Abgasspeicher gebildet wird und der erste Zylinder sowie der zweite Zylinder über jeweils ein erstes Abgasventil nur mit dem Abgasspeicher verbunden sind. Der erste Zylinder wird zur Bereitstellung von rückführbarem Abgas betrieben. Das Abgas aus dem ersten Zylinder wird dem Abgasspeicher zugeführt und gespeichert. Der zweite Zylinder entnimmt Abgas aus dem Abgasspeicher. Der erste Zylinder und der zweite Zylinder weisen jeweils eine Zündeinrichtung auf, wobei in erfindungsgemäß vorteilhafter Weise die Zündeinrichtung des ersten Zylinders als Vorkammerzündkerze ausgeführt ist, und in besonders vorteilhafter Weise die Vorkammerzündkerze über eine Luftzuführung und Kraftstoffzuführung verfügt.
Patent DE-102020133459-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Diffusors als Gruppe von Kanälen
Inventor: NOBEL TAMMUZ
IPC: F04D1/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe (1) mit mindestens einem Laufrad (5, 9). Einem Laufrad (5, 9) ist eine Leiteinrichtung (6) nachgeordnet. Die Leiteinrichtung (6) ist aus mindestens zwei generativ gefertigten Segmenten (17) gebildet.
Patent DE-102020133952-A1 (DE)
Title: Crimptrommel für ein Presswerkzeug und Presswerkzeug
Inventor: BRÖKER THILO
IPC: H01R43/045
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Crimptrommel (2) für ein Presswerkzeug zur Verarbeitung von Streifen (8) miteinander verbundener Aderendhülsen (81) weist ein Gehäuse (3) mit einer Bewegungsachse (31) und einem daran angeordneten Gesenkteil (4) mit einem Nest (42) zur Aufnahme einer Aderendhülse (81) des Streifens (8) auf, wobei das Gesenkteil (4) in einer Aufnahme (32) des Gehäuses (3) senkrecht zur Bewegungsachse (31) federnd aufgenommen ist. Des Weiteren wird ein Presswerkzeug beschrieben.
Patent DE-102020201519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer visuellen Schnittstelle zwischen einem Fahrzeug und einem Fahrzeuginsassen
Inventor: LOUM SOREL
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-07
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer visuellen Schnittstelle zwischen einem Fahrzeug (F) und einem Fahrzeuginsassen (I) werden Parameter des Fahrzeugs und/oder Fahrzeugumfelds und/oder Eingaben des Fahrzeuginsassen (I) erfasst (1). Die erfassten Parameter und/oder Eingaben werden ausgewertet (2). In Abhängigkeit von dem Ergebnis der Auswertung wird eine grafische Darstellung generiert (3), die dem Fahrzeuginsassen in einem autonomen Fahrmodus Parameter und/oder bevorstehende Fahrmanöver des Fahrzeugs sowie einen sicheren und/oder technisch machbaren Parameterbereich für eine mögliche Beeinflussung einer Fahrfunktion des Fahrzeugs durch eine Eingabe des Fahrzeuginsassen vermittelt. Die generierte grafische Darstellung wird, insbesondere dem vor dem Fahrzeug liegenden Fahrzeugumfeld überlagert, angezeigt (4). Hierbei kann ein erstes Grafikobjekt (G1) kombiniert für Fahrfunktionen in Längsrichtung und Querrichtung relevante Parameter des Fahrzeugs, ein zweites Grafikobjekt (G2) eine Rückmeldung für eine Eingabe des Fahrzeuginsassen zur Durchführung eines Fahrmanövers und ein drittes Grafikobjekt (G3) einen sicheren und technisch machbaren Parameterbereich für die für Fahrfunktionen in Längs- und Querrichtung relevanten Parameter anzeigen.
Patent DE-102020203413-A1 (DE)
Title: Dreirädriges doppelvorderrad-neigefahrzeug
Inventor: UCHISASAI HIROAKI
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-03-17
Abstract: [Problem]Zur Angabe eines Doppelvorderrad-Neigefahrzeugs, das eine Bedienungsbelastung eines Fahrers während eines automatischen Bremsbetriebs reduziert.[Lösung]Das dreirädrige Doppelvorderrad-Neigefahrzeug mit zwei neigbaren Vorderrädern 2L, 2R enthält: eine Neigeantriebsvorrichtung 41, die Neigen der zwei Vorderräder 2L, 2R unterstützt; ein automatisches Bremssystem 100; einen automatischen Bremsbestimmungsabschnitt 233, der bestimmt, ob das automatische Bremssystem 100 eine Bremsung durchführt oder nicht; und einen Lagesteuerdrehmoment-Berechnungsabschnitt 231, der basierend auf einem Fahrzeuglagezustand einen Lagesteuerdrehmoment berechnet. Wenn an dem automatischen Bremsbestimmungsabschnitt 233 bestimmt wird, dass gerade eine automatische Bremsung durchgeführt wird, wird die Neigeantriebsvorrichtung 41 veranlasst, ein Selbstaufsteh-Wankmoment auszuüben, um die zwei Vorderräder in einem balancierten Neigezustand zu halten.
Patent DE-102020205399-A1 (DE)
Title: Schäumbare Zusammensetzung
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mindestens ein Disaccharid und mindestens ein amphoteres Tensid, wobei die Zusammensetzung frei von synthetischen, filmbildenden Polymeren ist.
Patent DE-102020213209-A1 (DE)
Title: Schalteinheit zum Schalten eines Leistungs-Halbleiters
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H03K17/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Es wird eine Schalteinheit zum Schalten eines Leistungs-Halbleiters, mit einer Induktivität, einem Widerstand und einer Kapazität vorgeschlagen, wobei die Schalteinheit eingerichtet ist, mit der Gate-Source-Kapazität des Leistungs-Halbleiters zusammenzuwirken, um Überschwingungen einer Gatespannung des Leistungs-Halbleiters beim Schalten zu dämpfen.
Patent DE-102020213836-A1 (DE)
Title: Resonatorring, Verfahren und Brennkorb
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: F23R3/18
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Resonatorring (12) für einen Brennkorb, der Aussparungen (24) aufweist, wobei Einlegplatten (27) mit dem Ring (12) innerhalb der Aussparung (24) verbunden sind.
Patent DE-102020214177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trainieren einer Steuerungsstrategie mittels bestärkendem Lernen
Inventor: RICHTER FELIX MILO
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Trainieren einer Steuerungsstrategie mittels bestärkendem Lernen beschrieben, aufweisend Durchführen mehrerer Bestärkendes-Lernen-Trainingsdurchläufe, wobei in jedem Bestärkendes-Lernen-Trainingsdurchlauf für jeden Zustand einer Folge von Zuständen eines Agenten beginnend mit einem Anfangszustand des Steuerungsdurchlaufs eine durchzuführende Aktion ausgewählt wird, wobei für zumindest manche der Zustände die jeweilige Aktion ausgewählt wird durch Vorgeben eines Planungshorizonts, der eine Anzahl von Zuständen vorgibt, Ermitteln mehrerer Folgen von von dem jeweiligen Zustand aus erreichbaren Zuständen mit der vorgegebenen Anzahl von Zuständen durch Anwenden eines Antwortmengenprogrammierung-Lösers auf ein Antwortmengenprogrammierung-Programm, das den Zusammenhang zwischen Aktionen den durch die Aktionen erreichten Folgezuständen modelliert, Auswählen, aus den ermittelten Folgen, der Folge, die den maximalen Ertrag unter den ermittelten Folgen liefert, wobei der von einer ermittelten Folge gelieferte Ertrag die Summe der beim Erreichen der Zustände der Folge erhaltenen Belohnungen ist, und Auswählen einer Aktion als Aktion für den jeweiligen Zustand, mit dem der erste Zustand der ausgewählten Folge ausgehend von dem jeweiligen Zustand erreicht werden kann.
Patent DE-102020215303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Herstellen einer Abdichtung einer Durchführung von elektrischen Leitungen durch ein Randelement am Rand eines Raumes innerhalb eines Schienenfahrzeug-Wagenkastens gegen ein Hindurchtreten von Gas
Inventor: BUTENSCHÖN LARS
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Herstellen einer Abdichtung (20) einer Durchführung von elektrischen Leitungen (3) durch ein Randelement (55) am Rand eines Raumes innerhalb eines Schienenfahrzeugs-Wagenkastens gegen ein Hindurchtreten von Gas, wobei- eine Gießform (1) mit einer umlaufenden Wandung (15) und mit Durchtrittsöffnungen (2) an einander gegenüberliegenden Seiten der Gießform (1) bereitgestellt wird,- eine Mehrzahl von elektrischen Leitungen (3) derart angeordnet wird, dass sie durch die Gießform (1) und durch die Durchtrittsöffnungen (2) hindurch führen,- eine Positioniereinrichtung (6; 36; 46) innerhalb der Gießform (1) angeordnet wird, wobei die Positioniereinrichtung (6; 36; 46) mit Aussparungen (6a, 6b, 6c, 6d; 42) zum Einführen zumindest eines Teils der elektrischen Leitungen (3) ausgestaltet ist, wobei zumindest der Teil der elektrischen Leitungen (3) in die Aussparungen (6a, 6b, 6c, 6d; 42) eingeführt wird und daher elektrische Leitungen (3) zumindest des Teils der elektrischen Leitungen (3) voneinander beabstandet sind,- eine Einfüllleitung (8) zum Einfüllen eines Gießmaterial vorgesehen wird,- das Gießmaterial durch die Einfüllleitung (8) in die Gießform (1) eingeleitet wird.
Patent DE-102020215531-A1 (DE)
Title: Metalldruckvorrichtung und -Verfahren zur Erzeugung eines schichtweisen aufgebauten metallischen Werkstücks
Inventor: SCHLENKER ROBERTO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metalldruckvorrichtung, ein Metalldruckverfahren und ein nach dem Verfahren erzeugtes schichtweise aufgebautes metallisches Werkstück.
Patent DE-102020215854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Kraftfahrzeugs und elektrisch betätigte Bremse
Inventor: BÖHM JÜRGEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Halten eines Kraftfahrzeugs mittels einer elektrisch betätigten Bremse, wobei zum Halten eine Absenkung eines Motordrehmoments durch Anlegen eines negativen Vorgabewerts für eine Soll-Winkelgeschwindigkeit erreicht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine elektrisch betätigte Bremse, welche dazu konfiguriert ist, ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021003147-A1 (DE)
Title: Laderaumvorrichtung für ein Fahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Laderaumvorrichtung
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R5/02
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderaumvorrichtung (7) für ein Fahrzeug, mit einem Laderaumbehälter (11), einem Laderaumdeckel (13), der relativ zu dem Laderaumbehälter (11) zwischen einer Offenposition und einer Schließposition schwenkbar an dem Laderaumbehälter (11) angelenkt ist, wobei der Laderaumdeckel (13) eingerichtet ist, um einen Laderaum (4) des Laderaumbehälters (11) in der Schließposition zu verschließen und in der Offenposition freizugeben, und wobei eine in der Schließposition dem Laderaum (4) des Laderaumbehälters (11) zugewandte Innenfläche (23) des Laderaumdeckels (13) in der Offenposition eine Ablagefläche (25) bildet.
Patent DE-102021004065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W30/085
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei vor Erreichen eines Hindernisses (2), welches einen durchfahrbaren Freiraum (2.1) aufweist, eine lichte Höhe (h) des Freiraums (2.1) ermittelt wird, und dann, wenn die lichte Höhe (h) geringer ist als eine Fahrzeughöhe, die Fahrzeughöhe verringert wird. Erfindungsgemäß wird eine Umgebung des Fahrzeugs (1) während eines automatisierten Fahrbetriebs desselben kontinuierlich mittels zumindest eines Lidars und/oder mittels zumindest einer Kamera erfasst. Anhand von mittels des Lidars und/oder der Kamera erfassten Umgebungsdaten (D) wird vor Erreichen des Hindernisses (2) die lichte Höhe (h) ermittelt. Wenn die lichte Höhe (h) geringer ist als die Fahrzeughöhe, wird die Fahrzeughöhe automatisch durch Ansteuerung eines aktiven Fahrwerks (10) auf einen Wert verringert, der kleiner als die lichte Höhe (h) ist. Nach Erreichen der verringerten Fahrzeughöhe fährt das Fahrzeug (1) automatisch unter dem Hindernis (2) hindurch.
Patent DE-102021104826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Evaluierung einer notwendigen Instandhaltungsmaßnahme für eine Maschine, insbesondere für eine Pumpe
Inventor: EMDE CHRISTOPH
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Evaluierung einer notwendigen Instandhaltungsmaßnahme für eine Maschine, insbesondere eine Pumpe, mit den Verfahrensschritten: Ermittlung ein oder mehrerer, für den Verschleiß oder Schaden eines Maschinenbauteils relevanter Einflussgrößen, Zuführen der Einflussgrößen an ein Schätzungsmodell zur Bestimmung eines Ausfallrisikos und/oder der Ausfallwahrscheinlichkeit wenigstens eines Maschinenbauteils und/oder der Maschine, Generierung einer Empfehlung für eine Instandhaltungsmaßnahme auf Grundlage der ein oder mehreren bestimmten Ausfallrisiken/Ausfallwahrscheinlichkeiten.
Patent DE-102021106460-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Detektion eines Lebewesens in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFISTER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Detektionseinrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) zur Detektion eines Lebewesens (14) im Kraftfahrzeug (10), wobei die Detektionseinrichtung (12) eine Sendeeinheit (18) aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein elektromagnetisches Detektionssignal (24) zu senden, eine Empfangseinheit (20), die dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teil (28) des von der Sendeeinheit (18) ausgesandten Detektionssignals (24) zu erfassen, und eine Auswerteeinrichtung (30), die dazu ausgelegt ist, das Lebewesen (14) in Abhängigkeit von dem von der Empfangseinheit (20) erfassten Teil (28) des Detektionssignals (24) zu detektieren. Dabei weist die Sendeeinheit (18) ein WLAN-Modul (18) auf, welches dazu ausgelegt ist, das elektromagnetische Detektionssignal (24) als WLAN-Signal (24) zu senden.
Patent DE-102021108477-A1 (DE)
Title: Selbstadhäsiver Fissurenversiegler
Inventor: LECHMANN-DORN Maria
IPC: A61K6/836
Filed: 2021-04-02
Abstract: Selbstadhäsiver, strahlenhärtbarer Fissurenversiegler umfassend ein Weißpigment sowie A) eine Monomerkomponente mit a) mindestens einem difunktionellen Urethan(meth)acrylat, b) mindestens einem hydrophilen Alkylenoxid-basierten difunktionellen (Meth)acrylatbasierten Vernetzer, c) einer Mischung saurer Monomere einer olefinischen Carbonsäure und/oder eines olefinischen Carbonsäureanhydrids in Kombination mit einem olefinischen, sauren Monoester einer Phosphorsäure und/oder einem olefinischen, sauren Monoester einer Thiophosphorsäure und d) einem Initiator und/oder ein Initiatorsystem jeweils mit einem Absorptionsmaximum von 420 bis 550 nm optional mit einem Co-Initiator und B) einer Füllstoffkomponente umfassend mindestens ein Dentalglas, wobei A) die Monomerkomponente und B) die Füllstoffkomponente im Massenverhältnis von 60 : 40 bis 100 : 0 im Fissurenversiegler vorliegen, und wobei die Gesamtzusammensetzung des Fissurenversieglers 100 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102021108896-A1 (DE)
Title: Drosselventil und luftfeder mit einem drosselventil
Inventor: WEBER KARSTEN
IPC: B60G17/04
Filed: 2021-04-09
Abstract: Drosselventil (1), insbesondere für eine Luftfeder, umfassend eine Statoranordnung (10) und einen Schaltkörper (20), wobei der Schaltkörper (20) relativ zur Statoranordnung (10) in eine positive und/oder in eine negative Schaltrichtung (+/-S) verlagerbar ist, wobei die Statoranordnung (10) eine Strömungsöffnung (12) aufweist, wobei die Strömungsöffnung (12) zumindest partiell durch den Schaltkörper (20) verschließbar ist, wobei ein zwischen der Strömungsöffnung (12) und dem Schaltkörper (20) ausgebildeter Spalt (40) nicht von dem Schaltkörper (20) verschließbar ist, sodass ein Fluid, insbesondere in Schaltrichtung (S) gesehen, von der einen Seite des Schaltkörpers (20) zur anderen Seite des Schaltkörpers (20) strömen kann, und/oder wobei der Schaltkörper (20) und/oder die Statoranordnung (10) zumindest eine Durchströmungsöffnung (28) aufweist, sodass ein Fluid, insbesondere in Schaltrichtung (S) gesehen, von der einen Seite des Schaltkörpers (20) zur anderen Seite des Schaltkörpers (20) strömen kann.
Patent DE-102021112003-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Ventil
Inventor: BALLING MANFRED
IPC: H05K5/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (100) für ein Ventil, insbesondere für ein Luftfederventil (300), mit zumindest einem Stromanschluss (340) zum elektrischen Verbinden der Antriebsvorrichtung (100) mit einer Stromquelle, einem Gehäuse (320) zur Aufnahme der Antriebsvorrichtung (100), wobei der Stromanschluss (340) zumindest einen Kontaktpin (342) aufweist, welcher sich durch eine Gehäuseanschlussöffnung (426) von einer Gehäuseinnenseite (322) zu einer Gehäuseaußenseite (324) erstreckt, und wobei der Kontaktpin (342) eine Dichtungseinheit (430) zum fluidischen Abdichten der Gehäuseanschlussöffnung (326) aufweist, welche den Kontaktpin (342) gehäuseinnenseitig umgibt.
Patent DE-102021112349-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetrieb unter verwendung eines dynamischen belegungsrasters
Inventor: YERSHOV DMYTRO S
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs in einer Umgebung beinhalten das Empfangen von Lichterkennungs- und Entfernungsmessungs(LiDAR)-Daten aus einer oder mehreren LiDAR-Einrichtungen des Fahrzeugs. Die LiDAR-Daten repräsentieren in der Umgebung befindliche Objekte. Ein dynamisches Belegungsraster (DOG) wird basierend auf einer semantischen Karte erzeugt. Das DOG enthält mehrere Rasterzellen. Jede Rasterzelle repräsentiert einen Abschnitt der Umgebung. Für jede Rasterzelle wird basierend auf den LiDAR-Daten eine Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion erzeugt. Die Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion repräsentiert eine Wahrscheinlichkeit, dass der durch die Rasterzelle repräsentierte Abschnitt der Umgebung durch ein Objekt belegt ist. Basierend auf der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion wird eine Zeit bis zur Kollision (TTC) des Fahrzeugs und des Objekts ermittelt, die kleiner als eine Schwellenzeit ist. Als Reaktion auf das Ermitteln, dass die TTC kleiner als die Schwellenzeit ist, steuert eine Steuerschaltung des Fahrzeugs das Fahrzeug entsprechend, um eine Kollision des Fahrzeugs mit dem Objekt zu vermeiden.