baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117183-A1 (DE)
Title: Unvernetztes Polyepoxid und Klebemasse umfassend dieses Polyepoxid
Inventor: TESCH MATTHIAS
IPC: C09J163/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polyepoxid für den Einsatz in reaktiven Klebemassen, wobei das Polyepoxid herstellbar ist durch Polymerisation einer Monomerzusammensetzung umfassend bezogen auf die Masse der Monomerzusammensetzung: i) ein oder mehrere erste Monomere in einem kombinierten Massenanteil von 50 % oder mehr, wobei die ersten Monomere ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus cycloaliphatischen monoepoxyfunktionellen Monomeren der Formel (I), wobei R für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 30 C-Atomen steht, sowie ii) ein oder mehrere zweite Monomere in einem kombinierten Massenanteil von 1 % oder mehr, wobei die zweiten Monomere ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus cycloaliphatischen monoepoxyfunktionellen Monomeren der Formel (I), wobei R für einen linearen oder verzweigten organischen Rest mit 1 bis 30 C-Atomen steht, der zumindest eine reaktive funktionelle Gruppe umfasst, und/oder iii) ein oder mehrere dritte Monomere in einem kombinierten Massenanteil von 1 % oder mehr, wobei die dritten Monomere ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus multiepoxyfunktionellen Monomeren der Formel (I), wobei R für einen linearen oder verzweigten organischen Rest mit 2 bis 30 C-Atomen steht, der zumindest eine Epoxy-Gruppe umfasst, wobei die Formel (I):entspricht.
Patent DE-102022122359-A1 (DE)
Title: Verbesserung des Komforts im stehenden Fahrzeug
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: B60G17/018
Filed: 2022-09-05
Abstract: Ein System zur Abschwächung einer Bewegung eines Fahrzeugs von Seite zu Seite, die durch vorbeifahrenden Verkehr verursacht wird, umfasst einen Controller, der dafür konfiguriert ist, Informationen über die Fahrzeuggeschwindigkeit zu empfangen, ein Verkehrserfassungssystem in Verbindung mit dem Controller, ein Dämpfungssystem in Verbindung mit dem Controller und zumindest einen steuerbaren Dämpfer in Verbindung mit dem Dämpfungssystem. Der Controller bestimmt, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit geringer ist als ein vorbestimmter minimaler Fahrzeuggeschwindigkeitsschwellenwert, bestimmt, ob sich das Fahrzeug in der Nähe eines in der Nähe stattfindenden Verkehrs befindet, bestimmt, ob der in der Nähe stattfindende Verkehr mit einer Geschwindigkeit oberhalb eines vorbestimmten Verkehrsgeschwindigkeitsschwellenwerts unterwegs ist, und befiehlt eine erhöhte Dämpfung an dem zumindest einen steuerbaren Dämpfer.
Patent DE-102022126868-A1 (DE)
Title: Versorgungsnetzwerk mit elektronischen Sicherungen und separatem Verbraucherabwurf
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teilweise ringförmiges Versorgungsnetzwerk (2900), das eine Versorgungsleitung (2910 bis 2915). Verbraucher (2920 bis 2923) entnehmen an verschiedenen Energieentnahmepunkten (2920 bis 2923) elektrische Energie aus der Versorgungsleitung (2910 bis 2915) und/oder Energiequellen (2940 bis 2941) speisen an verschiedenen Einspeisepunkten (2924 bis 2925) elektrische Energie in die Versorgungsleitung (2910 bis 2915) ein. In die Versorgungsleitung (2910 bis 2915) sind links oder rechts der jeweiligen Entnahmepunkte elektrischer Energie bzw. links oder rechts der jeweiligen Einspeisepunkte elektrischer Energie zumindest auf einer Seite jeweils eine jeweilige elektronische Sicherung der Sicherungen (2950 bis 2953 und 2960 bis 2967) eingefügt. Die jeweilige elektronische Sicherung ist mit ihrem jeweiligen Leistungsschalter (17) in die Versorgungsleitung (2910 bis 2915) des Versorgungsleitungsabschnitts zwischen zwei jeweilige Entnahmepunkte der Entnahmepunkte (2920 bis 2923) für elektrische Verbraucherenergie der zugehörigen Verbraucher (2930 bis 2933) eingefügt oder zwischen zwei jeweilige Einspeisepunkte (2924 bis 2924) für elektrische Energie der zugehörigen Energiequellen (2940 bis 2941) eingefügt oder zwischen einem jeweiligen Einspeisepunkte (2924 bis 2924) für elektrische Energie der zugehörigen Energiequellen (2940 bis 2941) und einem jeweiligen Entnahmepunkte (2920 bis 2923) für elektrische Verbraucherenergie des zugehörigen Verbrauchers (2930 bis 2933) eingefügt.
Patent DE-102022130528-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, nichtflüchtiges computerlesbares ein programm speicherndes medium, und röntgenanalysevorrichtung
Inventor: HIMEDA AKIHIRO
IPC: G01N23/201
Filed: 2022-11-18
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, umfassend einen Speicher, der dazu konfiguriert ist, ein Programm zu speichern; und einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, ein Programm auszuführen, um durch Eingeben eines Profilergebnisses in Bezug auf eine Röntgenintensität von einem Dünnfilm in ein neuronales Netzwerk ein Parameterergebnis in Bezug auf den Dünnfilm auszugeben, wobei das neuronale Netzwerk ein neuronales Netzwerk ist, dem erlaubt wird, unter Verwendung von Profildaten in Bezug auf eine Röntgenintensität von einem Dünnfilm als Eingangsdaten und unter Verwendung von Parameterdaten in Bezug auf den Dünnfilm als Ausgangsdaten Lehrerdaten maschinell zu lernen.
Patent DE-102022200913-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur verwaltung zusammengesetzter systeme unter verwendung von betriebsdaten
Inventor: WHITE JOSEPH
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-01-27
Abstract: Ein zusammengesetzter Systemverwalter zum Verwalten des Betriebs zusammengesetzter Informationshandhabungssysteme umfasst Speicher zum Speichern von Telemetriemodellen für die zusammengesetzten Informationshandhabungssysteme und einen Telemetrieverwalter. Der Telemetrieverwalter nimmt eine Bestimmung vor, dass ein zusammengesetztes Informationshandhabungssystem der zusammengesetzten Informationshandhabungssysteme instanziiert wurde; als Reaktion auf die Bestimmung, Identifiziert Ressourcensatzkomponenten, die dem zusammengesetzten Informationshandhabungssystem zugewiesen sind; Erzeugt ein Telemetriemodell der Telemetriemodelle für das zusammengesetzte Informationshandhabungssystem basierend auf den Ressourcensatzkomponenten; und konfiguriert die Ressourcensatzkomponenten basierend auf dem Telemetriemodell, um Betriebsdaten zu aggregieren, die durch die Ressourcensatzkomponenten erzeugt werden.
Patent DE-102022202963-A1 (DE)
Title: Verkehrsaufteilungs- und neuübertragungsmechanismen mit schichtübergreifender und zugangsübergreifender technologie
Inventor: ZHU JING
IPC: H04W28/08
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Mehrfachzugangsverwaltungsdienste (MAMS), wobei es sich um ein programmierbares Framework handelt, das Mechanismen für die flexible Auswahl von Netzwerkpfaden in einer Mehrfachzugangs-(MX-)Kommunikationsumgebung basierend auf den Bedürfnissen einer Anwendung bereitstellt. Die vorliegende Offenbarung erörtert dynamische Verkehrsaufteilungsmechanismen, schichtübergreifende und zugangstechnologieübergreifende Verkehrsaufteilungsmechanismen und Neuübertragungsmechanismen, Mehrfachverbindungs-Paketneuordnungsmechanismen und verbindungssensitive Paketduplizierungsmechanismen. Generische Mehrfachzugangs(GMA - Generic Multi-Access)-Datenebenenfunktionen sind ebenfalls in das MAMS-Framework integriert.
Patent DE-102022206195-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: DOYEN JESCO
IPC: H01H71/04
Filed: 2022-06-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) weist ein Isolierstoffgehäuse (2) sowie eine Zustandsanzeigevorrichtung auf, welche ein an einer Außenseite des Isolierstoffgehäuses (2) angeordnetes, zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbares Betätigungselement (10) sowie zumindest ein innerhalb des Isolierstoffgehäuses (2) ortsfest angeordnetes erstes Leuchtmittel aufweist. Das Betätigungselement (10) weist einen ersten lichtleitenden Abschnitt (11) mit einer ersten Einstrahlfläche (12) und einer ersten Austrittsfläche (13) auf. Dabei ist in der ersten Position des Betätigungselements (10) die erste Einstrahlfläche (12) unmittelbar benachbart zu dem ersten Leuchtmittel angeordnet, wobei die erste Austrittsfläche (13) von außen sichtbar ist. Die Statusanzeige, d.h. die Zustandsanzeigevorrichtung, wird somit in das Betätigungselement (10) integriert. Dies führt zu einer Reduktion der Bauteile, wodurch wiederum weniger Bauraum im Inneren des Isolierstoffgehäuses (2) benötigt wird. Dadurch wird das Packaging, d.h. die Anordnung der einzelnen Baugruppen und Komponenten im Inneren des deutlich vereinfacht, wodurch weitere Funktionalitäten in das Schutzschaltgerät integriert werden können.
Patent DE-102022213455-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener verdichter
Inventor: YANAGI KEIJI
IPC: F04B35/04
Filed: 2022-12-12
Abstract: Ein Elektromotor eines motorbetriebenen Verdichters umfasst eine Spule. Die Spule beinhaltet U-, V-, W-Phasendrähte, die in Dreiecksschaltung verbunden sind. Erste Leitungen und zweite Leitungen der U-, V-, W-Phasendrähte sind aus einem Statorkern herausgezogen, während sie in dieser Reihenfolge von einer Außenseite zu einer Innenseite in einer radialen Richtung des Statorkerns angeordnet sind. Jede zweite Leitung ist mit dem Verbinder verbunden, nachdem sie sich über einen Herausziehpunkt der ersten Leitung derselben Phase in einer Umfangsrichtung des Statorkerns erstreckt. Die zweite Leitung des U-Phasendrahts ist aus einer Position herausgezogen, die weiter vom Verbinder entfernt ist als Herausziehpunkte der zweiten Leitungen der V-, W-Phasendrähte in der Umfangsrichtung. Die zweite Leitung des U-Phasendrahts ist elektrisch mit der ersten Leitung des W-Phasendrahts über eine Position innerhalb des Herausziehpunkts der zweiten Leitung des W-Phasendrahts in der radialen Richtung verbunden.
 Ausgewählte Zeichnung:
Patent DE-102023101268-A1 (DE)
Title: Installationsstruktur für öldrucksensor
Inventor: TAKASHIBA YASUTO
IPC: F01M1/16
Filed: 2023-01-19
Abstract: Es wird eine Installationsstruktur für einen Öldrucksensor bereitgestellt, die Folgendes beinhaltet: ein Kurbelgehäuse, in dem ein Hauptkanal, der sich in einer Richtung erstreckt, gebildet ist; und einen Öldrucksensor, der lösbar an einer Außenoberfläche des Kurbelgehäuses installiert ist. Der Öldrucksensor ist dazu konfiguriert, einen Öldruck eines Zweigkanals, der von einem Ende des Hauptkanals abzweigt, zu erfassen. In einer Ansicht von unten eines Fahrzeugs ist ein Steckverbinder des Öldrucksensors zu einer Außenseite des Fahrzeugs ausgerichtet, und der Steckverbinder des Öldrucksensors überlappt mit dem Kurbelgehäuse.
Patent DE-102023104065-A1 (DE)
Title: Kabelklemme für fahrzeugelektronik
Inventor: BECERRA BELTRAN CARLOS AL ALBERTO
IPC: H02G3/32
Filed: 2023-02-17
Abstract: Die Offenbarung beschreibt eine Kabelklemme für Fahrzeugelektronik. Eine beispielhafte Kabelklemme kann eine Basis beinhalten. Die beispielhafte Kabelklemme kann auch eine erste Stütze beinhalten, die sich von der Basis erstreckt. Die beispielhafte Kabelklemme kann auch eine einstellbare Abdeckung beinhalten, die ein erstes Ende beinhaltet, das dazu konfiguriert ist, an der ersten Stütze angebracht zu werden. Die beispielhafte Kabelklemme kann auch eine zweite Stütze beinhalten, die sich von der Basis erstreckt, wobei die Kabelklemme dazu konfiguriert ist, entfernbar an einem Fahrzeug angebracht zu werden, wobei die Kabelklemme dazu konfiguriert ist, die Verkabelung des Fahrzeugs in einem Bereich zu befestigen, der innerhalb der Basis, der ersten Stütze, der zweiten Stütze und der einstellbaren Abdeckung liegt, und wobei die zweite Stütze ein erstes Loch und ein zweites Loch beinhaltet, wobei die Kabelklemme dazu konfiguriert ist, ein zweites Ende der einstellbaren Abdeckung durch das erste Loch oder das zweite Loch aufzunehmen.
Patent DE-102023105156-A1 (DE)
Title: Staubsammelbecher und kraftwerkzeug
Inventor: YAMAMOTO MIZUKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-03-02
Abstract: Ein Staubsammelbecher ermöglicht, dass eine Bitspitze sichtbar ist, ohne dass er entfernt oder ausgetauscht wird. Ein Staubsammelbecher (1) ist an einem vorderen zylindrischen Bereich (45) eines Bohrhammers (30) anbringbar. Der Staubsammelbecher (1) ermöglicht in einem angebrachten Zustand, dass ein Bit (B), das an dem vorderen zylindrischen Bereich (45) angebracht ist, sich durch den Staubsammelbecher (1) erstreckt. Der Staubsammelbecher (1) weist eine Anbringungsvorrichtung (2), die an dem vorderen zylindrischen Bereich (45) anbringbar ist, und einen Körper (3) auf, der mit der Anbringung (2) verbindbar ist. Der Körper (3) weist eine ausziehbare Einheit (16) auf, die zumindest einen Bereich in einer axialen Richtung aufweist, der eine vorbestimmte Länge beibehält.
Patent DE-102023108018-A1 (DE)
Title: Ebene lichtquelle und flüssigkristall-anzeigevorrichtung
Inventor: SHIBAI KOKI
IPC: F21V17/00
Filed: 2023-03-29
Abstract: Eine ebene Lichtquelle hat mehrere Lichtquellen, ein Substrat und ein Unterteilungselement. Das Unterteilungselement umfasst ein erstes Element mit ersten unterteilten Teilen, die auf dem Substrat in einer ersten Matrix angeordnet sind und jeweils einen ersten Bodenteil und erste geneigte Teile, die den ersten Bodenteil umgeben, umfassen, und ein zweites Element mit zweiten unterteilten Teilen, die auf dem Substrat in einer zweiten Matrix angeordnet sind und einen zweiten Bodenteil und zweite geneigte Teile, die den zweiten Bodenteil umgeben, umfassen. Das erste Element hat ferner erste geneigte Außenteile, die die zweiten geneigten Teile überlappen, die entlang des äußeren Rands des zweiten Elements auf der Seite des ersten Elements angeordnet sind. Die ersten Bodenteile und die zweiten Bodenteile haben jeweils eine Lichtquellen-Anordnungsöffnung, und die Lichtquellen sind einzeln auf dem Substrat angeordnet und in den Lichtquellen-Anordnungsöffnungen freigelegt.
Patent CH-714554-A2 (CH)
Title: Mouvement horloger comportant un mécanisme d'affichage d'informations relatives au mouvement de la lune.
Inventor: PASCAL RAFFY
IPC: G04B45/00
Filed: 2018-01-14
Abstract: L’invention se rapporte à un mouvement horloger (4), comportant un mécanisme d’affichage d’informations relatives au mouvement de la Lune en référence à la Terre, comprenant une représentation de la Lune (54) sensiblement sphérique et portée par un arbre sensiblement parallèle à un axe de rotation d’un premier organe d’affichage (24) sur lui-même, celui-ci symbolisant la Terre. La représentation de la Lune (54) présente une moitié claire et une moitié foncée symbolisant respectivement la face éclairée de la Lune et sa face cachée, le mouvement horloger (4) comportant un dispositif de compensation angulaire agencé pour agir sur l’arbre et assurer que la représentation de la Lune (54) présente une seule et même orientation angulaire en référence au bâti du mouvement horloger (4) lorsqu’elle est entraînée en rotation autour du premier organe d’affichage (24), pour symboliser l’éclairage de la Lune par le Soleil. L’invention se rapporte également à une pièce d’horlogerie (1) comportant une boîte (2) logeant un tel mouvement horloger (4).
Patent ES-192957-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PERFECCIONADO PARA LA FABRICACIoN DE CERRADURAS
Filed: 1950-05-06
Abstract: Mejora en el objeto de la patente principal número 163069 concedida por procedimiento perfeccionado para la fabricación de cerraduras que esencialmente se caracteriza: a) En que el molinete o bombillo (15). pasando a través de la tapa (1) de la cerradura. queda montado sobre la caja (2) que permanece en posición fija por haberse solidarizado a la citada tapa molinete o bombillo que pasa igualmente a través del pestillo (4) por haberse previsto en este último un taladro o vaciado (4b) según el cual es posible el desplazamiento axial del pestillo en el interior de la caja sin impedirlo el molinete. b) En que el pestillo (4) presenta un saliente a) que pasa a través de una de las caras laterales de la caja (2) que lo soporta en cual saliente se encuentra fijado el botón (3) que sirve para desplazarlo axialmente habiéndose previsto en la región de la tapa (1) recubierta por el citado botón un taladro que hace posible tal desplazamiento. c). En que la pieza (9) para el enclavado o la liberación del pestillo (4). presenta un saliente o pico (9a) sobre el cual actúa la llave para dar lugar al enclavado o a la liberación del pestillo saliente o pico que a su vez da a conocer haberse llevado a cabo la operación de cierre o de abertura por el ruido o golpe seco a que da lugar.
Patent WO-0178274-A2 (WO)
Inventor: LAMMERHUBER PETER
IPC: H04H60/31
Filed: 2001-03-14
Abstract: Anlage zur Erzeugung von Nutzungsprofilen (23) über die Nutzung von Produkten (13, 14), die mit einem scannerlesbaren Identifikationscode (15) versehen sind, mit: einer Mehrzahl von Mobiltelephonen (1, 2), die jeweils mit einer Uhr (12), einem Scanner (11), einem Speicher (6) und einer Nutzerkennung (10) ausgestattet sind, beim Lesen eines Identifikationscodes (15) die aktuelle Uhrzeit und den gelesenen Identifikationscode im Speicher (6) abspeichern, und auf ein Abfragesignal hin den Inhalt des Speichers (6) zusammen mit der Nutzerkennung (10) an eine vorgegebene Empfangsadresse senden; sowie mit einem Zentralrechner (4), der mit einer Datenbank (18) und einer Ausgabeeinheit (19) ausgestattet ist, die von einzelnen Mobiltelephonen (1, 2) empfangenen Speicherinhalte (6) und Nutzerkennungen (10) in der Datenbank (18) abspeichert, und anhand der Datenbank (18) die Nutzungsprofile (23) erzeugt.
Patent AT-511904-A2 (AT)
Title: Markierung des Laufes einer Feuerwaffe
Inventor: GLOCK GASTON ING
IPC: F41A21/18
Filed: 2012-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markierung für den Lauf einer Feuerwaffe, insbesondere einer Pistole, eines Gewehrs, oder eines Karabiners, mit einem Laufquerschnitt, dessen Umfang abwechselnd aus geradlinigen, polygonalen Abschnitten (2) und abgerundeten Bereichen (4), gegebenenfalls mit Übergängen dazwischen, besteht, wobei die geradlinigen, polygonalen Abschnitte (2) einen Innkreis (3) definieren und wobei die Querschnittsfläche des Laufes (1) der Querschnittsfläche des Projektils entspricht. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Leisten (5) in bzw. an den bogenförmigen Bereichen (4) vorgesehen sind, die radial nach innen ragen.
Patent WO-0193923-A2 (WO)
Inventor: SHARP FRASER R
IPC: A61B17/34
Filed: 2001-06-08
Abstract: L'invention concerne une canule en plastique à seringue émoussée pour une seringue. Cette canule possède un passage axial central dont l'extrémité est une pointe qui s'ouvre de manière axiale par une extrémité de celle-ci. Différentes sections axiales le long de la canule présentent respectivement des résistances diverses au mouvement par rapport à une membrane, au moment de l'insertion de la canule dans la membrane. L'extrémité opposée de la canule peut présenter un arrangement Luer ou un verrou Luer ou peut être intégralement formé avec ce procédé, un adaptateur pour connecter l'adaptateur et la canule à l'extrémité distale du cylindre de la seringue. Un piston de seringue et l'adaptateur ont une structure de connexion par laquelle l'adaptateur et la canule peuvent être retirés à l'intérieur du cylindre. Les extrémités opposées du cylindre sont scellées par des parties du piston.
Patent WO-0202078-A2 (WO)
Title: Améliorations apportées à des encapsulations de camptothécines dans des liposomes et applications
Inventor: MADDEN THOMAS D
IPC: A61K47/24
Filed: 2001-06-29
Abstract: Cette invention, qui a trait à des compositions améliorées à base de camptothécine encapsulées dans des liposomes, concerne également des procédés de fabrication et des méthodes d'utilisation de ces compositions aux fins du traitement de la néoplasie et de l'inhibition de l'angiogenèse.
Patent WO-02085942-A2 (WO)
Title: Recepteur accessoire de 150 kda pour le tgf-$g(b).
Inventor: PHILIP ANIE
IPC: C07K14/71
Filed: 2002-04-24
Abstract: La présente invention porte sur une protéine de liaison du TGF-β1 appelée r150. Cette protéine possède une ancre GPI contenue dans r150 et non sur une protéine étroitement associée de façon à fixer le TGF-β1 ayant une affinité comparable à celles des récepteurs de signalisation. De plus, la forme (soluble) libérable de cette protéine fixe le TGF-β1 indépendamment des récepteurs de type I et II. La forme soluble inhibe la liaison du TGF-β à son récepteur. L'invention met également en évidence la libération de r150 de la surface de la cellule par une phospholipase C endogène. L'invention porte également sur la création d'une lignée cellulaire de kératinocytes humains mutants avec un défaut dans la synthèse de GPI qui présente une expression réduite de r150. Les résultats obtenus utilisant ces kératinocytes mutants donnent à penser que la forme ancrée de la membrane de r150 est un modulateur négatif des réponses de TGF-bêta. A travers les recherches et après avoir constaté que r150 forme un complexe hétéromère avec les récepteurs de signalisation, il nous est également donné à penser que ce récepteur accessoire dans sa forme soluble ou ancrée de la membrane peut antagoniser des réponses de TGF-β dans les kératinocytes humains. Des expériences avec des mutants ont confirmé que l'activité de TGFβ1 peut être modulée lorsque l'expression du récepteur accessoire r150 est « silencé ». L'invention porte, en outre, sur des séquences complètes d'acide nucléique et des séquences réduites d'acides aminés. L'acide nucléique cloné par r150 a été utilisé pour étudier la surexpression de r150. Lorsque le gène r150 est surexprimé, les réponses de TGFβ sont accrues. r150 et ses dérivés ou précurseurs (fragments, variants et acides nucléiques les codant) s'avèrent avoir une grande utilité clinique, sachant que TGFβ1 est une importante cytokine.
Patent WO-03012913-A2 (WO)
Title: Method and product for improving performance of batteries/fuel cells
Inventor: OEHR KLAUS HEINRICH
IPC: H01M50/524
Filed: 2002-06-25
Abstract: A method of improving the performance of magnesium containing electrodes used in metal/air batteries (fuel cells), comprising the addition of one or more additives to the electrolyte or electrode surface. The additives are selected from any of the following groups: dithioburet, tin, and tin plus a quaternary ammonium salt.
Patent WO-0079832-A2 (WO)
Title: Elektrisch/akustisches wandlermodul, im-ohr-hörgerät und verfahren zur herstellung eines im-ohr-hörgerätes
Inventor: VONLANTHEN ANDI
IPC: H04R25/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: Ein elektrisch/akustisches Wandlermodul für ein Hinter- oder Im-Ohr-Hörgerät weist einen Lautsprecher mit elektromotorisch betriebener Membran (5) auf. Die Membran (5) ist in einem Lautsprechergehäuse (8) untergebracht, welches in einem Kapselungsgehäuse (13) federnd gelagert ist. Zwischen Kapselungsgehäuse (13) und Lautsprechergehäuse (8) ist ein Zwischenraum (11) aufgespannt. Ein erster Raum (R1) auf der einen Seite der Membran (5) im Lautsprechergehäuse (8) ist mit dem akustischen Ausgang (AA) der Wandleranordnung (1) gekoppelt, während ein zweiter Raum (R2) auf der andern Seite der Membran (5) im Lautsprechergehäuse (8) mit dem Zwischenraum (11) gekoppelt ist (9).
Patent CH-713540-A2 (CH)
Title: Lademulde für ein Einzellader Kleinkalibergewehr.
Inventor: PAUL SEIDL
IPC: F41A9/58
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Lademulde (4) für ein Einzellader Kleinkalibergewehr ist an einer Halterung (5) verschwenkbar angelenkt, wobei der Verschluss (1) in einer Verschlussführung (2) von einer zurückgezogenen Ausgangsposition in eine vorgeschobene Verriegelungsposition bewegbar ist und dabei mit seiner Unterseite die Lademulde (4) nach unten aus dem Vorschubweg des Verschlusses (1) verschwenkt. Dabei ist die Lademulde (4) an der Halterung (5) entlang einer zu dem Gewehr longitudinalen Achse (15) angelenkt. Ferner ist ein um eine quer liegende Achse (20) verschwenkbares Steuerelement (6) mit zwei freien Enden vorgesehen. Das erste freie Ende (11) ragt in seiner Ruheposition des Steuerelementes (6) in den Weg des Verschlusses (1). Das zweite freie Ende (12) stösst in der Ruheposition von unten gegen die Lademulde (4). Bei der Bewegung des Verschlusses (1) in die vorgeschobene Verriegelungsposition stösst ein vorderer Teil des Verschlusses (1) gegen das erste freie Ende (11) und das Steuerelement (6) verschwenkt aus der Ruheposition, wobei das zweite freie Ende (12) die Lademulde (4) freigibt.