baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001498-U1 (DE)
Title: Langlochbohrmaschine
IPC: B23B39/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Langlochbohrmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm auf dem beidseitig der Längsachse nach abgeschrägten Standfuß, dem Unterteil des Aggregatgehäuses, (1 Ziffer 1) so verschweißt ist, dass der Führungsturm exakt auf der Biegelinie aufgesetzt und fixiert (durch Schweißen oder Verschraubung) wird.
Patent DE-202013002494-U1 (DE)
Title: Automatgetriebe mit verrastbaren Schaltelementen
IPC: F16D127/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit Motor-Start-Stopp-System, umfassend mehrere Schaltelemente (330, 340, 350, 360, 370, 380) zur Bildung von mehreren Vorwärtsgängen und zumindest einem Rückwärtsgang, sowie eine von einem Antriebsaggregat (100) des Kraftfahrzeugs angetriebene Pumpe (320) zum Bereitstellen von Druckmittel zur Betätigung von denjenigen Schaltelementen des Automatgetriebes (300), die hydraulisch oder pneumatisch betätigbar sind, wobei zumindest diejenigen Schaltelemente, die beim Anfahren des Kraftfahrzeugs in einem Anfahrgang des Automatgetriebes (300) drehmomentführend sind, als hydraulisch oder pneumatisch betätigbare Schaltelemente (330, 340, 350) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass allen zur Bildung des Anfahrgangs vorgesehenen hydraulisch oder pneumatisch betätigbaren Schaltelementen (330, 340, 350) jeweils eine Rastiervorrichtung (332, 342, 352) zugeordnet ist, durch die das jeweils zugeordnete Schaltelement (330, 340, 350) bei fehlender Druckbeaufschlagung in geschlossenem und/oder drehmomentübertragendem Zustand haltbar ist, wobei diese Rastiervorrichtungen (332, 342, 352) das ihnen jeweils zugeordnete Reibschaltelement (330, 340, 350) vor und/oder während eines Startvorgangs des durch das Motor-Start-Stopp-System zuvor abgestellten Antriebsaggregates (100) in geschlossenem bzw. drehmomentübertragendem Zustand halten.
Patent DE-202013007500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung eines profilierten, insbesondere eine Verzahnung aufweisenden Werkstückes
IPC: G01B5/20
Filed: 2013-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung eines profilierten, insbesondere eine Verzahnung aufweisenden und als Welle oder Rad ausgebildeten Werkstücks, das während der Überprüfung drehbar gelagert und dessen Drehbewegung über ein Winkelmessgerät erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein linear geführtes und mit einem Profil-Messtaster (8, 9, 106) verbundenes Tastelement (8e, 9e, 105) mit seinem Tastradius (112) an eine Verzahnung (2, 109) des Werkstückes (1, 111) anlegbar und über seine gegen die Drehrichtung geneigte Mantelfläche (115) von einer nachfolgenden Flanke aus einer Zahnlücke (116) verdrängbar ist.
Patent DE-202013010441-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Rückenplatte für Zuspanneinrichtungen an Kraftfahrzeugen sowie Anhängern Windkraftanlagen und Anlagen aller Art, die Bremsen und Bremsbeläge als Vorrichtung benötigen.
IPC: F16D69/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Bremsbeläge aller Art werden in der Regel zum Zweck des Korrosionsschutzes lackiert. Dies geschieht mit handelsüblichem Pulverlack. Diese Lacke genügen limitierten Ansprüchen bezüglich Temperaturstabilität (maximal ca. 250°C) und Stabilität/Beschädigungen bei Druckbelastungen. Der Schutzanspruch 1 bezieht sich auf neue temperaturstabile Materialien, die temperaturstabil sind bis ca. 500°C wie z. B. Systeme auf Basis Epoxid-, Acrylatlacken. Die Lacke können zur Verbesserung der Druckstabilität (Beanspruchung durch Kolbendruck oder Flächenpressung im Belagschacht) mit keramischen Verstärkungspartikeln versetzt werden, z. B. SiC.. Denkbar sind aber auch andere Materialien die der Druckbeanspruchung standhalten.
Patent DE-202013100262-U1 (DE)
Title: Verschlussstruktur für ein Rohr
IPC: F16L55/11
Filed: 2013-01-21
Abstract: Verschlussstruktur für ein Rohr, umfassend einen Hauptkörper (10), der an einem Ende einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der durch den Hauptkörper durchgeht und am Ende zwei Schultern (12) bildet, wobei der Hauptkörper (10) am anderen Ende einen ersten Verbindungsteil (14) aufweist, eine Vielzahl von Einsätzen (20), die zweite Schultern (21) aufweist, die auf den ersten Schultern (12) des Hauptkörpers aufliegen, wodurch jeder Einsatz (20) im Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (10) aufgenommen werden kann, wobei jeder Einsatz (20) eine Aussparung (23) aufweist, ein Rohr (30), das durch die Ausnehmung (23) des Einsatzes (20) geführt wird und eine Öffnung (31) aufweist, die auf der Stirnseite des Einsatzes (20) liegt, und ein Verschlusselement (40), das einen zweiten Verbindungsteil (41) aufweist, der mit dem ersten Verbindungsteil (14) des Hauptkörpers (14) verbunden werden kann, wobei die Lage des Verschlusselements (40) gegenüber dem Hauptkörper (10) verändert werden kann, wobei der zweite Verbindungsteil...
Patent DE-202013100373-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Lenkwelle
IPC: B62D1/16
Filed: 2013-01-28
Abstract: Lageranordnung für eine Lenkwelle (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Lagerplatte (12), die eine Einstülpung (18) und am Grund dieser Einstülpung einen Lagersitz (14) aufweist, in dem ein Lager (16) für die Lenkwelle (10) so gehalten ist, das die Lenkwelle (10) schräg zu einer durch den äußeren Rand der Einstülpung (18) definierten Plattenebene (P) verläuft, und mit einem die Lenkwelle (10) umgebenden und in die Einstülpung (18) eingepassten Einsatz (28) aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass die Einstülpung (18) mindestens einen Abschnitt (24) mit rechtwinklig zu der Plattenebene (P) verlaufenden Wänden aufweist und dass der Einsatz (28) mindestens eine in den Querschnitt dieses Abschnitts (24) eingepasste Scheibe (30, 32) mit einheitlicher Dicke aufweist.
Patent DE-202013101140-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: F16J15/447
Filed: 2013-03-17
Abstract: Dichtelement (1), zur Abdichtung einer zylindrischen Innenfläche (13) eines ersten Maschinenbauteils und einer zylindrischen Außenfläche (8) eines zweiten Maschinenbauteils, mit einem Innenring (2), einem koaxial zum Innenring (2) angeordneten Außenring (3) und einem Dichtspalt (14), welcher durch eine außenliegende Mantelfläche (7) des Innenrings (2) und eine innenliegende Mantelfläche (12) des Außenrings (3) gebildet wird, wobei der Dichtspalt (14) in einem Axialschnitt durch die gemeinsame Achse (A1) des Innenrings (2) und des Außenrings (3) ein Profil mit folgenden Profilabschnitten aufweist: – einen Eingangsabschnitt (15) als einen erster Endabschnitt des Dichtspalts (14) mit einem ersten Radius zur gemeinsamen Achse; – einem Ausgangsabschnitt (20) als einen zweiten Endabschnitt des Dichtspalts (14) mit einem zweiten Radius zur gemeinsamen Achse (A1), wobei der zweite Radius kleiner als der erste Radius ist; und – einen Mäanderabschnitt (16), welcher sich an den Eingangsabschnitt (15) anschließt und welcher einen sich monoton verkleinernden Radius besitzt.
Patent DE-202013101764-U1 (DE)
Title: Reinigungseinheit mit Bodenreinigungstuch
IPC: A47L13/17
Filed: 2013-04-24
Abstract: Reinigungseinheit mit Bodenreinigungstuch, das mit einer Reinigungsflüssigkeit (3) getränkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit eine Folienverpackung (10) aufweist, die genau ein als Einweg-Wischmopp (1) ausgebildetes Bodenreinigungstuch umschließt.
Patent DE-202013102814-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-06-27
Abstract: Flachdichtung zur Montage auf einer Bauteil-Dichtfläche, wobei die Flachdichtung eine eine Dichtungsebene definierende Dichtungsplatte mit mindestens einer Stahlblech-Dichtungslage besitzt, welche mindestens ein Fixierelement aufweist, das für ein Eingreifen in eine in die Bauteil-Dichtfläche mündende Bauteilöffnung aus der Dichtungsplatte herausbiegbar und zum Verklemmen in der Bauteilöffnung gestaltet ist, wobei das Fixierelement vor der Dichtungsmontage zumindest im Wesentlichen eben ist und in der Dichtungsebene liegt sowie mindestens einen umformbaren und derart gestalteten Randbereich aufweist, dass Letzterer nach dem Auflegen der Dichtungsplatte auf die Bauteil-Dichtfläche durch Hineindrücken des Fixierelements in die Bauteilöffnung umformbar und unter Eigenspannung an die Bauteil-Öffnungswandung klemmend anlegbar ist.
Patent DE-202014002853-U1 (DE)
Title: Teleskop-Pulver-Beschichtungspistole mit biegsamer Düse, Elektrostatik  und/oder Tribo
IPC: B05B7/14
Filed: 2014-04-03
Abstract: Teleskop-Pulver-Beschichtungspistole mit biegsamer Düse, Elektrostatik und/oder Tribo, dadurch gekennzeichnet, 1. dass durch die Teleskop-Pulver-Beschichtungspistole mit einem oder mehreren ineinander liegenden Schäften (2 u. 3) die Beschichtungstiefe/Höhe durch einfaches Ausziehen erheblich ausgedehnt wird. 2. dass nach Anspruch 1 mit der aufsteckbaren Düse (7) alle Beschichtungspunkte am Teil genau erreicht werden können. 3. dass der Pistolengriff 1 (1) beliebig in der Länge des Grundschaftes (2) befestigt werden kann und ohne Pistolengriff eine Automatik-Pistole 3 ist. 4. nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Kaskade (Größe/Gewicht) nicht in die Pistole eingebaut ist und so den Platz für eine Teleskopbauweise schalt. 5. dass zu dem ausziehbaren Schaft (3) eine biegsame Düse (7) aufgesteckt wird, und alle Ecken, Kanten und Vertiefungen optimal beschichtet werden können. 6. dass die einfach aufgesteckte biegsame Düse (7) lang oder kurz sein kann und sie in jede Position bewegt werden kann. 7. dass alle Einzeldüsen (9 u. 10) der Pistole auf die biegsame Düse (7) umgesteckt werden können und der Hochspannungskontakt der Teleskop-Pulver-Beschichtungspistole durch die federnde Elektrode (8) exakt auf die biegsame Düse übertragen wird. 8. dass bei der langen Pistole ein Tellerfuss 5 (6) für ein sicheres Aufstellen ohne Beschädigung des Kabels und Pulverschlauches (11) auf dem Boden montiert ist.
Patent DE-202014003997-U1 (DE)
Title: Halterung für die Dachmontage einer Rückfahrkamera an einem Transporter oder Wohnmobil
IPC: B60R11/04
Filed: 2014-05-13
Abstract: Halterung für die Montage einer Rückfahrkamera mit u-förmiger Halterung (Standfuß) an einem Kastenwagen oder Wohnmobil.
Patent DE-202014007368-U1 (DE)
Title: Mehrzweck Hochdruckreiniger-Pistole mit eingebauter Druckluft Fördereinrichtung
IPC: B05B7/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Mehrzweck Hochdruckreiniger-Pistole mit eingebauter Druckluft Fördereinrichtung
Patent DE-202014008073-U1 (DE)
Title: Bohrmaschinenausrichtwerkzeug
IPC: B23B49/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Das Bohrmaschinenausrichtungswerkzeug besteht aus fünf Teilen, die sich ineinander einfügen lassen. Das Erste Teil ist eine zylinderisch Stabaufnahme, auf der sich ein zylinderischer Körper aus vier Säulen befindet und auf dem ein Gewinde platziert ist.
Patent DE-202014008553-U1 (DE)
Title: Abstreifsegment für eine Abstreifvorrichtung
IPC: B65G45/12
Filed: 2014-10-29
Abstract: Abstreifsegment für eine Abstreifvorrichtung für ein Förderband mit einem Grundträger (6) zur Anbringung des Abstreifsegmentes (4) an einer Tragschiene (5), mit einer im Grundträger (6) drehbar gelagerten und am Grundträger (6) mit einer Haltevorrichtung (9) fixierten Tragstange (8) und mit einer am freien Ende der Tragstange (8) drehfest angebrachten Abstreifleiste (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (8) eine zwischen der Tragstange (8) und dem Grundträger (6) wirksame Drehsicherung (13, 14) aufweist, durch die eine Drehung der Tragstange (8) gegenüber dem Grundträger (6) auf ein geringes Maß, vorzugsweise auf ±15°, besonders vorzugsweise auf ±10°, insbesondere auf ±5°, begrenzt ist.
Patent DE-202014008909-U1 (DE)
Title: Universaltragarm für mobile Kassensysteme
IPC: F16B7/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Speziell für diesen Zweck per CNC Fräse gefertigte Tragarmköpfe aus Aluminium zur Bolzenaufnahme für die verschieden Baugruppen. dadurch gekennzeichnet, dass durch die M8 Senkbohrungen die Tragarmköpfe durch die Abflachung an der Außenseite des Werkstücks direkt am Aluprofil aufliegen und durch M8 × 25 Senkkopfschrauben verbunden werden und den universellen Tragarm bilden. Die individuelle Bemaßung des Werkstücks ist der beiliegenden CAD-Zeichnung zu entnehmen.
Patent DE-202014100613-U1 (DE)
Title: Koaxialströmungsgebläsegehäuseanordnung mit Doppelventilator
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-02-12
Abstract: Heizungs-, -lüftungs- und -klimatisierungsgebläseanordnung, umfassend: ein Gehäuse, einen am Gehäuse montierten Motor, einen ersten Ventilator und einen zweiten Ventilator, die mit dem Motor wirkverbunden sind, wobei der erste Ventilator und der zweite Ventilator koaxial ausgerichtet sind, um Luft von einem ersten Einlass bzw. einem zweiten Einlass anzusaugen, und einen Auslass, der die Luft vom ersten Ventilator und vom zweiten Ventilator erhält und die Luft an einen Fahrgastraum abgibt.
Patent DE-202014100908-U1 (DE)
Title: Kardiereinrichtung
IPC: D01G25/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Kardiereinrichtung zur Herstellung eines Faserflors (12), insbesondere Kardenflors, mit einer Karde (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Kardiereinrichtung (2) einen Florerzeuger (5) für einen Faserflor, insbesondere Vorflor (3), einen nachgeschalteten Florleger (7) und eine danach folgende Karde (6) aufweist, wobei dem Florleger (7) eine steuerbare oder regelbare Profilbildungseinrichtung (8) für den Vorflor (3) vorgeordnet ist.
Patent DE-202015000694-U1 (DE)
Title: System zur dauerhaften Verankerung von Formteilen in anderen Körpern
IPC: F16B13/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: System zur Verankerung von Formteilen in anderen Körpern, dadurch gekennzeichnet, dass geschlossene Hülsen (1) die zu verankernden Formteile (2) aufnehmen bzw. umschließen und zusammen mit diesen in andere Körper (3) verpresst und/oder verklebt werden.
Patent DE-202015001904-U1 (DE)
Title: Alkohol enthaltende Zusammensetzung mit Langzeiteffekt
IPC: A01P1/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Alkohol enthaltende Zusammensetzung mit Langzeiteffekt, enthaltend mindestens einen oder mehrere ein- und/oder mehrwertige Alkoholverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens ein organisches Säureperoxid und ein weiteres, davon verschiedenes Hydroperoxid, sowie eine weitere anorganische Peroxidverbindung und mindestens eine oder mehre organische und/oder anorganische Säuren enthalten sind.
Patent DE-202015003668-U1 (DE)
Title: Unterbau für einen Mast und Mastsystem
IPC: H02G7/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Unterbau (2) für einen Mast (3), insbesondere Freileitungsmast, wobei der Unterbau (2) mehrere Ausleger (9) und eine Verbindungseinrichtung (11) aufweist, wobei die Ausleger (9) mittels der Verbindungseinrichtung (11) miteinander verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (9) jeweils mehrere Befestigungsstellen (21) zur Befestigung des Masts (3), insbesondere der Mastfüße (20) des Masts (3), an unterschiedlichen Stellen des jeweiligen Auslegers (9) aufweisen; und/oder dass der Unterbau (2) eine oder mehrere Befestigungseinrichtungen (19) zur Befestigung des Masts (3), insbesondere der Mastfüße (20) des Masts (3), aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung(en) (19), insbesondere jeweils, an einem oder mehreren Auslegern (9) befestigt oder befestigbar ist bzw. sind; und/oder dass der in einer Draufsicht des Unterbaus (2) zwischen der Längsachse (L2) eines Auslegers (9) und der Verbindungslinie (V) zwischen Befestigungsstellen (21) zweier benachbarter Ausleger (9) bzw. zwischen zweier benachbarter Mastfüße (20) eingeschlossene Winkel (W) wahlweise zumindest im Wesentlichen 90° oder mehr als 0° und weniger 90°, insbesondere zumindest im Wesentlichen 45°, beträgt; und/oder dass der Mast (3), insbesondere die Mastfüße (20) des Masts (3), in einem Bereich zwischen zwei benachbarten Auslegern (9) und/oder horizontal versetzt zu den Auslegern (9) am Unterbau (2) befestigbar ist bzw. sind; und/oder dass die Ausleger (9) Beton, vorzugsweise Stahlbeton, aufweisen oder hieraus gebildet sind; und/oder dass der Unterbau (2) in Gebrauchslage vertikal übereinander angeordnete Ausleger (9) und/oder balkenartige Verbindungseinrichtungen (11) in mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, übereinander angeordneten Schichten oder Ebenen aufweist.
Patent DE-202015004211-U1 (DE)
Title: Maschine zum Überziehen
IPC: B65G39/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Maschine zum Überziehen von Produkten aus der Nahrungsmittel- insbesondere aus der Schokoladen- und Süßwarenbranche mit einem Überzug aus kakaobutterhaltigen oder fetthaltigen Massen oder auch zuckerhaltigen Massen mit Hauptstation, einer Massewanne mit eingebauter Temperiereinrichtung, einer oberhalb angeordneten Überziehstation, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufrollen (12, 12', 32) aus einem beidseitig verschlossenen Rohr bestehen und dieses Rohr frei drehend auf Auflagerollen (10, 10', 14, 14', 30, 34) gelagert ist.
Patent DE-202015004325-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein oder mehrere Bugklappen, insbesondere für Schienenfahrzeuge
IPC: B61G7/14
Filed: 2015-06-17
Abstract: Verriegelungseinrichtung (50) für ein oder mehrere Bugklappen (2, 2') die an einem Fahrzeuggestell (5) eines Schienenfahrzeuges angeordnet sind, wobei jeder Bugklappe (2, 2') eine Verschwenkeinrichtung (10, 10') zugeordnet ist, die die Bugklappe (2, 2') in Endpositionen, nämlich in einen geschlossenen Zustand und umgekehrt überführt und die Verschwenkeinrichtung (10, 10') – mindestens ein Trägerelement (6) umfasst, das zumindest eine indirekte Verbindung zwischen Bugklappe (2, 2') und Fahrzeuggestell (5) bereitstellt, – mindestens ein Betätigungselement (11) umfasst, das die Verschwenkbewegung der Bugklappen (2.2') relativ zum Fahrzeuggestell (5) bewirkt und – mindestens ein Halteelement (8) umfasst, das die jeweilige Bugklappe (2, 2') lagegerecht relativ zum Fahrzeuggestell (5) hält, wobei sich die Halteelemente (8) von dem Fahrzeuggestell (5) zu der jeweiligen Bugklappe (2, 2') erstrecken und dort angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (50, 50') – mindestens ein Verbindungselement (12, 12') und ein Sicherungselement (51, 51') umfasst, wobei – das Verbindungselement (12, 12') zumindest mittelbar an der jeweiligen Bugklappe (2, 2') angeordnet ist, das Sicherungselement (51, 51') ortsfest auf einer mit dem Fahrzeuggestell (5) verbundenen Grundplatte (16) verbunden ist, auf der das Verbindungselement (12, 12') gleitet, und das Sicherungselement (51, 51') ein Betätigungselement (52) und ein Verriegelungsteil (53, 53') umfasst, wobei das Verriegelungsteil (53, 53') drehbar auf der Grundplatte (16) angeordnet ist und von dem Betätigungselement (52) in einer die Verschwenkung des Verbindungselements (12, 12') freigebende oder sperrende Stellung überführbar ist.
Patent DE-202015005995-U1 (DE)
Title: Modifiziertes Verkehrszeichen 626-10, gem. STVO, aus flexiblem Trägermaterial, zur direkten Befestigung an dauerhaften Hindernissen und gefährlichen Stellen, bevorzugt an Straßen-, Solitär- und Alleebäumen
IPC: E01F9/619
Filed: 2015-08-29
Abstract: Modifiziertes Verkehrszeichen 626-10, gem. Straßenverkehrsordnung, aus flexiblem Trägermaterial zur direkten Befestigung an dauerhaften Hindernissen und gefährlichen Stellen, bevorzugt an Straßen-Solitär- und Alleebäumen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitplatte nach 626-10 (links oder rechts) aus einem witterungsresistenten, biegsamen und flexiblen Kunststoff bzw. aus Weichplastik in erforderlicher Stärke hergestellt wird.
Patent DE-202015009531-U1 (DE)
Title: Elektrisches Ladekabel für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01B7/42
Filed: 2015-11-19
Abstract: Elektrisches Ladekabel für ein Kraftfahrzeug (12), mit: wenigstens einem elektrisch leitfähigen Leiter (16), der an seinen Enden elektrisch kontaktierbar ist, um elektrische Energie zu übertragen, einer Isolationsschicht (22), die den Leiter (16) umfänglich umgibt, und einem ersten Kühlmittelkanal (24), in dem ein Kühlfluid (28) zum Kühlen des Leiters (16) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationsschicht (22) von dem Leiter (16) beabstandet ist und der erste Kühlmittelkanal (24) zwischen der Isolationsschicht (22) und dem Leiter (16) derart ausgebildet ist, dass das Kühlfluid (28) den Leiter (16) direkt umströmt, das elektrische Ladekabel ferner eine Mantelschicht (30) aufweist, die die Isolationsschicht (22) umfänglich umgibt, wobei die Mantelschicht (30) von der Isolationsschicht (22) beabstandet ist und ein zweiter Kühlmittelkanal (32) zwischen der Mantelschicht (30) und der Isolationsschicht (22) gebildet ist, das elektrische Ladekabel an einem axialen Ende einen Steckverbinder (20) aufweist, um den Leiter (16) elektrisch zu kontaktieren, wobei der Steckverbinder (20) den ersten Kühlmittelkanal (24) mit dem zweiten Kühlmittelkanal (32) verbindet.
Patent DE-202015100747-U1 (DE)
Title: Rollladen und Rollladensystem
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-02-17
Abstract: Rollladen mit einer Mehrzahl von Rollladenstäben (22) und einer Einrichtung zum Auf- und/oder Abrollen des Rollladens (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mindestens zwei Schnüre (36) umfasst und die Rollladenstäbe (22) jeweils mindestens zwei Durchbrüche (34) aufweisen, durch die die Schnüre (36) jeweils geführt sind, um den Rollladen (36) auf- und/oder abzurollen.
Patent DE-202015101923-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-04-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor, umfassend eine Sensorhalterung (7) und eine Befestigungseinheit (2), die eine Bohrung (8) zur Arretierung der Befestigungseinheit (2) an einer planen Fläche (15) aufweist, wobei die Befestigungseinheit (2) als integraler Bestandteil einen seitlichen Fortsatz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz als Sensorhalterung (7) ausgebildet ist, wobei die Sensorhalterung (7) eine Sensoraufnahme (6) zur beweglichen Lagerung des Sensors (18) aufweist.
Patent DE-202015102088-U1 (DE)
Title: Polkappe, insbesondere für einen Druckbehälter
IPC: F17C1/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Polkappe, insbesondere für einen Druckbehälter zur Speicherung von unter Druck stehenden Fluiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Polkappe als Hybridstruktur aus einem Organoblech mit einer angespritzten Verstärkungsstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-202015105627-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Befestigungsriemens eines Handwagens
IPC: B62B1/22
Filed: 2015-10-22
Abstract: Aufbau eines Befestigungsriemens eines Handwagens, aufweisend: einen ersten Befestigungsriemen (10), der an dessen einem Ende ein weibliches Einrastteil (11) besitzt und am dessen anderen Ende und zwar auf einer Seite eines Handwagens (40) ein Rohrelement (41) befestigt ist; einen zweiten Befestigungsriemen (20), der an dessen einem Ende ein männliches Einrastteil (21) besitzt und am dessen anderen Ende eine Eingriffseinheit (22) aufweist; und einen dritten Befestigungsriemen (30), der an dessen einem Ende mit einem sich auf der anderen Seite eines Handwagens (40) befindlichen Rohrelement (41) befestigt ist, wobei ein sich am dessen anderen Ende befindliches Endstück (31) hindurch die Eingriffseinheit (22) angeordnet ist, die ein Bauelement (221) zur Befestigung des dritten Befestigungsriemens (30) aufweist, wobei eine Mitnehmerscheibe (222) mit einer Einstecknute (223) und mit einer Ausziehnute (224) in der Eingriffseinheit (22) ausgebildet ist, welche dafür dienen, den zweiten Befestigungsriemen (20) hindurch anzuordnen und wobei eine Eingriffsplatte (225) entsprechend der obengannten Ausziehnute (224) gelenkig verbunden ist, um den zweiten Befestigungsriemen (20) einzugreifen.
Patent DE-202015106607-U1 (DE)
Title: Batteriestossabsorbiersystem
IPC: B60R19/42
Filed: 2015-12-03
Abstract: Stoßabsorbiersystem, das Folgendes umfasst: einen ersten Türschweller und einen von dem ersten Türschweller beabstandeten zweiten Türschweller; ein Gehäuse mit einem Boden, das sich zwischen dem ersten und zweiten Türschweller erstreckt, und einer Seite, die sich vom Boden erstreckt; und einen Energieabsorber, der relativ zur Seite verformbar ist und ein sich wiederholendes Muster von Zellen definiert; wobei der Energieabsorber an die Seite zwischen der Seite und dem ersten Türschweller gebondet ist und jede Zelle eine Mittelachse quer zur Seite besitzt.