baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010387-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Simulationsvorrichtung
Inventor: MIYAMARU YUKIO
IPC: G09B9/058
Filed: 2005-03-07
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fahrrad-Simulationsvorrichtung,
umfassend:  einen Fahrrad-Simulator (12), der ein Paar von Kurbeln (36L,
36R) aufweist, die an ihren Enden mit Pedalen (38R, 38L) versehen
sind und die mit linken und rechten Enden einer Kurbelwelle (34)
verbunden sind, und eine Lenkstange (28), die nach links und rechts
gedreht werden kann;  einen Lenkstangenbedienungserfassungsabschnitt
(50), der einen Lenkwinkel (θ H ) der Lenkstange (28) erfasst; und  einen
Anzeigeabschnitt (14), der auf der Basis einer durch Betätigung der
Pedale (38R, 38L) erzeugten simulierten Fahrgeschwindigkeit und
des Lenkwinkels (θ H ) Szenen anzeigt;  gekennzeichnet durch
einen Kurbelstellungserfassungsabschnitt (48), der Drehstellungen
der Kurbeln (36R, 36L) erfasst; und  einen Warnabschnitt (188),
der Warnungen ausgibt, wenn auf der Basis der simulierten Fahrgeschwindigkeit
bestimmt wird, dass der Fahrradsimulator (12) fährt, und dabei der Lenkwinkel
(θ H ) einen vorbestimmten Betrag nach links
oder rechts überschreitet
und gleichzeitig durch den Kurbelstellungserfassungsabschnitt (48)
bestimmt wird, dass die Kurbel (36R, 36L) an der Seite des...
Patent DE-102005021605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfigurieren eines Installationsgeräts
Inventor: HOCH PETER
IPC: H02J13/00
Filed: 2005-05-10
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Installationsgeräts mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen einer Konfigurationssoftware auf einem Konfigurationsgerät, wobei mit der Konfigurationssoftware Konfigurationen für Installationsgeräte unterschiedlichen Funktionsumfangs und/oder für Installationsgeräte mit unterschiedlichen Bedienschnittstellen erstellbar sind, – Erstellen (S1, S2) einer spezifischen Konfiguration für ein vorgegebenes, zu konfigurierendes Installationsgerät mit Hilfe des Konfigurationsgeräts, wobei der Benutzer eine Auswahl gewünschter Funktionen mittels des Konfigurationsgeräts durchführt, und wobei aus den gewünschten Funktionen benötigte Komponenten und HTML-Seiten ermittelt werden und das Erstellen der spezifischen Konfiguration durch Zusammenstellen der Komponenten und HTML-Seiten erfolgt, und – Überspielen (S3) der erstellten, spezifischen Konfiguration auf das vorgegebene Installationsgerät.
Patent DE-102005022142-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Durchführungsbauelementes
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01C7/10
Filed: 2005-05-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zur Oberflächenmontage vorgesehenen Durchführungsbauelements mit einem Grundkörper (5), – wobei Randbereiche (51, 52) als Teile (50, 51, 52) des Grundkörpers (5) mit jeweils einer mit einer elektrisch leitfähigen Paste gefüllten ersten Öffnung ausgebildet werden, – wobei ein Zwischenbereich (50) des Grundkörpers (5) mit darin angeordneten ersten und zweiten Innenelektroden (1, 2) und einer mit einer elektrisch leitfähigen Paste gefüllten zweiten Öffnung ausgebildet wird, welche die zweiten Innenelektroden (2) leitend miteinander verbindet, wobei die ersten Innenelektroden (1) so ausgebildet werden, dass ihre Kanten zumindest teilweise frei liegen, – wobei der Zwischenbereich (50) zwischen den Randbereichen (51, 52) derart ausgerichtet wird, dass die ersten Öffnungen und die zweite Öffnung entlang einer Achse angeordnet werden und eine Durchkontaktierung (4) bilden, – wobei zumindest auf der Oberfläche des Zwischenbereichs (50) eine die Kanten der ersten Innenelektroden (1) kontaktierende erste Außenelektrode (10) erzeugt wird, die sich in...
Patent DE-102005026261-B4 (DE)
Title: Vertikale Vibrationseinrichtung
Inventor: CHOI JOON
IPC: H02K33/06
Filed: 2005-06-08
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vertikale Vibrationseinrichtung, umfassend: ein Gehäuse (110) mit einem Hohlraum einer vorbestimmten Größe darin; einen Magnetfeldteil (120) im Hohlraum des Gehäuses (110), wobei der Magnetfeldteil (120) ein Joch (122) und einen vertikal magnetisierten Magneten (124) umfasst, der an der geschlossenen inneren Oberfläche des Jochs (122) befestigt ist und ein magnetisches Feld einer vorbestimmten Stärke erzeugt; ein zwischen dem Gehäuse (110) und dem Magnetfeldteil (120) angeordnetes Federbauteil (130), das an seinem einen Ende an dem Gehäuse (110) und an seinem anderen Ende mit dem Magnetfeldteil (120) verbunden ist; einen Vibrationsteil (140) mit einem Gewicht (142), das vollständig an dem Magnetfeldteil (120) befestigt ist und zusammen mit dem Magnetfeldteil (120) mittels des Federbauteils (130) vertikal vibriert; eine Vibrationsspule (150), die an einer der Oberfläche des Gehäuses, an der das Federbauteil (130) angeordnet ist, gegenüberliegenden Oberfläche des Gehäuses (110) angeordnet ist, zum Erzeugen eines elektrischen Felds einer vorbestimmten Stärke durch Zuführen von Strom; und ein auf der oberen Oberfläche des Federbauteils (130) in Ringform aufgebrachtes magnetisches Fluid (160), das in radialem Abstand von der Mitte des Magneten (124), der dem äußeren Umfang der oberen Oberfläche des Magneten (124) entspricht, angeordnet ist und in seiner Position mittels eines von dem Magneten (124) entweichenden magnetischen Flusses festgehalten ist.
Patent DE-102005031280-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faserverbundbauteilen
Inventor: KAPS ROBERT
IPC: B29C70/48
Filed: 2005-07-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Faserverbundbauteilen, bei dem Harz in eine
in einem Autoklav angeordnete, ein Fasergelege enthaltende Form
injiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein für das Injizieren benötigte Harzmenge
zusammen mit der Form (4) in den Autoklav (2) eingebracht wird,
wobei die Harzmenge zunächst
von der Form (4) getrennt ist, und dass die Trennung zwischen der
Harzmenge und der Form (4) zum Injizieren des Harzes (7) aufgehoben
wird.
Patent DE-102005031510-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KERRES WILHELM DR ING
IPC: F01N3/10
Filed: 2005-07-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorratsbehälter (1) eines Kraftfahrzeugs zur Bevorratung einer Flüssigkeit, der eine Behälterwand mit einem Anschlussbereich (10) aufweist, in dem Kühlmittelanschlussstücke (8, 9) für eine Kühlmittelleitung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Anschlussbereich (10) Anschlussstücke (6, 7) für eine Zulaufleitung und eine Ablaufleitung für die Flüssigkeit eingesetzt sind, wobei Mittel zur Beheizung der Anschlussstücke (6, 7) vorgesehen sind, durch welche in den Anschlussstücken (6, 7) vorhandene eingefrorene Flüssigkeit rasch aufgetaut werden kann.
Patent DE-102005032801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bepudern von Bedruckstoffen
Inventor: BLUMOER NICOLE
IPC: B41F23/06
Filed: 2005-07-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Bepudern von Bedruckstoffen, wobei zwischen einer oberhalb eines zu bepudernden Bedruckstoffs (10) angeordneten Bepuderungsdüse (15) und dem zu bepudernden Bedruckstoff (10) ein elektrisches Feld (18) aufgebaut wird, und wobei über die Bepuderungsdüse (15) auf den Bedruckstoff (10) zu richtendes Puder (17) im Bereich der Bepuderungsdüse (15) derart ionisiert und damit elektrisch aufgeladen wird, dass das Puder (17) durch das elektrische Feld (18) unterstützt durch die Wirkung der Schwerkraft in Richtung auf den Bedruckstoff (10) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zu bepudernde Bedruckstoff (10) über eine Ionisationseinrichtung (20) unmittelbar, gegenpolig zum Puder (17) elektrisch positiv aufgeladen wird, sodass sich zwischen dem Bedruckstoff (10) und der geerdeten Bepuderungsdüse (15), nämlich einem spitzen Auslassbereich derselben für das Puder (17), ein inhomogenes elektrisches Feld (18) aufbaut, wobei die Bepuderungsdüse (15) derart influenziert wird, dass den spitzen Auslassbereich der Bepuderungsdüse (15) verlassendes Puder (17) durch die Bepuderungsdüse (15) ionisiert und damit elektrisch...
Patent DE-102005036253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ventilstößels und Brennkraftmaschine
Inventor: TSURUTA SEIJI
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-08-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ventilstößels, aufweisend
die folgenden Schritte:  Einbringen eines Lochs (16) in einen
Kranzabschnitt (14) eines Ventilstößels (7, 8) oder in eine Abstandsscheibe
(20) eines Ventilstößels (7,
8), wobei eine nockenseitige Oberfläche (14a) des Kranzabschnittes
(14) oder der Abstandsscheibe (20) in Gleitkontakt mit einem Nocken
(5, 6) bringbar ist, und das Loch (16) in diese nockenseitige Oberfläche (14a)
eingebracht ist,  Vergrößern eines
nockenseitigen Durchmessers des Lochs (16) des Kranzabschnittes
(14) oder der Abstandsscheibe (20) derart, dass im Loch (16) ein
Endabschnitt (16a) mit einem vergrößertem Durchmesser entsteht;
und  Oberflächenbehandlung
der gesamten nockenseitigen Oberfläche (14a) des Kranzabschnittes
(14) oder der Abstandsscheibe (20) einschließlich des Endabschnittes (16a)
mit dem vergrößerten Durchmesser.
Patent DE-102005039353-B4 (DE)
Title: Flussratenmessvorrichtung
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2005-08-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Flussratenmessvorrichtung mit: einer Messpassage (5), durch die ein Teil eines Messfluids strömt, das durch eine Hauptpassage (1) fließt; einem Flussratendetektionselement (6), in dem ein Sensorbereich (6b, 6c) auf einer Vorderseite einer flachen Trägerschicht (6a) ausgeformt ist, wobei dieses Flussratendetektionselement (6) derart angeordnet ist, dass sich der Sensorbereich (6b, 6c) innerhalb der Messpassage (5) erstreckt; einer Leiterplatte (7), auf der eine Steuerschaltung montiert ist zum Betreiben des Sensorbereichs (6b, 6c) und zur Verarbeitung eines Signals von diesem; und einem Verbindungsbereich (11) zum Senden und Empfangen von Signalen zwischen der Leiterplatte (7) und einem externen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Flussratenmessvorrichtung weiter umfasst: eine Harzbasis (9, 9A, 9B), wobei der Verbindungsbereich (11) integral auf der Basis (9, 9A, 9B) ausgeformt ist, der Verbindungsbereich (11) außerhalb der Hauptpassage (1) positioniert ist, und die Basis (9, 9A, 9B) in die Hauptpassage (1) ragt; und eine Metallplatte...
Patent DE-102005040060-B4 (DE)
Title: Stromsteuervorrichtung für elektrische Last
Inventor: MATSUMOTO SHUUITI
IPC: H02P25/06
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-08-23
Abstract: Stromsteuervorrichtung
(100A) für eine
elektrische Last (107), umfassend:  eine Speiseschaltung, die
ein Schaltelement (121) und einen Stromerfassungswiderstand (126)
einschließt,
die beide in Reihe zwischen einer Treiberenergieversorgung (101)
und einer elektrischen Last (107) eingefügt sind, zum Zuführen einer
elektrischen Energie von der Treiberenergieversorgung (101) zu der
elektrischen Last (107) über das
Schaltelement (121) und den Stromerfassungswiderstand (126);  ein
Stromsteuerteil, das ein Ein/Aus-Verhältnis des Schaltelements (121)
auf eine derartige Weise steuert, dass ein Laststrom, der von dem
Stromerfassungswiderstand (126) erfasst wird, übereinstimmend mit einem Ziellaststrom
Is ausgeführt
wird, der der elektrischen Last (107) zuzuführen ist; und  ein Stromsteuerteil,
das einen Mikroprozessor (111A), ein Differenzverstärker-Schaltungsteil
(150), einen Erfassungsfehler-Kalibrierungsabschnitt (238), einen
Konversionsschätzabschnitt
(311) und einen Rückkopplungssteuerabschnitt
(325) einschließt;  wobei
der Mikroprozessor (111A) einen nicht-flüchtigen Programmspeicher (113A),
einen nicht-flüchtigen
Datenspeicher (114A), einen RAM-Speicher (112) für einen Rechenbetrieb und einen
Mehrkanal-A/D-Konverter (115) einschließt;  das Differenzverstärker-Schaltungsteil
(150) eine Differenzspannung zwischen Spannungen an...
Patent DE-102005044281-B4 (DE)
Title: Haubenschloss
Inventor: FUGE JOERG
IPC: E05B65/19
Filed: 2005-09-16
Granted: 2014-01-16
Abstract: Haubenschloss zur Sicherung der Motorhaube (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Drehfalle (11) und einer Sekundärverriegelung (12), wobei die Sekundärverriegelung (12) einen an der Motorhaube (4) befestigbaren Schließbügel (3) sowie einen zu sichernden Sekundärfanghaken (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbügel (3) mit einem mit der Drehfalle (11) einer Primärverriegelung zusammenwirkenden Verriegelungsbolzen (6) verbunden ist, einarmig ausgeführt und mit dem Sekundärfanghaken (2) der Sekundärverriegelung (12) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102005062061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mobilfunknetzbasierten Zugriff auf in einem öffentlichen Datennetz bereitgestellten und eine Freigabe erfordernden Inhalten
IPC: G06Q20/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum mobilfunknetzbasierten Zugriff auf in einem öffentlichen Datennetz, insbesondere
dem Internet, von einem Anbieter bereitgestellten, eine Freigabe
erfordernden Inhalten, das die folgenden Schritte aufweist:  – Anonyme
Anfrage eines Inhalts beim Anbieter seitens eines Nutzers des Mobilfunknetzes über wenigstens
ein mobiles Endgerät, über das
eine Verbindung zu dem öffentlichen
Netz und einer anbieterseitigen Rechnereinrichtung hergestellt wird,  – in Abhängigkeit
von der Anfrage des Nutzers Generierung einer Autorisierungsanfrage
seitens des Anbieters des Inhalts für den Nutzer des Mobilfunknetzes,
die über das
mobile Endgerät
des Nutzers an eine Rechnereinrichtung eines Betreibers des Mobilfunknetzes übermittelt
wird,  – in
Abhängigkeit
von einer Überprüfung der
Autorisierungsanfrage Erstellung von Bestätigungsinformationen und Übermittlung
an das mobile Endgerät
des Nutzers durch die Rechnereinrichtung des Betreibers des Mobilfunknetzes
und  – Bereitstellung
des Inhalts für
den Nutzer durch den Anbieter in Abhängigkeit einer Überprüfung der
dem Anbieter vom mobilen Endgerät
des Nutzers übermittelten
Bestätigungsinformationen,
wobei...
Patent DE-102006002984-B4 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe mit gelochten Reibringen
Inventor: DALIBOR DAIC
IPC: F16D65/12
Filed: 2006-01-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Innenbelüftete Bremsscheibe eines Personenkraftwagens mit einem Bremsscheibentopf (1a) und zwei gelochten Reibringen (1b), die über dazwischen liegende Kühlkanalstege aufeinander abgestützt sind und an deren außen liegende Oberfläche ein jeweils einen Teilbereich der Reibringe (1b) abdeckender Bremsbelag (2) anpressbar ist, wobei der Bremsscheibentopf nach außen gegenüber dem äußeren Reibring vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (AK) und Innenkontur (IK) der Reibringe (1b) nicht kreisförmig ausgebildet ist und somit keinen konstanten Radius (R) besitzt, sondern über dem Umfang verteilt Einbuchtungen aufweist und somit unterschiedliche Radien besitzt, derart, dass der angepresste Bremsbelag (2) mit seinem im Bereich der Außenkontur (AK) und Innenkontur (IK) liegenden Abschnitt bei rotierender Bremsscheibe (1) abwechselnd auf der außen liegenden Oberfläche des Reibrings (1b) aufliegt und im Bereich der Einbuchtung nicht auf der außen liegenden Oberfläche des Reibrings (1b) aufliegt.
Patent DE-102006013025-B4 (DE)
Title: Schutzhelm sowie System aus einem Schutzhelm
Inventor: JANKE GERD
IPC: A42B3/16
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schutzhelm
mit einer stoßfesten Helmschale,
die den Nacken-, Schläfen-,
Oberkopf- und Stirnbereich eines Helmträgers schützt, und einer Innenausstattung,
die zur Anlage an den Kopf des Helmträgers bestimmt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an der Helmschale (2) zumindest ein einen Ohrenbereich
des Helmträgers
vollständig
abdeckender, kapselartiger Seitenbereich (3) gelenkig an der Helmschale
(2) befestigt und aus einer angelegten Stellung in eine abgeklappte
Stellung verschwenkbar ist, wobei der Seitenbereich (3) in der angelegten
Stellung einen Hohlraum (100) zur Aufnahme eines Kapselgehörschutzes
(4) ausbildet und der Hohlraum (100) über einen unterhalb des Ohres
des Helmträgers
verlaufenden, an dem Seitenbereich (3) befestigten Polsterdichtstreifen
(8) abgedichtet ist.
Patent DE-102006017702-B4 (DE)
Title: Spektroskopievorrichtung
Inventor: FEY DIRK
IPC: G01J3/02
Filed: 2006-04-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Spektroskopievorrichtung mit einer rohrförmigen Messzelle (2), wobei die Messzelle (2) beidseitig jeweils wenigstens ein parallel zur Erstreckungsrichtung der Messzelle (2) angeordnetes Rohr (3a, 3b) umfasst, wobei die beidseitig parallel zur Messzelle (2) angeordneten Rohre (3a, 3b) untereinander eine starre Verbindung aufweisen, und wobei die starre Verbindung mittels eines oder zwei jeweils endseitig an der Messzelle (2) und an dem/den Rohr(en) (3a, 3b) angeordneten/r starren/r Verbindungsglieds/er (5a, 5b) gebildet ist und wobei eine Lichtquelle als Laser ausgebildet ist und die Messzelle (2) zumindest abschnittsweise als Kavität des Lasers.
Patent DE-102006025083-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes
Inventor: GOEHNER STEFAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-05-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Fondsitzes mit einer Armlehne, welche aus einer als Durchladeöffnung dienenden Aussparung der Rückenlehne (Nichtgebrauchsstellung) in eine im Wesentlichen horizontale Gebrauchsstellung vorklappbar ist und aus der Gebrauchsstellung in eine Durchlade-Funktionsstellung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (8) über einen Lenker-Gleitbahn-Mechanismus (22) schwenkbar und heb- und senkbar mit einer Tragstruktur (16) der Rückenlehne (6) verbunden ist, wobei der Lenker-Gleitbahn-Mechanismus (22) mit einer Klappe (12) drehbar verbunden ist, die um eine untere Schwenkachse (14) schwenkbar an der Tragstruktur (16) der Rückenlehne (6) gelagert ist und mit der die Aussparung (10) verschließbar ist, der Lenker-Gleitbahn-Mechanismus (22) einen ersten Lenker (28), der an der Tragstruktur (16) um eine erste Drehachse (24) drehbar gelagert ist, einen zweiten Lenker (34), der mit dem ersten Lenker (28) um eine zweite Drehachse (30) und mit der Armlehne (8) um eine dritte, armlehnenfeste Drehachse (32) drehbar verbunden ist, und einen dritten Lenker (40) aufweist,...
Patent DE-102006050472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von flächigen Werkstücken für die Bearbeitung auf Werkzeugmaschinen
Inventor: MAENNEL JENS
IPC: B23Q3/02
Filed: 2006-10-20
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von flächigen Werkstücken auf einer Spannplatte mittels Spannzangen für die Bearbeitung auf Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite des Werkstückes (1) Vertiefungen (4) eingebracht sind, die nutförmige Hinterschneidungen (5) aufweisen, in welche die überstehenden Enden (6) der Abkröpfungen (7) von mindestens zwei Spannzangen (2) eingreifen, wobei der untere Bereich der Abkröpfung (7) der Spannzange (2) als eine Schräge (9) ausgebildet ist, welche in entgegengesetzter Richtung zu dem, in die nutartigen Hinterschneidungen (5) eingreifende Ende (6) der Spannzange (2) abgewinkelt ist und unterhalb der Abkröpfung (7) bis zum Beginn der Abwinkelung ein gerundeter Vorsprung (10) vorgesehen ist, welcher über die Seite der Spannzange (2), an der das in die nutartigen Hinterschneidungen (5) eingreifende Ende (6) angeordnet ist, hinausragt und für die Fixierung des so gehaltenen Werkstücks (1) auf der Spannplatte (8) mindestens ein Auflageelement (3) im Eingriff mit einer Schräge (9) im oberen Bereich der Spannzangen...
Patent DE-102007005113-B4 (DE)
Title: Schnittstellenüberwachungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Schnittstellenanschlusses
Inventor: MARKEL OTTWALD
IPC: G06F21/85
Filed: 2007-02-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Schnittstellenüberwachungsvorrichtung
(1) mit mindestens einem Schnittstellenanschluss (2) für ein Peripheriegerät (12),
einer Überwachungsschaltung (3)
und einer Steuervorrichtung (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Überwachungsschaltung
(3) dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Schnittstellenanschluss
(2) auf ein Trennen eines daran angeschlossenen Peripheriegerätes (12) hin
zu überwachen,
wobei die Überwachungsschaltung
(3) wenigstens eine rückgekoppelte
Monoflopschaltung umfasst, über
die eine Inaktivität
wenigstens einer Datenleitung (15) des Schnittstellenanschlusses
(2) erkannt wird und  – die
Steuervorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen
Schnittstellenanschluss (2) jedenfalls dann über die rückgekoppelte Monoflopschaltung
dauerhaft zu deaktivieren, wenn an dem wenigstens einem Schnittstellenanschluss
(2) bei einer Initialisierung kein oder ein nicht zugelassenes Peripheriegerät (12) angeschlossen
ist oder wenn ein Trennen eines daran angeschlossenen Peripheriegerätes (12)
durch die Überwachungsschaltung
(3) erkannt wurde.
Patent DE-102007007571-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungsvorrichtung, Rohrverbindungskonstruktion eines Wärmetauschers und Verfahren zum Montieren eines Rohrs an einem Wärmetauscher
Inventor: KATOH YOSHIKI
IPC: F16L39/00
Filed: 2007-02-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Wärmetauscher-Rohrverbindungskonstruktion, miteinem Wärmetauscher (1), der einen einlassseitigen Kältemittelströmungspfadabschnitt (10) und einen auslassseitigen Kältemittelströmungspfadabschnitt (11) enthält;einer Muffe (12), die mit dem einlassseitigen Kältemittelströmungspfadabschnitt (10) und dem auslassseitigen Kältemittelströmungspfadabschnitt (11) verbunden ist;einer Verbindungsplatte (13) mit einer im wesentlichen elliptischen äußeren Form, die gegen die Muffe (12) stoßend angeordnet ist;einem Einlassrohr (14) und einem Auslassrohr (15), deren eine Enden durch die Verbindungsplatte (13) miteinander verbunden sind;einer an den anderen Enden des Einlassrohrs (14) und des Auslassrohrs (15) vorgesehenen Verbindung (20), um die anderen Enden des Einlassrohrs (14) und des Auslassrohrs (15) zu verbinden; undeinem Dichtungselement (16, 17), das zwischen den Einlass- und Auslassrohren (14, 15) und der Muffe (12) angeordnet ist, wobeidie Muffe (12) einen Verbindungsabschnitt (121) enthält, der so angeordnet ist, dass er eine Kante der Verbindungsplatte (13) über einen gesamten Umfang davon übergreift und befestigt, und das Einlassrohr (14) und das Auslassrohr (15) an dem einlassseitigen Kältemittelströmungspfadabschnitt (10) bzw. dem auslassseitigen Kältemittelströmungspfadabschnitt (11) befestigt,die Verbindungsplatte (13) mit Durchgangslöchern (13a, 13b) an Längsenden der Verbindungsplatte (13) versehen ist, in die das Einlassrohr (14) und das Auslassrohr (15) eingesetzt sind; unddas Einlassrohr (14) und das Auslassrohr (15) durch eine Vergrößerung in einer radialen Dimension an den Durchgangslöchern (13a, 13b) befestigt sind, wobei das Einlassrohr (14) und das Auslassrohr (15) ringförmige Bauchabschnitte (18, 18a, 19, 19a) aufweisen, die in der Nähe der Verbindungsplatte (13) ausgebildet sind und in einer radialen Richtung nach außen ragen.
Patent DE-102007017175-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer Kupplung eines hydrodynamischen Lastschaltgetriebes
Inventor: HÖFLER HANS
IPC: F16D48/06
Filed: 2007-04-12
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer Inchkupplung eines Lastschaltgetriebes mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler für einen Radlader, bei dem die Inchkupplung zum Einstellen der Fahrzeuggeschwindigkeit bei hohen Motordrehzahlen im Schlupfbereich betrieben wird, wobei die Inchkupplung mit einem Steuerdruck (P_Kupplung) beaufschlagbar ist und das von der Inchkupplung übertragene Drehmoment abhängig von diesem Steuerdruck (P_Kupplung) ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Inchen ein von der Inchkupplung zu übertragendes Drehmoment vorgegeben wird und der Steuerdruck (P_Kupplung) an der Inchkupplung in Abhängigkeit des vorgegebenen Drehmoments der Inchkupplung verändert wird, bis ein korrespondierendes Drehmoment turbinenseitig des hydrodynamischen Drehmomentwandlers anliegt, wobei das Drehmoment für jeden Betriebszustand des Fahrzeugs anhand eines vorgegebenen Kennfeldes des hydrodynamischen Drehmomentwandlers ermittelt wird.