baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Rückstreuungs-Histogrammdaten bei einem optischen Pulslaufzeit-Verfahren und Vorrichtung zur Datenverarbeitung
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S17/10
Filed: 2020-02-11
Abstract: Verfahren (20, 30, 40, 50) zur Analyse von Rückstreuungs-Histogrammdaten bei einem optischen Pulslaufzeit-Verfahren, umfassend:Empfangen (21, 31, 41, 51) von Rückstreuungs-Histogrammdaten; undAnalysieren (22, 32, 42, 52) der empfangenen Rückstreuungs-Histogrammdaten.
Patent DE-102020201885-A1 (DE)
Title: Technologien für beschleunigtes hierarchisches schlüssel-caching in edge-systemen
Inventor: VERRALL TIMOTHY
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-02-14
Abstract: Technologien für beschleunigtes Schlüssel-Caching in einer Edge-Hierarchie beinhalten mehrere Edge-Gerätevorrichtungen, die in Stufen organisiert sind. Eine Edge-Gerätevorrichtung empfängt eine Anforderung für einen Schlüssel, wie etwa einen privaten Schlüssel. Die Edge-Gerätevorrichtung bestimmt, ob der Schlüssel in einem lokalen Schlüssel-Cache enthalten ist, und, falls dem nicht so ist, fordert den Schlüssel von einer Edge-Gerätevorrichtung an, die in einer inneren Stufe der Edge-Hierarchie enthalten ist. Die Edge-Gerätevorrichtung kann den Schlüssel von einer Edge-Gerätevorrichtung anfordern, die in einer gleichrangigen Stufe der Edge-Hierarchie enthalten ist. Die Edge-Gerätevorrichtung kann beschleunigte Pro-Mandanten-Logik aktivieren, um einen oder mehrere Schlüssel im Schlüssel-Cache für die Räumung zu identifizieren. Die Edge-Gerätevorrichtung kann beschleunigte Pro-Mandanten-Logik aktivieren, um einen oder mehrere Schlüssel für den Vorabruf zu identifizieren. Diese Funktionen der Edge-Gerätevorrichtung können durch einen Beschleuniger wie etwa ein FPGA durchgeführt werden. Andere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102020201906-A1 (DE)
Title: Fördergurt mit Gurtverbindung
Inventor: CERVERA DANIEL
IPC: B65G43/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fördergurt (1) mit einem Fördergurtkörper (10), welcher mittels wenigstens einer Gurtverbindung (12) endlos geschlossen ist. Der Fördergurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass genau die Gurtverbindung (12) wenigstens ein Markierungselement (13) aufweist.
Patent DE-102020201979-A1 (DE)
Title: Scharnierstruktur für eine Airbagklappe
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60R21/215
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Scharnierstruktur für eine Airbagklappe vor. Die Scharnierstruktur umfasst ein Gehäuse, das innerhalb eines Prallkörpers angeordnet ist, einen Airbag, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, eine Airbagklappe, die auf einer hinteren Fläche des Prallkörpers angrenzend an den Airbag angeordnet ist, einen Scharnierabschnitt, der auf wenigstens einem Abschnitt einer hinteren Fläche der Airbagklappe angeordnet ist, und ein Gewebeelement, das wenigstens auf einem Abschnitt des Scharnierabschnitts, des Gehäuses und der Airbagklappe angeordnet ist, wobei alle Komponenten eine Airbaganordnung bilden, wobei der Scharnierabschnitt so ausgebildet ist, dass er beim Öffnen der Airbagklappe bricht, und das Gewebeelement dazu dient, das Öffnen der Airbagklappe zu ermöglichen, während es mit dem Gehäuse verbunden ist, nachdem der Scharnierabschnitt bricht.
Patent DE-102020202175-A1 (DE)
Title: Twinsheet-Behältnis
Inventor: DUNZ THOMAS
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Twinsheet-Behältnis mit einem Bodenteil aus thermoplastischem Kunststoff, das in einem Twinsheet-Verfahren hergestellt ist, sowie mit einem Deckelteil aus einem thermoplastischen Kunststoff, das ebenfalls in einem Twinsheet-Verfahren hergestellt ist und zur Abdeckung eines Aufnahmeraums des Bodenteils vorgesehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind an Randbereichen des Deckelteils und des Bodenteils mehrere über die Randbereiche verteilt angeordnete Drehverschlusseinrichtungen vorgesehen, die jeweils ein zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung drehbeweglich gelagertes Verschlusselement aufweisen, das mit Angriffsflächen zur Verstellung des Verschlusselements zwischen der Arretierstellung und der Freigabestellung versehen ist.Einsatz für Lagerung und Transport von Gefahrgut.
Patent DE-102020203691-A1 (DE)
Title: Störungsverwaltungsvorrichtung, störungsverwaltungssystem und störungsverwaltungsverfahren, die endanwenderort als startpunkt verwenden
Inventor: MUTOBE KEI
IPC: G06F11/34
Filed: 2020-03-23
Abstract: Eine Störungsverwaltungs-Vorrichtung beinhaltet: eine Ausstellticket-Empfangseinheit, die ein Ticket entsprechend der Störung empfängt, wobei das Ticket durch den Computer des Endanwenderorts ausgestellt wird, in Bezug auf den Computer des Anrufzentrums des Kunden; eine Antwort-Empfangseinheit, die eine Antwort auf das ausgestellte Ticket empfängt, wobei die Antwort aus dem Computer des Anrufzentrums des Kunden an den Computer des Endanwenderorts gesendet wird; eine Zusatzticket-Empfangseinheit, die ein Zusatzticket empfängt, zu welchem sich auf dieselbe Störung wie das Ticket beziehende Information hinzugefügt werden kann, wobei das Zusatzticket durch den Computer des Endanwenderorts ausgestellt wird; und eine Informations-Bereitstelleinheit, die ein Abrufergebnis in Reaktion auf eine Anfrageabfrage für die aus dem Computer gesendete Störung bereitstellt.
Patent DE-102020205937-A1 (DE)
Title: Brillenvorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Helligkeit des zumindest einen Bilds
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brillenvorrichtung (10) mit zumindest einer Bilderzeugungseinheit (20), insbesondere einer Projektionseinheit (24), zu einem Erzeugen zumindest eines Bilds (22), mit zumindest einer Sensoreinheit (36) zu einem Erfassen zumindest einer Kenngröße einer Umgebungshelligkeit, und mit zumindest einer Reguliereinheit (42) zu einem Einstellen einer Helligkeit des zumindest einen Bilds (22) in Abhängigkeit der Kenngröße.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Reguliereinheit (42) zumindest einen elektrisch einstellbaren optischen Filter (44) aufweist, durch welchen die Helligkeit des Bilds (22) einstellbar ist.
Patent DE-102020207992-A1 (DE)
Title: Leseverstärker, der gleiche elemente zur evaluierung einer referenzvorrichtungerneut verwendet, und speicherzellen
Inventor: HUANG YENTSAI
IPC: G11C11/14
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ein Leseverstärker umfasst unter anderen Merkmalen einen ersten Kondensator, der dazu ausgelegt ist, auf eine Vorladespannung aufgeladen zu werden, ein Paar von komplementären Transistoren (die dazu ausgelegt sind, an den ersten Kondensator, an einen Referenzwiderstand und an eine Speicherzelle angeschlossen zu werden), einen Komparator, der dazu ausgelegt ist, an das Paar von komplementären Transistoren angeschlossen zu werden, und einen zweiten Kondensator, der dazu ausgelegt ist, an den Komparator angeschlossen zu werden. Das Paar von komplementären Transistoren ist dazu ausgelegt, eine erste Bitspannung auf der Grundlage der Vorladespannung und des Referenzwiderstandes der Referenzwiderstandsvorrichtung zu erzeugen. Der Komparator ist dazu ausgelegt, den zweiten Kondensator auf eine Vergleichsspannung zu laden, die auf der ersten Bitspannung basiert. Das Paar von komplementären Transistoren ist dazu ausgelegt, eine Zellen-Bitspannung auf der Grundlage der Vorladespannung und des Widerstands der Speicherzelle zu erzeugen. Der Komparator ist dazu ausgelegt, die Zellenbitspannung mit der Vergleichsspannung zu vergleichen, um einen verstärkten Speicherzellenwert zu erzeugen.
Patent DE-102020212029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur simultanen Abbildung zweier Objektebenen
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die mindestens eine Lichtquelle, ein Einkoppelgitter und einen Biochip aufweist. Der Biochip der Vorrichtung weist mindestens ein Biogitter mit einer Brennweite f und eine wellenleitende Schicht mit einer Oberseite und einer Unterseite auf, wobei auf der Unterseite der wellenleitenden Schicht ein Substrat angeordnet ist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin ein erstes Objektiv mit einer Brennweite f1, ein zweites Objektiv mit einer Brennweite f2, ein drittes Objektiv mit einer Brennweite f3, einen Strahlteiler mit einer Halterung, eine erste Lochblende und einen ersten und einen zweiten Detektor aufweist. Weiterhin ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dazu eingerichtet, die Brennebene des mindestens einen Biogitters auf den ersten Detektor abzubilden und simultan die Oberfläche der Oberseite der wellenleitenden Schicht auf den zweiten Detektor abzubilden. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zur simultanen Abbildung der Brennebene des mindestens einen Biogitters und der Oberfläche der Oberseite der wellenleitenden Schicht mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102020213520-A1 (DE)
Title: Drehmoment- und Winkelsensor
Inventor: LIANG GAOFENG
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-10-28
Abstract: Drehmoment- und Winkelsensor, der zum Erfassen eines Lenkdrehmoments und eines Lenkwinkels der Lenksäule eines Lenkrads eines Fahrzeugs dient, wobei der Drehmoment- und Winkelsensor einen Metallrotor (4), ein Antriebszahnrad (6), mindestens ein Abtriebszahnrad (8), das mit dem Antriebszahnrad (6) kämmt, und eine Leiterplatte (3) umfasst, wobei das Antriebszahnrad (6) einen Zahnkranz (61) und einen mehrpoligen Magnetring (60) aufweist, wobei der Zahnkranz (61) koaxial an einer Außenfläche des mehrpoligen Magnetrings (60) befestigt ist, und wobei der mehrpolige Magnetring (60) mehrere bogenförmige Magnetsegmente umfasst, die mit alternativen Polaritäten gleichmäßig angeordnet sind.
Patent DE-102020213918-A1 (DE)
Title: Legierung, Pulver, duktile gamma`-Haftvermittlerschicht und Bauteil
Inventor: RENTERIA ARTURO FLORES
IPC: C23C30/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Durch eine neue Zusammensetzung mit geringerem Kobaltgehalt einer MCrAlY Legierung wird eine Haftvermittlerschicht hergestellt, die die TGO sehr langsam wachsen lässt.Die nickelbasierte Legierung, zumindest aufweisend (in Gew.-%):
Patent DE-102020216159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Profilschnitts, 2D-Laserscanner sowie System
Inventor: MARQUARDT DANIEL
IPC: G01C3/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Profilschnitts eines Objektes und/oder Raumes mittels eines 2D-Laserscanners mit einer Laserentfernungsmessvorrichtung vorgeschlagen, umfassend die Verfahrensschritte
 • Erfassen von einander zuordenbaren Entfernungsmesswerten und Entfernungsmessrichtungen mittels der Laserentfernungsmessvorrichtung in einer von einem Laserstrahl der Laserentfernungsmessvorrichtung radial überstrichenen Messebene,
 • Ermitteln des Profilschnitts,
 • aus den Entfernungsmesswerten und Entfernungsmessrichtungen,
 • Ermitteln eines Neigungswinkels der Messebene gegenüber einer Referenzebene,
 • Korrigieren des Profilschnitts unter Verwendung des Neigungswinkels der Messebene.
 Erfindungsgemäß wird der Neigungswinkel der Messebene unter Verwendung der Laserentfernungsmessvorrichtung ermittelt.
 Ferner wird ein 2D-Laserscanner sowie ein System vorgeschlagen.
Patent DE-102021000601-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug mit Fahrzeugsitz und Kopfstütze
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/879
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz (11), mit einer gepolsterten Abstützfläche (18) zum Abstützen eines Insassenkopfes (12) und mit einer Nackenstütze (16), wobei die Nackenstütze (16) zwischen einer Flächenposition und einer Winkelposition mittels wenigstens eines Reibscharniers (22) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei in der Flächenposition ein Endbereich (24) der Nackenstütze (16) einen Teil der Abstützfläche (18) bildet und in der Winkelposition der Endbereich (24) der Nackenstütze (16) gewinkelt zur Abstützfläche (18) steht und an diese angrenzt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Kopfstütze (10).
Patent DE-102021003656-A1 (DE)
Title: Diebstahlsichere Steckdosenverbindung für stromversorgte Geräte, insbesondere in Kombination und Verbindung mit einer Vorrichtung zur Überwachung und Kontrolle der Raumluftqualität, Rauch, Gasen, Feuer, Einbruch, Personenschutz- u. Ruf und der Kamera-Überwachung.
Inventor: FISCHER PITT
IPC: H01R13/62
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine diebstahlsichere Steckdosenverbindung für stromversorgte Geräte und insbesondere mit einer Vorrichtung zur Überwachung und Kontrolle der Raumluftqualität, Rauch, Einbruch, Gasen, Seniorenunfall- und der Kameraüberwachung.
Patent DE-102021004464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Trocknungsverlaufs eines landwirtschaftlichen Produkts
Inventor: BUBSER MATTHIAS
IPC: F26B25/22
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Trocknungsverlaufes eines landwirtschaftlichen Produktes in einem Trockner, mit einem Gebläse zur Förderung von Trocknungsluft an das landwirtschaftliche Produkt, mit einer Heizeinrichtung zur Erwärmung der Trocknungsluft und mit einer Steuer- und/oder Regelungseinrichtung zur Regelung einer Einrichtung zur Steuerung von Prozessparametern, wie der Temperatur und/oder der Feuchte in dem Trockner.Um ein Verfahren zur Regelung eines Trocknungsverlaufes eines landwirtschaftlichen Produktes anzugeben, bei dem die Prozessparameter adaptiv in Abhängigkeit von den sich ändernden Qualitätsmerkmalen während der Trocknung, die kontaktlos ermittelt werden, geregelt sind, ist vorgesehen, daß die Regelung der Prozessparameter nach Maßgabe vorgegebener und/oder während des Trocknungsverlaufes kontaktlos ermittelter Qualitätsmerkmale des Trocknungsgutes, wie dessen Farbe und/oder dessen Vitamin-C-Gehalt erfolgt.
Patent DE-102021004487-A1 (DE)
Title: Anschlusselement, Anschlussvorrichtung und Verwendung dazu
Inventor: VESELCIC MARKO
IPC: H01R11/11
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement (10, 50, 54, 84) zum elektrischen Verbinden mit einem Anschlussbauteil (62) einer elektrischen Anlage, wobei eine einstückige Abgriffplatte (12) vorhanden ist, die eine erste Ausnehmung (14) hat und auf eine radiale Gestalt des Anschlussbauteils (62) mit einer Spielpassung angepasst ist. Die Abgriffplatte (12) weist eine zweite Ausnehmung (18) auf, die sich der ersten Ausnehmung (14) anschließt. Zudem ist in der zweiten Ausnehmung (18) ein Klemmkörper (20, 52, 56) angeordnet, der mit einem Verbindungselement (24) mit der Abgriffplatte (12) verbunden ist. Der Klemmkörper (20, 52, 56) ist um eine Schwenkachse an dem Verbindungselement (24) zwischen einer ersten (22) und einer zweiten Position (38) in einer gedachten Ebene, die durch die Abgriffplatte (12) bestimmt ist, hin- und herverschwenkbar. Außerdem reicht der Klemmkörper (20, 52, 56) in der ersten Position (22) höchstens bis an eine vorgegebene Grenzfläche (32) zwischen der erster (14) und der zweiter Ausnehmung (18) heran. Der Klemmkörper (20, 52, 56) ragt in der zweiten Position (38) teilweise über die vorgegebene Grenzfläche (32) in Richtung der ersten Ausnehmung (14) hinaus. Schließlich ist noch eine Strecke, um die der Klemmkörper (20, 52, 56) über die Grenzfläche (32) teilweise hinausragt, größer als ein Größtmaß der Spielpassung.
Patent DE-102021005646-A1 (DE)
Title: Energieverteilungseinheit für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Fahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer Energieverteilungseinheit
Inventor: ZIMMER MARKUS
IPC: B60L50/30
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieverteilungseinheit (100) für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer Freigabevorrichtung (10) zum Messen einer Betriebsspannung, wobei die Freigabevorrichtung (10) wenigstens Spannungsanschlüsse (14, 16) für die Betriebsspannung aufweist, welche mit einer Abdeckung (20), insbesondere berührungssicher, abdeckbar sind, sowie wenigstens ein schaltbares Sicherheitssignal (30) aufweist, wobei die Freigabevorrichtung (10) in wenigstens drei Betriebszustände (S1, S2, S3) schaltbar ist, wobei in einem ersten Betriebszustand (S1) die Spannungsanschlüsse (14, 16) durch die Abdeckung (20) abgedeckt sind und ein Kontakt (32) des Sicherheitssignals (30) geschlossen ist, wobei in einem zweiten Betriebszustand (S2) die Spannungsanschlüsse (14, 16) zum Messen zugänglich sind und der Kontakt (32) des Sicherheitssignals (30) offen ist, wobei in einem dritten Betriebszustand (S3) die Spannungsanschlüsse (14, 16) zum Messen zugänglich sind und der Kontakt (32) des Sicherheitssignals (30) geschlossen ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Energieverteilungseinheit (100).
Patent DE-102021005868-A1 (DE)
Title: Solarzellentrennung mit Kantenbeschichtung
Inventor: SI JIANFANG
IPC: H01L31/18
Filed: 2021-11-26
Abstract: Eine Nut wird entlang einer Linie zwischen benachbarten Solarzellen eines Wafers geschnitten. Ein Beschichtungspulver wird verarbeitet, um eine Beschichtungsschicht auf der Fläche der Nut zu bilden. Die Solarzellen werden danach entlang der Nut physisch voneinander getrennt, wobei die Beschichtungsschicht als Kantenbeschichtung dient. Die Solarzellen sind elektrisch in Reihe geschaltet und in ein Solarmodul gepackt.
Patent DE-102021105269-A1 (DE)
Title: Formmaschine
Inventor: KOMIYAMA TAKAYUKI
IPC: B22C5/12
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung enthält: eine Einspritzbehältereinheit; ein Deckelelement; und einen Ausstoßluftzuführungsabschnitt, der eingerichtet ist, ein geschäumtes Mischmaterial in der Einspritzbehältereinheit mit Druckluft zu pressen und dadurch das geschäumte Mischmaterial durch einen Ausstoßkanal auszustoßen, wobei das Deckelelement mit einem Dichtungskörper bereitgestellt ist, der eingerichtet ist, sich zu verformen, wenn ein Fluid eingespritzt wird, und dadurch während des Pressens einen engen Kontakt mit der inneren Umfangsfläche der Einspritzbehältereinheit herzustellen.
Patent DE-102021106461-A1 (DE)
Title: Bremssystem in einem Fahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T7/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem in einem Fahrzeug, mit einem Bremspedal (1), das Bestandteil einer Pedalsimulator-Einheit (3) ist. In einem Frontalcrashfall wirkt der Fahrerfuß mit einer im Vergleich zur normalen Betätigungskraft (FB) gesteigerten Crashkraft (Fe) in Fahrtrichtung (FR) auf das Bremspedal (1) ein. Erfindungsgemäß gibt die Pedalsimulator-Einheit (3) bei Einwirken der Crashkraft (Fe) einen zusätzlichen Crashweg (s2) in Fahrtrichtung (FR) frei, über den das Bremspedal (1) mitsamt Fahrerfuß in der Fahrtrichtung (FR) verlagerbar ist.
Patent DE-102021112998-A1 (DE)
Title: Speicherschaltung und verfahren zu deren betrieb
Inventor: CHANG CHUN-HAO
IPC: G11C16/26
Filed: 2021-05-19
Abstract: Eine Speicherschaltung schließt eine nichtflüchtige Speicherzelle, einen Erfassungsverstärker, der mit der nichtflüchtigen Speicherzelle gekoppelt und dazu eingerichtet ist, ein erstes Ausgabesignal zu erzeugen, und eine Detektionsschaltung, die mit dem Erfassungsverstärker und der nichtflüchtigen Speicherzelle gekoppelt ist, ein. Die Detektionsschaltung wird dazu eingerichtet, das erste Ausgabesignal zwischenzuspeichern und einen Strompfad zwischen der nichtflüchtigen Speicherzelle und dem Erfassungsverstärker zu unterbrechen.
Patent DE-102021114865-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Antriebsstrang, Verfahren zur Steuerung eines elektrisch betreibbaren Antriebsstrangs, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betreibbaren Antriebsstrang (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (2), umfassend eine erste elektrische Maschine (3), welche mit einer Verbrennungskraftmaschine (14) koppelbar ist, einen hydraulischen Aktor (6), sowie eine Hydraulikeinrichtung (7) zur hydraulischen Kühlung der ersten elektrischen Maschine (3) mit einem Hydraulikfluid, wobei die Hydraulikeinrichtung (7) zur Förderung des Hydraulikfluids eine elektrisch betreibbare Hydraulikpumpe (8) umfasst, sowie ferner eine Steuereinheit (50) zur Steuerung des elektrisch betreibbaren Antriebsstrangs (1), wobei die Steuereinheit (50) ausgebildet ist, einen Derating-Zustand der Hydraulikpumpe (8) zu ermitteln und beim Überschreiten eines vordefinierbaren Derating-Grenzwertes, die Leistungsaufnahme der Hydraulikpumpe (8) zu begrenzen, und beim Umschalten in den zweiten Betriebszustand (10) eine Begrenzung der Leistungsaufnahme der Hydraulikpumpe (8) für ein vordefinierbares Zeitintervall auszuschalten und/oder beim Vorliegen einer Begrenzung der Leistungsaufnahme der Hydraulikpumpe (8) vor dem Umschalten in den zweiten Betriebszustand (10), ein Umschalten in den zweiten Betriebszustand (10) zu verhindern.
Patent DE-102021115657-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühltes Kraftfahrzeug-Traktionsbatteriemodul
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6554
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein flüssigkeitsgekühltes Kraftfahrzeug-Traktionsbatteriemodul (10) mit einem steifen und fuiddichten Modulgehäuse (20), in dem mehrere plattenartige identische Batteriezellen (30,30`) eingehaust sind, wobei zwischen den Batteriezellen (30,30`) mehrere identische deformierbare Kompressionselemente (40,40`) vorgesehen sind und die Batteriezellen (30,30`) durch eine modulinterne Flüssigkeitskühlung gekühlt werden. Zwischen zwei zueinander benachbarten Batteriezellen (30,30`) sind steife Kühlplatten (50) angeordnet sind, die Kühlkanäle (52) für Kühlflüssigkeit aufweisen. Zwischen zwei zueinander benachbarten Batteriezellen (30,30`) ist jeweils abwechselnd entweder eine Kühlplatte (50) oder ein Kompressionselement (40,40`) angeordnet, an denen die Batteriezellen (30,30`) jeweils unmittelbar anliegen.