baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106960-B4 (DE)
Title: Radial-Luftreifen
Inventor: KODAMA NORIHIKO
IPC: B60C15/00
Filed: 2012-07-31
Granted: 2019-02-07
Abstract: Radial-Luftreifen, der folgendes aufweist:
 - einen Wulstkern (la), der in einem Wulstbereich (1) versenkt angeordnet ist;
 - einen Gummi-Füllkörper (1b), der in Reifendurchmesserrichtung außenseitig von dem Wulstkern (1a) angeordnet ist;
 - eine Karkassenlage (4), die von einer Innenseite zu einer Außenseite um den Wulstkern (1a) herumgewickelt ist;
 - ein Wulstschutzband (6), das derart um den Wulstkern (1a) herumgewickelt ist, dass es an einer Außenseite von der Karkassenlage (4) angeordnet ist; und
 - ein Seitenwand-Gummimaterial (9), das eine äußere Wandfläche des Reifens bildet,
 - wobei ein Verstärkungsgummimaterial (20) zwischen dem Gummi-Füllkörper (1b) und dem Seitenwand-Gummimaterial (9) derart vorgesehen ist, dass es ein Wickelende (4E) der Karkassenlage (4) und ein Wickelende (6E) des Wulstschutzbands (6) dazwischen eingeklemmt, und
 - wobei das Verstärkungsgummimaterial (20) eine sich in Reifendurchmesserrichtung erstreckende monolithische Schicht (21) aufweist, wobei das obere Ende (21T) der monolithischen Schicht (21) auf einer Höhe positioniert ist, die das 0,9- bis 1,1-fache der Höhe (BH) einer Position (B) einer maximalen Breite des Reifens auf der Basis einer Felgenreferenzlinie (NL) beträgt, und wobei das untere Ende (21L) der monolithischen Schicht (21) an einer Außenseite von dem Wulstschutzband (6) auf einer Höhe innerhalb von ± 10 mm auf der Basis der Felgenreferenzlinie (NL) positioniert ist, und wobei das Verstärkungsgummimaterial (20) eine Schicht (22) mit hoher Spannung aufweist, die eine vorbestimmte Dehnungs-Zugspannung S100 aufweist, die höher ist als die der monolithischen Schicht (21), und die von der Seitenfläche der monolithischen Schicht (21) in der Reifenbreitenrichtung zur Innenseite vorsteht, und wobei das Wickelende (4E) der Karkassenlage (4) und das Wickelende (6E) des Wulstschutzbands (6) von der Schicht (22) mit hoher Zugspannung eingeklemmt sind.
Patent DE-102012107381-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager, insbesondere für Absorptionskälteanlagen
Inventor: REHBERG MICHAEL
IPC: F28F3/00
Filed: 2012-08-10
Granted: 2022-04-07
Abstract: Plattenwärmeübertrager mit zwischen aufeinander gestapelten Wärmeübertragerplatten (1) im Wechsel gebildeten Lösungskanälen und Kühlmittelkanälen zum Verdampfen, Absorbieren, Desorbieren oder Kondensieren eines in den Lösungskanälen fließenden Mediums, insbesondere für einen Generator und einen Kondensator sowie einen Verdampfer und einen Absorber umfassende Absorptionskälteanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittel- und Lösungskanäle durch eine in deren Längsachse verlaufende Trennwand (4) zweiteilig ausgebildet sind und jeweils zwei nebeneinander liegende, als Verdampfer und Absorber oder als Verdampfer und Kondensator oder als Desorber und Kondensator fungierende Plattenteile (15, 16) mit jedem Plattenteil (15; 16) zugeordneten Ein- (10, 11, 12, 13) und Auslässen (6, 7, 8, 9) für das jeweilige Medium umfassen, wobei die in den Lösungskanälen vorgesehene Trennwand (4) einen Überströmspalt (14) für den in dem einen Plattenteil (15) erzeugten und den im benachbarten Plattenteil (16) zu absorbierenden oder zu kondensierenden Dampf aufweist.
Patent DE-102012108278-B4 (DE)
Title: Struktur von aktiver Befestigung
Inventor: LEE DONG-WOOK
IPC: B60K5/12
Filed: 2012-09-06
Granted: 2019-01-24
Abstract: Aktive Befestigungs-Struktur aufweisend
 einen Aktuator, der mit einer Aktuator-Platte gekuppelt ist, die mit einer Öffnung-Platte innerhalb eines Gehäuses gekuppelt ist, und der die Aktuator-Platte vertikal bewegt,
 wobei der Aktuator aufweist:
 einen Kolben (40), der mit der Aktuator-Platte gekuppelt ist,
 eine erste Stange (30, 80), die drehbar mit einer unteren Seite des Kolbens (40) gekuppelt ist und mittels einer ersten Motoreinheit (50) gedreht wird, wobei die erste Stange (30, 80) aufweist
 eine Drehwelle (30a, 80a), die drehbar mit der unteren Seite des Kolbens (40) gekuppelt ist, wobei sich eine Seite der Drehwelle (30a, 80a) in einer Richtung, die rechtwinklig ist zu einer Richtung der Drehwelle (30a, 80a), erstreckt, um einen Erweiterungs-Abschnitt (30b, 80b) zu bilden, und
 einen Drehung-Abstütz-Abschnitt (31, 81), der an einem Ende des Erweiterung-Abschnitts (30b, 80b) gebildet ist,
 eine Taumelscheibe (10, 70), die eine Mittelöffnung (12, 72) hat und die Schaft-Vorsprünge (11, 71) hat, die von beiden Seiten eines Umfangs davon vorstehen, wobei die erste Stange (30, 80) in der Mittelöffnung (12, 72) angeordnet ist und der Drehung-Abstütz-Abschnitt (30b, 80b) mit der Taumelscheibe (10, 70) so im Eingriff ist, dass die erste Stange (30, 80) um den Umfang der Taumelscheibe (10, 70) drehbar ist, und
 eine zweite Stange (20, 90), die an einer Seite der Taumelscheibe (10, 70) im Eingriff ist und die mittels einer zweiten Motoreinheit (60), die mit dieser gekuppelt ist, auf und ab bewegt wird, 
 wobei die Schaft-Vorsprünge (11, 71) drehbar mit dem Gehäuse gekuppelt sind, und die erste Stange (30, 80) mittels der ersten Motoreinheit (50) nach oben oder unten bewegt wird, so dass die Taumelscheibe (10, 70) geneigt wird durch das Aufwärts-und-Abwärts-Bewegen der zweiten Stange (20, 90) und die erste Stange (30, 80) gedreht wird während sie sich aufwärts oder abwärts bewegt.
Patent DE-102012110489-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K15/14
Filed: 2012-11-02
Granted: 2016-12-15
Abstract: Rückschlagventil mit: einem ersten Körper (14) mit einem ersten Anschluss (12), dem ein Druckfluid zugeführt wird, wobei der erste Körper (14) an seinem ersten Ende eine erste Kupplung (24) zum Verbinden eines Rohrs (30a) und an seinem anderen Ende einen ersten Verbindungsabschnitt (26) aufweist, wobei im Innern der ersten Kupplung (24) ein erster Strömungsdurchgang (34) ausgebildet ist, der mit dem ersten Anschluss (12) in Verbindung steht und sich in der axialen Richtung mit im Wesentlichen dem gleichen Durchmesser wie der erste Anschluss (12) erstreckt, wobei an einem inneren Abschnitt des ersten Verbindungsabschnitts (26) ein zweiter Strömungsdurchgang (40), der sich allmählich im Durchmesser von dem ersten Strömungsdurchgang (34) erweitert, eine Verbindungskammer (42), deren Durchmesser im Vergleich zu dem zweiten Strömungsdurchgang (40) erweitert ist, und ein Stopperbefestigungsabschnitt (44) ausgebildet sind, dessen Durchmesser im Vergleich zu der Verbindungskammer (42) erweitert ist; einem zweiten Körper (18), der mit dem ersten Körper (14) im ersten Verbindungsabschnitt (26) verbunden ist und einen zweiten Anschluss (16) aufweist, von welchem das Druckfluid abgeführt wird, einem Ventilstopfen (20), der im Inneren der ersten und zweiten Körper (14, 18) angeordnet ist, um einen Verbindungszustand zwischen Strömungsdurchgängen (34, 40, 54), durch welche das Druckfluid strömt, umzuschalten, und einem elastischen Mittel zum Vorspannen des Ventilstopfens (20) zu einer Seite eines in der Verbindungskammer (42) des ersten Körpers (14) ausgebildeten Ventilsitzes (46), um den Ventilstopfen (20) auf dem Ventilsitz (46) aufzusetzen, wobei das elastische Mittel ein Halteelement (66), welches an dem zweiten Körper (18) gehalten ist, und ein blattähnliches elastisches Element (64) aufweist, welches mit dem Halteelement (66) verbunden ist, um den Ventilstopfen (20) in einer Richtung weg von dem zweiten Körper (18) vorzuspannen, und Löcher (72), durch welche das Druckfluid strömen kann und die in dem elastischen Element (64) ausgebildet sind, wobei der Ventilstopfen (20) einen Sitzabschnitt (68) zum Aufsetzen auf den Ventilsitz (46) und ausgeschnittene Abschnitte (74) aufweist, die an einer äußeren Umfangsfläche des Sitzabschnitts (68) ausgebildet sind, wobei die ausgeschnittenen Abschnitte (74) aus der äußeren Umfangsfläche herausgeschnitten sind und abwechselnd mit gekrümmt geformten bogenförmigen Abschnitten (76) an der äußeren Umfangsfläche angeordnet sind, wobei die bogenförmigen Abschnitte (76) etwa den gleichen Durchmesser wie die innere Umfangsfläche der Verbindungskammer (42) aufweisen.
Patent DE-102012112241-B4 (DE)
Title: Transportable Tankbehälteranordnung
Inventor: ALBRECHT MANUEL
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-12-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Transportable, freistehend verwendbare Tankbehälteranordnung, aufweisend: – eine geschlossene Tankkammer (10) für Dieselkraftstoff, – eine davon getrennte, weitere geschlossene Tankkammer (12), und – eine gemeinsame Tragstruktur (26) zum Tragen der Tankbehälteranordnung während eines Transports der Tankbehälteranordnung, und – getrennte verschließbare Befüllöffnungen (48) der beiden Tankkammern (10; 12), dadurch gekennzeichnet, dass die Tankbehälteranordung weiter aufweist: getrennte Entnahmeanschlüsse (44; 40) der beiden Tankkammern (10; 12), wobei die Tankbehälteranordung zu den beiden Tankkammern (10; 12) jeweils eine Abgabeeinrichtung (34; 32) mit Pumpe (38) und Zapfpistole (36) aufweist, wobei die weitere Tankkammer (12) eine Tankkammer für eine wässrige Harnstofflösung ist.
Patent DE-102012112347-B4 (DE)
Title: Wärme- und Kältebereitstellungsvorrichtung
Inventor: HAHN THOMAS
IPC: F24F1/029
Filed: 2012-12-14
Granted: 2014-10-02
Abstract: Wärme- und Kältebereitstellungsvorrichtung (1) mit einem Wärmeträgermedium (13), das in einem Innenraum eines Speicherbehälters (2) angeordnet ist, wobei innerhalb des Speicherbehälters (2) zusätzlich eine beliebige Kreisprozessanlage (3) angeordnet ist, welche in Ihrem Kreislauf mit einem Arbeitsstoff betrieben wird, wobei das Wärmeträgermedium (13) in einem unteren Bereich des Innenraums meist eine niedrigere Temperatur als in einem darüber angeordneten Bereich des Innenraums aufweist, wobei alle Komponenten der Kreisprozessanlage (3), welche den Arbeitsstoff beinhalten, in dem Innenraum des Speicherbehälters (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Innenraum angeordneten Komponenten der Kreisprozessanlage (3) teilweise oder vollständig von dem Wärmeträgermedium (13) umschlossen sind, dass das Wärmeträgermedium (13) Bestandteile zur Bindung oder Umsetzung des Arbeitsstoffes aufweist, und dass der Anteil des Wärmeträgermediums (13) als Reaktionspartner des jeweiligen Arbeitsstoffes so bemessen ist, dass der in der Kreisprozessanlage (3) enthaltene Arbeitsstoff vollständig von dem Bestandteil gebunden oder umgewandelt werden kann, so dass der Speicherbehälter (2) so an den Arbeitsstoff angepasst ist, dass bei einer Beschädigung der den Arbeitsstoff führenden Komponenten aus der Kreisprozessanlage (3) austretender Arbeitsstoff sicher innerhalb des Speicherbehälters (2) verbleibt.
Patent DE-102012212944-B4 (DE)
Title: Verringerung von Durchdruck bei mit langen Fasern verstärkten Verbundstoffen durch Zusatz von Kohlenstoff-Nanoröhren
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B29C70/50
Filed: 2012-07-24
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gegenstandes, der eine geformte Verbundstoffschicht umfasst, wobei die geformte Verbundstoffschicht eine Duroplast-Zusammensetzung (16) umfasst, die mit einer oder mehreren Schichten (10, 10', 10") aus gewebten Kohlenstofffasern (11) verstärkt ist, wobei eine Schicht (10, 10', 10") aus gewebten Kohlenstofffasern (11) koextensiv mit einer Fläche und angrenzend an eine Fläche der Duroplast-Schicht (16) (Oberflächendeckschicht), welche eine glattere sichtbare Oberfläche (40) haben soll, liegt, wobei das Verfahren umfasst:- Imprägnieren einer gewebten Kohlenstofffaserschicht (10, 10', 10") mit einer flüssigen Vorläuferzusammensetzung der Duroplast-Zusammensetzung (16) unter Herstellung der mit Vorläuferzusammensetzung imprägnierten gewebten Kohlenstofffasern (11) zum Formen und Härten, um die Duroplast-Schicht (16) des Gegenstandes zu bilden;- Platzieren einer Oberflächendeckschicht (34) aus einer härtbaren Duroplast-Zusammensetzung (36), welche mit im Wesentlichen gleichmäßig verteilten, voneinander beabstandeten Kohlenstoff-Nanoröhren (38) gefüllt ist, in direkten Kontakt und koextensiv auf die vorgesehene Fläche (42) der Schicht aus mit der Vorläuferzusammensetzung imprägnierten, gewebten Kohlenstofffasern (11), wobei sich die Kohlenstoff-Nanoröhren (38) mit ihrer langen Achse in der aufgetragenen Oberflächendeckschicht (34) aus härtbarer Polymerzusammensetzung (36) senkrecht zu der Oberfläche (40) der Oberflächendeckschicht (34) durch die Schichtdecke (t') der Oberflächendeckschicht (34) erstrecken, und- Formen und Härten der mit gewebten Fasern (11) verstärkten Duroplast-Schicht (10, 10', 10") und der Oberflächendeckschicht (34) mit orientierten Kohlenstoff-Nanoröhren (38) unter Bildung eines einstückigen Verbundstoff-Polymer-Gegenstandes aus gewebten Kohlenstofffasern (11) und Kohlenstoff-Nanoröhren (38), wobei die Dicke (t') und Zusammensetzung der Kohlenstoff-Nanoröhren-Schicht (34) und ihre härtbare Polymerzusammensetzung die glattere sichtbare Oberfläche (40) bereitstellen.
Patent DE-102012223871-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Vorbereitung eines Halbzeugs aus Fasermaterial auf ein Nasspressverfahren sowie Vorbereitungsvorrichtung für die Vorbereitung eines Halbzeugs aus Fasermaterial auf ein Nasspressverfahren
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: B29C70/36
Filed: 2012-12-20
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren für die Vorbereitung eines Halbzeugs (10) aus Fasermaterial mit einer Oberseite (14) und einer Unterseite (12) auf ein Nasspressverfahren, aufweisend die folgenden Schritte:- Anordnen eines Halbzeugs (10) aus Fasermaterial mit der Unterseite (12) dahin gehend auf einer Vorbereitungsfläche (110) mit einer Vielzahl von Saugöffnungen (120),- Anlegen eines Unterdrucks an die Unterseite (12) des Halbzeugs (10) über die Saugöffnungen (120),- Einbringen eines fließfähigen Matrixwerkstoffs (20) über die Oberseite (14) des Halbzeugs (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorbereitungsfläche (110) eine Schablone (130) angeordnet wird, welche abschnittsweise die Saugöffnungen (120) abdeckt.
Patent DE-102013002400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bilderfassung in Bildgebungssystemen sowie Verfahren hierfür und Verwendung
Inventor: MIKUTA REINHARD
IPC: G01R33/36
Filed: 2013-02-13
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Bilderfassung in Bildgebungssystemen, umfassend zumindest: – ein Bildleitkabel (1) mit zumindest Lichtleitfasern (1.1), wobei die Lichtleitfasern (1.1) zum überwiegenden Teil von einem metallfreien Kabelmantel (1.2) umschlossen sind und einen Abschnitt (1.5) aufweisen, wobei die Lichtleitfasern (1.1) eine Lichteintrittsfläche (1.3) mit einer ersten Querschnittsfläche und eine Lichtaustrittsfläche (1.4) im Bereich ihres Abschnitts (1.5) mit einer zweiten Querschnittsfläche aufweisen, – ein Abbildungslinse (2) zur Abbildung eines Objekts auf die Lichteintrittsfläche (1.3), – ein Montagegehäuse (3) zur Aufnahme des Bildleitkabels (1) und der Abbildungslinse (2) und – ein optoelektrisches Wandlerarray (4), umfassend zumindest zwei optoelektrische Wandler (4') zur Signalwandlung und Signalauskopplung, welche außerhalb des Bildgebungssystems angeordnet sind, wobei jeder Lichtleitfaser (1.1) des Bildleitkabels (1) ein optoelektrischer Wandler (4') zugeordnet ist, derart, dass Bildpunkte erzeugbar sind, die der Lichteintrittsfläche (1.3) der jeweiligen Lichtleitfaser (1.1) entsprechen und wobei die Lichtleitfaser (1.1) mit ihrer Lichtaustrittsfläche (1.4) in einer, mit einer Dotierstoffkonzentration versehenen Nut (4.7) mit prismatischer Geometrie (1.7) angrenzt und funktionell unter Berücksichtigung eines Öffnungswinkels (1.8) der Lichtleitfaser (1.6) fixiert ist und die prismatische Geometrie (1.7) selbst als dotierter Halbleiter (4.3) des pn-Übergangs ausgeführt ist.
Patent DE-102013006851-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück mit Anzeigevorrichtung
Inventor: WEIN MARIA
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-04-19
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kleidungsstück (1), welches zum Tragen im Kopfbereich (110) einer Person (100) vorgesehen ist, das eine manuell bedienbare Anzeigevorrichtung (10) umfasst, die zwei, insbesondere genau zwei unterschiedliche Anzeigezustände (20, 21) aufweisen kann, wobei zwischen den beiden Anzeigezuständen (20, 21) manuell durch Bedienung der das Kleidungsstück (1) tragenden Person (100) gewechselt werden kann, und wobei der erste Anzeigezustand (20) visuell einem Betrachter eine erste Information (25) übermittelt, und der zweite Anzeigezustand (21) visuell dem Betrachter eine zweite Information übermittelt (26), wobei die Anzeigevorrichtung (10) als Gegenstand ausgeführt ist, der an dem Kleidungsstück (1) über ein oder mehrere Befestigungselemente (15) angebracht ist, und wobei das wenigstens eine Befestigungselemente (15) drehbar ausgeführt ist, so dass die Anzeigevorrichtung (1) in zwei voneinander verschiedene Drehpositionen bewegt werden kann, die jeweils einem Anzeigezustand (20, 21) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (10) als Zeigervorrichtung ausgeführt ist, die manuell in eine erste Zeigerposition im Sinne eines ersten Anzeigezustands (20) sowie in eine zweite Zeigerposition im Sinne eines zweiten Anzeigezustands (21) überführt werden kann.
Patent DE-102013007354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60W10/08
Filed: 2013-04-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, die eine mit wenigstens einem Rad des Kraftfahrzeugs wirkverbundene Abtriebswelle (6), einen ersten Elektromotor (3) und einen zweiten Elektromotor (4) sowie eine Schaltgetriebeeinrichtung (5) aufweist, wobei zum Beschleunigen des Kraftfahrzeugs der erste Elektromotor (3) mit einem ersten Maximaldrehmoment und der zweite Elektromotor (4) mit einem zweiten Maximaldrehmoment betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltgetriebeeinrichtung (5) eine mit der Abtriebswelle (6) wirkverbundene Zwischenwelle (12) und eine Vorlegewelle (11) aufweist, wobei in einer ersten Beschleunigungsbetriebsart der erste Elektromotor (3) und der zweite Elektromotor (4) über die Vorlegewelle (11) mit der Zwischenwelle (12) wirkverbunden sind und in einer zweiten Beschleunigungsbetriebsart der erste Elektromotor (3) direkt und der zweite Elektromotor (4) über die Vorlegewelle (11) mit der Zwischenwelle (12) wirkverbunden ist, und bei einem Umschalten zwischen der ersten Beschleunigungsbetriebsart und der zweiten Beschleunigungsbetriebsart die Wirkverbindung zwischen dem ersten Elektromotor (3) und der Zwischenwelle (12) für einen bestimmten Umschaltzeitraum unterbrochen wird, wobei der zweite Elektromotor (4) während des Umschaltzeitraums zum wenigstens teilweisen Ausgleichen des von dem ersten Elektromotor (3) bereitgestellten Drehmoments mit einem Überlastdrehmoment betrieben wird, das größer als das zweite Maximaldrehmoment gewählt wird.
Patent DE-102013102778-B4 (DE)
Title: Regallager mit einem tiefgekühlten und inertisierten Lagerbereich
Inventor: DUDEK CHRISTOPHER
IPC: F25D13/06
Filed: 2013-03-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Regallager (100) mit einem tiefgekühlten und inertisierten Lagerbereich, der mehrere Lagerregale (2), getrennt durch Lagerregalgassen (3), mit jeweils mehreren Lagerregalebenen (4) aufweist, wobei pro Lagerregalgasse (3) mindestens ein Regalbediengerät (5) für die Ein- und Auslagerung von Lagereinheiten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass angrenzend an den geschlossenen Lagerbereich (1), ein von diesem abgeschotteter Wartungsbereich (8) sich anschließt, der über mindestens eine Schleuse (11a, b, c, d) mit dem Lagerbereich (1) verbunden ist, wobei der Wartungsbereich (8) eine Temperatur von ca. -5 Grad Celsius und einen Sauerstoffgehalt zwischen 13 und 21 Vol-% aufweist.
Patent DE-102013108893-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2013-08-16
Granted: 2019-03-14
Abstract: Staubsaugerdüse mit einem an eine Saugquelle anschließbaren Saugkanal und mit einer Gleitsohle (3), die einen durch mindestens eine Saugöffnung (7) mit dem Saugkanal strömungsmäßig verbundenen Saugmund (6) aufweist, wobei der Saugmund (6) sich entlang einer vorderen Kante (4) der Gleitsohle (3) erstreckt und einen mittleren Saugmundabschnitt (A) aufweist, der von geraden und parallel zu der vorderen Kante (4) der Gleitsohle (3) ausgerichteten Saugmundkanten (8, 9) begrenzt ist, wobei an beiden Enden des mittleren Saugmundabschnittes (A) jeweils ein zweiter Saugmundabschnitt (B) angrenzt, der näher an die vordere Kante (4) der Gleitsohle (3) heranreicht als der mittlere Saugmundabschnitt (A), und wobei an die zweiten Saugmundabschnitte (B) Saugmundendabschnitte (C) zur Randabsaugung anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugmundendabschnitte (C) parallel zur vorderen Kante (4) der Gleitsohle (3) ausgerichtet sind und im Wesentlichen mit dem mittleren Saugmundabschnitt (A) fluchten und dass die zwischen den Saugmundkanten (8, 9) gemessene Breite des Saugmundes (6) in allen Saugmundabschnitten (A, B, C) konstant ist.
Patent DE-102013111645-B4 (DE)
Title: Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Justage einer Lichteinheit eines derartigen Leuchtsystems
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-10-23
Granted: 2021-01-14
Abstract: Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuereinheit (26), mit mindestens einer Bilderfassungseinheit (10), mit zumindest einer Lichteinheit (12), die mindestens eine Lichtquelle (14) aufweist, wobei die Lichteinheit (12) mittels mindestens eines Stellantriebes (28) einstellbar ist und wobei die Lichteinheit (12) im aktivierten Zustand eine Lichtverteilung mit Hell-Dunkel-Grenzen (16), kurz HDGs, erzeugt, derart, dass eine Justage der Lichteinheit (12) mittels der Steuereinheit (26) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Bilderfassungseinheit (10) mindestens ein charakteristischer Punkt P1der Lichtverteilung, beispielsweise einer HDG (16) ermittelbar ist, wobei diesem Punkt P1eine Pixelposition Pl1(α, β) und eine zugehörige Scheinwerferebene S1(α, β, z) die durch einen Bilderfassungsvektor xB1und einen Scheinwerfervektor xs1 aufgespannt ist, zuzuordnen ist, wobei über eine Verstellung der Lichteinheit dieser Punkt P1in einen Punkt P1, mit einer Pixelposition Pl1(α, β)und eine zugehörige Scheinwerferebene S1(α, β, z) überführbar, derart, dass ein mathematischer Schnittvorgang zumindest der Scheinwerferebenen S1(α, β, z) und S1(α, β, z) mit einer Scheinwerfergrundebene S0(α, β, z) mindestens einen Punkt PF(α, β) ergibt, durch den eine Fehlstellung der Lichteinheit definierbar ist und in der Steuerungseinheit (26) auswertbar ist, wobei diese Fehlstellung auch als Offset in der Steuereinheit speicherbar ist.
Patent DE-102013205610-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Getriebes
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-03-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Getriebes, insbesondere eines Planetenradautomatikgetriebes, eines Fahrzeugs während der Fahrt des Fahrzeugs, wobei das Getriebe
 mindestens eine lastschaltbare Formschlussschalteinrichtung (B) und
 mindestens ein weiteres Schaltelement (A, C, D, E, F) aufweist, wobei die mindestens eine Formschlussschalteinrichtung (B) eine lastschaltbare Formschlussschalteinrichtung (B) ist, die eine nichtformschlüssige Schalteinheit (B1) und eine dazu funktional parallel geschaltete, neben der nichtformschlüssigen Schalteinheit (B1) angeordnete formschlüssige Schalteinheit (B2) aufweist, und
 - bei einer Schubrückschaltung durch
 - Schließen der mindestens einen Formschlussschalteinrichtung (B) und
 - Öffnen eines der weiteren Schaltelemente (A, C, D, E, F) von einem Momentangang, in einen niedrigeren Zielgang geschaltet wird.