baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201350-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen- mit einem laufrichtungsgebunden gestalteten Laufstreifen mit zumindest zwei Profilblockreihen (1, 2), welche durch eine Umfangsrille (5) getrennt und durch in die Umfangsrille (5) einmündende in Draufsicht jeweils parallel zueinander verlaufende Querrillen (6, 8) in Profilblöcke (7, 9) gegliedert sind,- wobei die Umfangsrille (5) parallel zueinander verlaufende, jeweils einen Profilblock (7) aus der einen Profilblockreihe (2) von einem Profilblock (9) aus der anderen Profilblockreihe (1) trennende Rillenabschnitte (5a) mit jeweils einem Rillengrund (5a') sowie mit jeweils einem beim Abrollen des Reifens bei Vorwärtsfahrt (Pfeil R) zuerst in Untergrund eintretenden, einlaufenden Ende (5a1) und einem auslaufenden Ende (5a2) aufweist,- wobei die Profilblöcke (7, 9) an der Laufstreifenperipherie entlang der Rillenabschnitte (5a) jeweils eine in Draufsicht gerade verlaufende Blockkante (9c, 13) und eine von dieser ausgehende bis zum Rillengrund (5a') des jeweiligen Rillenabschnittes (5a) verlaufende Blockflanke (11, 12) aufweisen,- wobei zumindest die Profilblöcke (9) der einen Profilblockreihe (1) mit in die Rillenabschnitte (5a) einmündenden, Einschnittgründe (10c) aufweisenden Einschnitten (10), welche die Blockkanten (9c) jeweils in Blockkantenabschnitte (9c') teilen, versehen sind.Die Blockflanken (11) der Profilblöcke (9), welche mit den in die Rillenabschnitte (5a) einmündenden Einschnitten (10) versehen sind, bilden entlang des Rillenabschnittes (5a) eine gleichmäßig gestufte Struktur, welche sich aus Flankenflächen (11a) und Übergangsflächen (11b) zusammensetzt,- wobei die Flankenflächen (11a) von den Blockkantenabschnitten (9c') ausgehen und bis zum Rillengrund (5a') verlaufen und- die Übergangsflächen (11b) zwischen den Flankenflächen (11a) sowie vom Rillengrund (5a') zum Einschnittgrund (10c) verlaufen und schmäler als die Flankenflächen (11a) ausgeführt sind und- wobei bei Sicht durch einen Rillenabschnitt (5a) in Richtung (Pfeil P) vom einlaufenden Ende (5a1) zum auslaufenden Ende (5a2), die Flankenflächen (11a) die Übergangsflächen (11b) verschatten.
Patent DE-102021201658-A1 (DE)
Title: Testausführungssystem, Testspezifikationsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Testausführungssystems
Inventor: SIMONEA ANDREI
IPC: G06F11/26
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Testausführungssystem (1), das eine Testausführungsvorrichtung (2) aufweist, ausgebildet zum Durchführen eines automatisierten Tests (5) an einer Testvorrichtung (3) gemäß einer vordefinierten Testautomatisierungsanweisung (4). Schrittnamen (7) werden den jeweiligen vordefinierten Prozessschritten (6) zugewiesen, wobei Parameter (8) der Prozessschritte (6) gemäß einem vordefinierten Namensmuster (9) in die Schrittnamen (7) integriert werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Testausführungssystem (1) eine Testspezifikationsvorrichtung (12) aufweist, ausgebildet zum Extrahieren der Parameter (8) der jeweiligen vordefinierten Prozessschritte (6) aus den Schrittnamen (7) gemäß einer in der Testspezifikationsvorrichtung (12) gespeicherten vordefinierten Richtlinie (13) und zum Speichern der Parameter (8) und der Ergebnisse (11) der Prozessschritte (6) als Referenz in einer Spezifikationsdatei (14) gemäß der vordefinierten Testspezifikationsrichtlinie (13).
Patent DE-102021203184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Sauerstoffspülmasse eines Katalysators und zur Steuerung eines Luft-Kraftstoffverhältnisses eines Verbrennungsmotors unter Berücksichtigung der erfassten Sauerstoffspülmasse
Inventor: LAUSSER FLORIAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2021-03-30
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Einstellen einer Sauerstoffspülmasse eines Katalysators 11 und zur Steuerung eines Luft-Kraftstoffverhältnisses AFR eines Verbrennungsmotors 10 mit den Schritten:
 i. Berechnung einer Sauerstoffspülmasse O5 aus einer in den Verbrennungsmotor 10 einfließenden Luftmenge und einer in den Verbrennungsmotor 10 einfließenden Kraftstoffmenge sowie durch Bilden eines Integrals aus einem Anstieg einer im Katalysator 11 gespeicherten Menge an Sauerstoff ab einem Zeitpunkt t1, an dem ein Abmagern eines Luft-Kraftstoffverhältnisses AFR beginnt, bis zu einem Zeitpunkt t2, an dem ein von einer Lambdasonde 13, die stromabwärts von dem Katalysator 11 angeordnet ist, gemessener Sauerstoffgehalt einen Grenzwert überschreitet,
 ii. Durchführen eines Katalysatorspülvorganges durch Anfetten des Luft-Kraftstoffverhältnisses AFR unter Berücksichtigung der berechneten Sauerstoffspülmasse O5.
Patent DE-102021203435-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren eines Betriebsprogramms zum Betrieb und/oder zur Ansteuerung einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs, insbesondere eines Lenksystems des Fahrzeugs
Inventor: LUPFER TOBIAS
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Aktualisieren eines Betriebsprogramms zum Betrieb und/oder zur Ansteuerung einer Fahrzeugkomponente (12) eines Fahrzeugs (10), insbesondere eines Lenksystems des Fahrzeugs (10), wobei das Betriebsprogramm in einem ersten Programmspeicher (14) hinterlegt ist, wobei mittels eines Kommunikationsmoduls (18) ein neues Betriebsprogramm drahtlos von einem externen Rechnersystem (20) empfangen wird und in einem zweiten Programmspeicher (16) hinterlegt wird, wobei das im zweiten Programmspeicher (16) hinterlegte neue Betriebsprogramm geprüft wird, und wobei die Fahrzeugkomponente (12), insbesondere nach erfolgreicher Prüfung des neuen Betriebsprogramms, unter Verwendung des neuen Betriebsprogramms angesteuert wird.Es wird vorgeschlagen, dass zur Prüfung des neuen Betriebsprogramms ein virtueller Funktionstest durchgeführt wird, bei welchem eine Simulationseinheit (22), welche die Fahrzeugkomponente (12) zumindest teilweise simuliert und/oder nachbildet, unter Verwendung des neuen Betriebsprogramms angesteuert wird.
Patent DE-102021207450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von zumindest einer Oberfläche von kontinuierlichem Bandmaterial aus NE-Metall
Inventor: ARTEL JENS
IPC: B24B29/06
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Bearbeiten von zumindest einer Oberfläche von kontinuierlichem Bandmaterial (B) aus NE-Metallen, das insbesondere Aluminium oder Aluminiumlegierungen aufweist oder aus diesen Materialien besteht. Erfindungsgemäß kommt eine rotierende Rundbürste (12) zum Einsatz, die mit ihrer Ballenlänge in Kontakt mit einer Oberfläche des Bandmaterials (B) bringbar ist. Diese Rundbürste (12) weist einen Durchmesser von 200 mm bis 1000 mm auf und kann durch einen zugeordneten motorischen Antrieb (14) mit einer Drehzahl von 100 bis 3.600 1/min rotieren .
Patent DE-102022104153-A1 (DE)
Title: Volumenstromsensor
Inventor: HECKEL HAGEN
IPC: G01F1/28
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Volumenstromsensor zur Feststellung des Betrags eines Volumenstroms und der Richtung des Volumenstrom, umfassend: einen ersten Abschnitt (1), der in den Volumenstrom ragt, einen zweiten Abschnitt (2) und einen Drucksensor (3, 4, 5, 6), wobei der erste Abschnitt (1) mit dem zweiten Abschnitt (2) verbunden und der erste Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt (2) einen Winkel Beta bildet, wobei der zweite Abschnitt (2) auf einen Drucksensor (3, 4, 5, 6) einwirkt.
Patent DE-102022106874-A1 (DE)
Title: Reluktanzmaschine
Inventor: BECKER ANDRE
IPC: H02K1/24
Filed: 2022-03-23
Abstract: Reluktanzmaschine miteinem Stator (3) und einem Rotor (1), wobei der Rotor (1) einen um eine Drehachse (15) des Rotors (1) drehbaren Vergusskörper (17) und eine Mehrzahl von Flussführungssegmenten (19) umfasst und wobei die Flussführungssegmente (19) Pole des Rotors (1) ausbilden und entlang einer Umlaufrichtung um die Drehachse (15) angeordnet sind und in dem Vergusskörper (17) eingebettet sind.
Patent DE-102022107901-A1 (DE)
Title: Separatoren für elektrochemische zellen und solche separatoren umfassende elektrochemische zellen
Inventor: CHU SEUNG-WOO
IPC: H01M50/409
Filed: 2022-04-02
Abstract: Hierin ist ein Separator für eine lithiumhaltige elektrochemische Zelle vorgesehen. Der Separator umfasst ein poröses Substrat mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite sowie eine Überzugsschicht, die angrenzend an wenigstens die erste Seite des porösen Substrats angeordnet ist. Die Überzugsschicht umfasst dreidimensional (3D) angeordnete poröse Keramikteilchen. Außerdem ist hierin eine elektrochemische Zelle, die einen solchen Separator umfasst, vorgesehen. Die elektrochemische Zelle kann eine negative Elektrode umfassen oder auch nicht umfassen.
Patent DE-102022108050-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben von übersprungenen zylindern zum bereitstellen von sekundärluft
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D13/06
Filed: 2022-04-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bereitstellen von Sekundärluft für ein Abgassystem während eines Aufwärmens eines Katalysators werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Verfahren, während einer Kaltstartbedingung, Betreiben eines Motors mit einer ersten Anzahl von nicht gezündeten Zylindern und einer verbleibenden Anzahl von Zylindern, die während eines Motorzyklus gezündet werden, Öffnen eines Einlassventils eines nicht gezündeten Zylinders der ersten Anzahl von Zylindern während eines Arbeitstakts des nicht gezündeten Zylinders und Öffnen eines Auslassventils des nicht gezündeten Zylinders während eines Verdichtungstakts des nicht gezündeten Zylinders beinhalten. Auf diese Weise können die nicht gezündeten Zylinder dem Abgassystem die Sekundärluft während eines Takts bereitstellen, der das Mischen der Sekundärluft mit verbranntem Abgas aus den gezündeten Zylindern erhöht, wodurch die exotherme Produktion im Abgassystem erhöht wird, um eine Temperatur des Katalysators zu erhöhen.
Patent DE-102022112224-A1 (DE)
Title: Käfiggitterschutz
Inventor: MEHR EDUARD JOACHIM
IPC: A01K1/035
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfiggitterschutz zum Schutz von Gitterstäben von Tierkäfigen mit einem Schutzelement und einem Befestigungselement.
Patent DE-102022116041-A1 (DE)
Title: Container mit Füllstandsüberwachung
Inventor: MÖBUS CHRIS
IPC: B65D90/48
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Container, insbesondere Wertstoff-Container. Dieser umfasst eine Einrichtung zur Überwachung eines Füllstandes, wobei die Einrichtung zur Überwachung des Füllstandes zumindest einen ToF-Sensor mit einer Vielzahl von Messpunkten umfasst.
Patent DE-102022118150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Fügeverbindung zwischen wenigstens zwei Bauteilen
Inventor: RIENECKER THORSTEN
IPC: G01R31/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer Fügeverbindung (2) zwischen wenigstens zwei Bauteilen (3, 4), wobei die Vorrichtung (1) eingerichtet ist, einen die wenigstens zwei Bauteile (3, 4) verbindenden Arbeitsgang zur Ausbildung der Fügeverbindung (2) auszuführen, wobei die Vorrichtung (1) eine Erfassungseinrichtung (5, 6) aufweist, welche eingerichtet ist, eine die Fügeverbindung (2) beschreibende Verbindungsinformation (100) zu erfassen, wobei die Erfassungseinrichtung (5) eingerichtet ist, eine eine elektrische Größe, insbesondere einen elektrischen Widerstand, zwischen den wenigstens zwei Bauteilen (3, 4) als die Fügeverbindung (2) beschreibende Verbindungsinformation (100) zu erfassen.
Patent DE-102022126982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren von Massenspektraldaten
Inventor: STEWART HAMISH
IPC: G01N27/62
Filed: 2022-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Korrigieren von Massenspektraldaten, die von einer Probe erhalten werden, bereitgestellt. Die Massenspektraldaten sind Flugzeitmassenspektraldaten. Das Verfahren umfasst Empfangen der von der Probe erhaltenen Massenspektraldaten, wobei die Massenspektraldaten eine lonenhäufigkeit angeben. Das Verfahren umfasst Anwenden einer Korrekturfunktion auf die Massenspektraldaten basierend auf der durch die Massenspektraldaten angegebenen lonenhäufigkeit und auf einem oder mehreren Einfangparametern, die den Massenspektraldaten zugeordnet sind, wobei die Korrekturfunktion Korrekturwerte für die Massenspektraldaten für einen Bereich von lonenhäufigkeiten und für einen Bereich von Einfangparametern definiert. Ein Verfahren zum Bestimmen einer Korrekturfunktion für Massenspektraldaten wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102022126991-A1 (DE)
Title: Sitz mit oberarmauflagen
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: B60N2/75
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzpolster, eine Rückenlehne, die schwenkbar zwischen einer aufrechten Stellung und einer nach hinten geklappten Stellung bewegbar ist, und mindestens eine Oberarmauflage, die selektiv zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, wobei die mindestens eine Oberarmauflage dazu ausgelegt ist, eine Auflage für einen Oberarm eines Insassen bereitzustellen, wenn sich die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes in der nach hinten geklappten Stellung befindet und sich die mindestens eine Oberarmauflage in der ausgefahrenen Stellung befindet.
Patent DE-102022128885-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad mit beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MOINARD FABRICE
IPC: B60Q3/00
Filed: 2022-11-01
Abstract: Fahrzeuglenkrad, umfassend:- eine Beleuchtungsvorrichtung (40), die mindestens eine Nut und einen Lichtdiffusor (41), der zumindest teilweise in der Nut angeordnet ist, umfasst,- eine Außenhülle (11), die um einen Teil des Lenkrads herum angeordnet ist und mit mindestens einem in der Nut angeordneten Rand, dadurch gekennzeichnet, dass:- die Nut mindestens eine Vertiefung aufweist, wie etwa einen hinterschnittenen Bereich in einer Richtung, die einer Einsetzrichtung des Lichtdiffusors (41) in die Nut entgegengesetzt ist,- der Lichtdiffusor (41) mindestens einen Vorsprung (41e) gegenüber dem hinterschnittenen Bereich aufweist,- und dass ein Teil der Hülle zwischen dem Vorsprung (41e) und dem hinterschnittenen Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102022201125-A1 (DE)
Title: Virtuelle Parkinfrastruktur für Kleinfahrzeuge
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-02-03
Abstract: In einer virtuelle Parkinfrastruktur können Parkflächen für Kleinfahrzeuge (500) von Benutzern reserviert werden. Um den Benutzer beim korrekten Abstellen der Kleinfahrzeuge (500) auf den Parkflächen zu unterstützen, werden von einer Verwaltungseinheit (300) der virtuelle Parkinfrastruktur spezifische Informationen zu und/oder eine Anleitung zum korrekten Abstellen des Kleinfahrzeugs (500) auf der reservierten Parkfläche an ein mobiles Kommunikationsgerät (400) des Benutzers übertragen. Außerdem können Fotos des auf der Parkfläche abgestellten Kleinfahrzeugs (500) von der Verwaltungseinheit (300) auf korrektes Abstellen hin untersucht werden, und die Verwaltungseinheit (300) kann bei nicht korrekt auf der Parkfläche abgestelltem Kleinfahrzeug (500) weitere Hilfestellungen bereitstellen.
Patent DE-102022202641-A1 (DE)
Title: Schutzfolien-anhaftvorrichtung
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2022-03-17
Abstract: Eine Schutzfolien-Anhaftvorrichtung weist eine Schneideinheit auf, die eine an einem Wafer haftende Schutzfolie entlang eines äußeren Umfangs des Wafers schneidet, während ein Schneidteil einer Schneidklinge in Kontakt mit dem äußeren Umfang des Wafers gebracht wird. Die Schneideinheit weist einen Schneidklingentragteil auf, der die Schneidklinge derart drehbar trägt, dass die Richtung eines Schneidrands des Schneidteils von der Außenseite in der radialen Richtung des Wafers zur Innenseite hin einstellbar ist. Der Schneidklingentragteil weist eine erste Spannfeder auf, die eine Spannungerzeugt, um zu veranlassen, dass der Schneidteil nach innen ausgerichtet wird, und eine zweite Spannfeder, die eine Spannung erzeugt, um zu veranlassen, dass der Schneidteil zur Außenseite ausgerichtet wird, um zu verhindern, dass der Schneidteil um einen vorgegebenen Winkel oder mehr zur Innenseite ausgerichtet wird.
Patent DE-102022207891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schichtspezifischen Korrektur von mittels einer echo-planaren simultanen-Mehrschicht-Technik simultan für mindestens zwei Schichten aufgenommenen Messdaten
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G01R33/56
Filed: 2022-07-29
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur zur schichtspezifischen Korrektur von mittels einer EPI SMS-Technik simultan für mindestens zwei Schichten aufgenommenen Messdaten eines Untersuchungsobjektes, umfasst die Schritte:- Aufnehmen von in Schichtselektionsrichtung kodierten Navigatorsignalen unter Verwendung eines bipolaren Auslesegradienten, und simultan für die mindestens zwei Schichten zeitlich nach einem in das Untersuchungsobjekt eingestrahlten RF-Anregungspuls und zeitlich vor Aufnahme zu korrigierender Messdaten, wobei pro verwendeter Schichtselektionskodierung mindestens zwei Navigatorsignale mit unterschiedlicher Polarität des Auslesegradienten und insgesamt mindestens sechs Navigatorsignale aufgenommen werden,- Bestimmen zumindest eines mittleren Navigatorsignals aus zumindest zweien der aufgenommenen Navigatorsignale gleicher Polarität,- Bestimmen von Einzelschicht-Navigatorsignalen durch Anwenden einer Fouriertransformation auf das mittlere Navigatorsignal und ein Navigatorsignal, das mit der gleichen Polarität wie die gemittelten Navigatorsignale, aber mit einer verschiedenen Schichtselektionskodierung aufgenommen wurde,- Bestimmen von schichtspezifischen Korrekturdaten aus den Einzelschicht-Navigatorsignalen,- Korrigieren von zu korrigierenden Messdaten mittels der schichtspezifischen Korrekturdaten.
Patent DE-102022210688-A1 (DE)
Title: Speichergerät und betriebsverfahren dafür
Inventor: JEONG JAE-WOONG
IPC: G06F12/06
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein Speichergerät umfasst eine Speichersteuerung und eine Vielzahl von Speichervorrichtungen. Die Vielzahl von Speichervorrichtungen weist auf eine erste Speichervorrichtung, die mit der Speichervorrichtung gekoppelt ist, und eine n-te Speichervorrichtung, die in Reihe mit der ersten Speichervorrichtung gekoppelt ist, wobei n eine natürliche Zahl größer als 1 ist. Die Speichersteuerung ist eingerichtet, um an eine erste Speichervorrichtung ein Signal zu übertragen, das eine Ziel-ID umfasst, die eine ausgewählte Speichervorrichtung aus der Vielzahl von Speichervorrichtungen angibt. Jede Speichervorrichtung umfasst eine Vielzahl von Speicherchips, eine Schnittstelle, die eingerichtet ist, um das Signal auf der Grundlage der Ziel-ID weiterzuleiten, und einen Redriver, der eingerichtet ist, um das Signal derart umzuleiten, dass das Signal an eine andere Speichervorrichtung übertragen wird.
Patent DE-102022212156-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAGATA NAO
IPC: H01L23/50
Filed: 2022-11-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat, mehrere IGBT (Bipolartransistoren mit isoliertem Gate), die auf dem Halbleitersubstrat gebildet sind, eine Gate-Elektrode, mehrere Gate-Drähte, die mit den Gates der IGBT gekoppelt sind, und einen Gate-Widerstand, der mit der Gate-Elektrode und den mehreren Gate-Drähten gekoppelt ist, wobei der Gate-Widerstand ein Widerstandselement, einen ersten Kontakt, der die Gate-Elektrode und das Widerstandselement koppelt, und mehrere zweite Kontakte, die jeweils den mehreren Gate-Drähten entsprechen und jeweils mit dem Widerstandselement und dem entsprechenden Gate-Draht koppeln, umfasst und wobei die mehreren zweiten Kontakte jeweils in einem unterschiedlichen Abstand vom ersten Kontakt gebildet sind.
Patent DE-102023106446-A1 (DE)
Title: Drehkraft-übertragungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI KOUJU
IPC: F16D3/06
Filed: 2023-03-15
Abstract: Es wird eine Drehkraft-Übertragungsvorrichtung (30R, 30L) zur Übertragung einer Drehkraft und Anwendung auf eine Fahrzeugsitzeinrichtung (1) bereitgestellt. Die Drehkraft-Übertragungsvorrichtung (30R, 30L) umfasst eingangsseitiges Übertragungselement (31) mit einem Kugelpunkt (31A), ein ausgangsseitiges Übertragungselement (32), das gleitbar mit dem eingangsseitigen Übertragungselement (31) verbunden ist und einen Kugelpunkt (32A) umfasst, und ein elastisches Element (33), das eine elastische Kraft ausübt, um das eingangsseitige Übertragungselement (31) und das ausgangsseitige Übertragungselement (32) in Richtung einer Mittelachse (Lo) voneinander zu entfernen.
Patent DE-102023112134-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug, komponente für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug und antriebseinheit für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: NODA SHINICHIRO
IPC: B62M25/08
Filed: 2023-05-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, eine Getriebevorrichtung zu steuern. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, die Betätigung der Getriebevorrichtung für einen vorgegebenen Zeitraum ab einer ersten Zeit zu beschränken, nachdem eine Tätigkeit der Getriebevorrichtung abgeschlossen ist. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, den vorgegebenen Zeitraum gemäß einem Fortbewegungszustand des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102023116765-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NISHIOKA SOSHIRO
IPC: H03B5/00
Filed: 2023-06-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Kristalloszillatorschaltung, eine erste Rauschanlegeschaltung und eine zweite Rauschanlegeschaltung. Die erste Rauschanlegeschaltung ist mit der Kristalloszillatorschaltung verbunden und ist dazu konfiguriert, einen Kristallresonator durch selektives Anlegen von anfänglichem Rauschen mit entgegengesetzten Phasen an einen ersten externen Anschluss und einen zweiten externen Anschluss anzusteuern. Die zweite Rauschanlegeschaltung legt zweites Rauschen an den ersten externen Anschluss durch Verstärken eines Signals am ersten externen Anschluss und Zurückführen des verstärkten Signals zum ersten externen Anschluss an, wodurch ein Oszillationsverstärker und ein Kristallresonator der Kristalloszillatorschaltung angesteuert werden und eine Anlaufzeit der Kristalloszillatorschaltung verkürzt wird.
Patent ES-412574-A2 (ES)
Title: Phythlocyanine pigments
IPC: C09B67/22
Filed: 1973-03-13
Abstract: A process in which a pigment is produced comprising incorporating into a metal phthalocyanine green compound, a minor proportion of a copper phthalocyanine derivative having either the formula: CuPc(SO3H)3-4 II or }(SO2 N R R1)y }Cu Pc ANGLE I }(SO3<-> H2 N<+> R R1)x } WHEREIN Cu Pc represents a copper phthalocyanine residue, which is halogenated or unhalogenated, R represents a cyclic or acyclic alkyl group having from 1 to 20 carbon atoms, or an aryl group, R1 represents hydrogen, a cyclic or acyclic alkyl group having from 1 to 20 carbon atoms or an aryl group, the alkyl or aryl groups being either unsubstituted or substituted by hydroxyl, amino, alkylamino or amide substituents, and x and y each represent 1, 2 or 3 with the proviso that the sum of x and y is 2, 3 or 4.