baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19940320-B4 (DE)
Title: Nicht reflektierende Beschichtungspolymere und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HONG SUNG-EUN
IPC: C08F8/34
Filed: 1999-08-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Diazonaphthachinonsulfonyl-substituiertes
Polymer, das zur Verwendung in einer nicht reflektierenden Beschichtung
für ein
Halbleiterbauelement geeignet ist, wobei das Polymer ein Poly(styrolacrylat)polymer
der Formel (1) ist:  worin R für Wasserstoff, eine C 1 -C 6 -Alkyl-, Hydroxyl-
oder Hydroxymethyl-Gruppe; x für
eine Zahl von 1 bis 5 und a:b:c:d für ein Molverhältnis von 0;1-0,9:0,1-0,9:0,1-0,9:0,1-0,9 steht.
Patent DE-19946336-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich verstellbarer Umschlingungsmitteltrieb
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16H61/662
Filed: 1999-09-28
Granted: 2013-04-25
Abstract: Kontinuierlich verstellbarer Umschlingungsmitteltrieb (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zumindest bestehend aus einem Variator mit zumindest zwei konzentrisch auf einer zu einer Antriebseinheit gehörigen Antriebswelle (5) oder einem mit dieser verbundenen Bauteil, wie Nabe (8), gelagerten Kegelscheiben (2, 2'), wovon zumindest eine Kegelscheibe axial verschiebbar ist und axial zwischen den Kegelscheiben auf einem verstellbaren Radius ein Umschlingungsmittel (11) aufgenommenen ist, das mittels einer einen Reibschluß zwischen den Kegelscheiben (3, 4) und dem Umschlingungsmittel (11) erzeugenden, axial wirkenden Anpreßeinrichtung (2, 2') das zu übertragende Moment an zumindest eine weitere Triebscheibe weiterleitet, wobei die Anpreßeinrichtung (2, 2') zumindest aus direkt an der zumindest einen axial verschiebbaren Kegelscheibe (3, 4) und zumindest an einem axial fest mit der Antriebswelle (5) verbundenen Bauteil zueinander komplementär angeordneten Zwangsführungsmitteln (14, 14', 22, 22', 23, 23'), die in Abhängigkeit vom zu übertragenden Moment und/oder einer von außen einzustellenden Übersetzung mittels einer relativen Verdrehung gegeneinander in Umfangsrichtung eine axiale...
Patent DE-19982108-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Spritzantriebsvorrichtung für eine Spritzgussmaschine
Inventor: MIZUNO TAKASHI
IPC: B29C45/48
Filed: 1999-10-05
Granted: 2008-01-31
Abstract: Motorisch
angetriebene Spritzantriebsvorrichtung für eine Spritzgussmaschine,
die so konfiguriert ist, dass die Drehung eines Elektromotors in
eine lineare Bewegung umgewandelt wird und eine Spritzschnecke durch
die lineare Bewegung vorwärts
und rückwärts bewegt
wird, umfassend:  – einen
feststehenden Rahmen (4) mit einem Spritzzylinder (8), in dem die
Spritzschnecke (9) vorwärts
und rückwärts bewegbar
angeordnet ist,  – einen
beweglichen Rahmen (6), der in axialer Richtung des Spritzzylinders
(8) vorwärts
und rückwärts bewegbar ist
und der beim Spritzgießen
zusammen mit der Spritzschnecke (9) zum feststehenden Rahmen (4)
hin bewegt wird;  – einen
am beweglichen Rahmen (6) angeordneten Schneckenantriebsmotor (14)
für den
Drehantrieb der Spritzschnecke (9),  – eine erste und eine zweite
Kugelumlaufspindel (10), die jeweils an den beiden Seiten des feststehenden
Rahmens (4) parallel und symmetrisch zur Achse des Spritzzylinders (8)
drehbar gelagert ist und die sich vom feststehenden Rahmen (4) zum
beweglichen Rahmen (6) hin...
Patent AU-2011101195-B4 (AU)
Title: Touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics
Inventor: JOBS STEVEN P
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-15
Granted: 2011-11-10
Abstract: A computer-implemented method for use in conjunction with a computing device with a touch screen display comprises: detecting one or more finger contacts with the touch screen display, applying one or more heuristics to the one or more finger contacts to determine a command for 5 the device, and processing the command. The one or more heuristics comprise: a heuristic for determining that the one or more finger contacts correspond to a one- dimensional vertical screen scrolling command, a heuristic for determining that the one or more finger contacts correspond to a two-dimensional screen translation command, and a heuristic for determining that the one or more finger contacts correspond to a command to transition from displaying a respective item in 0 a set of items to displaying a next item in the set of items.
Patent AU-2014100237-B4 (AU)
Title: Power outlet
Inventor: JACKSON ROSS ALEC
IPC: H02J9/02
Filed: 2014-03-14
Granted: 2015-01-15
Abstract: Abstract A power outlet system for wall mounting comprising: a power outlet module (101) for wall mounting comprising: a power outlet socket (104) for providing power (218), to a device connected to the power outlet socket, from a mains supply (217) connected to the power outlet module; and a keyed docking station (205) for providing charging power (222) to a removable torch module (102) docked with the docking station; and the removable torch module comprising a keyed docking port (206) for docking with the keyed docking station, wherein a mating geometry of the docking station and the docking port is different from that of a standard power plug and socket.
Patent DE-102004001571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters
Inventor: NEITZ ALFRED
IPC: F01N3/027
Filed: 2004-01-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Regeneration eines Partikelfilters, auf der Basis
eines wabenförmigen,
porösen
Filterkörpers
mit nebeneinander liegenden Kanälen,
die an den Filterenden wechselseitig verschlossen sind, aus Keramik
oder Sintermetall, in der Abgasleitung einer Brennkraftmaschine
im Fahrzeug, wobei die Regeneration während des Motorbetriebes im
Nebenstrom stattfindet, die angesammelten Rußpartikel mit Heißluft abgebrannt
werden, diese Regenerationsluft der Ladeluft des Motors auf der
Druckseite des Turboverdichters oder einer anderen Druckluftquelle
entnommen wird und durch einen elektrischen Lufterhitzer auf die
Zündtemperatur
der abzubrennenden Rußpartikel
gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgaseintrittsebene
des Filterkörpers als
geschliffene Fläche
ausgebildet ist, die nur durch die Öffnungen der Eintrittskanäle unterbrochen
ist, dass ein auf dieser Fläche
gleitender Luftverteiler einen Hohlraum enthält, der mindestens eine Luftaustrittsöffnung zur
Gleitfläche
aufweist und damit die Verbindung zu einer Teilmenge der überdeckten
Filterkanäle
herstellt, dass der Hohlraum sich bis in eine Hohlwelle des Luftverteilers
fortsetzt, dass der Luftverteiler sich um die Mittelachse des...
Patent DE-102004002199-B4 (DE)
Title: Dreiachs-Linearbewegungseinheit und Vorrichtung zum Untersuchen einer Probe hiermit
Inventor: GWEON DAE GAB
IPC: B23Q1/34
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: Dreiachs-Linearbewegungseinheit mit:  – einer
Bodenplatte (40) mit einer bestimmten Fläche und Dicke,  – einer
X-Achseneinheit (10), die in einem Referenzbereich (RR) der Bodenplatte
(40) befestigt ist, um einen ersten X-Bereich (RX1), der von dem
Referenzbereich (RR) in Richtung der X-Achse angeordnet ist, in
Richtung der X-Achse
zu bewegen,  – wobei
die X-Achseneinheit (10) ein piezoelektrisches Element (13) aufweist,
an dem beiderseits jeweils ein X-Verstärkungsteil
(12-1, 12-2) vorgesehen ist,  – wobei die X-Verstärkungsteile
(12-1, 12-2) dafür
eingerichtet sind, eine Längenänderung
in Richtung der Y-Achse des
piezoelektrischen Elementes (13) zu verstärken und den ersten X-Bereich
(RX1) entsprechend der verstärkten Längenänderung
in Richtung der X-Achse zu verschieben, und  – wobei
die Verstärkungsteile
(12-1, 12-2) zur Verringerung des Gewichtes der X-Achseneinheit
(10) jeweils mit einem Loch (18-1, 18-2) ausgebildet sind,  – einer
Y-Achseneinheit (20), die innerhalb des ersten X-Bereichs (RX1) angeordnet ist und in
einem zweiten X-Bereich
(RX2)...
Patent DE-102004002625-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: E05F3/10
Filed: 2004-01-16
Granted: 2012-10-18
Abstract: Türschließer mit einem Gehäuse (1), in dem eine Welle (2) zur Verbindung mit einer Tür gelagert ist, wobei die Welle (2) von einem im Gehäuse (1) gelagerten Bremskolben (4) beaufschlagt wird und in zumindest einer Stellung von einem federbelasteten Sperrelement (13) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die das Sperrelement (13) belastende Feder (15) rechtwinkelig zur Längsachse des Gehäuse (1) absteht, und dass das Sperrelement (13) einen topfförmigen Einsatz (14) aufweist, der in einer rohrförmigen Hülse (12) verschiebbar gelagert ist, wobei die Hülse (12) auswechselbar mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und rechtwinklig zur Längsachse des Gehäuses angeordnet ist, und dass die Feder (15) innerhalb der Hülse (12) angeordnet ist und den topfförmigen Einsatz (14) in Richtung auf das Gehäuse (1) belastet.
Patent DE-102004007180-B4 (DE)
Title: Verteilereinheit und elektrisches Verbindungsgehäuse hiermit
Inventor: KOBAYASHI TAKEHITO
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-02-13
Granted: 2015-10-22
Abstract: Eine Verteilereinheit (A) zur Verteilung elektrischer Leistung, mit: einem Leistungsschaltkreisabschnitt (1) mit einer Mehrzahl von Busschienen (10a), wobei elektronische Bauteile (11, 12) auf wenigstens einigen der Busschienen (10a) angeordnet sind; und einem isolierenden Gehäuse (3) aus einem isolierenden Material zur Abdeckung des Leistungsschaltkreisabschnittes (1), wobei das Gehäuse (3) aus einem oberen (7) und einem unteren Gehäuse (5) zusammengefügt ist, wobei – Enden spezieller Busschienen (10a), an welchen externe Anschlüsse anzuschließen sind und die sich in dem Leistungsschaltkreisabschnitt (1) befinden, von einem Abschnitt des Leistungsschaltkreisabschnittes (1) in Form einer Anschlusszusammenfassung (16b) von dicht zusammengefassten Sicherungsverbindungsanschlüssen (15) zum Anschluss elektrischer Sicherungen (50) vorstehen; – jeder der Sicherungsverbindungsanschlüsse (15) an einer Spitze hiervon mit einem Spitzenanordnungsteil (15c) zur Anordnung eines Anschlusses (50a) einer elektrischen Sicherung (50) versehen ist; – jeder der Sicherungsverbindungsanschlüsse (15) mit seinem Spitzenanordnungsteil (15c) in einer Anschlusseinführöffnung (20) liegt, die sich in Erstreckungsrichtung der Sicherungsverbindungsanschlüsse (15) öffnet, um zu ermöglichen, dass der Anschluss (50a) der elektrischen Sicherung (50) mit dem Spitzenanordnungsteil (15c) des Sicherungsverbindungsanschlusses (15) verbunden werden kann; und – das isolierende Gehäuse (3) mit wenigstens einem Kurzschlussverhinderungsabschnitt (21) versehen ist, der zwischen den Anschlusseinführöffnungen (20) liegt, um einen Kurzschluss zwischen den hierin liegenden Sicherungsverbindungsanschlüssen (15) zu verhindern, wobei der Kurzschlussverhinderungsabschnitt (21) durch die Zusammenfügung von oberem (7) und unterem Gehäuse (5) gebildet wird.
Patent DE-102004013971-B4 (DE)
Title: Brennereinrichtung für ein Gargerät und Gargerät mit solch einer Brennereinrichtung
Inventor: OTMINGHAUS REINER
IPC: F23N1/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Brennereinrichtung
(1) mit zumindest einem Brenner, dem unter Zwischenschaltung zumindest eines
Gebläses
(30) und zumindest eines Absperrglieds (40) ein brennbares Fluid
zuführbar
ist, welches über
zumindest eine Zündelektrode
(20) zündbar
ist, die über
zumindest einen Feuerungsautomaten (10) betreibbar ist, der mit
dem Gebläse
(30), dem Absperrglied (40), zumindest einem Sensor (20) und einer
Steuer- oder Regeleinrichtung (2) in Wirkverbindung (12, 12', 13,
14, 15) steht, wobei die Abgase des Brenners zumindest einer Wärmeübertragungseinrichtung
zumindest zum Teil zuführbar
sind und der Feuerungsautomat (10) digital arbeitet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Brennereinrichtung (1) für
ein Gargerät
bereitgestellt ist,  die Steuer- oder Regeleinrichtung (2) Bestandteil
des Gargeräts
ist, und der Feuerungsautomat (10) anlernfähig ist, indem dem Feuerungsautomaten (10)
charakteristische Größen des
Gargeräts
und des brennbaren Fluids anlernbar sind und auf Grundlage der angelernten
Informationen sowie gespeicherten oder ebenfalls angelernten Rechenalgorithmen
Sollwerte für
charakteristische Größen des
Gebläses
(30), des Absperrglieds (40) sowie des Sensors...
Patent DE-102004017316-B4 (DE)
Title: Tabakbehälter der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: B65D85/07
Filed: 2004-04-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: Tabakbehälter (10)
der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Oberteil (12) und mit
wenigstens einem an einer Seite des Oberteils (12) klappbar angelenkten
Klappteil (14), das einen Boden (15) und wenigstens eine Rückwand (16)
aufweist, wobei das Oberteil (12) und das Klappteil (14) im geschlossenen
Zustand des Behälters
(10) beide form- und funktionskomplementär jeweils die Seitenwände mit
dem Boden des Tabakbehälters
(10) bilden.
Patent DE-102004017688-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Automobilsitze
Inventor: KLUEHSPIES ROLAND
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-04-10
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kopfstütze für einen Automobilsitz, mit einem Kopfstützenkörper, der ein Kopfstützenpolster aufweist und zwei mit dem Kopfstützenkörper verbundene Kopfstützenstangen, die in Aufnahmen der Lehne des Sitzes höhenverstellbar aufgenommen sind, ferner mit  einem Trägerteil, das fest mit beiden Kopfstützenstangen verbunden ist,  einem haubenförmigen Gehäuse, das eine Vorderwand aufweist, an deren Vorderseite ein Polster angebracht ist und eine Rückwand, wobei das Trägerteil im Gehäuse zwischen Vorder- und Rückwand angeordnet ist, wobei  das haubenförmige Gehäuse zwischen einer hinteren Stellung, in der das Trägerteil nahe oder an der Innenseite der Vorderwand liegt und einer vorderen Stellung, in der das Trägerteil von der Vorderwand entfernt ist, bewegbar gelagert ist,  einem zwischen dem Trägerteil bzw. den Kopfstützenstangen und der Vorderwand angelenkten Scherengestänge,  einer Federanordnung, die das Gestänge bzw. das Gehäuse in Richtung vorderer Stellung vorspannt,  mehreren Abstützstufen zur Feststellung des Scherengestänges in Zwischenstellungen,  dadurch gekennzeichnet, dass das Scherengestänge einen Schwenkhebel...
Patent DE-102004021605-B4 (DE)
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65H19/12
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-10-26
Abstract: The device is for the transporting of material rolls (01), whereby the material rolls are installed on a first transporting trolley (27) which is installed on a second transporting trolley (32). The second transporting trolley travels between a store (11) with several storage locations (13) and a roll changer (09) of a sheet processing machine (06). The second transporting trolley travels with the first transporting trolley and material roll mounted on it up to an unloading position of the roll changer.
Patent DE-102004026928-B4 (DE)
Title: Verstellbare Armlehne
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-06-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verstellbare Armlehne (1) an einer Tür eines Kraftwagens (2), die in X- oder Y-Richtung (6, 18) verstellbar und/oder in Z-Richtung (7) höhenverstellbar ist und deren Verstellung (6, 7, 18) mindestens in einer Richtung entlang einer gekrümmten Bahn erfolgt und die vor einer Türverkleidung (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gebogene Führung (3) aufweist, die der Kontur der Türverkleidung (5) folgt, entlang derer die verstellbare Armlehne (1) verstellbar ist.
Patent DE-102004055640-B4 (DE)
Title: LDMOS-Transistorvorrichtung, Integrierter Schaltkreis und Herstellungsverfahren hiervon
Inventor: ARNBORG TORKEL
IPC: H01L29/423
Filed: 2004-11-18
Granted: 2009-03-19
Abstract: Eine
LDMOS-Transistorvorrichtung in einem integrierten Schaltkreis, umfassend:  – ein Halbleiter-Substrat
(11),  – einen
LDMOS-Gate-Bereich (17) auf dem Substrat,  – einen LDMOS-Source-Bereich
(14) und einen LDMOS-Drain-Bereich
(15), und  – einen
Kanalbereich (13), der in dem Substrat unter dem LDMOS-Gate-Bereich
angeordnet ist, wobei der Kanalbereich (13) den LDMOS-Source-Bereich
(14) und den LDMOS-Drain-Bereich
(15) miteinander verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
LDMOS-Gate-Bereich umfasst:  – einen ersten (18a) und einen
zweiten (18b) Gate-Isolierschichtbereich,  – einen zentral angeordneten
Isolierschichtbereich (19), der zwischen dem ersten und dem zweiten
Gate-Isolierschichtbereich vorgesehen ist, und  – einen
ersten (20a) und einen zweiten (20b) Gate-Leitungsschichtbereich,
von denen jeder auf jeweils einem der ersten und zweiten Gate-Isolierschichtbereiche
vorgesehen ist und jeder ein geätzter äußerer Abstandshalterbereich
bei dem zentral angeordneten Isolierschichtbereich ist und jeder
eine Länge
(L g ) aufweist, die kleiner ist als eine Länge (L gd ) des zentral angeordneten Isolierschichtbereichs.
Patent DE-102004060379-B4 (DE)
Title: Elektrodynamische Maschine
Inventor: FARKAS ZOLTAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2004-12-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: Elektrodynamische Maschine, insbesondere Synchronmotor, mit einem Rotor (1), welcher Rotor (1) mindestens einen annähernd zylinderförmigen Rotorkern (4) aufweist, an dessen Außenseite Permanentmagnete (5) angeordnet sind, welche von einer Vergussmasse (11) zumindest teilweise umschlossen sind, wobei im Rotorkern (4) im Wesentlichen zwischen mindestens zwei Permanentmagneten (5) mindestens eine mit der Vergussmasse (11) ausfüll-bare Ausnehmung (8) vorgesehen ist, wobei die Ausnehmung derart geformt ist, dass die die Ausnehmung (8) ausfüllende, ausgehärtete Vergussmasse (11) form-schlüssig im Rotorkern festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stirnseite (15, 16) in die Vergussmasse mindestens ein schalenförmiger Verstärkungskörper (18) eingebettet ist.
Patent DE-102004061874-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmodul
Inventor: MONTS DES SAVASSE HUMBERT DE
IPC: F02M37/50
Filed: 2004-12-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Kraftstoffpumpenmodul (200), das an einem Kraftstofftank (100) innerhalb eines Innenraums desselben anbringbar ist und das aufweist: einen Einlass (270); einen Auslass (226) stromab des Einlasses; eine Kraftstoffpumpe (230) stromab des Einlasses (270) und stromauf des Auslasses (226); eine Kraftstofffilterkammer (221) stromab der Kraftstoffpumpe; ein Kraftstofffilter (220), das innerhalb der Kraftstofffilterkammer (221) angeordnet ist und eine stromaufwärtige Seite und eine stromabwärtige Seite hat; und eine Filterabflussleitung (260/260'/260''), die mit der Kraftstofffilterkammer (221) im wesentlichen an der stromabwärtigen Seite des Kraftstofffilters (220) in Strömungsverbindung steht und sich nach außerhalb des Kraftstoffpumpenmoduls (200) und Kraftstofftanks (100) erstreckt.
Patent DE-102004062650-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Erstellung von durch auffallendes Licht erkennbaren Bildern, Texten und Informationen
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: G09F13/00
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-03-25
Abstract: System (1) zur Erstellung von durch auffallendes Licht erkennbaren Bildern, Texten und Informationen:  wenigstens einer Anzeigetafel (10) mit einer Vielzahl von Pixeln, die von einem mikrofluidischen System angesteuert werden;  einer ersten Steuereinheit (11) zur Steuerung der Anzeigetafel (10);  die erste Steuereinheit (11) ist über wenigstens eine Schnittstelle (110) mit wenigstens einer Anzeigetafel (10),  und/oder mit wenigstens einem Sensor (13)  und/oder mit wenigstens einer zweiten Remote-Steuereinheit (12) verbunden; wobei  das System (1) umfasst ein Erkennungs- und Rückmeldesystem unter Verwendung des Sensors (13) und der ersten (11)  und zweiten (12) Steuereinheit, wobei auf der Anzeigetafel (10) angezeigte Inhalte und/oder die Frequenz wechselnder Inhalte abhängig von Signalen der Sensoren (13) sind.
Patent DE-102005006780-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-02-14
Granted: 2016-10-13
Abstract: Bohrvorrichtung mit einer antreibbaren, in einem Spindelgehäuse (3) drehbar gelagerten Bohrspindel (4) und mit einem an das Spindelende angeschlossenen Bohrfutter (5) mit Spannbacken (6) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeuges, wobei das Bohrfutter (5) einen mit der Bohrspindel (4) koaxialen und drehfest verbundenen Futterkörper (7) und zum Verstellen der Spannbacken (6) eine koaxiale und relativ zum Futterkörper (7) verdrehbare Spannhülse (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bereitstellung einer drehfesten Verbindung zwischen dem Spindelgehäuse (3) und der Spannhülse (8) obligatorisch dauerhaft manuell zu betätigende Koppelglieder (14, 15) dem Spindelgehäuse (3) und der Spannhülse (8) zugeordnet sind, und daß bei Überschreiten einer vorgegebenen Größe des zwischen dem Spindelgehäuse (3) und der Spannhülse (8) übertragenen Drehmomentes Mittel (16) zum Beenden der manuellen Betätigung der Koppelglieder (14, 15) vorgesehen sind.
Patent DE-102005019864-B4 (DE)
Title: Elektrische Lenkungsverriegelung
Inventor: ALBERS HEIKO
IPC: B60R25/0215
Filed: 2005-04-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Lenkungsverriegelung
umfassend  – einen
Verriegelungsmotor (M),  – programmierbare
Mittel (PM), die mit einem elektronischen Steuermodul (SM) zur Übertragung
von Schaltparametern verbunden sind,  – wobei das Steuermodul (SM)
mindestens einen Mikrocontroller (MC) aufweist, welcher mindestens
mit einem von mehreren Schaltelementen (SE1, SE2, SE3) verbunden
ist,  – wobei
die Schaltelemente (SE1, SE2, SE3) mit dem Verriegelungsmotor (M)
so verschaltet sind, dass eine Verriegelung der Lenkung verhindert
wird, wenn ein Schaltelement (SE1, SE2, SE3) deaktiviert ist,  – wobei
den programmierbaren Mitteln (PM) temporäre Schaltparameter (IGN, KI,
BR, CL, RB,...) zuführbar
sind und das Steuermodul (SM) mindestens eines der Schaltelemente
(SE1, SE2, SE3) deaktiviert, wenn einer der temporären Schaltparameter
(IGN, KI, BR, CL, RB,...) auf eine Verwendung des Fahrzeugs hinweist,  – wobei
den programmierbaren Mitteln (PM) permanente Schaltparameter (VS,
P, ACC, ST,...) zuführbar
sind, und das Steuermodul (SM) mindestens eines der Schaltelemente
(SE1, SE2, SE3) deaktiviert, wenn einer...
Patent DE-102005033485-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Vorrichtung zur dekorativen Beleuchtung durchsichtiger und halbdurchsichtiger Objekte
Inventor: BELSKI WLADIMIR
IPC: F21W121/00
Filed: 2005-07-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, bestehend aus einem hermetischen Gehäuse (1) als Unterteil mit Vorsprüngen (4), in welchem die Lichtquellen (5) angeordnet sind, und einem undurchsichtigen Oberteil (3) mit Öffnungen zur Aufnahme der Vorsprünge, welches austauschbar mit dem Unterteil verbunden ist und als Tablett oder Untersteller für die zu beleuchtenden Objekte ausgeführt ist, wobei in dem Unterteil die zugehörigen Akkus (6) vorhanden sind.
Patent DE-102005034465-B4 (DE)
Inventor: MORSCHHEUSER KAY
IPC: B62D33/077
Filed: 2005-07-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: A truck has a driver's cab tiltably mounted above a drive train and coupled in an articulated fashion to a bottom chassis by a bearing. The drive train is attached to the chassis, and has a restraint system for the driver's cab. In the case of a head-on collision of the truck with an obstacle at the level of the driver's cab, the restraint system serves to absorb and deflect collision forces at the driver's cab. The restraint system includes a flexible coupling element that establishes a connection, which is resistant to tensile stress counter to the direction of travel, between the driver's cab and a front fixed part of the drive train located underneath it.