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Patent DE-102015216371-A1 (DE)
Title: Kunststoffgehäuse mit einer Ultraschallschweißverbindung, insbesondere für einen Hydrostataktor und Hydrostataktor mit diesem
Inventor: PILVIN PHILIPPE
IPC: B29C65/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffgehäuse (1) und einen Hydrostataktor mit diesem enthaltend einen Gehäuseabschnitt (2) mit einer Öffnung (3) und ein in diese mittels Ultraschall eingebrachtes Verschlussstück (4), wobei eine Ultraschallschweißverbindung an einer Fügezone (7) mit einem ersten Querschnitt ausgebildet ist. Um die Ultraschallschweißverbindung ohne Rückstände herzustellen, bilden Verschlussstück (4) und Öffnung (3) in eine Fügerichtung der Ultraschallschweißverbindung zu der Fügezone (7) axial beabstandet eine Umlenkeinrichtung (15) für einen Schweißaustrieb der Ultraschallschweißverbindung aus.
Patent DE-102015217598-A1 (DE)
Title: Leckdetektion beim Evakuieren einer Prüfkammer oder eines Prüflings
Inventor: PUCHALLA-KÖNIG JOCHEN
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-09-15
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Lecks in einem in einer Prüfkammer enthaltenen Prüfling mit den Schritten: Positionieren des Prüflings in der Prüfkammer, Evakuieren der Prüfkammer, Messen des Partialdruckes des Gases innerhalb der Prüfkammer während deren Evakuierung als Messsignal M, Bilden der Differenz D aus dem Verlauf des Signals M(t) über der Zeit t und einer Fitfunktion F(t), die den Term t–n enthält, wobei n eine positive rationale Zahl ist, und Beurteilen auf Vorliegen eines Lecks im Prüfling anhand des Differenzsignals D.
Patent DE-102015221201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System für ein Fahrzeugbordnetz mit einer ersten Versorgungsspannung und einer zweiten Versorgungsspannung
Inventor: SIRCH OTTMAR
IPC: H04L12/10
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Vorrichtung (3) für ein Fahrzeugbordnetz mit einer ersten Versorgungsspannung und einer zweiten Versorgungsspannung weist eine Lastversorgung (5) auf, die mit der ersten Versorgungsspannung verbunden werden kann und die dazu ausgebildet ist eine Last (21, 23) mit Strom und/oder Spannung zu versorgen. Die Vorrichtung (3) weist einen Datenanschluss (10) auf, der mit einer Datenleitung (11) verbunden werden kann und der dazu ausgebildet ist Daten von und/oder zu einer Logikschaltung der Vorrichtung (3) zu übertragen. Die Vorrichtung (3) weist eine Logikversorgungseinheit (13) auf, die mit dem Datenanschluss (10) verbunden ist, die dazu ausgebildet ist, die zweite Versorgungsspannung aus elektrischer Energie, die auf der Datenleitung (11) übertragen wird, abzuleiten und die dazu ausgebildet ist die zweite Versorgungsspannung zum Betreiben der Logikschaltung der Vorrichtung (3) bereitzustellen.
Patent DE-102015222630-A1 (DE)
Title: Mantel für ein Laufrad
Inventor: SAILER PETER
IPC: B60C5/10
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Mantel (4) für ein Laufrad (2) weist in einem Offenzustand (O) eine Längsform mit mindestens zwei Enden (18a–d) auf und weist mindestens zwei Verbindungselemente (20a–d) auf, wobei jeweils zwei der Verbindungselemente (20a–d) miteinander verbindbar sind, um einen Verbindungszustand (V) des Mantels (4) herzustellen, in dem der Mantel (4) eine geschlossene Ringform aufweist.
Patent DE-102015224054-A1 (DE)
Title: Modifizierte TrueFISP-Sequenz zur parallelen MR-Daten-Erfassung
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/561
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erfassen von MR-Signalen eines vorbestimmten Volumenabschnitts (24) innerhalb eines Untersuchungsobjekts (O) unter Einsatz einer Gradientenecho-Sequenz. Dabei sind Gradientenmomente, welche von der Gradientenecho-Sequenz erzeugt werden, entlang aller drei Raumrichtungen ausgeglichen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Schalten eines Schichtselektionsgradienten (42) in Schichtselektionsrichtung (SS), welcher ein ausgeglichenes Gradientenmoment erzeugt. Gleichzeitiges Anregen mehrerer Schichten (S0, S1) des Volumenabschnitts mittels eines HF-Anregungspulses (41), welcher mit einer Repetitionszeit (TR) wiederholt wird. Variieren der Phase von zu erfassenden MR-Signalen einer selben der Schichten (S0, S1) von Repetitionszeit (TR) zu Repetitionszeit (TR). Anlegen eines Zusatz-Gradienten (50) in Schichtselektionsrichtung (SS) zusätzlich zu dem Schichtselektionsgradient (42). Erfassen der MR-Signale mittels eines Auslesegradienten (43). Dabei erzeugt der Zusatz-Gradient (50) ein Zusatz-Gradientenmoment, welches über aufeinanderfolgende Repetitionszeiten (TR) konstant ist. Das Zusatz-Gradientenmoment hebt die Bedingung, dass die Gradientenmomente der Gradientenecho-Sequenz entlang der Schichtselektionsrichtung (SS) ausgeglichen sind, auf.
Patent DE-102015224425-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur, insbesondere Waschtisch- oder Küchenarmatur
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärarmatur, insbesondere eine Waschtisch- oder Küchenarmatur, mit einem Armaturengehäuse (2) mit einem Wasserzutritt und einem Wasseraustritt. Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur weist einen Strahlwähler (7) auf, der stromabwärts des Wasseraustritts des Armaturengehäuses verlagerbar gehalten ist und wenigstens zwei unterschiedliche Strahlformkörper (6a, 6b, 6c) enthält, die durch eine Bedienbewegung des Strahlwählers wahlweise in oder außer Fluidverbindung mit dem Wasseraustritt zu bringen sind. Verwendung z.B. für Küchenbrausen.
Patent DE-102015225043-A1 (DE)
Title: Schweißgerät mit Erfassungsvorrichtung zur Erfassung magnetischer Felder
Inventor: VÖLKER WILLI
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißgerät (100) mit einer Schweißstromquelle (10), einem Schweißkabel (20), einem Schweißkopf (30) und einer Steuereinheit (40). Das Schweißgerät (100) umfasst eine Erfassungsvorrichtung (50), die zur Messung, Aufzeichnung und Bewertung wenigstens eines Werts eingerichtet ist, der ein magnetisches Feld kennzeichnet, das durch einen Schweißstrom hervorgerufen wird, der durch die Schweißstromquelle (10) bereitgestellt und/oder durch das Schweißkabel (20) zu dem Schweißkopf (30) geführt wird. Ein entsprechendes Schweißverfahren ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102015226280-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Durchführung eines Radialspielausgleichs
Inventor: BRAUN LUCAS
IPC: F16D3/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Anordnung zur Durchführung eines Radialspielausgleichs zwischen zwei Bauteilen einer Kupplungs Anordnung umfasst wenigstens ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil sind entlang einer gemeinsamen Achse angeordnet, die eine axiale Richtung und eine Umfangsrichtung definiert. Das erste Bauteil weist eine Anzahl n von fingerartige Strukturen auf; wobei die fingerartige Strukturen in axialer Richtung von einer ersten Oberfläche des ersten Bauteils abstehen und in Umfangsrichtung gleichmäßig über die erste Oberfläche verteilt derart angeordnet sind, dass sie den konstanten Winkel Abstand phi = 360°/n zueinander haben. Das zweite Bauteil weist ferner eine zu den fingerartigen Strukturen korrespondierende Anzahl m von Ausnehmungen auf. Entsprechend der Anzahl m der Ausnehmungen existieren unterschiedliche, zueinander in Umfangsrichtung um den Drehwinkel phi versetzte Ausrichtungen des ersten Bauteils zum zweiten Bauteil, in denen jede fingerartige Struktur durch eine korrespondierende Ausnehmung hindurch gesteckt werden kann. Im zusammengesteckten Zustand stellt sich zwischen jeder fingerartigen Struktur und der korrespondierenden Ausnehmung ein Radialspiel ein. Zumindest drei fingerartige Strukturen und/oder drei Ausnehmungen sind derart variierend ausgebildet, dass das Radialspiel zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil im zusammengesteckten Zustand durch eine um den Drehwinkel phi versetzte Ausrichtung des ersten Bauteils zum zweiten Bauteil gezielt veränderbar ist.
Patent DE-102016002983-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für Verkehrsteilnehmer
Inventor: FRIEDRICH HANS-JOSEF
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-03-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine Vorrichtung zu schaffen, die, noch vor dem menschlichen Gehör, akustische Warnsignale, beispielsweise das Martinshorn eines Rettungsfahrzeuges erkennen kann, und welche diese Information, durch akustische und/oder optische Signale, an den Fahrer eines Kraftfahrzeuges, Radfahrers oder Fußgängers weitergibt.
Patent DE-102016003055-A1 (DE)
Title: Tankanlage für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: WAGNER JULIAN
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Tank (12), welcher einen Aufnahmeraum (14) zum Aufnehmen von flüssigem Kraftstoff (16) aufweist, und mit wenigstens einem Entlüftungsventil (22b), über welches der Aufnahmeraum (14) zu entlüften ist, mit: – wenigstens einer Entlüftungskammer (30), mit welcher das Entlüftungsventil (22b) fluidisch verbunden ist, wobei die Entlüftungskammer (30) wenigstens eine erste Durchströmöffnung (34) und wenigstens eine von der ersten Durchströmöffnung (34) beabstandete zweite Durchströmöffnung (36) aufweist, die einenends in die Entlüftungskammer (30) und anderenends in den Aufnahmeraum (14) mündet; – einem der zweiten Durchströmöffnung (36) zugeordnetes Rückschlagventil (38), welches eine Strömung von Kraftstoff aus der Entlüftungskammer (30) durch die zweite Durchströmöffnung (36) in den Aufnahmeraum (14) zulässt und die zweite Durchströmöffnung (36) für eine Strömung von Kraftstoff aus dem Aufnahmeraum (14) durch die zweite Durchströmöffnung (36) versperrt; und – wenigstens einer Entlüftungsleitung (42), welche einenends an zumindest einer von den Durchströmöffnungen (34, 36) beabstandeten Stelle (S1) mit dem Aufnahmeraum (14) und anderenends über die erste Durchströmöffnung (34) mit der Entlüftungskammer (30) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102016012030-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Steckverbindungen
Inventor: SCHMID REINER
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-10-11
Abstract: Vorliegend wird eine Sicherungseinrichtung für eine wenigstens zwei Steckglieder aufweisende Steckverbindung, umfassend einen gebauten Stecker und eine gebaute Buchse, vorgestellt, die aus einem Halteblech zur Montage der Sicherungseinrichtung zwischen den Steckgliedern und einem hieran über in Bohrungen zweier Laschen schwenkbar gelagerten u-förmigem Sicherungsbügel, bestehend aus zwei über einen Verbindungssteg miteinander verbundenen Schenkeln, besteht, wobei der Sicherungsbügel dafür vorgesehen ist, auf eine Schutzkappe des gebauten Steckglieds geschwenkt zu werden, um die Schutzkappe dauerhaft mit dem Steckglied zu kontaktieren.
Patent DE-102016015592-A1 (DE)
Title: Biegsame organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: OH YEONJUN
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-12-29
Abstract: Eine biegsame organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung enthält ein Substrat, das eine Anzeigefläche aufweist, und ein Seitendichtstoffmuster, das einen Bereich außerhalb der Anzeigefläche abdeckt, wobei das Seitendichtstoffmuster eine erste Breite und eine zweite Breite, die kleiner als die erste Breite ist, aufweist und sich in dem Seitendichtstoffmuster ein Muster mit der ersten Breite und ein Muster mit der zweiten Breite abwechseln.
Patent DE-102016101161-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antreiben einer Generatorwelle durch Umwandlung von Wärmeenergie in Bewegungsenergie
Inventor: VÖGERL MICHAEL
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es wird ein Arbeitsprinzip zum Antreiben einer Generatorwelle (2) eines Auftriebskraftwerks vorgeschlagen, bei dem das Auftriebsmedium (12) einem Auftriebskörper (5) in flüssiger Form zugeführt wird und in dem Auftriebskörper (5) verdampft.
Patent DE-102016105314-A1 (DE)
Title: Wassersprenger
Inventor: YU TANG-CHIEH
IPC: B05B17/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wassersprenger, der umfasst: ein Gehäuse (1), das eine Düse (12) aufweist; ein Schaufelrad (21), das im Gehäuse (11) angeordnet ist, von dem Wasserstrom gedreht werden und ein Nockenrad (2) mitbewegen kann; ein Target (3), das auf der Oberseite des Gehäuses (1) angelenkt ist und durch eine Feder (31) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei das Target (3) einen Schlagteil (32) aufweist, der die Düse (12) übersteht und von dem Wasserstrom aus der Düse (12) geschlagen werden kann, wodurch das Target (3) gegenüber dem Gehäuse (1) in einer vorbestimmten Richtung gedreht wird und dann von der Feder (31) zurückgezogen wird, wodurch der Schlagteil (32) auf das Gehäuse (1) schlägt, so dass das Gehäuse (1) gedreht wird und die Richtung der Düse (12) somit verändert wird; und einen Deckel (4), der gelenkig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und mit einem beweglichen Element (5) verbunden ist, das an dem Nockenrad (2) anliegt, wobei, wenn das Nockenrad (2) gedreht wird, es das bewegliche Element (5) mitbewegt, das somit auf und ab bewegt wird, wodurch der Deckel (4) gegenüber dem Gehäuse (1) hin und her geschwenkt wird, so dass die Abschirmwirkung des Abschirmteils (42) für die Düse (12) verändert wird.
Patent DE-102016110002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wellschlauchs für ein Haushaltsgerät, Wellschlauch, Vorrichtung sowie Haushaltsgerät
Inventor: MEISSNER ROLAND
IPC: F16L11/15
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines Wellschlauchs (1) für ein Haushaltsgerät (38), mit den Schritten: a) Urformen eines Schlauchkörpers (2), b) Verbinden eines elektrischen Leiters (6) mit einer Wandung (3) des Schlauchkörpers (2), und c) Umformen des Schlauchkörpers (2) samt elektrischem Leiter (6) zu dem Wellschlauch (1).
Patent DE-102016111044-A1 (DE)
Title: Terahertz-Messvorrichtung und ein Terahertz-Messverfahren, zur Vermessung eines Prüfobjektes mittels einer Laufzeitmessung
Inventor: KLOSE RALPH
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Terahertz-Messvorrichtung (1) zum Vermessen eines Prüfobjektes (2) durch eine Laufzeitmessung unter Ermittlung mindestens eines Abstandes (d1, d2, d3, d4), wobei die Terahertz-Messvorrichtung (1) aufweist: eine Terahertz-Sende- und Empfangseinheit (3) zum Aussenden von Terahertz-Strahlung (5) und Detektieren der von dem Prüfobjekt (2) reflektierten Terahertz-Strahlung, und eine Auswerteeinheit (12) zur Ermittlung einer Laufzeit der Terahertz-Strahlung und mindestens eines Abstandes des Prüfobjektes (2), Hierbei ist vorgesehen, dass mindestens eine, vorzugsweise mehrere passive Terahertz-Empfangseinrichtungen (4) vorgesehen sind, deren optische Achsen (C-4) zu der optischen Achse (C-3) der Terahertz-Sende- und Empfangseinheit (3) versetzt oder geneigt angeordnet sind und eine von der Terahertz-Sende- und Empfangseinheit (3) ausgesandte und an dem Prüfobjekt (2) zweite reflektierte Terahertz-Strahlung (6b) detektieren, eine Datenverbindung (10) zur Synchronisierung der Terahertz-Sende- und Empfangseinheit (3) und der mindestens einen passiven Terahertz-Empfangseinheit (4) mittels eines Synchronisationssignals (S1) vorgesehen ist, wobei die Auswerteeinheit (12) oder die Terahertz-Empfangseinheit (4) aus der zweiten reflektierten Terahertz-Strahlung (6b) und dem Synchronisationssignal (S1) eine zweite Laufzeit (Δt3, Δt4) und einen zweiten Abstand ermittelt.
Patent DE-102016111553-A1 (DE)
Title: Anlage zur Filtration von Flüssigkeiten und Filtrations- und Rückspülverfahren
Inventor: SIXT HOLGER
IPC: B01D39/04
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Filtration von Schmutz und/oder Schwebeteilchen enthaltenden Flüssigkeiten mit einem Behälter (11), einem unteren flüssigkeitsdurchlässigen Rückhalteboden (13) und einem oberen flüssigkeitsdurchlässigen Rückhalteboden (23) und einer Pumpe (14), um die zu reinigende Flüssigkeit in den Behälter (11) zu pumpen, wobei sich zwischen den Rückhalteböden (13, 23) Filtermaterial (20) befindet und unterhalb des unteren Rückhaltebodens (13) ein Zulauf (16) für die zu reinigende Flüssigkeit vorgesehen ist und oberhalb des oberen Rückhaltebodens (23) ein Ablauf (26) für die gereinigte Flüssigkeit, wobei das Filtermaterial (20) aus einer Vielzahl von Bäuschen (21) aus faserbasierten, hydrophoben Materialien besteht. (Hierzu Figur 1) Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Filtrations- und Rückspülverfahren.
Patent DE-102016111848-A1 (DE)
Title: Auslöseeinheit für ein Lawinenrettungssystem, Verwendung eines Betätigungsgriffs sowie Auslösevorrichtung
Inventor: WERZ MATTHIAS
IPC: A62B33/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslöseeinheit (1, 20) für ein Lawinenrettungssystem, mit einem ein Kopplungsstück (4) aufweisenden Betätigungsgriff (2, 21). Erfindungsgemäß zeichnet sie sich aus durch ein mit einer Funktionseinheit (16) des Lawinenrettungssystems verbindbares Kopplungselement (5), wobei das Kopplungsstück (4) und das Kopplungselement (5) in einem Kopplungskanal (6) eines Griffhalters (3) der Auslöseeinheit (1, 20) verschiebbar sind und durch den Kopplungskanal (6) in Kopplungsverbindung gehalten werden und die Kopplungsverbindung lösbar ist, wenn das Kopplungsstück (4) und/oder das Kopplungselement (5) den Kopplungskanal (6) verlassen.
Patent DE-102016113419-A1 (DE)
Title: Elektrifizierte Trägeranordnung für Warenpräsentationssysteme mit Tragstangen
IPC: A47F5/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es ist ein Präsentationssystem (1) zur Präsentation von Waren, das eine Präsentationswand (2) mit wenigstens einer Reihe von zwei oder mehreren diskreten durchgehenden Aufnahmeöffnungen (3) aufweist, in die Tragstangen einsteckbar sind, und einer Trägeranordnung (13) für dieses offenbart. Die Trägeranordnung (13) weist eine längliche Trägerprofilschiene (19) auf, die zur Befestigung an einer Rückfläche (21) der Präsentationswand (2) eingerichtet ist und einen Einsteckschlitz (28) aufweist, der längs der Trägerprofilschiene (19) verläuft und nach außen offen ist. Die Trägerprofilschiene (19) trägt wenigstens einen ersten und einen zweiten elektrischen Leiter (52a, 52b), die in oder benachbart zu dem Einsteckschlitz (28) montiert sind und sich entlang der Trägerprofilschiene (19) parallel und im Abstand zueinander erstrecken. Die Trägeranordnung (13) weist ferner einen durch die Aufnahmeöffnung (3) hindurch und in die Trägerprofilschiene (19) einsteckbaren Tragarm (12) auf, der ein stabförmiges Gehäuse (67) aufweist. Das Gehäuse (67) bildet ein Einsteckende (69) zum Einstecken in den Einsteckschlitz (28), ein entgegengesetztes Trägerende (71) und dazwischen einen Lagerungsabschnitt (73) zur spielarmen Aufnahme in einer der Aufnahmeöffnungen (3) und einen Stromabnehmerabschnitt (72). Der Stromabnehmerabschnitt (72) des Tragarms (12) ist benachbart zu dem Einsteckende (69) angeordnet und trägt aus dem Gehäuse (67) seitlich nach außen herausragende Abgriffkontakte (83a, 83b) zur Kontaktierung der elektrischen Leiter (52a, 52b). Die Abgriffkontakte (83a, 83b) sind federnd eingerichtet, um beim Einstecken des Tragarms (12) in eine der Aufnahmeöffnungen (3) der Präsentationswand (2) bedarfsweise gegen die Federkraft in das Gehäuse (67) eingedrückt werden und Hindernisse überwinden zu können, bevor sie bei Erreichen einer Endstellung durch die Federkraft aus dem Gehäuse (67) heraus und gegen die elektrischen Leiter (52a, 52b) angedrückt werden.
Patent DE-102016115683-A1 (DE)
Title: Überlastkupplung für einen Getriebemotor
Inventor: WILKENING BERND
IPC: F16D7/04
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastkupplung (1) für einen Getriebemotor (5), die aufweist: ein Nabenteil (6) zum Aufsetzen auf eine Antriebswelle (2), mit einem ersten Kupplungsbereich (15), ein Abtriebsteil (7) mit einem zweiten Kupplungsbereich (16), wobei die Kupplungsbereiche (15, 16) zum gegenseitigen Eingriff und zur Drehmomentübertragung ausgebildet sind und bei Ausbilden eines oberhalb eines Grenzdrehmomentes liegenden Drehmomentes nachgiebig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Nabenteil (6) einen vorderen Axialabschnitt (12) mit größerem ersten Radius (r1) und einen hinteren Axialschnitt (14) mit kleinerem zweiten Radius (r2) aufweist, eine Federeinrichtung (8a, 8b) zur axialen Verspannung des Nabenteil (6) und des Abtriebsteils (7) vorgesehen ist, das Abtriebsteil (7) mit einer Aufnahmeöffnung (7a) auf den hinteren Axialabschnitt (14) drehbar aufgesetzt ist, an dem vorderen Axialabschnitt (12) stirnseitig nach hinten zu dem Abtriebsteil (7) weisend der erste Kupplungsbereich (15a) ausgebildet ist und an dem Abtriebsteil (7) stirnseitig nach vorne weisend der zweite Kupplungsbereich (16) ausgebildet ist, die Kupplungsbereiche (15, 16) formschlüssig in axialer Richtung ineinandergreifen und bei Überschreiten des Grenz-Drehmomentes unter axialer Verstellung gegen die Federvorspannung außer Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102016119433-A1 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: BARTHEL JOACHIM
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Kameramodul (1) aufweisend ein Trägerelement (3) zur Aufnahme einer Kamera (4), vorzugsweise mit einer Linse (5), für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kamera (4) zwischen einer ersten Position, insbesondere Ruheposition, und einer zweiten Position, insbesondere Betriebsposition, durch einen Aktor (7) bewegbar ausgebildet ist, wobei mindestens eine erste Klappe (8) und eine zweite Klappe (9) am Kameramodul (1) angeordnet sind, die gemeinsam in der ersten Position die Kamera (4) vollständig verdecken und in der zweiten Position beabstandet zueinander angeordnet sind und einen Spalt (14) bilden, durch welchen ein Außenbereich mittels der Kamera (4), insbesondere durch die Linse (5) der Kamera (4), erfassbar ist.
Patent DE-102016119927-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Bereitstellung der Ladeenergie für einen Pegelwechsel auf einem Signalbus, Verfahren zur Kalibrierung und Signalübertragungssystem
Inventor: GLÄSER GEORG
IPC: H03K3/012
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (01) zur Bereitstellung der Ladeenergie für einen Pegelwechsel auf einem Signalbus. Die Schaltungsanordnung umfasst einen Zustandsspeicher; einen Set-Schalter (S2), der im geschlossenen Zustand einen High-Pegel an ene Ladeleitung (04) und den daran angeschlossenen Zustandsspeicher anschaltet; einen Probe-Schalter (S1), der im geschlossenen Zustand die Ladeleitung (04) und den daran angeschlossenen Zustandsspeicher an einen mit dem Signalbus verbindbaren Busknoten (PU) schaltet; und eine Steuerschaltung (Ctrl). Die Steuerschaltung steuert die Schalter so, dass während einer Überlapp-Zeit Ladeenergie fließt, die ausreicht, um den Signalbus vom Low-Pegel in den High-Pegel zu versetzen.
Patent DE-102016122369-A1 (DE)
Title: Lagerung einer Klappenventilwelle
Inventor: RYBARZ MAREK
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lagerung 1 eines Klappenventils 6 bestehend aus einer Ventilwelle 1.1 mit einer Ventilwellenachse 1.2 sowie aus einem separaten endseitig an der Ventilwelle 1.1 befestigten Lagerkörper 2 und aus einer Ventilgehäusewand 3, die ein Wellenlager 3.1 in Form einer Vertiefung aufweist, wobei der Lagerkörper 2 in der Vertiefung 3.1 drehbar geführt ist. Dabei weist der Lagerkörper 2 eine Ausnehmung 2.1 auf, in der ein separates Lagerstück 4 eingesetzt ist, wobei die Ventilwelle 1.1 mittelbar über den Lagerkörper 2 und das Lagerstück 4 gegen das gehäuseseitige Wellenlager 3.1 anliegt, wobei der Lagerkörper 2 und das Lagerstück 4 aus unterschiedlichen Metallen oder unterschiedlichen Materialien gebildet sind.