baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039843-B4 (DE)
Title: Solenoidauslöser mit einer Fehlausrichtungsaufnahmestruktur und diesen einsetzendes Solenoidventil
Inventor: SHIMURA YASUHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-08-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Solenoidauslöser mit: einem Solenoid (2); einem Kolben (6), der im Wesentlichen mit Bezug auf das Solenoid (2) koaxial angeordnet ist; einem Stator (28), der im Wesentlichen eine ringförmige Form hat, die eine innere Umfangsfläche (28a) definiert; einem zylindrischen Napf (26), der radial innerhalb der inneren Umfangsfläche (28a) des Stators (28) angeordnet ist, wobei der Napf (26) den Kolben (6) so empfängt, dass der Kolben (6) im Wesentlichen in dem Napf (26) axial gleitbar ist; einem zylindrischen Joch (24), welches das Solenoid (2) und einen äußeren Umfang (28b) des Stators (28) radial umgibt; und einem Teil (42) zum Übertragen einer magnetischen Kraft, das axial zwischen einem gestuften Abschnitt (36), der an einem inneren Umfang des Jochs (24) ausgebildet ist, und einem radial äußeren Abschnitt des Stators (28) eingefügt ist, um eine magnetische Kraft zwischen dem Joch (24) und dem Stator (28) axial zu übertragen, wobei der äußere Umfang (28b) des Stators (28) mit einer inneren Umfangsfläche (24a) des Jochs (24) dazwischen radial einen ersten Zwischenraum (α) bildet, die innere Umfangsfläche (28a) des Stators (28) mit einer äußeren Umfangsfläche (26a) des Napfs (26) dazwischen radial einen zweiten Zwischenraum (β) ausbildet, und der erste Zwischenraum (α) größer ist als der zweite Zwischenraum (β).
Patent DE-102004042581-B4 (DE)
Title: Auto-Pen für Zweikammerampulle
Inventor: HOMMANN EDGAR
IPC: A61M5/315
Filed: 2004-09-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Injektionsvorrichtung zur Verwendung mit einer Zweikammerampulle (2) mita) einem vorderen Gehäuseteil (1), in dem die Zweikammerampulle (2) enthalten ist oder aufgenommen werden kann,b) einem Gewindetrieb (19, 21), der von einem hinteren Gehäuseteil (10) aufgenommen ist,c) einer Kolbenstange (11), die bei einer Abmischbewegung von dem Gewindetrieb (19, 21) in eine distale Richtung (P) bewegt wird und dabei bei der im vorderen Gehäuseteil (1) enthaltenen oder aufgenommenen Zweikammerampulle (2) einen Verschlusskolben (4) der Zweikammerampulle (2) verschieben kann, wobeid) ein Federelement (14) bei einer Ausschüttbewegung die Kolbenstange (11) relativ zu der Gewindemutter (21) in die distale Richtung (P) drücken kann.
Patent DE-102004044635-B4 (DE)
Title: Electro-magnetic mixer for e.g. chemical industry, molten metals or sales has magnetic coil around chamber with anode and cathode electrodes
Inventor: NIKRITYUK PETR A
IPC: B01F13/08
Filed: 2004-09-10
Granted: 2006-08-03
Abstract: An electro-magnetic mixer media has a container for electrically-conducting fluids. The container has a cathode and an anode, and the electrodes are surrounded by a magnetic coil. Current flowing through the fluid medium intersects the magnetic field generated by the coil, causing the medium to move.
Patent DE-102004045898-B4 (DE)
Title: Transportable Winde
Inventor: WENTWORTH STEVEN W
IPC: H02G11/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Transportable
Winde mit:  einem Montagerahmen, der an der oberen Öffnung eines Lochs
platzierbar ist,  einem Teleskopmast, einschließlich einer
Mehrzahl von hohlen, ineinandergeschobenen oberen und unteren Mastabschnitten,  einem
Montageaufbau, durch den der obere Mastabschnitt an dem Montagerahmen
befestigt ist, einer angetriebenen Windeneinheit, die an dem Rahmen
angebracht ist und eine Antriebseinheit und ein Seil umfasst, wobei
die Windeneinheit so positioniert ist, dass das Seil in den Teleskopmast
eingeführt
werden kann, und  eine mechanische Einrichtung, die mit dem
Montagerahmen verbunden sind, um den Mast in das Loch abzusenken und
daraus anzuheben, indem der Teleskopmast auseinandergeschoben und
zusammengeschoben wird, während er
an dem Montagerahmen gehalten ist.
Patent DE-102004050165-B4 (DE)
Inventor: CLAUDI VOLKER
IPC: G02B23/02
Filed: 2004-10-14
Granted: 2006-11-02
Abstract: The apparatus has a device (1) arranged in the beam path for protecting against interffering incident radiation (40). This device has a filter (22/30) matched to the incident radiation. The filter is formed and arranged in the beam path such that the interference beam passes through the filter at least twice.
Patent DE-102004051424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine und Montagewerkzeug
Inventor: OTTERSBACH RAINER DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-10-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Nockenwellenverstellung einer Brennkraftmaschine, die einen Innenrotor (2) aufweist, der relativ zu einem Außenrotor (3) drehbar verstellbar ist, wobei der Innenrotor (2) mittels einer Zentralschraube (4) an einer Nockenwelle (5) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrotor (2) und der Außenrotor (3) mindestens eine Ausnehmung (6, 7) zum Eingriff eines Montagewerkzeugs (8, 9) aufweisen, über die der lnnenrotor (2) und der Außenrotor (3) drehfest gehalten werden können.
Patent DE-102004053364-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2004-11-02
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verbundlenkerachse
mit einem einen rinnenförmigen
Querschnitt aufweisenden Querträger
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Biege- und Torsionssteifigkeit
des Querträgers
(2) in Abhängigkeit
von der jeweiligen Fahrsituation aktiv einstellbar ist, wobei in
den offenen Kanalbereich des Querträgers (2) mindestens partiell
ein aktivierbares Element (7, 7a, 22–25) eingegliedert ist, wobei
das aktivierbare Element (7, 7a) entweder durch ein elektrorheologisches
Fluid (8) gebildet ist, das sich in einer an den Innenquerschnitt
des Querträgers
(2) angepassten Kammer (9) befindet, oder durch einen elektrorheologischen
Festkörper
gebildet ist.
Patent DE-102005002132-B4 (DE)
Title: Gehrungssäge
Inventor: OZAWA HIROMI
IPC: B27B5/24
Filed: 2005-01-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Gehrungssäge (1, 1001), welche folgendes aufweist: eine Basis (200, 1200), die mit einer Arbeitsfläche versehen ist, auf der während des Betriebs ein Werkstück angeordnet ist; eine Führung (203, 1203), die an der Basis (200, 1200) befestigt ist und eine Kontaktfläche aufweist, die während des Betriebs mit dem Werkstück in Kontakt ist, wobei die Führung als Anschlag für das Werkstück dient; einen Gehäuseabschnitt (100) zum drehbaren Lagern eines Kreissägeblatts (101); eine Halterung (400) zum schwenkbaren Lagern des Gehäuseabschnitts (100) um eine Schwenkwelle (100B), die sich im Wesentlichen parallel zur Axialrichtung des Kreissägeblatts (101) erstreckt; einen Drehtisch (300), der mit der Halterung (400) verbunden ist und einen nach außen hervorstehenden Betätigungshandgriff (303) aufweist, das Werkstück zusammen mit der Basis (200, 1200) lagert und sich um eine Drehachse (302) bezüglich der Basis (200, 1200) drehen kann, wodurch der Winkel zwischen der Kontaktfläche der Führung (203, 1203) und dem Kreissägeblatt (101) geändert wird; dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (312) zur Erfassung des Drehwinkels des Drehtisches (300) in Bezug auf die Basis (200, 1200), um ein Signal auszugeben, welches den Drehwinkel anzeigt; eine digitale Anzeigevorrichtung (600, 1600) zum Anzeigen des Drehwinkels, die unterhalb der Arbeitsfläche der Basis (200, 1200) so angeordnet ist, dass sie nicht nach oberhalb der Arbeitsfläche hervorsteht; und eine Steuervorrichtung (501) zur Erzeugung eines Signals zum Anzeigen des Drehwinkels auf der digitalen Anzeigevorrichtung (600, 1600) auf Grundlage eines Ausgangssignals der Drehwinkelerfassungsvorrichtung (312); und wobei die Anzeigevorrichtung (600) an dem Drehtisch (300) vorgesehen ist, und wobei die Anzeigevorrichtung (600, 1600) zwischen dem Betätigungsgriff (303) und der Drehachse (302) des Drehtisches (300) vorgesehen ist.
Patent DE-102005012513-B4 (DE)
Inventor: POPIKOW SERGEJ
IPC: F41A21/08
Filed: 2005-03-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: Multi-barreled hand gun has several rails (2,3). The running rail (4) firing direction, viewed front end, is divided into sections through longitudinal slot (11) separated from each other. Running rail in range of longitudinal slot, first adjustment mechanism (12) for lateral adjustment of rail and second adjustment mechanism for height adjustment of rail compared to another rail are arranged.
Patent DE-102005014137-B4 (DE)
Title: Türverriegelungssystem
Inventor: UMINO MASAAKI
IPC: E05B81/06
Filed: 2005-03-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Türverriegelungssystem, umfassend: ein Gehäuse (10), das einen Verriegelungsmechanismus (600) aufnimmt, der zwischen einem entriegelten und einem verriegelten Zustand umgeschaltet werden kann, ein Dichtungselement (7), das die Wasserdichtheit des Gehäuses (10) aufrecht erhalten kann, wobei das Dichtungselement (7) zwischen einem Hauptgehäuse (2) und einem Nebengehäuse (3) eingelegt ist; und einen Griff (1, 5), der zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegt werden kann, wobei der Griff (1, 5) mit dem Verriegelungsmechanismus (600) über einen Antriebsmechanismus, welcher zum Übertragen der Bewegung des Griffs (1, 5) auf den Verriegelungsmechanismus (600) verbunden ist, wobei wenn der Griff (1, 5) in der offenen Position ist, der Verriegelungsmechanismus (600) durch den Antriebsmechanismus in den entriegelten Zustand umgeschaltet ist, und wenn der Griff (1, 5) in der geschlossenen Position ist, der Verriegelungsmechanismus (600) durch den Antriebsmechanismus in den verriegelten Zustand umgeschaltet ist, wobei der Antriebsmechanismus in einer unteren Position in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (10) ein Drainageloch (100) in einem unteren Abschnitt hiervon aufweist, so dass ein in das Innere des Gehäuses (10) eindringendes Regenwasser aus dem Gehäuse (10) geleitet wird.
Patent DE-102005015071-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Positronen-Emissions-Tomographie- und Magnetresonanz-Tomographie-Gerät
Inventor: KRIEG ROBERT
IPC: G01R33/38
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kombiniertes
Positronen-Emissions-Tomographie- und Magnetresonanz-Tomographie-Gerät zur Bilddarstellung
eines Untersuchungsobjektes (41) in einem Untersuchungsraum (40)
mit  – einem
Positronen-Emissions-Tomographie-Gerät, aufweisend  – ein dem
Untersuchungsraum (40) zugeordnetes Geräteteil (10), wobei das Geräteteil (10)
mindestens zwei Gammastrahlendetektoreinheiten (11) mit jeweils
zugeordneter Elektronikeinheit (12) zur Erfassung aus dem Untersuchungsraum
(40) vom Untersuchungsobjekt (41) emittierter Strahlung und Wandlung
der Strahlung in entsprechende elektrische Signale umfasst,  und  – eine erste
Auswerteeinheit (711) zur Auswertung der elektrischen Signale für ein Positronen-Emissions-Tomographie-Bild
des Untersuchungsobjektes (41),  und  – einem Magnetresonanz-Tomographie-Gerät, aufweisend  – eine Hochfrequenzantenneneinrichtung
(20) zum Senden von hochfrequenten Anregungsimpulsen (23) in den
Untersuchungsraum (40) und/oder zum Empfang von Magnetresonanzsignalen
vom Untersuchungsobjekt (41) aus dem Untersuchungsraum (40), wobei
die Hochfrequenzantenneneinrichtung (20) als mindestens zwei Leiter
aufweisende Streifenleiterantenneneinrichtung ausgebildet ist,  – ein Gradientenspulensystem
(22) zum Erzeugen von magnetischen Gradientenfeldern im Untersuchungsraum
(40), wobei die Hochfrequenzantenneneinrichtung (20) näher am Untersuchungsraum
(40) angeordnet ist als...
Patent DE-102005027003-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: IIDUKA ATUSHI
IPC: G01G21/24
Filed: 2005-06-10
Granted: 2012-08-02
Abstract: Eine elektronische Waage mit einer blockförmigen Lastmesszelle, wobei die Lastmesszelle (1) umfasst: einen Roverbal-Mechanismus (2) zum Übertragen einer Messlast in eine vertikale Richtung; mindestens eine Kraftpunktfeder (11, 12): eine Mehrzahl von Unterstützungspunktfedern (13a, 13b), um darauf die Messlast auszuüben, und ein Drehmoment einer elektromagnetischen Kraft; und eine bewegliche Stütze (4), die mit der mindestens einen Kraftpunktfeder (11, 12) gekoppelt ist, und einen Lastempfänger (8, 8a), auf den die Messlast angewendet wird. wobei besagte Lastmesszelle (1) mit mindestens zwei ersten horizontalen Öffnungen (1a, 1b) ausgestattet ist, die an einer Endfläche der beweglichen Stütze (4) oder an einer Endfläche einer festen Stütze (5) der Lastmesszelle (1) angeordnet sind und sich parallel zueinander erstrecken, so dass die mindestens eine Kraftpunktfeder (11, 12) zwischen den ersten horizontalen Öffnungen 1a, 1b) gebildet ist, und wobei eine interne Seitenfläche (1a', 1b') jeweils einer der ersten horizontalen Öffnungen (1a, 1b) eine interne...
Patent DE-102005027772-B4 (DE)
Title: Wechselgetriebe für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS RAINER
IPC: F16D23/06
Filed: 2005-06-15
Granted: 2016-08-25
Abstract: Wechselgetriebe für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer eine Schiebemuffenverzahnung aufweisenden Schiebemuffe (4) sowie mehreren drehbar an einer Triebwelle (1) angeordneten und eine Kupplungsverzahnung (7) aufweisenden Gangrädern (5, 6), wobei bei einer axialen Verschiebung der Schiebemuffe (4) entlang der Triebwelle (1) in Richtung eines Gangrades (5, 6) die Schiebemuffenverzahnung (9) in Eingriff mit der Kupplungsverzahnung (7) des zugeordneten Gangrades (5, 6) bringbar ist, wobei die Kupplungsverzahnung (7) einen Vorzentrierverzahnungsbereich (11; 16) aufweist, der einen an derselben Verzahnung angeordneten Formschlussverzahnungsbereich (12; 17) in Axialrichtung der Triebwelle (1) gesehen überragt dergestalt, dass sich die Schiebemuffe (4) und das Gangrad (5, 6) bei einem Auftreffen des Vorzentrierverzahnungsbereiches (11; 16) auf die jeweils andere Verzahnung aufgrund einer Drehzahldifferenz zwischen der Schiebemuffe (4) und dem Gangrad (5, 6) in eine Eingriffsposition verdrehen und den Eingriff der Schiebemuffenverzahnung in die Kupplungsverzahnung freigeben, wobei die Schiebemuffenverzahnung eine Mehrzahl von Muffenzähnen (9) und die Kupplungsverzahnung eine Mehrzahl von Kupplungszähnen (7) aufweist, wobei der Vorzentrierverzahnungsbereich (11; 16) an der Kupplungsverzahnung ausgebildet ist, wobei eine vorgegebene Anzahl von Vorzentrierzähne (11) ausbildenden Kupplungszähnen (7), in Axialrichtung der Triebwelle (1) gesehen die restlichen, Formschlusszähne (12) ausbildenden Kupplungszähne (7), überragt, dadurch gekennzeichnet, dass eine maximale Vorzentrierzahn-Zahnbreite (M2) im Vergleich zu einer Schaltfensterbreite (M1) an der Schiebemuffe (4), die durch den Abstand zwischen den Muffenzähnen (9) definiert ist, kleiner ist, und dass eine maximale Formschlusszahn-Zahnbreite (M4) einer Schaltfensterbreite (M1) an der Schiebemuffe (4) entspricht, so dass bei vollständig geschaltetem Gang, bei dem die Formschlusszähne (12) vollständig in die Schaltfenster (M1) der Schiebemuffe (4) eingreifen, ein vorteilhaft kleines Verdrehflankenspiel gewährleistet ist und die Vorzentrierzähne (11) funktionslos sind.
Patent DE-102005029480-B4 (DE)
Title: Funkempfänger, der dazu geeignet ist, eine Verschlechterung der Reflexionseigenschaften seines Ausgangs zu unterdrücken
Inventor: KASUGA YOSHIHITO
IPC: H04B1/18
Filed: 2005-06-24
Granted: 2014-10-23
Abstract: Funkempfänger (20) mit: – einer Empfangsantenne (5b), die eine Funkwelle mit einer Wellenlänge λ empfängt, um ein elektrisches Signal in Abhängigkeit der empfangenen Funkwelle auszugeben; – einem Verstärker (5c), der das von der Empfangsantenne (5b) ausgegebene elektrische Signal verstärkt; und – einem Kabel (6), das über einen Verbindungsanschluss (5ca) mit dem Verstärker (5c) verbunden ist, um ein von dem Verstärker (5c) verstärktes elektrisches Signal zu übertragen, wobei der Verbindungsanschluss (5ca) derart an dem Verstärker (5c) angeordnet ist, dass er zwischen das Kabel (6) und eine innere Verstärkerschaltung des Verstärkers (5c) zwischengeschaltet ist, einzig ein erster bestimmter Abschnitt (10) des Kabels (6) in einem Hochfrequenzbereich von über das Kabel (6) zu übertragenen Signalen an einem Metallelement (1, 2) kurzgeschlossen ist, und der erste bestimmte Abschnitt (10) in einem (k/4)λ (k = ungerade Zahl) entsprechenden Abstand von dem Verbindungsanschluss (5ca) entfernt angeordnet ist, wobei – das Kabel (6) einen zweiten Abschnitt aufweist, der weiter als der erste bestimmte Abschnitt (10) entfernt bestimmt und ebenso in dem Hochfrequenzsignalbereich an dem Metallelement (1, 2) kurzgeschlossen ist, und – das Kabel (6) eine Außenummantelung (6B) aufweist und die Außenummantelung (6B) an dem ersten (10) und an dem zweiten bestimmten Abschnitt derart in Kontakt mit dem Metallelement (1, 2) gebracht wird, dass der Kurzschluss in dem Hochfrequenzsignalbereich erzielt wird.
Patent DE-102005032258-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für aufgabenspezifische drahtlose Vernetzungen in einem Informationsverarbeitungssystem
Inventor: QUINN LIAM BERNARD
IPC: H04W88/06
Filed: 2005-07-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Ein Vernetzungs-Switch (26) zur Verbindung mit einem Informationsverarbeitungssystem (10, 12, 14), aufweisend: eine Antenne (28), betriebsbereit zum Übermitteln von Informationen in einem ersten Band zugehörig zu einem drahtlosen lokalen Netzwerk und in einem zweiten Band zugehörig zu einem drahtlosen persönlichen Netzwerk; ein drahtloses lokales Netzwerk-Modul (30), verbunden mit der Antenne (28) und betriebsbereit zum Übermitteln von Information in dem ersten Band; ein drahtloses persönliches Netzwerk-Modul (32), verbunden mit der Antenne (28) und betriebsbereit zum Übermitteln von Informationen in dem zweiten Band; ein Aufgaben-Zuweisungs-Modul (40), verbunden mit dem drahtlosen lokalen Netzwerk-Modul (30) und dem drahtlosen persönlichen Netzwerk-Modul (32), wobei das Aufgaben-Zuweisungs-Modul (40) betriebsbereit ist, um selektiv Informationen zwischen dem Informationsverarbeitungssystem (10, 12, 14) und einer Mehrzahl von Peripheriegeräten (16, 18, 20, 22) über das erste oder zweite Band, basierend auf einem oder mehreren Faktoren, zu übermitteln; wobei das Informationsverarbeitungssystem (10, 12, 14) und jedes der Mehrzahl...
Patent DE-102005040727-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIM DAE HYUN
IPC: F16L9/06
Filed: 2005-08-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Flexibles
Rohr für
ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs, umfassend:  ein Balgelement
(10), das in Form eines Hohlzylinders ausgebildet und gewellt ist,
so dass es entlang seines Außenumfangs
abwechselnd Erhöhungen
(11) und Vertiefungen (12) aufweist;  ein äußeres Geflecht (20), das in
einem vorgegebenen Winkel gewoben und dazu vorgesehen ist, das Balgelement
(10) unter Beibehaltung eines vorgegebenen Abstandes zum Außenumfang
des Balgelements (10) zu umschließen;  Befestigungskappen
(30), die jeweils an beiden Seitenenden des äußeren Geflechts (20) angebracht
sind, so dass beide Seitenenden des äußeren Geflechts (20) um beide Seitenenden
des Balgelements (10) herum befestigt werden können; und  ein Federelement
(40), das Elastizität
aufweist und an einer Umfangsfläche
des äußeren Geflechts
(20) vorgesehen ist, so dass es damit in engem Kontakt ist,  wobei
das Balgelement (10) sowohl niedrigere Erhöhungen (13) in seiner Mitte
als auch regelmäßige Erhöhungen (11) auf
beiden Seiten aufweist.
Patent DE-102005045760-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer konditionierten Atmosphäre
Inventor: SAUL HEINRICH
IPC: B65B31/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer konditionierten Atmosphäre in einem Lager- oder Transportbehälter (14)
mit einem Kompressor (3) zur Erzeugung von Druckluft, wobei die
Druckluft komprimierte Umgebungsluft, komprimierte Behälteratmosphäre oder
eine Mischung hiervon ist, einer Kühleinrichtung (5) zur Abkühlung der Druckluft,
einer dem Kompressor (3) und der Kühleinrichtung (5) nachgeschalteten
Gastrennmembran (10) zur Erzeugung eines stickstoffreichen Gasstroms,
wobei der aus der Gastrennmembran (10) austretende stickstoffreiche Gasstrom
dem Transportbehälter
(14) zugeleitet wird, um in dem Transportbehälter (14) eine stickstoffreiche,
konditionierte Atmosphäre
zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Befeuchtungsmembran
(12) aufweist, die hinter der Gastrennmembran (10) angeordnet ist und
der gesamte aus der Gastrennmembran (10) austretende Stickstoffstrom
durch die Befeuchtungsmembran (12) geleitet und mit Feuchtigkeit
beladen wird und dass der Gastrennmembran (10) ein Mehrwegventil
(8) zur Teilung des Druckluftstroms vorgeschaltet ist, wobei das, Mehrwegventil
(8) die Druckluft in wenigstens zwei Teilströme teilt, von denen einer direkt
der Gastrennmembran (10) und der zweite...
Patent DE-102005062750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines CMOS-Bildsensors
Inventor: HAN CHANG HUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2005-12-28
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines CMOS-Bild-Sensors, welches die folgenden Schritte umfasst:  sequenzielles Bilden einer Kontaktbereich-Oxid-Schicht (202) und einer Nitrid-Schicht (203) auf einem Halbleiter-Substrat (200) vom Erste-Leitfähigkeit-Typ, welche(s) durch einen aktiven Bereich und einen Bauteil-Isolations-Bereich definiert ist;  selektives Ätzen der Nitrid-Schicht (203), um eine Öffnung zu Bilden, durch welche ein Teil der Kontaktbereich-Oxid-Schicht (202) zugänglich ist;  Bilden eines Dotier-Bereiches vom Erste-Leitfähigkeit-Typ (210) durch Dotieren mit Erste-Leitfähigkeit-Typ Verunreinigungen, unter Verwendung der selektiv geätzten Nitrid-Schicht (203) als einer Maske;  Bilden von Abstandhaltern (204) an Seitenwänden der Öffnung;  Bilden eines Grabens (205) einer vorbestimmten Tiefe innerhalb des Dotier-Bereichs vom Erste-Leitfähigkeit-Typ (210) durch selektives Ätzen des freiliegenden Teils der Kontaktbereich-Oxid-Schicht (202) und des darunterliegenden Substrates (200) unter Verwendung der geätzten Nitrid-Schicht (203) und der Abstandhalter (204) als eine Maske;  Bilden einer dielektrischen Schicht (206) in dem Graben (205);  Bilden einer Isolations-Schicht (220) auf der dielektrischen Schicht (211) zum...
Patent DE-102006012558-B4 (DE)
Title: Koagulationszange mit einem Rohrschaft
Inventor: SUTTER HERMANN
IPC: A61B17/28
Filed: 2006-03-16
Granted: 2020-01-09
Abstract: Koagulationszange (1) mit einem Rohrschaft (2) und mit einem feststehenden, gegenüber dem Rohrschaft (2) abgewinkelten, eine Fassfläche (3a) aufweisenden Zangenschenkel (3) sowie mit einem relativ zu dem feststehenden Zangenschenkel (3) an einer Schwenklagerung (4) mittels eines Schwenkelements (5) verschwenkbaren Zangenschenkel (6), dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Zangenschenkel (3) durch ein an seiner dem beweglichen Zangenschenkel (6) abgewandten Außenseite oder Unterseite angeordnetes Hohlprofil (8) ausgesteift oder verstärkt ist, welches mit seiner Innenlängshöhlung (9) im Endbereich des Zangenschenkels (3) offen ist und sich zu dem Rohrschaft (2) und mit einer Fortsetzung (11) entlang dem Rohrschaft (2) erstreckt und an dem proximalen Ende der Fortsetzung (11) einen Sauganschluss (12) aufweist und dass die Koagulationszange (1) als bipolare Koagulationszange ausgebildet ist und zwischen dem feststehenden Zangenschenkel (3) und der Schwenklagerung (4) des beweglichen Zangenschenkels (6) eine Isolierung (15) angeordnet ist.