baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243824-B4 (DE)
Title: Hochwasserschutzeinrichtung
Inventor: APEL BERND
IPC: E02B3/10
Filed: 2002-09-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hochwasserschutzeinrichtung,
bei der  mindestens eine im wesentlichen wasserdichte, aufrollbare und
hochreißfeste
Materialbahn  mittels dafür
vorgesehener Halterungen an Pfählen,
welche auf an sich bekannte Weise im Boden verankert bzw. zu verankern
sind, reversibel angebracht bzw. bei Bedarf anbringbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Halterung aus mindestens einem Pressbalken (7) besteht, und so ausgebildet
ist, daß  ein
am oberen Teil des Pfahls (1) oberhalb der Materialbahn (2, 3) mittels
Gelenkverbindung (4) angebrachter Presshebel (5) zusammen mit dem
Pressbalken (7), der mittels Gelenk (6) neigbar am Presshebel (5)
angelenkt ist, von oben über
die aufgerichtete Materialbahn (2, 3) hinweggeklappt und wasserseitig
vor dieser Bahn positioniert werden kann,  daß der Pressbalken
(7) beweglich so angelenkt bzw. angesetzt und gehalten ist, daß er im
wesentlichen in eine Parallelstellung zur Pfahlachse gegen die am
Pfahl (1) aufgerichtete Materialbahn (2, 3) zu bewegen und durch
vorgesehene Mittel wie z.B. Keile, Spannschrauben...
Patent DE-10257891-B4 (DE)
Title: Fluideinrichtung
Inventor: INOUE TSUTOMU
IPC: F16L55/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Fluideinrichtung,  die
folgendes aufweist:  – einen
Hauptkörper
(6),  – eine
Nebelerzeugungskammer (7), die hermetisch dicht im Inneren des Hauptkörpers (6)
ausgebildet ist, um darin eine Flüssigkeit (W) bis zu einem vorgegebenen
Pegel zu speichern,  – eine
Gasblasöffnung
(413), die im Bodenbereich (63) des Hauptkörpers (6) vorgesehen ist und
sich in die gespeicherte Flüssigkeit
(W) öffnet,
und  – eine
Nebel-Auslaßöffnung (611),
die im oberen Bereich (61) des Hauptkörpers (6) ausgebildet ist und
sich zu einem Raum (71) oberhalb der Oberfläche der gespeicherten Flüssigkeit
(W) öffnet,  wobei
eine Mündungsöffnung zur
Begrenzung des Innendurchmessers an einem vorgegebenen Ort eines
Strömungswegs
(1, 8) vorgesehen ist, durch den ein Gas zu der Gasblasöffnung (413)
zugeführt
wird,  wobei die Mündungsöffnung durch
fluiddichtes und lösbares
Montieren eines separat ausgebildeten Mündungsteils (4, 4a) in einer
Innenumfangsfläche
des Strömungswegs (1,
8) dem vorgegebenen Ort gebildet ist und das Mündungsteil ein Durchgangsloch...
Patent DE-10262270-B4 (DE)
Title: Receiver circuit for push-pull transmission procedure, includes detector circuit with first and second detectors for comparing amplitude of each input signal against detection threshold
Inventor: TAGHIZADEH-KASCHANI KARIM-THOMAS
IPC: H04L25/20
Filed: 2002-09-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: A receiver circuit for push-pull transmission has at least first and second inputs (E1,E2) for supplying first and second input signals (In1, In2) and providing an output signal (Out) therefrom. A detector circuit (10A) has first and second detectors (11,12) for comparing the amplitude of each respective input signal (In1;In2) with a detection threshold, and for preparing detector output signals (CLK1,CLK2). Each signal detector has a control input for adjusting the detector threshold. A signal processing circuit (20) receives the detector output signals and provides an output signal (Out) according to the value of the detector output signals (CLK1,CLK2). The signal processing circuit (20) specifically includes a signal flank 'spacing/distance' evaluation unit for detecting specified flanks of the detector output signals and preparing output signals. An independent claim is included for a method for detecting first and second signals during push-pull transmission.
Patent DE-10302434-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückgewinnen eines digitalen Dateninhalts in einem Kommunikationssystem und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: CHIU MAO-CHING
IPC: H04L7/10
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-10-04
Abstract: Ein
Verfahren zum Rückgewinnen
eines digitalen Dateninhalts in einem Kommunikationssystem, wobei
der digitale Dateninhalt in ein analoges Signal umgewandelt worden
ist zum Senden von einem Sender zu einem Empfänger über einen Kommunikationskanal,
gekennzeichnet durch:  – Empfangen
des analogen Signals durch den Empfänger und Wandeln des analogen
Signals in ein abgetastetes digitales Signal, basierend auf einem
lokalen Abtasttaktgeber;  – Ausführen eines
Interpolationsvorgangs zum Interpolieren des abgetasteten digitalen
Signals an einem Interpolationspunkt zum Erzeugen eines interpolierten
digitalen Signals;  – Ausführen eines
Zeitnachführvorgangs
zum Bestimmen des Interpolationspunktes, an dem die Interpolation
auszuführen
ist, und Bestimmen, ob der Interpolationspunkt sich geändert hat
oder ob nicht und unterschiedlich von dem vorangehend bestimmten
Interpolationspunkt ist;  – Abschätzen einer
Kanalimpulsantwort, die beschrieben ist durch einen Satz von Koeffizienten
auf dein interpolierten Digitalsignal, wenn der Interpolationspunkt
sich geändert
hat, und  – Erkennen
des digitalen Dateninhalts von dem interpolierten digitalen Signal
und der...
Patent DE-10303387-B4 (DE)
Title: Seitentür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DYCKERHOFF DIRK
IPC: B60J10/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Seitentür eines Kraftfahrzeuges mit einem Türblech, einer im Montagezustand zum Fahrgastraum weisenden Türverkleidung und einer Abdichtung gegen Wassereintritt in das Fahrzeug aus einem Dichtrahmen, einem den Dichtrahmen flexiblen, umlaufenden magnetischen Abdichtprofil und einer Kunststofffolie im Bereich zwischen dem Türblech und der Türverkleidung.
Patent DE-10308599-B4 (DE)
Title: Verschlusskappe
Inventor: HACKMANN BERND
IPC: B65D41/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verschlusskappe
für einen
mit einer Behälteröffnung versehenen
Behälter
(50), mittels welcher eine Behälteröffnung (54)
eines Behälters
(50) freigegeben werden kann, so dass Medium aus dem Behälter (50)
ausgegeben werden kann, und geschlossen werden kann, so dass die
Ausgabe von Medium im wesentlichen verhindert wird, wobei diese
Verschlusskappe (1) wenigstens eine umfangsmäßig geschlossene Wand (28,
34, 40) aufweist, wobei eine Lamellendichteinrichtung mit wenigstens
zwei Lamellen (30, 32, 64) vorgesehen ist, die in Axialrichtung der
Verschlusskappe (1) beabstandet sind und einstückig mit der Verschlusskappe
(1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe
einen Kappenkörper
(10) aufweist, der mit einer oberen Abdeckplatte (16) versehen ist,
von welcher sich die erste Wand (28) und eine zweite Wand (34) konzentrisch
zur Längsachse
(22) nach unten erstrecken, wobei weiter eine dritte Wand (40) vorgesehen
ist, die konzentrisch zur Längsachse
(22) nach unten verläuft,
der Kappenkörper
(10) einen an diesen angelenkten Klappdeckel (12) aufweist, und
der...
Patent DE-10312569-B4 (DE)
Inventor: VERMEE FRANS
IPC: B65B9/12
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a closing device for closing tubular packagings filled with a product, especially food. Said device comprises at least three closing elements (10) can be displaced relative to each other such that a closing opening (12) can be reduced in size. In order to close the tubular packaging, a locking clip (16) is placed around the tubular packaging as a result of displacement of the closing elements (10). According to the invention, a positioning element (24) is provided in order to connect, in a precise manner, the two ends of the locking clip which is preferably made of plastic. A first end (22) of the locking clip is placed on the positioning element (24) in a connection position, whereby the second end (32) of the locking clip, in said connection position, is brought into contact with the first end (22) of the locking clip (16).
Patent DE-10316288-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: BAUS JUERGEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2003-04-09
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zur Datenübertragung, um
von einer Remote-Einrichtung
(1) über
einen Standard-Browser auf mindestens eine Automatisierungs-Einrichtung
(4, 5) zuzugreifen, mit einer zwischen die Remote-Einrichtung (1)
und die oder jede Automatisierungs-Einrichtung (4, 5) geschalteten
Datenumwandlungs-Einrichtung (6), wobei die oder jede Automatisierungs-Einrichtung (4, 5)
mit der Datenumwandlungs-Einrichtung (6) sowie gegebenenfalls die
Automatisierungs-Einrichtungen (4, 5) untereinander Daten nach einem
ersten Kommunikationsprotokoll austauschen, wobei die Datenumwandlungs-Einrichtung
(6) und die Remote-Einrichtung (1) Daten nach einem zweiten Kommunikationsprotokoll
austauschen, und wobei die Datenumwandlungs-Einrichtung (6) die
Daten des ersten Kommunikationsprotokolls in Daten des zweiten Kommunikationsprotokolls
umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung des ersten
Kommunikationsprotokolls zusätzlich
Qualitätsdaten
zwischen der Datenumwandlungs-Einrichtung (6) und den Automatisierungs-Einrichtungen
(4, 5) übertragen
werden.
Patent DE-10317936-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung und Sendeanordnung mit der Verstärkeranordnung
Inventor: FUCHS HANS-PETER
IPC: H03G3/30
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verstärkeranordnung,
aufweisend  – einen
Signalverstärker
(1) mit einem Signaleingang (2), mit einem Signalausgang (3) zum
Abgreifen eines verstärkten
Signals und mit zumindest zwei Steueranschlüssen (5, 6) zum Einstellen
der Verstärkung
des Signalverstärkers (1),  – einen
Steuerblock (9) mit einem Steuereingang (10) zum Zuführen eines
Soll-Signals (V GC ) der Verstärkung des
Signalverstärkers
(1) und mit zumindest zwei Ausgangsanschlüssen (7, 8), die mit den zumindest
zwei Steueranschlüssen
(5, 6) des Signalverstärkers
(1) zum Einstellen der Verstärkung
des Signalverstärkers
(1) verbunden sind, und  – ein
Abgleichmittel (11), das mit dem Steuerblock (9) gekoppelt ist,
ausgelegt zum Abgleichen der an den zumindest zwei Ausgangsanschlüssen (7,
8) des Steuerblocks (9) bereitgestellten Signals relativ zueinander.
Patent DE-10320250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Getränkes
Inventor: HOEPFNER F G
IPC: C12C12/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Getränks,
vorzugsweise Bier, teilweise oder vollständig aus den Inhaltsstoffen
Malz, Hopfen, Hefe und Wasser mit einem erhöhten Xanthohumol-Gehalt, vorzugsweise
von wenigstens 1,5 mg/l, bei dem die Schritte  – Mälzen  – Maischen  – Würzekochen  – Vergärung  in
dieser Reihenfolge durchlaufen werden, wobei zumindest während oder
nach dem Würzekochen,
die Zugabe des Inhaltsstoffs Hopfen in mehreren zeitlich von einander beabstandeten
Hopfengaben, in vorzugsweise jeweils unterschiedlicher Zusammensetzung,
erfolgt und zumindest mit der zeitlich letzten Hopfengabe ein Hopfenextrakt
mit einem erhöhten
Xanthohumol-Gehalt
beigemengt wird, wobei die jeweils letzte Hopfengabe dieser vier
Hopfengaben in der Abkühlzeit
nach dem Würzekochen,
vorzugsweise etwa nach Ablauf der halben Abkühlzeit, erfolgt und dass nach
dem Kochen und Ausschlagen der Würze
und einer Whirlpoolrast zunächst
der Heißtrub
in einem Whirlpool entfernt wird und nach weiterer Abkühlung der
Würze eine vierte
Hopfengabe im Whirlpool beigemengt wird und schließlich die
Entfernung des...
Patent DE-10322860-B4 (DE)
Inventor: WENNMACHER CHRISTIAN
IPC: G01J5/14
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: The invention relates to a circuit array for the reading out of electronic signals (t<SUB>1</SUB>, t<SUB>4</SUB>) from high-resolution thermal sensors ( 1', 1 *) with small signals and small signal dynamics which permits an interference-free reading out of individual elements from a larger sensor array. The invention relates to a circuit array for the interference-free reading out of electronic signals of individual elements of high-resolution arrays of thermal sensors ( 1', 1 *) such as thermocouples, thermopiles, pyrometers and bolometers.
Patent DE-10323544-B4 (DE)
Title: Rasteinrichtung für ein dreheinstellbares, elektrisches Bauelement
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: G05G1/08
Filed: 2003-05-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Rasteinrichtung
für ein
dreheinstellbares, elektrisches Bauelement, insbesondere Drehschalter
oder Drehwiderstand, mit einer Blattfeder (4, 17, 20), die unter
Federkraft gegen eine Rastkontur (3, 19) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rastkontur (3, 19) umfänglich
und an der Außenseite
einer Rastscheibe (2, 18) angebracht ist und die Endbereiche der
Blattfeder (4, 17, 20) unter Federspannung diametral an der Rastkontur
(3, 19) anliegen, wobei die Blattfeder (4, 17, 20) die Rastscheibe
(2) umfänglich
umschließt
und lediglich in den Endbereichen radial geführt aber ansonsten frei beweglich
ist.
Patent DE-10327948-B4 (DE)
Title: Hebelwirkungsmechanismus
Inventor: RUBENSTEIN BRANDON
IPC: F16H21/16
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Hebelwirkungsmechanismus
(132), der folgende Merkmale aufweist:  ein erstes Zahnradbauglied
(134), das konfiguriert ist, um drehbar an einer Schaltungsplatine
(104) befestigt zu sein, wobei das erste Zahnradbauglied (134) Zahnradzähne (150)
und zumindest einen Vorsprung (144) umfaßt, der konfiguriert ist, um
eine Kartenführung
(108) in Eingriff zu nehmen, in die die Schaltungsplatine (104)
eingefügt
werden kann; und  ein zweites Zahnradbauglied (136), das konfiguriert
ist, um drehbar an der Schaltungsplatine (104) in der Nähe des ersten
Zahnradbauglieds (134) befestigt zu sein, wobei das zweite Zahnradbauglied
(136) Zahnradzähne
(158) umfaßt,
die mit den Zahnradzähnen
(150) des ersten Zahnradbauglieds (134) ineinandergreifen, wobei
das zweite Zahnradbauglied ferner einen Hebel (164) umfaßt;  wobei
eine Drehung des Hebels eine Drehung des zweiten Zahnradbauglieds
(136) und eine entgegengesetzte Drehung des ersten Zahnradbauglieds
(134) bewirkt, die verursacht, daß der zumindest eine Vorsprung
(144) des ersten Zahnradbauglieds die Kartenführung (108) in Eingriff nimmt und
die Schaltungsplatine (104) in...
Patent DE-10333457-B4 (DE)
Title: Elektronische Trommel und Nachrüstsatz für herkömmliche elektronische Schlagzeuge
Inventor: PUSCHNER FRANZ
IPC: G10D13/02
Filed: 2003-07-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Elektronische
Trommel mit einem Trommelfell (4), das der Aufnahme von Schlägen durch
einen Schlagstock dient, mit einem mittig zum Trommelfell (4) angeordneten
Sensor, der einwirkende Schläge
detektiert, mit einer zum Trommelfell (4) beabstandeten, und dazu
parallel angeordneten Schlagplatte (1), die Schwingungen des Trommelfells
(4) an den Sensor weiterleitet, und mit einer dauerelastischen Übertragungseinrichtung (3),
die zur Übertragung
von Schwingungen des Trommelfells (4) auf die Schlagplatte (1) zwischen
dem Trommelfell (4) und der Schlagplatte (1) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Trommelfell (4) aus einem textilen Material
gefertigt ist, dass die Übertragungseinrichtung eine
Vielzahl von Übertragungsbereichen
aufweist, an denen die Schlagplatte (1) mit dem Trommelfell (4)
verbunden ist, dass eine weitere Vielzahl von Abstandsbereichen,
in denen das Trommelfell (4) nicht mit der Schlagplatte (1) verbunden
ist, vorgesehen ist, und dass mit zunehmendem Abstand vom Mittelpunkt
der Trommel das Verhältnis
von Übertragungsbereichen
zu Abstandsbereichen geringer wird.
Patent DE-10333641-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit veränderlicher Drehmomentverteilung zwischen den Abtriebswellen
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-07-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Differentialgetriebe
(11) mit veränderlicher
Drehmomentverteilung zwischen zwei Abtriebswellen (13, 14), umfassend  – einen
drehbar gelagerten drehend antreibbaren Differentialkorb (22),  – mit dem
Differentialkorb (22) umlaufende Ausgleichsräder (23, 24),  – und im
Differentialkorb (22) drehbar gelagerte mit den Ausgleichsrädern (23,
24) im Eingriff befindliche Abtriebswellenräder (25, 26) zum Antrieb der
Abtriebswellen (13, 14),  sowie mit einem Hydrauliksystem umfassend  – zwei koaxial
zu den Abtriebswellen (13, 14) angeordnete hydraulische Maschinen
(31, 32), die jeweils ein Gehäuse (33,
34), einen Rotor, eine Einlaßseite
und eine Auslaßseite für hydraulisches
Medium haben,  – wobei
das Gehäuse
(33, 34) bezüglich
Drehung festgesetzt ist und der Rotor demgegenüber drehend antreibbar ist,  – wobei
die Einlaßseiten
der hydraulischen Maschinen (31, 32) überkreuz mit den Auslaßseiten
der hydraulischen Maschinen verbunden sind, und  – zumindest
eine der hydraulischen Maschinen (31, 32) einen stufenlos verstellbaren
Fördervolumenstrom
hat,  – das
drehend antreibbare Teil...
Patent DE-10344058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reduzieren von Bildunschärfe bei einer Digitalkamera
Inventor: STAVELY DONALD J
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2011-02-10
Abstract: Digitalkamera (100), die folgende Merkmale umfaßt:  eine Eingabesteuerung (120) zum Einleiten der Aufnahme eines digitalen Bildes;  ein Bewegungsverfolgungsteilsystem, das auf die Eingangssteuerung (120) anspricht, um die Bewegung der Digitalkamera (100) zu verfolgen, wobei ein Ausgangssignal des Bewegungsverfolgungsteilsystems die Menge der Bewegung der Digitalkamera (100) als eine Funktion der Zeit anzeigt; und  eine Steuerlogik (134), die konfiguriert ist, um die Aufnahme des Digitalbildes zu verzögern, bis das Ausgangssignal des Bewegungsverfolgungsteilsystems ein Bewegungskriterium erfüllt,  wobei das Bewegungskriterium erfüllt ist, wenn das Ausgangssignal des Bewegungsverfolgungsteilsystems einen Schwellenwert erreicht oder unterschreitet,  wobei die Eingangssteuerung (120) einen Druckknopfschalter umfasst, der zumindest eine erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist, wobei die erste Stellung das Bewegungsverfolgungsteilsystem aktiviert, und wobei die zweite Stellung die Aufnahme des digitalen Bildes anfordert, und  wobei die Steuerlogik (134) konfiguriert ist, um den Schwellenwert zumindest teilweise auf der Basis eines Intervalls zwischen einer Betätigung der Eingangssteuerung...
Patent DE-10352516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung dünner Schichten auf einem organischen Substrat
Inventor: GERLACH WERNER DR
IPC: C23C14/08
Filed: 2003-11-04
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Abscheidung dünner Schichten (9) auf einem organischen Substrat (10), wobei ein Trägergas in eine Gasflusssputterquelle eingeleitet wird, wobei das Target (5) der Gasflusssputterquelle zumindest teilweise das abzuscheidende Material aufweist und die durch die Gasflusssputterquelle erzeugte Gasströmung (8) auf das zu beschichtende Substrat (10) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasströmung (8) vor. dem Auftreffen auf dem Substrat (10) mittels eines Umlenkkanals (12) abgelenkt oder umgelenkt wird, welcher an der Gasaustrittsöffnung (17) angeordnet ist.
Patent DE-19516133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Müllgroßbehältern
Inventor: RAEUBER RALF
IPC: B65F3/04
Filed: 1995-05-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Entleeren von Müllgroßbehältern von
120 1-1100 l Inhalt in Sammelbehälter
hinein mit einer Aufnahme, die an der vorderen Seitenwand oder am
oberen Randbereich der Behälter
in entsprechend geformte Mitnahmen eingreift und mit Schwenkarmen
(32), die jeweils seitlich an der Kipp- oder Hubkippvorrichtung
(10, 14) schwenkbar gelagert sind zur Aufnahme von Behältern an
ihren seitlichen Zapfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme
(32) in einer zur Bewegungsführung
der Kipp- oder Hubkippvorrichtung (10, 14) parallelen Ebene verschwenkbar
sind.
Patent DE-19527843-B4 (DE)
Title: Öl- oder Kraftstofffiltereinrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: GEBERT HANS
IPC: B01D27/08
Filed: 1995-07-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: a) Öl- oder
Kraftstofffiltereinrichtung eines Verbrennungsmotors mit einem lösbar mit
einer an einem abnehmbaren Deckel (2) eines Filtergehäuses (1)
abtrennbar gelagerten Innenzarge (3) verbundenen Ringfilterelement
(10), das aus zick-zack-förmig
gefaltetem Bahnenmaterial mit in Radialebenen dieses Elementes verlaufenden
Faltkanten und durch Endscheiben (11) gedichteten Stirnseiten besteht und
bei der  b) das Ringfilterelement (10) bei an dem Deckel (2)
des Filtergehäuses
(1) verbleibender Innenzarge (3) auswechselbar ist,  c)– das Ringfilterelement
(10) eine konische Innenfläche und
die Innenzarge (3) eine konische Außenfläche besitzen,  d)– die konischen
Flächen
des Ringfilterelementes (10) und der Innenzarge (3) komplementär zueinander
ausgebildet sind,  e)– das
Ringfilterelement (10) zumindest in einem axialen Teilbereich über jeweils
einen gesamten innerhalb dieses mindestens einen axialen Teilbereiches
liegenden Umfang direkt an der konischen Außenfläche der Innenzarge (3) anliegt,  f)– die verjüngten Konusenden
von Ringfilterelement (10) und Innenzarge (3) an dem freien Ende
der Innenzarge (3) liegen.
Patent DE-19533103-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betrieb einer Entladungslampe
Inventor: ODA GOICHI
IPC: G01R31/02
Filed: 1995-09-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betrieb einer Entladungslampe mit:  einem Gleichspannungswandler (7) zum Erhöhen oder Erniedrigen einer Eingangsgleichspannung;  einem Wechselrichter (8) vom Vollbrückentyp zum Umwandeln der Ausgangsspannung des Gleichspannungswandlers (7) in eine Wechselspannung mit Rechteckwellenform, die an die Entladungslampe (11) angelegt ist;  einem Kurzschlussdetektor (15) zum Ermitteln von Kurzschlüssen an den Ausgangsanschlüssen (10, 10') des Wechselrichters (8); und  einer Schutzschaltung (6, 19, 39) zum Abschalten der Energieversorgung der Entladungslampe (11), wenn ein Kurzschluss durch den Kurzschlussdetektor (15) ermittelt wurde,  
 dadurch gekennzeichnet,  dass der Kurzschlussdetektor (15) die Ausgangsspannung des Gleichspannungswandlers (7) überwacht und einen Kurzschluss zwischen einem der Ausgangsanschlüsse (10, 10') des Wechselrichters (8) und Erde dadurch ermittelt, dass er die im Kurzschlussfall auftretende Änderung der Gleichspannung am Ausgang des Gleichspannungswandlers (7) in eine Rechteckspannung detektiert.
Patent DE-19638911-B4 (DE)
Title: Drehwinkelsensor mit integrierter Umdrehungserkennung
Inventor: BENZ JUERGEN
IPC: G01D5/36
Filed: 1996-09-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Drehwinkelsensor,
insbesondere Lenkwinkelsensor für
Kraftfahrzeuge, mit mehreren quer (in Richtung R) zur Abtastrichtung
(Richtung T) auf einem Codierelement (1) angeordneten, im Wesentlichen
kreisringförmigen-Codespuren (17 bis
22), welche mit Codeworten versehen sind, wobei der Drehwinkel aufgrund
eines Codeworts (7, 8) bestimmt wird, welches durch eine Leseeinrichtung
(2) in Abhängigkeit
von der Drehwinkelstellung des Codierelementes (1) gelesen wird
und wobei Mittel vorgesehen sind, durch welche die von dem Codierelement
(1) gegenüber
einer Nullstellung eingenommene Umdrehungszahl feststellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Codierelement (1) und
der Leseeinrichtung (2) Führungsmittel
(10, 11) vorgesehen sind, welche die Leseeinrichtung (2) in Abhängigkeit
von der Umdrehungszahl gegenüber
einer Nullstellung zu den einzelnen Codespuren (17 bis 22) quer
(in Richtung R) zur Leserichtung (in Richtung T) der Codeworte fördern.
Patent DE-19700517-B4 (DE)
Title: Einkristallwachstumsverfahren
Inventor: TAGUCHI HIROAKI
IPC: C30B29/06
Filed: 1997-01-09
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Wachsenlassen eines Halbleitereinkristalls unter Verwendung eines CZ-Wachstumsverfahrens mit angelegtem magnetischem Feld, mit  einem ersten Schritt, bei welchem ein Halbleitereinkristall aus einem Schmelztiegel gezogen wird, während Ausgangsmaterial dem Schmelztiegel kontinuierlich zugeführt wird, um eine konstante Menge der Halbleiterschmelze aufrechtzuerhalten, wobei ein magnetisches Feld vorgegebener Stärke an die Halbleiterschmelze angelegt wird,  einem Zwischenübergangsschritt, in welchem die Menge an zugeführtem Ausgangsmaterial mit einer vorbestimmten Rate verringert wird, bis die Menge an zugeführtem Ausgangsmaterial null erreicht, und der Schmelztiegel proportional zur Verringerungsrate der Menge an Ausgangsmaterial angehoben wird, so dass ein Oberflächenniveau der Halbleiterschmelze im Zwischenübergangsschritt auf einem konstanten Niveau gehalten wird, und  einem zweiten Schritt, bei welchem der Halbleitereinkristall unter Verwendung der Restschmelze aus gezogen wird.