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Patent DE-102011103096-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein Fahrerassistenzsystem mit einer Steuerungseinrichtung zur automatischen Längsführung
Inventor: BRUNNER KARL-HEINZ
IPC: B60W10/18
Filed: 2011-06-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Fahrerassistenzsystem (2) mit einer Steuerungseinrichtung (3), ein Navigationssystem (4) umfassend ein Speichermittel (5) mit Streckendaten (6) und Streckenattributen (7), ein Positionsbestimmungssystem (8) zur Ermittlung der geografischen Fahrzeugposition, sowie einen oder mehrere fahrzeugseitig vorgesehene Aktuatoren, die über die Steuerungseinrichtung (3) im Rahmen der Längsführung direkt oder indirekt ansteuerbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung (3) zur prädikativen Ermittlung eines vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Streckenabschnitts (19), der vom Kraftfahrzeug (1) wahrscheinlich befahren wird, anhand der ermittelten momentanen Fahrzeugposition und positionsabhängig bestimmten Streckendaten (6) und zur Steuerung eines oder mehrerer Aktuatoren in Abhängigkeit wenigstens eines dem ermittelten Streckenabschnitt (19) zugeordneten, in seiner geografischen Position erfassbaren Streckenattribut (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (3) zur automatischen Längsführung des Kraftfahrzeugs (1) dient und bei Ermittlung einer anstehenden Geschwindigkeitsverringerung oder eines Gefälles zur Bestimmung einer jeweiligen Ausrolldistanz für einen Motorschiebebetrieb und für einen Leerlaufsegelbetrieb, zur Auswahl, ob im Leerlauf gesegelt werden oder eine Bremsung über den Motorschiebebetrieb erfolgen soll, in Abhängigkeit einer Restdistanz des Kraftfahrzeugs (1) zu dem Streckenattribut (7) und zur Ermittlung des Zeitpunkts des Beginns des Steuerungseingriffs in Abhängigkeit dieser Auswahl ausgebildet ist, wobei bei Auswahl des Leerlaufsegelbetriebs durch den Steuerungseingriff ein Getriebe (12) des Kraftfahrzeugs (1) derart angesteuert wird, dass das Kraftfahrzeug (1) im Leerlauf ausrollt.
Patent DE-102011121233-B4 (DE)
Title: Hybrid-Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: OBERHAUSEN BERND
IPC: B60K6/36
Filed: 2011-12-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Summiergetriebeanordnung (20) für einen Hybrid-Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit
 - einem ersten Eingangsglied (22), das mit einem Ausgang (40) eines Drehzahlübersetzungsgetriebes (14) des Antriebsstranges (10) verbindbar ist,
 - einem zweiten Eingangsglied (24), das mit einer elektrischen Maschine (25) verbindbar ist,
 - einem Ausgangsglied (26), das mit einem Antriebsleistung auf zwei Antriebswellen (18L, 18R) verteilenden Differential (16) des Antriebsstranges (10) verbindbar ist,
 - einer Planetengetriebeanordnung (28), die ein erstes Getriebeglied (30), ein zweites Getriebeglied (32) und ein drittes Getriebeglied (34) aufweist, wobei das erste Getriebeglied (30) mit dem ersten Eingangsglied (22) verbunden ist, wobei das zweite Getriebeglied (32) mit dem Ausgangsglied (26) verbunden ist,
 - einer ersten Kupplung (36), die das dritte Getriebeglied (34) mit dem ersten Getriebeglied (30) oder die das dritte Getriebeglied (34) mit dem zweiten Getriebeglied (32) verbindet; und
 - einer zweiten Kupplung (38), die das dritte Getriebeglied (34) mit dem zweiten Eingangsglied (24) verbindet.
Patent DE-102012022392-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer mit einem Sicherheitsgurt verbundenen Sicherheitsgurt-Vorrichtung eines Fahrzeugs mit einer vorausschauenden Kollisionserkennungseinheit
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: B60R21/013
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer mit einem Sicherheitsgurt verbundenen Sicherheitsgurt-Vorrichtung (1) eines Fahrzeugs (10) mit einer Kollisionserkennungseinheit (2), welche Sensoreinheiten (3) zur Erfassung einer bevorstehenden Kollision mit einem fahrzeugexternen Kollisionsobjekt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Kollisionsobjekt hinsichtlich einer Objektklasse und einer Gewichtsklasse mittels einer Objekterkennungseinheit (2a) klassifiziert wird, – wenigstens aus der Objektklasse des Kollisionsobjektes, dessen Gewichtsklasse und dessen Geschwindigkeit einerseits sowie der Geschwindigkeit und der Fahrzeugmasse des Fahrzeugs (10) andererseits ein Wert für eine Unfallschwere der bevorstehenden Kollision bestimmt wird, – der maximale Vorverlagerungsweg eines Fahrzeuginsassen mittels eines Vorverlagerungssensors (5) bestimmt wird, und – die Sicherheitsgurt-Vorrichtung (1) in Abhängigkeit des Wertes der Unfallschwere und des ermittelten maximalen Vorverlagerungsweges angesteuert wird.
Patent DE-102012023819-B4 (DE)
Title: Kettenring
Inventor: REITER MARKUS
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-12-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kettenring (50) zum Eingreifen in eine Antriebskette (10), aufweisend:eine an einem Umfang des Kettenrings (50) ausgebildete Vielzahl von Zähnen (52),wobei die Vielzahl der Zähne (52) eine erste Zahngruppe (58) und eine zweite Zahngruppe (60) umfasst, wobei jeder Zahn der ersten Zahngruppe (52) breiter als jeder Zahn der zweiten Zahngruppe (58) ist,wobei die Zähne der ersten Zahngruppe und der zweiten Zahngruppe so angeordnet sind, dass ein Zahn der zweiten Zahngruppe zwischen zwei Zähnen der ersten Zahngruppe (58) angeordnet ist,wobei eine Mittellinie (CL) den Kettenring (50) in eine Außenseite (54) und eine Innenseite (56) unterteilt, die der Außenseite (54) entgegengesetzt ist,wobei der Mittelpunkt der Oberseite (80) der ersten und zweiten Zahngruppen (58, 60) in Richtung der Innenseite (56) des Kettenrings (50) einen Versatz (OS) zu der Mittellinie (CL) aufweist.
Patent DE-102012206419-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Druckregelventil
Inventor: BRANTWEINER STEFAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2012-04-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Steuerung für ein Druckregelventil mit einer Spule innerhalb eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise für ein den Öldruck stellendes Druckregelventil, wobei der Steuerung (S) ein dem zu stellenden Druck (Psoll) entsprechendes Signal zuführbar ist, die Steuerung (S) ausgangsseitig mit einem Druckregelventil (DRV) für das zu stellende Fluid in Signalverbindung steht, wobei die Strombeaufschlagung des Druckregelventils (DRV) über ein durch die Steuerung (S) generiertes PWM-Signal erfolgt und die Steuerung (S) dazu ausgebildet ist, vor dem Beaufschlagen des Druckregelventils (DRV) mit dem für den zu stellenden Druck (Psoll) zugehörigen Strom für eine Zeitspanne eine Übererregung der Spule des Druckregelventils (DRV) mit einem höheren Strom vorzunehmen, wobei durch die Steuerung (S) eine Temperatur des zu stellenden Fluids aus dem Widerstandswert der Spule des Druckregelventils (DRV) bestimmt wird und wobei durch die Steuerung (S) in Abhängigkeit der Temperatur des zu stellenden Fluids der für die Übererregung vorgesehene Stromwert gewählt wird.
Patent DE-102012213257-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeug zum Stabilisieren eines Rads
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: B60W30/02
Filed: 2012-07-27
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug (102) zum Stabilisieren eines geregelt antreibbaren, bremsbaren und/oder lenkbaren Rads mit einem Reifen, der mit einer Fahrbahnoberfläche in Kontakt steht, wobei zwischen dem Reifen und der Fahrbahnoberfläche eine Reifenkraft wirkt und eine Regelung mithilfe eines inversen Modells erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst festgestellt wird, ob der Reifen in einem stabilen oder in einem instabilen Zustand betrieben wird, indem ein aktueller Reifenschlupf und ein Reifenschlupf, bei dem eine maximale Reifenkraft übertragbar ist, miteinander verglichen werden, wobei ein Übergang zwischen einem stabilen Betriebszustand und einem instabilen Zustand mit einer maximalen Reifenkraft korreliert und bei Auftreten eines instabilen Betriebszustands eine Stabilisierung durch Rückführung in einen stabilen Betriebszustand erfolgt, wobei auch dann eine Regelung erfolgt, wenn ein Rad in einen instabilen Zustand gerät und eine Bewegungsanforderung an das Fahrzeug auch dann umgesetzt wird, wenn das Rad in einen instabilen Zustand gerät.
Patent DE-102012214609-B4 (DE)
Title: Filter für eine fluidführende Rohrleitung
Inventor: ELSäSSER FABIAN
IPC: F02M26/35
Filed: 2012-08-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Filter für eine fluidführende Rohrleitung, insbesondere für eine gasführende Rohrleitung eines Verbrennungsmotors, umfassend ein selbsttragendes flächiges Filterelement (1), wobei das Filterelement (1) entlang eines Umfangs (2) unmittelbar oder mittelbar in der Rohrleitung fixierbar ist und hierbei einen freien Querschnitt der Rohrleitung überdeckt, wobei der Umfang (2) des Filterelements (1) eine mittlere Filterebene (4) umschreibt, wobei das Filterelement (1) solcherart mit mindestens einer den Umfang (2) nicht schneidenden, eingeprägten Welle (5) oder Sicke (13) versehen ist, dass das Filterelement (1) die Filterebene (4) oder eine zu dieser parallelen Ebene (4a) innerhalb des Umfangs (2) mindestens viermal schneidet, und wobei das Filterelement (1) oder zumindest eine Schicht desselben aus einem plastisch verformbaren Material besteht dadurch gekennzeichnet, dass. das Filterelement (1) an einem Trägerrohr (8) fixiert ist und dessen lichten Innenquerschnitt überdeckt, wobei das Filterelement (1) an seinem Umfang (2) zu einem parallel zur Wandung des Trägerrohrs (8) verlaufenden Umfangsbereich umgebogen ist, und wobei eine Hülse (10) vorgesehen ist, die den Umfangsbereich zwischen sich und das Trägerrohr (8) klemmt.
Patent DE-102012215429-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem und automatisches Fokussierverfahren
Inventor: SU WEN-YUEH
IPC: G03B41/00
Filed: 2012-08-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem (100), das Folgendes beinhaltet:eine erste Kamera (102, 302), die einen Bereich fotografiert, um ein erstes Bild zu erzeugen;eine zweite Kamera (104, 304), die den Bereich fotografiert, um ein zweites Bild zu erzeugen, wobei zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild eine Parallaxe existiert; undeine Bildverarbeitungsvorrichtung (106), die an die erste Kamera (102, 302) und an die zweite Kamera (104, 304) gekoppelt ist, die Folgendes beinhaltet:ein Synchronisierungsmodul (112), das die Bilderzeugung der ersten (102, 302) und der zweiten (104, 304) Kamera synchronisiert, und das erste und zweite Bild zu einem zusammengefügten Bild kombiniert;ein Anpassungsmodul (114), das aus dem zusammengefügten Bild durch Herausfiltern von Bildverzerrung zwischen dem ersten und dem zweiten Bild ein angepasstes Bild erzeugt;einen Tiefenkartenerzeuger (116), der eine Tiefenkarte gemäß der Parallaxe zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild erzeugt und die Parallaxe in Parallaxeninformation umwandelt, die jedem Pixel des zusammengeführten Bilds entsprechen; undein Autofokussiermodul (118), das den Fokus der ersten Kamera (102, 302) und der zweiten Kamera (104, 304) gemäß der Parallaxeninformation anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bild und das zweite Bild in eine Vielzahl von Bildregionen geteilt werden und das Zielobjekt (350, 352) erhalten wird, indem eine spezifische Region, die aus den Bildregionen ausgewählt wird, durchsucht wird, wobei die spezifische Region vorbestimmt ist oder durch einen Benutzer zugewiesen wird.
Patent DE-102013000481-B4 (DE)
Title: Deformationselement für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem derartigen Deformationselement
Inventor: INSEL OLAF
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-01-14
Granted: 2018-01-11
Abstract: Deformationselement (7) für ein Fahrzeug (1) zur Absorption von Anstoßenergie, das zumindest zwei Schaltstellungen mit unterschiedlichem Anstoßenergie-Absorptionsvermögen aufweist, die in Abhängigkeit eines sensierten Crash- oder Pre-Crash-Ereignisses einstellbar sind, wobei das Deformationselement (7) in Wirkrichtung (14) einer Anstoßkraft „F” gesehen durch wenigstens zwei innerhalb einer Drehachse (15) axial hintereinander angeordnete Teilelemente (7a, 7b) gebildet ist, wobei die Teilelemente (7a, 7b) zueinander formkomplementär sowie rotationssymmetrisch ausgebildet sind und jeweils gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete Teilkreis-Abschnitte (16, 17) mit abwechselnd unterschiedlichem Energieabsorptionsgrad oder abwechselnd deformationsweiche und zu diesen im Verhältnis deformationshärtere Teilkreis-Abschnitte (16, 17) aufweisen sowie infolge der einwirkenden Anstoßkraft „F” untereinander in Wirkverbindung treten und gemeinsam kraftbeaufschlagt werden, und wobei ein dem sensierten Crash- oder Pre-Crash-Ereignis äquivalenter Anstoßenergie-Absorptionsgrad durch Verdrehen zumindest eines Teilelements (7a) relativ zum anderen Teilelement (7b) um besagte Drehachse (15) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilkreis-Abschnitte (16, 17) eines jeden Teilelements (7a, 7b) unmittelbar aneinander anschließen und die deformationsweichen Teilkreis-Abschnitte (16) komprimierbar sind.
Patent DE-102013006305-B4 (DE)
Title: Signalanalysator, insbesondere für kernmagnetische Durchflussmessgeräte
Inventor: DUNCKER BART
IPC: G01F1/716
Filed: 2013-04-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Signalanalysator (1), insbesondere für kernmagnetische Durchflussmessgeräte, zur Anordnung in einem Leistungssignalpfad (2) zwischen einem Signalgenerator (3) zur Erzeugung eines elektrischen Anregungssignals und einer elektrischen Last (4), mit einer im Leistungssignalpfad (2) liegenden Leistungssignalleitung (5) zur Übertragung von elektrischen Signalen, mit einer Auskoppelschaltung (6) zur Auskopplung eines das in die Last (4) einfallende Anregungssignal charakterisierenden ersten Signals und zur Auskopplung eines den an der Last (4) reflektierten Teil des Anregungssignals charakterisierenden zweiten Signals, mit einem ersten Dämpfungsglied (7) und einem zweiten Dämpfungsglied (8) und mit einem Detektor (9) zur Bestimmung des Verhältnisses der Größe des ersten Signals zur Größe des zweiten Signals und zur Bestimmung des Phasenunterschieds zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Signal, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskoppelschaltung (6) einen ersten Transformator (10) und einen zweiten Transformator (11) aufweist, dass der erste Transformator (10) eine Primärseite (12) mit einem Eingang (13) und einem Ausgang (14) und eine Sekundärseite (15) mit einem Eingang (16) und einem Ausgang (17) aufweist und der zweite Transformator (11) eine Primärseite (18) mit einem Eingang (19) und einem Ausgang (20) und eine Sekundärseite (21) mit einem Eingang (22) und einem Ausgang (23) aufweist, dass die Spannung am primärseitigen Eingang (13, 19) in Bezug auf den primärseitigen Ausgang (14, 20) jedes Transformators (10, 11) in Phase mit der Spannung an dessen sekundärseitigem Eingang (16, 22) in Bezug auf dessen sekundärseitigem Ausgang (17, 23) ist, dass der primärseitige Eingang (13) des ersten Transformators (10) mit der Leistungssignalleitung (5) und der primärseitige Ausgang (14) des ersten Transformators (10) mit einem Bezugspotential (24) verbunden ist, der primärseitige Eingang (19) und der primärseitige Ausgang (20) des zweiten Transformators (11) mit der Leistungssignalleitung (5) verbunden sind und der durch die Leistungssignalleitung (5) fließende Strom durch die Primärseite (18) des zweiten Transformators (11) fließt, ...
Patent DE-102013012122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens und Fahrerassistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Erfassen einer Blickrichtung (18) eines Fahrers des Kraftwagens (10); Ermitteln einer Spurwechselabsicht des Fahrers (14) anhand der erfassten Blickrichtung (18); Betreiben des Fahrerassistenzsystems (12) unter Berücksichtigung der ermittelten Spurwechselabsicht; wobei anhand der erfassten Blickrichtung (18) ermittelt wird, ob eine Blickzuwendung des Fahrers (14) zu jeweils vorgegebenen Spiegeln (20, 22, 24) des Kraftwagens (10) gemäß einer ersten vorbestimmten Reihenfolge oder gemäß einer zweiten vorbestimmten Reihenfolge erfolgt ist; falls eine Blickzuwendung gemäß der ersten vorbestimmten Reihenfolge ermittelt worden ist, eine Spurwechselabsicht nach links ermittelt wird; falls eine Blickzuwendung gemäß der zweiten vorbestimmten Reihenfolge ermittelt worden ist, eine Spurwechselabsicht nach rechts ermittelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (12) für einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102013101712-B4 (DE)
Title: Photoaktives organisches Material für optoelektronische Bauelemente
Inventor: WEISS ANDRE
IPC: H01L51/46
Filed: 2013-02-21
Granted: 2020-05-28
Abstract: Optoelektronisches Bauelement umfassend eine Elektrode (2) und eine Gegenelektrode (6) und mindestens eine organischen Schicht (4) zwischen der Elektrode (2) und der Gegenelektrode (6), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine organische Schicht (4) eine Verbindung der allgemeinen Formel(I)umfasst, mit Rund Runabhängig ausgesucht aus Alkyl, Aryl oder substituiertes Alkyl mit 1-26 C-Atomen, wobei maximal 2 C-Atome ersetzt sind durch N, O oder S oder maximal 5 H-Atome ersetzt sind durch F, Cl, Br oder CN,R1, R2, R5 und R6 unabhängig voneinander ausgesucht H, Alkyl oder OAlkyl, wobei R1 und R2 und/oder R5 und R6 einen Ring bilden können, und A ist jeweils gleich und ausgesucht aus cis-CH=CHCN, trans-CH=CHCN oder CH=C(CN)ist,wobei die Gruppe D ausgesucht ist aus:wobei Yund Zunabhängig ausgewählt ist aus O, S, Se, Si(RR'), C(RR') oder N(R), mit R und R' unabhängig voneinander ausgewählt aus H, Alkyl oder Aryl undWund Vunabhängig ausgewählt ist aus N oder C-R', mit R' unabhängig voneinander ausgewählt aus H, Alkyl, OAlkyl, SAlkyl oder ArylWjeweils unabhängig ausgewählt ist aus N oder C-R9 mit R9 unabhängig ausgewählt aus H, Halogen, Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, jeweils linear oder verzweigt, OR', SR', SiR'3, NR'2 mit R' ausgesucht aus Alkyl oder Aryl,Wjeweils unabhängig ausgewählt ist aus N oder C-R10 mit R10 unabhängig ausgewählt aus H, Halogen, Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, jeweils linear oder verzweigt, OR', SR', SiR'3, NR'2 mit R' ausgesucht aus Alkyl oder Aryl,wobei R9 und R10 einen Ring bilden können, undn = 1, 2 oder 3 ist.
Patent DE-102013103064-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse und eine entsprechende Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/52
Filed: 2013-03-26
Granted: 2016-10-20
Abstract: Nachstelleinrichtung (11) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelag (3) und Bremsscheibe (2) einer Scheibenbremse (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremssattel (4) und einer Zuspannvorrichtung mit einem Bremsdrehhebel (7), wobei die Nachstelleinrichtung (11) antriebsseitig mit der Zuspannvorrichtung mit dem Bremsdrehhebel (7), und abtriebsseitig mit einer Spindeleinheit (5, 5') der Scheibenbremse (1) gekoppelt ist, wobei a) axial beiderseits eines Antriebselementes (8b) jeweils eine Wälzkörperanordnung angeordnet ist, von denen eine als Wälzlager und eine als Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) ausgebildet ist, b) das Wälzlager Bestandteil einer Bundbuchse (16) ist, c) die Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) mit einer Hülse mit Spannfeder und mindestens einem Abtriebselement (18) gekoppelt ist, und d) eine Nachstellerwelle (11a), um welche herum die BRundbuchse (16), das Antriebselement (8b), die Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) und die Hülse mit Spannfeder angeordnet sind, wobei e) die Nachstellerwelle (11a) mit einer Kugelkalotte (11f) ausgebildet ist, welche mit der Bundbuchse (16) in Kontakt steht, wobei die Bundbuchse (16), das Antriebselement (8b), die Freilauf- und Überlastkupplungseinrichtung (20) und die Hülse durch die Spannfeder auf der Nachstellerwelle (11a) gegen die Kugelkalotte (11f) vorgespannt gehalten sind, und wobei f) die Nachstelleinrichtung (11) durch die Nachstellerwelle (11a) an dem Bremssattel (4) der zuzuordnenden Scheibenbremse (1) mittels mindestens eines Befestigungselementes (19) feststehend verbunden ist, wobei g) die Bundbuchse (16) eine kalottenförmige Lagerfläche (16e) aufweist, welche mit der Kugelkalotte (11f) korrespondiert und in welcher die Kugelkalotte (11f) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass h) die mit der Kugelkalotte (11f) korrespondierende Lagerfläche (16e) der Bundbuchse (16) mindestens zwei sich radial gegenüberliegende sphärische Aussparungen (16d) zur jeweiligen Zusammenwirkung mit einer Nase (11h) der Nachstellerwelle (11a) aufweist, wobei ...
Patent DE-102013103114-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzsteuerung
Inventor: KUSATSUGU HIDEYUKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-03-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Kraftstoff-Einspritzsteuerung, aufweisend:einen Druck-Steuerungsabschnitt (S404, S410 bis S416), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Kraftstoffdruck eines Kraftstoffes, der durch einen Speicher (20) aufgenommen wird und durch einen Kraftstoffinjektor (30) eingespritzt wird, für ein Erlernen einer Einspritzmenge in einem Nichteinspritzungs-Verzögerungsbetrieb einer internen Verbrennungskraftmaschine (2) steuert,einen Druck-Erlangungsabschnitt (S410 bis S416), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser den Kraftstoffdruck erlangt,einen Einspritz-Befehlsabschnitt (S408), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine Lern-Einspritzung des Kraftstoffinjektors (30) sequentiell durchführt, wenn der Kraftstoffdruck in Richtung eines Zieldruckes (TRP) verändert wird oder wenn der Kraftstoffdruck auf dem Zieldruck (TRP) gehalten wird,einen Veränderungsbetrag-Erlangungsabschnitt (S408), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Veränderungsbetrag eines physikalischen Wertes erlangt, der einen Betriebszustand einer internen Verbrennungskraftmaschine (2) zeigt, welcher durch das Durchführen der Lern-Einspritzung erzeugt wird,einen Charakteristik-Erlangungsabschnitt (S418), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine tatsächliche Charakteristik erlangt, die eine Beziehung zwischen dem Kraftstoffdruck und dem durch den Veränderungsbetrag-Erlangungsabschnitt (S408) erlangten Veränderungsbetrag bezüglich einer Ziel-Einspritzmenge der durch den Einspritz-Befehlsabschnitt (S408) gesteuerten Lern-Einspritzung zeigt, undeinen Lernabschnitt (S420), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine Einspritzmenge basierend auf der durch den Charakteristik-Erlangungsabschnitt (S418) erlangten tatsächlichen Charakteristik und einer Ziel-Charakteristik, welche eine Beziehung zwischen dem Kraftstoffdruck und einem Ziel-Veränderungsbetrag der Ziel-Einspritzmenge zeigt, erlernt.
Patent DE-102013105369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung mikrofeiner Fasern und Filamente
Inventor: BINZER JÜRGEN CARL
IPC: H05H1/26
Filed: 2013-05-24
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung mikrofeiner Fasern und Filamente aus einem schmelzbaren Ausgangsmaterial, das insbesondere kontinuierlich zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsmaterial (6) durch gleichzeitiges Einbringen von thermischer und kinetischer Energie verdüst wird, wobei vom Ausgangsmaterial (6) schmelzflüssige Partikel entstehen und in Richtung einer Quenchungszone (4) beschleunigt werden, in der die Partikel mit Kälteüberschuss aktiv abgekühlt werden, wobei die dadurch zu Fasern oder Filamenten erstarrten Partikel anschließend gesammelt werden, wobei vor der Quenchungszone eine berührungslose Formung der schmelzflüssigen Partikel zu mikrofeinen Fasern bzw. Filamenten erfolgt, wobei die Partikel zur Formung durch ein Magnetfeld geführt werden, das als statisches Feld oder als Wechselfeld ausgebildet wird.