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Patent DE-102010031338-A1 (DE)
Title: Teilkontinuierliches Verfahren zur Emulsionspolymerisation
Inventor: WEITZEL HANS-PETER DR
IPC: C08F2/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von wässrigen Polymerdispersionen mittels radikalisch initiierter Emulsionspolymerisation, in wässrigem Medium, von Vinylester und Ethylen und gegebenenfalls weiteren ethylenisch ungesättigten Comonomeren, in hintereinandergeschalteten Polymerisationsreaktoren, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten diskontinuierlichen Polymerisationsphase in den ersten Polymerisationsreaktor die Edukte zur Polymerisation zumindest teilweise vorgelegt werden und der Rest zudosiert wird, wobei die Polymerisation bei einem Druck p von 5 bis 120 bar abs. und einer Temperatur T von 20°C bis 120°C ausgeführt wird, und bei einem Füllgrad des Reaktors von größer 90 Vol.-%, und einem Umsatz von mindestens 90 Gew.-% der bis dahin eingesetzten Monomere, in einer zweiten kontinuierlichen Polymerisationsphase, dem ersten Polymerisationsreaktor die Edukte kontinuierlich zugeführt und kontinuierlich Produkt entnommen wird und das Produkt kontinuierlich in einen zweiten Polymerisationsreaktor überführt wird, wobei ab diesem Zeitpunkt Zudosierung von Edukt und Entnahme von Produkt im ersten Polymerisationsreaktor so gesteuert werden, dass diese Mengen einander entsprechen, und im zweiten Polymerisationsreaktor die Polymerisation bei einem Druck p von < 5 bar abs. bis zu einem Umsatz von mindestens 98 Gew.-% der eingesetzten Monomere, bezogen auf die Gesamtmenge der im Verfahren eingesetzten Monomermenge, weitergeführt wird.
Patent DE-102010031959-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Textilspule und Arbeitsstelle zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CUEPPERS JOCHEN
IPC: B65H55/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Textilspule auf einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, welche eine Spulvorrichtung mit einem Spulenrahmen, eine Einrichtung zum Rotieren der Textilspule sowie eine Fadenchangiereinrichtung aufweist, die so ausgebildet ist, dass eine definierte Einstellung der Breite und der Lage des Verlegehubs möglich ist, wobei auf eine, im Spulenrahmen drehbar gehalterte konische Spulenhülse mittels der Fadenchangiereinrichtung ein Faden in Kreuzbewicklung aufgewunden wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der Spulvorrichtung (4) zunächst eine konische Kreuzspule (1) mit einem maximalen Außendurchmesser (D) und einer vorgegebenen Breite (B) gewickelt wird und dass nach dem Wickeln der konischen Kreuzspule (1) durch die Fadenchangiereinrichtung (3) eine kontinuierliche Verkürzung des Verlegehubs (V) eingeleitet wird, wobei mit der Verkürzung des Verlegehubs (V) im Bereich des maximalen Außendurchmessers (D) der konischen Kreuzspule (1) begonnen wird.
Patent DE-102010035205-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/365
Filed: 2010-08-24
Abstract: Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse und darin wenigstens abschnittsweise enthalten – eine eingangsseitige Antriebswelle (12), – eine ausgangsseitige Abtriebswelle (14), – eine erste elektrische Maschine (20) mit einem gehäusefesten, äußeren Stator (22) und einem innenliegenden Rotor (24), – eine zweite elektrische Maschine (30) mit einem gehäusefesten, äußeren Stator (32) und einen innenliegenden Rotor (34), die der ersten elektrischen Maschine (20) axial benachbart angeordnet ist, – ein erstes Planetengetriebe (40), umfassend ein Hohlrad (42), ein Sonnenrad (44) und einen mit dem Hohlrad (42) und dem Sonnenrad (44) kämmenden, drehbar auf einem Steg (46) montierten Satz von Planetenrädern (48), wobei das erste Planetengetriebe (40) die erste elektrischen Maschine (20) mit der Antriebswelle (12) und der Abtriebswelle (14) koppelt, und – ein zweites als Ravigneaux-Getriebe ausgebildetes Planetengetriebe (50), umfassend ein Hohlrad (52), ein erstes Sonnenrad (54), einen mit dem Hohlrad (52) und dem ersten Sonnenrad (54) kämmenden, drehbar auf einem Steg (56) montierten Satz von Langplanetenrädern (58), ein zweites Sonnenrad (55) und einen mit dem Satz von Langplanetenrädern (58) und dem zweiten Sonnenrad (55) kämmenden, drehbar auf dem Steg (56) montierten Satz von Kurzplanetenrädern (59), wobei das zweite Planetengetriebe (50) das erste Planetengetriebe mit der zweiten elektrische Maschine (30) koppelt, und wobei – der Steg (46) des ersten Planetengetriebes (40) mit dem mit der Abtriebswelle (14) fest verbundenen Hohlrad (52) des zweiten Planetengetriebes (50) gekoppelt ist, – der Steg (56) des zweiten Planetengetriebes (50) mit dem mit der Antriebswelle (12) fest verbundenen Hohlrad (42) des ersten Planetengetriebes (40) mittels einer ersten Kupplung (70) verbindbar ist, – der Rotor (24) der ersten elektrischen Maschine (20) mit dem Sonnenrad (44) des ersten Planetengetriebes (40) fest verbunden ist, – der Rotor (34) der zweiten elektrischen Maschine (30) mit dem ersten Sonnenrad (64) des zweiten Planetengetriebes (50) fest verbunden ist und – das zweite Sonnenrad des zweiten Planetengetriebes (50) mittels einer ersten Bremse (80) mit dem Gehäuse verbindbar ist.
Patent DE-102010036656-A1 (DE)
Title: Gestufter Vormischinjektor mit mehreren Rohren
Inventor: ZUO BAIFANG
IPC: F23D14/62
Filed: 2010-07-27
Abstract: Eine Brennstoffeinspritzdüse (100) enthält ein Körperelement (102) mit einer stromaufwärtigen Wand (104), die einer stromabwärtigen Wand (106) gegenüberliegt, und einer inneren Wand (107), die zwischen der stromaufwärtigen Wand (104) und der stromabwärtigen Wand (106) angeordnet ist, eine erste Kammer (126), die teilweise durch eine Innenfläche der stromaufwärtigen Wand (104) und eine Oberfläche der inneren Wand (107) definiert ist, eine zweite Kammer (128), die teilweise durch eine Innenfläche der stromabwärtigen Wand (106) und eine Oberfläche der inneren Wand (107) definiert ist, einen ersten Gaseinlass (103), der mit der ersten Kammer (126) strömungsmäßig verbunden und im Betrieb wirksam ist, um ein erstes Gas in die erste Kammer (126) abzugeben, einen zweiten Gaseinlass (105), der mit der zweiten Kammer (128) strömungsmäßig verbunden und im Betrieb wirksam ist, um ein zweites Gas in die zweite Kammer (128) abzugeben, und mehrere Mischrohre (114) aufweist, wobei jedes der Mischrohre (114) eine Rohrinnenfläche, eine Rohraußenfläche und einen ersten Einlass aufweist, der mit einer Öffnung in der stromaufwärtigen Wand (104) strömungsmäßig verbunden und im Betrieb wirksam ist, um ein drittes Gas aufzunehmen.
Patent DE-102010037969-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for vehicle, has oil circuit which is coupled to coolant jacket of turbine
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: F01M9/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: The engine (10) has a turbocharger which is provided with turbine (72) having coolant jacket (74). The coolant jacket is integrated in housing of the turbine. An oil circuit (56) is coupled to the coolant jacket of the turbine. A pump is provided for delivering oil in the oil circuit. A heat exchanger is provided in the oil circuit. The pump and the coolant jacket are integrated in the housing. Another coolant jacket is integrated in cylinder head (12). Independent claims are included for the following: (1) method for cooling turbine of internal combustion engine; and (2) method for utilizing oil circuit of internal combustion engine.
Patent DE-102010038776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Verpackung
Inventor: SLENDERS PETER
IPC: B65B9/20
Filed: 2010-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Verpackung (20) aus einer Packstoffbahn, umfassend ein Formrohr (2), ein teilweise durch das Formrohr verlaufendes Füllrohr (11), eine am Formrohr (2) angeordnete Formschulter (3) zum Formen eines Hüllstoffschlauchs, eine Faltvorrichtung (7), welche in Förderrichtung (A) des Hüllstoffschlauchs nach der Formschulter (3) angeordnet ist, und eine Siegelvorrichtung (6) mit einer Vielzahl von Siegeleinheiten (6a, 6b), welche in Förderrichtung (A) des Hüllstoffschlauchs nach der Faltvorrichtung (7) angeordnet sind, wobei das Formrohr (2) einen ersten Durchmesser (D1) aufweist und das Füllrohr (11) einen zweiten Durchmesser (D2) aufweist, wobei der erste Durchmesser (D1) größer als der zweite Durchmesser (D2) ist, wobei die Faltvorrichtung (7) am Ende des Formrohrs (2) angeordnet ist, und wobei die Faltvorrichtung (7) ein parabelförmiges Faltelement (8) aufweist, um Falten am Hüllstoffschlauch zu formen, wobei das parabelförmige Faltelement (8) derart angeordnet ist, dass ein Scheitelpunkt (9) des parabelförmigen Faltelements (8) entgegen der Förderrichtung (A) gerichtet ist.
Patent DE-102010041822-A1 (DE)
Title: Thermosolares Verkleidungselement
Inventor: KIPFELSBERGER CHRISTIAN DR
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermosolares Verkleidungselement (5a–f) für Außenfassaden und/oder Dächer von Gebäuden mit einer graphithaltigen Trägerschicht (6). Erfindungsgemäß weist die Trägerschicht (6) eine Dichte von mindestens 0,6 g/cm3, bevorzugt mindestens 1,0 g/cm3 auf.
Patent DE-102010043004-A1 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: STEELE MICHAEL S
IPC: G01C9/02
Filed: 2010-10-27
Abstract: Es wird eine Wasserwaage vorgeschlagen zum Anzeigen der Orientierung jeweils einer Oberfläche, einer ersten elektrischen Vorrichtung, oder einer zweiten elektrischen Vorrichtung, wobei die Wasserwaage eine erste ebene Oberfläche, eine zweite ebene Oberfläche, einen Steg, und eine Phiole inkludiert. Der Steg ist mit der ersten ebenen Oberfläche und der zweiten ebenen Oberfläche derart gekuppelt, dass die erste ebene Oberfläche parallel zu der zweiten ebenen Oberfläche und von dieser beabstandet ist. Die Phiole hat eine Längsachse und enthält eine Flüssigkeit und eine Gasblase und ist mit dem Steg so gekuppelt, dass die Längsachse substantiell parallel ist zu der ersten ebenen Oberfläche. Als Teil des Stegs ist ein erster Umriss geformt, der substantiell gleich gestaltet ist wie ein Bereich der ersten elektrischen Vorrichtung, und der bemessen ist zum Umgreifen des Bereiches der ersten elektrischen Vorrichtung, derart, dass die Phiole zum Anzeigen der Orientierung der ersten elektrischen Vorrichtung nutzbar ist
Patent DE-102010043204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Erzeugung einer Schicht eines organischen Materials auf einem Substrat
Inventor: GROSS HARALD DR
IPC: C23C14/24
Filed: 2010-11-02
Abstract: Der Erfindung, die ein Verfahren und die Verwendung einer Vorrichtung zur Erzeugung einer Schicht eifft, wobei das Material auf das Substrat unter Verwendung eines Zwischenträgers aufgebracht und auf dem Substrat umgewandelt wird, liegt die Aufgabe zugrunde, die Herstellung von Schichten von Molekülen, insbesondere von mikrostrukturierten kristallinen Schichten, auf einem Substrat zu erleichtern und kostengünstiger zu gestalten und die Vielfalt einzusetzender Materialien zu erhöhen. Dies wird dadurch gelöst, das Material von dem Zwischenträger in einem Vakuum durch Energieeintrag aus einer Strahlung verdampft und dem Substrat abgeschieden wird, wobei das Material auf dem Substrat eine strahlungsinduzierte Umwandlung erfährt.
Patent DE-102010043730-A1 (DE)
Title: Strom-Spannungs-Wandler, Empfänger, Verfahren zum Bereitstellen eines Spannungssignals und Verfahren zum Empfangen eines Empfangssignals
Inventor: WAGNER ELMAR
IPC: H03F1/34
Filed: 2010-11-10
Abstract: Ein Strom-Spannungs-Wandler zum Bereitstellen eines Spannungssignals basierend auf einem Stromsignal weist eine erste aktive Stufe mit einem Eingang und einem Ausgang auf. Die erste aktive Stufe ist al bereitzustellen. Weiterhin weist der Strom-Spannungs-Wandler eine zweite aktive Stufe, welche zwisEingang der ersten aktiven Stufe gekoppelt ist, auf. Die zweite aktive Stufe ist ausgebildet, um an dem Eingang der ersten aktiven Stufe ein Rückkopplungssignal bereitzustellen, das frequenzselektiv einer Verstärkung durch die erste aktive Stufe von frequenzmäßig außerhalb eines vorgegebenen Nutzfrequenzbands liegenden Signalanteilen des an dem Eingang der ersten aktiven Stufe anliegenden Stromsignals entgegenwirkt.
Patent DE-102010044301-A1 (DE)
Title: Scarifier for aerating lawn, comprises housing made of plastic, which carries four rolling or drive wheels, and drive motor, which is arranged in motor space formed as cavity of housing
Inventor: DEFILIPPO ANTONIO
IPC: A01B45/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: The scarifier (1) comprises a housing made of plastic, which carries four rolling or drive wheels (3), and a drive motor (9), which is arranged in a motor space formed as cavity of the housing. A downwardly open working space is provided, which is arranged on the lower side of the housing for a rotatable blade axle (4) with a scarifying blade (4.1) and a steel spring tine. A reinforcing rib of a wall is arranged on the outer side facing away from the working space.
Patent DE-102010044399-A1 (DE)
Title: Rohr
Inventor: LOSCHITZ FLORIAN
IPC: F01N3/023
Filed: 2010-09-04
Abstract: Beschrieben wird ein Rohr, insbesondere im Luftversorgungssystem von insbesondere mit Ansaugsystem und/oder Steuerelektronik versehenen Brennkraftmaschinen, wobei das Innenrohr und/oder die Innenrohroberfläche (1) wenigstens ein den Innenrohrdurchmesser (2) bzw. die Innenrohrquerschnittsfläche veränderndes Element (1, 5, 6) aufweist.
Patent DE-102010045657-A1 (DE)
Title: Umfeld-Überwachungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: LUECKING CHRISTOPH
IPC: G01S13/931
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umfeld-Überwachungssystem (3) für ein Fahrzeug (1), wobei das Umfeld-Überwachungssystem (3) aufweist: mindestens zwei Abstandssensoren (4-1, 4-2, 4-3) zur Abstandserkennung durch Laufzeitmessung von Detektionssignalen, wobei die Abstandssensoren (4-1, 4-2, 4-3) jeweils als Sendeeinheit und Empfangseinheit für das Detektionssignal ausgebildet sind und in einem direkten Betriebsmodus jeweils Detektionssignale ausgeben, reflektierte Anteile der von ihnen ausgegebenen Detektionssignale empfangen und in Abhängigkeit hiervon aktive Messsignale ausgeben, und eine Steuereinrichtung (5), die die Messsignale der Abstandssensoren (4-1, 4-2, 4-3) aufnimmt und einen Objektabstand (s) erfasster Objekte (10) ermittelt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens ein Abstandssensor (4-1, 4-2, 4-3) zusätzlich in einem indirekten Betriebsmodus betreibbar ist zur Detektion eines von einem anderen Abstandssensor (4-2, 4-3, 4-1) ausgegebenen und von dem Objekt (10) reflektierten Detektionssignals und zum Erzeugen eines indirekten Messsignals.
Patent DE-102010045728-A1 (DE)
Title: System aus miteinander kombinierbaren Winkelgetrieben mit starren und/oder verstellbaren Achswinkeln, Gehäuseteilen, Lagerstücken und Verlängerungen
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: F16C1/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System aus miteinander kombinierbaren Winkelgetrieben (1, 4, 5, 8) mit starren und verstellbaren Umlenkwinkeln (15), Antrieb (16), Abtrieb (20), Gehäuseteilen (2, 3, 6, 7, 41), Lagerstücken (13), Verlängerungen (9), aufweisend eine Vielzahl winklig gebogener Winkelstifte (23), das dadurch gekennzeichnet ist, dass an den Winkelstiften (23) a) ein Winkelkopf (24) angeordnet ist, der über einen Übergangsbereich (26) an mindestens einem der Schenkel in den zylindrischen Teil übergeht und b) der Winkelkopf (24) so geformt ist, dass der Winkelstift (23) bei sternförmiger radialer Anordnung in einem Werkzeug (30), mit einem Werkzeugunterteil (32), einem ersten Werkzeugoberteil (33), einem zweiten Werkzeugoberteil (33), Werkzeugeinsätzen und Werkzeugwechseleinsätzen, zusammen mit dem Antrieb (16), dem Abtrieb (20), den Lagerstücken (13) und den Verlängerungen (9) in der gewünschten Anzahl in nur einem Herstellvorgang hergestellt werden kann und c) dass die Verlängerungen (9) einen Formschluss (10) und/oder ein Gewinde (12) aufweisen, an denen translatorische Zwischenabtriebe (28) und/oder rotatorische Zwischenabtriebe (29) angeordnet werden können und d) dass durch den Winkelkopf (24) und/oder den Übergangsbereich (26) die Stützbreite (27) gegenüber einem nur gebogenen Winkelstift (23) vergrößert wird.
Patent DE-102010047706-A1 (DE)
Title: Door and window fitting has electrical/electronic device for detecting number of actuations of lever, and storage units for storing the detected number of actuations of lever
Inventor: FINK RENE
IPC: E05B17/22
Filed: 2010-10-06
Abstract: The fitting (2) has manually operated lever (6), and an electrical/electronic device (8) for detecting the number of actuations of the lever. The storage units (20,22) are provided for storing the detected number of actuations of lever. The stored number of actuations of lever is increased in sequence of detected signal. An independent claim is included for method for monitoring operation status of door and window fitting.
Patent DE-102010051347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Oxidieren von Brennstoffen
Inventor: POTESSER MICHAEL
IPC: F23D14/22
Filed: 2010-11-13
Abstract: Ein zur Beheizung eines Ofenraums bestimmter Brenner umfasst eine Zuführung für einen Brennstoff sowie eine oder mehrere Zuführungen für ein Oxidationsmittel, insbesondere Sauerstoff. Um eine besonders hohe Effizienz zu erzielen, umfasst der Brenner eine zweistufige Rekuperation zur Vorwärmung des als Oxidationsmittels eingesetzten Sauerstoffs und/oder des Brennstoffs mit Hilfe der Wärmeenergie des abgeführten Brenngases. Ein erster Rekuperator ist innerhalb des Brenners angeordnet, während der zweite Rekuperator außerhalb des Brenners bzw. des Ofenraums im Bereich der Zuleitungen für Sauerstoff bzw. Brennstoff angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Anordnung kann die Abgastemperatur auf Werte unterhalb von 100°C herabgesetzt werden, während zugleich die Temperatur des Oxidationsmittels auf über 1000°C, die des Brennstoffs auf über 400°C erhöht werden kann. Der erfindungsgemäße Brenner eignet sich insbesondere auch für gestufte Verbrennung oder flammenlose Verbrennung und ist auch in ein Strahlheizrohr einbaubar.
Patent DE-102010053817-A1 (DE)
Title: Measuring unit for measuring viscosity of non-Newtonian fluid, detects deviation of volumetric flow ratio of measuring channel and reference channel with respect to aspect ratio
Inventor: BAUSCH ANDREAS PROF DR
IPC: G01N11/04
Filed: 2010-12-08
Abstract: The measuring and reference channels (A,B) comprise sub-channels that are extended between a common distribution channel and a common destination (KS). The non-Newtonian fluid is passed through all channels at same differential pressure. The sub-channels are geometrically similar, such that shear resistance and elongation resistance of non-Newtonian fluid passing through the channels are related by a constant geometric ratio by using initial viscosity index. The deviation of volumetric flow ratio of channels with respect to aspect ratio is detected as viscosity measure. An independent claim is included for apparatus for measuring viscosity of non-Newtonian fluid.
Patent DE-102010054466-A1 (DE)
Title: Vehicle-Body Structure And Vehicle Provided Therewith
Inventor: MATSUOKA HIDENORI
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-12-14
Abstract: Bei einer hinteren Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs, bei der ein Dämpferträgerabschnitt 25, der ein oberes Ende eines Aufhängungsdämpfers trägt, an einem hinteren Radkasten 24 vorgesehen ist, sind an einer fahrzeuginnenseitigen Wandfläche des hinteren Radkastens 24 ein erstes Strebenglied 29, das einen vorderen Abschnitt des Dämpferträgerabschnitts 25 und einen hinteren Seitenrahmen 10 miteinander verbindet, und ein zweites Strebenglied 30 vorgesehen, das einen hinteren Abschnitt des Dämpferträgerabschnitts 25 und den hinteren Seitenrahmen 10 miteinander verbindet. Folglich kann die Steifigkeit des Dämpferträgerabschnitts, der an dem hinteren Radkasten vorgesehen ist, leicht und effektiv verbessert werden, und diese Struktur kann in ihrer Anwendbarkeit überlegen sein.
Patent DE-102010055556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Notching-Parametern und PLC-System
Inventor: RINDCHEN MARKUS
IPC: H04H60/95
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen von Notching-Parametern für ein PLC(Powerline Communication)-Signal, wobei durch das Notching gezielt Frequenzbereiche im PLC-Signal ausgelassen werden und wobei die Notching-Parameter derart gewählt werden, dass eine Interferenz des PLC-Signals mit einem Funksignal weitgehend vermieden wird, ist im Hinblick auf eine flexible und automatische Anpassbarkeit von Notching-Parametern, insbesondere im laufenden Betrieb eines PLC-Systems, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines externen Empfängers der Frequenzbereich des PLC-Signals hinsichtlich des Vorhandenseins eines verwertbaren Funksignals gescannt wird und dass die Notching-Parameter basierend auf die Ergebnisse des Scannens bestimmt werden. Ein entsprechendes PLC-System ist angegeben.
Patent DE-102010060677-A1 (DE)
Title: Getriebezug eines Automatikgetriebes für Fahrzeuge
Inventor: KIM WOO YEOL
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-11-19
Abstract: Ein Getriebezug eines Automatikgetriebes für Fahrzeuge realisiert mindestens acht Vorwärtsgänge und zwei Rückwärtsgänge durch Kombination von drei einfachen Planetenradsätzen mit vier Kupplungen und zwei Bremsen. Zusätzlich werden bei jeder Schaltgeschwindigkeit zwei Reibelemente betätigt. Daher weist der Getriebezug Vorteile darin auf, den Aufbau des Automatikgetriebes zu vereinfachen und die Leistungsübertragungseigenschaft und die Kraftstoffwirtschaftlichkeit zu verbessern.
Patent DE-102010061314-A1 (DE)
Title: Pivot fitting for e.g. arm rest of seat furniture, has firm and tiltable fitting parts comprising cylindrical joint parts that are clamped against each other by spring, where friction lining is provided in front surfaces of joint parts
Inventor: REISINGER KURT
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-12-17
Abstract: The fitting has a firm fitting part (2) connected with a firmly standing seat furniture part, and a tiltable fitting part (4) connected with a tiltable seat furniture part. The firm fitting part and the tiltable fitting part comprise cylindrical joint parts (8, 9), where front surfaces of the joint parts lie together. The joint parts are clamped against each other by a spring (10), where a friction lining (11) is provided in the front surfaces of the joint parts. The firm fitting part is provided with a fixing pin (5) that penetrates into a radial blind hole of a tightening screw (7).
Patent DE-102010064218-A1 (DE)
Title: Magnetisch antreibbarer Mikrospiegel
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: H02K33/16
Filed: 2010-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen magnetisch antreibbaren Mikrospiegel, mit einem äußeren Rahmen (205), einem Spulenkörper (202) und Torsionsfedern (203), welche in einer ersten Ebene (200) angeordnet sind, wobei die Torsionsfedern (203) eine Drehachse aufweisen, wobei der Spulenkörper (202) mittels der Torsionsfedern (203) drehbeweglich um die Drehachse mit dem äußeren Rahmen (205) verbunden ist, mit einem Spiegelelement (305) welches in einer zweiten Ebene parallel zur ersten Ebene angeordnet ist, wobei das Spiegelelement (305) mittels einer Zwischenschicht (250) mit dem Spulenkörper (202) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch einen 2D Scanner mit einem ersten magnetisch antreibbaren Mikrospiegel und einem zweiten antreibbaren Spiegel und ein Verfahren zur Herstellung eines Mikrospiegels.