baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102818-B3 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Rekonstruktion einer Szene in einem Vorfeld eines Fahrzeugs
Inventor: ROOS STEFAN
IPC: G06T7/55
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Rekonstruktion einer Szene in einem Vorfeld (4) eines Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Erfassen eines ersten Rohbildes (8) der Szene mittels einer von mindestens zwei Monokameras (2, 3), Verarbeiten des ersten Rohbildes (8) mittels eines auf die Abschätzung von Tiefeninformationen trainierten konvolutionellen neuronalen Netzwerks (9) und Erzeugen eines Tiefenbildes (10) der Szene,- Erfassen eines zweiten Rohbildes (11) der Szene mittels der anderen der mindestens zwei Monokameras (2, 3) und Bestimmen eines Bildüberlappungsbereichs (12), innerhalb dessen das erste Rohbild (8) und das zweite Rohbild (11) miteinander überlappen,- Bestimmen einer Mehrzahl dreidimensionaler Ankerpunkte (13a-13g) innerhalb des Bildüberlappungsbereichs (12) und Berechnen metrischer Tiefeninformationen für jeden der Ankerpunkte (13a-13g),- Berechnen zumindest eines metrischen Skalierungsfaktors aus den metrischen Tiefeninformationen der Ankerpunkte (13a-13g) und- pixelweises Erzeugen einer dichten, dreidimensionalen Rekonstruktion der Szene auf Basis des mittels des konvolutionellen neuronalen Netzwerks (9) erhaltenen Tiefenbildes (10) und des zumindest einen metrischen Skalierungsfaktors.
Patent DE-102021115452-B3 (DE)
Title: Temperiereinrichtung zur temperierung eines elektrischen energiespeichers
Inventor: LORENZ MANUEL
IPC: H01M50/60
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Temperiereinrichtung (1) zur Temperierung eines elektrischen Energiespeichers (2), umfassend:- ein einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzendes Gehäuseteil (4),- eine in dem Gehäuseinnenraum (3) angeordnete oder ausgebildete, wenigstens einen von einem Temperierfluid durchströmbaren, insbesondere schlauchartigen oder -förmigen, Strömungskanal (5) umfassende Strömungskanalstruktur (12),- eine Verbindungseinrichtung (6) zum Verbinden der Strömungskanalstruktur mit einer externen, d. h. insbesondere außerhalb des Gehäuseteils (4) befindlichen, Temperierfluidbereitstellungseinrichtung (7), wobei- die Verbindungseinrichtung (6)-- einen wenigstens einen von einem Temperierfluid durchströmbaren Strömungsraum (8) aufweisenden plattenartigen oder -förmigen Grundkörper (9) sowie-- wenigstens ein erstes Anschlusselement (10) zum temperierfluidübertragenden Anschluss des Strömungsraums (8) an die Strömungskanalstruktur und-- wenigstens ein zweites Anschlusselement (11) zum temperierfluidübertragenden Anschluss des Strömungsraums (8) an eine externe Temperierfluidbereitstellungseinrichtung (7) aufweist.
Patent DE-102021118806-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer elektrisch angetriebenen Fluidpumpe für ein Fahrzeug und eine elektrisch angetriebene Fluidpumpe für ein Fahrzeug
Inventor: HECKMANN CHRISTOPH
IPC: F04B49/02
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer elektrisch angetriebenen Fluidpumpe (10) eines eine Versorgungsbatterie (110) aufweisenden Fahrzeugs (100), wobei die Fluidpumpe (10) einen elektrischen Antriebsmotor (15) aufweist und von der Versorgungsbatterie (110) mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei die Fluidpumpe (10) während des Betriebs des Fahrzeugs (100) mittels eines Pumpensteuersignals (p) einer Fahrzeugsteuereinheit (105) gesteuert wird, wobei bei einem Ausfall des Pumpensteuersignals (p) während des Betriebs des Fahrzeugs (100) ein Notlaufprogramm gestartet wird, das die Fluidpumpe (10) in einen Notlaufbetrieb versetzt, wobei während des Notlaufbetriebs, die Fluidpumpe (10) mit einer Notlaufdrehzahl (nNot) betrieben wird, die elektrische Versorgungsspannung (Uist) der Fluidpumpe (10) gemessen und mit einer elektrischen Abschaltspannung (UAb) verglichen wird, und wenn die Versorgungsspannung (Uist) die Abschaltspannung (UAb) unterschreitet, der elektrische Antriebsmotor (15) automatisch abgeschaltet und der Notlaufbetrieb der Fluidpumpe (10) beendet wird. Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens kann trotz des Signalausfalls die Fluidpumpe (10) weiter betrieben werden, sodass eine Weiterfahrt mit dem Fahrzeug (100) möglich ist. Zusätzlich wird verhindert, dass nach dem Abstellen des Fahrzeugs (100) die Versorgungsbatterie (110) durch die aufgrund des Signalausfalls nicht erreichbare Fluidpumpe (10) vollständig entladen wird, weil ein entsprechendes Stoppsignal von der Fahrzeugsteuereinheit (105) nicht an die Fluidpumpe (10) übermittelt werden kann. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrisch angetriebene Fluidpumpe (10) für ein Fahrzeug (100).
Patent DE-102021202914-B3 (DE)
Title: Pulswechselrichteranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Pulswechselrichteranordnung
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60L3/04
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulswechselrichteranordnung (1), umfassend einen positiven Hochspannungseingang (2+) zum Versorgen einer Plusleitung (3+), einen negativen Hochspannungseingang (2-) zum Versorgen einer Minusleitung (3-), einen Pulswechselrichter (4) zum Bereitstellen mindestens einer Wechselspannung aus einer über die Leitungen (3+,3-) bereitgestellten Gleichspannung, mindestens eine Widerstandsanordnung (6) zwischen der Plusleitung (3+) und der Minusleitung (3-) mit mindestens einem Widerstand (Rx), wobei die mindestens eine Widerstandsanordnung (6) mindestens einen selbstleitenden Halbleiterschalter (7) aufweist, der dazu eingerichtet und derart angeordnet ist, eine über die mindestens eine Widerstandanordnung (6) zwischen der Plusleitung (3+) und der Minusleitung (3-) ausgebildete elektrische Verbindung zu schließen oder zu trennen, undeine Steuereinrichtung (8), wobei die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, zumindest in einem normalen Betriebszustand den mindestens einen selbstleitenden Halbleiterschalter (7) sperrend zu schalten. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Pulswechselrichteranordnung (1).
Patent DE-102022110823-B3 (DE)
Title: Nabe mit einer Rotationsachse für eine verzahnte Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: WALTZ NICOLAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nabe (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine verzahnte Welle-Nabe-Verbindung (3), aufweisendeinen Nabenkörper (4) mit einer innenverzahnten Durchgangsaufnahmeöffnung (5) zum Aufnehmen einer komplementären außenverzahnten Welle (6). Die Nabe (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Ausgleichshülse (7) vorgesehen ist, wobei die Ausgleichshülse (7) umfasst:- zumindest eine Mitnahmezunge (8) zum kraftübertragenden Eingreifen in eine aufgenommene komplementäre außenverzahnte Welle (6); und- ein Energiespeicherelement (9) zum Vorhalten einer Vorspannung in Umfangsrichtung (10) zwischen dem Nabenkörper (4) und der Ausgleichshülse (7), wobei in einem Betriebszustand die Ausgleichshülse (7) mittels der Mitnahmezunge (8) an der komplementären außenverzahnten Welle (6) abgestützt ist.Mit der hier vorgeschlagenen Nabe ist eine Verminderung von Lärm im Betrieb einer Welle-Nabe-Verbindung in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs darstellbar.
Patent DE-4118659-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe zur Betätigung von Stellmitteln in Druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F33/06
Filed: 1991-06-07
Granted: 2005-01-05
Abstract: Schaltgetriebe
zum Betätigen
von Stellmitteln in einer Druckmaschine, beispielsweise zum An-
und Abstellen des Druckes oder zum Sperren der Bogenzufuhr, mit
einem um einen festen Drehpunkt zwischen zwei voneinander verschiedenen
Schaltpositionen verschwenkbaren Hebel (1), an dem ein Abtriebsglied
(2) angelenkt ist, und der mittels sperrenden Klinken (3) in jeweils einer
Schaltpositionen verriegelbar/entriegelbar ist, wobei die Klinken
(3) mit einem als Elektromagneten ausgebildeten Servoglied bzw.
mittels Federkraft (6) verstellbar sind, und mit einem an dem Hebel
(1) angreifenden, als Energiespeicher ausgebildeten Hydraulik- oder
Pneumatikzylinder (8), von welchem der Hebel (1) in den zwei Schaltposition unter
Vorspannung gehalten ist, und mittels dem der Hebel (1) nach seinem
Entriegeln aus der einen Schaltposition in die andere Schaltposition
verstellbar ist.
Patent DE-4215581-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumeßeinrichtung
Inventor: LAUFER HELMUT
IPC: F02B3/06
Filed: 1992-05-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: System zur Steuerung einer magnetventilgesteuerten Kraftstoffzumesseinrichtung, insbesonders für eine Dieselbrennkraftmaschine, wobei in Abhängigkeit von einer Drehzahl (NM) und einer Last (Q) eni Ansteuersignal voegebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Drehzahl (NM) ein Drehzahlwert (NZM-1 ) der vorhergehenden Zumessung verwendet wird, wobei dieser Drehzahlwert (NZM-1), der einer über das Zumessintervall der vorhergehenden Zumessung gemittelten Drehzahl entspricht, ausgehend von einer Einspritzdauer und den Winkelstellungen bei Beginn und Ende der vorhergehenden Zumesssung vorgegeben wird, wobei diese winkelstellungen ausgehend von den Zeitpunkten des Ansteuerbeginns und des Ansteuerendes oder zusgehend von den Zeitpunkten des Einsprizbeginns und des Einspritzendes der vorhergehenden Zumessung berechnet werden.
Patent DE-4307553-B4 (DE)
Title: Spiralbohrer
Inventor: TAKAYA SUEJI
IPC: E21B10/44
Filed: 1993-03-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Spiralbohrer
mit  einem im wesentlichen zylindrischen Grundkörper (110)
mit einer hierdurchgehenden Rotationsachse, einem vorderen Abschnitt
(111a), einem hinteren Abschnitt (111c), einer vorderen Flankenfläche, einer
Anzahl von Kerndicken (T 1 , T 2 ,
T 3 ), einer Anzahl von Nuten (111), die an
einer äußeren Manteloberfläche ausgebildet
sind und sich zu der vorderen Flankenfläche erstrecken, und einem Zwischenbereich, der
zwischen einem Paar der Nuten (111) angeordnet ist, wobei die Nut
(111) einen Wandabschnitt aufweist, der in Rotationsrichtung des
Grundkörpers
(110) gerichtet ist; und  einer Schneidkante (113), die an dem
Schnittpunkt des Wandabschnitts der Nut (111) und der vorderen Flankenfläche ausgebildet
ist,  wobei die Kerndicke (T 2 ) des hinteren
Abschnitts des Grundkörpers
(110) geringer ist als die Kerndicke (T 3 )
des vorderen Abschnitts des Grundkörpers (110),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Nut (111) aus einem sich zur vorderen Flankenfläche hin öffnenden
Spiralabschnitt (111a, 111b) und einem geraden Abschnitt (111) besteht,
der sich von dem hinteren...
Patent DE-4430428-B4 (DE)
Title: Schichtkörper
Inventor: MAERTZ JOSEF
IPC: B60R13/08
Filed: 1994-08-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schichtkörper, bestehend
aus einem Deckblech und einem Strukturblech, das auf das Deckblech
zuweisende abgeflachte Erhebungen besitzt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Erhebungen (4) mit schlitzförmigen
Aussparungen (Schlitze 10) versehen sind und die Schlitze (10) zumindest
annähernd
parallel zu den Abflachungen der Erhebungen (4) verlaufen.
Patent DE-4444792-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit Sperrvorrichtung
Inventor: BARTKOWIAK KLAUS
IPC: B65H67/04
Filed: 1994-12-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Textilmaschine
mit einer Aufspuleinrichtung für
Spulen oder Spulenhülsen,
einer schrägen
Abrollbahn, einem Anschlag am Ende der Abrollbahn und einer Sperrvorrichtung,
wobei:  – auf
der der Aufspuleinrichtung zugeordneten Abrollbahn (1) jede fertige
Spule (4; 13) bis zu einem Anschlag (6.2; 6.3) abrollt,  – dieser
Anschlag (6.2; 6.3) sich am Ende der Abrollbahn (1) befindet und
eine Abholposition für
die fertige Spule (4; 13) definiert,  – die Sperrvorrichtung einen
Anwesenheitssensor und eine Sperre umfaßt,  – der Anwesenheitssensor sich
in Abholposition befindet und bei Anwesenheit einer Spule die Sperre
auslöst,  – diese
Sperre in Abrollrichtung vor der Abholposition derart angeordnet
ist, daß das
Rollen einer weiteren Spule gesperrt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Anwesenheitssensor
als erster Arm (9; 16; 20) und die Sperre als zweiter Arm (10; 17;
20) eines frei schwenkbaren Schwenkhebels (8; 15; 19) ausgebildet
sind und  daß die
Schwenkachse des Schwenkhebels...
Patent DE-10005433-B4 (DE)
Title: Biomaterialien
Inventor: TAKAOKA KUNIO
IPC: A61K38/00
Filed: 2000-02-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Polymeres
Wirkstoffdepot-Biomaterial zur Verabreichung von Polypeptid-Wirkstoff
aus einem Copolymer, das durch die Reaktion von Milchsäure und/oder
Glykolsäure
und p-Dioxanon mit Polyethylenglykol als Hauptbestandteile hergestellt
ist, wobei das Verhältnis
von Milchsäure
und/oder Glykolsäure
(A), p-Dioxanon (B) und Poylethylenglykol (C) in Bezug auf ihr Molverhältnis (A:B:C)
innerhalb eines Bereiches von 26–60 : 4–25 : 25–70 liegt und das eingesetzte
Polyethylenglykol ein mittleres Molekulargewicht im Bereich von
600 bis 20.000 besitzt und wobei der Polypeptid-Wirkstoff in dem Copolymer enthalten
ist.
Patent DE-10018506-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur sensorischen Erfassung und Berechnung bzw. Simulation der Ausbreitung von Gerüchen
Inventor: ROSMANN THOMAS
IPC: G01N33/00
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einrichtung
zum Erfassen und Berechnen oder zur Simulation der Ausbreitung von
Gerüchen
wobei ein Messgerät
(2) und 3–10
stationäre örtlich unterschiedliche
Wetterstationen (1) verwendet werden, wobei die stationären Wetterstationen
(1) am äußeren Rand
eines Untersuchungsgebietes angeordnet sind und jede der stationären Wetterstationen
(1) einen Windrichtungsmesser (3), einen Windgeschwindigkeitsmesser
(4), einen Lufttemperaturmesser (5) und einen Peilsender (6) aufweist
und das Messgerät
(2) aus 3–7
Einrichtun- gen zur Bestimmung der Geruchskonzentration (8), einer
beweglichen Weiterstation (9), einem Computer zur Messdatenerfassung
und einem Peilempfänger
zur Messung des Abstands zwischen dem Messgerät (2) und den stationären Wetterstationen
(1) besteht.
Patent DE-10019612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose des Schaltzustandes und der Belastung eines Halbleiterschalters
Inventor: THIELE BERND
IPC: H03K17/18
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Diagnose des Schaltzustandes und der Belastung eines Halbleiterschalters, über den ein elektrischer Stromverbraucher an eine Stromversorgungsquelle wahlweise an- oder abschaltbar ist, in einer mehrkanaligen Schaltungsanordnung mit mindestens zwei Halbleiterschaltern, wobei jeder Halbleiterschalter über jeweils eine statisch gesteuerte Treiberschaltung angesteuert wird und die Treiberschaltung mit einer Fehlerlogik verbunden ist, die mindestens über einen Statusausgang mindestens eine Stromüberlastung durch den Verbraucher oder einen Kurzschluß nach Masse in Form eines bestimmten Spannungspegels signalisiert, wobei der Steuereingang einer jeden Treiberschaltung mit einem Steuerausgang eines Mikrocontrollers und der Statusausgang der Fehlerlogik mit einem Meßeingang des Mikrocontrollers verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  Aktivieren der Fehlerlogik parallel zur Ausgabe eines Eingangssignals des Mikrocontrollers (1) durch Anlegen einer Spannung an den Statusausgang,  Zusammenführen der Statusausgänge über Entkopplungsdioden (15, 16, 17, 18), die ein ODER-Gatter bilden, und Verbinden mit einem gemeinsamen Meßeingang des Mikrocontrollers (1),  Auswerten des Spannungszustandes am Meßeingang vom Mikrocontroller...
Patent DE-10021488-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: TANAKA YASUSHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-05-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Es wird ein elektrophotographischer, strahlungssensitiver Körper beansprucht, der ein zylindrisches Harzelement umfaßt, das an dem Trommelkörper eines strahlungssensitiven Körpers in einem Druckkontakt mit diesem befestigt ist. Der Trommelkörper des strahlungssensitiven Körpers arbeitet mittels eines Kontaktaufladeverfahrens und weist die Fähigkeit auf, aufgrund der Aufladung entstehende Geräuschentwicklungen zu absorbieren, wobei das zylindrische Harzelement auch bei widrigen Umgebungsbedingungen beziehungsweise Klimabedingungen nicht negativ beeinflußt wird. Gemäß der Erfindung weist das Harzelement 11 einen Schlitz auf, der sich an einer Position des Umfangs befindet, so daß er sich in der axialen Richtung des Harzelementes erstreckt und einen C-förmigen Querschnitt senkrecht zu der axialen Richtung aufweist. Eine metallische Feder 41 ist in oder an dem zylindrischen Harzelement 11 befestigt, so daß sie dazu tendiert, den Schlitz in dem zylindrischen Harzelement 11 zu weiten.
Patent DE-10022044-B4 (DE)
Title: Blendschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60J3/02
Filed: 2000-05-05
Granted: 2011-02-17
Abstract: Blendschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer einen Sonnenblendenkörper (10) aufweisenden Sonnenblende (3), die zwischen einer Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung (4) und wenigstens einer Sonnenblenden-Gebrauchsstellung (18) verstellbar, vorzugsweise um eine Schwenkachse (16) verschwenkbar ist, wobei die Sonnenblende (3) ferner eine relativ zum Sonnenblendenkörper (10) verstellbare Zusatzblende (14, 15) umfasst, die zwischen einer Zusatzblenden-Gebrauchsposition (20) und einer Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition (17) verstellbar ist und in der Zusatzblenden-Gebrauchsposition (20) die Blendschutzfläche als Sichtschutz vergrößert, wobei Kopplungsmittel (28) vorgesehen sind, über die die wenigstens eine Zusatzblende (14, 15; 26, 27) mit dem Sonnenblendenkörper (10) so gekoppelt ist, dass die Zusatzblende (14, 15; 26, 27) beim Übergang des Sonnenblendenkörpers (10) aus der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung (4) in die Sonnenblenden-Gebrauchsstellung (18) aus der Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition (17) in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition (20) überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Kopplungsmittel (28) die Schwenkachse (16) wenigstens in einem Teilbereich als Antriebsschnecke (29) ausgebildet ist, die mit einem an jeder Zusatzblende...
Patent DE-10050696-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere Hochentaster
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN DIPL ING
IPC: A01G3/08
Filed: 2000-10-13
Granted: 2014-12-24
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, nämlich Hochentaster (1) mit einem an einem Ende (2) eines Tragrohres (3) angeordneten Antriebsmotor (4), der ein an dem anderen Ende (5) des Tragrohres (3) gehaltenes Arbeitswerkzeug (6) über eine in dem Tragrohr (3) angeordnete Welle (7) antreibt, wobei das Tragrohr (3) in zwei Abschnitte (8, 9) geteilt ist und die Abschnitte (8, 9) bezüglich ihrer Längsachse (52, 51) gegeneinander verschwenkbar (Schwenkwinkel 11) sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte (8, 9) mittels eines Kugelgelenks (10) miteinander verbunden und gegeneinander verdrehbar (Drehwinkel 12) sind, und daß Mittel zur Fixierung des Kugelgelenks (10) in einer eingestellten Position vorgesehen sind.
Patent DE-10052823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lichtmikroskopischen Analyse der Topologie molekularer Strukturen in Rasteranordnungen
Inventor: CREMER CHRISTOPH PROF
IPC: G01Q60/18
Filed: 2000-10-24
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur lichtmikroskopischen Analyse der Topologie molekularer Strukturen (MS), dadurch gekennzeichnet, dass die molekularen Strukturen (MS) einen Gesamtdurchmesser zwischen 0,1 Nanometer und 200 Nanometer aufweisen und in Form von Rastern zusammen mit Kalibrierungssubstanzen (K1, K2, ...) auf einem nanolithographisch reaktiven Träger (RT) angeordnet werden.
Patent DE-10100461-B4 (DE)
Title: Fressplatz für Pferde
Inventor: WINTZER MARTIN
IPC: A01K5/01
Filed: 2001-01-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Fressplatz
für Pferde
in Art eines Standes mit zwei Längsseitenwänden (1),
die mit einer lichten Weite voneinander beabstandet sind, die größer als
die Breite eines Pferdes bemessen ist,  einer Raumteilereinheit
(2), die einen ersten Raumbereich (3) innerhalb des Standes für das Pferd
von einem zweiten Raumbereich (4) für das Vorlegen von Futter derart
abtrennt, dass nur der Pferdekopf zur Futteraufnahme in den zweiten
Raumbereich (4) ungehindert gelangt,  einem Heutrog (5) innerhalb
des zweiten Raumbereiches (4), der wenigstens einen Spalt (6) an
seinem tiefsten Bereich aufweist, durch den Heustaub aus dem Heutroginneren
nach außen
in den ersten Raumbereich (3) gelangt, und der einen Trogboden (8)
aufweist, dessen Trogbodeninnenseite zur Raumteilereinheit (2) hin
abfallend geneigt ist, sowie  einem Krippenfuttertrog (9), der
im zweiten Raumbereich (4) vertikal über dem Heutrog (5) und horizontal
von der Raumteilereinheit (2) beabstandet angeordnet ist und der sich über die
gesamte lichte Weite zwischen den...
Patent DE-10104232-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Mehrzylindermotoren
Inventor: NONOMURA SHIGEYUKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-01-31
Granted: 2009-11-26
Abstract: Motorsteuervorrichtung für Mehrzylindermotoren, mit einer Einspritzimpulsbreiten-Stelleinrichtung (10) zum Einstellen der Einspritzimpulsbreite des jeweiligen Einspritzventils (6) der Zylinder (1a) des Mehrzylindermotors auf der Grundlage von Signalen, die von im Fahrzeug befindlichen Motorbetriebszustand-Erfassungseinrichtungen (11, 13, 17, 26, 29) ausgegeben werden,  wobei die Einspritzimpulsbreiten-Stelleinrichtung (10) eine Motoranlaß-Einspritzimpulsbreiten-Stelleinrichtung (10) zum Einstellen der Einspritzimpulsbreite für jeden Zylinder (1a) im Motoranlaßbetrieb umfaßt, und  die Motoranlaß-Einspritzimpulsbreiten-Stelleinrichtung (10) eine Einspritzimpulsbreiten-Korrektureinrichtung (10) enthält, die in jedem Zyklus einen Korrekturkoeffizienten (EGIM) für eine Basis-Einspritzimpulsbreite (EGIS) für jeden Zylinder (1a) bestimmt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Einspritzimpulsbreiten-Korrektureinrichtung (10) die Einspritzimpulsbreiten für die jeweiligen Zylinder (1a) in der Weise bestimmt, daß die Einspritzimpulsbreiten in der Einspritzreihenfolge der Zylinder (1a) wenigstens im zweiten Zyklus des Motoranlaßbetriebs abnehmen.
Patent DE-10124033-B4 (DE)
Inventor: CAESAR ROLAND
IPC: F04B27/08
Filed: 2001-05-16
Granted: 2009-08-20
Abstract: In a reciprocating-piston machine, in particular a refrigerant compressor for a motor vehicle air-conditioning system, including a machine shaft rotatably supported in a housing, a plurality of pistons arranged circularly around the machine shaft in the housing, and an annular pivoting disc driven by the machine shaft and engaging the pistons via a joint arrangement, the pivoting disc being connected in an articulated manner to the machine shaft via a driver for transmitting the machine shaft drive forces to the pistons and mounted on a machine shaft-supported sliding body so as to be pivotable about a hinge axis oriented transversely to the machine shaft, the sliding body has an elongated recess which is open at one axial end for receiving the driver and the sliding body further includes at its inside adjacent the machine shaft a cavity, which is in communication with a bore forming a discharge passage extending through the machine shaft.
Patent DE-10131671-B4 (DE)
Title: Magnetsteuerventil
Inventor: HOLMES GARRETT R
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Magnetsteuerventil mit:  einem Elektromagnetgehäuse (16) mit einer inneren Kammer,  einer Magnetspule (30), die auf einen Spulenträger (32) gewickelt und koaxial innerhalb des Elektromagnetgehäuses (16) relativ zu der inneren Kammer angeordnet ist,  einem beweglichen Anker (40), der innerhalb des Spulenträgers (32) in der inneren Kammer angeordnet ist und eine Stange (44) sowie eine Ventilkugel (45) aufweist,  einem oberen Stangenlager (46) und einem unteren Stangenlager (47), die als axiale Führung für den Anker (40) dienen,  einer Ankerfeder (52), die mit einem ersten Ende des Ankers (40) in Berührung steht und den Anker (40) in eine erste Stellung innerhalb der inneren Kammer vorspannt, wobei der Anker (40) aus der ersten Stellung entgegen der Vorspannung der Ankerfeder (52) bei Bestromung der Magnetspule (30) in eine zweite Stellung bewegbar ist,  einem Polstück (26), das an dem Elektromagnetgehäuse (16) angebracht und angrenzend an dem ersten Ende des Ankers (40) angeordnet...