baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202207-B4 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-02-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verschluss für eine Frontklappe (10) eines Fahrzeugs, mit einem Schloss (18) zur Aufnahme eines Schließbügels (20), welcher mit einem Aufstellteil (22) der Frontklappe (10) verschwenkbar verbunden ist, und mit einem Aktuator (40), durch welchen das Aufstellteil (22) relativ zu dem Schließbügel (20) verschwenkbar ist, um die Frontklappe (10) anzuheben, während der Schließbügel (20) in dem Schloss (18) aufgenommen ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Angriffspunkt des Aktuators (40) an das Aufstellteil (22) in einem Bereich des Aufstellteils (22) liegt, welcher zu dem Bereich beabstandet ist, in welchem das Aufstellteil (22) und der Schließbügel (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013203356-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Sammeln von Leistungsdaten für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: KRAL JIRI
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-02-28
Granted: 2017-11-16
Abstract: Testvorrichtung zum Sammeln von Leistungsdaten für ein Sicherheitsgurtsystem mit Komponenten, die Betätigungsstufen bereitstellen, einschließlich Straffung, Verriegelung und Lastbegrenzung des Sicherheitsgurts (18), umfassend: eine Prüfstandplatte zum Anbringen der Komponenten des Sicherheitsgurtsystems; eine erste und eine zweite Riemenscheibe (22, 26), die an der Prüfstandplatte angebracht und voneinander beabstandet sind und zwischen denen sich der Sicherheitsgurt (18) erstreckt; mindestens einen Lastsensor (16, 36), der die Last erfasst, die vom Sicherheitsgurt (18) erfahren wird; einen Widerstand (40), der mit dem Sicherheitsgurt (18) zwischen der ersten und der zweiten Riemenscheibe (22, 26) in Eingriff gelangt und nach unten zieht, um einen Durchhang in den Sicherheitsgurt (18) einzuführen; und eine Stoßkörpermasse (50), die über dem Sicherheitsgurt (18) aufgehängt ist und losgelassen wird, damit sie frei auf den Sicherheitsgurt (18) fällt und dem Sicherheitsgurt (18) eine Last auferlegt, die die Last eines sitzenden Insassen simuliert, die dem Sicherheitsgurt (18) auferlegt wird, wobei die Stoßkörpermasse (50) ein Paar von Riemenscheiben (76, 78) aufweist, die beabstandet sind und sich über den Eingriff des Widerstandes (40) mit dem Sicherheitsgurt (18) erstrecken.
Patent DE-102013203622-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung mit verstärktem Innenring und seitlicher Messvorrichtung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2013-03-04
Granted: 2016-05-25
Abstract: Radlageranordnung einer Fahrzeugachse, umfassend eine Radlagernabe (8), deren Nabenflansch (11) mit einem Fahrzeugrad verbunden ist und ein Radlager (2a, 2b) mit wenigstens zwei Wälzkörperreihen (3a, 3b), deren Wälzkörper (4a, 4b) in Laufbahnen eines stationären Außenrings (6) und der rotierenden Radlagernabe (8) oder eines zugehörigen separaten Innenrings (9a, 9b) geführt sind und eine Vorrichtung (13) zur Messung von Drehbewegungen des Radlagers (2a, 2b), die einen Encoder (17) an einem rotierenden Teil des Radlagers (2a, 2b) und einen ortsfesten Sensor (18) einschließt, und der Innenring (9a, 9b) bereichsweise formschlüssig von einem Formblech (20a, 20b) umschlossen ist, auf dessen axial vorstehenden Flächenabschnitt (18) der Encoder (17) radial ausgerichtet ist, dem gegenüberliegend, durch einen radialen Ringspalt (22) getrennt, der Sensor (18) ausgerichtet ist, der in einem an dem Außenring (6) lagefixierten Abdeckelement (23) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (23) zur Aufnahme des Sensors (18) einen Ringkanal (24) bildet, der in eine radial von dem Flächenabschnitt (19) des Formblechs (20a, 20b) und einem axialen Ansatz (16) des Außenrings (6) begrenzte Aussparung (25) eingreift und dass der Innenring (9a) eine Schulter (14) bildet, die bis zu einem radialen Spaltmaß (15) an dem Ansatz (16) des Außenrings (6) geführt ist.
Patent DE-102013205859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Betriebsschaltung zum Betrieb von Leuchtmitteln, insbesondere Leuchtdioden (LEDs)
Inventor: KELLER UELI
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-04-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Betriebsschaltung für den Betrieb einer LED-Strecke, aufweisend:- eine Schaltreglerschaltung zur Erzeugung eines Stroms für die LED-Strecke und aufweisend mindestens einen Schalter (S1) und eine als Energiespeicher dienende Spule (L1), und- eine Steuerschaltung (SR) zur Steuerung des Schalters (S1) mit einem Steuersignal (ST), bei dem einem hochfrequenten Impulssignal ein im Vergleich dazu niederfrequentes Impulssignal (STLF) überlagert wird, wobei das hochfrequente Impulssignal und das niederfrequente Impulssignal (STLF) synchronisiert sind und wobei die Zeitdauer (tON/LF1, tON/LF2) jedes Impulses des niederfrequenten Impulssignals (STLF) derart gewählt wird, dass während dieser Zeitdauer (tON/LF1, tON/LF2) das hochfrequente Impulssignal nur vollständige Impulse aufweist.
Patent DE-102013208818-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Fertigung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L23/498
Filed: 2013-05-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Leistungshalbleitermodul, umfassend:ein elektrisch isolierendes Substrat (100);eine Kupfermetallisierung (110), die auf einer ersten Seite des Substrats (100) angeordnet ist und in einen Die-Befestigungsbereich (112) und mehrere Kontaktbereiche (114) strukturiert ist;ein Halbleiter-Die (120), das an dem Die-Befestigungsbereich (112) der Kupfermetallisierung (110) befestigt ist, das einen aktiven Bauelementbereich (122) und eine oder mehr Kupfer-Die-Metallisierungsschichten (124), die über dem aktiven Bauelementbereich (122) angeordnet sind, umfasst, wobei der aktive Bauelementbereich (122) näher an der Kupfermetallisierung (110) angeordnet ist als die eine oder mehr Kupfer-Die-Metallisierungsschichten (124), wobei die Kupfer-Die-Metallisierungsschicht (124), die am weitesten von dem aktiven Bauelementbereich (122) beabstandet ist, eine oder mehrere Kontaktflächen (126) aufweist, die sich gemeinsam über eine Majorität einer Seite des Dies (120) erstrecken, die von dem Substrat (100) weg zeigt; undeine Kupfer-Verbindungsmetallisierung (200, 300), die mit jeder der einen oder mehreren Kontaktflächen (126) des Dies (120) über eine aluminiumfreie Flächenverbindung und mit jedem entsprechenden der Kontaktbereiche (114) der Kupfermetallisierung (100) verbunden ist, wobeidie Kupfer-Verbindungsmetallisierung (200, 300) auf einer Seite eines anderen Substrats (210) angeordnet ist, die zu dem Die (120) zeigt, und mit jeder der einen oder mehreren Kontaktflächen (126) des Dies (120) über eine aluminiumfreie diffusionsgelötete oder gesinterte Verbindung verbunden ist, unddie Kupfer-Die-Metallisierungsschicht (124), die am weitesten von dem aktiven Bauelementbereich (122) beabstandet ist, die gleiche mechanische Festigkeit oder eine größere mechanische Festigkeit als die Kupfer-Verbindungsmetallisierung (200, 300) aufweist.
Patent DE-102013216251-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umfelderfassung mittels eines frequenzmodulierten Multirampendauerstrichsignals
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-08-15
Granted: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung (600) zur Umfelderfassung umfassend eine Radareinrichtung (605), welche eine Signalerzeugungseinrichtung (200) zum Erzeugen eines Sendesignals (280) in Form eines frequenzmodulierten Dauerstrichsignals und eine Sende- und Empfangseinrichtung (610) zum Aussenden des Sendesignals (280) und zum Empfangen eines aus dem reflektierten Sendesignals resultierenden Empfangssignals umfasst; und eine Auswerteeinrichtung (640) zum Auswerten des Empfangssignals und Ableiten von Informationen über Raumbereiche und/oder Objekte im Umfeld; wobei die Signalerzeugungseinrichtung (200) eine Steuereinrichtung (240), zwei steuerbare Rampensignalerzeugungseinrichtungen (202-1, 202-2) und eine Umschalteinrichtung (270) umfasst; wobei Ausgänge der Rampensignalerzeugungseinrichtungen (202-1, 202-2) auf die Umschalteinrichtung (270) geführt sind und wobei die Steuereinrichtung (240) mit den Rampensignalerzeugungseinrichtungen (202-1, 202-2) und der Umschalteinrichtung (270) verbunden ist und die Steuereinrichtung (240) ausgestaltet ist, die Rampensignalerzeugungseinrichtungen (202-1, 202-2) alternierend zu programmieren und zu starten und hiermit zeitlich korreliert die Umschalteinrichtung (270) anzusteuern, dass alternierend die von den Rampensignalerzeugungseinrichtungen (202-1, 202-2) erzeugten Rampensignalabschnitte der Ausgangssignale (224-1, 224-2) der Rampensignalerzeugungseinrichtungen (202-1, 202-2) an einem Ausgang der Umschalteinrichtung (270) anliegen.
Patent DE-102013224065-B4 (DE)
Title: Portalgehäuseanordnung
Inventor: SIGL HORST
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Portalgehäuseanordnung einer Portalachse für ein Fahrzeug, mit einem topfartigen Portalgehäuse (1), das eine erste Seitenwand (9) und eine zweite Seitenwand (8) mit einem Öffnungsbereich aufweist, der mit dem Stirnbereich eines Nabenträgers (7) verbunden ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Seitenwand (9, 8) ein Portalantrieb mit einem untenliegenden Antriebsrad (2) und einem obenliegenden Abtriebsrad (3) und gegebenenfalls einem oder mehreren Zwischenrädern angeordnet ist, mit einem Ölsumpf (4) in dem unteren Bereich des Portalgehäuses (1), wobei das Abtriebsrad (3) drehfest mit einer sich koaxial zur Drehachse (32) des Abtriebsrades (3) erstreckenden Abtriebswelle (5) verbunden ist, die sich durch eine Koaxialöffnung (6) des drehfesten, mit dem Portalgehäuse (1) verbundenen Nabenträgers (7) erstreckt, und wobei das Abtriebsrad (3) über eine Abtriebsradlagerung an dem Nabenträger (7) und/oder dem Portalgehäuse (1) drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem oberen Bereich (24) des Abtriebsrades (3) und der diesen Bereich radial umschließenden Innenwand des Portalgehäuses (1) ein Spalt (27) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Portalgehäuse (1) einen Abstreifer (25) aufweist, der sich im Bereich des Spalts (27) radial von der den oberen Bereich des Abtriebsrades (3) umschließenden Innenwand des Portalgehäuses (1) bis annähernd an den Kopfkreis des Abtriebsrades (3) sowie sich annähernd parallel zur Drehachse (32) des Abtriebsrades (3) über die Breite des Abtriebsrades (3) erstreckt, wobei das Portalgehäuse (1) einen zweiten Abstreifer (26) aufweist, der sich im Bereich des Spalts (27) radial von der den oberen Bereich (24) des Abtriebsrades (3) umschließenden Innenwand des Portalgehäuses (1) bis annähernd an den Kopfkreis des Abtriebsrades (3) sowie sich annähernd parallel zur Drehachse (32) des Abtriebsrades (3) über die Breite des Abtriebsrades (3) erstreckt, wobei ausgehend von der dem Nabenträger (7) abgewandten Seite des Abtriebsrades (3) der erste Abstreifer (25) eine erste Abstreifkante (33) und/oder der zweite Abstreifer (26) eine zweite Abstreifkante (34) aufweist, die sich jeweils unter einem spitzen Winkel zur Drehachse (32) des Abtriebsrades (3) in Drehrichtung des Abtriebsrades (3) geneigt über die Breite des Abtriebsrades (3) erstrecken.
Patent DE-102014110020-B4 (DE)
Title: Spender für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten
Inventor: CHABOKIRAYENI BEHNAM
IPC: B65D83/04
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Spender (1) für portionierbares Gut, insbesondere für Tabletten (T), mit einem Grundkörper (2), einer Ausgabeöffnung (3), und einer Betätigungsvorrichtung (4), die derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung (4) Gut aus der Ausgabeöffnung (3) ausgebbar ist, wobei der Spender (2) wenigstens eine Verschlusseinrichtung (5), einen ersten Vorratsbehälter (6) und wenigstens einen zweiten Vorratsbehälter (7, 8) aufweist, wobei die Vorratsbehälter (6, 7, 8) im Grundkörper (2) relativ zum Grundkörper (2) bewegbar angeordnet sind, und jeweils eine gleiche Anzahl einzelner Kammern (9) zur Aufnahme des Gutes aufweisen, wobei die Verschlusseinrichtung (5) so ausgebildet ist, dass jeweils nur eine Kammer (9) in Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) steht, und bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung (4) der erste Vorratsbehälter (6) bewegbar ist, um eine nachfolgende Kammer (9) in Verbindung mit der Ausgabeöffnung (3) zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorratsbehälter (6) einen Mitnehmer (11) aufweist, wobei der Mitnehmer (11) am zweiten Vorratsbehälter (7) dann angreift, wenn der erste Vorratsbehälter (6) eine Anzahl an Bewegungen ausgeführt hat, die der Anzahl von Kammern (9) des ersten Vorratsbehälters (6) entsprechen.
Patent DE-102015010593-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Kälteanlage und zugehörige Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B49/02
Filed: 2015-08-11
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines optimalen Betriebspunkts einer Kälteanlage (1), mit den folgenden Schritten:
 a) Überprüfen, ob eine geforderte Temperatur an einem Verdampfer (12) erreicht wird;
 b) falls die geforderte Temperatur nicht erreicht wird, Erhöhen der Leistung eines Verdichters (2) bis zur Leistungsgrenze;
 c) iteratives Einstellen des Expansionsventils (11) bis die Kälteanlage (1) an einem optimalen Betriebspunkt betrieben wird, bei dem die geforderte Temperatur am Verdampfer (12) erreicht wird.
Patent DE-102015104828-B4 (DE)
Title: Messzapfen für ein Bodenprüfgerät, ein Bodenprüfgerät und ein Bodenprüfsystem, sowie ein Verfahren zur Ermittlung der Verdichtungseigenschaft eines Baugrunds
Inventor: GRÄSSLER RICO
IPC: E02D1/02
Filed: 2015-03-27
Granted: 2020-01-23
Abstract: Messzapfen (1) für ein Bodenprüfgerät (2) zum Ermitteln der Verdichtungseigenschaften eines Baugrunds, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Befestigungseinrichtung (3) zum kraftübertragenden Verbinden des Messzapfens (1) mit einer Lastplatte (4) zum Auflegen auf den zu prüfenden Baugrund;- eine Belastungseinrichtung (5) zur Einleitung einer definierten Prüfkraft (6) durch eine Lasteinheit (7); und- einen Beschleunigungssensor (8) zum Erzeugen von Beschleunigungsdaten von einer Beschleunigung des Messzapfens (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Messzapfen (1) eine Recheneinheit (9) umfasst, welche zumindest ein Rechenmodul (10) umfasst, mittels welchem die Beschleunigungsdaten zeitlich integrierbar sind, wobei der Beschleunigungssensor (8) mit dem zumindest einen Rechenmodul (10) der Recheneinheit (9) auf einer gemeinsamen Leiterplatte (11) in einer Aufnahme des Messzapfens (1) angeordnet ist, wobei der Beschleunigungssensor (8) auf der Wirklinie (12) der Prüfkraft (6) mit dem Messzapfen (1) fixiert ist, wobei der Beschleunigungssensor (8) mit einem Kontaktzapfen (43) des Messzapfens (1) in kraftübertragendem Kontakt steht.
Patent DE-102015108859-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verarbeiten von Datenströmen
Inventor: RICKERT JÖRN
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-06-03
Granted: 2018-12-27
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Verarbeiten von Datenströmen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen einer Anzahl von Datenströmen ({d, d, .., d}), wobei zumindest ein Datenstrom davon repräsentativ für zumindest ein physiologisches Signal eines Patienten detektiert ist, welches durch eine vorbestimmte Sensorvorrichtung (10) detektiert wird, und Empfangen zumindest einer Zeitstempelinformation (t), wobei jede Zeitstempelinformation (t) mit einem jeweiligen Datenstrom ({d, d, .., d}) assoziiert wird, wobei die Zeitstempelinformation (t) repräsentativ ist für den Zeitpunkt des Assoziierens der Zeitstempelinformation mit dem jeweiligen Datenstrom ({d, d, ..., d}), undAssoziieren einer jeweiligen Zeitversatzinformation mit jeder Zeitstempelinformation, wobei die Zeitversatzinformation repräsentativ für eine Verzögerung (Δt) zwischen einem Zeitpunkt des Detektierens des zumindest einen Signals durch die vorbestimmte Sensorvorrichtung (10) und dem Zeitpunkt des Assoziierens der Zeitstempelinformation (t) mit dem Datenstrom ({d, d, ..., d}) ist, welcher repräsentativ für das zumindest eine Signal ist.
Patent DE-102015111459-B4 (DE)
Title: "Qualitätsüberwachung einer Schweißverbindung"
Inventor: STEUDTER JOHANNES
IPC: B23K11/25
Filed: 2015-07-15
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zum elektrischen Widerstandsschweißen, wobei zwei Schweißelektroden (5a, 5b) auf zwischenliegende, zu verschweißende Bauteile (7a, 7b) zusammengeführt, mit einer Schweißkraft (F) verpresst und mit einem Schweißstrom (S) beaufschlagt werden, wobei ein Elektromagnet zur Erzeugung und zur Regelung der Schweißkraft (F) unabhängig von dem Schweißstrom (S) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beurteilung der Qualität einer durch einen Schweißvorgang entstandenen Schweißlinse eine Messeinrichtung Istwerte einer innerhalb eines Zeitraums (T) des Schweißvorgangs erreichten Elektroden-Einsinktiefe (s) und/oder einen Verlauf von Istwerten einer innerhalb eines bestimmten Zeitintervalls (Δt) erfolgten relativen Elektroden-Bewegung (Δs) bestimmt.
Patent DE-102015112376-B4 (DE)
Title: Bargraphumsetzung  mit einem zeiger im paddelstil
Inventor: FARELL JAMES PAUL
IPC: G01D13/02
Filed: 2015-07-29
Granted: 2017-10-05
Abstract: Zeigerelement (200, 201) für eine Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs, aufweisend: – einen Steg (210), – einen Drehbereich (220), welcher einstückig an einer ersten Seite des Stegs (210) derart ausgebildet ist, an einem Zeigerantriebsmechanismus angeordnet zu werden, und – ein an einer zweiten Seite des Stegs (210) ausgebildetes Blatt (230, 231, 232), wobei das Blatt (230, 231, 232) in einer ersten Richtung breiter als der Steg (210) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Blattes (230, 231, 232) derart bemessen ist, ein Schnittstellenfenster auszufüllen, um einen Bargraphen nachzubilden.
Patent DE-102015113348-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischen leuchtdioden und verfahren für deren herstellung
Inventor: LI SONG
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-08-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Anzeigevorrichtung mit organischen Leuchtdioden, die Folgendes aufweist:ein Substrat (11),eine pixeldefinierende Schicht (12), die auf dem Substrat (11) liegt, wobei in der pixeldefinierenden Schicht (12) mehrere zusammen angeordnete Pixeleinheiten definiert sind, mindestens eine der Pixeleinheiten zwei rote Subpixel (a1, a2), zwei blaue Subpixel (b1, b2) und vier grüne Subpixel (g1, g2, g3, g4) aufweist und jeder der vier grünen Subpixel (g1, g2, g3, g4) zwei grüne sekundäre Subpixel (c, d) aufweist,eine erste organische lichtemittierende Schicht (131), die in jedem der zwei roten Subpixel (a1, a2) angeordnet ist, wobei die erste organische lichtemittierende Schicht (131) ein erstes organisches lichtemittierendes Material aufweist, um Licht in einer ersten Primärfarbe zu emittieren,eine zweite organische lichtemittierende Schicht (132), die in jedem der zwei blauen Subpixel (b1, b2) angeordnet ist, wobei die zweite organische lichtemittierende Schicht (132) ein zweites organisches lichtemittierendes Material aufweist, um Licht in einer zweiten Primärfarbe zu emittieren, unddritte organische lichtemittierende Schichten (133), die in den zwei sekundären grünen Subpixeln (c, d) von jedem der vier grünen Subpixel (g1, g2, g3, g4) angeordnet sind, wobei die dritte organische lichtemittierende Schicht (133) ein drittes organisches lichtemittierendes Material aufweist, um Licht in einer dritten Primärfarbe zu emittieren, das die stärkste Leuchteigenschaft hat,wobei die dritten organischen lichtemittierenden Schichten, die in den zwei sekundären grünen Subpixeln (c, d) angeordnet sind, miteinander verbunden sind, undwobei die mindestens eine der Pixeleinheiten eine sechseckige Form hat, wobei eins der zwei roten Subpixel (a1, a2) auf einem Eckpunkt der sechseckigen Form liegt, die beiden blauen Subpixel (b1, b2) auf zwei Eckpunkten der sechseckigen Form liegen, die benachbart zum Eckpunkt mit dem roten Subpixel sind, drei der vier grünen Subpixel (g1, g2, g3) auf drei verbleibenden Eckpunkten des Sechsecks liegen, wobei das andere der vier grünen Subpixel (g4) auf einem Mittelpunkt einer Diagonalen liegt, die die beiden Eckpunkte mit den beiden blauen Subpixeln (b1, b2) verbindet, und das andere der beiden roten Subpixel (a1, a2) auf einem Mittelpunkt einer Diagonalen liegt, die die beiden Eckpunkte mit den zwei grünen Subpixeln (g1, g3) verbindet.
Patent DE-102015207379-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: STRZELCZYK MATTHIAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2023-02-16
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul (3),wobei der Fahrzeugreifen zumindest einen Laufstreifen (2), Seitenwände, eine Reifeninnenseite (4), eine Karkasslage (5) mit parallel zueinander ausgerichteten Festigkeitsträgern und eine Gürtellage (6,7) mit parallel zueinander ausgerichteten Festigkeitsträgern aufweist,wobei das Reifenmodul im Reifenhohlraum auf der Reifeninnenseite (4) angeordnet ist,wobei das Reifenmodul (3) einen Container aus einem elastischen Material zur Verbindung mit der Reifeninnenseite (4) sowie ein separates Elektronikmodul mit einer Vielzahl von integrierten elektronischen Bauteilen umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Festigkeitsträger der Gürtellage (6,7) oder der Karkasslage (5) eine elektrische Leitfähigkeit aufweisen,wobei das Reifenmodul (3) mit einzelnen Festigkeitsträgern in Verbindung steht, wobei mit den Festigkeitsträgern elektrische Veränderungen oder mechanische Spannungszustände im Fahrzeugreifen gemessen und/ oder überwacht werden, wobei die Festigkeitsträger eine elektrisch leitfähige Gummierung aufweisen, wobei die Festigkeitsträger von der Gummierung koaxial ummantelt sind.
Patent DE-102016100549-B4 (DE)
Title: Herstellung elektrochirurgischer Instrumente
Inventor: THOMAS DANIEL JOHN
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-14
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Backenelements für ein elektrochirurgisches Instrument, umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Backengehäuses mit einem langgestreckten Backenabschnitt;Bereitstellen einer elektrisch leitfähigen Platte mit einem oder mehreren Durchgängen durch sie hindurch;Anordnen der elektrisch leitfähigen Platte auf dem Backenabschnitt des Backengehäuses;Platzieren des Backengehäuses und der elektrisch leitfähigen Platte in einer Form;Einspritzen eines fließfähigen Isoliermaterials in die Form, um die elektrisch leitfähige Platte an dem Backengehäuse derart zu fixieren, dass das fließfähige Material durch den einen oder die mehreren Durchgänge fließt, um ein oder mehrere Anschlagelemente zu bilden, die über eine vorbestimmte Distanz von der elektrisch leitfähigen Platte abstehen;Verfestigen lassen des fließfähigen Isoliermaterials; undEntfernen des Backengehäuses, der elektrisch leitfähigen Platte und des verfestigten Isoliermaterials aus der Form als ein Backenelement.
Patent DE-102016104873-B4 (DE)
Title: Ausgleichstank mit Druckentlastungskappe
Inventor: RAMUS TIMOTHY W
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-03-16
Granted: 2019-10-17
Abstract: Tank (10), umfassend:einen Fluidabschnitt (12);einen Ausdehnungsabschnitt (14), der unterhalb des Fluidabschnittes (12) angeordnet ist; undeine durch einen Nutzer bei jeder Temperatur sicher entfernbare Druckentlastungskappe (16) mit drei Dichtungen (32, 34, 36);wobei die Druckentlastungskappe (16) derart konfiguriert ist, dass sie sich von einer geschlossenen Position (50) zu einer ersten Zwischenposition (52), zu einer zweiten Zwischenposition (54) und zu einer offenen Position (56) bewegt;wobei die Druckentlastungskappe (16) eine obere Dichtung (32), eine mittlere Dichtung (34) und eine untere Dichtung (36) umfasst; undwobei die Druckentlastungskappe (16) in der ersten Zwischenposition (52) ist, wenn die mittlere Dichtung (34) außer Eingriff ist und die obere Dichtung (32) und die untere Dichtung (36) vollständig abgedichtet bleiben.