baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114655-A1 (DE)
Title: Finnen-feldeffekttransistorvorrichtung mit kontaktstopen mit einspringendem profil
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst: Bilden einer Gatestruktur über einer Finne, die über ein Substrat hervorsteht; Bilden von Source/Drain-Regionen über der Finne auf gegenüberliegenden Seiten der Gatestruktur; Bilden einer ersten dielektrischen Schicht und einer zweiten dielektrischen Schicht nacheinander über den Source/Drain-Regionen; Ausführen eines ersten Ätzprozesses, um eine Öffnung in der ersten dielektrischen Schicht und in der zweiten dielektrischen Schicht zu bilden, wobei die Öffnung ein darunterliegendes elektrisch leitfähiges Merkmal freilegt; nach dem Ausführen des ersten Ätzprozesses, Ausführen eines zweiten Ätzprozesses, um einen unteren Abschnitt der Öffnung in der Nähe des Substrats zu vergrößern; und Bilden eines Kontaktstopfens in der Öffnung nach dem zweiten Ätzprozess.
Patent DE-102020120389-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Reibwerteinstellung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) für einen hybridischen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Eingangsteil (2) und ein mehrteilig aufgebautes Ausgangsteil (3), die über eine Federdämpfereinrichtung (5) verbunden und gemeinsam um eine Drehachse (4) drehbar und zueinander relativ verdrehbar angeordnet sind, wobei zwischen einem Trägerflansch (9) und einer Abtriebsnabe (10) des Ausgangsteils (3) ein Drehmomentbegrenzer (11) vorgesehen ist, wobei der Trägerflansch (9) in Verbindung mit beidseitigen Reibbelägen (12, 13) in eine radial außenseitig abgeschirmte, von einer Stützscheibe (15) und einem federbelasteten Führungsblech (16) axial begrenzten Aufnahme (14) der Abtriebsnabe (10) eingreift, wobei in der durch Abschirmelemente (20, 21) abgedichteten Aufnahme (14) jeder trockene Reibbelag (12, 13) an einer mittels Laser aufgebrachten strukturierten Kontaktfläche (24, 25) abgestützt und geführt ist.
Patent DE-102020120808-A1 (DE)
Title: Repeater-system mit schirmbasisstation
Inventor: DUSSMANN ALFONS
IPC: H04B7/155
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Dienstbereichs-Repeater zum Einsatz in einem Dienstbereich zum Bereitstellen von Kapazität, die von einer Basisstation bereitgestellt wird, die sich entfernt von dem Dienstbereichs-Repeater befindet, umfasst Downlink-Schaltungen zum Empfangen, über eine Spenderantenne, die an den Dienstbereichs-Repeater gekoppelt ist, transformierter RF-Downlink-Signale, die von der Basisstation oder einem Basisstations-Repeater gesendet werden, wobei die Basisstation ursprüngliche RF-Downlink-Signale transformiert oder der Basisstations-Repeater ursprüngliche RF-Downlink-Signale, die von der Basisstation empfangen werden, transformiert, um die transformierten RF-Downlink-Signale zu erzeugen. Die Downlink-Schaltungen umfassen eine Signaltransformationsschaltung zum Rücktransformieren der empfangenen transformierten RF-Downlink-Signale, um nicht-transformierte Downlink-Signale zu erzeugen, und eine Frequenzkorrekturschaltung zum Anwenden einer Frequenzkorrektur auf die Downlink-Signale, um korrigierte Downlink-Signale zu erzeugen. Die Downlink-Schaltungen übertragen die korrigierten Downlink-Signale drahtlos über eine Abdeckungsantenne an Teilnehmervorrichtungen in dem Dienstbereich.
Patent DE-102020123345-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine
Inventor: NUSSBAUMER MARKUS
IPC: H02K7/12
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für eine elektrische Maschine beschrieben. Die elektrische Maschine weist einen Luftspalt zwischen zumindest einem Rotor und zumindest einem Stator der elektrischen Maschine mit einer veränderbaren Luftspalt-Breite auf, die zwischen einer ersten Luftspalt-Breite und einer zweiten Luftspalt-Breite veränderbar ist, wobei die erste Luftspalt-Breite kleiner als die zweite Luftspalt-Breite ist. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu bestimmen, dass sich die elektrische Maschine in einem Schlepp-Betriebszustand befindet, bei dem die elektrische Maschine mitgeschleppt wird, und zu bewirken, dass der Luftspalt der elektrischen Maschine in dem Schlepp-Betriebszustand die zweite Luftspalt-Breite aufweist.
Patent DE-102020123887-A1 (DE)
Title: Power-to-the-box-systeme und -verfahren
Inventor: RHODES KEVIN JAMES
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-09-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt Power-to-the-Box-Systeme und -Verfahren bereit. Power-to-the-Box-Systeme und -Verfahren werden in dieser Schrift bereitgestellt. Ein beispielhaftes System beinhaltet eine Mensch-Maschine-Schnittstelle eines Fahrzeugs, ein Power-to-the-Box-System des Fahrzeugs und eine Steuerung, die einen Prozessor und einen Speicher aufweist, wobei der Prozessor in dem Speicher gespeicherte Anweisungen zu Folgendem ausführt: Bestimmen einer Betätigung eines Power-to-the-Box-Systems eines Fahrzeugs, Bestimmen von Verwendungsparametern des Power-to-the-Box-Systems des Fahrzeugs während eines Verwendungszeitraums, der sich von der Betätigung bis zu einem Beendigungsereignis erstreckt, Erzeugen einer Nachricht, die Informationen beinhaltet, die auf die Verwendungsparameter hinweisen, und Übertragen der Nachricht an eine empfangende Partei.
Patent DE-102020130877-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für dreidimensionale geometrien und messverfahren für dreidimensionale geometrien
Inventor: MIYATA KAORU
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-11-23
Abstract: Eine Messvorrichtung für dreidimensionale Geometrien, die Folgendes enthält: einen vorbereitenden Messabschnitt 412, der mehrere Stücke vorbereitender Messdaten erstellt, die dreidimensionale Koordinaten eines Bezugspunkts auf einem Bezugsmittel angeben; einen Bezugsdatenerstellungsabschnitt 43, der Bezugsdaten erstellt; ein Berechnungsabschnitt 44, der einen Korrekturwert auf der Grundlage der Bezugsdaten und der vorbereitenden Messdaten, die nicht mit den Bezugsdaten übereinstimmen, berechnet; einen Zielmessabschnitt 411, der Zielmessdaten erstellt, die Ergebnisse des Messens eines Messpunkts des zu messenden Objekts angeben; einen Korrekturabschnitt 45, der die Zielmessdaten im Messsystem, das den vorbereitenden Messdaten, die nicht mit den Bezugsdaten übereinstimmen, entspricht, auf der Grundlage des Korrekturwerts korrigiert; und einen Geometrieidentifizierungsabschnitt 46, der eine Geometrie des zu messenden Objekts unter Verwendung der korrigierten Zielmessdaten identifiziert.
Patent DE-102020200570-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage und hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HAGSPIEL MARTIN
IPC: B60T17/04
Filed: 2020-01-18
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, zwischen einem drucklosen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (10) und einem Hauptbremszylinder (22) einer einen Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (3) aufweisenden hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) ein Rückschlagventil (28) mit einer Ventilöffnungsfeder (29) anzuordnen, das in Richtung des Hauptbremszylinders (22) durchströmbar ist und ab einem durch die Ventilöffnungsfeder (29) festgelegten Gegendruck im Hauptbremszylinder (22) gegen eine Rückströmung aus dem Hauptbremszylinder (22) in den Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (10) sperrt.
Patent DE-102020203361-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung und verfahren
Inventor: BEGER ARTEM
IPC: F15B15/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung (10) mit einer pneumatischen Aktuatoreinheit (1, 1A) umfassend eine sich in eine Längsrichtung (x) erstreckende, aus einem flächigen, faltbaren Werkstoff, insbesondere Papier, Karton oder Pappe, gefertigte Faltstruktur (2) mit einer Mehrzahl an Faltkanten (3), die die Faltstruktur (2) in eine Mehrzahl an Flächenabschnitten (4) unterteilen, wobei benachbarte Flächenabschnitte (4) jeweils um eine jeweilige, zwischen den benachbarten Flächenabschnitten (4) angeordnete Faltkante (3) relativ zueinander verschwenkbar sind, ferner umfassend eine erste Druckkammer (5), die auf die Faltstruktur (2) wirkt, so dass über eine Belüftung und/oder Entlüftung der ersten Druckkammer (5) ein Verschwenken der Flächenabschnitte (4) um die Faltkanten (3) bewirkt werden kann, um die Längserstreckung (6) der Faltstruktur (2) zu verändern.
Patent DE-102020208423-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HUBER WALTER
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Position von zwei relativ zueinander beweglichen Objekten, die mit einem Maßstab und einer Abtasteinheit verbunden sind. Auf dem Maßstab ist eine sich entlang der Messrichtung erstreckende Messteilung mit einer bestimmten Messteilungsperiodizität vorgesehen. Die Abtasteinheit umfasst mindestens eine Lichtquelle, mindestens eine Abtastplatte sowie mindestens zwei Detektoranordnungen. Mindestens zwei Abtastteilungen mit einer bestimmten Abtastteilungsperiodizität sind senkrecht zur Messrichtung benachbart zueinander auf einer Seite der Abtastplatte angeordnet, wobei sich die Abtastteilungsperiodizität von der Messteilungsperiodizität unterscheidet. Den mindestens zwei Abtastteilungen sind mindestens zwei richtungsselektive Ablenkelemente auf der entgegengesetzten Abtastplatten-Seite zugeordnet, die eine Ablenkung von den durch die Abtastteilungen tretenden Strahlenbündeln in Richtung eines gemeinsam beaufschlagten Messteilungs-Teilbereichs bewirken. Die vom beaufschlagten Messteilungs-Teilbereich her einfallenden Strahlenbündel treffen jeweils als periodische Vernier-Streifenmuster mit einer Streifenmusterperiodizität SP auf den mindestens zwei Detektoranordnungen auf. Diese umfassen eine Mehrzahl von lichtempfindlichen Detektorelementen, die periodisch entlang der Messrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102020209045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Abstands zu einer weiteren, identischen Vorrichtung sowie ein System mit zwei solchen Vorrichtungen
Inventor: FEYH ANDO
IPC: G01S11/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit einer Verarbeitungseinheit (20) und einem Funk-Transceiver (30), wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, mittels des Funk-Transceivers (30) ein Signal (32) mit einer vorbestimmten Signalstärke auszusenden und ein weiteres Signal (34) von einer weiteren, identischen Vorrichtung (11) zu empfangen und in Abhängigkeit von einer Signalstärke des weiteren Signals (34) einen Abstand (X) der Vorrichtung (10) zu der weiteren Vorrichtung (11) zu bestimmen, und wobei die Vorrichtung (10) dazu vorgesehen ist, in einem Bereich eines Beines (105) einer Person (100) angebracht zu werden, insbesondere unmittelbar am Bein (105) oder an einem Kleidungstück der Person (100).
 Die Erfindung betrifft zudem ein System (120) mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) und einer weiteren, identischen Vorrichtung (11), wobei die Vorrichtung (10) und die weitere Vorrichtung (11) jeweils im Bereich eines Beines (105) einer jeweiligen Person (100) angebracht sind.
Patent DE-102020210676-A1 (DE)
Title: Closed-loop computer-gehirn-schnittstellenvorrichtung
Inventor: HAGH GOOIE SAMAN
IPC: A61F2/48
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Closed-Loop Computer-Gehirn-Schnittstellenvorrichtung für ein Individuum, die ein Empfängermodul umfasst, das so konfiguriert ist, dass es mindestens ein Sensorsignal enthält, das auf eine Bewegung oder Aktion des Individuums hinweist, ein Verarbeitungsmodul, das betriebsfähig mit dem Empfängermodul verbunden ist und so konfiguriert ist, dass es mindestens ein neuronales Rückkopplungssignal zumindest teilweise auf der Grundlage des erhaltenen Sensorsignals bestimmt, undein Sendemodul, das betriebsfähig mit dem Verarbeitungsmodul verbunden und so konfiguriert ist, dass es das bestimmte neuronale Rückkopplungssignal an eine Neurostimulationsvorrichtung des Individuums oder ein Neurostimulationsmodul sendet, das betriebsfähig mit dem Verarbeitungsmodul verbunden ist, wobei das neuronale Rückkopplungssignal so konfiguriert ist, dass es ein sensorisches Perzept im Kortex des Individuums über die Stimulierung afferenter sensorischer Axone des zentralen Nervensystems, die auf sensorische Neuronen des Kortex des Individuums abzielen, hervorruft, und wobei das hervorgerufene sensorische Perzept Bewegungsunterstützungsinformationen anzeigt, die sich auf das erhaltene Sensorsignal beziehen, um die Ausführung der Bewegung oder Handlung des Individuums zu unterstützen.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Computerprogramm, das Anweisungen zum Implementieren einer Closed-Loop Computer-Gehirn-Schnittstellenvorrichtung umfasst, wenn es von Signalverarbeitungs- und Transceivermodulen einer Signal- und Datenverarbeitungsvorrichtung, einer neuronalen Stimulationsvorrichtung oder eines Systems ausgeführt wird.
Patent DE-102020211763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Batterie für eine zweite Lebensdauer
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-09-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Batterie für eine zweite Lebensdauer („Second-Life-Betrieb“).
Patent DE-102020214934-A1 (DE)
Title: Gewinkelter Steckverbinder und Verfahren zum Assemblieren eines gewinkelten Steckverbinders
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/56
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen gewinkelten Steckverbinder (10), insbesondere einen gewinkelten Push-Pull-Steckverbinder, aufweisend:- einen ersten Steckverbinderabschnitt (14) zum Einstecken des Steckverbinders (10) in Richtung einer Einsteckrichtung (E) in eine komplementäre Steckverbinderaufnahme;- einen mit dem ersten Steckverbinderabschnitt (14) verbindbaren zweiten Steckverbinderabschnitt (16) zum Einführen eines Kabels (12) in den Steckverbinder (10), wobei der zweite Steckverbinderabschnitt (16) dazu ausgebildet ist, das Kabel (12) zumindest abschnittsweise entlang einer Kabelführungsrichtung (K) zu führen und wobei die Kabelführungsrichtung (K) unterschiedlich zur Einsteckrichtung (E) ist, undwobei der erste Steckverbinderabschnitt (14) aufweist:- einen Isolationskörper (24) aufweisend ein steckverbinderseitiges elektrisches Kontaktierungsmittel (54) zum elektrischen Verbinden des Kabels (12) mit einem komplementären steckverbinderaufnahmeseitigen elektrischen Kontaktierungsmittel;- ein erstes Gehäuseteil (20), welches zumindest abschnittsweise den Isolationskörper (24) entlang der Einsteckrichtung (E) umgibt und wobei der Isolationskörper (24) in Umfangsrichtung (Ur) des ersten Gehäuseteils (20) formschlüssig in dem ersten Gehäuseteil (20) angeordnet ist; und- ein zweites Gehäuseteil (22), welches zumindest abschnittsweise das erste Gehäuseteil (20) entlang der Einsteckrichtung (E) umgibt und wobei das erste Gehäuseteil (20) in Umfangsrichtung (Ur) des zweiten Gehäuseteils (22) formschlüssig in dem zweiten Gehäuseteil (22) angeordnet ist.
Patent DE-102020215030-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung, Inverter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung (4) zur steuerbaren elektrischen Leistungsversorgung eines Verbrauchers, wobei die Leiterplattenanordnung (4) aufweist:- eine Leiterplatte (6),- wenigstens einen Leistungshalbleiter (7), wobei der Leistungshalbleiter mehrere elektrisch leitfähige Anschlusselemente (8) aufweist,- wobei die Anschlusselemente (8) den Leistungshalbleiter (7) und die Leiterplatte (6) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dassder Leistungshalbleiter (7) mit der Leiterplatte (6) über wenigstens ein Anschlussteil (18, 20, 22) elektrisch verbunden ist, wobei das Anschlussteil (18, 20, 22) mit dem Leistungshalbleiter (7) und der Leiterplatte (6) verbunden ist.Daneben betrifft die Erfindung einen Inverter.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021006005-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Wassergehalts eines in einem Kreislaufsystem umgewälzten Fluids, Kreislaufsystem und Fahrzeug
Inventor: REMY BENOIT
IPC: G01N27/02
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Wassergehalts (WG) eines in einem Kreislaufsystem (1) umgewälzten Fluids (2), wobei eine Probe des Fluids (2) aus dem Kreislaufsystem (1) in eine Messkammer (3) eingeleitet und dort unter Aufprägung einer Temperaturänderung einer Messung unterzogen wird, um zumindest einen Messwert zu erhalten und wobei der Wassergehalt (WG) des Fluids (2) in Abhängigkeit eines hinterlegten Zusammenhangs zwischen Messwert und Wassergehalt (WG) bestimmt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass als Fluid (2) ein kohlenwasserstoffbasiertes Fluid (2) verwendet wird, die Probe in der Messkammer (3) unter Messung einer Temperatur (T) eine Abkühlung erfährt, mittels zumindest eines an einer geodätischen tiefen Stelle der Messkammer (3) angeordneten Leitfähigkeitssensors (4) und/oder Refraktometers (5) eine Leitfähigkeit (LF) und/oder ein Brechungsindex der Probe gemessen wird, wobei die Probe so lange abgekühlt wird, bis eine sprunghafte Änderung der Leitfähigkeit (LF) und/oder des Brechungsindex gemessen wird, und wobei anhand eines hinterlegten Zusammenhangs zwischen Temperatur (T) und Wasseraufnahmefähigkeit (WA) des Fluids (2) auf den Wassergehalt (WG) geschlossen wird.
Patent DE-102021006363-A1 (DE)
Title: Eine Roboterarbeitsvorrichtung mit verbesserter Kühlung
Inventor: OLOFSSON WILLY
IPC: A01D34/00
Filed: 2021-12-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Roboterarbeitsvorrichtung (100) für den Außenbereich, die einen Hauptkörper (140), eine Vielzahl von Rädern (130), mindestens eine Umgebungserfassungsvorrichtung (170, 171, 172, 173) und eine Steuereinheit (110) aufweist. Der Hauptkörper (140) bedeckt zumindest teilweise die Umgebungserfassungsvorrichtung, die Steuereinheit (110) und mindestens einen Motor (150), der geeignet ist, zumindest einige der Räder (130) anzutreiben. Der Hauptkörper (140) weist einen Kühleinlass (180) und einen Kühlauslass (181) auf, und die Roboterarbeitsvorrichtung (100) für den Außenbereich weist ferner einen separaten Kühlkanal (182, 183, 184) auf, der den Kühleinlass (180) und den Kühlauslass (181) über die Steuereinheit (110) fluidisch verbindet. Die Roboterarbeitsvorrichtung (100) weist ein Kühlgebläse (185) auf, das geeignet ist, Luft vom Kühleinlass (180) über den Kühlkanal (182, 183, 184) und die Steuereinheit (110) zum Kühlauslass (181) zu befördern, so dass ein Luftstrom (F) gebildet wird, der an der Steuereinheit (110) vorbeifließt.
Patent DE-102021104850-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: RUNAU BENJAMIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum bereitstellenden Gehäuse (4), das für einen Zugriff auf den Behandlungsraum eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse (33) verschwenkbar gelagerten Gerätetür (6) für einen fluiddichten Verschluss der Beschickungsöffnung (5), mit einem an der Gerätetür (6) verschiebbare zwischen zwei Endpositionen gelagerten Möbelblatt (8) und mit einer Verstelleinheit (24), die bei einer Verschwenkbewegung der Gerätetür (6) um die Schwenkachse (33) das Möbelblatt (8) zwangsgeführt entlang einer Führungsbahn (13) zwischen den beiden Endpositionen verstellt, wobei die Verstelleinheit (24) einen am Gehäuse (4) angelenkten Getriebehebel (26) und ein am Getriebehebel (26) angelenktes Gleitstück (27) aufweist, wobei das Gleitstück (27) mittels einer von der Gerätetür (6) bereitgestellten Lagerbuchse (25) entlang der Führungsbahn (13) geführt ist, wobei die Führungsbahn (13) zumindest abschnittsweise von einer Geradführung abweichend ausgebildet ist.
Patent DE-102021107896-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LÜCKE MICHAEL
IPC: B60N2/10
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzneigungsverstellvorrichtung, mit einem ersten Basiselement, einem ersten Sitzrahmenelement und einem ersten Aktuatorelement, wobei das Aktuatorelement einen mit dem Basiselement über ein unteres Gelenk verbundenen und zu dem Basiselement beweglich angeordneten unteren Gelenkarm, einen mit dem unteren Gelenkarm über ein mittleres Gelenk verbundenen und zu dem unteren Gelenkarm beweglich angeordneten oberen Gelenkarm, wobei der obere Gelenkarm über ein oberes Gelenk mit dem Sitzrahmenelement verbunden und beweglich angeordnet ist, und einen Linearaktuator mit einem ersten und einem zweiten Linearaktuatorelement aufweist, wobei das erste Linearaktuatorelement über eine Linearbewegung zu dem zweiten Linearaktuatorelement beweglich verbunden ist, und wobei das erste Linearaktuatorelement über ein erstes Linearaktuatorgelenk beweglich mit dem Basiselement und das zweite Linearaktuatorelement über ein zweites Linearaktuatorgelenk beweglich mit einem der Gelenkarme verbunden ist.
Patent DE-102021108779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine sowie Spinnmaschine
Inventor: PILAR EVZEN
IPC: D01H4/48
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnmaschine (2), wobei während eines Spinnprozesses in einer Spinneinheit (3) aus einem Faserverband (5) ein erstes Garn (6) gesponnen wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein zweites Garn (8) bereitgehalten wird, wobei bei Bedarf ein Garnwechsel durchgeführt wird, bei dem das erste Garn (6) durch das zweite Garn (8) ersetzt wird, wobei das zweite Garn (8) in die Spinneinheit (3) eingeführt wird und der Spinnprozess anschließend mit dem zweiten Garn (8) durchgeführt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Spinnmaschine (2) mit wenigstens einer Arbeitsstelle (1), wobei die wenigstens eine Arbeitsstelle (1) eine Spinneinheit (3) aufweist, die ausgebildet ist aus einem Faserverband (5) ein erstes Garn (6) zu spinnen. Es wird vorgeschlagen, dass die Spinnmaschine (2) eine Garnwechselvorrichtung (7) aufweist, die ausgebildet ist ein zweites Garn (8) bereitzuhalten und bei Bedarf einen Garnwechsel durchzuführen, bei dem das erste Garn (6) durch das zweite Garn (8) ersetzt wird.
Patent DE-102021110147-A1 (DE)
Title: Reinigungseinheit für einen Sensor
Inventor: VACA TORRES ALEJANDRO
IPC: G01N21/15
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinheit (10) für einen Sensor (1) mit einem Sensorgehäuse (2) und einer Antriebswelle (3), umfassend:- ein Halteelement, welches sich entlang einer Achse (X1) erstreckt und dazu geeignet ist, auf die Antriebswelle (3) montiert zu werden, so dass die Reinigungseinheit (10) durch die Antriebswelle (3) bewegbar ist,- ein Wischelement, welches am Halteelement befestigt ist und einen Ring aufweist, welcher das Halteelement axial umschließt, so dass der Ring mit dem Sensorgehäuse (2) des Sensors (1) in Kontakt ist, wenn das Halteelement auf der Antriebswelle (3) montiert ist, wobei der Ring mindestens einen Zahn aufweist, welcher sich radial zur Achse (X1) erstreckt.
Patent DE-102021112500-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUENTHER ALF
IPC: F21V11/08
Filed: 2021-05-12
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gehäuseelement (10) mit einer Lichtaustrittsöffnung (12), ein Lichtmodul (30) zur Abstrahlung von Licht durch die Lichtaustrittsöffnung (12), sowie eine Oberfläche mit einer hochabsorbierenden Beschichtung (40-43), welche einfallendes Licht unabhängig von dessen Einfallsrichtung zu mehr als 99 % absorbiert. Das Lichtmodul ist zur Erzeugung eines Brennpunktes (3) in einer Ebene der Lichtaustrittsöffnung (12) ausgebildet, wobei die Ebene in etwa senkrecht zu einer Hauptstrahlrichtung (2) verläuft. Die Lichtaustrittsöffnung (12) weist eine Querschnittsfläche auf, die kleiner als eine Querschnittsfläche des Lichtmoduls (30) ist. Die hochabsorbierende Beschichtung (40-43) ist zumindest auf eine Oberfläche des Gehäuseelements (10) im Bereich der Lichtaustrittsöffnung (12) aufgebracht.