baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120567-B4 (DE)
Title: Motorneustart mit wenig kraftstoff
Inventor: WHITE JARROD J
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-12-08
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kraftstoffsystem für ein Fahrzeug, umfassend: einen Kraftstofftank (10); ein Kraftstoffpumpenmodul (12); eine Kraftstoffrückhaltekomponente (14), die in dem Kraftstofftank (10) angeordnet ist und die eine untere Fläche (18), die das Kraftstoffpumpenmodul (12) trägt, und eine erste Wand (30) aufweist, die eine Länge besitzt und sich entlang zumindest eines Abschnitts eines Umfangs der unteren Fläche (18) erstreckt, sowie eine zweite Wand (32), die von der ersten Wand beabstandet ist und eine zweite Länge besitzt, und sich entlang zumindest eines Abschnitts des Umfangs der unteren Fläche erstreckt; einen Füllstutzen (24), durch den Kraftstoff in den Kraftstofftank (10) eintritt; und einen Kanal (26), der von dem Füllstutzen (24) abwärts zu der unteren Fläche (18) geführt ist.
Patent DE-102012014696-B4 (DE)
Title: Dachträger für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Steuergerät
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-07-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachträgereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf einem Fahrzeugdach des Kraftfahrzeugs befestigbaren Dachreling (2) und einem auf der Dachreling (2) montierbaren Lastenträger (4). Dabei ist vorgesehen, dass der Lastenträger (4) zumindest einen Befestigungsvorsprung (5) aufweist, der bei der Montage des Lastenträgers (4) auf der Dachreling (2) durch eine Ausnehmung (7) der Dachreling (2) in diese eingreift und dort mit zumindest einer Befestigungsaufnahme (6) zum Halten des Lastenträgers (4) zusammenwirkt, wobei die Ausnehmung (7) in nicht montiertem Zustand des Lastenträgers (4) mittels einer Abdeckung (9) verschließbar und ein Abdeckungszustand der Ausnehmung (7) mittels einer Erfassungseinrichtung (18) feststellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts (22) eines Kraftfahrzeugs sowie ein entsprechendes Steuergerät (22).
Patent DE-102012015879-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte, Möbel und Herstellungsverfahren
Inventor: FRECH HANNES
IPC: B32B21/04
Filed: 2012-08-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Leichtbauplatte (1), die zwei erste Schmalseiten (1a), zwei dazu orthogonale zweite Schmalseiten (1b) sowie zwei zu den Schmalseiten (1a, 1b) orthogonale Breitseiten (1c) aufweist, – mit zwei Deckplatten (2), – mit einer zwischen den Deckplatten (2) angeordneten leichten Mittellage (3), die mit den Deckplatten (2) verklebt ist, und – mit einem die beiden Deckplatten (2) innenseitig berührenden, zwischen die Deckplatten (2) in eine Ausnehmung (4) eingesetzten Bauteil (5), wobei das Bauteil (5) mit den Deckplatten (2) verklebt ist, wobei das Bauteil (5) mindestens eine Vertiefung (5.1) aufweist, die zur Aufnahme eines Bolzens (6) geeignet ist, wobei das Bauteil (5) mehrere Schmalseiten (5a, 5a', 5b) und zwei dazu orthogonale, zu den Deckplatten (2) gewandte Breitseiten (5c) aufweist, wobei mindestens eine der Schmalseiten (5a, 5a', 5b) des Bauteils (5) einen geraden Verlauf hat, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine an die Schmalseite (5a, 5a',5b) mit dem geraden Verlauf angrenzende weitere Schmalseite (5b) einen gebogenen oder mehreckigen Verlauf hat und dass die weitere Schmalseite (5b), in einem Schnitt parallel zu den zu den Deckplatten (2) gewandten Breitseiten (5c) des Bauteils (5), die Form eines Kreisbogens hat oder eine Form hat, bei der eine Vielzahl von Eckpunkten (5b.1) der weiteren Schmalseite (5b) des Bauteils (5) auf einem Kreisbogen liegt.
Patent DE-102012020901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zumindest einer Assistenzvorrichtung eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEIDL GALIA
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-10-24
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb zumindest einer Assistenzvorrichtung (2) eines Fahrzeugs (1), wobei mit zumindest einem mobilen Kommunikationsgerät (3) durch Auswertung von mittels des mobilen Kommunikationsgerätes (3) erfassten Daten zumindest ein personenbezogener Parameter zumindest eines Fahrzeuginsassen ermittelt wird und an die Assistenzvorrichtung (2) des Fahrzeugs (1) übertragen wird, wobei zumindest eine Funktion der Assistenzvorrichtung (2) in Abhängigkeit des ermittelten personenbezogenen Parameters gesteuert und/oder geregelt wird und wobei der zumindest eine personenbezogene Parameter mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit (3.1) des mobilen Kommunikationsgerätes (3) ermittelt wird.
Patent DE-102012022325-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: F16B13/00
Filed: 2012-11-15
Granted: 2022-09-22
Abstract: Befestigungselement (1) für die mechanische Befestigung von Dämm - und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern, umfassend einen Kunststoffhalter (11) und eine Schraube (51), wobei der Kunststoffhalter (11) eine lastverteilende Kopfplatte (13), einen sich unterhalb der Kopfplatte (13) erstreckenden Hohlschaft (15) und eine unterhalb des Hohlschaftes erstreckende Schaftspitze (19) besitzt, die von einem Einschraubkanal (17) durchsetzt sind, der sich im Bereich der Schaftspitze verjüngt, wobei in dem Einschraubkanal (17) die Schraube (51) axial versenkt aufgenommen ist und sich mit ihrem Schraubenkopf (53) auf einer nahe der Schaftspitze (19) des Kunststoffhalters (11) befindlichen Auflageschulter (21) abstützt und mit ihrem Gewindeschaft (55) aus der Schaftspitze (19) des Kunststoffhalters (11) austritt, wobei die Auflageschulter (21) einen um den im Bereich der Schaftspitze verjüngten Einschraubkanal (17) verlaufenden Kranz (23-23d) umfasst, zwischen dem und einer Hohlschaftwand (25) ein Ringkanal (27) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkanal (27) einen Boden (29) und der Kranz (23-23d) eine Kranzwurzel (31) besitzt und dass der Boden (29) des Ringkanals (27) eine geneigte Fläche ist, die von der Kranzwurzel (31) aus in Richtung zur Hohlschaftwand (25) hin aufsteigt.
Patent DE-102012103787-B4 (DE)
Title: Gehäuse sowie elektrische Anordnung umfassend ein derartiges Gehäuse
Inventor: EUSTERHOLZ HELMUT
IPC: H05K5/03
Filed: 2012-04-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Gehäuse für eine elektrische Anordnung, miteinem Gehäuseunterteil (2) undeiner Abdeckhaube (1) zum Verschließen des Gehäuseunterteils (2),wobei die Abdeckhaube (1) verliersicher an dem Gehäuseunterteil (2) gelagert ist, wobei die Abdeckhaube (1) über eine Verschwenkbewegung und eine lineare Verschiebebewegung in eine geschlossene Position und in eine geöffnete Position überführbar ist, wobei zur verliersicheren Lagerung die Abdeckhaube (1) ein Drehgelenk (3) aufweist, über welches die Abdeckhaube (1) verschwenkbar an dem Gehäuseunterteil (2) gelagert ist, wobei die Abdeckhaube (1) mindestens einen Hintergriff (7a, 7b) zum Hinterhaken an dem Gehäuseunterteil (2) und mindestens einen dazu beabstandet angeordneten Rastarm (8a, 8b), welcher in der geschlossenen Position in eine an dem Gehäuseunterteil (2) ausgebildete Öffnung (16) eingeführt ist, aufweist, wobei bei der linearen Verschiebebewegung der Abdeckhaube (1) der mindestens eine Hintergriff (7a, 7b) und der mindestens eine Rastarm (8a, 8b) an dem Gehäuseunterteil (2) verrastbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abdeckhaube (1) kastenförmig ausgebildet ist, wobei das Drehgelenk (3) und der mindestens eine Rastarm (8a, 8b) an einer ersten Seitenfläche (6) der Abdeckhaube (1) angeordnet sind, wobei der mindestens eine Rastarm (8a, 8b) unterhalb des Drehgelenks (3) an der ersten Seitenfläche (6) der Abdeckhaube (1) angeordnet ist.
Patent DE-102012208529-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schalter mit Kompensation nichtlinearer Verzerrungen
Inventor: RICHT BERNHARD
IPC: H03K17/74
Filed: 2012-05-22
Granted: 2018-10-18
Abstract: Elektronischer Schalter mit einem Eingangsanschluss (30, 50), einem Ausgangsanschluss (41, 61a, 61b) und zumindest einem ersten Schaltelement (34, 53a, 53b), welches eine spannungsabhängige Kennlinie aufweist,wobei das erste Schaltelement (34, 53a, 53b) selektiv den Eingangsanschluss (30, 50) mit dem Ausgangsanschluss (41, 61a, 61b) verbindet,wobei der elektronische Schalter weiterhin ein Kompensationselement (45, 65a, 65b) aufweist, welches eine spannungsabhängige Kennlinie aufweist,wobei das Kompensationselement (45, 65a, 65b) derart angeordnet ist, dass es die spannungsabhängige Kennlinie des ersten Schaltelements (34, 53a, 53b) zumindest teilweise kompensiert, undwobei das erste Schaltelement (34, 54a, 54b) von einem Steueranschluss steuerbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Schaltelement (34, 54a, 54b) ein Querelement gegen Masse ausgehend von einer Verbindung zwischen dem Eingangsanschluss (30, 50) und dem Ausgangsanschluss (41, 61a, 61b) ist.
Patent DE-102012209013-B4 (DE)
Title: Optisches Element und ein Leuchtmodul
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: G02B3/00
Filed: 2012-05-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Refraktives optisches Element (10, 40, 50, 60, 110) zur Formung eines Lichtbündels,mit einem rotationssymmetrischen Grundkörper (24),welcher aus einem optischen Linsenmaterial ausgebildet ist, und welcher eine optische Achse (14) aufweist,wobei der Grundkörper (24) als Rotationskörper einer Rotationsbasisfläche (16) um die optische Achse (14) ausgebildet ist,wobei die Rotationsbasisfläche (16) spiegelsymmetrisch zu einer Basissymmetrieachse (22) ist,wobei die Basissymmetrieachse (22) einen nichtverschwindenden Basiskippwinkel (φ) mit der optischen Achse (14) derart einschließt,dass sich die optische Achse (14) und die Basissymmetrieachse (22) in einem optischen Zentrum (12) schneiden,dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsbasisfläche (16) derart ausgebildet ist, dass von dem Grundkörper (24) eine von einer im optischen Zentrum (12) angeordneten gedachten Punktlichtquelle ausgestrahlte Lichtverteilung in ein von Randstrahlen (31) begrenztes Ausgangslichtbündel abbildbar ist, dessen Randstrahlen (31) eine Mehrzahl von Kegelmantelflächen (64-69) bilden,welche sich in drei voneinander abweichenden Brennlinien schneiden.
Patent DE-102012215981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Ohrpassstücks
Inventor: STEINBRECHER HELMUT
IPC: H04R25/02
Filed: 2012-09-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Ohrpassstückes, umfassend eine auf einer distalen Seite offene, individuell geformte Schale (3) und einen universellen Aufsatz (2) zum Verschließen der distalen Seite der Schale (3), wobei der Aufsatz (2) mindestens ein Aufnahmeelement (2.3) umfasst, wobei an der Schale (3) mindestens ein mit dem Aufnahmeelement (2.3) in Form und Lage korrespondierendes Positionierungselement (3.1) derart vorgesehen ist, dass eine Lage des Aufsatzes (2) beim Verschließen der Schale (3) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (2) mindestens ein Positivabbild (2.2) mindestens einer im Ohrpassstück vorgesehenen Aussparung für eine dort einsetzbare Komponente umfasst und dass das Positionierungselement (3.1) einen seitlich von der Schale (3) abstehenden Steg (3.2) mit einem äußeren Ende umfasst, das mit der Form des Aufnahmeelements (2.3) korrespondiert.
Patent DE-102012220283-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Eisausgabe oder einer Wasserausgabe
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D31/00
Filed: 2012-11-07
Granted: 2023-12-14
Abstract: Kältegerät (102, 104), mit einer Eisausgabe (112) oder einer Wasserausgabe (114), wobei die Eisausgabe (112) oder die Wasserausgabe (114) zumindest ein beleuchtetes Auswahlelement (700, 702, 704, 706; 800, 802, 804, 806) und einen Lichtschacht (410, 412, 414, 416) aufweist, wobei das Auswahlelement (700, 702, 704, 706; 800, 802, 804, 806) dem Lichtschacht (410, 412, 414, 416) zugeordnet ist, wobei dem Lichtschacht (410, 412, 414, 416) eine Lichtquelle (710, 810) zugeordnet ist, und der Lichtschacht (410, 412, 414, 416) eine Lichtschachtaustrittsöffnung (502) mit einer Lichtschachtaustrittsöffnungsfläche (508) aufweist, und wobei zwischen dem Auswahlelement (700, 702, 704, 706; 800, 802, 804, 806) und der Lichtschachtaustrittsöffnung (502) eine Frontblende (600) angeordnet ist, die eine Lichtaustrittsöffnung (602) mit einer Lichtaustrittsöffnungsfläche (608) aufweist, die kleiner als die Lichtschachtaustrittsöffnungsfläche (508) ist.
Patent DE-102013019688-B4 (DE)
Title: Transportsystem mit Fahrzeug zum Transportieren eines Lastaufnahmemittels
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-11-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Transportsystem mit Fahrzeug (1) zum Transportieren eines Lastaufnahmemittels,wobei das Fahrzeug (1) eine ein- und ausfahrbare Hubeinheit aufweist,wobei in der Hubeinheit eine erste Fördereinheit angeordnet ist,wobei das Fahrzeug (1) eine zweite Fördereinheit aufweist,wobei die Förderrichtung der ersten Fördereinheit, der zweiten Fördereinheit und der Einfahrrichtung und Ausfahrrichtung parallel ausgerichtet sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine Teleskopiereinheit (23) an ihrem ersten Endbereich ein zweites Hubmittel (80) aufweist, mit welchem ein Stützteil (81) zum Boden hin zur Abstützung des ersten Endbereichs am Boden absenkbar ist,wobei die Teleskopiereinheit (23) mit ihrem anderen Endbereich über ein erstes Hubmittel (22) am Gestell (20) des Fahrzeugs (1) gehalten ist,wobei der erste Endbereich auf der von dem ersten Hubmittel (22) abgewandten Seite der Teleskopiereinheit (23) angeordnet ist,wobei die Hubeinheit ein Stützteil (25), ein Aufnahmeteil (26) und ein Hubmittel (60) zur Höhenverstellung des Aufnahmeteils (26) aufweist,wobei das Hubmittel (60) zwischen dem Stützteil (25) und dem Aufnahmeteil (26) angeordnet ist,wobei am Stützteil (25) Räder (24) angeordnet sind.
Patent DE-102013100079-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prozessieren eines Kontaktpads
Inventor: KLEINBICHLER FRANZ
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-01-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Prozessieren eines Kontaktpads (301), das Verfahren aufweisend: Bereitstellen eines Kontaktpads (301), wobei eine oberste Schicht (301') des Kontaktpads (301) Aluminium oder eine Aluminiumlegierung aufweist, wobei zumindest ein Teil der obersten Schicht (301') des Kontaktpads (301) freigelegt ist; Reinigen des Kontaktpads (301) mittels einer thermisch aktivierten Atmosphäre (321), die Wasser und/oder reaktive Bestandteile von Wasser aufweist; wobei eine Pad-Oberflächenpassivierungsschicht (342) auf dem freigelegten Teil der obersten Schicht (301') des Kontaktpads (301) gebildet wird, indem das Kontaktpad (301) derselben thermisch aktivierten Atmosphäre (321) ausgesetzt wird.
Patent DE-102013103921-B4 (DE)
Title: Temperaturmesssystem für Zellen in einem Batteriepack sowie ein Verfahren zum Bestimmen der Temperatur von Zellen in einem Batteriepack
Inventor: MATTHE ROLAND
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-04-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Ein Temperaturmesssystem für Zellen (14) in einem Batteriepack (10), wobei das Temperaturmesssystem umfasst:- Mittel zum Anlegen eines Wechselspannungssignals an den Batteriepack (10);- einen Spannungssensor (212) zum Messen einer Spannung über einer Zellgruppe (16) in dem Batteriepack (10), wobei die Zellgruppe (16) eine oder mehrere parallel geschaltete Zellen (14) umfasst und der Spannungssensor (212) ein Spannungssignal für die Zellgruppe (16) bereitstellt;- einen Stromsensor (214) zum Messen eines Batteriepackstroms, wobei der Stromsensor (214) ein Stromsignal für den Batteriepack (10) bereitstellt;- ein Fenstermodul (220), welches das Spannungssignal und das Stromsignal empfängt und die Signale auf ein gleichzeitiges Zeitfenster reduziert;- ein Schnelle-Fourier-Transformation (SFT)-Modul (222), welches eine SFT auf das Spannungssignal und das Stromsignal für das Zeitfenster ausführt, um Spannungs- und Stromamplituden bei einer oder mehreren Frequenzen bereitzustellen; und- ein Berechnungsmodul (224), welches eine Impedanz für die Zellgruppe (16) aus der Spannungsamplitude und der Stromamplitude bei einer vorgewählten Frequenz berechnet und die Impedanz und die gewählte Frequenz dazu verwendet, zusammen mit einem Ladezustandswert die Temperatur der Zellgruppe (16) zu bestimmen.
Patent DE-102013109643-B4 (DE)
Title: An der Deichsel eines Anhängers befestigbare Kurbelstütze und Schutzeinrichtung
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/66
Filed: 2013-09-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Schutzeinrichtung (9), gekennzeichnet durch eine Abdeckung, mit der eine Stirnseite eines Standrohres (3) einer an einem Anhänger befestigten Kurbelstütze (1) abgedeckt ist und an die sich ein im Querschnitt U-förmiger Arm (10) anschließt, der mit mindestens einem Rastelement (15) mit dem Kurbelarm (7) einer an der Stirnseite des Standrohres (3) angeordneten Handkurbel (2) verbunden ist.
Patent DE-102013112225-B4 (DE)
Title: Lebensmittelhäcksler
IPC: A47J43/08
Filed: 2013-11-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Lebensmittelhäcksler (100), wenigstens umfassend:- einen Schneidgutbehälter (10), in welchem eine Messersäule (20) mit wenigstens einem radial nach außen weisenden Messerklingenelement (21) rotierbar gelagert ist;- eine Antriebseinheit (50) mit einem mittels einer Seilzugantriebseinheit (30) rotierbaren Verbindungselement (35) zur Verbindung mit der Messersäule (20), wobei die Seilzugantriebseinheit (30) einen Seilzug (37) enthält, der um eine Seiltrommel (34) geführt ist, und ein Freilaufkupplungselement (44), über welche die Seiltrommel (34) in der einen Drehrichtung mit dem Verbindungselement (35) formschlüssig gekoppelt ist und in der anderen Drehrichtung von dem Verbindungselement (35) entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass zwischen der Seilzugantriebseinheit (30) und dem rotierbaren Verbindungselement (35) ein wenigstens zweistufiges Getriebe ausgebildet ist, das zwischen einem Grobschnittmodus mit einer niedrigen Drehzahl und einem Feinschnittmodus mit einer im Vergleich zum Grobschnittmodus höheren Drehzahl umschaltbar ist,- dass das Getriebe sowohl ein antriebsseitiges Zahnrad (31) wie auch ein abtriebsseitiges Zahnrad (32) enthält, welche Zahnräder (31, 32) mit ihren Rotationsachsen fluchtend übereinander angeordnet sind und dauerhaft im Eingriff mit wenigstens einem Zusatz-Getriebeelement (33) sind- und dass das Freilaufkupplungselement (44) verschiebbar zwischen den Zahnrädern (31, 32) oder zwischen der Seiltrommel (34) und dem abtriebsseitigen Zahnrad (32) und konzentrisch zu diesen angeordnet ist, wobei das Freilaufkupplungselement (44) in einer ersten Position eine Freilaufkupplung mit dem antriebsseitigen Zahnrad (31) oder der Seiltrommel (34) und in einer zweiten Position eine Freilaufkupplung mit dem abtriebsseitigen Zahnrad (32) ausbildet.
Patent DE-102013114798-B4 (DE)
Title: Kranken- und/oder Pflegebett und ein Seitengitter dafür
Inventor: BANSMANN MARTIN
IPC: A47C21/08
Filed: 2013-12-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter, wobei das Seitengitter einen Außenpfosten (30) und einen Mittelpfosten (70) umfasst, die jeweils einen unteren Drehpunkt (32, 72) aufweisen zur schwenkbaren Lagerung der Pfosten entweder an dem Rahmen des Bettes (1) oder an einem am Bett befestigten Halteelement oder an einer am Bett befestigten Führung (80), und das Seitengitter ferner zumindest eine, bevorzugt zumindest zwei Längsstreben (40, 50, 60) umfasst, die jeweils mit ihren ersten Enden an dem Außenpfosten (30) schwenkbar gelagert sind und für ihre zweiten Enden eine Strebenführung vorgesehen ist, zur Bestimmung der Lage und Ausrichtung der zweiten Enden der Längsstreben (40, 50, 60) relativ zu dem Mittelpfosten (70), wobei der zumindest einen Längsstrebe (40, 50, 60) eine Verlängerungsstrebe (150, 160) zugeordnet ist, so dass das Seitengitter über ein Schwenken der beiden Pfosten (30, 70) um die unteren Drehpunkte (32, 72) von einer gefalteten in eine aufgerichtete Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerungsstrebe (150, 160) schwenkbar an einem Verlängerungspfosten (170) angekoppelt ist und über eine Führung relativ zu dem Mittelpfosten (70) verschiebbar ist.
Patent DE-102013202787-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung für Rohrleitungen
Inventor: THOMSEN PETER
IPC: C04B35/01
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Flanschverbindung für Rohrleitungen (5,5') für Temperaturen in einem Bereich von 200°C oder mehr, mit wenigstens einem Flanschteil (3) und einem mit dem Flanschteil (3) in abdichtende Anlage bringbaren Gegenelement (3'), wobei Flanschteil und Gegenelement einander zugewandte Dichtflächen (7,7') aufweisen, und mit einem Isolierdichtring (9) zwischen den Dichtflächen, wobei der Isolierdichtring (9) ein Dichtelement (13) und einen Flansch-Isolierring (11) aufweist, und mit das Flanschteil (3) und das Gegenelement (3') auf dem Flansch-Isolierring (11) in Blocklage haltenden Verbindungsmitteln (15), die als Schraubverbindung (29,31; 29',31') ausgebildet sind, wobei die Abdichtung des Dichtelementes (13) mit dem daran anliegenden Dichtflächen (7,7') von Flanschteil und Gegenelement im Kraftnebenschluss erzeugt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch-Isolierring (11) aus einem Keramik-Werkstoff besteht oder diesen umfasst,mindestens zwischen der Außenseite (21) des Flanschteiles (3) und dem auf der Flanschteil-Außenseite (21) Kräfte einleitend wirkenden Verbindungsmittel (15) ein Isolierring (23,23') angeordnet ist, unddass zusammen mit einem das Flanschteil (3) und das Gegenelement (3') auf dem Flansch-Isolierring (11) in Blocklage haltenden Verbindungsmittel (15) ein Dehnteil (19) verspannt ist, welches dazu eingerichtet ist, das Wärmeausdehnungsverhalten des Flansch-Isolierringes derart auszugleichen, dass die mit den Verbindungsmitteln erzeugte Spannkraft gespeichert wird und sich die Flächenpressung bei einer Temperaturerhöhung sich nur geringfügig ändert.
Patent DE-102013210672-B4 (DE)
Title: Parkassistenzsystem umfassend einen Geschwindigkeitsregler mit I-Anteil zur Überwindung eines Bodenhindernisses
Inventor: PFEIFFER ANDREAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2013-06-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Parkassistenzsystem mit automatisierter Längs- und Querführung, umfassend einen Geschwindigkeitsregler zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs auf eine durch das Parkassistenzsystem vorgegebene Soll-Geschwindigkeit (vsoll), wobei- der Geschwindigkeitsregler einen aktivierbaren I-Anteil (2) zur Integration einer Regelabweichung (Δv) umfasst, und- das Parkassistenzsystem eingerichtet ist, im Zusammenhang mit einer durch ein Bodenhindernis hervorgerufenen Reduktion der Ist-Geschwindigkeit (vist) gegenüber der vorgegebenen Soll-Geschwindigkeit (vsoll) bei Eintritt einer oder mehrerer erster Voraussetzungen den I-Anteil (2) zu aktivieren, so dass aufgrund der Integration der Regelabweichung (Δv) ein derart hohes Antriebsmoment in Fahrtrichtung hervorgerufen wird, dass das Kraftfahrzeug das Bodenhindernis überwindet.