baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004970-U1 (DE)
Title: Automatic shredding device for shredding paper with staples comprises an upper part placed on a paper collecting container and having a unit for automatic paper insertion
IPC: B02C18/00
Filed: 2007-04-04
Abstract: Automatic shredding device comprises an upper part (1) placed on a paper collecting container (2) and having a unit for automatic paper insertion. The feed opening of the paper insertion is connected by a hinge to a lid (6). Metal strips are mounted on the front side of the lid. Preferred Features: The lid has springs for exerting a pressure on the paper.
Patent DE-202007009012-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Kleiderbügel mit Leuchtdioden
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-06-26
Abstract: Der
beleuchtete Kleiderbügel
mit Leuchtdioden, dadurch gekennzeichnet, dass im Hängebereich
eine bzw. mehrere Leuchtdioden integriert sind und diese durch Schaltmöglichkeiten
den Bereich des Bügelhalter
des Kleidesbügels
zum Leuchten bringt.
Patent DE-202007009380-U1 (DE)
Title: Behandlungsstand für Schafe und Ziegen
IPC: A01K14/00
Filed: 2007-07-04
Abstract: Behandlungsstand
für Schafe
und Ziegen gekennzeichnet durch eine klappbare Liegefläche (2)
zur Fixierung von Schafen und Ziegen.
Patent DE-202007011083-U1 (DE)
Title: Geh- oder Wanderstock
IPC: A61H3/00
Filed: 2007-08-08
Abstract: Geh-
oder Wanderstock mit einem ein- oder mehrteiligen Rohrkörper (Teleskop),
der am oberen Ende mit einem Griffstück sowie gegebenenfalls einer Halteschlaufe
und am bodenseitigen Ende mit einem wahlweise verwendbaren Gummipuffer
und einer Metallspitze ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gummipuffer am unteren Ende des Rohrkörpers fest angeordnet ist und
die Metallspitze dem Ende eines im Rohrinnern längsverschieblich angebrachten
Schiebestücks
aufsitzt, das mittels eines im Stockoberteil angebrachten Betätigungselements
begrenzt aus- und eingefahren werden kann, wobei es jeweils in der
Endstellung verriegelbar ist.
Patent DE-202007013317-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Lebensmittelgareinrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2007-09-21
Abstract: Multifunktionale
Lebensmittelgareinrichtung (1) mit einer von einem Boden (2) und
damit verbundenen Seitenwänden
(3) gebildeten Garkammer (4),  wobei die Garkammer (4) zumindest
teilweise mit wärmespeichernden
Elementen (5a) ausgekleidet ist,  wobei die Garkammer (4) an
ihrer Vorderseite eine verschließbare Öffnung (6) aufweist und  wobei
die Garkammer (4) an ihrer Oberseite mit einer ersten Abdeckung
(7) versehen ist, auf der eine lösbare Schicht
aus weiteren wärmespeichernden
Elementen (5b) angeordnet ist.
Patent DE-202007017739-U1 (DE)
Title: Zügel für Pferde
IPC: B68B1/04
Filed: 2007-12-17
Abstract: Zügel, der
aus zwei Halbzügel
besteht, wobei jeder Halbzügel
einen Kopfabschnitt (1, 2, 3, 21, 22, 23), ein Mittelstück (12)
und ein Endstück
(16, 17) umfasst; und das Kopfstück
(1, 2, 3, 21, 22, 23) mit dem einen Ende des Mittelstücks (12)
und das Endstück
(16, 17) mit dem anderen Ende des Mittelstücks verbunden ist und das die
beiden Endstücke
(16, 17) an ihren anderen losen Enden mit einander verbindbar sind;
und das Mittelstück (12)
aus Gummi oder Kunststoff besteht.
Patent DE-202007019156-U1 (DE)
Title: Sterilisierte Cyanoacrylatverpackung
IPC: A61L2/20
Filed: 2007-06-04
Abstract: Sterilisierte Verpackung (1; 10; 20; 30) mit einem inneren im Wesentlichen gasdichten und geschlossenen Verpackungsmittel (2; 11; 21; 31), das eine sterile und zu einem Kleber aushärtbare Klebstoffzusammensetzung (3; 12; 22; 32) enthält, und einem äußeren Verpackungsmittel (4; 13; 23; 34), das das innere Verpackungsmittel (2; 11; 21; 31) umgibt, wobei die Verpackung (1; 10; 20; 30) zwischen dem inneren Verpackungsmittel (2; 11; 21; 31) und dem äußeren Verpackungsmittel (4; 13; 23; 33) ein steriles Verpackungsvolumen (5; 15; 25; 35) aufweist.
Patent DE-202008000737-U1 (DE)
Title: Schlagwellengerät
IPC: A61B17/225
Filed: 2008-01-18
Abstract: Therapeutisches
Oszillations-Schlagwellengerät
mit  – mindestens
einem Antriebsmotor,  – mindestens
einem Arbeitsschaft, der vom Motor oszillierend in seiner Längsrichtung
hin und her bewegt wird,  wobei  am vorderen freien Ende
des Arbeitsschaftes mindestens ein Kontaktkörper befestigt ist.
Patent DE-202008001432-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergeät
IPC: F25D17/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür, die wenigstens eine transluzente oder transparente Scheibe, insbesondere wenigstens eine Glasscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens ein Gebläse sowie Luftführungsmittel aufweist, die derart angeordnet sind, dass Luft mittels des Gebläses durch die Luftführungsmittel der Scheibe zuführbar und/oder von der Scheibe abführbar ist.
Patent DE-202008005663-U1 (DE)
Title: Münze
IPC: A44C21/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Münze aufweisend
wenigstens zwei Teile (11, 12, 13), die lösbar miteinander verbunden
sind, wobei wenigstens an einem Teil (11, 12, 13) ein Vorsprungselement
(15) und an dem wenigstens einen anderen Teil (11, 12, 13) ein korrespondierendes
Ausschnittselement (14) vorgesehen ist, und die Verbindung der wenigstens
zwei Teile (11, 12, 13) durch ein Ineinandergreifen des Vorsprungselements
(15) in das korrespondierendes Ausschnittselement (14) nach dem
Prinzip männlich/weiblich
erfolgt, wobei der eine Teil (11, 12, 13) der Münze (10) ein Mittelteil (11)
der andere Teil Randteil (12, 13) ist und das Mittelteil (11) und/oder
der Rand (12, 13) aus wenigstens zwei Einzelteilen aufgebaut ist.
Patent DE-202008005873-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement
IPC: B60K5/12
Filed: 2008-04-28
Abstract: Entkopplungselement (1) zur Übertragung von Kräften, geeignet zum Einsatz als Motoraufhängung, z. B. in einem Kraftfahrzeug, das einen Innenkern (4), einen Außenring (2) und zumindest ein dazwischen befindliches elastisches Element (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkern in einem Querschnitt eine unkreisrunde Außenkontur (22, 23) aufweist, wobei die Außenkontur so gestaltet ist, dass eine vergrößerte Oberfläche (6) im Vergleich mit einer kreisrunden Außenkontur in einer Hauptkraftrichtung (7) vorliegt.
Patent DE-202008006165-U1 (DE)
Title: Surround-Sound-Kopfhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-05-06
Abstract: Surround-Sound-Kopfhörer mit  – mindestens
einer Kopfhörermuschel,
die über
dem Ohr des Benutzer getragen werden kann,  – einigen Schallscheiben, die
den Schall jeweils zum Ohr des Benutzers ausgeben, wobei sich diese
Schallscheiben in der Kopfhörermuschel
befinden, wobei durch die Einstellung der Schallscheiben die Schalllinien
des Schalls, die von den Schallscheiben erzeugt werden, am Ohr des
Benutzers zusammengeführt
werden können,
wobei es mindestens eine Schallmembran in jeder Schallscheibe gibt, um
den Schall zu erzeugen.
Patent DE-202008007512-U1 (DE)
Title: Analytisches Vorrichtungssystem zur Bestimmung von Substanzen in Flüssigkeiten
IPC: B01L9/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Analytische Vorrichtung zur Bestimmung von Substanzen in Flüssigkeiten umfassend einen Behälter (1) aus lichtundurchlässigem Material, der mindestens eine Lichtquelle (5, 7), einen Probenständer (4) zur Aufnahme von Probegefäßen (2) und eine Öffnung (8) zum Objektiv der Fotokamera aufweist, wobei die Lichtquelle (5, 7) in Abhängigkeit von der Bestimmungsmethode ausgewählt ist und sich an verschiedenen Positionen in dem Behälter (1) befindet und Öffnung (8) gegenüber dem Probenständer (4) so angeordnet ist, dass durch Öffnung (8) die Proben begutachtet werden können.
Patent DE-202008016451-U1 (DE)
Title: Schallschutzwandelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Schallschutzwandelement
mit einer zu der lärmbeaufschlagten Seite weisenden Vorderwand (10),
einer in die entgegengesetzte Richtung weisenden Rückwand
(11) sowie mit einer oberen und einer unteren, die Vorderwand (10)
mit der Rückwand (11) verbindenden und mit diesen einen
Hohlraum (12) einfassenden Querwand (6, 9), in welchem Hohlraum
(12) mit Abstand zur Innenseite von Vorderwand (10) und Rückwand
(11) eine Dämmstoffplatte (15) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schallschutzwandelement (1) aus zumindest
zwei, ohne zusätzliche Montageelemente durch einen Pressvorgang
formschlüssig in Richtung der Höhe des Schallschutzwandelements
(1) miteinander verbundene Schallschutzwandelementteilen (2, 3,
4) zusammengesetzt ist, welche Schallschutzwandelementteile (2,
3, 4) jeweils als einstückig, insbesondere im Wege eines
Strangpressverfahrens hergestellte Hohlkammerprofile ausgeführt sind.
Patent DE-202008016551-U1 (DE)
Title: Transportgestell
IPC: B65D6/26
Filed: 2008-12-16
Abstract: Transportgestell
(1) zur Aufnahme von Transportgütern
mit einem Grundgestell (2) und mit mehreren von diesem Grundgestell
(2) getragenen Aufbauelementen (28), dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens zwei der Aufbauelemente (28) formschlüssig, insbesondere mittels
wenigstens einer Nut-Feder-Verbindung (30, 86, 108), miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202009003448-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-03-10
Abstract: Fahrzeugantenne mit  einem Bodenteil (20), das eine metallische Grundfläche aufweist,  einem mit dem Bodenteil (20) verrasteten Aufsatz (10), und  einer zwischen dem Bodenteil (20) und dem Aufsatz (10) gehaltenen Leiterplatte (30), die wenigstens ein Sende- oder Empfangselement (31a–31d) trägt,  wobei der Aufsatz (10) wenigstens einen Rasthaken (11a, 11b) zum Einrasten in eine Montageöffnung eines Karosserieteils (40) aufweist.
Patent DE-202009003953-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Motoren-Montageständer / Reparaturständer universal
IPC: B60S5/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Geschütz werden soll die hier aufgeführte Methode, Motoren-Montageständer bzw. Motoren-Reparaturständer universell einstellen zu können.  Nämlich das Prinzip, vier Aufnahmepunkte mittels Nuten/Langlöcher separat und in zwei Achsen verschieben zu können, und somit selbst asymmetrische Position einstellen zu können.
Patent DE-202009007929-U1 (DE)
Title: Schutzbezug für Flachbildschirme
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Schutzbezug für Flachbildschirme, dadurch gekennzeichnet, dass als Material elastisches und/oder knitterfreies und/oder bedruckbares und/oder hitzebeständiges Textil oder Kunstleder verwendet wird.
Patent DE-202009010325-U1 (DE)
Title: Hartgeldöffner, Werkzeug zum Öffnen von rolliertem Hartgeld
IPC: G07D9/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Werkzeug (Hartgeldöffner) zum öffnen von rolliertem Hartgeld/Münzgeldrollen.  Funktioniert für maschinell- wie für hand-gerolltes Hartgeld.  Dadurch gekennzeichnet  dass dieses Werkzeug an einer Tisch-Möbelkante oder Arbeitsplatte befestigt werden kann (1)
Patent DE-202009012629-U1 (DE)
Title: Gymnastikreifen
IPC: A63B19/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Gymnastikreifen aus miteinander zu einem Kreisbogen zusammengesetzten Kreisbogensegmenten, wobei an den miteinander verbundenen Stoßflächen jeweils zweier benachbarter Kreisbogensegmente formkomplementäre Strukturen ausgebildet sind, die zur Verzahnung der Stoßflächen ineinander greifen.
Patent DE-202009014627-U1 (DE)
Title: Kunstrollschuhe mit Kugelrollen
IPC: A63C17/06
Filed: 2009-10-29
Abstract: „Kunstrollschuhe mit Kugelrollen” (jeweils paarweise) zum schlittschuhähnlichen Fahren auf glatten ebenen Flächen, der sich aus einem handelsüblichen Kunstlaufschuh und einer an der Sohle aufgeschraubten Platte zusammensetzt, auf der eine Schiene montiert wird, die wiederum zur Aufnahme der Kugelrollen und eines Stoppers dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelrollengehäuse (4) mit ihren Kugellagern (7), Kugeln aus Polyurethan (=PU) (5) enthalten und dass mehrere Kugelrollen – hintereinander auf der Schiene (3) montiert (Skizze 1) – ein schlittschuhähnliches Befahren eines festen glatten Untergrundes sowie eine Drehung von 360° auf der Stelle ermöglichen.
Patent DE-202009015735-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit querweicher Anbindung des Wagenkastens am Fahrwerk
IPC: B60G21/10
Filed: 2009-09-15
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit  – einem Wagenkasten (102) und  – einem Fahrwerk (103), auf dem der Wagenkasten (102) abgestützt ist, wobei  – der Wagenkasten (102) und das Fahrwerk (103) eine Fahrzeuglängsrichtung, eine Fahrzeugquerrichtung und eine Fahrzeughöhenrichtung definieren und  – zwischen dem Wagenkasten (102) und dem Fahrwerk (103) eine Neigeeinrichtung (104; 204; 304; 404) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, dem Wagenkasten (102) bei einer Querverschiebung in Fahrzeugquerrichtung eine Wankbewegung um eine zur Fahrzeuglängsrichtung parallele Wankachse aufzuprägen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Neigeeinrichtung (104; 204; 304; 404) eine Querentkopplungseinrichtung (105.7; 205.7; 305.7; 405.7) umfasst, wobei  – die Querentkopplungseinrichtung (105.7; 205.7; 305.7; 405.7) dazu ausgebildet ist, die Steifigkeit der Neigeeinrichtung (104; 204; 304; 404) gegen eine reine Querverschiebung des Wagenkastens (102) gegenüber dem Fahrwerk (103) zu reduzieren.
Patent DE-202009017134-U1 (DE)
Title: Polyethylendampfbremsfolie
IPC: B32B27/18
Filed: 2009-12-18
Abstract: Dampfbremsfolie auf Polyethylenbasis als Teil eines Wärmedämmsystems mit einer erhöhten Dampfbremswirkung bei einem geringeren Flächengewicht und zusätzlicher antibakterielle und fungizide Wirkung aufgrund von eingebetteten Metall-Ionen dadurch gekennzeichnet, dass in einer Mehrschichtfolie auf Polyethylenbasis Talkum als Additiv eingebracht wird und die Außenschicht der Folien mit Silbersubstanzen als Nano-Partikel beschichtet sind.
Patent DE-202009017751-U1 (DE)
Title: Werbekennzeichnung an einem Fernsehgerät
IPC: H04N5/445
Filed: 2009-12-01
Abstract: Fernsehgerät,  mit einer Anzeigeeinrichtung und  mit einem Empfänger-Decoderschaltkreis zum Empfangen und Decodieren eines Fernseheingangssignals zum Erzeugen eines Videosignals, welches ein Videobild repräsentiert,  wobei das Fernsehgerät ausgebildet ist, das erzeugte Videosignal der Anzeigeeinrichtung zur Anzeige des Videobildes zuzuführen, und  wobei das Fernsehgerät ausgebildet ist, in einem vorbestimmten Betriebsmodus eine Werbegraphik, welche technische Informationen über das Fernsehgerät angibt, auf dem angezeigten Videobild eingeblendet anzuzeigen.
Patent DE-202010001057-U1 (DE)
Title: Getränkekasten
IPC: B65D25/24
Filed: 2010-01-18
Abstract: Getränkekasten, dadurch gekennzeichnet, dass an deeweglich angeordnet ist.
Patent DE-202010007059-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung für den Stecker eines Stromadapters
IPC: H01R27/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Eine Wechselvorrichtung für den Stecker eines Stromadapters besteht aus dem Folgenden:  Aus einem Stromadapter, wobei im Innern ein Schaltkreisplatte eingesetzt wird, und am oberen Rand wird eine abgestufte Fläche gebildet, und an zwei Seiten der abgestuften Fläche wird in einem gewissen Abstand ein flaches Teil angebracht, so dass eine Führungsrinne gebildet wird, und an einer geeigneten Position der abgestuften Fläche wird eine Öffnung gebildet, und an dem inneren Rande der abgestuften Fläche wird eine Halterung angebracht, und die Schaltkreisplatte wird mit einer symmetrischen kleinen Platte versehen, und die kleine Platte reicht aus der Öffnung aus der abgestuften Fläche heraus;  Aus einem Stecker, wobei dieser einen Körper besitzt, und an diesem können Stromsteckdosen mit unterschiedlicher Form angebracht werden, sowie leitende Platten mit unterschiedlicher Form, und der untere Rand der leitenden Platte besitzt eine geeignete Länge, die der Unterseite des Körpers entspricht, und an dem einen Ende des Körpers wird...
Patent DE-202010012746-U1 (DE)
Title: Magnetkernbohrmaschine
IPC: B23B45/14
Filed: 2010-09-20
Abstract: Magnetbohrmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hochleistungsakkumotor sowie ein Elektromagnet eingesetzt wird, welche beide mittels eines im Gehäuse der Magnetbohrmaschine angeordneten Akkusatzes zu betreiben sind.
Patent DE-202010013587-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator mit einem Auftragselement
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-09-24
Abstract: Kosmetikapplikator insbesondere in Gestalt eines Lippenapplikators mit einem Griffkörper (1) und einem mit dem Griffkörper verbundenen vorzugsweise borstenfreien Auftragselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Griffkörper (1) ein abgesehen von eventuellen lokal in ihn eingearbeiteten Griffmulden rotationssymmetrischer Kunststoffhohlkörper ist, dessen Wandung einen Griffabschnitt (3) bildet, der sich einseitig zu einem Halsabschnitt (2) mit einem gegenüber dem Durchmesser (DGA) des Griffabschnitts (3) kleineren Durchmesser (DH) verengt, in den ein Verbindungsabschnitt des Auftragselements (4) eingeschoben ist, wobei der maximale Außendurchmesser (DGA) des Griffabschnitts um mindestens den Faktor 1,5, vorzugsweise um mindestens den Faktor 1,75 größer ist als der Außendurchmesser des Halsabschnitts.
Patent DE-202010016349-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen von festsitzenden Verbindungen
IPC: B25B27/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: Werkzeug zum Lösen von einem in einer Aufnahme festsitzenden Teil, insbesondere zum Ausziehen von einem festsitzenden Injektor (11) aus einem Zylinderkopf (12), welches Werkzeug Verbindungsmittel aufweist, die mit dem zu lösenden Teil verbindbar sind und durch welche Verbindungsmittel eine Kraft in Ausziehrichtung (14) auf das Teil aufbringbar ist, um dieses aus der Aufnahme zu ziehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übertragungsmittel vorhanden ist, durch welches Vibrationen auf das zu lösende Teil aufgebracht werden, welches Übertragungsmittel einen Stößel (26) aufweist, der mit seinem freien Ende (32) mit einem Schlag- oder Vibrationshammer verbindbar und mit seinem anderen Ende gelenkig an dem Übertragungsmittel befestigt ist.
Patent DE-202010017882-U1 (DE)
Title: Spannfutter für ein Werkzeug
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-07-07
Abstract: Spannfutter für ein Werkzeug (7) mit einer Vorrichtung (11) zur Zuführung eines Kühl- und/oder Schmiermediums an einen Mediumkanal (8, 9) eines in dem Spannfutter gehaltenen Werkzeugs (7), wobei im Spannfutter eine Stellschraube (14, 79) angeordnet ist, die als Anschlag für das im Spannfutter gehaltene Werkzeug (7) dient, wobei die Stellschraube (14, 79) gegenüber dem Spannfutter (1, 31, 41, 51, 61) in axialer Richtung des Spannfutters verstellbar ist, wobei die Stellschraube (14) mit einem Rohrelement (13, 63, 78) zusammenwirkt, wobei das Rohrelement (13, 63, 78) im Spannfutter (1, 31, 41, 51, 61) drehbar aufgenommen ist, wobei Sicherungsmittel (21, 22, 44, 45, 46, 54, 55, 56, 75, 76, 90) vorgesehen sind, die eine axiale Verschiebung des Rohrelements (13, 63, 78) zumindest in Richtung der Stellschraube (14, 79) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (79) einen Außensechskant-Profilabschnitt (79b, 79c) aufweist an dem ein Außengewinde (93) vorhanden ist....
Patent DE-202011001523-U1 (DE)
Title: Gebäude, Gebäudeanbau oder Gebäudefassade mit wenigstens einem überwiegend aus Glas bestehenden Teil in Form eines Wand- und/oder Dachteils
IPC: E04B2/88
Filed: 2011-01-13
Abstract: Gebäude, Gebäudeanbau oder Gebäudefassade mit wenigstens einem überwiegend aus Glas bestehenden Teil in Form eines Wand- und/oder Dachteiles, wobei das Glas ein für sichtbares Licht transparentes Glas ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil aus wenigstens zwei sowohl beabstandet zueinander angeordneten als auch für sichtbares Licht transparenten Glasplatten (2, 3) besteht, dass die Glasplatten (2, 3) und an den Glasplatten (2, 3) angeordnete Seitenteile (6) mit wenigstens zwei Öffnungen als Einlass (9) und Auslass (10) einen Innenraum (7) begrenzen, dass sich im Innenraum (7) ein Absorber (5) befindet, so dass die Energie elektromagnetischer Wellen in Form des Sonnenlichtes in Wärme umgesetzt wird, dass der Einlass (9) mit einem Lüfter (8) zur Erzeugung eines Luftstromes (14) verbunden ist und dass der Auslass (10) in die Umgebung (11), einem Nutzungsraum (12) oder in die Umgebung (11) und den Nutzungsraum (12) des Gebäudes oder Gebäudeanbaus endet.
Patent DE-202011004701-U1 (DE)
Title: Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2011-03-31
Abstract: Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule platzierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rückenlehnenträger (4), wobei sowohl der Sitzträger (3), als auch der Rückenlehnenträger (4) nicht direkt, sondern jeweils über eine Anzahl von Lenkern (6, 106, 22, 122; 8, 108, 23, 123) mit dem Basisträger (1) verbunden sind.
Patent DE-202011005452-U1 (DE)
Title: Bremsmechanismus für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/56
Filed: 2011-04-20
Abstract: Bremsmechanismus für eine Scheibenbremse mit einer Hebelanordnung (1) und mit einem Druckelement (3) zum Übertragen einer Bremskraft von der Hebelanordnung (1) über zumindest einen Bremsbelag auf eine Bremsscheibe, wobei das Druckelement (3) eine Nachstellvorrichtung zum Ausgleich des Verschleißes des Bremsbelags aufweist, die einen Gewindetrieb aus zumindest zwei Gewindeelementen (6, 7, 8) in einer koaxialen Anordnung aufweist, wobei zumindest ein Anschlagselement (13, 14, 15, 17, 18, 19, 20, 21, 24, 25, 26, 27) vorgesehen ist, das die nachstellbedingte Gesamtbewegung des Gewindetriebs in beiden Axialrichtungen begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass Anschlagselemente (13, 14, 15, 17, 18, 19, 20, 21, 24, 25, 26, 27) koaxial zwischen den Gewindeelementen (6, 7, 8) vorgesehen sind.
Patent DE-202011005519-U1 (DE)
Title: Infokarte
IPC: G09F7/02
Filed: 2011-04-23
Abstract: Die Infokarte ist dadurch gekennzeichnet: 1. dass sie vollständig laminiert und somit abwaschbar ist, 2. dass sie beliebig bedruckt, beschriftet, bemalt oder beschrieben werden kann, 3. dass sie an der Auslage der jeweiligen Obst- oder Gemüsesorte angebracht werden kann. 4. Die Maße der Karte sind variabel gestaltbar. Am günstigsten sind die Maße 14 × 10 cm.
Patent DE-202011051231-U1 (DE)
Title: Wärmeisolation und Deckel für einen Papierbecher
IPC: B65D3/10
Filed: 2011-09-07
Abstract: Wärmeisolation und Deckel für einen Papierbecher, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion Folgendes umfasst: einen Becher, wobei dieser aus Papier hergestellt ist, an zwei Bereichen des Randes einen Becherboden und eine Becheröffnung umfasst, an der Becheröffnung ein Becherrand angebracht wird, welcher aus Plastik besteht, und weiterhin der Becherrand und der Becher eine Form bilden, sowie ein Wärmeisolierungsplättchen, das sich bis zu dem Becherrand des Bechers erstreckt.
Patent DE-202011051898-U1 (DE)
Title: Pedalanordnung für eine Basstrommel
IPC: G10D13/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Pedalanordnung für eine Basstrommel, umfassend: – eine erste Anschlussbaugruppe (1), die mit einer Welle (50), die durch ein Basstrommel-Pedal angetrieben wird, formschlüssig zusammengefügt ist; – eine zweite Anschlussbaugruppe (2), die mit der ersten Anschlussbaugruppe (1) verrastet ist, wobei die zweite Anschlussbaugruppe (2) an ein Kreuzgelenk (60), das eine Verbindungsstange der Basstrommel antreiben kann, dicht angeschlossen ist; und – eine konzentrische Positionieranordnung, die ein zentrales Positionierelement, ein federndes Element (33) und einen Steckstift (35) umfasst, wobei das federnde Element (33) über das zentrale Positionierelement gezogen ist, so dass das zentrale Positionierelement federnd verschiebbar im zentralen Loch der ersten Anschlussbaugruppe (1) angeordnet ist, wobei der Steckstift (35) von einer Durchgangsöffnung (15) an einer Seite der ersten Anschlussbaugruppe (1) eingesteckt ist und das zentrale Positionierelement formschlüssig anpressen sowie das federnde Element (33) zusammendrücken kann, so dass sich das zentrale Positionierelement verschiebbar zwischen die zentralen Löcher der ersten und der zweiten...