baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009034693-A1 (DE)
Title: Anlage zum Be- und/oder Verarbeiten von flüssigen Produkten sowie Verfahren zum Reinigen von Anlagenkomponenten solcher Anlagen
Inventor: KATZENBAECHER HANS-JUERGEN
IPC: B08B9/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Anlage zum Be- und/oder Verarbeiten von flüssigen Produkten, insbesondere von Getränken, mit wenigstens zwei Anlagekomponenten, mit einem Reinigungs- und Spülsystem zum Reinigen und Spülen zumindest von produktführenden Bereichen der Anlagenkomponenten mit wenigstens einem flüssigen Reinigungs- und Spülmedium, sowie mit wenigstens einer Quelle zum Bereitstellen des Reinigungs- und Spülmediums.
Patent DE-102009037130-A1 (DE)
Title: Navigationseinrichtung und Verfahren zur Erstellung einer 3D-Routenansicht
Inventor: GAUPP MORITZ
IPC: G08G1/0969
Filed: 2009-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Navigationseinrichtung und ein Verfahren zur Erstellung einer geographischen 3-D-Kartenansicht (1). Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Computerprogrammprodukt sowie ein digitales Speichermedium. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Navigationsroute (2) in der dritten Raumrichtung eine Höhenausdehnung (4, 5) zugeordnet wird, indem die Navigationsroute (2) in der Kartenansicht (1) als dreidimensionales Navigationsroutenobjekt (2, 4, 5) gerendert und anschließend ausgegeben wird. Mit der Erfindung lässt sich vollständige Erkennbarkeit des Verlaufs einer Navigationsroute erreichen auch dann, wenn die eigentliche, in der Kartenansicht auf Straßenniveau dargestellte Navigationsroute, bzw. die von der Navigationsroute durchlaufenen Straßen selbst bereits nicht mehr sichtbar sind, insbesondere dann, wenn diese in der Kartenansicht von 3-D-Gebäudemodellen verdeckt werden.
Patent DE-102009040311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG DIETER
IPC: B60K6/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs. Diese umfasst eine Energiespeichereinheit (1), enthaltend einen Druckgasbehälter (2) zur Bevorratung des komprimierten erhitzten Gases in thermischer Kopplung mit einem Dampfbehälter (3), eine Energieumformungseinheit (4), enthaltend eine mit dem Dampfbehälter verbundene Dampfturbine (5) und/oder eine mit dem Druckgasbehälter verbundene Druckgasturbine (6) zum Antreiben eines Generators (7) und eine elektrische Antriebseinheit (8), enthaltend einen mit dem Generator (7) elektrisch verbundenen Elektromotor (9). Dabei sind weitere Komponenten, insbesondere eine Schwungradvorrichtung (10), Mittel (14) zum Umsetzen von Bremsenergie in einen Ladestrom für einen Akkumulator und eine Photovoltaikeinrichtung (15) zuschaltbar.
Patent DE-102009040918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Stapeln aus Druckträgern
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: B65B19/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Handhaben von Stapeln (18) aus übereinander angeordneten Druckträgern (11) aus Verpackungsmaterial, insbesondere Magazin (16) für Banderolen, Coupons oder dergleichen, vorzugsweise innerhalb einer Vorrichtung für die Fertigung von Packungen (10) für Zigaretten, mit einem wenigstens teilweise durch vorzugsweise ortsfeste Wände (20) begrenzten, insbesondere aufrechten, Schacht (19) zur Aufnahme des Stapels (18). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schacht (19) wenigstens eine Saugeinrichtung (25) aufweist, die bereichsweise auf den Stapel (18) einwirkt zum Halten und/oder Ausrichten der Druckträger (11) an der Wand (20) mittels Unterdruck.
Patent DE-102009043097-A1 (DE)
Title: Laufschaufel zur Verwendung in Zweiphasenströmungen sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Laufschaufel
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: C23C4/06
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufschaufel 1 zur Verwendung in Zweiphasenströmungen mit wenigstens einer, an einem durch Erosion beanspruchten Bereich, ausgebildeten Beschichtung 4 zum Schutz vor Erosion. Die Beschichtung 4 ist dabei durch ein Kaltgasspritzverfahren auf den Grundkörper aufgebracht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausbilden einer solchen Laufschaufel 1.
Patent DE-102009043202-A1 (DE)
Title: Eine elektronische Komponente, ein Halbleiterwafer und ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: H01L29/06
Filed: 2009-09-30
Abstract: Eine elektronische Komponente, die ein Halbleitersubstrat aufweist, das durch eine im Allgemeinen planare erste Fläche, eine im Allgemeinen planare zweite Fläche und Seitenflächen, die sich zwischen der im Allgemeinen planaren zweiten Fläche und der im Allgemeinen planaren ersten Fläche erstrecken, definiert ist. Das Halbleitersubstrat weist eine gekrümmte Kontur zwischen der im Allgemeinen planaren zweiten Fläche und den Seitenflächen auf.
Patent DE-102009046995-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsprotokoll
Inventor: SCHRIEFER JOERN
IPC: H04L12/403
Filed: 2009-11-23
Abstract: Elektronisches Kommunikationssystem, umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Kommunikationseinheit (Master, Slave), die mittels zumindest einer ersten Datenleitung miteinander verbunden sind, wobei das Kommunikationssystem ein Datenübertragungsprotokoll aufweist, welches so ausgebildet ist, dass wengistens ein definierter Kommunikationsvorgang das Übertragen eines Synchronisationspakets (frame sync) und/oder eines Identifikationspakets (ID) und/oder eines Kommandopakets (CMD) und/oder eines Adresspakets (ADDR) von der ersten Kommunikationseinheit (Master) an zumindest die zweite Kommunikationseinheit (Slave) über wenigstens die erste Datenleitung umfasst.
Patent DE-102009051366-A1 (DE)
Title: Luftsack mit stufenlos veränderlicher Entfaltung
Inventor: DONG KE
IPC: B60R21/23
Filed: 2009-10-30
Abstract: Eine Insassenrückhaltevorrichtung umfasst ein aufblasbares Luftsackkissen, ein Halteband mit einem mit dem Luftsackkissen verbundenen ersten Ende und mit einem mit einem Haltebandsteuermechanismus verbundenen zweiten Ende. Der Haltebandsteuermechanismus umfasst (engl. including) einen Haltebandausgabemechanismus und einen Haltebandlängenanpassmechanismus. Der Haltebandlängenanpassmechanismus steuert eine Länge von Halteband, die für die Ausgabe durch den Haltebandausgabemechanismus zur Verfügung steht, und der Haltebandausgabemechanismus ist von dem Haltebandlängenanpassmechanismus funktionell abgekoppelt.
Patent DE-102009054434-A1 (DE)
Title: Katalysatorgehäuse
Inventor: ROE THOMAS
IPC: B01D53/86
Filed: 2009-11-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Katalysatorgehäuse das Abgas von stromaufwärts nach stromabwärts befördert, mit einem Abgaseinlass (12), der einen Abgasstrom aufnimmt, mit einem Abgasauslass (16), der den Abgasstrom abführt, und mit einem zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordneten Gehäusekörper (14), der einen ersten Katalysator (32), der stromabwärts des Abgaseinlasses (12) und stromaufwärts des Abgasauslasses (16) angeordnet ist, enthält. Dieses Katalysatorgehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator im Gehäusekörper lösbar angeordnet ist, dass der Gehäusekörper eine Zugangstür (36), die Zugang zu dem ersten Katalysator in dem Gehäusekörper (14) gewährt, aufweist und dass die Zugangstür an dem Gehäusekörper befestigt und zwischen einer geschlossenen, abgedichteten und einer geöffneten, nicht abgedichteten Position beweglich ist.
Patent DE-102009054542-A1 (DE)
Title: Electronic power amplifier i.e. pulse width controller, for electric motor of servo steering mechanism in automotive applications, has voltage intermediate circuit with capacitor element mechanically directly connected to power circuit
Inventor: DAMMKOEHLER JOERG
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: The amplifier has a power circuit comprising a half bridge to provide load current and a direct current (DC) voltage intermediate circuit with a capacitor element (4a) e.g. film capacitor, as an electrical energy buffer. The capacitor element of the DC voltage intermediate circuit is mechanically directly connected to the power circuit. A part of the DC voltage intermediate circuit is positioned over or adjacent to the power circuit. The power circuit has a power circuit substrate (5) or a power circuit board extending in an x-y-plane of a Cartesian coordinate system.
Patent DE-102009060041-A1 (DE)
Title: Cooling and heating circuit operating method for e.g. diesel engine, of passenger car, involves raising cooling effect of engine by partially or fully opened blocking device and additional valves while increasing cooling demand of engine
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR ING
IPC: F01P3/20
Filed: 2009-12-21
Abstract: The method involves arranging a cooling medium blocking device (6bv) between a main motor-coolant pump (7) and a water jacket of motor cylindrical blocks (1B) and motor cylindrical heads (1k). The blocking device is connected with an axial valve slider using the coolant pump. Motor coolant flow rate of the coolant pump is temporarily set closer to null by a motor controller while cooling an internal combustion engine with low load, where the cooling effect of the engine is raised by partially or fully opened blocking device and additional valves (6ev) while increasing cooling demand of the engine. Independent claims are also included for the following: (1) a cooling and heating circuit for an internal combustion engine of a motor vehicle, comprising a temperature regulating device (2) a cooling and heating device for an internal combustion engine of a motor vehicle, comprising a motor cooler.
Patent DE-102010000505-A1 (DE)
Title: Drucktuch
Inventor: LOESCHNER JENS
IPC: B41N7/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschichtiges elastisches Drucktuch (1) mit zumindest einer Festigkeitsträgerlage (2), zumindest einer kompressiblen Zwischenschicht (4) und zumindest einer elektrisch leitfähigen Kunststoffschicht (5). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Drucktuches (1). Für einfache und kostengünstige Herstellbarkeit enthält die elektrisch leitfähige Kunststoffschicht (5) als Füllstoff Metallpulver, metallische Mikrokugeln, feinteilige Metallplättchen und/oder mit Metallen beschichtete Trägermaterialien aus elektrisch nicht leitendem Material.
Patent DE-102010000731-A1 (DE)
Title: Reflektierende optische Kodierer-Baugruppe und- Verfahren
Inventor: WONG WENG FEI
IPC: G01D5/347
Filed: 2010-01-07
Abstract: Offenbart werden verschiedene Ausführungsformen einer reflektierenden optischen Kodierer-Baugruppe, welche einen Lichtemitter und einen Lichtdetektor hat, welche auf einem integrierten Schaltkreis mit einer darüber angeordneten optisch durchlässigen Glasschicht angeordnet sind. Die Baugruppe kann ohne Verwendung von Drahtbonden-Techniken hergestellt werden und kann stattdessen unter Verwendung von Wafer-Niveau-Packungsverfahren und -materialien hergestellt werden. Die Baugruppe kann auch von einem niedrigeren Querschnitt oder kleinerer Grundfläche hergestellt werden als viele konventionelle optische Kodierer-Baugruppen und kann eingesetzt werden, Drehbewegung oder geradlinige Bewegung zu fühlen oder zu detektieren.
Patent DE-102010008587-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Schätzung von Verbrennungstemperatur für ein Motormanagementsystem
Inventor: LIU ZHIPING
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Ein Flammentemperaturschätzer umfasst ein Modul für adiabatische Flammentemperatur, das eine adiabatische Flammentemperatur schätzt. Ein Temperaturverringerungsmodul schätzt beruhend auf einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis eines Motors eine Temperaturverringerung für die adiabatische Flammentemperatur. Ein Verbrennungstemperatur-Trendmodul erzeugt beruhend auf der Temperaturverringerung und der adiabatischen Flammentemperatur einen Verbrennungstemperaturtrend.
Patent DE-102010008682-A1 (DE)
Title: Diamantpartikel und Verfahren zum Erhalt von Diamantpartikeln aus Aggregatstrukturen
Inventor: WILLIAMS OLIVER DR
IPC: C01B31/06
Filed: 2010-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erhalt von Diamantpartikeln aus Aggregatstrukturen, welche Diamantpartikel mit einem mittleren Teilchendurchmesser kleiner 10 nm enthalten, wobei die Aggregatstrukturen unter Gasatmosphäre erhitzt werden, so dass die Diamantpartikeln aus den Aggregatstrukturen erhalten werden. Wesentlich ist, dass die Aggregatstrukturen unter einer Gasatmosphäre erhitzt werden, welche an reaktiven Gasen Wasserstoffgas zu einem Anteil von mindestens 80% enthält.
Patent DE-102010009992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abreinigen eines Luftfilters eines Fahrzeugs sowie eine Kühlervorrichtung
Inventor: FRANK STEFAN DIPL ING
IPC: B61C3/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (155) zum Abreinigen eines Luftfilters (125) eines Fahrzeugs, die eine Rohreinrichtung (135) mit einem Anschluss zum Zuführen von Druckluft und einer Mehrzahl von Düsen zum Ausstoßen der Druckluft in Richtung des Luftfilters, um das Luftfilter (125) abzureinigen, aufweist.
Patent DE-102010010323-A1 (DE)
Title: Method for contactless detection of defects in current thread in textile machine, involves applying operating point displacement of trigger light barriers to shading light barrier such that point of shading barrier is adjusted
Inventor: HERMANNS FERDINAND JOSEF PROF DR
IPC: B65H63/06
Filed: 2010-03-04
Abstract: The method involves utilizing a radiate-optical sensor device (1) at a winding-up location or at a winder of a textile machine. An operating point of trigger light barriers (2) is adjusted to given points of time. Operating point displacement of the trigger light barriers is applied to a shading light barrier (3) such that an operating point of the shading light barrier is adjusted in a predeterminable dependence of the operating point displacement of the trigger light barriers. The operating point of the shading light barrier is adjusted proportionally to the operating point displacement.
Patent DE-102010011206-A1 (DE)
Title: Fuel cell stack i.e. proton exchange membrane fuel cell stack, for producing power, has bipolar plates whose edges rest against outer structure, where supply of fuel and oxidant and removal of products takes place over edges of plates
Inventor: KLINDER KAI
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-03-09
Abstract: The stack has an outer structure coherent in a stacking direction of bipolar plates (8) and separated from the bipolar plates. Edges (8a, 8b) of the bipolar plates rest against the structure. Supply of fuel i.e. hydrogen, and oxidant in flow paths of the bipolar plates and removal of reaction products from the flow paths take place over the edges of the bipolar plates via the structure. A medium gasket (5) and/or an insulating composite layer (4) surrounds a circumference of the bipolar plates. The structure comprises hollow profile elements (A, B) in the form of extruded profiles. An independent claim is also included for a method for manufacturing a fuel cell stack for producing power from reaction of fuel with oxidant to reaction product.
Patent DE-102010013829-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur Erfassung von Probenlicht
Inventor: KALKBRENNER THOMAS DR
IPC: G01J3/457
Filed: 2010-03-26
Abstract: Mikroskop und Verfahren zur Erfassung von Probenlicht, mit mindestens einem Beleuchtungsstrahl, der entlang seines Querschnitts teilweise mit einer Modulationsfrequenz phasenmoduliert wird und einem Mikroskopobjektiv zur intensitätsmodulierten Fokussierung des Beleuchtungsstrahls in eine Probe sowie einem Detektionsstrahlengang mit mindestens einem Demodulator wobei vorteilhaft mindestens ein elektrooptischer Modulator (EOM) zur Phasenmodulation mindestens eines Teils, vorzugsweise der Hälfte des Beleuchtungsstrahls eingesetzt wird oder unterschiedliche Strahlabschnitte – oder hälften des Beleuchtungsstrahls durch gegenphasige Ansteuerung von Piezoelementen unterschiedlich, vorzugsweise gegenphasig, moduliert werden oder akustooptische Modulatoren zur Aufteilung in mehrere Teilstrahlengänge sowie optischen Elemente zur teilweisen Phasenmodulation des Anregungsstrahls vorgesehen sind sowie vorteilhaft Stellelemente zur Einstellung des Phasenunterschieds vorgesehen sind oder mindestens ein optischer Modulator, vorzugsweise ein akustooptischer Modulator (AOM), zur Demodulation in der Detektion eingesetzt wird oder eine Änderung der Betriebsweise der Detektoren zur Demodulation erfolgt oder bei einer Fokiverteilung, beispielsweise erzeugt durch eine rotierende Mikrolinsenscheibe oder einer Multispoterzeugung wird den Einzelfoki eine Intentsitätsmodulation nach dem aufgeprägt, entweder durch Anordnung einer Halbraumphasenmaske in einer Pupillenebene des Objektives oder durch Einzelbeeinflussung jedes Teilstrahles indem er entlang seines Querschnitts teilweise mit einer Modulationsfrequenz phasenmoduliert wird oder Beeinflussung eines Strahls indem er entlang seines Querschnitts teilweise mit einer Modulationsfrequenz phasenmoduliert wird und seiner nachfolgender Aufteilung.
Patent DE-102010017556-A1 (DE)
Title: Method for assembling headliner module at body of motor car, involves forming headliner module by positioning mounting frame, and attaching headliner module to hanging up eyelet that is secured at roof body area of car
Inventor: REDER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: The method involves fastening a hanging-up eyelet (3) for hanging objects to an attachment point (2) of a roof body area (1) of a motor car. A headliner module (6) is formed by positioning a mounting frame (7) and a diaphragm (9) behind a recess (12) of a headliner (8) and connecting the diaphragm with the mounting frame by the recess. The headliner module is attached to the hanging-up eyelet. A centering rod is inserted into a recess in the hanging-up eyelet through a recess in the diaphragm after the arrangement of the headliner module within a body of the motor car.
Patent DE-102010019288-A1 (DE)
Title: Method for regulating and controlling damping and stabilization device of motor vehicle, involves determining environment parameter of motor vehicle by sensor unit, and determining future environment situation of motor vehicle
Inventor: AMMON DIETER PROF DR ING
IPC: B60G17/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: The method involves determining the environment parameter of the motor vehicle by a sensor unit, and determining the future environment situation of the motor vehicle by a regulation and control unit by processing the environment parameters. The vehicle state adapted to the future environment situation is determined by the regulation and control unit.
Patent DE-102010020942-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Wärmebehandeln eines Langmaterials
Inventor: GARCIA RAFAEL
IPC: C21D9/28
Filed: 2010-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wärmebehandlung von Langmaterial (9) aus Stahlwerkstoff, umfassend eine Induktionseinheit, die einen Induktor (12) zur Erwärmung des Langmaterials (9) und eine dem Induktor (12) zugeordnete Abschreckbrause (13) zur Abkühlung des Langmaterials (9) aufweist, wobei das Langmaterial (9) in einer Haltevorrichtung fixierbar ist, welche zumindest zwei in Längsrichtung (L) des Langmaterials (9) mit Abstand (a) zueinander angeordnete Spanneinheiten (2) umfasst und die Induktionseinheit bei der Wärmebehandlung relativ zum Langmaterial (9) in dessen Längsrichtung (L) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinheiten (2) zum Passieren der Induktionseinheit bei der Wärmebehandlung öffnenbar und nach dem Passieren schließbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Wärmebehandeln eines Langmaterials (9), umfassend folgende Verfahrensmerkmale: – Einspannen des Langmaterials (9) mit mind. zwei Spanneinheiten (2) – relatives Bewegen einer Induktionseinheit in Längsrichtung (L) des Langmaterials (9) – Öffnen der Spanneinheit (2) zum Passieren der Induktionseinheit in Längsrichtung (L) des Langmaterials (9) – Schließen der Spanneinheit (2) nach dem Passieren der Induktionseinheit.
Patent DE-102010028515-A1 (DE)
Title: Device for automatically processing and analyzing data of e.g. building to plan and estimate building, has calculating unit for determining intermediate records, and output unit producing report data sets based on intermediate records
Inventor: WETZEL KARL CHRISTIAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-05-03
Abstract: The device (100) has an input unit (102) e.g. keyboard, and/or a selection unit (103) e.g. program, for transmitting input data sets (110) to a management unit (104), where the management unit manages the input data sets. Memory units (107, 108) store preset records (114) that contain weight values of the input data sets, and a calculating unit (105) determines intermediate records (111) based on the input data sets and the preset records read from the memory units. An output unit (106) produces report data sets (113) based on the intermediate records. An independent claim is also included for a method for estimating and analyzing data.
Patent DE-102010029515-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe, Verfahren zum Herstellen eines Kolbens für eine Halbleiterlampe und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterlampe
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Halbleiterlampe (1) weist mindestens eine Halbleiterlichtquelle (4), einen Kühlkörper (2) zum Kühlen zumindest der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (4) und einen an dem Kühlkörper (2) befestigten Diffusor (6) auf, wobei der Kühlkörper (2) mindestens einen Aufnahmeraum (7) aufweist, der Aufnahmeraum (7) mit einer festen Füllmasse (8) befüllt ist und zumindest ein Teil eines Rands (9) des Diffusors (6) formschlüssig in die Füllmasse (8) eingetaucht ist. Ein Verfahren dient zum Herstellen eines Kolbens (6) für eine Halbleiterlampe (1), wobei der Kolben (6) ein Glaskolben (6) ist und der Glaskolben (6) in einem heißen Zustand mit seinem Rand (9) auf eine Unterlage gestellt wird, bis sich die ringförmige Wulst (9) bildet. Ein anderes Verfahren dient zum Herstellen einer Halbleiterlampe (1), aufweisend mindestens die folgenden Schritte: Befüllen eines Aufnahmeraums (7) eines Kühlkörpers (2) der Halbleiterlampe (1) mit einer flüssigen Füllmasse; Eintauchen eines Diffusors (6) in die Füllmasse (8); und Aushärten der Füllmasse (8).
Patent DE-102010029517-A1 (DE)
Title: Cartridge arrangement for accommodating pasty mass i.e. isocyanate product, has protective glove protecting user from pasty mass, received in exit channel in initial state and separated from exit channel in use state
Inventor: FLEISCHER HORST
IPC: B05C17/005
Filed: 2010-05-31
Abstract: The arrangement has a tubular container (4) accommodating pasty mass. A squeezing piston is displaceably arranged in the container for squeezing out the pasty mass from the container. A nozzle (2) with an exit channel (15) is connected with the container. An entry aperture (17) and an outlet (19) are arranged in connection with the exit channel. A protective glove i.e. finger glove, protects a user from the pasty mass, where glove is received in the exit channel in an initial state and separated from the exit channel in a use state.
Patent DE-102010033972-A1 (DE)
Title: Head cover for protecting head of human against e.g. rain in outdoor, has closable air inlets i.e. openings, formed directly in area of sealing strip, and closable and forwardly aligned air inlets formed in upper area of cover
Inventor: YALOVENKO VIKTOR
IPC: A42B1/06
Filed: 2010-08-11
Abstract: The cover has integrated sun and insect protecting glasses, and closable air inlets i.e. openings, formed directly in an area of a sealing strip. Closable and forwardly aligned air inlets are formed in an upper area of the cover.
Patent DE-102010034277-A1 (DE)
Title: Christmas tree stand has telescopic rod whose height is adjusted according to height of tree, locking element that attaches tree, and water container that supplies water to tree
IPC: A47G33/12
Filed: 2010-08-13
Abstract: The Christmas tree stand has a three-legged base and a telescopic rod (4) whose height is vertically adjusted according to the height of a tree. A locking element (1) attaches the tree. A water container (6) supplies water to the tree.