baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015135-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreise mit Universal-Serial-Bus-2.0- und Embedded-Universal-Serial-Bus-2-Konnektivität
Inventor: MA DESHENG
IPC: G06F13/40
Filed: 2015-11-23
Granted: 2023-09-07
Abstract: Es wird ein integrierter Schaltkreis bereitgestellt. Der integrierte Schaltkreis weist eine Kommunikationsmodus-Ermittlungsschaltung auf, die dafür konfiguriert ist, einen Signalpegel an einer oder beiden von einer ersten Datenleitung und einer zweiten Datenleitung zu erfassen und zu ermitteln, ob ein Kommunikationsmodus der ersten Datenleitung und der zweiten Datenleitung ein erster USB-(Universal Serial Bus)-Kommunikationsmodus oder ein zweiter USB-Kommunikationsmodus ist. Der integrierte Schaltkreis weist auch eine erste Transceiver-Schaltung auf, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des ermittelten Kommunikationsmodus in einem von mehreren Modi zu arbeiten. Der integrierte Schaltkreis weist auch eine zweite Transceiver-Schaltung auf, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des ermittelten Kommunikationsmodus in einem von mehreren Modi zu arbeiten. Ein maximaler Signalpegel des ersten USB-Kommunikationsmodus ist größer als ein maximaler Signalpegel des zweiten USB-Kommunikationsmodus.
Patent DE-102015103412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Voraussagen von mit einer Luftströmung durch einen Motor verbundenen Parametern
Inventor: LIU ZHIPING STEVEN
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-03-09
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Motorluftparameter mit einer ersten Rate ermittelt wird, wobei der Motorluftparameter eine Massenströmungsrate der Luft, die in einen Einlasskrümmer (110) eines Motors (102) strömt, einen Druck in dem Einlasskrümmer (110) und/oder eine Masse der Luft in einem Zylinder (118, 402, 404, 406) des Motors (102) umfasst, wobei die Massenströmungsrate der Luft und der Druck in dem Einlasskrümmer (110) mit der ersten Rate gemessen werden und die Masse der Luft in dem Zylinder (118, 402, 404, 406) des Motors (102) anhand der gemessenen Massenströmungsrate der Luft und anhand einer gemessenen Einlass- und Auslass-Nockenphasenstellerposition ermittelt wird;der Motorluftparameter mit einer zweiten Rate vorausgesagt wird, die größer als die erste Rate ist; undein Aktuator (112, 128, 122, 130) des Motors (102) basierend auf dem gemessenen Motorluftparameter und/oder dem vorausgesagten Motorluftparameter gesteuert wird.
Patent DE-102015203167-B4 (DE)
Title: Benutzerausrüstung mit verbesserter DRX-Leistung
Inventor: SU LI
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-02-23
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren umfassend: eine Benutzerausrüstungsvorrichtung (UE), die eine erste Hochfrequenzvorrichtung umfasst, wobei die erste Hochfrequenzvorrichtung konfigurierbar ist, um entsprechend einer ersten Hochfrequenzzugriffstechnologie (radio access technology, RAT) und einer zweiten Hochfrequenzzugriffstechnologie betrieben zu werden: Arbeiten in einem verbundenen nichtkontinuierlichen Empfangs(connected discontinuous reception, CDRX)-Modus der ersten Hochfrequenzzugriffstechnologie, wobei der verbundene nichtkontinuierliche Empfangsmodus einen An-Dauer-Timer und einen Inaktivitätstimer umfasst; Bestimmen, dass die erste Hochfrequenzvorrichtung der Benutzerausrüstungsvorrichtung für die zweite Hochfrequenzzugriffstechnologie anstelle der ersten Hochfrequenzzugriffstechnologie während des verbundenen nichtkontinuierlichen Empfangsmodus verwendet wird; Betreiben von zumindest einem An-Dauer-Timer des verbundenen nichtkontinuierlichen Empfangsmodus oder einem Inaktivitätstimer der ersten Hochfrequenzzugriffstechnologie während der Verwendung der ersten Hochfrequenzvorrichtung der Benutzerausrüstungsvorrichtung für die zweite Hochfrequenzzugriffstechnologie, wobei, während die erste Hochfrequenzvorrichtung der Benutzerausrüstungsvorrichtung für die zweite Hochfrequenzzugriffstechnologie verwendet wird, der zumindest eine des An-Dauer-Timers des verbundenen nichtkontinuierlichen Empfangsmodus oder des Inaktivitätstimers betrieben wird, obwohl keine Kommunikation oder Überwachung durch die erste Hochfrequenzvorrichtung auf der ersten Hochfrequenzzugriffstechnologie durchgeführt wird.
Patent DE-102015205308-B4 (DE)
Title: Gruppengetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-03-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Gruppengetriebe (4) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Hauptgetriebe (5) mit mindestens einer Eingangswelle (6) und einer ausgangsseitigen Hauptwelle (1) und eine dem Hauptgetriebe (5) nachgeschaltete, in Kraftflussrichtung im Zugbetrieb zwischen der Hauptwelle (1) und einer Abtriebswelle (2) angeordnete Bereichsgruppe (7) in Planetenbauweise, wobei die Bereichsgruppe (7) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (RS1, RS2) aufweist, die miteinander gekoppelt sind und jeweils ein Sonnenrad (8, 9), einen mehrere Planetenräder tragenden Steg (10, 11) und ein Hohlrad (12, 13) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptwelle (1) mit dem Sonnenrad (9) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist und die Abtriebswelle (2) mit dem Steg (11) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem Steg (10) des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbunden ist, wobei das Sonnenrad (8) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine Koppelwelle (3) mit dem Hohlrad (13) des zweiten Planetensatzes (RS2) drehfest verbunden ist, wobei die Koppelwelle (3) über ein erstes Schaltelement (L) an ein Gehäuse (GG) ankoppelbar ist und über ein zweites Schaltelement (H) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist und wobei das Hohlrad (12) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über ein drittes Schaltelement (R) an das Gehäuse (GG) ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) über ein viertes Schaltelement (I) der Bereichsgruppe (7) drehfest mit einem Triebelement des Hauptgetriebes (5) lösbar verbindbar ist, welches nicht permanent drehfest mit der Hauptwelle (1) verbunden ist oder mit dieser in Triebverbindung steht.
Patent DE-102016110012-B4 (DE)
Title: Nahfeldkommunikationsschaltkreis
Inventor: LEUTGEB THOMAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-05-31
Granted: 2019-07-25
Abstract: Nahfeldkommunikationsschaltkreis (200), aufweisend:eine Antenne (202);eine mit der Antenne (202) gekoppelte Schaltkreislogik (212);einen mit der Antenne (202) gekoppelten Energiespeicher (216) ;einen mit der Antenne (202) gekoppelten Shunt-Steuerschaltkreis (210) zum Steuern einer mittels der Antenne (202) der Schaltkreislogik (212) bereitgestellten elektrischen ersten Betriebsspannung (U);wobei die Schaltkreislogik (212) derart eingerichtet ist, dass• in einem ersten Betriebsmodus die Schaltkreislogik (212) mittels der von der Antenne (202) bereitgestellten ersten Betriebsspannung (Ui) betrieben wird;• in einem zweiten Betriebsmodus die Schaltkreislogik (212) zumindest teilweise mittels einer von dem Energiespeicher (216) bereitgestellten zweiten Betriebsspannung betrieben wird, wobei die Schaltkreislogik (212) eingerichtet ist, den Shunt-Steuerschaltkreis (210) derart zu steuern, dass die von der Antenne (202) bereitgestellte erste Betriebsspannung (Ui) reduziert wird.
Patent DE-102016116453-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verstauen von Kabeln
Inventor: ZAGLER HELMUT
IPC: B65H54/78
Filed: 2016-09-02
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Verstauen von Kabeln (2), umfassend ein Transportgestell (3) für eine Mehrzahl von Kabelbehältern (4); eine verschwenkbar gelagerte trichterförmige Leiteinrichtung (5) zum Zuführen von mittels einer Kabelverarbeitungsmaschine hergestellten Kabeln (2) zum Transportgestell (3); einen mehrere Mitnehmer (19) aufweisenden Fördermechanismus, welcher dazu ausgelegt ist, abgestimmt auf eine Taktzeit der Kabelverarbeitungsmaschine mehrere am Transportgestell (3) aufgenommene Kabelbehälter (4) nacheinander in eine schräge Befüllstellung (B) zu befördern, in welcher jeweilige Aufnahmeöffnungen (15) der Kabelbehälter (4) einer Austrittsöffnung (16) der Leiteinrichtung (5) zugewandt sind; und eine Antriebseinrichtung, mittels welcher die Leiteinrichtung (5) derart in eine oszillierende Schwenkbewegung versetzbar ist, dass jeweilige durch die Leiteinrichtung (5) hindurchtretende Kabel (2) mäanderförmig den jeweiligen Aufnahmeöffnungen (15) der in der Befüllstellung (B) angeordneten Kabelbehälter (4) zugeführt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (1) zum Verstauen von Kabeln (2).
Patent DE-102016223365-B4 (DE)
Title: Bewegliches abdeckpolster, das selektiv anbringungshalterungen für einen kindersitz abdeckt
Inventor: KALTSCHMIDT UWE
IPC: B60N2/26
Filed: 2016-11-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst:
 einen aufrecht stehenden Abschnitt (12);
 ein Sitzpolster (16);
 einen Raum (21), der sich zwischen dem aufrecht stehenden Abschnitt (12) und dem Sitzpolster (16) befindet;
 ein Abdeckpolster (20), das zwischen einer geschlossenen Position, in der der Raum (21) abgedeckt ist, und einer geöffneten Position bewegt werden kann, in der der Raum (21) freiliegt;
 ein elastisches Element (46), das an dem Abdeckpolster (20) angebracht ist; sowie
 eine Anbringungshalterung (22) enthält, die sich in dem Raum (21) befindet und zur Anbringung eines Kindersitzes eingerichtet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das elastische Element (46) das Abdeckpolster (20) in die geöffnete Position vorspannt,
 wobei das Abdeckpolster (20) eine Arretierung (42) enthält, die mit der Anbringungshalterung (22) in Eingriff ist, wenn sich das Abdeckpolster (20) in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102017102788-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Teilchenanalyse und Verfahren zur Teilchenanalyse
Inventor: RUHL GÜNTHER
IPC: G01N15/02
Filed: 2017-02-13
Granted: 2023-11-16
Abstract: Sensoranordnung (100) zur Teilchenanalyse, die Folgendes umfasst:eine Basiselektrode (102), die dazu ausgelegt ist, ein elektrisches Feld zur Teilchenanziehung zu erzeugen;eine Trägerschicht (104), die über der Basiselektrode (102) angeordnet ist;ein Sensorarray (106), das über der Trägerschicht (104) angeordnet ist und mehrere Sensorelemente (106a, 106b) umfasst, wobei jedes Sensorelement (106a, 106b) der mehreren Sensorelemente (106a, 106b) dazu ausgelegt ist, ein elektrisches Signal als Antwort auf ein Teilchen, das an dem Sensorelement (106a, 106b) adsorbiert wird und/oder sich dem Sensorelement (106a, 106b) nähert, zu erzeugen oder zu modifizieren; undeine elektrische Kontaktstruktur (108), die mehrere Kontaktleitungen umfasst, wobei jede Kontaktleitung der mehreren Kontaktleitungen mit einem jeweiligen Sensorelement (106a, 106b) der mehreren Sensorelemente (106a, 106b) derartig elektrisch verbunden ist, dass jedes Sensorelement (106a, 106b) der mehreren Sensorelemente (106a, 106b) über die Kontaktstruktur (108) adressierbar ist.
Patent DE-102017107372-B4 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
Inventor: STEUER PHILIPP
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-04-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Oberflächenmessgerät (2) zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks,
 mit einer Vorschubeinrichtung (6) zum Bewegen eines Tastarmes (4), der einen Tastkörper zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt, relativ zu dem zu vermessenden Werkstück entlang einer linearen Vorschubachse (20),
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) einen Grundkörper (8) und einen relativ zu dem Grundkörper entlang der linearen Vorschubachse (20) beweglichen Schlitten (16) aufweist, mit dem der Tastarm (4) verbindbar oder verbunden ist,
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) eine elektromotorische Antriebseinrichtung (22) aufweist, deren Antriebsstrang einen Spindeltrieb (24) mit einer Gewindespindel (26) und einer auf die Gewindespindel aufgeschraubten Spindelmutter (28) aufweist, 
 wobei ein Abtriebsorgan des Spindeltriebs (24) mit dem Schlitten (16) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dem Spindeltrieb (24) ein mechanisches Überlastsicherungsmittel zugordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass beim Auftreten einer mechanischen Überlast an dem Spindeltrieb (24) die Antriebsverbindung zwischen der Spindelmutter (28) und der Gewindespindel (26) reversibel aufgehoben wird.
Patent DE-102017131322-B4 (DE)
Title: Verwenden von bestückfähigen Markierungsbausteinen für ein stufenweises Bestücken eines Trägers mit Bauelementen
Inventor: PRÜFER MARTIN
IPC: H05K13/08
Filed: 2017-12-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren sowie eine Bestückmaschine (500) zum Bestücken eines Trägers (150, 250, 350, 450) mit Bauelementen (192). Das Verfahren weist auf (a) Positionieren des Trägers in einer ersten räumlichen Lage innerhalb der Bestückmaschine, so dass Bauelemente (192) in einem ersten Teilbereich (160) des Trägers von einem Bestückkopf (520a-d) der Bestückmaschine bestückbar sind; (b) Platzieren, mittels des Bestückkopfes, einer Mehrzahl von Markierungsbausteinen (190, 390) auf dem Träger in einem Überlappungsbereich (180, 280) des Trägers, wobei der Überlappungsbereich (180, 280) zumindest teilweise in einem zweiten Teilbereich (170) des Trägers (150, 250, 350, 450) liegt; (c) Transferieren des Trägers entlang einer Transportrichtung (150a) in eine zweite räumliche Lage innerhalb der Bestückmaschine, wobei die zweite räumliche Lage derart gewählt ist, dass (c1) Bauelemente in dem zweiten Teilbereich (170) des Trägers von dem Bestückkopf bestückbar sind und dass (c2) die in dem Überlappungsbereich platzierten Markierungsbausteine von einer Kamera (524a-d) optisch erfassbar sind; (d) wenn sich der Träger (150, 250, 350, 450) in der zweiten räumlichen Lage befindet, zweites optisches Erfassen der in dem Überlappungsbereich platzierten Markierungsbausteine mittels der Kamera; und (e) Bestücken des Trägers mit einer Vielzahl von Bauelementen an vorbestimmten Bestückpositionen innerhalb des zweiten Teilbereiches, wobei die räumlichen Lagen der Bestückpositionen auf dem Träger abhängig sind zumindest von dem Ergebnis der zweiten optischen Erfassung der platzierten Markierungsbausteine.
Patent DE-102017209904-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, Leadframe für ein elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements und eines Leadframes
Inventor: WONG JIA YI
IPC: H01L23/495
Filed: 2017-06-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Elektronisches Bauelement (400), umfassend:einen Halbleiterchip (404) undeinen Leadframe (402) mit einer ersten Klasse von Anschlüssen (410) und einer zweiten Klasse von Anschlüssen (420),wobei die Anschlüsse der zweiten Klasse von Anschlüssen (420) dünner, gemessen senkrecht zu einer gemeinsamen Ebene der ersten und zweiten Klasse von Anschlüssen, als die Anschlüsse der ersten Klasse von Anschlüssen (410) sind und wobei die Anschlüsse der ersten (410) und der zweiten (420) Klasse von Anschlüssen koplanar angeordnet sind, undwobei der Leadframe (402) einen einzelnen Chipträger (406) aufweist.
Patent DE-102017215789-B4 (DE)
Title: Verbinder eines Hebeltyps
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-09-07
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein Verbinder eines Hebeltyps (10), umfassend:ein Gehäuse (20), das konfiguriert ist, um eingesetzt und von einem Gegengehäuse (2) eines Gegenverbinders (1) entfernt zu werden;einen Hebel (50), der auf dem Gehäuse (20) schwenkbar montiert ist und der zwischen einer temporären Verriegelungsposition und einer Einpass-Abschluss-Position des Hebels (50) schwenkbar betätigbar ist, ein Paar von Seitenplatten (51), die entlang von Flächen auf beiden Seiten des Gehäuses (20) angeordnet sind, und aufweisend ein Betätigungsteil (52), das Enden der Seitenplatten (51) verbindet, und ein Verriegelungsteil (24), das auf dem Gehäuse (20) vorgesehen ist, das Verriegelungsteil (24) konfiguriert ist das Betätigungsteil (52) von dem Hebel (50) zu verriegeln, wenn der Hebel (50) an der Einpass-Abschluss-Position positioniert ist,wobei das Gehäuse (20) konfiguriert ist, um an dem Gegengehäuse (2) durch Drehen des Hebels (50) von einer Einpass-Start-Position zu der Einpass-Abschluss-Position eingepasst zu werden,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verriegelungsteil (24) vertiefte Kanten an beiden Seiten in einer Richtung rechtwinkelig zu einer Längsrichtung des Verriegelungsteils (24) hat, die vertieften Kanten sich in der Längsrichtung des Verriegelungsteils (24) erstrecken,das Gehäuse (20) ein Paar von Wänden (41) aufweist, die an beiden Seiten des Verriegelungsteils (24) zum Verriegeln des Betätigungsteils (52) des Hebels (50) vorgesehen sind, und wobei Armschutzwände (40) auf Oberkanten des Paars von Wänden (41) vorgesehen sind, die Armschutzwände (40) sich jeweils nach innen erstrecken, um die vertieften Kanten des Verriegelungsteils (24) zu bedecken.
Patent DE-102018106214-B4 (DE)
Title: Wastegateventil für einen Turbolader
Inventor: SADAMITSU TAKAHIRO
IPC: F02C9/18
Filed: 2018-03-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Wastegateventil für einen Turbolader mit:einem Schwingarm (20), welcher durch ein Turbinengehäuse (80) des Turboladers drehbar gelagert ist, wobei der Schwingarm (20) ein Einsteckloch (29) hat;einem Ventilkörper (30) mit einem Ventilschaft (36) und einem Ventilteller (31), wobei der Ventilschaft (36) durch das Einsteckloch (29) eingesteckt ist, der Ventilteller (31) an einem Ende des Ventilschafts (36) vorgesehen ist und der Ventilteller (31) konfiguriert ist, um einen Wastegateanschluss (83) durch Anliegen an dem Turbinengehäuse (80) zu schließen;einer Stützplatte (40), welche an einem Teil des Ventilschafts (36) befestigt ist, wobei der Teil aus dem Einsteckloch (29) vorsteht, wobei sich der Teil an einer bezüglich des Ventiltellers (31) entgegengesetzten Seite des Ventilschafts (36) befindet; undeinem elastischen Bauteil (50) mit einem ringförmigen Verbindungsabschnitt (51), in welchen der Ventilschaft (36) eingesteckt ist, und einer Anzahl von Laschenabschnitten (56, 57), wobei die Laschenabschnitte (56, 57) von einem Außenumfangsrand des Verbindungsabschnitts (51) radial nach außen hin vorstehen und sich zu einer Erstreckungsrichtung des Ventilschafts (36) hin krümmen, wobeider Ventilkörper (30) an dem Schwingarm (20) neigbar befestigt ist;das elastische Bauteil (50) sandwichartig zumindest zwischen der Stützplatte (40) und dem Schwingarm (20) oder zwischen dem Schwingarm (20) und dem Ventilteller (31) angeordnet ist;das elastische Bauteil (50) den Ventilkörper (30) in der Erstreckungsrichtung des Ventilschafts (36) vorspannt; unddie Laschenabschnitte (56, 57) eine Anzahl von ersten Laschenabschnitten (56), welche sich zu einer ersten Seite in der Erstreckungsrichtung des Ventilschafts (36) hin krümmen, und eine Anzahl von zweiten Laschenabschnitten (57), welche sich hin zu einer zweiten Seite in der Erstreckungsrichtung des Ventilschafts (36) krümmen, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassein durch das Einsteckloch (29) geführter Abschnitt (37) des Ventilschafts (36) in einer Querschnittansicht senkrecht zu einer Achsrichtung des Abschnitts (37) eine leicht flache, elliptische Form hat undder Verbindungsabschnitt (51) eine im Wesentlichen elliptische Ringform oder eine Polygonalringform hat.
Patent DE-102018108292-B4 (DE)
Title: Verbindungsstecker zum Anschließen einer Zündspule an eine Zündkerze sowie Schutzrohr für einen Verbindungsstecker
Inventor: SCHUMM SVEN
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-04-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verbindungsstecker (10) zum Anschließen einer Zündspule an eine Zündkerze, miteinem elektrischen Leiter, der ein erstes Ende (1) zum Kontaktieren der Zündspule und ein zweites Ende (2) zum Kontaktieren der Zündkerze aufweist,einem Schutzrohr (3), das den elektrischen Leiter umgibt,wobei das Schutzrohr (3) eine Sollbiegestelle (5) mit einer reduzierten Biegesteifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Schutzrohr (3) mehrere sich nebeneinander in seiner Längsrichtung erstreckende Versteifungsrippen (4) aufweist, wobei die Sollbiegestelle (5) als Aussparung in einer oder mehreren dieser Versteifungsrippen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102018112083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, deren Verwendung und ein Verfahren zur Behandlung von Wasser in einer wasserführenden Anlage
Inventor: KRÜGER MARIO
IPC: C02F5/00
Filed: 2018-05-18
Granted: 2020-11-19
Abstract: Vorrichtung (10, 100) zur Behandlung von Wasser in einer Wasser führenden Anlage (80) mit mindestens einer Zuführung (12) von Wasser aus der Anlage (80) in die Vorrichtung (10, 100) und mindestens einer Ableitung (14) von Wasser aus der Vorrichtung (10, 100) und mit einer Steuerung für die Zugabe mindestens eines Hilfsmittels in das Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zuführung (12) und Ableitung (14) mindestens ein Messmittel (20) angeordnet ist, welches mit einer Wägevorrichtung (30) verbunden ist derart, dass bei Zunahme des Gewichts des Messmittels (20) über die Steuerung das mindestens eine Hilfsmittel über mindestens eine Zufuhrleitung (66) der Wasser führenden Anlage (80) zugebbar ist, wobei das Messmittel (20) kugelförmig oder streifenförmig ausgebildet ist und mit der Wägevorrichtung (30) über eine Aufhängung (22) verbunden ist.
Patent DE-102018116302-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur Anordnung an einem Füllwagen einer Steinformmaschine und Verfahren zur Herstellung von gemusterten Steinen
Inventor: RESCHKE FRANK
IPC: B28B13/02
Filed: 2018-07-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zur Dosierung von Schüttgut in Steinformelemente und zur Anordnung an einem Füllwagen einer Füllvorrichtung einer Steinformmaschine zur Herstellung von gemusterten Steinen, insbesondere Pflastersteinen. Dabei ist der Füllwagen über Steinformelementen in einer Verschieberichtung vor- und zurückschiebbar und mit diesem ist eine erste Schüttgutkomponente in die Steinformelemente füllbar. Die Dosiervorrichtung umfasst zumindest einen Füllkasten, wobei der Füllkasten einen unteren Auslass aufweist, welcher mit Hilfe eines Verschlusses offen- und verschließbar ist. Dabei ist durch den unteren Auslass eine zweite Schüttgutkomponente aus dem Füllkasten in die Steinformelemente füllbar. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (6) im geöffneten Zustand mit Hilfe eines Teilverschlusselements (15) in einer Richtung (Q) quer zur Verschieberichtung (V) noch in Teilbereichen (9) verschließbar ist, sodass die zweite Schüttgutkomponente segmentartig in die Steinformelemente füllbar ist und die segmentartig austretende zweite Schüttgutkomponente mit Hilfe einer Antriebseinheit, welche an der Dosiervorrichtung angeordnet ist, quer zur Verschieberichtung in einer Querrichtung und gegenüber den Steinformelementen hin- und her bewegbar ist.
Patent DE-102018131431-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit motorstartfunktion unter verwendung eines rückstellbaren motordrehzahlprofils
Inventor: CHRISTMAN ANTHONY L
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: Hybrid-Elektroantriebsstrang (12), umfassend:einen Motor (14) mit einer Kurbelwelle (17), die zum Drehen bei einer Motordrehzahl konfiguriert ist;eine elektrische Maschine (16), die konfiguriert ist, um der Kurbelwelle (17) während eines Motorstartereignisses mit einer anfänglichen Kurbelphase und einer Übergangsphase ein Motordrehmoment zu liefern; undeine Steuerung (50), die konfiguriert ist, um als Reaktion auf eine Anforderung für ein Motorstartereignis die Abgabe des Motordrehmoments an die Kurbelwelle (17) zu steuern, und:während der Anfangskurbelphase des angeforderten Motorstartereignisses, um die Kurbelwellenbeschleunigung von der Drehzahl Null auf eine Soll-Kurbeldrehzahl in einem geschlossenen Kreislauf gemäß einem vorbestimmten festen Profil des Motors zu regeln; undin der Übergangsphase des angeforderten Motorstartereignisses, um die Kurbelwelle von der Soll-Kurbeldrehzahl nach dem Zünden des Motors auf eine Soll-Leerlaufdrehzahl unter Verwendung eines Vorsteuerdrehmoments zu beschleunigen, worin das Vorsteuerdrehmoment unter Verwendung einer Kalibriertabelle von einem vorgegebenen Schleppmoment des Motors auf ein gemeldetes Motordrehmoment über eine Dauer der Übergangsphase gemischt wird.