baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110767-U1 (DE)
Title: Kühlpumpe mit einer Ventilgruppe
IPC: F16K27/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Kühlpumpe (1), insbesondere für Fahrzeuge, aufweisend: – einen Pumpenkörper (2), der mit einem Aufnahmeabschnitt eines Kühlkreislaufs und mit einem Zufuhrabschnitt dieses Kreislaufs verbindbar ist; – einen Rotor (4) zur kontinuierlichen Drehung um eine Rotationsachse, der in dem Pumpenkörper behaust und geeignet ist, die Flüssigkeit aus dem Aufnahmeabschnitt aufzunehmen und die unter Druck gesetzte Flüssigkeit an den Zufuhrabschnitt zu schicken; wobei in dem Pumpenkörper (2) eine Förderkammer (6), die stromabwärts von dem Rotor (4) positioniert ist, und eine mit der Förderkammer (6) verbundene Förderleitung (8), die mit dem Zufuhrabschnitt des Kühlkreislaufs verbindbar ist, vorgesehen sind; – eine Ventilgruppe (10), die zwischen die Förderkammer (6) und die Förderleitung (8) positioniert ist, um in einer geschlossenen Konfiguration die Passage der Flüssigkeit aus der Förderkammer (6) zu der Förderleitung (8) zu partialisieren; wobei die Ventilgruppe (10) mit einer Durchleitung (14) versehen ist und einen Obturator (30) aufweist, der in der Lage ist, in einer geschlossenen Konfiguration die Passage der Flüssigkeit durch die Leitung (14) zu aufzuteilen, wobei der Pumpenkörper (2) ein Aufnahmefach aufweist, und die Ventilgruppe (10) in das Aufnahmefach einsetzbar und daraus entnehmbar ist.
Patent DE-202012001472-U1 (DE)
Title: Funkmodulvorrichtung
IPC: E06B9/32
Filed: 2012-02-11
Abstract: Funkmodulvorrichtung mit zumindest einer Steuereinheit (12), die zumindest einen Signaleingang (14) und zumindest einen Steuerausgang (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (12) zumindest einen Signalausgang (18) aufweist.
Patent DE-202012003218-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung, insbesondere Klimatisierungseinrichtung für eine elektrische Einrichtung, insbesondere für eine Computeranlage
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-01-20
Abstract: Kühleinrichtung (1), insbesondere Klimatisierungseinrichtung für eine elektrische Einrichtung, insbesondere eine Computeranlage (9.1 9.2), wobei die elektrische Einrichtung, insbesondere Computeranlage (9.1, 9.2) in einem geschlossenen bzw. umschlossenen Raum (5) untergebracht ist und die Kühleinrichtung wenigstens ein Verdampfer (20), bevorzugt ein Seitenwandverdampfer, einen Verdichter und einen Verflüssiger umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter und der Verflüssiger außerhalb des geschlossenen bzw. umschlossenen Raumes bevorzugt in einem Außengerät (22, 22.1, 22.2) angeordnet ist und der Verdampfer (20) innerhalb des geschlossenen Raumes (5), wobei der Verdampfer (20) in einer redundanten Bauform in einem einzigen Gehäuse ausgeführt ist.
Patent DE-202012006468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umladen von auf einer Transportpalette angeordneten Transportbehältern
IPC: B65G49/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Umladen von auf einer ersten Transportpalette angeordneten Transportbehältern auf eine zweite Transportpalette, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umladekanal (8) mit einem eine Eingangsöffnung (10) aufweisenden Eingangsbereich (12) zum Zuführen der ersten Transportpalette (2) in den Umladekanal (8), mit einem eine Ausgangsöffnung (14) aufweisenden Ausgangsbereich (16) zum Wegführen der zweiten Transportpalette (6) aus dem Umladekanal (8) und mit einem Kanalboden (18) vorgesehen ist, wobei der Eingangsbereich (12) am Kanalboden (18) eine in Zuführrichtung der ersten Transportpalette (2) ansteigende Rampe (20) aufweist und wobei der Ausgangsbereich (16) am Kanalboden (18) eine Gabel (22) mit in Wegführrichtung der zweiten Transportpalette (6) ausgerichteten Gabelzinken (23) aufweist.
Patent DE-202012008938-U1 (DE)
Title: Maschine zur Kombinationsbearbeitung von Werkstücken
IPC: B24B33/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Oberflächenbearbeitung von mindestens zwei Funktionsflächen (47, 49, 51) eines Werkstücks (45) in mit einer Transportvorrichtung für die Werkstücke, wobei die Transportvorrichtung eine oder mehrere Werkstückaufnahmen (41) aufweist, mit einer Bearbeitungsstation zum Honen und einer Bearbeitungsstation zum Finishen ausgerüstet, dadurch gekennzeichnet, dass jede Werkstückaufnahme (41) einen separaten Drehantrieb aufweist, dass eine Bearbeitungsstation (2, 8) zum Planfinishen mit rotierendem Bearbeitungswerkzeug (32) ausgerüstet ist, dass die Bearbeitungsstation (5, 7) zum Honen einen Schlitten (11) aufweist, der über eine Linearführung an dem Ständer (44) befestigt ist, und dass eine Honahle (12) starr und drehfest an dem Schlitten (11) angeordnet ist.
Patent DE-202012010221-U1 (DE)
Title: Trockner
IPC: D21F5/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Trockner (1) für Zellstoff-, Papier-, Karton- oder Tissuemaschinen, gekennzeichnet durch einen Akustikreiniger (2) zum akustischen Reinigen des Trockners (1).
Patent DE-202012013604-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Felgen
IPC: B60S3/04
Filed: 2012-10-09
Abstract: Einrichtung (1) zur Reinigung von Felgen, umfassend einen Handgriff (3), an dem zumindest ein Reinigungselement (2) angeordnet ist, welches aus einem flexiblen - vorzugsweise elastischen - Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenflächen (2b,2c) des Reinigungselements (2) eine im Wesentlichen dreieckige Ausformung aufweisen, wobei die mittels der von der Unterseite des Reinigungselements (2) nach oben schräg zusammenverlaufenden Seitenflächen (2b,2c) gebildete Spitze (2d) entgegen der Richtung des Handgriffs ausgerichtet ist.
Patent DE-202012100756-U1 (DE)
Title: Selbstangetriebene Zwillingsrotorpumpe
IPC: F04C2/10
Filed: 2012-03-02
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine selbstangetriebene Zwillingsrotorpumpe (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rückabdeckung (1.1), ein Lager (1.2), ein Lager (1.3), ein Gehäuse (1.4), eine Fixiermutter (1.5), einen Fixierbolzen (1.6), einen Rotor (1.7), eine Antriebswelle (1.8), eine Achse (1.9), eine Vorderabdeckung (1.10), ein Lager (1.11), eine Abdichtung (1.12), einen Dichtungsdeckel (1.13), einen Bolzen (1.14), eine untere Abdeckung (1.15) und ein Lager (1.16) enthält.
Patent DE-202012104680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variothermen Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs
IPC: B29C45/78
Filed: 2012-12-03
Abstract: Vorrichtung zur variothermen Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs (3), umfassend einen Heizkreislauf (1) und einen Kühlkreislauf (2), die durch das Spritzgießwerkzeug (3) geführt sind, wobei der Heizkreislauf (1) mit einem Temperiergerät (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kühlkreislauf (2) und Heizkreislauf (1) miteinander verbunden sind, wobei in dem Kühlkreislauf (2) und in dem Heizkreislauf (1) jeweils ein den Vorlauf (12, 21) und den Rücklauf (13, 22) verbindendes Mehrwegeventil (16, 25) angeordnet ist und wobei der Kühlkreislauf (2) mit dem Wassernetz (4) verbunden ist, wobei in dessen Zulauf (21) eine Druckpumpe (23) und in dessen Rücklauf (22) ein Überstromventil (24) angeordnet ist.
Patent DE-202013002456-U1 (DE)
Title: Metallboden
IPC: A47B61/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Metallboden, insbesondere für Ablage von Schuhen, mit einem in einer Draufsicht U-förmigen Rahmen, auf dem eine Vielzahl von parallelen Stäben aus Draht festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Symmetrieachsen (15–17) der front- und rückseitigen Stäbe (6–8) auf die Hälfte oder weniger des Abstandes der Symmetrieachsen (9, 10) der dazwischen liegenden Stäbe (11, 12) reduziert ist.
Patent DE-202013003187-U1 (DE)
Title: Uhr mit Datumsanzeige
IPC: G04B19/24
Filed: 2013-04-08
Abstract: Uhr (1) mit Datumsanzeige, umfassend eine Anzeigeskala (2), die ringförmig um ein Ziffernblatt (3) der Uhr (1) angeordnet ist, und eine Datumsanzeige (4), die zumindest einen Tages-Zeiger (5) zur Anzeige eines jeweiligen Monatstages aufweist, wobei der Tages-Zeiger (5) um eine in einem mittigen Bereich der Anzeigeskala angeordnete erste Drehachse (6) drehantreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeskala (2) bezogen auf den Umfang von 360° zumindest eine dreißigteilige Skalierung (7) aufweist.
Patent DE-202013005695-U1 (DE)
Title: Antriebsmodul mittels Elektroantrieb über Photovoltaik
IPC: A01B51/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Elektrisches Antriebsmodul für landwirtschaftliche Zwecke sowie jegliche Flurförderfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmodul mit einem Wechselstrommotor (6) betrieben wird, welcher durch Photovoltaikmodule (7) und angeschlossene gepufferte Akkumulatoren (3) gespeist wird, vorzugsweise mit Getriebe (2), Differential (1) und zwei Gelenkwellen (5) zur Kraftübertragung an zwei Antriebsräder (4).
Patent DE-202013005727-U1 (DE)
Title: Kinderfahrzeug
IPC: B62K9/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Kinderfahrzeug mit einem durch Pedalkraft fortbewegbaren Fahrgestell (1) mit Rädern (42, 43, 51, 52) oder Rollen, von denen mindestens eine Rolle, Rad oder ein Radpaar (42, 43) mittels einer Lenkeinrichtung (21) verstellbar ist und die auf einer durch die Tretwelle (23) der Pedale (25, 26) angetriebenen Radachse (40) angeordnet sind, die horizontal um eine Lenkachse (28) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radachse (40) und die Kurbelachse (22) der Tretwelle (23) auf zwei zueinander parallel verlaufenden Ebenen liegend, voneinander beabstandet sind, wobei zwischen Radachse (40) und Kurbelachse (22) ein Getriebe (60, 60a) angeordnet ist.
Patent DE-202013006436-U1 (DE)
Title: Rotorelement für eine Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-07-17
Abstract: Rotorelement für eine Vakuumpumpe, insbesondere eine Holweckstufe, mit einem zylindrischen Rotorteil (16) aus gut wärmeleitfähigem Material und einer insbesondere an einer Oberfläche (18) des Rotorteils (16) angeordneten Verstärkungsschicht (20).
Patent DE-202013011166-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften von Warmwasserheizkörpern, wobei der Innenvierkantschlüssel zur Bedienung des Ventils von einem Auffanggefäß umgeben ist
IPC: F24D19/08
Filed: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Entlüften von Warmwasserheizkörpern mit einem Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel von einem Auffanggefäß (1) umgeben ist und dieses gleichzeitig der Einhandbedienungsgriff der Vorrichtung ist.
Patent DE-202013100273-U1 (DE)
Title: Elektrische Gitarre
IPC: F16B12/24
Filed: 2013-01-21
Abstract: Elektrische Gitarre mit einem einstückigen Gitarrenhals (1), welcher sich über die gesamte Länge der Gitarre erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gitarrenhals (1) beidseitig erste Mittel (2) zum lösbaren Verbinden von Seitenteilen (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202013100711-U1 (DE)
Title: Wandanschlussfitting für Armaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-02-18
Abstract: Wandanschlussfitting (1) für Armaturen (4) mit zwei Anschlussstutzen (10, 13) und einem Austrittsstutzen (16) zum Anschluss einer Waschtisch-Armatur, wobei die Armatur einen Anschluss für Kaltwasser und einen Anschluss für Heißwasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Anschlussstutzen (10) über eine Durchtrittsbohrung (12) mit einer Eintrittsbohrung (30) eines Rohrfittings (3) in Verbindung steht, welches in das Wandanschlussfitting (1) angeordnet ist, und dass der andere Anschlussstutzen (13) über eine Durchgangsbohrung (15) mit einer Ringkammer (18) in Verbindung steht, und der Rohrfitting (3) koaxial zur Ringkammer (18) ausgerichtet ist.
Patent DE-202013100999-U1 (DE)
Title: Führung
IPC: F16C29/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Führung mit einer Schiene (2), einem über einen Verfahrweg an der Schiene (2) verfahrbaren Schlitten (3) und einer Vorrichtung (4) zur aufhebbaren partiellen Begrenzung des Verfahrweges (w), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (4) eine von Schlitten (3) und Schiene (2) begrenzte sich über den Verfahrweg (w) erstreckende Längskammer (5) und ein elastisch verformbares Element (6) aufweist, das Kraft übertragungswirksam innenwandig in der Längskammer (5) anliegend und mittels einer Relativbewegung von Schlitten (3) und Schiene (2) relativ zu Schlitten (3) und/oder Schiene (2) in Längsrichtung (l) der Längskammer (5) bewegbar angeordnet ist, wobei die Längskammer (5) an zumindest einer Stelle des Verfahrweges (w) als überwindbare Barriere für das elastisch verformbare Element (6) eine Querschnittsverminderung (7) aufweist.
Patent DE-202013103807-U1 (DE)
Title: Windabweiser mit Ausstellarmen
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-08-22
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung, die mittels eines Deckelelements (18), das bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils über mindestens einen Deckelgleiter (40) in einer dachfesten Führungsschiene (20A, 20B) geführt ist, wahlweise geschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann, und mit einem Windabweiser (22), der einen Abweiserbügel (24) umfasst, der zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgestellten Anströmstellung verstellbar ist und ein sich in Dachquerrichtung erstreckendes Abweiserelement (26) umfasst, das bezogen auf die vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils mit einem Ausstellarm (28A, 28B) verbunden ist, der über einen dachfesten Anlenkpunkt schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellarme (28A, 28B) jeweils starr mit einem Stellhebel (36) verbunden sind, der eine Steuerbahn (38) umfasst, auf die der auf der jeweiligen Seite des Deckelelements (18) angeordnete Deckelgleiter (40) zum Verstellen des Abweiserbügels (24) in dessen Ruhestellung auffährt.
Patent DE-202013105569-U1 (DE)
Title: Filterelement mit Strömungsleitkörper
IPC: B01D46/24
Filed: 2013-12-06
Abstract: Filterkopf (26) eines Filters (20) zum Abscheiden von Fremdstoffen aus einem Gasstrom, mit – einer kopfseitigen ovalförmigen Deckelfläche (25), – einem Gasstromeinlass (34) der in einer Seitenwandöffnung (35) einer umlaufenden, sich an die Deckelfläche (25) anschließenden und sich in Richtung des Filtergehäuses (22) erstreckenden Seitenwand (28) mündet, aufweisend einen Strömungsleitkörper (60), der – zwischen der Deckelfläche (25) und einem im Filtergehäuse (22) angeordneten Filterelement (24) angeordnet ist, – einen Filtergehäuseinnenraum (64) gegen einen Einströmraum (62), der zwischen dem Gasstromeinlass (34) und dem Strömungsleitkörper (60) angeordnet ist, abdichtet, – einen Rohrabschnitt (32) aufweist, der mit dem Filterelement (24) endseitig verbunden ist, wobei – der Rohrabschnitt (32) auf seiner der Deckelfläche (25) zugewandten Seite eine Leitwand (70) aufweist, die in Strömungsrichtung des durch den Gasstromeinlass (34) einströmenden Gasstroms schräg aufwärts verläuft und den Rohrabschnitt (32) bereichsweise verschließt und, – unterhalb der Leitwand (70) zwischen der Leitwand (70) und dem Filterelement (24) ein Fenster (46) vorgesehen ist, durch das der Gasstrom aus dem Einströmraum (62) in einen Rohrabschnittinnenraum (xy) einleitbar ist.
Patent DE-202014001536-U1 (DE)
Title: Gerät zur exakten Entfernung der vorderen Kapsel des Auges
IPC: A61F9/007
Filed: 2014-02-19
Abstract: Gerät zur Entfernung der vorderen Kapsel der Augenlinse bei Kataraktoperationen Dadurch gekennzeichnet, dass durch die Leitröhre, welche in die Vorderkammer des menschlichen Auges eingeführt wird, ein Cuttering transportiert wird.
Patent DE-202014007261-U1 (DE)
Title: ergonomische Zahnbürsten, Zahnbürstengriffe mit zusätzlichen Quer-Griffstücken, Quergriffen
IPC: A46B9/04
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ergonomische Zahnbürsten, Zahnbürstengriffe mit zusätzlichen Quer-Griffstücken, Quergriffen (20) nach Anspr. 1–9, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich an den Griffen von Zahnbürsten (11, 21) Griffstücke (23, 23s) ca. senkrecht montiert sind.
Patent DE-202014008676-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Gehäuse für ein solches
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Elektronisches Gerät mit einer Funkeinrichtung mit Antenne und mit einem abschirmenden Gehäuse und mit einer Sockeleinrichtung, die eingerichtet ist, das Gerät auf einer im Wesentlichen horizontalen und ebenen Fläche im stabilen Gleichgewicht in einer Betriebsposition zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebsposition die Sockeleinrichtung das Gehäuse so anordnet, dass ein Zwischenraum zwischen der Fläche, auf der das Gerät steht, und einem unteren Rand des abschirmenden Gehäuses ausgebildet ist und dass die Antenne hinter dem unteren Rand nach unten in Richtung der Fläche hinaus ragt.
Patent DE-202014009453-U1 (DE)
Title: Stuhl als Aufstehhilfe mit kippbarer Sitzschale durch Herunterdrücken der Armlehnen
IPC: A61G5/14
Filed: 2014-11-27
Abstract: Stuhl, der mit einer Kombination aus beweglichem Armlehnenbügel und neigbarer Sitzschale beim Aufstehen unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sitzschale (7) durch Herunterdrücken der Armlehnen (6) und neigen des Armlehnenbügels (5) in eine leicht nach vorne geneigte Aufstehposition ankippt (siehe 02) und sich beim Verlassen der Sitzposition durch das Drehgelenk (3) langsam und schonend bis zum Auflagepunkt der hinteren Querstrebe Untergestell (4) wieder in die Ausgangsposition absenkt (siehe 01).
Patent DE-202014009616-U1 (DE)
Title: Rohrheizkörper und Warmwasserbereiter
IPC: H05B3/40
Filed: 2014-12-05
Abstract: Rohrheizkörper (1) zur Montage in einem Warmwasserbereiter, mit einem Heizkörperrohr (20), wobei wenigstens ein Teil der Länge des Heizkörperrohres (20) in einer Haarnadelform (230) und wenigstens ein weiterer Teil der Länge des Heizkörperrohres (20) in Form einer Spiralfeder (210, 220) gebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrheizkörper (1) im Verlauf des Heizkörperrohres (20) eine erste Spiralfeder (210) mit wenigstens einer ersten Windung (211), daran anschließend die Haarnadelform (230) mit wenigstens einer ersten Umbiegung (231) und daran anschließend eine zweite Spiralfeder (220) mit wenigstens einer ersten Windung (221) aufweist.
Patent DE-202014010448-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul und Leuchte mit mindestens einem Leuchtdiodenmodul
IPC: F21V21/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Leuchtdiodenmodul (1), umfassend – ein Gehäuse (2) mit zumindest einem ersten Gehäuseabschnitt (20), der einen im Wesentlichen kreisförmigen Umriss aufweist, – eine Trägerplatte (3), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und auf der mehrere Leuchtdioden (4) angeordnet sind, – eine Steuereinheit zum Ansteuern der Leuchtdioden (4), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist, – Mittel zur festen Anbringung des Leuchtdiodenmoduls (1) in einer Leuchte, – mindestens zwei elektrische Anschlusskabel (7, 8), die an die Steuereinheit angeschlossen und an eine elektrische Versorgungseinrichtung anschließbar sind, wobei der erste Gehäuseabschnitt (20) ein Außengewinde (20') aufweist, an dem eine Leuchtenkomponente, insbesondere ein Glas, ein Reflektor, ein Leuchtenaufsatz, ein Dekorelement oder ein Kühlkörper, durch eine Schraubverbindung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur festen Anbringung des Leuchtdiodenmoduls (1) in einer Leuchte (100) mindestens eine Aufnahmeöffnung (25, 26) umfassen, die in einem Boden (23) des Gehäuses (2) ausgebildet ist und in die bei der Montage des Leuchtdiodenmoduls (1) in einer Leuchte (100) jeweils ein Montagemittel, insbesondere eine Montageschraube (112), eingesetzt werden kann.
Patent DE-202014100545-U1 (DE)
Title: Lagerungssystem für Ausrüstungsgegenstände in einem Einsatzfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Lagerungssystem für Ausrüstungsgegenstände in einem Einsatzfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerungssystem zumindest ein Lagerungsmodul (14) umfasst, das in eine seitliche Innenwand (12) des Fahrzeuginnenraums integriert ist, wobei das Lagerungsmodul (14) zumindest einen Teil der inneren Wandauskleidung bildet und eine Anzahl von Halterungen zur lösbaren Aufnahme von Ausrüstungsgegenständen (16) umfasst.
Patent DE-202014102438-U1 (DE)
Title: Begrenzungsanordnung für eine Klemmvorrichtung
IPC: B25B7/18
Filed: 2014-05-23
Abstract: Begrenzungsanordnung für eine Klemmvorrichtung, die einen Klemmkörper (10), zwei Klemmbacken (20), eine Vielzahl von Positionierbolzen (30) und eine Positioniervorrichtung (40) umfasst, wobei der Klemmkörper (10) zwei Schenkel (11) aufweist, die überkreuz schwenkbar gelagert sind, wobei sich ein Griff (12) von einem Ende des Schenkels (11) erstreckt, wobei die Positioniervorrichtung (40) zwischen den beiden Griffen (12) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am anderen Ende der beiden Griffe (12) jeweils eine Steckaussparung (13) ausgebildet ist, wobei die beiden Steckaussparungen (13) zu beiden Seiten hin versetzt angeordnet und so nicht aufeinander ausgerichtet sind, wobei die Klemmbacken (20) jeweils mit einem Träger (21) und einer sich von der Innenseite des Trägers (21) herausstreckenden Verlängerungsstange (22) versehen sind, wobei die Verlängerungsstange (22) in die Steckaussparung (13) des Klemmkörpers (10) eingesteckt ist und verschiebbar bleibt, wobei die Klemmöffnung der Klemmvorrichtung durch Aus- und Einfahren der Verlängerungsstange (22) einstellbar ist, und wobei von den Positionierbolzen (30) zwei durch den Schenkel (11) geführt sind und so gegen die Verlängerungsstange (22) fest drücken, wobei die Positionierbolzen (30) in der diagonalen Richtung, in der die beiden Verlängerungsstangen (22) durch einen nach unten gerichteten Druck belastet werden, hindurch geführt sind.
Patent DE-202014102930-U1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
IPC: E05B81/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei ein Antriebsmotor (6) mit einem Läufer (7) mit geometrischer Läuferachse (7a) und einem Ständer (8) vorgesehen ist, wobei der Läufer (7) und/oder der Ständer (8) eine Spulenanordnung (9, 10) zur Erzeugung eines magnetischen Arbeitsfeldes aufweist bzw. aufweisen, wobei dem Antriebsmotor (6) nachgeschaltet ein Umlaufgetriebesystem (11) mit geometrischer Zentral-Getriebeachse (11a) ist, das eine Eingangs-Getriebekomponente (12) und eine Ausgangs-Getriebekomponente (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (6) als Scheibenläufermotor mit scheibenförmigem Läufer (7) ausgestaltet ist, dass der Läufer (7) mit der Eingangs-Getriebekomponente (12) verbunden oder Bestandteil der Eingangs-Getriebekomponente (12) ist und dass die geometrische Zentral-Getriebeachse (11a) identisch zu der geometrischen Läuferachse (7a) ist.
Patent DE-202014106280-U1 (DE)
Title: Schließhilfsantrieb
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-12-26
Abstract: Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei ein elektrischer, rotatorischer Antriebsmotor (3) mit einem Läufer (4) mit geometrischer Läuferachse (4a) und einem Ständer (5) vorgesehen ist, wobei der Ständer (5) eine Ständer-Magnetanordnung (6) und der Läufer (4) eine Läufer-Magnetanordnung (7) aufweisen, die zur Erzeugung von Antriebsmomenten über einen Luftspalt (8) magnetisch miteinander Wechselwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Ständer-Magnetanordnung (6) und/oder die Läufer-Magnetanordnung (7) zur Ausbildung von, insbesondere magnetisch alternierenden, um die Läuferachse (4a) verteilt angeordneten Ständerpolen (9, 10) bzw. Läuferpolen eine Klauenpolanordnung (11) mit einer Mehrzahl von Polzähnen (12, 13) aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-202015000014-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit integriertem Blendschutz für Smartphones, Tablets und Kameras
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-01-06
Abstract: Schutzhülle mit integriertem Blendschutz für Smartphones, Tablets und Kameras dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil 1 welches das Display schützt, nur mit der oberen Kante beweglich mit dem Rahmen 1a verbunden ist, nach oben und der untere Teil, der in zwei Hälften 1L, 1R geteilt und mit dem Oberteil 1 beweglich verbunden ist, zur Seite aufgeklappt werden kann.