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Patent DE-102015219338-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler und Verfahren zum Betrieb eines Gleichspannungswandlers
Inventor: KOLB JOHANNES
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler zur Kopplung von mindestens drei Gleichspannungsnetzen, mit mindestens drei DC-DC-Stellern (101, 102, 301), die jeweils einen Gleichspannungsnetzanschluss (X11, X12, X21) aufweisen, an dem eine auf ein gemeinsames Bezugspotential (X5) bezogene Gleichspannungsnetz-Spannung (UG1, UG2, UA1) anliegt und durch den ein Gleichspannungsnetz-Strom (IG1, IG2, IA1) fließt, wobei die DC-DC-Steller (101, 102, 301) über einen ersten Zwischenkreiskondensator (C1) gekoppelt sind, welcher zwischen einem ersten Zwischenkreispotential (X3) und einem zweiten Zwischenkreispotential (X4) geschaltet ist, wobei das erste Zwischenkreispotential (X3) und das zweite Zwischenkreispotential (X4) von dem gemeinsamen Bezugspotential (X5) verschieden sind, und mit einem Zwischenkreis-Steller (401), über welchen das erste Zwischenkreispotential (X3) und/oder das zweite Zwischenkreispotential (X4) unabhängig von den Gleichspannungsnetz-Spannungen (UG1, UG2, UA1) und den Gleichspannungsnetz-Strömen (IG1, IG2, IA1) einstellbar ist.
Patent DE-102015219685-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische Maschine beinhaltend einen solchen Rotor, sowie Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: HALFMANN JUERGEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor und eine elektrische Maschine (10), insbesondere zum motorischen Verstellen eines beweglichen Teils im Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Rotors, mit einer Rotorwelle (14), auf der ein Rotorpaket (16) zur Aufnahme einer Rotorwicklung (30) befestigt ist, und das Rotorpaket (16) Endlamellen (20) aus Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Endlamelle (20) eine Hülse (24) aus Metall aufweist, die sich von einem scheibenförmigen Lamellenkörper (22) der Endlamelle (20) in Axialrichtung (8) erstreckt und die Rotorwelle (14) umschließt.
Patent DE-102015220102-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit mindestens einem ersten induktiven Element
Inventor: SEILER HARTMUT
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-10-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schaltungsanordnung (10) mit mindestens einem ersten induktiven Element (12a, 12b, 12c, 12d), insbesondere eines elektromagnetischen Aktors, wobei ein erster Anschluss (14_1) des ersten induktiven Elements (12a, 12b, 12c, 12d) mittels eines ersten Schalters (16a, 16b, 16c, 16d) mit einem ersten Potenzial (18) einer Betriebsspannung verbunden ist, und wobei ein zweiter Anschluss (14_2) des ersten induktiven Elements (12a, 12b, 12c, 12d) mit einem zweiten Potenzial (20) der Betriebsspannung verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass der erste Anschluss (14_1) des ersten induktiven Elements (12a, 12b, 12c, 12d) mittels einer Diode (22a, 22b, 22c, 22d) mit einem ersten Anschluss (24_1) eines Kondensators (26) verbunden ist, wobei ein zweiter Anschluss (24_2) des Kondensators (26) mit einem Bezugspotenzial (18; 20) verbunden ist, und dass der erste Anschluss (24_1) des Kondensators (26) mittels eines zweiten Schalters (28) mit einem ersten Anschluss (30_1) eines zweiten induktiven Elements (32) verbunden ist, wobei ein zweiter Anschluss (30_2) des zweiten induktiven Elements (32) mit dem zweiten Potenzial (20) der Betriebsspannung oder mit einem elektrischen Verbraucher (42) verbunden ist.
Patent DE-102015222910-A1 (DE)
Title: Bewegungsausgleichsvorrichtung
Inventor: WINTJES THOMAS
IPC: F15B11/08
Filed: 2015-11-20
Abstract: Offenbart ist eine Bewegungsausgleichsvorrichtung mit einem hydraulischen Aktuator, von dem eine Last abgestützt wird, und mit einer Versorgungseinrichtung, über die der hydraulische Aktuator mit einem Druckmittel versorgbar ist. Weiter weist die Versorgungseinrichtung mindestens eine Antriebseinrichtung mit mindestens einer Hydromaschine auf, die als eine Pumpe oder als ein Motor betreibbar und mit einem Schwungrad koppelbar ist.
Patent DE-102016001101-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Identifikation eines Fahrmanövers eines Verkehrsteilnehmers und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-02-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Identifikation eines Fahrmanövers eines Verkehrsteilnehmers unter Verwendung von die Bewegung des Verkehrsteilnehmers beschreibenden Bewegungsdaten, wobei das Fahrmanöver im Rahmen der Identifikation einer Fahrmanöverklasse zugeordnet wird, wobei die Bewegungsdaten mit wenigstens einem Radarsensor (2) eines Kraftfahrzeugs (1) aufgenommene Radardaten umfassen, in denen zwischen statischen und dynamischen Objekten im Umfeld des Verkehrsteilnehmers unterschieden wird, wobei jeder Fahrmanöverklasse wenigstens eine Fahrmanöver der Fahrmanöverklasse kennzeichnende, zeitliche Bewegungsmuster bezüglich wenigstens eines Objekts enthaltende Vergleichsdatenstruktur zugeordnet ist und die Erkennung und Identifikation durch Korrelation eines den Bewegungsmustern entsprechenden Teils der Bewegungsdaten mit den Bewegungsmustern der wenigstens einen Vergleichsdatenstruktur erfolgt.
Patent DE-102016002480-A1 (DE)
Title: Schaumstoffformteil zur Verwendung in der Physiotherapie
Inventor: RUNKEL VOLKER
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaumstoffformteil mit einer konvexen Oberseite und einer konkaven Unterseite, sowie zwei Seitenflächen, wobei sich die konvexe Oberseite und die konkave Unterseite an zwei abgerundeten Kanten treffen, so dass die Unterseite des Schaumstoffformteils zwei abgerundete Auflagekanten aufweist; wobei die konvexe Oberseite eine quer verlaufende, von einer Seitenfläche zur anderen Seitenfläche durchgehende Aussparung aufweist, wobei zwei sich gegenüber liegende Schenkel an der Oberseite des Schaumstoffformteils ausgebildet werden. Das erfindungsgemäße Schaumstoffformteil kann als Mobilisationshilfe zur Lösung von Blockaden zwischen Wirbeln der Wirbelsäule verwendet werden, wobei durch Anpressen des Rückens die Schenkel des Schaumstoffformteils aufeinander zu bewegt werden, und dabei die Wirbelfortsätze und damit die Wirbel ebenfalls aufeinander zu bewegt werden.
Patent DE-102016003262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung freier Parkmöglichkeiten für ein Fahrzeug
Inventor: WEISBROD JOACHIM
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (V) zur Ermittlung freier Parkmöglichkeiten (P) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, wobei ermittelte Informationen (I) zu freien Parkmöglichkeiten (P) auf einer vorgegebenen Parkfläche an einen Fahrzeuginsassen des Fahrzeugs ausgegeben werden. Erfindungsgemäß werden Daten (D1) zu der vorgegebenen Parkfläche, Positionen von in einer Umgebung der Parkfläche fahrenden Fahrzeugen, Positionen von auf der vorgegebenen Parkfläche parkenden Fahrzeugen und einer voraussichtlichen Parkzeitdauer der parkenden Fahrzeuge erfasst, wobei in Abhängigkeit der erfassten Daten (D1) momentan freie oder potentiell freiwerdende Parkmöglichkeiten (P) auf der vorgegebenen Parkfläche ermittelt werden, mögliche bevorstehende aufeinanderfolgende Parkvorgänge (PV) der in der Umgebung der Parkfläche fahrenden Fahrzeuge und auf der Parkfläche parkenden Fahrzeuge ermittelt werden, und die ermittelten Informationen (I) im Fahrzeug ausgegeben werden.
Patent DE-102016003774-A1 (DE)
Title: Türklingelstelle mit lokaler Kommunikationsverbindung
Inventor: HINKEL RALF
IPC: H04M9/00
Filed: 2016-04-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren mit einer Türklingelstelle, einem Mobiltelefon, Steuerungs- und Sensormodule einer Steuerung bzw. Meldeanlage im Gebäude, und einer drahtlosen lokalen Kommunikationsverbindung geringer Reichweite zwischen diesen. Dabei wird vorgesehen, dass (a) die Türsprechstelle mit dieser drahtlosen lokalen Kommunkationsverbindung, wie bspw. Bluetooth, sowohl auf der Türseite wie auch an der Gegenstelle ausgerüstet ist, und (b) diese drahtlose lokale Kommunikationsverbindung die vorhandenen und verteilten Steuerungs- und Sensormodule einer im Gebäude befindlichen Steuerung oder Meldeanlage, zur Weiterleitung der audiovisuellen Kommunikationsdaten sowie der Steuer- und Sensordaten zwischen Türklingelstelle und Gegenstelle oder einem Smartphone nutzen, und/oder (c) diese drahtlose lokale Kommunikationsverbindung ggfs. gleichzeitig zum Einwählen in ein lokal in der Nähe befindliches Mobiltelefon/Smartphone/Tablet mit Mobilfunkanschluss verwendet wird und dieses das Klingelereignisses zu einem entfernten Nutzer weiterleitet, und/oder (d) diese drahtlose lokale Kommunikationsverbindung ggfs. zur Einwahl in ein lokal in der Nähe befindliches Mobiltelefon/Smartphone/Tablet mit Mobilfunkanschluss genutzt wird, und dieses der audiovisuellen Kommunikation oder dem Austausch von Steuerbefehlen oder Sensordaten mit einem entfernten Nutzer dient.
Patent DE-102016006187-A1 (DE)
Title: Straßenfertiger oder Beschicker mit Materialrückhaltevorrichtung mit Überlastschutz, Materialrückhaltevorrichtung und Verfahren zum Schutz einer Materialrückhaltevorrichtung
Inventor: NEUMANN TOBIAS
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Straßenfertiger (1) oder einen Beschicker (9) mit einem Maschinenrahmen (3), einem von einem Antriebsaggregat (4) betriebenen Fahrwerk (6), und einem Materialbunker (5) mit einer in Arbeitsrichtung (a) vorne angeordneten Materialrückhaltevorrichtung (18), wobei die Materialrückhaltevorrichtung (18) eine Befestigungseinrichtung (21) und ein durch die Befestigungseinrichtung (21) am Materialbunker (5) befestigtes Rückhalteelement (15) umfasst, wobei die Materialrückhaltevorrichtung (18) einen Überlastschutz (19) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass sich das Rückhalteelement (15) bei an diesem anliegender Überlast beschädigungsfrei vom Materialbunker (5) und der an diesem verbleibenden Befestigungseinrichtung (21) löst. Die Erfindung betrifft ferner eine Materialrückhaltevorrichtung (18) eines derartigen Straßenfertigers (1) oder Beschickers (9) und ein Verfahren (36) zum Schutz einer Materialrückhaltevorrichtung (18) eines derartigen Straßenfertigers (1) oder Beschickers (9).
Patent DE-102016007291-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem mit Regenwassersammler
Inventor: STAWSKI KARL-HEINZ
IPC: E05D15/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem mit einem Rahmen (1, 2, 10, 11), der mehrere Schiebetürelemente (12, 13, 14) aufnimmt, welche horizontal entlang des Rahmens (10, 11) verfahrbar sind, wobei der Rahmen (1, 2, 10, 11) eine Bodenschiene (11) mit mehreren in Verfahrrichtung der Schiebetürelemente (12, 13, 14) verlaufenden parallel nebeneinander liegenden Nuten aufweist, wobei in jeder einzelnen Nut zumindest ein Schiebetürelement (12, 13, 14) verfahrbar geführt ist, wobei die Nuten in der Bodenschiene (11) zumindest an einem der beiden Enden der Bodenschiene (11) kürzer als die Bodenschiene (11) selbst ausgeführt sind und die Bodenschiene (11) einen Auslauf aufweist, in welchen die Nuten münden.
Patent DE-102016010684-A1 (DE)
Title: Regalwagen
Inventor: BRAUN MARCEL
IPC: B65G67/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regalwagen zum Transport von zumindest einem Regal sowie zum Ein- und Ausladen des Regals in einen/aus einem Laderaum eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine erste mechanische Schnittstelle zum Ankoppeln des Regalwagens aufweist. Der vorgeschlagene Regalwagen umfasst ein Fahrgestell (101) mit Rollen und/oder Rädern (102), ausgeführt und eingerichtet zum 2D-Bewegen des Fahrgestells (101) auf einer x-y-Bodenoberfläche, eine Hubvorrichtung (103) zur Höhenverstellung des Fahrgestells (101) in einer auf der x-y-Bodenoberfläche senkrecht stehenden z-Richtung, einen mit dem Fahrgestell (101) über ein Ausgleichsmodul (104) verbundenen Regalträger (105), wobei der Regalträger (105) ansonsten frei schwimmend auf dem Fahrgestell (101) gelagert ist und das Ausgleichsmodul (104) dazu ausgeführt ist, relative Bewegungen von Fahrgestell (101) und Regalträger (105) in x- und y-Richtung sowie relative Drehbewegungen um eine Drehachse des Ausgleichsmoduls (104) in z-Richtung zu ermöglichen, an dem Regalträger (105) angeordnete Führungsmittel (106), mittels denen ein Regal geführt auf den Regalträger (105) in eine Verriegelungsposition aufgeladen und geführt vom Regalträger (105) abgeladen werden kann, ein an dem Regalträger (105) angeordnetes Verriegelungsmittel (107), das ein auf den Regalträger (105) aufgeladenes Regal in der Verriegelungsposition lösbar fest fixiert, und eine an dem Regalträger (105) angeordnete zur ersten Schnittstelle komplementäre zweite mechanische Schnittstelle (108) zum mechanischen Ankoppeln an die erste Schnittstelle.
Patent DE-102016011039-A1 (DE)
Title: Schaumextrusionsdüse, Extruderanlage mit Schaumextrusionsdüse und Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers
Inventor: VAN LUECK FRANK
IPC: B29C48/07
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird eine Schaumextrusionsdüse (SD) mit einem Zuführungsabschnitt (ZA) beschrieben. Dieser endet mit einem Düsenschlitz (DS) endet. Die Schaumextrusionsdüse (SD) umfasst ferner einen einem Führungsabschnitt (FA), der sich an den Düsenschlitz (DS) anschließt. Der Führungsabschnitt (FA) weist Führungsflächen (F1, F2) auf, die sich an den Düsenschlitz (DS) anschließen, und die sich von dem Düsenschlitz (DS) weg erstrecken. Mindestens eine der Führungsflächen (F1, F2) ist beweglich. Die Führungsflächen (F1, F2) weisen Enden (E1, E2) auf, die einen Abstand (D) zueinander haben, der um einen Faktor von mindestens 5 variiert werden kann.
Patent DE-102016013131-A1 (DE)
Title: Spritzgusssystem
Inventor: SHIRAISHI WATARU
IPC: B29C45/84
Filed: 2016-11-04
Abstract: Bei einem Spritzgusssystem wird ein Einsatz, der mit einem Hohlraum ausgebildet ist, oder ein Einsetzelement zum Formen eines umspritzten Artikels von einer Kamera aufgenommen und der Einsatz oder das Einsetzelement, der bzw. das in ein Formteil einzusetzen ist, wird auf Basis eines Charakteristikums des Einsatzes oder des Einsetzelements, der bzw. das von der Kamera aufgenommen wurde, und zuvor gespeicherten Daten zum Einsatz oder Einsetzelement identifiziert.
Patent DE-102016013843-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbares Leichtbauelement
Inventor: SCHIMPFHAUSER SEBASTIAN
IPC: E04G15/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Wiederverwendbares Leichtbauelement, das zumindest zwei Hartschaumplatten 1 aufweist, die durch zumindest zwei Verbindungsteile 2 mit einander verbunden sind.
Patent DE-102016102702-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit Reduktionsplanetenradsatz
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es ist ein Getriebemit einem Eingangselement, einem Ausgangselement, zwei Planetenradsätzen, von denen einer ein selektiv die Drehzahl reduzierender Zahnradsatz ist, weiteren zwei Planetenradsätzen, die gestapelt oder ineinander geschachtelt sein können, um eine Planetenradsatz-Baugruppe zu bilden, einer Mehrzahl von Kopplungselementen und einer Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen vorgesehen. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die gestapelte oder ineinander geschachtelte Planetenradsatz-Baugruppe weist ein Trägerelement zum drehbaren Lagern einer ersten Mehrzahl von Ritzeln und einer zweiten Mehrzahl von Ritzeln, ein Hohlrad und ein gemeinsames Zahnradelement auf. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen.
Patent DE-102016107385-A1 (DE)
Title: Rauschunterdrückungskabel
Inventor: NAKATANI KATSUTOSHI
IPC: H01B11/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Ein Rauschunterdrückungskabel umfasst einen isolierten Draht, der einen Leitungsdraht und eine Isolierung, die einen äußeren Umfang des Leitungsdraht bedeckt, umfasst, eine Schicht magnetischen Materials, die ein magnetisches Material umfassendes Element umfasst, das um einen äußeren Umfang des isolierten Draht gebunden ist, eine Abschirmungsschicht, die einen äußeren Umfang der Schicht magnetischen Materials bedeckt, und eine das magnetische Material fixierende und isolierende Bandschicht, die zwischen der Schicht magnetischen Materials und der Abschirmungsschicht so bereitgestellt ist, dass sie die Schicht magnetischen Materials fixiert und die Schicht magnetischen Materials von der Abschirmungsschicht isoliert.
Patent DE-102016114781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sprühen eines Auftragungsmaterials mit unterschiedlichen Strahlprofilen
Inventor: NOWAK THOMAS
IPC: B05B12/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Sprühen eines Auftragungsmaterials mit unterschiedlichen Strahlprofilen, umfassend: einen Auftragungskopf (12) mit einer Sprühdüse (14) zum Sprühen des Auftragungsmaterials als Strahl mit einem ersten Strahlprofil (S1); und ein Umformungselement (18A, 18B), das zwischen einer ersten Position, in der es den Strahl von Auftragungsmaterial mit dem ersten Strahlprofil (S1) passieren lässt, und einer zweiten Position verlagerbar ist, in der es das Strahlprofil in ein zweites Strahlprofil (S2) umformt, das von dem ersten Strahlprofil (S1) verschieden ist.
Patent DE-102016116488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur fehlerrobusten Energieversorgung von LEDs basierend auf den Spannungsabfällen über die LEDs und deren Stromquellen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur fehlertoleranten Energieversorgung von LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) mit elektrischer Energie. Eine Versorgungsspannung (Vsup) wird an einen gemeinsamen ersten Anschluss von LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) durch einen regelbaren Spannungsregler (DCDC) angelegt. Der jeweilige Strom (I1, I2, ... Ij, ... In) durch die jeweiligen LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) wird mittels Stromquellen (Iq1, Iq2, ... Iqj, ... Iqn) entsprechend einem jeweiligen Stromvorgabewert eingestellt und mit einer PWM Modulationsperiode moduliert. Die Spannungswerte der Spannungsabfälle (VQ1, VQ2, VQ3, ... VQn) über die jeweiligen Stromquelle (Iq1, Iq2, ... Iqj, ... Iqn) und/oder die Spannungsabfälle (VL1, VL2, ... VLj, ... VLn) über die LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) werden erfasst. Sie bilden einen initialen Spannungsvektor. Sie werden an einen Controller (CTR) drahtgebunden oder drahtlos oder über die Versorgungsspannungsleitung übertragen. Die Erfassung der Spannungsabfälle erfolgt zeitsynchron zur PWM-Modulation um das Ergebnis nicht zu verfälschen. Die erfassten Werte der Spannungsabfälle werden ggf. verschlüsselt an den Controller (CTR) übertragen. Die Steuer-ICs, die die Stromquellen enthalten, authentifizieren sich beim Controller (CTR). Der Controller (CTR) verwirft den kleinsten Spannungsabfallswert über die Stromquellen und den größten Spannungsabfallswert über die LED-Gruppen und nicht authentifizierte Spannungswerte. Die Regelung der Versorgungsspannung (Vsup) geschieht auf Basis zumindest eines Spannungswerts des dermaßen reduzierten Spannungsvektors.
Patent DE-102016117725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Blut aus einem extrakorporalen Blutkreislauf nach Beendigung einer Blutbehandlungssitzung, Steuerungs- und Regelungseinrichtung sowie Behandlungsvorrichtung zum Durchführen desselben
Inventor: THYS MARTIN
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Blut und/oder eines Blutgemischs aus einem zur Blutbehandlung eines Patienten verwendeten extrakorporalen Blutkreislauf (1) mit einem Blutfilter (19) nach Beendigung einer Blutbehandlungssitzung. Dabei weist der Blutfilter (19) eine Blutkammer (19a) und eine Dialysatkammer (19b) auf, zwischen welchen eine Membran angeordnet ist. Die Blutkammer (19a) ist zur Blutbehandlung mit einer zur Blutkammer (19a) führenden arteriellen Blutleitung (9) und einer von der Blutkammer (19a) wegführenden venösen Blutleitung (23) sowie einer zur Dialysatkammer (19b) führenden Dialysierflüssigkeitszulaufleitung (31a) und einer von der Dialysatkammer (19b) wegführenden Dialysatablaufleitung (31b) verbunden. Das Verfahren umfasst die Schritte: Verdrängen des Bluts und/oder des Blutgemischs aus der Blutkammer (19a) durch Einbringen von Substituat in die arterielle Blutleitung (9) und Erzeugen einer Druckdifferenz in dem Blutfilter (19) mit einem niedrigeren Druck in der Dialysatkammer (19b) und einem höheren Druck in der Blutkammer (19a).
Patent DE-102016120357-A1 (DE)
Title: Schneckengetriebe
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: F16H55/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckengetriebe (1) mit einer drehbar gelagerten Schneckenwelle (10), und mit einer Einrichtung (40) zum Ausgleichen eines unerwünschten Axialspiels der Schneckenwelle (10).
 Um ein Schneckengetriebe (1) zu schaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, umfasst die Einrichtung (40) zum Ausgleichen des unerwünschten Axialspiels der Schneckenwelle (10) zwei Druckkörper (25,26), zwischen denen die Schneckenwelle (10) in axialer Richtung durch eine Tellerfedereinrichtung (20) eingespannt ist, die einem der Druckkörper (25,26) zugeordnet ist.
Patent DE-102016121944-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbrennung in einem Motor
Inventor: GALLON ROBERT J
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Verbrennungssystem für die Verwendung mit einer oder mehrerer Zylinderbohrungen eines Verbrennungsmotors beinhaltet zumindest einen Zylinderkopf mit einem ersten und zweiten Einlasskanal in Fluidverbindung mit einer oder mehreren Zylinderbohrungen. Eine Ventilklappe ist verstellbar mit dem zumindest einen Zylinderkopf verbunden. Die Ventilklappe beinhaltet einen ersten, mit dem ersten Einlasskanal zusammenwirkenden Klappenabschnitt, der sich von einem Arm erstreckt und einem zweiten, mit dem zweiten Einlasskanal zusammenwirkenden Klappenabschnitt, der sich von dem Arm erstreckt und an dem ersten Klappenabschnitt anliegt. Ein Steuereinheit in elektrischer Verbindung mit einem Stellglied überwacht den Zustand des Verbrennungsmotors und betätigt die Ventilklappe zum Verstellen des ersten und zweiten Klappenabschnitts zwischen der ersten und zweiten Stellung, um einen ersten Verbrennungszustand und einen zweiten Verbrennungszustand herzustellen.
Patent DE-102016122441-A1 (DE)
Title: Fahrrad und Bausatz zum schnellen Auf-/Umrüsten auf Pedelec/S-Pedelec
Inventor: HAPP STEPHAN
IPC: B62M6/60
Filed: 2016-11-22
Abstract: Fahrrad, das sich innerhalb weniger Minuten und ohne besonderes Werkzeug und handwerkliches Geschick von einem MTB/Straßenrad in ein Pedelec/S-Pedelec und umgekehrt umbauen lässt. Dies gelingt mittels einer erweiterten Grundausstattung des Fahrrads mit den für ein Pedelec/S-Pedelec notwendigen Schaltern und Knöpfen am Lenker sowie eines Bausatzes bestehend auseinem Akku (4) und einer Einrichtung zur Schnellbefestigung am Fahrrad,einer vorderen Armatur (1) mit den zum Aufrüsten auf Pedelec/S-Pedelec notwendigen vorderen Komponenten wie Display, Licht, Reflektor, Hupe, Blinker und mit einer Einrichtung zur Schnellbefestigung am Fahrrad,einer hinteren Armatur (6) mit den zum Aufrüsten auf Pedelec/S-Pedelec notwendigen Komponenten wie Reflektor, Blinker, Rücklicht, Bremslicht, Kennzeichen und Kennzeichenbeleuchtung und mit einer Einrichtung zur Schnellbefestigung am Fahrrad,einem hinteren Laufrad mit Nabenmotor (5) zum Austausch mit einem Laufrad ohne Antrieb undeinem Kabelbaum (2) zur elektrischen Verbindung genannter Komponenten.