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Patent DE-102012111150-B4 (DE)
Title: Elektrische Wasserpumpe
Inventor: KIM BYUNG SOO
IPC: H02K9/197
Filed: 2012-11-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Elektrische Wasserpumpe, aufweisend:eine Drehwelle (1),eine Rotoreinrichtung (3), die auf eine Außenumfangsfläche der Drehwelle (1) montiert ist, wobei die Rotoreinrichtung (3) in einem Raum drehbar installiert ist, durch welchen gepumptes Kühlmittel strömt,eine Statoreinrichtung (5), welche die Rotoreinrichtung (3) umschließt und welche eine Magnetkraft bereitstellt zum Drehen der Rotoreinrichtung (5) unter Verwendung von Elektrizität,eine Dichthülse (7), welche eine Innenfläche der Statoreinrichtung (5) ausbildet, sodass ein Spalt zwischen der Innenfläche der Statoreinrichtung (5) und einer Außenumfangsfläche der Rotoreinrichtung (3) definiert ist, wobei die Dichthülse (7) sowohl das hintere Ende der Rotoreinrichtung (3) als auch das hintere Ende der Drehwelle (1) umschließt und drehbar abstützt,eine Pumpenabdeckung (43) mit einem Einlass (37), durch welchen Kühlmittel hinein eingesaugt wird, einem Auslass (39), durch welchen das Kühlmittel davon ausgelassen wird, und einem Pumpenraum (41), in welchem das Laufrad (9) rotiert,eine Körperabdeckung (47), die mit der Pumpenabdeckung (43) verbunden ist und zusammen mit der Pumpenabdeckung (43) den Pumpenraum (41) definiert, wobei die Körperabdeckung (47), separat von dem Pumpenraum (41), einen Motorraum (45) definiert, welcher die Statoreinrichtung (5) und die Rotoreinrichtung (3), welche einen Elektromotor bilden, aufnimmt,ein Ansteuereinrichtungsgehäuse (49), welches mit der Körperabdeckung (47) verbunden ist und welches zusammen mit der Körperabdeckung (47) den Motorraum (45) definiert, wobei das Ansteuereinrichtungsgehäuse (49), separat von dem Motorraum (45), einen Ansteuereinrichtungsinstallationsraum (17) definiert, welcher darin eine Ansteuereinrichtung (19) aufnimmt, von welcher der Elektromotor gesteuert ist, undeine Ansteuereinrichtungsabdeckung (51), von welcher das Ansteuereinrichtungsgehäuse (49) abgedeckt wird,wobei ein Dichtungskupplungsende (35) an einem vorderen Ende der Dichthülse (7) angeordnet ist, und wobei ein Dichtelement (33) zwischen dem Dichtungskupplungsende (35) und der Körperabdeckung (47) angeordnet ist, sodass ein Inneres der Dichthülse (7) gegenüber der Außenseite abgedichtet und isoliert ist, wobeiein Verbindungsloch (53) in der Körperabdeckung (47) ausgebildet ist und radial innen von dem Dichtelement (33) angeordnet ist, wobei das Verbindungsloch (53) den Pumpenraum (41) mit dem Raum verbindet, in welchem die Rotoreinrichtung (3) installiert ist, und wobeiein vorderes Lager (55) in der Körperabdeckung (47) bereitgestellt ist und radial innen von dem Verbindungsloch (53) angeordnet ist, wobei das vordere Lager (55) das vordere Ende der Drehwelle (1) drehbar abstützt.
Patent DE-102012205818-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsvorrichtung
Inventor: STRÄMKE SIEGFRIED
IPC: B08B3/04
Filed: 2012-04-10
Granted: 2022-06-09
Abstract: Oberflächenbehandlungsvorrichtung (12, 14, 16) mit mindestens eine parallel zu einer Vertikalebene und horizontal gelagerten Transportscheibe (20), die jeweils entlang ihres Umfangs mit Kulissenaufnahmen (24) für ein Werkstück (36) derart versehen ist, dass die Kulissenaufnahme eine Aufnahme für das Werkstück (36) bildet,dadurch gekennzeichnet,dass die Transportscheiben (20) von einem bis auf eine Zuführöffnung für die Werkstücke (36) dichtenden Gehäuse (30) umgeben sind, unddass das Gehäuse ein Zylinder (40) mit horizontaler Mittellängsachse ist, wobei die zur Aufnahme eines Werkstücks (36) einander zugeordneten Kulissenaufnahmen (24) durch an die Zylinderinnenseite angrenzende Trennwände (44) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102012209054-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Fluidströmungsverteilungsmerkmal
Inventor: ZHANG YAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2012-05-30
Granted: 2021-02-18
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), umfassend:eine Wasserdampfübertragungseinheit (22), die eine erste Platte (40) und eine zweite Platte (42) umfasst, wobei die erste Platte (40) eine Vielzahl von ersten Strömungskanälen (66) zur Aufnahme einer Strömung eines ersten Fluids darin aufweist und die zweite Platte (42) eine Vielzahl von zweiten Strömungskanälen (64) zur Aufnahme einer Strömung eines zweiten Fluids darin aufweist, wobei jeder der Strömungskanäle der Platten (40, 42) einen Einlass (70, 74) und einen Auslass (72, 76) umfasst; undein Fluidströmungsverteilungsmerkmal, welches ausgebildet ist, um zumindest eine von einer Strömung des ersten Fluids durch die ersten Strömungskanäle (66) hindurch und einer Strömung des zweiten Fluids durch die zweiten Strömungskanäle (64) hindurch zu steuern, wobei zumindest eine von einer Strömungsverteilung des ersten Fluids über die erste Platte (40) hinweg und einer Strömungsverteilung des zweiten Fluids über die zweite Platte (42) hinweg variiert wirdwobei das Fluidströmungsverteilungsmerkmal eine erste Gruppe der ersten Strömungskanäle (66) und eine zweite Gruppe der ersten Strömungskanäle (66) umfasst, wobei sich die erste Gruppe der ersten Strömungskanäle (66) näher zu den Einlässen (70) der zweiten Strömungskanäle (64) befindet als die zweite Gruppe der ersten Strömungskanäle (66);dadurch gekennzeichnet , dassdie ersten Strömungskanäle (66) der ersten Gruppe ein größeres Volumen aufweisen als die ersten Strömungskanäle (66) der zweiten Gruppe.
Patent DE-102012212113-B4 (DE)
Title: Heizelement-Energiesteuervorrichtung
Inventor: HAYASHI NAOTO
IPC: F02P19/02
Filed: 2012-07-11
Granted: 2020-12-10
Abstract: Heizelement-Energiesteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit:einem Heizelement (10 bis 10g), das in der Maschine angebracht ist und Wärme erzeugt, wenn Energie von einer Energiequelle (40) zugeführt wird;einem Halbleiterschaltelement (110) zum Ein- und Ausschalten einer Energiezufuhr zu dem Heizelement (10 bis 10g) gemäß einem daran angelegten Ansteuersignal; undeinem Energiesteuermodul (11 bis 11g) mit einem Ansteuersignalanschluss (113 bis 113g) und einem Masseanschluss (116 bis 116g), die vorstehen, um das Ansteuersignal aufzunehmen bzw. das Energiesteuermodul (11 bis 11g) zu erden, gekennzeichnet durchein Gehäuse (12 bis 12g), das aus Metall besteht und in einer mit Boden versehenen zylindrischen Form ausgebildet ist, um das Energiesteuermodul (11 bis 11g) und das Heizelement (10 bis 10g) darin aufzunehmen, undeinem Metallblock (117c), der in Kontakt mit einer inneren Umfangswand des Gehäuses (12) bereitgestellt ist, und das Energiesteuermodul (11) darin angebracht ist,wobei das Gehäuse (12 bis 12g) das Energiesteuermodul (11 bis 11g) und das Heizelement (10 bis 10g) an der Brennkraftmaschine erdet, undder Masseanschluss (116c), der von dem Energiesteuermodul (11) vorsteht, mit dem Metallblock (117c) verbunden ist.
Patent DE-102012213785-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für hydraulische Kupplung einer Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: FUKAYA KAZUYUKI
IPC: F16D48/02
Filed: 2012-08-03
Granted: 2016-01-14
Abstract: Steuervorrichtung für eine hydraulische Kupplung einer Fahrzeugantriebseinheit, wobei: eine hydraulische Kupplung (61, 62) in ein Leistungsübertragungssystem einer Antriebseinheit (P) mit einem Verbrennungsmotor (E) mit einem Verbrennungsmotorhauptkörper (18), der an einen Fahrzeugkarosserierahmen (F) montiert ist, eingesetzt ist; ein Öldrucksteuerventil (144, 146) und ein Aktuator (145, 147) in dem Motorhauptkörper (18) angeordnet sind, wobei das Öldrucksteuerventil (144, 146) fähig ist, einen Öldruck der hydraulischen Kupplung (61, 62) zu steuern, und derart eingerichtet ist, dass es eine Betätigungsrichtung hat, die sich in einer Vorn-Hintenrichtung des Fahrzeugkarosserierahmens (F) erstreckt, wobei der Aktuator (145, 147) in der Betätigungsrichtung in Reihe mit dem Öldrucksteuerventil (144, 146) verbunden ist, um das Öldrucksteuerventil (144, 146) anzutreiben; und wenigstens der Aktuator (145, 147) von dem Öldrucksteuerventil (144, 145) und dem Aktuator (145, 147) in einer Gehäusekammer (153) untergebracht ist, die mit einem Hydrauliköl gefüllt ist, wobei die Gehäusekammer (153), die den Aktuator (145, 147) unterbringt, in einem gehäusekammerbildenden Körper (152) ausgebildet ist, der an dem Motorhauptkörper (18) befestigt ist, und das Öldrucksteuerventil (144, 146), das der Gehäusekammer (153) teilweise zugewandt ist, von dem gehäusekammerbildenden Körper (152) gehalten wird, und ein Ölrückführungsloch (225), das verwendet wird, um einen überschüssigen Teil des Hydrauliköls aus der Gehäusekammer (153) in den Motorhauptkörper (18) zurück zu führen, in dem gehäusekammerbildenden Körper (152) bereitgestellt ist, um mit einem oberen Abschnitt der Gehäusekammer (153) an einem Endabschnitt der Gehäusekammer (153) auf einer Seite nahe dem Öldrucksteuerventil (144, 146) in Verbindung zu stehen, und dadurch gekennzeichnet, dass das Rückführungsloch (225) ausgebildet ist, sich in der Vorn-Hintenrichtung kürzer als die Anordnung aus dem Aktuator (145, 147) und dem Öldrucksteuerventil (144, 146) zu erstrecken, um ein Freiliegen des Öldrucksteuerventils (144, 146) über einem Ölpegel (LF, LR) in der Gehäusekammer (153) zu vermeiden, wenn der Fahrzeugkarosserierahmen (F) sich nach vorne oder hinten neigt.
Patent DE-102012220030-B4 (DE)
Title: Kontaktstückhalter
Inventor: ZILCH PETER
IPC: H01R39/39
Filed: 2012-11-02
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kontaktstückhalter (11) für eine Schleifringanordnung (10) einer elektromechanischen Maschine oder dergleichen, wobei der Kontaktstückhalter eine Haltevorrichtung (12), eine Anschlussvorrichtung (13) und eine Andruckvorrichtung (14) umfasst, wobei die Haltevorrichtung zur Halterung der Anschlussvorrichtung und der Andruckvorrichtung an einer Maschine dient, wobei die Andruckvorrichtung zur Positionierung eines Kontaktstücks (15) relativ zu einem Schleifring (16) an der Maschine dient, wobei die Andruckvorrichtung eine Aufnahmeeinrichtung (31) für das Kontaktstück ausbildet, wobei die Anschlussvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie auf das Kontaktstück dient, wobei mittels der Andruckvorrichtung das Kontaktstück unter Ausbildung einer Anpresskraft zur Übertragung elektrischer Energie auf den Schleifring mit dem Schleifring kontaktierbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung so ausgebildet ist, dass das Kontaktstück alleine an einem, dem Schleifring gegenüberliegenden Ende des Kontaktstücks an der Aufnahmeeinrichtung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckvorrichtung so ausgebildet ist, dass das Kontaktstück zwischenliegend der Aufnahmeeinrichtung und dem Schleifring lose geklemmt werden kann, wobei die Aufnahmeeinrichtung so ausgebildet ist, dass das Kontaktstück relativ zum Schleifring in drei Achsen rotatorisch bewegbar ist, wobei das Kontaktstück an einer Stirnseite (35) gegenüberliegend einer Kontaktfläche (36) eine zu einem Gelenkende (34) eines Gelenkzapfens (32) übereinstimmend ausgebildete Ausnehmung (37) aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung den Gelenkzapfen ausbildet, der in die Ausnehmung am Ende des Kontaktstücks lose eingreifen kann.
Patent DE-102013001337-B4 (DE)
Title: Seitengassackeinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BADURA JOANNA
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-01-26
Granted: 2014-10-16
Abstract: Es wird eine Seitengassack-Einheit beschrieben. Diese weist einen Gassack mit zwei Seitenwänden, welche wenigstens eine Kammer umschließen, auf. Hierbei hat der Gassack einen unteren Abschnitt (14) und einen oberen Abschnitt (16), so dass sich der obere Abschnitt (16) oberhalb des unteren Abschnitts (14) befindet, wenn der Gassack montiert und vollständig entfaltet ist. Im gepackten Zustand ist wenigstens ein Teil des oberen Abschnitts (16) des Gassacks einwärts gefaltet, so dass er wenigstens zum Teil innerhalb des unteren Abschnitts (14) aufgenommen ist. Weiterhin ist wenigstens eine Gasgenerator-Einheit vorgesehen, welche wenigstens eine innerhalb des unteren Abschnitts (14) des Gassacks angeordnete Auslassöffnung aufweist. Um eine Beschädigung des oberen Abschnitts des Gassacks durch heiße Gase des Gasgenerators sicher auszuschließen, ist eine Verbindung, vorzugsweise eine Verbindungsnaht (30), vorgesehen, welche sich im unteren Abschnitt (14) des Gassacks (12) durch die Kammer erstreckt und die beiden Seitenwände miteinander verbindet und den einwärts gefalteten Teil des oberen Abschnitts (16) des Gassacks von der wenigstens einen Auslassöffnung der Gasgenerator-Einheit fernhält.
Patent DE-102013004217-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOST HENNING
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-03-11
Granted: 2016-11-03
Abstract: Außenspiegel (1), insbesondere Rückspiegel, für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit a) mindestens einer verschmutzungsanfälligen Spiegelfläche (3, 4), b) einem Spiegelgehäuse (5), c) mindestens einer Luftaustrittsöffnung (6, 7) zur Abgabe einer Luftströmung zur Reinhaltung der Spiegelfläche (3, 4), wobei die Luftaustrittsöffnung (6, 7) seitlich neben der Spiegelfläche (3, 4) an der Rückseite des Außenspiegels (1) angeordnet ist, so dass der Außenspiegel (1) am seitlichen Rand der Spiegelfläche (3, 4) eine beschleunigte Luftströmung erzeugt, die nach hinten ausgerichtet ist und dadurch einen Unterdruck erzeugt, der Schmutz seitlich von der Spiegelfläche (3, 4) absaugt und/oder die Verschmutzung der Spiegelfläche (3, 4) durch Strömungswirbel an der Abrisskante unterbindet, d) mindestens einer fahrtwindbeaufschlagten Lufteintrittsöffnung (10) an der Vorderseite des Außenspiegels (1), wobei die Lufteintrittsöffnung (10) mit der Luftaustrittsöffnung (6, 7) verbunden ist und einen wesentlich größeren Öffnungsquerschnitt aufweist als die Luftaustrittsöffnung (6, 7), um die Luftströmung bis zum Austritt aus der Luftaustrittsöffnung (6, 7) zu beschleunigen und dadurch gemäß dem Venturi-Effekt den Unterdruck zu erzeugen, und e) mindestens einem korrosionsempfindlichen Bauteil innerhalb des Außenspiegels (1), dadurch gekennzeichnet, f) dass die Luftaustrittsöffnung (6, 7) spaltförmig zwischen der Spiegelfläche (3, 4) und dem Spiegelgehäuse (5) verläuft, und g) dass die Luftströmung in dem Außenspiegel (1) durch einen Kanal strömt, der das korrosionsempfindliche Bauteil von der Luftströmung abschirmt.
Patent DE-102013004562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion von Aromastoffen aus pflanzlichen Aromaträgern in eine Prozessflüssigkeit
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: A23F3/42
Filed: 2013-03-15
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Extraktion von Aromastoffen aus pflanzlichen Aromaträgern in eine Prozessflüssigkeit, mit einem Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) zur Aufnahme eines Vorrats (6) von Aromaträgern (60), – wobei der Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) versehen ist mit zumindest einem Zulauf (11; 50', 51'; 250; 350', 352', 354', 356'; 450) und einem Ablauf (16) für die Prozessflüssigkeit (62), – wobei zumindest ein Wirkmittel vorgesehen ist, das ausgebildet ist, um den Vorrat (6) von Aromaträgern (60) derart mit Kräften zu beaufschlagen, dass Oberflächenstrukturen eines mit den Kräften beaufschlagten Aromaträgers (60) geöffnet werden, um ein Eindringen der Prozessflüssigkeit in den Aromaträger (60) zu ermöglichen, – wobei sich der Vorrat (6) von Aromaträgern (60) im Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) um eine Rotationsachse (X") dreht und – wobei im sich um die Rotationsachse (X") drehenden Vorrat (6) von Aromaträgern (60) zusätzlich eine radial einwärts oder auswärts gerichtete Bewegung einzelner Aromaträger (60) erfolgt, so dass die einzelnen Aromaträger (60) im Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) in eine schleifenartige Kreisbewegung versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das zumindest eine Wirkmittel eine Düsenanordnung (5; 205, 240; 305; 405) umfasst, durch deren Düsen die Prozessflüssigkeit (62) in den Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) einleitbar ist und bei der die Düsen (52, 52', 52"; 241, 242, 243, 244, 254, 254', 254"; 350', 352', 354', 356') derart angeordnet sind, dass die Prozessflüssigkeit (62) unter einem Winkel (α) von mindestens 15° zur Tangente (T) in einer zur Prozessbehälterachse (X) rechtwinkligen Ebene (E) radial einwärts oder auswärts gerichtet in den Prozessbehälter einleitbar ist.
Patent DE-102013007709-B4 (DE)
Title: Gelenk und Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: BÖHM WALDEMAR
IPC: F16D3/223
Filed: 2013-05-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: Gelenk (1),mit einer Innennabe (2), die innere Kugelbahnen (3) aufweist,mit einer Außennabe (4), die äußere Kugelbahnen (5) aufweist,wobei die inneren Kugelbahnen (3) und die äußeren Kugelbahnen (5) jeweils paarweise einander zugeordnet sind,undmit Kugeln (6), die in den Paaren der inneren Kugelbahnen (3) und der äußeren Kugelbahnen (5) angeordnet sind,wobei mindestens ein Anbindungselement (7) vorgesehen ist,wobei das Anbindungselement (7) und die Außennabe (4) derartig ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass eine drehmomentübertragende Verbindung zwischen dem Anbindungselement (7) und der Außennabe (4) besteht,wobei mindestens ein Mitnehmergehäuse (10) vorhanden ist, das eine drehmomentübertragende Verbindung zwischen der Außennabe (4) und dem Anbindungselement (7) erzeugt,wobei das Mitnehmergehäuse (10) die Außennabe (4) und das Anbindungselement (7) zumindest teilweise so umfasst, dass die Außennabe (4) und das Anbindungselement (7) durch das Mitnehmergehäuse (10) axial gegeneinander fixiert sind,wobei die Außennabe (4) und das Anbindungselement (7) jeweils Profilierungen (17, 18) aufweisen, unddass zugeordnete Profilierungen (19) des Mitnehmergehäuses (10) in die Profilierungen (17, 18) der Außennabe (4) und des Anbindungselements (7) eingreifen,dadurch gekennzeichnet,dass das Anbindungselement (7) auf einer von der Außennabe (4) abgewandten Seite einen profilierten Abschnitt (8) aufweist, unddass die Profilierungen des Mitnehmergehäuses (10) zumindest teilweise aus Mitnehmern (19) bestehen, die in die Profilierungen (17, 18) der Außennabe (4) und des Anbindungselements (7) eingepresst sind.
Patent DE-102013011661-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Beurteilen, ob eine maschinelle Bearbeitung möglich ist
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2013-07-11
Granted: 2015-04-23
Abstract: Steuervorrichtung (20), die einen Motor (11) steuert, der eine Spindel einer Werkzeugmaschine (10) antreibt, wobei die Steuervorrichtung umfasst: eine erste Speichereinheit (21), die eingerichtet ist, um eine erste Beziehung zwischen der Geschwindigkeit des Motors und dem Maximalleistungswert des Motors zu speichern, eine zweite Speichereinheit (22), die eingerichtet ist, um eine zweite Beziehung zwischen der Geschwindigkeit des Motors und einem kontinuierlichen Nennleistungswert des Motors zu speichern, eine Geschwindigkeitserfassungseinheit (13), die eingerichtet ist, um die Geschwindigkeit des Motors zu erfassen, eine Leistungsberechnungseinheit (23), die eingerichtet ist, um eine Ist-Leistung des Motors bei Ansteuerung des Motors zu erfassen, eine erste Verhältnisberechnungseinheit (24), die eingerichtet ist, um: – einen Maximalleistungswert zu berechnen, der der Geschwindigkeit des Motors entspricht, die durch die Geschwindigkeitserfassungseinheit erfasst ist, auf der Grundlage der ersten Beziehung, und – ein erstes Verhältnis der Ist-Leistung zu berechnen, die durch die Leistungsberechnungseinheit berechnet ist, hinsichtlich des Maximalleistungswerts, eine zweite Verhältnisberechnungseinheit (25), die eingerichtet ist, um: – einen kontinuierlichen Nennleistungswert zu berechnen, der der Geschwindigkeit des Motors entspricht, die durch die Geschwindigkeitserfassungseinheit erfasst ist, auf der Grundlage der zweiten Beziehung, und – ein zweites Verhältnis der Ist-Leistung zu berechnen, die durch die Leistungsberechnungseinheit berechnet ist, hinsichtlich des kontinuierlichen Leistungswerts, und eine Beurteilungseinheit (26), die eingerichtet ist, um das erste Verhältnis und das zweite Verhältnis als Grundlage zu verwenden, um zu beurteilen, ob zumindest eine einer intermittierenden maschinellen Bearbeitung und einer kontinuierlichen maschinellen Bearbeitung eines Werkstücks möglich ist, wobei die Beurteilungseinheit (26) eingerichtet ist, um zu beurteilen, dass: ...
Patent DE-102013012451-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: DORSCH JOHANNES
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-02-05
Abstract: Energiespeicheranordnung (1), umfassend einen elektrischen Energiespeicher (4), eine diesem zugeordnete Steuereinrichtung (3), welche im Betriebszustand zur Ermittlung von den Betrieb des Energiespeichers (4) betreffenden Steuerinformationen ausgebildet ist, sowie eine der Steuereinrichtung (3) zugeordnete Schalteinrichtung (8), welche ausgehend von dem Nichtbetriebszustand der Steuereinrichtung (3) zur Inbetriebnahme der Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, wobei die Schalteinrichtung (8) wenigstens ein temperaturempfindliches Schaltmittel (9) umfasst, welches bei Überschreiten einer spezifischen Grenztemperatur wenigstens eine Materialeigenschaft derart verändert, dass über die Schalteinrichtung (7) eine Inbetriebnahme der Steuereinrichtung (3) herbeigeführt ist.
Patent DE-102013014581-B4 (DE)
Title: Hohlkörper und Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers
Inventor: NOESKE NORBERT
IPC: F16S3/04
Filed: 2013-08-28
Granted: 2014-03-27
Abstract: Es wird ein Hohlkörper (1), insbesondere zur Beschattung und Klimatisierung von Gebäudefassaden und/oder Terrassen oder dgl., und ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers (1) vorgeschlagen, die einen Hohlkörper (1) aufweisen, der aus mindestens zwei formschlüssig miteinander verbindbaren, zwischen sich mindestens einen Hohlraum (17, 20) aufspannenden, Hohlkörperprofilen (2, 3) besteht und in mindestens einem Hohlraum (17, 20) ein oder mehrere, die Hohlkörperprofile (2, 3) verbindende Stabilisierungsmittel vorhanden sind. Dabei ist mindestens ein Stabilisierungsmittel ein Druckschlauch.
Patent DE-102013100773-B4 (DE)
Title: Strukturelement zur axialen Kraftaufnahme
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-01-25
Granted: 2018-11-29
Abstract: Strukturelement eines Fahrzeugs zur Aufnahme axialer Kräfte, welches derart ausgebildet ist, dass es bei einer Deformation unter Faltenbildung deformiert, wobei das Strukturelement zumindest bereichsweise einen Verbundwerkstoff (1') aufweist, und wobei das Strukturelement als geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement mindestens zwei Halbschalen (6, 7, 9, 10, 12, 13, 14, 15, 16, 17) aufweist, welche stoffschlüssig und/oder formschlüssig zum Hohlprofil verbunden sind, wobei der Verbundwerkstoff (1') mindestens zwei Kunststoffschichten (2, 2') und mindestens drei die beiden Kunststoffschichten abdeckende Metallschichten (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-102013110768-B4 (DE)
Title: Kabelhaltestruktur für Fahrzeugsitz
Inventor: TANAKA JUN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-09-30
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kabelhaltestruktur für einen Fahrzeugsitz, wobei Kabel (30) durch eine Rückenlehne (3) und durch ein Sitzkissen (2) geführt sind, wobeidie Kabel (30) durch ein Inneres einer Abdeckung (11) geleitet sind, die eine Bewegungsmechanismuseinheit (20) des Sitzes bedeckt,die Kabelhaltestruktur umfasst:eine Halteeinheit (27), die dafür ausgelegt ist, die Kabel (30) zu halten, wobei die Halteeinheit (27) innerhalb der Abdeckung (11) eingebaut ist; undeinen Eingriffsabschnitt (51), der dafür ausgelegt ist, mit einem in Eingriff befindlichen Abschnitt (50), der auf einer Rahmenseite des Sitzes eingebaut ist, in Eingriff zu sein, wobei der Eingriffsabschnitt (51) an einer Haltewand (52) der Halteeinheit (27) eingebaut ist,wobei der Eingriffsabschnitt (51) eine Eingriffsklaue umfasst, die von einer Außenoberfläche (52M) der Haltewand (52) vorsteht,wobei die Haltewand (52) von einer Rückseite der Abdeckung (11) vorsteht;der in Eingriff befindliche Abschnitt (50) bei einem Endabschnitt eines in Eingriff befindlichen Teils (13J) auf der Rahmenseite eingebaut ist; undeine Stirnfläche (13J1) bei dem einen Endabschnitt des in Eingriff befindlichen Teils (13J) in der Nähe einer Außenoberfläche auf einer Fußseite der Haltewand (52) und ihr gegenüberliegend angeordnet ist.