baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018637-U1 (DE)
Title: Tür für Warenpräsentationsmöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2008-02-22
Abstract: Tür (1) eines Warenpräsentationsmöbels zur Präsentation von Kühl- oder Gefrierwaren mit einer vertikalen Zugangsöffnung zum Warenraum, der in vertikal übereinander angeordnete Fächer unterteilt ist, wobei die dem Kunden zugängliche Frontseite des Warenraumes mit transparenten, horizontal beweglichen Türen (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (1) Drehbolzen (6, 62) aufweist, wobei der obere Drehbolzen (6) schwimmend in einer Lagerbuchse, vorzugsweise in einer Lagerbuchse (61) an einem Deckenrahmen (63) des Warenpräsentationsmöbels, gelagert ist, so dass der Abstand der Türoberkante (10') zum Deckenrahmen (63) des Warenpräsentationsmöbels einstellbar ist.
Patent DE-202009000766-U1 (DE)
Title: Klappbarer Klangstuhl zum mobilen Einsatz
IPC: A47C4/04
Filed: 2009-01-21
Abstract: Klappmechanismus, gekennzeichnet durch Stuhlbeine in Form von zwei Y-förmigen Platten, die an der Außenkante der Unterseite der Sitzfläche mit Scharnieren so befestigt sind, dass sie nach innen klappbar sind und dann mit der Sitzfläche eine flache Einheit bilden, wie in  (1)  dargestellt;
Patent DE-202009003292-U1 (DE)
Title: Außenjalousie sowie Außenjalousiesortiment
IPC: E06B9/24
Filed: 2009-03-07
Abstract: Außenjalousie mit mehreren übereinander angeordneten, jeweils um mindestens eine in Richtung der Längserstreckung der Lamellen verlaufende Schwenkachse (4) verschwenkbaren und in Hochrichtung (2) verstellbaren Lamellen (3) mit einem Grundkörper (7) aus einem transparenten Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (7) mit einer Wärmeschutzbeschichtung (8) versehen ist.
Patent DE-202009003574-U1 (DE)
Title: Leiterplatte und Vorrichtung mit einer solchen Leiterplatte
IPC: G01B7/16
Filed: 2009-03-16
Abstract: Leiterplatte (5; 5') mit einem abgegrenzten und gegenüber dem Rest der Leiterplatte (5; 5') elastisch verformbar ausgebildeten Sensorbereich (6; 6'), der einer zu messenden Größe ausgesetzt ist, sowie mit einer mindestens teilweise auf der Leiterplatte (5; 5') angeordneten Schaltung zur Messung des Grades und/oder der Richtung der Verformung des Sensorbereichs (6; 6') mit Hilfe elektrischer Größen, wobei im Sensorbereich (6; 6') ein Widerstand (9) mit einem bei mechanischer Verformung sich ändernden Widerstandswert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorbereich (6; 6') eine Erhöhung (10; 16) aufweist.
Patent DE-202009003949-U1 (DE)
Title: Tragbarer Eisstockplattenständer
IPC: A63B67/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Tragbarer Eisstockplattenständer bestehend aus zumindest zwei, drehgelenkig um eine Achse (A) miteinander verbundene Seitenteile (2, 2') und Mitteln zur Aufnahme und/oder Fixierung von zumindest einer Eisstockplatte (P) sowie zumindest einem Tragegriffelement, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Seitenteil (2, 2') zumindest zwei Längsträgerelemente (5, 5') aufweist, die über zumindest ein Querträgerelement (6, 6') miteinander verbunden sind und dass die Seitenteile (2, 2') an den dem Querträgerelement (6, 6') gegenüberliegenden Enden der Längsträgerelemente (5, 5') über ein vorzugsweise stabförmiges Verbindungselement (3) drehgelenkig um die Achse (A) miteinander verbunden sind, wobei das Tragegriffelement durch das stabförmige Verbindungselement (3) gebildet ist.
Patent DE-202009004163-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine
IPC: B24B7/18
Filed: 2009-03-25
Abstract: Schleifmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer frei beweglichen Aufnahme für eine Teleskopstange 1 ausgerüstet ist.
Patent DE-202009005753-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur einfachen, schnellen, materialschonenden und sicheren Befestigung nahezu aller spannbaren Materialien wie Gewebe und homogenes Material in allen Farben und Mustern, mit der Möglichkeit der ebenso einfachen und schnellen Trennung dieser Befestigung
IPC: E04B9/30
Filed: 2009-04-20
Abstract: Befestigungssystem zur einfachen, schnellen, Material schonenden und sicheren Befestigung nahezu aller spannbaren Materialien wie Gewebe und homogenes Material in allen Farben und Mustern, mit der Möglichkeit der ebenso einfachen und schnellen Trennung dieser Befestigung dadurch gekennzeichnet, dass das System aus 2 Teilen, nämlich aus einer Grundleiste (2) und einer Klemmleiste (4) besteht.
Patent DE-202009006377-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Messen des Profils einer Walze einer Materialbahnmaschine
IPC: D21F1/36
Filed: 2009-04-30
Abstract: Anordnung zum Messen des Profils einer Walze einer Materialbahnmaschine, die eine Messvorrichtung (20) mit wenigstens drei Messsensoren (S 0 , S 1 , S 2 ), mit denen das Profil der Mantelaußenfläche der Walze (10) bei laufender Produktion der Materialbahnmaschine kontinuierlich gemessen wird, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (20) in die Bahnleitvorrichtung (30) integriert ist.
Patent DE-202009006665-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Kontaktlinsen mit Zählvorrichtung
IPC: G02C11/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für Kontaktlinsen ( 1 ) dadurch gekennzeichnet, eine Zählvorrichtung in den Behälter integriert ist, die es dem Benutzer erlaubt z. B. die Anzahl von Tagen, an denen er seine Kontaktlinsen bereits getragen hat, festzuhalten.
Patent DE-202009006801-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2009-05-08
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel mit einem Gestell, mit wenigstens einem Sitzflächenteil, sowie mit wenigstens einem Rückenlehnenteil, das auf dem Sitzflächenteil aufliegt und mittels einer einzelnen, an dem Gestell beweglich gelagerten Trägeranordnung zur Veränderung einer Sitzflächentiefe längs des Sitzflächenteiles verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägeranordnung (7, 11) einen linearbeweglich gelagerten Führungsschlitten (11) umfasst, der parallel zu einer Oberfläche des Sitzflächenteiles (3) verschiebbar an dem Gestell (2) gelagert ist.
Patent DE-202009008530-U1 (DE)
Title: Zahnbürste-Spenderkombination mit Einhandbedienung
IPC: A46B11/00
Filed: 2009-06-20
Abstract: System aus Zahnbürste und Zahnpastespender, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste (1) zur Bestückung mit Zahnpaste auf den Zahnpastespender (6, 3) aufgesetzt wird.
Patent DE-202009009309-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung von Überdachungen
IPC: E04B7/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Bausatz zur Herstellung von Überdachungen, mit wenigstens einer Stütze (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4), wenigstens zwei Querträgern (20, 20.1, 20.2) und wenigstens einem Sparren (26), die jeweils als Strangprofile ausgebildet sind, wobei mindestens ein Querträger eine Aufnahmeprofilierung (30, 32, 34, 36, 58, 60, 62, 64) zum Anbringen von Zusatzteilen aufweist, wobei mindestens eine Aufnahmeprofilierung in mindestens einem Querträger (20) als Anbaukanal ausgebildet ist, mit mindestens einer Ausnehmung in dem Sparren (26) zur Durchführung der Querträger (20), mit stirnseitig an  den Querträgern (20) montierbaren Endstücken, mit mindestens einem in einem Anbaukanal (58, 60, 62, 64) eines Querträges (20) aufnehmbaren Anbauelement, wobei durch die Endstücke Sparren (26) und Anbauelement gegeneinander zur Anlage bringbar und lagefixierbar sind, und mit mindestens einem von dem Sparren (26) zu tragenden Dachelement.
Patent DE-202009011722-U1 (DE)
Title: Presscontainer
IPC: B30B9/30
Filed: 2009-08-28
Abstract: Presscontainer (10) zur Aufnahme von Abfällen, der an einem Endbereich mit einer Einfüllöffnung (11) versehen ist, und bei dem in diesem Endbereich ein in einem Presskanal (13) translatorisch verfahrbarer Hauptpresskolben (12) zur Verdichtung des eingefüllten Abfalls angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Presscontainer (10) mit wenigstens einem antreibbaren Zusatzpresskolben (14) ausgestattet ist, der außerhalb der Bewegungsbahn des Hauptpresskolbens (12) bewegbar ist.
Patent DE-202009013428-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Metallerkennung
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Aktenvernichter mit  • einer Vorrichtung zum Erfassen von in den Papiereinzug des Aktenvernichters eingebrachten metallischen Objekten,  • einem Schneidwerk (1) mit rotierenden Schneidwerkzeugen (2),  • einem Motor (M) zum Antrieb der Schneidwerkzeuge (2) sowie  • einer Getriebeeinrichtung (G) zur Verbindung des Motors (M) mit den rotierenden Schneidwerkzeugen (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  im Wesentlichen sämtliche, die rotierenden Schneidwerkzeuge (2) umgebenden metallischen Bauteile (3, 4, 5, 6) des Schneidwerks (1) des Aktenvernichters, der Motor (M) und die Getriebeeinrichtung (G) derart elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dass sie auf einem gemeinsamen definierten elektrischen Potential liegen.
Patent DE-202009016010-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung für Einrad-Anhänger an motorisierten Zweirädern
IPC: B60D1/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Ankuppeln eines Einradanhängers, bestehend aus Kupplungsplatte am Zweirad und Kupplungsklaue am Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorrichtung durch einfaches Anhängen form- und kraftschlüssig selbst zentriert und befestigt.  Anhängekupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auch bei einer eventuellen Abnutzung des Materials die Befestigung spielfrei nachrutschen kann und somit die Sicherheit der Befestigung jederzeit gegeben ist.  Anhängekupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Sicherungsschraube das eigentlich unmögliche Herausrutschen des Anhängeteiles zusätzlich verhindert wird.  Anhängekupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Materialien und Größen (je nach Anhänger) verwendet werden können. Dadurch ergeben sich auch andere Einsatzbereiche, wie z. B. an Fahrrädern, Seitenwagen sowie im PKW-, LKW-, Land- und Baumaschinenbereich.
Patent DE-202009016748-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden zweier Lüftungskanäle
IPC: F24F13/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Verbindungselement (1) zum Verbinden zweier Lüftungskanäle (2), umfassend einen Grundkörper (3) und einen Deckel (4), wobei der Deckel (4) auf der offenen Oberseite des Grundkörpers (3) aufsetzbar und werkzeuglos mit diesem reversibel lösbar verbindbar ist, wobei das so gebildete Verbindungselement (1) die Lüftungskanäle (2) an ihrer Nahtstelle umschließt, und wobei an den Innenseiten des Grundkörpers (3) und des Deckels (4) Dichtmassen (6) vorgesehen sind, mittels derer die Nahtstelle zwischen den Lüftungskanälen (2) über ihre gesamte Länge abgedichtet ist.
Patent DE-202009018043-U1 (DE)
Title: Wärmespeichersystem
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Wärmespeichersystem mit einer Mehrzahl von Speicherbehältnissen (1), in denen sich ein Latentwärmespeichermedium befindet, sowie mit einem Leitungssystem mit Zufuhrleitungen zur Zufuhr von Wärme in die Speicherbehältnisse (1) sowie mit Abfuhrleitungen zur Abfuhr von Wärme aus den Speicherbehältnissen (1), wobei das Leitungssystem ein oder mehrere Ventile aufweist, mittels derer wenigstens eine Zufuhrleitung zu wenigstens einem der Speicherbehältnisse (1) und/oder wenigstens eine Abfuhrleitung aus wenigstens einem der Speicherbehältnisse (1) absperrbar oder im Durchfluß veränderbar ist, sowie mit einer Steuereinheit (10), die mit dem oder den Ventilen in Verbindung steht und derart ausgeführt, dass sie diese ansteuert.
Patent DE-202009018699-U1 (DE)
Title: Läutermittel für Silikatgläser
IPC: C03C3/083
Filed: 2009-02-18
Abstract: Silikatglas, wobei das Silikatglas eine Konzentration an Einschlüssen von weniger als 1 Einschluss/cm3 aufweist, wobei das Silikatglas enthält: 60 bis 70 Mol-% SiO2; 6 bis 14 Mol-% Al2O3; 0 bis 15 Mol-% B2O3; 0 bis 3,5 Mol-% Li2O; 0 bis 20 Mol-% Na2O; 0 bis 10 Mol-% K2O; 0 bis 2,5 Mol-% CaO; 0 bis 5 Mol-% ZrO2; 0 bis 1 Mol-% SnO2; 0 bis 1 Mol-% CeO2; und wobei 12 Mol-% ≤ Li2O + Na2O + K2O ≤ 20 Mol-% und wobei das Silikatglas weniger als 50 ppm As2O3 enthält.
Patent DE-202010000024-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-01-12
Abstract: Getränkezubereitungsmaschine, umfassend eine Einrichtung (6) zum Aufstellen von zumindest einem Trinkgefäß zum Auffangen eines durch einen Auslauf (3) der Getränkezubereitungsmaschine (1) ausgegebenen Getränks mit einem Restflüssigkeitssammelbehälter (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) gegenüber dem Gehäuse (2) und dem Auslauf (3) der Getränkezubereitungsmaschine (1) aus einer Benutzungsstellung, in der sich die Einrichtung (6) mit dem Restflüssigkeitssammelbehälter (7) unterhalb des Auslaufes (3) befindet, in eine Nichtbenutzungsstellung, in der sich die Einrichtung (6) nicht unterhalb des Auslaufes (3) befindet und zumindest weitestgehend in dem Gehäuse (2) der Getränkezubereitungsmaschine (1) aufgenommen ist, und umgekehrt bewegbar ist.
Patent DE-202010001070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Prüfung von Materialfehlern bei sich drehenden Fahrzeugkomponenten von Schienenfahrzeugen (speziell Güterwagons) während des regulären Fahrbetriebs
IPC: G01M7/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur berührungslosen Materialprüfung von sich drehenden Fahrzeugkomponenten bei Schienenfahrzeugen, speziell Güterwagon, während des regulären Fahrbetriebs, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen von den zu untersuchenden Komponenten direkt mittels Raumschall zu der Vorrichtung bzw. deren Sensor übertragen werden, so dass die Untersuchung berührungslos ist.
Patent DE-202010002584-U1 (DE)
Title: Werkbank
IPC: B25H1/04
Filed: 2010-02-20
Abstract: Werkbank mit mindestens einem stationären Werkbankelement (1), gekennzeichnet durch mindestens ein weiteres mobiles Werkbankelement (1'), wobei die Werkbankelemente (1, 1') durch eine Arretierung (7) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010004806-U1 (DE)
Title: Leuchten-Reflektor
IPC: F21V7/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Leuchten-Reflektor (1), bestehend aus einem topfartig hohlen, rotationssymmetrischen, kegelstumpfförmigen Reflektorkörper (2) mit einer in Umfangsrichtung kreisförmig gekrümmten, von einer Rückseite bis zu einer vorderen Lichtaustrittsöffnung (4) im Durchmesser zunehmenden Umfangswandung (6) und einem nach außen umgewinkelten, die Lichtaustrittsöffnung (4) umschließenden, kreisringförmigen, von zwei Kreisen mit unterschiedlichen Radien (R 1 , R 2 ) begrenzten Umfangsrandsteg (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswandung (6) des Reflektorkörpers (2) in zwei bis maximal vier schalenartige, in Umfangsrichtung entsprechend kreisbogenförmig gekrümmte Wandungsteile (8) längsgeteilt ist, wobei jedes Wandungsteil (8) zusammen mit einem Teil des kreisringförmigen Umfangsrandsteges (12) aus einem vorveredelten, zumindest innenseitig stark lichtreflektierenden Blechmaterial geformt ist, oder dass die Umfangswandung (6) des Reflektorkörpers (2) an einer Umfangsstelle durchgehend längsgeteilt ist und dadurch aus einem Wandungsteil (8) besteht, dessen Längsränder im Bereich einer längsverlaufenden Trennlinie (10) verbunden sind, und das zusammen mit dem kreisringförmigen Umfangsrandsteg (12) einteilig aus einem vorveredelten, zumindest innenseitig stark lichtreflektierenden Blechmaterial geformt ist.
Patent DE-202011001502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Anhänger mit Absicherungs-, Absperr- und Ausleuchtungsfunktion
IPC: B62D63/08
Filed: 2011-01-14
Abstract: Vorrichtung für Anhänger mit Absicherungs-, Absperr- und Ausleuchtungsfunktion, wobei diese Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist:  – dass sie aus einem Trägersystem (1) und verschiedenen Einsetzelementen (2a, 2b, 2c) besteht  – dass das Trägersystem (1) am Fahrgestell bzw. dem Aufbau des Anhängers (1c) befestigt werden kann, oder bereits schon bausseitig dort vorhanden ist  – dass das Trägersystem (1) so ausgeprägt ist, dass es multifunktional mit verschiedensten Anhängeraufbau-Systemen zu verbinden ist und hierfür die Befestigungseinrichtungen (1b) vorhält  – dass sich dieses Trägersystem (1) z. B. an der Bordwand des Anhängers (1c) einhängen lässt oder auf dem Boden des Anhängers platziert ist  – dass sich vorzugsweise 2 oder mehrere dieser Trägersysteme (1) im vorderen und hinteren Bereich befinden  – dass dieses Trägersystem (1) ein oder mehrere Einsetzelemente (2a, 2b, 2c) in den dafür vorgesehenen Anknüpfungspunkten (1a) sicher aufnehmen kann  – dass die Einsetzelemente vorzugsweise durch eine Batterie/einen...
Patent DE-202011004656-U1 (DE)
Title: Montageanordnung
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-03-31
Abstract: Montageanordnung zum Einsatz in hygienisch anspruchsvollen Umgebungen, insbesondere im Lebensmittelbereich,  mit einem zylindrischen Gegenstand (11), insbesondere einem Sensorgehäuse (12), welches mindestens auf einem Teilbereich seiner Außenfläche ein Außengewinde (22) aufweist,  mit einer Mutter (40), die ein Innengewinde (44) aufweist, welches im Montagezustand in das Außengewinde (22) des zylindrischen Gegenstands (11) eingreift,  mit einem ersten Dichtring (62), den die Mutter (40) im Montagezustand gegen eine erste Dichtfläche (27), insbesondere eine glatte Außenfläche des zylindrischen Gegenstands (11), presst, und  mit einem zweiten Dichtring (64), den die Mutter (40) im Montagezustand gegen eine zweite Dichtfläche (24) presst,  wobei die erste Dichtfläche (27) eine zylindrische Fläche ist, die sich koaxial zu dem zylindrischen Gegenstand (11) erstreckt,  wobei die zweite Dichtfläche (24) eine ebene Fläche ist, die sich quer zu einer Achse (8) des zylindrischen Gegenstands (11) erstreckt,  wobei der erste Dichtring (62) im gepressten Montagezustand so geformt...
Patent DE-202011100453-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Belag
IPC: E01C3/00
Filed: 2011-05-09
Abstract: Mehrschichtiger Belag (1) für einen Verkehrsweg, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Unterbau (2) eine erste Schicht (3) und darauf eine zweite Schicht (4), in welcher Rohre (6) zur Zu- oder Abführung von Wärmeenergie eingebettet sind, angeordnet sind, wobei die zweite Schicht (4) eine größere Wärmeleitzahl λ aufweist, als die erste Schicht (3).
Patent DE-202011101639-U1 (DE)
Title: Verschleißschutz
IPC: B65G11/16
Filed: 2011-06-01
Abstract: Verschleißschutz, aufweisend eine Mehrzahl plattenförmiger Formelemente (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Formelemente (1) jeweils mindestens zwei zueinander versetzt angeordnete Ebenen (2) und (3) aufweisen und dass mindestens zwei Formelemente (1.1) und (1.2) in einem Formelementeverbund derart in einer Lagebeziehung zueinander festgelegt sind, dass eine erste Ebene (2) des ersten Formelements (1.1) eine zweite Ebene (3) des zweiten Formelements (1.2) abschnittsweise übergreift und dass durch jede der mindestens zwei Ebenen (2) und (3) der Formelemente (1) in dem Formelementeverbund jeweils eine Gesamtfläche ausgebildet wird.
Patent DE-202011101835-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-06-15
Abstract: Photovoltaikanlage mit mehreren Photovoltaikmodulen, welche jeweils eine Mehrzahl an Photovoltaikzellen umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Photovoltaikmodule in Breitenrichtung aus nur einer Photovoltaikzelle aufgebaut sind und in Längenrichtung mehrere nebeneinander angeordnete Photovoltaikzellen umfassen.
Patent DE-202011103695-U1 (DE)
Title: Strahlungsschutz für Solarempfängereinheit
IPC: F24S20/20
Filed: 2011-07-25
Abstract: Solarempfängereinheit, umfassend eine Grundkonstruktion (54) mit mindestens einer Bestrahlungsseite, an der ein Receiver (20) für Solarstrahlung angeordnet ist, die von Heliostaten (12) reflektiert wird, wobei der Receiver (20) von einer Strahlungsschutzeinrichtung (52) begrenzt ist, die eine Trägeranordnung (62) umfasst, die an der Gebäudekonstruktion (54) befestigt ist und an der Dämmstoffpaneele (56) befestigt sind, die jeweils eine Basisplatte (78) aufweisen, auf der Dämmmaterial (88) angeordnet ist.
Patent DE-202011105432-U1 (DE)
Title: Gebäudekonstruktion zum Durchführen von Sportaktivitäten
IPC: E04H3/14
Filed: 2011-09-07
Abstract: Gebäudekonstruktion (10; 10'; 10''; 10'''), insbesen, umfassend: – eine im Wesentlichen rechteckig ausgebildete Gebäude-Innenfläche (12; 12''; 12''') mit jeweils zwei Stirnseiten (14; 14''; 14''') und zwei Längsseiten (16; 16''; 16''') – eine entlang der Stirn- (14; 14''; 14''') und Längsseiten (16; 16''; 16''') angeordnete Begrenzungseinrichtung (15; 15''; 15''') zur wenigstens teilweisen Begrenzung der Gebäude-Innenfläche (12; 12''; 12'''), umfassend eine Mehrzahl von entlang der Stirnseiten (14; 14''; 14''') oder/und Längsseiten (16; 16''; 16''') angeordneten vertikalen Trägerelementen (18s,l; 18's,l) – wenigstens eine Torvorrichtung (22) mit einem Rahmen (23), der eine vordere Öffnung (V) aufweist, die durch zwei vertikale Torpfosten (24) und eine die vertikalen Torpfosten verbindende Querlatte (25) begrenzt ist, wobei durch den Rahmen (23) ein sich an die vordere Öffnung (V) anschließender Tor-Innenraum mit einer Tor-Innenfläche (26) definiert ist und wobei an dem Rahmen (23) eine erste Ballfang-Vorrichtung (28) anbringbar ist oder...
Patent DE-202011105530-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Hebekissen-System für eine automatisierte oder eine manuell gesteuerte Seitlagerung bettlägeriger Patienten
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-09-09
Abstract: Pneumatisches Hebekissen-System für eine automatisierte oder manuell gesteuerte Seitlagerung bettlägeriger Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebekissen 1/2 auf den beiden Längsseiten einer flexiblen, geteilten Trägermatte 3a/3b angeformt oder befestigt sind, dass sie über Schläuchen 6/7 mit einem Kompressor zu verbinden sind und dass sie mittels einer programmierbaren Zeitschaltuhr oder mittels Handschaltung in bestimmten Zeitintervallen abwechselnd mit Luft gefüllt werden können.
Patent DE-202011107984-U1 (DE)
Title: Sortierbox
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-11-17
Abstract: Der Schutzanspruch besteht im Komplettsystem als modulare Sortierbox, bestehend aus einem Karton und diversen Einsätzen. Die Einsätze sind separat verwend-, entnehm- und austauschbar.
Patent DE-202011108471-U1 (DE)
Title: Bezug
IPC: A44B19/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Bezug, insbesondere für eine Matratze, umfassend sechs Bezugflächen, die aus flexiblem Flachmaterial hergestellt sind und geglättet im Wesentlichen einen Quader bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bezugfläche zusammen mit zwei Bezugflächen, die an die eine Bezugfläche entlang von zwei parallelen, gegenüberliegenden Kanten dieser einen Bezugfläche angrenzen, ein Tripel aus drei Bezugflächen bildet, wobei die übrigen drei Bezugflächen ein weiteres Tripel aus drei Bezugflächen bilden, wobei die zwei Tripel entlang von mindestens einer ihrer gemeinsamen Kanten trennbar verbunden sind.
Patent DE-202011108803-U1 (DE)
Title: Mikrowellenschüssel
IPC: A47G19/02
Filed: 2011-12-08
Abstract: Mikrowellenschüssel, umfassend: einen hohlen Schüsselkörper, welcher konfiguriert ist, um eine Substanz aufzunehmen, welche mittels Mikrowelle erhitzt werden soll, wobei der Schüsselkörper einen ersten Reibungskoeffizienten aufweist; und einen Stützabschnitt, welcher am Schüsselkörper angebracht ist und ausgelegt ist, um in den Drehteller einzugreifen, so dass der Stützabschnitt so ausgelegt ist, dass der Stützabschnitt wenigstens teilweise den Schüsselkörper auf dem Drehteller trägt, wobei der Stützabschnitt einen zweiten Reibungskoeffizienten aufweist, welcher größer ist als der erste Reibungskoeffizient.
Patent DE-202011110173-U1 (DE)
Title: Optisches Element mit einer Antireflexionsbeschichtung
IPC: G02B1/11
Filed: 2011-07-13
Abstract: Optisches Element (1) mit einer Antireflexionsbeschichtung, wobei – die Antireflexionsbeschichtung eine Brechzahlgradientenschicht (2) aufweist, – die Brechzahlgradientenschicht (2) an einer ersten Grenzfläche (6) an das optische Element (1) und an einer zweiten Grenzfläche (7) an ein optisch transparentes Medium (3, 13) angrenzt, – die Brechzahlgradientenschicht (2) einen in einer senkrecht zur ersten Grenzfläche (6) verlaufenden Richtung eine räumlich variierende Brechzahl aufweist, – die Brechzahl der Brechzahlgradientenschicht (2) an der ersten Grenzfläche (6) um nicht mehr als 0,1 von einer Brechzahl des optischen Elements (1) abweicht, und – die Brechzahl der Brechzahlgradientenschicht (2) an der zweiten Grenzfläche (7) um nicht mehr als 0,1 von einer Brechzahl des optisch transparenten Mediums (3, 13) abweicht.