baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10303335-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: ONISHI YASUHIKO
IPC: H01L29/872
Filed: 2003-01-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Halbleiterbauteil,
umfassend:  einen Halbleiterchip mit einer ersten Hauptfläche und
einer der ersten Hauptfläche
gegenüberliegenden
zweiten Hauptfläche
(bei 18);  einen aktiven Bereich auf der Seite der ersten Hauptfläche, in
dem aktiv oder passiv ein Strom zum Fließen gebracht wird;  eine
Schicht (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps
mit niedrigem elektrischem Widerstand, die auf der Seite der zweiten Hauptfläche angeordnet
ist;  einen Driftbereich (22), der zwischen dem aktiven Bereich und
der Schicht mit dem niedrigen elektrischen Widerstand liegt und
im Durchlaßzustand
des Halbleiterbauteils einen vertikalen Drift-Strompfad liefert
und im Sperrzustand des Halbleiterbauteils an Ladungsträgern verarmt
ist;  einen peripheren Bereich (30), der um den Driftbereich
zwischen der ersten Hauptfläche
und der Schicht mit dem niedrigen elektrischen Widerstand angeordnet
ist und im Durchlaßzustand
des Halbleiterbauteils nahezu keinen Strompfad bietet und im Sperrzustand
des Halbleiterbauteils an Ladungsträgern verarmt ist;  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Driftbereich (22) eine erste Schicht mit alternierendem...
Patent DE-10322155-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage und Verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OHKI HISASHI
IPC: B01D53/74
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Abgasemissionsreinigungsanlage
für eine
Brennkraftmaschine mit:  einem Abgasemissionsreinigungskatalysator
(52), der in einem Abgasdurchlass (11) der Brennkraftmaschine (1)
angeordnet ist und der in der Lage ist, einen Abgasemissionsreinigungsvorgang
auszuführen,
um eine Abgasemission von der Brennkraftmaschine zu reinigen, wobei
der Abgasemissionsreinigungsvorgang durch ein in die Abgasemission
eingespritztes Reduktionsmittel gefördert wird;  einer Einspritzdüse (21),
die an einem Abschnitt des Abgasdurchlasses (11) stromaufwärts des
Abgasemissionsreinigungskatalysators angeordnet ist und so betätigt werden
kann, dass das Reduktionsmittel in die in den Abgasemissionsreinigungskatalysator
strömende
Abgasemission eingespritzt wird, um den Abgasemissionsreinigungsvorgang
zu fördern;
und  eine Steuereinrichtung (22) zum Steuern von Öffnungsvorgängen der
Einspritzdüse,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (22) die Öffnungsvorgänge der
Einspritzdüse
(21) so steuert, dass ein Düsenkühlmuster
der Einspritzung des Reduktionsmittels in die Abgasemission bewirkt
wird, um die Einspritzdüse
zu kühlen,
um so einen übermäßigen Temperaturanstieg
der Einspritzdüse
als ein Ergebnis eines Kontakts der Einspritzdüse mit der Abgasemission zu
verhindern, so dass...
Patent DE-10333718-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/46
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Steckverbindung
umfassend  eine Steckbuchse (20), die mindestens einen Flachstecker (23)
aufweist, und  einen Gehäusekörper (34),
der eine Anschlussbuchse (36) zum elektrischen Verbinden mit dem
Flachstecker (23) aufweist, wobei der Gehäusekörper (34) in die Steckbuchse (20)
einführbar
ist,  eine Steckerabdeckung (33), die den Gehäusekörper (34) abdeckt
und relativ zu dem Gehäusekörper (34)
zwischen einer vorgeschobenen und einer zurückgeschobenen Position gleitend
beweglich ist,  wobei das vordere Ende des Gehäusekörpers (34)
von der Steckerabdeckung (33) vor dem Verbinden der Steckbuchse
(20) mit dem Gehäusekörper (34)
nach vorne vorragt und die Steckerabdeckung die zurückgeschobene
Position einnimmt und  wobei die Steckerabdeckung (33) auf der
Steckbuchse (20) und dem Gehäusekörper (34)
bei einem vollständig
verbundenen Zustand der Steckbuchse (20) mit dem Gehäusekörper (34)
in die vorgeschobene Position gleitend bewegbar ist,  wobei
entweder eine eine Berührung
des Flachsteckers (23) in der zurückgeschobenen Position der
Steckerabdeckung (33) verhindernde Schrägfläche (32) oder eine...
Patent DE-10335877-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit und Verkleidungsteil mit Innenraumbeleuchtungseinrichtung
Inventor: FEID THOMAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-08-06
Granted: 2008-11-27
Abstract: Leuchteinheit
(1) für
eine Innenraumbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges,  – mit mindestens
einer Lichtquelle (2) zum Emittieren von Licht,  – mit mindestens
einem Lichtleiter (3), der mit der Lichtquelle (2) gekoppelt ist,
der das von der Lichtquelle (2) emittierte Licht weiterleitet und
der das Licht an einer Frontseite des Lichtleiters über mindestens
ein Lichtaustrittsfenster (8) ausgibt,  – mit einem gemeinsamen Gehäuse für die Lichtquelle
(2) und den Lichtleiter (3) und  – mit einer Befestigungseinrichtung
(5, 6) zur Befestigung der Leuchteinheit (1) an einer Innenraumverkleidung
(10) des Kraftfahrzeuges, die Einschubrippen (6) aufweist, welche
der Führung
und Justierung der Leuchteinheit (1) beim Einschieben in eine Ausnehmung
(11) der Innenraumverkleidung (10) dienen, und die einen Befestigungsclip
(5) aufweist, der dazu ausgelegt ist, zur Fixierung und zur Positionierung
der Leuchteinheit (1) an einer entsprechenden Stelle der Innenraumverkleidung
(10) einzurasten.
Patent DE-10346332-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: G01L5/22
Filed: 2003-10-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Drehmomentsensor
mit:  – einer
ersten Welle (5) und einer zweiten Welle (6), die koaxial verbunden
sind;  – einem
Torsionsstab (7), der ein zwischen der ersten Welle (5) und der
zweiten Welle (6) übertragenes
Drehmoment in eine Torsionsverlagerung umwandelt;  – einem
Vielpolmagnet (8), der an der ersten Welle oder einem Ende des Torsionsstabes
(7) befestigt ist;  – einem
Satz von Magnetjochen (9), die an der zweiten Welle oder an dem
anderen Ende des Torsionsstabes (7) befestigt und in einem von dem
Vielpolmagneten (8) erzeugten Magnetfeld angeordnet sind;  – einem
Satz von Flussleit- bzw. Flusssammelringen (10), die entlang einer äußeren Fläche des
einen Satzes von Magnetjochen (9) und in axialer Richtung einander
gegenüberliegend,
durch einen Luftspalt getrennt angeordnet sind; und  – einem
Magnetfeldsensor (11) zum Erfassen der in dem Luftspalt erzeugten
magnetischen Flussdichte;  dadurch gekennzeichnet, dass er ferner
umfasst:  – eine
magnetische Abschirmung...
Patent DE-10347897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen von Öffnungen eines Trägers mit einem Sintermetallpulver-Bindemittel-Gemisch sowie Verfahren
Inventor: RUPPERT ANDREAS
IPC: B22F3/11
Filed: 2003-10-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Vorrichtung zum Füllen von Öffnungen (Ö) eines Trägers (2) mit einem Sintermetallpulver-Bindemittel-Gemisch (12) zum Herstellen eines Sintermetallfilterstreifens oder -bandes umfassend – ein Auflager (5, 6, 10), an dem der Träger (2) zur Befüllung seiner Öffnungen (Ö) anliegt, – eine Einrichtung zum Transportieren des Trägers (2) und – einen ortsfest gegenüber der Transportbewegung des Trägers (2) angeordneten Behälter (3), enthaltend das in die Öffnungen (Ö) einzubringende Sintermetallpulver-Bindemittel-Gemisch (12), mit einer sich über die quer zur Transportrichtung verlaufenden Breite des Trägers (2) erstreckenden, zum Auflager (5, 6, 10) hin offenen Ausgabeöffnung (4), wobei der Behälter (3) mit der Stirnfläche (16) seiner in Transportrichtung des Trägers (2) hinteren, die Ausgabeöffnung (4) begrenzenden Querwand (14) bei einem Betrieb der Vorrichtung (1) zum Füllen der Öffnungen (Ö) des Trägers (2) auf der dem Auflager (5, 6, 10) abgewandten Oberfläche des Trägers (2) schwimmend gehalten ist, wobei sich der Behälter (3) mit der genannten Querwand (14), deren Stirnfläche (16) auf dem Träger (2) aufsteht, an der genannten Oberfläche des Trägers (2) abstützt, wobei die hintere, die Ausgabeöffnung (4) des Behälters (3) in Transportrichtung des Trägers (2) begrenzende Querwand (14) eine Stärke aufweist, die zumindest der Erstreckung mehrerer Öffnungsreihen in Transportrichtung des Trägers (2) entspricht.
Patent DE-10350523-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-10-29
Granted: 2016-06-09
Abstract: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten (12) und einem zweiten (16) Generator, wobei am Ausgang (14) des ersten Generators (12) eine erste Spannung bereitstellbar ist und am Ausgang (18) des zweiten Generators (16) eine zweite Spannung, die mindestens so groß ist wie die erste Spannung, und wobei die Amplitude der zweiten Spannung über eine Steuervorrichtung (60), die an eine Regeleinheit (22) des zweiten Generators (16) gekoppelt ist, steuerbar ist, wobei mit dem Ausgang (18) des zweiten Generators (16) über jeweils eine Schaltervorrichtung (48, 58, 52, 66) mindestens zwei Verbraucher (50, 46, 74) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Verbraucher (50, 46, 74) auf die Versorgung mit einer Spannung ausgelegt sind, die größer ist als die erste Spannung, wobei die Schaltervorrichtungen (48, 58, 52, 66) nur derart steuerbar sind, dass immer nur ein einzelner der mindestens zwei Verbraucher (50, 46, 74) mit dem Ausgang (18) des zweiten Generators (16) leitend verbunden ist, wobei die Kopplung der mindestens zwei Verbraucher (50, 46, 74) mit dem Ausgang (18) des zweiten Generators (16) dergestalt ist, dass der jeweils angekoppelte Verbraucher (50; 46; 74) ohne Zwischenschaltung weiterer Regeleinheiten mit der Spannung am Ausgang (18) des zweiten Generators (16) versorgt wird, wobei die Regeleinheit (22) ausgelegt ist, die Spannung am Ausgang (18) des zweiten Generators (16) in Abhängigkeit einer Leistungsanforderung des jeweils mit dem Ausgang (18) des zweiten Generators (16) gekoppelten Verbrauchers (50, 46, 74) einzustellen.
Patent DE-10351837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Druckluft an Druckluftbeschaffungsanlagen von Kraftfahrzeugen sowie Kartusche hierfür
Inventor: SEGLOE FREDRIK
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-11-06
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Druckluft in Druckluftbeschaffungsanlagen von Kraftfahrzeugen,
indem die von einem Kompressor herangeführte und insbesondere mit Öl und Wasser
beladene Druckluft durch eine Abscheidezone geführt wird, die mindestens einen
Abscheideraum (21; 33, 34) aufweist, der mit mindestens einem Behandlungsmittel
gefüllt
ist, wobei die zu reinigende Druckluft in Strömungsrichtung  a) zunächst durch
eine Schicht grobporiges Silikagel (24) und  b) und dann durch
eine Schicht feinporiges Silikagel (27) als Trockenmittel geführt wird,
wobei im wesentlichen Feuchtigkeit abgeschieden wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) die zu reinigende Druckluft erst danach
durch Aktivkohle und/oder Aktivaluminium als nachfolgendes Behandlungsmittel
geführt
wird, wobei im Wesentlichen Öl-Nebel
abgeschieden wird.
Patent DE-10352053-B4 (DE)
Title: Kabelanschlußvorrichtung, Leitungskabel, Elektromotor und Stecker
Inventor: WYSK HANS-JOACHIM
IPC: B60L1/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kabelanschlußvorrichtung
für ein
abgeschirmtes Leitungskabel, wobei das Leitungskabel mehrere Leitungen
umfaßt,
die durch eine metallische Ummantelung (5) abgeschirmt sind, mit  einem
Wellschlauch (6), der das Leitungskabel im Bereich eines Verbindungsendes
des Leitungskabels umgibt,  einem Kabelverbindergehäuse (4),
das den Wellschlauch (6) an dem Verbindungsende des Leitungskabels
umgreift,  einer metallischen, einstückig ausgeformten Erdungshülse (3),
welche in dem Kabelverbindergehäuse
(4) aufgenommen ist und die metallische Ummantelung (5) kontaktiert, wobei
die Erdungshülse
(3) zwischen die Ummantelung und die Leitungen des Leitungskabels
eingeführt
ist und einen Kranz (13) aufweist, und mit einer flexiblen Buchse
(2), welche im Kabelverbindergehäuse
(4) gehalten ist und die Erdungshülse (3) mit dem Kranz (13)
gegen das Kabelverbindergehäuse
(4) drückt
und das Kabelverbindergehäuse (4)
abdichtet.
Patent DE-10353400-B4 (DE)
Title: Subkutanes, intramuskuläres Lager für ein starres transkutanes Implantat
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Subkutanes,
intramuskuläres
Lager (1) für
ein starres transkutanes Implantat (2), welches intrakorporal in
einem Knochenstumpf verankerbar ist und welches ein Zwischenstück (3) zwischen
dem Implantat (2) und einer daran ankoppelbaren extrakorporalen
Kopplungseinrichtung aufweist,  gekennzeichnet durch,  – eine mit
dem Zwischenstück
(3) fest verbundene starre Buchse (5) derart, dass zwischen der
Wandung der Buchse (5) und dem Zwischenstück (3) ein in Richtung intrakorporal
geschlossener Ringraum (6) ausgebildet ist, in den die extrakorporale
Kopplungseinrichtung setzbar ist,  – eine offenmaschige, dreidimensionale
Raumnetzstruktur (8) auf der Außenwandung
der Buchse (5) unter Aussparung im distalen Bereich um eine Breite
B, und  – einen
Federring (9), der von distal in den Ringraum (6) setzbar, dort
teleskopartig verschiebbar und unter Ausübung seiner Federwirkung arretierbar
ist.
Patent DE-19609499-B4 (DE)
Title: Bauelementensatz für ein Satteldachbauwerk einer Stahlblechfertiggarage
Inventor: GAJEWSKI ALFRED
IPC: E04C3/11
Filed: 1996-03-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bauelementensatz
für ein
Satteldachbauwerk einer Stahlblechfertiggarage, die einen quadratischen
Grundriß der
Seitenlänge
L oder einen rechteckigen Grundriß in Form von zumindest zwei
gereihten quadratischen Grundrissen der Länge L aufweist, wobei die Seitenlänge L der
Breite einer Doppelgarage entspricht, und wobei die Stahlblechfertiggarage
Seitenwände,
eine Rückwand,
eine Garagentorwand und das Satteldachbauwerk besitzt, welcher Bauelementensatz
die folgenden Bauelemente aufweist:  1.1) Stahlblechbinder in
Form eines Rahmentragwerkes mit zwei firstförmig zusammenlaufenden Obergurten,
einem Untergurt und Aussteifungsrahmenstäben, Binderlänge entsprechend
der Seitenlänge
L,  1.2) Stahlblechgiebel in Form eines Rahmen/Flächentragwerkes
mit zwei firstförmig
zusammenlaufenden Obergurten, einem Untergurt und einem Pentagonflächenelement, Giebellänge entsprechend
der Seitenlänge
L,  1.3) Stahlblechfirstträger
mit einer der Seitenlänge
L entsprechenden Länge,  1.4)
Stahlblechtraufriegelelemente mit einer der Seitenlänge L entsprechenden
Länge,   1.5)
Stahlblechwindträger
mit einer der Seitenlänge
L entsprechenden Länge,   1.6)
Stahlblechdachelemente, die in ihrer Breite der Länge eines
Obergurtes der Stahlblechbinder bzw. der Stahlblechgiebel entspricht
und deren...
Patent DE-19622827-B4 (DE)
Inventor: SCHOENHOEFFER HELMUT
IPC: A61F2/00
Filed: 1996-06-07
Granted: 2009-04-23
Abstract: PCT No. PCT/DE97/01065 Sec. 371 Date Apr. 17, 1998 Sec. 102(e) Date Apr. 17, 1998 PCT Filed May 22, 1997 PCT Pub. No. WO97/47258 PCT Pub. Date Dec. 18, 1997The implant includes of two end implant parts (1, 2) for positioning on the adjacent vertebrae and a center implant part (3) arranged therebetween, which is connected by a thread (4) with one of the end implant parts, whereby by turning the center implant part (3) the length of the implant can be altogether changed. The end implant parts (1, 2) form tubular sleeves (5', 5'') with sleeve walls perforated by openings (6) and interengage axially with their sleeves (5', 5''), whereby they are guided on the sleeve walls to be axially slidable with respect to each other, as well as secured against mutual pivoting about the sleeve axis. The thread (4) is provided between the center implant part (3) and the end implant part (1) connected therewith by the thread and the center implant part (3) pivotable in the thread (4) is designed as an axial stop for the other end implant part (2).
Patent DE-19629238-B4 (DE)
Title: Basische Azoverbindungen, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: GEIWIZ JUERGEN
IPC: C09B35/031
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Basische
Azoverbindungen der Formel I  worin die beiden R unabhängig voneinander
H, C 1–4 Alkyl, C 5–6 Cycloalkyl,
Phenyl, Benzyl oder Phenyläthyl,  T 1  und T 2  unabhängig voneinander
H, -CN, -COOR 4 , CONR 5 R 6 , SO 2 NR 5 R 6 ,  R 1  einen
C 1–6 Alkyl-
oder C 2–6 -Alkenylenrest,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
unsubstituiertes C 1–6 Alkyl, durch OH, CN
oder Halogen substituiertes C 2–6 Alkylene, Phenyl-C 1–3 alkyl,
unsubstituiertes oder durch 1 bis 3 C 1–4 Alkylgruppen
substituiertes C 5–   6 Cycloalkyl,  R 4  die Bedeutungen von R 2  haben
kann oder Wasserstoff bedeutend,  R 5  einen
C 1–6 Alkyl-
oder Phenyl-C- 1–3 alkylrest,  R 6  und R 7  unabhängig voneinander
Wasserstoff oder C 1–4 Alkyl,  R 8  unabhängig
voneinander Wasserstoff, einen C 1–4 Alkylrest,
-NR 6 R 7  oder -CONR 6 R 7 ,   R 9  C 1–4 Alkyl oder Hydroxy-C 1–4 alkyl,  R 10  -S-, -O- oder   R 11  Wasserstoff
oder C 1–4 Alkyl,  R 12  unabhängig
voneinander Halogen, OH, C 1–4 Alkyl oder C 1–4 Alkoxy,  m
unabhängig
voneinander 0, 1 oder 2,  X 1  die direkte
Bindung;  X 2  einen geradkettigen oder
verzweigten C 1–4 Alkylrest;  X 3  -NH-CS-NH-; X 4  -O-;
X 5  -CH=CH-;  X 6  -*NH-CO-;...
Patent DE-19632518-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln eines CaO-haltigen Materials mit Wasser
Inventor: HORN GERHARD
IPC: B09B1/00
Filed: 1996-08-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Anlage
zum Behandeln eines CaO-haltigen Materials mit Wasser im Anschluss
an eine das Material mit dem Wasser vermischende Mischvorrichtung
und zugleich zum Transportieren durch ein Fördermittel, insbesondere zum
Entsorgen von Flugasche in einer Deponie, dadurch gekennzeichnet,
dass das, selbst nach oben offene, Fördermittel (10) in einem Tunnel
(2) oder unter einer Haube (14) oder in einem Tunnel (2) und unter
einer Haube (14) geführt
ist, wobei durch den Tunnel (2) oder durch die Haube (14) zusammen
mit dem Fördermittel
(10) ein Reaktionsraum (18) geschaffen ist, der mit mindestens einer
Entlüftungseinrichtung
(17) versehen ist, und der Tunnel (2) oder die Haube (14) oder beide
eine Wärmeisolierung
aufweist bzw. aufweisen, bei der sich mit der Reaktionswärme des
Materials eine Reaktionstemperatur von 70° bis 140° einstellt.
Patent DE-19681516-B4 (DE)
Title: Fahrtüchtigkeits-Überwachungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOJIMA KOUICHI
IPC: B60W30/00
Filed: 1996-07-25
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fahrtüchtigkeits-Überwachungsvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend:  – ein
Fahrtdauer-Messmittel (S11) zum Messen einer kontinuierlichen Fahrzeitdauer
(T1), während
der das Fahrzeug kontinuierlich gefahren wird,  – ein Fahrtüchtigkeits-Bestimmungsmittel
(S10) zum Bestimmen einer Fahrtüchtigkeit
eines Fahrers des Fahrzeugs,  – ein Rastbedürfnis-Bestimmungsmittel
(S12) zum Bestimmen, ob der Fahrer eine Rast einlegen muss oder
nicht, auf Basis der kontinuierlichen Fahrzeitdauer (T1) und der
Fahrtüchtigkeit
des Fahrers,  – ein
Karteninformationsausgabemittel (12) zum Ausgeben von Karteninformation,
die Information über
Straßen,
auf denen das Kraftfahrzeug fahren soll, enthält,  – ein Fahrzeugpositionserfassungsmittel
(S1, S8) zum Erfasssen einer Position des Fahrzeugs innerhalb der
Karteninformation,  – ein
Routensetzmittel (S3) zum Setzen einer Fahrroute zu einem Bestimmungsort
einer Fahrt des Fahrzeugs, ein Rastplatz-Setzmittel (S4) zum Setzen
von geplanten Rastplätzen
entlang der durch das Routensetzmittel (S3) gesetzten Fahrroute,  – ein Rastplatz-Suchmittel
(S13) zum Suchen eines Platzes in der Nähe der Position des Fahrzeugs
als einen geplanten Rastplatz,...
Patent DE-19740649-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für den Anschluß von Rohr- und Schlauchleitungen
Inventor: PROFUNSER HERBERT
IPC: F16L37/088
Filed: 1997-09-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Steckverbindung für den Anschluß von Rohr- und Schlauchleitungen, bestehend aus einer Innenhülse und einer Außenhülse, welche zwischen sich eine Rohr- oder Schlauchleitung aufnehmen, und einem Rohrstutzen, der über die Außenhülse geschoben werden kann und mit Hilfe eines Sicherungsmittels mit der Außenhülse verrastbar ist, wobei mindestens am freien, offenen Ende der Innenhülse (1) ein Versteifungsrand (8) angeordnet ist welcher aus einem zurückgebeogenen Ende der Innenhülse (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (1) und die Außenhülse (2) werkstofteinstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-19747799-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Erhöhung der Reichweite von Sensoren
Inventor: WEBER JENS
IPC: G01S15/931
Filed: 1997-10-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Abstandsmessung zwischen zwei sich relativ zueinander bewegender
Gegenstände,
insbesondere zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Hindernis, wobei
von mindestens zwei Sensoren Schallwellen emittiert und von einem
Hindernis reflektierte Schallwellen detektiert werden und aus dem
Zeitraum zwischen Emission und Detektion die Entfernung zwischen dem
Hindernis und den Sensoren berechnet wird, wobei die Sensoren so
angeordnet sind, dass sich deren Abstrahlkeulen zumindest teilweise überlappen,
wobei die Sensoren auf derselben Sendefrequenz arbeiten und identische
Einschwingverhalten aufweisen und wobei die mindestens zwei Sensoren
phasenkorreliert angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sensoren zwischen einer Einparkhilfe des Kraftfahrzeuges zur
Wahrnehmung eines ruhenden Hindernisses und einer Aufmerksamkeitssteuerung
zur Wahrnehmung eines sich bewegenden Hindernisses automatisch umschaltbar
sind, wobei die Aufmerksamkeitssteuerung aktiviert wird, wenn das Fahrzeug
steht und sobald ein Hindernis detektiert wird.
Patent DE-19756803-B4 (DE)
Title: Drosselklappensteuerverfahren und -vorrichtung
Inventor: SEKI MASATO
IPC: F02D11/10
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Stellung einer Drosselklappe eines Verbrennungsmotors
auf der Grundlage von Ausgangssignalen einer Positionserfassungseinrichtung
(10, 20), die einen ersten Sensor (11, 21) und einen zweiten Sensor
(12, 22) aufweist, welche beide die Position des gleichen Objekts
erfassen, wobei,  wenn eine Abnormalität im Ausgangssignal des ersten Sensors
(11, 21) oder zweiten Sensors (12, 22) erfaßt wird, die Steuerung der
Drosselklappenstellung zunächst
auf der Grundlage des Ausgangssignals des fehlerfreien Sensors fortgesetzt
wird, in welchem keine Abnormalität besteht, und daß die Steuerung
der Drosselklappenstellung unterbrochen wird, wenn die Abnormalität im Ausgangssignal des
ersten oder zweiten Sensors (11, 21, 12, 22) für eine erste vorbestimmte Zeit
fortbesteht, und,  wenn gleichzeitig eine Abnormalität im Ausgangssignal
sowohl des ersten Sensors (11, 21) als auch des zweiten Sensors
(12, 22) erfaßt
wird, die Steuerung der Drosselklappenstellung zunächst auf
der Grundlage des Ausgangssignals entweder des ersten Sensors (11,
21) oder des zweiten Sensors...
Patent DE-19804327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur genauen Drehzahlerfassung
Inventor: OTT KARL
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-02-04
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur genauen Drehzahlerfassung eines Brennkraftmotors mit einer Geberscheibe (1),
die mit einer mit dem Motor drehenden Welle verbunden ist, und die
eine Anzahl von annähernd äquidistanten Markierungen
(2) aufweist, die von einem Aufnehmer (3) abtastbar sind, wobei
die Geberscheibe gegenüber
der Welle eine Exzentrizität
(±x)
aufweist, mit folgenden Schritten:  a) ein Ermittlungsschritt
ermittelt, ob sich der Motor im Schubbetrieb befindet,  b) dann
erfaßt
ein Erfassungsschritt ausgehend von einem Bezugszeitpunkt die Zeitpunkte
des Beginns und/oder Endes jeder Markierung durch die Auswertung
eines von dem Aufnehmer abgegebenen Signals, und  c) ein Kompensationsschritt
führt eine
Dynamikkompensation jedes einzelnen erfaßten Markierungszeitpunktes
bezogen auf eine Umlaufzeit der Welle aus und bildet daraus einen
kompensierten Faktor (F) für
jede einzelne Markierungszeit,  dadurch gekennzeichnet, daß  d)
ein Mittelwertbildungsschritt einen Mittelwert aller im Schritt
c) gebildeten Faktoren (F) bildet,  e) ein erster Extraktionsschritt
den maximalen Exzentrizitätsfehler
durch Extraktion der Faktoren (F)...