baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gusstechnischen Verbinden eines Bauteils mit einem Metall
Inventor: PILLE CHRISTOPH
IPC: B29C70/40
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum gusstechnischen Verbinden eines Bauteils (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1i, 1j, 1k, 1I) aus einem Faserverbundkunststoff mit einem Metall (2) zu einem Verbundbauteil, bei dem an der Oberfläche des Bauteils ein Oberflächenprofil (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3i, 3j, 3k, 31) geschaffen und das Bauteil mit flüssigem Metall (2) vergossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberflächenprofil durch eine Umformung des Faserverbundkunststoffs, insbesondere eine bleibende Verformung des Faserverbundkunststoffs erzeugt wird. Dadurch dass ein unebenes Oberflächenprofil durch Umformung geschaffen wird, wird das Erreichen eines optimierten Formschlusses beim Metallverguss ermöglicht.
Patent DE-102020204959-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PUMPLUN KARSTEN
IPC: B60G9/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) umfasst einen Fahrzeugaufbau (2), der im Bereich einer Hinterachse (3) einen Laderaum (4) mit einem Ladeboden (5) aufweist, und eine als Starrachse (10) ausgebildete Hinterachse (3). Die Starrachse (11) umfasst einen Achskörper (11), der sich in Fahrzeugquerrichtung parallel zu einer Radachse (A) erstreckt und an seinen Enden Radträger (12) aufweist, die an diesem starr befestigt oder ausgebildet sind, und einen unteren Längslenker (13) und einem oberen Längslenker (14) je Radseite, die sich jeweils vorwiegend in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und jeweils über ein achskörperseitiges Gelenk (15, 17) schwenkbar an dem Achskörper (11) angekoppelt sind, wobei die achskörperseitigen Gelenke (15) der unteren Längslenker (13) unterhalb der Höhe der Radachse (A) angeordnet sind und die achskörperseitigen Gelenke (17) der oberen Längslenker (14) oberhalb der Höhe der Radachse (A) angeordnet sind, und wobei die unteren Längslenker (13) und die oberen Längslenker (14) jeweils über ein aufbauseitiges Gelenk (16, 18) schwenkbar am Fahrzeugaufbau (2) angelenkt sind, das in Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) vor der Radachse (A) der Starrachse (10) liegt. Die achskörperseitigen Gelenke (15, 17) der oberen Längslenker (14) sind in Fahrzeugquerrichtung seitlich neben dem Laderaum (4) des Kraftfahrzeugs (1) liegend angeordnet.
Patent DE-102020205869-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch unterstützter Antrieb für einen Leistungsschalter mit Vakuumröhre
Inventor: KUMAR LOKESH
IPC: H01H33/38
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Bewegtkontakt (3) einer Vakuumröhre (1), einen Leistungs- oder Erdungsschalter (18, 20) mit einer solchen Antriebseinheit und eine gas- oder luftisolierte Schaltanlage (40) mit einem solchen Leistungs- oder Erdungsschalter (18, 20).Die Antriebseinheit weist wenigstens einen mit dem Bewegtkontakt (3) leitend verbundenen oder verbindbaren Röhrenbolzen (19), einen mit dem Röhrenbolzen (19) verbundenen Antrieb (10) und eine Leiterbrücke (7) auf. Der Antrieb (10) ist dazu ausgebildet, den Röhrenbolzen (19) zu bewegen. Die Leiterbrücke (7) ist direkt oder mittelbar leitend mit dem Röhrenbolzen (19) und einem ortsfesten Leiter (8) verbunden und dazu ausgebildet, einen Hub des Röhrenbolzens (19) zwischen einem leitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) und einem nichtleitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) zu überbrücken. Erfindungsgemäß ist ein Magnetantrieb (30) vorgesehen, der ein mit dem Röhrenbolzen (19) mechanisch verbundenes erstes Magnetelement (13) und ein zweites Magnetelement (14, 15) umfasst. Die beiden Magnetelemente (13, 14, 15) sind dazu ausgebildet, bei einem durch die Vakuumröhre (1) fließenden Strom zwischen sich eine Magnetkraft aufzubauen und dadurch eine Anpresskraft des Bewegtkontaktes (3) auf einen Festkontakt (2) der Vakuumröhre (1) zu erzeugen. Dabei ist eines der beiden Magnetelemente (13, 14, 15) eine von einem in dem leitenden Schaltzustand der Vakuumröhre (1) durch die Vakuumröhre (1) fließenden Strom durchflossene erste Spule (13).
Patent DE-102020207906-A1 (DE)
Title: Verteilte Wicklung
Inventor: RÖSSERT ALEXANDER
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine verteilte Wicklung für eine elektrische Maschine mit einem Spulenkörper der eine Vielzahl von über den Umfang verteilte Nuten aufweist, wobei die Wicklung eine Lochzahl von mindestens zwei aufweist, wobei mindestens zwei parallele Wicklungsstränge pro Pol vorgesehen sind, wobei jeder Wicklungsstrang aus mindestens einem Drahtelement besteht, welches zumindest einen in einer Nut axial verlaufenden Nutbereich und an beiden Enden einen Anschlussbereich aufweist, wobei die Anschlussbereiche axial über den Spulkörper vorstehen, wobei jeder Wicklungsstrang durch Anschlussbereiche ausgebildete Kontaktpins an beiden Enden aufweist, und wobei zumindest ein Teil der Kontaktpins einer gleichen Phase in benachbarten Nuten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der benachbarten Kontaktpins einer gleichen Phase in Umfangsrichtung umgeformt ist, um deren Abstand zueinander zu minimieren. Weiter betrifft die Anmeldung eine elektrische Maschine hiermit sowie einen Antriebsstrang und ein Verfahren.
Patent DE-102020208970-A1 (DE)
Title: Flossenstabilisator
Inventor: NIEDOSTATEK MARK
IPC: B63B39/06
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flossenstabilisator zur Rollstabilisierung eines Wasserfahrzeugs in Fahrt, vor Anker oder bei Nullgeschwindigkeit, mit einer Welle, an der eine Stabilisierungsflosse angeordnet ist, wobei die Welle zum Ändern zumindest eines Anstellwinkels der Stabilisierungsflosse im Wasser mittels einer Antriebseinheit antreibbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Querschnittsgeometrie der Stabilisierungsflosse mittels mindestens eines Aktors veränderlich ist und die Stabilisierungsflosse eine geschlossene Oberflächengeometrie ausbildet.Aufgrund der mittels des mindestens einen Aktors in weiten Grenzen veränderlichen, hydraulisch wirksamen Querschnittsgeometrie der Stabilisierungsflosse ergibt sich eine signifikant gesteigerte Energieeffizienz des Flossenstabilisators bei einer zugleich verbesserten Stabilisierungswirkung des Flossenstabilisators, insbesondere gegenüber zu unterdrückenden Rollbewegungen des Wasserfahrzeugs im Wasser.
Patent DE-102020209100-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sandkernen, die für Gießereizwecke einsetzbar sind
Inventor: ZSCHIPPANG EVELINE
IPC: B22C15/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung von Sandkernen wird in einer Kernschießanlage ein Formwerkzeug (2), dessen Innenkontur der Außenkontur mindestens eines herzustellenden Sandkernes entspricht, das aus einem elektrisch leitenden keramischen Werkstoff besteht, mit einem Gemisch (1) aus Formsand und einem elektrisch leitfähigem Bindemittel befüllt. Nach dem Befüllen wird an das Formwerkzeug (2) eine elektrische Spannung angelegt, so dass sich das Formwerkzeug (2) auf eine vorgebbare erste Temperatur erwärmt;. Nach Erreichen der vorgebbaren ersten Temperatur wird der elektrische Stromfluss zum Formwerkzeug (2) abgeschaltet und über elektrisch isoliert zum Formwerkzeug (2) angeordnete Elektroden (5.3), die an die oder eine gesonderte elektrische Spannungsquelle angeschlossen sind, fließt ein elektrischer Strom durch das aus Formsand und Bindemittel gebildete Gemisch (1), so dass das Gemisch (1) auf eine zweite vorgebbare Temperatur erwärmt und nach Erreichen der zweiten vorgebbaren Temperatur, bei der der/die mit dem Gemisch gebildete(n) Sandkern(e) eine ausreichende Festigkeit erreicht hat/haben, wird der elektrische Stromfluss durch den/die gebildete(n) Sandkern(e) beendet und der/die Sandkern(e) wird/werden mit einem oder mehreren Ausstoßbolzen (6), die durch das Formwerkzeug (2) geführt sind, aus dem Formwerkzeug (2) entfernt.
Patent DE-102020209174-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KIM JI HWAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung ist offenbart. Die Motorsteuervorrichtung entsprechend einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfasst eine erste elektronische Steuereinheit, die ein erstes Substrat und eine erste Steckeranordnung mit einem ersten Identifikationselement umfasst und mit dem ersten Substrat gekoppelt ist und einen Motor steuert, eine zweite elektronische Steuereinheit, die ein zweites Substrat und eine zweite Steckeranordnung mit einem zweiten Identifikationselement unterschiedlich zum ersten Identifikationselement umfasst und mit dem zweiten Substrat gekoppelt ist und den Motor steuert, und ein erstes Wärmeabstrahlelement, dessen eine Fläche mit der ersten elektronischen Steuereinheit gekoppelt ist und dessen andere Fläche mit der zweiten elektronischen Steuereinheit gekoppelt ist und das ein erstes Eingriffselement umfasst, das an einer Position ausgebildet ist, bei der das erste Eingriffselement nicht auf das erste Identifikationselement einwirkt, sondern auf das zweite Identifikationselement einwirkt, derart dass die eine Fläche nicht mit der zweiten elektronischen Steuereinheit gekoppelt wird und plattenförmig ist.
Patent DE-102020209771-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen druckbeaufschlagten Behälter und Verfahren zum Herstellen einer Ventilvorrichtung für einen druckbeaufschlagten Behälter
Inventor: SCHAICH UDO
IPC: F16K17/38
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Ventilvorrichtung (10) für einen druckbeaufschlagten Behälter (B), umfassend eine erste Ventilfassung (1), welche in einer ersten Öffnung (A1) des Behälters (B) fixierbar ist, ein Schmelzringelement (2), welches in der ersten Ventilfassung (1) angeordnet ist, ein Filterelement (3), welches in der ersten Ventilfassung (1) angeordnet ist, wobei aus den druckbeaufschlagten Behälter (B) eine Kraftwirkung auf das Filterelement (3) in Richtung des Schmelzringelements (2) und der ersten Öffnung (A1) erzeugbar ist und bei intaktem Schmelzringelement (2) ein Medium aus dem Behälter (B) durch das Filterelement (3) und aus der ersten Ventilfassung (1) herausleitbar ist und bei geschmolzenem Schmelzringelement (2) das Filterelement (3) durch die Kraftwirkung auf die Dichtfläche aufdrückbar ist und ein Austreten des Mediums durch das Filterelement (3) und somit aus der ersten Öffnung (A1) unterbindbar ist.
Patent DE-102020209880-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von mindestens einem Edelmetall
Inventor: BALDIZZONE CLAUDIO
IPC: C22B11/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von mindestens einem Edelmetall aus der Gruppe, welche aus Iridium, Gold, Ruthenium, Palladium, Platin und Silber besteht, aus einem Verbund, welcher das Edelmetall auf einem keramischen Träger aufweist. Dabei erfolgt ein Einbringen (11) des Verbunds in eine erste wässrige Lösung, welche 0,1 mol/l bis 5,0 mol/l mindestens einer Mineralsäure enthält, ein Einleiten (12) mindestens eines gasförmigen ersten Oxidationsmittels in die Lösung, ein Abtrennen (13) des keramischen Trägers aus der Lösung, und eine reduktive Gewinnung (14) des mindestens einen Edelmetalls aus der Lösung.
Patent DE-102020210194-A1 (DE)
Title: Greiffinger für einen Greifer eines Roboterarms, Greifer für einen Roboterarm und Verfahren zum Entnehmen eines Bauteils aus einem Teilereservoir
Inventor: FREY CHRISTINE
IPC: B25J15/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Greiffinger (10) für einen Greifer (20) eines Roboterarms mit- einem vorderen, dem kraftschlüssigen Kontaktieren eines zu greifenden Objektes dienenden Kontaktbereich (14) und- einem hinteren, der kraft- und momentenübertragenden Kopplung mit einem verfahrbaren Stellelement (21) des Greifers (20) dienenden Koppelbereich (12).Aus der inneren Wandung des Kontaktbereichs (14) springt in axialem Abstand zu seiner Vorderkante (143) ein der Vorderkante (143) zugewandter Anschlag (142) vor.Die Erfindung bezieht sich weiter auf einen entsprechenden Greifer (20) und ein Verfahren zum Entnehmen eines Bauteils (16) mittels eines solchen Greifers (20).
Patent DE-102020210785-A1 (DE)
Title: Luftströmungskanal für ein Klimagerät, Klimagerät mit Luftströmungskanal sowie Fahrzeug mit einem solchen Klimagerät
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-08-26
Abstract: Es wird ein Luftströmungskanal für ein Klimagerät, ein Klimagerät mit einem solchen Luftströmungskanal und ein Fahrzeug mit einem solchen Klimagerät angegeben, bei dem die schallschutztechnischen und die strömungstechnischen Anforderungen in gleichberechtigter Weise eingehalten werden. Die Kanalwand des Luftströmungskanals weist einen ersten Wandabschnitt aus luftundurchlässigem Material und einen zweiten Wandabschnitt aus einem akustisch permeablem Material in Form eines Vlieses auf. Dadurch, dass das Vlies formstabil ausgebildet ist, erfüllt es zwei Funktionen gleichzeitig. Zum einen ist akustisch absorbierend und zum anderen kann es entsprechend den Strömungsanforderungen der Luft in im Klimagerät geformt sein. Die beiden Funktionen können unabhängig voneinander an die jeweiligen Erfordernisse angepasst werden.
Patent DE-102020213391-A1 (DE)
Title: Hintere fahrradkettenradbaugruppe
Inventor: FUKUMORI TSUYOSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine hintere Fahrradkettenradbaugruppe 10 umfassend ein erstes Kettenrad SP1 und ein zweites Kettenrad SP2. Das erste Kettenrad SP1 enthält ein erstes Drehmomentübertragungsprofil 40, das um eine erste Kettenradöffnung SP1 C herum angeordnet ist. Das zweite Kettenrad SP2 enthält ein zweites Drehmomentübertragungsprofil 50, das um eine zweite Kettenradöffnung SP2C herum angeordnet ist. Das erste Drehmomentübertragungsprofil 40 ist so konfiguriert, dass es im montierten Zustand in das zweite Drehmomentübertragungsprofil 50 eingreift. Das erste Kettenrad SP1 enthält eine axiale Anschlagfläche 60, die so konfiguriert ist, dass sie im montierten Zustand axial an das zweite Kettenrad SP2 anstößt, um das erste Kettenrad SP1 und das zweite Kettenrad SP2 axial relativ zueinander zu positionieren. Die axiale Anschlagfläche 60 ist im montierten Zustand weiter von einer axialen Mittelebene CP der hinteren Fahrradnabenbaugruppe 4 entfernt als das erste Drehmomentübertragungsprofil 40.
Patent DE-102020215678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reichweitenkontrolle für ein batteriebetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: STRUHS STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Reichweitenkontrolle für ein Kraftfahrzeug (100). Das Verfahren umfasst dabei das Erfassen eines Navigationsziels (N). Ferner umfasst das Verfahren das Erfassen einer zu erreichenden Zielrestreichweite (R0) am Navigationsziel (N). Dann wird eine Navigationsroute zum Navigationsziel (N) über mindestens einen Ladezwischenstopp (L1, L2) bestimmt, wobei ferner zu erreichende Mindestladezustände (SoC1, SoC2) einer Batterie (120) an dem mindestens einen Ladezwischenstopp (L1, L2) derart bestimmt werden, dass das Kraftfahrzeug (100) bei Erreichen des Navigationsziels eine Restreichweite (R) aufweist, welche mindestens der erfassten Zielrestreichweite (R0) entspricht.
Patent DE-102020216311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beutelhälfte einer Pouchzelle
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M50/105
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beutelhälfte (4) einer Pouchzelle, aufweisend ein Umformwerkzeug (2) mit einer Matrize (8) als Negativform der Beutelhälfte (4), und mit einem Umformstempel (10) zum Umformen einer Pouchfolie (6) in der Matrize (8), sowie mit einem Niederhalter (12) zur Fixierung der Pouchfolie (6) mit einer Aufnahme (30) für ein Vorsiegelband (32), bei welchem die Pouchfolie (6) dem Umformwerkzeug (2) zugeführt wird, bei welchem die Pouchfolie (6) in einem randseitigen Flanschbereich (20) mittels des Niederhalters (12) fixiert wird, bei welchem das Vorsiegelband (32) der Aufnahme (30) zugeführt wird, bei welchem die Pouchfolie (6) mit dem Umformstempel (2) in die Beutelhälfte (4) tiefgezogen wird, und bei welchem das Vorsiegelband (32) auf dem Flanschbereich (20) stoffschlüssig fixiert wird.
Patent DE-102021005478-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverteiler zur einstellbaren Aufteilung einer Flüssigkeit
Inventor: WALTER DAVID
IPC: E03B11/02
Filed: 2021-10-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flüssigkeitsverteiler zur Aufteilung einer Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, innerhalb eines leitungsgebundenen Flüssigkeitsverteilungssystems. Der Flüssigkeitsverteiler weist dabei einen äußeren Behälter (1) und einen inneren Einsatz (2) auf, wobei am Rand einer Öffnung des inneren Einsatzes (2) eine Wehrüberfallkante (7) besteht, an der eine bestimmte Wehrbreite vorliegt, wodurch eine kontrollierte Verteilung der Flüssigkeit möglich wird.
Patent DE-102021106457-A1 (DE)
Title: Behälterfixiereinrichtung für pharmazeutische Behälter, Wiegestation und Vorrichtung zum Verarbeiten pharmazeutischer Behälter
Inventor: PROZER DANIEL
IPC: B65B3/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behälterfixiereinrichtung für pharmazeutische Behälter zur Verwendung an einer Wiegestation, umfassend einen Grundkörper zur Verbindung mit einer oder als Bestandteil einer Wiegezelle der Wiegestation, zwei oder mehr am Grundkörper festgelegte Fixierelemente, mit mindestens einem jeweiligen an den Behälter anlegbaren Fixierglied, zwischen denen ein Zwischenraum zum Aufnehmen eines Behälters gebildet ist und von denen mindestens ein Fixierelement am Grundkörper beweglich angeordnet ist, wobei ein im Zwischenraum angeordneter Behälter bei einer Relativbewegung zum Grundkörper in einer Betätigungsrichtung ein Betätigungsglied des mindestens einen beweglichen Fixierelementes kontaktiert und dieses von einer Freigabestellung, in der der Behälter in den Zwischenraum einführbar und aus diesem entfernbar ist, in eine Fixierstellung überführbar ist, in der der Behälter mittels der Fixierglieder fixiert ist, wobei die Behälterfixiereinrichtung so ausgebildet ist, dass der Behälter in einer Transportrichtung in den Zwischenraum einführbar ist, die quer und insbesondere senkrecht zur Betätigungsrichtung ausgerichtet ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Wiegestation und eine Vorrichtung zum Verarbeiten pharmazeutischer Behälter.
Patent DE-102021107494-A1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
Inventor: TAKEUCHI YOSHIAKI
IPC: F02N11/08
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Sattelsitzfahrzeug (10) weist einen Verbrennungsmotor (11) mit einer Kurbelwelle (21) auf, einen Anlassermotor (13) mit einer Rotationswelle (13a), die mit der Kurbelwelle verbunden ist, eine Hauptwelle (23), die mit der Kurbelwelle verbunden ist, eine Vorgelegewelle (25), die mit der Hauptwelle verbunden ist und ausgestaltet ist, Leistung auf ein Antriebsrad (27) zu übertragen, eine Batterie (15), die ausgestaltet ist, dem Anlassermotor elektrische Leistung zuzuführen, einen Rotationsdetektor (19), der ausgestaltet ist, einen Rotationszustand der Kurbelwelle zu erfassen, ein Erfassungsteil (17), das ausgestaltet ist, eine Drehzahl basierend auf dem vom Rotationsdetektor erfassten Rotationszustand zu erfassen, und eine Steuereinheit (17), die ausgestaltet ist, den Anlassermotor in einem Fall anzuhalten, in dem die Drehzahl gleich oder kleiner als ein erster Grenzwert in einem Zustand ist, in dem die Rotationswelle, die Kurbelwelle, die Hauptwelle und die Vorgelegewelle verbunden sind.
Patent DE-102021108292-A1 (DE)
Title: Zurichtstation und vorrichtung mit einer zurichtstation
Inventor: JUNGINGER HANS-MARTIN
IPC: B27F1/16
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zurichtstation (100) für eine Vorrichtung (200) zur Herstellung von aus Holz bestehenden stirnseitig über Keilzinkenverbindungen zusammengesetzten Bauelementen, mit einer ersten und wenigstens einer zweiten Frässtation (110, 140), die jeweils in einer Vorschubrichtung (202) voneinander beabstandet sind und zum Erstellen stirnseitiger Keilzinkenprofile an den beiden Enden zu verbindender Hölzer (12, 14) eingerichtet sind, und mit Mitteln (212, 214, 216, 218) zum Vorschub der Hölzer (12, 14) in einer Vorschubrichtung (202) zur ersten der beiden Frässtationen (110, 140), quer zur Vorschubrichtung (202) zwischen den beiden Frässtationen (110, 140) und weg von der wenigstens einen zweiten Frässtation (110, 140). Die Frässtationen (110, 140) sind jeweils hergerichtet, um stirnseitige Keilzinkenprofile synchron an wenigstens zwei einzelnen, mit ihrer Längserstreckung (16) parallel zueinander ausgerichteten Hölzern (12, 14) auszubilden.Ferner betrifft die Erfindung eine Frässtation und eine Vorrichtung zur Herstellung von aus Holz bestehenden, stab- oder plattenartigen, stirnseitig über Keilzinkenverbindungen zusammengesetzten Bauelementen.
Patent DE-102021112315-A1 (DE)
Title: Hohlfasermembranfilter mit verbesserten Trenneigenschaften
Inventor: GASTAUER PAUL
IPC: A61M1/16
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlfasermembranfilter zur Aufreinigung von Flüssigkeiten mit verbesserten Trenneigenschaften, umfassend ein zylindrisches Gehäuse, erste Ein- oder Auströmkammern und zweite Ein- oder Ausströmkammern, die jeweils einen ersten und einen zweiten Endbereich des zylindrischen Gehäuses umgeben, wobei das zylindrische Gehäuse in zumindest einem Endbereich so ausgestaltet ist, dass eine verbesserte Anströmung der Hohlfasermembranen im Inneren des zylindrischen Gehäuses mit einer Flüssigkeit erfolgen kann.
Patent DE-102021112570-A1 (DE)
Title: Rückkopplungssensor für MEMS-Spiegel
Inventor: DEL GAIZO STEVEN A
IPC: G02B7/182
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine Anordnung eines optischen Spiegels enthält einen Spiegel mit einer reflektierenden Oberfläche und mit einer hinteren Oberfläche, die der reflektierenden Oberfläche gegenüberliegt. Der Spiegel wird um eine erste Achse oder um eine zweite Achse, die senkrecht zu der ersten Achse ist, gekippt. Außerdem enthält die Anordnung eines optischen Spiegels eine invertierte lichtemittierende Vorrichtung (LED) eines Rückkopplungssensors, die dafür ausgelegt ist, Licht auf die hintere Oberfläche des Spiegels zu emittieren, und vier Fotodioden des Rückkopplungssensors, die dafür ausgelegt sind, reflektiertes Licht zu empfangen, das von der hinteren Oberfläche des Spiegels, die das durch die invertierte LED emittierte Licht reflektiert, kommt. Jede der vier Fotodioden ist in einem anderen von vier Quadranten angeordnet, die durch die erste Achse und durch die zweite Achse und durch die invertierte LED, die in einem Mittelpunkt der vier Fotodioden angeordnet ist, definiert sind.
Patent DE-102021113129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nagelpflege
Inventor: KAVAK MURAT
IPC: A45D29/02
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Nagelpflege, aufweisend eine Gehäusebaugruppe (2) mit einer Einführöffnung (3) zum Einführen eines einen Nagel (4) aufweisenden Fingerendes (5) oder Zehenendes, um den Nagel (4) einem Arbeitsbereich (6) für die Nagelpflege innerhalb der Gehäusebaugruppe (2) zuzuführen. Die Gehäusebaugruppe (2) umschließt einen Sammelbereich (8) zum Auffangen von bei der Nagelpflege anfallenden Nagelteilen (9). Es ist vorgesehen, dass eine Dichtungseinheit (7) die Einführöffnung (3) gegen ein Herausfallen der Nagelteile (9) im Wesentlichen vollständig abdichtet.
Patent DE-102021118809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem
 - an einem ersten Bauteil (2) ein zweites Bauteil (3) mittel zumindest einer Blindnietmutter (4) vorfixiert wird,
 - zumindest ein drittes Bauteil (5) über eine in die Blindnietmutter (4) eingeschraubte Schraube (6) an dem ersten Bauteil (2) und dem zweiten Bauteil (3) fixiert wird.
 Hierdurch kann eine einfach herzustellende Vorfixierung des ersten Bauteils (2) am zweiten Bauteil (3) geschaffen werden, wobei die dabei eingesetzte Blindnietmutter (4) noch zur Fixierung des dritten Bauteils (5) verwendet werden kann.