baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018004200-T5 (DE)
Title: Thermische bearbeitung geschlossenförmiger werkstücke
Inventor: BREMENSDORFER ROLF
IPC: C21D9/08
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Wärmebehandlung geschlossenförmiger Werkstücke bereitgestellt. In einer beispielhaften Implementierung kann ein Verfahren Vermitteln einer relativen Bewegung des geschlossenförmigen Werkstücks beinhalten, so dass die Umfangsoberfläche des geschlossenförmigen Werkstücks relativ zur Lampenwärmequelle aus einer ersten Position, in der ein erster Abschnitt des geschlossenförmigen Werkstücks der Lampenwärmequelle präsentiert wird, in eine zweite Position, in der ein zweiter Abschnitt des geschlossenförmigen Werkstücks der Lampenquelle präsentiert wird, bewegt wird. Das Verfahren kann Emittieren von Lampenwärme auf die Umfangsoberfläche des geschlossenförmigen Werkstücks von der Lampenwärmequelle während des Vermittelns der relativen Bewegung des geschlossenförmigen Werkstücks beinhalten. Das Verfahren kann Implementieren eines Flusssteuerungsablaufs während des Emittierens von Lampenwärme auf die Umfangsoberfläche des geschlossenförmigen Werkstücks beinhalten.
Patent DE-112018005723-T5 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung, bilderfassungsverfahren und programm
Inventor: YASUO YOSHIZAWA
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-10-18
Abstract: [Problem] Einem Benutzer ermöglichen, die Inhalte einer Bilderfassungssteuerung basierend auf einer detektierten Tag-ID flexibler festzulegen. [Lösung] Bereitgestellt wird eine Bilderfassungsvorrichtung, umfassend: eine Bilderfassungseinheit, die eine Bilderfassung durchführt; eine Kommunikationseinheit, die eine Kommunikationsreichweite entsprechend einer Bilderfassungsreichweite, innerhalb der die Bilderfassung durchgeführt wird, aufweist und die mit einer externen Vorrichtung, die innerhalb der Kommunikationsreichweite angeordnet ist, kommuniziert; und eine Bilderfassungssteuereinheit, die ein Verfahren in Bezug auf die Bilderfassung basierend auf Informationen steuert.
Patent DE-112018007834-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, datenanalysesystem, steuerverfahren und computerprogramm
Inventor: TAKENOUCHI TAKAO
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-07-18
Abstract: Zum Fördern einer Nutzung von Identifikationsinformation eines sich bewegenden Körpers (von sich bewegenden Körpern), die durch unterschiedliche Managementeinheiten gesammelt sind. Eine Steuervorrichtung enthält einen Anfrageteil, der jeweils eine erste Vorrichtung, die Identifikationsinformation eines ersten sich bewegenden Körpers (von ersten sich bewegenden Körpern) hält, die bei einem ersten Standort erhalten ist, und eine zweite Vorrichtung, die Identifikationsinformation eines zweiten sich bewegenden Körpers (von zweiten sich bewegenden Körpern) hält, die bei einem zweiten Standort erhalten ist, anfragt, die Identifikationsinformation des ersten sich bewegenden Körpers (von ersten sich bewegenden Körpern) und die Identifikationsinformation des zweiten sich bewegenden Körpers (von zweiten sich bewegenden Körpern) einem vorbestimmten Server(n) für geheime Berechnung zur Verfügung zu stellen; und einen Anweisungsteil, der eine Berechnungsverarbeitung in Bezug auf eine Bewegung eines sich bewegenden Körpers (von sich bewegenden Körpern) basierend auf der Identifikationsinformation des ersten sich bewegenden Körpers (von ersten sich bewegenden Körpern) und der Identifikationsinformation des zweiten sich bewegenden Körpers (von zweiten sich bewegenden Körpern) zu dem (den) vorbestimmten Server(n) für geheime Berechnung anweist.
Patent DE-112019001070-T5 (DE)
Title: Wellenlängenselektives absorbierendes Material, Infrarotsensor, wellenlängenselektive Lichtquelle und Strahlungskühlsystem
Inventor: YASUDA HIDEKI
IPC: G02B5/26
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es ist ein wellenlängenselektives absorbierendes Material vorgesehen, das in der folgenden Reihenfolge enthält: ein Basismaterial; eine reflektierende Schicht; eine Schicht mit hohem Brechungsindex, die einen Brechungsindex n von 3,0 oder mehr in Bezug auf Infrarotlicht mit einem Wellenlängenbereich von 8 µm bis 13 µm aufweist, eine Dicke d von 30 nm bis 1.000 nm aufweist und ein Bindemittel und flache Metallteilchen beinhaltet; und eine infrarotabsorbierende Schicht mit einer maximalen Absorptionswellenlänge in einem Wellenlängenbereich von 8 µm bis 13 µm, wobei ein Produkt n × d des Brechungsindex n und der Dicke d mehr als 1.000 und weniger als 4.875 beträgt.
Patent DE-112019001087-T5 (DE)
Title: Chipinterne kompensation der wirkung eines rollenden verschlusses in einem bildgebungssensor für fahrzeuge
Inventor: RAMALINGAM PRABAKARAN
IPC: H04N5/351
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein Bildaufnahmesystem, das eine chipinterne Kompensation der Wirkung eines rollenden Verschlusses in einem Bildgebungssensor verarbeitet, Bewegungsvektorinformationen für mehrere Geschwindigkeitswerte eines Fahrzeugs bei jedem Ort auf einer vorgegebenen Route erzeugt und einen Bildkern für die mehreren Geschwindigkeitswerte bei jedem Ort auf der vorgegebenen Route herleitet. Ein nachfolgender Ort des Fahrzeugs wird bei einem aktuellen Ort des Fahrzeugs auf der Grundlage der erzeugten Bewegungsvektorinformationen für einen aktuellen Geschwindigkeitswert des Fahrzeugs beim aktuellen Ort auf der vorgegebenen Route vorhergesagt. Ein erstes Bild, das eine Verschiebung mehrerer Pixel aufweist, wird durch den Bildgebungssensor beim vorhergesagten nachfolgenden Ort auf der vorgegebenen Route aufgenommen. Ein zweites Bild wird aus dem aufgenommenen ersten Bild auf der Grundlage einer Kompensation der Verschiebung der mehreren Pixel im aufgenommenen ersten Bild erzeugt.
Patent DE-112019001412-T5 (DE)
Title: Lagerungsstruktur
Inventor: KIMURA KENSUKE
IPC: F16C35/063
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine Lagerungsstruktur, bei der ein um eine Mittelachse rotierendes Wellenelement drehbar von einem Wälzlager gelagert ist, das in Umfangsrichtung in zwei Abschnitte geteilt ist, wobei das Wellenelement einen Passabschnitt aufweist, an dem das Wälzlager extern aufgesetzt ist, wobei der Passabschnitt eine nicht-runde Form in einer Richtung senkrecht zu der Mittelachse aufweist, und das Wälzlager aufweist: einen Innenring, der in Umfangsrichtung in zwei Abschnitte geteilt ist und extern an dem Passabschnitt aufgesetzt ist und der eine Innenlaufbahnfläche an einem Außenumfang aufweist, einen Außenring, der in Umfangsrichtung in zwei Abschnitte geteilt und radial außerhalb des Innenrings befestigt ist und der eine Außenlaufbahnfläche aufweist, die an einem Innenumfang koaxial zu der Innenlaufbahnfläche ist, und eine Mehrzahl von Wälzkörpern, die drehbar zwischen der Innenlaufbahnfläche und der Außenlaufbahnfläche angeordnet sind.
Patent DE-112019002973-T5 (DE)
Title: Faraday-Rotator und magneto-optisches Element
Inventor: SUZUKI FUTOSHI
IPC: C03C3/15
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es wird ein Faraday-Rotator und eine magneto-optische Vorrichtung bereitgestellt, welche stabil einen Faraday-Drehwinkel von 45° liefert und eine weitere Größenreduktion erzielt. Ein Faraday-Rotator umfasst: einen Magnetkreis 2, enthaltend erste bis dritte magnetische Materialien 11 bis 13, die jeweils mit einem Durchgangsloch versehen sind, durch welches Licht hindurchkommt, und ein Faraday-Element 14, das im Durchgangsloch 2a angeordnet ist und aus einem paramagnetischen Material gefertigt ist, das in der Lage ist, Licht hindurch zu übertragen, wobei, wenn eine Richtung, in der Licht durch das Durchgangsloch 2a im Magnetkreis läuft, als eine Richtung einer optischen Achse definiert wird, das erste magnetische Material 11 in einer Richtung senkrecht zur Richtung der optischen Achse magnetisiert ist, so dass es einen Nordpol aufweist, der zum Durchgangsloch hin angeordnet ist, das zweite magnetische Material 12 in einer Richtung parallel zur Richtung der optischen Achse magnetisiert ist, so dass es einen Nordpol aufweist, der zum ersten magnetischen Material 11 hin angeordnet ist, und das dritte magnetische Material 13 in einer Richtung senkrecht zur Richtung der optischen Achse magnetisiert ist, so dass es einen Südpol aufweist, der zum Durchgangsloch hin angeordnet ist, eine Länge des zweiten magnetischen Materials 12 entlang der Richtung der optischen Achse gleich oder länger ist als das 0,5-fache einer Länge des Faraday-Elements 14 entlang der Richtung der optischen Achse und das erste und das dritte magnetische Material 11, 13 kürzer sind als die Länge des zweiten magnetischen Materials 12 entlang der Richtung der optischen Achse.
Patent DE-112019003606-T5 (DE)
Title: Bildaufnahmeelement, gestapeltes bildaufnahmeelement und festkörper-bildaufnahmeeinrichtung
Inventor: JOEI MASAHIRO
IPC: H04N5/359
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Bildaufnahmeelement (10) enthält eine fotoelektrische Umwandlungssektion, die eine erste Elektrode (21), eine fotoelektrische Umwandlungsschicht (23A), die ein organisches Material enthält, und eine zweite Elektrode (22) enthält, die aufeinander gestapelt sind. Zwischen der ersten Elektrode (21) und der fotoelektrischen Umwandlungsschicht (23A) sind von der Seite der ersten Elektrode aus eine Oxid-Halbleiterschicht (23C) und ein Oxidfilm (23B) ausgebildet.
Patent DE-112019003900-T5 (DE)
Title: Kassettenspeicher, bandkassette und datenverwaltungssystem
Inventor: TOCHIKUBO SHINYA
IPC: G11B23/30
Filed: 2019-08-02
Abstract: Kassettenspeicher, welcher in einer Bandkassette verwendet wird, wobei der Kassettenspeicher versehen ist mit: einer Kommunikationseinheit zum Vornehmen einer drahtlosen Kommunikation; einer Steuereinheit, die Daten an eine Aufzeichnungs/Wiedergabevorrichtung sendet und Daten von der Aufzeichnungs/Wiedergabevorrichtung empfängt, durch die Kommunikationseinheit unter Verwendung eines ersten Kommunikationsstandards, und Daten an ein Informationsterminal durch die Kommunikationseinheit durch einen zweiten Kommunikationsstandard sendet; und eine Speichereinheit zum Speichern von Daten in Bezug auf die Bandkassette.
Patent DE-112019003953-T5 (DE)
Title: Magnetspielkarten mit austauschbaren Komponenten
Inventor: DONALD PAUL GREGORY
IPC: H01F10/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Magnetisierte Spielkarte mit: einer ersten Komponente; und einer zweiten Komponente, die sich mit der ersten Komponente verbindet, um die magnetisierte Spielkarte zu bilden; wobei die erste Komponente aufweist: eine vordere erste Komponentenfläche; eine hintere erste Komponentenfläche; wobei mindestens ein erster Abschnitt der hinteren ersten Komponentenfläche eine magnetisierte Oberfläche ist; wobei die magnetisierte Oberfläche aufweist: eine Vielzahl von Magnetpolen, die Nordpole und Südpole umfassen; wobei die Nordpole und die Südpole parallel zueinander sind und die Nordpole mit den Südpolen in einer alternierenden Formation abwechseln; und wobei die alternierende Formation in eine erste Richtung weist, um eine erste magnetische Ausrichtung zu erzeugen; wobei die zweite Komponente aufweist: eine vordere zweite Komponentenfläche; eine hintere zweite Komponentenfläche; wobei die zweite Komponente mit der ersten Komponente über die hintere erste Komponentenfläche und die hintere zweite Komponentenfläche verbunden ist.
Patent DE-112020000901-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K3/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine (10) weist eine Magnetfelderzeugungseinheit (40) und einen Anker (50) auf. Eine Magneteinheit (42) ist mit einer Vielzahl von Magneten (91, 92) ausgerüstet, die benachbart zueinander in einer Umlaufsrichtung angeordnet sind. Jeder der Magnete ist magnetisch derart orientiert, dass eine leichte Achse der Magnetisierung, die nahe einer d-Achse ausgerichtet ist, die auf einer Mitte des Magnetpols definiert ist, stärker parallel zu der d-Achse ist, als eine leichte Achse der Magnetisierung nahe an einer q-Achse, die auf einer Grenze zwischen den Magnetpolen definiert ist. Eine Ankerwicklung weist leitende Elemente (81, 82) auf, die der Magnetfelderzeugungseinheit zugewandt sind und zu einem gegebenen Intervall weg voneinander in der Umlaufsrichtung angeordnet sind. Jeder der Magnete weist eine Endoberfläche auf, die in die Umlaufsrichtung zeigt und in direktem Kontakt mit einer Endoberfläche eines in Umlaufsrichtung benachbarten Magneten platziert ist.
Patent DE-112020000943-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: MURANISHI TORU
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-02-25
Abstract: Ein Schneideinsatz in einem nicht einschränkenden Aspekt weist eine obere Fläche, eine untere Fläche, eine Vorderseitenfläche und eine Rückseitenfläche auf. Die obere Fläche weist eine erste obere Schneidkante und eine obere Zwangsfläche auf. Die untere Fläche weist eine untere Zwangsfläche auf. Die untere Fläche weist eine untere V-förmige Nut auf. Die untere Nut weist einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich und einen dritten Bereich auf. Der erste Bereich ist an einer der oberen Fläche entgegengesetzten Seite angeordnet. Der zweite Bereich ist näher an der Vorderseitenfläche angeordnet als der erste Bereich. Der dritte Bereich ist näher an der Rückseitenfläche angeordnet als der erste Bereich. Ein Keilwinkel des ersten Bereichs ist ein erster Winkel, ein Keilwinkel des zweiten Bereichs ist ein zweiter Winkel und ein Keilwinkel des dritten Bereichs ist ein dritter Winkel. Der erste Winkel ist kleiner als der zweite Winkel und der dritte Winkel.
Patent DE-112020003843-T5 (DE)
Title: Verbesserte Lipid-Nanopartikel zur Zuführung von Nukleinsäuren
Inventor: TAM YING K
IPC: C07C233/05
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es werden Lipid-Nanopartikel mit verbesserten Eigenschaften bereitgestellt. Die Verwendung der Lipid-Nanopartikel zur Verabreichung eines therapeutischen Mittels an Primaten zur Behandlung verschiedener Indikationen wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112020007283-T5 (DE)
Title: Dockingboard für eine Multiformat-Grafikverarbeitungseinheit
Inventor: YAN SHUANGHU
IPC: G06F13/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Multiformat-Grafikverarbeitungseinheits-(GPU-)Dockingboard wird offenbart. Das Multiformat-GPU-Dockingboard beinhaltet einen ersten Switch, um die Kommunikation zwischen einem Board eines ersten Formats (GPU) und einem GPU-Board eines zweiten Formats zu ermöglichen, und einen zweiten Switch, um die Kommunikation zwischen einer zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) und dem GPU-Board eines ersten Formats sowie zwischen der CPU und dem GPU-Board des zweiten Formats zu ermöglichen.
Patent DE-112021002530-T5 (DE)
Title: Ventrikuläres Unterstützungssystem und Verfahren
Inventor: CHENG ALAN
IPC: A61N1/05
Filed: 2021-04-26
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen eines ventrikulären Unterstützungssystems und ein Verfahren zum Verwenden eines solchen Systems werden offenbart. Das System schließt eine Pumpe ein, die dazu ausgelegt ist, mit einem Herzen eines Patienten verbunden zu werden, eine Abflusskanüle, die ein erstes Ende einschließt, das dazu ausgelegt ist, mit einem Auslass der Pumpe verbunden zu werden, und ein zweites Ende, das dazu ausgelegt ist, mit einer Arterie des Patienten verbunden zu werden, und eine Elektrode, die auf einer Außenoberfläche der Abflusskanüle angeordnet und dazu ausgelegt ist, benachbart einer Außenwand des Herzens angeordnet zu werden. Das System schließt ferner eine Steuerung ein, die elektrisch mit der Pumpe und der Elektrode verbunden ist, wobei die Steuerung dazu ausgelegt ist, der Elektrode ein Schrittmachersignal bereitzustellen.
Patent DE-112021002795-T5 (DE)
Title: Babywanne, babywannen-struktur und kindertransporter
Inventor: CHEN YINGZHONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-05-12
Abstract: Es wird eine Babywanne (100) bereitgestellt, die einen Babywannen-Körper (10) und eine Montagehalterung (20) umfasst. Der Babywannen-Körper (10) dient zur Aufnahme eines Kindes und zum Hindurchführen eines Gurtes. Die Montagehalterung (20) ist an einer Außenfläche des Babywannen-Körpers(10) angeordnet und umfasst einen Halterungskörper (2A), eine Eingriffskomponente (23) und eine Montagebaugruppe (24). Die Eingriffskomponente (23) dient zur Positionierung der Babywanne (100). Die Montagebaugruppe (24) dient zur Anbringung des Gurtes. Der Gurt ist mit der Montagebaugruppe (24) verbunden und wird durch den Babywannen-Körper (10) hindurchgeführt, um sich in das Innere des Babywannen-Körpers (10) zu erstrecken, um eine Installation des Gurtes zu erreichen. Die Babywanne (100) hat den Vorteil, dass sie einfach aufgebaut und leicht zu bedienen ist. Darüber hinaus werden eine Babywannen-Struktur (1000), die die Babywanne (100) enthält, und einen Kindertransporter, die die Babywanne (100) enthält, bereitgestellt.
Patent DE-112021004160-T5 (DE)
Title: Redundante isolierung von rack-verteilern für rechenzentrum-kühlsysteme
Inventor: MIYAMURA HAROLD
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-02
Abstract: Ein redundanzbasiertes Absperrsystem für ein Flüssigkeitskühlsystem für Rechenzentren wird offenbart. Das redundanzbasiertes Absperrsystem verfügt über einen ersten Kugelhahn, der sich oberhalb einer Rechenzentrumsplattform befindet und zwischen einem Reihenverteiler eines sekundären Kühlkreislaufs und einem Rack-Verteiler eines Racks gekoppelt ist, wobei der erste Kugelhahn Redundanz zu einem zweiten Kugelhahn, der sich unterhalb der Rechenzentrumsplattform befindet, bietet.
Patent DE-112021004865-T5 (DE)
Title: Folienkondensator
Inventor: JOGAN SATORU
IPC: H01G4/32
Filed: 2021-09-30
Abstract: Der Folienkondensator 1 umfasst ein Laminat 10A, das eine erste dielektrische Folie 31, eine zweite dielektrische Folie 32, eine erste Metallschicht 41 und eine zweite Metallschicht 42 aufweist und eine erste Endfläche 10Aa und eine zweite Endfläche 10Ab, die einander in einer Breitenrichtung W gegenüberliegen, eine erste Außenelektrode 51, die mit der ersten Endfläche 10Aa des Laminats 10A verbunden ist, und eine zweite Außenelektrode 52, die mit der zweiten Endfläche 10Ab des Laminats 10A verbunden ist, aufweist. Die erste dielektrische Folie 31 umfasst eine erste Hauptoberfläche 31a und eine zweite Hauptoberfläche 31b, die sich in einer Dickenrichtung T gegenüberliegen, wobei die Dickenrichtung T senkrecht zu der Breitenrichtung W ist, die zweite dielektrische Folie 32 eine dritte Hauptoberfläche 32a und eine vierte Hauptoberfläche 32b umfasst, die sich in der Dickenrichtung T gegenüberliegen. Im Laminat 10A sind die erste Hauptoberfläche 31a der ersten dielektrischen Folie 31 und die vierte Hauptoberfläche 32b der zweiten dielektrischen Folie 32 in der Dickenrichtung T einander zugewandt, und die zweite Hauptoberfläche 31b der ersten dielektrischen Folie 31 und die dritte Hauptoberfläche 32a der zweiten dielektrischen Folie 32 sind in der Dickenrichtung T einander zugewandt. Die erste Metallschicht 41 ist auf der ersten Hauptoberfläche 31a der ersten dielektrischen Folie 31 vorgesehen und mit der ersten Außenelektrode 51 und nicht mit der zweiten Außenelektrode 52 verbunden. Die zweite Metallschicht 42 ist auf der ersten Hauptoberfläche 31a der ersten dielektrischen Folie 31, der zweiten Hauptoberfläche 31b der ersten dielektrischen Folie 31 oder der dritten Hauptoberfläche 32a der zweiten dielektrischen Folie 32 angeordnet und ist mit der zweiten Außenelektrode 52 verbunden und nicht mit der ersten Außenelektrode 51 verbunden. Von der ersten dielektrischen Folie 31 und der zweiten dielektrischen Folie 32, die in der Dickenrichtung T aneinander angrenzen, steht die dielektrische
Patent DE-112021006375-T5 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: YASUDA MAKOTO
IPC: F25D17/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Kühlvorrichtung unter Verwendung einer Verdunstungswärme von Wasser, die keine kontinuierliche Zufuhr einer großen Menge von Wasser von außen erfordert und auch die Umweltbelastung verringern kann, wird bereitgestellt. Eine Kühlvorrichtung 1, die ein Kühlobjekt 3 unter Verwendung einer Verdunstungswärme von Wasser abgekühlt wird, versehen mit; einem Luftzirkulationsmechanismus 10, der einen Luftzirkulationskanal 11 aufweist, der einen Objektkühlabschnitt 11a, in dem das Kühlobjekt 3 durch Luft mit gemischtem nebelartigem Wasser abgekühlt wird, und einen Luftkühlabschnitt 11b umfasst, in dem die erwärmte Luft abgekühlt wird, sowie einem Wasserzirkulationsmechanismus 20, der einen Förderteil 21, der das Wasser im Objektkühlabschnitt 11b fördert, einen Tank 22, in den im Luftkühlabschnitt 10b kondensiertes Wasser eingesammelt wird, und eine Pumpe 22, die Wasser in dem Tank 22 zum Förderteil 21 aussendet, aufweist.
Patent DE-112022001742-T5 (DE)
Title: Monolithisch integrierte optische Baugruppe
Inventor: SIDOROV VICTOR
IPC: G02B6/12
Filed: 2022-03-23
Abstract: Monolithisch integrierte optische Baugruppe mit einem Wellenleiter, der so konfiguriert ist, dass er Licht empfängt, und einem Kopplungselement, das so konfiguriert ist, dass es Licht in den Wellenleiter koppelt. Die monolithisch integrierte optische Baugruppe umfasst ein optisches Element, das ein Muster von Merkmalen aufweist, die so konfiguriert sind, dass sie die Ausbreitung von auf das Kopplungselement einfallendem Licht steuern.
Patent AT-1827-U1 (AT)
Title: Transportbehelf für holzpaletten
IPC: B65D19/42
Filed: 1997-01-09
Abstract: Ein Transportbehelf für Holzpaletten, welcher eine Laufrolle trägt und je an den Ecken der Palette aufschiebbar ist, weist eine Bodenplatte (1) auf, an der die Laufrolle (2) befestigt ist. Die Bodenplatte (1) ist an zwei aneinander grenzenden Rändern mit im rechten Winkel abstehenden Begrenzungswänden (3, 4) versehen. Am Ender einer der Begrenzungswände (3, 4) ist eine mit dieser verbundene parallel zur Bodenplatte (1) und über diese sich erstreckende Zunge (5) angeordnet, die zusammen mit der Bodenplatte (1) als Klammer wirkt.
Patent AT-2954-U1 (AT)
Title: Schnellmontagetopf für möbelscharniere
Inventor: WASILEWSKI WLADYSLAW DIPL ING
IPC: E05D7/12
Filed: 1998-02-24
Abstract: Bei einem Schnellmontagetopf für Möbelscharniere, mit einem Topfkörper (2), der in eine Topfbohrung (4) eines Möbelteils (6) einsetzbar ist, und der über eine radiale Durchmessererweiterung in der Topfbohrung (4) arretierbar ist, ist vorgesehen, daß der zylindrische Topfkörper (2) aus zwei miteinander im Peripherbereich auf einer Seite verbundenen, spiegelsymmetrischen Topfhälften (8, 9), deren Symmetrieebene in einer die Mittelachse der Topfbohrung (4) einschließenden Ebene verläuft, und einem die Topfhälften (8, 9) auseinanderdrückenden, zwischen den Topfhälften angeordneten Spreizelement (14) besteht.
Patent AT-2638-U1 (AT)
Title: Elektrische steckkupplung
IPC: H01R25/00
Filed: 1997-09-29
Abstract: Es wird eine elektrische Steckkupplung mit einem aus Kunststoff gefertigten Kupplungsgehäuse (1) beschrieben, dessen mehreren Kupplungssteckern (7) zugeordnete Steckkontakte (4) zwischen zwei einander gegenüberliegende Führungswände (2, 3) ragen, die eine gemeinsame Steckaufnahme für die nebeneinandergereihten Kupplungsstecker (7) ergeben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß eine der beiden Führungswände (2, 3) durch in Steckrichtung verlaufende Schlitze (10) in den Kupplungssteckern (7) einzeln oder gruppenweise zugeordnete Zungen (11) unterteilt ist, die einen gegen die Kupplungsstecker (7) vorragenden, mit einer Rastausnehmung (13) der Kupplungsstecker (7) zusammenwirkenden Riegelhaken (12) bilden.
Patent SK-72017-U1 (SK)
Inventor: WAGNER LASZLO
IPC: A61K31/4422
Filed: 2009-09-30
Abstract: Stabilná pevná farmaceutická kompozícia obsahujúca amlodipín alebo jeho farmaceutický prijateľné soli a bisoprolol alebo jeho farmaceutický prijateľné soli, ako i farmaceutický prijateľné excipienty, zabalená do obalu odolávajúceho vlhkosti a ďalej obsahujúca menej než 0,5 % zlúčeniny vzorca (3) vztiahnutých na hmotnosť účinných prísad.
Patent AT-14902-U1 (AT)
Title: Elektronisches Gerätegehäuse mit Vergussmasse-Verschluss
Inventor: KELLY JAMIE
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Elektronisches Gerät (1, 1a, 1b) mit einem Gehäuse (11) und einer Elektronik-Baugruppe (3) wobei das Gehäuse (11) ein Gehäuseelement (2) aufweist, innerhalb dessen die Elektronik-Baugruppe(3) angeordnet ist, und wobei das Gehäuseelement (2) eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung (10) durch ein Verschlusselelement (8, 8a, 8b) verschlossen ist, welches aus Vergussmasse besteht, und dass das Verschlusselement (8, 8a, 8b) das Gehäuseelement (2) lediglich teilweise ausfüllt.