baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012236-U1 (DE)
Title: Verbesserung zur Konstruktion einer Lüfterhalterung
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-09-09
Abstract: Eine Verbesserung zu der Konstruktion einer Lüfterhalterung beinhaltet:  Mindestens ein festes Element, wobei an diesen festen Element mindestens eine Bohrung angebracht wird, und weiterhin wird an dem festen Element ein bewegtes Teil angebracht, und wiederum wird an dem festen Element mindestens ein befestigtes Teil angebracht;  Mindestens ein Element zur Einstellung, wobei an diesem Element zur Einstellung ein Durchlass gebildet wird, und weiterhin wird an dem Element zur Einstellung ein bewegliches Teil angebracht, und das bewegliche Teil wird auf das bewegte Teil des festen Elements eingeschoben, und dann wird an dem Element zur Einstellung wieder mindestens ein Befestigungsteil angebracht;  Mindestens eine Halterung, wobei die Halterung in den Durchlass des Elements zur Einstellung und die Bohrung des festen Elements eingesteckt wird;  Mindestens ein Lüfter, wobei der Lüfter auf dem festen Element befestigt wird.
Patent DE-202009014301-U1 (DE)
Title: Spannschraube sowie Vorrichtung zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen mit einer solchen Spannschraube
IPC: B60P7/13
Filed: 2009-10-22
Abstract: Spannschraube mit einer Gewindespindel (12) und einer mit der Gewindespindel (12) zusammenwirkenden Spindelmutter (15) sowie einer Verdrehsicherung (21), welche in einer Sicherungsstellung eine Rotation der Gewindespindel (12) und der Spindelmutter (15) relativ zueinander sperrt und in einer Spannstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (21) radial zur Achse (33) der relativen Rotation zwischen Gewindespindel (12) und Spindelmutter (15) von der Spannstellung in die Sicherungsstellung verstellbar ist und in der Sicherungsstellung mit einem Anschlag (16) zusammenwirkt.
Patent DE-202010001619-U1 (DE)
Title: Transportables Whiteboard zum vertikalen und horizontalen Gebrauch
IPC: B43L1/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Whiteboard mit integrierter Klemmvorrichtung für Stifte und Möglichkeiten zur Erweiterung, beispielsweise durch Folienrollen oder Papierblöcke, dadurch gekennzeichnet, dass das Board eine Fläche (1; 5) aus einem (wieder-)beschreibbaren Material aufweist.
Patent DE-202010001885-U1 (DE)
Title: Schneeschuh
IPC: A63C13/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Schneeschuh, mit einer Trittplatte (1), einer darauf befestigten Schuhhalterung (2) und einer Befestigungseinrichtung mit Hilfe welcher ein Schuh eines Benutzers an der Schuhalterung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schuhhalterung einen die Kappe eines Benutzerschuhs von vorn abstützenden und mindestens teilweise von oben übergreifenden, elastischen Bügel (3) aufweist, der mit mindestens einem Spannseil (4) verbunden ist, das außerdem mit einer den Benutzerschuh mindestens teilweise von hinten abstützenden Fersenaufnahme (5) verbindbar ist, wobei eine Spanneinrichtung vorgesehen ist, mit welcher das unter Spannung gesetzte Spannseil (4) den Bügel (3) gegen den vorderen und oberen Bereich des Benutzerschuhs zieht und in dieser Position den Benutzerschuh an der Schuhhalterung (2) festhält.
Patent DE-202010004168-U1 (DE)
Title: Minenbehälter für Zeichenminen, insbesondere von Zirkeln
IPC: A45C11/36
Filed: 2010-03-24
Abstract: Minenbehälter (M; M2) zur Aufnahme von Zeichenminen, insbesondere für Zirkel, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des äußeren Mantels (1; 6) als eine Reibefläche (2; 63) zur Bearbeitung der Spitzen von Zeichenminen ausgebildet ist.
Patent DE-202010004440-U1 (DE)
Title: Gleit-Trainingsgerät mit Mehrfachfunktion
IPC: A63B23/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Gleit-Trainingsgerät mit Mehrfachfunktion, das eine längliche Grundplatte (1) aufweist, auf der Schienen (111) vorgesehen sind, auf denen zwei Fußbretter (2) mit Rollen (21) gleiten können, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) durch zwei Platten (11) gebildet ist, die nahe an dem freien Ende jeweils mit einem Paar Befestigungslöchern (112) versehen sind, in die ein Anschlag (15) gesteckt werden kann, um ein Herausgleiten der Fußbretter (2) aus den Schienen (111) zu verhindern, wobei die Platten (11) weiter mit mehreren Paaren Verstelllöchern (113) für andere Anschläge (16) versehen sind, um die Gleitbewegung der Fußbretter (2) auf der Grundplatte (1) zu begrenzen, wobei an einer Seite oder den beiden Seiten der Grundplatte (1) eine Stützstange (115) vorgesehen ist, damit der Benutzer balancieren kann, wobei die beiden Fußbretter (2) über mehrere elastische Schnurstücke (23) miteinander verbunden sind, und wobei die Rollenhalter (211) der Rollen (21) der Fußbretter (2) in den Schienen (111) begrenzt sind,...
Patent DE-202010008536-U1 (DE)
Title: Obst- und Gemüseentkerner
IPC: A47J25/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Obst- und Gemüseentkerner bestehend aus einem Griff (1), in dem eine Buchse (2) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Buchse (2) mindestens drei federnde Elemente (3) befestigt sind, wobei die federnden Elemente (3) axial in Richtung aus der Buchse (2) austretenden parallel verlaufenden Teilen (31) bestehen, und  dass sich an die parallel verlaufenden Teile (31) hochgebogene Endteile (32) anschließen, wobei der Achsabstand zwischen den federnden Elementen (3) zwischen 2 bis 8 mm beträgt.
Patent DE-202010008964-U1 (DE)
Title: Hybridbauteil unter Verwendung von Wabenmaterial, insbesondere Wabenpappe
IPC: B32B3/12
Filed: 2010-11-05
Abstract: Hybridbauteil unter Verwendung von Wabenmaterial, insbesondere Wabenpappe, wobei das Wabenmaterial einen Kernbereich des Hybridbauteils bildet und zumindest eine erste Seite des Wabenmaterials mit einer ersten Deckschicht versehen ist, die aus einem metallischen Werkstoff besteht.
Patent DE-202010009326-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung zur Unterbrechung einer gebrückten Unterbrechungsstelle im Stromkreis eines elektrischen Gerätes
IPC: H01H37/76
Filed: 2010-06-21
Abstract: Schmelzsicherung (1) zur Unterbrechung einer mittels einer Schmelzbrücke (4) gebrückten Unterbrechungsstelle (3) zwischen zwei zueinander beabstandeten Strombahnenden (2a, 2b) im Stromkreis eines elektrischen Gerätes, insbesondere eines Elektromotors, wobei die Schmelzbrücke (4) infolge einer deren Schmelztemperatur übersteigenden Temperaturerhöhung schmilzt und die Unterbrechungsstelle (3) öffnet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schmelzbrücke ein die Unterbrechungsstelle (3) überspannender Lotpunkt (4) ist, und  dass ein mechanisches Trennelement (8) vorgesehen ist, das bei schmelzendem Lotpunkt (4) das Lot aus der Unterbrechungsstelle (3) entfernt.
Patent DE-202010009429-U1 (DE)
Title: Zustellwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Zustellwagen, entstanden durch Umbau eines Rollators, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter (4) oder mehrere Behälter (4) (1) am Hauptrahmen (13) oder in der Nähe des Hauptrahmens (13) angebracht sind.
Patent DE-202010012338-U1 (DE)
Title: Radlagerung
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Radlagerung für einen Wagen oder ein Gestell im Bereich der Lebensmittelindustrie mit einem Rad (1), das in einer im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Radhalterung (2) mittels einer Verschraubung (3) und einer als Radlager dienenden Edelstahlhülse (4) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rad (1) und Edelstahlhülse (4) gleitend eine Schichtstoffbuchse (5) eingesetzt ist und die Edelstahlhülse (4) eine größere Breite aufweist, als das Rad (1).
Patent DE-202010013573-U1 (DE)
Title: Gesprächsrichtendes Vermittlungssystem
IPC: H04L29/08
Filed: 2010-09-24
Abstract: System zur gesprächsrichtenden Vermittlung von Telekommunikationsverbindungen zwischen mindestens einem ersten Telekommunikationsendgerät (405) und mindestens einem zweiten Telekommunikationsendgerät (420), wobei das erste Telekommunikationsendgerät (405) bei einem ersten Netzbetreiber A und das zweite Telekommunikationsendgerät (420) bei einem zweiten Netzbetreiber B registriert ist, und die beiden Netzbetreiber jeweils entsprechende Telekommunikationsnetze, insbesondere Mobilfunktelekommunikationsnetze zur Verfügung stellen, wobei das System weiterhin ein Telekommunikationsfestnetz C mit einem Festnetzserver (480) enthält, wobei das erste Telekommunikationsendgerät über Einrichtungen verfügt, zum Aufbau einer Sprachkanalverbindung mit dem Festnetzserver (480) unter Vermittlung der Netzwerke A und C, wobei das zweite Telekommunikationsendgerät (420) über eine Software-Komponente (423) verfügt, die paketübermittelte Daten, die vom Festnetzserver 480 an das zweite Telekommunikationsendgerät (420) gerichtet sind, überwacht und auswertet, wobei die auf den zweiten Telekommunikationsendgeräten installierte Software-Komponente (423) durch Auswertung dieser Datenübertragung in der Lage ist, zu erkennen, dass eine Verbindung vom zweiten Telekommunikationsendgerät (420) zum Festnetzserver (480) aufzubauen ist und...
Patent DE-202010014035-U1 (DE)
Title: Dichte Dachdurchführung mit feuerbeständiger Befestigungsmöglichkeit für z.B. Solar-/Photovoltaik-Module
IPC: E04D13/14
Filed: 2010-10-07
Abstract: Dichte Dachdurchführung mit feuerbeständiger Befestigungsmöglichkeit für z. B. Solar-/Photovoltaik-Module dadurch gekennzeichnet, dass zwei einzelne, vorgespannte/vorgeformte (z. B. konkav, konvex o. ä.), auf den Innenseiten mit erhabenen Profilen/Strukturen (5) (z. B. Noppen, Rippen, o. ä.) versehene, belastbare, idealerweise nicht rostend und nicht brennbare Klemmflanschplatten ( 1 ; 1 + 2) (z. B. aus Edelstahl, Blech, o. ä.) flach zu einem doppelwandigen Klemmflansch zusammengedrückt ( 2 ) werden und somit jede Art Dachbahn/Folie (4) dazwischen fest verklemmt werden kann.
Patent DE-202010015907-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen mit Bremse, Erwachsenensitz und Kindersitz
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-11-26
Abstract: Korbeinkaufwagen auf Rollen zur Benutzung in Einkaufzentren dadurch gekennzeichnet dass sie über einen, an einer schwenkbare (1) einrastbaren (7) Seitenwand (8) befestigten klapp- und stapelbaren Erwachsenensitz (2) verfügen.
Patent DE-202010016698-U1 (DE)
Title: Luftwärmepumpe mit Abwasserluft
IPC: F25B30/06
Filed: 2010-12-17
Abstract: Luftwärmepumpen und/oder Luft-Wasser-Wärmepumpe die mit Wärme aus dem Gasraum der Abwasseranlage betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhr von gasförmigen Medien (Luft) aus Abwasserleitungen und/oder Kanalisationsschächten und/oder anderen Bauteilen der Abwasseranlage zur Wärmepumpe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die in Abwasseranlagen und Kanalisationsschächten vorgewärmten gasförmigen Medien zum Betrieb der Wärmepumpe genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die der Abwasseranlage entnommen gasförmigen Medien über Leitungssysteme oder Hausanschlussleitungen der Wärmepumpe zugeführt werden.
Patent DE-202011000347-U1 (DE)
Title: Lochrotorentrindungsmaschine
IPC: B27L1/04
Filed: 2011-02-15
Abstract: Lochrotorentrindungsmaschine mit einem Rotor (1) mit einem zentrischen Durchgangsloch (2) zum Durchführen des zu entrindenden Baumstammes (3, 4) und einem Außenring (5) mit einer Spanneinrichtung für Messerwerkzeuge (6), wobei an dem Außenring (5) mindestens ein tangential in Richtung des Baumstammes verschwenkbar gelagerter Messerarm (7) angelenkt ist, der aus zwei beabstandet zueinander angeordneten und miteinander verbundenen Seitenteilen (10, 11) besteht, an deren vorderseitigem Ende mindestens ein Messerhalter (12) und rückseitig eine Lagerbuchse (13) angebracht sind, die ein Gleitlager bildend direkt oder mittels eingesetzter Kugel- oder Rollenlager (14) auf einem Lagerzapfen (15) an dem Außenring (5) abzugssicher gehalten ist, und auf den mindestens ein Hilfsmittel (9) zum Erzeugen des notwendigen Messerdruckes gegen den Baumstamm (3, 4) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerhalter (12) seitlich am Messerarm (7) angebracht ist.
Patent DE-202011000495-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Plakate
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-03-07
Abstract: Aufhängevorrichtung zur Befestigung von Plakaten an Masten, bestehend aus einem Plakathalter und mindestens einem Befestigungselement zum Anbringen des Plakathalters an einem Mast, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) aus zwei Grundkörpern (2, 8) besteht, wobei der erste Grundkörper (2) dem Mast M zugeordnet und der zweite Grundkörper (8) dem Rahmenelement (15) zugeordnet ist und beide zur Montage ineinanderfügbar sind.
Patent DE-202011000770-U1 (DE)
Title: Abrollsicherung mit Fangraum für Sperrkörper
IPC: E05F7/06
Filed: 2011-04-01
Abstract: Abrollsicherung (1), mit einem drehbar gelagerten Rad (3), welches an seinem Umfang eine Vielzahl von Ausnehmungen (5) aufweist, wobei in mehreren Ausnehmungen (5) jeweils ein Sperrkörper (6) angeordnet ist, und mit einem Gehäuse (2), welches das Rad (3) und die Sperrkörper (6) umgibt und welches eine Bewegungsbahn (7) für die Sperrkörper (6) bildet sowie einen gegenüber dieser Bewegungsbahn (7) radial nach innen ragenden Anschlag (8), dem bei Überschreitung einer vorbestimmten Drehzahl des Rades (3) fliehkraftabhängig ein Sperrkörper (6) teilweise anliegt, derart, dass der dem Anschlag (8) anliegende Sperrkörper (6) teilweise in die zugeordnete Ausnehmung (5) des Rades (3) ragt und eine weitere Drehbewegung des Rades (3) behindert, und mit einem Druckkörper (9), welcher parallel zur Drehachse des Rades (3) auf den zum Anschlag (8) wandernden Sperrkörper (6) einwirkend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Bewegungsrichtung des Sperrkörpers (6) hinter dem Druckkörper...
Patent DE-202011003204-U1 (DE)
Title: Handschneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: B26F3/12
Filed: 2011-02-23
Abstract: Handschneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper mit  – einer Führungsplatte (1) mit einem Handgriff (2),  – einer winklig auf der Führungsplatte (1) angeordneten ersten Platte (3),  – einer über ein Drehgelenk (8) mit der ersten Platte (3) verbundenen zweiten Platte (4), wobei die zweite Platte (4) über wenigstens einen Feststellmechanismus in verschiedenen Winkeln gegenüber der ersten Platte (3) lösbar fixierbar ist,  – einer mit einem Langloch (13) als geführtem Teil einer Geradführung versehenen dritten Platte (5), wobei die dritte Platte (5) mittels wenigstens eines führenden Gliedes sowohl im Langloch (13) als auch an der zweiten Platte (4) geführt ist und das führende Glied einen Klemmmechanismus für die dritte Platte (5) aufweist,  und  – einem Bügel (6) mit einem elektrischen Heizdraht an der dritten Platte (5).
Patent DE-202011003945-U1 (DE)
Title: Boden-Display zum Präsentieren von Flaschen und gleichzeitig Transportverpackung
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-03-14
Abstract: Display (1) umfassend a. einen Mantel (2), der zwei Mantel-Seitenwände (3, 4), eine Mantel-Rückwand (5) und eine Mantel-Vorderwand (6) und b. einen Display-Boden (7) und c. ein Flaschenregal (23) und d. einzelne zusätzliche Seitenelemente (25) und e. einzelne Einleger-Boxen (9b), dadurch gekennzeichnet, dass der Display-Mantel aus einem faltbaren einteiligen Zuschnitt (11) besteht, wobei – der Zuschnitt rechteckige Elemente mit jeweils zwei langen und zwei kurzen Seiten aufweist und das erste rechteckige Element über die Falzkante an das zweite rechteckige Element, das zweite rechteckige Element über die Falzkante an das dritte rechteckige Element und das dritte rechteckige Element über die Falzkante an das vierte rechteckige Element verbunden ist.
Patent DE-202011051251-U1 (DE)
Title: Wandelement, insbesondere Bordwand, für ein mehrspuriges Fahrzeug und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Wandelement
IPC: B60R13/01
Filed: 2011-09-09
Abstract: Wandelement, insbesondere Bordwand (1), für ein mehrspuriges Fahrzeug mit einer Außenfläche (10) und wenigstens einer retroreflektierenden Folie (20), die mit der Außenfläche (10) fest verbunden ist, wobei die Außenfläche (10) eine Nut (11) zur Aufnahme der retroreflektierenden Folie (20) aufweist, die eine Tiefe aufweist, die im Wesentlichen der Folienstärke der retroreflektierenden Folie (20) entspricht oder tiefer ist derart, dass die retroreflektierende Folie (20) vollständig in die Nut (11) versenkbar ist.
Patent DE-202011052246-U1 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit Gehäuse und Schaltgabel
IPC: F16H63/30
Filed: 2011-12-08
Abstract: Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (10) und wenigstens einer Schaltgabel (40), die bewegbar im Gehäuse (10) gelagert ist und ein erstes rohrförmiges Ende (42) und ein zweites rohrförmiges Ende (43) aufweist, wobei ein erster ortsfester Zapfen (16) in das erste rohrförmige Ende (42) der Schaltgabel (40) gesteckt ist, und wobei ein zweiter ortsfester Zapfen (17) in das zweite rohrförmige Ende (43) gesteckt ist, wodurch die Schaltgabel (40) beweglich in Position gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zapfen (16) einstückig mit einem ersten Gehäuseteil (11) und der zweite Zapfen (17) mit einem zweiten Gehäuseteil (12) einstückig ausgebildet sind, wobei das erste Gehäuseteil (11) und das zweite Gehäuseteil (12) im montierten Zustand aneinander anliegen und eine gemeinsame Gehäusetrennfuge (15) ausbilden oder wobei wenigstens ein drittes Gehäuseteil vorgesehen ist, das im montierten Zustand an dem ersten Gehäuseteil (11) anliegt und mit diesem eine erste Gehäusetrennfuge ausbildet, und das im montierten Zustand...
Patent DE-202011103311-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Betätigungsvorrichtung
IPC: E05B65/20
Filed: 2011-06-30
Abstract: Kraftfahrzeug-Betätigungsvorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss-Betätigungsvorrichtung, mit wenigstens einem ersten Seilzug (1, 2) und einem weiteren zweiten Seilzug (3, 4), und mit einem zumindest zweiteiligen Koppelelement (7, 8; 9, 10) mit dem ersten Seilzug (1, 2) zugeordneten ersten Koppelelement (7, 8) und dem zweiten Seilzug (3, 4) zugeordneten zweiten Koppelelement (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (7, 8; 9, 10) mit jeweils einem Anschlagelement (7; 9) für eine Hülle (2; 4) und einem Verbindungselement (8; 10) kopfseitig einer Seele (1; 3) des zugehörigen Seilzuges (1, 2; 3, 4) ausgerüstet ist, wobei zur gegenseitigen lösbaren Kopplung die beiden Anschlagelemente (7; 9) eine Rastverbindung (13, 14) mit vorgegebenem Abstand (A) zueinander und zugleich die sich an den Anschlagelementen (7; 9) jeweils abstützenden Verbindungselemente (8; 10) eine Schubverbindung (10a, 8b; 8a, 10b) eingehen.
Patent DE-202011103883-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Konstruktion zum Verstellen und Zusammenklappen des Pflegebettes
IPC: A61G7/018
Filed: 2011-07-26
Abstract: Die elektromotorische Konstruktion zum Verstellen und Zusammenklappen eines Pflegebettes umfasst wesentlich zwei Gestelle, zwei Rahmen, zwei Lattenrosten und zwei elektromotorische Druckstangen und einen Steckstift. Die zwei Rahmen werden schwenkbar zusammengesetzt und können als eine Liegefläche ausgebreitet werden. Die zwei Gestelle werden jeweils an den beiden Ende der Liegefläche schwenkbar angebracht, so dass die Gestelle sich auf dem Boden stützen können. Zwei Rahmen werden zwischen den beiden Gestellen angebracht. Die Stelle, an der die zwei Rahmen schwenkbar zusammengesetzt sind, kann als Drehachse benutzt werden und gegenüber den Gestellen hoch gezogen werden, wodurch die beiden Gestelle näher zueinander heran gezogen werden können. Der Lattenrost wird im Rahmen angebracht und das Ende des Lattenrostes, das weiter zum Gestell steht, verbindet schwenkbar mit dem Rahmen. Die elektromotorische Druckstange wird unter dem Lattenrost angebracht. Ein Ende der elektromotorischen Druckstange ist mit dem Gestell schwenkbar und das andere Ende auch schwenkbar mit dem Lattenrost...
Patent DE-202011105177-U1 (DE)
Title: Sicherungsöse und Sicherungssystem
IPC: F16B21/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Sicherungsöse (1) mit einem Bolzen (3) und einem verschwenkbar mit dem Bolzen verbundenen Sicherungsring (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkelbereich des Sicherungsrings (4) auf weniger als 180° begrenzt ist.
Patent DE-202011105441-U1 (DE)
Title: Auspressbehälter
IPC: B65D35/02
Filed: 2011-09-08
Abstract: Auspressbehälter (10) aus Kunststoff mit einem Behälterkörper (11), der eine Seitenwand (11a) und eine Stirnwand (14) aufweist, wobei im Bereich der Stirnwand (14) eine Kragenwand (15) zur Bildung einer Auslassöffnung (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf Teile der Oberfläche (21) des Behälterkörpers (11) eine die Permeation von Gas, Wasserdampf und/oder Lösungsmitteln vermindernde Beschichtung (23) aufgebracht ist.
Patent DE-202011105540-U1 (DE)
Title: Patientenfixierungssystem
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-09-10
Abstract: Patientenfixierungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen aus reißfester Baumwolle gefertigten Grundgurt handelt. Dieser hat ein Mittelstück in den Maßen 70 cm × 17 cm. Hier sind jeweils an den Enden Gurte von der Länge 70 cm × 6 cm fest befestigt. Die 70 cm × 6 cm Gurte haben im Endstück alle 3 cm eine Öse, dieses auf 30 cm vom Ende gemessen und 3 cm von der festen Befestigung mit dem Grundgurt eine Öse. An diesem Grundgurt ist mit 6 Verbindungen 3 cm × 20 cm ein weiterer Gurt fest verbunden. Dieser hat die Maße 115 cm × 35 cm und ist mittig verbunden mit dem Grundgurt. Es befinden sich bei diesem Gurt re. und li. von den jeweiligen Enden zwei Reihen mit Ösen auf einer Länge von je 30 cm und einem Abstand der Reihen von 13 cm. An diesem Gurt befinden sich an der...
Patent DE-202012003180-U1 (DE)
Title: Hanfprotein, Amaranth, Erdmandeln, Hülsenfrüchte, basisch wirkende Mineralstoffverbindungen, Ballaststoffe, Vitamine und Spurenelemente enthaltender Mahlzeitersatz
IPC: A23L33/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Eine Hanfprotein, Amaranthmehl (vorzugsweise gepufft), Erdmandeln (alle drei Zutaten vorzugsweise aus kontrolliert biologischem Anbau), und basisch wirkende Mineralstoffverbindungen enthaltende Zusammensetzung als Mahlzeitersatz auf pflanzlicher Basis
Patent DE-202012003739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bau von Photometer- und Spektrometersystemen mit Küvetten beliebiger optischer Pfadlänge: Osfia- Köpfe (one size fits it all)
IPC: G01J3/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Bau von Photometer- und Spektrometersystemen, dergestalt, dass One size fits it all (Osfia-)Köpfe in der Form von Normschliffkernen mit integrierten Ein- bzw. Auskoppeloptiken und Lichtwellenleiteranschlüssen bzw. anstatt mit Lichtwellenleiteranschlüssen mit integrierten Lichtquellen bzw. Detektoren unter Verwendung von Rohren mit Normschliffhülsen Küvetten beliebiger optischer Weglänge bzw. vollständige Systeme zur photometrischen bzw. spektroskopischen Bestimmung von Atom- oder Molekülabsorptionen und damit -konzentrationen und/oder physikalische bzw. kolligative Eigenschaften von Substanzgemischen gemessen werden können.
Patent DE-202012005401-U1 (DE)
Title: Werkstückunterstützung an doppelseitigen Gehrungsanschlägen für  Werkzeugmaschinen, insbesondere Formatkreissägen
IPC: B23D45/14
Filed: 2012-05-31
Abstract: Werkstückunterstützung für Gehrungsanschläge für Werkzeugmaschinen insbesondere Formatkreissägen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückunterstützung 6 nicht fest in der Anschlagschiene 5, oder 11 des Gehrungsanschlages 1 integriert, sondern längsverschiebbar ausgeführt ist.
Patent DE-202012009689-U1 (DE)
Title: Modulare elektrische Vorrichtung
IPC: H01L27/06
Filed: 2012-10-10
Abstract: Modulare elektrische Vorrichtung mit mindestens einem Grundmodul (1), im Wesentlichen bestehend aus einem Wicklungshalter (4) mit einer scheibenförmigen, selbsttragenden ortsfesten Luftspule (5) und seitlich zu der Wicklung (5) über Luftspalte (17) angeordneter Permanentmagnetsysteme (12), die mittels Magnethaltern (8) auf einer Achse (9) drehbar gelagert sind, und dass der Wicklungshalter (4) mit mindestens einer mechanischen und/oder elektrischen Steckvorrichtung (6) zur Verbindung mehrerer Grundmodule (1) und einem Anschlussmodul (18) untereinander ausgestattet ist, und gleichzeitig die verwendete Anzahl der Grundmodule (1) kraftmäßig über Achsen (9) und Achsaufnahmen (19) miteinander verbunden sind und durch ein gemeinsames Gehäuse (11) abgeschlossen werden.