baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19948307-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager mit Entkopplungselement
Inventor: MEYERINK FRANK
IPC: B60K5/12
Filed: 1999-10-06
Granted: 2007-09-06
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Gummilager mit Entkopplungselement (1), dessen zwischen einem im wesentlichen
zylinderförmigen
Innenteil (9) und einer zylindrischen Außenhülse (14) eingeordneter und
mit dem Innenteil (9) durch Vulkanisation verbundener Elastomer
(10) durch mindestens einen, in einem Kanalträger (11) angeordneten Kanal
(12) verbundene Kammern zur Aufnahme eines Dämpfungsmittels aufweist, wobei
das Entkopplungselement (1) zur Entkopplung der durch das Zirkulieren des
Dämpfungsmittels
in dem Kanal (12) oder den Kanälen (12)
hervorgerufenen Dämpfungswirkung
gegenüber
radial in das Lager eingetragenen Kräften mit geringer Erregeramplitude
vorgesehen ist, wobei das Entkopplungselement (1) als ein separates,
in eine Ausnehmung (13) im Kanalträger (11) des Lagers einzuordnendes
Bauteil mit einem rahmenförmigen
Gehäuse
(2, 3) und einer in oder an dem Gehäuse (2, 3) frei schwingend
fixierten Membran (4) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass
die Membran (4) des in das Lager eingeordneten Bauteils radial zwischen dem
Kanalträger
(11) und der Außenhülse (14)
des Lagers mit jeweils einem radialen Abstand zu...
Patent DE-19949001-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MUELLER HERMANN-FRANK
IPC: B60K15/03
Filed: 1999-10-11
Granted: 2011-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere eine Zugmaschine mit Sattelauflieger und/oder Anhänger mit mindestens einer Plane zum Abdecken der Ladefläche, die aus biegsamen Solarzellenstreifen bestehend oder mit ihnen versehen auf einer Walze aufrollbar angeordnet ist, welche auf einer Gestänge-Konstruktion oberhalb der Ladefläche drehbar und abnehmbar aufliegt. Um mit einem Minimum an mitzuführendem umweltschonen dem Kraftstoff auszukommen und weitere Energieverbraucher für größere Ansprüche versorgen zu können, wird als Antrieb ein Gasmotor für Kryokraftstoff verwendet, der auch zum Betrieb einer Kühl- und/oder Kälteanlage verwendbar ist, und für die Klimatisierung ein solarthermisches System.
Patent DE-19964494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ferroelektrischer Speichereinrichtungen
Inventor: SUN HO JUNG
IPC: H01L29/792
Filed: 1999-09-30
Granted: 2008-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer ferroelektrischen Speichereinrichtung, die die Haftung zwischen einer Zwischenisolationsschicht und einer unteren Elektrode sowie die Oberflächenrauigkeit der unteren Elektrode verbessern kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden eine Titanschicht und eine erste Platinschicht aufeinanderfolgend auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet, auf dem eine erste Zwischenisolationsschicht ausgebildet ist. Das Substrat wird dann thermisch unter Sauerstoffatmosphäre behandelt, um die Titanschicht und die erste Platinschicht in eine Titanoxidschicht, die Platin enthält, umzuwandeln. Als nächstes werden eine zweite Platinschicht für eine untere Elektrode, eine ferroelektrische Dünnschicht und eine dritte Platinschicht für eine obere Elektrode auf der Titanoxidschicht, die Platin enthält, aufeinanderfolgend ausgebildet. Die dritte Platinschicht wird dann geätzt, um die obere Elektrode und die ferroelektrische Dünnschicht zu bilden, wobei die zweite Platinschicht und die Titanoxidschicht, die Platin enthält, geätzt werden, um einen Kondensator herzustellen.
Patent AU-2015101891-B4 (AU)
Title: Wagon and side wall thereof
Inventor: ZHANG JUNLIN
IPC: B61D17/08
Filed: 2015-05-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: English Translation of PCT/CN2015/078511 Disclosed is a wagon and a side wall thereof, comprising an upper part side wall (1), a middle part side wall (2) and a lower part side wall (3) which are connected from top to 5 bottom in sequence and match vehicle clearance (L) so as to adjust the structures of the three according to the vehicle clearance to match the vehicle clearance, fully use the vehicle clearance, and enlarge the vehicle cubage. The three are all made of hollow aluminium section bars extruded along a longitudinal direction of a wagon body, which effectively reduces the weight of the side walls and provides a vehicle load bearing ability; the three all stretch along 0 the longitudinal direction, which is convenient for production and manufacturing; and there is no joint connecting place along the longitudinal direction, presenting an integral structure, which is convenient for effectively shouldering side pressure of bulk goods and improving the load bearing stability. The upper part side wall (1), the middle part side wall (2) and the lower part side wall (3) all comprise an inner side plate (4) and an outer side plate (5) connected to 5 each other, wherein a hollow cavity (6) is between the inner side plate (4) and the outer side plate (5), and a reinforcing rib (7) is provided in the hollow cavity (6).
Patent AU-2016101046-B4 (AU)
Title: A temporary fencing system
Inventor: GOODEN MICHAEL JOHN
IPC: E04H17/20
Filed: 2016-07-08
Granted: 2017-04-20
Abstract: A fence joining system having one or more substantially vertical posts with each of the posts having one or more rail slits opening to an interior chamber of said post. One or more substantially horizontal elongated rails are connected to each of said posts, each end of the rails having an end projection with a key slot, the projection including a key slot to engage the bottom of the slit when the projection has been fully inserted into the slit and the rail is at right angles to the post. Instead of rails the system could also use panels having multiple key slots.
Patent AU-2022100026-B4 (AU)
Title: Oyster tray
Inventor: SKILTON DAVID
IPC: A22C29/04
Filed: 2022-02-03
Granted: 2022-11-24
Abstract: An oyster tray comprises a base section with a plurality of oyster cups formed therein. Each 
of the oyster cups is dimensioned to hold an oyster in a fixed orientation relative to the base 
section to stop the oyster from tipping over in use. The oyster tray is made of an ovenproof 
material.
Patent AU-2022100098-B4 (AU)
Title: Processing protein
Inventor: MEAD DAMIEN GEOFFREY
IPC: C07K14/79
Filed: 2022-07-22
Granted: 2022-12-01
Abstract: P1701AU12 
ABSTRACT 
A method comprising feeding MF feedstock to a cross-flow microfilter. The MF 
feedstock comprises at least 5% protein solids and has a conductivity of less than 
3 mS/cm.
Patent DE-102004003759-B4 (DE)
Title: Stampflehmmassen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHNEIDER THILO
IPC: C04B14/12
Filed: 2004-01-23
Granted: 2008-02-14
Abstract: Stampflehmmasse
enthaltend  – 15
bis 25 M.-% Lehm in einer Körnung
bis 14 mm,  – 11
bis 21 M.-% Strohhäcksel
in einer Länge
bis zu 5 cm,  – Travertinsand
einer Körnung
bis 2 mm,  – 36
bis 46 M.-% eines ersten Travertinsplitts mit einer Körnung von
2 bis 8 mm,  – 1
bis 3 M.-% eines zweiten Travertinsplitts mit einer Körnung, von
8 bis 16 mm  – und
Wasser.
Patent DE-102004004881-B4 (DE)
Title: Spannungsabwärtsumsetzer für einen Niederspannungsbetrieb
Inventor: SUH SUNGWON
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-01-30
Granted: 2016-01-21
Abstract: Spannungsabwärtsumsetzer für eine Halbleiterspeichervorrichtung zum Umsetzen einer externen Spannung in eine interne Spannung mit niedrigerem Wert für die Vorrichtung, mit folgenden Merkmalen: einem Spannungsgenerator (10) zum Erzeugen einer Referenzspannung, die dem Wert der internen Spannung entspricht; einem Komparator (20), der Eingänge mit entgegengesetzter Polarität aufweist, zum Erzeugen eines Ausgangssteuerungssignals; einer Hochzieh-Vorrichtung (30), die mit der externen Spannung arbeitet und das Steuersignal von dem Komparator (20) empfängt, um die interne Spannung als eine Ausgabe zu erzeugen; und einem Source-Folger (40, 50) zwischen dem Referenzspannungsgenerator (10) und dem Komparator (20), wobei der Source-Folger zwei Abschnitte aufweist, die kreuzgekoppelte Eingänge aufweisen, wobei jeder der Eingänge die interne Referenzspannung bzw. die interne Spannung empfängt, und wobei die Spannungsausgaben der beiden Abschnitte sich in entgegengesetzte Richtungen bewegen und die Spannungsausgabe jedes Abschnitts als eine Eingabe an einen der beiden Eingänge des Komparators angelegt wird, wobei bei dem Spannungsabwärtsumsetzer jeder Abschnitt des Source-Folgers (40, 50) einen ersten und einen zweiten Transistor, wobei das Referenzspannungssignal an einen des ersten und des zweiten Transistors angelegt wird und die interne Spannung an den anderen des ersten und des zweiten Transistors angelegt wird, einen dritten Transistor, der mit dem ersten Transistor verbunden ist, als Stromspiegel und einen vierten Transistor, der mit dem zweiten Transistor verbunden ist, als Stromspiegel umfaßt, wobei die Ausgangsspannung des Abschnitts an der Verbindungsstelle des zweiten und des vierten Transistors erscheint, wobei jeder des ersten, zweiten, dritten und vierten Transistors ein NMOS-Transistor ist, wobei die Gate-Elektrode eines des ersten und des dritten Transistors die interne Spannung empfängt und die Gate-Elektrode des anderen des ersten und des dritten Transistors die Referenzspannung empfängt, wobei die Drain-Elektroden des ersten und dritten Transistors mit der externen Spannung verbunden sind, wobei die Source-Elektroden des ersten und des dritten Transistors mit den Drain-Elektroden des zweiten und des vierten Transistors verbunden sind, und wobei die Gate-Elektroden des zweiten und des vierten Transistors miteinander verbunden sind und die Ausgangsspannung an der Verbindung des Drains des zweiten Transistors und der Source des ersten Transistors genommen wird, wobei der Spannungsabwärtsumsetzer ferner einen fünften NMOS-Transistor aufweist, der eine Drain-Elektrode, die mit der Source-Elektrode jedes des zweiten und des vierten Transistors verbunden ist, eine Source-Elektrode, die mit Masse verbunden ist, und eine Gate-Elektrode aufweist, die ein Freigabesignal (EN) empfängt, um den fünften ...
Patent DE-102004031907-B4 (DE)
Title: Optischer Strahlungsintensitätssensor mit einer lichtstreuenden Masse zwischen der Sensoröffnung und dem Sensorelement
Inventor: MALDZIUNAS ARVYDAS ANTANAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2004-06-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Lichtstrahlungsintensitätssensor (1), der ein Gehäuse (2) mit einem lichtdurchlässigen oder durchsichtigen Abschnitt und mindestens ein gegenüber Strahlung empfindliches optisches Sensorelement (5, 32, 34) umfasst, wobei dieses mindestens eine optische Sensorelement (5, 32, 34) so angeordnet ist, dass Ausgangssignale erzeugt werden, die zum Einschätzen einer Aufheizwirkung der Sonnenstrahlung verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Kammer (10) umfasst, die eine lichtstreuende Masse, bei der es sich um eine Vergussmasse handelt, enthält, die zwischen dem Gehäuse (2) und dem mindestens einen optischen Sensorelement (5, 32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102004038998-B4 (DE)
Title: Komponente für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/433
Filed: 2004-08-10
Granted: 2009-11-05
Abstract: Komponente für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Teilkomponente (1) und einer zweiten Teilkomponente (2), deren Position relativ zueinander verstellbar ist, wobei an der ersten Teilkomponente (1) ein erster Beschlag (6) und zumindest ein weiterer Beschlag (4, 5), die jeweils Form- und/oder Kraftschlussmittel (41, 51, 61) aufweisen, starr angeordnet sind, wobei zumindest ein Rastmittel (11, 12), das an der zweiten Teilkomponente (2) angeordnet ist, sowohl im Betriebsfall als auch bei einem Unfall zumindest teilweise in Eingriff mit dem zumindest einen weiteren Beschlag (4, 5) der ersten Teilkomponente (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Teilkomponente (2) ein Antriebsmittel (7) angeordnet ist, das ein Form- und/oder Kraftschlussmittel (71) aufweist, das mit dem Form- und/oder Kraftschlussmittel (61) des ersten Beschlages (6) zusammenwirkt und das bei einer Drehung um seine Drehachse (8) entlang des ersten Beschlages (6) abrollt, wobei sich die zweite Teilkomponente (2) entlang der ersten Teilkomponente...
Patent DE-102004045783-B4 (DE)
Title: Thermoformwerkzeug
Inventor: SCHÖBERL PETER
IPC: G01L1/00
Filed: 2004-09-21
Granted: 2019-09-12
Abstract: Thermoformwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass im Thermoformwerkzeug eine Auswerteeinheit fest eingebaut ist, die unter Berücksichtigung von durch Sensoren am Thermoformwerkzeug erfaßten Meßwerten den Thermoformprozess automatisch regelt.
Patent DE-102004048179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Schwefelwasserstoffkonzentrationen in Gasströmen
Inventor: BECKMANN ANDREAS DR DIPL -CHEM
IPC: G01N27/04
Filed: 2004-10-02
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von Schwefelwasserstoff in Gas, indem das Gas in einem bekannten Volumenverhältnis mit einem flüssigen Elektrolyten, der Metallionen aufweist, die mit Schwefelwasserstoff zu im Elektrolyten schwerlöslichen Verbindungen reagieren, umgesetzt wird und die Leitfähigkeitsänderung des Elektrolyten gemessen wird, wobei die Schwefelwasserstoffkonzentration aus der Änderung der Leitfähigkeit des Elektrolyten bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet,dass das zu untersuchende Gas und der Elektrolyt als Reaktionspartner vor der Umsetzung in eine Mischapparatur geleitet und dort gemischt werden, wobei das Zuleiten und Mischen ohne den Einsatz einer Pumpe mit beweglichen Teilen erfolgt,wobei das Zuleiten und Mischen durch Einsatz einer Mischapparatur erfolgt, welche nach dem Prinzip einer Strahlpumpe gestaltet ist.
Patent DE-102004056350-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung mit einem Kondensator, der einen gestuften zylindrischen Aufbau aufweist
Inventor: PARK JE-MIN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-11-22
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines Kondensators einer Halbleitervorrichtung, mit den folgenden Schritten:  Ausbilden einer Formschichtstruktur (166) in einer die Kondensatorkapazität bestimmenden Dicke auf einem Halbleitersubstrat (100), auf welchem bereits Bitleitungen (154), verschiedene Kontaktpads (133, 136, 157), Wortleitungen (127), mehrere Kontaktbereiche (121, 124) und Source/Drainbereiche ausgebildet worden sind;  Ausbilden einer Speicherknotenmaske (169) auf der Formschichtstruktur (166), um in der Formschichtstruktur (166) Öffnungen (172) an einem oberen Abschnitt der Formschichtstruktur (166) unter Verwendung der Speicherknotenmaske (169) als Ätzmaske auszubilden, wobei die Öffnungen (172) über verschiedenen Kontaktpads (133, 157) positioniert werden;  Ausbilden von Abstandshaltern (175) an den Seitenwänden der Öffnungen (172), wobei die Abstandshalter (175) nachfolgend als Ergänzungsglieder (176) ausgebildet werden;  Ausbilden von Kontaktlöchern (178) unter Verwendung der Abstandshalter (175) als Ätzmaske in den Öffnungen (172) derart, dass spezielle Kontaktpads (157) freigelegt werden;  Erweitern von zumindest dem unterhalb der Abstandshalter (175) liegenden Abschnitt der Kontaktlöcher durch ein Reinigungsverfahren auf...
Patent DE-102005001498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Injektors
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-01-12
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Injektors (7, 9, 11, 13) mit  – einer
Düsennadel
(57), deren Position abhängig
von einem Druck in einem Steuerraum (55) einstellbar ist und die in
einer Schließposition
einen Fluidfluss durch mindestens ein Einspritzloch (61) unterbindet
und diesen ansonsten freigibt,  – dem Steuerraum (55), der
hydraulisch gekoppelt ist mit einem Fluid-Hochdruckspeicher (31),  – einem
Piezo-Stellantrieb (75) und  – einem Steuerventil (43),
das in seiner Schließstellung
den Steuerraum (55) hydraulisch entkoppelt von einem Niederdruckraum
(49), das außerhalb
der Schließstellung
den Steuerraum (55) hydraulisch koppelt mit dem Niederdruckraum
(49) und auf das der Piezo-Stellantrieb (75) einwirkt, wobei  – eine Kombination
aus einer Ansteuerzeitdauer (T_CTRL) des Piezo-Stellantriebs (75)
und einer dem Piezo-Stellantrieb (75) zuzuführenden elektrischen Energie
(E) ausgehend von einer vorgegebenen Startkombination bis zu einer
Zielkombination variiert wird, bei der ein Druckverlauf (P_V) erfasst
wird, der charakteristisch ist für
eine Bewegung des Steuerventils (43) heraus...
Patent DE-102005002426-B4 (DE)
Title: Brause
Inventor: BISCHOFF BERND
IPC: E03C1/02
Filed: 2005-01-18
Granted: 2009-09-24
Abstract: Brause für Dusch- und Badeeinrichtungen mit einem Gehäuse und einer Wasserzuführung,  – an der ein um eine Mittelachse drehbarer Brausekopf angeschlossen ist, derart,  – dass in Abhängigkeit von der Drehstellung des Brausekopfes über eine Wasserverteileinrichtung verschiedene Systeme zur Erzeugung von unterschiedlichen Brausestrahlen wahlweise mit dem Brausewasser beaufschlagbar sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass an der Wasserzuführung (2) konzentrisch zur Mittelachse (20) federnde Zungen (21) mit Rastnasen (210) ausgebildet sind,  – die in der Stecklage hinter einen Ringflansch (350) an der Wasserverteileinrichtung (35) fassen und  – den Brausekopf (3) drehbar aber axial festliegend an der Wasserzuführung (2) halten,  – wobei der Ringflansch (350) und die Rastnasen (210) jeweils Gleitflächen (211, 351) aufweisen, die mit einer Hinterschneidung geneigt angeordnet sind, so dass die Rastnasen (210) in der Rastposition gesichert werden.
Patent DE-102005007163-B4 (DE)
Title: Verkokungsverfahren zur Herstellung von Koks und Koksofenbedienungseinrichtung
Inventor: MUELLER CHRISTOPH
IPC: C10B41/02
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verkokungsverfahren
zur Herstellung von Koks in einem eine Vielzahl von Ofenkammern
(1) aufweisenden Koksofen, wobei ein Kokskuchen (2) nach der Verkokung
aus einer Ofenkammer (1) herausgedrückt wird, wobei die Oberfläche (4)
des Kokskuchens (2) nach der Verkokung berührungslos abgetastet wird,
wobei die Ausdrückposition
einer Ausdrückstange
eines Ausdrückwagens
während
des Ausdrückens
aus der Ofenkammer (1) ermittelt wird, wobei die Abtastwerte und
die korrelierenden Positionswerte der Ausdrückstange während des Ausdrückens einer
Rechnereinrichtung zur automatischen Rekonstruktion der Oberfläche (4)
des Kokskuchens (2) zugeführt werden
und wobei der nächste
Befüllvorgang
einer Ofenkammer (1) im Abhängigkeit
von der abgetasteten Oberfläche
(4) des zuletzt aus dieser Ofenkammer (1) ausgedrückten Kokskuchens
(2) gesteuert und/oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß aus den
Abtastwerten und den korrelierenden Positionswerten der Ausdrückstange
ein dreidimensionales Oberflächenprofil
des Kokskuchens (2) erstellt wird.
Patent DE-102005029893-B4 (DE)
Title: Instrument zum Transport von therapeutischen Strahlungsquellen
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: A61M36/04
Filed: 2005-06-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: In
den Körper
(10) eines Patienten einführbares
starres Instrument (18) zum Transport von therapeutischen Strahlungsquellen,
dadurch gekennzeichnet, dass auf einem beim Gebrauch aus dem Körper des Patienten
herausragenden Teil des starren Instruments optische Markierungen
als Teil eines optischen Ortungssystems angebracht sind, derart,
dass die Position der Spitze des Instruments (18) mit dem vollständigen Ortungssystem (22,
20, 26) ermittelbar ist.
Patent DE-102005033267-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der Menge einer Verunreinigung in einem Gas
Inventor: OKA KOICHI
IPC: G01N21/03
Filed: 2005-07-15
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration einer Verunreinigung in einem Gas mit folgenden Schritten:  (a) Entfernen der Verunreinigung von dem Gas, Einlassen des Gases in eine erste Zelle (15), und Messung der Intensität des Lichts, das durch die erste Zelle hindurchgegangen ist;  (b) Einlassen eines Gases, das eine Verunreinigung enthält, deren Konzentration bekannt ist, in die erste Zelle (15) oder eine zweite Zelle (15), die eine optische Weglänge gleich jener der ersten Zelle aufweist, und Messung der Intensität des Lichts, das durch die erste Zelle oder die zweite Zelle hindurchgegangen ist, bei jener Temperatur und jenem Druck wie jenen, die bei der voranstehenden Messung (a) eingesetzt wurden;  (c) Dividieren der Lichtintensität, die bei der voranstehenden Messung (a) erhalten wurde, durch die Lichtintensität, die bei der voranstehenden Messung (b) erhalten wurde ((a)/(b)), um hierdurch die dekadische Extinktion der Verunreinigung zu erhalten, und Speichern dieser dekadischen Extinktion der Verunreinigung als...
Patent DE-102005035072-B4 (DE)
Title: Verbrennungskolbenmotor mit einem elektrischen Stellantrieb zur Hubbetätigung der Gaswechselventile
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: F01L9/20
Filed: 2005-07-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verbrennungskolbenmotor (1), mit mehreren Zylindern (2.1, 2.2) sowie mit mindestens einem Einlassventil und einem Auslassventil pro Zylinder (2.1, 2.2) und mit mindestens einem elektrischen Stellantrieb (3.1a - 3.2b) zur Hubbetätigung und einem Wegsensor (4.1a - 4.2b) zur Positionsermittlung jedes der Gaswechselventile, wobei die elektrischen Stellantriebe (3.1a - 3.2b) jeweils über eine elektrische Versorgungsleitung (9) und die Wegsensoren (4.1a - 4.2b) jeweils über eine elektrische Signalleitung (10) mit einem externen elektronischen Steuergerät in Verbindung stehen, wobei mehrere Versorgungsleitungen (9) und Signalleitungen (10) in einem Kabelstrang zusammengefasst sind, der im montierten Zustand jeweils durch eine zugeordnete Öffnung in einer Zylinderkopfhaube nach außen geführt ist und in einem Kabelstecker (11) mit Steckkontakten (15, 16) zur Verbindung mit dem Steuergerät endet, wobei die Versorgungsleitungen (9) und die Signalleitungen (10) von zwei benachbarten Zylindern (2.1, 2.2) in einem gemeinsamen Kabelstrang zusammengefasst sind, der über eine einzige Öffnung in der Zylinderkopfhaube nach außen geführt ist und in einem gemeinsamen Kabelstecker (11) endet, und wobei bei einer Anordnung von jeweils einem Stellantrieb (3.1a - 3.2b) mit einer Versorgungsleitung (9) und einem Wegsensor (4.1a - 4.2b) mit einer Signalleitung (10) pro Zylinder (2.1, 2.2) und pro Einlass- und Auslassseite (5, 6) der Kabelstecker (11) endseitig einen elliptischen Querschnitt aufweist, in dem die Steckkontakte (15) der Versorgungsleitungen (9) zentral und umfangsseitig gleichverteilt und die Steckkontakte (16) der Signalleitungen (10) paarweise längsseitig radial außen jeweils achsensymmetrisch bezüglich einer Steckermittelachse (17) angeordnet sind.
Patent DE-102005044436-B4 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Fahrzeug
Inventor: REISCHER FRANZ
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Mittelkonsole
für ein
Fahrzeug,  – mit
einem sich in Fahrzeuglängsrichtung
(L) erstreckenden Grundkörper
(1), mit einem Innenraum zur Aufnahme von Gegenständen,  – mit einem
Deckel (3, 4), der zumindest teilweise die Oberseite des Grundkörpers (1)
bildet und um eine in Mittelkonsolenlängserstreckung verlaufende
Achse (A) in eine Schließ-
bzw. eine Offenstellung verschwenkbar ist,  – wobei der Deckel (3, 4) in
der Schließstellung
mit seiner Oberseite zumindest einen Teil einer Armauflage bildet
und in seiner Offenstellung den Innenraum frei gibt,  – ferner
mit einer Betätigungsmechanik
(13) für
den Deckel, welche mit einem Antrieb, einer Verriegelungs- und einer Entriegelungseinrichtung
sowie einer Bremseinrichtung ausgestattet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Deckel (3, 4) zumindest auf seiner Unterseite in bezug auf
den Innenraum gewölbt
ist, und dass die Betätigungsmechanik
(13) im Bereich einer Stirnseite des Grundkörpers (1) in einer zur Schwenkachse
(A) senkrechten Ebene unterhalb des Deckels (3, 4) angeordnet...