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Patent DE-102018207653-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät zum Darstellen virtueller Realität mit einer berührungsempfindlichen Bedieneinheit; Anzeigesystem; Bediensystem
Inventor: KRÜGER THORSTEN
IPC: G06F3/0487
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigegerät (1) zum Darstellen virtueller Realität. Um eine verbesserte Steuerung einer virtuellen Umgebung zu ermöglichen weist das Anzeigegerät (1) folgende Komponenten auf:- Eine Befestigungseinheit (2), welche dazu ausgebildet ist, das Anzeigegerät (1) an einem Kopf (23) eines Nutzers (9) zu befestigen,- eine Darstellungseinheit (3), welche dazu ausgebildet ist, einen digitalen Bildinhalt auf einer ersten Seite (6) dazustellen, und- eine berührungsempfindlichen Bedieneinheit (4), die auf einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Seite (7) der Darstellungseinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018208027-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BENKER TOBIAS
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit mindestens einem Batteriemodul (3) und einer Temperiervorrichtung (2), welche das mindestens eine Batteriemodul (3) kühlt oder erwärmt, wobei in einem Spalt (S) zwischen dem mindestens einen Batteriemodul (3) und mindestens einem Kontaktpartner (7) in einem gemeinsamen Kontaktbereich (5) eine Koppelschicht (10) aus Wärmleitmaterial angeordnet ist, sowie ein Verfahren zur Montage eines Batteriemoduls (3). Erfindungsgemäß ist das Wärmeleitmaterial der Koppelschicht (10) auf eine der Temperiervorrichtung (2) zugewandte erste Oberfläche (5.1) des mindestens einen Batteriemoduls (3) und/oder auf eine dem mindestens einen Batteriemodul (3) zugewandte zweite Oberfläche (5.2) des mindestens einen Kontaktpartners (7) aufgedruckt.
Patent DE-102018208044-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: REUTLINGER KURT
IPC: F16H48/10
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung (10) mit einer ersten Planetenradstufe (18) und einer zweiten Planetenradstufe (20). Die Getriebeanordnung (10) wird durch einen Rotor (14) einer E-Maschine (12) angetrieben. Die erste Planetenradstufe (18) umfasst ein erstes Sonnenrad (40), die zweite Planetenradstufe (20) umfasst ein zweites Sonnenrad (42). Stufenplanetenräder (28, 34) der ersten Planetenradstufe (18) können mit dem ersten Sonnenrad (40), während Planetenräder (48, 50) der zweiten Planetenradstufe (20) mit dem zweiten Sonnenrad (42) kämmen. Bei der erfindungsgemäßen Getriebeanordnung (10) ist das erste Sonnenrad (40) der ersten Planetenradstufe (18) mit dem zweiten Sonnenrad (42) der zweiten Planetenradstufe (20) über eine Koppelwelle (26) gekoppelt, oder alternativ ist ein Planetenträger (44) der ersten Planetenradstufe (18), an dem die Stufenplanetenräder (28, 34) der ersten Planetenradstufe (18) aufgenommen sind, mit einem zweiten Hohlrad (58) der zweiten Planetenradstufe (20) verbunden, mit dem die Planetenräder (48, 50) der zweiten Planetenradstufe (20) kämmen.
Patent DE-102018210188-A1 (DE)
Title: Kühlmittelregeneration mit Photovoltaik
Inventor: Müller Kai
IPC: H01M8/04044
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems.
Patent DE-102018210376-A1 (DE)
Title: Tankkoppelstelle für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWEIGERT MARTIN
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-06-26
Abstract: Eine Tankkoppelstelle (14) für ein Fahrzeug umfasst eine Halterung (24) mit einer Tanköffnung und/oder einer elektrischen Ladekupplung (16) sowie einen Abdecktopf (28), der an der Halterung (24) angebracht ist. Der Abdecktopf (28) und die Halterung (24) sind mittels mindestens einem Positionierelement (32) formschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102018210534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Anwendungsprogramms unter Verwendung eines Sprachbefehls unter einer voreingestellten Bedingung
Inventor: YOON CHRISTOPHER JAEHYUN
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Offenbart sind eine Anwendungssteuervorrichtung und ein Verfahren, das einen Spracherkennungsmodus lediglich unter einer spezifischen Bedingung aktiviert und eine Steuerung eines intelligenten Endgeräts durch eine Spracheingabe oder eine Berührungseingabe unter der spezifischen Bedingung zulässt. Die Vorrichtung umfasst ein Bedingungseinstellmodul zum Einstellen einer Spracherkennungs-Steuerbedingung einschließlich eines Auftretens eines Ereignisses oder eines Vorrichtungsstatus, ein Befehleinstellmodul zum Bezeichnen eines Satzes von Sprachbefehlen, die unter der eingestellten Spracherkennungs-Steuerbedingung erkannt werden sollen, ein Befehlerkennungsmodul zum Aktivieren des Spracherkennungsmodus und zum Erkennen der Sprachbefehle, die durch das Befehleinstellmodul bezeichnet werden, wenn ein in der Spracherkennungs-Steuerbedingung beinhaltetes Ereignis auftritt, und ein Anwendungssteuermodul zum Umwandeln des erkannten Sprachbefehls in ein Anwendungssteuersignal, um eine Anwendung zu steuern, wenn der bezeichnete Sprachbefehl unter der Spracherkennungs-Steuerbedingung erkannt wird.
Patent DE-102018212902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines digitalen Assistenten zum Ausführen einer Fahrzeugfunktion aus einer Vielzahl von digitalen Assistenten in einem Fahrzeug, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: BROY NORA
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines digitalen Assistenten zum Ausführen einer Fahrzeugfunktion aus einer Vielzahl von digitalen Assistenten in einem Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Empfangen einer Sprachnachricht eines Fahrzeuginsassen durch einen digitalen Assistenten aus der Vielzahl der digitalen Assistenten in dem Fahrzeug; Ermitteln eines Befehls der Sprachnachricht durch den digitalen Assistenten; Bestimmen einer Ausführungsberechtigung des Fahrzeuginsassen für den Befehl der Sprachnachricht durch den digitalen Assistenten; und, falls der Fahrzeuginsasse eine Ausführungsberechtigung für den Befehl der Sprachnachricht hat, Ausführen des Befehls der Sprachnachricht durch den digitalen Assistenten zum Ausführen der Fahrzeugfunktion in dem Fahrzeug.
Patent DE-102018214581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G12B17/06
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung insbesondere in Form eines Sensors, umfassend ein Gehäuse, welche eine Oberfläche aufweist, welche zumindest einen Teilbereich aufweist, der einen spektralen Emissionsgrad aufweist, der in einem ersten Wellenlängenbereich einen ersten Emissionsgrad und der in einem von dem ersten Wellenlängenbereich verschiedenen zweiten Wellenlängenbereich einen zweiten Emissionsgrad aufweist, wobei der erste Emissionsgrad kleiner ist als der zweite Emissionsgrad und das Verhältnis zwischen zweitem zu erstem Emissionsgrad mindestens 1,5 beträgt.
Patent DE-102018215700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Parkbremse eines Fahrzeugs
Inventor: ZECHMEISTER STEFFEN
IPC: B60T8/17
Filed: 2018-09-14
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Parkbremse (102) eines Fahrzeugs (100) wobei die Vorrichtung einen Generator (134) und eine Steuereinrichtung (118) umfasst, wobei der Generator (134) ausgebildet ist, Energie für eine Versorgung der elektrischen Parkbremse (102) des Fahrzeugs (100) mit Energie bereitzustellen, und die Steuereinrichtung (118) ausgebildet ist, den Generator (134) zur Versorgung der elektrischen Parkbremse (102) mit Energie abhängig von einem Ergebnis einer Überwachung einer Energieversorgung der elektrischen Parkbremse (102) anzusteuern.
Patent DE-102018216148-A1 (DE)
Title: Bauteilintegrierter Heckklappenschalter für Fahrzeuge
Inventor: KIM KI-EUN
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-09-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das einen in einen Wischer integrierten Heckscheibengriffschalter aufweist, der an einer Fensterscheibe einer Heckklappe montiert ist. Der in den Wischer integrierte Heckklappengriffschalter weist einen Heckklappengriffschalter, der dazu konfiguriert ist, einen stromführenden Schalter unter Verwendung der Höhe eines Einführraums, der durch einen Höhenunterschied zwischen Quer- und Längskörpern eines Griffschaltergehäuses definiert ist zu drücken, der in einem Innenraum davon angeordnet ist, , und einen Wischer auf. Daher ist ein Freiheitsgrad bei der Gestaltung der Heckklappe erhöht, was die Ästhetik der Heckklappe durch Entfernen des Heckklappengriffschalters von der Heckklappe verbessert.
Patent DE-102018217320-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen eines Ladeprofils für ein elektrisches Fahrzeug
Inventor: RAJENDRAN APARAJITHAN
IPC: B60L58/10
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein elektrisches Fahrzeug kann gemäß einem Ladeprofil betrieben werden. Ein Ort eines elektrischen Fahrzeugs und eine dem Ort des elektrischen Fahrzeugs entsprechende Zeitspanne können während eines Fahrbetriebs des elektrischen Fahrzeugs bestimmt werden. Ein Ladeprofil für das elektrische Fahrzeug kann während des Fahrbetriebs des elektrischen Fahrzeugs und beruhend zumindest teilweise auf dem Ort und der Zeitspanne ausgewählt werden. Eine oder mehrere dem Ladeprofil entsprechende Funktionen können an dem elektrischen Fahrzeug und basierend auf der Auswahl des Ladeprofils durchgeführt werden.
Patent DE-102018220609-A1 (DE)
Title: Zapfenkreuz und Kreuzgelenk enthaltend ein solches
Inventor: KISLA TIMUR MEHMET
IPC: G01L3/10
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Antriebstechnik und schlägt eine raumsparende Möglichkeit zur Ermittlung von durch eine Gelenkwelle übertragenen Kräften bzw. Momenten mit einem Zapfenkreuz (8) eines Kreuzgelenks mit vier von einer Basis (14) abragenden Zapfen (6) vor, an dem dafür ein Dehnungssensor (16) befestigt ist.
Patent DE-102019002568-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für mehrteilige Nagelkorrekturspangen
Inventor: SUTOR JOHANNES
IPC: A61F5/11
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Verbindungselement (1) aus flexiblem Material für mehrteilige Nagelkorrekturspangen beschrieben, welches zwei hakenförmige Krafteinleitungselemente (2', 2"), die unter den Rand eines Nagels einhängbar oder auf den Nagel aufklebbar sind, umgreift und auf die Krafteinleitungselemente durch das Verkürzen des Verbindungselementes eine stufenlos einstellbare Zugkraft aufgebracht werden kann, die durch außermittigen Kraftangriff ein Biegemoment auf die Nagelplatte überträgt.Dabei ist das Verbindungselement (1) als geschlossener Ring ausgebildet, welcher in einer bevorzugten Ausführung als Doppelschlinge in Form einer Acht vorliegt.Wesentliche Vorteile des beschriebenen Verbindungselementes bestehen unter anderem darin, dass das Anbringen des Verbindungselementes an die Nagelkorrekturspange gegenüber den herkömmlichen Verbindungselementen deutlich einfacher ist und, dass die Gefahr, dass das Verbindungselement beim Spannen abbricht durch die geschlossene Kontur deutlich reduziert wird.
Patent DE-102019003470-A1 (DE)
Title: Resonanzleistungswandler sowie Verfahren und integrierte Schaltkreissteuerungen zu dessen Steuerung
Inventor: DRDA VACLAV
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-05-16
Abstract: Resonanzleistungswandler sowie Verfahren und integrierte Schaltkreissteuerungen zu dessen Steuerung. Ausführungsbeispiele sind integrierte Schaltkreissteuerungen für einen Resonanzleistungswandler, wobei die Steuerungen einschließen: einen Frequenzregler, der so konfiguriert ist, dass er die Frequenz von Signalen steuert, die an einen High-Side-Gate-Anschluss und einen Low-Side-Gate-Anschluss geleitet werden; einen Fehlerdetektor, der so konfiguriert ist, dass er eine Überstrombedingung einer Primärwicklung des Resonanzleistungswandlers erfasst und ein Überstromsignal als Reaktion auf die Überstrombedingung auslöst; eine Rückkopplungssteuerung, die während Zeiträumen, in denen das Überstromsignal deaktiviert ist, so konfiguriert ist, dass sie über den Rückkopplungsanschluss ein für die Ausgangsspannung repräsentatives Signal erfasst und ein Zwischensignal erzeugt; und die Rückkopplungssteuerung ferner so konfiguriert ist, dass sie während Zeiträumen, in denen das Überstromsignal aktiviert ist, das Zwischensignal modifiziert, um die Frequenz der Signale zu erhöhen, die zum High-Side-Gate-Anschluss und zum Low-Side-Gate-Anschluss geleitet werden.
Patent DE-102019004586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von störenden Lichteinflüssen
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60Q3/16
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von störenden Lichteinflüssen (2) in mittels zumindest einer Kamera (3) erzeugten Bildaufnahmen, wobei die Kamera (3) hinter einer Scheibe (4) eines Fahrzeugs angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels neuronaler Netze ein Vorhandensein von zumindest einem statischen und/oder dynamischen Umgebungsobjekt (6) analysiert wird, wobei über eine Auftrittsdauer des zumindest einen statischen Umgebungsobjekts (6) und unter Verwendung neuronaler Netze zumindest ein störender Lichteinfluss (2) gelernt wird, der durch ein störendes Umgebungsobjekt (6) hervorgerufen ist, wobei in Abhängigkeit des störenden Umgebungsobjekts (6) die Beleuchtungssituation in einem Fahrzeuginnenraum (7) angepasst wird, womit störende Lichteinflüsse (2) verringert oder beseitigt werden.
Patent DE-102019004788-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einer Welle
Inventor: MORITZ THORSTEN
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Getriebe mit einer Welle, welche mittels eines ersten und zweiten Lagers in einem Gehäuseteil des Getriebes drehbar gelagert ist,
 wobei die Welle eine als Schrägverzahnung ausgeführte Verzahnung aufweist und/oder die Welle mit einem Verzahnungsteil, das eine als Schrägverzahnung ausgeführte Verzahnung aufweist, drehfest verbunden ist,
 wobei auf der von der Verzahnung abgewandten Seite des ersten Lagers ein erster Sicherungsring in einer Ringnut, insbesondere in einer in Umfangsrichtung umlaufenden Ringnut, des Gehäuseteils aufgenommen ist,
 wobei der erste Sicherungsring das erste Lager, insbesondere den Außenring des ersten Lagers, axial, insbesondere in Richtung der Drehachse der Welle, begrenzt,
 wobei der erste Sicherungsring einen Konusförmigen Bereich, insbesondere Außenkonusabschnitt, aufweist, welcher zumindest teilweise an einem innenkonusförmigen Bereich des Gehäuseteils, insbesondere an einem innenkonusförmigen Bereich der Ringnut des Gehäuseteils, anliegt, insbesondere flächenhaft anliegt.
Patent DE-102019009002-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Untersuchung von Vogeleiern
Inventor: FISCHER BJÖRN
IPC: G01N21/59
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Untersuchung von Vogeleiern. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass ein Vorhandensein von Embryonen in Vogeleiern ermittelbar und das Geschlecht und/oder Anomalien der Embryonen bestimmbar sind. Dazu ist wenigstens ein Träger mit beabstandet zueinander angeordneten Vogeleiern zwischen wenigstens einer Quelle für elektromagnetische Wellen und einer Farbkamera und/oder einer Hyperspektralkamera angeordnet. Der Träger besitzt Ausschnitte zur Platzierung der Vogeleier und lichtdichten Ankopplung der Quelle für elektromagnetische Wellen und damit der elektromagnetischen Wellen. Zwischen den Vogeleiern befinden sich Trennwände. Weiterhin sind die Quelle für elektromagnetische Wellen und die Farbkamera und/oder die Hyperspektralkamera mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches aus dem Abbild der Farbkamera und/oder den von der Hyperspektralkamera aufgenommenen Transmissionsspektren ermittelt und dem Embryo und damit dem jeweiligen Vogelei zuordnet.
Patent DE-102019100695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugunterstützung mit Fernunterstützung
Inventor: LOPEZ RUBIO DAVID FRANCO
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Empfangen eines Fahrzeugdiagnoseberichts von einem Fahrzeug. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, zu bestimmen, dass weitere Informationen erforderlich sind, um ein Problem zu ermitteln, das von dem Bericht angegeben wird. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, Anweisungen an einen Benutzer zum Sammeln der weiteren Informationen zusammenzustellen und in Reaktion auf das Bestimmen, dass die weiteren Informationen erforderlich sind, die Anweisungen an das Fahrzeug zu senden.
Patent DE-102019102127-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug und Bremssystem für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, eine Bremsvorrichtung zu steuern, die eine Bremskraft eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs mittels eines elektrischen Aktuators verändert. Die Steuereinrichtung steuert den elektrischen Aktuator gemäß einer Leistung, die auf menschlicher Antriebskraft basiert, die in das vom Menschen angetriebene Fahrzeug eingeleitet wird.
Patent DE-102019106040-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einrichtung
IPC: A47K3/40
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einrichtung in Form einer Badewanne, eines Waschbeckens oder eines Duschplatzes mit einem aus Blech gebildeten Grundkörper 1, der einen umlaufenden Rand (2) aufweist und zumindest an einer Oberseite mit einer Emaillierung versehen ist. Erfindungsgemäß sind in einem Randbereich des Grundkörpers (1) separat gefertigt, voneinander getrennte Befestigungs- und/oder Verstärkungselemente (6) gegenüber dem umlaufenden Rand (2) nach innen versetzt an einer Unterseite (3) des Grundkörpers (1) stoffschlüssig befestigt.
Patent DE-102019106187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Geräuschunterdrückung
Inventor: SCHLEMMER JOHANNES
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur selektiven Geräuschunterdrückung, mit wenigstens einem Lautsprecher (2), wenigstens einem Mikrofon, wenigstens einem Energiespeicher, wenigstens einem Mikrocontroller und wenigstens einem Bedienmittel,wobei über das Bedienmittel eine akustische Tonaufnahme mittels dem wenigstens einem Mikrofon auslösbar ist,wobei mit dem wenigstens einen Mikrofon eine spezifische Störquelle (4c) aus einer Vielzahl von akustischen Störquellen (4a-e) identifizierbar ist und die akustische Aufnahme in Richtung der spezifischen Störquelle (4c) durchführbar ist,wobei mittels dem Mikrocontroller und dem wenigstens einen Lautsprecher (2) auf Basis der akustischen Tonaufnahme der spezifischen Störquelle (4c) eine Geräuschunterdrückung bereitstellbar ist, sodass aus der Vielzahl von akustischen Störquellen (4a-e) die spezifische Störquelle (4c) akustisch unterdrückbar ist.
Patent DE-102019110977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gasgemischsensors bei einem brenngasbetriebenen Heizgerät
Inventor: HENRICH HARTMUT
IPC: F23N5/24
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Gasgemischsensors bezüglich seiner fehlerfreien Funktion bei einem brenngasbetriebenen Heizgerät, wobei ein Gasgemisch erzeugt wird, indem über ein erstes Stellglied (4, 107) eine Gasmenge und über ein zweites Stellglied (3, 102) eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden, wobei der Gasgemischsensor (10, 106) in dem Gasgemisch zur Erfassung einer stofflichen Eigenschaft des Gasgemisches (9, 105) positioniert ist und kontinuierlich ein von dem jeweiligen Gasgemisch abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (11, 100) übermittelt, wobei durch das Steuergerät (11, 100) ausgehend von einem Sollwert des Sensorsignals des Gasgemischsensors bei einem Soll-Gasgemisch zur Überprüfung des Gasgemischsensors die Brenngasmenge temporär in einer vordefinierten Stellgröße des zweiten Stellglieds verändert wird, so dass sich ein Mischungsverhältnis des Gasgemisches verändert, und anschließend über das erste Stellglied die Gasmenge soweit erhöht wird, bis wieder der Sollwert des Sensorsignals des Gasgemischsensors erreicht ist, und wobei die sich anschließend einstellenden Werte der Brenngasmenge und der Gasmenge erfasst und daraus das Mischungsverhältnis des veränderten Gasgemisches berechnet und mit dem Soll-Gasgemisch verglichen werden.
Patent DE-102019111231-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Innenhimmel und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird ein Cabriolet-Verdeck vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (14), das zwischen einer Schließstellung, in der ein Fahrzeuginnenraum überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, eine Außenhaut, einen Innenhimmel (18, 18'), der in der Schließstellung eine innere Sichtfläche des Verdecks bildet und eine Beleuchtungseinrichtung. Der Innenhimmel (18, 18') umfasst zumindest ein Flächenelement, das lichtdurchlässig ausgebildet ist und dem eine Lichtquelle der Beleuchtungseinrichtung zugeordnet ist, bei deren Aktivierung eine Beleuchtung des lichtdurchlässigen Flächenelements erfolgt.
Patent DE-102019111628-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine motorische Antriebsanordnung eines Verschlusselements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLEGEL GERALD
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für eine motorische Antriebsanordnung (2) eines Verschlusselements (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei die Antriebsanordnung (2) einen Antrieb (5) und einen inkrementellen Positionssensor (7) für eine Antriebskomponente (8) der Antriebsanordnung (2), insbesondere für eine Antriebskomponente (8) des Antriebs (5), aufweist, wobei eine Bewegung des Verschlusselements (3) über die Antriebskomponente (8) mit einer Erzeugung von Signalflanken (9) in dem Sensorsignal (S) des Positionssensors (7) einhergeht, wobei das Steuersystem (1) in vorbestimmten Messzyklen (Zn) eventuelle Signalflanken (9) in dem Sensorsignal (S) auf das Auftreten eines vorbestimmten Bewegungsanzeichens für das Vorliegen einer Bewegung des Verschlusselements (3) überprüft. Es wird vorgeschlagen, dass das Steuersystem (1) auf die Erfassung des Bewegungsanzeichens hin eine Plausibilitätsprüfung hinsichtlich des Vorliegens einer Bewegung des Verschlusselements (3) nach mindestens einem vorbestimmten Plausibilitätskriterium durchführt und nur bei erfolgreicher Plausibilitätsprüfung eine Aktionsroutine auslöst.
Patent DE-102019117236-A1 (DE)
Title: Anlage zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mehrere Kammern enthaltenden Tankwagen
Inventor: HAAR STEFAN
IPC: B67D7/38
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mehrere Kammern enthaltenden Tankwagen wahlweise durch Schwerkraft oder mittels einer Pumpe, umfassend einen über Ventile mit den Kammern verbundenen Kollektor, der mit einer ein Gefälle aufweisenden Abgabeleitung verbunden ist, weiter umfassend eine Pumpe in der Abgabeleitung sowie mindestens ein Leerschlauchabgabeventil zur Schwerkraftabgabe oder gepumpten Abgabe und mindestens ein Vollschlauchabgabeventil zur gepumpten Abgabe, wobei weiterhin ein Volumenzähler vorgesehen ist, wobei sowohl mindestens ein Leerschlauchabgabeventil als auch mindestens ein Vollschlauchabgabeventil stromab der Pumpe in der Abgabeleitung angeordnet sind, und wobei eine mit der Abgabeleitung verbundene Bypassleitung parallel zur Pumpe vorgesehen ist, in der ein Bypassventil angeordnet ist, wobei die Schwerkraftabgabe über die Bypassleitung erfolgt.