baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Stellglieds für eine Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: STOWASSER WOLFGANG
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-05-16
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Stellglieds (200) für eine Nockenwelle (201) einer Brennkraftmaschine, wobei das Stellglied (200) derart mit der Nockenwelle (201) gekoppelt ist, dass eine Nockenwellenstellung einstellbar ist,das Verfahren aufweisendBestimmen eines Moments, welches eine Komponente der Brennkraftmaschine auf die Nockenwelle (201) überträgt,wobei das Moment basierend auf zumindest einem Betriebsparameter der Komponente bestimmt wird,wobei das Moment von der Nockenwelle (201) auf das Stellglied (200) übertragen wird, so dass das Moment eine Verstellung (202) des Stellglieds (201) und der Nockenwellenstellung verursachen kann,Bestimmen eines weiteren Moments, welches eine weitere Komponente der Brennkraftmaschine auf die Nockenwelle (201) überträgt,wobei das weitere Moment basierend auf zumindest einem weiteren Betriebsparameter der weiteren Komponente bestimmt wird,wobei das weitere Moment von der Nockenwelle (201) auf das Stellglied (200) übertragen wird, so dass das weitere Moment eine Verstellung (202) des Stellglieds (201) und der Nockenwellenstellung verursachen kann,wobei die Größe der Verstellung (202) indikativ zu dem Moment der Komponente und dem weiteren Moment der weiteren Komponente ist, undwobei ein Steuern eines Verstellers (300) des Stellglieds (200) auf einer Bilanzierung des Moments und des weiteren Moments derart basiert, dass einem bilanzierten Moment aus dem Moment und dem weiteren Moment entgegengewirkt wird und die Verstellung (202) des Stellglieds (200) und der Nockenwellenstellung unterbunden wird,wobei der Versteller (300) mittels Steuern eines Massenstroms eines hydraulischen Fluids zu und von einem hydraulischen Stellglied gesteuert wird, undwobei Leckagen innerhalb des hydraulischen Verstellers in dem bilanzierten Moment berücksichtigt werden.
Patent DE-102014218660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerglied zum Steuern der Leistungsfähigkeit eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: SON IK JAE
IPC: H01M8/04298
Filed: 2014-09-17
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahrens des Steuerns einer Leistungsfähigkeit eines Brennstoffzellenstapels, welches aufweist:Warten, durch ein Steuerglied, bis eine Zeitperiode verstrichen ist;sobald die Zeitperiode verstrichen ist, Bestimmen, durch das Steuerglied, einer Ausgangsleistungsfähigkeit des Brennstoffzellenstapels, durch Vergleichen der Differenz zwischen einer Anfangsspannung und einer Spannung, nachdem die Zeitperiode verstrichen ist, mit der Differenz zwischen der Anfangsspannung und einer vorher eingestellten minimalen Spannung;Bestimmen, durch das Steuerglied, ob die Ausgangsleistungsfähigkeit abnimmt;in Antwort auf das Abnehmen der Ausgangsleistungsfähigkeit Bestimmen, durch das Steuerglied, basierend auf dem Vergleich, weshalb die Leistungsfähigkeit abnimmt;Ausführen, durch das Steuerglied, von Prozessen, um die Leistungsfähigkeit des Brennstoffzellenstapels zu erhöhen, Betreiben des Brennstoffzellenstapels bei einem erhöhten Druck durch das Erhöhen eines Wasserstoffdruckes und einer Menge an Luft innerhalb des Brennstoffzellenstapels entsprechend zu dem Bestimmungsergebnis,einen ersten Schritt des erneuten Bestimmens des erneuten Durchführens des Bestimmungsschrittes nach Betreiben des Brennstoffzellenstapels bei einem erhöhten Druck für eine zusätzliche Zeitperiode,Steuern des Spülens durch Erhöhen einer Spülmenge an Wasserstoff und Verkürzen eines Spülzyklus des Wasserstoffes, wenn die Differenz zwischen einer Anfangsspannung und einer Spannung, nachdem eine Zeitperiode verstrichen ist, größer als die Differenz zwischen der Anfangsspannung und einer vorher eingestellten minimalen Spannung in dem ersten Schritt des erneuten Bestimmens ist,einen zweiten Schritt des erneuten Bestimmens des erneuten Durchführens des Bestimmungsschrittes nach dem SpülSteuerschritt,Zuführen von Luft zu einer Wasserstoff-Rezirkulationsleitung des Brennstoffzellenstapels, wenn die Differenz zwischen einer Anfangsspannung und einer Spannung, nachdem die zusätzliche Zeitperiode verstrichen ist, größer als die Differenz zwischen der Anfangsspannung und einer vorher eingestellten minimalen Spannung in dem zweiten Schritt des erneuten Bestimmens ist.
Patent DE-102014222673-B4 (DE)
Title: Schützschalterüberwachung bei elektrofahrzeugbatterie
Inventor: BOLDUC ROBERT J
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-11-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektrofahrzeugsystem (10), das Folgendes umfasst: einen mehrzelligen Batteriesatz (60), der eine Hauptbatteriespannung zwischen einem positiven Bus (61) und einem negativen Bus (62) bereitstellt; einen ersten Schützschalter (23, 24, 64, 65), der wählbar den positiven Bus (61) mit einer Last (63) verschaltet; einen Hauptmikrocontroller (15, 70), der die Leistung des Batteriesatzes (60) und der Schützschalter (23, 24, 64, 65) überwacht, wobei der Hauptmikrocontroller (15, 70) mit einem Chassis-Massepotential (73) verschaltet ist und digital vom positiven und negativen Bus (61, 62) isoliert ist; ein Batterieüberwachungs-IC (66 - 68), der mit dem Batteriesatz (60) verbunden ist, um jeweilige Spannungen von Zellen (11a - 11k) im Batteriesatz (60) zu messen, wobei der Batterieüberwachungs-IC (66 - 68) einen isolierten seriellen Datenlink (71) zum Hauptmikrocontroller (15, 70) aufweist, um die gemessenen Spannungen zu melden, und wobei der Batterieüberwachungs-IC (66 - 68) weiterhin mehrere Hilfs-/ A/D-Eingänge (81) und einen Hilfsausgangsanschluss (85), der wählbar ein Ansteuersignal bereitstellt, enthält; einen Auswerteschalter (75), der einen Eingang, einen Ausgang und einen Steueranschluss aufweist, wobei der Eingang mit einem Knoten zwischen dem ersten Schützschalter (23, 24, 64, 65) und der Last (63) verbunden ist und wobei der Steueranschluss mit dem Hilfsausgangsanschluss verschaltet ist, so dass der Auswerteschalter (75) als Reaktion auf einen aus dem Hauptmikrocontroller (15, 70) über den seriellen Datenlink (71) aufgenommenen Befehl aktiviert wird; und einen Spannungsteiler (91, 92), der zwischen dem Ausgang des Auswerteschalters (75) und dem negativen Bus (62) verschaltet ist und eine geteilte Spannungsausgabe für einen der Hilfs-/ A/D-Eingänge (81) bereitstellt; wobei der Batterieüberwachungs-IC (66 - 68) einen Digitalwert, der die geteilte Spannungsausgabe darstellt, über den seriellen Datenlink (71) zum Hauptmikrocontroller (15, 70) überträgt und wobei der Hauptmikrocontroller (15, 70) einen Zustand des ersten Schützschalters (23, 24, 64, 65) als Reaktion auf den Digitalwert bestimmt.
Patent DE-102014224469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer, wenigstens einen metallenen Werkstoff aufweisenden Raumform, sowie Raumform
Inventor: BARTINGER FRANZ
IPC: B21D51/00
Filed: 2014-11-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer, wenigstens einen metallenen Werkstoff aufweisenden Raumform, sowie Raumform.Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:Walzen des Werkstoffes zur Ausbildung einer Wandung (1) und Formen der Wandung (1) zur Ausbildung einer mehrdimensional Wandung (3). Ein weiterer Schritt umfasst das Verschweissen von Bereichen (4) der Wandung (3) miteinander zur Ausbildung einer Körperstruktur (5) der Vorrichtung (2) und Kalibrieren der Körperstruktur (5).Durch kalibrierendes Impandieren und/oder durch kalibrierendes Expandieren werden elastische Presssitze erzeugt. Es werden etwas größere Trennstrukturen in die Passsitze eingepresst. Durch das Einpressen erfolgt ein Anschmiegen der Teile aneinander, wodurch eine prozeßsichere Schweißnahtgeometrie erzeugt wird. Das Schweißen erfolgt in axialer Richtung zwischen Trennstruktur und Innenwandfläche der Wandung (3). Der Schweißprozess ist so abgestimmt, daß er die Kaltverfestigung der Wandung und der Trennstruktur nur marginal beeinflußt.
Patent DE-102015111183-B4 (DE)
Title: Kreislaufverfahren zur Kältebereitstellung mit Kohlendioxid als Kältemittel und Kälteanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LANGEBACH ROBIN
IPC: F25B9/14
Filed: 2015-07-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreislaufverfahren zur Kältebereitstellung, umfassend die Schritte:a) CO2wird auf einen Hochdruck verdichtet, wobei es sich erwärmt,b) das warme, verdichtete CO2wird rückgekühlt,c) dem CO2wird auf einem Druck oberhalb des Tripeldrucks (T) ein Trägerfluid zugesetzt und das Gemisch aus CO2und Trägerfluid wird auf einen Druck unterhalb des Tripeldrucks (T) entspannt,d) das Gemisch aus CO2und Trägerfluid nimmt als Kältequelle Wärme auf unde) das Gemisch aus CO2und Trägerfluid wird in einer Abscheidevorrichtung (7) aufgetrennt und das abgeschiedene CO2wird nachfolgend wieder verdichtet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kälteanlage zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015114325-B4 (DE)
Title: Wasserarmatur, insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot
Inventor: ROELVINK HANS
IPC: F16L27/08
Filed: 2015-08-28
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur (10), insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, mit wenigstens einem Gehäuseteil (12), welches einen von Wasser durchströmbaren ersten Kanal (14) und einen zumindest teilweise fluidisch von dem ersten Kanal (14) getrennten und von Wasser durchströmbaren, zweiten Kanal (16) aufweist, wobei • ein zweites Gehäuseteil (18), welches einen von Wasser durchströmbaren und fluidisch mit dem ersten Kanal (14) verbundenen, dritten Kanal (20) und einen zumindest teilweise fluidisch von dem dritten Kanal (20) getrennten, von Wasser durchströmbaren und fluidisch mit dem zweiten Kanal (16) verbundenen, vierten Kanal (22) aufweist und um wenigstens 360 Grad um eine Drehachse (24) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (12) drehbar ist, und • wenigstens einen fluidisch mit dem dritten Kanal (20) und dem vierten Kanal (22) verbindbaren und stromab der Kanäle (14, 16, 20, 22) angeordneten Mischbereich (30) zum Mischen des Wassers aus dem dritten Kanal (20) mit dem Wasser aus dem vierten Kanal (22), wobei der Mischbereich (30) mit dem zweiten Gehäuseteil (18) relativ zum ersten Gehäuseteil (12) mitdrehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015207527-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-04-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeugsitz, der aufweist:ein Sitzpolster (6P), welches eine Außenform des Fahrzeugsitzes formt und einen Insassen elastisch trägt;einen geradlinigen Vertiefungsabschnitt (20), der in einer Oberfläche des Sitzpolsters ausgebildet ist;ein Festlegebauteil (34), welches an dem Sitzpolster festgelegt ist; undeinen Sitzbezug (6S), der das Sitzpolster bedeckt, wobei:das Festlegebauteil (34) einen flachen Basisabschnitt (41, 42) hat, der in dem Vertiefungsabschnitt versenkt und festgelegt ist, sowie einen Festlegeabschnitt (51, 52), der aufrecht bezüglich des Basisabschnittes (41, 42) angeordnet ist,ein Teil des Sitzbezugs (6S), der in den Vertiefungsabschnitt (20) gesteckt ist, von dem Festlegeabschnitt (51, 52) festgelegt ist, undder Basisabschnitt (41, 42) einen flachen ersten Teil (41), einen flachen zweiten Teil (42) in Verbindung mit dem ersten Teil (41) in Erstreckungsrichtung des Vertiefungsabschnitts (20) und eine erste Schwachstelle (44a, 44b) aufweist, welche zwischen erstem Teil und zweitem Teil ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dassdas Festlegebauteil (34) zwischen einem ersten Zustand, in welchem der Festlegeabschnitt (51, 52) verwendet wird, einen Teil des Sitzbezugs zu halten, während der Basisabschnitt (41, 42) in dem Sitzpolster versenkt und hierin befestigt ist und einem zweiten Zustand verschiebbar ist, in welchem ein Teil des Sitzbezugs stärker in Richtung Außenseite des Fahrzeugsitzes als im ersten Zustand gezogen wird, sodass der Basisabschnitt (41, 42) an der ersten Schwachstelle (44a, 44b) in Richtung einer Öffnungsseite des Vertiefungsabschnitts (20) gebogen wird.
Patent DE-102015224521-B4 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsanlage und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-08
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mikrolithographischen Projektionsanlage (10), umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer Maske (14), die ein erstes Maskenmuster (72) und ein zweites Maskenmuster (78) enthält, wobei das erste Maskenmuster auftreffendes Projektionslicht stärker beugt als das zweite Maskenmuster;b) Bereitstellen eines Beleuchtungssystems (12), das eine optische Achse (OA1) hat und dazu eingerichtet ist, die Maske mit Projektionslicht (30) zu beleuchten;c) Bereitstellen eines Projektionsobjektivs (20), das dazu eingerichtet ist, einen von dem Projektionslicht beleuchteten Teil (16) der Maske auf eine lichtempfindliche Schicht (22) abzubilden;d) Beleuchten der Maske mit Projektionslicht, das in einer Pupillenebene (56) des Beleuchtungssystems einen ersten Bereich (A, B) und einen zweiten Bereich (C, C') durchtreten hat, der sich nicht mit dem ersten Bereich überlappt;e) Anordnen einer Blende (92) in einer Pupillenebene (90) des Projektionsobjektivs derart, dass die Blende- Projektionslicht (A, A, B, B-) zumindest teilweise durchlässt, das in der Pupillenebene (56) des Beleuchtungssystems den ersten Bereich (A, B) durchtreten hat und von dem ersten Maskenmuster (72) gebeugt wurde,- Projektionslicht (C, C, C, C; C', C', C'-, C'-) zumindest teilweise durchlässt, das in der Pupillenebene (56) des Beleuchtungssystems den zweiten Bereich (C, C') durchtreten hat und von dem zweiten Maskenmuster (78) gebeugt wurde, und- Projektionslicht (C; C') zumindest teilweise abblendet, das in der Pupillenebene (56) des Beleuchtungssystems den zweiten Bereich (C, C') durchtreten hat und von dem ersten Maskenmuster (72) gebeugt wurde;f) Abbilden der des von dem Projektionslicht beleuchteten Teils (16) der Maske auf die lichtempfindliche Schicht.
Patent DE-102016117773-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, die eine optimale Beschleunigung/Verlangsamung erzeugt, Simulationsvorrichtung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: KOGA DAIJIROU
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-09-21
Granted: 2019-08-29
Abstract: Werkzeugmaschine (1), die zumindest eine Achse auf Basis eines durch ein Programm befohlenen Befehlspfads eines Werkzeugs antreibt, um eine Bearbeitung eines Werkstücks vorzunehmen, wobei die Werkzeugmaschine (1)
 einen Betriebsbewertungsabschnitt (3), der einen Betrieb der Werkzeugmaschine (1) bewertet und Bewertungsdaten ausgibt; und
 eine Maschinenlernvorrichtung (20), die ein Maschinenlernen einer Bestimmung eines Bewegungsausmaßes der Achse vornimmt,
 umfasst, wobei die Maschinenlernvorrichtung (20)
 einen Zustandsbeobachtungsabschnitt (21), der Daten, die zumindest eine Achsenposition der Achse der Werkzeugmaschine (1) beinhalten, als Zustandsdaten und die von dem Betriebsbewertungsabschnitt (3) ausgegebenen Bewertungsdaten erlangt,
 einen Belohnungsbedingungsfestlegeabschnitt (23), der eine Belohnungsbedingung festlegt,
 einen Belohnungsberechnungsabschnitt (24), der auf Basis der durch den Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) erlangten Zustandsdaten eine Belohnung berechnet,
 einen Bewegungsausmaßregulierungslernabschnitt (25), der das Maschinenlernen der Bestimmung des Bewegungsausmaßes der Achse vornimmt, und
 einen Bewegungsausmaßausgabeabschnitt (27), der das Bewegungsausmaß der Achse auf Basis des Ergebnisses des Maschinenlernens der Bestimmung des Bewegungsausmaßes der Achse durch den Bewegungsausmaßregulierungslernabschnitt (25) und der Zustandsdaten so bestimmt, dass eine Beschleunigung des Werkzeugs optimal wird, und das bestimmte Bewegungsausmaß ausgibt,
 aufweist, und
 der Bewegungsausmaßregulierungslernabschnitt (25) so ausgebildet ist, dass er das Maschinenlernen der Bestimmung des Bewegungsausmaßes der Achse auf Basis des bestimmten Bewegungsausmaßes der Achse, der durch den Zustandsbeobachtungsabschnitt (21) nach einem Betrieb der Werkzeugmaschine (1) auf Basis des ausgegebenen Bewegungsausmaßes der Achse erlangten Zustandsdaten, und der durch den Belohnungsberechnungsabschnitt (23) berechneten Belohnung vornimmt, wobei 
 der Belohnungsberechnungsabschnitt (23) eine positive Belohnung berechnet, wenn eine kombinierte Geschwindigkeit der Achse erhöht wird, und eine negative Belohnung berechnet, wenn ein Werkzeug von dem Befehlspfad abweicht, wenn eine Veränderung in einem zeitdifferentiellen Element der N-ten Ordnung (wobei N eine beliebige natürliche Zahl ist) einer Geschwindigkeit des Werkzeugs groß ist, und wenn es bei der Werkzeugmaschine (1) zu einem Anprall kommt.
Patent DE-102016204701-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: INARIDA SATORU
IPC: B61C3/00
Filed: 2016-03-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Fahrzeugantriebssystem, das umfasst:einen Pantographen (1), der dazu ausgelegt ist, eine Wechselstromleistung aus einer Oberleitung aufzunehmen;einen Transformator (2), der dazu ausgelegt ist, die Wechselstromleistung, die über den Pantographen (1) aufgenommen wird, zu transformieren;mehrere Leistungsumsetzungseinheiten (5), die dazu ausgelegt sind, einen Leistungsversorgungs-Umsetzer (3) zum Umsetzen der Wechselstromleistung, die aus dem Transformator (2) empfangen wird, in eine Gleichstromleistung und einen Motorantriebs-Umsetzer (4) zum Umsetzen der Gleichstromleistung, die aus dem Leistungsversorgungs-Umsetzer (3) erhalten wird, in die Wechselstromleistung und zum Antreiben eines Motors (6) zu umfassen;eine Hilfsleistungsversorgung (7), die dazu ausgelegt ist, die Gleichstromleistung, die aus einer Gleichstromeinheit der Leistungsumsetzungseinheit (5) erhalten wird, in die Wechselstromleistung umzusetzen, um eine Hilfsvorrichtung anzutreiben, unddie mehreren Leistungsversorgungs-Umsetzer (3) in den mehreren Leistungsumsetzungseinheiten (5) durch Bereitstellen einer vorbestimmten Differenz in einer Trägerphase arbeiten, wobeidie mehreren Leistungsumsetzungseinheiten (5) eine erste Leistungsumsetzungseinheit (5a), die die Gleichstromleistung an die Hilfsleistungsversorgung (7) liefert, und eine zweite Leistungsumsetzungseinheit (5b), die die Gleichstromleistung nicht an die Hilfsleistungsversorgung (7) liefert, umfassen unddann, wenn ein AUS-Befehl als Antriebsbefehl des organisierten Zuges eingegeben wird und ein EIN-Befehl als Betriebsbefehl der Hilfsleistungsversorgung (7) eingegeben wird, die Gleichstromleistung an die Hilfsleistungsversorgung (7) durch Betreiben des Leistungsversorgungs-Umsetzers (3) der ersten Leistungsumsetzungseinheit(5a) geliefert wird und der Leistungsversorgungs-Umsetzer (3) der zweiten Leistungsumsetzungseinheit (5b) betrieben wird.
Patent DE-102016212010-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verbessertem Umlenkglied einer Dreipunktsicherheitsgurteinrichtung
Inventor: BAZANT CARSTEN
IPC: B60R22/10
Filed: 2016-07-01
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) aufweisend wenigstens eine Mehrpunktsicherheitsgurteinrichtung, die einem Kraftfahrzeugsitz (2) des Kraftfahrzeugs (1) zugeordnet ist, wobei die Mehrpunktsicherheitsgurteinrichtung einen Gurt (6), ein Gurtmagazin, ein Gurtschloss zur lösbaren Festlegung des Gurtes (6) und ein Umlenkglied (7) aufweist, wobei das Umlenkglied (7) zur Führung des aus dem Gurtmagazin austretenden Gurtes (6) entlang einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (1) und zur Umlenkung des Gurtes (6) unter Ausbildung eines Gurtabschnitts (9) des Gurtes (6) vorgesehen ist, wobei der Gurtabschnitt (9) über eine Schulter und eine Brust eines angeschnallten, auf dem Kraftfahrzeugsitz (2) sitzenden Kraftfahrzeuginsassen (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkglied (7) derart ausgestaltet ist, dass in dem mittels des Gurtes (6) angeschnallten Zustand des Kraftfahrzeuginsassen (3) der Gurtabschnitt (9) bei einer Beaufschlagung mit einer gesteigerten Zugbeanspruchung eine Verlagerung aus einer Komfortstellung (9a) des Gurtes (6) in Richtung des Kraftfahrzeuginneren in eine Gefahrenstellung (9b) des Gurtes (6) erfährt, wobei das Umlenkglied (7) einen vom Gurt (6) durchgriffenen Durchbruch (8) mit einer Kontur mit zwei Abschnitten aufweisend eine Parkstellung und eine Komfortstellung (8a) und eine Gefahrenstellung (8b) für die Anlage des Gurtabschnitts (9) aufweist, wobei sich der Gurtabschnitt (9) bei der Beaufschlagung des Gurtabschnitts (9) im angelegten Zustand mit der gesteigerten Zugbeanspruchung entlang dieser Abschnitte von der Komfortstellung (9a) des Gurtes (6) in Richtung zur Gefahrenstellung (9b) des Gurtes (6) verlagert, wobei der Gurtabschnitt (9) bei nicht angelegtem Zustand in einer Parkstellung des Abschnittes (8a) angeordnet ist.
Patent DE-102016223634-B4 (DE)
Title: Einfüllvorrichtung
Inventor: PUTZ HANNES
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-11-29
Granted: 2018-07-12
Abstract: Eine Einfüllvorrichtung zum Betanken eines Kraftstofftanks (1) eines Kraftfahrzeuges mit Kraftstoff, umfassend ein Einfüllrohr (2) und einen im wesentlichen zylindrischen Tankanschluss (3) zur Verbindung des Einfüllrohres (2) mit dem Kraftstofftank (1), wobei das Einfüllrohr (2) aus Metall besteht, wobei der Tankanschluss (3) aus Kunststoff besteht und an einem ersten Ende (4) mit dem Kraftstofftank (1) verschweißbar ist, wobei das Einfüllrohr (2) an seinem dem Tankanschluss (3) zugewandten Ende einen aufgeweiteten Querschnitt (5) aufweist der über das zweite Ende (6) des Tankanschlusses (3) geschoben ist und, über Schlitze (7) im Einfüllrohr (2) und eine Sicherungsfeder (8), am zweiten Ende (6) des Tankanschlusses (3) befestigt ist.
Patent DE-102017102699-B4 (DE)
Title: Batterieträger mit verbesserten Crasheigenschaften
Inventor: HITZ ANDREAS
IPC: H01M50/20
Filed: 2017-02-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Batterieträger (2) zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger (2) eine Wanne (1) zur Aufnahme mindestens einer Batterie aufweist und die Wanne (1) als aus einem härtbaren Stahlwerkstoff tiefgezogenes Blechumformbauteil mit einem Boden (3) und in einem Winkel zu dem Boden (3) angeordneten Wänden (4, 5) hergestellt ist, wobei in der Wanne (1) ergebende Lastpfade (12) lokal gehärtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden (3) Längssicken (13) und/oder Quersicken eingeformt sind, wobei die Längssicken (13) und/oder Quersicken die lokal gehärteten Bereiche (11) sind.