baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014113385-A1 (DE)
Title: Schlupfsteuerung einer binären Kupplungsanordnung
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-09-17
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, ein Kraftmaschinensteuermodul (ECM) und eine Getriebeanordnung. Die Getriebeanordnung enthält ein Getriebesteuermodul (TCM), ein feststehendes Bauteil, Zahnradsätze, ein Eingangsbauelement, das mit der Kraftmaschine und mit einem der Zahnradsätze verbunden ist, und eine binäre Kupplungsanordnung. Eine binäre Kupplungsanordnung weist ein Freilaufelement und eine binäre Vorrichtung, die die Drehung der binären Kupplungsanordnung verhindert, wenn sie angelegt ist, und die ermöglicht, dass die binäre Kupplungsanordnung freiläuft, wenn sie gelöst ist, auf. Das TCM steuert eine Schlupfdifferenzdifferenz der binären Kupplungsanordnung, wenn das Fahrzeug in einem Vorwärtsgangzustand rollt. Das TCM bestimmt eine Schwellenmaximalschlupf-Drehzahldifferenz, berechnet eine erforderliche Kraftmaschinendrehzahl zum Erzielen von nicht mehr als dem Schwellenmaximum und sendet die geforderte Kraftmaschinendrehzahl an das ECM, um die Kraftmaschinendrehzahl bei oder über der geforderten Kraftmaschinendrehzahl aufrechtzuerhalten. Dies ermöglicht eine Getriebezustands- und Richtungsänderungsflexibilität.
Patent DE-102014114007-A1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
Inventor: BRANDHUBER ROBERT
IPC: A47C3/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel, mit einem Sitzteil und einer das Sitzteil tragenden Basis, wobei die Basis wenigstens eine Bodenplatte aufweist, die mit dem Sitzteil verbunden ist, wobei in die Bodenplatte zumindest eine Verfahreinrichtung integriert ist, die aus einer passiven Stellung in eine aktive Stellung mit zumindest teilweise angehobener Bodenplatte überführbar ist.
Patent DE-102014115509-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Fertigen eines Halbleiterbauelements
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein Bauelement beinhaltet einen ersten Halbleiterchip, der eine erste Fläche beinhaltet, wobei eine erste Kontaktstelle über der ersten Fläche angeordnet ist. Das Bauelement beinhaltet weiter einen zweiten Halbleiterchip, der eine erste Fläche beinhaltet, wobei eine erste Kontaktstelle über der ersten Fläche angeordnet ist, wobei der erste Halbleiterchip und der zweite Halbleiterchip so angeordnet sind, dass die erste Fläche des ersten Halbleiterchips in eine erste Richtung zeigt und die erste Fläche des zweiten Halbleiterchips in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung zeigt. Der erste Halbleiterchip befindet sich seitlich außerhalb von einer Außenlinie des zweiten Halbleiterchips.
Patent DE-102014117646-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein lenksystem und verfahren zur montage eines planetengetriebes
Inventor: HÖRSCH JÜRGEN
IPC: F16H1/36
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Planetengetriebe (1) für ein Lenksystem (2) weist ein Gehäuse (5), wenigstens zwei in axialer Richtung (x) hintereinander angeordnete Hohlrädern (3, 4), wobei eines der Hohlräder (3) fest mit dem Gehäuse (5) verbunden ist und das andere Hohlrad (4) den Abtrieb des Planetengetriebes (1) darstellt, mehrere, um den inneren Umfang der Hohlräder (3, 4) verteilt angeordnete Planetenräder (6), wobei jedes der Planetenräder (6) jeweils mit beiden Hohlrädern (3, 4) in Eingriff ist, ein mit jedem der Planetenräder (6) sich in Eingriff befindenden Sonnenrad (8), und einen die Planetenräder (6) aufnehmenden Planetenradträger (7) auf. Die wenigstens zwei Hohlräder (3, 4), die Planetenräder (6) und das Sonnenrad (8) sind jeweils als Kegelzahnräder oder als beveloidverzahnte Räder ausgebildet. Jedes einzelne Planetenrad (6) ist gegenüber dem Planetenradträger (7) und/oder der Planetenradträger (7) ist gegenüber dem Gehäuse (5) und/oder das fest mit dem Gehäuse (5) verbundene Hohlrad (3) ist gegenüber einem Teil des Gehäuses (5) und/oder das Sonnenrad (8) ist gegenüber dem beweglichen Hohlrad (4) mittels jeweiliger Abstimmelemente (9, 11, 13, 14) in axialer Richtung (x) im Wesentlichen spielfrei abgestimmt.
Patent DE-102014118417-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: MAKAROV ANDRE
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbundbauteil für ein Kraftfahrzeug mit einem spritzgegossenen Grundbauteil (1) aus einem polymeren Werkstoff (2) und einem in den polymeren Werkstoff (2) des Grundbauteils (1) zumindest bereichsweise eingebetteten Lasteinleitungselement (3), wobei zwischen dem polymeren Werkstoff (2) und zumindest einem Teil der Außenoberfläche (4) des Lasteinleitungselementes (3) wenigstens ein Abdichtungselement (5) angeordnet ist, wobei das Abdichtungselement (5) durch den polymeren Werkstoff (2) des Grundbauteils (1) verpresst ist. Weiterhin Teil der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils.
Patent DE-102014118885-A1 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: OOYAMA HISANOBU
IPC: B04B13/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Zentrifuge, die einen Rotor, eine Rotorkammer, die in sich den Rotor aufnimmt und eine Öffnung hat, einen Motor, der dazu ausgelegt ist, den Rotor in Drehung zu versetzen, eine Tür, die dazu ausgelegt ist, die Öffnung der Rotorkammer zu schließen, eine Eingabeeinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Eingabe einer Betriebsbedingung zu empfangen, eine Anzeigeeinheit, die dazu ausgelegt ist, einen Betriebsstatus anzuzeigen, und eine Steuereinheit umfasst, die dazu ausgelegt ist, die Drehung des Motors zu steuern, wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, einen Programmbetrieb unter einer Betriebsbedingung durchzuführen, die mehrere Schritte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass: die Steuereinheit so ausgelegt ist, dass ein spezifischer Schritt, die Drehung des Rotors anzuhalten und zuzulassen, dass die Tür geöffnet oder geschlossen werden kann, als mindestens einer der mehreren Schritte eingestellt werden kann.
Patent DE-102014200821-A1 (DE)
Title: Gehäuse für wenigstens ein Batteriemodul oder ein Batteriesystem sowie Batteriepack mit einem ein Batteriesystem umgebenden Gehäuse und Verfahren zur Regenerierung eines in dem Gehäuse angeordneten Trocknungsmittels
Inventor: ZUCCHINI MARCO
IPC: H01M50/233
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für wenigstens ein Batteriemodul (2) oder ein Batteriesystem umfassend wenigstens eine innerhalb des Gehäuses (1) angeordnete Trocknungseinheit (3) zur Reduzierung der Luftfeuchtigkeit innerhalb des Gehäuses (1), wobei die Trocknungseinheit (3) ein Feuchtigkeit absorbierendes Trocknungsmittel (4) beinhaltet und eine Temperiereinheit (5) zur Regenerierung des Trocknungsmittels (4) aufweist. Ferner weist das Gehäuse (1) wenigstens eine Gehäuseöffnung (6) auf, an welcher die Trocknungseinheit (3) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Gehäuseöffnung (6) mit einem Verschlusselement verschlossen ist, welches ausgebildet ist, die Gehäuseöffnung (6) bei der Regenerierung des Trocknungsmittels (4) freizugeben. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Batteriepack (11) umfassend ein Batteriesystem und ein das Batteriesystem umgebendes erfindungsgemäßes Gehäuse (1). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Regenerierung eines in einer Trocknungseinheit (3) eines erfindungsgemäßen Gehäuses (1) angeordneten Trocknungsmittels (4).
Patent DE-102014203987-A1 (DE)
Title: Autostopp-Steuerung für ein Stopp-Start-Fahrzeug in der Nähe von Wasser
Inventor: BOESCH MATTHEW ALAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Stopp-Start-Fahrzeug enthält einen Motor und ein Stopp-Start-System, das als Reaktion darauf, dass sich das Fahrzeug innerhalb einer vorgegebenen Distanz von einem Gewässer befindet, oder als Reaktion darauf, dass sich das Fahrzeug innerhalb einer von einem Benutzer identifizierten geographischen Region befindet, einen Autostopp des Motors verhindert, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs ungefähr null ist.
Patent DE-102014206495-A1 (DE)
Title: Haarkreppeinrichtung
Inventor: COPITZKY THOMAS
IPC: A45D1/12
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarkreppeinrichtung (1) mit zwei gelenkig aneinander gelagerten Armen (2, 3), an welchen eine erste bzw. zweite Kreppplatte (4, 5) angeordnet ist, wobei die jeweilige Kreppplatte (4, 5) Wellenberge (6) und Wellentäler (7) aufweist, die beim Schließen der beiden Arme (2, 3) komplementär ineinandergreifen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest eine Lagereinrichtung (9) zum Lagern einer zugehörigen Kreppplatte (4, 5) am Arm (2, 3) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass die einzelnen Wellenberge (6) und Wellentäler (7) der beiden Kreppplatten (4, 5) beim Schließen der beiden Arme (2, 3) nacheinander ineinandergreifen. Hierdurch lassen sich die Belastung für die Haare (8) und die zum Schließen der Haarkreppeinrichtung (1) erforderliche Kraft reduzieren.
Patent DE-102014206559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vakuumisolationselements für ein Haushaltskältegerät, Vakuumisolationselement, Haushaltskältegerät und Verwendung
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F16L59/065
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Vakuumisolationselements (1) für ein Haushaltskältegerät (5), bei welchem das Vakuumisolationselement (1) mit einem thermisch isolierenden Füllmaterial (4) gefüllt wird, wobei das Füllmaterial (4) mit zumindest einem ersten Materialbestandteil hergestellt wird, der aus einem biologischen, erneuerbaren Ressourcenmaterial erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Vakuumisolationselement, ein Haushaltskältegerät, und Verwendungen.
Patent DE-102014207157-A1 (DE)
Title: Fördersystem, Anlage zur Schüttgutsortierung mit einem solchen Fördersystem und Transportverfahren
Inventor: ROBIN GRUNA
IPC: B07C5/36
Filed: 2014-04-15
Abstract: Fördersystem zum Transport eines eine Vielzahl einzelner Objekte (O1, O2, ...) umfassenden Materialstromes (M) dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Fördersystem durch optische Erfassung einzelner Objekte (O1, O2, ...) im Materialstrom (M) für diese Objekte (O1, O2, ...) jeweils deren Ortsposition (x(t), y(t)) zu mehreren unterschiedlichen Zeitpunkten (t-4, t-3, ...) bestimmbar ist und anhand der zu den unterschiedlichen Zeitpunkten (t-4, t-3, ...) bestimmten Ortspositionen (x(t), y(t)) für diese Objekte (O1, O2, ...) jeweils ihr Aufenthaltsort (xb(tb), yb(tb)) zu mindestens einem definierten Zeitpunkt (tb) nach dem jeweils spätesten der unterschiedlichen Zeitpunkte (t-4, t-3, ...) berechenbar ist.
Patent DE-102014209281-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln zumindest einer straßenbezogenen Information
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G08G1/095
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln zumindest einer straßenbezogenen Information, umfassend die folgenden Schritte: – Ermitteln einer Position eines Orts an einer Straße, von dem aus ein mobiler Teilnehmer eines Kommunikationsnetzwerks die Straße überquerte, basierend auf Positionsdaten des Teilnehmers, – Ermitteln einer Wartezeit, die der Teilnehmer an dem Ort warten musste, bevor der Teilnehmer die Straße überquerte, – Ermitteln einer Position einer Lichtsignalanlage als straßenbezogene Information basierend auf der ermittelten Wartezeit und der ermittelten Position. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014210824-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Visualisierung von darin ablaufenden Verfahrensschritten sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/32
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1, 12 mit einer Steuereinrichtung sowie mindestens zwei Baueinheiten 2, 3, 10, 13, 16, 17, 24, 27, zwischen denen ein stofflicher Transfer stattfindet, wobei jeder dieser Baueinheiten 2, 3, 10, 13, 16, 17, 24, 27 an einer äußeren Oberfläche 26 des Haushaltsgerätes 1, 12 eine Beleuchtungseinheit 4, 5, 7, 11, 14, 15, 18, 25 zugeordnet ist und zwischen den zugeordneten Beleuchtungseinheiten 4, 5, 7, 11, 14, 15, 18, 25 von zwei Baueinheiten 2, 3, 10, 13, 16, 17, 24, 27 eine optisch kommunizierende Verbindung hergestellt werden kann, wobei in der Steuereinrichtung hinterlegt ist, dass die optisch kommunizierende Verbindung hergestellt wird, wenn zwischen den beiden Baueinheiten 2, 3, 10, 13, 16, 17, 24, 27 ein stofflicher Transfer stattfindet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102014212166-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine, mit Kühlmittelübertragung in axialer Richtung
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02K55/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine mit einem um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, der auf einer zentralen Rotorwelle angeordnet ist, angegeben. Die Kühlvorrichtung umfasst wenigstens einen feststehenden Kondensorraum, der mit wenigstens einem feststehenden Kaltkopf in thermischem Kontakt steht, und wenigstens einen auf dem Rotor angeordneten ersten Kühlmittelraum, wobei der erste Kühlmittelraum die zentrale Rotorwelle ringförmig umgibt und eine axiale Begrenzungswand aufweist, die mit einem ringförmigen Spalt zur Einspeisung und/oder Ausleitung von Kühlmittel versehen ist. Weiterhin wird eine elektrische Maschine mit einem um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, der auf einer zentralen Rotorwelle angeordnet ist, und einer solchen Kühlvorrichtung angegeben.
Patent DE-102014213011-A1 (DE)
Title: Fahrstrategie für Triebzüge mit Mehrganggetriebe
Inventor: REICK BENEDIKT
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-07-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Triebzügen (1) mit wenigstens zwei Antriebselementen und wenigstens einem schaltbaren Mehrganggetriebe, wobei das wenigstens eine schaltbare Mehrganggetriebe funktional einem Antriebselement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahranforderung und Umgebungsparameter erfasst und verarbeitet werden, und die wenigstens zwei Antriebselemente und das wenigstens eine schaltbare Mehrganggetriebe so angesteuert werden, dass durch eine Betriebspunktverschiebung des Betriebspunktes (Bxy, Byy) des dem wenigstens einen schaltbaren Mehrganggetriebe zugeordneten Antriebselements erfolgt.
Patent DE-102014214030-A1 (DE)
Title: Ruthenium-katalysierte Hydroaminomethylierung
Inventor: FRANKE ROBERT
IPC: C07F15/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Verfahren zur Hydroaminomethylierung von Verbindungen, welche mindestens eine Doppelbindung enthalten, wobei eine Verbindung, welche mindestens eine Doppelbindung enthält, mit Ammoniak oder einer Ammoniakquelle unter Zuführung von H2 und CO in Gegenwart eines katalytischen Systems aus einem Ruthenium-Komplex und eines organischen Phosphor-Liganden umgesetzt wird.
Patent DE-102014217150-A1 (DE)
Title: Starterritzel für eine Startvorrichtung
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: F02N15/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Ein Starterritzel für eine Startvorrichtung ist axial zwischen einer zurückgezogenen Außereingriffsposition und einer vorgerückten Einspurposition verstellbar, in der das Starterritzel mit einem Zahnkranz der Brennkraftmaschine in Eingriff steht. Der Übergang zwischen mindestens einer Stirnfläche eines Zahns des Starterritzels und einer an die Stirnfläche angrenzenden Zahnfläche weist eine zumindest annähernd abgerundete Kontur mit einem sich ändernden Radius auf.
Patent DE-102014218907-A1 (DE)
Title: Stationäre Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Patientenlagerungsvorrichtung (1), welche eine Schnittstelle (11) zum Andocken eines mobilen medizinischen Geräts (2) aufweist, ein mobiles medizinisches Gerät (2), welches zum Andocken an die stationäre Patientenlagerungsvorrichtung (1) ausgestaltet ist, und ein System, welches mit einer stationären Patientenlagerungsvorrichtung (1) und einem mobilen medizinischen Gerät (2) gebildet ist.
Patent DE-102014220547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Intensitätswerten bei der zeitkorrelierten Messung optischer Signale
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Intensitätswerten in Vorrichtungen zur zeitkorrelierten Messung optischer Signale. Es ist gekennzeichnet dadurch, dass innerhalb der Vorrichtung die Einzelphotonenimpulse mit einem von der Elektronik zur zeitkorrelierten Messung unabhängigen Zähler gezählt, die Start- und Stop-Zeitpunkte dieses Zählvorgangs mit den Start- und Stop-Zeitpunkten der zeitkorrelierten Messung synchronisiert, und die Zählergebnisse zusammen mit den aus der zeitkorrelierten Messung resultierenden zeitlichen Photonen-Verteilungen gespeichert oder direkt bereitgestellt werden.
Patent DE-102014223718-A1 (DE)
Title: Elektroschloss mit Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss nebst Verfahren
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/32
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses eines Kraftfahrzeugs mit hinreichend großer Kraft öffnen zu können, ohne dafür einen übermäßig groß dimensionierten Elektromotor bereitstellen zu müssen und/oder ein übermäßig groß dimensioniertes Getriebeübersetzungsverhältnis. Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Schloss für ein Kraftfahrzeug ein Gesperre (1, 3) und eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein bewegbares Bauteil (9, 19, 22), welches durch einen Stoß das Gesperre zu öffnen vermag. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre (1, 3) geöffnet, indem ein Antriebselement (11) für ein Öffnen des Schlosses in einer ersten Richtung gedreht wird, um so das Gesperre (1, 3) mit einer ersten Kraft zu öffnen, und bei dem das Antriebselement (11) in einer zweiten entgegengesetzten Richtung gedreht wird, um so das Gesperre (1, 3) mit einer im Vergleich zur ersten Kraft vergrößerten zweiten Kraft zu öffnen, wenn sich das Gesperre mit der ersten Kraft nicht öffnen lässt.
Patent DE-102014226668-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HAGER JÜRGEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Offenbart ist eine Remote-Phosphor-Leuchtvorrichtung mit einer elektromagnetischen Strahlungsquelle, mit der ein Konversionselement mit einer Anregungsstrahlung bestrahlbar ist. Das Konversionselement hat zwei Elementseiten. Jeder Elementseite ist hierbei eine Optik zugeordnet, mit denen die von dem Konversionselement ausgehende Strahlung ausgekoppelt wird.
Patent DE-102014226828-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen, Elektrofahrrad und Energiespeicher
Inventor: DURDEVIC IVICA
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Offenbart ist ein Fahrradrahmen, mit zumindest einem Rahmenabschnitt, der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers, insbesondere eines Batteriepacks, ausgebildet ist. Erfindungsgemäß hat der zur abnehmbaren Halterung des Energiespeichers ausgebildete Rahmenabschnitt einen bezüglich einer Rahmenmittenebene asymmetrischen Querschnitt. Ein erfindungsgemäßes Elektrofahrrad hat einen Rahmenabschnitt, der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers ausgebildet ist, wobei der Rahmenabschnitt einen bezüglich einer Rahmenmittenebene asymmetrischen Querschnitt aufweist. Ferner offenbart ist ein Energiespeicher mit einem bezüglich einer Energiespeichermittenebene asymmetrischen Querschnitt.
Patent DE-102015001097-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Gehäuseteil und Schraube
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16B39/284
Filed: 2015-01-30
Abstract: Getriebe mit Gehäuseteil und Schraube, wobei das Gehäuseteil eine durchgehende Bohrung aufweist, in welche die Schraube eingeschraubt ist, insbesondere wobei der Innenraum des Getriebes Schmierstoff, wie Öl, Fett oder Schmierfett, aufweist, wobei die Schraube ein selbstfurchendes Gewinde aufweist.
Patent DE-102015001561-A1 (DE)
Title: Zerlegungsgeschoss mit Geschosskernen aus Pb oder Pb-freien Materialien mit abgestufter Zerlegung
Inventor: RIESS HEINZ
IPC: F42B12/34
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Zerlegungsgeschosse (1, 8). Damit alle Geschosse einer Geschosstype die gleiche Treffpunktlage, d. h. das gleiche Geschossgewicht, den gleichen Schwerpunkt und die gleiche Geometrie aufweisen und der Schütze nur durch geeignete Auswahl des Geschosses das Zerlegungsverhalten bestimmen kann, werden Zerlegungsgeschosse (1, 8) mit abgestufter definierter Zerlegung bei gleicher Treffpunktlage, ausgebildet als zwei Geschosstypen, nämlich als Teilzerlegungsgeschosse (1) oder als Mantelgeschosse (8) vorgeschlagen, wobei alle Zerlegungsgeschosse einer Geschosstype das gleiche Geschossgewicht, den gleichen Schwerpunkt und die gleiche Geometrie aufweisen, bei beiden Geschosstypen im vorderen Bugbereich ein zerlegbarer Kern (2) angeordnet ist, alle zerlegbaren Kerne (2) einer Geschosstype die gleiche Dichte aufweisen und sich je nach Zerlegung im Gewicht des zerlegbaren Kerns (2) voneinander unterscheiden und alle Geschosse einer Geschosstype mit dem gleichen Gewicht des zerlegbaren Kerns (2) eine gleiche von außen sichtbare oder fühlbare Markierung (9) aufweisen.
Patent DE-102015002516-A1 (DE)
Title: Schreib- oder Eingabestift
Inventor: GROCH HANS WERNER
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schreib- oder Eingabestift (10) mit einem eine Schreibspitze (14) zum Schreiben auf einer Unterlage wie Papier oder einem Touchscreen aufweisenden Schreibteil (12) und mit einer mit dem Schreibteil (12) lösbar verbundenen, eine Hülle (18) zum Umhüllen der Schreibspitze (14) aufweisenden Kappe (16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schreibteil (12) ein Sendegerät zum Abstrahlen von Signalen in Form von elektromagnetischen Wellen sowie Eingabeelemente (22) zur Bedienung des Sendegeräts aufweist und dass die Kappe (16) ein ein Verbindungselement (26) zum Verbinden mit einem Datenverarbeitungsgerät aufweisendes Empfangsgerät (24) zum Empfangen der Signale aufweist.
Patent DE-102015014693-A1 (DE)
Title: Mauersystem für die Landschaftsgestaltung
Inventor: ROTH REINER
IPC: E04C1/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mauersystem für die Landschaftsgestaltung, das aus rechteckigen Betonformsteinen besteht, die mit gleicher Wandstärke einen nach unten und oben offenen Luftraum umschreiben und die mit einen U-förmigen Betonformstein mit geradem U-Zwischenteil und zwei geraden U-Schenkeln ergänzt werden können. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass an zwei gegenüberliegenden Seiten von der Fußseite und der Wandaußenseite ausgehend eine Aussparung vorgesehen ist, welche in gleichem Querschnitt die gesamte Seitenlänge einnimmt, wobei die maximale Querschnittsbreite geringer als die Wandbreite eines Betonformsteines ist und dass auf der Kopfseite, lediglich im Bereich der Aussparung eines darüber angeordneten Betonformsteines, einzelne Erhebungen vorgesehen sind. Die Vorteile bestehen darin, dass ein Mauersystem einfach zu versetzen ist und einer abwechslungsreichen Böschungsbefestigung den erforderlichen Halt verleiht. Es können mit ihm gerade Mauern, 90° Ecken und Kurven mit geraden An- und Abschlüssen zu angrenzenden Flächen errichtet werden.