baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009582-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines langgestreckten Gegenstandes
IPC: H02G3/30
Filed: 2013-10-30
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines langgestreckten Gegenstandes an einem Festpunkt eines Geräts, bei welcher ein um den langgestreckten Gegenstand herumgelegter, handelsüblicher Kabelbinder an dem Festpunkt festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, – daß ein ebener Streifen (4) aus mechanisch stabilem Kunststoff in Längsrichtung des langgestreckten Gegenstandes (1) verlaufend auf demselben angebracht ist, der etwa in seiner Mitte eine von einer seiner flachen Seiten abstehende Öse (5) aufweist, – daß auf beiden von der Öse (5) abstehenden Seiten des Streifens jeweils ein Halteband (8) fest haftend um den Streifen (4) und um den langgestreckten Gegenstand (1) herumgewickelt ist und – daß der Kabelbinder (10) in Montageposition durch die Öse (5) des Streifens (4) hindurchgeführt ist.
Patent DE-202013101238-U1 (DE)
Title: Saugverschluss mit mehreren Anschlussdurchmessern
IPC: B65D41/01
Filed: 2013-03-22
Abstract: Saugverschluss mit mehreren Anschlussdurchmessern, wobei der Saugverschluss mit einem Saugrohr (200) und einer Mehrzahl von Behältern (300, 400) unterschiedlicher Öffnungsdurchmesser verbindbar ist und Folgendes aufweist:  einen Grundkörper (1), der einen Hauptverbindungsabschnitt (11), einen Saugrohr-Verbindungsabschnitt (12) und einen Dichtungsabschnitt (13) besitzt, wobei der Hauptverbindungsabschnitt (11) der Verbindung mit einem ersten Behälter (300) dient, während der Saugrohr-Verbindungsabschnitt (12) der Verbindung mit dem Saugrohr (200) dient, wobei der Dichtungsabschnitt (13) dicht gegen die Flaschenöffnung des ersten Behälters (300) anliegt; und  einen integral hergestellten Erweiterungskörper (2), der sich von dem Grundkörper (1) nach außen erstreckt und einen Erweiterungs-Verbindungsabschnitt (21) aufweist, wobei der Erweiterungs-Verbindungsabschnitt (21) der Verbindung mit dem zweiten Behälter (400) dient, der einen größeren Öffnungsdurchmesser als der erste Behälter (300) aufweist.
Patent DE-202013103269-U1 (DE)
Title: Funkmaus mit USB-Funktion
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-07-22
Abstract: Funkmaus mit USB-Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Mause einen Mauskörper umfasst, wobei der Mauskörper auf der linken Seite mit einem Funksensor versehen ist, auf einer Seite mit einem Ball und einer linken Taste und einer rechten Taste versehen ist, auf der rechten Seite mit einem USB Durchschnitt und einem dem USB Durchschnitt entsprechenden Deckel versehen ist, auf dem Boden mit einer Fingerhülle versehen ist, wobei der Mauskörper innen mit einer Lagervorrichtung für das USB Stick versehen ist.
Patent DE-202013103483-U1 (DE)
Title: Ventilsystem
IPC: F16K11/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Ventilsystem (10), das ein Ventil (18) mit Ventilsitz (30), einen Versorgungsleitungsabschnitt (12) für Fluid und eine erste Abzweigleitung (14), die das Ventil (18) strömungsmäßig mit dem Versorgungsleitungsabschnitt (12) verbindet, sowie eine stromabwärts des Ventilsitzes (30) liegende Verbraucherleitung (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Abzweigleitung (16) vorgesehen ist, die das Ventil (18) mit dem Versorgungsleitungsabschnitt (12) verbindet.
Patent DE-202013105355-U1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt in der Form eines Schwibbogen
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Dekorationsgegenstand (1) in der Form eines Schwibbogen, wenigstens bestehend aus, einem Träger (2) (aus einem gleichmäßig aufgebauten Werkstoff), einer Motivplatte (3) und einem, die Motivplatte (3) einfassenden Rahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einteilig ist und an wenigstens einer Seite eine nicht linear verlaufende Kontur hat.
Patent DE-202013105883-U1 (DE)
Title: Polstermöbel, das zumindest zwischen einer Sitz- und einer Relaxposition verstellbar ist
IPC: A47C1/032
Filed: 2013-12-20
Abstract: Polstermöbel mit einem Rückenlehnenelement, das im Neigungswinkel verstellbar ist, und mit einem Sitzelement, das mit dem Rückenlehnenelement über einen Beschlag gekoppelt und vorschiebbar auf einem Untergestell angeordnet ist, wobei die Neigung des Rückenlehnenelementes und der Vorschub des Sitzelementes simultan erfolgen und die Unterseite der Polsters des Rückenlehnenelementes im aufgestellten Zustand des Rückenlehnenelementes auf dem Sitzelement mindestens über einen definierten Tiefenabschnitt aufliegt und mindestens in der maximalen Schräglage sich spaltfrei an der Rückseite des Sitzpolsters mindestens im oberen Anlagebereich anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenelement höhenverschiebbar an einer Halterung gelagert ist, an der ein Schenkel mindestens eines Kniehebels (11) eines Translationsbeschlages (12) in der Tiefe beabstandet zur unteren Vorderkante des Rückenlehnenelementes befestigt ist, wobei die Längsstange des Translationsbeschlages (12) unterhalb des Sitzelementes im Untergestell verläuft und mit dem Sitzelement verbunden vor- und zurückschiebbar ist, und dass vorderseitig das Rückenlehnenelement im Bereich der Vorderkante über ein Doppelgelenk (4) an dem Sitzrahmen (1) befestigt ist.
Patent DE-202014001173-U1 (DE)
Title: USB-Schalter
IPC: H01R13/70
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass er durch zwei USB-Anschlüsse (2) zwischen einen USB-Host und ein USB-Gerät gesteckt werden und so die Stromzufuhr zum Gerät unterbrechen kann.
Patent DE-202014003234-U1 (DE)
Title: Erdwärmesondenfuß, Erdwärmerohr und Erdwärmesonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2014-04-15
Abstract: Erdwärmesondenfuß (2) aus Polyethylen, umfassend: einen einstückigen Körper (4) mit mindestens zwei parallel ausgerichteten Muffen (10) zur Verbindung mit mindestens zwei Erdwärmerohren (25, 60), wobei der Körper (4) mindestens einen u-förmigen Kanal aufweist, der die zwei Muffen (10) miteinander verbindet, wobei der u-förmige Kanal glatt ist und keine Querschnittsverengungen aufweist, und wobei der Erdwärmesondenfuß (2) aus einem einzelnen Polyethylen-Block spanend herausgearbeitet ist.
Patent DE-202014009910-U1 (DE)
Title: Anreicherung von Eiern mit Curcumin und aviären Immunglobulinen
IPC: A61P21/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein erster Gegenstand der Erfindung betrifft die Verwendung von Curcuma (sowie Curcuma-Extrakte, Curcumin, oder micelliertes Curcumin) und/oder Piperin, sowie Lezithin zur Herstellung eines veterinärmedizinischen Medikaments oder eines Futtermittels zur Anreicherung anti-entzündlicher Pflanzenkomponenten und Curcumin in Nahrungsmitteln tierischer Herkunft, wie z. B. Eiern und Eiprodukten. Zu diesem Zweck können dem Tier, insbesondere Geflügel, wie Enten, Gänsen und vor allem Hühnern, speziell zubereitete Futtermittel oder Medikamente verabreicht werden.
Patent DE-202014100619-U1 (DE)
Title: Keramischer Schaltkreis und LED-Packungsmodul, bei dem dieser eingesetzt wird
IPC: H01L23/12
Filed: 2014-02-12
Abstract: Keramischer Schaltkreis (10), welcher umfasst ein Substrat (20) aus Aluminiumoxid (Al2O3) oder Aluminiumnitrid (AlN) mit einer äußeren Oberfläche (22) und einer Vertiefung (24), die von der äußeren Oberfläche (22) zurückversetzt ist, worin die Vertiefung (24) eine Boden-Oberfläche (242) aufweist, die mit einer Rauheit Ra von 1–20 μm, mehreren Scheiteln (242a) und mehreren Senken (242b) ausgestattet ist, worin die Scheitel (242a) im Wesentlichen in einer imaginären Ebene (P) angeordnet sind, die im Wesentlichen parallel von der äußeren Oberfläche (22) verläuft und davon in einer Entfernung von 1–100 μm beabstandet ist, und einen elektrisch leitenden Draht (30), der in der Vertiefung (24) des Substrats (20) eingebettet ist und eine obere Oberfläche (32) aufweist, die im Wesentlichen bündig ist mit der äußeren Oberfläche (22) des Substrats (20).
Patent DE-202014100683-U1 (DE)
Title: Unterflur-Baumschutzrost mit integrierter Belüftung
IPC: A01G13/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Unterflur-Baumschutzrost (1), mit einem oberen, liegend verlaufenden Bodengitter (2), auf welches ein Bodenbelag aufbringbar ist, mit das Bodengitter (2) tragenden Stützen (8, 9), die sich vom Bodengitter (2) nach unten erstrecken, mit einem Belüfter (6), der sich über das Bodengitter (2) nach oben erstreckt und eine Lufteinlassöffnung (7) aufweist, und mit einem die Luft von der Lufteinlassöffnung (7) abwärts führenden Belüftungskanal, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodengitter (2) und / oder eine Stütze (8) als Luft führender Teil des Belüftungskanals ausgestaltet ist.
Patent DE-202014101390-U1 (DE)
Title: Winkelelement, Befestigungselement und Geländersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-03-25
Abstract: Winkelelement (3.1), insbesondere für ein Geländersystem (1), mit zwei Schenkeln, die über eine Biegekante miteinander verbunden sind, wobei wenigstens einer der Schenkel ein Langloch (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelelement (3.1) wenigstens ein Nivellierungsmittel (4) zur senkrechten und/oder waagerechten Ausrichtung umfasst.
Patent DE-202014104591-U1 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung für eine Schleifmaschine
IPC: B24B55/10
Filed: 2014-09-25
Abstract: Schleifstaubsammelvorrichtung für eine Schleifmaschine, umfassend: Einen Grundkörper (30) mit einem Staubsammelbereich (33), einem Axialloch (34), das mit dem Staubsammelbereich (33) in Verbindung steht, und einem Staubauslass (35), der mit dem Staubsammelbereich (33) in Verbindung steht, einer Drehwelle (40), die drehbar in dem Axialloch (34) des Grundkörpers (30) angeordnet vorliegt, eine Schleifplatte (50), die fest mit der Drehwelle (40) verbunden ist und einen Schleifteil (52) aufweist, der sich außerhalb des Staubsammelbereichs (33) des Grundkörpers (30) befindet, und eine Lüfterschaufel (60) eines Staubsammlers, die fest mit der Drehwelle (40) verbunden vorliegt und sich innerhalb des Staubsammelbereichs (33) des Grundkörpers (30) befindet.
Patent DE-202015000571-U1 (DE)
Title: Spurlockerer und landwirtschaftliche Zug- oder Arbeitsmaschine
IPC: A01C23/02
Filed: 2015-01-24
Abstract: Spurlockerer (10, 10a, 10b) zum Auflockern von im Boden erzeugten Fahrspuren mit zumindest einem Trägerelement (1), mit zumindest einem an dem Trägerelement (1) angebrachten, den Boden auflockernden Zinken (2), und mit einem an dem Trägerelement (1) angebrachten Befestigungselement (3) zum Anbringen des Spurlockerers (10, 10a, 10b) an einer landwirtschaftlichen Zug- oder Arbeitsmaschine (100), wobei der Spurlockerer (10, 10a, 10b) über das Befestigungselement (3) an einem hinteren Unterfahrschutz (4) der landwirtschaftlichen Zug- oder Arbeitsmaschine (100) anbringbar ist.
Patent DE-202015004933-U1 (DE)
Title: Optimale verstellbare Sitzvorrichtungen, Sitzmöbel, Bänke, Fahrradsattel, Autositze usw.
IPC: B62J1/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Optimale verstellbare Sitzvorrichtungen, Sitzmöbel, Bänke, Fahrradsattel, Autositze usw. nach Anspr. 1–12, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren übereinander angeordneten, lösbaren & arretierbaren Teilen bestehen: – unteren Grundteilen (21, 24) mit positiven bzw. negativen Interface-Vorrichtungen, z. B. Hohlzylindern (211, 241) zum Einstecken der oberen Teile – ggf. Zwischenteilen (22) mit positiven bzw. mit negativen Interface-Vorrichtungen (221) – oberen Oberteilen. (23, 25) mit positiven bzw. mit negativen Interfacevorrichtungen, Gewindestange, Schraubenmuttern, Bolzen, Stöpsel usw. aller Arten (231, 251) welche lösbar arretierbar mit den sich darunter befindlichen Teilen (22, 24) verbunden sind.
Patent DE-202015104095-U1 (DE)
Title: Aufzug mit Bremseinrichtung nach Art einer Zangenbremse
IPC: B66B5/18
Filed: 2015-08-05
Abstract: Aufzug mit einer Bremseinrichtung (1) zum Abbremsen und/oder ortsfesten Halten eines Fahrkorbs an mindestens einer Bremsschiene (12), wobei die Bremseinrichtung (1) mindestens zwei sich gegenüberliegend angeordneten Bremsbacken (11a, 11b) und mindestens eine Bremszange mit zwei Zangenarmen (7a, 7b) zum Öffnen und Schließen der auf die Bremsbacken (11a, 11b) wirkenden Zangenbacken (8a, 8b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass nur einer der Zangenarme (7a, 7b) der mindestens einen Bremszange über ein Lager mit einer fahrkorbfesten, parallel zur Fahrtrichtung angeordneten Schwenkachse (4) schwenkbar mit dem Fahrkorb verbunden ist.
Patent DE-202015105190-U1 (DE)
Title: Lamellensiebschwallblech zur Verringerung von Kraftstoffschwappgeräusch
IPC: B60K15/077
Filed: 2015-10-01
Abstract: Flüssigkeitspeichersystem, Folgendes umfassend: ein sicher befestigtes Schwallblech mit mehreren Öffnungen; und eine gewinkelte Lamellenplatte, vom Schwallblech nach außen verlaufend, über einer oder mehreren der mehreren Öffnungen angeordnet.
Patent DE-202015105371-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch
IPC: A47B1/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ausziehtisch (1), bei dem das Tischgestell (2) einen Montagerahmen (3) mit Führungselementen (6) aufweist zur linearen Verschiebung von zwei die Tischplatte (4) bildenden Plattenhälften (5), wobei unterhalb der Plattenhälften (5) eine Einlegeplatte (12) vorgesehen ist, deren Länge in einer Verschieberichtung der Plattenhälften (5) kleiner ist als die Länge des sich zwischen den vollständig ausgezogenen Plattenhälften (5) ergebenden Abstandes, wobei die Einlegeplatte (12) auf Exzenterelementen (25) ruht, wobei weiter an einer der Plattenhälften (5), die im Sinne einer gegenläufigen Bewegung über ein Kopplungsgestänge (7) gekoppelt sind, je eine Steuerstange (8) angeordnet ist und die Steuerstange (8) jeweils mit einem auf einer Drehachse (10) drehenden Verbindungslenker (9) verbunden ist, wobei weiter mit dem Verbindungslenker (9) Drehmitnehmer (16) verbunden sind, die unmittelbar mit an einer Unterseite der Einlegeplatte (12) ausgebildeten Mitnahmeausformungen (19) zusammenwirken, wobei die Unterseite der Einlegeplatte (12) außerhalb der Mitnahmeausformungen (19) im Wesentlichen mit Unterseiten der Plattenhälften (5) im Ausziehzustand des Tisches fluchtet.
Patent DE-202015106238-U1 (DE)
Title: Notfallablassvorrichtung für Trommelwaschmaschinen
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Notfallablassvorrichtung für Trommelwaschmaschinen, mit einer Ablasspumpe, gekennzeichnet durch eine Notfallablassleitung, wobei an der Wassereinlassöffnung der Ablasspumpe eine mit der Pumpenkammer verbundene Notfallablassöffnung vorgesehen ist, wobei die Notfallablassöffnung mit der Notfallablassleitung verbunden ist.
Patent DE-202016000746-U1 (DE)
Title: Werbe-Skulptur in Kleinformat
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Werbe-Skulptur in Kleinformat (1), aus Holz, Metall oder Kunststoff, mit einer Höhe von ca. 30 cm bis ca. 300 cm, insbesondere auch geeignet für die Verwendung in Innen-/Wohnräumen, mit einem Standfuß (2), darauf vertikal befestigt eine Standsäule (3), auf welcher eine vertikale Achse (4) angebracht ist, die eine rechteckige, runde, ovale oder auch amorphe Fläche (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass diese Fläche (5) eine Leinwand (12) mit einem Gemälde (6) oder den Druck eines Gemäldes (6) enthält, welche ein historisches Werbemotiv oder eine Collage aus mehreren historisch anmutenden Werbemotiven darstellen, wobei der Standfuß (2), die Standsäule (3) und die Achse (4) rechteckige oder Zylinder ähnliche Formen aufweist, wobei die Achse (4) mit der Standsäule (3) und/oder mit der Werbefläche (5) fest verbunden ist oder alternativ eine Drehbewegung der Achse (4) selbst oder der Werbefläche (5) auf der Achse (4) zulässt, wobei die Werbefläche (5) in einen runden oder rechteckigen Rahmen (7) eingefügt ist, der die Werbefläche (5) nach außen abschließt.
Patent DE-202016001444-U1 (DE)
Title: Turbinenantrieb mit Erneuerbarer Energie Verbrennung von Wasserstoffgas mit Sauerstoffgas zu Wasserdampf
IPC: F02C3/20
Filed: 2016-03-03
Abstract: Der Turbinenantrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass er ohne schädliche Emissionen zu verursachen mechanische Leistung erzeugt, Wasserdampf wird frei.
Patent DE-202016008331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung biologischer Abläufe in einem lebenden Gewebe
IPC: A61N2/04
Filed: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung biologischer Abläufe in einem lebenden Gewebe, insbesondere einem menschlichen Körper, zur Beaufschlagung zumindest eines Teils des Gewebes mit einem pulsierenden magnetischem Feld, mit einer Felderzeugungsvorrichtung (2) zur Erzeugung des pulsierenden magnetischen Feldes und einem Impulsgenerator (1) zur Ansteuerung der Felderzeugungsvorrichtung (2), wobei der Impulsgenerator (1) derart ausgebildet ist, dass das pulsierende Magnetfeld aus einer Folge von Hauptimpulsen (11) besteht deren Impulswiederholungsrate zwischen 0,01 und 1000 Hz liegt, wobei die Hauptimpulse (11) durch eine Mehrzahl von sich überlagernden Unterimpulsen (13) gebildet wird dass der Amplitudenverlauf eines Hauptimpulses (11) die folgende Funktion aufweist:darin bedeuten: y(x) = Magnetfeld-Amplitude innerhalb eines Hauptimpulses als Funktion von x; x = den Zeitverlauf; wobei x für jeden Hauptimpuls (11) wieder von neuem mit demselben Anfangswert beginnt a = ein Parameter zur Einstellung des zeitlichen Amplitudenverlaufs jedes Hauptimpulses (11); b = die Anzahl der Unterimpulse (13) c = ein Faktor zur Einstellung der Amplitude d = ein Offsetwert; k = ein Faktor zur Einstellung der Amplitude der Unterimpulse (13) dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptimpuls (11) überlagert wird von einem Nebenimpuls (12), wobei der Nebenimpuls (12) eine Phasenverschiebung φ gegenüber den Hauptimpuls von –0,5 > φ > 0,5 aufweisen und die Phasenverschiebung φ ungleich 0 ist.
Patent DE-202016008355-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung vom Gelenkhebel- oder Nockentyp zur genauen Positionierung eines schwenkbaren Arms
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) vom Gelenkhebel- oder Nockentyp, umfassend einen an einen verschiebbaren Steuerkolben (11) gekuppelten Körper (15), wobei der Kolben (11) mit entlang einer ersten Kolbenachse (A) bewegbaren Betätigungsmitteln (12a, 12b) verbunden oder gekuppelt und mit einem schwenkbaren Arm (14) durch Zwischenschalten von einem Gelenkhebel oder einem Kurvengetriebe (13) wirkverbunden ist, um eine Schwenkbewegung des schwenkbaren Arms (14) um eine erste Rotationssachse (B) perpendikular zu der Kolbenachse (A) bei einer Verschiebebewegung der Betätigungsmittel (12a, 12b) entlang der Kolbenachse (A) zu induzieren, wobei der schwenkbare Arm (14) zwischen einer Nicht-Betriebswinkelposition und einer Betriebswinkelposition bewegbar ist, wobei die Betätigungsmittel (12a, 12b) einen ersten (12a) und einen zweiten Teil (12b) umfassen, die mit Bezug zueinander entlang der Kolbenachse (A) verstellbar sind, und Einstellmittel (20) für die Einstellung der Länge der Betätigungsmittel (12a, 12b), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel (20) mechanische Kupplungsmittel (21a, 21b, 22) umfassen, die auf den ersten Teil (12a) der Betätigungsmittel einwirken, um eine rotatorische Steuerbewegung weitergegeben auf besagte Kupplungsmittel (21a, 21b, 22) um eine zweite Rotationsachse (C) perpendikular zu der Kolbenachse (A) in eine relative Verstellung zwischen dem ersten (12a) und dem zweiten (12b) Teil des Kolbenbetätigungsmittels (12a, 12b) entlang der Kolbenachse (A) zu transformieren, und damit die Länge der Betätigungsmittel (12a, 12b) zu modifizieren und wobei die mechanischen Kupplungsmittel (21a, 21b, 22) mindestens ein zur Rotation um die zweite Rotationsachse (C) geeignetes erstes Rotationselement (21a, 21b) umfassen, wobei das mindestens eine erste Rotationselement (21a, 21b) von einer lateralen Seite von dem Vorrichtungskörper (15) zugänglich ist.
Patent DE-202016008866-U1 (DE)
Title: Ventil, Ventilbetätigungsvorrichtung, Kartusche und Adapter für ein Flüssigkeitsbehandlungssystem
IPC: F16K31/44
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ventil zum Regulieren eines Flüssigkeitsflusses durch einen Kanal in einer Wand eines Kartuschensitzes eines Flüssigkeitsbehandlungssystems, wobei das Ventil mindestens Folgendes umfasst:einen Ventilkörper (15), der wenigstens eine Durchlassöffnung definiert; undmindestens eine bewegliche Ventilkomponente (16), die in Bezug auf den Ventilkörper (15) beweglich ist,wobei die wenigstens eine bewegliche Ventilkomponente (16) einen Regulierteil zum selektiven Behindern eines Flüssigkeitsflusses durch die wenigstens eine Durchlassöffnung und einen Betätigungsteil zum Angreifen an einer in den Kartuschensitz eingeführten Ventilbetätigungsvorrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder Betätigungsteil in einem Mechanismus zur Umwandlung einer Linearbewegung einer Ventilbetätigungsvorrichtung in eine Drehbewegung der wenigstens einen beweglichen Ventilkomponente (16) enthalten ist und ein Element eines jeden Paars von wenigstens einem Paar aus einer spiralförmigen Kontur und einem Teil (41a, b; 63a, b) zum Angreifen an der spiralförmigen Kontur umfasst.
Patent DE-202016105133-U1 (DE)
Title: Stützgriff, insbesondere zur Verwendung mit sanitären Einrichtungen
IPC: A47K17/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Stützgriff (1, 1a) mit einem im Wesentlichen flächigen Wandbefestigungselement (2, 2a) und einem daran angeordneten oder anordbaren Kragarm (3, 3a), insbesondere zur Benutzung durch körperlich geschwächte und/oder behinderte Menschen, welcher an einer Wand (6, 6a) eines wenigstens eine sanitäre Einrichtung (7, 8) aufweisenden Sanitärraums angebracht oder anbringbar ist, wobei die wenigstens eine sanitäre Einrichtung (7, 8) in einer von zwei aneinanderstoßenden Wänden (6, 6a) des Sanitärraums gebildeten Ecke (4) derart angeordnet ist, dass die sanitäre Einrichtung (7, 8) im Wesentlichen in Richtung einer Winkelhalbierenden (5) des Winkels (α) zwischen den zwei Wänden (6, 6a) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragarm (3, 3a) derart an dem flächigen Wandbefestigungselement (2, 2a) angeordnet oder anordbar ist, dass im an der Wand (6, 6a) angeordneten Zustand und/oder im bestimmungsgemäßen Gebrauchszustand des Stützgriffs (1, 1a) die in Längserstreckungsrichtung des Kragarms (3, 3a) verlaufende Achse (10, 10a) des Kragarms (3, 3a) im Wesentlichen parallel zu der Winkelhalbierenden (5) des Winkels (α) zwischen den zwei aneinanderstoßenden Wänden (6, 6a) des Sanitärraums verläuft.
Patent DE-202017002351-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
IPC: B62D21/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem über Räder (3) auf dem Erdboden abstützbaren Fahrgestell (1), das Längs- (2) und Querträger (8) aufweist, auf denen eine Ladeplattform (5) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Längsträger (2) gegenüberliegend vorgesehene, paarweise einander zugeordnete Lochausnehmungen (6) haben, die jeweils von einem Befestigungselement (7) durchsetzt sind, wobei das Befestigungselement (7) einen Endbereich (7.2) aufweist, der umgebogen oder abgekröpft ausgebildet ist und an einer Außenseite (21) des Längsträgers (2) unter Belassung eines ösenförmigen Befestigungsraumes angeordnet ist und der andere Endbereich (7.1) im Wesentlichen auf das zugeordnete andere Befestigungselement (7) der anderen zugeordneten Lochausnehmung (6) weist und wobei die einen der zugeordneten zwei Befestigungselemente paarweise zusammenwirken und die ihren aufeinander zuweisenden Endbereichen (7.1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017004991-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Motor
IPC: F02B63/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Schalldämpfer für einen Motor, umfassend: ein kastenförmiges Gehäuse, das eine Einströmöffnung, die mit einer Abgasaustrittsöffnung des Motors verbunden ist und durch die Abgas einströmt, und eine Auslassöffnung aufweist, durch die das eingeströmte Abgas ausströmt, einen ersten Trennabschnitt, der das Innere des Gehäuses in eine Hauptkammer, die die Einströmöffnung aufweist, und eine Volumenkammer, die die Auslassöffnung aufweist, unterteilt, und ein netzartiges Strömungsglättungselement, das derart am Gehäuse vorgesehen ist, dass es die Auslassöffnung abdeckt, wobei das Volumen der Volumenkammer kleiner als das Volumen der Hauptkammer ist, der erste Trennabschnitt einen ersten Verbindungsabschnitt aufweist, der die Hauptkammer und die Volumenkammer miteinander verbindet, und durch die Einströmöffnung in die Hauptkammer strömendes Abgas über den ersten Verbindungsabschnitt in die Volumenkammer strömt, die Auslassöffnung erreicht und durch das Strömungsglättungselement tritt.