baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011080168-B4 (DE)
Title: Konzept für einen geschlitzten Lagerkäfig
Inventor: BECK BURKHARD
IPC: F16C33/50
Filed: 2011-08-01
Granted: 2022-06-30
Abstract: Ein Lagerkäfig (10) für ein Wälzlager mit zwei in einer Umfangsrichtung verlaufenden und axial beabstandeten Seitenringen (11),wobei der Lagerkäfig (10) in Umfangsrichtung an wenigstens einer Trennstelle zwischen einem ersten und einem zweiten Lagerkäfigabschnitt (13a; 13b) geschlitzt ausgebildet ist,wobei an gegenüberliegenden Begrenzungsflächen der Trennstelle ein Paar aus einem ersten Vorsprung (15) und einer dazu korrespondierenden ersten Ausnehmung (16) vorgesehen ist, welches ausgebildet ist, um die Lagerkäfigabschnitte (13a; 13b) in einer ersten Richtung zu fixieren, undwobei an gegenüberliegenden Begrenzungsflächen des ersten Vorsprungs (15) und der dazu korrespondierenden ersten Ausnehmung (16) wenigstens ein Paar aus einem zweiten Vorsprung (17) und einer dazu korrespondierenden zweiten Ausnehmung (18) eingeformt ist, welches ausgebildet ist, um die Lagerkäfigabschnitte (13a; 13b) zueinander in wenigstens zwei zusätzlichen Richtungen zu fixieren,wobei der an der Trennstelle angeformte erste Vorsprung (15) und die dazu korrespondierende erste Ausnehmung (16) in Umfangsrichtung an gegenüberliegenden Begrenzungsflächen der Trennstelle eingeformt sind, so dass sich der erste Vorsprung (15) und die dazu korrespondierende erste Ausnehmung (16) in Umfangsrichtung ineinander schieben lassen,wobei das wenigstens eine Paar einander zugeordneter zweiter Vorsprünge (17) und dazu korrespondierender zweiter Ausnehmungen (18) an in radialer Richtung gegenüberliegender Begrenzungsflächen des ersten Vorsprungs (15) und der dazu korrespondierenden ersten Ausnehmung (16) eingeformt ist; wobei das Paar aus dem ersten Vorsprung (15) und der dazu korrespondierenden ersten Ausnehmung (16) ausgebildet ist, um die Lagerkäfigabschnitte (13a; 13b) in axialer und/oder radialer Richtung zueinander zu fixieren, und wobei wenigstens ein zweiter Vorsprung (17) des ersten Lagerkäfigabschnitts (13a; 13b) gegenüber einer zweiten Ausnehmung (18) des zweiten Lagerkäfigabschnitts (13b; 13a) ein Übermaß aufweist, so dass beim Eindringen des zweiten Vorsprungs (17) in die zweite Ausnehmung (18) eine Schnappverbindung der Lagerkäfigabschnitte (13a; 13b) gebildet werden kann, um die Lagerkäfigabschnitte (13a; 13b) an der Trennstelle zusätzlich sowohl in radialer oder axialer als auch in tangentialer Richtung zueinander zu fixieren,wobei der an der Trennstelle eingeformte erste Vorsprung (15) einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt senkrecht und parallel zur Rotationachse des Lagerkäfigs (10) aufweist, und wobei die zu dem ersten Vorsprung (15) korrespondierende erste Ausnehmung (16) einen dem im wesentlichen rechteckigen Querschnitt angepassten rechteckigen Querschnitt senkrecht und parallel zur Rotationachse des Lagerkäfigs aufweist.
Patent DE-102011107697-B4 (DE)
Title: Vortriebs- und Gewinnungsmaschine
Inventor: HUERMANN THOMAS
IPC: E21D9/10
Filed: 2011-07-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahrbare Vortriebs- und Gewinnungsmaschine für den untertägigen Bergbau, mit über die Ortsbrust bewegbaren Schrämwerkzeugen (4), die von einem Tragarm (3) getragen werden, der verschwenkbar am Rahmen (2) der Vortriebs- und Gewinnungsmaschine (1) befestigt ist, sowie mit einer der Vortriebs- und Gewinnungsmaschine (1) zugeordneten Ankerbohr- und -setzeinrichtung (10), di befestigt ist, der verschieblich auf einer Schlittenführung (7) geführt ist, wobei die Ankerbohr- und -setzeinrichtung (10) an den Schlitten (7) und die Schlittenführung (8) anklappbar ist. Um bei einer solchen Vortriebs- und Gewinnungsmaschine Einbauraum für die Ankerbohr- und -setzeinrichtung (10) zu sparen und um für eine bessere Abstützung der Ankerbohr- und -setzeinrichtung (10) bei der Arbeit zu schaffen, schlägt die Erfindung vor, dass die Schlittenführung (7) an der Oberseite des Tragarms (3) angeordnet ist und vom Tragarm (3) getragen wird.
Patent DE-102012002786-B4 (DE)
Title: Manipulatorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Manipulatorsystems
Inventor: KNUBBEN ELIAS MARIA
IPC: B25J3/00
Filed: 2012-02-15
Granted: 2017-06-01
Abstract: Manipulatorsystem mit einem Eingabemittel (2), das zur Ermittlung von Bewegungsabläufen eines Benutzers ausgebildet ist, sowie mit einem Ausgabemittel (3), das zur Ausführung der am Eingabemittel (2) vom Benutzer vorgegebenen Bewegungsabläufe ausgebildet ist, wobei das Eingabemittel (2) wenigstens einen Sensor (7) zur Erfassung eines Bewegungsablaufs sowie wenigstens ein Stellmittel (5) zur Bereitstellung einer Kraftrückwirkung an den Benutzer umfasst und wobei das Ausgabemittel (3) wenigstens ein Stellmittel (6) zur Ausführung eines am Eingabemittel (2) vorgegebenen Bewegungsablaufs sowie wenigstens einen Sensor (8) zur Erfassung einer Position des Ausgabemittels (3) aufweist, sowie mit einer Steuereinrichtung (4), die zur Auswertung von Sensorsignalen der Sensoren (7, 8) und zur Bereitstellung von Steuersignalen an die Stellmittel (5, 6) ausgebildet ist, wobei das Eingabemittel (2) als mehrgliedrige Orthese zur Anbringung an einem Körperteil des Benutzers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (4) für eine Kraftregelung der Stellmittel (5) des Eingabemittels (2) und für eine Positionsregelung der Stellmittel (6) des Ausgabemittels (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102012007745-B4 (DE)
Title: Steuerelement einer Fahrzeugbelüftungs- und/oder -klimaanlage, Steuerungsbaugruppe sowie Fahrzeugbelüftungs- und/oder -klimaanlage
Inventor: KOCH PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: Steuerelement (16) einer Fahrzeugbelüftungs- und/oder -klimaanlage (10), insbesondere zur Steuerung von Luftverteilerklappen (12), mit einer Rotationsachse (18) und einer um die Rotationsachse (18) umlaufenden Umfangsoberfläche (20), wobei das Steuerelement (16) an der umlaufenden Umfangsoberfläche (20) zumindest eine gegenüber der Umfangsoberfläche (20) in radialer Richtung vorstehende Führungsrippe (26) aufweist, welche das Steuerelement (16) in einen axial vorderen und einen axial hinteren Bereich (40, 42) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippe (26) eine variierende Breite (b) in axialer Richtung aufweist, wobei die Breite (b) der Führungsrippe (26) abhängig von der axialen Position der Führungsrippe (26) ist, um eine im Wesentlichen spielfreie Führung eines Abtriebselements (22) zu ermöglichen.
Patent DE-102012013043-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe und Werkzeugmaschine
Inventor: HEGENER GUIDO
IPC: B24D11/00
Filed: 2012-06-29
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schleifscheibe mit einer Trägerscheibe (1) mit einer umfangsseitig angeordneten Schleifschicht (2) und mindestens einer flexiblen Zone (4), wobei an der Schleifschicht (2) eine Schleiffläche (3) in einer vorbestimmten Weise verformbar ist, wobei die Schleiffläche (3) durch Einwirkung eines Aktivators auf die flexible Zone (4) in der vorbestimmten Weise verformbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Verformung bewirkt, dass die Schleiffläche (3) sich auf einer Seite aufweitet und nicht mehr zylinderförmig sondern kegelförmig ist.
Patent DE-102012015854-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-06-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1),umfassend eine schwenkbar gelagerte Drehfalle (20) zum Verriegeln mit einem Bolzen (12),sowie eine Rastklinke (30), welche im Crashfall einen verriegelten Zustand der Verriegelungseinheit (10) sichert, indem die Drehfalle (20) sich an einer ersten Kontaktstelle an der Rastklinke (30) abstützt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehfalle (20) sich bei einer Verformung der Drehfalle (20) im Crashfall zusätzlich an einer zweiten Kontaktstelle abstützt, wobei die zweite Kontaktstelle an der Rastklinke (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102012016884-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein schwenkbares Komfortelement, insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs
Inventor: PICHLER-WILHELM SONJA
IPC: B60N3/00
Filed: 2012-08-24
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verstellvorrichtung für ein gegenüber einer Tragstruktur (1) aus einer Gebrauchslage um eine Schwenkachse (5) in eine Schwenklage schwenkbares Komfortelement (2) eines Fahrzeugs mit- einer wenigstens ein Fliehkraftpendel (16) aufweisenden Verriegelungseinrichtung (10), welche mit der Tragstruktur (1) verbunden ist, und- einem Verriegelungsbolzen (12), dadurch gekennzeichnet, dass- der Verriegelungsbolzen (12) parallel zur Schwenkachse (5) verschiebbar zwischen einer von dem Fliehkraftpendel (16) verriegelbaren Verriegelungsposition und einer Nichtverriegelungsposition in der Verriegelungseinrichtung (10) gelagert ist,- die Verriegelungseinrichtung (10) ein Federelement (15) aufweist, mit welchem der Verriegelungsbolzen (12) in der Verriegelungsposition federvorgespannt ist, und- das Komfortelement (2) einen Steuerabschnitt (6) aufweist, welcher ausgebildet ist mit dem Schwenken des Komfortelementes (2) aus der Gebrauchslage den Verriegelungsbolzen (12) aus dessen von dem Fliehkraftpendel (16) nicht verriegelten Verriegelungsposition zu verschieben.
Patent DE-102012020274-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe mit Dämpfungselement
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: F16F7/108
Filed: 2012-10-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Eine Hubkolbenpumpe (1) mit einem Antrieb durch einen Elektromagneten (2) enthält einen Anker (3), der eine Kolbenstange (4) antreibt und auf dieser Kolbenstange gelagert ist, einen ersten Verdrängerraum (5), einen zweiten Verdrängerraum (6) und zwei Anschlüsse (7) und (8), wobei der Anker (3) bei seiner Bewegung in die Ruhelage mittels eines Dämpfungselements (10) abgebremst wird,dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (10) aus Elastomermaterial eine Länge von mindestens der Hälfte seines äußeren Durchmessers aufweist und durch Formelemente der Kolbenstange (4), des Ankers (3) und/oder des Anschlusses (7) gelagert und am Ausknicken gehindert wird,und dass das Dämpfungselement (10) eine besonders hohe bewegungsenergieabsorbierende Dämpfungswirkung aufweist, weil es nach dem Aufschlagen auf die Flanschfläche (11) des Einlasses (7) eine komplexe Formänderung vollzieht, die durch einen Steg (14) und einen Hohlraum (15) beeinflusst wirdund dass ein in einer Bohrung (13) des Ankers (3) gelagertes Dämpfungselement (10) eine besonders geringe Federsteifigkeit aufweist, weil es die Bohrung (13) in der Länge überragt, wobei es durch die unterstützende Wirkung der Bohrung am Ausknicken gehindert wird und dass das in einer Bohrung teilweise aufgenommene Dämpfungselement (10) axiale Nuten (16) an seinem Umfang und einen weiteren Hohlraum (17) aufweist, die durch das Zulassen zusätzlicher Materialverlagerungen beim Einfedern die Federsteifigkeit noch weiter herabsetzen und die bewegungsenergieabsorbierende Dämpfungswirkung noch weiter erhöhen.
Patent DE-102012201665-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpenlaufrad
Inventor: MEINBERG JÖRG
IPC: F04D29/22
Filed: 2012-02-06
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kreiselpumpenlaufrad (1) umfassend mindestens eine Deckscheibe (3) mit einem Laufradnabenbereich (2), mindestens eine Laufradschaufel (5) und mindestens eine der Laufradschaufel gegenüberliegende Rückenschaufel (6), wobei die Kontur der Rückenschaufel (6) dem Verlauf der Laufradschaufel (5) folgt, wobei die Maße der mindestens einen Rückenschaufel (6) vom äußeren Umfang des Laufrades (1) zur Laufradnabe (2) hin zunehmen, und die Rückenschaufel (6) mit der Laufradnabe (2) verbunden ist, wobei die mindestens eine Rückenschaufel (6) vom äußeren Umfang des Laufrades (1) bis zur Laufradnabe (2) gegenüberliegend zur Laufradschaufel (5) verläuft, wobei die Rückenschaufelbreite (B) vom äußeren Umfang des Laufrades (1) zur Laufradnabe (2) hin zunehmend ist, wobei die Rückenschaufelhöhe (H) vom äußeren Umfang des Laufrades (1) zur Laufradnabe (2) hin zunehmend ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunahme der Rückenschaufelbreite (B) 10 bis 20% des Maßes am äußeren Umfang ist und dass die Zunahme der Rückenschaufelhöhe mindestens 4% des Maßes (H) am äußeren Umfang ist.
Patent DE-102013001021-B4 (DE)
Title: Externer Herzschrittmacher mit einer über einen Steckverbinder angeschlossenen, temporär mit einem Herzen verbindbaren Elektrode
Inventor: GÖTTSCHE THORSTEN
IPC: A61N1/39
Filed: 2013-01-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Externer Herzschrittmacher (1) mit wenigstens einer temporär mit einem Herzen verbindbaren Elektrode (2, 2a, 2b, 2c, 2d), an deren distalen Ende (3) zumindest ein ein Gewebe (4) des Herzens (5) eines Patienten in Gebrauchsstellung kontaktierender Wirkbereich (6) angeordnet ist, wobei die Elektrode (2, 2a, 2b, 2c, 2d) in Gebrauchsstellung mit ihrem proximalen Ende (7) über wenigstens einen Steckverbinder, bestehend aus zwei Teilen, nämlich aus einem Kontaktstecker (8, 8a) und aus einer Steckerbuchse (9), zur Übertragung von Stimulationsimpulsen von dem externen Herzschrittmacher (1) auf das Herz (5) des Patienten an den externen Herzschrittmacher (1) anschließbar oder angeschlossen ist, und wobei die Elektrode (2, 2a, 2b, 2c, 2d) zumindest an ihrem das Gewebe des Herzens (5) kontaktierenden Wirkbereich (6) eine für die Übertragung oder Abgabe eines Defibrillations- und/oder Kardioversionsimpulses ausreichend große Oberfläche hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstecker (8) des Steckverbinders einen ersten und einen zweiten elektrischen Kontaktbereich (11, 12) und die Steckerbuchse (9) des Steckverbinders, dazu passend, einen ersten und einen zweiten elektrischen Gegenkontakt (13, 14) aufweisen, dass die beiden Kontaktbereiche (11, 12) oder die beiden Gegenkontakte (13, 14) des an dem externen Herzschrittmacher (1) angeordneten Teils des Steckverbinders unterschiedlich beschaltbar oder beschaltet sind, sodass der eine der beiden Kontaktbereiche (11, 12) oder der eine der beiden Gegenkontakte (13, 14) zur Übertragung von Stimulationsimpulsen und der andere der beiden Kontaktbereiche (11, 12) oder der andere der beiden Gegenkontakte (13, 14) zur Übertragung von Defibrillations- und/oder Kardioversionsimpulsen auf die Elektrode (2, 2a, 2b, 2c, 2d) ausgebildet sind, und dass der externe Herzschrittmacher (1) mit einem Defibrillator und/oder Kardioverter verbunden ist und/oder einen Defibrillator und/oder einen Kardioverter enthält und/oder zur Abgabe von Defibrillations- und/oder Kardioversionsimpulsen eingerichtet ist.
Patent DE-102013002205-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für Bremssystem
Inventor: DOH YOON-HO
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-01-31
Granted: 2017-12-14
Abstract: Rückschlagventil (100) für Bremssysteme, welches aufweist: ein Ventilblechgehäuse (110), das bis zu einer Stufe (40b) eines mit einem Öldurchgang (40a) versehenen hydraulischen Blocks (40) eingepresst ist, welches Ventilblechgehäuse (110) einen oberen Teil mit einer Öffnung (112a) und einen unteren Teil mit einem Öffnungs-/Schließloch (112b) enthält, um in einem inneren Teil einen Ölkanal (111) zu bilden; eine in dem Ventilblechgehäuse (110) vorgesehene Kugel (120) zum Öffnen oder Schließen des Ölkanals (111); und eine Feder (130) zum elastischen Stützen der Kugel (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilblechgehäuse (110) in seinem oberen Teil mit mehreren Befestigungsvorsprüngen (113) versehen ist, die in der Richtung eines Innendurchmessers entlang eines Umfangs der Öffnung (112a) zum Stützen der Feder (130) vorstehen und die einen vorbestimmten gegenseitigen Abstand entlang des Umfangs des Ventilblechgehäuses (110) aufweisen.
Patent DE-102013017387-B4 (DE)
Title: Zündkerzen-Elektrodenanordnung und Zündkerze mit Zündplättchen
Inventor: KOWALSKI KEVIN J
IPC: H01T21/02
Filed: 2013-10-21
Granted: 2018-07-05
Abstract: Zündkerzen-Elektrodenanordnung, mit:einer Elektrode (12; 18); undeinem dünnen Zündplättchen (36) aus einem Edelmetallmaterial, das an der Elektrode über einen verschmolzenen Abschnitt (38) angebracht ist, wobei das dünne Zündplättchen eine größte Breitenabmessung (W) aufweist, die wenigstens zwei Mal größer ist als eine größte Dickenabmessung (T) des dünnen Zündplättchens, wobei eine Materialzusammensetzung des verschmolzenen Abschnittes an einer Funkenbildungsfläche (40) des dünnen Zündplättchens einen größeren Anteil an Edelmetallmaterial als Material der Elektrode aufweist, und wobei der verschmolzene Abschnitt sich in die Elektrode in eine Tiefe (D) hinein erstreckt, und zwar gemessen von einer Fläche/Fläche-Schnittstelle (S) zwischen dem dünnen Zündplättchen und der Elektrode, wobei die Tiefe (D) größer ist als eine Dickenabmessung (T) des dünnen Zündplättchens, wobei der verschmolzene Abschnitt (38) eine Keyhole-Schweißverbindung ist und einen verfestigten Edelmetallabschnitt beinhaltet, der zumindest an der Funkenbildungsfläche (40) angeordnet ist, und einen verfestigten Mischabschnitt aufweist, der wenigstens unterhalb der Fläche/Fläche-Schnittstelle (S) angeordnet ist, wobei der verfestigte Edelmetallabschnitt einen höheren Anteil an dem Edelmetallmaterial hat als der Mischabschnitt.
Patent DE-102013105603-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für den transport eines sackabschnitts in einer sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B51/10
Filed: 2013-05-31
Granted: 2017-11-16
Abstract: Transportvorrichtung (10) für den Transport eines Sackabschnitts (210) zwischen einzelnen Stationen (170) einer Sackfüllanlage (100), aufweisend eine erste Greifvorrichtung (20) für den Transport von einer Bodennahtstation (110) zu einer Bodennahtkühlstation (120), eine zweite Greifvorrichtung (30) für den Transport von der Bodennahtkühlstation (120) zu einer Füllstation (130) und eine dritte Greifvorrichtung (40) für den Transport von der Füllstation (130) zu einer Kopfnahtstation (140), dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatzgreifvorrichtung (50) für den Transport des Sackabschnitts (210) von der Kopfnahtstation (140) zu einer Kopfnahtkühlstation (150) angeordnet ist, wobei die Greifposition (G50) in der Kopfnahtstation (140) und die Löseposition (L50) in der Kopfnahtkühlstation (150) auf gleicher Höhe angeordnet sind, wobei eine gemeinsame Antriebsvorrichtung (60) mit allen Greifvorrichtungen (20, 30, 40) und mit der Zusatzgreifvorrichtung (50) für die Übertragung der Transportkräfte gekoppelt ist.
Patent DE-102013107508-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einer Kontaktstelle einer Leiterplatte
Inventor: FEYE-HOHMANN JüRGEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-07-16
Granted: 2021-04-01
Abstract: Kontakteinrichtung (2) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einer Kontaktstelle (11) einer Leiterplatte (10), wobei die Kontakteinrichtung (2) in eine an der Kontaktstelle (11) angeordnete Kontaktbohrung (110) der Leiterplatte (10) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit der Kontaktstelle (11) der Leiterplatte (10) einsteckbar ist, wobei die Kontakteinrichtung (2) ein Kontaktelement (20) mit einem Verformungsabschnitt (201) und ein in das Kontaktelement (20) einzuschraubendes Schraubelement (22) aufweist, wobei der Verformungsabschnitt (201) in einem Vormontagezustand sich in einem Längserstreckungszustand befindet und in einem Montagezustand durch das in das Kontaktelement (20) zumindest teilweise eingeschraubte Schraubelement (22) aus dem Längserstreckungszustand heraus verformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubelement (22) einen Gewindeschaft (221) aufweist, der den Verformungsabschnitt (201) durchgreift.
Patent DE-102013108080-B4 (DE)
Title: Querlenker für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄRTEL WULF
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-07-29
Granted: 2021-05-12
Abstract: Querlenker für ein Kraftfahrzeug, welcher einen aus einer Blechplatine geformten Grundkörper (3, 56) aufweist, wobei der Grundkörper (3, 56) zwei Längsabschnitte (4, 5) und einen zwischen den Längsabschnitten (4, 5) befindlichen Verbindungsabschnitt (6) besitzt, wobei im Endbereich eines Längsabschnitts (4) ein Kugelgelenk (2) angeordnet ist, welches einen Kugelzapfen (21) mit einer Gelenkkugel (22) und einem Zapfenkörper (23) umfasst, wobei die Gelenkkugel (22) des Kugelzapfens (21) unter Eingliederung einer Lagerschale (24, 49, 50) in einer Kugelpfanne (25) aufgenommen und durch einen Schließring (26) lageorientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelpfanne (25) einstückig aus der Blechplatine geformt ist, wobei öffnungsseitig der Kugelpfanne (25) eine Schließringaufnahme (27) ausgebildet ist und der Schließring (26, 57) einen Stutzenabschnitt (28) sowie einen gegenüber dem Außendurchmesser (D1) des Stutzenabschnitts (28) im Außendurchmesser (D3) größeren Flanschabschnitt (29) aufweist, wobei grundkörperseitig am Flanschabschnitt (29) eine Ringschulter (31) ausgebildet ist und der Stutzenabschnitt (28) in die Schließringaufnahme (27) eingreift, wobei der Stutzenabschnitt (28) einen oberen, umlaufenden Wandabschnitt (32) der Lagerschale (24) gegen die Gelenkkugel (22) drückt und der Schließring (26, 57) mit der Ringschulter (31) am Grundkörper (3) zur Anlage gelangt und der Schließring (26) mit dem Grundkörper (3) gefügt ist, und wobei ein Dichtungsbalg (39, 63) vorgesehen ist, welcher mittels eines ersten Spannelements (40) an einer durch einen Ringkragen (41) begrenzten Spannfläche (42) außenseitig am Flanschabschnitt (29) und mittels eines zweiten Spannelements (43) am Zapfenkörper (23) fixiert ist.
Patent DE-102013206784-B4 (DE)
Title: Armlehne für fahrzeug und fahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60N3/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Armlehne für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Armlehnenkörper (100), welcher ein vorderes Ende (120), ein hinteres Ende (140) und zwei Seiten aufweist;eine Eingangsöffnung (101), welche in einer vorderen Oberfläche (122) des vorderen Endes (120) des Armlehnenkörpers (100) ausgebildet ist;eine Ausgangsöffnung (102), welche in dem hinteren Ende (140) des Armlehnenkörpers (100) ausgebildet ist;einen Lüfter (700), welcher in dem Armlehnenkörper (100) installiert ist und mit der Eingangsöffnung (101) durch einen Eingangskanal (320) verbunden ist;eine Vielzahl von Tassenhaltern (500), welche in einer Reihe über dem Eingangskanal (320) angeordnet sind;einen Ausgangskanal (340), welcher sich von dem Lüfter (700) erstreckt und sich in eine Vielzahl von divergierenden Teilen verzweigt, welche die jeweiligen Tassenhalter (500) passieren, wobei die Vielzahl von Teilen mit der Ausgangsöffnung verbunden sind; undeine Vielzahl von Thermoelementen (520), welche jeweils auf jedem Tassenhalter (500) zur Verfügung gestellt sind, wobei die Thermoelemente (520) in Kontakt mit dem Ausgangskanal (340) gebracht sind.
Patent DE-102013214035-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigemodul
Inventor: FRIEPES GERHARD
IPC: G02F1/1333
Filed: 2013-07-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Flüssigkristallanzeigemodul (1), welches ein Flüssigkristalldisplay (2, 3, 4) und eine Beleuchtungsvorrichtung (6) zur Durchleuchtung des Flüssigkristalldisplays (2, 3, 4) aufweist, mit einer Vorderseite, an der die Flüssigkristallanzeige von dem Auge (E) eines Beobachters wahrnehmbar ist, wobei an der Rückseite (8) des Flüssigkristallanzeigemoduls (1) eine Heizvorrichtung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (8) des Displaymoduls ein aus Metall, insbesondere aus einem Blech, hergestellter Kühlkörper ist.
Patent DE-102013225535-B4 (DE)
Title: Förderanlage mit Einrichtung zur Ermittlung einer Beladung eines Fördergurtes
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-12-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Förderanlage (1, 14) mit einem Fördergurt (2) und einer Einrichtung zur Stromerzeugung (8, 15), welche an der Aufgabestelle (5) eines Fördermaterials (6) auf den Fördergurt (2) angeordnet und eingerichtet ist, wenigstens einen Teil der kinetischen Energie des Fördermaterials (6) in elektrischen Strom umzuwandeln. Die Förderanlage (1, 14) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Stromerzeugung (8, 15) mit einer Auswerteeinheit (20) verbunden ist, welche eingerichtet ist, den erzeugten Strom zu erfassen und hieraus die ihn erzeugende Masse des Fördermaterials (6) zu ermitteln.