baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109270-A1 (DE)
Title: Strassenbelagszustandsdetektion mit rekursivem adaptivem lernen und validierung
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Straßenbelagszustands für ein Fahrzeug, das auf einer Straße fährt, bereitgestellt. Es werden mehreren Straßenbelagszuständen zugehörige Wahrscheinlichkeiten basierend auf einem Bild einer Erfassungsszene durch ein erstes Wahrscheinlichkeitsmodul ermittelt. Es werden den mehreren Straßenbelagszuständen zugehörige Wahrscheinlichkeiten basierend auf Fahrzeugbetriebsdaten durch ein zweites Wahrscheinlichkeitsmodul ermittelt. Die durch das erste und zweite Wahrscheinlichkeitsmodul ermittelten Wahrscheinlichkeiten werden in eine Datenvereinigungseinheit eingegeben, um die Wahrscheinlichkeiten zu vereinigen und einen Straßenbelagszustand zu ermitteln. Es wird eine verfeinerte Wahrscheinlichkeit von der Datenvereinigungseinheit ausgegeben, welche eine Funktion der vereinigten ersten und zweiten Wahrscheinlichkeit ist. Die verfeinerte Wahrscheinlichkeit von der Datenvereinigungseinheit wird an eine Einheit eines adaptiven Lernens geliefert. Die Einheit eines adaptiven Lernens erzeugt Ausgangsbefehle, die abstimmbare Parameter von zumindest dem ersten Wahrscheinlichkeitsmodul und dem zweiten Wahrscheinlichkeitsmodul zum Ermitteln der jeweiligen Wahrscheinlichkeiten verfeinern.
Patent DE-102015111086-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerung
Inventor: EDO YASUTAKA
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine ECU (30), die eine Kraftstoffeinspritzsteuerung ist, weist eine Abbildungsspeicherungseinheit (43), eine Erregungszeitraumeinstelleinheit (42), eine Erfassungsschaltung (52), eine Lerneinheit (44) und eine Korrektureinheit (46) auf. Die Abbildungsspeicherungseinheit (43) speichert einen geeigneten Wert für einen Erregungszeitraum (Ti), der einer Anfrageeinspritzmenge entspricht. Die Erregungszeitraumeinstelleinheit (42) stellt basierend auf dem gespeicherten geeigneten Wert den Erregungszeitraum (Ti) ein. Die Erfassungsschaltung (52) erfasst ein Verhalten eines Ventilelements. Die Lerneinheit (44) lernt die Erfassungsresultate als Korrekturdaten. Die Korrektureinheit (46) korrigiert basierend auf den gelernten Korrekturdaten den Erregungszeitraum (Ti). Die Lerneinheit (44) führt zusätzlich das Lernen durch, wenn der Erregungszeitraum (Ti) ein Zeitraum in einem vorbestimmten Bereich ist, in dem eine Teilhubeinspritzung ausgeführt werden wird.
Patent DE-102015114423-A1 (DE)
Title: Kondensatbehälter für einen Ladeluftkühler
Inventor: RADMARD STEPHEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Kondensatbehälter (40) für einen Ladeluftkühler (16) einer Kraftmaschine (10), wobei der Kondensatbehälter Folgendes umfasst: einen oder mehrere Einlässe zum Aufnehmen von Kondensat aus dem Ladeluftkühler; und eine Kammer (44) zum Sammeln des Kondensats aus dem Ladeluftkühler; wobei der Kondensatbehälter dazu ausgelegt ist, in thermischer Verbindung mit einem Abgasrückführungskanal (33) der Kraftmaschine zu stehen, sodass thermische Energie vom Abgasrückführungskanal zum Kondensatbehälter übertragen werden kann, um das in der Kammer gesammelte Kondensat zu verdampfen.
Patent DE-102015115791-A1 (DE)
Title: Leiteranschlusskontaktelement
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Leiteranschlusskontaktelement (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3) wird beschrieben. Das Stromschienenstück (2) ist aus einem Blechteil mit gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (4, 5), einem Bodenabschnitt (7) und einem gegenüberliegenden Deckelabschnitt (6) gebildet. Die Seitenwände (4, 5) umgrenzen mit dem Bodenabschnitt (7) und dem Deckelabschnitt (6) einen Leitereinführungskanal (8). Die Klemmfeder (3) ist an dem Stromschienenstück (2) angeordnet. Sie hat an einem ersten Endbereich einen Anlageabschnitt (9) und an dem zweiten Endbereich, der dem ersten Endbereich gegenüberliegt, einen Klemmabschnitt (11) mit einer Klemmkante (22, 36, 41) zum Anklemmen des elektrischen Leiters. Der Anlageabschnitt (9) ist an dem Bodenabschnitt (7) des Stromschienenstücks (2) angeordnet. Der Klemmabschnitt (11) erstreckt sich mit seinem freibeweglichen Ende zum Deckelabschnitt (6) hin. Quer zur Leitereinsteckrichtung (L) des Klemmabschnitts (11) gesehen ist in Richtung der Seitenwand (4) neben der Klemmkante (22, 36, 41) ein für ein Betätigungswerkzeug zugänglicher Betätigungsabschnitt vorhanden. Ein an den Klemmabschnitt (11) angrenzender Leiterführungsbereich (14, 34) ist an der ersten Seitenwand (4) ausgebildet. Der Leiterführungsbereich (14, 34) ist ein schräg in Richtung der gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (5) ausgerichteter Abschnitt der ersten Seitenwand (4).
Patent DE-102015120402-A1 (DE)
Title: Drehmoment einstellbarer, zerlegbarer Kreuzschlüssel
Inventor: SHYU JUN-TSAI
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es wird ein Drehmoment-einstellbarer, zerlegbarer Kreuzschlüssel offenbart, der aus einer Hauptstange und einer Nebenstange zum Einstellen des Drehmoments besteht. Die Hauptstange ist an einem Ende mit einem Aufsteckabschnitt und am anderen Ende mit einem Griff versehen. Durch die Durchgangsbohrung am verdickten Mittelabschnitt der Hauptstange kann die Nebenstange zum Einstellen des Drehmoments durchgesteckt werden, um einen Kreuzschlüssel zu bilden. Die Nebenstange zum Einstellen des Drehmoments besteht aus einer inneren Steckstange mit Ringnuten, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, einer äußeren Kraftaufbringungsstange mit einem Drehmomentstellglied, einem Griff, einem elastischen Element, einem Drehknopf zum Einstellen des Drehmoments und einer Schnalle. Durch Drehen des Drehknopfs können die Drehmomente des Drehmomentstellglieds auf einen bestimmten Wert eingestellt werden. Dadurch ist ein erwünschtes Einstellen von Drehmomenten möglich.
Patent DE-102015120821-A1 (DE)
Title: Trinkwasserkanne
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trinkwasserkanne mit einem Sockel, welche ein austauschbares Wasseraufbereitungsmedium umfasst. Der Sockel umfasst eine Wechselanzeige für das Wasseraufbereitungsmedium.
Patent DE-102015120867-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator
Inventor: AMANO HITOSHI
IPC: F01L9/21
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Permanentmagnet (40) ist magnetisiert, sodass beide Enden desselben in der axialen Richtung bei einem proximalen Endteil (61) eines Ausgangsstifts (60) unterschiedliche Polaritäten haben. Eine vordere Platte (45) hat einen größeren äußeren Durchmesser als ein äußerer Durchmesser des Permanentmagneten (40). Die vordere Platte (45) ist auf der distalen Endseite des Permanentmagneten (40) an den Permanentmagnet (40) gefügt. Die vordere Platte (45) weist einen Durchmessererhöhungsteil (461, 471, 481), dessen äußerer Durchmesser sich von der proximalen Endseite hin zu der distalen Endseite erhöht, in mindestens einem Teil einer äußeren peripheren Wand (46, 47, 48) der vorderen Platte (45) in der Umfangsrichtung derselben auf. Ein Stator (32) ist an der proximalen Endseite des Permanentmagneten (40) vorgesehen. Eine Spule (31) erzeugt in einer zu einem magnetischen Feld des Permanentmagneten (40) entgegengesetzten Richtung ein magnetisches Feld, wenn dieselbe erregt ist, und erzeugt zwischen dem Stator (32) und dem Permanentmagnet (40) eine abstoßende Kraft. Ein Joch (35) weist eine innere periphere Wand (36), die der äußeren peripheren Wand (46, 47, 48) gegenüberliegt, auf. Das Joch (35) bildet durch den Stator (32) und die vordere Platte (45) eine magnetische Schaltung.
Patent DE-102015121744-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Flugkörper
Inventor: TOBUSCHAT HANS ULRICH
IPC: B64C31/024
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung für einen Flugkörper, insbesondere ein unbemanntes Segelflugzeug, angegeben, die einen Klapppropeller mit um eine Propellerachse schwenkbare Propellerblätter und einen den Klapppropeller antreibbaren Antriebskörper umfasst, wobei der Klapppropeller und der Antriebskörper auf einer Rollvorrichtung angeordnet sind, die auf einer Führungseinrichtung beweglich angeordnet ist, so dass die Rollvorrichtung von einer ersten Position, bei der sich der Klapppropeller in einer eingeklappten Stellung befindet und bei der die Rollvorrichtung der Antriebskörper sowie die Propellerblätter vollständig in einem Rumpf eingeführt sind, in eine zweite Position verlagerbar ist, bei der sich der Klapppropeller in einem ausgeklappten Zustand befindet, wobei die Propellerachse im zweiten Zustand oberhalb einer Spitze einer Flugzeugnase am Rumpf des Flugkörpers angeordnet ist.
Patent DE-102015200298-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: GRILLENBERGER HANNES
IPC: F16C33/38
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägkugellager, umfassend eine Anzahl Kugeln als Wälzkörper (4) sowie einen die Kugeln (4) führenden, Käfigtaschen (6, 10) aufweisenden Lagerkäfig (5). Erfindungsgemäß ist die Anzahl der Kugeln (4) geringer als die Anzahl der Käfigtaschen (6, 10).
Patent DE-102015203806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lüftungseinrichtung für einen Raum sowie entsprechende Lüftungseinrichtung
Inventor: MEISSNER JOHANNES
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lüftungseinrichtung für einen Raum, wobei während eines Lüftungsvorgangs mittels der Lüftungseinrichtung dem Raum Abluft mit einem bestimmten Abluftmassenstrom entnommen wird und/oder der Außenumgebung Außenluft mit einem bestimmten Außenluftmassenstrom entnommen und in Form von Zuluft dem Raum zugeführt wird, wobei eine Abluftrelativfeuchte und eine Ablufttemperatur der Abluft sowie eine Außenlufttemperatur der Außenluft gemessen werden. Dabei ist vorgesehen, dass aus der Abluftrelativfeuchte, der Ablufttemperatur sowie einer angenommenen Außenluftrelativfeuchte ein Außenlufttemperaturgrenzwert bestimmt wird, wobei der Abluftmassenstrom und/oder der Außenluftmassenstrom erhöht werden/wird, wenn die Abluftrelativfeuchte einen Abluftrelativfeuchtegrenzwert übersteigt und die Außenlufttemperatur kleiner als der Außenlufttemperaturgrenzwert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Lüftungseinrichtung für einen Raum.
Patent DE-102015205949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion durch eine Motorstromauswertung sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: SHI YI-CHUN
IPC: D06F34/22
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine 1 mit einem Laugenbehälter 2, einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einem Antriebsmotor 5 für die Trommel 3, und einer Steuereinrichtung 8, wobei ein Vorhandensein von Schaum in einer Waschphase WP durch Messung und Analyse des während eines Trommeldrehzeitraumes Δtn gemessenen Antriebsstromwertes IA des Antriebsmotors 5 detektiert wird, indem bei Abwesenheit von Schaum für den Antriebsstromwert IA zunächst ein Referenzwert Iref gemessen wird und mit einem anschließend in der Waschphase WP gemessenen Waschphasenantriebsstromwert IA WP ins Verhältnis gesetzt wird, wobei das Verhältnis x = IA WP/Iref durch Vergleich mit einer für die Waschphase vorgegebenen Zahl a in Hinblick auf die Anwesenheit von Schaum ausgewertet wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Waschmaschine 1.
Patent DE-102015207541-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Trägersubstrat und zumindest einem darauf angeordneten elektrischen Bauteil sowie elektrisches Bauteil
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Kontaktflächen (7) aufweisenden Trägersubstrat (5) und zumindest einem darauf angeordneten elektrischen Bauteil (1), welches an seiner zum Trägersubstrat (5) orientierten Oberfläche eine Anzahl von Kontaktierungslotkugeln (3) aufweist, welche jeweils mit einer ihnen zugeordneten Kontaktfläche (7) verbunden sind, wobei an der zum Trägersubstrat (5) orientierten Oberfläche des elektrischen Bauteils (1) zumindest eine Fixierungslotkugel (4) angeordnet ist, die einen größeren Durchmesser hat als die Kontaktierungslotkugeln (3) und wobei das Trägersubstrat (5) an der Stelle, an der die zumindest eine Fixierungslotkugel (4) mit dem Trägersubstrat (5) Kontakt hat, eine Vertiefung (6) aufweist, in der die Fixierungslotkugel (4) platziert ist.
Patent DE-102015212784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Haltevorsprünge aus einer Bremsbelagsträgerplatte sowie Bremsbelagsträgerplatte
Inventor: JÖRG HERMANN-JOSEF
IPC: F16D65/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herausarbeiten von aus der Oberfläche einer Bremsbelagsträgerplatte hervorstehenden Haltevorsprüngen für Bremsbeläge, mit einer Werkstückhalterung sowie wenigstens einem in einer Führung geführten Werkzeug, wobei die Werkstückhalterung und die Führung gegeneinander beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückhalterung ein Werkstück unter einem Winkel α von > 0° bis < 90° in Bezug auf die Führung in der Vorrichtung lagert, und dass die Führung für das wenigstens eine Werkzeug ausschließlich in einer Bewegungsachse vor und zurück bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Bremsbelagsträgerplatte, hergestellt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102015213402-A1 (DE)
Title: Greifersystem
Inventor: KRONAWITTER STEFAN
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifersystem mit einem insbesondere pneumatisch betätigten Greifer (1) und einem System zum Erfassen, ob ein Werkstück von dem Greifer (1) gegriffen wurde. Um auf externe Verkabelungen verzichten zu können, ist erfindungsgemäß das Erfassungssystem als pneumatisches Erfassungssystem ausgebildet. Hierzu weist das Erfassungssystem einen Vakuum- oder Druckluftkanal (21) mit einer Mündungsöffnung auf, wobei die Mündungsöffnung (22) hinsichtlich des Greifers (1) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Mündungsöffnung (22) zumindest bereichsweise verschlossen ist, wenn von dem Greifer (1) ein Werkstück gegriffen wurde.
Patent DE-102015213626-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es ist schon eine elektrische Maschine bekannt, mit einem Statorblechpaket, das eine Statorachse aufweist und an dessen Außenumfang Kühlrippen vorgesehen sind, die zusammen mit einem das Statorblechpaket umgebenden Gehäusemantel Kühlkanäle bilden, wobei der Gehäusemantel zur Befestigung am Statorblechpaket in zumindest einen zwischen zwei Kühlrippen ausgebildeten Zwischenraum hineinragt. Der Gehäusemantel ist mittels Aluminium-Druckgussverfahren hergestellt. Der Zwischenraum, in den der Gehäusemantel hineinragt, ist jeweils als Anlagezone vorgesehen, in der der Gehäusemantel großflächig an dem Statorblechpaket anliegt. Bei der erfindungsgemäßen elektrischen Maschine werden die Herstellungskosten verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gehäusemantel (8) an den Kühlrippen (4) anliegt und als Blech ausgebildet ist, wobei der in den Kühlkanal (9) hineinragende Abschnitt des Gehäusemantels(8) jeweils eine Sicke (10) ist.
Patent DE-102015214078-A1 (DE)
Title: Schmitt-Triggerschaltung und Energieversorgungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: WAKASUGI YASUTAKA
IPC: H03K3/2893
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Schmitt-Triggerschaltung gemäß der Ausführungsform enthält Spannungsteiler-Schaltung, die so eingerichtet ist, dass sie eine Eingangsspannung teilt und eine geteilte Spannung ausgibt, sowie eine Basis-Schmitt-Triggerschaltung, die so eingerichtet ist, dass sie einen Transistor als ein Strom-Steuerelement enthält und Strom, der durch eine Leuchtdiode (LED) fließt, die in einem externen Photokoppler enthalten ist, auf Basis einer Ausgangsspannung der Spannungsteiler-Schaltung proportional zu der Eingangsspannung steuert. Dabei weist die Spannungsteiler-Schaltung einen positiven Temperatur-Koeffizienten auf.
Patent DE-102015216119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit dualer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: ABENDROTH OLIVER
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einer dualen, saugrohrbasierten Kraftstoffzumessung sowie einer direkten Kraftstoffzumessung, wobei die saugrohrbasierte Kraftstoffzumessung und die direkte Kraftstoffzumessung in einem Mischbetrieb erfolgen, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass in dem genannten variablen Mischbetrieb eine Aufteilung von saugrohrbasiert und direkt zugemessenem Kraftstoff auf der Grundlage einer Reduzierung einer durch die Kraftstoffzumessung und/oder Kraftstoffverbrennung hervorgerufenen Geräuschentwicklung (310) durchgeführt wird (315).
Patent DE-102015216603-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Hautpflege
Inventor: HARTMANN IRA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-08-31
Abstract: Wässrige kosmetische Zusammensetzung, enthaltend: a) mindestens einen anionischen Öl-in-Wasser-Emulgator, ausgewählt aus den Salzen von C12-20-Alkylphosphat, insbesondere aus den Salzen von Cetylphosphat, b) mindestens ein C14-20-Mono- oder Diacylglycerid, bevorzugt mindestens ein C16-18-Mono- oder Diacylglycerid, besonders bevorzugt ausgewählt aus gehärteten Palmölglyceriden, c) mindestens ein Alkylglucosid mit einem linearen oder verzweigten Alkyl- oder Alkenylrest mit 14 bis 30 Kohlenstoffatomen und einem Mono-, Di- oder Triglucosidrest, d) mindestens einen chemischen Peeling-Wirkstoff und Verfahren zur kosmetischen Hautpflege unter Einsatz dieser Zusammensetzung.
Patent DE-102015218567-A1 (DE)
Title: Synchronmaschinenmodul, Fahrzeugantrieb und Fahrzeug
Inventor: BERGMANN DOMINIK
IPC: H02P23/03
Filed: 2015-09-28
Abstract: Das Synchronmaschinenmodul umfasst eine Synchronmaschine und eine Drehzahlsteuereinrichtung zur Steuerung einer Drehzahl der Synchronmaschine, welche Erfassungsmittel zur Erfassung einer durch die Wirkleistung gebildeten oder davon abhängenden Größe aufweist, wobei die Drehzahlsteuereinrichtung ausgebildet ist, abhängig von der erfassten Größe und/oder ihrem zeitlichen Verlauf die Drehzahl der Synchronmaschine und/oder deren zeitlichen Verlauf zu stellen. Der erfindungsgemäße Fahrzeugantrieb weist ein solches Synchronmaschinenmodul sowie einen Stromgenerator auf, welcher zur Speisung des Synchronmaschinenmoduls an dieses angebunden ist. Das Fahrzeug ist insbesondere ein Flugzeug und weist einen solchen Fahrzeugantrieb und/oder ein solches Synchronmaschinenmodul auf.
Patent DE-102015219640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Eigenschaft eines Kraftstoffs
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Eigenschaft eines Kraftstoffs, das in einem Injektor (10) einer Einspritzanlage eines Verbrennungsmotors, welcher über ein Magnetventil (12) verfügt, durchgeführt wird, wobei an mindestens einer Stelle in dem Injektor (10) der Druck des Kraftstoffs in einem Zeitraum während einer Ansteuerung des Magnetventils (12) gemessen wird und aus dem Verlauf des Drucks die mindestens eine Eigenschaften hergeleitet wird.
Patent DE-102015220564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern des betriebs des verbrennungsmotors eines fahrzeugs
Inventor: CHOI YONG KAK
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es werden eine Steuervorrichtung für den Betrieb des Verbrennungsmotors und Steuerverfahren für den Betrieb eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Steuervorrichtung für den Betrieb des Verbrennungsmotors enthält einen Kühlmitteltemperatursensor, der die Kühlmitteltemperatur einer durch einen Verbrennungsmotor verlaufenden Kühlmittelleitung erfasst. Ferner enthält die Vorrichtung ein erstes und ein zweites Verzeichnis, in denen entsprechende Verbrennungsmotor-Betriebspunkte für eine Fahrzeuggeschwindigkeit, eine Schaltstufe, ein vom Fahrer gefordertes Drehmoment und die Größe einer elektrischen Last des Fahrzeugs eingetragen werden. Eine Steuerung bestimmt einen Betriebspunkt-Kandidaten mittels entweder des ersten oder des zweiten Verzeichnisses auf Basis eines Vergleichs zwischen der Kühlmitteltemperatur und einem vorgegebenen Schwellenwert und bestimmt einen optimalen Betriebspunkt des Verbrennungsmotors anhand des Betriebspunkt-Kandidaten.
Patent DE-102015221631-A1 (DE)
Title: Schnittlängenanzeigevorrichtung
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B27B9/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schnittlängenanzeigevorrichtung für eine insbesondere tragbare Werkzeugmaschine (12a; 12b; 12c), mit zumindest einer zumindest ein beweglich gelagertes Anzeigeelement (14a; 14b; 14c) umfassenden Anzeigeeinheit (16a; 16b; 16c) zu einer Anzeige zumindest einer Position einer Schnittkante eines Bearbeitungswerkzeugs (18a; 18b; 18c) auf einem zu bearbeitenden Werkstück (20a; 20b; 20c) in Abhängigkeit einer eingestellten Schnitttiefe des Bearbeitungswerkzeugs (18a; 18b; 18c). Es wird vorgeschlagen, dass die Schnittlängenanzeigevorrichtung eine Seilzugeinheit (22a; 22b; 22c) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine Lage des Anzeigeelements (14a; 14b; 14c) in Abhängigkeit der eingestellten Schnitttiefe des Bearbeitungswerkzeugs (18a; 18b; 18c) zu verändern.
Patent DE-102015224134-A1 (DE)
Title: Funktionsintegrierte Lenkeranordnung für ein Motorrad
Inventor: EPP SEBASTIAN
IPC: B62K21/12
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es wird eine Lenkeranordnung für ein Kraftfahrzeug beschrieben, mit einer Gabelbrücke zum Verbinden mit einer Radaufhängung, und einem linken und einem rechten Lenkerstummel, wobei der linke und der rechte Lenkerstummel mit der Gabelbrücke verbunden sind.
Patent DE-102015225734-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage und schlägt einen aus einem Blechstreifen gebogenen, an einer Stelle (14) seines Umfangs offenen Lagerring (13) zu einer Gleitlagerung eines Hohlrads (4) der Innenzahnradpumpe (1) vor.
Patent DE-102015225788-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAYSAL TUELIN
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-12-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Kommunikationssystem zur Übermittlung eines Fahrzeugführungszustands an sich im Umfeld des Fahrzeugs befindliche Verkehrsteilnehmer beansprucht. Das Fahrzeug ist hierbei mit wenigstens einer zum wenigstens teilautomatisierten Fahren ausgelegten und aktivierbaren Fahrfunktion ausgestattet. Der Fahrzeugführungszustand gibt hierbei an, ob die wenigstens eine Fahrfunktion aktiviert ist.
Patent DE-102015225896-A1 (DE)
Title: Heizgerätevorrichtung
Inventor: TE PASKE MARK
IPC: F23N3/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von Heizgerätevorrichtung mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (12), welche zu einer Steuerung- und/oder Regelung einer Luftzahl vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (12) dazu vorgesehen ist, bei der Steuerung- und/oder Regelung der Luftzahl zumindest einen Gasdichtekennwert zu berücksichtigen.
Patent DE-102016002012-A1 (DE)
Title: Duschtassenaufbau mit einer Duschtasse aus Naturstein
Inventor: BOLLERHEY SASCHA
IPC: A47K3/40
Filed: 2016-02-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Duschtasse (1) mit einem plattenförmigen Natursteinkörper (10), der zu einer bodenseitigen Anordnung ausgebildet ist und auf einer Oberseite (11) betretbar ist. Um den plattenförmigen Natursteinkörper dünner auszuführen und die Duschtasse Material sparend mit einem geringeren Gewicht auszubilden, ist erfindungsgemäß eine Verstärkungsplatte (12) vorgesehen, die auf einer Unterseite (13) des Natursteinkörpers (10) angeordnet ist.