baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130890-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des physiologischen Belastungszustandes in einem Individuum und Vorrichtung hierfür
Inventor: ZEILINGER CARSTEN
IPC: G01N33/68
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Messen von mindestens einem Biomarker zum Bestimmen des physiologischen Belastungszustandes in einem Individuum umfassend:a) Bereitstellen einer Probe erhalten von dem zu untersuchenden Individuum;b) Inkubieren i) eines ersten Anteils der Probe gemäß Schritt a) mit einem Inhibitor für ein Hitzeschockprotein und ii) eines zweiten Anteils der Probe ohne Inhibitor für das Hitzeschockprotein, mit jeweils entsprechend einem zweiten Bindungspartner spezifisch für einen ersten Bindungspartner, wobei der zweite Bindungspartner ATP gebunden hat zur Bindung von ATP an das Hitzeschockprotein;c1) Bereitstellen eines Trägers mit an der Oberfläche vorliegenden Quantenpunkten, wobei diese Quantenpunkte einen ersten Bindungspartner spezifisch für den zweiten Bindungspartner gemäß b) an ihrer Oberfläche gebunden haben;d1) Inkubieren des ersten Anteils der Probe und des zweiten Anteils der Probe gemäß Schritt b) mit dem Träger mit an der Oberfläche vorliegenden Quantenpunkten, wobei diese Quantenpunkte den ersten Bindungspartner an ihrer Oberfläche gebunden haben, unter Ausbildung von spezifischen Bindungspaaren aus dem ersten Bindungspartner und dem zweiten Bindungspartner; oder alternativ,c2) Separates Aufbringen der beiden Anteile der Probe gemäß Schritt b) auf einen Träger;d2) Inkubieren der beiden auf dem Träger vorliegenden Anteile mit einem ersten Bindungspartner mit gebundenen Quantenpunkten und Ausbildung von spezifischen Bindungspaaren aus dem ersten Bindungspartner und dem zweiten Bindungspartner.e) Anregen der Quantenpunkte mit einer Strahlenquelle;f) Bestimmen der durch die Quantenpunkte emittierten Strahlung;g) Bestimmen der Menge an Hitzeschockprotein in der Probe durch Bestimmen der positiven Differenz der emittierten Strahlung des ersten Anteils der Probe mit Inhibitor und des zweiten Anteils der Probe ohne Inhibitor und gegebenenfalls Korrelation dieser Differenz mit einer Vergleichskurve von Proben enthaltend das Hitzeschockprotein in vorbestimmter Konzentration.
Patent DE-102021119246-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von lackierten Werkstücken
Inventor: LANGRECK JÜRGEN
IPC: F26B3/00
Filed: 2021-07-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung für lackierte Werkstücke, umfassend eine erste Trocknungskammer mit einer vertikalen Hub- und Stapeleinrichtung, ein Heizelement mittels welchem der Innenraum und/oder dortige Elemente der ersten Trocknungskammer erwärmt werden können, ein erstes Quertransportelement, wobei eine Mehrzahl von Paletten vorgesehen sind, welche in der Trocknungsvorrichtung umlaufen können, gemeinsam mit mindestens einem auflegbaren und zu trocknendem Werkstück, wobei die Trocknungsvorrichtung mindestens eine zweite Trocknungskammer aufweist. Weiterhin sind die Paletten mittels des Quertransportelements von der ersten Trocknungskammer zur Ausleitstation und/oder einer weiteren Trocknungskammer transportierbar, wobei die Paletten an dem Quertransportelement hängend transportierbar sind. Hierbei ist eine zweite Trocknungskammer vorgesehen, in der ein Heiz- und Trocknungselement vorgesehen ist. Zudem ist ein weiteres Quertransportelement vorgesehen, welches auf einer Ebene unterhalb des Heiz- und Trocknungselements die Zuführstation und die Ausleitstation zum Transport einer Palette verbindet, und wobei das Heiz- und Trocknungselement der zweiten Trocknungskammer mindestens einen vertikal oder schräg nach unten gerichteten und zum weiteren Quertransport weisenden Heizmittelauslass aufweist. Weiterhin ist von der Erfindung ein zugehöriges Verfahren umfasst.
Patent DE-102021127837-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Leistungspotentials eines Antriebsstrangs
Inventor: RONELLENFITSCH ANDREAS
IPC: B60W10/26
Filed: 2021-10-26
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern des Leistungspotentials eines Antriebsstrangs (1), aufweisend die folgenden Schritte in der genannten Reihenfolge:a. in einer Steuervorrichtung (2), Erkennen einer vorbestimmten Leistungsabfrage (3,4) an eine Traktionsbatterie (5) eines Antriebsstrangs (1), welche über einer vorbestimmten normalen Leistungsabfrage (3,6) liegt;b. von der Steuervorrichtung (2), Ermitteln einer aktuellen Obergrenze (7) jener Traktionsbatterie (5) des Antriebsstrangs (1) zum Vermeiden eines Derating; undc. wenn von der in Schritt a. erkannten vorbestimmten Leistungsabfrage (3,4,6) die in Schritt b. ermittelte aktuelle Obergrenze (7) überschritten ist, mittels der Steuervorrichtung (2) Vorkonditionieren der Traktionsbatterie (5).Alternativ oder zusätzlich:e1. Absenken der zweiten Obergrenze (8) auf die erste Obergrenze (7) und Betreiben der Leistungskomponente bis maximal zu der ersten Obergrenze (7), odere2. Absenken der zweiten Obergrenze (8) auf eine Notbetriebsgrenze (10) und Betreiben der Leistungskomponente bis maximal zu der Notbetriebsgrenze (10).Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist ein ausnutzbares Leistungspotential einer Traktionsbatterie eines Antriebsstrangs erheblich steigerbar.
Patent DE-4342377-B4 (DE)
Inventor: HAGL RAINER
IPC: G05B19/414
Filed: 1993-12-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: The invention relates to a device and a method for the serial transmission of data. In the position sensing means (1), a memory (9) is provided in which specific parameters of the position sensing means (1) are stored. These parameters can be transmitted to a processing unit (4) on that data line (5) on which the measured values are transmitted during the position sensing. As a result of taking over the parameters, the processing unit (4) is matched to the position sensing means (1) connected. <IMAGE>
Patent DE-4434261-B4 (DE)
Title: Anlage zur Anpassung an den wechselnden Tiefgang von Seeschiffen
Inventor: HIILIG HOLGER
IPC: B63H23/32
Filed: 1994-09-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Anlage zur Anpassung an den wechselnden Tiefgang von Seeschiffen an der hinteren Abdichtungsanordnung der Schiffspropehlerwelle, die gegen das Außenwasser und gegen einen Schmiermittelraum mit einer Mehrfachdichtung ausgestattet ist, die außenwasserseitig mit mindestens einem nach außen gerichteten Dichtring und schmiermittelseitig mit mindestens einem nach innen gerichteten Dichtring ausgestattet ist, wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Dichtringen eine Ringkammer ausgespart ist, von denen mindestens eine über eine Zuleitung mit einem gasförmigen Druckmedium, vorzugsweise Druckluft, beaufschlagt ist, wobei ferner der Druck des Druckmediums mittels eines in die Zuleitung eingeschalteten Druckregelorgans ständig geringfügig niedriger als der Außenwasserdruck und der Schmiermitteldruck gehalten ist und wobei an die beaufschlagte Ringkammer ein Ablaufkanal angeschlossen ist, der in das Schiffsinnere (Bilge) ausmündet und in den ein gesteuertes Absperrorgan eingeschaltet ist,  das periodisch öffnet und schließt, und wobei die Zufuhr des Schmiermittels zum Schmiermittelraum von mindestens einem Hochtank über eine Schmiermittelzuleitung bewerkstelligt ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische...
Patent DE-4438870-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahler mit langgestrecktem Widerstandskörper als Strahlenquelle
Inventor: SCHERZER JOACHIM
IPC: H01K1/02
Filed: 1994-11-03
Granted: 2004-11-11
Abstract: Infrarotstrahler
mit langgestreckter Strahlungsquelle, die von einer gasdichten Quarzglasumhüllung umgeben
ist, wobei die Strahlungsquelle als bandförmiger Widerstandskörper ausgebildet
ist und an wenigstens zwei Enden mit nach außen führenden, abgedichteten Stromdurchführungen
elektrisch und mechanisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Widerstandskörper
(1; 17, 18) in einem Quarzglas-Kapillarrohr (3; 21) angeordnet ist,
wobei der innere Hohlraum (2; 19, 20) des Quarzglas-Kapillarrohres
(3; 21) eine Höhe
im Bereich von 1 bis 3 mm und eine Breite im Bereich von 4 bis 12
mm aufweist und als Widerstandskörper
(1; 17, 18) ein Kohlefaser-Band vorgesehen ist.
Patent DE-4444557-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel, Projektionsanzeigevorrichtung mit einer solchen Anzeigetafel sowie Bildsucher mit einer solchen Anzeigetafel
Inventor: TAKAHARA HIROSHI
IPC: G02F1/1339
Filed: 1994-12-01
Granted: 2005-03-24
Abstract: Anzeigetafel
mit  einem ersten Elektrodensubstrat (11; 214), das mit mindestens
einer ersten Elektrode (13; 216) darauf ausgebildet ist;  einem
zweiten Elektrodensubstrat (12; 215), das mit mindestens einer zweiten
Elektrode (15; 217) darauf ausgebildet ist;  einer zwischen
den ersten und zweiten Substraten (11, 12; 214, 215) geschichteten
lichtmodulierenden Schicht (17), die das Licht in Abhängigkeit
einer Änderung
der Lichtstreuung moduliert, welche durch ein zwischen der ersten und
zweiten Elektrode anliegendes Steuerungssignal vorgebbar ist; und  einer
mehrlagigen dielektrischen Schicht (16; 212), die auf mindestens
einem der ersten und zweiten Elektrodensubstrate (11, 12; 214, 215)
in einem vorgegebenen Muster für grafische
Darstellungen ausgebildet ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  die
mehrlagige dielektrische Schicht wirksam ist, um Licht einer bestimmten
Wellenlänge
in einem ultravioletten Bereich des Lichtes hindurchzulassen und
Licht   einer bestimmten Wellenlänge in einem sichtbaren Bereich des
Lichtes zu reflektieren.
Patent DE-10000512-B4 (DE)
Title: Einrichtung an kontinuierlich arbeitenden Bogenanlegern
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H1/26
Filed: 2000-01-08
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einrichtung
an kontinuierlich arbeitenden Bogenanlegern von Bogendruckmaschinen
mit einer einen in den Stapelbereich einfahrbaren, einen Reststapel (7)
aufnehmenden Hilfsstapelträger
(5) beinhaltenden Einschubeinheit (4), wobei der Hilfsstapelträger (5)
aus flächenartig
ausgebildeten Tragelementen (13) besteht, die an ihrer Oberfläche mit
Luftaustrittsöffnungen
versehen sind, und mit einem einen auf einer Transportpalette (11) angeordneten
Hauptbogenstapel tragenden Stapelträger (6), der auf ein oberes
Niveau anhebbar und auf ein unteres Niveau absenkbar ist, wobei
das mittelste Tragelement (13) des im dem Stapelbereich zugewandten
Bereich pfeilartig ausgebildeten Hilfsstapelträgers (5) mit einer dem Stapelbereich
zugewandten Spitze (18) und auf der dem Stapelträger (6) abgewandten Seite mit
einer Einlaufschräge
(15) versehen ist und der Spitze (18) ein unabhängig von dem Hilfsstapelträger (5)
gegen den Reststapel (7) führbarer
Stößel (16)
zugeordnet ist.
Patent DE-10002062-B4 (DE)
Title: Karusselltür
Inventor: ROCKENBACH MANFRED
IPC: E05F15/608
Filed: 2000-01-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: Karusselltür (10) mit
feststehenden gebogenen Trommelwänden
(12), mit Ein- und
Ausgängen in
einen bzw. aus einem Drehbereich, sowie mit zumindest zwei angetriebenen
zwischen den Trommelwänden
(12) sich erstreckenden, in Bezug auf eine ortsfest und mittig in der
Karusseltür
angeordnete Drehachse (78) gemeinsam drehbeweglichen Türflügeln (16),
die im Normalbetrieb relativ zueinander feststehen – Gebrauchsstellung – und bedarfsweise
aus der Gebrauchsstellung so bewegbar sind, dass sich ein permanenter
Durchgang durch den Drehbereich ergibt – Notstellung/Sommerstellung –, wobei
die Türflügel (16)
miteinander gekoppelt sind, so dass ein gleichzeitiges und koordiniertes
Verschwenken der Türflügel (16) aus
der Gebrauchsstellung in die Notstellung auch bei Verschwenken nur
eines Türflügels (16)
ermöglicht
wird, wobei die Türflügel (16) über ein
Getriebe (36 bis 44; 68, 70) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-10010310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines geografischen Bildes auf einem Bildschirm
Inventor: BAEHREN FRANK
IPC: G01C21/36
Filed: 2000-03-06
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines geografischen Bildes auf einen Bildschirm (36) einer Bildschirmeinheit (30) eines Navigationsgerätes in einem Kraftfahrzeug, welche über einen Datenbus (3) an einen ersten Rechner (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rechner (1) abstrakte, auf geografischer Grundlage ermittelte Daten (a, c, f) auf dem Datenbus (3) bereitstellt und die Aufbereitung dieser Daten (a, c, f) zur optischen Darstellung eines Bildes am Bildschirm (36) der Bildschirmeinheit (30) in einem in der Bildschirmeinheit (30) vorgesehenem zweiten Rechner (31) erfolgt, wobei die abstrakten, auf geografischer Grundlage ermittelten Daten (a, c, f) die Weltkoordinatendaten sind.
Patent DE-10011218-B4 (DE)
Title: Mehrbereichs-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM KYEONG JIN
IPC: G02F1/1368
Filed: 2000-03-09
Granted: 2008-04-10
Abstract: Mehrbereichs-Flüssigkristallanzeigevorrichtung,
mit:  einem ersten Substrat (31) und einem zweiten Substrat (33),
welche einander zugewandt angeordnet sind;  einer Datenbusleitung
(3) auf dem ersten Substrat (31), an welche ein Datensignal anlegbar
ist;  einer Gatebusleitung (1) auf dem ersten Substrat (31),
welche sich mit der Datenbusleitung (3) überschneidet, so dass ein Pixelbereich
definiert wird;  einer in dem Pixelbereich ausgebildeten Pixelelektrode (13),
wobei diese ein Induktionsfenster für ein elektrisches Feld (51)
aufweist;  einer gemeinsamen Elektrode (17) auf einer Farbfilterschicht
(23) auf dem zweiten Substrat (33); und  einer die Pixelelektrode
(13) umgebenden Hilfselektrode (15), welche mit der gemeinsamen
Elektrode (17) elektrisch gekoppelt ist und auf der gleichen Schicht
wie die Gatebusleitung (1) ausgebildet ist,  wobei die Hilfselektrode
(15) auch in dem Bereich ausgebildet ist, in welchem das Induktionsfenster
(51) für
ein elektrisches Feld ausgebildet ist.
Patent DE-10028080-B4 (DE)
Title: Vollständig schluckbares Endoskopsystem
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/04
Filed: 2000-06-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Ein vollständig schluckbares Endoskopsystem enthält einen stabförmigen Endoskopkörper, welcher durch einen zu untersuchenden Patienten zur Einbringung in eine Körperhöhle vollständig geschluckt werden kann und welcher zwei biegsame Teile unterschiedlicher Länge enthält, welche im Bereich seiner sich gegenüberliegenden Enden angeordnet sind. Eine externe Einrichtung ist getrennt vom stabförmigen Endoskopkörper vorgesehen und besitzt keine mechanische Verbindung mit diesem. Im stabförmigen Endoskopkörper ist wenigstens ein Lichtemitter, wenigstens ein Beobachtungssystem, ein Sender zur Aussendung eines elektromagnetischen Signals, das ein durch das Beobachtungssystem erzeugtes Bild führt, sowie eine Stromversorgungseinrichtung vorgesehen ist. Die externe Einrichtung enthält einen Empfänger zur Aufnahme des das Bild führenden elektromagnetischen Signals.
Patent DE-10037720-B4 (DE)
Title: Modulare Verriegelung für Aufzugtüren
Inventor: ZAPPA ROBERTO
IPC: B66B13/20
Filed: 2000-08-02
Granted: 2020-02-27
Abstract: Modulare Verriegelung (10) für Aufzugtüren zum Verriegeln und Entriegeln der Geschosstüren von Personenaufzügen und Lastenaufzügen umfassend
 eine erste Platte (12), die an einer Geschosstüre angebracht ist,
 einen Verriegelungsriegel (14'), der in dem oberen Teil mit einem Haken (44) ausgestattet ist, der zum Eingriff in einem Schlitz der Verriegelungskeilbahn (46) bestimmt ist, und
 eine zweite Platte (14), die an dem Verriegelungsriegel (14') befestigt ist, die mit Messerkontakten der Kabinenbetätigungseinrichtung zusammenarbeitet und mit Platten (52, 62) ausgestattet ist, die an der zweiten Platte (14) zum Auftreffen auf einem Kontakt (48, 56) befestigt sind, wobei
 zwischen der ersten Platte (12) und der zweiten Platte (14) eine Feder (20, 70) eingesetzt ist, die der Schwenkbewegung der zweiten Platte entgegenwirkt.
Patent DE-10110163-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur im Hinterwagenbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-03-02
Granted: 2004-10-28
Abstract: Bodenstruktur
im Hinterwagenbereich eines Kraftfahrzeugs,  mit einem mittleren,
eine Reserveradmulde enthaltenden Bodenbereich,  mit beidseitigen
hinteren Radhäusern,  mit
beidseitigen hinteren Längsträgern, die
sich jeweils entlang der inneren Radhauswände zu beiden Seiten des mittleren
Bodenbereichs nach hinten bis zu einem Heckabschlussteil erstrecken,  mit
zu beiden Seiten jeweils einem seitlich-hinteren Bodenbereich, der
sich anschließend
an ein hinteres Radhaus zwischen einem angrenzenden Fahrzeugseitenteilbereich und
einem hinteren Längsträgerteil
erstreckt und der durch ein seitlich-hinteres Bodenteil abgedeckt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils der seitlich-hintere
Bodenbereich (13, 14) durch ein darunter angeordnetes etwa U-förmiges,
hohlträgerartiges
und im Profilquerschnitt geschlossenes Verstärkungsprofil (15, 16) verstärkt ist,  wobei
sich das Verstärkungsprofil
(15, 16) mit einem ersten vorderen Profilbereich (17, 18) ausgehend
vom zugeordneten hinteren Längsträger (8,
9) und mit diesem verbunden, sowie anschließend an das hintere Radhaus
(6, 7) etwa in Querrichtung erstreckt,  weiter mit einem zweiten
seitlichen Profilbereich (28, 29) entlang dem...
Patent DE-10117796-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Verpackungseinheit
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B65D75/02
Filed: 2001-04-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verwendung
einer Verpackungseinheit, bestehend aus einer Vielzahl zu einem
Stapel zusammengefasster plattenförmiger, zwei parallel und im
Abstand zueinander verlaufende große Oberflächen aufweisenden Mineralwolleprodukte,
und einer den Stapel zumindest teilweise umgebenden Umhüllung, die
zumindest ein Griffelement (6) im Bereich oberhalb einer großen Oberfläche (8) eines
randseitig im Stapel (3) angeordneten plattenförmigen Mineralwolleproduktes
aufweist, welches aus zwei zusammengeführten Enden der Umhüllung besteht,
wobei die Mineralwolleprodukte in einzelnen Stapellagen (2) übereinander
liegend angeordnet sind und jede Stapellage (2) aus einem Mineralwolleprodukt
besteht, für
Mineralwollelamellen (1) oder für
aus miteinander verbundenen Mineralwollelamellen (1) bestehenden
Mineralwollelamellenplatten, die einen Faserverlauf im wesentlichen
rechtwinklig zu den großen
Oberflächen
(8) aufweisen.
Patent DE-10135757-B4 (DE)
Title: Drehmomentsteuerung in einem Motor mit einem Hybridventilantrieb
Inventor: LEONE THOMAS GEORGE
IPC: F02M25/08
Filed: 2001-07-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anlage,
welches Folgendes umfasst:  – eine Brennkraftmaschine (10)
mit ersten und zweiten Einlassventilen (16, 18) und einer Drosselklappe
(14), welche in der Einlassleitung (12) der Brennkraftmaschine (10)
angeordnet sind, und  – ein
Motorsteuergerät
(26) zum Einstellen eines mit dem Drehmoment der Brennkraftmaschine
(10) in Verbindung stehenden Parameters vorrangig über die
Ventilzeiteinstellung des ersten Einlassventils (16), wenn die ersten
und zweiten Einlassventile (16, 18) aktiviert sind.
Patent DE-10143223-B4 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: YAMAGATA HIDETO
IPC: H01H71/46
Filed: 2001-09-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Schutzschalter,
mit  einem Schutzschaltergehäuse
(1),  einem beweglichen Kontakt (2a) zum Öffnen oder Schließen eines
Hauptstromkreises,  einem Öffnungs-/Schließmechanismus
(3) mit einem Öffnungs-/Schließhebel (6)
zur Bewegung des beweglichen Kontakts (2a),  einer Auslöseeinheit
(4), die bei Überstrom
des Hauptstromkreises eine Bewegung des Öffnungs-/Schließhebels (6)
und einer Alarmausgabeplatte (8) einleitet, wobei  das Schutzschaltergehäuse (1)
einen ersten Gehäusebereich
(1a) aufweist, an dem ein Alarmschalter (9) montiert ist und einen
zu dem ersten Gehäusebereich
(1a) benachbarten zweiten Gehäusebereich
(1b) aufweist, an dem ein Hilfsschalter (7) montiert ist, wobei
der Alarmschalter (9) zum Anzeigen eines Auslösevorgangs durch die Auslöseeinheit
(4) dient und der Hilfsschalter (7) zum Anzeigen des Verbindungszustandes
des Hauptstromkreises dient,  die Alarmausgabeplatte (8) als
schwenkbarer Hebel ausgebildet ist und so angeordnet ist, dass ein
Ende der Alarmausgabeplatte (8) an einen Betätigungshebel (9a) des Alarmschalters
(9) angreift zum Schalten des Alarmschalters (9) entsprechend einer
Bewegung der Alarmausgabeplatte (8), und...
Patent DE-10145884-B4 (DE)
Title: Elektronischer Winkelsensor
Inventor: HOBEIN DIRK
IPC: B62D15/02
Filed: 2001-09-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: Elektronischer
Winkelsensor mit einem Meßbereich
größer als
360° für ein Kraftfahrzeug,  – mit einer
Positionserfassungsschaltung, die die Winkelposition innerhalb einer
Umdrehung erfaßt
und  – mit
einem elektronischen Umdrehungszähler,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Winkelsensor einen Schalter (S1) aufweist, der bei mindestens zwei
vorgegebenen Winkelpositionen ein elektrisches Speicherelement (C1)
zur Aufladung elektrisch mit der Kraftfahrzeugbatterie (B) verbindet
und an anderen Winkelpositionen das Speicherelement (C1) zur Spannungsversorgung
nutzt.
Patent DE-10151926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: B60N2/02
Filed: 2001-10-20
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem bei mindestens einem Sitz (3, 7) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Belegungssituation des Sitzes (3, 7) deren Kopfstütze (4, 8) bezüglich der Fahrzeuginsassen (2, 6) eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Belegungssituation der Sitze (3, 7) des Kraftfahrzeugs (1) auf optischem Wege mittels eines optischen Bilderfassungssystems (10) erfasst wird und  – in Abhängigkeit der ausgewerteten Belegungssituation der Sitze (3, 7) des Kraftfahrzeugs (1) eine Entscheidung über die automatische Einstellung der Kopfstützen (4, 8) bezüglich der Fahrzeuginsassen (2, 6) getroffen wird, wobei  a1) bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs (1) auf ein Hindernis oder  a2) bei einem Aufprall auf das Kraftfahrzeug (1)  und/oder  b1) bei einem bevorstehenden Aufprall des Kraftfahrzeugs (1) auf ein Hindernis oder  b2) bei einem bevorstehenden Aufprall auf das Kraftfahrzeug (1)  ca) in Abhängigkeit des...
Patent DE-10154157-B4 (DE)
Title: Freiausstoßender Starter für Brennkraftmaschinen
Inventor: WESSELS SIEGBERT
IPC: F02N15/06
Filed: 2001-11-03
Granted: 2016-10-20
Abstract: Freiausstoßender Starter für Brennkraftmaschinen mit einem eine Antriebswelle (10) koaxial umschließenden Starterritzel (11), das mit einem Hohlschaft (111) auf der Antriebswelle (10) axial verschieblich gelagert ist und mit einem an dem vorderen Ende des Hohlschaftes (111) ausgebildeten Ritzelkranz (112) in einen Zahnkranz (12) der Brennkraftmaschine einspurbar sowie mit einem im Innern des Hohlschaftes (111) ausgebildeten Anschlag an einem auf der Antriebswelle (10) festgelegten Gegenanschlag anlegbar ist, der von einem zweiten Anschlagring (24) gebildet ist, wobei der Hohlschaft (111) einen über die Schaftlänge im wesentlichen konstanten Innendurchmesser aufweist und daß der Anschlag von einem in dem Hohlschaft (111) axial unverschieblich angeordneten, die Antriebswelle (10) mit Spiel umschließenden ersten Anschlagring (23) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlagring (24) mittels eines einerseits im Außenmantel der Antriebswelle (10) und andererseits in einer in der Innenwand des zweiten Anschlagrings (24) jeweils eingestochenen Nut (29, 30) einliegt und ein Abstand zwischen dem zweiten Anschlagring (24) und dem Innern des Hohlschaftes vorhanden ist.