baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010349-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: B01D46/24
Filed: 2017-11-09
Granted: 2021-08-12
Abstract: Filtervorrichtung zur Filtration von Gasen mit einem Filtergehäuse (20), das einen Rohgaseingang (18) und einen Reingasausgang (19) aufweist und in dem ein Filterelement (1) zur Filtration strömungsfähiger Medien angeordnet ist, das zumindest zwei Teilelemente (40, 42, 44) aufweist, von denen zumindest ein Teilelement (40, 42, 44) ein Filtermaterial (46) aufweist und von denen zumindest ein Teilelement (40, 42, 44) als Hohlkörper ausgebildet ist, wobei die Teilelemente (40, 42, 44) zumindest teilweise derart voneinander verschiedene Querschnittsflächen aufweisen, dass ein Teilelement (40, 42) in einem anderen Teilelement (42, 44) in einer Position zumindest teilweise aufgenommen ist und in einer weiteren Position unter Vergrößerung der axialen Baulänge ein Teilelement (40, 42) von einem anderen Teilelement (42, 44) zumindest teilweise axial beabstandet ist, wobei für die Einnahme der verschiedenen Positionen die Teilelemente (40, 42, 44) zumindest teilweise mittels einer Führungseinrichtung (76, 84, 89, 99) zueinander verfahrbar angeordnet sind, und wobei das Filterelement (1) in der Funktionsposition mit dem Filtermaterial (46) seiner Teilelemente (40, 42, 44) den Rohgaseingang (18) vom Reingasausgang (19) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial (46) des Filterelements (1) zur Filtration von mit Partikeln belasteten Gasen, wie von Schweißgasen, geeignet ist, die bei selektiven Fertigungsverfahren in einem Fertigungsraum (2) entstehen, dass das Filterelement (1) für einen Auswechselvorgang abnehmbar am Filtergehäuse (20) angeordnet ist, dass das Teilelement (44) mit der kleinsten Querschnittsfläche eine Umhausung (80) aufweist, in die alle anderen Teilelemente (40, 42) mit größeren Querschnittsflächen teleskopartig einfahrbar sind, und dass das Filtergehäuse (20) eine Gehäuseachse (39) definiert und eine zu dieser koaxiale Montageöffnung (41) aufweist, an der die Umhausung (80) des Filterelements (1) derart abnehmbar anbringbar ist, dass die Teilelemente (40, 42, 44) eines einzuwechselnden Filterelements (1) über die Montageöffnung (41) aus der Umhausung (80) heraus durch teleskopartiges Ausziehen in die Funktionsposition und Teilelemente (40, 42, 44) eines auszuwechselnden Filterelements (1) durch teleskopartiges Ineinanderfahren in die Nicht-Gebrauchsposition in der Umhausung (80) bewegbar sind.
Patent DE-102017100967-B4 (DE)
Title: Fernschaltvorrichtung und elektrische Fernsteuerungsvorrichtung
Inventor: CHANG SHIH-YANG
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-01-19
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fernschaltvorrichtung (200), gekennzeichnet durch:einen ersten Anschluss (211) und einen zweiten Anschluss (212), von denen einer durch einen externen Schalter (310) mit einem ersten Leistungskreis (320) zu verbinden ist, wenn der externe Schalter (310) leitet, und von denen der andere mit dem ersten Leistungskreis (320) zu verbinden ist;einen dritten Anschluss (213), der durch eine Last (100) mit einem zweiten Leistungskreis (330) zu verbinden ist;eine Schalteinheit, die ein mit dem zweiten Anschluss (212) verbundenes erstes Schaltmodul (260) und ein mit dem ersten Anschluss (211), dem dritten Anschluss (213) und dem ersten Schaltmodul (260) verbundenes zweites Schaltmodul (270) umfasst;ein drahtloses Modul (230), das zum Empfangen eines drahtlosen Steuersignals, das einen Schaltvorgang anzeigt, und zum Ausgeben eines Schaltsignals gemäß dem drahtlosen Steuersignal eingerichtet ist; undeine Steuereinheit (240), die mit dem drahtlosen Modul (230) zum Empfangen des Schaltsignals verbunden ist, die zumindest mit dem zweiten Schaltmodul (270)zum Steuern dessen Schaltvorgangs verbunden ist, und zum Erkennen eines Zustands des externen Schalters (310) eingerichtet ist;wobei, wenn die Fernschaltvorrichtung (200) in einem ersten Betriebszustand ist, die Steuereinheit (240) die Schalteinheit steuert, um bei einem von dem Empfang des Schaltsignals und der Erkennung des Umschaltens des externen Schalters (310) von einem von einem leitenden Zustand und einem nichtleitenden Zustand auf den anderen von dem leitenden Zustand und dem nichtleitenden Zustand umzuschalten;wobei die Schalteinheit im leitenden Zustand von der Steuereinheit (240) gesteuert wird, um die Übertragung von elektrischer Leistung zwischen dem ersten und dem zweiten Leistungskreis (320, 330) durch das erste und zweite Schaltmodul (260, 270) und die Last (100) zuzulassen; undwobei die Schalteinheit im nichtleitenden Zustand von der Steuereinheit (240) gesteuert wird, um die Übertragung elektrischer Leistung zwischen dem ersten und dem zweiten Leistungskreis (320, 330) dort hindurch nicht zuzulassen.
Patent DE-102017116184-B4 (DE)
Title: Saugdämpfvorrichtung mit interner Dämpfung für einen Kompressor der Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: Horváth Zoltán 
IPC: F04B39/10
Filed: 2017-07-18
Granted: 2018-11-22
Abstract: Saugdämpfvorrichtung (10, 110) für einen Kompressor (1), umfassend:
 ein Ventilgehäuse (20, 120), umfassend eine sich umlaufend erstreckende Seitenwand (25, 125), die eine Innenfläche (29) aufweist;
 einen Ventilkern (40, 40'), der eine Außenfläche (44) aufweist, die gleitfähig in die Innenfläche (29) der Seitenwand (25, 125) des Ventilgehäuses (20, 120) eingreift;
 einen Hebel (80, 180), umfassend einen ersten Hebelarm (81, 181) und einen zweiten Hebelarm (82, 182), gebildet auf gegenüberliegenden Seiten einer Rotationsachse (85, 185) des Hebels (80, 180), wobei mindestens ein Teil des zweiten Hebelarms (82, 182) reibschlüssig in die Außenfläche (44) des Ventilkerns (40, 40') eingreift; und
 ein Federelement (60, 60'), das zwischen dem ersten Hebelarm (81, 181) und dem Ventilkern (40, 40') angeordnet ist, wobei das Federelement (60, 60') konfiguriert ist, um den ersten Hebelarm (81, 181) in einer axialen Richtung des Ventilgehäuses (20, 120) zu bewegen, um zu verursachen, dass mindestens ein Teil des zweiten Hebelarms (82, 182) in die Außenfläche (44) des Ventilkerns (40, 40') eingreift.
Patent DE-102017127658-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: CHAN CHIA-LING
IPC: H01L21/3115
Filed: 2017-11-23
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden einer Spacer-Schicht (72) über einer Halbleiterfinne (64), die über einem Substrat (50) hervorsteht;Dotieren der Spacer-Schicht (72) unter Verwendung eines ersten Dotierstoffs (76), während die Spacer-Schicht (72) Source/Drain-Gebiete (80) der Halbleiterfinne (64) bedeckt; undDurchführen eines thermischen Temperprozesses (810) nach dem Dotieren;wobei das Dotieren das Dotieren der Spacer-Schicht (72) unter Verwendung eines Plasmadotierungsprozesses umfasst;wobei der Plasmadotierungsprozess eine Schicht (77), die den ersten Dotierstoff (76) umfasst, über der Spacer-Schicht (72) abscheidet, wobei das Verfahren ferner das Entfernen der abgeschiedenen Schicht (77) vor dem Durchführen des thermischen Temperprozesses umfasst.
Patent DE-102017203175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Sensorfehlausrichtungserkennung zur Abschätzung der Motordrehzahl
Inventor: VAN GINKEL JOHANNES
IPC: G01P3/488
Filed: 2017-02-27
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Abschätzen der Elektromotordrehzahl, Folgendes umfassend:Bereitstellen eines Elektromotors, der einen ersten sequenziellen Zyklus ausgeführt hat, Folgendes beinhaltend:einen Stator, der mindestens einen damit gekoppelten Hall-Sensor aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine Anzahl (n) von Hall-Zuständen (i) des Elektromotors zu erfassen, wobei für jeden der Hall-Zustände (i) ein Korrekturfaktor (ci) berechnet wurde und ein Satz von Korrekturfaktoren (ci) für den ersten sequenziellen Zyklus einen ersten Korrekturvektor (cold) bildet; undeinen Rotor, der mindestens ein Magnetpolpaar aufweist;Bestimmen (204; 304), ob der Elektromotor einen zweiten sequentiellen Zyklus ohne Richtungsänderung ausgeführt hat, und, sofern der Elektromotor den zweiten sequentiellen Zyklus ohne Richtungsänderung ausgeführt hat (204B; 304B), Durchführen der folgenden Schritte:Berechnen (206; 306) eines neuen Korrekturfaktors (ci) für jeden Hall-Zustand (i) des zweiten sequenziellen Zyklus des Elektromotors, wobei ein Satz von neuen Korrekturfaktoren (ci) für den zweiten sequenziellen Zyklus einen neuen Korrekturvektor (cnew) bildet;Bestimmen (208; 308) eines Aktualisierungsqualitätsfaktors (wnew) für den zweiten sequenziellen Zyklus;Aktualisieren (210; 310) der Korrekturfaktoren (ci) unter Verwendung des Aktualisierungsqualitätsfaktors (wnew), sofern ein voller zweiter sequenzieller Zyklus erfolgt ist; undBerechnen (212; 312) des Elektromotordrehzahlsignals unter Verwendung der aktualisierten Korrekturfaktoren (ci),dadurch gekennzeichnet, dassdas Bestimmen (208; 308) des Aktualisierungsqualitätsfaktors (wnew) beinhaltet, dass die Korrekturfaktoren (ci) selbst verwendet werden, um Beschleunigungstrends zu detektieren, wobei bestimmt wird, dass der Elektromotor sich beschleunigt, wenn alle der vorhergehenden Korrekturfaktoren (ci) deutlich ansteigen oder absinken, wobei jedem Bereich der Beschleunigung des Elektromotors als Aktualisierungsqualitätsfaktor (wnew) ein vorbestimmter Wert zwischen 0 und 1 zugeordnet wird und der Aktualisierungsqualitätsfaktor (wnew) umso geringer ist, je höher das Niveau der Beschleunigung ist.
Patent DE-102018108277-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb; innenteil und herstellungsverfahren für einen spindelantrieb
Inventor: KESSLER JONATHAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-04-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Spindelantrieb (100) mita. einem Außenrohr (130) mit einer Längsachse (LA) und einer an einer Innenseite des Außenrohrs (130) um die Längsachse (LA) umlaufenden Dichtfläche (131) undb. einem zumindest teilweise in dem Außenrohr (130) entlang der Längsachse (LA) über einen Hubweg des Spindelantriebs (100) beweglich angeordneten Innenteil undc. zumindest einem über den Hubweg mit der Dichtfläche (131) und dem Innenteil um die Längsachse (LA) umlaufend dichtend zusammenwirkenden Dichtmittel (150), wobei das Dichtmittel (150) an dem Innenteil zumindest entlang der Längsachse (LA) gehaltert ist,d. wobei das Innenteil ein Innenrohr (140) und eine an dem Innenrohr (140) entlang der Längsachse (LA) und bezüglich einer Rotation um die Längsachse (LA) gehalterte Spindelmutter (120) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dasse. die Spindelmutter (120) zumindest teilweise in dem Innenrohr (140) angeordnet ist,f. wobei der Spindelantrieb (100) eine Anzahl von Sicherungsmitteln (161, 162, 163) zur Sicherung der Spindelmutter (120) an dem Innenrohr (140) gegen eine Translation entlang der Längsachse (LA) und gegen eine Rotation um die Längsachse (LA) umfasst,g. wobei die Sicherungsmittel (161, 162, 163) eine Anzahl von Verformungen an dem Innenrohr (140) auf die Längsachse (LA) zu umfassen.
Patent DE-102018114969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einkopplung von Licht in einen Lichtleiter und Sensor
Inventor: STOCK KARL
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-06-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Einkopplung von Licht in einen Lichtleiter (4), umfassend die Schritte:- Bereitstellung eines Lichtleiters (4), der so gestaltet ist, dass ein auf dessen Mantelfläche hervorgerufenes evaneszentes Feld zumindest in einem Bereich der Mantelfläche in ein Fluid eindringen kann,- Bereitstellung einer Lichtquelle (5), welche ein Lichtfeld (1) mit einem resultierenden Lichtstrahl (3) emittiert,- Einkopplung des Lichtfeldes (1) in den Lichtleiter (4), so dass dessen resultierender Lichtstrahl (3) nach der Einkopplung in den Lichtleiter (4) unter einem Winkel zwischen 89° und dem Grenzwinkel der Totalreflexion schräg zur Flächennormalen der Grenzfläche des Lichtleiters (4) durch den Lichtleiter (4) propagiert, wobei der resultierende Lichtstrahl (3) zusätzlich relativ zur Längsachse des Lichtleiters (4) dezentriert eingekoppelt wird, so dass er versetzt zum Zentrum des Lichtleiters (4) verläuft und die seitliche Verschiebung relativ zum Radius r des Lichtleiters (4) von dessen Zentrum aus gesehen > 0,1r ist, so dass sich ein helikaler Verlauf des resultierenden Lichtstrahls (3) im Lichtleiter (4) ergibt, wobei Eintrittswinkel und die Dezentrierung so gewählt werden, dass mindestens 10 Reflexionen in dem Lichtleiter (4) erfolgen.
Patent DE-102018122198-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz mit einem neigungsverstellbaren Lehnenkopf, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: GARAD DNYANESHWAR
IPC: B60N2/22
Filed: 2018-09-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Rückenlehne (5) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem neigungsverstellbaren Lehnenkopf, die Rückenlehne (5) aufweisend einen Lehnenrahmen (20), einen Zusatzrahmen (30), der schwenkbar um eine Schwenkachse (S) an dem Lehnenrahmen (20) angelenkt ist, und eine einen Elektromotor (160) aufweisende Schwenkvorrichtung (100) zur Einstellung eines Neigungswinkels zwischen dem Lehnenrahmen (20) und dem Zusatzrahmen (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (100) einen den Elektromotor (160) aufweisenden Stellantrieb (150), ein von dem Stellantrieb (150) antreibbares Kurvengetriebe (110) und ein Koppelgetriebe (140) aufweist, wobei das Kurvengetriebe (110) wenigstens ein Kurvengelenk (112) aufweist, das einerseits mit dem Stellantrieb (150) und andererseits mit dem Koppelgetriebe (140) verbunden ist, wobei das Kurvengelenk (112) eine Kulisse (132) zur Führung eines Eingriffsglieds (120) aufweist, die Kulisse (132) fest mit dem Lehnenrahmen (20) verbunden ist, und zwei Zapfen (122, 124) des Eingriffsglieds (120), die zueinander beabstandet fest mit einem Grundkörper (126) des Eingriffsglieds (120) verbunden sind, in die Kulisse (132) eingreifen und in der Kulisse (132) beweglich geführt sind, wobei das Koppelgetriebe (140) wenigstens eine Schwinge (142) aufweist, die einerseits mit dem Kurvengetriebe (110) und andererseits mit dem Zusatzrahmen (30) verbunden ist.
Patent DE-102018207396-B4 (DE)
Title: Gamma-nut-anordnungen für zwischenverbindungs- und anbringungsvorrichtungen
Inventor: HUANG YAMIN
IPC: H01L21/02
Filed: 2018-05-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren, umfassend:
 ein Bereitstellen eines Substrats (101);
 ein Bilden einer Ätzmaske aus strukturiertem Photolack (322) auf dem Substrat (101),
 wobei die Ätzmaske aus strukturiertem Photolack (322) eine Anordnung aus länglichen sphärischen Photolackmerkmalen (342) mit konvex gekrümmten Photolackseitenwänden umfasst, die durch die Substratoberfläche freilegende Zwischenräume (344) getrennt sind;
 ein Durchführen eines Trockenätzens unter Verwendung der Ätzmaske aus strukturiertem Photolack (322), wobei das Trockenätzen freiliegende Oberflächen des Substrats (101) ätzt und eine Anordnung aus Gamma-Nuten (160, 360) im Substrat (101) in den Zwischenräumen (344) zwischen den länglichen sphärischen Photolackmerkmalen (342) bildet, wobei die Gamma-Nuten (160, 360) konvex gekrümmte Nutseitenwände (160a, 160b) umfassen;
 ein Positionieren von Enden von optischen Fasern (280) auf der Anordnung von Gamma-Nuten (160, 360); und
 Anbringen einer Abdeckung (290) auf dem Substrat (101), wobei die optischen Fasern (280) auf der Anordnung von Gamma-Nuten (160, 360) positioniert sind, um eine Anordnung von Fasern (280) zu bilden.
Patent DE-102018210578-B4 (DE)
Title: Feldgerät und verfahren zur erweiterten einstellung von broadcast-informationen
Inventor: HOFERER CHRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-06-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Feldgerät (100) zur Prozessautomatisierung, aufweisend:eine Kommunikationsschaltung (103), eingerichtet zur drahtlosen Nahbereichskommunikation mit einem mobilen Kommunikationsgerät (108);eine Steuerschaltung (102), eingerichtet zur Steuerung der Kommunikationsschaltung und zum:in Abhängigkeit von dem aktuellen Gerätestatus, Auswählen von Daten eines ersten Datentyps, die im Feldgerät vorhanden sind;Anweisen der Kommunikationsschaltung, die ausgewählten Daten des ersten Datentyps erstmalig in einem Broadcast-Modus auszusenden;in Abhängigkeit von dem aktuellen Gerätestatus, Auswählen von Daten eines zweiten Datentyps, die im Feldgerät vorhanden sind;Anweisen der Kommunikationsschaltung, die ausgewählten Daten des zweiten Datentyps in dem Broadcast-Modus auszusenden.
Patent DE-102019005152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von zumindest zwei überlagert angeordneten Metallplatten
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/22
Filed: 2019-07-24
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von zumindest zwei überlagert angeordneten Metallplatten (4,5), wobei- die zumindest zwei überlagert angeordneten Metallplatten (4,5) in einem Überlappungsbereich (6) durch mehrere Schweißbereiche (1) mittels einer Schweißvorrichtung miteinander verbunden werden,- die mehreren Schweißbereiche (1) beabstandet zueinander auf dem Überlappungsbereich (6) angeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass- jede der mehreren Schweißbereiche (1) aus drei einzelnen Schweißpunkten (2) gebildet wird,- die drei einzelnen Schweißpunkte (2) überlappend nebeneinander angeordnet werden,- die drei einzelnen Schweißpunkte (2) so überlappend nebeneinander angeordnet werden, dass jeder der drei Schweißpunkte (2) mit allen benachbarten Schweißpunkten (2) eine vordefinierte Überlappungslänge (Iüberl) aufweist, und- die drei einzelnen Schweißpunkte (2) in Form eines Dreiecks überlappend nebeneinander angeordnet werden.
Patent DE-102019007763-B4 (DE)
Title: Fertigungszelle mit mindestens zwei Bearbeitungsrobotern
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B27C9/00
Filed: 2019-11-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Fertigungszelle (10) mit mindestens einer einen Werkstückbereitstellungsbereich (22; 23) einer Werkstückbereitstellung (21) und einen Werkstücktisch (65; 165) einer Werkzeugmaschine (61) aufweisenden Werkstückbahn (11; 12), wobei die Werkzeugmaschine (61) mindestens zwei Bearbeitungsroboter (91, 101) aufweist und wobei der Werkstücktisch (65; 165) mindestens eine Blocksaugergruppe (71; 171) umfasst,  dadurch gekennzeichnet ,
 - dass die Fertigungszelle (10) eine zweite, in einer Längsrichtung (5) der Fertigungszelle (10) und parallel zur ersten Werkstückbahn (11; 12) verlaufende zweite Werkstückbahn (12; 11) mit einem zweiten, mindestens eine zweite Blocksaugergruppe (171; 71) umfassenden zweiten Werkstücktisch (165; 65) aufweist,
 - dass jede Blocksaugergruppe (71; 171) in der Längsrichtung (5) der Fertigungszelle (10) verfahrbar ist und
 - dass die einzelne Blocksaugergruppe (71; 171) einen Tragbalken (72) hat, an dem eine Stützvorrichtung (82) mit einer eine querliegende Stützrolle (85) tragenden Hubvorrichtung (82) angeordnet ist.
Patent DE-102019108706-B4 (DE)
Title: Einstückiges Kabelführungsprofil
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-04-03
Granted: 2022-09-08
Abstract: Energieführungskette (51) zur Führung von Kabeln und Leitungen, umfassend eine Vielzahl von beweglich miteinander verbundenen Kettengliedern (52), dadurch gekennzeichnet, dass die Energieführungskette (51) des Weiteren ein einstückiges Kabelführungsprofil (1) umfasst, dessen Länge ein Vielfaches der Länge eines einzelnen Kettenglieds (52) beträgt, das einstückige Kabelführungsprofil (1) zwei parallel zueinander angeordnete Seitenwangen (2, 3) umfasst, die über wenigstens einen Quersteg (4) miteinander verbunden sind, wobei dem Quersteg (4) gegenüberliegend mindestens ein frei endender Haltesteg (5) angeordnet ist, und wobei an wenigstens einem Endabschnitt des Kabelführungsprofils (1) Verbindungsabschnitte zur Befestigung der Kettenglieder (52) angeordnet sind und die Verbindungsabschnitte als an den Seitenwangen (2, 3) angeordnete Gelenkhälften (8, 9) ausgebildet sind.
Patent DE-102019123646-B4 (DE)
Title: Kühlmittelregler mit einem Wellendichtring
Inventor: ZHOU HULIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-09-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kühlmittelregler (1), umfassend:- ein Gehäuse (2) mit einem Kühlmittelraum (4),- einen im Kühlmittelraum (4) angeordneten Drehschieber (5),- eine aus dem Kühlmittelraum (4) herausgeführte Antriebswelle (6), die den Drehschieber (5) verdreht,- und einen gegenüber dem Gehäuse (2) drehfesten Wellendichtring (20), der den Kühlmittelraum (4) gegen die Umgebung des Kühlmittelreglers (1) dichtet, wobei der Wellendichtring (20) gegen eine Gehäuseinnenmantelfläche (21) einer Gehäuseausnehmung dichtend eingesetzt ist und die Antriebswelle (6) dichtend umschließt und wobei ein dem Drehschieber (5) zugewandter Endabschnitt des Wellendichtrings (20) ein im Querschnitt wulstförmiger Kreisring (24) ist, der unter elastischer Verformung des Wulstes (25) außenumfänglich mit der Gehäuseinnenmantelfläche (21) dichtet und innenumfänglich einen Spreizring (19) umspannt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Spreizring (19) zur Begrenzung einer zum Drehschieber (5) hin gerichteten Axialverschiebung des Wellendichtrings (20) ein Axialanschlag (29) gegenübersteht, der die Axialverschiebung des Wellendichtrings (20) auf ein Maß d < s begrenzt, wobei das Maß s der axiale Abstand zwischen der Wulstmitte des unverschobenen Wellendichtrings (20) und der dem Drehschieber (5) zugewandten Mündung (31) der Gehäuseausnehmung ist und wobei der Spreizring (19) ein vergleichsweise unelastischer Anschlagpartner des Axialanschlags (29) ist.
Patent DE-102019218449-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug, mit einem Sekundäraktor, der ein Verformungselement aus Formgedächtnismaterial aufweist
Inventor: LUDEWIG ERICH
IPC: B60T11/24
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug, aufweisend mindestens einen Primäraktor (3) zur Durchführung von regulären Bremsungen während des regulären Betriebs und mindestens einen Sekundäraktor (4) zur Durchführung von außerordentlichen Bremsungen bei unerwarteten Betriebszuständen, wobei der Sekundäraktor (4) ein Verformungselement (5) aus Formgedächtnismaterial aufweist, welches dazu eingerichtet ist, die Wirkung des Formgedächtniseffektes zur Verrichtung von Bremsarbeit zu nutzen, wobei das Verformungselement (5) dazu eingerichtet ist, die Wirkung des Formgedächtniseffektes zur Verrichtung von Volumenarbeit in einem Volumen (6) eines mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Behälters (7) zu verrichten, sodass die Hydraulikflüssigkeit in dem Behälter (7) bedruckt und ein Bremsdruck aufgebaut werden kann, wobei das Vorformungselement (5) dazu eingerichtet ist, eine radiale Kontraktion des Behälters (7) zu bewirken.
Patent DE-102020005183-B4 (DE)
Title: Waageneinrichtung, Verfahren zum Ermitteln eines Schwerpunkts eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: OBERFELL RALF
IPC: G01G19/02
Filed: 2020-08-25
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Schwerpunkts eines Kraftwagens (12), bei welchema) der Kraftwagen (12) mit jedem Achsende jeweiliger Achsen des Kraftwagens (12) einem jeweiligen Waagenelement (16) einer Waageneinrichtung (14) zugeordnet auf der Waageneinrichtung (14) abgestellt wird,b) mittels einer Verstelleinrichtung (18) eine Ausrichtung der Waagenelemente (16) zueinander eingestellt wird, wobei die Waagenelemente (16) in wenigstens zwei zueinander unterschiedlichen Ausrichtungen angeordnet werden und in jeder der Ausrichtungen ein jeweiliger ein Gewicht des Kraftwagens (12) charakterisierender Messwert erfasst wird,c) mittels einer Recheneinrichtung (20) die Messwerte empfangen und anhand der Messwerte der Schwerpunkt des Kraftwagens (12) ermittelt wird; wobei die Verfahrensschritte a) bis c) jeweils für eine Sattelzugmaschine und für einen die Sattelzugmaschine und einen Auflieger umfassenden Sattelzug durchgeführt werden und mittels der Recheneinrichtung (20) aus dem Schwerpunkt der Sattelzugmaschine und dem Schwerpunkt des Sattelzugs der Schwerpunkt des Aufliegers ermittelt wird.