baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049744-B4 (DE)
Title: Bremse
Inventor: FLÖRCHINGER GERHARD
IPC: H02K15/14
Filed: 2010-10-29
Granted: 2021-04-29
Abstract: Bremse, insbesondere vorkomplettiert ausgebildete Bremse, für einen Elektromotor, in dessen Gehäuse die Bremse anordenbar ist,wobei die Bremse elektromagnetisch betätigbar ist und- eine Spulenwicklung aufweist, die in einem Spulenkern (42, 47) vorgesehen ist,- einen Belagträger (4, 23, 36, 50) aufweist, der mittels einer auf einer Rotorwelle (31) des Elektromotors vorsehbaren Mitnehmerverzahnung in Umfangsrichtung formschlüssig und linear, insbesondere in Rotorachsrichtung, bewegbar anordenbar ist, insbesondere auf einer Rotorwelle (31) des Elektromotors,- eine von zumindest einem Führungsteil (54) in Achsrichtung geführte Ankerscheibe (3, 22, 37, 44), insbesondere eine von Federelementen (2) beaufschlagbare Ankerscheibe (3, 22, 37, 44), und- eine Reibscheibe (5, 15, 35, 51, 504),umfasst,wobei das Führungsteil (54) mit dem Spulenkern (42, 47) und mit der Reibscheibe (5, 15, 35, 51, 504) lösbar verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist, und die Reibscheibe (5, 15, 35, 51, 504) mittels des Führungsteils (54) beabstandet ist, insbesondere also auf einen vorgebbaren festen Abstand zum Spulenkörper (38) festgelegt ist,wobei das Führungsteil (54) einen ersten axialen Abschnitt aufweist zur axialen Führung der Ankerscheibe (3, 22, 37, 44) und einen zweiten axialen Abschnitt aufweist, der ein Außengewinde zum Einschrauben in eine Gewindebohrung des Spulenkerns (42, 47) aufweist,wobei das Führungsteil (54) eine Ausnehmung mit Innengewinde aufweist, so dass die Reibscheibe (5, 15, 35, 51, 504) der Bremse mittels einer Schraube an das Führungsteil (54) schraubverbindbar ist,i wobei die Bremse in einem axial verlängert ausgeführten Lagerschild (41, 45) aufgenommen ist, an dem eine zweite Bremse angebaut ist.
Patent DE-102010054766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung, Aufkonzentration oder Reinigung eines (Blut)Plasmaproteins oder Virenbestandteils aus einer Mischung
Inventor: MUELLER DIRK DR
IPC: A61K35/16
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ist ein Verfahren zur Trennung, Aufkonzentration und/oder Reinigung eines (Blut)Plasmaproteins oder Virenbestandteils aus einer Mischung, die dieses (Blut)Plasmaprotein oder den Virenbestandteil enthält, wobei die das (Blut)Plasmaprotein oder den Virenbestandteil enthaltende Mischung natürliches menschliches oder tierisches Blut oder ein Zwischen- oder fertiges Produkt von natürlichem menschlichen oder tierischen Blut ist, insbesondere Blutplasma oder proteinhaltiges Fällungsprodukt, das nach einem Fraktionierungsverfahren aus Blutplasma erhalten wurde, wobei das Verfahren einen Chromatographie-Schritt, eine Filtration über ein Chromatographiematerial sowie einen Vireninaktivierungsschritt umfasst. Bei den für die Chromatographie und die Filtration verwendeten Sorbenzien handelt es sich jeweils um feste Trägermaterialen, deren Oberflächen mit mindestens zwei Rezeptormolekülen funktionalisiert sind. Insbesondere betrifft die Erfindung ein verbessertes Verfahren zur Reinigung von (Blut)Plasmaproteinen des IgG-Typs aus Humanplasma.
Patent DE-102011008791-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung zur Befeuchtung eines Wischtuchs
Inventor: WINDORFER HARALD DR
IPC: A47L13/51
Filed: 2011-01-18
Granted: 2020-04-16
Abstract: Befeuchtungseinrichtung (1) zur Befeuchtung eines Wischtuches (5), wobei ein Gefäß (2) vorgesehen ist, mit einem Flüssigkeits-Vorratsraum (3) und einer verschließbaren Einfüllöffnung (7), wobei eine Ausgabemündung (23) vorgesehen ist, die im Mündungsbereich (24) bevorzugt an eine Breite des zu befeuchtenden Wischtuches (5) angepasst ist und wobei der Mündungsbereich (24) bevorzugt insgesamt entsprechend einer Flachdüse ausgebildet ist, wobei oberhalb ein Flüssigkeits-Vorratsraumes (3) ein Ausgieß-Vorratsraum (9) vorgesehen ist und wobei weiter eine Flüssigkeit (4) aus dem Ausgieß-Vorratsraum (9) mittels durch Quetschen des Flüssigkeits-Vorratsraumes (3) erzeugbaren Überdrucks austreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich an den Ausgieß-Vorratsraum (9) anschließender Ausgießkanal (20) durch eine Tieflage (21) geht, die sich unterhalb einer Flüssigkeits-Eintrittsöffnung (14) des Ausgieß-Vorratsraumes (9) befindet, und dass der Ausgießkanal (20) zwei in Gegenrichtung durchströmbare Bereiche aufweist, die neben- und/oder übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102011011581-B4 (DE)
Title: Selbstbedienungsvorrichtung für Warenpackungen, insbesondere Zigaretten- oder Tabakpackungen
Inventor: SCHNIER HEIKO
IPC: A47F1/10
Filed: 2011-02-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Eine Selbstbedienungsvorrichtung für Warenpackungen ist zur Anordnung im Bereich einer Kassenanlage von Supermärkten o. dgl. Verkaufsräumen vorgesehen. Dabei wird aus einer Mehrzahl von in Gefachen bevorrateten Warenpackungen, insbesondere Zigaretten- oder Tabakpackungen, zumindest eine mittels eines elektronisch gesteuerten Wählgerätes ausgewählt und mittels einer zumindest eine horizontale Fördereinrichtung sowie einen Vertikalförderer aufweisenden Ausgabeeinheit in den Bereich der Kassenanlage verlagert. Erfindungsgemäß ist die Ausgabeeinheit mit einer zumindest einen Bildschirm und/oder ein Touchscreen-Gerät aufweisenden Steuereinheit versehen. Diese wirkt mit einem zusätzlich zum jeweiligen Selbstbedienungsablauf jeweilige Überwachungssignale aus dem Bereich der Gefache und/oder der F zusammen.
Patent DE-102011015515-B4 (DE)
Title: Lagerung für einen Suchkopf
Inventor: RÜGER RODERICH
IPC: F41G7/22
Filed: 2011-03-30
Granted: 2017-07-20
Abstract: Lagerung für einen Suchkopf mit einem Dual-Mode-Detektorsystem, mit einer Vorrichtung (V), in der wenigstens ein Detektor (IR-D, Q) zusammen mit einer Optik (L) ortsfest angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (V) mit einem kreisbogenförmigen Halterahmen (T) in Wirkverbindung steht, wobei der kreisbogenförmige Halterahmen (T) in wenigstens einem Führungsmittel (G) geführt ist, welches mit einer Flugkörperstruktur (STR) fest verbunden ist, wobei der kreisbogenförmige Halterahmen (T) mittels eines, von der Flugkörperstruktur (STR) getragenen, Antriebs (A) schwenkbar ist und das Führungsmittel (G) den kreisbogenförmigen Halterahmen (T) bogenförmig umgreift, und wobei durch den kreisbogenförmigen Halterahmen (T) eine Ebene aufgespannt ist, in der die Nickbewegung der den wenigstens einen Detektor (IR-D, Q) beinhaltenden Vorrichtung (V) bezüglich der Flugkörperstruktur (STR) ausführbar ist, wobei vollständig innerhalb des kreisbogenförmigen Halterahmens (T) rechtwinklig zu der durch den Halterahmen aufgespannten Ebene ein Gier-Antrieb (M, R) zur rotatorischen Bewegung der den wenigstens einen Detektor (IR-D, Q) beinhaltenden Vorrichtung (V) um eine in der durch den kreisbogenförmigen Halterahmen (T) aufgespannten Ebene liegende Drehachse (D) angeordnet ist, und wobei die Länge des kreisbogenförmigen Halterahmens (T) so gewählt ist, dass Nickbewegungen um mehr als 90° in beide Richtungen möglich sind und zwischen den Enden (E) des kreisbogenförmigen Halterahmens (T) das Sichtfeld der Optik (L) frei gehalten ist.
Patent DE-102011015734-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LI JIANWEN
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2022-09-29
Abstract: Abgasbehandlungssystem (10) für eine Brennkraftmaschine (12), umfassend:eine Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit der Brennkraftmaschine (12), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Abgas von der Brennkraftmaschine (12) aufnimmt und das Abgas zwischen einer Mehrzahl von Vorrichtungen des Abgasbehandlungssystems (10) leitet;eine erste Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (22), die in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) angeordnet und zur Aufnahme des Abgases und zur Reduktion von NOx-Bestandteilen darin konfiguriert ist,eine erste Oxidationskatalysatorvorrichtung (18), die in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) stromaufwärts der ersten Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (22) angeordnet und zur Oxidation von Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoff aus der Brennkraftmaschine (12) heraus konfiguriert ist;einen Kohlenwasserstoffinjektor (38), der stromabwärts der ersten Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (22) mit der Abgasleitung (14) in Fluidkommunikation mit dem Abgas zur Lieferung von Kohlenwasserstoff daran und zur Bildung eines Abgas- und Kohlenwasserstoffgemisches verbunden ist;eine zweite Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (60), die in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) stromabwärts des Kohlenwasserstoffinjektors (38) angeordnet und zur Aufnahme und zum Mischen des Abgas- und Kohlenwasserstoffgemisches und zur Reduktion von NOx-Bestandteilen darin konfiguriert ist,eine zweite Oxidationskatalysatorvorrichtung (32), die in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14) stromabwärts der zweiten Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (60) angeordnet und derart konfiguriert ist, das Abgas- und Kohlenwasserstoffgemisch zu oxidieren, um die Temperatur des Abgases anzuheben; undeine Partikelfilteranordnung (28) mit einem Abgasfilter (30) zum Sammeln von Kohlenstoff und Partikeln, die darin angeordnet sind, in Fluidkommunikation mit der Abgasleitung (14), die stromabwärts der zweiten Oxidationskatalysatorvorrichtung (32) zur Aufnahme des erhitzten Abgases und zur Verbrennung von Kohlenstoff und Partikeln, die in dem Abgasfilter (30) gesammelt sind, angeordnet ist.
Patent DE-102011053896-B4 (DE)
Title: Antriebswellenanordnung, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer solchen
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16F15/12
Filed: 2011-09-23
Granted: 2018-01-11
Abstract: Antriebswellenanordnung umfassend  eine Welle (3),  zumindest eine Hülse (4, 5) als Zusatzmasse, die auf der Welle (3) angeordnet und koaxial zur Welle (3) ausgerichtet ist, wobei die Hülse (4, 5) eine geringere Länge aufweist als die Welle (3) und wobei der Außendurchmesser der Welle (3) in dem Abschnitt, auf dem die Hülse (4, 5) aufgeschoben ist, kleiner ist als ein kleinster Innendurchmesser der Hülse (4, 5), so dass zwischen der Hülse (4, 5) und der Welle (3) ein Ringspalt (12, 13) gebildet ist,  wobei die Hülse (4, 5) und die Welle (3) durch ein Klebemittel miteinander verbunden sind, das den Ringspalt (12, 13) zwischen der Hülse (4, 5) und der Welle (3) zumindest weitestgehend ausfüllt, so dass die Hülse elastisch an die Welle (3) angebunden ist.
Patent DE-102011077668-B4 (DE)
Title: Leuchte mit thermischem Koppelelement aus wärmeleitendem Kunststoff
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Leuchte, insbesondere für den Außenbereich, mit einer Mehrzahl auf einer Platine angeordneter lichtemittierender Dioden (LED) in einem luftdicht geschlossenen Gehäuse aus Kunststoff, einem mit der Außenluft in Verbindung stehenden Kühlkörper und mindestens einem thermischen Koppelelement aus einem wärmeleitenden Material, welches in den zum Kühlkörper benachbarten Bereich der Gehäusewand eingebaut ist, zum Ableiten der von den LED erzeugten Wärme zum Kühlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Koppelelement aus einem wärmeleitenden Kunststoff besteht, der nicht elektrisch leitend und mit dem Kunststoff des Gehäuses kompatibel ist, wobei die LED-Platine mittels Andruckelementen mit dem Koppelelement verbunden ist und das Koppelelement mit einem separaten, auf der Außenseite des Gehäuses angeordneten Kühlkörper in thermischem Kontakt steht und wobei das Koppelelement Kontaktstifte aufweist, die mit im Kühlkörper angeordneten Kontakthülsen verbindbar sind.
Patent DE-102011079173-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Reformer
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2011-07-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer zumindest eine Brennstoffzelle (3) umfassenden Brennstoffzelleneinheit (2), wobei- die Brennstoffzelle (3) eine Kathode (4) und eine Anode (5) aufweist,- die Brennstoffzelleneinheit (2) zumindest zwei elektrische Anschlüsse (7) zur Versorgung eines elektrischen Verbrauchers (8) aufweist,- das Brennstoffzellensystem (1) eine Anodengaszuführeinrichtung (11) zur Zuführung eines Reformatgases zur Anode (5) aufweist,- die Anodengaszuführeinrichtung (11) einen Reformer (12) zur Erzeugung des Reformatgases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Anodengaszuführeinrichtung (11) eine Reduktionseinrichtung (14) zur Reduzierung der Konzentration von höheren Kohlenwasserstoffen im Reformatgas aufweist,- die Reduktionseinrichtung (14) zwischen dem Reformer (12) und der Anode (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011089384-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit weißer organischer lichtemittierender Diode und Herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: JEON EUN-JU
IPC: H01L51/50
Filed: 2011-12-21
Granted: 2017-12-07
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Anzeigevorrichtung mit einer weißen organischen lichtemittierenden Diode (W-OLED), wobei das Verfahren umfasst: – Ausbilden eines Schalt-Dünnschichttransistors und eines Ansteuerungs-Dünnschichttransistors auf einem Substrat (110, 210); – Ausbilden eines roten, grünen und blauen Farbfilters (106R, 106G, 106B; 206R, 206G, 206B) in einem Pixelbereich, in dem ein Bild angezeigt wird; – Ausbilden einer Passivierungsschicht (115d, 215d) unter Verwendung von Siliziumnitrid auf dem Substrat (110, 210) mit den Farbfiltern (106R, 106G, 106B; 206R, 206G, 206B); – Ausbilden einer Pixelelektrode (118, 218), die mit einer Drainelektrode (123a, 223a) des Ansteuerungs-Dünnschichttransistors verbunden ist, auf der Passivierungsschicht (115d, 215d); – Ausbilden einer Abtrennung (125, 225) für das Trennen des Pixelbereichs auf dem Substrat (110, 210) mit der Pixelelektrode (118, 218), wobei die Abtrennung (125, 225) einen Umfangsrand der Pixelelektrode (118, 218) umgibt, um eine Öffnung zu definieren; – Ausbilden einer weißen organischen Lichtemissionsschicht (130, 230) auf dem Substrat (110, 210) mit der Abtrennung (125, 225); und – Ausbilden einer Elektrode (128, 228) für ein gemeinsames Potential auf der organischen Lichtemissionsschicht (130, 230).
Patent DE-102011109132-B4 (DE)
Title: Ausbringvorrichtung und Ausbringsystem
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: B05C1/06
Filed: 2011-08-01
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ausbringvorrichtung (1) zum Ausbringen von Fluiden, insbesondere Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzpflegeölen, Lacken, mit einer Ventileinrichtung (3), insbesondere einem Handventil, wobei die Ausbringvorrichtung (1) eine Aufnahmevorrichtung (10) für eine Flächenstreicheinrichtung, insbesondere ein Streichkissen umfasst, wobei die Flächenstreicheinrichtung an einem Träger (100) angebracht ist, der lösbar mit der Aufnahmevorrichtung (10) verbunden ist und die Aufnahmevorrichtung (10) eine Wechselvorrichtung, insbesondere zum automatischen Wechsel des Trägers (100), der die Flächenstreicheinrichtung aufnimmt, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselvorrichtung einen federbelasteten Schieber (40) sowie wenigstens zwei Dorne (44.1, 44.2) umfasst, die in Öffnungen der Flächenstreicheinrichtung eingreifen sowie einen Auswerfer (29), bevorzugt einen automatischen Auswerfer zum Auswerfen der Flächenstreicheinrichtung und Dorne (44.1, 44.2), die neben der Betätigung des Auswerfers (29) aus den Öffnungen des Trägers (100) herausbewegt werden.
Patent DE-102012008776-B4 (DE)
Title: Zentriervorrichtung zum Ausrichten vonrunden Werkstücken auf Messmaschinen
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: G01B5/008
Filed: 2012-05-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Zentriervorrichtung (1) zum Ausrichten von runden Werkstücken auf Messmaschinen, mit zwei voneinander beabstandeten Scheiben (2, 3), die konzentrisch zueinander angeordnet sind, wobei in der oberen Scheibe (2) drei um 120° gegeneinander versetzt angeordnete, die Scheibe (2) vertikal durchdringende, gebogene Schlitze (8) angeordnet sind, in denen jeweils ein in diesen Schlitzen (8) bewegbarer Bolzen (11) angeordnet ist und wobei diese drei Bolzen (11) von der auf der Scheibe (2) senkrecht stehenden Achse immer gleich weit beabstandet sind, wobei sich die Schlitze (8) in der Scheibe (2) fast von der Mitte der Scheibe (2) bis fast an den Rand der Scheibe (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schlitze (8) in der oberen Scheibe (2) in einem Bogen über etwa 360° spiralförmig um die Achse (4) der Scheibe (2) erstrecken, wobei der Radius dieser Schlitze (8) von innen nach außen stetig größer wird.
Patent DE-102012103242-B4 (DE)
Title: Chip-Anordnungen und Verfahren zum Herstellen einer Chip-Anordnung
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L27/08
Filed: 2012-04-13
Granted: 2020-03-19
Abstract: Chip-Anordnung (200), aufweisend:• einen Chip (201);• zumindest eine Verbundstelle (202);• zumindest eine RDL-Umverteilungsbahn (203), welche den Chip (201) elektrisch mit der mindestens einen Verbundstelle (202) verbindet; und• zumindest einen Induktor (204), welcher die zumindest eine Verbundstelle (202) und die zumindest eine RDL-Umverteilungsbahn (203) zumindest teilweise einschließt.
Patent DE-102013014301-B4 (DE)
Title: Lebensmittelhülle mit biozider Ausstattung und Verfahren zu deren Hestellung
Inventor: KRALLMANN ANTON
IPC: A22C13/00
Filed: 2013-08-29
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer schlauchförmigen Lebensmittelhülle umfassend das Aufbringen einer wässrigen Imprägniermischung zumindest auf die Außenseite der schlauchförmigen Lebensmittelhülle, wobei die Imprägniermischung ein micelliertes Solubilisat und Wasser enthält, und wobei das micellierte Solubilisat eine biozid wirksame Substanz, ein Triglycerid und einen Lösungsvermittler umfasst, wobei in die wässrige Imprägniermischung zusätzlich mindestens eine weitere biozid wirksame Substanz eingemischt wird und wobei die biozid wirksame Substanz und die weitere biozid wirksame Substanz unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend Citrusfrucht-Extrakt, Thymian-Extrakt, Rosmarin-Extrakt, Salbei-Extrakt, Oregano-Extrakt, Gewürznelken-Extrakt, Zimt-Extrakt, Johannesbeeren-Extrakt, Soya-Extrakt, Grüner-Tee-Extrakt, Knoblauch-Extrakt, Oliven-Extrakt, Zwiebel-Extrakt, Lauch-Extrakt, Kürbis-Samen-Extrakt, Zitronenmelisse-Extrakt, Pelargonienwurzel-Extrakt, Echte-Kamille-Extrakt, Kurkuma-Extrakt, Traubenkernöl.
Patent DE-102013019328-B4 (DE)
Title: Tankbelüftungsfilter mit einer Einschnürung im Lufteinlassbereich
Inventor: HOLZWARTH MARCEL
IPC: B01D35/027
Filed: 2013-11-20
Granted: 2019-02-21
Abstract: Tankbelüftungsfilter (10, 56, 72), der entlang seiner im Betrieb vertikal ausgerichteten Filterlängsachse unterenends einen Lufteinlass (12) und oberenends einen mit einem Tank verbindbaren Luftauslass (14) und ein fluidisch zwischen dem Lufteinlass (12) und dem Luftauslass (14) angeordnetes Filterelement (18, 82) mit einem ersten Filter (20, 84) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tankbelüftungsfilter (10, 56, 72) ein Gehäuse (22) aufweist, das oberhalb des Lufteinlasses (12) eine Einschnürung (30) aufweist.
Patent DE-102013019569-B4 (DE)
Title: Aktives Aggregatelager
Inventor: VOLLMANN STEFAN
IPC: F16F13/26
Filed: 2013-11-22
Granted: 2019-10-24
Abstract: Aktives Aggregatelager (10) für Antriebsaggregate von Kraftfahrzeugen zur hydraulischen Dämpfung von Schwingungen unterschiedlicher Frequenzen, mit einem Lagergehäuse (12) und einem tragenden Elastomerkörper (16), die zwei über eine Ventilscheibe (18) mit integrierten Tilgerkanälen (24) unterteilte Flüssigkeitskammern (20, 22) einschließen, wobei ferner eine über einen Aktor (28) ansteuerbare Membrane (38;42) vorgesehen ist, mittels der Druckpulsationen zumindest auf eine der Flüssigkeitskammern (20, 22) ausübbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (28) in einer Radialrichtung unmittelbar seitlich an das Lagergehäuse (12) angebaut ist und unmittelbar seitlich in dieses integriert ist und über in das Lagergehäuse (12) geführte Übertragungsmittel (36; 40; 44) auf die Membrane (38; 42) geschaltet ist.
Patent DE-102013102021-B4 (DE)
Title: Aufsteckbares Glättwerkzeug mit einer Antirutschkonstruktion
Inventor: LIAO ERIC
IPC: E04F21/165
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Aufsteckbares Glättwerkzeug (10) mit einer Antirutschkonstruktion, wobei eine Mehrzahl von Antirutschrippen (441) an einem Innenumfang (44) eines Aufsteckabschnittes (40) ausgebildet ist, wodurch eine auf eine Pistolenmündung (A1) wirkende Reibungskraft erzeugt wird, die bei einer Positionierung des Glättwerkzeuges (10) mithilft. Das aufsteckbare Glättwerkzeug (10) besitzt dabei eine Fugendichtmasse-Austrittsöffnung (60), die sich auf einer Innenfläche (53) und einer Schrägfläche (411) des Aufsteckabschnittes (40) erstreckt und einen stumpfen Zwischenwinkel (φ) aufweist. Dadurch ist realisiert, dass die Fugendichtmasse reibungslos ausläuft, wobei eine Beschränkung auf einen Gebrauchswinkel des Glättwerkzeuges (10) reduziert wird. Die bogenförmig ausgeführte Innenfläche (53) des Glättabschnittes (50) kann noch die überflüssige Fugendichtmasse sammeln, was einen Überlauf der Fugendichtmasse während einer Fugendichtarbeit effektiv vermeidet.
Patent DE-102013105771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden einer Schicht mittels Magnetronsputtern
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-06-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht mittels Magnetronsputtern in einer Vakuumdurchlaufbeschichtungsanlage mit einem Vakuumraum, einer Substratebene (8) über der ein Magnetron (1) mit zumindest einem Target (10) und mit einem dem Target (10) zugeordneten einen Racetrack erzeugenden Magnetsystem angeordnet ist, wobei das Magnetsystem einen parallel zur axialen Längserstreckung des Magnetrons inneren Polschuh erster Polung und zwei parallel dazu verlaufende äußere Polschuhhälften entgegengesetzter Polung umfasst, wobei im Querschnitt betrachtet zwischen dem inneren Polschuh und einer in einer Substrattransportrichtung (9) gesehenen ersten äußeren Polschuhhälfte ein erster Öffnungswinkel (α1) und zwischen dem inneren Polschuh und einer in der Substrattransportrichtung gesehenen zweiten äußeren Polschuhhälfte ein zweiter Öffnungswinkel (α2) ausgebildet ist, wobei die Schenkel der Öffnungswinkel sich in einem Punkt schneiden und eine Flächennormale des zugehörigen Polschuhes bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Öffnungswinkel (α1) und der zweite Öffnungswinkel (α2) unterschiedlich groß ausgebildet sind und die Flächennormale des inneren Polschuhs mit einer Flächennormale der Substratebene (8) einen Drehwinkel (γ) bildet, wobei der Drehwinkel (γ) eine Größe zwischen von 0° bis < 90° aufweist, wobei das Magnetron (1) als ein Rohrmagnetron (2) mit einer zentralen Drehachse (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102013110488-B4 (DE)
Title: Verschiebbare Spritzschutzwand
Inventor: PRADER RALPH
IPC: E04B2/72
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Spritzschutzeinrichtung mit mindestens einer verschiebbaren Spritzschutzwand (1), die mit einem in Aufsicht im Wesentlichen rechteckigen, ebenen oder gebogenen Wandelement (2) ausgestattet ist, mit einer oberen Führungsvorrichtung (3), die im Betriebszustand waagerecht angeordnet ist, die an einer Wand oder ähnlichem befestigt ist und durch die eine durch diese Führungsvorrichtung (3) verlaufende senkrechte Ebene (20) definiert wird, und mit einer von der Führungsvorrichtung (3) gehalterten, seitlich verschiebbaren Haltevorrichtung (4) für die Spritzschutzwand (1), die an einem ihrer senkrechten Seitenränder zumindest im oberen Eckbereich mit der Haltevorrichtung (4) verbunden ist und im Betriebszustand derart angeordnet ist oder angeordnet werden kann, dass die Ebene des Wandelementes (2) einen Winkel von im Wesentlichen 90° zu der senkrechten Ebene (20) bildet oder bilden kann,wobei der senkrechte Seitenrand, an dem die Spritzschutzwand (1) mit der Haltevorrichtung (4) verbunden ist, in der oder benachbart zu der senkrechten Ebene (20) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dassdie Spritzschutzwand (1) an ihrem zur Führungsvorrichtung (3) zeigenden Seitenrand ein senkrechtes stabförmiges Profilelement (8) besitzt, das das Wandelement (2) haltert, an seinem oberen Endbereich mit der Haltevorrichtung (4) ausgestattet ist und an seinem unteren Endbereich oder oberhalb davon im unteren Drittel mit einem Abstützelement (14) ausgestattet ist.