baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012522-U1 (DE)
Title: Schwenkantrieb, eingebaut in einem Balgzylinder
IPC: F16K31/16
Filed: 2008-09-20
Abstract: Schwenkantrieb,
der in einem Balgzylinder eingebaut ist und der dessen Translationsbewegung in
eine Schwenkbewegung zur Betätigung
oder Regelung von Armaturen wie Klappen und Hähnen umformt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Schiebehülse
7 druckdicht mit dem entsprechend ausgedrehten oberen Flansch eines Balgzylinders
1 verbunden ist, wobei im unteren Bereich der Schiebehülse eine
Nut zur Aufnahme eines Führungsbandes
26 eingestochen und im oberen Abschlussbereich eine Gleitbuchse
19 sowie ein Rundringdichtsystem 20, bestehend aus O-Ring und Stützringe,
eingebaut sind.
Patent DE-202008013256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis einer beginnenden Biofilmbildung
IPC: G01N5/02
Filed: 2008-10-04
Abstract: Biofilm-Sensorsystem
(1), umfassend einen Sensor (4) und eine Auswerteeinheit (10), dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (4), welcher als Schwingquarz ausgeführt
ist, innerhalb eines mit der zu überwachenden Flüssigkeit
(3) gefüllten Behälters oder innerhalb eines von
der zu überwachenden Flüssigkeit (3) durchströmten
Rohrleitungssystems (2) angeordnet und mit der zu überwachenden
Flüssigkeit (3) in Kontakt ist.
Patent DE-202008016233-U1 (DE)
Title: Kombination-Entzerrer- und Kalibrier-Schaltungsanordnung für ein Audiosystem
IPC: H03G3/04
Filed: 2008-12-08
Abstract: Kombination-Entzerrer-
und Kalibrier-Schaltungsanordnung, welche enthält: einen Entzerrer-Satz (2)
und einen Kalibrierer, wobei der Entzerrer-Satz (2) eine Mehrzahl
von Einstellschaltungen (23) enthält, wobei der Kalibrierer mit
einem Frontend von dem Entzerrer-Satz (2) verbunden ist und eine
Frequenzsteuerschaltung (21), einen Signalgenerator (22), eine Verstärkerschaltung
(41), eine Vergleichsschaltung (42) und eine Anzeigeschaltung (44)
enthält,
wobei  der Signalgenerator (22) elektrisch mit den Einstellschaltungen
(23) von dem Entzerrer-Satz (2) und der Frequenzsteuerschaltung
(21) verbunden ist;  die Frequenzsteuerschaltung (21) eine Referenzfrequenz (26)
und eine Mehrzahl von Testfrequenzen (27) bereitstellt;  die
Verstärkerschaltung
(41) mit einem Mikrofon (4) verbunden ist und elektrisch mit der
Vergleichsschaltung (42) verbunden ist;  die Vergleichsschaltung
(42) elektrisch mit der Anzeigeschaltung (44) über einen Komparator (43) davon
verbunden ist und dazu ausgelegt ist, eine Referenzspannung (46)
aufzunehmen; und  der Entzerrer-Satz (2) mit einem Lautsprecher
(3) verbunden ist, wobei  die Frequenzsteuerschaltung (21) dazu
gesteuert ist, die Referenzfrequenz (26) zum...
Patent DE-202008017932-U1 (DE)
Title: Warmschere
IPC: B23D15/04
Filed: 2008-10-18
Abstract: Warmschere, zumindest beinhaltend einen Grundkörper (1), ein stationäres (3) und ein in horizontaler Richtung bewegbares Messer (4), wobei das zu scherende Material (7) etwa rechtwinklig zur Messeranordnung (3, 4) zuführbar ist, und wobei zumindest ein Teilbereich der Maschine (1) um einen Drehpunkt (8) relativ zur Zuführung des Materials (7) schwenkbar ist.
Patent DE-202009000069-U1 (DE)
Title: Dachsystem für Gebäude
IPC: E04D13/16
Filed: 2009-01-29
Abstract: Dachsystem für Gebäude mit in einem bestimmten Dachschrägenwinkel angeordneten untermauerten und/oder nicht untermauerten Sparren aus Holz oder mit einer anderen Tragekonstruktion mit Trageelementen für eine Dachbedeckung und/oder mit Untermauerungen, die mit der Oberseite der Sparren fluchtend oder an der Unterseite der Trageelemente enden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen dem äußeren Mauerwerk der Untermauerungen, die an der Unterseite der Trageelemente (10) enden, und den aufliegenden Sparren (1) und/oder den aufliegenden Trageelementen (10) eine Luftabdichtung (20) aus einem dehnbaren, sowohl an den Trageelementen und/oder Sparren (1) als auch an der Oberseite des Mauerwerkes oder an einer zwischengefügten Kunststofffolie haftenden Kunststoffschaum vorgesehen ist.
Patent DE-202009003101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einhüllen von stückigem Gut in Schutzhüllen
IPC: B65B9/10
Filed: 2009-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Einhüllen (100) von stückigem Gut (40) in Schutzhüllen aus einem flexiblen Material, insbesondere Schutznetze, die während des Einhüllvorganges von einem Schutzhüllenschlauch (31) abgetrennt werden, umfassend  eine Zuführeinrichtung (10), insbesondere Zuführrohr, zum Zuführen des Schutzhüllenschlauches (31), und  eine Halterungseinrichtung (20) zur Halterung der Zuführeinrichtung (10), wobei die Halterungseinrichtung (20) mindestens zwei Halterungseinheiten (21, 22), die jeweils zur Halterung der Zuführeinrichtung (10) ausgebildet und jeweils sowohl in einer Halterungs- als auch in eine Freigabeposition bringbar sind, umfasst.
Patent DE-202009004281-U1 (DE)
Title: Außenfassade mit thixotropen Eigenschaften für Gebäude und Bauwerke u.dgl.
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-04-01
Abstract: Gebäudewärmedämmfassade zum Aufbringen auf eine Gebäudewand, umfassend mindestens eine Dämmschicht und eine äußere, sichtbare Außenschicht dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gebäudewand und der Außenschicht eine weitere Schicht aus einem Material vorgesehen ist, welches dauerhaft thixotrope Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202009004418-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsringverdichter mit Verdampfungskühlung
IPC: F04C19/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: Flüssigkeitsringverdichter mit Verdampfungskühlung, der ein Flügelrad (9), das exzentrisch in einem zylinderförmigen Gehäuse rotiert, mit zwischen den Flügeln angeordneten Flügelradzellen aufweist, die axial einseitig oder beidseitig durch eine Steuerscheibe (3) begrenzt sind, die die Öffnungen (4, 5) zur Zu- und Abführung des Fördergases enthält und die über einen Gaseinlass (8) für innere Verdampfungskühlung (8) verfügt, wobei der sich während der Rotation des Flügelrads (9) ausbildende Flüssigkeitsring, der bei einer Umdrehung aus den Flügelradzellen aus- und wieder eintritt, zum Ansaugen, Verdichten und Fördern eines Gases verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuerscheibe (3) mehr als eine Zuströmöffnung (8) für den zusätzlichen Gaseinlass in den Arbeitraum vorgesehen ist, die so versetzt angeordnet sind, dass ein Flügel des Flügelrades (9) die Zuströmöffnungen (8) nacheinander überstreicht.
Patent DE-202009005414-U1 (DE)
Title: Farb-Ton-Spielkasten
IPC: A63H5/00
Filed: 2009-04-09
Abstract: Farb-Ton-Spielkasten als optisch-akustisches Lern-Spielzeug  dadurch gekennzeichnet,  dass er eine rechteckige Form besitzt,  aus Kunststoff oder Metall/Leichtmetall oder Textil oder Holz und/oder deren Verbindungen gefertigt ist,  aus 2 Zusammenfügbahren Teilen, Oberteil (1) und Unterteil (2) in Leichtbauweise besteht,  beide Teile als Hohlkörper mit einer lösbaren Verbindung verbunden, unlösbar für Kleinkinder, hergestellt sind.
Patent DE-202009005673-U1 (DE)
Title: Universaler Abstandshalter für Kochgefäßdeckel
IPC: A47J36/12
Filed: 2009-04-02
Abstract: Der universale Abstandshalter (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen bestimmten Abstand zwischen einem Kochgefäß und einem Deckel hält.
Patent DE-202009007943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen Leitung, insbesondere mit einem Kunststoffrohr
IPC: F16L47/04
Filed: 2009-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer biegesteifen röhrenartigen Leitung (10), insbesondere mit einem Kunststoffrohr, mit einem Grundkörper (12), einem die Leitung (10) an der Vorrichtung (1) klemmenden Klemmelement (14) und einem auf die Leitung (10) aufschiebbaren und mit dem Grundkörper (12) lösbar verbindbaren Verbindungselement (16), wobei das Klemmelement (14) mindestens ein federnd auslenkbares Klemmmittel (18) aufweist mittels dem die Leitung (10) klemmbar und beim Verbinden des Verbindungselements (16) mit dem Grundkörper (12) in Richtung auf den Grundkörper (12) schiebbar und dadurch in dichte Anlage an den Grundkörper (12) bringbar ist.
Patent DE-202009009843-U1 (DE)
Title: Offener Kaminofen
IPC: F24B1/187
Filed: 2009-07-20
Abstract: Offener Kaminofen (1) mit einem den Brennraum (5) enthaltenden und an eine Abgasableitungsanlage (15) anzuschließenden Gehäuse (11), das an wenigstens einer Seite eine die Sicht von außen in den Brennraum (5) freigebende Öffnung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe des oberen Randes (21) der Öffnung (13) eine temperatursensitive Abgasaustrittssensoranordnung (19) vorgesehen ist, die sich zumindest näherungsweise über die gesamte horizontale Breite der Öffnung (13) erstreckt und dazu bestimmt und eingerichtet ist, ihr temperaturabhängiges Sensorsignal an eine Steuerschaltung (25) abzugeben, wobei die Steuerschaltung (25) dazu eingerichtet ist, bei Feststellung einer Temperaturerhöhung der Abgasaustrittssensoranordnung (19) über eine Toleranz hinaus ein Aktivierungssignal zur Einleitung einer einem Abgasaustritt an der Öffnung (13) entgegenwirkenden Maßnahme oder/und zur Auslösung eines Warnsignals bereitzustellen.
Patent DE-202009011216-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung mit Übersteigschutz
IPC: E01F15/08
Filed: 2009-08-19
Abstract: Schutzeinrichtung (1), insbesondere Betonschutzwand, neben Verkehrswegen oder an Mittelstreifen mit einem Übersteigschutz (3), wobei der Übersteigschutz (3) an/auf der Schutzeinrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schutzeinrichtung (1) und/oder an dem Übersteigschutz (3) mindestens ein Kletterschutz (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009018158-U1 (DE)
Title: Chiasamen-Zusammensetzung
IPC: A23L7/10
Filed: 2009-01-09
Abstract: Eine gegenständliche Zusammensetzung, umfassend ein stabiles, entfettetes Vollkornmehl, das unter Verwendung superkritischer CO 2 -Flüssig-Lösungsmittelextraktion aus gemahlenen ganzen Samen von Salvia hispanica L. stammt und das frei von cyanogenen Glycosiden, Vitamin-Antagonisten und Gluten ist und weiterhin Mineralien und ungefähr 1–25% (wt/wt) natives Samenöl einer ungefähr 3,0–3,3:1-Mischung von ALA zu LA, ungefähr 30% (wt/wt) Protein, ungefähr 30–40% unlösliche Ballaststoffe, ungefähr 2–3% Fructo-Oligosaccharide und resorbierte lipophile und hydrophile Verbindungen in Kombination umfasst, wobei die Zusammensetzung pH-abhängig thixotrope Eigenschaften zeigt, wenn sie mit Wasser vermischt wird.
Patent DE-202010002908-U1 (DE)
Title: Hunde-Radtour-Sicherung
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Die Hunde-Radtour-Sicherung ist dadurch gekennzeichnet, das eine speziell gefertigte Hundeleine mit einer Länge von 2 Meter, die manuell bedient werden muss, in Verbindung mit einem darauf abgestimmten Abstandhalter, der an der hinteren Radnabe des Fahrrades befestigt wird, dazu dient, ein verkehrssicheres, vorschriftsmäßiges Mitführen von größeren und stärkeren Hunden zu ermöglichen. Die Art und Weise der Handhabung der speziellen Hundeleine stellt bei Beachtung der Gebrauchsvorschriften sicher, dass bei außergewöhnlichen, nicht vorhersehbaren Aktionen des Hundes (der Hunde) mögliche Gefahren, wie die Balance zu verlieren oder sogar zu stürzen (etc.) ausgeschlossen sind.
Patent DE-202010004824-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur elektrischen und mechanischen Verbindung eines elektrischen Geräts an einer Wand
IPC: F21V21/02
Filed: 2010-04-10
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur elektrischen und mechanischen Verbindung eines elektrischen Geräts, insbesondere einer Leuchte, an einer Wand (2), mit einem an der Wand (2) befestigbaren Grundkörper (3) und mit einem Aufsatzstück (4), an dem das Gerät befestigbar ist, – wobei das Aufsatzstück (4) mittels eines Bajonettverschlusses (35) reversibel an dem Grundkörper (3) befestigbar ist, – wobei das Aufsatzstück (4) mit elektrischen Steckkontakten (32) versehen ist, die mit einer elektrischen Anschlussleitung (33) des Geräts kontaktierbar sind, – wobei der Grundkörper (3) mit elektrischen Gegensteckkontakten (21) versehen ist, die mit elektrischen Stromversorgungsleitungen (16) kontaktierbar sind, wobei je ein Gegensteckkontakt (21) mit einem korrespondierenden Steckkontakt (32) des Aufsatzstückes (4) zur Herstellung einer elektrischen Steckverbindung korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, – dass die Steckkontakte (32) und die Gegensteckkontakte (21) an dem Aufsatzstück (4) bzw. dem Grundkörper (3) derart angeordnet sind, dass in einer Raststellung des Bajonettverschlusses (35) jeder Steckkontakt (32) in einer...
Patent DE-202010005490-U1 (DE)
Title: Rahmenloses Solarmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2010-05-25
Abstract: Rahmenloses Solarmodul (1), mit einem plattenförmigen Photovoltaikmodul (3) und mindestens zwei Tragschienen (2), an denen das Photovoltaikmodul (3) über mindestens einen Klebestreifen (15) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass integral mit jeder Tragschiene (2) eine sich von dem Photovoltaikmodul (3) rückseitig abgewandt erstreckende Halteleiste (5) ausgebildet ist, die an einer Unterkonstruktion festlegbar ist.
Patent DE-202010007552-U1 (DE)
Title: Magazin für ein Galvanik-Grundgestell
IPC: C25D17/08
Filed: 2010-06-07
Abstract: Magazin, das in Grundgestelle für die Galvanik eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin zum Grundgestell und das zu galvanisierende Produkt zum Magazin die erforderlichen Strom übertragenden Kontaktstellen ausgebildet hat,
Patent DE-202010008886-U1 (DE)
Title: Jalousie
IPC: E06B9/38
Filed: 2010-10-25
Abstract: Jalousie (1) mit mehreren Lamellen (2), die jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite (4) aufweisen, wobei auf der Rückseite (4) wenigstens einer Lamelle (2) wenigstens ein Leuchtmittel (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010009373-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme von 8 Gefäßklemmen (Yasargil Aneurysmen-Clips)  dadurch gekennzeichnet,  dass die Grundplatte (1) einen Mittelsteg (2), darauf einen zentral angebrachten Transportknopf (3) sowie 8 Führungsstifte (4) und diesen gegenüberliegend 8 schräg angebrachte Klemmstifte (5), die von der Grundplatte (1) ausgehend mit dem Mittelsteg (2) verbunden sind, aufweist.  Wobei je 4 Führungsstifte (4) und je 4 diesen gegenüberliegende Klemmstifte (5) auf einer Seite der Grundplatte (1) angebracht sind.
Patent DE-202010010685-U1 (DE)
Title: Druckausgleichs- und Lüftungsschiene
IPC: E06B7/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Druckausgleichs- und Lüftungsschiene dadurch gekennzeichnet, dass es als Winkel im Fensterfalz mit einem dazwischenliegendem Dichtungsband anliegt und mit Bohrungen den Fensterfalz nach Innenraumseitig belüften kann.
Patent DE-202010013862-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Flachbildschirms an einer Wand
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Flachbildschirms an einer Wand, umfassend Wandmittel, die an der Wand befestigbar sind, Unterstützungsmittel zum Unterstützen einer unteren Seite des Bildschirms, Haltemittel mit einem Halteteil zum Festhalten des Bildschirms auf der von der Wand abgewandten Seite an der Stelle der unteren Seite des Bildschirms, Koppelmittel zum untereinander lösbaren Koppeln der Wandmittel und der Haltemittel, weitere Wandmittel, die an der Wand befestigbar sind, und weitere Haltemittel mit einem weiteren Halteteil zum Festhalten des Bildschirms auf der von der Wand abgewandten Seite an der Stelle von mindestens einem Seitenrand und/oder der oberen Seite des Bildschirms, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelmittel und/oder die weiteren Koppelmittel dafür eingerichtet sind, die Wandmittel und die Haltemittel bzw. die weiteren Wandmittel und die weiteren Haltemittel in verschiedenen Stellungen untereinander zu koppeln, wobei der Abstand zwischen einerseits dem betreffenden Halteteil bzw. dem weiteren Halteteil und andererseits der Wand von der Stellung der Koppelmittel bzw. der...
Patent DE-202010014156-U1 (DE)
Title: Flowpack mit dualem Klebestreifen in paralleler Symmetrie
IPC: B65D75/58
Filed: 2010-10-09
Abstract: Einen Flowpack mit dualen Klebestreifen, zur Aufbewahrung von Hygienetüchern (im Schwerpunkt kosmetische feuchte Tücher – feuchtes Toilettenpapier, Gesichtspflege und Babytücher), dadurch gekennzeichnet, dass die Klebestreifen in paralleler Symmetrie angeordnet sind, um einen flexiblen Raum zu erhalten und die Packung somit auch an unebenen Flächen (Winkel) fixiert werden können.
Patent DE-202010016073-U1 (DE)
Title: Mehrfachkammersystem für Reifen
IPC: B60C5/20
Filed: 2010-12-01
Abstract: Geschützt wird ein  1. Mehrfachkammersystem für Reifen  gekennzeichnet durch mehrere baulich voneinander getrennte Kammern (2 + x), die gleichzeitig mit unterschiedlichem Druck befüllbar sind.  2. Mehrfachkammersystem für Reifen nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Kammern ein bauartbedingt konstantes Härteniveau durch verschiedene Materialien aufweisen, z. B. Vollgummi, Schaumstoff, Elastomer, Verbundmaterialien.   3. Mehrfachkammersystem für Reifen nach Schutzanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Kammern in den Mantel des Reifens eingearbeitet sind.  4. Mehrfachkammersystem für Reifen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,  dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ventile bzw. ein Mehrfachventil eingesetzt werden, um die verschiedenen Kammern unterschiedlich zu befüllen.
Patent DE-202010016683-U1 (DE)
Title: Stehkorb mit erhöhter Ablageplatte
IPC: B65D1/38
Filed: 2010-12-16
Abstract: Stehkorb, bestehend aus zahlreichen, miteinander verflochtenen Ruten, die  – eine horizontale Grundfläche und  – etwa vertikale Wandflächen 2 bilden, die zumindest an einem Teil der Außenkanten 11 der Grundfläche 1 angeflochten sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Standplatte 3 auf der Grundfläche 1 aufliegt, auf der  – wenigstens eine etwa vertikal ausgerichtete Tragsäule 4 befestigt ist, die  – wenigstens eine horizontale Abstellplatte 5 trägt,  – deren Rand 51 zumindest auf einem Teil seiner Länge einen relativ sehr kleinen Abstand zu einer Wandfläche 2 aufweist oder sie berührt und  – deren Oberfläche unterhalb der Oberkante 21 der Wandflächen 2 angeordnet ist.
Patent DE-202011004308-U1 (DE)
Title: Verkaufseinheit für einzeln verpackte Kaugummistreifen
IPC: B65D85/60
Filed: 2011-03-23
Abstract: Verkaufseinheit für einzeln verpackte Kaugummistreifen, mit einem aus einem Kartonzuschnitt als Teil einer Umverpackung gebildeten Fach, in dem mehrere Kaugummistreifen nebeneinander und parallel zueinander liegend angeordnet sind und das durch weitere aus Kartonzuschnitt gebildete Teile der Umverpackung verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach durch einen im wesentlichen quaderförmigen, oben auf ganzer Höhe offenen Einschub (2) als erstes Teil der Umverpackung gebildet ist, der in ein an wenigstens einer Stirnseite offenes, im wesentlichen quaderförmiges Gehäuseteil (10) mit zu dem Einschub komplementärem Innenraum als zweites, von dem ersten separates Teil der Umverpackung aus Kartonzuschnitt einschiebbar ist, und dass die Mehrzahl von Kaugummistreifen (1) parallel nebeneinanderliegend auf Boden des Einschubs (2) angeordnet sind.
Patent DE-202011004911-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablängen eines Float - Glas - Bandes mit normaler oder strukturierter Oberfläche
IPC: C03B33/03
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Ablängen eines Float-Glas-Bandes mit normaler oder strukturierter Oberfläche mit den folgenden Merkmalen: a) jeweils einem Schneidschlitten (4, 7) mit einer unteren bzw. einer oberen Laufschiene (3, 5) für einen Unterschnitt bei strukturierter Oberfläche, bzw. einen Oberschnitt bei normaler Oberfläche, wobei beide Laufschienen (3, 5) in einem spitzen Winkel schräg zur Laufrichtung des Glasbandes (11) angeordnet sind und diese Schrägstellung einstellbar ist, b) einer Anzahl von Gegendruckrollen (8) für den unteren Schneidschlitten (4), c) einer Niederhaltung (6) mit einer Brechwalze (20) und einer vorderen Niederhaltewalze (21) für einen Unterschnitt, d) einer Niederhaltung (15) mit einer Brechwalze (14) und einer hinteren Niederhaltewalze (18) für einen Oberschnitt, e) Einrichtungen (10, 11, 12) zur Messung der Vorlaufgeschwindigkeit des Glasbandes (11) und seiner aktuellen Länge.
Patent DE-202011051566-U1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Staubsaugerdüse mit einem Anschlussstück (3) zur Verbindung mit einem Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubsaugerdüse mindestens eine drehbar gelagerte Kugel (1) aufweist, die mit einer Mehrzahl von Löchern (2) versehen ist, wobei die Löcher (2) Einsaugöffnungen der Staubsaugerdüse bilden.
Patent DE-202011051665-U1 (DE)
Title: Astschere mit verstellbarer Öffnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Astschere mit verstellbarer Öffnung, umfassend: – einen Astscheren-Hauptkörper (10), der derart ausgebildet ist, dass am vorderen Ende eines Griffs (11), und zwar nahe einer Klinge (12), eine Montageaussparung (13) vorgesehen ist, an deren Unterwand zudem eine durchgehende Ausnehmung (14) ausgebildet ist, und – eine Verstellanordnung (20), die ein Verbindungsstück (21), einen Begrenzungsgleitblock (22), ein Arretierelement (23) und ein Begrenzungselement (24) umfasst, wobei an einer lateralen Seite des Verbindungsstücks (21) ein Gleitkanal (211) vorgesehen ist, der mit einem Endrand des Verbindungsstücks (21) kommuniziert, wodurch sich eine Öffnung (212) bildet, wobei an der anderen lateralen Seite mehrere Begrenzungseinbuchtungen (213) in Abstimmung auf den Gleitkanal (212) nebeneinander ausgebildet sind, wobei die Begrenzungseinbuchtungen (213) und der Gleitkanal (211) miteinander kommunizieren, wobei der Begrenzungsgleitblock (22) im Gleitkanal (211) des Verbindungsstücks (21) montiert und mit einem nichtrunden Durchgangsloch (221) versehen ist, wobei das Arretierelement (23) mit seinem Schaftteil (231), über das ein Federelement...
Patent DE-202011100925-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Vermeidung von Verschmutzungen an Herrenkleidung
IPC: A61F13/471
Filed: 2011-05-10
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung zur Vermeidung von Verschmutzungen an Herrenkleidung durch Urinflecken ist in ihrer Wirksamkeit dadurch gekennzeichnet, dass zweckgerichtete Papierschichten aus saugfähigem, feingeripptem Hygienepapier aus Zellstoff diese Aufgaben übernehmen, dies sind im Einzelnen: Eine erste Schicht (1), bestehend aus hautfreundlichem, weichem, ausreichend Feuchtigkeit aufnehmendem Hygienepapier mit ausreichender Wisch- und Abriebfestigkeit. Die sich anschließende zweite Schicht (2) hat die Aufgabe, maximale Harnfeuchtigkeit zu binden. Die dritte Schicht (3) soll der gesamten Schichtung ausreichende Stabilität und durch Ausformung der Oberflächen die notwendig auch seitliche Stabilität verleihen und die vierte Schicht (4) vor Feuchtigkeit schützen. Ausreichende Weichheitomit erreichbar. Die vorstehend vorgeschlagene Schichtung vermeidet bei bestimmungsgemäßem Gebrauch Urinflecken and Händen und Kleidung.
Patent DE-202011104193-U1 (DE)
Title: Wassersparendes gießen von Pflanzen und Blumen (Wasserring)
IPC: A01G29/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Wassersparentes gießen von Planzen u. Blumen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gießwasser nicht wie bisher ungenau auf die Erde um die Planze gegossen wird, sondern in die Vorrichtung, Erfindung. Dieser Kragen ist durch Überlappen Wasserdicht verschlossen. Das Wasser kommt nur über die Löccher in der unteren Mulde in die Erde.