baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103673-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit verbesserter Verdrehsicherung
IPC: F16J15/36
Filed: 2019-07-03
Abstract: Gleitringdichtung (100), die zwischen einer rotierenden Welle (1) und einem festen Gehäuse (2) anordenbar ist, das mit einer Öffnung (20) versehen ist, durch die die rotierende Welle (1) hindurch montiert wird, die als Gleitringdichtung (1) bezeichnet wird:
 -ein feststehendes Teil (3), umfassend eine Aufnahme (5), das zum Einbau in die Öffnung (20) des Gehäuses geeignet ist, und einen ersten Dichtring (30), der von der Aufnahme (5) getragen wird, und
 -ein rotierendes Teil (4), umfassend eine Kupplung (9), die zur Montage auf der rotierenden Welle (1) geeignet ist, und einen zweiten Dichtring (40), der von der Kupplung (8) getragen wird,
 -einen Becher (6), der axial im Inneren der Aufnahme (5) verschiebbar gelagert ist,
 -eine Dichtung (7) aus elastomeren Material, die zumindest teilweise in dem Becher (6) untergebracht ist, um den ersten Dichtring (6) axial zu blockieren, und
 - eine Feder (8), die axial zwischen der Aufnahme (8) und dem Becher (6) zusammengedrückt ist, um den ersten Dichtring (30) in Richtung des zweiten Dichtrings (40) zu drücken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Feder (8) beinhaltet:
 - ein erstes Ende (80), das mit Hilfe des ersten Befestigungsmittels (V1) an dem Becher (6) befestigt ist, und
 - ein zweites Ende (81), das mit Hilfe eines zweiten Befestigungsmittels (V2) an der Aufnahme (5) befestigt ist, so dass diese Feder einer Drehung der Aufnahme (6) in Bezug auf die Aufnahme (5) entgegenwirkt.
Patent DE-202019104432-U1 (DE)
Title: Ein Saugroboter
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Saugroboter, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugroboter einen Maschinenkörper (1) umfasst, wobei der Bodenteil des Maschinenkörpers (1) mit einer anhebbaren Rollanordnung (11) und einer Schleichanordnung (12) versehen ist, wobei die Rollanordnung (11) zum Antreiben eines rollenden Fahrens des Maschinenkörpers (1) dient, die Schleichanordnung (12) zum Antreiben eines schleichenden Fahrens des Maschinenkörpers (1) dient; dass ein Drucksensor (21) an der Außenwand des Maschinenkörpers (1) angeordnet ist, um einen durch Kollision und Pressen zwischen dem Maschinenkörper und einem Hindernis erzeugten Druck zu erfassen; dass der Saugroboter ferner eine Steuerung (22) umfasst, wobei die Steuerung (22) jeweils mit dem Drucksensor (21), der Rollanordnung (11) und der Schleichanordnung (12) verbunden ist, wobei die Steuerung (22) durch Empfangen eines vom Drucksensor (21) erfassten Druckwerts die Größenbeziehung zwischen dem Druckwert und einem voreingestellten Druckwert bestimmt und das Anheben und Absenken der Rollanordnung (11) und das Öffnen der Schleichanordnung (12) steuert, und, wenn der Druckwert kleiner als der voreingestellte Druckwert ist, durch Steuern die Rollanordnung (11) angehoben wird, um die Schleichanordnung (12) mit dem Boden in Kontakt zu bringen, und die Schleichanordnung (12) geöffnet wird, um zu bewirken, dass die Schleichanordnung (12) den Maschinenkörper (1) zum Fahren antreibt.
Patent DE-202019104775-U1 (DE)
Title: Schnelltrocknende und wasserbasierte Beschichtung einer Bleistiftoberfläche
IPC: B43K19/16
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine schnelltrocknende und wasserbasierte Beschichtung einer Bleistiftoberfläche (1), wobei die Oberfläche des Bleistifts (1) mit einer wasserbasierten Farbe (20) beschichtet wird, die kein flüchtiges Lösungsmittel für die Oberfläche des Bleistifts (1) enthält, um eine Schutzschicht der wasserbasierten Farbe (21) zu bilden.
Patent DE-202019105363-U1 (DE)
Title: Schwingtürsystem und eine Tiefkühlvorrichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Schwingtürsystem (2) zur Verwendung mit einer Tiefkühlvorrichtung (25), mit zwei benachbarten Schwingtüren (1a, 1b) und zumindest einem Mittelprofil (5), das in Kontakt mit den Schwingtüren (1a, 1b) ist, wobeijede Schwingtür (1a, 1b) eine transparente Scheibe (3a, 3b) und einen nicht-transparenten Bereich aufweist, wobei jeder nicht-transparente Bereich nah an dem Mittelprofil (5) angeordnet ist, wenn sich die Schwingtüren (1a, 1b) in der geschlossenen Position befinden, und wobeidie nicht-transparenten Bereiche und das Mittelprofil (5) einen nicht-transparenten Abschnitt (9) definieren, und wobeiunter einem horizontalen Blickwinkel zwischen 0° und 180° relativ zu der Fläche, in der die Schwingtüren (1a, 1b) angeordnet sind, wenn die Schwingtüren (1a, 1b) sich in der geschlossenen Position befinden, alle horizontalen Durchmesser (10, 10') des nicht-transparenten Abschnitts (9) kleiner sind als 100 mm, insbesondere kleiner sind als 90 mm, vorzugsweise kleiner sind als 80 mm, besonders bevorzugter Weise kleiner sind als 70 mm.
Patent DE-202019107206-U1 (DE)
Title: Bausatz für den nachträglichen Anbau eines Balkons oder eines Wintergartens an eine Hauswand
IPC: E04F19/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Bausatz (1) für den nachträglichen Anbau eines Balkons (2) oder eines Wintergartens (3) an eine Hauswand (4), wobei der Bausatz (1) schraubbare Teile aus Metall für eine Bodenkonstruktion, einen Balkon- oder Wintergartenaufbau und ein Stütz- und Haltesystem umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 die schraubbaren Teile für die Bodenkonstruktion
 - mindestens vier Doppel-T-Träger (5),
 - mindestens vier Winkeleisen (6),
 - mehrere als Auflage für eine Bodenplatte vorgesehene Rechteck-Hohlprofile (7) und
 - pro Rechteck-Hohlprofil (7) jeweils zwei an die Doppel-T-Träger (5) anschraubbare U-förmige Auflagen (8) für die Rechteck-Hohlprofile (7) umfassen,
 die schraubbaren Teile für den Balkon- oder Wintergartenaufbau mindestens vier als vertikale Halterungen vorgesehene Rechteck-Hohlprofile (9) und die schraubbaren Teile für das Stütz- und Haltesystem mindestens vier als Vertikalstützen vorgesehene Rechteck-Hohlprofile (10) umfassen.
Patent DE-202020001291-U1 (DE)
Title: Mehrzweckwerkzeug zur Vermeidung von Hautkontakt mit kontaminierten Oberflächen
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: dass sich der Stift mit abgerundeter Spitze (1) zum (haut)kontaktlosen Bedienen von kleineren Tastaturfelder (wie bspw. die von herkömmlichen EC-Kartenlesegeräten) als auch von größeren Tastaturfelder (wie bspw. die von Bankautomaten) eignet. Bestenfalls lassen sich durch Verwendung spezieller Materialien auch „Touchpads“ (wie sie bspw. an Ticketautomaten vorzufinden sind) bedienen.
Patent DE-202020003563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Baugruppen zur messtechnischen Erfassung, Bearbeitung oder Abstützung von Hohlwellen
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Baugruppen für eine messtechnische Erfassung und/oder für eine Bearbeitung und/oder für eine Abstützung eines in einer Werkzeugmaschine drehbar eingespannten Werkstückes mit einem freien Konturabschnitt im Innenraum, insbesondere einer Hohlwelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8) eine Halterung (14) für eine Kassette (19) aufweist, die fest oder auswechselbar im Arbeitsraum einer Werkzeugmaschine angeordnet ist und über mindestens eine Maschinenachse (10) in diesem Arbeitsraum frei positionierbar ist, wobei an der Kassette (19) alternativ ein Tragelement (9) oder ein Spannmittel (17) abgestützt sind, wobei das Tragelement (9) für eine Aufnahme von mindestens einem Sensor (6) zur messtechnischen Erfassung oder für eine Aufnahme von mindestens einem Werkzeug (11) zur spanabhebenden Bearbeitung freier Konturabschnitte im Innenraum eines Werkstückes (4) ausgestaltet sind und wobei das Spannmittel (17) für eine lagefixierte innere oder äußere Aufnahme des Werkstückes (4) ausgestaltet ist.
Patent DE-202020004764-U1 (DE)
Title: Abwärmespeicherung von Verbrennungsmotoren mit anschließender Nutzung in Heizungsanlagen und Elektroautos
IPC: B60H1/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Abwärmespeicherung von Verbrennungsmotors mit anschließender Nutzung in Heizungsanlagen und Elektroautos ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Krümmer (1) durch die Verwendung eines Speichermediums (6) in Kombination eines Wärmetauschers (4) die Wärme entzogen wird.
Patent DE-202020005824-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen und Weitergeben von spezifischen Informationen einer Person und/oder einer Sache
IPC: G06Q30/06
Filed: 2020-06-17
Abstract: System (100) zum Bereitstellen und Weitergeben von spezifischen Informationen einer Person und/oder einer Sache, wenigstens umfassend einen 1- oder 2-dimensionalen Code (2), wobei der Code (2) einen der Person und/oder der Sache zugeordneten Identifikationscode und einen Serverlink zu einem Server (3) kodiert, auf welchem die spezifischen Informationen gespeichert sind, und wobei der Code (2) auf einem von der Person tragbaren Kleidungsstück (1) oder Accessoire und/oder auf der Sache abgebildet ist.
Patent DE-202020101668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung des Hautkontakts mit kontaminierten Handgriffen
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung des Hautkontakts mit kontaminierten Handgriffen, wie Haltestangen in öffentlichen Verkehrsmitteln, Türklinken oder dergleichen, mit einem im Wesentlichen rechteckigen, zwei Hauptflächen aufweisenden Grundkörper aus einem biegeelastischen Elastomer und einer Klemmeinrichtung zur Aufnahme eines im Querschnitt rund oder polygonal ausgebildeten Handgriffs, die an einer Hauptfläche angeordnet ist und aus zwei beabstandet zueinander angeordneten, einen Aufnahmeraum ausbildenden Stegen besteht, wobei der Aufnahmeraum zu freien Enden der Stege offen ausgebildet ist.
Patent DE-202020104553-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04C1/39
Filed: 2020-08-06
Abstract: Bauelement, das dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Teil der seitlichen oder unteren Begrenzung einer in einer Mauer vorgesehenen Fenster- oder Türöffnung (F) zu bilden, dadurch gekennzeichnet,- dass das Bauelement (2, 3) ein aus einem ersten Werkstoff bestehendes Formteil (20, 30) umfasst, in welchem wenigstens eine mit einem zweiten Werkstoff ausgefüllte Aussparung (201, 202, 203, 301, 302) ausgebildet ist, wobei der zweite Werkstoff eine größere mechanische Festigkeit aufweist als der erste Werkstoff, und wobei der erste Werkstoff bessere Wärmedämmeigenschaften aufweist als der zweite Werkstoff, und- dass die wenigstens eine Aussparung so innerhalb des Formteils angeordnet ist, dass sich zur Befestigung des Fenster- oder Türrahmens (5) verwendbare Befestigungsmittel (7) bei bestimmungsgemäßer Benutzung derselben in die ausgefüllte Aussparung hinein erstrecken.
Patent DE-202021001698-U1 (DE)
Title: Packplatte mit stufenloser Höhenverstellung
IPC: A45C13/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Packplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Exzenter-Elemente (1 und 2) stufenlos auf einer Schiene (3) in eine Kofferschale (10) schieben lassen und sich in Gegenrichtung ohne Formschluss, sondern lediglich durch Reibung verklemmen (Fig.3).
Patent DE-202021002178-U1 (DE)
Title: GV-Signalisierungsmarke für Gleisvermarkungspunkte der Eisenbahn
IPC: E01B35/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: GV-Signalisierungsmarke (Abb.1 - 4), umfassend ein Hauptelement der Breite (1) und Höhe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die GV-Signalisierungsmarke mit einem Vorderelement der Breite (1) und der Tiefe (4) gefertigt ist und dadurch gekennzeichnet, das ein Loch (6) im Hauptelement enthalten ist.
Patent DE-202021002529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Schnittfiguren insbesondere Klebepads aus bandförmigem Material mittels Schneideinrichtung und einem variablen Greifersystem zur Aufnahme der ausgeschnittenen Klebepads
IPC: D06H7/24
Filed: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Figuren (K) aus einem in Transportrichtung (T) transportierten Materialband (1a, 1b), bestehend aus:einer als Abwickeleinheit ausgebildeten Spendereinheit (2a) und einer als Aufwickeleinheit ausgebildeten Empfängereinheit (2b) zum Transportieren des Materialbandes (1a, 1b) in Transportrichtung (T),einer Bearbeitungsstation (11) auseiner in der Transportrichtung (T) sowie in einer senkrecht zur Transportrichtung verlaufenden (Y)-Richtung wirksamen Schneideinrichtung (5) zum Schneiden von Figuren (K), und einemRoboter oder Achssystem (13) mit mindestens einem Greifer (3) mit mindestens einem Stempel (7) zur Aufnahme der geschnittenen Figuren (K),einer Steuerung (12) zum Steuern der Geschwindigkeit des Materialbandes (1a, 1b), der Bewegung der Schneideinrichtung (5) und der Bewegung des Roboters oder Achssystems (13), dadurch gekennzeichnet, dassdie Bearbeitungsstation (11) innerhalb des Abstandes einer Lücke (X) zwischen Spendereinheit (2a) und Empfängereinheit (2b) des Materialbandes (1a, 1b) angeordnet ist, wobeidie Schneideinrichtung (5) in Arbeitsstellung gegenüber dem Greifer (3) angeordnet ist, dazwischenliegend das Materialband (1a, 1b) und die Lage des Materialbandes (1a, 1b) und die Stirnseite des Greifers (3) mit Abstand parallel verlaufen und der Zugriff des Greifers (3) senkrecht zum Materialband (1a, 1b) auf die Schnittfiguren (K) erfolgt.
Patent DE-202021104056-U1 (DE)
Title: Objektträger
IPC: B65D85/30
Filed: 2021-07-29
Abstract: Objektträger (1), insbesondere zur Aufnahme einer Mehrzahl von Objekten (4) zu deren Oberflächenbehandlung und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Fluid, wie beispielsweise zur Reinigung und/oder zur Lackierung, wobei der Objektträger (1) einen aus einem ersten Werkstoff hergestellten Grundkörper (2) umfasst und wobei in dem Objektträger (2) ein Aufnahmebereich (3) oder mehrere Aufnahmebereiche (3), insbesondere zur zumindest anteiligen Aufnahme von je einem Objekt (4), vorgesehen sind, wobei jeder Aufnahmebereich (3) eine zumindest teilweise offene Oberseite (5) besitzt, unterseitig zumindest teilweise berandet ist und seitlich, insbesondere an verschiedenen Seiten (10 , 11 , 12 , 13), zumindest teilweise berandet ist, wobei der Objektträger (1) eine oder mehrere Dichtungen (15) umfasst, von denen jede Dichtung (15) einen Aufnahmebereich (3) oder mehrere Aufnahmebereiche (3) jeweils unterseitig zumindest teilweise und/oder an zumindest einer Seite (10) des jeweiligen Aufnahmebereichs (3) zumindest teilweise berandet, wobei diese Dichtung (15) oder diese Dichtungen (15) aus einem zweiten Werkstoff hergestellt sind, der von dem ersten Werkstoff verschieden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der zweite Werkstoff im Vergleich zu dem ersten Werkstoff leichter komprimierbar ist und elastische Eigenschaften besitzt, wobei jede dieser Dichtungen (15) fest mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Werkstoff ein Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer (ABS) mit einem Schmelzflussindex von 30 bis 40 g/10 min (220 °C/ 10,0 kg, ASTM D1238/ ISO 1133) undder zweite Werkstoff ein auf SBS oder SEBS basierendes thermoplastisches Polyurethan (TPE) umfasst.
Patent DE-202021106006-U1 (DE)
Title: System zur Volumenbestimmung von Körpern oder Stoffen aus dielektrischem und/oder leitfähigem Material
IPC: G01F23/284
Filed: 2021-11-03
Abstract: System (100), insbesondere zur Volumenbestimmung von Körpern oder Stoffen (500, 502, 503, 504) aus dielektrischem und/oder leitfähigen Material innerhalb eines Innenraums einer ersten Messzelle (400A) mit einer leitfähigen und/oder nichtleitfähigen Messzellenwand (401), die eine in den Innenraum gerichtete Oberfläche aufweist, umfassend:- wenigstens eine erste Antenne (202), welche zum Abstrahlen eines Sendesignals (702, 704) in Form von elektromagnetischer Strahlung in ein durch den Innenraum einer ersten Messzelle (400A) definiertes Messvolumen (700A) ausgebildet ist, wobei die erste Antenne (202) wenigstens ein scheibenförmiges Trägersubstrat (205) mit einer zu einer ersten Seite gerichteten ersten Oberfläche und einer entgegengesetzt zur ersten Oberfläche gerichteten zweiten Oberfläche, welche eine Außenseite der Antenne bildet, aufweist, wobei das System (100) ferner einen ersten Sensor (200) und ein Auswertemodul (201) umfasst und derart konfiguriert ist, dass- das Trägersubtrat (205) im Innenraum der ersten Messzelle (400A) von der Messzellenwand (401) beabstandet anordenbar ist oder in die Messzellenwand (401) derart einbaubar ist, dass ein Teil der in den Innenraum der ersten Messzelle (400A) gerichteten Oberfläche der Messzellenwand (401) durch die zweite Oberfläche des Trägersubstrats (205) ersetzbar ist,- die erste Antenne (202) mit an der zweiten Oberfläche des Trägersubstrats (205) oder im Trägersubstrat (205) angeordneten Strahlerelementen (206a, 206b, 207a, 207b) als eine elektrisch kurze Antenne mit einer zumindest im Wesentlichen halbkugelförmigen Strahlungscharakteristik zum Abstrahlen des Sendesignals (702, 704) in das Messvolumen (700A) eingerichtet ist,- der erste Sensor (200) zum Empfangen eines laufzeitbasierten Strahlungssignals (703, 705) ausgebildet ist,- das Auswertemodul (201) zum Auswerten des vom ersten Sensor (200) empfangenen laufzeitbasierten Strahlungssignals (703, 705) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas System (100) ferner einen zweiten Sensor (300) umfasst, welcher ausgebildet ist, zum Empfangen eines Messsignals betreffend einen Füllstand und/oder ein Volumen innerhalb eines von dem Innenraum der ersten Messzelle (400A) abgegrenzten, insbesondere mit diesem zum Austausch von Körpern oder Stoffen (500, 502, 503, 504) in Verbindung stehenden, Innenraums einer zweiten Messzelle (400B),wobei das Auswertemodul (201) oder ein weiteres, von dem System (100) umfasstes Auswertemodul (301) zum Auswerten des vom zweiten Sensor (300) empfangenen Messsignals ausgebildet ist und ferner das System (100) eingerichtet ist, zur Volumenbestimmung von Körpern oder Stoffen (500, 502, 503, 504) aus dielektrischem und/oder leitfähigen Material innerhalb des Innenraums der ersten Messzelle (400A) beide ausgewertete Signale miteinander in funktionale Beziehung zu einem einstellbaren Referenzvolumen von Körpern oder Stoffen (500, 502, 503, 504) innerhalb des Innenraums der ersten Messzelle (400A) zu setzen.
Patent DE-202021106216-U1 (DE)
Title: Gartenrechen
IPC: A01D7/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Gartenrechen, der einstückig aus Kunststoffmaterial hergestellt ist und eine kammförmige Basis (10) umfasst, die durch Verbinden einer Vielzahl von Kammplatten (11) parallel zu einem Balken (12) gebildet ist, wobei eine Hülse (13) mit der Mitte des Balkens (12) verbunden ist, wobei jede Kammplatte (11) der kammförmigen Basis (10) sich erstreckt und eine Rechenzinke (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rechenzinke (20) einen ersten Teil (21) und einen zweiten Teil (22) aufweist, wobei der erste Teil (21) mit der Kammplatte (11) verbunden ist, wobei das offene Ende des zweiten Teils (22) eine Zinkenspitze (23) bildet, wobei die Rechenzinke (20) einen ersten Innenwinkel (θ1) und einen zweiten Innenwinkel (2) hat, wobei der erste Innenwinkel (θ1) durch den Innenwinkel des ersten Teils (21) und des zweiten Teils (22) gebildet ist, wobei der erste Innenwinkel (θ1) 145 Grad bis 155 Grad beträgt, wobei der zweite Innenwinkel (θ2) durch den Innenwinkel des ersten Teils (21) und der Kammplatte (11) gebildet ist, wobei der zweite Innenwinkel (θ2) 145 Grad bis 155 Grad beträgt; und
 die kammförmige Basis (10) mit einer Brücke (30) versehen ist, wobei an den beiden Enden der Brücke (30) jeweils ein Brückenfuß (31) ausgebildet ist, um eine Verbindung mit den Kammplatten (11) an der linken und rechten Seite der kammförmigen Basis (10) herzustellen, und wobei zwischen den beiden Brückenfüßen (31) sich eine Brückenplatte (32) befindet.
Patent DE-202022000020-U1 (DE)
Title: Zusammengefalteter saugfähiger Artikel
IPC: A61F13/494
Filed: 2022-01-05
Abstract: Zusammengefalteter saugfähiger Artikel, dadurch gekennzeichnet, dass:
 der saugfähige Artikel derart ausgestaltet ist, dass er eine Querrichtung und eine Längsrichtung aufweist und zwischen einer Oberschicht und einer Unterschicht ein saugfähiger Körper angeordnet ist,
 wobei auf einer Hautflächenseite auf beiden Seiten in Querrichtung eine Stehklappe bereitgestellt ist, wobei die Stehklappe einen Fußabschnitt, der einen Ausgangspunkt beim Aufragen bildet, und ein freies Ende aufweist, das das aufragende Vorderende bildet,
 wobei der saugfähige Artikel mit der Hautflächenseite nach innen an einer Falz, die an einer Position der Überlagerung der Stehklappe gebildet ist, in Querrichtung umgefaltet ist,
 wobei an der Stehklappe in Bezug auf die Falz auf der Seite des Fußabschnitts ein fußabschnittsseitiges elastisches Element bereitgestellt ist, in Bezug auf die Falz auf der Seite des freien Endes ein freiendseitiges elastisches Element bereitgestellt ist und das fußabschnittsseitige elastische Element mit einer höheren Zusammenziehungskraft als das freiendseitige elastische Element bereitgestellt ist.
Patent DE-202022101662-U1 (DE)
Title: Überlaufsicherer Trinkbecher
IPC: A61J9/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Überlaufsicherer Trinkbecher, umfassend einen Becherkörper (100), einen Sockel (200) und einen elastischen Überlaufschutzdeckel (300), wobei der Sockel (200) einen Verbindungsabschnitt (210) und einen Trinkabschnitt (220) umfasst, der sich an einem oberen Ende des Verbindungsabschnitts (210) befindet, wobei der Verbindungsabschnitt (210) eine äußere Ausnehmung (211), die mit dem oberen Ende des Becherkörpers (100) verbunden ist, und eine innere Durchgangsnut (212) umfasst, die mit dem elastischen Überlaufschutzdeckel (300) zusammenwirkt, wobei der elastische Überlaufschutzdeckel (300) einen mit dem Sockel (200) verbundenen ringförmigen Verbindungsteil (310) und einen schüsselförmigen Abdeckungsteil (320) zur Abdeckung des Sockels (200) umfasst, wobei ein Wasseraufnahmeraum (400) zwischen dem schüsselförmigen Abdeckungsteil (320) und dem Trinkabschnitt (220) ausgebildet ist, wobei der ringförmige Verbindungsteil (310) an einem unteren Außenumfang des schüsselförmigen Abdeckungsteils (320) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenwand der inneren Durchgangsnut (212) ein Begrenzungsanschlagzahn (213) vorgesehen ist, der lösbar an dem ringförmigen Verbindungsteil (310) angepasst ist, wobei mehrere Begrenzungsanschlagzähne (213) vorgesehen sind und die mehreren Begrenzungsanschlagzähne (213) entlang einer Innenwand der inneren Durchgangsnut (212) beabstandet vorgesehen sind, wobei ein Wasserdurchgangsraum (214) zwischen benachbarten Begrenzungsanschlagzähnen ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser des ringförmigen Verbindungsteils (310) kleiner als der Innendurchmesser der Innenwand der inneren Durchgangsnut (212) ist, so dass der ringförmige Verbindungsteil (310) und der Wasserdurchgangsraum (214) zusammenwirkt, um einen Wasserdurchgangskanal (500) zu bilden, der den Becherkörper (100) und den Wasseraufnahmeraum (400) verbindet.
Patent DE-202022102459-U1 (DE)
Title: Inspektionsdüse oder Reinigungsdüse mit schaltbarem Kameramodul
IPC: G03B17/08
Filed: 2022-05-05
Abstract: Inspektionsdüse oder Reinigungsdüse (0) zum Betrieb mit Flüssigkeiten unter Hochdruck mit einem Kupplungsabschnitt (10) koppelbar mit einem Hochdruckschlauch, wobei die sich an den Kupplungsabschnitt (10) eine Zufuhrbohrung (11), eine Umlenkkammer (12) und mindestens eine kommunizierende Bohrung (13) wirkverbunden anschliessen, wobei in einem Kameraaufnahmeteil (2), eine konzentrisch zu einer Längsachse (L) verlaufende Kameraaussparung (20) angeordnet ist, in welcher ein Kameramodul (3) mit einem wasserdicht verschlossen gekapselten Kameragehäuse (30) lösbar verbunden aufgenommen ist, wobei eine Optik (31) und eine Kameraelektronik (32) im Kameragehäuse (30) fest eingebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Kameragehäuses (30), an einer Wand des Kameragehäuses (30) fixiert, ein magnetisch berührungslos auslösbarer Kameraschalter (322) über eine Schalterleiterplatte (321) mit der Kameraelektronik (32) wirkverbunden angeordnet ist.