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Patent DE-102015215631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein Verstellteil, das ein Gelenk zum schwenkbaren Anordnen an dem ersten Fahrzeugteil aufweist, wobei das Verstellteil derart an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnen ist, dass bei einem Verstellen der Fahrzeugteile zueinander sich das Verstellteil relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil bewegt. Ein an dem zweiten Fahrzeugteil anzuordnendes Abtriebselement steht mit dem Verstellteil in Wirkverbindung und ist zum Bewegen des Verstellteils relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil antreibbar und ist mit einer Welle verbunden. Über ein flexibles Kraftübertragungselement, das mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende an dem Verstellteil befestigt ist, steht hierbei das Abtriebselement mit dem Verstellteil in Wirkverbindung derart, dass das Abtriebselement bei einer Drehbewegung an dem Verstellteil abrollt. Dabei ist vorgesehen, dass der Welle (34) eine Sensoreinrichtung (5) zugeordnet ist, die ausgebildet, eine Winkelstellung der Welle (34) sensorisch zu erfassen. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen oder elektromotorischen Verstellen und/oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander bereitgestellt, die auf einfache und kostengünstige Weise eine sensorische Erfassung der absoluten Position der zu verstellenden Fahrzeugteile relativ zueinander ermöglicht.
Patent DE-102015218388-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement eines Kraftstofffilters
Inventor: BADER FABIAN
IPC: F02M37/36
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (1) eines Kraftstofffilters (3) mit einem ringförmigen Filterkörper (4) und einer ersten und einer zweiten Endscheibe (5,6). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass in einem Innenraum (7) des Ringfilterelements (1) ein Endabscheider (8) mit einem rohrförmigen Halter (9) und einem hydrophoben Endabscheidersieb (10) angeordnet ist, – dass der Halter (9) mit der ersten Endscheibe (5) in Kontakt steht oder mit dieser verbunden ist, – dass an dem Halter (9) zumindest zwei zumindest teilweise integral mit diesem ausgebildete Bypassventile (11) ausgebildet sind, die mit entsprechenden Öffnungen (12) in der ersten Endscheibe (5) kommunizierend verbunden sind und in geöffnetem Zustand einen den Filterkörper (4) umgehende Bypass ermöglichen, – dass die Bypassventile (11) in einem Ringraum (13) zwischen dem Filterkörper (4) und dem Halter (9) angeordnet sind.
Patent DE-102015219075-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere permanent- erregte elektrische Maschine, mit einer adhäsiven Fläche zum Anhaften von Fremdpartikeln
Inventor: STEUER PETER
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor, die in einem Innenraum eines Gehäuses angeordnet sind, wobei im Innenraum ein adhäsives Mittel zum Anhaften von Fremdpartikeln so angeordnet ist, dass die Fremdpartikel im Betrieb der elektrischen Maschine zu ihm hin transportiert werden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Verstellantrieb für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen elektrischen Maschine.
Patent DE-102015224187-A1 (DE)
Title: Einstellen einer Farbe einer Beleuchtung für ein Fahrzeug
Inventor: MEYER VOLKER
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen Fahrzeuginsassen anhand der Farbe der Beleuchtung (6, 7) darüber zu informieren, inwieweit die Temperatur im Fahrzeug (10) einer vorgegebenen Soll-Temperatur (S) entspricht. Dazu wird eine Ist-Temperatur (T) innerhalb des Fahrzeugs (10) erfasst und die Farbe der Beleuchtung abhängig von der Ist-Temperatur (T) und der Soll-Temperatur (S) eingestellt.
Patent DE-102015225815-A1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Heizen, Kühlen, Belüften und Beleuchten eines Innenraums
Inventor: WENZEL BERND
IPC: F24F3/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Heizen und/oder Kühlen und/oder Belüften und/oder Beleuchten eines Raumes, umfassend eine Vielzahl von Klimamodulen mit einer ebenen, dem Raum zugewandten Oberfläche, die dafür ausgelegt ist, Wärme und/oder Kälte und/oder Frischluft an den Raum abzugeben; mindestens ein Verteilermodul, das dafür ausgelegt ist, der Vielzahl von Klimamodulen ein fluides Trägermedium für Wärme und/oder Kälte und/oder Frischluft bereitzustellen; und eine Steuereinrichtung zum Steuern einer Wärmemenge und/oder Kältemenge und/oder Frischluftmenge; wobei die Kontur der Vielzahl von Klimamodulen und des mindestens einen Verteilermoduls derart ausgebildet ist, dass die Vielzahl von Klimamodulen und das mindestens eine Verteilermodul durch Zusammensetzen eine im Wesentlichen ebene und zusammenhängende Oberfläche bilden.
Patent DE-102015225895-A1 (DE)
Title: Spezielle Oxidationsmittelzubereitungen und Verfahren zur oxidativen Farbänderung von keratinischen Fasern
Inventor: GROSJACQUES CAMILLE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine spezielle Oxidationsmittelzubereitung zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem wässrigen kosmetischen Träger (A) Wasserstoffperoxid und (B) mindestens eine Säure aus der Gruppe aus Schwefelsäure, Salzsäure, Phosphorsäure, Milchsäure, Zitronensäure, Äpfelsäure, Weinsäure, Maleinsäure, Bernsteinsäure, Oxalsäure, Ascorbinsäure, Phytinsäure und/oder Gluconsäure, wobei die Oxidationsmittelzubereitung einen pH-Wert von 0,5 bis 3,0 besitzt. Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind Verfahren zur oxidativen Farbveränderung von menschlichen Haaren, in denen diese spezielle Oxidationsmittelzubereitung zum Einsatz kommt.
Patent DE-102016000096-A1 (DE)
Title: Kompakte Ventilbrückenanordnung mit Kartuscheneinsatz
Inventor: CYBORSKI DAVID ANDREW
IPC: F01L1/26
Filed: 2016-01-07
Abstract: Eine Ventilbrückenanordnung (48) für einen Verbrennungsmotor wird offenbart. Die Anordnung kann eine Ventilbrücke (50) mit einem mittleren Teil (54), mit gegenüberliegenden seitlichen Verlängerungen (58), mit einer Bohrung (60), die durch die ersten und zweiten Enden des mittleren Teils verläuft, und einem inneren ringförmigen Absatz (66) haben. Die Anordnung kann auch ein zylindrisches Gehäuse (82) mit einem Hauptteil (88), mit einem Spitzenteil (90), der vom zweiten Ende des mittleren Teils vorsteht, und mit einem Positionierungsflansch (92) haben, der auf dem inneren ringförmigen Absatz ruht. Die Anordnung kann weiter einen Stößel (84) mit einem ersten Ende (95) mit einer größeren Öffnung und mit einem zweiten Ende (96) mit einer kleineren Öffnung haben. Das erste Ende kann in dem Hauptteil des zylindrischen Gehäuses angeordnet sein, und das zweite Ende kann vom ersten Ende des mittleren Teils vorstehen. Die Anordnung kann auch eine Ventilanordnung (86) haben, die in der größeren Öffnung des Stößels angeordnet ist, und eine Feder (116), die in dem zylindrischen Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102016002217-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Schiebedach eines Fahrzeuges und Fahrzeugkarosserie mit einem solchen Rahmen
Inventor: BOYWITT AXEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (1; 1') für ein Schiebedach (100) eines Fahrzeuges (200) mit mehreren, eine Rahmenstruktur um einen Innenbereich (2) ausbildenden Rahmenteilen (3, 5, 7, 9), von denen wenigstens ein Rahmenteil (3) ein Längsteil (10) ist, welches wenigstens eine Anbindungsstelle (11) zur Anbindung an eine Seitenwandstruktur und/oder eine sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Berandung einer den Rahmen (1; 1') aufnehmenden Öffnung (220) einer Dachstruktur hat, und mit einem an dem Längsteil (10) angeordneten länglichen Verstärkungselement (12; 12'), welches mit seiner Längserstreckung sich in Längsrichtung des Längsteiles (10) erstreckt. Es ist vorgesehen, dass das Verstärkungselement (12; 12') einer dem Innenbereich (2) abgewandten Außenseite (13) des Längsteils (10) zugeordnet ist und mit einer Seite eine Anlagefläche (14) für eine Außenhaut der Seitenwandstruktur oder der Dachstruktur bildet. Die Erfindung umfasst ferner eine Fahrzeugkarosserie mit einem solchen Rahmen (1; 1'). Auch umfasst die Erfindung eine Baueinheit mit einem derartigen Rahmen (1; 1') und einem den Innenbereich (2) des Rahmens (1; 1') zumindest teilweise abdeckenden Deckelelement und/oder Schiebedachelement.
Patent DE-102016002326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines voluminösen Vliesstoffes
Inventor: STINI HARALD
IPC: D04H1/58
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines voluminösen Vliesstoffes auf Basis nichtschmelzender, flammresistenter Stapelfasern mit folgenden Schritten: Krempeln einer Menge von vollständig thermostabilen Stapelfasern; vertikales Übereinanderlegen der Stapelfasermenge und Bilden einerdreidimensionalen Struktur mit ausgeprägter Dicke; Einbringen einer Menge von Pulverpartikeln eines reaktiven Klebers und homogenes Verteilen der Pulverpartikel in die dreidimensionale Struktur; Aktivieren der Pulverpartikel und Ausbilden von Verfestigungspunkten zwischen den Fasern der dreidimensionalen Struktur derart, dass unter Beibehalten des Volumens eine vorgegebene Stauchhärte des Vliesstoffes erreichbar ist.
Patent DE-102016012757-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum messen der klebrigkeit, von imperfektionen und unreinheiten von textilfasern, insbesondere von baumwollfasern
Inventor: RIGHETTINI ANTONIO
IPC: D01G9/14
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung behandelt eine Messvorrichtung (200) zum Messen der Klebrigkeit, der Imperfektionen und Unreinheiten bei Textilfasern, insbesondere bei Baumwollfasern, wobei diese Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, in dessen Innerem ein Paar aus Rollen (203a, 203b) angeordnet ist, die nebeneinander und in gegenläufigen Richtungen rotierend angeordnet sind und zwischen denen eine Schicht von Baumwollfasern durchläuft, sowie Heizmittel zum Erwärmen der Rollen (203a, 203b), Erfassungsmittel (205a, 205b) zum Erfassen der klebrigen Teile der Schicht, die nach dem Durchlauf der Schicht durch die Rollen an den Rollen haften, Entfernungsmittel (206a, 206b) zum Entfernen der an den Rollen haftenden klebrigen Teile von den Rollen (203a, 203b), wobei die Betriebsweise der Heizmittel von einer Verarbeitungs- und Steuereinheit in Abhängigkeit von der durch mit den Rollen assoziierte Temperatursensormittel (207a, 207b) erfassten Temperatur der Rollen gesteuert wird.
Patent DE-102016013331-A1 (DE)
Title: Dokumententräger, Verfahren zu dessen Verifikation und Verifikationsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VÉBER ISTVÁN LÁSZLÓ
IPC: G06K19/067
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dokumententräger (1), insbesondere kartenförmiger oder bogenförmiger Dokumententräger (1), mit einer Sicherheitsvorrichtung, insbesondere Bezahlkarte oder Ausweis, wobei sich durch den Dokumententräger (1) wenigstens ein Leitelement (2a, 2b, 2c,...) erstreckt, wobei ein jeweiliges Leitelement (2a, 2b, 2c,...) einen ersten Ort (EO), insbesondere an einer Kante des Dokumententrägers (1) informationsleitend mit einem zweiten Ort (AO), insbesondere an einer anderen Kante des Dokumententrägers (1) verbindet und über wenigstens einen Anschluß am ersten Ort (EO) eine Information in das Leitelement (2a, 2b, 2c,...) einkoppelbar und am zweiten Ort (EO) die eingekoppelte oder daraus gewandelte Information auskoppelbar ist, insbesondere mittels wenigstens eines Anschlusses des Leitelementes (2a, 2b, 2c,...). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Prüfung von Dokumententrägern und eine Verifikationsvorrichtung.
Patent DE-102016100730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer autonomen Fahrt eines Kraftfahrzeugs. Steuereinrichtung, Parkassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FERDOWSIZADEH ALIREZA
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer autonomen Fahrt eines Kraftfahrzeugs (2) auf einer Parkfläche (3), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer die Parkfläche (3) in einem Parkflächen-Bezugssystem (17) beschreibenden Infrastrukturkarte, wobei eine Bezugsposition (11) auf der Parkfläche (3) als Bezugspunkt (20) für das Parkflächen-Bezugssystem (17) vorgegeben ist und wobei in der Infrastrukturkarte zumindest eine Fahrtrajektorie (18, 19) für die autonome Fahrt des Kraftfahrzeugs (2) bezogen auf den Bezugspunkt (20) vorgegeben ist; – Bereitstellen von zumindest einem Kommunikationselement (10) an der Bezugsposition (11) auf der Parkfläche (3) zum Kommunizieren mit einem Parkassistenzsystem (4) des Kraftfahrzeugs (2); – Erfassen einer Position (27) des Kraftfahrzeugs (2) relativ zu dem Kommunikationselement (10) durch das zumindest eine Kommunikationselement (10) und Festlegen der erfassten Position (27) des Kraftfahrzeugs (2) als Bezugspunkt (24) für ein Kraftfahrzeug-Bezugssystem (23); – Transformieren der zumindest einen, in dem Parkflächen-Bezugssystem (17) vorgegebenen Fahrtrajektorie (18, 19) in das Kraftfahrzeug-Bezugssystem (23).
Patent DE-102016101499-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrradkomponente
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine elektrische Fahrradkomponente umfasst eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, eine wiederaufladbare Stromversorgungsvorrichtung, ein bewegliches Element und eine Ladebuchse. Die Drahtloskommunikationsvorrichtung ist ausgebildet, drahtlos mit einer zusätzlichen Fahrradkomponente zu kommunizieren. Die wiederaufladbare Stromversorgungsvorrichtung ist ausgebildet, die Drahtloskommunikationsvorrichtung mit elektrischem Strom zu versorgen. Das bewegliche Element ist ausgebildet, durch den elektrischen Strom betätigt zu werden, der von der wiederaufladbaren Stromversorgungsvorrichtung zugeführt wird. Die wiederaufladbare Stromversorgungsvorrichtung ist über die Ladebuchse zu laden.
Patent DE-102016102321-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: PHILIPPI FRANK
IPC: B25B13/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug, insbesondere zum Drehen an engen Bauraum angrenzender Muttern oder Schrauben, mit einem in der Art eines Ringschlüsselkopfes ausgebildeten Schraubkopf (1). Erfindungsgemäß weist der Schraubkopf (1) einen in dem Schraubkopf (1) drehbar gelagerten Innenring (3) mit einer Schlüsselinnenkontur (2) und einen Schneckentrieb (11, 12) zur Drehung des Innenrings (3) um seine Ringachse gegen den übrigen Schraubkopf (1) auf.
Patent DE-102016102438-A1 (DE)
Title: Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: A47L9/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger, mit einem Gehäuse (2), das einen Staubsammelraum (4) bereitstellt, und einer Staubabscheideeinrichtung (9), die im Staubsammelraum (4) angeordnet ist. Um einen Staubsauger der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der bei gleichzeitiger Sicherstellung einer betriebsgerechten Saugleistung konstruktionsbedingt die verwenderseitig als lästig empfundene Reinigung und/oder Erneuerung der Staubabscheideeinrichtung auf ein Minimum reduzieren hilft, wird mit der Erfindung ein Staubsauger vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass die Staubabscheideeinrichtung um eine Rotationsachse verdrehbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016102751-A1 (DE)
Title: Anatomisch spezifische filmgetriebene medizinische Bildbegutachtung
Inventor: ENGEL KLAUS
IPC: A61B90/90
Filed: 2016-02-17
Abstract: Das Erzeugen anatomisch spezifischer filmgetriebener medizinischer Bildbegutachtung wird bereitgestellt. Abtastdaten, die eine Anatomie eines Patienten darstellen, werden empfangen. Eine voreingestellte Auswahl zur Bilderzeugung wird verbunden mit den Abtastdaten empfangen. Anatomische Merkpunkte werden innerhalb der Abtastdaten erfasst. Ein Film eines Patienten wird basierend auf den Abtastdaten, der Filmerzeugungsvoreinstellung und den anatomischen Merkpunkte erzeugt.
Patent DE-102016109165-A1 (DE)
Title: Ein halbleiterbauelement und verfahren zum bilden einer mehrzahl von halbleiterbauelementen
Inventor: HELLMUND OLIVER
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen umfasst das Bilden einer Mehrzahl von Gräben, die sich von einer ersten lateralen Oberfläche eines Halbleiterwafers in Richtung einer zweiten lateralen Oberfläche des Halbleiterwafers erstrecken. Das Verfahren umfasst ferner das Füllen von zumindest einem Abschnitt der Mehrzahl von Gräben mit Füllmaterial. Das Verfahren umfasst ferner das Dünnen des Halbleiterwafers von der zweiten lateralen Oberfläche des Halbleiterwafers, um einen gedünnten Halbleiterwafer zu bilden. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer Rückseitenmetallisierungsschichtstruktur auf einer Mehrzahl von Halbleiterchipregionen des Halbleiterwafers nach dem Dünnen des Halbleiterwafers. Das Verfahren umfasst ferner das Individualisieren der Halbleiterchipregionen des Halbleiterwafers durch Entfernen von zumindest einem Teil des Füllmaterials aus der Mehrzahl von Gräben nach dem Bilden der Rückseitenmetallisierungsschichtstruktur, um die Mehrzahl von Halbleiterbauelementen zu erhalten.
Patent DE-102016111758-A1 (DE)
Title: Ausziehbare Stange, beispielsweise zur Verwendung im Ladungsbereich eines Fahrzeugs
Inventor: DÖNNEBRINK ANDREAS
IPC: F16B7/14
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ausziehbare Stange beispielsweise zur Verwendung im Ladungsbereich eines Fahrzeuges, wobei die Stange teleskopartig ausgestaltet ist und einen oder zwei in einem Profil angeordnete Schieblinge aufweist. Die Stange besitzt dabei eine Ausziehsicherung, die verhindert, dass der oder die Schieblinge versehentlich aus dem Profil herausgezogen werden können. Die Erfindung schlägt nun vor, dass im Inneren des Profils bzw. des Schieblings ein flexibles unelastisches Element vorgesehen ist, welches mit seinem einen Ende an einem der Schieblinge und mit seinem anderen Ende mittelbar oder unmittelbar an dem Profil festgelegt ist. Dabei liegt das Element lose im Profil bzw. im Schiebling, wenn der Schiebling in das Profil hineingeschoben ist und wird gestreckt, wenn der Schiebling aus dem Profil herausgezogen wird. Die Länge des Elementes ist so bemessen, dass bei vollständig gestrecktem Element der Schiebling noch bereichsweise im Profil angeordnet ist.
Patent DE-102016113232-A1 (DE)
Title: Partikelsensor-Baugruppe
Inventor: SHADE BENJAMIN
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Partikelsensor-Baugruppe kann einen Partikelsensor und ein Sensorgehäuse enthalten. Der Partikelsensor kann konfiguriert sein, eine Quantität von Partikelsubstanz in einem Abgasstrom von einem Verbrennungsmotor zu messen. Das Sensorgehäuse kann den Partikelsensor aufnehmen und kann einen Hohlraum enthalten, in dem der Partikelsensor dem Abgas ausgesetzt ist. Der Hohlraum kann durch eine poröse Struktur, durch die das Abgas strömen kann, definiert sein. Die poröse Struktur kann eine im Voraus bestimmte Menge Partikelsubstanz aus dem Abgas filtern, während das Abgas in den Hohlraum eintritt.
Patent DE-102016113244-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes aufzeichnungssystem
Inventor: KOJIMA TAKASHI
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein fahrzeuginternes Aufzeichnungssystem umfasst eine Steuervorrichtung und eine Aufzeichnungsvorrichtung. Die Steuervorrichtung umfasst eine Übertragungseinheit, die ein Übertragungssignal ausgibt, wenn eine Fahrassistenzfunktion an dem Fahrzeug installiert ist, und die Aufzeichnungsvorrichtung umfasst eine Empfangseinheit, eine Speichereinheit umfassend einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, eine erste Fahrzeugverhaltenerfassungseinheit, eine zweite Fahrzeugverhaltenerfassungseinheit, eine erste Aufzeichnungsverarbeitungseinheit, eine zweite Aufzeichnungsverarbeitungseinheit und eine Aufzeichnungszulassungseinheit, die die erste Aufzeichnungsverarbeitungseinheit zulässt, die ersten Fahrzeuginformationen im ersten Bereich aufzuzeichnen, und die zweite Aufzeichnungsverarbeitungseinheit unterbindet, die zweiten Fahrzeuginformationen im ersten Bereich aufzuzeichnen, wenn das Übertragungssignal empfangen wurde, und lässt die zweite Aufzeichnungsverarbeitungseinheit zu, die zweiten Fahrzeuginformationen im ersten Bereich aufzuzeichnen, wenn das Übertragungssignal nicht empfangen wurde.
Patent DE-102016113567-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Körperübungen
Inventor: ECKERL MICHAEL
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Trainingsgerät (1) für Körperübungen, umfassend einen langgestreckten Hohlkörper (2), in den ein fließfähiges Material (5) einfüllbar ist, wobei sich das fließfähige Material (5) im Hohlkörper (2) so bewegen kann, dass die Lage des Massenmittelpunkts des Trainingsgeräts (1) veränderbar ist.
Patent DE-102016123131-A1 (DE)
Title: Batterieverwaltungssystem eines Fahrzeugs
Inventor: YOON JONG HU
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Batterieverwaltungssystem eines Fahrzeugs wird bereitgestellt, um zu verhindern, dass eine Lithiumbatterie überladen und/oder tiefentladen wird und um die Lithiumbatterie sicher vor verschiedenen Zuständen zu schützen, die die Lithiumbatterie verschlechtern, wenn die Lithiumbatterie als eine Niederspannungsbatterie in dem Fahrzeug genutzt wird. Das Batterieverwaltungssystem weist ein Relais (20) auf, welches eine Leistung, welche einem Verbraucher von einer Batterie bereitgestellt wird, elektrisch verbindet und/oder trennt, und einen Wiederverbindungsschalter (30), welcher einen Verbindungszustand basierend auf einer Nutzerbetätigung ermittelt und basierend auf dem Verbindungsstatus ein Signal zum An- und/oder Ausschalten das Relais (20) erzeugt. Ferner schaltet eine Steuerung (100) das Relais (20) an und/oder aus basierend auf dem Verbindungszustand des Wiederverbindungsschalters (30).
Patent DE-102016123626-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-07
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung aufweisend eine Drehachse (106), einen um die Drehachse (106) drehbaren Pendelmasseträger mit einem Nabenteil (112), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger entlang einer Pendelbahn verlagerbar angeordnete Pendelmasse und eine zwischen dem Pendelmasseträger und der wenigstens einen Pendelmasse wirksame Dämpfungseinrichtung, bei der die Dämpfungseinrichtung eine an dem Nabenteil (112) angeordnete Dämpfungsschicht (122) aufweist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102016200931-A1 (DE)
Title: Heizsystem für eine Fensterscheibe, Verbundscheibe für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: H05B3/86
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem (3) für eine Fensterscheibe (2), insbesondere eines Fahrzeugs (1), mit wenigstens einer elektrisch betreibbaren Heizeinrichtung (6), die in/an der Fensterscheibe (2) zum Bilden einer Verbundscheibe (4) angeordnet/anordenbar ist, mit wenigstens einem Temperatursensor und mit einer Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer durch den Temperatursensor erfassten Temperatur die Heizeinrichtung (6) zu betreiben. Es ist vorgesehen, dass der Temperatursensor und die Steuereinrichtung in eine Verbundscheibenschicht für die Verbundscheibe (4) integriert sind.