baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10108866-B4 (DE)
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: B66C1/34
Filed: 2001-02-15
Granted: 2010-12-16
Abstract: One or more other components, near the component for the load-carrier and or near its contact surface(s) (16,17) subject to frictional wear, has at least one marking (19,20;22,24) in the form of a groove, ridge, knob, recess and such like and which indicate that the component (1,4,6,11,12) is ready to be discarded. the component has extra markings (21) on the edge of the markings reached by the advancing wear.
Patent DE-10110709-B4 (DE)
Inventor: RENNER WOLFGANG
IPC: B62K25/26
Filed: 2001-03-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: The frame (1) has a rear wheel fork (2), a shock absorber (11) and a transmission device, which is pivoted to the frame on a turning axis. In one connected state, the shock absorber is able to turn on this axis relative to the transmission device, and in another connected state, the fork can turn relative to the transmission device.
Patent DE-10127983-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück
Inventor: OZAWA TOSHIHIKO
IPC: F16L37/36
Filed: 2001-06-08
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verbindungsstück, das folgendes aufweist: Einen mit einer Öffnung (2) eines Behälters (1) verbundenen Stecker (21), einen mit einem Gewindeloch (4) versehenen Halterungsabschnitt (3), der eine Mehrzahl von Eingriffsrippen (67) aufweist, die auf einem inneren Umfang vorgesehen und umfangsmäßig voneinander beabstandet sind, einen in das Gewindeloch (4) des Halterungsabschnittes (3) derart eingeschraubten Steckerabschnitt (23), dass er vollständig in dem Stecker (21) eingebettet ist, einen mit dem Halterungsabschnitt (3) zwecks Verbindung dazugehöriger Durchgänge verbundenen Anschluss (22), und ein mit Ansätzen (66) auf einem äußeren Umfang versehenes Arretierungselement (63), wobei, wenn das Arretierungselement (63) entfernbar an einem äußeren unteren Bereich des Steckerabschnitts (23) zwischen dem Halterungsabschnitt (3) und dem in den Halterungsabschnitt (3) eingeschraubten Steckerabschnitt (23) angeordnet ist, das Arretierungselement (tt (23) ist und die Ansätze (66) des Arretierungselements mit den Eingriffsrippen (67) des Halterungsabschnitts (3) derart in Eingriff sind, dass das...
Patent DE-10131059-B4 (DE)
Title: Hublenker
Inventor: BUECKER GUSTAV
IPC: B62M1/12
Filed: 2001-06-27
Granted: 2009-03-19
Abstract: Hublenker
für ein
Fahrrad, der sich auf- und abwärts
bewegen lässt,  – wobei
sich durch diese Bewegung über
eine Antriebs-Vorrichtung (2) ein bereiftes Vorderrad in einer Vorderradgabel
angetrieben wird,  – wobei
der Hublenker eine direkte bewegliche Verbindung zu der Vorderradgabel
aufweist,  – wobei
die Antriebs-Vorrichtung (2) vor oder an dem Hublenker platziert
ist und aus einem oberen und unteren Teil besteht,  – wobei
der untere Teil bezüglich
der Auf- und Abwärtsbewegung
des Hublenkers unbeweglich ist und ein Kettenschwert (18b) mit zwei
Wenderitzeln (18c) und einer Zahnradlaufkette aufweist, und  – wobei
der obere Teil am beweglichen Hublenker befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet dass,  der obere Teil zwei über zwei Haltebügel (6)
verbundene Antriebsritzel (8) aufweist, die in der Auf- bzw. Abwärtsbewegung
des Hublenkers jeweils in der Antriebsrichtung der Zahnradlaufkette
blockieren, um so die Antriebskette anzutreiben, wobei die Haltebügel (6)
in einer Schlitten-Führungs-Nut
(15) des Kettenschwerts...
Patent DE-10132669-B4 (DE)
Inventor: THUENEMANN ANDREAS
IPC: A61K47/32
Filed: 2001-07-05
Granted: 2008-08-07
Abstract: The invention relates to a pharmacological preparation made from a nanoparticulate mesomorphous polyelectrolyte lipid complex and at least one active ingredient. The polyelectrolyte lipid complex has thereby a lamellar structure comprising alternate ionic and non-ionic layers, the active ingredient being incorporated in the non-ionic layer.
Patent DE-10137033-B4 (DE)
Title: Schlauchanordnung für Fahrzeuge
Inventor: KOBER PEER-OLAF
IPC: B60R13/07
Filed: 2001-07-30
Granted: 2009-11-12
Abstract: Schlauchanordnung für Fahrzeuge mit mindestens einer Schlauchleitung, die mit einem Ende an einem beweglichen Fahrzeugteil und mit ihrem anderen Ende an einem unbeweglichen Fahrzeugteil gehalten ist, wobei der Abstand zwischen den Enden der Schlauchleitung in einer dem unbeweglichen Fahrzeugteil nahen Endlage des beweglichen Fahrzeugteils auf ein zu einer Knickbelastung der chlauchleitung führendes Maß verkürzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schlauchleitung (2) ein Wasserablaufschlauch zur Entwässerung eines wasserbeaufschlagten Fahrzeugbereichs ist und  zwei flexible Längenbereiche (2c, 2d) in der ansonsten knicksteifen Schlauchleitung (2) zur Steuerung einer vorgesehenen Ausweichfaltung aufweist, wobei der eine flexible Längenbereich (2c) der Schlauchleitung (2) in etwa mittig zwischen den beiden Enden (2a, 2b) und der zweite flexible Längenbereich (2d) in einem der Endbereiche der Schlauchleitung (2) angeordnet ist,  und wobei die jeweils ein Schlauchende (2a oder 2b) haltenden Bereiche des unbeweglichen (5) und des beweglichen Fahrzeugteils (3) in der Endlage einen spitzen Winkel...
Patent DE-10138452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lüftspielnachstellung von Scheibenbremsen
Inventor: FELDMANN JOACHIM
IPC: B60T13/74
Filed: 2001-08-04
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Nachstellung des Lüftspiels, nämlich des an einer Scheibenbremse eines Fahrzeugs im unbetätigten Zustand freien Abstandes zwischen der Bremsscheibe und den an Bremsbacken befestigten oder an ihnen gelagerten Bremsbelägen, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Die Nachstellung wird durch eine Folge von Bremsbetätigungen veranlasst; b) bei jeder Bremsbetätigung wird von der Bremsbetätigungseinrichtung der Anlagehub, d. h. der Hub, welcher sich ausgehend von der Stellung der Bremsbeläge bei unbetätigter Bremse bis zu derjenigen Stellung der Bremsbeläge erstreckt, bei der gerade noch keine bremswirksame Berührung mit der Bremsscheibe stattfindet, durchfahren; c) mit jedem Durchfahren des Anlagehubes wird das Lüftspiel durch eine Nachstelleinrichtung um einen Nachstellhub nachgestellt, welcher von der Größe des Anlagehubes abhängt; d) Bremsbetätigungen werden vom Führer des Fahrzeugs initiiert; e) neben den vom Fahrzeug-Führer initiierten Bremsbetätigungen werden weitere Bremsbetätigungen vorgenommen, die von einer elektronischen Bremssteuerung initiiert und durchgeführt werden;
Patent DE-10150668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abkühlung von Schlacken
Inventor: EVERTZ EGON
IPC: C21B3/08
Filed: 2001-10-17
Granted: 2011-10-27
Abstract: Verfahren zur Abkühlung von Schlacken, die bei der Stahlerzeugung und/oder Stahlbearbeitung entstehen und die chargenweise diskontinuierlich abgezogen und anschließend abgekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlackenchargen in einen fahrbaren Behälter mit einer großen Bodenfläche und einer maximal 0,2 m großen Füllhöhe abgegossen werden, wobei die Bodenfläche des fahrbaren Behälters eine größere Wärmekapazität als der die aufzunehmenden Schlacke besitzt, dass der fahrbare Behälter anschließend abgefahren, die auf ein unterhalb der Selbstentzündungstemperatur der Schlacke liegende Temperatur abgekühlte Schlacke zur weiteren Verarbeitung ausgekippt und der entleerte Behälter anschließend auf eine Temperatur ≤ 100°C abgekühlt und zur erneuten Flüssigschlackenchargenaufnahme zurückgefahren wird.
Patent DE-10161186-B4 (DE)
Title: Verfahren für schnelle Redundanz in einer Ethernet Ringstruktur
Inventor: BEZZAOUI HOCINE DR ING
IPC: H04L12/413
Filed: 2001-12-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren für schnelle Redundanz in einer Ethernet Ringstruktur, in der im Normalfall über ein bestimmtes Ring-Segment der Ringstruktur keine Daten übertragen werden wobei die Unterbrechung eines Ring-Segments von einem angeschlossenen Netzknoten erkannt und der Fehler über das intakte Netzsegment permanent mittels des Far-End-Fault-Indication Signals von Fast Ethernet signalisiert wird, alle Netzknoten, an die ein solches Fehlersignal signalisiert wird, diese Signalisierung an ihre anderen angeschlossenen Segmente weiterreichen und der Knoten am nicht genutzten Ring-Segment, wenn ihn die Fehlersignalisierung erreicht, das bisher nicht genutzte Ring-Segment für die Datenübertragung aktiviert.
Patent DE-10163504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur iterativen Fehlerkompensation von sin/cos-Lagemesssystemen nach Offset-, Amplituden- und Phasenfehler
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Auswertung von sin/cos-Lagemesssystemen mit iterativer Fehlerkompensation
mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Ermitteln von Messwerten
der Cosinus-Spur (x) und der Sinus-Spur (y) pro Signalperiode, wobei
eine Anzahl von n=2 Z  Messwerten pro Signalperiode
ermittelt wird und wobei eine Anzahl von möglichst äquidistanten Messwerten pro
Signalperiode ermittelt wird,  – Schätzen von Offsetfehler (x 0 , y 0 ) und/oder Amplitudenfehler
(a/b) und/oder Phasenfehler (Δφ) oder von
dazu proportionalen Größen aus
den ermittelten Messwerten mit einer Fourieranalyse, wobei  – Fourierkoeffizienten
für die
Grundschwingung und für
die erste Oberschwingung ermittelt werden und  – Offsetfehler
(x 0 , y 0 ) im wesentlichen
aus den Fourierkoeffizienten der Grundschwingung bestimmt werden
und,  – Amplitudenfehler
(a/b) und/oder Phasenfehler (Δφ) im wesentlichen
aus den Fourierkoeffizienten der ersten Oberschwingung bestimmt
werden, wobei  – jeweilige
geschätzte
Fehlerparameter durch iterative Anwendung der Fourieranalyse zu
annähernd
exakten Korrekturwerten verfeinert werden und wobei  – die Kompensation
der bestimmten Fehlerparameter (x 0 , y 0 , a/b,...
Patent DE-10208787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von teilweise bauchigen tiefen Gräben oder tiefen Gräben mit einer Flankensteilheit von 90° oder größer und dieses verwendende Verfahren zur Herstellung von MOS-Feldeffekttransistoren und IGBTs
Inventor: FRIZA WOLFGANG
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Füllen
von teilweise bauchigen tiefen Gräben oder von tiefen Gräben mit
einer Flankensteilheit von 90° oder
größer zur
Herstellung von Leistungs-MOS-Feldeffekttransistoren mit vertikalem
Kanal und IGBTs mit vertikalem Kanal, bei welchem in jedem von mehreren
aufeinander folgenden Füllschritten
(I, III) jeweils ein elektrisch leitendes Füllmaterial (15, 16) in diese zuvor
vertikal in einem Subtrat (S) gebildeten tiefen Gräben (1,
2, 3) so verfüllt
wird, dass die Gräben
(1, 2, 3) mit dem Füllmaterial
vollständig
jedoch mit Lunker ausgefüllt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder gemeinsamen Grenzfläche zwischen
jeder der in den aufeinander folgenden Füllschritten (I, III) homogen
gebildeten Füllmaterialschichten
(15, 16) eine nicht geschlossene Barriere (11) so erzeugt wird,
dass diese verteilt über
jede gemeinsame Grenzfläche
in der räumlichen
Ausdehnung lokal eng begrenzte mikroskopisch oder submikroskopisch
kleine Barrierenbereiche bildet, die einerseits einen Materialtransport und
einen Transport von Lunkern von einem inneren homogenen Füllbereich
zu einem äußeren homogenen...
Patent DE-10211571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zustandes einer elektronischen Komponente, insbesondere einer Sicherung
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Zustands einer elektronischen Komponente, insbesondere einer
Sicherung (4), mit:  einer ersten Zustandsspeichereinrichtung
(11) zum steuerbaren Speichern eines Zustands, insbesondere der
Sicherung (4);  einer zweiten Zustandsspeichereinrichtung (12)
zum Speichern des Zustands der ersten Zustandsspeichereinrichtung
(11);  einer Logikeinrichtung (9) zum Vergleichen der Zustände der
beiden Zustandsspeichereinrichtungen (11, 12); und  einer Erfassungseinrichtung
(15) zum Erfassen des in der zweiten Zustandsspeichereinrichtung
(12) gespeicherten Zustandes;  wobei die erste Zustandsspeichereinrichtung
(11) zum erneuten Einlesen des Zustands, insbesondere der Sicherung
(4), bei einer Nichtübereinstimmung
der Zustände
in beiden Zustandsspeichereinrichtungen (11, 12) durch die Logikeinrichtung
(9) ansteuerbar ist; und  wobei die Vorrichtung eine Schalteinrichtung
(14) aufweist, welche durch ein Kopiersignal (10) zum Kopieren des
in der ersten Zustandsspeichereinrichtung (11) gespeicherten Zustandes
in die zweite Zustandsspeichereinrichtung (12) durch die Logikeinrichtung
(9) ansteuerbar ist.
Patent DE-10232000-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einem schwenkbar angeordneten Heizkörper
Inventor: SEEHUBER JOSEF
IPC: F24C7/06
Filed: 2002-07-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Gargerät mit einer Muffel (1), in der ein Heizkörper (7) zur Bildung einer Oberhitze im Bereich einer Deckenwand (5) der Muffel (1) schwenkbar gelagert ist, und zumindest einem Deckenhalter (25), der in einer Halteposition (I) den Heizkörper (7) in einer Deckenlage an der Deckenwand (5) der Muffel (1) hält und entgegen einer Federkraft in eine Freigabeposition (II) weggedrückt ist, in der ein Schwenken des Heizkörpers (7) aus der Deckenlage ermöglicht ist, wobei an dem Deckenhalter (25) ein Betätigungsabschnitt (31) ausgebildet ist, mit dem der Heizkörper (7) beim Zurückschwenken in die Deckenlage in Anlage kommt zum Wegdrücken des Deckenhalters (25) von der Halteposition (I) in die Freigabeposition (II) entgegen der Federkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenhalter (25) in der Deckenlage des Heizkörpers (7) in senkrechter Richtung zu seiner Schwenkachse (41) eine Druckkraft (F) auf den Heizkörper (7) ausübt zur spielfreien und/oder wärmedichten Lagerung des Heizkörpers (7) in einer Rückwand (9) der...
Patent DE-10243689-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei Dachöffnungen
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/047
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fahrzeugdach
mit zwei in einer festen Dachhaut (1) angeordneten Dachöffnungen
(2, 3), einem zwischen den Dachöffnungen
(2, 3) angeordneten Mittelteil (4), welches als integraler Bestandteil
der festen Dachhaut (1) ausgebildet ist, und jeweils einem verstellbaren
Dachdeckel (5, 6) zum Verschließen
und zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnungen (2, 3), wobei die
Dachdeckel (5, 6) zum Freigeben der Dachöffnungen (2, 3) unterhalb der
Fahrzeuginnenseite (4a) des Mittelteils (4) stapelähnlich anordbar
sind,  gekennzeichnet durch  erste untere und obere Kulissenführungsbahnen
(11, 12a; 13, 14a), in welchen ein erstes zu dem Mittelteil (4)
hingewandtes Dachdeckelende (7, 8) von jedem Dachdeckel (5, 6) derart
führbar
ist, dass es zum Verschließen
und Freigeben der zugeordneten Dachöffnung (2, 3) in senkrechter Richtung
zu der Dachöffnungsebene
und in paralleler Richtung zu der Dachöffnungsebene und einer fahrzeuginnenseitigen
Mittelteilebene verschiebbar ist, und  zweite Kulissenführungsbahnen
(12b; 14b), in welchen ein zweites gegenüber dem Mittelteil (4) abgewandtes
Dachdeckelende (9,...
Patent DE-10257520-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Stecker
Inventor: WURSTER CLEMENS
IPC: G02B6/36
Filed: 2002-12-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Lichtwellenleiter-Stecker
mit einem Innengehäuse
(8), welches einen Ferrulenhalter (3) aufnimmt, an dessen vorderem
Ende (2) eine Ferrule (1) zur Umhülsung eines Lichtwellenleiters
befestigt ist, und auf dessen hinterem Ende eine als Druckfeder
wirkende Schraubenfeder (21) sitzt, welche sich gegen das Innengehäuse (8)
abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ferrulenhalter (3) in dem Innengehäuse (8)
mittels einer Halteklammer (22) axial fest, aber lösbar verdrehsicher
fixiert ist, wobei die axiale Fixierung beim Lösen der Verdrehsicherung zum
Zwecke der definierten Ablage der Faserkernexzentrizität ohne Anwendung
zusätzlicher
mechanischer Hilfsmittel voll erhalten bleibt, dass der Ferrulenhalter
(3) einen Flansch (6) aufweist, in welchen mehrere Längsnuten
(7) eingearbeitet sind, dass die Halteklammer (22) U-förmig mit
zwei Schenkeln (24) und einem die beiden Schenkel (24) miteinander
verbindenden Steg (26) gestaltet ist, wobei am Ende jeden Schenkels
(24) ein Schnapphaken (25) zum Einrasten in je eine korrespondierende Schnappkante
(18) am Innengehäuse
(8) vorgesehen ist und dass an der Halteklammer...
Patent DE-10334589-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHARU
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-07-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Steckverbinder
(1, 101) umfassend  ein Gehäuse
(3, 103), das  mehrere Kontaktelementaufnahmeräume (5,
105) umfasst, in die Kontaktelemente einführbar sind, und  mehrere
elastische Haltearmabschnitte zum jeweiligen Festsetzen eines Kontaktelements
umfasst,  einen vorderen Halter (4, 104),  der an dem Gehäuse (3,
103) von einer einstweiligen Halteposition in eine endgültige Halteposition überführbar ist,  wobei
der vordere Halter (4, 104) eine elastische Verformung der elastischen
Haltearmabschnitte in der endgültigen
Halteposition verhindert und  wobei der vordere Halter (4, 104)
eine elastische Verformung der elastischen Haltearmabschnitte in
der einstweiligen Halteposition erlaubt,  ein erstes Festsetzelement,  das
den vorderen Halter (4, 104) an dem Gehäuse (3, 103) in der einstweiligen
Halteposition hält,
und  ein zweites Festsetzelement,  das den vorderen Halter
(4, 104) an dem Gehäuse
(3, 103) in  der endgültigen
Halteposition hält,  wobei
das zweite Festsetzelement einen Betätigungsabschnitt (36, 113,
133) zum Lösen
der endgültigen
Halteposition...
Patent DE-10347763-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einer Türscheibe mit einem Lichtstreubereich
Inventor: KLEMP ERIC
IPC: F24C15/04
Filed: 2003-10-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: Gargerät mit einer zumindest teilweise aus einem transparenten Material gefertigten Türscheibe (10) mit einem optischen Funktionsmittel, wobei das optische Funktionsmittel zumindest teilweise von einem im Inneren des transparenten Materials angeordneten Lichtstreubereich (11) gebildet ist, der eine Beugungsgitterstruktur bildet, die zur spektralen Zerlegung von Licht ausgelegt ist und der zum Erreichen einer Kennzeichnungsfunktion zumindest einen Teil eines Zeichens bildet.
Patent DE-10392585-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Brennstoffzellenstapel sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/2475
Filed: 2003-04-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Ein elektrochemischer Brennstoffzellenstapel der Erfindung enthält mehrere Brennstoffzellen, die in einer Stapelkonfiguration angeordnet sind, so dass sie einen Brennstoffzellenzusammenbau bilden. Der Brennstoffzellenzusammenbau besitzt ein gegenüberliegendes erstes Ende und zweites Ende sowie eine Länge dazwischen. An dem ersten Ende und an dem zweiten Ende des Brennstoffzellenzusammenbaus sind eine erste Endplatte bzw. eine zweite Endplatte angeordnet. Der Stapel besitzt wenigstens eine Seitenplatte mit einem gegenüberliegenden ersten Ende und zweiten Ende, die an der jeweiligen ersten Endplatte und zweiten Endplatte angebracht sind. Die Seitenplatte hält die erste Endplatte und die zweite Endplatte in einer beabstandeten Beziehung, so dass sie auf den Brennstoffzellenzusammenbau eine Druckkraft ausüben. Außerdem umschließt die Seitenplatte den Brennstoffzellenzusammenbau zwischen der ersten Endplatte und der zweiten Endplatte und schafft ein Schutzgehäuse für den Brennstoffzellenzusammenbau.
Patent DE-10393852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungs-MOSFETs als Trench MOSFET mit implantiertem Drain-Drift-Bereich
Inventor: DARWISH MOHAMED N
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-12-12
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren Zur Herstellung eines Leistungs-MOSFETs, umfassend:  Bereitstellen eines ersten Substrats eines ersten Leitfähigkeitstyps;  Bereitstellen einer Epitaxialschicht eines zweiten Leitfähigkeitstyps entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp auf dem Substrat;  Ausbilden eines Trench in der Epitaxialschicht;  Implantieren eines Dotierungsmittels des ersten Leitfähigkeitstyps durch einen Boden des Trench, um eine tiefe Schicht aus Dotierungsmittel unter dem Trench und näherungsweise an einer Grenzfläche zwischen dem Substrat und der Epitaxialschicht zu bilden;  Implantieren eines Dotierungsmittels des ersten Leitfähigkeitstyps durch einen Boden des Trench, um einen Bereich aus Dotierungsmittel unterhalb des Trench und in der Epitaxialschicht auszubilden, wobei der Bereich aus Dotierungsmittel oberhalb und getrennt von der tiefen Schicht aus Dotierungsmittel angeordnet ist;  Aufheizen des Substrats, um zu bewirken, dass die tiefe Schicht aus Dotierungsmittel nach oben und der Bereich aus Dotierungsmittel nach unten diffundiert, wobei die tiefe Schicht und der Bereich miteinander verschmelzen, um einen Drift-Drain-Bereich zu bilden, der sich...
Patent DE-19506175-B4 (DE)
Title: Antenne für ein Funktelephon
Inventor: ITOU TOSHIFUMI
IPC: H04B1/38
Filed: 1995-02-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: Antenne
für ein
Funktelefon, umfassend:  ein Antennenelement (6) mit einem schraubenförmigen Teil und
einem J-förmigen
Hakenteil (7) zum Anbringen des Antennenelementes (6) an einem Funktelefon,
wobei der schraubenförmige
Teil und der J-förmige
Hakenteil (7) aus einem einzigen Draht mit einer vorbestimmen Länge gebildet
sind, und  einen Schutz (100) mit einem ersten Abschnitt der
ein Loch (101) aufweist, in dessen Bereich ein erster Teil des schraubenförmigen Teils
von dem Schutz (100) bedeckt und gehalten ist, und mit einem zweiten
Abschnitt, der einen Aufnahmeteil (102) umfaßt, der einen zweiten Teil
des schraubenförmigen
Teils bedeckt und aufnimmt, wobei der zweite Teil zwischen dem Hakenteil
(7) und dem ersten Teil des schraubenförmigen Teils angeordnet ist,  wobei
der zweite Teil des schraubenförmigen
Teils nicht durch den Schutz (100) gehalten ist und flexibel bleibt,  wobei
der erste Abschnitt des Schutzes (100) im Bereich des Loches (101),
der den ersten Teil des...
Patent DE-19515534-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für automatisches Getriebe und ein Steuerverfahren hierfür
Inventor: UCHIDA MAKOTO
IPC: F16H59/38
Filed: 1995-04-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuervorrichtung
(11) für
ein automatisches Getriebe (5) eines Fahrzeuges mit einem Fahrzeugantriebsstrang
(4, 5, 8, 9, 10), aufweisend einen Motor (4) und ein mit dem automatischen
Getriebe (5) versehenen Drehmomentwandler (6), und mit einer Anzeigeeinrichtung
zum Anzeigen von Motordrehgeschwindigkeit, Motorlast des Fahrzeugantriebsstranges
(4, 5, 8, 9, 10) und Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei die Steuervorrichtung
(11) den Fahrzeugantriebsstrang (4, 5, 8, 9, 10) über die
Drosselklappenöffnung
unter Verwendung von von der Anzeigeeinrichtung erfaßten Signalen
steuert, wobei eine Speichereinrichtung (22) zum Speichern von Charakteristiken
(24, 26) der Motorausgangsleistung und des Drehmomentwandlers (6)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Speichereinrichtung
(22) des weiteren eine Charakteristik (25) des Kraftstoffverbrauchs
beinhaltet;  b) eine Einrichtung (47, 50) zum Berechnen und
Vergleichen des Kraftstoffverbrauchs auf der Basis der Motordrehgeschwindigkeit,
der Motorlast und der Charakteristiken (24, 25, 26) der Motorausgangsleistung,
des Drehmomentwandlers (6) und des Kraftstoffverbrauchs vor dem
Schalten und nach dem Schalten vorgesehen ist; und...
Patent DE-19534994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennungsaussetzererkennung mittels getrennter Klassifikation von Einzel- und Daueraussetzern
Inventor: LOHMANN ANDREA
IPC: G01M15/11
Filed: 1995-09-21
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern auf der Basis eines ersten
komplexen Eingangsmerkmalssignals, in dem sich die Ungleichförmigkeit
der Drehbewegung (auf Basis Drehzahl oder Segmentzeiten) des Verbrennungsmotors
innerhalb der 1. Ordnung abbildet, bei welchen durch Tiefpassfilterung
ein Referenzsignal gebildet wird, dieses Referenzsignal als Merkmalsignal
zur Erkennung von Daueraussetzern dient und die Differenz zwischen
Eingangsmerkmalsignal und Referenzsignal zur Bildung eines Merkmals
zur Erkennung von Einzelaussetzern verwendet wird.