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Patent DE-102019131754-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/60
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei ein Sonnenrad (9a) der ersten Planetenradstufe (4) und ein Sonnenrad (9b) der zweiten Planetenradstufe (5) drehfest miteinander verbunden sind, ein Hohlrad (10a) der ersten Planetenradstufe (4) und ein Hohlrad (10b) der zweiten Planetenradstufe (5) unter Zwischenschaltung der ersten Kupplung (12a) und ein Planetenradträger (8a) der ersten Planetenradstufe (4) und das Hohlrad (10b) der zweiten Planetenradstufe (5) unter Zwischenschaltung der zweiten Kupplung (12b) drehfest gekoppelt sind.
Patent DE-102020105296-B3 (DE)
Title: Wellenanordnung für eine Verteilungsanordnung, Verteilungsanordnung mit der Wellenanordnung, Antriebsanordnung sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: WEITNER OLEG
IPC: F16D21/06
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-05-12
Abstract: Doppelkupplungen werden in Fahrzeuggetrieben eingesetzt, um zugkraftunterbrechungsfrei eine Übersetzung wechseln zu können. Typisch für Doppelkupplungen ist, dass diese eine Eingangswelle zum Einleiten eines Antriebsmoments und zwei Ausgangswellen zum selektiven Ausleiten des Antriebsmoments aufweisen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Wellenanordnung für eine Verteilungsanordnung in einem Fahrzeug vorzuschlagen, welche eine funktionsgerechte und fertigungsgerechte Lagerung der Wellen umsetzt.Hierzu wird eine Wellenanordnung 4 für eine Verteilungsanordnung 7 in einem Fahrzeug vorgeschlagen mit einer Innenwelle 8, wobei die Innenwelle 8 eine erste Eingangsverzahnung 10 und eine erste Ausgangsverzahnung 11 aufweist, mit einer Außenwelle 9, wobei die Außenwelle 9 eine zweite Eingangsverzahnung 12 und eine zweite Ausgangsverzahnung 13 aufweist, wobei die Außenwelle 9 als eine Hohlwelle ausgebildet ist und die Innenwelle 8 koaxial und/oder konzentrisch in der Außenwelle 9 angeordnet ist, wobei die Außenwelle 9 relativ zu der Innenwelle 8 über mindestens eine erste Lagereinrichtung gelagert ist, wobei die erste Lagereinrichtung als eine erste Schrägkugellagereinrichtung 24 ausgebildet ist.
Patent DE-102020121972-B3 (DE)
Title: Sicherungsbolzen, Kettenschloss sowie Verfahren zur Sicherung eines Kettenschlosses
Inventor: WESCH RUPERT
IPC: F16G15/04
Filed: 2020-08-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherungsbolzen (16), der zur Sicherung vor einem Auseinandergreifen zweier Kettenschlossbügel (12, 14) eines Kettenschlosses (10) in eine von den beiden Kettenschlossbügeln (12, 14) gebildete Öffnung (28) einsetzbar ist, aufweisend einen Grundkörper (30) mit einer Durchgangsöffnung (32), wenigstens einen Federring (34), wenigstens zwei Kugeln (36) und ein Sicherungselement (38), das in die Durchgangsöffnung (32) eingesetzt ist, wobei in einer Mantelfläche (59) des Grundkörpers (30) eine Ringnut (54) vorgesehen ist, in die der Federring (34) einliegt, wobei die Ringnut (54) mit zwei Bohrungen (66) versehen ist, die mit der Durchgangsöffnung (32) fluchten und in die die Kugeln (36) einliegen, und wobei der Federring (34) wenigstens einen sich in Längsrichtung des Grundkörpers (30) erstreckenden Schenkel (64) aufweist, der sich bei einem fehlerhaften Einsetzen des Sicherungsbolzens (16) in die Öffnung (28) verbiegt. Ferner betrifft die Erfindung Kettenschloss (10) zur Verbindung zweier aus Gliedern gebildeten Ketten sowie ein Verfahren zum Verbinden zweier Ketten mittels eines Kettenschlosses (10) und zur Sicherung vor einem Auseinandergreifen der Kettenschlossbügel (12, 14) des Kettenschlosses (10) mittels eines Sicherungsbolzens (16).
Patent DE-102020134661-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Außenverkleidung sowie eine Außenverkleidung
Inventor: NEUMANN FABIAN
IPC: B29C33/00
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Außenverkleidung aus einem Faserverbundwerkstoff für ein Flugobjekt, die eine äußere Strömungsoberfläche und eine Öffnung und eine Türeinrichtung zum Öffnen und Schließen der Öffnung hat, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines ersten Formwerkzeuges zur Herstellung der Außenverkleidung mit Öffnung,- Einbringen von Fasermaterial in das erste Formwerkzeug durch Ablegen des Fasermaterials auf eine erste Werkzeugoberfläche derart, dass im Bereich der Öffnung kein Fasermaterial abgelegt wird und stattdessen ein Kernwerkzeug vorgesehen ist, welches in einem Öffnungsabschnitt von der übrigen formgebenden ersten Werkzeugoberfläche um ein Türdickenmaß heraussteht, das der Ausdehnung der Türeinrichtung in Dickenrichtung entspricht, und- Herstellen der Außenverkleidung mit Öffnung durch Konsolidieren des das abgelegte Fasermaterial einbettenden Matrixmaterials; sowie- Bereitstellen eines zweiten Formwerkzeuges zur Herstellung der passenden Türeinrichtung,- Einbringen von Fasermaterial in das zweite Formwerkzeug durch Ablegen von Fasermaterial zumindest in eine in der zweiten Werkzeugoberfläche vorgesehenen Kavität, dessen Tiefenmaß dem Türdickenmaß des Kernwerkzeuges entspricht, und- Herstellen der Türeinrichtung durch Konsolidieren des das abgelegte Fasermaterial einbettenden Matrixmaterials.
Patent DE-102021003496-B3 (DE)
Title: Verfahren zur autoparallaktischen und autostereoskopischen Anzeige bildarmer Anzeigeinhalte und Verfahren und Anordnung zur Detektion von Wiederholungsclustern und zu deren Strukturanalyse im Mikrometerbereich
Inventor: TZSCHOPPE WOLFGANG
IPC: G01N21/956
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: • Verfahren und Anordnung zur Detektion und Strukturanalyse von Wiederholungsclustern im Mikrometerbereich.• Im Stand der Technik sind natürlich vorkommende oder künstlich hergestellte Cluster auf vielen Gebieten bekannt. Das gilt auch für Wiederholungscluster, sogenannte Repetitivcluster. Wiederholungscluster können Abmessungen im Millimeterbereich bis hin zum Zentimeter und Dezimeterbereich haben. Die Erforschung oder Qualitätsprüfung großflächiger Wiederholungscluster erfolgt bei konventionellen Techniken, wie optischen Mikroskopierverfahren, nacheinander und ist daher zeitaufwendig und kaum praktikabel.• Aufgabe der Erfindung ist, ein schnelles und praktikables Prüfverfahren für großflächige, auch hermetisierte Wiederholungscluster und eine dafür geeignete Anordnung mit entsprechenden Arbeitsabständen zu schaffen.• Die Aufgabe wird mit einem verzögerungsfreien optischen Abtastverfahren erfüllt, bei welchem alle Cluster in ein einziges Cluster (Komprimierungscluster) konzentriert werden. Mit einem optischen Auswertesystem können die Clusterobjekte des Komprimierungsclusters mittels Künstlicher Intelligenz (KI) zeitgleich auf Abweichungen hinsichtlich Existenz, Position, Helligkeit, Farbe, Homogenität analysiert werden, wobei deren Grenzgröße im einstelligen Mikrometerbereich oder darunter liegt.• Die Erfindung kann zur Bewältigung großer Datenmengen bei der wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Untersuchung von Wiederholungsclustern eingesetzt werden.
Patent DE-102021101203-B3 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Energiespeicheranordnung
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- ein geschlossenes Gehäuse (110);- wenigstens eine im Gehäuse (110) angeordnete Energiespeichereinrichtung (120) zur Speicherung von Brennstoff oder elektrischer Energie;- einen Drucksensor (130), der dafür vorgesehen ist, den Innendruck (p) im Gehäuse (110) zu erfassen;- eine Auswerteeinrichtung (150), die dafür vorgesehen ist, durch Auswerten des mithilfe des Drucksensors (130) erfassten Innendrucks (p) eine kollisionsbedingte Krafteinwirkung (F) auf das Gehäuse (110) zu ermitteln. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Energiespeicheranordnung (100).
Patent DE-102021104222-B3 (DE)
Title: Nadelführungsmittel
Inventor: WETZEL STEPHAN
IPC: A61B10/02
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Beschrieben wird Nadelführungsmittel zur intrakorporalen Verortung einer einem Patienten perkutan einzuführenden Punktionsnadel mit einem oberen, vom Patienten entfernt anordenbaren Plattenelement und einem dem Patienten zugewandt anordenbares, unteres Plattenelement, die starr voneinander beabstandet sind und jeweils eine Vielzahl von Durchgangslöchern zur Durchführung der Punktionsnadel vorsehen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das obere und untere Plattenelement jeweils in wenigstens zwei Plattenelementteile separierbar sind, und dass die wenigstens zwei Plattenelementteile in einem zusammengefügten Zustand sämtliche Durchgangslöcher pro Plattenelement gemeinsam begrenzen.
Patent DE-102021112485-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Balancierung eines Roboters, Verfahren zur Ganzkörpersteuerung eines Roboters, Regler sowie Roboter
Inventor: SCHULLER ROBERT
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Balancierung eines Roboters zum Ausgleich von externen einwirkenden Störungen, der Roboter umfassend: mindestens ein Gelenk mit der Anzahl vonnaktuierten Freiheitsgraden zur gelenkigen Verbindung von Körpersegmenten des Roboters mit mindestens einer Stelleinrichtung zur aktiven Beeinflussung der Stellung q des mindestens einen Gelenks, sowie eine Aufstützfläche; das Verfahren umfassend die Schritte:a) Überwachen und Ermitteln der auf den Roboter extern einwirkenden Kontaktmomente τext;b) Überprüfen, ob die ermittelten Kontaktmomente τextmindestens einen vorgegebenen Grenzwert τthresüberschreiten;c) bei Überschreiten des mindestens einen vorgegebenen Grenzwertes τthresin Schritt b) Ausführen der Schritte:Berechnen und Induzieren eines erforderlichen Referenzschwerpunktdrehimpulseslcreƒ,sowie anschließendes Abbauen des generierten Referenzschwerpunktdrehimpulseslcreƒdurch Verändern der Stellung q mindestens eines Gelenks mittels mindestens einer Stelleinrichtung des Roboters;d) Berechnen und Induzieren von Ganzkörperbewegungen xcmdmittels eines Ganzkörperbewegungsoptimierers durch Verändern der Stellung q mindestens eines Gelenks mittels mindestens einer Stelleinrichtung des Roboters.
Patent DE-102021202168-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B60G17/0185
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs (1), welches einen Fahrzeugaufbau (2), ein mit dem Fahrzeugaufbau (2) verbundenes Fahrwerk (3) und eine Überwachungseinheit (11) aufweist, die das Fahrwerk (3) auf einen Schaden hin überwacht und im Falle eines erfassten Fahrwerkschadens mittels eines Warnsignalgenerators ein Warnsignal (S) erzeugt, wobei der Warnsignalgenerator wenigstens einen Antrieb (10) aufweist, mittels welchem das Warnsignal (S) in Form einer taktilen, mechanischen Vibration erzeugt wird.
Patent DE-102021206869-B3 (DE)
Title: Verfahren und Lastrechner zum Bereitstellen einer Temperatur-Information für einen Hochspannungsgenerator eines medizinischen Bildgebungsgeräts
Inventor: HAAG NICOLE
IPC: H05G1/54
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Temperatur-Information, welche eine Inverter-Baugruppe eines Hochspannungsgenerators für eine Röntgenröhre eines medizinischen Bildgebungsgeräts betrifft, wobei die Inverter-Baugruppe einen Inverter und einen Kühlkörper aufweist, das Verfahren umfassend:- ein Empfangen von Verlustleistungsdaten, welche den Inverter betreffen,- ein Empfangen eines Satzes von thermodynamischen Koeffizienten, welcher eine verlustleistungsbedingte Erwärmung des Inverters, eine Wärmeleitung von dem Inverter auf den Kühlkörper und einen Wärmeübergang von dem Kühlkörper auf ein Kühlfluid betrifft,- ein Empfangen von Kühlfluid-Temperaturdaten, welche das Kühlfluid betreffen,- ein Berechnen der Temperatur-Information basierend auf den Verlustleistungsdaten, dem Satz von thermodynamischen Koeffizienten und den Kühlfluid-Temperaturdaten,- ein Bereitstellen der Temperatur-Information.
Patent DE-102022113541-B3 (DE)
Title: Adaptersystem, Kraftfahrzeug umfassend einen Adapter und Messverfahren für ein Abgeben oder Aufnehmen von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JETZINGER CHRISTIAN
IPC: B60L53/18
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Adaptersystem (1) für ein Kraftfahrzeug (5), welches zumindest einen Adapter (10) des Adaptersystems (1) umfasst, und ein Messverfahren für ein Kraftfahrzeug (5), bei welchem die an das Kraftfahrzeug (5) übertragene elektrische Energie unabhängig von der Ladevorrichtung (1) in einer Servereinheit (8) für eine Preisabrechnung über das Kraftfahrzeug (5) dokumentiert wird. Das Adaptersystem (1) umfasst dazu zwei Adapter (3, 10), wobei der zweite Adapter (10) eine Fahrzeugidentifizierungsnummer (14) über ein Datenbussystem (13) des Kraftfahrzeugs (5) ausliest und an den ersten Adapter (3) sendet, welcher die Fahrzeugidentifizierungsnummer (14) und eine Adapteridentifizierungsnummer (18) an die Servereinheit (8) zur Verifizierung sendet. Bei erfolgreicher Verifikation wird ein Messwert (21) der vom Kraftfahrzeug (5) aufgenommenen oder abgegebenen elektrischen Energie vom ersten Adapter (3) gemessen und an die Servereinheit (8) gesendet. Durch die Fahrzeugidentifizierungsnummer (14) und Adapteridentifizierungsnummer (18) ist der Messwert (21) eindeutig dem Kraftfahrzeug (5) manipulationssicherzugeordnet.
Patent DE-102022123687-B3 (DE)
Title: Warenpräsenter und Betriebsverfahren zum Betrieb eines Warenpräsenters
Inventor: KALSS JOHANNES
IPC: A47F3/04
Filed: 2022-09-15
Granted: 2023-08-31
Abstract: Bei einem Warenpräsenter zur Präsentation warm oder kalt zu haltender Waren mit einem Warenraum, in welchem die Waren präsentiert werden können, sowie mit Warmhaltemitteln zur Präsentation von Waren unter Einbringen von Energie in den Warenraum und mit Kalthaltemitteln zur Präsentation von Waren unter Entzug von Energie aus den Warenraum kann durch Maßnahmen, welche negative Wechselwirkungen zwischen den Warmhaltemitteln und den Kalthaltemitteln minimieren, die Betriebssicherheit optimiert werden.
Patent DE-4204477-B4 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung, damit zu verbindende Sonde und Kontrollbox hierfür
Inventor: HEIBERGER ROBERT ALAN
IPC: A61B5/145
Filed: 1992-02-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Medizinische
Einrichtung zur Verbindung mit einer faseroptischen Sonde, gekennzeichnet durch  einen
Flüssigkeitskanal
(28) mit einer internen ebenen Oberfläche (30),  einen Seitenarm
(34), der mit dem Kanal (28) dicht verbunden ist,  ein Blindloch
(36) in dem Seitenarm (34),  wobei das Blindloch (36) eine ebene
Oberfläche
(38) enthält,
die mit der internen ebenen Oberfläche (30) parallel ist und mit
dieser eine lichtdurchlässige
Wand (32) definiert, sowie einen von dem Seitenarm (34) hervorragenden
Vorsprung.
Patent DE-4290129-B4 (DE)
Title: Energieeinsparung bei in der Hand gehaltenen Mobiltelefonen während eines Empfangsbetriebes
Inventor: LINDOFF MATS
IPC: H04B1/40
Filed: 1992-01-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Energiesparverfahren
in einem Funknachrichtengerät
mit einem Empfänger
(20) und einem Sender (10), bei dem ein Verstärker (24) des Empfängers gesteuert
wird,  gekennzeichnet durch die Schritte:  der Verstärker (24)
wird auf einen hohen Pegel (34) vorgespannt und damit auf eine hohe
Verstärkung
eingeschaltet, wenn der Sender sendet;  Ermitteln der Stärke eines
Empfangssignals (35);  Vorspannen des Verstärkers (24) auf einen hohen
Pegel (36) und damit Einschalten auf eine hohe Verstärkung, wenn
der Sender (10) abgeschaltet ist und die ermittelte Stärke des
von dem Empfänger
(20) empfangenen Signals schwach ist; und  Vorspannen des Verstärkers (24)
auf einen relativ niedrigen Pegel (37) oder Ausschalten des Verstärkers, wenn
der Sender (10) nicht sendet und das von dem Empfänger (20) empfangene
Signal relativ stark ist.
Patent DE-4332646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung der Nutzungsdauer eines münzbetätigten Automaten
IPC: G07F17/32
Filed: 1993-09-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung der Nutzungsdauer eines münzbetätigten Automaten mit einer Steuereinheit
für die
Ablaufsteuerung, die einen Mikrocomputer zur Durchführung aller
Steuer-, Kontroll- und Rechenfunktionen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß entgegengenommene
Münzen
einer Kasse zugeführt
werden, und daß mit
münzflußerkennenden
Sensoren, die mit der Steuereinheit verbunden sind, von dieser ein
Münzbestand in
der Kasse ermittelt wird, und daß der aktuelle Kassenbestand
mit einem vorgegebenen Bestandswert in der Steuereinheit verglichen
wird, und daß bei
einem Erreichen oder Überschreiten
des vorgegebenen Bestandswerts das aktuelle Datum in einem Betriebsdatenspeicher
der Steuereinheit registriert wird, und daß von der Steuereinheit das Zieldatum
periodisch mit dem aktuellen Datum verglichen wird und beim Erreichen
oder Überschreiten
des Zieldatums die Steuereinheit die Steuer- und Kontrollfunktionen derart
verändert,
daß der
Automat nicht mehr gewerbsmäßig einsetzbar
ist.
Patent DE-4440618-B4 (DE)
Title: Wickelstation zum Aufwickeln von Materialstreifen
Inventor: LEY WOLFGANG
IPC: B65H18/04
Filed: 1994-11-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Wickelstation
zum Aufwickeln von Materialstreifen auf ein doppelkonisches Säumerelement (33),
dass aus einem Flanschkegel (1) und einem Konus (2) besteht, welche
voneinander trennbar sind, wobei der Flanschkegel (1) und der Konus
(2) mit ihren Schmalseiten (29, 30) aneinanderliegen, während ihre
Breitseiten (31, 32) die Stirnflächen
des Säumerelements
(33) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschkegel (1) und
der Konus (2) durch eine, im Säumerelement
(33) angeordnete pneumatisch betätigbare
Spanneinrichtung (5, 6, 12, 13, 19, P, A, B, Z), pneumatisch miteinander
zusammenfügbar und
gegeneinander verspannbar sind und der Flanschkegel (1) eine grössere Konizität als der
Konus (2) besitzt und die Schmalseite (29) des Flanschkegels (1)
einen kleineren Durchmesser als die anliegende Schmalseite (30)
des Konus (2) aufweist.
Patent DE-10007046-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Formteil zur Kopplung mit einem Anbauteil
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-02-17
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verbindungselement (1) für ein Formteil (12) zur Kopplung mit einem Anbauteil (13), umfassend einen bügelartig ausgebildeten Versteifungskörper (2), der seinerseits ein U-Profilstück ist, dessen Schenkel einander gegenüberliegende und untereinander mittels eines Überbrückungsabschnittes (6) verbundene Befestigungsflansche (5) zur seitlichen Abstützung gegen Wandabschnitte (15) des Formteils (12) ausbilden, wobei die Befestigungsflansche (5) mit Schweißflächen (10) zum Anschweißen an das Formteil (12) ausgebildet sind, und wobei an dem Überbrückungsabschnitt (6) ein Gewindeabschnitt (4) ausgebildet ist.
Patent DE-10014291-B4 (DE)
Title: Haken zur Befestigung von Behältnissen an Gepäckträgern und stangenförmiges Befestigungselement mit Haken
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/02
Filed: 2000-03-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Haken (16, 17, 30) zur Befestigung von Behältnissen (1) an Gepäckträgern (2) mit horizontalen Längsholmen (8) an Zweirädern, mit einem Riegel (31, 32, 33) zur Sicherung des Holmes (8) im Haken (16, 17, 30), wobei beide Hakenschenkel (38, 48; 39, 49; 40, 50) ein starres Joch bilden, mit einem Hinterschnitt (34, 35, 36) an einem Hakenschenkel (38, 39, 40), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hinterschnitt in unmittelbarer Nähe vor dem tragenden Hakengrund befindet und dass der Riegel (31, 32, 33) in der Verriegelungsstellung, dem Hinterschnitt (34, 35, 36) gegenüberliegend, am anderen Schenkel (48, 49, 50) angeordnet ist.
Patent DE-10016258-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Heizkörperventil
Inventor: MESSMER JAMES D
IPC: F16K47/02
Filed: 2000-04-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Ventil,
insbesondere Heizkörperventil, mit
einem Ventilelement und einem Ventilsitz, an dem das Ventilelement
im geschlossenen Zustand innerhalb einer Schließlinie anliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
radiale Abstand (13, 14) zwischen der Schließlinie (22) und einer radialen
Außenkante
(24) einer sich in Strömungsrichtung
unmittelbar an die Schließlinie
anschließenden Überströmfläche (23),
die bei geöffnetem
Ventil (1) von Flüssigkeit überströmt ist,
in Umfangsrichtung stetig variiert.
Patent DE-10018665-B4 (DE)
Title: Längensensor mit Piezoeffekt
Inventor: GLEHR MANFRED
IPC: G01L1/18
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Längensensor
zum Messen einer Längenänderung
eines Bauteils (1) mit mindestens einem piezoelektrischen Element
(2), das zwischen zwei beabstandeten, mit dem Bauteil (1) fest verbundenen
Halteteilen (3, 4) so eingespannt ist, dass eine Längenänderung
(Δl) des
Bauteiles (1) eine Änderung
einer mechanischen Spannung und dadurch eine Änderung einer elektrischen Eigenschaft
des piezoelektrischen Elementes (2) bewirkt, und einer elektronischen
Auswerteschaltung (10), die in Abhängigkeit von der Änderung
der elektrischen Eigenschaft des piezoelektrischen Elementes (2)
ein Messsignal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres
piezoelektrisches Element (2a) zwischen den Halteteilen (3, 4) so
eingespannt ist, dass eine Längenänderung
(Δl) des Bauteils
(1) gegensinnige Änderungen
der mechanischen Spannungen und elektrischen Eigenschaften der beiden
piezoelektrischen Elemente (2, 2a) bewirkt.
Patent DE-10021904-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B60R21/13
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Überrollschutzsystem
für Kraftfahrzeuge,
insbesondere für
Kabrioletts, mit einer in Vorwärtsfahrtrichtung
gesehen vor einer Windschutzscheibe angeordneten Haube für einen
Motor- und/oder
Kofferraum, wobei die Haube wenigstens eine scharnierartige Anbindung an
eine Karosseriestruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem
kritischen Fahrzustand die Haube (11) mittels einer Hochstelleinrichtung
(12) an einem ihrer Enden zur Abstützung des Kraftfahrzeuges (1)
im Bereich einer A-Säule
(5) hochgestellt und in diesem Zustand verriegelt wird.
Patent DE-10025455-B4 (DE)
Title: Koerzimeter
Inventor: GERLACH JOACHIM VON
IPC: G01R33/12
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-03-11
Abstract: Koerzimeter,  – mit einer Spule (L') zur Erzeugung von Magnetfeldern, mit denen Magnete geprüft werden,  – mit mindestens einem mit der Spule (L') verbundenen ersten Kondensator (C1) zur Erzeugung eines Strompulses durch die Spule (L') durch Entladen des ersten Kondensators (C1),  – mit einem Spannungstransformator (ST'), der eingangsseitig mit einem Wechselstrom-Thyristorsteller (S') und ausgangsseitig mit dem ersten Kondensator (C1) und einer dazwischen geschalteten Gleichrichterschaltung so verbunden ist, daß bei Zünden des Thyristorstellers (S') eine Netzspannung eingangsseitig am Spannungstransformator (ST') anliegt und der erste Kondensator (C1) als Folge davon aufgeladen wird,  – mit einem mit dem ersten Kondensator (C1) verbunden Komparator (K) zum Vergleichen der Spannung am ersten Kondensator (C1) mit einer Sollspannung,  dadurch gekennzeichnet, daß  – ein IGBT und der erste Kondensator (C1) derart in Reihe geschaltet sind, daß bei ausgeschaltetem IGBT (I) der erste Kondensator (C1) nicht weiter durch den Spannungstransformator (ST') aufgeladen werden kann,  – der Komparator (K) derart mit dem IGBT (I) verbunden ist, daß er den IGBT (I) ausschaltet, wenn die Spannung am ersten Kondensator (C1) der Sollspannung entspricht.