baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001948-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Halbleiterwafern sowie Verfahren zur Herstellung vonHalbleiterwafern
Inventor: MURAKAMI SATOSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-03-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Bewertung eines Halbleiterwafers, einschließend: Erzeugen einer Profilkurve, welche ein Querschnittsprofil in einer Dickenrichtung eines zu bewertenden Halbleiterwafers zeigt, sowie die Bildung der zweiten Ableitung der Profilkurve, wobei der zu bewertende Halbleiterwafer ein Halbleiterwafer ist, bei welchem eine angeschrägte Oberfläche gebildet wird auf einem äußeren Wafer-Randbereich; in der Profilkurve entspricht ein X-Achsenwert einer horizontalen Positionskoordinate und ein Y-Achsenwert entspricht einer vertikalen Positionskoordinate, und die Profilkurve einen Kurvenbereich einschließt, welcher ein Querschnittsprofil einer Region eines Seitenbereichs eines äußeren Randbereichs einer Hauptoberfläche auf einer Oberflächenseite des zu bewertenden Halbleiterwafers hin zu dem Seitenbereich der Hauptoberfläche des äußeren Randbereichs zeigt; und das Verfahren ferner einschließt: Bewertung einer Form eines Begrenzungsbereichs zwischen der Hauptoberfläche und einer angeschrägten Oberfläche, welche angrenzend ist an die Hauptoberfläche, auf Basis eines Index, definiert aus einer Kurve einer zweiten Ableitung, erhalten durch Bildung der zweiten Ableitung.
Patent DE-112019002449-T5 (DE)
Title: Wärmeleitfähige spaltfüllstoffmaterialien mit kontrollierter härtung
Inventor: WERNESS JENNY B
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-05-10
Abstract: Beschrieben werden wärmeleitfähige Spaltfiillstoffmaterialien mit kontrollierter Härtung sowie Verfahren zur Härtung. Ebenfalls beschrieben werden Härtungsmittel und Verfahren zur Herstellung von Härtungsmitteln.
Patent DE-112019002732-T5 (DE)
Title: Zündspulen-steuervorrichtung
Inventor: OSAWA TOSHIFUMI
IPC: F02P3/055
Filed: 2019-02-08
Abstract: Bereitgestellt ist eine Zündspulen-Steuervorrichtung, welche in der Lage ist, eine Aktivierung-Zeitperiode angemessen zu schalten, wobei eine Zündspule abgehalten wird, übermäßig Wärme zu erzeugen, ohne einen Strom-Sensor zu verwenden. Die Zündspulen-Steuervorrichtung ist bereitgestellt mit: einer Aktivierung-Steuereinheit (303), welche eine Aktivierung-Steuerung an einer Zündspule (29) durch eine erste Aktivierung-Steuerung (L) und eine zweite Aktivierung-Steuerung (S) durchführt, von welcher die Aktivierung-Zeitperiode kürzer ist als die der ersten Aktivierung-Steuerung (L); einer Reisebereich-Bestimmungseinheit (302), welche bestimmt, dass der Betrieb-Bereich eines Fahrzeugs (1) in einen Reisebereich (A1) fällt, auf der Grundlage eines Drosselklappen-Öffnung-Ausmaßes (Th) und einer Motorgeschwindigkeit (Ne); und einer Integration-Zähleinheit (304), welche zu jeder vorgeschriebenen Zeitperiode (T1) während einer Ausführung der ersten Aktivierung-Steuerung (L) in dem Reisebereich (A1) gesteigert wird, und zu jeder vorgeschriebenen Zeitperiode (T2, T3) in anderen Situationen vermindert wird. Wenn der Zähleinheit-Wert (C) der Integration-Zähleinheit (304) den oberen Grenzwert (Cu) erreicht, wird ein Kühl-Prozess eines Schaltens von der ersten Aktivierung-Steuerung (L) zu der zweiten Aktivierung-Steuerung (S) ausgeführt.
Patent DE-112019006451-T5 (DE)
Title: Steuersystem für baumaschinen, baumaschine und steuerungsverfahren für baumaschinen
Inventor: IWASAKI YOSHIRO
IPC: E02F3/43
Filed: 2019-12-19
Abstract: Steuersystem für eine Baumaschine enthält eine Konstruktionsflächen-Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, um eine Konstruktionsfläche zu erfassen, die eine Zielform eines Konstruktionsziels angibt, eine Zielwert-Erzeugungseinheit, die eingerichtet ist, um einen Zielwert eines Betrages der Steuerung des Arbeitsgerätes zu erzeugen, eine Vorhersageeinheit, die eingerichtet ist, um einen Vorhersagewert des Betrages der Steuerung des Arbeitsgerätes auf der Grundlage des Zielwerts und eines Vorhersagemodells für das Arbeitsgerät zu berechnen, und einen Ansteuerbetrag zur Steuerung des Arbeitsgeräts auf der Grundlage des Vorhersagewerts und der Konstruktionsfläche zu berechnen, und eine Befehlseinheit, die eingerichtet ist, um einen Steuerbefehl zur Steuerung des Arbeitsgeräts auf der Grundlage des Ansteuerbetrags auszugeben.
Patent DE-112019007667-T5 (DE)
Title: Gesintertes Material und Verfahren zum Herstellen von gesintertem Material
Inventor: ISHIMINE TOMOYUKI
IPC: B22F3/12
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein gesintertes Material mit einer Grundphase, die aus einem Metall gebildet ist, und einer Mehrzahl von Poren, die in der Grundphase vorhanden sind, wobei die Poren in einem Querschnitt eine durchschnittliche Querschnittsfläche von 500 µm2oder weniger aufweisen und das gesinterte Material eine relative Dichte im Bereich von 93% bis 99,5% aufweist.
Patent DE-112020001804-T5 (DE)
Title: Sensorchip und elektronische vorrichtung
Inventor: YAGI SHINICHIRO
IPC: H04N5/3745
Filed: 2020-03-16
Abstract: Bereitgestellt werden ein Sensorchip und eine elektronische Vorrichtung, für die die Verbesserung der Charakteristiken von SPAD-Pixeln, die jeweils ein Lawinen-Fotodiodenelement enthalten, erzielt wurde. Der Sensorchip enthält eine Pixel-Arraysektion, die einen Pixelbereich, in dem eine Vielzahl von Pixeln in Zeilen und Spalten angeordnet ist, ein Lawinen-Fotodiodenelement, das einen Träger durch einen Bereich mit hohem elektrischem Feld verstärkt, der für das jeweilige der Pixel vorgesehen ist, eine Zwischenpixel-Trennsektion, die das jeweilige der Pixel von einem anderen Pixel, das dem jeweiligen der Pixel benachbart ist, in einem Halbleitersubstrat isoliert und trennt, worin das Lawinen-Fotodiodenelement ausgebildet ist, und eine Verdrahtung, die in einer Verdrahtungsschicht angeordnet ist, die auf einer einer lichtempfangenden Oberfläche des Halbleitersubstrats entgegengesetzten Oberfläche auf solch eine Weise laminiert ist, dass sie zumindest den Bereich mit hohem elektrischem Feld abdeckt. Die Pixel-Arraysektion enthält einen Dummy-Pixelbereich, der nahe einem peripheren Rand des Pixelbereichs gelegen ist, und ein elektrisches Potential der Kathode und ein elektrisches Potential der Anode des Lawinen-Fotodiodenelements, das im Dummy-Pixelbereich angeordnet ist, sind ein gleiches Potential, oder zumindest eines des elektrischen Potentials der Kathode und des elektrischen Potentials der Anode ist in einem schwebenden Zustand.
Patent DE-112020002000-T5 (DE)
Title: Piezoelektrisches bauelement und ultraschallwandler
Inventor: UMEZAWA SEIJI
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Ein piezoelektrisches Bauelement (100) ist mit einer Basisplatte (110), einem piezoelektrischen Element (120) und einem Deckelabschnitt (130) versehen. Das piezoelektrische Element (120) umfasst einen Basisabschnitt (121) und einen Membranabschnitt (122). Der Basisabschnitt (121) ist an einer ersten Hauptoberfläche (111) positioniert und weist bei Betrachtung aus der Normallinienrichtung der ersten Hauptoberfläche (111) eine Ringau-ßenform auf. Der Membranabschnitt (122) ist bei Betrchtung aus der Normallinienrichtung im Inneren des Basisabschnitts (121) positioniert. Der Deckelabschnitt (130) ist an der ersten Hauptoberfläche (111) positioniert und bedeckt das piezoelektrische Element (120) an der Seite der ersten Hauptoberfläche (111), getrennt von dem piezoelektrischen Element (120). Ein erstes Durchgangsloch (113), das sich von der ersten Hauptoberfläche (111) zu einer zweiten Hauptoberfläche (112) erstreckt, ist in der Basisplatte (110) an einer Position gebildet, die dem Membranabschnitt (122) zugewandt ist. Ein Durchgangsschlitz (123) ist in dem Membranabschnitt (122) gebildet.
Patent DE-112020003391-T5 (DE)
Title: Solarwellenlängen-umwandlungsmaterial,solarzellen-einkapselungsmittel, umfassend das solarwellenlängen-umwandlungsmaterial, und solarzelle, umfassend dassolarwellenlängen-umwandlungsmaterial
Inventor: KIM KI SE
IPC: H01L31/048
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarwellenlängen-Umwandlungsmaterial mit verbessertem Wirkungsgrad und eine Solarzelle, die dieses umfasst. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt die vorliegende Erfindung ein Solarwellenlängen-Umwandlungsmaterial bereit, das einen Aluminiumhydroxid-Vorläufer und ein Lanthanoid-Ion oder ein dieses enthaltendes Derivat umfasst.
Patent DE-112020004062-T5 (DE)
Title: Korrekturverfahren für geschätzten Ladezustandswert einer Energiespeichereinrichtung, Verwaltungsvorrichtung für Energiespeichereinrichtung und Energiespeichervorrichtung
Inventor: NARIMOTO SATURO
IPC: G01R31/3828
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Korrekturverfahren für einen geschätzten Ladezustands-(SOC-) Wert einer Batteriezelle 12, der durch ein Stromintegrationsverfahren geschätzt wird, wobei das Verfahren beinhaltet: einen Ladeschritt für eine Batteriezelle 12; einen Ermittlungsschritt zur Ermittlung eines Korrekturwerts des geschätzten Werts auf der Grundlage einer Strommenge, die während einer Phase von einem Beginn des Ladevorgangs der Batteriezelle 12 bis zu einem Abfall eines Stromwerts des Ladestroms auf einen vorbestimmten Schwellenwert I_thr eingeladen wird; und einen Korrekturschritt zum Korrigieren des geschätzten Werts auf der Grundlage des in dem Ermittlungsschritt ermittelten Korrekturwerts.
Patent DE-112020004414-T5 (DE)
Title: Photonische bauelemente mit redundanten komponenten und ihre anwendungen
Inventor: GARCIA JASON
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-06-24
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen Vorrichtungen, Verfahren und Systeme für ein photonisches Bauelement, umfassend eine erste optische Komponente, eine zweite optische Komponente und eine dritte Komponente, wobei die erste optische Komponente oder die zweite optische Komponente eine redundante Komponente des photonischen Bauelements ist. Wenn die erste optische Komponente aktiviert ist, ist die erste optische Komponente ausgebildet, eine erste Eingabe an die dritte Komponente bereitzustellen oder eine zweite Eingabe von der dritten Komponente zu empfangen. Ähnlich ist, wenn die zweite optische Komponente aktiviert ist, die zweite optische Komponente ausgebildet, die erste Eingabe an die dritte Komponente bereitzustellen oder die zweite Eingabe von der dritten Komponente zu empfangen. Die erste optische Komponente und die zweite optische Komponente sind angeordnet, um eine gleiche Funktion auszuführen. Es wird jeweils nur eine der ersten optischen Komponente oder der zweiten optischen Komponente aktiviert. Andere Ausführungsbeispiele können auch beschrieben und beansprucht sein.
Patent DE-112020004519-T5 (DE)
Title: Gitterohrrahmenverbindungen des vorderen unteren rahmens
Inventor: MILLER TAD W
IPC: B62D21/18
Filed: 2020-10-16
Abstract: Eine vordere untere Rahmenverbindung (260) kann Folgendes umfassen: einen mittleren Vorsprung (2602), äußere und innere hintere horizontale Verbindungsvorsprünge (2604, 2606) des vorderen unteren Rahmenrohrs, einen hinteren abgewinkelten Verbindungsvorsprung (2608) des vorderen unteren Rahmenrohrs, einen vertikalen Verbindungsvorsprung (2610) des vorderen unteren Rahmenrohrs, einen vorderen abgewinkelten Verbindungsvorsprung (2612) des vorderen unteren Rahmenrohrs, äußere und innere vordere horizontale Verbindungsvorsprünge (2614, 2616) des vorderen unteren Rahmenrohrs, einen hinteren horizontalen Träger (2620); und einen vorderen horizontalen Träger (2630). Der hintere horizontale Träger (2620) kann ein äußeres hinteres horizontales Trägerelement (2624) und ein inneres hinteres horizontales Trägerelement (2626) aufweisen. Der vordere horizontale Träger (2630) kann ein äußeres vorderes horizontales Trägerelement (2634) und ein inneres vorderes horizontales Trägerelement (2636) aufweisen.
Patent DE-112020005664-T5 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Steuervorrichtung und Brennkraftmaschinen-Steuerverfahren
Inventor: SUKEGAWA YOSHIHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschinen-Steuervorrichtung geschaffen, die in der Lage ist, einen stabilen Verbrennungszustand bei niedrigen Kosten genau zu schätzen. Eine Brennkraftmaschinen-Steuervorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält: eine Drehzahl-Berechnungseinheit 122a, die einen Zeitreihenwert einer Kurbeldrehzahl einer Brennkraftmaschine berechnet; eine Drehzahlphasen-Berechnungseinheit 122b, die aus dem durch die Drehzahl-Berechnungseinheit berechneten Zeitreihenwert der Kurbeldrehzahl eine Phase der Kurbeldrehzahl berechnet; und eine Taktschwankungs-Berechnungseinheit 122c, die die Größe einer Schwankung zwischen Takten der durch die Drehzahlphasen-Berechnungseinheit berechneten Phase der Kurbeldrehzahl berechnet.
Patent DE-112020006110-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines rohrkörpers
Inventor: NAKAYAMA TAKAHIRO
IPC: B29C70/54
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Herstellungsverfahren eines Rohrkörpers bereit, mit welchem es bei gleichzeitiger Reduzierung der Herstellungskosten möglich ist, die Verschiebung eines Faserkörpers zu verringern, selbst wenn der Ausrichtungswinkel des Faserkörpers klein ist. Das Herstellungsverfahren des Rohrkörpers umfasst Folgendes: einen Anordnungsschritt zum Anordnen von Kohlefasern bezüglich einer äußeren Umfangsfläche eines Dorns (1) derart, dass die Kohlefasern in der Achsrichtung des Dorns verlaufen; und einen Formschritt zum Imprägnieren des Faserkörpers mit einem Harz auf der äußeren Umfangsfläche des Dorns (1) und danach Erhitzen des Harzes, um das Harz zu formen, wobei der Anordnungsschritt und der Formschritt in einem Zustand durchgeführt werden, in dem die Achsrichtung des Dorns (1) mit einer Aufwärts-Abwärts-Richtung zusammenfällt.
Patent DE-112020006563-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Schwingung eines Auslegers und Technikmaschinerie
Inventor: XU XIAODONG
IPC: F16F15/027
Filed: 2020-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern der Schwingung eines Auslegers, eine Technikmaschine und ein computerlesbares Steuermedium. Das Verfahren zum Steuern der Schwingung eines Auslegers umfasst: Erfassen eines ersten Eingangssignals eines Griffs; Ausführen von Eingangsformung auf das erste Eingangssignal zum Erfassen eines zweiten Eingangssignals zum derartigen Beschränken eines Restschwingungsamplitudenverhältnisses eines Auslegers, dass es nicht größer als eine Restschwingungsamplitudenverhältnisschwelle ist; Bestimmen eines Strömungsbedarfssignals eines hydraulischen Stellglieds zum Antreiben der Tätigkeit des Auslegers gemäß dem zweiten Eingangssignal und einer maximalen Strömung eines hydraulischen Stellglieds; Bestimmen eines Eingangsspannungssignals eines Strömungssteuerventils, das mit dem hydraulischen Stellglied verbunden ist, gemäß dem Strömungsbedarfssignal und einer Strömungsausgleichsfunktion, wobei die Strömungsausgleichsfunktion eine Umkehrfunktion einer Strömungseigenschaftskurvenfunktion des Strömungssteuerventils ist; und Steuern des Strömungssteuerventils zum Agieren gemäß dem Eingangsspannungssignal.
Patent DE-112020007024-T5 (DE)
Title: Vertrauliche-information-verarbeitungssystem, verschlüsselungsvorrichtung, verschlüsselungsverfahren und verschlüsselungsprogramm
Inventor: HIROMASA RYO
IPC: H04L9/28
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Verschlüsselungsvorrichtung (400) generiert Chiffretextdaten C aus Klartextdaten x durch [C=B·R+E+x·G] unter Verwendung einer Matrix B, die in einem für homomorphe Berechnung verwendeten Verschlüsselungsschlüssel PK enthalten ist, einer Zufallszahlenmatrix R, einer Zufallszahlenmatrix E und eines Tensorprodukts G aus einem vorgegebenen Vektor und einer vorgegebenen Identitätsmatrix. Eine Schaltungsvertraulichkeit-Homomorphe-Berechnungsvorrichtung (500) führt die homomorphe Berechnung für die Klartextdaten x unter Verwendung des Verschlüsselungsschlüssels PK und der Chiffretextdaten C durch und generiert Chiffretextdaten Cx als ein Berechnungsergebnis der homomorphen Berechnung.
Patent DE-112021001415-T5 (DE)
Title: Regelungssysteme und -verfahren zur steuerung der wärmeabgaberate in hydroniksystemen
Inventor: GREEN EVAN
IPC: F24D3/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zur Steuerung der Wärmeabgaberate in einem Hydroniksystem bereit, das den Empfang mindestens einer ersten Temperatur, einer zweiten Temperatur von zwei räumlich getrennten Punkten im Hydroniksystem und einer Durchflussrate durch eine Steuereinheit umfasst. Die beiden räumlich getrennten Punkte entsprechen dem Einlass der Wärmeübertragungsvorrichtung und dem Auslass der Wärmeübertragungsvorrichtung. Das Verfahren umfasst auch die Berechnung einer Ist-Wärmeabgaberate an die Wärmeübertragungsvorrichtung in einem vordefinierten Intervall durch die Steuereinheit auf der Grundlage der Durchflussrate und der Temperaturdifferenz zwischen den beiden räumlich getrennten Punkten. Die Steuereinheit ermittelt die Differenz zwischen der Ist-Wärmeabgaberate und der Soll-Wärmeabgaberate. Die Steuereinheit passt die Durchflussrate des Fluids am Einlass der Wärmeübertragungsvorrichtung auf der Grundlage der Wärmeabgaberatendifferenz an, um die Soll-Wärmeabgaberate in der Wärmeübertragungsvorrichtung aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112021002469-T5 (DE)
Title: Elektrische Bremsvorrichtung
Inventor: NOMURA DAICHI
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine elektrische Bremsvorrichtung umfasst einen Elektromotor mit einer Vielzahl von Antriebsschaltungen, einen elektrischen Mechanismus, der so konfiguriert ist, dass er ein Bremselement auf der Grundlage des Antriebs des Elektromotors gegen ein Bremszielelement drückt, und eine Steuervorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie den Antrieb des Elektromotors steuert. Die Steuervorrichtung detektiert den Kontakt zwischen dem Bremselement und dem Bremszielelement auf Basis einer Änderung des Stroms des Elektromotors, wenn einem Teil der Antriebsschaltungen aus der Vielzahl der Antriebsschaltungen Energie zugeführt wird. Genauer gesagt ist der Änderungsbetrag des Stroms vor und nach dem Kontakt zwischen dem Bremselement und dem Bremszielelement größer, wenn einem Teil der Antriebsschaltung Strom zugeführt wird, als wenn allen der mehreren Antriebsschaltungen Strom zugeführt wird. Daher erleichtert die vorliegende Konfiguration die Detektion eines Punktes, an dem sich der Strombetrag zwischen vor und nach dem Kontakt zwischen dem Bremselement und dem Bremszielelement ändert, wodurch die elektrische Bremsvorrichtung die Genauigkeit der Erfassung der Position, an der das Bremselement das Bremszielelement berührt, erhöhen kann.
Patent DE-112021002833-T5 (DE)
Title: Leuchtstoff, Wellenlängenumwandlungskörper und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: EMOTO HIDEYUKI
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-06-17
Abstract: Ein Leuchtstoff der vorliegenden Erfindung ist ein Leuchtstoff, der eine anorganische Verbindung enthält, in der Eu als Aktivator in einem anorganischen Kristall mit einem durch Li1Ba2Al1Si7N12dargestellten Kristall oder der gleichen Kristallstruktur wie der durch Li1Ba2Al1Si7N12dargestellte Kristall fest gelöst ist, wobei in einem Röntgenbeugungsmuster des Leuchtstoffs, das mit einem Cu-Ka-Strahler gemessen wurde, I1und I20 < I2/I1≤ 0,050 genügen, wenn die Peak-Maximumintensität eines Peaks, der an einer Position auftritt, an der der Beugungswinkel 2θ in einem Bereich von 31,3° oder mehr und 31,6° oder weniger liegt, I1ist, und die Peak-Maximumintensität eines Peaks, der an einer Position auftritt, an der der Beugungswinkel 2θ in einem Bereich von 29,8° oder mehr und 30,6° oder weniger liegt, I2ist.
Patent DE-112021003624-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schneckenrads, und Schneckenrad
Inventor: MIYAZAKI ATSUSHI
IPC: F16H1/16
Filed: 2021-05-14
Abstract: Es wird ein Schneckenrad hergestellt, welches umfasst: ein inneres Radelement (25), das einen Seitenplattenabschnitt (27) umfasst, der eine hohle kreisförmige Plattenform aufweist und einen rohrförmigen Traufabschnitt (28), der sich von einem radial äußeren Endabschnitt des Seitenplattenabschnitts (27) in Richtung einer axialen Seite erstreckt; und ein äußeres Radelement (26), das aus einem Kunstharz hergestellt ist, einen Radzahnabschnitt (24) an einer äußeren Umfangsfläche davon umfasst, und mit dem inneren Radelement (25) auf eine Weise verbunden und daran befestigt ist, dass es einen radial äußeren Abschnitt des Seitenplattenabschnitts (27) und des Traufabschnitts (28) bedeckt. Ein Verfahren zur Herstellung des Schneckenrads umfasst: einen Schritt des Formens des äußeren Radelements (26) durch Anordnung einer Form (44) um einen radial äußeren Abschnitt des inneren Radelements (25), und Zuführung des geschmolzenen Kunstharzes von einer ringförmigen Einspritzöffnung (53) in Richtung eines Taschenabschnitts (57), der durchgehend über einen gesamten Umfang eines Hohlraums (46) ist, der zwischen einer inneren Fläche der Form (44) und einer Fläche des inneren Radelements (25) vorhanden ist und der auf einer radial inneren Seite des Traufabschnitts (28) vorhanden ist. Dementsprechend wird ein Verfahren zur Herstellung des Schneckenrads erreicht, bei welchem Formgenauigkeit und Festigkeit des Radzahnabschnitts leicht gewährleistet werden.
Patent DE-112021006647-T5 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: INOUE TAKEHIRO
IPC: B62J11/10
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Fahrzeug bereit, das Kommunikation oder Beleuchtung unter Verwendung von Laserlicht einsetzt, während eine Vergrößerung eines Fahrzeugs, wie z. B. eines Neigungsfahrzeugs oder eines Spreizsitzfahrzeugs, unterdrückt wird und ein Optikfaserkabel geschützt wird. Das Fahrzeug ist ein Neigungsfahrzeug oder ein Spreizsitzfahrzeug und umfasst einen Fahrzeugkörper, eine Lichtquelleneinheit, eine Lichtnutzvorrichtung, ein Optikfaserkabel, eine Leistungszuführvorrichtung, eine Mehrzahl von elektrischen Vorrichtungen und ein elektrisches Kabel. Der Fahrzeugkörper umfasst einen Sitz und eine Körperabdeckung. Das Optikfaserkabel umfasst einen getragenen Teil, der durch einen Rumpf entlang des Rumpfs eines elektrischen Kabels getragen wird, und einen vorgelagerten Teil, der sich von der Lichtquelleneinheit zu dem getragenen Teil erstreckt, ohne durch den Rumpf getragen zu werden, und sowohl zumindest ein Abschnitt des getragenen Teils als auch zumindest ein Abschnitt des vorgelagerten Teils befinden sich in dem inneren Abdeckbereich des Körpers. Der innere Abdeckbereich des Körpers ist zumindest einer unter folgenden: ein Bereich, der näher an der Mitte des Fahrzeugs liegt als die äußerste Oberfläche der Fahrzeugabdeckung und im Inneren des Fahrzeugkörpers liegt, um so von außerhalb des Fahrzeugs unsichtbar zu sein; und ein Bereich, der sich bei Betrachtung in Seitenansicht unterhalb der Oberseite des Sitzes befindet und im Inneren des Fahrzeugkörpers befindet, um so von außerhalb des Fahrzeugs unsichtbar zu sein.
Patent DE-112021006999-T5 (DE)
Title: Endoskop-behandlungswerkzeug und clip-vorrichtung
Inventor: UESAKA Kensuke
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-03-10
Abstract: Das Endoskop-Behandlungswerkzeug umfasst einen Clip mit einer Mehrzahl von Armen, die sich an einer distalen Seite des Arms frei öffnen und schließen, und ein Halterohr, in das zumindest ein Abschnitt an einer proximalen Seite eingeführt ist. Das Halterohr umfasst ein Spannelement, das in einem inneren Bereich des Halterohrs vorgesehen ist, und einen Vorsprungs-Rückzugsflügel, der so konfiguriert ist, dass er in Bezug auf eine Außenseite vorsteht und sich zurückzieht, wobei das Spannelement an einer proximalen Seite des Vorsprungs-Rückzugsflügels vorgesehen ist, der Clip einen Eingriffsabschnitt an einem Aufnahmebereich aufweist, der in dem inneren Bereich aufgenommen ist, und eine Bewegung des Clips in Richtung einer distalen Seite in Bezug auf das Halterohr durch Ineingriffbringen des zu der proximalen Seite bewegten Eingriffsabschnitts mit dem Spannelement eingeschränkt wird.