baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines aus mehreren Waggons bestehenden Zuges
Inventor: KLOSE HELMUT
IPC: B61J3/06
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines aus mehreren Waggons bestehenden Zuges über eine kurze Strecke mit den folgenden Merkmalen:  – innerhalb des Gleises oder auf mindestens einer Außenseite des Gleises ist eine Führung angeordnet, die parallel zu den Fahrschienen (12) verläuft,  – von der Führung ist ein Wagen (18) geführt, wobei Führung und Wagen (18) normalerweise außerhalb des Lichtraumprofils angeordnet sind,  – ein Längsantrieb verfährt den Wagen (18) entlang der Führung und ist so ausgelegt, daß der Wagen (18) in eine vorgegebene Position gefahren werden und  
 – eine ausreichende Bremskraft zum Halten des Zuges aufbringen kann,  – ein Haltearm (30) ist in einer Querführung (28) des Wagens (18) verschiebbar angeordnet und wird mit Hilfe eines Querantriebs (34) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorgeschobenen Position, in der das Ende des Arms (30) in die Spur der zugeordneten Räder (10) hineinragt, verstellt werden und  – das Ende...
Patent DE-10296455-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung für Fahrradantriebsstrang
Inventor: WARNER PATRICK
IPC: A63B69/16
Filed: 2002-03-07
Granted: 2017-06-14
Abstract: Heimtrainer-Fahrrad mit einem Rahmen, einem Sitz und Griffstangen; einem an dem Rahmen drehbar abgestützten Schwungrad mit einem Achsgehäuse; einem von dem Rahmen drehbar abgestützten, vorwärts und rückwärts antreibbaren Antriebsstrang, der ein Antriebszahnrad, eine Kurbelwange, die an dem Antriebszahnrad befestigt ist, ein Pedal, das an der Kurbelwange befestigt ist, und ein Nehmerzahnrad aufweist, das mit dem Schwungrad gekoppelt ist und mit dem Antriebszahnrad in Direktantriebsverbindung steht, wobei durch Antrieb des der Antriebsstranges in der Vorwärtsrichtung das Schwungrad drehangetrieben wird; einem Einweglager, das um das Achsgehäuse herum angeordnet ist und mit dem Nehmerzahnrad in Umfangseingriff ist; einem Federspannmittel, das mit dem Achsgehäuse gekoppelt ist; und einer Reibungskupplung, die im Kraftfluss zwischen dem Nehmerzahnrad und dem Schwungrad angeordnet ist und eine Kupplungsscheibe und ein Vorspannteil enthält, das zwischen der Kupplungsscheibe und dem Federspannmittel angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Federspannmittel (368) eine Öffnung mit einem Innengewinde aufweist, das in Eingriff mit einem Außengewinde des Achsgehäuses (364) ist, und das Federspannmittel (368) und das Vorspannteil (362) zwischen der Kupplungsscheibe (366) und dem Schwungrad (378) angeordnet sind.
Patent DE-10309108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Teilnehmerstation zur Übertragung von Informationen in einem mittels Ad Hoc Verbindungen erweiterten zellularen Funkkommunikationssystem
Inventor: GRUBER INGO
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-01
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Informationen in einem Funkkommunikationssystem umfassend zumindest
ein zellulares Funknetzteil (CELL) mit mindestens einer Basisstation
(BS) und ein zumindest teilweise selbstorganisierendes Funknetzteil
(ADHOC),  wobei die Informationen von einer Teilnehmerstation
(N1) des selbstorganisierenden Funknetzteils an die mindestens eine
Basisstation (BS) des zellularen Funknetzteils (CELL) übertragen
werden,  und wobei in der mindestens einen Basisstation (BS)
Verbindungsinformationen über
den selbstorganisierenden Funknetzteil (ADHOC) zur Bestimmung mindestens
eines Übertragungspfades
zur Übertragung
von Informationen verwendet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
Daten im Kopfteil von Datenpaketen zur Anfrage eines Pfades über den
selbstorganisierenden Funknetzteil (ADHOC) eingetragen werden, die
Verbindungsdaten zu alternativen Pfaden umfassen.
Patent DE-10323761-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung und Trocknung einer Beschichtung auf einer Leiterplatte
Inventor: BUSCHKE INGO DR
IPC: B05B13/02
Filed: 2003-05-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufbringung und Trocknung einer Beschichtung auf einer Leiterplatte (1) mit einer Aufbringeinheit (5), die die Beschichtung lokal begrenzt auf die Leiterplatte (1) aufbringt, mit einer Trocknungseinheit (10), die mit möglichst geringem Zeitverzug zur Aufbringung der Beschichtung die aufgebrachte Beschichtung trocknet, und mit mindestens einer Steuereinheit (15), welche die Aufbringeinheit (5) und die Trocknungseinheit (10) in Relation zur Leiterplatte (1) positioniert, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der mindestens einen Steuereinheit (15) um einen Roboter mit einem Roboterkopf (16) für die Positionierung der Aufbringeinheit (5) und der Trocknungseinheit (10) handelt, wobei Aufbringeinheit (5) und Trocknungseinheit (10) miteinander gekoppelt sind, so dass Aufbringeinheit (5) und Trocknungseinheit (10) eine kompakte Konstruktion bilden, und dass die Trocknungseinheit (10) die lokal begrenzt aufgebrachte Beschichtung lokal begrenzt trocknet, anhärtet und aushärtet.
Patent DE-10324678-B4 (DE)
Title: Dezentrales Antriebssystem
Inventor: ECKARDT DIETER DR
IPC: H02M5/27
Filed: 2003-05-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Dezentrales Antriebssystem mit einer Steuereinrichtung (2) und wenigstens einem steckbaren Frequenzumrichtermodul (41, 42, 43, 61, 62, 63), die mittels eines Bussystems (12) mit einander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes steckbare Frequenzumrichtermodul (41, 42, 43, 61, 62, 63) mit einem steckbaren Speichermodul (81, 82, 83, 101, 102, 103) versehen ist, in dem jeweils ein Parametersatz abgespeichert ist und in dem jeweils eine Ortsinformation des zugehörigen Frequenzumrichtermoduls (41, 42, 43, 61, 62, 63) als Kennung (A, B, C, D, E, F) abgespeichert ist, wobei als Ortsinformation eine Steckplatzadresse (AX, AY, AZ, BX, BY, BZ) eines zugehörigen Frequenzumrichtermoduls (41, 42, 43, 61, 62, 63) vorgesehen ist und dass diese ung (2) als Start-Parameter hinterlegt sind.
Patent DE-10326041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von PZT-basierten Keramiken mit niedriger Sintertemperatur und deren Verwendung
Inventor: HAMMER-ALTMANN MARIANNE
IPC: H01L41/083
Filed: 2003-06-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines niedrig sinternden piezoelektrischen keramischen Materials auf PZT-Basis, wobei die Sinterungstemperaturen im Bereich von 850°C bis 950°C liegen, wobei als PZT-Basismaterialien PZT-Zusammensetzungen eingesetzt werden, die mit Kombinationen von Elementen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ca, La, Nb, Fe und Cu, dotiert sind, wobei als Ausgangsverbindungen die einzusetzenden Ionen als pulverförmige Oxide und/oder pulverförmige Carbonate eingesetzt, miteinander vermischt und dann zu dem piezoelektrischen keramischen Material kalziniert werden, wobei das piezoelektrische keramische Material Zirkon und Titan in einem Mischungsverhältnis ZrYTi1-y mit 0,5 < y < 0,55 im molaren Verhältnis enthält, wobei nach dem Kalzinieren der Ausgangsverbindungen dem Gemisch Lithium in ionischer Form in einer Menge im Bereich von 0,01 bis 0,1 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der PZT-Keramik, zugegeben wird.
Patent DE-10329876-B4 (DE)
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: H05B41/36
Filed: 2003-07-02
Granted: 2016-06-02
Abstract: The device has at least one input connection (1,2) for connecting bus lines or for connection to a button and/or switch, evaluation logic (3) for processing signals applied to the input connection and for generating output signals for controlling the lamp operating unit and at least one electrical isolation element (4) for decoupling the input connection from the operating unit. The logic is arranged on the side of the isolation element towards the at least one input element. Independent claims are also included for the following: (A) a lamp operating unit (B) and a method of controlling a lamp operating unit via an interface.
Patent DE-10330818-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen diskontinuierlicher Siliziumkarbidfasern im wesentlichen frei von Whiskern
Inventor: ANGIER DEREK J
IPC: D01F9/14
Filed: 2003-07-08
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen diskontinuierlicher Siliziumkarbidfasern im wesentlichenfrei von Whiskern, gekennzeichnet durch folgende Schritte: (a) Vermischen diskontinuierlicher isotroper Kohlenstofffasern und Silika zur Bildung einer Faser/Silika-Mischung, wobei die diskontinuierlichen isotropen Kohlenstofffasern eine Schwefelkonzentration größer als 0,25 Gew.-% haben; (b) Trocknen der Faser/Silika-Mischung; und (c) Reagieren der getrockneten Faser/Silika-Mischung in einer im wesentlicheninerten Atmosphäre in einem Widerstandsofen für eine Zeit und bei einer Temperatur, die ausreichend sind, um die diskontinuierlichen Siliziumkarbidfasern im wesentlichen frei von Whiskern auszubilden.
Patent DE-10331226-B4 (DE)
Title: Fensterheberanordnung und rahmenlose Kraftfahrzeugtür mit einer solchen Fensterheberanordnung
Inventor: SCHOELER KARSTEN
IPC: E05F11/48
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Fensterheberanordnung,
insbesondere für
eine Tür
eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einer Führungsschiene (16) und zumindest
einem Mitnehmer (10), der einen Scheibenhalter (12) zum Halten einer
Fensterscheibe und ein mit diesem verbundenes Gleitelement (14)
aufweist, welches längs
der Führungsschiene
(16) verschiebbar ist, gekennzeichnet durch ein an dem Mitnehmer (10)
anbringbares und mittels eines Sicherungselementes (32) an dem Mitnehmer
(10) gehaltenes Federelement (30), das durch die Führungsschiene
(16) aus einer entspannten Stellung in eine gegen die Führungsschiene
(16) vorgespannte Stellung unter gleichzeitiger Ausübung einer Anpresskraft
auf den Mitnehmer (10) ausgelenkt ist.
Patent DE-10332889-B4 (DE)
Title: Krafteinleitungsknoten an einem als Hohlprofil ausgebildeten Rahmenabschnitt
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: B66F9/075
Filed: 2003-07-19
Granted: 2014-12-04
Abstract: Krafteinleitungsknoten an einem als Hohlprofil ausgebildeten Rahmenabschnitt, der an einem Fahrerschutzdach eines Flurförderzeugs vorgesehen ist, das einen neigbaren Hubmast aufweist, wobei an dem Rahmenabschnitt ein mit dem Hubmast in Wirkverbindung stehender Neigezylinder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt zwei schalenförmige, durch Umformen hergestellte und miteinander verbundene Profilhälften (13a, 13b) und eine dazwischen angeordnete Versteifungsplatte (14) aufweist und ein zur Verbindung mit dem Neigezylinder (2 bzw. 3) vorgesehener Befestigungsbolzen (15) sich durch die Profilhälften (13a, 13b) und die Versteifungsplatte (14) quer hindurch erstreckt.
Patent DE-10339523-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit Gasgenerator und mit mindestens einem hülsenförmigen Massenstromverteiler
Inventor: SIEGEL WOLFGANG
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-08-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Airbagmodul mit einem Gasgenerator (1) und mit mindestens einem hülsenförmigen Massenstromteiler (6), der im Bereich von Ausströmöffnungen (2, 3) des Gasgenerators (1) und zumindest teilweise im Abstand zu diesem angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Massenstromteiler (6) an mindestens einem mit dem Gasgenerator (1) oder mit einem umgebenden Bauteil verbundenen Stehbolzen (4, 5) durch Eigenfederung klemmbar ist, wobei – der mindestens eine Massenstromteiler (6) aus einer elastisch verformbaren, mit einem Schlitz (7) versehenen Hülse besteht, die beiderseits des Schlitzes (7) Durchbrüche (8, 9) mit einer Mindestabmessung des Durchmessers des mindestens einen Stehbolzens (4, 5) aufweist, und die Durchbrüche (8, 9) durch Zusammendrücken der Hülse im Bereich des Schlitzes (7) zur Deckung bringbar und die Hülse in dieser Lage an dem mindestens einen Stehbolzen (4, 5) klemmbar ist, und wobei – die Durchbrüche (8, 9) als Langlöcher ausgebildet sind, die in Richtung der Längsachse (10) des Gasgenerators (1) verlaufen.
Patent DE-10346312-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit mehreren parallel bzw. seriell miteinander verschalteten Funktionselementen
Inventor: WERNER WOLFGANG DR ING
IPC: H01L29/78
Filed: 2003-10-06
Granted: 2015-04-09
Abstract: Halbleiterbauteil (1', 1''), das mehrere Halbleiter-Funktionselemente aufweist, mit: – einer ersten und einer zweiten Halbleiterschicht (2, 3) wobei die zweite Halbleiterschicht (3) auf der ersten Halbleiterschicht (2) aufgebracht und zu dieser invers dotiert ist, – Isolatorstrukturen (4, 5), die wenigstens in der zweiten Halbleiterschicht vorgesehen sind, die in die erste Halbleiterschicht hineinragen und die zur Aufteilung der zweiten Halbleiterschicht (3) in mehrere voneinander isolierte Halbleitergebiete (6, 7, 8) dienen, wobei jedes Halbleiter-Funktionselement wenigstens zum Teil aus einem der Halbleitergebiete (6, 7, 8) gebildet ist und die Isolatorstrukturen (4, 5) aus einem zur zweiten Halbleiterschicht (3) invers dotierten Halbleitermaterial bestehen, in das Gräben (13, 14) eingelassen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein unterer Bereich der Gräben (13, 14) mit Metall oder Silizid (15) gefüllt ist, – die Isolatorstrukturen durch Eindiffusion aus den Gräben (13, 14) hergestellt sind, und – die Gräben so von der Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (3) in diese eingelassen sind, dass das Metall oder Silizid (15) gegenüber der zweiten Halbleiterschicht (3) durch das invers dotierte Halbleitermaterial isoliert ist.
Patent DE-10346530-B4 (DE)
Title: Ventilbetätigungszeitpunkt-Einstelleinrichtung
Inventor: KINUGAWA HIROYUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-10-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Ventilbetätigungszeitpunkt-Einstelleinrichtung
(1), welche aufweist:  einen ersten Rotor (10), der sich synchron
mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine dreht;  einen
zweiten Rotor (30), der an der Endoberfläche einer Einlass- oder Auslassnockenwelle
befestigt ist, und relativ drehbar innerhalb des ersten Rotors (10)
um einen vorbestimmten Winkel angeordnet ist;  ein Dreheinstellteil
(51), das entweder in dem ersten Rotor (10) oder dem zweiten Rotor
(30) vorgesehen ist, und die Relativdrehung zwischen dem ersten
Rotor (10) und dem zweiten Rotor (30) einstellt, wenn die Relativposition
zwischen den beiden Rotoren (10, 30) eine vorbestimmte Position
erreicht hat; und  ein Eingriffsloch (59a), das entweder in
dem ersten Rotor (10) oder dem zweiten Rotor (30) vorgesehen ist,
in sich das Dreheinstellteil (51) aufnimmt, während die Relativdrehung zwischen
beiden Rotoren (10, 30) eingestellt wird, und geschlossen wird,
nachdem die Einstellung der Relativdrehung zwischen beiden Rotoren
(10, 30) gelöst
wurde,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Ölkanal...
Patent DE-10355780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines ersten Fahrzeugteiles an einem zweiten Fahrzeugteil
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-11-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Verriegelung eines ersten Fahrzeugteiles (14), insbesondere
einer Fondssitzlehne, an einem zweiten Fahrzeugteil (13), insbesondere
an einer Karosserie des Fahrzeuges, wobei an dem ersten Fahrzeugteil
eine Aufnahme (16) vorgesehen ist, in die ein am zweiten Fahrzeugteil
angeordnetes Schließelement (11),
insbesondere ein Schließbolzen
oder ein Schließbügel, entlang
einer Bewegungsbahn (B) in Einführrichtung (E)
einführbar
ist, wobei der Aufnahme ein erstes Riegelelement (18) mit einer
Haltefläche
(26) und ein zweites Riegelelement (19) mit einer Klemmfläche (27)
zugeordnet ist, wobei die Haltefläche mit einer ersten, der Einführrichtung entgegenweisenden
Seite (35) des Schließelementes
und wobei die Klemmfläche
mit einer zweiten, in Einführrichtung
weisenden Seite (36) des Schließelementes
zu dessen Arretierung in einer Arretierposition in der Aufnahme kontaktierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schließelement (11) entlang seiner
Bewegungsbahn (B) mehrere unterschiedliche Arretierpositionen ( 3 ,  6 ,  9 )
in der Aufnahme zuordenbar sind, und dass die Haltefläche (26)
des ersten Riegelelementes (18) bei in den unterschiedlichen...
Patent DE-10358720-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit getrennter Klappung von Sitzteil und Rückenlehnenteil
Inventor: SIEGEL ALBRECHT GERHARD
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-12-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Fahrzeugsitz (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der mindestens ein Sitzteil (12) und mindestens ein Rückenlehnenteil (14) umfasst, wobei das mindestens eine Rückenlehnenteil (14) karosseriefest auf einem Rückenlehnenteiltrageelement (22) und das mindestens eine Sitzteil (12) karosseriefest auf einem Halteelement (24) schwenkbar angeordnet ist und unter Ausbildung eines im Wesentlichen ebenen Ladebodens auf eine Karosserie (26) in eine horizontale Lage verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkelelement (30) an dem karosseriefesten Halteelement (24) drehbar gelagert ist, wobei das Winkelelement (30) einerseits drehbar mit dem Sitzteil (12) und andererseits drehbar mit einem an dem Rückenlehnenteiltrageelement (22) ebenfalls drehbar angeordneten Verbindungselement (20) verbunden ist, so dass durch eine erste Schwenkbewegung (40) des das Rückenlehnenteil (14) tragenden Rückenlehnenteiltrageelementes (22) entgegen der Fahrtrichtung (50) gleichzeitig eine zweite Schwenkbewegung (42) des Sitzteiles (12) in Fahrtrichtung (50) erzwingbar ist, und das Sitzteil (12) unabhängig von dem Rückenlehnenteil (14) auf die Karosserie (26) durch eine dritte Schwenkbewegung (44) des Sitzteiles (12) und eine vierte Schwenkbewegung (46) des Rückenlehnenteiles (14) in Fahrtrichtung (50) umlegbar ist.
Patent DE-19518515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wandlung eines Binärwortes in ein Pulspausensignal, insbesondere zur Ansteuerung von Schrittmotoren oder Antrieben mit analoger Schnittstelle in getasteten Lageregelungssystemen
Inventor: FINSTERBUSCH ROLF
IPC: G05B19/4105
Filed: 1995-05-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Wandlung eines n Binärstellen
breiten Binärwortes
in ein eine Binärstelle
breites Binärsignal
in Form eines Pulspausensignals, wobei logisch „1" dessen Puls und logisch „0" dessen
Pause angibt, unter Verwendung einer n Binärstellen und ein Überlaufbit verarbeitenden
bzw. generierenden Additionsstufe (AD), wobei das Binärwort mit
seinen Binärstellen
2 0  bis 2 n   –1  im Zeittakt
T 0  rekursiv zum jeweils vorliegenden Additionsergebnis
addiert wird und ein jeweils entstehendes bzw. nicht entstehendes Überlaufbit
(Ü)der
Additionsstufe (AD) den Puls bzw. die Pause des Pulspausensignal
angibt.
Patent DE-19536356-B4 (DE)
Title: Druckluft-Bremsanlage für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge
Inventor: GOEBELS HERMANN
IPC: B60T11/32
Filed: 1995-09-29
Granted: 2004-10-28
Abstract: Druckluft-Bremsanlage
(10) für
Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, mit beiderseits wenigstens
einer Fahrzeugachse angeordneten Radbremszylindern (19,20), denen
je ein von einem Bremswertgeber (11) ansteuerbarer Druckgeber (15,16)
zugeordnet ist, sowie mit einer Druckgleichheit zwischen den Radbremszylindern
auf den beiden Seiten der Fahrzeugachse sicherstellenden Leitung
(26), in der ein die Leitung zeitweise sperrendes Ventil (27) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Leitung (26) die Druckgeber (15,16) ausgangsseitig verbindet und
das Ventil (27) ein vom ausgesteuerten Druck der Druckgeber betätigbares
Schließglied (45)
hat, welches bei Überschreiten
eines Differenzdruck-Schwellenwertes das Ventil in die Sperrstellung überführt.
Patent DE-19549698-B4 (DE)
Title: Rollladenaggregat
IPC: F24F12/00
Filed: 1995-09-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Es handelt sich um ein Rollladenaggregat mit einem Rollladenkasten und einem Rollladenpanzer und mit einer Durchtrittsöffnung für den Rollladenpanzer im Kastenboden. Eine Lüftungsvorrichtung mit einer Außenluft/Zuluft-Zuführung und einer Abluft/Fortluft-Abführung zum Be- und Entlüften von Räumen ist entweder auf dem Rollladenkasten aufgesetzt oder in dem Rollladenkasten eingesetzt. Für die Außenluft/Zuluft-Zuführung und für die Abluft/Fortluft-Abführung sind ein gemeinsamer Wärmetauscher und jeweils ein Ventilator vorgesehen. Im Ergebnis wird eine besonders energiesparende Raumbelüftung in einfacher und funktionsgerechter Weise erreicht, weil Wärmerückgewinnung einerseits aus Abluft und andererseits aus den sonst in Kauf zu nehmenden Transmissionswärmeverlusten in Fensterbereich und Bereich des Rollladenkastens selbst gelingt.
Patent DE-19643746-B4 (DE)
Title: Transportschutz für Großgeräte und Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftwagen
IPC: B62J19/00
Filed: 1996-10-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Transportschutz für Großgeräte und Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftwagen, bestehend aus einem den zu schützenden Gegenstand umhüllenden Kunststofffolienschlauch, der unmittelbar an dem Gegenstand anliegt und mit singulären Ausschnitten in betriebserforderlichen Bereichen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststofffolienschlauch durch ein gummielastisches Netz armiert ist und unter Dehnung mit einer elastischen Rückstellkraft versehen ist.
Patent DE-19711014-B4 (DE)
Title: Seitenwandstruktur bei Kraftfahrzeugen
Inventor: TAKEUCHI AKIHIDE
IPC: B62D25/20
Filed: 1997-03-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Seitenwandstruktur
eines Kraftfahrzeugs mit einem Mittelpfeiler (1), der in dem Kraftfahrzeug vertikal
verläuft,
wobei der Mittelpfeiler (1) einen inneren Pfeiler (12) und einen äußeren Pfeiler
(11) aufweist, einem seitlichen Längsträger (2), der in dem Kraftfahrzeug
in Längsrichtung
verläuft
und  einen inneren seitlichen Längsträger (22) und einen äußeren seitlichen
Längsträger (21)
hat, einer Dachstrebe (5) zum Verbinden der beiden Seiten des seitlichen
Längsträgers (2),
einem ersten Verbindungsteil zum Verbinden des Mittelpfeilers (1)
an seinem oberen Ende mit dem seitlichen Längsträger (2) und der Dachstrebe
(5), einer seitlichen Türschwelle
(3), die in Längsrichtung
des Kraftfahrzeugs verläuft,
wobei die seitliche Türschwelle
(3) eine innere seitliche Türschwelle
(32), eine äußere seitliche
Türschwelle
(31) und ein Verstärkungsglied
(33) der seitlichen Türschwelle
(3) hat, und einem zweiten Verbindungsteil zum Verbinden des Mittelpfeilers
(1) an seinem unteren Ende mit der inneren seitlichen Türschwelle
(32), einem Bodenblech (4) und mit einem Insassensitz (8), und die
folgendes aufweist:...
Patent DE-19755107-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LAGIES DIETMAR
IPC: F02F1/24
Filed: 1997-12-11
Granted: 2012-02-02
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem auf einem Kurbelgehäuse mittels Zylinderkopfschrauben befestigten Zylinderkopf (10), welcher von einer Zylinderkopfhaube (34) abgeschlossen ist, wobei in einem Schraubenschacht (12) wenigstens einer der Zylinderkopfschrauben ein Ölversorgungskanal (30, 32) vorgesehen ist, durch welchen Öl vom Kurbelgehäuse in einen Raum zwischen dem Zylinderkopf (10) und der Zylinderkopfhaube (34), beispielsweise zu einem Nockenwellenlager (20, 40) und anderen bewegten Teilen im Zylinderkopf, aufsteigt, wobei die Zylinderkopfhaube (34) einen Öleinfüllstutzen (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß diejenige Zylinderkopfschraube (12) mit Ölversorgungskanal (30, 32) vollständig im Ölraum zwischen Zylinderkopfhaube (34) und Zylinderkopf (10) derart angeordnet ist, daß sie durch den Öleinfüllstutzen (36) zugänglich ist.
Patent DE-19831838-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: RIETH PETER E
IPC: H02K7/06
Filed: 1998-07-16
Granted: 2007-05-03
Abstract: Bremsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit  – einer
Bremsscheibe (8), die mit einem sich drehenden, zu bremsenden Teil
verbunden ist,  – einer
einen Bremsbelag (40) aufweisenden Bremsbelagplatte (39), die mit
ihrem Bremsbelag (40) der Bremsscheibe (8) gegenüberliegend angeordnet ist,  – einen
Aktuator, der einen Elektromotor zum Betätigen einer Gewindespindel
(2) aufweist, um die Bremsbelagplatte (39) gegen die Bremsscheibe
(8) zu drücken,  – Mitteln
(45, 48, 50, 55; 60, 61) zur Führung
der Bremsbelagplatte (39), wobei die Mittel zur Führung der
Bremsbelagplatte (39) unabhängig
von der Gewindespindel (2) ausgebildet sind, so dass die während eines
Bremsvorganges an der Gewindespindel (2) auftretenden Querbelastungen verringert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel als zwei Führungsbügel (50)
ausgebildet sind, die jeweils ein Führungsloch (55) aufweisen,
durch das sich jeweils ein Führungsbolzen
(48) erstreckt, der an einem die Gewindespindel umschließenden Gehäuse (1)
befestigt ist, wobei die Gewindespindel (2) etwa mittig zwischen
den beiden...