baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100847-U1 (DE)
Title: Transportpalette aus Pappe
IPC: B65D19/34
Filed: 2014-02-25
Abstract: Eine unterfahrbare Transportpalette (1) mit jeweils zwei paarweise einander gegenüberliegenden Längsseiten (5) und Stirnseiten (6) zur Aufbewahrung oder zum Transport von Gegenständen mit einer Auflagefläche (7) und mindestens zwei nebeneinander an der Unterseite der Auflagefläche (7) angeordneten Fußelementen (12) zur Bodenauflage, wobei die Fußelemente (12) derart zueinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen der Unterseite der Auflagefläche (7) und dem Boden jeweils ein Abstand gebildet ist, der zum Eingriff eines Transportgerätes bestimmt ist, und wobei die Transportpalette (1) zumindest im Wesentlichen aus Papier, Pappe, Wellpappe oder dergleichen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (6) und/oder Längsseiten (5) in der Ebene der Auflagefläche (7) zumindest abschnittsweise eine konkave und/oder konvexe Ausformung (8) derart aufweisen, dass die konvexe Ausformung (8) einer ersten Transportpalette (1) an eine konkave Ausformung einer benachbarten zweiten Transportpalette anlegbar ist.
Patent DE-202014101962-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für eine Leuchte
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-04-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10, 10‘) für eine Leuchte (60), umfassend: einen Sockel (20), der mit einem Gehäuse einer Leuchte (60) verbindbar ist; wobei der Sockel (20) zumindest eine kreisförmige Anlagefläche (21) aufweist, die mit einem korrespondierenden Wandungsabschnitt (50, 51) des Gehäuses der Leuchte (60) derart in Anlage bringbar ist, dass der Sockel (20) drehbar in dem Wandungsabschnitt (50, 51) des Gehäuses der Leuchte (60) anordenbar ist.
Patent DE-202014103010-U1 (DE)
Title: Strahlungslichtquelle und Strahlungssystem für die Metallplattenbearbeitung
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-07-01
Abstract: Strahlungslichtquelle (1) für die Metallplattenbearbeitung und speziell für die Bestrahlung von Metallplattenoberflächen, wobei diese Strahlungslichtquelle (1) umfasst: eine Grundplatte (10), ein drahtloses Fernbedienungsmodul (20), einschließlich einem Empfänger, welcher zum Empfang eines drahtlosen Kontrollsignals aus der Umgebung dient, eine Vielzahl von Leuchtmodulen (30), die auf der Grundplatte (10) angeordnet sind, wobei diese mit dem drahtlosen Fernbedienungsmodul (20) elektrisch schaltbar verbunden sind und ein Vielzahl festgelegter Leuchtfarben wählbar hervorbringen können, einen Deckel (40), wobei der Deckel (40) und die Grundplatte (10) zwei Komponenten sind, die zusammengesetzt werden können, und der Deckel (40) auf der Grundplatte (10) angeordnet wird und die Leuchtmodule (30) bedeckt und der Deckel einen durchscheinenden Teil (41) und einen nichtdurchscheinender Teil (42), der dem durchscheinenden Teil (41) angrenzend ist umfasst, wobei das drahtlose Fernbedienungsmodul (20) das drahtlose Kontrollsignal empfängt und daraufhin die Lumineszenz der Leuchtmodule kontrolliert, wobei das von den Leuchtmodulen (30) ausgestrahlte Licht durch den durchscheinenden Teil strahlt und eine Projektionsgrenze, die als gemeinsame Grenze von dem durchscheinenden Teil (41) und dem nichtdurchscheinenden Teil (42) definiert ist, auf die Metallplatte projiziert.
Patent DE-202015001369-U1 (DE)
Title: Sonnenblendschutzverlängerung für Sonneblende an der Frontscheibe von Fahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Sonnenblendschutz-Verlängerung für KFZ Frontscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zusätzlichen Blendschutz des Autofahrers bei tiefstehender Sonne bietet.
Patent DE-202015001798-U1 (DE)
Title: Vogelnistkasten
IPC: A01K31/14
Filed: 2015-03-07
Abstract: 1 Konstruktiver Holzschutz: Von vorne betrachtet fällt zunächst das dominante Dach auf. Es bildet zum vorderen Giebel hin einen ca. 3 cm Ortgang aus, zu den Seiten hin jeweils eine ca. 5 cm lange Traufe. Bedingt durch den spitzen Winkel und die Größe der Dachflächen ergibt sich ein optimaler Wetterschutz des Objekts. Wie die ersten vor Jahren gefertigten und seit dem im Außenbereich angebrachten Prototypen beweisen, gelangt Wasser nur bei extrem schräg einfallendem Regen an die Außenflächen. Auf die Verwendung von D 4 Leim konnte daher verzichtet werden. Die Dachflächen selber sind nahtlos durch mittels Heißluft verklebter Dachpappe geschützt.
Patent DE-202015002618-U1 (DE)
Title: Kennzeichenelementegruppe
IPC: G09F7/08
Filed: 2015-04-04
Abstract: Kennzeichenelementegruppe (1), angeordnet auf einem Basisbereich (16), bestehend aus einem Trägerelement (6) mit mindestens zwei Befestigungselementen (15) und mindestens einem Einzelelement (2), bestehend aus einem Einzelelementsichtbereich (3) und einem Einzelelementkopfbereich (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Einzelelementverriegelungsbereich (5) des Einzelelementes (2) in einem Trägerelementverriegelungsbereich (10) eines Verriegelungselementes (9) des Trägerelementes (6) austauschbar gelagert wird, wobei  b) das Einzelelement (2) den Basisbereich (16) als Sichthintergrund durch einen vom Anwender definierten Kontrast nutzt, ohne dass die Einzelelementsichtbereiche (3) und die Einzelelementkopfbereiche (4) des Einzelelementes (2) mit Befestigungselementen auf dem Basisbereich (16) fixiert wird,  c) der Abstand des Trägerelementes (6) vom Basisbereich (16) größer ist als der Abstand des Einzelelementkopfbereiches (4) des Einzelelementes (2) vom Basisbereich (16) und  d) in einer Sichtblende (7) und einem Abschlusselement (12) ein Stabilisierungsbereich (14) eingearbeitet ist.
Patent DE-202015003240-U1 (DE)
Title: Türanordnung für Kühlvitrine
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-05-02
Abstract: Vitrine mit Mitteln zum Kühlen oder Warmhalten von verderblichen Lebensmitteln, bestehend aus einem Bodenelement (19) und einem darüber angeordneten, vorzugsweise aus Glasflächen gestalteten Warenraum (1), welcher mindestens einen Öffnungsbereich enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein senkrechter bzw. ein gegenüber der Senkrechten um maximal 45° geneigter Öffnungsbereich drei gegeneinander flächig versetzt angeordnete Schiebetürelemente (2, 3) enthält, welche eine Breite von jeweils ca. 1/3 bis max. ½ der Breite des zu öffnenden Bereiches haben und jeweils mindestens ein Paar Laufrollen (5) aufweisen über welche die Schiebetürelemente (2, 3) auf zugeordneten Bahnen (6) verschoben werden können.
Patent DE-202015004352-U1 (DE)
Title: Schneidring für eine Rohrverschraubung
IPC: F16L19/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Schneidring für eine Rohrverschraubung, insbesondere gemäß ISO 84 34, mit einem einem Stutzen (1) der Rohrverschraubung zugewandtem Frontbereich (7) und mit einem einer Überwurfmutter (4) der Rohrverbindung zugewandtem Heckbereich (13), wobei im Frontbereich (7) eine Frontschneide (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Heckbereich (13) eine Heckschneide (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008202-U1 (DE)
Title: Ein Perkussionsinstrument, bzw. Rassel (ovale Rassel)
IPC: G10D13/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Musikinstrument (Perkussionsinstrument), bzw. Rassel, in variierter stehenbleibender ovaler Form (hohl), auf eigener flacher Basis, welche durch unterschiedliche Schüttelart, bzw. Handbewegung gespielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine stehende ovale Form (C) auf eigener Flachbasis (Z) steht. (1–3) Bemerkung (1): „Die Figuren wo nur die ovale Form C dargestellt ist, repräsentiert sie alle anderen Formen”.
Patent DE-202016000452-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung enthaltend (Meth)acrylate von C9-Alkoholgemischen
IPC: C09J133/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Härtbare Zusammensetzung enthaltend ein Monomergemisch aus a1) 1 bis 90 Gew.-% (Meth)acrylaten von C9-Alkoholgemischen mit einem mittleren Verzweigungsgrad (Iso-Index) von 0,8 bis 1,5 und a2) 10 bis 99 Gew.-% mit diesen copolymerisierbare weiteren Monomeren, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202016002532-U1 (DE)
Title: Microfaserhandtuch für Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Mikrofaserhandtuch für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Handtuch zwei Einsteckfächer für die Hände aufgenäht sind.
Patent DE-202016003425-U1 (DE)
Title: Anlagen Kopf mit Vakuum Aufnahme für das applizieren von Scheiben Anschlüssen
IPC: B23K3/04
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Löt-Kopf der mit mindestens einer 3-dimensional konturierten flächigen Vakuum-Aufnahme versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Löt-Anschluß welcher mit einem oder mehreren entsprechend geometrisch konturierten Elementen versehen ist, bei anliegendem Unterdruck durch die Kraft des Umgebungs-Luftdrucks zu haltern vermag, bei ausgeschaltetem Unterdruck dieser den Löt-Anschluß nicht haltert.
Patent DE-202016003711-U1 (DE)
Title: Führungskette mit Rollen und Führungsvorrichtung zum Rohrtrennen oder Rohrverbinden
IPC: F16L55/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Führungskette für Rohrtrenn- oder Rohrverbindungsgeräte, umfassend zwei oder mehr Kettenglieder (1), welche durch Stifte oder Schrauben (2) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Kettenglieder (1) Führungselemente an ihren seitlichen Rändern aufweisen, mittels derer ein Rohrtrenn- oder Rohrverbindungsgerät entlang der Umfangsrichtung eines zu trennenden oder zu verbindenden Rohres führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere der Stifte oder Schrauben (2) eine oder mehrere um diese Stifte oder Schrauben drehbar gelagerte Elemente (5) umfassen, über denen mindestens ein Spannelement (10) anordenbar ist, welches dazu vorgesehen ist, die Führungskette auf einem zu trennenden oder zu verbindenden Rohr festzulegen.
Patent DE-202016005552-U1 (DE)
Title: Flöckchenmarmelade
IPC: A23L21/10
Filed: 2016-09-08
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die einzigartige Zugabe von – Käseflocken in der Marmelade –.
Patent DE-202016008192-U1 (DE)
Title: Auswahl des Referenz-Bewegungsvektors über Referenzeinzelbild Puffer-Nachverfolgung
IPC: H04N19/176
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Kodieren eines Videostroms, wobei der Videostrom eine Folge von Einzelbildern aufweist, wobei die Einzelbilder Blöcke aufweisen und die Blöcke Pixel aufweisen, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Prozessor; und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die bewirken, dass der Prozessor ein Verfahren ausführt, umfassend: das Speichern einer Referenzeinzelbildkennung mit einem Referenzpufferindex für jedes einer Vielzahl von Referenzeinzelbildern nach dem Kodieren eines ersten Einzelbildes der Folge von Einzelbildern; das Aktualisieren der Vielzahl von Referenzeinzelbildern durch Aktualisieren eines Referenzeinzelbildes, das einer Referenzeinzelbildkennung nach dem Speichern zugeordnet ist; das Ermitteln mehrerer Kandidatenbewegungsvektoren für einen aktuellen Block eines zweiten Einzelbildes nach dem Aktualisieren, wobei die Mehrfachkandidatenbewegungsvektoren einen ersten Bewegungsvektor beinhalten, der verwendet wird, um einen kollokierten Block innerhalb des ersten Einzelbildes vorherzusagen; das Durchführen einer Bewegungssuche für den aktuellen Block innerhalb eines Referenzeinzelbildes der Vielzahl von Referenzeinzelbildern nach dem Aktualisieren, um einen zweiten Bewegungsvektor zu erzeugen; das Ermitteln des mit der Referenzeinzelbildkennung des Referenzeinzelbildes das dem ersten Bewegungsvektor zugeordnet ist, gespeicherten Referenzpufferindex zu einem Referenzpufferindex des bei der Durchführung verwendeten Referenzeinzelbildes; und das Vorschieben, unter einer Bedingung, dass der Referenzpufferindex des bei der Durchführung verwendeten Referenzeinzelbildes mit dem Referenzpufferindex übereinstimmt, der mit der Referenzeinzelbildkennung des dem ersten Bewegungsvektor zugeordneten Referenzeinzelbildes gespeichert ist, des ersten Bewegungsvektors vor die verbleibenden der Mehrfachkandidaten-Bewegungsvektoren, um den aktuellen Block zu kodieren.
Patent DE-202016009000-U1 (DE)
Title: Kraftausgleichsunterstützung, mechanische Vorrichtung und eine tragbare Unterstützungsvorrichtung
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Kraftausgleichsunterstützung für einen beweglichen Arm, wobei der bewegliche Arm an einer Basis befestigt und um einen beweglichen Drehpunkt drehbar ist, der relativ zu der Basis beweglich ist, die Unterstützung aufweisend:
 eine Armbefestigung, die mit dem beweglichen Arm verbunden werden kann;
 eine Basisbefestigung in einem Abstand von der Armbefestigung, um die Unterstützung an der Basis zu befestigen;
 wobei die Armbefestigung mindestens relativ zur Basisbefestigung um eine Drehmitte drehbar ist, deren Position relativ zur Basisbefestigung beweglich ist;
 einen Auslegerfedermechanismus, der in Verwendung eine vom beweglichen Arm auf die Armbefestigung ausgeübte Kraft mindestens teilweise über die Basisbefestigung auf die Basis überträgt, wenn er mit dem beweglichen Arm gekoppelt ist,
 der Auslegerfedermechanismus aufweisend:
 ein festes, basisseitiges Auslegerende, das an der Basisbefestigung befestigt ist und dessen Position relativ zur Basisbefestigung fixiert ist, und
 ein freies, armseitiges Auslegerende, das in Bezug auf die Basisbefestigung mindestens durch geeignete Biegung des Auslegerfedermechanismus beweglich ist und durch das die Armbefestigung die Basisbefestigung betreffend abgehängt gehalten wird,
 wobei die Position der Drehmitte mindestens teilweise von einer Position des freien Auslegerendes abhängt, die wiederum mindestens teilweise von einer Position der Armbefestigung bestimmt wird.
Patent DE-202016102913-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Allseitenrad
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für Allseitenrad umfasst Einen Hauptteil, der mit einem Verbindungsteil vorgesehen ist. Ein Ende des Verbindungsteils ist mit einem Stützteil drehbar verbunden. Die beiden Seiten des Stützteils sind mit einem Rad drehbar verbunden. An einer vorgesehen Stelle auf dem Stützteil ist mit einem ersten Antriebselement vorgesehen, das zum Antreiben des Stützteils dient, sodass der Stützteil sich um 360 Grad umdrehen kann. Die oben genannte vorgesehene Stelle ist auch mit einem zweiten Antriebselement verbunden, das das Rad ins Drehen setzt.
Patent DE-202016106790-U1 (DE)
Title: Getränk auf Wasser- oder Fruchtsaftbasis mit Kollagen-Hydrolysat
IPC: A23L33/18
Filed: 2016-12-06
Abstract: Getränk auf Wasserbasis mit Zitronengeschmack, gekennzeichnet dadurch, dass in einer Getränkemenge zwischen 1 ml und 1 l Kollagen-Hydrolysat in einer Menge von 0–25,00 g/Liter enthalten ist.
Patent DE-202017007588-U1 (DE)
Title: Ausbauelement zum Vortreiben eines Stollens
IPC: E21D9/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ausbauelement (10) zum Vortreiben eines Stollens in einer unterirdischen Stollenbauweise, mit einem vorderen, in Vortriebsrichtung (R) weisenden Schneidschuh (11) und mit einer hinteren Ausbaukammer (25), wobei die einem Querschnitt des Stollens angepasste Ausbaukammer mit einer Firstwand (21) und einer Bodenwand (23) dazu vorgesehen ist, zur Ausbruchsicherung einen Stollenausbau einzubringen, wobei in der Ausbaukammer (25) ein als Widerlager für wenigstens einen an dem Ausbauelement (10) angeschlagenen Vorschubzylinder (29) dienender Druckring (27) angeordnet ist, wobei der Druckring zum Abstützen gegen eingebrachte Ausbaue (30) vorgesehen ist, um das Ausbauelement (10) in der Vortriebsrichtung (R) vorzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (23) der Ausbaukammer (25) sich weniger weit nach hinten, entgegen der Vortriebsrichtung (R) erstreckt, als die Firstwand (21).
Patent DE-202017103829-U1 (DE)
Title: Wärmedämmendes Paneel für einen Kühlraum sowie Kühlraum
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Wärmedämmendes Paneel (1) für einen Kühlraum (100) mit einem, ein wärmeisolierendes Material aufweisenden Grundkörper (2), wenigstens einer den Grundkörper (2) zumindest teilweise überdeckenden Deckschicht (3) und mit mehreren oder einer Vielzahl von Befestigungsstellen (5) zur Befestigung des Paneels (1) an einer Tragstruktur (110) und/oder zur Befestigung von Anbauteilen an dem Paneel (1), wobei wenigstens eine der Befestigungsstellen (5) eine Nietmutter (6) aufweist und die Deckschicht (3) als Haltestruktur für die Nietmutter (6) genutzt ist.
Patent DE-202017103846-U1 (DE)
Title: Verdrahtung in einer am Kopf anzubringenden Vorrichtung
IPC: G02C11/06
Filed: 2017-06-28
Abstract: Am Kopf anzubringende Vorrichtung, die umfasst: zwei Fassungen, wobei ein innerer oberer Abschnitt jeder Fassung einen Fassungshohlraum umfasst, wobei jeder Fassungshohlraum einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, wobei eine Tiefe des ersten Abschnitts von einem Rand des jeweiligen Fassungshohlraums bis in eine erste Tiefe verläuft, wobei eine Tiefe des zweiten Abschnitts von der ersten Tiefe bis zu einem unteren Ende des jeweiligen Fassungshohlraums verläuft, wobei der erste Abschnitt zum Befestigen einer Linse betreibbar ist und wobei der zweite Abschnitt Teil eines Kabelkanals ist, der dafür betreibbar ist, einen oder mehrere Drähte zu befestigen; und einen Nasensteg, der die zwei Fassungen verbindet, wobei eine Rückseite des Nasenstegs einen Steghohlraum umfasst, der zwischen dem zweiten Abschnitt jedes Fassungshohlraums verbindet, und wobei der Steghohlraum Teil des Kabelkanals ist.
Patent DE-202017103985-U1 (DE)
Title: Hebe-Schiebe-Einrichtung, insbesondere Hebe-Schiebe-Tür oder Hebe-Schiebe-Fenster
IPC: E06B3/52
Filed: 2017-07-04
Abstract: Hebe-Schiebe-Einrichtung (10), insbesondere Hebe-Schiebe-Tür oder Hebe-Schiebe-Fenster, mit einem ortsfesten Rahmen (12) und mit einem relativ zu dem Rahmen (12) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung längs einer Verschiebeachse (z) verschiebbaren Flügel (16), der längs einer Hubachse (y) und relativ zu einem den Flügel (16) tragenden Laufwagen (20) zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Stellung bewegbar ist, wobei mindestens ein mit dem Rahmen (12) verbundenes Rahmen-Riegelelement (44) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch:a) ein Laufwagen-Riegelelement (34) ist an einem längs der Hubachse (y) ortsfesten Teil (32) des Laufwagens (20) angeordnet, wobei das Laufwagen-Riegelelement (34) - in der geschlossenen Stellung des Flügels (16) und unabhängig von dessen Position längs der Hubachse (y) - das mindestens eine Rahmen-Riegelelement (44) untergreift, sodass der Flügel (16) längs der Hubachse (y) gegen ein über die angehobene Stellung hinausgehendes Anheben gesichert ist und/oderb) ein Flügel-Riegelelement (56) ist an dem Flügel (16) angeordnet, wobei das Flügel-Riegelelement (56) und das mindestens eine Rahmen-Riegelelement (44) Formschlussabschnitte (47, 48, 49, 60) aufweisen, die - in der geschlossenen und abgesenkten Stellung des Flügels (16) - längs der Verschiebeachse (z) wirksam sind, sodass der Flügel (16) gegen eine Verschiebung in die offene Stellung gesichert ist, wobei der Formschluss durch Überführung des Flügels (16) aus der abgesenkten in die angehobene Stellung aufhebbar ist.
Patent DE-202017104186-U1 (DE)
Title: Lichtobjekt zur Weihnachtsdekoration
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Lichtobjekt zur Weihnachtsdekoration (2) mit – Wandungen (4, 6, 8), die einen Innenraum (10) umgeben und von denen eine Wandung mindestens einen lichtdurchlässigen Wandungsbereich (12, 12‘) und mehrere weniger lichtdurchlässige Wandungsbereiche (14, 14‘, 16) aufweist, und mit – mindestens einem Leuchtmittel, das so in dem Innenraum (10) gehalten ist, dass es eingerichtet ist, den Innenraum (10) auszuleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass – der lichtdurchlässige Wandungsbereich (12, 12‘) einen weniger lichtdurchlässigen Wandungsbereich (14, 14‘, 16) umgrenzt und dass – das Leuchtmittel im Innenraum (10) auf weniger lichtdurchlässigen Wandungsbereichen (14, 14‘, 16) befestigt ist.
Patent DE-202017104371-U1 (DE)
Title: SCR-Verbindungsstelle
IPC: F16L41/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: SCR-Verbindungsstelle (1a, 1b, 1c, 1d, 1e), aufweisend einen Verbinderkörper (3a, 3b, 3c, 3d, 3e), mindestens zwei Fluidleitungen (7a, 7b, 7c) und ein den Verbinderkörper (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) und die dem Verbinderkörper (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) zugewandten Endbereiche der Fluidleitungen (7a, 7b, 7c) umschließendes Gehäuse (15a, 15b, 15c, 15d), wobei der Verbinderkörper (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) mindestens zwei Fluidleitungen (7a, 7b, 7c) miteinander verbindet und mit den verbundenen Fluidleitungen (7a, 7b, 7c) in das Gehäuse (15a, 15b, 15c, 15d) einsetzbar ist, wobei mindestens eine Fluidleitung (7a, 7b) über eine Anschlussstelle (5a, 5b) des Verbinderkörpers (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) in einer Einführrichtung (E1, E2, E3) in die Anschlussstelle (5a, 5b) eingeführt und im nicht in dem Gehäuse (15a, 15b, 15c, 15d) eingesetzten Zustand lösbar mit dem Verbinderkörper (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) verbunden ist, wobei die lösbar verbundene Fluidleitung (7a, 7b) an ihrem Außenumfang ein Haltemittel (11a, 11b) aufweist, mittels dem die Fluidleitung (7a, 7b) in der Anschlussstelle (5a, 5b) unter Zusammenwirkung mit einem in dem Gehäuse (15a, 15b, 15c, 15d) in Einführrichtung (E1, E2, E3) der Fluidleitung (7a, 7b) vor der Anschlussstelle (5a, 5b) des Verbinderkörpers (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) angeordneten Fixierelement (17a, 17b, 17c) im in dem Gehäuse (15a, 15b, 15c, 15d) eingesetzten Zustand gegen ein Lösen entgegen der Einführrichtung (E1, E2, E3) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse mindestens ein Widerlager (21a, 21b) angeordnet ist, dass den Verbinderkörper (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) im in dem Gehäuse eingesetzten Zustand gegen ein Verschieben zumindest in Richtung der Einführrichtung (E1, E2, E3) der Fluidleitung (7a, 7b, 7c) in dem Gehäuse (15a, 15b, 15c, 15d) fixiert.
Patent DE-202018101882-U1 (DE)
Title: Endlagendämpfungsvorrichtung
IPC: E05F5/08
Filed: 2018-04-06
Abstract: Endlagendämpfungsvorrichtung (1) für ein ortsveränderbares Torblatt eines Tores mit einem Energiespeicher (3) zur Aufnahme der kinetischen Energie des in Bewegung befindlichen Torblattes in der Öffnungsendlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (3) beweglich auf einem Trägerelement (4), das distanziert zwischen zwei stationären Haltern (2) gehalten wird, angeordnet ist, wobei eine Druckbeaufschlagung des Energiespeichers (3) durch das Torblatt über einen vor dem Energiespeicher (3) angeordneten, auf dem Trägerelement (4) ortsveränderbaren Mitnehmer (6) ausführbar ist.
Patent DE-202018102642-U1 (DE)
Title: Entleervorrichtung
IPC: B65F3/02
Filed: 2018-05-11
Abstract: Entleervorrichtung (20) zum Anbau an einen, eine Einschüttöffnung (6) aufweisenden Sammelbehälter (3) eines Müllfahrzeugs (2) mit- einer Entleereinrichtung (30) zum Entleeren von Müllbehältern in den Sammelbehälter (3) und- mit seitlich der Einschüttöffnung (6) und der Entleereinrichtung (30) angeordneten Seitenwänden (40a,b), dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (40a,b) mindestens zwei zumindest teilweise ineinandergeschobene Wandelemente (50a,b;60a,b) aufweist.
Patent DE-202018105226-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibenbeleuchtungsbaugruppe für ein Fahrzeug
IPC: F21S43/50
Filed: 2018-09-12
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine Windschutzscheibe;
 ein elektrolumineszierendes Element, das innerhalb der Windschutzscheibe eingeschlossen ist und dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf angelegten elektrischen Strom zu leuchten;
 einen Reflektor, der optisch an das elektrolumineszierende Element gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist, die Helligkeit davon zu steigern; und
 eine Fritte, die an die Windschutzscheibe gekoppelt ist und so positioniert ist, dass sie das elektrolumineszierende Element mindestens teilweise vor einem Fahrer des Fahrzeugs verbirgt.