baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010653-A1 (DE)
Title: Isolation unit for protecting e.g. wall of facade of building for protecting people inside building against endangerment of lightning strikes, has insulating layer covering parts of facade, and adhesive securing shell at facade components
Inventor: PIGLER FRANZ
IPC: E04B1/92
Filed: 2010-03-09
Abstract: The unit has an insulating layer covering parts of a facade to be protected, and an adhesive securing a shell at facade components. An isolation (1) is applied on the parts with manufacturing of semi-finished material. A set of projections is provided at an inside, and engaged with appropriate recesses in the parts of the facade so as to secure the shell. A short distance to the parts is filled with an installation foam for fastening the shell, where the shell is lined with a layer of the insulating foam.
Patent DE-102010015758-A1 (DE)
Title: Charging station for charging energy storage of electrically-operated motor vehicle i.e. electric car, has buffer storage for storing energy, where station is designed, such that output of energy takes place faster than receiving of energy
Inventor: GRAF ANDREAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: The station (180) has an electrical output terminal (185) that is connected with a motor vehicle (110) for charging the motor vehicle. An electrical input terminal (195) is provided for supplying electrical energy to the station, and a buffer storage (190) is provided for intermediate storage of the electrical energy. The buffer storage has capacitors with high capacity, and the input terminal is connected with a photovoltaic system, where the station is designed in such a manner that the output of the electrical energy takes place faster than the receiving of the electrical energy.
Patent DE-102010016505-A1 (DE)
Title: Lamellengitter
Inventor: HARTMANN REINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2010-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamellengitter für ein Luftführungsgehäuse mit einer Vielzahl von Lamellen, die zueinander unter Bildung von Luftdurchtrittsöffnungen beabstandet angeordnet sind, wobei sich die Lamellen in Lamellengitter-Breitenrichtung erstrecken und eine zur Außenseite hinweisende, quer zur Lamellengitter-Höhenrichtung geneigt verlaufende Lamellenoberseite aufweisen. Für einen verbesserten IP-Schutz eines solchen Lamellengitters ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lamellenoberseite zumindest einen Teils der Lamellen sowohl in Lamellengitter-Breitenrichtung, als auch in Lamellengitter-Höhenrichtung zumindest bereichsweise konvex gewölbt ist.
Patent DE-102010017889-A1 (DE)
Title: Controllable brake comprises actuator, which is set in housing in axially movable manner and is spring-loaded in braking direction by force of spring, where actuator is admittable by force of electromagnetic force transducer
Inventor: ECKHARDT STEPHAN
IPC: F16D59/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: The controllable brake (1) comprises an actuator (4), which is set in a housing (5) in axially movable manner and is spring-loaded in the braking direction (7) by the force of a spring (8). The actuator is admittable by the force of an electromagnetic force transducer. The housing is also displaced axially and interacts with a retaining unit (11) for the axial movement. The housing is fixed in different axial positions over the retaining unit.
Patent DE-102010019490-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage
Inventor: FONFARA HARALD
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Heizungsanlage in einem Gebäude mit mehreren Heizflächen, insbesondere eine Heizungsanlage mit einem Wärmeerzeuger. Die Heizungsanlage für ein Gebäude mit mehreren Heizflächen (5a, b, c) umfasst dabei, mindestens einen Wärmeerzeuger (1), eine Umwälzpumpe (2), einen Zentralregler zur Erfassung der Betriebszustände des Wärmeerzeugers sowie zur Ermittlung der erforderlichen Betriebsparameter wie Vorlauftemperatur und/oder Rücklauftemperatur der Heizflächen, Stellorgane (6a, b, c) sowie Vor- und Rücklaufleitungen (VL, RL) für die fluidtechnische Verbindung in einem Kreisprozess zwischen dem Wärmeerzeuger und den Heizflächen sowie mindestens eine Raumregeleinrichtung, die auf die Stellorgane einwirkt, wobei die Heizflächen (5a, b, c) für den Wärmeerzeuger (1) als Pufferspeicher nutzbar sind, wobei die Stellorgane (6a, b, c) der Heizflächen eine Umschaltung der Strömungsrichtung der Heizflächen erlauben und von der zentralen Rücklaufleitung (RL) vor dem Eintritt in den Wärmeerzeuger (1) eine Umgehungsleitung (3) abzweigt, die mit einem in der vom Wärmeerzeuger (1) abgehenden Vorlaufleitung (VL) angeordneten Umschaltventil (4) zur Umgehung des Wärmeerzeugers (1) fluidtechnisch verbunden ist.
Patent DE-102010022208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Innenseite des Laufes einer Feuerwaffe
Inventor: NIEBLING HANS
IPC: F41A29/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Reinigung der Innenseite des Laufes einer Feuerwaffe besteht aus einem Zugelement (A) und einem daran angeschlossenen Reinigungselement (B). Dabei weist das Reinigungselement (B) eine erste Befeuchtungs- und Reinigungseinheit (B1), besonders zur Vorreinigung des Laufes, eine Wischeinheit (B2) und eine zweite Befeuchtungs- und Reinigungseinheit (B3), besonders zur Konservierung des Laufes, auf. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Vielzahl von Vorteilen auf. Der vorteilhafte Aufbau der Vorrichtung macht nur wenig Kraftaufwand beim Gebrauch erforderlich, so dass diese schnell in einem Zuge ohne zwischenzeitliches Absetzen durch den Lauf einer Feuerwaffe gezogen werden kann. Durch die erfindungsgemäße Anordnung aus einer ersten, besonders zur Vorreinigung dienenden Befeuchtungs- und Reinigungseinheit und einer zweiten, besonders zur Konservierung dienenden Befeuchtungs- und Reinigungseinheit mit einer dazwischen geschalteten Wischeinheit kann auch ohne den Einsatz von Bürsten eine wirkungsvolle und vor allem schonende Reinigung eines Laufes erzielt werden.
Patent DE-102010024434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines mehrteiligen Verschlusses für Behälter für flüssige, pastöse oder pulverförmige Produkte und mit dem Verfahren montierbarer mehrteiliger Verschluss
Inventor: PROX MATTHIAS
IPC: B65B7/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines mehrteiligen Verschlusses für Behälter für flüssige, pastöse oder pulverförmige Produkte sowie einen mit dem Verfahren montierbaren mehrteiligen Verschluss, insbesondere einen Verschluss, der vor der Montage auf den Behälter mit einem Fluid in Kontakt gebracht, vorzugsweise sterilisiert, werden muss. Der mehrteilige Verschluss kann vorzugsweise ein Verschlussgehäuse, einen Deckel und einen Ventileinsatz mit einem selbstschließenden Ventil umfassen. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der Verschluss zunächst vormontiert, wobei die Vormontagestellung wenigstens zweier vormontierter Verschlussteile nicht deren Endmontagestellung in dem auf dem Behälter montierten Verschluss entspricht. Dann werden Oberflächenteilstücke der vormontierten Verschlussteile mit einem Fluid, vorzugsweise einer Sterilisationsflüssigkeit, in Kontakt gebracht, wobei die Vormontagestellung der vormontierten Verschlussteile so beschaffen ist, dass alle Oberflächenteilstücke, die mit dem Fluid in Kontakt gebracht werden sollen, durch das Fluid von außerhalb des vormontierten Verschlusses erreichbar sind, etwa durch Durchbrüche zwischen den vormontierten Verschlussteilen. Schließlich wird der vormontierte Verschluss auf den Behälter montiert, wobei alle vormontierten Verschlussteile ihre Endmontagestorzugsweise ein in einer Vormontagestellung verrasteter Ventileinsatz in seiner Endmontagestellung innerhalb des Ventilgehäuses verrastet werden.
Patent DE-102010027647-A1 (DE)
Title: Laserbasiertes Verfahren zur Reibwertklassifikation in Kraftfahrzeugen
Inventor: GROITZSCH STEPHAN
IPC: G01L5/18
Filed: 2010-07-19
Abstract: Sensoranordnung zur Erfassung des Reibwerts einer Fahrbahnoberfläche, wobei die Sensoranordnung an einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und zumindest eine Strahlungsemittereinheit und wenigstens eine elektronische Auswerteschaltung umfasst, wobei die Strahlungsemittereinheit elektromagnetische Strahlung zur Fahrbahnoberfläche hin emittiert und die Strahlung an der Fahrbahnoberfläche zumindest teilweise reflektiert und/oder gestreut wird und die reflektierte und/oder gestreute Strahlung zumindest teilweise in der Strahlungsemittereinheit und/oder in einer oder mehreren zusätzlichen Sensoreinheiten erfasst wird, wobei die elektronische Auswerteschaltung so ausgelegt ist, dass sie aus der Intensität der reflektierten und/oder gestreuten Strahlung oder einer davon abhängigen Größe, eine Reibwert-Information der Fahrbahnoberfläche ermittelt.
Patent DE-102010032564-A1 (DE)
Title: Adjustment guiding unit for snoring prosthesis, is provided in shield-shape and is installed in protrusion rail, in which front plastic shields, rear plastic shield and teeth are provided
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-09-22
Abstract: The adjustment guiding unit (4) for snoring prosthesis, is provided in shield-shape and is installed in a protrusion rail (1), in which front plastic shields (2,3), rear plastic shield (6), teeth are provided. Recesses are provided in the teeth. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102010033407-A1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste zum Putzen und Polieren der Zähne
Inventor: LENHARDT MANFRED
IPC: A61C17/16
Filed: 2010-08-04
Abstract: Elektrische Zahnbürste zum Putzen und Polieren der Zähne, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürsten-/Polieraufsatz rotiert und gleichzeitig axiale Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen macht.
Patent DE-102010038120-A1 (DE)
Title: Outer clothing e.g. jacket, has attaching element that is arranged at attachment points of clothing on body joint position and above/below body joint position
Inventor: SCHOEFFEL ROLAND
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: The outer clothing (1) has attaching element (3) that is arranged at attachment points of the clothing on body joint position and above/below the body joint position. The simulation elements (2) are attached by the attaching elements.
Patent DE-102010038882-A1 (DE)
Title: Batteriesystem sowie Verfahren zur Ladung einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen
IPC: B60C11/18
Filed: 2010-08-04
Abstract: Es wird ein Batteriesystem (100) mit einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen (10) beschrieben, bei welchem zumindest einer der Vielzahl von Batteriezellen (10) ein elektrisches Bauelement (12) parallel geschaltet ist, dessen Widerstand sich verringert, wenn eine an dem elektrischen Bauelement (12) und an der Batteriezelle (10) anliegende Spannung einen vorbestimmten Spannungsschwellenwert (UBR) überschreitet. Ferner wird ein Verfahren zur Ladung einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriezellen (10) beschrieben, welches mit dem erfindungsgemäßen Batteriesystem (100) ausgeführt werden kann.
Patent DE-102010049057-A1 (DE)
Title: Bogenfalzmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Falzmaschine
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B65H5/24
Filed: 2010-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bogenfalzmaschine (1) mit einem Bogenanleger (2), einem Zuführtisch (9) mit einer Transporteinrichtung und mindestens einer Taschenfalzstation (3), wobei ein jeweiliger Bogen (7, 7a, 7b) vom Bogenanleger (2) an den Zuführtisch (9) übergeben wird, und wobei ein jeweiliger Bogen (7, 7a, 7b) mit einer Bogentransportgeschwindigkeit (v B ) von der Transporteinrichtung zur ersten Taschenfalzstation (3) transportiert wird.  Die Walzenumfangsgeschwindigkeit (v W ) eines ersten Walzenpaares (15, 16, 17) der ersten Taschenfalzstation (3) ist erfindungsgemäß kleiner als die Bogentransportgeschwindigkeit (v B ). Dadurch werden die Bogen (7) an ihrer Vorderkante (30a) ausgerichtet. Werden die Bogen (7) mit einer Unterschuppung (d) zugeführt, so wird diese gezielt vergrößert.  Weiter betrifft die Erfindung eine Bogenfalzmaschine (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102010054409-A1 (DE)
Title: Dichteinrichtung und Drehlager mit dieser
Inventor: DLUGAI DARIUS
IPC: F16C33/76
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichteinrichtung (1) für zwei aufeinander gelagerte und gegeneinander verlagerbare Bauteile (4, 5) insbesondere eines Drehlagers (2) mit einem stationär an einem der Bauteile (4) angeordneten Elastomerteil (7) mit zumindest einer gegenüber einer Gegendichtfläche (9, 10) des anderen Bauteils (5) dichtenden Dichtfläche (11, 12). Um den Verschleiß und Reibungswiderstände der Dichteinrichtung (1) zu verringern, ist zumindest eine Dichtfläche (11) gegenüber der Gegendichtfläche (9) bezüglich ihrer Anpresskraft von außen steuerbar angeordnet.
Patent DE-102010056201-A1 (DE)
Title: Arrangement for connecting trough part at base part of body of passenger car, has holding member i.e. clip, for holding connection regions against each other under force application in assembly position of trough part and base part
Inventor: KOTHE ERNST DIPL ING
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-12-24
Abstract: The arrangement has a holding member i.e. clip, for holding connection regions (19) against each other under force application in an assembly position of a trough part and a base part (16) i.e. floor plate, where the trough part and the base part stick together in the connection regions. The holding member is formed integrally with the trough part and the base part. The base part and the trough part are made of sheet metal and plastic, respectively. The base part and the trough part are mutually fixed by the holding member. An independent claim is also included for a method for connecting a trough part with a base part of a motor vehicle structure.
Patent DE-102010060602-A1 (DE)
Title: Connector assembly for use in e.g. office environment to connect electrical components, has plug connector whose cuboid guide element is placed against guide rail of another plug connector in connected state of plug connectors
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H01R13/533
Filed: 2010-11-16
Abstract: The assembly has a plug connector (2) whose guide rail (11) is corresponded to a cuboid guide element (8) e.g. guide rib, of another plug connector (1). The latter connector comprises two regions extended along a longitudinal axis (9) in an insertion direction. Multiple contacts are arranged in one region to provide electrical interconnection with the former connector, where the contacts are arranged parallel to each other. The guide element is arranged at distance from the contacts in another region and placed against the guide rail in a connected state of the connectors.
Patent DE-102010060921-A1 (DE)
Title: Self-service system e.g. automated teller machine (ATM) system has document processing unit that scans barcode of document and performs optical character recognition of document based on input data of surveillance camera
Inventor: BECKMANN STEFAN
IPC: G07F9/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: The self-service system has a monitor and a surveillance camera for recording the usage of ATM machine. The camera as an input unit is connected with a document processing unit. The document processing unit scans the barcode of document and performs the optical character recognition (OCR) of document based on input data of surveillance camera. An independent claim is included for method for using camera of self-service system.
Patent DE-102010064410-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Bootstrap-Schaltung
Inventor: HANO MITSUTAKA
IPC: H01L23/58
Filed: 2010-12-31
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) enthält eine Treiberschaltung (12) einer hohen Seite zum Steuern einer Leistungsvorrichtung (30) der hohen Seite, die eine Schaltungslast (16) enthält. Eine Treiberschaltung (14) einer niedrigen Seite steuert eine Leis-Anschluss (41) ist mit der Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite verbunden und liefert ein VCC-Potential zu der Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite. Das VCC-Potential dient als ein Leistungsversorgungspotential für die Treiberschaltung (14) der niedrigen Seite. Eine Bootstrap-Diode (18) ist an ihrer Anode mit dem VCC-Anschluss (41) und an ihrer Kathode mit der Treiberschaltung (12) der hohen Seite verbunden und wird zum Erzeugen eines VB-Potentiales benutzt, das als ein Leistungsversorgungspotential für die Treiberschaltung (12) der hohen Seite benutzt wird. Ein Mittel schaltet die Schaltungslast (16) aus, bevor das VB-Potential niedriger als das VCC-Potential wird.
Patent DE-102011003566-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren mindestens eines Stromsensors
Inventor: UZAN TANKUT
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines Stromsensors (7-U; 7-V; 7-W), welcher zur Erfassung eines Phasenstroms (I_U; I_V; I_W) einer durch einen Wechselrichter (2) gesteuerten elektrischen Maschine (1) dient. Dazu schaltet eine Steuereinheit (5) die elektrische Maschine (1) in einen Kurzschluss-Modus, in welchem durch den Stromsensor (7-U; 7-V; 7-W), mindestens ein Istwert des Phasenstroms (I_U; I_V; I_W) erfasst wird. Eine Auswerteeinheit (6) vergleicht den erfassten Istwert oder eine aus dem mindestens einen erfassten Istwert abgeleitete Größe mit einem vorgebbaren Sollwert und bestimmt in Abhängigkeit von einer Abweichung des Istwerts oder der daraus abgeleiteten Größe von dem Sollwert eine Abweichung des mindestens einen Stromsensors (7-U; 7-V; 7-W) von einem Normzustand.
Patent DE-102011005825-A1 (DE)
Title: Turbocharger for internal combustion engine of motor vehicle, has compressor and turbine which are operatively connected to electric machine by rotational speed superposition gears
Inventor: KLECKNER JOSEF
IPC: F02B37/10
Filed: 2011-03-21
Abstract: The turbocharger (1) has a compressor (3) and a turbine (2) which are operatively connected to an electric machine (4). The drive shafts (11,17) of the turbine and compressor and an engine shaft (18) of the electric machine are coupled by the rotational speed superposition gears (5,6). A planetary gear (7) is provided in the superposition gear. The engine shaft is coupled to a ring gear (20). An independent claim is included for method for operating turbocharger.
Patent DE-102011005910-A1 (DE)
Title: Arrangement for contact-free transmission of electromagnetic waves of X-ray detectors between fixed and rotatable gantry parts of dual-source computer tomography system, has transmission units connected with segments and signal sources
Inventor: LUTHARDT THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-03-22
Abstract: The arrangement has an annular electric conductor arranged at a rotatable gantry part (11) for supplying electric signals. The conductor is divided into annular conductor segments (12) that are not electrically interconnected with each other. Transmission units (14) are connected with different segments and different signal sources i.e. X-ray detectors (5), and supply the different signals into the segments. The segments comprise antenna elements e.g. strip line (20) and transmitter antennas, and annular receiving units (15) are mounted on a fixed gantry part. An independent claim is also included for a method for contact-free transmission of electric signals of signal sources between a fixed gantry part and a rotatable gantry part of a computer tomography (CT) system.
Patent DE-102011007713-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Stromverwaltungssystem
Inventor: BAUMANN JASON G
IPC: B60R16/033
Filed: 2011-04-20
Abstract: Ein Fahrzeug-Stromverwaltungssystem (VPMS) steuert die Ladespannung für eine Batterie in einem Fahrzeug, wobei eine VPMS-Steuereinrichtung den Ladezustand (SOC), die Temperatur und den Ladestrom der Batterie auswertet, um einen Lademodus zu bestimmen. Ein Schnelllademodus wird verwendet, wenn der Ladezustand kleiner als ein erster Schwellwert ist, wobei die VPMS-Steuereinrichtung eine Ziel-Schnellladespannung wählt, die Ziel-Schnellladespannung mit Bezug auf die Batterietemperatur kompensiert und die kompensierte Schnellladespannung zu der Ladequelle überträgt. Ein Normallademodus wird verwendet, wenn der Ladezustand größer als der erste Schwt, wobei eine Ziel-Normalladespannung, die kleiner als die Ziel-Schnellladespannung ist, gewählt und kompensiert wird. Ein Erhaltungslademodus wird verwendet, wenn der Ladezustand größer als der zweite Schwellwert ist, wobei die Ziel-Erhaltungsladespannung kleiner als die Ziel-Normalladespannung ist. Die VPMS-Steuereinrichtung tritt auch in den Erhaltungslademodus ein, wenn der Ladezustand, die Temperatur oder der Ladestrom der Batterie von einer Batterieüberwachungsschaltung nicht empfangen werden können.
Patent DE-102011008766-A1 (DE)
Title: Self servicing device for use in cash-point area in e.g. supermarket for assortment and delivery of tobacco package, has duct modules displaced from usage position into operating position, which is aligned transverse to conveying direction
Inventor: SCHNIER HEIKO
IPC: A47F1/10
Filed: 2011-01-18
Abstract: The device (1) has a delivery unit (5) comprising a horizontal conveying device (6) that defines a partial area with a horizontal direction below a storage-partition (3). Duct modules (M) form a functional unit and are arranged together above the horizontal conveying device. The duct modules are displaced from a usage position into an operating position adjacent to a storage unit (2), where the operating position is aligned transverse to a conveying direction. Guiding bolts are provided in an area of resting elements.
Patent DE-102011011647-A1 (DE)
Title: Hochwasserschutzsystem
Inventor: KRUEGER PETER
IPC: E02B3/10
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochwasserschutzsystem mit einer Vielzahl von mit Wasser befüllbaren, untereinander koppelbaren Hohlkörpern, wobei die Hohlkörper jeweils aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind, jeweils im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind, jeweils ein Füllvolumen im Bereich von 0,1 bis 5 m 3  aufweisen, jeweils wenigstens eine, insbesondere verschließbare, Einfüllöffnung aufweisen, jeweils wenigstens eine verschließbare Ablauföffnung aufweisen, jeweils an wenigstens einer ersten Seite ein erstes Eingriffsmittel und an wenigstens einer zweiten Seite ein zweites Eingriffsmittel aufweisen, wobei das erste Eingriffsmittel mit einem zweiten Eingriffsmittel eines anderen Hohlkörpers in Eingriff bringbar ist, und umgekehrt, und wobei die Eingriffsmittel und/oder die Hohlkörper derart ausgebildet sind, dass bei in Eingriff befindlichen Eingriffsmitteln die betreffenden Seiten der Hohlkörper im Wesentlichen abdichtend aneinander anliegen.
Patent DE-102011016710-A1 (DE)
Title: Method for creating, storing and transfer of data in e.g. bank, involves creating and storing secret words or passwords required by various names in separate device individually, and then entering into computer in suitable manner
Inventor: WENDLER GERHARD
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-04-11
Abstract: The method involves creating and storing the secret words or passwords required by various names in a separate device individually, and then entering into a computer in suitable manner. The device for data transfer is connected to the computer using universal serial bus (USB) cable or in wireless manner. An independent claim is included for apparatus for creating, storing and transfer of data.