baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107815-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit wenigstens einem Garbereich (11) und mit wenigstens einer Behandlungseinrichtung (2) zur Zubereitung von Gargut in dem Garbereich (11) und mit wenigstens einem Messsystem (3), mit welchem das Gargut im Garbereich (11) während eines Garprozesses überwacht wird und mit welchem in wenigstens einem ersten Messvorgang ein erster Temperaturwert der Oberfläche des Garguts ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet,dass mit dem Messsystem (3) in wenigstens einem zweiten Messvorgang eine von dem Gargut ausgehende Wärmestrahlung erfasst wird und dass aus einer Leistung der Wärmestrahlung ein zweiter Temperaturwert der Oberfläche des Garguts ermittelt wird und dass eine Temperaturdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Temperaturwert bestimmt und abhängig von der Temperaturdifferenz eine Bräunung des Garguts ermittelt wirdund/oder dass aus dem ersten und zweiten Temperaturwert ein Emissionsgrad der Oberfläche des Garguts bestimmt und abhängig von dem Emissionsgrad eine Bräunung des Garguts ermittelt wird.
Patent DE-102019215373-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs, autonomes Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHEURER CHRISTIAN
IPC: B60B19/00
Filed: 2019-10-08
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs (1), das einen Fahrzeugkörper (2) aufweist, an dem mehrere Räder (4) drehbar gelagert sind, von denen wenigstens ein Rad (4) angetrieben ist, wobei die Räder (4) zum Fortbewegen des autonomen Fahrzeugs (1) auf einem Untergrund (5.1, 5.2, 5.3) ausgebildet sind, indem die Räder (4) mittels einer Steuervorrichtung (3) in ihren jeweiligen Drehrichtungen, Drehgeschwindigkeiten und/oder Lenkstellungen angesteuert sind, aufweisend die folgenden Schritte:- Fahren des autonomen Fahrzeugs (1) auf einem ersten Untergrund (5.1) durch Ansteuern der Räder (4) mittels der Steuervorrichtung (3) in aufeinander abgestimmten Drehrichtungen, Drehgeschwindigkeiten und/oder Lenkstellungen, derart, dass sich das autonome Fahrzeug (1) einem zweiten Untergrund (5.2) annähert, welcher zweite Untergrund (5.2) sich relativ zum ersten Untergrund (5.1) mit einer Differenzgeschwindigkeit (Vbelt) zum ersten Untergrund (5.1) bewegt,- Aufbringen wenigstens eines Messrades (4a) des autonomen Fahrzeugs (1) in einer Orientierung (9) des Messrades (4a) bezüglich einer zum zweiten Untergrund (5.2) vertikalen Drehachse (A) des Messrades (4a) auf den zweiten Untergrund (5.2) wenn sich das autonome Fahrzeug (1) auf dem ersten Untergrund (5.1) abstützt, derart, dass das Messrad (4a) von der Bewegung des zweiten Untergrunds (5.2) angetrieben wird,- Bestimmen eines Bewegungsvektors des zweiten Untergrunds (5.2) aus einem ersten Winkel und einem zweiten Winkel der wenigstens einen Orientierung (9) des wenigstens einen Messrades (4a), und einer gemessenen ersten Drehgeschwindigkeit (V2w) und einer gemessenen zweiten Drehgeschwindigkeit (V'2w)des wenigstens einen Messrades (4a) .
Patent DE-102020116734-B4 (DE)
Title: Hordengatter
Inventor: Held Jürgen
IPC: E04H17/14
Filed: 2020-06-25
Granted: 2023-11-23
Abstract: Horde (11) eines Hordengatters (1), welche waagerecht verlaufende Latten in Form von Querriegeln (2) und senkrechte Latten als Ständer (3) umfasst, wobei die Querriegel (2) durch die Ständer (3) parallel zueinander gehaltert werden, so dass die Form der Horde (11) ausgebildet ist, die Ständer (3) im Erdboden verankerbar sind und die Ständer (3) durchgehende Ausnehmungen (31) aufweisen, wobei die Geometrie der Ausnehmungen (31) zur Geometrie des Querschnittes der Querriegel (2) korrespondierend ausgeführt ist, die Ausnehmungen (31) etwas größer dimensioniert sind, als der Querschnitt der Querriegel (2), und die Querriegel (2) durch die Ausnehmungen (31) hindurch verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Querriegel (2) verschiedene Längen aufweisen und wechselnde Stöße ausbilden, um eine Verbandswirkung zur Erhöhung der Stabilität zu erzielen, und dass die Horde (11) durch Streben (4) seitlich abgestützt wird, um das Hordengatter (1) unter den Winkeln α und β schräg nach innen und außen abzustützen, wobei die Streben (4) an ihrem oberen Ende über eine Ausnehmung (41) verfügen, diese Ausnehmung (41) einen Querschnitt aufweist, welcher etwas größer als der Querschnitt der Querriegel (2) ist und die Streben (4) vermittels dieser Ausnehmung (41) in den vorletzten Querriegel (2) geschoben sind.
Patent DE-102020134752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bewerten der qualität des vorlesens eines texts, computerprogrammprodukt, computerlesbares medium und bewertungsvorrichtung
Inventor: IGLESIAS DANIEL
IPC: G10L15/10
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Bewerten der Qualität des Vorlesens eines Texts (10) durch einen Menschen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Eingeben des Texts (10) in eine Bewertungsvorrichtung (5);Eingeben eines Referenzvorlesens (15) des Texts in die Bewertungsvorrichtung (5) und/oder Erzeugen eines Referenzvorlesens des Texts durch die Bewertungsvorrichtung (5);Durchführen einer automatischen Spracherkennung des von einem Menschen vorgelesenen Texts (20) durch die Bewertungsvorrichtung (5);Bestimmen der aktuellen Vorleseposition des vorlesenden Menschen in dem Text (10);Vergleichen des vorgelesenen Texts (20) an der aktuellen Vorleseposition mit dem Referenzvorlesen (15) des Texts an der aktuellen Vorleseposition;Bestimmen mehrerer Qualitätswerte des Vorlesens des vorgelesenen Texts (20) auf Basis eines Vergleichs von Teilen des vorgelesenen Texts (20) mit Teilen des Referenzvorlesens (15) mittels eines maschinellen Lernsystems;Bewerten der Qualität des Vorlesens des vorgelesenen Texts (20) auf Grundlage der mehreren bestimmten Qualitätswerte; undAusgeben der Bewertung der Qualität des Vorlesens.
Patent DE-102020203014-B4 (DE)
Title: Ereignisbasierte Objekterkennung in einem Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G06V20/56
Filed: 2020-03-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Signalverarbeitungsverfahren zur Objekterkennung in einem Umfeld eines Fahrzeugs, umfassend Senden eines kodierten Pixelsignals (202) umfassend mehrere Pixel (224) einer aktuellen Signalzirpe von einem ersten Umfeldsensor (20) an einen zweiten Umfeldsensor (22), wobei der erste Umfeldsensor (20) an einem ersten Fahrzeug (30) angebracht ist, wobei der zweite Umfeldsensor (22) an einem zweiten Fahrzeug (32) angebracht ist; Empfangen des kodierten Pixelsignals (202) in einer Bildebene (222) des zweitens Umfeldsensors (22); Extrahieren eines Teilpixelsignals aus der aktuellen Signalzirpe, dessen Pixel (224) eine Veränderung gegenüber einer zuvor empfangenen Signalzirpe aufweist; un d Ausgeben des extrahierten Teilpixelsignals zur Dekodierung; wobei das Teilpixelsignal aus Pixeln (224) innerhalb eines Bereichs (226) der Bildebene (222) extrahiert wird, in dem das kodierte Pixelsignal (202) als kollimierter Lichtstrahl empfangen wird.
Patent DE-102020206998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Effizienz einer Energieübertragungsvorrichtung, Energieübertragungsvorrichtung und Verwendung eines elektrisch leitfähigen Materials
Inventor: MAIER DAVID
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-06-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Steigerung der Effizienz einer Energieübertragungsvorrichtung (100), mit der mit Hilfe eines Magnetfelds elektrische Energie drahtlos in elektrische Energie umgewandelt wird, um einen Rotor elektrisch zu erregen, umfassend den Schritt:- Anordnen einer zusätzlichen elektrisch leitfähigen Materialschicht (13) an zumindest einen aktiven Teil (12, 19, 35, 45) der Energieübertragungsvorrichtung (100), wobei ein aktiver Teil der Energieübertragungsvorrichtung (100) ein Teil der Energieübertragungsvorrichtung (100) ist, welcher zumindest teilweise dem zur Energieübertragung genutzten Magnetfeld ausgesetzt ist, wobei die elektrische Leitfähigkeit der zusätzlichen Materialschicht (13) größer ist als die elektrische Leitfähigkeit des zumindest einen aktiven Teils (12, 19, 35, 45), wobei die angeordnete zusätzliche Materialschicht (13) eine Schichtdicke aufweist, welche in Abhängigkeit einer vorbestimmten Frequenz des zur Energieübertragung genutzten Magnetfelds gewählt wird, und wobei die Schichtdicke der angeordneten zusätzlichen Materialschicht (13) mindestens einer durch den Skin-Effekt bedingten Eindringtiefe (δ) in das Material der zusätzlichen Materialschicht (13) bei der vorbestimmten Frequenz des zur Energieübertragung genutzten Magnetfelds entspricht.
Patent DE-102020216156-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: RADEMACHER PETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-12-22
Abstract: Staubsaugerdüse (110) zur Behandlung einer Oberfläche (105), wobei die Staubsaugerdüse (110) folgendes umfasst:- einen Saugmund (210) und eine Reaktorkammer (220), zur Anlage an der Oberfläche (105) nebeneinander,- wobei die Reaktorkammer (220) einen Ozongenerator (235) zur Bereitstellung von Ozon im Bereich der Oberfläche (105) und eine Ozonbarriere (240) umfasst;- eine Einrichtung (250, 305) zur Bereitstellung eines Luftstroms vom Ozongenerator (235) zur Ozonbarriere (240);- ein Gebläse (305) zur Bereitstellung des Luftstroms; und- ein Ventil (275) im Strömungskanal (250) und eine Steuervorrichtung (255) zur Steuerung des Ventils (275) in Abhängigkeit des Luftstroms in der Reaktorkammer (220).
Patent DE-102021101766-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Betätigungseinheit für ein medizinisches Instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-01-27
Granted: 2023-01-12
Abstract: Medizinisches Instrument (10) mit einem Schaft (12), der sich zwischen einem proximalen Ende (20) und einem distalen Ende (18) erstreckt, wobei das Instrument (10) am distalen Ende (18) zur Aufnahme eines Endeffektors (14) ausgebildet ist, einer Betätigungseinheit (16), die dem proximalen Ende des Schafts (12) zugeordnet ist, und die eine Mehrzahl von Antrieben (50, 52, 54, 56) aufweist, und mit zumindest zwei Steuersträngen (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114), die sich durch den Schaft (12) erstrecken, wobei die zumindest zwei Steuerstränge (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114) zur Steuerung zumindest eines Instrumentenfreiheitsgrades nutzbar sind, insbesondere zur Auslenkung des Endeffektors (14), wobei die zumindest zwei Steuerstränge (100, 102, 104, 106, 108, 110, 112, 114) einen ersten Steuerstrang (100, 104, 108, 112) und einen zweiten Steuerstrang (102, 106, 110, 114) umfassen, die ein Paar bilden, das einem Instrumentenfreiheitsgrad zugeordnet ist, wobei der erste Steuerstrang (100, 104, 108, 112) mit einem ersten Mitnehmer (70, 74, 78, 82) und der zweite Steuerstrang (102, 106, 110, 114) mit einem zweiten Mitnehmer (72, 76, 80, 84) gekoppelt ist, auf die ein Antrieb (50, 52, 54, 56) zur Erzeugung einer Schubbewegung oder Zugbewegung des Mitnehmers (70, 72, 74, 76, 78, 80, 82, 84) einwirkt, wobei den beiden Steuersträngen (100, 102; 104, 106; 108, 110; 112, 114) des Paares ein einziger Antrieb (50, 52, 54, 56) zugeordnet ist, wobei der Antrieb (50, 52, 54, 56) als Gewindetrieb gestaltet ist und eine Spindel (60, 62, 64, 66) aufweist, die zwei gegensinnige Gewindeabschnitte (190, 192) aufweist, wobei ein erster Gewindeabschnitt (190) mit dem Mitnehmer (70, 74, 78, 82) des ersten Steuerstrangs (100, 104, 108, 112) zusammenwirkt, wobei ein zweiter Gewindeabschnitt (192) mit dem Mitnehmer (72, 76, 80, 84) des zweiten Steuerstrangs (102, 106, 110, 114) zusammenwirkt, wobei mehrere Paare mit Antrieben (50, 52, 54, 56) vorhanden sind, wobei mehrere der Antriebe (50, 52, 54, 56) als Gewindetriebe mit zwei gegensinnigen Gewindeabschnitten (190, 192) gestaltet sind, wobei die Antriebe (50, 52, 54, 56) jeweils eine Spindel (60, 62, 64, 66) aufweisen, und wobei die Spindeln (60, 62, 64, 66) vorzugsweise kreisförmig um die Längsachse (22) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102021105023-B4 (DE)
Title: Entladeschaltung zum Entladen einer Kapazität, Verfahren zur Entladung einer Kapazität über die Entladeschaltung und elektrisches Gerät mit einer derartigen Entladeschaltung
Inventor: FULD BERTHOLD
IPC: H02H7/16
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Anmeldung beschreibt eine Entladeschaltung (100) zum Entladen einer Kapazität (1) mit- einen Eingang (101) zum elektrischen Anschluss der Kapazität (1),- einen Transistor (3), dessen Drain-Anschluss (3D) über einen Entladewiderstand (2) mit einem ersten Eingangsanschluss (101a) und dessen Source-Anschluss (3S) mit dem zweiten Eingangsanschluss (101b) verbunden ist,- einen Gate-Ladewiderstand (9) der den ersten Eingangsanschluss (101a) mit einem Gate-Anschluss (3G) des Transistors (3) verbindet,- einen thermisch mit dem Entladewiderstand (2) und/oder dem Transistor (3) gekoppelten Thermistor (4), und- einen Schalter (6), der den Gate-Anschluss (3G) mit dem zweiten Eingangsanschluss (101b) verbindet, und- eine Triggerschaltung (5), die ausgelegt ist, den Schalter (6) in Abhängigkeit einer Temperatur des Thermistors (4) zu steuern. Die Entladeschaltung (100) ist ausgelegt, aus einer an den Eingangsanschlüssen (101a, 101b) anliegenden Spannung versorgt zu werden, wobei- der Schalter (6) und/oder eine Kombination aus der Triggerschaltung (5) und dem Schalter (6) eingerichtet ist, den Schaltzustand des Schalters (6) sprungartig von dem sperrenden in den leitenden Schaltzustand zu verändern, um einen transienten Wechsel von einem ersten Betriebszustand BZ1 der Entladeschaltung (100) bei durchgesteuertem Transistor (3) in einen zweiten Betriebszustand BZ2 der Entladeschaltung (100) bei sperrendem Transistor (3) zu generieren. Die Anmeldung offenbart weiterhin ein Verfahren zum Entladen einer Kapazität und ein elektrisches Gerät mit einer derartigen Entladeschaltung.
Patent DE-102021113089-B4 (DE)
Title: Sanitär-Einrichtung
Inventor: DÜCK JOHANN
IPC: G05B15/02
Filed: 2021-05-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Sanitär-Einrichtung (2) mit einem Kaltwasser-Zulauf (3), einem Warmwasser-Zulauf (4), mindestens einem Wasser-Auslass und einer Dosier- und Mischventileinheit (5), welche zur Beeinflussung des Gesamtdurchflusses durch den Wasser-Auslass und des Verhältnisses der Kaltwasser-Teilmenge und der Warmwasser-Teilmenge zueinander an dem Gesamtdurchfluss geeignet ist, wobei auf die Dosier- und Mischventileinheit (5) eine programmierbare elektronische Steuereinheit (12) einwirkt, mit den folgenden Merkmalen:- die elektronische Steuereinheit (12) umfasst einen zur abrufbaren Hinterlegung mehrerer unterschiedlicher Wasserabgabeprogramme geeigneten Programmspeicher (16) und eine zentrale Datenverarbeitungseinheit (13), welche auf mindestens einen die Dosier- und Mischventileinheit (5) betätigenden Aktuator einwirkt;- es ist eine die Programmauswahl sowie die manuelle Modifikation des ausgewählten Wasserabgabeprogramms ermöglichende Benutzerschnittstelle (17) vorgesehen;- die Benutzerschnittstelle (17) weist ein Display (18), einen sich um das Display (18) herum erstreckenden, um eine zum Display (18) senkrechte Achse verdrehbaren Einstellring (19) mit einer von radial außen zugänglichen Umfangs-Grifffläche (20) und mindestens drei um den Einstellring (19) herum angeordnete Schaltflächen (21) auf;- der Einstellring (19) und/oder das Display (18) ist axial bewegbar zur Betätigung eines Bestätigungs-Tasters (35);- drei der mindestens drei Schaltflächen (21) der Benutzerschnittstelle (17) sind dergestalt als Programmwahl-Schaltfläche (23), als Ausgabe-Schaltfläche (25) und als Temperatur-Schaltfläche (26) ausgeführt, dass durch ihre Betätigung ein durch einen Einstellring-Drehaufnehmer (22) bereitgestelltes Signal in der zentralen Datenverarbeitungseinheit (13), abhängig von der betätigten Schaltfläche (21), im Sinne einer Wasserabgabeprogrammselektion, einer Ausgabe-Modifikation innerhalb eines aufgerufenen Wasserabgabeprogramms oder einer Temperatur-Modifikation innerhalb eines aufgerufenen Wasserabgabeprogramms verarbeitet wird;- das Display (18) verfügt über einen Zentral-Anzeigebereich (28) und einen diesen ringförmig umgebenden Peripher-Anzeigebereich (29);- der Peripher-Anzeigebereich (29) umfasst mindestens drei den Schaltflächen (21) räumlich zugeordnete Segmente (30) mit jeweils einer Funktionswert-Statusanzeige (36) der betreffenden Schaltflächenfunktion;- durch Schaltflächen-Betätigung erfolgt eine Anzeige des Momentan-Einstellwerts der betreffenden Schaltflächenfunktion in dem Zentral-Anzeigebereich (28).
Patent DE-102021200351-B4 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsvorrichtung für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K7/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug, umfassend eine erste Antriebswelle sowie mindestens eine zweite Antriebswelle, wobei die erste Antriebswelle dazu eingerichtet ist, mit einer ersten elektrischen Maschine wirkverbunden zu sein, und die zweite Antriebswelle dazu eingerichtet ist, mit einer zweiten elektrischen Maschine wirkverbunden zu sein, wobei die erste Antriebswelle zumindest mittelbar über eine erste Übersetzungsstufe und die zweite Antriebswelle zumindest mittelbar über eine zweite Übersetzungsstufe mit einem ersten Planetengetriebe antriebswirksam verbindbar ist, wobei das erste Planetengetriebe im Leistungsfluss zwischen der jeweiligen Übersetzungsstufe und einer Abtriebswelle angeordnet ist, wobei das erste Planetengetriebe einen ersten Planetenradsatz und einen damit zweifach gekoppelten zweiten Planetenradsatz aufweist, wobei die Planetenradsätze die Elemente Sonnenrad, Hohlrad und Planetenträger aufweisen, wobei zur Realisierung von mindestens zwei unterschiedlichen Betriebszuständen des Getriebes eines der Elemente des ersten Planetenradsatzes und/oder eines der Elemente des zweiten Planetenradsatzes in wenigstens eine Rotationsrichtung mit einem Gehäuse des Getriebes drehfest verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebsvorrichtung für ein solches Fahrzeug sowie ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug jeweils mit einem solchen Getriebe.
Patent DE-112005000498-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: MURASE NAO
IPC: F01L13/00
Filed: 2005-02-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ventilzeitsteuervorrichtung mit:einem Kraftstoffeinspritzventil (22) für ein Einspritzen von Kraftstoff in eine Einlassöffnung (12) in einem Verbrennungsmotor (10);einem Einlassgeschwindigkeitseinstellmechanismus (30) zum Variieren der Geschwindigkeit von einer Einlassströmung von der Einlassöffnung (12) in einen Zylinder;einem Auslasseinstellmechanismus (32) zum Variieren der Ventilzeit von einem Auslassventil;einer Einlassgeschwindigkeitserhöhungseinrichtung (40, 106) zum Ausführen einer Steuerung in derartiger Weise, dass der Einlassgeschwindigkeitseinstellmechanismus (30) in einen Hochgeschwindigkeitszustand versetzt wird, um die Geschwindigkeit einer Einlasseinströmung zu erhöhen; undeiner Auslassventilschließzeitverzögerungssteuereinrichtung (40, 108) zum Ausführen einer derartigen Steuerung, dass die Auslassventilschließzeit mit einer Verzögerungsventilschließzeit, die gegenüber einer normalen Ventilschließzeit verzögert ist, in einer Situation übereinstimmt, bei der der Einlassgeschwindigkeitseinstellmechanismus (30) in dem Hochgeschwindigkeitszustand gehalten wird.
Patent DE-112006001100-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit Druckkompensator
Inventor: MA PENGFEI
IPC: F15B13/04
Filed: 2006-04-25
Granted: 2016-06-09
Abstract: Hydrauliksystem (22) mit einem Ventilkörper (90), der Folgendes aufweist: ein erstes Ventil (26), welches konfiguriert ist, um selektiv strömungsmittelmäßig eine Quelle (24) für unter Druck gesetztes Strömungsmittel mit einer ersten Kammer (50), einer Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung (16) zu verbinden; ein zweites Ventil (30), welches konfiguriert ist, um selektiv strömungsmittelmäßig die Quelle (24) mit einer zweiten Kammer (52) der Strömungsmittelbetätigungsvorrichtung (16) zu verbinden, ein proportionales Druckkompensationsventil (36), um einen Druck eines Strömungsmittels zu steuern, welches zwischen der Quelle (24) und den ersten und zweiten Ventilen (26, 30) geleitet wird; einen Versorgungsdurchlassweg (60), der zwischen der Quelle (24) und den ersten und zweiten Ventilen angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten Ventile (26, 30) mit dem Versorgungsdurchlassweg (60) parallel verbunden sind, und wobei das proportionale Druckkompensationsventil (36) innerhalb des Versorgungsdurchlassweges (20) angeordnet ist, und wobei der Körper weiter Folgendes aufweist: einen Signaldurchlassweg (62), der stromabwärts der ersten und zweiten Ventile (26, 30) angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten Ventile (26, 30) in Strömungsmittelverbindung mit dem Signaldurchlassweg (62) sind; und ein Wechselventil (74), welches in dem Signaldurchlassweg (62) zwischen den ersten und zweiten Ventilen (26, 30) angeordnet ist, wobei das Wechselventil (74) selektiv unter Druck gesetztes Strömungsmittel vom Signaldurchlassweg (62) ansprechend auf einen Strömungsmitteldruck leitet.
Patent DE-112008003139-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHIKO
IPC: B60C11/13
Filed: 2008-07-10
Granted: 2015-12-03
Abstract: Ein Luftreifen weist Hauptrillen 1 auf, die sich in einer Lauffläche ausgebildet in der Reifenumfangsrichtung erstrecken, wobei er dort mit einer Vielzahl von sich in der Tiefenrichtung der Hauptrille 1 erstreckenden Langlöchern 11 und Verbindungsrillen 12 versehen ist, die sich diagonal in Bezug auf die Lauffläche erstrecken, um die Langlöcher 11 zu verbinden, eine Breite w1 und eine Tiefe d1 des Langlochs 11 mindestens nicht kleiner als 0,2 mm und das 0,01 bis 0,25-fache einer Breite W der Hauptrille 1 sind, eine Höhe h des Langlochs 11 50 bis 80% einer Tiefe D der Hauptrille 1 ist, ein Abstand p1 zwischen den Langlöchern 11 mindestens nicht kleiner als 0,4 mm und das 0,04 bis 1,0-fache der Breite W der Hauptrille 1 ist, eine Breite w2 und eine Tiefe d2 der Verbindungsrille 12 mindestens nicht kleiner als 0,2 mm und das 0,01 bis 0,25-fache der Breite W der Hauptrille 1 sind, und zwei oder mehr Verbindungsrillen 12 innerhalb der Bodenkontaktlänge L der Hauptrille 1 vorhanden sind.
Patent DE-112008003555-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Verteilungselementes
Inventor: SASAKI KEI
IPC: H02K3/50
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Eine Befestigungsstruktur eines Verteilungselementn einem der Elemente ringförmiges Verteilungselement und Stator in einer vorbestimmten Anordnungsbeziehung in Umfangsrichtung vorgesehen ist, wobei die Vielzahl an Stiften einen Primärreferanzstift mit einem Querschnittsbereich, der sich von einem Spitzenende zu einem Basisende von diesem erhöht und einen Sekundärreferenzstift mit einem Querschnittsbereich aufweist, der sich von einem Spitzenende zu einem Basisende von diesem erhöht, wobei der Durchmesser des Spitzenendes des Sekundärreferenzstiftes kleiner als der Durchmesser des Spitzenendes des Primärreferenzstiftes ist, und eine Vielzahl von Löchern, die in dem anderen der Elemente ringförmiges Verteilungselement und Stator vorgesehen ist, sodass die Vielzahl von Stiften in diese jeweils eingepasst sind, wobei ein Spannspielraum der Seite des Sekundärreferenzstiftes, der durch das Einpassen des Sekundärreferenzstiftes mit einem entsprechenden Loch für den Sekundärreferenzstift ausgebildet wird, breiter als ein Spannspielraum der Seite des Primärreferenzstiftes ist, der durch das Einpassen des Primärreferenzstiftes mit...