baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348281-B4 (DE)
Title: Vakuum-Behandlungsanlage für ebene rechteckige oder quadratische Substrate
Inventor: LINDENBERG RALPH
IPC: B65G49/06
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vakuum-Behandlungsanlage
für ebene
rechteckige oder quadratische Substrate. enthaltend eine Vakuumkammer
(15) mit mindestens zwei auf den Umfang der Vakuumkammer (15) verteilten
kammerseitig offenen Behandlungskammern (27, 28, 43), eine Eintragsschleuse
(38), eine Austragsschleuse (40) und eine um eine Achse (A-A) drehbare
Anordnung von Substrathaltern (13) innerhalb der Vakuumkammer (15)
mit einem Antriebsmechanismus (1, 51) für die sequentielle Rotation
und den Vorschub und Rückzug
der Substrathalter (13) relativ zu den Behandlungskammern (27, 28,
43), wobei die um die senkrechte Achse (A-A) drehbaren Substrathalter
(13) nach oben hin um einen Winkel zwischen 1 und 20 Grad gegen
die Achse (A-A) geneigt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Substrathalter (13) in ihren unteren Bereichen über Lenkhebelanordnungen
(8, 57) mit dem Antriebsmechanismus (1, 51) verbunden sind und dass
zumindest die unteren Schwenklager der Lenkhebelanordnungen (8,
57) unterhalb einer waagrechten Mittellinie (M) der Höhe (H) der
tragenden Fläche
der Substrathalter (13) angeordnet sind.
Patent DE-10353291-B4 (DE)
Title: Meßgerät zur Bestimmung des CO2-Gehalts eines Getränks
Inventor: KLUEN WOLFGANG
IPC: G01N21/35
Filed: 2003-11-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: Messgerät zur Bestimmung des CO2-Gehalts eines in einem Gefäß (30) befindlichen Getränks (35), mit einer Stützeinrichtung (2) zum Abstützen des Messgeräts (1) am Gefäß (30), einer Halterung (15), welche während der Messung in das Gefäßinnere weist, einem in das Getränk (35) einzutauchenden und mit der Halterung (15) in Verbindung stehenden Sensor (20) zur Bestimmung von Messwerten, aus denen der CO2-Gehalt ermittelbar ist, und einer mit dem Sensor (20) gekoppelten Auswerteeinheit (25) zur Ermittlung des gesuchten CO2-Gehalts, gekennzeichnet durch eine mit der Auswerteeinheit (25) gekoppelte Anzeigeeinrichtung (10a, 10b, 10c) sowie einen Temperatursensor zur Temperaturmessung, wobei das Ergebnis der Temperaturmessung über die Anzeigeeinrichtung (10a) wiedergegeben wird, und wobei die Stützeinrichtung (2) am Rand (32) eines Trinkgefäßes (30), vorzugsweise einem Trinkglas, abstützbar ist.
Patent DE-10356077-B4 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: WICHARY GREGOR
IPC: B65D5/50
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verpackung
mit zwei Seitenwänden und
zwei Stirnwänden
sowie einem Boden und einem Deckel, die an Seitenkanten einstückig miteinander
verbunden sind und im zusammengebauten Zustand wenigstens eine Aufnahmekammer
bilden, wobei an wenigstens einer Kante (12, 13, 14) des Deckels
(7) wenigstens eine Einstecklasche (16) angeordnet ist, die sich
bei geschlossenem Deckel (7) in das Innere der Aufnahmekammer (15) erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecklasche (16) wenigstens
eine an einer Kante (12, 13, 14) des Deckels (7) angeordnete Ausgleichslasche
(26) und wenigstens eine an der Ausgleichslasche (26) angeordnete Schulterlasche
(27) aufweist, wobei die Ausgleichslasche (26) in vertikaler Lage
und die Schulterlasche (27) in horizontaler Lage in die Aufnahmekammer
(15) ragt.
Patent DE-10358495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Zustands eines Katalysators mittels Mikrowellen
Inventor: BIRKHOFER THOMAS
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-12-13
Granted: 2011-10-06
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Zustands eines Katalysators, welcher sich im Abgasstrom eines Verbrennungsmotors befindet und mit Gas beladen wird, wobei der Katalysator zur Katalysatorart 3-Wege-Katalysator, SCR-Katalysator oder Kohlenwasserstofffalle gehört, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer im Innenraum des als Hohlraumresonator ausgebildeten Gehäuses (11) des Katalysators (10) erzeugten Mikrowelle die Verschiebung der Resonanzfrequenz und/oder -güte als Maß für die Gasbeladung des Speichermaterials bestimmt und ausgewertet wird.
Patent DE-19523482-B4 (DE)
Title: Lenkanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENKE OLAF
IPC: B62D1/19
Filed: 1995-06-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Lenkanlage
für ein
Kraftfahrzeug mit einer an ein Lenkgetriebe anschließenden unteren
Lenkspindelanordnung, die mittels wenigstens eines Gelenkes mit
einer oberen Lenkspindelanordnung verbunden ist, wobei die obere
Lenkspindelanordnung zwei teleskopförmig axial ineinanderschiebbare
Spindelteile aufweist, wobei das eine Spindelteil als Stützspindelteil
mittels eines Radiallagers axial stabil an einem Tragelement einer
Tragstruktur des Kraftfahrzeugs abgestützt ist und das andere, mit einem
Lenkrad versehene Spindelteil als Lenkradspindelteil bei Auftreten
einer Aufprallbelastung auf das Lenkrad relativ zu dem Stützspindelteil
verschiebbar ist, wobei auf dem Lenkradspindelteil (8a) ein radiales
Wälz- oder
Gleitlager (17a, 19a) axial fixiert angeordnet ist, das in einem tragstrukturfest
gehaltenen Lagersitz (10a) axial gesichert angeordnet ist, wobei
die Sicherungskraft geringer als eine definierte Aufprallbelastung
auf das Lenkrad ist, wobei der Lagersitz (10a) in Verschieberichtung
des Lenkradspindelteiles (8a) für
eine Freigabe des Wälz-
oder Gleitlagers (17a, 19a) axial offen gestaltet ist, und wobei
sowohl der Lagersitz (11a) des Radiallagers (22a) als auch der Lagersitz...
Patent DE-19534904-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULZE KLAUS
IPC: F02F1/24
Filed: 1995-09-20
Granted: 2008-07-17
Abstract: Zylinderkopf
einer Brennkraftmaschine, welche mindestens zwei im wesentlichen
in Längsrichtung
der Brennkraftmaschine zueinander angeordnete Zylinder aufweist,
und mit im Zylinderkopf angeordneten Gaswechselkanälen, wobei
mindestens zwei pro Zylinder als Einlasskanäle angeordnet sind und zumindest
einer dieser zwei zur Erzeugung eines Ladungsdralles ausgebildet
ist, und mit in Querebenen, die weitestgehend senkrecht zur Längsrichtung
verlaufen, angeordneten Zylinderkopfschrauben zur Verschraubung
des Zylinderkopfes auf einem Zylinderblock, wobei jedem Zylinder
in zwei ihm benachbarten Querebenen jeweils mindestens zwei Zylinderkopfschrauben
zugeordnet sind, wobei diese durch die Zylinderkopfschrauben festgelegten
Querebenen außerhalb des
vom jeweils zugeordneten Zylinder umfassten Bereiches liegen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in dem Zylinderkopf (1) zwischen zwei
einem Zylinder (3) zugeordneten und diesen in Längsrichtung begrenzenden Querebenen
(Q1, Q2) verlaufend einer (6) der beiden Einlasskanäle (6, 7)
angeordnet ist und der andere (7) eine der beiden Querebenen (Q1,
Q2) zwischen den in ihr angeordneten Zylinderkopfschrauben (2) schneidet,  und
dass im Zylinderkopf (1) ausgebildete Einlassquerschnitte...
Patent DE-19547375-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G01D7/00
Filed: 1995-12-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Anzeigeeinrichtung
für ein
Fahrzeug zur Anzeige von mindestens zwei einander zugeordneten Anzeigegrößen, wobei
die mindestens zwei einander zugeordneten Anzeigegrößen jeweils
mit Hilfe von einer beleuchtbaren Skalensegmentgruppe anzeigbar
sind, wobei eine Skalensegmentgruppe Teil einer Analoganzeige ist und
wobei die Skalensegmente (3, 5) der einen Skalensegmentgruppe zur
Unterscheidung der beiden Anzeigegrößen so ansteuerbar sind, dass
sie durch Farbe, Kontrast und/oder Helligkeit gegenüber den
Skalensegmenten der anderen Skalensegmentgruppe unterscheidbar sind.
Patent DE-19549531-B4 (DE)
Title: Optical transmitter with solid state laser devices using graded index optical fibre - has optical fibre incident system with parameters defined according to equation relating diameters and refractive indices
Inventor: KUBA KAZUKI
IPC: B23K26/06
Filed: 1995-10-16
Granted: 2007-12-13
Abstract: The device (100) has a graded index optical fibre (9). A focussing lens (8) holder (101) and optical fibre holder (102) are also provided. The optical fibre incident system is provided according to the equations: 0.5 phis = phiin = 1.5 phis and phis = square root (phic phio theta (2 no deltan) power -(1/2)) Where the optical fibre has a core diameter phic, a refractive index no at the centre of the core, a difference deltan between the refractive indices of the centre of the core and a peripheral section fo the core, and phin is the diameter of the laser beam at the incident side plane of the optical fibre. The diameter fo the laser beam waist is phio, and the opening angle of the laser beam is 2theta. The laser beam is a multi-mode laser beam.
Patent DE-19601407-B4 (DE)
Title: Zweispuriges Führungssystem
Inventor: ANDERSON LEIF
IPC: F16C11/06
Filed: 1996-01-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Zweispuriges
Führungssystem
mit parallel angeordneten, durch Linearmotoren bewegte Lagereinheiten,
die durch eine Transportplatte quer verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verbindungspunkte zwischen Transportplatte (2) und Führungswagen (6)
mit Gelenklagern (10) versehen sind.
Patent DE-19616825-B4 (DE)
Title: Luftauslaßsystem für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: PAWLOWSKI JUN NORMAN E
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-04-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Initialisieren eines Tintenstrahldruckers mit einem Tintenstrahlstift, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Tintenstrahlstiftkörpers (11) mit einer Aufnahmekammer (200) zum Halten von Tinte und einem Druckkopf (236) mit Druckkopföffnungen (240, 242, 246), die in einer freien Fluidverbindung mit der Aufnahmekammer (200) verbunden sind;  Bereitstellen einer Tintenversorgungseinrichtung (10), die entfernt von dem Tintenstrahlstiftkörper (11) ist und nicht durch denselben getragen wird;  Bereitstellen einer Versorgungsleitung (98) zwischen der Aufnahmekammer (200) und der Tintenversorgungseinrichtung (10), wobei während des Druckens, wenn Tinte aus den Druckkopföffnungen (240, 242, 246) des Druckkopfs ausgestoßen wird, Tinte hydraulisch von der Tintenversorgungseinrichtung (10) durch die Versorgungsleitung (98) gezogen wird; und  Einbringen der Tinte unter einem positiven Druck von der entfernten Tintenversorgungseinrichtung (10) in die Versorgungsleitung (98) und die Aufnahmekammer (200), sowie in den Druckkopf (236), sobald Tinte in der Aufnahmekammer ist, um vor dem Beginnen des Druckens Luft aus der Versorgungsleitung (98) und der Aufnahmekammer...
Patent DE-19641337-B4 (DE)
Title: Sanitärhalterung
Inventor: GROHE KLAUS
IPC: E03C1/04
Filed: 1996-10-08
Granted: 2006-10-19
Abstract: Sanitärhalterung,
mit  1 einem Vertikalprofil (1), das  1.1 sich von dem Bodenbereich
einer Duschkabine o. dgl. bis mindestens etwa in den Kopfbereich
erstreckt,  2 mindestens einer vertikalen Reihe von an dem Vertikalprofil
(1) übereinander
angeordneten Seitenbrausen (8),  3 einem Sanitärventil,
das  3.1 ein an dem Vertikalprofil (1) angebrachtes Bedienfeld (4)
aufweist,  3.2 alle Seitenbrausen (8) einer Reihe von Seitenbrausen (8)
gemeinsam mit Wasser versorgt,  3.3 zur Bildung eines sich senkrecht
erstreckenden Brausestrahlfelds, gekennzeichnet durch  4 eine
Einrichtung zum Verstellen der Höhe
und/oder der senkrecht gemessenen Länge des Brausestrahlfelds,
wozu  5 mindestens die oberste und/oder die unterste Seitenbrause
(8) der Reihe von Seitenbrausen (8) zur Änderung ihrer absoluten Höhe in senkrechter
Richtung verschiebbar an dem Vertikalprofil (1) angebracht ist.
Patent DE-19707941-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: G09F9/35
Filed: 1997-02-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine
oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  und gleichzeitig eine oder
mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I'  und gleichzeitig eine oder
mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel VI  enthält,  worin  R 1  und R 2  jeweils
unabhängig
voneinander einen Alkenylrest mit 2 bis 7 C-Atomen,  R 0'  n-Alkyl, Alkoxy, Oxaalkyl, Fluoralkyl
oder Alkenyl mit jeweils bis zu 12 C-Atomen,   Y 2'  H
oder F,  X 0'  F, Cl, halogeniertes Alkyl,
Alkenyl, Alkoxy, Alkenyloxy oder Oxaalkyl mit 1 bis 6 C-Atomen,  R 0  n-Alkyl, Alkoxy, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder
Alkenyl mit jeweils bis zu 12 C-Atomen,  X 0  F,
Cl, halogeniertes Alkyl, Alkenyl, Alkoxy oder Alkenyloxy mit 1 bis
6 C-Atomen und  Y 1  und Y 2  jeweils
unabhängig
voneinander H oder F,  bedeuten,  mit der Maßgabe, daß mindestens
einer der Reste Y 1  und...
Patent DE-19712551-B4 (DE)
Title: Zuleitungsrahmen und darauf angewendetes Herstellungsverfahren für Halbleitergehäuse in Chipgröße
Inventor: KIM DONG YOU
IPC: H01L23/50
Filed: 1997-03-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: Herstellungsverfahren
für Halbleitergehäuse in Chipgröße mit den
Schritten:  Bereitstellen eines Wafers (20), wobei der Wafer
(20) eine Vielzahl von Chips (21) für mittige Kontaktierung (21a)
enthält,
die darin jeweils unterteilt sind, um dadurch voneinander abgetrennt
zu werden;  Bereitstellen eines Zuleitungsrahmens (30), wobei
der Zuleitungsrahmen (30) eine Vielzahl von Zuleitungshaltestäben (31)
beinhaltet, die jeweils mit einer entsprechenden Chip-Unterteilungslinie
auf dem Wafer (20) übereinstimmen,
und wobei von jedem dieser Stäbe
(31) aus eine Vielzahl von gestuften und gebogenen Zuleitungen (32)
bis zu einer bestimmten Entfernung verläuft;  abschließendes Ausrichten
des Zuleitungsrahmens (30) auf dem Wafer (20);  Durchführen eines
Draht-Bondens zum elektrischen Verbinden jeder der Zuleitungen (32)
mit einem entsprechenden aus der Vielzahl von mittigen Kontaktierungsfeldern (21a)
auf dem Wafer (20) durch Verwendung von metallischem Draht (50);  Durchführen eines
Vergießens,
um einen Bereich (60), der die metallischen Drähte (50) und die Zuleitungen
(32) enthält,
zu formen, aber eine oberste...
Patent DE-19712947-B4 (DE)
Title: Werkstück-Positionierer
Inventor: HAGMAN ERLAND L
IPC: B25B1/22
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Werkstück-Positionierer
(10), enthaltend  (a) ein Grundglied (30);  (b) einen Kolben
(42) mit einem ersten Abschnitt (44) und einem zweiten Abschnitt
(46) wobei der erste Kolbenabschnitt (44) und der zweite Kolbenabschnitt
(46) derart aneinander befestigt und angepasst sind, daß sie als
eine Einheit bewegbar sind und das Grundglied (30) teilweise zwischen
dem ersten Kolbenabschnitt (44) und dem zweiten Kolbenabschnitt
(46) angeordnet ist,  (c) einen Werkstück-Positionierer (16)  (d)
Reibungsmittel, die zwischen dem Kolben (42) und dem Werkstück-Positionierer (16)
angeordnet sind;  (e) Federn (40), die zwischen dem Grundglied
(30) und dem ersten Kolbenabschnitt (44) angeordnet sind, durch die
der Kolben (42) in eine erste Richtung belastet und der Werkstück-Positionierer
(16) in einer fixierten Position gehalten ist; und  (f) eine
Druckmittel-Kammer (68), die in aktiver Verbindung zwischen dem
Grundglied (30) und dem zweiten Kolbenabschnitt (46) angeordnet
ist und durch die der Kolben (42) in eine zweite Richtung bewegbar...
Patent DE-19738358-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: TABOTA JUN
IPC: G01P15/09
Filed: 1997-09-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Beschleunigungssensor (21) mit folgenden Merkmalen:  einer Beschleunigungserfassungsvorrichtung (24);  einem Schaltungssubstrat (23), auf dem die Beschleunigungserfassungsvorrichtung (24) befestigt ist, und das eine Signalverarbeitungsschaltung aufweist, die mit der Beschleunigungserfassungsvorrichtung (24) elektrisch verbunden ist, um ein Ausgangssignal der Beschleunigungserfassungsvorrichtung (24) einer Signalverarbeitung zu unterwerfen; und  einem Befestigungssubstrat (22), auf dem das Schaltungssubstrat (23) befestigt ist,  wobei das Schaltungssubstrat (23) derart befestigt ist, daß eine Oberfläche desselben senkrecht zu einer Oberfläche des Befestigungssubstrats (22) ist, und daß die Beschleunigungserfassungsrichtung (G) der Beschleunigungserfassungsvorrichtung parallel zu sowohl der Oberfläche des Schaltungssubstrats (23) als auch der Oberfläche des Befestigungssubstrats (22) ist.
Patent DE-19804515-B4 (DE)
Title: Ortsauflösender γ-Detektor
Inventor: SCHELTEN JAKOB
IPC: G01T1/24
Filed: 1998-02-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Ortsauflösender γ-Detektor mit einer Metallfolie, in der einfallende γ-Strahlen durch einen photoelektrischen Effekt absorbiert werden, wobei an die Metallfolie wenigstens eine Streifendiode grenzt und die Streifendiode durch eine dünne Isolationsschicht elektrisch von der Metallfolie getrennt ist, und dabei die Oberfläche mit den Streifen der Streifendiode der Metallfolie zugewandt ist.
Patent DE-19806111-B4 (DE)
Title: Transport- und Positioniervorrichtung für ein Packungsgebinde
Inventor: LIEBRAM UDO
IPC: B65B43/59
Filed: 1998-02-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren und Positionieren eines Gebindes von wenigstens zwei seitlich miteinander über ein Verbindungsfeld (4) verbundenen Packungen (2), deren in Längsrichtung (Y) des Gebindes sich erstreckende, gegenüberliegende Seitenwände eine aus der Seitenwand in Längsrichtung (Y) herausstehende Längsmittelnaht (5) und das daraus ausgebildete Verbindungsfeld (4) aufweisen, mit einer in Längsrichtung (Y) sich erstreckenden und horizontal in Querrichtung (X) dazu bewegbaren Aufnahme (1), die eine Bodenstütze (6) für das Gebinde aufweist, und mit einem vertikal in Ausheberichtung (Z) bewegbaren Ausheber (17), dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (1) in ihrer Längsrichtung (Y) hintereinander wenigstens zwei nach oben und zumindest zu einer Seite hin offene Fächer (3) aufweist, die durch zumindest eine sich in Querrichtung (X) zwischen benachbarten Fächern (3) erstreckende Fächerwand (12, 12a) ausgebildet sind, und daß in der Fächerwand (12, 12a) ein in Ausheberichtung (Z) verlaufender, nach oben offener Halteschlitz (15) vorgesehen ist, der so angeordnet ist, daß er das Verbindungsfeld...
Patent DE-19812716-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück zum Anlenken eines Wischblattes an einen Wischarm
Inventor: DOERR WILHELM
IPC: B60S1/40
Filed: 1998-03-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verbindungsstück zum Anlenken
eines Wischblattes an einen Wischarm einer Fahrzeugscheibenwischervorrichtung,
wobei das Verbindungsstück
(1, 12, 14, 21, 23, 28) an dem Wischarm befestigbar ist und das
Wischblatt über
einen am Wischblatt gehaltenen und quer zu diesem angeordneten zylindrischen
Gelenkbolzen schwenkbar mit dem Verbindungsstück (1, 12, 14, 21, 23, 28)
verbindbar ist, indem der Gelenkbolzen in einer am Verbindungsstück (1, 12,
14, 21, 23, 28) vorgesehenen Lageraufnahme (6, 7) gehalten und gesichert
wird, und das Verbindungsstück
(1, 12, 14, 21, 23, 28) wenigstens zwei Lageraufnahmen (6, 7) mit
voneinander verschiedenen Durchmessern (D1, D2) für die wahlweise
Aufnahme eines Gelenkbolzens mit entsprechendem Durchmesser (D1 oder
D2) aufweist, wobei jede der wenigstens zwei Lageraufnahmen (6,
7) eine radiale Durchtrittsöffnung
(8, 10) aufweist, in denen jeweils wenigstens ein Sicherungselement vorgesehen
ist, welches den Gelenkbolzen in der Lageraufnahme sichert und die
wenigstens zwei Lageraufnahmen (6, 7) zwischen einem ersten Schenkel
(2) und einem zweiten Schenkel...
Patent DE-19824219-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Einrichtung von CNC-Maschinen
Inventor: HILLER HERMANN
IPC: H04N7/18
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Einrichten von CNC-Maschinen (10) durch Positionieren von Spannelementen
(14) und eines Werkstückrohlings
auf einem Maschinentisch (12) mit den folgenden Schritten:  – es werden
mittels wenigstens einer Videokamera (18) Bildsignale (14') vom
Maschinentisch (12) und den Spannelementen (14) geliefert;  – es werden
ohne Verwendung eines körperlich
vorhandenen fertigen Werkstücks
Bildsignale einer Graphik (26) des fertigen Werkstücks getrennt
von den Bildsignalen (14') von Maschinentisch (12) und Spannelementen
(14) erzeugt, die sowohl Umrisslinien als auch Innenbearbeitung darstellen;  – die Bildsignale
(14') vom Maschinentisch (12) und den Spannelementen (14) und die
Bildsignale der Graphik (26) des fertigen Werkstücks werden überlagert (28) und auf einem
Monitor (30) gleichzeitig lagegetreu dargestellt;  – die Spannelemente
(14) werden innerhalb der Umrisslinien der Graphik (26) auf dem
Maschinentisch (12) ausgerichtet;  – der Werkstückrohling
wird durch optischen Vergleich der Bildsignale (14') vom Maschinentisch
(12) und der Spannelemente (14) und der Graphik (26) des...
Patent DE-19840231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines in Falten gelegten Filtermaterials
IPC: B01D29/07
Filed: 1998-09-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines in Falten gelegten Filtermaterials, aus einer
Filterschicht und wenigstens einer Schicht aus einem thermoplastischen Kunststoff,
wobei die Schichten gemeinsam derart gefaltet werden, dass die Abstände zwischen
den Falten eliminiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das zum
Ausformen der Falten erwärmte
thermoplastische Filtermaterial in einer Abkühlstrecke so aufgestaut wird,
dass sich die Falten zum Eliminieren der Abstände zusammenschieben und durch
die Abkühlung
in ihrer Gestalt fixiert werden.
Patent DE-19840960-B4 (DE)
Title: Streckwerk für Spinnereimaschinen mit einer Verdichtungsvorrichtung
Inventor: OLBRICH ANDREAS
IPC: D01H5/62
Filed: 1998-09-08
Granted: 2004-05-19
Abstract: Streckwerk für Spinnereimaschinen mit Verdichtungsvorrichtungen am Ausgangswalzenpaar, wobei die Verdichtungsvorrichtungen jeweils ein endloses, flexibles Verdichtungs-Riemchen umfassen, das auf seinem Umfang mit einer Perforation versehen ist und die Oberwalze des Ausgangswalzenpaares und einen Saugkopf umschlingt, mittels dessen in einem Arbeitsbereich des Verdichtungs-Riemchens ein einen Faserverband an die Perforation ansaugender Unterdruck anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Verdichtungs-Riemchen (8) eine Abstreifvorrichtung (14) mit einer Abstreifkante (16) zugestellt ist, die einen Spalt zum Verdichtungs-Riemchen aufweist, im Bereich einer engen, konvexen Umlenkung des Verdichtungs-Riemchens (8) und im Wirkungsbereich einer Absaugeinrichtung (18) angeordnet ist.
Patent DE-19901414-B4 (DE)
Title: Automatisiert schaltbare Getriebe mit Drehmaschine und Bremseinrichtung zur Synchronisierung und Hauptankupplung sowie Verfahren zur Steuerung derselben
IPC: B60K17/22
Filed: 1999-01-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Automatisiert
schaltbares Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem
verblockbaren, mit einem Stufenwechselgetriebe (8, 11, 19) verbundenen 3-Wellenplanetensatz
(2, 3, 4) und zusätzlich
einer Drehmaschine (7) und einer Bremseinrichtung (6) zur Synchronisierung
und Hauptankupplung durch gesteuerte Einwirkung der Drehmaschine
(7) und Bremseinrichtung (6), wobei  – die Sonnenradwelle (1) direkt
mit der Welle einer Antriebsmaschine wie einer Brennkraftmaschine
verbunden ist,  – die
Stegwelle (53) direkt mit dem Eingang eines – insbesondere unsynchronisierten –Stufenwechselgetriebes
mit Zahnradsätzen
bildenden Zahnrädern
(8, 11, 19) verbunden ist, das eine Abtriebswelle (13) aufweist,
und  – die
Hohlradwelle (52) mittels der Bremseinrichtung (6) gegenüber einem
Gehäuse
(16) des Getriebes als Hauptkupplugsersatz festsetzbar ist und weiterhin
die in die Hohlradwelle (52) zur Synchronisierung mittels der angreifenden
Drehmaschine (7) ein Drehmoment einleitbar/ der Hohlradwelle eine
Drehzahl aufprägbar
ist, und weiterhin  – eine
Kupplung (9) für
die Verblockung zwischen Stegwelle und Sonnenradwelle zur Verdopplung
der Gangzahl des Stufenwechselgetriebes...
Patent DE-19906499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum seitlichen Ausrichten von Bogen
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B65H9/20
Filed: 1999-02-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum seitlichen Ausrichten von Bogen (9) in einer Bogendruckmaschine,
bei der die Istlage einer Seitenkante eines Bogens (9) durch eine
Messeinrichtung (10) auf einem Anlegtisch (7) festgestellt und nach
einem Soll-Ist-Vergleich ausgerichtet wird, wobei der Bogen (9)
durch mindestens ein aus Greifern (13) und Greiferaufschlägen (14)
bestehendes Greifersystem (12) erfaßt und transportiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Greifersystem (12) eine den vom
Greifersystem (12) gehaltenen, auszurichtenden Bogen (9) erfassende
und nach dem Freigeben durch das Greifersystem (12) in eine seitliche
Solllage führende
Halteeinrichtung (16) zugeordnet ist.