baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102908-A1 (DE)
Title: Schnittstelle für ein Schneidwerkzeug
Inventor: SCHOPPE KARL-HEINZ
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnittstelle für ein um eine Rotationsachse (1) rotierendes Schneidwerkzeug (2), umfassend eine halterseitige Kupplungsfläche (3) und eine werkzeugseitige Kupplungsfläche (4) zum Übertragen von Schneidkräften von einem Halter (5) des Schneidwerkzeuges (2) auf eine Schneidplatte (6) des Schneidwerkzeuges (2), wobei die halterseitige Kupplungsfläche (3) bezüglich der Rotationsachse (1) eine Mantelfläche eines Kupplungsbereiches (7) des Halters (5) ist und die werkzeugseitige Kupplungsfläche (4) bezüglich der Rotationsachse (1) eine Mantelfläche eines Kupplungsbereiches (8) der Schneidplatte (6) ist, wobei eine Grundfläche des Kupplungsbereiches (7) des Halters (5) von einem abgerundeten ersten Polygon begrenzt ist und eine Grundfläche des Kupplungsbereiches (8) der Schneidplatte (6) von einem abgerundeten zweiten Polygon begrenzt ist. Um eine Schnittstelle der vorstehend genannten Art anzugeben, die verschleißmindernd wirkt und eine präzise Positionierung und einfache Demontage der Schneidplatte ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass eine Form einer Abrundung des ersten Polygons und eine Form einer Abrundung des zweiten Polygons unterschiedlich sind.
Patent DE-102016102952-A1 (DE)
Title: Rundtakt-Werkzeugmaschine
Inventor: SCHNEBELT PASCAL
IPC: B23Q39/04
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein neuartiges Werkzeugmaschinenkonzept für eine Rundtakt-Werkzeugmaschine sieht einen sechs Werkstückaufnahmeplätze (42) bis (47) aufweisenden Werkstückträger (40) vor, die einem Sechseck angeordnet sind, das um eine vertikale Drehachse (41) drehbar ist. Das Maschinengestell weist mindestens fünf Bearbeitungseinheiten (12) bis (16) auf, die zusammen mit einer Beschickungsstation (17) sechs Stationen bilden. Die sechs Stationen sind an den Kanten eines rechteckigen oder quadratischen Maschinengestells (11) angeordnet, wobei die Arbeitsspindeln (18) bis (22) der Bearbeitungseinheiten (12) bis (16) in Vertikalebenen angeordnet sind, die entweder parallel zueinander orientiert sind oder im rechten Winkel zueinander stehen. An dem Werkstückträger (40) sind Werkstückaufnahmen (42) bis (47) angeordnet, die um jeweils zwei Achsen, eine zu der Drehachse (41) des Werkstückträgers (40) parallele Drehachse (48 bis 53) sowie (optional) um eine weitere rechtwinklig dazu stehende horizontale Drehachse (48a bis 53a) drehbar sind. Mit diesem Konzept ergibt sich eine übersichtliche Maschine zur 5-Seiten-Bearbeitung von Werkstücken nach dem Rundtaktprinzip.
Patent DE-102016105521-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: MARUYAMA HIROYUKI
IPC: G09G5/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Offenbart wird eine Anzeigeeinheit, welche versehen ist mit einer Hintergrundbeleuchtung auf der Rückseite eines Anzeigefelds, einer Anzeigesteuerung mit einem Schaltkreis, welcher konfiguriert ist, ein Anzeigesignal zur Anzeige durch das Anzeigefeld zu erzeugen, einer Hintergrundbeleuchtungs-Energieverbrauchserfassungseinheit zum Erfassen von Informationen über den Energieverbrauch einer Energieversorgung für die Hintergrundbeleuchtung, einer Identifizierungseinheit zum Identifizieren der Größe des Anzeigefelds, basierend auf den Informationen über den Energieverbrauch der Hintergrundbeleuchtung, welche durch die Hintergrundbeleuchtungs-Energieverbrauchserfassungseinheit erfasst werden, und einer Speichereinheit, welche mit einem Sollwert für die Erzeugung des Anzeigesignals entsprechend der Größe des Anzeigefelds abgespeichert ist. Der Sollwert für die Erzeugung des Anzeigesignals wird aus der Speichereinheit gelesen und in der Anzeigesteuerung eingestellt, basierend auf der Anzeigefeldgröße, welche durch die Identifizierungseinheit identifiziert ist. Dadurch kann eine Anzeigesteuerungsleiterplatte ohne Rücksicht auf die Anzeigefeldgröße gemeinsam benutzt werden.
Patent DE-102016105524-A1 (DE)
Title: Behälterfüllanordnung
Inventor: MUSZINSKI OLAF
IPC: B67C3/28
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterfüllanordnung (10), umfassend eine Behälterfüllmaschine (12) mit mehreren Füllelementen zum Füllen von Behältern, welche Füllelemente (16) von einem gemeinsamen Füllkessel (14) der Füllmaschine (10) gespeist werden, wobei der Füllkessel (14) mit einer Kreislaufleitung (22) in Verbindung steht, mit welcher Produkt aus dem Füllkessel (14) heraus und wieder in den Füllkessel (14) hinein gefördert wird, wobei in die Kreislaufleitung (22) wenigstens zwei Getränkekomponentenzuführungen (39, 41, 43), z.B. eine Wasserzuführung (39) und eine Getränkebasisstoffzuführung (41) münden, welche Behälterfüllanordnung (10) des Weiteren eine Steuerung (18) enthält, die mit wenigstens einer Mess-Sensorik (32, 36) verbunden ist, die wiederum mit dem Füllkessel (14) oder der Kreislaufleitung (22) verbunden (30, 34) ist, wobei die Steuerung (18) dazu konzipiert ist, die Getränkekomponentenzuführungen (39, 41, 43) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Mess-Sensorik (32, 36) zu steuern.
Patent DE-102016108132-A1 (DE)
Title: Schmutzabscheider für Dichtungen von Drehwellen
Inventor: DAVIS TYLER JOHN
IPC: F16J15/18
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein Schmutzabscheider (17) für eine Dichtung (16) einer drehbaren Welle (12) ist offenbart. Der Schmutzabscheider (17) kann einen ringförmigen Gehäusemantel (22) aufweisen, der einen Innenhohlraum (24) definiert und dazu ausgebildet ist, sich mit der drehbaren Welle (12) zu drehen. Der ringförmige Gehäusemantel (22) kann eine Einlassöffnung (30) aufweisen, die dazu ausgebildet ist, Luft (31) in den Innenhohlraum (24) zu leiten. Der ringförmige Gehäusemantel (22) kann auch einen ersten Auslassdurchgang (52), der dazu ausgebildet ist, eine erste Luftströmung (40) aus dem Innenhohlraum (24) in die Atmosphäre abzugeben, aufweisen. Der ringförmige Gehäusemantel (22) kann ferner einen zweiten Auslassdurchgang (54) aufweisen, der dazu ausgebildet ist, eine zweite Luftströmung (44) aus dem Innenhohlraum (24) zu der Dichtung (16) zu leiten. Der ringförmige Gehäusemantel (22) kann dazu ausgebildet sein, Partikel aus der zweiten Luftströmung (44) abzuscheiden.
Patent DE-102016109864-A1 (DE)
Title: Schutzstruktur gegen elektrostatische Entladungen und Schutzschaltkreis gegen elektrostatische Entladungen
Inventor: ALVAREZ DAVID
IPC: H01L23/60
Filed: 2016-05-30
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Schutzschaltkreis gegen elektrostatische Entladungen (100) umfassen: einen elektronischen Schaltkreis (102) und einen Schutzschaltkreis (104), um den elektronischen Schaltkreis gegen eine elektrostatische Entladung zu schützen; wobei der elektronische Schaltkreis eine E/A-Kontaktfläche (106), einen Versorgungsbus (104s) und einen Erdungsbus (104p) umfasst; wobei der Schutzschaltkreis eine Feldeffekttransistorstruktur (114), welche die E/A-Kontaktfläche mit dem Erdungsbus verbindet, und eine Bipolartransistorstruktur (124) umfasst, welche die E/A-Kontaktfläche mit dem Versorgungsbus verbindet; wobei die Feldeffekttransistorstruktur eine erste Source/Drain-Klemme, die mit der E/A-Kontaktfläche verbunden ist, eine zweite Source/Drain-Klemme, die mit dem Erdungsbus verbunden ist, und eine Gate-Klemme umfasst, die mit dem Erdungsbus verbunden ist; wobei die Bipolartransistorstruktur eine erste Emitter/Kollektor-Klemme, die mit der E/A-Kontaktfläche verbunden ist, eine Basis-Klemme, die mit dem Erdungsbus verbunden ist, und eine zweite Emitter/Kollektor-Klemme umfasst, die mit dem Versorgungsbus verbunden ist.
Patent DE-102016113155-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B81/32
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss für eine Kraftfahrzeugtür und einem von dem Kraftfahrzeugschloss separaten, verstellbaren Funktionselement, wobei das Kraftfahrzeugschloss die Schließelemente Schlossfalle und Sperrklinke aufweist, wobei die Schlossfalle in eine Schließstellung, vorzugsweise in eine Vorschließstellung und/oder in eine Hauptschließstellung, bringbar ist, in der sie mit einen Schließteil in haltendem Eingriff steht, wobei die Schlossfalle in eine Offenstellung bringbar ist, in der das Schließelement von der Schlossfalle gelöst ist, wobei die eingefallene Sperrklinke die Schlossfalle in der Schließstellung hält und wobei im Rahmen eines Öffnungsvorgangs die Sperrklinke außer haltenden Eingriff von der in der Schließstellung befindlichen Schlossfalle aushebbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss eine Antriebsanordnung aufweist, die mit mindestens einem der Schließelemente einen Antriebsstrang zur motorischen Verstellung des Schließelements ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass im Rahmen des Öffnungsvorgangs die motorische Verstellung mindestens eines der Schließelemente eine Verstellung des Funktionselements bewirkt, indem eine Komponente des betreffenden Antriebsstrangs aus Antriebsanordnung und Schließelement mit dem Funktionselement gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102016117170-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit für optische Sensoren und optischer Sensor
Inventor: KLAR ULRICH
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Gesichtspunkt eine Sendeeinheit für optische Sensoren, insbesondere für Datenlichtschranken, mit einer Lichtquelle zum Aussenden von Licht, mit einer Ansteuereinheit zum Ansteuern der Lichtquelle und mit einer Optik zum Leiten des ausgesendeten Lichts. Die Sendeeinheit ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Optik einen Lichtleitstab zum Leiten des Lichts durch eine Vielzahl von totalinternen Reflexionen aufweist, wobei der Lichtleitstab eine Eintrittsfläche für den Eintritt des Lichts in den Lichtleitstab und ein Austrittsende für den Austritt des Lichts aus dem Lichtleitstab aufweist, und dass Querschnittsflächen des Lichtleitstabs quer zur Richtung zwischen der Eintrittsfläche und dem Austrittsende eine Mehrzahl von Ecken aufweisen. Die Erfindung betrifft in einem zweiten Gesichtspunkt einen optischen Sensor.
Patent DE-102016118637-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem Schneidwerk und Steuerung eines Schneidwerks
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM DR
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Mähdrescher  • mit einem Schneidwerk, das eine Haspel aufweist, die zum Neigen des Erntegutes in Richtung des Mähdreschers vorgesehen ist,  • eine Datenverarbeitungseinheit, die zur Erfassung und/oder Verarbeitung von Daten vorgesehen ist, und  • mit einer Steuerungs- und Regelungseinheit, die zum Steuern des Mähdreschers vorgesehen ist,  wobei  • die Datenverarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, eine optimale Haspelhöhe der Haspel in Abhängigkeit von erfassten Daten der Bestandshöhe zu ermitteln, und  • die Steuerungs- und Regelungseinheit dazu ausgebildet ist, eine tatsächliche Haspelhöhe automatisch in Abhängigkeit von der optimalen Haspelhöhe einzustellen.  Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Steuern eines Schneidwerks, insbesondere eines solchen selbstfahrenden Mähdreschers.
Patent DE-102016120999-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur Ein- und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: ZHAO YANNING
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-03
Abstract: Der Erfindung, welche eine Benutzerschnittstelle und ein Verfahren zur Ein- und Ausgabe von Informationen in einem Fahrzeug betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben mit welcher eine Verringerung der Informationsdichte und eine Verbesserung der Konzentration des Fahrers auf das Führen des Fahrzeuges erreicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass als Anordnung zur Bilderzeugung eine ein projiziertes Bild erzeugende Bilderzeugungseinheit angeordnet ist, dass als Mittel zur Detektion einer Eingabe ein Mittel zur Gestenerkennung angeordnet ist und dass ein Mittel zur Blickerfassung und -verfolgung angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass ein Erkennen einer Blickrichtung eines Fahrers erfolgt, dass eine Zuordnung der Blickrichtung des Fahrers zu einem Bereich im Fahrzeug vorgenommen wird, dass Informationen zu diesem Bereich in der Blickrichtung des Fahrers in Form eines projizierten Bildes erzeugt und über dem Bereich schwebend dargestellt werden, dass eine Erkennung von Gesten des Fahrers durchgeführt wird und dass bei einer Übereinstimmung einer mittels der Gestenerkennung detektierten Position einer Hand des Fahrers mit dem projizierten Bild oder einem Bestandteil des projizierten Bildes ein Signal durch die zentrale Steuereinheit erzeugt und ausgegeben wird.
Patent DE-102016122612-A1 (DE)
Title: Motorkomponente, Primärteil und Linearmotor
Inventor: TROLLIET PATRICK
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-11-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Motorkomponente (1) für einen Linearmotor, insbesondere Primärteil und/oder Ständer, welche ein Blechpaket (2) und einen Kühlkörper (3) umfasst, wobei im Blechpaket (2) wenigstens zwei Nuten (5) angeordnet sind, um in den Nuten (5) angebrachten wenigstens zwei Wicklungen (6) und/oder wenigstens zwei Permanentmagneten anzubringen, wobei die Nuten (5) parallel in einer Ebene im Blechpaket (2) angeordnet sind. Um eine gute Kühlung herzustellen und dennoch eine kostengünstige Motorkomponente (1) bereitstellen zu können, ist der Kühlkörper (3) mit dem Blechpaket (2) verbunden und parallel zur Anordnung der Nuten (5) angeordnet, wobei das Blechpaket (2) und der Kühlkörper (3) miteinander verklebt sind.
Patent DE-102016123750-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Sichern von Tülle und elektrischen Leitungen
Inventor: BAYDOUN MOHAMMED MICHAEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-12-08
Abstract: Systeme und Verfahren zum Sichern von elektrischen Leitungen an einer Tülle mit eingebettetem Schmiermittel werden durch den Einsatz einer Reihe von Druckringen an der Innen- und Außenseite der Tüllenöffnung bereitgestellt. In einer beispielhaften Umsetzung wird ein Kabelbinder um die elektrischen Leitungen festgezogen und dann in die Tüllenöffnung gezwängt, bevor ein zweiter Kabelbinder um sowohl die elektrischen Leitungen als auch die Tüllenöffnung festgezogen wird.
Patent DE-102016124481-A1 (DE)
Title: Schmelzanlage und –verfahren
Inventor: POPOV IVAYLO
IPC: B22D7/12
Filed: 2016-12-15
Abstract: Schmelzanlage mit einer Schmelzkammer (190), die durch eine Gasschutzhaube (20), gegen die Umgebung abgetrennt ist, wobei die Gasschutzhaube (20) oder ein sonstiges Teil der Schmelzkammerumhüllung eine Durchführung (30) aufweist, in der eine Elektrodenstange (40) zur Bewegung einer zu schmelzenden Elektrode (70) über ein Dichtmittel gasdicht geführt ist. Ausgleichsmittel, insbesondere hydraulische oder pneumatische Ausgleichsmittel sind vorgesehen, um Kräfte auf die Elektrodenstange (40) auszuüben, die in einem proportionalen Zusammenhang zu dem innerhalb der Schmelzkammer vorherrschenden Gasdruck stehen, um so die Gasdruckkräfte auf die Elektrodenstange (40) zu kompensieren.
Patent DE-102016200213-A1 (DE)
Title: Stativ
Inventor: LEITNER DANIEL
IPC: F16M11/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ (10), insbesondere zur Aufnahme eines medizinischen Geräts (20), beispielsweise eines Operationsmikroskops. Das Stativ (10) hat einen ersten Stativteil (12) und einen an dem ersten Stativteil (12) in einem ersten Schwenklager (16) schwenkbeweglich gelagerten zweiten Stativteil (14), das um eine erste Schwenkachse (18) relativ zu dem ersten Stativteil (12) bewegt werden kann. Das Stativ (10) weist ein Halteorgan (22) für das zumindest teilweise Kompensieren eines an dem zweiten Stativteil (14) anliegenden, um die erste Schwenkachse (18) des zweiten Stativteils (14) hervorgerufenen Drehmoments (DL) auf. Das Halteorgan (22) umfasst einen an einer Haltepartie (13) des ersten Stativteils (12) in einem weiteren Schwenklager (28) mit einer zu der ersten Schwenkachse (18) parallelen weiteren Schwenkachse (30) schwenkbeweglich gelagerten ersten Halteorgan-Teil (24) und einen an eine Anschlusspartie (32) des zweiten Stativteils (14) angeschlossenen und gegenüber dem ersten Stativteil (12) linearbeweglich verlagerbar angeordneten zweiten Halteorgan-Teil (26) für das Beaufschlagen des zweiten Stativteils (14) mit einem das um die erste Schwenkachse (18) des zweiten Stativteils (14) hervorgerufene Drehmoment (DL) zumindest teilweise kompensierende Gegen-Drehmoment (DK). Der zweite Halteorgan-Teil (26) hat einen der Anschlusspartie (32) des zweiten Stativteils (14) zugewandten Abschnitt (36) und einen von der Anschlusspartie (32) des zweiten Stativteils (14) abgewandten Abschnitt (38), wobei das Halteorgan (22) einen an dem ersten Halteorgan-Teil (24) abgestützten und mit dem zweiten Halteorgan-Teil (26) kraftschlüssig verbundenen elastisch verformbaren Energiespeicher (40) enthält. Erfindungsgemäß ist der elastisch verformbare Energiespeicher (40) für das Einleiten einer Druckkraft (FK) in den zweiten Halteorgan-Teil (26) an den zweiten Halteorgan-Teil (26) angeschlossen.
Patent DE-102016201459-A1 (DE)
Title: Plasmaerzeugungsvorrichtung umfassend eine Hochspannungsquelle
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H05H1/36
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plasmaerzeugungsvorrichtung (2) umfassend eine Hochspannungsquelle (4), einen Stützkondensator (6), zwei Elektroden (10, 12), wobei hiervon eine Elektrode eine Hochspannungselektrode (10) ist und die andere eine Masseelektrode (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Impulsspannungsquelle (14) vorgesehen ist, die mit einer Steuerelektrode (16) in Verbindung steht, und wobei die Steuerelektrode (16) in der Art an einer elektrisch aktiven Fläche (18) einer der Elektroden (10, 12) angeordnet ist, dass sie durch ein Dielektrikum (20) von dieser getrennt ist.
Patent DE-102016201599-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-02-03
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1), mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) der wenigstens ein Lichtlaufzeitpixel mit mindestens zwei Integrationsknoten (Ga, Gb) aufweist, mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines Lichtsignals (Sp1), mit einem Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignals (M0), der mit dem Lichtlaufzeitsensor (22) und der Beleuchtung (10) verbunden ist, mit einer Auswerteeinheit, die ausgehend von den an den Integrationsknoten (Ga, Gb) des Lichtlaufzeitpixels gesammelten Ladungen (q) Entfernungswerte (φ, d) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung (10) eine Polarisationseinrichtung (200) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass das von der Beleuchtung (10) emittierte Licht in wenigsten zwei unterschiedlichen Polarisationsrichtungen ausgesendet werden kann.
Patent DE-102016203009-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: PRAUSE CARSTEN
IPC: H01M50/249
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (50), umfassend ein Batteriegehäuse, welches einen Grundkörper (70), eine Deckplatte (86) und eine Bodenplatte (84) aufweist, wobei die Bodenplatte (84) eine erste offene Stirnseite (74) des Grundkörpers (70) verschließt, und die Deckplatte (86) eine zweite offene Stirnseite (76) des Grundkörpers (70) verschließt, und mehrere Batteriezellen (2), welche zu einem Zellblock (60) verbunden sind. Dabei ist der Grundkörper (70) rohrförmig ausgebildet und umgibt einen Aufnahmeraum (62), in welchem der Zellblock (60) aufgenommen ist.
Patent DE-102016204999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Sicherheit von Kommunikationsverbindungen eines Fahrzeugs
Inventor: ZARBOCK MARKUS
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Sicherheit von Kommunikationsverbindungen (18) eines Fahrzeugs (12), wobei das Fahrzeug (12) über mindestens ein Mobilfunkprotokoll und/oder mindestens ein Internetprotokoll kommuniziert. Es sind Schritte vorgesehen, des Erstellens von Regeln (26) für eine erlaubte Kommunikation über mindestens ein Mobilfunkprotokoll und/oder mindestens ein Internetprotokoll; des Überwachens von Regelverstößen gegen die Regeln in dem von dem Fahrzeug (12) genutzten mindestens einen Mobilfunkprotokoll und/oder dem mindestens einen Internetprotokoll; und des Auslösens einer Aktion, wie das Erstellen eines Berichts (28) bei einem oder mehreren festgestellten Regelverstößen enthaltend den oder die festgestellten Regelverstöße und/oder das Ergreifen zumindest einer Maßnahme. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Sicherheit von Kommunikationsverbindungen eines Fahrzeugs weiter zu erhöhen.
Patent DE-102016206081-A1 (DE)
Title: Brenngaszuführungsgerät
Inventor: NAGATA SADATSUGU
IPC: H01M8/0438
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein Wasserstoffzuführungssystem (28) hat einen Wasserstoffzuführungskanal (14), der mit einem FC-Stapel (10) verbunden ist, viele Kraftstoffzuführungseinheiten, die parallel zueinander in dem Wasserstoffzuführungskanal angeordnet sind, um Wasserstoffgas zu dem FC-Stapel (10) durch den Wasserstoffzuführungskanal zuzuführen, und eine Steuervorrichtung (26) zum Steuern von Betrieben der Kraftstoffzuführungseinheiten. Die Kraftstoffzuführungseinheiten haben ein elektrisch betätigtes Regulierventil (18) für kleine Durchsatzrate, das auf einen beliebigen Öffnungsgrad zwischen vollständig geschlossen und vollständig geöffnet einstellbar ist, und eine oder mehrere Einspritzvorrichtungen (32), die dazu konfiguriert sind, eine Brenngasströmung mit einer Durchsatzrate zu ermöglichen, die größer ist als eine Durchsatzrate, die durch das Regulierventil. (18) für kleine Durchsatzrate im vollständig geöffneten Zustand ermöglicht wird.
Patent DE-102016206705-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung und Montageverfahren mit Positionierungsmitteln
Inventor: HARTLEB ANDREAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Beschlaganordnung (B) mit einem Rastbeschlag (1) zur Verriegelung eines ersten Sitzteils (S) eines Fahrzeugsitzes (F) mit einem anderen, zweiten Sitzteil (L) des Fahrzeugsitzes, das relativ zu dem ersten Sitzteil (S) verstellbar gelagert ist. Erfindungsgemäß sind an mindestens einem verstellbaren Element (5, 7, 9) des Rastbeschlags (1) und an wenigstens einem der ersten und zweiten Beschlagteile (2, 3) zusätzliche Positionierungsmittel (6a–6d) für die Visualisierung eines Verriegelungszustandes des Rastbeschlages (1) vorgesehen, wobei die Positionierungsmittel (6a–6d) von außerhalb des Rastbeschlags (1) sichtbar sind und in Abhängigkeit davon, ob das mindestens eine innerhalb des Rastbeschlags (1) angeordnete Sperrelement (8a, 8b, 8c) in seiner Verriegelungsposition vorliegt oder nicht, unterschiedliche Relativlagen zueinander einnehmen.
Patent DE-102016207455-A1 (DE)
Title: Schmiermittelleitschale und damit ausgestattetes Getriebe
Inventor: KRÄMER STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Eine Schmiermittelleitschale (22) für ein Getriebe (6) zeigt einen Oberflächenbereich (24), der wenigstens einen Abschnitt (28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) ausbildet, in dem wenigstens ein mit einer Außenverzahnung (76) versehenes, rotierendes Bauteil (74) des Getriebes (6) vorgesehen ist. Eine Mulde (72) in diesem Abschnitt, in der das rotierende Bauteil (74) aufgenommen ist, weist eine Öffnung (66) zum Durchtritt von Schmiermittel auf. Die Form und Größe der Öffnung (66) ist in Abhängigkeit von der Außenverzahnung (76) des rotierenden Bauteils (74) ausgebildet.
Patent DE-102016211026-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Entriegelungshebel, Längseinsteller und Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (200) für einen Entriegelungshebel (40) einer Schienenverriegelung, wobei die Abdeckung (200) an einem aus einer Oberschiene (14b) eines Sitzschienenpaares (12a, 12b) herausragenden Anbindungsbereich (40a) eines Entriegelungshebels (40) angeordnet ist. Ferner weist die Abdeckung (200) einen Stützarm (202) auf, welcher in montiertem Zustand in eine Durchtrittsöffnung (50) in der Oberschiene (14b) eingreift und die Abdeckung (200) den Entriegelungshebel (40) parallel zu einer Längsrichtung (x) mit einer Vorspannkraft beaufschlagt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1) sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz (1).