baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256666-B4 (DE)
Title: System zum Heizen und Kühlen eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-12-04
Granted: 2007-10-11
Abstract: System
zum Heizen und Kühlen
eines Innenraums eines Fahrzeugs, mit einem ersten Klimagerät (10),
das in einem hinteren Bereich des Innenraums angeordnet ist, und
mit einem zweiten Klimagerät
(28), das in einem vorderen Bereich des Innenraums angeordnet ist,
wobei das erste Klimagerät
(10) und das zweite Klimagerät (28)
jeweils dazu in der Lage sind den jeweiligen Bereich des Innenraums
wahlweise zu heizen oder zu kühlen,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Klimagerät (10) lediglich
ein zweiter mit einem Wärmeträgerkreislauf
koppelbarer Wärmetauscher
(14) und ein erstes Gebläse
(12) angeordnet sind, dass in dem zweiten Klimagerät (28) ein mit
dem Wärmeträgerkreislauf
koppelbarer dritter Wärmetauscher
(30), ein mit einem Kältekreis
koppelbarer zweiter Verdampfer (32) und ein zweites Gebläse (36)
angeordnet sind, und dass der Wärmeträgerkreislauf
mit einem in einem Latentspeicher (40) angeordneten ersten Wärmetauscher
(42) koppelbar ist.
Patent DE-10258391-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: SCHIFFER HOLGER DIPL ING
IPC: E05B17/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre (1, 2) und mit einem motorischen Antrieb (3) mit nachgeschaltetem Getriebe (4 bis 11) zum Öffnen des Gesperres (1, 2), wobei – das Getriebe (4 bis 11) im Normalbetrieb und im Notfallbetrieb mit unterschiedlichen Drehmomenten auf das Gesperre (1, 2) arbeitet, wobei ferner – das Getriebe (4 bis 11) wenigstens ein zwischen einer Normalposition und einer Notfallposition umschaltbares Getriebeglied (5, 10) aufweist, und wobei – der motorische Antrieb (3) im Zuge einer richtungskonstanten Bewegung lastabhängig für einen Wechsel des Getriebes (4 bis 11) vom Normalbetrieb zum Notfallbetrieb sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass – das umschaltbare Getriebeglied (5, 10) von wenigstens einer Raste (12) in der Normalposition gehalten wird, wobei – die Raste (12) das umschaltbare Getriebeglied (5, 10) beim Übergang in die Notfallposition freigibt.
Patent DE-10260935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von klebgefalzten Rollenpackungsbeilagen und Rollenpackungsbeilagen
Inventor: MAEGERLEIN MANFRED
IPC: B65H45/22
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von klebgefalzten Rollenpackungsbeilage (12) aus
einer ein- oder beidseitig bedruckten (14, 16, 18) Papierrolenbahn
deren Breite die übliche
Breite einer Packungsbeilage (12) um einen Faktor n übersteigt,
wobei eine anschließende
n-fache Faltung der Packungsbeilage (12) parallel zu den Papierrollenaußenseiten
(10) erfolgt, wobei vor dem Falten auf der Innenseite des Falzes
entlang der Falzlinien (20) ein Klebstoff (26, 28) aufgebracht wird.
Patent DE-10297125-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Mikroskop
Inventor: FUKAYA TAKASHI
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Chirurgisches
Mikroskop mit:  – einem
ersten Gehäuse
(13, 29; 75; 109), das eine Öffnung
aufweist,  – einem
optischen Objektivsystem (10; 50; 90), das eine Objektivlinse (11;
51; 91), die im ersten Gehäuse
vorgesehen ist, und ein Paar Relaislinsen (12; 52; 92) umfasst, ebenfalls
im ersten Gehäuse
bereitgestellt ist und basierend auf dem durch die Objektivlinse
einfallenden Lichtstrom erste binokulare Lichtströme bildet,  – einem
ersten binokularen optischen Okularsystem (40A; 74; 108), das im
ersten Gehäuse
bereitgestellt ist und durch den Einfall der ersten binokularen
Lichtströme
ein erstes binokulares optisches Bild erzeugt,  – einem
optischen Teilungssystem (21; 61; 101), das im ersten Gehäuse bereitgestellt
ist, zum Teilen der durch das Paar Relaislinsen gebildeten ersten
binokularen Lichtströme,
wodurch mehrere geteilte Lichtströme gebildet werden, die zweite
binokulare Lichtströme
umfassen, die zumindest durch die Öffnung austreten können, und  – einem
zweiten binokularen optischen Okularsystem (40B; 80; 120), das ein
zweites...
Patent DE-10316952-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Vorbaustruktur
Inventor: AVERDIEK REINHARD
IPC: G05G1/32
Filed: 2003-04-12
Granted: 2008-11-13
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Vorbaustruktur, einer Stirnwand, die die Vorbaustruktur
von einem Innenraum abtrennt, einem an der Stirnwand festgelegten
Bremsgerät
mit einem Bremszylinder, wobei der Bremszylinder Mittel zum Verschwenken
des Bremsgerätes
aufweist, die bei einem Fahrzeugaufprall mit in der Vorbaustruktur
angeordneten Bauteilen zusammenwirken, wobei die Mittel (11) zum
Verschwenken des Bremsgerätes
(6) einen Befestigungsabschnitt (12) sowie einen Abgleitabschnitt
(13) mit einer Abgleitebene (19) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Abgleitabschnitt (13) vier Flächen (14, 17, 18, 19) aufweist,
die einen Hohlraum (20) bilden, von denen eine Fläche die
Abgleitebene (19) bildet.
Patent DE-10320036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Diffusionskoeffizienten von Kohlenstoff in Stählen
Inventor: GEGNER JUERGEN DR
IPC: C21B7/24
Filed: 2003-05-06
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Diffusionskoeffizienten von Kohlenstoff in Stählen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Probe des Stahls in oxidierendes Pulver eingebettet, geglüht und das resultierende Entkohlungsprofil gemessen und mathematisch analysiert wird.
Patent DE-10322262-B4 (DE)
Title: Signal-Speisetrenner für Messsignale
Inventor: SCHWEIZER LARS
IPC: G01R15/14
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Signal-Speisetrenner
für Dead-Zero- oder
Live-Zero-Messsignale, umfassend  – einen Speise-Eingang (1)
mit einer primärseitigen
Eingangsschaltung (4) und einer davon mittels eines Übertragers
(6) potentialgetrennten, sekundärseitigen
Ausgangsschaltung (7), und  – eine Hilfsenergie-Einspeisungsschaltung
(19) zur Versorgung der Ausgangsschaltung (7),  gekennzeichnet
durch  – eine
Regeleinrichtung (28) in der Hilfsenergie-Einspeisungsschaltung (19) zur Anpassung
der Versorgungsspannung der Ausgangsschaltung (7) an deren jeweils
aktuellen Leistungsbedarf.
Patent DE-10323234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer gewölbten Scheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BOEHM HUBERT
IPC: B32B7/12
Filed: 2003-05-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer gewölbten
Scheibenanordnung für
ein Fahrzeug, wobei mittels einer flexiblen Matrize (24) eine Kunststofffolie
(22) auf eine gewölbte
Glasscheibe (18) aufgedrückt
wird, um einen Folienverbund (26) zu bilden, und wobei der Folienverbund einer
Wärmebehandlung
bei einem unterhalb des Atmosphärendrucks
liegenden Druck unterzogen wird, um die Kunststofffolie auf die
Scheibe aufzulaminieren, wobei es sich bei der Matrize (24) um Dünnglas mit
einer Schichtdicke von weniger als 1 mm handelt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Dünnglas
vor der Verwendung als Matrize auf der der Kunststofffolie (22)
zugewandten Seite mit einer Nanobeschichtung (28) versehen wird,
um ein Anhaften der Matrize an der Kunststofffolie zu verhindern,
um eine laterale Verschiebung der Matrize auf der Kunststofffolie
zu ermöglichen.
Patent DE-10323664-B4 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung mit Dosissensorik
Inventor: HEMBD CHRISTIAN
IPC: G01J1/42
Filed: 2003-05-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Belichtungsvorrichtung,
insbesondere mikrolithographische Projektionsbelichtungsvorrichtung, mit  – einem
optischen System (12) mit mehreren im Strahlengang hintereinander
geschalteten Optikkomponenten, von denen wenigstens ein Teil strahlungsverlustbehaftet
ist, zur Bereitstellung eines Belichtungsnutzstrahls (14) und  – einer
Dosissensorik zur Erfassung einer Belichtungsdosis-Kenngröße des Belichtungsnutzstrahls,
die einen Strahlungssensor (18) beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – Mittel
(11) zur Teilung von Strahlung im Strahlengang zwischen einer Strahlungsquelle
und einer letzten strahlungsverlustbehafteten Optikkomponente des
optischen Systems in wenigstens den Belichtungsnutzstrahl (14) und
einen Messlichtstrahl (15) und zur Führung des Messlichtstrahls über alle
nachfolgenden strahlungsverlustbehafteten Optikkomponenten des optischen
Systems, über
die auch der Belichtungsnutzstrahl geführt wird, vorgesehen sind und  – der Strahlungssensor
(18) außerhalb
des Belichtungsnutzstrahls (14) nach der letzten strahlungsverlustbehafteten
Optikkompo nente des optischen Systems im Ausbreitungsbereich des
Messlichtstrahls (15) angeordnet ist, der gleichzeitig mit der den
Belichtungsnutzstrahl (14) bildenden Strahlung über die gleichen strahlungsverlustbehafteten
Optikkomponenten (12) des optischen Systems geführt wird.
Patent DE-10328578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum reaktiven Ionenätzen unter Verwendung einer Hartmaske aus einer amorphen Kohlenstoff-Wasserstoff-Schicht
Inventor: LIPINSKI MATTHIAS
IPC: H01L21/033
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum reaktiven Ionenätzen unter
Verwendung einer amorphen Kohlenstoff-Wasserstoff-Schicht, umfassend
die Schritte:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats;  Ausbilden
einer Hartmaskenschicht auf dem Halbleitersubstrat durch Abscheiden
der amorphen Kohlenstoff-Wasserstoff-Schicht mit Plasmaunterstützung einschließlich Einstellen
eines Ätzwiderstandes
der Hartmaskenschicht durch Einstellen von Parametern der Plasmaunterstützung;  Ausbilden
einer Öffnung
in der Hartmaskenschicht einschließlich Freilegen des Halbleitersubstrats;
und  reaktives Ionenätzen
eines Grabens in das Halbleitersubstrat einschließlich Freilegen
von Seitenwänden
des Grabens und Erhöhen
eines Ätzwiderstandes
der Seitenwände des
Grabens durch Ablösen
von Hartmaskenmaterial und Abscheiden des Hartmaskenmaterials auf
den Seitenwänden
des Grabens,  wobei das reaktive Ionenätzen chemisch dominiert ist
und der Ätzwiderstand
der Seitenwände
des Grabens durch das Einstellen der Parameter der Plasmaunterstützung beim
Ausbilden des Hartmaskenschicht gesteuert wird.
Patent DE-10338793-B4 (DE)
Inventor: WOHLFAHRT ANDREAS
IPC: B65G59/02
Filed: 2003-08-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: The invention relates to a grabbing system for directly adjacent non-spaced objects such as fibreboard cases, boxes and the similar. During a grabbing operation consisting in detaching, separating, transporting and repositioning, said objects, whose nonparallel surfaces are only partly available for grabbing, are grabbed by a grabbing element which consists of two clamping jaws forming an angle other than 180 DEG therebetween. The used grabbing elements interact with gripping surfaces to which the clamping jaws are applied by friction adherence and partly by tilting the objects in such a position wherein the gravity centre thereof is displaced.
Patent DE-10342138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Apparaten und Apparateteilen für den chemischen Anlagenbau
Inventor: DIEBOLD BERND
IPC: C23C18/18
Filed: 2003-09-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von aus Metallen, insbesondere Edelstählen bestehenden Apparaten und Apparateteilen für den chemischen Anlagenbau, bei dem die zu beschichtenden Oberflächen vorbehandelt und anschließend mit wenigstens einer Schicht aus einer Ni-P-Legierung durch stromloses Abscheiden mit Hilfe eines Galvanisierbades überzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen durch einen auf 40°C bis 85°C erwärmten Aktivator aus einem Gemisch aus (bezogen auf 1 Liter Aktivator)  10 bis 300 ml Salz- oder Flusssäure,  1 bis 5 ml Schwefelsäure,  1 bis 2 g Eisen(III)chlorid (sublimiert),  6 bis 12 g Nickelchlorid,  10 bis 20 ml Zitronensäure und  Wasser  dekapiert werden, der Aktivator mittels eines inerten Mediums entfernt wird und die Oberflächen unmittelbar beschichtet werden.
Patent DE-10343673-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Fräsen
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23C3/24
Filed: 2003-09-18
Granted: 2010-01-14
Abstract: Werkzeug (1) zum Fräsen, bestehend aus einem Werkzeuggrundkörper (2), der bei der Werkstückbearbeitung rotiert, mit an seinem Umfang verteilt angeordneten Schneidkörpern (7), welche an Kassetten (3) fixiert sind, die in Ausnehmungen (4) im Werkzeuggrundkörper (2) angeordnet sind und an welche sich jeweils eine Spanabfuhrausnehmung (8) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassetten (3) durch Abspreizen an gegenüberliegenden Wandungsbereichen in der jeweiligen Ausnehmung (4) am Werkzeuggrundkörper (2) verklemmend fixiert sind.
Patent DE-10346617-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Steuern von über eine Feldbusleitung ansteuerbaren elektrischen Geräten
IPC: G06F13/40
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schaltungseinrichtung
zum Steuern von über
eine Feldbusleitung ansteuerbaren elektrischen Geräten, umfassend
ein oder mehrere an der Busleitung lösbar anschließbare, der
Steuerung eines Geräts
dienende Schaltungsanordnungen, insbesondere in Form von Einschüben, die über die
Busleitung Steuerungsdaten erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass
jede Schaltungsanordnung (5) über
eine in die Busleitung (3) geschaltete oder schaltbare Umschalteinrichtung
(2) umfassend wenigstens ein erstes Schaltmittel (16) zum Öffnen und
Schließen
der Busleitung (3) und wenigstens ein zweites Schaltmittel (19a,
19b) zum Öffnen
und Schließen
wenigstens einer von der Busleitung (3) zur Schaltungsanordnung
(5) führenden, durch
diese durchgeschleifte Busteilnehmerleitung (4) mit der Busleitung
(3) gekoppelt oder koppelbar ist, mittels welcher Umschalteinrichtung
(2) zur Trennung der Schaltungsanordnung (5) von der Busleitung
(3) die Busleitung (3) über
das erstes Schaltmittel (16) schließbar und zeitverzögert die
Busteilnehmerleitung (4) über
das zweite Schaltmittel (19a, 19b) unterbrechbar ist, und mittels
welcher zur Kopplung der Schaltungsanordnung (5) mit der Busleitung (3)
die Busteilnehmerleitung...
Patent DE-10352595-B4 (DE)
Title: Warneinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KIMURA TAKESHI
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-11-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Warneinrichtung für Fahrzeuge (300), welche aufweist: eine Zusammenstoßwahrscheinlichkeitswarneinheit (5, 10, 20), die dazu ausgebildet ist, eine Zusammenstoßwahrscheinlichkeit dafür zu bestimmen, dass das Fahrzeug mit einem Gegenstand (400) zusammenstößt, der vor dem Fahrzeug vorhanden ist, entsprechend der Relativbewegung zwischen dem Fahrzeug und dem vorderen Gegenstand, wobei die Zusammenstoßwahrscheinlichkeitswarneinheit eine Zusammenstoßwahrscheinlichkeitswarnung zur Verfügung stellt, und wobei die Warnung durch eine Änderung der Antriebskraft oder der Bremskraft des Fahrzeugs entsprechend der Zusammenstoßwahrscheinlichkeit wahrnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Warneinrichtung einen Fahrerabsichtsdetektor (5) aufweist, der so ausgebildet ist, eine Fahrabsicht eines Fahrers des Fahrzeugs festzustellen, wobei der Fahrerabsichtsdetektor zumindest eine Fahrabsicht des Fahrers in der Hinsicht feststellt, dass der Fahrer des Fahrzeugs in Kenntnis der Tatsache fährt, dass die Wahrscheinlichkeit dafür zunimmt, dass das Fahrzeug mit dem vorderen Gegenstand zusammenstößt; und eine Warnsteuerung (5) aufweist, die so ausgebildet ist, den Zeitpunkt der Bereitstellung der Zusammenstoßwahrscheinlichkeitswarnung entsprechend einem Erfassungsergebnis auf der Grundlage der Entfernung zu dem vorderen Gegenstand zu ändern, das von dem Fahrerabsichtsdetektor geliefert wird.
Patent DE-19506803-B4 (DE)
Title: Koch- und Heizofen
Inventor: NIWA OSAMU
IPC: F24C3/06
Filed: 1995-02-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Heiz-
und Kochofen mit einem Brenner (12) und einem Wärmetauscher (14), der zwischen dem
Brenner (12) und einer Kochplatte (20) angeordnet ist, mit einer
Luftzuführungsleitung
(22, 24), in der die zugeführte
Luft mittels eines Gebläses
(28) durch den Brenner (12) zu einer Luftauslassleitung (38) strömt und ferner
mit einer schwenkbaren Luftleitfläche (34), dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftleitfläche
(34) einstückig
mit einer Umschaltklappe (36) verbunden ist, die dazu dient, während die
Luftleitfläche
(34) in ihrer ersten Stellung die Kochplatte überdeckt, die Luftauslassleitung
(38) abzusperren und die einströmende
Luft der Oberfläche
der Kochplatte (20) zuzuführen
und die, während
sich die Luftleitfläche (34)
in ihrer zweiten Stellung befindet, in der sie die Oberfläche der
Kochplatte freigibt, die Luftauslassleitung (38) öffnet, sodass
die durch den Brenner erwärmte
Luft in die Umgebung des Ofens austreten kann.
Patent DE-19541908-B4 (DE)
Title: Befüllungseinrichtung für Luftreifen
IPC: B60C29/06
Filed: 1995-11-10
Granted: 2007-12-20
Abstract: Befüllungseinrichtung
(12) für
Luftreifen mit wenigstens einem Befüllschlauch (13), der auf ein Reifenventil
aufsetzbar ist, wobei jedem Befüllschlauch (13)
eine Betätigungseinrichtung
für die Öffnung des
Reifenventils zugeordnet ist, die jeweils eine den Befüllschlauch
(13) durchsetzende, darin axial bewegliche Betätigungsseele (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Betätigungsseele
(14) außenseitig
Vorsprünge
(18, 19, 20, 21) aufweist, über
die die Betätigungsseele
(14) an der Innenseite des Befüllschlauchs
(13) und zentrisch zu diesem geführt
ist, und daß die
Vorsprünge
(18, 19, 20, 21) derart angeordnet und ausgebildet sind, daß ein Fluidtransport
zwischen Befüllschlauch
(13) und Betätigungsseele (14)
möglich
ist.
Patent DE-19545900-B4 (DE)
Title: Multiplizierglied zum auswählenden Ausführen der Multiplikation von vorzeichenlosen Größen oder der Multiplikation von vorzeichenbehafteten Größen
Inventor: KIM JAE-YOON
IPC: G06F7/52
Filed: 1995-12-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Multiplizierglied,
das eine Multiplikation von vorzeichenlosen Größen oder eine Multiplikation von
vorzeichenbehafteten Größen von
zwei Operanden (A, B) auswählend
ausführt
und aufweist:  eine Kodiereinrichtung (22), die einen der Operanden
(B) aufnimmt, Bitpaare von diesem Operanden kodiert und eine umgeschlüsselte Stelle
ausbildet, die jedem Bitpaar entspricht,  eine Schiebe- und
Invertiereinheit (24), die nach dem Ausführen von sowohl einer Schiebeoperation
als auch einer Invertieroperation des anderen der Operanden (A,
B) durch die Vorzeichenstelle, die von der Kodiereinheit (22) übertragen
wird, ein Zwischenergebnis ausbildet,  einen ersten Teilprodukterzeuger
(25), der Operationsdaten des anderen Operanden (A) entsprechend
der umgeschlüsselten
Stelle, die von der Kodiereinrichtung (22) übertragen wird, ausbildet und
ein Teilprodukt erzeugt, indem die Operationsdaten zum Teilprodukt
durch die Schiebe- und Invertiereinheit (24) addiert werden,  zweite
bis vierte Teilprodukterzeuger (26–28), die mit dem Ausgangsanschluß des ersten
Teilprodukterzeugers (25) aufeinanderfolgend verbunden sind und
das Teilprodukt durch eine Addition der Ausgangsdaten einer vorgehenden...
Patent DE-19600427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten und Markieren eines Wafers
Inventor: KIM KWANG CHUL
IPC: H01L21/68
Filed: 1996-01-08
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten und Markieren eines Wafers (W), mit den Schritten:  – Bewegen
des Wafers (W) in einer vorgegebenen Richtung,  – Erzeugen
von Licht mittels einer Beleuchtungseinrichtung (10), und  – gleichzeitiges
Ausbilden von Identifizierungsmarkierungen auf dem Wafer (W) mittels
einer Markierungseinrichtung und Ausrichten des Wafers (W) durch
Beleuchten des Wafers (W) mittels der Beleuchtungseinrichtung (10).
Patent DE-19633815-B4 (DE)
Title: Druckluftfederung für Busse und Lastwagen
Inventor: CASTRO FRANCISCO HERRERO DE
IPC: B60G11/46
Filed: 1996-08-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Druckluftfederung für Busse und Lastkraftwagen mit zwei Parabolblättern (2) geringer Biegung, zwei Blattfedern (1), zwei Luftfedern (6), zwei oberen Halterungen (7) und zwei unteren Halterungen (5) für die Luftfedern (6), bei der  – die beiden Parabolblätter (2) geringer Biegung vorne als Verstärkung für die Blattfedern (1) dienen und hinten eine Aufnahme für die unteren Halterungen (5) jeder Luftfeder (6) aufweisen,  – die Luftfedern (6) unten auf den Halterungen (5) aufliegen und oben mittels der oberen Halterungen (7) an dem Fahrgestell befestigt sind und  – die Luftfedern (6) hinter den Rädern der Antriebswelle angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Blattfedern (1) als halbe Blattfedern ausgebildet, die Luftfedern (6) auf der Außenseite der Längsträger des Fahrgestells angeordnet sind und die Druckluftfederung ein Überströmventil (10), ein Druckreduzierungsventil (9) und zwei Niveauregelventile (8) umfasst.
Patent DE-19645808-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Zentralverriegelungsanlage sowie mit einer Fernbetätigungsinstallation
Inventor: BARTEL PETER
IPC: B60R25/20
Filed: 1996-11-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Zentralverriegelungsanlage, die eine Mehrzahl von Kraftfahrzeugschlössern aufweist,
sowie mit einer Fernbetätigungsinstallation,
welche Fernbetätigungsinstallation
zumindest einen als Schlüssel
arbeitenden Sender (1) mit einer Codiereinrichtung sowie einen auf
zumindest ein Kraftfahrzeugschloss arbeitenden Empfänger (2)
mit einer komplementären
Decodiereinrichtung aufweist und mit Hochfrequenz-Frequenzmodulation
arbeitet wobei zur Betätigung der
Zentralverriegelungsanlage Steuerbefehle in Form von Übertragungsprotokollen
gesendet bzw. empfangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Fernbetätigungsinstallation
als Bandspreiz-Fernbetätigungsinstallation
mit einer Mehrzahl M von Kanalrastern in einem vorgegebenen Frequenzband
mit der Anzahl von N Kanalrastern (M ≤ N) ausgelegt ist, welche die
Frequenzsprungtechnik anwendet, mit der Maßgabe, dass die Umschaltung
von einem Kanalraster auf ein anderes Kanalraster der N Kanalraster nach
einem Zeitschema mit Zeitalgorithmus und Zeitintervallen I ZS  erfolgt, und mit der weiteren Maßgabe, dass
die Zeitintervalle I ZS  des Zeitschemas größer sind
als die Zeitspanne Δt
der Übertragungsprotokolle.
Patent DE-19647912-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/173
Filed: 1996-11-20
Granted: 2008-05-21
Abstract: Bohrfutter
mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (1),
mit zwischen sich eine Aufnahme für das Bohrwerkzeug bildenden,
verstellbaren Spannbacken (5) und mit einer koaxial zum Futterkörper drehbar
geführten
Spannhülse
(9) zum Verstellen der Spannbacken (5), wobei die äußere Mantelfläche der Spannhülse (9)
als Grifffläche
zum Verdrehen der Spannhülse
von Hand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannhülse (9)
an der Grifffläche
mit flächigen
Feldern (30) aus einem im Vergleich zum Werkstoff der Spannhülse (9)
weicheren Kunststoff versehen ist, der einen hohen Reibungskoeffizienten
besitzt.
Patent DE-19741173-B4 (DE)
Title: Selbstschalter
Inventor: TAKAHASHI TATSUNORI
IPC: H01H71/52
Filed: 1997-09-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Selbstschalter, umfassend: Stromwege, jeweils einen für jede Phase, je enthaltend die Reihenschaltung eines ersten Schaltkontakts (5) und eines zweiten Schaltkontakts (6), einen Schaltmechanismus (7), durch den in Reaktion auf einen Rücksetzbetrieb eine in ihm gespeicherte Energie zum Öffnen des ersten Schaltkontakts (5) freisetzbar ist, einen den zweiten Schaltkontakt (6) abhängig von einem Steuersignal öffnenden bzw. schließenden Elektromagneten (8), eine Überstromauslöseeinrichtung (4; 13) zu zur Lieferung eines Auslösesignals an den Schaltmechanismus und den Elektromagneten, und einen isolierenden Behälter (9) zur Aufnahme der Stromwege mit den ersten Schaltkontakten (5) und den zweiten Schaltkontakten (6), dem Schaltmechanismus (7), dem Elektromagneten (8) und der Überstromauslöseeinrichtung (4; 13), wobei der Selbstschalter isolierende Halter (24, 25) zum Halten beweglicher Kontaktstücke (21) der ersten Schaltkontakte (5) und beweglicher Kontaktstücke (23) der zweiten Schaltkontakte (6) aufweist, wobei die Halter um eine ihnen gemeinsame Drehachse drehbar an...