baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022245-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: B60R9/04
Filed: 2009-05-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Dachaufbaus an zwei sich gegenüberliegenden Relings (1) eines Kraftfahrzeugs mit genau einer vorderen Klemmbacke (5) und einer hinteren Klemmbacke (7) pro Reling, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem genau zwei Klemmplatten (3) aufweist, durch die jeweils die vordere Klemmbacke (5) und die hintere Klemmbacke (7) miteinander verbindbar sind, wobei die vorderen Klemmbacken (5) und die hinteren Klemmbacken (7) und die Klemmplatten (3) so ausgestaltet sind, dass eine Reling (1) zwischen einer vorderen Klemmbacke (5) und einer hinteren Klemmbacke (7) einerseits und einer Klemmplatte (3) andererseits einklemmbar ist, wobei der Dachaufbau an den vorderen Klemmbacken (5) und den hinteren Klemmbacken (7) befestigbar ist.
Patent DE-102009023962-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung und Verarbeitungsverfahren hierfür
Inventor: TAKABAYASHI YUUKI
IPC: G01S13/58
Filed: 2009-06-05
Granted: 2017-03-09
Abstract: Radarvorrichtung, welche aufweist: eine Sendevorrichtung zum Erzeugen eines Sendesignals, dessen Frequenz periodisch in einer konstanten Modulationsbreite zunimmt und abnimmt, und zum Ausstrahlen des Sendesignals in den Raum; eine Empfangsvorrichtung zum Erfassen eines Empfangssignals durch Empfangen eines durch ein Ziel reflektierten Signals des Sendesignals, und zum Erzeugen eines Schwebungssignals durch Mischen des Empfangssignals mit dem Sendesignal; eine Schwebungsfrequenz-Erzeugungsvorrichtung zum Erhalten einer ersten Schwebungsfrequenzverteilung aus dem Schwebungssignal zu der Zeit des Aufwärts-Chirps, während der die Frequenz des Sendesignals ansteigt, um eine Frequenzspitze in der ersten Schwebungsfrequenzverteilung zu bestimmen, und zum Erhalten einer zweiten Schwebungsfrequenzverteilung aus dem Schwebungssignal zu der Zeit des Abwärts-Chirps, während der die Frequenz des Sendesignals abfällt, um eine Frequenzspitze in der zweiten Schwebungsfrequenzverteilung zu bestimmen; eine Aufwärts-Chirp-Schwebungsfrequenz-Nachführungsvorrichtung zum Durchführen einer Nachführung bei einer Frequenzspitze in der ersten Schwebungsfrequenzverteilung über eine Spannweite von mehreren Aufwärts-Chirp-Zeitintervallen, und zum Erzeugen erster Schwebungsfrequenz-Zeitseriendaten aus der Frequenzspitze, deren Korrelation miteinander durch die Nachführung erhalten wird; eine Aufwärts-Chirp-Zielerfassungsvorrichtung zum Berechnen eines ersten Abstands und einer Abstandsänderungsrate zu dem Ziel aus den ersten Schwebungsfrequenz-Zeitseriendaten; eine Abwärts-Chirp-Schwebungsfrequenz-Nachführungsvorrichtung zum Durchführen einer Nachführung bei einer Frequenzspitze in der zweiten Schwebungsfrequenzverteilung über eine Spannweite von mehreren Abwärts-Chirp-Zeitintervallen, und zum Erzeugen zweiter Schwebungsfrequenz-Zeitseriendaten aus der Frequenzspitze, deren Korrelation miteinander durch die Nachführung erhalten wird; und eine Abwärts-Chirp-Zielerfassungsvorrichtung zum Berechnen eines zweiten Abstands und einer Abstandsänderungsrate zu dem Ziel aus den zweiten Schwebungsfrequenz-Zeitseriendaten.
Patent DE-102009035300-B4 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit integriertem Strahlungskühler
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: C10J3/48
Filed: 2009-07-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung der fühlbaren Wärme von in einem Flugstromvergaser erzeugten Rohgas bei der – der Flugstromvergaser einen Vergasungsreaktor und einen nachgeordneten Kühlraum aufweist, – in dem Kühlraum eine Abhitzeeinheit (A5) angeordnet ist, – der Abhitzeeinheit ein Quench sich anschließt, – am unteren Ende des Kühlraumes ein Quenchsumpf (A10) sich befindet, – zwischen Abhitzeeinheit und Quenchsumpf ein Rohgasabgang (A8, B1) in dem den Kühlraum begrenzenden Druckmantel (A9) angeordnet ist, – die Abhitzeeinheit durch einen Strahlungskühler gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Vergasungsreaktor über einen Schlackeablaufkörper (A4) mit dem darunter angeordneten Kühlraum verbunden ist, – die Abhitzeeinheit in dem Kühlraum dem Schlackeablaufkörper unmittelbar aufeinanderfolgend angeordnet ist, – der Strahlungskühler aus mehreren Flächenmodulen besteht, – die Flächenmodule mit ihrer Hauptebene radial zu der Zentralachse des Flugstromvergasers ausgerichtet angeordnet sind, – die Flächenmodule mit ihrer Schmalseite in einem vorgegebenen Abstand zu der Zentralachse des Flugstromvergasers ausgerichtet angeordnet sind derart, dass ein zylindrischer Raum freigehalten ist für das Fallen von Schlacke in den Quenchsumpf, – der Quench durch einen Vollquench (A7 beziehungsweise B3) gegeben ist.
Patent DE-102009037623-B4 (DE)
Title: Leichtbau-Schutzverkleidung eines zwei- bzw. drei- oder vierrädrigen Fahrrades
IPC: B62J17/00
Filed: 2009-08-14
Granted: 2021-02-11
Abstract: Schutzverkleidung eines zwei-, drei- oder vierrädrigen Fahrrades, insbesondere Liegefahrrades, mit oder ohne Hilfsantrieb oder elektrischem Haupt- oder Alleinantrieb für Maximalgeschwindigkeiten unter 25 m/s, wobei die das gesamte Fahrzeug umschließende Verkleidung aus lediglich zwei sich selbst tragenden, links und rechts angeordneten Halbschalen (1) ohne Rahmenkonstruktion besteht, die über Schnellverschlüsse (2) befestigt sind.
Patent DE-102009055636-B4 (DE)
Title: Zweikammer-Stützlager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Zweikammer-Stützlager (1) für Fahrzeuge mit einem Traglager (2) und einem Auflager (3), die durch eine Tragfeder (4) aus elastomerem Werkstoff miteinander verbunden sind, und einer hydraulischen Dämpfung aus einer Arbeitskammer (5) und einer davon durch eine Trennwand (7) getrennten, hydraulisch jedoch miteinander kommunizierenden Ausgleichskammer (6), wobei das Stützlager (1) eine weitere elastomere Feder (17) zur Hochfrequenzentkopplung hat, wobei die Feder (17) in ein Entkopplungsteil (13) integriert ist, das separat zum Stützlager (1) hergestellt zwischen dem Stützlager (1) und der Karosserie einsetzbar ausgebildet ist, und wobei das Entkopplungsteil (13) aus einer Bodenplatte (15) und einem Distanzstück (16) besteht, die über die elastomere Feder (17) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (15) im Schnitt gesehen U-förmig ist, wobei in den Innenraum zwischen den U-Schenkeln (18) das Distanzstück (16) und die Feder (17) derart eingesetzt sind, dass die Feder (17) alle sich gegenüberliegenden Teile der Bodenplatte (15) und des Distanzstücks (16) trennt, wobei sowohl der Boden als auch die Schenkel (18) der U-förmigen Bodenplatte (15) einen elastomeren Federüberzug aufweisen.
Patent DE-102009058377-B4 (DE)
Title: Verzahnungsanordnung
Inventor: HALLBERG FILIP
IPC: F16H3/22
Filed: 2009-12-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verzahnungsanordnung (36) mit einem ersten Zahnrad (2), mit einem zweiten Zahnrad (35), das mit dem ersten Zahnrad (2) durch axiales Verschieben eines der beiden Zahnräder (2, 35) relativ zum anderen der beiden Zahnräder (35, 2) in Verzahnungseingriff bringbar ist, und mit einem dritten Zahnrad, wobei das erste Zahnrad (2) ein Nabenteil (4) mit einer Drehachse (A) und einen Außenring (5) umfasst, der auf dem Nabenteil (4) aufsitzt, gegenüber dem Nabenteil (4) kippbar gehalten ist, und eine Verzahnung (6) aufweist, wobei durch axiales Verschieben des ersten Zahnrads (2) ein Drehmoment übertragbar ist zwischen zweitem Zahnrad (35) und drittem Zahnrad, wobei zweites Zahnrad (35) und drittes Zahnrad versetzt in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, so dass bei axialem Verschieben des ersten Zahnrads (2) das zweite Zahnrad (35) und das dritte Zahnrad versetzt mit dem ersten Zahnrad (2) in Kontakt kommen, und wobei das Kippen des ersten Zahnrads (2) dazu führt, dass bei Blockieren...
Patent DE-102010000438-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: RUITER MARC
IPC: E05C9/02
Filed: 2010-02-17
Granted: 2014-10-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung von Öffnungen oder dergleichen, mit einem Grundkörper (94) für unterschiedliche Ausführungen eines Schlosskastens (4), der mit einem Gehäuse (2) adaptiert wird, das ein Antriebselement (12, 22) mit einer Verzahnung (65) und ein an einem Ende der Verzahnung (65) angeordnetes Übertragungselement (13, 21) aufweist, wobei gleichzeitig das Antriebselement (12, 22) und das Übertragungselement (13, 21) von einem im Querschnitt runden Verbindungselement (15) so durchsetzt werden, dass bei einer translatorischen Bewegung des Antriebselementes (12, 22) mit dem Übertragungselement (13, 21) das Verbindungselement (15) neben der translatorischen Bewegung auch in eine rotatorische Bewegung versetzt wird, und dass endseitig an dem Verbindungselement (15) Führungshülsen (72) vorhanden sind, in die Verriegelungselemente (14) eintauchen, so dass diese in Endstücken (3) so geführt werden, dass eine drehende Bewegung bei gleichzeitigem Austritt aus den Endstücken (3) bewirkt wird.
Patent DE-102010025364-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungs-Steuerungseinrichtung
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60R21/013
Filed: 2010-06-28
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeugsbewegungs-Steuerungseinrichtung umfassend: ein Moduseinstellmittel (105, 205, 305) für das Erhalten einer physikalischen Größe (Gy), welche einen Bewegungszustand eines Fahrzeugs in eine Richtung hin zu einem Seitenüberschlag repräsentiert und welches sich in einem Anti-Seitenüberschlags-Modus befindet, wenn die physikalische Größe größer oder gleich ist als ein Bewegungszustands-Grenzwert (THg), wobei der Anti-Seitenüberschlags-Modus dafür vorgesehen ist, den Seitenüberschlag des Fahrzeugs zu unterdrücken; und ein Kurvenzustands-Bestimmungsmittel (110, 210, 310) für das Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in einer Kurvenfahrt befindet; wobei die Fahrzeugbewegungs-Steuerungseinrichtung eine Bremskraft erhöht, die an einem äußeren Rad des Fahrzeugs erzeugt werden soll, wenn eine Bedingung erfüllt ist, wonach sich das Fahrzeug in dem Anti-Seitenüberschlags-Modus befindet, wobei das Kurvenzustands-Bestimmungsmittel (110, 210, 310) bestimmt, dass sich das Fahrzeug im Kurvenzustand befindet, wobei die Fahrzeugbewegungs-Steuerungseinrichtung gekennzeichnet ist durch ein Bremskraft-Steuermittel (155, 250, 350) für das Ausführen der Anti-Seitenüberschlags-Steuerung für ein Erhöhen einer Bremskraft, die an einem vorderen inneren Rad des Fahrzeugs erzeugt werden soll, um zu bewirken, dass das vordere innere Rad gleitet, falls die Bedingung für ein Erhöhen der Bremskraft, welches an dem äußeren Rad erzeugt werden soll, erfüllt ist, wobei die Bedingung darin besteht, dass die Fahrzeugbewegungs-Steuerungseinrichtung sich in dem Anti-Seitenüberschlags-Modus befindet und das Kurvenzustands-Bestimmungsmittel (110, 210, 310) bestimmt, dass sich das Fahrzeug in Kurvenfahrt befindet.
Patent DE-102010040107-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung zum Erzeugen von elektrischer Energie
Inventor: BENKENDORF MIKE
IPC: F24D18/00
Filed: 2010-09-01
Granted: 2013-05-16
Abstract: Thermoelektrische Vorrichtung zum Erzeugen von elektrischer Energie, mit – einem Anschlusselement (2), das mit einem Ventil (3), welches zum Einstellen des Flusses eines Mediums dient und welches aus einem Ventilunterteil (31) und einem Ventiloberteil (32) besteht, verbindbar ist, wobei – das Anschlusselement (2) erste Verbindungsmittel (211) aufweist, über die es mit dem Ventilunterteil (31) des Ventils (3) verbindbar ist, sowie zweite Verbindungsmittel (213), über die es mit dem Ventiloberteil (32) des Ventils (3) verbindbar ist; und – mindestens einem an dem Anschlusselement (2) angeordneten Thermogenerator (6a, 6b) zum Umwandeln von thermischer Energie des Mediums in elektrische Energie.
Patent DE-102010041569-B4 (DE)
Title: Digitales Kamerasystem, Farbfilterelement für digitales Kamerasystem, Verfahren zur Bestimmung von Abweichungen zwischen den Kameras eines digitalen Kamerasystems sowie Bildverarbeitungseinheit für digitales Kamerasystem
Inventor: WELZENBACH MARTIN
IPC: G03B37/00
Filed: 2010-09-28
Granted: 2017-04-06
Abstract: Digitales Kamerasystem (2) mit wenigstens zwei unabhängigen digitalen Kameras (3.1–3.4), welche Bildsignale in unterschiedlichen schmalbandigen Spektralbereichen erfassen, wobei die wenigstens zwei unabhängigen digitalen Kameras (3.1–3.4) jeweils wenigstens einen separaten flächenförmigen digitalen Bildsensor (6), und wenigstens ein dem wenigstens einen flächenförmigen digitalen Bildsensor (6) vorgeschaltetes dem jeweiligen schmalbandigen Spektralbereich entsprechendes Farbfilterelement (7.1–7.4) mit wenigstens einem Filterbereich (7a.1–7a.4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Farbfilterelement (7.1–7.4) zusätzlich wenigstens einen neutralen Bereich (7b) aufweist, welcher in einem Spektralbereich (ND), der zumindest die unterschiedlichen schmalbandigen Spektralbereiche von den wenigstens zwei unabhängigen digitalen Kameras (3.1–3.4) umfasst, lichtdurchlässig ist und welcher wenigstens einem bestimmten neutralen Pixelbereich (6b) des zugehörigen wenigstens einen flächenförmigen digitalen Bildsensors (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102010043015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konzentration von Probenbestandteilen und Amplifikation von Nukleinsäuren
Inventor: MUENCH SUSANNE
IPC: C12N15/10
Filed: 2010-10-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Konzentration von Probenbestandteilen und zur Vervielfältigung in den Probenbestandteilen enthaltener Nukleinsäuren aus einer biologischen Probe, umfassend die folgenden Schritte:1) Bereitstellen der biologischen Probe (102) in flüssiger Form,2) Einbringen der biologischen Probe (102) in ein Abscheidesystem mit mindestens einem Filter (201),3) Anreicherung der in der biologischen Probe(102) enthaltenen Probenbestandteile durch Abscheiden der Probenbestandteile am Filter (201),4) Zusammenbringen der Probenbestandteile mit Amplifikationsreagenzien, sowie5) Direkte Amplifikation mindestens einer in den Probenbestandteilen enthaltenen Nukleinsäure, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schritt 3) und 4) ein enzymatischer, thermischer, chemischer und/oder mechanischer Aufschluss der Probenbestandteile erfolgt.
Patent DE-102010050605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines Kühlmittelstroms sowie Kühlsystem
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-11-05
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Regelung eines Kühlmittelstroms in einem Kühlsystem einer Verbrennungskraftmaschine (2) mit einer Ventilanordnung (3), die einen Drehschieber (4) zum Schalten wenigstens eines Kühlkreises (5, 6) und/oder eines Bypasskreises (7) umfasst, sowie einer als Flügelradpumpe ausgebildeten Kühlmittelpumpe (8), die saugseitig mit der Ventilanordnung (3) verbunden ist, wobei die Kühlmittelpumpe (8) ein innenliegendes zwischen zwei Endanschlägen (9, 10) axial verstellbares Leitblech (11) zum Verschließen und Freigeben eines Pumpenauslasses (12) besitzt, wobei das Leitblech (11) zur axialen Verstellung mittelbar über ein Bewegungsgewinde (13) mit einer Antriebswelle (14) des Drehschiebers (4) koppelbar ist und einen zapfenartigen Ansatz (17) besitzt, mit dem es in einer Bohrung (18) einer Lagerwelle (19) der Kühlmittelpumpe (8) axial geführt ist.
Patent DE-102010064440-B4 (DE)
Title: Digitaler integriert-optischer Modulator
Inventor: VOIGT SVEN
IPC: G02F1/035
Filed: 2010-10-14
Granted: 2017-11-30
Abstract: Digitaler integriert-optischer Modulator mit zwei Wellenleiterarmen (13a, 13b) und entlang beider Wellenleiterarme (13a, 13b) in oder auf einem optischen Substrat angeordneten Elektroden (e0 ... e15), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände (g0 ... g5) von einander auf beiden Seiten eines Wellenleiterarmes (13a) gegenüberliegenden Elektroden (e0 ... e5) verschieden sind.
Patent DE-102011000385-B4 (DE)
Title: Kompakte Struktur für einen Elektro-Kompressor
Inventor: THEODORE JR MICHAEL GREGORY
IPC: F04C29/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kompressormechanismus, umfassend: ein Vordergehäuse; ein Mittelgehäuse und ein rückwärtiges Gehäuse, wobei das Mittelgehäuse einen integralen Kompressor-Lagerträger und eine Kompressorsockelfläche enthält, die das Gehäuse in zwei auskragende Wandteile unterteilen dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelgehäuse, eine integrale zentrale Kompressorträgerstruktur umfasst, wobei die zentrale Trägerstruktur eine Wellendichtung enthält, die eine Druckdifferenz zwischen einem Kompressor- und Motorteil aufrecht erhält, wobei die Wellendichtung radial durch das Mittelgehäuse und axial zwischen dem Gehäuse und einem Lager an Ort und Stelle gehalten wird und wobei der Lagerträger eine Gegendruckkammer enthält, die eine umkreisende Spirale trägt.
Patent DE-102011008793-B4 (DE)
Title: Nachrichtenweitergabe-Rahmenwerk für Audio-/Video-Streaming in einer Topologie von Geräten
Inventor: KAMBHATLA SRIKANTH
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-01-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein nicht-flüchtiges computerlesbares Medium, das Befehle für die Ausführung durch einen Prozessor (36) in einem Video-Quelle-Gerät gespeichert, wobei die Befehle bewirken, dass der Prozessor (36):eine ENUM_PATH_RESOURCES-Nachricht (18;68) an ein oder mehrere Abzweiggeräte (12,14;34;62,64;102,104;114,116) sendet, wobei die Nachricht über einen AUX-Kanal gesendet wird, wobei das eine oder die mehreren Abzweiggeräte mindestens einen Teil eines Pfades zwischen einer Video-Quelle und einer Video-Senke umfasst/umfassen.
Patent DE-102011016016-B4 (DE)
Title: Gittermastkran und Gittermastausleger
Inventor: BOHNACKER ROLAND
IPC: B66C23/64
Filed: 2011-04-04
Granted: 2020-03-12
Abstract: Gittermastkran mit einem in einer vertikalen Wippebene aufwippbaren Gittermastausleger, welcher ein Anlenkstück (2), eine Mehrzahl von miteinander lösbar verbindbaren Gitterstücken (10, 20) und ein Kopfstück (3) umfasst, wobei der Gittermastausleger zumindest in einem Teilbereich (1) mindestens zwei erste Stränge (11a, 11b) von miteinander verbundenen ersten Gitterstücken (10) aufweist, wobei
 der Gittermastausleger zumindest eine Gelenkverbindung (60, 61) aufweist, deren Drehachse (70, 71) senkrecht zur Wippachse (6) verläuft;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die ersten Stränge (11a, 11b) zumindest an einer Seite mit einer Traverse (4, 5) lösbar verbunden sind, wobei die zumindest eine Gelenkverbindung (60, 61) im Bereich der Traverse (4, 5) vorgesehen ist, so dass auch bei unterschiedlichen Längen der ersten Stränge (11a, 11b) eine Verbindung mit der Traverse (4, 5) möglich ist.
Patent DE-102011056055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Abwärme
Inventor: DONAUBAUER THOMAS
IPC: F01K25/10
Filed: 2011-12-05
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Abwärme (A), wobei die Abwärme (A) eine Temperatur (TA) von ≥ 200°C aufweist und eine Kältemittelverdampfungseinheit (5) bestehend aus einem ersten Wärmetauscher, insbesondere einer Verdampfungseinheit (11), und einem zweiten Wärmetauscher, insbesondere einer Vorwärmeinheit (12), durchströmt, wobei • das verwendete Kältemittel (C) zuerst um einen Faktor 15 bis 25 verdichtet wird; • das hoch komprimierte Kältemittel (C) durch einen Rekuperator (17) geleitet und dabei grunderwärmt wird, • das hoch komprimierte, grunderwärmte Kältemittel (C) durch den zweiten Wärmetauscher geleitet und dabei vorgewärmt wird; • das hoch komprimierte und vorgewärmte Kältemittel (C) durch den ersten Wärmetauscher geleitet, dabei weiter erhitzt und zu Kältemittel-Dampf (Cg) verdampft wird; • wobei der erhitzte Kältemittel-Dampf (Cg) anschließend in einer Turbine (18) entspannt wird und • wobei die dabei freigesetzte Energie verwendet wird, um einen Generator (19) anzutreiben.
Patent DE-102011100801-B4 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe mit einem Pumpen-Elektromotor, der mechanisch mit einem Ventil wirkverbunden ist, um das Ventil in Abhängigkeit der Drehrichtung des Elektromotors zu betätigen, Verfahren zum Betreiben dieses Kupplungsgetriebes
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16K31/04
Filed: 2011-05-06
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kupplungsgetriebe, mit einem Hydraulikkreis (1) zum Betätigen und/oder Kühlen des Kupplungsgetriebes, der wenigstens eine Pumpe (7,9) zum Fördern von Hydraulikmedium sowie mindestens ein betätigbares Ventil (225) aufweist, wobei der Pumpe (7,9) mindestens ein Elektromotor (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (5) derart mit dem Ventil (225) mechanisch wirkverbunden ist, dass das Ventil (225) in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Elektromotors (5) betätigt wird.
Patent DE-102012002595-B4 (DE)
Title: Beplankungsanordnung
Inventor: BERNER KURT
IPC: F16S3/08
Filed: 2012-02-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Beplankungsanordnung mit zwei parallel und im Abstand zueinander angeordneten Profilleisten (5, 6), die als Strangpreßprofil ausgebildet sind, die an Pfosten (8) angebracht sind, wobei an den Profilleisten (5, 6) mehrere parallel und im Abstand zueinander angeordnete Beplankungselemente (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beplankungsanordnung mehrere einzelne Module (1, 2, 3) aufweist, die mehrere an den Profilleisten (5, 6) befestigte Beplankungselemente aufweisen, wobei die Beplankungselemente (4) jeweils gleiche Abmessungen haben und gleiche Abstände (A) zu benachbarten Beplankungselementen, dass aneinandergrenzende Module (1, 2, 3) durch in die Profilleisten (5, 6) eingesetzte Bolzen (72) miteinander verbunden sind und dass die Profilleisten (5, 6) ein zu einer Mittelebene (26) spiegelsymmetrisches Querschnittsprofil aufweisen, mit einer T-förmigen Nut (11) zur Aufnahme von Nutensteinen (12) mit Innengewinde (13), wobei beidseitig zu der T-förmigen Nut (11) Zentrieröffnungen (25) für Abdeckleisten (22) angeordnet sind und beidseitig der Zentrieröffnungen (25) eine Längsnut (29) mit ebenen Seitenwänden (30), wobei am Boden der Längsnut (29) eine Öffnung vorhanden ist, an die sich eine kreisförmige Längsnut (32) anschließt, in welche die Bolzen (72) eingesetzt sind.
Patent DE-102012015302-B4 (DE)
Title: Handschuh mit einem Halteteil für einen Saugschlauch
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-08-01
Granted: 2014-10-09
Abstract: Handschuh (30) mit einem Halteteil (10) für einen Saugschlauch (20), wobei das Halteteil (10) lösbar oder unlösbar mit dem Daumen (32) und Zeigefinger (34) des Handschuhs (30) verbunden ist, wobei das Halteteil (10) ein in Wirkbeziehung zum Saugschlauch (20) stehendes Durchgangsloch (18) aufweist und eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung des Saugschlauchs (20) mit dem Halteteil (10) aufweist, und wobei das Halteteil (10) eine seitliche Umrandung (16) aufweist, die so ausgebildet ist, dass das Halteteil (10) mit dem Daumen und Zeigefinger einer Hand einer Benutzerperson ergriffen werden kann.
Patent DE-102012107204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbringen eines Loches zum Einsetzen eines Bodendübels in harte Böden
Inventor: BADER JOACHIM
IPC: B28D1/14
Filed: 2012-08-06
Granted: 2014-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines zumindest teilweise vorgeformten Loches zum Einsetzen eines rohrförmigen Bodendübels (45) mit topfförmigem, oberem Flansch (47) und unterer Eintreibspitze in einen steinigen oder harten Boden wie z. B. einen Boden mit Asphaltbelag (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aus einem Topfmeißel (10, 50) besteht, der einen zylindrischen, topfförmig nach unten offenen Körper (12) besitzt, an dessen Oberseite eine horizontale, ebene Amboßfläche (13) vorhanden ist, während an dessen offener Unterseite eine zur Amboßfläche parallele Ringschneide (11) vorgesehen und ein freier Innenraum (15) ausgebildet ist, der zur ausreichenden Aufnahme des ausgebrochenen Bodenmaterials ausgelegt ist, wobei Außendurchmesser und Schneidenhöhe (14) des Topfmeißels dem Außendurchmesser und der Höhe der Dübelglocke entspricht.