baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102157-U1 (DE)
Title: Kabelkanaldeckel aus Beton zur Abdeckung eines Kabelkanals
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Kabelkanaldeckel (1) aus Beton zur Abdeckung eines Kabelkanals, wobei der Kabelkanaldeckel (1) eine dem Kabelkanal zugewandte Unterseite, eine Oberseite (2), zwei Seitenflächen (3), eine erste Stirnfläche (4) und eine zweite Stirnfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnfläche (4) eine horizontal angeordnete Feder (6) und die zweite Stirnfläche (5) eine horizontal angeordnete Nut (7) aufweist, so dass bei Aneinanderreihung mehrerer Kabelkanaldeckel (1) entlang eines Kabelkanals jeweils eine Nut (7) und eine Feder (6) ineinandergreifen.
Patent DE-202015102332-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-05-07
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät zur Verwendung von in Gebäuden vorhandenen Installationssystemen, im Wesentlichen bestehend aus einem die Bedienung ermöglichenden Aufsatz und einem zur Installation in Installationsdosen vorgesehenen Einsatz, wobei im Einsatz zur bedarfsgerechten Beeinflussung von in Gebäuden installierten Aktoren eine Logikeinheit zur Verarbeitung und Aufbereitung von Steuerinformationen vorhanden ist und wobei die Logikeinheit datentechnisch mit dem Aufsatz und zumindest einem Aktor der Gebäudeinstallation in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsatz (4) ein, die Betriebsbereitschaft zumindest eines angeschlossenen Aktors (5a, 5b) sicherstellendes Versorgungsmodul (8) vorhanden ist, und dass die im Einsatz (4) vorhandene Logikeinheit (6) zur funktechnischen Beeinflussung des zumindest einen, mit einem Funkteil (Fa, Fb) versehenen Aktor (5a, 5b) mit einem im Einsatz (4) vorhandenen ersten Funkmodul (7) in Verbindung steht.
Patent DE-202015102585-U1 (DE)
Title: Solarzellenplattenmodul und dessen Herstellmethode
IPC: H02S40/36
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Solarzellenplattenmodul (1000, 1100), bestehend aus: mehreren Solarzellenplatten (100, 100'), die in einem nebeneinander angeordneten Verhältnis zueinander angeordnet sind; jede Solarzellenplatte der mehreren Solarzellenplatten (100, 100') auf einer Seite einer jeden Solarzellenplatte (100, 100') ein positives Band (121b, 121b') und ein negatives Band (111a, 111a') auf der anderen Seite der ersten Seite gegenüber aufweist, wobei zwei angrenzende Blinder der zwei angrenzenden Solarzellenplatten (100, 100') beide als entweder positive Bänder (121b, 121b') oder beide als negative Bänder (111a, 111a') sind.
Patent DE-202015103768-U1 (DE)
Title: Krückenhalteband
IPC: A61H3/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Krückenhalteband (1) aus einem elastischen längsdehnbaren Material, umfassend zwei an den Enden des Krückenhaltebands angebrachte, drehbare Karabinerhaken (5, 6) und ein Trägerband (2), an dem ein Verstellelement (3) und ein Nackenschonpolster (4) beweglich angebracht sind.
Patent DE-202016002650-U1 (DE)
Title: Trinkhalm oder Trinkrohr
IPC: A47G21/18
Filed: 2016-04-23
Abstract: Trinkhalm (1) oder Trinkrohr mit einem rohrförmigen Hohlkörper (3) aus Cellulose, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (3) mit einem tierischen oder pflanzlichen Wachs auf der Innen- und Außenmantelfläche beschichtet ist.
Patent DE-202016002943-U1 (DE)
Title: Kanalreinigungsfahrzeug
IPC: E03F7/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Fahrzeug (10) zum Lösen und Absaugen von Verunreinigungen aus Abwasserkanälen und Schlammgruben, – mit einem schwenkbaren Teleskopausleger (30), der über der Öffnung des Abwasserkanals oder der Schlammgrube positionierbar ist, – mit einem Hochdruckschlauch (42), der auf einer Schlauchhaspel (44) auf- und abwickelbar gelagert ist und etwa parallel zur Längsachse (14) des Fahrzeuges (10) aus dem Fahrzeug (10) heraus- und in den Teleskopausleger (30) hineinführbar ist, – mit einem Saugschlauch, der in eine Speichervorrichtung am Fahrzeug (10) hinein- und aus derselben herausziehbar ist, – wobei Hochdruckschlauch (42) und Saugschlauch gemeinsam im Teleskopausleger (30) führbar sind und innerhalb des Teleskopauslegers (30) zumindest bereichsweise auf Rollenkörpern (50, 52, 56) führbar sind, von denen zumindest einige motorisch antreibbar sind, – wobei der Teleskopausleger (30) rotierbar an einem horizontal angeordneten Drehlager (20) befestigt ist, – wobei das Drehlager (20) eine Speichereinheit (22) für den Saugschlauch aufweist, – wobei das Drehlager (20) Rollenkörper (40) für den Hochdruckschlauch (42) aufweist, die kreisförmig um die Achse (24) des Drehlagers (20) angeordnet und unterhalb der Speichereinheit (22) für den Saugschlauch vorhanden sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Hochdruckschlauch (42) in einer ersten Position (84, 86, 88) des Teleskopauslegers (30) zumindest abschnittsweise an den Rollenkörpern (40) des Drehlagers (20) anliegt, – der Hochdruckschlauch (42) in einer zweiten Position (64, 80, 82) des Teleskopauslegers (30) ohne Berührung der Rollenkörper (40) des Drehlagers (20) von der Schlauchhaspel (44) in den Teleskopausleger (30) geführt ist.
Patent DE-202016006178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Gehhilfe mit Greifer
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Gehhilfe, insbesonders Achselstütze, Krücke und Gehstock, auch höhenverstellbar, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Greifarm vorhanden ist.
Patent DE-202016007501-U1 (DE)
Title: Mechanische Kippvorrichtung für eine fahrende Bewegung
IPC: B65G65/23
Filed: 2016-12-12
Abstract: Mechanische Kippvorrichtung für eine fahrende Bewegung, dadurch gekennzeichnet, dass dieses, angebracht an einem fahrenden Element, durch Auftreffen auf ein feststehendes oder ruhendes Hindernis oder einen individuell anpassbaren Anschlag einen mechanischen Kippvorgang allein mit Hilfe der aus der Fahrbewegung stammenden Energie auslöst.
Patent DE-202016007529-U1 (DE)
Title: mobiles aufblasbares Schlafkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-12-10
Abstract: Mobiles aufblasbares Schlafkissen zum aufrechten Schlafen, dadurch gekennzeichnet, dass das aufblasbare Kissen (1) über die seitliche Armschlaufen (2) anhand der in die Schlaufe eingeführten Ellenbogen stabilisiert. Zusätzlich ist der Einsatz der optionalen Beinschlaufen (6) möglich.
Patent DE-202016008446-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung von Zeitabläufen
IPC: G04G17/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Visualisierung von Zeitabläufen mit einer Anzeigescheibe (1) und Kennzeichnungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnungselemente aus Leuchtelementen (2) bestehen, die an der Anzeigescheibe (1) angeordnet sind, wobei Punktleuchtelemente (2.1) punktförmig am Umfang der Anzeigescheibe (1) und Linienleuchtelemente (2.2) in radialen Segmentstreifen (4) angeordnet sind und die Leuchtelemente (2) jeweils von einer Steuereinheit ansteuerbar sind.
Patent DE-202016104960-U1 (DE)
Title: Sicherheitslichtvorhang
IPC: G01V8/20
Filed: 2016-09-08
Abstract: Sicherheitslichtvorhang (1) zur Überwachung eines Gefahrenbereichs (19) einer Maschine (2) oder Anlage, umfassend eine Sendeeinheit (4) mit einer Vielzahl von Lichtstrahlen (13) emittierenden Lichtsendern (5) und einer Empfangseinheit (6) mit einer Vielzahl von Lichtstrahlen (13) empfangenden Lichtempfängern (7) zur Überwachung eines Schutzfeldes (8), eine Steuer- und Auswerteeinheit (9), welche ausgebildet ist, bei Erfassung eines unzulässigen Objektes (10) im Schutzfeld (8) als Sicherheitsfunktion ein Abschaltsignal für die Maschine (2) oder Anlage (3) zu generieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, bei Erfassung eines zulässigen Objektes (11) einen Überbrückungsteilbereich (12) zu aktivieren und kein Abschaltsignal zu erzeugen, solange das zulässige Objekt (11) innerhalb des Überbrückungsteilbereiches (12) ist, wobei eine Unterbrechung eines Lichtstrahls (13) in mindestens einem vorbestimmten ersten Teilbereich (14.1) des Sicherheitslichtgitters (1) eine Detektion eines zulässigen Objektes (11) ist.
Patent DE-202016105179-U1 (DE)
Title: Felge für ein Rad
IPC: B60B5/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Nichtmetallische Felge für ein Rad, wobei die Felge Folgendes umfasst: eine Trommel, die einen ersten und einen zweiten Flansch hat, die sich von entgegengesetzten Kanten der Trommel aus in Radialrichtung nach außen erstrecken, und wobei die Trommel einen ersten Wulstsitz und einen zweiten Wulstsitz umfasst, die jeweils von dem ersten beziehungsweise zweiten Flansch aus in Axialrichtung nach innen angeordnet sind, wobei sich ein Hauptstrukturbestandteil wenigstens durch den ersten Flansch und die Trommel erstreckt, wobei der Hauptstrukturbestandteil dazu in der Lage ist, den Großteil der radialen und/oder lateralen Last zu tragen, der bei Anwendung durch die Felge getragen werden würde, ein Schutzeinsatz zwischen einer Außenfläche des ersten Flansches und dem Hauptstrukturbestandteil angeordnet ist und/oder wenigstens ein Abschnitt des ersten Wulstsitzes von dem Hauptstrukturbestandteil beabstandet ist und der Hauptstrukturbestandteil, der Wulstsitz und, falls vorhanden, der Schutzeinsatz durch eine Polymermatrix verbunden sind.
Patent DE-202016107261-U1 (DE)
Title: Nicht-invasive und frei-abwinkelbare Gefäßokklusionszange
IPC: A61B17/12
Filed: 2016-12-22
Abstract: Nicht-invasive und frei-abwinkelbare Gefäßokklusionszange, umfassend Griffe und Backen, die mittels der Griffe gesteuert betreibar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallrohr (6) zwischen den Griffen und den Backen argeordnet ist, wobei ein flexibles Übertragungselement (5) zum Übertragen des Steuermoments von Griffen zu den Backen in dem Metallrohr (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202017002687-U1 (DE)
Title: Drehlünette für eine Uhr mit einem Stundenzeiger zur Anzeige von Gezeitenereignissen
IPC: G04B19/26
Filed: 2017-05-19
Abstract: Drehlünette für eine Uhr mit einem Stundenzeiger auf einer 12 Stunden-360°-Skala, zum Ablesen von Zeitpunkten, die mit den Gezeiten in Zusammenhang stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlünette eine Skala aufweist, bei der die 360° der Skala durch Tages-Markierungen in vierzehn gleiche Teile eingeteilt sind.
Patent DE-202017005684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verkleinerung der Gravitationsanziehung
IPC: B64G1/22
Filed: 2017-10-23
Abstract: Vorrichtung für die Verkleinerung der Gravitationsanziehung des Körpers, die verwendende Rotation des Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass verwirklicht die Rotation des Körpers mit Hilfe drei Motoren mit den gegenseitig senkrechten Achsen
Patent DE-202017100419-U1 (DE)
Title: Gestell für eine Sitzvorrichtung sowie eine Sitzvorrichtung mit einem derartigen Gestell, insbesondere für einen Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2017-01-26
Abstract: Gestell für eine Sitzvorrichtung, insbesondere für ein Korbmöbel wie beispielsweise einen Strandkorb, mit einer Unterkonstruktion (2), die mindestens ein Sitzteil (4) und zwei Seitenteile (6) aufweist, und einer Oberkonstruktion (10), die an der Unterkonstruktion (2) gegenüber dieser verschwenkbar angeordnet ist und mindestens ein Rückenteil (12) und zwei Seitenteile (16) aufweist, die die Seitenteile (6) der Unterkonstruktion (2) zumindest abschnittsweise von außen übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Seitenteile (6) der Unterkonstruktion (2) mindestens ein nach außen abstehendes Element (22) aufweist, das in Bezug auf das Sitzteil (4) der Unterkonstruktion (2) und das Rückenteil (12) der Oberkonstruktion (10) vor dem benachbarten Seitenteil (16) der Oberkonstruktion (10) angeordnet ist und dieses seitlich überragt.
Patent DE-202017106435-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Datenlogger und Datenlogger
IPC: H05K5/03
Filed: 2017-10-24
Abstract: Abdeckung (1) für einen Datenlogger (2), wobei der Datenlogger (2) allseitig durch ein Gehäuse (3) umschlossen ist, in dessen Innerem eine Elektronik (4) des Datenloggers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) so ausgebildet ist, dass mit ihr ein Oberflächenbereich (5) an der Außenseite (6) des Datenloggers (2) zumindest teilweise abdeckbar ist, und dass die Abdeckung (1) lösbar an diesem Gehäuse (3) befestigbar ist.
Patent DE-202018001112-U1 (DE)
Title: Verbindungsstutzen für das Absaugen oder Zuführen flüssiger, gasförmiger oder pulverförmiger Medien
IPC: B29C70/36
Filed: 2018-02-21
Abstract: Verbindungsstutzen für das Absaugen oder Zuführen flüssiger, gasförmiger, pulverförmiger und sonstiger Medien, insbesondere geeignet zur Absaugung nach dem Vakuuminjektionsverfahren, gekennzeichnet dadurch, dass der Verbindungsstutzen aus einem Bauteil gefertigt ist und insbesondere aus einem Rohr mit Einlass (2) besteht, das aufgrund von das Rohr umlaufenden, wellenförmigen Aus- und Einbuchtungen (3) ermöglicht, einen auf das Rohr geschobenen Schlauch (1) ohne zusätzliche Befestigungselemente sicher während der Prozessdauer auf dem Stutzen zu halten und an seinem unteren Ende über einen Auslass (4) verfügt und in einer Scheibe bzw. einem Standfuss (5) mündet, die bzw. der es ermöglicht, dass der Verbindungsstutzen selbstständig und ohne weitere Stütze stehen kann,
Patent DE-202018006097-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit mehreren Halbleiterlichtquellen für Fahrzeugleuchten
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Leuchtmittel (01) mit mehreren Halbleiterlichtquellen (02) für eine Fahrzeugleuchte, umfassend:
 - mindestens zwei Halbleiterlichtquellen-Gruppen (03) mit jeweils einer Linearstromquelle (04) und mindestens einem an diese angeschlossenen Halbleiterlichtquellen-Strang (05) mit wenigstens zwei in Serie angeordneten Halbleiterlichtquellen (02),
 - Vergleichsmittel zum Vergleich einer Bordnetzspannung (U) mit einem Spannungs-Schwellenwert (U S ), und
 - mit den Vergleichsmitteln verbundene Schaltungsmittel zur Umschaltung zwischen einer Anordnung, bei der bei normaler Bordnetzspannung höher als der Spannungs-Schwellenwert (U S ) mindestens zwei Halbleiterlichtquellen-Gruppen (03) in Serie zu einem Halbleiterlichtquellen-Gruppen-Strang (06) angeordnet sind, zu einer Anordnung, bei der bei abgesenkter Bordnetzspannung niedriger als der Spannungs-Schwellenwert (U S ) die Halbleiterlichtquellen-Gruppen (03) des Halbleiterlichtquellen-Gruppen-Strangs (06) parallel verschaltet sind.
Patent DE-202018100804-U1 (DE)
Title: Variierbare Bekleidungskombination
IPC: A41D15/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Variierbare Bekleidungskombination (1) mit wenigstens einem Oberteil (2) zur zumindest teilweisen Bekleidung eines menschlichen Oberkörpers und wenigstens einem Unterteil (3) zur zumindest teilweisen Bekleidung eines menschlichen Unterkörpers, wobei das Oberteil (2) lösbar mit dem Unterteil (3) verbunden ist, gekennzeichnet durch – wenigstens einen an einem Rückenabschnitt (4) des Oberteils (2) angeordneten, in Höhenrichtung (H) der Bekleidungskombination (1) entlang des Oberteils (2) verlaufenden vertikalen trennbaren Reißverschluss (5), – wenigstens einen sich bis zu einem dem Oberteil (2) zugewandt angeordneten oberen Endabschnitt des Unterteils (3) und über einen Teil einer Höhe des Unterteils (3) erstreckenden untrennbaren Reißverschluss (6) und – wenigstens einen umlaufend zwischen dem Oberteil (2) und dem Unterteil (3) angeordneten horizontalen trennbaren Reißverschluss (7), von dem ein Längsabschnitt an dem Oberteil (2) und ein weiterer Längsabschnitt an dem Unterteil (3) fixiert ist.
Patent DE-202018100983-U1 (DE)
Title: Bauteilverbindung
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Eine Bauteilverbindung (100), aufweisend
 - ein erstes geschäumtes Bauteil (102) mit einem Schraubendom (112), der aus dem ersten geschäumten Bauteil (102) herausragt, wobei der Schraubendom (112) eine Öffnung zur Aufnahme einer gewindeformenden Schraube (120) aufweist,
 - ein zweites Bauteil (104) mit einer Markierung (116) , die der Öffnung des Schraubendoms (112) in einem ausgerichteten Zustand des ersten geschäumten Bauteils (102) gegenüber dem zweiten Bauteil (104) gegenüberliegt und die an einer von dem ersten geschäumten Bauteil (102) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (104) liegt,
 wobei die gewindeformende Schraube (120) , die sich durch das zweite Bauteil (104) an der Stelle der Markierung (116) und durch die Öffnung des ersten geschäumten Bauteils (102) in einen Hohlraum des Schraubendoms (112) hinein erstreckt und so das erste geschäumte Bauteil (102) mit dem zweiten Bauteil (104) reversibel verbindet und,
 wobei zwischen dem ersten geschäumten Bauteil (102) und dem zweiten Bauteil (104) eine schaumartige Schicht (110) vorhanden ist.
Patent DE-202018102807-U1 (DE)
Title: Einstellbare Kopfstützenbaugruppe
IPC: B60N2/885
Filed: 2018-05-18
Abstract: Kopfstützenbaugruppe, umfassend:ein feststehendes Rückgehäuse, das einen ersten und einen zweiten Antrieb einfasst;eine Anbringungsplatte, die außerhalb des feststehenden Rückgehäuses positioniert und zur horizontalen und vertikalen Einstellung der Anbringungsplatte an den ersten und zweiten Antrieb wirkgekoppelt ist;ein Kopfstützenpolster, das ein zentrales Stützelement aufweist, das zwischen einer aufrechten und einer angewinkelten Position schwenkbar an die Anbringungsplatte gekoppelt ist; undeine erste und eine zweite Seitenauflage, die schwenkbar an gegenüberliegende Enden des zentralen Stützelements gekoppelt sind, wobei die erste und zweite Seitenauflage zwischen ausgezogenen und eingezogenen Positionen betreibbar sind.
Patent DE-202018107074-U1 (DE)
Title: Eine lichtemittierende Vorrichtung und ein lichtemittierendes Element
IPC: H01L25/075
Filed: 2018-12-11
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lampenkolben, einen Quetschfuß, einen elektrisch leitenden Anschluss und lichtemittierende Elemente umfasst, wobei der Lampenkolben zur Bildung eines geschlossenen Hohlraums mittels des Quetschfußes verschlossen ist, wobei die lichtemittierenden Elemente im geschlossenen Hohlraum angeordnet sind, wobei die lichtemittierenden Elemente über den Quetschfuß mit dem elektrisch leitenden Anschluss verbunden und über den elektrisch leitenden Anschluss elektrisch mit einer externen Stromversorgung verbunden sind, wobei ein lichtemittierendes Element ein Substrat und eine auf dem Substrat vorgesehene Epitaxieschicht umfasst, wobei die Epitaxieschicht mindestens zwei lichtemittierende Einheiten umfasst, wobei ein elektrisch leitender Draht zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den mindestens zwei lichtemittierenden Einheiten angeordnet ist.
Patent DE-202019000252-U1 (DE)
Title: Modularer Haubenüberzug rnit Helmhalterungssystem
IPC: A62B18/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Atemschutzhaube aufweisend einen Haubenüberzug und eine Halterung (1), welche an einem Kopfschutz, insbesondere einem Helm (2) befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Halterung (1) (Tragegestell) aufweist, welche eine Verbindung mit dem Helm (2) herstellt, wobei die Halterung (1) (Tragegestell) eine Befestigungsvorrichtung (3) besitzt, die einerseits in eine schlitzförmige, seitlich am Helm (2) vorliegende Öffnung (4) eingreift und andererseits den Helmrand umfasst.
Patent DE-202019000321-U1 (DE)
Title: Elektrosmog Schutz System
IPC: H05F3/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Elektrosmog Schutz System, nach Beschreibung dadurch gekennzeichnet, dass durch die erfindungsgemäße Vorrichtung, die vom Körper zur Kontaktstelle der Erdung, durchgängig elektrisch niederohmig ist, alle Strahlungen, die uns umgeben durch die Ableitung an Erde / Masse unschädlich gemacht werden.
Patent DE-202019001740-U1 (DE)
Title: Bettfußwärmer
IPC: A47C21/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Bettfußwärmer, der die Breite einer Matratze aufweist und eine Öffnung über die Bettbreite aufweist, wobei diese Öffnung durch zwei Bahnen ausgebildet ist, die an ihren beiden Längsseiten und einer Breitseite geschlossen sind, wobei der Bettfußwärmer ab einer Bettbreite von 1,60 m in der Mitte geteilt ist und 2 Öffnungen aufweist, wobei über die Breitseite parallel zur Öffnung zumindest zwei Bänder angeordnet sind, deren Länge und Längesauslegung variabel ist.
Patent DE-202019001770-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H39/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Massagevorrichtung (1), umfassend:
 einen Grundkörper (2a), welcher eine Antriebsvorrichtung aufweist, die in der Lage ist, einen Körper (4) zu bewegen, wobei der Körper (4) dazu geeignet ist,
 auf den menschlichen Körper aufgesetzt zu werden,
 wobei am Grundkörper (2a) ein Griff (5) angebracht ist, welcher dazu angepasst ist, von einem Benutzer ergriffen zu werden,
 wobei der Griff (5) dazu angepasst ist, bezüglich des Grundkörpers (2a) drehbar und/oder schwenkbar zu sein.
Patent DE-202019002567-U1 (DE)
Title: Bekleidung mit eingebauter Geheimtasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-06-13
Abstract: Das Pocket Bralette ist dadurch gekennzeichnet, dass es über „unsichtbare“ Innen- oder Außentaschen verfügt, welche durch ihre Form ein vereinfachtes Ein- und Ausführen von Gegenständen ermöglicht.
Patent DE-202019003148-U1 (DE)
Title: Umsetzvorrichtung
IPC: C05F17/90
Filed: 2019-07-29
Abstract: Umsetzvorrichtung (I) zum Umsetzen von Mieten aus biologischem Abfall, welche seitlich versetzt in einer Fahrtrichtung (a) längs und im Wesentlichen parallel auf einer Fahrebene (b) neben der Miete bewegbar ist, bestehend aus einem Fahrgestell (IV), an dem wenigstens eine Räumvorrichtung (II) und wenigstens eine Abwurfeinrichtung (III) vorgesehen sind, wobei die wenigstens eine Räumvorrichtung (II) drehbar auf einer Welle (1) gelagert ist, und die Winkelstellung der Räumvorrichtung (II) in Richtung der Fahrtrichtung (a) oder winklig zur Fahrtrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Räumvorrichtung (II) aus wenigstens zwei nebeneinander spiegelbildlich versetzt zueinander auf der Welle (1) angeordneten Räumscheiben (21, 22) und/oder von wenigstens einem auf der Welle (1) angeordneten Räumelement (41) gebildet ist.
Patent DE-202019004418-U1 (DE)
Title: Im Winkel einstellbare Bäume für Landschaftsmodelle, Dioramen, Architekturmodelle und "Eisenbahnanlagen"
IPC: A63H33/42
Filed: 2019-10-26
Abstract: Winkel-einstellbarer Baum für Modellbauanlagen dadurch gekennzeichnet, dass Wurzelplatte und Baumstamm durch einen schräg angebrachten, rotationssymmetrischen Zapfen an der Wurzelplatte verbunden sind.
Patent DE-202019004797-U1 (DE)
Title: Spiegelelement
IPC: B60R1/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Rückspiegel für ein Automobil (1), bestehend aus mindestens einer ebenen mittleren Spiegelfläche (3a), welche so ausgerichtet ist, dass das Rückfenster (2e) vollständig abgebildet wird, umfassend mindestens zwei weitere rechts und links der mittleren Spiegelfläche (3a) liegende Spiegelelemente (3a,3b,3c), wobei das rechte Spiegelelement (3b) so nach hinten abgebogen ist, dass sein Spiegelbild die Sicht aus den rechts befindlichen Fenstern (2c, 2d) abbildet und das linke Spiegelelement (3c) so nach hinten gebogen ist, dass sein Spiegelbild die Sicht aus den links befindlichen Fenstern (2a, 2b) abbildet.