baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19924643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Protein-beladenen Mikropartikeln
Inventor: SCHMID FRANZ
IPC: A61K9/14
Filed: 1999-05-28
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von proteinbeladenen Mikropartikeln umfassend die Schritte (a) Inkontaktbringen von Mikropartikeln, welche nicht funktionalisiert sind und eine hydrophobe Oberfläche aufweisen, mit Proteinmaterial, welches ein polymerisiertes Protein ist und eine hydrophobe Oberfläche aufweist, in einer Suspension, (b) gleichmäßiges Erwärmen der Suspension auf 35 bis 65°C über einen Zeitraum von 10 bis 90 min, wobei der Temperaturanstieg bei 0,03°C/min bis 5°C/min liegt, (c) Aufrechterhalten der in (b) erreichten Temperatur über einen Zeitraum von 0 bis 50 h, (d) Bestrahlen der Suspension mit UV-Licht in Abwesenheit eines Photolinkers.
Patent DE-19929396-B4 (DE)
Title: Vakuumisolationseinheiten enthaltend ein Sorptionsmittel
Inventor: HEINZ MARION
IPC: B01J20/02
Filed: 1999-06-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vakuumisolationseinheiten, bestehend aus einem wärmeisolierenden, evakuierten, luftdicht verschlossenen Kernmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Sorptionsmittel, enthaltend a) mindestens eine mikroporöse Aktivkohle, b) mindestens eine Wasserdampf absorbierende Substanz, ausgewählt aus der Gruppe, enthaltend Molekularsiebe, Zeolithe, Kieselgele, Alkali- oder Erdalkalioxide, -hydroxide, -carbonate, -sulfate oder Mischungen aus mindestens 2 dieser Verbindungen und c) eine Wasserstoff adsorbierende Substanz aus Metallen, die bei Raumtemperatur Metallhydride bilden können enthalten.
Patent DE-19933253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Kraftstoffversorgungssystems einer Brennkraftmaschine insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAUFENBERG XAVER
IPC: F02M37/00
Filed: 1999-07-15
Granted: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Kraftstoffversorgungssystems einer Brennkraftmaschine insbesondere für ein Fahrzeug, bei dem Kraftstoff über Einspritzventile (7) direkt in einen Brennraum einspritzbar ist. Die Brennkraftmaschine wird in einer Betriebsart betrieben, in der eine Druckerhöhung zu einem Hochdruck deaktiviert ist. Ein Vorförderdruck wird in einem Kraftstoffverteilerrohr (4) des Kraftstoffversorgungssystems mittels eines daran angebrachten Drucksensors (5) erfasst.
Patent DE-19956221-B4 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk, insbesondere für einen stromgeführten Betrieb
Inventor: HOCKER THOMAS
IPC: H01M8/04007
Filed: 1999-11-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Blockheizkraftwerk, insbesondere für einen stromgeführten Betrieb, mit mindestens einer Brennstoffzelle (2) und einem dieser vorgeschalteten Reformer (1), der mit Brenngas beaufschlagbar ist, wobei die Brennstoffzelle (2) über eine Abgasleitung (7, 9) mit einem Wärmetauscher (4) thermisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Wärmetauscher (4) eine Kondensatleitung (13) des Reformers (1) mündet, der mit einer Abgasleitung (12) versehen ist.
Patent DE-19956472-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits-Abgabesystem und Verfahren zur Dampfabscheidung
Inventor: PYO SUNG GYU
IPC: C23C16/18
Filed: 1999-11-24
Granted: 2011-09-29
Abstract: Flüssigkeits-Abgabesystem (100) umfassend: eine Kupfer-Precursor-Verdampfungseinrichtung (60); eine Einrichtung (70) zum Ausstoßen des verdampften Kupfer-Precursors in eine Reaktionskammer (80); eine Trägergas-Versorgungseinrichtung (50) zum Ausstoßen eines Trägergases, das bei einer Temperatur gehalten wird, bei der der Kupfer-Precursor über Ausstoßdüsen verdampft wird, an einer Ausstoßdüse (55) zur Ausbildung des über die Öffnung (47) abgegebenen flüssigen Kupfer-Precursors als Mikro-Tropfen; eine Einrichtung zur Versorgung der Verdampfungseinrichtung mit flüssigem Kupfer-Precursor (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinrichtung eine um die axiale Richtung der Öffnung (47) drehbare Düse und eine Dreheinrichtung (48) zur Drehung der Düse um deren axiale Öffnung (47) aufweist.
Patent AU-2023100041-B4 (AU)
Title: Safe and effective method of treating ulcerative colitis with anti-il12/il23 antibody
Inventor: JOHANNS JEWEL
IPC: C07K16/24
Filed: 2023-05-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Described are methods and compositions for clinical proven safe and effective treatment of ulcerative 
colitis, particularly moderately to severely active ulcerative colitis in patients who have had an inadequate 
response to or are intolerant of a conventional or existing therapy by intravenous and/or subcutaneous 
administration of an anti-IL-12/IL-23p40 antibody.
Patent DE-102004005216-B4 (DE)
Title: Mobile Schlammfördereinrichtung
IPC: C02F3/28
Filed: 2004-02-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Entfernung von Klärschlamm
und Industrieschlamm aus einem Klärteich oder Becken, ohne vorheriges
Abpumpen des Absetzwassers dadurch gekennzeichnet,  dass sich
auf dem Boden (20) des Klärteiches
oder Beckens (16) ein beweglicher Schlitten (1) befindet  und
dass sich am Schlitten (1) definierte Ansaugbereiche (2) befinden  und
dass an diesen Ansaugbereichen (2) Förderleitungen (5, 5') für Schlamm
direkt oder indirekt angeordnet sind  und dass zumindest ein
Teil der Förderleitungen
(5, 5') flexibel ausgebildet ist  und dass zumindest ein Teil
der Förderleitungen
(5, 5') so ausgebildet ist, dass sie auf der Oberfläche (17)
des Absetzwassers schwimmen und/oder im Absetzwasser schweben  und
dass die Förderleitungen
(5, 5') zu Bereichen außerhalb
des Klärteiches
oder Beckens führen  und
dass der Schlitten (1) mit Bewegungsvorrichtungen ausgestattet ist,
die eine gezielte und gesteuerte Bewegung des Schlittens (1) über den
nahezu gesamten Klärteichboden
oder Beckenboden (20) ermöglicht  und
dass der...
Patent DE-102004009518-B4 (DE)
Title: Direktverschlüsselung/Entschlüsselung für WLAN-Kommunikation
Inventor: BAER MATTHIAS
IPC: H04L9/06
Filed: 2004-02-27
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kommunikationseinrichtung
(720) zum Ausführen
einer kryptographisch gesicherten Kommunikation in einem WLAN-Netzwerk,
umfassend:  eine Sicherheitserhöhungseinheit (735) zum Verschlüsseln (230,
850) von Reindatenrahmen (420, 430, 440) in verschlüsselte Datenrahmen
und/oder zum Entschlüsseln (630,
940) verschlüsselter
Datenrahmen in Reindatenrahmen; und  eine MAC-Einheit (745)
zum Handhaben der Kommunikation zwischen der Kommunikationseinrichtung
und anderen Kommunikationseinrichtungen in dem WLAN-Netzwerk durch Koordinieren
des Zugriffs zu einem gemeinsam genutzten drahtlosen Kommunikationsmedium,
durch das Kommunikationssignale übertragen
werden;  wobei die Sicherheitserhöhungseinheit und die MAC-Einheit
ausgebildet sind, einen fliegenden Verschlüsselungsprozess (890) und/oder
einen fliegenden Entschlüsselungsprozess
(970) durchzuführen,
um die verschlüsselten Datenrahmen
auszutauschen (855, 935), ohne die verschlüsselten Datenrahmen nach dem
Verschlüsseln
oder vor dem Entschlüsseln
zu Puffern, und  wobei die MAC-Einheit ferner ausgebildet ist,
eine Paket- und/oder Sequenzzahl in die Reindatenrahmen während des
fliegenden Verschlüsselungsprozesses
einzufügen (220,
840).
Patent DE-102004011631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur tiefenselektiven Detektion von Spontanaktivitäten und allgemeinen Muskelaktivitäten
Inventor: OTT LUTZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur tiefenselektiven Detektion von Spontanaktivitäten und allgemeinen Muskelaktivitäten in menschlichem, tierischem oder dergleichen biologischem Gewebe, wobei Photonen einer kohärenten und monochromatischen elektromagnetischen Strahlung der Wellenlänge λ 1  im Bereich zwischen ca. 600 nm und ca. 1200 nm in das Gewebe (12) durch einen ersten Bereich (16) eintreten und in unterschiedlich beabstandeten Flächenbereichen (22, 23, 24) aus dem Gewebe (12) wieder austretende Photonen bezüglich der Frequenzverschiebung zur eintretenden Strahlung der Wellenlänge λ 1  und Anzahl beziehungsweise Intensität detektiert werden, wobei aus den Informationen Frequenz und Anzahl beziehungsweise Intensität in Verbindung mit dem jeweiligen Flächenbereich (22) als Austrittsort der wieder austretenden Photonen mittels eines Auswerteprogramms oder -algorithmus Rückschlüsse auf die Muskelaktivität und/oder Anzahl der aktiven Muskeln und/oder räumliche Lage der aktiven Muskeln im Gewebe (12) gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Photonen einer kohärenten und monochromatischen elektromagnetischen Strahlung wenigstens einer anderen Wellenlänge λ 2  in das Gewebe (12) eingebracht und nach Austritt aus dem Gewebe...
Patent DE-102004014347-B4 (DE)
Title: Brandschutzmanschette
Inventor: SEMLER RUDOLF
IPC: F16L5/04
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Brandschutzmanschette
für eine,
eine Öffnung
in einer Wand oder Decke durchsetzende Rohrleitung (30) aus wenigstens
im Brandfall nachgiebigem Material, die ein ringförmiges Trägerelement
(11) zum Umfangen der Rohrleitung (30) aufweist, an welchem in einer Ausgangsstellung
(41) um eine zentrale Durchführungsöffnung (20)
herum lamellenförmige
Sperrelemente (18) zum Abdrücken
der durch die Durchführungsöffnung (20)
hindurchgeführten
Rohrleitung (30) im Brandfall angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die lamellenförmigen Sperrelemente
(18), zu ihrer selbstständigen Überführung im
Brandfall von der Ausgangsstellung (41) in eine, die Rohrleitung
(30) verschliessende Verschlussstellung (42), wenigstens teilweise
aus einem sich unter Hitzeeinwirkung selbst verstellenden Metall
bestehen.
Patent DE-102004018617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Mitteldestillaten für Einspritzsysteme
Inventor: RUNGE EBERHARD
IPC: F02M37/32
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung von Mitteldestillaten für Einspritzsysteme von Dieselmotoren
und Gasturbinen mittels Filtration und Wasserabscheidung, gekennzeichnet
durch die Kombination zweier Förderpumpen (1)
mit wenigstens einer umschaltbaren Filter-Wasserabscheidereinheit, die aus jeweils
einem in einem Druckgehäuse
(2) eingebauten Filter-Wasserabscheider-Element (3)
besteht und die jeweils mit einer Wasserablaßvorrichtung (5) und einer
Differenzdrucküberwachungseinheit
(6) ausgestattet sowie ein aufbereiteter Kraftstoff einem Überlauf-Druckabbaubehälter (9)
zuführbar
ist.
Patent DE-102004019872-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit einem Schmierfett für Nieder- und Hochtemperaturanwendungen sowie dessen Verwendung
Inventor: ASAO MITSUNARI
IPC: C10N30/08
Filed: 2004-04-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Wälzlager (1), das einen Innenring (2), einen Außenring (3), der mit dem Innenring (2) konzentrisch ist, eine Mehrzahl von Wälzelementen (4), die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) angeordnet sind, und ein Schmierfett (7) umfasst, das auf einem Umfang der Wälzelemente (4) aufgebracht ist, wobei das Schmierfett (7) ein Schmierfett für Nieder- und Hochtemperaturanwendungen ist, das ein gemischtes Fett und ein Polyolefinöl umfasst, wobei das gemischte Fett ein Fluor-enthaltendes Schmierfett, das ein Perfluorpolyetheröl als Grundöl und ein Fluorkohlenstoffharzpulver als Verdickungsmittel enthält, und ein Harnstoff-enthaltendes Schmierfett umfasst, das ein Polyesteröl als Grundöl und eine Harnstoffverbindung als Verdickungsmittel enthält, wobei 3 bis 30 Gewichtsteile des Polyolefinöls 100 Gewichtsteilen des gemischten Fetts zugesetzt sind, wobei das Polyolefinöl einen Stockpunkt von nicht mehr als –50°C und eine kinematische Viskosität von 10 bis 70 mm2/s bei 40°C aufweist, und das Polyesteröl eine aromatische Esterverbindung eines einwertigen Alkohols mit 7 bis...
Patent DE-102004020710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von Informationsansagen
Inventor: WHIKEHART J WILLIAM
IPC: H04H20/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung einer Informationsansage für ein Audiosystem, mit einem
Empfänger zum
Empfangen von Übertragungsinformationen,
einem Ausgabegerät
zur Ausgabe der Übertragungsinformation, einem
Text-Sprache-Wandler, einem damit verbundenen Nutzereingabegerät, einem
definierte Informationen enthaltenden Speicher und einem Audiosummator,
dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem Empfänger (14) und
dem Ausgabegerät
(18) geschaltete Text-Sprache-Wandler
(12) mit einem Zähler
korrespondiert und zur zufälligen
Auswahl einer Vorlage aus einer Vielzahl vordefinierter Vorlagen
aus dem Speicher (20) und dem Einfügen von Teilen der Übertragungsinformationen
in eine der Vorlagen zur Bildung einer Meldung konfiguriert ist.
Patent DE-102004021054-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/495
Filed: 2004-04-29
Granted: 2014-09-18
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem Gehäuse (8) wenigstens einem ersten Halbleiterchip (1) und einem Chipträger (2), wobei der Halbleiterchip (1) eine erste Seite aufweist, die dem Chipträger (2) zugewandt ist und an der ein erster Anschlusskontakt (1a) und ein zweiter Anschlusskontakt (1b) angeordnet sind, der Chipträger (2) einen ersten Chipträgerteil (2a) und zumindest einen zu diesem beabstandeten und von diesem getrennten zweiten Chipträgerteil (2b) aufweist, eine erste Kontaktschicht (6a) zwischen dem ersten Anschlusskontakt (1a) und dem ersten Chipträgerteil (2a) angeordnet ist und diese elektrisch leitend miteinander verbindet, eine zweite Kontaktschicht (6b) zwischen dem zweiten Anschlusskontakt (1b) und dem zweiten Chipträgerteil (2b) angeordnet ist und diese elektrisch leitend miteinander verbindet, die Dicken (d1, d2) der ersten (6a) und zweiten (6b) Kontaktschicht in einer vertikalen Richtung so gewählt sind, dass zwischen dem Halbleiterchip (1) und dem Chipträger (2) ein vorgegebener minimal einzuhaltender Abstand nicht unterschritten ist, und wobei höchstens einer der Chipträgerteile (4c) aus dem Gehäuse (8) herausgeführt ist.
Patent DE-102004021183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum drehmomentneutralen Umschalten einer Brennkraftmaschine sowie eine Brennkraftmaschine zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: WASTL PETER
IPC: F02D41/36
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum drehmomentneutralen Umschalten einer Brennkraftmaschine zwischen
mindestens einer ersten Betriebsart mit einem Teillastbetrieb und einer
zweiten Betriebsart mit einem Volllastbetrieb, dadurch gekennzeichnet,
dass für
ein drehmomentneutrales Umschalten zwischen den beiden Betriebsarten
das Luftverhältnis
abhängig
vom Drehmoment eingestellt wird.
Patent DE-102004023309-B4 (DE)
Title: Kaskadierte Diodenstruktur mit tiefer n-Wanne und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YEH TA-HSUN
IPC: H01L27/082
Filed: 2004-05-11
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kaskadierte Diodenstruktur mit: – einem p-Substrat (51); – einer im p-Substrat (51) ausgebildeten tiefen n-Wanne (52); – mehreren Diodenelementen (D1, ... Dm), die auf der tiefen n-Wanne (52) ausgebildet sind und von denen jedes eine auf der tiefen n-Wanne (52) ausgebildete p-Wanne (53), einen auf der p-Wanne (53) ausgebildeten stark dotierten p-Bereich (54) und einen auf der p-Wanne ausgebildeten stark dotierten n-Bereich (55) aufweist; und – mehreren Verbindungsteilen zum Kaskadieren der mehreren Diodenelemente (D1, ... Dm).
Patent DE-102004028693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Akkordtyps, der einem Testsignal zugrunde liegt
Inventor: DERBOVEN CLAAS
IPC: G10L25/90
Filed: 2004-06-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestimmen eines Akkordtyps, der einem Testsignal (110) zugrunde liegt, wobei der Akkordtyp durch ein Auftreten von vorbestimmten Frequenzen in einem Frequenzbereich des Testsignals (110) definiert ist und die vordefinierten Frequenzen in dem Frequenzbereich des Testsignals (110) Tönen in einer vorbestimmten Spektralspanne entsprechen, wobei ein erster Akkordtyp wenigstens einen ersten vordefinierten signifikanten Ton in der Spektralspanne hat und wobei ein zweiter Akkordtyp einen zweiten vordefinierten signifikanten Ton in der Spektralspanne hat, wobei sich der erste signifikante Ton von dem zweiten signifikanten Ton unterscheidet, und wobei die Vorrichtung (100) zum Bestimmen folgende Merkmale aufweist:  eine Einrichtung (102) zum Bereitstellen eines Referenzvektors (312, 314) für den Akkordtyp aus einer Mehrzahl von verschiedenen Referenzvektoren (312, 314), wobei der Referenzvektor (312, 314) eine Mehrzahl von Referenzvektorelementen aufweist, die je einem Ton in der Spektralspanne zugeordnet sind, und wobei wenigstens ein Signifikanzreferenzvektorelement für jeden Referenzvektor für einen signifikanten Ton eines zugeordneten Akkordtyps...
Patent DE-102004031557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Crash-Sensor für eine Vorrichtung zur insassengefährdungsrelevanten Aktivierung von Insassen-Schutzeinrichtungen in einem Kraftfahrzeug bei Crashfällen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01P15/00
Filed: 2004-06-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur insassengefährdungsrelevanten Aktivierung von Insassen-Schutzeinrichtungen in einem Kraftfahrzeug bei Crashfällen, bei dem mit Hilfe eines prozessorgestützten Auslösesystems Signale von Crash-Sensoren ausgewertet und die Insassen-Schutzeinrichtungen angesteuert werden, wobei mindestens folgende Schritte durchgeführt werden: 1) Erfassung und Vorverarbeitung von durch Einwirkungen auf die Fahrzeugkarosserie (21) erzeugten Signaturen mittels eines Crash-Sensorensystems (1), bestehend aus einer Mehrzahl von gleichartigen multifunktionalen, an verschiedenen Stellen der Fahrzeugkarosserie (21) angeordneten peripheren Crash-Sensoren (2, 2', 2''), unmittelbar an den Crash-Sensor-Montagestellen, 2) Auswertung der vorverarbeiteten Signaturen oder daraus abgeleiteter Größen mit Hilfe eines dem Auslösesystem (4) zugeordneten Crash-Algorithmus, nach Art, Intensität, Richtung und Zeit von Crash-Signaturen und/oder Insassen-Gefahrensignaturen, und 3) Auslösung der crash-relevanten Insassen-Schutzeinrichtungen (3, 3', 3'', 3''') zu einem jeweiligen, nach der erzielbaren Insassen-Schutzwirkung der Insassen-Schutzeinrichtungen (3, 3', 3'', 3''') bestimmten Zeitpunkt, bei einer Überschreitung eines Insassen-Gefährdungsschwellwertes, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösesystem (4) zur Bestimmung der Insassen-Gefahrensignaturen und der Gefährdungsschwellwertüberschreitungen, mindestens zwei verschiedenartige Crash-Signaturen heranzieht, und mindestens an diesen Crash-Signaturen eine oder verschiedene Plausibilitätsprüfungen durchführt.
Patent DE-102004046629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes mit einem gedruckten Schaltkreis
Inventor: ACKER THILO
IPC: H05K3/12
Filed: 2004-09-25
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauelementes mit einem gedruckten Schaltkreis (24), mit mindestens folgenden Schritten:
 Auflegen einer Druckschablone (3) mit einer unteren Produktlage (4) und mindestens einer auf der unteren Produktlage angeordneten Gitterlage (5) auf eine Substratoberfläche (1) eines Substrates (2), wobei die Produktlage (4) mindestens eine untere Öffnung (6) und die Gitterlage (5) mindestens eine oberhalb der unteren Öffnung (6) angeordnete obere Öffnung (7) aufweist, in der sich durch die obere Öffnung (7) erstreckende und die untere Öffnung (6) teilweise verdeckende Zwischenmaterialbereiche (10) ausgebildet sind,
 Drucken einer Materialpaste (16) durch die Druckschablone (3) auf die Substratoberfläche (1) und Entfernen der Druckschablone (3), wobei auf der Substratoberfläche (1) durch die Öffnungen (6, 7) der Produktlage (4) und der Gitterlage (5) gedruckte Materialbereiche (18, 20) verbleiben, wobei durch die Zwischenmaterialbereiche (10) der oberen Öffnungen (7) in den Materialbereichen (18, 20) Feinstrukturen (19, 21) ausgebildet werden, die nach Entfernen der Druckschablone (3) und vor dem Aushärten der Materialbereiche (18, 20) zumindest teilweise zerfließen. und Aushärten der Materialbereiche (18, 20) zu Schaltungsbereichen eines Schaltkreises (24) auf der Substratoberfläche (1).
Patent DE-102004049032-B4 (DE)
Title: Plug for sealing bores in cylinder head covers comprises disk-shaped cap attached to tubular lower section which is split to form two spring strips on opposite sides with flange which engages with seating on cover
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: B65D51/00
Filed: 2004-10-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: The plug for sealing bores in cylinder head covers comprises a disk-shaped cap (11) attached to a tubular lower section (12). This is split to form two spring strips (13) on opposite sides with a flange (14) which engages with a seating on the cover. - An INDEPENDENT CLAIM is included for the combination of the plug and a seating mounted on the cover.
Patent DE-102004054427-B4 (DE)
Title: Mixbecher
Inventor: LINGEN LEMAN
IPC: A47J43/27
Filed: 2004-11-10
Granted: 2006-11-30
Abstract: Der erfindungsgemäße Mixbecher ist aus Kunststoff und besteht aus einem verschraubbaren Becherdeckel als Verschluss und mit einem verschraubbaren Ausgießer, wobei der Ausgießer in den Verschluß eingearbeitet ist und der Ausgießer durch einen handelsüblichen Flaschendrehverschluß verschließbar ist, wobei die ebenen Oberflächen des Becherdeckels Platz für Werbung, wie z. B. ein Firmenlogo etc., bietet, und einem in den Becher einlegbares und herausnehmbares Sieb, das durchgehend aus kleinen, durch Materialverstrebungen gebildeten Quadraten, besteht.
Patent DE-102004058440-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: LOOS ANDREAS
IPC: B60R21/23
Filed: 2004-12-03
Granted: 2007-03-08
Abstract: Gassack
(8) für
ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem,
mit einem Gassackmantel (10), der eine vordere Mantellage (12) umfaßt, die
dem Fahrzeuginsassen bei aufgeblasenem Zustand zugewandt ist, und eine
der vorderen Mantellage (12) gegenüberliegende hintere Mantellage
(14), wobei die beiden Mantellagen (12, 14) an ihren Umfangsrändern miteinander
verbunden sind, und wobei sich entlang der Umfangsränder wenigstens
abschnittsweise ein flexibles Zugmittel (16) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Verbindung an den Umfangsrändern
abschnittsweise unterbrochen ist, um eine Ausströmöffnung (18) zu bilden und der
Gassack (8) einen Führungskanal
für das
Zugmittel (16) aufweist, wobei die Länge des Führungskanals und die Länge des
Zugmittels (16) so abgestimmt sind, daß der Gassack (8) am Umfangsrand im
ausgebreiteten Zustand gerafft ist.
Patent DE-102004060720-B4 (DE)
Title: Einteiliges Aufsteckröhrchen
Inventor: STOCKER REINER
IPC: B05C17/005
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Einteiliges
Aufsteckröhrchen
für Montageschaumpistolen
oder Montageschaumdosen, dadurch gekennzeichnet, dass eine eingangsseitige
Kreisringfläche (01)
ausgangsseitig in eine Ovalringfläche (02) übergeht, wobei die ausgangsseitige
Ovairingfläche
(02) senkrecht zur Flussrichtung orientiert ist.
Patent DE-102005003501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stützen, Stapeln und Transportieren von Brenngut
Inventor: WINKLER ERHARD
IPC: B65G49/08
Filed: 2005-01-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Stützen, Stapeln und Transportieren von Brenngut, insbesondere beim Brennen von keramischen Erzeugnissen, mit einer Anordnung aus Stützen (3, 3', 4, 4') und an den Stützen aufgenommenen Stützträgern, insbesondere Tragbalken (5, 6), Querbalken (7), große Platten oder dgl., an denen insbesondere ein oder mehrere Auflager zum Abstellen des Brennguts vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung mindestens eines Stützträgers (5, 6, 7) mindestens ein Loslager vorgesehen ist, das einen Auflagekörper (13, 18, 19, 20) umfasst, der im Wesentlichen in Richtung des Stützträgers (5, 6, 7) beweglich angeordnet ist, wobei der Auflagekörper (13, 18, 19, 20) zwischen Stützträger (5, 6, 7) und einer Aufnahme des Auflagekörpers (13, 18, 19, 20) vorgesehen ist.