baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Anfrage für ein Bereitstellen einer Unterstützung durch einen Tele-Operator und zugehörige Vorrichtung
Inventor: PETROVIC GORAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Auslösen einer Anfrage für ein Bereitstellen einer Unterstützung durch einen Tele-Operator (11), umfassend: Betreiben eines Fahrzeuges (10) in einem autonomen Fahrmodus durch ein Steuersystem (2), Erfassen von Betriebsparametern und einer Fahrzeugumgebung des Fahrzeuges (10), Berechnen einer zu erwartenden zukünftigen Entscheidung des Steuersystems (2) basierend auf den erfassten Betriebsparametern und der erfassten Fahrzeugumgebung, wobei für die berechnete zu erwartende zukünftige Entscheidung ein Konfidenzwert ermittelt wird, welcher eine Wahrscheinlichkeit beschreibt, dass die zu erwartende zukünftige Entscheidung einer zugehörigen tatsächlichen Entscheidung des Steuersystems (2) entspricht, und Auslösen einer Anfrage für ein Bereitstellen einer Unterstützung durch einen Tele-Operator (11), wenn der Konfidenzwert geringer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102018215759-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und elastomerer Artikel mit flammhemmenden Eigenschaften
Inventor: LEETHAUS THORSTEN
IPC: C08K3/016
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, die gute Flammschutzeigenschaften aufweist, und einen elastomeren Artikel, der die Kautschukmischung enthält.Die Kautschukmischung ist hierbei frei von halogenhaltigen Flammschutzmitteln und enthält wenigstens ein wasserabspaltendes Flammschutzmittel, welches silanisiert ist.
Patent DE-102018216323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen bei Bestimmung von Parametern
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, einen Ansteuerungs-Parameter zum Ansteuern eines Motors mit einer unbekannten Schaltungskonstante auf einfache Weise zu bestimmen und für die Bestimmung erforderliche Zeit zu verkürzen. Eine Vorrichtung 11 zum Unterstützen bei Bestimmung von Parametern umfasst eine Einrichtung 115 zur Bestimmung eines Ausgangs-Parameters, die einen Ausgangs-Parameter für einen Testlauf auf Basis von Kennwert-Informationen bezüglich einer Motor-Ansteuerungseinrichtung 31 und von Ausgangsleistungs-Kennwert-Informationen bezüglich eines Motors 41 bestimmt, eine Einrichtung 116 zur Erzeugung eines Programms, die ein Testlauf-Programm auf Basis der Ausgangsleistungs-Kennwert-Informationen bezüglich des Motors 41 erzeugt, wobei das Testlauf-Programm in einem Testlauf zum Ermitteln von Daten eingesetzt wird, die erforderlich sind um einen Parameter zum Bestimmen einer Ausgangsleistung von dem Motor 41 anzupassen, eine Einrichtung 117 für automatische Messung, die automatisch Betriebs-Informationen misst, die durch Ansteuern des Motors 41 unter Anwendung des Ausgangs-Parameters und bei Ausführung des Testlauf-Programms bestimmt werden, eine Schätzungs-Einrichtung 118, die die Schaltungskonstante des Motors 41 auf Basis der Betriebs-Informationen schätzt, sowie eine Berechnungs-Einrichtung 119, die einen optimalen Parameter, der dem Ausgangsleistungs-Kennwert des Motors 41 entspricht, auf Basis der Schaltungskonstante berechnet.
Patent DE-102018221197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Sattelhöhe eines Zweirad
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: B62K19/36
Filed: 2018-12-07
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung beansprucht, die zur Einstellung eines Sattels eines Zweirads, insbesondere eines Fahrrads dient. Hierzu wird wenigstens eine aktuelle Einstellungsgröße des Sattels bestimmt, die beispielsweise die Höhe, die Verkippung und/oder die Neigung repräsentiert. Die aktuelle Einstellungsgröße wird dabei in Abhängigkeit des zeitlichen Verlaufs einer durch einen entsprechenden Sensor erfassten Tretkraftgröße bestimmt, die durch den Fahrer mittels seiner auf die Tretkurbel aufgebrachten Tretkraft erzeugt wird.
Patent DE-102019001528-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät, mit einem Gehäuse, das Blech aufweist und einen Einbauraum umschließt, einem Wärmeübertrager, der in dem Einbauraum montierbar ist und einem Dichtblech zur Abdichtung des Wärmeübertragers, wobei das Dichtblech mechanisch höhenverstellbar ausgeführt ist, derart, dass es eine Freigabeposition und eine Dichtposition einnehmen kann, wobei der Aufnahmeraum in der Freigabeposition zum Einsetzen des Wärmeübertragers vergrößert ist und der Wärmeübertrager in der Dichtposition dicht montiert ist.
Patent DE-102019002800-A1 (DE)
Title: Verdichterdiffusor und Gasturbine
Inventor: AOYAMA KUNIAKI
IPC: F23R3/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ein Verdichterdiffusor (5) ist mit einem Verdichter (1), der verdichtete Luft durch Verdichten von Luft erzeugt, und einem Verbrennungszylinder (21), der ein Verbrennungsgas durch Verbrennen eines Brennstoffs mit der verdichteten Luft erzeugt und das Verbrennungsgas einer Gasturbine zuführt, verbunden. Der Verdichterdiffusor (5) umfasst: einen ersten Diffusor (51) und einen zweiten Diffusor (52). Ein Ende des ersten Diffusors (51) ist mit einem Teil eines ringförmigen Auslasses (16) des Verdichters (1) in einer Umfangsrichtung verbunden und ein anderes Ende des ersten Diffusors (51) ist mit einem Luftzufuhranschluss (24) des Verbrennungszylinders (21) verbunden. Der zweite Diffusor (52) ist mit dem Auslass (16) des Verdichters (1) an einer Position verbunden, die sich in der Umfangsrichtung von einem Teil, wo das Ende des ersten Diffusors (51) verbunden ist, unterscheidet und leitet die verdichtete Luft zu einer Außenseite des ersten Diffusors (51) .
Patent DE-102019002827-A1 (DE)
Title: Basisstation und Verfahren zur Montage einer Basisstation
Inventor: BECK RAINER
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es werden eine Basisstation zum elektrischen und/oder fluidischen Anschluss eines Reinigungsgeräts sowie ein Verfahren zur Montage einer derartigen Basisstation an einer Wand vorgeschlagen, wobei ein Bodenmodul der Basisstation unter relativer Verstellung zu einem Kopfmodul der Basisstation auf oder zu einem Boden ausgerichtet werden kann und/oder die Bauhöhe der Basisstation einstellbar ist.
Patent DE-102019003549-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Großformatplatten aus extrudiertem Polystyrolschaumstoff
Inventor: FRIEMUTH BERND
IPC: B29C65/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von großformatigen thermoplastischen Platten , hergestellt aus mindestens zwei an Ihren Seitenflächen zusammengeführten und aneinander gedrückten Platten aus extrudiertem Polystyrol Schaumstoff Platten , XPS, gleicher Dichte unterschiedlicher Dichte , und unterschiedlicher Formate , durch auf und / oder in beiden Oberflächen der sich gegenüber liegenden Hauptflächen der thermoplastischen Platten , über die bündig zusammen gedrückten Kontaktnähte hinweg reichende, nicht dehnbare Gewebe oder nicht dehnbare Geflechte , starr und nicht beweglich fixiert sind.
Patent DE-102019004672-A1 (DE)
Title: Traverse einer leiter mit mindestens einem schwenkelement und mindestens einem gelenk
Inventor: NÖLTKER RALF
IPC: E06C7/44
Filed: 2019-07-07
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Traverse (1) vorgestellt, die im unteren Bereich einer Leiter (2) oder eines Gerüstes angeordnet ist, wobei an den Enden der Traverse (1) jeweils ein Schwenkelement (7) mittels eines Gelenks (3) angeordnet ist, so dass die Schwenkelemente (7) in vorgegebenen begrenzten Winkeln α verstellt werden können, um damit etwaige Unebenheiten in der Auflagefläche auszugleichen. Das Gelenk (3) besteht im wesentlichen aus zwei identischen Gussteilen (4, 4'), die jeweils mit einem Zahnkranz (5, 5') ausgerüstet sind, die im zusammengesetzten Zustand form- und kraftschlüssig miteinander im Eingriff stehen.
Patent DE-102019101174-A1 (DE)
Title: Dentales Wurzelkanalinstrument
Inventor: CAKIR ÖMER
IPC: A61C5/42
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dentales Wurzelkanalinstrument, umfassend einen Schaftbereich (2) und einen Schneidenbereich (3) mit Schneiden (5, 6) und einer Seele (4), wobei sich eine Hüllkurve (H) der Schneiden (5, 6) des Schneidenbereichs (3) ausgehend von einer Spitze (7) in Richtung zum Schaftbereich (2) mit einer ersten Steigung mit einem ersten Winkel (α) konisch erweitert, und wobei die Seele (4) des Schneidenbereichs (3) in Richtung zum Schaftbereich (2) mit einer zweiten Steigung mit einem zweiten Winkel (β) ansteigt, wobei der zweite Winkel (β) kleiner ist als der erste Winkel (α).
Patent DE-102019102623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klären einer Suspension von Feststoffen
Inventor: HOOGE EUGEN
IPC: B04B1/20
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Verfahren, mit dem eine fließfähige Suspension in einer Vollmantel-Schneckenzentrifuge (1) von Feststoffen geklärt wird, wobei die fließfähige Suspension in lediglich eine einzige Flüssigkeitsphase und lediglich eine einzige Feststoffphase getrennt wird, wobei eine Vollmantel-Schneckenzentrifuge (1) verwendet wird, die eine in Drehung versetzte Trommel (2) und eine in der Trommel (2) angeordnete und mit einer Differenzdrehzahl zur Trommel rotierende Schnecke (3) aufweist, wobei die verwendete Schnecke (3) jedenfalls über einen Teil ihrer axialen Erstreckung zwei radial zueinander versetzte Wendeln (15, 16) gleicher oder unterschiedlicher Windungsrichtung und/oder unterschiedlicher Steigung aufweist, so dass ein radial äußerer erster Schneckengang (13a) und ein radial innerer zweiter Schneckengang (13b) gebildet werden, so dass ein Teil der zu verarbeitenden Suspension bei sich drehender Trommel (2) und sich drehender Schnecke (3) durch die zweite radial weiter innen liegende Wendel (16) bzw. in dem radial inneren Schneckengang (13b) in anderer Richtung und/oder mit gleicher Richtung und/oder unterschiedlicher Geschwindigkeit gefördert wird als gleichzeitig ein anderer Teil der Suspension, der sich im Bereich der radial weiter außen liegenden Wendel (15) bzw. dem radial äußeren Schneckengang (13a) befindet.
Patent DE-102019105068-A1 (DE)
Title: Leuchtkasten und Leuchtkastengruppe hiermit
Inventor: ROBL THOMAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtkasten (1) mit einem Vorderteil (10) mit einer Vorderseite (11) und einem Rückenteil (20) mit einer Rückseite (21). Das Vorderteil (10) weist eine bedruckbare, transluzente und rollbare vorderseitige Kunststoffplatte (12) auf, welche die Vorderseite (11) ausbildet und die eine Umfangskante (13) hat. Außerdem weist das Vorderteil (10) ein randseitiges erstes Verbindungsband (14) auf, das auf der vorderseitigen Kunststoffplatte (12) festgelegt ist, und das sich zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Umfangkante (13) der vorderseitigen Kunststoffplatte (12) erstreckt. Das Rückenteil (20) weist eine rollbare rückseitige Kunststoffplatte (22) auf, welche die Rückseite (21) ausbildet und die eine Umfangskante (23) hat. Außerdem weist das Rückenteil (20) ein randseitiges zweites Verbindungsband (24) auf, das auf der rückseitigen Kunststoffplatte (12) festgelegt ist, und das sich zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Umfangkante (23) der rückseitigen Kunststoffplatte (22) erstreckt. Auf einer der Rückseite (21) gegenüberliegenden Innenseite (25) der rückseitigen Kunststoffplatte (22) ist wenigstens ein elektrisches Leuchtmittel (30) angeordnet. Das Vorderteil (10) ist mittels dem ersten und zweiten Verbindungsband (14, 24) vor dem Rückenteil (20) festlegbar.
Patent DE-102019105452-A1 (DE)
Title: Zylindrischer Kondensatorbecher sowie elektrischer Kondensator mit einem zylindrischen Kondensatorbecher
Inventor: GEITNER VOLKER
IPC: G01C3/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zylindrischen Kondensatorbecher mit einem Bodenmantel sowie einem Becherboden, wobei im Übergangsbereich zwischen Bechermantel und Becherboden innenumfangsseitig und zum Becherinneren gerichtet eine Randverstärkung ausgebildet ist, deren Oberseite eine Auflagefläche bildet, um den übrigen Becherboden mechanisch lastfrei zu halten, wobei die Randverstärkung über ihren innenumfangsseitigen Verlauf Unterbrechungen, Kerben, Schlitze, Einschnitte oder Spalte aufweist, welche in Richtung Becherboden verlaufen. Der erfindungsgemäße Kondensatorbecher dient der Aufnahme von einem oder mehreren Kondensatorwickeln, wobei eine diesbezüglich eingesetzte Bodenisolierkappe sich auf der Auflagefläche abstützt mit dem Ergebnis der gewünschten mechanischen Lastfreiheit des Becherbodens im übrigen Bodenbereich.
Patent DE-102019107583-A1 (DE)
Title: Spulenbauteil und schaltung zur drahtlosen energieübertragung mit demselben
Inventor: CHIYO NORITAKA
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-03-25
Abstract: Hierin wird ein Spulenbauteil offenbart, das eine spiralförmig in einer Vielzahl von Windungen gewundene Spulenstruktur umfasst. Die Spulenstruktur hat eine innerste Windung, die an einem innersten Umfang angeordnet ist, eine äußerste Windung, die an einem äußersten Umfang angeordnet ist, eine mittlere Windung, deren von der innersten oder äußersten Windung aus gezählte Windungsnummer in der Mitte zwischen allen Windungen liegt, und eine Mittenposition einer Leitungslänge. Die Spulenstruktur ist derart gestaltet, dass eine Strukturbreite in der Mittenposition größer als Strukturbreiten der jeweiligen innersten und äußersten Windungen ist und dass ein Gesamt- oder Mittelwert von Strukturbreiten von zwischen der äußersten Windung und der mittleren Windung angeordneten Windungen größer als ein Gesamt- oder Mittelwert von Strukturbreiten von zwischen der innersten Windung und der mittleren Windung angeordneten Windungen ist.
Patent DE-102019108000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wärmebehandeln von Lebensmitteln
Inventor: BRAUN FLORIAN
IPC: A21B3/07
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln angegeben, mit mindestens einer Wärmebehandlungseinrichtung (12), mit einem Behandlungsraum, der zur Aufnahme einer Mehrzahl von Produktträgern ausgebildet ist, mit mindestens einem Beschickungswagen (24, 24', 24"), der zur Aufnahme einer Mehrzahl von Produktträgern ausgebildet ist und der in einer Einfahrposition vor der Wärmebehandlungseinrichtung (12) positionierbar ist, um ein Einfahren der Produktträger in den Behandlungsraum und ein Entnehmen der Produktträger aus dem Behandlungsraum zu erlauben, wobei ein Pufferspeicher (11) vorgesehen ist, der für eine Aufnahme einer Mehrzahl von Beschickungswagen (24, 24', 24") ausgebildet ist, und dass eine Führungseinrichtung (28) vorgesehen ist, die für einen Transfer der Beschickungswagen (24) zwischen der Einfahrposition und einer Warteposition und umgekehrt ausgebildet ist (Fig. 3).
Patent DE-102019108008-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N5/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (20) für einen Verbrennungsmotor (10), welcher mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (22) des Abgasnachbehandlungssystems verbunden ist. Dabei umfasst die Abgasanlage (22) einen Abgaskanal (24), in welchem eine Turbine (28) eines Abgasturboladers (26) und stromabwärts der Turbine (28) ein Oxidationskatalysator (30) oder ein NOx-Speicherkatalysator (32) angeordnet sind. Stromabwärts des Oxidationskatalysators (30) oder des NOx-Speicherkatalysators (32) ist ein Partikelfilter (34) mit einer Beschichtung (36) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet. Stromabwärts des Partikelfilters (34) ist ein zweiter SCR-Katalysator (38) angeordnet. Dabei weist die Abgasanlage (22) stromabwärts des Partikelfilters (34) eine Verzweigung (54) auf, an welcher eine Niederdruck-Abgasrückführung (56) aus dem Abgaskanal (24) abzweigt.Es ist vorgesehen, dass stromabwärts der Turbine (28) und stromaufwärts des Partikelfilters (34) ein Abgasbrenner (46) und stromabwärts des Partikelfilters (34) eine Abgaswärmerückgewinnungseinrichtung (48) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem (20).
Patent DE-102019108944-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16D7/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (13) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit wenigstens einem Getriebeelement (20), und mit wenigstens einem zusätzlich zu dem Getriebeelement (20) vorgesehenen Bauelement (17), umfassend eine Überlastkupplung (25), welche aus einem Sicherungszustand, in welchem das Getriebeelement (20) mittels der Überlastkupplung (25) formschlüssig gegen eine um eine Drehachse (24) relativ zu dem Bauelement (17) erfolgende Drehung gesichert und dadurch ein auf das Getriebeelement (20) wirkendes Drehmoment von dem Getriebeelement (20) über die Überlastkupplung (25) formschlüssig auf das Bauelement (17) übertragbar ist, in einen Freigabezustand, in welchem die Überlastkupplung (25) das Getriebeelement (20) für eine um die Drehachse (24) relativ zu dem Bauelement (17) erfolgende Drehung freigibt, dadurch verstellbar ist, das das Drehmoment einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102019111000-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugsitzbefestigungsbaugruppe, damit versehene Sitzanordnung und Luftfahrzeugkabine sowie Luftfahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung erleichtert mit der hierin beschriebenen Luftfahrzeugsitzbefestigungsbaugruppe (18) aufgrund der Verwendung elektroaktiver Polymere das Ausgleichen von Toleranzen und die Befestigung von Luftfahrzeugsitzen (14) in der Passagierkabine (12) des Luftfahrzeuges (10). Ein Fixieraktor (62) enthält das elektroaktive Polymer und ist zwischen einem fixierten Zustand, in dem keine Bewegung eines Befestigungsbereiches (52) möglich ist, und einem unfixierten Zustand, in dem eine Bewegung des Befestigungsbereichs (52) in Vertikalrichtung möglich ist, elektrisch schaltbar. Damit können die Luftfahrzeugsitze (14) stufenlos entlang der Luftfahrzeugsitzbefestigungsschiene (20) verschoben werden. Ferner kann die Verriegelung der Luftfahrzeugsitze (14) vollautomatisch und gegebenenfalls von zentraler Stelle erfolgen. Denkbar ist auch eine individuelle Ansteuerung der Luftfahrzeugsitze (14) und/oder der Sitzgruppe(n) (16).
Patent DE-102019111104-A1 (DE)
Title: Hebeklemme
Inventor: FRANKE ACHIM
IPC: B66C1/66
Filed: 2019-04-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Hebeklemme (1) zur temporären Anordnung an einem Bauteil (100), wobei die Hebeklemme (1) eine Basisplatte (10) aufweist, wobei an der Basisplatte (10) ein Verbindungselement (20) mit einem Verbindungsabschnitt (21) zum Herstellen einer Verbindung mit einer Hubvorrichtung angeordnet ist, und wobei die Basisplatte (10) von einem relativ zur Basisplatte (10) schräg verlaufenden, an der Basisplatte (10) fixierten Bolzen (30) durchsetzt wird, der einen durch ein Ende des Bolzens (30), das sich auf derselben Seite der Basisplatte (10) wie der Verbindungsabschnitt (21) des Verbindungselements (20) befindet, gebildeten Bolzenkopf (32) und eine durch einen Abschnitt des Bolzens (30), der auf derjenigen Seite der Basisplatte (10) hervorragt, die der Seite, auf der sich der Verbindungsabschnitt (21) des Verbindungselements (20) befindet, gegenüber liegt, gebildete Bolzenspitze (33) aufweist.
Patent DE-102019112102-A1 (DE)
Title: Verfahren und Diagnosevorrichtung zum Auslesen von Informationen aus einem Haushaltgerät oder gewerblichen Gerät
Inventor: LANGHAMMER NILS
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-05-09
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Auslesen von Informationen aus einem Haushaltgerät (105) oder gewerblichen Gerät. Das Verfahren weist einen Schritt des Ausgebens und einen Schritt des Einlesens auf. Im Schritt des Ausgebens wird ein signiertes Zertifikatsignal (115) ausgegeben, das ein von einer Zertifizierungsstelle (125) mit einem geheimen Schlüssel (130) signiertes Zertifikat und eine Anforderung zur Ausgabe der Informationen umfasst. Im Schritt des Einlesens wird von dem Haushaltgerät (105) oder gewerblichen Gerät ein Diagnosesignal (135) eingelesen, das die Informationen umfasst.
Patent DE-102019112897-A1 (DE)
Title: Ausrichtungsvorrichtung mit Rückmeldung
Inventor: GASSNER STEFAN
IPC: G01B5/14
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Ausrichtungsvorrichtung weist zum Ausrichten einer Sägeschablone ein Einstellmittel auf, ein Verstellmittel mit einer profilierten Einkerbung das relativ zu dem Einstellmittel bewegbar ist, eine Skala zum Messen einer Höhe des Einstellmittels relativ zu dem Verstellmittel, wenigstens ein erstes Anschlagmittel, das an dem Einstellmittel ausgeformt ist, wenigstens ein zweites Anschlagmittel das an der Skala ausgeformt ist oder als Skala dient und das vorgesehen und angepasst ist als Widerstand für das erste Anschlagmittel zu fungieren, wobei das zweite Anschlagmittel oder das erste Anschlagmittel das jeweils andere Anschlagmittel federnd auslenkt.
Patent DE-102019115076-A1 (DE)
Title: Photothermie-Modul, Photothermie-Modulfeld sowie diesbezügliches Betriebsverfahren und Verwendung
Inventor: GEISSBÜHLER MICHAEL
IPC: H02S40/42
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Photothermie-Modul (1),- bei dem ein Photovoltaikmodul (10) vorgesehen ist,- bei dem ein Kühlkörper (20) mit einem Absorberblech (21) und einem Leitungsblech (22) vorgesehen ist,- bei dem eine Zulaufleitung (24) für Kühlmittel vorgesehen ist, die sich an einer der Querseiten (20.3) des Kühlkörpers (20) erstreckt und an einem Ende der Zulaufleitung (24) einen Kühlmittelanschluss (23) aufweist,- bei dem eine Ablaufleitung (27) für das Kühlmittel vorgesehen ist, die sich an der anderen Querseite (20.4) des Kühlkörpers (20) erstreckt und an einem Ende der Ablaufleitung (27) einen Kühlmittelanschluss (26) aufweist,- bei dem mehrere aus dem Absorberblech (21) und dem Leitungsblech (22) gebildete, nebeneinander angeordnete Längsleitungen (29.1-29.n) vorgesehen sind, die die Zulaufleitung (24) mit der Ablaufleitung (27) kreuzungsfrei verbinden,- und bei dem der Kühlmittelanschluss (23) der Zulaufleitung (24) benachbart der gleichen Längsseite (20.2) ausgebildet ist wie der Kühlmittelanschluss (26) der Ablauflaufleitung (27).Die vorliegende Erfindung eignet sich hervorragend für den Verbau in sog. Integraldächern und/oder als Solar- oder Solar/Luft-Absorber in sogenannten Eisspeicher-Wärmetauscher-Systemen.
Patent DE-102019117861-A1 (DE)
Title: Anwendungsfertiges Desinfektionsmittel
Inventor: REICHWAGEN SVEN
IPC: A01N37/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Anwendungsfertiges Desinfektionsmittel, enthaltend einen niederen Alkohol mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen in einer Konzentration von 0,5 bis 2,0 Gew.-%, eine oder mehrere Percarbonsäuren in einer Konzentration von 0,1 bis 5 Gew.-%, eine oder mehrere Carbonsäuren in einer Konzentration von 0,1 bis 5 Gew.-%, Wasserstoffperoxid in einer Konzentration von 0 bis 8 Gew.-%, wobei die Gesamtkonzentration an Percarbonsäuren und Carbonsäuren 5 Gew.-% nicht übersteigt und wobei die Konzentrationsangaben auf das anwendungsfertige Desinfektionsmittel bezogen sind, sowie seine Verwendung zur Entgiftung von Toxinen.
Patent DE-102019119862-A1 (DE)
Title: Kombi-messgerät zur erfassung neuromuskulärer funktionen
Inventor: BITTMANN FRANK
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt eine Vorrichtung zur Erfassung neuromuskulärer Funktionen für eine Befundung und Therapie von Funktionseinschränkungen und Erkrankungen des neuromuskuloskelettalen Systems. Dabei liegt zwischen zwei Adaptern, über die eine Krafteinwirkung stattfinden soll, mindestens ein Sensor vor, welcher die Kraft misst sowie ein Sensor, der die Bewegungsinformation gleichzeitig misst.In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein System, welches neben der Vorrichtung eine Recheneinheit umfasst, mit welcher die gemessenen Daten analysiert werden können.