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Patent DE-202014003261-U1 (DE)
Title: Flüssige Zusammensetzungen, enthaltend einen Ureaseinhibitor, und deren Verwendung zur Behandlung von harnstoffbasierten Düngemitteln
IPC: C01B21/097
Filed: 2014-04-16
Abstract: Flüssige Zusammensetzung, welche mindestens ein Phosphorsäureamidderivat der allgemeinen Struktur (I),in der X Sauerstoff oder Schwefel und R1 und R2 unabhängig voneinander Wasserstoff, jeweils substituiertes oder unsubstituiertes C1-C8-Alkyl, C3-C8-Cycloalkyl bedeuten, mindestens ein Lösungsmittel, ausgewählt unter den Lactonen der allgemeinen Struktur (II) mit n = 1 oder 2 und R3 = H oder C1-C8-Alkylsowie optional Glycerin enthält.
Patent DE-202014006131-U1 (DE)
Title: Transport- und Verkaufsverpackungssystem
IPC: A47F3/14
Filed: 2014-08-01
Abstract: Transport- und Verkaufsverpackungssystem, insbesondere ein auf Palettenmaße abgestimmtes, umwandelbares, leicht handhabbares, wiederverwendbares Transport- und Verkaufsverpackungssystem aus steifem Material, wie Karton o. dgl., mit flexibel höheneinstellbarem Warenträger als Marktplatz am Point-of-Presentation (POP) oder Point-of-Sale (POS), dadurch gekennzeichnet, daß – das Transport- und Verkaufsverpackungssystem (10) aus Kartonzuschnitten durch Stanzung, Vorstanzung, Faltung und/oder geeignete Fixierung gefertigte Kartonagen umfaßt wie die Bauteile – einen quaderförmigen Umkarton (20), – einen mit seinen Außenmaßen die Umkarton-Innenmaße nicht überschreitenden, quaderförmigen 1. Inkarton (40), – einen oder mehrere mit ihren Außenmaßen die 1. Inkarton-Innenmaße nicht überschreitende, zu einem Quader faltbare 2. Inkartons (60/80) und – wahlweise höhenausgleichende Stege oder Unterstege (100), – durch die maßliche Reduktion der Bauteile dieselben derart ineinander schachtelbar sind, daß – eine Transport- oder eine Verkaufsverpackung (10) je durch eine geeignete Schachtelung der Bauteile erreicht ist, – für eine Transportverpackung – der nach unten offene Umkarton (20) den geschlossenen 1. Inkarton (40) und – der 1. Inkarton den 2. Inkarton (60/80) bündig aufnimmt, – für eine Verkaufsverpackung – der als Sockelelement nach oben geöffnete Umkarton (20) den 1. Inkarton (40) – der ebenfalls nach oben geöffnete 1. Inkarton den 2. Inkarton (60/80) aufnimmt, wobei – Hilfsmittel für die Realisierung verschiedener Höhenlagen für die Warenpräsentation eingesetzt sind.
Patent DE-202014007443-U1 (DE)
Title: Informationstafel
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Informationstafel mit einem Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) ein Rotationselement (7) aufweist, das drehbar am Grundkörper (3) gelagert ist.
Patent DE-202014007860-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit
IPC: F16H25/20
Filed: 2014-10-01
Abstract: Elektrische Antriebseinheit besonders für Kippen von einer Fahrerkabine eines Fahrzeugs umfassend zwei Linearantrieben (A, B), wo jede von diesen Linearantrieben ein Außenrohr (2, 12), eine Spindel (3, 13), die axial in dem Außenrohr (2, 12) läuft, einen Elektromotor und eine Zahnradtransmission für Treiben der Spindel (3, 13), eine auf der Spindel (3, 13) platzierte Spindelmutter (6, 16), welsche Spindelmutter sich die Spindel entlang bewegt wenn die Spindel getrieben ist, ein Innerrohr (7, 17), das axial von der Spindelmutter (6, 16) sich verschieben lässt, umfasst und wo die zwei Linearantriebe (A; B) gegenüber einander arrangiert sind, so dass die Innerrohre (7, 17) sich auseinander bewegen wenn sie auswärts geschoben werden.
Patent DE-202014103396-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-07-23
Abstract: Aktiver Eingabestift (800), einen Oszillator (1, 101) umfassend, wobei der besagte Oszillator (1, 101) dafür konfiguriert ist, kontinuierlich ein Signal an eine kapazitive Berührungsvorrichtung (200) auszugeben, wobei das besagte Signal eine beliebige Phase hat.
Patent DE-202014106299-U1 (DE)
Title: Buchholz-Relais und elektrischer Leistungstransformator, der dieses Relais aufweist
IPC: H01F27/14
Filed: 2014-12-30
Abstract: Buchholz-Relais (1) zum Schutz eines elektrischen Leistungstransformators (100) mit einem Tank (101), der eine Isolierflüssigkeit (102) enthält, wobei das Relais aufweist: ein Gehäuse (2) mit einer Innenkammer (4), die dazu bestimmt ist zumindest teilweise mit der Isolierflüssigkeit (102) gefüllt zu sein; eine Halterungsstruktur (5), die in der Innenkammer (4) angeordnet ist; Betätigungsmittel (10), die mit der Halterungsstruktur (5) betriebsmäßig gekoppelt sind und die angepasst sind, um zumindest teilweise in die Isolierflüssigkeit (102) eingetaucht zu sein, wobei die Betätigungsmittel bezüglich der Halterungsstruktur (5) beweglich sind, wenn der Pegel der Isolierflüssigkeit (102), die in der Innenkammer vorhanden ist, variiert; Schaltmittel (20), die durch die Betätigungsmittel (10) magnetisch betätigt werden, so dass eine Alarmschaltung und/oder eine Auslöseschaltung des elektrischen Leistungstransformators aktiviert wird, wenn der Pegel der Isolierflüssigkeit (102) in der Innenkammer (4) einen Alarmpegel oder einen Auslösepegel für den elektrischen Leistungstransformator (100) erreicht; dadurch gekennzeichnet, dass es eine Magnetabschirmung (30) aufweist, die im Inneren des Gehäuses (2) positioniert ist und zum zumindest teilweisen Schutz der Schaltmittel (20) vor magnetischen Störungen von außerhalb des Relais (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015001026-U1 (DE)
Title: Reinigungsschaber
IPC: A47L17/06
Filed: 2015-02-09
Abstract: Reinigungsschaber für glatte Oberflächen mit einem Handgriffbereich 3 und einem Arbeitsbereich 2 zur Aufnahme einer oder mehrerer Klingen 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriffbereich 3 oberhalb vom Arbeitsbereich 2 angeordnet ist.
Patent DE-202015001826-U1 (DE)
Title: Kombinierbarer Overall = zweiteiliger Einteiler für Yoga, Pilates, Gymnastik, Geräteturnen, Turnen, Leichtathletik, Laufsport, Haushalt, Freizeit
IPC: A44B19/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Zwei Reißverschlüsse (2/1) bzw. mehrere Knöpfe werden zwischen Ober- und Unterteil der Kombination eingearbeitet, die aus dem Overall blitzschnell eine Hose und ein Oberteil machen.
Patent DE-202015004545-U1 (DE)
Title: Saugtasse
IPC: F16B47/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Saugtasse, umfassend eine Saugtassen-Anordnung (1), eine drehbare Einheit (2) und einen Aufhängezubehörabschnitt (3), wobei die Saugtassen-Anordnung (1) mit einer Saugscheibe (11) und einem Hochziehelement (12) versehen ist, das auf der Saugscheibe (11) angeordnet ist; ferner umfassend eine drehbare Einheit (2), die eine Trägerbasis (21) und ein Eindringloch (32) aufweist und mit mehreren geneigten Schienen (23) versehen ist, die rund um eine ringförmige, innere Wand der Trägerbasis (21) verteilt sind und wobei das Eindringloch (32) in dem Mittenbereich der Trägerbasis (21) ausgebildet ist; des weiteren umfassend einen Aufhängezubehörabschnitt (3), der im Inneren der Trägerbasis (21) angeordnet ist und die Saugscheibe (11) durch die Trägerbasis (21) berührt, wobei des weiteren der Aufhängezubehörabschnitt (3) mit mehreren Gleitblöcken (31) versehen ist, von denen jeder an einer entsprechenden geneigten Schiene (23) angeordnet ist; und wobei schließlich das Hochziehelement (12) mit dem Aufhängezubehörabschnitt (3) durch das Eindringloch (32) in Eingriff steht, so daß dann, wenn die drehbare Einheit (2) sich dreht, die geneigte Schiene (23) und der Gleitblock (31) sich in Bezug aufeinander bewegen, was dazu führt, daß der Aufhängezubehörabschnitt (3) das Hochziehelement (12) schleppt, um eine senkrechte Bewegung auszuführen, so daß der Mittenbereich der Saugscheibe (11) sich bogenförmig im Inneren des Eindringloches (32) aufwölbt.
Patent DE-202015007211-U1 (DE)
Title: Beeinflussung von Flüssigkeiten durch Zeichen, Symbole, Figuren und Worte
IPC: B44F1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Beeinflussung von Flüssigkeiten durch Zeichen, Symbole, Figuren und Worte ...... ist (1) dadurch gekennzeichnet, dass es sich um Elemente in Glas handelt ...... ist (2) dadurch gekennzeichnet, dass es sich um in Glas eingeschmolzene Elemente handelt ..... ist (3) dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der äußeren Form der Gläser um geometrische Figuren, wie Kugeln, Würfel, Quader, Zylinder, Pyramiden, oder auch um Trinkgläser, Vasen, Flaschen oder Karaffen handelt .... ist (4) dadurch gekennzeichnet, dass keramische Pigmente gebrannt und eingeschmolzen sind .... ist (5) dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichen, Worte, Buchstaben, Symbole, gedruckt, gemalt, gezeichnet, getaucht oder gesprüht sind
Patent DE-202015007229-U1 (DE)
Title: Heukorb als Futtervorrichtung für Raufutter
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Behältnis zur Fütterung von Raufutter für Pferde und andere Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis eine Außenhülle aufweist mit zumindest einer Öffnung, durch welche das Tier das Raufutter aus dem Behältnis zupfen kann.
Patent DE-202015008082-U1 (DE)
Title: Fixierung eines eckigen Holz- Behälters zur Aufnahme von Flüssigkeiten mittels horizontale und vertikale Keile die in Langlöcher in den horizontalen und vertikalen Klemmleisten geschlagen werden
IPC: B65D90/12
Filed: 2015-11-21
Abstract: Fixierung eines eckigen Holz-Behälters zur Aufnahme von Flüssigkeiten gekennzeichnet durch: horizontale (7) und vertikale (8) Keile die in Langlöcher in den horizontalen (5) und vertikalen (6) Klemmleisten geschlagen werden.
Patent DE-202015101274-U1 (DE)
Title: Lager, insbesondere Terrassenlager, für ein Bodenbefestigungsteil
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Lager (1), insbesondere Terrassenlager, mit einem Anbindungsteil (2) zum Anbinden des Lagers (1) an einem Bodenbefestigungsteil (100), mit einem Auflagerteil (6), welches als Auflager für wenigstens einen Träger (200) einer Unterkonstruktion dient und relativ gegenüber dem Anbindungsteil (2) um eine Drehachse (7) drehbar ist, und mit einem Mechanismus, durch welchen das Auflagerteil (6) exzentrisch bezüglich der Drehachse (7) bewegbar ist.
Patent DE-202015102784-U1 (DE)
Title: Schieber
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-05-29
Abstract: Schieber für ein Aufhäng-Gerät aufweisend: ein erstes Bauelement (10), das aus einem ersten Aufhängerteil (11) und einer ersten Durchgangsöffnung (12) besteht und ein zweites Bauelement (20), das aus einem zweiten Aufhängerteil (21), einer zweiten Ausnehmung (22) und einem Einführungsteil (23) besteht, wobei die zweite Ausnehmung (22) sich zwischen dem zweiten Aufhängerteil (21) und dem Einführungsteil (23) befindet, wobei mindestens ein Befestigungselement (30), das durch das Einführungsteil (23) durchgehen kann, damit das zweite Bauelement (20) einwandfrei mit dem ersten Bauelement (10) verbindbar ist, wobei ferner das zweite Bauelement (20) aus der ersten Position in die zweite Position verschiebbar ist, so dass, wenn das zweite Bauelement (20) sich in der ersten Position befindet, die ersten und zweiten Aufhängerteile (11 bzw. 21) einen neuen Aufhänger bilden, der ein Herausgleiten des Stahlseils verhindert und wobei die erste und zweite Ausnehmung (12 bzw. 22) eine Durchgangsöffnung (S) bilden.
Patent DE-202015106869-U1 (DE)
Title: Zentrieranordnung fü vertikal übereinander anzuordnende Steinplatten
IPC: F24B1/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Zentrieranordnung (1) für vertikal übereinander anzuordnende Steinplatten (2) oder Formteile aus Steinplatten einer Ummantelung (3) einer Feuerstätte, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüberliegend in den horizontalen Stirnseiten (21, 22) der vertikal übereinander anzuordnenden Steinplatten (2) wenigstens ein einen kugelförmigen Körper (13) aufnehmendes Teilausnehmungspaar (11, 12) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser und die Tiefe der Teilausnehmungen (11, 12) so beschaffen sind, dass der kugelförmige Körper (13) in der unteren Teilausnehmung (11) zum liegen kommt und die untere Teilausnehmung (11) so tief ist, dass sich der Mittelpunkt (14) des kugelförmigen Körpers (13) unterhalb der horizontalen Stirnseite (21) der unteren Steinplatte befindet.
Patent DE-202016003413-U1 (DE)
Title: Lagerschrank für Flüssigkeiten
IPC: B67D7/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Lagerschrank (10) – mit einer rechten Seitenwand (12), – mit einer linken Seitenwand (14), – mit einer Rückwand (16), die zwischen den beiden Seitenwänden (12, 14) angeordnet und am hinteren Randbereich der beiden Seitenwände (12, 14) befestigt ist, – mit zumindest einem Türelement (20), das in der Rückwand (16) angeordnet ist, – mit einer inneren Trennwand (30), die zwischen den beiden Seitenwänden (12, 14) angeordnet und im mittleren Bereich der beiden Seitenwände (12, 14) befestigt ist, so dass sich ein geschlossener erster Bereich (32) zwischen Rückwand (16) und Trennwand (30) und ein offener zweiter Bereich (34) zwischen Trennwand (30) und den beiden Seitenwandbereichen (12, 14) bildet, – mit einem Bodenelement (42), das zwischen der inneren Trennwand (30) und der Rückwand (16) angeordnet ist, – mit einem Dach (40), das die beiden Seitenwände (12, 14) im Wesentlichen vollständig überspannt, – wobei im geschlossenen ersten Bereich (32) ein Flüssigkeitscontainer (44) lagerbar ist, – mit einen Abfüllelement (50), mittels dem Flüssigkeit aus dem Container (44) entnehmbar ist, – wobei das Abfüllelement (50) durch die innere Trennwand (30) hindurchragt und mit seinem einen Ende an dem Container anschließbar ist, – wobei das andere Ende des Abfüllelements (50) im offenen Bereich (34) des Lagerschranks (10) vorhanden ist.
Patent DE-202016004310-U1 (DE)
Title: Transportable Betonrohrfalle
IPC: A01M23/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Betonrohrfalle (1) zum Fangen von Füchsen, Dachsen, Mardern, Waschbären und anderen Schadtieren, wobei die Betonrohrfalle (1) aus mehreren Betonrohrelementen (2) und unter anderem aus einer Fangeinrichtung (3) mit Auslösemitteln (4) besteht, wobei zusätzlich eine Aufnahmeeinheit (5) vorgesehen ist, die am Aufstellungsort der Betonrohrfalle (1) zumindest ein Betonrohrelement (2) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (5) als Wanne (6) ausgebildet ist, die die zentrale Einheit (7) der Betonrohrfalle (1) aufnimmt, die zumindest aus mehreren Betonrohrelementen (2), die Auslösemittel (4) und die Fangeinrichtung (3) besteht, wobei Tragmittel (8) vorgesehen sind, die über Verbindungspunkte (9) mit der Wanne (6) verbunden sind, wodurch die zentrale Einheit (7) der Betonrohrfalle (1) über Transportfahrzeuge oder andere mobile Transporteinrichtungen tragbar und transportierbar ist.
Patent DE-202016005835-U1 (DE)
Title: Brötchen Toaster
IPC: A47J37/08
Filed: 2016-09-22
Abstract: Toaster zum toasten von Brötchen, hat einen breiten Rechteckigen Schlitz zum hinein legen des Brötchens.
Patent DE-202016008703-U1 (DE)
Title: Druckmittleraufbau mit evakuierter Doppelmembran und Vakuumüberwachung und kombiniertem Alarmsignal
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-12-24
Abstract: Druckmittleraufbau (1) mit
 einem Grundkörper (10) mit zumindest einer ersten Membran (31; 31A) und einer zweiten Membran (32; 32A),
 einem ersten Messgerät (MG) zur Überwachung eines Druckes eines Prozessmediums, und
 einem zweiten Messgerät (LEG), wobei
 die erste Membran (31; 31A) dem zu überwachenden Prozessmedium zugewandt ist,
 die zweite Membran (32; 32A) einem fluidgefüllten Druckpfad (50) zugewandt ist, und
 ein Zwischenraum (51) zwischen der ersten Membran (31; 31A) und der zweiten Membran
 (32 ; 32A) ausgebildet ist, wobei der Zwischenraum (51) evakuiert ist und das zweite Messgerät (LEG) das in dem Zwischenraum (51) vorhandene Vakuum überwacht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Messsignal des ersten Messgeräts durch das zweite Messgerät durchgeschleift ist und im Leckagefall das zweite Messgerät das durchgeschleifte Messsignal mit einem Fehlersignal beaufschlagt.
Patent DE-202016100161-U1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung zum Sammeln von blattförmigen Gütern
IPC: B65H39/11
Filed: 2016-01-14
Abstract: Sammelvorrichtung (1) zum Sammeln von flachen, insbesondere blattförmigen Gütern (G) in Form eines Stapels, mit – einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Sammelfächern (a, b, c, d, e), wobei jedes der Sammelfächer (a, b, c, d, e) über einen Eingang (10) und einen Ausgang (11) verfügt, – einer Zufuhreinrichtung (5) zum Zuführen einzelner Güter (G) oder vorgefertigter Gütergruppen (G’) zu dem Eingang (10) der Sammelfächer (a, b, c, d, e) und zum Ablegen der zugeführten Güter (G, G’) im jeweiligen Sammelfach (a, b, c, d, e), wobei die Zufuhreinrichtung (5) und die Sammelfächer (a, b, c, d, e) relativ zueinander verfahr- oder verschwenkbar sind, – und einer Fördereinrichtung zum Abtransportieren der in einem Sammelfach (a, b, c, d, e) abgelegten Güter (G, G’) durch den Ausgang (11) des jeweiligen Sammelfachs (a, b, c, d, e), gekennzeichnet durch ein bewegliches Rückhalteelement (12), welches den Eingang (10) eines der Sammelfächer (a, b, c, d, e) verschließt, nachdem ein einzelnes Gut (G) oder eine vorgefertigte Gütergruppe (G’) in dem jeweiligen Sammelfach (a, b, c, d, e) abgelegt worden ist.
Patent DE-202016100736-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Absperrelement (4) im Ansaugsystem (2) angeordnet ist, und – mindestens eine Bypassleitung (3) vorgesehen ist, die stromaufwärts des Absperrelements (4) aus dem Ansaugsystem (2) abzweigt und zwischen dem Absperrelement (4) und dem mindestens einen Laufrad (1c) unter Ausbildung eines Mündungsbereichs (3b) wieder in das Ansaugsystem (2) einmündet.
Patent DE-202016103429-U1 (DE)
Title: Thermo-Verpackungssystem für temperatursensible Güter
IPC: F25D3/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Thermo-Verpackungssystem (1) für temperatursensible Güter, mit einem temperatursensiblen Gut (7), insbesondere auf Paletten (5), Rollcontainern, Fässern oder Flüssigkeitsbehältern, einer Thermohaube (30), die das temperatursensible Gut (5) wenigstens teilweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermo-Verpackungssystem (1) weiter mehrere Kühlelemente (24) aufweist, die zumindest teilweise untereinander flexibel verbunden sind, die eine obere Fläche und die Seitenflächen des Guts (7) wenigstens teilweise bedecken und die zwischen dem temperatursensiblen Gut (7) und der Thermohaube (30) angeordnet sind.
Patent DE-202016103528-U1 (DE)
Title: Sanitärmodul
IPC: B60R15/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Sanitärmodul (1) für einen Funktionsraum (3), insbesondere eines Fahrzeugs, aufweisend: einem an den Funktionsraum (3) angrenzenden Stauraum (4), und zumindest einer Sanitäreinrichtung (2) mit einer Verstelleinrichtung (5) zum Verstellen der Sanitäreinrichtung (2) zwischen einer Position innerhalb des Stauraums (4) und einer Position innerhalb des Funktionsraums (3), wobei der Stauraum (4) mit der Sanitäreinrichtung (2) in der Position innerhalb des Stauraums (4) geruchsisoliert ausgebildet ist.
Patent DE-202016103540-U1 (DE)
Title: Anordnungen mit Ruheeinheiten für eine Person mit einstellbarer Liege- und Sitzfläche
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-07-02
Abstract: Anordnung, mit  – einer Ruheeinheit (B) für zumindest eine Person, mit  – zumindest einer Liege- und Sitzfläche (B1),  – zumindest einen Aktor (A; A1 ... A10), welcher auf die Liege- und Sitzfläche (B1) zur Einstellung eines Höhen- und/oder Härteverlaufs (V1, V2, V3) einwirken kann,  – Eingabemitteln (EE) für einen Eingabewert (KG), welcher der Konfektionsgröße eines Bekleidungsstücks einer bestimmten Person in einem Bekleidungsgrößensystem entspricht, und  – einer Steuereinrichtung (S), welche aus dem Eingabewert (KG) ein Steuersignal (SL) ableitet und an den zumindest einen Aktor (A; A1 ... A10) ausgibt, so dass dieser in der Liege- und Sitzfläche (B1) einen Höhen- und/oder Härteverlauf selbstständig voreinstellt, welcher an physikalische Körperparameter der durch die Konfektionsgröße repräsentierten Person angepasst ist.
Patent DE-202016106674-U1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung und Schmierstoffverteiler
IPC: G01F3/14
Filed: 2016-11-30
Abstract: Detektionseinrichtung für eine Kolbenbewegung eines Schmierstoffverteilers, aufweisend folgende Merkmale: – ein bewegliches Betätigungselement mit einer Magnetvorrichtung, – ein bewegliches Magnetelement, – wobei das Betätigungselement derart ausgebildet ist, dass es durch eine Bewegung des Kolbens in Richtung des Betätigungselement von einer Anfangsposition in eine Endposition verschiebbar ist, – wobei die Magnetvorrichtung und das Magnetelement derart ausgebildet und angeordnet sind, dass zwischen ihnen eine Magnetkraft herrscht, durch die bei einer Bewegung des Betätigungselements von der Anfangsposition in Richtung der Endposition das Magnetelement von einer Grundposition bis zu einer Halteposition bewegbar ist.
Patent DE-202017004655-U1 (DE)
Title: Digitale Werbung auf LKW
IPC: G09F21/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Bezeichnung Fahrzeug gilt im gesamten Text als LKW, LKW mit Auflieger, Transporter und Kleintransporter 1. Digitale Werbung auf Fahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug wie eine fahrende Litfasssäule auf Autobahnen, Bundesstrassen Parkplätzen in Städten und Dörfern unterwegs ist und von unzähligen tausenden Personen gesehen wird
Patent DE-202017103113-U1 (DE)
Title: Decken-Klimatisierungsvorrichtung mit Tragkonstruktion
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Decken-Klimatisierungsvorrichtung, mit – mindestens einem in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Luftkanal (14) zum Zuführen von Luft – mindestens einem unterhalb des Luftkanals (14) angeordneten Profilelement (20) mit einer Anzahl von in Querrichtung (Q) verlaufenden Rippen (12), – und mindestens einer am Profilelement (20) angeordneten Leitung (16) für ein Temperiermedium zum Temperieren des Profilelements (20), – wobei der Luftkanal (14) eine Anzahl von zwischen den Rippen (12) angeordneten Auslassöffnungen (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Profilelement (20) mindestens eine in Längsrichtung verlaufende Nut (50) aufweist, – und mindestens ein in Längsrichtung (L) verlaufendes Tragprofil (40) vorgesehen ist, das mindestens eine Feder (60) zum Eingriff in die Nut (50) aufweist.
Patent DE-202017103751-U1 (DE)
Title: Laibungsschalung
IPC: E04G15/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Laibungsschalung zum Schalen einer Öffnung in einem Betonteil, mit zwei Schalflächen (4) aufweisenden Schaltafeln (2), die mit ihren Schalflächen (4) in einem Winkel zueinander angeordnet und lösbar miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Winkelverbinder (3), der die Schaltafeln (2) lösbar in dem Winkel zueinander verbindet, der zwei in dem Winkel zueinander angeordnete Schalflächen (12) aufweist, die unter Bildung einer Ecke an einer Kante (8) aneinander grenzen und an die die Schalflächen (4) der Schaltafeln (2) an einem der Kante (8) fernen Rand anschließen, wenn die Schaltafeln (2) mit dem Winkelverbinder (3) verbunden sind, und der die Schalflächen (4) der Schaltafeln (2) bündig mit seinen Schalflächen (12) ausrichtet.
Patent DE-202017105429-U1 (DE)
Title: Brillengestell und Fassung hierfür
IPC: G02C5/22
Filed: 2017-09-07
Abstract: Brillengestell mit einem Brillenrahmen (8; 19) aufweisend Fassungen (11; 18) zur Aufnahme von Brillengläsern (14) und mit beidseitig an dem Brillenrahmen (8; 19) gelenkig angeordneten Brillenbügeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Fassungen (11; 18) jeweils zumindest in einem Umfangsabschnitt ein in Radialrichtung federndes Element (13; 22) aufweisen, das ausgebildet ist, ein Brillenglas (14) verliersicher in dem Brillenrahmen (8; 19) zu halten, wobei die Fassungen (11; 18) getrennt von dem Brillenrahmen (8; 19) ausgebildet sind.