baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106552-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRIESE OLAF
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für eine Klappenanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei die Klappenanordnung (2) eine über eine Klappenkinematik (4) verstellbare Klappe (5) und eine der Klappe (5) zugeordnete Antriebsanordnung (6) mit mindestens einem elektrischen Antrieb (7) zur Erzeugung einer motorischen Klappenverstellung aufweist, wobei die Sensoranordnung (1) einen Abstandssensor (8) mit einem durch die Stellung des Abstandssensors (8) vorgegebenen räumlichen Erfassungsbereich (9) aufweist, wobei der Abstandssensor (8) zum Ermitteln von Abstandswerten von Objekten im Erfassungsbereich (9) eingerichtet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Abstandsensor (8) mittels einer Verstelleinrichtung (10) der Sensoranordnung (1) zwischen einer ersten Sensorstellung, in welcher der Erfassungsbereich (9) einen ersten Interessensbereich abdeckt, der im montierten Zustand der Sensoranordnung (1) für die Erfassung einer Bedienergeste an der Klappenanordnung (2) anhand der Abstandswerte vorgesehen ist, und einer zweiten Sensorstellung, in welcher der Erfassungsbereich (9) einen zweiten, vom ersten Interessensbereich verschiedenen Interessensbereich der Klappenanordnung (2) abdeckt, verstellbar ist.
Patent DE-102021106860-A1 (DE)
Title: Schiffsgetriebe
Inventor: HARTING HENDRIK
IPC: B63H23/30
Filed: 2021-03-19
Abstract: Schiffsgetriebe mit (a) zumindest einer Eingangswelle, (b) zumindest einer Ausgangswelle, (c) zumindest einer Lamellenkupplung, die angeordnet ist zum Koppeln und Entkoppeln von Eingangswelle und Ausgangswelle, (d) einem Hydraulikverteiler zum Verteilen eines Hydraulikfluids, der (i) mit der Lamellenkupplung zum hydraulischen Betätigen verbunden ist und (ii) einen Durchflusssteller zum Steuern eines Durchflusses des Hydraulikfluids aufweist, und (e) einer Steuereinheit, die mit dem Durchflusssteller zum Ansteuern des Durchflussstellers verbunden ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass (f) der Durchflusssteller ein Proportionalventil aufweist.
Patent DE-102021106958-A1 (DE)
Title: Radschützer mit Rücklicht sowie Rücklicht für ein Zweirad
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62J15/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Radschützer mit einem Rücklicht für ein Zweirad, wobei der Radschützer eine Mulde umfasst, in welche ein Gehäuse des Rücklichts eingesetzt ist. Din Gehäuseunterteil ist in der Mulde eingesetzt, wobei ein Oberteil mit einer Lichtaustrittsfläche aus dem Radschützer hervorsteht. Weiter betrifft die Offenbarung ein Rücklicht für einen derartigen Radschützer.
Patent DE-102021108396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontakteinheit und Kontakteinheit
Inventor: KROME KARSTEN
IPC: H01R13/405
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kontakteinheit (100) mit zumindest zwei Kontaktelementen (11, 12; 21, 22), umfassend: Bereitstellen eines ersten Kontaktelementträgers (10), welcher aus einem ersten Trägermaterial (M1) ausgebildet ist, wobei in dem ersten Trägermaterial (M1) zumindest ein Kontaktelement (11, 12) an einem Aufnahmeabschnitt (11A, 12A) des zumindest einen Kontaktelements (11, 12) aufgenommen ist und das erste Trägermaterial (M1) an dem Aufnahmeabschnitt (11A, 12A) zumindest teilweise aufgeschrumpft ist; Bereitstellen eines zweiten Kontaktelementträgers (20), welcher aus einem zweiten Trägermaterial (M2) ausgebildet ist, wobei der zweite Kontaktelementträger (20) zur Aufnahme des ersten Kontaktelementträgers (10) in einer Längsrichtung (X) ausgebildet ist; Zumindest abschnittsweise Einführen des ersten Kontaktelementträgers (10) in den zweiten Kontaktelementträger (20), vorzugsweise in der Längsrichtung (X), bis zu einer Montageposition (MP) des ersten Kontaktelementträgers (10); Anbringen zumindest eines Bezugskontaktelements (21, 22) an den zweiten Kontaktelementträger (20); Bewegen des zumindest einen Kontaktelements (11, 12), vorzugsweise in der Längsrichtung (X), in dem ersten Kontaktelementträger (10) zu einer Endposition (EP), wobei in der Endposition (EP) zumindest ein Flächenabschnitt (11FA, 12FA) des zumindest einen Kontaktelements (11, 12) und zumindest ein Flächenabschnitt (21FA, 22FA) des zumindest einen Bezugskontaktelements (21, 22) koplanar angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Kontakteinheit (100), welche vorzugsweise nach dem Verfahren gemäß der Erfindung hergestellt ist.
Patent DE-102021109509-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur rekonfiguration eines netzwerks unter verwendung von netzvverkverkehrsvergleichen
Inventor: DEVARAJ SASINDRAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2021-04-15
Abstract: Beispielimplementierungen beziehen sich auf ein Verfahren zur Rekonfiguration eines Netzwerks basierend auf einem Vergleich des Netzwerkverkehrs. Das erste Netzwerk unterstützt Multicast Domain Name Service (mDNS)-Abfragen mit Multicast-Abfrage-Antwort-Nachrichten. Das Verfahren umfasst die Bestimmung eines Client-Typs für jedes Client-Gerät und einer ersten durchschnittlichen Paketanzahl für jeden Client-Typ in einem ersten Netzwerk. Das Verfahren umfasst das Empfangen einer zweiten durchschnittlichen Paketanzahl fürjeden entsprechenden Client-Typ aus einem zweiten Netzwerk. Das zweite Netzwerk unterstützt mDNS-Abfragen mit Unicast-Abfrage-Antwort-Nachrichten. Eine Differenz zwischen den ersten durchschnittlichen Paketzahlen und den zweiten durchschnittlichen Paketzahlen für entsprechende Client-Typen wird berechnet. Das erste Netzwerk wird so rekonfiguriert, dass es auf mDNS-Abfragen mit Unicast-Query-Response-Nachrichten antwortet, wenn die für mindestens einen Client-Typ im ersten Netzwerk und jeden entsprechenden Client-Typ im zweiten Netzwerk berechnete Differenz über einem vordefinierten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102021110747-A1 (DE)
Title: Tiegel und kristallwachstumsvorrichtung
Inventor: TERUI TATSUYA
IPC: C30B15/08
Filed: 2021-04-27
Abstract: Es wird ein Tiegel bereitgestellt, der in der Lage ist, die Gleichmäßigkeit der Temperaturverteilung einer von einem Impfkristall gezogenen Schmelze zu verbessern und einen Kristall mit einer gleichmäßigeren Zusammensetzung zu erhalten, sowie eine Kristallwachstumsvorrichtung, die den Tiegel enthält. Der Tiegel enthält einen Schmelzenspeicherabschnitt 24, der eine Schmelze speichert, die ein Rohmaterial eines Kristalls ist, und einen Düsenabschnitt 34, die eine Form des Kristalls kontrolliert. Der Düsenabschnitt 34 umfasst einen Düsenströmungsweg 36, durch den die Schmelze 30 von einem Speicherabschnittsauslass 32, der an einer Bodenfläche des Schmelzenspeicherabschnitts 24 vorgesehen ist, zu einem Düsenauslass 38 geleitet wird, der an einer Endfläche des Düsenabschnitts 34 vorgesehen ist. Der Düsenströmungsweg 36 umfasst einen schmalen Abschnitt 36a1, dessen Strömungsweg-Querschnittsfläche kleiner ist als eine Öffnungsfläche des Düsenauslasses 38.
Patent DE-102021113629-A1 (DE)
Title: Nasse doppelkupplung
Inventor: VUAROQUEAUX GUILLAUME
IPC: F16D25/10
Filed: 2021-05-26
Abstract: Nasse Doppelkupplung (1) zur Drehmomentübertragung, umfassend:- eine erste Kupplung (E1) und eine zweite Kupplung (E2) vom Typ Mehrscheibenkupplung, wobei die beiden Kupplungen (E1, E2) um eine Drehachse (X) radial übereinander angeordnet sind- die erste Kupplung (E1) umfasst einen ersten Scheibenträger, der geeignet ist, die Mehrscheibeneinheit der ersten Kupplung (E1) zu tragen, wobei die erste Kupplung durch einen ersten Betätigungskolben betätigt wird, dessen Verschiebung mittels einer Steuerkammer (32) gesteuert wird, der eine Ausgleichskammer (31) zugeordnet ist- einen Ausgleichsdeckel (70), der die Ausgleichskammer (31) der ersten Kupplung (E1) begrenzt,- die zweite Kupplung (E2) umfasst einen zweiten Scheibenträger (20), der geeignet ist, die Mehrscheibeneinheit der zweiten Kupplung (E2) zu tragen, und der drehfest mit dem ersten Scheibenträger (10) ausgeführt ist, wobei die Ausgleichsdeckel (70) axial zwischen dem ersten Scheibenträger (10) und dem zweiten Scheibenträger (20) gehalten wird.
Patent DE-102021113706-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit zwei Planetenradsätzen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein hybridisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20), mit einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) koppelbaren Eingangswelle (3), einer für einen Antrieb des Kraftfahrzeuges (20) ausgebildeten elektrischen Maschine (4), einer zwischen der Eingangswelle (3), einem Rotor (5) der elektrischen Maschine (4) und einem Abtriebsbestandteil (6) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (7), wobei die Getriebeeinrichtung (7) zwei Planetenradsätze (8, 9) sowie nicht mehr als vier, zum Schalten mehrerer Gänge der Getriebeeinrichtung (7) vorgesehene Schalteinheiten (10, 11, 12, 13) aufweist, und wobei ein Hohlrad (14) eines ersten Planetenradsatzes (8) sowohl mit dem Rotor (5) als auch mit einem Sonnenrad (17) eines zweiten Planetenradsatzes (9) verbunden ist sowie ein Hohlrad (15) des zweiten Planetenradsatzes (9) permanent mit einem direkt mit dem Abtriebsbestandteil (6) verbundenen Planetenträger (18) des ersten Planetenradsatzes (8) verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit diesem Hybridgetriebe (1).
Patent DE-102021113893-A1 (DE)
Title: Monitorsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Ein Monitorsystem für ein Fahrzeug umfasst eine außen am Fahrzeug anzubringende Kamera; eine in einem Innenraum des Fahrzeugs angebrachte Anzeigevorrichtung; und eine Steuervorrichtung zur Darstellung eines mittels der Kamera abgetasteten Bilds auf der Anzeigevorrichtung. Dabei umfasst die Anzeigevorrichtung einen Bildschirm und ein Reflexionselement, um für eine Person an Bord des Fahrzeugs ein Bild darzustellen, das an einer Stelle erscheint, die eine optische Achse der Kamera schneidet.
Patent DE-102021115614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von gasförmigen oder flüssigen Energieträgern aus einem Meereswärmekraftwerk
Inventor: NOLL THOMAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur regenerativen Herstellung eines Energieträgers aus mindestens zwei Komponenten eines Synthesegases, von denen die erste Komponente Wasserstoff ist, der über die Elektrolyse von Wasser unter Verwendung von RE-Strom hergestellt wird, der über einen Kreisprozess in Form eines Rankine-Kreisprozess aus einem Meereswärmekraftwerk gewonnen wird, wobei eine thermische Kopplung der Stoffströme des Rankine Kreisprozess mit (i) der Abwärme generierenden Elektrolyse und/oder (ii) des exotherm aufgeheizten Synthesegases stattfindet mit dem Ziel, die Abwärme aus der Elektrolyse und/oder dem Syntheseprozess auf das Arbeitsmedium des Rankine-Kreisprozess zu übertragen und somit sowohl die Effizienz des Rankine-Kreisprozess als auch die der Elektrolyse zu erhöhen. Hierbei kann vorgesehen sein, dass im Fall kohlenstoffhaltiger Energieträger - wie z.B. Methan oder Methanol - die zweite Komponente des Synthesegases Kohlenstoffdioxid ist, welches bevorzugt über Direct Air Capture aus der Luft gewonnen wird, oder im Fall stickstoffhaltiger Energieträger - wie z.B. Ammoniak - Stickstoff ist, der ebenfalls aus der Luft gewonnen wird.
Patent DE-102021117797-A1 (DE)
Title: Pulverdichtstrompumpe mit quetschventil sowie quetschventil
Inventor: TOBLER ROGER
IPC: F16K7/07
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverdichtstrompumpe (1) zum Fördern von pulverigen Materialien, insbesondere Beschichtungspulver, wobei die Pulverdichtstrompumpe (1) mindestens eine Pulverförderkammer (2, 2') mit einem zumindest bereichsweise in einem Mantelkörper (4) aufgenommenen Filterelement (5) und mindestens ein an einem Endbereich der Pulverförderkammer (2, 2') angeschlossenes oder anschließbares Quetschventil (6, 7) aufweist. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass das Quetschventil (6, 7) ein zumindest bereichsweise schlauchförmiges Ventilelement (14) aufweist, dessen Umfangswand quer zur Ventilelement-Längsachse (L) zusammenquetschbar ist, um den Durchflussquerschnitt zu verändern, und ferner eine vorzugsweise zumindest im Wesentlichen rohrförmige Stützstruktur (19) aufweist, in welcher das Ventilelement (14) zumindest bereichsweise aufgenommen ist, wobei die Stützstruktur (19) aus mehreren in der Umfangsrichtung der Umfangswand des Ventilelements (14), um die Umfangswand herum aneinandergereihten, jeweils einen bogenförmigen Querschnitt aufweisenden Schalenelementen (20, 20') besteht, die in bezüglich der Ventilelement-Längsachse (L) radialer Richtung außen an das Ventilelement (14) angesetzt sind.
Patent DE-102021119420-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und parkeinrichtung
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (100) für eine Parkeinrichtung (101) vorgeschlagen. Die Parkeinrichtung stellt in einem vorbestimmten Bereich (110) mehrere Stellplätze (120) für autonom fahrende Fahrzeuge (202) bereit und umfasst einen Übergabebereich (130) zur Übergabe eines Fahrzeugs (202) von einem Nutzer (300) an das Parkassistenzsystem (100) oder umgekehrt. Das Verfahren umfasst die Schritte:Empfangen (S1) einer Anforderung (REQ) zur Nutzung der Parkeinrichtung (101) in einem bestimmten Zeitintervall von dem Nutzer (300) des Fahrzeugs (202), wobei die Anforderung (REQ) zumindest einen Übergabezeitpunkt umfasst,Ermitteln (S2) einer ersten voraussichtlichen Auslastung des Parkeinrichtung (101) zu dem Übergabezeitpunkt in Abhängigkeit einer Anzahl von Auslastungsparametern,Vergleichen (S3) der ermittelten ersten voraussichtlichen Auslastung mit einem bestimmten Auslastungs-Schwellwert,Ermitteln (S4) eines alternativen Übergabezeitpunkts in Abhängigkeit des Vergleichs, wobei der alternative Übergabezeitpunkt derart ermittelt wird, dass eine zweite voraussichtliche Auslastung zu dem alternativen Übergabezeitpunkt kleiner als die erste voraussichtliche Auslastung und/oder kleiner oder gleich dem bestimmten Auslastungs-Schwellwert ist, undÜbertragen (S5) einer Nachricht (MSG) umfassend den alternativen Übergabezeitpunkt an den Nutzer (300).
Patent DE-102021123748-A1 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: Okano yuki
IPC: F16C27/02
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Fluidmaschine (10) weist eine Drehwelle (40), einen Betätigungskörper (51, 52), der so ausgebildet ist, dass er durch Drehung der Drehwelle (40) Fluid abgibt, ein Gehäuse (11), das die Drehwelle (40) und den Betätigungskörper (51, 52) aufnimmt, und ein Folienlager (20, 22) auf, das in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und die Drehwelle (40) drehbar lagert. Das Folienlager (20, 22) weist ein zylindrisches Lagergehäuse (71), eine Deckfolie (72) zwischen dem Lagergehäuse (71) und der Drehwelle (40) und eine Pufferfolie (73) zwischen dem Lagergehäuse (71) und der Deckfolie (72) auf, die die Deckfolie (72) elastisch stützt. Das Lagergehäuse (71) hat einen Vorsprung (74a, 81, 81A), der in eine Radialrichtung vom Lagergehäuse (71) nach innen ragt. Der Vorsprung (74a, 81, 81A) weist eine Anschlagsfläche (74d, 81d, 81D) auf, die so konfiguriert ist, dass sie eine Verformung der Pufferfolie (73) auf einen elastischen Bereich beschränkt, um einen plastischen Bereich nicht zu erreichen, indem sie gegen die Deckfolie (72) oder die Pufferfolie (73) stößt, wenn die Deckfolie (72) in Radialrichtung des Lagergehäuses (71) nach außen verschoben / verlagert wird.
Patent DE-102021124662-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: SCHNEPEL LASSE
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen, welches in einem Anlernmodus zum Anlernen einer manuell gefahrenen Trajektorie (TR) und in einem Nachfahrmodus zum automatischen Nachfahren der angelernten Trajektorie (TR) mit dem Fahrzeug (100) eingerichtet ist. Der Anlernmodus umfasst:Empfangen (S1) eines Neigungswinkel-Sensorsignals (NWS) von einer Sensoreinheit (120) des Fahrzeugs (100) während der manuellen Fahrt entlang der Trajektorie (TR),Ermitteln (S2) einer Kante (200) an einer bestimmten Position entlang der Trajektorie (TR) in Abhängigkeit des empfangenen Neigungswinkel-Sensorsignals (NWS), und wobei der Nachfahrmodus umfasst:Empfangen (S3) eines Umgebungs-Sensorsignals (US) von einer Umgebungssensoreinheit (130) des Fahrzeugs (100), welches indikativ für ein in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (100) an einer Position der angelernten Trajektorie (TR) angeordnetes Hindernis ist, während des automatischen Nachfahrens der angelernten Trajektorie (TR),Ermitteln (S4) der Position des Hindernisses auf der angelernten Trajektorie (TR) in Abhängigkeit des empfangenen Umgebungs-Sensorsignals (US), undDurchführen (S5) des Nachfahrens gemäß einem ersten Regelsatz (R1) oder gemäß einem zweiten Regelsatz (R2) in Abhängigkeit eines Vergleichs der ermittelten Position und der in dem Anlernmodus bestimmten Position.
Patent DE-102021132559-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement, optoelektronische vorrichtung und verfahren zur herstellung eines bauelements
Inventor: MALM NORWIN VON
IPC: H01L33/38
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement mit einer epitaktischen Schichtenfolge umfasst einen funktionellen Innenbereich aufweisend einen ersten elektrischen Kontakt (30) und einem den ersten elektrischen Kontakt (30) gegenüberliegenden zweiten elektrischen Kontakt, sowie einen zwischen dem ersten elektrischen Kontakt (30) und dem zweiten elektrischen Kontakt (35) angeordneten und zur Lichterzeugung konfigurierte Halbleiterschichten (4). Die zur Lichterzeugung konfigurierten Halbleiterschichten (4) weist eine sich zum zweiten elektrischen Kontakt hin vergrößernde Grundfläche auf. Auf den Seitenwänden der zur Lichterzeugung konfigurierten Halbleiterschichten ist eine dielektrische Passivierungsschicht (5) aufgebracht. Verner umgibt eine Spiegelschicht (6) unter Bildung eines Zwischenraumes (7) die Passivierungsschicht (5) beabstandet. Der zweite elektrische Kontakt (35) und die den zweiten elektrischen Kontakt umgebende Ebene () des gebildeten Zwischenraums bilden eine gemeinsame Lichtaustrittsfläche ().
Patent DE-102021133708-A1 (DE)
Title: Schnelle kalibrierung eines stressed-eye für empfangstests
Inventor: GHOSE SUBHANKAR
IPC: H04L1/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines Kalibrierungssignals, das das Setzen eines ersten Parameters auf einen anfänglichen ersten Wert und eines zweiten Parameters auf einen anfänglichen zweiten Wert, das Erzeugen eines anfänglichen Augendiagramms unter Verwendung des anfänglichen ersten Werts und des anfänglichen zweiten Werts, das Bestimmen einer ersten Differenz zwischen einer ersten Größe des anfänglichen Augendiagramms und einer ersten Sollgröße, und einer zweiten Differenz zwischen einer zweiten Größe des anfänglichen Augendiagramms und einer zweiten Sollgröße, das Schätzen eines nächsten ersten Werts, um die erste Differenz auf null zu bringen, das Setzen des ersten Parameters auf den nächsten ersten Wert, das Erzeugen eines nächsten Augendiagramms, das Schätzen, das Setzen und das Erzeugen zu wiederholen, bis die erste Größe eines neuesten nächsten Augendiagramms innerhalb der ersten Sollgröße liegt, Setzen eines endgültigen ersten Parameterwertes auf einen neuesten nächsten ersten Wert, Setzen eines endgültigen zweiten Parameterwertes auf den anfänglichen zweiten Wert, wenn die zweite Größe des neuesten nächsten Augendiagramms innerhalb der zweiten Sollgröße liegt, Erzeugen eines Kalibrierungssignals in Übereinstimmung mit dem endgültigen ersten Parameterwert und dem endgültigen zweiten Parameterwert. Eine Test- und Messvorrichtung umfasst eine Benutzerschnittstelle, mindestens einen Kanal, der so ausgebildet ist, dass er eine Verbindung zu einer zu prüfenden Vorrichtung herstellt, einen Speicher und einen oder mehrere Prozessoren, die so ausgebildet sind, dass sie einen Code ausführen, um die Prozessoren in die Lage zu versetzen, ein Verfahren wie das oben beschriebene zu implementieren.
Patent DE-102021134498-A1 (DE)
Title: Körniges auflösbares calcium- und/oder magnesium und kaliumdüngemittel und verfahren zur gewinnung desselben
Inventor: FURQUIM BEZERRA CARLOS EDUARDO
IPC: C05G1/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Gewinnung eines körnigen auflösbaren Calcium- und/oder Magnesium und Kaliumdüngemittels, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: das Auswählen, Aufbereiten und Mischen der Calcium- und/oder Magnesium und Kaliumquellen, gegebenenfalls Zugabe von Chelatbildnern, gegebenenfalls Zugabe von Mikro- und/oder Makronährstoffen, Granulieren und Trocknen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein körniges auflösbares Calcium- und/oder Magnesium und Kaliumdüngemittel.
Patent DE-102021200660-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Ohrpassstück
Inventor: OCHSENBEIN ANDRÉ
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Ohrpassstück eines Hörgeräts, umfassend zwei einen Innenraum zur Aufnahme mindestens einer Hörgerätekomponente bildende Teilschalen (3, 4), wobei das Gehäuse (1) an einem proximalen Ende eine proximale Öffnung (5) zur Befestigung der mindestens einen Hörgerätekomponente und an einem distalen Ende eine distale Öffnung (6) aufweist, wobei die proximale Öffnung (5) in einer der beiden Teilschalen (3, 4) angeordnet ist, wobei die distale Öffnung (6) durch beide Teilschalen (3, 4) gebildet ist.
Patent DE-102021200673-A1 (DE)
Title: Druckluftvorrichtung mit drehbarem manometer
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Druckluftvorrichtung (100, 100') umfasst eine Aufpump-Einheit (1, 1'), welche eine Kammer (11) aufweist, in welcher Luft komprimiert werden kann, um Hochdruckluft zu erzeugen, und einen Luftauslass-Kanal (12), welcher mit der Kammer (11) in Verbindung steht. Eine Manometer-Einheit (2) umfasst ein Manometer (21), einen Schaft (22), welcher sich vom Manometer (21) her nach außen erstreckt und in den Luftauslass-Kanal (12) eingesetzt ist, und ein Sperrventil (25), welches auf den Schaft (22) aufgesteckt ist und zwischen einem geöffneten Zustand, in welchem die Hochdruckluft in der Kammer (11) in den Luftauslass-Kanal (12) strömen kann, und einem geschlossenen Zustand, in welchem die Hochdruckluft im Luftauslass-Kanal (12) davon abgehalten wird, zurück in die Kammer (11) zu strömen, beweglich ist. Eine Luftführ-Einheit (3) ist mit der Aufpump-Einheit (1, 1') verbunden, um die Hochdruckluft aus dem Luftauslass-Kanal (12) zu leiten.
Patent DE-102021201076-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Fahrzeug mit einer Ladevorrichtung
Inventor: WESS ALEXANDER
IPC: B60P1/38
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) umfassend einen Fahrzeugboden (15) und eine Ladeplattform (8) zur Aufnahme von Transportgut (10), wobei die Ladeplattform (8) bedarfsweise aus einer Transportposition (12) innerhalb des Fahrzeugs (1) in eine Serviceposition (28) außerhalb des Fahrzeugs (1) und zurück überführbar ist.Um eine Ladevorrichtung und ein Fahrzeug bereitzustellen, welche sich durch verminderte Bauteilkosten, vereinfachte Handhabung, reduziertes Gewicht und eine größere nutzbare Laderaumhöhe auszeichnen, weist der Fahrzeugboden (14) eine Ausnehmung (16) auf, in der die Ladeplattform (8) in der Transportposition (12) zumindest teilweise aufgenommen ist und aus der die Ladeplattform (8) zur Überführung in die Serviceposition (28) entnehmbar ist.