baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005055125-B4 (DE)
Title: Kartenaktualisierungssystem, Navigationsvorrichtung und Bereitstellungsvorrichtung
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/32
Filed: 2005-11-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kartenaktualisierungssystem, das aufweist: eine Navigationsvorrichtung (1), die eine Führung von einer gegenwärtigen Position zu einem Ziel durchführt, das aufgrund von in der Navigationsvorrichtung (1) abgespeicherten Kartendaten festgelegt wurde, und die verschiedene, von einem Benutzer angeforderte Informationen herunterlädt, und eine Bereitstellungsvorrichtung (4), die die verschiedenen Informationen zum Herunterladen in die Navigationsvorrichtung (1) bereitstellt, wobei die Bereitstellungsvorrichtung (4) in Reaktion auf eine von der Navigationsvorrichtung (1) übertragene Herunterladen-Anforderung die verschiedenen Informationen und eine Aktualisierungsinformation, die eine Aktualisierung von Kartendaten betrifft, überträgt, gekennzeichnet dadurch, dass die Navigationsvorrichtung (1) während des Herunterladens der verschiedenen Informationen eine Meldung basierend auf der von der Bereitstellungsvorrichtung (4) übermittelten Aktualisierungsinformation ausgibt, wobei die Meldung eine Information enthält, die eine Kartenversion vor der Aktualisierung und eine Kartenversion nach der Aktualisierung bezüglich einer Aktualisierung von Kartendaten für ein bestimmtes Aktualisierungszielgebiet auf eine neueste Kartendatenversion betrifft.
Patent DE-102006000497-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit Auslösevermittlung für ein handgeführtes Setzgerät
Inventor: BLESSING MATTHIAS
IPC: B25C1/00
Filed: 2006-10-02
Granted: 2016-10-13
Abstract: Positioniervorrichtung mit Auslösevermittlung für ein über einen Auslöseschalter (13) betätigbares handgeführtes Setzgerät (10), mit einem Träger (22) für das Setzgerät (10), der an einem Ende einer stangenartigen Handhabe (21), welche eine Längsachse (A) definiert, angeordnet ist und mit Stellmitteln für den Auslöseschalter (13) des Setzgerätes (10), die über die stangenartige Handhabe (21) betätigbar sind, wobei die stangenartige Handhabe (21) ein parallel zur Längsachse (A) verlaufendes, längliches Stützelement (23) und ein zu diesem radial aussen angeordnetes und relativ zum Stützelement (23) axial versetzbares Betätigungselement (24) aufweist, das mit den Stellmitteln koppelbar ist, wobei das Stützelement (23) fest mit dem Träger (22) verbunden ist und an seinem dem Träger (22) abgewandten Ende (25) ein Fussteil (26) aufweist, das über ein dem Träger (22) abgewandten axialen Ende (27) des Betätigungselements (24) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fussteil (26) topfförmig ausgebildet ist und das axiale Ende (27) des Betätigungselements (24) aufnimmt und überdeckt.
Patent DE-102006001872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Fehlererkennungsfunktionalität einer Datenverarbeitungseinrichtung auf Angriffe
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F11/00
Filed: 2006-01-13
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung einer Fehlererkennungsfunktionalität auf Angriffe, mit folgenden Merkmalen: einer Datenverarbeitungseinrichtung (100; 300) mit einer Recheneinrichtung (110; 310-1), die ausgelegt ist, um basierend auf mindestens einem Eingangsdatum ein Ausgangsdatum bereitzustellen; einer Fehlererkennungseinrichtung (120; 320), die ausgebildet ist, um die Fehlererkennungsfunktionalität auszuführen und bei einer korrekten Ausführung der Fehlererkennungsfunktionalität einen Fehler des Ausgangsdatums zu erkennen und, falls ein Fehler vorliegt, ein Fehlersignal zu erzeugen; und einer Kontrolleinrichtung (210; 410), die ausgebildet ist, um in einem Normalbetriebsmodus das Fehlersignal an einen Fehlersignalausgang (170; 370) durchzulassen und in einem Überprüfungsmodus das Fehlersignal zu blockieren, um das Fehlersignal nicht an den Fehlersignalausgang (170; 370) durchzulassen, und die ferner ausgebildet ist, um die Recheneinrichtung (110; 310-1) oder mindestens ein Eingangsdatum so zu beeinflussen, dass die Fehlererkennungseinrichtung (120; 320) bei der korrekten Ausführung der Fehlererkennungsfunktionalität einen Fehler erkennt, und, falls auf die Beeinflussung hin kein Fehlersignal empfangen wird, auf einen Angriff auf die Fehlererkennungseinrichtung (120; 320) zu schließen und ein Alarmsignal auszugeben.
Patent DE-102006004405-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelemente mit einer Driftstrecke und einer hochdielektrischen Kompensationszone und Verfahren zur Herstellung einer Kompensationszone
Inventor: RÜB MICHAEL DR
IPC: H01L29/872
Filed: 2006-01-31
Granted: 2015-05-13
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement, das aufweist: einen Halbleiterkörper (100) mit einer Driftzone (11) eines ersten Leitungstyps, einen Bauelementübergang zwischen der Driftzone (11) und einer weiteren Bauelementzone (12, 41), die derart ausgestaltet ist, dass sich bei Anlegen einer Sperrspannung an den Bauelementübergang eine Raumladungszone in einer ersten Richtung in der Driftzone (11) ausbildet, eine Kompensationszone (30), die in einer zweiten Richtung benachbart zu der Driftzone (11) angeordnet ist und die ein hochdielektrisches Material mit einer temperaturabhängigen Dielektrizitätskonstante aufweist, dessen Temperaturabhängigkeit in der zweiten Richtung variiert, wobei das hochdielektrische Material ein Verbundmaterial ist, dessen Zusammensetzung sich in der zweiten Richtung kontinuierlich ändert.
Patent DE-102006006024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Ringen
Inventor: BUECHELMAIER HANS-JOACHIM
IPC: B23P13/00
Filed: 2006-02-08
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Ringen für eine Synchronisationseinrichtung, bei dem ein Rohling, der zu einer Mittenebene im wesentlichen symmetrisch ist, der jeweils einen hohlkegelstumpfartigen Bereich beiderseits der Mittenebene aufweist und der im Bereich der Mittenebene kreisringartig ausgebildet ist, im Bereich der Mittenebene derart getrennt wird, dass zwei Ringe entstehen, wobei dem Trennen vorausgehend der Rohling mit dem kreisringartigen Mittenbereich einer dem Härten dienenden Wärmebehandlung unterzogen wird.
Patent DE-102006024435-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: DITTRICH RONALD
IPC: H01J35/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ein Röntgenstrahler umfasst eine Anode (5), die Röntgenstrahlen (29) emittiert, eine Kathode (11), die Elektronen bei Bestrahlung durch einen Laserstrahl (19) thermoionisch emittiert, Mittel zum Anlegen einer Hochspannung zwischen der Anode (5) und der Kathode (11) zur Beschleunigung der emittierten Elektronen zur Anode (5) hin unter Bildung eines Elektronenstrahls (23), ein Vakuumgehäuse (1), einen Isolator, der Teil des Vakuumgehäuses (1) ist und der die Kathode (11) von der Anode (5) trennt, Mittel zur Kühlung von Komponenten des Röntgenstrahlers, und Mittel, um den Laserstrahl (19) von einer stationären Quelle (17), die außerhalb des Vakuumgehäuses (1) angeordnet ist, auf einen räumlich stationären Laserbrennfleck (21) auf der Kathode (11) umzulenken.
Patent DE-102006024507-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Erkennen von Laufzeitfehlern in integrierten Schaltungen
Inventor: KAIBEL MARTIN
IPC: G01R31/3185
Filed: 2006-05-23
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Laufzeitfehlern in integrierten Schaltungen, – wobei die integrierte Schaltung (1) eine Vielzahl von Scanzellen, einen Funktional-Takteingang (ECLK), einen Scan-Takteingang (Scan_clk) und eine Vielzahl von Taktdomänen (21, 22) aufweist, wobei die Scanzellen in einem Scan-Ketten-Schiebe-Modus als Schieberegister geschaltet sind und jede Taktdomäne (21, 22) von einem eigenen in der integrierten Schaltung (1) befindlichen Takttreiber (4, 5) betrieben wird, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Einschalten des Scan-Ketten-Schiebe-Modus, b) Schieben von Daten in die Scanzellen mittels Signalwechsel an dem Scan-Takteingang (Scan_clk), c) Anlegen von Taktsignalen an den Funktional-Takteingang (ECLK), d) Programmierung von Signalfolgeregistern, e) Ausschalten des Scan-Ketten-Schiebe-Modus, f) Erzeugen, nach Schritt e), aus dem Takt am Funktional-Takteingang (ECLK) eine Vielzahl von Taktsignalen (Gated Clock1, Gated Clock2) in mindestens einer Taktdomäne (21, 22) entsprechend der in Signalfolgeregistern gespeicherten Werte, g) Überprüfen, ob Laufzeitfehler in der in Schritt f) betriebenen Taktdomäne (21, 22) aufgetreten sind, durch Vergleich, ob in Speicherzellen der integrierten Schaltung gespeicherte Werte erwarteten Werten entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugung der Taktsignale (Gated Clock1, Gated Clock2) in Schritt f) durch einen Signalwechsel an dem Scan-Takteingang (Scan_clk) ausgelost wird.
Patent DE-102006025217-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: A47L5/00
Filed: 2006-05-29
Granted: 2013-09-26
Abstract: Staubsauger mit einem Grundkörper (10) und einem Handgriff (11), welcher vor dem ersten Gebrauch des Staubsaugers am Grundkörper (10) zu montieren ist, wobei von Handgriff (11) und Grundkörper (10) das eine männliche (13a, 13b, ...) und das andere weibliche (12a, 12b, ...) Rastelemente oder umgekehrt aufweisen, welche durch Aufstecken des Handgriffs (11) auf den Grundkörper (12) miteinander in Eingriff bringbar sind und eine axial sowie radial gesicherte Verbindung gewährleisten, ohne auf zusätzliche Schraubverbindungen rückgreifen zu müssen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Handgriffs (11) dergestalt zum Gehäuse des Grundkörpers (10) korrespondierend ausgebildet ist, dass zumindest der Gehäuserand des Handgriffs (11) auf der Gehäuseoberfläche des Grundkörpers (10) aufliegt und dass zur Durchführung eines Anschlusskabels (16) im Gehäuse des Handgriffs (11) eine Aussparung (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102006031335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils für die Luft- und Raumfahrt
Inventor: JACOB TORBEN
IPC: B29C33/76
Filed: 2006-07-06
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (1), insbesondere für die Luft- und Raumfahrt, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Ausbilden eines Formkerns (4) mit einem Hohlprofil (15) aus Segmenten (16a...d) zum Festlegen einer äußeren Geometrie des Formkerns (4), wobei die Segmente (16a...d) des Formkerns (4) sich jeweils in Richtung der Längsachse des Formkerns (4) erstreckend und jeweils um eine in Längsrichtung des Formkerns (4) verlaufende Achse zwischen einer zusammengefalteten Stellung (A) und einer auseinandergefalteten Stellung (B) des Hohlprofils (15) des Formkerns (4) verschwenkbar ausgebildet werden, wobei die Segmente (16a...d) zum Bilden des Hohlprofils (15) miteinander über gelenkige, als Folienscharniere ausgebildete Verbindungen (18a...d, 19a...c) gekoppelt und einstückig ausgebildet werden;  – wenigstens abschnittsweise Ablegen von wenigstens einem Faserhalbzeug (3) auf dem ausgebildeten Formkern (4) zur Formgebung von wenigstens einem Formabschnitt (14) des herzustellenden Faserverbundbauteils (1); und  – Beaufschlagen des wenigstens einen Formabschnitts (14) mit Wärme und/oder Druck zum Herstellen des Faserverbundbauteils...
Patent DE-102006039035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Werkstückes in der Behandlungskammer einer industriellen Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2006-08-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Werkstückes (2) in der Behandlungskammer (1) einer industriellen Reinigungsanlage durch direkte Bestrahlung mit einem konzentrierten Strahl eines Reinigungsmediums, wodurch auch feinste metallische Teilchen (9) von der Oberfläche des Werkstückes (2) entfernt und in die Umgebung des Werkstückes abgestrahlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch Einleitung eines fein verteilten Stromes von Flüssigkeitströpfchen (12) in die Behandlungskammer (1) um das Werkstück (2) herum eine Flüssigkeitströpfchen enthaltene gasförmige Hülle erzeugt wird, in die abgestrahlte Teilchen (9) aufgenommen und durch die Tröpfchen abgebremst oder gebunden werden, und durch Ableitung des belasteten Tröpfchenstromes (12) aus der Behandlungskammer (1) eine Ausscheidung von Teilchen (9) während der Behandlung erfolgt.
Patent DE-102007014264-B4 (DE)
Title: Leucht-Schaltstellungsanzeige
Inventor: ANDERSSON JAN DIPL -DESIGNER
IPC: H01H9/18
Filed: 2007-03-21
Granted: 2021-02-04
Abstract: Schalthebel eines in die Schaltstellungen ON, OFF und TRIP stellbaren Leistungsschalters, wobei der Schalthebel eine Lichtemissionseinheit aufweist, die mit einer Spannungsquelle verbunden ist, und der Schalthebel schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtemissionseinheit (13) derart ausgestaltet ist, dass sie im Betrieb je nach Schalthebelstellung ON, OFF oder TRIP jeweils ein Licht unterschiedlicher Wellenlänge zur Anzeige des Schaltzustandes des Schalters emittiert.
Patent DE-102007024916-B4 (DE)
Title: Transportmodul
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B65H5/22
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-08-06
Abstract: Transportmodul (1) zum Transport von Bogen, wobei das Transportmodul (1) Folgendes aufweist:  ein Gehäuse (3), dass wenigstens eine im Wesentlichen geschlossene Kammer (8, 9, 10) und wenigstens zwei Öffnungsbereiche definiert, die die wenigstens eine Kammer (8, 9, 10) zur Umgebung hin öffnen, wobei die zwei Öffnungsbereiche eine gemeinsame Ebene definieren;  wenigstens zwei Transportbänder (113) des Saugbandtyps, wobei die Transportbänder (113) jeweils um wenigstens zwei drehbare Rollen (124, 127) derart geführt sind, dass ein Trum des Transportbands (113) wenigstens einen der Öffnungsbereiche vollständig abdeckt, wobei der Abstand zwischen den Mittelpunkten der zwei Rollen (124, 127) eines Transportbandes (113) bezüglich des kleinsten zu transportierenden Bogen so gewählt ist, dass er maximal einer halben Bogenabmessung in Transportrichtung entspricht und wobei wenigstens zwei der Transportbänder (113) derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass sie sich parallel erstrecken;  wenigstens ein Antriebselement zum umlaufenden Bewegen der Transportbänder (113);  Mittel zum Erzeugen eines Unterdrucks...
Patent DE-102007037066-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zur Übertragung der Rotationsbewegung einer Schaltwelle eines elektrischen Schalters an zumindest einen Stellungsmelder
Inventor: BOHNEN PETER
IPC: H01H3/54
Filed: 2007-08-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Kupplungsanordnung (119) zur Übertragung der Rotationsbewegung einer Schaltwelle (109) eines elektrischen Schalters (102) an zumindest einen Stellungsmelder (105; 115)- mit einem Träger (125) und- mit zumindest einer an dem Träger (125) drehbar gelagerten Kupplung (132; 133) mittels derer die Schaltwelle bei in Test- oder in Betriebsstellung befindlichem elektrischen Schalter (102) in mechanischer Wirkverbindung mit einem Mittel zur Betätigung (108; 118) des zumindest einen Stellungsmelders steht,- wobei der Träger (125) eine Bajonettkontur (148) und die Kupplung (132; 133) zumindest einen Bajonettvorsprung (149) derart aufweisen, dass die Kupplung (132; 133) über eine Steckbewegung und eine anschließende Drehbewegung nach Art eines Bajonettverschlusses mit dem Träger (125) verbunden ist und- wobei an dem Träger (125) ein Anschlagmittel angeordnet ist, dass die Bewegungsbahn der mit dem Träger verbundenen Kupplung (132; 133) auf ihre Drehbewegung begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass als ein erstes Mittel zur Betätigung ein an dem Träger (125) geführter Schieber (118) vorgesehen ist, der mit Betätigungsgliedern (123) zur Betätigung der Stellungsmelder (115) in Form elektrischer Meldeschalter versehen ist und der zumindest eine Steuernase (154) aufweist, die in die Bewegungsbahn der zumindest einen Kupplung (132; 133) ragt, wobei der Schieber (118) aus zwei Teil-Schiebern (120, 121) besteht, die mittels einer Feder (122) aneinander gekoppelt und zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-102008009266-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kalibrierung einer Instrumentenlokalisierungseinrichtung mit einer Bildgebungsvorrichtung
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: G01C21/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Instrumentenlokalisierungseinrichtung (3) mit einer Bildgebungsvorrichtung (10), – bei welchem die Instrumentenlokalisierungsvorrichtung (3) und die Bildgebungsvorrichtung (10) miteinander zeitlich synchronisiert werden, – bei welchem ein medizinisches Instrument (2) in einen gemeinsamen Erfassungsbereich der Instrumentenlokalisierungseinrichtung (3) und der Bildgebungsvorrichtung (10) gehalten wird und anschließend nach Maßgabe der Synchronisierung dreimal zu aufeinanderfolgenden Zeitpunkten jeweils synchron sowohl eine Positionsbestimmung mittels der Instrumentenlokalisierungsvorrichtung (3) als auch eine Bildaufnahme mittels der Bildgebungsvorrichtung (10) erfolgt und jeweils der zugehörige Punkt (pTCS) zur Position des medizinischen Instruments (2) relativ zu einem Trackingkoordinatensystem (TCS) der Instrumentenlokalisierungsvorrichtung (3) gemessen und der zugehörige Bildpunkt (pPCS) relativ zu einem Bildkoordinatensystem (PCS) der Bildgebungsvorrichtung (10) aus der Bildaufnahme ermittelt werden, wobei das Instrument (2) zwischen diesen Messungen bewegt wird, – bei welchem anhand der gemessenen Punkte (pPCS)i und der ermittelten Bildpunkte (pPCS)i eine Transformationsvorschrift zur Abbildung des Trackingkoordinatensystem (TCS) auf das Bildkoordinatensystem (PCS) parametriert wird,...
Patent DE-102008012931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von Substraten
Inventor: UHLIG SOEREN
IPC: C23C14/56
Filed: 2008-03-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Kühlen von Substraten (1) in einer Behandlungskammer (2), in der die Substrate (1) einer Behandlung mit Wärmeeintrag unterzogen werden, wobei die Substrate (1) als Substratanordnung (5) auf einem um eine Achse (3) drehbaren Substratträger (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Substratanordnung (5) zur Achse (3) radial außerhalb und in einem definierten Sektor (14) mit einem Kühlgas beaufschlagt wird, – wobei das Kühlgas mittels einer Umwälzpumpe (11) als Kühlgasstrom parallel oder radial-tangential zur Achse (3) flächig von einer Seite des definierten Sektors (14) zur gegenüberliegenden Seite geleitet wird, – dass der Kühlgasstrom vom Austritt aus dem definierten Sektor (14) in eine Gas-Rückströmkammer (10) geleitet wird, – dass das Kühlgas von der Umwälzpumpe (11) aus der Gas-Rückströmkammer (10) abgesaugt wird und – dass dem Kühlgas mindestens außerhalb des definierten Sektors (14) über Kühlflächen Wärme entzogen wird.
Patent DE-102008026190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen oder Empfangen von Terahertz-Strahlung
Inventor: HOLZWARTH RONALD
IPC: H01S3/067
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung (2) zum Erzeugen oder Empfangen von elektromagnetischer Strahlung in einem Frequenzbereich von 10 GHz bis 100 THz, mit einem Gehäuse (24) und einer in das Gehäuse (24) führenden Lichtleitfaser (4) zum Leiten von gepulstem Licht mit einer ersten Zentralwellenlänge λ1, wobei im Gehäuse (24) ein Terahertz-Konverter (18) zum Erzeugen oder Empfangen der elektromagnetischen Strahlung im Frequenzbereich von 10 GHz bis 100 THz vorgesehen ist,  und wobei in dem Gehäuse (24) zwischen dem Ende (10) der Lichtleitfaser (4) und dem Terahertz-Konverter (18) ein Frequenzwandler (16) zum Wandeln der Frequenz des die Lichtleitfaser (4) verlassenden Lichts zu einer zweiten Zentralwellenlänge λ2 so angeordnet ist, dass der Terahertz-Konverter (18) von dem frequenzgewandelten Licht beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Terahertz-Konverter (18) relativ zum Gehäuse (24) um die optische Achse (19) des ihn beaufschlagenden Lichts rotierbar ist.
Patent DE-102008030043-B4 (DE)
Title: Anti-Hunting-System und Verfahren für ein Parallelstrang-Schaltgetriebe
Inventor: DEMARCO FRANK A
IPC: F16H61/66
Filed: 2008-06-25
Granted: 2022-04-14
Abstract: Eine Getriebesteuerungseinheit (105) zur Steuerung eines Getriebes (100) mit geteilter Drehmomentübertragung, welches einen Variatorantrieb (109) und einen Abtrieb (107) zur Verringerung von Oszillationen des Antriebsstrangs aufweist, wobei das Getriebe (100) mit geteilter Drehmomentübertragung mindestens zwei Betriebsstufen aufweist, die durch einen ersten Synchronpunkt (304) getrennt sind, und wobei die Steuerungseinheit (105) Folgendes aufweist:mindestens einen ersten elektronischen Sensoreingang (110), um Getriebedaten einschließlich eines Getriebeantriebsdrehzahlsignals (112) und eines Getriebeabtriebsdrehzahlsignals (113) zu empfangen;mindestens einen elektronischen Schaltstufenausgang (111) zur Steuerung der Schaltstufe des Getriebes (100); undeinen Prozessor, der eingerichtet ist, um die Schaltstufe des Getriebes (100) mittels des Schaltstufenausgangs (111) im Wesentlichen am ersten Synchronpunkt (304) umzuschalten (703), der eingerichtet ist,zwischen einer ersten Betriebsstufe (301) und einer zweiten Betriebsstufe (302) eine Sperrzeitschaltung (704) auszulösen, um einen nachfolgenden Schaltvorgang zu verhindern, bis die Zeitschaltung abgelaufen ist, und der eingerichtet ist, die Sperrzeitschaltung (707) zu übergehen, um einen nachfolgenden Schaltvorgang vor Ablauf der Zeitschaltung zu erlauben, falls der Betriebszustand des Getriebes zurück in Richtung des ersten Synchronpunktes (304) tendiert und einen vorbestimmten Schwellenwert (804) überschreitet.
Patent DE-102008033380-B4 (DE)
Title: Tragbare Leuchte
IPC: F21V23/04
Filed: 2008-07-07
Granted: 2015-07-02
Abstract: Tragbare Leuchte (10) mit einem ein Aufnahmefach (18) für Batterien aufweisenden Grundkörper (12) und mit einem auf den Grundkörper (12) aufschraubbaren Leuchtenkopf (16), wobei der Grundkörper (12) auf der dem Leuchtenkopf (16) abgewandten Seite unöffenbar verschlossen ist, wobei im Grundkörper (12) ein aus dem Grundkörper (12) herausnehmbarer Schalterkörper (14) vorgesehen ist, der auf der dem Aufnahmefach (18) zugewandten Seite Kontakte (26) zur Kontaktierung der Batterien, auf der dem Aufnahmefach (18) abgewandten und dem Leuchtenkopf (16) zugewandten Seite ein Leuchtmittel (28) oder zumindest eine Leuchtmittelaufnahme aufweist und der einen elektrischen Schalter mit einem manuell betätigbaren Betätigungsabschnitt (30) umfasst, und wobei der Schalterkörper (14) auf der dem Leuchtenkopf (16) zugewandten Seite eine mit dem Leuchtenkopf (16) korrespondierende kreisrunde Kontur (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterkörper (14) auf der dem Grundkörper (12) zugewandten Seite eine mit dem in oval ausgebildeten Aufnahmefach (18) korrespondierende nicht kreisrunde, sondern ebenfalls ovale Kontur (40) derart aufweist, dass sich der Schalterkörper (14) von der kreisrunden Kontur hin zur ovalen Kontur verjüngt.
Patent DE-102008034406-B4 (DE)
Title: Befeuchtereinrichtung zum Befeuchten eines Fluids in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: ALTMÜLLER BERND
IPC: H01M8/04119
Filed: 2008-07-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Befeuchtereinrichtung (1) zum Befeuchten eines Fluids in einem Brennstoffzellensystem eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens eine Membran angeordnet ist, und mit einem Umgehungskanal (5) zum Umgehen der wenigstens einen Membran, wobeider Umgehungskanal (5) einen von einem Kreis abweichenden Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass,der Umgehungskanal (5) um das Gehäuse (2) und angrenzend dazu geführt ist.
Patent DE-102008034428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUERKLE GUNTER
IPC: F02F3/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens einer Brennkraftmaschine, wobei ein Kolbenrohling aus zumindest zwei Teilen besteht und die zumindest zwei Teile zu dem einstückigen Kolbenrohling zusammengefügt werden, wobei danach eine Feinbearbeitung des Kolbenrohlings erfolgt, wobei dieser auf Maß gebracht wird und somit der fertige, einsetzbare Kolben entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Teile vor dem Zusammenfügen zumindest teilweise, vorzugsweise komplett, mit einem hochtemperaturfesten Lack überzogen werden.