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Patent DE-102019117681-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung für Fluidzuführsystem und Fehlerdiagnoseverfahren für Fluidzuführsystem
Inventor: TAKAOKA KAZUYA
IPC: F04B51/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Eine Fehlerdiagnosevorrichtung 200 für ein Fluidzuführsystem 60 weist einen ersten Erlangungsteil, welcher Werte als einen Fluiddruck und eine Pumpendrehzahl vor der Fluideinspritzung erlangt, einen zweiten Erlangungsteil, welcher Werte als einen Fluiddruck und eine Pumpendrehzahl während der Fluideinspritzung erlangt, einen Pumpendrehzahldifferenz-Berechnungsteil, welcher eine Pumpendrehzahldifferenz berechnet, die sich aus einer Differenz zwischen einer Pumpendrehzahl während der Fluideinspritzung und einer Pumpendrehzahl vor der Fluideinspritzung ergibt, wenn der Fluiddruck vor der Fluideinspritzung und der Fluiddruck während der Fluideinspritzung übereinstimmen, und einen Anomaliebeurteilungsteil, welcher basierend auf der Pumpendrehzahldifferenz beurteilt, ob eine Anomalie in einer Strömungsrate von Fluid, das von einer Einspritzvorrichtung 62 eingespritzt wurde, aufgetreten ist, auf.
Patent DE-102019118518-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V13/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen (2) zur Abstrahlung von Licht, mit einem derselben zugeordneten langgestreckten Lichtleiter (1, 1'), der über Auskoppelmittel (8) verfügt, so dass ein in den Lichtleiter (1, 1') eingekoppeltes Licht an einem entlang der Erstreckungsrichtung (E) des Lichtleiters (1, 1') verlaufenden Mantelabschnitt (6, 6') als Auskoppellicht (7, 7') ausgekoppelt wird, mit einer in einem Abstand (a) zu dem Lichtleiter (1, 1') angeordneten Lichtscheibe (5) enthaltend eine von dem Auskoppellicht (7, 7') beleuchtete Ausleuchtfläche (10), wobei der Lichtleiter (1, 1') als ein flexibler Lichtleiter (1, 1') oder als ein 3D-gedruckter Lichtleiter ausgebildet ist, der sich innerhalb eines Gehäuses der Beleuchtungsvorrichtung in einem zwei- oder dreidimensionalen Raum erstreckt, dass mindestens an einer Stirnseite (4, 4') des Lichtleiters (1, 1') eine Lichteinkopplung (2) vorgesehen ist, dass die Auskoppelmittel (8) als innerhalb des Lichtleiters (1, 1') verteilt angeordnete Streupartikel (8) ausgebildet sind zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtes in Richtung des lichtauskoppelnden Mantelabschnitts (6, 6') und/oder dass dem Lichtleiter (1, 1') Reflexionsmittel (9) zugeordnet sind zur Reflexion des eingekoppelten Lichtes in Richtung des lichtauskoppelnden Mantelabschnitts (6, 6'), dass der Abstand (a) der Lichtscheibe (5) zu dem Lichtleiter (1. 1') in Abhängigkeit von einem radialen Streuwinkel (α) und/oder einem axialen Streuwinkel (β) des Auskoppellichts (7, 7') so gewählt ist, das eine homogene Ausleuchtung der Lichtscheibe (5) erfolgt oder dass die Streupartikel (8) so ausgebildet und/oder angeordnet sein, dass die Lichtscheibe (5) in dem vorgegebenen Abstand (a) des Lichtleiters (1, 1') zu der Lichtscheibe (5) homogen ausgeleuchtet wird.
Patent DE-102019118705-A1 (DE)
Title: Gedruckte elektronische vorrichtungen, die eine verbesserte leistung aufweisen
Inventor: HERKO JONATHAN H
IPC: H01L45/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine gedruckte elektronische Vorrichtung kann Folgendes umfassen: mehrere in einem Muster angeordnete Kontaktflächen, mehrere in einem anderen Muster angeordnete Elektrodenspuren, wobei die mehreren Elektrodenspuren einen Satz von unteren Elektrodenspuren und einen Satz von oberen Elektrodenspuren umfassen, wobei jede Elektrodenspur in elektrischer Verbindung mit einer zugeordneten Kontaktfläche der mehreren Kontaktflächen steht, und mehrere Speicherzellen, wobei sich jede Speicherzelle an einem Schnittpunkt eines Paares von Elektrodenspuren der mehreren Elektrodenspuren befindet und Folgendes umfasst: eine untere Elektrodenschicht, die aus einem Bereich einer der unteren Elektrodenspuren gebildet ist, eine obere Elektrodenschicht, die aus einem Bereich einer der oberen Elektrodenspuren gebildet ist, und eine ferroelektrische Schicht zwischen der unteren und der oberen Elektrodenschicht gebildet ist. Die mehreren Kontaktflächen umfassen mindestens eine nicht-modifizierte Kontaktfläche, die eine Oberfläche, Form und Größe aufweist, wobei die mehreren Kontaktflächen ferner mindestens eine modifizierte Kontaktfläche, die eine reduzierte Oberfläche und eine andere Größe, eine andere Form oder beides im Vergleich zu der mindestens einen nicht-modifizierten Kontaktfläche aufweist, umfassen.
Patent DE-102019119399-A1 (DE)
Title: Tragelement für Gebinde
Inventor: SCHIEKIERA DIRK
IPC: B65D71/54
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragelement für ein Gebinde aus Behältern, die abschnittsweise an Verbindungsstellen miteinander verbunden, insbesondere verklebt sind. Um ein Tragelement bereitzustellen, das ohne Eingriff in die Herstellung des Gebindes genutzt werden kann, ist vorgesehen, dass das Tragelement einen Boden, auf dem das Gebinde ruht, und einen Träger aufweist, der mit dem Boden verbunden ist und der sich vom Boden bis oberhalb der Behälter des Gebindes erstreckt.
Patent DE-102019119418-A1 (DE)
Title: Filterelement, Hydrauliktank und Verfahren zur Herstellung eines Filterelements
Inventor: WEISER THOMAS
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern von Flüssigkeiten, insbesondere Hydrauliköl, das ein laserabsorbierendes Basisteil (11) und wenigstens ein lasertransparentes Rahmenteil (12) umfasst, die aus Kunststoff gebildet sind und jeweils wenigstens eine Durchgangsöffnung (13', 13'') aufweisen, die einen gemeinsamen Durchgang bilden, wobei wenigstens eine fluiddurchlässige Filterlage (14) zwischen dem Basisteil (11) und dem Rahmenteil (12) angeordnet ist, die die Durchgangsöffnung (13', 13'') des Basisteils (11) überdeckt, wobei das Basisteil (11) und das Rahmenteil (12) mittels Erwärmung durch Laserstrahl zumindest teilweise stoffschlüssig und/oder zumindest formschlüssig miteinander verbunden sind, sodass das Rahmenteil (12) die Filterlage (14) am Basisteil (11) fixiert. Ferner betrifft die Erfindung einen Hydrauliktank und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102019121297-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: B62D5/30
Filed: 2019-08-07
Abstract: Kraftfahrzeug,- mit einer Einrichtung (28) zum Erzeugen eines Lenkbefehls (LB),- mit einer Aktivlenkung (4), wie einer Überlagerungslenkung (4) oder dergleichen, zum Umsetzen des Lenkbefehls (LB) in eine Änderung eines Lenkwinkels eines oder mehrerer Fahrzeugräder (30),- wobei die Aktivlenkung (4) eine erste Stelleinrichtung (6) zum Einstellen eines Lenkwinkels eines oder mehrerer Fahrzeugräder (30) durch eine Rotation einer Ausgangswelle (8) hat,- mit einem ersten Steuergerät (10) zur Steuerung der ersten Stelleinrichtung (6),- wobei das erste Steuergerät (10) einen Eingang (12) zum Empfangen des Lenkbefehls (LB) hat,dadurch gekennzeichnet, dass- zwischen dem der Einrichtung (28) zum Erzeugen des Lenkbefehls (LB) und der Ausgangswelle (8) der Aktivlenkung (4) keine mechanische Verbindung besteht und- eine zweite Stelleinrichtung (14) mit einem zweiten Steuergerät (16) vorgesehen und dazu eingerichtet sind, im Fall einer Störung oder eines Ausfalls der ersten Stelleinrichtung (6) und/oder des ersten Steuergeräts (10) die Funktion des ersten Steuergeräts (10) und der ersten Stelleinrichtung (6) zu übernehmen.
Patent DE-102019126069-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kalibrierung einer Steuer- und Regelvorrichtung zur Einspritzdruckregelung bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: SKULL MATTEO
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Kalibrieren einer Steuer- und Regelvorrichtung zur Einspritzdruckregelung bei einem Verbrennungsmotor, umfassend:- Bestimmen (S10) eines Zustandes (si) des Verbrennungsmotors durch ein Zustandsmodul (300), wobei ein Zustand (si) durch Daten und Messwerte von zumindest einem Parameter (pi) des Verbrennungsmotors definiert wird und der Wert der Einspritzdruck zumindest teilweise von diesem Parameter (pi) abhängt;- Auswählen (S20) einer Berechnungsfunktion (fi) und/oder einer Aktion (ai) für den Parameter (pi) von einem Lernverstärkungs-Agenten (200);- Berechnen (S30) eines modellierten Wertes (EM) für den Einspritzdruck mittels der ausgewählten Berechnungsfunktion (fi) und/oder der Aktion (ai) von dem Lernverstärkungs-Agenten (200);- Bereitstellen (S40) eines realen Wertes (ER) für den Einspritzdruck von einem Umgebungsmodul (400) aufgrund von Messergebnissen;- Vergleichen (S50) des modellierten Wertes (EM) für den Einspritzdruck mit dem realen Wert (ER) des Einspritzdrucks;- Weitergeben (S60) des Vergleichsergebnisses an ein Belohnungsmodul (500) und Ermitteln einer Belohnung für das Vergleichsergebnis;- Weitergeben (S70) der Belohnung für das Vergleichsergebnis an den Lernverstärkungs-Agenten (200) und basierend auf dieser Belohnung erneutes Auswählen von einer weiteren Aktion (aj) von dem Lernverstärkungs-Agenten (200).
Patent DE-102019126527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Energieversorgungsnetz
Inventor: FREI STEPHAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Stromversorgungspfad eines Bordnetzes, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Ermitteln (S10) eines Gesamtwiderstand (RG,T) eines Überwachungsabschnitts (10) zu einem ersten Zeitpunkt (T), wobei der Überwachungsabschnitt als Stromversorgungspfad mit einem Anfangspunkt (20) und einem Endpunkt (30) ausgebildet ist;- Messen (S20) einer Eingangsstromstärke (It) an dem Anfangspunkt (20) des Überwachungsabschnitts (10) zu einem zweiten Zeitpunkt (t);- Messen (S30) einer ersten Spannung (V1,t) an dem Anfangspunkt (20) des Überwachungsabschnitts (10) und einer zweiten Spannung (V2,t) an dem Endpunkt (30) des Überwachungspfades (10) zu dem zweiten Zeitpunkt (t);- Bestimmen (S40) einer Abweichung (ΔVt) zwischen einem erwarteten Spannungsabfall (ΔVE,t) und einem tatsächlichen Spannungsabfall (ΔVR,t) über dem Überwachungsabschnitt (10) zu dem zweiten Zeitpunkt (t), wobei der erwartete Spannungsabfall (ΔVE,t) sich aus dem Produkt des Gesamtwiderstands (RG,T) und der gemessenen Stromstärke (It) berechnet gemäß ΔVE,t= RG,T· It, und der tatsächliche Spannungsabfall (ΔVR,t) sich aus der Differenz zwischen der gemessenen ersten Spannung (V1,t) und der gemessenen zweiten Spannung (V2,t) berechnet gemäß ΔVR,t= V1,t- V2,t;- Bestimmen (S50) eines Residuums (rt) als Abweichung (ΔVt) gemäß der Formel:rt=ΔVt=RG,T⋅It−(V1,t−V2,t)- Bewerten (S60) des Residuums (rt), ob es einen zuvor definierten Grenzwert (rth) überschreitet;- Feststellen (S70) eines Lichtbogens, falls das Residuum (rn) den zuvor festgelegten Grenzwert (rth) überschreitet gemäß rt> rth·
Patent DE-102019128396-A1 (DE)
Title: Zentrierung für einen Zellverbinder in Batteriemodulen
Inventor: SEDLMAYR ANDREAS
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodulgehäuse zur Aufnahme mehrerer Batteriezellen (12), mit mehreren Aufnahmebereichen (34) für die Batteriezellen, Batteriezellen-Aufnahmebereiche, einem Aufnahmebereich (50) für eine Leiterplatte (52), Leiterplatten-Aufnahmebereich, der benachbart zu den Batteriezellen-Aufnahmebereichen liegt; und mehreren Aufnahmebereichen (40) für Zellverbinder (20), Zellverbinder-Aufnahmebereiche, die benachbart zu einigen der Batteriezellen-Aufnahmebereichen vorgesehen sind. Es zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine Zentriereinheit (60) für einen Zellverbinder (20) innerhalb zumindest einer der Zellverbinder-Aufnahmebereiche (40) vorgesehen ist.
Patent DE-102019128908-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem Federkraftklemmanschluss, der wenigstens eine Klemmfeder aufweist, wobei die wenigstens eine Klemmfeder einen Anlageschenkel, einen sich an den Anlageschenkel anschließenden Klemmfederbogen und einen sich an den Klemmfederbogen anschließenden Klemmschenkel aufweist, wobei der Anlageschenkel zur Fixierung der Klemmfeder in der Leiteranschlussklemme eingerichtet ist und der Klemmschenkel zum Festklemmen eines elektrischen Leiters an einer Klemmstelle eingerichtet ist, wobei die Klemmfeder in einem bogenförmigen Abschnitt, der den Klemmfederbogen und an den Klemmfederbogen angrenzende Bereiche des Anlageschenkels und des Klemmschenkels umfasst, eine Einlegefeder aufweist, die eine den Klemmschenkel vom Anlageschenkel fortspreizende Kraftwirkung aufweist, wobei die Einlegefeder einen ersten und einen zweiten Schenkel sowie einen Einlegefederbogen aufweist, der den ersten Schenkel mit dem zweiten Schenkel verbindet, wobei der erste Schenkel nur an einer definierten ersten Auflagestelle an dem Anlageschenkel anliegt und/oder der zweite Schenkel nur an einer definierten zweiten Auflagestelle an dem Klemmschenkel anliegt.
Patent DE-102019131913-A1 (DE)
Title: Sauna- und Badehandtuch
Inventor: MAZUREK NICOLE
IPC: A47K10/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird ein Sauna- und Badehandtuch vorgeschlagen, welches als Bademantel tragbar ist. Es besteht aus einem Handtuch (2), welches in einer ersten Richtung L des Handtuchs (2) eine Ausdehnung a und in einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung eine Ausdehnung b aufweist. In dem Handtuch (2) sind zwei als Durchgangsöffnungen ausgebildete Armöffnungen (3, 4, 53, 54) vorgesehen, durch welche die Arme einer Person hindurchführbar sind. Die beiden Armöffnungen (3, 4, 53, 54) sind gleich groß und erstrecken sich parallel zur ersten Richtung L des Handtuchs (2) über eine Strecke c1 und eine Strecke c2. Der Mittelpunkt M1 der Strecke c1 und der Mittelpunkt M2 der Strecke c2 liegen auf einer zur ersten Richtung L senkrechten Geraden g, welche das Handtuch (2) in einen Kopfabschnitt (5, 55) und in einen Körperabschnitt (6, 36, 56) unterteilt. Eine sich durch die Strecke c1 erstreckende, zur Geraden g senkrechte Gerade g1 und eine sich durch die Strecke c2 erstreckende, zur Geraden g senkrechte Gerade g2 unterteilt den Körperabschnitt (6, 36, 56) des Handtuchs (2) in drei Abschnitte: ein Rückenabschnitt (7, 37, 57) zwischen den Geraden g1 und g2, ein erster Frontabschnitt (8, 38, 58) zwischen der Geraden g1 und dem ihr benachbarten Rand (9) des Handtuchs (2) und ein zweiter Frontabschnitt (10, 40, 60) zwischen der Geraden g2 und dem ihr benachbarten Rand des Handtuchs (2).
Patent DE-102019132530-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät und Patiententisch
Inventor: RÖLL STEFAN
IPC: A61G13/10
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät (1) mit einer tragenden Struktur (2), die eine Öffnung (3) hat, wobei Lagerelemente (4, 5) ausgebildet sind zur Führung eines Patiententischs (6) in der Öffnung (3). Die Erfindung ist dadurch charakterisiert, dass ein frontseitiges Lagerelement (4, 5) an einer Frontseite (7) der tragenden Struktur (2) und ein rückseitiges Lagerelement (5, 4) an einer Rückseite (8) der tragenden Struktur (2) befestigt sind. Die Erfindung umfasst ferner einen Patiententisch (6), der für ein solches medizinisches Gerät (1) geeignet ist und dieses weiterbildet.
Patent DE-102019134766-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Sensordaten in einem Fahrzeug
Inventor: PAROLINI LUCA
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird eine Modellierungseinheit zur Erstellung eines Umfeldmodells eines Umfelds eines Fahrzeugs beschrieben. Die Modellierungseinheit ist eingerichtet, Sensordaten in Bezug auf das Umfeld des Fahrzeugs von einer Mehrzahl von unterschiedlichen Sensoren zu empfangen, und Integrität-Information in Bezug auf die jeweilige Integrität der Sensordaten der einzelnen Sensoren von der Mehrzahl von Sensoren zu empfangen. Des Weiteren ist die Modellierungseinheit eingerichtet, das Umfeldmodell und Integrität-Information in Bezug auf die Integrität des Umfeldmodells auf Basis der Sensordaten und auf Basis der Integrität-Information in Bezug auf die Integrität der Sensordaten zu ermitteln.
Patent DE-102019203121-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil und Verfahren zum Herstellen des Kunststoffbauteils
Inventor: GATZER TORSTEN
IPC: B32B27/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststoffbauteil (6) für ein Fahrzeug, wobei das Kunststoffbauteil (6) als Extrusions- oder Spritzgusselement (7) oder als Extrusions- oder Spritzgusselement (7) mit einer Basis (16) ausgebildet ist,wobei wenigstens ein Abschnitt der Außenseite des Extrusions- oder Spritzgusselements (7) mit einer Kombination aus einer Lackfolie (2) und einer Lackfolien- und Kunststoffelement-Verbindungsschicht (3) beschichtet ist, wobei die Lackfolien- und Kunststoffelement-Verbindungsschicht (3) zwischen der Lackfolie (2) und der Außenseite des Extrusions- oder Spritzgusselements (7) vorgesehen ist und eine stoffliche Verbindung mit dem Extrusions- oder Spritzgusselement (7) und eine stoffliche Verbindung mit der Lackfolie (2) eingeht, wobei die stoffliche Verbindung der Lackfolien- und Kunststoffelement-Verbindungsschicht (3) mit der Lackfolie (3) und dem Extrusions- oder Spritzgusselement (7) ausreichend ist, um die Lackfolie (2) mit dem Extrusions- oder Spritzgusselement (7) durch die Lackfolien- und Kunststoffelement-Verbindungsschicht(3) fest zu verbinden, wobei das Extrusions- oder Spritzgusselement (7) aus einem Kunststoffmaterial (8) hergestellt ist, welches ohne die Lackfolien- und Kunststoffelement-Verbindungsschicht (3) als Zwischenschicht mit der Lackfolie (2) keine oder keine ausreichende stoffliche Verbindung eingeht.
Patent DE-102019203799-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: ROHDE FRANK
IPC: B01D27/08
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem in einem Filtergehäuse (2) vorzugsweise stehend angeordneten Ringfilterelement (3), wobei ein Funktionsträger (4) vorgesehen ist, der im Einbauzustand in einen Innenraum des Ringfilterelements (3) eingreift.Erfindungswesentlich ist dabei, dass- an dem Funktionsträger (4) zumindest eine nach radial nach außen abstehende Schlüsselkontur (5) vorgesehen ist,- an dem Ringfilterelement (3) eine nach innen abstehende Dichtkontur (6) zur Abdichtung gegenüber dem Funktionsträger (4) angeordnet ist, die eine zugehörige Schlosskontur (7) bildet,- dass ein Betrieb der Filtereinrichtung (1) ausschließlich dann möglich ist, sofern die Schlüsselkontur (5) in die Schlosskontur (7) eingreift.Hierdurch kann ein bauraumoptimiertes Schlüssel-Schloss-System zur Sicherstellung einer hohen Filterleistung erreicht werden.
Patent DE-102019203961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Fehlerspeichereinträgen bei der Abtriebsdrehzahlüberwachung bei Kollision eines angetriebenen Rades eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Automatgetriebe, eine angetriebene und eine nicht angetriebene Achse mit einem kleinen Hindernis
Inventor: Arnold Jörg
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Vermeidung von Fehlerspeichereinträgen bei der Abtriebsdrehzahlüberwachung bei Kollision eines angetriebenen Rades eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Automatgetriebe, eine angetriebene und eine nicht angetriebene Achse, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelwert der Raddrehzahlen der angetriebenen und der nicht angetriebenen Achse des Fahrzeugs bestimmt wird, wobei die gemittelten Raddrehzahlen für die angetriebene und die nicht angetriebene Achse in jeweils einen Ringspeicher abgelegt und ausgewertet werden, wobei wenn während eines definierten Beobachtungszeitraums die gemittelte Raddrehzahl der nicht angetriebenen Achse im Wesentlichen unverändert bleibt und in diesem Beobachtungszeitraum an der gemittelten Drehzahl der angetriebenen Achse ein Drehzahleinzug auftritt, eine vorhandene Abtriebsdrehzahlüberwachungsfunktion für einen definierten Zeitraum oder so lange, bis die gemittelten Raddrehzahlen der beiden Achsen um maximal einen vorgegebenen Wert voneinander abweichen, temporär deaktiviert wird.
Patent DE-102019205749-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (1) für ein Hybridfahrzeug mit einem quer zur Fahrtrichtung des Hybridfahrzeugs angeordneten Antriebsstrang, umfassend ein Getriebegehäuse (G), eine erste und zweite elektrische Maschine (2a, 2b), eine Antriebswelle (3), die dazu vorgesehen ist, mit einer Brennkraftmaschine (4) wirkverbunden zu sein, ein Differentialgetriebe (5), das dazu vorgesehen ist, mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle (6a, 6b) wirkverbunden zu sein, und ein Planetengetriebe (7), wobei im Leistungsfluss zwischen dem Planetengetriebe (7) und dem Differentialgetriebe (5) eine Zwischenwelle (8) wirksam angeordnet ist, wobei die erste elektrische Maschine (2a) koaxial zur Antriebswelle (3) angeordnet ist, wobei die zweite elektrische Maschine (2b) achsparallel zur Antriebswelle (3) angeordnet ist und über einen Ketten- oder Stirnradtrieb (10) mit der Antriebswelle (3) wirkverbunden ist, wobei das Getriebegehäuse (G) einen motorseitigen, einen mittleren und einen radseitigen Gehäuseabschnitt (G1, G2, G3) aufweist, wobei ferner die erste elektrische Maschine (2a) im radseitigen Gehäuseabschnitt (G3) angeordnet ist, und wobei die zweite elektrische Maschine (2b) im mittleren Gehäuseabschnitt (G2) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Antriebsvorrichtung für ein Hybridfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (4) sowie eine solche Getriebevorrichtung (1).
Patent DE-102019206337-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und System mit einem Haushaltsgerät
Inventor: SCHUMACHER FRANK
IPC: G09G5/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1). Das Haushaltsgerät 1 umfasst eine Anzeigeeinrichtung (2) mit zumindest einem Anzeigeelement (3) umfassend zumindest eine einstellbare Eigenschaft (4) und eine Steuerungsvorrichtung (5) zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (2). Das Verfahren weist die Schritte auf:a) Erfassen (S201) einer Freischaltinformation (FI) von einem Objekt (O) mittels eines optischen Sensors (8) einer externen Einrichtung (7),b) Verarbeiten (S202) der erfassten Freischaltinformation (FI) mittels einer Verarbeitungs-Einheit (10) der externen Einrichtung (7) zur Generierung eines Freischaltsignals (FS), undc) Übertragen (S203) des generierten Freischaltsignals (FS) zu der Steuerungsvorrichtung (5) zur Freischaltung eines Einstellens der zumindest einen Eigenschaft (4) des Anzeigeelements (3).
Patent DE-102019207500-A1 (DE)
Title: Segmentiertes Axialgleitlager
Inventor: VETS SIMON
IPC: F16C33/04
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axialgleitlager mit mindestens zwei physisch voneinander getrennten, jeweils einstückigen Segmente (105). Mindestens ein Segment (105) weist mindestens eine als Gleitfläche dienende Keilfläche (103) auf.
Patent DE-102019207503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dispergieren von Hopfen in einem Fluidstrom
Inventor: SCHEIDEL ALEXANDER
IPC: C12C7/20
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zu dispergieren von Hopfen in einem Fluidstrom mit einer Mischeinrichtung mit einer Fluidzuführung, die ein Fluidstrom in der Mischeinrichtung erzeugen kann, wodurch ein Druckabfall in der Mischeinrichtung erzeugbar ist und mit einem Feststoffeinlauf, über den ein Hopfen-Gasgemisch in die Mischeinrichtung in Richtung Fluidstrom geleitet werden kann und einen Ablauf zum Ableiten der Dispension aus der Mischeinrichtung.