baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4428208-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Flüssigkeitsmangel
Inventor: DEUSEN NORBERT
IPC: F01P11/18
Filed: 1994-08-09
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen von Flüssigkeitsmangel
bei einem teilweise gefüllten
System, in dem über
eine Pumpe Flüssigkeit
zirkuliert und in dem ein mit dem System verbundener, ansonsten
geschlossener Vorratsbehälter
vorgesehen ist, insbesondere für
Verdampfungskühlsysteme
von Brennkraftmaschinen, mit einer stromab der Pumpe den Vorratsbehälterboden
mit dem System verbindenden Zulaufleitung, einer den Vorratsbehälterboden
und das System stromauf der Pumpe verbindenden Rücklaufleitung, die derart angeschlossen
ist, dass bei normalem Betrieb Flüssigkeit, die durch die Zulaufleitung
in den Vorratsbehälter
hineinfließt,
das Nennfüllniveau erreichen
kann, gekennzeichnet durch eine ein Nennfüllniveau im Vorratsbehälter (13)
definierende und das System stromauf von der Pumpe (11) verbindende Überlaufleitung (14)
und einem Mittel zum Erkennen des Erreichens des Nennfüllniveaus.
Patent DE-4439111-B4 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WEBER URS
IPC: E04H7/20
Filed: 1994-11-02
Granted: 2004-04-29
Abstract: Behälter (1), dessen stehende Zylindermantelschale (18, 18') aus einer Mehrzahl von vorgefertigten gebogen verlaufenden Elementen (10, 11) aus bewehrtem Beton besteht,  – wobei die Elemente (10, 11) an beiden Stirnseiten je eine vertikale Nut (13) aufweisen, wobei sich gegenüberliegende Nuten (13) aneinandergrenzender Elemente (10, 11) durch einen aus Füllkörpermaterial bestehenden, als Dichtung dienenden Füllkörper (3) ausgefüllt und dadurch formschlüssig miteinander verbunden sind,  – mit mehreren, im Abstand übereinander im Inneren der Elemente (10, 11) verlaufenden, die Füllkörper (3) in den Nuten (13) ohne Verbund durchsetzenden Spanngliedern (2), welche die Zylindermantelschale unter Spannung zusammenhalten,  – wobei der die Spannglieder (2) umgebende Raum teilweise mit Füllkörpermaterial gefüllt ist, und  – wobei das untere Ende der Zylindermantelschale (18, 18') durch die Vorspannung der Spannglieder (2) gegen die Bodenplatte (5) gedrückt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen je zwei Elementen (10, 11) an deren unteren Ende eine Nische...
Patent DE-10027323-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-06-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Generieren eines dreidimensionalen Objekts (1) aus einer dreidimensionalen Objektvorlage (2), wobei die Objektvorlage (2) mit einem Lichtstrahl (3) einer Lichtquelle (4) abgetastet wird und das von der Objektvorlage (2) zurückkehrende Licht (5) detektiert wird, wobei die Abtastoptik (7, 8, 9) konfokal arbeitet und der Abtastvorgang von einer Steuereinrichtung (11) gesteuert und der Lichtstrahl (3, 5) von einer Strahlablenkeinrichtung (12) abgelenkt wird, wobei die Transparenz von Objektbereichen der Objektvorlage unter Zugrundelegung einer Zuordnungsvorschrift der Eigenschaft des detektierten Objektvorlagelichts zu der Eigenschaft der generierten Objektmaterialausführung vorlagengetreu nachbildbar ist, wobei die detektierten Objektbilddaten eine dem Auflösungsvermögen entsprechende und in Abhängigkeit der Raumrichtung unterschiedliche Ausdehnung und/oder Pixelgröße aufweisen und entsprechend skaliert werden.
Patent DE-10029041-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BAIER TORSTEN
IPC: B61L23/34
Filed: 2000-06-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: Steuereinrichtung (20) für ein Schienenfahrzeug (10) mit mindestens zwei Antennen (25, 30), von denen  – die eine Antenne (25) zum Empfangen von Funksignalen eines – in Fahrtrichtung (17) gesehen – vorausfahrenden Schienenfahrzeugs (15) im vorderen Bereich des Schienenfahrzeugs (10) und  – die andere Antenne (30) zum Senden von Funksignalen an ein hinterherfahrendes Schienenfahrzeug im hinteren Bereich des Schienenfahrzeugs angeordnet ist,  – wobei die zwei Antennen Richtantennen (25, 30) sind und  – wobei die Hauptstrahlkeule (35) der einen Richtantenne (25) in Fahrtrichtung und die Hauptstrahlkeule (40) der anderen Richtantenne (30) entgegen der Fahrtrichtung ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie die für das voranfahrende Schienenfahrzeug (15) bestimmten Funksignale mit einer anderen Polarisation aussendet als die für das hinterherfahrende Schienenfahrzeug bestimmten Funksignale, wobei die beiden Polarisationen orthogonal zueinander sind.
Patent DE-10048787-B4 (DE)
Title: Lagerung für einen Gleisabschnitt
Inventor: DIETZE HANS-ULRICH DR -ING
IPC: E01B19/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2020-05-07
Abstract: Lagerung für einen Gleisabschnitt mit entlang des Gleisabschnittes voneinander abweichenden Querschnitten, insbesondere in Form einer Weiche, umfassend mehrere Stützpunkte mit jeweils einer Unterlageplatte wie Rippenplatte mit gegebenenfalls Gleitstuhl oder Stützbock sowie zwischen der Unterlageplatte und zugeordneter Abstützung wie Schwelle oder Betonplatte angeordneter Zwischenplatte aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass jeder oder im Wesentlichen jeder Stützpunkt unter Berücksichtigung von von diesem abgetragenem Schienenabschnitt oder von diesem abgetragenen Schienenabschnitten eine gleiche maximale Einsenkung aufweist, dass die Zwischenplatte (24, 72, 116) des jeweiligen Stützpunkts im Mittenbereich entlang jeden Längsrandes verlaufende eine knochenförmige Geometrie aufweisende Aussparungen (38, 40, 42, 44, 78, 80, 82, 84, 122, 124) aufweist, die symmetrisch zumindest zur Längsachse (58, 86, 134) der Zwischenplatte (24, 72, 116) angeordnet sind, und dass die symmetrisch zur Längsachse angeordneten Aussparungen (38, 40, 42, 44, 78, 80, 82, 84) von einem durchgehenden Abschnitt (36, 74) der Zwischenplatte (24, 72) begrenzt sind, der bei üblicher Radlast beabstandet zur Auflagefläche (34, 76) der Unterlageplatte verläuft.
Patent DE-10053185-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsvorrichtung, die eine bewegbare, aufblasbare Insassenschutzeinrichtung aufweist
Inventor: STEFFENS CHARLES E
IPC: B60R21/217
Filed: 2000-10-26
Granted: 2006-09-21
Abstract: Eine
Fahrzeugsicherheitsvorrichtung (10), die folgendes aufweist:  eine
mit einem Fahrzeuglenkrad (42) verbundene Fahrzeuglenksäule (40),  ein
am Fahrzeuglenkrad (42) angeordnetes Airbagmodul (32), umfassend
einen Airbag (34) mit Gasgenerator (30) und  mindestens einen
betätigbaren
Befestiger (20), über
den die Lenksäule
(40) mit einem Fahrzeugteil (50) verbunden ist, wobei der betätigbare
Befestiger einen unbetätigten
Zustand hat, der eine Bewegung der Lenksäule (40) in eine Vorwärtsrichtung
in dem Fahrzeug (11) in Bezug auf den Fahrzeugteil (50) blockiert;  wobei
der betätigbare
Befestiger (20) einen betätigten
Zustand hat, der die Lenksäule
(40) für
eine Bewegung in der Vorwärtsrichtung
in dem Fahrzeug (11) in Bezug auf den Fahrzeugteil (50) freigibt
unter einer Belastung, die von dem Fahrzeuginsassen auf den Airbag
(34) ausgeübt
wird, wobei die Vorwärtsbewegung
der Lenksäule
(40) eine Vorwärtsbewegung
des Airbags (34) ermöglicht.
Patent DE-10055828-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung und Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOSEBERG FRANK
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-11-10
Granted: 2005-12-29
Abstract: Scharniereinrichtung
(10, 10') zum Anlenken einer Fronthaube (1) eines Kraftfahrzeuges
in Kombination mit einer Sicherheitseinrichtung zum Verlagern der
Fronthaube (1) in eine angehobene Position, wobei die Scharniereinrichtung
(10, 10') ein Mehrgelenksscharnier aufweist, mittels welchem die
Fronthaube (1) von der Fahrzeugfrontseite her öffenbar ist, wobei das Mehrgelenksscharnier
Gelenkarme (5, 6, 5', 6') aufweist, welche beim normalen Öffnen der
Fronthaube (1) in ihren Längen fixiert
sind und deren Wirkverbindung zur Fronthaube (1) beim sicherheitsbedingten
Anheben der Fronthaube (1) aufgehoben ist, und wobei die Sicherheitseinrichtung
zumindest einen über
die Signale einer Sensorik betätigbaren,
mit einem ausfahrbaren Betätigungsteil
(17, 17') versehenen Aktuator (7, 7') aufweist, mittels welchem
die Fronthaube (1) aus ihrer geschlossenen Ausgangslage in eine zumindest
im Bereich der Frontscheibe angehobene Position verlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (17,17') des Aktuators
(7, 7') mit der Fronthaube (1) derart lösbar gekoppelt ist, dass es
mit der Fronthaube (1) in deren geschlossenen Lage und...
Patent DE-10063619-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Gebläse in Fahrzeugen
Inventor: TSCHISKALE EGA
IPC: H02K11/33
Filed: 2000-12-20
Granted: 2010-02-18
Abstract: Antriebseinheit für Gebläse in Fahrzeugen, mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor und einer Ansteuerelektronik, wobei die Ansteuerelektronik von einem Gehäuse aus Kunststoff umschlossen ist, das den Gleichstrommotor trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerelektronik einen Leistungsteil und einen Steuerteil aufweist, die auf getrennten Leiterplatten aufgebaut sind, von denen die Leiterplatte für den Leistungsteil durch Umspritzen einer aus einem Metallblech ausgestanzten Leiterstruktur mit Kunststoff gebildet ist, und dass die Leiterplatte freiliegende Metallflächen der Leiterstruktur aufweist, an denen Leistungshalbleiter in wärmeübertragendem Kontakt anliegen.
Patent DE-10085447-B4 (DE)
Title: Wire electric discharge machining apparatus comprising wire bobbin on which wire electrode is wound
Inventor: MAGARA TAKUJI
IPC: B65H57/20
Filed: 2000-03-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: An apparatus is provided with a wire bobbin (3) on which a wire electrode (1) is wound, a fastening base (25) for fastening the bobbin (3) to prevent it from rotating, a guide pulley (23) for supporting the electrode (1), a rotating arm (21) for supporting the pulley (23), drawing out the wire electrode (1), and allowing the electrode (1) to rotate around the bobbin (3), a sliding mechanism (24) for supporting the guide pulley (23) on the rotating arm (21) according to the position where the wire electrode (1) is wound, and a breaking motor (13) for driving the rotating arm (21). The consumption of the electrode (1) can be dispersed to improve the machining speed and accuracy. Moreover, the reliability can be improved and the production cost is low.
Patent DE-10103099-B4 (DE)
Title: Lichtmischstab und Verwendung eines solchen Lichtmischstabs bei einer Optikvorrichtung mit einer zu beleuchtenden Fläche
Inventor: SYMANOWSKI CHRISTFRIED
IPC: G02B19/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Lichtmischstab
(2) mit einer Eintrittsfläche
(7) und einer Austrittsfläche
(8), der über
die Eintrittsfläche
(7) eingekoppeltes Licht entlang einer Lichtführungsrichtung zur Austrittsfläche (8)
führt,
wobei der Lichtmischstab (2) zwei in der Lichtführungsrichtung hintereinander
angeordnete und optisch miteinander gekoppelte Lichtführungseinrichtungen
(9, 10) umfaßt,
von denen eine ein Vollmischstab-Abschnitt (9) ist und die andere
einen von reflektierenden Flächen
(15, 16, 17, 18) begrenzten Hohlquerschnitt aufweist, wobei ihr
dem Vollmischstab-Abschnitt
(9) abgewandtes Ende die Austritts- oder Eintrittsfläche (8,
7) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß sich die reflektierenden
Flächen
(15, 16, 17, 18) teilweise über
den Vollmischstab-Abschnitt (9) erstrecken.
Patent DE-10103330-B4 (DE)
Title: Medizinisches System zur Überwachung eines die Blutgerinnung betreffenden Messwertes eines Patienten
Inventor: CHRIST TILO
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-01-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: Medizinisches
System zur Überwachung
eines die Blutgerinnung kennzeichnenden Messwertes eines Patienten
oder als Hilfe zur Einstellung eines die Blutgerinnung beeinflussenden
Medikamentes für
einen Patienten in häuslicher
Umgebung, mit einem Gerät
(2) zur Ermittlung eines die Blutgerinnung kennzeichnenden Messwertes,
mit einem Fragebogen zur Erfassung weiterer die Blutgerinnung betreffender
anamnestischer Messwerte des Patienten, mit einer Vorrichtung (2
bis 8) zur Übertragung
des Bündels
(25) der Messwerte in einen zentralen Datenspeicher (15) einer Systemzentrale
(6) und mit einer Vorrichtung (9, 10) der Systemzentrale (6), welche
die Abfrage der Messwerte aus dem zentralen Datenspeicher (15) über ein öffentliches
Kommunikationsnetz (7) für
eine überwachende,
nicht der Systemzentrale zugeordnete Person ermöglicht, wobei die Systemzentrale
(6) außerdem eine
Auswertevorrichtung (12) für
die Messwerte zum Vergleich der Messwerte mit gespeicherten Sollwerten,
einen Alarmgeber (12) zur Erzeugung eines Alarmsignals bei Über- oder
Unterschreitung der Messwerte von gespeicherten Sollwertgrenzen
und eine Routingvorrichtung (14) zur automatischen Weiterleitung
des Alarmsignals an eine...
Patent DE-10105203-B4 (DE)
Title: Subkutaner Verweilkatheter zur perkutanen Peritonealdialyse
Inventor: WOLFFGRAM THOMAS
IPC: A61M1/30
Filed: 2001-01-31
Granted: 2005-02-03
Abstract: Einlumiger
dauerhaft subkutan implantierbarer Peritonealdialyse-Katheter (1)
mit rundlichem Querschnitt mit einem geschlossenen proximalen Abschnitt
(1a/1b) aus penetrierbarem elastischen Material mit Verstärkung der
rückseitigen
Hälfte
der Zirkumferenz durch Einlage einer geeigneten Materialschicht
(8) als Schutz gegen versehentliches Durchstechen mit einer Punktionsnadel
(10), der durch seine Länge
(≥ 4 cm)
und Ausführung als
flexibler Schlauch einen hoch variablen transkutanen Zugang über ein
relativ großflächiges Hautarreal
ermöglicht
und distal an eine durchgängige
Verbindungsmanschette (2) für
einen intraperitonealen Katheterabschnitt (1c) angeschlossen werden
kann.
Patent DE-10105508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Abgleich von Energieniveaus einer Batteriepackung
Inventor: SCHNEIDER ERIC D
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-02-07
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Abgleich von Energieniveaus zwischen einer ersten Batteriegruppe
(18) und einer zweiten Batteriegruppe (20) in einer Batteriepackung (14),
wobei die ersten und zweiten Batteriegruppen (18, 20) über einen
ersten Strombus (16) geschaltet sind, die erste Batteriegruppe (18)
ferner über
einen zweiten Strombus (22) geschaltet ist und von der Batteriepackung
(14) Leistung an die zwei Strombusse (16, 22) für jeweils verschiedene Lasten
geliefert wird, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  Erzeugen
(34) eines ersten Ladungszustandswertes (SOC 1 ),
der ein erstes Energieniveau der ersten Batteriegruppe (18) angibt;  Erzeugen
(36) eines zweiten Ladungszustandswertes (SOC 2 ),
der ein zweites Energieniveau der zweiten Batteriegruppe (20) angibt;
und  Steuern (38) des ersten Energieniveaus in Ansprechen auf den
ersten Ladungszustandswert (SOC 1 ) und den
zweiten Ladungszustandswert (SOC 2 ).
Patent DE-10105597-B4 (DE)
Title: Sammelschienenblock
Inventor: LUEMKEMANN GUNTER
IPC: H02B1/20
Filed: 2001-02-06
Granted: 2010-06-02
Abstract: Sammelschienenblock zur phasenweisen Verbindung gleichphasiger Schalterpole von elektrischen Installationsgeräten  • mit einem aus elektrisch nicht leitendem Material hergestellten, mehrere in gleicher Richtung sich öffnende, separate U-förmige Kammern aufweisenden Isolierprofil,  • wobei in jeder Kammer eine Sammelschiene aufgenommen ist, die jeweils in gleicher oder parallel versetzter Ebene zur Sammelschienenebene Anschlusslaschen zur Verbindung mit den Schalterpolen der Installationsgeräte aufweist und  • wobei das Isolierprofil eine alle Sammelschienen vollständig umschließende feste, einstückige Außenwandung aufweist, in welcher nur eine schlitzförmige Ausnehmung zur Durchführung der Anschlusslaschen der Sammelschienen ausgespart ist,  • wobei die Randkanten der schlitzförmigen Ausnehmung (12) an den Seitenflächen der durch die schlitzförmige Ausnehmung (12) durchgeführten Anschlusslaschen (4) unter Vorspannung anliegen und   • wobei mindestens eine der Kammern (1, 2, 3), in denen jeweils eine Sammelschiene (5, 6, 7) aufgenommen ist, mit einem separaten, von der Sammelschiene (5, 6, 7) getrennten Speicherraum in der Aussenwandung (8, 9,...
Patent DE-10116059-B4 (DE)
Title: Lithograph mit bewegter Linse und Verfahren zum Herstellen digitaler Hologramme in einem Speichermedium
Inventor: NOETHE STEFFEN
IPC: G11B7/09
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Lithograph
zum Herstellen digitaler Hologramme in einem Speichermedium (4),  – mit einer
Lichtquelle (6,10) zum Erzeugen eines Schreibstrahls (12) mit einem
vorgegebenen Strahlquerschnitt,  – mit einer Schreiblinse (14)
zum Fokussieren des Schreibstrahls (12) auf das zu beschreibende
Speichermedium (4), wobei die Schreiblinse (14) in einer Linsenhalterung
(16) angeordnet ist und  – mit
Antriebsmitteln zum zweidimensionalen Bewegen des Schreibstrahls
(12) relativ zum Speichermedium (1),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Antriebsmittel eine erste Antriebsvorrichtung (18) zum Bewegen der
Linsenhalterung (16) senkrecht zum Schreibstrahl (12) aufweist und  – dass die
Apertur der Schreiblinse (14) kleiner als der Strahlquerschnitt
des Schreibstrahls (12) ist.
Patent DE-10129169-B4 (DE)
Title: Abdeck- und Schutzeinrichtung für Maschinen oder Anlagen
Inventor: BENEDETTI MICHELE
IPC: F16P1/02
Filed: 2001-06-12
Granted: 2008-06-12
Abstract: Abdeck-
und Schutzeinrichtung für Maschinen
oder Anlagen, mit mindestens einer Abdeck- und Schutzfläche (11),
die von einer Vielzahl von modularen, aneinander gereihten Elementen
(12) gebildet ist, wobei jedes modulare, eine Trittfläche (11)
aufweisende Element (12) einen zentralen Körper (13) und einen ersten
und einen zweiten Ansatz (14, 15) umfasst, die an voneinander abgewandten
Seiten des zentralen Körpers
(13) liegen, und mit Verbindungsmitteln (21), die einem ersten Ansatz (14)
jedes modularen Elements (12) und einem zweiten Ansatz (15) jedes
modularen Elements (12) zugeordnet sind und benachbarte modulare
Elemente (12) gelenkig verbinden, wobei der erste und der zweite
Ansatz (14, 15) übereinanderliegende
Enden (14a, 15a) aufweisen, die die Verbindungsmittel (21) tragen
und eine im Wesentlichen T-förmige
Struktur bilden.
Patent DE-10133924-B4 (DE)
Title: Widerstandstrimmverfahren für elektrische Zündwiderstände
Inventor: BERTRAM FRIEDRICH
IPC: H01C17/24
Filed: 2001-07-12
Granted: 2013-11-21
Abstract: Widerstandstrimmverfahren für elektrische Zündwiderstände (1), die einen auf einem Substrat (2) aufgebrachten Zündwiderstandsfilm (3) aufweisen, wobei der Zündwiderstandsfilm (3) durch einen Stromimpuls aufgeheizt wird, nach einer Abkühlphase (ΔTA) der Widerstand gemessen wird und, wenn der Widerstandswert noch nicht in einem Sollbereich liegt, der Zündwiderstandsfilm (3) mit mehreren weiteren Impulsbelastungen bis zum Widerstandssollwert hochgetrimmt wird, wobei der Zündwiderstandsfilm mit einer Impulsfolge von Stromimpulsen aufgeheizt wird, zwischen den Stromimpulsen der Impulsfolge Abkühlphasen vorgesehen werden, und eine Messung des Widerstands erst nach Ende der Impulsfolge stattfindet.
Patent DE-10144362-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion einer Zustandsänderung eines Reifens
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Detektion einer Zustandsänderung
eines Reifens, enthaltend die Schritte:  fortlaufendes Messen
(S2) zu vorbestimmten Zeitpunkten (k) mindestens einer für den Reifenzustand
charakteristischen Größe x i (k) für
mindestens einen Reifen (i);  Berechnung (S3) einer ersten Größe f i (k) aus der mindestens einen gemessenen
charakteristischen Größe x i (k) und einer zum Zeitpunkt (k–1) berechneten
ersten Größe f i  (k–1);  Berechnung
(S4) einer zweiten Größe y i (k) aus der ersten Größe f i (k)
und der zum Zeitpunkt (k–1)
berechneten ersten Größe f i (k–1)  dadurch
gekennzeichnet,  dass für
die Berechnung der ersten Größe f i (k) gilt:  f i (k)
= a f i (k–1) + x i (k),
wobei der Parameter a eine Konstante ist und innerhalb des Intervalls
0 < a < 1 liegt,  dass
für die
Berechnung der zweiten Größe y i (k) gilt:  y i (k)
= f i (k) – f i (k–1); wobei
die berechneten zweiten Größen y i (k) mit einem vorbestimmten Wert (S) verglichen
werden (S5), um ein Über-
oder Unterschreiten des...
Patent DE-10146631-B4 (DE)
Inventor: BURRI DANIEL
IPC: B65H19/18
Filed: 2001-09-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: The reel-changer incorporates a first mounting (1,4) for the working roller, and a second mounting (2,5) for the reserve roller. The reserve and working webs are joined by a connector (10). A holder (21) for fixing the working web is situated down-path from the connector. A traction piece (16), in the form of a tensioning device, between the connector and holder is positioned in the path of the working web and pulls the working web from being stationary away from the working roller. The traction piece consists of at least one cylinder (17) and a drive mechanism (19).
Patent DE-10153778-B4 (DE)
Title: Verdecktürband zur schwenkbaren Halterung eines Türflügels an einer Türzarge
Inventor: NEUKOETTER HUBERT
IPC: E05D7/04
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verdecktürband zur schwenkbaren Halterung eines Türflügels an einer Türzarge mit  zwei Aufnahmeteilen (8, 12), die in Ausnehmungen (5, 7) in einer Schmalseite des Türflügels (2) und in der Türzarge (3) einsetzbar sind,  einem ersten Gelenkarm (27), der an einem Ende um eine türflügelfeste Schwenkachse (36) verschwenkbar an dem türflügelseitigen Aufnahmeteil (8) angeordnet ist sowie an dem anderen Ende in einer Langlochgleitführung längs- und schwenkbeweglich an dem türzargenseitigen Aufnahmeteil (12) geführt ist,  einem zweiten Gelenkarm (33), der an einem Ende um eine türzargenfeste Schwenkachse (37) verschwenkbar an dem türzargenseitigen Aufnahmeteil (12) angeordnet ist sowie an dem anderen Ende in einer Langlochgleitführung längs- und schwenkbeweglich an dem türflügelseitigen Aufnahmeteil (8) geführt ist, und  einem Scharnierzapfen (39), der parallel zu den Schwenkachsen (36, 37) angeordnet ist und Scharnierhülsen (40, 41, 42) der Gelenkarme (37, 33) durchgreift  
 wobei die Scharnierhülsen (40, 41, 42) zwischen den Enden der Gelenkarme...
Patent DE-10155551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkutanen elektrischen Nervenstimulation
Inventor: KOMEYLI MANOU
IPC: A61N1/34
Filed: 2001-11-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur transkutanen elektrischen Nervenstimulation im Wirbelsäulenbereich,
mit an der Körperoberfläche anbringbaren
Elektroden und mit einem als tragbares Gerät ausgebildeten Stimulator
zum Zuführen
elektrischer Reizimpulse über
Anschlusskabel zu den Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Elektroden (22) in ein Formteil (10) aus Kunststoff integriert sind, dass
die Anschlusskabel (24) der Elektroden (22) durch das Formteil (10)
hindurchgeführt
und an der Außenseite des
Formteils (10) aus diesem herausgeführt sind, dass das Formteil
(10) der anatomischen Körperform
angepasst und als Cervikal-Schulter-Orthese ausgebildet ist, die
an dem Nacken-Schulter-Bereich elastisch anliegt, diesen dorsal
umschließt
und ventral offen ist, und dass in das Formteil (10) eine die Wirbelsäule dorsal
abstützende
und dem anatomischen Verlauf der Wirbelsäule folgende Schiene (20) integriert
ist.
Patent DE-10164041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vitamin-A-Estern
Inventor: PI SHIQING
IPC: C07C69/03
Filed: 2001-12-28
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Vitamin-A-Estern, dadurch gekennzeichnet, dass
man eine Verbindung der Formel IV wobei R 1  3-Methyl-1,
3-pentadienyl oder 3-Methyl-1, 4-pentadienyl bedeutet,  R 2  und R 3  gleich oder
verschieden sind und C 1 -C 4 -alkyl
bedeuten, in Gegenwart einer Base in einem organischen Lösungsmittel
mit einer Verbindung der Formel II  wobei R4 C 1 -C 15 -Kohlenwasserstoffrest bedeutet, umsetzt, und
dass man vor der Zugabe der Verbindung der Formel II die Verbindung
der Formel IV und die Base zu dem Lösungsmittel gibt.