baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006050475-B4 (DE)
Title: Reinigungsbehälter
Inventor: WEIS NORBERT
IPC: B65D83/14
Filed: 2006-10-20
Granted: 2009-08-27
Abstract: Reinigungsbehälter (1) für ein Reinigungsgerät (4), welches eine Handhabe (6) und einen Reinigungskopf (5) aufweist, insbesondere für eine Toilettenbürste, wobei der Reinigungsbehälter (1) eine Hauptkammer (3) zum Reinigen und Aufbewahren des Reinigungsgeräts (4) sowie eine mit der Hauptkammer (3) über eine Durchtrittsöffnung verbundene Nebenkammer (13) mit einer Einrichtung zum Beaufschlagen des Reinigungsgeräts (4) in der Hauptkammer (3) mit einem Reinigungsfluid umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptkammer (3) und die Nebenkammer (13) als separate Behälterelemente (2), (12) ausgebildet sind, welche lösbar miteinander verbunden sind, und dass das Behälterelement (12) mit der Einrichtung zum Beaufschlagen des Reinigungsgeräts (4) mit einem Reinigungsfluid als Sockelkörper ausgebildet ist, auf welches das Behälterelement (2) mit der Hauptkammer (3) aufsetzbar ist.
Patent DE-102006052476-B4 (DE)
Title: Brechwerk
Inventor: KITAGUCHI ATSUSHI
IPC: B02C18/22
Filed: 2006-11-07
Granted: 2017-02-02
Abstract: Brechwerk mit  einer Zerkleinerungsvorrichtung (13), die einen mit einem Zerkleinerungsmesser (31) versehenen Zerkleinerungsrotor (32) zum Zerkleinern von Zielmaterialien enthält,  einer Fördervorrichtung (12) zum Befördern der Zielmaterialien zu der Zerkleinerungsvorrichtung, und  einer Einrichtung zum Verändern der relativen Positionsbeziehung zwischen der Zerkleinerungsvorrichtung (13) und der Fördervorrichtung (12) durch das Verändern eines von der Förderrichtung (X) der Zielmaterialien (55) in die Zerkleinerungsvorrichtung (13) und einer den Zerkleinerungsrotor (32) an einer Position, an der das Zerkleinerungsmesser (31) auf die Zielmaterialien trifft, tangierenden Linie (Y) gebildeten Zerkleinerungswinkels (θ),  dadurch gekennzeichnet, dass das Brechwerk ferner eine Pressrolle (14) zum Pressen der auf der Fördervorrichtung (12) beförderten Zielmaterialien und zum Befördern der Zielmaterialien zu der Zerkleinerungsvorrichtung (13) im Zusammenwirken mit der Fördervorrichtung aufweist, und  dadurch, dass die Einrichtung zum Verändern der relativen Positionsbeziehung zwischen der Zerkleinerungsvorrichtung (13) und der Fördervorrichtung (12) dazu ausgelegt ist, den Zerkleinerungswinkel (θ) zwischen einem stumpfen Winkel, einem rechten Winkel und einem spitzen Winkel zu verändern.
Patent DE-102006062692-B4 (DE)
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B66C1/02
Filed: 2006-02-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: u The suction gripper (10) comprises an elastic suction body (20) and a suction body holder (12), with the suction body having a workpiece (32) on the walled side of a suction chamber~s (26) limited seal lip (22) and the suction chamber is stream connected to a low pressure connection (14). The suction gripper has a lock-end element (40) whilst the suction body has an electrically-conducting object (28) in which the element ends. The electrically-conducting object may be connected to a signal transmitter which may be of an optical nature, for example a lamp (36) and/or of an acoustic nature, for example a loud-speaker (64).
Patent DE-102007002958-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung
Inventor: HIEZ MARC LOUIS PHILIPPE
IPC: F15B15/22
Filed: 2007-01-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung, einen ersten und einen zweiten hydraulischen Aktuator umfassend, welche Aktuatoren ein Gehäuse mit einem Zylinderraum darin aufweisen, worin Kolben/Kolbenstangeneinheiten zwischen dazugehörigen ersten und zweiten Endlagen axial hin und her verlagerbar enthalten ist, wobei die Kolben/Kolbenstangeneinheit im Zylinderraum eine erste Kammer (16) und eine zweite Kammer mit einem vom Stand der Kolben/Kolbenstangeneinheit abhängigen Volumen begrenzt, wobei das Gehäuse mit einem ersten und einem zweiten Anschluss für die Zu- und Abfuhr von hydraulischer Flüssigkeit versehen ist, die entsprechend über einen ersten und einen zweiten Mund im Zylinderraum, wobei die Dämpfungsmittel zum Schaffen einer Dämpfung der Verlagerungsgeschwindigkeit einer Kolben/Kolbenstangeneinheit vorgesehen sind.Der erste Mund des zweiten hydraulischen Aktuators steht mit dem ersten Mund des ersten hydraulischen Aktuators in Verbindung.Der zweite Mund des zweiten hydraulischen Aktuators steht mit dem zweiten Mund des ersten hydraulischen Aktuators über einen dritten Anschluss am Gehäuse des ersten hydraulischen Aktuators in Verbindung.Der dritte Anschluss steht über einen dritten Mund mit dem Zylinderraum im ersten hydraulischen Aktuator in Verbindung.Die Dämpfungsmittel sind realisiert, indem die Kolben/Kolbenstangeneinheit des ersten hydraulischen Aktuators mit einem Drosselmittel versehen ist, das eingerichtet ist, um bei Verlagerung der Kolben/Kolbenstangeneinheit von der ersten in die zweite Endlage die Abfuhr von hydraulischer Flüssigkeit über den zweiten Mund zu drosseln, bevor die Kolben/Kolbenstangeneinheit die zweite Endlage erreicht hat.
Patent DE-102007004476-B4 (DE)
Title: Antriebsgelenkwelle für große Beugewinkel
Inventor: LANGER GERALD
IPC: F16D3/223
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-10-22
Abstract: Antriebsgelenkwelle (1) mit zwei Gleichlauffestgelenken (2, 3) und zwei Teilwellen (4, 5), bei der die beiden Teilwellen im Verhältnis zueinander axial verschiebbar miteinander verbunden sind, bei der auf den voneinander wegweisenden Enden der beiden Teilwellen (4, 5) jeweils das Innenteil (10, 17) des dieser Teilwelle zugeordneten Gleichlauffestgelenkes (2, 3) befestigt ist, und bei der an dem Außenteil (11, 18) eines jeden Gleichlauffestgelenks (2, 3) ein Faltenbalg (27, 37) mit seinem durchmessergrößeren Ende befestigt ist, welcher die offene Seite des jeweiligen Außenteils (11, 18) zur zugeordneten Teilwelle (4, 5) hin abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die dem ersten Gleichlauffestgelenk (2) zugeordnete erste Teilwelle (4) eine axiale Außenverzahnung (23) aufweist, in die eine axiale Innenverzahnung (22) einer Schiebehülse (21) eingreift, welche fest mit der zweiten Teilwelle (5) verbunden ist, dass an der Außenseite der Schiebehülse (21) eine die Axialverzahnungen (22, 23) zumindest teilweise überdeckende Dichthülse (33) axial unverschiebbar angeordnet ist, und dass der...
Patent DE-102007006909-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F7/15
Filed: 2007-02-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Rotationsdruckmaschine
(01, 20) mit mindestens zwei, jeweils mindestens eine Bahn (05,
24) mindestens einseitig vierfarbig bedruckenden, aus jeweils vier übereinander
angeordneten Druckeinheiten (08, 27) aus jeweils zwei gegenüberliegenden
Druckwerken (06, 25) bestehenden Drucktürmen (03, 04, 21, 22, 23),
wobei mindestens einer der Drucktürme (04, 23) zum beidseitigen Bedrucken
mindestens zweier Bahnen (09, 16, 28, 35) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rotationsdruckmaschine (01, 20) eine der
doppelten Anzahl N an jeweils nur eine Bahn (05, 24) bedruckenden
Drucktürmen (03,
22) zuzüglich
der doppelten Anzahl D an zwei Bahnen (09, 16, 28, 35) bedruckenden
Drucktürmen
(04, 23) entsprechende Anzahl 2 × (N + (2 × D)) Bahnseiten bedruckt, wobei
(2 × N) – D Bahnen
vierfarbig bedruckt sind, wobei eine von dem mindestens einen zwei
Bahnen (09, 16, 28, 35) bedruckenden Druckturm (04, 23) auf einer
Seite vierfarbig, auf der anderen Seite einfarbig oder zweifarbig,
bedruckte Bahn (09, 28) den Druckturm...
Patent DE-102007011174-B4 (DE)
Title: Schüttguttasche mit Aufnahmeelementen für Gabelspaplerzinken und Elemente dafür
Inventor: DICKINSON DAVID MURRAY
IPC: B65D88/22
Filed: 2007-03-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Schüttguttasche (1) mit flexiblen Seitenwänden (7, 8); einer Bodenwand (3), die ausgestaltet ist, mit den Seitenwänden (7, 8) eine etwa rechteckige Form der Tasche (1) zu definieren; und einem Paar von seitlich beabstandeten, etwa flexiblen Hülsenanordnungen (6), die mit der Bodenwand (3) verknüpft sind und wobei jede der Hülsenanordnungen (6) in Betrieb ein etwa steifes röhrenförmiges Element (5) mit einer etwa rechteckigen Querschnittsausgestaltung aufnimmt, so dass die beiden röhrenförmigen Elemente (5) die Zinken eines in Verwendung befindlichen Gabelstaplers aufnehmen können, wobei die Schüttguttasche (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass jedes röhrenförmige Element (5) aus zwei in Betrieb etwa horizontalen, länglichen kanalförmigen Komponenten (9; 10) aufgebaut ist, die jede ein Paar gegenüberliegender Seitenflanschen (13, 14) und einen zentralen Steg (11, 12) haben, der die Seitenflanschen (13, 14) miteinander verbindet, und wobei eine kanalförmige Komponente (9) relativ zu der anderen (10) umgedreht ist und in die andere (10) hineinpasst, um das röhrenförmige Element (5) zu definieren, das ein Paar von gegenüberliegenden Verbundseitenwänden hat, die jede aus zwei überlappenden Seitenflanschen bestehen.
Patent DE-102007024410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zählers und Zähler-Schaltungsanordnung
Inventor: WIEGAND CHRISTIAN
IPC: H03K21/40
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Zählers,
bei dem ein aktueller Zählerstand
jeweils in Form einer Gruppe von binären Speicherworten in einem
Speicher hinterlegt wird, wobei zur Inkrementierung oder Dekrementierung
des Zählerstands
jeweils folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  a) Auslesen
der Speicherworte (SW) des Zählerstands
aus dem Speicher (2),  b) Umordnung von Bits der Speicherworte
(SW) unter Verwendung einer inversen Permutationsregel zur Erzeugung einer
Gruppe von dritten Datenworten (DW 3 ), welche
jeweils in einem erweiterten Gray-Code codierte Ziffern eines in
einem Gray-Code codierten Zählerstand
repräsentieren,  c)
Konvertieren der einzelnen dritten Datenworte (DW 3 )
unter Verwendung einer inversen Ziffern-Kodierungsregel jeweils
in zweite Datenworte (DW 2 ), welche jeweils
die Ziffern des im Gray-Code codierten Zählerstands repräsentieren,  d)
Konvertieren der Gruppe von zweiten Datenworten (DW 2 )
unter Verwendung einer inversen Zähler-Kodierungsregel zur Erzeugung
einer Gruppe von ersten Datenworten (DW 1 ),
welche jeweils die Ziffern des durch eine Ordinalzahl zu einer Basis
n definierten Zählerstands
(ZS) repräsentieren,...
Patent DE-102007035584-B4 (DE)
Title: Watchdog-Vorrichtung zur Überwachung eines elektronischen Systems
Inventor: TROPPMANN RAINER
IPC: G06F11/30
Filed: 2007-07-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: Watchdog-Vorrichtung zur Überwachung eines elektronischen Systems, wobei die Watchdog-Vorrichtung so eingerichtet ist, dass sie  korrekte Watchdog-Ereignisse, bei denen ein Watchdog-Auslöser korrekt bedient wird und Watchdog-Fehler, bei denen ein Watchdog-Auslöser nicht korrekt bedient wird, vom elektronischen System empfängt und ein Rücksetzsignal (RESET) zum Rücksetzen von Funktionsblöcken des Systems und ein Watchdog-Fehlersignal (WDFault) an das elektronische System ausgibt, wobei die Watchdog-Vorrichtung weiter ausgestaltet ist, um  in einer normalen Betriebsart, in der das Watchdog-Fehlersignal (WDFault) und das Rücksetzsignal (RESET) inaktiv sind, einen ersten Watchdog-Fehler zu detektieren, und bei Detektion des Watchdog-Fehlers von der normalen Betriebsart in eine erste Eskalationsstufe einzutreten und das Watchdog-Fehlersignal (WDFault) auf aktiv zu setzen, bis ein korrektes Watchdog Ereignis auftritt, und das Rücksetzsignal (RESET) auf inaktiv zu lassen, wobei in der ersten Eskalationsstufe ein erster Zähler (sa: = sa + 1) zum Zählen weiterer Watchdog-Fehler vorgesehen ist  und die erste Eskalationsstufe verlassen wird, wenn eine erste...
Patent DE-102007037665-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHEERER RENÉ CONSTANTIN
IPC: F04C2/344
Filed: 2007-08-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Flügelzellenpumpe mit einem Rotor (15), in dem Flügel (18) in Flügelschlitzen (17) verschiebbar angeordnet sind und zumindest einem Führungselement (22), an dem sich die Flügel (18) in Richtung zu dem Mittelpunkt M des Rotors (15) hin abstützen, wobei zwischen dem Rotor (15) und einer den Rotor (15) umgebenden Laufbahn erste Förderkammern ausgebildet sind, wobei durch den Rotor (15), eine äußere Umfangsfläche des Führungselements (22) und ein benachbart zu dem Rotor (15) angeordnetes Bauelement (21) sowie jeweils zwei benachbarte Flügel (18) zweite Förderkammern (27) ausgebildet sind, die bei einer Drehung des Rotors (15) alternierend mit einer ersten Steueröffnung und einer zweiten Steueröffnung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Flügeln ein Absatz (23) ausgebildet ist, wobei eine den Absatz (23) in axialer Richtung begrenzende Seitenfläche (24) dichtend mit dem Führungselement (22) zusammenwirkt.
Patent DE-102007040730-B4 (DE)
Title: Steckschlüssel-Halter
Inventor: KARLE OTMAR
IPC: B25H3/04
Filed: 2007-08-29
Granted: 2021-07-15
Abstract: Steckschlüssel-Halter mit- einem Grundkörper (3) zur Aufnahme einer Anzahl von Steckschlüsseln (5) verschiedener Größe,- die zwei unter einem Winkel zueinander angeordnete Schenkel (7,9) aufweisen, wobei- die Steckschlüssel (5) in einer ersten Stellung liegend im Grundkörper (3) untergebracht sind, sodass die Seitenflächen eines der Schenkel am Grundkörper (3) anliegen oder im Wesentlichen parallel zu diesem angeordnet sind, gekennzeichnet durch- eine mit den Steckschlüsseln (5) zusammenwirkende Betätigungseinrichtung (23), welche die Steckschlüssel (5) um die Längsachsen ihrer ersten Schenkel (7) in eine zweite Stellung schwenkt, sodass die zweiten Schenkel (9) der Steckschlüssel (5) unter einem Winkel zum Grundkörper (3) des Steckschlüssel-Halters (1) angeordnet sind.
Patent DE-102007042064-B4 (DE)
Inventor: URBANZYK KAI
IPC: B65H20/16
Filed: 2007-09-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: A clip unit for arranging on a conveying mechanism when handling material webs comprises a base part (1) with a pivotably mounted clamping lever (2). The clamping lever (2) has an actuating arm (15), a hub (14) and an active arm (16) with a reinforced clamping head (17). A clamping area (18) on the clamping head (17) interacts with a clamping area (12) of the base part (1) and thereby firmly holds the material web. The clamping lever (2) pivots about a supporting axis (31) and has on its hub (14) a clamping lever magnet (33), which interacts with a base part magnet (32). The two magnets (32, 33) repel each other, the neutral axis (35), i.e. the point of greatest possible congruence of the two magnets (32, 33), lying on the pivoting path (34) of the clamping lever (2). The arrangement has the effect that the clamping lever (2) reliably goes over from its clamping position into the release position and is reliably held in the position reached.
Patent DE-102007048751-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsdiagnosesystem für einen Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
Inventor: AONO TOSHIHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-10-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verschlechterungsdiagnosesystem für einen Luft/Kraftstoff-Sensor, der an einem Abgasrohr eines Verbrennungsmotors angebracht ist, zum Bestimmen eines Mischungsverhältnisses von Luft und Kraftstoff, die dem Verbrennungsmotor zugeführt werden, mit: einer Einrichtung zum Berechnen einer Neigung eines Ausgabesignals des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors, einer Einrichtung zum Berechnen der Varianz der Neigung, einer Einrichtung zum Berechnen der Varianz des Ausgabesignals des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors, einer Einrichtung zum Normalisieren der Varianz der Neigung durch Verwendung der Varianz des Ausgabesignals des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors; und einer Einrichtung zum Bestimmen der Verschlechterung des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors auf der Grundlage der normalisierten Varianz der Neigung.
Patent DE-102007060154-B4 (DE)
Title: Schleifelement
Inventor: INCEL ZEKI
IPC: B24D15/04
Filed: 2007-12-13
Granted: 2009-12-10
Abstract: Schleifelement mit einem flächigen Grundkörper (9) und einer auf wenigstens einer Hauptfläche (5, 7) des Grundkörpers (9) aufgebrachten Schleifschicht (1) mit einem retikulierten Schaum, dessen Zellen mit Teilchenmaterial (3) vorbestimmter Härte gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilchenmaterial (3) aus untereinander verfestigten Teilchen besteht.
Patent DE-102008003826-B4 (DE)
Title: Verwendung von Salzen als Korrosionsinhibitoren mit erhöhter biologischer Abbaubarkeit und verminderter Toxizität und diese Salze
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: C23F11/14
Filed: 2008-01-10
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verwendung von Salzen aus Verbindungen der Formel (1)  mit Aminen der Formel (2) worin  R1 C 8 - bis C 30 -Alkyl oder C 8 - bis C 30 -Alkenyl  R2 Wasserstoff, C 1 - bis C 6 -Alkyl oder einen Heteroatome enthaltenden organischen Rest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, und,  R3, R4 unter Einschluss des Stickstoffatoms einen Cyclus mit 5 bis 7 Ringatomen bilden, wobei dieser Cyclus neben Kohlenstoffatomen gegebenenfalls ein Sauerstoffatom oder ein Stickstoffatom oder beides enthalten kann,  bedeuten, als wasserlösliche bzw. wasserdispergierbare Korrosionsinhibitoren.
Patent DE-102008004059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL DR
IPC: F01N3/021
Filed: 2008-01-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer der Brennkraftmaschine zugeordneten Abgasanlage und mit wenigstens einem Arbeitszylinder, dem wenigstens ein Einlassventil und mindestens ein Auslassventil zugeordnet ist, wobei sowohl das wenigstens eine Einlassventil und das wenigstens eine Auslassventil von einer gemeinsamen Nockenwelle betätigt werden, welcher eine Phasenverstellvorrichtung zugeordnet ist, wobei für den Fall, dass die Brennkraftmaschine zeitlich nach einem Lastbetrieb in einen Schubbetrieb wechselt, die Phasenverstellvorrichtung in Abhängigkeit der aktuellen Drehzahl der Brennkraftmaschine Schließzeitpunkte des Einlassventils und Schließzeitpunkte des Auslassventils verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasanlage wenigstens eine Filtereinrichtung enthält und dass für den Fall, dass ein Beladungszustand der Filtereinrichtung einen vorgebbaren Wert überschreitet, die Phasenverstellvorrichtung die Schließzeitpunkte des Einlassventils und Schließzeitpunkte des Auslassventils derart verschiebt, dass ein Liefergrad der Brennkraftmaschine verringert wird.
Patent DE-102008013100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorspannen eines magnetoresistiven Sensorelements, magnetoresistiver Sensor und GMR-Sensor
Inventor: WERTH TOBIAS
IPC: G01R17/00
Filed: 2008-03-07
Granted: 2017-02-02
Abstract: Ein Verfahren zum Vorspannen eines magnetoresistiven Sensorelements (304), mit:  Bereitstellen zumindest eines magnetoresistiven Sensorelements (304) mit einer magnetischen Empfindlichkeit entlang einer ersten Achse, die parallel zu einer Ebene des zumindest einen Sensorelements (304) ist; und  Positionieren eines Backbias-Magneten (302) benachbart zu dem zumindest einem Sensorelement (304) zum Vorspannen des zumindest einen Sensorelements (304), wobei der Backbias-Magnet (302) eine Magnetisierung aufweist, die nicht senkrecht zu der Ebene des zumindest einen Sensorelements (304) ist, und wobei die Magnetisierung eine Komponente umfasst, die parallel zu der Ebene des zumindest einen Sensorelements (304) und orthogonal zu der ersten Achse ist und die einen empfindlichen Bereich des zumindest einen Sensorelements (304) entlang der ersten Achse erhöht.
Patent DE-102008014006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines intelligenten Mensch-Maschinen-Interfaces bei Gargeräten und zugehöriges Gargerät
Inventor: GREINER MICHAEL DR
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-03-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines intelligenten Mensch-Maschinen-Interfaces bei Gargeräten, bei dem ein zentrales Sammeln und Auswerten von Daten, die aus Anwendereingaben gewonnen werden, zur Optimierung von Voreinstellungen des Gargeräts sowie zur Verbesserung bei der Beratung der Anwender genutzt wird, indem• die Zufriedenheit eines Anwenders mit der Durchführung eines der Arbeitsprogramme des Gargeräts abgefragt wird, oder der Anwender besagte Zufriedenheit zu einem von ihm ausgewählten Zeitpunkt eingeben kann, und• der Anwender in eine oder mehrere Anwenderklassen eingeordnet werden kann, mit einer Gewichtung für jede Anwenderklasse, und/oder jedes Arbeitsprogramm in eine oder mehrere Arbeitsprogrammklassen eingeordnet werden kann, mit einer Gewichtung für jede Arbeitsprogrammklasse, und• zumindest eine Einstellung des Gargeräts in Abhängigkeit der Zufriedenheit und in Abhängigkeit von zumindest einer Klasseneinordnung verändert wird, wobei die Gewichtung jeder Klasse bei einer Veränderung zumindest einer Einstellung des Gargeräts berücksichtigt wird.
Patent DE-102008039022-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer peristaltischen Schlauchpumpe zur Förderung einer Flüssigkeit in einer Schlauchleitung
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL DR
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer peristaltischen Schlauchpumpe zur Förderung einer Flüssigkeit in einer Schlauchleitung, insbesondere einer peristaltischen Schlauchpumpe einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung, wobei die Schlauchpumpe mehrere Verdrängerkörper zum Okkludieren der Schlauchleitung aufweist, wobei während des Betriebs der Pumpe die von der Pumpe aufgenommene Leistung oder eine mit der Leistung korrelierende Größe und/oder der Druck in dem Schlauchsegment stromauf oder stromab der Pumpe oder eine mit dem Druck stromauf oder stromab der Pumpe korrelierende Größe bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Pumpe aufgenommene Leistung oder eine mit der Leistung korrelierende Größe und/oder der Druck in dem Schlauchsegment stromauf oder stromab der Pumpe oder eine mit dem Druck stromauf oder stromab der Pumpe korrelierende Größe für jeweils einen dem jeweiligen Verdrängerkörper zugeordneten Zeitbereich erfasst wird, so dass den einzelnen Verdrängerkörpern zugeordnete Messsignale ermittelt werden, und dass die den einzelnen Verdrängerkörpern zugeordneten Messsignale miteinander verglichen werden, und dass bei einer Abweichung der einzelnen Messsignale, die größer als ein vorgegebener Betrag ist, auf einen nicht ordnungemäßen Betrieb der Pumpe geschlossen wird.
Patent DE-102008055533-B4 (DE)
Title: Türverkleidung
Inventor: SAIDA YASUO
IPC: B60R13/02
Filed: 2008-12-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: Seitenaufprall dämpfende Türverkleidung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug einen Innenraum und ein Türblech umfasst, wobei das Türblech eine Wand auf der Innenraumseite des Fahrzeugs aufweist, wobei die Türverkleidung aufweist: einen Türverkleidungskörper (10), der eine Schaumschicht (11) aufweist und so gestaltet ist, dass er entlang der Wand des Türblechs des Fahrzeugs montiert werden kann; eine Armlehne (20), die von dem Türverkleidungskörper (10) in einer senkrecht zur Vor-Rück-Richtung des Fahrzeugs liegenden Querrichtung ins Innere des Innenraums des Fahrzeugs vorsteht, wobei die Armlehne (20) eine Schaumschicht (11) aufweist und dünner ist als der Türverkleidungskörper (10), und wobei die Armlehne (20) eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist, und eine Vielzahl von Rippen (23), die auf der Innenfläche der Armlehne (20) angeordnet sind; wobei Rippen (23) sich in der Querrichtung erstrecken und in der Vor-Rück-Richtung des Fahrzeugs so angeordnet sind, dass sich eine in Vor-Rück-Richtung des Fahrzeugs verlaufende Bruchlinie (21)...
Patent DE-102008061843-B4 (DE)
Title: Heterocyclische Verbindungen und deren Verwendung in elektronischen und optoelektronischen Bauelementen
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: H01L51/54
Filed: 2008-12-15
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verwendung von heterocyclischen Verbindungen als Ladungstransportmaterial oder Blockermaterial in elektronischen, optoelektronischen oder elektrolumineszenten Bauelementen, wobei die heterocyclischen Verbindungen die folgenden Formeln A–E aufweisen: Formel AFormel BFormel C...