baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056418-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KIM HYEOK DEOK
IPC: H02K21/12
Filed: 2006-11-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Waschmaschine mit: einem Bottich (2) zum Aufnehmen von Waschwasser darin; einer Trommel (3), die im Bottich (2) drehbar angeordnet und angepaßt ist, darin aufgenommene Wäsche zu waschen; einer Welle (4), die den Bottich (2) durchläuft, um dadurch mit der Trommel (3) verbunden zu sein, wobei die Welle (4) angepaßt ist, eine Antriebskraft eines Motors (5) zur Trommel (3) zu übertragen; einem Ständer (14), der mit einem Rückwandabschnitt (200) des Bottichs (2) fest gekoppelt ist, während er auf dem Rückwandabschnitt liegt; und einem Außenläufer (13) mit mindestens einem Magneten (13c), einem ringförmigen Gegenjoch (300), das einen Magnetlinienweg festlegt, und einem Läuferrahmen, der an der Außenseite des Ständers (14) drehbar angeordnet ist, wobei der Läuferrahmen des Außenläufers (13) aus einem Aluminiummaterial durch Druckgießen hergestellt ist und der Läuferrahmen aufweist: einen Seitenwandabschnitt (13b) zum Abstützen des Magneten (13c) und des ringförmigen Gegenjochs (300); und einen Rückwandabschnitt (13a) zum Übertragen einer Drehkraft des Läufers (13) zur Welle (4); und dadurch gekennzeichnet, dass der Läuferrahmen mehrere Vorsprünge (400) aufweist, die innerhalb des Läuferrahmens so angeordnet sind, daß sie einen regelmäßigen Abstand voneinander in Umfangsrichtung des Läuferrahmens haben, wobei die Vorsprünge (400) auch einen vorbestimmten Abstand in Radialeinwärtsrichtung vom Seitenwandabschnitt (13b) des Läuferrahmens haben, so dass das Gegenjoch (300) zwischen dem Seitenwandabschnitt (13b) des Läuferrahmens und den mehreren Vorsprüngen (400) angeordnet ist.
Patent DE-102007031079-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung, wie Kugelgleichlauffestgelenk für Antriebswellen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SZENTMIHÁLYI VOLKER
IPC: F16D3/223
Filed: 2007-07-04
Granted: 2021-05-20
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (101)mit wenigstens einem Bauteil (102) zum Übertragen von Drehmoment über zwei unterschiedliche, dem Bauteil (102) angeformte, den Drehmomentfluss durch formschlüssigen Eingriff bewerkstelligende Funktionsbereiche (103, 108), von denen einer als Längsprofil (108) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Bauteil (102) als Ganzes vor dem Bilden des Längsprofiles (108) durch einen mit einem Diffusionsprozess verbundenen Härteprozess von einer Grundhärte auf eine höhere Härte gebracht ist,wobei der Härteprozess eine Randschicht mit einer Randhärte und darunter einen Bereich mit Kernhärte erzeugt,wobei die Kernhärte höher als die Grundhärte und geringer als die Randhärte ist, dass im Bereich des Längsprofiles (108) die Randschicht entfernt ist unddass das Längsprofil (108) Kernhärte besitzt.
Patent DE-102007037886-B4 (DE)
Title: Feldgeführter planarer Präzisionsantrieb mit einem luftgelagerten Läufer
Inventor: SCHAEFFEL CHRISTOPH DR
IPC: H02K41/035
Filed: 2007-08-10
Granted: 2014-01-23
Abstract: Feldgeführter planarer Präzisionsantrieb mit einem luftgelagerten Läufer (1), der als Planartisch ausgebildet ist, welcher Permanentmagnetkreise (4) aufweist, weiterhin mit einer unterhalb des Läufers (1) befindlichen Statorplatte (6), auf der Statorplatte (6) jeweils gegenüberliegend vorgesehenen Antriebsspulenpaaren (3), um je nach Bestromung der Antriebsspulenpaare (3) Kraftwirkungen auf den Läufer (1) mit den Permanentmagnetkreisen (4) auszuüben, wobei die Antriebsspulenpaare (3) symmetrisch in einem rechtwinkligen x-y-Koordinatensystem angeordnet sind, weiterhin die Statorplatte (6) Linearführungen (5), die jeweils in einem rechten Winkel zueinander stehen, für jedes Antriebsspulenpaar (3) aufweist, um eine Bewegung der Antriebsspulenpaare (3) entlang der jeweiligen x- oder y-Achse des Koordinatensystems zu erreichen, wobei bei einer Verstellung des Läufers (1) in x-Richtung eine Kraftkomponente zum Mitziehen oder Mitbewegen derjenigen gegenüberliegenden Antriebsspulenpaare (3) vorliegt oder erzeugt wird, welche der Verstellung des Läufers (1) in y-Richtung dienen, sowie bei einer Verstellung des Läufers (1) in y-Richtung eine Kraftkomponente zum Mitziehen oder Mitbewegen derjenigen gegenüberliegenden Antriebsspulenpaare (3) vorliegt oder erzeugt wird, welche der Verstellung des Läufers (1) in x-Richtung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Außenränder der Unterseite des Planartisches (1) die Permanentmagnetkreise (4) angeordnet sind, die Längsausdehnung der Antriebsspulenpaare (3) nur unwesentlich größer als die Breite der Permanentmagnetkreise (4) ist und die Linearführungen (5) kreuzförmig symmetrisch auf dem Stator (6) angeordnet sind, wobei jede Linearführung (5) jeweils ein Antriebsspulenpaar (3) aufnimmt.
Patent DE-102007042168-B4 (DE)
Title: Getriebestufe für einen Stellantrieb
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: F16H13/08
Filed: 2007-09-05
Granted: 2009-11-19
Abstract: Getriebestufe (10) für einen Stellantrieb in einem Fahrzeug, insbesondere eines Fahrzeugsitzes (2), mit  a) einem Antrieb (11), welcher um eine Drehachse (A) drehbar ist,  b) wenigstens einem Exzenter (12), welcher eine zur Drehachse (A) parallel um eine Exzentrizität (e) versetzte Exzenterachse (B) und eine der Exzenterachse (B) bezüglich der Drehachse (A) gegenüberliegende Engstelle (H) definiert, welcher vom Antrieb (11) angetrieben wird, und welcher wenigstens zwei untereinander den gleichen Durchmesser aufweisende Antriebskörper (12b) als Wälzkörper und wenigstens ein Stützlager (12c, 12d) aufweist,  c) einem Ritzel (14), welches vom Exzenter (12) angetrieben wird, wobei die Antriebskörper (12b) das Antriebsmoment für den Antrieb des Ritzels (14) aufbringen,  d) einem Hohlrad (16), relativ zu welchem das Ritzel (14) eine einen Wälzkontakt (W) definierende Abwälzbewegung ausführt, wobei das Stützlager (12c, 12d) zwischen Drehachse (A) und Wälzkontakt (W) ringsherum um die Exzenterachse (B) angeordnet ist und der radialen Abstützung des Ritzels...
Patent DE-102007049553-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren für Galliumarsenid-Wafer
Inventor: FURUTA KENJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2007-10-16
Granted: 2022-07-14
Abstract: Laserbearbeitungsverfahren für einen Galliumarsenid-Wafer (2), bei welchem ein Laserstrahl entlang Gassen (21) des Galliumarsenid-Wafers (2) eingestrahlt wird, in welchem Vorrichtungen (22) in mehreren Bereichen ausgebildet werden, die durch Unterteilung der Gassen (21) erhalten werden, die als Gitter auf einer Oberfläche des Galliumarsenid-Substrats (20) ausgebildet werden, wodurch der Galliumarsenid-Wafer (2) entlang den Gassen (21) geschnitten wird, wobei das Verfahren umfasst:einen Waferhalterungsschritt zum Anhaften einer rückwärtigen Oberfläche (20b) des Galliumarsenid-Substrats (20) auf einem Schutzteil (T);einen Abschirmfilm-Beschichtungsschritt zur Beschichtung einer Oberfläche des Galliumarsenid-Substrats (20), bei welchem die rückwärtige Oberfläche (20b) an dem Schutzteil (T) anhaftet, mit einem Abfall-Abschirmfilm (300) ;einen Laserbearbeitungs-Grabenausbildungsschritt zur Bestrahlung eines Laserstrahls mit einer Wellenlänge, die von dem Galliumarsenid-Substrat (20) absorbiert werden kann, entlang den Gassen (21) von der Seite des Abfall-Abschirmfilms (300) zu dem Galliumarsenid-Substrat (20), bei welchem die Oberfläche mit dem Abfall-Abschirmfilm (300) beschichtet ist, wodurch mittels Laser bearbeitete Gräben (23) ausgebildet werden, die jeweils nicht die rückwärtige Oberfläche (20b) entlang den Gassen (21) erreichen; undeinen Abschneideschritt zum Aufstrahlen des Laserstrahls mit der Wellenlänge, die von dem Galliumarsenid-Substrat (20) absorbiert werden kann, entlang den mittels Laser bearbeiteten Gräben (23) auf das Galliumarsenid-Substrat (20), in welchem die mit Laser bearbeiteten Gräben (23) ausgebildet wurden, wodurch abgeschnittene Gräben (25) ausgebildet werden, die jeweils die rückwärtige Oberfläche (20b) erreichen, entlang den jeweiligen, mittels Laser bearbeiteten Gräben (23), und Abfälle (24), die durch das Aufstrahlen des Laserstrahls in dem Abschneideschritt erzeugt und verstreut werden, an einer Wandoberfläche jedes der mittels Laser bearbeiteten Gräben (23) anhaften.
Patent DE-102007057129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Hochleistungs-Mikrobearbeitung eines Körpers oder einer Pulverschicht mit einem Laser hoher Brillanz
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: B22F3/105
Filed: 2007-11-24
Granted: 2010-07-22
Abstract: Einrichtung zur Hochleistungs-Mikrobearbeitung eines Körpers oder einer Pulverschicht mit einem Laser hoher Brillanz, mit der partiell bestrahlte konturierte Schichten des Körpers (5) oder eine partiell bestrahlte kontinuierte Schicht aus der Pulverschicht (6) erzeugt werden, wobei im Strahlengang nach einem Monomode-Faserlaser oder einem Monomode-Scheibenlaser mit einer Leistung größer 1 kW als Laser (1)  – ein Strahlschalter (2) in Form optischer Modulatoren in Reihenschaltung oder Pockelszellen in Parallelschaltung mit einer Anstiegszeit kleiner 500 ns,  – ein Galvoscanner (3) für einen Zeilenwechsel,  – ein Zeilenscanner (4) als entweder ein Polygonscanner oder ein Galvo-Resonanzscanner zur schnellen Strahlablenkung, wobei die Drehgeschwindigkeit des Polygonscanners oder die Scanfrequenz des Galvo-Resonanzscanners so groß ist, dass die Ablenkgeschwindigkeit des Laserstrahls auf der Oberfläche des Körpers oder der Pulverschicht größer 50 m/s ist, und  – eine Fokussieroptik als entweder eine mindestens eindimensionale f-Theta-Optik oder eine Fokussieroptik mit einem Element zur vertikalen Fokusnachführung auf der Oberfläche des...
Patent DE-102008004857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen wenigstens zwei Taktdomänen
Inventor: LUTSCHER THORSTEN
IPC: G06F13/42
Filed: 2008-01-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einer ersten Taktdomäne mit einem ersten Takt (CLK1) und wenigstens einer weiteren Taktdomäne mit einem zweiten Takt (CLK2) das für die Übertragung von Daten von der ersten zu der zweiten Taktdomäne (CLK1, CLK2) aufweist:  Einlesen eines Datenwortes nach Maßgabe des ersten Taktes (CLK1) in einen ersten Speicher (11) und Sperren des ersten Speichers nach Speichern des Datenwortes,  Signalisieren eines Übertragungsstarts nach Speichern des Datenwortes in dem ersten Speicher (11) mittels eines Übertragungs-Startsignals (TS),  Auslesen des Datenwertes aus dem ersten Speicher und Einlesen des Datenwortes in einen zweiten Speicher, jeweils nach Maßgabe des zweiten Taktsignals (CLK2),  Verarbeiten des Übertragungs-Startsignals (TS) nach Maßgabe des zweiten Taktsignals (CLK2) zur Erzeugung eines Übertragungs-Endsignals (TD),  Verarbeiten des Übertragungs-Endsignals (TD) nach Maßgabe des ersten Taktsignals (CLK1) zur Erzeugung eines Freigabesignals (TD') und Freigeben des ersten Speichers abhängig von dem Freigabesignal (TD').
Patent DE-102008005928-B4 (DE)
Title: Ventilauslegung für einen Schmierkreislauf eines Getriebes mit einer durch eine Pumpe betätigten verriegelbaren Kupplung
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: Getriebe (10B), umfassend: eine Quelle (14) von unter Druck stehendem Fluid; ein Ventil (82) in Fluidverbindung mit der Quelle (14) und mit einer ersten Stellung sowie einer zweiten Stellung; einen Schmierkreislauf (50) zum Schmieren des Getriebes (10B); wobei das Ventil (82) dem Schmierkreislauf (50) das unter Druck stehende Fluid übermittelt; zwischen dem Ventil (82) und dem Schmierkreislauf (50) angeordnete erste und zweite Öffnungen (102, 104); wobei das Ventil (82) den Schmierkreislauf (50) mit dem unter Druck stehenden Fluid durch jede der ersten und zweiten Öffnungen (102, 104) versorgt, wenn sich das Ventil (82) in der zweiten Stellung befindet; wobei das Ventil (82) den Schmierkreislauf (50) mit dem unter Druck stehenden Fluid durch die zweite Öffnung (104) versorgt, wenn sich das Ventil (82) in der ersten Stellung befindet; und ein Druckregelventil (78), das den Fluiddruck regelt und dem Ventil (82) den geregelten Fluiddruck...
Patent DE-102008025704-B4 (DE)
Title: Schlitten-Positionssensor und Pressmaschine
Inventor: HIROTANI IKUHIRO
IPC: B30B15/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2009-12-24
Abstract: Schlitten-Positionssensor zum Erfassen der relativen Position eines Schlittens (14) relativ zu einem aus einer Vielzahl von Pfosten (11), wobei der Schlitten (14) durch eine Krone (12) gehalten und gehoben und gesenkt wird und wobei die Krone (12) durch die Vielzahl von Pfosten (11) gehalten wird, wobei der Schlitten-Positionssensor (30) umfasst:  ein Verbindungshalteglied (31), das von dem Schlitten (14) zu einem aus der Vielzahl von Pfosten (11) vorsteht,  ein zweiachsiges Verbindungsglied (32), dessen erstes Ende drehbar durch das Verbindungshalteglied (31) gehalten wird und an demselben hängt,  eine Platte (33), die drehbar durch ein zweites Ende des zweiachsigen Verbindungsglieds (32) gehalten wird und an demselben hängt,  eine Zahnstange (34), die an der Platte (33) vorgesehen ist und sich in einer Hängerichtung erstreckt,  ein Zahnrad (35), das in die Zahnstange (34) eingreift, und  einen Codierer (45), der an dem einen aus der Vielzahl von Pfosten (11) fixiert...
Patent DE-102008035279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Sterilverpackung
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-07-29
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung und Verpackung bestehend aus mindestens einem Verpackungsmaterial in Verbindung mit einem Siebkorb (7, 8) oder einem Siebkorbsystemen, dadurch gekennzeichnet, – dass wenigstens eine zugeschnittene und faltbare Weichverpackung (1, 2) mit Einschnitten und Ausschnittkanten (18) an die Siebkorb- oder Behälterwände und Siebkorbböden oder -deckel flächig ohne Faltenwurf anliegt und – über einen stülpbaren Siebkorb (8) oder Deckel oder über Halterungsteile (9, 13, 14, 17) in einem Siebkorb (7) gehalten wird.
Patent DE-102008036859-B4 (DE)
Title: Stempel an einem Schnellspanner
Inventor: WOLF ERWIN DIPL ING
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-08-07
Granted: 2013-02-28
Abstract: Stempel (16, 30) an einem Schnellspanner (1), der insbesondere nach dem Kniehebelprinzip oder Exzenterprinzip arbeitet, wobei der Stempel (16, 30) einen Grundkörper (17, 24, 31) mit Durchgangsschlitz (21, 35) zur Aufnahme auf einem Spannarm (3) des Schnellspanners (1) aufweist, wobei auf dem Außenmantel des Grundkörpers (17, 24, 31) ein Außengewinde (20, 25, 32) aufgebracht ist, auf welches ein in Andrück-Kraftrichtung (34) gesehen unteres Einstellmittel (18, 33) für die Einstellung des Stempels (16, 30) in Andrück-Kraftrichtung (34) aufgeschraubt ist, wobei ein in Andrück-Kraftrichtung (34) gesehen oberes Einstell- und Feststellmittel (19, 41) für die Einstellung des Stempels (16, 30) quer zur Andrück-Kraftrichtung (34) und Festlegung des Stempels (16, 30) auf dem Spannarm (3) des Schnellspanners (1) vorgesehen ist, und wobei der Stempel (16, 30) zwischen dem unteren Einstellmittel (18, 33) und dem oberen Einstell- und Feststellmittel (19, 41) kraftschlüssig eingeklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Einstellmittel (18, 33) eine mit...
Patent DE-102008038210-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-18
Granted: 2017-06-22
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16C, 18C, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16A, 18A, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein drittes Verbindungselement (52), das das Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) und den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit einem ...
Patent DE-102008040947-B4 (DE)
Title: 3D-Dentalkamera zur Erfassung von Oberflächenstrukturen eines Messobjekts mittels Triangulation
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: A61B1/04
Filed: 2008-08-01
Granted: 2014-02-06
Abstract: 3D-Dentalkamera (3) zur Erfassung von Oberflächenstrukturen eines Messobjekts (2) mittels Triangulation, umfassend eine Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Beleuchtungsstrahls (7.1, 7.2, 7.3), ein Gitter (13) im Strahlengang des Beleuchtungsstrahls (7.1, 7.2, 7.3) zur Erzeugung eines Projektionsmusters, das durch den Beleuchtungsstrahl (7.1, 7.2, 7.3) auf die Oberfläche des Messobjekts (2) projiziert wird, und einen Bildsensor (6) zur Aufnahme eines in Form eines Beobachtungsstrahls (9.1, 9.2, 9.3) von der Oberfläche des Messobjekts (2) zurückgestrahlten Beleuchtungsstrahls (7.1, 7.2, 7.3) zur Registrierung des Projektionsmusters, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) in mehrere Bereiche (3.1, 3.2, 3.3) aufgeteilt ist, die unabhängig voneinander in ihrer Lichtintensität so regelbar sind, dass sich bei mindestens zwei Schaltmodi ein Lichtschwerpunkt (10.1, 10.2, 10.3) des Beleuchtungsstrahls (7.1, 7.2, 7.3) in der Ebene der Lichtquelle (3) so ändert, dass sich auch ein Triangulationswinkel (12, 12.1, 12.2, 12.3) zwischen dem Beleuchtungsstrahl (7.1, 7.2, 7.3) und dem Beobachtungsstrahl (9.1, 9.2, 9.3) ändert.
Patent DE-102008049871-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: Müller Stephan
IPC: H02B1/38
Filed: 2008-10-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schaltschrank zur Aufnahme elektrischer Einbauten mit einem Aufnahmegehäuse, dessen offene Frontseite mittels einer Tür (50) verschließbar ist, wobei die Tür (50) mittels Scharnieren (70) im Bereich der, einer Seitenwand (10) des Aufnahmegehäuses zugewandten Gehäusescharnierseite schwenkbar angelenkt ist, und wobei im Schließzustand der Tür (50) zwischen dem scharnierseitigen Randbereich der Tür (50) und der zugeordneten Gehäusekontur ein Spaltbereich (S) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spaltbereich (S) labyrinthartig wenigstens dreifach mit abwechselnder Richtung umgelenkt ist.
Patent DE-102009015107-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLEIDEN THOMAS DR
IPC: B01D45/16
Filed: 2009-03-31
Granted: 2014-08-14
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine (7), umfassend eine Entlüftungsleitung (1) für einen Entlüftungsstrom (2), in der mindestens ein Trägheitsabscheider (3, 4) zur Reinigung des Entlüftungsstromes (2) angeordnet ist, wobei ein erster Trägheitsabscheider (3) und ein zweiter, dem ersten Trägheitsabscheider (3) in Reihe nachgeschalteter Drallabscheider (4) in der Entlüftungsleitung (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass stromab des ersten Trägheitsabscheiders (3) ein Injektor (5) für einen Treibstrahl (6) aus Luft in die Entlüftungsleitung (1) mündet, wobei der Injektor (5) in seinem Querschnitt verengt ausgebildet ist, dass er als Düse wirkt, so dass der im Betrieb austretende Treibstrahl (6) zumindest im Volllastbereich der Brennkraftmaschine (7) den Entlüftungsstrom (2) im Injektor (5) auf ein höheres Druckniveau verdichtet, wobei der Injektor (5) stromauf des zweiten Drallabscheiders (4) in der Entlüftungsleitung (1) und direkt im Einlassbereich des zweiten Drallabscheiders (4) angeordnet ist.
Patent DE-102009019834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einschliessen schneller Drehmomentaktuatoren in die Fahrerpedalskalierung für herkömmliche Antriebsstränge
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-05-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Motorsteuersystem, umfassend:  ein Pedaldrehmoment-Ermittlungsmodul (208), das ein Nullpedaldrehmoment basierend auf einem Soll-Motordrehmoment bei einer Null-Gaspedalposition und einer Minimaldrehmomentgrenze für ein Motorsystem (100) ermittelt;  ein Fahrerinterpretationsmodul (202), das ein Fahrerpedaldrehmoment basierend auf dem Nullpedaldrehmoment und einer Gaspedalposition ermittelt; und  ein Betätigungsmodul (224), das eine Drosselfläche, einen Zündfunkenzeitpunkt und/oder einen Kraftstoffbefehl basierend auf dem Fahrerpedaldrehmoment steuert,  wobei das Fahrerinterpretationsmodul (202) eine vorausgesagte Fahrerdrehmomentanforderung und eine momentane Fahrerdrehmomentanforderung basierend auf dem Fahrerpedaldrehmoment ermittelt und  wobei das Betätigungsmodul (224) die Drosselfläche basierend auf der vorausgesagten Fahrerdrehmomentanforderung einstellt und den Zündfunkenzeitpunkt und den Kraftstoffbefehl basierend auf der momentanen Fahrerdrehmomentanforderung einstellt,  gekennzeichnet durch  ein Drehmomentabschaltmodul (218), das die momentane Fahrerdrehmomentanforderung mit einer vorbestimmten Rate auf ein Kraftstoff-Abschaltdrehmoment (614) verringert, wenn die momentane Fahrerdrehmomentanforderung gleich dem Nullpedaldrehmoment ist,  wobei das Kraftstoff-Abschaltdrehmoment (614) kleiner als die Minimaldrehmomentgrenze und das Nullpedaldrehmoment ist.
Patent DE-102009020842-B4 (DE)
Title: System zum Steuern der Geschwindigkeit eines Elektromotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PINO RAFAEL JIMENEZ
IPC: B60N2/04
Filed: 2009-05-12
Granted: 2010-11-04
Abstract: Geschwindigkeitsregelungssystem (45) zum Steuern der Geschwindigkeit eines Elektromotors (64, 66) in einem Fahrzeug, wobei das System (45) umfasst:  wenigstens einen Elektromotor (64, 66), der ausgebildet ist, um eine Bewegung eines beweglichen Elements zu veranlassen,  einen DC/DC-Leistungswandler (48), der konfiguriert ist, um eine Spannung zu dem wenigstens einen Elektromotor (64, 66) auszugeben, und  eine Steuereinrichtung (50),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung (50) konfiguriert ist, um eine aus dem Wandler (48) ausgegebene Rate der Spannungserhöhung und der Spannungsverminderung zu steuern, wobei die Spannung durch die ausgegebene Rate zu einem gewünschten Wert erhöht wird und danach vermindert wird, um eine Beschleunigung oder Verlangsamung des beweglichen Elements proportional zu der ausgegebenen Rate zu steuern.