baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009055749-B4 (DE)
Title: Membran für elektromechanische Wandler und Verfahren zur Herstellung der Membran
Inventor: HUFENBACH WERNER PROF DR ING
IPC: H04R7/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-11-28
Abstract: Membran für elektromagnetische Wandler, insbesondere Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (1) aus einem geformten und verfestigten textilen Schlauch (10) gebildet ist und einen oberen, schallabstrahlenden Bereich und einen unteren zylinderförmigen Bereich (1.2) aufweist, über die sich der textile Schlauch (10) erstreckt, wobei der untere zylinderförmige Bereich (1.2) als Träger einer Schwingspule (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102009056104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fotografieren eines Fotoexponats
Inventor: RUCKABERLE HARRY
IPC: G03B15/02
Filed: 2009-11-30
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Fotografieren eines Fotoexponats (12) mit einer Kamera, bei dem ein Beleuchtungssegment (14) während einer Beleuchtung vollständig um das Fotoexponat (12) herum bewegt wird, so dass eine virtuelle Lichtglocke entsteht, und wobei die Kamera während der gesamten Beleuchtung belichtet, so dass die Kamera solange belichtet, wie das Beleuchtungssegment (14) herumgeführt wird, wobei das Beleuchtungssegment (14) während des Herumführens um das Fotoexponat (12) einen Rotationskörper beschreibt, der das Fotoexponat (12) vollständig umgibt.
Patent DE-102009057857-B4 (DE)
Title: Stiel für ein Reinigungsgerät
Inventor: WEIS NORBERT DR
IPC: A47L13/42
Filed: 2009-12-11
Granted: 2014-02-20
Abstract: Stiel (1) für ein Reinigungsgerät (2), umfassend ein Rohr (3), welches aus einem mehrlagigen extrudierten Kunststoffrohr gebildet ist, die äußere Lage (4) eine andere Shore-Härte und/oder einen anderen Reibwert aufweist als die inneren Lagen (5, 6), und an zumindest einem Ende (6) ein Anschlussstück (7) aus Kunststoff angeordnet ist, welches stoffschlüssig mit dem Rohr (3) verbunden ist, wobei wenigstens eine Lage (4, 5, 8) faserverstärkten, wiederaufbereiteten Kunststoff umfasst.
Patent DE-102010002268-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsstation zur Bearbeitung von Rotorblättern für Windkraftanlagen
Inventor: ILG THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-02-24
Granted: 2013-10-17
Abstract: Bearbeitungsstation zur Bearbeitung von Rotorblättern für Windkraftanlagen mit – einem Grundgestell (6), das mittels eines Grundgestell-Antriebsmotors (8) in einer horizontalen x-Richtung verfahrbar ist, – einer ersten Bearbeitungseinheit (34) zur Bearbeitung eines Rotorblatts (2), die – mittels einer ersten Schlitten-Anordnung (14) in drei senkrecht zueinander verlaufenden Richtungen linear verfahrbar an dem Grundgestell (6) angeordnet ist, wobei die erste Schlitten-Anordnung (14) – einen ersten x-Schlitten (16), der an dem Grundgestell (6) angeordnet und mittels eines ersten x-Antriebsmotors (17) in der horizontalen x-Richtung an diesem verfahrbar ist, – einen ersten y-Schlitten (19), der an dem ersten x-Schlitten (16) angeordnet und mittels eines ersten y-Antriebsmotors (20) in einer vertikalen y-Richtung an diesem verfahrbar ist, und – einen ersten z-Schlitten (22), der an dem ersten y-Schlitten (19) angeordnet und mittels eines ersten z-Antriebsmotors (23) in einer horizontalen und senkrecht zu der x-Richtung verlaufenden z-Richtung an diesem verfahrbar ist, aufweist, – eine erste Arbeitsspindel (39) zum Drehantreiben eines Werkzeuges (82, 83, 85, 87, 90) um eine erste Spindel-Drehachse (44) aufweist, und – zwei senkrecht zueinander verlaufende Schwenkachsen (38, 41) aufweist, um die die erste Arbeitsspindel (39) relativ zu dem Grundgestell (6) verschwenkbar ist, und – ein erstes Schwenkteil (36) aufweist, wobei – das erste Schwenkteil (36) mittels eines ersten c-Antriebsmotors (37) um eine parallel zu der z-Richtung verlaufende erste c-Schwenkachse (38) verschwenkbar ist und – die erste Arbeitsspindel (39) an dem ersten Schwenkteil (36) angeordnet und mittels eines ersten a-Antriebsmotors (40) um eine senkrecht zu der ersten c-Schwenkachse (38) verlaufende erste a-Schwenkachse (41) verschwenkbar ist, – einer Rotorblatt-Aufnahme (57) zum Ablegen des zu bearbeitenden Rotorblatts (2).
Patent DE-102010003071-B4 (DE)
Title: Einlasskanalstruktur eines Verbrennungsmotors in V-Bauart
Inventor: SATO TOSHIYUKI
IPC: F02M61/14
Filed: 2010-03-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Einlasskanalstruktur eines Verbrennungsmotors (17) in V-Bauart, mit einem Paar von vorderen und hinteren Bänken (110A, 110B), die V-förmig angeordnet sind, einer Einlasskammer (43) stromab eines Drosselkörpers (42), den sich die vorderen und hinteren Bänke (110A, 110B) gemeinsam teilen, und einem Einlassrohr (145), das von der Einlasskammer (43) zu einer Brennkammer jeder der vorderen und hinteren Bänke (110A, 110B) abzweigt, wobei die Einlasskanalstruktur umfasst: einen Einlasskanal (145), der an jeder der vorderen und hinteren Bänke (110A, 110B) vorgesehen ist und eine nahezu identische Einlasspassagenlänge aufweist, worin die Einlasskammer (43) mit einer oberen Endöffnung des Einlasskanals (145) verbunden ist; der Drosselkörper (42) und die Einlasskammer (43) an einer Seite, die zu einem Zylinder (110B) an einer von dem Drosselkörper (42) entfernten Seite führt, versetzt sind; und eine Innenseite der Einlasskammer (43) mit einer nahezu geraden Einlasspassage (E) von dem Drosselkörper (42) zur oberen Endöffnung des Einlasskanals (145), der zu dem Zylinder (110B) an der von dem Drosselkörper (42) entfernten Seite führt, und einer gekrümmten Einlasspassage (D) zu der oberen Endöffnung des Einlasskanals (145), der zu einem Zylinder (110A) an einer benachbarten Seite führt, ausgebildet ist, wobei die Einlasskammer (43) durch Erweiterung des Querschnitts ihrer Einlasspassage, so dass er größer ist als jener der Einlasspassagen des Einlasskanals (145) und des Drosselkörpers (42), als Ausgleichstank zum Unterdrücken von Ansaugpulsieren fungiert.
Patent DE-102010003378-B4 (DE)
Title: Rampenauflage mit beweglicher Befestigung auf einer schwenkbaren Ladeklappe eines Fahrzeuges
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-08-02
Abstract: Rampenauflage (20) zur Befestigung auf einer schwenkbaren Ladeklappe (40) eines Fahrzeugs (10) oder Anhängers, um dadurch einen Höhenunterschied zwischen der Oberseite der Ladeklappe (40) und der Oberseite einer Ladefläche des Fahrzeugs (10) oder Anhängers auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampenauflage (20) Scharniermittel (26) aufweist, mittels denen die Rampenauflage (20) auf der Ladeklappe (40) montierbar ist und die Scharniermittel (26) so ausgestaltet sind, dass sie im montierten Zustand eine Bewegung der Rampenauflage (20) im Wesentlichen parallel zur Ladeklappe (40) und weg von der Ladefläche erlauben.
Patent DE-102010004823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Formbauteils für Kraftfahrzeugkomponenten
Inventor: POHL MARTIN DR
IPC: C21D8/02
Filed: 2010-01-15
Granted: 2013-05-16
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung eines metallischen Formbauteils (1, 1a, 1b) für Kraftfahrzeugkomponenten, welches mindestens eine Zone höherer Duktilität aufweist, wird zunächst eine Platine (10) aus einer Stahllegierung bereit gestellt, die, in Gewichtsprozenten ausgedrückt, aus Kohlenstoff (C) 0,18 bis 0,3 Silizium (Si) 0,1 bis 2,5 Mangan (Mn) 1,0 bis 2,5 Phosphor (P) maximal 0,025 Chrom (Cr) 0,1 bis 0,8 Molybdän (Mo) 0,1 bis 0,5 Schwefel (S) maximal 0,01 Titan (Ti) 0,02 bis 0,05 Bor (B) 0,002 bis 0,005 Aluminium (Al) 0,01 bis 0,06 Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter Verunreinigungen besteht, worauf die Platine (10) auf eine Temperatur zwischen 900°C und 950 °C homogen erwärmt, dann in einem Pressenwerkzeug (13) zum Formbauteil (1, 1a, 1b) umgeformt und dieses Formbauteil (1, 1a, 1b) noch im Pressenwerkzeug (13) vergütet wird, und dass anschließend das Formbauteil (1, 1a, 1b) partiell weichgeglüht wird.
Patent DE-102010018302-B4 (DE)
Title: Viergelenkscharnier
Inventor: HIERZENHOFER RENE
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-04-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Viergelenkscharnier für eine schwenkbare Tür eines Fahrzeugs, insbesondere für eine seitlich schwenkbare Heckklappe zum Verschließen eines Gepäckraums eines Kraftfahrzeugs. Das Scharnier umfasst einen Befestigungsflansch und einen Türflansch. Der Befestigungsflansch ist zur Befestigung an einem Aufbau des Fahrzeugs ausgebildet und der Türflansch ist zur Befestigung an der Tür oder integral mit der Tür ausgebildet. Der Befestigungsflansch und der Türflansch sind durch zumindest einen Tragarm und einen Führungsarm gegeneinander verschwenkbar gekoppelt. Der Tragarm ist um eine erste Drehachse verschwenkbar mit dem Befestigungsflansch verbunden und um eine zweite Drehachse verschwenkbar mit dem Türflansch verbunden. Der Führungsarm ist um eine dritte Drehachse verschwenkbar mit dem Befestigungsflansch verbunden und um eine vierte Drehachse verschwenkbar mit dem Türflansch verbunden. Die erste Drehachse und die dritte Drehachse sind parallel versetzt zueinander angeordnet und die zweite Drehachse und die vierte Drehachse sind parallel versetzt zueinander angeordnet.
Patent DE-102010028170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung metallierter Hydridosilanverbindungen
Inventor: WIEBER STEPHAN DR
IPC: C07F19/00
Filed: 2010-04-26
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung metallierter Hydridosilanverbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein lineares oder verzweigtes Hydridosilan der generischen Formel SinH2n+2 mit n = 3–10 umfassend mindestens eine SiH3-Gruppe – mit einer Base der generischen Formel MBy mit M = elektropositives Metall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkalimetallen und Erdalkalimetallen B = -OR, -SR, -NR2, -PR2 oder -R', wobei R = -H, -Alkyl, -Aryl, -Silyl, -Germyl und/oder -Stannyl, und R' = -Alkyl, -Aryl, -Germyl oder -Stannyl, und y = 1, 2 oder 3 – unter Abstraktion mindestens einer der SiH3-Gruppen umgesetzt wird.
Patent DE-102010041644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenzkompression mit harmonischer Korrektur und Vorrichtung
Inventor: BÄUML ROBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-09-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Frequenzkompression eines Audiosignals, das eine Grundfrequenz und mindestens eine Harmonische (20, 30) besitzt, durch- Bereitstellen des Audiosignals in mehreren Frequenzkanälen (31, 32) und- Verschieben oder Abbilden der Harmonischen (20, 30) des Audiosignals von einem ersten Frequenzkanal (31) der mehreren Frequenzkanäle in einem zweiten Frequenzkanal (32) der mehreren Frequenzkanäle, gekennzeichnet durch- Schätzen einer ersten Frequenz (f), die zu der Grundfrequenz ebenfalls harmonisch ist, in dem zweiten Frequenzkanal (32), wobei- die Harmonische (20, 30) auf die geschätzte erste Frequenz (f) verschoben oder abgebildet wird.
Patent DE-102010061303-B4 (DE)
Title: Kastenförmiger Überrollkörper und Überrollschutzsystem
Inventor: VLAHOVIC JOSIP DR
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-12-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kastenförmiger Überrollkörper für ein Überrollschutzsystem (1), wobei der Überrollkörper (8,9;118) ein Fußstück (90) zur Aufnahme einer Schwenkachse (38) des Überrollkörpers (8,9;118) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußstück (90) Rastausnehmungen (79) aufweist, die mit Rastvorsprüngen (80) einer Rasteinrichtung (40) zusammenwirken, die dazu dient, den Überrollkörper (8,9;118) in einer ausgefahrenen oder ausgeschwenkten Überrollschutzstellung zu verrasten, wobei das Fußstück (90) eine Einhängeausnehmung (108) aufweist, wobei das Fußstück (90) im Bereich der Einhängeausnehmung (108) ein Durchgangsloch (106) zur Aufnahme eines Befestigungselements (138) für eine Zugfeder (61) aufweist, die Teil einer Antriebseinrichtung (61) ist und dazu dient, den Überrollkörper (8,9;118) aus einer Ruhestellung automatisch in eine Überrollschutzstellung auszufahren oder auszuschwenken, wenn ein entsprechender Auslösemechanismus aktiviert wird.
Patent DE-102011000838-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines dimensionsstabilen Formkörpers und Herstellungsverfahren für solche Formkörper
Inventor: BRAND JOACHIM
IPC: B29C53/32
Filed: 2011-02-21
Granted: 2015-06-25
Abstract: Einrichtung zur Herstellung eines dimensionsstabilen Formkörpers (18), der aus einem Wickel (17) besteht und im Inneren desselben verteilt angeordnete Begleitstoffe (9) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung: – ein Mittel zur Zuführung von Zuschnitten (3) eines Flächengebildes hat, wobei das Mittel den Zuschnitt (3) zugleich über einem Gesenk (20) so positioniert, dass dessen Ränder über den Rand des Gesenks (20) hinaus ragen, – das Gesenk (20) wenigstens aus einem ringförmigen Bauteil (5) besteht, – über dem Gesenk (20) vertikal verschiebbar ein Dorn (7) angeordnet ist, der mit seinem unteren Ende wenigstens teilweise in das Gesenk (20) einfahren kann und dessen unteres Ende an die Form des Gesenks (20) in etwa angepasst ist, – eine Zuführeinrichtung (8) so angeordnet ist, dass sie Begleitstoffe (9) auf dem Zuschnitt (3) des Flächengebildes oder in eine durch Absenken des vertikal verschiebbaren Dorns (7) in das Gesenk (20) hinein gebildete sackähnliche Zwischenform positionieren kann, – eine Sprühvorrichtung (4) angeordnet ist, die ein Bindemittel auf das Flächengebilde überträgt, – wobei der vertikal verschiebbare Dorn (7) nach dem Zuführen und Ausrichten des Zuschnitts (3) des Flächengebildes mit demselben in das Gesenk (20) einfahrbar ist, in etwa gleichzeitig Begleitstoffe (9) beigegeben werden können und in eine seitliche Bohrung des ringförmigen Bauteils (5) des Gesenks (20) ein Wickeldorn (12) einfahrbar ist, – wobei durch Interaktion zwischen dem Zuschnitt (3), dem Wickeldorn (12) und dem ringförmigen Bauteil (5) ein Formkörper (18) erzeugbar ist, der geschlossen ist und aus dem Gesenk (20) entfernbar ist.
Patent DE-102011004416-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Kugelmühle und Verfahren zum Betreiben einer Kugelmühle
Inventor: HOLLAND MAARTEN
IPC: B02C17/24
Filed: 2011-02-18
Granted: 2017-07-20
Abstract: Antriebssystem (10) für eine von einem Motor (12) mit Schleifringläufer angetriebene Kugelmühle (2), wobei dem Motor (12) ein dessen Drehmoment (M) mit einer weiteren Kenngröße (D) in Beziehung setzendes Kennlinienfeld (36) zugeordnet ist, bei dem das Kennlinienfeld (36) mindestens zwei verschiedene Kennlinien (40a–e, 42) aufweist, mit einem das Antriebssystem (10) bei konstantem Wert der Kenngröße (D) zwischen beiden Kennlinien (40a–e, 42) sprunghaft umschaltenden Schaltelement (20) und mit einer eine Anbackung (34) in einer Trommel (6) der Kugelmühle (2) erkennenden, und das Schaltelement (20) in Abhängigkeit der Erkennung der Anbackung (34) ansteuernden Steuer- und Auswerteeinheit (44).
Patent DE-102011008503-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanlagen-Ansteuersystem
Inventor: GOLDYN DIRK DIPL -ING
IPC: H05B47/185
Filed: 2011-01-13
Granted: 2022-08-18
Abstract: Beleuchtungsanlagen-Ansteuersystem mit einem in Form eines Unterputz-Installationsgeräts ausgebildeten Steuergerät (1), welches über einen ersten Anschlussklemmenblock (2) mit dem Phasenleiter (L) eines Wechselspannungsnetzes und einem Lastleiter (L') verbunden ist, und mit einer Beleuchtungsanlage (9), welche über einen zweiten Anschlussklemmenblock (10) mit dem Nulleiter (L) des Wechselspannungsnetzes und dem Lastleiter (L') verbunden ist,• wobei das Steuergerät (1) ein über einen Steuergerät-Mikrocontroller (5) ansteuerbares Steuergerät-Leistungsteil (3, 4) und ein den Steuergerät-Mikrocontroller (5) beaufschlagendes Einstellelement (7) zur Vorgabe eines Helligkeitswerts umfasst,• wobei das Steuergerät (1) ein dem einzustellenden Helligkeitswert entsprechendes Steuersignal auf die Netzwechselspannung derart aufmoduliert, dass das Steuergerät (1) als Kodierer für Helligkeitsinformationen dient,• wobei die Beleuchtungsanlage (9) ein über einen HF-PWM-Mikrocontroller (17) ansteuerbares und in Form eines Hochfrequenz-Pulsweitenmodulation-Generators ausgebildetes, in Reihe mit einem Leuchtelement (15) über ein LC-Filter (11) an den zweiten Anschlussklemmenblock (10) angeschlossenes HF-PWM-Leistungsteil (13, 16) umfasst,• wobei der HF-PWM-Mikrocontroller (17) das Steuersignal aus der Ausgangswechselspannung (uL) des Lastleiters (L') dekodiert und das HF-PWM-Leistungsteil (13, 16) dementsprechend ansteuert,• dass die Bildung des Steuersignals respektive die Modulation durch kurzzeitiges Ausschalten oder kurzzeitiges Absenken der Netzwechselspannung zu vorgegebenen Zeitpunkten in Relation zum Nulldurchgang der Netzwechselspannung innerhalb der Sinuswelle erfolgt, wobei der vorgegebene Zeitpunkt in Relation zu dem zu übertragenden Helligkeitswert steht, dadurch gekennzeichnet, dass• der Helligkeitswert über die Position eines Slots innerhalb einer Halbwelle übermittelt wird, und• das Steuersignal nur während eines Schaltvorgangs oder Dimmvorgangs vom Steuergerät (1) erzeugt, kodiert und gesendet sowie von der Beleuchtungsanlage (9) erfasst und dekodiert wird.
Patent DE-102011013815-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Prothesen
Inventor: OSGYAN RUDOLF
IPC: A61F2/68
Filed: 2011-03-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für die Verwendung in einer Prothese bestehend aus einem inneren Ringelement (13), das mindestens eine Mulde (16) zur Aufnahme eines Verriegelungselements (14) aufweist, wobei das innere Ringelement (13) in einem äußeren Ringelement (12) gelagert ist, das mindestens eine Ausnehmung (17) zur Aufnahme des Verriegelungselements (14) aufweist und das Verriegelungselement (14) so in der Ausnehmung (17) gehalten wird, dass es in die Mulde (16) ragt und so eine Verdrehung des inneren Ringelements (13) gegenüber dem äußeren Ringelement (12) verhindert, wobei das Verriegelungselement (14) ein zylindrischer Stift oder eine Kugel ist, und die Ausnehmung (17) des äußeren Ringelements (12) auf der Innenseite in die Mulde (16) des inneren Ringelements (13) mündet und auf der Außenseite von einem Verriegelungsbolzen (11) begrenzt wird.
Patent DE-102011018942-B4 (DE)
Title: Transportstrecke für Behandlungsmaschinen sowie Behandlungsmaschine
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G23/38
Filed: 2011-04-29
Granted: 2018-10-18
Abstract: Transportsystem (1) für Behandlungsmaschinen mit wenigstens einem Transportelement (1.1), welches aus einer Vielzahl nach Art von Kettengliedern gelenkig miteinander verbundenen Transportpaletten (2) besteht und eine in sich geschlossenen Schlaufe bildet, die über wenigstens ein um eine erste Achse (MA2) umlaufend antreibbares Kettenrad (7) sowie über wenigstens eine Umlenkung (6) geführt ist, wobei am Kettenrad (7) in einem vorgegebenen Teilungswinkel (α) oder in einem vorgegebenen, der Länge der Transportpaletten (2) entsprechenden Teilungsabstand (p) Eingriff- oder Mitnahmebereiche (8) vorgesehen sind, die mit zwischen den Transportpaletten (2) gebildeten Mitnahmebereichen des kettenartigen Transportelementes (1.1) zusammenwirken, mit Führungsmitteln (26, 27, 28) zum Führen von zwischen den Transportpaletten (2) angeordneten transportelementseitigen Führungselementen (4, 5) in der Weise, dass sich die Kettengelenke (3) zwischen den Transportpaletten (2) auf einer die wenigstens eine Umlenkung (6) sowie das wenigstens eine Kettenrad (7) einschließenden in sich geschlossenen Bewegungsbahn (9) geführt bewegt werden, und wobei die Bewegungsbahn (9) im Bereich des wenigstens einen Kettenrades (7) mit wenigstens einem einen Polygonausgleich bewirkenden Abschnitt (9.2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (7.1) und/oder Auslauf (7.2) des Kettenrades (7) bezogen auf die Drehrichtung (A) des Kettenrades (7) um einen Winkelversatz, d.h. um einen Winkelbetrag (β, β1, β2) gegenüber einer Strecke (14) versetzt ist, die die erste Achse (MA2) schneidet und senkrecht zu einer Verbindungslinie zwischen der ersten Achse (MA2) und einer zweiten Achse (MA1) der Umlenkung (6) oder senkrecht zu einer Winkelhalbierenden des Winkels zwischen dem Einlauf (7.1) und Auslauf (7.2) des Kettenrades (7) orientiert ist, wobei dieser Winkelbetrag (β, β1, β2) kleiner ist als der Teilungswinkel (α), vorzugsweise einem Bruchteil des Teilungswinkels (a), und dass der Winkelversatz (β1, β2) am Einlauf (7.1) und am Auslauf (7.2) des Kettenrades (7) unterschiedlich ist, und dass die halbe Summe aus dem Winkelversatz (β1) am Einlauf (7.1) und dem Winkelversatz (β2) am Auslauf (7.2) gleich dem Winkelbetrag (β) bei identischen Winkelversatz am Einlauf (7.1) und am Auslauf (7.2) ist.
Patent DE-102011051975-B4 (DE)
Title: Implantat
Inventor: PISCHL SUSANNE
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-07-20
Granted: 2023-01-12
Abstract: Implantat, aufweisend eine Knochen-Platte, mit mindestens einer eine Senkung (15) aufweisenden Durchführung (2) für ein in einem Knochenmaterial verankerbares, einen Schaft (4) und einen Kopf (5) aufweisendes Befestigungsmittel (3), und einer in der Durchführung (2) ausgebildeten, einen Federring (6) führenden Nut (7), wobei der Federring (6) am Umfang mindestens einen radial nach innen ausgebildeten Vorsprung (8) zur Klemmung des Schaftes (4) aufweist, wobei am Schaft (4) ein umlaufender Kragen (9) ausgebildet ist, der sich radial nach außen verjüngt, wobei die Neigung des Kragens (9) auf seiner proximalen, als eine proximale Anlaufschräge (12) gebildeten Seite geringer ist als die Neigung auf seiner distalen, als eine distale Anlaufschräge (13) gebildeten Seite, und zwischen dem Kopf (5) und dem Kragen (9) eine Schaftnut (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Knochenplatte (1) als Occiput-Platte gestaltet ist mit drei Biegezonen (16) und mit zwei zur Anbringung eines Stabes vorgesehenen Plattenflügel (17), dass der Federring (6) zwei Rundbogenseiten (23) und genau zwei Abflachungen (22) aufweist, und dass der Federring (6) eine Öffnung (11) aufweist, die an einer Rundbogenseite (23) des Federrings (6) angeordnet ist.
Patent DE-102011055358-B4 (DE)
Title: Kollisions-Vermeidungs-Verfahren zur Datenübertragung mehrerer drahtloser Reifenzustandssensoren
Inventor: YU HUNG-CHIH
IPC: H04W84/18
Filed: 2011-11-15
Granted: 2016-08-11
Abstract: Kollisionsvermeidungsverfahren zur Übertragung von Daten aus mehreren im Fahrzeug angebrachten Drahtlos-Reifenzustandsensoren, wobei jeder Drahtlos-Reifenzustandsensor eine einzelne ID (Identifikation) und mehrere Weckzeiten mit unterschiedlichen Zeitspannen hat; wobei das Kollisionsvermeidungsverfahren von jedem Drahtlos-Reifenzustandssensor ausgeführt wird, nachdem der Drahtlos-Reifenzustandsensor zur Erfassung der Reifenzustandsinformationen betrieben wird und folgende Schritte umfasst: – die ID lesen und berechnen, um einen Ermittlungswert mit der ID und einer ersten Variablen zu erhalten; – feststellen, ob der Ermittlungswert eine voreingestellte Bedingung erfüllt; – eine der Weckzeiten nach dem Ermittlungsergebnis auswählen; – nach dem die gewählten Weckzeit abgelaufen ist, beginnt die Übertragung der erfassten Reifenzustandsinformationen; – feststellen, ob eine Update-Berechnungsbedingung erfüllt ist; wenn die Update-Berechnungsbedingung erfüllt ist, wird ein neuer Ermittlungswert mit der ID und einer zweiten Variablen berechnet und der Schritt der Feststellung, ob der Ermittlungswert die voreingestellte Bedingung erfüllt, wird wiederholt.
Patent DE-102011056696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reibschweißen von durch ein Futter gehaltenen Befestigungselementen
Inventor: MAUER DIETER
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-12-20
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Reibschweißen von durch ein Futter (1) gehaltenen Befestigungselementen (2), die jeweils ein Befestigungselement (2) mit axialem Druck in Drehung versetzt und dieses durch einen Reibschweißvorgang mit einem darunterliegenden Werkstück (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine für die mit einer Ringschulter (9) ausgestatteten Befestigungselemente (2) vorgesehene Aufnahme (5), die auf dem Werkstück (3) angeordnet ist, mit Luftdüsen (8) versehen ist, die Luftströme in Richtung auf das der Aufnahme (5) zugeführte Befestigungselement (2) richten und dieses an das Futter (1) andrücken.