baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211173-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einer Astronomieeinrichtung und Astronomieeinrichtung
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: B60Q3/00
Filed: 2021-10-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1) mit einer Astronomieeinrichtung, wobei die Astronomieeinrichtung wenigstens eine optische Ausgabeeinrichtung (10) zur Erzeugung einer optischen Darstellung, insbesondere zur Visualisierung, wenigstens eines astronomischen Objekts (14) und insbesondere einer Vielzahl astronomischer Objekte (14) an wenigstens einem Bereich des Fahrzeughimmels des Fahrzeugs (1) und/oder einem Fahrzeugfenster für wenigstens einen Insassen des Fahrzeugs (1) aufweist. Erfindungsgemäß wird insbesondere zur Erzeugung der optischen Darstellung wenigstens eine astronomische Größe des darzustellenden astronomischen Objekts (14), insbesondere der Vielzahl darzustellender astronomischen Objekte (14), ermittelt.
Patent DE-3932977-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: AIHARA YOSHIHIKO
IPC: G03B13/36
Filed: 1989-10-03
Granted: 2006-02-02
Abstract: Stehbildkamera
mit  a) einer durch eine Blende (530) und ein Objektiv (20)
messenden Scharfeinstellmeßvorrichtung
(162),  b) einer zwei Betriebszustände aufweisende Auslösevorrichtung
(12),  c) einem Lichtmeßsensor
(91) zur Belichtungsmessung,  d) einem fest stehenden optischen
Element zum Aufteilen von Objektivlicht in einem festen Verhältnis auf
ein optisches Suchersystem (47, 48) und ein Bildaufnahmesystem (52,
300),  e) einem lichtablenkenden, zweiten optischen Element, das
einen Teil der Aufnahmelichtstrahlen zu einem optischen System (161)
zur Scharfeinstellungsmessung leitet, und das zwischen einer ersten
Lage, bei der es im Aufnahmestrahlengang des Bildaufnahmesystems
(52, 300) angeordnet ist, und einer zweiten Lage bewegbar ist, wobei die
zweite Lage die aus dem Aufnahmestrahlengang herausgeschwenkte Endlage
ist und  f) einer Steuereinrichtung (MC2, M3, 500), die im ersten Betriebszustand
der Auslösevorrichtung
(12) zuerst die Scharfeinstellmeßvorrichtung (162) zur Durchführung einer Scharfeinstellungsmessung
veranlaßt
und danach unabhängig
von der Auslösung
eines Aufnahmevorgangs durch Betätigung
der Auslösevorrichtung
(12) in den...
Patent DE-4006955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen quaderförmiger Gegenstände
Inventor: DRAGHETTI FIORENZO
IPC: B65B19/02
Filed: 1990-03-07
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zum Umhüllen
quaderförmiger
Gegenstände
mit einem rechteckigen Zuschnitt eines Einwickelmaterials in einem
Einwickelrad mit radial ausgerichteten, am Radumfang offenen Taschen
für die Aufnahme
jeweils eines Zuschnitts und eines Gegenstandes, mit an mehreren
Stationen des schrittweise drehbaren Einwickelrades wirkenden Faltorganen
zum Umlegen von Teilen des Zuschnitt auf den Gegenstand sowie mit
in die Taschen mündenden,
während
der Drehschritte des Einwickelrades an eine Unterdruckquelle angeschlossenen
Ansaugöffnungen,
wobei in jeder Tasche an der der offenen Eintrittsseite gegenüberliegenden
Rückwand
Ansaugöffnungen
zum Festhalten des Zuschnitts vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Bereich der beiden achsnormalen Stirnseiten (14) jeder Tasche (5)
Ansaugöffnungen
(33) zum Festhalten des noch nicht umhüllten Teils (35) des Gegenstandes
(6) in der Tasche (5) vorgesehen sind.
Patent DE-4212404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Form eines langgestreckten Bauteils
Inventor: YOGO TERUAKI
IPC: G01B11/25
Filed: 1992-04-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der räumlichen
Form eines langgestreckten Bauteils (10) mit Biegungen, mit:  einer
planen Fläche
(2), auf die das Bauteil (10) zu legen ist; und  einem ersten
Bilddetektor (14) und einem zweiten Bilddetektor (16), die mit einem
festgelegten Abstand voneinander in einer festgelegten Höhe über der
planen Fläche
(2) angeordnet sind und zweidimensionale Bilder des Bauteils (10)
um Meßpunkte
(A) am Bauteil (10) herum erfassen, auf die die Bilddetektoren (14,
16) jeweils gemeinsam ausrichtbar sind,  gekennzeichnet durch  eine
Projektionsbild-Recheneinrichtung, die aus den zweidimensionalen
Bildern des Bauteils (10), die von dem ersten und zweiten Bilddetektor
(14, 16) erfaßt
worden sind, Mittellinien (g, h) berechnet, die jeweils mit den
Projektionen eines geradlinigen Abschnitts des Bauteils (10) in
Meßpunktumgebung
auf die plane Fläche
(2) aus Richtung des jeweiligen Bilddetektors (14, 16) zusammenfallen;
und  eine Schnittlinien-Recheneinrichtung, die anhand einer ersten
Ebene (m), die von der jeweiligen über den...
Patent DE-4414936-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Absaugleistung einer zentralen Absaugvorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BUCHMANN SIEGFRIED
IPC: A61C19/00
Filed: 1994-04-28
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Absaugleistung einer zentralen Absaugvorrichtung (217), an die mindestens zwei Absaugverbraucher (201, 202, 203) mit jeweils einem bestimmten Saugleistungsbedarf über Saugleitungen anschliessbar sind, wobei die Absaugleistung der zentralen Absaugvorrichtung (217) abhängig von der Summe der benötigten Saugleistungen (P1, P2, P3) der an die zentrale Absaugvorrichtung (217) angeschlossenen Absaugverbraucher (201, 202, 203) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach dem Einschalten eines der Absaugverbraucher (201, 202, 203) dieser automatisch an die zentrale Absaugvorrichtung (217) angeschlossen wird, falls die zur Verfügung stehende Saugleistung (P frei ) der zentralen Absaugvorrichtung (217) grösser als die benötigte Saugleistung (P1, P2, P3) des eingeschalteten Absaugverbrauchers (201, 202, 203) ist, und  dass nach dem Einschalten eines der Absaugverbraucher (201, 202, 203) dieser in eine nach Prioritäten geordnete Warteschlange eingereiht wird, falls die zur Verfügung stehende Saugleistung (P frei ) der zentralen Absaugvorrichtung (217) kleiner als die benötigte Saugleistung (P1, P2, P3) des eingeschalteten Absaugverbrauchers (201,...
Patent DE-10009959-B4 (DE)
Inventor: DIETZEL BERND
IPC: B60T10/02
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-04-28
Abstract: The return temperature of the cooling medium in the region of the outlet from the engine's braking unit(3) is calculated from an amount of cooling medium to the braking unit at least indirectly characterizing the supply temperature and the energy introduced into the cooling medium fluid of the braking unit during operation.  An Independent claim is included for a control and regulating system(17) for a drive train which has an input connected to means to at least indirectly record the supply temperature in the cooling circuit to the braking unit, and an output connected to a control unit to control the braking moment of the braking unit. A computing device determines the energy introduced into the cooling medium from the braking unit during operation. An Independent claim is included for a system which has an additional computing device to calculate water supply temperature.
Patent DE-10019002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Bauteils mittels wenigstens zwei in unterschiedliche Richtungen wirksamen Antrieben
Inventor: HELLWIG HANS-PETER
IPC: B60R1/07
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Rückspiegels (10) eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei in unterschiedliche Richtungen wirksamen Antrieben (12, 14), enthaltend eine Soll-Stellungsgebereinrichtung (2, 20) zum Erzeugen von den jeweiligen Antrieben zugeordneten Stellsignalen, und eine Treibereinrichtung (8) zum sequentiellen Beaufschlagen der Antriebe mit Treibersignalen derart, dass sich der Rückspiegel (10) längs einer Treppenkurve bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass den Antrieben (12, 14) eine einzige Treibereinrichtung (8) zugeordnet ist, die die Antriebe sequentiell derart ansteuert, dass die Antriebe den Rückspiegel (10) sequentiell für eine Bewegung um jeweils ein vorbestimmtes Inkrement in der jeweiligen Richtung alternierend antreiben, solange die den jeweiligen Antrieben zugeordneten Stellsignale vorhanden sind, wobei die Größe der vorbestimmten Inkremente jeweils gleich und unabhängig von dem noch zurückzulegenden Verstellweg ist.
Patent DE-10028666-B4 (DE)
Title: Anschlag für Bogenstapelkante
Inventor: MOEHRINGER MARKUS
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-06-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Bei einem Anschlag für eine Bogenstapelkante (27, 28, 29) in einer Bogen verarbeitenden Maschine ist es vorgesehen, den Anschlag als Rolle (31) auszubilden und diese sowohl formateinstellbar als auch höheneinstellbar an einer vertikal verschwenkbaren Koppel (32) zu lagern.
Patent DE-10057521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silanen
Inventor: KLEIN STEPHAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2000-11-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbindungen der Formel  (H) x Si(Cl) y  (I), wobei x
für 2,
3 oder 4 und  y für
0, 1 oder 2 steht und  x + y = 4 ist,  umfassend die folgenden
Schritte:  – Bereitstellen
eines Styrol-Divinylbenzol-Copolymerisates und von Phthalimid-Derivaten,  – Umsetzung
der Styrol-Divinylbenzol-Copolymerisate mit den Phthalimid-Derivaten
zu Kondensationsprodukten,  – Hydrolyse der Kondensationsprodukte
zu einem vernetzten primären
Polyvinylbenzylamin,  – Umsetzung
des vernetzten primären
Polyvinylbenzylamins mit Formaldehyd und Ameisensäure zu einem
Katalysator, der ein mit Divinylbenzol vernetztes Polystyrol-Harz mit
tertiären
Amin-Gruppen ist,  – Disproportionierung
eines Hydrochlorsilans der Formel  (H) a Si(Cl) b  (II), wobei
x für 1,
2 oder 3 und  y für
1, 2 oder 3 steht und  a + b = 4 und  b > y ist,  oder einer Mischung dieser
Hydrochlorsilane in Gegenwart des Katalysators.
Patent DE-10105125-B4 (DE)
Title: Verpackungsfolie für Dreheinschlagverpackungen
Inventor: HAMULSKI MARKUS
IPC: B29C48/18
Filed: 2001-02-05
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verwendung einer dreischichtigen, durch Coextrusion hergestellten Kunststofffolie mit  a) einer inneren Schicht aus Polyolefinen und/oder Olefin-Copolymeren und  b) auf beiden Seiten der inneren Schicht angrenzenden Außenschicht, die jeweils aus einer Mischung aus Styrol-Butadien-Styrol-Blockcopolymeren und Polystyrol-Homopolymeren bestehen,  als Verpackungsfolie für Dreheinschlagverpackungen.
Patent DE-10123022-B4 (DE)
Title: Drehzahlerfassungsverfahren
Inventor: HIRN RAINER
IPC: G01P3/489
Filed: 2001-05-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Drehzahlerfassung bei einer Brennkraftmaschine, bei dem  a)
ein mit einer Kurbelwelle verbundenes Sektorenrad abgetastet wird,  b)
eine Zeitdauer bestimmt wird, die der Durchlauf eines Sektors bestimmter
Größe dauert,  c)
aus einem Kennfeld betriebsparameterabhängige Korrekturfaktoren entnommen
werden, die Entwicklungskoeffizienten einer Reihenentwicklung einer
Schwingungsfunktion zur Modellierung im Betrieb der Brennkraftmaschine auftretender,
periodischer Drehzahlschwingungen sind, und,  d) um eine Bereinigung
hinsichtlich der Drehzahlschwingungen zu erreichen, die Zeitdauer
unter Verwendung dieser Korrekturfaktoren korrigiert wird, so daß eine korrigierte Zeitdauer
erhalten wird.
Patent DE-10126617-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02M55/02
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
mit einer Niederdruckpumpe und einer Hochdruckpumpe (1), über die
einer Einspritzeinrichtung der Brennkraftmaschine des Direkteinspritzungstyps
Kraftstoff unter Druck zuführbar
ist, wobei die Einspritzeinrichtung mindestens ein Common Rail (5,
6, 17) und mindestens eine über
eine Querbohrung mit dem Common Rail (17) verbundene Leitung (13)
umfasst, dadurch gekennzeichnet , dass die Wandung der Querbohrung
(25) von einer äußeren Mantelwand
(26) des Common Rails (17) bis zu einer in dem Common Rail (17)
verlaufenden Längsbohrung
(18) trichterförmig
aufgeweitet ist.
Patent DE-10147880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer charakteristischen Dimension wenigstens einer Struktur auf einem scheibenförmigen Objekt in einem Meßgerät
Inventor: BROERMANN OLIVER
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Messung einer charakteristischen Dimension wenigstens einer Struktur auf einem scheibenförmigen Objekt in einem optischem Mikroskop oder einem Rasterelektronenmikroskop (1) mit einem Linsensystem und einer Rechen- und Steuereinheit, wobei die wenigstens eine Struktur in mindestens einem Herstellungsschritt gebildet und anschließend durch die Messung überprüft wird,  mit mindestens den folgenden Messschritten, wobei jedem der Messschritte jeweils ein Parameter (P1, P2, P3, P4) und jeweils eine Rechenvorschrift zur Bestimmung eines Wertes für den Parameter (P1, P2, P3, P4) zugeordnet wird, welcher die Güte des jeweils durchgeführten Messschrittes repräsentiert:  – Messung wenigstens einer Justiermarke, deren zugeordneter Parameter die Justage des bereitgestellten scheibenförmigen Objekts relativ zum Linsensystem des Meßgerätes repräsentiert,  – Messung der wenigstens einen Struktur, deren zugeordneter Parameter die Erkennung der wenigstens einen Struktur auf dem scheibenförmigen Objekt repräsentiert,  – Messung der wenigstens einen Struktur, deren zugeordneter Parameter die Einstellung des Linsensystems hinsichtlich der Abbildungsschärfe der wenigstens einen...
Patent DE-10163968-B4 (DE)
Title: Turasrad für ein Kettenlaufwerk
Inventor: KANZLER HELMUT
IPC: B62D55/12
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Turasrad für ein Kettenlaufwerk eines Kettenfahrzeugs mit einer Stirnverzahnung, auf der im Betrieb des Kettenlaufwerkes Führungselemente einer Kette abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass Zahngrundabschnitte der Stirnverzahnung, die mit Abrollbereichen der Führungselemente zeitweilig in Kontakt stehen, als lösbare Austauschteile (5) gestaltet sind.
Patent DE-10201298-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruckeinstellventil
Inventor: MURAMATSU TOSHIHIKO
IPC: G05D16/06
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kraftstoffdruckeinstellventil
mit:  einem Gehäuse
(21);  einer Kraftstoffkammer (25), in die ein Kraftstoff strömt;  einer
Federkammer (29), die eine Feder (34) aufnimmt;  wobei die Kraftstoffkammer
(25) und die Federkammer innerhalb des Gehäuses (21) durch Trennung durch
eine Membran (30) ausgebildet sind;  einer rohrförmigen Hülse (26),
die den Kraftstoff aus der Kraftstoffkammer (25) herausleitet;  einem
Ventilkörper
(33), der an der Membran (30) montiert ist, wobei der Ventilkörper (33)
einem Ventilsitz (28) gegenüberliegt,
der an einem Umfangsrand eines Öffnungsabschnitts
der Hülse
(26) ausgebildet ist;  wobei ein ringförmiger Spalt zwischen Ventilkörper (33)
und Ventilsitz (28) ausgebildet ist; und  wobei der Ventilkörper (33)
in die Richtung des Ventilsitzes (28) durch die Feder (34) vorgespannt
ist;  gekennzeichnet durch  einen Einsatz (35; 41; 50),
der in den stromeingangsseitigen Bereich der Hülse (26) eingesetzt ist, wobei
der Einsatz in Schließlage
des Ventils von dem Ventilkörper
(33) getrennt ist...
Patent DE-10203652-B4 (DE)
Title: Vollmantel-Schneckenzentrifuge mit einem Wehr
Inventor: BRUENING PAUL
IPC: B04B1/20
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vollmantel-Schneckenzentrifuge
mit wenigstens einem Wehr (15) zum Ableiten geklärter Flüssigkeit aus einer Trommel
(3), das einen Durchlass (17) aufweist, dem eine Drosseleinrichtung
(31) zugeordnet ist, deren Abstand zum Durchlass (17) im Betrieb
veränderlich ist,
und wenigstens eine sich mit der Trommel (3) mitdrehende Düse (21)
zum Auslass der geklärten
Flüssigkeit, wobei
die wenigstens eine Düse
(21) dem Durchlass (17) zugeordnet ist und in einer Ebene senkrecht
zur Trommelachse einen Abstand zum äußeren Trommelradius von 25 bis
75% des Trommelradius aufweist.
Patent DE-10215527-B4 (DE)
Title: Positionssensor und Verfahren zur Herstellung eines Positionssensors
Inventor: DOLDERER PETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-01-27
Abstract: Positionssensor,
umfassend ein Gehäuse
(14) mit einem Gehäuseinnenraum
(16), in welchem ein Träger
(38) mit einem elektrischen Schaltkreis angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(14) mindestens eine Öffnung
(54) aufweist, welche so bezüglich
des elektrischen Schaltkreises angeordnet und so ausgebildet ist,
daß mittels
elektromagnetischer Strahlung der Schaltkreis abgleichbar ist und
daßüber die Öffnung (54) ein
Füllmaterial
(72) in den Gehäuseinnenraum
(16) bringbar ist, und daß ein
Aufnahmeraum (17) des Gehäuses (14)
für den
elektrischen Schaltkreis mit Füllmaterial
(72) befüllt
ist.
Patent DE-10226916-B4 (DE)
Title: Fahrsimulator
Inventor: LOCH RICHARD
IPC: G09B9/042
Filed: 2002-06-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Fahrsimulator
(10) mit einer über
Mittel dreidimensional bewegbaren Plattform (12), wobei die Plattform
(12) zumindest eine von einem Aufbau (26) umgebende Fahrgastposition,
wie Sitz- und/oder
Standmöglichkeit
für einen
Fahrgast sowie eine Projektionsfläche (14) und eine zugehörige Bilderzeugungsquelle
(28) zur visuellen Darstellung einer virtuellen Simulationsumgebung aufweist,
wobei die Projektionsfläche
(14) lösbar
mit der Plattform (12) verbunden ist und die Projektionsfläche (14) aus
der Fahrgastposition und außerhalb
des Aufbaus (26) frei einsehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bilderzeugungsquelle (28) ein Laserprojektor ist und der Laserprojektor
einen Projektionskopf zur Projektion des Bildes auf die Projektionsfläche und
zumindest ein Lichtleiter zur Verbindung des Laserprojektors mit
dem Projektionskopf umfasst, wobei der Projektionskopf in den Aufbau
(26) integriert ist und der Laserprojektor außerhalb der bewegbaren Plattform
(12) angeordnet ist.
Patent DE-10230988-B4 (DE)
Title: Whirlverteiler mit verbesserter Reinigungsmöglichkeit
Inventor: FRENKEL WALTER
IPC: A61H33/02
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-11-25
Abstract: Whirlverteiler,
bestehend aus Ober- und Unterteil, durch welche zumindest ein von
einem Druckluftaggregat beaufschlagter Druckraum umschlossen wird,
mit daraus gespeisten Luftausströmern
auf dem Oberteil, wobei der Druckraum zur Umgebung hin oder die Druckräume gegeneinander
und zur Umgebung hin durch in sich geschlossen geführte Dichtprofile
funktionell gegeneinander abgeschottet sind, die mit dem Oberteil
oder dem Unterteil fest verbunden sind, aber lose an ihrer jeweiligen Dichtfläche anliegen
und schnell lösbare
Niederhalter vorgesehen sind, die im Gebrauchszustand Ober- und
Unterteil gegeneinander verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Niederhalter (5, 5a) als Rastelemente (5b) mit passender Rastaufnahme
(5c) ausgebildet sind, die, durch eine konische Form zentriert,
ineinander einschnappen, wobei Ober- (1) und Unterteil (1a) über das
Dichtprofil (6) gegeneinander verspannt werden.
Patent DE-10233422-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere zum Abdichten einer verfahrbaren Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEMAUER STEPHAN
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-12-16
Abstract: Dichtungsanordnung,
insbesondere zum Abdichten einer verfahrbaren Fensterscheibe (13)
eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Karosserieteil (11) und einer
Dichtung (20), die einen Dichtungsabschnitt (21) und einen Befestigungsabschnitt
(22) aufweist, wobei an dem Befestigungsabschnitt (22) eine Lasche
(30) angeordnet ist, die formschlüssig mit dem Karosserieteil
(11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (30) aus einem
eine vergleichsweise hohe Steifigkeit aufweisenden Werkstoff gefertigt
ist und daß der
Befestigungsabschnitt (22) im Querschnitt annährend U-förmig ausgestaltet ist und eine
Ausnehmung (26) aufweist, die in einer ersten Richtung (z) kraftschlüssig auf
einen Flansch (15) des Karosserieteils (11) gesteckt ist, wobei
an dem Flansch (15) ein Vorsprung (14) angeordnet ist, der in einer
zweiten Richtung (x), die sich annähernd orthogonal zu der ersten Richtung
(z) erstreckt, in eine Öffnung
(31) der Lasche (30) eingreift.
Patent DE-10236945-B4 (DE)
Title: Transportabler Universal-Ofen
Inventor: KECK KLAUS
IPC: F24B5/02
Filed: 2002-08-12
Granted: 2007-03-08
Abstract: Transportabler
Universalofen, vorzugsweise für
den Einsatz im Freien, mit folgenden Merkmalen:  – Eine den
Brennraum (6) umgebende Sekundärluftführung (5),  – unterhalb
des Brennraumes (6) befindliche Luftleitmittel (10) die die einströmende Luft
in einen in den Brennraum (6) führenden
Primärluftstrom
und in einen in die Sekundärluftführung (5)
führenden
Sekundärluftstrom
aufteilen,  – die
Sekundärluftöffnungen
(4) sind derart im oberen Bereich des Sekundärluftkanals angeordnet und
weisen in den Brennraum (6), so dass die vorgewärmte Sekundärluft in die Brenngase geleitet
wird,  – der
Brennraumtopf (7) ist doppelwandig ausgeführt, wobei die Sekundärluflführung (5)
zwischen der Innen- und der Außenwand
verläuft.
Patent DE-10242017-B4 (DE)
Inventor: KELLER HOLGER
IPC: C07F9/6571
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-12-21
Abstract: A curing agent for epoxide resins obtainable by addition of at least one aldehyde or ketone of given formula, and final condensation of the adduct obtained with at least one diamino or polyamino compound is new.  A curing agent for epoxide resins obtainable by:(A) addition of at least one aldehyde or ketone of formula (I); R1 and R3  =  H, optionally substituted 1-3C alkyl, aryl, alkayl or alkyl to at least one phosphonic acid derivative of formula (II); R3 and R4  =  1-8C alkyl, cycloalkyl, aryl, alkaryl, aralkyl, heteroaryl, or R3 and R4 together = a single- or multicore optionally substituted aromatic or nonaromatic ring system (first step), and (B) final condensation of the adduct obtained in the first step with at least one diamino or polyamino compound (second step). An Independent claim is included for an epoxide resin cured and made fire resistant with a curing agent as above.
Patent DE-10244129-B4 (DE)
Title: H+-K+-ATPase-Assay
Inventor: KELETY BELA
IPC: C12Q1/25
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren eines Wirkstoffkomplexes, welcher eine enzymatische
Eigenschaft eines Wirkortkomplexes modifiziert, welcher einen Typ
eines H + -K + -ATPase-Proteins
enthält,
mit den Schritten:  (a) Bereitstellen einer Mehrzahl Primärträger (10),
welche den Wirkortkomplex (12) im Bereich einer Membran (11) des
jeweiligen Primärträgers (10)
enthalten,  (b) Anlagern oder In-Kontakt-Bringen der Primärträger (10) am
oder im Oberflächenbereich
(24c) eines Isolationsbereichs (24) einer als Sekundärträger (20)
dienenden Biosensorelektrode in einem Messmedium (30, 30-1, 30-2, 30-3),
wobei der Sekundärträger (20)
gegenüber
dem Messmedium (30, 30-1, 30-2, 30-3) und gegenüber den Primärträgern (10)
mittels des Isolationsbereichs (24) mechanisch und elektrisch isoliert
ist oder wird,  (c) Bereitstellen mindestens eines potenziellen
Wirkstoffkomplexes (W),  (d) In-Kontakt-Bringen oder In-Wechselwirkung-Bringen des
potenziellen Wirkstoffkomplexes (W) mit dem Wirkortkomplex (12)
der Primärträger (10
oder Teilen davon, und  (e) Bestimmen des qualitativen und/oder
quantitativen Einflusses des potenziellen Wirkstoffkomplexes (W)
oder eines Teils davon auf enzymatische Eigenschaften des Wirkortkomplexes
(12) oder eines...