baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217092-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖZINGER STEFFEN
IPC: F02B75/22
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Kurbelgehäuse (2) und zwei darüber angeordneten Zylinderbänken (3, 4). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Brennkraftmaschine (1) als Diesel-/Gasmotor mit zumindest 10 Litern Hubraum ausgebildet ist und zumindest drei Zylinder (5) je Zylinderbank (3, 4) aufweist, – dass ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, der über jeweils eine Ladeluftleitung (6) jeweils eine Zylinderbank (3, 4) mit verdichteter Ladeluft versorgt, – dass zumindest ein modular aufgebauter und als Gegenstromkühler ausgebildeter Ladeluftkühler (9) vorgesehen ist, der die in den beiden Ladeluftleitungen (6) strömende Ladeluft vor dem Eintritt in die jeweilige Zylinderbank (3, 4) kühlt, – dass der zumindest eine Ladeluftkühler (9) mehrere miteinander verbundene Stapelscheiben (11) aufweist, wobei die Anzahl der Stapelscheiben (11) in Abhängigkeit einer Zylinderanzahl gewählt ist.
Patent DE-102015218466-A1 (DE)
Title: Rasterwalze und Hülse dafür
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: B41F31/26
Filed: 2015-09-25
Abstract: Eine Hülse für eine Rasterwalze hat einen zentralen Hohlraum zur Aufnahme eines Dorns, einem an einer Außenseite mit farbaufnehmenden Vertiefungen versehenen festen Mantel und eine sich zwischen dem Mantel und dem zentralen Hohlraum erstreckende komprimierbare Schicht. Der Mantel reicht in axialer Richtung an wenigstens einer Seite über die komprimierbare Schicht hinaus.
Patent DE-102015223912-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Steuermodul zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: B60W20/40
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einem Elektromotor sowie auf ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeugs und ein hierauf gerichtetes Steuermodul. Mit Hilfe der Erfindung kann eine Segelfunktion auch in Fahrsituationen gewährleistet werden, in denen das Abschalten des Verbrennungsmotors nach den bekannten Segelfunktionalitäten aus Sicherheitsgründen nachteilig wäre.
Patent DE-102015225936-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Heben, Senken oder Halten einer Last und Verfahren zur Ansteuerung einer derartigen Einrichtung
Inventor: VERBAKEL PATRICK
IPC: B66D1/52
Filed: 2015-12-18
Abstract: Offenbart sind eine Einrichtung zum Heben, Senken oder Halten einer Last und Verfahren zur Ansteuerung einer derartigen Einrichtung, die Last von einer Hubeinrichtung in Richtung zur Zielposition oder von dieser weg bewegbar ist und wobei eine aktive Kompensationseinrichtung zum Ausgleich von insbesondere durch Seegang verursachten Relativbewegungen der Last mit Bezug zu einer Zielposition und die Hubeinrichtung separat von einander oder – anders gesagt – entlang zweier getrennter Kraftlinien an der Last angreifen.
Patent DE-102015226821-A1 (DE)
Title: Integrierte Bremsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: LEE CHANHUI
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-29
Abstract: Eine integrierte Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält einen Hauptzylinder, der einen hydraulischen Druck auf der Grundlage der Betätigung eines Pedals erzeugt, einen Pedalsimulator, der eine Pedaltrittkraft auf der Grundlage des hydraulischen Drucks zu dem Pedal liefert, einen Motor, der auf der Grundlage einer Versetzung des Pedals angetrieben wird, eine Pumpe, die einen Bremsdruck auf Räder des Fahrzeugs auf der Grundlage des Antriebs des Motors ausübt, und eine Getriebeeinheit, die eine Drehenergie des Motors in eine lineare Bewegung des in der Pumpe enthaltenen Kolbens umwandelt, wobei eine Drehwelle des Motors parallel zu einer Richtung der linearen Bewegung des Kolbens ist.
Patent DE-102016002675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Filterwechselzeitpunktes für eine Lüftungseinheit
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Filterwechselzeitpunktes bei einem Lüftungsgerät mit mindestens einem auswechselbaren Filter, mit den Schritten: Auswahl eines Lüftungsgerätes, Auswahl eines zu wechselnden Filters, Ermitteln eines Countdowns für einen Filterwechsel basierend auf dem ausgewählten Lüftungsgerät und dem ausgewählten Filter, und Anzeigen des Countdowns oder zumindest des Endes des Countdown auf einem elektronischen Gerät eines Nutzers des Lüftungsgerätes vorgesehen.
Patent DE-102016008817-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI KENTARO
IPC: B62M25/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, einen Kabelsteuerkörper, ein Betätigungsglied, eine Stützstruktur und eine Einstellstruktur. Der Kabelsteuerkörper ist ausgestaltet, um schwenkbar an dem Basisglied bezüglich der Schwenkachse montiert zu sein/werden, um ein Steuerkabel zu steuern. Das Betätigungsglied ist ausgestaltet, um beweglich an dem Basisglied von einer Ruheposition zu einer betätigten Position montiert zu sein/werden, um den Kabelsteuerkörper zu bewegen. Die Stützstruktur ist ausgestaltet, um schwenkbar den Kabelsteuerkörper relativ zu dem Basisglied zu stützen. Die Stützstruktur ist an dem Basisglied bereitgestellt, um zumindest teilweise die Schwenkachse zu schneiden. Die Einstellstruktur ist ausgestaltet, um einstellbar die Stützstruktur relativ zu dem Basisglied zu positionieren, derart, dass die Ruheposition des Betätigungsgliedes relativ zu dem Basisglied eingestellt ist/wird.
Patent DE-102016010007-A1 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Fahrzeug mit einer eine flexible Hecktasche aufnehmenden Tragstruktur sowie Fahrzeug mit einem solchen Heckträgersystem
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heckträgersystem (1) für ein Fahrzeug mit einer Tragstruktur (2), welche mittels eines Adapters (3.4) fahrzeugseitig fixierbar ist, sowie mit einer von der Tragstruktur (2) gehaltenen flexiblen Hecktasche (5) zur Aufnahme von Transportgut. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Tragstruktur (2) mit einem Querträger (3.1) mit jeweils endseitig schwenkbar angeordneten Schwenkarmen (3.2, 3.3) als erstes Rahmenteil (3) ausgebildet ist, wobei die Schwenkarme (3.2, 3.3) relativ zum Querträger (3.1) zwischen einer Aufnahmestellung, in welcher die Schwenkarme (3.2, 3.3) von dem Querträger (3.1) abstehen, und einer Transportstellung, in welcher die Schwenkarme (3.2, 3.3 an dem Querträger (3.1) anliegen, verschwenkbar sind, die Hecktasche (5) zwei Aufnahmelaschen (5.7, 5.8) aufweist, mit welcher die Hecktasche (5) in der Aufnahmestellung der beiden Schwenkarme (3.2, 3.3) auf dieselben aufschiebbar sind, und die Tragstruktur (2) ein als Querträger (4.1) ausgebildetes zweites Rahmenteil (4) aufweist, mit welchem die freien Enden der Schwenkarme (3.2, 3.3) in der Transportstellung verbindbar sind.
Patent DE-102016101073-A1 (DE)
Title: Optischer geber zum verhindern von übersprechen
Inventor: WANG MIAOMIAO
IPC: H01L31/16
Filed: 2016-01-22
Abstract: In einem optischen Geber, der eine mit mehreren Schlitzarrays ausgebildete Drehplatte und mehrere den Schlitzarrays entsprechende Lichtempfangsabschnitte umfasst, ist mindestens einer von dem Außenrand eines Lichtempfangsabschnitts, der auf der Außenseite der optischen Achse X des von einem lichtemittierenden Abschnitt emittierten Lichtes angeordnet ist, und dem Innenrand des Lichtempfangsabschnitts, der auf der Innenseite der optischen Achse X angeordnet ist, in einem größeren Abstand von der optischen Achse angeordnet als der Rand des Schlitzarrays, das dem lichtemittierenden Abschnitt entspricht.
Patent DE-102016103819-A1 (DE)
Title: Anschlussträger, optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines Anschlussträgers oder eines optoelektronischen Bauteils
Inventor: DITZEL ECKHARD
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird ein Anschlussträger angegeben, bei dem – ein Isolationselement (13) an der einem Verbindungselement (11) abgewandten Seite eines Kontaktelements (12) angeordnet ist, – das Verbindungselement (11) das Kontaktelement (12) seitlich überragt, – das Isolationselement (13) das Kontaktelement (12) an einer dem Verbindungselement (11) abgewandten Kontaktelement-Deckfläche (12a) und einer der Substrat-Seitenfläche (10c) eines Substrats (10) zugewandten Kontaktelement-Seitenfläche (12c) bedeckt, – eine Substrat-Deckfläche (10a) des Substrats (10) in einem Zentralbereich (18) frei zugänglich ist, und – der Zentralbereich (18) seitlich vom Isolationselement (13) umgeben ist.
Patent DE-102016104226-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt mit einem Leitelement
Inventor: ANDREI IMRE PAUL
IPC: B60R22/195
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt, mit einem eine Seilumlenkung (2) ausbildenden Umlenkblock (1), in dem eine sich an die Seilumlenkung (2) anschließende Druckkammer (3) ausgebildet ist, und einem an einen druckgasgetriebenen Kolben anschließbare Zugseil (4), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente verbindbar ist und von der Seilumlenkung (2) in die Druckkammer (3) eintritt und durch die Druckkammer (3) verläuft, sowie mit einem am Umlenkblock (1) angebrachten Gasgenerator (5), wobei im Auslösefall das aus dem Gasgenerator (5) austretende Gas durch einen Einleitabschnitt (6) des Umlenkblocks (1) in die Druckkammer (3) strömt, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem Übergangsbereich (7) von dem Einleitabschnitt (6) in die Druckkammer (3) ein Leitelement (8) ausgebildet ist, welches sich mit einem Steg (11) parallel zu dem Zugseil (4) erstreckt und so den Übergangsbereich (7) in mindestens zwei Durchtrittsöffnungen (9) einteilt.
Patent DE-102016104419-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge in Leichtbauweise und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHEN WEI-CHIN
IPC: B60B21/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Fahrradfelge in Leichtbauweise und Verfahren zum Herstellen derselben, wobei die Fahrradfelge ein Felgenskelett aufweist, das einen mit den Speichen verbundenen Innenrahmen, einen zum Aufziehen eines Reifens dienenden Montageabschnitt und einen zwischen dem Innenrahmen und dem Montageabschnitt angeordneten Abstützungsabschnitt umfasst, wobei eine Mehrzahl von durchgehenden Löchern ausgebildet ist, die gleichmäßig auf einer Stirnseite des Innenrahmens und des Abstützungsabschnittes des Felgenskeletts verteilt werden. Die durchgehenden Löcher nehmen eine Fläche ein, die etwa 35% bis 85% von einer Gesamtfläche des Innenrahmens und des Abstützungsabschnittes beträgt, wobei zwischen zwei benachbarten durchgehenden Löchern je ein Abstand von 0,5 bis 1,5mm eingehalten wird. Eine Kohlenstofffaserschicht wird auf das Felgenskelett aufgebracht, wobei die durchgehenden Löcher mit überdeckt werden, wodurch ein Gewicht der Fahrradfelge reduziert wird und die Kohlenstofffaserschicht stabil an der Fahrradfelge angehaftet ist, was eine erhöhte Konstruktionsfestigkeit der Fahrradfelge gewährleistet.
Patent DE-102016105806-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von Behältniszusammenstellungen
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65B11/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Verfahren zum Verpacken von Stückgutzusammenstellungen (1), wobei eine Vielzahl von Stückgütern (10) und insbesondere Behältnissen (10) wenigstens teilweise miteinander mittels eines ersten Verbindungsmittels verbunden wird wobei hierzu wenigstens zwei Stückgüter dieser Vielzahl mittels des Verbindungsmittels (42) miteinander direkt verbunden werden. Erfindungsgemäß wird diese mittels des Verbindungsmittels (42) verbundene Vielzahlzahl von Stückgütern (10) mit einem zweiten Verbindungsmittel in Form eines zweiten Umwicklungselements (14) verpackt und hierzu wird die mittels eines ersten Verbindungsmittels verbundene Vielzahl von Stückgütern mittels einer Transporteinrichtung zu einer Verpackungseinrichtung (54) transportiert und durch diese Verpackungseinrichtung (54) mit dem zweiten Umwicklungselement (14) umgeben und insbesondere umwickelt.
Patent DE-102016106365-A1 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
Inventor: FLINTROP JOACHIM
IPC: F16D3/68
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Wellenkupplung mit einem Antriebsflansch und einem Abtriebsflansch, zwischen denen elastisch verformbare Elastomerkörper (4) angeordnet sind, die jeweils die Gestalt von Ringsegmenten haben und in mindestens zwei sich axial aneinander anschließenden, die Achse der Wellenkupplung umgebenden Ringen angeordnet sind, wobei die die Ringe bildenden Elastomerkörper (4) in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt angeordnet sind und an ihren axial an den Antriebsflansch bzw. den Abtriebsflansch angrenzenden Stirnflächen unlösbar mit Anschlussflanschsegmenten (5) verbunden sind, die axial mit dem Antriebsflansch bzw. dem Abtriebsflansch verschraubbar sind, sowie an den axial aneinander angrenzenden Stirnflächen unlösbar mit Verbindungsflanschsegmenten (6) verbunden sind, die axial miteinander verschraubbar sind. Um diese Wellenkupplung im Hinblick auf ihren Einsatz bei sehr hohen Drehzahlen zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass die Verbindungsflanschsegmente (6) der Elastomerkörper (4) jeweils an ihren in Umfangsrichtung aneinander angrenzenden Enden mit stufenförmig ineinandergreifenden vor- und Rücksprüngen (6a, 6b) versehen sind, die miteinander und mit dem in axialer Richtung angrenzenden Verbindungsflanschsegment (6) des in axialer Richtung benachbarten Elastomerkörpers (4) verschraubt war sind.
Patent DE-102016106608-A1 (DE)
Title: Instrument zum Führen eines Stabs in eine Implantataufnahme
Inventor: FISCHER KAY
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Instrument (1) zum Führen eines Stabs in eine Aufnahme eines Implantats, insbesondere einer Pedikelschraube, umfassend eine Kopplungseinheit (19) zum Koppeln des Instruments (1) mit dem Implantat, insbesondere mit einem Kopf der Pedikelschraube, eine mit einem Außengewinde (3) versehene und zur Kopplungseinheit (19) in axialer Richtung positionierbare Gewindestange (4) und zumindest ein zur Kopplungseinheit (19) axialfest angeordnetes Innengewindesegment (8), wobei das Innengewindesegment (8) mit dem Außengewinde (3) der Gewindestange (4) in Eingriff bzw. außer Eingriff bringbar ist, wobei die Gewindestange (4) einen Anschlag (35) aufweist und das Instrument (1) ein zur Kopplungseinheit (19) axialfest angeordnetes Riegelelement (9) zum Zusammenwirken mit dem Anschlag (35) aufweist, das gegenüber der Gewindestange (4) in radialer Richtung positionierbar ist und durch ein eine Radialkraft aufbringendes Vorspannelement (26) in Richtung der Gewindestange (4) in einen Eingriff mit dem Anschlag (35) vorgespannt ist.
Patent DE-102016107451-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Transport- und Hubfahreinheit und Verfahren zum Bewegen von Objekten mittels der Transport- und Hubfahreinheit
IPC: B66F9/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Transport- und Hubfahreinheit bereitzustellen, in die sowohl eine Höhenverstellung integriert als auch eine zuverlässige Lastenaufnahme und deren Transport möglich ist und die zusätzlich universell und autark einsetzbar sowie beliebig bewegbar ist. Selbstfahrende Transport- und Hubfahreinheit (1) zum Heben und zur Bewegung von Objekten (3), umfassend eine Steuerung, eine Energieversorgung, zwei Antriebsrädern (2) mit jeweils eigenen Antrieben, eine zentral und vertikal angeordnete Mutter/Spindel-Einheit (4, 5), wobei in der Transport- und Hubfahreinheit (1) für die Mutter/Spindel-Einheit (4, 5) ein Innengewinde (4) vorhanden ist und im Innengewinde (4) die Spindel (5) angeordnet ist und wobei am oberen Ende der Spindel (5) eine Hubplatte (6) angeordnet ist, wobei die Hubplatte (6) verdrehsicher mit der Spindel (5) verbunden ist und sich die Rotationsachse der Antriebsräder (2) mit der Rotationsachse der Spindel (5) kreuzt.
Patent DE-102016109575-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für das Wärmemanagement einer Traktionsbatterie
Inventor: LEAR CHRISTOPHER ALAN
IPC: H01M10/663
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren umfasst Zirkulieren eines Fluids durch einen Wärmetauscher und einen Batteriesatz, wenn der Batteriesatz Kühlung erfordert, und Zirkulieren des Fluids durch eine Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung und den Batteriesatz, wenn der Batteriesatz Beheizung erfordert. Ein beispielhaftes System enthält einen Batteriesatz, einen Wärmetauscher, eine Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung und ein Fluidventil, das in eine Kühlstellung, die ein Zirkulieren eines Fluids zwischen dem Wärmetauscher und dem Batteriesatz gestattet, und eine Heizstellung, die ein Zirkulieren des Fluids zwischen der Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung und dem Batteriesatz gestattet, beweglich ist.
Patent DE-102016110122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn, bevorzugt einer Papier- oder Kartonbahn, in einer Faserstoffbahnmaschine und Vorrichtung zur Herstellung einer Faserstoffbahn, bevorzugt einer Papier- oder Kartonbahn, in einer Faserstoffbahnmaschine
Inventor: ANTTILAINEN SAMI
IPC: D21H21/56
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn, bevorzugt einer Papier- oder Kartonbahn, in einer Faserstoffbahnmaschine. Das erfindungsgemäße Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Aufbringen einer Faserstoffsuspension aus einem Stoffauflauf auf mindestens ein Sieb in einer Siebpartie der Faserstoffbahnmaschine, um eine Faserstoffbahn auszubilden; Führen der Faserstoffbahn durch eine Pressenpartie der Faserstoffbahnmaschine; und Führen der Faserstoffbahn durch einen Kalander der Faserstoffbahnmaschine. In dem Aufbringschritt wird eine schaumartige Flüssigkeit in die Faserstoffsuspension eingebracht und gemeinsam auf das Sieb aufgebracht, wobei der Kalander zum Kalandrieren der Faserstoffbahn entweder ein Bandkalander, der mindestens eine Bandkalandrierzone aufweist, oder ein Kalander ist, der mindestens einen Kalandrierspalt aufweist, und in dem die Faserstoffbahn vor dem Kalandrieren gekühlt und befeuchtet wird.
Patent DE-102016110295-A1 (DE)
Title: Aerodynamisches Profil und hydrodynamisches Profil
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aerodynamisches und ein hydrodynamisches Profil. Insbesondere weist das aerodynamische Profil (10) einen spiegelsymmetrischen Querschnitt auf, wobei das Profil (10) aus einem mittig zur Symmetrieachse (S) angeordneten rundgebogenen ersten Abschnitt (12), einem mit dem ersten Abschnitt (12) einseitig verbundenen rundgebogenen zweiten Abschnitt (14) und einem sowohl mit dem ersten Abschnitt (12), als auch mit dem zweiten Abschnitt (14) verbundenen rundgebogenen dritten Abschnitt (16) gebildet ist, wobei der Biegeradius des ersten Abschnitts (12) kleiner als die Biegeradien des zweiten und dritten Abschnitts (14, 16) ist.
Patent DE-102016110691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer jeweiligen Position einer Mehrzahl von auf einer Flughafenfläche befindlichen Luftfahrzeugen
Inventor: SCHMIDT ARNO
IPC: G08G5/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen einer jeweiligen Position einer Mehrzahl von auf einer Flughafenfläche (21) befindlichen Luftfahrzeugen (1–4) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (10) umfasst eine erste Sensor-Einrichtung (11) zum Bereitstellen einer jeweiligen aktuellen Positions-Information auf der Flughafenfläche (21) für ein jedes der Mehrzahl von Luftfahrzeugen (1–4) mittels Spurverfolgung, eine zweite Sensor-Einrichtung (12) zum Ermitteln einer Identifikations-Information (I1–I4) des jeweiligen Luftfahrzeugs (1–4) auf der Flughafenfläche (21), und eine Verknüpfungs-Einheit (13), welche dazu eingerichtet ist, die ermittelte Identifikations-Information (I1–I4) des jeweiligen Luftfahrzeugs (1–4) mit der bereitgestellten Positions-Information (P1–P4) des jeweiligen Luftfahrzeugs (1–4) zur Bereitstellung von luftfahrzeugspezifischen Positionsdaten (PD1–PD4) zu verknüpfen.
Patent DE-102016114110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum adaptiven Dämpfen einer Körperbewegung
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum adaptiven Dämpfen einer Körperbewegung, umfassend: eine Aufnahme (20), wobei die Aufnahme (20) mit einem scherverdickenden Medium (30) gefüllt ist, einen relativ zu der Aufnahme (20) beweglichen Zugkörper (40), wobei der Zugkörper (40) mit einem Körperbereich des Anwenders verbindbar ist, welcher relativ zu einem anderen Körperbereich des Anwenders bewegbar ist, an welchem die Aufnahme (20) befestigbar ist, einen in der Aufnahme (20) verschiebbar angeordneten Wirkkörper (60), zum Interagieren mit dem scherverdickenden Medium (30), und ein Verbindungselement (50) zum Übertragen von Kräften zwischen der Aufnahme (20) und dem Zugkörper (40), wobei die Aufnahme (20), der Zugkörper (40) und der Wirkkörper (60) über das Verbindungselement (50) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (50) über mindestens ein Umlenkmittel (70) geführt ist, um die zwischen der Aufnahme (20) und dem Zugkörper (40) wirkende Kraft aufzuteilen.
Patent DE-102016116942-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Zuführ-System für ein automatisches Getriebe
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Hydraulikdruck-Zuführ-System für ein automatisches Getriebe kann aufweisen eine mechanische Ölpumpe (OP1), die in Fluidverbindung mit der Ölwanne (W) steht, um Öl einem ersten (21d) und einem zweiten (22d) Abführkanal zuzuführen, die in Fluidverbindung mit der mechanischen Ölpumpe (OP1) stehen, ein erstes Schaltventil (SV1), das in Fluidverbindung mit dem ersten Abführkanal (21d) steht, und selektiv Öl einem ersten Zuführkanal (24) zuführt, der in Fluidverbindung mit dem ersten Schaltventil (SV1) steht, ein zweites Schaltventil (SV2), das in Fluidverbindung mit dem ersten (21d) und dem zweiten (22d) Abführkanal steht, und selektiv Öl, das in den ersten Zuführkanal (24) zugeführt wurde, der Getriebeeinheit (GE) und einem Drucksteuerventil (DSV) durch einen zweiten Zuführkanal (26) hindurch zuführt, welcher in Fluidverbindung mit dem zweiten Schaltventil (SV2) steht, einen ersten Magnetventilaktuator, welcher mit dem ersten Schaltventil (SV1) verbunden ist und einen zweiten Magnetventilaktuator (MVA2), welcher mit dem zweiten Schaltventil (SV2) verbunden ist, und eine elektrische Ölpumpe (OP2), die in Fluidverbindung mit der Ölwanne (W) steht, um das Öl einem dritten Zuführkanal (30) zuzuführen, der mit dem zweiten Zuführkanal (26) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102016120753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Zustands mindestens einer Düse eines Tintenstrahl-Drucksystems
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: B41J29/393
Filed: 2016-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) für ein Tintenstrahl-Drucksystem (200) beschrieben, bei dem insbesondere innerhalb eines Rausschnitt-Bereichs, der am Ende des Drucksystems (200) aus einem bahnförmigen Aufzeichnungsträger (120) rausgeschnitten wird, ein Düsen-Abschnitt (314) gedruckt werden. Durch Auswertung von Bilddaten bzgl. der Abschnitte (312, 314) kann in zuverlässiger Weise das Druckbild einzelner Düsen identifiziert und eine Fehlfunktion einzelner Düsen detektiert werden.