baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003271-U1 (DE)
Title: Wasserentsalzungsanlage
IPC: B01D61/08
Filed: 2010-03-05
Abstract: Wasserentsalzungsanlage (1) zur Gewinnung von Reinstwasser unter Verwendung von wenigstens zwei Umkehrosmosestufen (2, 3, 4), die jeweils einen Wasser- bzw. Konzentrateingang (15, 41, 58) und einen Konzentratausgang (36, 54, 66) sowie jeweils einen Permeatausgang (28, 50, 63) aufweisen, wobei jeweils der Konzentratausgang (36, 54) einer Umkehrosmosestufe (2, 3) mit dem Konzentrateingang (41, 58) der jeweils nachfolgenden Umkehrosmosestufe (3, 4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Umkehrosmosestufe (2, 3, 4) eine Bypassleitung (69, 70, 71) zugeordnet ist, über die ventilgesteuert jeweils der Wasser- bzw. Konzentrateingang (15, 41, 58) der jeweils zugehörigen Umkehrosmosestufe (2, 3, 4) mit deren Konzentratausgang (36, 54, 66) verbindbar ist.
Patent DE-202010003487-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug mit Nabenmotor
IPC: B62M7/12
Filed: 2010-03-12
Abstract: Elektromotorischer Antrieb für ein mehrrädriges Fahrzeug mit bespeichten Rädern, wobei innerhalb zumindest eines der bespeichten Räder ein in eine Radnabe (100) integrierter Elektromotor vorhanden ist, dessen Bauvolumen sich weit in das von den Radspeichen (20) umschlossene kegelförmige Volumen erstreckt und dieses zu mindestens 20% ausfüllt.
Patent DE-202010005805-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Handhabung von radioaktiven Substanzen für medizinische Anwendungen
IPC: A61M36/12
Filed: 2010-04-20
Abstract: Werkzeug (1) zur Handhabung von auf Hautoberflächen aufgetragenen radioaktiven Substanzen, umfassend:  einen Haltegriff (3) mit einem daran angeordneten Abstandshalter (5) mit einem distalen Ende, wobei der Abstandshalter (5) am distalen Ende einen Träger (13) aufweist, an dem die radioaktive Substanz anhaften und von der Hautoberfläche entfernt werden kann.
Patent DE-202010005945-U1 (DE)
Title: Anhängerzugvorrichtung mit Insassenschutz
IPC: B60D1/58
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Anhängerzugvorrichtung mit Insassenschutz, ist Bestandteil eines Fahrzeuganhängers, insbesondere der Anhängerdeichsel. Die Anhängerzugvorrichtung mit Insassenschutz ist das Verbindungselement zwischen Kupplungskugel am Zugfahrzeug und Anhängerdeichsel. Die Anhängerzugvorrichtung mit Insassenschutz ist dadurch gekennzeichnet, dass sie das Eindringen der Anhängerdeichsel in das Zugfahrzeug bei einem Fahrzeugunfall verhindert.
Patent DE-202010008310-U1 (DE)
Title: Anordnung für das Leitungsmanagement
IPC: H02G11/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Leitungsführungsvorrichtung umfassend:  eine Grundfläche (10) mit  einer Bodenplatte (11) mit einer Mitte;  einem Verbindungsbauteil (12), das in der Mitte der Bodenplatte (11) ausgebildet ist und aus dieser herausragt und eine Oberseite hat; und  ein Verbindungsrahmen (13), der drehbar mit dem Verbindungsbauteil (12) verbunden ist und  mit  einem hohlen Anschlussrohr (131), das drehbar mit der Oberseite des Verbindungsbauteils (12) verbunden ist, und mit  einer Außenseite; und  einem Befestigungselement (132), das im Anschlussrohr (131) befestigt ist und mit der Oberseite des Verbindungsbauteils (12) verschraubt ist, um das Anschlussrohr (131) mit dem Verbindungsbauteil (12) zu halten;  ein Außengehäuse ist um die Außenseite des Anschlussrohrs (131) ausgebildet und hat  mehrere Begrenzungsbauteile (133), die ringförmig um das Anschlussrohr (131) in Abständen angeordnet sind und wobei jedes Begrenzungsbauteil (133)  eine Innenseite;  einen mittleren Teil; und  eine Verbindungsplatte (134) hat, die auf der Innenseite...
Patent DE-202010011276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von flächigen Materialien auf Plottmaschinen mit Schneid- und Fräseinrichtungen
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Vakuumvorrichtung zum Spannen von flächigen Materialien, wie Folien oder Platten aus Metall, Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Papier, Leder, Holz und weiteren nicht luftdurchlässigen Materialien für die mechanische Bearbeitung auf Plottmaschinen mit Schneid-, Fräseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine flache Vakuumspannvorrichtung von geringer Bauhöhe mit einer Opferplatte aus luftdurchlässigem Karton mit einem partiell beschichtetem, ablösbaren Kleber die zu bearbeitenden Materialien für eine feinste mechanische Konturbearbeitung und Oberflächenstrukturierung sicher fixiert.
Patent DE-202010015803-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Dusche an Wänden
IPC: B60R15/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Dusche (20) an Wänden (10), insbesondere an Außenwänden von Campingfahrzeugen, mit einem Saugkopf (1), der aus einen Saugteller (2) und einem Gehäuse (3) besteht und eine Betätigungseinrichtung (4) aufweist, und an dem Gehäuse (3) ein Halter (6) vorgesehen ist, der eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist.
Patent DE-202010016013-U1 (DE)
Title: Windrichtungsunabhängige Windturbine mit vertikalem Rotor, mehrreihiger Einleitflächenkonstruktion und tropfenförmig profilierten Rotorblättern
IPC: F03D3/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Windrichtungsunabhängige Windturbine mit Vertikalrotor, wobei der Rotor die Energie nach dem Grundprinzip der Durchströmung umsetzt und um den Rotor herum eine Einleitkonstruktion aus vertikalen und horizontalen Einleitflächen angeordnet ist.  a) dadurch gekennzeichnet, dass die Einleitkonstruktion mehrere Reihen von unterschiedlich ausgerichteten Einleitflächen aufweist, wobei den äußeren Rand der Einleitkonstruktion eine umlaufende Reihe, bestehend aus einer unbestimmten Anzahl von vertikalen Einleitflächen (1) bildet, deren Profil jeweils linear auf den Achsmittelpunkt der Anlage ausgerichtet ist und näher am Rotor liegend mindestens eine weitere Reihe, bestehend aus einer unbestimmten Anzahl von vertikalen Einleitflächen (2) angeordnet ist, deren Profil im Verhältnis zu einer über den Achsmittelpunkt gezogenen geraden Linie, jeweils angewinkelt oder abgebogen ist, sodass sie den eingeleiteten Wind, auf die Antriebseite des Rotors umlenken, wobei sie die Strömung in mehrere unterschiedlich ausgerichtete Windströme teilen, deren Richtungslinien sich auf einer bogenförmig verlaufenden Überkreuzungsbahn auf der Antriebseite schneiden.  b) Dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor...
Patent DE-202010016541-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Werkzeug zum Anfertigen zumindest eines Abschnitts eines Sockelleistenbelags von Bodenbelägen aus Kunststoffmaterial bzw. -bahnen, wobei das Werkzeug (10) als länglicher Winkel (38) ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (40) und einen zweiten Schenkel (42) aufweist, die rechtwinklig zueinander stehen, wobei der erste Schenkel (40) des Winkels (10) eine Längskante (30) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu dem zweiten Schenkel (42) des Winkels (38) verläuft und wobei wenigstens ein erster Endbereich (44, 46) des Werkzeugs (10) eine Kante (48) aufweist, deren Kantenfläche (50) im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des zweiten Schenkels (42) verläuft und die in einem Winkel α zur Ebene des ersten Schenkels (40) verläuft, wobei der Winkel α ungleich 90° ist.
Patent DE-202011000375-U1 (DE)
Title: Schwerkraft-Rollenbahn
IPC: B65G13/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Schwerkraft-Förderbahn mit einer Transportbahn, welche geneigt zur Waagrechten angeordnet ist und Transportmittel (5, 7, 10, 12, 14) umfasst, so dass auf der Transportbahn anordenbare Träger durch die Schwerkraft bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbahn so hergerichtet ist, dass mindestens erste, selbstfahrende Träger (2) mit Rädern an ihrer Unterseite und mindestens zweite, nicht-selbstfahrende Träger (3) mit Auflageflächen an ihrer Unterseite auf der Schwerkraft-Förderbahn gleichzeitig befördert werden können, wobei die Träger mit ihrer Unterseite zur Transportbahn ausgerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202011002457-U1 (DE)
Title: Stellwandelement, insbesondere zur Umschließung von Sonnen- und Regengroßschirmen und eine Sonnen- und Regengroßschirmvorrichtung mit derartigen Stellwandelementen
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Stellwandelement, insbesondere zur Umschließung von Sonnen- und Regengroßschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Element in zwei Teile gegliedert ist.
Patent DE-202011100693-U1 (DE)
Title: Hocker
IPC: A47C7/02
Filed: 2011-05-16
Abstract: Hocker mit stabilisierendem Holzring dadurch gekennzeichnet, dass der Rocker auch aus flexiblen Füllstoffen besteht, die durch besondere Anordnung dieser Füllstoffe zu einer größeren Belastbarkeit des Hockers führen.
Patent DE-202011101553-U1 (DE)
Title: Klemmenanordnung zum Verbinden von im Wesentlichen starren elektrischen Leitern
IPC: H01R4/44
Filed: 2011-07-12
Abstract: Klemmenanordnung zum Verbinden von im Wesentlichen starren elektrischen Leitern, die unterschiedliche Querschnitte aufweisen können, und/oder zum Fixieren eines elektrischen Leiters an einem Konstruktions- oder Tragteil, wobei ein Klemmenkörper aus zwei, eine U-Form bildenden Schenkeln sowie einem Vls mindestens einen Ausschnitt zur Aufnahme eines Leiterabschnitts und/oder eines Abschnitts des Konstruktions- oder Tragteils besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Schenkel (1; 2) zueinander verstell- und in der gewählten Abstandsposition fixierbar ist.
Patent DE-202011103814-U1 (DE)
Title: Doppelbrücken-Fahrradgabel
IPC: B62K21/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Doppelbrücken-Fahrradgabel, insbesondere für Rennräder, mit einer zwei Gabelbeine (26) miteinander verbindenden Gabelkrone (24), einer mit der Gabelkrone (24) verbundenen unteren Lageraufnahme (22), einer mit einem Lenkervorbau (32) verbundenen oberen Lageraufnahme (34), einem zur Gabelkrone (24) versetzt angeordneten Gabelschaft (28), der die beiden Lageraufnahmen (22, 32) miteinander verbindet und von einem mit dem Vorbau (32) verbundenen Lenker (38) zwischen den beiden Lageraufnahmen (32, 22) in ein Rahmenelement (12) geführte Aktivierungselemente (14) für Schaltelemente und/oder eine Hinterradbremse.
Patent DE-202011106847-U1 (DE)
Title: Loop-Antenne für Funkeinrichtung
IPC: H01Q1/24
Filed: 2011-10-14
Abstract: Loop-Antenne (10) für eine Funksende- und/oder -empfangseinrichtung, mit einer Leiterplatte (12) als Trägermaterial für eine Schleife aus elektrisch leitfähigem Material (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Schleife wenigstens abschnittsweise einen Querschnitt aufweist, dessen Außenumfang vollständig von dem elektrisch leitfähigen Material (14) umgeben ist.
Patent DE-202011107094-U1 (DE)
Title: Babyprotector
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-10-22
Abstract: Eine zweiteilige, gepolsterte Schalung (1) mit gepolstertem Gurtsystem zum Anschnallen an den Oberkörper zum Schutz von Babys (im Tragetuch oder sonstiges Tragesystem), ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schalenteile ergonomisch aus einem stabilen, ein Kleinkind vor Unfällen schützendem Material, geformt sind.
Patent DE-202011109241-U1 (DE)
Title: Universelle Verschließvorrichtung
IPC: B65D5/28
Filed: 2011-12-19
Abstract: Universelle Verschließvorrichtung, insbesondere zum reversiblen Verschließen von kombinierten Verpackungs-Aufbewahrungs-Einheiten, wie beispielsweise Kartons, Faltschachteln und/oder ähnlichen Fabrikaten, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei miteinander ablösbar verbundenen Folien besteht, deren freie Außenflächen jeweils mit einem geeigneten Haftkleber beschichtet sind, wobei diese Flächen bis zur Anwendung der Vorrichtung mit im Prinzip bekannten silikonisierten Deckschichten geschützt werden.
Patent DE-202012000420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Dämmstoffen
IPC: E06B3/263
Filed: 2012-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Dämmstoffs in einem Rahmen für den Stock oder den Flügel eines Fensters oder einer Außentüre, bestehend aus einem Montagehalter (1) und einer Lastabtragungseinrichtung, wobei der Rahmen aus einem Rahmenprofil (10) aus Holz oder aus einem Kunststoffhohlprofil, einem außen liegenden Verkleidungsprofil (9) und einer zwischen dem Rahmenprofil (10) und dem Verkleidungsprofil (9) liegenden, druckempfindlichen Dämmung (11) besteht, wobei der Montagehalter (1) Laschen (2) zur Befestigung des Verkleidungsprofils (9) aufweist und über die Lastabtragungseinrichtung mit dem Rahmenprofil (10) verbunden ist, um die beim Befestigen des Verkleidungsprofils (9) auf den Montagehalter (1) auftretende Kraft auf das Rahmenprofil (10) abzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagehalter (1) einen Durchbruch (8) für die Aufnahme der Lastabtragungseinrichtung besitzt, dass die Lastabtragungseinrichtung eine Schraube (3) ist, welche die Dämmung (11) vollständig durchdringt und mit einem unteren Teilabschnitt (16) in das Rahmenprofil (10) eindringt, dass das Gewinde (7) am zylindrischen Schraubenstift (6) einen größeren Durchmesser...
Patent DE-202012003302-U1 (DE)
Title: Blow-by-Gas-Rückführungsvorrichtung eines Motors
IPC: F01M13/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Blow-by-Gas-Rückführungsvorrichtung eines Motors, welche umfasst: einen Rückführungskanal (51) zum Rückführen von Blow-by-Gas eines Motors zu einem sich stromaufwärts eines Turboladers (8) befindenden Teil von Lufteinlasskanälen (14, 15, 16) des Motors; und eine Drallströmungserzeugungseinrichtung (14b) zum Erzeugen einer Drallströmung (b) in einer gleichen Richtung wie eine Drehrichtung eines Flügelrads des Turboladers (8) mindestens in einer Luftströmung in einem Lufteinlasskanal an einem Anschluss (61), mit dem der Rückführungskanal (51) verbunden ist, der Lufteinlasskanäle (14, 15, 16), wobei ein Innenumfangswandteil (55) zum Bilden eines stromabwärts befindlichen Abschnitts des Rückführungskanals (51) einen Vorsprung (55a) umfasst, der weiter hin zu einer Seite einer Lufteinlasskanal-Achsenlinie (a1) als einer Innenwandfläche (61d), die den Lufteinlasskanal (14, 15, 16) an dem Anschluss (61) bildet, ragt, ein vorderer Endabschnitt des Vorsprungs (55a) relativ zu einer Ebene, die orthogonal zu einer Achsenlinie (a2) des stromabwärts befindlichen Abschnitts des Rückführungskanals (51) ist, geneigt ist und ein Spitzenteil...
Patent DE-202012004220-U1 (DE)
Title: Stecksystem für einen mobilen Pavillon
IPC: E04H15/18
Filed: 2012-04-27
Abstract: Stecksystem eines mobilen Pavillons (1) mit einer Mehrzahl von im Wesentlichen vertikal aufzustellenden oder aufgestellten Pfosten (10, 11, 12, 13) und einer Mehrzahl von die Pfosten (10, 11, 12, 13) im oberen Bereich verbindenden Querträgern (30, 31, 32, 33), wobei die Pfosten (10, 11, 12, 13) und die Querträger (30, 31, 32, 33) zu einer Tragstruktur (2) für eine Dachkonstruktion (3) mit polygonaler Grundfläche zusammensetzbar oder zusammengesetzt sind, bei der wenigstens ein Pfosten (10, 11, 12, 13) mit wenigstens zwei angrenzenden Querträgern (30, 31, 32, 33) verbindbar oder verbünden ist, dadurch gekennzeichnet, dass a.) wenigstens ein oder mehrere Pfosten (10, 11, 12, 13) jeweils aus mehreren Pfostenteilen zusammensetzbar oder zusammengesetzt sind, wobei zwei oder die Pfostenteile eines Pfostens (10, 11, 12, 13) mittels wenigstens einer spannungsbelasteten Rastnasensicherungseinrichtung miteinander verbunden sind und/oder b.) wenigstens ein oder mehrere Querträger (30, 31, 32, 33) jeweils aus mehreren Querträgerteilen zusammensetzbar oder...
Patent DE-202012004383-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Einweggrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-05-07
Abstract: Grill, insbesondere Einweggrill, mit einer Feuerwanne aus hitzebeständigem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff der Feuerwanne pflanzliche Bestandteile sowie natürliche hitzebeständige Füllstoffe und/oder Bindemittel enthält.
Patent DE-202012006631-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung und/oder Kommunikation von freiem Parkraum
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-07-07
Abstract: Gerät zur Ermittlung freier Parkplätze auf Straßen und zum Parken geeigneten Arealen
Patent DE-202012007112-U1 (DE)
Title: Unterlegscheibe und Schraubverbindung
IPC: F16B39/24
Filed: 2012-07-24
Abstract: Unterlegscheibe (1) mit einem horizontalen Abschnitt (11) mit einer Öffnung (13), wobei sich entlang der Öffnung (13) ein vertikaler Abschnitt (12) nach oben erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Federelement (2) zum Verhindern einer Lockerung einer Schraubverbindung (3) vorgesehen ist, wobei das Federelement (2) einen unteren Rand (21) zum Aufsetzen auf den horizontalen Abschnitt (11) der Unterlegscheibe (1) und einem oberen Rand (22) zum Aufnehmen einer Kraft von einem Schraubenkopf (31) einer Schraube (3) oder einer Mutter aufweist; und  die Unterlegscheibe (1) derart dimensioniert ist, dass das auf der Unterlegscheibe aufgesetzte Federelement mit seinem unteren Rand (21) im unbelasteten und vorzugsweise im voll-belasteten Zustand auf dem horizontalen Abschnitt (11) liegen kann;  der obere Rand (22) des auf der Unterlegscheibe aufgesetzten Federelementes (2) den vertikalen Abschnitt (12) der Unterlegscheibe überragt, wenn es unbelastet ist und  der vertikale Abschnitt (12) den oberen Rand (22) des auf der Kragenscheibe...
Patent DE-202012008246-U1 (DE)
Title: Glühbirne mit Beschriftung für Geschenk- oder Werbezwecke
IPC: G09F13/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Glühbirne mit Beschriftung für Geschenk- oder Werbezwecke dadurch gekennzeichnet, dass eine handelsübliche Glühbirne mit einem Schriftzug durch Gravieren, Sandstrahlen, Ätzen, oder Bekleben beschriftet wird.
Patent DE-202012012430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung des Luftstroms in Abluftanlagen mittels eines UV-Licht durchlässigen Kanals
IPC: A61L9/20
Filed: 2012-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Trennung des Luftstroms in Abluftanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines UV-Licht durchlässigen Kanals der Luftstrom von einem UV-Lampenkörper getrennt wird (Zeichnungen Blatt 1 und 2).
Patent DE-202012104394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen von blattartigen Kartonwerkstoffen
IPC: B31B3/14
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Stanzen von blattartigen Kartonwerkstoffen, mit einer die Kartonwerkstoffe zeitweise aufnehmenden Stanzplatte (11; 11a), wobei in wenigstens einem Eckbereich der rechteckförmigen Stanzplatte (11; 11a) ein vorzugsweise plattenartiges Kaliberelement (16) angeordnet ist, und wobei in einem zwischen den Eckbereichen angeordneten Zwischenbereich (18) wenigstens ein weiteres Kaliberelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Kaliberelement als längliche Kaliberstange (20; 20a; 20b; 20c) ausgebildet ist, und wobei die Kaliberstange (20; 20a; 20b; 20c) ein Längen-/Breitenverhältnis (L/B) von wenigstens 5:1 aufweist.
Patent DE-202012104976-U1 (DE)
Title: Begrenzungsvorrichtung für die Ein- und Ausrollbewegung eines Aufrollers
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Begrenzungsvorrichtung für die Ein- und Ausrollbewegung eines Aufrollers, die umfasst:  einen Hauptkörper (10), der an den beiden Seiten jeweils eine Befestigungsplatte (11) aufweist und in dem eine Welle (12) und ein Riemen (13) vorgesehen sind, wobei das innere Ende des Riemens (13) an der Welle (12) befestigt ist und das äußere Ende des Riemens (13) einen Haken (133) besitzt, und  einen Motor (50), der an einer Achse (122) an der Außenseite der Welle (12) gelagert ist und den Riemen (13) einrollen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren und inneren Ende des Riemens (13) jeweils eine Sensorscheibe (131, 132) vorgesehen ist und auf der Unterseite des Hauptkörpers (10) ein Sensor (15) angeordnet ist, wobei wenn der Sensor (15) die Sensorscheiben (131, 132) erfasst, der Sensor (15) ein Signal erzeugt, wodurch der Motor (50) aufgehört wird, damit der Riemen (13) am Ende des Ausrollens und des Einrollens automatisch gestoppt...
Patent DE-202013001166-U1 (DE)
Title: Rohrbearbeitungseinrichtung
IPC: B23D21/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Rohrbearbeitungsvorrichtung, die folgendes aufweist: – eine auf ein zu bearbeitendes Rohr oder ein zu bearbeitendes Rohrende aufspannbare Befestigungseinrichtung (101); – einen entlang des Rohres umlaufenden Ring (100) für mindestens eine Werkzeugführungseinrichtung (115), insbesondere für mindestens einen Werkzeugschlitten, wobei die mindestens eine Werkzeugführungseinrichtung (115) ein radial verschiebbares Rohrbearbeitungswerkzeug aufweist; – eine bezogen auf den umlaufenden Ring (100) positionsfeste Vorschubaktivierungseinrichtung (200); wobei das Rohrbearbeitungswerkzeug selektiv und insbesondere stufenweise verschiebbar ist, und wobei die Vorschubaktivierungseinrichtung (200) dazu ausgelegt ist, ansteuerbar und automatisch wahlweise einen Verschiebevorgang des Rohrbearbeitungswerkzeuges einzuleiten.
Patent DE-202013002466-U1 (DE)
Title: Verkleidungs-System für Urinbeutel
IPC: A61F5/44
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verkleidungs-System für Urinbeutel, umfassend einen taschenartigen Urinbeutel-Aufnahmebehälter (14) der eine Haltevorrichtung (15) und mindestens eine Öffnung (1) aufweist, durch welche ein Urinbeutel-Schlauch (16) geführt werden kann, und einer schlauchartigen Verkleidung für den Urinbeutel-Schlauch (11), welche optisch aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202013002624-U1 (DE)
Title: Test-Kit zur Bestimmung, ob eine Behandlung mittels Unterkiefer-Protrusionsschiene zum gewünschten Erfolg führt
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-03-19
Abstract: Das Test-Kit zur Herstellung einer Test-Apparatur zur Unterkieferprotrusion zur verlässlichen Bestimmung, ob eine Behandlung von Schlafstörungen mittels kieferorthopädischer Apparatur (UPS) zum gewünschten Erfolg führen würde. Das Test-Kit besteht aus einer Reihe unterschiedlicher Formteile (T3), aus Kunststoff oder Metall gefertigt, zur genauen Festlegung der Protrusion sowie thermoplastischem Kunststoff zur Fixierung und Herstellung der Test-Apparatur.
Patent DE-202013007462-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Werkzeughalter dadurch gekennzeichnet, dass er einen Halter (10; 10a) und einen darin eingesetzten Becher (20; 20a; 20b; 20c; 20d; 20e) aufweist.
Patent DE-202013008404-U1 (DE)
Title: Mobile Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21L2/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einer lichtdurchlässigen Hülle (4) aus einem Gewebe- oder flexiblem Kunststoffmaterial, die zwischen mindestens einer ersten (1) und mindestens einer zweiten Tragekonstruktion (2) aufspannbar ist, und mindestens einem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle durch Drähte oder Seile (3) aufgespannt wird, die zwischen der mindestens einen ersten und mindestens einen zweite Tragekonstruktion aufgespannt sind.