baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212023-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, Computerprogramm, computerlesbarer Datenträger, Datenträgersignal und System zur Verhinderung eines Modell-Diebstahl-Angriffes auf ein Softwaresystem und Steuerungssystem für ein Fahrsystem
Inventor: WOITSCHEK FABIAN
IPC: G06F21/55
Filed: 2020-09-24
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Verhinderung eines Modell-Diebstahl-Angriffes auf ein Softwaresystem (S), das Eingangsdaten (E) erhält und Ausgangsdaten bereitstellt, mit denen das Softwaresystem (S) Hardwareteile umfassend Hardwareteile eines Fahrsystems regelt und/oder steuert, umfassend die Schritte Erhalten der Eingangsdaten (E) (V1), Durchführen einer Anomalie-Erkennung auf den Eingangsdaten (E) umfassend eine punktuelle Auswertung einzelner Datenpunkte, eine kontextuelle Auswertung mehrerer der Datenpunkte, eine kollektive Auswertung von Gruppen der Datenpunkten und/oder eine Zeitreihen-Auswertung der Datenpunkte, wobei Anomalien bei Ausreißern von den Datenpunkten umfassend Ausreißer in Datengröße einzelner der Datenpunkte, Ausreißer in Anzahl der Datenpunkte und/oder Ausreißer in einer Abfolge der Datenpunkte erkannt sind (V2), und im Falle einer erkannten Anomalie Sichern einer Informationssicherheit des Softwaresystems (S) umfassend Dokumentation des Angriffes, Meldung des Angriffes, Ändern der Funktionsweise des Softwaresystems (S), Extraktion eines Wasserzeichens, Ausführen des Softwaresystems (S) in einem Notlauf-Betrieb und/oder Deaktivierung des Softwaresystems (S) (V3).
Patent DE-102020213405-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum schützen von umrichter im fahrzeug vor überspannung
Inventor: CHON CHAE DUCK
IPC: H02M1/32
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ein System zum Schützen eines Fahrzeug-Umrichters vor Überspannung beinhaltet einen ersten Umrichter mit Schaltelementen und Umwandeln von Energie aus einer Energiespeichervorrichtung in AC-Leistung. Ein erster Motor wird durch Aufnehmen der umgewandelten AC-Leistung angetrieben. Ein zweiter Umrichter ist parallel mit dem ersten Umrichter verbunden, beinhaltet Schaltelemente und wandelt Energie aus der Energiespeichervorrichtung in AC-Leistung um. Ein zweiter Motor wird durch Aufnehmen der umgewandelten AC-Leistung angetrieben. Ein erster Kondensator ist parallel zwischen dem ersten Umrichter und der Energiespeichervorrichtung verbunden und speichert elektrische Energie des ersten Motors während regenerativen Bremsens. Eine Steuerung schaltet ein Relais, welches die Energiespeichervorrichtung und den Motor verbindet, aus, wenn eine Spannung des ersten Kondensators gleich oder größer als eine vorbestimmte Spannung ist und betätigt die Schaltelemente in den Umrichtern in Reaktion auf erste und zweite Strombefehle.
Patent DE-102020214482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs, Steuergerät für ein Bremssystem, Bremssystem
Inventor: ZIPPRICH ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) eines Fahrzeugs (2), mit einem ersten und einem zweiten Aktuator (3,4) zur Erzeugung eines Hydraulikdrucks in dem Bremssystem (1), mit einem zur Ansteuerung des ersten Aktuators (3) ausgebildeten ersten Steuergerät (5), und mit einem zur Ansteuerung des zweiten Aktuators (4) ausgebildeten zweiten Steuergerät (6), wobei das Bremssystem (1) auf eine Gefahrenbremsung überwacht wird, wobei der erste Aktuator (3) dann von dem ersten Steuergerät (5) zur Erzeugung eines ersten Hydraulikdrucks zum Erreichen einer vorgegebenen Notverzögerung des Fahrzeugs (2) angesteuert wird, wenn eine Gefahrenbremsung erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Steuergerät (6) von dem ersten Steuergerät (5) zur Ansteuerung des zweiten Aktuators (4) zur Erzeugung eines zweiten Hydraulikdrucks dann angesteuert wird, wenn die durch den ersten Aktuator (3) erreichbare oder erreichte Verzögerung kleiner als die vorgegebene Notverzögerung ist.
Patent DE-102020215775-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laustreifen mit durch Rillen (2) voneinander getrennten Profilpositiven (1) mit an der Laufstreifenperipherie liegenden Außenflächen (1a), wobei die Profilpositive (1) mit einer Anzahl von in Draufsicht innerhalb der Profilpositive (1) parallel zueinander verlaufenden Einschnitten (3) mit einer Breite von 0,4 mm bis 1,2 mm und einer maximalen Tiefe von 50% bis 100% der Profiltiefe sowie mit einer Vielzahl von in Draufsicht kreisförmigen, von der Außenfläche (1a) ausgehenden Löchern (5) versehen sind.Die Löcher (5) weisen an der Außenfläche (1a) des Profilpositivs (1) einen Durchmesser (dL) von 0,5 mm bis 1,5 mm und eine maximale Tiefe von 35% bis 65% des Durchmessers auf, wobei zumindest der Großteil der Löcher (5) schwarmartig in Lochgruppen (G) angeordnet ist, welche jeweils zumindest fünf, voneinander einen gegenseitigen Abstand (a1) von höchstens 1,5 mm aufweisende Löcher (5) umfassen, wobei der gegenseitige Abstand (a1) jeweils der kleinste Abstand zwischen den Lochkreisen ist.
Patent DE-102020216307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Parksperre eines Kraftfahrzeug-Getriebes
Inventor: ROLSER TOBIAS
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Parksperre (34) eines Getriebes (3) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Einlegefeder (345) zum Einlegen und einen hydraulischen Aktuator (340) zum Auslegen der Parksperre (34), ein elektrohydraulisches Steuergerät (35) zum hydraulischen Ansteuern von Aktuator (340) und gangbildender Schaltelemente (33) des Getriebes (3), sowie ein elektronisches Steuergerät (36) zum elektrischen Ansteuern von Aktuator (340) und elektrohydraulischem Steuergerät (35). Der Aktuator (340) weist einen Hydraulikkolben (341) auf, der beim Auslegen der Parksperre (34) über eine Hydraulikleitung (346) mit Kupplungsdruck eines zur Bildung eines Anfahrgangs angesteuerten Schaltelementes (33) beaufschlagt wird und mittels einer Arretiervorrichtung (342) in einer dem eingelegten und einer dem ausgelegten Zustand der Parksperre (34) zugeordneten Kolbenstellung (E, A) mechanisch arretierbar ist. Vorgeschlagen wird, dass die Druckleitung (346) fluidtechnisch an einen hydraulischen Dämpfer (348) angeschlossen ist.
Patent DE-102021001108-A1 (DE)
Title: Dosiersystem zur Regelung des Schmierölvolumens in einer Brennkraftmaschine
Inventor: DELIMAL SIEGFRIED
IPC: F01M5/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Dosiersystem (100) zur Regelung des Schmierölvolumens in einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere einer Brennkraftmaschine (1) eines Motorenprüfstands (200), umfassend eine Dosiereinrichtung (110), welche wenigstens einen Hydraulikzylinder (111) mit einem hubbeweglichen Kolben (112) aufweist, weiterhin umfassend ein Stellmittel (120) zum Verschieben des Kolbens (112) und eine Regeleinheit (130), welche zur Steuerung des Stellmittels (120) ausgebildet ist.
Patent DE-102021004191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Überholabsicht und/oder Vorhersage von Einschermanövern von Fahrzeugen vor einem Ego-Fahrzeug
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Überholabsicht und/oder Vorhersage von Einschermanövern von Fahrzeugen (10, 11) vor einem Ego-Fahrzeug (1), wobei mittels einer Umgebungssensorik (4) des Ego-Fahrzeugs (1) und eines Bildauswerteverfahrens dem Ego-Fahrzeug (1) vorausfahrende Fahrzeuge (10, 11) erkannt und einer Fahrspur zugeordnet werden. Erfindungsgemäß werden vorausfahrende Fahrzeuge (10, 11) klassifiziert und Abstands- und Geschwindigkeitswerte der vorausfahrenden Fahrzeuge (10, 11) ermittelt. Aus der Klassifizierung sowie den Abstands- und Geschwindigkeitswerten gewonnener Information und aus Information über das Ego-Fahrzeug (1) und/oder über einen Fahrer (F) des Fahrzeugs (1) werden gemeinsame Merkmalswerte (MW) gebildet, welche zum Trainieren von Modellen mit Methoden des maschinellen Lernens verwendet werden. Mittels des Trainings werden als Zielgrößen Kennwerte von Regelungseingriffen für Fahrerassistenzsysteme (6) und/oder Regelungseingriffe des Fahrers (F) eingestellt, wobei während eines Fahrbetriebs des Ego-Fahrzeugs (1) und/oder anderer Fahrzeuge (3.1 bis 3.n) basierend auf dann erfassten gemeinsamen Merkmalswerten (MW) mittels der Modelle Muster erkannt werden, anhand welcher Überholmanöver und/oder Einschermanöver prädiziert werden.
Patent DE-102021004420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten in einer Fahrzeugbatterie und die Fahrzeugbatterie
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: H04L7/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Übertragen von Daten in einer Fahrzeugbatterie (1). Die Fahrzeugbatterie (1) umfasst eine Nachverarbeitungseinheit (5) und wenigstens ein Batteriemodul (2) mit Batteriezellen (3) und einer Vorverarbeitungseinheit (4). In dem Verfahren erfasst die Vorverarbeitungseinheit (4) an dem Batteriemodul (2) periodisch einen Messpunkt (m1, m2, m3, m4). Die Vorverarbeitungseinheit übermittelt den ersten erfassten Messpunkt (m1) in einem Synch-Frame (s1) und die nachfolgenden Messpunkte (m2, m3, m4) in einem Delta-Frame (d1, d2, d3) an die Nachverarbeitungseinheit (5). In dem Synch-Frame (s1) wird der erste Messpunkt (m1) und in dem Delta-Frame (d1, d2, d3) wird die vektorielle Differenz zwischen dem erfassten Messpunkt (m2, m3, m4) und dem vorherigen Messpunkt (m1, m2, m3) abgebildet.
Patent DE-102021004847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Datenträgers mit einem lumineszierenden Sicherheitselement und Datenträger
Inventor: GIERING THOMAS
IPC: B42D25/40
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Datenträgers (10) mit einem lumineszierenden Sicherheitselement (14) mit zumindest zwei Teilbereichen (22, 24), die einander zumindest nicht vollständig überlappen. Bei dem Verfahren wird in einem Schritt Z) ein gewünschter Zielfarbort vorgegeben, wird in einem Schritt B1) eine erste Druckfarbe bereitgestellt, die bei Beleuchtung mit Weißlicht einen ersten Farbeindruck erzeugt und bei Beleuchtung mit Anregungslicht eine erste sichtbare Lumineszenz aufweist und einen zweiten Farbeindruck erzeugt, der dem vorgegebenen Zielfarbort entspricht, und wird in einem Schritt B2) eine zweite Druckfarbe bereitgestellt, die bei Beleuchtung mit Weißlicht ebenfalls den ersten Farbeindruck erzeugt und bei Beleuchtung mit dem Anregungslicht eine zweite sichtbare Lumineszenz aufweist und einen dritten Farbeindruck erzeugt, der einen anderen Farbort und/oder eine andere Helligkeit aufweist als die erste Druckfarbe. Dabei werden in Schritt B1) und B2) als erste und zweite Druckfarbe Druckfarben bereitgestellt, deren Remission und Lumineszenz jeweils eine im Wesentlichen gleich hohe Stabilität gegen Umwelteinflüsse zeigen. In einem Schritt D) wird das lumineszierende Sicherheitselement (14) auf dem Datenträger (10) erzeugt, wobei ein erster Teilbereich (22) mit der ersten Druckfarbe und ein zweiter, den ersten Teilbereich zumindest nicht vollständig überlappender Teilbereich (24) mit der zweiten Druckfarbe auf den Datenträger (10) gedruckt wird.
Patent DE-102021101040-A1 (DE)
Title: Wärme- und HF-Emissionsmanagement von Antennenmodulen
Inventor: ISLAM MD RASHIDUL
IPC: H01Q1/22
Filed: 2021-01-19
Abstract: Gemäß Aspekten eines Wärme- und HF-Emissionsmanagements von Antennenmodulen umfasst ein Antennenmodul Antennenelemente, die Hochfrequenzsignale (HF-Signale) für eine drahtlose Datenkommunikation aussenden. Das Antennenmodul hat auch einen integrierten Kühlkörper, um Wärme abzuleiten, die von einem Verstärker an dem Antennenmodul erzeugt wird, wobei der Kühlkörper als metallisches Bauteil ausgebildet ist, das eine Oberfläche hat, die annähernd koplanar mit den Antennenelementen ist. Das Antennenmodul hat auch eine oder mehrere Nuten, die in die Oberfläche des Kühlkörpers eingebracht sind, wobei die eine oder die mehreren Nuten wirksam sind, um zu ermöglichen, dass die HF-Signale ohne Deformation eines Abstrahlmusters der HF-Signale von den Antennenelementen ausgesandt werden.
Patent DE-102021102615-A1 (DE)
Title: Abgasventileinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ISHII TOSHIAKI
IPC: F02D9/10
Filed: 2021-02-04
Abstract: Zur Verfügung gestellt wird eine Abgasventileinrichtung 1 für ein Fahrzeug in welcher ein Ventilelement 7 abgestützt wird, um dazu in der Lage zu sein, einen Abgasdurchgang 4 durch eine rotierende Welle 5, die axial durch den Ventilkörper 3 abgestützt wird, geöffnet und geschlossen zu werden, wobei eine Motoreinheit 13 an den Ventilkörper 3 über eine thermisch isolierende Klammer 11 angebaut ist, und eine Ausgangswelle 13a von der Motoreinheit 13 ist an die rotierende Welle 5 angekoppelt, wobei die Abgasventileinrichtung 1 enthält: eine äußere umfängliche Führungsfläche 10a, die an dem Ventilkörper 3 vorgesehen ist, und die eine Bogenform um eine axiale Linie C von der rotierenden Welle 5 an dem Zentrum hat; und eine innere umfängliche Führungsfläche 12a ist an der thermischen Isolationsklammer 11 vorgesehen und in gleitenden Kontakt mit der äußeren umfänglichen Führungsfläche 10a gebracht, um die thermische Isolationsklammer 11 zu führen, um mit einem vorgeschriebenen Befestigungswinkel an dem Ventilkörper 3 um die axiale Linie C der rotierenden Welle 5 an dem Zentrum befestigt zu werden.
Patent DE-102021102830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung einer Klebstoffverbindung zwischen einer Hohlnadel oder Kanüle und einem Halteteil
Inventor: HALLER FLORIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-02-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Überprüfung einer Klebstoffverbindung zwischen einer Hohlnadel oder Kanüle einer medizinischen Spritze, und einem Halteteil beschrieben, wobei die Hohlnadel oder Kanüle mit Spiel in einem Halteabschnitt des Halteteils eingesetzt und ein Zwischenraum zwischen der Hohlnadel oder Kanüle und dem Halteabschnitt mit einem Klebstoffkörper zumindest teilweise gefüllt ist. Der Klebstoffkörper wird mittels einer optischen Erfassungsvorrichtung in Form einer Kamera erfasst und die Erfassungsvorrichtung gibt Bilddaten bezüglich des Klebstoffkörpers an eine Auswerte-Einheit ab, in der die Daten ausgewertet werden. Aus den Bilddaten des Klebstoffkörpers wird das IST-Volumen und/oder die IST-Konfiguration des Klebstoffkörpers ermittelt und mit einem SOLL-Volumen und/oder einer SOLL-Konfiguration des Klebstoffkörpers verglichen.
Patent DE-102021103494-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Fahrerassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SEDLMAYR MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug. Das Fahrerassistenzsystem umfasst wenigstens eine Anzeigevorrichtung, die eingerichtet ist, um Informationen in Bezug auf eine Fahrzeugumgebung auszugeben; und wenigstens eine Prozessoreinheit. Die wenigstens eine Prozessoreinheit ist eingerichtet, um ein Hindernis in Umgebungsdaten zu erkennen, wobei die Umgebungsdaten die Fahrzeugumgebung abbilden; dem erkannten Hindernis basierend auf wenigstens einem Situationsparameter eine Relevanz zuzuordnen; basierend auf der Relevanz wenigstens eine optische Eigenschaft für eine Darstellung des Hindernisses durch die wenigstens eine Anzeigevorrichtung auszuwählen; und die wenigstens eine Anzeigevorrichtung anzusteuern, so dass eine Darstellung des Hindernisses unter Verwendung der ausgewählten wenigstens einen optischen Eigenschaft erfolgt.
Patent DE-102021104165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Arbeitsbereichs für ein Wurzelkanalinstrument sowie eines Wurzelkanalinstruments und Wurzelkanalinstrument
Inventor: KRUMSIEK MICHAEL
IPC: A61C5/42
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Arbeitsbereichs (4) für ein Wurzelkanalinstrument (1) mit den Schritten: Bereitstellen eines Stranges aus einer Nickel-Titan-Legierung, Ablängen des Stranges auf ein Rohlingmaß des Arbeitsbereichs (4), Formen einer Spitze im Arbeitsbereich (4), Wärmebehandeln des Arbeitsbereichs (4) bei einer Temperatur von 400 bis 430 °C für 25 bis 40 Minuten, Quenchen des wärmebehandelten Arbeitsbereichs (4) auf Raumtemperatur und Herstellen der Endgeometrie des Arbeitsbereichs (4), wobei die Nickel-Titan-Legierung als Metallkomponenten ausschließlich Nickel und Titan enthält.
Patent DE-102021104193-A1 (DE)
Title: Bodenmodul für ein Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe
Inventor: LANEW CHRISTINE
IPC: D06F58/26
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenmodul für ein Haushaltsgerät, vorzugsweise für einen Wärmepumpentrockner, mit einer Wärmepumpe (5, 6, 7, 8), wobei die Wärmepumpe (5, 6, 7, 8) einen Verdampfer (5) und einen Verflüssiger (6) aufweist, welche gemeinsam von einem Seitenelement (3) mittels einer jeweiligen Aufnahme (31, 33) wenigstens formschlüssig, vorzugweise ferner kraftschlüssig, gehalten und zueinander definiert positioniert werden, wobei das Seitenelement (3) wenigstens formschlüssig von einem Bodenmodulunterteil (1), vorzugsweise von einem Einleger (2) des Bodenmodulunterteils (1), gehalten wird, und wobei das Seitenelement (3) derart gegenüber dem Bodenmodulunterteil (1), vorzugsweise gegenüber dem Einleger (2), positioniert ist, dass der Verdampfer (5) und der Verflüssiger (6) bestimmungsgemäß auf dem Bodenmodulunterteil (1) feststehend angeordnet sind.
Patent DE-102021104756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Mittels und betreffendes kosmetisches Mittel
Inventor: LAHRMANN KONRAD A
IPC: A61K8/97
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung eines kosmetischen Mittels, welches Sheabutter (208) aufweist oder daraus besteht.Erfindungsgemäß weist das Verfahren die Schritte auf: Bereitstellen (102) von Sheabutter (208), Erwärmen (104) der Sheabutter (208) auf eine Verarbeitungstemperatur (TB) von 26°C bis 30°C, insbesondere 28°C, Aufschäumen (106) der erwärmten Sheabutter (208), wobei während der Durchführung des Verfahrens eine Maximaltemperatur der Sheabutter (208) von 30°C nicht überschritten wird.
Patent DE-102021106500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss einer Mehrzahl von Funktionskomponenten an einer Flüssigkeitsleitung
Inventor: RADERMACHER DANIEL
IPC: E03B7/07
Filed: 2021-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anschluss einer Mehrzahl von Funktionskomponenten (2.1, 2.2, 2.3) an eine Flüssigkeitsleitung (3), zumindest aufweisend:- einen Flüssigkeitseinlass (4) zum Anschluss an die Flüssigkeitsleitung (3);- einen Flüssigkeitsauslass (5) zum Anschluss an die Flüssigkeitsleitung (3); und- einen Träger (6) mit einer Mehrzahl von Montageplätzen (7.1, 7.2, 7.3) für die Funktionskomponenten (2.1, 2.2, 2.3), wobei die Montageplätze (7.1, 7.2, 7.3) jeweils einen ersten Leitungsanschluss (8.1, 8.2, 8.3) zur Verbindung der Funktionskomponente (2.1, 2.2, 2.3) mit dem Flüssigkeitseinlass (4) und einen zweiten Leitungsanschluss (9.1, 9.2, 9.3) zur Verbindung der Funktionskomponente (2.1, 2.2, 2.3) mit dem Flüssigkeitsauslass (5) aufweisen.
Patent DE-102021106583-A1 (DE)
Title: Planetenträger mit einer Welle-Nabe-Verbindung, Verfahren zur Herstellung der Welle-Nabe-Verbindung und Planetengetriebe mit dem Planetenträger
Inventor: ŽÁCEK MICHAL
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus einer Welle (2) und einer Trägerwange (3) und einer Welle-Nabe-Verbindung (4) gebildeten Planetenträger (1), wobei die Welle-Nabe-Verbindung (4) eine Drehmomente um eine Rotationsachse (5) der Welle (2) übertragende formschlüssige Verbindung (10) zwischen der Welle (2) und der Trägerwange (3) und der Welle (2) ist. Die Welle-Nabe-Verbindung (4) ist zumindest in axialer Richtung mittels wenigstens einer Steckverbindung (11) gesichert. Die Steckverbindung (11) ist durch wenigstens in zwei fluchtend zueinander ausgerichtete Löcher (7, 8) und durch einen in beiden Löchern (7, 8) steckenden Stift (6) gebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Welle-Nabe-Verbindung (4) und ein Planetengetriebe (20) mit einem erfindungsgemäßen Planetenträger (1).
Patent DE-102021107158-A1 (DE)
Title: Verstellbarer ventiltrieb und fluidsystem
Inventor: KOYABU TAKESHI
IPC: F01L1/047
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein verstellbarer Ventiltrieb umfasst einen Schaltmechanismus (70, 80), der Betätigungseigenschaften eines Ventils eines Verbrennungsmotors schaltet, eine Mehrzahl von Aktuatoren (77, 87), die jeweils durch eine Betätigung des Schaltmechanismus (70, 80) angesteuert werden, einen Verbindungsölkanal (90HC, 90LC), der der Mehrzahl von Aktuatoren (77, 87) eine Verbindung miteinander ermöglicht, sowie einen Zufuhrölkanal (90H, 90L), der ein Drucköl an den Verbindungsölkanal (90HC, 90LC) zuführt, in dem ein Bypass-Ölkanal (150), in welchem ein Teil des durch den Verbindungsölkanal (90HC, 90LC) gelangenden Drucköls vorbeiströmt, zwischen dem Verbindungsölkanal (90HC, 90LC) und dem Zufuhrölkanal (90H, 90L) vorgesehen ist.
Patent DE-102021107462-A1 (DE)
Title: Trocknungseinheit für eine Druckvorrichtung zum Bedrucken eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers mit Tinte
Inventor: MAYR STEFAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Trocknungseinheit (40, 140, 240) für eine Druckvorrichtung (10) zum Bedrucken eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (12) mit Tinte umfasst mindestens einem Heizelement (144, 244), wobei der zu trocknende Aufzeichnungsträger (12) entlang eines Emissionsbereichs (146, 246) des Heizelements (144, 244) bewegbar ist. Der Emissionsbereich (146, 246) ist in Transportrichtung (T) des Aufzeichnungsträgers (12) geneigt angeordnet.
Patent DE-102021107490-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber
Inventor: UEMURA SHINYA
IPC: G01N27/417
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber-Steuerungsvorrichtung enthält eine Heizeinrichtungserregungseinheit (50), eine Spannungsanlegungseinheit (70), die eine Spannung steuert, die an ein Messwertgeberelement (11) angelegt wird, und eine Stromdetektierungseinheit (80), die einen Strom detektiert, der durch das Messwertgeberelement (11) strömt. Die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber-Steuerungsvorrichtung enthält eine Steuerungseinheit (60), die Vorgänge der Heizeinrichtungserregungseinheit (50), der Spannungsanlegungseinheit (70) und der Stromdetektierungseinheit (80) steuert. Die Steuerungseinheit (60) ist tätig, um (i) den Strom durch die Stromdetektierungseinheit (80) zu detektieren oder (ii) die angelegte Spannung innerhalb eines Zeitabschnitts, der eine vorbestimmte Zeit ab den Timings der kurzeitigen Schwankung der Leistung ausschließt, die an die Heizeinrichtung (12) oder das Messwertgeberelement (11) angelegt wird, durch die Spannungsanlegungseinheit (70) zu ändern.
Patent DE-102021111547-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie Computerprogramm zum Betreiben zumindest einer Funktionalität eines Fahrzeugs abhängig von akustischen Wellen
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, System sowie Computerprogramm zum Betreiben von zumindest einer Funktionalität eines Fahrzeugs (1). Das Verfahren umfasst ein Ermitteln von ersten Sensordaten kennzeichnend die Umgebung (3) des Fahrzeugs (1) mittels eines Umfeldsensors (KL, KR, L, R, RL, RR) des Fahrzeugs (1), sowie Ermitteln von zweiten Sensordaten kennzeichnend akustische Wellen aus der Umgebung (3) des Fahrzeugs (1) mittels eines oder mehreren Mikrofonen (ML, MR, MZ) des Fahrzeugs (1), ein Verarbeiten von ersten Daten auf Basis der ersten Sensordaten und von zweiten Daten auf Basis der zweiten Sensordaten, und Betreiben zumindest einer Funktionalität (9) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Verarbeitung der ersten Daten und der zweiten Daten.