baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008863-U1 (DE)
Title: Thermische Solaranlage als Kleinsttrinkwasserbevorratung mit Frischwasserstation
IPC: F24J2/40
Filed: 2012-09-17
Abstract: Die Thermischen Solaranlage als Kleinsttrinkwasserbevorratung mit Frischwasserstation ist gekennzeichnet dadurch, dass:  das System mit einem Solarwärmespeicher (1), einem Wärmetauscher [extern (2a) oder intern (2)] und einem kleinerem Trinkwasserspeicher (3), mittelbar oder unmittelbar nachheizbar, arbeitet.  der Trinkwasserspeicher (3) optional als mittelbar oder unmittelbar beheizter Trinkwasserspeicher, als Elektrotrinkwasserspeicher, als Gas- oder Ölbrenner mit integriertem Trinkwasserspeicher, als Trinkwasserspeicher mit integriertem Wärmetauscher ausgeführt sein kann.  der Kaltwasserzufluss (6) vor Eintritt in den Trinkwasserspeicher (3) über den Wärmetauscher (2) bzw. (2a) erwärmt wird.  der Trinkwasserspeicher (3) mittels Zirkulationsleitung (4) oder direkt thermisch über den Wärmetauscher aufgeladen werden kann.  durch die reduzierte Bevorratung der Trinkwassermengen der Frischwasserdurchsatz so erhöht ist, dass die Gefahr der Keimbildung minimiert und die Bereitstellungsverluste minimiert sind.  herkömmliche Altanlagen mit einer geringeren Trinkwasserbevorratung (mittelbar oder unmittelbar beheizte Trinkwasserspeicher, Elektrotrinkwasserspeicher, Gas- oder Ölbrenner mit integriertem Trinkwasserspeicher, Trinkwasserspeicher mit integriertem Wärmetauscher) an die Anlage angebunden werden können....
Patent DE-202012009959-U1 (DE)
Title: Struktur eines LED-Beleuchtungsgeräts
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-10-12
Abstract: Struktur eines LED-Beleuchtungsgeräts (100) umfassend: – eine LED-Lichtquelle (110); – eine Halterung (120) für die Lichtquelle (110); – Lichtprojektionsmittel (130), die die Halterung (120) in Eingriff nehmen können, wobei die Projektionsmittel dazu geeignet sind, das von der Lichtquelle (110) emittierte Licht zu projizieren; – Wärmeableitungsmittel (140), die auf der den Lichtprojektionsmitteln (130) gegenüberliegenden Seite mit der Halterung (120) verbunden sind, wobei die Wärmeableitungsmittel (140) aus einem wärmeleitfähigen Material hergestellt sind; – ein Verschlusselement (150), um die Lichtprojektionsmittel (130) und die LED-Lichtquelle (110) zu schützen und die von der LED-Lichtquelle (110) erzeugte Blendung zu vermindern, wobei das Verschlusselement (150) und die Halterung (120) jeweils mit Seitenflächen (150a, 150b, 120a, 120b) versehen sind, die während des Gebrauchs gegenüberliegend angeordnet sind, und an den Seitenflächen (150a, 150b, 120a, 120b) Eingreifmittel (200) zur Ineingriffnahme des Verschlusselements (150) und der Halterung (120) vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Eingreifmittel...
Patent DE-202012011019-U1 (DE)
Title: Gewebe-Klebeband
IPC: C09J7/38
Filed: 2012-11-16
Abstract: Gewebe-Klebeband für die Verklebung von Dampfbremsfolien im Baubereich, bestehend aus einem bandförmigen, aus Kettfäden und Schussfäden hergestellten Gewebeträger mit einer Klebebeschichtung auf der Bandunterseite, einem diese abdeckenden Liner und einer Versiegelung auf der Bandoberseite, wobei  – die Fadenstärke (Titer) der Kettfäden im Bereich von 40 bis 120 dtex ist,  – die Fadenstärke (Titer) der Schussfäden im Bereich von 150 bis 250 dtex ist,  – die Fadendichte der Kettfäden im Bereich von 30 bis 60 Fäden pro Zentimeter beträgt,  – die Fadendichte der Schussfäden im Bereich von 15 bis 30 Fäden pro Zentimeter beträgt,  – die Kett- und Schussfäden aus einem Polyester, bevorzugt ein Polyethylenterephtalat (PET), gebildet sind,  – das Polyester-Gewebe ein Flächengewicht von 120 bis 200 g/m 2  aufweist,  – die Klebebeschichtung ein UV-vernetztes Acrylat mit einer Auftragsmenge von 150 g/m 2  bis 250 g/m 2  ist,  – die Versiegelung ein Acrylat oder ein Polyurethan...
Patent DE-202012100616-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Recyclen von klebstoffbehafteten Folienresten
IPC: B29B9/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Anordnung zum Recyclen von klebstoffbehaftetem Material in Form von Folienresten, mit einer eine Sieblochung von 50 bis 150 mm aufweisenden Zerkleinerungsvorrichtung (3) zum groben Zerkleinern der Folienreste (21) zu Materialklumpen (8), einer Bedüsungs- oder Benetzungsstation zum Aufbringen des die Klebkraft des Klebstoffanteils verringernden Stoffs auf die Materialklumpen (8), einer der Zerkleinerungsvorrichtung und der Bedüsungs- oder Benetzungsstation nachgeschalteten Fördereinrichtung, sowie einem der Fördereinrichtung nachgeschalteten Agglomerator.
Patent DE-202012101303-U1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse
IPC: H01R13/627
Filed: 2012-04-12
Abstract: Steckverbindergehäuse aus elektrisch leitendem Material, insbesondere einsetzbar für Rundsteckverbinder (1), • das aus einem Grundkörper (10) besteht, welcher die Steckseite (A) und die Kabelabgangsseite (B) ausbildet, • und das aus einem Verriegelungselement (20) besteht, welches eine Befestigung mit einem Gegenstecker und/oder einer Gerätebuchse ermöglicht, • und das eine Wellenfeder (3) umfasst, die den Grundkörper (10) und das Verriegelungselement (20) leitend verbindet dadurch gekennzeichnet, • dass der Grundkörper (10) und das Verriegelungselement (20) über einen Sprengring (2) miteinander fixiert sind und • dass die Wellenfeder (3) weiter in Richtung der Steckseite (A) angeordnet ist als der Sprengring (2).
Patent DE-202012101912-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit hoher Spannung
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-05-24
Abstract: Eingabestift (20), der umfasst: eine oder mehrere Elektroden und eines oder mehrere nicht tempörare computerlesbare Speichermedien (44), die eine Logik zum drahtlosen Senden von Signalen an eine Vorrichtung (52) über einen Berührungssensor (10) der Vorrichtung (52) verkörpern, wobei wenigstens einige der Signale eine im Wesentlichen hohe Spannung umfassen; eine Spitze (26) des Eingabestifts (20), die einen oder mehrere Oberflächenbereiche umfasst; und ein Substrat, das entlang eines oder mehrerer der Oberflächenbereiche der Spitze (26) des Eingabestifts (20) angeordnet ist, wobei eine oder mehrere der einen oder der mehreren Elektroden in oder auf dem Substrat angeordnet sind.
Patent DE-202012105033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Authentifizierung von Personen an einer Befüllstelle, insbesondere der Zapfsäule einer Tankstelle
IPC: G07F15/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Authentifizierungsvorrichtung für eine Befüllstelle (T), mit zumindest einer bedienbaren Befüllvorrichtung (AA) für eine Flüssigkeit in einem Selbstbedienungsbereich (TA) und mit einer Quittierungsvorrichtung (B) für einen Befüllungsvorgang in einem Sicherungsbereich (TI), mit a) einem ersten Sensor (A1) für biometrische Daten (11) an der Befüllvorrichtung (AA) und einer ersten Steuerung (A2) zur Überwachung der Eingabe biometrischer Daten (11) am ersten Sensor, b) einem zweiten Sensor (B1) für biometrische Daten (21) an der Quittierungsvorrichtung (B) und einer zweiten Steuerung (B2) zur Überwachung der Eingabe biometrischer Daten (21) am zweiten Sensor, c) einer ersten Übertragungsstrecke (T1) zumindest für biometrische Daten zwischen der ersten und zweiten Steuerung (A2; B2), wobei d) die erste Steuerung (A2) – die bedienbare Befüllvorrichtung (AA) nach Erfassung (11) eines ersten Satzes biometrischer Daten (11) vom ersten Sensor (A1) für eine Flüssigkeitsbefüllung freischaltet, und – den erfassten Satz an biometrischen Daten (11) des ersten Sensors (A1) über die erste Übertragungsstrecke (T1) von der ersten an die zweite Steuerung (A2; B2) überträgt, und e) die zweite Steuerung (B2) – den übertragenen Satz an biometrischen Daten (11) des ersten Sensors (A1) mit einem vom zweiten Sensor (B1) erfassten zweiten Satz biometrischer Daten (22) vergleicht, und – die Quittierungsvorrichtung (B) bei Übereinstimmung der beiden Sätze biometrischer Daten (11; 21) freischaltet.
Patent DE-202013001360-U1 (DE)
Title: Spezialschraubwerkzeug
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Werkzeug zum Verschrauben der Siphonhülse im Siphonkörper von Waschtisch- oder Spültischsiphon, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das Werkzeug stellt in seiner Grundform einen zylindrisch gestalteten, mit einem Schraubzapfen (2) versehenen Schraubkörper (1) dar, der in die Einflussöffnung der Siphonhülse (4) achs- und passgerecht einsetzbar ist; – der Schraubkörper (1) trägt zwei in seiner Längserstreckung zueinander axial versetzte und miteinander gleichzeitig radial bewegbare Bolzen (5; 6), die durch eine beide verbindende Brücke (7) bezüglich ihrer radialen Beweglichkeit eine Funktionsgemeinschaft darstellen, wobei – die Funktionsgemeinschaft darin besteht, dass durch eine niederdrückende Betätigung des dem Schraubzapfen (2) zunächst gelegenen Druckbolzen (8) zugleich der Schraubbolzen niedergedrückt wird und dadurch mit seinem Bolzen in Wirkebene zu einer der Durchbrechungen (13) bringbar ist, wobei der Schraubbolzen unter der Wirkung von Federn (10; 11) durch einen rillenförmigen Formschluss mit der Siphonhülse (4) in Wirkverbindung tritt, sobald die niederdrückende Betätigung des Druckbolzens (8) aufgegeben wird.
Patent DE-202013001653-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Durchmischen und Wenden von Schüttgut
IPC: B01F15/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen, Durchmischen und Wenden von Schüttgut wie Getreide, Maisspindeln, Nüssen, Kernen, Gräser, Samen, Grasschnitt, Hackgut, Bohnen und dgl., bestehend aus einem Schüttgutbehälter (1), der einen Boden (2), Längsseitenwände (3) und Querseitenwände (4) aufweist, und einem Rührwerk aus mehreren von einem Rührwerkbalken (5) sich nach unten erstreckenden, motorgetriebenen Rührschnecken (6), wobei der Rührwerkbalken (5) mit Hilfe eines Verschiebemotors (16) in einer Richtung quer zu seiner Erstreckung verschiebbar ist und wobei in einer der Seitenwände (4) des Schüttgutbehälters (1) eine verschließbare Schüttgutausgabeöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (1) um eine Kippachse (7) kippbar ist und die die Kippachse (7) enthaltende oder zu dieser parallele nächstliegende Seitenwand (4) die verschließbare Schüttgutausgabeöffnung aufweist.
Patent DE-202013005129-U1 (DE)
Title: Push-Push Prismenspiegel
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Rückspiegelanordnung, umfassend: ein Gehäuse; ein Prismenspiegelelement, das betriebsfähig zwischen einer vorderen Position und einer hinteren Position zumindest eine von angrenzend an das Gehäuse und zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses; einen Aktuator, der mit dem Prismenspiegelelement gekoppelt ist und zwischen einer ersten Position entsprechend der vorderen Position des Prismenspiegelelements und einer zweiten Position entsprechend der hinteren Position des Prismenspiegelelements betriebsfähig ist, wobei eine Kraftausübung auf das Prismenspiegelelement den Aktuator zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt; und wobei eine Ausübung einer im Wesentlichen ähnlichen Kraft den Aktuator zwischen der zweiten Position und der ersten Position bewegt.
Patent DE-202013006318-U1 (DE)
Title: Anti-Rotationsschiene zur Anlage an Ober- und Unterarm zur Vermeidung von Rotationen im Ellenbogengelenk nach Radiuskopffrakturen
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-07-12
Abstract: Anti-Rotationsschiene zur Vermeidung von Rotationen im Ellenbogengelenk nach Radiuskopffraktur ist dadurch gekennzeichnet dass die Schiene sowohl am rechten als auch am linken Arm angelegt werden kann.
Patent DE-202013007905-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
IPC: H01H85/08
Filed: 2013-09-09
Abstract: Schmelzsicherung (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei Anschlussbereichen (4) und mit einem diese verbindenden Schmelzbereich (6), wobei im Schmelzbereich (6) ein streifenförmiger Leiterabschnitt (18) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Leiterabschnitt (18) eine Beschichtung (24) aufgetragen ist.
Patent DE-202013008246-U1 (DE)
Title: Socke mit verengtem Luftkanal
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Socke (1) aus einem elastischen Material, wobei wenigstens ein Luftkanal (8) vorgesehen ist, der sich aus dem Auftrittsbereich (4) der Socke (1) mindestens in einen Rist-, Zehen- oder Fersenbereich (3, 2, 5) der Socke (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (8) entlang seiner Längserstreckung (L) in Richtung des Rist-, Zehen- oder Fersenbereichs (3, 2, 5) in seiner Breite (B) reduziert wird.
Patent DE-202013012472-U1 (DE)
Title: Satellitenplanungssystem
IPC: G06Q10/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: System zum Verwenden von Crowd-Sourcing-Daten zum automatischen Erzeugen einer Bilderfassungsanforderung für ein Satellitenzeitplanungssystem, das System umfassend:  ein Computergerät;  eine Netzwerkeingabe-/-ausgabevorrichtung, die zum Abrufen von Crowd-Sourcing-Daten von einer oder mehreren Datenquellen über ein Netzwerk konfiguriert ist;  Crowd-Sourcing-Datenanalysemodul, das zum Verwenden des Computergeräts konfiguriert ist zum:  Analysieren der Crowd-Sourcing-Daten zum Bestimmen eines interessierenden Ereignisses;  Bestimmen eines geografischen Standorts für das interessierende Ereignis unter Verwendung der Crowd-Sourcing-Daten; und  Erstellen einer Bilderfassungsanforderung, die den bestimmten geografischen Standort des interessierenden Ereignisses und eine Aufgabenpriorität umfasst; und  eine Maschine-zu-Maschine-Schnittstelle, die zum automatischen Bereitstellen der Bilderfassungsanforderung für das Satellitenzeitplanungssystem konfiguriert ist.
Patent DE-202013102917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mit einer an ein Datenbussystem koppelnden Steckbuchse, landwirtschaftliche Maschine und Maschinensimulator-Kit
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mit einer an ein Datenbussystem koppelnden Steckbuchse, mit – einem Gehäuse, – einem Steckverbinder, der am Gehäuse gebildet ist und einen Steckverbinder-Anschluss aufweist, der einem Steckbuchsen-Anschluss einer an ein Datenbussystem koppelnden Steckbuchse zugeordnet ist, und – einem Simulationsmodul, welches – in dem Gehäuse aufgenommen ist, – mit dem Steckverbinder-Anschluss funktionell verbunden ist und – mittels Hard- und Softwarekomponenten eingerichtet ist, beim Zusammenwirken mit einem an das Datenbussystem angeschlossenen Benutzerterminal das Betriebsverhalten eines landwirtschaftlichen Arbeitsgerätes zu simulieren, wobei das Simulieren des Betriebsverhaltens das Bereitstellen von Parameterdaten für das Arbeitsgerät und von simulierten Betriebsdaten an dem Steckverbinder-Anschluss umfasst.
Patent DE-202013103543-U1 (DE)
Title: Die Konstruktionsverbesserung eines automatischen Teleskopschirms, der durch die Verstärkung der Federkraft noch einfacher auf- und zuzumachen ist
IPC: A45B19/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Konstruktionsverbesserung eines automatischen Teleskopschirms, der durch die Verstärkung der Federkraft noch einfacher auf- und zuzumachen ist. Der Schirm umfasst einen Griff, eine Steuereinheit und eine Stockeinheit, eine Krone, ein Innenrohr, einen Schieber, ein Geschoss, Feder für Schirmaufmachen, und mehre Kiele mit Paragonstangen. Im Griff sind ein Druckknopf und eine Steuereinheit, die aus einem Steuerstift und einer Kugelarretierung besteht, vorgesehen. Die Stockeinheit umfasst einen ersten Stockabschnitt und einen zweiten Stockabschnitt und einen dritten Stockabschnitt, die ein Teleskop bilden. In der Krone ist ein Kronestöpsel vorgesehen und die Krone ist fest am Topteil des dritten Stockabschnittes verbunden. Das Innenrohr ist fest am unteren Teil des Kronestöpsels verbunden. Der Schieber steckt sich auf der Stockeinheit, in der ein Geschoss und Feder für Schirmaufmachen vorgesehen sind. Die Kiele mit Paragonstangen, an denen Feder für Schirmzumachen vorgesehen sind, sind sich mit der Krone und dem Schieber verbunden. Das charakteristische Merkmal der Konstruktionsverbesserung eines automatischen Teleskopschirms, der durch die Verstärkung der Federkraft noch einfacher auf- und zuzumachen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Stöpsel fest am Top des zweiten Stockabschnittes der Stockeinheit angebracht ist. Auf dem und durch den Stöpsel steckt sich eine Federkraftverstärkungshülse, die sich frei nach oben und unten bewegen kann. Das untere Ende der Hauptfeder drückt gegen die untere Hälfte des ersten Stockabschnittes und das obere Ende befindet sich in der Federkraftverstärkungshülse und gegen das obere Ende der Federkraftverstärkungshülse. Im dritten Stockabschnitt ist noch eine Hilfsfeder vorgesehen, Das obere Ende der Hilfsfeder drückt gegen den unteren Teil des Kronestöpsels und das untere Ende der Hilfsfeder drückt gegen die obere Seite des Stöpsels des zweiten Stockabschnittes.
Patent DE-202013105823-U1 (DE)
Title: Leistungswerkzeug
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Leistungswerkzeug, welches umfasst: ein Gehäuse, welches umfasst: einen Körperabschnitt, welcher eine im Wesentlichen zylindrische Form hat und sich in einer Richtung von vorne nach hinten erstreckt; und einen Griffstückabschnitt, welcher mit dem Körperabschnitt verbunden ist, wobei der Körperabschnitt umfasst: eine Antriebsquelle; einen Leistungs-Übertragungsmechanismus-Abschnitt, welcher dazu ausgelegt ist, eine Antriebskraft von der Antriebsquelle zu übertragen; und einen Spitzenwerkzeug-Halteabschnitt, an welchen die Antriebskraft von der Antriebsquelle durch den Leistungs-Übertragungsmechanismus-Abschnitt übertragen wird, wobei der Griffstückabschnitt einen Schalter umfasst, wobei ein oberer Abschnitt, welcher von einer Fläche von dem Griffstückabschnitt vorragt, an einer Seitenfläche von dem Griffstückabschnitt entlang einer Längsrichtung des Griffstückabschnitts ausgebildet ist, und wobei zumindest ein Abschnitt des oberen Abschnitts an einer Position angeordnet ist, welche, in der Richtung von vorne nach hinten, von einer Mitte des Griffstückabschnitts nach hinten gerichtet abweicht.
Patent DE-202013105908-U1 (DE)
Title: Tubendüngemittel
IPC: C05G5/18
Filed: 2013-12-23
Abstract: Tubendüngemittel, bestehend aus einer Tube (1) und einem in der Tube (1) gefüllten pastösen Düngemittel.
Patent DE-202014002142-U1 (DE)
Title: Aluminiumwinkelträger zur schraub- und klebefreien Befestigung von Regalen und Kleiderstangen im VWTS California (Campingbus )
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Aluminiumträger mit Regalbrett und Kleiderstange ermöglichen eine Befestigung ohne Bohren, Schrauben und Kleben an der Karosserie des Campingfahrzeugs VW T5 California.
Patent DE-202014003591-U1 (DE)
Title: Ausrüst- und/oder Umrüstsatz für die Ausrüstung einer Teiggrillvorrichtung oder für die Umrüstung einer Grillvorrichtung, insbesondere einer Döner-Grillvorrichtung, zu einer Teiggrillvorrichtung bzw. Teiggrillvorrichtung/Grillvorrichtung mit dem zuvor genannten Ausrüst- und/oder Umrüstsatz
IPC: A21B5/04
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ausrüst- und/oder Umrüstsatz (1) für die Ausrüstung einer Teiggrillvorrichtung (2) oder für die Umrüstung einer Grillvorrichtung (3), insbesondere einer Döner-Grillvorrichtung (3a), zu einer Teiggrillvorrichtung (2), wobei die Teiggrillvorrichtung (2) oder die Grillvorrichtung (3) mindestens ein Heizelement (4), insbesondere eine Grill-Heizschlange (4a) oder eine Flammwand, und mindestens einen Drehantrieb (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Backwalze (9) vorgesehen ist und dass die Backwalze (9) so ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass die Backwalze (9) in einem zumindest teilweise vertikal aufragendem Zustand, insbesondere im wesentlichen vertikal aufragend, mit dem Drehantrieb (7) direkt oder indirekt wirksam verbindbar ist.
Patent DE-202014010417-U1 (DE)
Title: Radhalter für einen Radträger
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-06-18
Abstract: Radhalter (2) für einen Radträger (1), wobei der der Radhalter (2) aufweist – zumindest zwei Radstützabschnitte (3, 4), von denen jeder angepasst ist, um ein einzelnes Rad eines Fahrrads zu stützen, – einen Führungsabschnitt (5), der mit dem Radträger (1) gleitend verbindbar ist, und – zumindest einem Kopplungselement (7), das zwei benachbarte Radstützabschnitte (3, 4) der zumindest zwei Radstützabschnitte (3) verbindet.
Patent DE-202014102214-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Türband
IPC: E05D5/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Türband mit einer Befestigungsplatte (1) zur Befestigung des Türbandes an einer Türzarge (3), wobei die Befestigungsplatte (1) einen Zargenbefestigungsabschnitt (4) und einen Türbandaufnahmeabschnitt (5) aufweist, gekennzeichnet durch eine separate, an dem Türbandaufnahmeabschnitt (5) angeordnete Montagehilfe (2), welche gegenüber der Befestigungsplatte (1) vorsteht und welche zur Befestigung des Türbandes an dem Türbandaufnahmeabschnitt (5) von der Befestigungsplatte (1) trennbar ist.
Patent DE-202014102331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung einer Nutrohröffnung
IPC: E04F10/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Vorrichtung (300) zur Abdeckung einer Nutrohröffnung, umfassend ein Abdeckmittel (301), das dazu ausgebildet ist, in die Nutrohröffnung eingesetzt zu werden, und einen Bolzen (100; 200), der fest mit dem Abdeckmittel (301) verbunden ist, wobei der Bolzen (100; 200) im eingesetzten Zustand des Abdeckmittels (301) sich vom Nutrohr weg erstreckt, und wobei der Bolzen (100; 200) dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment von zumindest 14 Nm, vorzugsweise zumindest 16 Nm, zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (100; 200) aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202014105156-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtransportanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Fahrzeugtransportanhänger zum Anhängen an ein erstes Fahrzeug und zum Transport eines zweiten Fahrzeugs, wobei ein Tragrahmen bzw. eine Chassis wenigstens eine Fahrzeugladefläche für zumindest zweispurige Fahrzeuge umfasst, wobei wenigstens eine Auffahrrampe zum Be- und Entladen des zweiten Fahrzeugs vorgesehen ist, wobei in einer Transportphase die Auffahrrampe unterhalb der Fahrzeugladefläche und im Wesentlichen parallel in Bezug auf wenigstens einen Teil bzw. Abschnitt der Fahrzeugladefläche angeordnet und wenigstens teilweise längs einer im Wesentlichen geradlinig ausgebildeten Führungsvorrichtung und/oder zwischen zwei Führungsschienen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung ausgerichtete Breite der Auffahrrampe im Wesentlichen der Breite der Fahrzeugladefläche entspricht und/oder dass die Auffahrrampe im Wesentlichen einstückig ausgebildet ist und wenigstens zwei Fahrspuren für zweispurige, zweite Fahrzeuge aufweist.
Patent DE-202014106076-U1 (DE)
Title: Drehstuhl
IPC: A47C3/18
Filed: 2014-12-16
Abstract: Drehstuhl mit einem Gestell und einem Sitz, wobei der Sitz über ein Drehgelenk drehbar mit dem Gestell verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (4) gegenüber dem Gestell (2) in verschiedenen Drehpositionen arretierbar ist.
Patent DE-202014106129-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für einen Analyten
IPC: G01N33/66
Filed: 2014-12-18
Abstract: Meßvorrichtung (3) für einen Analyten in einer Probe, gekennzeichnet durch einen Gerätekörper (31); eine am Gerätekörper (31) angebrachte Erfassungseinheit (32) mit einem Meßmodul (321) zum Messen eines Parameters des Analyten in der Probe; und durch eine am Gerätekörper (31) angebrachte Befestigungseinheit (33) zum abnehmbaren Anbringen des Gerätekörpers (31) an einer Medikamentinjektionsvorrichtung (2).