baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4323704-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung einer Schnittstelle für über ein Parallelbussystem zusammengeschaltete Steuerungen einer Vermittlungsanlage
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04Q11/04
Filed: 1993-07-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schaltungsanordnung
einer Schnittstelle für über ein
Parallelbussystem zusammengeschaltete Steuerungen einer Vermittlungsanlage,
wobei ein Austausch von Informationen und Daten zwischen den Steuerungen
stattfindet und durch die dabei erfolgende Adressierung der Pakete
jede an das Parallelbussystem angeschlossene Steuerung erreichbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils ein Sendepuffer (TB)
und ein Empfangspuffer (RB) vorhanden ist, die von einer zugehörigen Sendesteuerung
(TC) bzw. einer Empfangssteuerung (RC) gesteuert und verwaltet werden
und jeweils ein abzusendendes bzw. ein zu empfangenes Paket aufnehmen
können,  dass
für den
direkten Anschluss der Schnittstelle (CBI) zum Prozessorbus (MPBUS)
der zugeordneten Steuerung (MP) ein Busmanager (BM) vorgesehen ist,
der aus Multiplexern und Demultiplexern besteht und von einer Schnittstellensteuerung
(UIC) eingestellt wird, die mit der Sendesteuerung (TC) und der
Empfangssteuerung (RC) zusammenarbeitet, wobei die gesamte Schnittstelle
(CBI) von der Steuerung (MP) aus wie eines ihrer Bestandteile angesteuert und
betrieben wird, dass ein von der Steuerung (MP) zusammengestelltes
Paket mit Hilfe der...
Patent DE-4410895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum verdeckten Einbau eines Ultraschallsensors in einem Kraftfahrzeug-Außenteil
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G01S15/931
Filed: 1994-03-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum verdeckten Einbau eines Ultraschallsensors in einem Kraftfahrzeug-Außenteil, wobei
der Ultraschallsensor (2) an einer vorgegebenen Stelle des Kraftfahrzeug-Außenteils
(1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die
Stelle, an der sich der Ultraschallsensor (2) befindet, mit einer
der Kontur des Kraftfahrzeug-Außenteils
(1) angepassten Abdeckung (4) versehen wird.
Patent DE-4443968-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherzelle und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: MAEDA SHIGENOBU
IPC: H01L21/8242
Filed: 1994-12-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Halbleiterspeicherzelle mit:  einem Substrat (1), auf welchem eine dielektrische Schicht (201) gebildet ist;  einer Bitleitungsbahn (24) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  einem ersten Zwischenschicht-Isolierfilm (8), der auf der dielektrischen Schicht (201) angeordnet ist und die Bitleitungsbahn (24) bedeckt;  einer Gateelektrode (25), die auf dem ersten Zwischenschicht-Isolierfilm (8) angeordnet ist, wobei sie auch die Wortleitung (25) bildet und eine obere und eine untere Oberfläche aufweist;  einem zweiten Zwischenschicht-Isolierfilm (9), der auf dem ersten Zwischenschicht-Isolierfilm (8) angeordnet ist und die Gateelektrode (25) bedeckt;  einem Kontaktloch (10), das den ersten Zwischenschicht-Isolierfilm (8), die Gateelektrode (25) und den zweiten Zwischenschicht-Isolierfilm (9) durchdringt und zum Freilegen eines Abschnittes einer Oberfläche der Bitleitungsbahn (24) vorgesehen ist;  einem Gateisolierfilm (4), der eine Seitenwandung des Kontaktloches (10) bedeckt;  einer ersten Halbleiterschicht (11) vom ersten Leitfähigkeitstyp, welche in dem Kontaktloch (10) gebildet ist, wobei die erste Halbleiterschicht (11) mit der Oberfläche der...
Patent DE-10032073-B4 (DE)
Title: Lösbare, hochgenaue und steife Verbindung eines Werkzeug-, Werkstück- oder Messzeug-Trägers mit einem Spindelkopf einer Werkzeugmaschinenspindel
Inventor: HOCHULI PETER
IPC: B23B31/117
Filed: 2000-07-01
Granted: 2015-02-05
Abstract: Lösbare hochgenaue und steife Verbindung eines Werkzeug-, Werkstück- oder Messzeug-Trägers (7) mit einem Spindelkopf (1) einer Werkzeugmaschinenspindel (3), umfassend einen am Spindelkopf (1) angeordneten ersten Zentrierkegel (6) sowie eine ebene erste Anlagefläche (22) des Spindelkopfs (1), einen am Träger (7) angeordneten zweiten Zentrierkegel (8) zur Anlage am ersten Zentrierkegel (6) und eine ebene zweite Anlagefläche (10) zur Anlage an der ersten Anlagefläche (22), dadurch gekennzeichnet, dass einer der Zentrierkegel (6, 8) an einem rohrförmigen Stutzen (15, 24) ausgebildet ist und die axiale Länge (16) dieses Zentrierkegels (6, 8) 20% bis 50% der axialen Länge des rohrförmigen Stutzens (15, 24) beträgt, derart, dass dieser Zentrierkegel (6, 8) in Umfangsrichtung elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-10066467-B4 (DE)
Title: Bi-directional data transmission method in packet based network involves allocating data encapsulation protocol during transmission of data set for encapsulation of data, to packet based network device
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-02-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: A data encapsulation protocol is allocated for the transmission data set in the data transmission device (1) or in a processing equipment (6) connected to it. The encapsulated data set is transmitted to a packet based network device (3). The data encapsulation protocol is evaluated in the packet based network device or un-packing the data set and transmitted to the receiver (7).
Patent DE-10118791-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: KOSAK ADRIAN
IPC: E06B3/96
Filed: 2001-04-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: T-Verbinderelement (1) aus Strangpressprofil (18), das eine T-förmige Verbindung zweier Hohlprofile gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Querschnittsgeometrie an geeigneten Stellen ausreichend breite, mit einer schräg auslaufenden Einfräsung (9) versehene Querstege (13) aufweist, die im Zusammenspiel mit den Außenwänden des Hohlprofiles (16) Kanale bilden, durch die ein, durch eine den schrägen Einfräsungen gegenüberliegende Einfüllöffnung (21) im außeren Hohlprofil (16) eingepresster Kleber (22) an die senkrecht dazu verlaufenden Außenflächen des T-Verbinderelementes transportiert werden kann.
Patent DE-10146277-B4 (DE)
Title: Wasserarmatur
Inventor: BRANDEBUSEMEYER HEINZ
IPC: E03C1/04
Filed: 2001-09-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Wasserarmatur
mit einem auf einer Montagefläche,
z. B. auf einem Waschtisch oder Spültisch, mit aufrechter Achse
anzuordnenden Gehäusekörper mit Durchlässen zumindest
für das
zufließende
und abfließende
Wasser und mit einem, um die Achse schwenkbaren rohrförmigen Auslaufkörper, der
den Armaturenkörper
mit einer Hülse
umgreift, wobei die Hülse
wenigstens im unteren Bereich von einem, in einer Ringnut oder einem
Ringschlitz im Gehäusekörper angeordneten
geschlitzten Lagerring als Radial- und Axiallager gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der untere Lagerring (3)
radial von einem Federelement gegen eine Innenwandung der Hülse (20)
gedrückt
ist, wobei der Lagerring (3) einerseits als Axiallager mit einer
Stirnfläche
(30) an einer inneren Ringschulter (200) der Hülse (20) und andererseits als Radiallager
mit einer Außenmantelfläche (31)
in einem erweiterten Bereich (201) der Innenwandung der Hülse (20) anliegt.
Patent DE-10157733-B4 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: STROHMAIER RAINER
IPC: G01N27/409
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Sensor zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch, insbesondere planare Breitband-Lambdasonde zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer eine dem Gasgemisch ausgesetzte, äußere Pumpelektrode (12) und eine in einem Meßraum (21) angeordnete, innere Pumpelektrode (13) aufweisenden Pumpzelle (11) und mit mindestens einer eine im Meßraum (21) angeordnete Nernstelektrode (25) und eine in einem vom Meßraum (21) getrennten Referenzgaskanal (22) angeordnete Referenzelektrode (16) aufweisenden Konzentrations- oder Nernstzelle (15), die in einem Verbund aus aufeinanderliegenden Festelektrolytschichten ausgebildet sind, von denen eine obere Schicht (17) auf voneinander abgekehrten Flächen die Pumpelektroden (12, 13) trägt, eine mittlere Schicht (18) den Meßraum (21) und den Referenzgaskanal (822) sowie zu der inneren Pumpelektrode (13) und der Nernst- und Referenzelektrode (15, 16) führende, elektrische Zuleitungen (32, 33) enthält und eine untere Schicht (20) ein mit zwei elektrischen Anschlußleitungen (30, 31) in einer  Isolierung (23) eingebettetes Heizelement (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuleitungen (32, 33) zu den Elektroden (16, 15) der Nernstzelle (14) in einer zu den Schichten parallelen Ebene parallel nebeneinander und symmetrisch zu mindestens einer der beiden Anschlußleitungen (30, 31) des Heizelements (24) verlaufen.
Patent DE-10219550-B4 (DE)
Title: Austreibervorrichtung
Inventor: TREFFINGER PETER
IPC: F25B33/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: Austreibervorrichtung zum Trennen eines Kältemittels von einer Lösung, welche einen Lösungsraum aufweist und eine Zuführung für kältemittelreiche Lösung in den Lösungsraum, wobei der Lösungsraum zur Erzeugung von Kältemitteldampf heizbar ist, und die Austreibervorrichtung eine Abführungsvorrichtung für kältemittelarme Lösung aus dem Lösungsraum und eine Abführung für Kältemitteldampf umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Austreibervorrichtung so ausgebildet ist, daß eine Strömungsfläche (68) des Lösungsraums (40; 80; 100), durch welche Kältemittel und flüssige Lösung strömen, einstellbar ist.
Patent DE-10226949-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmechanismus für eine Lenkvorrichtung
Inventor: HONDA KAZUHIDE
IPC: B62D1/19
Filed: 2002-06-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Dämpfungsmechanismus
für eine Lenkvorrichtung,
enthaltend:  ein Außenrohr
(30) mit nach innen gerichteten konvexen Abschnitten (41, 42) und
konkaven Rillen (43), die sich in Achsrichtung auf der Innenrandseite
erstrecken und abwechselnd an mehreren Positionen in der Umfangrichtung ausgebildet
sind;  ein Innenelement (31), dass in das Außenrohr (30) eingefügt ist und über nach
außen
gerichtete konvexe Abschnitte (51) verfügt, die sich in Achsrichtung
auf der Außenrandseite
erstrecken und in die konkaven Rillen (43) zwischen den nach innen
gerichteten konvexen Abschnitten (41, 42) eingepasst sind, die an
mehreren Positionen in der Umfangrichtung angeordnet sind, und  einen
elastischen Körper
(42), der sich zwischen den nach innen gerichteten konvexen Abschnitten
(41, 42) des Außenrohrs
(30) und den nach außen
gerichteten konvexen Abschnitten (51) des Innenelementes (31) befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Körper (32) einen dicken Wandabschnitt
(55) enthält,
welcher zwischen einer Seitenfläche
von wenigstens einem der nach außen gerichteten konvexen Abschnitte...
Patent DE-10226982-B4 (DE)
Title: Zierteilemagazin sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
IPC: B29C45/14
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Zierteilemagazin, bestehend aus einem Gewebeband (1) aus einem vernähbaren Material mit an den Längsrändern angespritzten Zierteilen (2, 2a, 2b, 2c) aus einem thermoplastischen Material.
Patent DE-10231462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einrollen eines unter Federwirkung stehenden flexiblen Bandes, wie eines Meßbandes, Stahlbandmaßes oder dgl., Verfahren zum Aus- und Einfahren eines fexiblen Bandes aus bzw. in ein Gehäuse, Verfahren zum Absenken und Einholen eines Lotgewichtes und Lotgerät
Inventor: ATAR MUAMMER
IPC: G01C15/10
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Einrollen eines unter Federwirkung stehenden flexiblen Bandes
(12), wie eines Meßbandes,
Stahlbandmaßes
oder dgl., mit einem Gehäuse,
bestehend aus einem linken Gehäuseteil
(1.1) und einem rechten Gehäuseteil
(1.2), mit einer im Gehäuse
gelagerten Aufwickelspule (8) mit einem an der Spulenwand (37) konzentrisch
vorgesehenen kleinem Zahnrad (10), das im Innenraum der Aufwickelspule
(8) fest mit dem Spulenboden verbunden ist, mit einem an der Innenwand
des linken Gehäuseteils
(1.1) in Form einer Achse ausgebildeten Federkern, der einen sich
von seiner Stirnseite bis zur Innenwand des linken Gehäuseteils
(1.1) waagerecht erstreckende Einschnitt mit in Längsrichtung
des Federkerns parallel verlaufenden rechteckigen Flächen aufweist,
zwischen denen das innere Ende (35) einer in einem trommelartigen
Federhaus (5) untergebrachte Zugfeder (3) gehalten ist, deren äußeres Ende
in einem in der Mantelfläche der
Federtrommel ausgebildeten rechteckigen Fenster (6) befestigt ist
und die entgegen der Aufwickelrichtung des Bandes (12) aufgewickelt
ist, wobei das trommelartige Federhaus (5) in...
Patent DE-10241328-B4 (DE)
Title: Biometrisches, akustisches Schreibsystem sowie Verfahren, und Verwendung hierzu
Inventor: KEMPF JUERGEN
IPC: G06K9/00
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Biometrisches,
akustisches Schreibsystem (1) mit:  (a) einem Schreibstiftgehäuse (3)
zur Durchführung
handgeführter
Bewegungen auf einer Unterlage (4);  (b) mindestens einem in
dem Schreibstiftgehäuse
(3) integrierten Mikrofon (5) zur akustischen Erfassung von Schallsignalen,  gekennzeichnet
durch  (c) eine Datenverarbeitungseinheit (11) zur Berechnung personenspezifischer
biometrischer Daten in Abhängigkeit von
erfassten Schallsignalen, die durch handgeführte Bewegungen des Schreibstiftgehäuses (3)
auf der Unterlage (4) hervorgerufen werden.
Patent DE-10243644-B4 (DE)
Inventor: MAI HANS-PETER
IPC: F16L37/20
Filed: 2002-09-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: The releasable connection (1) has the edges or the profile ends (6,8) of the housing shell profile components (2,4) provided with curved peripheral surfaces, , e.g. by rolling, which are brought into direct contact with one another along a line, or with a sealing element (14) inserted between them and held in contact by an applied clamp band (30).
Patent DE-10246308-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit einem Gradientenspulensystem
Inventor: RENZ WOLFGANG
IPC: G01R33/385
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einem
Gradientenspulensystem (120, 220, 320) und mit einer Steuereinheit
(335, 337), wobei zum Befestigen des Gradientenspulensystems (120,
220, 320) am übrigen
Magnetresonanzgerät
zwischen dem Gradientenspulensystem (120, 220, 320) und dem übrigen Magnetresonanzgerät ein Klebstoff
(150, 250, 350) eingebracht ist, der eine niedrige Schmelztemperatur
aufweist, und wobei die Steuereinheit (335, 337) zur Temperatursteuerung
ausgebildet ist, und eine Temperatursteuerung eine Möglichkeit
eines reversiblen und zerstörungsfreien
Ein- und Ausbauens des Gradientenspulensystems (120, 220, 320) bewirkt.
Patent DE-10255882-B4 (DE)
Title: Nichtmagnetischer schwarzer Toner und seine Verwendung
Inventor: SATA SHINICHI
IPC: G03G9/08
Filed: 2002-11-29
Granted: 2019-09-05
Abstract: Nichtmagnetischer schwarzer Toner, umfassend:
 ein harzhaltiges Bindemittel,
 einen schwarzen, farbgebenden Stoff, umfassend ein Metalloxid, und
 äußerlich zugefügte Feinteilchen, die eine mittlere Teilchengröße von 30 nm bis 2,1 µm haben, wobei die Feinteilchen in dem Toner in einer Menge von 0,2 Gew.-% oder mehr enthalten sind.
Patent DE-10257087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Edelmetalldekors auf Glas, Keramik oder Metall
Inventor: WEBER GUIDO
IPC: C04B41/51
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Edelmetalldekors auf Glas, Keramik oder Metall,
dadurch gekennzeichnet, dass Dekorpräparate, die mit Edelmetall
beschichtete Plättchen
mit einer Größe zwischen
0,1 und 1000 Mikrometer, welche aus einem Substrat aus Glas, Keramik
oder einem Mineral bestehen auf das eine 0,01 bis 2 Mikrometer dicke
Edelmetallschicht aufgebracht wurde, enthalten, auf die zu dekorierenden
Teile aufgebracht und bei 600 bis 1000°C eingebrannt werden.
Patent DE-10258177-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung einer Polymerelektrolytbrennstoffzelle
Inventor: TANI MASAKI
IPC: H01M4/90
Filed: 2002-12-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Membranelektrodenanordnung
einer Polymerelektrolytbrennstoffzelle, umfassend:  eine Kathode,  eine
Anode, und  eine Polymerelektrolytmembran, die zwischen diesen
Elektroden angeordnet ist,  wobei ein Katalysatormaterial aus
einer Pt-Ru-Legierung in der Anode enthalten ist, und wobei der
Anteil der kubisch-flächenzentrierten
Struktur in den Kristallen der Pt-Ru-Legierung mehr als 80 % beträgt.
Patent DE-10311627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung und Dokumentierung von applizierten Röntgenbelichtungswerten
Inventor: BOEHM STEFAN
IPC: H05G1/38
Filed: 2003-03-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung und Dokumentierung der für eine Röntgenaufnahme oder Röntgenaufnahmesequenz
durch eine Röntgendiagnostikeinrichtung
applizierten Röntgenbelichtungswerte
aus aktuellen Bilddaten mit folgenden Schritten:  a) Ermittlung
einer bestrahlten Bildregion (15), die sich durch Bestrahlen eines
Röntgendetektors
(7) mit Röntgenstrahlen
ergibt und sich aus Pixeln mit zugehörigen Grauwerten zusammensetzt,  b)
Bestimmung eines interessierenden Bereiches ROI (18, 20) innerhalb
der bestrahlten Bildregion (15),  c) Berechnung eines die Graustufen
eines Röntgenbildes in
der ROI (18, 20) repräsentierenden
Grauwertes,  d) Normierung des berechneten Grauwertes auf einen
Signalwert (S),  e) Bestimmung unabhängiger Messwerte von Größen, die in
der Röntgendiagnostikeinrichtung
für die
Bestrahlung der Bildregion (15) eingesetzt werden,  f) Verknüpfung der
unabhängigen
Messwerte zur Umrechnung der normierten Werte auf eine physikalische
Einheit und  g) Speicherung der Werte zur Dokumentation.
Patent DE-10319510-B4 (DE)
Title: Stromschienensystem für Leuchten und Verriegelungselement zur Verwendung in einem Stromschienensystem
Inventor: SKERGETH SASCHA
IPC: F21V21/34
Filed: 2003-04-30
Granted: 2016-12-29
Abstract: Stromschienensystem mit mindestens einer daran anzuschließenden Leuchte, aufweisend mindestens eine U-förmige Tragschiene (1) sowie ein innerhalb der Tragschiene (1) angeordnetes Stromleitprofil (3) mit Drähten (4) für die Stromversorgung und/oder Übertragung von digitalen Steuerbefehlen für die Leuchte, wobei die Leuchte ein Kontaktierungselement (10) aufweist, das in die Öffnung der Tragschiene (1) einführbar und betätigbar ist, um eine Kontaktierung der Drähte (4) des Stromleitprofils (3) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromleitprofil (3) an mindestens einer der beiden Innenseiten der Seitenwände (2) der Tragschiene (1) angeordnet ist und von der Kontaktierungsseite her zugängliche und aneinander angrenzend angeordnete Nuten zur Aufnahme der Drähte (4) für die Stromversorgung und/oder Übertragung von digitalen Steuerbefehlen aufweist, wobei das Kontaktierungselement (10) teilweise verdrehbar ist, um durch das Verdrehen Anschlusskontakte (11, 12) des Kontaktierungselements (10) in die Nuten des Stromleitprofils zum Kontaktieren der Drähte (6) einzuführen, und dass ferner die Leuchte ein separat vom Kontaktierungselement (10) ausgebildetes Verriegelungselement (20) aufweist, welches um eine zur Drehachse des Kontaktierungselements (10) parallele Achse drehbar gelagert ist, bei einem Verdrehen des Kontaktierungselements (10) ebenfalls verdreht wird, brückenartig ausgebildet ist und zwei Seitenarme (21) aufweist, deren Außenkanten Verriegelungsvorsprünge (22) bilden, wobei einer der beiden Seitenarme (21) mit dem Kontaktierungselement (10) zusammenwirkt, um das Verriegelungselement (20) gleichzeitig mit dem Kontaktierungselement (10) zu verdrehen, derart, dass die Verriegelungsvorsprünge (22) bei einem Betätigen des Kontaktierungselements (10) hervorstehende Teile (5) der Tragschiene (1) hintergreifen.
Patent DE-10326324-B4 (DE)
Title: Lithographiedruckplatten-Vorläufer mit 1,4-Dihydropyridin-Sensibilisator enthaltender Beschichtung, Verfahren zum Bebildern und Bebilderte Lithographiedruckplatte
Inventor: TIMPE HANS-JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-06-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Negativ
arbeitender Vorläufer
einer Lithographiedruckplatte, umfassend  (a) einen gegebenenfalls
vorbehandelten Träger
und  (b) eine auf den Träger
aufgebrachte strahlungsempfindliche Beschichtung aus einer Zusammensetzung,
umfassend  (i) ein oder mehrere Arten Monomere und/oder Oligomere und/oder
Polymere mit jeweils mindestens einer ethylenisch ungesättigten
Gruppe, die einer radikalischen Polymerisation zugänglich ist,  (ii)
mindestens einen Sensibilisator,  (iii) mindestens einen Co-Initiator,
der zusammen mit dem Sensibilisator (ii) Radikale bilden kann und
ausgewählt
wird aus Hexaarylbiimidazolen; und  (iv) gegebenenfalls ein
oder mehrere Komponenten ausgewählt
aus alkalilöslichen
Bindemitteln, Farbmitteln, Belichtungsindikatoren, Weichmachern,
Kettenübertragungsmitteln,
Leucofarbstoffen, oberflächenaktiven
Mitteln, anorganischen Füllstoffen
und Thermopolymerisationsinhibitoren,  dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei dem mindestens einen Sensibilisator um ein 1,4-Dihydropyridin-Derivat
der Formel (I) handelt   wobei  R 1  ausgewählt wird
aus einem Wasserstoffatom, -C(O)OR 7 , einem
gegebenenfalls substituierten Alkylrest, einem gegebenenfalls substituierten
Arylrest und einem gegebenenfalls substituierten Aralkylrest,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ausgewählt
werden aus gegebenenfalls substituierten Alkylresten, gegebenenfalls...
Patent DE-10330094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Produkts
Inventor: IMHOF ERICH
IPC: A61M5/142
Filed: 2003-07-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur vorzugsweise dosierten Verabreichung eines flüssigen Produkts,
umfassend einen Behälter
(7) zur Aufbewahrung des Produkts, einen Kolbenstopfen (6) und ein
Abtriebsglied (4), wobei der Kolbenstopfen (6) von dem Abtriebsglied
(4) in eine Vortriebsrichtung axial zu einem Auslass (9) des Behälters hin
verschiebbar ist, um eine Ausschüttung
von Produkt aus dem Behälter
(7) zu bewirken, sowie einen Verbindungsmechanismus zum lösbaren Verbinden
des Kolbenstopfens (6) mit dem Abtriebsglied (4), wobei der Verbindungsmechanismus
die Verbindung zwischen Kolbenstopfen (6) und Abtriebsglied (4)
gegen ein axiales Verstellen des Abtriebsglieds und des Kolbenstopfens
(6) relativ zueinander sperrt, wobei der Verbindungsmechanismus
eine Anzahl von Hakenelementen (13; 21) umfasst, die ausgelegt sind, um
bei dem axialen Verstellen im wesentlichen in radialer Richtung
nachzugeben und sich wieder aufzurichten, um durch Eingreifen in
zumindest eine Hinterschneidung (15), die mit dem Kolbenstopfen
(6) starr gekoppelt ist, die Sperrung gegen das axiale Verstellen
des Abtriebsglieds (4) relativ zu dem Kolbenstopfen...
Patent DE-10334591-B4 (DE)
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: A61L9/14
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: The invention relates to a method for the distribution of liquid fragrances, using a device with at least one inlet line ( 2 ), for supply of the fragrance to at least one dispenser unit ( 4 ), where the supplied fragrance is converted to an aerosol by the action of an electrical charge. A high voltage unit ( 5 ), connected to the dispenser unit ( 4 ), provides the fragrance with an electrical charge. A controller ( 6 ) and at least one stop and adjustment body ( 3 ), connected to the controller, serves to block the supply line. The stop and adjustment body ( 3 ) and the high voltage unit ( 5 ) are operated with a relative timeshift such that the amount of fragrance in the supply line ( 2 ), between the stop and adjustment body ( 3 ) and the dispenser unit ( 4 ), is reduced. The stop and adjustment body ( 3 ) is preferably a micropump. The discharge of the fragrance occurs by means of the electrospray technique.