baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017001314-A1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem aktiven Dichtungselement (26), welches an einem Türrahmen (12), der eine mittels einer Tür (16) des Fahrzeugs zumindest teilweise verschließbare Türöffnung (14) zumindest teilweise begrenzt, gehalten ist, und mit einer Steileinrichtung (34), mittels welcher zumindest ein Teilbereich des Dichtungselements (26) aktiv relativ zu dem Türrahmen (12) zwischen wenigstens einer einen Spalt (S) zwischen der Tür (16) und dem Türrahmen (12) füllenden ersten Stellung und wenigstens einer den Spalt (S) freigebenden zweiten Stellung bewegbar ist, wobei die Stelleinrichtung (34) dazu ausgebildet ist, das aktive Dichtungselement (26) in Abhängigkeit von einer bei einem Öffnungsvorgang der Tür (16) erfolgenden Absenkung einer Fensterscheibe (32) der Tür (16) aktiv zu bewegen.
Patent DE-102017004685-A1 (DE)
Title: Vorbau für einen Kraftfahrzeugkühler
Inventor: GEIPERT TIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Vorbau (1) für einen Kraftfahrzeugkühler (30) hat ein Gitter (2), das einen mit Öffnungen (8, 9, 10) versehenen zentralen Bereich (4) und einen den zentralen Bereich (4) umgebenden Rahmen (11) umfasst, sowie einen von dem Rahmen (11) ausgehenden Rohrabschnitt (3).,Von Rahmen (11) und Rohrabschnitt (3) umfasst jedes ein sich rings um den zentralen Bereich (4) erstreckendes Dichtelement (19, 29). Die Dichtelemente (19, 29) sind steckverbunden.
Patent DE-102017005046-A1 (DE)
Title: Panzerelement zum Aufstecken auf eine flexible Leiterplatte und Flexkette
Inventor: KLETTKE OLIVER
IPC: F21V25/12
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein Panzerelement (2) zum Aufstecken auf eine flexible Leiterplatte (4), das sich entlang einer Längsachse (6) erstreckt, das die Längsachse (6) mantelförmig umschließt und dabei eine axiale Längsöffnung (8) umgibt, in die die flexible Leiterplatte (4) in Axialrichtung der Längsachse (6) einschiebbar ist, ist brandgehemmt.
 Bei einer Flexkette (22), mit einem zumindest teilweise brennbaren Elektronikmodul (24), wobei das Elektronikmodul (24) eine sich entlang einer Längslinie (26) streifenförmig erstreckende flexible Leiterplatte (4) und mindestens ein Bauelement (28) enthält, mit dem die Leiterplatte (4) bestückt ist, sind auf das Elektronikmodul (24) entlang der Längslinie (26) mindestens zwei Panzerelemente (2) aufgesteckt, die dieses mantelförmig umgeben.
Patent DE-102017007351-A1 (DE)
Title: Werkzeugblatt
Inventor: ZIRDEN UDO
IPC: B27B19/09
Filed: 2017-08-04
Abstract: Das Werkzeugblatt in Form des Kreissegments einer dünnen, harten, biege- und verwindungssteifen Metallscheibe besitzt auf der Kreissegment-Umfangskante (4) mit dem Radius R zum Kreissegment-Mittelpunkt (2) eine Messerschneide oder dergl. Sie ist im Kreissegment-Mittelpunkt eingespannt auf der mit hoher Frequenz und kleiner Amplitude von weniger als 20% des Innenwinkels des Kreissegments oszillierend angetriebenen Achse einer Werkzeugmaschine. Zur Reinhaltung besitzt das Werkzeugblatt längs der Schneide und mit Abstand dazu mehrere über den Arbeitsbereich des Werkzeugblatts (1) gleichmäßig verteilte Löcher (6.1, 6.2) von mehreren Millimetern Weite (W). W der Löcher und der Abstand (A) der Löcher (6.1,6.2) von der Schneide und senkrecht zur Schneiden-Richtung ist so groß bzw. so dimensioniert, dass zwar ein ausreichender Materialtransport stattfindet, jedoch kein wesentlicher Verlust der Biege- und Verwindungssteifigkeit des Werkzeugblatts (1) eintritt.Es können mehrere Lochreihen auf Kreisbögen mit unterschiedlichen Radien R1,R2 angeordnet sein.
Patent DE-102017009581-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für eine Fahrzeugkamera
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (10) für eine Fahrzeugkamera (12), mit einem Kameraträger (20) zum Halten der Fahrzeugkamera (12), mit einer Führungskulisse (30), entlang welcher der Kameraträger (20) zwischen verschiedenen Positionen (32, 34, 36) verlagerbar und um eine Drehachse (50) verschwenkbar ist und mit einer Linearantriebseinheit (60), welche zum Verlagern des Kameraträgers (20) ein relativ zu dem Kameraträger (20) drehbares Stellelement (70) aufweist, welches an einem Wirkbereich (72) an dem Kameraträger (20) angreift um zum Verlagern des Kameraträgers (20) zwischen den verschiedenen Positionen (32, 34, 36) eine Stellkraft (F) auf den Wirkbereich (72) auszuüben. Der Wirkbereich (72) weist in zumindest einigen der verschiedenen Positionen (32, 34, 36) einen jeweils unterschiedlichen Abstand (a, b, c) zu der Drehachse (50) auf.
Patent DE-102017009905-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil, Kraftfahrzeugrohbaustruktur, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Beschrieben wird ein Strukturbauteil eines Kraftfahrzeugrohbaus eines Kraftfahrzeugs, wobei das Strukturbauteil ein Hohlbaukörper ist, der einen Hohlraum definiert, wobei das Strukturbauteil wenigstens eine Basiszelle aufweist, wobei die Basiszelle einen Polyeder bildet, der aus einer Mehrzahl an Strukturstreben zusammengesetzt ist, die an Knotenpunkten miteinander verbunden sind, wobei zumindest einige Strukturstreben und/oder Knotenpunkte Anbindungspunkte für wenigstens eine weitere Basiszelle bilden.
Patent DE-102017010408-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Fahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: B60R1/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (12) und einem am Grundkörper (12) angeordneten Schminkspiegel (20), welcher ein reflektierendes Spiegelelement (22) aufweist sowie ein korrespondierendes Fahrzeug mit einer solchen Sonnenblende (10). Erfindungsgemäß umfasst der Schminkspiegel (20) einen das Spiegelelement (22) zumindest teilweise umgebenden Rahmen (24) und mindestens ein erstes Befestigungselement (26), wobei der Schminkspiegel (20) lösbar am Grundkörper (12) gehalten ist, und in einem vom Grundkörper (12) gelösten Zustand durch das mindestens eine erste Befestigungselement (26) an einer Fahrzeugaußenhaut befestigbar ist.
Patent DE-102017104199-A1 (DE)
Title: Senkwerkzeug, Werkzeuganordnung und Verfahren
Inventor: PUTTKAMER INGO VON
IPC: B23D77/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Senkwerkzeug (110), insbesondere Kegelsenkwerkzeug oder Plansenkwerkzeug, umfassend einen Werkzeugschaft (128) und einen Werkzeug-kopf (130), welcher mehrere Entgratungs- oder Senkschneiden (154) und einen Einführzapfen (166) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Einführzapfen (166) zumindest eine an einer radialen Außenseite angeordnete Reibschneide (168) aufweist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Werkzeuganordnung mit einem Senkwerkzeug und ein Verfahren zum Herstellen einer eingesenkten und/oder entgrateten Bohrung.
Patent DE-102017106184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Formabweichung einer Kugel und Kugel-Messvorrichtung dafür
Inventor: MEESS RUDOLF
IPC: G01B11/30
Filed: 2017-03-22
Abstract: 1. Verfahren zum Messen einer Formabweichung einer Kugel (14), mit den Schritten:
 (a) Richten eines ersten Laserstrahls (22) einer Interferometer-Vorrichtung (16) auf einen ersten Punkt auf der Kugeloberfläche (O) der Kugel (14),
 (b) Richten eines zweiten Laserstrahls (24) der Interferometer-Vorrichtung (16) auf einen zweiten Punkt auf der Kugeloberfläche (O) der Kugel (14),
 (c) Drehen der Kugel (14) um ihren Mittelpunkt und
 (d) Berechnen der Durchmesseränderung als Summe der Änderungen einer ersten Weglänge (w1) des ersten Laserstrahls (22) und einer zweiten Weglänge (w2) des zweiten Laserstrahls (24),
 (e) wobei der erste Laserstrahl (22) und der zweite Laserstrahls (24) kollinear und in Richtung auf den Mittelpunkt der Kugel (14) zu verlaufen.
Patent DE-102017106798-A1 (DE)
Title: Katheter für endovaskuläre Brachytherapie
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: G01T1/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katheter (1) zur endovaskulären Messung radioaktiver Strahlung, mit einer im Wesentlichen schlauchförmigen Form, mit einem inneren Lumen (2), mit einem proximalen (p) und einem distalen (d) Ende, wobei der Katheter (1) im distalen Bereich mindestens einen ersten Detektor (3) zur Messung radioaktiver Strahlung (5, 6) und mindestens eine erste Abschirmung (4) gegen radioaktive Strahlung umfasst, wobei die erste Abschirmung (4) so angeordnet ist, dass durch den oder die ersten Detektoren im Wesentlichen nur radioaktive Strahlung an der Außenseite des Katheters messbar ist (6).
Patent DE-102017106891-A1 (DE)
Title: Ventilinsel
Inventor: HAMM THOMAS
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-03-30
Abstract: Eine Ventilinsel hat zumindest ein Ventilmodul (12) und ein Adaptermodul (14), wobei das Adaptermodul (14) eine erste Datenleitung (48) sowie eine erste Spannungsversorgungsleitung (40) aufweist, die jeweils durchgängig von einer Schnittstelle (50, 42) an einer ersten, eine äußere Seite des Adaptermoduls (14) bildenden Stirnseite (28) zu einer Schnittstelle (52, 44) an einer in die Ventilinsel (10) hinein weisenden zweiten Seite (30) des Adaptermoduls (14) verlaufen. Im Adaptermodul (14) ist eine Schaltungseinheit (56) vorgesehen, die innerhalb des Adaptermoduls (14) mit der ersten Datenleitung (48) und/oder der ersten Spannungsversorgungsleitung (40) verbunden ist und von der innerhalb des Adaptermoduls (14) eine interne Datenleitung (64) und/oder eine interne Spannungsversorgungsleitung (60) ausgeht bzw. ausgehen, die jeweils zu einer Schnittstelle (66) an der zweiten Seite (30) des Adaptermoduls (14) verläuft bzw. verlaufen.
Patent DE-102017107097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Indium aus metallhaltigen, wässrigen Lösungen
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C01G15/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Abtrennung von Indium(III)-Ionen aus metallhaltigen, wässrigen Lösungen, enthaltend In(III) Verbindungen mit den Schrittena) Extraktion der wässrigen, metallhaltigen Lösung mit einer organischen Lösung enthaltend ein organisches Lösungsmittel und ein phosphororganisches Extraktionsmittel, wobei das Volumenverhältnis wässrige / organische Lösung größer 1 ist,b) Extraktion der aus a) resultierenden metallhaltigen organischen Lösung mit einer neutralen oder sauren, wässrigen Lösung,c) Extraktion der aus b) resultierenden metallhaltigen organischen Lösung mit einer sauren, wässrigen Lösung, enthaltend Chloridionen,d) Extraktion der aus c) resultierenden wässrigen Lösung mit einer organischen Lösung enthaltend ein phosphororganisches Extraktionsmittel, wobei das Volumenverhältnis wässrige / organische Lösung größer 1 ist,e) Extraktion der aus d) resultierenden organischen Lösung mit einer sauren, wässrigen Lösung, enthaltend Nitrationen, wobei Indium in die wässrige Lösung übergeht,f) Diffusionsdialyse der aus e) resultierenden wässrigen Lösung zur Entfernung der Säureanionen,g) Zugabe einer Base zu der aus f) resultierenden wässrigen Lösung und Fällung des Indiums als Indiumhydroxid,wobei in der wässrigen, metallhaltigen Lösung enthaltene Fe(III)-Ionen noch vor Schritt a) zunächst zu Fe(II)-Ionen reduziert werden,wobei vor Schritt e) eine Extraktion der aus d) resultierenden organischen Lösung mit Wasser oder einer sauren, wässrigen Lösung, enthaltend Säureanionen ausgewählt aus Phosphationen und/oder Sulfationen erfolgt, wobei Indium in der organischen Lösung verbleibt.
Patent DE-102017108271-A1 (DE)
Title: Kolben
Inventor: LORMES KLAUS
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Kolben (1) einer Brennkraftmaschine mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) zumindest ein Ringfeld aufweist und das Unterteil gebildet ist von gegenüberliegenden Bolzenbohrungen (4) und Kolbenschäften (5), wobei zwischen dem Oberteil (2) und zumindest einem Kolbenschaft (5) ein Schlitz (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017109124-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung, Applikationseinrichtung und Verfahren zum Applizieren von Zusatzelementen an Packungen
Inventor: MÄNNLE ANDREAS
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-04-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Applikationseinrichtung (23,61) zum Applizieren von Zusatzelementen (2), insbesondere von Strohhalmen, an Packungen (13,63), vorzugsweise Kartonverbundpackungen. Damit die Applikation auch bei hohen Geschwindigkeiten zuverlässig und mit moderatem apparativem Aufwand erfolgen kann, ist vorgesehen, dass wenigstens zwei entlang einer gemeinsamen, umlaufenden Transportbahn (15) von einer Übernahmeposition (24) zum Übernehmen der Zusatzelemente (2) in eine Applikationsposition (27) zum Applizieren der Zusatzelemente (2) an die Packungen (13,63) und zurück verstellbare sowie jeweils wenigstens einen Applikationsfinger (30) zum Andrücken der Zusatzelemente (2) an die Packungen (13,63) umfassende Applikatoren (22) vorgesehen sind.
Patent DE-102017109291-A1 (DE)
Title: Greifmodul
Inventor: WEISS KARSTEN
IPC: F15B21/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Greifmodul (12) hat einen Modulkörper (24), einen in dem Modulkörper (24) aufgenommenen Kolben (28), der in einer Ausnehmung (30) linearbeweglich geführt ist und der einen mit einem gasförmigem Fluid beaufschlagbaren Arbeitsraum (32, 34) begrenzt. Der Modulkörper (24) weist eine erste Öffnung (36) auf, durch die das gasförmige Fluid in den Modulkörper (24) für das Beaufschlagen des Arbeitsraums (32, 34) zuführbar ist, und hat eine zweite Öffnung (38), durch die das gasförmige Fluid aus dem Modulkörper (24) für das Freigeben des Arbeitsraums (32, 34) abführbar ist. Das Greifmodul (12) enthält ein verstellbares Abtriebsorgan (14), das mit dem Kolben (28) bewegungsgekoppelt ist und das zum Einleiten eines Verstellmoments in eine verlagerbare Funktionseinheit dient, sowie wenigstens ein Ventil für das Steuern der Zufuhr des gasförmigen Mediums in den Arbeitsraum (32, 34) und für das Steuern der Abfuhr des gasförmigen Mediums aus dem Arbeitsraum (32, 34). Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine Ventil ein in dem Modulkörper (24) angeordnetes Schaltventil (42, 44), das in einer ersten Schaltstellung den Arbeitsraum (32, 34) mit der ersten Öffnung (36) verbindet und in einer von der ersten Schaltstellung verschiedenen zweiten Schaltstellung den Arbeitsraum (32, 34) mit der zweiten Öffnung (38) verbindet.
Patent DE-102017111214-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Struktur
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: G01K13/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Sensorvorrichtung weist ein Gehäuse zur Anbringung an eine zu überwachende Struktur und einen im Gehäuse angeordneten Temperatursensor zur Erfassung der Temperatur der zu überwachenden Struktur auf. Ferner ist im Gehäuse ein Schwingungssensor untergebracht ist.
Patent DE-102017118155-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: GRUCA WERNER
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-08-09
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend wenigstens einen über ein Hydraulikfluid bewegbaren Drucktopf (3) zum Zusammendrücken eines Lamellenpakets (4), wobei das Hydraulikfluid in einen Druckraum, der abschnittsweise über den Drucktopf (3) begrenzt ist, einbringbar ist, wobei der Druckraum zweiteilig ist und einen ersten Raumteil (11) und einen über eine oder mehrere Bohrungen (14) an diesen angeschlossenen zweiten Raumteil (12) aufweist, wobei die eine oder die mehreren Bohrungen (14) erst bei einer druckbedingten Bewegung des Drucktopfs (3) aus einer Ausgangsstellung geöffnet werden.
Patent DE-102017119213-A1 (DE)
Title: Strömungsgitter zur Reduktion der Wirbelgröße in einer Fluidströmung
Inventor: BUSCHMANN MATTHIAS H
IPC: F15D1/02
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strömungsgitter zur Reduktion der Wirbelgröße in einer Fluidströmung. Das Strömungsgitter (1) umfasst einen Rahmen (7), in welchem Gitterstrukturen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) mehrerer Größenklassen eine fraktale Gesamtstruktur ausbilden. Das Strömungsgitter (1) kann vorteilhaft vor der Eintrittsöffnung (3) einer Strömungsmaschine zur Reduktion des vom Rotor aufgrund von Turbulenzen innerhalb der Fluidströmung erzeugten Schalles oder vor einer Filtereinrichtung verwendet werden.
Patent DE-102017120674-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: A01F12/44
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1) mit einer Einzugsanordnung (3) zum Aufnehmen von Erntegut aus einem Feldbestand (2), mit einer Drescheinrichtung (4) zum Entkörnen des Ernteguts und dadurch Erzeugen eines ersten, überwiegend Korn enthaltenden Erntegutanteils und eines zweiten, überwiegend Stroh enthaltenden Erntegutanteils und mit einer der Drescheinrichtung (4) nachgelagerten Reinigungseinrichtung (5) zum Entmischen des Ernteguts und dadurch Trennen des Korns von Nichtkornbestandteilen, wobei die Reinigungseinrichtung (5) eine um eine Drehachse (6) rotierbare Siebeinrichtung (7) mit einem zumindest abschnittsweise siebförmigen Siebmantel (8), der sich in einer Umfangsrichtung um die Drehachse (6) erstreckt, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Entmischung durch Überlagerung einer Drehbewegung und einer Oszillationsbewegung des Siebmantels (8) derart erfolgt, dass die Oszillationsbewegung quer zur Drehachse (6) der Siebeinrichtung (7) gerichtet ist.
Patent DE-102017125581-A1 (DE)
Title: Wellenleiter-Bauelement
Inventor: FREUDE WOLFGANG
IPC: G02F1/065
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein Wellenleiter-Bauelement (100A), welches einen Wellenleiter (110) aufweist, umfassend: einen Wellenleiterkern (120); einen ersten Mantelbereich (130), der mindestens ein elektro-optisches Material aufweist, wobei der erste Mantelbereich (130) zumindest teilweiseweise mit im Wellenleiter (110) geleitetem Licht in Wechselwirkung steht; und einem zweiten Mantelbereich (140), der mindestens ein dielektrisches Material aufweist, wobei der zweite Mantelbereich zumindest teilweise um den ersten Mantelbereich und/oder den Wellenleiterkern (120) angeordnet ist; mindestens zwei Leitungsbereiche (150), wobei zwischen den Leitungsbereichen (150) ein elektrische Modulationssignal angelegt ist, wobei die Leitungsbereiche (150) zumindest teilweise derart entlang des optischen Wellenleiters (110) angeordnet sind, dass sich die Leitungsbereiche (150) gegenüberliegen und der Wellenleiter (110) zumindest teilweise zwischen den Leitungsbereichen (150) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Modulationssignal, ein elektrisches Feld bildet, dessen Feldlinien zumindest teilweise sowohl den zweiten als auch den ersten Mantelbereich (130, 140) durchdringen, und wobei das dielektrische Material des zweiten Mantelbereiches (140) im Frequenzbereich des Modulationssignals eine höhere elektrische Brechzahl als das elektro-optische Material des ersten Mantelbereichs (130) aufweist.
Patent DE-102017126598-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines Seitenlängsträgers für ein Fahrzeug
Inventor: PARK CHEOL HAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Verstärkungsstruktur eines Seitenlängsträgers für ein Fahrzeug, aufweisend ein Seiteninnenpaneel (300), das innerhalb einer Fahrzeugkarosserie (100) angeordnet ist, eine Seitenlängsträgerverstärkung (230), die an einer Außenfläche des Seiteninnenpaneels (300) angebracht ist und einen Längsträgerraum (405) bildet, und eine Seitenlängsträgererweiterung (210), die einen Öffnungsabschnitt schließt, der an einer Vorderseite des von dem Seiteninnenpaneel (300) und der Seitenlängsträgerverstärkung (230) gebildeten Längsträgerraumes (405) offen ist, und die mit dem Seiteninnenpaneel (300), der Seitenlängsträgerverstärkung (230) und einem Seitenlängsträgerverstärkungselement (310) gekuppelt ist.
Patent DE-102017126727-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil-Steuerung
Inventor: MAO MING PING
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-11-14
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen wird beim Detektieren eines Fehlerzustands das Schalten in einem Schaltnetzteil erst deaktiviert, nachdem ein aktueller Schaltzyklus des Schaltnetzteils beendet ist.
Patent DE-102017127615-A1 (DE)
Title: Turbinenleitapparat
Inventor: NIEBUHR JOHANNES
IPC: F02C7/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbinenleitapparat (1) für einen Radialturbolader, wobei der Turbinenleitapparat (1) mehrteilig aus einem ersten Ringscheibenelement (10) und einem zweiten Ringscheibenelement (20) und einer Vielzahl von Leitschaufeln (30), die zwischen dem ersten und zweiten Ringscheibenelement (10, 20) angeordnet sind, zusammengesetzt ist, wobei die Leitschaufeln (30) mit jedem Ringscheibenelement (10, 20) stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102017127661-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Taumelausgleich
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (30) einer Kupplungs- oder Bremseinrichtung aufweisend:- einen Ringkolben (1), welcher einen ersten Kolbenabschnitt (2) und einen zweiten Kolbenabschnitt (3) umfasst,- wobei der zweite Kolbenabschnitt (3) relativ zum ersten Kolbenabschnitt (2) bewegbar ist,- eine Ausrücklagervorrichtung (11) mit einem Lagerelement (12, 13), insbesondere mit einem Lagerinnenelement (12) und/oder mit einem Lageraußenelement (13),- wobei das Lagerelement (13) der Ausrücklagervorrichtung (11) derart starr am Ringkolben (1) angeordnet ist, dass ausschließlich die beiden Kolbenabschnitte (2, 3) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102017129718-A1 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsgerät
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Plasma-Behandlungsgerät zur Behandlung einer Oberfläche mit einem dielektrisch behinderten Plasmafeld, das zwischen einer von einer Steuerung (14) mit einer Wechsel-Hochspannung versorgten Elektrode (26) und der Oberfläche erzeugt wird, wobei die Elektrode (26) mit einem die Elektrode (26) umgebenden Dielektrikum (25) eine drehbar in einem Griffgehäuse (1) gelagerte zylindrische Rolle (5) mit einer Mantelfläche (8) bildet, die auf der Oberfläche abrollbar ist, erlaubt eine effiziente und sichere Behandlung der Oberfläche dadurch, dass die Elektrode (26) aus wenigstens zwei in gleichen Abständen zur Mantelfläche (8) nebeneinander angeordneten und durch das Dielektrikum (25) voneinander isolierten Teilelektroden (27, 27') besteht, die mit unterschiedlichen Anschlüssen einer Wechsel-Hochspannungsquelle verbunden sind.
Patent DE-102017131176-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und mit zwei gegensinnig öffnenden Türen, die im geschlossenen Zustand den gekühlten Innenraum verschließen und an ihren Stirnseiten einander zugewandt sind, wobei sich an einer der Türen ein verschwenkbarer Klappsteg befindet, der den Bereich zwischen den Stirnseiten der Türen überdeckt, um den Wärmeeintrag in den gekühlten Innenraum bei geschlossenen Türen zu minimieren, wobei eine Einfassung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den Klappsteg bei geöffneter Tür aufzunehmen.
Patent DE-102017203178-A1 (DE)
Title: Doppelhydraulikkolben für ein auswählbares Kupplungsmodul
Inventor: CAMPTON CALAHAN B
IPC: F16D41/12
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die auswählbare Kupplung kann ein erstes Stellglied und ein zweites Stellglied umfassen. Darüber hinaus kann die auswählbare Kupplung ferner einen ersten Nocken umfassen, der wirkmäßig dem ersten Stellglied zugeordnet ist, sowie einen zweiten Nocken, der wirkmäßig dem zweiten Stellglied zugeordnet ist. Ferner kann ein erster Anker durch das erste Stellglied betätigt werden, und ein zweiter Anker durch das zweite Stellglied betätigt werden, so dass die auswählbare Kupplung dazu ausgestaltet ist, mehrere Betriebsmodi zu ermöglichen, die durch eine Bewegung der ersten und zweiten Nocken in Übereinstimmung mit unterschiedlichen Stellungen der ersten und zweiten Anker bereitgestellt werden.