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Patent DE-102013212482-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen, ob Parameterkonfigurationen vorbestimmte Kriterien erfüllen
Inventor: SPITZER JOHN F
IPC: G06F17/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein System, Verfahren und Computerprogrammprodukt werden bereitgestellt zum Bestimmen, ob Parameterkonfigurationen vorbestimmte Kriterien erfüllen. Vorbestimmte Kriterien, die mit einem Softwareelement assoziiert sind, werden im Betrieb identifiziert. Es wird zusätzlich bestimmt, ob jede von einer Mehrzahl von verschiedenen Parameterkonfigurationen die Kriterien erfüllt, unter Verwendung eines gerichteten azyklischen Graphen (DAG).
Patent DE-102013214299-A1 (DE)
Title: Anpassen einer geregelten Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs im Fall einer erhöhten Latenzzeit der Objektserkennung
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2013-07-22
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer über ein Fahrerassistenzsystem geregelten Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs. Das Kraftfahrzeug umfasst eine Ultraschall-Sensorik zur Objekterkennung fahrzeugexterner Objekte. Bei dem Fahrerassistenzsystem handelt es sich vorzugsweise um ein Parkassistenzsystem mit automatisierter Quer- und Längsführung. Die Objekterkennung eines im Erfassungsbereich der Ultraschall-Sensorik befindlichen Objektes erfolgt um eine von potentiellen Ultraschall-Störquellen abhängige Latenzzeit verzögert. Gemäß dem Verfahren wird das Vorliegen einer erhöhten Latenzzeit der Objekterkennung festgestellt. Die Fahrgeschwindigkeit wird hieran angepasst.
Patent DE-102013218860-A1 (DE)
Title: Sensor zum Bestimmen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums
Inventor: RIDDERBUSCH HEIKO
IPC: G01N21/59
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100) zum Bestimmen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums mit wenigstens einem optischen Element (101), wenigstens einer Lichtquelle (102) und wenigstens einem Detektor. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das optische Element (101) wenigstens eine Grenzfläche (106) mit wenigstens einer Krümmung aufweist, um Strahlung eines von der Lichtquelle (102) in das optische Element (101) emittierten und dort geführten Strahlenbündels (107) aus dem optischen Element (101) in das angrenzende Medium (103) auszukoppeln, wobei der Detektor einen Transmissionsgrad des in dem optischen Element (101) zum Detektor geführten Strahlenbündels (107) als Maß für den Brechungsindex des Mediums (103) erfasst.
Patent DE-102013221350-A1 (DE)
Title: Ballonkransystem
Inventor: GABLENZ CARL-HEINRICH VON
IPC: B64B1/50
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ballonkransystem (B; B1, B2; B3) umfassend mindestens einen fesselseilgeführten Auftriebskörper (1), insbesondere mindestens einen Ballon, und ein Seilsystem zur Fesselung des Auftriebskörpers (1) in seiner durch eine ständige Auftriebskraft (1) schwebenden Gebrauchsposition, wobei das Seilsystem mindestens ein mit einer Hülle des Auftriebskörpers (1) verbundenes Fixierungselement (20) aufweist, welches entlang eines vorgebbaren Breitengrades des Auftriebskörpers (1) angeordnet ist, und mindestens vier Fesselseile (F1, F2, F3, F4) aufweist, die einerseits auf dem vorgegebenen Breitengrad im Wesentlichen gleichmäßig auf dem zugehörigen Umfang des Auftriebskörpers (1) verteilt an dem Fixierungselement (20) angreifen, und die andererseits indirekt auf einem Gelände (G) unterhalb des Auftriebskörpers (1) verankert sind, wobei die Verankerung mit dem Gelände (G) über mit den mindestens vier Fesselseilen (F1, F2, F3, F4) in Verbindung stehende antriebslose Halte- und Richtungswechselelemente (H10, H20, H30, H40) und/oder angetriebene Halte- und Richtungswechselelemente (R10, R20, R30, R40) erfolgt, die ausschließlich geländefest angeordnet sind, und eine erste Verschiebevorrichtung (I) bilden, oder die teilweise geländefest und teilweise auf einer zwischengeschalteten geländefesten Verschiebevorrichtung (Fi-x, Fi-y; Fa-x, Fa-y) angeordnet sind, und eine zweite kombinierte Verschiebevorrichtung (II) bilden, oder die ihrerseits ausschließlich auf mindestens einer zwischengeschalteten geländefesten Verschiebevorrichtung (Fi-x, Fi-y; Fa-x, Fa-y) angeordnet sind und eine dritte Verschiebevorrichtung (III) bilden.
Patent DE-102013224153-A1 (DE)
Title: Reparaturpflaster
Inventor: CASPER CHRISTIAN
IPC: B29C73/10
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reparaturpflaster für ein elastomeres Bauteil, insbesondere für einen Fahrzeugreifen, eine Verwendung des Reparaturpflasters und ein Verfahren zur Reparatur eines Fahrzeugreifens. Das Reparaturpflaster weist eine Deckschicht 10, eine Verbindungsschicht 30 zur Auflage auf einer Schadstelle 60 des elastomeren Bauteils 40, und zumindest eine Zwischenschicht 20, die zwischen der Deckschicht und der Verbindungsschicht angeordnet ist, auf. Das Reparaturpflaster 1 weist derartige Außenabmessungen auf, dass ein Abmessungsquotient, der zumindest mittels zumindest eines Größenparameters der Schadstelle 60 gebildet ist, innerhalb eines vorgegebenen Wertebereiches liegt, und die Anzahl der Zwischenschichten 20 abhängig von dem zumindest einen Größenparameter der Schadstelle 60 ist.
Patent DE-102013225561-A1 (DE)
Title: Vergiftungsresistente Lambda-Sonde
Inventor: HICKL JOSEF
IPC: G01N27/41
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es wird ein Sensorelement (114) zur Erfassung mindestens eines Anteils einer Gaskomponente in einem Gas in einem Messgasraum (112) vorgeschlagen. Das Sensorelement (114) umfasst mindestens eine erste Elektrode (116) und mindestens eine zweite Elektrode (118). Die erste Elektrode (116) und die zweite Elektrode (118) sind über mindestens einen ersten Festelektrolyten (124) verbunden. Die erste Elektrode (116) ist mit Gas aus dem Messgasraum (112) beaufschlagbar. Die zweite Elektrode (118) ist in mindestens einem Messhohlraum (120) angeordnet. Der Messhohlraum (120) ist über mindestens eine Diffusionsbarriere (122) mit Gas aus dem Messgasraum (112) beaufschlagbar. Die erste Elektrode (116) und die zweite Elektrode (118) bilden eine Pumpzelle (126). Das Sensorelement (114) weist weiterhin mindesten eine von dem Messgasraum (112) getrennt ausgebildete Referenzelektrode (128) auf. Das Sensorelement (114) weist weiterhin mindestens eine Nernst-Elektrode (130) auf. Die Nernst-Elektrode (130) ist in dem Messhohlraum (120) angeordnet. Die Nernst-Elektrode (130) weist mindestens einen Potenzialmesspunkt (132) auf. Der Potenzialmesspunkt (132) ist von der Pumpzelle (126) ionisch isoliert.
Patent DE-102013226821-A1 (DE)
Title: Maschine zum trennenden Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: SCHMAUDER FRANK
IPC: B23K26/38
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zum trennenden Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (2) in mindestens ein Werkstückteil (18) und ein Restwerkstück (2a) mittels eines Bearbeitungsstrahls (3), mit: einer ersten Bewegungseinrichtung (7) zur Bewegung des Werkstücks (2) in einer ersten Richtung (X), einer zweiten Bewegungseinrichtung (11) zur Bewegung eines den Bearbeitungsstrahl (3) auf das Werkstück (2) ausrichtenden Bearbeitungskopfs (9) in einer zweiten, zur ersten senkrechten Richtung (Y), sowie zwei Werkstückauflageflächen (4, 5) zur Auflage des Werkstücks (2), zwischen denen ein sich entlang der zweiten Richtung (Y) erstreckender Spalt (6) gebildet ist. Der Spalt (6) ist in seiner Breite (b) veränderbar und die Maschine (1) weist eine zusätzliche Bewegungseinrichtung (12) zur Bewegung des Bearbeitungskopfs (9) in der ersten Richtung (X) innerhalb des Spalts (6) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum trennenden Bearbeiten eines Werkstücks (2) an einer solchen Maschine (1), das Verfahren umfassend: Einstellen der Breite (b) des Spalts (6) in Abhängigkeit von der Größe und/oder der Konturform und/oder der Dicke eines zu schneidenden Werkstückteils (18).
Patent DE-102013227039-A1 (DE)
Title: Punktschweissvorrichtung
Inventor: LEE SO YOUNG
IPC: B23K11/28
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Punktschweißvorrichtung wird zur Verfügung gestellt, welche ein Fixierungspaneel beinhaltet, welches auf einem Arm eines Roboters gelagert ist. Eine obere Schweißpistole ist vertikal auf einer Vorderseite des Fixierungspaneels installiert, und wird vertikal hin und her bewegt durch eine Presseinheit, und horizontal hin zu dem Fixierungspaneel bewegt. Eine Links- und Rechtsbewegungseinheit ist zwischen dem Fixierungspaneel und der Presseinheit installiert, um die obere Schweißpistole horizontal zu bewegen. Ferner sind zwei oder mehr untere Schweißpistolen horizontal angeordnet, um der oberen Schweißpistole zu entsprechen, und eine Rauf-Runter-Bewegungseinheit ist auf dem Fixierungspaneel installiert, um die untere Schweißpistole vertikal hin und her zu bewegen.
Patent DE-102014001959-A1 (DE)
Title: Luftausströmer mit biegsamen oder faltbaren Außenlamellen
Inventor: SCHENK HOLGER
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Luftausströmer zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einem eine Ausströmöffnung (8) aufweisenden Gehäuse (11) und mit zumindest einer im Bereich der Ausströmöffnung (8) angeordneten Lamellenanordnung (6), welche mehrere, parallel zueinander ausgerichtete und gleichsinnig miteinander verschwenkbare Lamellen (14, 15, 16, 18) mit zwei Außenlamellen (16, 18) und dazwischen angeordneten Innenlamellen (14, 15) aufweist, wobei die Längserstreckung der Außenlamellen (16, 18) parallel zur benachbarten Wand des Gehäuse (11) verläuft und wobei zumindest eine der Außenlamellen (16, 18) bezüglich einer parallel zur Schwenkachse (20) der Lamellen (14, 15, 16, 18) verlaufenden Biege- oder Knickachse (26, 28) biegsam oder faltbar ist.
Patent DE-102014003430-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: REICHEL ULRICH
IPC: B65G13/075
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für einen Rollenförderer mit: zumindest einem Bremsbelag zum in Eingriff treten mit einem Aussenumfang zumindest einer Förderrolle des Rollenförderers; einer Exzenterwelle mit einem ersten Exzenter zum Bewegen des Bremsbelags zu der Förderrolle hin und von dieser weg; und einem Schrittmotor zum Drehen der Exzenterwelle. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Rollenförderer und ein Verfahren zum Herstellen einer Bremsvorrichtung.
Patent DE-102014005094-A1 (DE)
Title: Beheizbare Medienleitung, Verfahren zu deren Herstellung und Schaltungsanordnung für eine beheizbare Medienleitung
Inventor: ETSCHEID TOBIAS
IPC: H05B3/58
Filed: 2014-04-08
Abstract: Insbesondere zum Vermeiden von Hotspots ist eine besondere Art einer beheizbaren Medienleitung (1, 1a, 1b) zum Leiten zumindest eines gefriergefährdeten Mediums (3) vorgesehen, wobei die beheizbare Medienleitung (1, 1a, 1b) zumindest eine Medienleitung (10, 10a, 10b) mit zwei Leitungsverbindern (11, 11a, 11b, 12, 12a, 12b) zum Anschluss der Medienleitung (10, 10a, 10b) an zumindest eine Komponente (6, 7) und/oder eine andere beheizbare Medienleitung (1, 1a, 1b) und zumindest eine Heizeinrichtung zum Beheizen des durch die Medienleitung (10, 10a, 10b) und die Leitungsverbinder (11, 11a, 11b, 12, 12a, 12b) strömenden Mediums (3) umfasst, und wobei die Heizeinrichtung eine Heizbandlitze (2, 2a, 2b) umfasst, die sich zumindest teilweise gewendelt um die Medienleitung (10, 10a, 10b) und deren zumindest einen Leitungsverbinder (11, 11a, 11b, 12, 12a, 12b) herum erstreckt und in einen gut wärmeleitenden Kontakt mit diesem gebracht ist, die zumindest zwei Kontaktleiter (25, 26) umfasst, die in Kontakt mit zumindest einem elektrisch leitfähigen Kunststoff mit elektrisch leitfähigen Partikeln in Nanogröße stehen und die bezüglich ihrer Widerstände (R) parallel geschaltet sind, wobei die Heizbandlitze (2, 2a, 2b) beim Beheizen der Medienleitung (10, 10a, 10b) und von deren zumindest einem Leitungsverbinder (11, 11a, 11b, 12, 12a, 12b) im Zusammenhang mit dem sich erwärmenden Medium (3) einen PTC-Effekt derart zeigt, dass sich ausgehend von einer Medientemperatur von –11°C bis –40°C ein etwa asymptotischer Temperaturverlauf innerhalb eines Temperaturbereichs von +5°C bis 80°C ergibt.
Patent DE-102014010456-A1 (DE)
Title: Entwässerung von Tür- und Fensterverglasungen
Inventor: ZIMMERMANN BERND
IPC: E06B7/14
Filed: 2014-07-09
Abstract: Hauptanspruch Auffangen und/oder ableiden des Tau- und Kondenswassers an Aluminium-, Holz- und Kunststoffenstern sowie, Türen über eine Tauwasserleiste wie in Bild 1 in den 1 und 2 dargestellt. Das Tau- und Kondenswasser kann durch den Flügel oder Rahmen abgeleidet werden oder kontrolliert aufgefangen werden.
Patent DE-102014011880-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Farben und Lacken
Inventor: SCHEPERS HANS-JÖRG
IPC: B01F5/10
Filed: 2014-08-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Farben und Lacken, bei dem ein Zwischenprodukt in einem Vorratsbehälter gelagert wird, das Zwischenprodukt in dem Vorratsbehälter mit einem Leitstrahlmischer gemischt wird, erfolgt das Mischen mit einem Unterspiegel-Leitstrahlmischer. Dem Zwischenprodukt werden über einen dem Unterspiegel-Leitstrahlmischer zugeordneten Zugang Komponenten zugeführt, wobei die Komponenten in unmittelbarer Nähe zum Kopf des Unterspiegel-Leitstrahlmischers freigesetzt werden. Dadurch ist ein besonders schonender und luftfreier Zugang der Komponenten mögliche.
Patent DE-102014012786-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine induktive Energieübertragung
Inventor: BÜRKER MAIK-JULIAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-07-30
Abstract: Bei einer Sende-Spulenanordnung für eine induktive Energieübertragung, die eine Vielzahl planarer und gleichartiger Spulen aufweist, die in Reihen und Spalten einer Matrix angeordnet sind, ist jeweils eine Matrix (2, 6) von Spulen (5, 9) ober- und unterseitig eines Substrats (1) vorgesehen, weist jede Spule (10) einen zentralen Freiraum (12) belassende Windungen (11) auf und erfolgt eine Verschaltung der Spulen (5, 9) durch beidseits des Substrats (1) aufgebrachte Leiterbahnen (37, 42; 39, 43), wozu der innere Anschluss (41) einer Spule (17) einer Matrix (6) durch das Substrat (1) durchkontaktiert mit einer die Windungen (21) der Spule (17) kreuzenden Leiterbahn (42) in dem Freiraum (12) einer Spule (10) der anderen Matrix (2) verbunden ist.
Patent DE-102014017053-A1 (DE)
Title: Anordnung von Fotovoltaikmodulen in verschiedenen Neigungswinkelnauf größeren Elementen, welche am Windradmast fest oder beweglich montiert sind; in verschiedenen Breiten - zur Betreibung eines Verbrauchers. Insbesondere zur Einspeisung über eine Batterie ins öffentliche Netz und zum Betreiben eines Windrades bei Schwachwind oder bei Windstille.
Inventor: BECK VOLKER
IPC: H02S20/20
Filed: 2014-11-12
Abstract: Anordnung von Fotovoltaikmodulen im Neigungswinkel auf größeren Elementen, welche am Windradmast fest und beweglich montiert sind, in verschiedenen Breiten, zur Betreibung eines Verbrauchers. Insbesondere zur Einspeisung in das öffentliche Netz und zum Betreiben eines Windrades bei Schwachwind oder Windstille.
Patent DE-102014019500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Batterie, Batterie und Batteriesteuergerät
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Batterie (2) mit einer Gesamtanzahl von elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen (5), wobei die elektrische Batterie (2) zur elektrischen Versorgung eines Bordnetzes (1) vorgesehen ist, welches zumindest ein erstes Teilnetz (1.1) und ein zweites Teilnetz (1.2) umfasst. Erfindungsgemäß wird mittels der Gesamtanzahl der Einzelzellen (5) eine elektrische Spannung für das erste Teilnetz (1.1) und mittels einer Teilanzahl der Einzelzellen (5) eine weitere elektrische Spannung für das zweite Teilnetz (1.2) bereitgestellt, wobei die Gesamtanzahl der Einzelzellen (5) in feste Gruppen (G1 bis G4) von mehreren Einzelzellen (5) unterteilt wird, deren Anzahl der Teilanzahl der Einzelzellen (5) entspricht, und eine der festen Gruppen (G1 bis G4) zur Versorgung des zweiten Teilnetzes (1.2) auswählbar zugeschaltet wird.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Batterie (2) und ein Batteriesteuergerät.
Patent DE-102014100207-A1 (DE)
Title: Statorscheibe
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorscheibe für eine Turbomolekularpumpe, wobei die Statorscheibe sich teilringförmig in eine Ebene erstreckt, einen inneren Radius und einen äußeren Radius aufweist und eine Sicherungseinrichtung umfasst, mittels welcher die Statorscheibe zumindest gegen radiale Verschiebung in der Ebene relativ zu einem benachbart angeordneten Distanzring sicherbar ist.
Patent DE-102014101339-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: EURICH WERNER
IPC: F16K7/14
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein Membranventil zur Fluidsteuerung umfasst ein Ventilgehäuse (10), das eine Ventilkammer (20) aufweist, in welche wenigstens drei Kanäle (14–18) münden, wobei den Kanälen (14–18) im Ventilgehäuse (10) vorgesehene Ventilsitze (26, 28) zugeordnet sind. Ferner umfasst das Membranventil zur Fluidsteuerung eine Membrane (22), die verschiedene Membranabschnitte (80, 82) hat, welche gegen zugeordnete Ventilsitze (26, 28) gedrückt werden können, um Strömungsverbindungen zwischen Kanälen (14–18) wahlweise zu öffnen und zu schließen. Des weiteren umfasst das Membranventil zur Fluidsteuerung wenigstens zwei Steuerkolben (40, 42), die in jeweils einem Zylinderraum (36, 38) verschiebbar untergebracht sind und jeweils über eine Druckübertragungseinrichtung mit dem zugeordneten Membranabschnitt (80, 82) gekoppelt sind, um bei Bewegen des Steuerkolbens (40, 42) den Membranabschnitt (80, 82) in eine Öffnungs- oder Schließstellung zu bringen, wobei die Zylinderräume (36, 38) auf derselben axialen Höhe liegen, sodass die Steuerkolben (40, 42) nebeneinander bewegbar sind.
Patent DE-102014102102-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse-zwangsentlüftungssystem
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-02-19
Abstract: Eine Motorbaugruppe umfasst einen Motor und eine Einlassbaugruppe. Der Motor bildet einen Brennraum und ein Kurbelgehäuse aus, und die Einlassbaugruppe umfasst einen Ansaugkrümmer, der mit dem Brennraum in Fluidverbindung steht. Mit dem Motor ist ein Luft/Öl-Abscheider vorgesehen, der ein Abscheidervolumen, einen Einlass und einen Auslass ausbildet, wobei sowohl der Einlass als auch der Auslass mit dem Abscheidervolumen in Fluidverbindung stehen. Der Einlass des Luft/Öl-Abscheiders ist in Fluidverbindung mit dem Kurbelgehäuse vorgesehen, und der Auslass des Luft/Öl-Abscheiders ist in Fluidverbindung mit dem Ansaugkrümmer vorgesehen. Der Luft/Öl-Abscheider umfasst weiterhin eine Innenfläche, die an dem Abscheidervolumen anliegt und dieses umgibt und mehrere Vertiefungen ausbildet, und jede Vertiefung ist jeweils ausgelegt, um ein jeweiliges Fluidvolumen zurückzuhalten.
Patent DE-102014102354-A1 (DE)
Title: Holografisches Verbundelement sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KULIKOVSKA OLGA
IPC: B42D25/328
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein holografisches Verbundelement sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung, bei welchem eine Trägerschicht (12) einem Auftragswerk (26) zugeführt wird, in welchem ein fließfähiges holografisches Material bevorratet wird, eine partielle Beschichtung (14) aus dem holografischen Material mit einem Auftragsverfahren durch das Auftragswerk (26) auf die Trägerschicht (12) aufgebracht und ein Nutzen (16) gebildet wird und der Nutzen (16) mit einer dem Auftragswerk nachfolgenden Belichtungseinrichtung (28) belichtet wird.
Patent DE-102014104458-A1 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: STEINHAUER EDUARD
IPC: B66B7/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufzugsystem (100) mit wenigstens zwei Aufzugschächten (101a, 101b) und wenigstens einem Fahrkorb (200), wobei in jedem Aufzugschacht (101a, 101b) eine sich vertikal erstreckende Schiene (110a, 110b) vorgesehen ist, entlang welcher der Fahrkorb (200) verfahrbar ist, wobei jede Schiene (110a, 110b) mit einem drehbaren Segment (120a, 120b) ausgebildet ist, wobei die drehbaren Segmente derart zueinander ausrichtbar sind, dass der Fahrkorb entlang der Segmente zwischen den Aufzugschächten verfahrbar ist
Patent DE-102014105197-A1 (DE)
Title: Steuerverfahrenfür eine Hilfskraft bei elektrisch angetriebenen Fahrrädern
Inventor: HSU YUAN-FANG
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-04-11
Abstract: Ein Steuerverfahren für eine Hilfskraft bei einem elektrisch angetriebenen Fahrrad beinhaltet ein Erfassen und Messen einer Pedalkraft eines Radfahrers durch einen Pedalkraftsensor, Senden eines Pedalkraft-Erfassungssignals von dem Pedalkraftsensor, Erfassen und Messen einer Ausgangsdrehgeschwindigkeit eines zentral angeordneten Motors durch einen Drehgeschwindigkeitssensor, Senden eines Drehgeschwindigkeits-Erfassungssignals von dem Drehgeschwindigkeitssensor; Bestimmen eines Pedalkraftwerts und eines Drehgeschwindigkeitswerts gemäß dem Pedalkraft-Erfassungssignal von dem Pedalkraftsensor und dem Drehgeschwindigkeits-Erfassungssignals von dem Drehgeschwindigkeitssensor durch eine Steuerung, die elektrisch mit dem Pedalkraftsensor und dem Drehgeschwindigkeitssensor verbunden ist; sowie Starten oder Stoppen des zentral angeordneten Motors durch die Steuerung gemäß der Schwankung des Pedalkraftwerts und des Drehgeschwindigkeitswerts, um den zentral angeordneten Motor dazu zu bringen, eine Ausgangshilfskraft bereitzustellen oder um die Ausgangshilfskraft anzuhalten.
Patent DE-102014109323-A1 (DE)
Title: Mehrweg-Transportbox
Inventor: VOGT RUDOLF
IPC: B65D19/12
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrweg-Transportbox (1) mit einem eine Bodenfläche (100) bildenden Bodenteil (1), lösbar mit dem Bodenteil (1) verbindbaren Längs- und Querseitenteilen (11, 12) sowie einem auf die mit dem Bodenteil (10) verbundenen Längs- und Querseitenteile (11, 12) aufsetzbaren Deckelteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (10) umlaufend entlang der Ränder der Bodenfläche (100) vertikal aufstehende Längs- und Queraufkantungen (101, 102) aufweist, auf die das Deckelteil (13) bei vom Bodenteil (10) gelösten Längs- und Querseitenteilen (11, 12) unter Ausbildung eines geschlossenen Packraumes (16) aufsetzbar ist und der Pack-raum (16) so dimensioniert ist, dass die Längs- und Querseitenteile (11, 12) innerhalb desselben stapelbar sind.
Patent DE-102014112249-A1 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-08-26
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schwenklager mit einer Lagerschale (32), an der eine teilzylindrisch gekrümmte Wälzbahn (35) ausgebildet ist, und mit an der Wälzbahn (35) abrollenden, in einem Lagerkäfig (36) zusammengefassten Wälzkörpern (37), wobei der Lagerkäfig (36) und die Lagerschale (32) in radialer Richtung gegeneinander verriegelt sind. Um die Gefahr eines ungewollten Auseinanderfallens der inneren und der äußeren Lagerbestandteile zu verringern, und damit das Schwenklager bei der Montage einfacher handhaben zu können, umfasst das Schwenklager Arretierelemente (75) zur gegenseitigen Verriegelung des Lagerkäfigs (36) und der Lagerschale (32) in Umfangsrichtung.
Patent DE-102014113310-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur elastisch gemittelten Ausrichtung
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: Bei einem Aspekt ist ein System zur elastisch gemittelten Ausrichtung vorgesehen. Das System weist eine erste Komponente auf, die ein Ausrichtelement aufweist, wobei das Ausrichtelement eine Mehrzahl von Segmenten aufweist. Das System weist auch eine zweite Komponente auf, die eine Innenwand aufweist, die eine Ausrichtdurchbrechung definiert, wobei die Ausrichtdurchbrechung derart konfiguriert ist, das Ausrichtelement aufzunehmen, um die erste Komponente und die zweite Komponente zu koppeln. Das Ausrichtelement ist ein elastisch verformbares Material, so dass, wenn das Ausrichtelement in die Ausrichtdurchbrechung eingesetzt ist, sich das Ausrichtelement elastisch zu einer elastisch gemittelten Endkonfiguration verformt, um ein Ausrichten der ersten Komponente und der zweiten Komponente in einer gewünschten Orientierung zu unterstützen.