baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059062-B4 (DE)
Inventor: LINHART JOCHEN
IPC: F02M37/22
Filed: 2004-12-07
Granted: 2006-09-14
Abstract: A fuel filter comprises a filter housing with a fuel inlet and a fuel outlet, a filter element for cleaning fuel accommodated in the filter housing, and a water discharge device provided in the housing. The water discharge device comprises a discharge device housing with a water discharge inlet, a water discharge outlet and a water permeable membrane which has channel structures which are closed in a sealed manner at their upper ends. The fuel filter comprises a filter housing (10) with a fuel inlet (14) and a fuel outlet (15), a filter element (16) for cleaning fuel accommodated in the filter housing, and a water discharge device (23) provided in the housing. The filter housing includes a collecting space (20) for collecting water separated from the fuel. The water discharge device comprises a discharge device housing (24) with a water discharge inlet (33), a water discharge outlet (28) and a water permeable membrane (25) arranged between the inlet and outlet. The water permeable membrane has channel structures (26) which are closed in a sealed manner at their upper ends. An independent claim is included for operating a fuel filter.
Patent DE-102005008454-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Vorrichtung zur Messung von Hirnparametern
Inventor: REICHENBERGER ROBERT
IPC: A61B17/58
Filed: 2005-02-24
Granted: 2014-11-13
Abstract: Anordnung umfassend eine Vorrichtung (1) zur Messung von Hirnparametern – mit einer Katheter-Sensoreinheit (2), die – distal minimalinvasiv im Parenchym und/oder den Ventrikeln unter Durchführung durch den Schädelknochen (4) implantierbar ist, – proximal am Schädelknochen (4) festlegbar ist, – mit einer mit der Katheter-Sensoreinheit (2) verbundenen Elektronikeinheit (16), und eine die Vorrichtung (1) abdeckende semiflexible Abdeckung (19), die von der Kopfhaut (21) überspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein proximaler Umfangsabschnitt der Katheter-Sensoreinheit (2) ein selbstschneidendes Außengewinde (5) zur Befestigung der Katheter-Sensoreinheit (2) am Schädelknochen (4) ohne zusätzliche Befestigungsmaßnahmen aufweist.
Patent DE-102005008991-B4 (DE)
Title: Anlage zur Kälte- und Energiegewinnung
IPC: F25B23/00
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Anlage
zur Kälte-
und/oder Energiegewinnung mit:  – einem Kondensator (5) zum
Kondensieren eines Systemfluids,  – mindestens zwei, jeweils über ein
Ventil (V5, V5a) mit dem Kondensator (5) verbundene Sammelbehälter (8,
9) zum Aufnehmen von im Kondensator kondensierten Systemfluid,  – mindestens
zwei, jeweils über
Ventile (V8, V1, V8a, V1a) mit den jeweiligen Sammelbehältern (8,
9) verbundenen Vorratsbehältern
(1, 2) zur Aufnahme vom Systemfluid aus den Sammelbehältern, und  – einer
Druckerzeugungseinrichtung (6) zum Erzeugen eines Systemdrucks in
der Anlage mittels Verdampfen von Systemfluid, wobei die Druckerzeugungseinrichtung
(6) ferner mit jedem der Sammelbehälter (8, 9) über jeweils
ein Ventil (V7, V7a) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Anlage zur Kälte-
und/oder Energiegewinnung eine Ventilsteuerung aufweist, die dazu
ausgebildet ist,  – den
mindestens zwei Sammelbehältern
(8, 9) vom Kondensator (5) im Wechsel Systemfluid zuzuführen,  – die Sammelbehälter (8,
9) unabhängig
voneinander unter Systemdruck zu setzen,...
Patent DE-102005010143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Rasierklingen
Inventor: NELLER KARL-HEINZ
IPC: B24D15/10
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Schärfen
von in einer Rasierklingenaufnahme eines Rasierapparats gehaltenen Rasierklingen,
umfassend  eine Schärfleiste
(1) mit einer Schleiffläche
(16), über
die die Rasierklingen zum Schärfen
führbar
sind,  zumindest eine mit der Schärfleiste (1) verbundene Führungsschiene
(4) mit einer Anlagefläche
(10) zum seitlichen Abstützen
der Rasierklingenaufnahme und zum Führen entlang der Schleiffläche (16)
in einer Führungsrichtung, sowie  Verstellmittel
(7) zum Verstellen der zumindest einen Führungsschiene (4) quer zur
Führungsrichtung.
Patent DE-102005034998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Kühlung von elektronischen Bauelementen sowie Vorrichtung zur Kühlung von elektronischen Bauelementen
Inventor: FLESCH MARKUS
IPC: H01L23/473
Filed: 2005-07-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Kühlung von elektronischen Bauelementen (2, 3, 4), mit plattenförmigen Bauteilen (5, 17), welche einen von einem flüssigen Kühlmittel durchströmbaren Strömungskanal bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den plattenförmigen Bauteilen (5, 17) mindestens ein plattenförmiges, Ausschnitte (9, 10, 11) aufweisendes Rahmenelement (8) angeordnet wird, wobei die Ausschnitte (9, 10, 11) als Strömungskanalabschnitte ausgebildet sind, dass innerhalb der Ausschnitte (9, 10, 11) Einrichtungen zur Turbulenzerzeugung (12, 13, 14) angeordnet werden, dass zwischen dem Rahmenelement (8) und den plattenförmigen Bauteilen (5, 17) plattenförmige Lotträger (20, 21) angeordnet werden und dass das mindestens eine plattenförmige Rahmenelement (8) und die plattenförmigen Bauteile (5, 17) mittels auf dem plattenförmigen Lotträgern (19, 20, 21) vorhandenen Lotes miteinander verlötet werden.
Patent DE-102005043915-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2005-09-14
Granted: 2008-07-03
Abstract: Schraubenschlüssel, aufweisend:  einen
Handgriff (10) mit einem Schwenkverbindungsende (12),  einen
Kopf (20) mit einem Antriebsbereich (23), der einen Ratschenmechanismus
aufweist, und einem Schwenkabschnitt (22), der mit dem Schwenkverbindungsende
(12) des Handgriffs (10) schwenkbar verbunden ist, und  einen
Drehschalter (30) zum Umschalten der Antriebsrichtung des Ratschenmechanismus,
wobei der Drehschalter (30) an dem Kopf zwischen dem Antriebsbereich
(23) und dem Schwenkabschnitt (22) schwenkbar montiert ist,  wobei
der Drehschalter (30) einen Betätigungshebel
(31') aufweist, der von dem Drehschalter (30) vorsteht und bei einer
Betätigung
des Drehschalters (30) einen Sektor überstreicht, welcher sich in
Richtung zu dem Antriebsbereich (23) des Kopfes (20) erstreckt.
Patent DE-102006002582-B4 (DE)
Title: Fluidisiereinheit für einen Pulverförderer und Pulverförderer mit Fluidisiereinheit
Inventor: PLASCAR PIERRE
IPC: B65G53/28
Filed: 2006-01-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Fluidisiereinheit für einen Pulverförderer,- mit einer Pulveransaugöffnung (11), einem Pulveransaugkanal und einem ein luftdurchlässiges Material aufweisenden Fluidisierring (5), welcher oberhalb der Pulveransaugöffnung (11) und konzentrisch zum Pulveransaugkanal angeordnet ist,- mit einem einen ersten Anschlag aufweisenden ersten Befestigungsmittel und einem einen zweiten Anschlag aufweisenden zweiten Befestigungsmittel zum Halten des zwischen ihnen angeordneten Fluidisierrings (5),- wobei die beiden Anschläge der Befestigungsmittel derart ausgebildet sind, dass die äußere Mantelfläche (5.2) des Fluidisierrings (5) zumindest teilweise frei bleibt, und dass sie die Fluidisierluft (FDL) durch den Fluidisierring (5) von der Pulveransaugöffnung (11) radial nach aussen weg leiten.
Patent DE-102006005417-B4 (DE)
Title: Eigenstabiles Schäumwerkzeug mit Mittel zur Erzeugung eines Schließdruckes
Inventor: JANOTTA RAINER
IPC: B29C44/58
Filed: 2006-02-03
Granted: 2010-08-26
Abstract: Eigenstabiles Schäumwerkzeug mit  – einer unteren selbsttragenden Werkzeughälfte (12, 112) und  – einer oberen selbsttragenden Werkzeughälfte (14, 114),  – wobei die beiden Werkzeughälften (12, 14; 112, 114) relativ zueinander öffen- und schließbar ausgebildet sind,  – einem Antrieb (30, 32, 130) zum Öffnen und Schließen der beiden Werkzeughälften (12, 14; 112, 114) und  – einer Verriegelungseinheit zum Verriegeln beider Werkzeughälften (12, 14; 112, 114) im geschlossenen Zustand,  wobei eine Werkzeughälfte (14, 114) zumindest zweiteilig aus Werkzeughälftenteilen (36, 40; 136, 140) aufgebaut ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die beiden Werkzeughälftenteile (36, 40; 136, 140) derart gegeneinander beweglich ausgebildet sind, dass der im geschlossenen Zustand des Werkzeugs mit der anderen Werkzeughälfte (12, 112) eine Kavität bildende Werkzeughälftenteil (36, 136) in Richtung dieser anderen Werkzeughälfte (12, 112) hin- und wegbewegbar ist,  – wobei sich der bei geschlossenem Werkzeug bewegbar ausgebildete Werkzeughälftenteil (36, 136) gegenüber dem...
Patent DE-102006013891-B4 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: GEHRKE RUDOLF DIPL -ING
IPC: A01C7/00
Filed: 2006-03-25
Granted: 2020-03-05
Abstract: Sämaschine (1) mit einem Rahmen (3), der sich über Laufräder (4) oder eine Bodenwalze auf dem Boden abstützt und am unteren Ende des Rahmens (3) nebeneinander auf Abstand in der Höhe schwenkbar angeordnete Säschare (8) aufweist, die das Saatgut (9) in den Boden ablegen, wobei oberhalb der Säschare (8) ein Saatgutbehälter (2) mit einer Sävorrichtung (5) angeordnet ist und auf der linken Seite der Sämaschine (1) ein Getriebe (6) mit einer Abdrehvorrichtung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdrehvorrichtung (12) zwischen der Abdrehkurbel (10) und der Getriebeeingangswelle (11) ein Vorgelegegetriebe (13) aufweist und das Übersetzungsverhältnis zwischen der Abdrehkurbel (10) und der Getriebeeingangswelle (11) < 1 ist, vorzugsweise ist das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Laufrad (4) und der Getriebeeingangswelle (11) sowie zwischen der Abdrehkurbel (10) und der Getriebeeingangswelle (11) gleich.
Patent DE-102006022886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C7/11
Filed: 2006-05-15
Granted: 2020-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut mit einer innerhalb eines Gehäuses (3) um eine Rotationsachse rotierenden Tragscheibe (21), an deren Umfang erste Zerkleinerungswerkzeuge (25) konzentrisch angeordnet sind, denen unter Bildung eines radialen Mahlspalts (36) zweite Zerkleinerungswerkzeuge (25') axial gegenüber liegen, wobei die ersten Zerkleinerungswerkzeuge (25) und zweiten Zerkleinerungswerkzeuge (25') eine Relativbewegung zueinander ausführen, wobei zur Befestigung der ersten Zerkleinerungswerkzeuge (25) an der Tragscheibe (21) ein Wechselring (23) angeordnet ist, der konzentrisch zur Rotationsachse lösbar an der Tragscheibe (21) befestigt ist und auf dem die ersten Zerkleinerungswerkzeuge (25) demontierbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselring (23) in radialer Richtung unterteilt ist in einen inneren Umfangsbereich und einen äußeren Umfangsbereich, wobei der innere Umfangsbereich ausschließlich zur Befestigung des Wechselrings (23) an der Tragscheibe (21) oder dem Gehäuse (3) bestimmt ist und der äußere Umfangsbereich ausschließlich zur Befestigung der Zerkleinerungswerkzeuge (25) dient, wobei die Zerkleinerungswerkzeuge (25) im äußeren Umfangsbereich aufgenommen sind.
Patent DE-102006023236-B4 (DE)
Title: Aerosolabscheider
Inventor: SCHMALHOFER HANS
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-05-18
Granted: 2015-03-12
Abstract: Aerosolabscheider für eine Saugeinrichtung zum mechanischen Abscheiden von festen oder flüssigen Schwebestoffen aus Gasen oder Dämpfen, bestehend aus wenigstens zwei in Strömungsrichtung hintereinander angeordneten, zueinander parallelen Reihen von profilierten Umlenklamellen, zwischen denen Durchströmspalte gebildet sind, deren Abmessungen einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Reihen (16) an einem Träger (24) angebracht ist, der mittels eines Stellorgans (26) quer zur Strömungsrichtung relativ zu einem Rahmen (12) verstellbar ist, in dem die andere der beiden Reihen (14) befestigt ist.
Patent DE-102006029511-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und verfahren zum herstellen einer anschlussplatte für einen brennstoffzellenstapel
Inventor: NISHIDA TSUNEMASA
IPC: H01M8/0228
Filed: 2006-06-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Brennstoffzellenstapel, der eine Brennstoffzellengruppe (C), in der eine Anzahl von Brennstoffzellen und Trennelementen angeordnet ist, sowie Anschlussplatten (1) und Endplatten (3), die an jedem Endabschnitt der Brennstoffzellengruppe (C) angeordnet sind, aufweist, wobei die Anschlussplatte (1) als eine elektrisch leitende Metallplatte mit einer der Endplatte (3) gegenüberliegenden Oberfläche (11) ausgebildet ist, wobei eine isolierende Harzschicht (15), die elektrisch zwischen der Anschlussplatte (1) und der Endplatte (3) isoliert, durch ein Galvanisierungsbeschichtungssverfahren wenigstens auf der gegenüberliegenden Oberfläche der Anschlussplatte (1) gebildet ist, wobei die isolierende Harzschicht (15) frei von Kontaktlöchern ist, wobei die isolierende Harzschicht (15) ein durch Galvanisierungsbeschichtung mit einem Polyimidgalvanisierungsbeschichtungsmaterial gebildeter Polyimidfilm ist und wobei eine elektrisch leitende Schicht (16) aus einem elektrisch leitenden Metall auf Bereichen der Anschlussplatte (1) außer dem mit der isolierenden Harzschicht (15) beschichteten Bereich ausgebildet ist, wobei bei einem Überziehen der Abschnitte, die nicht mit dem isolierenden Polyimidfilm (15) beschichtet sind, mit der leitenden Schicht (16) aus einem elektrisch leitenden Metall der isolierende Polyimidfilm als abdeckendes Material vorhanden ist.
Patent DE-102007004212-B4 (DE)
Title: Längswellenanordnung mit Versteifungsring und Dichtung
Inventor: VALOVICK BRIAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2007-01-27
Granted: 2017-03-02
Abstract: Längswellenanordnung, umfassend: ein Innenrohr (12); ein Außenrohr (14) mit einer Außenfläche, einer Innenfläche mit einem Längsverzahnungsabschnitt (26) mit nach innen vorragenden Längskeilen (28) und einem Ende, wobei das Ende des Außenrohrs (14) über den Längsverzahnungsabschnitt (26) mit dem Innenrohr (12) verbunden ist, wodurch ein Eingriffsbereich (42) zwischen dem Innenrohr (12) und dem Außenrohr (14) definiert wird; und zumindest einen Versteifungsring (36), der einen Dichtungsabschnitt (40, 70) umfasst und um das Außenrohr (14) herum angeordnet ist, wobei zumindest ein Abschnitt des Versteifungsrings (36) mit dem Außenrohr (14) in Kontakt ist.
Patent DE-102007042537-B4 (DE)
Title: Dosierofen und Steigrohr zur Abgabe von Metallschmelze
Inventor: GLUECKLICH JENS
IPC: B22D17/28
Filed: 2007-09-07
Granted: 2009-06-10
Abstract: Dosierofen zur Abgabe von abgemessenen Portionen einer Metallschmelze, insbesondere flüssige Aluminiumlegierung, umfassend  ein feuerfest ausgekleidetes Gehäuse (1), das eine Wanne für die Metallschmelze bildet,  ein Füllrohr (2) zur Zuführung der Metallschmelze in die Warne,  ein Steigrohr (3) zur Abgabe von Metallschmelzportionen, und  eine Druckzuführungseinrichtung (4) zur Erzeugung eines Überdrucks im Inneren des Dosierofens zwecks Abgabe je einer Metallschmelzportion,  wobei das Steigrohrinnere (30) einen einlaufseitigen Drosselabschnitt (31) mit Einlaufdurchmesser (Di) und einen Rohrabschnitt (33) mit Auslaufdurchmesser (Do) aufweist, die durch einen Diffusorabschnitt (32) miteinander verbunden sind,  wobei nicht nur die Innenoberflächen (30) von Drosselabschnitt (31) und Diffusorabschnitt (32), sondern auch von Diffusorabschnitt (32) und Rohrabschnitt (33) ohne Kantenbildung glatt ineinander übergehen, und wobei eine stetige Änderung der Zunahme des Innendurchmessers beim Übergang des Drosselabschnitts (31) zum Diffusorabschnitt (32) und beim Übergang des Diffusorabschnitts (32) zum Rohrabschnitt 33) erfolgt.
Patent DE-102008017687-B4 (DE)
Title: Tankmulde für Automobile
Inventor: HERZIG JUERGEN
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-04-08
Granted: 2012-10-25
Abstract: Tankmulde für Automobile, mit einem Muldenkörper aus einem ersten Kunststoff der an einem Ende Mittel zur Befestigung in einer Karosserieöffnung aufweist, einem einteilig mit dem Muldenkörper geformten Bodenabschnitt aus einem zweiten Kunststoff, der weicher als der erste Kunststoff ist und eine Öffnung aufweist für die dichtende Aufnahme eines Einfüllrohrs aus relativ hartem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstärkungsabschnitt (34, 36) einteilig am Bodenabschnitt angeformt ist, der ebenfalls aus dem ersten Kunststoff besteht und der einer radialen und/oder Umfangsverformung des Bodenabschnitts einen Widerstand entgegengesetzt.
Patent DE-102008020408-B4 (DE)
Title: AGR-Kühler mit integrierter Abgaswärmetauscherfunktion
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: F02M26/23
Filed: 2008-04-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verbrennungsmotor, der zumindest eine Einlaßleitung (2), zumindest eine Abgasleitung (3), zumindest einen Turbolader (4), dessen Kompressor (7) in der Einlaßleitung (2) und dessen Turbine (6) in der Abgasleitung (3) angeordnet ist, und ein Hochdruck-Abgasrückführsystem (12) aufweist, wobei das Hochdruck-Abgasrückführsystem (12) eine Abgasrückführleitung (13), ein AGR-Ventil (17) und ein Kühlelement (14) aufweist, wobei in der Abgasleitung (3) stromabwärts der Turbine (6) ein Regelement (18) angeordnet ist, und dass das AGR-Ventil (17) als 3/2-Regelventil in Strömungsrichtung der durch das Hochdruck-Abgasrückführsystem (12) strömenden Abgase stromabwärts des Kühlelementes (14) angeordnet ist, und dass aus dem AGR-Ventil (17) eine Bypaßleitung (21) abzweigt, die stromabwärts des Regelelementes (18) in der Abgasleitung (3) mündet.
Patent DE-102008031797-B4 (DE)
Title: Stecker-Steckdosen-Modul
Inventor: CHEN YAOHUA
IPC: H01R31/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2015-10-08
Abstract: Stecker-Steckdosen-Modul, das ein Steckermodul und ein Steckdosenmodul aufweist, die zusammengesetzt sind, wobei im Inneren einer Steckerbasis (2) des Steckdosenmoduls an der Oberseite eine N-Pol-Elektrodenklemme (8) und eine L-Pol-Elektrodenklemme (9) fest angebracht sind; wobei an einer Unterseite ein N-Pol-Kontaktstift (4) und ein L-Pol-Kontaktstift (3) festangebracht sind; wobei die N-Pol-Elektrode (8) mit dem N-Pol-Kontaktstift an der Unterseite elektrisch verbunden ist; eine erste Steuerleitung (5) und eine Nullleitung (6) angebracht sind, die jeweils mit der L-Pol-Elektrodenklemme (9) und der N-Pol-Elektrodenklemme elektrisch verbunden sind, eine zweite Steuerleitung (7), die über ein Anschlusselement (11) des L-Pol-Kontaktstifts mit dem L-Pol-Kontaktstift (3) eine elektrisch verbunden ist; wobei die erste Steuerleitung und die Nullleitung jeweils mit der L-Pol-Elektrodenklemme und der N-Pol-Elektrodenklemme durch eine Lötverbindung verbunden sind; und wobei die zweite Steuerleitung mit dem Anschlusselement (11) des L-Pol-Kontaktstiftes, welche elektrisch mit dem L-Pol-Kontaktstift verbunden ist, durch eine Lötverbindung verbunden ist. Das Modul kann die Kosten des Erzeugnisses senken und einen durch schlechten Kontakt zwischen den Bauteilen hervorgerufenen Temperaturanstieg verringern.
Patent DE-102008040317-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-07-10
Granted: 2019-06-13
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ) mit:- einer Auswerteschaltung (µC) zur Bildung einer Entscheidung für die Ansteuerung in Abhängigkeit von wenigstens einem Sensorsignal (S1), das einen Unfall kennzeichnet- einem Safety-Controller (SCON) zur Erzeugung eines Freigabesignals für die Ansteuerung in Abhängigkeit von dem wenigstens einem ersten Sensorsignal (S1)- einer Ansteuerschaltung (FLIC), die in Abhängigkeit von der Entscheidung und dem Freigabesignal die Personenschutzmittel (PS) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Auswerteschaltung (µC), als auch der Safety-Controller (SCON) jeweils wenigstens eine Schnittstelle (10, 11) für einen steuergeräteexternen Bus aufweisen, wobei über diesen Bus das wenigstens eine erste Sensorsignal (S1) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteschaltung (µC) und der Safety-Controller (SCON) jeweils eine SPI-Schnittstelle (12, 13) aufweisen, wobei die jeweilige SPI-Schnittstelle (12, 13) wenigstens ein zweites Sensorsignal (S2) bereitstellt, das in Kombination mit dem wenigstens einen Sensorsignal (S1) für die Bildung der Entscheidung und für die Erzeugung des Freigabesignals jeweils von der Auswerteschaltung (µC) und dem Safety-Controller (SCON) ausgewertet wird.
Patent DE-102008062319-B4 (DE)
Title: Schlauchtülle für ein Beatmungsgerät
Inventor: STEEGER MARKUS
IPC: A61M16/08
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-05-31
Abstract: Koppelvorrichtung (1) für ein Medizingerät (3) zur mechanischen und elektromagnetischen Koppelung des Medizingerätes (3) mit einem Zubehörteil (6), umfassend eine mechanische Einrichtung zur mechanischen Koppelung des Medizingerätes (3) mit dem Zubehörteil (6), wenigstens eine induktivität (8), wenigstens eine Kapazität (12) und wenigstens eine elektrische Leitung (18) zur Ausbildung eines Stromkreises (20) als Resonanzkreis zur magnetischen Koppelung der Induktivität (8) an dem Medizingerät (3) mit der Induktivität (8) an dem Zubehörteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (1) einen Halbleiterchip (16) zur Speicherung und/oder Verarbeitung von wenigstens einer Informationen und/oder zum Senden und/oder Empfangen wenigstens eines Signals umfasst.
Patent DE-102009001720-B4 (DE)
Title: Mehrkanalflachrohrwärmeübertrager, insbesondere für Haushaltskühlgeräte
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: B21D11/06
Filed: 2009-03-20
Granted: 2011-04-21
Abstract: Mehrkanalflachrohrwärmeübertrager (1) aus Mehrkanalflachrohrwicklungen mit zwischen den Wicklungen (3) angeordneten Lamellen (10), wobei das Mehrkanalflachrohr (2) in Richtung der Flachrohrhöhe (H) parallel und in Richtung der Flachrohrbreite (B) orthogonal zur und schraubenförmig um die Wickelachse (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (9) des Hohlzylinders ein Lüfter (5) und Luftleitelemente (4) angeordnet sind, wobei die Luftleitelemente (4) sich zur Mitte des Mehrkanalflachrohrwärmeübertragers (1) hin verjüngend, rotationssymmetrisch kegelförmig ausgebildet sind und der Lüfter (5) als Axiallüfter ausgebildet und mittig bezüglich des Mehrkanalflachrohrwärmeübertragers (1) angeordnet ist, so dass der Lüfter (5) axial fördert und dabei in einer Hälfte des Mehrkanalflachrohrwärmeübertragers (1) die Luft radial in den Mehrkanalflachrohrwärmeübertrager (1) einströmt, umgelenkt und axial vom Lüfter (5) angesaugt wird und in der anderen Hälfte wieder umgelenkt und radial aus dem Mehrkanalflachrohrwärmeübertrager (1) ausströmt.
Patent DE-102009005935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Pleuelstangenanordnung und Pleuelstangenanordnung
Inventor: NOMMENSEN MARTEN
IPC: B21D3/16
Filed: 2009-01-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Pleuelstangenanordnung (1) eines Kompressors (6), die eine Pleuelstange (2) mit einem Kurbelauge (4) und einem Pleuelauge (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem vorgegebenen Bereich der Oberfläche (8) der Pleuelstange (2) ein kontrollierter Energieeintrag erfolgt, wobei durch den Energieeintrag ein Anschmelzen des Bereichs der Oberfläche (8) erreicht wird.
Patent DE-102009012722-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung
Inventor: WIESNER HARALD DIPL ING
IPC: F15B11/16
Filed: 2009-03-11
Granted: 2011-12-22
Abstract: Hydraulische Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von zwei Verbraucheranschlüssen (A, B),  – umfassend ein gemeinsames Zulaufsteuerventil (12) in einer Zulaufleitung (16) von einer Pumpe (P) zu den Verbraucheranschlüssen (A, B) und ein gemeinsames Ablaufsteuerventil (14) in einer Ablaufleitung (18) von den Verbraucheranschlüssen (A, B) zu einem Tank (T),  – wobei die Steuerventile (12, 14) jeweils mit Vorsteuerdruck beaufschlagbare erste und zweite Vorsteuereingänge (20, 22, 24, 26) aufweisen, wodurch die Steuerventile (12, 14) jeweils aus einer durch eine Vorsteuerkraft gehaltenen Neutralposition in eine von zwei Schaltstellungen proportional bewegbar sind,  – wobei durch das Zulaufsteuerventil (12) in den beiden Schaltstellungen wahlweise der erste Verbraucheranschluss (A) oder der zweite Verbraucheranschluss (B) mit der Pumpe (P) verbunden werden kann, und wobei durch das Ablaufsteuerventil (14) in den beiden Schaltstellungen wahlweise der erste Verbraucheranschluss (A) oder der zweite Verbraucheranschluss (B) mit dem Tank (T) verbunden werden kann,  – weiter umfassend eine den Vorsteuerdruck...