baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105690-U1 (DE)
Title: Gerät zum Erhitzen und Kühlen von Wasser
IPC: F24H9/20
Filed: 2018-10-04
Abstract: Ein Gerät zum Erhitzen und Kühlen von Wasser, wird für die Kontrolle und Regulierung der Erhitzungs- und Kühlungstemperatur verwendet, wobei es über folgendes verfügt:
 - Wasserspeicher, hergestellt aus einem korrosionsbeständigen Edelstahl, mit kleinem Volumen, in seinem Innern wird ein Kupferrohr befestigt, verfügt über zwei Teile zusammen, zum Erhitzen und Kühlen,
 - Das Erhitzungsteil besteht aus einem Wassererhitzer (Tauchsieder), Rohr für zum Speicher für Wassereinlass, Rohr aus dem Speicher für Wasserauslass, Kupferrohr zum Schutz des Zählers (Thermostat), aus Kunststoffkopf für die Temperaturmessung des Wassers.
 - Das Kühlungsteil besteht aus Kompressor, der als kleines Gerät, aus Stahl und dient zum Pumpen des kalten Ferons in das Kupferrohr, das sich im Speicher befindet, und dann saugt das warme Feron ab, um es mittels des Radiators wieder zu kühlen, wobei der Radiator aus mehreren Kupferrohre, auf denen Aluminium-Membranen befestigt sind, besteht und dient zum Kühlen des Ferons und dient auch zum Einführen kalter Luft zum Kompressor und wird mit Kupferrohre verbunden und dient auch als Verbindung zwischen den Teilen des Kühlungsteil,
 - Kühlungsventilator, hergestellt aus Kunststoff, dient zum Kühlen des Kompressors,
 - Kontrollschalter für die Kontrolle und Regulierung der Wassertemperatur,
 - Zähler für die Messung der Wassertemperatur (Thermostat), als Indikator, hergestellt aus Kunststoff, mit ihm ist ein schmales Kupferrohr befestigt, das mit ein bisschen Quicksilber gefüllt, damit es ein Signal, als Indikator für Wärme und Kälte ausgibt, Kontrollschalter für die Kontrolle und Regulierung der Wassertemperatur, werden mit dem Kompressor mittels des Stromkabels verbunden, dienen für die Kontrolle und Regulierung der Kältetemperatur, bestehen aus einem automatischen Kunststoffkopf, und mit ihm ist ein Kupferdraht für die Messung der Kältetemperatur befestigt,
 - Elektrischer Draht, besteht aus Kupferdrähten, die mit Isoliermaterial aus Kunststoff und sind hitzebeständig gegen die Wärme, die durch den Strom entsteht, ummantelt, wird für die Verbindung des elektrischen Kreises des Geräts für Erhitzen und Kühlen des Wassers verwendet.
Patent DE-202019100296-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung, insbesondere zum Spannen von Werkstücken
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Spannvorrichtung, insbesondere zum Spannen von Werkstücken (11), Bauteilen oder Baugruppen, beispielsweise von Zylinderblöcken und dergleichen, auf einem Werkstückträger (12) mit einem Sperrbonzen (1), der gegen eine Spannfläche des Werkstücks (11) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung manuell oder mit einem externen linearen Antrieb spannbar und lösbar ist.
Patent DE-202019102113-U1 (DE)
Title: Klappbare Dichtung mit durchgehender Dichtkontur
IPC: H01M50/262
Filed: 2019-04-12
Abstract: Dichtung (10) zur Abdichtung eines um einen Innenraum (13) eines Gehäuses (1), insbesondere eines Kraftfahrzeug-Batteriegehäuses oder eines Kraftfahrzeug-Batteriekastengehäuses, umlaufenden Spaltes (6) in dem Gehäuse (1) mit mindestens einer Dichtlage; dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlage mindestens zwei Hartkomponenten (11a-11f) aufweist, welche durch eine im Vergleich zu den Hartkomponenten (11a-11f) weiche verbindende Weichkomponente (12a-12f) verbunden sind, wobei zumindest jeweils mindestens eine an den Hartkomponenten (11a-11f) durch eine jeweilige abdichtende Weichkomponente (17a, 17a', 17b, 17b') gebildete Teil-Dichtkontur (18a, 18a', 18b, 18b') mit mindestens einer durch die verbindende Weichkomponente (12a-12f) gebildeten Teil-Dichtkontur (19a, 19a') eine durchgängige Dichtkontur (14, 14a') bildet.
Patent DE-202019103390-U1 (DE)
Title: Linearantrieb mit Lageausrichtungsmitteln zwischen Führungsrohr und Spindelmutter
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-06-17
Abstract: Linearantrieb mit einem Getriebegehäuse (2) , einem mit dem Getriebegehäuse (2) verbindbarem oder verbundenen Elektromotor, der eine gelagerte Welle antreibt, wobei die Welle eine Schnecke (14) antreibt, welche ihrerseits ein Schneckenrad (16) kämmt, das seinerseits drehfest mit einer Spindel (26) verbunden ist, auf der eine Spindelmutter (20, 30) läuft, die drehfest und relativ verstellbar in einem Führungsrohr (6) angeordnet ist, wobei das Führungsrohr (6) mit einem Stirnende in dem Getriebegehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (20, 30) mit einem Hubrohr verbunden ist, und wobei zwischen dem Führungsrohr (6) und der Spindelmutter zur Gewährleistung einer korrekten Drehwinkelausrichtung der Spindelmutter (20, 30) im Verhältnis zu dem Führungsrohr (6) Innenstege (6a) und komplementäre Führungsnuten ausgebildet sind, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS zwischen der Spindelmutter (20, 30) und dem Führungsrohr (6) Lageausrichtungsmittel vorgesehen sind, welche so ausgebildet sind, um die korrekte Drehwinkelausrichtung der Spindelmutter (20, 30) bei dessen Einsetzen in das Führungsrohr (6) in einer Einschubrichtung zu realisieren.
Patent DE-202019103704-U1 (DE)
Title: Getreidereinigungsanlage
IPC: B02B1/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Getreidereinigungsanlage (1),
 mit einem das Getreide aufnehmenden Silo (3),
 einer aufrecht angeordneten, aufwärts fördernden und in einem aufrechten Rohr (5) angeordneten Förderschnecke (4),
 sowie mit einem Materialeinlass (8), der im unteren Bereich der Förderschnecke (4) in das Rohr (5) mündet,
 und einem Materialauslass (10), der im oberen Bereich der Förderschnecke (4) in einer Entstaubungskammer (11) mündet,
 wobei eine Absaugeinrichtung (15) an die Entstaubungskammer (11) angeschlossen ist,
 und die Entstaubungskammer (11) mit dem darunter befindlichen Silo (3) durch einen das Getreide führenden Durchlass (14) verbunden ist,
 wobei unterhalb des Durchlasses (14) ein Sieb (19) angeordnet ist, dessen Maschenweite in Anpassung an das Getreide derart ausgestaltet ist, dass die Getreidekörner das Sieb (19) passieren und gröbere Verunreinigungen zurückgehalten werden können,
 wobei an das Sieb (19) ein Grobauslass (24) anschließt, der die zurückgehaltenen Verunreinigungen aus dem Silo (3) herausführt.
Patent DE-202019105774-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug für eine Sondenklemme eines Rohrleitungskanals
IPC: B25B5/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Bearbeitungswerkzeug für eine Sondenklemme eines Rohrleitungskanals, umfassend einen Tragrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Oberende des Tragrahmens (2) ein Werkzeugtisch (1) montiert ist, wobei die Mitte des Werkzeugtisches (1) mit einer Geradführung (5) verschraubt ist, wobei die Geradführung (5) gleitfähig mit zwei Gleitblöcken (6) verbunden ist, wobei die Oberenden der beiden Gleitblöcken (6) jeweils mit einer Tragsäule (7) verschraubt sind, wobei das Oberende der Tragsäule (7) mit einer Klemme von Werkzeug (9) verschraubt ist, wobei die Innenseite der Klemme von Werkzeug (9) mit einer Nut (13) versehen ist, und das Oberende der Klemme von Werkzeug (9) mit einer Schraubenlochplatte (11) verschraubt ist, wobei die Schraubenlochplatte (11) mit einem Positionierbolzen (12) verschraubt ist, wobei ein Ende des Positionierbolzens (12) in der Nut (13) liegt und ein Ende des Positionierbolzens (12) mit einer Druckplatte (14) verschweißt ist.
Patent DE-202020003613-U1 (DE)
Title: Bügelsystem für Versand und Verkaufsdarbietung von Damen-Oberbekleidung, insbesondere für Trachtenmode
IPC: A47G25/28
Filed: 2020-08-25
Abstract: Bügelsystem für Versand und Verkaufsdarbietung von Damen-Oberbekleidung, insbesondere für Trachtenmode, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formbügel-Unterteil für Mieder, Rock und Zubehör an die Traverse eines tragenden Bügels angehängt ist.
Patent DE-202020100116-U1 (DE)
Title: Gewichtstrainingsgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-01-10
Abstract: Gewichtstrainingsgerät, umfassend:
 ein Halteelement, das an einem Ende ein Verriegelungselement aufweist; und
 ein erstes Gegengewichtselement, umfassend eine erste Spindel und einen ersten Gegengewichtsabschnitt, der um einen Außenumfang der ersten Spindel gewunden ist; wobei ein erstes Verriegelungselement an einem Ende der ersten Spindel vorgesehen ist, um das Verriegelungselement des Halteelements zu verriegeln.
Patent DE-202020100579-U1 (DE)
Title: Warenspeicher
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Warenspeicher, insbesondere für die Zwischenlagerung von Waren, mit einem Lagerraum zur kontrollierten Auf- und/oder Entnahme von Waren und mit einer Erkennungsanordnung zur Belegungserkennung des Lagerraums, wobei die Erkennungsanordnung ein optisch erfassbares und vordefiniertes Muster sowie eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung des Musters aufweist und die Erfassungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, eine Nichtverdeckung des Musters und/oder eine zumindest abschnittsweise Verdeckung des Musters durch eine im Lagerraum befindliche Ware zu erfassen.
Patent DE-202020103137-U1 (DE)
Title: Erweiterbare Zwinge
IPC: B25B5/06
Filed: 2020-05-30
Abstract: Erweiterbare Zwinge, die einen ersten Spannarm (1), einen zweiten Spannarm (2) und eine Schiene (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem oberen und unteren Bereich des ersten Spannarms (1) jeweils eine erste Klemme (11) und ein Griff (12) ausgebildet sind, wobei die Schiene (3) durch das Vorderende und das Hinterende des ersten Spannarms (1) hindurch verläuft und an dem ersten Spannarm (1) beweglich angeordnet ist, wobei der zweite Spannarm (2) mit einem Schnelllösemechanismus (21) versehen ist, der an einem Ende der Schiene (3) abnehmbar angeordnet ist, wobei an dem zweiten Spannarm (2) eine zweite Klemme (22) ausgebildet ist, die der ersten Klemme (22) entspricht, wobei im Inneren des ersten Spannarms (1) ein Zugmechanismus angeordnet ist, der dem Ziehen der Schiene (3) dient, um die erste und zweite Klemme (11, 22) zum Zusammenklemmen zu bringen, wobei in dem unteren Bereich des ersten Spannarms (1) ein Hebel (13) angeordnet ist, der der Steuerung des Zugmechanismus dient, wobei an einer Seite des ersten Spannarms (1) eine erste Positionieranordnung (14) drehbar gelagert ist, die sich senkrecht zu der Schiene (3) befindet, wobei an einer Seite des zweiten Spannarms (2) eine zweite Positionieranordnung (23) drehbar gelagert ist, wobei die erste und zweite Positionieranordnung (14, 23) jeweils als T-förmiger Schaft ausgebildet sind, der in einer T-förmigen Gleitschiene (41) eines Arbeitstisches (4) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202020106645-U1 (DE)
Title: Vakuumtoilette
IPC: E03D11/11
Filed: 2020-11-19
Abstract: Vakuumtoilette miteinem Toilettenbecken (10),einem Transfertank (12) undeinem Spülwasserbehälter (14), wobei der Spülwasserbehälter (14) derart ausgebildet und angeschlossen ist, dass bei Betätigung der Toilette ein Spülvorgang ausgelöst wird, bei dem, mithilfe eines im Spülwasserbehälter (14) durch eine Druckluftquelle (21) angelegten Überdrucks, Spülwasser aus diesem über eine erste Spülwasserleitung (16) in das Toilettenbecken (10) befördert wird, undwobei der Transfertank (12) derart ausgebildet und angeschlossen ist, dass im Anschluss an den Spülvorgang Absaugmasse aus dem Toilettenbecken (10) mithilfe eines an den Transfertank (12) angelegten Unterdrucks in den Transfertank (12) abgesaugt wird,dadurch gekennzeichnet,dass durch eine zweite, durch die erste Spülwasserleitung gespeiste Spülwasserleitung (18) mit einem steuerbaren Ventil (Q07) Spülwasser in den Transfertank (12) gefördert wird, wenn das steuerbare Ventil (Q07) die zweite Spülwasserleitung (18) öffnet, um den Transfertank (12) zu spülen.
Patent DE-202021001095-U1 (DE)
Title: Ein eingerolltes Winglet in der Form einer Locke
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-03-23
Abstract: Nur für Windkraftmaschinen in Mehrdeckerbauweise sind Winglets in gestreckter Form ungünstig.
 2. Um bei der Mehrdeckerbauweise geringe Flügelabstände übereinander zu ermöglichen können die Winglets „eingerollt“ werden.
 In der Ansicht auf den Tragflügel von vorn oder hinten entsteht der Eindruck als ob die Flügelenden in einer „Locke“ enden.
 Für die Bauart von Winglets in eingerollter / abgekanteter Form wird ein Schutzanspruch gestellt.
Patent DE-202021001147-U1 (DE)
Title: Recyclebare Backpapier Zuschnitte als Sperrschicht, um Gastro-Pizzakartons in allen bekannten Größen (cm/in) wieder dem Recycling zuführen zu können
IPC: B65D85/36
Filed: 2021-04-08
Abstract: dadurch gekennzeichnet ist, das man die Zuschnitte in den Pizzakarton einlegt um das eindringen von Schadstoffen wie DIPN Diisopropylnapthalin sowie DIBP aus dem Pizzakarton in die Pizza zu verhindern.
Patent DE-202021100100-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Zigarettenstummeln
IPC: A24F19/10
Filed: 2021-01-12
Abstract: Behälter zur Aufbewahrung von Zigarettenstummeln, der aufweist:
 - ein hohlzylindrisches Rohr (2), das mindestens ein offenes Ende (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, Zigarettenstummel (6) aufzunehmen und dazu einen Innendurchmesser aufweist, welcher mindestens 80% des Außendurchmessers einer Zigarette entspricht, wobei der Behälter Abmessungen derart aufweist, dass er in einer Zigarettenschachtel verstaubar ist.
Patent DE-202021101403-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/52
Filed: 2021-03-19
Abstract: Insektenschutzvorrichtung (1), umfassend:
 - einen mindestens abschnittweisen umlaufenden Rahmen (2) und
 - eine Textilie (7), wobei der Rahmen (2) mindestens zwei teleskopartig verlängerbare Rahmenteile (3, 4, 5, 6) aufweist und die Textilie (7) derart umlaufend mit dem Rahmen gekoppelt ist, dass beim Ausfahren der Rahmenteile (3, 4, 5, 6) die Textilie (7) gedehnt wird.
Patent DE-202021103530-U1 (DE)
Title: Metallische Trägerstruktur im Antriebsarm/-kopf einer medizinischen Fluidpumpe
IPC: A61M5/145
Filed: 2021-07-01
Abstract: Medizinische Fluidpumpe (1), insbesondere Spritzenpumpe (1), mit einem Gehäuse (2) und einem linear über einen rohr- oder stangenförmigen Antriebsarm (5) zum Gehäuse (2) bewegbaren Antriebskopf (4), welcher eine zum Gehäuse (2) zugewandte Antriebskopfunterschale (7) und eine vom Gehäuse (2) abgewandte Antriebskopfoberschale (8) hat, gekennzeichnet durch eine metallische Trägerstruktur (22) vorzugsweise in Form einer Platte, die in einem von der Antriebskopfunterschale (7) und der Antriebskopfoberschale (8) gebildeten Innenraum aufgenommen ist und an der Antriebskopfunterschale (7) sowie an einem freien Endabschnitt (9) des rohr- oder stangenförmige Antriebsarms (5) unmittelbar fixiert ist.
Patent DE-202021105265-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G06K7/10
Filed: 2021-09-29
Abstract: Sensoranordnung (100) mit einem bandförmigen Positionsmaßsystem (2), welches eine Anordnung von Positionsmarken (10) aufweist, in welchen jeweils die Positionen der Positionsmarken (10) innerhalb des Positionsmaßsystems (2) kodiert sind, und mit einem relativ zum Positionsmaßsystem (2) beweglichen optischen Sensor (1), wodurch durch Lesen von Positionsmarken (10) mittels des optischen Sensors dessen Position relativ zum Positionsmaßsystem (2) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine defekte Folge von Positionsmarken (10) des Positionsmaßsystems (2) mit einem Korrekturband (16) abdeckbar ist, wobei das Korrekturband (16) eine Folge von Korrekturmarken (17) aufweist, wobei die Korrekturmarken (17) diese eindeutig kennzeichnende Kodierungen aufweisen, dass die in den Positionsmarken (10) kodierten Positionen in einer Positionsmaßtabelle im Sensor abgespeichert sind, wobei bei einem defekte Positionsmarken (10) abdeckenden Korrekturband die Kodierungen der Korrekturmarken (17) des Korrekturbands (16) den Wertebereich der Positionen der defekten Positionsmarke (10) in der Positionsmaßtabelle ersetzen.
Patent DE-202022104979-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Schneeflocken, Schnee- und/oder Eiskristallen, insbesondere zum technischen Erzeugen von Schnee
IPC: F25C3/04
Filed: 2022-09-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Schneeflocken, Schnee- und/oder Eiskristallen (SK), insbesondere zum technischen Erzeugen von Schnee, mit mindestens einem Gehäuse (2), mit mindestens einer drehbar gelagerten und/oder motorisch drehbar antreibbaren Walze (3), und mit mehreren Düsen (4, 5) zum Einleiten und/oder zur Zuführung von Wasser und/oder Luft in das Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Kammer (6) zur Aufnahme und/oder zur Ausbildung eines Wasser-Luft-Gemisches (7), insbesondere zur Aufnahme und/oder Ausbildung eines Wassernebels (7a), aufweist, wobei die Walze (3) sich zumindest teilweise in die Kammer (6) erstreckt und/oder derart in der Kammer (6) vorhanden und/oder angeordnet ist, so dass zumindest ein Teil des Außenumfanges (3a) der Walze (3) mit dem Wasser-Luft-Gemisch (7) und/oder mit bereits in der Kammer (6) schon zumindest teilweise kristallisierten Partikeln des Wasser-Luft-Gemisches (7) in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Kammer (6) zumindest teilweise verschließende Montageplatte (9) vorgesehen und/oder vorhanden ist und dass die Düsen (4, 5) in und/oder an der Montageplatte (9) angeordnet und/oder ausgebildet sind.
Patent DE-202022104987-U1 (DE)
Title: Informationsvorrichtung zur Befestigung an einer Optikeinrichtung
IPC: G03B30/00
Filed: 2022-09-05
Abstract: Informationsvorrichtung (01) zur Befestigung am Okulartubus (02) einer Optikeinrichtung (03), insbesondere eines Zielfernrohrs, eines Fernrohrs oder eines Teleskops, umfassend zumindest ein Kameramodul (04) zur Aufnahme eines aus der optischen Achse (18) der Optikeinrichtung (03) umgelenkten Bildes und ein Montagemodul (05) zur Befestigung der Informationsvorrichtung (01) am Okulartubus (02), gekennzeichnet durch 
 - ein Projektionsmodul (06) zur Ausgabe eines Informationsbildes,
 - ein Steuerungsmodul (07), dazu eingerichtet, zumindest die Ausgabe des Projektionsmoduls (06) zu steuern,
 - ein Umlenkmodul (08) mit einer in einem Gehäuse (09) angeordneten Umlenkeinrichtung (10) zur Umlenkung des Bildes aus der optischen Achse (18) der Optikeinrichtung (03) und zur Umlenkung des Informationsbildes des Projektionsmoduls (06) in die optische Achse (18) der Optikeinrichtung (03), wobei die Umlenkeinrichtung (10) zur Umlenkung halbdurchlässig so ausgebildet und angeordnet ist, dass bei auf die Optikeinrichtung (03) aufgesetzter Informationsvorrichtung (01) der Durchblick durch die Optikeinrichtung (03), die Aufnahme eines Bildes und/oder die Betrachtung des Informationsbildes ermöglicht ist.
Patent DE-202022105087-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Materialtransportsystems
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-09-08
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) zur Überwachung eines Materialtransportsystems (2), mit einer Kommunikationseinheit (11), die dazu eingerichtet ist, eine Bewegungsprotokolldatei (211) von einer Steuereinheit (21) des Materialtransportsystems (2) zu empfangen, wobei die Bewegungsprotokolldatei (211) Positions- und/oder Bewegungsdaten zumindest eines Objekts (22) aufweist, welches im Materialtransportsystems (2) transportiert wird, und mit einer Datenverarbeitungseinheit (12), welche eine Datenbank (121) aufweist auf welcher Geometriedaten (23) des Materialtransportsystems (2) und/oder des zumindest einen Objekts (22) auf der Datenbank (121) bereitgestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit (12) dazu eingerichtet ist, eine digitale Überwachungsansicht (13) zu generieren und wobei die Kommunikationseinheit (11) dazu eingerichtet ist, die digitale Überwachungsansicht (13) an ein Endgerät (3) zu übermitteln, welches dazu eingerichtet ist, die digitale Überwachungsansicht (13) darzustellen,
Patent DE-202023000667-U1 (DE)
Title: Herstellung einer bakteriostatischen, antimikrobielle, nicht toxische wasserlösliche Alginat-Polymer-Membran
IPC: A01N37/02
Filed: 2023-03-24
Abstract: Die Erfindung gemäße Mittel, weist folgende Bestandteile auf:
 - Ameisensäure zwischen 0,5 % - 8,5%
 - Milchsäure zwischen 0,2 - 8%
 - Tierische und oder pflanzliches Chitosan in einer Konzentration von 0,2 - 10,0%
 - Natriumalginat (E 401) und oder Alginsäure und oder Kaliumalginat (E 402) und oder Ammoniumalginat (E 403) und oder Calciumalginat (E 404) und oder Propylenglycolalginat (PGA, E 405) mit einem Anteil von 0,01 - 2,0%
 - Isopropylalkohol mit einem Anteil von 0,2% - 5%
 - Tensid aus der Gruppe der Glycolipide 0,1 - 2,0%
 - Demineralisiertes Wasser ad. Der pH-Wert der sprühfähigen Lösung ist < pH 5
Patent DE-202023000668-U1 (DE)
Title: 3-teiliges (Kinder-) Bettwäscheset zwecks flexibler Fixierung der Bettdecke am Bettlaken. Ausführung für diverse Matratzen- und Bettdeckenmaße und für diverse Zwecke, wie z.B. im privaten häuslichen Gebrauch oder in der Senioren- und Krankenpflege
IPC: A61G7/05
Filed: 2023-03-24
Abstract: dass der Bettdeckenbezug an den beiden Längsseiten mittels eines je 60-70cm langen (bei einem Bettdeckenmaß von 100x135cm) teilbaren Reisverschlusses mit dem Bettlaken verbunden wird (bei größeren Bettdeckenmaßen, ergibt sich eine Anpassung der Länge der Reißverschlüsse)
Patent DE-202023106153-U1 (DE)
Title: Sitzbezug für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/58
Filed: 2023-10-24
Abstract: Sitzbezug (1) für einen Kraftfahrzeugsitz (2), wobei der Sitzbezug (1) ein Rückenteil (3) zur Anlage an einer Rückenlehne (4) des Kraftfahrzeugsitzes (2) und ein mit dem Rückenteil (3) verbundenes Kopfstützenteil (5) zur Anlage an einer Kopfstütze (6) des Kraftfahrzeugsitzes (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzbezug (1) zu seiner Befestigung an der Rückenlehne (4) und der Kopfstütze (6) des Kraftfahrzeugsitzes (2) zumindest zwei, am Rückenteil (3) befestigte und in sich längserstreckte Rückenteilspannelemente (7) und zumindest ein, am Kopfstützenteil (5) befestigtes Kopfstützenteilspannelement (8) aufweist und der Sitzbezug (1) zusätzlich einen Verbindungskörper (9) aufweist, wobei am Verbindungskörper (9) sowohl die beiden Rückenteilspannelemente (7) als auch das Kopfstützenteilspannelement (8) befestigt sind.
Patent DE-212014000211-U1 (DE)
Title: Strukturanordnung zur Stabilisierung von linearen Erdarbeiten
IPC: E02D3/08
Filed: 2014-10-06
Abstract: Strukturanordnung zur Stabilisierung von linearen Erdarbeiten, d. h. in erster Linie von Eisenbahnoberbauten zur Verhinderung von Bewegungen des Oberbaus infolge der Wirkung von Querkräften in Bezug auf die Richtung der Spurlinie, während der Verkehr zeitweise aufrechterhalten wird, wobei diese Konstruktion eine lasttragende Stützstruktur enthält, die sich vorzugsweise außerhalb des Bahnlichtraumprofils befindet und den Bewegungen, die im Abschnitt auftreten und zur Bewegung neigen, widersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die lasttragende Stützstruktur gebildet ist durch einen Stützträger (3) entlang der Spurlinie, der den Schotter (21) auf der Seite der Schwellen (22), wo die Bewegungen in der Regel auftreten, stabilisiert, durch eine Stützwand (4), die sich vom Oberbau (2) in Richtung Untergrund erstreckt und auf der Seite des Stützträgers (3) gegenüber den Schwellen (22) installiert ist, und durch eine Decke (5), die den Stützträger (3) und die Stützwand (4) abdeckt und gleichzeitig die in Richtung des Stützträgers (3) weisenden Enden (22a) der Schwellen (22) einfasst.
Patent DE-212017000224-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B27B9/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug, umfassend einen Motor, eine Drehwelle, die sich in einer festgelegten Richtung erstreckt und durch den Motor gedreht wird, einen Leistungsausgabeabschnitt, der sich dreht, indem die Drehkraft der Drehwelle darauf übertragen wird, und an dem ein Vorderendwerkzeug lösbar angebracht sein kann, und ein Einschränkungselement, das an einem Ende der Drehwelle in der festgelegten Richtung angeordnet ist und die Drehung der Drehwelle einschränkt, derart, dass nur eine Drehung in einer Vorwärts- oder einer Rückwärtsrichtung übertragbar ist.