baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052529-U1 (DE)
Title: System zum Starten sensorloser, bürstenloser Gleichstrommotoren (BLDC-Motoren) auf Basis einer Rippelstromanalyse
IPC: H02P6/08
Filed: 2011-12-29
Abstract: Schaltung umfassend: eine Messeinheit, die dazu eingerichtet ist, zwischen zwei aufeinanderfolgenden elektrischen Kommutierungen eines bürstenlosen Gleichstrommotors (BLDC) einen Strom durch den BLDC-Motor zu messen, wobei ein oder mehrere Pulsbreitenmodulations(PWM)-konfigurierbare Signale den BLDC-Motor ansteuern; eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Wellenform des Stroms durch den BLDC-Motor zu bestimmen, das Tastverhältnis von einem oder von mehreren der PWM-konfigurierbaren Signale, die den BLDC-Motor ansteuern, zu erhöhen, wenn die Wellenform des Stroms durch den BLDC-Motor einen ersten Typ umfasst, und ein Zeitintervall zwischen elektrischen Kommutierungen des BLDC-Motors zu verringern, wenn die Wellenform des Stroms durch den BLDC-Motor einen zweiten Typ umfasst.
Patent DE-202011103737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gesundheitsförderung
IPC: A61N5/06
Filed: 2011-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Gesundheitsförderung mit wenigstens einer Infrarot-Heizplatte, die mindestens ein Trägerelement und wenigstens eine einseitig auf dem Trägerelement angeordnete Kohlefaserschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kohlefaserschicht der Infrarot-Heizplatte (3) zumindest abschnittsweise eine Mineralbeschichtung (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202011105262-U1 (DE)
Title: Anlage zur kohlendioxidarmen, vorzugsweise kohlendioxidfreien Erzeugung eines flüssigen kohlenwasserstoffhaltigen Energieträgers und/oder zur Direktreduktion von Metalloxiden
IPC: C07C29/15
Filed: 2011-09-02
Abstract: Anlage ausgebildet zur kohlendioxidarmen, vorzugsweise kohlendioxidfreien, Erzeugung eines flüssigen kohlenwasserstoffhaltigen Energieträgers, insbesondere von Methanol (1), aus einem kohlenmonoxidhaltigen gasförmigen Energieträger (2), mit einem Wassergas-Shift-Reaktor (7) ausgebildet zur kontrollierten Konvertierung des Energieträgers (2) in ein im Wesentlichen kohlendioxid- und wasserstoffhaltiges Gas (8) und mit einem Methanolreaktor (9) zur Umsetzung des kohlendioxid- und wasserstoffhaltigen Gases (8) zu dem flüssigen kohlenwasserstoffhaltigen Energieträger.
Patent DE-202011105675-U1 (DE)
Title: Rahmentaschen in allen Formen und Grössen für alle Arten von Behältnissen wie Taschen und Körbe auch zum Transport an Fahrzeugen
IPC: A45C3/04
Filed: 2011-09-14
Abstract: Behältnisse der Form des Rahmen angepasst mittels Klettverschluss an diesen befestigt in verschiedenen Farben und Materialien dadurch gekennzeichnet dass der Rahmen mit Funktionen versehen werden kann mit Gelenken zum Falten oder klappen
Patent DE-202011108033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Energierückgewinnungssystem
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung (1, 101, 201, 301) in einem industriellen Prozess mit zumindest einer Wirkkette (4, 104, 204, 304) bestehend aus einer Primärenergiequelle (9, 109, 209, 309) elektrischer Energie, zumindest einer in einem Motor- und/oder einem Generatorbetrieb betreibbaren Elektromaschine (6, 6a, 6b, 6c, 6d, 106), wobei zur Zwischenspeicherung einer anfallenden Bewegungsenergie zumindest ein Energierückgewinnungssystem (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 112a, 112b, 112c, 112d, 212a, 212b, 212c, 212d, 312a, 312b, 312c, 312d) vorgesehen ist, welches Bewegungsenergie in elektrische Energie umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Energierückgewinnungssystem (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 112a, 112b, 112c, 112d, 212a, 212b, 212c, 212d, 312a, 312b, 312c, 312d) aus einer nach dem Reluktanzprinzip gesteuerten Elektromaschine mit einem als Schwungmassenkörper (23) ausgebildeten Rotor (20) und einem fest mit einem Gehäuse (18) verbundenen Stator (24) gebildet ist.
Patent DE-202012001226-U1 (DE)
Title: System zur Kontrolle einer Zugriffsberechtigung für verschliessbare Objekte
IPC: G07C9/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: System (2) zur Kontrolle einer Zugriffsberechtigung für mindestens ein verschließbares Objekt (20.1, 20.2), umfassend: – mindestens einen eine Identifizierungskennung aufweisenden Transponder (4.1, 4.2), – mindestens eine zentrale Zugriffskontrollvorrichtung (6), – wobei die zentrale Zugriffskontrollvorrichtung (6) eine Transponderleseeinrichtung (8) zum Auslesen der Identifizierungskennung des Transponders (4.1, 4.2) aufweist, – wobei die Zugriffskontrollvorrichtung (6) mindestens eine Speichereinrichtung (12) zum Speichern der ausgelesenen Identifizierungskennung aufweist, mindestens eine dem Objekt (20.1, 20.2) zugeordnete erste Sende-/Empfangseinrichtung (26.1, 26.2), – mindestens eine dem Objekt (20.1, 20.2) zugeordnete Aktivierungseinrichtung (28.1, 28.2), – wobei die erste Sende-/Empfangseinrichtung (26.1, 26.2) eingerichtet ist, in Reaktion auf eine Betätigung der Aktivierungseinrichtung (28.1, 28.2) ein Anfragesignal an eine zweite Sende-/Empfangseinrichtung (14) der Zugriffskontrollvorrichtung (6) zu senden, und – wobei die zweite Sende-/Empfangseinrichtung (14) eingerichtet ist, als Antwort ein Freigabesignal an die erste Sende-/Empfangseinrichtung (26.1, 26.2) zum Freigeben des Objekts (20.1, 20.2) in Abhängigkeit der in...
Patent DE-202012010191-U1 (DE)
Title: Ansteckbare Aufbewahrungsvorrichtungen welche durch ein Clipsystem an eine dafür vorgesehene Smartphoneschutzhülle befestigt werden
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-10-24
Abstract: Die Smartphoneschutzhülle (A) welche an der Rückseite Vorrichtungen (A2) aufweist, in welche ein spezielles Klippsystem (3/4) angebracht wird und dadurch die Anbringung unterschiedlicher beschriebener Vorrichtungen (B, C, D) ermöglicht.
Patent DE-202012010236-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Spann- bzw. Tragvorrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-10-26
Abstract: Energieführungskette (100; 200; 300 ...) zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, umfassend: eine Vielzahl von gegeneinander schwenkbaren bzw. abwinkelbaren Gliedern (101, 102; 201, 202; 301, 302 ...), welche paarweise durch eine Gelenkverbindung (106; 206; 306; ...) miteinander verbunden sind und gemeinsam einen Führungskanal bilden; sowie eine Spann- bzw. Tragvorrichtung mit mindestens einem längs der Energieführungskette verlaufenden, seil- oder bandartigen Spann- bzw. Tragelement (110; 210; 310 ...); dadurch gekennzeichnet, dass zur Entlastung der zwischen benachbarten Gliedern vorgesehenen Gelenkverbindungen (106; 206; 306; ...): – die Energieführungskette eine Mehrzahl Halteelemente (112; 212; 312 ...) aufweist, welche an Gliedern (101, 102; 201, 202; 301, 302 ...) und/oder an Gelenkverbindungen (106; 206; ...; 308; ...) angebracht sind und von diesen quer zum Längsverlauf der Energieführungskette hervorstehen und – das Spann- bzw. Tragelement (110; 210; 310 ...) durch die Haltelemente (112; 212; 312 ...) entsprechende Glieder und/oder Gelenkverbindungen trägt.
Patent DE-202012012670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Niederschlag
IPC: B60S1/02
Filed: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Niederschlag von der Oberfläche einer Fläche, wobei die Vorrichtung Mittel umfasst, die zum Ultraschallverdampfen des Niederschlags ausgebildet sind.
Patent DE-202012013654-U1 (DE)
Title: Leichte Hybrid-Glaslaminate
IPC: C03C27/12
Filed: 2012-06-11
Abstract: Glaslaminat, aufweisend
 - eine Innenfläche,
 - eine nicht chemisch verstärkte Glasscheibe,
 - eine chemisch verstärkte Glasscheibe,
 - eine Polymerzwischenschicht in direktem physischen Kontakt mit der nicht chemisch verstärkten Glasscheibe und der chemisch verstärkten Glasscheibe,
 - wobei die chemisch verstärkte Glasscheibe eine Dicke von 0,5 mm bis 0,7 mm hat,
 - wobei ein Elastizitätsmodul der Polymerzwischenschicht von ca. 1 MPa bis 75 MPa reicht,
 - wobei die chemisch verstärkte Glasscheibe die Innenfläche bereitstellt, und
 - wobei die Innenfläche in Kontakt mit dem Inneren der Struktur steht, die das Glaslaminat beinhaltet.
Patent DE-202012104669-U1 (DE)
Title: Klebeetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: Klebeetikett mit einer bedruckten Vorderseite und einer für ein Klebemittel vorgesehenen Rückseite zum Aufkleben auf Waren, insbesondee auf für den Einzelhandel bestimmte Waren des täglichen Lebensbedarfes, wie z.B. Getränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Rückseite (4) des Klebeetiketts (2) ein dünnes elektronisches Warensicherungselement (5) aufgebracht ist.
Patent DE-202012104906-U1 (DE)
Title: Struktur eines kombinierten Kennzeichenhalters
IPC: G09F3/20
Filed: 2012-12-17
Abstract: Eine Struktur des kombinierten Kennzeichenhalters, sie beinhaltet:  Einen Hauptrahmen des Kennzeichens. Der Hauptrahmen des Kennzeichens beinhaltet mehrere erste Verbindungsstellen. Sie befinden sich auf einer Seite des Hauptrahmens des Kennzeichens. Mehrere zweite Verbindungsstellen befinden sich auf der zweiten Seite des Hauptrahmens des Kennzeichens. Außerdem gibt es zwei Verbindungslöcher des Kennzeichens. Die ersten Verbindungsstellen und die zweiten Verbindungsstellen befinden sich auf der gegenüberliegenden Seite des Hauptrahmens des Kennzeichens. Der Hauptrahmen des Kennzeichens wird dadurch verbunden, dass zwei Verbindungselemente jeweils durch das Befestigungsloch eines Kennzeichens und das Verbindungsloch des Kennzeichens laufen, um den Hauptrahmen des Kennzeichens und das Kennzeichen zu verbinden;  Einen ersten Rahmen. Auf einer Seite des ersten Rahmens gibt es mehrere erste Bindungselemente. Diese ersten Bindungselemente entsprechen diesen ersten Verbindungsstellen. Der erste Rahmen ist durch das erste Bindungselement und die erste Verbindungsstelle mit der ersten Seite des Hauptrahmens des Kennzeichens verbunden;  Einen zweiten Rahmen. Der zweite Rahmen beinhaltet...
Patent DE-202013004969-U1 (DE)
Title: Fingerfoodportion und Vorrichtung zum Schneiden einer Knolle
IPC: A23L19/10
Filed: 2013-05-29
Abstract: Fingerfoodportion, aufweisend einen Trägerspieß mit einem Greifbereich und einem Nahrungsbereich, sowie eine auf dem Trägerspieß im Nahrungsbereich getragene Knolle, insbesondere eine Kartoffel oder ein Gemüse, dadurch gekennzeichnet, dass die Knolle eine erste Schar Schnitte an einer Vorderseite und eine zweite Schar Schnitte an einer gegenüber liegenden Rückseite aufweist, wobei sich in einem Inneren der Knolle eine Vielzahl Schnitte der ersten und der zweiten Schar kammartig überlappen.
Patent DE-202013005491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsdämpfung eines Möbelteils und Möbel
IPC: F16J1/12
Filed: 2013-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungsdämpfung eines an einem Möbel bewegbar aufgenommenen Möbelteils, wobei die Vorrichtung einen Lineardämpfer (1) mit zueinander verschieblichen Lineardämpferteilen aufweist, umfassend ein Zylinderteil (2) und ein in dem Zylinderteil (2) aufgenommenes Kolbenteil (3, 27, 31) mit einer Kolbenverlängerung (4, 28, 32), die sich über das Zylinderteil (2) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenverlängerung (4, 28, 32) als zum Kolbenteil (3, 27, 31) separates Teil bereitgestellt ist, wobei Verbindemittel vorgesehen sind, mit denen eine Klemm- oder Rastverbindung einrichtbar ist, um die Kolbenverlängerung (4, 28, 32) an dem Kolbenteil (3, 27, 31) bei einem erstmaligen Zusammenbau des Lineardämpfers (1) zu sichern.
Patent DE-202013005888-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Yogabank
IPC: A47C9/10
Filed: 2013-07-01
Abstract: Zusammenklappbare Yogabank mit selbstarretierendem Klappmechanismus und Transportsicherung dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenklappbare Yogabank, bestehend aus Sitzfläche (1), Seitenteilen (2) und Scharnieren (3), mit einem selbstarretierenden Klappmechanismus (Doppelkugelschnäpper) (4)(5) gegen ein ungewolltes Einklappen der Seitenteile (2) der auseinandergeklappten (stehenden) Yogabank gesichert ist und, dass die zusammengeklappte Yogabank beim Transport durch die in die Seitenteile (2) und Sitzfläche (1) eingelassenen Magnete (6) plan stabil bleibt, ohne dass sich die Seitenteile (2) ungewollt ausklappen.
Patent DE-202013006798-U1 (DE)
Title: Rückleuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Rückleuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer an einer rückseitigen Karosserie (108) des Fahrzeugs angelenkten Heckklappe (107), wobei: – die Heckklappe (107) an ihrem Außenbereich zumindest eine erste Rückleuchteneinheit (101) aufweist, – an der rückseitigen Karosserie (108) des Fahrzeugs zumindest eine zweite Rückleuchteneinheit (102) mit zumindest einem Leuchtmittel (104) zur Erzeugung von Licht angeordnet ist, wobei die zweite Rückleuchteneinheit (102) im geschlossenen Zustand der Heckklappe (107) von dieser verdeckt und von außerhalb des Fahrzeugs nicht sichtbar ist, und die zweite Rückleuchteneinheit (102) im offenen Zustand der Heckklappe (107) von dieser nicht verdeckt und von außerhalb des Fahrzeugs sichtbar ist, und – die Heckklappe (107) zumindest einen Lichtleiter (103) mit einem ersten und einem zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende des Lichtleiters (103) derart ausgeführt und in der Heckklappe (107) angeordnet ist, dass im geschlossenen Zustand der Heckklappe (107) Licht des Leuchtmittels (104) in das erste Ende des Lichtleiters (103) eingekoppelt wird, und das zweite Ende des Lichtleiters (103) derart ausgeführt und in der ersten Rückleuchteneinheit (101) angeordnet ist, dass eine Auskoppelung von Licht am zweiten Ende des Lichtleiters (103) eine Beleuchtung zumindest eines Teils (110) der ersten Rückleuchteneinheit (101) bewirkt.
Patent DE-202013009888-U1 (DE)
Title: Eierhalter
IPC: A47G19/28
Filed: 2013-11-30
Abstract: Eierbecher, dadurch gekennzeichnet, dass er einteilig ist und eine Halterung für das Ei besitzt, die aus drei starren pyramidenförmigen Aufsätzen besteht. Die Abstände zwischen den Aufsätzen mindestens 10 mm–maximal 15 mm vorweisen und im Winkel zwischen 50°–75° angeordnet sind.
Patent DE-202013009971-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Set: Fugblech, Eck-Längsfugenkelle, Stoßfugenkelle und Handfeger für das Verfugen von  Mauern
IPC: E04F21/16
Filed: 2013-11-04
Abstract: Werkzeug-Set: Fugblech, Eck-Längsfugenkelle, Stoßfugenkelle und Handfeger für das Verfugen von Mauern dadurch gekennzeichnet, dass die Einheitlichkeit der zugehörigen Werkzeuge (Zeichnungen 2, 3, 4, 5, und 6) untereinander gegeben ist für verschiedene Fugenbreiten und Mauersteinhöhen und sowohl von Linkshändern als auch von Rechtshändern verwendet werden können.
Patent DE-202013012012-U1 (DE)
Title: Selbstdichtendes Verbindungssystem und Verbindungselement
IPC: B65D51/24
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verbindungselement (202) zum Anschließen eines Behälterverschlusselements (222), wobei das Verbindungselement (202) eine Hohlnadel (204) mit Querbohrungen (206) zum Durchstechen des Behälterverschlusselements (222) und ein Abdeckelement (208) zur Abdichtung der Hohlnadel (204) aufweist und zwischen einer ersten, die Querbohrungen (206) in der Hohlnadel (204) verschließenden und einer zweiten, die Querbohrungen (206) in der Hohlnadel (204) nicht verschließenden Stellung beweglich gelagert ist.
Patent DE-202013100089-U1 (DE)
Title: Multifunktionshut
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-01-09
Abstract: Multifunktionshut, dadurch gekennzeichnet, dass der Hut einen Hutkörper, ein Radio, ein MP3, eine Antenne, die sich auf dem Dach des Huts befindet, ein Ein- und Ausziehkabel, das sich auf den beiden inneren Seiten des Huts befindet, einen Kontrollschalter, der sich auf dem Ein- und Ausziehkabel befindet, und einen Ohrbügel, der sich auf einem Ende des Ein- und Ausziehkabels befindet, umfasst.
Patent DE-202013100184-U1 (DE)
Title: Brandschutzverglasung mit einer Holztür
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-01-14
Abstract: Brandschutzverglasung zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen mit einem flächenbündig eingepassten Türblatt, einem darüber angeordneten Oberteil und zu beiden Seiten des Türblatts und dem Oberteil rahmenlos angeordneten Glasflächen als seitliche Festelemente, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: 1.1 Jede Glasfläche besteht aus einer Brandschutzscheibe (2), die mittels eines Randverbunds (13) parallel voneinander beabstandete Glasscheiben (11, 12 bzw. 19, 20) aufweist, wobei der vom Randverbund (13) eingeschlossene Raum zwischen den Glasscheiben (11, 12 bzw. 19, 20) mit einem Brandschutzgel (14) gefüllt ist, 1.2 der Randverbund (13) der Brandschutzscheiben (2) ist im Bereich der Stoßkanten, die unmittelbar an das Türblatt (5) angrenzen, unter Ausbildung einer Nut nach innen versetzt, 1.3 im Bereich der seitlichen Stoßkanten des Türblatts (5) springt die eine der Glasscheiben (11 bzw. 19) der Brandschutzscheiben (2) gegenüber der anderen (12 bzw. 20) zur Ausbildung eines Stufenfalzes zurück, 1.4 das Türblatt (5) besteht aus Holz und/oder Holzwerkstoffe und ist korrespondierend mit den an den Glasflächen (A, C) ausgebildeten Stufenfalzen mit entsprechenden leistenförmigen Anschlagprofilen (15, 16) versehen und 1.5 das Türblatt (5) ist mit verdeckt angeordneten Beschlägen (8 bzw. 7) im Boden (Bodentürschließer) und an der Oberteil (4) schwenkbar gelagert.
Patent DE-202013102325-U1 (DE)
Title: Lagerelement, Endelement, fotoempfindliches Trommelelement, Prozesskartusche
IPC: G03G15/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Lagerelement, das an einem Ende einer fotoempfindlichen Trommel angeordnet ist und an dem ein Wellenelement angebracht ist, wobei dieses aufweist: einen zylindrischen Körper; einen Rückhalteabschnitt, der in dem zylindrischen Körper angeordnet ist und der einen Drehmomentübertragungspin, der in dem Wellenelement vorgesehen ist, hält und der auf eine entfernbare Weise vorgesehen ist, wobei der Rückhalteabschnitt vorgesehen ist mit: wenigstens zwei Schwenknuten, die sich entlang einer axialen Richtung des zylindrischen Körpers erstrecken und die einander gegenüberliegend vorgesehen sind und deren Böden jeweils eine gekrümmte Fläche aufweisen, die eine Wölbung in einer Richtung parallel zur axialen Richtung hat; Einsetznuten, die an einem Ende mit den entsprechenden Schwenknuten verbunden sind und an dem anderen Ende mit der Außenseite des Rückhalteabschnitts verbunden sind und die an einer stromaufwärts gelegenen Position bezüglich der Schwenknuten angeordnet sind, entlang einer Drehrichtung des zylindrischen Körpers; und einen Absatz, der zwischen einen Enden der zwei Schwenknuten vorgesehen ist.
Patent DE-202014004391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und zur Präsentation von Gegenständen
IPC: A45C11/00
Filed: 2014-05-29
Abstract: Vorrichtung mit einem ersten flächenförmigen Element und einem zweiten flächenförmigen Element, wobei das erste flächenförmige Element und das zweite flächenförmige Element ein oberes und ein gegenüberliegendes unteres Ende, eine Vorderseite und eine gegenüberliegende Rückseite, sowie zwei gegenüberliegende Seitenenden aufweisen, und wobei das erste flächenförmige Element mit dem zweiten flächenförmigen Element mittels eines an den oberen Enden des ersten und zweiten flächenförmigen Elements angeordnetem, eine Rotationsachse bereitstellenden, Verbindungsbereichs miteinander verbunden sind, wobei das zweite flächenförmige Element um den Verbindungsbereich auf die Vorderseite des ersten flächenförmigen Elements um die Rotationsachse in einer ersten Rotationsrichtung umklappbar ist und einen Verschlussbereich ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotation des zweiten flächenförmigen Elements um die erste Rotationsachse durch mindestens ein flexibles Arretierelement begrenzbar oder begrenzt ist, in dem das mindestens eine flexible Arretierelement an dem ersten und/oder dem zweiten flächenförmigen Element befestigtbar oder befestigt ist, und wobei das mindestens eine flexible Arretierelement gleichzeitig eine Bewegung des zweiten flächenförmigen Elements in einer zweite, der ersten Drehrichtung gegenläufige, Drehrichtung nicht begrenzt, und wobei die Vorderseite und/oder die Rückseite, insbesondere mindestens abschnittsweise, eine höhere Steifigkeit aufweisen als der Verbindungsbereich.
Patent DE-202014005385-U1 (DE)
Title: Schublade für Haushaltskühlschränke
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Schublade für Kühlschränke zur Aufnahme von Kühlgut, im Wesentlichen bestehend aus einer Schale (1), zwei Teleskopschienen (2 und 3), zwei Traversen (4), einer Winkelschiene (5), einem Klemmteil (6) und einem Saugnapf (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (1) mit den Teleskopschienen (2 und 3) ca. um die Breite des an der Kühlschranktür befindlichen Flaschenhalters schmaler ist als die Kühlschrankinnenbreite.
Patent DE-202014006358-U1 (DE)
Title: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pool für Hunde in modularer Bauweise zur Aufstellung im Freien
IPC: E04H4/00
Filed: 2014-08-05
Abstract: Hundepool in modularer Bauweise zur Aufstellung im Freien dadurch gekennzeichnet, dass sich der Pool aus einer inneren Wanne (1) und aus einem äußeren Rahmen (2) zusammensetzt.
Patent DE-202014010320-U1 (DE)
Title: Programmiergerät für "Zusatzsteuermodule zur Leistungssteigerung im KFZ"
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Programmiergerät zum programmieren und testen von ZSMs als Stand-Alone Lösung
Patent DE-202014010858-U1 (DE)
Title: Endoskop geeignet zum Verbinden mit einem mobilen Gerät und Endoskopsystem
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-06-12
Abstract: Endoskop beschaffen zum Verbinden mit einem mobilen Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Endoskop mit einem externen mobilen Gerät (1) zusammenwirkt und Folgendes umfasst: eine fotografische Anordnung, einen Schlauch (8) und ein Repeater (3); wobei die fotografische Anordnung ein Gehäuse der fotografischen Anordnung, eine im Inneren der Gehäuse der fotografischen Anordnung angeordnetes Linse, eine Abbildungseinrichtung (9) und eine Beleuchtungseinrichtung umfasst, und wobei die Linse und die Beleuchtungseinrichtung am vorderen Ende der Gehäuse der fotografischen Anordnung fest angeordnet ist, und wobei die Abbildungseinrichtung am hinteren Ende der Linse angeordnet ist, und wobei das hintere Ende des Gehäuses der fotografischen Anordnung an dem vorderen Ende des Schlauchs (8) befestigt ist, und wobei eine Leitung der Abbildungseinrichtung (9) durch den Schlauch hindurchgeht; und wobei am hinteren Ende des Schlauchs ein Übertragungsstecker (7) angeordnet ist, und wobei der Übertragungsstecker mit der Leitung der Abbildungseinrichtung verbunden ist, und wobei der Übertragungsstecker beweglich auf den Repeater (3) gesteckt ist; und wobei am Repeater ein Kommunikationsmodul (4) des mobilen Geräts und ein Klemmstück (2) des mobilen Geräts angeordnet sind, und wobei das Kommunikationsmodul des mobilen Geräts zum Signalsaustausch mit dem externen mobilen Gerät verwendet wird, und wobei das Kommunikationsmodul (4) des mobilen Geräts ein drahtgebundenes Kommunikationsmodul und/oder ein drahtloses Kommunikationsmodul umfasst, und wobei das Klemmstück (2) des mobilen Geräts zum Fixieren des externen mobilen Geräts verwendet wird.
Patent DE-202014011119-U1 (DE)
Title: Leitfähige Zusammensetzung, antistatische Harzzusammensetzung und antistatischer Harzfilm
IPC: C08J7/046
Filed: 2014-02-14
Abstract: Leitfähige Zusammensetzung, umfassend: (a) ein π-konjugiertes leitfähiges Polymer, (b) ein Polyanion, mit dem das π-konjugierte leitfähige Polymer (a) dotiert ist, und (c) ein Reaktionsprodukt eines anderen Anions als das zum Dotieren benötigte Anion in dem Polyanion (b) mit einer organischen Verbindung, die eine Oxiran-Gruppe und/oder eine Oxetan-Gruppe enthält, wobei die leitfähige Zusammensetzung in einem Lösungsmittel, das hauptsächlich ein organisches Lösungsmittel enthält, dispergierbar und löslich ist.