baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007043187-A1 (DE)
Title: Inhibierung des Hepatitis B-Virus durch Cyclohexenonverbindungen aus Antrodia camphorata
Inventor: LIU SHENG-YUN
IPC: A61K31/122
Filed: 2007-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung aus Antrodia camphorata, die zur Inhibierung von HBV verwendet wird, insbesondere einen Extrakt, 4-Hydroxy-2,3-dimethoxy-6-methyl-5(3,7,11-trimethyldodeca-2,6,10-trienyl)-ccyclohex-2-enon, der aus Antrodia camphorata isoliert wird, und dessen Verwendung bei der wirksamen Inhibierung von HBV. Die erfindungsgemäße Cyclohexenonverbindung zeigt eine Cytotoxizität der HBV-sekretierenden menschlichen Hepatomzelllinie HepG2 2.215, vermindert die Synthese von HBV-Partikeln und inhibiert ferner die Synthese von HbsAg und HbeAg wirksam, so dass das Ziel der HBV-Inhibierung erreicht wird.
Patent DE-102007044014-A1 (DE)
Title: Käfig zur Aufnahme einer Anzahl von Wälzkörpern eines Wälzlagers und Verfahren zur Schmierung eines Wälzlagers
Inventor: GRUNAU ARBOGAST
IPC: F16C33/38
Filed: 2007-09-14
Abstract: Es wird ein Käfig (1) zur Aufnahme einer Anzahl von Wälzkörpern (4) eines Wälzlagers (2), mit einer Anzahl von die Wälzkörper (4) aufnehmenden Taschen (3) angegeben, wobei der Käfig (1) mindestens einen mit einem Schmierstoff (15, 15') gefüllten Depotraum (11) zu einer Abgabe des Schmierstoffs (15, 15') im Betrieb umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass der Depotraum (11) mindestens zwei Depotabschnitte (14) aufweist, in denen unterschiedliche Schmierstoffe (15, 15') angeordnet sind, und dass jeder Depotabschnitt (14) mindestens einen schmierstoffdurchlässigen Durchlassbereich (16, 27) zur Abgabe des Schmierstoffs (15, 15') umfasst.
Patent DE-102007046525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anbringung eines Funktionselements an ein Blechteil sowie Zusammenbauteil
Inventor: BABEJ JIRI
IPC: F16B37/04
Filed: 2007-09-28
Abstract: Ein
Verfahren zur Anbringung eines Funktionselements an ein Blechteil,
wobei das Funktionselement einen Kopfteil mit einer Blechauflagefläche
sowie einen von der Blechanlagefläche wegragenden Einpressabschnitt
aufweist, wobei mittels einer Matrize Blechmaterial mindestens auf
zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Einpressabschnitts
dadurch verstemmt wird, dass es in benachbarten Hinterschneidungen
des Einpressabschnitts eingeformt wird, zeichnet sich dadurch aus,
dass der Einpressabschnitt des Funktionselements in einem Hub einer
Einpresseinrichtung in das Blechteil eingestanzt wird und die Sicke
erste während bzw. nach der Durchstanzung des Blechteils
durch das Funktionselement im weiteren Verlauf des gleichen Hubs
der Einpresseinrichtung angefertigt bzw. fertiggestellt wird. Es
wird auch ein Zusammenbauteil beansprucht, das durch Anwendung des Verfahrens
entstanden ist.
Patent DE-102007047093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Fluoreszenzstrahlung an biologischen Substanzen mit einer Halbleitersensorenanordnung
Inventor: HENNIG THOMAS
IPC: A61C19/04
Filed: 2007-10-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Messung der von biologischen Substanzen emittierten Fluoreszenzstrahlung, mit einer Lichtquelle (18), einer Empfangseinheit (20), einer Auswerteeinheit (28), die mit der Empfangseinheit (20) gekoppelt ist, mindestens einer Emissionsfaser (14), die mit der Lichtquelle (18) gekoppelt ist, und mindestens einer Detektionsfaser (16), die mit der Empfangseinheit (20) gekoppelt ist, wobei die Emissionsfaser (14) eine Anregungsstrahlung zur biologischen Substanz leitet und die Detektionsfaser (16) die an der biologischen Substanz angeregte Fluoreszenzstrahlung aufnimmt und zur Auswerteeinheit (28) leitet, ist vorgesehen, dass die Empfangseinheit (20) eine Halbleitersensoranordnung (62) aufweist, in der mindestens drei Sensoren innerhalb einer Fläche angeordnet sind, die die von der biologischen Substanz emittierte Fluoreszenzstrahlung in voneinander getrennten Wellenlängenbereichen erfassen, wobei in der Auswerteinheit (28) Datensätze von mindestens zwei unterschiedlichen Referenzmessungen an mindestens zwei unterschiedlichen biologischen Substanzen gespeichert sind und die Auswerteeinheit (28) die gemessenen Messwerte mit den gespeicherten Datensätzen vergleicht und ein Ergebnis hinsichtlich des krankhaften Befalls der untersuchten biologischen Substanzen und/oder hinsichtlich der Art der untersuchten, biologischen Substanzen ausgibt.
Patent DE-102007050140-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. motor vehicle, seat, has covering lid fitted to plate at back side of backrest in sitting position, so that edge shows covering lid to vehicle floor, where covering lid has handle-like opening at edge
Inventor: JEUKENDRUP OLAF
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-10-19
Abstract: The seat has a covering device with a covering plate (4), and a covering lid (5) foldably arranged to an edge (7a) adjacent to the covering plate. The covering lid and the covering plate are horizontally seated in a loading base position of the seat over a foldable down seat part (1) and a back side of a downward foldable backrest (2). The covering lid is fitted to the covering plate at a back side of the backrest in a sitting position of the seat, so that another edge shows the covering lid to a vehicle floor, where the covering lid has a handle-like opening at the latter edge.
Patent DE-102007052022-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve drive for magnetic valve of electro-hydraulic vehicle steering system, has magnetic coils holding armature in activation position, where one of coils is utilized as measuring coil for determining position of armature
Inventor: LIESENFELD GUIDO
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: The drive (10) has an armature (18) movable between a normal position and an activation position. A magnetic coil (12) moves the armature from the normal position to the activation position in an actuated condition. Additional magnetic coils (14, 16) hold the armature in the activation position in the actuated condition. One of the magnetic coils (12, 14, 16) is utilized as a measuring coil for determining a position of the armature in its unactuated condition. The magnetic coils (12, 14) are connected with an electronic control unit (30) by coil connectors (32, 34). An independent claim is also included for a method for controlling a magnetic valve and for position-determining an armature of the magnetic valve.
Patent DE-102007052756-A1 (DE)
Inventor: HERMANN HARALD
IPC: F04B53/12
Filed: 2007-11-06
Abstract: The invention relates to a one-piece plastic element having an inlet valve cover and an inlet valve seat element for an inlet valve of a piston pump of a hydraulic brake system of a motor vehicle. The inlet valve is designed as a check valve, and the inlet valve cover and the inlet valve seat element are connected to each other by a designed fracture point. The invention further relates to a piston pump having an inlet valve cover and inlet valve seat element made of a one-piece plastic element. The invention further relates to a method for assembling the inlet valve designed as a check valve.
Patent DE-102007053010-A1 (DE)
Title: Zahnprothesen-Konstruktionen und ihre Befestigungen an den gesunden Zähnen
Inventor: OURANOS EMMANUEL
IPC: A61C7/18
Filed: 2007-11-05
Abstract: Anlaß für die Zusatz-Anmeldung ist, daß Zahnärzte die Wurzeln von sehr schadhaften Zähnen rausziehen, obwohl die Wurzel des Zahnes, die sich im Fleisch befindet, vollkommen gesund ist, so daß auf auf dieser Wurzel ein neuer Zahn aufgebaut werden könnte. Der Grund, der die Zahnärzte veranlaßt, die Wurzel bzw. Wurzeln herauszuziehen, ist, daß die Wurzeln ihrer Meinung nach zu tief im Zahnfleisch liegen, so daß sie auf diesen Wurzeln keinen Stiftzahn aufbauen können. Die von mir erfundene Methode des Hochhebens der Zahn-Wurzeln über das Zahnfleisch hinaus und ihre Fixierung durch einen von mir entworfenen Festhaltemechanismus bedeutet einen Fortschritt in der zahnmedizinischen Behandlung. Bevor die behandelte Wurzel (15) hochgezogen wird, wird ein kleiner Dübel (14) aus Graphit oder neuerem Material in den gereinigten Wurzelkanal hineingebracht und geklebt, in den später die Spezialschraube (13) eingeschraubt wird. Der Dübel ragt über dem oberen Rand der Wurzel hoch. Der Dübel ist in seinem Inneren mit Schraubwindungen vorbereitet, um später den neu gefertigten Zahn einzuschrauben. Wenn die Wurzel (15) oder Wurzeln mit dem Skalpell oder anderen Werkzeugen um die Zahnfleischränder herum ausgegraben und von ihrem vorherigen Platz ein wenig hochgehoben ist/sind, wird der Mechanismus (12) oben in dem Zwischenraum zwischen den daneben stehenden gesunden Zähnen angebracht und befestigt. Der Mechanismus (12) dient dazu, die Wurzeln (15) durch die Schraube (13) in der ...
Patent DE-102007053846-A1 (DE)
Title: Wiederherstellungssystem für ein variables Entlüftungssolenoid
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-11-12
Abstract: Ein Wiederherstellungssteuerungssystem und -verfahren für automatische Getriebe umfasst ein Diagnosemodul, das einen gestörten Zustand eines variablen Entlüftungssolenoids (VBS) bestimmt, wenn das automatische Getriebe nicht in der Lage ist, ein gewünschtes Antriebsübersetzungsverhältnis herzustellen. Ein Wiederherstellungsmodul leitet einen Wiederherstellungszyklus des VBS auf der Basis des gestörten Zustands ein. Der gestörte Zustand umfasst einen von einem eingerückten Kupplungsklebezustand und einem ausgerückten Kupplungsklebezustand. Eine durch das VBS gesteuerte Kupplung ist nicht in der Lage, während des eingerückten Kupplungsklebezustands auszurücken und die Kupplung ist nicht in der Lage, während des eingerückten Kupplungsklebezustands einzurücken.
Patent DE-102007058962-A1 (DE)
Title: Variable turbine geometry for use with turbine wheel of charging device i.e. exhaust gas turbocharger, of internal combustion engine, has guide vanes attached to periphery of turbine wheel, where guide vanes are designed as bend guide vanes
Inventor: WINKLER GUNTER
IPC: F02C6/12
Filed: 2007-12-07
Abstract: The geometry (34) has guide vanes attached to a periphery (16) of a turbine wheel (10), where the guide vanes are held at an axis of rotation (30) and are adjustable by a common actuator. The guide vanes are designed as bend guide vanes, where the bend guide vanes comprise a low pressure area at its inner side and an upper pressure area at its outer side. The bend guide vanes are fastened in the area of its vane ends at the axis of rotation in a torque proof manner. The bend guide vanes are designed in an eccentricity related to a symmetrical axis of the rotation axis.
Patent DE-102007059602-A1 (DE)
Title: Bewegungskorrektur von tomographischen medizinischen Bilddaten eines Patienten
Inventor: HEIGL BENNO
IPC: A61F2/82
Filed: 2007-12-11
Abstract: Bei dem Verfahren zur Bewegungskorrektur von medizinischen Bilddaten (B) eines Patienten werden die medizinischen Bilddaten (B) in einem tomographischen Bildaufnahmeprozess durch Rückprojektion aus einer Mehrzahl von Projektionsbildern (P(t)) gewonnen. Weiterhin wird zumindest ein magnetischer Ortungssensor (15) eines elektromagnetischen Ortungssystems (4) am oder im Patienten angeordnet. Während der Aufnahme der Projektionsbilder (P(t)) wird mittels eines elektromagnetischen Ortungssystems (4) die Position (PI(t)) des magnetischen Ortungssensors (15) zeitabhängig bestimmt. Die Position (PI(t)) wird anschließend in der Rückprojektion der Projektionsbilder (P(t)) zur Bewegungskorrektur berücksichtigt.
Patent DE-102008007741-A1 (DE)
Inventor: PAULSEN WALDEMAR
IPC: B60R25/0215
Filed: 2008-02-05
Abstract: The invention relates to a device to control a blocking member (10) of a functionally significant component (41), in particular a steering column (41) or a shift lever of a motor vehicle, said device comprising a transmission (20) with a rotating member (21) having a control contour (22)  that is operatively connected to the blocking member (10), said blocking member able to be moved to a locking position (1) and to an unlocking position (2) and vice versa, wherein in the locking position (1) the blocking member (10) engages at the functionally significant component (41), and in the unlocking position (2) the blocking member (10) is released from the functionally significant component (41). According to the invention, it is provided that a lever arrangement (30) comprising multiple parts is disposed between the rotating member (21) and the blocking member (10), said lever arrangement able to swivel and being forced to follow along the control contour (22) by way of an intermediate element (23) in such a way that as the blocking member (10) moves to its respective position the intermediate element (23) moves along a circular curve (24), which facilitates the application of large forces to the blocking member (10).
Patent DE-102008010124-A1 (DE)
Title: Signalempfängerschaltung
Inventor: LAI JUNG-CHIN
IPC: H03K19/0175
Filed: 2008-02-20
Abstract: Eine Signalempfängerschaltung, die ein Übertragungsgatter, eine Reduktionseinheit, einen Verstärkungskondensator, eine Spannungsteilungseinheit sowie eine Empfängereinheit umfasst, wird bereitgestellt. Das Übertragungsgatter bestimmt, ob ein Eingangssignal gemäß einem Steuerungssignal geleitet wird. Die Reduktionseinheit bestimmt, ob eine Spannung an einem Anschluss des Verstärkungskondensators gemäß dem Steuerungssignal heruntergesetzt wird. Der Verstärkungskondensator verstärkt das Eingangssignal der Empfängereinheit. Die Spannungsteilungseinheit sendet eine geteilte Spannung zu einem anderen Anschluss des Verstärkungskondensators gemäß dem Steuerungssignal. Wird ein Eingangssignal empfangen, verstärkt der Verstärkungskondensator das Eingangssignal, um das Problem des durch die hohe Schwellspannung verursachten niedrigen Stroms von MOS-Transistoren zu überwinden, und dementsprechend erreicht die Empfängereinheit eine volle Amplitude.
Patent DE-102008014678-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einer variablen Turbinengeometrie VTG
Inventor: BOENING RALF
IPC: F01D9/04
Filed: 2008-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader mit einer variablen Turbinengeometrie, wobei der Turbolader aufweist: wenigstens ein oder mehrere Wälzkörperelemente, welche jeweils auf einem zugeordneten Befestigungselement der variablen Turbinengeometrie angeordnet sind, wobei eine Verstelleinrichtung der variablen Turbinengeometrie auf dem jeweiligen Wälzkörperelement abwälzen bzw. abrollen kann.
Patent DE-102008021006-A1 (DE)
Inventor: NOLTE ULRICH
IPC: C08J3/14
Filed: 2008-04-25
Abstract: The invention relates to inorganic-organic composite particles, in particular composite nanoparticles, wherein the composite particles comprise at least one organically based material containing or being made of at least one wax and an inorganically based material, and to a method for the production thereof and to the use thereof.
Patent DE-102008023210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Systems zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: MOEHLENKAMP GEORG
IPC: H02P9/42
Filed: 2008-05-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Starten eines Systems (10) zur Erzeugung von elektrischer Energie beschrieben. Das System weist eine mit einem Generator (12) mechanisch gekoppelte Turbine (11) auf und der Generator (12) ist elektrisch über einen Umrichter (13) mit einer Last (15), insbesondere mit einem elektrischen Energieversorgungsnetz gekoppelt. Der Generator (12) weist eine Gesamtanzahl von Wicklungen auf. Bei dem Verfahren werden bei niederen Drehzahlen der Turbine (11) eine Anzahl von Wicklungen des Generators (12) zusammengefasst, wobei die zusammengefasste Anzahl von Wicklungen kleiner ist als die Gesamtanzahl.
Patent DE-102008027112-A1 (DE)
Title: Method for visual representation of blood vessel, particularly left heart atrium of patient, involves incorporating three-dimensional image data set of blood vessel, where space segment is extracted from image data set of blood vessel
Inventor: LAUTENSCHLAEGER STEFAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-06-06
Abstract: The method involves incorporating a three-dimensional image data set of a blood vessel (2). A space segment (S) is extracted from the image data set of the blood vessel. A top view representation (D) is produced by rendering along a central beam (15) on a sectioned surface of a part (S2) of the space segment. An independent claim is included for a device for visual representation of a blood vessel, particularly left heart atrium of a patient.
Patent DE-102008029701-A1 (DE)
Title: Bauelement zur Wärmedämmung und Dämmmaterial für Bauanwendungen
IPC: F16L59/00
Filed: 2008-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement zur Wärmedämmung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere zwischen einem Gebäude und einem vorkragenden Außenteil, bestehend aus einem dazwischen zu verlegenden Isolierkörper mit zumindest integrierten Druckelementen, die im eingebauten Zustand des Bauelementes im Wesentlichen horizontal und quer zur im Wesentlichen horizontalen Längserstreckung des Isolierkörpers durch diesen hindurchverlaufen und jeweils an beide Bauteile anschließbar sind, wobei die Druckelemente aus Wärmedämmmaterial bestehen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Wärmedämmmaterial, insbesondere für Bauanwendungen, das aus einer insbesondere geschäumten, thermoplastischen Polymerverbindung besteht, das eine Druckfestigkeit f von mehr als 5 N/mm2 aufweist und zur Kraft- und/oder Momentübertragung dient.
Patent DE-102008030396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines konjugierten Dienpolymers, konjugiertes Dienpolymer und Polymerzusammensetzung
Inventor: MAEDA NAOAKI
IPC: C08F136/04
Filed: 2008-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines konjugierten Dienpolymers wird bereitgestellt, das einen Schritt der Polymerisation eines ein konjugiertes Dien enthaltenden Monomers in einem Kohlenwasserstofflösungsmittel in Gegenwart eines Alkalimetallkatalysators, wobei so ein Polymer mit einem von einem Katalysator abgeleiteten Alkalimetall an einem Ende einer Polymerkette erhalten wird, das eine Monomereinheit auf Basis eines konjugierten Diens umfasst, und einen Schritt der Umsetzung des im Schritt der Polymerisation erhaltenen Polymers und einer Trialkoxysilanverbindung der nachstehenden Formel (A) einschließt. $F1 (In der Formel bezeichnet M ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom, R<SUP>1</SUP>, R<SUP>2</SUP> und R<SUP>3</SUP> bezeichnen unabhängig einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, m bezeichnet eine ganze Zahl von 1 bis 5 und n bezeichnet eine ganze Zahl von 0 bis 5.) Es wird auch ein konjugiertes Dienpolymer, das mit dem Herstellungsverfahren hergestellt wird, und eine Polymerzusammensetzung bereitgestellt, die einen Kautschukbestandteil, der das konjugierte Dienpolymer einschließt, und Ruß und/oder Siliciumdioxid enthält 5 bis 200 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Kautschukbestandteils, beträgt.
Patent DE-102008031875-A1 (DE)
Title: Test triggering device for testing alarm processing of fire alarm system in e.g. lorry, has test sensor fiber with plug arrangement, and heating device staying in contact with test sensor fiber, and control unit controlling heating device
Inventor: GLOMBITZA ULRICH
IPC: G01K11/32
Filed: 2008-07-05
Abstract: The device has a test sensor fiber with a plug arrangement for connecting the sensor fiber to a temperature measuring system. A heating device stays in contact with the test sensor fiber, and a programmable control unit controls the heating device. The test sensor fiber is a multi-mode fiber with acrylate coating or ceramic coating or polyimide coating. A temperature sensor monitors temperature of the heating device. The sensor fiber is arranged in the form of a mat in a linear or flat manner. The heating device stays in contact with an endothermic medium.
Patent DE-102008034083-A1 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung
Inventor: VOELKEL GERHARD
IPC: E21B7/20
Filed: 2008-07-21
Abstract: Eine Erdbohrvorrichtung mit einem Bohrgestänge, das ein Außen- und ein innerhalb des Außengestänges und drehbar hierzu angeordnetes Innengestänge sowie einen Drehantrieb für das Bohrgestänge aufweist, umfaßt ein Getriebe zur Erzeugung einer gegensinnigen Drehrichtung des Außen- und des Innengestänges.
Patent DE-102008036009-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. motor vehicle, protecting method for use in e.g. park garage, involves determining probability of collision of vehicle with objects provided in surrounding of vehicle from other objects by consideration of vehicle movement
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-08-01
Abstract: The method involves determining sensor information of a surrounding field sensor of a vehicle (1) i.e. motor vehicle, and providing a surrounding field map (26) from the sensor information of the surrounding field sensor. The vehicle independent movement is determined, and probability of collision of the vehicle with surrounding field objects (31, 33) provided in the surrounding of the vehicle is determined from other surrounding field objects illustrated in the surrounding field map by considering the vehicle independent movement. An independent claim is also included for a parking structure assistant for a vehicle implementing a method for protecting a vehicle.
Patent DE-102008038376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3,7-Diaza-bicyclo[3.3.1]nonan-Verbindungen
Inventor: SAJITZ MELANIE
IPC: C07D471/08
Filed: 2008-08-19
Abstract: Es wird ein Eintopfverfahren zur Herstellung von 3,7-Diaza-bicyclo[3.3.1]nonan-Verbindungen beansprucht, wobei in einem ersten Schritt ein Dicarbonsäureester mit einem Pyridinaldehyd und einem primären Amin umgesetzt wird. Das dabei entstandene Piperidon wird in einer zweiten Stufe mit Formaldehyd und einem weiteren primären Amin umgesetzt. Erfindungswesentlich ist, dass beide Reaktionsstufen in einer Eintopfvariante in einem C1-C4-Alkohol als Lösungsmittel durchgeführt werden und das entstehende Reaktionswasser jeweils destillativ entfernt wird.
Patent DE-102008041613-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Elementes in einem schlüssellochförmigen Ausschnitt einer Wand
Inventor: VARGHA DAVID
IPC: F16B5/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (100) zur Befestigung eines Elementes (140) in einem schlüssellochförmigen Ausschnitt (500) einer Wand (200), wobei die Befestigungsvorrichtung (100) ein Haltelement (110) aufweist, das ausgebildet ist, um im befestigten Zustand der Befestigungsvorrichtung (100) an einer Vorderseite der Wand (200) anzuliegen und zumindest teilweise einen Rand einer schmäleren Öffnung (520) des schlüsselförmigen Abschnitts (500) einer Wand (200) zu überdecken. Ferner umfasst die Befestigungsvorrichtung zumindest ein Stützelement (150), das ausgebildet ist, um im befestigten Zustand der Befestigungsvorrichtung (100) Eingriff durch eine breitere Öffnung (510) des schlüssellochförmigen Ausschnitts (500) der Wand (200) zu nehmen und um die Befestigungsvorrichtung (100) bei der Befestigung gegen einen seitlichen Rand (530) der breiteren Öffnung (510) abzustützen.
Patent DE-102008043021-A1 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung
Inventor: FUJII TAKESHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-10-21
Abstract: Eine Abgassteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine ist ausgestaltet, um Ammoniak durch einen Injektor in ein Abgasrohr zu sprühen, um ein Abgas zu reinigen. Ein Injektorhalter ist an das Abgasrohr gebaut, um den Injektor darin zu halten, wobei eine Sprühöffnung in das Innere des Abgasrohrs eingesetzt ist. Der Injektorhalter hat in sich eine Wärmeabsorptionskammer ausgeformt, durch die Ammoniak zu dem Injektor zugeführt wird. Die Wärmeabsorptionskammer ist der Wärme des Abgases ausgesetzt und dient zum Verdampfen des Ammoniaks, das dem Ammoniakinjektor zuzuführen ist, wodurch die Effizienz beim Reinigen des Abgases verbessert wird. Die Verdampfung des Ammoniaks bewirkt auch, dass die Wärme aus der Umgebung entzogen wird, wodurch der Injektorhalter insgesamt gekühlt wird, um die Haltbarkeit des Injektors sicherzustellen.