baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007262-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Elektromotors an der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: LEVIN MICHAEL BENJAMIN
IPC: B60K6/40
Filed: 2000-02-17
Granted: 2004-11-25
Abstract: Einrichtung
in einem Kraftfahrzeug für ein
axial fluchtendes Ausrichten eines Rotors eines Elektromotors auf
die Drehachse einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, wobei
ein Stator des Elektromotors durch ein erstes Führungsteil an einem Gehäuse der
Brennkraftmaschine befestigt ist und der Rotor des Elektromotors
an einem zweiten Führungsteil,
welches zu dem ersten Führungsteil über ein
dazwischen angeordnetes Lager radial ausgerichtet ist, durch die
Kurbelwelle zentriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite
Führungsteil
(9, 9', 40) über
eine erste Radialführung
(15, 15', 415) an der Kurbelwelle (4, 4', 44) endseitig zentriert
ist und dass für
das mit dem zweiten Führungsteil
(9, 9', 40) über
das dazwischen angeordnete Lager (14, 14', 414) verbundene erste Führungsteil
(7, 7', 47) eine zweite Radialführung
(5a, 19, 21; 419) vorgesehen ist, welche den Stator (5, 5', 45)
in Bezug auf das Gehäuse
(1, 1') der Brennkraftmaschine relativ zu dem Rotor (6, 6') des
Elektromotors radial ausrichten und feststellen...
Patent DE-10009157-B4 (DE)
Inventor: PEREZ JUAN
IPC: F15B15/10
Filed: 2000-02-26
Granted: 2004-09-23
Abstract: A fluid actuating drive for relative translational movement of first and second structural parts has a housing filled with a pressurizing medium, which in its longitudinal direction, runs along a gap that separates the structural parts, and is connected therewith. The width of the gap is dependant upon the relative position of opposing side walls of the housing, which side walls can be moved against one another with a pressurizing agent for the relative movement of the structure, where the side walls are alternately connected to the first and second structural part across the gap.
Patent DE-10016200-B4 (DE)
Title: Übergeschwindigkeits-Schaltersystem
Inventor: PIETRZYKOWSKI CHRIS
IPC: B66B5/06
Filed: 2000-03-31
Granted: 2014-12-31
Abstract: Übergeschwindigkeits-Schaltersystem für ein Aufzugsystem, aufweisend eine Geschwindigkeits-Detektionseinrichtung zum Detektieren der Aufzugkabinengeschwindigkeit; eine erste Schaltereinrichtung (14, 16), die ausgelöst wird, wenn die Geschwindigkeits-Detektionseinrichtung eine Aufzugkabinengeschwindigkeit detektiert, die eine vorbestimmte Geschwindigkeit übersteigt; eine zweite Schaltereinrichtung (18, 20), die ausgelöst wird, wenn die erste Schaltereinrichtung (14, 16) ausgelöst wird, wobei das Aufzugsystem nicht betriebsfähig gemacht wird, bis die erste Schaltereinrichtung (14, 16) und die zweite Schaltereinrichtung (18, 20) in ihre nicht ausgelösten Positionen zurückgeführt sind; und eine automatische Schalter-Rücksetzeinrichtung zum Zurücksetzen der ersten Schaltereinrichtung (14, 16) nach dem Auslösen der zweiten Schaltereinrichtung (18, 20).
Patent DE-10018879-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät zur bipolaren Stromversorgung
Inventor: MARK GUENTER
IPC: H02M7/12
Filed: 2000-04-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Stromversorgungsgerät zur bipolaren Stromversorgung einer Anlage der Plasma- oder Oberflächentechnik, das mindestens ein regelbares Gleichstromnetzteil (G1, G2) aufweist, dessen positive und negative Ausgänge mit dem Eingang einer Brückenschaltung bestehend aus zwei Serienschaltungen (T1, T4 bzw. T3, T2) von je zwei elektronischen Leistungsschaltern (T1 bis T4) verbunden sind, welche Leistungsschalter steuerseitig mit wenigstens einer Steuersignalaufbereitungseinrichtung und die Brückenschaltung ausgangsseitig jeweils zwischen den Leistungsschaltern der beiden Serienschaltungen mit wenigstens einer Stromerfassungsschaltung zur Steuerung/Regelung der Leistungsschalter und mit der Last der Anlage (A) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Brückenschaltung (T1 bis T4) zwei Gleichstromnetzteile (G1, G2) vorgesehen sind, dass der jeweils positive Ausgang der beiden Gleichstromnetzteile über jeweils eine Serienschaltung jeweils zweier Leistungsschalter (T1 und T4, T2 und T3) mit dem jeweils negativen Ausgang des anderen Gleichstromnetzteils (G2, G1) verbunden ist, dass separate Steuersignalaufbereitungseinrichtungen zur individuellen Regelung der positiven und negativen Ausgangsimpulse vorgesehen sind, die in separaten...
Patent DE-10019073-B4 (DE)
Title: Langgestrecktes elektrisches Kontaktelement
Inventor: OSTMANN DANIEL
IPC: H01R13/24
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Langgestrecktes elektrisches Kontaktelement,  das einen stangenförmigen, aus elastischem und formstabilem Material bestehenden Kern und eine mit dem Kernmaterial verbundene leitfähige Umhüllung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die leitfähige Umhüllung ein metallisierter Vlieswerkstoff ist, wobei der Vlieswerkstoff chemisch verfestigt und die Metallisierung des Vlieswerkstoffes mittels Elektronenstrahlverfahren erfolgt ist, und  dass die Verbindung des metallisierten Vlieswerkstoffes mit dem Kernmaterial durch thermisches Verschweißen hergestellt ist.
Patent DE-10025076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung/Regelung der Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators im Abgasstrang einer Brennkraftmaschine
Inventor: DETTERBECK STEFAN
IPC: F01N13/00
Filed: 2000-05-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung oder Regelung der Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators im
Abgasstrang einer Brennkraftmaschine,  – wobei die mit fettem Abgas
bewirkte Regeneration des als Monolithen (3) in einem Gehäuse (4)
angeordneten NOx-Speicherkats
(2) mittels einer stromab von diesem vorgesehenen Sauerstoff-Sonde
(5) über
das sauerstoffarme, fette Abgas gesteuert/geregelt beendet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der NOx-Speicherkat (2) im stromabseitigen Endbereich (6) eine Dreiwegebeschichtung
(7) mit einer relativ hohen Sauerstoff-Speicherfähigkeit aufweist und  – die Sauerstoff-Sonde
(5) im oder am Gehäuse
(4) der freien Stirnseite (8) des stromabseitigen Endbereiches (6)
relativ eng benachbart angeordnet ist, wobei  – stromauf
in Projektion der Sauerstoff-Sonde (5) von der freien Stirnseite
(8) aus im stromabseitigen Endbereich (6) des Monolithen (3) eine
die Konvertierungsstrecke der Dreiwegebeschichtung (7) verkürzende katalytisch
inaktive Zone (9') angeordnet ist.
Patent DE-10025189-B4 (DE)
Title: Armatur mit verbesserter Belastbarkeit
IPC: B23K33/00
Filed: 2000-05-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Armatur (1) für heiße Medien, mit einem Ventilgehäuse (2), das wenigstens einen Eingang (3) und wenigstens einen Ausgang (4) sowie eine Trennwand (6) aufweist, die den Eingang (3) von dem Ausgang (4) trennt und die eine Öffnung (7) aufweist, der ein Stellglied (8) zugeordnet ist, mit einer Betätigungsstange für (9), die mit einem ersten Ende mit dem Stellglied (8) verbunden ist das Ventilgehäuse (2) bei einer Stellöffnung (15) durchragt und die mit ihrem anderen Ende mit einer Positioniereinrichtung (11) verbunden ist, die zur Betätigung des Stellglieds (8) dient, mit einem Distanzrohr (14), das mit einem Ende an die Gehäuseöffnung (15) des Ventilgehäuses (2) anschließt und an seinem anderen Ende die Positioniereinrichtung (11) trägt, wobei sich die Betätigungsstange (9) axial durch das Distanzrohr (14) erstreckt, und mit wenigstens einer Dichtungseinrichtung (19, 31), die den Fluiddurchgang zwischen dem Distanzrohr (14) und der Betätigungsstange (9) versperrt wobei das...
Patent DE-10034630-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: IKEDA TOMOHIKO
IPC: D06F34/16
Filed: 2000-07-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Waschmaschine mit einem einfach aufgebauten Mechanismus zum Korrigieren des Gleichgewichts der Trommel vor. In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind mehrere Wasserhaltekammern an der Rückseite der Trommel um die Drehachse herum angeordnet. Die Wasserhaltekammer hat eine Öffnung zum Einleiten von Wasser aus einer Wasserauslaßöffnung. Zu Beginn eines Schleudervorganges werden durch Drehen der Trommel mit niedriger Geschwindigkeit alle Wasserhaltekammern entleert. Danach wird, wenn die Umwucht infolge einer ungleichmäßigen Verteilung der Wäsche größer als ein oberer Grenzwert ist, die Trommel mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit gedreht und das Wasserzulaufventil geöffnet. Auf diese Weise wird das Wasser aus der Wasserauslaßöffnung in alle Wasserhaltekammern eingeleitet, wobei das Wasser durch die Zentrifugalkraft in der Wasserhaltekammer gehalten wird. Danach wird die Geschwindigkeit der Trommel zu einem der Position der Umwucht entsprechenden Zeitpunkt vorübergehend verringert, wodurch ein Teil des von einer oder mehreren Wasserhaltekammern in oder nahe der Position der Umwucht gehaltenen Wassers aus der Kammer herauslaufen gelassen wird. Nachdem auf diese Weise das Lastungleichgewicht der Trommel rund um die Drehachse als Ganzes aufgehoben wurde, wird die Trommel zum Schleudern mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht.
Patent DE-10046791-B4 (DE)
Title: Sparsames Lüftungssystem
Inventor: RAYAK MARK
IPC: F24F7/08
Filed: 2000-09-21
Granted: 2021-10-21
Abstract: Diese Erfindung betrifft den Bereich „Lüftung für Gewerbeschaftliche und Gesellschaftliche Räume. In der Klimaanlage werden bewässerte Wärmeaustauscher benutzt und um die Wärme der inneren Luft nutzen zu können, ist der Abluftkanal im Zuluftkanal mit gegenströmiger Bewegung beider Ströme angeordnet.
Patent DE-10084657-B4 (DE)
Title: Modulkarte und Herstellverfahren für diese
Inventor: LIU JOE
IPC: H01L23/498
Filed: 2000-12-04
Granted: 2007-08-09
Abstract: Herstellverfahren
für eine
Modulkarte mit wenigstens einem goldenen Finger (15), mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
einer Grundplatte (31) mit mehreren goldenen Fingern (15) und mit
mehreren Vergussgebieten (21) zum Vergießen mehrerer Chips (12) auf
einmal,  – Montieren
zumindest eines Chips (12) durch eine Chip-on-Board-Technik auf
der Grundplatte (31) in jedem der Vergussgebiete (21) für elektrische
Verbindung mit den entsprechenden goldenen Fingern (15),  – Herstellen
einer Vergussschicht auf dem zumindest einem Chip (12) in jedem
der Vergussgebiete (21), und  – Ausschneiden der Modulkarte
aus der Grundplatte.
Patent DE-10085486-B4 (DE)
Title: Bandaufbringvorrichtung
Inventor: MAEDA TSUYOSHI
IPC: B65H35/07
Filed: 2000-09-26
Granted: 2012-07-05
Abstract: Eine Bandaufbringvorrichtung (1), mit: einem Hauptkörper (10); einem Nebenkörper (12), der vom Hauptkörper (10) beabstandet ist; einer ersten Druckrolle (16), welche drehbeweglich zwischen dem Hauptkörper (10) und dem Nebenkörper (12) gelagert ist, so daß ein Klebeband sich hierum wickelt; einer ersten Führungsrolle (26), welche an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist, um um eine Achse im wesentlichen parallel zu einer Drehachse der ersten Druckrolle (16) drehbar zu sein; einer zweiten Führungsrolle (27), welche am Hauptkörper (10) angeordnet ist, um um eine Achse quer zur Drehachse der ersten Führungsrolle (26) und der Drehachse der ersten Druckrolle (16) drehbar zu sein, um den Hauptkörper (10) zusammen mit der ersten Führungsrolle (26) bewegbar entlang einer Bandaufbringoberfläche zu halten, wobei eine Anlage erfolgt, so daß die erste und zweite Führungsrolle (26, 27) auf der Bandaufbringoberfläche unter Druck hierauf abrollen, welche entfernbar an einem Werkstück anbringbar ist, um das Klebeband, welches von einem Abziehpapier abgezogen wird,...
Patent DE-10105725-B4 (DE)
Inventor: AUMUELLER CHRISTIAN
IPC: H01L27/12
Filed: 2001-02-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: A shielding device includes optical and/or electrical shielding disposed on the side of the integrated circuit in the semiconductor chip facing the substrate. Preferred configurations use an SOI substrate with the integrated circuit in the body silicon layer and the insulator layer as a device for optical shielding from the bulk silicon layer. Electrical conductors may be present as an optical and electrical shielding device in the bulk silicon layer, and they may be connected to the circuit using vias.
Patent DE-10110661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines synchronisierten Automatikgetriebes
Inventor: MIYAMOTO SYOICHI
IPC: F16H63/46
Filed: 2001-03-06
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines synchronisierten Automatikgetriebes, das einen
Gangwechselmechanismus (3) aufweist, der mit der Brennkraftmaschine (1)
eines Fahrzeugs über
eine Kupplung (2) gekuppelt ist, ein Schaltauswahlbetätigungsglied
(5) zur wahlweisen Kupplung einer Gruppe von mehreren Gruppen von
Gangwechselzahnrädern,
die unterschiedliche Untersetzungsverhältnisse aufweisen, und zwischen
eine Eingangswelle (3a) des Gangwechselmechanismus (3), der mit
der Kupplung (2) gekuppelt ist, und einer Ausgangswelle (3b) des Gangwechselmechanismus
(3) zum Antrieb des Fahrzeugs angeordnet sind, einen Schaltpositions-
und Auswahlpositionssensor (6) zur Feststellung einer Schaltposition
und einer Auswahlposition des Schaltauswahlbetätigungsglieds (5), und eine
Steuervorrichtung (4) zum Steuern des Gangwechselmechanismus (3),
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  a) Wenn die
Steuereinheit (4) einen Schaltvorgang beginnt, Auskuppeln der Kupplung
(2);  b) Ändern
der Schaltposition von einer ersten Gangposition (2; VX1, VY1) zu
einer ersten neutralen Position (VX1, VY4) eines neutralen Bereichs
(B);  c) Schwaches Einkuppeln der Kupplung (2);  d) Ändern der
Auswahlposition in dem neutralen...
Patent DE-10112958-B4 (DE)
Inventor: BITZI JOHANN
IPC: E04F15/04
Filed: 2001-03-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: The floor panel has a groove (4,8) and a tongue (3,7) on each side (15,16). The plane flute base (5,9) of both grooves run inclined at an angle (alpha ) to the top side. The wall (4a,8a) of the tongue facing the groove runs at right-angles to the flute base. The angle (alpha ) is between 30 and 50 degrees, preferably 45 degrees. The tongue (3) of one side (16) is arranged towards the bottom side (14), and the tongue (7) of the opposite side (15) is arranged towards the top side.
Patent DE-10130324-B4 (DE)
Title: Splittererzeugender Gefechtskopf
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/24
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Splittererzeugender
Gefechtskopf zur Anwendung gegen technische Ziele, der mit einer
detonativ auslösbaren
Sprengladung ausgerüstet
ist, die von einer splitterbildenden Außenhülle (2) und einer innerhalb
der Außenhülle (2)
angeordneten Innenhülle
(1) mit einer polygonförmige
Teilflächen
(3) bildenden Kerbstruktur (4) umgeben ist, wobei die Kerbstruktur
(4) aus Nuten (6) mit parallelen Seitenwänden besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Mittelebene (5) der Nuten (6) der
Kerbstruktur (4) in der Innenhülle
in einem spitzen Winkel (β)
zum Lot auf die Trennfläche
(7) zwischen Innenhülle
und Außenhülle angeordnet
ist, und/oder  dass die Stege (8) der Nuten (6) in der Innenhülle eine über die
Breite (B) der Stege zunehmende Dicke (C) aufweisen.
Patent DE-10135158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Schottplatten an Längsträgern eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT JOHANN
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Montage von Schottplatten an Längsträgern eines Fahrzeugs, insbesondere
eines Kraftfahrzeugs,  bei dem an den Längsträgerenden von auf einer Fahrzeugseite
liegenden Längsträger jeweils
eine als Pralldämpferplatte
ausgebildete Schottplatte angebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zuerst die Lagekoordinaten der Längsträgerenden (14,
15) in Fahrzeuglängsachsenrichtung
ermittelt werden,  dass anschließend in Abhängigkeit von den ermittelten Fahrzeuglängsachsenrichtung-Lagekoordinaten
eine Längsträgerkalibrierung
in Fahrzeuglängsachsenrichtung (10)
durchgeführt
wird, und  dass weiter an jedem der kalibrierten Längsträgerenden (14,
15) eine Schottplatte (18) passgenau zur Anlage gebracht und dort
fixiert wird.
Patent DE-10140216-B4 (DE)
Inventor: BAHR THOMAS
IPC: B05B15/55
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: The equipment may have two containers (2,9) for lacquer paints of different colors. They have supply and return lines (5,6) and (10,11) connected to a paint supply changeover system (8). The output line (1) passes to the spray nozzle (4) via a control system (17). The purging system (23) has supplies of nitrogen (28) and purging fluid (29) connected to pressure regulators (34,38) and pressure sensors (35,39) and further control valves (36-40). Fluid flows through a purge line (24) to the nozzle.
Patent DE-10141301-B4 (DE)
Title: Semiconductor device e.g., dynamic random access memory device, includes silicon oxide spacers on sides of conductor structures, and silicon nitride spacers on partially exposed upper side portions of conductor structures
Inventor: AHN TAE-HYUK
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: A semiconductor device includes silicon oxide spacers formed on sides of two-spaced apart conductor structures formed on a substrate. The top surface of the silicon oxide spacers is lower than that of the silicon nitride mask layer. The resulting partially exposed upper side portions of the conductor structures are formed with silicon nitride spacers. - A semiconductor device comprises two-spaced apart conductor structures (105) formed on a semiconductor substrate (100). Each conductor structure has first conductive layer (102) and silicon nitride mask layer (104). Silicon oxide spacers (106) are formed on sides of each conductor structure. The top surface (106a) of the silicon oxide spacers is lower than that of the silicon nitride mask layer, thus partially exposing upper side portions of the conductor structures. Silicon nitride spacers (108) are formed on exposed upper side portions (104b) of each conductor structure and surface of silicon oxide spacers. An insulating layer (110), which is formed on the conductor structures, has self-aligned contact hole (112) exposing the silicon nitride spacers between the spaced apart conductor structures. The self-aligned contact hole is filled up with a second conductive layer (114). An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method of manufacturing a semiconductor device comprising forming two spaced-apart conductor structures on semiconductor substrate. Silicon oxide spacers are formed on each conductor structure, and silicon nitride spacers are formed on exposed upper side portions of each conductor structure and surface of silicon oxide spacers. A silicon oxide insulating layer is formed on the conductor structures and substrate. The insulating layer is partially etched to form a self-aligned contact hole exposing the silicon nitride spacers between the spaced apart conductors. The self-aligned contact hole is filled with a second conductive layer to form a self-aligned contact structure.
Patent DE-10143899-B4 (DE)
Title: Masturbationsgerät ohne Batteriebetrieb für (auch erektionsschwache) Männer
Inventor: TRINKEWITZ KAREL
IPC: A61H19/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Masturbationsgerät ohne Batteriebetrieb (auch für erektionsschwache) Männer, dadurch gekennzeichnet, dass der Penis durch ein Röhrchen in Position gehalten wird und die Vorhautüber die Röhrchenmündungüberzogen wird. Bei dem Einschub des so emgiertenPenisin ein (um 1-2 mm) breiteres Röhrchen entstehen auf der Vorhaut mit Hilfe von Gleitcreme kleineLuftbläschen, die Friktionsgeräusche und Friktionsreize imitieren.
Patent DE-10161755-B4 (DE)
Title: Kontaktstift zum Testen mikroelektronischer Bauteile mit kugelförmigen Kontakten
Inventor: PRASAD-ROTH ARTI
IPC: G01R1/067
Filed: 2001-12-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kontaktstift
zum Testen mikroelektronischer Bauteile (1) mit kugelförmigen Kontakten
(2), insbesondere Bauteile mit BGA(Ball Grid Array)-Gehäusen, dessen
erstes mit dem zu testenden Bauteilkontakt (2) in Wechselwirkung
tretendes Endteil (3) zylindrisch ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das erste Kontaktstiftendteil (3) als Ansaugrohr (7) ausgebildet
ist, wobei ein am Stirnbereich (5) des ersten Kontaktstiftendteils
(3) wirksamer Unterdruck herstellbar ist,  – und dass der innere Durchmesser
des Ansaugrohres (7) kleiner als der Durchmesser des zu kontaktierenden
Bauteilkontaktes (2) ist, so dass durch Ansaugen eines angenäherten Bauteilkontaktes
(2) an den Stirnbereich (5) des ersten Kontaktstiftendteils (3)
ein mechanischer und elektrischer Kontakt herbeiführbar ist.
Patent DE-10196424-B4 (DE)
Title: Kältemaschine mit mehreren Verdampfern und Expansionsventil
Inventor: REDLICH ROBERT W
IPC: F25B41/06
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-08-31
Abstract: Dampfkompressions-Kälteerzeugungssystem,
das aufweist:  einen Kompressor mit einem Saugeinlaß und einem
Entnahmeauslaß,
wobei der Kompressor von einem Kompressormotor angetrieben wird,  einen
Kondensator mit einem Einlaß und
einem Auslaß, wobei
dem Kondensatoreinlaß komprimierter
Kältemitteldampf
von dem Entnahmeauslaß des
Kompressors zugeführt
wird, mit:  a) zwei oder mehr thermisch isolierten Kammern (CHn
mit n = 1, 2, 3, ... N, und mit N ≥ 2)
mit jeweils einem Verdampfer (EVAPn), wobei jeweils der Auslaß vom Verdampfer (EVAPn) über einen
Kältemitteldurchgang
mit dem Einlaß von
einem nächsten
Verdampfer (EVAP(n + 1) für
n < N) verbunden
ist, und der Auslaß von
dem letzten Verdampfer (EVAPN) über
einen Kältemitteldurchgang
mit dem Saugeinlaß des
Kompressors verbunden ist,  b) einem Expansionsventil (EV) mit
einem Einlaß,
der über einen
Kältemitteldurchgang
(HE) mit dem Kondensator-Auslaß verbunden
ist, und mit einem Auslaß,
der über einen
Kältemitteleingang
mit dem Einlaß des...
Patent DE-10218756-B4 (DE)
Title: Zweiarmige Werkzeugratsche, Verlängerung mit zwei Werkzeugnüssen, sowie die zweiarmige Werkzeugratsche und die Verlängerung umfassender Werkzeugsatz
Inventor: HOEPFINGER SIEGFRIED
IPC: B25B13/06
Filed: 2002-04-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Auf
die Antriebswelle (9) einer Werkzeugratsche aufsteckbare Verlängerung
(20) mit einem Gestängeabschnitt
(22, 23), einer ersten Werkzeugnuss (24) und zumindest einer zweiten
Werkzeugnuss (21), die derart verschiebbar auf dem Gestängeabschnitt
(22, 23) angeordnet ist, dass alternativ die erste oder die zweite Werkzeugnuss
(24, 21) in eine Betätigungsstellung
zur Drehmomentübertragung
bringbar ist, wobei die zweite Werkzeugnuss (21) über die
erste Werkzeugnuss (24) schiebbar ist, wobei die zweite Werkzeugnuss
(21) in der über
die erste Werkzeugnuss (24) geschobenen Position zur Drehmomentübertragung
drehfest mit der Verlängerung
(20) oder der ersten Werkzeugnuss (24) verbunden ist, wobei die
zweite Werkzeugnuss (21) Mittel aufweist, mit denen sie mit der
Verlängerung
(20) oder der ersten Werkzeugnuss (24) verbunden ist, wobei die
zweite Werkzeugnuss (21) eine Innenkontur (27) aufweist, die derart
ausgebildet ist, dass sie zur Drehmomentübertragung formschlüssig mit
der Verlängerung
(20) oder der ersten Werkzeugnuss (24) verbunden ist, wobei die
Verlängerung
(20) Mittel aufweist, mit denen die...
Patent DE-10221035-B4 (DE)
Title: Regelung der Motorleerlaufdrehzahl in einem Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: RAMASWAMY DEEPA
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-05-03
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Regelung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors in einem Hybrid-Elektrofahrzeug, einschließlich eines Generators mit einer Läuferbaugruppe, die mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist, umfassend die Schritte: – Bestimmen, ob die Grundbedingungen für einen Leerlauf des Verbrennungsmotors erfüllt sind, wobei die Grundbedingungen umfassen, ob sich die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einem vorbestimmten Mindestwert befindet und ob ein Gaspedal unter einer vorgegebenen minimalen Gaspedalstellung liegt; – zeitabhängiges Steuern eines gewünschten Bremsmoments des Verbrennungsmotors (12) und selektives Aktivieren eines Systemreglers (64) des Fahrzeugs zur Steuerung des Generators (14), um eine gewünschte Motordrehzahl zeitabhängig zu steuern und gewünschte, aus einer Gruppe ausgewählte Betriebsbedingungen von Funktionseinheiten des Fahrzeugs, die umfassen – den Ladezustand der Batterie (36); – die Höhe des Unterdrucks im Behälter einer Klimaanlage, – die Höhe des Unterdrucks in einem Behälter des Bremssystems; – die Entleerung des Dampfbehälters im Kraftstoffsystem; – das Übernehmen von Verstellungen des Kraftstoffsystems in eine...