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Patent DE-102022112697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bandes mit RFID-Etiketten
Inventor: WEISS WOLFGANG
IPC: G09F3/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bandes mit RFID-Etiketten, bei dem ein flexibles Substrat mittels eines nach einem vorgegebenen Muster aufgetragenen Klebstoffs mit einer Metallfolie verbunden und gleichzeitig mit dem Klebstoffauftrag Registermarken auf das flexible Substrat aufgedruckt werden, wonach die Metallfolie in dem Muster geschnitten wird, das den Grenzen der dem Klebstoff enthaltenen Bereichen entspricht, und danach die Metallfolie entfernt wird, die nicht mit dem flexiblen Substrat verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Farbe der Registermarken identisch mit der Farbe der löslichen oder unlöslichen Farbmittel, die dem Klebstoff zugesetzt sind.
Patent DE-102022118579-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung, Abfüllanlage für flüssige, pastöse oder feste Produkte, mit zumindest einer derartigen Beschichtungsvorrichtung sowie Verfahren zu einem Abfüllen von flüssigen, pastösen oder festen Produkten
Inventor: JUNKER ILONA
IPC: B65B3/02
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von Beschichtungsvorrichtung, insbesondere von einer Innenbeschichtungsvorrichtung, für eine Abfüllanlage, mit zumindest einer Beschichtungseinheit (14a; 14b) zu einer zumindest einseitigen, insbesondere innenseitigen, Beschichtung von Behältern (16a; 16b), insbesondere Bechern.Es wird vorgeschlagen, dass die Beschichtungsvorrichtung zumindest eine Aktivtrocknungseinheit (18a; 18b), insbesondere mit zumindest einer Fluidfördereinheit (20a; 20b) und/oder einer Heizeinheit (22a; 22b), zu einem aktiven Trocken der beschichteten Behälter (16a; 16b), aufweist.
Patent DE-102022119388-A1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und / oder Gefriergerät, mit einem Aufbewahrungsbehälter mit einer Frischebewahrungseinheit, wobei der Aufbewahrungsbehälter an zumindest einer Wandung ein poröses Element aufweist, welches mittels eines Fixierelements gehalten ist, wobei das Fixierelement entweder nur in einem Randbereich des porösen Elements an diesem anliegt und / oder zumindest teilweise von dem porösen Element beabstandet angeordnet ist. Hierdurch steht eine maximale Fläche des porösen Elements mit der Umgebungsluft in Kontakt und Beschädigungen des porösen Elements werden vermieden, da das poröse Element Fremdkörpern flexibel ausweichen kann.
Patent DE-102022126850-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bereitstellung einer blinderkennungswarnung auf einer augmented-reality-anzeige
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Blinderkennungswarnung auf einer Augmented-Reality-Anzeige mit multifokaler Ebene schließt das Empfangen von Daten entfernter Fahrzeuge ein, die Informationen über eine Vielzahl von entfernten Fahrzeugen einschließen. Die entfernten Fahrzeuge schließen ein erstes entferntes Fahrzeug ein, das direkt vor dem Host-Fahrzeug angeordnet ist, und ein zweites entferntes Fahrzeug, das vor dem ersten entfernten Fahrzeug angeordnet ist. Das Verfahren schließt ferner das Bestimmen einer Annäherungsrate des ersten entfernten Fahrzeugs zu dem zweiten entfernten Fahrzeug ein. Das Verfahren schließt ferner das Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit ein, dass das erste entfernte Fahrzeug eine Blinderkennung durchführen wird, und das Vergleichen dieser Wahrscheinlichkeit mit einem vorbestimmten Schwellenwert. Das Verfahren schließt ferner als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass das erste entfernte Fahrzeug die Blinderkennung durchführen wird, größer als der vorbestimmte Schwellenwert ist, das Senden eines Befehlssignals an die Anzeige des Host-Fahrzeugs ein, um ein virtuelles Bild anzuzeigen.
Patent DE-102022127817-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine elektrische Maschine
Inventor: BEKTESHI SHKELZEN
IPC: H02K3/52
Filed: 2022-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine elektrische Maschine. Die Baugruppe umfasst eine Spulenwicklung (8) mit einer Mehrzahl von Spulenwindungen (801) und Statorpole (7) eines Stators, die in mindestens zwei einander zugeordneten und zueinander beabstandeten Reihen (71-1, 72-2; 71-3, 71-4) angeordnet sind, wobei jeweils zwei einander zugeordnete Reihen (71-1, 72-2; 71-3, 71-4) zwischen sich einen Wicklungsraum (80, 80-1, 80-2) definieren. Es ist vorgesehen, dass die Spulenwicklung (8) abschnittsweise durch zueinander beabstandete Elemente (86) aus Fixationsmaterial im Wicklungsraum (80, 80-1, 80-2) fixiert ist, wobei die Elemente (86) aus Fixationsmaterial die Spulenwindungen (801) halten und sich jeweils an den Statorpolen (71) mindestens einer der Reihen (71-1, 72-2; 71-3, 71-4) abstützen, die den Wicklungsraum (80, 80-1, 80-2) begrenzen.
Patent DE-102022129246-A1 (DE)
Title: Programmierbare eingabevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: POWERS JACOB GREGORY
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-11-04
Abstract: Ein System für ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Eingabevorrichtung und eine zweite Eingabevorrichtung, die eine Vielzahl von auswählbaren Eingabeoptionen bereitstellt. Die Vielzahl von auswählbaren Eingabeoptionen umfasst eine Vielzahl von Steuereingabeoptionen zum Steuern einer Vielzahl von Fahrzeugfunktionen und eine Assoziationseingabeoption zum Assoziieren der ersten Eingabevorrichtung mit mindestens einer Fahrzeugfunktion, die aus der Vielzahl von Fahrzeugfunktionen vorgeschlagen ist. Die mindestens eine Fahrzeugfunktion ist auf Grundlage einer historischen Verwendung der Steuereingabeoption, welche die mindestens eine Fahrzeugfunktion steuert, und einer Zugänglichkeitsbewertung der Steuereingabeoption vorgeschlagen.
Patent DE-102022200107-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungskette für einen GNSS-Empfänger zur Verarbeitung und Verteilung von mit einer Antennenanordnung empfangenen Signalen an GNSS-Receiver
Inventor: CONRAD HENRY
IPC: G01S19/33
Filed: 2022-01-07
Abstract: Signalverarbeitungskette für einen GNSS-Empfänger zur frequenzselektiven Verarbeitung und Verteilung von mit einer Antennenanordnung (1) empfangenen Signalen an mindestens drei GNSS-Receiver (91, 92, 93) zum Empfang unterschiedlicher Frequenzkanäle, wobei- die Signalverarbeitungskette einen gemeinsamen Eingang für mit der Antennenanordnung (1) empfangene Signale, eine erste Signalaufteilung mit einem Diplexer (4) zur Aufteilung von Signalen auf einen ersten Hauptpfad (13) und einen zweiten Hauptpfad (14) und eine zweite Signalaufteilung mit einem Wilkinson-Teiler (7) zur Aufteilung von Signalen aus dem ersten Hauptpfad (13) auf einen ersten Unterpfad (15) und einen zweiten Unterpfad (16) umfasst, wobei ein erster GNSS-Receiver (91) an den ersten Unterpfad (15), ein zweiter GNSS-Receiver (92) an den zweiten Unterpfad (16) und ein dritter GNSS-Receiver (93) an den zweiten Hauptpfad (14) angeschlossen ist;- der Diplexer (4) derart ausgeführt ist, dass mindestens zwei unterschiedliche Frequenzkanäle für den ersten GNSS-Receiver (91) und den zweiten GNSS-Receiver (92) in den ersten Hauptpfad übertragen werden,- jeweils ein Bandpassfilter (61, 62) in dem ersten Hauptpfad (13) und dem zweiten Hauptpfad (14) geschaltet sind, deren Durchlassbandbreiten unter Berücksichtigung von mindestens einem hinter diesem Bandpassfilter geschalteten GNSS-Receiver (91, 92, 93) eingestellt sind, und- in dem ersten Hauptpfad (13) und dem zweiten Hauptpfad (14) weiter jeweils ein Tiefpassfilter (3, 51, 52) geschaltet ist, der in der Lage ist, Hochfrequenz-Interferenzen in einem von der Antennenanordnung empfangenen Signal zu unterdrücken.
Patent DE-102022201623-A1 (DE)
Title: Verschlüsselte Kommunikation einer Sensordatencharakteristik
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L9/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein Sensor kann Sensordaten erhalten. Der Sensor kann die Sensordaten über eine Sensor-Steuerung-Schnittstelle an eine Steuerung senden. Der Sensor kann basierend auf den Sensordaten eine Sicherheitscharakteristik für die Sensordaten bestimmen. Der Sensor kann die Sicherheitscharakteristik verschlüsseln, um eine verschlüsselte Sicherheitscharakteristik zu erzeugen. Der Sensor kann die verschlüsselte Sicherheitscharakteristik über die Sensor-Steuerung-Schnittstelle an die Steuerung senden.
Patent DE-102022201728-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Lokalisierung und/oder Überwachung von zumindest zwei Elektrowerkzeugen an einem Betriebsort und System zur Durchführung eines Verfahrens zu einer Lokalisierung und/oder Überwachung von Elektrowerkzeugen an einem Betriebsort
Inventor: JOSHI ABHISHEK
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Lokalisierung und/oder Überwachung von zumindest zwei Elektrowerkzeugen (12a; 12b; 12c) an einem Betriebsort mit zumindest einem Zwischensender (14a; 14b; 14c), wobei in einem Verfahrensschritt sich am Betriebsort befindende Elektrowerkzeuge (12a; 12b; 12c) und Zwischensender (14a; 14b; 14c) jeweils ein Lokalisierungssignal aussenden, welches jeweils von sich in einer Signalreichweite (16a; 16b; 16c) des Lokalisierungssignals befindenden Elektrowerkzeugen (12a; 12b; 12c) und/oder Zwischensendern (14a; 14b; 14c) empfangen wird, und mittels einer Signalerfassungsstärke, eines Signalerfassungswinkels und eines Signalerfassungszeitpunkts der Lokalisierungssignale jeweils eine lokale Gerätekarte mit Standorten der umliegenden Elektrowerkzeuge (12a; 12b; 12c) und/oder Zwischensender (14a; 14b; 14c) erzeugt und gespeichert wird.Es wird vorgeschlagen, dass in einem Verfahrensschritt die lokalen Gerätekarten an zumindest eine Recheneinheit (24a; 24b; 24c) übermittelt werden, welche daraus in einem Verfahrensschritt eine globale Gerätekarte aller sich am Betriebsort befindenden Elektrowerkzeuge (12a; 12b; 12c) erstellt, welche an zumindest eines der Elektrowerkzeuge (12a; 12b; 12c) ausgesendet wird.
Patent DE-102022204463-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungssensor
Inventor: HABIBI MASOUD
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Batterieüberwachungssensor zur Überwachung des Zustandes einer Batterie, umfassend ein Sensorgehäuse (2) mit einem Gehäuseinnenraum (10), einer in dem Gehäuseinnenraum (10) angeordneten Leiterplatte (6) mit einem auf der Leiterplatte (6) angeordneten Drucksensormodul (20), einem an dem Gehäuse (2) ausgebildeten Gaseintrittskanal (7) für ein von der Batterie freigesetztes Gasgemisch, wobei der Gaseintrittskanal (7) eine Einlassöffnung (71) zum Anschluss an die Batterie aufweist und wobei ein von der Einlassöffnung (71) abgewandtes Ende des Gaseintrittskanals (7) in einen ersten Teilraum (11) des Gehäuseinnenraums (10) mündet, wobei der erste Teilraum (11) durch die Leiterplatte (6) von einem zweiten Teilraum (12) des Gehäuseinnenraumes (10) getrennt ist, wobei ein mit dem Drucksensormodul (20) versehener erster Oberflächenbereich (65) der Leiterplatte (6) dem ersten Teilraum (11) zugewandt ist und das Drucksensormodul (20) in dem ersten Teilraum (11) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zu dem Drucksensormodul (20) wenigstens ein weiteres Sensormodul (21) zur Detektion einer in dem Gasgemisch enthaltenen Gaskomponente auf dem mit dem Drucksensormodul (20) versehen ersten Oberflächenbereich (65) der Leiterplatte (6) in dem ersten Teilraum (11) angeordnet ist.
Patent DE-102022206184-A1 (DE)
Title: Bremsklotz für ein scheibenbremssystem und scheibenbremssystem
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/092
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Bremsklotz (2) für ein Scheibenbremssystem und ein Scheibenbremssystem. Der vorgeschlagene Bremsklotz (2) umfasst eine Rückenplatte (5) mit einer Vorderseite (4), die einer Bremsscheibe (1) des Scheibenbremssystems zuzuwenden ist. Der Bremsklotz (2) umfasst ferner eine auf der Vorderseite (4) der Rückenplatte (5) angeordnete Reibschicht (3) zur Kontaktierung einer Reibfläche der Bremsscheibe (1). Ferner weist der Bremsklotz (2) einen Druckbereich (16, 17, 17') auf, der eingerichtet ist, von einem Bremskolben (15) oder einem Bremssattelfinger (13) des Scheibenbremssystems gedrückt zu werden. Die Rückenplatte (5) und die Reibschicht (3) reichen jeweils in den Druckbereich (16, 17, 17') hinein. Die Rückenplatte (5) weist im Druckbereich (16, 17, 17') eine geringere Dicke auf als ein Bereich des Bremsklotzes (2), der nicht dazu eingerichtet ist, von dem Bremskolben (15) oder dem Bremssattelfinger (13) gedrückt zu werden.
Patent DE-102022206270-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren zum Verbinden zweier metallischer Schichten
Inventor: ALTER LUKAS
IPC: B23K26/211
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die vorgestellte Erfindung umfasst ein Verbindungsverfahren (100) zum Verbinden zweier metallischer Schichten. Das Verbindungsverfahren (100) umfasst das Anordnen (101) eines Zusatzmaterial (103) zwischen einer ersten metallischen Schicht (105) und einer zweiten metallischen Schicht (107), wobei ein Schmelzpunkt des Zusatzmaterials (103) niedriger ist als ein Schmelzpunkt der zweiten metallischen Schicht (107) und das Verschweißen (109) der ersten metallischen Schicht (105) mit der zweiten metallischen Schicht (107) durch ein berührungsloses Schweißverfahren in einem Wärmeleitungsschweißprozess.
Patent DE-102022208006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Arbeitspunktes für eine elektrische Maschine zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie
Inventor: PRAUSSE FELIX
IPC: B60L53/24
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Arbeitspunktes für eine elektrische Maschine eines zuminest teilweise elektrifizierten Fahrzeugs (100) zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie (102) unter Verwendung eines Gleichrichters (10) wobei der Gleichrichter (10) eine mehrphasige Halbbrückenanordnung und eine Speicherdrossel (12) aufweist, wobei die Speicherdrossel (12) aus mehreren Spulen (14a-c) der elektrischen Maschine gebildet ist, das Verfahren umfassend Bestimmen eines Drehmomentverlaufs, der ein Drehmoment der elektrischen Maschine in Abhängigkeit von einem Asymmetriefaktor zwischen einem ersten Ausgangsstrom und einem zweiten Ausgangsstrom bei einem vorgegebenen Eingangsstrom und einem vorgegebenen Rotorlagewinkel der elektrischen Maschine charakterisiert, wobei der Eingangsstrom von einer Spannungsversorgung (50) zu einer dritten Spule (14c) der elektrischen Maschine geführt wird, wobei der erste Ausgangsstrom und der zweite Ausgangsstrom jeweils von einer ersten Spule (14a) und einer zweiten Spule (14b) zur Fahrzeugbatterie (102) geführt werden; Ermitteln des Drehmomentverlaufs für mehrere Wertepaare umfassend jeweils einen Wert des Eingangsstroms und einen weiteren Wert des Rotorlagewinkels; Identifizieren eines Zielrotorlagewinkels, der einem Zielwertepaar entspricht, bei dem der Drehmomentverlauf durch einen Nullpunkt geht oder diesem am nächsten kommt; Einstellen eines Arbeitspunktes für die elektrische Maschine basierend auf dem identifizierten Zielrotorlagewinkel zum Aufladen der Fahrzeugbatterie.
Patent DE-102022211379-A1 (DE)
Title: Lötstoppmerkmal für elektronikbauelemente
Inventor: ALTHAUS ACHIM
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-10-26
Abstract: Es werden Lötstoppmerkmale für Elektronikbauelemente beschrieben. Ein Elektronikbauelement kann ein elektrisch isolierendes Substrat, eine Metallisierung auf dem elektrisch isolierenden Substrat, eine an einer ersten Hauptoberfläche der Metallisierung über eine Lötverbindung angebrachte Metallstruktur und eine in einer Seitenwand der Metallisierung gebildete Konkavität enthalten. Die Konkavität befindet sich bei mindestens einem Teil der Lötverbindung und bildet einen Lötstopp. Ein erster Abschnitt der Metallstruktur ist sowohl von der Metallisierung als auch der Lötverbindung in einer vertikalen Richtung beabstandet, die senkrecht zu der ersten Hauptoberfläche der Metallisierung verläuft. Eine lineare Dimension der Konkavität in einer horizontalen Richtung, die zu der Metallisierung koplanar verläuft, beträgt mindestens das Doppelte der Distanz, um die der erste Abschnitt der Metallstruktur von der ersten Hauptoberfläche der Metallisierung in der vertikalen Richtung beabstandet ist. Zusätzliche Lötstoppausführungsformen werden beschrieben.
Patent DE-102023000623-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend ein von einem Elektromotor angetriebenes Getriebe
Inventor: LUTZ MARKUS
IPC: F16H49/00
Filed: 2023-02-22
Abstract: wobei eine antreibende Welle des Getriebes mehrere, in axialer Richtung unterschiedlich breite Exzenterbereiche aufweist, deren Hochpunkte in Umfangsrichtung zueinander einen Versatz aufweisen,wobei der jeweilige Exzenterbereich von einem jeweiligen Kurvenscheibenbereich, insbesondere eines Gehäuseteils des Getriebes, radial umgeben ist,wobei jeweilige Rollen in jeweiligen Ausnehmungen eines Käfigs aufgenommen und mit radialem Freiheitsgrad angeordnet sind,wobei der Käfig mit der abtreibenden Welle des Getriebes drehfest verbunden ist,wobei die abtreibende Welle mitsamt Käfig sowohl relativ zu den Kurvenscheibenbereichen als auch relativ zur antreibenden Welle drehbar gelagert ist,wobei im Betrieb die jeweiligen Rollen vom jeweiligen Exzenterbereich zum Abrollen und/oder gleiten am jeweiligen Kurvenscheibenbereich gezwungen sind oder werden,wobei die Exzenterbereiche in axialer Richtung derart hintereinander angeordnet sind, dass die dynamische Unwucht minimiert ist und/oder verschwindet.
Patent DE-102023101158-A1 (DE)
Title: Verstellbare hebeplatte und fensterheberschienen für türscheiben und zugehörige verfahren
Inventor: PAVLOVIC MILOS
IPC: E05F11/38
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine Hebeplattenanordnung zum Halten eines Fensters einer Kraftfahrzeugtüranordnung und zur Erleichterung der einstellbaren Bewegung des Fensters entlang einer vertikalen Richtung sowie ein Verfahren zu deren Konstruktion sind vorgesehen. Die Hebeplattenanordnung umfasst einen Hauptkörper mit einem Schienenführungshaken zur gleitenden Aufnahme einer Fensterheberschiene. Ein Fensterhalter ist an dem Hauptkörper zur festen Aufnahme einer Fensterkante befestigt. Ein Kabelhalter ist mit dem Hauptkörper über einen Einstellmechanismus zur festen Befestigung an mindestens einem Kabel verbunden. Der Einstellmechanismus ist über eine Anzahl von werkzeugaufnehmenden Merkmalen einstellbar, um den Hauptkörper und den Fensterhalter relativ zum Kabelhalter entlang der vertikalen Richtung zu bewegen. Jedes werkzeugaufnehmende Element ist entlang separater erster, zweiter und dritter Achsen voneinander zugänglich.
Patent DE-102023116858-A1 (DE)
Title: Schaltungsstruktur und zugehöriges Verfahren zur Kompensation von Leseverstärkerverlusten
Inventor: HU XIAOLI
IPC: G11C7/06
Filed: 2023-06-27
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Schaltungsstruktur und ein zugehöriges Verfahren zur Kompensation von Verlusten in Leseverstärkern bereit. Eine Schaltungsstruktur gemäß der Erfindung umfasst einen Referenzspannungsgenerator, der eine Versorgungsspannung und eine Referenzleitung mit einem Leseverstärker verbindet. Ein Multiplexer innerhalb des Referenzspannungsgenerators ist mit der Referenzleitung verbunden. Der Multiplexer umfasst eine Mehrzahl von Transistoren, von denen jeder einen mit Masse verbundenen Gate-Anschluss aufweist.
Patent DE-102023207489-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe und verfahren zum betrieb des getriebes
Inventor: CATTOOR KURT
IPC: F16H37/04
Filed: 2023-08-04
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine elektrische Antriebseinheit bereitgestellt. Ein Getriebesystem beinhaltet in einem Beispiel eine Hoch- und Niedriggangkupplungsanordnung, die einer Mehrgangkupplungsanordnung nachgeschaltet angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, das Getriebesystem zwischen einem höhergängigen Betriebsmodus und einem niedriggängigen Betriebsmodus umzuschalten. Die Hoch- und Niedriggangkupplungsanordnung beinhaltet eine Niedriggangkupplung und eine Hochgangkupplung, die jeweils auf einer ersten Vorgelegewelle oder einer Ausgangswelle angeordnet sind.
Patent CS-27086-A2 (CS)
Title: Podavaci zarizeni pro bezici nit
Inventor: RIVA ERMETE
IPC: B65H51/22
Filed: 1986-01-13
Abstract: A delivery device for continuous threads having a storage member to which the thread is fed in circumferential direction and from which it is withdrawn over its end and on which a given adjustable number of thread turns is stored as a withdrawal point, a light monitor which scans the circumferential surface of the storage member and controls the rotary drive for the feeding of the thread being provided in order to determine the number of thread turns. In order to make the thread tension uniform upon applying the thread to the storage member and in order to reduce the stresses acting on the braking device, the speed of rotation of the rotary drive is controlled as a function of the light intensity (amount of light) measured on the light monitor receiver.
Patent CH-709136-A2 (CH)
Title: Verseilelement und Verseilmaschine mit einem derartigen Verseilelement.
Inventor: KHU PETER
IPC: D07B7/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Verseilelement (V) umfasst zumindest einen im Wesentlichen ortsfesten Vorratsbehälter für das zu verseilende Gut und zumindest eine rotierende Führungseinrichtung (5, 6) für das Gut zu dessen Führung im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse der Führungseinrichtung (5, 6) zum Verseilbereich. Die Führungseinrichtung (5, 6) ist in einer Trägerstruktur (10), insbesondere in einer Lageranordnung (L) drehbar gelagert. Die Lageranordnung (L) liegt komplett innerhalb des Flugkreises des Gutes und ist über zumindest eine sich von der Lageranordnung (L) radial über den Flugkreis des Gutes hinaus erstreckende und axial von der Führungseinrichtung (5, 6) beabstandete Halteanordnung an der Trägerstruktur (10) befestigt. Die Halteanordnung weist zumindest eine sich zeitweilig für den Durchtritt des Gutes in Umfangsrichtung öffnende und dem Flugkreis des Gutes folgende Passage (11a) auf.
Patent AT-517048-A2 (AT)
Title: Speicherwagen für Schüttgut
IPC: E01B27/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Ein Speicherwagen (1) für Schüttgut (2) weist oberhalb des Übergabeendes (9) eines Bodenförderbandes (4) und unterhalb eines Abwurfendes (15) eines Zusatz-Förderbandes (14) eine senkrecht zur Wagenlängsrichtung (3) verlaufende Umlenkplatte (17) auf. Diese ist um eine Schwenkachse (18) relativ zum Ladecontainer (5)- für eine Änderung eines mit einer Förderebene (19) des Bodenförderbandes (4) eingeschlossenen Umlenkwinkels α- schwenkbar ausgebildet.
Patent WO-9803001-A2 (WO)
Title: Verfahren zur ermittlung eines leitungszustandes einer übertragungsleitung
Inventor: STADLBAUER GUENTHER
IPC: H04M1/24
Filed: 1997-07-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Leitungszustandes einer Übertragungsleitung (7), des Zustandes eines Teilnehmerendgeräts oder des Leitungsabschlusses eines Kommunikationssystems zur Übertragung von Information, z.B. eines Telephonsystems, wobei von einem an die Enden der Übertragungsleitung oder an ein Ende der Übertragungsleitung gegen Erde geschalteter Meßsignalgenerator (3) ein Sendemeßsignal erzeugt und von einem Meßsignalempfänger das dabei entstehende Empfangsmeßssignal aufgenommen wird, und vom Meßsignalgenerator (3) ein vorzugsweise sinusförmiges Sendemeßsignal auf der Übertragungsleitung (7) gebildet wird, welches Meßsignal nach Wechselwirkung mit der Übertragungsleitung ein Empfangssignal bewirkt, und die Amplitude des Empfangsmeßsignals mit dem Meßsignalempfänger und die Phasenverschiebung zwischen dem Sende- und Empfangsmeßsignal mit einem Phasenkomparator (4) am Ort der Sendemeßsignalerzeugung gemessen wird, wobei aus einer Vielzahl von Meßwerten bei jeweils unterschiedlichen Frequenzen des Sendemeßsignals der Leitungszustand o.ä. ermittelt wird.
Patent BR-PI0309804-A2 (BR)
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/41
Filed: 2003-05-02
Abstract: The inertia reel has a control disc (19) rotating with the seatbelt shaft, provided with teeth around its outside, for cooperating with a sensor (21) provided with a sensor lever (22) and an eccentric disc (15), driven by the seatbelt shaft having a switch pin (26) cooperating with a switch cam (25) of a switch disc (24) when the seatbelt is fully extended, for disengaging the sensor lever from the control disc.