Patent DE-202018106092-U1 (DE)
Title: Badewannensitz
IPC: A47K3/12
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein Badewannensitz (10), umfassend:
 - eine Sitzeinheit (14), die eine Befestigungsplatte (21) und einen auf der Befestigungsplatte (21) angebrachten Sitzteil (22) umfasst, wobei die Vorderseite der Befestigungsplatte (21) mit einem vorderen Sitzrohr (28) versehen und die Rückseite der Befestigungsplatte (21) mit mindestens einem hinteren Sitzrohr (30) versehen ist, wobei im Inneren des vorderen Sitzrohrs (28) ein Rohrloch (32) vorgesehen ist, wobei das vordere Sitzrohr (28) mit einem mit dem Rohrloch (32) durchgängig verbundenen Positionierungsloch (35) versehen ist;
 - eine Trageinheit (16), die zwei lateral getrennte Seitenträger (42) und ein vorderes Rohr (44) und ein hinteres Rohr (46), die zwischen den beiden Seitenträgern (42) angeordnet und mit diesen verbunden sind, umfasst, wobei jeder Seitenträger (42) einen Tragfuß (48) und ein erstes und ein zweites Verbindungsrohr (50, 52), die mit dem Tragfuß (48) kombiniert sind, umfasst, wobei die Tragfüße (48) auf einer Badewanne (12) aufgesetzt werden, wobei das erste und das zweite Verbindungsrohr (50, 52) sich entlang der Querrichtung nach innen erstrecken und in einer senkrecht zur Querrichtung stehenden Längsrichtung parallel beabstandet zueinander anordnet sind, wobei das vordere Rohr (44) und das hintere Rohr (46) in der Längsrichtung parallel beabstandet zueinander angeordnet sind und jeweils ein erstes Ende (58), ein zweites Ende (60) und einen zwischen dem ersten Ende (58) und dem zweiten Ende (60) befindlichen Mittelteil (62) umfassen, wobei das vordere Rohr (44) durch das vordere Sitzrohr (28) der Sitzeinheit (14) durchgesteckt ist, wobei das erste Ende (58) und das zweite Ende (60) des vorderen Rohrs (44) jeweils mit den ersten Verbindungsrohren (50) der beiden Seitenträger (42) verbunden sind, wobei das hintere Rohr (46) durch das hintere Sitzrohr (30) durchgesteckt ist, wobei das erste Ende (58) und das zweite Ende (60) des hinteren Rohrs (46) jeweils mit den zweiten Verbindungsrohren (52) der beiden Seitenträger (42) verbunden sind, wobei das hintere Sitzrohr (30) zwei äußere Ränder (104), die sich jeweils nahe dem ersten Ende (58) und dem zweite Ende (60) des hinteren Rohrs (46) befinden, aufweist, wobei das erste Ende (58) des vorderen Rohrs (44) und das erste Ende (58) des hinteren Rohrs (46) zur Kombination mit einem ersten und einem zweiten Verbindungsrohr (50, 52) jeweils mit einem ersten Positionierelement (66) versehen sind, wodurch das vordere Rohr (44) und das hintere Rohr (46) relativ zu einem der mindestens einen Tragfüße (48) teleskopierbar und somit positionierbar sind, wobei das vordere Rohr (44) mit einer ersten und einer zweiten Befestigungsbohrung (70, 72) versehen ist, wobei sich die erste Befestigungsbohrung (70) zwischen dem Mittelteil (62) und dem ersten Positionierelement (66) und die zweite Befestigungsbohrung (72) im Mittelteil (62) befindet, wobei die Sitzeinheit (14) entlang der Querrichtung auf dem vorderen Rohr (44) und dem hinteren Rohr (46) so verschoben werden kann, dass das Positionierungsloch (35) des vorderen Sitzrohrs (28) auf die erste Befestigungsbohrung (70) oder die zweite Befestigungsbohrung (72) ausgerichtet wird; und
 - eine erste und eine zweite elastische Einheit (18, 20), die im vorderen Rohr (44) untergebracht sind, wobei jede elastische Einheit (18, 20) einen Positionierungsknopf (80) und ein elastisches Element (82) umfasst, wobei die Positionierungsknöpfe (80) der ersten und der zweiten elastischen Einheit (18, 20) jeweils von der ersten und der zweiten Befestigungsbohrung (70, 72) des vorderen Rohrs (44) aufgenommen werden, wobei die elastischen Elemente (82) der ersten und der zweiten elastischen Einheit (18, 20) jeweils eine nach außen gerichtete Vorspannung auf die beiden Positionierungsknöpfe (80) ausüben, wodurch die äußeren Enden (88) der beiden Positionierungsknöpfe (80) jeweils aus der ersten und der zweiten Befestigungsbohrung (70, 72) herausragen;
 wobei das äußere Ende (88) des in der ersten Befestigungsbohrung (70) befindlichen Positionierungsknopfs (80), wenn das Positionierungsloch (35) des vorderen Sitzrohrs (28) auf die erste Befestigungsbohrung (70) ausgerichtet ist, in das Positionierungsloch (35) des vorderen Sitzrohrs (28) eingesteckt wird, wodurch das vordere Sitzrohr (28) und das vordere Rohr (44) miteinander verbunden werden, wobei der nahe dem ersten Ende (58) des hinteren Rohrs (46) befindliche äußere Rand (104) des hinteren Sitzrohrs (30) am ersten Positionierelement (66) des hinteren Rohrs (46) anliegt; wobei das äußere Ende (88) des in der zweiten Befestigungsbohrung (72) befindlichen Positionierungsknopfs (80), wenn das Positionierungsloch (35) des vorderen Sitzrohrs (28) auf die zweite Befestigungsbohrung (72) ausgerichtet ist, in das Positionierungsloch (35) des vorderen Sitzrohrs (28) eingesteckt wird, wodurch das vordere Sitzrohr (28) und das vordere Rohr (44) miteinander verbunden werden.