baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059492-A1 (DE)
Title: Randomly distributed light pattern generating method for e.g. advertising application, has battery, where random sequences are dimensioned such that light pulse pattern is generated and pattern is unforeseeable for observer
Inventor: JANSEN DIRK
IPC: G09F13/00
Filed: 2005-12-13
Abstract: The arrangement has a battery, carrier substrate and a light pattern that is determined by a time interval between two light pulses and a pulse duration, where the time interval and the pulse duration are determined by a configurable pseudo random generator that is operated with a fixed clock frequency. The random sequences are dimensioned in such a manner that a light pulse pattern is generated, where the pattern is unforeseeable for an observer.
Patent DE-102006004232-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem
Inventor: STEFFEN JOACHIM
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-01-30
Abstract: Es wird ein Mikroskopiesystem (1) vorgeschlagen, um verschiedene in einem in einer Objektebene (22) angeordneten Gewebe angereicherte Fluoreszenzfarbstoffe sequentiell zu beobachten. Hierfür weist ein Beleuchtungssystem (70) des Mikroskopiesystems (1) zur Beleuchtung der Objektebene (22) mit Beleuchtungsstrahlung wenigstens zwei verschiedene Betriebszustände auf, wobei in wenigstens einem der beiden Betriebszustände die Beleuchtungsstrahlung ein Spektrum aufweist, welches ein Anregungsband (A1) eines ersten Fluoreszenzfarbstoffes umfaßt und gleichzeitig teilweise frei von einem Anregungsband (A2) eines anderen Fluoreszenzfarbstoffes ist. Weiter weist auch ein Beobachtungssystem (2) des Mikroskopiesystems (1) zur Bereitstellung eines ersten Beobachtungsstrahlengangs (33) zur optischen Abbildung der Objektebene (22) wenigstens zwei verschiedene Betriebszustände auf, wobei in einem der wenigstens zwei Betriebszustände in dem ersten Beobachtungsstrahlengang (33) geführte Beobachtungsstrahlung zumindest abschnittsweise ein Spektrum aufweist, welches das Fluoreszenzband (F1) des ersten Fluoreszenzfarbstoffes umfaßt und in wenigstens einem anderen Betriebszustand in dem ersten Beobachtungsstrahlengang (33) geführte Beobachtungsstrahlung zumindest abschnittsweise teilweise frei von dem Fluoreszenzband (F1) des ersten Fluoreszenzfarbstoffes ist. Ferner weist das Mikroskopiesystem eine Steuerung (3) auf, welche konfiguriert ist, um wahlweise sowohl das Beleuchtungssystem (70) als ...
Patent DE-102006008839-A1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung zur Regelung der Spannung über einer sich in High-Side befindlichen Last
Inventor: ZAMETZKY KLAUS
IPC: G05F1/56
Filed: 2006-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Regeleinrichtung zur Regelung der Spannung über einer sich in High-Side befindlichen Last, insbesondere zur Regelung eines Gebläses in einem Kraftfahrzeug. Eine auf Systemmasse bezogene Spannung V1 wird auf die positive High-Side-Versorgungsspannung gespiegelt und dient dort als Führungsgröße für die Regelung.
Patent DE-102006012600-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, elektronische Baugruppe sowie Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: H01L23/06
Filed: 2006-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bauelement mit zumindest einer integrierten Schaltung, die in einem formstabilen Kunststoffgehäuse aufgenommen ist und die elektrisch leitende mit zumindest einer elektrisch leitfähigen, von außen am Kunststoffgehäuse zugänglichen Kontaktzunge verbunden ist, eine elektronische Baugruppe mit einem derartigen elektronischen Bauelement sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Kunststoffgehäuse zumindest eine, insbesondere als Vertiefung ausgeführte, Ausnehmung vorgesehen ist, in der zumindest eine Kontaktzunge freiliegend angeordnet ist. Verwendung für Elektronikbauteile.
Patent DE-102006013974-A1 (DE)
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-03-15
Abstract: The box has two inelastic sidewalls (22) connecting a bearing surface (21) with a frame (20). The sidewalls are deformable in such a manner that the height of the box can be varied. The frame is loadable adjustably in a motor vehicle. The box is loaded by a resetting unit e.g. spring, where the resetting unit forces the bearing surface towards the frame. The sidewalls are formed in a foldable or telescopic manner, where the bearing surface is movable between a non-usage position and a usage position. An independent claim is also included for an attachment module for attachment of a pile-up box in a motor vehicle.
Patent DE-102006016022-A1 (DE)
Title: Hinged swiveling device for rotational mounting of an element with a surface has a linking device for mounting the element and a retaining device
Inventor: LEITGEB PETER
IPC: E05D7/08
Filed: 2006-04-05
Abstract: A linking device (14) and a retaining device (16) are assigned to an edge (12',12'') on an element (12) with a surface. The linking device has a supporting element (SE) (18) extending parallel to the retaining device and two linking elements (LE) (20) held by the SE and fastened on the SE. These LE has rotary bearing elements forming a common swiveling axis.
Patent DE-102006016992-A1 (DE)
Title: Licht aussendende Vorrichtung
Inventor: KIKUCHI SATORU
IPC: H01L25/075
Filed: 2006-04-11
Abstract: Eine Licht aussendende Vorrichtung beinhaltet eine erste Lichtquelle, eine zweite Lichtquelle, die Licht einer Farbe aussendet, die sich von der des Lichtes unterscheidet, das von der ersten Lichtquelle ausgesendet wird, einen Rahmen, der so konfiguriert ist, dass er die erste Lichtquelle und die zweite Lichtquelle von oben her bedeckt, und Austrittszonen, die auf dem Rahmen in Entsprechung zur ersten Lichtquelle bzw. der zweiten Lichtquelle ausgebildet sind, wobei das jeweils von der ersten Lichtquelle und der zweiten Lichtquelle ausgesendete Licht durch die entsprechenden Austrittszonen vom Rahmen nach außen abgestrahlt wird.
Patent DE-102006021230-A1 (DE)
Title: Frontend mit am Montageträger aufgenommenem Kühlmodul
Inventor: HEMMERSMEIER RALF
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-05-06
Abstract: Bei einem solchen Frontend hat das Kühlmodul in seinem oberen Bereich vorstehende Lagerzapfen, zu deren Halterung am Montageträger Aufnahmelager 4 vorgesehen sind. Der Montageträger weist einen oberen Querträger auf, der sich oberhalb der Aufnahmelager zur Halterung der Lagerzapfen am Kühlmodul erstreckt und auf dessen Oberseite eine lösbar befestigte Abdeckung aufgesetzt ist. Um die oberen Befestigungspunkte des Kühlmoduls leichter zugänglich zu machen, weisen die Aufnahmelager am Montageträger zum Einführen der Lagerzapfen am Kühlmodul einseitig offene Lagerschalen auf und sind an die Abdeckung durch den oberen Querträger des Montageträgers hindurch- oder an diesem vorbeigreifende, die offene Seite der Lagerschalen übergreifende Verschlußglieder angeformt.
Patent DE-102006026238-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SAKAJO YUICHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-06-06
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Brennstoffzellensystem, das mit einer Brennstoffzelle (10) ausgerüstet ist, die elektrische Leistung bei einer elektrochemischen Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff erzeugt. Das System weist eine verbesserte Kaltstartfähigkeit auf, die eine Wärmeenergie vergrößert, die in der Brennstoffzelle (10) erzeugt wird, um die Temperatur der Brennstoffzelle (10) in einer Umgebung mit einer kalten Temperatur schnell zu steigern. Das System weist einen Wechselrichter (14) mit mehreren Schaltelementen, die in Reihe geschaltet sind, und eine Steuereinrichtung (50) zum Steuern eines EIN/AUS-Betriebs der mehreren Schaltelemente auf. Die Steuereinrichtung (50) steuert die Menge von Strom, der aus der Brennstoffzelle (10) ausgegeben wird, durch Durchführen der EIN/AUS-Steuerung der Schaltelemente. Beim Beginnen des Kaltstartverfahrens der Brennstoffzelle (10) ändert die Steuereinrichtung (50) den Stromweg in einem Antriebsmotor (11) durch Durchführen der EIN/AUS-Steuerung der Schaltelemente, bei der sowohl der Wechselrichter (14) als auch der Antriebsmotor (11) als ein variabler Widerstand zu der Brennstoffzelle (10) verwendet werden.
Patent DE-102006030352-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren eines Automatikgetriebes
Inventor: YU PYUNG HWAN
IPC: F16H59/24
Filed: 2006-06-30
Abstract: Schaltsteuerungsverfahren eines Automatikgetriebes, umfassend einen Steigungsbestimmungsschritt (S1) zum Bestimmen, ob eine Fahrstrecke eine Steigung hat, einen Steigungsberechnungsschritt (S2) zum Berechnen der Steigung der Fahrstrecke in Echtzeit, wenn in dem Steigungsbestimmungsschritt (S1) die Fahrstrecke eine Steigungsstrecke ist, einen Steigungsfilterschritt (S3) zum Filtern der in dem Steigungsberechnungsschritt (S2) berechneten Steigung, und einen ersten Schaltsteuerungsschritt (S5) zum Vergleichen einer Größe der in dem Steigungsberechnungsschritt (S2) erzielten Steigung mit einer Größe der in dem Steigungsfilterschritt (S3) erzielten Steigung und zum Steuern des Schaltens entsprechend einer größeren Steigung.
Patent DE-102006031311-A1 (DE)
Title: Air drier, useful in air brake system of vehicles, comprises a drying agent comprising a metal-organic framework, where the metal is a transition metal, which is linked with at least a bidentate linker
Inventor: SIEGLE SVEN
IPC: B01D53/26
Filed: 2006-07-06
Abstract: Air drier (I) comprises a drying agent comprising a metal-organic framework (MOF), where the metal is a transition metal, which is linked with at least a bidentate linker.
Patent DE-102006033672-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einer Entladungslampe und einem elektronischen Vorschaltgerät und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems
Inventor: BECK MARTIN
IPC: H01J61/12
Filed: 2006-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem mit einer Entladungslampe (5), welche eine Hg-Quelle (51) aufweist, aus welcher im Betrieb der Entladungslampe (5) Quecksilber verdampft, und einem elektronischen Vorschaltgerät (4) zum Betreiben der Entladungslampe (5), wobei Mittel (7, 8) zur Erfassung von Temperaturwerten, mit welchen Temperaturwerten die Ist-Temperatur der Hg-Quelle (51) bestimmbar ist, welche bestimmte Ist-Temperatur mit zumindest einer Referenztemperatur verglichen wird, und abhängig von dem Vergleich die Temperatur der Hg-Quelle (51) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Entladungslampe mit einem elektronischen Vorschaltgerät.
Patent DE-102006035437-A1 (DE)
Title: Sitzgleitvorrichtung
Inventor: ITO SADAO
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-11-14
Abstract: Eine Sitzgleitvorrichtung für einen Fahrzeugsitz besitzt eine untere Schiene, die an einem Fahrzeugboden fixiert ist, eine Stützhalterung für das Stützen des Fahrzeugsitzes, eine obere Schiene, die an der Stützhalterung fixiert ist und an der unteren Schiene relativ zu der unteren Schiene gleitfähig gestützt ist, ein Gewindeelement, das an der unteren Schiene fixiert ist, eine Gewindewelle, die mit dem Gewindeelement in Eingriff gebracht werden kann und drehbar an der oberen Schiene gestützt ist, und eine Getriebevorrichtung, die an einem Ende der oberen Schiene durch eine Befestigungshalterung so gestützt ist, dass eine Drehkraft von einer Antriebswelle an die Drehwelle übertragen wird. Die obere Schiene ist relativ zu der unteren Schiene in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung relativ zu dem Sitz bewegbar, indem sich die Gewindewelle mit dem Gewindeelement in Eingriff befindet. Die Befestigungshalterung ist an der oberen Schiene und der Stützhalterung fixiert für das Stützen eines Getriebegehäuses der Getriebevorrichtung über eine Umfangsfläche des Getriebegehäuses an der vorderen, der hinteren, der oberen und der unteren Fläche in Zusammenarbeit mit der Stützhalterung.
Patent DE-102006038075-A1 (DE)
Title: Frequenzvervielfacher-Anordnung mit Referenz-Detektor
Inventor: KRAEMER WILHELM
IPC: H03B19/00
Filed: 2006-08-16
Abstract: Frequenzvervielfacher-Anordnung (30) mit einem Signalgenerator (21), einem Frequenzvervielfacher (22) und einem ersten Detektor (24), der dem Frequenzvervielfacher (22) nachgeschaltet ist. Die Frequenzvervielfacher-Anordnung (30) umfasst einen zweiten Detektor (25), der baugleich zum ersten Detektor ist und unmittelbar dem Signalgenerator (21) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102006040035-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Zubehörbehälter
Inventor: CHAROT GERARD
IPC: H02B13/035
Filed: 2006-08-23
Abstract: Eine Anordnung weist einen Zubehörbehälter (11) auf, welcher zumindest teilweise an einem elektrischen Schaltgerät (1) abgestützt ist. Der Zubehörbehälter (11) weist einen Frontbereich (12) auf. Bezüglich des Frontbereiches (12) ist der Zubehörbehälter (11 mit zumindest zwei unterschiedlichen Behältertiefen ausgestattet. Vorteilhafterweise ist die Grundstruktur des Zubehörbehälters (11) aus einem ersten Gefäß (17) und einem zweiten Gefäß (18) gebildet, wobei die Gefäße (17, 18) winkelsteif miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006041405-A1 (DE)
Title: Processing of sea water for swimming pool, bathing pool and fish farming pool, comprises contacting sea water with organisms in biotope zone and periodically flowing water through porous substrate in bottom filter zone
IPC: C02F3/32
Filed: 2006-09-01
Abstract: The processing of sea water for swimming pool, bathing pool and fish farming pool, includes contacting sea water with organisms in biotope zone (30) and periodically flowing water through porous substrate bottom filter zone (50). The organisms used in the process are macro algae and/or shell residues, sponges and/or red algae, blister seaweed, sea salad, intestine seaweed, knot seaweed and/or cartilage seaweed, shells, mussels and/or oysters. The filter basins are fixed to carrier elements (32, 33) that allow a flow region of the water to flow perpendicular to the filter zone. The processing of sea water for swimming pool, bathing pool and fish farming pool, includes contacting sea water with organisms in biotope zone (30) and periodically flowing water through porous substrate bottom filter zone (50). The organisms used in the process are macro algae and/or shell residues, sponges and/or red algae, blister seaweed, sea salad, intestine seaweed, knot seaweed and/or cartilage seaweed, shells, mussels and/or oysters. The filter basins are fixed to carrier elements (32, 33) that allow a flow region of the water to flow perpendicular to the filter zone. The water is periodically fed into each bottom filter basin, in which filling up of the water to first level of basin and discharging the water upto a given second level, which is lower than the first level. The bottom filter zone has multitude of bottom filter basins (51a-d) that are phase-displaced and periodically fed with the processed water in which a total flow of the water through the zone is constant. The substrate bottom of each bottom filter basin dries up periodically. The processed seawater is led over a trickling device in one of the bottom filter basins. The processed seawater is discharged from one of the bottom filter basins over drainage lines (53a-d), which are arranged under the entire bottom area of the bottom filter. A filter that prevents animal growth, is arranged to the upstream and/or downstream of bottom filter. A portion of the organisms is arranged in bags of strained nets transverse to the flow. A portion of the shells is fastened onto hawsers that are strained transverse to the direction of flow and/or hanging. The processed seawater is bubbled with gas in the biotope zone. The processed seawater exhibits a salt content of 10 parts per thousand. Independent claims are included for: (1) a water processing device; and (2) a swimming pool and a bathing pool.
Patent DE-102006046641-A1 (DE)
Title: Transfer component, especially feed bush for hot runner system or nozzle for injection molding machines, incorporates venting system for melt channel
Inventor: PUEST WOLFGANG
IPC: B29C45/30
Filed: 2006-09-29
Abstract: Transfer component for injection molding machines incorporates a venting system for the melt channel : Independent claims are included for: (A) hot runner systems incorporating a feed bush as described; and (B) injection molding machines with a nozzle as described.
Patent DE-102006047196-A1 (DE)
Title: Telecommunications system gateway architecture for use with e.g. Internet Protocol (IP)-based network, has at least one service logic module communicatively coupled to multiple mediation layer modules
Inventor: HENDERSON ERIC ALAN
IPC: H04L12/64
Filed: 2006-10-05
Abstract: The telecommunications system gateway architecture (12) has at least one service logic module (52) communicatively coupled to multiple mediation layer modules (54), each respective mediation layer module adapted to interface the at least one service logic module with a respective different network domain (16). An application programming interface module (50) is communicatively coupled to the at least one service logic module. An independent claim is also included for a method for providing telecommunications services.
Patent DE-102006047767-A1 (DE)
Inventor: PLATZER MICHAEL
IPC: F01M1/10
Filed: 2006-10-06
Abstract: The assembly has a magnetic plug and/or filing alarm (10) detachably fastened to a control rod (8) that is provided in a gearbox or in a machine by form-fitting or force-fitting. The magnetic plug or filing alarm has a coaxial mounting tube (4) that is arranged to the control rod, in which a manually adjustable connecting rod (5) is arranged. An upper part of the plug or alarm is connected with the mounting tube, and the connecting rod effects a drive rod connected with the joint such that a transition movement of the upper part makes a form-fitting connection with the control rod.
Patent DE-102006049757-A1 (DE)
Title: Cam shaft for internal combustion engine, has cam with cam effect-grip surface formed of clear chilled cast iron, where anchoring unit of cam is provided between clear chilled cast iron and core radially adjacent to cast iron
Inventor: BARTH PETER
IPC: F01L1/08
Filed: 2006-10-21
Abstract: The shaft has a steel cam, and a cam (1) with a cam effect-grip surface formed of clear chilled cast iron, where the cam is composed of flat chilled cast iron material. The cam is radially lined with a circular core (3). An outer layer (2) of the cam is formed of the chilled cast iron over a circumference of the cam. An anchoring unit (4) of the cam is provided between the clear chilled cast iron and the core radially adjacent to the cast iron and is formed by the core or clear chilled cast iron material over a boundary surface between the materials in a positive manner.
Patent DE-102006050175-A1 (DE)
Title: Delta-Sigma-Datenkonverter-Anordnung und Verfahren zum Überprüfen eines Delta-Sigma-Datenkonverters
Inventor: BECKERT MATTHIAS
IPC: G01R31/3187
Filed: 2006-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Delta-Sigma-Datenkonverter-Anordnung, die mindestens aufweist: einen analogen Delta-Sigma-Modulator (3) zur Aufnahme eines analogen Eingangssignals (S1) und Ausgabe eines digitalen Datenstromsignals (S2), eine digitale Filtereinrichtung (6, 7) zur Aufnahme zumindest des digitalen Datenstromsignals (S2) und Ausgabe eines digitalen Ausgangssignals (S4), einen Testsignal-Generator (9; 11, 12, 14), der in Abhängigkeit eines aus dem digitalen Datenstromsignal abgeleiteten Signals (S4) ein Testsignal (S5, S6) erzeugt, eine digitale Referenzeinrichtung (8) zur Aufnahme des Testsignals (S5) und Ausgabe eines digitalen Referenz-Datenstromsignals (S8) und eine Signalaufnahmeeinrichtung (13, 5) zum Aufnehmen und Ausgeben des Datenstromsignals (S2) und des digitalen Referenz-Datenstromsignals (S8) und vorzugsweise eines Differenzsignals (S10). Die Referenzeinrichtung bildet den Delta-Sigma-Modulator digital nach; auch der Testgenerator kann vorteilhafterweise einen digitalen Delta-Sigma-Modulator aufweisen, wobei das Testsignal der Referenzeinrichtung digital und dem Delta-Sigma-Modulator analog zugeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Prüfen des Delta-Sigma-Datenkonverters, bei dem mehrere Testmodi sukzessive durchführbar sind.
Patent DE-102006050969-A1 (DE)
Title: Medical instrument, e.g. endoscope, comprises a component embedded in an adhesive containing a filler
Inventor: HUBER MATTHIAS
IPC: A61B1/307
Filed: 2006-10-23
Abstract: Medical instrument comprises a component embedded in an adhesive containing a filler. An independent claim is also included for producing a medical instrument by embedding a component in an adhesive containing a filler.
Patent DE-102006051134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM SEONG GYUN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-10-30
Abstract: Die Vorrichtung zum Ansteuern einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung weist eine Bildanzeigeeinheit mit Flüssigkristallzellen; einen Wandler zum Erfassen eines Bewegungsvektors aus extern eingegebenen Quelldaten, Umwandeln eines Frames eines eingegebenen Originalbilds in wenigstens zwei Wandlungsframes, Filtern von Bildern der Wandlungsframes gemäß dem Bewegungsvektor und Erzeugen modulierter Daten; einen Gatetreiber zum Anlegen eines Abtastsignals an die Gateleitungen; einen Datentreiber zum Umwandeln der modulierten Daten in ein analoges Videosignal und Anlegen des analogen Videosignals an die Datenleitungen und ein Taktsteuergerät zum Ausrichten der modulierten Daten und Anlegen ausgerichteter modulierter Daten an den Datentreiber, Erzeugen eines Datensteuersignals zum Steuern des Datentreibers und Erzeugen eines Gatesteuersignals zum Steuern des Gatetreibers auf.
Patent DE-102006060554-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B62D1/04
Filed: 2006-12-21
Abstract: Bei einem Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit Bedienelementen zur Steuerung zumindest eines längsdynamischen Regelsystems des Kraftfahrzeugs umfassen die Bedienelemente ein Einstellelement zur Veränderung eines Setzgeschwindigkeitswerts für das zumindest eine längsdynamische Regelsystem, welches in zwei entgegengesetzten Betätigungsrichtungen betätigbar ist, um durch die Betätigungsrichtung eine Richtung der Veränderung des Setzgeschwindigkeitswerts vorzugeben, und welches in jeder der beiden Betätigungsrichtungen hinsichtlich des Ausmaßes der Betätigung in zumindest zwei Stufen betätigbar ist, um durch das Ausmaß der Betätigung ein Ausmaß der Veränderung des Setzgeschwindigkeitswerts vorzugeben.
Patent DE-102006060977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von pulverförmigem Material
Inventor: FARD ALI MEMARI
IPC: C09C3/00
Filed: 2006-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von pulverförmigem Material, insbesondere die Beschichtung von CaCO<SUB>3</SUB> mit Stearinsäure oder technischer Stearinsäure in einer Verwirbelungseinrichtung nach Dispergierung einer Mischung und Aufschmelzung des schmelzbaren Anteils der Mischung in einem Luftstrom. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102006061250-A1 (DE)
Inventor: MEYER ZUR CAPELLEN JENS
IPC: B60S1/00
Filed: 2006-12-22
Abstract: The invention relates to a housing arrangement (1) of a windshield wiper assembly of a motor vehicle with a housing (4) fixed on a fastening tube (2) and containing a wiper motor and/or a wiper transmission. According to the invention, a connecting channel (10) is provided that connects the housing interior volume (11) to the fastening tube interior volume (8).