baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007051064-B4 (DE)
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-10-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: A method for detecting a fault state in an automated motor vehicle gearbox having two parallel branches. Each branch has a clutch and is configured to transmit driving torques from a drive unit to at least one driven wheel of the motor vehicle. The method comprises the steps of sensing whether both clutches are at least partially closed; of sensing the rotational speed of the at least one driven wheel and sensing the rotational speed of a non-driven wheel, and of detection of a fault state if both clutches are at least partially closed, and a difference between the rotational speeds of the wheels is greater than a predetermined reference value.
Patent DE-102007051389-B4 (DE)
Title: Auflageelement mit Gewichtssensor für Hebebühnen und Hebebühne
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: B66F7/28
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-08-05
Abstract: Auflageelement (2) für Hebebühnen, welches zwischen einem Trageelement (3) der Hebebühne und einem zu hebenden Fahrzeug anordenbar ist, wobei das Auflageelement (2) von dem Trageelement (3) entfernbar ist, mit einer Sensoreinrichtung (4) zur Messung einer zwischen dem Fahrzeug und dem Trageelement (3) wirkenden Gewichtskraft, wobei die Sensoreinrichtung (4) ein Signal ausgibt, welches für diese Gewichtskraft charakteristisch ist, mit einer Sendeeinrichtung (14), die dieses charakteristische Signal oder ein aus diesem charakteristischen Signal abgeleitetes Signal ausgibt, wobei das Auflageelement (2) eine Auflagefläche (12) aufweist, auf der im Betriebszustand ein Element des zu hebenden Fahrzeugs aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement einen Grundkörper (10), in dessen Innerem die Sensoreinrichtung (4) angeordnet ist, sowie eine innerhalb des Grundkörpers (10) und oberhalb der Sensoreinrichtung (4) angeordnete Kraftübertragungseinrichtung (6), welche wenigstens gegenüber einem Abschnitt des Grundkörpers (10) beweglich ist und welche eine durch das Fahrzeug ausgeübte Gewichtskraft auf die Sensoreinrichtung (4) überträgt, aufweist und der...
Patent DE-102007054464-B4 (DE)
Title: Montageelement zur Befestigung eines Gehäuseelementes auf einer Montageplatte
Inventor: HÄNSCH HOLGER
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-11-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Montageelement (20, 30) zur Verbindung eines Gehäuseelementes (11) mit einer Montageplatte (12), mit mindestens einem ersten Befestigungsmittel (40a, b), mittels dessen das Montageelement (20, 30) auf der Montageplatte (12) fixierbar ist, und mit mindestens einem zweiten Befestigungsmittel (41a, b, c), mittels dessen das Montageelement (20, 30) im Gehäuseelement (11) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Befestigungsmittel (41a, b, c) durch zumindest eine äußere Kontaktfläche (42a, b, c) des Montageelementes (20, 30) gebildet ist, die in ihrer Form einer Innenfläche (18a, b, c) des Gehäuseelementes (11) angepasst ausgeführt ist und zur stoffschlüssigen Verbindung des Montageelementes (20, 30) mit dem Gehäuseelement (11) dient.
Patent DE-102008006962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit einem Kondensator im Metallisierungssystem
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L21/311
Filed: 2008-01-31
Granted: 2013-03-21
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Ätzstoppschichtstapels (120) über einem ersten Metallgebiet (112) und einem zweiten Metallgebiet (113) einer ersten Metallisierungsschicht (110) eines Halbleiterbauelements (100), wobei der Ätzstoppschichtstapel (120) eine erste Ätzstoppschicht (121) und eine zweite Ätzstoppschicht (122), die auf und in Kontakt mit der ersten Ätzstoppschicht (121) gebildet ist, aufweist; Bilden eines dielektrischen Zwischenschichtmaterials (131) über dem Ätzstoppschichtstapel (120); Bilden einer ersten Öffnung (132) in dem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (131) und in der ersten und zweiten Ätzstoppschicht (121, 122) über dem ersten Metallgebiet (112); Bilden einer zweiten Öffnung (133) in dem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (131) über dem zweiten Metallgebiet (113), wobei sich die zweite Öffnung (133) durch die zweite Ätzstoppschicht (122) zu der ersten Ätzstoppschicht (121) erstreckt; und Füllen der ersten Öffnung (132) und der zweiten Öffnung (133) mit einem metallenthaltendem Material in einem gemeinsamen Füllprozess.
Patent DE-102008015049-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: H02K41/02
Filed: 2008-03-19
Granted: 2014-11-06
Abstract: A linear drive for a machine tool having a housing, having a carriage, which is mounted so it is axially movable in the housing via two bearings, and has a central axis and a length, and having at least one first motor, having a first motor element and a second motor element, wherein said first motor element is disposed on the carriage and the second motor element is disposed on the housing, wherein the first motor element is implemented on the carriage as a primary part and the second motor element is implemented on the housing as a secondary part. A method for moving a carriage for a lathe tool of a highly-dynamic machine tool employing a crossed roller bearing for mounting the carriage, wherein all roller bodies of the crossed roller bearing are always operationally linked to a carriage-side bearing surface, and the carriage is driven at an oscillation frequency of at least 50 Hz, in particular between 60 Hz and 200 Hz.
Patent DE-102008015416-B4 (DE)
Title: Dämpfungsventil für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer
Inventor: HAMERS WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16F9/34
Filed: 2008-03-20
Granted: 2012-10-11
Abstract: Dämpfungsventil (1) für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer mit einem axial beweglichen Stellschieber (5), der einen Schaft (6) und einen hohlzylindrischen Ventilkörper (7) aufweist, einem elektromagnetischen Linearantrieb (8) zur axialen Verstellung des Stellschiebers (5), einem ortsfest angeordneten Führungskörper (9), der als Hohlkörper ausgebildet ist und ein zapfenförmiges Ende (10) aufweist, und einem ringförmigen Stützkörper (11) zwischen ortsfesten Teilen des Linearantriebs (8) und dem Führungskörper (9), wobei der hohlzylindrische Ventilkörper (7) auf dem zapfenförmigen Ende (10) des Führungskörpers (9) geführt ist und mit im Mantel des Führungskörpers (9) angeordneten Ventilöffnungen (12) derart zusammenwirkt, dass der freie Querschnitt der Ventilöffnungen (12) durch eine Axialbewegung des Stellschiebers (5) veränderbar ist, und wobei der Führungskörper (9) und der Stützkörper (11) einen ringförmigen Strömungsraum (13) begrenzen, in den die Ventilöffnungen (12) des Führungskörpers (9) sowie im Mantel des Stützkörpers (11) angeordnete Durchströmöffnungen (14) münden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilöffnungen (12) des...
Patent DE-102008019883-B4 (DE)
Title: Fahrbahnbelag und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BECKENBAUER THOMAS
IPC: E01C19/43
Filed: 2008-04-21
Granted: 2011-02-10
Abstract: Fahrbahnbelag, mit an seiner Oberfläche durch in die Oberfläche eingeprägte Rillen (1, 2) festgelegte Flächenabschnitte (3),  wobei die Rillen (1, 2) eine erste Gruppe von Rillen (1), die etwa parallel zueinander verlaufen, sowie mindestens eine zweite Gruppe von Rillen (2), die jeweils etwa parallel zueinander verlaufen und die erste Gruppe von Rillen (2) kreuzen, umfassen, so dass jeweils zwei benachbarte Rillen der ersten und der zweiten Gruppe (1, 2) jeweils einen etwa parallelogrammförmigen Flächenabschnitt (3) festlegen,  dadurch gekennzeichnet, dass sowohl innerhalb der ersten Gruppe von Rillen (1) als auch innerhalb der zweiten Gruppe von Rillen (2) jeweils verschiedene Rillenabstände vorgesehen sind, so dass das bei Überfahren des Fahrbahnbelags entstehende Reifen-Fahrbahn-Geräusch reduziert wird.
Patent DE-102008032588-B4 (DE)
Title: Stromabnehmeranordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: TESSMER WOLFRAM
IPC: B60L5/18
Filed: 2008-07-11
Granted: 2010-07-08
Abstract: Stromabnehmeranordnung für ein Schienenfahrzeug mit mindestens einem Stromabnehmer (11) zur Kontaktierung mit einem Fahrdraht einer Oberleitung, wobei der Stromabnehmer (11) einen Unterarm (2) und eine Lenkerstange (4) auf einem Grundrahmen (1) aufweist, der auf dem Fahrzeugdach aufliegt und wobei eine Potentialtrennung mittels Isolatoren (3, 5) im Unterarm (2) und in der Lenkerstange (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Isolatoren (3, 5) als Endverschluss für ein Hochspannungskabel (6) ausgeführt ist, welches durch einen unteren, von der Oberleitungsspannung isolierten Teil des Stromabnehmers geführt ist.
Patent DE-102008050356-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung für einen Motor
Inventor: FUJITA HIROAKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-10-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Abgasreinigungseinrichtung für einen Motor, umfassend: einen NOx-Katalysator (40) vom ammoniakselektiven Reduktionstyp, welcher in einen Abgasweg (20, 30, 32, 34) eines Motors (1) eingefügt ist, um im Abgas enthaltenes NOx durch Nutzung von Ammoniak als Reduktionsmittel selektiv zu reduzieren; ein Harnstoffwassergemisch-Zuführmittel (44), welches eingerichtet ist für die Zufuhr von Harnstoffwassergemisch in das stromaufwärts des NOx-Katalysators (40) vom ammoniakselektiven Reduktionstyp existierende Abgas; und ein Steuermittel (50), welches eingerichtet ist zum Steuern des Harnstoffwassergemisch-Zuführmittels (44) derart, dass das Harnstoffwassergemisch zugeführt wird, wenn das Harnstoffwassergemisch vom Harnstoffwassergemisch-Zuführmittel (44) zwecks Bereitstellung von Ammoniak an den NOx-Katalysator (40) vom ammoniakselektiven Reduktionstyp zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Harnstoffwassergemisch zeitweise gemäß einer vorbestimmten Zufuhrzeitdauer und einer vorbestimmten Zufuhrpause zugeführt wird und dass, wenn das Harnstoffwassergemisch vom Harnstoffwassergemisch-Zuführmittel (44) zugeführt wird, das Steuermittel (50) einen ersten Beurteilungswert durch Addition eines Additionswertes, welcher mit einer Bildungsmenge eines aus dem Harnstoffwassergemisch gebildeten Feststoffes korrespondiert, und durch...
Patent DE-102008063312-B4 (DE)
Title: Vorabgleichbare SMD-Spulen für hohe Ströme
Inventor: HUBER KLAUS DR
IPC: G01R33/36
Filed: 2008-12-30
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Montage einer Spule (8) in einer Schaltung (10) für einen Sendepfad eines Magnetresonanzgerätes (1), wobei nur die Spule (8) auf einem als SMD-Bauteil ausgebildeten Träger (5) montiert wird, wobei die Spule (8) auf dem Träger (5) durch Löten befestigt wird, worauf der Induktivitätswert der auf dem Träger (5) montierten Spule (8) auf einen. gewünschten Wert eingestellt (9) wird, worauf der Träger (5) in der Schaltung (10) montiert wird, und die Schaltung (10) in eine Magnetresonanz-Anlage eingebaut wird.
Patent DE-102008064542-B4 (DE)
Title: Synchronisierungsring für ein Getriebe
Inventor: LAUTENSCHLAGER DIRK OLIVER
IPC: F16D23/04
Filed: 2008-12-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Synchronisierungsring für ein Getriebe- mit einem Ringkörper (2), der an einer radialen Innenseite (4) einen bandförmigen Reibbelag (3) aufweist,- wobei zwei Enden (8) des Reibbelags (3) in Umfangsrichtung (6) voneinander beabstandet sind,- wobei der Reibbelag (3) mit mehreren in Umfangsrichtung (6) voneinander beabstandeten Schweißpunkten (10) am Ringkörper (2) befestigt ist,- wobei die beiden Enden (8) jeweils eine gegenüber einer Axialrichtung (5) geneigte Endkante (12) aufweisen, so dass der jeweilige Endbereich (9) eine in Umfangsrichtung (6) vorstehende Spitze (13) aufweist.
Patent DE-102009003540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Standortbestimmung einer Femtozelle
Inventor: ROEBKE MATTHIAS DIPL ING
IPC: A23L33/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Standortbestimmung einer Femtozelle (10), bei dem – von einer Mobilfunkstation (12) ein Pilotfunksignal (14) in einem unterhalb von für Mobilfunk genutzten Frequenzbereichen liegenden Frequenzbereich abgestrahlt wird, – von einer Femtozelle (10) das Pilotfunksignal (14) empfangen und zur Standortbestimmung der Femtozelle von dieser ausgewertet wird, und – von der Femtozelle (10) die ermittelte Lokation der Femtozelle über einen Anschluss der Femtozelle an ein Kommunikationsnetzwerk (16) an Steuer- und Kontrollinstanzen (18) eines Mobilfunkanbieter übertragen wird.
Patent DE-102009005768-B4 (DE)
Title: Druckregelung einer hydraulischen Antriebseinheit
Inventor: LAFFRENZEN HEIKO
IPC: F16K17/06
Filed: 2009-01-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Hydraulische Antriebseinheit (2) mit einer verstellbaren Hydraulikmaschine (6), aufweisend – ein erstes Druckregelventil (42) zur Nullhubdruckregelung, – eine Regeleinrichtung (24) und einen Servokolben (10) zum Verstellen des Fördervolumens der verstellbaren Hydraulikmaschine (6), wobei eine hydraulische Verbindung zwischen einer ersten Seite (12) des Servokolbens (10) und dem ersten Druckregelventil (42) besteht, – eine Hochdruckleitung (18), die mit dem ersten Druckregelventil (42) verbunden ist und in der ein Hochdruck herrscht, der eine öffnende Kraft auf das Druckregelventil (42) ausübt, und – eine Speisepumpe (8), die einen Speisedruck für die Regeleinrichtung (24) des Servokolbens (10) bereitstellt und über eine hydraulische Verbindung mit dem Druckregelventil (42) derart verbunden ist, dass der Speisedruck eine schließende Kraft auf das Druckregelventil (42) ausübt, wodurch ein Öffnungsdruck in der Hochruckleitung (18) auf den Speisedruck referenziert ist und bei Überschreiten des Öffnungsdrucks durch Öffnen des Druckregelventil (42) eine hydraulische Verbindung von der Hochdruckleitung (18) zur ersten Seite (12) des Servokolbens (10) hergestellt wird.
Patent DE-102009009697-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung
Inventor: SUZUKI HIDEAKI
IPC: H04W92/18
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-09-14
Abstract: Fahrzeug-Freisprecheinrichtung mit: – einem Freisprechverbindungsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll zu mehreren Mobiltelefonen herzustellen; – einem Klingeltonempfangsabschnitt (3), der dazu ausgelegt ist, einen Klingelton zu empfangen, der in einem Mobiltelefon registriert ist, zu welchem der Freisprechverbindungsabschnitt (3) eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll herstellt; – einem Steuerabschnitt (2), der dazu ausgelegt ist, (i) einen Empfangston, der von einem Mobiltelefon empfangen wird, das sich in einem Anrufzustand befindet und zu welchem der Freisprechverbindungsabschnitt (3) eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll herstellt, unter Verwendung eines Empfangstonausgabeabschnitts (11, 12) auszugeben, und (ii) dann, wenn ein Mobiltelefon, zu welchem der Freisprechverbindungsabschnitt (3) eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll herstellt, einen eingehenden Anruf empfängt, einen Klingelton unter Verwendung eines Klingeltonausgabeabschnitts (11, 12) auszugeben, wobei der Klingelton vom den eingehenden Anruf empfangenden Mobiltelefon stammend vom Klingeltonempfangsabschnitt empfangen wird und im den eingehenden Anruf empfangenden Mobiltelefon registriert ist und – einem Klingeltonerzeugungsabschnitt (8), der dazu ausgelegt ist, einen Klingelton zu erzeugen, wobei der Steuerabschnitt (2) ferner dazu ausgelegt ist, (i) eine Verbindung gemäß einem Freisprechkommunikationsprotokoll zu mehreren Mobiltelefonen, die wenigstens ein erstes Mobiltelefon (21) und ein zweites Mobiltelefon (22) umfassen, gleichzeitig herzustellen, und (ii) anschließend, wenn das zweite Mobiltelefon (22) einen eingehenden Anruf empfängt, während sich das erste Mobiltelefon (21) in einem Anrufzustand befindet, (a) einen Empfangston, der vom ersten Mobiltelefon (21) im Anrufzustand empfangen wird, über den Empfangstonausgabeabschnitt (11, 12) auszugeben und gleichzeitig (b) einen Klingelton, der vom Klingeltonerzeugungsabschnitt (8) erzeugt wird, über den Klingeltonausgabeabschnitt auszugeben, ohne einen Klingelton auszugeben, der vom zweiten Mobiltelefon (22) stammend vom Klingeltonempfangsabschnitt empfangen wird und im den eingehenden Anruf empfangenden zweiten Mobiltelefon (22) registriert ist.
Patent DE-102009013255-B4 (DE)
Title: Reinigung leichtflüchtiger organischer Verbindungen
Inventor: OLWIG RALF DR
IPC: C02F9/12
Filed: 2009-03-14
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zur Abreinigung von Wässern enthaltend flüchtige organische Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass man die Wässer kontinuierlich oder diskontinuierlich in einem ersten Kreislauf führt, der eine Stripperkolonne zum Austreiben der Verbindungen aus dem ersten Kreislauf enthält und die Verbindungen in einen zweiten Kreislauf überführt, der wenigstens eine Wäscherkolonne zum Lösen/Emulgieren/Dispergieren der Verbindungen in Wasser oder einem auf Wasser basierenden Lösungsmittel/Emulgiermittel/Dispergiermittel, einen oder mehrere Photokatalysator(en) und einen Solarreaktor und/oder einen Lampenreaktor als Strahlungsquelle zum Abbau der Verbindungen aufweist, wobei der erste und der zweite Kreislauf voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-102009018931-B4 (DE)
Title: Warnschild mit Geschwindigkeitssensor und Leuchtanzeige
IPC: G09F13/04
Filed: 2009-04-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Warnschild (10) für den Straßenverkehr mit einem Geschwindigkeitssensor (52) für das Erfassen der Geschwindigkeit von herannahenden Fahrzeugen, bei dem ein erstes Anzeigefeld (22) mit einer Leuchtanzeige (34) vorgesehen ist und das eine Steuereinheit (54) mit einem Mikroprozessor (56) enthält, welche Leuchtanzeigen (26, 30, 34) in Abhängigkeit der ermittelten Geschwindigkeit eines herannahenden Fahrzeugs einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtanzeige des ersten Anzeigefelds (22) eine Geschwindigkeitsbegrenzung nachbildet und ein zweites Anzeigefeld (18, 20) mit einer Leuchtanzeige (26, 30) für das Anzeigen von Wildwechsel vorgesehen ist, wobei der Mikroprozessor (56) ein auf die Geschwindigkeit eines herannahenden Fahrzeugs ansprechendes Softwaremodul (58) umfasst, welches bei ausgeschalteter Leuchtanzeige des zweiten Anzeigefelds (18, 20) die Leuchtanzeige (34) des ersten Anzeigefelds (22) einschaltet, wenn die ermittelte Geschwindigkeit eines herannahenden Fahrzeugs einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, und das anschließend auf die Leuchtanzeige (26, 30) des zweiten Anzeigefeldes (18, 20) umschaltet und diese kurz darauf wieder ausschaltet.
Patent DE-102009021442-B4 (DE)
Title: Verteiltes Kühlsystem
Inventor: VIEGAS HERMAN H
IPC: B60P3/20
Filed: 2009-05-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ein Kühlsystem ist zur Verwendung mit einem Anhänger oder Sattelschlepper-Auflieger oder dergleichen ausgelegt, der einen Container mit einem Dach, einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand aufweist. Das Kühlsystem umfasst eine Kühleinheit, die dafür ausgelegt ist, mit dem Anhänger oder Sattelschlepper-Auflieger oder dergleichen gekoppelt zu werden, und die dafür betriebsfähig ist, den Container zu konditionieren oder zu klimatisieren. Das Kühlsystem weist außerdem eine Leitung in Fluidverbindung mit und zwischen der Kühleinheit und einer Öffnung in der ersten Seitenwand auf. Die Leitung ist dafür ausgelegt, einen Luftstrom in mindestens einer Richtung einer ersten Richtung zu der Kühleinheit hin und einer zweiten Richtung von der Kühleinheit weg zu leiten.
Patent DE-102009036161-B4 (DE)
Title: Sensorelementeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorelementeinrichtung
Inventor: KLEINHANS ANDREAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2009-07-28
Granted: 2017-01-12
Abstract: Sensorelementeinrichtung für einen kapazitiven Berührungsschalter einer ein Bedienfeld (34) aufweisenden Bedieneinrichtung (36), wobei die Sensorelementeinrichtung (10) einen Formkörper (12) aus einem elektrisch nicht leitenden Material aufweist, wobei der Formkörper (12) eine im montierten Zustand an einer Unterseite (32) des Bedienfeldes (34) anliegenden Oberseite (18) aufweist, wobei der Formkörper (12) zumindest an seiner Oberseite (18) mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (20) als kapazitives Sensorelement versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest auf der Oberseite (18) des Formkörpers (12) elektrisch leitfähige und lichtundurchlässige Beschichtung (20) wenigstens eine Ausnehmung (30) aufweist, wobei der Formkörper (12) zusammen mit einem Leuchtmittel (40) eine Leuchtanzeige (22) bildet.
Patent DE-102009045759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: CLEMENS ROBIN
IPC: B60T8/20
Filed: 2009-10-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei in wenigstens einem ersten Betriebszustand eine Bremskraft an wenigsten einem Rad des Fahrzeugs unabhängig von der Betätigung einer Betätigungseinrichtung gehalten wird und wobei die Bremskraft nach Vorliegen eines zweiten Betriebszustandes abgebaut wird dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft in mindestens zwei Verfahrensschritten mit unterschiedlichen Abbaugeschwindigkeiten abgebaut wird, wobei in dem ersten Verfahrensschritt die Bremskraft mit einer hohen Abbaugeschwindigkeit bis zu einer oberhalb der erforderlichen Halte-Bremskraft liegenden sicheren Halte-Bremskraft, bei der sich das Fahrzeug in einem Stillstands-Betriebszustand befindet, abgebaut wird.
Patent DE-102009047890-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für ein Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelement mit Verbessertem Füllverhalten in einem Austauschgateverfahren durch Eckenverrundung auf der Grundlage eines Opferfüllmaterials
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-09-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Öffnung in einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors durch Entfernen eines Platzhalterelektrodenmaterials der Gateelektrodenstruktur; Bilden einer metallenthaltenden Materialschicht an Seitenwänden und über einer Unterseite der Öffnung, wobei die metallenthaltende Materialschicht eine anfängliche Breite der Öffnung verringert; Füllen der Öffnung mit einem Opfermaterial, um zumindest einen Teil der metallenthaltenden Materialschicht, der über der Unterseite angeordnet ist, abzudecken; Vergrößern einer reduzierten Breite der Öffnung an der Oberseite in Anwesenheit zumindest eines Teils des Opfermaterials unter Anwendung zumindest eines Polierprozesses; Entfernen des Opfermaterials aus der Öffnung; und Füllen der Öffnung mit einem leitenden Elektrodenmaterial.
Patent DE-102009048138-B4 (DE)
Title: Variabler Synchron- und Gewichtsausgleichsmechanismus
Inventor: BLAHA FRIEDRICH
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-10-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Synchronisations- und Gewichtsausgleichsmechanismus, für Schränke mit zwei vertikal verschieblichen, gegenläufig gekuppelten, in Führungsschienen laufenden Rollladen (2, 6) und unsymmetrischem Aufbau bezüglich einer durch den Schließspalt gelegten Horizontalebene, mit einer Bewegungssynchronisierung, wobei ein Ausgleichshebel (12) im Korpus um eine Achse (13) drehbar gelagert und an jedem seiner beiden Enden ein Verbindungshebel (14, 16) und dessen anderes Ende am jeweiligen Rollladen (2, 6) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Schwerpunkt (S) des Ausgleichshebels (12) samt verbundenem Gewicht (M) einen wesentlichen Abstand von seiner Drehachse (13) aufweist und die beiden Verbindungshebel (14, 16) ungleiche Gewichte (M1, M2) aufweisen.