baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3201868-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Messen des zu erwartenden Einschaltstroms eines abgeschalteten Wechselspannungsnetzes zur Energieversorgung
IPC: G01R15/18
Filed: 1982-01-22
Granted: 1983-12-15
Abstract: Eine Anordnung zum Messen des zu erwartenden Einschaltstroms einer abgeschalteten Energieversorgungsanlage enthält einen Prüftransformator, dessen Sekundärwicklung mit einem Strommesser in Reihe geschaltet ist, und ein Stromstoßrelais, dessen Ruhekontakte in der Reihenschaltung von Strommesser und Transformator liegen und dessen Erregerspule parallel an der Zuleitung zur Transformatorsekundärwicklung liegt.
Patent DE-3203133-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Drahtes
IPC: H01F3/06
Filed: 1982-01-30
Granted: 1991-06-27
Abstract: Magnetischer Draht für ein magnetisches Bauelement mit einer Induktionsspule, welches induzierte elektrische Spannungsimpulse durch Ummagnetisierungsvorgänge erzeugt; der Draht besteht aus mindestens zwei Schichten mit unterschiedlicher chemischer Zusammensetzung und mindestens eine dieser Schichten ist magnetisierbar, magnetostriktiv und in Längsachse tordiert. Je nach Zusammensetzung und Anzahl der Schichten ergeben sich magnetisch mono- oder mehrfachstabile Drähte. Bei einem magnetisch monostabilen Draht mit einem nicht magnetisierbaren Drahtkern ist der induzierte Spannungsimpuls in seiner Höhe und Breite von der zeitlichen Änderung der äußeren Magnetfeldstärke abhängig. Bei einem magnetisch bistabilen Draht mit härtermagnetischem Drahtkern wird ein schwellwertsensitives, von der Geschwindigkeit der Änderung der äußeren Magnetfeldstärke nahezu unabhängiges schnelles Ummagnetisieren der weichermagnetischen, magnetostriktiven Schicht unter der Wirkung des Streuflusses des härtermagnetischen Drahtkernes erreicht.
Patent DE-3213315-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Ausweiskarte
IPC: B42D25/00
Filed: 1982-04-08
Granted: 1986-10-09
Abstract: Mehrschichtige Ausweiskarte mit Informationen wie Buchstaben, Zahlen, Mustern, Bildern o.dgl., bei der zumindest ein Teil der Informationen als reliefartige Erhöhungen in einem aufschäumbaren Kunststoffmaterial vorliegt. Das aufschäumbare Kunststoffmaterial ist im visuellen Spektralbereich transparent oder eingefärbt und liegt entweder als ganzflächige oder als sektorielle Schicht in der Ausweiskarte vor. Das Erzeugen der Relief-Informationen geschieht mit Hilfe eines Laserstrahlschreibers, über dessen Energiedosierung der lokal gezielt steuerbare Aufschäumprozeß in dem mit chemischen oder physikalischen Treibmitteln versetzten Kunststoffmaterial induziert wird. Zur weiteren Erhöhung der Fälschungssicherheit kann die aufschäumbare Kunststoffschicht noch zusätzlich fotogehärtet werden.
Patent DE-3214736-C2 (DE)
Title: Gerät zum Vernichten von flexiblen Informationsträgern
IPC: B02C18/22
Filed: 1982-04-21
Granted: 1984-02-02
Abstract: Es wird ein Gerät zum Vernichten von flexiblen Informationsträgern beschrieben. Die Länge des Zuführschlitzes für die zu vernichtenden Informationsträger beträgt weniger als 50 der Länge der Schmalseite der üblicherweise zu vernichtenden Informationsträger. Am Zuführschlitz sind trichterförmig geneigte Führungsflächen vorgesehen, die halbkreisförmig um die Enden des Zuführschlitzes herumgeführt sind.
Patent DE-3222072-C2 (DE)
Title: Humane T-Zell-Linien und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: A01K1/02
Filed: 1982-06-11
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine humane parentale T-Zell-Linie, die mit normalen humanen T-Zellen fusionieren kann, und Hybridzell-Linien, die durch Fusion der humanen parentalen T-Zellen und der humanen T-Zellen hergestellt werden und die Lymphokine bilden können. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung solcher humaner T-Zell-Linien und ein Verfahren zur Herstellung von Lymphokinen aus solchen Hybridzell-Linien.
Patent DE-3226087-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für die Auflage von Kesseln, Rohren und ähnlichen zylindrischen Werkstücken bei Schweißarbeiten und Schneidarbeiten
IPC: B23K37/053
Filed: 1982-07-13
Granted: 1984-05-10
Abstract: Vorrichtung für die Auflage von Kesseln, Rohren und ähnlichen zylindrischen Werkstücken, deren Durchmesser in einem vorgegebenen Durchmesserbereich liegt, bei Schweißarbeiten und Schneidarbeiten. Die Vorrichtung besitzt zumindest zwei Rollenbocktraversen, zwei in jeder Rollenbocktraverse gegenläufig horizontal verstellbare Rollenböcke mit Auflagerrollen und eine Gegendrifteinstelleinrichtung an zumindest einigen Rollenböcken. Die Gegendrifteinstelleinrichtung teilt den zugeordneten Rollenbock durch zwei aufeinanderliegende Verstellflächen in zwei Rollenbockelemente, deren traversenseitiges in der Rollenbocktraverse geführt ist, während das werkstückseitige Rollenbockelement gegenüber dem traversenseitigen verstellbar ist. Die Verstellflächen sind etwa senkrecht zu dem Auflagerschenkel eines zugeordneten Auflagerdreiecks angeordnet. Das Auflagerdreieck ist, in Achsrichtung der Werkstücke betrachtet, definiert durch die Achsen der Auflagerrollen jeder Rollenbocktraverse mit dem Mittelpunkt eines Werkstückes, dessen Durchmesser einem Mittelwert des vorgegebenen Durchmesserbereiches entspricht, wobei die Basis des Auflagerdreiecks die Achsen der Auflagerrollen verbindet.
Patent DE-3235707-C2 (DE)
Title: Balken- oder Rippendecke
IPC: E04B5/29
Filed: 1982-09-27
Granted: 1985-04-25
Abstract: Zu dem beschriebenen Bausatz für Balken- oder Rippendecken gehören Stahlblech-Profilträger (10) und darauf aufzulegende Füllkörper (12), insbesondere aus Hartschaum. Die Profilträger (10) bestehen aus zwei mit Querabstand verbundenen Teilen (16, 18), die zwischen sich einen Schacht (32) zum Einfüllen von Beton begrenzen.
Patent DE-3239592-C2 (DE)
Title: Antibakterielles Arzneimittel
IPC: A61K33/10
Filed: 1982-10-26
Granted: 1986-10-30
Abstract: Antibakterielles Arzneimittel zur peroralen Anwendung, welches das Kaliumsalz von N-[β-(5'-Nitrofuryl-2')-acryliden]-1-aminohydantoin und basisches Magnesiumkarbonat enthält.  Das erfindungsgemäße antibakterielle Arzneimittel weist einen breiteren Bereich der therapeutischen Wirkung und eine höhere biologische Resorption als die bekannten antibakteriellen Arzneimittel der Nitrofuranreihe auf. Das erfindungsgemäße Arzneimittel ist bedeutend weniger toxisch als die bekannten antibakteriellen Arzneimittel der Nitrofuranreihe und ergibt einen bakteriostatischen Effekt, der jenen der bekannten antibakteriellen Arzneimittel der Nitrofuranreihe deutlich überschreitet.
Patent DE-3249480-C2 (DE)
Title: Recording and playback head for a magnetic recording and playback device
IPC: G11B17/32
Filed: 1982-04-06
Granted: 1986-04-03
Abstract: Recording and playback head (4) for a magnetic recording and playback device, in which recording tracks (2) are arranged in parallel on a recording medium (1). Arranged on the recording and playback head (4) is a magnetic head and an electrode (S) along with wear-resistant supports (25, 26), so that the recording and playback head (4) is in each case aligned with a magnetic recording track (2) when it is used on a recording medium (1) on which capacitive guide tracks (10, 11), which can be sensed by the electrode (S), are provided in parallel next to the recording tracks (2). <IMAGE>
Patent DE-3249664-C2 (DE)
Title: Air-swirl column for removing air, gas and dust in pollutant-dispersal systems
IPC: B08B15/02
Filed: 1982-08-30
Granted: 1986-04-24
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3313191-C2 (DE)
Title: Getriebe für Zusatzeinrichtungen
IPC: F16H61/02
Filed: 1983-04-12
Granted: 1986-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für zwei Geschwindigkeiten, durch das entweder ein direkter Antrieb oder ein Antrieb mit einem verringerten Übersetzungsverhältnis erfolgt. Das Getriebe ist direkt mit der Kurbelwelle einer Maschine gekoppelt, deren Geschwindigkeit veränderbar ist. Das Getriebe weist Riemenscheiben zum Antrieb der Zusatzeinrichtungen der Maschine auf. Ein erstes Antriebsgetriebe weist ein Planetengetriebe und eine Einweg-Kupplung auf, während ein direkter Antrieb über eine Schraubenfeder erfolgt, die zylindrische Flächen am Getriebeeingang und am Getriebeausgang koppelt, die in axialer Richtung in einer Ebene nebeneinander angeordnet sind. Die Feder besteht aus einem Element mit einer flachen bzw. ebenen Seite, die auf den zylindrischen Flächen angreift. Ein Betätigungsmechanismus enthält Zentrifugalgewichte, durch die ein Ende der Feder in Vorwärtsrichtung bewegbar ist, um diese bei kleinen Geschwindigkeiten der Maschine zu spannen und die zylindrischen Flächen aneinanderzukoppeln. Bei höheren Geschwindigkeiten der Maschine löst der Betätigungsmechanismus die Feder von den zylindrischen Flächen, um einen Antrieb durch das Planetengetriebe zu bewirken.
Patent DE-3319363-C2 (DE)
Title: Oszillatorsynchronisierschaltung
IPC: H03L7/06
Filed: 1983-05-27
Granted: 1986-05-28
Abstract: Ein Farbbezugoszillator enthält einen nicht invertierenden Verstärker (10), dessen Ausgang durch eine positive Rückkopplung über ein Kristallfilter (35) mit seinem Eingang verbunden ist. Eine 90 °-Phasenverschiebungsschaltung (40-42) ist mit dem Filterausgang gekoppelt und liefert phasenverschobene Signale an ein Paar unabhängig gesteuerte Verstärker (56, 60, 70). Einer dieser Verstärker (56) wird durch Ausgangsregelspannungen eines auf Farbsynchronsignale ansprechenden Phasendetektors angesteuert und speist phasenverschobene Signale in die Oszillatorschleife ein, um nötigenfalls eine Synchronisierung des Oszillators mit der Farbsynchronsignalkomponente des empfangenen Farbfernsehsignals zu bewirken. Dem zweiten geregelten Verstärker (60, 70) werden eine Bezugsgleichspannung und eine von Hand einstellbare Regelgleichspannung zugeführt, und er erzeugt ein phasenverschobenes Ausgangssignal, dessen Größe und Polarität von Größe und Richtung des eventuellen Unterschiedes zwischen den jeweiligen Gleichspannungen abhängen, zur Kombination mit dem Ausgangssignal des nicht invertierenden Verstärkers. Über die von Hand einstellbare Regelspannung läßt sich die Freilauffrequenz des Oszillators einstellen.
Patent DE-3403582-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung exothermer, katalytischer Gasreaktionen für die Ammoniak- oder Methanol-Synthese
IPC: B01J8/00
Filed: 1984-02-02
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die zwei Gas/Gas-Wärmetauscher nach einer Vorrichtung, gemäß P 3343114.0, bilden eine Einheit von mehreren Metern Länge. Sollte die Länge für den Einzeltransport von Wärmetauschereinheit und Konverter zu groß werden, aus Gewichtsgründen kann der Konverter mit eingebauter Wärmetauschereinheit selten komplett transportiert werden, wird eine Trennung der Wärmetauschereinheit notwendig.  Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, das Mantelblech zur Verbindung der beiden Gas/Gas-Wärmetauscher am Endrohrboden des einen Wärmetauschers und/oder am Anfangsrohrboden des anderen Wärmetauschers lösbar und dicht mittels einer Vielzahl von Spannbügeln und Spannschrauben zu befestigen.
Patent DE-3502387-C2 (DE)
IPC: G06F11/30
Filed: 1985-01-25
Granted: 1988-03-31
Abstract: In this method, a control unit (1) is directly connected to the system bus of the microprocessor system (20) or of the stored-program control. The control unit compares checkpoints inserted in the safety-relevant area in the program paths with a stored map and outputs an error signal in the case of deviations. The control-unit (1) hardware construction differs from that of the central processing unit, which also operates with a different program. The checkpoints are determined by coordinates or other numbering and must be accurately defined by the control unit (1) by means of following information:   a) identification of all checkpoints which follow the current checkpoint; b) the maximum time which may elapse until the next checkpoint is reached.   The control unit compares this identification with the stored permissible identification and responds in the case of deviations. <IMAGE>
Patent DE-3714191-C2 (DE)
Inventor: DRESEL KLAUS
IPC: E04F19/02
Filed: 1987-04-29
Granted: 1996-04-18
Abstract: In a profile to join a coat of plaster, applied to a wall soffit, to frames, such as door or window frames, having an approximately U- shaped hollow profile, the height of which is chosen to correspond to the thickness of the coat of plaster and the width of which is chosen to correspond to the joint between the coat of plaster and frame, the outer leg (4) opposite the frame (20) is inclined at an obtuse angle of about 100 DEG  to the fastening flange (3, 13). As a result of the outwardly inclined outer leg, the profile bears resiliently and thus positively and non-positively against an adjoining frame. The sealing action between the profile and the frame is thus improved to such an extent that stresses and strains between the profile and the frame are compensated. <IMAGE>
Patent DE-3819537-C2 (DE)
IPC: E21B7/02
Filed: 1988-06-08
Granted: 1990-08-30
Abstract: An anchor drilling implement for producing soil anchors is described, which is provided with a drill carriage and a pivotable and vertically adjustable drilling mount. The drill carriage comprises a caterpillar gear and an implement upper part rotatable by means of a turntable and carrying a support for the mount. The implement upper part also carries a driving cab in the immediate vicinity of the support, so that said cab performs all the support movements and an unrestricted view of the drill hole or shaft is ensured in any position of the mount. The drilling mount is preferably also provided with a tool magazine, which can be controlled from the driving cab.
Patent DE-3844813-C2 (DE)
Title: Flap valve actuator for automotive air conditioning - uses motorised drive and several rest positions according to selected mode
Inventor: SEMURA NORIO
IPC: B60H1/00
Filed: 1988-08-12
Granted: 1993-03-11
Abstract: A plastic pinion wheel (7) carries on its underside two or more equi-spaced metal brushes (8,9), each typically comprising five electrically continuous separate fingers which bear down on concentric segmented and interlinked slip ring tracks (11,12) on a printed circuit board which locates to a boss concentric with the pinion bearing. A DC motor, via gearing and a control circuit, responds to driver's switches for e.g. ventilation, heating, defrost etc. modes. The control circuit includes an operational amplifier and involves bridging connections via the brushes across the pattern of slip rings to drive the pinon to a specific anglar rest position according to selected mode. The pinion shaft mounts a crank arm at splines (6) to control flap valves, air diverter valves etc. Rotation of the pinion can visually signal selected mode.
Patent DE-4101630-C2 (DE)
IPC: C22C1/08
Filed: 1991-01-21
Granted: 1992-04-16
Abstract: A process for making foamed metal bodies is described, in which a mixture (17) of a metal powder (15) and a gas-evolving blowing agent powder (16) is thermocompacted to form a semi-finished product (19), at a temperature at which the bond of the metal powder particles predominantly takes place by diffusion and at a pressure which is high enough to prevent the decomposition of the blowing agent, in such a way that the metal particles are in a solid bond with one another and represent a gas-tight seal for the gas particles of the blowing agent. The foamable metal body may also be produced by rolling. Furthermore, use of the foamable metal body (19) thus produced for making a porous metal body (21) is proposed. 
<IMAGE>
Patent DE-4125976-C2 (DE)
IPC: E04C3/06
Filed: 1991-08-06
Granted: 1993-07-15
Abstract: Two hollow-section bars (1;2) of the same rectangular cross-section, in which two inner sections (10;11) of the same rectangular cross-section are formed, are set against each other at an angle and connected by two bolts (17) which are of at least partially round cross-section and fit by means of blocks (12;13), adapted to the cross-section of the inner sections (10;11), on the one hand in the two inner sections (10;11) of the one hollow-section bar (1), from which they protrude at the end face, and on the other hand in the one inner section (11) of the other hollow-section bar (2), the wall (8) of which they pass through in bores. In the latter hollow-section bar (2), the blocks (12) are held by pins (22), which engage through bores in the wall (3) of the hollow-section bar into bores (20) of the blocks (12), and the bolts (17), which protrude into recesses (19) adapted to their cross-section of the blocks (12), are held by the same pins (22), which extend further into bores (21) of the bolts (17) or clamp on the latter with spikes. In the first section bar (1), the blocks (13) and the bolts (17) are held similarly (27-30) or the bolts (17) have been connected (24-26) in advance to the blocks (13) and the pins engage in bores of the blocks or clamp on the latter with spikes. <IMAGE>
Patent DE-4135299-C2 (DE)
Inventor: HOEGENAUER ERNST DIPL ING
IPC: B60R21/26
Filed: 1991-10-25
Granted: 1998-12-24
Abstract: Gas generator of lightweight construction, especially of an impact protection system for occupants of a vehicle, wherein a housing shell and a cover are made in one piece, formed of light metal such as aluminum, and have internally located screw-threaded parts which are screwed against each other, so that they are connected to one another tightly in a press fit positive lock manner and in a compression-proof manner, and also accommodate and hold between them the igniter, the propellant, and the filter. This leads to considerably reduced production costs for series production. Despite the weight reduction achieved, the gas generator is resistant to high temperatures, and the propellant gases discharged are sufficiently cool and muffled.
Patent DE-4244428-C2 (DE)
Inventor: BURGDORF ACHIM
IPC: F23N1/00
Filed: 1992-12-29
Granted: 2003-07-10
Abstract: Method for monitoring a fireplace-mounted heater arranged in an installation room with a burner which is arranged in a combustion chamber, in which the escape of waste gas into the installation room is detected and the burner is subsequently switched off and, after a predetermined time, in the event of a heat requirement existing, an attempt is made to switch the burner on again. In order on the one hand to make possible continued operation of the device on the occurrence of a temporary fault and on the other hand to prevent a risk as a result of a dangerous rise in the concentration of harmful substances in the installation room of the device, it is envisaged that, after a predetermined number of attempts to switch on again, the burner is finally switched off. <IMAGE>
Patent DE-4244847-C2 (DE)
Title: Controlling temp. in sec. pulverisers of flue gas mixt. for pulverised coal fired boiler
Inventor: KORITZ DIETER DR ING
IPC: F23N1/02
Filed: 1992-08-28
Granted: 1996-11-07
Abstract: During the control of the temperature in the secondary pulverisers of a PC pulverised coal-flue gas mixture for a PC-fired steam boiler, the flue gases are extracted from the furnace into the return feed. The volume flow of the flue gases is controlled according to the required temperature. The volume flow is subdivided into high temperature and low temperature streams directly after entry into the return feed. The low temperature streams are taken from the cooled wall areas of the furnace and/or from the cold gas circulation in the furnace, whereas the high temperature streams are taken from the middle circulation area. If the sec. pulveriser temp. exceeds the stipulated value the adjuster (11) is controlled through the measured value pick-up (16) and the signal line (17) such that the upper part (8) of the horizontal flue gas section channel (4) is divided by bulkheads.
Patent NL-1005960-C2 (NL)
Inventor: MEIJER THOMAS HARKE DANIEL
IPC: A01D85/00
Filed: 1997-05-02
Granted: 1998-11-03
Abstract: Bale collector having a mobile frame for connecting behind a bale delivery device, such as a baler, by which round bales can be deposited at desired points on the land. The bale collector provides a storage place for a single round bale, a non-return element for preventing rolling back of the bale from the rear and a tilt control element connected between the frame and the rear bearing part for tilting a rear end of the rear bearing part between an upper position of a collecting state and a lower position of an unloading state.
Patent NL-1008159-C2 (NL)
Title: Electrical resistivity measuring system
Inventor: HOUTTE PIERRE GEORGE JACQUES V
IPC: G01V3/15
Filed: 1998-01-30
Granted: 1999-08-02
Abstract: The cable system (2) is towed behind the ship (1), which is equipped with a depth sounding sensor (2).  The cable is lowered to the sea bed, so that the electrodes (A, B, M, N) are in contact with the top layer of the sea bed. Voltage signals applied to the end electrodes (A, B) result in currents between the intermediate electrodes (M, N).  The resultant current depends on the resistivity of the sea bed.  The current signals are analyzed as the cable is towed along the bed.
Patent NL-1014391-C2 (NL)
Title: Warning system for vehicle drivers, uses Global Positioning System and database to inform driver that he is near a camera installation set up to detect speeding motorists
Inventor: CORTLEVER NICO GERHARD
IPC: G08G1/0962
Filed: 2000-02-15
Granted: 2001-06-29
Abstract: A database of the locations of known speed detection cameras is installed in the warning system (3) inside the vehicle (1). A signal is received from the Global positioning System satellite transmitter (4). When the position is close to a camera (2), the alarm operates inside the vehicle.
Patent NL-1014457-C2 (NL)
Inventor: MORI NATSUHIKO
IPC: F16C33/12
Filed: 2000-02-21
Granted: 2001-06-06
Abstract: There is provided a sintered oil retaining bearing that secures the stability of an oil film and achieves high running accuracy through management to exclude a variation in the size of surface openings in the bearing surface, particularly the presence of large holes, while making use of such advantages as the mass productivity, low noise and low cost features of sintered oil retaining bearings.In a sintered oil retaining bearing 11 having a bearing body 19 that is composed of a porous body formed of a sintered metal, that is formed with a bearing surface 18 opposed to the outer peripheral surface of a rotary shaft 1 through a bearing clearance and that is impregnated with lubricating oil or lubricating grease, it is arranged that surface openings in said bearing surface 18 are substantially uniform in size and that when the area of a single such surface opening is converted into the area of a circle, the diameter of such circle does not exceed 0.05 mm.
Patent NL-1016998-C2 (NL)
Title: Hook for securing stem or branch of plant to support, e.g. cane, has tubular fastener part for support with length opening bordered by diverging ribs
Inventor: KEIJZER FRANCISCUS GERARDUS MA
IPC: A01G9/12
Filed: 2000-12-28
Granted: 2002-07-01
Abstract: The hook (1) has a fastener part for extending around at least part of the support (18) and a grip part for extending around at least part of the stem (16) or branch. The fastener part is tubular and is provided with an opening over its length which has ribs on either side of it. The ribs diverge relative to each other.  An Independent claim is also included for a combination of a support, a plant (15) and at least one of these hooks.