baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009009627-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem und verfahren zum betreiben eines reifendrucküberwachungssystems
Inventor: JOB WILLIAM P
IPC: B60C23/02
Filed: 2009-02-19
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Reifendrucküberwachungssystems für ein Fahrzeug (200), wobei das Reifendrucküberwachungssystem mehrere Reifendrucksensoren (204 - 210), wobei jeder ausgestaltet ist, um jeweilige Sensorsignale drahtlos zu übertragen, und einen drahtlosen Empfänger (214) umfasst, der ausgestaltet ist, um durch die Reifendrucksensoren (204 - 210) übertrage Sensorsignale drahtlos zu empfangen und zu verarbeiten, wobei sich der Ort des drahtlosen Empfängers (214) tendenziell in Richtung der Front oder des Hecks des Fahrzeugs (200) befindet, wobei das Verfahren umfasst, dassdurch die Reifendrucksensoren (204 - 210) übertragene Sensorsignale drahtlos empfangen werden, um empfangene Sensorsignale zu erhalten;jeweilige Empfangssignalstärkewerte (RSS-Werte) für die empfangenen Sensorsignale ermittelt werden, um mehrere RSS-Werte zu erhalten; unddie mehreren RSS-Werte verarbeitet werden, um zu entscheiden, ob die empfangenen Sensorsignale durch einen Front-Reifendrucksensor (204, 208) oder einen Heck-Reifendrucksensor (206, 210) übertragen wurden;wobei der drahtlose Empfänger (214) ferner ausgestaltet ist, um durch einen elektronischen Schlüsselanhänger (220) zur Fernbedienung für das Fahrzeug (200) übertragene Schlüsselanhängersignale (218) drahtlos zu empfangen und zu verarbeiten, und das Verfahren ferner umfasst, dassder drahtlose Empfänger (214) an eine Einstellung einer hohen Empfindlichkeit angepasst wird, um einen Empfang von Schlüsselanhängersignalen (218) zu ermöglichen; undder drahtlose Empfänger (214) an eine Einstellung einer niedrigen Empfindlichkeit angepasst wird, um einen Empfang von durch die Reifendrucksensoren (204 - 210) übertragenen Sensorsignalen zu ermöglichen.
Patent DE-102009012895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Erzeugen eines Phasenwerts für ein komplexes Signal
Inventor: DIELACHER MARKUS
IPC: H04L27/20
Filed: 2009-03-12
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Phasenwerts, der eine Phase eines komplexen Signals darstellt, das eine In-Phase-Komponente und eine Quadratur-Phase-Komponente umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bestimmen eines ersten Vorzeichens für einen ersten Wert und eines zweiten Vorzeichens für einen zweiten Wert basierend auf einem Quadranten, der durch das komplexe Signal besetzt ist; Multiplizieren der In-Phase-Komponente mit dem ersten Wert mit dem ersten Vorzeichen, dadurch Erzeugen eines ersten Multiplikationsergebnisses; Multiplizieren der Quadratur-Phase-Komponente mit dem zweiten Wert mit dem zweiten Vorzeichen, dadurch Erzeugen eines zweiten Multiplikationsergebnisses; und Addieren des ersten Multiplikationsergebnisses, des zweiten Multiplikationsergebnisses und eines Vorspannungswerts, dadurch Erzeugen des Phasenwerts für das komplexe Signal.
Patent DE-102009014607-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung
Inventor: IKEGAMI MAKOTO
IPC: F28F3/08
Filed: 2009-03-24
Granted: 2019-01-03
Abstract: Ein Unterkühlungskondensator mit einem Kondensationswärmeaustauschabschnitt (283a), einem Sammelabschnitt (286) und einem Unterkühlungswärmeaustauschabschnitt (283b) wird als ein Außenwärmetauscher (28) verwendet, der in einer Kühlbetriebsart als ein Strahler wirkt, so dass der COP in der Kühlbetriebsart erhöht wird. Im Gegensatz dazu ist in einer Heizbetriebsart eine Kältemittelumleitungsvorrichtung (29) bereitgestellt, die bewirkt, dass das Kältemittel derart strömt, dass es den Unterkühlungswärmeaustauschabschnitt umgeht, so dass der Druckabfall, der in dem Kältemittel, das den Außenwärmetauscher durchläuft, erzeugt wird, verringert wird. Dabei kann die Antriebskraft eines Kompressors verringert werden, und der COP in der Heizbetriebsart kann verbessert werden.
Patent DE-102009015329-B4 (DE)
Title: Handflockgerät mit Messfunktionen
Inventor: SCHNIER OLAV
IPC: B05D1/14
Filed: 2009-03-27
Granted: 2011-01-05
Abstract: Handflockgerät zum elektrostatischen Beflocken von Oberflächen, umfassend eine Stromversorgung (20), einen Hochspannungserzeuger (32), eine Einrichtung zur Festlegung der Ausgangshochspannung, einen Hochspannungsausgang (10) für einen Flockapplikator (50), eine Steuereinheit (22), Anzeigemittel für Spannung und/oder Strom,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit (22) einen Rechner, einen Speicher sowie einen Eingang und/oder Ausgang für Daten- und Steuersignale aufweist und mit einer Anzeige (6) verbunden ist,  der Hochspannungsausgang (10) für den Anschluss eines Flockprüfadapters vorgesehen ist,  Mittel zum Starten einer Flockprüfung vorgesehen sind und  die Steuereinheit (22) für die Durchführung einer Flockprüfung bei angeschlossenem Flockprüfadapter und zur Anzeige der Messwerte eingerichtet ist.
Patent DE-102009015425-B4 (DE)
Title: Rufnummernübertragungsverfahren, Telekommunikationseinrichtung und Erweiterungsmodul
Inventor: SCHOJOHANN RALF
IPC: H04M1/56
Filed: 2009-03-27
Granted: 2011-09-01
Abstract: Rufnummernübertragungsverfahren für eine Telekommunikationseinrichtung mit einer Nebenstellenanlage (4) und einem Erweiterungsmodul (5) zur Anbindung von zumindest einem Mobiltelefon (1) eines öffentlichen Mobilfunknetzes an zumindest einen der Anschlüsse (6) für ein öffentliches Festnetz der Nebenstellenanlage (4), mit folgenden Schritten: – Erstellen einer digitalen Zeichenkette zur Signalisierung eines Verbindungswunsches des Mobiltelefons (1) zu einem anzuwählenden Anschluss (2) über das Erweiterungsmodul (5) durch Anfügen von zusätzlichen Zeichen an die Rufnummer des Erweiterungsmoduls (5) (S1), – Senden der erstellten digitalen Zeichenkette durch das Mobiltelefon (1) zu dem Erweiterungsmodul (5) (S2), – Empfangen der vom dem Mobiltelefon (1) gesendeten digitalen Zeichenkette durch das Erweiterungsmodul (5) (S3), – Speichern der von dem Erweiterungsmodul (5) empfangenen zusätzlichen Zeichen der digitalen Zeichenkette (S4), – Auswerten der gespeicherten zusätzlichen Zeichen der empfangenen digitalen Zeichenkette zum Ermitteln der Rufnummer des anzuwählenden Anschlusses (2) (S5).
Patent DE-102009048389-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung mehr als einer Umdrehung mitels Magneten als Positionsgeber
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-10-06
Granted: 2019-12-19
Abstract: Anordnung für Magnete (4a, 4b) als Positionsgeber zur Erfassung von Drehbewegungen über mehr als eine Umdrehung mit- wenigstens zwei drehbar gelagerten, hinsichtlich ihrer Drehbarkeit wirkverbundenen, Magneteinheiten (5a, b), von denen eine drehend angetrieben ist, und die sich mit unterschiedlichen Drehzahlen, aber in einem festen Drehzahlverhältnis zueinander drehen, wobei- jeder Magneteinheit (5a, b) ein das Magnetfeld dieser Magneteinheit (5a, b) detektierendes Winkel-Sensorelement (12) zugeordnet ist,- jede Magneteinheit (5a, b) mindestens einen Magneten (4a, 4b) trägt und- sich die Außenlänge der Magneteinheiten gering unterscheiden und dadurch ein Differenz-Getriebe gebildet wird und dadurch gekennzeichnet, dass- wenigstens eine Magneteinheit (5a, b) ein mitdrehendes Flussleitelement aufweist, welches die Magneteinheit (5a, b) radial als Rand ohne den mindestens einen Magnet (4a, 4b) zu berühren und mit Abstand umgibt, und- ein weiteres Flussleitelement die wenigstens eine Magneteinheit (5a, b), die ein mitdrehendes Flussleitelement aufweist, auf der vom Winkel-Sensorelement (12) abgewandten Rückseite als Boden abdeckt.
Patent DE-102009049731-B4 (DE)
Title: Motorantriebsgerät und Motorantriebsverfahren
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: H02P21/22
Filed: 2009-10-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: Motorantriebsgerät mit: einer Motorantriebseinheit (6), die einen Wandler (7), der eine Eingangswechselspannung umwandelt und eine Gleichspannung ausgibt, und einen Wechselrichter (8), der die ausgegebene Gleichspannung umwandelt und als Wechselspannung an einen als Last wirkenden Motor (9) ausgibt, aufweist, und einer Motorsteuereinheit (5), die von einer Steuerbefehl-Berechnungseinheit (4) einen Steuerbefehl empfängt, der einen vorgegebenen Betrieb für den Motor (9) vorgibt, einen vorgegebenen Gleichspannungs-Steuerbefehl (Cdc) an den Wandler (7) ausgibt, und einen vorgegebenen Motorantriebs-Steuerbefehl (Cmd) an den Wechselrichter (8) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichspannung durch den Gleichspannungs-Steuerbefehl (Cdc) auf einen hohen Wert eingestellt wird, wenn ein Steuerbefehl der Steuerbefehl-Berechnungseinheit (4) ein Steuerbefehl für einen groben Motorbetrieb entlang eines Bearbeitungswegs ist, während die Gleichspannung durch den Gleichspannungs-Steuerbefehl (Cdc) auf einen niedrigen Wert eingestellt wird, wenn der Steuerbefehl ein Steuerbefehl für einen exakten Motorbetrieb entlang des Bearbeitungswegs ist; wobei der Steuerbefehl für einen groben Motorbetrieb entlang des Bearbeitungswegs ein Eilvorschub-Steuerbefehl für eine vom Motor (9) angetriebene Vorschubachse ist, und der Steuerbefehl für den exakten Motorbetrieb entlang des Bearbeitungswegs ein Bearbeitungs-Steuerbefehl zum Bearbeiten eines Werkstücks entlang der Vorschubachse ist.
Patent DE-102009050021-B4 (DE)
Title: Mikroskop, insbesondere Laser-Scanning-Mikroskop und Betriebsverfahren
Inventor: VOIGT UWE
IPC: G02B21/00
Filed: 2009-10-16
Granted: 2019-05-02
Abstract: Mikroskop mit einem Beleuchtungsstrahlengang mit mindestens einer Lichtquelle, und mit Mitteln zum Unterbrechen des Beleuchtungsstrahlengangs und / oder Ausschalten der Lichtquelle bei fehlenden Sicherheitssignalen, wobei zur Steuerung der Mittel eine programmierbare Logikanordnung (E) vorgesehen ist, die zur Programmierung über eine Datenleitung (D) mit einem Computer verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Datenleitung (D) zur Logikanordnung (E) ein Umschalter (G) vorgesehen ist, der in einer ersten Stellung die Datenleitung (D) zur Logikanordnung (E) öffnet und in einer zweiten Stellung die Datenleitung (D) zur Logikanordnung (E) schließt.
Patent DE-102009056397-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-11-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, mit
 a) einem ersten Beschlag (10),
 b) einem zweiten Beschlag (50), wobei die Beschläge (10, 50) jeweils relativ zueinander um eine Achse (A) schwenkbare Beschlagteile (11, 12) aufweisen,
 c) einem zwischen den beiden Beschlägen (10, 50) wirksamen ersten Übertragungselement (7),
 d) einer dem zweiten Beschlag (50) zugeordneten Freischwenkvorrichtung (54),
 e) einem ersten Bedienelement (91) für eine Neigungseinstellung, bei dessen Betätigung die beiden Beschläge (10, 50) unter Verwendung des ersten Übertragungselementes (7) entriegeln, und
 f) einem zweiten Bedienelement (92) für ein Freischwenken, bei dessen Betätigung der erste Beschlag (10) und die Freischwenkvorrichtung (54) entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass
 g) zwischen den beiden Beschlägen (10, 50) ein zweites Übertragungselement (80) angeordnet und an den Beschlägen (10, 50) gelagert ist, welches - unabhängig vom ersten Übertragungselement (7) - zwischen der Freischwenkvorrichtung (54) und dem ersten Beschlag (10) wirksam ist, wobei die Übertragungselemente (7, 80) um die Achse (A) drehbar sind,
 h) die Beschläge (10, 50) jeweils einen um die Achse (A) drehbaren Mitnehmer (21) aufweisen, wobei die beiden Mitnehmer (21) wenigstens das erste Übertragungselement (7) um die Achse (A) drehbar lagern, und
 i) zwischen dem Mitnehmer (21) des ersten Beschlags (10) und dem ersten Übertragungselement (7) in beiden Drehrichtungen eine Drehbewegung übertragen werden kann, wobei in eine Drehrichtung ein begrenzter Leerweg vorgesehen ist.
Patent DE-102009057012-B4 (DE)
Title: Türumgebungsanordnung
Inventor: MACHUNZE WOLFGANG
IPC: B64C1/14
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Türumgebungsanordnung für eine Flugzeugrumpfstruktur (2) mit einer Rumpfhaut (4), der Versteifungselemente (6, 8) zugeordnet sind, wobei die Türumgebungsanordnung (1c–g) eine Türumgebungsstruktur (10c–g) aufweist, die einen Türausschnitt (12) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Türumgebungsstruktur (10c–g) ein Faserverbundwerkstoff-Bauteil ist, das integral ausgebildet ist und eine der Rumpfhaut (4) zugewandte Verbindungsfläche (16) aufweist, die mit einer Auflagefläche (18) der Rumpfhaut (4) verbindbar ist, wobei die Türumgebungsstruktur (10c–g) eine sich an Türumgebungsspante (20) anschließende, relativ zur Flugrichtung vordere und hintere Seitenstruktur (30b–f) mit kastenförmigen Boxstrukturen (46a, 46b, 52, 62, 70) aufweist, die mit einem die Verbindungsfläche (16) bildenden äußeren Hautfeld (22) verbunden sind.
Patent DE-102010012357-B4 (DE)
Title: Türanordnung
Inventor: BISCHOFF PETER
IPC: E06B7/36
Filed: 2010-03-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Türanordnung (1) umfassend eine Zarge (3) und ein Türblatt (4), wobei die Zarge (3) einen Falz (2) mit einer Falzkante (2a) aufweist, wobei das in den Falz (2) einschlagende Türblatt (4) einen sich beidseits der Falzkante (2a) erstreckenden nachgiebigen Bereich (5) aufweist, wobei der nachgiebige Bereich (5) als Hohlprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der nachgiebige Bereich (5) in einer falzseitigen Abstufung an einer schlossseitigen Kante des Türblatts (4) angeordnet ist und der nachgiebige Bereich (5) auch auf Höhe eines Schlossbereichs angeordnet ist.
Patent DE-102010038625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-07-29
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Einspritzmenge mindestens eines ersten Saugrohreinspritzventils (150a) eines ersten Zylinders (10a) einer ersten Abgasbank (A) einer Brennkraftmaschine, wobei der erste Zylinder (10a) mindestens ein erstes Direkteinspritzventil (110a) und mindestens ein erstes Saugrohreinspritzventil (150a) aufweist, welches folgende Schritte umfasst: – Einen Direkteinspritzungslambdamessschritt (1050), in dem Kraftstoff in den ersten Zylinder (10a) nur direkt eingespritzt wird, und ein Direkteinspritzungslambdasignal des ersten Zylinders (10a) ermittelt wird – Einen Saugrohrlambdamessschritt (1060), in dem Kraftstoff in den ersten Zylinder (10a) mit einem vorgebbaren Aufteilungsverhältnis zwischen erstem Saugrohreinspritzventil (110a) und erstem Direkteinspritzventil (150a) eingespritzt wird, und ein Saugrohreinspritzungslambdasignal des ersten Zylinders (10a) ermittelt wird – Einen Lambdavergleichsschritt (1070), in dem der Wert des Direkteinspritzungslambdasignal mit dem Wert des Saugrohreinspritzungslambdasignals verglichen wird dadurch gekennzeichnet, dass es folgenden Schritt umfasst: – Einen Direkteinspritzungskalibrierungsschritt (1040), in dem mindestens das erste Direkteinspritzventil (110a) des ersten Zylinders (10a) kalibriert wird, wobei im Direkteinspritzungskalibrierungsschritt (1040) die Kalibrierung des Direkteinspritzventils (110a) des ersten Zylinders (10a) durch eine Gleichstellung der Drehmomentenbeiträge des ersten Zylinders (10a) und mindestens eines weiteren Zylinders erfolgt.
Patent DE-102010040119-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Personen-Schutzsystem eines Fahrzeugs und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GLAAB RALF
IPC: B60R21/239
Filed: 2010-09-01
Granted: 2015-03-05
Abstract: Gassackvorrichtung für ein Personen-Schutzsystem eines Fahrzeugs, mit mindestens einem aufblasbaren Gassack (100), der eine Gassackhülle (10) ausbildet, die einen mit Gas befüllbaren Innenraum des Gassacks (100) umgibt, und mit mindestens einem Gasgenerator (4) zum Befüllen des Gassacks (100) mit Gas oder zum Öffnen einer Ausströmöffnung (110) des Gassacks (100), wobei der Gasgenerator (4) in einer zumindest teilweise an der Gassackhülle (10) befestigten Tasche (1) angeordnet ist, wobei der Gasgenerator (4) lediglich in die Tasche (1) eingelegt und nicht zusätzlich durch Befestigungselemente gesichert ist, wobei die Tasche (1) aus zwei durch eine oder mehrere Nähte (71–74) verbundenen Gewebelagen (2, 3) gebildet ist, die Tasche (1) einen schlauchförmigen Kanal ausbildet, der durch die eine oder mehreren Nähte (71–74) definiert ist, und wobei keine dieser Gewebelagen (2, 3) zur Bildung der Gassackhülle beiträgt.
Patent DE-102010047476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur konturgetreuen Herstellung von Wellenlängenkonvertern für eine auf Halbleiterlichtquellen basierende weiße oder farbige Lichtquelle
Inventor: LIEBALD RAINER
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-10-06
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur konturgetreuen Herstellung von anorganischen Konvertern (6), umfassend ein Bereitstellen einer Mischung (3) zumindest aus einem pulverisierten Glas (1) und einem pulverisierten Leuchtstoff (2) und Herstellen eines Konverterstrangs (5, 5') durch ein Extrudieren der Mischung (3) mittels einer Einrichtung zum Extrudieren (10), wobei die Mischung (3) und/oder der Konverterstrang (5, 5') und/oder der Konverter (6) auf eine Temperatur von größer als 200°C erwärmt wird bzw. werden.
Patent DE-102010060695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung von Halbleiterwafern
Inventor: SCHERFF MAXIMILIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-11-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Markierung von Halbleiterwafern umfassend folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines auf einem Sägeblock (3) fixierten Ingots, der vorangehend zu diesem Markierverfahren zumindest abschnittsweise mittels einer Wafersägevorrichtung zur Herstellung von Halbleiterwafern derart angesägt worden ist, dass entlang einer Erstreckungsrichtung (Z) des Ingots eine Vielzahl benachbarter gesägter Waferoberflächenabschnitte (4) vorliegen, die durch Waferzwischenräume voneinander beabstandet sind, wobei die einzelnen Halbleiterwafer noch auf dem Sägeblock (3) fixiert und somit sortiert sind und dass ein Strahl (2) elektromagnetischer Strahlung und/oder Teilchenstrahlung im Bereich der Waferzwischenräume in einem spitzen Winkel derart auf einen mit der Wafersägevorrichtung gesägten Waferoberflächenabschnitte (4) gelenkt wird, dass durch den Strahl (2) auf dem mit der Wafersägevorrichtung gesägten Waferoberflächenabschnitt (4) eine Markierung (5) generiert wird.
Patent DE-102010061799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EISEN SVEN DR
IPC: F02P3/05
Filed: 2010-11-23
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, die mit einer als Transformator ausgebildeten Zündspule (ZS), einer mit der Sekundärwicklung der Zündspule (ZS) verbundenen Zündkerze (ZK), einem in Serie zur Primärwicklung der Zündspule (ZS) geschalteten ansteuerbaren Schaltelement (IGBT) und einer mit der Primärwicklung der Zündspule (ZS) und dem Steuereingang des Schaltelements (IGBT) verbundenen Steuereinheit (SE) gebildet ist, wobei die Steuereinheit (SE) eine Versorgungsspannung (Vsupply) für die Zündspule (ZS) und ein Ansteuersignal (IGBT_Control) für das Schaltelement (IGBT) abhängig von den Strömen (I_Prim, I_Sec) durch die Primär- und die Sekundärwicklung der Zündspule (ZS) und der Spannung zwischen dem Verbindungspunkt der Primärwicklung der Zündspule (ZS) mit dem Schaltelement (IGBT) und dem negativen Anschluss der Versorgungsspannung (GND) bereitstellt, wobei durch abwechselndes leitend- und nicht-leitend-Schalten des Schaltelements (IGBT) abhängig vom Unter- bzw. Überschreiten von Schwellwerten (V1, V3, V4) für die Primärspannung oder eine davon abgeleitete Spannung (V_prim), den Strom (I_prim) durch die Primärwicklung der Zündspule (ZS) und den Strom (I_sec) durch die Sekundärwicklung der Zündspule (ZS) Energie in den Zündfunken der Zündkerze transportiert wird, wobei zumindest einer dieser Schwellwerte (V1, V3, V4) als Funktion von Motorzustandsdaten ermittelt wird, wobei während der Phasen, in denen das Schaltelement (IBGT) nicht-leitend geschaltet ist, die in der Sekundärwicklung der Zündspule (ZS) induzierte Spannung mittels des Stroms (I_sec) durch die Sekundärwicklung der Zündspule (ZS) oder mittels der durch die Zündspule (ZS) rücktransformierten Spannung an der Primärwicklung (V_Prim) der Zündspule (ZS) gemessen wird und wobei die Funktion nach der der zumindest eine Schwellwert von den Motorzustandsdaten abhängig ist, abhängig von diesem gemessenen Strom (I_sec) durch die Sekundärwicklung (ZS) oder der gemessenen Spannung (V_Prim) an der Primärwicklung verändert wird.
Patent DE-102011014639-B4 (DE)
Title: Erdgebundene Wärmespeicher-Vorrichtung
Inventor: FALKENSTEIN JÜRGEN
IPC: F24S40/00
Filed: 2011-03-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Wärmespeicher-Vorrichtung (100) mit mindestens einem von einer Wärme transportierenden Flüssigkeit durchströmten Wärmeabgaberohr (110), dessen Außenfläche an ein Wärmespeichermedium (120) angrenzend angeordnet ist, wobei innerhalb eines vorgegebenen Raumbereiches unterhalb einer im Wesentlichen waagerecht angeordneten Bodenplatte (130) ein Wärmespeichermedium (120) vorgesehen ist, wobei das Wärmeabgaberohr (110) innerhalb einer im Wesentlichen waagerechten Ebene unterhalb der Bodenplatte (130) innerhalb des Wärmespeichermediums (120) verlegt ist, wobei die Bodenplatte (130) einen oberen Endbereich des Wärmespeichermediums (120) vorgibt und die Ebene des Wärmeabgaberohres (110) einen unteren Endbereich des Wärmespeichermediums (120) vorgibt und als Wärmespeichermedium (120) eine innerhalb eines vorgegebenen Raumbereiches unterhalb der im Wesentlichen waagerecht angeordneten Bodenplatte (130) vorhandene wassergefüllte Zisterne vorgesehen ist, wobei zwischen der Bodenplatte (130) und der Ebene des Wärmeabgaberohres (110) oder in einer Ebene in der Bodenplatte (130) mehrere Wärmeaufnahmerohre (115) angeordnet sind, wobei jedes der Wärmeaufnahmerohre (115) innerhalb des Wärmespeichermediums (120) ein geschlossenes Fluidsystem bildet und das Fluidsystem der Wärmeaufnahmerohre (115) eine Mehrzahl von räumlich nebeneinander angeordneten Einheiten mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass bildet, wobei ein Wärmeaufnahmerohr (115) oder ein Wärmeabgaberohr (110) zwischen einem Fluideinlass und einem Fluidauslass mäanderförmig verlegt ist und die Mehrzahl der Einheiten jeweils in einer Ebene angeordnet ist, um die im Wesentlichen waagerechte Ebene unterhalb der Bodenplatte (130) auszufüllen.
Patent DE-102011056328-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit schaltbarem Kraftbegrenzer
Inventor: AXBLOM PER JOEL
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-12-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ein mit einer Kraftbegrenzung versehener Gurtaufroller mit einer wenigstens zweistufig ausgebildeten Kraftbegrenzungseinrichtung in Form eines im Inneren der Gurtwelle angeordneten Torsionselementes und mit einer über einen Antrieb schaltbaren Schalteinrichtung zur Einstellung von unterschiedlichen Kraftniveaus für die Kraftbegrenzungseinrichtung, wobei als Schaltvorrichtung für eine der Festlegung des jeweiligen Kraftniveaus dienende Kupplung ein axial in Richtung der Wellenachse zwischen einer ein erstes Kraftniveau festlegenden Stellung und einer ein zweites Kraftniveau festlegenden Position verschiebbarer Wellenring vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtwelle (10) wenigstens einen, sich über einen Umfangsabschnitt erstreckenden Einschnitt (12) aufweist und das im Inneren der Gurtwelle (10) angeordnete Torsionselement (14) mit einer innenseitig des Einschnitts (12) der Gurtwelle (10) liegenden und sich über einen Teil von dessen axialer Erstreckung des Einschnitts (12) erstreckenden axialen Verriegelungskontur (15) versehen ist, und dass der den mit Einschnitt (12) versehenen Endabschnitt der Gurtwelle (10) übergreifende Wellenring (16) einen nach innen vorstehenden, in den Einschnitt (12) der Gurtwelle (10) und in die innenseitig dazu gelegene Verriegelungskontur (15) des Torsionselements (14) eingreifenden und sich an den gegenüberliegenden Begrenzungskanten (23) des Einschnitts (12) in beiden Drehrichtungen der Gurtwelle (10) jeweils abstützenden Verriegelungszahn (18) aufweist.