baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012737-B4 (DE)
Title: Leitungsführung in Kraftfahrzeugen
Inventor: WICHTREI MARTIN
IPC: H02G3/34
Filed: 2007-03-16
Granted: 2011-04-28
Abstract: Staubdichte und vibrationsresistente Leitungsführung für flexible Leitungen bei stationär oder in Kraftfahrzeugen betriebenen Brennkraftmaschinen, wobei  – die flexiblen Leitungen zu einem sich verzweigenden Leitungsbündel zusammengefasst sind,  – das Leitungsbündel (1) zumindest abschnittweise in flexiblen Wellrohren (2) geführt ist,  – an den Enden der Wellrohre (2) Endstücke (3), Verbinder (4) oder Abzweigungen (5) in Form von vorgefertigten Formteilen (3, 4, 5) vorgesehen sind,  – die Formteile (3, 4, 5) das jeweilige Wellrohrende einerseits und das in ihm geführte Leitungsbündel (1) andererseits lose umschließen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile (3, 4, 5) und/oder die Wellrohre (2) jeweils in den Bereichen in denen die Wellrohre mit den Formteilen (3, 4, 5) verbunden sind und/oder in den Bereichen, in denen das in den Wellrohren (2) geführte Leitungsbündel (1) erhöhten Vibrationsbewegungen ausgesetzt ist, mit einer schaumbildenden oder nach dem Aushärten kompakten Masse (6) örtlich begrenzt ausgefüllt sind, derart, dass zwischen...
Patent DE-102007019529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kabellosen Bedienung eines Geräts
Inventor: KAGERMEIER ROBERT
IPC: H04Q9/00
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur sicheren kabellosen Übermittlung
von Bediensignalen (B) von einer mobilen Fernbedienungseinheit (3)
an ein Gerät
(2), bei welchem ein Sendequalitätsmaß (S, BFR)
erfasst wird, und bei welchem die Übermittlung der Bediensignale
(B) gesperrt wird, wenn das Sendequalitätsmaß (S, BFR) oder ein hieraus abgeleitetes
Maß (r)
für die
Entfernung zwischen der Fernbedienungseinheit (3) und einer Empfangseinheit
(14) des Geräts
(2) ein vorgegebenes Auslösekriterium
erfüllen,
wobei durch die Fernbedienungseinheit (3) eine Schritterkennung
durchgeführt
wird, und wobei eine Änderung
des Sendequalitätsmaßes (S,
BFR) nur dann berücksichtigt
wird, wenn gleichzeitig im Zuge der Schritterkennung eine Schrittbewegung
festgestellt wird.
Patent DE-102007021299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Drehzahl zumindest eines Elektromotors in einem mobilen Gerät, insbesondere in einer Saugbürstenvorrichtung oder einem Staubsammelroboter
Inventor: CHANDRA MEITHARIA
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-05-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Steuern der Drehzahl zumindest eines Elektromotors in einem mobilen Gerät im Zuge einer Bewegung dieses Gerätes über einen Flächenbereich in Abhängigkeit von dessen jeweiliger Flächenbeschaffenheit durch Erzeugen von der jeweiligen Flächenbeschaffenheit entsprechenden Detektiersignalen für die Bildung von diesen entsprechenden Steuersignalen für das mobile Gerät, wobei als Detektiersignale Stromwerte zumindest eines von einem Elektromotor (M) des mobilen Gerätes, welcher zumindest eine einen jeweils zu reinigenden Flächenbereich berührende Bürstenwalze (BW) drehbar antreibt, jeweils aufgenommenen Stromes ermittelt werden, der hinsichtlich wenigstens eines Parameters, insbesondere seiner Höhe mit einer Bewegung des mobilen Gerätes im jeweiligen Flächenbereich korreliert, wobei die betreffenden Stromwerte an Hand zumindest eines einer bestimmten Flächenbeschaffenheit entsprechenden Strom-Sollwerts bewertet werden und wobei der Elektromotor (M) mit einer einem Bewertungsergebnis zwischen dem jeweils ermittelten Stromwert und dem zumindest einem Strom-Sollwert entsprechenden festlegbaren Drehzahl betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromwerte des von dem Elektromotor (M) jeweils aufgenommenen Stromes bei unterschiedlichen Drehrichtungen der von diesem Elektromotor (M) angetriebenen jeweiligen Bürstenwalze (BW) und bei in gleichbleibender Bewegungsrichtung bewegtem mobilen Gerät ermittelt und ausgewertet werden, oder dass die Stromwerte des von dem Elektromotor (M) jeweils aufgenommenen Stromes bei gleichbleibender Drehrichtung der von diesem Elektromotor (M) angetriebenen jeweiligen Bürstenwalze (BW) und bei in unterschiedlichen Bewegungsrichtung bewegtem mobilen Gerät ermittelt und ausgewertet werden.
Patent DE-102007023017-B4 (DE)
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: B23K26/08
Filed: 2007-05-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: The invention relates to a device and a method for producing tailored blanks. The device comprises a workpiece carrier for the sheets (15a, 15b) that are to be joined into tailored blanks in the butt joint by welding. The invention further comprises a plurality of laser welding heads (14a, 14b), which are arranged one behind the other over the workpiece carrier and along the butt joint to be welded and can be moved with an advancing device (11a, 11b), wherein the heads can be aligned with the joint using positioning means, wherein at least two combined laser cutting and welding heads (14a, 14b) are carried by at least two independent arms (13a, 13b), each associated with independent units (11a, 11b) of the advancing device, and wherein the positioning means can adjust the distances of the units (11a, 11b) in the direction of the butt joint and also the distances of the cutting and welding heads (14a, 14b) in the transversal direction to the butt joint.
Patent DE-102007026220-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung, Messsystem und Messverfahren
Inventor: JANISCH JOSEF
IPC: G01R33/07
Filed: 2007-06-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Sensoranordnung zur Verwendung mit einer sektorenförmig magnetisierten Magnetquelle (MAG) mit einer Polpaarzahl, die Sensoranordnung aufweisend- einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Magnetfeldsensor (MS1, MS2, MS3, MS4), die entlang eines kreisförmigen Umfangs (CIR) angeordnet sind und jeweils eingerichtet sind, ein Sensorsignal (H1, H2, H3, H4) in Abhängigkeit einer magnetischen Feldintensität abzugeben;- eine mit den Magnetfeldsensoren (MS1, MS2, MS3, MS4) gekoppelte Auswahleinrichtung (SEL), die einen Steuereingang (CIN) zur Zuführung eines der Polpaarzahl entsprechenden Steuersignals aufweist und eingerichtet ist zum Ableiten eines ersten und eines zweiten Zwischensignals (OPP, ADJ) als Funktion von wenigstens zwei ausgewählten Sensorsignalen aus den von den Magnetfeldsensoren (MS1, MS2, MS3, MS4) abgegebenen Sensorsignalen (H1, H2, H3, H4), die wenigstens zwei Sensorsignale ausgewählt in Abhängigkeit des der Polpaarzahl entsprechenden Steuersignals; und- eine mit der Auswahleinrichtung (SEL) gekoppelte Auswerteeinrichtung (EV), die eingerichtet ist zum Ermitteln eines Drehwinkels (Φ) als Funktion des ersten und zweiten Zwischensignals (OPP, ADJ) und des der Polpaarzahl entsprechenden Steuersignals.
Patent DE-102007026325-B4 (DE)
Title: Künstlicher Zahnersatz
Inventor: FEITH JOHAN DR
IPC: A61C5/70
Filed: 2007-06-06
Granted: 2019-05-09
Abstract: Künstlicher Zahnersatz, umfassend eine Krone (1) und ein Implantat (10) zur Aufnahme der Krone (1), wobei das Implantat (10) ein Aufbauteil (20) und ein Verankerungsteil (30) aufweist,
 wobei das Verankerungsteil (30) einen Aufbauteilaufnahmebereich zur Aufnahme des Aufbauteils (20) aufweist und zumindest abschnittsweise aus einem ersten Material, nämlich einer Oxidkeramik, ausgebildet ist,
 wobei das Verankerungsteil (30) mit dem Aufbauteil (20) unter Bildung einer Außenkontaktfuge (5) verbunden ist,
 wobei das Aufbauteil (20) zumindest abschnittsweise aus einem zweiten Material, nämlich CFK oder GFK, ausgebildet ist, das leichter bearbeitbar als das erste Material ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verankerungsteil (30) einen frustokonischen Abschnitt (34) mit einer konkaven Mantelfläche zur Aufnahme eines Teils der Krone (1) aufweist, wobei die Außenkontaktfuge (5) zumindest abschnittsweise durch die Krone (1) bedeckt ist, wobei das Aufbauteil (20) einstückig aus einem Aufbauoberteil (21) und einer Aufbauverankerung (23) ausgebildet ist, die eine pilzförmige Struktur bilden, wobei eine Mantelfläche des Aufbauoberteils (21) mit der konkaven Mantelfläche zur Aufnahme der Krone (1) fluchtet, wobei das Verankerungsteil (30) einen Aufnahmekanal (36) mit einer Öffnung zur Aufnahme des Aufbauteils (20) umfasst.
Patent DE-102007051442-B4 (DE)
Title: Selbsthaltendes Verschlusssystem
Inventor: BAKHSHI MAJID
IPC: A61M39/10
Filed: 2007-10-25
Granted: 2009-08-27
Abstract: Selbsthaltendes Verschlusssystem (1) zur Herstellung einer lösbaren Koppelverbindung, zumindest umfassend einen ersten Koppelkörper (2) mit zumindest einem an einer stirnseitigen Koppelfläche (10) ausgebildeten Einrastelement (3), welches schnappverschlussartig in mindestens ein komplementäres Aufnahmeelement (5) an der stirnseitigen Koppelfläche (10) eines zweiten Koppelkörpers (4) eingreift, wobei zumindest einer der beiden Koppelkörper (2, 4) in Wirkverbindung mit zumindest einem steuerbaren Koppelglied (6) steht, welches durch Beaufschlagung mittels Hilfskraft zwischen zwei Endlagen beliebig positionierbar ist, und beim Fügen bzw. Lösen der beiden Koppelkörper (2, 4) jeweils nacheinander zwei zeitlich- und funktionsgetrennte Vorgänge ablaufen, nämlich  a. beim manuellen miteinander Fügen der beiden Koppelkörper (2, 4) ohne Hilfsenergie zunächst der Koppelvorgang und anschließend der Verriegelungsvorgang und  b. beim voneinander Lösen der beiden Koppelkörper (2, 4) ebenso zunächst der Entriegelungsvorgang und anschließend der Entkopplungsvorgang, wobei die Hilfskraft während beider Vorgänge des voneinander Lösens stetig und entlang einer definierten Bahn wirkt,  wobei der eine...
Patent DE-102008021929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder Ortung von Flüssigkeitsverlusten in einem Rohrleitungsnetz
Inventor: KOBER ERWIN
IPC: G01M3/26
Filed: 2008-05-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Überwachung und/oder Ortung von Wasserverlusten in einem Wasserrohrleitungsnetz mit mehreren Ganglinien, umfassend mindestens folgende Schritte:  – Positionierung von Messeinheiten an ausgewählten Stellen des Rohrleitungsnetzes, wobei eine Messeinheit jeweils aus zwei gleichzeitig als Sender und Empfänger arbeitenden Sensoren besteht, welche entlang der Rohrachse auf der Außenseite, vorzugsweise auf Kämpferhöhe, eines Rohres angebracht sind,  – Messung der Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit im Rohr mit Hilfe des Ultraschallmessverfahrens, wobei ein erster Ultraschallimpuls durch die Flüssigkeit in Strömungsrichtung sowie ein zweiter Ultraschallimpuls entgegen der Strömungsrichtung gesendet wird, die Sensoren abwechselnd als Sender und Empfänger arbeiten und die Strömungsgeschwindigkeit aus der Laufzeitdifferenz Δt der Schallsignale in Strömungsrichtung und der Schallsignale entgegen der Strömungsrichtung bestimmt wird,  – Übertragung der Messdaten an eine Datenbank einer zentralen Rechnereinheit mit Hilfe eines an die jeweilige Messeinheit angeschlossenen Datenübertragungsmoduls und,  – Auswertung der Messdaten in der zentralen Rechnereinheit, indem die Messdaten der Ganglinien mit dem...
Patent DE-102008034376-B4 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
Inventor: MÜGGE MARTIN DIPL -ING
IPC: F21V13/12
Filed: 2008-07-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Signalleuchte für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, wobei in einem ersten Teilbereich (2) des Gehäuses eine erste Leuchteinheit (3) mit einer ersten Lichtquelle (11) zur Erzeugung einer ersten Lichtfunktion und in einem zweiten Teilbereich (4) eine zweite Leuchteinheit (5) mit einer zweiten Lichtquelle (13) zur Erzeugung einer zweiten Lichtfunktion angeordnet sind, und dass eine in Hauptabstrahlrichtung (8) vor der ersten Leuchteinheit (3) und der zweiten Leuchteinheit (5) angeordnete Öffnung des Gehäuses durch eine Lichtscheibe (16) abgedeckt ist, dass in einem dritten Teilbereich (6) des Gehäuses eine dekorative Blende (7) vorgesehen ist und eine mit derselben zusammenwirkenden dritten Lichtquelle (20, 24), dadurch gekennzeichnet, dass sich der dritte Teilbereich (6) des Gehäuses zwischen einem ersten Abschnitt (5') der zweiten Leuchteinheit (5) und einem zweiten Abschnitt (5") der zweiten Leuchteinheit (5) erstreckt und dass die dritte Lichtquelle (20,24) zusammen mit der zweiten Leuchteinheit (5) in einem Betriebszustand der zweiten Leuchteinheit (5) eingeschaltet ist zur Bildung einer leuchtenden Fläche, die größer ist als eine gesetzlich vorgegebene Mindestleuchtfläche (M).
Patent DE-102008037482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildgebung mit einem Mikroskop unter Verwendung eines Kondensors
Inventor: PIPER JÖRG
IPC: G02B21/08
Filed: 2008-10-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Bildgebung mit einem Mikroskop unter Verwendung eines Kondensors, der ein aus einer Anzahl von Linsen gebildetes Linsensystem aufweist, für einen Beleuchtungsapparat Köhlerscher Art, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildgebung die Projektionsebene der Aperturblende in andere, von der üblichen Projektionsebene in der hinteren Objektivbrennebene abweichende Ebenen verlagert wird, dies dadurch realisiert, dass eine in ihrer Blendenöffnung einstellbare, im Kondensor befindliche Aperturblende (2) in Richtung der Achse des Kondensors (1) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008047317-B4 (DE)
Title: Taschenbehälter für Geldscheine und Karten
Inventor: BECKER FRANK
IPC: A45C1/06
Filed: 2008-09-16
Granted: 2011-03-17
Abstract: Taschenbehälter (1) zum Einstecken in Garderobentaschen mit mindestens einem Fach (2, 3) für Geldscheine, der um einen mittleren Faltbereich (1a) zusammenklappbar ist und der zwei Schmalseiten (1b, 1c) aufweist, mit mindestens einer um eine Naht (14) schwenkbaren Patte (12) mit mindestens einer Gruppe (7) von gestaffelten Einstecktaschen für Karten aus der Gruppe Scheckkarten, Kreditkarten, Tankkarten, Patientenkarten und Mitgliedskarten, wobei die Patte (12) auf beiden Seiten (12a, 12b) mit Gruppen (7, 8) von Einstecktaschen versehen ist und wobei auf diese Patte (12) mindestens eine zusätzliche Patte (13) aufgenäht ist, die auf mindestens einer Seite eine weitere Gruppe (15) von Einstecktaschen für Karten besitzt dadurch gekennzeichnet, dass die Patte (12) doppelwandig ausgebildet ist, dass die den Fächern (2, 3) für die Geldscheine zugekehrte Wand (12a) durch die Naht (14) in Randnähe mit den Fächern (2, 3) verbunden ist, dass die andere Wand (12b) der Patte (12) mit der zusätzlichen Patte (13) durch...
Patent DE-102008050252-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für Brennkraftmaschinen, insbesondere Sekundärluftventil
Inventor: HERMANN BERTHOLD
IPC: F01N3/22
Filed: 2008-10-07
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ventilvorrichtung für Brennkraftmaschinen insbesondere Sekundärluftventil, mit einem Antriebsgehäuse (12), das eine elektromagnetische Antriebseinheit (14) und eine dadurch bewegliche Ventileinheit (15), die im wesentlichen aus einer Ventilstange (16) und einem Ventilverschlusskörper (17) besteht, aufweist, mit einem Strömungsgehäuse (13), das ein Fluideingang (9) und ein Fluidausgang (11) besitzt, derart, dass die bewegliche Ventileinheit (15) den Fluidstrom vom Fluideingang (9) zum Fluidausgang (11) steuert und mit einem Druckerfassungsraum (32), in dem ein Drucksensor (33) angeordnet ist, wobei der Druckerfassungsraum (32) über eine Öffnung (35) in fluidischer Verbindung zum Fluideingang (9) steht, wobei der Druckerfassungsraum (32) im Antriebsgehäuse (12) vorgesehen ist und über einen Verbindungskanal (34) mit der Öffnung (35) fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung zur Ventilachse mindestens eine Nut (36) verläuft, die die Öffnung (35) fluidisch mit dem Verbindungskanal (34) verbindet.
Patent DE-102008055497-B4 (DE)
Title: Elastischer Artikel, insbesondere Antriebsriemen, mit einer Textilauflage und einem Haftvermittler aus schmelzbarem Kunststoff
Inventor: KANZOW HENNING DR
IPC: B29C67/24
Filed: 2008-12-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Artikel mit einem elastischen Grundkörper auf der Basis eines Vulkanisates mit einer verschleißanfälligen Artikeloberfläche, wobei der Artikel ein Antriebsriemen (1, 8, 16) ist, umfassend eine Decklage (2, 9, 17) als Riemenrücken und einen Unterbau (3, 10, 18) mit einer Kraftübertragungszone (4, 5, 13, 21), wobei der elastische Grundkörper ein Vulkanisat auf der Basis einer vulkanisierten Kautschukmischung ist, enthaltend EPDM und Mischungsingredienzien, und wobei wenigstens die Kraftübertragungszone oder die Decklage mit einer Textilauflage (7, 15, 23) versehen ist, wobei wiederum wenigstens die Textilauflage, die in der Kraftübertragungszone oder auf der Decklage wirkt, ein Gestrick ist, welches vollständig aus Baumwolle besteht, und zusätzlich mit einem Kunststoff präpariert ist, wobei der Kunststoff ein Haftvermittler ist, der zwischen dem Grundkörper und der Textilauflage (7, 15, 23) angeordnet ist und wobei der Haftvermittler eine Haftschicht bildet, die aus einer Polyethylen-Folie aus einem verpressten Polyethylen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polyethylen-Folie derart beschaffen ist, dass diese bei der Vulkanisation schmilzt und dabei unter Mitvernetzung in die Textilauflage eindringt, verbunden mit einem dauerfesten Haftverbund von Grundkörper und Textilauflage, und wobei die Baumwolle der Textilauflage unbehandelt ist.
Patent DE-102009001013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von bogenförmigem Material
Inventor: RÖSSLER MICHAEL
IPC: B41F23/02
Filed: 2009-02-19
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Handhabung von bogenförmigem Material, insbesondere von Druckbogen, in einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere in einer Bogendruckmaschine, wobei zur Vereinzelung einzelner Bogen von einen Stapel aus bogenförmigem Material im Bereich eines Anlegers der bogenverarbeitenden Maschine und/oder zur Unterstützung des Transports vereinzelter Bogen durch die bogenverarbeitende Maschine und/oder zum Sammeln verarbeiteter Bogen in Form eines Stapels im Bereich eines Auslegers der bogenverarbeitenden Maschine Prozessluft verwendet wird, nämlich derart, dass die Prozessluft auf eine definierte Prozesslufttemperatur und/oder auf eine definierte relative Prozessluftfeuchtigkeit eingestellt wird, wobei die Prozessluft zusätzlich ionisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessluft auf eine Prozesslufttemperatur eingestellt wird, die mindestens um 10°C tiefer liegt als eine Umgebungstemperatur und/oder dass die Prozessluft auf eine Prozesslufttemperatur eingestellt wird, die mindestens um 10°C tiefer liegt als eine Temperatur des bogenförmigen Materials.
Patent DE-102009002662-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor als Kombinationssensor zur Erfassung weiterer Messgrößen
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01F23/26
Filed: 2009-04-27
Granted: 2022-11-24
Abstract: Kapazitiver Drucksensor als Kombinationssensor zur Erfassung einer weiteren Messgröße mit einer im Wesentlichen aus einer Membran (1) und einem Grundkörper (2) bestehenden, sowie Messelektroden (4,5,6,7) in Form von leitfähigen Oberflächenbereichen aufweisenden keramischen Druckmesszelle, wobei der überwiegende Teil der Membranfläche allein für die Druckmessung genutzt wird, gekennzeichnet dadurch, dasssämtliche Messelektroden (4,5,6,7) im Hohlraum zwischen der Membran (1) und dem Grundkörper (2) angeordnet sind, die Messung der verschiedenen Größen in unterschiedlichen Frequenzbereichen erfolgt,wobei neben der Druckmessung eine kalorimetrische Strömungs- oder Grenzstandsmessung erfolgt.
Patent DE-102009004041-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung für ein elektronisches Hydraulikbremssystem
Inventor: YANG I-JIN
IPC: B60T7/04
Filed: 2009-01-08
Granted: 2020-08-27
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung von einem elektronischem Hydraulikbremssystem mit:einer an ein Bremspedal (300) gekoppelten Kolbenstange (310);einem Pedalbetätigungsdetektor (500), der eine Pedalkraft von einem Fahrer erfasst;einem Pedalsimulator (250), der an die Kolbenstange (310) in einem Steuergehäuse gekoppelt ist, um eine Pedalrückstoßkraft bereitzustellen;einem Hauptzylinder (100), der einen Hydraulikdruck an eine Radbremse abgibt, wenn ein Bremsdruck durch das Bremspedal (300) gebildet wird;einem Steuerkolben (210), der an einem ersten Kolben (110) des Hauptzylinders (100) anliegt, um einen Hydraulikdruck an den ersten Kolben (110) abzugeben;einer Steuerkammer (230), die einen Druck des Hauptzylinders (100) zwischen dem Steuerkolben (210) und dem Pedalsimulator (250) steuert; undeiner Hydraulikdruckzufuhr (600), die einen, wie von einem Fahrer angefordert, Hydraulikdruck an die Steuerkammer (230) abgibt,wobei der Pedalsimulator (250) umfasst:einen Pedalsimulatorkolben (251), der sich verschiebbar im Steuergehäuse bewegt;ein Druckelement (260), das sich je nach Hin- und Herbewegung der Kolbenstange (310) im Pedalsimulatorkolben (251) hin und her bewegt;einen im Pedalsimulatorkolben (251) bereitgestellten Simulatorkolben (253), um sich je nach Bewegung des Druckelements (260) verschiebbar zu bewegen; undeine Druckstange (400), die im Druckelement (260) aufgenommen ist, während sie von einer Bodenwand von einer Bohrung beim Durchlaufen durch den Pedalsimulatorkolben (251) und den Simulatorkolben (253) vom Steuerkolben (210) zur Kolbenstange (310) beabstandet ist, sodass die Kolbenstange (310) in einem normalen Betriebsmodus mechanisch vom ersten Kolben (110) getrennt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kolbenstange (310) durch die Druckstange (400) an den Steuerkolben (210) gekoppelt ist, nachdem in einem unnormalen Betriebsmodus die Kolbenstange (310) um eine vorbestimmte Verschiebung bewegt wurde; undein Durchmesser des Hauptzylinders (100) größer ist als ein Durchmesser des Simulatorkolbens (253) und ein Durchmesser des Steuerkolbens (210) größer ist als ein Durchmesser des Hauptzylinders (100), wodurch in dem unnormalen Betriebsmodus ein Bremsdruck erhöht wird.
Patent DE-102009004885-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzter Verstärkungsträger für eine Aufbaustruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-01-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Zusammengesetzter Verstärkungsträger für eine Aufbaustruktur eines Kraftfahrzeugs, der aus mindestens zwei profilierten Trägerelementen (3, 4) sowie einer abschließenden Karosserieaußenschale (5) besteht,wobei die beiden im Querschnitt u-profilförmig ausgebildeten Trägerelemente (3, 4) ineinander verschachtelt angeordnet sind,wobei Schenkelabstellungen (12, 13) eines äußeren Trägerelements (3) randseitige Haltenasen (14) aufweisen, zwischen denen randseitige Ausschnitte (15) angeordnet sind,wobei die Haltenasen (14) mit Schenkelabstellungen (17, 18) eines inneren Trägerelements (4) verbindbar sind und in den dazwischen liegenden Ausschnitten (15) Verbindungspunkte (P) zur Karosserieaußenschale (5) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas innere Trägerelement (4) mit der anschließend angeordneten Karosserieaußenschale (5) über eine Nietung (N) in den Verbindungspunkten (P) verbunden ist, die jeweils in den Ausschnitten (15) zwischen den Haltenasen (14) angeordnet ist,die miteinander über eine Schweißung (S) verbundenen Trägerelemente (3, 4), die jeweils aus einem Stahlwerkstoff bestehen, als Baueinheit mit der Karosserieaußenschale (5), die aus einem Aluminiumwerkstoff gebildet ist, vernietbar ist, wobei die Baueinheit endseitig mit einer Scharniersäule (6) und einem Längsträger (7) der Aufbaustruktur (2) verbindbar ist.
Patent DE-102009007456-B4 (DE)
Title: Verstellbare Reibahle
Inventor: BAUR STEFAN
IPC: B23D77/04
Filed: 2009-02-04
Granted: 2013-04-25
Abstract: Reibahle (25) mit einem mit Schneiden (12) besetzten Schneidenbereich (11), welcher in einem Endbereich eines Halteschaftes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Halteschaft (10) ein Grundgehäuse (1) zugeordnet ist, welches zur verstellbaren Aufnahme des Halteschaftes (10) ein sich in Längsrichtung des Grundgehäuses (1) erstreckendes Innengewinde (7) aufweist und, dass der Halteschaft (10) in seinem dem Schneidenbereich (11) axial gegenüber liegenden Endbereich einen radial erweiterten Gewindeabschnitt (13) aufweist, mittels welchem der Halteschaft (10) in das Innengewinde (7) des Grundgehäuses (1) eingeschraubt ist und, dass der Halteschaft (10) im Grundgehäuse (1) axial verstellbar und fixierbar aufgenommen ist.