baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115360-A1 (DE)
Title: Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird eine Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung bereitgestellt. Die Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung bestimmt, ob eine Möglichkeit, eine befahrene Fahrspur zu wechseln, gegeben ist, basierend auf einer vorbestimmten Bedingung in einem Selbstfahrt-aktiviert-Zustand, in dem eine Beschleunigung, eine Verzögerung und ein Lenken eines Fahrzeugs, das mit der Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung versehen ist, automatisch gesteuert werden können, und eine Steuerung durchführt, um einen Fahrspurwechselvorschlag einem Fahrzeugführer des Fahrzeugs zu präsentieren, wenn ein Fahrspurwechsel dahingehend bestimmt wird, möglich zu sein. Die Einrichtung beziehungsweise Vorrichtung führt eine Automatischer-Fahrspurwechsel-Steuerung aus als Reaktion auf eine Absicht des Fahrzeugführers, dem Fahrspurwechselvorschlag zuzustimmen. In diesem Fall, wenn die Absicht des Fahrzeugführers dahingehend bestimmt wird, dem Fahrspurwechselvorschlag nicht zuzustimmen, wird die Steuerung, dem Fahrzeugführer den Fahrspurwechselvorschlag zu präsentieren, suspendiert, bis eine vorbestimmte Löschungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015116500-A1 (DE)
Title: Unterdrückung von Schatten bei der Ultraschall-Bildgebung
Inventor: DUNCAN DAVID P
IPC: A61B8/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird eine Unterdrückung (52) von Schatten bei der Ultraschall-Bildgebung vorgesehen, wie etwa bei der gesteuerten räumlichen Zusammensetzung (60). Unter Verwendung einer Transformation oder eines anderen Verfahrens werden die Daten eines Frames von Daten entlang der Steuerungsrichtung projiziert (54). Die Projektion wird dazu benutzt, Gewichtungen zu bestimmen (56). Der Frame wird mit den projektionsbasierten Gewichtungen gewichtet (58), wodurch auf dem einen Frame basierende und nicht auf der Speicherung zusammen mit anderen Frames basierende Schatten verringert (52) oder beseitigt werden. In dem Beispiel der gesteuerten räumlichen Zusammensetzung (60) kann es sein, dass ein zusammengesetzter Frame mit Teil-Frames mit unabhängig voneinander unterdrückten Schatten wenig oder keine gabelförmigen Bild-Artefakte durch Abschattungen aufweist.
Patent DE-102015119025-A1 (DE)
Title: Bias-Schaltung für gestapelte Hall-Bauelemente
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ausführungsformen betreffen Stapel von Halleffekt-Strukturen, bei denen sich das Potential an den Kontakten jeder Halleffekt-Struktur in einem Stapel von Halleffekt-Strukturen monoton ändert. Eine mit der Halleffekt-Struktur in jeder Schicht des Stapels assoziierte Ausgabe kann mit der Ausgabe einer gegenstückigen Halleffekt-Struktur in einem anderen Stapel verglichen werden, um die Stärke eines anliegenden Magnetfelds festzustellen.
Patent DE-102015120377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lignin-basierten Zusammensetzung
Inventor: CLAUSS MANUEL
IPC: D01F9/17
Filed: 2015-11-25
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer schmelzspinnbaren Ligninbasierten Zusammensetzung. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Reaktionsmischung, die Lignin und/oder ein Ligninderivat als Reaktivkomponente A und eine Formaldehyd freisetzende Verbindung als Reaktivkomponente B enthält, einer Reaktivextrusion unterworfen wird. Ferner wird beschrieben ein Verfahren zur Herstellung von Precursorfasern für Carbonfasern durch Schmelzextrusion der schmelzspinnbaren Lignin-basierten Zusammensetzung und durch anschließende Thermostabilisierung der erhaltenen Precursorfasern sowie deren Verwendung zur Herstellung von Carbonfasern. Diese Verfahren sind einfach durchzuführen. Es werden Carbonfasern erhalten, die sich durch vorteilhafte Werte der Zugfestigkeit und des E-Moduls auszeichnen.
Patent DE-102015121020-A1 (DE)
Title: Ladungspumpenschaltung
Inventor: ROTH ALAN
IPC: H02M3/07
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Ladungspumpenschaltung umfasst eine Unterschaltung, die eine Pumpstufenschaltung oder eine Ausgangsstufenschaltung ist. Die Unterschaltung umfasst eine Eingangsklemme, eine Ausgangsklemme, einen Transistor, eine erste kapazitive Vorrichtung, eine erste Diodenvorrichtung und eine zweite Diodenvorrichtung. Der Transistor weist eine erste Source/Drainklemme (S/D-Klemme), die mit der Eingangsklemme gekoppelt ist, eine zweite S/D-Klemme, die mit der Ausgangsklemme gekoppelt ist, und eine Gateklemme auf. Ein erstes Ende der ersten kapazitiven Vorrichtung ist mit der Gateklemme des Transistors gekoppelt, und ein zweites Ende ist zum Erhalt eines ersten Antriebssignals ausgebildet. Eine Kathode der ersten Diodenvorrichtung ist mit der zweiten S/D-Klemme des Transistors gekoppelt, und eine Anode ist mit der Gateklemme des Transistors gekoppelt. Eine Kathode der zweiten Diodenvorrichtung ist mit der Gateklemme des Transistors gekoppelt, und eine Anode ist mit der zweiten S/D-Klemme des Transistors gekoppelt.
Patent DE-102015121738-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkstück- oder Palettenwechsler
Inventor: KNORPP RÜDIGER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Durch die Aufteilung des Verfahrwegs (28) der Linearstelleinrichtung (16) einer Werkzeugmaschine (10) in einen ersten Abschnitt (29), der der Bearbeitung des Werkstücks (11) zugeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt (30), der dem Werkstückwechsel zugeordnet ist, und durch Überwachung der Nullposition der Schwenkeinrichtung (19) beim Erreichen eines ersten Softwareendschalters (SE1) an der Grenze zwischen dem ersten Abschnitt (29) und dem zweiten Abschnitt (30) sowie das Überwachen dieser Position durch einen sicheren Softwareendschalter (SISE1) in dem zweiten Abschnitt (30) nahe der Grenze zu dem ersten Abschnitt (29) wird sicher ausgeschlossen, dass das Werkstück (11) beim Werkstückwechsel mit dem Schild (25) kollidiert. Damit sind Gefahren für Maschinen und Personen sicher ausgeschlossen.
Patent DE-102015200462-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: HERZENJAK FLORIAN
IPC: F01N3/30
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug weist ein von Brennkraftmaschinenabgas durchströmtes Abgassystem mit Katalysator auf und ist dadurch gekennzeichnet ist, dass stromaufwärts des Katalysators Kraftfahrzeug-Druckluft zur Unterstützung einer exothermen chemischen Reaktion am Katalysator in das Abgassystem einbringbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, das mit dem erfindungsgemäßen Abgasnachbehandlungssystem ausgestattet ist, sowie ein entsprechendes Verfahren, zur Abgasnachbehandlung.
Patent DE-102015203613-A1 (DE)
Title: Fahrradfelgenbremsvorrichtung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L1/10
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrradfelgenbremsvorrichtung, umfassend ein Reibungsbauteil und eine Drückkonstruktion. Das Reibungsbauteil ist so konfiguriert, dass es einer Fahrradfelge zugewandt ist, wobei das Reibungsbauteil einen davor angeordneten Abschnitt und einen danach angeordneten Abschnitt gegenüber dem davor angeordneten Abschnitt in einer Antriebsdrehrichtung, in der sich eine Fahrradfelge dreht, wenn sich ein Fahrrad vorwärts bewegt, umfasst. Die Drückkonstruktion ist so konfiguriert, dass sie den davor angeordneten Abschnitt und den danach angeordneten Abschnitt gegen die Fahrradfelge drückt, so dass ein erster Kontaktdruck zwischen dem danach angeordneten Abschnitt und der Fahrradfelge während des Bremsens dicht bei einem zweiten Kontaktdruck zwischen dem davor angeordneten Abschnitt und der Fahrradfelge liegt.
Patent DE-102015206304-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer elektrischen Steckverbindung
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Grundkörper (101), einer Gerätetür (103) zum Verschließen des Grundkörpers (101), einem Türscharnier (105) zum Halten der Gerätetür (103), einem elektrischen Element (131) und einer elektrischen Steckverbindung (127) zum Versorgen des elektrischen Elements (131) mit elektrischer Energie, wobei das elektrische Element (131) mit der elektrischen Steckverbindung (127) elektrisch verbindbar ist. Die elektrische Steckverbindung (127) umfasst einen ersten Steckerabschnitt (107) und einen zweiten Steckerabschnitt (125), wobei der erste Steckerabschnitt (107) und der zweite Steckerabschnitt (125) miteinander elektrisch verbindbar sind. Der erste Steckerabschnitt (107) ist an dem Türscharnier (105) angeordnet. Der zweite Steckerabschnitt (125) ist an der Gerätetür (103) angeordnet.
Patent DE-102015206419-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Bauteils an einer Halterung
Inventor: CHAPPUIS HUBERTUS VON
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Befestigung eines Bauteils (2) an einer Halterung (3), wobei die Anordnung (1) ein erstes Befestigungsmittel (4) und ein zweites, zum ersten Befestigungsmittel (4) komplementäres Befestigungsmittel (6) aufweist, wobei ein Federelement (7) zwischen dem ersten Befestigungsmittel (4) und dem Bauteil (2) vorgesehen ist. Vorgeschlagen wird, dass das erste Befestigungsmittel (4) einen auskragenden Reibschlusssockel (12) aufweist, der mit einer Auflageseite an der Halterung (3) anliegt, wobei das erste Befestigungsmittel (4) an seinem Fußende (14) eine Aussparung (16) aufweist, so dass das Fußende (14) L-förmig mit einem Hauptsteg (17) und einem Stützsteg (18) ausgeführt ist, wobei der Stützsteg (18) der Reibschlusssockel (12) ist.
Patent DE-102015211364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren von Komponenten in Gehäusen und Gehäuse mit darin fixierter Komponente
Inventor: MÜLLER DANIEL
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-06-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Fixierung von Komponenten (2) in einem Gehäuse (1), das auf einer Leiterplatte (5) anbringbar ist, wobei die Fixierung durch Aufbringen eines Lacks (4) derart erfolgt, dass eine spielfreie Verbindung zwischen der Komponente (2) und dem Gehäuse (1) entsteht. Der Lack (4) kann mittels eines Tauchverfahrens oder mittels Dispensen aufgetragen werden. Ferner wird ein Gehäuse (1) mit einer Komponente (2) bereitgestellt wobei die Komponente (2) spielfrei in dem Gehäuse (1) mittels eines Lacks (4) fixiert ist.
Patent DE-102015222623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Druckreglers
Inventor: SCHILD JOHANNES
IPC: G05D16/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Überwachung eines Druckreglers (2) anhand wenigstens einer den Druckregler (2) kennzeichnenden Kennlinie (50), die eine Funktion von wenigstens zwei voneinander abhängigen physikalischen Größen des Druckreglers (2) darstellt, welche in einem Kontrollalgorithmus als Parameter hinterlegt werden.
Patent DE-102015226753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Strömungsplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: GRUHN HERBERT
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Strömungsplatte (10, 28) für eine Brennstoffzelle (12), mit einer Vielzahl von Gasleitstegen (14) und mit zumindest einer auf den Gasleitstegen (14) angeordneten, elektrisch leitenden und porösen Schichteinheit (16). Es wird vorgeschlagen, dass eine Geometrie und/oder eine Struktur der Schichteinheit (16) während eines Materialauftrags auf die Gasleitstege (14) erzeugt wird.
Patent DE-102016000318-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorklimatisieren einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs
Inventor: DJERMESTER ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Vorklimatisieren einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, bei welchem eine Hochvoltbatterie des Fahrzeugs zum Laden an eine ortsfeste Ladeinfrastruktur mit einer gegebenen Ladeleistung angeschlossen ist und an einem voreingestellten Startzeitpunkt (t0) die Vorklimatisierung beendet oder zumindest eine Vorlaufzeit (VL) der Vorklimatisierung abgelaufen sein soll, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: Ermittlung eines Weckzeitpunktes (ts) für den Beginn der Vorklimatisierung, ab welchem die Leistung für die Vorklimatisierung aus der Ladeinfrastruktur entnommen wird, kontinuierliche Ermittlung der nutzbaren Leistung (LLade) aus der Ladeinfrastruktur, kontinuierliche Ermittlung der nutzbaren Batterieenergie (Wbatt) der Hochvoltbatterie, Bestimmung einer maximal möglichen Laufzeitdauer (Tmax), die bei einer Nutzung der ermittelten nutzbaren Batterieenergie (Wbatt) für die Vorklimatisierung ausreicht, indem der Wert der nutzbaren Batterieenergie (Wbatt) durch einen den Leistungsverbrauch für die Vorklimatisierung begrenzenden und vorgegebenen Leistungsdeckelwert (LD) dividiert wird, und Bestimmung eines Umschaltzeitpunktes (t1), ab welchem für die Vorklimatisierung zur Energie aus der Ladeinfrastruktur eine auf den Leistungsdeckelwert (LD) begrenzte Energie aus der Hochvoltbatterie entnommen wird, wobei der Umschaltzeitpunkt (t1) derart bestimmt ist, dass die Restzeitdauer (TR) ausgehend von dem Startzeitpunkt (t0) bis zu diesem Umschaltzeitpunkt (t1) kleiner als die maximal mögliche Laufzeitdauer (Tmax) ist.
Patent DE-102016000635-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit elektrischer Lenkungsverriegelung
Inventor: SCHLEGEL ULRICH
IPC: B60R25/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, – mit einer Lenkwelle (20, 28), die in einer Kastenschwinge drehbar gelagert ist, – mit einem drehfest mit der Lenkwelle (20) verbundenen Rastelement (22) und – mit einem Verriegelungselement (10), das mit dem Rastelement (22) zur zeitweisen Blockierung der Lenkwelle (20) in Eingriff bringbar ist, – mit einer Sensoranordnung, die dazu eingerichtet ist, einen Lenkparameter, nämlich den Drehwinkel der Lenkwelle oder das auf die Lenkwelle wirkende Drehmoment, zu erfassen, und – mit einem elektromechanischen Aktuator zur Betätigung des Verriegelungselements (10) in Abhängigkeit von einer Steuerung (33), wobei die Sensoranordnung erste Sensoren für den Lenkparameter und wenigstens einen zweiten Sensor zur Erfassung der Lage des Verriegelungselements (10) in einer baulichen Einheit (13) umfasst.
Patent DE-102016002086-A1 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: TAKESHITA HIROAKI
IPC: B60R21/206
Filed: 2016-02-19
Abstract: Es wird eine Airbageinrichtung offenbart, welche umfasst: einen ersten Airbag, der ausgelegt ist, um während einer schrägen Kollision eines Fahrzeugs von einem Lenkrad nach hinten ausgelöst zu werden; und einen zweiten Airbag, der ausgelegt ist, um während der schrägen Kollision des Fahrzeugs von einer Position unter einer Lenkwelle nach hinten und nach oben ausgelöst zu werden. Der zweite Airbag umfasst einen nach oben auslösenden Abschnitt, der sich in seinem ausgelösten Zustand über eine laterale Seite der Lenkwelle nach oben erstrecken kann, wobei der nach oben auslösende Abschnitt zwischen einem seitlichen Abschnitt des ersten Airbags in seinem ausgelösten Zustand und einer Instrumententafel angeordnet ist.
Patent DE-102016002104-A1 (DE)
Title: Schlemmer-Filet, Gourmet-Filet, ein Fischfilet-Block oder dergleichen, seine Zubereitungstechnologie und eine an diese angepasste Verpackung
Inventor: LASKOWSKI SIGISMUND
IPC: B65D81/34
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein tief gefrorenes Schlemmer-Filet bestehend aus einem separaten Fischfilet-Block (3) und einem ebenfalls separaten und tief gefrorenem Belag (13), der beispielsweise aus Champion-Gemisch, Käse-Zubereitung oder weiteren, beliebigen Zutaten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Fischfilet-Block (3), in eine Verpackung aus einem Zuschnitt (1) vollständig zu verpacken ist, jedoch vor dem Verpacken muss die Kontaktfläche zwischen Zuschnitt (1) und dem Fischfilet-Block (3), mittels eines Öl oder dergleichen (7) zweckmäßig benetzt werden, wobei dieser Zuschnitt (1) sowohl an seiner Breite und an seiner Länge jeweils einen zweckmäßigen Überschuss haben muss, und dass aus dem Überschuss an der Breite des Züschnittes (1) eine, insbesondere parallel zu der Längsachse des Fischfilet-Blocks (19) verlaufend, eine überlappte Falte (2) zu formen ist, während die zwei Überschüsse an der Länge des Zuschnittes (1), die unter einem Winkel von 90 Grad zu der Längsachse (19), vorhanden sein müssen, zu jeweils einem gegenüber liegendem Griff (8) zu gestalten sind, und dass diese überlappte Falte (2) und die Griffe (8) müssen nach einem ersten abgeschlossenem Bratvorgang, sich manuell und gegebenenfalls mit Hilfe einer Gabel, soweit öffnen und dauerhaft verformen lassen, dass einerseits nach dem Auflegen eines vorgesehenen Belags (13) auf die soeben gebratenen Seite (11), sich zweckmäßig positionieren lässt, andererseits ist der offene Bereich der Verpackung (1) zu einen niedrigen Rand (16) dauerhaft zu verformen, um eine notwendige Zirkulation der heißen Luft in der geschlossenen Pfanne (4, 5), immer zu garantieren.
Patent DE-102016002342-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B7/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsmaschine (1) mit zumindest einen im Betrieb in den Boden eingreifenden und in Fahrtrichtung (F) der Bodenbearbeitungsmaschine vorwärtsbewegbaren Eingriffswerkzeug (2), insbesondere einer Scheibe, wird so ausgebildet, daß dem zumindest einen Eingriffswerkzeug (2) bezüglich der Fahrtrichtung (F) quer (Q) benachbart zumindest ein umlaufender Bandkörper (7; 8) zugeordnet ist, der über zwei oder mehr Umlenkkörper, insbesondere Rotationskörper (9; 10), geführt ist, deren Achsen (11) zumindest nahezu quer zur Fahrtrichtung (F) erstreckt sind.
Patent DE-102016003578-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit mehrdeutiger Suchfunktion in einem Programm
Inventor: SATO KOJI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine numerische Steuerung speichert eine mehrdeutige Suchinformation mit einem Stichwort (mehrdeutiges Stichwort), die ein Wort, welches in dem Bearbeitungsprogramm verwendet wird, nicht direkt beschreibt und einen Suchbegriff, der mit dem mehrdeutigen Stichwort verbunden ist. Wenn ein mehrdeutiger Suchbefehl einschließlich des mehrdeutigen Stichworts angenommen wird, wird ein Suchausdruck, basierend auf dem mehrdeutigen Suchbefehl und der gespeicherten mehrdeutigen Suchinformation, erzeugt, das Bearbeitungsprogramm wird entsprechend dem Suchausdruck durchsucht und das Ergebnis der Suche wird auf einem Bildschirm angezeigt.
Patent DE-102016003809-A1 (DE)
Title: Naturprodukt auf Bienenwachsbasis sowie Reinigungsmittel
Inventor: USCHKUREIT GÜNTHER
IPC: C09G1/08
Filed: 2016-04-12
Abstract: Nachhaltiges Reinigungs- und Konservierungsmittel zur Beseitigung von Oberflächenverschmnutzungen und Oberflächeneinschlüssen mit nachfolgender Versiegelung der Oberflächen.Anmelder: Uschkureit, Günther Erfinder: Uschkureit, Günther IPC-Hauptklasse: C11D 3/38 IPC-Nebenklasse: B01F 17/06 C09F 11/00 C09G 1/08 B27K 3/00 B08B 5/02 B05B 9/00 Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Emulsionen von natürlichen Wachsen in Wasser und Alkohol und ihrer Verwendung in nachhaltigen/natürlichen Reinigungs-, Konservierungs- und Pflegemitteln.
Patent DE-102016004686-A1 (DE)
Title: Stuhlprobenaufnahmeset
Inventor: KERN GREGOR
IPC: A61B10/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Stuhlprobenaufnahmeset mit einem Stuhlprobenbehälter, welcher eine Kammer mit Konservierungsflüssigkeit aufweist, und einem Aufnahmeelement mit einem Griffbereich und einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer definierten Menge an Stuhl, wobei das Aufnahmeelement so in den Stuhlprobenbehälter einführbar ist, dass der Aufnahmebereich in die Kammer mit Konservierungsflüssigkeit gelangt, und wobei das Aufnahmeelement in der in den Stuhlprobenbehälter eingeführten Stellung über eine Einmalverriegelung mit dem Stuhlprobenbehälter verriegelbar ist, wobei die Einmalverriegelung nach dem Einführen des Aufnahmeelementes in den Stuhlprobenbehälter arretiert und ein Lösen des Aufnahmeelements vom Stuhlprobenbehälter verhindert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer mit Konservierungsflüssigkeit im Auslieferungszustand über ein Siegelelement dicht verschlossen ist, welches erst durch das Einführen des Aufnahmeelementes in den Stuhlprobenbehälter geöffnet wird.
Patent DE-102016007279-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: COX JASON
IPC: F02F3/28
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Kolbenbolzenaufnahme (2) zur Aufnahme eines Kolbenbolzens eines Schwenklagers (3), über das der Kolben (1) mit einem Kolbenpleuel schwenkbeweglich verbindbar ist, mit einem den Kolben (1) in radialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (4) des Kolbens (1) begrenzenden Kolbenhemd (5) und mit einem den Kolben (1) in axialer Richtung brennraumseitig begrenzenden Kolbenboden (6), der an einer in Umfangsrichtung umlaufenden Kolbenkante (7) in das Kolbenhemd (5) übergeht. Dabei ist vorgesehen, dass der Kolbenboden (6) von einer gedachten Begrenzungsfläche (13) übergriffen ist, die an einem Schnittpunkt (14) mit der Längsmittelachse (4) des Kolbens (1) ihren höchsten Punkt aufweist und in radialer Richtung nach außen kontinuierlich bis zu einer die Kolbenkante (7) wenigstens bereichsweise aufnehmenden, senkrecht auf der Längsmittelachse (4) des Kolbens (1) stehenden Horizontalebene (15) abfällt, wobei in einer die Längsmittelachse (4) des Kolbens (1) aufnehmenden ersten Vertikalebene (16) der Kolbenboden (6) die Begrenzungsfläche (13) in radialer Richtung weiter außenliegend durchgreift als in einer senkrecht auf der ersten Vertikalebene (16) stehenden zweiten Vertikalebene (17). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine mit einem Kolben (1).
Patent DE-102016010187-A1 (DE)
Title: Smartphone-Applikation (FoodShoot)
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: das Wort „FoodShoot”
Patent DE-102016011060-A1 (DE)
Title: Gussstück, Baugruppe mit Gussstück, Gusswerkzeug und Gussverfahren
Inventor: JENTSCH ROCHUS WERNER
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gussstück (100, 300) mit einer Stirnfläche (101, 301), welche vorn an dem Gussstück (100, 300) angeordnet ist, einer Seitenfläche (102, 302), welche sich von der Stirnfläche (101, 301) aus nach hinten erstreckt, und einer Befestigungsaussparung (103, 303), welche sich von der Stirnfläche (101, 301) aus parallel zu einer Hauptentformungsachse (104, 304) des Gussstücks (100, 300) nach hinten erstreckt, wobei die Befestigungsaussparung (103, 303) zu der Seitenfläche (102, 302) hin geöffnet ist oder mittels einer Abtrennmembran (305) zu der Seitenfläche (102, 302) hin durchtrennbar geschlossen ist, sodass ein Befestigungselement von der Seitenfläche (102, 302) aus in die Befestigungsaussparung (103, 303) einführbar ist.
Patent DE-102016012258-A1 (DE)
Title: Straßengebundenes Kanal-Inspektionsfahrzeug für die Inspektion und Kontrolle von Kanalrohren und deren Konstruktions-Lagemessung
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: E03F9/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Straßengebundenes Kanal-Inspektionsfahrzeug für die Inspektion von Kanalrohren mit kanalgängigen Aggregaten (6, 7, 8, 9,13) bestehend aus einem mindestens zweiachsigen (27, 29) Fahrgestell mit mehreren Kofferaufbauten (16, 17, 18), wobei mindestens in einem Kofferaufbauten die kanalgängigen Aggregate (6, 7, 8, 9, 13) verstaut sind, wobei das Kanal-Inspektionsfahrzeug (1) im Heckbereich mindestens einen Hinteraufbau (16) mit mindestens einem Wassertank (17) aufweist und dass im vorderen Bereich des Fahrgestells, hinter dem Fahrerhaus (28), ein Vorderaufbau (18) angeordnet ist, in dem mindestens teilweise die kanalgängigen Aggregate (6, 7, 8, 9, 13) angeordnet sind und dass ferner im Fahrerhaus (28) der Steuerstand (32) für die Bedienung der kanalgängigen Aggregate (6, 7, 8, 9, 13) angeordnet ist.