baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224436-A1 (DE)
Title: Kautschukmischungen
Inventor: RÖBEN CAREN
IPC: C08L21/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Kautschukmischungen, wobei diese mindestens einen Kautschuk, ausgenommen Silikonkautschuk, und mindestens ein Silatran der allgemeinen Formel (I), G-Si(-O-CX1X2-CX1X3-)3N(I)enthalten. Die Kautschukmischung wird hergestellt durch Mischen mindestens eines Kautschuks und eines Silatrans der Formel (I). Das Silatran der Formel (I) kann als Sekundärbeschleuniger in Kautschukmischungen verwendet werden.
Patent DE-102015225941-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-12-18
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Profilpositive, wie Profilrippen oder Profilblockreihen, begrenzenden Umfangsrille (1), welche zwischen den Profilpositiven durch einen Rillengrund (2) und zwei einander gegenüberliegende Rillenflanken (3, 3') begrenzt ist und auf deren Rillengrund (2) eine Anzahl von in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten, als Schallbrecher wirkende Erhebungen (4) ausgebildet ist. Die Erhebungen (4) weisen jeweils einen zumindest im Wesentlichen mittig am Rillengrund (2) positionierten zylindrischen Basisteil (5) auf, von welchem strahlenförmig vier Stabilisierungsstege (6, 6', 7, 7') entlang des Rillengrundes (2) verlaufen, wobei jeweils zwei Stabilisierungsstege (6, 6', 7, 7') einander diametral gegenüberliegen, und wobei die einen einander diametral gegenüberliegenden Stabilisierungsstege (6, 6') im Wesentlichen in der Umfangsrichtung der Umfangsrille (1) verlaufen und die anderen einander diametral gegenüberliegenden Stabilisierungsstege (7, 7') im Wesentlichen in axialer Richtung verlaufen und zumindest einer dieser Stabilisierungsstege (7, 7') bis zu einer Rillenflanke (3, 3') verläuft und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102015226539-A1 (DE)
Title: "Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer nasslaufenden Kupplung eines Kraftfahrzeugs"
Inventor: MARCHLEWSKI MARKO
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer nasslaufenden Kupplung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere mindestens einer der Kupplungen oder beider Kupplungen einer Doppelkupplung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für den Anfahrvorgang eines Kraftfahrzeuges, wobei mit Hilfe eines Steuergerätes ein bestimmtes Kupplungsmoment (MK bzw. MKSoll) eingestellt und zur Einstellung dieses bestimmten Kupplungsmomentes (MK bzw. MKSoll) die Kupplung mit einem bestimmten Kupplungsdruck (PK bzw. PKSoll) beaufschlagt wird, insbesondere mit einem bestimmten Kupplungsschlupf betrieben wird, wobei die funktionale Abhängigkeit des Kupplungsmomentes (MK bzw. MKSoll) vom Kupplungsdruck (PK bzw. PKSoll) durch mindestens eine, insbesondere in dem Steuergerät abgespeicherte Kupplungskennlinie (KK) für einen bestimmten Bereich definiert ist, insbesondere wobei die Kupplungskennlinie (KK) auch einen bestimmten Reibwert inhärent aufweist bzw. insbesondere der abgespeicherten Kupplungskennlinie (KK) ein inhärenter Reibwert zugrunde liegt. Der Fahrtkomfort ist dadurch verbessert, dass die Kupplungskennlinie (KK) unter Berücksichtigung einer Reibwertkorrektur adaptiert wird, nämlich eine adaptierte erste Kupplungskennlinie (KK1) ermittelt wird, und dass die Kupplungskennlinie unter Berücksichtigung einer Schleppmomentkorrektur adaptiert wird, nämlich eine adaptierte zweite Kupplungskennlinie (KK2) ermittelt wird.
Patent DE-102016000210-A1 (DE)
Title: Dartspiel-Automat mit Kontroll- und Simulationsfunktionen
IPC: A63F9/24
Filed: 2016-01-11
Abstract: Das System gewährleistet bei Dart oder dartähnlichen Spielen die Kontrolle regelkonformer Spielabläufe durch Überwachung des Spielers, der Zielscheibe und deren Abstand zueinander (1). Realisiert wird die Kontrolle vor allem durch Erfassung einer Abwurfmarkierung (1) mit verschiedenen Farbflächen (8 und 9) mittels einer auf den Spieler gerichteten Kamera (2) bei gleichzeitiger Einblendung der Zielscheibe (4) über eine Spiegelung (3). Durch eine Software-Analyse des Kamerabildes, insbesondere der dort abgebildeten Farbflächen sind die Kontrollmöglichkeiten der Entfernungen gegeben. Gleichzeitig gibt die Verdeckung bestimmter Farbflächen durch einen Spieler Aufschluss über dessen Standposition, z. B. ob er zum Werfen angetreten ist oder ob er die Abwurflinie übertreten hat. Mit diesen Informationen lassen sich von einer Software auch Videoaufnahmen steuern. Diese können zu späteren Zeitpunkten abgespielt werden, um einen Gegenspieler zu simulieren. Um eine Verfälschung der aufgezeichneten Daten zu verhindern, lassen sich diese Daten durch Hinzufügen von Überprüfungsdaten digital signieren.
Patent DE-102016009954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Früherkennung von Kollisionen zwischen mindestens zwei mobilen Objekten und Frühwarnsystem
Inventor: EVERS HEIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-16
Abstract: Im Zeitalter des immer stärker anwachsenden Verkehrsaufkommens stellt es eine immer größere Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer dar, sich kollisionsfrei fortzubewegen. Die Erfindung schafft daher ein Verfahren und ein Frühwarnsystem durch welches Kollisionen zwischen verschiedenen mobilen Objekten (12, 13, 14, 15) im Verkehr auf eine zuverlässige Art verhindert und somit eine erhöhte Sicherheit für alle Teilnehmer geschaffen wird. Das wird erreicht indem für jedes der mobilen Objekte (12, 13, 14, 15) mittels Satellitennavigationsdaten, die durch eine einen Empfänger aufweisende Kontrolleinheit von jedem Objekt (12, 13, 14, 15) empfangen werden, Bewegungsvektoren (10) ermittelt und durch einen Sender der Kontrolleinheit an mindestens ein weiteres Objekt (12, 13, 14, 15) übertragen werden. Dabei werden voraussichtliche Schnittpunkte der Bewegungsvektoren (10) der einzelnen Objekte (12, 13, 14, 15) durch einen Prozessor der Kontrolleinheit ermittelt. Sobald ein Schnittpunkt der Bewegungsvektoren (10) unterschiedlicher Objekte (12, 13, 14, 15) festgestellt wird, erzeugt die Kontrolleinheit ein Warnsignal und/oder eine Gegenmaßnahme.
Patent DE-102016010962-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: B62M6/50
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad (1), ein Pedelec, ein E-Bike, ein Motorrad o. dgl., mit einem Lenker (6). Am Lenker (6) ist ein Sensor (10) zur Erfassung von biometrischen Daten des Benutzers angeordnet.
Patent DE-102016011828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichmäßigen Verteilen von Streugut an Lagen mit verschiedener Bodenneigung mittels eines Scheibenstreuers und hierfür geeigneter Scheibenstreuer
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum gleichmäßigen Verteilen von Streugut an Lagen mit verschiedener Bodenneigung mittels eines Scheibenstreuers vorgeschlagen, welcher eine Verteilerscheibe und ein der Verteilerscheibe zugeordnetes Dosierorgan umfasst. Um infolge der sich verändernden Bodenneigung verursachte Streufehler, wie lokale Unter- und Überdüngungen, zu kompensieren, sieht die Erfindung vor, dass – bei der Fahrt an oder nahe einer Krümmung des Bodens, welche eine zumindest teilweise senkrecht zur Fahrtrichtung angeordnete Scheitellinie aufweist, die Verteilerscheibe um eine etwa senkrecht zur Fahrtrichtung angeordnete Schwenkachse geneigt wird, und/oder – bei der Fahrt an oder nahe einer Krümmung des Bodens, welche eine zumindest teilweise parallel zur Fahrtrichtung angeordnete Scheitellinie aufweist, die Verteilerscheibe um eine etwa parallel zur Fahrtrichtung angeordnete Schwenkachse geneigt wird. Die Erfindung betrifft ferner einen zur Durchführung eines solchen Verfahrens eingerichteten Scheibenstreuer.
Patent DE-102016012149-A1 (DE)
Title: Sonnenschutz- und Lichtlenklamellen zur Einlenkung von Zenitstrahlung in einen Innenraum
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: F21S11/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Lichtlenklamellen mit unsymmetrischen Lamellenquerschnitten zur Umlenkung von Licht mit einer v-förmigen Faltenstruktur. Die einzelnen Falten bestehen aus jeweils mindestens zwei Faltenseiten bund b, bund bmit mindestens lichtreflektierenden, metallisch glänzenden Oberseiten. Zwischen den Lamellen ergibt sich eine Schattenlinie S. Die Lichtlenklamellen bestehen aus mindestens zwei Lamellenteilstücken 10, 11, 40, 41, einem ersten Teilstück 11, 41 mit Lichtumlenkung im Wesentlichen zurück in den Innenraum I und einem zweiten Teilstück 10, 40 mit Lichtumlenkung im Wesentlichen zurück in den Außenraum A.Die Faltenseiten bder Falten Wbis W, W, Wim ersten Teilstück 11, 41 sind in der Addition der lichteinlenkenden Faltenseiten Σ bbreiter und in der Addition der angewinkelten Faltenseiten Σ bschmaler. Die die Summe der sonnenbeaufschlagten Breiten der Faltenseiten Σ bdividiert durch die Summe der angewinkelten Breiten der Faltenseiten Σ bim ersten Teilstück 11, 41 sind größer der Summe der besonnten Breiten der Faltenseiten Σ b, dividiert durch die Summe der angewinkelten Breiten der Faltenseiten Σ bsowie größer der Summe Σ b, dividiert durch die Summe der besonnten Breiten der Faltenseiten Σ bim zweiten Lamellenteilstück 10, 40.
Patent DE-102016013413-A1 (DE)
Title: Mehrphasige Kathode zur hydrogenotrophen Elektrosynthese
Inventor: KERZENMACHER SVEN
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine mehrphasige Kathode zur hydrogenotrophen Elektrosynthese von Stoffen, insbesondere eine solche Kathode, bei der die Nutzung von generiertem Wasserstoff verbessert ist. Dabei wird eine mehrphasige Biokathode eingesetzt, die im Wesentlichen aus einem elektrisch leitfähigen, Wasserstoff erzeugenden Teil und einem keinen Wasserstoff erzeugenden Teil, in der Reihenfolge zur Kathodenumgebung, aufgebaut ist. Die Anordnung sorgt für einen besseren Umsatz des an der Biokathode entwickelten Wasserstoffs.
Patent DE-102016014073-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur transkutanen Erfassung von Bilirubin in vitalem Gewebe
IPC: A61B5/1455
Filed: 2016-11-26
Abstract: Messanordnung zur Erfassung des Bilirubingehalts im Blut, mit:
 - einer Lichtquelleneinrichtung zur Generierung von Licht das in einen vitalen Gewebebereich eingestrahlt wird,
 - einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Licht das aus dem Gewebebereich austritt, zur Bereitstellung von Messwerten die eine Zuordnung der Intensität des Lichtes zur Wellenlänge desselben darstellen; und
 - einer elektronischen Signalverarbeitungseinrichtung zur Auswertung der über die Sensoreinrichtung erfassten Messwerte, wobei
 - durch die Signalverarbeitungseinrichtung die Messwerte von Intensität und Wellenlänge über eine Auswertungsprozedur ausgewertet werden,
 - und im Rahmen der Auswertungsprozedur die Ermittlung der Konzentration von Bilirubin durch ein Gleichungssystem erfolgt, das auf Grundlage von Messwerten bei den Wellenlängen von isosbestischen Punkten von Hämoglobin bestimmt ist.
Patent DE-102016102170-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gruppieren von Produktrohlingen
Inventor: ALIG LUKAS
IPC: B65G47/26
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gruppieren von, bevorzugt leeren, als Dosen, Tuben, oder Kartuschen ausgebildeten länglichen Produkten (4), wobei die Produkte (4) mit einer anliefernden Fördereinrichtung (5), bevorzugt von einer Produktionslinie zur Herstellung der Produkte (4), angeliefert und auf ein Förderband (3) abgelegt werden und mit diesem mit einer Fördergeschwindigkeit entlang einer Förderstrecke (S) in eine Förderrichtung (F) gefördert werden, wobei eine Produktgruppe (P) umfassend mehrere der Produkte (4) mit Transfermittel (7) gleichzeitig von dem Förderband (3) in Aufnahmemittel (6) transferiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sowohl die Aufnahmemittel (6) als auch die Transfermittel (7) während des Transfers der Produktgruppe (P), insbesondere synchron mit dem Förderband (3) und der darauf geförderten, zu übergebenden Produktgruppe (P), entlang der Förderstrecke (S) in der Förderrichtung (F) verstellt werden und nach erfolgtem Transfer entlang der Förderstrecke (S) entgegen der Förderrichtung (F) zum Transferieren einer weiteren Produktgruppe (P’) in die Aufnahmemittel (6) verstellt werden.
Patent DE-102016103581-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit nadelförmigen Feldplatten und einer Gatestruktur mit Rand- und Knotenbereichen
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst nadelförmige Feldplattenstrukturen (160), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in Transistorabschnitte (TS) eines Halbleiterbereichs (100) in einem Transistorzellengebiet (610) erstrecken. Eine Gitterstruktur (400) trennt die Transistorabschnitte (TS) voneinander. Die Gitterstruktur (400) umfasst (i) streifenförmige Gate-Randbereiche (151), die jeweils entlang einem Rand der Transistorabschnitte (TS) verlaufen, (ii) Gate-Knotenbereiche (154), die breiter als die Gate-Randbereiche (151) sind und jeweils zwei oder mehr der Gate-Randbereiche (151) verbinden, und (iii) einen oder mehrere Verbindungsabschnitte (175) des Halbleiterbereichs (100), wobei die Verbindungsabschnitte (175) zwischen benachbarten Transistorabschnitten (TS) verlaufen.
Patent DE-102016103929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weg-Planung für ein mit einem Roboterarm durchgeführtes Array-basiertes Pick-und-Place und Kompensator zur Verwendung in dem Verfahren
Inventor: WONG CHEN-MING
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Verfahren zur Weg-Planung eines mit einem Roboterarm durchgeführtes Array-basiertes Pick-und-Place ist gekennzeichnet durch: während jedes Vorgangs des mit dem Roboterarm durchgeführten Pick-und-Place Verfahrens, erfassen ein X-Achsen-Positionssensor (12) und ein Y-Achsen-Positionssensor (14) Koordinatenfehlers eines Pick-und-Place Punkts, so dass ein Kontroller einen Position-Kompensationswert gemäß der Vektorsumme der Koordinatenfehler berechnet, die Pick-und-Place Position des Roboterarms gemäß dem Position-Kompensationswert korrigiert, und die Koordinaten des nächsten Pick-und-Place Punkts erzeugt. Durch Wiederholen des vorstehend aufgeführten Verfahrensablaufs ist es möglich Array-basierte Pick-und-Place Aufgaben vollständig durchzuführen.
Patent DE-102016105327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Polynomdivision
Inventor: TRASKOV BORIS
IPC: H03M13/09
Filed: 2016-03-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Berechnung eines Rests einer Division eines Nachrichtenpolynoms durch ein Generatorpolynom unter Verwendung einer getakteten digitalen Schaltkreisstruktur mit einer Multiplizier- und Akkumuliereinheit (MAC-Einheit) beschrieben, wobei die MAC-Einheit mehrere Pipeline-Stufen mit jeweils einem Register zur Speicherung eines Ergebnisdatenblocks umfasst. Gemäß einem Beispiel der Erfindung weist das Verfahren in jedem Taktzyklus folgendes auf: blockweises Einspeisen einer das Nachrichtenpolynom repräsentierenden Bitfolge in die Schaltkreisstruktur, wobei in jedem Taktzyklus ein Nachrichtendatenblock der Bitfolge eingespeist wird, Verknüpfen des Nachrichtendatenblocks mit dem Ergebnisdatenblock der letzten Pipeline-Stufe und Einspeisen des die Verknüpfung repräsentierenden Datenblocks als Eingangsdatenblock in die erste Pipeline-Stufe. In jeder Pipeline-Stufe wird der der jeweiligen Pipeline-Stufe zugeführten Eingangsdatenblock verarbeitet und der verarbeitete Eingangsdatenblock als Ergebnisdatenblock in dem Register (R1, R2, ..., RP) der jeweiligen Pipeline-Stufe gespeichert. Das Verfahren umfasst schließlich (in jedem Taktzyklus) das Zusammenführen der in den letzten P Taktzyklen berechneten Ergebnisdatenblöcke der letzten Pipeline-Stufe, um den Restwert der Division zu berechnen, wobei P der Anzahl der Pipeline-Stufen entspricht.
Patent DE-102016106004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Winkel-Geschwindigkeitsbasierten Verpacken von Stückgutzusammenstellungen
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65B11/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Stückgutzusammenstellungen (10) mit einer Transporteinrichtung (3), welche eine Vielzahl von Stückgütern (1) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) mit der Vorschubgeschwindigkeit v s  transportiert, mit einer ersten Umwicklungseinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Stückgüter mit einem Folienelement (12) zu umwickeln, wobei diese erste Umwicklungseinrichtung (2) ein die Stückgüter umlaufendes Spendeaggregat (30) aufweist, welches die Stückgüter (1) mit einer Umlaufgeschwindigkeit v u  umläuft, und welches in einem Winkel (α) relativ zur Transportrichtung (T) angeordnet ist, wobei die Stückgüter (1) der ersten Umwicklungseinrichtung (2) zuführbar sind, um mit dem Folienelement (12) umwickelt zu werden, wobei der Winkel (α) in Abhängigkeit zur Vorschubgeschwindigkeit (v s ) der Stückgüter (1) und/oder der Umlaufgeschwindigkeit (v u ) des Spendeaggregats (30) wählbar ist.
Patent DE-102016108149-A1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung
Inventor: BORN FRANK
IPC: F15B15/26
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststelleinrichtung zum stufenlosen Feststellen eines um eine Schwenkachse 2 an einem feststehenden ersten Bauteil schwenkbar angelenkten zweiten Bauteil. Mit einem an dem ersten Bauteil oder dem zweiten Bauteil quer zur Schwenkachse 2 verschiebbar geführten und mit einem Fluid gefüllten, an seinen beiden Enden geschlossenen Zylinder 6, in dem ein Kolben 7 verschiebbar geführt ist, der den Innenraum des Zylinders 6 in eine erste Arbeitskammer 8 und eine zweite Arbeitskammer 9 unterteilt. Mit einer ersten Ventileinrichtung, durch die bei höherem Druck in der ersten Arbeitskammer 8 gegenüber dem Druck in der zweiten Arbeitskammer 9 die erste Arbeitskammer 8 mit der zweiten Arbeitskammer 9 verbindbar ist und mit einer zweiten Ventileinrichtung, durch die bei höherem Druck in der zweiten Arbeitskammer 9 gegenüber dem Druck in der ersten Arbeitskammer 8 die zweite Arbeitskammer 9 mit der ersten Arbeitskammer 8 verbindbar ist. Mit einer an dem Kolben 7 angeordneten Kolbenstange 10, die durch die erste Arbeitskammer 8 hindurch und abgedichtet nach außen geführt ist sowie mit ihrem nach außen ragenden freien Ende 11 an dem ersten Bauteil befestigt ist.
Patent DE-102016111251-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschließsystem
Inventor: BARMSCHEIDT CHRISTIAN
IPC: E05B81/16
Filed: 2016-06-20
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, wobei die Tür oder Klappe mit komfortabel und schnell geöffnet werden kann. Das anspruchsgemäße Schließsystem umfasst ein Gesperre mit Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition. Um das Gesperre mit geringem Kraftaufwand öffnen zu können, gibt es einen elektrischen Antrieb, mit dem die Sperrklinke aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden kann, um so das Gesperre zu öffnen. Es gibt eine Verriegelungseinrichtung für ein Verriegeln des Schließsystems. Ist das Schließsystem so entriegelt, dass durch Betätigen eines Außenbetätigungselements das Gesperre elektrisch geöffnet werden kann, so kann das Außenbetätigungselement entlang eines kurzen Wegs bewegt werden, um dadurch das Gesperre mit Hilfe des elektrischen Antriebs zu öffnen. Ist das Schließsystem so entriegelt, dass durch Betätigen eines Außenbetätigungselements mechanisch geöffnet werden kann, so kann das Außenbetätigungselement entlang eines langen Wegs bewegt werden, um dadurch das Gesperre durch manuelle Kraft zu öffnen, ohne dafür elektrische Energie aufwenden zu müssen. Der lange Weg ist länger als der kurze Weg. Das Schließsystem umfasst eine Blockiereinrichtung, die eine Bewegung des Außenbetätigungselements entlang des langen Wegs nur dann erlaubt, wenn das Schließsystem so entriegelt ist, dass mechanisch geöffnet werden kann.
Patent DE-102016113473-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Hubwagen
Inventor: FARBOS DE LUZAN MARC
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Hubwagen, zum wahlweisen Betrieb im Mitgängerbetrieb und im Mitfahrerbetrieb mit einem Fahrerplatzmodul (8), das eine Fahrerstandplattform (9), insbesondere eine klappbare Fahrerstandplattform, und zumindest einen schwenkbaren Seitenbügel (10a; 10b) umfasst, wobei der Seitenbügel (10a; 10b) um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (11) zwischen einer Stellung für den Mitgängerbetrieb und einer Stellung für den Mitfahrerbetrieb verschwenkbar an einem Fahrzeugkörper (2) des Flurförderzeugs (1) angeordnet ist und wobei der Seitenbügel (10a, 10b) mittels einer freigebbaren Arretierungsvorrichtung (20) in zumindest zwei Stellungen für den Mitfahrerbetrieb arretierbar ist, in denen der Seitenbügel (10a; 10b) unterschiedliche Höhenstellungen aufweist, wobei der Seitenbügel (10a; 10b) eine Schwenkwelle (21) aufweist, die um die im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (11) verschwenkbar an dem Fahrzeugkörper (2) des Flurförderzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Arretierungsvorrichtung (20) mehrere Einrastelemente (25a; 25b; 25c), die jeweils eine Öffnung (26a; 26b; 26c) aufweisen, und mehrere an der Schwenkwelle (21) angeordnete Rastnasen (27a; 27b; 27c) aufweist, wobei jede Rastnase (27a; 27b; 27c) zum Eingriff in eine Öffnung (26a; 26b; 26c) ausgebildet ist, um den Seitenbügel (10a; 10b) in einer Höhenstellung zu fixieren. Die Rastnasen (27a; 27b; 27c) sind an der Schwenkwelle (21) in derselben Winkelposition angeordnet und die Öffnungen (26a; 26b; 26c) der Einrastelemente (25a; 25b; 25c) weisen unterschiedliche Länge (L1; L2; L3) auf.
Patent DE-102016114698-A1 (DE)
Title: SRAM-Struktur mit verringerter Kapazität und verringertem Widerstand
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L21/8244
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine Struktur weist eine SRAM-Zelle (SRAM: static random access memory; statischer Direktzugriffsspeicher) auf, die Folgendes aufweist: ein erstes und ein zweites Pull-up-MOS-Bauelement (MOS: Metall-Oxid-Halbleiter) sowie ein erstes und ein zweites Pull-down-MOS-Bauelement, die Inverter bilden, die mit dem ersten Pull-up-MOS-Bauelement und dem zweiten Pull-up-MOS-Bauelement querverriegelt sind. Eine erste Metallschicht befindet sich über den Gate-Elektroden der MOS-Bauelemente in der SRAM-Zelle. Die Struktur weist weiterhin eine erste Metallschicht und eine CVss-Kontaktinsel auf, wobei die CVss-Kontaktinsel einen Teil in der SRAM-Zelle hat. Die CVss-Kontaktinsel befindet sich in einer zweiten Metallschicht über der ersten Metallschicht. Eine Wortleitung befindet sich in der zweiten Metallschicht. Eine CVss-Leitung befindet sich in einer dritten Metallschicht über der zweiten Metallschicht. Die CVss-Leitung ist mit der CVss-Kontaktinsel elektrisch verbunden.