baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004855-T5 (DE)
Title: Verfahren zur anpassung einer mr-bildgebungsvorrichtung
Inventor: LEUSSLER CHRISTOPH
IPC: G01R33/34
Filed: 2021-09-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren zum Anpassen mindestens einer Spule einer MR-Bildgebungsvorrichtung bereit, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Bereitstellen, mittels eines Prozessors, von Formdaten eines Patienten (S 100); Berechnen und Erzeugen eines Steuersignals zum Anpassen der mindestens einen Spule der MR-Bildgebungsvorrichtung basierend auf den bereitgestellten Formdaten des Patienten mittels des Prozessors (S200), wobei das erzeugte Steuersignal zum Anpassen einer Position der Spule an eine Zielposition und zum Anpassen einer Form der Spule an eine Zielform konfiguriert ist; Anpassen, mittels des Prozessors, der Position undder Form der Spule basierend auf dem erzeugten Steuersignal (S300); Empfangen, mittels des Prozessors, von aktuellen Bildgebungsdaten des Patienten von der MR-Bildgebungsvorrichtung unter Verwendung der angepassten Spule (S400); Bewerten, mittels des Prozessors, der Position und Form der Spule basierend auf den empfangenen Bildgebungsdaten und Bestimmen eines Bewertungsergebnisses (S500).
Patent DE-112021004991-T5 (DE)
Title: Verwaltung einer wiederherstellung eines datenspeicher-datenvolumens
Inventor: GOODALL LOURIE
IPC: G06F11/14
Filed: 2021-09-16
Abstract: Es werden ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum Durchführen eines Restore an Datenvolumen in einem Datenspeichersystem bereitgestellt. Ein virtuelles Restore eines Datenvolumens von Daten, das in einem Speicher gespeichert ist, wird mithilfe eines Zieldatenvolumens durchgeführt. Das virtuelle Restore enthält ein Konfigurieren von Metadaten, die dem Zieldatenvolumen zugehörig sind, um das Zieldatenvolumen dem Wiederherstellungsdatenvolumen als virtuelles Restore des Wiederherstellungsdatenvolumens zuzuordnen. Als Reaktion auf eine Anforderung von Daten, die auf dem Wiederherstellungsdatenvolumen gespeichert sind, durch einen Host wird ein physisches Restore von Daten des Wiederherstellungsdatenvolumens mithilfe des Zieldatenvolumens durchgeführt. Das physische Restore enthält ein Übertragen von Daten auf das Zieldatenvolumen von dem Wiederherstellungsdatenvolumen, dem das Zieldatenvolumen durch das virtuelle Restore zugeordnet worden ist. Darüber hinaus werden übertragene Daten als Daten des Zieldatenvolumens statt als Daten des Wiederherstellungsdatenvolumens neu benannt.
Patent DE-112022001025-T5 (DE)
Title: Röntgeninspektionsvorrichtung und verfahren zur inspektion von objekten
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G21F3/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Röntgeninspektionsvorrichtung (100) und ein Verfahren zur Inspektion eines Objekts (200) werden bereitgestellt. Die Röntgeninspektionsvorrichtung (100) enthält einen Tragrahmen (1), wobei ein Inspektionsraum (11), der zur Inspektion eines Objekts (200) geeignet ist, innerhalb des Tragrahmens (1) ausgebildet ist, und der Inspektionsraum (11) eine erste Öffnung (111) aufweist, die eine Verbindung nach außen herstellt; einen Transfermechanismus (2), der geeignet ist, das Objekt (200) zu tragen, um es durch den Inspektionsraum (11) zu bewegen; einen Abschirmvorhang (3), der an der ersten Öffnung (111) angebracht ist; und einen Antriebsmechanismus (5), der an dem Tragrahmen (1) angebracht und so konfiguriert ist, dass er den Abschirmvorhang (3) antreibt, sich zu bewegen, um die erste Öffnung (111) zu öffnen oder zu schließen. Da der Antriebsmechanismus (5) den Abschirmvorhang (3) anhebt oder absenkt, kann sichergestellt werden, dass das leichte Inspektionsobjekt (200) reibungslos in die Inspektion eintreten kann.
Patent DE-69332877-T9 (DE)
Inventor: RAKE W
IPC: A61M37/00
Filed: 1993-01-22
Granted: 2004-09-09
Abstract: Disclosed is an infusion pump and a fluid container for expelling a fluid from the fluid container to a patient. The pump comprises a housing (12, 16) having a chamber (17) therein for receiving the fluid reservoir (18). A first wall (38) is provided on the housing for contacting the fluid reservoir, and a second wall (24) is movable from a first position distanced from the first wall to form the chamber (17) therebetween, and a second position relatively closer to the first wall (38). Advancing the movable wall from the first position to the second position expels fluid from the collapsible reservoir. Preferably, the first and second walls (24, 38) are provided with non-planar complementary surface configurations for contacting the collapsible reservoir (18). Retraction mechanisms for retracting the movable wall from the second position to the first position, and user readable indicium of the status of the dispensation cycle are also disclosed.
Patent AT-1497-U1 (AT)
Title: Keim- und partikelarme verpackung für ampullen oder spritzenzylinder
IPC: B65D71/08
Filed: 1996-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, insbesondere für Ampullen oder Spritzenzylinder, dadurch gekennzeichnet, daß die Verpackung im wesentlichen aus einer biaxial gereckten Schrumpffolie von mindestes 40 Mikrometer Dicke besteht. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung dieser Verpackung, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man die Ampullen oder Spritzenzylinder nach dem Spannungsarmglühen unter keim- und partikelarmer Luft abkühlt und unter Reinraumbedingungen in die Schrumpffolie einschrumpft. Die Erfindung hat die Vorteile, daß der Verpackungsmüll drastisch reduziert wird, daß die Verpackung sortenrein entsorgt und recycelt werden kann und daß die Standzeit von Filtersystemen in den Reinigungsanlagen für das Verpackungsgut, speziell für Ampullen, infolge des minimierten Partikelanteils beträchtlich gesteigert wird.
Patent AT-15221-U1 (AT)
Title: Ständer für Mobiltelefone und ähnliche elektronische Geräte
Inventor: Constantin Prosquill
IPC: H04M1/06
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ständer insbesondere für ein elektronisches Gerät wie beispielsweise ein Mobiltelefon, eine Fernbedienung, ein Palmtop o. dgl. oder für einen Ausstellungsgegenstand, mit einer aus Kunststoff bestehenden Grundplatte (1) die aus einem flachen Stanzzuschnitt (14) besteht, in dessen Innenbereich ein Ausschnitt (15) gebildet ist, der längsrandseitig von zwei zueinander parallelen und einen gegenseitigen Abstand zueinander bildenden Freischnitten (4, 5) gebildet ist, die innenseitig zwei einander gegenüber liegende und gegeneinander gerichtete, in Querrichtung gelenkig mit der Grundplatte (1) über Filmscharniere (7, 8) verbundene Stützplatten (2, 3) ausbilden, die in Querrichtung an ihren einander zugewandten Stirnseiten durch einen Freischnitt (6) voneinander allgetrennt sind, der die beiden Stützplatten (2, 3) in eine längere (2) und eine kürzere Stützplatte (3) abteilt, wobei die kürzere Stirnplatte (3) die Anlagefläche (20) für die bodenseitige Stirnseite (19) des zu haltenden elektronischen Geräts (10) bildet, wobei die Grundplatte (1) eine auf der Aufstellebene (16) aufliegenden Ständerplatte bildet, wobei die längere Stützplatte (2) mit ihrer vom Freischnitt (6) abgetrennten freien Stirnseite (18) zur Anlage an der Rückseite (17) des elektronischen Geräts (10) ausgebildet ist und die beiden Stützplatten (2, 3) aus der Vorderseite des Stanzzuschnitts (14) heraus schwenkbar sind.
Patent AT-15249-U1 (AT)
Title: LED-Betriebsgerät mit Gleichrichter
Inventor: DIPL PHYS FRANK LOCHMANN
IPC: H05B41/288
Filed: 2015-02-02
Abstract: Es wird vorgeschlagen eine Betriebsschaltung (1) zur Versorgung einer LED-Strecke (5), aufweisend - Erzeugungsmittel (2) zur Erzeugung einer Wechselspannung (Us), - Anschlussklemmen (4) zum Anschließen der LED-Strecke (5), - einen zwischen den Erzeugungsmitteln (2) und den Anschlussklemmen (4) angeordneten Gleichrichter (GR) zur Umwandlung der Wechselspannung (Us) in eine an den Anschlussklemmen (4) anliegende Ausgangspannung (Uout) zum Betreiben der LED-Strecke, wobei der Gleichrichter (GR) derart adaptierbar ist, dass die Polarität der erzeugten Ausgangspannung (Uout) wählbar ist.
Patent BG-1500-U1 (BG)
Title: Transport and launch container for grenade single-use launcher
Inventor: IVANOVA KATYA
IPC: F41A21/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: The structure concerns a transport and launch container for single-use grenade launcher. It consists of a launch tube (1), front and back closed by rubber covers (2, 3) which will be not removed, when bringing the grenade launcher from route to battle position and firing a shot, and their diameters are significantly greater than the tube diameter (1). The sighting (5) device is positioned onto the launch tube (4) to the left in shooting direction. The advantages of this structure are its possibility to repeatedly and quickly change-over from route to battle position and vice versa, quick sighting, reliability, protection of the sighting device and the hammer trigger mechanism against mechanical damages, and increasing the sighting length up to 350 m.
Patent SK-122012-U1 (SK)
Title: Mobile reservoir
Inventor: FILIPKO ROBERT
IPC: A62C3/02
Filed: 2012-01-24
Abstract: Mobile tank is formed by the bottom, the walls and the input part, contains the inlet valve (C1) for connecting pipe with the high pressure pump and outlet (C2) for connecting the hose (C 7), said hose (C7) is on the opposite end provided by ball valve (C4 ). Through the ball valve (C4) are connected additional hose of necessary length with a pump designed for fire fighting or for connecting tank with the other mobile tank.
Patent SK-202020-U1 (SK)
Inventor: JANČO ROLAND
IPC: E02F5/22
Filed: 2020-02-20
Abstract: Zhutňovacie zariadenie nosného lôžka pod potrubím pozostáva z rámu (1) tvaru strmeňa, na ktorom sú z ľavej a pravej strany umiestnené systémy operných kladiek (2), v ktorých sú pohyblivo uložené nosníky (3) tvaru kruhového oblúka, ktoré na spodnom konci majú tlačné radlice (4) a na hornom konci sú pripojené na priamočiare hydromotory (5).
Patent SK-652015-U1 (SK)
Inventor: MIKOLAJ JAN
IPC: G01N3/08
Filed: 2015-04-22
Abstract: Zariadenie predstavuje unikátne komplexné konštrukčné riešenie, ktoré zabezpečuje laboratórne testovanie vozovky zaťažením v mierke ku 1 : 1. Zariadenie slúži na testovanie vozovky umiestnenej pod zariadením. Testovanie prebieha prejazdom zaťažovacích kolies po vozovke oboma smermi. Na dosiahnutie požadovaného zaťaženia sú na zariadení umiestnené závažia. Mobilná časť zariadenia sa z koncovej polohy rozbehne požadovaným zrýchlením na požadovanú konštantnú rýchlosť a následne požadovaným spomalením zastane. Po zastavení dôjde k zmene smeru a mobilná časť sa rovnakým postupom rozbehne opačným smerom. Zariadenie dokáže pracovať v dynamickom režime prevádzky prostredníctvom nastavovaných parametrov. Samohybnosť zariadenia pre akcelerovaný pohyb a brzdenie je zabezpečovaná elektromotorom (12), ktorý prostredníctvom prevodovky (13) prenáša pohyb alebo brzdenie na koleso (14). Elektromotor (12) s brzdou (4) a prevodovkou (13) je upevnený na obvodovom ráme (11), prítlak kolesa na vozovku je nastavovaný hlavným závažím (6) a pomocným závažím (7). Vnútorný rám (1) je uložený na obvodovom ráme (11) na kyvných ramenách, čo zabezpečuje kopírovanie nerovností vozovky. Odmeriavacie zariadenie (9) zabezpečuje sledovanie polohy zariadenia, pružné dorazy (8) sú zabezpečovacím prvkom pri ukončení pohybu na vozovke.
Patent AT-9364-U1 (AT)
Title: Rahmen für drucksachen
IPC: G09F1/12
Filed: 2006-03-23
Abstract: Ein Rahmen für Drucksachen (9), insbesondere Werbung, ist mit Bügeln (3) an einem Tragmedium, beispielsweise einem Einkaufswagen, befestigt. Er weist eine feste Unterplatte (1) und eine durchsichtige Oberplatte (2) zur Anbringung der Drucksachen (9) auf. Beide Platten (1, 2) sind passgerecht zueinander und mit der Möglichkeit zum Abklappen der Oberplatte (2) von der Unterplatte (1) mit Hilfe eines Scharniers (5) zwecks Einfügen der Drucksache (9) in die durchsichtige Oberplatte (2) ausgebildet. Erfindungsgemäß ist der Rahmen mit mindestens einem Bügel (3, 31, 32, 33) mit zwei Armen (8; 10, 18), und zwar mit mindestens einem ersten Arm (8) mit einer Öffnung zur Befestigung an einem Handgriff (4) und mit mindestens einem zweiten Arm (10, 18) zur Befestigung an einer Stange (11) eines Einkaufswagens versehen.
Patent AT-4685-U1 (AT)
Title: Hochfestes textiles flächengebilde mit schwerentflammbaren eigenschaften insbesondere zur vorlage an grossformatige ink-jet-druckverfahren
IPC: D03D15/00
Filed: 2001-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft textile Bahnenmaterialien zur Vorlage an die meisten gängigen Flächendruckverfahren, insbesondere zur Vorlage an das Ink-Jet-Druckverfahren, welche gewebt oder gewirkt sind, in erster Linie aus hochfesten Filamentgarnen bestehen, mit einer Imprägnierung zum Zweck einer Erreichung der Schwerbrennbarkeit versehen sind und zudem ein- oder beidseitig eine PVC-freie Beschichtung aufweisen, welche zum einen einer möglichst luftdichten Auslegung der Ware sowie zum anderen einer besseren Bedruckbarkeit mittels Ink-Jet-Drucksystemen dient. Die beschichtete(n) Seite(n) können zusätzlich auch noch einen Lackauftrag zur Verbesserung des Druckergebnisses aufweisen.
Patent AT-8596-U1 (AT)
Title: Antriebsvorrichtung zum antreiben der zweiten triebachse eines allradfahrzeuges
Inventor: HELLINGER LEOPOLD
Filed: 2005-09-29
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antreiben der zweiten Triebachse eines Allradfahrzeuges, umfassend: -eine in einem Gehäuse (3) angeordnete Reibkupplung (19), -einen im Gehäuse angeordneten Generator (21), der zwei durch einen Luftspalt (15) beabstandete Rotoren (11, 12) aufweist, von welchen der eine mit einem ersten Kupplungsteil (5) und der andere mit einem zweiten Kupplungsteil (6) der Reibkupplung (19) drehfest verbunden sind, -eine elektromechanische Betätigungsvorrichtung (20) welche bei Auftreten einer Drehzahldifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Kupplungsteil (5,6) aus dem Generator (21) elektrische Energie aufnimmt, um die Reibkupplung (19) zu betätigen, so dass diese eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Kupplungsseil (5,6) herstellt.
Patent AT-6474-U1 (AT)
Title: Spannschloss
IPC: B60C27/10
Filed: 2002-10-15
Abstract: Eine Spannvorrichtung (SPA) für eine Gleitschutzkette mit einem Gehäuse (GEH) und einem Betätigungsglied (BGL), das zumindest eine Stellung, in welcher ein durch eine Gehäuseöffnung in das Gehäuse (GEH) hineinziehbar Spannstrang (SPR) entgegen seiner Spannrichtung blockierbar ist, sowie eine Freigabestellung aufweist, in welcher die Blockierung aufgehoben ist, und der Spannstrang (SPR) innerhalb des Gehäuses an eine in Aufwickelrichtung vorgespannte Wickelrolle (WKR) angeschlossen ist, die um ihre Achse (a) drehbar gelagert ist, wobei an der Wickelrolle (WKR) ein Klinkenrad (KLR) mit einer ihm zugeordneten, mittels des Betätigungsgliedes (BGL) betätigbaren Sperrklinke (SPK) vorgesehen ist, und das Betätigungsglied um eine zur Achse (a) der Wickelrolle parallele Achse (c) drehbar gelagert ist, wobei das Betätigungsglied drei Arme aufweist, und die Sperrklinke (SPK1, SPK2, SPK3) von einem in dem Gehäuse angeordneten dritten Arm (A3, A3', A3"") aus der Freigabeposition (Fig. 2c, 3c, 4b) in eine Fixierungsposition (Fig. 2a, 3a, 4a) bringbar ist.
Patent DE-7805911-U1 (DE)
IPC: B22D11/04
Filed: 1978-02-27
Abstract: The measuring device is used for the measurement and the setting of the chill (1), as well as for determining the wear of the wall thereof, in a continuous casting of metal or steel where the variations of the hollow space of the chill with respect to the theoretical dimensions must be measured and evaluated. The device comprises a gauge (7) which can be introduced through the top part of and into the hollow space of the chill and fixed into position. A distance indicator (13), can be forced to slide inside the gauge, all over the height of the chill. The distance indicator is provided with two measuring needles (14a, 14b) aimed at being in contact with the reference points to be measured, each of them being movable inside the housing (13) of the distance indicator against a resistance force, this displacement being registered by an electric measuring instrument.
Patent DE-8535037-U1 (DE)
IPC: E03F5/16
Filed: 1985-12-13
Abstract: A separator for light liquids (oil) is equipped near the inflow with an immersed partition followed by a flow rectifier. The latter fills up the entire chamber cross-section and consists e.g. of several mats in a structure. A wire cage with a handle facilitates the exchange of the active parts of the rectifier.
Patent DE-8600508-U1 (DE)
IPC: B60N3/00
Filed: 1986-01-11
Abstract: Folding tables on passenger seats are usually hinged to the underframe of the passenger seat with two lateral struts. As a result, when the table plate is folded down not only is the leg-room of the passengers restricted but also there is a very large risk of injury in the event of an accident. In order to remedy this, it is proposed to attach the table plate to the underframe of the passenger seat solely by means of a single central strut. <IMAGE>
Patent DE-9005563-U1 (DE)
IPC: F23C7/00
Filed: 1990-05-16
Abstract: The invention relates to a burner for gaseous, liquid or for gaseous and liquid fuel with a core air supply pipe for the supply of core air as first combustion portion, with an annular second outlet, which surrounds the core air supply pipe, for primary air as second combustion air portion, and with an annular thrid outlet, which surrounds the second outlet, for secondary air as third combustion air portion, the outlet of the gaseous fuel likewise taking place in such an annular manner in relation to the central core air flow that a first part of the gaseous fuel can be introduced inside the burner into the primary air flow and the second remaining part of the gaseous fuel can be introduced into the secondary air flow, the quantities supplied of core air and primary air on the one hand and of secondary air on the other hand being adjustable independently of one another, and the adjustment of the air flow quantities and the division of the fuel quantities taking place in such a manner that the primary air/fuel mixture emerging from the second outlet together with the core air is substoichiometric and the secondary air/fuel mixture emerging from the third outlet is superstoichiometric, a flue gas return pipe opening with its front end into the rear end of the core air supply pipe and forming therewith an annular nozzle as passage for the core air and the rear end of the flue gas return pipe being connected into the flue gas path at a point which has a low pressure difference in relation to the firing point. The invention envisages that a vapour jet injector (33) is integrated into the flue gas return pipe (21). The invention makes possible reduction of the NOx values with relatively low operating vapour quantities, as on the one hand the flue gas volume flow is increased and on the other hand the oxygen-free operating vapour quantity contributes additionally to the NOx reduction. <IMAGE>
Patent DE-9117243-U1 (DE)
IPC: H05K7/02
Filed: 1991-01-29
Abstract: A switch device (1) has a contact device (20) with at least one contact arm for making contact with a second contact member which also has a holder (30) fastened to flat strip conductors (24, 25, 26) which pass through the holder to a snap switch (5). The contact arm can also be provided on the holder (30) or can be formed as a separate part.
Patent AT-4871-U1 (AT)
Title: Bedüsungseinrichtung für meissel sowie verfahren zum bedüsen der rundschaftmeissel einer schrämeinrichtung
Inventor: SIEBENHOFER GOTTFRIED
IPC: E21C35/22
Filed: 2000-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedüsungseinrichtung für Meißel einer Schrämeinrichtung, bei welcher die Meißel als Rundschaftmeißel mit einem Hartmaterial- bzw. Hartmetalleinsatz ausgebildet sind und die Düsen in Richtung der Schnittspur ortientiert sind, wobei die Wasserzufuhr über eine Sektorsteuerung über einen Teil der Umdrehung der Schrämköpfe oder Schrämwalzen erfolgt. Zur Verringerung des Verschleißes der Hartmetall- bzw. Hartmaterialeinsätze ist die Ausbildung so getroffen, daß die Achsen der Düsen zur Meißelspitze und in die Schneidspur geneigt angeordnet sind und daß die Sektorsteuerung so eingestellt ist, daß sie die Düsen über einen Winkelbereich von wenigstens 45o , vorzugsweise 65o - 85o der Umdrehung des Schrämkopfes bzw. der Schrämwalze nach dem Austritt der Meißel aus dem Gestein mit Druckwasser beaufschlagt sind. Die Düsen werden mit einem Druck von über 50 bar beaufschlagt.
Patent DE-20023185-U1 (DE)
Title: Device for therapeutic treatment with ultrasonic waves comprises a resonance head with a piezoelectric foil which is attached to the output membrane by means of an electrically conductive adhesive
IPC: A61N7/00
Filed: 2000-02-08
Abstract: The device for therapeutic treatment with ultrasonic waves comprises a resonance head incorporating a piezoelectric foil (6) which is attached to the membrane (14) by means of an electrically conductive adhesive, and jointly with the membrane bounds a layer of an incompressible liquid (7). The output from the membrane is transmissible to a required region of human or animal body by means of an appropriate coupling medium.
Patent DE-20121765-U1 (DE)
Title: Fire extinguishing set, assembled of pointed spraying device, special hammer and two different nozzles
IPC: A62C31/03
Filed: 2001-11-29
Abstract: The hammer is fitted with a spike for creating a hole in a sandwich-type wall or in a door for the insertion of the bar shaped spraying device (1, 2), which is provided with a pointed tip (4) and a hammer hitting surface (6) at the opposite end (5). A nozzle (3) can be chosen according the situation, either suitable for creating a wide spray area or for reaching a fire at a distance. The oxygen supply of the fire is interrupted by the mist created by the nozzle (3) and expanding in the adjacent room or wall space.
Patent DE-20206648-U1 (DE)
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-04-25
Abstract: The brake unit has a brake linkage (12) which carries at least one first brake component which is brought into functional contact with a second brake component. The brake linkage is connected to a fixed point by at least one elastic bearing (28) which has a two-stage construction, with one stage being elastic and the other non-elastic. The bearing comprises a bearing bush (30) force-lock connected to the brake linkage and a bearing bolt (32) force-lock connected to the fixed point.
Patent DE-20213653-U1 (DE)
Title: Dachbaugruppe für ein Fahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-09-04
Abstract: Dachbaugruppe für ein Fahrzeug, das eine Öffnung (2) in seinem Festdach (1) hat, aufweisend: ein Festteil (3), das am Festdach befestigbar ist und in dem eine Durchgangsöffnung (4) ist, zumindest einen oberen Verschluss (5, 6) zum selektiven Verschließen und zumindest teilweisen Öffnen der Dachöffnung im Festdach des Fahrzeugs, zumindest einen unteren Verschluss (8, 9) zum selektiven Schließen und zumindest teilweisen Öffnen der Durchgangsöffnung (4) im Festteil der Dachbaugruppe, wobei zumindest ein Querrand (10, 11) des unteren Verschlusses (8, 9) in zumindest einer Position des unteren Verschlusses (8,9) benachbart zu einem anderen Teil (12) der Dachbaugruppe ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querrand (10, 11) des unteren Verschlusses (8, 9) und das besagte andere Teil (12) Haftmittel (14) derart aufweisen, dass in der besagten zumindest einen Position der Querrand (10,11) des unteren Verschlusses (8, 9) an dem anderen Teil (12) haftet.
Patent DE-20216838-U1 (DE)
Title: Pedal for health and fitness bicycles has a basic construction made of stable metal
IPC: A63B22/06
Filed: 2002-10-09
Abstract: Pedal for health and fitness bicycles has a basic construction made of stable metal. Preferred Features: An additional hinge is riveted onto the edge of a normal pedal surface. An adjustable foot-securing device made of plastic with a Velcro fastener is provided. An adjustable shoe holder can be adjusted to any shoe size. The pedal is joined together by screws and rivets.