baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110555-A1 (DE)
Title: Auflageplatte für eine Bank oder einen Tisch
Inventor: ZINGERLE GEORG
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Bank und/oder Tisch mit einer Auflageplatte (1), die auf wenigstens einem Standgestell (9) der Bank bzw. des Tisches angeordnet ist und die eine vorbestimmte Dicke (10) aufweist. Das Standgestell (9) ist durch wenigstens ein Verbindungsmittel (6) mit der Auflageplatte (8) verbunden, die zur Aufnahme des Verbindungsmittels (6) eine Bohrung (2) aufweist. Die Bohrung (2) weist eine Länge (11) auf, die geringer ist, als die Dicke (10) der Auflageplatte (1) und nimmt eine Muffe (3) auf, deren Schaft (12) zur Aufnahme des Verbindungsmittels (6) eine Innenbohrung (5) umfasst.
Patent DE-102013114646-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Rohgasstroms
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B01D46/28
Filed: 2013-12-20
Abstract: Um eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut und zuverlässig betreibbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Walzenkörpervorrichtung, durch welche der Rohgasstrom zum Abscheiden der Verunreinigungen aus dem Rohgasstrom hindurchführbar ist, wobei die Walzenkörpervorrichtung mehrere Walzenkörper umfasst, an welchen sich die Verunreinigungen anlagern; eine Regeneriervorrichtung zur Regeneration einzelner oder mehrerer Walzenkörper.
Patent DE-102013201945-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal für ein Wert- oder Sicherheitsprodukt sowie Verfahren zum Herstellen des Sicherheitsmerkmals
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-02-06
Abstract: Das neuartige Sicherheitsmerkmals 200 für ein Wert- oder Sicherheitsprodukt 100 ist durch mindestens eine Lichtleitstruktur 220 gebildet, die eine eine vordere Hauptfläche 101 und eine hintere Hauptfläche 103 aufweisende Produktlage 105 durchsetzt. Die mindestens eine Lichtleitstruktur 220 weist jeweils eine Stirnfläche für einen Lichteintritt 230 und eine Stirnfläche für einen Lichtaustritt 210 auf. Alle Stirnflächen 210, 230 befinden sich im Bereich einer der Hauptflächen 101, 103. Die Lichtleitstruktur 220 ist durch einen Materialstrangabschnitt 250 gebildet.
Patent DE-102013204088-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus Alkylamidothiazolen und einen oder mehreren kosmetisch oder dermatologisch relevanten Duftstoffen
Inventor: MANN TOBIAS
IPC: A61K8/42
Filed: 2013-03-11
Abstract: Wirkstoffkombinationen aus Alkylamidothiazolen und einen oder mehreren kosmetisch oder dermatologisch relevanten Duftstoffen.
Patent DE-102013206331-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat mit einer dielektrischen Ätzstoppschicht für einen Ionentiefätz-Prozess
Inventor: SCHARY TIMO
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Es werden Maßnahmen zur Stabilisierung eines Ionentiefätzprozesses vorgeschlagen, durch die insbesondere die Taschenbildung an einer dielektrischen Ätzstoppschicht eingeschränkt wird. Dazu wird ein Halbleitersubstrat (10), das eine dielektrische Ätzstoppschicht (2) für einen Ionentiefätz-Prozess(DRIE(Deep Reactive Ion Etch)-Prozess) umfasst, bei dem mindestens eine Grabenstruktur (5) ausgebildet wird oder wurde, die sich von der Substratoberfläche bis zur dielektrischen Ätzstoppschicht (2) erstreckt, mit mindestens einer flächig ausgebildeten Rekombinationselektrode (31) ausgestattet. Diese Rekombinationselektrode (31) wird erfindungsgemäß unterhalb der Ätzstoppschicht (2) im Bereich der mindestens einen Grabenstruktur (5) angeordnet, wobei die Ätzstoppschicht (2) über der Rekombinationselektrode (31) so dünn sein soll, dass ein während des Ionentiefätz-Prozesses auftretender Ladungsüberschuss im Bodenbereich der Grabenstruktur (5) durch die Ätzstoppschicht (2) und über die Rekombinationselektrode (31) abfließen kann.
Patent DE-102013206366-A1 (DE)
Title: Fahrbare Betonpumpe mit Verteilermast und Abstützvorrichtung
Inventor: FÜGEL DIETMAR
IPC: B66C23/78
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine fahrbare Betonpumpe mit einer auf ein Fahrgestell (10) eines LKW-Chassis aufsetzbaren Tragstruktur (17) zur Aufnahme von eine Abstützvorrichtung (18) und einen Verteilermast (15) bildenden Funktionseinheiten, wobei die den Verteilermast (15) bildende Funktionseinheit einen an einem tragstrukturfesten Mastbock (14) um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Drehkopf (19) aufweist, und der Mastbock (14) einen in die Tragstruktur (17) eingreifenden, als Drehlager (48) für den Drehkopf (19) ausgerüsteten Kessel (42) umfasst und wobei die die Abstützvorrichtung (18) bildenden Funktionseinheiten je ein in einem tragstrukturfesten Lager (52, 54) schwenkbar und/oder teleskopierbar gelagertes Stützbein (20, 22, 22') aufweisen. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass der Kessel (42) mit einer sich im Querschnitt von oben nach unten kegel- oder pyramidenstumpfartig verjüngenden Kesselwand (56) in die Tragstruktur (17) eingreift und in diese starr eingefügt, vorzugsweise eingeschweißt, ist.
Patent DE-102013206682-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: B65B57/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsmaschine für Behälter, insbesondere Flaschen, mit: einem drehbaren Behältertisch; wenigstens einer seitlich um den Behältertisch ausgebildeten Hebeschutzverkleidung; und wenigstens einer unterhalb der Hebschutzverkleidung an einem Untergestell befestigten seitlichen Maschinenverkleidung. Erfindungsgemäß lässt sich die Maschinenverkleidung an dem Untergestell vertikal verschieben. Dadurch ist ein Bereich unterhalb der Behandlungsmaschine für Reinigungszwecke auch ohne eine Demontage der Maschinenverkleidung zugänglich.
Patent DE-102013207132-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Getriebe und einer elektrischen Maschine für einen Hybridantrieb und Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2013-04-19
Abstract: Anordnung aus einem Getriebe (4) und einer elektrischen Maschine (3) für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei das Getriebe (4) als mehrstufiges Schaltgetriebe mit zwei Teilgetrieben (5, 6), die jeweils eine separate Eingangswelle (7, 8) und eine gemeinsame Ausgangswelle (9) aufweisen, ausgebildet ist, wobei beide Eingangswellen (7, 8) über formschlüssige Schaltelemente der Teilgetriebe (5, 6) selektiv mit der gemeinsamen Ausgangswelle (9) koppelbar sind, wobei einer ersten Eingangswelle (7) eines ersten Teilgetriebes (5) eine erste, reibschlüssige Kupplung (11) derart zugeordnet ist, dass dieselbe zwischen das erste Teilgetriebe (5) und einen Verbrennungsmotor (2) schaltbar ist, wobei einer zweiten Eingangswelle (8) eines zweiten Teilgetriebes (6) eine zweite, reibschlüssige Kupplung (12) derart zugeordnet ist, dass dieselbe zwischen das zweite Teilgetriebe (5) und die elektrische Maschine (3) geschaltet ist, und wobei zwischen die antriebsseitige Kupplungshälfte (16) der ersten, reibschlüssigen Kupplung (11) und die antriebsseitige Kupplungshälfte (17) der zweiten, reibschlüssigen Kupplung (12) eine dritte Kupplung (15) geschaltet ist.
Patent DE-102013207289-A1 (DE)
Title: Hebelaktor einer Reibungskupplung und Verfahren zu dessen Auslegung
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebelaktor und ein Verfahren zur Auslegung des eine Einrückkraft über einen Einrückweg auf ein Hebelelement zugedrückter Reibungskupplungen mit toleranzbehafteten Kupplungskennlinien eines übertragbaren Kupplungsmoments über den Einrückweg bereitstellenden Hebelaktors mit einem von einem Spindeltrieb entlang eines Rollenwegs axial verlagerten, das Hebelelement beaufschlagenden, an einem dem Hebelelement abgewandten Hebelende vorgespannten Einrückhebel, wobei eine Wippkurve des Einrückhebels für eine von dem Spindeltrieb entlang des Rollenwegs angetriebenen, zwischen einer Grundplatte des Hebelaktors und der Wippkurve abwälzenden Rolleneinrichtung abhängig von einer zur Übertragung eines maximal zu übertragenden Kupplungsmoments für alle im Rahmen der Toleranz auftretenden Kupplungskennlinien notwendige Einrückkraft ausgelegt wird. Eine die möglichen Rollenwege verlängernde beziehungsweise niedrigere Spindelkräfte des Spindeltriebs erfordernde Auslegung wird erzielt, indem die Wippkurve anhand einer über eine Varianz der Kupplungskennlinien der tatsächlich notwendigen Einrückkraft über den Einrückweg nachgebildeten Eckkennlinie erfolgt.
Patent DE-102013207966-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel
Inventor: BAUR FRANZ
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-04-30
Abstract: Um ein Verbindungsmittel zum Verbinden eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils, insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, umfassend ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil angeordnetes erstes Verbindungselement und ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil angeordnetes zweites Verbindungselement, wobei das erste Verbindungselement einen Grundkörper und ein relativ zu dem Grundkörper des ersten Verbindungselements bewegliches Halteelement zum lösbaren Verbinden des ersten Verbindungselements mit dem zweiten Verbindungselement umfasst, wobei das bewegliche Halteelement eine erste Haltekontur umfasst, wobei das zweite Verbindungselement eine zweite Haltekontur umfasst, welche mit der ersten Haltekontur hintergreifbar ist, zu schaffen, mittels welchem zwei Bauteile zuverlässig und stabil miteinander verbindbar sind, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel mindestens ein Abstützelement zum Abstützen der zweiten Haltekontur im verbundenen Zustand der Bauteile umfasst.
Patent DE-102013211458-A1 (DE)
Title: Unabhängige Radaufhängung für die angetriebenen Räder eines Fahrzeugs
Inventor: ZANDBERGEN PAUL
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine unabhängige Radaufhängung für die angetriebenen Räder eines Fahrzeugs, aufweisend einen das Rad um eine Radmittelachse drehbar lagernden Radträger (2), der an einem verwindungssteif ausgebildeten Querlenker (3) mit zwei aufbauseitigen Lenkerlagern (6, 7) zur Anlenkung an einem Fahrzeugaufbau und zwei radträgerseitigen Lenkerlagern (9, 10) zur Anlenkung am Radträger (2) und an wenigstens zwei weiteren Querlenkern (4, 5) mit jeweils einem aufbauseitigen Lenkerlager (15, 18) und einem radträgerseitigen Lenkerlager (16, 19) angelenkt ist. Ferner weist die Radaufhängung eine am Fahrzeugaufbau und am Radträger (2) abgestützte Tragfeder (11) auf. In einer Längsrichtung (F) des Fahrzeugs sind die Tragfeder (11) vor der Radmittelachse und die beiden weiteren Querlenker (4, 5) hinter der Radmittelachse angeordnet.
Patent DE-102013213280-A1 (DE)
Title: Lenkbremsbetätigungseinheit für ein hydraulisches Bremssystem
Inventor: BEER WILHELM
IPC: B62D11/08
Filed: 2013-07-08
Abstract: Lenkbremsbetätigungseinheit (1) für ein hydraulisches Bremssystem (100) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, wobei das Bremssystem (100) wenigstens eine in Bezug auf eine bevorzugte Fahrtrichtung linke Radbremse (2) mit einem auf die linke Radbremse (2) wirkenden linken Bremskreis (4) und wenigstens eine in Bezug auf eine bevorzugte Fahrtrichtung rechte Radbremse (3) mit einem auf die rechte Radbremse (3) wirkenden rechten Bremskreis (5), wenigstens einen Hauptbremszylinder (6) zur Erzeugung von Bremsdruck in wenigstens einem der Bremskreise (4, 5) und wenigstens ein mit dem Hauptbremszylinder (6) gekoppeltes Bremspedal (7) umfasst, wobei das Bremssystem (100) derart beschaffen ist, dass in den Bremskreisen (4, 5) zur Lenkbremsung eine Bremsdruckdifferenz herbeiführbar ist. Um ein derartiges Bremssystem kostengünstiger, kompakter und einfacher bedienbar gestalten zu können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Lenkbremsbetätigungseinheit (1) einen einzigen Hauptbremszylinder (6) zur Erzeugung von Bremsdruck für beide Bremskreise (4, 5) aufweist, wobei dem Hauptbremszylinder (6) eine Umschaltventileinheit (8) zugeordnet ist, die derart beschaffen ist, den Bremsdruck von dem Hauptbremszylinder (6) gleichzeitig auf beide Bremskreise (4, 5) durchzulassen oder eines der Bremskreise (4, 5) von dem Bremsdruck abzutrennen.
Patent DE-102013214963-A1 (DE)
Title: Schalteinheit für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-07-31
Abstract: Schalteinheit für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer Schaltwelle und einer Arretierung mit einem gegen eine Rückstellkraft hubbeweglichen Rastelement, das gegen eine an oder auf der Schaltwelle vorgesehene Rastkontur vorspannbar ist, wobei gegenüberliegend der Arretierung (9) ein Gegenlagerelement (18) vorgesehen ist, über das die Schaltwelle (2) direkt oder indirekt zur Kompensation der über die Arretierung (9) auf die Schaltwelle (2) wirkenden Kräfte abgestützt ist.
Patent DE-102013215355-A1 (DE)
Title: Ausrichtungssystem mit elastischen auslegerbalken zum präzisen ausrichten von komponenten
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ein Ausrichtungssystem mit elastischen Auslegerbalken für das präzise Zusammenfügen erster und zweiter Komponenten. Ein erster elastischer Auslegerbalken steht von der ersten Komponente parallel vor und wird durch zwei gegenseitig beabstandete Ausrichtungswände der zweiten Komponente elastisch übermäßig eingeschränkt. Ein zweiter elastischer Auslegerbalken steht aufrecht senkrecht zur ersten Komponente und wird bezüglich eines mit Nocken versehenen Durchbruchs der zweiten Komponente elastisch verformt.
Patent DE-102013220587-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Gegenstand aus in situ verfestigten Tropfen
Inventor: KRAIBÜHLER HERBERT
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein dreidimensionaler Gegenstand (10) aus in situ verfestigten Tropfen aus mehreren Materialien (A, B) weist wenigstens einen Materialwechselbereich (90) aufweist, in dem ein Wechsel von einem Material (A) auf ein anderes Material (B) der mehreren Materialien vorgesehen ist, wobei die Materialien gesondert zugeführt sind und im Materialwechselbereich (90) Tropfen des einen Materials neben Tropfen des anderen Materials so in einem sichtbaren Gefüge platziert sind, dass sie sich mechanisch überlappen. Dadurch, dass die Tropfen (70) der Materialien (A, B) im Materialwechselbereich hinsichtlich Tropfenposition und/oder Tropfengröße variieren und das sichtbare Gefüge der Tropfen in situ bilden, wird ein dreidimensionaler Gegenstand aus mehreren Materialien mit optimalen Materialübergängen hergestellt.
Patent DE-102013221866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Sendeleistung
Inventor: LÁZARO BLASCO FRANCISCO
IPC: H04B7/005
Filed: 2013-10-28
Abstract: Mit der Erfindung wird Verfahren zur Steuerung der Sendeleistung (Energie pro Symbol) vorgeschlagen, mit der in einem Kommunikationssystem Signale von Sendern einer Gruppe von mehreren Sendern zu einem dieser Gruppe zugeordneten Empfänger paketweise gemäß einer Multiplexvorgabe, insbesondere Zufallszugriffsvorgabe, übertragen werden. Bei dem Verfahren liegen die Sendeleistungen, mit denen die Sender der Gruppe senden, innerhalb eines Gesamtsendeleistungsbereichs. Jedem Sender wird ein Parameter zugeordnet, der angibt, wie groß die Sendeleistung ist, mit der der betreffende Sender sendet. Der Parameter wird anhand einer Zufallszahl sowie anhand von Wahrscheinlichkeitswerten dafür berechnet, wie viele Sender der Gruppe mit jeweils einer Sendeleistung senden, die innerhalb verschiedener, vorgebbarer und ihrerseits ebenfalls innerhalb des Gesamtsendeleistungsbereichs liegender Sendeleistungssegmente liegen.
Patent DE-102013222478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Informationen zu Geräten eines Gebäudeautomatisierungssystems
Inventor: BRÖCKER AUGUSTINUS
IPC: G06F3/0482
Filed: 2013-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Darstellung von Informationen bzgl. einer Vielzahl von Einheiten, beispielsweise von Geräten eines Gebäudeautomatisierungssystems, sind die Einheiten einer hierarchischen Struktur mit mehreren Hierarchieebenen zugeordnet, derart, dass die Einheiten in den verschiedenen Hierarchieebenen Bestandteil von Gruppen sind, wobei die hierarchische Struktur mit Hilfe einer graphischen Benutzeroberfläche (350) in Form eines Sunburst-Diagramms (100) dargestellt wird, welches derart gestaltet ist, dass unterschiedliche Hierarchieebenen unterschiedliche Ringe (101, 102, 103) des Diagramms (100) bilden.
Patent DE-102013223900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: SCHELLER PIERRE
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit einer Steuerung und wenigstens einem durch die Steuerung ansteuerbaren Abgasturbolader offenbart. Ein zu erreichender Ladedruck wird der Steuerung vorgegeben. Wenigstens ein Betriebsparameter des Abgasturboladers wird in Funktion des zu erreichenden Ladedrucks berechnet, wobei in der Berechnung eine Größe für einen Abgasdruck des Abgasturboladers berücksichtigt wird. Der Druck vor einer Turbine p_3 des Abgasturboladers wird unter Berücksichtigung eines Turbinendruckverhältnisses aus dem Druck nach der Turbine p_4 des Abgasturboladers berechnet, wobei eine Datenmenge für das Turbinendruckverhältnis in Relation zu einem Durchsatzkennwert, parametriert mit einem Maß für eine Turbinendrehzahl, für die Berechnung zur Verfügung gestellt ist. Der Ladedruck mittels des Betriebs des Abgasturboladers mit dem wenigstens einen berechneten Betriebsparameter aufgebaut wird.
Patent DE-102013225958-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), das einen wärmeisolierten Korpus (10) mit einem Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3), ein Türblatt (4), welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum (3) zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und eine Innenraumbeleuchtung zum Beleuchten des kühlbaren Innenraums (3) bei geöffnetem Türblatt (4) aufweist. Der kühlbare Innenraum (3) umfasst zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a) mit einer Tiefe (t) und mit dem Türblatt (4) zugewandten Kanten (3d), eine Decke (3c) und eine den kühlbaren Innenraum (3) rückseitig abschließende Rückwand (3b). Die Innenraumbeleuchtung umfasst wenigstens eine erste Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c), welche vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum (3) bei geöffnetem Türblatt (4) lediglich zumindest in etwa ab einem Abstand (a) gemessen von den dem Türblatt (4) zugewandten Kanten (3d) der Seitenwände (3a) bis zur Rückwand (3b) zu beleuchten, und eine von der ersten Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c) unabhängige zweite Teilinnenraumbeleuchtung (3b), die vorgesehen ist, bei geöffnetem Türblatt (4) lediglich den dem Türblatt (4) zugewandten vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums (3) zu beleuchten.
Patent DE-102014000243-A1 (DE)
Title: MEMS Sensor für schwierige Umgebungen und Medien
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01L23/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen typischerweise CMOS prozessierten mikromechanischen Sensor (3) aus Silizium, mit einer Sensorzelle und mindestens einem mikromechanischen Funktionselement, das mit seiner CMOS-Oberfläche in direkten Kontakt mit einem aggressiven Medium stehen kann. Dabei weist der dass der mikromechanische Sensor (3) auf der CMOS prozessierten Oberfläche zumindest einem ersten Bereich (A) auf, der die Sensorzelle umfasst und der für den direkten Kontakt mit dem Medium verwendet werden kann. Wesentlich ist, dass dieser erste Bereich (A) keine Metallisierung aufweist und somit nicht korrosionsanfällig ist. Des Weiteren weist der erfindungsgemäße Sensor einen zweiten Bereich (B) auf, der ebenfalls keine Metallisierung aufweist. Es ist die Funktion des zweiten Bereiches (B), zusammen mit einer ersten Dichtung oder Moldmasse (77) den Durchtritt des Mediums in einen dritten Bereich (C) des mikromechanischen Sensors abzudichten und damit zu verhindern. Das Bondsystem und alle eine Metallisierung erfordernden Schaltungskomponenten sind in einem dritten Bereich (C) angesiedelt. Der zweite Bereich (B) befindet sich auf der prozessierten Oberfläche immer zwischen dem dritten Bereich (C) und dem ersten Bereich (A) sodass der der dritte Bereich (C) von dem ersten Bereich (A) auf der prozessierten Oberfläche nicht berührt wird.
Patent DE-102014003129-A1 (DE)
Title: Marineschiff mit deckseitigen Abdeckungen zur Reduzierung von Radarsignaturen
Inventor: DETERMANN WOLFRAM
IPC: B63G13/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Für eine Abdeckung von Containern, Decksgeräten und Zugangsöffnungen zur Reduktion von Radarsignaturen wird eine mehrlagige Folie vorgeschlagen. Hierbei wird die Folie durch eine außenliegende Decklage zur farblichen Anpassung, eine Metalllage als Radar reflektierende Fläche sowie ein mehrlagiges Laminat als Schutzlage vor Wind- und Seeschlag gebildet. Die mehrlagige Folie wird dabei über Halterungen in einer Abschirmposition einspannbar gehalten.
Patent DE-102014003607-A1 (DE)
Title: Teilchenhalter zum Ergreifen und Fassen von Gebäckteilchen oder ähnlichen Nahrungsmitteln um diese dann zum Mund zu führen ohne sich die Hände zu verschmutzen. Er kann in Größe, Form, Material und Farbe variieren.
Inventor: GRUBERT THOMAS
IPC: A47G21/10
Filed: 2014-03-13
Abstract: Der Teilchenhalter dient zum Greifen und Fassen eines Gebäckteilchens oder ähnlichen Nahrungsmitteln ohne sich die Hände zu verschmutzen. Er ist universell für alle Gebäckteilchen oder ähnliche Nahrungsmittel gedacht. Er besitzt oben und unten eine Auflage um das Gebäckteilchen zu greifen und um es sich dann zum Mund zu führen, in der Art einer Zange (Siehe Zeichnung). Er kann in Größe, Form, Material und in der Farbart variieren. Durch den Teilchenhalter ist es möglich z. B. einen Berliner zu essen ohne danach verschmutzte, klebrige Hände zu haben. Die gewerbliche Anwendung des Teilchenhalters kann in Bäckereien, Cafés, Kantinen, Krankenhäusern und allem wo Gebäckteilchen ausgegeben werden zum Tragen kommen.
Patent DE-102014005052-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Innenreinigen von Rohren
Inventor: HEINZ GEORG
IPC: B08B9/055
Filed: 2014-04-07
Abstract: Um zum Innenreinigen von im Durchmesser relativ kleinen engen aber sehr langen Rohren, die wegen ihrer Länge von z. B. mehreren 100 m oft zu einem Coil gewickelt sind, eine Einrichtung zu schaffen, mit der sich der Reinigungsprozess unter Einsatz von unter Hochdruck stehenden unterschiedlichen flüssigen und/oder gasförmigen Druckmedien mit Durchschleusung von Reinigungskörpern (24) möglichst in kurzer Zeit und auch automatisierbar durchführen lässt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, innerhalb eines Druckbehälters (11) zur Aufnahme des jeweiligen Druckmediums einen Mechanismus in Gestalt eines in seiner Position verstellbaren Trägers (23) für mehrere Reinigungskörper (24) anzuordnen, wobei der Träger (23) so positionierbar ist, dass die unterschiedlichen unter Druck stehenden Reinigungsmedien und abschließend der Reinigungskörper (24) aus dem Druckbehälter (11) ausschleusbar und in das zu reinigende Rohr (10) einschleusbar sind.