baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006048706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments
Inventor: HEULER MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16D1/033
Filed: 2006-10-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Übertragung eines Drehmoments von einem ersten Maschinenteil (2) auf ein zweites Maschinenteil (3), wobei beide Maschinenteile (2, 3) eine gemeinsame Drehachse (4) haben, wobei die Herstellung einer direkten oder indirekten formschlüssigen Verbindung zwischen den beiden Maschinenteilen (2, 3) zumindest in Umfangsrichtung (U) durch Anziehen mindestens einer Schraube (5) erfolgt, wobeisich die beiden zu verbindenden Maschinenteile (2, 3) im montierten Zustand an zwei Abschnitten (6, 7) berühren, die sich in radiale Richtung (R) erstrecken, wobei die mindestens eine Schraube (5) an die Abschnitte (6, 7) angrenzende Bereiche (8, 9) durchsetzt und wobei die Achse (10) der Schraube (5) zur Richtung der Drehachse (4) unter einem Winkel (α) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die beiden sich berührenden Abschnitte (6, 7) sowie die angrenzenden Bereiche (8, 9) jeweils aus einem zumindest abschnittsweise ebenen Blech bestehen, wobei die angrenzenden Bereiche (8, 9) durch Umformen des Blechs gebildet sind, wobei die beiden aus umgeformtem Blech bestehenden angrenzenden Bereiche (8, 9) parallel zueinander angeordnet sind und wobei zwischen ihnen zumindest im noch nicht verspannten Zustand ein Abstand (a) vorliegt.
Patent DE-102006057876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von belastbaren Böden oder Wänden in Fahrzeugen
Inventor: SIEBEN HOLGER
IPC: B62D33/02
Filed: 2006-12-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen von belastbaren Böden oder Wänden für Fahrzeuge (11), wobei der Boden ein Kombinations-Produkt (10) aus einer Platte (20) und aus mindestens einem Profil (30) zusammengefügt wird, welches wenigstens an einer der Platten-Oberseiten (23) befestigt wird, umfassend die Verfahrensschritte: Bereitstellen eines Profil-Halbzeugs (31) aus einem mit Reaktivharz (36) versehenen Faservlies (35), Bereitstellen eines aus mehreren Schichten aufgebauten Platten-Halbzeugs (21), welches eine Oberflächenschicht (27 aufweist, die ebenfalls aus einem mit Reaktivharz (26) versehenen Faservlies (25) besteht, Auflegen des Platten-Halbzeugs (21) mit der Oberflächenschicht (27) auf das Profil-Halbzeug (31), wobei noch keine Aktivierung der Reaktivharze (26, 36) erfolgt ist, Andrücken des Platten-Halbzeugs (21) gegen das Profil-Halbzeug (31) unter Wärmeeinwirkung, wodurch die Aktivierung der Reaktivharze (26, 36) erfolgt und das Kombinations-Produkt (10) entsteht, nämlich gleichzeitig aus dem Platten-Halbzeug (21) die fertige Platte (20) und aus dem Profil-Halbzeug (31) das fertige Profil (30) gebildet wird sowie an der Kontaktstelle zwischen Platte (20) und Profil (30) diese sich nach Reaktion der beidseitigen Reaktivharze (26, 36) miteinander verbunden haben.
Patent DE-102006060231-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: DIEGMANN ROLF DIETER
IPC: H02G3/12
Filed: 2006-12-20
Granted: 2008-10-09
Abstract: Elektrisches/elektronisches
Installationsgerät,
wie Schutzkontaktsteckdose, Schalter, Taster und Bewegungsmelder
mit einem zur sicheren und positionsgerechten Installation vorgesehenen
Träger,
wobei der Träger
in zumindest einer seiner äußeren Kantenbereiche mit
zumindest einer Ausnehmung versehen ist, und wobei der Träger im Bereich
zumindest einer seiner äußeren Kantenbereiche
zumindest ein einstückig
angeformtes, in seiner Wirkstellung über den äußeren Kantenbereich hinausstehendes
Koppelelement aufweist, wobei das Koppelelement zur Kopplung mit
einem weiteren Träger
formschlüssig
in eine Ausnehmung dieses weiteren Trägers eingreift, dadurch gekennzeichnet,
dass das Koppelelement (3) ausgehend von einer Ruheposition, in
welcher Ruheposition das Koppelelement (3) nicht über den äußeren Kantenbereich
des Trägers
(1) hinausragt, in seine Wirkstellung verstellbar an den Träger (1)
angeformt ist.
Patent DE-102007001165-B4 (DE)
Title: Kühlmittelregler
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G08C23/02
Filed: 2007-01-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Kühlmittelregler (5) mit einem Thermostatventil (5'), das mindestens ein in Abhängigkeit eines Temperaturwertes von einem Arbeitselement (24) beaufschlagbares Ventilschließglied (18, 25) umfaßt, wobei zur Erfassung des Temperaturwertes mindestens ein Sensor (33) vorgesehen ist, wobei der Sensor als drahtlos mit einem Empfänger kommunizierender Temperatursensor (33) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Sensor (33) aufnehmendes Bauteil ein Thermostateinsatz (20) des Kühlmittelreglers (5) ist.
Patent DE-102007028063-B4 (DE)
Title: Bordgerät mit Vorrichtung zum Bestimmen eines Benutzers
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2010-10-07
Abstract: Bordgerät (10) zum Bestimmen einer Person, das heißt entweder eines Fahrer oder eines Assistenten, welche eine Bordvorrichtung (20) betätigt, mit:  einer Ultraschallsensoreinrichtung (11) zum Erfassen einer Position einer Benutzerhand (D, P) und zum Ausgeben von Signalen, welche die Position der Benutzerhand (D, P) anzeigen; und  einer Einrichtung (12) zum Bestimmen, dass der Benutzer entweder der Fahrer oder der Assistent ist, auf der Grundlage der Signale von der Ultraschallsensoreinrichtung (11),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ultraschallsensoreinrichtung (11) aus einer Vielzahl von Ultraschallsensorelementen (13p, 13q) besteht, die in einer Matrix angeordnet sind, wobei Phasen von Ultraschallwellen, die von der Vielzahl von Ultraschallsensorelementen (13p, 13q) übertragen werden, gesteuert werden.
Patent DE-102007041882-B4 (DE)
Title: Druckgastankanordnung und Druckwasserstoffspeichertank für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KALLO JOSEF
IPC: F17C13/04
Filed: 2007-09-04
Granted: 2010-09-02
Abstract: Druckgastankanordnung, mit:  einem Außenwandsystem zum Aufnehmen des Druckgases, wobei das Außenwandsystem eine Öffnung aufweist;  einem zylindrischen Aufbau, der in der Öffnung positioniert ist und einen Innenkanal aufweist, durch den das Druckgas strömt;  zumindest einem Heizelement; und  einer Generatorvorrichtung, die in dem Außenwandsystem positioniert und elektrisch mit dem zumindest einen Heizelement gekoppelt ist, wobei die Generatorvorrichtung ein Rotationselement aufweist, das in dem Innenkanal positioniert ist und in Ansprechen auf eine Gasströmung durch diesen rotiert, wobei, wenn das Rotationselement rotiert, die Generatorvorrichtung einen elektrischen Strom erzeugt, der das zumindest eine Heizelement heizt.
Patent DE-102007042117-B4 (DE)
Title: Algorithmus zur Drosselklappensteuerung mit einem virtuellen Stoßfänger
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: F02D9/10
Filed: 2007-09-05
Granted: 2019-03-14
Abstract: Steuerungssystem zur Steuerung einer Drosselklappe (14) eines Fahrzeugs (10) während eines Ereignisses bei einem virtuellen Stoßfänger, das umfasst:
 ein Aktivierungsmodul (72), das eine Drehmomentverringerung auf der Grundlage einer Drehmomentverringerungsanforderung (64) und/oder eines Objektdetektionssignals (58) selektiv aktiviert;
 ein Drosselklappenübersteuerungsmodul (76), das eine Pedalanforderung (68) übersteuert, indem es eine Drosselklappenstellung zur Verringerung des Drehmoments befiehlt, wenn die Drehmomentverringerung aktiviert ist;
 ein Drosselklappenlernmodul (80), das die Drosselklappenstellung so befiehlt, dass das Drehmoment auf der Grundlage einer Stellung allmählich erhöht wird, welche durch die Pedalanforderung (68) angezeigt ist, wenn die Drehmomentverringerung nicht mehr aktiviert ist; und
 ein Pedalübersteuerungsmodul (78), das ein Pedalübersteuern auf der Grundlage eines Vergleichs der Pedalanforderung (68) mit einem vorbestimmten Schwellenwert (PEDAL OVERRIDE ) detektiert, und das die Drosselklappenstellung so befiehlt, dass das Drehmoment auf der Grundlage der Pedalanforderung (68) allmählich erhöht wird, wenn ein Pedalübersteuern detektiert ist;
 wobei das Pedalübersteuerungsmodul (78) die Drosselklappenstellung so befiehlt, dass das Drehmoment allmählich erhöht wird, während die Drehmomentverringerung aktiviert ist.
Patent DE-102007047482-B4 (DE)
Title: Dichtungsbefestigungsanordnung
Inventor: MOOG CHRISTOPHER
IPC: E06B7/16
Filed: 2007-10-04
Granted: 2009-09-17
Abstract: Dichtungsbefestigungsanordnung (24) zur Befestigung einer Dichtung (32, 34) am Flügel (10) eines Fensters, einer Tür, insbesondere einer Schiebetür, oder dgl, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer Beschlagteilaufnahme (11) des Flügels (10) einsetzbares Adapterprofil (14) und eine Stulpschiene (25) vorgesehen sind, wobei zwischen der Stulpschiene (25) und dem Adapterprofil (14) zumindest eine Dichtungsaufnahme (29, 30) ausgebildet ist, in die ein Befestigungsabschnitt (31) einer Dichtung (32, 34) einsteckbar ist.
Patent DE-102008012761-B4 (DE)
Title: Bauelement einer Wälzlagerung und Verfehren zum Herstellen des Bauelements
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C33/64
Filed: 2008-03-05
Granted: 2016-07-07
Abstract: Bauelement einer Wälzlagerung, umfassend folgende Merkmale: – Ein erstes Element, auf dem Wälzkörper zum Abrollen vorgesehen sind, und ein zweites Element, – die beiden Elemente sind wenigstens in einem Bereich, in dem sie miteinander verbunden sind, aus einem Stahlmaterial ausgebildet, – die beiden Elemente sind miteinander schockverschweißt, so dass die Oberflächenatome der beiden Elemente in besagtem Bereich auf Atomabstand angenähert sind und eine metallische Bindung eingehen, und – das Stahlmaterial des ersten Elements ist ein durchhärtbarer Wälzlagerstahl und weist einen derartigen Kohlenstoffanteil auf, dass es nur schlecht oder gar nicht schmelzverschweißbar ist, und das Stahlmaterial des zweiten Elements weist einen Kohlenstoffanteil für eine gute Schmelzverschweißbarkeit auf.
Patent DE-102008025162-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Bügelschloss
Inventor: FLAMMANN NORBERT
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-05-26
Granted: 2012-10-31
Abstract: a) Befestigungsvorrichtung (1) für ein  b) Bügelschloss (2), umfassend:  c) einen Sockel (3, 4)  d) der an einem Tragelement (5) befestigt ist  e) eine Schlossaufnahme (6),  f) die an dem Sockel (3, 4) befestigt ist,  g) mit mindestens einer Trennfuge (7) zwischen dem Sockel (3, 4) und der Schlossaufnahme (6)  h) die Trennfuge (7) kann in eine Ebene etwa parallel zur Fahrradebene (8) gestellt werden  i) die Schlossaufnahme (6) kann an der Trennfuge (7) in mindestens drei unterschiedlichen Schwenklagen an dem Sockel (3, 4) befestigt werden.  j) die Schlossaufnahme (6) hat, in Längsrichtung des ergriffenen Schlossabschnittes (9) gesehen, die Form eines geöffneten Maules (10),  k) einen Adapter (11)  1) der Adapter (11) ist zum Einfügen in die Schlossaufnahme (6) am Bügelschloss (2) befestigbar  m) der Adapter (11) umfasst einen Steg (59) als Gelenkdorn zum Einschwenken in das Maul...
Patent DE-102008033242-B4 (DE)
Title: Beheizbarer Wasserkessel mit einem eine Deckelöffnung aufweisenden Deckel
Inventor: KOSCHIER WOLFGANG
IPC: A47J27/21
Filed: 2008-07-15
Granted: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen beheizbaren Wasserkessel mit einem Deckel (3) und einer darauf aufgesetzten Kanne (2), wobei der Deckel (3) eine Deckelöffnung (3a) zum Durchlass von Wasserdampf an die Unterseite der Kanne (2) aufweist, so dass die Flüssigkeit in der Kanne (2) vom heißen Wasserdampf warm gehalten wird. Um zu verhindern, dass der Wasserdampf weiterhin durch die Deckelöffnung (3a) strömt, wenn die Kanne (2) vom Wasserkessel genommen wird, sieht die Erfindung vor, dass sich unterhalb der Deckelöffnung (3a) ein federbelasteter Verschlusskörper (7) zum Verschließen der Deckelöffnung (3a) befindet. Bei einer aufgesetzten Kanne (2) wird der Verschlusskörper (7) von dieser nach unten gedrückt, so dass der Durchlass für Wasserdampf freigegeben ist.
Patent DE-102008052481-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREITENBACH GERRIT VON
IPC: B60R21/263
Filed: 2008-10-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Gasgenerator (1), der dazu ausgebildet ist, nach einem Aktivieren des Gasgenerators (1) Gas zum Aufblasen eines Gassackes bereitzustellen, – einem Filter (2) zum Filtern durch den Gasgenerator (1) bereitgestellter Gase, und – einer separaten Vorrichtung (3), die dazu ausgebildet ist, eine Flüssigkeit (4) freizusetzen, so dass jene Flüssigkeit (4) in Kontakt mit dem Filter (2) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) dazu ausgebildet ist, die Flüssigkeit (4) zu einem vorbestimmbaren Zeitpunkt freizusetzen, der unabhängig vom Zeitpunkt der Aktivierung des Gasgenerators (1) ist.
Patent DE-102008052504-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: B60R21/01
Filed: 2008-10-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Sicherheitsanordnung für ein Fahrzeug mit mindestens einer Fahrzeugtür (20), wobei jede Fahrzeugtür (20) einen Außen-Betätigungshebel (22) aufweist, der zur Entriegelung eines Türschlosses (24) mit diesem gekoppelt ist, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (30) während einer ersten Betriebsart eine Entriegelung des Türschlosses (24) blockiert, wenn eine Betätigung des Außen-Betätigungshebels (22) erkannt ist, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (30) während einer zweiten Betriebsart die Entriegelung des Türschlosses (24) freigibt, wenn eine Betätigung des Außen-Betätigungshebels (22) erkannt ist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (30) die zweite Betriebsart nach Beendigung eines erkannten Unfallereignisses aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (30) nach jedem Schließen der Fahrzeugtür (20) die erste Betriebsart aktiviert.
Patent DE-102009010946-B4 (DE)
Inventor: SELLERS GREGORY S
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-02-27
Granted: 2012-06-14
Abstract: A car seat (1) includes a seat assembly (20), a base assembly (30) disposed under and coupled pivotally to the seat assembly (20), a positioning mechanism (90) including first and second positioning units (324, 40), and an elongated resilient component (60). The first positioning unit (324) is mounted on the base assembly (30) and includes a plurality of first engaging members (325). The second positioning unit (40) is coupled pivotally to the seat assembly (20), and includes a second engaging member (404) engaging releasably a selected one of the first engaging members (325) so as to lock releasably the base assembly (30) at a desired angular position relative to the seat assembly (20). The resilient component (60) has two ends (601, 602) coupled pivotally and respectively to the base assembly (30) and the second positioning unit (40), and exerts a downward pulling force to the base assembly (30) when the second engaging member (404) is disengaged from the selected first engaging member (325).
Patent DE-102009014611-B4 (DE)
Title: Selbstregelnde Ladungspumpe mit Schleifenfilter
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03L7/089
Filed: 2009-03-24
Granted: 2015-09-10
Abstract: Ladungspumpenanordnung, umfassend:  eine erste Stromquelle (202) und eine zweite Stromquelle (204);  einen ersten Ausgangsknoten (230) und einen zweiten Ausgangsknoten (220);  einen ersten Strompfad (228), wobei der erste Strompfad (228) einen ersten Transistor aufweist, welcher mit der ersten Stromquelle (202) gekoppelt ist und darüber hinaus mit dem ersten Ausgangsknoten (230) gekoppelt ist, wobei der erste Strompfad (228) darüber hinaus einen zweiten Transistor aufweist, welcher mit der zweiten Stromquelle (204) gekoppelt ist und darüber hinaus mit dem ersten Ausgangsknoten (230) gekoppelt ist, wobei ein Gate-Anschluss des ersten Transistors über einen ersten Inverter (214) mit einem ersten Eingang gekoppelt ist und ein Gate-Anschluss des zweiten Transistors über einen zweiten Inverter (216) mit einem zweiten Eingang gekoppelt ist;  einen zweiten Strompfad (218), wobei der zweite Strompfad (218) einen dritten Transistor aufweist, welcher mit der ersten Stromquelle (202) gekoppelt ist und darüber hinaus mit dem zweiten Ausgangsknoten (220) gekoppelt ist, wobei der zweite Strompfad (218) darüber hinaus einen vierten Transistor aufweist, welcher mit der zweiten Stromquelle (204) gekoppelt ist und darüber hinaus mit dem zweiten Ausgangsknoten (220) gekoppelt ist, wobei ein Gate-Anschluss des dritten Transistors mit dem ersten Eingang gekoppelt ist und ein Gate-Anschluss des vierten Transistors mit dem zweiten Eingang gekoppelt ist; und  eine Regelvorrichtung mit einem Eingang, welcher mit einer virtuellen Masse (236) gekoppelt ist, einem weiteren Eingang, welcher mit dem ersten Ausgangsknoten (230) gekoppelt ist, und einem Ausgang zur Regelung des ersten Ausgangsknotens (230).
Patent DE-102009015618-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Gegenstände
Inventor: Stützer Heinrich
IPC: B65G47/14
Filed: 2009-04-02
Granted: 2020-04-16
Abstract: Zuführvorrichtung für Gegenstände (3a, 3b, 3c, 3d) mit einer ersten und zweiten Transporteinrichtung (1a, 1b) zum Transport und zur Ausrichtung der Gegenstände (3a, 3b, 3c, 3d) und einer Vielzahl von Vorratsbehältern (2) zur Bereithaltung der Gegenstände (3a, 3b, 3c, 3d), wobei die Transporteinrichtungen (1a, 1b) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Vorratsbehälter (2) jeweils eine Entnahmeeinheit (4) aufweisen, mit der die Gegenstände (3a, 3b, 3c, 3d) wahlweise auf die erste oder die zweite Transporteinrichtung (1a, 1b) auflegbar sind, und wobei die Transporteinrichtungen (1a, 1b) jeweils einen Aufstauabschnitt (9) aufweisen, von dem die Gegenstände (3a, 3b, 3c, 3d) einzeln an eine gemeinsame Abführung (11) übergebbar sind.
Patent DE-102009017805-B4 (DE)
Title: Transparentes Verbundglas und dessen Verwendung
Inventor: OFFERMANN VOLKMAR DR
IPC: B32B17/10
Filed: 2009-04-20
Granted: 2012-05-16
Abstract: Transparentes Verbundglas enthaltend eine transparente Innenscheibe (3) mit einer Dicke von 1,0 mm bis 1,4 mm, mindestens eine Polymerschicht (2) mit einer Dicke von 0,5 mm bis 0,86 mm und eine transparente Außenscheibe (1) mit einer Dicke von 1,8 mm, wobei die mindestens eine Polymerschicht (2) Ethylen-Vinylacetate, plastifizierte Polyvinylbutyrale, Polyethylen-Terephthalate und/oder Kombinationen davon enthält und das Verhältnis der Dicke der transparenten Außenscheibe (1) zu der Summe der Dicke der transparenten Außenscheibe (1) und der transparenten Innenscheibe (3) 0,563 bis 0,643 beträgt und wobei die Rand-Druckspannung des Verbundglases einen Betrag von größer/gleich 8 MPa aufweist und wobei die Rand-Zugspannung der transparenten Außenscheibe (1) einen Betrag von kleiner/gleich 7 MPa aufweist.
Patent DE-102009021697-B4 (DE)
Title: Reinigung von Formen zur Herstellung von Reifenprofilen
Inventor: VOSSEN HORST
IPC: B29C35/02
Filed: 2009-05-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Reinigungsverfahren zum Reinigen von Profilformen, die zur Herstellung von Reifenprofilen auf Laufflächen von Fahrzeugreifen dienen, wobei die Pofilform aus Formsegmenten (1) besteht, die auf ihren Segmentrücken (3) Öffnungen (4) aufweisen, in die Ventile (5) eingesetzt sind, deren Ventilstift im Ventilgehäuse sich gegen die Federkraft einer mechanischen Ventilfeder (6) bewegt, wobei die Formsegmente (1) in einer Hauptreinigungskammer (8) mittels Ultraschall und Spüllauge gereinigt werden und im Anschluss an ihre Reinigung in der Hauptreinigungskammer (8) hinsichtlich noch verbliebener Verschmutzungen kontrolliert und behandelt werden, wobei die Ventile (5) unter Anwendung von Ultraschall hinsichtlich Ihrer Beweglichkeit geprüft und gelockert werden, und die Formsegmente (1) anschließend in einer Nachreinigungskammer (9) erneut mittels Ultraschall und Spüllauge (13) gereinigt werden.
Patent DE-102009037712-B4 (DE)
Title: Kühlerbefestigungsstruktur für ein Kraftrad
Inventor: SUZUKI SHOTA
IPC: B60K11/04
Filed: 2009-08-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kühlerbefestigungsstruktur für ein Kraftrad, bei der ein Kühler (28) vor einem an einem Rumpfrahmen (F) befestigten wassergekühlten Motor (E) angeordnet ist und ein oberer Abschnitt des Kühlers (28) an dem Rumpfrahmen (F) angebracht ist, wobei eine Abdeckung (45), um den Kühler (28) von hinten abzudecken, an dem Kühler (28) angebracht ist, welcher in einem oberen Abschnitt einen an dem Rumpfrahmen (F) angebrachten Anbringungsarmabschnitt (38) aufweist, und Anbringungsabschnitte (47), welche an jeweiligen an dem Rumpfrahmen (F) vorgesehenen Stützen (46) befestigt sind, an einem hinteren unteren Abschnitt der Abdeckung (45) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühlerlüfter (53) an der aus einem Kunstharz hergestellten Abdeckung (45) angebracht ist und ein Stützfußabschnitt (56) an einem unteren Abschnitt der Abdeckung (45) vorgesehen ist, um in Anlage an einen hinteren Abschnitt des Kühlers (28) zu gelangen, und die Abdeckung (45) auf beiden horizontalen Seiten mit Ausbauchungsabschnitten (45a, 45b) ausgebildet ist, welche...
Patent DE-102009046940-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Aufladegruppe, Aufladesystem und Brennkraftmaschine, jeweils mit der mehrstufigen Aufladegruppe
Inventor: THOSS ANDREAS
IPC: F02B37/013
Filed: 2009-11-20
Granted: 2014-06-18
Abstract: Mehrstufige Aufladegruppe (10) zur Beaufschlagung mit einem Arbeitsfluid (A) einer Brennkraftmaschine, wenigstens aufweisend: – einen ersten Turbolader mit einer Erstturbine (1) und einen zweiten Turbolader mit einer Zweitturbine (2), wobei die Erstturbine (1) und die Zweitturbine (2) von einem gemeinsamen Trägergehäuse (6) gehalten sind, – eine Bypass-Führung (7) für das Arbeitsfluid (A), welche die Erstturbine (1) umgeht, wobei die Bypass-Führung (7) wenigstens teilweise innerhalb des Trägergehäuses (6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem Zuströmbereich für das Arbeitsfluid (A) zum Trägergehäuse (6) eine Turbinenzuführung (14) zur Erstturbine (1) und eine Bypass-Zuführung (15) zur Bypass-Führung (7) nebeneinander geführt sind, und – die Bypass-Führung (7) wenigstens teilweise durch das Trägergehäuse (6) gebildet wird, wobei eine Wandung der Bypass-Führung (7) durch eine Wand (6.2) des ein- oder mehrwandigen Trägergehäuses (6) und eine Wand des Turbinengehäuses (16) der Erstturbine (1) gebildet wird.
Patent DE-102009049052-B4 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit einer Vorrichtung zur Datenübertragung und Verfahren zur Datenübertragung in einem Computertomographiegerät
Inventor: HANNEMANN THILO DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-10-12
Granted: 2011-09-22
Abstract: Computertomographiegerät (1) mit einer Gantry (2), aufweisend einen stationären Teil (3) und einen rotierbaren Teil (4), welcher rotierbare Teil (4) im Betrieb des Computertomographiegerätes (1) um ein scheibenförmiges oder zylinderförmiges Messfeld (12), in dem ein Messobjekt (P) angeordnet werden kann, rotiert, bei dem für eine Datenübertragung vom rotierbaren Teil (4) zum stationären Teil (3) und/oder für eine Datenübertragung vom stationären Teil (3) zum rotierbaren Teil (4) am stationären Teil (3) oder am rotierbaren Teil (4) wenigstens eine erste, eine Richtcharakteristik aufweisende Richtantenne (26, 29, 52, 55) angeordnet ist, deren Richtcharakteristik zur Unterdrückung eines Mehrwegempfangs innerhalb der Gantry in Richtung auf wenigstens eine zweite, mit der Richtantenne (26, 29, 52, 55) zusammenwirkende, am rotierbaren Teil (4) oder am stationären Teil (3) angeordnete Antenne (21, 42, 45) elektronisch einstellbar ist, wobei die Richtcharakteristik der wenigstens einen ersten Richtantenne (26, 29, 52, 55) derart elektronisch eingestellt wird, dass die Datenübertragung zwischen der wenigstens...