baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116839-A1 (DE)
Title: Elektronisches Warensicherungselement
Inventor: HACHMANN GEORG
IPC: G08B13/189
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Warensicherungselement zur Anbringung an einer Ware. Gemäß einem ersten Aspekt weist ein erfindungsgemäßes Warensicherungselement wenigstens das Folgende auf:  – eine Detektionseinrichtung (2), mittels der ein Entfernen des an einer Ware (W) angebrachten Warensicherungselements (1) von der Ware (W) detektierbar ist,  – eine Alarmierungseinrichtung (3), die in Reaktion auf ein detektiertes Entfernen des Warensicherungselements (1) von der Ware (W) ein Alarmsignal (WS) erzeugt, und  – eine elektrische Energiequelle (4) zur Versorgung wenigstens der Alarmierungseinrichtung (3) mit elektrischer Energie.  Dabei umfasst die Energiequelle mindestens einen Akku (4), der mittels elektromagnetischer Induktion aufladbar ist
Patent DE-102014200987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Lage des Schwerpunkts eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: B60W40/13
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem die Lage des Schwerpunkts eines fahrenden Kraftfahrzeugs ermittelt wird, wobei mindestens zwei Datenpunkte aus zusammengehörigen Eingangsgrößen umfassend zumindest eine Beschleunigung des Kraftfahrzeugs, Radgeschwindigkeiten von mindestens zwei, insbesondere vier, Rädern und an diesen Rädern anliegende Antriebs- oder Bremsmomenten berücksichtigt werden. Erfindungsgemäß werden zumindest eine Schwerpunktkoordinate in einem fahrzeugfesten Koordinatensystem und zumindest ein Anpassungsparameter einer Reibwertkennlinie, die den Zusammenhang zwischen Radschlupf und Reibwert unter Berücksichtigung zumindest einer Schwerpunktkoordinate beschreibt, gemeinsam ermittelt. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Steuergerät.
Patent DE-102014202858-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Mischungen mit alpha-funktionellen Polysiloxanen
Inventor: STEPP MICHAEL
IPC: C08L83/08
Filed: 2014-02-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind zu Vulkanisaten vernetzbare Abmischungen, die mindestens eine Verbindung enthalten, die mindestens eine Einheit der allgemeinen Formel 1 R1 aR2 bSiO(4-a-b)/2 (1)enthält, wobei R1 einen einwertigen C1-C20-Kohlenwasserstoffrest, R2 einen Rest -CR3R4-X und X einen Rest -F, -Cl, -Br, -I, -CN, -NO2, -P(O)(OR5)2, -SO2-(O)c-R6, -(O)d(OC)e-R7, -NR8-COR9 oder -O-SiR10 3 bedeuten, R3, R4 Wasserstoff bedeuten, oder die gleiche Bedeutung haben wie R1, R5, R6, R7, R8, R9, R10 die gleiche Bedeutung haben wie R1 a die Werte 0, 1 oder 2, b die Werte 1, 2 oder 3, c und d die Werte 0 oder 1 und e die Werte 0 oder 1 bedeuten, mit der Maßgabe, dass a + b ≤ 3.
Patent DE-102014203021-A1 (DE)
Title: Umgebungsmodellverwaltungsmodul für eine sensorgestützte Systemsteuerung sowie Systemsteuerung mit einem Umgebungsmodellverwaltungsmodul
Inventor: NEUBAUER WERNER
IPC: G06N7/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Umgebungsmodellverwaltungsmodul verfügt über eine erste Datenschnittstelle zum Anschließen eines Sensordatenverarbeitungsmoduls und zum Umsetzen von Sensordaten in ein sensorübergreifendes Datenformat sowie über eine zweite Datenschnittstelle zum Anschließen einer Ablaufsteuerung einer Systemsteuerung. Ein Zuordnungsmodul ist vorgesehen zum Zuordnen von über die erste Datenschnittstelle empfangenen Sensordaten zu sensorübergreifenden Datenkennungen. Eine Datenbank dient zum Speichern eines sensorbasierten Umgebungsmodells, das die Zuordnungen der Sensordaten zu den sensorübergreifenden Datenkennungen umfasst. Weiterhin ist ein Anfrageverarbeitungsmodul vorgesehen zum Bedienen von sensorübergreifenden Anfragen der Ablaufsteuerung und/oder des Sensordatenverarbeitungsmoduls durch Abruf von Sensordaten aus der Datenbank anhand von sensorübergreifenden Datenkennungen. Die erfindungsgemäße Systemsteuerung weist ein erfindungsgemäßes Umgebungsmodellverwaltungsmodul, ein Sensordatenverarbeitungsmodul sowie eine Ablaufsteuerung auf.
Patent DE-102014206243-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: REPPHUN GERNOT
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-04-02
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6) und die Zylindertrommel (5) eine zu einer Schwenkwiege (14) zugewandtes erstes axiales Ende und ein zu der Schwenkwiege (14) abgewandtes zweites axiales Ende (66) aufweist, in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), so dass je eine Kolbenlauffläche eines Kolbens (7) an je einer Kolbenbohrungslagerfläche einer Kolbenbohrung (7) gelagert ist und zwischen einem einer Schwenkwiege (14) abgewandten axialen Ende (23) je eines Kolbens (7) und je einer Kolbenbohrung (6) ein Arbeitsraum (36) vorhanden ist, eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, die um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), wobei an dem ersten axialen Ende der Zylindertrommel (4) axiale Korrekturaussparungen ausgebildet sind und die axialen Korrekturaussparungen einen größeren radialen Abstand zu der Rotationsachse (8) der Schwenkwiege (14) aufweisen als der minimale radiale Abstand der Kolbenbohrungen (6) zu der Rotationsachse (8), um die Steifigkeit der Zylindertrommel (5) zu verändern für verbesserte Kontaktflächen zwischen den Kolbenlaufflächen und den Kolbenbohrungslagerflächen und/oder an der radialen Außenseite der Zylindertrommel (5) radiale Korrekturaussparungen ausgebildet sind, um die Steifigkeit der Zylindertrommel (5) zu verändern für verbesserte Kontaktflächen zwischen den Kolbenlaufflächen und den Kolbenbohrungslagerflächen.
Patent DE-102014206814-A1 (DE)
Title: A/F-Sensorelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAITOU MASAMI
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-04-09
Abstract: Ein A/F-Sensorelement (1) weist ein Substrat (10), das aus einer isolierenden Keramik besteht, die eine mit Boden versehene, zylindrische Form hat, einen Elektrolytteil (103), der aus einem Festelektrolyt besteht, und ein Paar Elektrodenabschnitte (11, 12) auf. Der Elektrolytteil (103) ist in zumindest einem Abschnitt der Seitenwand (104) des Substrats (10) eingebettet. Das A/F-Sensorelement (1) wird verwendet, indem in das Substrat (10), das die mit Boden versehene, zylindrische Form hat, eine stabförmige Heizung (3) eingeführt wird. Das Substrat (10) ist an einer Kontaktposition (109) mit der Heizung (3) innerhalb des Substrats (10) aus der isolierenden Keramik ausgebildet. Bei der Herstellung des Substrats (10) wird unter Verwendung Substrat bildenden Tons ein Formkörper ausgebildet, der einen Raum für eine Ausbildungsposition des Elektrolytteils (103) hat, und dann wird der Formkörper geformt, indem in den Raum Elektrolyt bildender Ton gefüllt wird.
Patent DE-102014207726-A1 (DE)
Title: Effizientes Zugriffsverfahren auf in einer Cloud gespeicherte Bilddaten
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Ein Device (1) übermittelt eine Zugriffsanforderung (ZA) auf in einer Cloud (3) gespeicherte Bilddaten (7, 8) an die Cloud (3) und nimmt daraufhin von der Cloud (3) einen Zugriffspfad (ZP) auf die Bilddaten (7, 8) entgegen. Das Device (1) prüft anhand des Zugriffspfades (ZP), in welchem Datenformat die Bilddaten (7, 8) vorliegen. Wenn die Bilddaten (7, 8) in einem ersten Datenformat vorliegen, liest das Device (1) die Bilddaten (7) über den Zugriffspfad (ZP) aus der Cloud (3) aus, konvertiert sie innerhalb des Devices (1) in das zweite Datenformat und speichert die konvertierten Bilddaten (8) in die Cloud (3) ein. Ferner modifiziert sie den Zugriffspfad (ZP) gemäß einer Modifikationsvorschrift, so dass anhand des Zugriffspfades (ZP) erkennbar ist, dass die Bilddaten (8) in der Cloud (3) im zweiten Datenformat gespeichert sind, und speichert den modifizierten Zugriffspfad (ZP) in die Cloud (3) ein. Wenn die Bilddaten (8) in dem zweiten Datenformat vorliegen, liest das Device (1) entweder stets über den Zugriffspfad (ZP) die Bilddaten (8) in dem zweiten Datenformat aus der Cloud (3) oder prüft, ob ihr von einem Benutzer (9) ein Sonderbefehl (S) vorgegeben ist. Im letztgenannten Fall liest das Device (1) in Abhängigkeit von dem Sonderbefehl (S) entweder über den Zugriffspfad (ZP) die Bilddaten (8) in dem zweiten Datenformat aus der Cloud (3) aus oder remodifiziert den Zugriffspfad (ZP) anhand der Modifikationsvorschrift und liest über den remodifizierten Zugriffspfad (ZP) die Bilddaten (7) in dem ersten Datenformat aus der Cloud (3) aus.
Patent DE-102014208093-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SIEGEL ALBRECHT
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem Grundrohr (2), in welchem ein erstes Fluid führende Rohre (3) angeordnet sind, die endseitig in Rohrböden (4) gefangen sind und mit einem zumindest teilweise um das Grundrohr (2) verlaufenden Flansch (5). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Flansch (5) als Schmiedeteil ausgebildet ist. Hierdurch kann insbesondere ein leichter und nachbearbeitungsfreier Flansch (5) realisiert werden.
Patent DE-102014209132-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: SCHMUTTERMAIR PETER
IPC: F15B1/26
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit mindestens einer Hydraulikmaschine (4), die eine Niederdruckseite (5) mit einem Niederdruckspeicher (10) und eine Hochdruckseite (6) mit einem Hochdruckspeicher (8) aufweist. Um das Betreiben eines Hydrauliksystems zu vereinfachen, ist ein Tank (14) mit dem Hydrauliksystem (1; 21; 31; 41; 51) verbindbar, um das Hydrauliksystem (1) zu entgasen und/oder um einen Hydraulikmediumverlust auszugleichen.
Patent DE-102014210990-A1 (DE)
Title: Führungsbuchse und Auswerfer
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: B29C45/40
Filed: 2014-06-10
Abstract: Eine Führungsbuchse (14) zur Aufnahme einer Auswerferstange (12) eines Werkzeugs zur Kunststoffverarbeitung ist beschrieben. Die Führungsbuchse (14) weist einen hülsenartigen Grundkörper (16) und eine am Grundkörper (16) befestigte Dichtungsbaugruppe (20) auf, die wenigstens zwei Dichtelemente (22) und wenigstens ein axial zwischen den Dichtelementen (22) liegendes Abstandselement (24) umfasst. Die Dichtelemente (22) bilden zumindest einen Teil der Führung (32) für die Auswerferstange (12). Ferner ist ein Auswerfer (10) beschrieben.
Patent DE-102014213602-A1 (DE)
Title: Flasche für Reinigungsmittel sowie Gebinde mit Flasche und Reinigungsmittel
Inventor: GERHARDS KATJA
IPC: B65D23/12
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flasche (1) für Reinigungsmittel (20) mit einem Behälter (10) zur Aufnahme des Reinigungsmittels (20), der eine Behälteröffnung (17) aufweist, mit einer Verschlusskappe (30), die in einer Verschlussposition die Behälteröffnung (17) verschließt, und mit einem Vorbehandlungselement (40), das an der Verschlusskappe (30) befestigt oder angeformt ist, wobei das Vorbehandlungselement (40) in Verschlussposition der Verschlusskappe (30) innerhalb des Behälters () liegt. Erfindungsgemäß ist das das Vorbehandlungselement (40) in Verschlussposition der Verschlusskappe (30) von außen sichtbar. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde mit einer solchen Flasche und mit einem eingefärbten Reinigungsmittel.
Patent DE-102014213950-A1 (DE)
Title: Zielobjekt für eine Laserwaffe, Retroreflektormaterial für ein derartiges Zielobjekt sowie System umfassend ein derartiges Zielobjekt
IPC: F41J5/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein Zielobjekt für eine Laserwaffe umfasst ein Zielbild (3) mit einem ersten Bereich (5), der einen ersten Grauwert aufweist, wobei der erste Bereich (5) Retroreflektormaterial zum Reflektieren von von der Laserwaffe abgegebenem Licht aufweist.
Patent DE-102014222815-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Verfahren zum Herstellen eines Kraftstoffinjektors
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor für selbstzündende Brennkraftmaschinen, mit einem ein Ventilstück (16), in dem eine Ablaufbohrung (24) mit einer Ablaufdrossel (26) ausgebildet ist, über die ein Steuerraum (20) zu einem Niederdruckbereich druckentlastbar ist, wobei das Ventilstück (16) mittels einer Ventilspannschraube (50) axial gegen einen Haltekörper (12) verspannbar ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Ventilstück (16) zumindest bereichsweise von einem Spannelement (55) radial umfasst ist, das dazu ausgebildet ist, eine radial wirkende Druckkraft auf das Ventilstück (16) zu erzeugen.
Patent DE-102014223750-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem Manipulator
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-20
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst ein Projektionsobjektiv (22) zum Abbilden von Maskenstrukturen, mindestens einen Manipulator (M1–M4), welcher dazu konfiguriert ist, eine optische Wirkung mindestens eines optischen Elements (E1–E4) des Projektionsobjektivs durch Manipulation einer Eigenschaft des optischen Elements entlang eines Stellweges zu verändern, sowie einen Stellwegsermittler (40) zum Erzeugen eines Stellwegbefehls (50) für den mindestens einen Manipulator. Hierbei ist der Stellwegsermittler (40) dazu konfiguriert, zunächst aus einer ersten Zustandscharakterisierung (64a) des Projektionsobjektivs einen ersten Stellwegbefehl durch Ausführen eines Optimierungsalgorithmus (42) mit mindestens einer Arbeitsvariablen (48) zu generieren, der Optimierungsalgorithmus (42) ist dazu konfiguriert, im Verlauf der Optimierung einen Wert der Arbeitsvariablen zu verändern, und den am Ende der Optimierung vorliegenden Wert der Arbeitsvariablen (48) als Übergabewert zu sichern. Der Stellwegsermittler (40) ist weiterhin dazu konfiguriert, aus einer, gegenüber der ersten Zustandscharakterisierung aktualisierten, weiteren Zustandscharaktierisierung (64a) des Projektionsobjektivs einen weiteren Stellwegbefehl (50) durch abermaliges Ausführen des Optimierungsalgorithmus zu generieren und dabei als Startwert der mindestens einen Arbeitsvariablen (48) den gesicherten Übergabewert zu verwenden.
Patent DE-102014224467-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem und Verfahren
Inventor: BAUER URS
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein hydraulisches Bremssystem mit mindestens einem Radbremszylinder, einem primären Bremsdruckerzeuger, welcher mit dem mindestens einen Radbremszylinder trennbar hydraulisch gekoppelt ist und ausgebildet ist, den mindestens einen Radbremszylinder mittels eines Hydraulikfluids mit Druck zu beaufschlagen, einem Hauptbremszylinder, welcher mindestens eine erste Druckkammer aufweist und mit dem mindestens einen Radbremszylinder hydraulisch gekoppelt ist, und einem sekundären Bremsdruckerzeuger, welcher mit der ersten Druckkammer des Hauptbremszylinders gekoppelt ist und ausgebildet ist, die erste Druckkammer des Hauptbremszylinders mit Druck zu beaufschlagen, wobei der sekundäre Bremsdruckerzeuger unabhängig von dem primären Bremsdruckerzeuger ansteuerbar ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102015001315-A1 (DE)
Title: Metallische Dichtung für druckbeaufschlagte Werkzeuge
Inventor: HEMMEN ALEXANDER
IPC: F16J15/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Fertigen eines Spritzpressteils aus einem Spritzgusswerkstoff. Das Werkzeug weist ein Oberwerkzeug und ein Unterwerkzeug sowie ein Dichtelement auf. Das Dichtelement ist in eine Aussparung des Oberwerkzeugs oder des Unterwerkzeugs eingelassen. Das Dichtelement weist dabei ein metallisches Material auf.
Patent DE-102015006117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Krans und Kran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/74
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Krans mit einem verfahrbaren Unterwagen, einem drehbar auf diesem gelagerten Oberwagen mit daran angeordneten wippbaren Auslegersystem und Derrickausleger, wobei ein Hilfskran als Derrickballast verwendet wird. Erfindungsgemäß wird insbesondere zum Ausrichten des Auslegersystem der Hilfskran auf eine am Derrickausleger angehängte Ballastgrundplatte aufgefahren, um so zumindest einen Großteil des Gegengewichts zu bilden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kran zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102015007425-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GIMBER OLIVER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird eine Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden Hauptelement, welches einen zwei Oberflächen aufweisenden biegeschlaffen Streifen, ein plattenförmiges erstes Magnetelement (30a), welches im Bereich des ersten Endes des Hauptelements mit dem biegeschlaffen Streifen verbunden ist, und ein zweites, vorzugsweise ebenfalls plattenförmiges Magnetelement, welches im Bereich des zweiten Endes des Hauptelements mit dem biegeschlaffen Streifen verbunden ist, aufweist. Um die Warnvorrichtung noch flexibler einsetzen zu können, erstreckt sich durch das erste Magnetelement (30a) ein Durchgangsloch und es ist zusätzlich zum Hauptelement ein aus einem elastischen Material bestehendes Halteteil vorgesehen, welches einen Saugnapf (42) und einen Halteabschnitt aufweist, wobei der Halteabschnitt ein verdicktes Ende (44a) und einen das verdickte Ende (44a) mit dem Saugnapf (42) verbindenden Steg (44b) aufweist, so dass das Halteteil derart klemmend am Hauptelement anordenbar ist, dass sich der Steg (44b) durch das Durchgangsloch im ersten Magnetelement (30a) erstreckt, sich die Verdickung (44a) benachbart zur ersten Oberfläche des Hauptelements und der Saugnapf (42) benachbart zur zweiten Oberfläche des Hauptelements befindet.
Patent DE-102015009035-A1 (DE)
Title: Radiales Dichtungssystem
Inventor: PEGEL SVEN
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine radiales Dichtungssystem (1) zur Abdichtung eines unter hohem Druck stehenden Fluid-Speichersystems, mit wenigstens einem Dichtring (7) und wenigsten einem Stützring (8), welche zwischen einer ersten äußeren und einer zweiten inneren Umfangsfläche (3, 6), angeordnet sind. Erfindungsgemäß kann der Stützring (8) dabei über eine Presspassung sowohl mit der inneren als auch der äußeren Umfangsfläche (3, 6) verpresst sein. Alternativ oder ergänzend dazu kann der Stützring (8) auf seiner dem höheren Klammer (p1) zugewandten Oberfläche ferner eine Einbuchtung (11) aufweisen.
Patent DE-102015009566-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Verfahren zur Herstellung von Spannbetonfertigteilen, insbesondere Spannbetonschwellen oder Spannbetonweichenschwellen
Inventor: WOBISCH LARS
IPC: B28B23/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Spannbetonfertigteilen, insbesondere Spannbetonschwellen oder Spannbetonweichenschwellen, wobei in mindestens einem Formenbett mehrere Formteile durch Gießen erzeugt werden und das Formenbett eine Vielzahl von Spannstählen aufnimmt, zwischen den Formteilen und in den Endbereichen des Formenbetts Abstellkästen eingesetzt sind, um einerseits die Lage der Spannstähle und die Geometrie des Formteils bestimmende Formenbleche während des Gießens zu fixieren, sowie andererseits das jeweilige Formteilende abzuschalen und einen Freiraum zwischen benachbarten Formteilen zum späteren Durchtrennen der Spannstähle zu schaffen. Erfindungsgemäß werden mindestens die mit dem Beton in Kontakt kommenden Flächen des jeweiligen trennmittelfreien Abstellkastens mit einer lösbaren, temporären, elastische Eigenschaften aufweisenden Abdeckung versehen, wobei die Abdeckung Öffnungen oder Durchbrüche zum abdichtenden Umgreifen der Spannstähle besitzt.
Patent DE-102015011234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: SCHRÖER DIETMAR
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (10) mit zumindest einem Zylinder (11), bei dem in zumindest einem Betriebsmodus im Wechsel jeweils eines von zumindest zwei, für einen Einlass oder einen Auslass vorgesehenen Gaswechselventilen (12, 13, 14) für zumindest einen Arbeitszyklus (20) stillgelegt wird, sowie eine Brennkraftmaschine (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Zylinder (11), der zumindest zwei Gaswechselventile (12, 13, 14) aufweist, die beide für einen Einlass oder einen Auslass vorgesehen sind, und mit einer Steuer- und Regeleinheit (15) zur Steuerung und Regelung der Gaswechselventile (12, 13, 14), wobei die Steuer- und Regeleinheit (15) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebsmodus im Wechsel jeweils eines der zwei Gaswechselventile (12, 13, 14) für zumindest einen Arbeitszyklus (20) stillzulegen.
Patent DE-102015016237-A1 (DE)
Title: Filterbalg und Filterelement
Inventor: RÖHRIG MARKUS
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterbalg (12), insbesondere für ein Luftfiltersystem, aus einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium (14), wobei sich Faltkanten (26) jeweils zwischen gegenüberliegenden, aus Stirnkanten (22a, 22b) gebildeten Stirnkantenflächen (20a, 20b) erstrecken, und wobei auf gegenüberliegenden Stirnseiten (36, 38) jeweils eine Stirnfalte (24) mit einer Faltkante (26) und einem gegenüberliegenden freien Stirnrand (30) angeordnet ist und Faltkanten (26) auf einer im eingebauten Benutzungszustand rohfluidseitigen Oberfläche (44) und einer gegenüberliegenden, im eingebauten Benutzungszustand reinfluidseitigen Oberfläche (46) liegen. Ein Durchgang (50) ist zwischen der rohfluidseitigen Oberfläche (44) und der reinfluidseitigen Oberfläche (46) ausgebildet, mit einer rohfluidseitigen Öffnung (60) mit rohfluidseitigem Querschnitt (54) und einer reinfluidseitigen Öffnung (62) mit reinfluidseitigem Querschnitt (56), wobei bei einer Projektion der Öffnungen (60, 62) aufeinander einer der Querschnitte (54, 56) wenigstens bereichsweise außerhalb des anderen der Querschnitte (56, 54) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) mit einem solchen Filterbalg (12), sowie die Verwendung des Filterelements (10) als Flachluftfilter, insbesondere als Flachluftfilter einer Brennkraftmaschine und ein Filtersystem (100) mit einem solchen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102015101746-A1 (DE)
Title: Prothesenfuß
Inventor: GROSSKOPF STEFAN
IPC: A61F2/66
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfuß mit einem Gehäuse (12), an welchem ein Anschluss (15) für eine Unterschenkelprothese anordenbar ist, mit einem Vorfuß (21) und einer Ferse (43), bei dem das Gehäuse (12) und der Vorfuß (21) durch zumindest ein Vorfuß-Federelement (28) verbunden sind, bei dem der Vorfuß (21) und die Ferse (43) durch zumindest ein Sohlen-Federelement (41) verbunden sind und bei dem die Ferse (43) und das Gehäuse (12) durch zumindest ein Fersen-Federelement (30) verbunden sind, wobei zwischen einem fest am Gehäuse (12) anliegenden Abschnitt des zumindest einen Vorfuß-Federelementes (28) und dem im Vorfuß (21) befestigten Endabschnitt des zumindest einen Vorfuß-Federelementes (28) an dem zumindest einen Vorfuß-Federelement (28) eine Einprägung (56) vorgesehen ist.