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Patent DE-102014013236-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum automatisierten Prüfen einer Funktionsfähigkeit eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Prüfvorrichtung
Inventor: KLUMPF MATHIAS
IPC: B60Q1/06
Filed: 2014-09-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zum automatisierten Prüfen einer Funktionsfähigkeit eines Fahrzeugs (12), welches wenigstens einen Scheinwerfer (14) zum Erzeugen einer in Abhängigkeit von Gegenlicht eines anderen Verkehrsteilnehmers einstellbaren Lichtverteilung umfasst, wobei wenigstens ein Lichtszenario zur Simulation des anderen Verkehrsteilnehmers mittels einer Steuereinrichtung (20) der Prüfvorrichtung (10) einstellbar und mittels einer Lichterzeugungseinrichtung (22) der Prüfvorrichtung (10) erzeugbar ist, und wobei die Prüfvorrichtung (10) eine Sensoreinrichtung (24) zum Erzeugen von Sensordaten der in Reaktion auf das Lichtszenario eingestellten Lichtverteilung sowie eine Auswerteinrichtung (26) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die Sensordaten mit vorbestimmten Werten zu vergleichen, wobei die Lichterzeugungseinrichtung (22) mehrere einzeln durch die Steuereinrichtung (20) steuerbare Lichtquellen (36) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Prüfvorrichtung (10) eine Halle (16) umfasst, welche die Prüfvorrichtung (10) zumindest teilweise umschließt und dazu ausgelegt ist, das Fahrzeug (12) aufzunehmen und sowohl die Sensoreinrichtung (24) als auch das Fahrzeug (12) gegen Umwelteinflüsse abzuschirmen, wobeian einer Seite der Halle (16) neben jeder der Lichtquellen (36) der Lichterzeugungseinrichtung (22) wenigstens einer der Helligkeitssensoren (38) der Sensoreinrichtung (24) angeordnet ist, wobei die Lichterzeugungseinrichtung (22) und die Sensoreinrichtung (24) so angeordnet sind, dass sie auf die Front des Fahrzeugs (12) in Prüfposition ausgerichtet sind,und wobei zwischen der Lichterzeugungseinrichtung (22) und der Sensoreinrichtung (24) eine Blendschutzeinrichtung (58) vorgesehen und/oder angebracht ist, welche ein direktes Einfallen des von der Lichterzeugungseinrichtung (22) zum Erzeugen des Lichtszenarios ausgestrahlten Lichts in die Sensoreinrichtung (24) wenigstens größtenteils blockiert.
Patent DE-102014105838-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Diagnose und Korrektur eines Ladedrucksensors und eines Luftdurchflusssensors durch ein Verbrennungsdrucksignal
Inventor: NAM KIHOON
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-04-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose und Korrektur eines Ladedrucksensors (30) und eines Luftdurchflusssensors (40) durch ein Verbrennungsdrucksignal, aufweisend:Ermitteln, ob ein Verbrennungsmotor (10) in einem Schubbetrieb ist oder nicht (S110),Berechnen eines Drucks (eines Ladedrucks) eines Ansaugkrümmers auf der Grundlage eines durch einen Verbrennungsdrucksensor (20) erfassten Verbrennungsdrucks aus vorbestimmten Gleichungen, wenn der Verbrennungsmotor im Schubbetrieb ist (S200),Berechnen einer Luftdurchflussrate des Ansaugkrümmers auf der Grundlage des erfassten Verbrennungsdrucks aus vorbestimmten Gleichungen, wenn der Verbrennungsmotor im Schubbetrieb ist (S300),Vergleichen des berechneten Ladedrucks mit einem durch einen Ladedrucksensor (30) erfassten Ladedruck und Vergleichen der berechneten Luftdurchflussrate mit einer durch einen Luftdurchflusssensor (40) erfassten Luftdurchflussrate (S310),Korrigieren des Ladedrucksensors (30) auf einen vorbestimmten Wert, wenn ein Unterschied zwischen dem erfassten Ladedruck und dem berechneten Ladedruck größer ist als ein vorbestimmter Bezugswert und kleiner ist als ein vorbestimmter Fehlerwert, wobei der vorbestimmte Bezugswert kleiner ist als der vorbestimmte Fehlerwert (S230), undKorrigieren des Luftdurchflusssensors (40) auf einen vorbestimmten Wert, wenn ein Unterschied zwischen der erfassten Luftdurchflussrate und der berechneten Luftdurchflussrate größer ist als ein vorbestimmter Bezugswert und kleiner ist als ein vorbestimmter Fehlerwert, wobei der vorbestimmte Bezugswert kleiner ist als der vorbestimmte Fehlerwert (S330).
Patent DE-102014106762-B4 (DE)
Title: Reduzierung des Datenvolumens von Druckressourcen
Inventor: BRANDL GERHARD
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-05-14
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung des Datenvolumens von Druckressourcen. Es wird vorgeschlagen, Druckressourcen mittels eines Identifikators (z. B. mittels eines Fingerprints) zu identifizieren, wobei der Identifikator nur von den Nutzdaten der Druckressourcen abhängig ist. So kann gewährleistet werden, dass Druckressourcen, die identische Druckbilder bewirken, zuverlässig als identische Druckressourcen identifiziert werden.
Patent DE-102014109976-B4 (DE)
Title: Fußgängerairbag-Kissen
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-07-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Fußgängerairbag-Kissen für ein Fahrzeug umfassend eine Windschutzscheibe (W), einen Gasgenerator (200) und einen Fahrersitz (10), aufweisend:ein Kissen (100) mit einer darin ausgebildeten Entlüftungsöffnung (300), welches von dem Gasgenerator (200) aufgeblasen wird, um die Windschutzscheibe (W) zu überdecken, undeinen Gurt (400), der an einem mit dem Fahrersitz (10) korrespondierenden Abschnitt (120) des Kissens (100) vorgesehen ist, an einem ersten Ende davon mit einem oberen Abschnitt des Kissens (100) verbunden ist, sich entlang einer Fläche des Kissens (100) nach unten erstreckt und an einem zweiten Ende davon mit einem unteren Abschnitt des Kissens (100) verbunden ist, wobei der Gurt (400) eine Zusammenziehungskraft hat, um nach der Entfaltung des Kissens (100) den mit dem Fahrersitz (10) korrespondierenden Abschnitt des Kissens (100) nach unten zu ziehen,dadurch gekennzeichnet, dassder mit dem Fahrersitz (10) korrespondierende Abschnitt (120) des Kissens unabhängig eine Fahrersitz-Kammer (102) bildet und der Gurt (400) in der Fahrersitz-Kammer (102) vorgesehen ist, sodass nach dem Entlüften des inneren Gases nur die Fahrersitz-Kammer (102) zusammengezogen wird,wobei Trennlinien (500, 500') an beiden Seiten der Fahrersitz-Kammer (102) vorgesehen sind, um die Fahrersitz-Kammer (102) von dem mit dem Fahrersitz (10) korrespondierenden Abschnitt (120) des Kissens (100) zu trennen.
Patent DE-102014113268-B4 (DE)
Title: Achswinkelbestimmungsverfahren für einen sechsachsigen Roboter und Steuervorrichtung für einen sechsachsigen Roboter
Inventor: IDE SATOSHI
IPC: B25J9/10
Filed: 2014-09-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Achswinkelbestimmungsverfahren zum Bestimmen eines Winkels oder einer Position jeder Achse eines sechsachsigen Roboters (1), der erste bis sechste Achsen (J1 bis J6) und eine Hand (H1) aufweist, wobei der sechsachsige Roboter (1) eine Einstellung eines singulären Punkts einnehmen kann, der ein Zustand ist, in dem eine Drehachse der vierten Achse (J4) und eine Drehachse der sechsten Achse (J6) übereinstimmen, wobei das Achswinkelbestimmungsverfahren aufweist: Beurteilen basierend auf Ergebnissen einer Position und einer Einstellung der Hand (H1), die durch ein Punkt-zu-Punkt-Erlernen des sechsachsigen Roboters (1) erhalten wird, ob eine Einstellung des sechsachsigen Roboters (1), in der der Winkel oder die Position jedes Winkels als nächstes bestimmt werden soll, ein singulärer Punkt ist; und falls beurteilt wird, dass die Einstellung ein singulärer Punkt ist, Bestimmen eines Winkels der vierten Achse (J4) und eines Winkel der sechsten Achse (J6), die für den sechsachsigen Roboter (1) erforderlich sind, um sich zu dem singulären Punkt zu bewegen, so dass ein Winkel der vierten Achse (J4) oder der sechsten Achse (J6) bestimmt wird, um auf einen aktuellen Wert festgelegt zu werden, und ein Winkel der anderen der vierten Achse (J4) oder der sechsten Achse basierend auf dem festgelegten Winkel von der vierten Achse (J4) oder der sechsen Achsen (J6) bestimmt wird.
Patent DE-102014118432-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-12-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Getriebe (1) zum Übertragen einer Bewegungskraft eines Motors (2), umfassend:eine Vorgelegewelle (11), die eine Bewegungskraft von einer Kurbelwelle eines Motors (2) aufnimmt;eine Antriebswelle (12), die über die Vorgelegewelle mit der Kurbelwelle gekoppelt ist und konfiguriert ist zum Abgeben der Bewegungskraft, wobei Vorgelegewelle (11) und Antriebswelle (12) durch ein Getriebegehäuse (13) gelagert sind;einen mehrstufigen Getriebezug (17), der mehrere Getriebezugeinheiten (16) mit jeweils einem an der Vorgelegewelle vorgesehenen Antriebszahnrad und einem an der Antriebswelle (12) vorgesehenen und stets mit dem Antriebszahnrad in Eingriff stehenden angetriebenen Zahnrad aufweist;mehrere Klauenkupplungen (18), die jeweils beweglich zwischen zwei einander benachbarten Getriebezugeinheiten (16) vorgesehen sind, um Bewegungskraftübertragung von der Vorgelegewelle (11) auf die Antriebswelle (12) über eine der Getriebezugeinheiten (16) zu koppeln oder die Übertragung der Bewegungskraft durch die beiden Getriebezugeinheiten (16) unterbrechen;mehrere Schaltgabeln (19), von denen jede mit einer entsprechenden der mehreren Klauenkupplungen (18) gekoppelt ist; undeine Schaltwalze (21), die die mehreren Klauenkupplungen (18) über die mehreren Schaltgabeln (19) bewegt, um eine Getriebezugeinheit (16) innerhalb des mehrstufigen Getriebezugs (17) auszuwählen, die dazu dienen soll, die Bewegungskraft von der Vorgelegewelle (11) auf die Antriebswelle (12) zu übertragen,dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Klauenkupplung (18c) eine Klaue (58a) großen Durchmessers und eine Klaue (58b) kleinen Durchmessers aufweist, dass zwischen diesen Klauen großen und kleinen Durchmessers eine Schaltgabelnut (55) ausgebildet ist, dass in einer Seitenfläche jeder Klaue (58a, 58b) ein kupplungsseitiger Vorsprung und eine kupplungsseitige Ausnehmung (41) gebildet sind für den selektiven Eingriff mit einer zahnseitigen Ausnehmung bzw. einem zahnseitigen Vorsprung an einer Seitenfläche eines Zahnrads der Getriebezugeinheit (16), dass die Getriebezugeinheiten (16) in dem mehrstufigen Getriebezug (17), die höheren Gangstufen entsprechen, näher an der Mitte der Vorgelegewelle (11) und der Antriebswelle (12) gelegen sind, um die Durchmesserdifferenz (Δd) zwischen der Klaue großen und der Klaue kleinen Durchmessers kleinzuhalten.
Patent DE-102014200153-B4 (DE)
Title: Zugstange aus faserverstärktem Kunststoff mit um wenigstens einen Flanschkörper herum reichenden Fasern
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: E04C3/28
Filed: 2014-01-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Zugstange (1) mit einem Stangenkörper (5) aus faserverstärktem Werkstoff und mit einem Flanschkörper (4) zur Anbringung an weiteren Bauteilen an wenigstens einem Ende (3), wobei sich wenigstens einzelne Fasern (8, 13) des faserverstärkten Werkstoffes aus dem Stangenkörper (5) um den Flanschkörper (4) und wieder zurück in den Stangenkörper (5) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschkörper (4) mit einer Aufnahmenut (16) versehen ist, deren Grund (18) radial nach außen weist und in der die wenigstens einzelnen Fasern (8, 13) aufgenommen sind.
Patent DE-102014203914-B4 (DE)
Title: Positionsgerichtetes akustisches Array und Beamforming-Verfahren
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: H04R5/027
Filed: 2014-03-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Adaptives Beamforming-Verfahren zum Empfangen erwünschter Töne, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:
 Bestimmen einer Insassenposition eines sprechenden Insassen (110) innerhalb eines definierten Raumes (106);
 Empfangen von Schall aus dem Inneren des definierten Raumes (106) mit einer Vielzahl von Mikrofonen (112);
 Erzeugen einer Vielzahl von Audiosignalen, die dem empfangenen Schall entsprechen, an jedem Mikrofon (112) der Vielzahl von Mikrofonen (112);
 Anwenden eines Beamformers (500) auf die Audiosignale, um einen Mikrofonstrahl in Richtung der bestimmten Insassenposition zu richten und ein Beamformer-Ausgangssignal zu erzeugen;
 Anwenden einer blockierenden Matrix (502) auf alle Audiosignale, um andere Positionen auszuschließen, die nicht mit dem sprechenden Insassen (110) assoziiert werden, und um eine Vielzahl von Ausgangssignalen der blockierenden Matrix (502) zu erzeugen, die jedem Signal der Audiosignale entsprechen;
 Anwenden eines adaptiven Geräuschunterdrückungsprozesses (504) auf die Ausgangssignale der blockierenden Matrix (502), um ein Ausgangssignal der adaptiven Geräuschunterdrückung zu erzeugen; und 
 Summieren des Beamformer-Ausgangssignals und des Ausgangssignals der adaptiven Geräuschunterdrückung, um ein Ausgangssignal des sprechenden Insassen (110) zu erzeugen.
Patent DE-102015007886-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: BLUMENSTOCK TOBIAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-06-20
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verbundbauteil für ein Fahrzeug, mit einer Kernschicht (12) aus einem thermoplastischen Kunststoffschaum und wenigstens einer mit der Kernschicht (12) verbundenen Deckschicht (14, 16), welche miteinander verpresst sind,wobeidas Verbundbauteil in wenigstens einem ersten Teilbereich (28) stärker als in wenigstens einem an den ersten Teilbereich (28) angrenzenden zweiten Teilbereich (30) verpresst ist.unddie Deckschicht (14, 16) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist, und dass die Deckschicht (14, 16) mit der Kernschicht (12) mittels mikroskopischen Formschlusses einer rauen Oberfläche der Kernschicht (12) mit dem Matrixanteil der Deckschicht (14, 16) oder mit einer zwischen Deckschicht (14, 16) und Kernschicht (12) angeordneten Schmelzschicht infolge Aufschmelzens und anschließender Konsolidierung oder mittels Vernadeln verbunden ist.dadurch gekennzeichnet, dassdas Verbundbauteil vor dem Verpressen auf eine Verarbeitungstemperatur erhitzt wird, die über der Schmelztemperatur des thermoplastischen Kunststoffes der Deckschicht (14,16) und unter der Schmelztemperatur der Kernschicht (12) liegt.
Patent DE-102015110915-B4 (DE)
Title: Kompressorventil
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: F04B39/10
Filed: 2015-07-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Ventil (10), mit- einem Ventilsitz (20), der eine Mehrzahl von den Ventilsitz (20) durchziehenden, sich zu beiden Seiten des Ventilsitzes (20) öffnenden ringförmigen Kanälen (22) aufweist,- einer Mehrzahl von Ventilringen (30), die jeweils zum Abdichten der Kanäle (22) gegen eine in Richtung des Ventilsitzes (20) Kraft ausübende Feder (40) gelagert sind, gekennzeichnet durcheine Mehrzahl von sich vom Ventilsitz (20) weg erstreckenden Ventilfängerstangen (50), die jeweils im Zentrum eines der ringförmigen Kanäle (22) angeordnet sind und einen ein Widerlager für die Feder (40) ausbildenden Ventilfänger (60) aufweisen, undeine zwischen Ventilsitz (20) und Ventilringen (30) angeordnete Sitzplatte (70), die Öffnungen (72) aufweist, die wenigstens abschnittsweise mit den Kanälen (22) des Ventilsitzes (20) identisch sind.
Patent DE-102015202552-B4 (DE)
Title: Schmuckring und damit bildbare Schmuckanordnung
Inventor: LAYER HANS
IPC: A44C13/00
Filed: 2015-02-12
Granted: 2017-12-14
Abstract: Schmuckring, aufweisend – ein ringförmiges Trägerelement (30) zum Tragen eines Schmuckelements (20) und aufweisend eine Durchgangsöffnung (31) mit einer die Durchgangsöffnung (31) begrenzenden Innenseite (35), und eine Befestigungseinrichtung (10, 13, 102) zum lösbaren Befestigen des Schmuckelements (20) an dem ringförmigen Trägerelement (30), wobei – das ringförmige Trägerelement (30) eine Öffnung (32) aufweist, die geeignet ist, das Schmuckelement (20) zumindest teilweise aufzunehmen, – die Befestigungseinrichtung (10, 13, 102) eine auf der Innenseite (35) des ringförmigen Trägerelements (30) angeordnete und befestigte Biegefeder (10) und ein an dem der Öffnung (32) zugewandtem Ende der Biegefeder (10) angeordnetes Rastelement (13) aufweist, – das Rastelement (13) ausgebildet ist, zum lösbaren Befestigen des Schmuckelements (20) in eine korrespondierende Ausnehmung (24, 25, 26) des Schmuckelements (20) einzurasten, – die Biegefeder (10) an der Innenseite (35) des ringförmigen Trägerelements (30) zum lösbaren Befestigen des Schmuckelements (20) in einem Betätigungsabschnitt (11) betätigbar ist, und wobei die Biegefeder (10) in einer Ausnehmung (33) oder Nut auf der Innenseite (35) des ringförmigen Trägerelements (30) angeordnet ist.
Patent DE-102016007769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Behälters entgegen der Schwerkraft, System und Korpus
Inventor: BURCHARDT FRITZ
IPC: A47B88/969
Filed: 2016-06-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung (150) zum Halten von zumindest einem Behälter (110) zum Aufbewahren von Objekten, insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln, wobei die Vorrichtung (150) eingerichtet ist in oder an einem Korpus (300) gelagert zu sein und zumindest teilweise in den Korpus (300) herein oder aus dem Korpus (300) heraus bewegt zu werden, wobei die Vorrichtung (150) aufweist:eine flächige Basisstruktur (101);zumindest eine Seitenwand (102), welche an der flächigen Basisstruktur (101) angebracht ist, wobei die Seitenwand (102) zumindest annähernd senkrecht zu der flächigen Basisstruktur (101) orientiert ist; undeine erste Koppelstruktur (105), welche an einer Hauptoberfläche der flächigen Basisstruktur (101) angebracht oder in der flächigen Basisstruktur (101) ausgebildet ist;wobei die flächige Basisstruktur (101) eine obere Hauptoberfläche und eine untere Hauptoberfläche aufweist,wobei die erste Koppelstruktur (105) derart konfiguriert ist, dass eine an einem oberen Abschnitt (113) des Behälters (110) angebrachte oder ausgebildete zweite Koppelstruktur (112) des Behälters (110) an der ersten Koppelstruktur (105) lösbar anbringbar ist und nach dem Anbringen durch die Koppelkraft zwischen der ersten Koppelstruktur (105) und der zweiten Koppelstruktur (112) entgegen der Schwerkraft (G) an der unteren Hauptoberfläche der flächigen Basisstruktur (101) gehalten wird,wobei die untere Hauptoberfläche nach unten und damit in Schwerkraftrichtung (G) orientiert ist, während die obere Hauptoberfläche nach oben und damit entgegengesetzt der Schwerkraftrichtung (G) orientiert ist.
Patent DE-102016010302-B4 (DE)
Title: Spannfuttervorrichtung und Roboter zum Wechseln einer Schweißspitze und Düse
Inventor: ITSUKAICHI TAKASHI
IPC: B23K9/26
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-06-21
Abstract: Spannfuttervorrichtung (50) zum Wechseln einer Schweißspitze (102) und einer die Schweißspitze (102) umgebenden Düse (104), wobei die Schweißspitze (102) in einen Schweißbrennerhauptkörper (100) geschraubt ist, wobei die Spannfuttervorrichtung (50) umfasst:eine drehbare Spannfutterbasis (64);einen Angriffsteil, der an der Spannfutterbasis (64) befestigt ist, so dass er sich integral mit der Spannfutterbasis (64) dreht, und der in der Lage ist, an einer Angriffsfläche anzugreifen, die auf einer Außenumfangsfläche der Schweißspitze (102) gebildet ist, wobei der Angriffsteil die Schweißspitze (102) gemeinsam mit der Spannfutterbasis (64) dreht, wenn der Angriffsteil an der Angriffsfläche angegriffen hat und die Spannfutterbasis (64) gedreht wird; undeine Mehrzahl von Fingern (66, 68, 70), die an der Spannfutterbasis (64) angeordnet sind, um in der Lage zu sein, sich zu öffnen und zu schließen, wobei die Mehrzahl von Fingern (66, 68, 70) in der Lage ist, sich in Richtungen hin zum Angriffsteil und von diesem weg zu bewegen und die Schweißspitze (102) und die Düse (104) zu ergreifen, wobei sich die Mehrzahl von Fingern (66, 68, 70) in die Richtung hin zum Angriffsteil bewegt, um in einen geschlossenen Zustand gebracht zu werden, und sich in die Richtung weg vom Angriffsteil bewegt, um in einen offenen Zustand gebracht zu werden.
Patent DE-102016015595-B4 (DE)
Title: Aufsatz für ein Heißluftgerät und Heißluftgerät
Inventor: MEHL HORST
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-12-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Aufsatz (40) für ein Heißluftgerät (10) zum Erwärmen von Teilen eines Brillengestelles zwecks dessen individueller Formanpassung an einen Brillenträger, wobei zwecks Abgabe eines Wärmeluftstromes (W, W') ein Gehäuse (48) des Aufsatzes (40) an das Heißluftgerät (10) anschließbar ist und über mindestens eine Abgabeöffnung (42, 44) verfügt, die in der Umgebung des Aufsatzes (40) einen Wärmeraum (54, 54') für die Brillenformung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeraum (54, 54') quer zur Richtung des Wärmeluftstromes (W, W') für dessen Durchtritt mindestens eine Durchtrittsebene (56) aufspannt, deren eine Seite (s2, S2) größer ist als eine quer dazu verlaufende Seite (S1).
Patent DE-102016202461-B4 (DE)
Title: Autostereoskopischer Bildschirm mit einer Farbfilter aufweisenden optischen Barriere und dessen Verwendung
Inventor: DE LA BARRÉ RENÉ
IPC: G02B30/00
Filed: 2016-02-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Autostereoskopischer Bildschirm zum simultanen Wiedergeben von mindestens zwei verschiedenen, aus jeweils einer von entsprechend vielen seitlich versetzten Betrachtungszonen (15) vor dem Bildschirm sichtbaren Bildern, umfassendeine Pixelmatrix (11), die eine Vielzahl von Pixeln mindestens dreier verschiedener Grundfarben aufweist, die in einer Vielzahl von Spalten angeordnet sind, wobei jede der Spalten jeweils durch Pixel einer für alle Pixel dieser Spalte gleichen Grundfarbe gebildet ist,und eine vor oder hinter der Pixelmatrix (11) angeordnete optische Barriere (12), die eingerichtet ist, von den Pixeln ausgehendem oder durch die Pixel transmittiertem Licht eine definierte Ausbreitungsrichtung aufzuprägen und dieses Licht in jeweils eine der verschiedenen Betrachtungszonen (15) zu leiten, wobei die optische Barriere (12) dazu Farbfilter aufweist, die jeweils für Licht genau einer der Grundfarben transparent sind, und wobei die Farbfilter jeder der Grundfarben jeweils ein Muster paralleler Streifen bilden, die in einer Richtung mit überwiegend vertikaler Komponente verlaufen und mit den Spalten der Pixelmatrix (11) einen nichtverschwindenden Winkel einschließen,dadurch gekennzeichnet,dass sich die Grundfarben der Farbfilter der aufeinander folgenden Streifen und die Grundfarben der Pixel der aufeinander folgenden Spalten von links nach rechts in gleicher zyklischer Reihenfolge abwechseln.
Patent DE-102016204209-B4 (DE)
Title: Einsetzvorrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines Rondenrings in einen Außenring einer Ronde
Inventor: PRINZINGER HELMUT
IPC: B44B5/02
Filed: 2016-03-15
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einsetzvorrichtung (34) und ein Verfahren zum Einsetzen eines Rondenrings (30) in einen Außenring (29). Hierzu wird zunächst ein Außenring (29) zu einer Einsetzstelle (E) in der Zuführvorrichtung (34) transportiert. Gleichzeitig wird ein Rondenring (30) in eine Ausgangsposition (P) in der Zuführvorrichtung gebracht. Über einen koaxial zu einer Achse (A) angeordneten Zentrierkörper (61) wird zunächst der Rondenring (29) koaxial zur Achse (A) ausgerichtet. Dabei bewegt er sich ausschließlich radial zur Achse (A). Anschließend wird der Rondenring (30) mittels eines Stößels (45) in das Loch des Außenrings (29) eingesetzt. Während dieser Bewegung des Rondenrings (30) von seiner Ausgangsposition (P) in den Außenring (29) hinein, wird er durch ein Zentriermittel und vorzugsweise durch einen Zentrierkanal (54) koaxial zur Achse (A) ausgerichtet. Der Rondenring (30) führt eine überlagerte Bewegung in Axialrichtung (V) und in Radialrichtung radial zur Achse (A) aus.
Patent DE-102016205448-B4 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: A42B3/22
Filed: 2016-04-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schutzhelm, insbesondere Arbeitsschutzhelm,
 a) mit einer Helmkalotte (1) zum mindestens teilweisen Bedecken eines Kopfs eines Helmträgers, und
 b) mit einer mit der Helmkalotte (1) in Verbindung stehenden Visieranordnung (2), umfassend
 ba) mindestens ein Schutzscheibenelement (4) zum mindestens teilweisen Schutz eines Gesichts eines Trägers, und
 bb) mindestens ein an dem mindestens einen Schutzscheibenelement (4) örtlich festlegbares Zusatzschutzgitterelement (12) zum Schutz des mindestens einen Schutzscheibenelements (4),
 i) wobei das mindestens eine Zusatzschutzgitterelement (12) mindestens eine Festlegeeinrichtung zum örtlichen Festlegen des mindestens einen Zusatzschutzgitterelements (12) an dem mindestens einen Schutzscheibenelement (4) umfasst,
 ii) wobei die mindestens eine Festlegeeinrichtung mindestens eine Umgreifaufnahme (23) zum bereichsweisen Umgreifen des mindestens einen Schutzscheibenelements (4) aufweist.