baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017220492-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verifizieren von Sensordaten in einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zum Verifizieren von Sensordaten 41 in einer Umgebung 12, 13, 14, 15 eines Fahrzeuges 10. Das Verfahren weist ein Bereitstellen von mindestens einem Sensor 11 an dem Fahrzeug 10 und ein Bereitstellen einer Pendelvorrichtung 20 mit einem Pendelkörper 21 und einem Pendelkörperhalter 22 auf. Ferner weist das Verfahren ein Einleiten einer Schwingungsbewegung 30 des Pendelkörpers 21 in der Umgebung des Fahrzeuges 10 und ein Messen der Schwingungsbewegung 30 des Pendelkörpers 21 mit dem mindestens einen Sensor 11 auf. Zusätzlich weist das Verfahren ein Bereitstellen von Sensordaten 41 in Bezug auf die Schwingungsbewegung 30 und ein Durchführen einer Verifikation der Sensordaten 41 anhand der Schwingungsbewegung 30 des Pendelkörpers 21 auf.
Patent DE-102018102647-B4 (DE)
Title: Schutzplane, insbesondere für einen LKW-Aufbau oder für einen Zelt-Aufbau oder für ein Tor
Inventor: DECHER HERIBERT DR
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-02-06
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schutzplane, insbesondere für einen LKW-Aufbau (1a) oder für einen Zeit-Aufbau oder für ein Tor, mit einem Grundgewebe (4) aus gleichmäßig gewebten Grundgewebefäden (4a, 4b), welches einen Verstärkungsbereich (5) aufweist, in welchem zusätzliche Verstärkungsfäden (6) in das Grundgewebe (4) eingewebt sind, wobei die Verstärkungsfäden (6) zumindest abschnittsweise winkelig zu den Grundgewebefäden (4a, 4b) verlaufen, wobei sich die Verstärkungsfäden (6) in einer Materialeigenschaft von den Grundgewebefäden (4a, 4b) unterscheiden,wobei die Verstärkungsfäden (6) derart in das Grundgewebe (4) eingewebt sind, dass die Verstärkungsfäden (6) im Verstärkungsbereich (5) Flächenelemente (7) ausbilden, welche jeweils durch mindestens zwei Verstärkungsfäden (6) definiert werden, die die Flächenelemente (7) jeweils zumindest im Wesentlichen umgrenzen, und/oder,wobei die Verstärkungsfäden (6) derart in das Grundgewebe (4) eingewebt sind, dass die Verstärkungsfäden (6) im Verstärkungsbereich (5) Kanäle (8) ausbilden, welche jeweils durch mindestens zwei Verstärkungsfäden (6) definiert werden, die die Kanäle (8) jeweils seitlich entlang ihrer Verlaufsrichtung begrenzen, und wobei die Kanäle (8) sich ununterbrochen entlang ihrer jeweiligen Verlaufsrichtung erstrecken und an mindestens einer Umlenkung (9) eines den jeweiligen Kanal (8) begrenzenden Verstärkungsfadens (6) vorbei verlaufen.
Patent DE-102018105452-B4 (DE)
Title: Armband-Anzeigesteuerung für eine Smartwatch
Inventor: RÖGNER JÜRGEN
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-03-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Uhrenarmband (20, 200) mit einem Bandabschnitt (21, 210) und mit mindestens einer an dem Bandabschnitt (21, 210) angeordneten Uhrenbefestigung (22, 122), wobei das Armband an mindestens einem seiner Teile oder einem ihm zugeordneten oder an ihm angeordneten Teil einen Informationsträger und Informationsüberträger (24, 214 - 254) aufweist, wobei der Informationsträger und Informationsüberträger am Armband (20, 200) positioniert ist, um die Beschaffenheitsinformationen an einen Informationsempfänger (14, 114) einer Smartwatch (10, 100) zur Steuerung der Anzeige (17, 117) der Smartwatch zu übermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass als Informationsträger und Informationsüberträger ein mechanisches Kopplungselement (244, 254) an der Uhrenbefestigung (22, 122) und dessen Gegenstück an den Befestigungen von Armband und Uhr zum Einsatz kommen.
Patent DE-102018108620-B4 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung für eine Kalt- oder Warmkammerdruckgussmaschine zur Herstellung von Metallbauteilen
Inventor: CARBONE AMEDEO
IPC: B22D17/32
Filed: 2018-04-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltungsanordnung für eine Kalt- oder Warmkammerdruckgussmaschine zur Herstellung von Metallbauteilen,- mit einem Akku (1) zur Bereitstellung eines Hydraulikfluides,- mit einem einen Arbeitszylinderkolbenraum (3) und einen Arbeitszylinderstangenraum (4) aufweisenden Arbeitszylinder (2), und- mit einem Druckübersetzer (5) zur Druckerhöhung in dem Arbeitszylinderkolbenraum (3), wobei der Druckübersetzer (5) einen einseitig eine Druckübersetzerkolbenstange (6) aufweisenden Druckübersetzerkolben (7) umfasst, wobei dem Druckübersetzerkolben (7) ein Druckübersetzerkolbenraum (8) und der Druckübersetzerkolbenstange (6) mindestens ein Druckübersetzerstangenraum zugeordnet ist.
Patent DE-102018124114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden von funktionstragendem Gehirngewebe mittels elektrischer Stimulation
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: G16H50/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-04-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Auffinden von funktionstragendem Gehirngewebe eines Gehirngewebeabschnitts (4) mittels elektrischer Stimulation zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Durchführen einer Anzahl von elektrischen Stimulationen (S4) verschiedener Areale des Gehirngewebeabschnitts (4) zum Aktivieren von Gehirngewebebereichen des Gehirngewebeabschnittes (4), wobei ein aktivierter Gehirngewebebereich des Gehirngewebeabschnittes (4) funktionstragendes Gehirngewebe des Gehirngewebeabschnitts (4) kennzeichnet;- Aufnehmen wenigstens eines Bildes oder einer Videosequenz des Gehirngewebeabschnitts (4) während und/oder nach einer Stimulation; und- Vergleich (S5) eines während und/oder nach wenigstens einer Stimulation aufgenommenen Bildes bzw. einer während und/oder nach wenigstens einer Stimulation aufgenommenen Videosequenz mit einem Referenzbild bzw. einer Referenzvideosequenz des Gehirngewebeabschnitts (4) ohne Stimulation, um die Lage wenigstens eines bei einer Stimulation aktivierten Gehirngewebebereiches im Gehirngewebeabschnitt zu ermitteln.Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei Stimulationen aus der Anzahl von elektrischen Stimulationen unmittelbar nacheinander oder gleichzeitig durchgeführt werden und das Aufnehmen eines Bildes oder einer Videosequenz des Gehirngewebeabschnitts (4) während und/oder nach jedem Durchführen einer der wenigstens zwei Stimulationen oder während und/oder nach dem gleichzeitigen Durchführen der wenigstens zwei Stimulationen erfolgt.
Patent DE-102018127163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und programm zur fahrerzustandsbestimmung
Inventor: TANAKA MASATO
IPC: B60K28/06
Filed: 2018-10-31
Granted: 2021-09-09
Abstract: Fahrerzustandsbestimmungsvorrichtung (10; 30), umfassend:einen Rechner (14; 3213), der dazu eingerichtet ist, eine Richtung eines Gesichts oder eines Blicks eines Fahrzeugfahrers basierend auf ersten Erfassungsdaten, die von einem ersten Sensor (21; 41) ausgegeben werden und ein Bild eines Fahrers eines Fahrzeugs enthalten, zu bestimmen, und wiederholt statistische Informationen über eine Richtung zu berechnen, in der der Fahrer, welcher geradeaus blickt, das Gesicht oder den Blick in Bezug auf eine Vorwärtsrichtung eines Fahrzeugs beibehält;eine Korrektureinheit (14; 3213), die dazu eingerichtet ist, basierend auf den von dem Rechner berechneten statistischen Informationen die von dem Rechner bestimmte Richtung des Gesichts oder des Blicks des Fahrers in Bezug auf eine als die Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs definierte Referenzrichtung zu korrigieren, oder die Referenzrichtung zu korrigieren;eine erste Bestimmungseinrichtung (15; 3214), die dazu eingerichtet ist, einen Zustand des Fahrers basierend auf einer Abweichung der Richtung des Gesichts oder des Blicks des Fahrers, korrigiert durch die Korrektureinheit, von der Referenzrichtung oder einer Abweichung der Richtung des Gesichts oder des Blicks des von dem Rechner bestimmten Fahrers von der von der Korrektureinheit korrigierten Referenzrichtung zu bestimmen; undeine Ausgabeeinheit (16; 3215, 50), die dazu eingerichtet ist, ein Bestimmungsergebnis von der ersten Bestimmungseinrichtung an den Fahrer auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dassder Rechnereine erste Lerneinheit (14; 3213), die dazu eingerichtet ist, die statistischen Informationen wiederholt zu berechnen, wenn eine erste Bedingung, die einen Faktor für fehlerhaftes Lernen ausschließt, erfüllt ist, undeine zweite Lerneinheit (14; 3213), die dazu eingerichtet ist, die statistischen Informationen wiederholt zu berechnen, wenn eine zweite Bedingung, die den Faktor für fehlerhaftes Lernen enthält, erfüllt ist, beinhaltet unddie Korrektureinheit den von der zweiten Lerneinheit berechneten statistischen Informationen ein geringeres Gewicht zuweist als den von der ersten Lerneinheit berechneten statistischen Informationen und die Richtung des Gesichts oder des Blicks des Fahrers oder die Referenzrichtung korrigiert.
Patent DE-102018215255-B4 (DE)
Title: Dreidimensionaler nanostrukturkörper und verfahren zum herstellen eines dreidimensionalen nanostrukturkörpers
Inventor: ALLANI SONJA
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-09-07
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines dreidimensionalen Nanostrukturkörpers (200) mit den folgenden Schritten:Bereitstellen eines Substrats (203) mit einem Opferschichtstapel (205), wobei der Opferschichtstapel (205) mindestens eine erste und eine zweite Opferschicht (205a, 205b) aufweist, und wobei der Opferschichtstapel (205) mindestens eine Öffnung (207) aufweist, die sich durch den Opferschichtstapel (205) hindurch bis zu dem Substrat (203) erstreckt,Anordnen einer ersten Materialschicht (201m) an zumindest einer Seitenwand (208) der Öffnung (207),Anordnen einer zweiten Materialschicht (202m) auf zumindest der sich innerhalb der Öffnung (207) befindlichen ersten Materialschicht (201m),Entfernen der ersten Opferschicht (205a) und Entfernen von Teilen der ersten Materialschicht (201m), die zuvor von der ersten Opferschicht (205a) bedeckt waren, unter Beibehaltung der zweiten Materialschicht (202m), undEntfernen der zweiten Opferschicht (205b) unter Beibehaltung der ersten und der zweiten Materialschicht (201m, 202m).
Patent DE-102019114804-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit frontseitigem Fahrzeugsitz mit verstellbarer Rückenlehne
Inventor: STRASSER DIETER
IPC: B60R22/24
Filed: 2019-06-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kraftwagen (1) mit wenigstens einem frontseitigen Fahrzeugsitz (3, 4), welcher eine in ihrer Neigung verstellbare Rückenlehne (8) aufweist, und mit wenigstens einem frontseitigen Sicherheitsgurt (9) zum Rückhalten eines Sitzinsassen des frontseitigen Fahrzeugsitzes (3, 4), wobei der frontseitige Sicherheitsgurt (9) in einem oberen Anbindungspunkt (10) an einer B-Säule (11) des Kraftwagens (1) festgelegt ist und ein Gurtband (12) aufweist, an welchem ein als Gurtzunge (13) ausgebildetes Koppelelement angeordnet ist, welche in einem frontseitigen Gurtschloss (15) des Kraftwagens (1) festlegbar ist,wobei an dem Gurtband (12) des frontseitigen Sicherheitsgurts (9) ein weiteres Koppelelement (19) angeordnet ist, welches bei in eine Liegeposition verbrachter Rückenlehne (8) zum Sichern des Sitzinsassen des frontseitigen Fahrzeugsitzes (9) an einem Gegenstück (22) festlegbar ist, wobei das Gegenstück (22) in Fahrzeuglängsrichtung (x) des Kraftwagens (1) hinter der B-Säule (11) und in Fahrzeughochrichtung (z) niedriger angeordnet ist als der obere Anbindungspunkt (10),dadurch gekennzeichnet, dassdas Gegenstück (22) an einer Innenseite einer hinteren Fahrzeugtür (21) des Kraftwagens (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020117558-B4 (DE)
Title: Roller mit Hinterradschwinge
Inventor: POLIAK SLAVA
IPC: B62M1/18
Filed: 2020-07-03
Granted: 2023-04-20
Abstract: Roller (101, 102, 103), vorzugsweise durch Muskelkraft und/oder Gewichtskraft antreibbarer oder betätigbarer Roller (101, 102, 103), mit einem Trittbrett (1), gekennzeichnet, durch eine Koppelstange (3) und eine Hinterradschwinge (2), welche am Trittbrett (1) voneinander beabstandet schwenkbeweglich gelagert sind, wobei die Koppelstange (3) zur Mitnahme zumindest eines Zugmittels (4) für den Antrieb eines Hinterrads (HR) an der Hinterradschwinge (2) verschiebbar gelagert ist, vorzugsweise im Bereich zwischen der Lagerung (5) der Koppelstange (3) und der Lagerung (6) der Hinterradschwinge (2) am Trittbrett (1).
Patent DE-102020120622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zurücksetzen eines Parksperrenbetätigungssystems sowie Parksperrenbetätigungssystem
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-08-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Zurücksetzen eines Parksperrenbetätigungssystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Parksperrenbetätigungssystem (1) eine Grundstellung, in der eine Parksperre des Parksperrenbetätigungssystems (1) aktiv ist, und eine Transportstellung, in der die Parksperre aktiv ist, besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Parksperrenbetätigungssystem (1) sowohl aus der Grundstellung als auch aus der Transportstellung in die Grundstellung geschaltet wird, wenn ein in einer Hydraulikmittelzuführleitung (7) des Parksperrenbetätigungssystems (1) vorliegender Druck zweimal hintereinander über eine zweite Druckschwelle erhöht wird und nach jeder Druckerhöhung über die zweite Druckschwelle unter eine erste Druckschwelle, die bei einem niedrigeren Druckwert als die zweite Druckschwelle liegt, abgesenkt wird.
Patent DE-102020130999-B4 (DE)
Title: Thermode
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: B29C65/60
Filed: 2020-11-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermode (10), bestehend aus einem länglichen Elektrodenkörper (12), der durch einen im Wesentlichen in Längsrichtung des Elektrodenkörpers (12) verlaufenden Schlitz (16) in zwei Elektrodenhälften (12a, 12b) unterteilt ist, und einer Spitze (14), welche die beiden Elektrodenhälften (12a, 12b) an einem Ende miteinander verbindet, wobei der Schlitz (16) mindestens einen profilierten Abschnitt (16b) aufweist, wobei im Bereich des profilierten Abschnitts (16b) des Schlitzes ein elektrisch isolierendes Material (18) eingebracht ist.
Patent DE-102020202831-B4 (DE)
Title: Lagerkasten
Inventor: KIKUCHI TAKEHIKO
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Lagerkasten (50), umfassend:ein Bedienungselement (56);ein Hakenelement (55); undeinen Verknüpfungsmechanismus (65) zum Verbinden des Bedienungselements (56) und des Hakenelements (55),wobei das Hakenelement (55) mit einem Fahrzeugkörper eines Sattelfahrfahrzeugs (1) in einer Verrastung mit einer Bedienung des Bedienungselements (56) eingegriffen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Verknüpfungsmechanismus (65) ein erstes Verknüpfungselement (67), welches mit dem Bedienungselement (56) verbunden ist, und ein zweites Verknüpfungselement (68) umfasst, um das erste Verknüpfungselement (67) und das Hakenelement (55) zu verbinden,wobei das Hakenelement (55) einen Hakenabschnitt (76), welcher an einem distalen Endabschnitt des Hakenelements (55) angeordnet ist und mit dem Fahrzeugkörper eingegriffen ist, und einen Verknüpfungsmechanismus-Verbindungsabschnitt (77) umfasst,welcher an einem Basis-Endabschnitt des Hakenelements (55) angeordnet ist und mit einem ersten Verbindungsschaft (80) an einem Endabschnitt des zweiten Verknüpfungselements (68) verbunden ist,und wobei das Hakenelement (55) durch einen Drehschaft (78), welcher zwischen dem Hakenabschnitt (76) und dem Verknüpfungsmechanismus-Verbindungsabschnitt (77) angeordnet ist, schwenkbar gehaltert ist,wobei ein zweiter Verbindungsschaft (82), welcher mit dem ersten Verknüpfungselement (67) verbunden ist, an dem äußeren Endabschnitt des zweiten Verknüpfungselements (68) angeordnet ist, undwobei, wenn der Hakenabschnitt (76) mit dem Fahrzeugkörper eingegriffen ist, eine gerade Linie (L1), welche den Drehschaft (78) und den ersten Verbindungsschaft (80) verbindet, im Wesentlichen orthogonal zu einer geraden Linie (L2) ist, welche den ersten Verbindungsschaft (80) und den zweiten Verbindungsschaft (82) verbindet.
Patent DE-102021106969-B4 (DE)
Title: Kühlmodul für ein Kraftfahrzeug zum Kühlen einer Antriebseinheit des Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SZÉNÁSI LÁSZLÓ ZOLTÁN
IPC: F01P11/06
Filed: 2021-03-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Kühlen zumindest einer Antriebseinheit (2) des Kraftfahrzeugs mit einem Kühlmodulgehäuse (6), das folgende Komponenten aufweist:
 - einem Kühlmittelbehälter (13) zum Bereitstellen eines flüssigen oder gasförmigen Kühlmediums (14);
 - einer ersten Schnittstelleneinheit (7) zum Aufnehmen einer vorgegebenen Pumpeneinheit (8);
 - einer zweiten Schnittstelleneinheit (9) zum Aufnehmen einer vorgegebenen Filtereinheit (10);
 - einer dritten Schnittstelleneinheit (11) zum Aufnehmen einer vorgegebenen Wärmetauscheinheit (12). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102021118136-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinderanordnung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Bremssystem mit der Nehmerzylinderanordnung und Fahrzeug mit dem Bremssystem
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2021-07-14
Granted: 2023-07-13
Abstract: Nehmerzylinderanordnung (1) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs,mit einem Nehmerzylinder (2), wobei der Nehmerzylinder (2) ein Gehäuse (4) mit mehreren integrierten Zylinderräumen (7) aufweist,wobei der Nehmerzylinder (2) mehrere Kolben (6) umfasst,wobei jeweils ein Kolben (6) in einem Zylinderraum (7) zur Erzeugung einer hydraulischen Kraft gleichgerichtet zu einer Hauptachse (5) der Nehmerzylinderanordnung (1) bewegbar ist,und mit einer Kraftverteilungseinrichtung (9), wobei die Kraftverteilungseinrichtung (9) kreisringförmig ausgebildet ist und konzentrisch zu der Hauptachse (5) angeordnet ist, wobei die Kraftverteilungseinrichtung (9) mit den Kolben (6) wirkverbunden ist,wobei das Gehäuse (4) kreisringförmig und konzentrisch zu der Hauptachse (5) ausgebildet ist, wobei die Kolben (6) und/oder die Zylinderräume (7) gleichmäßig um die Hauptachse (5) verteilt angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kolben (6) eine Auflagefläche (10) aufweist, auf der die Kraftverteilungseinrichtung (9) aufliegt, wobei die Auflagefläche (10) einen balligen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102021120288-B4 (DE)
Title: Laufvorrichtung für Tiere
Inventor: GETTMANN VALERI
IPC: A01K15/02
Filed: 2021-08-04
Granted: 2023-05-04
Abstract: Aktive Laufvorrichtung (1) für Tiere, insbesondere für Kleintiere, weiter insbesondere für Hamster, mit einem Laufrad (2) zur Bereitstellung einer inneren Lauffläche (3) für ein am Innenumfang eines Laufradmantels (4) entlang laufendes Tier, dadurch gekennzeichnet, dass ein austauschbares Flächenelement (7) als streifenförmiges Laufband vorgesehen ist, das die gesamte Lauffläche (3) bildet und in einem Haltezustand am Innenumfang des Laufradmantels (4) gehalten ist.
Patent DE-102022130715-B4 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuhe mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B13/14
Filed: 2022-11-21
Granted: 2023-11-23
Abstract: Sohlenstruktur für einen Schuh, umfassend:eine Laufsohle mit einer Grundplatte; undeine Zwischensohle mit einer einer Oberseite der Grundplatte zugewandten Unterseite, wobei die Zwischensohle in einer Dickenrichtung der Sohlenstruktur auf der Laufsohle angeordnet ist,wobei die Laufsohle auf einer Seite angeordnet ist, die der Zwischensohle gegenüber näher an einer Bodenkontaktflächenseite der Sohlenstruktur angeordnet ist.wobei die Laufsohle eine elastische Struktur aufweist, die in der Dickenrichtung zwischen der Grundplatte und der Zwischensohle angeordnet ist,wobei die elastische Struktur Folgendes aufweist:eine Vielzahl von elastisch verformbaren ersten Säulenabschnitten, die sich jeweils entlang der Dickenrichtung erstrecken und in einer senkrecht zu der Dickenrichtung verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind, undmindestens einen Verbindungsabschnitt zur Verbindung der zueinander benachbarten ersten Säulenabschnitte,wobei die Vielzahl von ersten Säulenabschnitten jeweils einen einstückig mit der Grundplatte ausgebildeten ersten Endabschnitt und einen mit der Zwischensohle verbundenen zweiten Endabschnitt aufweisen,wobei die elastische Struktur so ausgebildet ist, dass der Verbindungsabschnitt die zweiten Endabschnitte der zueinander benachbarten ersten Säulenabschnitte verbindet und die zweiten Endabschnitte zusammen mit dem Verbindungsabschnitt mit der Zwischensohle verbunden sind.
Patent DE-112004002901-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung unter Verwendung eines Festkörper-Bildaufnahmeelements
Inventor: HASEGAWA TAKAMI
IPC: H04N9/09
Filed: 2004-06-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Abbildungsvorrichtung unter Verwendung von Festkörper-Bildaufnahmeelementen, die aufweist: mehrere Prismen, die für die Verwendung in einer Fernsehkamera oder ähnlichem gedacht sind, um die Lichtdispersion in einer Vielzahl von Richtungen zu ermöglichen; mehrere Festkörper-Bildaufnahmeelementeinheiten, die in der Nachbarschaft ihrer Emissionsebenen angeordnet sind; ebene Halter mit keilförmigen Spitzen in Kontakt mit lichtempfangsebenenseitigen Oberflächen der Festkörper-Bildaufnahmeelementeinheiten, die an entgegengesetzte Seitenflächen der Prismen geklebt sind, wobei jeder Halter aus zwei Plattenstücken besteht; und einen Klebstoff, der in Lücken aufgetragen und ausgehärtet wird, die durch Oberflächen der Festkörper-Bildaufnahmeelementeinheiten und keilförmige Spitzenoberflächen der ebenen Halter gebildet werden.
Patent DE-112004002903-B4 (DE)
Title: Walzenkeilanstellungs-/Steuerverfahren zum Walzen von plattenförmigem Material
Inventor: HORIKAWA TOKUJIRO
IPC: B21B37/58
Filed: 2004-07-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Walzenkeilanstellungs-/Steuerverfahren
zum Walzen von plattenförmigem
Material, das beim reversiblen Walzen mit einem Vorwalzwerk zum
Warmwalzen verwendet wird, wobei eine Keilverformungs-Messeinrichtung
auf der Austrittsseite des Vorwalzwerks zum Messen der Plattenstärke in Richtung
der Plattenbreite vorgesehen ist,  mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bestimmen
eines Betrags der Walzenspalt-Nivellierungssteuerung in Abhängigkeit
von den Messwerten der Keilverformungs-Messeinrichtung; und  – Ausführen einer
offenen Steuerung zum Anwenden des Betrags der Walzspalt-Nivellierungssteuerung
bei der Walzspalt-Nivellierung des Vorwalzwerks;  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Verfahren folgende weiteren Schritte aufweist:  – in einem
ungeradzahligen Walzdurchgang des Vorwalzwerks erfolgendes Messen
der Keilverformung und der Plattenstärke im Zentrum der Plattenbreite
mittels der Keilverformungs-Messeinrichtung in Abhängigkeit
von der Distanz von dem vorderen Plattenende sowie Speichern der gemessenen
Werte;  – in
einem geradzahligen Walzdurchgang erfolgende Berechnung mittels
eines vorhandenen Walzplans oder Messung eines Keilverformungs-Beeinflussungskoeffizienten für die Walzspalt-Nivellierung
sowie der austrittsseitigen Plattenstärke mittels der Keilverformungs-Messeinrichtung in
Abhängigkeit
von der Distanz von...