baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008090-B4 (DE)
Title: Waschmaschine, Dämpfer davon und Steuerverfahren davon
Inventor: PARK GWAN RYONG
IPC: D06F33/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Dämpfer, beinhaltend:  einen Zylinder (110; 210; 310; 410);  einen Kolben (120; 220; 320; 420), der mit dem Zylinder (110; 210; 310; 410) gekoppelt ist, um eine Hin- und Herbewegung des Kolbens relativ zum Zylinder zu ermöglichen;  ein vibrationsabsorbierendes Teil (140; 240; 340; 440), welches in dem Zylinder (110; 210; 310; 410) vorgesehen ist, wobei das vibrationsabsorbierende Teil (140; 240; 340; 440) eine Reibungskraft durch Kontaktierung eines inneren Umfangs des Zylinders (110; 210; 310; 410) erzeugt;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kolben (120; 220; 320; 420) zur Erzeugung einer magnetischen Kraft durch elektrische Energieeinprägung ausgebildet ist; und dass das vibrationsabsorbierende Teil (140; 240; 340; 440) mit dem Kolben (120; 220; 320; 420) durch die magnetische Kraft magnetisch verbunden ist, um eine auf den Zylinder (110; 210; 310; 410) oder den Kolben (120; 220; 320; 420) übertragene Vibration zu absorbieren.
Patent DE-102005018595-B4 (DE)
Title: Netzknoten, optisches Ringnetzwerk und Verfahren zur Übermittlung von Bursts
Inventor: WEVERING STEFAN
IPC: H04L12/433
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: Netzknoten
(KM) für
ein optisches, als Wellenlängen-Multiplex-System
ausgestaltetes Ringnetzwerk, das N Netzknoten (K1, K2, ..., KN)
umfasst und optische Bursts überträgt, bei
dem durch einen ersten Header ein erster Burst mit einer Burstdauer
(tb) und einer Wartezeit (δ M,N ) angekündigt wird, und nach Absendung
des ersten Headers durch den Netzknoten (KM) nach der Wartezeit
(δ M,N ) der erste Burst zu einem Zielnetzknoten
(KN) gesendet wird,  wobei der Netzknoten (KM) derart ausgestaltet
ist, dass Bursts nur auf einem dem Netzknoten (KM) zugeordneten Kanal
des Wellenlängen-Multiplex-Systems
empfangen werden, und  der Netzknoten (KM) eine Steuerung umfasst,
die derart ausgestaltet ist, dass für den auszusendenden ersten
Burst eine Wartezeit (δ M , N ) eingestellt
wird, die einem Wert entspricht, der sich mindestens aus der Summe
aus einer Wartezeit (δ N-1   ,N ) des dem Zielnetzknoten
(KN) vorgelagerten Netzknotens (K(N-1)) und dem Produkt aus einer
maximalen Burstdauer (tb max ) und der Anzahl
der zwischen dem Netzknoten und dem Zielnetzknoten angeordneten
Netzknoten ((N-1)-M)...
Patent DE-102005021841-B4 (DE)
Title: Befestigunsvorrichtung von Schaltgeräten auf Tragschiene
Inventor: ADUNKA ROBERT
IPC: H02B1/052
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Schaltgerätes auf einer Tragschiene. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Schaltgeräte auf einer Tragschiene bei einseitig stark begrenztem Bauraum zu befestigen. Diese Aufgabe wird durch ein neuartiges Konstruktionsprinzip gelöst, das eine stark außermittige Befestigung des Schaltgerätes bezüglich seines Gehäuses auf der Tragschiene ermöglicht. Hierzu ist die bewegliche Nase als Klemmprofil eines Schiebers, der zur gleitenden Lagerung in einer an der Rückseite des Schaltgerätes vorgesehenen Führungsnut zur Befestigung auf der Tragschiene vorgesehen ist und durch einen Federmechanismus, der zur Abstützung am Gehäuse des Schaltgerätes vorgesehen ist, mit einer Kraft beaufschlagt ist, aus der die Klemmkraft des Schiebers auf der Tragschiene resultiert, und die feste Nase als an der Rückseite des Schaltgerätes vorgesehene Einkerbung ausgebildet. Das Klemmprofil (8) des Schiebers (4) ist auf der gegenüberliegenden Seite der Tragschiene (5), vom Angriffspunkt (9) des Federmechanismus (6) aus gesehen, angeordnet.
Patent DE-102005025213-B4 (DE)
Title: Schaufel einer Axialströmungsmaschine
Inventor: HASENJÄGER MARTINA
IPC: F01D5/14
Filed: 2005-06-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Schaufel einer Axialströmungsmaschine, umfassend eine zur Erzeugung eines Überdrucks zwischen einer Vorderkante (11) und einer Hinterkante (12) ausgebildete Hohlseite (13) und eine zur Erzeugung eines Unterdrucks zwischen der Vorderkante (11) und der Hinterkante (12) ausgebildete Rückseite (14), wobei  eine Skelettlinie (CLo) bei der Hinterkante (12) einen ersten gekrümmten Abschnitt (Q1) umfasst, der zu der Hohlseite (13) hin gekrümmt ist, sowie einen zweiten gekrümmten Abschnitt (Q2) umfasst, der hinter dem ersten gekrümmten Abschnitt (Q1) angeordnet ist und zur Rückseite (14) hin gekrümmt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite gekrümmte Abschnitt (Q2) eine sich von der Seite einer Schaufelwurzel zu einer Schaufelspitze hin verringernde Krümmung aufweist, wobei die Schaufel einen Wendepunkt (P5) auf der Hohlseite (13) in der Nähe der Hinterkante (12) und zwei oder mehr Wendepunkte (P1 bis P4) an der Hohlseite (13) vor dem einen Wendepunkt (P5) aufweist.
Patent DE-102005048558-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Vereinzelung und Ausrichtung langstückiger Produkte
Inventor: POLLER JOACHIM
IPC: B65G47/14
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Einrichtung
zur Vereinzelung und Ausrichtung langstückiger Produkte, beinhaltend
einen Schwingförderer
(1), dadurch gekennzeichnet, dass einseitig in Längserstreckungs- und Förderrichtung
x einer Rinne (11) des Schwingförderers
(1) parallel und einen Übergabebereich
(ü) der
Rinne (11) unterschneidend ein schmales Transportband (2) der Rinne
(11) zugeordnet ist, dessen effektiv wirksame Breite (b) dem Durchmesser
des zu transportierenden Gutes (g) derart angepasst ist, das nacheinander
jeweils nur ein Stück
des Gutes (g) vom Transportband (2) erfassbar ist.
Patent DE-102005058289-B4 (DE)
Title: Stapelbares Warentray
Inventor: THIEME OLIVER
IPC: B65D21/00
Filed: 2005-12-07
Granted: 2008-01-10
Abstract: Stapelbares
Warentray aus einem Zuschnitt, insbesondere aus Pappe, mit  einer
Bodenfläche
(2), die im gefalteten Zustand des Zuschnitts einen Boden (23) bildet,
und  einer Stapelfläche
(24, 25, 26, 27), die im flachliegenden Zustand des Zuschnitts Teil
der Bodenfläche
(2) ist und im gefalteten Zustand des Zuschnitts einen oberhalb
des Bodens (23) angeordneten Stapelrand (28, 29, 30, 31) bildet, wobei
die Stapelfläche
(24, 25, 26, 27) im flachliegenden Zustand des Zuschnitts in zwei
Richtungen über
jeweils eine Knicklinie (7, 9; 7, 10; 8, 10; 8, 9) und in einer
Richtung über
eine erste Schnittlinie (32, 33, 34, 35) begrenzt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Stapelfläche (24, 25, 26, 27) im flachliegenden
Zustand des Zuschnitts in einer zweiten Richtung durch eine zweite Schnittlinie
(36, 37, 38, 39) begrenzt ist.
Patent DE-102006000432-B4 (DE)
Title: Regelungseinrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem der Common-Rail-Art
Inventor: OHSHIMA KEIJI
IPC: F02D1/06
Filed: 2006-08-31
Granted: 2014-07-10
Abstract: Regelungseinrichtung von einem Kraftstoffeinspritzsystem der Common-Rail-Art, das unter hohem Druck beaufschlagten Kraftstoff durch eine Kraftstoffpumpe (13) in eine Common-Rail (12) unter Druck zuführt und das eine Einspritzlieferung des gespeicherten Kraftstoffs in einen Verbrennungsmotor (10) durch ein Kraftstoffeinspritzventil (11) ausführt, wobei die Regelungseinrichtung eine Kraftstoffdruckregelung ausführt, um den Druck des Kraftstoffs in der Common-Rail (12) mit einem Solldruck (Pctg) in Übereinstimmung zu bringen durch ein Antreiben und Steuern der Kraftstoffpumpe (13), wobei die Regelungseinrichtung folgendes aufweist: eine Abtastvorrichtung (17), die den Kraftstoffdruck (Pc) in der Common-Rail (12) abtastet; eine Berechnungsvorrichtung (S203), die einen Differentialausdruck (Ud) eines Steuerungsbetrags der Kraftstoffpumpe (13) auf der Grundlage einer Druckabweichung ΔP = Pctg – Pc des Kraftstoffdrucks (Pc), der durch die Abtastvorrichtung abgetastet worden ist, in Bezug auf den Solldruck (Pctg) berechnet; eine Bestimmungsvorrichtung (S211, S212, S221, S222), die bestimmt, ob ein Bestimmungszustand wirksam ist, wobei der Bestimmungszustand wirksam ist, wenn die Druckabweichung (ΔP) in Übereinstimmung mit einer Zunahme des Solldrucks (Pctg) und in Übereinstimmung mit einer Zunahme eines Gaspedalbetätigungsbetrages (ACCP) während einer Verringerung des Kraftstoffdrucks (Pc) zunimmt; und eine Begrenzungsvorrichtung (S213, S223), die, wenn die Bestimmungsvorrichtung (S211, S212, S221, S222) bestimmt, dass zwischen einer Verringerung des Gaspedalbetätigungsbetrages zu einem ersten Zeitpunkt (t21; t41) und einer Erhöhung des Gaspedalbetätigungsbetrages zu einem zweiten Zeitpunkt (t22; t42) der Bestimmungszustand wirksam ist, den Differentialausdruck (Ud) auf Null setzt, wenn die Druckabweichung gleich wie oder größer als ein bestimmter Wert ist.
Patent DE-102006000463-B4 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: HOHPE NORBERT
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-09-15
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuergerät mit einer ersten Steuereinrichtung zum Empfangen eines Eingangssignals und zur Ausgabe eines Ausgangssignals, einer Ausgabeeinrichtung in Form einer LED, die auf ein Ausgangssignal anspricht, eine Betätigungseinrichtung zur Erzeugung eines Eingangssignals und eine zweite Steuereinrichtung zum Empfangen des mittels der Betätigungseinrichtung erzeugten Eingangssignals und zur Ausgabe eines Eingangssignals und/oder eines Ausgangssignals für die erste Steuereinrichtung in Abhängigkeit von einer Eigenschaft des empfangenen Eingangssignals.
Patent DE-102006006073-B4 (DE)
Title: Verfahren, Kommunikationssystem und Kommunikationsendeinrichtung zur Übermittlung von Daten
Inventor: SCHAADE STEPHAN
IPC: H04L12/54
Filed: 2006-02-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von Daten (MAIL) von einem zweiten Teilnehmer zu einem ersten Teilnehmer, wobei – dem ersten Teilnehmer eine erste Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG1, TC1) zur Kommunikation über einen primären Kommunikationsdienst (PSTN) und eine erste Sekundärdienstkommunikationseinrichtung (EM1, EM3) zur Kommunikation über einen sekundären Kommunikationsdienst (IPNW) zugeordnet sind, – dem zweiten Teilnehmer eine zweite Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG2, TC2) zur Kommunikation über den primären Kommunikationsdienst (PSTN) und eine zweite Sekundärdienstkommunikationseinrichtung (EM2, EM4) zur Kommunikation über den sekundären Kommunikationsdienst (IPNW) zugeordnet sind, – der ersten Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG1, TC1) eine primäre Adressinformation (RUNO1) und der ersten Sekundärdienstkommunikationseinrichtung (EM1, EM3) eine sekundäre Adressinformation (EMAIL1) zugeordnet ist, wobei die primäre Adressinformation (RUNO1) und die sekundäre Adressinformation (EMAIL1) in einer Datenbank (PBXDB1, LDAP) gespeichert sind und aktualisiert werden, – der Übermittlung der Daten (MAIL) eine Verbindungssignalisierung (CALL) vorausgeht, – im Rahmen der Verbindungssignalisierung (CALL) von der ersten Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG1, TC1) zu der zweiten Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG2, TC2) a die primäre Adressinformation (RUNO1) und die sekundäre Adressinformation (EMAIL1) an die zweite Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG2, TC2) mittels des primären Kommunikationsdienstes (PSTN) übermittelt werden, und b durch die zweite Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG2, TC2) die übermittelte primäre Adressinformation (RUNO1) und sekundäre Adressinformation (EMAIL1) erkannt und zueinander zugeordnet in einem Adressbuch (RUFLIST) gespeichert werden, – für das Übermitteln von Daten (MAIL) zum ersten Teilnehmer die im Rahmen der Verbindungssignalisierung (CALL) gespeicherte sekundäre Adressinformation (EMAIL1) von der zweiten Primärdienstkommunikationseinrichtung (EG2, TC2) zu einer zweiten Sekundärdienstkommunikationseinrichtung (EM2, EM4) übergeben wird, und – die zu übermittelnden Daten (MAIL) über den sekundären Kommunikationsdienst (IPNW) an die erste Sekundärdienstkommunikationseinrichtung (EM1, EM3) anhand der übergebenen sekundären Adressinformation (EMAIL1) übermittelt werden.
Patent DE-102006010198-B4 (DE)
Title: Direktantriebseinbaumotor mit spezieller Sensorbefestigung
Inventor: KNORR MARKUS
IPC: H02K11/00
Filed: 2006-03-06
Granted: 2008-02-07
Abstract: Direktantriebseinbaumotor
mit  – einer
ersten Motorkomponente (2), die mindestens ein Motormontageelement
(21) zur Befestigung der ersten Motorkomponente (2) an einem ersten
Maschinenteil (4) aufweist,  – einer zweiten Motorkomponente
(1), die mit der ersten Motorkomponente (2) zur gegenseitigen Bewegung
zusammenwirkt, und  – einer
Sensoreinrichtung (5), die an der ersten Motorkomponente (2) befestigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sensoreinrichtung (5)
ein Montageblech (6) besitzt, in dem sich mindestens eine in vorbestimmter
Weise angeordnete Sensormontagebohrung (61) befindet, durch die hindurch
das Motormontageelement (21) der ersten Motorkomponente mit dem
ersten Maschinenteil verbindbar ist, so dass die Sensoreinrichtung
in einem an das erste Maschinenteil (4) montierten Zustand eine
vorbestimmte Lage und/oder Orientierung besitzt.
Patent DE-102006011201-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mehreren Antriebseinheiten
Inventor: SEYFRIED RUEDIGER
IPC: B41F33/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2011-12-01
Abstract: Druckmaschine mit mehreren Antriebseinheiten (01; 02), wobei jede Antriebseinheit (01; 02) jeweils einen zumindest einen Motor (07; 08) regelnden Antriebsregler (09; 11) aufweist, wobei mindestens ein Sensor (12) vorgesehen ist, wobei mit dem Sensor (12) eine Störung im Betrieb der Druckmaschine detektierbar ist, wobei zumindest einer der Antriebsregler (09; 11) einen Signaleingang (13) aufweist, wobei der Sensor (12) an diesen Signaleingang (13) des zumindest einen Antriebsreglers (09; 11) angeschlossen ist, wobei dieser zumindest eine Antriebsregler (09; 11) zumindest den von ihm geregelten Motor (07; 08) in Abhängigkeit von einer vom Sensor (12) detektierten Störung regelt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Antriebsregler (09; 11) mindestens einen Signalausgang (14) aufweist, wobei an dem Signalausgang (14) ein Aktor (16) angeschlossen ist, wobei der zumindest eine Antriebsregler (09; 11) mit dem Aktor (16) eine sicherheitsrelevante Einrichtung als Reaktion auf die vom Sensor (12) detektierte betriebsbedingte Störung betätigt, wobei der Signaleingang (13) und/oder der...
Patent DE-102006011968-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung
Inventor: BEYERLEIN WALTER
IPC: H05G1/20
Filed: 2006-03-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Röntgenvorrichtung
(1) mit einer Röntgenquelle
(3), mit einem die Röntgenröhre (3)
speisenden Hochspannungserzeuger (4) und mit einem Inverter (6)
zur ausgangsseitigen Erzeugung einer Eingangswechselspannung für den Hochspannungserzeuger
(4), wobei zwischen dem Inverter (6) und dem Hochspannungserzeuger
(4) ein Resonanznetzwerk (9) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Resonanznetzwerk (9) mittels einer wenigstens eine Kapazität (32, 33,
34, 35) umfassenden Vorsatzschaltung (30)  gebildet ist, wobei
die oder jede Kapazität
(32, 33, 34, 35) derart gewählt
ist, dass sich mit den weiteren elektrischen Komponenten der Übertragungsstrecke
eine gewünschte resonante Übertragungsfrequenz
ergibt.
Patent DE-102006022871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer thermisch isolierenden Mauer und thermisch isolierende Mauer
Inventor: BAX RUDOLF
IPC: E04G21/14
Filed: 2006-05-16
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer thermisch isolierenden Mauer mittels Mauersteinen, wobei die Mauersteine jeweils versehen sind mit  – einer oberen Lagerseite (10),  – einer unteren Lagerseite (11),  – einer ersten Stoßseite (12),  – einer von der ersten Stoßseite (12) abgewandten zweiten Stoßseite (13),  – einer ersten freien Außenseite (14) und  – einer von der ersten freien Außenseite (14) abgewandten zweiten freien Außenseite (15),  – wobei im Inneren des Mauersteins (1) eine Mehrzahl von Lochkammern (20, 30) vorgesehen ist, die zwischen der oberen Lagerseite (10) und der unteren Lagerseite (11) verlaufen, und  – wobei zumindest ein Tragbereich (16) vorgesehen ist, in welchem eine erste Gruppe (21) von Lochkammern (20) mit einem ersten Lochquerschnitt vorgesehen ist, und  – wobei zumindest ein Isolierbereich (18) ausgebildet ist, in welchem zumindest eine Lochkammer (30) mit einem zweiten, größeren Lochquerschnitt vorgesehen ist,  – wobei im Isolierbereich...
Patent DE-102006027769-B4 (DE)
Title: Tuchspindel für die Aufnahme des Waschtuchs einer Druckzylinder-Waschvorrichtung für Druckmaschinen
Inventor: MARETIC LUKA
IPC: B41F35/00
Filed: 2006-06-16
Granted: 2008-06-05
Abstract: Tuchspindel
für die
Aufnahme des verschmutzten Waschtuches einer Druckzylinder-Waschvorrichtung
für Druckmaschinen
und mit aufgerauhter Oberfläche
der Spindel, gekennzeichnet durch eine äußere Hülse (20) aus weichem und leichtem
Material und einen hohlzyindrischen inneren Kern (14) aus festem,
steifem Material, sowie durch Endstücke (10, 12) aus massivem Material,
die mit zweistufig ausgebildeten Eindrehungen (16, 18, 22, 24) zur
Aufnahme des Kerns (14) und der äußeren Hülse (20)
versehen sind, derart, dass das jeweilige Ende des Kerns (14) auf
der Stufe kleineren Durchmessers der Eindrehung (16, 18) aufgeschoben
ist und ein über
das Ende des Kerns (14) herausragender Endabschnitt der Hülse (20)
bündig
auf die Stufe größeren Durchmessers der
Eindrehung (22, 24) aufgeschoben ist.
Patent DE-102006027828-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SUMIYA TAKAHIRO
IPC: H02H7/085
Filed: 2006-06-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Motorsteuervorrichtung (3) zum Steuern des Betriebes eines Elektromotors (20), wobei der Elektromotor (20) konfiguriert ist, eine Fensterscheibe (11) aufwärts und abwärts zu bewegen, mit:einem Controller (31), einer Treiberschaltung (32) und einem Temperatursensor (33); wobei:die Treiberschaltung (32) den Elektromotor (20) mit elektrischer Energie versorgt;der Controller (31) die Treiberschaltung (32) steuert, um den Betrieb des Elektromotors (20) zu steuern, undder Controller (31) basierend auf Temperatur-Detektionssignalen vom Temperatursensor (33) eine Temperatur des Elektromotors (20) abschätzt; wobeider Controller (31) verhindert, dass die Treiberschaltung (32) dem Elektromotor (20) elektrische Energie zuführt, wenn die geschätzte Temperatur des Elektromotors (20) in einem Betriebs-Neustart-Verhinderungsbereich (B) liegt und der Elektromotor (20) angehalten ist;der Controller (31) erlaubt, dass die Treiberschaltung (32) dem Elektromotor (20) elektrische Energie zuführt, wenn die geschätzte Temperatur des Elektromotors (20) in dem Betriebs-Neustart-Verhinderungsbereich (B) liegt und der Elektromotor (20) in Betrieb ist, um eine Einstelloperation des Elektromotors (20) zu vervollständigen; undder Controller (31) die Treiberschaltung (32) steuert, um die Zufuhr von elektrischer Energie zum Elektromotor (20) zwangsweise anzuhalten, wenn die geschätzte Temperatur des Elektromotors (20) in einem Betriebs-Verhinderungsbereich (C) liegt, wobei der Betriebs-Verhinderungsbereich (C) ein Temperaturbereich ist, bei welchem die Temperatur größer ist, als die Temperatur in dem Betriebs-Neustart-Verhinderungsbereich (B) dadurch gekennzeichnet, dassder Controller (31) den Betrieb des Elektromotors (20) von einer Anfangsrichtung in eine Umkehrrichtung umkehrt, ohne dabei den Betrieb des Elektromotors (20) in der Umkehrrichtung zu verhindern, selbst wenn die geschätzte Temperatur innerhalb des Betriebs-Neustart-Verhinderungsbereiches (B) liegt, wenn der Betrieb des Elektromotors (20) in der anfänglichen Richtung behindert wird.
Patent DE-102006036160-B4 (DE)
Title: Benutzerinterfacesteuergerät für einen Computer
Inventor: SCHWANECKE ULRICH
IPC: G06F3/033
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Benutzerinterfacesteuergerät zur Steuerung eines Computers umfassend: - ein Standbrett, das so ausgebildet ist, dass es zur Benutzung parallel zum Boden aufliegt, und das stark und groß genug ist, dass eine Person sich auf das Standbrett stellen kann, - mindestens ein Sensor, der unterhalb oder innerhalb des Standbrettes angeordnet ist, und der die Bewegung der Person auf dem Standbrett aufzeichnet und in ein elektronisches Signal umwandelt, - einen Controller, der die elektronischen Signale des Sensors empfängt, und in für den Computer verarbeitbare digitale Signale umwandelt, so dass die Bewegungen als Benutzereingabe interpretierbar sind.
Patent DE-102006042358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Servicezentrale zum Aktualisieren von Berechtigungsdaten in einer Zugangsanordnung
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: E05B77/00
Filed: 2006-09-08
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren von Berechtigungsdaten (BD) für einen mobilen Identifikationsgeber (IDG) einer Zugangsanordnung (ZAO) eines Fahrzeugs (FZG), mittels dem verschiedene Funktionen der Zugangsanordnung auslösbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass nach dem Aufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Kommunikationsendgerät (KE_B) eines autorisierten Benutzers der Berechtigungsdaten und einer Kommunikationseinrichtung (KE_SZ) einer Servicezentrale über ein Kommunikationsnetz (KN) der Benutzer eindeutig identifiziert wird, – dass daraufhin eine Kommunikationsverbindung über ein drahtloses Kommunikationsnetz (KN_2) von einer Kommunikationseinrichtung (KE_SZ) der Servicezentrale zu einer Kommunikationseinrichtung (KE_SG_1) eines Steuergeräts (SG) der Zugangsanordnung (ZAO) aufgebaut wird, – dass die Servicezentrale (SZ) von dem Steuergerät (SG) der Zugangsanordnung (ZAO) eindeutig identifiziert wird, und – dass nach der Übertragung einer Aktualisierungsanforderung (AA) eine Aktualisierung von Berechtigungsdaten (BD) für den mobilen Identifikationsgeber (IDG) im Steuergerät (SG) der Zugangsanordnung (ZAO) vorgenommen wird.
Patent DE-102006051207-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer Mikroschwingvorrichtung und Verfahren zum Abgleich eines Bauelements
Inventor: MAUTE MATTHIAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2006-10-30
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Abgleich eines mikromechanischen Bauelements (10), wobei das mikromechanische Bauelement (10) eine um eine Drehachse (12) schwenkbare Mikroschwingvorrichtung (20) und einen Antrieb (30) der Mikroschwingvorrichtung (20) aufweist, wobei der Antrieb (30) eine Antriebskraft (35) auf die Mikroschwingvorrichtung (20) auszuüben in der Lage ist, wobei die Eigenfrequenz der Mikroschwingvorrichtung (20) durch Veränderung der Antriebskraft (35) in Abhängigkeit der Drehstellung der Mikroschwingvorrichtung (20) und/oder in Abhängigkeit der Drehbewegung der Mikroschwingvorrichtung (20) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nichtlinearität einer Aufhängung der Mikroschwingvorrichtung (20) durch Veränderung der Antriebskraft (35) in Abhängigkeit der Drehstellung der Mikroschwingvorrichtung (20) und/oder in Abhängigkeit der Drehbewegung der Mikroschwingvorrichtung (20) eingestellt wird.
Patent DE-102006053522-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: ZENIYA SUSUMU
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-11-14
Granted: 2016-12-08
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung mit einem Motor (1), der eine Lenkkraft eines Anwenders ergänzt, einer Steuerung (3), die eine zum Motor (1) zu führende Strommenge bestimmt und steuert, und einer Kraftfahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12), wobei die Vorrichtung eine Umgebungstemperatur-Schätzeinrichtung (15) aufweist, der eine Kraftfahrzeugsignaleingabe von der Kraftfahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (12) geliefert wird, wobei die zum Motor (1) geführte Strommenge basierend auf einer Ausgabe von der Umgebungstemperatur-Schätzeinrichtung (15) begrenzt wird.