baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mikrocontrollers und Mikrocontroller
Inventor: KLEEBERGER VEIT
IPC: G06F11/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Betreiben eines Mikrocontrollers bereitgestellt, der einen Prozessor und einen Peripherieschaltkreis auf einem gemeinsamen Chip aufweist. Das Verfahren kann ein Initiieren eines Prozesses im Peripherieschaltkreis aufweisen, im Peripherieschaltkreis ein Erzeugen von Wiederherstellungsdaten, ein Ausführen des Prozesses, ein Prüfen, ob der Prozess erfolgreich ausgeführt wurde, und, in einem Fall, dass das Prüfen ergibt, dass der Prozess nicht erfolgreich ausgeführt wurde, ein Erzeugen von wiederhergestellten Daten aus den Wiederherstellungsdaten und ein erneutes Ausführen des Prozesses.
Patent DE-102018200602-A1 (DE)
Title: Biologische Synthese von Aminosäureketten zur Herstellung von Peptiden und Proteinen
Inventor: KUTZNER CHRISTOPH
IPC: C07K19/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Fusionspolypeptide, dafür kodierende Nukleinsäuremoleküle und diese Nukleinsäuremoleküle enthaltende gentechnisch modifizierte Zellen. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung von Zielpeptiden unter Verwendung der Fusionspolypeptide.
Patent DE-102018201572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Daten
Inventor: RUDOLPH GEORG
IPC: G06F9/455
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von Daten für ein differentielles Aktualisieren von Programmdaten eines Programms (12), wobei die Programmdaten einen ausführbaren Code und Daten umfassen, bei dem zunächst eine Analyse des Codes durchgeführt wird, wozu eine zumindest teilweise Ausführung des Codes emuliert wird, um Änderungen an Code und Daten zu erkennen, die sich durch Verschiebungen ergeben.
Patent DE-102018201640-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Antriebsaggregats eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLÄPFER BENJAMIN
IPC: F16F15/03
Filed: 2018-02-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Anbindung eines Antriebsaggregats (102) an eine tragende Komponente (101) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Antriebsaggregat (102) weist eine Aggregatsmasse auf. Des Weiteren umfasst das Antriebsaggregat (102) einen Verbrennungsmotor und eine Elektromaschine zum Antrieb des Fahrzeugs (100). Die Vorrichtung (200) umfasst ein erstes Lager (201) mit einem ersten Entkopplungselement, wobei das erste Lager (201) eingerichtet ist, eine erste Komponente (101, 102) mit einem Zwischenelement (203) zu verbinden. Außerdem umfasst die Vorrichtung (200) das Zwischenelement (203), wobei das Zwischenelement (203) eine Zwischenmasse aufweist, die kleiner als die Aggregatmasse ist. Die Vorrichtung (200) umfasst ferner ein zweites Lager (202) mit einem zweiten Entkopplungselement, wobei das zweite Lager (202) eingerichtet ist, eine zweite Komponente (101, 102) mit dem Zwischenelement (203) zu verbinden, so dass die zweite Komponente (101, 102) nur indirekt über das Zwischenelement (203) mit der ersten Komponente (101, 102) verbunden ist. Die erste Komponente (101, 102) ist die tragende Komponente (101) des Fahrzeugs (100) und die zweite Komponente (101, 102) ist das Antriebsaggregat (102), oder umgekehrt.
Patent DE-102018205045-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen Hitzeschildplatte
Inventor: KRABIELL KAY
IPC: B28B1/14
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer keramischen Hitzeschildplatte (10), das die Schritte aufweist: a) Gießen von flüssigem oder pastösem Keramikwerkstoff in eine die Hitzeschildplatte (10) negativ abbildende, zumindest aus zwei Gussformteilen (2, 3) zusammengesetzte Gussform (1) und b) Entnehmen der Hitzeschildplatte (10) aus der Gussform (1) nach dem Aushärten des Keramikwerkstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass die Gussform (1) aus synthetischem Polymer hergestellt ist.
Patent DE-102018209238-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M31/04
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,- mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, und- einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (5c) in das Ansaugsystem (1) mündet.Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der große Abgasmengen stromaufwärts des Verdichters in das Ansaugsystem eingeleitet werden können und mit der insbesondere der Kondensatbildung im Rahmen der Abgasrückführung entgegengewirkt werden kann.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- das Ansaugsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades mit einem Phasenwechselmaterial (4) ausgestattet ist, welches als flüssige Phase oder als feste Phase vorliegt, wobei das Phasenwechselmaterial (4) bei einem Phasenübergang entweder Wärme aufnimmt oder Wärme abgibt.
Patent DE-102018210125-A1 (DE)
Title: Zuordnung von Ampel zu zugehörigen Fahrstreifen
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein Verfahren zur Zuordnung von Ampeln einer Ampelanlage eines von dieser Ampelanlage gesteuerten Fahrbahnabschnitts zu den Fahrspuren des Fahrbahnabschnitts, wobei der Fahrbahnabschnitt mindestens eine Fahrspur aufweist, die Fahrspuren des Fahrbahnabschnitts eine gemeinsame Fahrtrichtung aufweisen, und eine Vielzahl von Fahrzeugen den Fahrbahnabschnitt befahren, umfasst die Schritte:- Erkennen einer vorausliegenden Ampelanlage durch jedes Fahrzeug, welches den Fahrbahnabschnitt befährt und sich auf die Ampelanlage zubewegt,- kontinuierliches Erfassen der Ampelzustände der Ampeln der Ampelanlage, der befahrenen Fahrspur, der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Fahrzeugposition durch jedes Fahrzeug, wobei die Erfassung in einer vorbestimmten Entfernung von der Ampelanlage beginnt und bis zum Passieren der Ampelanlage fortgeführt wird,- Übermittel der von jedem Fahrzeug aufgezeichneten Daten Ampelzustände, Fahrspur und Geschwindigkeit in Form eines Datensatzes an einen Backend-Rechner,- Durchführen folgender Auswertungen durch den Backend-Rechner für jeden fahrzeugspezifischen Datensatz:- Ermitteln der erkannten Ampelanlage auf einer Karte,- Erkennung der Bewegung des Fahrzeugs durch den Fahrbahnabschnitt,- Feststellung der Ampelzustände beim Passieren der Ampelanlage durch das Fahrzeug, und- Erstellen einer Zuordnungstabelle für die erkannte Ampelanlage aus den ausgewerteten Datensätzen, wobei die Zuordnungstabelle die Ampeln der Ampelanlage den Fahrspuren des Fahrbahnabschnitts zuordnet.
Patent DE-102018210553-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: DIEM CARSTEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse und mit einem Elektronikmodul, wobei das Elektronikmodul eine Positionsbestimmungseinheit und eine Kommunikationseinheit aufweist, wobei das Elektronikmodul über eine zumindest teilweise autark ausgebildete Energieeinheit mit Energie versorgbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Elektronikmodul in einem Elektronikgehäuse aufgenommen ist, wobei das Elektronikgehäuse mit dem Gehäuse der Werkzeugmaschine gekoppelt ist.
Patent DE-102018215391-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HASHIMOTO MARIE
IPC: H04N5/225
Filed: 2018-09-11
Abstract: In einer Bildaufnahmevorrichtung (1, 50), die in einem Fahrzeug befestigt wird, weist ein Gehäuse (5, 55), das ein Bildaufnahmemodul (30, 80) enthält, ein erstes Gehäuseelement (10, 60, 120, 150) mit einer Öffnung (11, 61) und einer ersten gegenüberliegenden Oberfläche (12, 62, 122, 152) entlang eines Umfangs der Öffnung und ein zweites Gehäuseelement (20, 70, 130, 160), das angeordnet ist, um die Öffnung zu bedecken, und eine zweite gegenüberliegende Oberfläche (22, 72, 132, 162) aufweist, die der ersten gegenüberliegenden Oberfläche gegenüberliegt, auf. Das Gehäuse weist ferner ein elektrisch leitfähiges Verbindungselement (3, 100, 140, 170, 200) auf, das zwischen der ersten gegenüberliegenden Oberfläche und der zweiten gegenüberliegenden Oberfläche und wenigstens teilweise entlang des Umfangs der Öffnung angeordnet und dazu ausgelegt ist, sowohl an der ersten gegenüberliegenden Oberfläche als auch an der zweiten gegenüberliegenden Oberfläche zu haften und das erste Gehäuseelement und das zweite Gehäuseelement elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102018217100-A1 (DE)
Title: Elektronisches Brettsystem mit Sensorelementen
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronisches Brett (12), mit einer Aufnahmefläche (16), an welcher zumindest ein entsprechend ausgebildetes Markierungselement (14a,b,c) lösbar anordenbar ist, um Informationen bereitzustellen; einer Sensoreinheit (24) mit einer Vielzahl von Sensorelementen (26,26'), wobei die Sensorelemente (26,26') ausgebildet sind, mittels des angeordneten Markierungselements (14a,b,c) erzeugte Änderungen einer mechanischen und/oder elektrischen und/oder magnetischen und/oder optischen Größe an der Aufnahmefläche (16) zu erfassen; einer Auswerteeinheit (30), welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von mittels des Markierungselements (14a,b,c) erzeugten, an zumindest zwei Sensorelementen (26') erfassten Änderungen der mechanischen und/oder elektrischen und/oder magnetischen und/oder optischen Größe eine Positionsinformation des Markierungselements (14a,b,c) und zumindest eine weitere Information des Markierungselements (14a,b,c) zu ermitteln; und einer Kommunikationseinheit, welche ausgebildet ist, die ermittelte Positionsinformation und die ermittelte zumindest eine weitere Information zu speichern und/oder mittels eines Informationssignals auszugeben, insbesondere um die von dem Markierungselement (14a,b,c) bereitgestellten Informationen an einer Anzeigeeinheit elektronisch anzuzeigen.
Patent DE-102019000336-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für verflüssigtes Gas
Inventor: FELBINGER STEFAN
IPC: F17C3/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betriff einen Transportbehälter (100) für verflüssigtes Gas, der einen Behälter (130) aufweist, der in einem Transportrahmen (120) angeordnet ist, wobei der Behälter (130) in dem Transportrahmen (120) mittels Dämpfungsmitteln (170) gedämpft gelagert ist.
Patent DE-102019000558-A1 (DE)
Title: Keramiküberzug, turbinenelement, gasturbine, verfahren zur herstellung von keramiküberzug, und verfahren zur reparatur von keramiküberzug
Inventor: TANIGAWA SHUJI
IPC: F01D5/28
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Keramiküberzug umfasst: eine Keramikschicht; eine geschmolzene und erstarrte Schicht, welche auf einer Oberfläche der Keramikschicht ausgebildet ist; und eine Füllkörperschicht, welche ein keramisches Material umfasst, das in einen sich in Dickenrichtung der geschmolzenen und erstarrten Schicht erstreckenden Riss eingefüllt ist.
Patent DE-102019006015-A1 (DE)
Title: Verfahren/Technik zur Herstellung von illuminierenden, handgemalten Bildern mit immateriell farbigem Licht als teilweisen ,,Farbenersatz'' für materielle Farben sowie zur Erreichung einer perfekten, materiellen Farbe ,,Schwarz".
Inventor: GÜNES SELAHATTIN
IPC: B44F1/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein technisches Malverfahren zur Herstellung von selbstleuchtenden, handgemalten Bildern mit dreidimensionalem Nebeneffekt, wobei der Bildträger (Bsp. Canvas, Leinwandstoffe, Kunststoff, Papier etc.) durch eine entsprechende Hintergrundbeleuchtung angestrahlt wird, um auf der Betrachter-Seite des Bildträgers extrem kontrastreiche Farbstrukturen abbilden zu können, so das an verschiedenen Stellen der Oberfläche die materiellen Farben angeritzt, geschliffen bzw. abgetragen werden, um das immateriellen farbige Licht (RGB und Weis) an diesen Stellen mehr oder weniger durchscheinen zu lassen, wobei überwiegend die materielle Farbe „Weiß“ durch weißes Licht ersetzt wird, bzw. aufgrund der dadurch herrschenden Schatteneinwirkungen auf die materiellen Farben eine perfekte, quasi unangreifbare Farbe „Schwarz“ gewährleistet ist oder die materielle Farbe „Weiß“ aufgrund des wie oben erwähnten Schatteneinfalls als Grau verwendet wird, wobei die materiellen Farben mit einer neuen Maltechnik, händisch oder maschinell auf- oder abgetragen werden, um den Effekt aller materiellen Farben mit den immateriellen, farbigen Lichtern ins Gleichgewicht zu bringen bzw. in Szene zu setzen und kann, hinsichtlich der künstlerischen Darstellung sowie des Herstellungsverfahrens als Illuminationsmalerei bezeichnet werden (Illuminalismus).
Patent DE-102019006713-A1 (DE)
Title: Elektrolytversorgung von Fluss-Batterien
Inventor: VATH ANDREAS
IPC: H01M8/2404
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie insbesondere Fluss-Batterie (Flow-Battery), welche zumindest aus einer Reihenschaltung von mehreren Einzelzellen besteht, bei den jede Fluss-Batteriezelle zumindest einen Vorrat an Elektrolyt besitzt, der keine ionenleitende Verbindung zu den Elektrolyten der anderen elektrisch in Reihe geschalteten Zellen besitzt. Zusätzlich sind verschiedene Transportmöglichketen für den Elektrolyten aus dem Vorratsbereich der Zelle beschrieben, in denen die Reaktion stattfindet, damit die Speicherung der Energie möglich ist.
Patent DE-102019007483-A1 (DE)
Title: Anschlussgehäusevorrichtung
Inventor: SCHEURING HORST
IPC: H02G3/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Anschlussgehäusevorrichtung (100), welche ein zum Anschließen eines Kabels (30) vorgesehenes Kabelgehäuse (101), einen zur Aufnahme des Kabelgehäuses (101) vorgesehenen Dichtbehälter (70), und ein zur Aufnahme des Dichtbehälters (70) vorgesehenes Anschlussgehäuse (2) aufweist, wobei das Anschlussgehäuse (2) einen Gehäuseinnenraum (4) begrenzt, der über eine Öffnung (5) in dem Anschlussgehäuse (2) zugänglich ist, bei welcher Verwendung das Anschlussgehäuse (2) solchermaßen in einen Boden eingebaut wird, dass der Gehäuseinnenraum (4) von oben über die Öffnung (5) in dem Anschlussgehäuse (2) zugänglich bleibt, wobei ein in dem Boden verlegtes Kabel (30) in das Anschlussgehäuse (2) hineinverlegt und an das Kabelgehäuse (101) angeschlossen wird, und wobei dann der Dichtbehälter (70) mit dem Kabelgehäuse (101) darin solchermaßen in dem Anschlussgehäuse (2) angeordnet wird, dass der Dichtbehälter (70) das Kabelgehäuse (101) in einem Luftvolumen (130) hält.
Patent DE-102019101860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diffusionsfügen sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: HANEKLAUS NILS
IPC: B23K20/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Diffusionsfügen mit einem ersten und einem zweiten Stempel, wobei zwischen den beiden Stempeln plattenartige Fügeteile angeordnet werden. Zum Diffusionsfügen wird mittels des ersten und/oder des zweiten Stempels ein Druck auf die Fügeteile aufgebracht. Zusätzlich wird auch eine Variation des Druckes eingebracht. Entsprechend der Erfindung ist vorgesehen, dass der Druck und die Druckvariation über dem ersten Stempel aufgebracht werden, wohingegen der zweite Stempel starr ausgeführt sein kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102019103268-A1 (DE)
Title: Druckschaltervorrichtung
Inventor: HAUG THOMAS
IPC: H01H13/14
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckschaltervorrichtung (2) für ein elektronisches Gerät (E) mit wenigstens einem an einer Leiterplatte (10) vorgesehenen Kontaktbereich (6), einem am Kontaktbereich (6) zwischen einer Offenstellung und einer Kontaktstellung verstellbaren Kontaktelement (18), einem elastisch verformbaren Betätigungselement (20), mittels dem das Kontaktelement (18) von der Offenstellung in die Kontaktstellung verlagerbar ist, und einer an der Leiterplatte (10) vorgesehenen Lagerplatte (12) mit wenigstens einer Lagerausnehmung (14), die zusammen mit der Leiterplatte (10) eine Aufnahme (28) für das Kontaktelement (18) und das Betätigungselement (20) bildet, wobei die Leiterplatte (10) einen Aufnahmeboden (30) und die Lagerplatte (12) eine Seitenbegrenzung (32) der Aufnahme (28) bildet. Dabei ist vorgesehen, dass an einer von der Leiterplatte (10) abgewandten Oberseite (38) der Lagerplatte (12) eine Sicherungsschicht (22) vorgesehen ist, die eine Bedienungsoberfläche (24) bildet und die die Aufnahme (28) wenigstens teilweise verschließt, wobei das Betätigungselement (20) einen Befestigungsbereich (42) aufweist, der von der Leiterplatte (10) und der Sicherungsschicht (22) abgestützt ist.
Patent DE-102019105734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Ammoniak
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: B01D53/58
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Entfernen von in gasförmigen Fluiden enthaltendem Ammoniak. Das Fluid wird durch einen einen Adsorber enthaltenden Reaktor geführt, wobei innerhalb des Adsorbers durch Potentialdifferenz eine Flamme gezündet und Ammoniak in dem Reaktor verbrannt wird.
Patent DE-102019105875-A1 (DE)
Title: Durchgangssperre
Inventor: QUAS GENANNT MÖLLMANN MARTIN
IPC: A61L2/18
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchgangssperre mit einem Grundgehäuse (1), einem an dem Grundgehäuse (1) angeordneten Sperrelement (2), einem Hand-Fluidapplikator (3) und einer Steuerung, wobei die Steuerung dazu eingerichtet ist, das Sperrelement (2) in einer Durchgangsrichtung (D) erst nach einer Betätigung des Hand-Fluidapplikators (3) für einen Benutzer freizugeben. Erfindungsgemäß ist der Hand-Fluidapplikator (3) in einem separaten Applikatorgehäuse (4) angeordnet, welches gegenüber dem Grundgehäuse (1) in verschiedenen Winkelstellungen positionierbar ist.
Patent DE-102019109255-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Bauteil
Inventor: BRUCHSCHMIDT FRANK
IPC: H02B1/052
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Befestigungselement (10) für ein Bauteil (12) zur Befestigung des Bauteils (12) an einer Tragschiene (14) oder auf einer ebenen Oberfläche (16) offenbart. Das Befestigungselement (10) weist einen Schraubverbindungsabschnitt (100) und einen daran angrenzenden Klemmabschnitt (102) auf. Der Schraubverbindungsabschnitt (100) ist für eine Schraubverbindung des Befestigungselements (10) mit der Tragschiene (14) bzw. der ebenen Oberfläche (16) und der Klemmabschnitt (102) ist zum zumindest teilweisen Einklemmen des Bauteils (12) ausgebildet. Der Klemmabschnitt (102) weist an seiner Unterseite eine zum Eingreifen in eine entsprechende Aufnahme (124) des Bauteils (12) ausgebildete Nase (108) auf, wobei die Nase (108) mindestens einen Vorsprung aufweist, der zum Eingreifen in eine entsprechende Ausnehmung der Aufnahme für die Nase (108) ausgebildet ist
Patent DE-102019109773-A1 (DE)
Title: Baumaschine und Verfahren zum Steuern einer Baumaschine
Inventor: FRANK BURKHARD 
IPC: F15B11/17
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine, Straßenfräsmaschine, Stabilisierer, Recycler, Surface-Miner, und ein Verfahren zum Steuern einer Baumaschine. Die Baumaschine verfügt über einem von einem Fahrwerk 1 getragenen Maschinenrahmen 2 und eine Mehrzahl von Hydrauliksystemen 15, 16, die jeweils mindestens eine hydraulische Komponente 18, 22, mindestens eine Hydraulikpumpe 17, 21 zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit für die mindestens eine hydraulische Komponente und mindestens eine Hydraulikleitung 28, 31 zum Transport der Hydraulikflüssigkeit von der mindestens einen Hydraulikpumpe zu der mindestens einen hydraulischen Komponente aufweisen. Die Antriebseinrichtung der Baumaschine umfasst mindestens einen Verbrennungsmotor 24. Zur Übertragung zumindest eines Teils der Antriebsleistung von dem Verbrennungsmotor 24 auf die Hydraulikpumpen 17, 21 ist eine Kraftübertragungseinrichtung 44 vorgesehen. Die erfindungsgemäße Baumaschine zeichnet sich durch eine hydraulische Steuereinrichtung 26 aus, die zwei Hydrauliksystemen 15, 16 der Mehrzahl von Hydrauliksystemen zugeordnet ist. Die hydraulische Steuereinrichtung 16 ist derart ausgebildet, dass in einem besonderen Betriebsmodus zumindest ein Teil der von der Hydraulikpumpe 17 des einen Hydrauliksystems 15 geförderten Hydraulikflüssigkeit dem anderen Hydrauliksystem 16 zugeführt wird.
Patent DE-102019112510-A1 (DE)
Title: Teleskopapparat für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug, eine höheneinstellbare sattelstütze und ein fahrradkomponenten-steuersystem
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K25/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Teleskopapparat umfasst ein erstes Rohr, ein zweites Rohr und einen berührungslosen Detektor. Das zweite Rohr ist eingerichtet, um teleskopisch im ersten Rohr aufgenommen zu werden/sein. Der berührungslose Detektor ist in mindestens einem von dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr vorgesehen, um eine Position des zweiten Rohrs relativ zum ersten Rohr zu erfassen.
Patent DE-102019120386-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische ladevorrichtung eines kraftfahrzeuges
Inventor: STEFFEN TOBIAS
IPC: H01R13/707
Filed: 2019-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische Ladevorrichtung 1, 2, 3, 4 eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektro- oder Hybrid-Kraftfahrzeuges. Die Vorrichtung ist zu diesem Zweck mit einem verfahrbaren Riegelelement (1) ausgerüstet, welches dazu vorgesehen ist, einen Ladestecker (2) in einer Ladesteckdose (3) der elektrischen Ladevorrichtung (1, 2, 3, 4) lösbar zu verriegeln. Außerdem ist ein motorischer Antrieb (4) zur Verstellung des Riegelelementes (1) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist zusätzlich eine dem Riegelelement (1) zugeordnete und dessen Funktion prüfende Detektionseinheit (10, 11, 12) realisiert.
Patent DE-102019121492-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern von autonomen baufahrzeugen
Inventor: O'DONNELL TIMOTHY M
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Überwachen und Steuern mehrerer autonomer Baufahrzeuge auf einer Baustelle (400) beschrieben. Die Systeme weisen einen Kommando- und Leitstand (25) auf, der sich auf einem mobilen Baufahrzeug befindet, das auf der Baustelle (400) arbeitet. Der Kommando- und Leitstand (25) bietet die Möglichkeit, den Betrieb der autonomen Baufahrzeuge zu steuern.
Patent DE-102019121685-A1 (DE)
Title: Intelligenter elektronischer schalter
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-08-12
Abstract: Hierin wird eine integrierte Schaltung, die als intelligenter Schalter eingesetzt werden kann, beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform enthält die integrierte Schaltung einen zwischen einen Versorgungs-Pin und einen ersten Ausgangs-Pin gekoppelten ersten Leistungstransistor und einen zwischen den Versorgungs-Pin und einen zweiten Ausgangs-Pin gekoppelten zweiten Leistungstransistor. Der erste und der zweite Leistungstransistor besitzen jeweils eine intrinsische Body-Diode, die ein Rückwärts-Leiten erlaubt. Die integrierte Schaltung enthält weiterhin eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Einschalten und Ausschalten des ersten und des zweiten Leistungstransistors basierend auf einem ersten Eingangssignal bzw. einem zweiten Eingangssignal auszulösen. Darüber hinaus enthält die integrierte Schaltung eine Schutzschaltung, die dazu ausgebildet ist, für den ersten und den zweiten Leistungstransistor einen Übergang von einem rückwärts-leitenden Zustand in einen vorwärts-leitenden Zustand und umgekehrt zu detektieren und ein Fehlersignal zu erzeugen, wenn sie einen Übergang von einem rückwärts-leitenden Zustand in einen vorwärts-leitenden Zustand für den zweiten Leistungstransistor und einen Übergang von einem vorwärts-leitenden Zustand in einen rückwärts-leitenden Zustand für den ersten Leistungstransistor detektiert.