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Patent DE-102015210080-A1 (DE)
Title: Nockenwellenmodul mit trennbarem Schiebeelement und Verfahren zur Montage eines Nockenwellenmoduls
Inventor: JUNGE VOLKER
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nockenwellenmodul sowie ein Verfahren zur Montage eines Nockenwellenmoduls, wobei das Nockenwellenmodul zumindest eine Nockenwelle mit wenigstens zwei Wellenelementen und zumindest einem auf wenigstens einem der Wellenelemente angeordneten Nockenelement, sowie ein Schiebelement zum Verschieben der Nockenwelle entlang deren Längsachse aufweist und wobei das Schiebeelement Kupplungselemente und jedes der Wellenelemente mindestens ein Kupplungsgegenelement aufweisen, sodass das Schiebelement derart zwischen den Wellenelementen anordenbar ist, dass jeweils eines der Kupplungselemente des Schiebeelementes in ein entsprechendes Kupplungsgegenelement eines Wellenelementes eingreift.
Patent DE-102015212221-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebepuffer
Inventor: REEP KENNETH M
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Lenkgetriebepuffer für ein Lenkgetriebe eines Zahnsegment- oder Zahnstangenlenksystems. Der Lenkgetriebepuffer weist einen Kunststoffkörper und einen Zahnkranz mit einer Vielzahl von Kunststoffzähnen auf, die angrenzend an eine Vielzahl von Metallzähnen auf einem Zahnsegment oder einer Zahnstange, die an einer Trägerplatte angebracht sind, positioniert sind. Die Kunststoffzähne können Breitenabmessungen aufweisen, die größer sind als die Metallzähne. Ein oder mehrere federnde Abstandhalter drängen das Lenkgetriebe aus dem Kontakt mit der Trägerplatte.
Patent DE-102015214034-A1 (DE)
Title: Steuern einer Verbrennungskraftmaschine im transienten Betrieb
Inventor: REBOHL THORSTEN
IPC: F02D41/10
Filed: 2015-07-24
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren sowie ein Motorsteuergerät zum Steuern einer Verbrennungskraftmaschine (3), wobei das Verfahren aufweist: Detektieren (25) eines Erhöhens eines von der Verbrennungskraftmaschine bereitzustellenden Solldrehmomentes (82) auf ein erhöhtes Solldrehmoment (83); Erhöhen (14, 16) einer Dichte von Gas (11, 15, 23) auf eine erhöhte Dichte; Zuführen des Gases (9) der erhöhten Dichte in einen Verbrennungsraum der Verbrennungskraftmaschine (3); und Rückführen von aus dem Verbrennungsraum ausgegebenem Abgas (19, 15) in den Verbrennungsraum mit einer gegenüber einer Referenzrate (98), die im stationären Betrieb bei dem erhöhtem Solldrehmoment angewendet wird, erhöhten Abgasrückführungsrate (91, 92, 93).
Patent DE-102015215714-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel mit speziellen hydroxyterminierten, aminfunktionalisierten Siliconpolymeren
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend mindestens ein spezielles hydroxyterminiertes, aminfunktionalisiertes Siliconpolymer und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff, wobei der Einsatz des mindestens einen hydroxyterminierten, aminfunktionalisierten Siliconpolymers zu einer verbesserten Pflege der keratinischen Fasern bei gleichzeitig äußerster geringer Farbverschiebung führt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts) sowie ein Verfahren zur Färbung keratinischer Fasern. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels sowie der erfindungsgemäßen Verpackungseinheit.
Patent DE-102015219489-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Pumpe
Inventor: JANAK JULIUS
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einer zum Fördern von Wasser ausgebildeten Pumpe (6), aufweisend ein Pumpengehäuse (14), eine durch das Pumpengehäuse (14) begrenzte Pumpenkammer (15) mit einem Ringkammerabschnitt (20), ein innerhalb der Pumpenkammer (15) angeordnetes, um eine Hauptachse (H) drehbar gelagertes Pumpenrad (22), und einen im Ringkammerabschnitt (20) angeordneten Strömungsleitschaufelkranz (28), der einen Tragring (29) mit einer zum Befestigen des Strömungsleitschaufelkranzes (28) an einer Innensitzfläche (31) des Pumpengehäuses (14) ausgebildeten Tragringsitzfläche (30) und mehrere am Tragring (29) angeordnete Leitschaufeln (32) aufweist, wobei die Tragringsitzfläche (30) und alle Leitschaufeln (32) bezüglich einer senkrecht zur Hauptachse (H) ausgerichteten Wendeachse (WA) achsensymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102015219637-A1 (DE)
Title: Einstellhilfe für einen Rückspiegel in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NIEMÖLLER MEINRAD
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine Einstellhilfe für einen Rückspiegel (108) in einem Kraftfahrzeug (100) weist in räumlicher Nähe zu einem oder mehreren Rändern eines Heckfensters (104) oder am Heck des Kraftfahrzeugs ein oder mehrere Beleuchtungsmittel (102; 110, 112, 114) auf. Das oder die Beleuchtungsmittel (102; 110, 112, 114) sind so angeordnet, dass, wenn sich das Kraftfahrzeug (100) in einer dunklen Umgebung befindet und das oder die Beleuchtungsmittel (102; 110, 112, 114) eingeschaltet sind, sich der Rand des Heckfensters (104) oder eine seitliche Kontur des Kraftfahrzeugs (100) bei einem Blick in den Rückspiegel (108) von der Umgebung hinter dem Kraftfahrzeug (100) zumindest bereichsweise abhebt. Ein erstes Mittel (500, 502) ist vorgesehen, welches das oder die Beleuchtungsmittel (102; 110, 112, 114) während der Einstellung des Rückspiegels (108) automatisch einschaltet.
Patent DE-102015222101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Folie auf einen Wafer
Inventor: SCHMELZER ULRICH
IPC: B29C63/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Folie (100) auf einen Wafer (200), mit einer ersten Vakuumkammer (1), mit einer zweiten Vakuumkammer (2) und einer dritten Vakuumkammer (3), welche in der ersten Vakuumkammer (1) angeordnet sind, wobei die zweite Vakuumkammer (2) an einer Seite durch die Folie (100) abschließbar ist, wobei die zweite Vakuumkammer (2) eine Entlüftungseinrichtung (20) zur ersten Vakuumkammer aufweist, wobei die zweite Vakuumkammer (2) eine Belüftungseinrichtung (25) zur ersten Vakuumkammer (1) aufweist, wobei die dritte Vakuumkammer (3) an einer Seite durch den Wafer (200) abschließbar ist, wobei die dritte Vakuumkammer (3) eine Entlüftungseinrichtung (30) zur ersten Vakuumkammer (1) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Aufbringen einer Folie (100) auf einen Wafer (200).
Patent DE-102015225732-A1 (DE)
Title: Filter zum Entfernen von Partikeln aus einem Fluidstrom in einer Fluidleitung einer Brennkraftmaschine
Inventor: CAR ONUR ULAS
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Filter (30) zum Entfernen von Partikeln aus einem Fluidstrom in einer Fluidleitung (28) einer Brennkraftmaschine (12) offenbart. Der Filter (30) umfasst ein Trägerelement (32), ein Halteelement (34) und ein Filterelement (36). Das Filterelement (36) ist zwischen dem Trägerelement (32) und dem Halteelement (34) fixiert. Das Trägerelement (32) und das Haltelement (34) weisen jeweils wenigstens eine Öffnung auf, und das zwischenliegende Filterelement (36) überdeckt die Öffnungen. Dabei sind das Trägerelement (32) und das Halteelement (34) durch wenigstens eine Materialauslassung (40) im Filterelement (36) hindurch stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102016005317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten elektronischen Steuern eines Bremssystems sowie elektronisch steuerbares Bremssystem in einem Nutzfahrzeug
Inventor: WULF OLIVER
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten elektronischen Steuern eines Bremssystems (100) in einem Fahrzeug (200), mit mindestens den folgenden Schritten: – Einlesen eines Anforderungs-Signals (S1) zum automatisierten elektronischen Ansteuern von Aktuatoren (1, 50, 52, 53) in dem Fahrzeug (200), wobei mindestens einer der Aktuatoren (1, 50, 52, 53) einen Einfluss auf eine Fahrzeug-Ist-Längsdynamik des Fahrzeuges (200) hat und über das Anforderungs-Signal (S1) von den Aktuatoren (1, 50, 52, 53) umzusetzende Anforderungen (aSoll, vSoll, RSoll) zum Bewirken einer automatisiert angeforderten Fahrzeug-Soll-Längsdynamik übertragen werden; – Plausibilisieren des Anforderungs-Signals (S1) zum Feststellen, ob die Anforderungen (aSoll, vSoll, RSoll) zum Bewirken der automatisiert angeforderten Fahrzeug-Soll-Längsdynamik von den Aktuatoren (1, 50, 52, 53) vollständig oder fehlerfrei umgesetzt werden oder werden können; – Ermitteln einer Korrektur-Verzögerung (zKorr) und/oder eine Korrektur-Geschwindigkeit (vKorr), falls eine Umsetzung mindestens einer der Anforderungen (aSoll, vSoll, RSoll) nicht vollständig oder fehlerfrei erfolgt ist oder erfolgen kann, zur Vorgabe einer korrigierenden Bremsung, wobei die Korrektur-Verzögerung (zKorr) und/oder die Korrektur-Geschwindigkeit (vKorr) in Abhängigkeit der nicht vollständig oder fehlerfrei umgesetzten oder umsetzbaren Anforderung (aSoll, vSoll, RSoll) festgelegt werden; – Anfordern der korrigierenden Bremsung des Fahrzeuges (200) in Abhängigkeit der Korrektur-Verzögerung (zKorr) und/oder der Korrektur-Geschwindigkeit (vKorr) zum Überführen des Fahrzeuges (200) in einen sicheren Zustand.
Patent DE-102016006534-A1 (DE)
Title: Elektromotorisches Kupplungssystem
Inventor: ISACSSON ROBIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein elektromotorisches Kupplungs-(CBW)System (2) für ein Fahrzeug (4), umfassend ein Kupplungssteuermodul (6), ein Kupplungspedal (8), eine Sensoreinheit (10) für eine Kupplungspedalposition, die konfiguriert ist, um die Pedalposition zu messen, um ein Pedalpositionssignal (12), das Pedalpositionsdaten umfasst, zu generieren und um das Pedalpositionssignal (12) auf das Kupplungssteuermodul (6) anzuwenden. Das Modul (6) ist konfiguriert, um ein Kupplungssteuersignal (14), das Kupplungssteueranweisungen umfasst, in Abhängigkeit von den Pedalpositionsdaten und einem oder mehreren Kupplungssteuerparametern (18) zu bestimmen, um das Kupplungssteuersignal (14) zu generieren und das Kupplungssteuersignal (14) auf eine Kupplung (16) des Fahrzeugs (4) anzuwenden, um die Kupplung (16) zu steuern, damit sie sich in einem Kupplungszustand befindet, wobei der Kupplungszustand ein beliebiger Zustand der Kupplung (16) von einem ganz eingerückten Kupplungszustand bis zu einem ganz ausgerückten Kupplungszustand ist und einen Einrückpunktzustand umfasst, in dem die Kupplung gerade eingerückt werden soll. Das CBW-System (2) umfasst eine Meldeeinheit (20), die konfiguriert ist, um ein Meldesignal (22) in Abhängigkeit von dem Kupplungssteuersignal (14) zu generieren, wobei das Meldesignal (22) Informationen, die den Kupplungszustand darstellen, umfasst und ein sichtbares (24), ein hörbares oder ein fühlbares (28) Signal oder eine Kombination davon ist, um einem Benutzer des Fahrzeugs den Kupplungszustand zu melden.
Patent DE-102016007554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen sowie zur Produktabgabe
Inventor: MALCHUS INGO
IPC: B65D47/28
Filed: 2016-06-06
Abstract: Verschluss für einen Behälter zur Bevorratung von Produkt, aufweisend ein erstes Verschlussteil und ein korrespondierendes zweites Verschlussteil, wobei durch wenigstens eine Bewegungskinematik die Verschlussteile relativ zueinander zwischen zwei Endlagen bewegbar sind sodass sich eine Geöffnetstellung und eine Geschlossenstellung des Verschlusses ergibt, wobei Führungsmittel vorgesehen und derart ausgebildet sind, dass eine rotatorische oder eine axiallineare Bewegungskinematik eines der Verschlussteile zur Bewegung zwischen den Endlagen unterstützt ist.
Patent DE-102016012085-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein Fahrzeug (F) mit einem Airbag (1), welcher zumindest eine bei einer Auslösung des Airbags (1) aufblasbare Kammer (1.1) und zumindest einen mit der zumindest einen Kammer (1.1) fluidisch verbundenen Gasgenerator (2) zur Befüllung der zumindest einen Kammer (1.1) mit einem Gas umfasst. Erfindungsgemäß ist der Airbag (1) mit seiner Längsausdehnung parallel zur Querrichtung (y) eines Fahrzeugsitzes (8) angeordnet, wobei der Airbag (1) einen Aktor für eine Gurtstraffunktion darstellt und ein Fuß- und/oder Beinpolster für einen in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Fahrzeugsitz (8) sitzenden Insassen bildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (F) mit einem solcher Insassenschutzvorrichtung (I).
Patent DE-102016012334-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung mit programmprüffunktion durch override-schalter
Inventor: FUKUMOTO AKINOBU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung der vorliegenden Erfindung wird bereitgestellt mit einer Override-Eingabeeinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Betätigung für einen Override-Wert durch einen Bediener anzunehmen, einer Override-Überwachungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Betätigung für den Override-Wert durch die Override-Eingabeeinheit zu erfassen und eine Meldung basierend auf der erfassten Betätigung auszugeben, und einer Ausführungsblocksteuereinheit, die dazu konfiguriert ist, Aussetzung und Wiederaufnahme des Laufs basierend auf der aus der Override-Überwachungseinheit ausgegebenen Meldung zu steuern. Die Override-Überwachungseinheit gibt eine Meldung einer Endpunkthalteaufforderung aus, wenn ein erstes Betriebsmuster während des Laufs von der Override-Eingabeeinheit erfasst wird, und die Ausführungsblocksteuereinheit führt eine Steuerung des Aussetzens des Laufs am Endpunkt eines aktuell laufenden Blocks eines Bearbeitungsprogramms bei Empfang der Meldung der Endpunkthalteaufforderung durch.
Patent DE-102016100722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen von Markierungsschildern an einer Mehrzahl von an einer Tragschiene anordbaren elektrischen Geräten
Inventor: KLAGES KILIAN
IPC: H02B1/052
Filed: 2016-01-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anbringen von Markierungsschildern (40) an einer Mehrzahl von an einer Tragschiene (6) anordbaren elektrischen Geräten (2), die jeweils ein Markierungsfeld (20), an dem ein beschriftbares Markierungsschild (40) befestigbar ist, aufweisen, werden die elektrischen Geräte (2) entlang einer Längsrichtung (X) zur Bereitstellung einer Baugruppe (1) aneinander angereiht derart, dass die Markierungsfelder (20) der elektrischen Geräte (2) entlang der Längsrichtung (X) aneinander anschließen und eine durchgehende, entlang der Längsrichtung (X) erstreckte Reihe bilden. Ein Markierungsstreifen (4), der eine Mehrzahl von den Markierungsfeldern (20) der elektrischen Geräte (2) zugeordneten, mit einer Laserbeschriftungseinrichtung (5) beschriftbaren Markierungsschildern (40) aufweist, wird entlang der Reihe an den elektrischen Geräten (2) befestigt und die Markierungsschilder (40) werden sodann derart vereinzelt, dass an dem Markierungsfeld (20) eines jeden elektrischen Geräts (2) zumindest ein Markierungsschild (40) angeordnet ist. Auf diese Weise wird ein Verfahren zum Anbringen von Markierungsschildern an elektrischen Geräten bereitgestellt, das in einfacher, automatisierbarer Weise ein Beschriften von elektrischen Geräten, beispielsweise Reihenklemmen, ermöglicht.
Patent DE-102016106076-A1 (DE)
Title: Mobile Zugspannungsmessvorrichtung
Inventor: KÖHR SIMON
IPC: G01L5/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Zugspannungsmessvorrichtung zur Erfassung der Zugkraft eines zwei äußere Stützrollen und eine zwischen den Stützrollen angeordnete Messrolle teilumschlingenden Endlosmaterials nach Art eines Seils, Bands, Drahts, einer textilen Faser oder dergleichen, wobei die Messrolle in der Wirkrichtung der aus ihrer Teilumschlingung resultierenden Zugkraft auslenkbar mit einer Sensoreinheit verbunden ist und die Stützrollen gegenüber der Messrolle entlang der Auslenkrichtung der Messrolle zwischen einer Aufnahmeposition und einer Messposition verstellbar sind. Um ein Zugspannungsmessgerät der eingangs genannten Art bereit zu stellen, das eine zuverlässige Anpassung an den Durchmesser des zu messenden Endlosmaterials ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Stützrollen mit einer justierbaren Einstellvorrichtung verbunden sind, die zur Festlegung der Messposition der Stützrollen ausgebildet ist.
Patent DE-102016108629-A1 (DE)
Title: Rosettengarnitur für Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung oder für Drücker bei Türen oder Fenster
Inventor: FINK RENÉ
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rosettengarnitur (2) für eine Schlüssel- bzw. Schließzylinderöffnung oder für Drücker bei Türen oder Fenster, mit einem gegen einen Tür- oder Fensterflügel montierbaren Unterkonstruktionsteil (4) mit einer Außenumfangsnut (14) und mit einer Abdeckrosette (8) mit einer Innenumfangsnut (32), die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein in Umfangsrichtung nicht durchgehender metallischer Sprengring (6) vorgesehen ist, der in die Außenumfangsnut (14) des Unterkonstruktionsteils (4) und in die Innenumfangsnut (32) der Abdeckrosette (8) einklipsbar ist, und dass der Sprengring (6) eine von der Kreisform abweichende Umfangsform aufweist, und dass die Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (4) aufklipsbar ist, wobei der Sprengring (6) zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) aufgenommen ist und eine formschlüssige Halteverbindung zwischen Unterkonstruktionsteil (4) und Abdeckrosette (8) ausbildet und dabei mit seinem Innenumfang bereichsweise gegen das Unterkonstruktionsteil (4) und mit seinem Außenumfang bereichsweise gegen die Abdeckrosette (8) anliegt.
Patent DE-102016112976-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers und Schichtstapel
Inventor: SANTOS RODRIGUEZ FRANCISCO JAVIER
IPC: H01L29/66
Filed: 2016-07-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers Folgendes aufweisen: Bilden (200a) eines Schichtstapels (251), welcher eine Stützschicht (202) und eine Nutzschicht aufweist sowie zwischen diesen einen Opferbereich (206), welcher gegenüber einem Bearbeitungsfluid eine geringere mechanische und/oder chemische Beständigkeit aufweist als die Stützschicht (202) und als die Nutzschicht; Bilden (200b) einer Vertiefung (208) durch die Stützschicht (202) hindurch oder zumindest in diese hinein, welche den Opferbereich (206) freilegt; Bilden (200c) zumindest eines Kanals (210) in dem freigelegten Opferbereich (206) mittels des Bearbeitungsfluids, wobei der Kanal (210) die Vertiefung (208) mit einem Äußeren des Schichtstapels (251) verbindet.
Patent DE-102016113699-A1 (DE)
Title: Spurhalte-Steuerverfahren und Vorrichtung hierfür
Inventor: KIM SOON TAE
IPC: B62D6/08
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Spurhalte-Steuerverfahren des Fahrzeugs und eine Vorrichtung für dieses. Genauer gesagt, die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Berechnen eines Drehmoments für die Spurhaltung des Fahrzeugs. Insbesondere sieht die vorliegende Erfindung eine Spurhalte-Steuervorrichtung vor, welche enthält: eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen erfasster Informationen, die Spurinformationen enthalten, von einem oder mehreren Sensoren in dem Fahrzeug; eine Zieldrehmoment-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Zieldrehmoments für die Spurhaltung des Fahrzeugs auf der Grundlage der erfassten Informationen; und eine Enddrehmoment-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist zum Berechnen eines Enddrehmoments für die Spurhaltung auf der Grundlage eines Lenkdrehmoments des Fahrers und des Zieldrehmoments gemäß der Eingabe des Lenkdrehmoments des Fahrers, und sieht weiterhin ein Spurhalte-Steuerverfahren vor.
Patent DE-102016114022-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SAKAGAWA WATARU
IPC: A61B3/14
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung mit einer Lichtstrahlprojektionseinheit, die einen Lichtstrahl auf ein zu untersuchendes Auge projiziert, einer Bildsignalbeschaffungseinheit, die ein Bildsignal beruhend auf dem durch das Auge reflektierten Lichtstrahl beschafft, einer Abtasteinheit, die in der Lichtstrahlprojektionseinheit enthalten ist und das Auge mit dem Lichtstrahl abtastet, einer Bilderzeugungseinheit, die ein Bild beruhend auf dem beschafften Bildsignal erzeugt, einer Positionsinformationserzeugungseinheit, die außerhalb eines Strahlengangs der Projektion des Lichtstrahls auf das Auge durch die Lichtstrahlprojektionseinheit angeordnet ist, einer Steuereinheit, die die Abtasteinheit zum Abtasten der Positionsinformationserzeugungseinheit mit dem Lichtstrahl veranlasst, und einer Korrektureinheit ist vorgesehen, die eine Zeitvorgabe der Beschaffung des Bildsignals durch die Bildsignalbeschaffungseinheit beruhend auf Positionsinformationen korrigiert, die aus dem Lichtstrahl erhalten werden, mit dem die Positionsinformationserzeugungseinheit abgetastet wird.
Patent DE-102016114225-A1 (DE)
Title: LED Modul
Inventor: TAGAMI NAOKI
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein LED-Modul (Licht emittierende Diode LED) (1) beinhaltet ein Substrat (10); einen Resist (20), der eine Mehrzahl von Schichten beinhaltet, über dem Substrat (10); und ein LED-Element (30), das über dem Resist (20) durch einen Klebstoff (40) montiert ist. Der Klebstoff (40) beinhaltet ein Silikon- bzw. Siliziumharz vom Additionsreaktionstyp. In dem Resist (20) ist wenigstens eines vom Schwefelgehalt, Phosphorgehalt und Stickstoffgehalt einer höher positionierten Schicht der Mehrzahl von Schichten niedriger als bei einer niedriger positionierten Schicht der Mehrzahl von Schichten.
Patent DE-102016116246-A1 (DE)
Title: Überziehmaschine mit automatisierter Abblaslufttemperaturregelung
Inventor: SOLLICH THOMAS
IPC: A23G3/20
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine Schokoladenüberziehmaschine (1) weist eine Gebläseeinrichtung (10) zum Abblasen eines Teils der Schokolademasse (3) von den mit dieser überzogenen Süßwarenprodukten (2) auf. Die Gebläseeinrichtung (10) ist zur Einstellung der Temperatur der Abblasluft (16) durch eine Veränderung des Verhältnisses zwischen diese bildenden Teilvolumenströmen (29) unterschiedlicher Temperatur automatisiert regelbar ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich ist die Gebläseeinrichtung (10) zur Einstellung der Temperatur der Abblasluft (16) in Abhängigkeit von der Temperatur der Schokolademasse (3) automatisiert regelbar ausgebildet.