baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107228-A1 (DE)
Title: Bremsscheiben- /Nabenverbindung
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Eine Bremsscheiben/Nabenverbindung, wobei eine Nabe (2) sich in axialer Richtung zu einer einer Bremsscheibe (1) und der Nabe (2) gemeinsamen Drehachse (A) von einem Radflansch (21) der Nabe (2) erstreckende Mitnehmer (22) aufweist, die zwischen am inneren Umfang einer Bremsscheibe (1) sich in Richtung der Drehachse (A) erstreckende angeordnete Stützelemente (12) zahnartig eingreifen, wobei seitliche Flanken (23) der Mitnehmer (22) radial zur Drehachse (A) und seitliche Flanken (15) der Stützelemente (12) parallel zu den seitliche Flanken (23) der Mitnehmer (22) ausgerichtet sind, wobei die seitlichen Flanken (23) jedes der Mitnehmer (22) von der Drehachse (A) aus betrachtet in einem Winkel (α) von 20° bis 30° zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102014108032-A1 (DE)
Title: Synchronring und Synchronisationseinheit für ein Getriebe
Inventor: VÖLK WOLFGANG
IPC: F16D23/06
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Synchronring für eine Synchronisationseinheit (10) eines Getriebes hat einen eine Sperrverzahnung (24) aufweisenden Sperrring (22) und einen separaten, sich bei Drehung aufweitenden Konusring (26), der koaxial zum Sperrring (22) und radial innerhalb des Sperrrings (22) angeordnet sowie drehfest mit dem Sperrring (22) gekoppelt ist. Der Konusring (26) weist an einer radial inneren Umfangsseite eine erste, als Reibfläche ausgebildete Konusfläche (28) mit einem ersten Konuswinkel (α1) und an einer radial äußeren Umfangsseite eine zweite Konusfläche (30) mit einem zweiten Konuswinkel (α2) auf, der größer ist als der erste Konuswinkel (α1). Im in einer Synchronisationseinheit (10) eingebauten Zustand in Neutralstellung des Synchronrings (20) grenzt die erste Konusfläche (28) an eine Reibfläche (46) an einem Gangrad (16, 18) an, während die zweite Konusfläche (30) an eine Gegenkonusfläche (32) am Sperrring (22) angrenzt. An der radial äußeren Umfangsseite des Konusrings (26) ist an einem ersten axialen Ende des Konusrings (26) wenigstens eine erste Führungsfläche (38) vorgesehen ist, die in einer Neutralstellung des Synchronrings (20) an einer ersten Gegenfläche (40) am Sperrring (22) anliegt, wobei die erste Führungsfläche (38) und die erste Gegenfläche (40) so ausgebildet sind, dass sie in der Neutralstellung auf gedachten Zylinderflächen mit im Wesentlichen gleicher Krümmung liegen und die zweite Konusfläche (30) von der Gegenkonusfläche (32) beabstandet ist.
Patent DE-102014110470-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
Inventor: ALBRECHT TONY
IPC: H01L33/60
Filed: 2014-07-24
Abstract: Es wird ein Beleuchtungsmodul (1) mit einem Montagekörper (3), der sich zwischen einer Rückseite (31) und einer der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite (30) erstreckt, und mit einer Mehrzahl von Halbleiterbauelementen (2), die zur Erzeugung von Strahlung vorgesehen sind, angegeben, wobei  – der Montagekörper an der Rückseite eine Mehrzahl von Ausnehmungen (35) aufweist, in denen die Halbleiterbauelemente angeordnet sind,  – der Montagekörper für die in den Halbleiterbauelementen erzeugte Strahlung durchlässig ist und die Strahlung an der Vorderseite des Montagekörpers austritt,  – auf der Rückseite des Montagekörpers eine Kontaktschicht (5) angeordnet ist, mit der die Halbleiterbauelemente über Verbindungsleitungen elektrisch leitend verbunden sind, und  – auf der Rückseite des Montagekörpers eine Reflektorschicht (6) angeordnet ist, die zumindest die Ausnehmungen vollständig überdeckt.
Patent DE-102014113452-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Umwelttests
Inventor: MATSUGUMA OSAMU
IPC: G01N17/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (10) für Umgebungstests umfasst eine Kammer (12), in der ein Testraum zum Anordnen einer Probe ausgebildet ist, und eine Ablage (14), die an der oberen Oberfläche der Kammer (12) vorgesehen ist und eine offene obere Oberfläche aufweist. Eine vordere Wand (14a) der Ablage (14) ist durch eine Bedienungseinheit (56) konfiguriert, an der Schalter vorgesehen sind. Eine hintere Wand (14b) der Ablage (14) ist durch eine Steuereinheit (58) konfiguriert, die ein Steuersubstrat unterbringt. Eine linke Wand (14d) und eine rechte Wand (14e) der Ablage (14) sind durch Hohlkörper konfiguriert, die die Bedienungseinheit (56) und die Steuereinheit (58) verbinden. Die Ablage (14) ist mit einem Deckel (68) bedeckt.
Patent DE-102014117923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Widerstandsschweißen von Sandwichblechen
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K11/24
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Widerstandsschweißen eines Sandwichblechs mit mindestens einem weiteren metallischen Bauteil, wobei das Sandwichblech zwei metallische Deckschichten und eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete thermoplastische Kunststoffschicht aufweist, bei welchem der zu schweißende Bereich des Sandwichblechs derart erwärmt wird, dass die thermoplastische Kunststoffschicht aufweicht und durch Zusammendrücken der Deckschichten aus dem Schweißbereich verdrängt wird und die Deckschichten mit dem weiteren Bauteil durch einen elektrischen Stromfluss in einem ersten Stromkreis über eine erste, auf der Seite des Sandwichblechs angeordnete Schweißelektrode und eine zweite, auf der Seite des weiteren metallischen Bauteils angeordnete Schweißelektrode miteinander verschweißt werden. Die Aufgabe, ein Verfahren zum Widerstandsschweißen von Sandwichblechen, mit welchem kurze Zykluszeiten, ein kompakter Aufbau und eine prozesssichere Schweißverbindung erzielt werden kann, wird dadurch gelöst, dass der zu schweißende Bereich des Sandwichblechs durch einen Stromfluss in einem zweiten Stromkreis erwärmt wird, welcher die erste Schweißelektrode und einen zwischen der ersten Schweißelektrode und dem Sandwichblech angeordneten elektrischen Leiter umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Widerstandsschweißen.
Patent DE-102014118208-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit rekombinationsbereich
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst eine Driftzone (120) in einem Halbleiterkörper (100). Ein Ladungsträgertransferbereich (115) bildet einen pn-Übergang (117) mit der Driftzone (120) in dem Halbleiterkörper (100). Eine Steuerstruktur (180) verbindet elektrisch einen Rekombinationsbereich (190) mit der Driftzone (120) während eines Entsättigungszyklus und trennt den Rekombinationsbereich (190) von der Driftzone (120) außerhalb des Entsättigungszyklus. Während des Entsättigungszyklus reduziert der Rekombinationsbereich (190) ein Ladungsträgerplasma in der Driftzone (120) und reduziert Rückwärtserholungsverluste, ohne nachteilhaft Sperreigenschaften zu beeinträchtigen.
Patent DE-102014118972-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit Abdeckung
Inventor: BURK ALEXANDER
IPC: B65G35/08
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen von Produkten, insbesondere von jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt abgetrennte Scheibe umfassenden Portionen, mit einer Mehrzahl individuell bewegbarer Transportmover zum Transport der Produkte, mit einem Bahnsystem für die Transportmover, in welchem die Transportmover entlang wenigstens einer vorgegebenen Bahn in einer Transportrichtung bewegbar sind, und mit einer Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegungen der Transportmover in dem Bahnsystem, wobei die Transportmover jeweils zumindest einen mit dem Bahnsystem zusammenwirkenden Läufer und wenigstens einen am Läufer angebrachten Träger für Produkte umfassen, wobei zumindest für einen, insbesondere verschmutzungsgefährdeten, Teilbereich der Bahn eine Abdeckung vorgesehen ist.
Patent DE-102014119083-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium und Implantationsset
Inventor: REU GERHARD
IPC: A61F2/46
Filed: 2014-12-18
Abstract: Um ein medizinisches Instrumentarium, insbesondere zum Implantieren eines Hüftgelenkschafts, umfassend ein Raspelinstrument mit einem eine Längsrichtung definierenden Raspelschaft, so zu verbessern, dass die Implantation einer Hüftgelenkendoprothese vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass am Raspelschaft mindestens zwei Tiefenanschläge angeordnet oder ausgebildet sind.Ferner wird ein verbessertes Implantationsset vorgeschlagen.
Patent DE-102014200538-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät zur Innenraumbelüftung in Gebäuden
IPC: F24F12/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Lüftungsgerät zur Innenraumbelüftung, aufweisend in einem gemeinsamen Gehäuse eine erste Luftführungseinrichtung zur Führung eines ersten Luftstroms, die einen ersten innenraumseitigen Auslass, einen ersten Strömungsraum, in welchem wenigstens ein erster bidirektional betreibbarer Ventilator angeordnet ist, und einen ersten außenseitigen Auslass aufweist, eine von der ersten Luftführungseinrichtung fluidisch vollständig getrennte zweite Luftführungseinrichtung zur Führung eines zweiten Luftstroms, die einen zweiten innenraumseitigen Auslass, einen zweiten Strömungsraum, in welchem wenigstens ein zweiter bidirektional betreibbarer Ventilator angeordnet ist, und einen zweiten außenseitigen Auslass aufweist, einen einstückigen Gas-Festkörper-Wärmetauscher, der ausgebildet ist, den ersten Luftstrom den zweiten Luftstrom in einer jeweiligen Teilmenge von Kanälen fluidisch getrennt, jedoch thermisch gekoppelt zu führen, wobei der Festkörper in der ersten und der zweiten Luftführungseinrichtung jeweils zusätzlich einen Regenerator bildet.
Patent DE-102014202758-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Drahtlosnetzwerkumgebung zum Austausch von Daten
Inventor: AL-AKKAD AMRO
IPC: H04W76/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einem Anbieter und einem dem Anbieter unbekannten Annehmer weist ein anbieterseitiges Bereitstellen einer Drahtlosnetzwerkumgebung mit einer Netzwerkidentifikation auf, was ein anbieterseitiges Senden der Netzwerkidentifikation umfasst. Das Verfahren umfasst ein annehmerseitiges Aktivieren einer Drahtlosschnittstelle und ein annehmerseitiges Empfangen der Netzwerkidentifikation. Das Verfahren umfasst ferner ein automatisches Initiieren eines Herstellens einer Netzwerkverbindung zwischen dem Anbieter und dem Annehmer auf den Empfang der Netzwerkidentifikation hin. Das Verfahren umfasst ferner eine automatische annehmerseitige Übermittlung von Daten zu dem Anbieter.
Patent DE-102014206920-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ENDO TOMOAKI
IPC: B23K26/16
Filed: 2014-04-10
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung wird bereitgestellt, die eine Staubabführeinheit zum Abführen von durch das Aufbringen eines Laserstrahls von einer Fokussiereinheit auf ein Werkstück erzeugtem Staub beinhaltet. Die Staubabführeinheit beinhaltet eine Staubsammeleinrichtung, die unterhalb der Fokussiereinheit vorgesehen ist, und eine mit der Staubsammeleinrichtung verbundene Ansaugeinheit. Die Staubsammeleinrichtung weist einen U-förmigen Aufbau auf, der aus einer rechteckigen oberen Wand mit einer Öffnung zum Durchlassen des von der Fokussiereinheit aufgebrachten Laserstrahls, einer ersten Seitenwand, die von einer Seitenkante der oberen Wand nach unten hervorsteht, und einer zweiten Seitenwand, die von der anderen Seitenkante der oberen Wand so nach unten hervorsteht, dass sie der ersten Seitenwand gegenüberliegt, besteht. Die Ansaugeinheit beinhaltet einen Ansaugkanal, dessen eines Ende mit der Staubsammeleinrichtung verbunden ist und dessen anderes Ende mit einer Vakuumquelle verbunden ist.
Patent DE-102014210192-A1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung von Invarianten in parallelen Programmen
Inventor: SCHÜLE TOBIAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zur Überprüfung von Invarianten in parallelen Programmen mit Hilfe dynamischer Instrumentierung, bei dem die Invarianten im Source-Code als gewöhnliche Funktionen angegeben und vom Benutzer durch Funktionsaufrufe aktiviert bzw. deaktiviert werden können, bei dem das Programm vor oder während der Ausführung instrumentiert wird, um Zugriffe auf den Hauptspeicher abfangen zu können, bei dem die Adressen der Speicherstellen, von denen eine Invariante abhängt, automatisch aufgezeichnet werden, um Änderungen daran feststellen zu können, bei dem es eine zentrale Datenstruktur gibt, die für jeden Thread eine Invariante, die Adressen der Speicherstellen, von denen die Invariante abhängt, und einen Boole’schen Wert, der angibt, ob die Aufzeichnung aktiv ist, speichert, und bei dem für jeden Lade- und jeden Speicherbefehl durch die Instrumentierung eine entsprechende Bibliotheksfunktion aufgerufen wird, die im Falle von Ladebefehlen die betroffenen Adressen aufzeichnet, sofern die Aufzeichnung aktiviert ist, und im Falle von Speicherbefehlen die betroffenen Invarianten überprüft. Der wesentliche Vorteil dieses Verfahrens gegenüber herkömmlichen Ansätzen liegt darin, dass beliebige Invarianten über den Zustand eines parallelen Programms spezifiziert werden können, wodurch nicht nur grundlegende Fehler, wie Wettlaufsituation und Verklemmungen, erkennbar sind, sondern auch Inkonsistenzen in gemeinsam genutzten Datenstrukturen.
Patent DE-102014212389-A1 (DE)
Title: Autonomes Fortbewegungsgerät
Inventor: WALLHAEUSSER EVA
IPC: A01D34/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Fortbewegungsgerät, insbesondere von einem autonomen Rasenmäher, mit zumindest einer Antriebseinheit (12), mit zumindest einer Energieversorgungseinheit (14) zumindest zu einer Energieversorgung der Antriebseinheit (12) und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (16) zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (12). Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (16) zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest die Antriebseinheit (12) in Abhängigkeit von zumindest einer Vegetationskenngröße und/oder in Abhängigkeit von zumindest einer vorausgehenden Energieabgabekenngröße der Energieversorgungseinheit (14) zu einer Einleitung eines autonomen Arbeitsprozesses zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102014216671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sturzverhinderung eines Fahrradfahrers
Inventor: GERSTENKORN JOHANNES ALEX
IPC: B62M6/45
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Anwendung an einem Zweirad, insbesondere an einem zumindest teilweise elektrisch antreibbaren Fahrrad. Dabei wird zunächst das Abheben wenigstens eines Rades erfasst und daraus, gegebenenfalls unter Hinzufügung weiterer Sensorsignale, auf einen Sprung geschlossen. Anschließend wird die Gefahr berechnet, dass es bei diesem Sprung zu einem Überschlag, z.B. über den Lenker oder nach hinten, kommt. Sollte dies der Fall sein, wird auf das wenigstens eine abhebende Rad derart eingewirkt, dass ein Gegendrehmoment erzeugt wird, welches der Drehbewegung, die zum Überschlag führt, entgegenwirkt.
Patent DE-102014216813-A1 (DE)
Title: Zellenverbinder sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls
Inventor: BEHLEN CHRISTIAN
IPC: H01M50/502
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zellenverbinder (100, 100‘, 100‘‘; 1001) für Batteriezellen (20011, ... 20023), gekennzeichnet durch: eine erste Vielzahl von Kontaktelementen (1101 ... 1103), die voneinander beabstandet angeordnet und elektrisch miteinander verbunden sind, zur Kontaktierung einer ersten Vielzahl von Zellenterminals (21011, ... 21013) einer ersten Vielzahl von Batteriezellen (20011, ... 20013), wobei jedes Zellenterminal (21011, ... 21013) der ersten Vielzahl von Zellenterminals (21011, ... 21013) jeweils mit einem Pluspol einer Batteriezelle (20011, ... 20013) der ersten Vielzahl von Batteriezellen (20011, ... 20013) verbunden ist, und eine zweite Vielzahl von Kontaktelementen (1201, ... 1203), die voneinander beabstandet angeordnet und elektrisch miteinander verbunden sind, zur Kontaktierung einer zweiten Vielzahl Zellenterminals (22021, ... 22023) einer zweiten Vielzahl von Batteriezellen (20021 ... 20023), wobei jedes Zellenterminal (22021, ... 22023) der zweiten Vielzahl von Zellenterminals (22021, ... 22023) jeweils mit einem Minuspol einer Batteriezelle (20021, ... 20023) der zweiten Vielzahl von Batteriezellen (20021, ... 20023) verbunden ist, wobei die erste Vielzahl von Kontaktelementen (1101 ... 1103) und die zweite Vielzahl von Kontaktelementen (1201 ... 1203) elektrisch miteinander verbunden sind, sodass die erste Vielzahl von Batteriezellen (20011, ... 20013) und die zweite Vielzahl von Batteriezellen (20021 ... 20023) elektrisch in Serie miteinander verbindbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriemodul (10), eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (10).
Patent DE-102014217634-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: COSTENOBLE IRIS
IPC: F24C15/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedienblende (5) und einem plattenförmigen Bedienelement (6) zum Betätigen einer Steuereinrichtung (16) des Haushaltsgeräts (1), wobei das plattenförmige Bedienelement (6) mit Hilfe von Schnapphaken (7, 8) an der Bedienblende (5) befestigt ist und wobei das plattenförmige Bedienelement (6) zum Betätigen der Steuereinrichtung (16) in mehrere unterschiedliche Positionen relativ zu der Bedienblende (5) verkippbar ist.
Patent DE-102014218952-A1 (DE)
Title: Mittel für die Textilbehandlung, enthaltend mindestens einen anionischen, aromatischen Polyester und mindestens einen nichtionischen, aromatischen Polyester
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D17/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Mittel zum Einsatz in der Textilbehandlung, enthaltend i) mindestens einen anionischen, aromatischen Polyester, enthaltend mindestens eine Struktureinheit der Formel (I), mindestens eine Struktureinheit der Formel (II) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (III)worin a, b und c unabhängig voneinander jeweils für eine Zahl von 1 bis 200 steht, 1/nMn+ für ein Äquivalent eines Kations mit der Ladungszahl n steht mit n = 1, 2 oder 3, R1, R2, R3, R4, R5 und R6 unabhängig voneinander jeweils für Wasserstoff oder eine C1-C18-n-Alkylgruppe oder C3-C18-iso-Alkylgruppe steht, R7 für eine lineare oder verzweigte C1-C30-Alkylgruppe oder für eine lineare oder verzweigte C2-C30-Alkenylgruppe, für eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen, für eine C6-C30-Arylgruppe oder für eine C6-C30-Arylalkylgruppe steht, und ii) mindestens einen nichtionischen aromatischen Polyester, enthaltend mindestens eine Struktureinheit der Formel (I) und mindestens eine Struktureinheit der Formel (III)worin h und i unabhängig voneinander jeweils für eine Zahl von 1 bis 200 steht, R8, R9, R10 und R11 unabhängig voneinander jeweils für Wasserstoff oder eine C1-C18-n- oder iso-Alkylgruppe steht, R12 für eine lineare oder verzweigte C1-C30-Alkylgruppe oder für eine lineare oder verzweigte C2-C30-Alkenylgruppe, für eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen, für eine C6-C30-Arylgruppe oder für eine C6-C30-Arylalkylgruppe steht, und iii) mindestens ein Tensid, weisen eine hervorragende Primärwaschkraft auf und lassen sich besonders lagerstabil als Einmaldosis ein einem Mehrkammerbeutel bereitstellen.
Patent DE-102014222545-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wahl eines Kraftmaschinenbetriebspunktes für ein Hybridfahrzeug
Inventor: LIANG WEI
IPC: B60W20/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Antriebsstrang mit einer durch eine vorgeschaltete Kupplung verbundenen Kraftmaschine und elektrischen Maschine (M/G) sowie ein durch einen Drehmomentwandler mit dem M/G verbundenes Zahnradgetriebe. Eine Steuerung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Wahl der Park- oder Neutralstellung und eine Anforderung von elektrischer Leistung von dem M/G die Kraftmaschine mit einer Kraftmaschinendrehzahl und einem Kraftmaschinendrehmoment basierend auf der Anforderung und M/G-Drehzahl und -Drehmoment für einen verbesserten Antriebsstrangwirkungsgrad zu betreiben. Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs bereitgestellt. Als Reaktion auf eine Wahl der Park- oder Neutralstellung und eine Anforderung von elektrischer Leistung vom M/G wird die Kraftmaschine mit einer Kraftmaschinendrehzahl und einem Kraftmaschinendrehmoment basierend auf der Anforderung und M/G-Drehzahl und -Drehmoment für einen verbesserten Antriebsstrangwirkungsgrad betrieben.
Patent DE-102015001850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Packungen
Inventor: SCHMIDT JENS
IPC: B65B19/22
Filed: 2015-02-17
Abstract: Für die Bearbeitung von (Zigaretten-)Packungen (10), insbesondere zur thermischen Siegelung und Schrumpfbehandlung einer äußeren Folienumhüllung, dient ein Aggregat (16) mit mehreren aufrechten Bahnen für den taktweisen Transport der Packungen (10) durch aufeinanderfolgende Bearbeitungsstationen hindurch. Bearbeitungsorgane in diesen Stationen sind an bewegbaren Halterungen – Kassetten (29) – angebracht und können auf einfache Weise herausgenommen bzw. ausgewechselt werden. Außerdem sind (aufrechte) Gurte (19, 20) für den Transport der Packungen (10) so angeordnet, dass sie aus einer (aufrechten) Arbeitsstellung in eine (horizontale) Wartungsstellung bewegt werden können.
Patent DE-102015001880-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Kunststoffmatte mit Verstärkung am Kapillarrohr
Inventor: BAUKE ALBRECHT
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Herstellung von Heiz- und/oder Kühlelementen, bestehend aus einer Kunststoffmatte, die aus zwei Sammelrohren und zumindest aus zwei Kapillarrohren bestehen, wo bei die Sammelrohre mit den quer dazu verlaufenden Kapillarrohren durch Verschweißen stoffschlüssig in Verbindung stehen und von einem Heiz- und Kühlmedium durchflossen werden. Dabei ist am axialen Ende des Kapillarrohres auf seinem Außendurchmesser ein Zusatzelement mit dem Kapillarrohr angeordnet, bzw. zwischen Sammelrohr und Kapillarrohr ein Zwischenelement angeordnet und bei der Herstellung kommt eine Matrize und/oder eine Klemmeinrichtung zum Einsatz. Erfindungsgemäß ist dabei von Bedeutung, dass beim Herstellungsprozess am Sammelrohr (2) ein Bereich (10) um die radiale Durchflussbohrung (9) zum Kapillarrohr (1) hin auf verschweißfähige Temperaturen erwärmt wird und dass am axialen Ende (6) des Kapillarrohres (1) auf seinem Außendurchmesser ein Zusatzelement (3) mit dem Kapillarrohr (1) plan endend angeordnet ist und dass durch Heizwirkung der Durchmesser des Kapillarrohres (1) und des Zusatzelementes (3) auf einem Übergangsbereich (4) erweitert werden und durch Heizwirkung am Innendurchmesser des Kapillarrohres (1) und auch am Außendurchmesser des Kapillarrohres (1) und am Innendurchmesser des Zusatzelementes (3) vom axialen Ende (6) her bis in den Übergangsbereich (4) verschweißfähige Temperaturen erzeugt werden und dass mit Erreichen der verschweißfähigen Temperatur mittels einer Matrize (5) das Kapillarrohr (1) zusammen mit dem Zusatzelement (3) an das Sammelrohr (2) verschweißend gedrückt werden.
Patent DE-102015004970-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einer Kamera
Inventor: ELSENBACH CHRISTIAN
IPC: G03B15/03
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (1) mit einer in das Beleuchtungssystem (1) integrierten opto-elektronischen Einheit zur Bilderfassung (5). Die Integration der opto-elektronischen Einheit zur Bilderfassung (5) ist derart ausgeführt, dass mittels eines in dem Beleuchtungssystem (1) angeordneten optischen Umlenkelements (9) ein Abbild eines Bilderfassungsbereich (24) einer außerhalb des Beleuchtungssystems (1) angeordneten Liegefläche (21) zu der opto-elektronischen Einheit zur Bilderfassung (5) umgelenkt wird.