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Patent DE-10353859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, die mit einem Naturöl betriebenen Dieselmotor ausgerüstet sind
Inventor: KAMPMANN HANS-JUERGEN
IPC: F01M5/02
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben von Fahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen,
die mit einem mit Naturöl
betriebenen Dieselmotor ausgerüstet
sind, der aus einem gemeinsamen Tank mit Naturöl als Schmier- und Treibstoff versorgt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebseinheit des
Fahrzeugs oder der selbstfahrenden Arbeitsmaschine, die ein Getriebe
(23) mit oder ohne Hydraulikölverteilung
(26) und einen Motor (2) umfaßt,
in dieser Reihenfolge nacheinander aus einem gemeinsamen Versorgungskreislauf
mit Naturöl
oder schmierfähigem Treibstoff
von einem gemeinsamen Tank (1) versorgt wird, in dem  – das Naturöl oder der
schmierfähige
Treibstoff mit einer für die
Getriebeschmierung und die Hydraulikölverteilung (26) geeigneten
Viskosität über eine
Hydraulik- und/oder Getriebeölpumpe
(14) und einem nachgeschalteten Hydraulik- /Getriebeölfilter (17) der Hydraulikverteilung
(26) und/oder einem niveaustandgeregelten Getriebegehäuse (23)
zugeführt
und über
einen Getriebeölumlauf
(12, 28) mit einem eingebundenen Wärmeaustauscher (29) bei dieser
Viskosität
gehalten wird;   – aus
dem Getriebeölvorlauf
(28) des Getriebeölumlaufes (12,
28) zum Wärmeaustauscher
(29) über
ein absperrbares Regelventil...
Patent DE-19524185-B4 (DE)
Title: Gleichrichterschaltung
Inventor: PRIMISSER NORBERT
IPC: H02M7/04
Filed: 1995-07-03
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vollweg-Gleichrichterschaltung,
insbesondere zum Gleichrichten einer einem integrierten Schaltkreis
(IC) zuzuführenden
Wechselspannung (U e ),  mit einem Eingangsanschluss,
an dem die gleichzurichtende Eingangs-Wechselspannung (U e )
angelegt ist,  mit einem Ausgangsanschluss, an dem die gleichgerichtete
Eingangsspannung (Ua) abgreifbar ist, und  mit einem Transistor
(T 1 ) oder einer Diode (D 1 ),
der oder die durch eine Referenzspannung (U ref )
vorgespannt und zwischen einer Versorgungsspannungsquelle (V cc ) und einem mit dem Eingangsanschluss verbundenen
Widerstand (R, R 1 ) geschaltet ist, wobei
der Verbindungspunkt zwischen dem Widerstand (R, R 1 )
und dem Transistor (T 1 ) oder der Diode (D 1 ) mit dem Ausgangsanschluss verbunden ist,
so dass bei einer Halbwelle einer Polarität der Eingangs-Wechselspannung
(U e ) der Transistor (T 1 )
oder die Diode (D 1 ) sperrt und dadurch die
Halbwelle der einen Polarität
am Ausgangsanschluss abgreifbar ist und bei einer Halbwelle entgegengesetzter
Polarität
der Eingangs-Wechselspannung (U e ) der Transistor
(T 1 ) oder die Diode (D 1 )
leitet und dadurch am Ausgangsanschluss lediglich eine Nullspannung
abgreifbar ist,  wobei der Transistor...
Patent DE-19546287-B4 (DE)
Title: Leistungsschaltkreis
Inventor: YOKOYAMA KENJI
IPC: H02M3/28
Filed: 1995-12-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Selbstschwingender
Schaltkreis mit folgenden Merkmalen:  a) einem Transformator
(T) mit Primär-(P1),
Sekundär-(S) und Zusatzwicklung
(P2);  b) einem Schalttransistor;  c) einem Stromresonanzkreis,
der aus der Streuinduktivität der
aus der Primärwicklung
(P1) und einem Stromresonanzkondensator (Ci) mit parallelgeschalteter
Induktivität (Li)
besteht, der in Reihe mit der Primärwicklung (P1) und dem Schalttransistor
(Q1) liegt;  d) einem Spannungsresonanzkondensator (Cv) parallel zum
Schalttransistor (Q1);  e) einer zwischen, der Zusatzwicklung
(P2) und der Basis des Schalttransistors (Q1) angeordneten Schaltungsanordnung,
die aus einer "EIN"-Zeitsteuerschaltung (1) und einer "AUS"-Zeitsteuerschaltung
(2) besteht; und  f) sekundärseitigen
Gleichricht- und Glättungsmitteln,
die eine Diode (D2) und einen Kondensator (C2) umfassen.
Patent DE-19732623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Dicke einer Schlauchfolie
Inventor: MASOTTI ALESSANDRO
IPC: B29C48/92
Filed: 1997-07-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Messen der Dicke einer Schlauchfolie (1), die so gefaltet ist, dass zwei plane, aufeinander liegende Lagen entstehen, die an den Rändern miteinander verbunden sind, so dass eine Messung von zwei übereinander liegenden Folienlagen durchgeführt wird, wobei die Messung der Dicke mit einem Sensor in der Nähe der Falze durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einen Lesebereich aufweist, der kleiner als die Hälfte der Breite eines jeden einzelnen Sektors (S) der zur Herstellung der Schlauchfolie (1) eingesetzten Düse (2) ist und dass des weiteren eine Messung eines mittleren Bereichs der Schlauchfolie (1) mittels des Sensors durchgeführt wird, um eine Angabe über die mittlere Dicke der Schlauchfolie (1) zu erhalten
Patent DE-19743709-B4 (DE)
Title: IC-Testgerät
Inventor: SHIMASAKI NORIAKI
IPC: G01R31/319
Filed: 1997-10-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: IC-Testgerät, das eine Mehrzahl von Testschaltungen zum Testen eines ICs (2) aufweist, der N Eingangs/Ausgangs-Anschlußstifte (13), die sowohl für die Eingabe als auch für die Ausgabe vorgesehen sind, M Eingangs-Anschlußstifte (14), die nur für die Eingabe vorgesehen sind, und L Ausgangs-Anschlußstifte (15), die nur für die Ausgabe vorgesehen sind, aufweist, wobei N ≥ 0, M ≥ 0 und L ≥ 0 und mindestens zwei der Werte N, M und L von Null verschieden sind, und wobei jede Testschaltung (8) aufweist:  eine Formatsteuereinrichtung (5) zum Festlegen einer Testsignalwellenform,  einen Treiber (3), der durch die Formatsteuereinrichtung (5) gesteuert wird und zum Anlegen der Testsignalwellenform an einen der Eingangs/Ausgangs-Anschlußstifte (13) oder an einen der Eingangs-Anschlußstifte (14) des ICs (2) dient,  eine Eingangs/Ausgangs-Übertragungsleitung (7), die an einem Ende mit einem Ausgangsanschluß des Treibers (3) verbunden ist, und  einen ersten analogen Vergleicher (4a), der mit dem Ausgangsanschluß des Treibers (3) verbunden...
Patent DE-19822014-B4 (DE)
Title: Gierbewegungs-Steuervorrichtung und -verfahren
Inventor: YASUDA SOTA
IPC: B62D113/00
Filed: 1998-05-15
Granted: 2007-11-22
Abstract: Gierbewegungs-Steuervorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit:  einer Gierbewegungsvariable-Erfassungseinrichtung
(6) zum Erfassen einer tatsächlichen
Gierbewegungsvariablen (Ψ'),  einer
Fahrzeugzustand-Erfassungseinrichtung (11, 12, 13) zum Erfassen
von Fahrzeugzustand-Informationen (θ, V x , S BRK ), die eine Fahrzeuggeschwindigkeit (V x ) umfassen,  einer Ziel-Gierbewegungsvariable-Bestimmungseinrichtung
zum Bestimmen einer Ziel-Gierbewegungsvariablen (Ψ'r) auf
Basis der Fahrzeugzustand-Informationen
(θ, V x , S BRK ),  einer
Fahrzeuganhaltezustand-Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob
das Fahrzeug angehalten wurde (|V x | ≤ V 0 , S403), wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit
(V x ) kleiner oder gleich einer ersten vorgegebenen
Fahrzeuggeschwindigkeit (V 0 ) ist, und  einer
Regeleinrichtung zum Regeln der tatsächlichen Gierbewegungsvariablen
(Ψ') auf
die Ziel-Gierbewegungsvariable (Ψ'r),
wobei die Regeleinrichtung die Regelung nicht durchführt, wenn
ein Fahrzeuganhaltezustand (|V x | ≤ V 0 , S403) bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Regeleinrichtung eine Außenstörung (F ERRY  = 1) feststellt, wenn im Fahrzeuganhaltezustand
(|V x | ≤ V 0 , S403) die tatsächliche Gierbewegungsvariable
(Ψ') größer als eine
vorgegebene Gierbewegungsvariable (Ψ' 0 ) ist (S407, S409),
wobei die Regeleinrichtung die Regelung der tatsächlichen Gierbewegungsvariablen
(Ψ') auf
die Ziel-Gierbewegungsvariable...
Patent DE-19832719-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: MERZ JOHANN
IPC: F04C2/344
Filed: 1998-07-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Flügelzellenpumpe
zum Fördern
eines Druckmittels aus einem Behälter
zu einem Verbraucher, mit einem in einem Gehäuse eingesetzten Rotor, der in
radialen Schlitzen verschiebbar eingesetzte Flügel aufweist und mit einem
den Rotor konzentrisch umgebenden Kurvenring, mit einer mit dem
Rotor verbundenen Antriebswelle und mit einem Stromregelventil zur
Steuerung des zum Verbraucher fließenden Druckmittels, dadurch
gekennzeichnet, dass im Stromregelkolben (2) des Stromregelventils
ein federbeaufschlagter Kolben (1) eingesetzt ist, dessen eines
Ende sich an einem gehäusefesten
Bauteil abstützt
und dessen anderes Ende sich im Stromregelkolben (2) abstützt.
Patent DE-19848861-B4 (DE)
Title: Herstellungsprozeß einer Halbleitervorrichtung durch Elektronenstrahllithographie
Inventor: HOSHINO HIROMI
IPC: H01J37/302
Filed: 1998-10-23
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung unter Verwendung eines
Elektronenstrahlbelichtungsprozesses, welcher Elektronenstrahlbelichtungsprozeß folgende
Schritte umfaßt:  Erzeugen
von Belichtungsdaten mit den folgenden Schritten:  Erzeugen
einer Bibliothek von Belichtungsdaten für eine Vielzahl von Belichtungsdatenelementen,
welche die Belichtungsdaten ausmachen, durch das Spezifizieren von Variablen,
die den Belichtungsprozeß definieren,
welche Bibliothek eine hierarchische Struktur der Belichtungsdatenelemente
darstellt;  Erzeugen von Belichtungsmustern, unter Einsatz einer graphischen
Benutzeroberfläche,
gemäß der hierarchischen
Struktur der Belichtungsdatenelemente; und  Erzeugen der Belichtungsdaten
auf der Basis der Belichtungsmuster;  Bilden eines Elektronenstrahls
durch eine Strahlenquelle;  Formen des Elektronenstrahls gemäß den Belichtungsdaten
durch eine Blockmaske; und  Fokussieren des geformten Elektronenstrahls
auf ein Objekt gemäß den Belichtungsdaten.
Patent DE-19913941-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur variablen Steuerung der Drehzahl eines Asynchronmotors
Inventor: ITOH JUNICHI
IPC: H02P23/14
Filed: 1999-03-26
Granted: 2012-08-09
Abstract: Steuergerät zur variablen Steuerung der Drehzahl eines Asynchronmators, umfassend: einen pulsweiten-modulierten Umrichter (2) zur Umsetzung eines Speisewechselstroms in einen Wechselstrom einer gewünschten Frequenz und einer gewünschten Spannung und zur Lieferung des umgesetzten Wechselstroms an den Asynchronmotor (1), einen Spannungsgenerator (21; 31; 41) für eine selbsterregte Schwingung, der eine α- und eine β-Sollspannungskomponente entsprechend einer α-Achse und einer dazu senkrechten β-Achse eines stationären Koordinatensystems ausgibt, wobei der Umrichter (2) eine Spannung für eine selbsterregte Schwingung des Primärstroms des Asynchronmators dem Asynchronmotor auf der Basis der α- und der β-Sollspannungskomponenten zuführt, eine Drehgeschwindigkeits-Rechenanordnung (24) zur Erfassung der Frequenz der α-Komponente und/oder der β-Komponente des selbsterregt schwingenden Primärstroms des Asynchronmators (1) und zur Berechnung eines Drehgeschwindigkeitswertes des Asynchronmators auf der Basis der ermittelten Frequenz, und eine Startphasen-Rechenanordnung (27; 28) zur Berechnung eines Startzeitpunkt- oder Startphasenwerts des Umrichters (2) auf der Basis der α- und/oder der β-Komponente des Primärstroms und...
Patent DE-19937463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Multifunktionsbedieneinrichtung bei Kraftfahrzeugen, sowie Multifunktionsbedieneinrichtung selbst
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-08-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Multifunktionsbedieneinrichtung sowie einer Multifunktionsbedieneinrichtung selbst, eingesetzt bei Kraftfahrzeugen, bei welchem Menüs (Geräte) und/oder Bedienfunktionen auf einer Anzeigeeinrichtung (2) dargestellt werden und die besagten Menüs und/oder Funktionen über Tast- und/oder Drehbetätigungselemente (10, 11, 20) betätigt werden, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 8. Um zu erreichen, daß bei Verwendung von Drehbetätigungselementen (20) zur Eingriffnahme auf Menüs und/oder Funktionen die Drehbetätigung des jeweils gewählten Menüs bzw. der gewählten Funktion deutlicher zugewiesen wird, und daß gewählte Voreinstellungen bzw. Betätigungseinstellungen haptisch wiedererkennbar sind, ist erfindungsgemäß angegeben, daß das oder die Drehbetätigungselement(e) (20) hinsichtlich Drehrichtungen und Drehstellungen und/oder Raststellungen und/oder Betätigungsanschlägen frei programmierbar ist bzw. sind, derart, daß haptische Rückmeldungen im Drehbetätigungsweg erzeugt werden, die den jeweils abgerufenen Menüs oder Funktionen zugeordnet sind.
Patent DE-19952004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Überspannungsschutzeinrichtung sowie Überspannungsschutzeinrichtung mit mindestens einem Grobschutz- und einem Feinschutzelement
Inventor: HASSE PETER
IPC: H02H9/04
Filed: 1999-10-28
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Überspannungsschutzeinrichtung, welche mindestens ein Grobschutzelement und ein Feinschutzelement enthält und wobei die Überspannungsschutzeinrichtung zwischen Energiequelle und Verbraucher geschaltet ist, wobei zur mittelbaren Bestimmung der energetischen Belastung des Feinschutzelements oder der Feinschutzstufe ein Teilstrom aus der Feinschutzstufe ausgekoppelt wird, welcher eine Vorionisation des als Funkenstrecke ausgebildeten Grobschutzelements bewirkt, weiterhin über die Größe der Stromauskopplung das Ansprechen und der Zeitpunkt der Zündung der Funkenstrecke in Abhängigkeit von der Belastbarkeit des Feinschutzelements steuerbar ist und durch Vorgabe geringer Werte des ausgekoppelten Teilstroms und gegebener Ionisationsladungsmenge Qz der Funkenstrecke des Grobschutzelements ein unerwünschtes Zünden desselben bei kurzen Störimpulsen auch großer Steilheit und Anstiegsgeschwindigkeit unterbunden wird.
Patent DE-19964626-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit halbisolierendem polykristallinem Silicium
Inventor: PARK CHAN-HO
IPC: H01L29/06
Filed: 1999-01-11
Granted: 2013-11-21
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement mit – einem in einem Halbleitersubstrat gebildeten Kollektorgebiet (82) eines ersten Leitfähigkeitstyps, – einem in dem Kollektorgebiet gebildeten Basisgebiet (86) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, – einem im Basisgebiet gebildeten Emittergebiet (88) des ersten Leitfähigkeitstyps, – einem um eine vorgegebene Entfernung vom Basisgebiet beabstandeten Kanalstopgebiet (90), – einem einen Film (92) aus halbisolierendem polykristallinem Silicium beinhaltenden, auf dem Halbleitersubstrat aufgebrachten und zur Elektrodenbildung im Emittergebiet, im Basisgebiet und im Kanalstopgebiet freiliegend strukturierten Mehrschichtaufbau und – einer mit dem Basisgebiet verbundenen Basiselektrode (98), einer mit dem Emittergebiet verbundenen Emitterelektrode (100) und einer mit dem Kanalstopgebiet verbundenen Äquipotentialelektrode (102), – wobei der Mehrschichtaufbau einen Isolationsfilm (84) mit unterschiedlichen Dicken im Emittergebiet (88) und Basisgebiet (86), den Film (92) aus halbisolierendem polykristallinem Silicium und einen Nitridfilm (94) beinhaltet, die nacheinander auf dem Halbleitersubstrat aufgebracht sind, wobei der Isolationsfilm (84) im Emittergebiet (88) 50 nm bis 500 nm dick, im Basisgebiet (86) 100 nm bis 1.000 nm dick und in einem Feldgebiet zwischen dem Basisgebiet und dem Kanalstopgebiet (90) 350 nm bis 2.000 nm dick ist und der Nitridfilm und der Film aus halbisolierendem polykristallinem Silicium eine anisotrop geätzte senkrechte Seitenwand aufweisen und der Isolationsfilm eine isotrop geätzte schräge Seitenwand aufweist.
Patent DE-19983093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Kommunikation zwischen zwei Kammern und zum gleichzeitigen Aufrechterhalten der Dichtigkeit
Inventor: PORRET JEAN-YVES
IPC: G21F7/005
Filed: 1999-04-01
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Herstellen einer Kommunikation zwischen einer ersten Kammer
(1) und einer zweiten Kammer (2) über eine Kopplungseinrichtung, wobei
jede Kammer gegen ein externes Medium (3) abgedichtet ist und die
Abdichtung des zwischen den beiden Kammern (1, 2) hergestellten
Durchgangs gegen das externe Medium aufrechterhalten wird, wobei
die Kopplungseinrichtung aufweist:  – auf der Seite der ersten
Kammer (1) ein erstes Verschlusselement (41) mit einem einen Sitz
(51a) für
ein erstes abnehmbares Absperrelement (71) bildenden ersten Flansch (51),
wobei eine Dichtung (81) zwischen dem Sitz (51a) und dem Absperrelement
(71) angeordnet ist;  – auf
der Seite der zweiten Kammer (2) ein zweites Verschlusselement (42)
mit einem einen Sitz (52a) für
ein zweites abnehmbares Absperrelement (72) bildenden zweiten Flansch
(52), wobei eine Dichtung (82) zwischen dem Sitz (52a) und dem Absperrelement
(72) angeordnet ist;  – eine
Dichtungseinrichtung (82) zur dichtenden Verbindung zwischen den
beiden Flanschen (51, 52), die...
Patent AU-2013100396-B4 (AU)
Title: Apparatus for handling containers
Inventor: BRIDLE MURRAY ROBERT
IPC: B65G65/36
Filed: 2013-03-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: According to the present invention, there is provided apparatus (10) for engaging and handling a cargo container (12), said apparatus having a frame assembly including: a longitudinal support member (22); two spaced apart sub-frames (24) depending from the longitudinal support member (22); each sub-frame (24) having a container support arm (34) pivotally mounted by means of a rotating assembly (30) on its inner face, said rotating assembly connecting the sub frame (24) to its respective container support arm (34); and a drive means to rotationally drive the rotating assembly (34) connecting the sub-frame (24) to its container support arm (34); and wherein the container support arms have support surfaces, being a substantially planar region on the surface of each container support arm, which support surfaces will abut and support the end walls of a cargo container when held partially or wholly in the space between the two sub-frames of the apparatus; the cargo container (12) being rotatable by the apparatus to discharge its contents (14).
Patent DE-102004001241-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramiken und deren Verwendung in einem Monolithischen Kramikkondensator
Inventor: KONAKA HIROYASU
IPC: C04B35/50
Filed: 2004-01-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Dielektrische
Keramik, bestehend aus  einer Hauptkomponente, die Ba, Ca und
Ti enthält
und die eine Perowskitstruktur aufweist, dargestellt durch die allgemeine
Formel ABO 3 ;  einer erste Zusatzkomponente,
die R enthält,
wobei R mindestens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Y, ist;  einer
zweite Zusatzkomponente, die M enthält, wobei M mindestens ein
Element, ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Mn, Ni, Co, Fe, Cr, Cu, Mg und V ist;  und
einer Sinterhilfe,  wobei Kristallkörner der dielektrischen Keramik
Ca enthalten, und die interkristalline Variation in der durchschnittlichen
Ca-Konzentration in jedem Korn 5 % oder mehr beträgt.
Patent DE-102004002573-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten eines Tragrahmens an einem Halterahmen
Inventor: KOCHLER KURT
IPC: E06B9/52
Filed: 2004-01-13
Granted: 2006-12-07
Abstract: Halteeinrichtung
zum Halten eines Tragrahmens (6), der mit einem Fliegen- oder Pollenschutz-Gittertuch
(8) o. dgl. versehbar ist, an einem Halterahmen (2), der an einer Öffnung,
wie einer Tür-
oder Fensteröffnung,
angebracht ist, mit einem Verbindungsteil (4c, 4d), das einerseits
am Tragrahmen (6) und andererseits am Halterahmen (2) bohrungsfrei
befestigbar sowie vom Tragrahmen (6) und vom Halterahmen (2) lösbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (4c, 4d) – im Schnitt
gesehen –Mäanderform
besitzt und dabei ein U-förmiges
Halteteil (H) und ein U-förmiges
Einhängeteil (E)
bildet, wobei die U-Formen des Halteteils (H) und des Einhängeteils
(E) zueinander entgegengerichtet sind, und dass das Halteteil (H)
den Halterahmen (2c, 2d) und das Einhängeteil (E) den Tragrahmen
(6c, 6d) jeweils unter Anklemmen U-förmig umgreift ( 2 ,  3  und  4 ).
Patent DE-102004002749-B4 (DE)
Title: Rückstellvorrichtung
Inventor: SALG DITMAR DIPL ING
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-01-20
Granted: 2011-12-01
Abstract: Bei einer Rückstellvorrichtung sind zwei axial zueinander bewegliche Bauteile (1, 2) über eine Feder (3) miteinander verbunden. Damit auf die Feder (3) keine Verdrehkräfte wirken, ist die Feder (3) über ein Verbindungsteil (5) mit dem Bauteil (1) verbunden, wobei das Verbindungsteil (5) drehbar auf dem Bauteil (1) gelagert ist.
Patent DE-102004004078-B4 (DE)
Title: Stopppositionsschätzgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KATAOKA KENJI
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-01-27
Granted: 2010-04-01
Abstract: Stopppositionsberechnungsgerät (4, 70) einer Brennkraftmaschine (2), mit:  einem Motor-Generator (3), der als Motor und als Generator betreibbar ist und mit einer Kurbelwelle (46) der Brennkraftmaschine wirkkoppelbar ist;  einer ersten Erfassungseinheit (3a) zum Erfassen einer Drehposition des Motor-Generators auf Basis von ersten Signalen;  einer zweiten Erfassungseinheit (90, 70) zum Erfassen eines Kurbelwinkels der Kurbelwelle auf Basis von zweiten Signalen, die einen größeren Signalabstand haben als die ersten Signale; und  einer Berechnungseinheit zum Berechnen einer voraussichtlichen Position der Kurbelwelle (46) im Stillstand der Brennkraftmaschine durch Verknüpfung der ersten Signale mit den zweiten Signalen.
Patent DE-102004014333-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für Stapelfahrzeuge
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/015
Filed: 2004-03-22
Granted: 2007-02-22
Abstract: Fahrzeugsitz
für Stapelfahrzeuge
(1), die einen Hubmast mit einem daran angebrachten auf- und abwärtsbewegbaren
Lasttragemittel umfassen, wobei der Fahrzeugsitz (2) eine Sitzplatte
(4) und eine neigbare Rückenlehne
(3) aufweist, wobei ein im oberen Bereich der Rückenlehne (3) angeordnetes
Verbindungselement an einem ersten Abschnitt (5a) entlang dessen
Erstreckungsrichtung (17a) zum Neigen der Rückenlehne (3) auf- und abwärts verschiebbar
gelagert ist und die Sitzplatte (4) mittels mit einem zweiten Abschnitt
(5b) verbundenen ersten Gleitschienen (19) zeitgleich mit einer
Neigungsbewegung der Rückenlehne
(3) vor und zurück
längsverschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet dass der Fahrzeugsitz (2) einen vom
Stapelfahrzeug lösbaren
Rahmen (5) mit einem sich hinter der Rückenlehne (3) im Wesentlichen
vertikal erstreckenden ersten Abschnitt (5a) und einen sich unterhalb
der Sitzplatte (4) im Wesentlichen horizontal erstreckenden zweiten
Abschnitt (5b) aufweist.
Patent DE-102004039186-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation von Laufzeitschwankungen von Datenpaketen
Inventor: DEGENHARDT ACHIM
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-08-12
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Laufzeitschwankungen von Datenpaketen (1), umfassend die Schritte:  – Zwischenspeichern von über eine Übertragungsstrecke (40) übermittelten Datenpaketen (1) in einem Zwischenspeicher (10),  – Ausspielen der zwischengespeicherten Datenpakete (1) aus dem Zwischenspeicher (10) in vorgegebenen Zeitintervallen nach einer zusätzlichen Ausspielverzögerung (ΔT),  – Ermitteln der Laufzeitdifferenzen (PPDV) der Datenpakete (1) bezüglich des jeweils vorangegangenen Datenpakets (1),  gekennzeichnet durch die Schritte:  – Integrieren der Laufzeitdifferenzen (PPDV), um einen integrierten Laufzeitdifferenzwert (I PPDV ) zu erhalten, durch Summieren der ermittelten Laufzeitdifferenzen (PPDV),  wobei bei Eingang eines neuen Datenpakets (1) der integrierte Laufzeitdifferenzwert gemäß  I PPDV  := I PPDV  + PPDV neu gesetzt wird,  wobei I PPDV  den integrierten Laufzeitdifferenzwert (I PPDV ) bezeichnet und PPDV den für das eingegangene Datenpaket (1) ermittelten Laufzeitdifferenzwert (PPDV) bezeichnet, und  – Einstellen der zusätzlichen Ausspielverzögerung (ΔT) abhängig von dem integrierten Laufzeitdifferenzwert (I PPDV ).