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Patent DE-112019007405-T5 (DE)
Title: Radarsignalverarbeitungsvorrichtung, Radarsystem und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: MITSUMOTO MASASHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Radarsignalverarbeitungsvorrichtung (40) umfasst eine Frequenzanalyseeinheit (50) zum Berechnen eines dreidimensionalen diskreten Frequenzspektrums, das sich auf eine erste diskrete Frequenz bezieht, die einem Abstand zu einem Zielobjekt entspricht, eine zweite diskrete Frequenz, die einer relativen Geschwindigkeit des Zielobjekts entspricht, und einer dritten diskreten Frequenz, die einem Einfallswinkel einer Reihe von frequenzmodulierten Wellen entspricht, durch Ausführen einer ersten bis dritten diskreten orthogonalen Transformation an digitalen empfangenen Signalen, einer Spitzenwerterkennungseinheit (55A) zum Erkennen eines diskreten Frequenzwertes einer Spitze, die in dem dreidimensionalen diskreten Frequenzspektrum in einer Richtung einer zweiten Suchfrequenz auftritt, für einen diskreten Frequenzwert von mindestens einer ersten Suchfrequenz, und einer Maximalverteilungserkennungseinheit (55B). Die Maximalverteilungserkennungseinheit (55B) konzentriert sich auf eine lokale Intensitätsverteilung, die die Spitze umfasst und eine Streuung in Richtungen der ersten Suchfrequenz und der zweiten Suchfrequenz aufweist, und bestimmt, ob die lokale Intensitätsverteilung eine Maximalverteilung in Richtung der ersten Suchfrequenz bildet oder nicht.
Patent DE-112020003704-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung und Fehlererfassungsverfahren
Inventor: OBARA TADAHIRO
IPC: B60W50/023
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine EPS-Steuervorrichtung (2) mit zwei elektrischen Systemen, die jeweils mit externen Stromversorgungen (6A, 6B) verbunden sind, umfasst in jedem elektrischen System Wechselrichter (11A, 11B), die einen Motor (1) betreiben, Steuerschaltungen (12A, 12B), die die Wechselrichter steuern, und negative Steckverbinder (14A, 14B), die negative Steuersystemleitungen (18A, 18B) von einer gemeinsamen Steuersystemerde (23) und negative Antriebssystemleitungen (17A, 17B) mit negativen Stromversorgungsleitungen (62A, 62B) verbinden. Die EPS-Steuervorrichtung (2) enthält auch Verbindungsleitungen (25), die die negativen Antriebssystemleitungen (17A, 17B) verbindet, und eine Stromzustand-Erfassungsleitung (24), die Stromzustände der Verbindungsleitungen (25) erfasst. Die Steuerschaltungen erfassen Unterbrechungsfehler in Steckverbindern oder in negativen Stromversorgungsleitungen in den entsprechenden Systemen basierend auf den Stromzuständen. Wenn ein Unterbrechungsfehler erfasst wird, beschränkt die entsprechende Steuerschaltung die Steuerung an dem Wechselrichter in ihrem System. Andernfalls wird die Steuerung an dem Wechselrichter in dem System fortgesetzt.
Patent DE-112020006047-T5 (DE)
Title: Steuern von transaktionsanforderungen zwischen anwendungen und servern
Inventor: COLEMAN ANDREW JOHN
IPC: G06F15/163
Filed: 2020-12-04
Abstract: Konzepte zum Steuern von Transaktionsanforderungen, die zwischen Anwendungen und Servern über eine dezentralisierte Architektur zugestellt werden. Bei solchen Konzepten wird die Zustellung von Transaktionsanforderungen unter Berücksichtigung von Informationen gesteuert, die Gruppen von Transaktionsanforderungen betreffen, welche Transaktionskollisionen verursachen können, wenn sie parallel verarbeitet werden. Solche Gruppierungen einer Transaktionsanforderung können zur Laufzeit auf der Grundlage von vorherigen oder aktuellen beobachteten Transaktionskollisionen definiert, geändert und aktualisiert werden.
Patent DE-112020007071-T5 (DE)
Title: Mehrstufiger elektrischer Zentrifugalverdichter
Inventor: SHIBATA NAOMICHI
IPC: F04D17/12
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein mehrstufiger elektrischer Zentrifugalverdichter, der konfiguriert ist, um Laufräder, die an beiden Enden einer Drehwelle angeordnet sind durch einen Elektromotor anzutreiben, umfasst: die Drehwelle; ein Niederdruckstufen-Laufrad, das an einem Ende der Drehwelle angeordnet ist; ein Hochdruckstufen-Laufrad, das an dem anderen Ende der Drehwelle angeordnet ist; ein Hochdruckstufen-Gehäuse, das das Hochdruckstufen-Laufrad aufnimmt; und ein Verbindungsrohr zum Zuführen eines verdichteten Gases, das durch das Niederdruckstufen-Laufrad verdichtet wird, zu dem Hochdruckstufen-Gehäuse. Das Hochdruckstufen-Gehäuse weist eine Hochdruckstufen-Einlassöffnung auf, die sich in einer Richtung öffnet, die eine Achse der Drehwelle schneidet. Das Verbindungsrohr weist einen hochdruckstufenseitigen Verbindungsabschnitt auf, der mit der Hochdruckstufen-Einlassöffnung verbunden ist.
Patent DE-112021001064-T5 (DE)
Title: Vorrichtungsgerichtete Äußerungserkennung
Inventor: RASTROW ARIYA
IPC: G10L15/22
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Sprachschnittstellenvorrichtung ist so konfiguriert, dass sie ein Unterbrechungsereignis erfasst und einen Sprachbefehl verarbeitet, ohne ein Weckwort zu erfassen. Die Vorrichtung beinhaltet eine vorrichtungsinterne Unterbrechungsarchitektur, die so konfiguriert ist, dass sie erfasst, wenn vorrichtungsgerichtete Sprache vorhanden ist und Audiodaten zur Sprachverarbeitung an ein Remotesystem sendet. Diese Architektur beinhaltet einen Unterbrechungsdetektor, der ein Unterbrechungsereignis (z. B. vorrichtungsgerichtete Sprache) mit geringer Latenz erfasst, was es der Vorrichtung ermöglicht, die Lautstärke der Audioausgabe schnell zu senken und / oder andere Aktionen als Reaktion auf einen möglichen Sprachbefehl durchzuführen. Zusätzlich beinhaltet die Architektur einen vorrichtungsgerichteten Klassifizierer, der eine gesamte Äußerung und die entsprechenden semantischen Informationen verarbeitet und vorrichtungsgerichtete Sprache mit hoher Genauigkeit erfasst. Unter Verwendung des vorrichtungsgerichteten Klassifizierers kann die Vorrichtung das Unterbrechungsereignis zurückweisen und die Lautstärke der Audioausgabe erhöhen oder das Unterbrechungsereignis akzeptieren, wodurch die Audioausgabe beendet wird und eine Sprachverarbeitung der Audiodaten durchgeführt wird.
Patent DE-112021002035-T5 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: TOKITO TOSHIHIRO
IPC: G03B17/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Kameramodul gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Technologie weist auf: ein Gehäuse, das ein erstes Gehäuse aufweist, das eine Öffnung an einem der Enden des ersten Gehäuseteils aufweist, und ein zweites Gehäuseteil, das mit einem anderen der Enden des ersten Gehäuseteils verbunden ist; ein Tubuselement, das in dem Gehäuse angeordnet ist und einen Tubus aufweist, der in die Öffnung in Richtung einer optischen Achse eingepasst ist; eine Sensorplatine, die in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Abbildungsvorrichtung aufweist, die dem Tubus zugewandt ist; und eine Stütze, die einen Umfangswandabschnitt und einen Steuerabschnitt aufweist und zwischen dem Tubuselement und dem zweiten Gehäuseteil angeordnet ist, wobei der Umfangswandabschnitt ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und die Abbildungsvorrichtung umschließt, wobei das erste Ende das Tubuselement stützt, das zweite Ende in elastischen Kontakt mit dem zweiten Gehäuseteil gebracht wird, der Steuerabschnitt zwischen dem Umfangswandabschnitt und einer inneren Umfangsoberfläche des ersten Gehäuseteils angeordnet ist und die Annäherung des Tubuselements an das zweite Gehäuseteil steuert.
Patent DE-112021002228-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAHASHI YUKI
IPC: B60C9/02
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein Luftreifen, der eine verbesserte Lenkstabilität des Reifens bereitstellen kann und die Kommunikationsleistung und Beständigkeit eines Transponders gewährleistet, wird bereitgestellt. Eingeschlossen sind ein Laufflächenabschnitt (1), der sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Ringform aufweist, ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die jeweils auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind, und ein Paar Wulstabschnitte (3), die jeweils auf einer Innenseite der Seitenwandabschnitte (2) in Reifenradialrichtung angeordnet sind. Ein Wulstfüller (6) ist auf einem Außenumfang eines Wulstkerns (5) jedes der Wulstabschnitte (3) angeordnet, wobei eine Karkassenschicht (4) zwischen dem Paar Wulstabschnitte (3) montiert ist, eine Verstärkungsschicht (14), die aus einem organischen Fasercordfaden gebildet ist, angrenzend an eine Außenseite des Wulstfüllers (6) in Reifenbreitenrichtung angeordnet ist, eine Höhe eines oberen Endes (14e) der Verstärkungsschicht (14) gleich oder größer als eine Höhe eines oberen Endes (6e) des Wulstfüllers (6) ist, und ein Transponder (20) zwischen einer Position von einer Außenseite in Reifenradialrichtung um 15 mm von einem oberen Ende (5e) des Wulstkerns (5) und dem oberen Ende (14e) der Verstärkungsschicht (14) entfernt angeordnet ist.
Patent DE-112021002382-T5 (DE)
Title: Verfahren zur ausbilden piezoelektrischer gruppe-iii-nitrid-einkristall-dünnfilme unter verwendung von geordneten abscheidungen und spannungsfreie schablonenschichten
Inventor: MOE CRAIG
IPC: H03H9/15
Filed: 2021-04-16
Abstract: [00138] Ein Verfahren zum Ausbilden eines piezoelektrischen Dünnfilms kann das Abscheiden eines Materials auf eine erste Oberfläche eines Si-Substrats enthalten, um eine spannungsfreie Schablonenschicht bereitzustellen. Ein piezoelektrischer Dünnfilm, der ein Element der Gruppe III und Stickstoff enthält, kann auf die spannungsfreie Schablonenschicht gesputtert werden, und eine zweite Oberfläche des Si-Substrats, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, kann derart bearbeitet werden, dass dieses Si-Substrat und die spannungsfreie Schablonenschicht derart entfernt werden, dass ein verbleibender Teil des piezoelektrischen Dünnfilms bereitgestellt wird. Auf dem verbleibenden Teil des piezoelektrischen Dünnfilms kann ein piezoelektrischer Resonator ausgebildet werden.
Patent DE-112021003144-T5 (DE)
Title: Bildschirmmasken-inspektionsvorrichtung, lötmitteldruck-inspektionsvorrichtung und verfahren zum inspizieren einer bildschirmmaske
Inventor: KIKUCHI KAZUYOSHI
IPC: B41F15/14
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird eine Bildschirmmasken-Inspektionsvorrichtung und dergleichen bereitgestellt, die eine Inspektion mit höherer Genauigkeit gewährleistet, um zu bestimmen, ob sich eine Bildschirmmaske in einem Zustand derart befindet, dass Lötmittelpasten geeignet druckbar sind. Die Inspektionsvorrichtung erfasst Positionsinformationen von Lötmittelpasten 3, die auf eine gedruckte Leiterplatte 1 gedruckt sind, und führt auf der Grundlage eines Ergebnisses der Erfassung eine Gut/Schlecht-Qualitätsbeurteilung in Bezug auf die Bildschirmmaske in einem Druckprozess durch. Die Inspektionsvorrichtung verwendet die Positionsinformationen der Lötmittelpasten 3, um die gute/schlechte Qualität in Bezug auf die Bildschirmmaske im Druckprozess zu bestimmen, indem sie einen externen Faktor, der die Bildschirmmaske im Druckprozess beeinflusst, z.B. eine Druckkraft gegen die gedruckte Leiterplatte 1 oder eine Kraft, die von einer Rakel ausgeübt wird, sowie die Bildschirmmaske selbst berücksichtigt. Diese Konfiguration gewährleistet demgemäß eine Inspektion mit höherer Genauigkeit, um zu bestimmen, ob sich die Bildschirmmaske in einem Zustand derart befindet, dass die Lötmittelpasten 3 geeignet druckbar sind.
Patent DE-112021003353-T5 (DE)
Title: Lithotripsie-systeme mit verteilten laserknoten
Inventor: SCHMITT JEFFREY M
IPC: A61B18/26
Filed: 2021-06-02
Abstract: Laserlithotripsiesystem zur Abgabe von Laserenergie von einer oder mehreren Laserquellen an einen Stein (z.B. einen beweglichen Stein), wobei das System einen Fangabschnitt, einen ersten Laserknoten und einen zweiten Laserknoten aufweist. Der Fangabschnitt ist so eingerichtet, dass er von einem gelagerten Zustand in einen entfalteten Zustand bewegt werden kann. In dem entfalteten Zustand ist der Fangabschnitt so eingerichtet, dass er den Stein zumindest teilweise umgibt. Der erste Laserknoten und der zweite Laserknoten sind mit dem Fangabschnitt gekoppelt und so eingerichtet, dass sie die Laserenergie an den Stein abgeben, wobei der erste Laserknoten von dem zweiten Laserknoten beabstandet ist.
Patent DE-112021005152-T5 (DE)
Title: Fehlfunktionsdiagnosevorrichtung für eine leckdiagnosevorrichtung
Inventor: ISHIHARA KEIICHIROU
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-09-16
Abstract: Eine Leckdiagnosevorrichtung (60) für eine Kraftstoffdampfbehandlungsvorrichtung (10) umfasst ein erstes Entlüftungsventil (61), ein zweites Entlüftungsventil (67) und eine Pumpe (62). Das erste Entlüftungsventil (61) ist dazu konfiguriert, einen ersten atmosphärischen Durchlass (31) zu blockieren, welcher ein Hauptdurchlass eines atmosphärischen Durchlasses (30) ist und einen Kanister (23) mit einer atmosphärischen Öffnung (33) verbindet. Das zweite Entlüftungsventil (67) ist dazu konfiguriert, einen zweiten atmosphärischen Durchlass (32) zu blockieren, welcher ein Umgehungsdurchlass des ersten atmosphärischen Durchlasses (31) ist und den Kanister (23) mit der atmosphärischen Öffnung (33) verbindet. Die Pumpe (62) ist relativ zu dem zweiten Entlüftungsventil (67) in dem zweiten atmosphärischen Durchlass (32) auf einer Seite der atmosphärischen Öffnung (33) vorgesehen und dazu konfiguriert, den zweiten atmosphärischen Durchlass (32) unter Druck zu setzen oder von Druck zu entlasten. Eine Fehlfunktionsdiagnosevorrichtung (80) führt eine Fehlfunktionsdiagnose auf Grundlage eines Ausgangswerts (Psns) eines Drucksensors (13), eines Stromwerts (Ipump) der Pumpe (62) oder eines Ausgangswerts (A/F) eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (15) durch.
Patent DE-112021006595-T5 (DE)
Title: Benutzerkontextmigration basierend auf einem berechnungsdiagramm in einer künstlichen intelligenzanwendung, die in einer edge-computing-umgebung ausgeführt wird
Inventor: LIU JINPENG
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-04-28
Abstract: In einem Informationsverarbeitungssystem mit mindestens einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten, der vom ersten Knoten getrennt ist, und wobei jeder des ersten Knotens und des zweiten Knotens konfiguriert ist, um eine Anwendung gemäß mindestens einer Entität auszuführen, die sich von einer Nähe des ersten Knotens zu einer Nähe des zweiten Knotens bewegt, hält ein Verfahren, als Teil eines Kontexts am ersten Knoten, einen Satz von Statusindikatoren für einen Satz von Berechnungen, die einem Berechnungsdiagramm zugeordnet sind, das mindestens einen Teil der Ausführung der Anwendung am ersten Knoten darstellt, aufrecht. Ferner bewirkt das Verfahren die Übertragung des Kontexts vom ersten Knoten zum zweiten Knoten, um es dem zweiten Knoten zu ermöglichen, die Ausführung der Anwendung unter Verwendung des übertragenen Kontexts vom ersten Knoten fortzusetzen.
Patent DE-112021007396-T5 (DE)
Title: Anschlussmodul
Inventor: SHIMIZU TORU
IPC: H01R13/24
Filed: 2021-09-09
Abstract: Ein Anschlussmodul (10) ist mit einer Ummantelung (22) und einem Anschlusspassstück (16) versehen, welches in der Ummantelung (22) gehalten wird. Das Anschlusspassstück (16) beinhaltet einen festlegenden Abschnitt (52), welcher an der Ummantelung (22) festzulegen ist, und einen Blattfederabschnitt (54), welcher von dem festlegenden Abschnitt (52) vorkragt und ablenkbar und verformbar in einem leeren Raum (20) der Ummantelung (22) aufgenommen ist. Ein Kontaktpunktabschnitt (64), welcher auf einem Spitzenteil (62) des Blattfederabschnitts (54) vorgesehen ist, wird in Richtung zu dem festlegenden Abschnitt (52) und in Richtung zu einer Seite in einer Plattendickenrichtung durch eine Ablenkung und Verformung des Blattfederabschnitts (54) verschoben, wenn er durch einen zusammenpassenden Kontaktpunkt (14) gedrückt wird.
Patent DE-112022001257-T5 (DE)
Title: Pedalvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TAKAO
IPC: G05G1/30
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Pedalvorrichtung vom Orgel-Typ beinhaltet ein Gehäuse (10), das an einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist. Eine Pedalauflage (40) der Pedalvorrichtung ist in Hinblick auf das Gehäuse (10) um eine vorgegebene Drehachse (CL) drehbar vorgesehen, und ein Drauftretabschnitt der Pedalauflage (40), auf den durch einen Fahrer getreten werden soll, ist in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs oberhalb der Drehachse angeordnet, wenn die Pedalvorrichtung an dem Fahrzeug montiert ist. Die Pedalauflage (40) dreht sich in Übereinstimmung mit einer Erhöhung einer Tretkraft des Fahrers in einer Vorwärtsrichtung, und dreht sich in Übereinstimmung mit einer Verringerung der Tretkraft des Fahrers in einer Rückwärtsrichtung. Eine Sensoreinheit (50) ist dazu konfiguriert, ein elektrisches Signal auszugeben, das einem Drehwinkel der Pedalauflage entspricht. Ein Voll-Schließungs-Stopper (71) kommt in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs in Hinblick auf die Drehachse (CL) des Fahrzeugs mit einem unteren Teil der Pedalauflage (40) in Kontakt, und verhindert, dass sich die Pedalauflage (40) in der Rückwärtsrichtung dreht, wenn die Tretkraft des Fahrers nicht darauf ausgeübt wird.
Patent ES-2379154-T9 (ES)
Inventor: TSE ERIC
IPC: C07K16/08
Filed: 2000-03-10
Abstract: A general immunoglobulin-target assay system is provided, in which a positive outcome (the generation of a signal) depends only on the intracellular interaction of immunoglobulin with target. This can be accomplished for many immunoglobulins expressed in yeast and/or in mammalian cells and allows the selection of immunoglobulins which are capable of functioning in an intracellular environment.
Patent DE-602004002591-T9 (DE)
Inventor: COELINGH BENNINK JAN TIJMEN
IPC: A61P19/02
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: The present invention relates to a method of treating or preventing musculoskeletal pain in a mammal receiving administration of an estrogen. suppressant selected from the group consisting of aromatase inhibitors, GnRH analogues, cyclo-oxy-genase 2 (COX-2) inhibitors, 17beta-hydroxysteroid dehydrogenase type 1 inhibitors, progestogens, anti-estrogens and combinations thereof, said method comprising the administration of an effective amount of an estrogenic component, wherein the estrogenic component is selected from the group consisting of: substances represented by the following formula (1) in which formula R<SUB>1</SUB>, R<SUB>2</SUB>, R<SUB>3</SUB>, R<SUB>4 </SUB>independently are a hydrogen atom, a hydroxyl group or an alkoxy group with 1-5 carbon atoms; precursors capable of liberating a substance according to the aforementioned formula when used in the present method; and mixtures of one or more of the aforementioned substances and/or precursors.
Patent AT-2722-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für schonbezüge
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-01-14
Abstract: Die Vorrichtung dient für Schonbezüge für eine Rückenlehne einer rückseitigen, die Rückenlehne und einen Sitzteil aufweisenden Sitzbank bei Kraftfahrzeugen. Der obere Rand des Schonbezuges übergreift den oberen Teil der Rückenlehne. Mit dem oberen Rand des Schonbezuges ist eine biegesteife Leiste (10) verbunden. Die Leiste (10) weist zwei klammerartige Schenkel (11) auf, die zur Aufnahme des oberen Randes des Schonbezuges vorgesehen sind. An einem Rand der Leiste ist eine Aussparung (13) oder ein Wulst (12, 18) vorgesehen zur Anordnung mindestens eines Klemmhalters, der bei aufgelegtem Schonbezug zwischen der Rückenlehne und einer Hutablage oder einer Gepäcksraumabdeckung form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist.
Patent AT-3471-U1 (AT)
Title: Vertikalkegelmischer
Inventor: TRUNKENPOLZ FRIEDRICH ING
IPC: A01F25/20
Filed: 1999-04-14
Abstract: Zur erheblichen Verringerung des Kraftbedarfes und Verkürzung der Mischzeit ist der Behälterboden (3.1) des Mischers annähernd eliptisch ausgeführt und in der Längsachse mit einem Schlitz (3.2) für den Durchtritt der Welle der Kegelschnecke (8) versehen. Die Kegelschnecke (8) mit Getriebe (9) ist auf einem unter dem Boden (3.1) in Führungen (11.1) bewegbaren Gleitschlitten (11) gelagert und mit dem hydraulischen Bewegungszylinder (12) hin und her bewegbar. Mit dieser Ausgestaltung wird ein vergrößerter Raum für den Ballen geschaffen, somit entstehen zwischen Kegelschnecke (8) und der Wand des Mischerbehälters (3) bedeutend geringere Klemm- und Reibungskräfte. Zum Aufbereiten wird die Kegelschnecke mittels hydraulischem Bewegungszylinders (12) in den Ballen eindringend gleichmäßig oder intermittierend in Richtung zu ihrer Endlage bewegt. Durch ein Druckbegrenzungsventil kann die Eindringkraft geregelt und begrenzt werden. Mittels bekannter Steuer- und Regeleinrichtungen können mehrere Bewegungsvarianten und die Bewegungsgeschwindigkeit zur Optimierung der Betriebsbedingungen geregelt bzw. gesteuert werden.
Patent AT-2756-U1 (AT)
Title: Präsentationsvorrichtung
Inventor: SIEGL GEORG
IPC: G09F15/00
Filed: 1998-05-13
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1) mit einem Sockel (5), mit zusammensteckbaren bzw. -gesteckten Stäben (3) für einen mit dem Sockel (5) über eine Steckverbindung verbindbaren bzw. verbundenen flexiblen Ständer (2), und mit Querstäben (9, 10) als Halteeinrichtung für ein Plakat, eine Folie oder dergl. Präsentationsträger (6) zu dessen Verbindung mit dem Sockel (5) und dem Ständer (2); zur raschen, einfachen Aufstellung bzw. Demontage ist der Sockel (5) mit vier länglichen Klappfüßen (14 bis 17) ausgebildet, die an einem länglichen Querträger (11) angelenkt und aus einer eingeklappten Ruhestellung parallel zum Querträger (11) in eine Betriebsstellung zumindest im wesentlichen rechtwinkelig zum Querträger (11) und zurück schwenkbar sind.
Patent AT-11919-U1 (AT)
Title: Standfestes, kollabierbares behältnis
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-01-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein standfestes kollabierbares Behältnis (1) für insbesondere fluide Nahrungen mit einem durch einen Deckel verschließbaren Einfüll- und Auslaufstutzen (5), mit einem Boden (7) mit einer Standfläche, auf der das Behältnis (1) insbesondere im befüllten Zustand selbständig stehen kann, und mit einer aussen am Behältnis angebrachten, dem Stutzen (5) im wesentlichen gegenüberliegenden Aufhängevorrichtung (12).Dieses Behältnis (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufhängevorrichtung (12) am Boden (7) in einem Bereich (10) angeordnet ist, der gegenüber der durch die Standfläche definierten Auflageebene (11) nach innen zurückversetzt ist, und nicht über die Auflageebene (11) hinausragt.Ein derartiges Behältnis ist aufgrund seiner Standfestigkeit nicht nur einfach zu handhaben sondern kann auch gut gereinigt werden und ist damit mehrfach benutzbar.
Patent AT-7613-U1 (AT)
Title: Handsprühgerät zum entfernten sprühen mit spraydosen
IPC: B65D83/14
Filed: 2004-01-28
Abstract: Die Vorrichtung zur Bedienung einer Spraydose und dergleichen ist ein Sprühhilfsgerät zur Aufnahme von verschiedenen Spraydosen (mit Treibgas) oder Pumpflaschen (drucklos) und deren Einsatz an entfernten oder unsicheren Sprühstellen.Die Spraydose wird in der Aufnahmeeinheit so befestigt, daß der der bewegliche Sprühbügel an der Sprühdüse anliegt und ein freies Sprühfeld gewährleistet. Bei den meisten Sprühköpfen ist die Sprührichtung in etwa im rechten Winkel, bei abgenommenem Sprühkopf ist sie senkrecht nach oben, durch den Sprühschlitz am Sprühbügel.Die Sprüheinheit ist an einem verlängerbaren Stiel montiert. Der Sprühvorgang wird mittels Zugschnur oder E-Motor über den auf die Sprühdüse drückenden Sprühbügel ausgelöst. Bei drucklosen Pumpflaschen werden mehrfache Pumpstöße gemacht.
Patent BG-1021-U1 (BG)
Title: Device for feeding and watering of bees
Inventor: TSVETANOV KIRIL
IPC: A01K53/00
Filed: 2007-02-19
Abstract: The device for feeding and watering of the bee families in an apiary will find application in breeding the bees in bee families. It consists of a bin (2) for syrup or water, which is closed at the top by a cover (3) and is supplied with a discharge tap (1). The bin (2) is connected to a pipeline (5), which is connected through stop cocks (4) and ramifications (6) to flexible pipelines (7) and automatic hydraulic cocks (8) (level cock) located in the feeding-trough of each apiary (10).