baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018273-U1 (DE)
Title: Hybride Saatkartoffelzüchtung
IPC: A01H5/04
Filed: 2010-10-26
Abstract: Diploide, fertile, selbstkompatible und im Wesentlichen homozygote Kartoffellinie der Spezies Solanum tuberosum, umfassend Pflanzen mit einem durchschnittlichen Knollenertrag, ausgedrückt in Gramm Frischgewicht, von mindestens 200 Gramm pro Pflanze, erhältlich durch mehrere Generationen von Selbstbefruchtung und Rückkreuzung.
Patent DE-202011100343-U1 (DE)
Title: Saitenhalter ohne Feinstimmer
IPC: G10D3/13
Filed: 2011-05-06
Abstract: Saitenhalter nach Zeichnung 1 mit der bekannten Form wie beispielsweise (A), mit den bekannten Bohrungen für die Befestigung von ”Wolfstötern” gem. c) und mit den bekannten Bohrungen für die Halteschlaufe gem. b), gefertigt aus Holz, Leichtmetall, Verbundwerkstoffen oder sonstigen für Saitenhalter geeigneten Materialien.
Patent DE-202011101022-U1 (DE)
Title: Fingerreliefabformschale
IPC: A44C27/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Abformschale zur Abformung von Fingerreliefs, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenboden durch ein Gewebe ersetzt wird in welches sich die Abformmasse mechanisch verankern kann.
Patent DE-202011103117-U1 (DE)
Title: Foliensensor
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-07-13
Abstract: Foliensensor mit einem ersten Substrat, das eine elektrische Kontaktbahn trägt, mit einem zweiten Substrat, das eine elektrische Gegenkontaktbahn trägt, die der Kontaktbahn in elektrischem Isolierabstand gegenüberliegt, wobei wenigstens eines der Substrate eine biegeelastische Folie ist, und mit einem Magneten, der dem Bahnverlauf folgend über die Folie führbar und durch die Magnetkraft an wohldefinierter Position eine elektrische Abgriffsverbindung zwischen den Bahnen herzustellen geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem Magneten (12) und der Folie eine raumfüllende Gleitschicht von wohldefinierter Dicke befindet, und daß der Magnet (12) durch die eigene Magnetkraft in Gleitkontakt mit der Folie daran festhält.
Patent DE-202011103505-U1 (DE)
Title: Variables fahrwerk für golftaschen (golf-bags)
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-07-20
Abstract: Auf den kompletten Trolley (siehe auch Zeichnungen). [Das Fahrwerk für Golfbags besteht aus einer Rundwelle mit zwei Einstichnuten rechts und links, wodurch die beiden Räder (10 × 1,75 × 2) gehalten werden. Die Achse = Rundwelle (11) wird auf der Bodenplatte (12) mittig verschweißt. Hierdurch ergibt sich eine sehr hohe Stabilität.]
Patent DE-202011106482-U1 (DE)
Title: Feuerschalenleuchter
IPC: F21V35/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Feuerschalenleuchter aus gestaltetem Holz (1), verschiedener Form und Größe, an dem direkt oder mit Abstandhalter (3) einzelne oder mehrere Schalen (2) mit Hilfe von Verschraubungen (4) angebracht sind. In diesen Schalen befindet sich ein Docht (6) und Wachs, Fette o. ä. (5).
Patent DE-202011109325-U1 (DE)
Title: Modulares Solar-Vordach als Wetterschutz und zur Erzeugung von Strom mittels Photovoltaik-Modul(en) für Türen, Haustüren, Wintergärten, Freisitze, Terassen, Dachüberstände, etc.
IPC: E04B7/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Solares Vor- und Schutzdach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Solarmodul(e) die Wetterschutzfunktion übernimmt und keine weitere Dacheindeckung Verwendung findet.
Patent DE-202012007290-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Anti-Verspannungs-Nackenkissen
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-07-27
Abstract: Aufblasbares Anti-Verspannungs-Nackenkissen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses u-förmig ist, aufgeblasen jeweils links und rechts eine Ausstülpung auf der Oberseite der Schenkel aufweist und Schnüre am Hinter- sowie Seiten- oder Innen- oder Vorderrand hat.
Patent DE-202012009203-U1 (DE)
Title: kompakte Räucherkammer zum heißräuchern von Lebensmitteln auf einem Gartengrill
IPC: A23B4/044
Filed: 2012-09-25
Abstract: kompakte Räucherdose zum heißräuchern von Lebensmitteln, die das gleichzeitige Räuchern und Grillen auf nur einem Gartengrill ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß ein Räuchereinschub (2), bestehend aus Rost 2, Verschlußdeckel 4 und Tropfblech 3, in die Räucherdose 1 eingeschoben wird.
Patent DE-202012101003-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung und Positionierhilfe dafür
IPC: E06B9/52
Filed: 2012-02-29
Abstract: Positionierhilfe (1) zur Positionierung einer Insektenschutzvorrichtung (30) an einem Fensterrahmen (10); wobei die Positionierhilfe (1) umfasst: – ein Abstandselement (1.1) und einen Kragabschnitt (1.2), die an einer Außenkante (11) des Fensterrahmens (10) anlegbar sind, – einen Tragabschnitt (1.3) geeignet zur Abstützung der Insektenschutzvorrichtung (30), – einen Befestigungsabschnitt (1.4) zur Befestigung des Tragabschnitts (1.3) an dem Fensterrahmen (10).
Patent DE-202012101952-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten und Abrollen eines als Rolle vorliegenden, streifenförmigen Produkts
IPC: B27D5/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten und Abrollen eines als Rolle (20) vorliegenden, streifenförmigen Produkts (2), insbesondere für einen als Umleimerrolle vorliegenden streifenförmigen Umleimer, umfassend – einen Grundkörper (3), der zwei Seitenführungsteile (30, 31) umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind und lösbar miteinander verbunden sind und zwischen denen ein Zwischenraum zur Aufnahme der Rolle (20) ausgebildet ist, – eine Anzahl drehbarer Führungsrollen (60, 61, 60', 61', 70, 71, 70', 71'), die zwischen den beiden Seitenführungsteilen (30, 31) derart angeordnet sind, dass sie das Abrollen eines freien Endes des streifenförmigen Produkts (2) von der Rolle (20) bei der Einwirkung einer äußeren Zugkraft führen können, wobei mindestens zwei Führungsrollen (70, 71, 70', 71') in einem Austrittsbereich, aus dem das streifenförmige Produkt (2) aus der Haltevorrichtung (1) austreten kann, derart angeordnet sind, dass sie einen Zwischenraum bilden, durch den das freie Ende des streifenförmigen Produkts zum Abrollen hindurchführbar ist – ein...
Patent DE-202013007937-U1 (DE)
Title: Broschur mit Verschlussklappe
IPC: B42D3/00
Filed: 2013-09-07
Abstract: Broschur mit Verschlussklappe, dadurch gekennzeichnet dass ein Kartonumschlag, welcher aus Zellstoff, zellstoffähnlichen Materialien oder zumindest mit dem Buchblochblock verklebbaren Material besteht mit dem Buchblock verbunden wird. Bei gefertigter und geschlossener Buchdecke umschließt der Kartonumschlag den Buchblock an mindestens 4 Seiten.
Patent DE-202013008254-U1 (DE)
Title: System zur Trennung von Schmieröl und wässriger Emulsion zur Bearbeitung in Werkzeugmaschinen
IPC: B01D17/025
Filed: 2013-09-18
Abstract: System zur Trennung von Schmieröl und wässriger Emulsion zur Bearbeitung in Werkzeugmaschinen (M), die mit einer gemeinsamen Sammelwanne (V) für Öl und Emulsion ausgestattet sind, das Folgendes umfasst: – mindestens eine Trennvorrichtung Öl/Emulsion (50); – mindestens eine Entnahmevorrichtung (10), die innerhalb einer Sammelwanne (V) zu positionieren ist, um das schwimmende Öl auf der wässrigen Emulsion zu entnehmen; und – mindestens eine Pumpe (61), die die von der Entnahmevorrichtung entnommene Flüssigkeit zur Trennvorrichtung (50) schickt; dadurch gekennzeichnet, dass die genannte mindestens eine Pumpe (61) eine peristaltische Pumpe ist.
Patent DE-202013008515-U1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Eine Sonnenblendenanordnung, die folgende Merkmale aufweist: einen hohlen Sitz (2); und eine Blendeneinheit (3), die Folgendes umfasst: eine Welle (31), die in dem hohlen Sitz (2) angeordnet ist und die sich entlang einer Mittelachse (311) erstreckt und um dieselbe drehbar ist, ein Blendenbauglied (32), das lösbar auf die Welle (31) gewickelt ist, das ein Verbindungsende (322) verbunden mit der Welle (31) und ein freies Ende (321) fern von dem Verbindungsende (322) aufweist, und das zwischen einem ausgefahrenen Zustand, in dem das freie Ende (321) weg aus dem hohlen Sitz (2) ist, und einem eingefahrenen Zustand, in dem das freie Ende (321) nahe bei dem hohlen Sitz (2) ist, konvertierbar ist, und eine Torsionsfeder (35), die zwei gegenüberliegende Enden aufweist, die mit dem hohlen Sitz (2) bzw. der Welle (31) verbunden sind, und die angeordnet ist zum Vorspannen des Blendenbauglieds (32) hin zu dem eingefahrenen Zustand; wobei die Sonnenblendenanordnung gekennzeichnet ist durch: eine Dämpfungseinheit (4), die Folgendes umfasst: einen hohlen Dämpfungssitz (41), der unbeweglich an dem hohlen Sitz (2) befestigt ist, eine Dämpfungshülse (42), die in dem Dämpfungssitz (41) angeordnet ist und die um die Mittelachse (311) drehbar ist, Dämpfungsöl 43, das zwischen den Dämpfungssitz (41) und die Dämpfungshülse (42) gefüllt ist, einen drehbaren Stab (44), der einen Abschnitt (442) aufweist, der in der Dämpfungshülse (42) angeordnet ist, und einen anderen Abschnitt (441), der gemeinsam drehbar mit der Welle (31) verbunden ist, und eine Spulenfeder (45), die ein Sicherungsende (452) aufweist, das fest mit der Dämpfungshülse (42) verbunden ist, und ein bewegbares Ende (453) gegenüberliegend zu dem Sicherungsende (452) und in Reibungskontakt mit dem drehbaren Stab (44); wobei sich die Welle (31) und der drehbare Stab (44) in einer ersten Drehrichtung (A) drehen, wenn das Blendenbauglied (32) aus dem eingefahrenen Zustand in den ausgefahrenen Zustand bewegt wird, um die Spulenfeder (45) so zu verdrehen, dass die Spulenfeder (45) radial und weg von dem drehbaren Stab (44) ausgefahren ist, wodurch ermöglicht wird, dass sich die Welle (31) und der drehbare Stab (44) frei in der ersten Drehrichtung (A) drehen ohne Antriebsdrehung der Dämpfungshülse (42) in der ersten Drehrichtung (A); und wobei sich die Welle (31) und der drehbare Stab (44) in einer zweiten Drehrichtung (B) entgegengesetzt zu der ersten Drehrichtung (A) drehen, wenn das Blendenbauglied (32) aus dem ausgefahrenen Zustand gelöst wird und durch die Torsionsfeder (35) gedrängt wird, sich hin zu dem eingefahrenen Zustand zu bewegen, so dass die Spulenfeder (45) gelöst wird und radial auf den drehbaren Stab (44) eingefahren wird, wodurch die Dämpfungshülse (42) getrieben wird, um sich zusammen mit der Welle (31) und dem drehbaren Stab (44) zu drehen, wobei die Drehung der Dämpfungshülse (42) durch das Dämpfungsöl (43) verzögert wird.
Patent DE-202013009927-U1 (DE)
Title: Wake-, Kite- und Snowboardhalterung für Fahrradträger zur Montage an der PKW Heckklappe
IPC: B60R9/08
Filed: 2013-12-02
Abstract: Wake-, Kite- und Snowboardhalterung als ergänzendes Zubehör für Fahrradträger zur Montage an der PKW Heckklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte zur Aufnahme und Sicherung einem oder mehrerer Boards dient. Dies wird gewährleistet durch den auf die Boards angepassten Einschub in ein Auflagesystem (2), Sicherung mit Spanngurten durch Schlitze (3) an der Grundplatte (1) und Schutz der Boards durch Ummantelung des Auflagesystems (2)
Patent DE-202013010038-U1 (DE)
Title: Gasbeheizte kippbare oder nichtkippbare Pfanne
IPC: A47J27/14
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gargerät (1) zur thermischen Nahrungsmittelzubereitung in einem kippbaren oder nichtkippbaren durch den Tiegel-Boden (2) beheizten Tiegel (36) wobei die Beheizung des Tiegel-Bodens (2) ein Brennersystem und ein Gassystem aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Brennersystem aus zumindest einem Vormischbrenner (6) besteht, dass das Gassystem (8; 9; 11; 12; 17; 18) modulierbare Gasarmatur (8) mit der Überwachungselektronik (10) aufweist, dass die Gasarmatur (8) auf dem Prinzip des Gas-Luft-Verbunds mit der Rückkoppelung an die strömende Verbrennungsluft arbeitet, dass der Tiegel-Boden (2) in Heizzonen (15) aufgeteilt ist.
Patent DE-202013103105-U1 (DE)
Title: Applikator zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines lichtaushärtenden Verbundmaterials und  Anordnung eines Leuchtmittels an dem Applikator
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-07-11
Abstract: Applikator (100), zum insbesondere handgesteuerten Applizieren eines in dem Reservoir (100) enthaltenen lichtaushärtenden Verbundmaterials, wobei das Reservoir (1) zumindest bereichsweise verformbar ist und in dem Reservoir (1) das lichtaushärtende Verbundmaterial vorliegt, sowie mit einer eine Austrittsöffnung (3.1) für das lichtaushärtende Material und wenigstens einem Leuchtmittel zum Aushärten des lichtaushärtenden Materials, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir (1) einen sich entlang einer Längsachse (X-Richtung) erstreckenden Wandbereich aufweist, welcher durch manuellen Druck quer zur Längsachse (A) in einem Betätigungsbereich (16) elastisch zusammendrückbar ist, wobei der Wandbereich im Betätigungsbereich (16) eine reduzierte Höhe (H) in Z-Richtung aufweist und der Wandbereich in eine Vorzugsrichtung (Z-Richtung) zusammendrückbar ist und nach dem Zusammendrücken im Wesentlichen in seine Ausgangsform zurück gelangt.
Patent DE-202013105967-U1 (DE)
Title: Schmierpumpe
IPC: F16N7/36
Filed: 2013-12-30
Abstract: Schmierpumpe, insbesondere Ölpumpe, aufweisend einen Hydromotor (1), eine Hydraulikpumpe (2), ein elektromagnetisches Wegeventil (3) und einen in der Ölwanne (4) angeordneten Ölpressplattenbauteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Hydromotor durch einen Kurbelmechanismus zur Kolbenbewegung im Ölzylinder der Hydraulikpumpe führt, und wobei der Ölzylinder der Hydraulikpumpe mit dem Ölpressplattenbauteil verbunden ist, und wobei das elektromagnetische Wegeventil zur Steuerung der Hydraulikpumpe an der Ölauslassöffnung des Ölzylinders montiert ist.
Patent DE-202014002252-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Kalibrieren eines Sauerstoffsensors
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-03-11
Abstract: Computerprogramm, das einen Computercode umfasst, der zur Durchführung eines Verfahrens zur Kalibrierung eines Sauerstoffsensors (283, 284) eines Verbrennungsmotors (110) geeignet ist, wobei das Verfahren den Effekt von Druckniveaus auf das Sauerstoffsensorsignal durch die Ausführung folgender Schritte berücksichtigt: – Unterteilen eines Druckbereichs in Druckniveaus, – Während Motorschubbedingungen das Lernen von Korrektur-Gains für entsprechende Druckniveaus durch Vergleichen von Sauerstoffmessungen und Luftsauerstoff-Referenzkonzentrationen, – Berechnen von Parametern (M, Q) einer Regressionskurve mit einem Verfahren der kleinsten Quadrate als Funktion von Druckniveaus und Lernen von Korrektur-Gains, – Während Motor-Kraftstoffabschaltbedingungen Berechnen eines extrapolierten Korrekturfaktors (ExtrapoliertGain) als Funktion der Parameter (M, Q) der Regressionskurve und eines Abgasdrucks, – Korrigieren eines Sauerstoffsensorsignals durch Ansetzen des extrapolierten Korrekturfaktors (ExtrapoliertGain).
Patent DE-202014002868-U1 (DE)
Title: Mobile Schirm- und Absorberkammer
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die mobile Schirm- und Absorberkammer ist dadurch gekennzeichnet, dass deren Konstruktion auf frei im Markt erhältlichen Behältern oder Systembaukästen basiert. Sogenannte Flightcases, Transportkoffern oder Standardprofilsystemen.
Patent DE-202014003834-U1 (DE)
Title: Eine manuelle Handeinzugsrolle; bestehend aus 1 oder mehreren Druckrädern; die es erleichtert Gummidichtungen in verschiedene Dichtungsnuten wie z.B. an Fenstern und Türen aus PVC-, Holz- oder Alurahmen einzuziehen und  zu erneuern
IPC: B25B27/14
Filed: 2014-05-07
Abstract: manuelle Handeinzugsrolle zum einführen von alten oder neuen Dichtungen in diverse Rahmen. gekennzeichnet dadurch, das das Rad (F) die Dichtung (G) im Bereich des Dichtungsnutes (H) mit einem leichten Druck in die vorgesehene Nut eingezogen, gedrückt werden kann.
Patent DE-202014007130-U1 (DE)
Title: Mobiles Fußpolster für Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2014-08-27
Abstract: Mobiles Fußpolster für Strandkorb, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (1), rund (2) oder eckig (3), mit einer Länge von ca. 30–40 cm (L) und einem Durchmesser (D) oder Dicke (D) und einer Breite (B) von einigen Zentimeter eine Längsnut (4) mit einer Nutbreite (NB) von 10–15 mm und einer Nuttiefe (NT), etwas mehr als über die Mitte hinaus, auf das senkrecht stehende Brett am Ende der Fußablage eines Strandkorbes einfach und schnell aufgesteckt und wieder abgezogen werden kann.
Patent DE-202014100830-U1 (DE)
Title: Rad mit flexiblen Zähnen
IPC: F16H55/30
Filed: 2014-02-24
Abstract: Zahnrad, das umfasst: eine Nabe, die so eingerichtet ist, dass sie sich um eine Achse herum dreht, wobei die Nabe aus einem Naben-Material besteht; und eine Krone, die an der Nabe angebracht ist und die aus einem Kronen-Material besteht, das weicher ist als das Naben-Material, wobei die Krone Kettenrad-Zähne hat, die so eingerichtet sind, dass sie mit Zähnen an einem Endlos-Antriebselement, wie beispielsweise einem Zahnriemen, in Eingriff kommen.
Patent DE-202014105656-U1 (DE)
Title: Integrierter Kindersitz
IPC: B60N2/26
Filed: 2014-11-24
Abstract: Im Fahrzeugsitz integrierter, aufklappbarer Kindersitz (1) zur sicheren und bequemen Beförderung von Säuglingen und Kindern, bestehend aus Fahrzeugsitz (2), Fahrzeuglehne (3), Kindersitz-Sitzkissen (4), Armlehne (5), Kindersitz-Sitzkissengriff (6.a), Kindersitz-Rückenlehnengriff (6.b), Nischenklappen für Sicherheitsgurte (7), Schultergurt (8.a), Beckengurt (8.b), Schrittgurt (8.c), Befestigungsgurt (9), Nische für Befestigungsgurt (10), Kindersitz-Rückenlehne (11), Spule für Schultergurt (12.a), Spule für Beckengurt (12.b), Spule für Armlehne (13), Spule für Sitzkissen (14), Spule für Befestigungsgurt (15), Spule für Schrittgurt (16), Vertiefung für Sitzkissen (17), Vertiefung für Armlehne (18) und Vertiefung für Rückenlehne (19).
Patent DE-202015002731-U1 (DE)
Title: Nutzungsmöglichkeiten zum Aufladen von E-Fahrräder an Elektro Tankstellen die nur mit Ladekabel für PKW (Menneckenstecker) ausgerüstet sind
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Nutzungsmöglichkeiten zum Aufladen von E-Fahrräder an ElektroTankstellen die nur mit Ladekabel für PKW (Menneckenstecker) ausgerüstet sind.
Patent DE-202015003712-U1 (DE)
Title: Arzneimittel zur kausalen Behandlung der Hauterkrankung "Neurodermitis" (Dermatitis Vasculosa) in der Form eines perkutan applizierbaren Salbenpräparates
IPC: A61P37/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Arzneimittel zur kausalen Behandlung der Hauterkrankung „Neurodermitis” (Dermatitis vasculosa) in der Form eines perkutan applizierbaren Salbenpräparates,  dadurch gekennzeichnet, daß  die nachfolgend aufgeführten Wirksubstanzen als Hauptbestandteile in der Heilsalbe enthalten sind, welche imstande sind, die Ursache der autosomal-dominant vererbten Hautkrankheit „Neurodermitis” (Dermatitis vasculosa), identifizierbar als generalisierte Kapillargefäßmuskulaturspastik, welche die Hauptsymptome Pruritus und Dermographia alba hervorrufen, zu beseitigen,  wobei es besondere Absicht ist,  die Anzahl der Bestandteile der Arznei (Heilsalbe) auf nur wenige (maximal 20 Substanzen) zu beschränken, da die von der „Neurodermitis” (Dermatitis vasculosa) betroffenen Personen häufig zur Allergie und Allergieneubildung neigen (Antikörperentwicklung gegen neue Substanzen) und um bei gegebenenfalls notwendigen Allergietests die zu überprüfenden Substanzen überschaubar zu halten.  Wirksubstanzen:                    1.   Muskulotropes Vasospasmolytikum, gleichzeitig als Antipruriginosum: (nur peripher (kapillar) wirksam)   Papaverin, 
Moxaverin.     2.   Antihistamin:   Dimetinden 

Homöopathische Substanzen: 
Luffa operculata Trit. D4 
Galphimia glauca Trit. D3 
Cardiospermum D3     3.   Lokalanästhetikum:   Lidocain     4.   Antiphlogistikum:   Phytopharmaka: 
Pflanzenextrakte aus 
Arnika 
Propolis 
Fenchel     5.   Dermatoregenerativum:   Zink     6.   Thermoregulans, gleichzeitig als Antipruriginosum:   Menthol
Patent DE-202015005729-U1 (DE)
Title: Mauerwerk
IPC: E04B2/04
Filed: 2015-01-17
Abstract: Zumindest dreischaliges Mauerwerk (1) aufweisend eine Tragschale (2), eine Vorsatzschale (3) und eine dazwischen angeordnete Dämmschale (4), wobei das Mauerwerk (1) aus mehreren nebeneinander und übereinander angeordneten, Mauersteinen (5) aufgebaut ist, welche jeweils zumindest dreischichtig ausgebildet sind und eine Tragschicht (10), eine Vorsatzschicht (11) sowie eine dazwischen angeordnete Dämmschicht (12) aufweisen, wobei die einzelnen Schichten (10; 11; 12) der Mauersteine (5) fest miteinander verbunden sind, und wobei die nebeneinander angeordneten Mauersteine (5) jeweils eine horizontale Steinreihe (6) bilden, wobei das Mauerwerk (1) mehrere übereinander angeordnete Steinreihen (6) aufweist und zwischen zwei übereinander angeordneten Steinreihen (6) jeweils eine durchgehende, horizontale Lagerfuge (8) vorhanden ist und die übereinander angeordneten Mauersteine (5) mittels eines in der Lagerfuge (8) angeordneten Lagerfugenmörtels (18) miteinander vermörtelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schichten (10; 11; 12) der Mauersteine (5) jeweils ausschließlich stoffschlüssig miteinander verbunden sind, insbesondere ausschließlich miteinander verklebt sind, und das Mauerwerk (1) pro Lagerfuge (8) jeweils zumindest eine textile Armierungsmatte, vorzugsweise ein Armierungsgewebe (14) aufweist, welche in den Lagerfugenmörtel (18) eingebettet ist.
Patent DE-202015101159-U1 (DE)
Title: Schlauchmutter, Wasserschlauchanordnung aufweisend die Schlauchmutter und Duschsystem aufweisend die Wasserschlauchanordnung
IPC: F16L35/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Schlauchmutter zum Verbinden eines Duschkopfes an einen Wasserschlauch, aufweisend einen Mutterkörper mit einer hierin ausgebildeten Durchgangsbohrung, wobei der Körper aufweist: einen unteren Abschnitt zur Aufnahme von zumindest einem Teil des Wasserschlauches; einen Übergangsabschnitt, der unbeweglich an den unteren Abschnitt gesichert ist; einen oberen Abschnitt zum Verbinden an den Duschkopf, wobei der obere Abschnitt am Übergangsabschnitt derart angebracht ist, dass er relativ zum Übergangsabschnitt um die Achse des oberen Abschnitts rotierbar ist; zumindest ein magnetisches Element, das an einer Seite des unteren Abschnitts angebracht ist, wobei das magnetische Element derart ausgewählt ist, dass es verschiebbar an eine Haltevorrichtung an einer Wand anbringbar ist, um den Duschkopf an einer Wand durch magnetische Anziehungskraft aufzuhängen, welche zwischen dem magnetischen Element und der Haltevorrichtung generiert wird.
Patent DE-202015103567-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem
IPC: E03F7/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Kanalinspektions- und/oder Wartungseinrichtung (10), aufweisend – ein Gehäuse (70), – eine im Gehäuse (70) angeordnete Sensoreinrichtung (15) mit zumindest einem Sensorelement (20) und – eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen zumindest eines Teils der Sensoreinrichtung (15), wobei die Reinigungseinrichtung aufweist: – einen Druckraum (60) zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Gases oder Fluides, – zumindest eine Düse (30) mit einer zum reinigenden Teil der Sensoreinrichtung (15) hin ausgerichteten oder ausrichtbaren Austrittsöffnung (31), und – ein Ventil (50), welches operativ zwischen dem Druckraum (60) und der Düse (30) angeordnet ist, zum Steuern einer Beaufschlagung des zu reinigenden Teils der Sensoreinrichtung (15) mit dem Gas oder Fluid.
Patent DE-202016000760-U1 (DE)
Title: Vakuumspannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vakuumspannvorrichtung (1) zum Spannen eines Werkstücks (2), mit einer Pumpe oder einem Pumpenanschluss zur Erzeugung eines Unterdrucks, zumindest einer Spanneinheit (3) zum Ansaugen des Werkstücks (2) und zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (4), auf welcher die zumindest eine Spanneinheit (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Spanneinheit (3) relativ zur zumindest einen Aufnahmeeinrichtung (4) in ihrer Position in zumindest einer Arbeitsebene (9) verstellbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202016003136-U1 (DE)
Title: Schnellverschluß, Tubenabstreifer, Tubendreher für Tuben usw. mit mehreren Verschlußkappen
IPC: B65D35/44
Filed: 2016-05-17
Abstract: Schnellverschluß, Tubenabstreifer, Tubendreher für Tuben usw. mit mehreren Verschlusskappen nach Anspr. 1–21, dadurch gekennzeichnet, das für Tuben (11) mit großen Gewinden (13) Verschlusskappen (21) hergestellt werden, welche unten mehrere offene Spalten (22, 23) bzw. Löcher aller Arten besitzen, so dass vor der Benutzung durch den Benutzer in die Tuben (11) oben mit Hilfe von Messern, Scheren (41) usw. an geeigneten Stellen durch den Benutzer Öffnungen (13) eingestochen werden können