baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19847082-B4 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe und Bremsvorrichtung, die diese verwendet
Inventor: HARADA TOMOO
IPC: B60T8/48
Filed: 1998-10-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Bremsvorrichtung, mit: einer Bremsfluiddruckerzeugungseinrichtung (1, 2, 3), die einen Bremsfluiddruck gemäß einem Bremsbetrieb, der von einem Fahrer ausgeführt wird, erzeugt; einer Bremskrafterzeugungseinrichtung (4, 5), die an einem Rad eine Bremskraft erzeugt, wenn sie einen Bremsfluiddruck empfängt; einer Hauptleitung (A), die die Bremsfluiddruckerzeugungseinrichtung (1, 2, 3) mit der Bremskrafterzeugungseinrichtung (4, 5) verbindet, um den Bremsfluiddruck, der durch die Bremsfluiddruckerzeugungseinrichtung (1, 2, 3) erzeugt wird, zu der Bremskrafterzeugungseinrichtung (4, 5) zu übertragen; einer Hilfsleitung (D), die die Bremsfluiddruckerzeugungseinrichtung (1, 2, 3) mit einem Punkt in der Hälfte der Hauptleitung (A) verbindet; einer Zahnradpumpe (10), die in der Hilfsleitung (D) angesfluiddruckerzeugungseinrichtung (1, 2, 3) anzusaugen und um mit Druck beaufschlagtes Bremsfluid in die Hauptleitung (A) zu pumpen; und einer Drosselungseinrichtung (22), die in der Hauptleitung (A) zwischen der Bremsfluiddruckerzeugungseinrichtung (1, 2, 3) und dem Punkt in der Hälfte der...
Patent DE-19882660-B4 (DE)
Title: Optisches Verfahren für die Kennzeichnung der elektrischen Eigenschaften von Halbleitern und Isolierfilmen
Inventor: MARIS HUMPHREY J
IPC: G01N21/17
Filed: 1998-07-13
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Kennzeichnen einer Probe, das die folgenden Schritte umfaßt:  Vorsehen
eines Halbleitermaterials;  Anlegen eines elektrischen Feldes
an das Halbleitermaterial;  Absorbieren eines Pumplichtimpulses
in einem Abschnitt des Halbleitermaterials und Messen einer Änderung
der optischen Konstanten, die durch einen Abtastlichtimpuls angegeben
wird, der zu einer Zeit t nach der Absorption des Pumplichtimpulses
angelegt wird; und  Zuordnen einer gemessenen Änderung
der optischen Konstanten an eine Oberflächenladung und/oder eine Dotierstoffkonzentration
und/oder eine Einfangstellendichte und/oder eine Minoritätsträgerlebensdauer.
Patent DE-19914040-B4 (DE)
Title: Sprühpistolen-Roboter-Adapter
Inventor: DANKERT MANFRED
IPC: B05B15/65
Filed: 1999-03-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sprühpistolen-Roboter-Adapter, enthaltend eine Roboterseite, welche als Flansch zum Anschluß an einen Roboterarm ausgebildet ist, eine Pistolenseite, an welcher mindestens eine Sprühpistole befestigbar ist, eine Vielzahl von Fluidkanälen, die sich von der Roboterseite zur Pistolenseite erstrecken zur Verbindung von sich durch den Roboterarm erstreckenden Roboter-Fluid-Kanälen mit Pistolen-Fluidkanälen der mindestens einen Sprühpistole, wobei mindestens einer der Fluidkanäle für Beschichtungsmaterial und mindestens ein anderer der Fluidkanäle für Druckluft zum Betrieb der mindestens einen Sprühpistole vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fluidkanäle des Adapters (2) durch steife Rohre (12, 14, 16, 18) gebildet sind, daß jeweils das eine Ende der Rohre (12, 14, 16, 18) an einer die Roboterseite und den Flansch bildenden Wand (8) und das jeweils andere Ende der Rohre (12, 14, 16, 18) an einer die Pistolenseite bildenden Wand (10) befestigt ist, und daß die Wände (8, 10) mit Bohrungen (20, 21, 22, 23, 24) versehen sind, durch welche hindurch die...
Patent DE-19933961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überwachung des Funktionszustandes von Bremsvorrichtungen von Fahrzeugen und/oder Fahrzeuganhängern
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: B60T17/22
Filed: 1999-07-20
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Funktionszustandes von Bremsvorrichtungen von Fahrzeugen (1;
2) und/oder von Fahrzeuganhängern
(3) mit wenigstens einem Sensor je zu überwachender Bremsvorrichtung
umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Erfassen
des Verschleißes
wenigstens eines Bremsvorrichtungselements und/oder der Temperatur
wenigstens eines Teils der Bremsvorrichtung und/oder der Drehbewegung
wenigstens eines Fahrzeugrads (6) als Messsignal und Ausgeben des
Messsignals durch den wenigstens einen Sensor,  – Auswerten
der Messsignale in einer Auswertungseinrichtung, wobei ein Messsignal
des wenigstens einen  Sensors der zu überwachenden Bremsvorrichtung
derart ausgewertet wird, dass der Grad des Verschleißes wenigstens
eines Bremsvorrichtungselements und/oder eine Funktionsstörung der
Bremsvorrichtung feststellbar ist,  – Übertragen der Messsignale oder
ausgewerteten Messsignale an eine Ausgabeeinrichtung (4; 5), und  – Anzeigen
des Grades des Verschleißes
des wenigstens einen Bremsvorrichtungselements und/oder einer Funktionsstörung der
Bremsvorrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass aus den ausgewerteten Messsignalen
und/oder den in der Bremsvorrichtung eingesetzten Materialien und/oder
den in einer Datenbank eingeschriebenen Erfahrungswerten...
Patent DE-19938425-B4 (DE)
Title: Plombiereinrichtung für eine Abdeckung wenigstens einer Klemmschraubenzugangsöffnung eines elektrischen Installationsgerätes
Inventor: ERMERT INGO
IPC: H01H71/08
Filed: 1999-08-13
Granted: 2008-09-04
Abstract: Es wird eine Plombiereinrichtung für eine Abdeckung wenigstens einer Klemmschraubenzugangsöffnung (22) eines elektrischen Installationsgerätes (10) beschrieben, bei der das Installationsgerät (10) an der Frontseite (18) und der benachbarten Schmalseite (20) je eine Zugangsöffnung (22, 26) aufweist, die beide miteinander in Verbindung stehen. In die Zugangsöffnung (18) ist an der Frontseite und von dieser aus ein die Abdeckung bildender Plombierkörper (30) einfügbar, der einen Plombierdurchbruch (37) aufweist, durch den ein Plombierdraht (38) von der Zugangsöffnung (26) der Schmalseite (20) aus hindurchfädelbar ist.
Patent DE-19942102-B4 (DE)
Title: Schmierstruktur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAMAGUCHI MASASHI
IPC: F01M1/08
Filed: 1999-09-03
Granted: 2008-08-21
Abstract: Schmierstruktur
für einen
Verbrennungsmotor mit:  einer ersten, in einem Hauptlager (1)
ausgebildeten Ölbohrung
(11), die in Verbindung mit einer in einem Zylinderblock vorgesehenen
Hauptölleitung
(10) steht,  einer Kurbelwelle (4) mit einer darin ausgebildeten
zweiten Ölbohrung
(12), die in Verbindung mit der ersten Ölbohrung (11) des Hauptlagers
(1) bringbar ist,  zumindest einem an der Kurbelwelle (4) ausgebildeten
Kurbelzapfen (5) zum Drehen um eine Mittelachse (A) der Kurbelwelle
(4), wobei der Kurbelzapfen (5) eine dritte Ölbohrung (13) aufweist, die
sich an einander gegenüberliegenden
Positionen am Außenumfang
des Kurbelzapfens (5) öffnet
und die in Verbindung mit der zweiten Ölbohrung (12) der Kurbelwelle
(4) bringbar ist, und  einer drehbar an dem Kurbelzapfen (5)
angebrachten Pleuelstange (6), an deren Pleuelfuß (9) eine Spritzölbohrung (15)
ausgebildet ist, und mit der dritten Ölbohrung (13) des Kurbelzapfens
(5) in Verbindung bringbar ist, und deren eine Öffnung an einer Innenseite
einer kreisförmigen
Lagerbohrung (8)...
Patent DE-19964544-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Behältnis
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D51/24
Filed: 1999-06-18
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verschlussvorrichtung (10) für ein Behältnis mit einem Behältnishals, wobei dieses Behältnis insbesondere pharmazeutische Produkte, wie zu trocknende oder gefriergetrocknete Substanzen oder dergleichen, aufnehmen kann und diese Verschlussvorrichtung (10) einen ersten Bereich und/oder ein erstes Teil (12) aufweist, welches aus einem Hartkunststoff hergestellt ist, und einen zweiten Bereich und/oder ein zweites Teil (14) aufweist, welches aus einem Weichkunststoff hergestellt ist, wobei  das erste Teil (12) und das zweite Teil (14) im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind und das erste Teil (12) wenigstens teilweise radial außenliegend gegenüber dem zweiten Teil (14) angeordnet ist, und wobei zwischen dem ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (14) ein Zwischenraum (32) vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  diese Verschlussvorrichtung (10) auf dem Behältnishals in einer ersten Verschlussstellung, in welcher aus dem Behältnis Feuchtigkeit und/oder Gase entweichen können, und in einer zweiten Verschlussstellung, in welcher das Behältnis vollständig verschlossen ist, positionierbar ist und das...
Patent AU-2004101020-B4 (AU)
Title: A Frangible Pole
Inventor: HITCH CLIFTON LEON
IPC: E04H17/20
Filed: 2004-11-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Abstract A pole assembly has a ground sleeve that is at least partially inserted into the ground, 5 and a pole that can slide at least partially within the ground sleeve to hold the pole in place, the pole being provided with circumferential longitudinal flutes at least in the position where the pole contacts an upper edge of the ground sleeve.
Patent DE-102004024213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Betriebes eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Start-Stopp-Automatik, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2016-04-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (12) und einer Start-Stopp-Automatik (30), die eine Abschaltautomatik umfasst, welche bei Vorliegen von Stopp-Bedingungen eine automatische Abschaltung des Verbrennungsmotors (12) bewirkt, und eine Anschaltautomatik, die bei Vorliegen von Start-Bedingungen einen automatischen Start des Verbrennungsmotors (12) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Stopp-Bedingung vorliegt, wenn bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb einer vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle eine Betätigung des Bremspedals vorliegt, wobei eine Zulassung der Abschaltautomatik die Erfüllung weiterer Randbedingungen voraussetzt, und die weiteren Randbedingungen für die Zulassung der Abschaltautomatik einen Ablauf einer Mindestlaufzeit des Verbrennungsmotors (12) nach seinem letzten Wiederstart und/oder ein vorausgegangenes Überschreiten einer Fahrzeuggeschwindigkeitsschwelle nach dem Erst- oder Wiederstart umfassen.
Patent DE-102004028369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Substraten in einer Rundläuferanlage
Inventor: BICKER MATTHIAS
IPC: C23C16/52
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Substraten, bei welchem  – in mehreren, auf einem Rundläufer befindlichen
Behandlungseinrichtungen jede Behandlungseinrichtung eine Mehrzahl
von Prozessphasen eines Behandlungszyklus während einer Umdrehung des Rundläufers durchläuft,  – in Abhängigkeit
von der Winkelposition einer Behandlungseinrichtung die Steuerung
der Prozeßphasen
in dieser Behandlungseinrichtung erfolgt und  – ein Behandlungszyklus
die folgenden Prozessphasen umfasst:  – Einbringen zumindest eines
Substrates in eine Behandlungseinrichtung,  – Behandeln zumindest eines
Substrates in einer Behandlungseinrichtung und  – Entfernen
der/des behandelten Substrat aus der Behandlungseinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest zwei Winkelabschnitte einer Prozessphase
in Abhängigkeit
von der aktuellen Drehgeschwindigkeit des Rundläufers innerhalb eines vorgegebenen
Winkelabschnittes, der für
eine maximale Drehgeschwindigkeit definiert ist, eingestellt werden.
Patent DE-102004036814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung einer Kraftstoffpumpe einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit elektrischem Strom
Inventor: RUMPF BERND
IPC: F02M37/08
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Versorgung einer Kraftstoffpumpe (2) einer Brennkraftmaschine (3) eines Kraftfahrzeuges mit elektrischem Strom ist ein DC/DC-Wandler (13) vorgesehen, welcher bei einem Spannungsabfall einer Gleichstromquelle (7) die Spannung auf einen vorgesehenen Wert erhöht. Hierdurch wird sichergestellt, dass auch bei niedrigen Spannungen der Gleichspannungsquelle die Kraftstoffpumpe (2) mit einer ausreichenden Spannung versorgt wird. Bei ausreichender Spannung der Gleichspannungsquelle (7) wird der DC/DC-Wandler (13) überbrückt, so dass die Kraftstoffpumpe (2) unmittelbar mit Kraftstoff aus der Gleichspannungsquelle (7) versorgt wird. Bei einem Fehler der Vorrichtung wird der DC/DC-Wandler ebenfalls überbrückt.
Patent DE-102004041879-B4 (DE)
Title: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern eines derartigen Schließsystems
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: B60R21/015
Filed: 2004-08-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Schließsystem
für ein
Kraftfahrzeug mit:  mindestens einem Türschloss (1, 2), welches an
einer mindestens einem Sitz (20) zugeordneten Kraftfahrzeugtür vorgesehen
und zwischen zwischen einem kindergesicherten Modus und einem nicht-kindergesicherten
Modus umschaltbar ist;  mindestens einer klassifizierenden,
auf dem Prinzip einer Beugung, Dämpfung
und Reflektion von hochfrequenten Signalen basierenden Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung
(6) zum Erkennen einer Sitzbelegung des mindestens einen Sitzes
(20) und zum Klassifizieren der auf dem mindestens einen Sitz (20)
sitzenden Person (14, 32); und mit  einer zentralen Steuereinrichtung
(3), welche mit der mindestens einen klassifizierenden Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung
(6) und dem mindestens einen Türschloss
(1, 2) datenverbunden ist und welche das mindestens eine Türschloss
(1, 2) der dem mindestens einen Sitz (20) zugeordneten Kraftfahrzeugtür lediglich
für den
Fall automatisch in den nicht-kindergesicherten
Modus schaltet, dass die klassifizierende Sitzbelegungs-Erkennungseinrichtung
(6) einen Erwachsenen (14) auf dem mindestens einen Sitz (20) klassifiziert.
Patent DE-102004043808-B4 (DE)
Inventor: HIRTHAMMER OTTO
IPC: A01D33/12
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: The drive unit for a vehicle, especially a harvester, has a transmission (8) with at least two input shafts (15) each connected to a governable drive (16,17). The transmission for each drive has at least one planetary gear (18,19) with three planet elements formed by a ring gear (20), a sun wheel (21), and a planet carrier (23) with at least one planet wheel (22). The first of the planet elements of each planetary gear is connected to an input shaft, and a second and third are connected to respective output shafts (11,12,24) which drive the running gear of respective axles.
Patent DE-102004050911-B4 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/28
Filed: 2004-10-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Staubsammelvorrichtung
für einen Staubsauger,
die für
ein auswechselbares Einsetzen in einen Staubsauger-Hauptkörper gestaltet
ist, der mit einer Unterdruck-Saugkammer
zur Erzeugung einer Saugkraft verbunden ist, und die eine Staubsammelkammer
aufweist, welche mit einer Lufteinströmungsöffnung verbunden ist, wobei  ein
erstes Wirbelungs-Staubsammelteil (130) und ein zweites Wirbelungs-Staubsammelteil (140)
zur zentrifugalen Abscheidung von Staub vorgesehen sind, der in
der Luft mitgerissen wird, die durch die Lufteinströmungsöffnung (31a)
eingesaugt wird, die ersten und zweiten Wirbelungs-Staubsammelteile
(130, 140) im wesentlichen in einer parallelen Beziehung in Bezug
auf die Lufteinströmungsöffnung (31a)
des Staubsauger-Hauptkörpers
(31) angeordnet sind und  der erste Wirbelungs-Staubsammelteil
(130) eine mit der Lufteinströmungsöffnung (31a)
verbundene erste Ansaugöffnung
(160a) und der zweite Wirbelungs-Staubsammelteil
(140) eine mit der Unterdruck-Saugkammer verbundene zweite Abführöffnung (143a)
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite Wirbelungs-Staubsammelteil
(140) eine mit der Lufteinströmungsöffnung (31a)
verbundene zweite Ansaugöffnung
(160b) und der erste Wirbelungs-Staubsammelteil (130) eine mit der
Unterdruck-Saugkammer verbundene erste Abführöffnung...
Patent DE-102004055656-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Temperiervorrichtung für Substrate und Verfahren zur Reinigung einer Temperiervorrichtung für Substrate
Inventor: HANKE ANDRE
IPC: B08B1/04
Filed: 2004-11-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für eine
Substrat-Temperiervorrichtung
(10) mit mindestens einem Reinigungselement (1) zur Reinigung der
Substrat-Temperiervorrichtung (10) und mindestens einem Antriebsmittel
(2) zur Erzeugung einer rotatorischen Relativbewegung zwischen dem
Reinigungselement (1) und der Substrat-Temperiervorrichtung (10),
dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (2) als eine Turbomaschine
ausgebildet ist, mit der einem Gasstrom (3) Energie zur Erzeugung
der rotatorischen Relativbewegung entziehbar ist, wobei mindestens
ein Antriebsmittel (2) mit mindestens einem Reinigungselement (1)
gekoppelt ist.
Patent DE-102004062980-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Alarmanlage mit GPS-Erkennung
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: B60R25/10
Filed: 2004-12-22
Granted: 2006-09-28
Abstract: Fahrzeugalarmanlage
mit:  einem globalen Positionsbestimmungssystem, das in einem
Fahrzeug installiert und dazu vorgesehen ist, mindestens ein Satellitensignal
zu empfangen; und  einer in dem Fahrzeug installierten On-Board
Main Unit, in der ein erstes Identifizierungssignal gespeichert
ist und die mit mindestens einem Sensor, mindestens einem Alarm und
dem globalen Positionsbestimmungssystem elektrisch verbunden ist,
wobei der mindestens eine Sensor in dem Fahrzeug in einer vorherbestimmten
Position installiert und dazu vorgesehen ist, ein entsprechendes
Abnormalitätssignal
an die On-Board Main Unit abzugeben, wobei die On-Board Main Unit
den mindestens einen Alarm ansteuert, in entsprechender Weise ein
Alarmsignal abzugeben, und wobei das erste Identifizierungssignal
einen ersten Status ohne Satellitensignal und einen zweiten Status
mit Satellitensignal aufweist, um den Satellitenempfangszustand
des globalen Positionsbestimmungssystems anzuzeigen,  wobei
die On-Board Main Unit ein Verschiebungssignal an den mindestens
einen Alarm abgibt und den mindestens einen Alarm ansteuert, ein
weiteres Alarmsignal abzugeben, wenn das erste Identifizierungssignal
von dem ersten...
Patent DE-102004064088-B4 (DE)
Title: Roller-blind for motor vehicle rear window, has lubricant reservoir to ensure smooth running of sliders for articulated tensioning levers
Inventor: STARZMANN MICHAEL
IPC: B60J3/00
Filed: 2004-02-27
Granted: 2014-01-02
Abstract: The roller blind includes a tensioning levers (19,20) for drawing a blind (17) from a winding shaft (15) and holding it taut. The tensioning levers are articulated and provided with sliders which slide along corresponding guide grooves in a pull-out bar (18).The sliders may be provided with a lubricant reservoir, and be dumbbell-shaped or cylindrical to ensure jerk-free running.
Patent DE-102005021140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Auslöseschwelle und/oder eines Auslösezeitpunktes von Insassenschutzeinrichtungen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-05-06
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer tatsächlichen Auslöseschwelle und/oder eines tatsächlichen Auslösezeitpunktes einer Auslöseinheit von Insassenschutzeinrichtungen über die Laufzeit eines Kraftfahrzeugs, wobei die Auslöseeinheit der Insassenschutzeinrichtung mit einem Prüfimpuls beaufschlagt wird und die Auslöseeinheit darauf hin eine tatsächliche Auslöseschwelle und/oder einen tatsächlichen Auslösezeitpunkt für zumindest eine Insassenschutzeinrichtung generiert, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer fahrzeugexternen Prüfvorrichtung mehrere Auslöseinheiten (1, 2, m) zu verschiedenen, kraftfahrzeug-laufzeitabhängigen Zeitpunkten (t0, t1, tE) mit mehren Prüfimpulsen beaufschlagt werden, und für jede Auslöseeinheit (1, 2, m) und jeden kraftfahrzeug-laufzeitabhängigen Zeitpunkt (t0, t1, tE), bei dem das Auslösegerät mit mehreren Prüfimpulsen beaufschlagt wird, aus den generierten Auslöseschwellen (S11, S12, S1n; S21, S22, S2n; Sm1, Sm2, Smn) und/oder Auslöszeitpunkten kraftfahrzeug-laufzeitabhängige Mittelwerte für die Auslöseschwelle (M1t0, M1t1, M1tE; M2t0, M2t1, M2tE; Mnt0, M1n1, MntE) und/oder den Auslösezeitpunkt ermittelt werden, wobei die Kraftfahrzeug-Laufzeit an den Auslöseeinheiten (1, 2, m) durch eine Umweltqualifikation der Auslöseeinheiten (1, 2, m) nachgebildet wird.
Patent DE-102005025934-B4 (DE)
Title: Elektrische Stichsäge
Inventor: HERMLE HANS
IPC: B27B19/09
Filed: 2005-06-06
Granted: 2015-12-31
Abstract: Elektrische Stichsäge mit einem Sägeblatt (11), einem Maschinenteil (13) und einer Mehrzahl von jeweils lösbar mit dem Maschinenteil (13) verbindbaren Grundplatten (15), wobei die Grundplatten (15) für unterschiedliche Funktionen vorgesehen sind.
Patent DE-102005031722-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: ANTKOWIAK MARK
IPC: B60P7/04
Filed: 2005-07-07
Granted: 2009-12-31
Abstract: Abdeckvorrichtung für einen Laderaum (10) eines Fahrzeugs mit einer Rollobahn (16), die beidseits jeweils an einem um eine Horizontalachse (23) am Fahrzeug gelagerten schwenkbaren Schwenkarm (21) so befestigbar ist, dass eine erste Endposition (35) der Schwenkarme (21) einnehmbar ist, bei der der Laderaum (10) durch die Rollobahn (16) mindestens bereichsweise abdeckbar ist und wenigstens eine zweite Endposition (36) der Schwenkarme (21) einnehmbar ist, bei der die Schwenkarme (21) um einen Winkel (α) gegenüber der ersten Endposition (35) geschwenkt ist, bei der der Laderaum (10) wenigstens teilweise durch die Rollobahn (16) freigebbar ist, wobei die Horizontalachse (23) im Bereich der Mitte der Längserstreckung des Laderaums (10) befindlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dritte Endposition (37) der Schwenkarme (21) vorgesehen ist, bei der der Laderaum (10) vollständig durch die Rollobahn (16) freigebbar ist, wobei die Rollobahn (16) durch die Schwenkbewegung der Schwenkarme (21) in die dritte Endposition (37) in ihre den Laderaum...
Patent DE-102005032034-B4 (DE)
Title: Druckbeständiger schwingungsdämpfender Schlauch und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MUKAWA HAJIME
IPC: B29C70/00
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Druckbeständiger schwingungsdämpfender
Schlauch mit:  einem Gummi-Schlauchkörper (12) mit einer Gummi-Innenflächenschicht
(16) als innerste Schicht, einer Verstärkungsschicht (18), die auf
einer Außenseite
der Gummi-Innenflächenschicht
(16) durch Flechten bzw. Umspinnen oder spiralförmiges Wickeln von Verstärkungsdrahtteilen gebildet
ist, und einer Gummi-Außenflächenschicht
(20) als eine Deckschicht auf einer Außenseite der Verstärkungsschicht
(18), wobei der Gummi-Schlauchkörper
(12) einen Preßabschnitt
(12B) an einem axialen Endabschnitt und einen geradseitigen zylinderförmigen Hauptabschnitt
(12A) hat,  einem Verbindungsanschluß (14), der am Preßabschnitt (12B)
des Gummi-Schlauchkörpers (12)
angeordnet ist, wobei der Verbindungsanschluß (14) ein starres Einsatzrohr
(22) und einen hülsenartigen
Muffenanschluß (24)
hat, der Verbindungsanschluß (14)
am Preßabschnitt
(12B) durch sicheres Pressen des Muffenanschlusses (24) auf den
Preßabschnitt
(12B) in Durchmesserkontraktionsrichtung sicher befestigt ist, während das
Einsatzrohr (22) in den Preßabschnitt
(12B) eingesetzt und der Muffenanschluß (24) auf eine Außenfläche des
Preßabschnitts
(12B) aufgepaßt
ist, wobei das Einsatzrohr (22) einen Innendurchmesser hat, der
im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser der...
Patent DE-102005032513-B4 (DE)
Title: Schichtelektrode für elektrochemische Doppelschichtkondensatoren, Herstellungsverfahren und elektrochemischer Doppelschichtkondensator
Inventor: TRAMPERT MARKUS
IPC: H01B1/04
Filed: 2005-07-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Schichtelektrode für einen elektrochemischen Doppelschichtkondensator, – mit einer Folie zur Stromzuführung, – mit einer polarisierbaren Elektrode (5), – mit einer Fasern enthaltenden Zwischenschicht zwischen der Folie und der polarisierbaren Elektrode (5), – wobei die Fasern durch Kohlenstoff-Nanofasern (11, 12, 13, 14, 15, 16) gebildet sind.