baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007046259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit reduziertem Elektrodensystem und spezifischer EKG-Interpretation
Inventor: XUE JOEL Q
IPC: A61B5/308
Filed: 2007-09-26
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten eines elektrokardiographischen Signals von einem Patienten, wobei die Vorrichtung (10) aufweist:- eine erste Vielzahl von weniger als zehn Elektroden (12), die eingerichtet sind, um an dem Patienten an einer der zehn standardgemäßen Elektrodenpositionen angebracht zu werden;- eine Interpretationsalgorithmus-Datenbank (18), aufweisend eine Vielzahl von Interpretationsalgorithmen, wobei jeder Interpretationsalgorithmus spezifisch dazu angepasst ist, eine Diagnose der Herzbedingungen auf der Basis einer Morphologie von einer spezifischen Kombination von EKG-Signalen einer Vielzahl an Standardelektrodenanordnungen mit weniger als zehn Elektroden zu erzeugen, wobei jeder der Interpretationsalgorithmen spezifisch angepasst ist, um das EKG zu interpretieren, das aus einer spezifischen Kombination von EKG-Elektroden hergeleitet ist;- einen Signalprozessor (14), der mit der ersten Vielzahl an Elektroden (12) und der Interpretationsalgorithmus-Datenbank (18) verbunden ist, wobei der Signalprozessor (14) die elektrokardiographischen Signale von jeder der ersten Vielzahl an Elektroden (12) empfängt und zum Erzeugen eines zwölf-Ableitungs-Elektrokardiogramms von den elektrokardiographischen Signalen eingerichtet ist;- eine Benutzerschnittstelle (24), die mit dem Signalprozessor (14) verbunden ist, um die von dem Signalprozessor gelieferte zwölf EKG-Ableitung wiederzugeben;- worin der Signalprozessor (14) außerdem eine Kombination der empfangenen EKG-Signale identifiziert, einen dazugehörigen Interpretationsalgorithmus aus der Interpretationsalgorithmus-Datenbank (18) auswählt, in welchem die spezifische Kombination der Vielzahl an Standard-Zehn-Elektrodenanordnungen der identifizierten Kombination der empfangenen EKG-Signale entspricht, wobei der Signalprozessor den ausgewählten Interpretationsalgorithmus auf die empfangenen EKG-Signale anwendet, um eine automatische Diagnose des Herzzustands auf Basis der Morphologie der empfangenen EKG-Signale zu erzeugen, wobei der Signalprozessor die Benutzerschnittstelle (24) betreibt, um die automatische Diagnose des Herzzustands anzuzeigen.
Patent DE-102007046655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUBER FRANK
IPC: F02B37/007
Filed: 2007-09-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem, mindestens zwei Auslassventile (7-14) für je einen Zylinder (2-5) aufweisenden Zylinderkopf (6), wobei bei niedrigen Brennkraftmaschinen-Drehzahlen Abgase durch das erste Auslassventil (7-10) einem ersten Abgasturbolader (15) und bei hohen Brennkraftmaschinen-Drehzahlen Abgase zusätzlich durch das zweite Auslassventil (11-14) einem zweiten Abgasturbolader (16) zugeführt werden, wobei das Abgas des ersten Auslassventils (7-10) wenigstens zum Teil mittels eines zumindest teilweise geöffneten Abgas-Bypasses (28) an dem ersten Abgasturbolader (15) wahlweise vorbei geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Übergang von niedrigen zu hohen Brennkraftmaschinen-Drehzahlen der Abgas-Bypass (28) zumindest zeitweise geschlossen wird, und dass zumindest zwei der zweiten Auslassventile (11-14) beim Übergang zeitversetzt zueinander hinzugeschaltet werden.
Patent DE-102007049631-B4 (DE)
Title: Ankupplungshilfe zum Ankuppeln von Anhängern mit Kugelkopfkupplung
Inventor: SCHERR KARL
IPC: B60D1/36
Filed: 2007-10-11
Granted: 2010-02-11
Abstract: Ankupplungshilfe zum Ankuppeln von Anhängern mit Kugelkopfkupplung, bestehend aus einem Montagegehäuse (16) mit einer Kupplungskopfführungsgabel (1), wobei die Ankupplungshilfe an der Kugelkopfkupplung befestigbar oder befestigt ist, wobei die Kupplungskopfführungsgabel (1) in einer Gebrauchslage verrastet gehalten ist, in der der Kupplungskopf in die Kugelkopfkupplung des Anhängers einführbar ist, wobei bei gelöster Verrastung die Kupplungskopfführungsgabel in eine Nichtgebrauchslage schwenkbar ist, in der sie unterseitig von der Kugelkopfkupplung abragt und/oder zum hinteren Ende der Kugelkopfkupplung verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankuppelhilfe einen durch eine Verschlussfeder (22) belasteten Verschlussschieber (20) aufweist, der in der Gebrauchsstellung der Kupplungskopfführungsgabel (1) über einen Verschlusszahn (19) einer an der Kupplungskopfführungsgabel (1) befestigten Verschlussplatte (15) greift und so die Kupplungskopfführungsgabel (1) verriegelt und der bei eingeklappter Stellung der Kupplungskopfführungsgabel (1) über eine Anraststufe (21) verfügt, in die ein an  der Kupplungskopfführungsgabel (1) vorgesehener Anrastzahn (2) eingreift.
Patent DE-102007058002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Behandeln von scheibenförmigen Halbleitersubstraten
Inventor: FALTER MANFRED
IPC: H01L21/324
Filed: 2007-12-03
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum thermischen Behandeln von scheibenförmigen Halbleitersubstraten, mit einem Prozessraum (3, 5, 7), der von zum Halbleitersubstrat im Wesentlichen parallelen ersten Wänden (23, 25), und wenigstens einer seitlichen, mit den ersten Wänden verbundenen zweiten Wand (27, 29) begrenzt ist, einer im Prozessraum angeordneten Substrathalteeinrichtung (13), die einen Substrataufnahmebereich (15) für ein scheibenförmiges Halbleitersubstrat im Prozessraum definiert, Aufheizelementen (9, 11), die im Prozessraum (3, 5, 7) zwischen wenigstens einer der ersten Wände (23, 25) und dem Substrataufnahmebereich (15) angeordnet sind, und wenigstens einer Blende (31, 32) zwischen dem Substrataufnahmebereich (15) und den Aufheizelementen (9, 11), die die von den Aufheizelementen (9, 11) in Richtung des Substrataufnahmebereichs (15) emittierte Strahlung begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Substrataufnahmebereich (15) zugewandte Seite wenigstens einer Blende (31, 32) eine reflektierende Oberfläche aufweist, die einen Teil der vom äußeren Bereich des Halbleitersubstrats emittierten Strahlung auf den äußeren Bereich des Halbleitersubstrats zurück reflektiert, und dass wenigstens eine der Blenden (31, 32) im Strahlengang zwischen Aufheizelementen (9, 11) und Substrataufnahmebereich (15) so angeordnet ist, dass ein Wandabschnitt (38, 39) auf der wenigstens einen zweiten Wand (27, 29) zwischen Substrataufnahmebereich (15) und Blende (31, 32) zumindest teilweise von der die Blende (31, 32) in Richtung Substrataufnahmebereich (15) passierenden direkten Strahlung der Aufheizelemente (9, 11) abgeschirmt ist.
Patent DE-102007058906-B4 (DE)
Title: Getriebe und Baureihe von solchen Getrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/031
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Getriebedadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 10, 11, 9) zugeordnet ist, wobei alle Wellen (1, 10, 11, 9) zueinander parallel angeordnet sind,wobei jede Welle (1, 10, 11, 9) mittels eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist,wobei eine erste, zweite und dritte Welle (1, 10, 11) einen Verzahnungsbereich (3, 5) aufweist, der mit einem Zahnrad (4, 6, 8), das mit der zweiten, dritten und einer vierten Welle (10, 11, 9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die erste und zweite Welle (1, 10) durch einen auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils gemeinsamen Lagerdeckel (14, 20) und die dritte Welle (11) sowie die vierte Welle (9) jeweils durch einen separaten Lagerdeckel (13, 12) abgedeckt sind,wobei die Lagerdeckel (12, 13, 14, 20) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist, insbesondere mit weniger als 10 Winkelminuten,wobei die Verzahnungen Evolventenverzahnungen oder modifizierte Evolventenverzahnungen sind,wobei das Gehäuse aus einem Gehäuseoberteil (151) und einem Gehäuseunterteil (152) zusammengesetzt ist, deren Berührungsebene durch die Achsen der Wellen (1, 10, 11, 9) geht, also diese enthält.
Patent DE-102007062395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik
Inventor: LEFEBVRE MARTINE
IPC: G06F3/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Parametrieren eines Feldgerätes (16; 22) der Prozessautomatisierungstechnik einer ersten Softwareversion basierend auf Parametrierungsdaten, die sich auf eine zweite Softwareversion desselben Feldgerätetyps beziehen, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Schritte, die automatisiert durchgeführt werden:Angeben zumindest der Parameter, deren Parameterwerte von der zweiten Softwareversion nicht direkt in die erste Softwareversion übernehmbar sind, sowie mindestens eines Parametrierungsvorschlages in Bezug auf diese Parameter; undBereitstellen zumindest einer Auswahlmöglichkeit an den Benutzer dahingehend, ob die Parameterwerte gemäß dem Parametrierungsvorschlag übernommen werden sollen,wobei das Parametrieren durch ein Bedienprogramm (4; 24) für Feldgeräte initiiert wird, das auf einer mit dem Feldgerät (16; 22) in Kommunikationsverbindung stehenden Rechnereinheit (2; 26) läuft, wobei die Rechnereinheit (2; 26) und das Feldgerät (16; 22) vorzugsweise über einen Feldbus (14; 28) miteinander kommunizieren,wobei in dem Bedienprogramm (24) ein virtuelles Feldgerät, welches die Parametrierungsfunktionalität des zu parametrierenden Feldgerätes (22) aufweist, geladen wird,in das virtuelle Feldgerät die Parametrierungsdaten, die sich auf die zweite Softwareversion beziehen, geladen werden, unddaraus die Parameter, deren Parameterwerte von der zweiten Softwareversion nicht direkt in die erste Softwareversion übernehmbar sind und vorzugsweise der mindestens eine Parametrierungsvorschlag in Bezug auf diese Parameter ermittelt werden.
Patent DE-102008007654-B4 (DE)
Title: Kollisionsdetektor
Inventor: KAWAURA MASANORI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2008-02-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kollisionsdetektor (1) mit: einem verformbaren Teil (11), welches bei einer Kollision verformbar oder deformierbar ist; einem ebenen Sensor (20) mit einer Wicklung (21), der durch eine Verformung des verformbaren Teiles (11) gebogen wird, wobei die Wicklung (21) in ebener Gestalt so ausgebildet ist, dass deren Wicklung in einer Ebene gewickelt ist; einer Verarbeitungsschaltung (30, 40), die ein elektrisches Signal proportional zur Induktivität der Wicklung (21) in der ebenen Gestalt erzeugt; und einer Kollision-Bestimmungseinheit (50), die eine Kollision des verformbaren Teiles (11) basierend auf der Änderung des elektrischen Signales bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der ebene Sensor (20) an einer Innenseite eines Außenpaneels eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist, und dass die Kollision-Bestimmungseinheit (50) eine Bestimmung, ob das Außenpaneel des Fahrzeugkörpers eine Kollision erfahren hat, basierend auf derjenigen Änderung des elektrischen Signals durchführt, welche durch Änderung der Eigeninduktivität der Wicklung (21) aufgrund der Verbiegung aus ihrer ebenen...
Patent DE-102008015987-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und Verfahren zur Straßennamenssuche
Inventor: HAYASHI KENGO
IPC: G01C21/36
Filed: 2008-03-27
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Straßennamenssuche mit Hilfe eines Straßendatenspeichers (4), der dazu ausgelegt ist, eine Straßennamensfolge in einer unterteilten Weise, bei der ein Trennzeichen in der Straßennamensfolge verwendet wird, um die Straßennamensfolge in mehrere Abschnitte für eine Speicherung zu unterteilen, als Straßennamen zu speichern, wobei die Straßennamenssuche erfolgt, wenn eine Suchfolge für die Straßennamenssuche bereitgestellt wird, und das Verfahren die Schritte aufweist: – Suchen (A3) nach demjenigen Straßennamen, welcher die Suchfolge im Straßendatenspeicher (4) enthält; und – Anzeigen einer Straßennamensuchergebnisliste ermittelter Straßen (A6) unter Verwendung einer Anzeigefolge des ermittelten Straßennamens auf einer Anzeigeeinheit (7), wobei die Anzeigefolge des ermittelten Straßennamens mit der Suchfolge an oberster Position auf der Straßennamensuchergebnisliste angezeigt wird, wenn die Suchfolge in einem vorbestimmten der mehreren Abschnitte der Straßennamensfolge enthalten ist, wobei – eine Straßennamensfolge zur Speicherung in mehrere Abschnitte unterteilt wird, und – der vorbestimmte Abschnitt der unterteilten Straßennamensfolge ein geeigneter formaler Straßenname...
Patent DE-102008019101-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken von Substraten und Bestückautomat
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: H05K13/02
Filed: 2008-04-16
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zum Bestücken von Substraten (2) mit Bauelementen (3) für einen Bestückautomaten (1),  wobei der Bestückautomat (1) umfasst:  – einen Maschinengrundkörper (16),  – ein Positioniersystem (7) zur Aufnahme mindestens eines Bestückkopfs (6), welches am Maschinengrundkörper (16) angeordnet ist,  – einen ersten Bestückkopf (6) zum Handhaben der Bauelemente (3), welcher an dem Positioniersystem (7) in einer x-Richtung verfahrbar angeordnet ist,  – mindestens zwei Halteeinrichtungen (8), welche jeweils zum Halten eines der Bauelemente (3) an dem ersten Bestückkopf (6) in einer Ebene parallel zur Ebene des Substrats (2) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens zwei Bauelemente (3) auf vordefinierte Bestückpositionen des Substrats (2) bestückt werden,  – wobei zur Positionierung der mindestens zwei Bauelemente (3) der Bestückkopf in der x-Richtung verfahren wird, und dabei das Substrat (2) sowie das Positioniersystem (7) relativ zum Maschinen-Grundkörper (16) ruhen,  – so dass die Bestückpositionen der mindestens...
Patent DE-102008022199-B4 (DE)
Title: Parkunterstützungssystem
Inventor: SUGITA HIDEKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-05-06
Granted: 2018-04-05
Abstract: Parkunterstützungssystem, das in einem Fahrzeug installiert ist, wobei das Parkunterstützungssystem umfasst: ein Schätzungsmittel der eigenen Fahrzeugposition (1), das eine Position und eine Bewegungsrichtung des systemeigenen Fahrzeugs schätzt; ein Abstandserfassungsmittel (2), das ein Hindernis um das systemeigene Fahrzeug herum erfasst; ein Hindernisschätzungsmittel (3), das eine Position und eine Eckenform eines Hindernisses mit Bezug auf die Position des systemeigenen Fahrzeugs auf der Basis der Ausgaben des Schätzungsmittels der eigenen Fahrzeugposition und des Abstandserfassungsmittels schätzt; ein Zielraumschätzungsmittel (4), das eine Position eines Zielparkraums auf der Basis der Ausgabe des Hindernisschätzungsmittels schätzt; ein Mittel geführter Unterstützung (6), das das Zielparkraum-Schätzungsergebnis unterweist, oder einen Eintritt in den Zielparkraum unterstützt, gekennzeichnet durch ein Parkraumerfassungs-Positionsidentifikationsmittel (7), das eine Parkraumerfassungsstartposition und Endposition auf der Basis mindestens der Ausgabe des Schätzungsmittels der eigenen Fahrzeugposition einstellt, und ein Mittel (5, 25, 35, 45, 55, 65, 75, 85) zum Beurteilen der Angemessenheit der Ausgabe des Zielraumschätzungsmittels; wobei das Mittel geführter Unterstützung (6) auf der Basis der Ausgaben des Mittels zum Beurteilen der Angemessenheit eines geschätzten Raumes und des Zielraumschätzungsmittels das Zielparkraum-Schätzungsergebnis unterweist oder den Eintritt in den Zielparkraum unterstützt.
Patent DE-102008023077-B4 (DE)
Title: Kappsäge mit Staubfangvorrichtung
Inventor: SCHULZ REINER
IPC: B23D45/18
Filed: 2008-05-09
Granted: 2014-05-28
Abstract: Kappsäge mit einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet, einer am Träger (1) angebrachten, rückwärtig hinter der Werkstückauflagefläche (2) liegenden Halterung (3) und einem an der Halterung (3) oberhalb des Trägers (1) und über der Werkstückauflagefläche (2) angebrachten Sägeaggregat (5), wobei das Sägeaggregat (5) aufweist – einen Antriebsmotor (6), – ein vom Antriebsmotor (6) angetriebenes, auf einer Welle (7) gelagertes Sägeblatt (8), – eine das Sägeblatt (8) von oben her etwa über die Hälfte abdeckende feststehende Schutzhaube (9), – einen an der Schutzhaube (9) im Bereich zwischen der Halterung (3) und der Welle (7) angeordneten Absaugstutzen (11) einer Staubfangvorrichtung und – eine im Bereich zwischen der Halterung (3) und der Welle (7) unterhalb der feststehenden Schutzhaube (9) angeordnete bewegliche Staubfanghaube (12), und wobei die Staubfanghaube (12) aus relativ biegesteifem Material besteht, im Querschnitt etwa U-förmig ausgestaltet ist, das Sägeblatt (8) vom Umfang her U-förmig umfasst, parallel zu dem Sägeblatt (8) liegende Seitenwangen (13) und einen im wesentlichen parallel zur Welle (7) verlaufenden U-Steg (14) aufweist und um eine Schwenkachse (15) zwischen einer unteren Stellung mit im wesentlichen unterhalb der feststehenden Schutzhaube (9) liegenden Seitenwangen (13) und einer oberen Stellung mit weitgehend in die Schutzhaube (9) eingetauchten Seitenwangen (13) hin und her schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen parallel zur Welle (7) liegende Schwenkachse (15) in einem radialen Abstand hinter dem Außenrand des Sägeblattes (8) liegt, daß die Staubfanghaube (12) ein der Schwenkachse (15) zugeordnetes, nach unten offenes Auflager (16) aufweist, mit dem sie von oben auf die Schwenkachse (15) aufgelegt und dadurch montiert wird, und daß die Staubfanghaube (12) in Richtung der unteren Stellung federbelastet ist.
Patent DE-102008028347-B4 (DE)
Title: Laserstrahlleistungsmessmodul und Laserbearbeitungskopf mit einem Laserstrahlleistungmessmodul
Inventor: BERNGES JOERG
IPC: B23K26/42
Filed: 2008-06-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Messmodul (22) zur Messung der Gesamtleistung eines Arbeitslaserstrahls (12) in einem Laserbearbeitungskopf (10), mit:  – einer Strahleintrittsöffnung (24) mit einem Durchmesser, der im Wesentlichen gleich wie oder größer als der Strahlquerschnitt eines im Querschnitt vollständig aus dem Arbeitslaserstrahlengang ausgekoppelten Laserstrahls (20) ist,  – einem Sensor (36) mit einer Sensorfläche (38), deren Abmessung kleiner als der Strahlquerschnitt des ausgekoppelten Laserstrahls (20) ist,  – einer Strahlbündelungsvorrichtung zur Bündelung des ausgekoppelten Laserstrahls (20) auf die Sensorfläche (38), und  – einer Abschwächungseinrichtung im Strahlengang zwischen Strahleintrittsöffnung und Sensor, wobei die Strahlbündelungsvorrichtung eine reflektierende Fokussierfläche (30) umfasst, welche mit einer Beschichtung versehen ist, die das einfallende Licht des ausgekoppelten Laserstrahls (20) diffus streut.
Patent DE-102008041741-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen einer Restkapazität einer Batterie
Inventor: KIM WOO SUNG
IPC: G01R31/3828
Filed: 2008-09-01
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Berechnen einer Restkapazität einer Batterie, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Messen eines Stromwertes, eines Spannungswertes und der Temperatur der Batterie;Korrigieren des Stromwertes basierend auf dem Spannungswert;Berechnen eines Stromintegrationswertes durch Integrieren des korrigierten Stromwertes und Berechnen einer Stromintegrationskapazität aus dem berechneten Stromintegrationswert durch Reflektieren einer Lade-/Entladeeffizienz;Bestimmen einer Durchlassspannungskapazität der Batterie anhand des gemessenen Stromwertes, Spannungswertes und der Temperatur und Bestimmen, ob eine Korrektur der Stromintegrationskapazität erforderlich ist, basierend auf der Durchlassspannungskapazität;Umwandeln der Stromintegrationskapazität in eine Restkapazität, wenn bestimmt wird, dass keine Korrektur erforderlich ist; undKorrigieren der Stromintegrationskapazität und Umwandeln der korrigierten Stromintegrationskapazität in eine Restkapazität, wenn bestimmt wird, dass eine Korrektur erforderlich ist;wobei die Korrektur des Stromwertes basierend auf dem Spannungswert das Erhalten einer Stromveränderung aufgrund einer Spannungsveränderung aus einer Batteriekennungstabelle, bei welcher die Datenverarbeitung erfolgt ist, und Korrigieren des Stromwertes unter Verwendung einer Korrekturmenge aufweist, welche anhand der Stromveränderung bestimmt wird.
Patent DE-102008053051-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: DENKE HEINRICH
IPC: B60K17/354
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-06-09
Abstract: Kräftfahrzeugantriebsvorrichtung mit einem mit flüssigem oder gasförmigem Treibstoff angetriebenen Verbrennungsmotor (10), insbesondere mit einem Kolbenmotor, wobei beide Enden (11a, 11b) der Kurbelwelle (11) des Verbrennungsmotors (10) jeweils ein Sonnenrad (19, 20) eines Planetengetriebes (21, 22) antreiben, die Planetenräder (29, 30) des Planetengetriebes (21, 22) die Antriebsräder (17, 18) des Kraftfahrzeuges antreiben und die Hohlräder (27, 28) von wenigstens einer Regelvorrichtung (40, 51, 50, 61) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelvorrichtung (40, 51, 50, 61) als Elektromotor oder als Generator ausgebildet ist und als Generator einen Akkumulator (40a, 50) auflädt, mit dem bei Stillsetzung des Verbrennungsmotors (10) das Kraftfahrzeug antreibbar ist, wobei die Regelvorrichtung (40, 51, 50, 61) so angesteuert ist, dass sie die Hohlräder (27, 28) entsprechend der Leistungsabgabe des Verbrennungsmotors (10) bis auf eine minimale Drehzahl abbremst, die ausreicht, eine Lichtmaschine für die elektrische Versorgung des Kraftfahrzeuges anzutreiben.
Patent DE-102009001412-B4 (DE)
Title: Kapazitives Anzeige- und Bedienelement
Inventor: MALIG STEFAN
IPC: G12B11/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2018-10-11
Abstract: Instrumententafel (100) mit mindestens einem kapazitiven Anzeige- und Bedienelement oder einer kapazitiven Anzeige- und Bedieneinheit (211, 221, 222, 223, 224, 225, 231, 232, 311, 321, 341, 411, 511, 611) hinter einer Bedienoberfläche (207), die aus einem dünnen, transparenten oder transluzenten Material ausgebildet ist, welches auf seiner Außenseite und/oder Innenseite eine Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung im Bereich eines der kapazitiven Anzeige- und Bedienelemente oder der aus mindestens einem oder mehreren der kapazitiven Anzeige- und Bedienelemente ausgebildeten Anzeige- und Bedieneinheit (211, 221, 222, 223, 224, 225, 231, 232, 311, 321, 341, 411, 511, 611) durch mechanische und/oder chemische, manuelle oder automatische Druck-, Beschichtungs- oder Abtragungsprozesse unter Ausbildung von transparenten Flächen und/oder transparenten Symbolen entfernt und/oder nicht ausgeführt ist, wobei das mindestens eine kapazitive Anzeige- und Bedienelement auf der Vorderseite mindestens einer Sensor-Platine (10, 20) mindestens eine kapazitive Annäherungs- und/oder Berührungssensorelektrode aufweist, deren Sensorwerte über eine Steuerungslogik ausgewertet werden, wobei auf der Rückseite der Sensor-Platine (10, 20) ein dem Anzeige- und Bedienelement zugehöriges Leuchtmittel angeordnet ist, das die Sensor-Platine (10, 20) durchgreift, so dass der Sensor-Platine (10, 20) auf ihrer Vorderseite mindestens ein Leuchtmittel zugeordnet ist.
Patent DE-102009014024-B4 (DE)
Title: Bügelvorrichtung mit wölbstrukturierter Sohle
Inventor: DEGMAYR ANDREAS
IPC: D06F71/00
Filed: 2009-03-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Bügelvorrichtung mit einer elektrisch beheizbaren Sohle (3) mit einer Mehrzahl von Löchern (9) zur Bereitstellung einer Dampf- oder Flüssigkeitsdurchströmung, die auf der Außenfläche (4) eine strukturierte Oberfläche aus mehreren Wölbungen (5) besitzt, deren Zwischenräume zwischen den einzelnen Wölbungen (5) eine Netzstruktur von miteinander verbundenen Kanälen (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (9) in Kreuzungsbereiche (17) der als Netzstruktur ausgebildeten Kanäle (10) am tiefer liegenden Rand der Wölbungen angeordnet sind, um den Dampf oder die Flüssigkeit unterhalb der Sohle (3) zu verteilen, wobei der Durchmesser (D) der Wölbungen (5) auf der Außenfläche (4) zwischen 1 bis 4 cm beträgt.