baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222347-A1 (DE)
Title: Klemmbaugruppe zur Befestigung eines Lenkstangengriffes
Inventor: MIKI YOSHIMITSU
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-05
Abstract: Eine Klemmbaugruppe wird bereitgestellt, um einen Lenkstangengriff an einer Lenkstange zu befestigen. Die Klemmbaugruppe weist ein Befestigungselement auf, das konfiguriert ist, um an der Lenkstange montiert zu werden. Das Befestigungselement weist mindestens eine ein Gegenstück bildende Griffverriegelungsstruktur und eine Bauteil-Befestigungsstruktur auf.
Patent DE-102012222536-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: KIM YOON CHEOL
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-12-07
Abstract: Offenbart ist eine Bremsscheibe. Die Bremsscheibe weist ein Reibungsbauteil (100) auf, welches eine Kopplungsöffnung (120) innerhalb einer Mitte von diesem aufweist und eine Vielzahl von ausgenommenen Teilen (140) aufweist, welche wiederholt an einem vorbestimmten Abstand entlang eines inneren Kreisumfangs von der Kopplungsöffnung (120) ausgebildet sind, in welche jeweils Schrägen (142) von inneren Oberflächen von den ausgenommenen Teilen (140) hervorragen. Die Schrägen (142) sind entlang oberen und unteren Seiten von diesen in Richtung zu hervorragenden Mitten spitz zulaufend. Die Bremsscheibe weist ebenfalls eine Nabe (200) auf, welche eine Vielzahl von vorstehenden Teilen (220) besitzt, welche eingefügt in und an den ausgenommenen Teilen (140) befestigt sind, wenn sie gekoppelt werden mit und aufgenommen in der Kopplungsöffnung (120) von dem Reibungsbauteil (100) mittels eines Gußbonden Verfahrens, entlang eines Umfangs von selbigem.
Patent DE-102013001890-A1 (DE)
Title: Method for providing hair-style images to hairdresser, involves attaching digital data of hairstyle images stored on removable memory card on port of photo frame, reading digital data from medium and providing images on display of frame
Inventor: PALUMMO DAMIANO
IPC: G09F5/00
Filed: 2013-02-03
Abstract: The method involves providing a digital picture frame (10) with a port (16) for a removable storage medium i.e. removable memory card (18). Digital data of hairstyle images stored on the removable storage medium is attached on the port of the digital photo frame. The digital data of the hair-style images is read from the removable storage medium by a reading device i.e. reader (20). The hair-style images are provided on a display (14) of the digital picture frame.
Patent DE-102013005686-A1 (DE)
Title: Drahtformkörper
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B01J19/30
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen durch Umformen hergestellten, von einem Massenstrom zu durchströmender Drahtformkörper aus mindestens einem Draht. Erfindungsgemäß weist der Draht eine über seine Länge betrachtet gleichbleibende, mehreckige Querschnittsform auf und ist im Drahtformkörper derart angeordnet, dass der Draht über seine Länge betrachtet eine fortwährende Änderung in seiner räumlichen Orientierung erfährt.
Patent DE-102013011299-A1 (DE)
Title: Antrieb, umfassend eine Antriebskomponente, insbesondere Elektromotor oder Getriebe
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-07-08
Abstract: Antrieb, umfassend eine Antriebskomponente, insbesondere Elektromotor oder Getriebe, wobei ein Sensor an oder in der Antriebskomponente angeordnet ist. wobei die Antriebskomponente einen Anschlusskasten und/oder einen Klemmenkasten aufweist, wobei im Anschlusskasten oder Klemmenkasten eine Konfigurationseinheit angeordnet ist, wobei zwischen Konfigurationseinheit und Sensor – ein leitungsgebundener Kommunikationskanal vorgesehen ist, insbesondere also der Sensor mit der Konfigurationseinheit elektrisch verbunden ist, – oder ein berührungsloser, also nicht-leitungsgebundener, Kommunikationskanal vorgesehen ist, insbesondere also der Sensor einen Receiver und die Konfigurationseinheit einen Transmitter aufweisen.
Patent DE-102013015440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der Dichte eines Körpers durch Schwerkraft und Auftriebskraft
Inventor: STAHL FELIX
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ist die Auftriebskraft eines Körpers größer als seine Gewichtskraft, so wird dieser in einem Fluid aufsteigen, bei größerer Gewichtskraft sinkt der Körper. Bei konstanter Dichte des Körpers wird der Körper schlussendlich seine gesamte potentielle Energie in kinetische umgewandelt haben. Eine weitere Bewegung ist erst möglich, nachdem der Körper auf eine Position höheren Potentials gebracht wurde. Die dafür nötige Energie ist jedoch stets höher als die durch die Bewegung des Körpers gewonnene. Durch die Vorrichtung verändert sich die Dichte eines Körpers und somit sein Potential in Abhängigkeit der Orientierung der Vorrichtung im Raum, nicht der Position. Die Änderung der Orientierung benötigt weniger Energie als eine Positionsänderung. Bei einer beispielhaften Anbringung mehrerer dieser Vorrichtungen über Hebelarme an einer Welle kann diese Änderung der Orientierung automatisch geschehen. Eine Nutzung der kinetischen Energie ist dadurch mit positiver Energiebilanz möglich. Erzeugung kinetischer Energie.
Patent DE-102013017006-A1 (DE)
Title: Möbel mit einer schrägstellbaren Arbeitsplatte
IPC: A47B17/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (10), insbesondere einen Schreibtisch, mit einer Möbelbasis (11), insbesondere einem Möbelkorpus oder einem Tischgestell (14), und einer um eine horizontale Anlenkachse (25) an der Möbelbasis (11) mittel seiner Schwenklageranordnung (42) schrägstellbar gelagerten Arbeitsplatte (24), wobei neben der Arbeitsplatte (24) eine Ablageplatte (21) mit einer im wesentlichen horizontal verlaufenden Ablagefläche (27) an der Möbelbasis (11) angeordnet ist, wobei die Arbeitsplatte (24) gegenüber der Ablageplatte (21) aus einer unteren Position, in welcher oberseitige Ablageflächen der Arbeitsplatte (24) und der Ablageplatte (21) miteinander fluchten oder in einem flachen Winkel zueinander stehen, in mindestens eine Schrägstellposition (S) verlagerbar ist, in welcher die Ablageflächen der Arbeitsplatte (24) und der Ablageplatte (21) einen gegenüber der unteren Position kleineren Winkel einschließen und die Ablagefläche (28) der Arbeitsplatte (24) von einer Frontseite (29) des Möbels (10) her nach hinten oben ansteigend verläuft. Bei dem Möbel (10) ist vorgesehen, dass die Ablageplatte (21) an der Frontseite (29) des Möbels (10) vor der Arbeitsplatte (24) angeordnet ist und die Anlenkachse (25) parallel zu einer Längsstirnseite (30) der Ablageplatte (21) verläuft, die einer Arbeitsplatten-Stirnseite (31) der Arbeitsplatte (24) zugewandt ist, so dass die Ablageplatte (21) eine Auffangeinrichtung (40) zum Auffangen von Gegenständen (G) bildet, die an der Ablagefläche (28) der in der mindestens einen Schrägstellposition (S) stehenden Arbeitsplatte (24) entlang in Richtung der Ablageplatte (21) rutschen.
Patent DE-102013017781-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur (1) mit einem Armaturenkorpus (3), dessen Korpus-Innenraum in einem Wasserauslauf (5) mündet, mit einem Zwischenhalter (2), der (2) im Wasserauslauf (5) befestigbar ist und mit einem sanitären Einsetzteil (6), das in die offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters (2) einsetzbar und darin fixierbar ist. Für die erfindungsgemäße Auslaufarmatur ist kennzeichnend, dass der Zwischenhalter (2) zuströmseitig mit einem, im Rohr-Innenraum (4) des Armaturenkorpus (3) geführten Wasserschlauch verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102013019400-A1 (DE)
Title: Folding unit of e.g. buckle folding machine, has lower lip arranged at end of lower guide surface for guiding sheet, and supporting element that is supported on bearing element which is arranged in outer surface of folding roller
Inventor: HAUPT-TERLAU MARTIN
IPC: B41F13/56
Filed: 2013-11-18
Abstract: The folder unit (30) has a folding portion (33) and folding rollers (32) for folding the paper, cardboard or plastic sheet (1000). The folding portion has a lower and upper guide surfaces (33.1,33.2) between which the sheet is guided. A lower lip is arranged at end of lower guide surface for guiding the sheet. A supporting element (34) is mounted on the lower guide surface and a bearing element (35) is arranged in outer surface of folding roller. The supporting element is supported on the bearing element.
Patent DE-102013021751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Gehaltes an organischen Kohlenstoffverbindungen in Mineralsäuren
Inventor: KIBLER MATTHIAS
IPC: G01N31/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Bestimmung des Gehaltes an organischen Kohlenstoffverbindungen in Mineralsäuren, bei dem man (a) die wässrige oder gasförmige Mineralsäuren in eine Brennkammer eindosiert und bei Temperaturen im Bereich von 500 bis 1500°C mit einem Strom gereinigter Brennluft vermischt, (b) die so erhaltenen Verbrennungsgase aus der Brennkammer ausgeschleust und so weit abgekühlt, dass sich alle bei Stoffe mit einem Taupunkt unter 20°C als Flüssigkeiten abscheiden, (c) die flüssige von der gasförmigen Phase abtrennt, und (d) die Gasphase einem Prozessanalysator zuleitet, in dem der Gehalt an Kohlenoxiden ermittelt wird.
Patent DE-102013101651-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument sowie Schaft für ein endoskopisches Instrument
Inventor: SCHNEIDER SVEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Schaft (1) für ein starres endoskopisches Instrument umfasst einen lang erstreckten Außenschaft (2) und ein innerhalb des Außenschafts (2) beweglich anordenbares lang erstrecktes Übertragungselement (13), wobei der Außenschaft (2) einen proximalen Abschnitt (3) und einen distalen Abschnitt (4) umfasst, die lösbar miteinander verbindbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein starres endoskopisches Instrument mit einem derartigen Schaft (1).
Patent DE-102013104385-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für Fahrzeug mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-04-30
Abstract: Eine Kupplung in einem Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe, das eine Leerlauf-Stopp-Start(ISG)-Funktion hat, wird so gesteuert (S100, S10, S20, S30), dass eine Verbrennungsmotordrehzahl schnell verringert wird, wenn der Verbrennungsmotor in den ISG-Modus eintritt, so dass ein Zahnkranz eines Verbrennungsmotors und ein Zahnrad eines Anlassermotors schneller ineinandergreifen, wenn ein Fahrzeug wieder gestartet wird, um dadurch eine Antwort-Verzögerung beim Wiederstarten des Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-102013105005-A1 (DE)
Title: Schlafsitzbank für Fahrzeuge
Inventor: KAMMEYER CRAIG
IPC: B60N2/34
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einem Fahrzeuginnenraumboden (2) eines Kraftfahrzeuges fixierte Schlafsitzbank (1), bei welcher bedarfsweise durch ein Sitzflächenelement (3) und ein Rückenlehnenelement (4) in Verbindung mit einer Ablagefläche (5) im hinteren Fahrzeugabteil eine flächen- und konturbündige Liegefläche realisierbar ist. Hierzu sind das Sitzflächenelement (3) und das Rückenlehnenelement (4) an beiden Außenseiten der Schlafsitzbank (1) jeweils mittels einer ersten Aufnahme (6) für das Sitzflächenelement (3) und einer zweiten Aufnahme (7) für das Rückenlehnenelement (4) gelenkig verbunden. Die beiden Aufnahmen (6, 7) sind nicht nur relativ zueinander durch ein Scharniergelenk (10) verbunden, sondern an einem beweglichen Gelenkkörper angeordnet und somit gemeinsam mit diesem beweglich. Hierzu ist jeder Gelenkkörper durch zwei Hebel mit einem an dem Fahrzeuginnenraumboden (2) fixierten Träger verbunden, sodass dieser gemeinsam mit den Hebeln ein Viergelenk bildet. Personenrückhaltevorrichtungen (17) sind jeweils an einer quer zur Längsrichtung des Fahrzeuges ausgerichteten Traverse (18) angebracht. Die Traverse (18) ist mittels der Gelenkkörper mit dem Träger verbunden und somit gemeinsam mit diesem beweglich angeordnet. Um bei einer unfallbedingten Krafteinwirkung eine unerwünschte räumliche Verlagerung der so gebildeten Einheit aus Sitzflächenelement (3), Rückenlehnenelement (4) und Traverse (18) zu vermeiden, ist der Gelenkkörper mittels eines Fixiermittels mit dem Träger (14) lösbar verbunden.
Patent DE-102013105670-A1 (DE)
Title: Bistabiler Elektro-Permanent-Aktuator
Inventor: HOPKE BERND
IPC: H01F7/122
Filed: 2013-06-03
Abstract: Der erfindungsgemäße Aktuator umfasst einen Elektromagneten (1) und kann dennoch relativ große Massen beschleunigen, also hohe Schaltkräfte aufbringen, indem er durch Permanentmagnete (6a, b) unterstützt wird und gegebenenfalls zusätzlich durch Federn, beispielsweise durch Druckfedern (9). Der Aktuator ist dadurch sogar dafür geeignet, in Verbrennungsmotoren die Ventile (12) separat anzusteuern.
Patent DE-102013108058-A1 (DE)
Title: Nicht gleichzeitig öffnendes Zweistufenschloss
Inventor: CHEN LI-YU
IPC: E05B71/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht gleichzeitig öffnendes Zweistufenschloss, das einen Schließzylinder (1) und eine Verriegelungseinheit (3) umfasst, wobei der Schließzylinder (1) einen Grundkörper (11) und ein Gehäuse (12) aufweist, wobei im Grundkörper (11) ein Kern (13) angeordnet ist, wobei der Kern (13) mit einem Mitnehmer (14) verbunden ist, wobei auf dem Grundkörper (11) eine Sperreinheit (15) angeordnet ist, die einen ersten Schieber (151) und einen zweiten Schieber (152) beinhaltet, die sich an den beiden Seiten des Mitnehmers (14) befinden und ein erstes Rastteil (155) und ein zweites Rastteil (156) besitzen, wobei die Verriegelungseinheit (3) ein erstes Steckteil (32) und ein zweites Steckteil (33) aufweist, wobei das erste Steckteil (32) ein Rastloch (321) besitzt, in das das erste Rastteil (155) des ersten Schiebers (151) einrasten kann, und das zweite Steckteil (33) ein Rastloch (331) besitzt, in das das zweite Rastteil (156) des zweiten Schiebers (152) einrasten kann. Dadurch kann das Schloss geöffnet und geschlossen werden. Zudem kann die Verriegelungseinheit (3) vollständig von dem Schließzylinder (1) getrennt werden, wodurch das Lagern und das Mitführen erleichtert wird. Ferner kann die Verriegelungseinheit (3) gegen eine Verriegelungseinheit anderer Art ausgetauscht werden, so dass der Anwendungsbereich vergrößert wird.
Patent DE-102013111087-A1 (DE)
Title: Sicherung eines Fortbewegungsmittels gegen unberechtigte Nutzung oder Diebstahl
Inventor: HILDEBRANDT MAIK
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung eines Fortbewegungsmittels gegen unberechtigte Nutzung oder Diebstahl mittels eines Schlosses und eines in einem Mobilfunknetz betreibbaren Endgerätes. Gegenstand der Erfindung sind ferner ein Schloss zur Sicherung eines Fortbewegungsmittels gegen unberechtigte Nutzung oder Diebstahl sowie ein zum Betrieb in einem Mobilfunknetz ausgebildetes Endgerät zur Sicherung eines Fortbewegungsmittels gegen unberechtigte Nutzung oder Diebstahl, welche insbesondere zur Ausführung der seitens des Schlosses bzw. der seitens des Endgerätes auszuführenden Verfahrensschritte eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet und/oder eingerichtet sind.
Patent DE-102013111897-A1 (DE)
Title: Anlage zur Synthese von Kohlenwasserstoffen aus Synthesegas
Inventor: ABELN JOHANNES
IPC: C07C41/01
Filed: 2013-10-29
Abstract: Anlage zur Synthese von Kohlenwasserstoffen aus Synthesegas, umfassend mindestens einen Synthesereaktor (6) zur Erzeugung von sauerstoffhaltigen und/oder von aliphatischen und/oder aromatischen Kohlenwasserstoffen mit Nebenaggregaten (5), mindestens einen Anschluss (1a) für das Synthesegas, mindestens eine Ableitung für die sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffe und/oder für die aliphatischen und/oder aromatischen Kohlenwasserstoffe sowie eine Steuerungseinheit zur Steuerung der Synthese, wobei die Anlage eine autark funktionsfähige Einheit bildet, in einem mobilen Containment angeordnet ist, die abgesehen von mindestens einem Anschluss und mindestens einer Ableitung sowie einer Energieversorgung keine weiteren technischen Schnittstellen aus dem Containment aufweist sowie die Synthesereaktoren jeweils aus mehreren gleichartigen parallel verschalteten Reaktoren umfassen.
Patent DE-102013111933-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Verstellen eines Ventils oder einer Ausleiteinrichtung einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B65B39/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es sind eine Behälterbehandlungsanlage (1) und ein Verfahren zum Verstellen eines Ventils (70; 90) oder einer Ausleiteinrichtung (130) einer Behälterbehandlungsanlage (1) bereitgestellt. Die Behälterbehandlungsanlage (1) umfasst mindestens ein Element (76; 93; 131) zum Behandeln von Behältern, wobei das Element (76; 93; 131) Teil eines Ventils (70; 90) oder einer Ausleiteinrichtung (130) ist, und eine Verstelleinrichtung (71, 72; 93, 98, 99, 100; 72, 134) zum Verstellen des Elements (76; 93; 131) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung (81, 82), wobei die Verstelleinrichtung (71, 72; 93, 98, 99, 100; 72, 134) einen mit Magnetismus arbeitenden Aktuator (72; 100) derart aufweist, dass eine durch den Aktuator (72; 100) hervorgerufene Drehbewegung das Element (76; 93; 131) unter Vermittlung einer Mechanik (73 bis 78; 93, 98, 99; 134) zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung (81, 82) verstellt.
Patent DE-102013112677-A1 (DE)
Title: Handbedienteil, Handbediensystem, Möbelsteuerungssystem, Bett und Sessel
Inventor: KOCH WALTER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Handbedienteil (100) für eine Möbelsteuerung, die insbesondere für Sitzmöbel oder Liegemöbel vorgesehen ist, umfasst ein Gehäuse (101) mit einer Oberseite (110) und einer Unterseite (160). Auf der Oberseite ist ein erstes Bedienfeld (120, 130) definiert, und auf der Unterseite (160) ist ein zweites Bedienfeld (170, 180) definiert, welches dem ersten Bedienfeld (120, 130) gegenüberliegend angeordnet ist. Eine Betätigung des ersten und des zweiten Bedienfelds löst jeweils ein erstes Bediensignal aus.
Patent DE-102013113996-A1 (DE)
Title: Schließfachanlage mit einer Temperiervorrichtung
Inventor: CLAUSEN LUKAS
IPC: G07F7/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließfachanlage, welche mehrere Schließfächer aufweist, wobei jedes dieser Schließfächer mit einer Temperiervorrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-102013203165-A1 (DE)
Title: Verbesserte Datenverbindung einer Vereinigung unter Verwendung einer gewichteten bayesschen Filterung
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden von Zielen von zumindest zwei Objektdetektionssystemen bereitgestellt. Es wird eine anfängliche Vorher-Entsprechungsmatrix auf der Grundlage von vorherigen Zieldaten von einem ersten Objektdetektionssystem und einem zweiten Objektdetektionssystem erzeugt. Es werden Ziele in einem ersten Sichtfeld des ersten Objektdetektionssystems auf der Grundlage eines aktuellen Zeitschritts identifiziert. Es werden Ziele in einem zweiten Sichtfeld des zweiten Objektdetektionssystems auf der Grundlage des aktuellen Zeitschritts identifiziert. Die Vorher-Entsprechungsmatrix wird auf der Grundlage von jeweiligen Zielen, die in die jeweiligen Sichtfelder eintreten und diese verlassen, angepasst. Es wird eine Nachher-Entsprechungsmatrix als Funktion der angepassten Vorher-Entsprechungsmatrix erzeugt. Es wird eine Entsprechung bei der Nachher-Entsprechungsmatrix zwischen einem jeweiligen Ziel des ersten Objektdetektionssystems und einem jeweiligen Ziel des zweiten Objektdetektionssystems identifiziert.
Patent DE-102013204475-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement und entsprechendes mikromechanisches Bauelement
Inventor: HEUCK FRIEDJOF
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement und ein entsprechendes mikromechanisches Bauelement. Das Herstellungsverfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Substrats (1) mit einer in Strukturbereichen (3a–3e) freiliegenden einkristallinen Startschicht (1c), wobei die Strukturbereiche (3a–3e) eine Oberseite (O) und laterale Flanken (F) aufweisen, wobei auf der Oberseite (O) eine Katalysatorschicht (2) vorgesehen ist, welche geeignet ist, ein Siliziumwachstum der freiliegenden Oberseite (O) der strukturierten einkristallinen Startschicht (1c) zu fördern, und wobei auf den Flanken (F) keine Katalysatorschicht (2) vorgesehen ist; und Durchführen eines selektiven Aufwachsprozesses an der Oberseite (O) der einkristallinen Startschicht (1c) mittels der Katalysatorschicht (2) in einer Reaktivgasatmosphäre zum Ausbilden einer mikromechanischen Funktionsschicht (3‘).
Patent DE-102013205224-A1 (DE)
Title: Sandwichelement, Isolations- und/oder Schutzvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Sandwichelements
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F17C11/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Um ein Sandwichelement, umfassend einen Sandwichkern, eine erste Decklage und eine zweite Decklage, wobei die erste Decklage und die zweite Decklage auf einander gegenüberliegenden Seiten des Sandwichkerns angeordnet sind, wobei das Sandwichelement einen evakuierten oder evakuierbaren Innenraum umfasst, zu schaffen, welches stabil ausgebildet ist und/oder eine schaltbare Wärmeleitfähigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Sandwichelement eine Reservoirvorrichtung zur Aufnahme und/oder Abgabe eines Stoffes umfasst, welcher als Füllgas wahlweise dem Innenraum des Sandwichelements zuführbar oder als Füllgas aus dem Innenraum des Sandwichelements entfernbar oder aufnehmbar ist, wobei der Stoff Wasserstoff ist und wobei die Reservoirvorrichtung zur Aufnahme und/oder Abgabe des Stoffes ein metallhydridbildendes Reservoirmaterial umfasst.
Patent DE-102013208075-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: BRAAM REINHOLD
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder (100) mit einer Signalübertragungseinrichtung (110) zur Übertragung von elektrischen Signalen, wobei die Signalübertragungseinrichtung (110) einen ersten Signalleiter (112) und einen zweiten Signalleiter (114) aufweist, wobei die Signalleiter (112, 114) so relativ zueinander angeordnet sind, dass einander zugewandte Endabschnitte (112a, 114a) der Signalleiter (112, 114) sich um eine vorgebbare Länge (L) überlappen.
Patent DE-102013209904-A1 (DE)
Title: Stabile kosmetische Zubereitung
Inventor: MATHIEU CLAIRE
IPC: A61Q17/04
Filed: 2013-05-28
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) Polysilicone-25 und b) wasserlösliche UV-Filter mit einer Sulfonsäure-Funktion.
Patent DE-102013210073-A1 (DE)
Title: Vakuumdichte ausheizbare Drehdurchführung für Vakuumanwendungen
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vakuumdichte ausheizbare Drehdurchführung, wie sie beispielsweise in Vakuumprozessanlagen zur Beschichtung von Substraten Anwendung findet. Die Aufgabe der Erfindung, eine geeignete robuste und ausheizbare Drehdurchführung zur Verfügung zu stellen, die Temperaturen in einem weiten Bereich von –20°C bis +200°C standhalten können, wird mit einer vakuumdichten ausheizbaren Drehdurchführung zur Aufnahme eines rotierenden Maschinenelementes, umfassend einen feststehenden oder beweglichen ersten Flansch und einen beweglichen zweiten Flansch, wobei der bewegliche zweite Flansch kraftschlüssig mit dem rotierenden Maschinenelemente vakuumdicht über einen O-Ring verbunden ist und die beiden Flansche über je ein primäres Dichtelement und ein sekundäres Dichtelement über einen Anpressdruck miteinander verbunden sind, gelöst.
Patent DE-102013216658-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fermentativen Herstellung von C4-Produkten und dafür geeignete Mikroorganismenstämme
Inventor: PFALLER RUPERT
IPC: C12N1/22
Filed: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur fermentativen Herstellung von C4-Produkten und dafür geeignete Mikroorganismenstämme. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fermentativen Herstellung von C4-Produkten aus Lignozellulose-haltiger Biomasse mittels eines Mikrorganismenstammes dadurch gekennzeichnet, dass in der Fermentation als Produktionsstamm ein natürlicherweise zur 2,3-Butandiolproduktion befähigter Mikroorganismenstamm mit einem cpdA Gen eingesetzt wird, bei dem das cpdA Gen inaktiviert ist.