baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007600-T5 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Aufzug und Sicherheitssystem für einen Aufzug
Inventor: KOKAWA NOBUYUKI
IPC: B66B5/16
Filed: 2018-05-14
Abstract: In einer Sicherheitsvorrichtung für einen Aufzug ist ein antreibendes elastisches Element ausgebildet, um eine Rotationskraft zum Rotieren einer Antriebswelle in einer Richtung zu erzeugen, in der ein Bremselement mit einer Führungsschiene in Kontakt kommt. Ein Stopphebel ist ausgebildet, um sich um eine Stoppwelle zu drehen, die an einem Aufzugskörper vorgesehen ist, um zwischen einer Begrenzungsposition, in der der Stopphebel einen Antriebshebel empfängt, und einer Freigabeposition, in der der Stopphebel vom Antriebshebel freigegeben wird, verschoben zu werden. Eine Aktuationsvorrichtung ist ausgebildet, um den Stopphebel aus der einschränkenden Position in die Freigabeposition durch einen Abbruchvorgang eines Aktuators zu verschieben. In einem Zustand, in dem der Stopphebel den Antriebshebel in der Einschränkungsposition empfängt, ist eine Richtung einer Kraft, die vom Antriebshebel durch den Stopphebel auf die Stoppwelle wirkt, orthogonal zu einer imaginären Ebene, die einen umfassenden Teil des Stopphebels, mit dem der Antriebshebel in Kontakt gebracht werden soll, und eine axiale Linie der Antriebswelle umfasst.
Patent DE-112019002652-T5 (DE)
Title: Verbesserte permanentmagnet-klauenpol-segmentgeometrie
Inventor: BRADFIELD MICHAEL D
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Polstück (106) für einen Rotor (100) einer rotierenden elektrischen Maschine (20) umfasst einen Nabenabschnitt (104) und eine Vielzahl von Polsegmenten (106), die gleichmäßig um den Nabenabschnitt (104) herum verteilt sind. Die Polsegmente haben jeweils eine Basis (116), die mit dem Nabenabschnitt (104) verbunden ist, und eine Spitze (118), die axial gegenüber der Basis (116) entlang einer Achse (60) des Polstücks (106) angeordnet ist. Jedes Polsegment (106) definiert in Umfangsrichtung gegenüberliegende Seitenflächen (120, 122), die sich zwischen der Basis (116) und der Spitze (118) erstrecken. Jedes Polsegment (106) definiert auch radial gegenüberliegende Außen- und Innenflächen (124, 126), die sich zwischen den Seitenflächen (120, 122) erstrecken. In die Seitenflächen (120, 122) jedes Polsegments (106) ist eine Nut eingelassen. Ein radial innerster Abschnitt (136) der Nut (130, 132) ist in der Nähe der radial äußeren Oberfläche angeordnet.
Patent DE-112019002765-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende mit tickethalter
Inventor: NOMURA SHIGEAKI
IPC: B60R7/05
Filed: 2019-05-29
Abstract: Vorgesehen ist eine Fahrzeugsonnenblende mit einem Tickethalter, bei dem eine Verformung über die Zeit eingedämmt und ein Freiliegen von Metallkanten verhindert wird. Eine Fahrzeugsonnenblende 1 umfasst Folgendes: einen plattenförmigen Blendenkörper 2, einen Spiegelrahmen 10, der einen Spiegel hält und in den Blendenkörper 2 eingesetzt ist; und einen Tickethalter 6, der so konfiguriert ist, dass er zusammen mit dem Blendenkörper 2 ein Ticket 50 halten kann. Der Tickethalter 6 umfasst eine metallgefertigte Metallklammer 4 und eine kunstharzgefertigte Kunstharzklammer 5. Die Metallklammer 4 umfasst einen direkt am Blendenkörper befestigten Metallbefestigungsteil und einen Metallhalteteil, der sich vom Metallbefestigungsteil entlang einer Frontfläche des Blendenkörpers erstreckt. Die Kunstharzklammer 5 umfasst einen Kunstharzabdeckabschnitt, der sich von einem Ende des Spiegelrahmens 10 erstreckt und den Metallhalteteil abdeckt, und einen Distalendbefestigungsabschnitt, der einen Distalendabschnitt des Kunstharzabdeckabschnitts am Distalendabschnitt des Metallhalteteils befestigt.
Patent DE-112019002971-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen variablen Ventilsteuermechanismus
Inventor: JITSUISHI MAKOTO
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Eine Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren für einen variablen Ventilsteuermechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung erhält eine erste Messung einer Drehphase auf der Basis eines Drehwinkels des Motors, erhält eine zweite Messung der Drehphase auf der Basis einer relativen Beziehung zwischen einem Drehwinkel der Kurbelwelle und einem Drehwinkel der Nockenwelle, kalibriert die erste Messung auf der Basis der zweiten Messung, erhält einen abgeleiteten Term proportional zu einer Änderungsrate einer Abweichung zwischen der ersten Messung und einem Sollwert, reduziert eine Änderung des abgeleiteten Terms beim Kalibrieren der ersten Messung auf der Basis der zweiten Messung und steuert den Motor auf der Basis einer Stellgröße einschließlich des abgeleiteten Terms.
Patent DE-112019005685-T5 (DE)
Title: Kommunikationssystem und verfahren zur verwendung von nachrichten mit variabler länge
Inventor: BABICH KEVIN J
IPC: H04L1/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Verfahren und ein Kommunikationssystem wurden entwickelt, um die Anzahl von Nachrichten zu erhöhen, die über einen Kanal mit begrenzter Bandbreite und / oder unter verrauschten Bedingungen gesendet werden, indem ein Codierungs- und Decodierungsschema mit variabler Nachrichtenlänge verwendet wird. Mit dieser Technik sind die Nachrichten mit einer höheren Wahrscheinlichkeit des Sendens kürzer als die Nachrichten, die unter den aktuellen Bedingungen weniger wahrscheinlich gesendet werden. Mit dieser Technik kann eine höhere Anzahl von Transaktionen pro Zeiteinheit über einen gegebenen Kanal mit begrenzter Bandbreite kommuniziert und / oder ausgeführt werden. Wenn die gesendete Nachricht empfangen wird, kennt der Empfänger die Nachrichtenlänge nicht, aber der Empfänger leitet die Länge unter Verwendung von Informationen aus verschiedenen Fehlererkennungs- und -korrekturtechniken ab, wie beispielsweise Vorwärtsfehlerkorrektur- (FEC) und zyklische Redundanzprüfungstechniken (CRC).
Patent DE-112020001819-T5 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: TOMIOKA YASUSHI
IPC: G06V10/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Licht soll auf geeignete Weise zu Lichtempfangselementen geleitet werden. Eine Detektionsvorrichtung (1) enthält mehrere Lichtempfangselemente (PD), die Licht empfangen, und einen Lichtleiterabschnitt (102), wovon eine Oberfläche (102b) zu dem Lichtempfangselement (PD) weist. Der Lichtleiterabschnitt (102) enthält mehrere Lichtleiterpfade (110), die durchgehend von der einen Oberfläche (102b) zu der anderen Oberfläche (102a) des Lichtleiterabschnitts (102) vorgesehen sind, und einen Lichtabsorptionsabschnitt (112), der ein höheres Absorptionsvermögen für das Licht als dasjenige der Lichtleiterpfade (110) aufweist. Betrachtet aus einer Richtung, in der die Lichtempfangselemente (PD) mit dem Lichtleiterabschnitt (102) überlappen, überlappen mehr als einer der Lichtleiterpfade (110) mit einem der Lichtempfangselemente (PD).
Patent DE-112020003566-T5 (DE)
Title: Ionendetektionsvorrichtung und Ionendetektionsverfahren
Inventor: MIZUNO SEIICHIRO
IPC: G01N27/414
Filed: 2020-05-19
Abstract: Eine Ionen-Detektionsvorrichtung beinhaltet einen Ionensensor mit einem in eine wässrige Lösung eingetauchten sensitiven Film, der ein Ausgangssignal entsprechend einer Potentialänderung des sensitiven Films ausgibt, und einen Justierer, der das Ausgangssignal des Ionensensors erfasst und ein Antriebssignal zum Antreiben des Ionensensors justiert, um einen Versatz gegenüber einem vorbestimmten Referenzwert im Ausgangssignal zu reduzieren.
Patent DE-112021005297-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: ASANO NAOKI
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-09-24
Abstract: Eine Ventilvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, welches einen Fluiddurchlass (111) ausbildet, der dazu konfiguriert ist, Fluid zu leiten, ein stationäres Ventil (40) und ein Antriebsventil (30). Das stationäre Ventil ist in dem Fluiddurchlass platziert und weist eine Achse (S) auf, während eine Erstreckungsrichtung der Achse als eine axiale Richtung definiert ist. Das stationäre Ventil bildet einen ersten Durchlass (41, 42), welcher dazu konfiguriert ist, das Fluid zu leiten, und eine durchdringende Kammer (43), welche in der axialen Richtung durch das stationäre Ventil (40) durchdringt, aus. Das Antriebsventil ist in der axialen Richtung auf einer axialen Seite des stationären Ventils in dem Fluiddurchlass platziert und bildet einen zweiten Durchlass (31) aus, welcher dazu konfiguriert ist, das Fluid zu leiten. Das Antriebsventil ist dazu konfiguriert, den zweiten Durchlass durch Drehung des Antriebsventils um die Achse mit dem ersten Durchlass in Verbindung zu setzen, während das Antriebsventil relativ zu dem stationären Ventil gleitet. Das Gehäuse weist einen Bodenabschnitt (110) auf, der dazu konfiguriert ist, die durchdringende Kammer ausgehend von einer anderen axialen Seite in der axialen Richtung abzudecken. Ein stromaufwärtiger Durchlass (112) des Fluiddurchlasses, welcher sich in einer Strömungsrichtung des Fluids auf einer stromaufwärtigen Seite des Antriebsventils und des stationären Ventils befindet, steht durch einen Verbindungsdurchlass mit der durchdringenden Kammer in Verbindung.
Patent DE-112021006093-T5 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: MA YUAN
IPC: G01V5/00
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Objektdetektionsvorrichtung (200) ist vorgesehen, die umfasst: eine Trägerstruktur (210), eine Strahlenquellenanordnung (220) und eine Detektoranordnung (230). Die Trägerstruktur (210) ist so konfiguriert, dass sie einen Durchgangsweg (T) für einen Durchgang eines detektierten Objekts bildet; die Strahlenquellenanordnung (220) ist so konfiguriert, dass sie einen Strahl emittiert; und die Detektoranordnung (230) umfasst einen Detektorbefestigungsrahmen, der mit der Trägerstruktur (210) verbunden ist, und eine Vielzahl von Detektoreinheiten, die auf dem Detektorbefestigungsrahmen angeordnet sind, wobei die Detektoreinheit so konfiguriert ist, dass sie einen Transmissionsstrahl, der das detektierte Objekt durchdringt, empfängt und eine Detektionsinformation auf der Grundlage des Transmissionsstrahls erhält; die Trägerstruktur (210) einen vertikalen Trägerarm mit einer einstellbaren Höhe umfasst, und ein vertikaler Abstand von der Strahlenquellenanordnung (220) zu einem unteren Abschnitt der Trägerstruktur (210) mit einer Höhe des vertikalen Trägerarms variiert. Eine weitere Objektdetektionsvorrichtung (200) ist ebenfalls vorgesehen, die eine Strahlenquellenanordnung (220), eine Detektoranordnung (230) und eine Steuerung umfasst.
Patent DE-112021007400-T5 (DE)
Title: Lebenszeichenerkennungsvorrichtung, Lebenszeichenerkennungsverfahren und Automobilvorrichtung
Inventor: TAKAMOTO SHUSAKU
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Eine Lebenszeichenerkennungsvorrichtung (3) ist so konfiguriert, dass die Lebenszeichenerkennungsvorrichtung (3) umfasst: eine Sensorsignalerfassungseinheit (11) zum Erfassen eines Sensorsignals, das ein Erfassungsergebnis eines Biosensors (1) zum Erfassen eines Lebenszeichens eines Messsubjekts repräsentiert; eine Spektrumberechnungseinheit (12) zum Berechnen eines Frequenzspektrums des von der Sensorsignalerfassungseinheit (11) erfassten Sensorsignals; eine Frequenzkomponentenidentifizierungseinheit (13) zum Identifizieren einer oder mehrerer Frequenzkomponenten, die Lebenszeichen des Messsubjekts repräsentieren können, aus einer Vielzahl von Frequenzkomponenten, die in dem von der Spektrumberechnungseinheit (12) berechneten Frequenzspektrum umfasst sind; eine Rauschbandidentifizierungseinheit (14) zum Identifizieren eines Rauschbandes, das ein rauschhaltiges Frequenzband ist, aus einem Rauschsignal, das ein Beobachtungsergebnis eines Rauschbeobachters (2) repräsentiert, um Rauschen zu beobachten, das in das Sensorsignal, das das Erfassungsergebnis des Biosensors (1) repräsentiert, gemischt sein kann; und eine Rauschentfernungseinheit (15) zum Entfernen einer Frequenzkomponente, die in dem von der Rauschbandidentifizierungseinheit (14) identifizierten Rauschband enthalten ist, in der einen oder den mehreren Frequenzkomponenten, die von der Frequenzkomponentenidentifizierungseinheit (13) identifiziert werden.
Patent DE-112022000449-T5 (DE)
Title: Reinigerstation
Inventor: SONG HYUNSUP
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Reinigerstation, die eine Kopplungsstruktur aufweist, in der eine Staubabscheiderabdeckung durch Ankoppeln eines Staubabscheiders geschlossen wird. Die Reinigerstation umfasst eine Andockeinheit, in die ein Reiniger eintritt und angedockt wird, und einen Stationskörper, der so konfiguriert ist, dass er mit einer Seite der Andockeinheit verbunden ist und Staub in einem Staubbehälter des Reinigers ansaugt. Der Stationskörper umfasst: einen Staubabscheider, der so konfiguriert ist, dass er den Staub sammelt; eine Staubabscheiderabdeckung, die geöffnet und geschlossen werden kann, so dass der Staubabscheider ein- und austritt; und einen Rotationsvorsprung, von dem ein Abschnitt nach außen freiliegt. Dementsprechend kann die Staubabscheiderabdeckung nur geschlossen werden, wenn der Staubabscheider gekoppelt ist, so dass ein Benutzer intuitiv erkennen kann, ob der Staubabscheider gekoppelt ist.
Patent ES-2340324-T8 (ES)
Inventor: WEILER CHRISTOPH
IPC: H04W72/00
Filed: 2006-12-13
Abstract: There is described a method for operating a radio network for transferring data between several subscribers, in particular, between devices of process instrumentation in an automation system. At least one first subscriber communicates in a telegram the requests thereof relating to the frequency of the data transfer to other subscribers in a starting phase. During network optimization, a configuration device determines, in the radio network and according to the frequency of the requests of other subscribers, at least one communication partner to which a connection comprising the frequency of the data transfer, which is adapted to the other subscribers, is established. As the periods of data transfer are planned, it is possible to switch off the communication interface of the first subscriber in the pauses and also, to save energy.
Patent AT-1724-U1 (AT)
Title: Abdeckhaube für ein zweirad
IPC: B62J19/00
Filed: 1996-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haube zum Abdecken eines Zweirades, insbesondere eines Motorrades, die an ihrer Unterseite eine Öffnung (12) aufweist, durch die sie über das Zweirad überstülpbar ist. Erfindungsgemäß ist an der Haube (10) für zusätzlich am Zweirad befestigte Anbauteile jeweils eine diesen Anbauteil vollständig umschließende Tasche (26, 28) vorgesehen, die an eine an entsprechender Stelle in der Haube (10) angebrachte Öffnung (20) geeigneter Größe dicht angeschlossen ist. Sind keine Anbauteile an dem Motorrad angebracht, können die Taschen (26, 28) ins Innere der Haube gestülpt werden. Mit der erfindungsgemäßen Haube kann das Motorrad sowohl mit als auch ohne Anbauteile eng anliegend abgedeckt werden.
Patent AT-5049-U1 (AT)
Title: SPECIAL JAZZ PICKUP ßSJPß
Inventor: KHOSHKNABI MORAD ING
IPC: G10H3/18
Filed: 2001-02-02
Abstract: Der SJP ist grundsätzlich ein doppelspuliger Tonabnehmer, der im Fachjargon Humbucker1 genannt wird (im Gegensatz zum Singelcoil).Mit Beibehaltung des oben angeführten Vorteiles von einem Doppelspuler, bringt der SJP weitere Vorteile:Durch sein spezielles Design hat er einen authentischen und klaren Ton und verfärbt ihn kaum;Zur Erhöhung der Frische und Lautstärke läßt sich SJP uneingeschränkt nahe an die Gitarrensaiten positionieren.Die herkömmliche Humbucker lassen sich bis zu einem bestimmten Abstand an die Saite nähern; positioniert man sie zu nahe, verschlechtert sich der abgenommene Ton;Der SJP ist sehr klein und fast halb so schwer wie ein Standardhumbucker. Er eignet sich daher besonders gut zur Montage auf die schwingende Deckplatte einer Jazzgitarre und beeinträchtigt deshalb deren Schwingverhalten bedeutend weniger als ein Standardhumbucker.
Patent AT-6186-U1 (AT)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zur fernspeisung
IPC: H04M19/00
Filed: 1999-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zur Fernspeisung eines Ortsteils (21), der an einen Amtsteil (20) einer Vorfeldeinrichtung eines Nachrichtenübertragungssystems über die Übertragungsleitung (1,2) angeschlossen ist. Diese Vorrichtung beinhaltet einen Gleichspannungswandler, der vorzugsweise durch einen Wandler-Transformator (14) und einen getakteten Schalter (15) gebildet wird. Der Gleichspannungswandler (14,15) wandelt die Spannung der Fernspeisespannungsquelle, welche im Amtsteil an die Übertragungsleitung (1,2) angeschlossen ist und speist somit die an den Ortsteil (21) angeschlossenen Teilnehmergeräte. Der Ortsteil (21) ist mit einer Überwachungsvorrichtung (23) ausgestattet, welche dazu dient, den aktuellen Leistungsbedarf des Ortsteils (21) mit den daran angeschlossenen Teilnehmerendgeräten festzustellen.
Patent BG-1128-U1 (BG)
Title: Sight with gradually changing enlargement
Inventor: MARDIROSYAN GARO
IPC: F41G1/14
Filed: 2008-05-16
Abstract: The utility model relates to a sight with gradually changing magnification based on a two-component pancratic reverse system. It is used in aerospace engineering and technology, military equipment and all systems of detection and monitoring of remote sites, where in order to detect the object the sight needs a large vision field and small magnification, while in order to identify the already detected object it needs somewhat larger magnification and smaller field of vision. Thanks to its larger field of vision, the observed or studied object is easier and faster to detect, and after that with somewhat larger magnification it is identified and studied in detail. Other advantages consist in the simplified and more reliable construction and the greater safety at work. The sight with gradually changing magnification based on a two-component pancratic reverse system consists of lens (1), measurement scale (grid) (2), a first (3) and a second (4) glass of the reverse system, and an eyepiece(5), all they arranged on the same optical axis. Besides, there is only one lens and only one eyepiece, while the pair of glasses (3 and 4) of the reverse system is mounted on a common bearing structure and while moving along the optical axis their position with respect to each other remains unchanged.
Patent BG-2384-U1 (BG)
Title: A system for servicing electronic food vouchers
Inventor: DANOV DOBRIN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: This utility model relates to a system for servicing electronic food vouchers, which is intended for automatizing, through IT, food vouchers’ entire life-cycle. The system includes a sub-system used for voucher registration (A), which, by an included in it processing and operational server (7), is two-way connected to a calculating server (8), to an access control server (9), to a user interface (B) sub-system, by corresponding interface servers (11.1… 11.n). The sub-system (A), via an included in it governing and operational server (7) is bidi connected to an administrating server (21), with a corresponding to it work station (24), with a server for certifying a technical carrier (22), with a corresponding to it work station (25), with a communication server (23) and with a payments subsystem (E), by corresponding to it payments server (37). The info management server (5) and the contents management server (6), from sub-system (A) are bidi connected to an analytics server (10), from subsystem (B). The payments server (37), from subsystem (E) is bidi connected to a validation server (36), which, in turn, is bidi connected to a switching server (34), which in turn is bidi connected to a national card operator (32), with different operators’ systems (35) and with a delivers’ terminals (29). The national card operator (32) is bidi linked to a deliver’s payment terminal (28) and to bank servicing systems (3), and the deliver’s terminal (29) is bidi linked to a communications server (23), via the internet.
Patent BG-3307-U1 (BG)
Title: Somatic cell counting and analysis device
Inventor: GULEV BORISLAV
IPC: G06M11/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: The device comprises a housing (1) on which is mounted a fixed support column (25), onto which is mounted a microscope (27) on which are mounted a camera (28) and luminaires (7 and 24). A supporting double deck platform (4) is mounted on the housing (1) by means of longitudinal brackets (37 and 38), on which is mounted a cassette (23). On the brackets (37 and 38) are mounted linear guides along the length (22 and 42), on which is mounted a bracket (41), on which are mounted transverse brackets (39 and 40), to which are mounted linear guides along the width of the axes (43 and 44). A unit (2) is mounted to the bracket (41) for fixing the width of the cassette (23), which comprises a step motor (26), which is mounted to a flange (5), to the motor (26) is mounted a flexible connector ( 6), on which a trapezoidal screw (8) is mounted, which is coupled to a trapezoidal nut (10) and a trapezoidal lock nut (46) mounted on a flange (9). The nut (10) is fixed to the flange (9). The screw (8) is mounted to a bearing (11), which in turn is placed in a flange (12). The flange (9) is mounted to the platform (4). On the housing (1), by means of the flanges (14 and 20) is mounted a unit (3) for fixing the cassette (23) lengthwise. The unit (3) consists of a step motor (13), which is mounted on a flange (14), as a flexible connector (15) is mounted to the motor (13), on which a trapezoidal screw (16) is mounted, which is coupled to trapezoidal nut (19) and trapezoidal lock nut (45) mounted on both sides of the flange (18). The screw (16) is mounted to a bearing (21), which is placed on the flange (20). The nut (19) is fixed to the flange (18). The nuts (10 and 19) and the lock nuts (45 and 46) are attached to each other by means of grooves. The flange (18) is mounted to the bracket (41). The luminaires (7 and 24) are mounted at an angle of 40о to 50о relative to the axis of the microscope (27). Each luminaire consists of a top-mounted LED (29), and a mounted filter (30), as well as a polymer film (31). A spring (47) is mounted on the nut (10) and the lock nut (46). A spring (17) is mounted on the nut (19) and the lock nut (45).
Patent AT-6712-U1 (AT)
Title: Backmittel für weizengebäck
IPC: A21D10/00
Filed: 2003-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Backmittel für Weizengebäck, insbesondere auch zur Verbesserung des Geschmacks von Weizengebäck, welches neben Weizensauerteig, mindestens einem Zucker, mindestens einer Malzzubereitung und gegebenenfalls einem oder mehreren Emulgatoren, einem oder mehreren Enzymen und/oder Salz eine Fettmischung enthält, wobei die Fettmischung mindestens ein bei Umgebungstemperatur flüssiges Speisefett (Speiseöl) und mindestens ein bei Umgebungstemperatur halbfestes oder festes Speisefett mit einem Schmelzpunkt im Bereich von 25o C bis 45o C enthält. Das erfindungsgemäße Backmittel liegt in Pastenform vor.
Patent AT-5032-U1 (AT)
Title: Absaugesiphon für eine spüleinrichtung
IPC: E03D1/06
Filed: 2001-04-04
Abstract: Der Absaugesiphon weist einen von einer Eintrittsöffnung (4) zu einer Austrittsöffnung (11) verlaufenden Kanal auf, der eine Biegung (19) zur Aufnahme von Sperrwasser (5) besitzt. Der Kanal (14) weist in Strömungsrichtung gesehen nach der genannten Biegung (19) eine Vertiefung (9) auf, durch welche ein Sumpf (10) gebildet wird, der den Kanal (14) für den Durchtritt von Luft verengt. Der Verengung durch den Sumpf (10) ermöglicht eine Vollfüllung mit wenig Wasser, behindert aber den Durchtritt von festen Gegenständen (22) nicht. Ein Urinal mit dem erfindungsgemässen Absaugesiphon kann mit weniger Spülwasser, beispielsweise weniger als ein Liter Wasser, gespült werden.
Patent AT-5360-U1 (AT)
Title: Spritzgiesseinrichtung
Inventor: STEINBICHLER GEORG DIPL ING
IPC: E04D13/072
Filed: 2001-05-08
Abstract: Spritzgießeinrichtung, bei welcher zwischen einer feststehenden und einer verschiebbaren Formaufspannplatte (1, 2) mindestens eine weitere, unabhängig verschiebbare Formaufspannplatte als Mittelplatte (5) angeordnet ist und beidseits der Mittelplatte (5) Formwerkzeuge (7, 8) vorgesehen sind, in welche mittels Spritzeinrichtungen (9, 10) Kunststoff einspritzbar ist, wobei mindestens eines der Formwerkzeuge (7, 8) als Spritzprägewerkzeug ausgebildet ist.