baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111981-A1 (DE)
Title: Halbleiterschaltvorrichtung mit Ladungsspeicherstruktur
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine Halbleiterschaltvorrichtung (500) umfasst einen ersten Lastanschluss (L1), der elektrisch mit Sourcezonen (110) von Transistorzellen (TC) verbunden ist. Die Sourcezonen (110) bilden erste pn-Übergänge (pn1) mit Bodyzonen (115). Ein zweiter Lastanschluss (L2) ist elektrisch mit einer Drainkonstruktion (120) verbunden, die zweite pn-Übergänge (pn2) mit den Bodyzonen (115) bildet. Steuerstrukturen (400), die eine Steuerelektrode (420) und Ladungsspeicherstrukturen (410) umfassen, grenzen direkt an die Bodyzonen (115) an. Die Steuerelektrode (420) steuert einen Laststrom durch die Bodyzonen (115). Die Ladungsspeicherstrukturen (410) isolieren die Steuerelektrode (420) von den Bodyzonen (110) und enthalten eine Steuerladung (419), die ausgestaltet ist, um Inversionskanäle in den Bodyzonen (115) bei Abwesenheit einer Potentialdifferenz zwischen der Steuerelektrode (420) und der ersten Lastelektrode (L1) zu induzieren.
Patent DE-102014113826-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung einer Scheibenbremse, und eine entsprechende Scheibenbremse
Inventor: PESCHEL MICHAEL
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Nachstelleinrichtung (11a) zur Nachstellung eines Reibflächenverschleißes an Bremsbelägen und Bremsscheibe einer Scheibenbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit einem Bremsdrehhebel, wobei die Nachstelleinrichtung (11a) antriebsseitig mit der Zuspannvorrichtung, vorzugsweise mit dem Bremsdrehhebel, und abtriebsseitig mit einer Spindeleinheit der Scheibenbremse koppelbar ist, umfasst: a) ein Nachstellerantrieb (13), an dem axial beiderseits jeweils eine Wälzkörperanordnung angeordnet ist, von denen eine als Wälzlager (14) und eine als Kugelrampenkupplung (15) mit einem Freilauf (16) ausgebildet ist; b) eine mit dem Freilauf (16) gekoppelte Zahnhülse (18), welche mit einem Abschnitt des Freilaufs (16) eine Überlastkupplung (17) bildet; c) eine mit der Zahnhülse (18) gekoppelte Spannhülse (19) zur Kopplung mit einem Koppelrad (20a), welches für eine Kopplung mit der Spindeleinheit (5, 5’) ausgebildet ist, wobei ein Innenraum (19c) der Spannhülse (19) einen Gewindestempel (6) einer Spindeleinheit (5, 5’) der zuzuordnenden Scheibenbremse (1) aufnimmt; d) ein Kraftspeicherelement (22) zur Erzeugung einer Vorspannkraft der Kugelrampenkupplung (15), des Freilaufs (16) und der Überlastkupplung (17); e) eine Bundbuchse (24), welche an einem Ende mit einem Lagerring (12) verbunden ist; f) wobei der Nachstellerantrieb (13), die Wälzkörperanordnungen (14, 15), der Freilauf (16), die Überlastkupplung (17), die Zahnhülse (18) und das Kraftspeicherelement (22) in Reihe mit dem Lagerring (12) angeordnet sind. Die Spannhülse (19) ist mit einem Bolzen (23), der sich durch die Bundbuchse (24) hindurch erstreckt, in Reihe angeordnet und gekoppelt. Eine Scheibenbremse weist die Nachstelleinrichtung (11a) auf.
Patent DE-102014115175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B24B41/06
Filed: 2014-10-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken (24), insbesondere zum Schleifen von Spindeln, wobei dem Werkstück (24) ein Reitstock (1) mit einer Zentrierspitze (4) zugeordnet ist, welche in einem ortsfesten Gehäuse (2) angeordnet ist, soll dem Werkstück (24) vor der Zentrierspitze (4) ein Einzugring (6) zugeordnet sein, der das Werkstück (24) gegenüber der Zentrierspitze (4) ausrichtet.
Patent DE-102014115396-A1 (DE)
Title: Trennschalter für hohe Gleich- oder Wechselströme bei hohen Spannungen
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H39/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalter (10), insbesondere Trennschalter (10) für hohe Gleich- und Wechselströme bei hohen Spannungen, welcher aus einer Leitstellung in eine Trennstellung überführt werden kann und welcher ein Gehäuse (12), einen ersten Kontakt (28), einen zweiten Kontakt (30), einen vom Gehäuse (12) geführten Schaltkolben (24) und ein Verbindungselement (22) aufweist, welches in der Leitstellung des Schalters (10) eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Kontakt (28) und dem zweiten Kontakt (30) herstellt, wobei das Gehäuse (12) einen das Verbindungselement (22) umgebenden Innenraum (18) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (22) zumindest abschnittsweise in dem Innenraum (18) verläuft, dass der Innenraum (18) mit einem Isolatormedium (20) gefüllt ist und dass der Schalter so ausgebildet ist, dass eine mechanische Bewegung der Schaltkolbens (24) den Schalter (10) von der Leitstellung in die Trennstellung überführen kann, wobei der Schaltkolben (24) mechanisch so auf das Verbindungselement (22) wirkt, dass die elektrische Verbindung zwischen dem ersten Kontakt (28) und dem zweiten Kontakt (30) an mindestens einer Trennstelle unterbrochen wird.
Patent DE-102014118062-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-12-08
Abstract: Bei einer Düse (1) sind eine Seitenfläche (15) und eine Sitzfläche (9) in einem Querschnitt (x) mit einer Achse (3α) eines Düsenkörpers (3) beide glatt mit einem Bogen (17) eines Kreises verbunden, welcher sowohl die Seitenfläche als auch die Sitzfläche einbeschreibt. Ein Teil einer Nadel (3), welcher sich benachbart zu einer Spitzen-Endseite eines Sitzabschnittes (10) befindet, ist ein Kegel mit einem Durchmesser, welcher in der Axialrichtung in Richtung zu einer Spitzen-Endseite des Kegels reduziert ist. Daher existiert bei der Sitzfläche oder der Seitenfläche keine Ecke bzw. Kante und die Sitzfläche und die Seitenfläche bilden eine gekrümmte Fläche. Da eine in einer Sackkammer (12) erzeugte Kavitation reduziert werden kann, selbst wenn eine Einspritzmenge sehr klein ist, so dass eine Einspritzöffnung (11) eine Einspritzströmung nicht drosselt, ist ein Strömungskoeffizient der Einspritzströmung verbessert und eine Penetration einer Einspritzung kann aufrechterhalten werden.
Patent DE-102014118475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückklappen eines Aufstellsitzes für ein Fahrzeug
Inventor: HAN KUG HUN
IPC: B60N2/30
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zurückklappen eines Aufstellsitzes für ein Kraftfahrzeug kann aufweisen: eine dem Aufstellen zugeordnete Zurückklapp-Einheit, die zwischen einem Haken (110), der an einem unteren Rahmen (100) eines Sitzpolsters montiert ist, um mit einem Schließbügel einer Bodenplatte verriegelt oder von diesem entriegelt zu sein, und einer Verstelleinrichtung (130), die an einem Seitenrahmen (120) einer Rückenlehne montiert ist, installiert ist, so dass ein Vorwärtsklappvorgang der Rückenlehne und ein Vorwärtsklappvorgang einer Kopfstütze durch Betätigen der Verstelleinrichtung (130) während eines Aufstellvorgangs automatisch durchgeführt werden können.
Patent DE-102014201331-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden von elektrischen Baugruppen, Verfahren zur Herstellung einer solchen Verbindungsanordnung und Steuergerät
Inventor: DOBMEYER ULRICH
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für elektrische Baugruppen (100) mit mindestens einem mit seiner wenigstens einen Litze (4) mit der elektrischen Baugruppe (100) verlöteten Kabel (5), umfassend eine rahmenförmige Halterung (2) mit einer Ober- (2a) und einer Unterseite (2b), mit einer zwischen der Ober- (2a) und Unterseite (2b) ausgeführten Durchführungsöffnung (7) für die Litze (4) des mindestens einen Kabels (5), mit mindestens einem Mittel (6) zum Führen des mindestens einen Kabels (5) und mit einer Vergussmasse zum Vergießen der Lötstelle, wobei das mindestens eine Kabel (5) im Bereich des Führungsmittels (6) im Wesentlichen senkrecht zur Achse (Z) der Durchführungsöffnung (7) verläuft und das Kabel (5) am Übergang zwischen Führungsmittel (6) und Litze (4) eine Biegung bildet, derart, dass im Bereich der Lötstelle das freie Ende der Litze (4) im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der elektrischen Baugruppe (100) verläuft.
Patent DE-102014202929-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: HEUBERGER ROBERT
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Radlageranordnung mit einer Radlagernabe (2) und einem Radflansch (3), wobei die Radlagernabe (2) rohrartig ausgebildet ist und wobei die Radlagernabe (2) zur Aufnahme mindestens eines Wälzlagers vorgesehen ist, und wobei die Radlagernabe (2) und der Radflansch (3) separat ausgebildet und stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014205422-A1 (DE)
Title: Bespannung
Inventor: KÖCKRITZ UWE
IPC: D21F7/08
Filed: 2014-03-24
Abstract: Eine Bespannung (1), insbesondere in einer Maschine zur Herstellung einer Faserbahn wie einer Papier-, Karton-, Tissue- oder Zellstoffbahn, umfasst zumindest eine lastaufnehmende Grundstruktur (2), welche in Form einer Spiral-Link-Struktur ausgebildet ist, die aus nebeneinander angeordneten Kunststoffwendeln (3) besteht, welche durch Steckdrähte (4) miteinander verbunden sind. Die Kunststoffwendeln (3) weisen eine ellipsoide, längsovale, ovale oder kreisrunde Form auf.
Patent DE-102014205553-A1 (DE)
Title: Getriebesystem mit zwei Getriebestufen und Fahrzeug
Inventor: DRIEHAUS UWE
IPC: F16H37/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein Getriebesystem (GS) umfasst folgende Komponenten: ein erstes Getriebe (G1), das eine Abtriebswelle (WA), eine erste Antriebswelle (W1) für ein erstes Übersetzungsverhältnis des ersten Getriebes (G1) und eine zweite Antriebswelle (W2) für ein zweites Übersetzungsverhältnis des ersten Getriebes (G1) aufweist; ein zweites Getriebe (G2), das eine Eingangswelle (WE), eine erste Ausgangswelle (WA21) für ein drittes Übersetzungsverhältnis des zweiten Getriebes (G1) und eine zweite Ausgangswelle (WA22) für ein viertes Übersetzungsverhältnis des zweiten Getriebes (G2) aufweist; eine erste lösbare Kupplung (K1), die dazu vorbereitet ist, die erste Antriebswelle (W1) mit der ersten Ausgangswelle (WA21) zu verbinden; und eine zweite lösbare Kupplung (K2), die dazu vorbereitet ist, die zweite Antriebswelle (W2) mit der zweiten Ausgangswelle (WA22) zu verbinden. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug, das ein erfindungsgemäßes Getriebesystem (GS) aufweist.
Patent DE-102014205977-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur elektrischen Anbindung zumindest einer Brennstoffzellenanlage und zumindest einer wiederaufladbaren Batterie an ein Fahrnetz eines Unterwasserfahrzeugs
Inventor: KIELMANN TORBEN
IPC: B63G8/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Schaltungsanordnung ist zur elektrischen Anbindung zumindest einer Brennstoffzellenanlage und zumindest einer wiederaufladbaren Batterie an ein Fahrnetz eines Unterwasserfahrzeugs mit einer außenluftunabhängigen Antriebs- und Energieversorgung vorgesehen. Es ist zumindest ein DC-DC-Wandler vorgesehen, welcher mit der Brennstoffzellenanlage einerseits und der zumindest einen Batterie andererseits verbind bar ist, wobei der zumindest eine DC-DC-Wandler dazu ausgelegt ist, in zwei Richtungen wirken zu können.
Patent DE-102014207531-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element mit Festkörperzellenstapel
Inventor: PASCHOS ODYSSEAS
IPC: H01M10/0585
Filed: 2014-04-22
Abstract: Es wird ein galvanisches Element mit einem Festkörperzellenstapel umfassend eine Vielzahl entlang einer Längsachse gestapelter elektrochemischer Festkörperzellen in einem Gehäuse angegeben. Jede der elektrochemischen Festkörperzellen weist einen Stapel mit zumindest einer Anodenschicht (AL), einer Kathodenschicht (CL) und einer zwischen der Anodenschicht und der Kathodenschicht angeordneten Festelektrolytschicht (SE) auf. Wenigstens eine der elektrochemischen Festkörperzellen umfasst ein elastisch verformbares Ausgleichselement (EL), welches eine Volumenänderung entlang der Längsachse der gestapelten elektrochemischen Festkörperzellen zumindest teilweise ausgleicht. Es wird ferner ein Verfahren zur Herstellung solcher galvanischer Elemente angegeben. Vorteilhafte Anwendungen finden sich in Fahrzeugen und mobilen Geräten.
Patent DE-102014209311-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller, und – einer Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1), wobei – die Verriegelungseinrichtung (20) wenigstens zwei in einer statorfesten Verriegelungskulisse (24) verriegelbare, federbelastete Verriegelungsstifte (22, 23) in einer Aufnahme (52) aufweist, welche bei einer Verdrehung des Rotors (2) aus Richtung einer Anschlagstellung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition aus unterschiedlichen Richtungen in der Verriegelungskulisse (24) verriegeln, wobei – die Verriegelungsstifte (22, 23) durch Druckmittelbeaufschlagung über eine erste Druckmittelleitung (45) von einer ersten Schaltstellung entgegen einer Federkraft in eine zweite Schaltstellung bewegbar sind, wobei – der Verriegelungsstift (22, 23) mit der jeweiligen Aufnahme (52) eine Ventileinrichtung bildet, wobei – die Aufnahme (52) über eine zusätzliche Abströmdruckmittelleitung (39, 60, 61) mit der ersten Druckmittelleitung (45) strömungstechnisch verbindbar ist, wobei – eine strömungstechnische Verbindung zwischen der Druckmittelleitung (41, 51) zumindest einer Arbeitskammer (14, 16, 18; 13, 15, 19) und dem Verriegelungsstift (22, 23) der Verriegelungseinrichtung (20) über eine Verbindungsleitung (40, 50) vorgesehen ist.
Patent DE-102014210137-A1 (DE)
Title: Zellsicherung bei flachen Zellableitern
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/562
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Batteriezelle (10) mit einer Versiegelung (14), über die ein erster Ableiter (18) mit einem Material (30) mit einer ersten spezifischen elektrischen Leitfähigkeit und einem zweiten Ableiter (20) mit einem Material (32) mit einer zweiten spezifischen elektrischen Leitfähigkeit, wobei die zweite spezifische elektrische Leitfähigkeit höher ist als die erste spezifische elektrische Leitfähigkeit. Ein Verhältnis von Querschnitten (60, 62) der Ableiter (18, 20) entspricht einem reziprokem Verhältnis der spezifischen elektrischen Leitfähigkeiten der Materialien (30, 32) der Ableiter (18, 20).
Patent DE-102014214184-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz, umfassend eine Unterschiene (5) und eine relativ zu der Unterschiene (5) verschiebbare Oberschiene (3), sowie eine Verriegelungsvorrichtung mit einem Verriegelungsmittel (11) zum lösbaren Verriegeln der Oberschiene (3) mit der Unterschiene (5), wobei das Verriegelungsmittel (11) an mindestens einer Lagerkontur (30) der Oberschiene (3) schwenkbar gelagert ist und die Lagerkontur (30) aus dem Material der Oberschiene (3) gebildet und aus einem Profil der Oberschiene (3) ausgestellt ist. Die Erfindung betrifft zudem Fahrzeugsitz, umfassend mindestens einen erfindungsgemäßen Längseinsteller (10).
Patent DE-102014217513-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Verstellen einer Komponente in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/63
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung mit Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verstellantrieb zum Verstellen einer Komponente, insbesondere einer Heckklappe, der eine Abtriebswelle aufweist, die sich konzentrisch um eine Abtriebsachse erstreckt und um die Abtriebsachse in und gegen eine Drehrichtung drehbar ist, und mit einem Scharnier, das einen ersten Scharnierarm und einen gegenüber dem ersten Scharnierarm um eine Scharnierachse drehbaren zweiten Scharnierarm aufweist, wobei der Verstellantrieb zum Drehen des zweiten Scharnierarms vorgesehen ist, wobei die Scharnierachse und die Abtriebsachse fluchtend zueinander angeordnet sind, und wobei der zweite Scharnierarm drehfest mit der Abtriebswelle verbunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem den Verstellantrieb für die Antriebsanordnung, ein Kraftfahrzeug mit der Antriebsanordnung sowie ein Verfahren zum Montieren der Antriebsanordnung.
Patent DE-102014220751-A1 (DE)
Title: UV-härtende Beschichtung mit verbesserter Lichtbeständigkeit, dreidimensionaler Film und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: JANG SEON-HO
IPC: B32B27/16
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es werden eine UV-härtende Zusammensetzung mit verbesserter Lichtbeständigkeit, ein dreidimensionaler Film und ein Verfahren zum Herstellen des dreidimensionalen Films offenbart. Insbesondere kann die UV-härtende Zusammensetzung mit verbesserter Lichtbeständigkeit für Innenmaterialien und dergleichen für ein Fahrzeug verwendet werden, die im Allgemeinen UV-Strahlen ausgesetzt sind. Ferner kann die UV-härtende Zusammensetzung auch für elektronische Innenraumprodukte verwendet werden. Die UV-härtende Zusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Urethanacrylatharz, ein Polyesteracrylatharz, einen UV-Absorber, einen gehinderten Amin-Lichtstabilisator (HALS), ein Antioxidans und dergleichen. Ferner kann der dreidimensionale Film mit der UV-härtenden Zusammensetzung aufgrund der Verbesserung des dreidimensionalen Effektes des Kohlenstoffmusters, das in dem dreidimensionalen Film gebildet ist, vorteilhaft sein. Somit liegen ein vergleichbarer Preis und reduziertes Gewicht des dreidimensionalen Films für ein Fahrzeuginnenmaterial vor, während eine Qualität beibehalten wird, die der des Films, für den ein tatsächliches Kohlenstoffgewebe verwendet wird, äquivalent ist.
Patent DE-102014221406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines mechanischen Drehwinkels eines Rotors aufgrund eines elektrischen Drehwinkels
Inventor: KLAUSMANN ANETTE
IPC: H02P6/16
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Drehwinkels eines Rotors eines elektrischen Elektromotors mit wenigstens zwei Polpaaren, wobei während einer mechanischen Umdrehung des Rotors mehrere elektrische Umdrehungen der Polpaare stattfinden, wobei ein elektrischer Drehwinkel einer elektrischen Umdrehung mithilfe einer Sensoranordnung erfasst wird, wobei mithilfe eines weiteren Messsignals ein mechanischer Drehwinkel des Rotors als Ausgangspunkt bestimmt wird, wobei ausgehend von dem Ausgangspunkt eine Anzahl von elektrischen Umdrehungen des Rotors gezählt wird, und wobei aus der Anzahl der elektrischen Umdrehungen und dem Ausgangspunkt der mechanische Drehwinkel des Rotors berechnet wird.
Patent DE-102014222724-A1 (DE)
Title: Plasmabehandlung von Release-Schichten
Inventor: NEUHAUS-STEINMETZ HERMANN
IPC: C08J7/18
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plasmabehandlung einer Release-Schicht, umfassend die Schritte (i) Einbringen eines Plasmagases in einen Entladungsraum; (ii) Anregen des Plasmagases in einen Plasmazustand durch Entladung; und (iii) Aussetzen der Release-Schicht dem Plasmagas in einem Plasmazustand, wobei das Anregen des Plasmagases in einen Plasmazustand über eine elektrische Hochspannung mit einer Frequenz von 2000 bis 100.000 Hz erfolgt und die Hochspannung mit einer Schaltfrequenz von 30 bis 5000 Hz gepulst wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner Release-Schichten, die nach dem hierin beschriebenen Verfahren erhältlich sind, sowie Release-Liner umfassend einen Träger und die Release-Schicht. Ebenfalls beschrieben werden Klebebänder, umfassend den hierin beschriebenen Release-Liner sowie eine Klebmasse.
Patent DE-102014225917-A1 (DE)
Title: Übertragungsmodul
Inventor: BITTNER ULRICH
IPC: F16H47/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Übertragungsmodul (17) für einen Antriebsstrang, umfassend ein Getriebe (35), einen ersten Hydrostaten (87), wobei der erste Hydrostat (87) an dem Getriebe (35) befestigt ist, wenigstens eine Verbindungsbrücke (23) mit der der erste Hydrostat (87) mit einem Befestigungsteil (89) verbunden ist, so dass die wenigstens eine Verbindungsbrücke (23) mit je einer ersten Verbindungsvorrichtung (61) mit dem ersten Hydrostaten (87) verbunden ist und mit je einer zweiten Verbindungsvorrichtung (62) mit dem Befestigungsteil (89) verbunden ist, wobei das Übertragungsmodul (17) wenigstens eine Reibvorrichtung umfasst und aufgrund der konstruktiven Ausbildung der wenigstens eine Verbindungsbrücke (23) innerhalb eines Toleranzweges keine formschlüssige Verbindung hinsichtlich des Toleranzweges zwischen dem ersten Hydrostaten (87) an der ersten Verbindungsvorrichtung (61) und dem Befestigungsteil (89) an der zweiten Verbindungsvorrichtung (62) ausgebildet ist, so dass bei einer Relativbewegung innerhalb des Toleranzweges zwischen dem ersten Hydrostaten (87) an der ersten Verbindungsvorrichtung (61) und dem Befestigungsteil (89) an der zweiten Verbindungsvorrichtung (62) Gleitreibung an der wenigstens einer Reibvorrichtung (73) auftritt.
Patent DE-102015000108-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung und Kopfstütze
Inventor: BÖSL MANUEL
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung für eine Tragstange (13a, 13b) einer Kopfstütze (11) für Fahrzeugsitze, mit wenigstens einem Rahmen (16), welcher eine Öffnung (17) ausbildet, die von der Tragstange (13a, 13b) durchgriffen werden kann, wobei der Rahmen (16) die Öffnung (17) wenigstens teilweise umgreift, wobei die Lagervorrichtung (10) wenigstens einen Kontaktbereich (18) zur Anlage an der Außenfläche (27) der Tragstange (13a, 13b) aufweist, der mit einem Verbindungselement mit einem Haltebereich (28) verbunden ist, welcher an dem Rahmen (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102015003007-A1 (DE)
Title: Separierung von Silikaten, insbesondere Siliziumdioxid (SiO2) aus pflanzlichen Materialien
IPC: C01B33/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zur Separierung von Silicaten, insbesondere SiO2, aus pflanzlichen Materialien durch nasschemische Behandlung des Pflanzenmaterials zur Entfernung der Alkali- und Erdalkalimetalle und anschließendem Verbrennen zur Entfernung der organischen Verbindungen. Durch die nasschemische Behandlung werden die im Gewebe der Pflanze eingebauten Alkali- und Erdalkalimetalle durch chemische Reaktion mit der Säure oder der Base herausgelöst. Um die Reaktion zu beschleunigen, kann sich ein Erwärmen der Mischung als vorteilhaft erweisen. Der vollständige Abbau der organischen Verbindungen und besonders auch der Abbau von Lignin, einer komplexen organischen Verbindungen in verholzten Zellwänden von Pflanzen, erfolgt durch die anschließende thermische Behandlung, das Verbrennen. Das Verfahren – nasschemische Behandlung mit anschließendem Verbrennen – kann auch zur Separierung von Mineralien aus pflanzlichen Stoffen, die keine Silikate sind, eingesetzt werden. Entsprechend den Arten der zu separierenden Mineralien und den Mengengehalten dieser Mineralien, müssen die nasschemische Behandlung sowie Dauer und Temperatur der Verbrennung an das pflanzliche Material angepasst werden. Das gilt gleichermaßen für unterschiedliche Silicatanteile in verschiedenen pflanzlichen Materialien.
Patent DE-102015005484-A1 (DE)
Title: Beschlag für einen rechteckigen oder quadratischen Schrank
Inventor: LAUMERICH VOLKER
IPC: A47B96/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag (7) für einen rechteckigen oder quadratischen Schrank (1) mit parallel zueinander ausgerichteten aufrechten Seitenwänden (2, 3) und einer sich zwischen diesen Seitenwänden erstreckenden Rückwand (4) welche einen Schrankinnenraum (6) seitlich und rückseitig begrenzen, mit wenigstens einem Tablar (8) mit einer horizontalen Ausstellfläche (9), dass über zumindest einen Tragarm (11) an dem Schrank (1) abstützbar ist. Um einfach bauenden Beschlag zu haben, mit dem die Gegenstände auf dem Tablar zu bevorraten sind, ist vorgesehen, dass das Tablar (8) über ein Drehgelenk (14) mit vertikaler Drehachse an dem Tragarm (11) befestigt ist, in dem Innenraum (6) des Schrankes (1) um die vertikale Drehachse drehbar ist und eine im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Kontur mit abgerundeten und/oder abgeschrägten Eckbereichen 9.2 aufweist.