baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104082-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung mit einem Rastmechanismus
Inventor: KAUFMANN DIRK
IPC: H01R13/73
Filed: 2016-03-07
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckvorrichtung (10) mit einem ersten Gehäuseteil (1) und einem zweiten Gehäuseteil (2), wobei das erste Gehäuseteil (1) eine Schraubeinrichtung (7) zum Verschrauben mit einem weiteren Gehäuseteil (6) aufweist. Die elektrische Steckvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Gehäuseteil (1) erste Rastmittel (1b) zum Herstellen einer Rastverbindung mit dem zweiten Gehäuseteil (2), und das zweite Gehäuseteil (2) zweite Rastmittel (2b) zum Herstellen einer Rastverbindung mit dem ersten Gehäuseteil (1) aufweist, wobei die korrespondierenden Rastmittel (1b, 2b) derart ausgelegt sind, dass die beiden Gehäuseteile (1, 2) durch eine rein translatorische Steckbewegung miteinander verrastet werden können.
Patent DE-102017117834-B3 (DE)
Title: Distanzring und Füllfassung mit mindestens einem Distanzring und einem rotationssymmetrischen optischen Bauteil
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 2017-08-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Distanzring (1) mit einer Ringachse (1.0), zwei zueinander parallel und senkrecht zur Ringachse (1.0) angeordneten Stirnflächen (1.1, 1.2) und einer zur Ringachse (1.0) rotationssymmetrischen Umfangsfläche (1.3) mit einer Höhe (h), wobei die erste der zwei Stirnflächen (1.1) drei mit einem gleichen Winkelabstand (α) zueinander und auf einer ersten gedachten Kreislinie (K 1 ) um die Ringachse (1.0) angeordnete punktförmige erste Erhebungen (1.1.1) aufweist und der Distanzring (1) einen zur Ringachse (1.0) parallel verlaufenden Schlitz (1.4) mit einer Schlitzbreite (b) aufweist.
Patent DE-102017121265-B3 (DE)
Title: Aktuator eines elektrohydraulischen Gaswechselventiltriebs mit einem zwei voneinander axialbeabstandete Ringauflageflächen aufweisenden Haltering
Inventor: BANCK ANDRÉ
IPC: F01L9/10
Filed: 2017-09-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für einen elektrohydraulischen Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend ein an der Brennkraftmaschine montierbares Aktuatorgehäuse (2) mit einer Bohrung (21), einen in der Bohrung hubbeweglich gelagerten Hydraulikkolben (3) und einen Axialanschlag (23), der durch einen in der Bohrung verschieblichen Haltering (6) und einen nach radial außen kragenden Vorsprung (22) des Hydraulikkolbens gebildet ist und im unmontierten Zustand des Aktuatorgehäuses an der Brennkraftmaschine den Kolbenhub aus der Bohrung auf einen Montagehub beschränkt, der kleiner als ein maximaler Betriebshub ist, mit dem der Hydraulikkolben das Gaswechselventil betätigt, wobei die Beschränkung des Kolbenhubs auf den Montagehub lediglich temporär und nach Inbetriebnahme des Aktuators aufgehoben ist. Die Bohrung soll in einem gaswechselventilnäheren Bereich einen ersten Durchmesser und in einem gaswechselventilferneren Bereich einen dazu kleineren zweiten Durchmesser besitzen, wobei der Haltering im unmontierten Zustand des Aktuatorgehäuses an dem zweiten Durchmesser und nach Inbetriebnahme des Aktuators an dem ersten Durchmesser anliegt und zwei axial zueinander versetzte und dem Gaswechselventil abgewandte Stirnseiten besitzt und wobei der Vorsprung des Hydraulikkolbens im unmontierten Zustand des Aktuatorgehäuses auf der gaswechselventilferneren Stirnseite und nach Inbetriebnahme des Aktuators auf der gaswechselventilnäheren Stirnseite aufliegt.
Patent DE-102018132767-B3 (DE)
Title: Torsionsquerträger einer Verbundlenkerachse eines Fahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines Torsionsquerträgers
Inventor: DAU JÖRG
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Offenbarung umfasst einen Torsionsquerträger (100) einer Verbundlenkerachse (101) eines Fahrzeugs, wobei die Verbundlenkerachse (101) ferner einen ersten Längslenker (103-1) und einen zweiten Längslenker (103-1) aufweist, wobei der Torsionsquerträger (100) die folgenden Merkmale aufweist: ein stegförmiges Torsionsprofil (105) mit einem ersten Torsionsprofilende (107-1) und einem zweiten Torsionsprofilende (107-2) sowie einer Stegwand (109), welche sich in Richtung einer Längsachse (119) des stegförmigen Torsionsprofils (105) zwischen dem ersten Torsionsprofilende (107-1) und dem zweiten Torsionsprofilende (107-2) erstreckt, wobei das erste Torsionsprofilende (107-1) in einem ersten Befestigungsbereich (111-1) zur Befestigung des Torsionsquerträgers (100) an dem ersten Längslenker (103-1) angeordnet ist, und wobei das zweite Torsionsprofilende (107-2) in einem zweiten Befestigungsbereich (111-2) zur Befestigung des Torsionsquerträgers (100) an dem zweiten Längslenker (103-2) angeordnet ist; einem ersten Versteifungselement (115-1) zur Beeinflussung einer Torsionseigenschaft des Torsionsquerträgers (100), wobei das erste Versteifungselement (115-1) ein erstes Langloch (117-1) zur Festlegung einer ersten axialen Lage des ersten Versteifungselements (115-1) entlang der Längsachse (119) aufweist, wobei das erste Langloch (117-1) sich in Richtung der Längsachse (119) des stegförmigen Torsionsprofils (105) erstreckt; einem ersten Befestigungsmittel (113-1), welches in das erste Langloch (117-1) eingreift; und einem zweiten Versteifungselement (115-2) zur Beeinflussung einer Torsionseigenschaft des Torsionsquerträgers (100), wobei das zweite Versteifungselement (115-2) ein zweites Langloch (117-2) zur Festlegung einer zweiten axialen Lage des zweiten Versteifungselements (115-2) entlang der Längsachse (119) aufweist, wobei das zweite Langloch (117-2) sich in Richtung der Längsachse (119) des stegförmigen Torsionsprofils (105) erstreckt; einem zweiten Befestigungsmittel (113-2), welches in das zweite Langloch (117-2) eingreift; wobei die Torsionseigenschaft von der ersten axialen Lage des ersten Versteifungselements (115-1) und von der zweiten axialen Lage des zweiten Versteifungselements (115-2) entlang der Längsachse (119) abhängt.
Patent DE-102018208202-B3 (DE)
Title: Schwächungskarte für eine kombinierte Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G16H30/40
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Bereitstellen einer Schwächungskarte eines Patienten, ein Verfahren für ein Bereitstellen von korrigierten bei einer kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie erfassten PET-Daten des Patienten in einer Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie-Anlage, die Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie-Anlage und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.Das erfindungsgemäße Verfahren für ein Bereitstellen einer Schwächungskarte eines Patienten, welche für ein Korrigieren von bei einer kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie erfassten PET-Daten des Patienten in einer Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie-Anlage geeignet ist, umfasst folgende Schritte:- Erfassen von Magnetresonanz-Daten bei zumindest einer bildgebenden Messung in der Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie-Anlage,- Ermitteln der Schwächungskarte des Patienten unter Verwendung der Magnetresonanz-Daten und- Bereitstellen der Schwächungskarte des Patienten für das Korrigieren der bei der kombinierten Magnetresonanz-Positronenemissions-Tomographie erfassten PET-Daten des Patienten.
Patent DE-102019003632-B3 (DE)
Title: Die mobile Fitnessstufe
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: A61H3/00
Filed: 2019-05-23
Granted: 2020-10-22
Abstract: Nachteile bekannter mobilen Stufen bestehen darin, dass es zu aufwendig ist, entsprechende Teile des Klettverschlusses auf den Körper der mobilen Stufe sowie auf ihre Lasche zu befestigen. Die Lasche kann außerdem die Steighilfe auf dem Schuhwerk nicht festhalten, wenn sich das Bein während des Treppensteigen im gebogenen Zustand befindet.Eine selbstklebende elastische Lasche haftet mithilfe ihrer Enden an glatten Seiten des Grundkörpers und mit Hilfe ihres Mittelteils an einem Schuh oder an einem Überziehschuh bzw. an einer Galosche, wobei die Sohle des Schuhes oder des Überziehschuhes bzw. der Galosche an einer selbstklebenden Oberfläche des Grundkörpers haftet. Dadurch kann die mobile Fitnessstufe auf dem Beine bleiben, wenn sich das Kniegelenk dieses Beines im gebogenen Zustand befindet.
Patent DE-102019107678-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Mähvorrichtung
Inventor: LEHERMEIER MANFRED
IPC: A01D34/66
Filed: 2019-03-26
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Mähvorrichtung (1), umfassend eine Mehrzahl von einem Tragrahmen (3) beabstandet zueinander angeordneten Mäheinheiten (2), wobei jede Mäheinheit (2) mindestens ein an einer Halterung (4) drehbar gelagertes Rad (5) zum Verfahren auf einem Untergrund, insbesondere Acker sowie mindestens ein durch einen Antriebsmotor (7) rotierbares Mähwerkzeug (6) aufweist, wobei die Antriebsmotoren (7) der einzelnen Mäheinheiten (2) unabhängig voneinander gesteuert werden können und wobei die einzelnen Mäheinheiten (2) unabhängig voneinander höhenverstellbar sind.
Patent DE-102020103324-B3 (DE)
Title: Mundstück für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-08-05
Abstract: Es wird ein Mundstück (10) für eine Wasserpfeife mit einem ersten Ende (12), welches dem Mund eines Benutzers abgewandt ist, einem zweiten Ende (14), welches dem Mund eines Benutzers zugewandt ist, mit einer Durchgangsöffnung (16), die sich zwischen dem ersten Ende (12) und dem zweiten Ende (14) erstreckt, so dass ein Aerosol, insbesondere Rauch, vom ersten Ende (12) zum zweiten Ende (14) entlang der Durchgangsöffnung (16) und somit durch das Mundstück (10) strömen kann, wobei das Mundstück (10) einen ersten Abschnitt (18) aufweist, welcher sich in Richtung des ersten Endes (12) konisch verjüngt und wobei das Mundstück (10) Strukturmaterial umfasst, wobei das Strukturmaterial Bambus, Hanf, Agave, Palmblätter und/oder Kokosnussschale umfasst, vorgeschlagen.
Patent DE-102021214334-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdatensystem und Verfahren zur Ermittlung von relevanten bzw. übertragenswerten Fahrzeugdaten eines Umgebungserfassungssensors
Inventor: NACKEN KARL MATTHIAS
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdatensystem (10) und ein Verfahren zur Ermittlung von übertragenswerten Fahrzeugdaten eines Umgebungserfassungssensors (1) und kann beispielsweise im Kontext der Weiterentwicklung von Systemen für Assistiertes oder Automatisiertes Fahren Anwendung finden.Das Fahrzeugdatensystem (10) umfasst ein Umgebungsdetektionssystem (16) und ein Monitorsystem (15) im Fahrzeug. Das Umgebungsdetektionssystem (16) ist dazu konfiguriert, Eingangsdaten X eines Umgebungserfassungssensors (1) zu empfangen und auszuwerten. Die Eingangsdaten X werden mittels eines ersten trainierten künstlichen neuronalen Netzwerks K ausgewertet und als Ergebnis der Auswertung werden Umgebungsdetektionsdaten Y' ausgegeben.Das Monitorsystem (15) ist dazu konfiguriert, dieselben Eingangsdaten X des Umgebungserfassungssensors (1) mittels eines zweiten trainierten künstlichen neuronalen Netzwerks KRauszuwerten und als Ergebnis der Auswertung werden Rekonstruktionsdaten X' ausgegeben. Im Fall, dass das Monitorsystem (15) eine Abweichung der Rekonstruktionsdaten X' gegenüber den Eingangsdaten X feststellt, die einen Schwellwert übersteigt, veranlasst das Monitorsystem (15) eine Übertragung der Eingangsdaten X an eine separate Dateneinheit (20).Dadurch können Szenarien und Objekte (44) gezielt abgedeckt werden, die während der Entwicklung des Umgebungsdetektionssystems unzureichend oder gar nicht waren und folglich beim Training der neuronalen Netze als Edge Cases (Grenzfälle) nicht (hinreichend) berücksichtigt worden waren.
Patent DE-102021214335-B3 (DE)
Title: Energieversorgungsschaltung für ein CT-System
Inventor: CHAUDHURY SHAMEEM KABIR
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsschaltung (20, 30) für ein CT-System (70). Die Energieversorgungsschaltung (20, 30) umfasst eine stationäre Energieverteilungseinrichtung (1), eine mitrotierende Vorspannungsversorgungseinrichtung (5), einen Standardenergieversorgungspfad (2) mit einer Energieübertragungseinrichtung (3) zwischen der stationären Energieverteilungseinrichtung (1) und der mitrotierenden Vorspannungsversorgungseinrichtung (5) und einen alternativ zuschaltbaren Serviceenergieversorgungspfad (8) mit einer Spannungsschutzeinrichtung (9, 12). Es wird auch ein Computertomographiesystem (70) beschrieben. Es wird ferner ein Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Energieversorgungsschaltung für ein CT-System (70) beschrieben. Überdies wird ein Verfahren zum Betreiben eines CT-Systems (70) beschrieben.
Patent DE-102022202055-B3 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KOCH STEPHAN LEONHARD
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenbau einer Batteriezelle, in deren Zellgehäuse (6) zumindest ein Elektrodenstapel (1) und zumindest ein elastisch nachgiebiges Kompressionspad (5) angeordnet ist, das den Elektrodenstapel (1) mit Vorspannung gegen eine Zellgehäusewand drückt, wobei das Verfahren die folgenden Prozessschritte aufweist: einen Einlegeschritt, bei dem der Elektrodenstapel (1) und das Kompressionspad (5) in ein Gehäuseteil (27) des Zellgehäuses (6) eingelegt werden, und einen Montageschritt, bei dem ein Gehäusedeckel (29) auf dem Gehäuseteil (27) montiert wird, um das Zellgehäuseinnere zu schließen. Erfindungsgemäß wird im Einlegeschritt das Kompressionspad (5) im unverformten Zustand in das Gehäuseteil (27) eingelegt. Im Montageschritt wird der Gehäusedeckel (29) mit einer Anpresskraft (FA) gegen den Elektrodenstapel (1) oder gegen das Kompressionspad (5) gedrückt, wodurch das Kompressionspad (5) unter Aufbau der Vorspannung komprimiert wird.
Patent DE-102023100769-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Trägersubstrates mit einem pulverförmigen Material
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: C23C24/06
Filed: 2023-01-13
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten eines Trägersubstrates mit einem pulverförmigen Material mit wenigstens einem ersten Auftragwerk, welches eine erste Walze und eine zur ersten Walze benachbarte zweite Walze umfasst, die im Nipp zwischen ihren Mantelflächen einen der Filmbildung dienenden ersten Spalt ausbilden, durch welchen pulverförmiges Material förderbar ist um dabei einen ersten Trockenfilm auszubilden, wobei die erste und die zweite Walze in der Vorrichtung bezüglich ihrer Rotationsachsen geneigt zueinander oder zueinander neigbar gelagert sind.
Patent DE-4238377-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: PAULUTH DETLEF
IPC: C09K19/30
Filed: 1992-11-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine
oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I enthält,  worin  R H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O-  so ersetzt sein können,
daßO-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  A 1  jeweils unabhängig voneinander
einen  a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere
nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-
und/oder -S- ersetzt sein können,  b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,  c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl,
Nahphtalin-2,6-diyl, Decahydonaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei
die Reste (a) und (b) durch CN, Chlor oder Fluor substituiert sein...
Patent DE-4244993-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16D13/58
Filed: 1992-11-23
Granted: 2011-12-01
Abstract: Reibungskupplung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Druckplatte (3), die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (2) verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse und Druckplatte eine die Anpreßkraft erzeugende Tellerfeder (4) axial verspannt ist, die einerseits um eine am Gehäuse vorgesehene Schwenklagerung (12) verschwenkbar ist und andererseits die Druckplatte (3) in Richtung einer zwischen dieser und einer Gegendruckplatte (6), wie einem Schwungrad, einklemmbaren Kupplungsscheibe (8) beaufschlagt, wobei die Schwenklagerung (12) von einer zumindest den Verschleiß der Reibbeläge (7) der Kupplungsscheibe kompensierenden, von einer Vorschubeinrichtung (26) weitertransportierten selbsttätigen Nachstelleinrichtung (16) axial verlagerbar, die Kupplungsscheibe eine solche mit Belagfederung und die Nachstelleinrichtung in Abhängigkeit von Betriebsparametern, wie der Drehzahl, sperrbar ist.
Patent DE-4309559-B4 (DE)
Inventor: MENSING NORBERT
IPC: F16H57/033
Filed: 1993-03-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: The invention proposes a compact angular gearing with as large a transmission range as possible with, at the same time, a constant crown-gear diameter and a constant offset of the axis, in which the pinion (4) is supported only at a bearing location (7) remote from the gearwheel (6) and the pinion (4) is designed as a hollow shaft and can be connected frictionally to an engine shaft of a driving engine so as to rotate with it. <IMAGE>
Patent DE-4423854-B4 (DE)
Title: Einhebelmischventil
Inventor: LORCH WERNER
IPC: F16K11/087
Filed: 1994-07-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Einhebelmischventil mit  1.1 einem Ventilgehäuse (1), das  1.1.1 eine in einer feststehenden Steuerfläche (2) mündende Einlaßöffnung (3) für kaltes Wasser und  1.1.2 eine in der feststehenden Steuerfläche (2) mündende Einlaßöffnung für Warmwasser aufweist,  1.2 einem die Temperatur und die Menge des das Mischventil verlassenden Wassers steuernden Steuerelement (7), das  1.2.1 gegenüber dem Gehäuse (1) in zwei Freiheitsgraden bewegbar angeordnet ist und  1.2.2 eine mit der feststehenden Steuerfläche (2) zusammenwirkende bewegbare Steuerfläche (19) aufweist,  gekennzeichnet durch  1.3 einen Verbrühschutz (24), der  1.3.1 an dem Steuerelement (7) angeordnet und  1.3.2 derart ausgebildet ist, daß er bei Überschreiten einer bestimmten Temperatur den Wasserdurchtritt durch eine warmes Wasser führende zu einem Anschluss (23) für eine Munddusche führende Austrittsöffnung des Steuerelements (7) verhindert.
Patent DE-4431291-B4 (DE)
Title: Hochtemperatursonde
Inventor: DEAK ANTON
IPC: F02C7/00
Filed: 1994-09-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Hochtemperatursonde (10), insbesondere für den Einsatz im Heissgasstrom einer Gasturbine bei Temperaturen bis 1200°C, umfassend ein metallisches Sondenrohr (11) mit einer in Richtung der Rohrachse des Sondenrohres (11) verlaufenden Innenbohrung (12, 13) und einem am unteren Ende angeordneten Messraum, welcher von der Innenbohrung (12, 13) durch eine Verengung (16a,b) getrennt ist und mit der Umgebung des Sondenrohres (11) in Verbindung steht, sowie wenigstens ein Thermoelement (31, 32), welches in der Innenbohrung (12, 13) isoliert nach unten und durch die Verengung (16a,b) in den Messraum geführt ist, der Messraum als ein quer zur Richtung der Rohrachse orientierter und durch das Sondenrohr (11) mit einer lichten Weite (W) hindurchgehender Durchströmkanal (15) für die zu messenden heissen Gase ausgebildet ist, und das wenigstens eine Thermoelement (31, 32) mit seinem Verbindungspunkt (47) innerhalb des Durchströmkanals (15) angeordnet ist, wobei der Durchströmkanal (15) seitlich von Wandungen (30) des Sondenrohres (11) begrenzt ist, welche einen...
Patent DE-4490058-B4 (DE)
Title: Kompakte Sammelschieneneinheit
Inventor: MANNIO JYRKI
IPC: H02G5/02
Filed: 1994-01-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kompakte Sammelschieneneinheit, gebildet aus einer oder mehreren Sammelschienen, die auf Tragisolatoren (11) einer parallelen Sammelschiene montiert sind;  1.1 der Querschnitt der Sammelschiene weist eine beziehungsweise zwei Kontaktflächen auf;   1.2 die Kontaktflächen sind gegen den Boden einer Verteilerstation geneigt;  1.3 die Kontaktflächen sind jeweils mit einem Montageschlitz (7) für den Kopf einer Verbindungsschraube (9) oder eines anderen Verbindungselementes versehen, gekennzeichnet durch die folgende Merkmale:   1.4 zum Verbessern des Lichtbogenschutzes und der Strombelastbarkeit sind die Außenflächen der Sammelschienen – ausgenommen ihre geneigten Kontaktflächen – mit einem isolierenden Material beschichtet.
Patent DE-10017021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Mediums sowie Druckbehälter
Inventor: SCHEDRAT KURT
IPC: F16J12/00
Filed: 2000-04-05
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Behälters
zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Mediums mit Anschlussöffnungen,
wobei ein als zylindrischer Mittelabschnitt ausgebildeter Mantel
mit zwei Böden
dichtend verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem
ersten Schritt der Mantel (2) rollgeformt wird und die Stoßkanten
(3) mittels Laserschweißung
oder Plasmaschweißung
verbunden werden, und  – in
einem zweiten Schritt jeweils eine umlaufende Kleberaupe (4) an
der Innenwandung (5) des Mantels (2) am Boden eingebracht wird,
wobei  – in
einem dritten Schritt zur Schließung des Mantels (2) jeweils
ein Stülpboden
(6) bzw. (7) in den zylindrischen Mittelabschnitt (8) eingefügt wird,
und wobei  – in
einem vierten Schritt zur formschlüssigen Verbindung im Überlappungsbereich
(9) von Mittelabschnitt (8) und Stülpböden (6) bzw. (7) radial angeordnete
Durchsetzfügeverbindungen
(10) eingebracht werden.
Patent DE-10042624-B4 (DE)
Title: Dreipegel-Wechselrichter-Vorrichtung
Inventor: IKIMI TAKASHI
IPC: H02M7/5387
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-04-15
Abstract: Dreipegel-Wechselrichter-Vorrichtung, aufweisend:  einen Wandler (1) zum Umwandeln einer Leistung einer Wechselstrom-Leistungsquelle in eine Gleichstrom-Leistung,  einen Wechselrichter (2) zum Liefern der so gewandelten Gleichstrom-Leistung als Wechselstrom-Leistung, und eine Gleichstrom-Verbindung (3) zum Verbinden des Wandlers (1) und des Wechselrichters (2), wobei  die Gleichstrom-Verbindung (3) zwei erste Glättkondensatoren (4a, 4b) in Reihe zwischen einem Bus eines Potentials positiver Polarität und einem Bus eines Potentials negativer Polarität zum Speichern von von dem Wandler (1) erhaltener Gleichstrom-Leistung und zwei zweite Glättkondensatoren (4c, 4d) in Reihe zwischen dem Bus des Potentials positiver Polarität und dem Bus des Potentials negativer Polarität zum Speichern von Gleichstrom-Leistung zur Lieferung an den Wechselrichter (2) aufweist, und  ein Verbindungspunkt zwischen den beiden ersten Glättkondensatoren (4a, 4b) und ein Verbindungspunkt zwischen den beiden zweiten Glättkondensatoren (4c, 4d) miteinander durch einen Bus eines Zwischenpotentials verbunden sind, in den ein Widerstand zur Resonanzsteuerung eingefügt ist.