baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105677-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung
IPC: B25J9/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Arbeitsvorrichtung, die einen taktilen Industrieroboter (2) mit einem Prozesswerkzeug (4) zur Bearbeitung eines auf einer Basis (8) gehaltenen Werkstücks (6), wobei im Arbeitsbereich des taktilen Industrieroboters (2) ein Assistenzroboter (3) mit einem Assistenzwerkzeug (5) angeordnet ist und die Roboter (2, 3) bei der Werkstückbearbeitung zusammenwirken und wobei der taktile Industrieroboter (2) eine integrierte Sensorik (46) mit einem oder mehreren Sensoren, insbesondere Kraft- oder Momentensensoren, an einer oder mehreren Roboterachsen (I–VII) aufweist.
Patent DE-202014001021-U1 (DE)
Title: Terminal zur Abfertigung von Fahrgästen im öffentlichen Verkehr
IPC: G06Q50/30
Filed: 2014-02-06
Abstract: Terminal zur Abfertigung von Fahrgästen im öffentlichen Verkehr mit einer Steuerelektronik und mit einem Lesegerät für kontaktlose Chipkarten, welches konstruktiv für den Einbau in einem öffentlichen Verkehrsmittel geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Steuerelektronik (7) mit dem kontaktlosen Lesegerät (1) für Karten wenigstens einerseits eine Kommunikationsschnittstelle (3) zwischen dem kontaktlosen Lesegerät (1) für kontaktlose Chipkarten und dem übergeordneten Nichtbanksystem zur Bearbeitung der Transaktion und anderseits eine Kommunikationsschnittstelle (3) zwischen dem kontaktlosen Lesegerät (1) für kontaktlose Chipkarten und dem übergeordneten Banksystem zur Bearbeitung der Transaktion angeschlossen ist und dass außerdem an die Steuerelektronik (7) eine Signalisierungsschnittstelle (2) zur Signalisierung des Status der Abfertigung der Chipkarte angeschlossen ist.
Patent DE-202014002984-U1 (DE)
Title: Eindringhindernis zur Abwehr von Mardern und Waschbären für Dachrinnen oder dergleichen
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Eindringhindernis zur Abwehr von Mardern und Waschbären für Dachrinnen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerkörper (1), vorzugsweise einer Edelstahlleiste, Spikeselemente (2), vorzugsweise aus gebogenem und abgewinkeltem Stahldraht bestehend befestigt sind, und der Trägerkörper (1) mindestens eine Montageöffnung (3) hat und in den Zwischenraum der Spikeselemente (2) vorzugsweise das Bürstenelement (7) eingelegt und dieses vorzugsweise mit der Fixierklammer (8) gesichert ist.
Patent DE-202014008254-U1 (DE)
Title: Hühnerstall
IPC: A01K31/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Hühnerstall, aufweisend eine stabile Aluminiumunterkonstruktion und auf der Aluminiumunterkonstruktion stehende Wände, die ein Dach tragen, wobei eine Verkleidung der Wände, des Daches und eines Bodens aus Sandwichelementen besteht, und wobei alle An- und Abschlussteile aus Stahl-Kantteilen bestehen.
Patent DE-202014008335-U1 (DE)
Title: Akkupack für ein Elektrofahrzeug mit Bauteilen aus Verbundwerkstoff
IPC: H01M50/213
Filed: 2014-10-20
Abstract: Akkupack (16, 18, 20) für ein Elektrofahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (13) ein Akkumodul angeordnet ist, der aus identischen Basis-Akkumodulen (3) aufgebaut ist, die zu größeren Untereinheiten, insbesondere einem Akku-Submodul (7), verbunden werden können, und – zwischen der Grundplatte und dem Akkumodul und auf der anderen Seite des Akkumoduls eine Schicht aus flammhemmendem Material (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202014011469-U1 (DE)
Title: Scheibenbremssattelbaueinheit
IPC: B62L1/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Scheibenbremssattelbaueinheit (100, 200) zum Ausüben einer Bremskraft auf eine Bremsscheibe (50, 55), die so ausgebildet ist, dass sie um eine Drehachse (A1, A3) drehbar ist, wobei der Scheibenbremssattelbaueinheit (100, 200) einen Scheibenbremssattel (110, 210) aufweist, wobei der Scheibenbremssattel (110, 210) aufweist:
 ein Gehäuse (112) mit einem Bremsklotz (76) darin;
 eine Befestigungsfläche (119, 219), die an dem Gehäuse (112) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsfläche (119, 219) so ausgebildet ist, dass sie einem Rohrabschnitt (40, 240) eines Fahrradrahmens (14) zugewandt ist, wenn der Scheibenbremssattel (110, 210) an den Fahrradrahmen (14) gekoppelt ist,
 wobei die Befestigungsfläche (119, 219) so ausgebildet ist, dass sie direkt an dem Rohrabschnitt (40, 240) des Fahrradrahmens (14) montierbar ist und wobei die Befestigungsfläche (119, 219) ferner so ausgebildet ist, dass sie eine Sattel-seitige Kontaktfläche (128) eines Grundbauteils (120) kontaktiert, wenn das Grundbauteil (120) an dem Rohrabschnitt (40, 240) befestigt ist; und
 wobei das Grundbauteil (120, 240) so ausgebildet ist, dass es an den Scheibenbremssattel (110, 220) gekoppelt und dem Rohrabschnitt (40, 240) befestigt werden kann, sodass die Relativlage zwischen der Drehachse (A1, A3) und der Bremsscheibe (50, 55) und dem Scheibenbremssattel (110, 220) in der Radialrichtung (D1) der Bremsscheibe (50, 55) einstellbar ist;
 wobei der Scheibenbremssattel (110, 220) weiter aufweist:
 eine erste Gewindebohrung (117, 217), in die eine erste Gewindeschraube (141, 241) so einführbar ist, dass der Scheibenbremssattel (110, 220) direkt entweder an den Rohrabschnitt (40, 240) des Fahrradrahmens (14) oder an das Grundbauteil (120) gekoppelt wird, wobei die erste Gewindebohrung (117, 217) an der Befestigungsfläche (119, 219) vorgesehen ist; und
 eine zweite Gewindebohrung (118, 218), in die eine zweite Gewindeschraube (145, 245) so einführbar ist, dass der Scheibenbremssattel (110, 210) direkt entweder an den Rohrabschnitt (40, 240) des Fahrradrahmens (14) oder das Grundbauteil (120) gekoppelt wird, wobei die zweite Gewindebohrung (118, 218) an der Befestigungsfläche (119, 219) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100885-U1 (DE)
Title: Schoneinsatz für ein Steckschlüsselwerkzeug
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Schoneinsatz (1; 1') für ein Steckschlüsselwerkzeug (20), zur Betätigung eines Schraubenkopfes mit einem Außenmehrkant-Abschnitt, wobei der Schoneinsatz (1; 1') einen Bodenbereich (2, 2') und einen auf diesem aufsitzenden Wandbereich (3) mit mehreren Wandabschnitten (4, 4') aufweist, wobei die Wandabschnitte (4, 4') innenseitig an den Außenmehrkant-Abschnitt des Schraubenkopfes und außenseitig an einen Innenmehrkant-Abschnitt (22, 22') des Steckschlüsselwerkzeugs (20) anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (2) einen Fußabschnitt (8) mit kreiszylindrischer Außenwand (9) und mit einer umlaufenden Nut (10) aufweist, wobei in die Nut ein O-Ring (11, 11') eingelegt ist, und wobei der O-Ring (11, 11') im entspannten Zustand aus der Nut (10) radial hervorsteht.
Patent DE-202014103715-U1 (DE)
Title: Steckverbindender Anschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-08-11
Abstract: Steckverbindender Anschluss, der ein einstückig als Hohlkörper ausgebildetes, eine Aufnahmekammer besitzendes Isoliergehäuse (1), eine in der Aufnahmekammer des Isoliergehäuses (1) befindliche, leitende Kontakteinheit (2), eine am hinteren Ende des Isoliergehäuses (1) angebrachte Abschlusskappe (3) und einen am oberen Ende des Isoliergehäuses (1) angebrachten, nach der leitenden Kontakteinheit (2) ausgerichteten Schwenkhebel (4) aufweist, wobei an einem Ende des Isoliergehäuses (1) eine nach der leitenden Kontakteinheit (2) ausgerichtete, die Einführung von Kabeln (16) erlaubende Kabelöffnung (5) ausgebildet ist, und wobei am anderen Ende des Isoliergehäuses (1) eine die Einführung der leitenden Kontakteinheit (2) in das Isoliergehäuse (1) erlaubende, an die Abschlusskappe (3) angepasste Gehäuseöffnung (6) ausgebildet ist, und wobei der Schwenkhebel (4) einen auf die leitende Kontakteinheit (2) gedrückten Druckabschnitt und einen Griffabschnitt aufweist, und wobei das Isoliergehäuse (1) mit einer das Herunterdrücken des Druckabschnitts des Schwenkhebels (4) auf die leitende Kontakteinheit (2) erlaubenden Schwenkhebelöffnung (7) versehen ist, und wobei der Schwenkhebel (4) drehbar in der Schwenkhebelöffnung (7) gelagert ist, und wobei der Schwenkhebel (4) eine Mehlzahl von Schwenkzapfen (17) aufweist, wobei im Bereich der Schwenkhebelöffnung (7) mehrere das Eingreifen der Schwenkzapfen (17) erlaubende Nuten (18) ausgebildet sind, und wobei beim Schwenken des Schwenkhebels (4) der Druckabschnitt gegen die leitende Kontakteinheit (2) so drückbar ist, dass das Kabel (16) in die leitende Kontakteinheit (2) eingeführt werden kann, und wobei bei der Rückkehr des Schwenkhebels (4) in seine Ruhelage die Befestigung des Kabels (16) in der leitenden Kontakteinheit (2) erreicht wird.
Patent DE-202014105119-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und gruppierten Zylindern
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-10-27
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, – mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem angeordnete zweiflutige Turbine (1) umfasst, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit der zweiflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in der Art in einem Eintrittsbereichs (2a) des Turbinengehäuses (2) verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels mindestens einer Gehäusewandung (2c) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Turbine (1) eine zweiflutige Axialturbine (1) ist, – der Eintrittsbereich (2a) des Turbinengehäuses (2) koaxial zur Welle (4) der Axialturbine (1) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Zuströmung des Abgases im Eintrittsbereich (2a) der Turbine (1) im Wesentlichen axial erfolgt, und – die mindestens eine Gehäusewandung (2c) laufradseitig zumindest abschnittsweise schraubenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202015006635-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Handwerkzeuge
IPC: B25H3/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) für Handwerkzeuge (2), insbesondere Schlag- und/oder Spaltwerkzeuge, wobei die Aufbewahrungsvorrichtung (1) zwei gegenüberliegende Seitenwände (3) aufweist, die über mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (4', 4'', 4''') miteinander verbunden sind, und wobei die Aufnahmeeinrichtung (4', 4'', 4''') zur Aufnahme mindestens eines Handwerkzeugs (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Seitenwände (3) mindestens eine Ausnehmung (5) aufweist, wobei die Ausnehmung (5) derart auf der Seitenwand (3) angeordnet und/oder dimensioniert ist, dass in einer Seitenansicht der Aufbewahrungsvorrichtung (1) ein in der Aufnahmeeinrichtung (4', 4'', 4''') aufgenommenes Handwerkzeug (2) durch die Ausnehmung (5) hindurch zumindest teilweise sichtbar ist.
Patent DE-202015007864-U1 (DE)
Title: Montagekit
IPC: A47K3/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Montagekit (5) für eine Duschabtrennung (2), wobei das Montagekit (5) eine Scheibe (6) und ein Anschlussprofil (7) aufweist, wobei die Scheibe (6) – vorzugsweise schwenkbar oder zumindest im Wesentlichen unbeweglich – mit dem Anschlussprofil (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagekit (5) eine – vorzugsweise zumindest teilweise flexible – Montageeinrichtung (12) aufweist, wobei sich die Montageeinrichtung (12) im Montagezustand von einer ersten Flachseite (6A) der Scheibe (6) um das Anschlussprofil (7) bis zu einer zweiten Flachseite (6B) der Scheibe (6) erstreckt.
Patent DE-202015008738-U1 (DE)
Title: Lichtstrahlervorrichtung zur Förderung des Rasenwachstums
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Lichtstrahlervorrichtung zur Förderung des Rasenwachstums, insbesondere von Sportrasen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine LED-Platine (5) und eine Steuer-/Regeleinheit (7), die mindenstens drei Kanäle umfasst, aufweist.
Patent DE-202015009277-U1 (DE)
Title: Systeme zur Verwaltung von Bearbeitungsvorschlägen in einer Textbearbeitungsumgebung für kollaborative Dokumente
IPC: G06F17/21
Filed: 2015-06-24
Abstract: System zum Verwalten von Bearbeitungsvorschlägen in einem kollaborativen Dokument, wobei das System Folgendes umfasst: Mittel zum Erzeugen einer Dokumentenvorlage, die dem kollaborativen Dokument zugewiesen ist; Mittel zum Empfangen eines ersten Bearbeitungsvorschlags am kollaborativen Dokument von einem ersten Benutzer; Mittel zum Zuweisen eines ersten Vorschlagsbefehls zum ersten Bearbeitungsvorschlag basierend auf einem Typ des ersten Bearbeitungsvorschlags und einem Typ der Dokumentenvorlage; Mittel zum Anwenden des ersten Vorschlagsbefehls auf die Dokumentenvorlage, um den ersten Bearbeitungsvorschlag innerhalb des kollaborativen Dokuments vorzulegen; Mittel zum Empfangen einer Annahmeanzeige für den ersten Bearbeitungsvorschlag; und Mittel zum Aktualisieren der Dokumentenvorlage mit dem ersten Vorschlagsbefehl als Reaktion auf die eingegangene Annahmeanzeige.
Patent DE-202015009365-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung des Armbanduhrtyps
IPC: G04G21/02
Filed: 2015-09-21
Abstract: Tragbare Vorrichtung (100) des Armbanduhrtyps, die umfasst: einen Hauptkörper (201); eine Anzeigeeinheit (203), die an einem Vorderteil des Hauptkörpers (201) zum Ausgeben von Informationen angeordnet ist; ein Band (202), das mit dem Hauptkörper (201) verbunden ist, um an einem Handgelenk getragen zu werden; einen Herzschlagsensor (144, 204), der an einer Rückseite des Hauptkörpers (201) angeordnet ist und eine Lichtemissionseinheit (205) und eine Lichtempfangseinheit (207) enthält; und einen Controller (180), der konfiguriert ist, die Anzeigeeinheit (203) und den Herzschlagsensor (144) zu steuern, wobei der Controller ferner konfiguriert ist, um: einen Tragezustand der Vorrichtung (100) des Armbanduhrtyps und einen Nichttragezustand der Vorrichtung (100) des Armbanduhrtyps unter Verwendung der Lichtemissionseinheit und der Lichtempfangseinheit zu detektieren; auf der Anzeigeeinheit (203) einen Sperrschirm anzuzeigen, der einen Sperrzustand der Vorrichtung (100) des Armbanduhrtyps repräsentiert, während sie sich in dem Tragezustand befindet; den Sperrzustand der Vorrichtung (100) des Armbanduhrtyps in Reaktion auf das Empfangen eines Sperrfreigabebefehls, während sie sich in dem Tragezustand befindet, in einen Sperrfreigabezustand der Vorrichtung des Armbanduhrtyps zu ändern; und den Sperrfreigabezustand in den Sperrzustand zu ändern, wenn der Nichttragezustand unter Verwendung der Lichtemissionseinheit und der Lichtdetektionseinheit detektiert wird.
Patent DE-202015103110-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung mit einem Organisationssystem
IPC: A45C13/02
Filed: 2015-06-07
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) mit einem ein Organisationssystem (2) bildendes Flächenelement (3), welches mehrere auf einer Seite (4) des Flächenelements (3) angeordnete Taschenelemente (5, 7, 8) und/oder Aufnahmeeinrichtungen (6) zur Aufnahme von Taschenelementen (7) oder Funktionselementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (3) transferierbar zum wahlweisen Einsatz in wenigstens ein Gepäckstück (21, 22) oder ein Bekleidungsstück (23) als korrespondierender Teil der Aufbewahrungsvorrichtung (1) ausgebildet ist und mittels einer Halteeinrichtung (24) hieran festlegbar ist.
Patent DE-202015106077-U1 (DE)
Title: Federanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Federanordnung (10, 20, 30, 40) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Spiralfeder (1), die sich entlang einer Erstreckungsachse (A) erstreckt und sich an wenigstens einem Federsitz (2.3, 5) über eine elastische Federunterlage (3, 13, 23, 33) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Federsitz (2.3, 5) eine radial innerhalb der Spiralfeder (1) angeordnete, starre Stützstruktur (2.4, 5.1) aufweist und die Federunterlage (3, 13, 23, 33) einen zwischen der Stützstruktur (2.4, 5.1) und der Spiralfeder (1) angeordneten Seitenabschnitt (3.2, 13.2, 23.2, 33.2) und einen hiermit verbundenen, axial vor der Spiralfeder (1) angeordneten Stirnabschnitt (3.1, 13.1, 23.1, 33.1) aufweist.
Patent DE-202015106810-U1 (DE)
Title: Befestigungsverbindung zum Sichern einer Kunststoffbeplankung an einer Metallbeplankung
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Befestigungsverbindung zum Befestigen einer ersten Beplankung an einer zweiten Beplankung, die Folgendes umfasst: eine mit Gewinde versehene Schraube; eine zusammenwirkende Blechmutter; und eine zwischen die Blechmutter und eine Fläche der ersten Beplankung gegenüber einer Passfläche der ersten Beplankung eingefügte Stützplatte, wobei die Stützplatte dazu ausgelegt ist, eine in einer Kante der ersten Beplankung ausgebildete Kontur zu greifen und zu stützen.
Patent DE-202016000845-U1 (DE)
Title: Einheit zur Entnahme einer Probe an Verteilgut aus einer Verteilmaschine sowie pneumatische Verteilmaschine und Aufnahmeeinrichtung einer solchen Einheit
IPC: G01N1/20
Filed: 2016-02-10
Abstract: Einheit zur Entnahme einer Probe an Verteilgut, wie Saatgut und/oder Dünger, aus einer Verteilmaschine (100), umfassend (a) eine pneumatische Verteilmaschine (100) mit wenigstens einem Dosierorgan (104) und einem unterhalb eines Auslasses (108) des Dosierorgans (104) angeordneten Injektorgehäuse (119), in welchem eine Übergabekammer (109) untergebracht ist, in welche einerseits eine an ein Gebläse anschließbare Düse (112), andererseits ein an wenigstens eine Versorgungsleitung (115) anschließbarer Diffusor (113) mündet, wobei die Mündung der Düse (112) mit Abstand von der Mündung des Diffusors (113) angeordnet ist; und (b) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (200) zur Aufnahme der Probe des mittels des wenigstens einen Dosierorgans (104) der Verteilmaschine (100) dosierten Verteilgutes, wobei die Aufnahmeeinrichtung (200) wenigstens eine Einlassöffnung (202) für das Verteilgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest ein der Übergabekammer (109) zugewandter Mündungsabschnitt der Düse (112) und/oder des Diffusors (113) der Verteilmaschine (100) zwischen seiner Betriebsposition, in welcher er jeweils in die Übergabekammer (109) mündet, und einer Öffnungsposition, in welcher er zumindest teilweise außerhalb der senkrechten Projektion des Auslasses (108) des Dosierorgans (104) angeordnet ist und die Übergabekammer (109) zumindest von ihrer dem Auslass (108) des Dosierorgans (104) entgegengesetzten Seite her zugänglich macht, hin und her bewegbar ist; und – die Einlassöffnung (202) der Aufnahmeeinrichtung (200) einen Querschnitt (Q) aufweist, welcher wenigstens dem Querschnitt des Auslasses (108) des Dosierorgans (104) entspricht, so dass die Aufnahmeeinrichtung (200) derart in die Übergabekammer (109) einführbar ist, dass ihre Einlassöffnung (202) unterhalb des Auslasses (108) des Dosierorgans (104) angeordnet ist, wenn sich zumindest der Mündungsabschnitt der Düse (112) und/oder des Diffusors (113) der Verteilmaschine (100) in seiner Öffnungsposition befindet, um das von dem Dosierorgan (104) der Verteilmaschine (100) dosierte Verteilgut anlässlich einer Probennahme aufzunehmen.
Patent DE-202016001881-U1 (DE)
Title: Brettsperrholzelement
IPC: E04F13/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Brettsperrholzelement (1) mit zumindest zwei Lagen (2), welche jeweils mehrere Holzlamellen (3) aufweisen, und mit zumindest einer Decklage (4), welche mehrere Decklamellen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decklamellen (4) der Decklage (5) eine der benachbarten Lage (2) zugewandte Füllschicht (6), eine von der benachbarten Lage (2) abgewandte Deckschicht (7) und eine zwischen der Füllschicht (6) und der Deckschicht (7) angeordnete Zwischenschicht (8) aufweisen, wobei die Faserrichtung der Zwischenschicht (8) quer zur Faserrichtung der Deckschicht (7) verläuft.
Patent DE-202016005812-U1 (DE)
Title: Hohlzylinderförmige Kerzen unter Verwendung der Zubereitung von gehärteten pflanzlichen Ölen/Fetten und deren Zusammensetzung
IPC: C11C5/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ohr- oder Körperkerzen, bestehend aus einem Gewebe und Wachs dadurch gekennzeichnet, dass als Wachs Rapswachs oder Mischungen mit Rapswachs verwendet wird.
Patent DE-202016100399-U1 (DE)
Title: Bequem kombinierte Reaktionsvorrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-01-28
Abstract: Bequem kombinierte Reaktionsvorrichtung, umfassend eine vormontierte Reagenzflaschenkomponente und eine am Unterteil der vormontierten Reagenzflaschenkomponente vorgesehenen Küvette, dadurch gekennzeichnet, dass die vormontierte Reagenzflaschenkomponente ein Gehäuse und zumindest eine im Inneren des Gehäuses vorgesehene Reagenzkapselung aufweist, wobei das Unterteil des Gehäuses zu einer Seite erstreckt und mit einer Probeneinfüllöffnung versehen ist, wobei zwischen dem Gehäuse und der Küvette eine Unterleglasche vorgesehen ist, die an eine der Reagenzkapselung entsprechenden Position mit einer Ausnehmung versehen ist, die am oberen Ende einer von der Probeneinfüllöffnung abgewandten Seite mit einer Öffnung versehen ist, wobei oberhalb der Ausnehmung eine an die Ausnehmung und die Öffnung formschlüssig angepasste Unterdichtbeilage vorgesehen ist, wobei die Länge der Unterleglasche größer als die Länge der Öffnung am oberen Ende der Küvette ist, wobei die Unterdichtbeilage eine Abdichtung am Unterteil der Reagenzkapselung ermöglicht und die Unterleglasche eine Abdichtung der Öffnung am oberen Ende der Küvette ermöglicht, wenn die vormontierte Reagenzflaschenkomponente mit der Küvette verrastet, und wobei die Abdichtung am Unterteil der Reagenzkapselung gelöst ist und auch die Öffnung am oberen Ende der Küvette teilweise freiliegt zur Verbindung mit der Probeneinfüllöffnung, wenn die Unterleglasche herausgezogen ist.
Patent DE-202016100931-U1 (DE)
Title: Sicherungssockel
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-02-22
Abstract: Sicherungssockel (2) zur Kontaktierung einer Leiterplatte, der zwei elektrische Kontakte (21, 22) zur Kontaktierung jeweils eines Messerelements (31, 32) einer Sicherung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder elektrischen Kontakt (21, 22) jeweils eine einteilige Kontaktfeder (1) mit zwei Federschenkeln (11, 12), einem Schenkelverbindungsteil (13), zwei einander spiegelbildlich gegenüberliegenden Kontaktkuppen (116, 126) und mindestens einem Leiterplattenkontakt (14, 15) aufweist, wobei die Federschenkel (11, 12) in der gleichen Schenkelebene (E) wie das Schenkelverbindungsteil (13) liegen und die Kontaktkuppen (116, 126) samt einen Kontakteinlauf (K) bildenden freien Enden (111, 121) der Federschenkel (11, 12) entlang einer jeweils gewinkelt (α) zur Schenkellängsachse (L) verlaufenden Biegelinie (113, 123) um 90° aus der Schenkelebene (E) abgebogen sind.
Patent DE-202016102851-U1 (DE)
Title: Bildaufnahmesystem und Qualitätskontrollstation mit Bildaufnahmesystem
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-05-30
Abstract: Bildaufnahmesystem, das eine Zeilenkamera (12), die zum Aufnehmen eines linearen Sichtbereichs (20) ausgelegt ist, einen Dunkelfeldbeleuchter (14) und einen Hellfeldbeleuchter (16), die den Sichtbereich (20) ausleuchten, umfasst, wobei die Komponenten dergestalt angeordnet sind, dass mit Bezug auf eine Bezugsebene (M), die senkrecht zur Oberfläche der Bogenelemente (4) verläuft, die durch den Sichtbereich (20) hindurch geführt werden, wo Bilder aufgenommen werden, die optische Ebene der Zeilenkamera (12) in einem Winkel (α) von ungefähr 10° bis 30°, bevorzugt 20°, mit Bezug auf eine Bezugsebene (M) angeordnet ist, die optische Ebene des Dunkelfeldbeleuchters (14) in einem Winkel (β) von ungefähr 30° bis 60°, bevorzugt 45°, mit Bezug auf die Bezugsebene (M) angeordnet ist, und die optische Ebene des Hellfeldbeleuchters (16) in einem Winkel (γ) von ungefähr 20° bis 40°, bevorzugt 30°, mit Bezug auf die Bezugsebene (M) angeordnet ist, wobei der Hellfeldbeleuchter (16) einen Öffnungswinkel zwischen 50° und 110°, bevorzugt zwischen 80° und 90°, aufweist.