baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl einer virtuellen Kartenanwendung
Inventor: RIEGEBAUER JOSEF
IPC: H04L9/32
Filed: 2006-12-04
Granted: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung
(100) zur Auswahl einer Anwendung eines Geräts, mit folgenden Merkmalen:  einer
Empfangseinrichtung (110) zum Empfangen eines Authentisierungskommandos,
aus dem Informationen über einen
Schlüssel
eines Lesegeräts,
das mit dem Gerät
kommuniziert, ableitbar sind;  einer Überprüfungseinrichtung (120), um
anhand der Informationen aus dem Authentisierungskommando solange
zu überprüfen, ob
eine der Anwendungen und das Lesegerät einen gemeinsamen Schlüssel verwenden,
bis eine Schlüsselübereinstimmung
gefunden ist oder alle Anwendungen überprüft sind und zur Selektion einer
Anwendung für
eine Kommunikation mit dem Lesegerät anhand der Schlüsselübereinstimmung,
wobei die Überprüfungseinrichtung
(120) ausgebildet ist, um zur Selektion der Anwendung die Anwendungen
sequentiell zu überprüfen und
Anwendungen mit einer erfolglosen Überprüfung temporär von der Überprüfung auszuschließen; und  einer
Sendeeinrichtung (130) zum Senden einer Antwort der selektierten
Anwendung an das Lesegerät.
Patent DE-102007008229-B4 (DE)
Title: Umlaufende Elektromaschine
Inventor: KIKUCHI MASAO
IPC: H02K11/33
Filed: 2007-02-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Umlaufende Elektromaschine, die aufweist: einen Stator (2); einen Rotor (1), der an einer Drehwelle (4) befestigt ist, die sich koaxial in Bezug auf den Stator (2) dreht; eine Statorwicklung (3), die an dem Stator (2) angebracht ist; eine Rotorwicklung (33), die an dem Rotor (1) angebracht ist; eine Klammer (5), (6), die den Stator (2) hält und fixiert und die Drehwelle (4) derart hält, dass sich diese drehen kann; und einen Drehstellungsmelder (11), der an einer Endseite der Drehwelle (4) angeordnet ist, um eine Drehposition des Rotors (1) zu erfassen;wobei ein Abschirmelement (12) an dem Drehstellungsmelder (11) angeordnet ist, das den Umfang des Drehstellungsmelders (11) abdeckt und ein äußeres Magnetfeld abschirmt;wobei ein Schaltelementteil (9), das den zu der Statorwicklung (3) oder der Rotorwicklung (33) zu leitenden Strom steuert, außerhalb des Abschirmelementes (12) angeordnet ist; und das Schaltelementteil (9) das äußere Magnetfeld erzeugt; und wobeider Drehstellungsmelder (11) aus einem Zahnrad hergestellt ist, bei dem eine Wicklung zur Detektion von Spannungsänderungen, die durch die Drehung des Rotors (1) erzeugt werden, auf einen Kern aus einer magnetischen Substanz befestigt ist.
Patent DE-102007018180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
Inventor: PROCHOTA CHRISTOF
IPC: D06F57/12
Filed: 2007-04-18
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche, bestehend aus einem rechteckigen Tragrahmen (1) mit mehreren zwischen zwei Längsholmen (2, 3) des Tragrahmens (1) verlaufenden, aus Stäben oder Seilstücken bestehenden Wäscheträgern (6), wobei der Tragrahmen (1) mittels zweier gleicher Paare (10, 11) von Lenkerarmen (12, 13) getragen ist, die jeweils ein Gelenkviereck bildend einerseits gelenkig an den beiden Längsholmen (2, 3) und andererseits mittels Schwenklager (46, 47) an ortsfesten Haltern (14, 15) gelagert sind, wobei die Halter (14, 15) ihrerseits jeweils paarweise das Gestell eines Gelenkvierecks bildend in gleicher Höhe angeordnet sind und wobei der Tragrahmen (1) mittels einer wenigstens ein Zugseil (17, 18) und eine ortsfeste Seilrolle (19 bis 23) umfassenden Hebeeinrichtung aus einer tieferen Arbeitsstellung in eine obere Ruhestellung und umgekehrt höhenverstellbar ist, wobei die Lenkerarme (12, 13) jedes Gelenkvierecks so ausgebildet und an den Längsholmen (2, 3, 2', 3') sowie an den Haltern (14, 15) so angelenkt sind, dass sie...
Patent DE-102007047457-B4 (DE)
Title: Verstellbares Dachteil eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-10-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Dachteil eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, das mittels einer Lagereinrichtung an einer Führung des Fahrzeugdaches verschiebbar und verschwenkbar gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung entlang der Führung bewegbar ist,  wobei eine Steuereinrichtung (28) vorgesehen ist, die auf einem Abschnitt des Bewegungswegs des Dachteils (7) in seine Ablagestellung die Lagereinrichtung (10, 11) derart steuert, dass das Dachteil (7) seinen Neigungswinkel relativ zur Führung (12) verändert und gegenüber der Führung (12) ausschwenkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung einen Anschlag (31) an der Führung (12 bzw. 15) aufweist, der die Schwenkbewegung der Lagereinrichtung (10, 11) steuert.
Patent DE-102007059115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines piezoelektrischen Aktors
Inventor: WIEDMANN MARTIN
IPC: H02N2/06
Filed: 2007-12-07
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines piezoelektrischen Aktors (12), insbesondere eines Kraftstoffeinspritzventils (10) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit einer elektrischen Kapazität des Aktors (12) und mindestens eines Sollwertes einer Sollspannung (Usoll) für den Betrieb des Aktors (12) mindestens eine Ansteuergröße (Ichmax') zur Beaufschlagung des Aktors (12) ermittelt wird, wobei bei der Ermittlung der mindestens einen Ansteuergröße (Ichmax') eine Temperaturabhängigkeit der Kapazität des Aktors (12) und/oder sich auf die Aktorkapazität auswirkende Exemplarstreuungen berücksichtigt werden, wobei die Sollspannung (Usoll) mit einer Istspannung (Uist) verglichen wird, um eine Regeldifferenz (e1) zu ermitteln, und wobei die Regeldifferenz (e1) bei der Ermittlung der Ansteuergröße (Ichmax''') berücksichtigt wird, wobei die Regeldifferenz (e1) einem mindestens einen Integralanteil aufweisenden Regelglied (PI1) zugeführt wird, und dass der Integralanteil des Regelglieds (PI1) mit einem zuvor gespeicherten Integralanteilwert initialisiert wird.
Patent DE-102008015918-B4 (DE)
Title: Doppelführungs-Achsanordnung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: BESLER ERNEST
IPC: B60K17/16
Filed: 2008-03-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Antriebsritzel-Anordnung für einen Fahrzeug-Antriebsstrang, aufweisend:  ein Antriebsritzel (12) und ein Differentialgetriebe, die in einem Differential- und -Achsanordnungs-Gehäuse (10) enthalten sind,  wobei das Antriebsritzel (12) in Antriebseingriff mit einem Tellerrad (14) des Differentialgetriebes steht,  Achswellen, die in Antriebsverbindung stehen mit Achswellenrädern (28, 30) des Differentialgetriebes, wobei die Achswellenräder (28, 30) in Antriebseingriff mit Planetenritzeln (24) stehen, die drehbar von einem Träger (20) des Differentialgetriebes abgestützt sind, und wobei das Tellerrad (14) mit dem Träger (20) verbunden ist,  eine Antriebsritzelwelle (70), die mittels eines vorderen und eines hinteren Lagers (90) in dem Differential- und -Achsanordnungs-Gehäuse (10) gelagert ist, wobei das Antriebsritzel (12) an der Antriebsritzelwelle (70) befestigt ist,  einen Antriebsritzelwellen-Flansch (76), der verbunden ist durch eine Innenkeilzahnung, die mit einer Außenkeilzahnung (72) auf der Antriebsritzelwelle (70) in Eingriff bringbar ist, und  eine vordere und eine hintere Führungsfläche (82, 84) an der Antriebsritzelwelle (70) benachbart zu...
Patent DE-102008021251-B4 (DE)
Title: Schachtdeckel mit einer Sicherungsanordnung
IPC: E02D29/14
Filed: 2008-04-29
Granted: 2019-11-14
Abstract: Schachtdeckel mit einer Sicherungsanordnung, wobei der Schachtdeckel mit einer Verriegelungseinrichtung (2,3;16) versehen ist, die ein Betätigungselement (10) enthält, durch dessen Drehung die Verriegelungseinrichtung (2,3;16) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung des Schachtdeckels hin und her bewegbar ist, mit einem entnehmbaren Schloss (5), das nur dann abschließbar ist, um den Zugang zu dem Betätigungselement (10) zu versperren, wenn das Betätigungselement (10) in die der Verriegelungsstellung entsprechende Lage bewegt ist, wobei das Betätigungselement (10) von einem nicht-drehbar gehaltenen Gehäuse (11) umgeben ist, in das das Schloss (5) einsetzbar ist, und das Schloss (5) nur in einer vorbestimmten Umfangslage so in das Gehäuse (11) einsetzbar ist, dass das Schloss (5) in dem Gehäuse (11) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gehäuse (11) einen nach innen ragenden angeformten Vorsprung oder befestigten Stift (13) aufweist, dass das Schloss (5) einen langgestreckten, in seiner Einschubrichtung bis zum vorderen Rand des Schlosses durchgehenden Schlitz (8) aufweist, in den der angeformte Vorsprung oder befestigte Stift (13) eintreten kann,
 dass der langgestreckte Schlitz (8) an der Innenseite des Gehäuses von einem Riegel (7) des Schlosses (5) überdeckt ist, wenn der Riegel (7) in die Sperrposition bewegt ist,
 und dass der Schlitz (8) eine solche Erstreckung hat, dass sich der angeformte Vorsprung oder befestigte Stift (13) in der vollständig in das Gehäuse (11) eingesetzten Lage des Schlosses (5) über dem in die Sperrposition gedrehten Riegel (7) befindet.
Patent DE-102008026156-B4 (DE)
Title: Einspritzstrategie für eine Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: HERGER MATTHIAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2008-05-30
Granted: 2017-03-16
Abstract: Kraftstoff-Einspritzstrategie für eine Brennkraftmaschine, bei der der Kraftstoff direkt in die Zylinder eingespritzt wird, wobei bei jedem Start der Brennkraftmaschine der Kraftstoff gemäß einer vorgegebenen Starteinspritzstrategie in die Zylinder der Brennkraftmaschine eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Erststart der Brennkraftmaschine zusätzlich zu den Einspritzungen gemäß der vorgegebenen Starteinspritzstrategie in mindestens einen Zylinder der Brennkraftmaschine eine zusätzliche Einspritzung nach dem Zündvorgang abgesetzt wird.
Patent DE-102008027310-B4 (DE)
Title: Waffe zum Abfeuern eines mit einer Treibladung versehenen nicht-letalen Wirkmittels
Inventor: PFERSMANN AXEL
IPC: F41A1/06
Filed: 2008-06-07
Granted: 2011-05-19
Abstract: Waffe zum Abfeuern eines mit einer Treibladung versehenen nicht-letalen Wirkmittels (2), insbesondere eines Gummigeschosses, mit einem Lauf (1) zur Aufnahme des Wirkmittels (2) und einer manuell auslösbaren Vorrichtung zum Zünden der Treibladung, wobei zur wahlweisen Einstellung einer Mündungsgeschwindigkeit des Wirkmittels (2) am Lauf (1) zumindest ein erster Durchbruch (3) sowie ein Verschlussmittel (4) zum wahlweisen Verschließen des ersten Durchbruchs (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zieleinrichtung (10, 21) mit einem Anzeigemittel (11a bis 11d, 22a, 22b) zur Anzeige des aktuell gewählten Verschlusszustands des ersten Durchbruchs (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102008028248-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: MONMA SUSUMU
IPC: G03G15/16
Filed: 2008-06-13
Granted: 2018-08-16
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung zur Durchführung eines Bilderzeugungsvorgangs, wobei die Bilderzeugungsvorrichtung umfasst:
 einen Bildträger (7), auf dem ein Tonerbild erzeugt wird, wobei der Bildträger (7) einen ersten Tonerbilderzeugungsbereich aufweist, der einen ersten Ausgangsbilderzeugungsbereich (27) und einen ersten Nicht-Ausgangsbilderzeugungsbereich (28) beinhaltet, der außerhalb des ersten Ausgangsbilderzeugungsbereichs (27) angeordnet ist, wobei der erste Tonerbilderzeugungsbereich breiter ist als der erste Ausgangsbilderzeugungsbereich (27);
 ein Zwischenübertragungselement (10), das gestaltet ist, das Tonerbild an ein Aufzeichnungsmedium (13) zu übertragen, wobei das Zwischenübertragungselement (10) einen zweiten Tonerbilderzeugungsbereich aufweist, der einen zweiten Ausgangsbilderzeugungsbereich (17, 117) und einen zweiten Nicht-Ausgangsbilderzeugungsbereich (18, 118) beinhaltet, der außerhalb des zweiten Ausgangsbilderzeugungsbereich (17, 117) angeordnet ist, wobei der zweite Tonerbilderzeugungsbereich breiter ist als der zweite Ausgangsbilderzeugungsbereich (17. 117); und
 einen Detektionsteil (19, 20, 29, 30, 51-59), der gestaltet ist, eine physikalische Größe bezüglich einer Bildqualität eines ersten, in den ersten und zweiten Ausgangsbilderzeugungsbereichen (17, 27, 117) erzeugten Referenzbilds (26, 31) und eines zweiten, in den ersten und zweiten Nicht-Ausgangsbilderzeugungsbereichen (18, 28, 118) erzeugten Referenzbilds (25, 32) zu messen.
Patent DE-102008028366-B4 (DE)
Title: Ausblickvorrichtung für Kampffahrzeuge
Inventor: SPRAFKE UWE
IPC: F41H5/26
Filed: 2008-06-13
Granted: 2010-07-08
Abstract: Ausblickvorrichtung für Kampffahrzeuge mit einem in einer Fahrzeugaußenöffnung festlegbaren, optisch transparenten Kern (2) und zwei optisch reflektierenden Flächen (3, 4), die gegenüber dem Kern (2) so angeordnet sind, dass ein Sichtweg über den Kern (2) aus dem Inneren des Kampffahrzeugs nach fahrzeugaußen führbar ist, gekennzeichnet durch, einen sich durch den Kern (2) hindurch erstreckenden Lüftungskanal (5), über den dem Fahrzeuginnenraum Frischluft zuführbar ist.
Patent DE-102008045858-B4 (DE)
Title: Reduktionsverfahren
Inventor: KARAU FRIEDRICH WILHELM DR
IPC: C01B35/02
Filed: 2008-09-05
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Reinigung von elementarem Bor enthaltend die folgenden Schritte: – Bereitstellen von elementarem Bor; – Mahlen des elementarem Bors in Gegenwart eines Alkohols, um eine erste Suspension zu erhalten; – Versetzen der ersten Suspension mit einer im Alkohol löslichen starken Säure um eine zweite Suspension zu erhalten; – Erhitzen der zweiten Suspension zum Sieden unter Rückflusskühlung, um eine dritte Suspension zu erhalten; – Abtrennen des in der Suspension vorhandenen Feststoffes; – Wärmebehandlung des Feststoffes unter vermindertem Druck.
Patent DE-102008046551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Dichheit eines Kühlkanals bei einem Gussbauteil, insbesondere eines Zylinderkopfes oder eines Motorblocks einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERKOL FIRAT
IPC: G01M3/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Dichtheit mindestens eines in einem Zylinderkopf oder einem Motorblock einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten Kühlkanals für Kühlflüssigkeit, wobei der Kanal benachbart einem Brennraum oder Zylinderraum angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen:- Gasdichtes Abdichten des Kühlkanals und Einleiten von Formiergas in den Kühlkanal,- Ermitteln mittels eines Sensors, ob sich im Brennraum oder Zylinderraum Formiergas befindet.
Patent DE-102008047473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung eines defekten Bauteils eines Fahrzeugs
Inventor: OPFER HOLGER DR
IPC: G01M17/007
Filed: 2008-09-17
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung eines defekten Bauteils eines Fahrzeugs (10),
 wobei an mindestens einer Stelle (12) im Innenraum (13) des Fahrzeugs (10) Schallinformationen erfasst werden, und
 wobei mittels einer blinden Quellentrennung abhängig von den Schallinformationen das defekte Bauteil lokalisiert wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Datenbank (3) erstellt wird, in welcher für mehrere vorbestimmte defekte Bauteile eine jeweilige Signaleigenschaft und eine Zuordnung eines Standortes des jeweiligen vorbestimmten defekten Bauteils und einer Lage der entsprechenden mindestens einen Stelle (12), an welcher die Schallinformation des jeweiligen vorbestimmten defekten Bauteils für die Datenbank (3) erfasst wird, abgespeichert werden und in welcher für mehrere vorbestimmte Störsignale eine jeweilige Signaleigenschaft und eine Zuordnung eines Ausgangsortes des jeweiligen vorbestimmten Störsignals und einer Lage der entsprechenden mindestens einen Stelle (12), an welcher die Schallinformation des jeweiligen vorbestimmten Störsignals für die Datenbank (3) erfasst wird, abgespeichert werden, und dass mittels einer statistischen Analyse der erfassten Schallinformationen, welche aktuell an der mindestens einen Stelle (12) im Innenraum (13) erfasst werden, unter Verwendung der in der Datenbank (3) gespeicherten Signaleigenschaften und Zuordnungen das defekte Bauteil lokalisiert wird.
Patent DE-102009009902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion niederfrequenter Druckpulsationen in einem hydraulischen Lenksystem
Inventor: HALBMEIR RUDOLF
IPC: B62D5/06
Filed: 2009-02-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion durch Volumenstromschwankungen (10) verursachter niederfrequenter Brumm- und Vibrationserscheinungen in einem hydraulischen Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Druckschlauch (12) mit mindestens einem Dehnungsbereich (F), der gemäß einer Druck-Dehnungs-Kennlinie (16) charakterisiert ist, die einen linearen elastischen Abschnitt (A), — steigendes Volumen des Dehnungsbereichs (F) bei steigendem Druck — aufweist, welcher in einen unelastischen Abschnitt (B), — Progressionsbereich — übergeht, und darüber hinaus eine Drossel (14) im Druckschlauch (12) aufweist, die stromabwärts des Dehnungsbereichs (F) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drossel (14) die engste Stelle im Druckschlauch (12) darstellt, und dass der Dehnungsbereich (F) und die Drossel (14) so aufeinander abgestimmt sind, dass die durch Volumenstromschwankungen verursachten Druckschwankungen in einem ausgewählten Betriebsfall im linear-elastischen Abschnitt (A) der Druck-Dehnungs-Kennlinie (16) des Dehnungsbereichs (F) liegen.
Patent DE-102009011945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Scannen großformatiger Vorlagen
Inventor: FRISCH STEPHAN
IPC: H04N1/047
Filed: 2009-03-10
Granted: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Scannen großformatiger Vorlagen mit einem Großformatscanner, der über eine Standardschnittstelle (10) mit einem PC (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Vorlagenweg des Großformatscanners Vorrichtungen zur Ermittlung der Breite der Vorlage vorgesehen sind, dass die Vorrichtungen zur Ermittlung der Breite mit einer Schaltvorrichtung in Verbindung stehen, dass die Schaltvorrichtung mit mindestens einem Bilderfassungselement des Großformatscanners verbunden ist, dass das Bilderfassungselement in Abhängigkeit der ermittelten Vorlagenbreite durch die Schaltvorrichtung zumindest bereichsweise abschaltbar ist, dass eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Ermitteln der maximalen Übertragungsbandbreite der Standardschnittstelle vorgesehen ist, dass die Ermittlungsvorrichtung mit einem Antrieb für die Vorlagen verbunden ist und dass die Geschwindigkeit des Vorlagenantriebs in Abhängigkeit der Ausgangssignale der Ermittlungsvorrichtung beeinflussbar ist.
Patent DE-102009033687-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beladesystem zum Kommissionieren von Artikeln auf Ziel-Ladungsträger
Inventor: KUESSNER MARTIN
IPC: B65G1/137
Filed: 2009-07-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zum Kommissionieren von Artikeln in Form von Einzelartikeln und/oder Packungseinheiten, bei dem angeförderte Artikel gemäß den Kommissionieraufträgen auf Ziel-Ladungsträger gepackt und versandt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zu kommissionierenden angeforderten Artikel (2) in zumindest einer Kommissionierstation (4) auf angeförderten transportablen Hilfs-Ladungsträgern (6), die jeweils für einen Kommissionierauftrag oder einen Teil eines Kommissionierauftrags vorgesehen sind, bereits in dem Schlichtmuster des Ziel-Ladungsträgers (3) angeordnet und/oder gestapelt werden, und der Hilfs-Ladungsträger (6) nebst Artikelmenge aus Lagen und/oder Stapel(n) zu einer Beladestation (5) gefördert wird, in der die Artikelmenge als Einheit auf einen bereitgestellten positionierten Ziel-Ladungsträger (3) automatisch umgeladen wird.
Patent DE-102009040305-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung gegen Projektil bildende Ladungen
Inventor: SCHAARE STEPHAN DR
IPC: F41H5/04
Filed: 2009-09-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schutzeinrichtung (1), bestehend aus Werkstoffstreifen (1, 2, 3, 4) aus verschiedenen Werkstoffen (A, B, C) wenigstens zwei unterschiedlichen, wobei die Dicke (t) der Streifen (1, 2, 3, 4) deutlich größer ist als die Höhe (h) und die Höhe (h) der Streifen (1, 2, 3, 4) mindestens halb so groß ist wie das Kaliber des EFP Flugprojektils und die beiden Werkstoffe deutlich unterschiedliche Festigkeiten aufweisen. Die Ausrichtung dieses Sandwichaufbaus (1) ist derart, dass die Werkstoffschichten übereinander liegend zur Einwirkungsrichtung weisen. Dadurch wird erreicht, dass wenn ein in Richtung Schutzaufbau ausgebildetes Projektil abschert und nicht mehr gerade durch den Schutz hindurch gleitet.
Patent DE-102010001848-B4 (DE)
Title: Wärmerohr und Wirbelschicht-Reaktor mit einem solchen Wärmerohr
Inventor: NELLES FELIX
IPC: B01J8/24
Filed: 2010-02-11
Granted: 2015-03-05
Abstract: Wärmerohr (10), mit einer beidseitig geschlossenen Rohrhülle aus Metall, einem Verdampfungsabschnitt (18), einem dem Verdampfungsabschnitt (18) gegenüberliegenden Kondensationsabschnitt (20) und einer Wasserstoff-Ausdiffusionseinrichtung (22), wobei: – die Wasserstoff-Ausdiffusionseinrichtung (22) eine Ausdiffusionskammer (26) und ein erstes Kapillarrohr (24) umfasst; – die Ausdiffusionskammer (26) im Bereich des Verdampfungsabschnitts (18) des Wärmerohrs (10) angeordnet ist; – das erste Kapillarrohr (24) einen Kondensationsabschnitt-seitigen Endabschnitt des Wärmerohrs (10) mit der Ausdiffusionskammer (26) verbindet, – die Ausdiffusionskammer (26) außerhalb des Verdampfungsabschnitts (18) angeordnet ist und einen einem Verdampfungsabschnitt-seitigen Endabschnitt (30) des Wärmerohrs (10) gegenüberliegenden Endabschnitt des Verdampfungsabschnitts (18) wenigstens teilweise umgibt, und – das erste Kapillarrohr (24) mit einem dem Verdampfungsabschnitt-seitigen Endabschnitt (30) des Wärmerohrs (10) abgewandten Endabschnitt der Ausdiffusionskammer (26) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass – die Wasserstoff-Ausdiffusionseinrichtung (22) ein zweites Kapillarrohr (44) umfasst, das einen dem Verdampfungsabschnitt-seitigen Endabschnitt (30) des Wärmerohrs (10) zugewandten Endabschnitt der Ausdiffusionskammer (26) mit dem Kondensationsabschnitt-seitigen Endabschnitt des Wärmerohrs (10) verbindet.
Patent DE-102010003165-B4 (DE)
Title: Getriebe sowie Verfahren zur Schaltsteuerung eines Getriebes
Inventor: HATORI HIROKI
IPC: F16H61/08
Filed: 2010-03-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: Getriebe mit folgenden Elementen: eine erste Kupplung (C1), die schaltbar ist zwischen einem eingerückten Zustand, in welchem sie an eine Leistungsquelle angeschlossen ist und einem ausgerückten Zustand, in welchem sie von der Leistungsquelle getrennt ist, eine zweite Kupplung (C2), die schaltbar ist zwischen einem eingerückten Zustand, in welchem sie an die Leistungsquelle angeschlossen ist und einem ausgerückten Zustand, in welchem sie von der Leistungsquelle getrennt ist, eine erste Eingangswelle (21), die lösbar an die Leistungsquelle durch die erste Kupplung (C1) angeschlossen ist, eine zweite Eingangswelle (22), die lösbar an die Leistungsquelle durch die zweite Kupplung (C2) angeschlossen ist, eine Ausgangswelle (23), einen ersten Wechselgangmechanismus (3), der zwischen der ersten Eingangswelle (21) und der Ausgangswelle (23) angeordnet ist und der einen ersten Getriebemechanismus (31) hat für das Bereitstellen einer Kombination von einer Mehrzahl von Wechselgangstufen und einen ersten Getriebemechanismusauswähler (32) hat für das Auswählen einer der Wechselgangstufen, einen zweiten Wechselgangmechanismus (4), der zwischen der zweiten Eingangswelle (22) und der Ausgangswelle (23) angeordnet ist und der einen zweiten Getriebemechanismus (41) hat für das Bereitstellen einer Kombination einer Mehrzahl von Wechselgangstufen sowie einen zweiten Getriebemechanismusauswähler (42) hat für das Auswählen einer der Wechselgangstufen, eine Steuerung (5) für das Steuern der ersten Kupplung (C1), der zweiten Kupplung (C2), des ersten Getriebemechanismusauswählers (32) sowie des zweiten Getriebemechanismusauswählers (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Zeit festlegt, die einer aus dem ersten und zweiten Getriebemechanismusauswähler (32, 42) erfordert für das Schalten aus einer vorliegenden Wechselgangstufe in eine andere Wechselgangstufe, als eine Vorausschaltzeit für das Auswählen der letzteren Wechselgangstufe und wobei ...