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Patent DE-102019133522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor und Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WEISS RAINER
IPC: B23K26/354
Filed: 2019-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10) für einen Verbrennungsmotor wird in zumindest einer Kolbenringnut (12, 22) der Nutengrund (20) zumindest in einem an zumindest eine Nutflanke (16, 18) angrenzenden Bereich (14) bis zu einer Tiefe von < 1 mm, bevorzugt < 0,5 mm, umgeschmolzen.Ferner wird ein entsprechend hergestellter Kolben vorgestellt.
Patent DE-102019134236-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für ein einen Schlosskasten aufweisendes Schloss
Inventor: HALVER THOMAS
IPC: E05B9/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Schutzkappe (7) für ein einen Schlosskasten (2) aufweisendes Schloss (1) einer Tür hat einen Verstärkungssteg (11) zum Schutz des Schlosses (1) vor Manipulation. Der Verstärkungssteg (11) überdeckt eine Schmalseite des Schlosses (1) und verhindert, dass mit einem Werkzeug in ein Getriebe zwischen einem Schließzylinder (5) und einem Riegel (3) eingegriffen wird. Übrige, den Schlosskasten (2) seitlich überdeckende Bereiche der Schutzkappe (7) weisen eine Fixiereinrichtung (15) zur Halterung der Schutzkappe (7) auf dem Schlosskasten (2) auf.
Patent DE-102019135652-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begrünung einer Fläche und moosbewachsene Fläche
Inventor: HOFBAUER WOLFGANG KARL
IPC: A01G7/00
Filed: 2019-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer moosbewachsenen Fläche (6, 7, 8, 9) mit folgenden Schritten:Bereitstellen einer Nährlösung mit einer gewählten Mischung an Pflanzennährstoffen und Spurenelementen;Zugabe eines Biopolymers in die Nährlösung um eine aufzubringende Flüssigkeit (2) zu erhalten;Wahl mindestens einer Moosart für das zuzugebende MoosZugabe des MoosesAufbringen der Flüssigkeit (2) auf die Fläche (6, 7, 8, 9).Die Erfindung betrifft ferner eine moosbewachsene Fläche (6, 7, 8, 9), bei der das Moos mit dem geschilderten Verfahren aufgebracht ist
Patent DE-102019200063-A1 (DE)
Title: Mobile Kühlbox mit Benutzeroberflächenmodul
Inventor: THELIN MIKAEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Eine mobile Kühlbox 1 weist einen Box-Hauptkörper 2 und mindestens einen Deckel 3 zum Öffnen der Box 1 auf und ermöglicht den Zugang von oben ins Innere der Box 1. Die mobile Kühlbox 1 ist mit einem Benutzeroberflächenmodul 100 zum Betreiben und Steuern durch den Benutzer ausgestattet. Das Benutzeroberflächenmodul 100 ist an der mobilen Kühlbox 1 so montiert, dass auf der einen Seite des Benutzeroberflächenmoduls 100 ein Teil davon mit einer vorgesehenen Öffnung an der mobilen Kühlbox 1 in Eingriff steht und mit zusätzlichen Befestigungsmitteln auf der anderen Seite des Benutzeroberflächenmoduls 100 befestigt ist.
Patent DE-102019200944-A1 (DE)
Title: Recycelbare Verpackung mit Zwangstrennung
Inventor: BOEKSTEGERS HANS-JOACHIM
IPC: B65D75/30
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1, 1') mit einem papierfaserbasierten Verpackungsunterteil (2, 2') und einer Skinfolie (4, 4'), die mindestens ein Produkt (P, P') auf dem Verpackungsunterteil (2, 2') fixiert, gekennzeichnet durch einen Produktträger (6, 6'), der auf dem Verpackungsunterteil (2, 2') aufliegt, wobei der Produktträger (6, 6') einen dem Produkt (P, P') zugewandten inneren Kontaktbereich (A, A') für die Skinfolie (4, 4') rings um das darauf platzierte Produkt (P, P') aufweist, wobei ein innenliegender Abschnitt (S1, S1') der Skinfolie (4, 4') derart am inneren Kontaktbereich (A, A') anhaftet, dass der Produktträger (6, 6') und der innenliegende Abschnitt (S1, S1') der Skinfolie (4, 4') einen Verbund (8, 8') bilden, in welchem das Produkt (P, P') eingeschlossen ist, und wobei das Verpackungsunterteil (2, 2') einen dem Produkt (P, P') zugewandten äußeren Kontaktbereich (B, B') für die Skinfolie (4, 4') rings um den Produktträger (6, 6') aufweist, wobei ein außenliegender Abschnitt (S2, S2') der Skinfolie (4, 4') derart am äußeren Kontaktbereich (B, B') anhaftet, dass der Verbund (8, 8') in einer vorbestimmten Position (X, X') am Verpackungsunterteil (2, 2') fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Vereinzeln von einer Verpackung (1, 1').
Patent DE-102019207422-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KOJI
IPC: B62D7/16
Filed: 2019-05-21
Abstract: [Aufgabe] Beabsichtigt ist die Bereitstellung einer Lenkvorrichtung, bei der ein Zahnstangen-Ritzel-Mechanismus weggelassen werden kann und die insgesamt verkleinert werden kann.[Lösungsweg] Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Lenkvorrichtung, die eine Lenkantriebsvorrichtung, die von einem Lenkrad eine Lenkkraft aufnimmt, und Spurstangen, die eine Antriebskraft von der Lenkantriebsvorrichtung aufnehmen und die Richtung der Räder eines Fahrzeugs ändern, umfasst, und derart aufgebaut ist, dass die Lenkantriebsvorrichtung und die Spurstangen über einen Verbindungsmechanismus verbunden werden.
Patent DE-102019207729-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Aktivierungssystem zur Erhöhung des Insassenschutzes, insbesondere beim autonomen Fahren unter Berücksichtigung des Whiplash-Effektes
Inventor: STAHL ARNE
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Aktivierungssystem zur Erhöhung des Insassenschutzes, insbesondere beim Autonomen Fahren unter Berücksichtigung des Whiplash-Effektes.
Patent DE-102019214077-A1 (DE)
Title: Ferroelektrischer Dünnschichttransistor und Verfahren zum Herstellen eines ferroelektrischen Dünnschichttransistors
Inventor: ALI TAREK
IPC: H01L29/49
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dünnschichttransistor bei dem auf einem Substrat (1) eine erste Elektrodenschicht (3) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff aufgebracht ist, auf die erste Elektrodenschicht (3) eine erste ferroelektrische Schicht (4) aus einem ferroelektrischen Werkstoff aufgebracht ist, auf die erste ferroelektrische Schicht (4) eine zweite Elektrodenschicht (5) aufgebracht ist, auf der zweiten Elektrodenschicht (5) eine erste elektrische Isolierschicht (6) aufgebracht ist und auf der ersten elektrischen Isolierschicht (6) eine Abschlussschicht (7) aufgebracht ist. In der Abschlussschicht (7) sind ein Source-Anschluss und ein Drain-Anschluss ausgebildet, wobei eine elektrische Durchkontaktierung (8) zwischen dem Source-Anschluss der Abschlussschicht (7) und der ersten ferroelektrischen Schicht (4) eingebracht ist.
Patent DE-102019217739-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: PARK HONG GI
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Kommunikationseinrichtung, die zum Empfangen von Fahrerzustandsinformationen von einem Fahrzeug in der Umgebung konfiguriert ist, einen Detektor, der zum Erhalten von Fahrinformationen in Bezug auf das Fahrzeug in der Umgebung konfiguriert ist, ein Fahrassistenzmodul, das zum Steuern von zumindest einer Fahrgeschwindigkeit und/oder einer Fahrtrichtung konfiguriert ist, und eine Steuerung enthalten, die zum Bestimmen, ob sich ein Fahrer des Fahrzeugs in der Umgebung in einem Schläfrigkeitszustand befindet, basierend darauf, ob die empfangenen Fahrerzustandsinformationen eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, und, wenn bestimmt wird, dass sich der Fahrer des Fahrzeugs in der Umgebung in einem Schläfrigkeitszustand befindet, zum Steuern des Fahrassistenzmoduls konfiguriert ist, um dem Fahrzeug in der Umgebung auszuweichen.
Patent DE-102019218101-A1 (DE)
Title: Doppelstangenrichtungsbohrsystem
Inventor: DORIN TYLER J
IPC: E21B17/05
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein horizontales Richtungsbohrsystem umfasst einen Bohrkopf, der eine Antriebskupplung mit einer zentralen Bohrung aufweist, die eine Durchgangsbohrung ist. Der Bohrkopf umfasst eine Antriebswelle, die einen vergrößerten Abschnitt an einem Unterlochende aufweist, der einen Schwerpunkt definiert, der innerhalb der zentralen Bohrung der Antriebskupplung angeordnet ist. Die Antriebswelle umfasst eine Antriebswellenachse, die mit einer Endgehäuseachse eines Endgehäuses nicht fluchtend ausgerichtet ist und diese an einem Ausgleichspunkt des Bohrkopfs schneidet. Der Schwerpunkt der Antriebswelle ist so angeordnet, dass er mit dem Ausgleichspunkt des Bohrkopfs zusammenfällt.
Patent DE-102020002732-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit modularen Verdichtern
Inventor: WALTERS MARIUS
IPC: H01M8/04828
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem für Fahrzeuge, ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und ein Fahrzeug, umfassend ein Brennstoffzellensystem.
 Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem (1) für Fahrzeuge umfasst
 a) zumindest einen Brennstoffzellenstapel (2, 3),
 b) einen ersten Verdichter (4), der dazu ausgebildet ist, einen Brennstoff mit einem ersten Wirkungsgrad bei einem ersten Massendurchsatz und einem ersten Verdichtungsdruck zu verdichten,
 c) einen zweiten Verdichter (5), der dazu ausgebildet ist, einen Brennstoff mit einem zweiten Wirkungsgrad bei einem zweiten Massendurchsatz und einem zweiten Verdichtungsdruck zu verdichten, und
 d) eine Steuereinheit (6), die dazu ausgebildet ist, den ersten und den zweiten Verdichter (4, 5) so zu steuern, dass
 - der erste Massendurchsatz und der zweite Massendurchsatz sich zu einem vorgegebenen Gesamtmassendurchsatz zusammensetzen und
 - der erster Verdichtungsdruck und der zweite Verdichtungsdruck sich zu einem vorgegebenen Gesamtverdichtungsdruck zusammensetzen.
Patent DE-102020002990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kamerasystem zur Überwachung von Vitalparametern von Fahrzeuginsassen
Inventor: KALCHMAIR STEFAN
IPC: G03B13/32
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Vitalparametern von Personen (1) unter Verwendung von Lichtgranulation, bei dem ein von einem Laser erzeugtes Muster zur Erzeugung der Lichtgranulation auf ein Körperteil (2) der Person (1) geworfen wird, die Lichtgranulation und wenigstens das Körperteil (2) der Person (1) zur Erzeugung von Kamerabildern optisch erfasst werden, und eine Überwachung der Vitalparameter durch eine Auswertung von auf dem Körperteil (2) auftretenden Mikrobewegungen erfolgt, wobei eine Charakterisierung der Mikrobewegungen anhand von Fourier-Bildern (3) erfolgt, welche durch eine Fourier-Transformation von defokussierten, die Lichtgranulation zeigenden Kamerabildern berechnet werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine defokussierte Abbildung der Lichtgranulation (4) zur Erzeugung der Fourier-Bilder (3) und eine Abbildung des Körperteils (5) zur Erzeugung Realer-Bilder (6) gleichzeitig von einem einzelnen Bildsensor (7) gemeinsam erfasst werden.
Patent DE-102020007935-A1 (DE)
Title: Schabvorrichtung für Verbindungsmaterial und Verfahren zur Herstellung eines Segmentverbundkörpers
Inventor: NANYA DAIKI
IPC: B28B11/08
Filed: 2020-12-23
Abstract: Schabvorrichtung für ungetrocknetes Verbindungsmaterial, das aus einem Segmentverbundkörper herausragt, in dem Seitenflächen einer Vielzahl von säulenförmigen Wabenstruktursegmenten über das ungetrocknete Verbindungsmaterial verbunden sind, wobei der Segmentverbundkörper eine äußere Umfangsseitenfläche, eine erste wabenförmige Endfläche und eine zweite wabenförmige Endfläche, die an der gegenüberliegenden Seite der ersten wabenförmigen Endfläche angeordnet ist, aufweist, wobei die Schabvorrichtung einen Ständer zum Platzieren des Segmentverbundkörpers; eine Steuerung; und einen Schabroboter, der mindestens einen Schabspatel umfasst, der so konfiguriert ist, dass er in mindestens einer Schabrichtung entlang mindestens einer Oberfläche der äußeren Umfangsseitenfläche, der ersten wabenförmigen Endfläche und der zweiten wabenförmigen Endfläche bewegt werden kann, während er gegen die mindestens eine Oberfläche gedrückt wird, umfasst.
Patent DE-102020104623-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: KOPKA FABIAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (10) für ein Fahrzeug (101), aufweisend: eine LED-Einheit (11) zum Bereitstellen eines Scheinwerferlichts und eine Steuereinheit (12) zum Ansteuern der LED-Einheit (11). Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die LED-Einheit (11) einen Kodierwiderstand (CODE_L, CODE_R) aufweist, der dazu ausgeführt ist, den Scheinwerfer (10) als einen Links-Scheinwerfer (L) oder als einen Rechts-Scheinwerfer (R) zu identifizieren.
Patent DE-102020113618-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D25/06
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1), insbesondere zur Kupplung eines Elektromotors (2) und/oder eines Verbrennungsmotors (3) mit dem Antriebsstrang (4) eines Kraftfahrzeugs (5), insbesondere mittels eines Hybridmoduls, umfassend eine Kupplung (6) mit wenigstens einer Kupplungsscheibe (7), welche radial und axial zwischen einer Anpressplatte (8) und einer der Anpressplatte (9) axial gegenüberliegenden Gegenplatte (10) angeordnet ist, so dass durch einen relativen axialen Versatz von Kupplungsscheibe (7) und/oder Anpressplatte (9) und/oder Gegenplatte (10) ein Reibschluss zwischen diesen Bauteilen herstellbar und so ein Drehmoment zwischen der Kupplungsscheibe (7) und der Anpressplatte (9) sowie Gegenplatte (10) übertragbar ist, wobei die Kupplungsscheibe (7) an einem in Axialrichtung ortsfesten ringförmigen Scheibenträger (11) unter Zwischenschaltung eines Axial-Federelements (12) so angeordnet ist, dass bei geöffneter Kupplung (6) das Axial-Federelement (12) die Kupplungsscheibe (7) in eine definierte Position zwischen der Anpressplatte (9) und der Gegenplatte (10) federkraftbeaufschlagt versetzt.
Patent DE-102020114502-A1 (DE)
Title: Medizinisches Set zum Überwachen eines Patienten mittels Radarwellen
Inventor: WIKTOR CHRISTOPH
IPC: A61B5/103
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Set (1000) zum Überwachen eines Patienten (P) und/oder eines medizinischen Bereichs oder Objekts (K) mittels Radarwellen. Das medizinische Set umfasst wenigstens eine erste Sendevorrichtung (S1) zum Senden von Radarwellen, vorzugsweise unter einer oder mehreren vorbestimmten Frequenzen und ferner wenigstens eine erste Empfangsvorrichtung (E1) zum Empfangen von reflektierten Radarwellen. Ferner umfasst das erfindungsgemäße medizinische Set eine Auswerteeinheit (A) zum Auswerten der mittels der ersten Empfangsvorrichtung (E1) empfangenen Radarwellen unter Erzielen eines Ergebnisses und eine Ausgabevorrichtung (D) zum Ausgeben des Ergebnisses oder wenigstens eines Signals basierend auf dem Ergebnis.
Patent DE-102020115731-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur programmverifizierung auf einem speichersystem
Inventor: ZHANG ZHIPING
IPC: G11C16/10
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Verfahren zur Speicherprogrammierverifizierung schließt das Durchführen einer Schreiboperation an Speicherzellen einer Speichervorrichtung ein. Das Verfahren schließt außerdem das Identifizieren von Speicherstrings ein, die entsprechenden Speicherzellen der Speicherzellen zugehörig sind. Das Verfahren schließt außerdem das Identifizieren eines ersten Speicherstrings der Speicherstrings ein. Das Verfahren schließt auch das Deaktivieren eines Teils einer Schreibverifizierung für den ersten Speicherstring ein. Das Verfahren schließt auch das Aktivieren des Teils der Schreibverifizierung für andere Speicherstrings der Speicherstrings ein. Das Verfahren schließt auch das Durchführen mindestens des Teils der Schreibverifizierungsoperation an für Schreibverifizierung aktivierten Speicherstrings ein.
Patent DE-102020116354-A1 (DE)
Title: Datenbank, Abfragevorrichtung und System
Inventor: STEVENS TIM
IPC: G06Q20/40
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Datenbank zur Verwaltung von Empfängerdaten für Benutzer, aufweisend einen Speicher, welcher für die einzelnen Benutzer jeweils eine Anzahl von Identifikatoren und eine Anzahl von den Identifikatoren zugeordneten Empfängerdatensätzen aufweist, eine Kommunikationsschnittstelle, und eine Steuereinrichtung, welche mit dem Speicher und der Kommunikationsschnittstelle gekoppelt ist, und welche ausgebildet ist, über die Kommunikationsschnittstelle eine Anfrage zu empfangen, welche eine Anzahl von Identifikatoren aufweist, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, zu prüfen, ob Empfängerdatensätze in dem Speicher den in der Anfrage übermittelten Identifikatoren zugeordnet sind, und wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, falls Empfängerdatensätze in dem Speicher den in der Anfrage übermittelten Identifikatoren zugeordnet sind, mindestens einen der, den in der Anfrage übermittelten Identifikatoren zugeordneten Empfängerdatensätze über die Kommunikationsschnittstelle auszugeben. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Abfragevorrichtung und ein entsprechendes System.
Patent DE-102020118506-A1 (DE)
Title: Entkeimungsschutzvorrichtung und Entkeimungsschutzvorrichtungsanordnung
Inventor: GÖK ILHAN
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entkeimungsschutzvorrichtung, umfassend ein Gehäuse mit wenigstens einer Lufteinlassöffnung (12) und wenigstens einer Luftauslassöffnung (14), wobei eine Luftumwälzeinrichtung (16) strömungstechnisch mit der Lufteinlassöffnung (12) und der Luftauslassöffnung (14) in Verbindung steht, so dass ein über die Lufteinlassöffnung (12) zur Luftauslassöffnung (14) und darüber hinaus gerichteter Luftstrom erzeugbar ist. Im Inneren des Gehäuses (10) ist wenigstens eine UV-Strahlungsquelle (18) angeordnet, mit der der Luftstrom mit UV-Licht bestrahlbar ist. Die erfindungsgemäße Entkeimungsschutzvorrichtung ist zumindest in einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand betreibbar, wobei die Geschwindigkeit des Luftstroms im zweiten Betriebszustand höher ist als die Geschwindigkeit des Luftstroms im ersten Betriebszustand, so dass im zweiten Betriebszustand wenigstens ein Luftschleier außerhalb der Luftauslassöffnung erzeugbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Entkeimungsschutzvorrichtungsanordnung.
Patent DE-102020118729-A1 (DE)
Title: Spritzschutzhaube zum Abdecken eines Patienten während Staub oder Aerosol emittierenden Behandlungen
Inventor: FLASSIG THOMAS
IPC: A61C19/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Spritzschutzhaube 1 zum Abdecken eines Patienten während einer Staub oder Aerosol emittierenden Behandlung, bestehend aus einem flächigen, größtenteils transparenten Material, das ein Arbeitsvolumen um den Patienten herum umschließt und eine Patientenöffnung 2 für den Eintritt des Patienten sowie eine oder zwei Arbeitsöffnungsabschnitte 3 für den Durchgriff der Arme der behandelnden Person aufweist, wobei die Spritzschutzhaube 1 in Bezug auf den Patienten frei schwebend an einer Halteeinrichtung 4 befestigt ist, die außerhalb eines Blickfeldes auf das Arbeitsvolumen und außerhalb eines Zugriffsbereiches auf die Arbeitsöffnungsabschnitte 3 angeordnet ist.
Patent DE-102020119338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur konstruktionslosen Schnittgestaltung für Bekleidungsstücke
Inventor: ROSE KATERINA
IPC: A41H3/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur konstruktionslosen Schnittgestaltung für wenigstens ein Bekleidungsstück (250) einer Bekleidungskollektion, wobei ein Modellkörper verwendet wird, auf dem wenigstens ein Markierungspunkt (203) und/oder wenigstens eine Schnittlinie (202) vorhanden ist oder angebracht wird, wobei von dem Modellkörper durch Oberflächenabrollen Schnittteile (204) erhalten werden, wobei als Modellkörper ein Optimalkörper (200) verwendet wird, der eine Soll-Innenkontur (212) eines herzustellenden Bekleidungsstückes (250) repräsentiert. Die Erfindung betrifft ferner den Optimalkörper (200) sowie einen 3D-Datensatz des Optimalkörpers (200) sowie ein Verfahren zum Erzeugen des Optimalkörpers (200).
Patent DE-102020121838-A1 (DE)
Title: Zahnnutbearbeitungsverfahren und Zahnnutbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ZHANG LIN
IPC: B23Q15/007
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Zahnnutbearbeitungsverfahren umfasst: Definieren eines Versatzwinkels als einen Phasenkorrekturwinkel bei einem Wälzschälen, wenn ein Bezugspunkt einer vorbestimmten Zahnnut eines Werkstücks in einer Umfangsrichtung des Werkstücks versetzt wird; Bearbeiten einer ersten Zahnseitenfläche durch das Wälzschälen mit einem Verzahnungsschneidwerkzeug, indem ein Schnittwinkel auf einen vorbestimmten Schnittwinkel festgelegt wird, und indem der Phasenkorrekturwinkel auf einen ersten Phasenkorrekturwinkel festgelegt wird; und Bearbeiten einer zweiten Zahnseitenfläche durch das Wälzschälen mit demselben Verzahnungsschneidwerkzeug wie dem Verzahnungsschneidwerkzeug, das die erste Zahnseitenfläche bearbeitet hat, indem der Schnittwinkel festgelegt wird, um derselbe zu sein wie der vorbestimmte Schnittwinkel, und indem der Phasenkorrekturwinkel auf einen zweiten Phasenkorrekturwinkel festgelegt wird, der von dem ersten Phasenkorrekturwinkel verschieden ist.
Patent DE-102020122556-A1 (DE)
Title: Warenlager, Lagerelement sowie Verfahren zum Betrieb eines Warenlagers
Inventor: PULS LUKAS
IPC: B65G1/137
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Warenlager (1), umfassend ein Lagersystem (3) zur stationären Lagerung einer Vielzahl von Containern (2), ein Streckensystem (5), entlang dessen ein Lagerroboter (4) fahrbar ist, wobei das Lagersystem (3) eine Vielzahl von miteinander verbundenen Lagerelementen (6) umfasst.Um ein Warenlager bereitzustellen, das effizienter betreibbar ist als die im Stand der Technik bekannten Warenlager, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Lagerelemente (6) jeweils mehrere vertikal voneinander beabstandete Funktionsebenen aufweisen, wobei eine erste Funktionsebene eines jeweiligen Lagerelements (6) als Lagerebene (9) zur stationären Lagerung mindestens eines Containers (2) ausgebildet ist, wobei eine parallel zu der ersten Funktionsebene sowie von der ersten Funktionsebene beabstandete zweite Funktionsebene als Streckenebene (10) zur Bereitstellung eines Streckenabschnitts für den Lagerroboter (4) ausgebildet ist, wobei eine Vielzahl von Lagerelementen (6) derart miteinander in Reihe verbunden ist, dass diese Lagerelemente (6) mit den in ihren Streckenebenen (10) gebildeten Streckenabschnitten gemeinsam mindestens eine Fahrstrecke (11) des Streckensystems (5) für den Lagerroboter (4) bilden.
Patent DE-102020123406-A1 (DE)
Title: Gasentspannungsanlage
Inventor: PÄSSLER STEFFEN
IPC: F17D1/075
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasentspannungsanlage (100, 200) zur Entspannung und Mengensteuerung von Gas zum Einsatz zwischen einer ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q), wie ein Gastank, ein Gasmitteldrucknetz oder Gashochdrucknetz oder ein Kavernenspeicher und mindestens einer zweiten, gastromabwärts gelegenen Gassenke (S1), wie ein Verbraucher, ein Gasniederdrucknetz oder eine Gasversorgungsleitung, aufweisend mindestens ein erstes Wirbelrohr (10), das über einen Eingang in Strömungsverbindung mit der ersten, gastromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q) steht, wobei das Gas aus der Gasquelle (Q) in das mindestens eine erste Wirbelrohr (10) in einen tangentialen Einlass (11) einströmt, und aus zwei Auslässen in Form eines ersten Auslasses (12) für eine erste Kaltfraktion (KF) des Gases und in Form eines zweiten Auslasses (13) für eine zweite Warmfraktion (WF) des Gases ausströmt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einer ersten Stufe (I) mindestens eine Gasentspannungsvorrichtung, wie eine Drossel, ein Wirbelrohr (10) oder eine Entspannungsturbine (D0) und mindestens ein erster Wärmetauscher (WTO, WT1), vorhanden sind, wobei das zu entspannende Gas über je eine Gasleitung sowohl in die mindestens eine Gasentspannungsvorrichtung als auch in den mindestens einen Wärmetauscher (WTO, WT1) strömt, wobei das aus der mindestens einen Gasentspannungsvorrichtung ausströmende, entspannte Gas auch in den mindestens einen Wärmetauscher (WTO, WT1) strömt, und wobei