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Patent DE-102019203624-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOHM CHRISTOPHER
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-03-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine in dem Kraftfahrzeug (1) fest verbaute, Bilddaten für wenigstens ein Fahrzeugsystem (3), insbesondere ein Fahrerassistenzsystem und/oder ein Sicherheitssystem, aufnehmende Kamera (2, 3) und ein Speichermittel (5) zur zusätzlichen, den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) dokumentierenden Speicherung der Bilddaten, wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens ein Bedienelement (7, 17) zum Speichern der in dem Speichermittel (5) gespeicherten Bilddaten und/oder zukünftig aufgenommener Bilddaten der Kamera (2, 3) auf einem Speicherelement (11) und/oder zum Versenden der in dem Speichermittel (5) und/oder dem Speicherelement (11) gespeicherten Bilddaten aufweist und/oder das Kraftfahrzeug (1) ein automatisches Notrufsystem (6) umfasst, welches bei einem automatischen Auslösen eines Notrufs zum Versenden der in dem Speichermittel (5) gespeicherten Bilddaten gemeinsam mit dem Notruf an eine den Notruf entgegennehmende Stelle und/oder eine externe Speicherstelle und/oder zum Abspeichern der in dem Speichermittel (5) gespeicherten Bilddaten in einer Speichereinrichtung (8) des Notrufsystems (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102019204595-A1 (DE)
Title: Einfach demontierbare Wärmepumpe und Verfahren zur Herstellung einer Wärmepumpe
Inventor: ZAJAC ADRIAN
IPC: F25B31/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine Wärmepumpe umfasst folgende Merkmalen: ein Gehäuse (10); einen Verflüssiger (30) und einen Verdampfer (20), die in dem Gehäuse (10) angeordnet sind; und einen Kompressor (40), der fluidstrommäßig zwischen dem Verdampfer (20) und dem Verflüssiger (30) angeordnet ist, wobei der Kompressor (40) einen Motor (42), einen Impeller (48), der mit dem Motor (42) verbunden ist, und einen Diffusor (44) aufweist, wobei der Diffusor (44) einen Diffusorabschnitt (45) aufweist, der sich zwischen dem Motor (42) und dem Impeller (48) erstreckt, wobei der Diffusorabschnitt (45) wenigstens zwei Teile (46, 47) aufweist und ein erster Teil (46) des Diffusorabschnitts (45) mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und ein zweiter Teil (47) des Diffusorabschnitts (45) mit dem Motor (42) verbunden ist, wobei der erste Teil (46) des Diffusorabschnitts eine Öffnung (49) hat, wobei der zweite Teil (47) des Diffusorabschnitts (45) ausgebildet ist, um die Öffnung (49) zu verschließen, und wobei die Öffnung (49) so dimensioniert ist, dass der Impeller (48) durch die Öffnung (49) aus dem Gehäuse (10) herausnehmbar ist.
Patent DE-102019209289-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Glasdach mit integrierter Dachrehling
Inventor: KREMER UWE
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeugdach, wobei mindestens ein Teilbereich des Fahrzeugdaches aus Glas besteht, und auf dem Fahrzeugdach eine Dachreling montiert ist, wobei mindestens ein Montagepunkt im Glas des Fahrzeugdaches hergestellt ist.
Patent DE-102019211777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalverarbeitung in einer Sensorvorrichtung
Inventor: ZAEPFEL CHARLY
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Signalverarbeitung für eine Sensorvorrichtung (1) in einem Fahrzeug, wobei die Sensorvorrichtung dazu eingerichtet ist, Beschleunigungen in drei Detektionsrichtungen zu erfassen , wobei die Detektionsrichtungen orthogonal zueinander sind und für jede der Detektionsrichtungen ein zugehöriges Messsignal bereitgestellt wird, umfassend: Ausführen einer Start-/Stopp-Detektion (30), umfassend: Ermitteln (113) einer Varianz für jedes der Messsignale über einen vorgegebenen Betrachtungszeitraum hinweg, und Bestimmen (114, 115) eines Start-/Stopp-Zeitpunktes (310, 320) zu dem das Fahrzeug gestoppt hat oder eines Zeitpunktes, zu dem das Fahrzeug angefahren ist, basierend auf einem Vergleich der ermittelten Varianzen mit einem jeweils zugehörigen vorgegebenen Schwellenwert.
Patent DE-102019213090-A1 (DE)
Title: Bodenwischeinrichtung zum Reinigen einer Bodenoberfläche sowie Reinigungseinrichtung
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/12
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenwischeinrichtung (1) zum Reinigen einer Bodenoberfläche. Die Bodenwischeinrichtung (1) umfasst eine Reinigungsplatte (2) zum Aufnehmen eines Reinigungsmittels und einen Exzenterantrieb (3) zum Antreiben der Reinigungsplatte (2), welcher im Betrieb der Bodenwischeinrichtung (1) durch Antriebsverbindung mit einer an der Reinigungsplatte (2) ausgebildeten Verstellkontur (4) eine periodische Bewegung der Reinigungsplatte (2) in einem durch die Verstellkontur (4) definierte Bewegungsmuster erzeugt. Dabei steht der Exzenterantrieb (3) mittels einer Führungseinrichtung (6), die eine erste und eine zweite Führung (7a, 7b) umfasst, mit der Reinigungsplatte (2) in Antriebsverbindung. Die erste Führung (7a) realisiert eine lineare Bewegung der Reinigungsplatte (2) entlang einer ersten Richtung (R1), und die zweite Führung (7b) realisiert eine lineare Bewegung der Reinigungsplatte entlang einer zweiten Richtung (R2) realisiert, die von der ersten Richtung (R1) verschieden ist.
Patent DE-102019214677-A1 (DE)
Title: Drehzahlgeregelte externe Gebläse zur temperaturgeregelten Durchzugsbelüftung von Turbogeneratoren, Phasenschiebern und rotierenden elektrischen Maschinen zur Netzstabilisierung
Inventor: KOWALSKI MATTHIAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: In einer rotierenden elektrischen Maschine, insbesondere Generator, werden unterschiedliche Komponenten, wie zum Beispiel Rotor, Ständerstab und Endzone, durch jeweils zugeordnete externe Gebläse bedarfsabhängig gekühlt, wodurch der Kühlleistungsbedarf reduziert wird.
Patent DE-102019216685-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: SIDDIQUI FIROZ
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine Lüftungseinrichtung zum Verteilen von Luft in einem Fahrzeuginnenraum an. Die Lüftungseinrichtung weist zumindest ein Führungselement zum Führen von Luft aus der Lüftungseinrichtung in den Fahrzeuginnenraum auf. Das Führungselement ist so eingerichtet, dass es über einem Randbereich der Lüftungseinrichtung gleiten kann und sich in ein Gehäuse der Lüftungseinrichtung hinein und aus diesem heraus bewegen kann.
Patent DE-102019218620-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Kühlfunktion
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K9/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bei einer elektrischen Maschine mit einem Stator (110) und einem Rotor, wobei der Stator (110) ein Statorpaket (111) aufweist, an dem eine Statorwicklung (114) angeordnet ist, ist am Statorpaket (111) mindestens ein fluiddichtes Kühlrohr (160) fixiert, um eine Statorkühlung durch ein Durchleiten eines Kühlfluids zu ermöglichen.
Patent DE-102019219417-A1 (DE)
Title: Aktive Klimatisierung in SLM-Prozessen
Inventor: RESCHETNIK WADIM
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Durchführen eines Verfahrens zum Herstellen eines Gegenstands (G) nach der Methode des selektiven Pulverschmelzens durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigem Werkstoff (P), umfassend einen Bauraum (102), welcher dazu eingerichtet ist, den herzustellenden Gegenstand (G) aufzunehmen; eine mit einem Pulver-Vorratsbehälter (212) ausgestattete Pulver-Liefereinrichtung (200), welche dazu eingerichtet ist, Werkstoffpulver (P) in den Bauraum (102) zuzuführen; eine Pulverschicht-Präparierungseinrichtung (104), welche dazu eingerichtet ist, aufeinanderfolgende Schichten des zugeführten Werkstoffpulvers (P) auf einem in dem Bauraum (102) angeordneten Träger (106) zu präparieren; eine Bestrahlungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine zuletzt präparierte Pulverschicht zu bestrahlen und dadurch lokal aufzuschmelzen; und eine Schutzgas-Umwälzungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, ein in dem Bauraum (102) vorliegendes Schutzgas umzuwälzen. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (100) ferner wenigstens eine Klimatisierungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, in einem Klimatisierungsbetrieb das von der Schutzgas-Umwälzungsvorrichtung umgewälzte Schutzgas hinsichtlich seiner Temperatur und/oder seiner Feuchtigkeit zu klimatisieren.
Patent DE-102019219450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen eines Temperierungsenergieverbrauchs eines Elektrofahrzeugs, Verfahren zum Abschätzen einer Reichweite eines Elektrofahrzeugs
Inventor: DORN MARCEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erstes Verfahren zum Abschätzen eines Temperierungsenergieverbrauchs eines Elektrofahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner ein zweites Verfahren zum Abschätzen einer Reichweite eines Elektrofahrzeugs. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrerassistenzsystem, das zur Ausführung des ersten und/oder des zweiten Verfahrens eingerichtet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Computerprogramm, das Befehle umfasst, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, das erste und/oder das zweite Verfahren auszuführen. Die Erfindung betrifft ferner ein computerlesbares Speichermedium, das Befehle umfasst, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, das erste und/oder das zweite Verfahren auszuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein Elektrofahrzeug, das zur Durchführung des erfindungsgemäßen ersten und/oder zweiten Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019219718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einer farbgebenden Verbindung und eines Vorbehandlungsmittels
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/58
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (v) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (v) enthält:(v1) mindestens ein anionisches Tensid,- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102019219761-A1 (DE)
Title: Austauschbare linseneinheit und abbildungsvorrichtung
Inventor: OHTANI YOSHIHIRO
IPC: G03B17/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine austauschbare Linseneinheit (100) enthält eine Steuereinheit (110), die konfiguriert ist zum Zugreifen auf in einem Speicher (105) gespeicherte Linseninformationen in Reaktion auf einen von einem Abbildungsvorrichtung-Hauptkörper (200) empfangenen Befehl, der einen ersten Adressbereich designiert. Wenn eine Konversionslinse (300) angebracht ist und der Befehl von dem Abbildungsvorrichtung-Hauptkörper (200) ein Befehl für das Lesen der Linseninformationen ist, liest die Steuereinheit (110) die Linseninformationen in Entsprechung zu einem zweiten Adressbereich, der verschieden von dem ersten Adressbereich ist, und sendet die gelesenen Linseninformationen zu dem Abbildungsvorrichtung-Hauptkörper (200). Die Linseninformationen in Entsprechung zu dem ersten Adressbereich sind Linseninformationen für die austauschbare Linseneinheit (100) ohne eine angebrachte Konversionslinse (300), und die Linseninformationen in Entsprechung zu dem zweiten Adressbereich sind Linseninformationen für die austauschbare Linseneinheit (100) mit einer angebrachten Konversionslinse (300).
Patent DE-102020007745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: B01F23/20
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle (3), mit wenigstens einer Luftfördereinrichtung (11) und wenigstens einer Befeuchtungseinrichtung, welche kondensiertes Produktwasser aus der Brennstoffzelle (3) mittels wenigstens einer Düse (171-178) dem verdichteten Zuluftstrom zuführt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsquerschnitt des Zuluftstroms ein Feld (15) von Zweistoffdüsen (171-178) für die Zufuhr des Wassers ausgebildet ist, wobei für jede der Zweistoffdüsen (171-178) ein abgetrennter durchströmbarer Querschnitt (161-168) ausgebildet ist, und wobei jeder der abgetrennten durchströmbaren Querschnitte (161-168) ein Ventil (22) mit einem Ventilsitz (24) und einem Ventilkörper (23) umfasst, welcher entgegen der Strömung von einer Rückstellkraft in Richtung des Ventilsitzes (24) gedrückt ist.
Patent DE-102020101259-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes Batteriemodul (100) und ein zweites Batteriemodul (100'), wobei sowohl das erste Batteriemodul (100) als auch das zweite Batteriemodul (100') jeweils einen Kühlmitteleinlass (101) umfassen, wobei das erste Batteriemodul (100) einen ersten Leitungsabschnitt (103) und das zweite Batteriemodul (100') einen zweiten Leitungsabschnitt (103') umfasst, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) fluidisch mit dem Kühlmitteleinlass (101) des ersten Batteriemoduls (100) und der zweite Leitungsabschnitt (103') fluidisch mit dem Kühlmitteleinlass des zweiten Batteriemoduls (100') verbunden ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) und der zweite Leitungsabschnitt (103') miteinander fluidisch verbunden sind, wobei der erste Leitungsabschnitt (103) einen Bereich (106) umfasst, der in einem ersten Zustand eine andere Ausdehnung aufweist als in einem zweiten Zustand.
Patent DE-102020102234-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zur erzeugung von linktrainingssignalen
Inventor: MORRIS TONIA
IPC: G11C7/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Techniken und Mechanismen zur Bereitstellung von Kommunikation, die ein Linktraining erleichtern. Bei einer Ausführungsform beinhaltet eine Speichersteuerung eine Trainerschaltungsanordnung oder ist mit dieser gekoppelt, die dazu ausgelegt ist, Anweisungen zum Erzeugen von Speicherzugriffsbefehlen bereitzustellen. Auf die Anweisungen wird an der Schaltungsanordnung als Reaktion auf eine Indikation zugegriffen, dass ein Linktraining durchgeführt wird, wobei der Zugriff unabhängig von der Kommunikation mit einem mit der Speichersteuerung gekoppelten Prozessor ist. Basierend auf den Anweisungen werden Speicherzugriffsbefehle über einen Link zwischen der Speichersteuerung und einer Speichervorrichtung kommuniziert. Das Linktraining wird basierend auf einer Evaluierung einer oder mehrerer Charakteristiken der Linkkommunikationen durchgeführt. Bei einer anderen Ausführungsform werden Speicherzugriffsbefehle basierend auf den Anweisungen erzeugt, während eine Gültigkeit von Daten an der Speichervorrichtung aufrechterhalten wird.
Patent DE-102020103364-A1 (DE)
Title: Substrat-Patch-Rekonstitutionsoptionen
Inventor: HARIRI HAIFA
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen Halbleiter-Packages. Ein Halbleiter-Package umfasst ein erstes Patch und ein zweites Patch auf einem Interposer. Das Halbleiter-Package umfasst auch ein erstes Substrat in dem ersten Patch und ein zweites Substrat in dem zweiten Patch. Das Halbleiter-Package umfasst ferner eine Einkapselungsschicht über und um das erste und zweite Patch, eine Mehrzahl von Aufbauschichten auf dem ersten Patch, dem zweiten Patch und der Einkapselungsschicht, und eine Mehrzahl von Dies und eine Brücke auf den Aufbauschichten. Die Brücke kann kommunikativ mit dem ersten Substrat des ersten Patch und dem zweiten Substrat des zweiten Patch gekoppelt sein. Die Brücke kann eine eingebettete Multi-Die-Verbindungbrücke (EMIB) sein. Das erste und zweite Substrat können EMIBs und/oder High-Density Packaging- (HDP) Substrate sein. Die Brücke kann zwischen zwei Dies und über einem Rand des ersten Patch und einem Rand des zweiten Patch positioniert sein.
Patent DE-102020103615-A1 (DE)
Title: Hologrammbelichtungsmaschine zum einbringen eines volumenreflexionshologramm in einen hologrammfilm
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: G03H1/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hologrammbelichtungsmaschine (300) zum Einbringen eines Volumenreflexionshologramms in einen Filmabschnitt (202) eines Hologrammfilms (200), mit mindestens einer Lichtquelle (304), mit einer Strahlführungsoptik (306) zur Führung des von der Lichtquelle (304) emittierten Lichts (400), mit einem räumlichen Lichtmodulator (314), der ausgebildet ist, Licht (400) von der Lichtquelle (400) oder von der Strahlführungsoptik (306) zu empfangen und räumlich moduliertes Licht (400) zurückzugeben, sowie mit einem Belichtungstisch (100), welcher einen Master (104) für die Hologrammbelichtung mittels des vom Lichtmodulator (314) zurückgegebenen Lichts (400) bereitstellt. Die mindestens eine Lichtquelle (304) ist in einer von dem Lichtmodulator (314) und zumindest einem Teil der Strahlführungsoptik (306) räumlich getrennten Lichtquellenkammer (328) untergebracht, die mindestens einen Durchtritt für das von der Lichtquelle (304) emittierte Licht (400) umfasst.
Patent DE-102020105381-A1 (DE)
Title: Klemmelement und Setzanordnung
Inventor: WEBER WILFRIED
IPC: A61B17/56
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Setzanordnung (2) für die klemmende Fixierung eines Gewebestranges (6), wie insbesondere einer Sehne oder eines Bandes, an einer in einen Knochen (8) eingelassenen Befestigungsausnehmung (10) weist ein Klemmelement (4) auf, das einen Klemmabschnitt (26), der sich entlang einer Mittelachse (A) des Klemmelementes (4) zu einem ersten Ende (28) hin verjüngt, eine an einem vom ersten Ende (28) abgewandten zweiten Ende (30) vorgesehene Ausnehmung (20) für das Durchführen des Gewebestranges (6) und eine am ersten Ende (28) eingelassene Werkzeugaufnahme (36) aufweist, die erste Kontaktmittel (38) für eine in eine Schubrichtung (S) wirksame Kraftbeaufschlagung und zweite Kontaktmittel (40) für eine entgegengesetzt zur Schubrichtung (S) in eine Zugrichtung (Z) wirksame Kraftbeaufschlagung aufweist. Zudem weist die Setzanordnung einen Applikator (14) auf, der ein Einsteckende (52) für die lösbare Verbindung mit der Werkzeugaufnahme (36) aufweist, das an den ersten Kontaktmitteln (38) anlegbare erste Gegenkontaktmittel (50) für eine Kraftbeaufschlagung in Schubrichtung (S) sowie an den zweiten Kontaktmitteln (40) anlegbare zweite Gegenkontaktmittel (54) für eine Kraftbeaufschlagung in Zugrichtung (Z) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Werkzeugaufnahme (36) zusätzlich erste Drehsicherungsmittel (46) und zweite Drehsicherungsmittel (48) aufweist und das Einsteckende (52) des Applikators (14) Drehmittel (55) aufweist, die in einer ersten Drehrichtung (D1) und einer zur ersten Drehrichtung (D1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (D2) für die Übertragung von ersten und zweiten Drehmomenten (M1, M2) an die ersten und zweiten Drehsicherungsmittel (46, 48) anlegbar sind.
Patent DE-102020107388-A1 (DE)
Title: Sanitärkörper mit einer Schnellbefestigungseinrichtung
Inventor: RÜBESAMEN PAUL
IPC: A47K1/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Sanitärkörper (1), aufweisend zumindest eine Befestigungseinrichtung (2) zur Befestigung des Sanitärkörpers (1) an einem Träger (3), wobei die zumindest eine Befestigungseinrichtung (2) ein Klemmelement (4) mit einer Aufnahmeöffnung (5) für einen Bolzen (6) des Trägers (3) aufweist, wobei das Klemmelement (4) zwischen einer Offenstellung (7) und einer Schließstellung (8) verstellbar ist, sodass der Bolzen (6) in der Aufnahmeöffnung (5) durch ein Kippen des Klemmelements (4) in der Aufnahmeöffnung (5) einklemmbar ist.
Patent DE-102020107986-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer abgegebenen und/oder zugeführten Fluidmenge eines Additivstoffes
Inventor: ZANKL CHRISTIAN
IPC: B67D7/08
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zur Zuführung eines Additivstoffes in einen Volumenstrom eines Hauptproduktes, insbesondere zur Additivierung eines Additivstoffes beim Abfüllen von Mineralstoffen wie beispielsweise Heizöl, aus einem selbstbewegten und/oder fremdbewegten Tankfahrzeug oder aus einem stationären Tank in ein Behältnis wie einen Tank oder in ein Tankfahrzeug, mit einer Injektionsvorrichtung, welche den Additivstoff aus einem Vorratsbehälter (10) dem Volumenstrom des Hauptproduktes in einer Hauptproduktleitung (30) in einem vorgegebenen Mischungsverhältnis zuführt und einer Steuerungseinrichtung (100), welche das zu injizierende Volumen des Additivstoffes in Abhängigkeit von dem Volumenstrom des Hauptproduktes in der Hauptproduktleitung (30) bestimmt und regelt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen einer abgegebenen und/oder zugeführten Fluidmenge eines Additivstoffes aus zumindest einem Vorratsbehälter (10) in einen Volumenstrom eines Hauptproduktes.
Patent DE-102020109624-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Lenkrad für ein Steer-by-wire-System
Inventor: RIETH DOMINIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Lenkrad (1) für ein Steer-by-wire-System vorgeschlagen. Das Lenkrad umfasst einen Lenkradkranz (2), einen Pralltopf (3), eine Verriegelungseinrichtung (4) und eine Steuereinheit (5), welche eingerichtet ist, mittels der Verriegelungseinrichtung (4) in einem ersten Betriebsmodus eine rotatorische Zwangskopplung zwischen dem Lenkradkranz (2) und dem Pralltopf (3) herzustellen und in einem zweiten Betriebsmodus die rotatorische Zwangskopplung zwischen dem Lenkradkranz (2) und dem Pralltopf (3) aufzulösen.
Patent DE-102020110227-A1 (DE)
Title: Akustische Kraftfahrzeug-Signalvorrichtung
Inventor: KUNST FRANK
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine akustische Kraftfahrzeug-Signalvorrichtung, die mit wenigstens einem gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (1) bewegbaren Element (2, 3, 5, 6, 7) und mit zumindest einer Signaleinheit (4) ausgerüstet ist. Die Signaleinheit (4) erzeugt elementspezifisch und in Abhängigkeit einer Bewegung des Elementes (2, 3, 5, 6, 7) oder von Bestandteilen (3, 5, 7) des Elementes (2, 3, 5, 6, 7) ein akustisches Signal. Erfindungsgemäß ist die Signaleinheit (4) als jeweils in das Element (2, 3, 5, 6, 7) integriertes Signalmodul (4) ausgebildet.
Patent DE-102020110546-A1 (DE)
Title: Vertikale speichervorrichtungen und herstellungsverfahren derselben
Inventor: SON YOUNGHWAN
IPC: H01L27/115
Filed: 2020-04-17
Abstract: Vertikale Speichervorrichtung enthält einen Kanal, der sich vertikal auf einem Substrat erstreckt. Eine Ladungsspeicherstruktur ist an einer Seitenwand des Kanals angeordnet. Gate-Elektroden sind vertikal voneinander beabstandet und umgeben die Ladungsspeicherstruktur. Ein erstes Isolationsmuster enthält einen Luftspalt zwischen den Gate-Elektroden. Die Ladungsspeicherstruktur enthält eine Tunnelisolationsschicht, ein Ladungseinfangmuster und ein erstes Blockiermuster, die nacheinander horizontal gestapelt sind. Die Ladungsspeicherstruktur enthält Ladungseinfangmuster, die vertikal voneinander beabstandet sind. Jedes der Ladungseinfangmuster ist horizontal einer der Gate-Elektroden zugewandt. Eine Länge in der ersten Richtung einer äußeren Seitenwand jedes der Ladungseinfangmuster, die dem ersten Blockiermuster zugewandt ist, ist kleiner als die Länge seiner inneren Seitenwand, die der Tunnelisolationsschicht zugewandt ist.