baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115646-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Flasche mit sich kreuzenden Zugbändern
Inventor: CASPER MARIO
IPC: B65D1/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Kunststoffbehältnis (1) mit einem Bodenbereich (2), einem sich in einer Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (1) an diesen Bodenbereich (2) anschließenden Grundkörper (4), wobei dieser Grundkörper eine in einer Umfangsrichtung des Kunststoffbehältnisses vollständig umlaufende Wandung aufweist, und einem sich in der Längsrichtung (L) an diesen Grundkörper (4) zumindest mittelbar anschließenden Mündungsbereich (6) mit einer Behältnismündung (8), wobei diese umlaufende Wandung des Grundkörper (4) wenigstens eine erste sich in einer ersten Richtung erstreckende Nut und/oder Erhebung (12) und wenigstens eine zweite sich in einer zweiten Richtung erstreckende Nut und/oder Erhebung (14) aufweist. Erfindungsgemäß kreuzen sich die erste Nut und/oder Erhebung und die zweite Nut und/oder Erhebung sich in wenigstens einem ersten in der umlaufenden Wandung ausgebildeten Kreuzungsbereich (20).
Patent DE-102016115663-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und verfahren zur steuerung eines fahrzeugs
Inventor: SATO YUTAKA
IPC: B60W40/114
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (200) besitzt eine Entscheidungseinrichtung (214) für zusätzliches Giermoment, die ein zusätzliches Giermoment auf der Basis einer Gierrate eines Fahrzeugs entscheidet, eine Schleudertendenz-Bestimmungseinrichtung (228), die eine Bestimmung hinsichtlich einer Schleudertendenz des Fahrzeugs vornimmt, eine Rotationsdifferenz-Entscheidungseinrichtung (236), die einen Rotationsdifferenz-Steuerungsbetrag zum Steuern einer Rotationsdifferenz zwischen dem linken und dem rechten Vorderrad des Fahrzeugs entscheidet, um die Rotationsdifferenz zu reduzieren, wenn bei dem Fahrzeug die Schleudertendenz festgestellt wird, eine Brems-/Antriebskraft-Entscheidungseinrichtung (242) für die Hinterräder, die einen Hinterrad-Brems-/Antriebskraft-Steuerungsbetrag zum Steuern der Brems-/Antriebskräfte des linken und des rechten Hinterrads des Fahrzeugs auf der Basis des zusätzlichen Giermoments entscheidet, sowie eine Brems-/Antriebskraft-Entscheidungseinrichtung für die Vorderräder, die einen Vorderrad-Brems-/Antriebskraft-Steuerungsbetrag zum Steuern der Brems-/Antriebskräfte des linken und des rechten Vorderrads des Fahrzeugs entscheidet.
Patent DE-102016116723-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstück, Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstücks und System aus einem Verbundwerkstück und einer Detektoreinrichtung
Inventor: BEERMANN ANDREAS
IPC: B32B15/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verbundwerkstück mit mindestens einer metallischen Deckschicht und einer nichtmetallischen Kernschicht vor, wobei die metallische Deckschicht und die nichtmetallische Kernschicht übereinanderliegend miteinander verbunden sind, wobei die metallische Deckschicht in einem Markierungsbereich auf ihrer der nichtmetallischen Kernschicht zugewandten Seite ein Profil, insbesondere ein Oberflächenprofil zur Markierung des Verbundwerkstücks aufweist.
Patent DE-102016117359-A1 (DE)
Title: Ringspinnmaschine sowie Verfahren zum Spinnen von Garn unter Verwendung einer Ringspinnmaschine
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H7/20
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ringspinnmaschine, mit einem Maschinenrahmen und daran angeordneten Streckwerken und Verdichtungseinrichtungen, sowie mit Fadenführern, Ballonringen und Spinnringen als auch mit Spinnspindeln und Spindelantriebe tragenden Spindelbänken, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Maschinenrahmen Strukturen (21) aufweist, mit denen die Elemente Fadenführer (25), Ballonringe (26) und Spinnringe (27) ortsfest verbunden sind, wogegen die die Spindeln (28) und Spindelantriebe tragenden Spindelbänke (211) an den Strukturen (21) vertikal bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-102016123036-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitungsanordnung mit Flachleiterschiene und Toleranzausgleich
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitungsanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer formstabilen Flachleiterschiene (2, 3) sowie wenigstens einem Kontaktteilgehäuse (4, 5), das so an der Flachleiterschiene (2, 3) angebracht ist, dass es diese zumindest teilweise umgreift. Dabei ist in dem ein die Flachleiterschiene (2, 3) kontaktierendes Kontaktteil aufnehmbar oder aufgenommen. Erfindungsgemäß weist die Leitungsanordnung (1) eine Befestigungsschiene (6) auf, die zumindest einen Befestigungsflansch (6.1, 6.2) zum Verbinden mit dem Fahrzeug und zumindest einen ersten Anbindungsflansch (6.5, 6.6) hat, über den das Kontaktteilgehäuse (4, 5) an der Befestigungsschiene (6) derart formschlüssig gehalten ist, dass es entlang der Befestigungsschiene (6) translatorisch beweglich ist. Ferner betrifft die Erfindung ein dafür geeignetes Kontaktteilgehäuse (4, 5) und eine entsprechende Befestigungsschiene (6).
Patent DE-102016125053-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Pedalkraftsimulator
Inventor: FUNALOT NICOLAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Pedalkraftsimulator, insbesondere für ein Clutch-by-Wire-System eines Fahrzeuges, umfassend eine erste Kolben-Gehäuseeinheit (1) mit einem ersten Gehäuse (2), welches einen axial beweglich gelagerten ersten Kolben (3) aufweist, der über eine Kolbenstange (15) mit einem Fahrpedal verbunden ist, welches den ersten Kolben (3) innerhalb des ersten Gehäuses (2) bewegt, wobei innerhalb des ersten Gehäuses (2) ein Hydraulikmedium (5) von dem ersten Kolben (3) verschiebbar ist, an dem innerhalb des ersten Gehäuses (2) eine Rückstellfeder (7) angreift. Bei einem Pedalkraftsimulator, bei welchem eine einfache Nachbildung der Federkraftkennlinie einer Tellerfeder möglich ist, ist das erste entlang seiner Längserstreckung einen variierenden Innendurchmesser aufweisende Gehäuse (2) über eine Hydraulikverbindung (19, 26) mit einem zweiten Gehäuse (9) einer zweiten Kolben-Gehäuseeinheit (10) verbunden, wobei in dem zweiten Gehäuse (9) ein zweiter, von dem Hydraulikmedium (5) betätigbarer zweiter Kolben (11) gegen eine, eine lineare Federkraft aufweisende Federeinheit (13) bewegbar ist.
Patent DE-102016200264-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung und Fahrzeug
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (80) eines mit Muskelkraft antreibbaren Fahrzeuges (1), insbesondere eines zusätzlich mit Motorkraft antreibbaren Fahrzeuges (1), eines Elektrofahrrades, eBikes, Pedelecs oder dergleichen, mit (i) einer um eine Drehachse (16) drehbaren Kurbelwelle (15) zum Aufnehmen eines ersten und mit Muskelkraft erzeugten Drehmomentes und (ii) einer Übertragungseinrichtung (20) zum Übertragen des ersten Drehmomentes von der Kurbelwelle (15) an ein mit einem Antriebsrad (9-2) des Fahrzeuges (1) koppelbares Abtriebselement (4), wobei die Übertragungseinrichtung (20) ein – insbesondere automatisch – schaltbares mehrstufiges Planetengetriebe (21) ist oder aufweist, welches im Wesentlichen koaxial zur Drehachse (16) der Kurbelwelle (15) ausgebildet ist und eine variable Übersetzung vermittelt.
Patent DE-102016201534-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung, Drehmomentübertragungseinrichtung und Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-02-02
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (108), einen um die Drehachse (108) drehbaren Pendelmasseträger (102), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104) und eine Einstelleinrichtung (106), wobei die wenigstens eine Pendelmasse (104) mithilfe der Einstelleinrichtung (106) mit einer Federkraft (120) beaufschlagbar ist, Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist, und Antriebsstrang für ein Fahrzeug, der Antriebsstrang aufweisend eine Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit wenigstens einem abschaltbaren Zylinder, wobei der Antriebsstrang eine derartige Drehmomentübertragungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102016202160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen einer Schwefel-haltigen Dichtmasse, Vorrichtung hierzu, entsprechend behandeltes Luft- oder Raumfahrzeug und seine Verwendung
Inventor: BONS PETER
IPC: C09K3/10
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten, Beschichten oder/und aerodynamischen Glätten von mindestens einem aus einer Oberfläche hervorstehenden Verbindungselement oder/und zum Abdichten, Beschichten oder/und aerodynamischen Glätten einer Oberfläche an einem Spalt oder an einer unebenen Verbindungsstelle mit einer Schwefel-haltigen SCOD-Dichtmasse an mindestens einer Applikationsstelle insbesondere an einem Bauteil der Luft- und Raumfahrt mit mindestens einem Düsenelement und mit mindestens einer Bestrahlungseinheit, das dadurch gekennzeichnet ist, i) dass ein Düsenelement eine angemischte Dichtmasse enthält, über das aus einer Oberfläche hervorstehende Verbindungselement, über den Spalt oder/und über die unebene Verbindungsstelle geführt oder/und gestülpt wird, ii) dass das aus der Oberfläche hervorstehende Verbindungselement, der Spalt oder die unebene Verbindungsstelle vollständig mit Dichtmasse bedeckt ist, wobei die Dichtmasse einen Dichtmassenüberzug im Wesentlichen in der Form einer Dichtmassenkappe, einer Beschichtung oder/und einer hügelförmigen oder raupenförmigen Anhebung bildet, iii) dass das Düsenelement oder zumindest ein Teil bei Bedarf von der Oberfläche mit dem Dichtmassenüberzug abgehoben wird, und iv) dass die Aushärtung der Dichtmasse mit Hilfe von mindestens einer Bestrahlungseinheit durch Energieeintrag sowie durch Freisetzung eines latenten Katalysators initiiert wird oder durch direkte Aktivierung von mindestens einer Reaktionskomponente bewirkt wird, so dass die angemischte Dichtmasse daraufhin aushärtet oder/und weiter aushärtet. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung, das hiernach behandelte Luft- oder Raumfahrzeug und die Verwendung des Verfahrens und der Vorrichtung.
Patent DE-102016203789-A1 (DE)
Title: Frontscheibenanzeige für ein Fahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: HAN SANG HOON
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Frontscheibenanzeige (HUD) für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen asphärischen Spiegel, der ausgebildet ist, ein HUD-Bild auf eine Frontscheibe zu reflektieren; eine Bilderzeugungseinheit (PGU), die ausgebildet ist, das HUD-Bild direkt auf den asphärischen Spiegel zu projizieren; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, eine Anzeigehöhe des auf der Frontscheibe anzuzeigenden HUD-Bildes auf der Grundlage einer Augenhöheninformation eines Fahrers zu berechnen, und die PGU so zu steuern, dass sie das HUD-Bild an einer Position und in einem Bereich ausgibt, die der berechneten Anzeigehöhe entsprechen.
Patent DE-102016206503-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HERTEL MARTIN
IPC: F16F15/123
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer weist eine Dämpfungseinrichtung mit mehr als zwei Dämpfungseinheiten auf, von denen jede mit einer Energiespeichereinheit versehen ist, und ein Tilgersystem mit wenigstens einem Tilgermassenträger, der mit zumindest einer relativ verlagerbaren Tilgermasse versehen ist, wobei die Dämpfungseinrichtung über einen Eingang verfügt, der mit einem Antrieb in Wirkverbindung steht, über einen Ausgang, der mit einem Abtrieb in Wirkverbindung steht, und über Zwischenübertragungen, die jeweils einen Ausgang einer Dämpfungseinheit mit einem Eingang einer weiteren Dämpfungseinheit in Wirkverbindung versetzen, und wobei wenigstens ein Tilgermassenträger des Tilgersystems mit zumindest einer der Zwischenübertragungen in Wirkverbindung steht. Wenigstens eine mit einem Tilgermassenträger des Tilgersystems in Wirkverbindung stehende Zwischenübertragung greift in Umfangsrichtung zwischen die Energiespeichereinheiten zweier Dämpfungseinheiten der Dämpfungseinrichtung.
Patent DE-102016207242-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmodulanordnung und Fahrzeug
Inventor: HERCHENRÖDER JENS
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugmodulanordnung mit einem elektronischen Fahrzeugmodul und einer Erhaltungsschaltung zur Erhaltung der Aktivität des elektronischen Fahrzeugmoduls. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugmodulanordnung.
Patent DE-102016207938-A1 (DE)
Title: Schloss für einen schwenkbaren Flügel
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B63/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für einen schwenkbaren Flügel, mit einem Schlosskasten (3), einem Stulp (5), einer über einen Türdrücker betätigbaren Drückernuss zur Betätigung des Schlosses (1) und einem Verriegelungselement (7), welches zwischen einer ausgefahrenen über den Stulp (5) überstehende Verriegelungsposition, in welcher das Verriegelungselement (7) in eine Aussparung (20) eines Schließblechs eingreift, und einer in den Schlosskasten (3) eingefahrenen Freigabeposition bewegbar ist, wobei oberhalb des Verriegelungselements (7) eine erste Fallenvorrichtung (10A) und unterhalb des Verriegelungselements (7) eine zweite Fallenvorrichtung (10B) angeordnet ist, welche jeweils zwischen einer über den Stulp (7) aus dem Schlosskasten (3) ausgeschwenkten Stellung, in welcher die jeweilige Fallenvorrichtung (10A, 10B) in eine Aussparung (20) des Schließblechs eingreift, und einer in den Schlosskasten (3) eingeschwenkten Stellung bewegbar sind, wobei das Verriegelungselement (7) nur dann in die Verriegelungsposition bewegbar ist, wenn die Fallenvorrichtungen (10A, 10B) jeweils in der über den Stulp (5) aus dem Schlosskasten (3) ausgeschwenkten Stellung sind, und wobei die erste Fallenvorrichtung (10A) und die zweite Fallenvorrichtung (10B) in der ausgeschwenkten Stellung jeweils durch eine Fallensperre gegen eine Bewegung gesperrt sind, wenn sich das Verriegelungselement (7) in der Verriegelungsposition befindet. Erfindungsgemäß sind die erste Fallenvorrichtung (10A) und die zweite Fallenvorrichtung (10B) jeweils als Kreuzfallen ausgeführt, welche ein erstes Fallenelement (12) und ein zweites Fallenelement (14) umfassen, welche gegeneinander verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102016208855-A1 (DE)
Title: Reifenmontiermaschine und Verfahren für die Beschichtung einer Oberfläche eines Reifentellers
Inventor: MACCHIA ADRIANO
IPC: C23C24/08
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenmontiermaschine (1) zum Montieren und/oder Demontieren eines Reifens auf eine Felge mit einem Reifenteller (3), welcher eine Pulverbeschichtung (10) aufweist, zur Aufnahme einer Felge mit oder ohne montierten Reifen, sowie ein Verfahren für die Beschichtung einer Oberfläche eines Reifentellers (3) einer Reifenmontiermaschine (1).
Patent DE-102016210499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Abbindens von Putzschichten
IPC: F26B3/30
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung des Abbindens von frisch auf vorzugsweise industriell vorgefertigten Wandelementen (2, 4) aufgetragenen Putzschichten (8) umfassen – Bestrahlen der Putzschicht (8) mit Infrarotstrahlung (IR) mittels IR-Strahler (9), – Belüften der Oberfläche der Putzschicht (8) mittels eines von einem Ventilator (12) erzeugten Luftstroms (LS), – Messen der Oberflächen-Temperatur und/oder -Feuchte der Putzschicht (8) während des Bestrahlens und Belüftens u.a. mithilfe eines IR-Thermometers, und – Regeln der Intensität des Bestrahlens und/oder Belüftens mithilfe einer Regelung derart, dass die Oberflächen-Temperatur und/oder -Feuchte der Putzschicht (8) in einem definierten Sollwert-Bereich liegt.
Patent DE-102016215772-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Diagnoseanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: G04G7/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren sowie eine Diagnoseanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug (10). Das Diagnoseverfahren umfasst: Erzeugen (B, C, D, Z) einer Referenzzeitinformation (tE), welche eine Echtzeit repräsentiert, und Erzeugen (HH) einer Diagnosemeldung (40) mittels einer dezentralen Subsystemsteuereinheit (10, 12, 14, 16). Das Diagnoseverfahren ist gekennzeichnet durch Zuordnen (G, H) der Referenzzeitinformation (tE) zu einer Referenzinformation (32) und Erzeugen einer Relativzeitinformation (tRToken, tRnoToken) mittels eines Zeitgebers (11, 13, 15, 17) der Subsystemsteuereinheit (10, 12, 14, 16), wobei die Relativzeitinformation (tRToken, tRnoToken) eine zwischen einem Empfang der Referenzinformation (32) durch die Subsystemsteuereinheit (10, 12, 14, 16) und dem Erzeugen (HH) der Diagnosemeldung (40) bestehende Zeitdauer repräsentiert, wobei der Diagnosemeldung (40) die Relativzeitinformation (tRToken, tRnoToken) und die Referenzinformation (32) zugeordnet werden.
Patent DE-102016216213-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Trennen einer Spannungsquelle von mindestens einem Verbraucher
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: H02H7/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100) und ein Verfahren zum Trennen einer Spannungsquelle (6) von mindestens einem Verbraucher (5), wobei die Schaltungsanordnung (100) mit mindestens einem Strommesser (2) versehen ist, welcher direkt oder indirekt zumindest anteilig den von der Spannungsquelle abgegebenen Strom misst, der über ein Netzwerk (4) dem Verbraucher (5) zugeführt wird, wobei die Schaltungsanordnung (100) mit einer Steuerlogik (3) versehen ist, die in Abhängigkeit eines Ausgangssignals des Strommessers (2) einen elektrischen insbesondere elektronischen Schalter (1) betätigt, über welchen die Zufuhr des Stroms über das Netzwerk (4) abtrennbar ist und wobei zusätzlich eine den Zustand des Verbrauchers (5) messende Messeinrichtung (7) vorgesehen ist, deren Ausgang mit der Steuerlogik (3) verbunden ist. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Schaltung beziehungsweise ein Verfahren anzugeben, welches hinsichtlich des Grenzwertes des Stroms, bei welchen der zur Last geführte Strom abgeschaltet wird, auch den gemessenen Zustand an der Last berücksichtigt. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass die Steuerlogik (3) den Schalter (1) in Abhängigkeit der parallel und im Wesentlichen gleichzeitig auf sie einwirkenden Signale des Strommessers (2) und der Messeinrichtung (7) betätigt, wodurch der Grenzwert des Stroms, bei dem der elektrische Schalter (1) abschaltet, dynamisch an den gemessenen Zustand des Verbrauchers (5) anpassbar ist.
Patent DE-102016220816-A1 (DE)
Title: Fahrleistungsoptimierung in einem aktiven federungssystem
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein aktives Fahrzeugfederungssystem weist einen aktiven Dämpfungsmechanismus auf, der betrieblich mit einem Fahrzeugrad gekoppelt und konfiguriert ist, um eine Dämpfkraft zu steuern, die an das Rad als Reaktion auf ein Steuersignal angelegt wird. Eine Steuervorrichtung ist betrieblich mit dem Dämpfungsmechanismus gekoppelt und konfiguriert, um ein Steuersignal zu dem Dämpfungsmechanismus als Reaktion auf eine Geschwindigkeit des Rads in eine abwärtige vertikale Richtung zu erzeugen. Ein Timerschwellenwert und/oder ein Geschwindigkeitsschwellenwert, die verwendet werden, um zu bestimmen, ob ein Fahrzeugrad eine Vertiefung in einer Straßenoberfläche angetroffen hat, kann auf einer Basis einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs variiert werden. Ein Dämpfungsmechanismus für ein Hinterrad eines Fahrzeugs kann basierend darauf gesteuert werden, wie ein Dämpfungsmechanismus für ein Vorderrad gesteuert wird.
Patent DE-102016221251-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Differenzialkammantrieb-MEMS
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine MEMS-Vorrichtung eine auslenkbare Membran, enthaltend eine erste Vielzahl elektrostatischer Kammfinger, eine erste Ankerstruktur, enthaltend eine zweite Vielzahl elektrostatischer Kammfinger, die mit einer ersten Teilmenge der ersten Vielzahl elektrostatischer Kammfinger ineinandergreifen, und eine zweite Ankerstruktur, enthaltend eine dritte Vielzahl elektrostatischer Kammfinger, die mit einer zweiten Teilmenge der ersten Vielzahl elektrostatischer Kammfinger ineinandergreifen. Die zweite Vielzahl elektrostatischer Kammfinger ist von der ersten Vielzahl elektrostatischer Kammfinger in einer ersten Richtung versetzt und die dritte Vielzahl elektrostatischer Kammfinger ist von der ersten Vielzahl elektrostatischer Kammfinger in einer zweiten Richtung versetzt, wobei die erste Richtung von der zweiten Richtung verschieden ist.
Patent DE-102016223046-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschrauben eines Aufsatzes auf eine Wasch- oder Spülmittelflasche
Inventor: ORLICH BERNHARD DR
IPC: B67B3/18
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum industriellen Aufschrauben eines Aufsatzes (20) auf einen Flaschenhals (13) einer Flasche, insbesondere einer Wasch- oder Spülmittelflasche (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aufsatz (20) in einer ersten Phase des Aufschraubens mit einer ersten Drehgeschwindigkeit und in einer zweiten Phase des Aufschraubens mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit aufgeschraubt wird, wobei ein Verhältnis von erster Drehgeschwindigkeit zu zweiter Drehgeschwindigkeit wenigstens 1,2 beträgt. Die Bewegung der Flasche wird durch eine Halterung, die an der Frontseite (14) und Rückseite (15) des Flaschenkörpers (11) die Flasche berührt, in derart eingeschränkt, dass durch die Halterung eine Gegenkraft während des Aufschraubens ausgeübt werden kann so, dass der Aufsatz (20) aufgeschraubt werden kann.
Patent DE-102016223898-A1 (DE)
Title: Membranventil mit Verdrängungskompensierung
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: G01F15/16
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil (1) zum Dosieren eines fließfähigen Produkts, umfassend ein Eingang (12) für das Produkt, ein Ausgang (14) für das Produkt und ein Ventilkanal (11), der sich zwischen Eingang (12) mit dem Ausgang (14) erstreckt; eine bewegbare Dosierungsmembran (20), die in einer Schließstellung den Ventilkanal (11) schließt, so dass Eingang (12) und Ausgang (14) fluidtechnisch voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Kompensationsmittel vorgesehen sind, die eine auf das Öffnen der Dosierungsmembran (20) zurückzuführende Volumenänderung des Ventilkanals (11) wenigstens zum Teil kompensiert. Vorzugsweise umfassen die Kompensationsmittel eine Kompensationsmembran (30), wobei das Volumen des Ventilkanals von der Stellung der Dosierungsmembran (20) unabhängig ist
Patent DE-102017000535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines Motorcharakteristikums und Computerprogramm und Computerprogrammprodukt und Fahrzeug
Inventor: MOLIN PATRIK
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Es wird hier ein Verfahren (100) zum Bewerten eines Motorcharakteristikums eines Fahrzeugs bereitgestellt, das einen Motor, eine mit dem Motor verbundene Getriebeeinheit, eine mit der Getriebeeinheit verbundene Ausgangswelle, eine Hilfsbremse, die so konfiguriert ist, dass sie ein Bremsdrehmoment an die Ausgangwelle anlegt, und Antriebsräder, die vom Motor angetrieben werden, umfasst. Das Verfahren (100) umfasst folgende Schritte:  – Trennen (102) der Ausgangswelle von den Antriebsrädern,  – Drehen (104) der Ausgangswelle, indem der Motor betrieben wird,  – Bremsen (106) der Ausgangswelle mit der Hilfsbremse, und  – Messen (108) eines Parameters in Zusammenhang mit einem von der Hilfsbremse angelegten Drehmoment.