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Patent DE-102012220851-A1 (DE)
Title: High pressure pump for hybrid hydraulic system of combustion engine system for motor car, has auxiliary cylinder for supporting auxiliary piston which is provided for conveying the hydraulic fluid
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F02M59/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: The high pressure pump (1) has a cylinder (6) for supporting a piston (5). The piston is pushed away indirectly on a drive shaft (2) with a cam (3) so that a translational movement of the piston is executed due to a rotational motion of the drive shaft. An auxiliary piston is provided for conveying a supplementary fluid such as hydraulic fluid. An auxiliary cylinder is provided for supporting the auxiliary piston. Independent claims are included for the following: (1) a hybrid hydraulic system for motor car; and (2) a combustion engine system for motor car.
Patent DE-102012223347-A1 (DE)
Title: Safety device for hydropneumatic memory in motor car, has connecting device to block passage upon occurrence of hazard situation and transmitting opening signal, to open passage when crash of vehicle is detected by crash sensor
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: F17C13/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: The device has a pressure chamber arranged in a memory (4) and provided with a terminal. A connecting device (1) forms a passage (2) between a gas side (3) of the memory and an outer side (5). A connecting device blocks the passage upon occurrence of a hazard situation. The connecting device transmits an opening signal, to open the passage, when crash of a motor car is detected by a crash sensor (11). The connecting device is provided with a valve (6), a throttle (7), a temperature sensor (8) and a pressure sensor (9).
Patent DE-102012224527-A1 (DE)
Title: Working device e.g. concrete pump, has a boom which is capable of carrying a ballast carrier through an adapter, detachably connected to the base portion through the form-fit interconnectable coupling elements
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: B66C23/26
Filed: 2012-12-28
Abstract: The working device has a fixed or movable frame (10), a frame-mounted base (14) having a rotary head (32), a bearing block (35) of the base rotatably mounted about the vertical rotation axis (30) by a drive mechanism (33), and a boom (116) mounted at the bearing points (136,137) of the rotary head. The base portion (50) and the adapter (152) are releasably coupled to each other via a separation point, and the boom which is capable of carrying a ballast carrier (134) via adapter is detachably connected to base portion through the form-fit interconnectable coupling elements (56).
Patent DE-102013004016-A1 (DE)
Title: Mehrstoffbrenner und Verfahren zum Beheizen eines Ofenraums
Inventor: DEMUTH MARTIN
IPC: F23D17/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Mehrstoffbrenner, insbesondere für den Einsatz in Drehrohröfen, umfassen Brenneranordnungen, bei denen getrennte Zuführungen für ein primäres Oxidationsmittel, für einen ersten und mindestens einen weiteren Brennstoff an einer Brennerstirn in einen Ofenraum einmünden. Erfindungsgemäß wird ein zweiter, in der Regel flüssiger Brennstoff mit einem zweiten Oxidationsmittel, insbesondere Sauerstoff oder ein sauerstoffreiches Gas, innig vermischt, im Strom des zweiten Oxidationsmittels in den Ofenraum eingedüst und in der Flamme der Verbrennung des ersten Brennstoffs mit dem primären Oxidationsmittel verbrannt. Die Erfindung erhöht die Effizienz bei der Verbrennung des ersten Brennstoffs und ermöglicht einen verstärkten Einsatz von niederkalorischen Ersatzbrennstoffen.
Patent DE-102013005621-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen hydromechanischen Federspeicherantrieb einer gasisolierten Schaltanlage
Inventor: STICKER CLAUS
IPC: H01H33/34
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen hydromechanischen Federspeicherantrieb zur Betätigung eines Mittel- oder Hochspannungsleistungsschalters, mit einem Arbeitskolben (1), der in einer in einem Druckgehäuse oder Arbeitszylinder (9) befindlichen axialen Ausnehmung geführt ist, und mit einer als Druckfeder ausgeführten Speicherfederanordnung (6), die mit einem Rastbolzen (5) zusammenwirkt. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst einen ersten Druckbereich (21) und einen zweiten Druckbereich (22), welche sich bei eingeschaltetem Leistungsschalter unter Hochdruck befinden, und einen dritten Druckbereich (23), welcher permanent drucklos ist. Der senkrecht zum Arbeitskolben (9) angeordnete Rastbolzen (5) ist dabei über eine an der zum Arbeitskolben (1) weisenden Seite des Rastbolzens (5) angeordnete Rastvorrichtung (2, 3, 4) und die Speicherfederanordnung (6) vom Arbeitskolben (1) weggedrückt. Bei einem Druckverlust im ersten und zweiten Druckbereich (21, 22) wirkt lediglich noch die Federkraft der Speicherfederanordnung (6) auf den Rastbolzen (5), der Rastbolzen (5) drückt die Rastvorrichtung (2, 3, 4) in eine am Arbeitskolben (1) befindliche Ausnehmung (10), und bei einer Überschreitung der Haltekraft der Speicherfederanordnung (6) verschiebt der Arbeitskolben (1) den Rastbolzen (5), indem ein am Rastbolzen (5) befindliches drehbar gelagertes Element (2) über die Oberfläche des Arbeitskolbens (1) abrollt.
Patent DE-102013006265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bekämpfung von Varroa-Milben im Bienenstock
Inventor: ROSSA-COMES CORNELIA
IPC: A01K51/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zur Bekämpfung von Varroa-Milben in einem Bienenvolk in einem Bienenstock (1), mit einem Gehäuse beinhaltet eine Heizeinrichtung, eine Sensoreinrichtung mit einem Temperatursensor zur Erfassung einer Temperatur innerhalb des Bienenstocks (1) und eine Regeleinrichtung zur Regelung der Beheizung basierend auf der erfassten Temperatur. Die Heizeinrichtung ist dabei ausgebildet, um geregelt durch die Regeleinrichtung eine Atmosphäre innerhalb des Bienenstocks (1) derart zu beheizen, dass das Bienenvolk innerhalb des Bienenstocks (1) homogen eine Temperatur von 40°C–42°C erreicht. Das Gehäuse ist ausgebildet, um in ein Flugloch (15) des Bienenstocks (1) eingesetzt zu werden, oder um auf eine Zarge (12) des Bienenstocks (1) aufgesetzt zu werden. So kann eine besonders Bienenschonende Bekämpfung der Milbe erreicht werden.
Patent DE-102013006636-A1 (DE)
Title: Dentalkamera zur Kariesdetektion
Inventor: GEBHARDT HERBERT
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Ein Kamerakopf (12) einer Dentalkamera (10) zur Kariesdetektion in einem Zahnzwischenraum (40) weist eine Beleuchtungseinrichtung (24a, 24b, 26a, 26b) zur Beleuchtung eines dem Zahnzwischenraum (40) benachbarten Zahnes (36, 38) auf, die eine Infrarot-Lichtquelle (26a, 26b) umfasst. Ferner weist der Kamerakopf (12) eine Optik (20) auf, die eine Bildebene (90) und eine Objektebene (92) hat, wobei in der Bildebene (90) ein Bildwandler (43) liegt und die Objektebene den Raum in zwei Halbräume (94, 96) unterteilt, wobei ein erster Halbraum (94) die Optik (20) beinhaltet und von der Optik (20) aus gesehen vor der Objektebene (92) liegt und ein zweiter Halbraum (96) von der Optik (20) aus gesehen hinter der Objektebene (92) liegt. Die Beleuchtungseinrichtung (24a, 24b, 26a, 26b) und die Optik (20) sind dabei derart ausgestaltet und zueinander angeordnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (24a, 24b, 26a, 26b) im ersten Halbraum (94) angeordnet ist und aus der Beleuchtungseinrichtung (24a, 24b, 26a, 26b) austretendes Infrarotlicht in Richtung des zweiten Halbraumes (96) gerichtet ist.
Patent DE-102013008952-A1 (DE)
Title: Schnellwechselkupplung
Inventor: WABBELS JÖRG
IPC: B25J15/04
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellwechselkupplung (1) zur lösbaren Fixierung eines Werkzeuges an einer Trägereinrichtung, insbesondere einem Roboter oder einer stationären Konsole, mit einer an der Trägereinrichtung angeordneten und zumindest zwei Klemmbacken (6, 7) aufweisenden Festhälfte (2) und mit einer an dem Werkzeug angeordneten Loshälfte (3). Die zumindest zwei Klemmbacken (6, 7) der Festhälfte (2) sind in einer eine Ankopplung des Werkzeuges an die Trägereinrichtung ermöglichenden Montagestellung und in einer Betriebsstellung anordbar. In der Betriebsstellung hintergreifen die zumindest zwei Klemmbacken (6, 7) jeweils einen Befestigungsabschnitt (8, 9) der Loshälfte (3) form- und/oder kraftschlüssig. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Festhälfte (2) eine unbeweglich an einer Grundplatte (5) angeordnete starre Klemmbacke (6) und eine relativ zu der starren Klemmbacke (6) bewegliche Klemmbacke (7) aufweist. Bei der Ankopplung des Werkzeuges an die Trägereinrichtung und bei in der Montagestellung angeordneten Klemmbacken (6, 7) hintergreift zunächst ausschließlich die starre Klemmbacke (6) einen ersten Befestigungsabschnitt (8, 9) der Loshälfte (3) derart form- und/oder kraftschlüssig, dass die starre Klemmbacke (6) die Gewichtskraft der Loshälfte (3) und des Werkzeuges aufnimmt. Anschließend ist die bewegliche Klemmbacke (7) von der Montagestellung in die einen zweiten Befestigungsabschnitt (8, 9) der Loshälfte (3) form- und/oder kraftschlüssig hintergreifende Betriebsstellung bewegbar.
Patent DE-102013011751-A1 (DE)
Title: Chlormessung/Filterprüfung/Solebehälterüberwachung einer Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: VÖLKER MANFRED
IPC: C02F1/44
Filed: 2013-07-13
Abstract: Die Wasseraufbereitungsanlage, insbesondere Umkehrosmoseanlage, mit einem Salzsolebehälter, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Salzsolebehälter auf einer Wäageeinrichtung angeordnet ist, die das Gewicht des Salzsolebehälters misst.
Patent DE-102013014960-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die je Zylinder wenigstens ein Auslassventil und wenigstens ein Einlassventil aufweist und die einen Ventiltrieb zum Ansteuern des jeweiligen Auslassventils gemäß einer Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) und zum Ansteuern des jeweiligen Einlassventils gemäß einer Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) aufweist, bei dem in einem zweiten Kennfeldbereich II unterhalb eines mittleren Mitteldrucks (24), der größer ist als ein niedriger Mitteldruck (15) und unterhalb einer mittleren Drehzahl (16) eine homogen Magerbetriebsstrategie ausgewählt wird und innerhalb des zweiten Kennfeldbereichs II bei Auswahl der homogen Magerbetriebsstrategie unterhalb eines zweiten Grenzmitteldrucks (25) der Standard-Betriebsmodus (Q1) oder ein nach dem Atkinson-Prinzip modifizierter erster Sonderbetriebs-Modus (Q2', Q2'') ausgewählt wird und oberhalb des zweiten Grenzmitteldrucks (25) der erste Sonderbetriebs-Modus (Q2) oder der zweite Sonderbetriebs-Modus (Q3) oder der dritte Sonderbetriebs-Modus (Q4) ausgewählt wird, wobei der zweite Sonderbetriebs-Modus (Q3) eine Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) mit einem gegenüber dem Standard-Betriebsmodus (Q1) nach spät verschobenen Auslassende (9) aufweist und der nach dem Atkinson-Prinzip modifizierter erste Sonderbetriebs-Modus (Q2') eine Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) gemäß dem ersten Sonderbetriebs-Modus (Q2) mit einer nach spät verschobenen Phasenlage aufweist und der alternative modifizierte erste Sonder-Betriebsmodus (Q2'') sich zum modifizierten ersten Sonder-Betriebsmodus (Q2') zusätzlich durch eine Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) auszeichnet, die der des zweiten Sonder-Betriebsmodus Q3 entspricht.
Patent DE-102013015701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Führung eines Rades relativ zu einer Fahrzeugkarosserie in einem Kollisionsfall und angepasste Felge hierfür
Inventor: KILLIAN FRIEDRICH
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur gezielten Führung eines Rades (2) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (3) im Kollisionsfall mit einer Fangeinrichtung (4) für das Rad (2), welche einendig in Fahrzeugquerrichtung (y) gesehen im Bereich eines Längsträgers (5) befestigt ist und anderendig an seinem freien Ende (7) mit Abstand vor einem in einem Radhaus angeordneten Rad (2) angeordnet ist, wobei die Fangeinrichtung (4) im Kollisionsfall mit dem Rad (2) in Eingriff gerät und das Rad (2) zumindest während der Kollision hinsichtlich seiner Einlenkbewegung derart festgelegt oder führt, dass das Rad (2) einen Teil eines Lastpfades zur Einleitung von Kollisionskräften in eine Tragstruktur (9) einer Fahrgastzelle bildet.
Patent DE-102013018395-A1 (DE)
Title: Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: GRUN STEFAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Batterie (10) mit mehreren in einem Zellblock (14) angeordneten Batteriezellen (12). Der Zellblock (14) weist zwei Stirnseiten auf und die Batterie (10) umfasst zumindest eine Temperiereinrichtung (18) zum Temperieren der Batteriezellen (12), die auf einer von den Stirnseiten des Zellblocks (14) verschiedenen Seite des Zellblocks (14) angeordnet ist, und die mindestens eine Aussparung (24; 24a; 24b) aufweist, welche mit einer Erstreckungsrichtung zumindest zum Teil parallel zu einer Längserstreckungsrichtung (x) des Zellblocks (14) ausgebildet ist. Dabei umfasst die Batterie (10) zumindest ein Spannelement (22; 122; 222), wobei zumindest ein Teil des Spannelements (22; 122; 222) in der mindestens einen Aussparung (24; 24a; 24b) der Temperiereinrichtung (18) angeordnet ist und derart an der Batterie (10) befestigt ist, dass durch das Spannelement (22; 122; 222) zumindest mittelbar jeweils eine Druckkraft zumindest zum Teil parallel zur Längserstreckungsrichtung (x) des Zellblocks (14) auf jede der Stirnseiten des Zellblocks (14) ausübbar ist.
Patent DE-102013018626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lastschlagdämpfung eines Triebstrangs für einen allradbetreibbaren Kraftwagen
Inventor: BUROW CLEMENS
IPC: B60W30/20
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lastschlagdämpfung eines Triebstrangs (1) für einen allradbetreibbaren Kraftwagen, welcher wenigstens einen mittels wenigstens einer Lastschlagdämpfungseinheit (2) gedämpften ersten Teiltriebstrang (3) mit wenigstens einer ersten Antriebsachse (5) und wenigstens einen davon mechanisch entkoppelten und mittels der Lastschlagdämpfungseinheit (2) gedämpften zweiten Teiltriebstrang (4) mit wenigstens einer zweiten Antriebsachse (6) umfasst. Mittels eines Lastschlagdämpfers (9), welcher der Lastschlagdämpfungseinheit (2) vorgeschaltet ist, erfolgt eine Dämpfung eines einem Fahrerwunsch entsprechenden Summensollmoments (7) sowie die Ermittlung eines Summenistmoments (8). In Abhängigkeit jeweiliger Betriebsgrenzen der Antriebsachsen (5, 6) werden auf dem Summenistmoment (8) basierende Einzelmomente (10, 11) ermittelt und aufgeteilt. Die Einzelmomente (10, 11) werden unter Heranziehen der Lastschlagdämpfungseinheit (2) zur Drehmomentdämpfung der ersten Antriebsachse (5) und der zweiten Antriebsachse (6) auf die Antriebsachsen (5, 6) verteilt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Triebstrang zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102013101039-A1 (DE)
Title: Sieve cover for fine sieve machine, has flap with clamping bar on one of its edge, where clamping bar sets sieve lining along one of its longitudinal sides in one portion on support rail in closed state of flap
Inventor: FENNENKÖTTER KLAUS
IPC: B07B1/34
Filed: 2013-02-01
Abstract: The sieve cover (10) has a sieve unit (30) with a clamping device (33) for clamping a sieve lining, where an access opening is introduced in a side wall (11) of the sieve cover and is closable by a flap (20). The flap has a clamping bar on one of its edge, where the clamping bar sets the sieve lining along one of its longitudinal sides in one portion on a support rail in a closed state of the flap. An independent claim is included for a fine sieve machine for use with a feed chute and an output shaft.
Patent DE-102013102649-A1 (DE)
Title: Device, particularly tray transport carriage for canteen kitchen for food distribution and serving, has thermally insulated housing and electrically operated heating or cooling module which is detachably fastened at housing
IPC: A47B31/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: The device has a thermally insulated housing (1), an electrically operated heating module (5) or cooling module and a direct current voltage source (11) for a network-independent operation of the device. The heating- or cooling module is detachably fastened at the housing. Electrical contact elements are arranged at the housing and are electrically connected with the direct current voltage source. The heating- or cooling module comes in contact with a contact counter element during fastening of the heating- or cooling module.
Patent DE-102013103615-A1 (DE)
Title: Blindniet und Blindnietverbindung
Inventor: KRAFT FLORIAN
IPC: F16B19/08
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blindniet (10) mit einem hohlen Schaft (12), der an einem Ende einen Bund (14) aufweist, von dem ein Innengewindeabschnitt (15) beabstandet ist. Um das Anbringen von Blindnieten zu vereinfachen und/oder zu verbessern, ist ein Verbindungsbereich (16) zwischen dem hohlen Schaft (12) und dem Bund (14) mit Formschlussausnehmungen (18) versehen.
Patent DE-102013105986-A1 (DE)
Title: Thermostat mit Anzeigemodul
Inventor: KNIE INGMAR
IPC: G05D23/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Thermostat, beispielsweise ein TRV (1), zum Regeln einer Temperatur als Antwort auf eine Ausgabe von einer Vorrichtung zur Temperaturmessung (27). Der Thermostat (1) umfasst die Vorrichtung zur Temperaturmessung (27) und ein Anzeigemodul (9) zur Bereitstellung von einer LCD-Anzeige. Das Anzeigemodul (9) umfasst einen Anzeigeschirm (19), durch welchen hindurch die Anzeige betrachtet werden kann. Der Thermostat (1) ist dazu ausgelegt, dass die Ausgabe von der Vorrichtung zur Temperaturmessung (27) von der Temperatur des Anzeigeschirms (19) abhängt. Die Vorrichtung zur Temperaturmessung kann dazu ausgelegt sein, die Temperatur eines Bauteils zu messen, welches thermisch mit dem Anzeigeschirm gekoppelt ist, wie beispielsweise ein oder mehrere Flachkabel (FPCs) (25, 29).
Patent DE-102013107785-A1 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung
Inventor: KUPEC JAN
IPC: H01R24/64
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Steckverbindervorrichtung mit einem Satz von ersten Kontaktelementen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24), welche zu einer Kontaktierung mit einer Gegensteckverbindervorrichtung vorgesehen sind, einem Satz von zweiten Kontaktelementen (26, 28, 30, 32), welche zu einer Kontaktierung mit elektrischen Adern vorgesehen sind, und mit wenigstens einer ersten Leiterplatte (34), welche von einer Leiterfolie verschieden ausgebildet ist und welche erste Leiterbahnen umfasst, die in einem montierten Zustand jeweils mit zumindest einem der ersten Kontaktelemente (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24) elektrisch leitend verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Steckverbindervorrichtung wenigstens eine zweite Leiterplatte (36) aufweist, welche von einer Leiterfolie verschieden ausgebildet ist und welche zweite Leiterbahnen umfasst, die im montierten Zustand jeweils mit zumindest einem der zweiten Kontaktelemente (26, 28, 30, 32) elektrisch leitend verbunden sind
Patent DE-102013110806-A1 (DE)
Title: Fahrradgenerator
Inventor: TAUCHI MITSURU
IPC: B62J6/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Fahrradgenerator weist einen Stator, ein sich drehendes Element, das eine Drehachse definiert, einen Magneten, der dem Stator zugewandt angeordnet ist, eine erste Übertragungsanordnung, die eine Drehbewegung des sich drehenden Elements auf den Magneten bei einem ersten Drehgeschwindigkeitsverhältnis überträgt, wenn das sich drehende Element sich in eine erste Richtung dreht und eine zweite Übertragungsanordnung aufweist, die eine Drehbewegung des sich drehenden Elements auf den Magneten bei einem zweiten Drehgeschwindigkeitsverhältnis überträgt, wenn das sich drehende Element sich in eine zweite Richtung dreht. Das zweite Drehgeschwindigkeitsverhältnis ist größer als das erste Drehgeschwindigkeitsverhältnis.
Patent DE-102013111629-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), aufweisend mindestens zwei übereinander angeordnete Spülzonen (10, 20), in denen jeweils ein Sprüharm (11, 21) angeordnet ist, weiter aufweisend eine Dampferzeugungseinheit (30) mit einer Dampfaustrittsöffnung (31), die in einer der Spülzonen (10) angeordnet ist, wobei die Sprüharme (11, 21) in den unterschiedlichen Spülzonen (10, 20) alternativ betrieben werden, wobei die Dampferzeugungseinheit (30) zumindest dann zeitweise betrieben wird, wenn der in der zweiten Spülzone (20) angeordnete Sprührarm (21) aktiv ist und dann nicht betrieben wird, wenn der in der ersten Spülzone angeordnete Sprüharm (11) aktiv ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des genannten Verfahrens eingerichtete Geschirrspülmaschine (1) bei der dass die Geschirrspülmaschine (1) eine Wasserweiche aufweist, die die Sprüharme (11, 21) der ersten bzw. der zweiten Spülzone (10, 20) wahlweise hydraulisch mit einer Umwälzpumpe verbindet, wobei eine Steuereinrichtung (4) vorgesehen ist, die die Dampferzeugungseinheit (30) in Abhängigkeit der Stellung der Wasserweiche betätigt.
Patent DE-102013112619-A1 (DE)
Title: Knochenaugmentat
Inventor: SABBAGH MARC MICHAEL
IPC: A61F2/28
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knochenaugmentat zum Aufbau oder Ersatz defekter oder fehlender Knochenanteile in einem Knochenimplantatsbereich (20, 26), aufweisend ein Knochenersatzmaterial (24), das kissenartig von einer aus einem biodegradierbaren Material gebildeten Hülle vollständig umschlossen ist.
Patent DE-102013200876-A1 (DE)
Title: Arrangement for determining frame glass angle of eyeglasses, has measuring arrangement to activate state, in which bearing surface elements are mounted on glasses held by frame, enabling measurement and to detect frame glass angle
Inventor: HOFFMANN JOHANNES
IPC: G01B5/24
Filed: 2013-01-21
Abstract: The arrangement has two bearing surface elements (20,22), which are detachably mounted on one of the glasses (12,14) in each case. A measuring arrangement is designed to activate a state, in which the bearing surface elements are mounted on the glasses held by the frame, enabling the measurement in a relative angular orientation of the bearing surface elements and to detect the frame glass angle. The measuring arrangement is provided with an angle measurement device (24). An independent claim is included for a method for determining a frame glass angle of eyeglasses.
Patent DE-102013207332-A1 (DE)
Title: Abspannvorrichtung
Inventor: SONN JULIUS
IPC: H02B5/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Eine Abspannvorrichtung für einen Freileitungsanschluss umfasst ein Gestell mit Klapprahmen, an dem drei Abspannisolatoren befestigt sind.
Patent DE-102013213269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lebensdauererweiterung von Batterien
Inventor: TRINKERT STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Batteriemanagement, wobei ein in einem Prädiktionszeitraum (Δt) von der Batterie (1) bereitstellbarer Betrag eines Stroms (IV) aus einem innerhalb des Prädiktionszeitraums (Δt) prädizierten verfügbaren Betrag (KR) einer Zustandsgröße ermittelt wird, wobei der prädizierte verfügbare Betrag (KR) der Zustandsgröße mittels einer Differenz aus einem bezüglich eines ersten Bezugszeitraums (t1) ermittelten zulässigen Betrags (Kmax) der Zustandsgröße und einem bezüglich des ersten Bezugszeitraums (t1) ermittelten entnommenen Betrags (K) der Zustandsgröße ermittelt wird und der entnommene Betrag (K) mittels einer Funktion F(ch, disch, T), temperaturabhängig durch Integration chemische Prozesse beim Ladevorgang F(ch, T) (14) und spezifische chemische Prozesse beim Entladevorgang F(disch, T) (16) berücksichtigt. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem, die zur Ausführung des Verfahrens geeignet sind, sowie ein Fahrzeug, welches mit einem derartigen Batteriemanagementsystem ausgestattet ist.