baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027054-B4 (DE)
Title: Orthopädische Einlegesohle
Inventor: BREGLER HANS
IPC: A61F5/14
Filed: 2007-06-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Orthopädische Einlegesohle (1), die an eine Plantarfläche eines menschlichen Fußes angepasst ist, wobei die Einlegesohle (1) eine Trägerschicht (8) aufweist, die mit einer Verstärkungsschicht (9) verbunden ist, und einen hinteren Fersenbereich (2), einen vorderen Zehenbereich (4) und einen dazwischen liegenden Mitteilfußbereich (3) aufweist, und der Mittelfußbereich (3) einen fußinnenseitig gelegenen Innenfußbereich (5) hat, wobei sich die Verstärkungsschicht (9) unter Freilassung des Innenfußbereiches (5) vom Fersenbereich (2) durchgängig bis in den Zehenbereich (4) erstreckt, wobei die Verstärkungsschicht (9) im hinteren Mittelfußbereich einen breiteren Bereich definiert, der sich in der Länge über die Längsmittenachse (12) der Sohle hinaus erstreckt und in diesem Bereich zur Ferse hin eine bogenförmige, in der Breite zunehmende Formgebung einnimmt, welche in Richtung auf den Großzehenbereich eine bogenförmige in der Breite abnehmende Form einnimmt.
Patent DE-102007034500-B4 (DE)
Title: Spannschraube für den Schalungsbau, sowie Spannschraubenanordnung für den Schalungsbau
Inventor: TOLLE STEPHAN
IPC: E04G17/065
Filed: 2007-07-25
Granted: 2012-04-05
Abstract: Spannschraube für eine Schalungsanordnung, umfassend mindestens ein Anschlagsmittel zur Auflage auf einem Schalungselement (1, 2) und einen sich von dem Anschlagsmittel erstreckenden Iänglichen einteiligen Schaft (4), wobei der Schaft (4) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise auf einer dem Anschlagmittel abgewandten Seite des Schaftes (4), mit einem Gewindeabschnitt (7), insbesondere einem Außengewindeabschnitt ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannschraube aus einem Stahlwerkstoff hergestellt ist und der Schaft (4) zumindest abschnittsweise hohl ausgestaltet ist.
Patent DE-102007037444-B4 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: HOENI HELMUT
IPC: G01P1/02
Filed: 2007-08-08
Granted: 2011-07-21
Abstract: Fahrtschreiber mit einem Gehäuse, in dem eine insbesondere einen Thermodruckkopf aufweisende Druckvorrichtung und eine Aufnahmekammer für eine Rolle eines von der Druckvorrichtung bedruckbaren bandartigen Druckmaterials angeordnet ist, wobei die Aufnahmekammer eine Bestückungsöffnung und das Gehäuse eine zu einer Bedienerseite des Gehäuses gerichtete Gehäuseöffnung aufweist und die Gehäuseöffnung durch einen öffenbaren Deckel verschließbar ist, mit einem oder mehreren an dem Deckel angeordneten Bedienelementen einer Verriegelungseinheit, durch die der Deckel in seiner Schließposition arretierbar ist und die entgegen einer Federkraft aus einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition bewegbar sind, wobei eine sich in oder parallel zur Ebene des Deckels horizontal erstreckende, zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition schwenkbar gelagerte Schwenkwelle einen radial gerichteten Rastarm besitzt, der in einem radialen Abstand zur Schwenkwelle einen Rasthaken aufweist, durch den ein gehäusefester Rastansatz hintergreifbar ist und mit zumindest einem radial gerichteten Schwenkhebel der Schwenkwelle, der in einem radialen Abstand zur Schwenkwelle von dem Bedienelement entgegen einer...
Patent DE-102007039191-B4 (DE)
Title: Kalibrierungskurvenanpassungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: TISCHLER MARC
IPC: G01D1/02
Filed: 2007-08-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Verarbeiten von Daten aus einem Massenspektrometersystem, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: (a) automatisches Erzeugen eines Satzes von vorgeschlagenen Kurvenanpassungen für einen mittels eines Massenspektrometers des Massenspektrometersystems erzeugten Datensatz, wobei jede der vorgeschlagenen Kurvenanpassungen einem Kurvenanpassungsgleichungstyp zugeordnet ist; (b) für jede erzeugte vorgeschlagene Kurvenanpassung, Erzeugen eines Anpassungsmetrikparameters, der angibt, wie gut die vorgeschlagene Kurvenanpassung mit dem Datensatz übereinstimmt; (c) Anzeigen einer Benutzerschnittstelle, die eine Tabelle mit einem oder mehreren der vorgeschlagenen Kurvenanpassungen und zugeordneten Kurvenanpassungsparametern umfasst; (d) Anzeigen einer standardmäßigen vorgeschlagenen Kurvenanpassung, wobei die Standardkurvenanpassung eine Höchste-Anpassung-Metrik für die in der Tabelle angezeigten vorgeschlagenen Kurvenanpassungen aufweist; und (e) Ermöglichen, dass ein Benutzer einen oder mehrere der Kurvenanpassungsparameter zur weiteren Verarbeitung auswählt.
Patent DE-102007039406-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren, Computerprogramm und Steuerung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: F02M31/16
Filed: 2007-08-21
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung (20) zur Zufuhr von erwärmtem Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine (12), mit: einem Brennraum (21) mit einem ersten Einlass (30) für eine Zufuhr von Kraftstoff und einem zweiten Einlass (40) für eine Zufuhr eines Oxidationsmittels zum Verbrennen eines Teils des dem Brennraum (21) zugeführten Kraftstoffs und zum Erwärmen des unverbrannten Kraftstoffs; mindestens einem steuerbaren Ventil (30, 40) zur Steuerung einer Zufuhr von Kraftstoff oder zur Steuerung einer Zufuhr eines Oxidationsmittels in den Brennraum (21); einem Auslass (23) zur Verbindung des Brennraums (21) mit einem Ansaugtrakt (10) der Brennkraftmaschine (12) und zur Einleitung von in dem Brennraum (21) erwärmten Kraftstoff in den Ansaugtrakt (10) der Brennkraftmaschine (12), wobei die Vorrichtung (20) ein teildurchlässiges Bauglied (23) an dem Auslass zur Erschwerung eines Übertritts eines Oxidationsmittels von einem mit dem Auslass verbundenen Ansaugtrakt (10) in den Brennraum (21) aufweist.
Patent DE-102007053628-B4 (DE)
Title: Zinkenträgeranordnung
Inventor: SCHUMACHER GUSTAV
IPC: A01D57/02
Filed: 2007-11-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Zinkenträgeranordnung, für eine Haspel einer Erntemaschine für Halmfrüchte, umfassend  einen Zinkenträger (1), der um eine Drehachse (D) drehbar an der Haspel befestigbar ist,  ein Stellelement (3), das mit einer Stellanordnung der Haspel zum Verdrehen des Zinkenträgers (1) um die Drehachse (D) verbindbar ist, und  Verbindungsmittel (5), mittels derer der Zinkenträger (1) und das Stellelement (3) in unterschiedlichen Drehpositionen relativ zur Drehachse (D) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102008005283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit einem transparenten, Metalloxid beschichtetn Glasscheibe für ein photovoltaisches Modul und eine solche beschichtete Glasscheibe
Inventor: LECHNER PETER
IPC: H01L31/042
Filed: 2008-01-19
Granted: 2009-10-29
Abstract: Zur Herstellung einer mit einem transparenten, elektrisch leitfähigen Metalloxid (3) durch chemische Dampfabscheidung beschichteten Glasscheibe (1) als Ausgangsmaterial für ein photovoltaisches Modul wird eine chemische Dampfabscheidung des transparenten, elektrisch leitfähigen Metalloxid (3) auf der Glasscheibe (1) bei einer Beschichtungstemperatur durchgeführt, die höchstens 50°C unterhalb der Transformationstemperatur des Glases liegt.
Patent DE-102008017909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren mit einer Rückspülvorrichtung und einem Filtersieb um Flüssigkeiten mittels einer kommunizierenden Wassersäule zu überführen
Inventor: HUSEN MARTIN
IPC: B01D29/66
Filed: 2008-04-08
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung um Flüssigkeit aus einer ersten Kammer (7) in eine zweite Kammer (8) mittels kommunizierender Flüssigkeitssäulen zu leiten, mit einer Rückspülvorrichtung, aufweisend  – ein Überleitungsrohr (14) mit einem Steigrohr (14a) zur Einbringung in die erste Kammer (7) und einem Fallrohr (14c) zur Einbringung in die zweite Kammer (8), verbunden über ein oberes Verbindungsrohr (14b), wobei das Steigrohr (14a) ein unteres offenes Rohrende (14e) aufweist und wobei das Fallrohr (14c) mit einer Aufgabevorrichtung für einen Flüssigkeitsstrom zum Rückspülen verbindbar ist, und  – ein Filtersieb (16), das in seinem Inneren mittels eines Filtersiebrohrs (16a) einen langgestreckten Hohlraum (16c) entlang des Steigrohrs (14a) aufspannt, wobei das Filtersiebrohr (16a) in der Art eines Siebes eine Vielzahl von Durchbrechungen (16b) aufweist und mit einer unteren, schalenförmig ausgebildeten Endkappe (14f) versehen ist, die eine vom offenen Rohrende (14e) des Steigrohres (14a) beabstandete Prallfläche bildet, zur Umleitung des aus dem offenen Rohrende (14e) austretenden...
Patent DE-102008024071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Piezobiegewandlern sowie Piezonutzen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZWIFKA CHRISTIAN
IPC: H01L41/338
Filed: 2008-05-17
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Piezobiegewandlern, die jeweils einen zur elektrischen Kontaktierung dienenden endseitigen Kontaktierungsabschnitt (5) und mehrere unter Parallelausrichtung und durch einen Trennschlitz (4) zueinander beabstandet von dem Kontaktierungsabschnitt (5) wegragende Lamellenabschnitte (3) aufweisen, wobei der Kontaktierungsabschnitt (5) und die Lamellenabschnitte (3) eine gemeinsame Trägerstruktur (6) enthalten, die zumindest einseitig im Bereich jedes Lamellenabschnittes (3) mit einem streifenförmigen Piezoelement (12) belegt ist, wobei die Piezobiegewandler (1) aus einem plattenförmigen Piezonutzen (2) zugeschnitten und bei diesem Zuschneiden auch die Trennschlitze (4) eingeschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Piezonutzens (2) auf eine Tragplatte (25), die nach dem Zuschneiden die Trägerstrukturen (6) der einzelnen Piezobiegewandler (1) bildet, wenigstens einseitig ein plattenförmiger Maskenkörper (26) aufgebracht wird, der eine Mehrzahl von in den Bereichen der zu erzeugenden Lamellenabschnitte (3) angeordneten ersten Aufnahme- und Positionierdurchbre chungen (28) aufweist, in die anschließend Piezoplatten (36, 37) eingelegt werden, die nach dem Zuschneiden des Piezonutzens (2) die Piezoelemente...
Patent DE-102008024216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Druckmaschine
Inventor: BONES JAN
IPC: B41F21/12
Filed: 2008-05-19
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Druckmaschine (1) mit einer Vielzahl von Druckwerken (5), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Transportieren einer ersten Gruppe von Bögen (25) eines wenigstens semitransparenten Typs derart durch die Druckmaschine (1), dass die Bögen (25) wenigstens einmal durch die Vielzahl von Druckwerken (5) bewegt werden;  – Transportieren einer zweiten Gruppe von Bögen (25) eines wenigstens semitransparenten Typs derart durch die Druckmaschine (1), dass die Bögen (25) wenigstens zweimal durch die Vielzahl von Druckwerken (5) bewegt werden, wobei die Bögen (25) zwischen entsprechenden Durchläufen gewendet werden;  – Drucken wenigstens einer Registermarke (30) auf einen jeweiligen der Bögen (25) der ersten Gruppe von Bögen (25) während des ersten Durchlaufs durch die Druckwerke (5);  – Vermessen der jeweiligen Registermarke an einem in Transportrichtung der Bögen (25) stromabwärts der Vielzahl von Druckwerken (5) liegenden Registersensor (8);  – Drucken wenigstens einer Registermarke (30) auf einen...
Patent DE-102008024812-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Speicherbatterie
Inventor: HAMMOUCHE ABDERREZAK DR
IPC: H01M50/569
Filed: 2008-05-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektrochemische Speicherbatterie (1) mit einem Zellgefäß (2) mit mindestens einem Zellraum (3), mit einer Mehrzahl elektrochemische Zellen bildenden positiven und negativen Elektroden (4), sowie mit Elektrolyt in den Zellräumen (3) und mit einem das Zellgefäß an einer gegenüberliegend von einem Boden des Zellgefäßes (2) offenen Oberseite abschließenden Deckel, wobei über die Höhe des Zellgefäßes (2) vom Boden zum Deckel in mindestens einem der Zellräume (3) verteilt Säuredichte-Sensorelemente (5) angeordnet sind, wobei die Säuredichte-Sensorelemente (5) mit einer zur Bestimmung der Säuredichte des Elektrolyten im Bereich der Höhe des jeweiligen Säuredichte-Sensorelementes (5) aus den von den Säuredichte-Sensorelementen (5) bereitgestellten elektrischen Größen eingerichtete Messeinheit (8) verbunden sind und wobei die Säuredichte-Sensorelemente (5) als elektrochemische Zellen mit positiven und negativen Elektrodenflächenelementen (7a, 7b), die mit dem zu untersuchenden Elektrolyt in dem jeweiligen Zellraum (3) zusammenwirken, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säuredichte-Sensorelemente (5) bildenden positiven und negativen Elektrodenflächenelemente (7a, 7b) auf oder in einem in den jeweiligen Zellraum (3) eingebauten Substrat (6) angebracht sind, das mit den Elektrodenflächenelementen (7a, 7b) elektrisch leitend verbundene Sensorsignalleiter (10a, 10b, 10c) trägt, die mit der Messeinheit (8) verbindbar sind.
Patent DE-102008030769-B4 (DE)
Title: Drehschieber, elektromechanische Baugruppe sowie Verfahren zum Betreiben
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F16K3/22
Filed: 2008-06-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Drehschieber zum Einstellen von zumindest einem Durchströmungsquerschnitt mit mindestens einem drehbar gelagerten Querschnittsverstellglied, gekennzeichnet durch ein Rückstellelement (6), das gegen eine Rückstellfeder (9) verdrehbar und in einer verdrehten Spannposition mittels einer Arretiervorrichtung (23) haltbar ist und mindestens ein an dem Querschnittsverstellglied (2) nach Lösen der Arretiervorrichtung (23) angreifendes Mitnahmemittel (28) zum Verdrehen des Querschnittsverstellglieds (2) in eine Sicherungsposition aufweist.
Patent DE-102008031959-B4 (DE)
Inventor: GEIB UWE
IPC: C03B5/04
Filed: 2008-07-07
Granted: 2012-03-29
Abstract: The invention relates to a method and a device for extending the furnace campaign by avoiding cracks in the stones and the chipping of parts of the stones, and reducing joints in melting furnaces. Said aim is achieved by a measurement of the forces/pressures/moments of the furnace stones occurring against each other, or of the furnace stones against the bracing and defined necessary counter forces, such that the forces between the stones, or between the bracings and the stones are below the maximum permissible compression (pressure force) of the stones, and the forces required for avoiding joints between the stones are ensured. Said process occurs automatically as a form of control by determining the force of sensors, analysis of processors and data, and activation of actuators for generating counter forces.
Patent DE-102008035814-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reduzieren der Überlagerungsfehler in der Halbleitermassenproduktion unter Anwendung eines Mischanlagenszenarios
Inventor: SELTMANN ROLF
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-07-31
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren mit:  Erzeugen mehrerer Sätze aus Überlagerungskorrekturdaten (103) für ein Paar aus einer ersten Lithographieanlage (L1) und einer zweiten Lithographieanlage (L2), wobei die erste Lithographieanlage (L1) zum Abbilden einer ersten Bauteilschicht (161) auf ein Substrat (160) verwendet wird, die zweite Lithographieanlage (L2) zum Abbilden einer zweiten Bauteilschicht auf das Substrat (160) verwendet wird, wobei die zweite Bauteilschicht räumlich mit der ersten Bauteilschicht (161) in Beziehung steht und wobei die mehreren Sätze aus Überlagerungskorrekturdaten (103) einen unterschiedlichen Status der ersten und/oder der zweiten Lithographieanlage (L1, L2) entsprechen;  Erhalten von Prozessinformation, die mit einem in der zweiten Lithographieanlage (L2) zu bearbeitenden Produktsubstrat verknüpft ist, wobei das Produktsubstrat darauf ausgebildet die erste Bauteilschicht (161) aufweist und wobei die Prozessinformation einen Status der ersten Lithographieanlage (L1) angibt, wenn das Produktsubstrat bearbeitet wird;  durch eine Steuerung (102) Auswählen eines der mehreren Sätze aus Überlagerungskorrekturdaten (103), der den Status der ersten Lithographieanlage (L1)...
Patent DE-102008046699-B4 (DE)
Title: Abbildende Optik
Inventor: MANN HANS-JUERGEN DR
IPC: G02B5/08
Filed: 2008-09-10
Granted: 2014-03-13
Abstract: Abbildende Optik (7; 31) mit einer Mehrzahl von Spiegeln (M1 bis M6), die ein Objektfeld (4) in einer Objektebene (5) in ein Bildfeld (8) in einer Bildebene (9) abbilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerkörper (21) eines Spiegels (M5), der einem der beiden Felder (4, 8) nächstbenachbart ist, hier bezeichnet als Nachbarspiegel, aus einem Material ausgeführt ist, dessen Elastizitätsmodul mindestens doppelt so groß ist wie das Elastizitätsmodul des Materials des Trägerkörpers (22) mindestens eines der anderen Spiegel (M1 bis M4, M6).
Patent DE-102008049403-B4 (DE)
Title: Hochleistungssicherung
Inventor: PAVLOVIC SLOBADAN
IPC: H01R13/18
Filed: 2008-09-29
Granted: 2010-09-30
Abstract: Hochleistungssicherung, die umfasst:  ein Kunststoffgehäuse (12), wobei das Kunststoffgehäuse (12) Lüftungslöcher aufweist, die konfiguriert sind, um eine Konvektionslüftung vorzusehen,  einen Sicherungskörper (30), der in dem Kunststoffgehäuse (12) aufgenommen ist, wobei der Sicherungskörper (30) einen ersten Anschlussaufnahmeteil (36) mit einem ersten Satz von Anschlussschenkeln (37), einen zweiten Anschlussaufnahmeteil (39) mit einem zweiten Satz von Anschlussschenkeln (39) und ein einstückig mit dem ersten Anschlussaufnahmeteil (36) und dem zweiten Anschlussaufnahmeteil (38) ausgebildetes Sicherungselement (35) umfasst,  ein erstes klemmenartiges Glied (32), das in dem ersten Anschlussaufnahmeteil (36) angeordnet ist, wobei das erste klemmenartige Glied (32) eine Drückkraft gegen den ersten Satz von Anschlussschenkeln (37) ausübt und konfiguriert ist, um einen ersten männlichen Anschluss in dem ersten Satz von Anschlussschenkeln (37) zu sichern, und  ein zweites klemmenartiges Glied (34), das in dem zweiten Anschlussaufnahmeteil (38) angeordnet ist, wobei das zweite klemmenartige Glied (34) eine Drückkraft gegen den zweiten Satz von Anschlussschenkeln...
Patent DE-102008056036-B4 (DE)
Title: Panel zur Aufnahme einer Anschluss- Box für Glasfaserkabel
Inventor: SIELAFF MICHAEL
IPC: G02B6/36
Filed: 2008-06-09
Granted: 2010-12-30
Abstract: Panel (50) zur Aufnahme einer für eine Wandbefestigung konzipierten Anschluss-Box (1) für Glasfaserkabel (49, 67, 68) mit Befestigungselementen (44, 45, 46) zur Wandbefestigung, umfassend eine Trägerplatte (51) und zwei Seitenteile (52), wobei die Trägerplatte (51) mit Öffnungen (53, 54, 57) zur Aufnahme der Befestigungselementen (44, 45, 46) zur Wandbefestigung der Anschluss-Box (1) ausgebildet ist, so dass die Anschluss-Box (1) an dem Panel (50) befestigbar ist, wobei die Seitenteile (52) Befestigungsmittel (58) zur Befestigung des Panels (50) an einem Gestell aufweisen, so dass das Panel (50) mit aufgenommener Anschluss-Box (1) an dem Gestell befestigbar ist.
Patent DE-102008061782-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchtensystem
Inventor: HILSENBECK KIRSTEN DR
IPC: B60R25/34
Filed: 2008-12-11
Granted: 2020-12-03
Abstract: Kraftfahrzeugleuchtensystem,mit einer Vielzahl von Erfassungsmitteln, die jeweils zum Erfassen einer offenen Fahrzeugtüre eingerichtet sind,mit einer Vielzahl von ersten Leuchten und zumindest einer zweiten Leuchte, wobei die ersten Leuchten jeweils genau einer Fahrzeugtüre zugeordnet sind,wobei die zweite Leuchte nicht jeweils genau einer Fahrzeugtüre zugeordnet ist,wobei bei der Erfassung einer offenen Fahrzeugtüre die dieser Fahrzeugtüre zugeordnete erste Leuchte aktiviert wird, undwobei der Öffnungswinkel einer ersten Leuchte oder jeweils der ersten Leuchten kleiner ist als der Öffnungswinkel der zweiten Leuchte.
Patent DE-102008062952-B4 (DE)
Title: Filterelement in einem Kraftstofffilter
Inventor: KIEDAISCH STEFFI
IPC: F02M37/54
Filed: 2008-12-23
Granted: 2014-03-20
Abstract: Filterelement in einem Kraftstofffilter (1), mit einem ringförmig angeordneten Filtermedium (4), das stirnseitig von mindestens einer Endscheibe (5, 6) abgedichtet ist, und mit einer Entlüftungseinheit (7) zum Ableiten von Gasen aus der Rohseite des Filterelements (2), wobei die Entlüftungseinheit (7) mindestens einen Strömungskanal (15) in der mindestens einen Endscheibe (6) zwischen der Roh- und der Reinseite des Filterelements (2) umfasst und der Strömungskanal (15) von einem Filterkörper (14) abgedeckt ist, der von einem Haltering (8) festgeklemmt ist, wobei der Haltering (8) an der mindestens einen Endscheibe (6) zu befestigen ist, und wobei in den Haltering (8) mindestens eine mit dem Strömungskanal (15) korrespondierende Durchtrittsöffnung (10) eingebracht ist, wobei der Haltering (8) zusätzlich zu der Durchtrittsöffnung (10) mindestens eine sich über ein begrenztes Winkelsegment erstreckende Aufweitungsöffnung (9) aufweist, die mit radialem Abstand zum Außenrand des Halterings (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aufweitungsöffnung (9) einen kleineren radialen Abstand zum Außenrand des Halterings (8) aufweist als die Durchtrittsöffnung (10).
Patent DE-102009003957-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-01-07
Granted: 2020-12-17
Abstract: Dunstabzugshaube (2) mit einem ersten Lüfterrad (4) zur Ansaugung und Abförderung von Raumluft und einer Anzahl von außen um das erste Lüfterrad (4) herum angeordneten Leitschaufeln (8) zur Richtungsumlenkung des aus dem ersten Lüfterrad (4) austretenden Luftstroms, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dunstabzugshaube (2) ein zweites Lüfterrad (6) zur Ansaugung von Außenluft axial versetzt zum ersten Lüfterrad (4) angeordnet ist und die aus dem ersten und zweiten Lüfterrad (4, 6) austretenden Luftströme durch die als Hohlraum (32) ausgebildeten und Lüftungskanäle bildenden Leitschaufeln (8) voneinander getrennt aneinander vorbei geführt werden, wobei Wandungen der Leitschaufeln (8) jeweils eine Fläche (34) zum Wärmeaustausch zwischen den beiden Luftströmen bilden.
Patent DE-102009009788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen Bestimmen einer Drehwinkelposition und/oder eines Stillstands eines drehbaren Objekts
Inventor: BENK STEFAN DR -ING
IPC: G01D5/347
Filed: 2009-02-20
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Bestimmung einer Drehwinkelposition und/oder eines Stillstands eines drehbaren Objekts (1) umfassend mindestens eine optische Strahlungsquelle (2), eine Mehrzahl von Detektoren (3), eine Auswerteeinheit (9) zur Auswertung der von den Detektoren (3) gelieferten Messsignale sowie ein mit dem drehbaren Objekt (1) gekoppeltes Initiatorrad (5), das im Strahlengang (4) zwischen der mindestens einen optischen Strahlungsquelle (2) und den Detektoren (3) angeordnet ist und eine von der mindestens einen optischen Strahlungsquelle (2) erzeugte Strahlung in Abhängigkeit von der Drehwinkelposition des zu überwachenden Objekts (1) moduliert, wobei das Initiatorrad (5) eine auf einen ersten der Detektoren (3) gerichtete Strahlung in Abhängigkeit von der Drehwinkelposition des drehbaren Objekts (1) unterschiedlich moduliert als eine auf einen zweiten der Detektoren (3) gerichtete Strahlung, wobei das Initiatorrad (5) ungleichmäßig verteilte Modulationsmittel (6, 7) aufweist, die während einer Rotationsbewegung des Initiatorrads (5) über eine bestimmte Drehwinkelposition und/oder über eine vollständige Umdrehung des Initiatorrads (5) unterschiedliche und ungleichmäßige Signalverläufe (S, S) der von den Detektoren (3) gelieferten Messsignale verursachen, die mit der Drehwinkelposition des Initiatorrads (5) derart korreliert sind, dass aus Signalmustern der ungleichmäßigen Signalverläufe (S, S) der von den Detektoren (3) gelieferten Messsignale die Drehwinkelposition und/oder eine Drehrichtung des drehbaren Objekts (1) ermittelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, eine vorgegebene Toleranzgrenzen (T, T) überschreitende Bewegung des drehbaren Objekts (1) zu erfassen und eine Betrachtung der Überschreitung der Toleranzgrenzen (T, T) dabei auf ein oder mehrere Zeitfenster zu beschränken, sodass eine Rotationsbewegung des drehbaren Objekts (1) zur Einhaltung definierter Bedingungen des Stillstands nur innerhalb der vorgegebenen Toleranzgrenzen (T, T) und innerhalb vorgegebener Zeiten erfolgen darf.