baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010056403-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung eines variablen Ventilhubs
Inventor: SMITH STUART R
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-12-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Einlassventil-Steuersystem, das umfasst:
 ein Drehmomentsteuermodul (216), das ein durch einen Motor (11) ausgegebenes Drehmoment basierend auf einem Drehmoment-Ausgabezielwert steuert; und
 ein Öffnungssteuermodul (218), das Einlassventile (20) von M Zylindern (16) des Motors (11) bis zu einer ersten Hubposition öffnet, wenn der Drehmoment-Ausgabezielwert kleiner als ein Drehmomentschwellenwert ist, und das die Einlassventile (16) von N der M Zylinder selektiv in eine zweite Hubposition überleitet,
 wobei N und M ganze Zahlen größer als Null sind und N kleiner als M ist,
 wobei die zweite Hubposition weiter offen als die erste Hubposition ist und
 wobei das Öffnungssteuermodul (218) dann, wenn der Drehmoment-Ausgabezielwert größer als der Drehmomentschwellenwert ist, basierend auf einer Differenz zwischen dem Drehmoment-Ausgabezielwert und dem Drehmomentschwellenwert die Anzahl N der Zylinder (16) ermittelt, deren Einlassventile (20) durch das Öffnungssteuermodul (218) zu einem Öffnen bis zu der zweiten Hubposition übergeleitet werden.
Patent DE-102011002200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewichtsreduzierung bzw. zur Steigerung der mechanischen Belastbarkeit von Bauteilen aus Gusseisenwerkstoffen
Inventor: ARNOLD KLAUS
IPC: F16J1/01
Filed: 2011-04-20
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Gewichtsreduzierung bzw. zur Steigerung der mechanischen Belastbarkeit von Bauteilen aus Gusseisenwerkstoffen, wobei das Bauteil aus Gusseisenwerkstoffen ein Zylinder in einem Zylinderkurbelgehäuse ist, wobei der Zylinder eine Kolbenlauffläche, eine Honzone und einen äußeren Zylindermantel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Festigkeit und die Steifigkeit des Gusseisenwerkstoffs lokal durch Gefügeumwandlung zu Zementit erhöht wird, wobei die lokale Gefügeumwandlung durch einen Metalleinsatz, der Chrom, Nickel, Mangan, Vandadium und/oder Titan enthält, welcher in dem äußeren Zylindermantel, in dem die lokale Gefügeumwandlung erfolgen soll, platziert ist, initiiert wird.
Patent DE-102011008586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur verschieblichen Halterung von Gegensständen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-01-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur verschieblichen Halterung von Gegenständen (4) in einem Kraftfahrzeug weist ein wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Schienen (5a, 5b) aufweisendes Schienenpaar (5) und eine wenigstens ein Verriegelungselement (13) aufweisende Verriegelungseinrichtung (12) auf, mittels welcher der Gegenstand (4) gegenüber dem Schienenpaar (5) in eine Verriegelungsposition, eine Verschiebeposition und eine Entnahmeposition bringbar ist. Das wenigstens eine Verriegelungselement (13) ist mittels eines ersten Betätigungselements (16, 17) von einer Stellung, in der das wenigstens eine Verriegelungselement (13) in jeweilige Verzahnungen (8a, 8b) der Schienen (5) eingreift, in eine Stellung bringbar, in der das Verriegelungselement (13) außer Eingriff mit den Verzahnungen (8a, 8b) ist und sich unterhalb der Schienen (5) befindet, um den Gegenstand (4) in seine Verschiebeposition zu bringen. Das wenigstens eine Verriegelungselement (13) ist mittels eines zweiten Betätigungselements (17) in eine Stellung bringbar, in der sich das Verriegelungselement (13) in einem Freiraum (9) zwischen den Schienen (5) befindet, um den Gegenstand (4) in seine Entnahmeposition zu bringen.
Patent DE-102011052226-B4 (DE)
Title: Kupplungspedalschalter für ein Fahrzeug
Inventor: LEE HYUNG MOO
IPC: H01H21/26
Filed: 2011-07-28
Granted: 2020-02-27
Abstract: Ein Kupplungspedalschalter (100) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:- einen Schaltkörper (30), der in einem Gehäuse (11) angeordnet ist und der einen ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) und einen zweiten festgelegten Kontaktpunkt (20) aufweist, die mit einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind;- ein erstes elastisches Element (50), das in der Nähe des ersten Kontaktpunkts (10) angeordnet ist, um eine elastische Kraft in Richtung zu dem ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) auszuüben und einen ersten Arbeitskontaktpunkt (40) selektiv mit dem ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) zu kontaktieren;- ein zweites elastisches Element (70), das in der Nähe des zweiten Kontaktpunkts (20) angeordnet ist, um eine elastische Kraft in Richtung zu dem zweiten festgelegten Kontaktpunkt (20) auszuüben und einen zweiten Arbeitskontaktpunkt (60) selektiv mit dem zweiten festgelegten Kontaktpunkt (20) zu kontaktieren;- ein Drehelement (80), das zwischen dem ersten festgelegten Kontaktpunkt (10) und dem zweiten festgelegten Kontaktpunkt (20) angeordnet ist und das bei einer Drehung eines Pedals (16) gedreht wird, um das erste elastische Element (50) und das zweite elastische Element (70) derart mit einer Kraft zu beaufschlagen, dass der erste und der zweite festgelegte Kontaktpunkt (10, 20) selektiv den ersten und den zweiten Arbeitskontaktpunkt (40, 60) kontaktieren; und- einen Anschluss (90), der mit dem ersten elastischen Element (50) und dem zweiten elastischen Element (70) verbunden ist, um ein Kontaktsignal des ersten und des zweiten festgelegten Kontaktpunkts (10, 20) mit dem ersten und dem zweiten Arbeitskontaktpunkt (40, 60) zu übertragen, wobei der erste und der zweite festgelegte Kontaktpunkt (10, 20) separat voneinander auf einer Seite und der anderen Seite des Schaltkörpers (30) angeordnet sind.
Patent DE-102011086821-B4 (DE)
Title: Elektronikschaltkreis-Speichergehäuse und Herstellverfahren dafür
Inventor: KISHIKAWA NAOYUKI
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-11-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elektronikschaltkreis-Speichergehäuse, umfassend:ein Gehäuse (1), das aus Harz hergestellt ist und einen Gehäuseabschnitt (1b), der eine elektronische Schaltkreisplatte (7) aufnimmt, und einen Verbinderabschnitt (1a), der sich in einer senkrechten Richtung zu einer Plattenbefestigungsoberfläche des Gehäuseabschnittes (1b) erstreckt und einen Verbinder aufnimmt, aufweist,wobei das Gehäuse (1) ein primäres Harzformteil (21) und ein sekundäres Harzformteil aufweist,wobei:sich ein inneres Öffnungsloch (21a)in Richtung eines Inneren des Gehäuseabschnittes (1b) öffnet, und sich ein äußeres Öffnungsloch (1e) in Richtung eines äußeren Verbinderabschnittes (1a) öffnet,ein Lüftungsloch (3), das von dem Inneren des Gehäuseabschnittes (1b) hin zu dem Äußeren des Verbinderabschnittes (1a) weiterführt, in einem festen Abschnitt des Gehäuses (1) vorgesehen ist;ein Verbindungsloch (21b) die äußere Öffnung und die innere Öffnung verbindet,das innere Öffnungsloch (21a) und das Verbindungsloch (21b) in einer L-Form verbunden sind, wobei sie ein L-förmiges Verbindungsloch (21b) bilden, und an dem primären Harzformteil (21) vorgesehen sind; unddas äußere Öffnungsloch (1e) an dem sekundären Harzformteil des Gehäuses (1) vorgesehen ist, der das primäre Harzformteil (21) umgibt und den Verbinderabschnitt (1a) und den Gehäuseabschnitt (1b) ausbildet, um mit einem Ende des L-förmigen Verbindungslochs (21b) im Wesentlichen senkrecht in Verbindung zu stehen,wobei das L-förmige Verbindungsloch (21b) in dem primären Harzformteil (21) angeordnet ist, und das äußere Öffnungsloch (1e) in dem sekundären Harzformteil angeordnet ist, undwobei das primäre Harzformteil (21) und das sekundäre Harzformteil getrennte Harzformteile sind, und das sekundäre Harzformteil das primäre Harzformteil (21) umschließt.
Patent DE-102011102344-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Schnürsenkel
Inventor: HAIMERL EWALD
IPC: A43C11/14
Filed: 2011-05-25
Granted: 2015-09-10
Abstract: Klemmvorrichtung zur lösbaren Fixierung von Schnürsenkeln (26, 28) mit einem Gehäuse (1) und vier das Gehäuse (1) durchquerenden Kanälen (25, 27) zur Aufnahme jeweils eines Schnürsenkels (26, 28), wobei jedem Kanal (25, 27) ein in Richtung des Kanals verschiebbarer Klemmbolzen (41, 43) zugeordnet ist und die Kanäle (27, 25) so ausgebildet sind, dass ihr Querschnitt in Abhängigkeit von der Position des jeweiligen Klemmbolzens (41, 43) verringert werden kann, um die in den Kanälen angeordneten Schnürsenkel (26, 28) festzuklemmen.
Patent DE-102011104029-B4 (DE)
Title: Wechselschild für Reiheneinbaugeräte
Inventor: RENSCH TORSTEN
IPC: G09F7/08
Filed: 2011-06-11
Granted: 2013-08-08
Abstract: Wechselschild (1) für Reiheneinbaugeräte (2) der Elektroinstallation, welches einen mit dem Reiheneinbaugerät (2) lösbar verbindbaren Schildträger (3) umfasst, der zur Aufnahme einer beschrifteten Tafel (4) eingerichtet ist, wobei der Schildträger (3) in Form einer Aufnahmetasche mit einem Einschiebeschlitz (5) und mit einem Klemmorgan (6) zum lösbaren Anklemmen des Schildträgers (3) an einem Reiheneinbaugerät (2) ausgebildet ist, und wobei die Aufnahmetasche eine Befestigungsseite (7) und eine der Befestigungsseite (7) gegenüberliegende Schauseite (8) mit einem dazwischen befindlichen Aufnahmeraum (9) hat, wobei die Tafel (4) durch den Einschiebeschlitz (5) in den Aufnahmeraum (9) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zweck des leichten Entnehmens der Tafel (4) aus dem Einschiebeschlitz (5) an der Befestigungsseite (7) eine Zugangsöffnung (12) zu der eingeschobenen Tafel (4) vorhanden ist.
Patent DE-102011107978-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus und Fahrzeugsitz, der solch einen Verstellmechanismus umfasst
Inventor: LECONTE SéBASTIEN
IPC: B60N2/225
Filed: 2011-07-18
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verstellmechanismus (6), umfassend:- erste und zweite metallische Armaturen (7, 8), drehbar montiert mit Bezug zueinander, wobei die erste Armatur (7) einen rotationszylindrischen Absatz (30) umfasst, zentriert bezüglich einer ersten Achse (Yl),- ein Steuerorgan (11), drehbar montiert in dem Absatz (30) der ersten Armatur (7), wobei das Steuerorgan (11) ausgelegt ist zum Steuern einer Relativrotation zwischen den ersten und zweiten Armaturen (7, 8),- einen metallischen Rückhaltepart (39), ausgelegt zum Zurückhalten des Steuerorganes (11) zumindest in einer ersten Richtung A, parallel zur ersten Achse (Y1),- dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhaltepart (39) kraftmäßig eingegriffen ist in den Absatz (30) der ersten Armatur (7) und in dem Absatz (30) durch Selbsthemmung gegen eine Innenfläche (30a) des Absatzes (30) blockiert ist, und dass das Steuerorgan (11) eine zentrale Welle (12) und einen Kragen (14) umfasst, wobei der Kragen (14) in Kontakt mit dem Rückhaltepart (39) ist.
Patent DE-102011118922-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: WESTRUP KLAUS PETER
IPC: H03K17/95
Filed: 2011-11-21
Granted: 2018-03-08
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit mindestens drei Sensorspulen (1, 2 und 3), einer Wechselstromquelle (4) und einer Auswerteeinheit (5), wobei die Sensorspulen (1, 2 und 3) sowohl an die Wechselstromquelle (4) als an die Auswerteeinheit (5) angeschlossen sind, wobei die Sensorspulen (1, 2 und 3) so angeordnet und bestromt sind, dass ein um die Sensorachse rotierendes Magnetfeld entsteht, wobei zwischen jeder Sensorspule (1, 2 und 3) und der Wechselstromquelle (4) ein jeweils als Schließer ausgeführter Schalter (12, 13 und 14) vorgesehen ist und die einzelnen Schalter (12, 13 und 14) zeitversetzt durchschalten und wieder öffnen, und wobei die Auswerteeinheit (5) die Spulenspannung an allen drei Sensorspulen (1, 2 und 3) misst und den Realteil der jeweiligen Spulenspannung auswertet, wobei die Änderung der komplexen Koppelimpedanz mit eingeht, wobei die Sensorspulen (1, 2 und 3) als LTCC-Spulen ausgeführt sind und kreissegmentförmig ausgeführt sind.
Patent DE-102012007565-B4 (DE)
Title: Verfahren einer ganzheitlichen Gewässeroptimierung zur Hochwasservermeidung unter Nutzung eines Rohr-Pumpen-Systems
Inventor: KERBER ALOYS
IPC: E02B9/00
Filed: 2012-04-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Ganzheitliches Verfahren zur Optimierung des Gewässerhaushaltes von Vorflutern, wie Bäche, Flüsse und Ströme über ein System, bestehend aus Rohren mit öffnungsgesteuerten Zu- und Ablaufmöglichkeiten, bedarfsorientierten Pumpen, die den Gewässertransport im Rohrsystem saugend oder drückend gewährleisten, aber auch frei ablaufendes Wasser ermöglichen und Rückhaltemöglichkeiten, die im Bedarfsfall nutzbar sind, welches sich über eine beliebige Vorflutlänge erstreckt und durch das Zusammenwirken der Komponenten ein Verfahren darstellt, das die Wasserstände im Vorfluter über große Längen verändern kann, sodass durch den über das Rohrsystem gesteuerten Wassertransport, der durch Zu- und Abläufe, Rückhaltung, sowie der Fließgeschwindigkeiten, die durch die Pumpen im Rohrsystem beeinflusst werden, sowohl Hochwasser, als auch Niedrigwasser in den Vorflutern minimiert oder ganz vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine ankommende Flutwelle gezielt abgesaugt werden kann und durch eine höhere Geschwindigkeit im Rohr-Pumpen-System vorgelagert, zurückverlagert oder ausgelagert werden kann.
Patent DE-102012011162-B4 (DE)
Title: Nickel-Chrom-Legierung mit guter Verarbeitbarkeit, Kriechfestigkeit und Korrosionsbeständigkeit
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: C22C19/05
Filed: 2012-06-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Nickel-Chrom-Legierung mit guter Hochtemperaturkorrosionsbeständigkeit, guter Kriechbeständigkeit und verbesserter Verarbeitbarkeit, mit (in Gew.-%) > 32–37% Chrom, 0,001 bis 1,4% Aluminium, 0,10 bis 7,0% Eisen, 0,001 bis 0,20% Silizium, 0,005 bis 2,0% Mangan, 0 bis 1,0% Titan und/oder 0 bis 1,10% Niob, jeweils 0,0002 bis 0,05% Magnesium und/oder Kalzium, 0,005 bis 0,12% Kohlenstoff, 0,001 bis 0,050% Stickstoff, 0,001 bis 0,030% Phosphor, 0,0001–0,020% Sauerstoff, max. 0,010% Schwefel, max. 1,0% Molybdän, max. 1,0% Wolfram, Rest Nickel und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen, wobei die folgenden Beziehungen erfüllt sein müssen: Cr + Al > 30(2a) und Fp ≤ 39,9 mit(3a) Fp = Cr + 0,272·Fe + 2,36·Al + 2,22·Si + 2,48·Ti + 1,26·Nb + 0,374·Mo + 0,538·W – 11,8·C(4a)wobei Cr, Fe, Al, Si, Ti, Nb, C, W und Mo die Konzentration der betreffenden Elemente in Gew.-% sind.
Patent DE-102012019110-B4 (DE)
Title: Topographiemessverfahren und Topographiemessvorrichtung
Inventor: WIEGMANN AXEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-09-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Topographiemessverfahren zum Bestimmen einer Topographie (T) eines reflektierenden Prüflings (10), mit den Schritten: (a) Bestrahlen des Prüflings (10) mit einer ersten sphärischen Welle, die von einer Punktquelle an einem ersten Lichtquellen-Ort ausgeht, so dass die erste sphärische Welle zumindest teilweise vom Prüfling (10) reflektiert wird, (b) mittels eines Wellenfrontsensors (24) Erfassen einer Erstwellenfront-Normalen (N1) der reflektierten ersten Welle für zumindest einen Auftreffpunkt (P1) auf dem Wellenfrontsensor (24), (c) Bestrahlen des Prüflings (10) mit einer zweiten sphärischen Welle, die von einer Punktquelle an einem vom ersten Lichtquellen-Ort verschiedenen, zweiten Lichtquellen-Ort ausgeht, so dass die zweite sphärische Welle zumindest teilweise vom Prüfling (10) reflektiert wird, (d) mittels des Wellenfrontsensors (24) Erfassen einer Zweitwellenfront-Normalen der reflektierten zweiten Welle für zumindest einen zweiten Auftreffpunkt (P2) auf dem Wellenfrontsensor (24), und (e) Ermitteln eines Oberflächenpunkts (30), für den gilt: – der Punkt liegt zumindest bis auf eine vorgegebene tolerierbare Abweichung auf einer ersten Geraden (G1), die in Erstwellenfront-Normalenrichtung und durch den ersten Auftreffpunkt (P1) verläuft und – der Punkt liegt zumindest bis auf eine vorgegebene tolerierbare Abweichung auf einer zweiten Geraden (G2), die in Zweitwellenfront-Normalenrichtung und durch den zweiten Auftreffpunkt (P2) verläuft.
Patent DE-102012202015-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schützen einer Referenzzahl gegen darauf gerichtete Differential Power Analyse-Angriffe und Template-Angriffe
Inventor: MEYER BERND
IPC: H04L9/30
Filed: 2012-02-10
Granted: 2016-11-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Berechnen eines Ergebnisses einer Skalarmultiplikation einer Referenzzahl mit einem Referenzpunkt auf einer elliptischen Kurve weist einen Zufallszahlengenerator und einen Prozessor auf. Der Zufallszahlengenerator erzeugt ein Zufallsbit, und der Prozessor berechnet das Ergebnis der Skalarmultiplikation auf Basis eines Berechnungsalgorithmus unter Verwendung einer ersten Hilfsvariable, die ein erstes Zwischenergebnis speichert, das ein ganzzahliges Vielfaches des Referenzpunktes oder eine Koordinate eines ganzzahligen Vielfachen des Referenzpunktes repräsentiert, und einer zweiten Hilfsvariable, die ein zweites Zwischenergebnis speichert, das ein weiteres ganzzahliges Vielfaches des Referenzpunktes oder eine Koordinate eines weiteren ganzzahligen Vielfachen des Referenzpunktes repräsentiert. Ferner vertauscht der Prozessor einen durch die erste Hilfsvariable gespeicherten Wert und einen durch die zweite Hilfsvariable gespeicherten Wert während der Berechnung des Ergebnisses der Skalarmultiplikation, wenn eine von dem erzeugten Zufallsbit abhängige Vertauschungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102012220003-B4 (DE)
Title: Messgerät für die Prozess- und Automatisierungstechnik und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEIFRIED WILFRIED
IPC: G01V3/08
Filed: 2012-11-02
Granted: 2022-01-05
Abstract: Messgerät für die Prozess- und Automatisierungstechnik mit einem Sensorelement, einer Elektronikeinheit (5) und einem Signalausgang, wobei die Elektronikeinheit (5) in einem hülsenförmigen metallischen Gehäuse (2) angeordnet ist und zur Auswertung und/oder Verarbeitung der vom Sensorelement generierten Messsignale sowie zur Erzeugung eines über den Signalgang ausgebbaren Messsignals dient,wobei mehrere Bauelemente (5a) der Elektronikeinheit auf einer Leiterplatte (3) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass an eine Leiterbahn der Leiterplatte (3), die als Bezugspotential dient, eine Kontaktierlasche (4) vorgesehen ist, die mittels einer Schweißverbindung an der Innenseite des Gehäuses (2) kontaktiert ist, um eine sichere Verbindung des Gehäuses (2) mit dem Bezugspotential zu gewährleisten,wobei die Schweißverbindung zwischen Kontaktierlasche (4) und Innenseite des Gehäuses (2) von außen mittels eines Lasers hergestellt wird.
Patent DE-102013016443-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Reformer-Anlage
Inventor: GRUBER FRIEDRICH
IPC: F02B43/10
Filed: 2013-10-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verbrennungsmotor-Reformer-Anlage mit a. einem Verbrennungsmotor (30) b. einer Mischeinrichtung (28) mit einer ersten Zuleitung (11) für einen ersten Stoffstrom und einer zweiten Zuleitung (12) für einen zweiten Stoffstrom, wobei in der Mischeinrichtung (28) ein Gemisch aus erstem und zweitem Stoffstrom herstellbar ist, c. einem Reformer (3) zum Reformieren des Gemisches zu einem Synthesegas, d. einer mit der Mischeinrichtung (28) und dem Reformer (3) verbundenen Gemischleitung (29) und e. einer mit dem Reformer (3) und dem Verbrennungsmotor (30) verbundenen Synthesegaszuleitung (6), wobei in der Synthesegaszuleitung (6) ein erster Wärmetauscher (13) in Wärmekopplung mit der ersten Zuleitung (11) und ein zweiter Wärmetauscher (14) in Wärmekopplung mit der zweiten Zuleitung (12) angeordnet sind.
Patent DE-102013019118-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-11-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Eingangswellen (11a-e, 12a-e), die jeweils zur Anbindung an eine Lastschaltkupplung (K1a-e, K2a-e) vorgesehen sind, mit einer ersten zu den Eingangswellen (11a-e, 12a-e) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (13a-e), mit einer zweiten zu den Eingangswellen (11a-e, 12a-e) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (14a-e), mit zumindest sechs Zahnradebenen (Z1a-e, Z2a-e, Z3a-e, Z4a-e, Z5a-e, Z6a-e), die jeweils ein permanent drehfest mit einer der Eingangswellen (11a-e, 12a-e) verbundenes Festrad (Z11a-e, Z21a-e, Z31a-e, Z41a-e, Z51a-e, Z61a-e) und jeweils zumindest ein koaxial zu einer der Vorgelegewellen (13a-e, 14a-e) angeordnetes Losrad (Z13a-e, Z22a-e, Z32a-e, Z33a-c, Z42a-e, Z43a-e, Z52a-c, Z53d, Z53e, Z62d, Z63e, Z63a-e) aufweisen, mit einem koaxial zur ersten Vorgelegewelle (13a-e) angeordneten ersten Abtriebsrad (Z01a-e), mit einem koaxial zur zweiten Vorgelegewelle (14a-e) angeordneten zweiten Abtriebsrad (Z02a-e), mit zumindest sieben Schalteinheiten (S1a-e, S2a-e, S3a-e, S4a-e, S5a-e, S6a-e, S9a-e), die jeweils dazu vorgesehen sind, eines der Losräder (Z13a-e, Z22a-e, Z32a-e, Z33a-c, Z42a-e, Z52a-c, Z53d, Z53e, Z62d, Z63e, Z63a-e) drehfest mit einer der Vorgelegewellen (13a-e, 14a-e) zu verbinden, und mit zumindest zwei Schalteinheiten (S7a-e, S8a-e), die zu einer Doppelschalteinheit zusammengefasst sind und jeweils dazu vorgesehen sind, zwei der Losräder (Z43a-e, Z33a, Z33b, Z13c, Z53d, Z53d, Z63a-e) direkt drehfest miteinander zu verbinden, wobei die zumindest neun Schalteinheiten (S1a-e, S2a-e, S3a-e, S4a-e, S5a-e, S6a-e, S7a-e, S8a-e, S9a-e) in Verbindung mit den Zahnradebenen (Z1a-e, Z2a-e, Z3a-e, Z4a-e, Z5a-e, Z6a-e) zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest acht sequentiell schaltbaren Vorwärtsgetriebegängen (V1b-e, V2b-e, V3b-e, V4b-e, V5b-e, V6b-e, V7b-e, V8b-e, V9b, V9e) und zumindest einem Rückwärtsgetriebegang (R1b-e, R2b-e) vorgesehen sind.
Patent DE-102013106147-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie und Haubenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF KLAUS-DIETER
IPC: B60J5/00
Filed: 2013-06-13
Granted: 2023-02-16
Abstract: Haubenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug zum Öffnen und/oder Schließen einer Öffnung (12) in einer Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere eine Motorraumöffnung, miteinem Strukturelement (16) zur Aufnahme und/oder Abtragung von Lasten,einer Haube (14) zum Abdecken der Öffnung (12),einer mit dem Strukturelement (16) und der Haube (14) verbundenen Gelenkeinrichtung (18) zum Verschwenken der Haube (14) zwischen einer die Öffnung (12) abdeckenden Schließstellung und einer die Öffnung (12) freigebenden Öffnungsstellung um eine ideelle Schwenkachse (22),wobei die Haube (14) ein zur Schwenkachse (22) umfangsseitig angeordnetes Deckteil (34) und mindestens ein zur Schwenkachse (22) stirnseitig angeordnetes Seitenteil (36) aufweist, undeinem mit dem Strukturelement (16) verbundenen und an dem Seitenteil (36) anschlagbaren Begrenzungsanschlag (24) zur Begrenzung eines Einsinkens des Deckteils (34) in die Öffnung (12), wobei bei einem Öffnen der Haube (14) bei einem bestimmten Öffnungswinkel das Seitenteil (36) an einem Anschlagkopf (32) des Begrenzungsanschlags (24) anschlägt.
Patent DE-102013219078-B4 (DE)
Title: Multiverriegelung eines Nockenwellenverstellers
Inventor: HEINTZEN DIRK
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-09-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und mit einem im Regelbetrieb darin verdrehbar angeordneten Rotor (3), wobei der Rotor (3) und der Stator (2) wenigstens zwei zwischen ihnen angeordnete und durch einen rotorfesten Flügel (5) getrennte Arbeitskammern (6) ausbilden, die von einer Hydraulikmittelversorgungseinrichtung mit Hydraulikmittel befüllbar sind, wobei zumindest ein Verriegelungspin (28) vorhanden ist, der im Verriegelungszustand den Rotor (3) drehfest zum Stator (2) festlegt, wobei der Verriegelungspin (28) mit einem ihn im Bedarfsfall auslenkenden aktiven Druckspeicher (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungspin (28) und der aktive Druckspeicher (9) so in Wechselbeziehung miteinander stehen, dass der Verriegelungspin (28) am Drehfestlegen des Rotors (3) relativ zum Stator (2) gehindert ist und ein Ausgang (21) eines des Vorratsraums (13) unterhalb eines Ausgangs der Druckmittelleitung (20) angeordnet ist.