baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010052-A1 (DE)
Title: Steuer-/Regelvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MANDOU KIYOHIRO
IPC: F16H59/08
Filed: 2007-03-01
Abstract: Eine
Steuer-/Regelvorrichtung 5 für
eine Automatikgetriebeeinrichtung 2 weist einen Automatikgangschaltmodus
auf, in welchem der Gang des Automatikgetriebes 2 automatisch gesteuert
wird durch Einstellen der Schaltstellung einer Schaltvorrichtung
3 in eine Vorwärtsfahrstellung,
welche eine erste und eine zweite Vorwärtsstellung enthält. Die
Steuer-/Regelvorrichtung 5 weist auch einen manuellen Gangschaltmodus
auf, welcher den Gang Stufe für
Stufe durch eine Betätigungseinheit
4 wechselt, die sich von Schaltvorrichtung 3 unterscheidet, wobei
die Schaltstellung, welche in der Vorwärtsstellung 33 eingestellt
ist, beibehalten wird. Der manuelle Gangschaltmodus enthält einen
ersten manuellen Modus, wenn die Schaltstellung der Schaltvorrichtung
3 in einer ersten Vorwärtsstellung
eingestellt ist, und einen zweiten manuellen Modus, wenn die Schaltstellung
in eine zweite Vorwärtsstellung
eingestellt ist. Ein Steuermuster des ersten manuellen Modus unterscheidet
sich von demjenigen des zweiten manuellen Modus.
Patent DE-102007014983-A1 (DE)
Title: Polyester-polyol for use in polyurethane production, obtained by ring-opening addition polymerisation of a cyclic ester with a dihydroxy-carboxylic acid in presence of a basic compound, e.g. a tert. amine
Inventor: ENDO TOSHIO
IPC: C08G63/08
Filed: 2007-03-28
Abstract: u A polyester-polyol (I) obtained by subjecting a cyclic ester (II) to ring-opening addition polymerisation with a dihydroxy-carboxylic acid (III) as initiator, in which at least some of the carboxyl groups in (I) are in the form of a carboxylate with a basic compound (IV). Independent claims are included for (1) a method for the production of (I) by ring-opening addition polymerisation of (II) with (III) in presence of (IV) (2) polyurethane resins comprising a polyol component containing (I) and a polyisocyanate component .
Patent DE-102007018927-A1 (DE)
Title: Non-cutting separating method, especially for separating metal pipes or closed and open profiles, entails applying action of forming punch or die along notch point introduced beforehand in preferably still flat, undeformed strip material
Inventor: SCHMIDTKE HENNING
IPC: B23D31/00
Filed: 2007-04-14
Abstract: The non-cutting separating method, especially for separating metal pipes or closed and open profiles, entails applying the action of a forming punch (9) or die, orthogonally to the longitudinal axis of the profile, along a notch point which has been introduced beforehand in the preferably still flat, undeformed strip material, thereby creating a break. The notch point can be introduced on one side or on both sides of the preferably flat strip material.
Patent DE-102007019636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswählen eines auszuführenden Prozesses
Inventor: METZ RUDOLF
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-04-24
Abstract: Die
Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Auswählen eines auszuführenden
Prozesses aus einer Mehrzahl von Prozessen, wobei jedem Prozess
ein Prozessergebnis zugeordnet ist, mit einer Bereitstellungseinrichtung
(101) zum Bereitstellen einer ersten statistischen Bedarfsdichte
für ein
erstes Prozessergebnis eines ersten Prozesses aus der Mehrzahl der
Prozesse innerhalb eines Prozessintervalls und zum Bereitstellen
einer zweiten statistischen Bedarfsdichte für ein zweites Prozessergebnis
eines zweiten Prozesses aus der Mehrzahl der Prozesse innerhalb
des Prozessintervalls, einer Berechnungseinrichtung (103) zum Berechnen
eines ersten Prozessgewinns, der sich bei einer Ausführung des
ersten Prozesses ergibt, in Abhängigkeit
von der ersten Bedarfsdichte und einer bis zu einem vorbestimmten
Prozesszeitpunkt erreichbaren Anzahl der ersten Prozessergebnisse
des ersten Prozesses, und zum Berechnen eines zweiten Prozess-Gewinns,
der sich bei einer Ausführung
des ersten Prozesses ergibt, in Abhängigkeit von der ersten Bedarfsdichte
und einer bis zu dem vorbestimmten Prozesszeitpunkt erreichbaren
Anzahl der zweiten Prozessergebnisse des zweiten Prozesses, und
einer Auswahleinrichtung (105) zum Auswählen des ersten Prozesses oder
des zweiten Prozesses als den auszuführenden Prozess in Abhängigkeit
von einem Vergleich zwischen dem ersten Prozessgewinn und dem zweiten
Prozessgewinn.
Patent DE-102007025211-A1 (DE)
Title: Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIRO
IPC: B60R25/04
Filed: 2007-05-31
Abstract: Ein Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Vorrichtung umfasst eine fahrzeugseitige Vorrichtung (100), eine mobile Hauptvorrichtung (200), die ein erstes Antwortsignal, ansprechend auf ein Aufforderungssignal, das von der fahrzeugseitigen Vorrichtung (100) gesendet wird, zurücksendet, und eine mobile Untervorrichtung (300), die ein zweites Antwortsignal, ansprechend auf das Aufforderungssignal, zurücksendet. Wenn die fahrzeugseitige Vorrichtung (100) das Antwortsignal empfängt, führt dieselbe ein Vergleichsverfahren aus. Fahrzeugtüren werden automatisch entriegelt, wenn das empfangene Antwortsignal entweder als das erste oder das zweite Antwortsignal bestimmt wird. Andererseits wird der Maschinenstart lediglich zugelassen, wenn das empfangene Signal als das erste Antwortsignal bestimmt wird.
Patent DE-102007026636-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 17α-Acetoxy-6-methylenpregn-4-en-3,20-dion, Medroxyprogesteronacetat und Megestrolacetat
Inventor: ANNEN KLAUS
IPC: C07J75/00
Filed: 2007-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 17alpha-Acetoxy-6-methylenpregn-4-en-3,20-dion (4) als Zwischenstufe sowie Verfahren zur Herstellung von Medroxyprogesteronacetat (1) (17alpha-Acetoxy-6alpha-methylpregn-4-en-3,20-dion) und Megestrolacetat (2) (17alpha-Acetoxy-6-methylpregna-4,6-dien-3,20-dion) über diese Zwischenstufe (4).
Patent DE-102007027046-A1 (DE)
Title: Torque application work tool especially for thrust rod or bar, has ring with two segments which can be coupled to one another for adjustment between open and closed positions
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B25B13/48
Filed: 2007-06-12
Abstract: A working tool (20) has a ring (21) for clamping the work piece, and a clamping piece (22) which can swivel around an axis (24) and is mounted on the ring (21) and has a clamping surface (53), which is arranged eccentrically relative to the swivel axis (24). The ring (21) has at least two segments (25,26) which can be coupled to one another for readjustment between the ring open position, for receiving the work piece, and the ring closed position for embracing the work piece.
Patent DE-102007032586-A1 (DE)
Title: Gearwheel/mounting assembly, e.g. for chainsaw drive system, uses gear wheel comprising sintered material of density above specified value
Inventor: HORLING PETER
IPC: F16H55/17
Filed: 2007-07-11
Abstract: The gearwheel (10)/mounting (20) assembly, e.g. for a chainsaw drive system, uses a gear wheel comprising sintered material of density above 7.3 g/m 3>.
Patent DE-102007034947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abladen eines Stapels von flachen Gegenständen
Inventor: KUTZER OLIVER
IPC: B07C1/02
Filed: 2007-07-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abladen eines Gegenstands S1, insbesondere eines Stapels flacher Gegenstände wie postalischer Sendungen, mit einem Boden B zum Tragen des Gegenstands und einem Stützelement SE zum Stützen des Gegenstands, beschrieben. Das Stützelement SE erstreckt sich in einer Ebene. Das Stützelement ist vom Vorteil eine plattenförmige Wand mit Ausnehmungen, in welche eine weitere Trennwand mit invertierten Ausnehmungen durchgeht. Dadurch wird bei der kompletten Abladung die Stapelqualität immer geschont. Ferner wird die Ergonomie der Vorrichtung für ihre Bedienkraft verbessert.
Patent DE-102007036240-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
Inventor: COLIC RAJKO
IPC: F04D29/58
Filed: 2007-08-02
Abstract: Die Flüssigkeitspumpe weist in einem Gehäuse (1) eine Saugseite S mit einer Zufuhr für das zu strömende Medium und eine Druckseite D, die zur Abfuhr für das zu strömende Medium führt, auf. Die Saugseite S und die Druckseite D sind strömungstechnisch durch ein antreibbares Laufrad (4) voneinander getrennt. In der Druckseite D des Gehäuses (1) sind mindestens ein Austritt (1a) und im Bereich der Zufuhr Z mindestens ein Eintritt (1b) über mindestens einen Flüssigkeitskanal (2) miteinander verbunden. Der Flüssigkeitskanal (2) steht mindestens teilweise thermisch mit Bauteilen (3) in Verbindung, deren Wärme abzuführen ist. Gegenstand der Erfindung ist ferner die Verwendung der Flüssigkeitspumpe als Kühlwasserpumpe in einem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102007038364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsmessung von Fahrzeugen mittels Laserscanner
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G08G1/054
Filed: 2007-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsmessung von Fahrzeugen 5 mittels eines Laserscanners 1, indem von einem Straßenrand ausgehend ein Arbeitsbereich 3 oberhalb der Straße in mehreren Scans horizontal abgescannt wird und in diesem Arbeitsbereich 3 auf der Straße fahrende Fahrzeuge 5 mehrfach über Messpunkte erfasst werden, die jeweils durch ein Messdatenpaar beschrieben sind. In den Messdaten wird nach den Messdatenpaaren gesucht, die gemeinsam näherungsweise einen rechten Winkel beschreiben. Zur weiteren Datenverarbeitung werden die rechten Winkel durch Modelldaten ersetzt und aus der Ortsveränderung der Modelldaten über die Scans die Geschwindigkeit eines zugeordneten Fahrzeuges 5 bestimmt.
Patent DE-102007039283-A1 (DE)
Title: Faustfeuerwaffen
Inventor: SIGG HANS-PETER
IPC: F41C27/00
Filed: 2007-08-20
Abstract: Bei einer Faustfeuerwaffe, wie Pistolen, insbesondere Sportpistolen mit wesentlichen Bauteilen, wie Lauf (1), Laufschaft (2), Laufschiene (10), Verschluss (3), Griffelement (4), Magazin (7), soll ein ole sehr nahe, auf oder in einen Bereich (9) einer Laufachse (8) fallen.
Patent DE-102007039360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Datenspeicher-Einrichtung und einem Tragkörper
Inventor: GUTBERLET MICHAEL
IPC: A45D40/00
Filed: 2007-08-21
Abstract: Eine Multifunktions-Vorrichtung (1) hat eine Datenspeicher-Einrichtung (2) mit einem Datenspeicher und einer Schnittstellen-Einrichtung (4). Ferner hat die Vorrichtung (1) einen Tragkörper (7). Die Datenspeicher-Einrichtung (2) ist mit dem Tragkörper (7) über einen Clip (6) verbunden, über den die Vorrichtung (1) insgesamt gehaltert werden kann. Es resultiert eine Vorrichtung, bei der ein im Wesentlichen unveränderter, nicht speziell an die Datenspeicher-Einrichtung angepasster Tragkörper zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-102007042288-A1 (DE)
Title: Machine tool, has multiple tool spindle heads supported in machine rack and workpiece carrier, which is displaced along guidance and machine frame has closed frame with regard to force flow
Inventor: SCHWARZWAELDER GEROLD
IPC: B23Q1/25
Filed: 2007-09-06
Abstract: The machine tool has a multiple tool spindle heads supported in a machine rack and a workpiece carrier, which is displaced along a guidance. The machine frame has a closed frame with regard to the force flow with two tool spindle openings or functional blower (24) running vertically and parallely together.
Patent DE-102007042865-A1 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein
Inventor: KIRCHNER HOLGER
IPC: B60G17/044
Filed: 2007-09-08
Abstract: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem Außenrohr mit einem ölgefüllten, unter dem Druck mindestens einer Hochdruckkammer angeordneten und als Feder wirkenden Gaspolsters stehenden Hochdruck-Arbeitsraum im Arbeitszylinder, einem zweiten kolbenstangenseitigen Arbeitsraum und einem von einer hohlen Kolbenstange getragenen, abgedichtet im Arbeitszylinder axial verschiebbaren Kolben, mit einer durch die Federbewegung des Fahrzeuges angetriebenen und Öl aus einer Niederdruckkammer in den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum fördernden Kolbenpumpe, die aus einer Pumpenstange und einem durch die hohle Kolbenstange gebildeten Pumpenzylinder besteht, und dass die Hochdruckkammer über eine in der Kolbenstangenführung angeordnete, ein Verschlusselement aufweisende, Strömungsverbindung mit der Atmosphäre verbindbar ist, wobei beide Strömungsverbindungen Rückschlagventile aufweisen, so dass beide Kammern des hydropneumatischen Federbeins erst nach dem Verschließen mit Druck befüllt werden.
Patent DE-102007043071-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul für ein elektrisches Energieversorgungsnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOCHAM REINHOLD
IPC: B60R16/04
Filed: 2007-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (100) mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher (110) zur Speicherung elektrischer Energie für ein elektrisches Energieversorgungsnetz eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für ein Traktionsnetz eines Kraftfahrzeugs mit Hybridantrieb. Erfindungsgemäß ist mindestens eine weitere elektronische Komponente (120) des Energieversorgungsnetzes baulich integriert in das Energiespeichermodul (100).
Patent DE-102007044503-A1 (DE)
Title: Joining first ceramic joining partner with second joining partner in joining area, comprises applying metallic glass solder on first- and/or second joining partner in the joining area, and combining the joining partners in the joining area
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: C04B37/00
Filed: 2007-09-18
Abstract: The method for joining a first ceramic joining partner (2) with a second joining partner (3) in a joining area (4), comprises applying a metallic glass solder on the first- and/or the second joining partner in the joining area, combining the joining partners in the joining area, and heating the joining area by microwave radiation. The metallic glass solder absorbs the microwave radiation. The solder is doped with a liquid, ferrite particles and/or non-metal particles absorbing the microwave radiation. The first- and/or the second joining partner are doped with a material. The method for joining a first ceramic joining partner (2) with a second joining partner (3) in a joining area (4), comprises applying a metallic glass solder on the first- and/or the second joining partner in the joining area, combining the joining partners in the joining area, and heating the joining area by microwave radiation. The metallic glass solder absorbs the microwave radiation. The solder is doped with a liquid, ferrite particles and/or non-metal particles absorbing the microwave radiation. The first- and/or the second joining partner are doped with a material absorbing the microwave radiation. A temperature-sensitive region of an electrical or electronic component is protected by impermeable or less permeable protective mask for the microwave radiation. An element formed from ceramic material is used as second joining partner in the joining area. A temperature-dependent monitoring- and/or temperature-dependent regulation process are carried out in dependence of the temperature in the joining area and/or of the temperature in a temperature critical region under the utilization of a pyrometer. A monitoring process and/or a regulation process are carried out in the case of radiography of the first and/or the second joining partners in dependence of the attenuation rate of the microwave radiation. A heat source is additionally used to the microwave radiation. An independent claim is included for a composite from a first- and a second ceramic joining partner in a joining area.
Patent DE-102007046449-A1 (DE)
Title: Bleifreier piezokeramischer Werkstoff des Kalium-Natrium-Niobat-Systems mit Mangan-Dotierung, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit dem piezokeramischen Werkstoff und Verwendung des Bauteils
Inventor: BATHELT ROBERT
IPC: H01L41/39
Filed: 2007-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezokeramischen Werkstoff, aufweisend eine Perowskit-Phase mit NaNbO3, das eine aus dem Bereich von 0,02 Gew.-% bis 1,0 Gew.-% ausgewählte Mangan-Dotierung aufweist. Vorzugsweise ist neben Natrium Kalium als weiteres Alkalimetall mit einem Anteil von 0,45 Mol-% bis 0,5 Mol-% enthalten. Bei dieser Zusammensetzung liegt ein System mit morphotroper Phasengrenze vor. Damit gehen sehr gute piezoelektrische Eigenschaften einher. Daneben wird ein Verfahren zum Herstellen eines piezokeramischen Bauteils mit dem piezokeramischen Werkstoff mit folgenden Verfahrensschritten angegeben: a) Bereitstellen eines Grünkörpers mit einer piezokeramischen Ausgangszusammensetzung des piezokeramischen Werkstoffs und b) Wärmebehandeln des Grünkörpers, wobei aus der piezokeramischen Ausgangszusammensetzung der piezokeramische Werkstoff des Bauteils entsteht. Das Wärmebehandeln umfasst ein Kalzinieren und/oder ein Sintern der piezokeramischen Zusammensetzung. Das piezokeramische Bauteil ist beispielsweise ein Ultraschallwandler oder ein piezokeramischer Biegewandler. Insbesondere ist das piezokeramische Bauteil ein Vielschicht-Piezoaktor, der zur Ansteuerung eines Kraftstoffventils einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs eingesetzt wird.
Patent DE-102007048081-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern der Genauigkeit eines Spannungsreglers in Wechselstromgeneratoren von Fahrzeugen
Inventor: HARMON JACK D
IPC: H02P9/48
Filed: 2007-10-05
Abstract: Ein Verfahren zum Implementieren der Spannungsregelung für eine elektrische Generatorvorrichtung umfasst das Vergleichen einer Ausgangsspannung der elektrischen Generatorvorrichtung mit einer gewünschten Sollwertspannung von dieser und das Erzeugen eines Ausgangssteuersignals, das so konfiguriert ist, dass es einen Feldstrom der Generatorvorrichtung regelt. Das Ausgangssteuersignal wird gemäß einem linearen Betriebsmodus während eines Zustands der Überspannung oder eines Zustands der Unterspannung in Bezug auf die gewünschte Sollwertspannung erzeugt, und das Ausgangssteuersignal wird in einem nicht linearen Betriebsmodus während des anderen Zustands der Überspannung oder der Unterspannung automatisch auf einen vorbestimmten Wert gesetzt.
Patent DE-102007048140-A1 (DE)
Title: Oxidative Haarbehandlung mit verringerter Haarschädigung
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: A61K8/58
Filed: 2007-10-05
Abstract: Ein Gemisch aus Linolsäure und Linolensäure eignet sich hervorragend im Rahmen einer oxidativen Haarbehandlung zur Verringerung der Haarschädigung. Mittels eines Verfahrens zur oxidativen Haarbehandlung, in dem ein oxidatives kosmetisches Mittel, enthaltend in einem kosmetischen Träger mindestens ein Oxidationsmittel auf das Haar aufgetragen wird und nach einer Einwirkungszeit vom Haar gespült wird, wobei - unmittelbar vor dem Auftragen des oxidativen kosmetischen Mittels ein kosmetisches Mittel, enthaltend in einem kosmetischen Träger ein Gemisch aus Linolsäure und Linolensäure, aufgetragen und gegebenenfalls nach einer Einwirkungszeit wieder abgespült wird und/oder - das oxidative kosmetische Mittel zusätzlich ein Gemisch aus Linolsäure und Linolensäure enthält, konnte erfolgreich die Haarschädigung durch die oxidativen Prozesse verringert sowie das Kopfhautempfinden verbessert werden.
Patent DE-102007049995-A1 (DE)
Title: Accessory part for flexible tension belt, has article, which is fixed on loading surface, in which tension belt presses article under pre-loading on loading surface
Inventor: KAUFMANN AXEL
IPC: B60P7/18
Filed: 2007-10-15
Abstract: The accessory part has an article (30), which is fixed on a loading surface, in which a tension belt (20) presses the article under pre-loading on the loading surface. The tension belt is formed as single piece injection molded part, which is broader than the tension belt. The tension belt comprises a rectangular base plate (1), which fixes a plane parallel to the tension belt. The cams are placed at the lower side of the horizontal section indicating towards the base plate. The accessory part is made of an elastically flexible plastic, particularly a polypropylene copolymer. An independent claim is included for a method for preventing a wear of a tension belt.
Patent DE-102007050074-A1 (DE)
Title: Incontinence pad for use by e.g. paralyzed patient, has leg and buttock protection elements attached at feculence layer for covering body-areas or parts of anogenital region and lower body-areas or parts in partial or complete manner
Inventor: MITTL RAINER
IPC: A61G7/05
Filed: 2007-10-19
Abstract: The pad (1) has a bed sided layer (2), a feculence layer (3) and a frame (13), which is connected with the bed sided layer. The layers and the frame consist of combination of different material layers. The feculence layer is connected with the bed sided layer and frame in a non-detachable manner. Leg and buttock protection elements (15, 16) are attached at the feculence layer for covering body-areas or parts of an anogenital region and lower body-areas or parts in a partial or complete manner.
Patent DE-102007050122-A1 (DE)
Title: Fuel e.g. fossil, classifying method for diesel combustion engine, involves measuring air ratio in operating point during detection of size of point, which is concluded by using measured air ratio from connection of class and ratio of class
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: F02D19/06
Filed: 2007-10-19
Abstract: The method involves using an oxygen sensor element for determining air ratio value (2) in exhaust gas of an internal-combustion engine. Air ratio in an engine operating point is measured during detection of characteristic size of the point, which is concluded by using measured air ratio from a characteristic functional connection of fuel class and air ratio of the fuel class. Functional connection of the fuel class and the air ratio, which is designated to the engine operating point is represented by a characteristic diagram. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program for classifying fuel in direct injection internal-combustion engine (2) a computer program product with program code, which is stored on a machine-readable medium for classifying fuel in direct injection internal-combustion engine.
Patent DE-102007054597-A1 (DE)
Title: Kraftstoffentnahmevorrichtung für Kraftstoffbehälter
Inventor: GALTZ GUNTER
IPC: B60K15/077
Filed: 2007-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffentnahmevorrichtung (11) zum Entnehmen von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (12) eines Fahrzeugs, wobei die Kraftstoffentnahmevorrichtung (11) eine Kraftstoffpumpenüberbrückungsleitung (48) und eine erste Kraftstoffpumpe (20) mit einer Kraftstoffaufnahmeseite (28) und einer Kraftstoffabgabeseite (30) aufweist, wobei die Kraftstoffpumpenüberbrückungsleitung (48) dazu vorgesehen ist, den Kraftstoff in Kraftstoffentnahmerichtung (58) zu führen, und die Kraftstoffabgabeseite (30) der ersten Kraftstoffpumpe (20) mit einer Kraftstoffabgabeseite (62) der Kraftstoffpumpenüberbrückungsleitung (48) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Kraftstoffbehälter (12) mit einer erfindungsgemäßen Kraftstoffentnahmevorrichtung (11), ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Kraftstoffbehälter (12) und ein Verfahren zum Entnehmen von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (12).
Patent DE-102007055497-A1 (DE)
Title: Optical sensor e.g. brightness sensor, for motor vehicle, has optic body rotatable against optical transmission and receiving units, so that transmission and receiving units are assignable to different light conductor arrangements
Inventor: ESDERS BERTHOLD
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-11-21
Abstract: The sensor has optical transmission units radiating light into a vehicle disk and optical receiving units receiving the light reflected from the vehicle disk. An optic body (1) forms light conductors (13) that form light paths (4) between the vehicle disk and the transmission and receiving units. The light paths are adapted to different disk thickness. The optic body is rotatable against the transmission and receiving units, so that the transmission and receiving units are assignable to different light conductor arrangements (3a, 3b).