baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301066-B4 (DE)
Title: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KIKUTANI TAKASHI
IPC: F02D1/02
Filed: 2003-01-14
Granted: 2011-04-14
Abstract: Sammel-Kraftstoffeinspritzsystem mit:  einem Sammelbehälter (2) zum Sammeln von Hochdruckkraftstoff unter einem Druck entsprechend einem Kraftstoffeinspritzdruck,  einem Kraftstoffeinspritzventil (3) zum Einspritzen des Hochdruckkraftstoffes, der unter Druck in dem Sammelbehälter (2) gesammelt ist, zu einem jeweiligen Zylinder einer Kraftmaschine (1),  einer Hochdruckförderpumpe (4), um eingelassenen Kraftstoff mit Druck zu beaufschlagen, der unter Druck in den Sammelbehälter (2) zu fördern ist,  einem Pumpensteuerventil (6) zum Einstellen eines Einspritzdruckes von Kraftstoff, der aus der Hochdruckförderpumpe (4) ausgelassen wird, oder einer Kraftstoffmenge, die unter Druck gefördert wird, und  einer Kraftstoffeinspritzsteuereinheit (10) zum Steuern eines Öffnungsgrades des Pumpensteuerventils (6) derart, dass ein Kraftstoffeinspritzdruck oder eine unter Druck geförderte Kraftstoffmenge gemäß Fahrtzuständen der Kraftmaschine (1) erhalten werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  falls sich eine Drehzahl (NE) der Kraftmaschine (1) nicht auf zumindest einen vorbestimmten Wert (A) erhöht, auch wenn eine vorbestimmte Zeitperiode (T0) nach dem Beginn der Erregung des Pumpensteuerventils...
Patent DE-10322140-B4 (DE)
Title: Bildgebendes medizinisches Untersuchungsgerät
Inventor: BOENINGER CHRISTOPH
IPC: A61B5/055
Filed: 2003-05-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Bildgebendes
medizinisches Untersuchungsgerät
(2) mit einer Frontwand (5, 10B), die eine Öffnung (3) zu einem zylinderartigen
Untersuchungsbereich aufweist, in den ein zu untersuchender Patient
eingebracht werden kann, und mit Beleuchtungsmitteln (8, 9, 9A,
13, 15, 17, 19, 35) zur großflächigen Beleuchtung
der Frontwand (5, 10B).
Patent DE-10328955-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Wellenwicklungen für Rotor- und Statorblechpakete elektrischer Maschinen
Inventor: SADIKU SADIK
IPC: H02K15/06
Filed: 2003-06-27
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Formen und Einführen von
Wellenwicklungen (10) mit durch Wicklungsköpfe (14) verbundenen Stegabschnitten
(12) in Rotor- oder Statorblechpakete (20) elektrischer Maschinen,
bei dem die Wellenwicklungen (10) jeweils mit einer bestimmten Anzahl Wellen
von einem fortlaufend geformten Wellenwicklungsband (52) aus im
Querschnitt rechteckigem oder rundem Wicklungsdraht (56) abgeschnitten
werden, der beim Formvorgang von einem Drahtführer (54) abwechselnd um die äußeren Seitenflächen von
auf dem Umfang eines rotierend antreibbaren Formelements angeordneten
Formvorsprüngen
(50) gelegt wird, und dann die von dem Wellenwicklungsband (52)
abgeschnittenen Wellenwicklungen (10) in radial außen offene
Nuten (89) eines Rotor- oder Statorblechpakets oder eines rotorähnlichen Übertragungswerkzeugs
(88) eingeführt
und ggf. aus den Nuten (89) des rotorähnlichen Übertraungswerkzeugs (88) in
radial innen offene Nuten eines Rotor- oder Statorblechpakets verdrängt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Wicklungsdraht (56) abwechselnd um die äußeren Seitenflächen von
in jeweils einer Reihe auf dem Umfang von zwei axial nebeneinander
rotierend antreibbaren Scheiben (46, 48) oder...
Patent DE-10350927-B4 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: F16P3/14
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-04-05
Abstract: Lichtgitter
zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einer
Sendereinheit mit einer Anzahl von Sendelichtstrahlen emittierenden Sendern,
mit einer Empfängereinheit
mit einer Anzahl von Empfängern,
wobei jedem Sender ein Empfänger
zur Bildung einer Strahlachse zugeordnet ist, so dass bei freiem Strahlengang
die von dem jeweiligen Sender emittierten Sendelichtstrahlen auf
den zugeordneten Empfänger
geführt
sind, und mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der an den Empfängern anstehenden
Empfangssignale, wobei in dieser bei einer durch einen Objekteingriff
im Überwachungsbereich
bedingten Unterbrechung wenigstens einer Strahlachse ein Objektfeststellungssignal
generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit
(13) wenigstens einen digitalen Signalprozessor (14) aufweist, in
welchem Softwareroutinen zur Signalvorverarbeitung implementiert
sind.
Patent DE-10357788-B4 (DE)
Title: Wandlergerät mit einer Leistungsfaktor verbessernden Schaltung
Inventor: OKAMOTO KAZUAKI
IPC: H02M7/217
Filed: 2003-12-10
Granted: 2013-03-21
Abstract: Wandlergerät mit einer AC-DC-Wandlereinheit zum Wandeln von Wechselspannung in Gleichspannung und einer Leistungsfaktorverbesserungseinheit zum Verbessern des Leistungsfaktors der AC-DC-Wandlereinheit, wobei die Leistungsfaktorverbesserungseinheit aufweist: – einen Optokoppler (14) zum Wandeln einer an die AC-DC-Wandlereinheit gelieferten Wellenform der Wechselspannungsversorgung (1) in ein digitales Signal (Vp) und Ausgeben des digitalen Signals; – ein Wellenformdatengenerierungssystem (15, 20, 21) zum Erzeugen von digitalen, vollweggleichgerichteten Wellenformdaten, die mit der Wellenform der Wechselspannungsversorgung (1) auf Basis des digitalen Signals synchronisiert sind; – ein Spannungsfehlersignalgeneratorabschnitt (8) zum Erzeugen eines Spannungsfehlersignals (Ve), das einen Spannungsfehler zwischen einer vorgegebenen Sollspannung und einer Ausgangsspannung (Vo) der AC-DC-Wandlereinheit angibt; – einen D/A-Wandler (17, 18, 19), der als Referenzspannung (VREF) das Spannungsfehlersignal (Ve) zur Multiplikation mit den digitalen, vollweggleichgerichteten Wellenformdaten empfängt, um eine Zielstromwertwellenform ähnlich der Wellenform einer Eingangsspannung in die AC-DC-Wandlereinheit auszugeben; und – einen Stromregelungsabschnitt zum Vergleichen der Zielstromwertwellenform und einer Wellenform eines in der...
Patent DE-10359483-B4 (DE)
Title: Energieaufnehmende Einrichtung
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B60R19/34
Filed: 2003-12-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Einrichtung (10) zur Aufnahme kinetischer Energie durch Umwandlung in irreversible Verformungsarbeit zur Verwendung in einem Fahrzeug (1) zwischen zumindest einem Stoßfänger (4) und der tragenden Fahrzeugstruktur, wobei die energieaufnehmende Einrichtung (10) einen vorbestimmt verformbaren Hohlkörper (15) aufweist und wobei im Innern des Hohlkörpers (15) der energieaufnehmenden Einrichtung (10) zumindest ein weiteres energieaufnehmendes Verformungselement (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verformungselement im Wesentlichen eben ausgebildet ist und der Hohlkörper (15) und das Verformungselement (20) gezielt an bestimmten Stellen miteinander verbunden sind, wobei die Anzahl, Anordnung und der Abstand von Verbindungsstellen zwischen dem Hohlkörper der energieaufnehmenden Einrichtung (10) und dem zumindest einen Verformungselement (20) so gewählt werden, dass beim Zusammenfalten der energieaufnehmenden Einrichtung (10) mit innenliegendem Verformungselement (20) ein im Wesentlichen kontinuierlicher Kraftverlauf über der Faltstrecke erzeugt wird.
Patent DE-19608506-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: KIDO EIICHI
IPC: G03G15/16
Filed: 1996-03-05
Granted: 2004-09-16
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung (2; 60; 70) mit  – einem zylindrischen Photoempfänger (21; 61; 71) zum Erzeugen eines Bildes durch Entwickeln eines auf dem Photoempfänger (21; 61; 71) ausgebildeten elektrostatischen latenten Bildes unter Verwendung eines Entwicklungsmaterials, wobei  – der zylindrische Photoempfänger (21; 61; 71) einen mit einer photoleitfähigen Schicht überzogenen drehbaren Zylinder aufweist;  – die photoleitfähige Schicht aus einem photoleitfähigen Material so ausgebildet ist, daß der dynamische Reibungskoeffizient zwischen der photoleitfähigen Schicht und einem Entwicklungsmaterial-Trägerelement (51) nicht größer als 0.5 ist; und  – das Entwicklungsmaterial-Trägerelement (51) das Entwicklungsmaterial während dessen Drehbewegung hält und das Entwicklungsmaterial zum Photoempfänger (21; 61; 71) transportiert, während es mit der Umfangsfläche desselben in Kontakt steht;  – einem Ladeelement (23; 63; 73) zum gleichmäßigen Laden der Oberfläche des Photoempfängers (21; 61; 71) während seiner Drehbewegung, wobei  – das Ladeelement (23; 63; 73) an der stromaufwärtigen Seite des Entwicklungsmaterial-Trägerelements (51) in bezug auf die...
Patent DE-19612424-B4 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung
Inventor: NUKATSUKA MICHIO
IPC: B60K20/02
Filed: 1996-03-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schalthebelvorrichtung für ein automatisches Getriebe, mit:  – einem schwenkbeweglichen Schalthebel (4),  – einem Gehäuse (1) zum Aufnehmen eines unteren Teils des Schalthebels (4), wobei das Gehäuse (1) in erste und zweite, voneinander beabstandete innere Bereiche (A, B) unterteilt ist,  – einem Schaltsperrmechanismus mit in dem zweiten Bereich (B) installierten, empfindlichen Teilen (31, 32), und mit  – einem Fluid-Stopp-Glied (12), das an dem unteren Abschnitt des Schalthebels (4) so montiert ist, daß es sich zusammen mit dem Schalthebel (4) bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Fluid-Stopp-Glied (12) in Fluidverbindung mit dem ersten Bereich (A) steht derart, daß ein Fluid, das an dem Schalthebel (4) nach  unten fließt, in den ersten Bereich (A) leitbar ist, wobei das Fluid-Stopp-Glied (12) einen Behälterbereich (C) aufweist, dessen Vertiefung nach oben offen ist und dessen Bodenwand (15) abdichtend an einer Außenoberfläche des Schalthebels (4) anliegt.
Patent DE-19615581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von mechanischen und durch einen Elektromotor angetriebenen Komponentenin Fahrzeugen vor Beschädigung
Inventor: DITZER ERICH
IPC: H02P7/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Schutz von mechanischen und durch einen Elektromotor (1) angetriebenen Komponenten in Fahrzeugen vor Beschädigung, bei dem der Elektromotor einen gesteuerten und durch eine Drehmoment-/Drehzahl-Kennlinie vorgegeben Betrieb ausführt und bei dem das wirksame Drehmoment (Md) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Grenz-Drehmoment (U), das größer als das normalerweise auftretende und deutlich kleiner als das maximale Drehmoment (Md max) ist, der Antrieb auf ein zumindest annähernd konstantes Drehmoment (Mb'') geregelt wird.
Patent DE-19629920-B4 (DE)
Title: Licht-emittierende Diode mit einem nicht-absorbierenden verteilten Braggreflektor
Inventor: KISH JUN FRED A
IPC: H01L33/10
Filed: 1996-07-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Licht-emittierende
Diode (30), die keine kohärente
Strahlung emittiert, mit  einer aktiven Region (32) zum Erzeugen
von Licht;  einem Substrat (33), das für das von der aktiven Region (32)
erzeugte Licht transparent ist, wobei das Substrat (33) unter der
aktiven Region (32) liegt, eine obere und eine untere Oberfläche und
eine Mehrzahl von freiliegenden Seitenoberflächen aufweist, wobei Licht,
das von der aktiven Region (32) erzeugt wird, fähig ist, die Licht-emittierende Diode
(30) durch die freiliegenden Seitenoberflächen des Substrats (33) zu
verlassen;  einer Fensterschicht, die für das von der aktiven Region (32)
erzeugte Licht transparent ist und über der aktiven Region liegt,
wobei die Fensterschicht zumindest eine obere, freiliegende Oberfläche aufweist,
durch die Licht, das von der aktiven Region (32) erzeugt wird, durchtreten
kann;  einem ersten Kontakt und einem zweiten Kontakt (34) zum Anlegen
einer Spannung an der aktiven Region (32), wobei zumindest der erste
und der zweite...
Patent DE-19635158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Auslöseeinheit für Schaltkreisunterbrecher
Inventor: SKUPIN JOHANN
IPC: H02H3/00
Filed: 1996-08-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Auslöseeinheit zum Schutz von elektrischen Antriebsmotoren, mit mindestens einer Stromerfassungseinheit (2), einer dieser angeschlossenen Auswerteeinheit (6), einer Speichereinheit (8), Auswahlmittlen zum Unterscheiden zwischen einem Schreibmodus und einem Arbeitsmodus sowie mit Auslösemitteln (14), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a) nach Anlegen einer Versorgungsenergie werden die voreingestellten Grenzwerte des Antriebsmotors, wie Nennstrom, oberer und/oder unterer Grenzstrom und geforderter Trägheitsgrad in die Auswerteeinheit (6) eingelesen,  b) anschließend wird der Antriebsmotor in Betrieb genommen und der Schreibmodus aktiviert, so daß in einem ersten Arbeitszyklus die Strom- beziehungsweise Erwärmungscharakteristik [I(t), T(t)] eines vollständigen Arbeitsablaufs des Antriebsmotors an Hand der Meßwerte durch die Auswerteeinheit (6) nachgebildet und in der Speichereinheit (8) abgelegt wird, wobei der Antriebsmotor im Schreibmodus an Hand der zuvor fest eingestellten Grenzwerte überwacht wird,  c) in den darauffolgenden Arbeitszyklen des Antriebsmotors wird dieser im Arbeitsmodus betrieben und die gemessenen Momentan-Stromwerte beziehungsweise die umgerechneten Momentanerwärmungswerte mit den...
Patent DE-19641960-B4 (DE)
Title: Detergens enthaltender Artikel und Herstellverfahren
Inventor: PETERSON JEFF W
IPC: D06F39/02
Filed: 1996-10-11
Granted: 2010-12-09
Abstract: Artikel, der ein Detergens enthält, zum Einsetzen in eine Spendevorrichtung (40),  mit  einem halb-starren Innenbehälter (21, 27) aus Kunststoff,  einem festen Chemikalienblock in dem Innenbehälter (21, 27), wobei die Chemikalie ein Detergens zum Geschirrspülen, zum Reinigen von Wäsche, Porzellan oder harten Oberflächen ist, wobei der Innenbehälter (21, 27) die gesamte Oberfläche des Detergens bis auf eine abtragbare Oberfläche berührt und umgibt,  einem den Innenbehälter (21, 27) umgebenden Gehäuse (11, 26), wobei das Gehäuse (11, 26) ein erstes Ende (38, 31) mit einer Öffnung nahe der abtragbaren Oberfläche des Detergens aufweist, wobei das Gehäuse (11, 26) aus einem Pappmaterial mit einer wasserfesten Beschichtung hergestellt ist und derart dimensioniert und ausgestaltet ist, daß es in eine Spendevorrichtung (40) paßt, und mit  einem Deckel (12, 32), der entfernbar an dem ersten Ende (38, 31) des Gehäuses (11, 26) angeordnet ist.
Patent DE-19721144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Zuschnitten
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65B19/22
Filed: 1997-05-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und Transportieren von Zuschnitten (10), die nacheinander
von einer Materialbahn (11) abgetrennt werden, insbesondere für die Fertigung
von Zigaretten-Packungen, in Verbindung mit einem Verpackungsaggregat,
wobei die Zuschnitte (10) während
des Abtrennens von der Materialbahn (11) und danach an einem Saugförderer anliegen,
insbesondere an einer drehenden Förderwalze (19) mit Saugbohrungen
(20), dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich des Saugförderers
bzw. der Förderwalze
(19) auf die Materialbahn (11) bzw. auf den Zuschnitt (10) wirkende
Halte- bzw. Saugkraft nach Maßgabe
unterschiedlicher Betriebszustände
des Verpackungsaggregats veränderbar
ist, derart, dass bei niedrigerer Takt- bzw. Drehzahl geringere
Halte- bzw. Saugkraft
und bei höherer
Takt- bzw. Drehzahl höhere
Halte- bzw. Saugkraft auf die Materialbahn (11) bzw. den Zuschnitt
(10) wirkt.
Patent DE-19749184-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung
Inventor: SCHELLEN RALPH
IPC: H05K3/34
Filed: 1997-11-07
Granted: 2007-03-01
Abstract: Lötvorrichtung
mit einem Lotbehälter und
einer Ummantelung zur Aufnahme einer Schutzgasatmosphäre zum Löten von
Flachbaugruppen, die während ihres
Transportes durch die Ummantelung mit einer Lotwelle in dem Behälter in
Kontakt gebracht werden, wobei die Ummantelung einen Einlaß für Flachbaugruppen
auf einer Einlaßseite
und einen Auslaß für Flachbaugruppen
auf einer Auslaßseite
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ein- und Auslaß (25, 26)
jeweils mit mindestens einer jeweils die Ein- und Auslaßöffnung der
Ummantelung (17, 20, 21, 23) im wesentlichen abdeckenden Klappe
(32, 33; 34, 35) aus flexiblem Material verschließbar ist,
welche Klappe an mindestens einer Seite der Klappenunterkante (36)
mit einem Versteifungselement (37) versehen ist.
Patent DE-19781828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Überrollrohres sowie Überrollschutzeinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: PEDERSEN ROALD HELLAND
IPC: B60R21/13
Filed: 1997-07-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Überrollrohres
(1) für
eine Überrollschutzeinrichtung
in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Cabriolet, bei dem das Überrollrohr
(1) durch einen Extrusionsprozeß als
einstückiges
Teil versehen mit zwei rohrförmigen
Seitenteilen (2a, 2b) und einem Zwischenwandteil (3) hergestellt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Weiterverarbeitung des Zwischenwandteils
(3) ein Mittenteil (6) aus dem Wandteil herausgeschnitten wird durch
Entfernen von Material, um einen oberen Teil (5a) und einen unteren
Teil (5b) mit einem Freiraum (4) dazwischen zu bilden, wobei der
Freiraum die Ausfahrstrecke des Überrollrohres
(1) der Überrollschutzeinrichtung
definiert.
Patent DE-19807456-B4 (DE)
Title: Filzfrei ausgerüstete Wolle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BREIER RUDI PAUL EUGEN
IPC: C12S3/14
Filed: 1998-02-21
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Filzfrei-Ausrüsten
von Wolle unter Verwendung von einer ein proteolytisches Enzym enthaltenden
Flotte, wobei die Behandlung der Wolle bei stehender Ware und bewegter
Flotte durchgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Behandlung chlorfrei
und frei von anderen oxidierenden Chemikalien bei einem Flottenverhältnis von
1:3 bis 1:20 durchgeführt
wird und daß als
proteolytisches Enzym Subtilisin, CAS Nr. 9014-01-1 verwendet wird.
Patent DE-19815438-B4 (DE)
Inventor: HAGL RAINER
IPC: G01D5/244
Filed: 1998-04-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: The period variation circuit has sin and cosine inputs (SIN,COS) fed to an interpolation circuit (29) which produces a square-wave (DS). A direction-determination circuit (23) produces a signal (RS), fed into an address counter circuit (24) with the square-wave. The address counter circuit produces two address number signals (34A,34B) applied to tables (21A 1 to 21A k) and (21B 1 to 21B k) in calculation table fields (21A,21B). The table outputs are passed to digital/analog converters (22A,22B) to form analog incremental signals (SIN',COS').
Patent DE-19816822-B4 (DE)
Title: Kamerasystem zum Überwachen einer nicht unmittelbar einsehbaren Umgebung eines Anhängefahrzeugs
Inventor: RECH BERND
IPC: B60K35/00
Filed: 1998-04-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kamerasystem
zum Überwachen
einer nicht unmittelbar einsehbaren Umgebung eines Anhängefahrzeugs
(8), auf dem sich eine Last (9) befindet, wobei das Kamerasystem
mindestens zwei Kameras (1a, 1b) umfasst, die an der Last (9) lösbar befestigt
sind, und von denen eine Kamera (1a) am Heck des Anhängefahrzeugs
(8) angeordnet ist, und wobei das Kamerasystem ferner eine Signalverarbeitungsvorrichtung
(2) und eine Anzeigevorrichtung (3) vor dem Fahrersitz in einem
Fahrzeug (7) sowie ein Übertragungssystem
zum Übertragen
der Bildsignale von wenigstens einer der Kameras (1a, 1b) zu der
Signalverarbeitungsvorrichtung (2) in dem Fahrzeug (7) umfaßt, wobei
bei der Darstellung der Bilddaten auf der Anzeigevorrichtung (3)
eine Auswahl aus Bilddaten der zumindest zwei Kameras in Abhängigkeit
von der Fahrtrichtung des Anhängefahrzeugs
(8) vorgegeben wird.
Patent DE-19842481-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines gestapelten Halbleiterchipmoduls
Inventor: PAIK KYUNG WOOK
IPC: H01L25/065
Filed: 1998-09-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines stapelbaren Halbleiterchips mit den Schritten:  Vorbereiten
eines ungeschnittenen Wafers (20), auf dem eine Mehrzahl von Lochformungslinien
(26) und eine Mehrzahl von Schneidelinien (22, 24) zum Trennen in
eine Mehrzahl von Chips (28) geformt sind;  Formen eines ersten
Durchgangslochs (32) entlang den auf einer oberen Oberfläche des
Wafers (20) geformten Lochformungslinien (26);  Formen einer
ersten Isolierschicht (36) auf einer unteren Oberfläche des
Wafers (20);  Füllen
einer zweiten Isolierschicht (38) in das erste Durchgangsloch (32);  Formen
einer dritten Isolierschicht (42) auf einer oberen Oberfläche des
Wafers (20);  Formen eines zweiten Durchgangslochs (42a) in
der dritten Isolierschicht (42), so daß die in jedem Chip (28) geformten Anschlußflächen freigelegt
werden;  Formen einer Mehrzahl von leitenden Drähten (44)
auf der dritten Isolierschicht (42), die den Anschlußflächen entsprechen;  Formen
einer vierten Isolierschicht (46) auf den leitenden Drähten (44)
und der dritten Isolierschicht (42); und...
Patent DE-19853459-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: RAUSCHER HEINZ
IPC: F16H1/46
Filed: 1998-11-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Planetengetriebe
mit mehreren Stufen, umfassend ein Gehäuse (1, 9), mindestens zwei
Sonnenräder
(16, 26, 33) und mindestens zwei Planetenträger (10, 15, 32) mit Planetenrädern (11,
18, 28), die mit einer Innenverzahnung (41) eines Hohlrads (35)
und einem der Sonnenräder
(16, 26, 33) kämmen,
wobei für
alle Stufen nur ein einziges Hohlrad (35) mit einer einzigen Innenverzahnung
(41) vorgesehen ist, mit welchem alle Planetenräder (11, 18, 28) kämmen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Hohlrad (35) als rohrförmiges
Teil ausgebildet ist, das schwimmend oder elastisch im Gehäuse (1,
9) aufgenommen ist und mit diesem in einer drehfesten Verbindung (41,
42) steht, und  daß zwischen
dem Hohlrad (35) und einer Innenwand des Gehäuses (9) ein Kühlmittelraum
(44) zur Aufnahme eines Kühlmediums
zur Übertragung
von Wärme
vom Hohlrad (35) und/oder aus dem Inneren des Gehäuses auf
das Gehäuse
(9) ausgebildet ist, der derart mit Ein- und Ausströmkanälen (45,
46) versehen ist, die...
Patent DE-19902791-B4 (DE)
Title: Pflegeanlage für Feuerwehrschläuche
Inventor: ERNST ALEXANDER
IPC: A62C33/02
Filed: 1999-01-25
Granted: 2007-03-01
Abstract: Pflegeanlage
mit mehreren, eine Waschstufe enthaltenden Pflegestufen für Feuerwehrschläuche, die
mit mindestens einer Identitätskennzeichnung
versehen sind, die zur Verarbeitung in eine EDV-Anlage eingebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Feuerwehrschlauch (2) ein durch
eine Leseeinrichtung (7) ablesbarer Datenträger (4) angeformt ist und das
die Leseeinrichtung (7) im Ablauf der Schlauchpflege angeordnet und
mit der EDV-Anlage betrieblich verbunden ist.
Patent DE-19910169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Geräuschminderung in Strömungskanälen von Turbomaschinen
Inventor: YANCHANG ZHANG
IPC: G10K11/178
Filed: 1999-02-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Aktiven Geräuschminderung in Strömungskanälen (5) von Turbomaschinen (1), mittels mehrerer versetzter Ringe mit Wechseldrucksensoren (7) und Aktuatoren (8), die wandbündig in den kreis- oder ringförmigen Strömungskanal (5) eingesetzt sind, wobei die Wechseldrucksensoren (7) und Aktuatoren (8) je Ring gleichförmig verteilt sind, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Vorabbestimmung des primären Schallfeldes zur Identifizierung der dominanten akustischen Azimutalmoden,  b) Bestimmung der Aktuator-Übertragungsfunktionen T n ,  c) Bestimmung der modalen Transferfunktionen c j 
 h  für die Umfangsmoden ohne vorhandenes primäres Schallfeld,  d) Umrechnung der mittels der Wechseldrucksensoren (7) an der Kanalwand (6) ermittelten komplexen Schalldrücke in akustische Azimutalmoden für mindestens eine Frequenzkomponente,  e) exakte oder iterative Berechnung der von den Aktuatoren (8) zu erzeugenden sekundären Azimutalmoden derart, daß die Summe der primären und sekundären Azimutalmoden je Frequenzkomponente ein Minimum bildet und  f) Ansteuerung der Aktuatoren (8) zur Erzeugung der unter Verfahrensschritt e) ermittelten sekundären Azimutalmoden unter Berücksichtigung der nach Verfahrensschritt b) ermittelten Aktuator-ÜbertragungsfunktionT h .
Patent DE-19912124-B4 (DE)
Inventor: MUDERS ERWIN
IPC: H01H71/16
Filed: 1999-03-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: The thermic release device has a thermmechanical transducer, e.g. a thermobimetallic element (11), attached to a wire filament electrical conductor (35) extending between a stationary terminal contact (20) and the stationary or movable contact piece (30) of a switch contact set, with respective welding points (27,28,29) for connecting the wire filament electrical conductor to the terminal contact, the thermobimetallic element and the contact piece.