baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123943-A1 (DE)
Title: Halbleiterverfahren und -vorrichtungen
Inventor: SU YI-NIEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2016-12-09
Abstract: In einigen Ausführungsformen umfasst ein Verfahren eines Halbleiterprozesses ein konformes Ausbilden einer Spacerschicht über mehreren Dornen, die über einer Maskenschicht angeordnet sind, wobei Abschnitte der Spacerschicht, die über gegenüberliegenden Seitenwänden benachbarter von den mehreren Dornen angeordnet sind, Gräben dazwischen definieren, ein Füllen der Gräben mit einem Dummy-Material, und ein Entfernen erster Abschnitte des Dummy-Materials in den Gräben, wodurch mehrere Öffnungen in dem Dummy-Material ausgebildet werden. Das Verfahren umfasst ferner ein Füllen der mehreren Öffnungen mit einem ersten Material, ein Entfernen eines verbleibenden Abschnitts des Dummy-Materials in den Gräben, und ein Entfernen der mehreren Dorne nach dem Entfernen des Dummy-Materials.
Patent DE-102016201761-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: HAMAGISHI KENICHIRO
IPC: H02K5/10
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es ist ein Motor vorgesehen, der ein aus Elastomer hergestelltes Dichtungsbauglied umfasst. Ein Gehäuse und eine Halterung sind aus Metall hergestellt. Das Dichtungsbauglied weist einen oberen Dichtungsabschnitt, der zwischen einer oberen Oberfläche des Bürstenkartenflanschabschnitts und dem Gehäuse positioniert ist, und einen unteren Dichtungsabschnitt, der zwischen einer unteren Oberfläche des Bürstenkartenflanschabschnitts und der Halterung positioniert ist, auf. Eine Gehäuse-Untere-Endoberfläche, die eine untere Endoberfläche des Gehäuses ist, und eine Halterung-Obere-Endoberfläche, die eine obere Endoberfläche der Halterung ist, sind einander in einer axialen Richtung zugewandt. Die Gehäuse-Untere-Endoberfläche und die Halterung-Obere-Endoberfläche weisen Kontaktabschnitte, die einander berühren, und Trennungsabschnitte, die in einer axialen Richtung voneinander getrennt sind, auf. Der Motor ist mit einer radialen Öffnung versehen, die zwischen einer axialen Richtung des Trennungsabschnitts der Gehäuse-Untere-Endoberfläche und einer axialen Richtung des Trennungsabschnitts der Halterung-Obere-Endoberfläche positioniert ist und in einer radialen Richtung offen ist. Das Dichtungsbauglied weist einen in der radialen Öffnung positionierten Zwischenabschnitt auf.
Patent DE-102016206168-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum feststellen eines ausfalls eines hci-systems vom getrennten typ
Inventor: KIM DOO-HWAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Verfahren zum Feststellen eines Ausfalls eines HCI-Systems vom getrennten Typ kann umfassen einen Leitungsfüllschritt, der ein Kraftstoff-Absperrventil und ein Dosierventil öffnet, um eine Kraftstoffleitung und eine Dosierleitung mit Kraftstoff zu befüllen, einen Testschritt, der ein Öffnen oder Schließen des Kraftstoff-Absperrventils und des Dosierventils nach dem Leitungsfüllschritt steuert, und einen Druck durch einen Drucksensor eine vorgegebene Zeit später misst, und einen Diagnoseschritt, der gemäß dem in dem Testschritt gemessenen Druck bestimmt, ob das HCI-System vom getrennten Typ ausgefallen ist.
Patent DE-102016208151-A1 (DE)
Title: Schaltbares Ventiltriebsglied
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-05-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbares, als Nockenfolger oder Abstützelement hierfür vorliegendes Ventiltriebsglied (1), mit zwei zueinander relativ beweglichen, über Koppelmittel (2) miteinander verbindbaren Teilen (3, 4), welche Koppelmittel (2) aus wenigstens einem Kolben bestehen, der in einer Aufnahme (5) eines der Teile (3) in einem Entkoppelfall sitzt und für einen Koppelfall abschnittsweise in eine Aufnahme (6) des jeweils anderen Teils (4) über ein wahlweise aktivierbares Servomittel verlagerbar ist, wobei im Entkoppelfall ein kleiner oder ein 0- und im Koppelfall ein großer Nockenhub aktiviert ist und wobei der Kolben (2) in dessen Entkoppelfall in dem einen Teil (3) von einer Federarretierung (7) fixiert ist.
Patent DE-102016214489-A1 (DE)
Title: Metallische Folie mit aufgebrachtem flächigem elektrischem Leiter und unter Verwendung der Folie hergestellter Wabenkörper
Inventor: HIRTH PETER
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine metallische Folie (1) mit einer Oberseite (2) und einem durch eine Basisisolierschicht (17) elektrisch isoliert darauf angebrachten, flächigen elektrischen Leiter (14) mit einer den Leiter (14) abdeckenden elektrisch isolierenden Deckschicht (18), wobei die Folie (1) mindestens einen Randbereich (11) ohne elektrischen Leiter (14) und ohne Isolierschichten (17, 18) aufweist und wobei die Gesamtdicke (D) des elektrischen Leiters (14) mit Isolierschichten (17, 18) kleiner 80 µm ist. Bevorzugt besteht die Folie (1) aus hochtemperaturbeständigem Stahl und hat eine Folienbreite (FB) von 5 bis 30 cm und eine Foliendicke (d1) von 20 bis 100 µm, wobei der mindestens eine Randbereich (11) der metallischen Folie (1) mindestens 1 cm breit ist. Die elektrischen Isolierungen (17, 18) sind so gestaltet und beschaffen, dass sie elektrische Überschläge bei Spannungen von 20 Volt bis 72 Volt sicher verhindern. Der flächige elektrische Leiter (14) ist in Leiterlänge (LL), Leiterquerschnitt (LQ) und Verlauf so gestaltet ist, dass er im Betrieb eine elektrische Leistung von 500 bis 5000 W aufnehmen kann. Die Erfindung betrifft auch einen von einem Gas von einer ersten Stirnseite (9) zu einer zweiten Stirnseite (10) durchströmbarer Wabenkörper (5), hergestellt unter Verwendung mindestens einer oben beschriebenen Folie (1) und unter Verwendung mindestens einer weiteren glatten (3) und/oder gewellten (4) metallischen Folie durch Wickeln und/oder abwechselndes Schichten der Folien (1, 3, 4), wobei die Folien (1, 3, 4) an mindestens einer Stirnseite (9, 10) des Wabenkörpers (5) untereinander durch eine Lötverbindung (19) verbunden sind.
Patent DE-102016216976-A1 (DE)
Title: Kupplungsgeber mit Hochdruckraum im Kolben, (Doppel-)Kupplung mit Kupplungsgeber und Antriebstrang
Inventor: OSTER JULIEN
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsgeber (1) für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einem mechanischen Stellelement (2) anbringbaren Kolben (5), der zumindest axialbeweglich in einem Gehäuse (6) hin- und herbewegbar gelagert ist, wobei der Kolben (5) an einen diesen bei Bewegung größenverändernden Hochdruckraum (7) grenzt, wobei zwischen dem Kolben (5) und dem Gehäuse (6) zwei Dichtungen (10) vorhanden sind, von denen eine als Primärdichtung (11) den zur Aufnahme von Hydraulikfluid vorbereiteten Hochdruckraum (7) fluiddicht abdichtet, wobei innerhalb des Kolbens (5) der Hochdruckraum (6) ausgebildet (/ angeordnet / definiert) ist Die Erfindung betrifft auch eine Kupplung mit einem solchen Kupplungsgeber (1).
Patent DE-102016221204-A1 (DE)
Title: Bestimmung mindestens eines genäherten Zwischendatensatzes für eine Echtzeitanwendung
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: H04N19/587
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines genäherten Zwischendatensatzes (20) für eine Echtzeitanwendung, aufweisend Ermitteln mindestens eines vorangegangenen Datensatzes (10), Bestimmen mindestens eines genäherten Zwischendatensatzes (20) zwischen dem mindestens einen vorangegangen Datensatz (10) und mindestens einem nachfolgenden Datensatz (30), wobei die Bestimmung auf mindestens zwei Datensätzen basiert, wobei die mindestens zwei Datensätze die mindestens zwei vorangegangenen Datensätze (10, 10') sind oder der eine Datensatz der mindestens zwei Datensätze der mindestens eine vorangegangen Datensatz (10) ist und der andere Datensatz der mindestens zwei Datensätze mindestens ein weiterer genäherter Zwischendatensatz (20') zwischen mindestens zwei vorangegangenen Datensätzen (10, 10') ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016223198-A1 (DE)
Title: Spannmittel für ein Spannfutter einer Bearbeitungsmaschine und Messeinrichtung
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Spannmittel (4a-c) für ein Spannfutter (2) einer Bearbeitungsmaschine, das in einem Spannzustand (S) mit einer Spannkraft (F) entlang eines Kraftpfades (12) beaufschlagt ist, enthält am Kraftpfad einen Kraftaufnehmer (14a-c) für eine mit der Spannkraft (F) korrelierten Messgröße (M) und ein mit dem Kraftaufnehmer (14a-c) verbundenes Kommunikationselement (16a-c) zur Übertragung der Messgröße (M) an eine Gegenstelle (18).Eine Messeinrichtung (28) für ein Spannfutter (2) einer Bearbeitungsmaschine enthält mindestens ein Spannmittel (4a-c) und die Gegenstelle (18) zum Empfang der vom Kommunikationselement (16a-c) übertragenen Messgröße (M).
Patent DE-102016223303-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung von Fahrzeugen mit mehreren E-Maschinen
Inventor: SCHOBESS NICO
IPC: B60L15/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, das mindestens zwei E-Maschinen aufweist, das Antriebssystem, sowie ein das Antriebssystem aufweisendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016223393-A1 (DE)
Title: Dichtring für ein Fahrzeugrad
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C5/16
Filed: 2016-11-25
Abstract: Dichtring (8) für ein Fahrzeugrad (2) mit einem schlauchlosen Luftreifen (1) und mit einem den Luftreifen (1) nach radial innen zur Felge (3) hin abdichtenden Dichtring, wobei der Dichtring (8) eine Durchgangsöffnung (9) aufweist. Aufgabe ist es, die Dichtheit des Fahrzeugrades zuverlässiger zu gewährleisten und eine einfachere Montage zu ermöglichen. Dies wird dadurch erreicht, dass der Dichtring (8) ein erstes Elastomermaterial (11) aufweist, dass in einem Bereich (18) um die Durchgangsöffnung (9) des Dichtrings (8) eine Verstärkungsplatte (12) aufweisend ein zweites Elastomermaterial angeordnet ist, dass das zweite Elastomermaterial eine Shore-A-Härte aufweist, die um mindestens 5 Shore-A, bevorzugt um 7 Shore-A bis 45 Shore-A, größer ist als die Shore-A-Härte des ersten Elastomermaterials, dass die Verstärkungsplatte (12) eine Durchgangsöffnung (13) aufweist, welche die Durchgangsöffnung (9) des Dichtrings (8) zumindest teilweise beinhaltet, dass der Dichtring (8) ein Durchlassmittel (14) zum Befüllen des Reifens mit Luft aufweist, welches fest und luftdicht mit der Verstärkungsplatte verbunden ist, dass das Durchlassmittel (8) einen rohrförmigen Körper (15) mit einem Luftkanal (151) aufweist, wobei der rohrförmige Körper (15) mit Luftkanal (151) ganz oder teilweise in die Durchgangsöffnung (13) der Verstärkungsplatte (12) eingebracht ist und dass der Luftkanal (151) die Durchlassöffnung (8) des Dichtrings (9) zumindest mitbildet. Weiter umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Dichtrings.
Patent DE-102016224278-A1 (DE)
Title: Berührungssteuereinrichtung und verfahren für das steuern der berührungssteuereinrichtung
Inventor: LEE JONG BOK
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Berührungssteuereinrichtung beinhaltet eine Taste, welche beinhaltet: einen Metallkomplex bzw. eine Metallzusammensetzung, und welche eine Elektrodennut besitzt, welche darin gebildet ist, ein Signal-Lieferelement, welches in der Elektrodennut angeordnet ist und welches ein leitendes Material beinhaltet, und ein Substrat, welches einen Empfänger besitzt, welcher darauf gebildet ist, um ein Signal von dem Signal-Lieferelement zu empfangen.
Patent DE-102016224719-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Fahrwerkbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: G01L1/18
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung schlägt ein faserverstärktes Fahrwerkbauteil (3, 26, 29, 33) für ein Kraftfahrzeug (2) vor, wobei das Fahrwerkbauteil (3, 26, 29, 33) einen Missbrauchssensor (8) zur Detektion von Missbrauchskräften aufweist. Das faserverstärkte Fahrwerkbauteil (3, 26, 29, 33) zeichnet sich dadurch aus, dass der Missbrauchssensor (8) außerhalb der Fahrwerkbauteils (3, 26, 29, 33) angeordnet ist.Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug (2) mit einem solchen faserverstärkten Fahrwerkbauteil (3, 26, 29, 33) vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass der Missbrauchssensor (8) im Einbauzustand im Kraftfahrzeug (2) zumindest im Wesentlichen dem Untergrund (5) zugewandt ist.
Patent DE-102017001081-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Anbinden einer Stoßfängerverkleidung an eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: JAKOBI JUERGEN
IPC: B60R19/24
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung 1 zum Anbinden einer Stoßfängerverkleidung 2 an eine Fahrzeugkarosserie 3, insbesondere zum Anbinden an einen Kotflügel 3, eines Kraftwagens.Die Haltevorrichtung 1 weist einen Grundkörper 4 und einen Klemmkörper 5 auf. Der Grundkörper 4 ist mit der Fahrzeugkarosserie 3 verbindbar und weist einen Aufnahmeabschnitt 6 zum Aufnehmen der Stoßfängerverkleidung 2, einen Stützabschnitt 7 sowie einen zwischen dem Aufnahmeabschnitt 6 und dem Stützabschnitt 7 ausgebildeten Führungsabschnitt auf. Dabei bildet der Aufnahmeabschnitt 6 eine erste Führungsfläche des Führungsabschnitts und der Stützabschnitt 7 bildet eine der ersten Führungsfläche gegenüberliegende zweite Führungsfläche des Führungsabschnitts. Der Klemmkörper 5 ist in dem Führungsabschnitt zwischen einer Ausgangsposition und einer Klemmposition verschiebbar gelagert. Dabei weist der Führungsabschnitt oder der Klemmkörper 5 einen sich von der Ausgangsposition in Richtung der Klemmposition verjüngenden Querschnitt auf.
Patent DE-102017001788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers mittels Pulsweitenmodulation
Inventor: WIEGAND MARC
IPC: H04B15/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers mittels Pulsweitenmodulation, wobei eine Soll-Schaltfrequenz f Soll  und ein Soll-Tastverhältnis d Soll  vorgegeben werden, wobei die Trägerfrequenz f ch  eines eingestellten Radiosenders festgestellt wird, und wobei die Ist-Schaltfrequenz f sw  an die Trägerfrequenz f ch  des Radiosenders so angepasst wird, dass ein Vielfaches k*f sw  der Ist-Schaltfrequenz f sw  mit einem ganzzahligen Faktor k gleich der Trägerfrequenz f ch  ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Ist-Schaltfrequenz f sw  auf den der Soll-Schaltfrequenz f Soll  nächstliegenden Wert festgelegt wird, für den die Amplitude der Harmonischen k* f sw  im Oberwellenspektrum der Ist-Schaltfrequenz f sw  kleiner ist als die Amplituden ihrer nächsten unteren (k-1)* f sw  und oberen (k+1)* f sw  benachbarten Harmonischen.
Patent DE-102017003286-A1 (DE)
Title: Hantelgewicht und Hantel mit einem solchen Hantelgewicht
Inventor: GREMMELSPACHER KLAUS
IPC: A63B21/072
Filed: 2017-04-04
Abstract: Hantelgewicht, umfassend einen Grundkörper, eine Ausnehmung in dem Grundkörper zum Einführen oder Durchführen einer Hantelstange entlang einer Einführachse oder einer Durchführachse, wobeider Grundkörper bei einer Rotation um die Einführachse oder die Durchführachse eine Unwucht aufweist, wobei ein Verbindungsmittel, das in der Ausnehmung angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, eine Rotation des Grundkörpers bei einer ein- oder durchgeführten Hantelstange um die Einführachse oder die Durchführachse zuzulassen.
Patent DE-102017005359-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kühlmittelkreislauf
Inventor: SCHYDLO ALEXANDER
IPC: F01P5/10
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels einer Kühlmittelpumpe (5) betriebenen Kühlmittelkreislauf (2) als Haupt-Kühlmittelkreislauf (3) zur Kühlung einer Verbrennungseinheit (7a) der Brennkraftmaschine (1), und mit wenigstens einem vom Haupt-Kühlmittelkreislauf (3) abzweigenden und wieder einmündenden Neben-Kühlmittelkreislauf (4) zur Kühlung wenigstens einer weiteren Wärmequelle und/oder zur Heizung wenigstens einer Wärmesenke als wenigstens eine weitere Komponente der Brennkraftmaschine (8) oder eines die Brennkraftmaschine aufweisenden Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Kühlung eines Luftpressers (15) und/oder eines Getriebeölkühlers (16) und/oder eines Heizungswärmeübertragers (17), wobei die Kühlmittelpumpe (5) mit dem Kurbeltrieb der Brennkraftmaschine (8) direkt oder indirekt für einen Pumpenantrieb gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist in dem wenigstens einen Neben-Kühlmittelkreislauf (4) zumindest eine dem Kühl- oder Heizbedarf wenigstens einer zugeordneten Komponente (15, 16, 17) angepasste Umwälzpumpe (18) zusätzlich zur Kühlmittelpumpe (5) des Haupt-Kühlmittelkreislaufs (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017011225-A1 (DE)
Title: Strahlungselement
Inventor: SINGH JASMEET
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Strahlungselement (auch Di-Patch-Antenne genannt) umfasst zwei differentiell an nebeneinander liegenden Ecken gespeiste, planare, nur durch einen Spalt getrennte metallische Rechtecke, die oberhalb einer eng benachbarten, etwa gleich großen isolierten Metallfläche positioniert sind.
Patent DE-102017102693-A1 (DE)
Title: Anpassen von Lautstärkeeinstellungen basierend auf einer Nähe und auf Aktivitätsdaten
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: H03G3/20
Filed: 2017-02-10
Abstract: Vorrichtungen, Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte werden für ein Anpassen von Lautstärkeeinstellungen basierend auf einer Nähe und auf Aktivitätsdaten offenbart. Ein Näherungsmodul bestimmt eine Nähe zu einem Informationshandhabungsgerät in Reaktion auf das Erfassen des Informationshandhabungsgerätes. Ein Aktivitätsmodul empfängt Kontextdaten von dem Informationshandhabungsgerät. Die Kontextdaten beschreiben einen Aktivitätszustand eines Nutzers des Informationshandhabungsgerätes. Ein Lautstärkemodul passt eine Lautstärkeeinstellung als eine Funktion der Nähe des Informationshandhabungsgerätes und des Aktivitätszustands des Nutzers an.
Patent DE-102017104225-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer korrosionsinhibierenden Zusammensetzung, wässrige korrosionsinhibierende Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: FEJA STEFFEN
IPC: C23F11/18
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer korrosionsinhibierenden Zusammensetzung angegeben, welches Bereitstellen von Sb(III) und Mo(VI) jeweils als Sauerstoffverbindung, im Folgenden als Sb(III)/Mo(VI)-Sauerstoffverbindung(en) bezeichnet, Bereitstellen eines wässrigen Mediums und Einbringen der Sb(III)/Mo(VI)-Sauerstoffverbindung(en) in das wässrige Medium umfasst. Eine wässrige korrosionsinhibierende Zusammensetzung ist durch Ausführen dieses Verfahrens erhältlich und kann zur Verringerung der Korrosionsgeschwindigkeit eines metallischen Werkstoffs verwendet werden.
Patent DE-102017105881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung einer Salzlösung unter Verwendung mehrstufiger Abtrennungen und eine Aufbereitungsanlage hierzu
Inventor: BROD JOCHEN
IPC: C01D5/12
Filed: 2017-03-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Aufbereitung einer Salzlösung (1) mit einer Aufbereitungsanlage (100), wobei die Aufbereitungsanlage (100) eine Eindampfeinrichtung (10) aufweist, der die in einem Vorprozess entstehende Salzlösung (1) zugeführt wird und wobei von der Eindampfeinrichtung (10) eine Kristallisatsuspension (11) aufweisend Kainit, Halit und Sylvin erhalten wird, und wobei nachfolgend der Kainit aus der Kristallisatsuspension (11) abgetrennt wird, und wobei das Verfahren zur Abtrennung des Kainit aus der Kristallisatsuspension (11) wenigstens die folgenden Schritte aufweist:- Zuführen der Kristallisatsuspension (11) an eine Vorklassiereinrichtung (12), in der Kainit aus der Kristallisatsuspension (11) mittels eines auf der Korngröße des Kainits basierenden Vorabtrennungsvorgangs unter Erhalt einer Kainit-reduzierten Fraktion (13) teilweise abgetrennt wird,- Überführung der Kainit-reduzierten Fraktion (13) an eine Flotationseinrichtung (14), in der der verbliebene Anteil an Kainit aus der Kainit-reduzierten Fraktion (13) abgetrennt wird.
Patent DE-102017106907-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigter Antriebsstrang für eine mobile Arbeitsmaschine und Verfahren zum leistungsverzweigten Antrieb einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHNEIDER HEINZ
IPC: F16H37/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein leistungsverzweigter Antriebsstrang für eine mobile Arbeitsmaschine mit einer Eingangswelle, mit einer der Eingangswelle folgenden Leistungsverzweigung in einen Variatorzweig und einen den Variatorzweig passierenden Nebenzweig, mit einer den Variatorzweig und den Nebenzweig wieder summierenden Leistungssummierung und mit einer Ausgangswelle, wobei in dem Variatorzweig ein Kegelreibringgetriebe vorgesehen ist und wobei die Leistungssummierung ein Summengetriebe und wenigstens eine die Leistungsanteile des Variatorzweigs und des Nebenzweigs verändernde, lösbare Kupplung umfasst, welcher Antriebsstrang sich dadurch auszeichnet, dass die wenigstens eine lösbare Kupplung eine kraftschlüssige Kupplung ist, ermöglicht eine Veränderung der Leistungsanteile in möglichst elastischer Weise sowie einen entsprechend elastischen Antriebsstrang. Auch ein Verfahren zum leistungsverzweigten Antrieb einer mobilen Arbeitsmaschinen, bei welchem die an einer Ausgangswelle mittels einer Leistungssummierung bereitgestellten Leistungsanteile aus einem Variatorzweig mit einem Kegelreibringgetriebe, welches einen Eingangskegel, einen Ausgangskegel und einen mit dem Eingangskegel und dem Ausgangskegel wechselwirkenden Reibring umfasst, und aus einem den Variatorzweig passierenden Nebenzweig mittels einer lösbaren Kupplung verändert werden, ermöglicht eine elastische Veränderung der Leistungsanteile und auch ein insgesamt elastischen Antriebsstrang, wenn die wenigstens eine lösbare Kupplung eine kraftschlüssige Kupplung ist.
Patent DE-102017107388-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bremsbedienungselement, einen elektrischen Schalter und eine Drahtloskommunikationseinheit. Das Bremsbedienungselement ist beweglich an das Basiselement gekoppelt. Der elektrische Schalter soll ein elektrisches Signal bereitstellen. Der elektrische Schalter ist an einem von dem Basiselement und dem Bremsbedienungselement vorgesehen. Die Drahtloskommunikationseinheit ist mit dem elektrischen Schalter verbunden, um ein auf dem elektrischen Signal basierendes Drahtlossignal zu übertragen. Die Drahtloskommunikationseinheit ist an dem anderen von dem Basiselement und dem Bremsbedienungselement vorgesehen.