baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129630-A1 (DE)
Title: Antennensystem
Inventor: REICHARDT LARS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennensystem (2) für eine Außenwand eines Fahrzeugs, das eine Antennenanordnung (4) aufweist, die ein Gehäuse (10), einen Grundkörper (8) aus elektrisch isolierendem Material und eine Halteplatte (6) aufweist, wobei auf dem Grundkörper (8) elektronische Bauteile für mehrere Antennenmodule angeordnet sind.
Patent DE-102019129655-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Verstelleinrichtungen von Kraftfahrzeugen mit einem wenigstens zweiteiligen Gehäuse sowie Verfahren zur Montage einer solchen Antriebsvorrichtung
Inventor: STOTZ MANUEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für Verstelleinrichtungen von Kraftfahrzeugen mit einem wenigstens zweiteiligen Gehäuse (1), in dem eine elektrische Antriebseinheit (2) und eine damit in Wirkverbindung stehende Getriebeeinheit (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) als Teil der Getriebeeinheit (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019130639-A1 (DE)
Title: ROBOTERSYSTEM ZUM VERARBEITEN VON PAKETEN, DIE AUßERHALB DER SEQUENZ ANKOMMEN
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein Robotersystem für das Anordnen von Paketen an einem Ziel gemäß einer Stapelsequenz. Das Robotersystem verwendet einen Lagerbereich für das vorübergehende Lagern von Paketen, die außerhalb der Sequenz ankommen, bis sie als nächstes in der Sequenz für die Platzierung am Ziel ankommen. Das Robotersystem verarbeitet ein eingehendes Paket, bestimmt, ob es in der Sequenz für die Platzierung am Ziel als nächstes kommt, und wenn dies der Fall ist, platziert das Paket am Ziel. Andererseits, wenn es in der Sequenz für die Platzierung am Ziel nicht als nächstes kommt, lagert es das Paket im Lagerbereich. Ein Paket im Lagerbereich wird zum Ziel übertragen, wenn es in der Sequenz für die Platzierung am Ziel als nächstes an der Reihe ist. Durch das Verwenden des vorübergehenden Lagers zum Lagern von Paketen, die sich außerhalb der Sequenz befinden, wird die Notwendigkeit, die Pakete in einer Stapelsequenz zu empfangen, beseitigt, wodurch auch der Bedarf an Sequenziermaschinen beseitigt wird.
Patent DE-102019131751-A1 (DE)
Title: Bitumenspritzmaschine und Verfahren für das Ausbringen einer Bitumenemulsion
IPC: B05B13/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Bitumenspritzmaschine (10) hat eine Spritzeinrichtung (12), die wenigstens eine Düse (14) mit einer Düsenkammer (80) und mit einer Düsenöffnung (110) für das Ausbringen einer Bitumenemulsion (16) aufweist, um damit eine Oberfläche zu beschichten Die Bitumenspritzmaschine (10) enthält eine Einrichtung (40) für das Zuführen der Bitumenemulsion (16) an die Spritzeinrichtung (12) durch wenigstens eine mit der Düsenkammer (80) kommunizierende Bitumenemulsion-Förderleitung (44) und eine Einrichtung für das Zuführen eines ein Brechen von ausgebrachter Bitumenemulsion (16) beschleunigenden Additivs (32) durch wenigstens eine Additiv-Förderleitung (48) an die Spritzeinrichtung (12). Erfindungsgemäß dient die wenigstens eine Additiv-Förderleitung (48) in der Bitumenspritzmaschine (10) für das Zuführen des Additivs (32) an die wenigstens eine Düse (14).
Patent DE-102019134424-A1 (DE)
Title: Festsattelbremse mit elektromechanisch-hydraulischer Kraftübertragung
Inventor: LORENZ TOBIAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Festsattelbremse mit einer kombinierten elektromechanisch/hydraulischen Kraftübertragung weist auf: einen Bremssattel; eine Bremsscheibe; eine an oder in dem Bremssattel angeordnete erste Bremskolbenvorrichtung, die eingerichtet ist, anhand zumindest eines Bremskolbens unmittelbar oder mittelbar eine erste Anpresskraft auf eine ihr zugeordnete erste Seitenfläche der Bremsscheibe zu übertragen; eine an oder in dem Bremssattel angeordnete zweite Bremskolbenvorrichtung, die eingerichtet ist, anhand zumindest eines Bremskolbens unmittelbar oder mittelbar eine zweite Anpresskraft auf eine ihr zugeordnete und der ersten Seitenfläche gegenüberliegende zweite Seitenfläche der Bremsscheibe zu übertragen; und einen an oder in dem Bremssattel angeordneten elektromechanischen Aktuator, der konfiguriert ist, bei seiner Betätigung sowohl auf die erste Bremskolbenvorrichtung als auch auf die zweite Bremskolbenvorrichtung jeweils eine Kraft auszuüben, welche durch die jeweilige Bremskolbenvorrichtung zumindest anteilig als jeweilige erste bzw. zweite Anpresskraft auf die jeweils zugeordnete Seitenfläche der Bremsscheibe weiter übertragen wird. Dabei sind der Aktuator und die zweite Bremskolbenvorrichtung zur Bewirkung der Kraftausübung von dem Aktuator auf die zweite Bremskolbenvorrichtung hydraulisch miteinander gekoppelt.
Patent DE-102019135745-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung chemischer Verbindungen
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: C07C43/04
Filed: 2019-12-23
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglichen die Herstellung von Kohlenwasserstoffen und Ammoniak ohne den Einsatz von Katalysatoren. Hierzu werden CO2- oder N2- haltige Abgase eines vorgeschalteten Prozesses Kompressionsreaktoren zugeführt. Zudem wird diesen Reaktoren Wasserstoff aus einem Elektrolyseur zugeführt, um eine Hydrierung der zugeführten Stoffe zu ermöglichen. Durch dieses Verfahren können z.B. Methan, Alkohole und Ammoniak hergestellt werden. Um die Ausbeute des Verfahrens zu erhöhen, ist die Anhebung des Eduktdrucks mit Hilfe eines Verdichters vorgesehen.
Patent DE-102019201489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur änderung der kissenlänge
Inventor: ITO SADAO
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Änderung der Kissenlänge wird bereitgestellt. Die Vorrichtung ist versehen mit:- einer beweglichen Trommel (11), die am vorderen Ende in longitudinaler Richtung eines Sitzes eines Kissenrahmens positioniert ist und bei Änderung der Kissenlänge sich um eine zur Breitenrichtung des Sitzes parallele Achse drehend sich in longitudinaler Richtung des Sitzes verschiebt,- einem Koppelmechanismus (12), der zu einer drehenden Verschiebung der beweglichen Trommel dient und mehrere bewegliche Bauteile (12A bis 12E) aufweist, sowie- Regulierteilen (13, 17) zur Regulierung einer relativen Verschiebung eines zweiten Bauteils (12B) zu einem ersten Bauteil (12A), wobei zwischen einem regulierten Zustand, in dem die relative Verschiebung reguliert ist, und einem aufgehobenen Zustand, in dem der regulierte Zustand aufgehoben ist, eine Zustandsänderung möglich ist. Das erste Bauteil ist ein Bauteil von der beweglichen Trommel und den mehreren beweglichen Bauteilen. Das zweite Bauteil ist ein Bauteil von der beweglichen Trommel und den mehreren beweglichen Bauteilen abgesehen von dem ersten Bauteil.
Patent DE-102019201527-A1 (DE)
Title: Kernelement für Sandwichelemente und Verwendung eines solchen Kernelements
Inventor: BIELER THOMAS
IPC: E04C2/32
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung ist ein Kernelement (20) für Sandwichelemente, wobei das Kernelement (20) zumindest zwei miteinander kombinierte Halbkugelplatten (16, 18) umfasst, wobei jede Halbkugelplatte (16, 18) zwischen ebenen Abschnitten (10) und beabstandet voneinander uniforme halbkugelförmige Erhebungen (12) aufweist, wobei die beiden oder jeweils zwei Halbkugelplatten (16, 18) mit ihren Erhebungen (12) einander zugewandt sind und wobei bei zwei oder jeweils zwei miteinander kombinierten Halbkugelplatten (16, 18) die Erhebungen (12) einer Halbkugelplatte (16, 18) mit ihren Scheitelpunkten oder Scheitelflächen jeweils an einem ebenen Abschnitt der anderen Halbkugelplatte (16, 18) anliegen.
Patent DE-102019201993-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Filter
Inventor: CRISTACHE CRISTIAN
IPC: F24F3/16
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) zum Reinigen eines Fluides, insbesondere von Raumluft, mit einem Filtergehäuse (30), mit einem Filter (20) zur Reinigung des Fluides, mit einer im Filtergehäuse (30) angeordneten und im Rahmen einer Schubladenbewegung (65) aus dem Filtergehäuse (30) herauszieh- und hineinschiebbaren Schublade (40) zum Aufnehmen des Filters (20), wobei die Schublade (40) im Rahmen der Schubladenbewegung (65) in eine Betriebsstellung (12) der Filtereinrichtung (10) hineinschiebbar ist, in der der Filter (20) einerseits fluiddicht an einem Filtersitz (37) des Filtergehäuses (30) und andererseits an der Schublade (40) anliegt und das Fluid im Betrieb der Filtereinrichtung (10) zu seiner Reinigung durch den Filter (20) strömt, wobei die Schublade (40) im Rahmen der Schubladenbewegung (65) in eine Wechselstellung (11) der Filtereinrichtung (10) herausziehbar ist, in der der Filter (20) von der Schublade (40) entfernt und ausgetauscht werden kann, wobei der Filter (20) wenigstens einen Pinkörper (24) aufweist, wobei die Filtereinrichtung (10) eine mit dem Pinkörper (24) kooperierende Einschiebesicherung (60) zum Verhindern des vollständigen Einschiebens der Schublade (40) in die Betriebsstellung (12) umfasst, wenn der Filter (20) nicht oder nicht richtig in der Schublade (40) aufgenommen ist.
Patent DE-102019202233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Teilnehmerstation eines Bussystems und Verfahren zum Erhöhen der Einstrahlfestigkeit gegenüber Hochfrequenzstörungen an Bussignalen in einem Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L25/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (60; 60A; 60B) für eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) eines Bussystems (1) und ein Verfahren zum Erhöhen der Einstrahlfestigkeit gegenüber Hochfrequenzstörungen an Bussignalen in einem Bussystem (1) bereitgestellt. Die Vorrichtung (60; 60A; 60B) hat eine Schutzschaltung (61; 62), die zwischen einer Busleitung (41; 42) des Busses (40) und Masse angeordnet ist, wobei die Schutzschaltung (61; 62) einen ersten Transistor (611; 621) und einen zweiten Transistor (612; 622), die in Reihe geschaltet sind, und einen Widerstand (614; 624) aufweist, der an seinem einen Ende mit einem Steueranschluss des zweiten Transistors (612; 622) und an seinem anderen Ende mit Masse verbunden ist, und einen Auswerteblock (64) zum Auswerten eines Indikatorsignals (RFD), welches anzeigt, ob auf dem Bus (40) eine Hochfrequenzstörung vorliegt, die eine Verschlechterung des Bussignals bewirkt, und zum Schalten des zwischen Busleitung (41; 42) und Masse wirksamen Widerstandswerts des Widerstands (614; 624) auf der Grundlage der Auswertung des Indikatorsignals (RFD).
Patent DE-102019202346-A1 (DE)
Title: Kugelschreiberspitze und Kugelschreiber
Inventor: HAYASHI RYUNOSUKE
IPC: B43K7/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Kugelschreiberspitze mit einem sanften Schreibgefühl, sowie eines Kugelschreibers, der mit dieser Kugelschreiberspitze versehen ist.Mittel zur Lösung: Ein Spitzenhauptkörper 2 einer Kugelschreiberspitze 1 umfasst eine Kugelhaltekammer 50, an deren hinterer Endwand eine Anliegefläche 53a gebildet ist, eine Rückenöffnung 40, die von der hinteren Endseite zu der vorderen Endseite hin ausgebildet ist, und eine Tinteneinleitöffnung 60, die in der Mitte der Anliegefläche 53a gebildet ist und die Rückenöffnung 40 und die Kugelhaltekammer 50 verbindet, wobei ein Winkel zwischen einer geraden Linie, die sich von der Mitte der Kugel in einem an der Anliegefläche 53a anliegenden Zustand bis zu einem dünnsten Abschnitt A, in dem der Abstand zwischen der äußeren Umfangsfläche des Spitzenhauptkörpers 2 und der Innenwand der Rückenöffnung 40 am kürzesten ist, erstreckt, und der Mittellinie der Kugelschreiberspitze 1 wenigstens 35 ° und höchstens 55 ° beträgt, und ein Abstand in der Richtung entlang der Mittellinie des Spitzenhauptkörpers 2 zwischen einer oberen Endkante der hinteren Endwand und dem dünnsten Abschnitt A höchstens 90 % des Kugeldurchmessers beträgt.
Patent DE-102019208885-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtungseinheit und fluidtechnisches Gerät
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer ringförmigen Dichtungseinheit (2) vorgeschlagen, wobei die ringförmige Dichtungseinheit (2) zumindest aus einem gummielastischen Dichtungsring (24) besteht, aber auch noch weitere Komponenten aufweisen kann. Der Dichtungsring (24) wird durch Spritzgießen oder Formpressen eines Polymermaterials urgeformt und nach dieser Urformung, noch vor der vollständigen Vernetzung des Polymermaterials des Dichtungsringes (24), zusammen mit einem Kalibrierwerkzeug (44) zu einer Kalibrierbaugruppe (45) zusammengefügt. Durch das Kalibrierwerkzeug (44) wird dem Dichtungsring (24) mindestens eine ringförmige Soll-Dichtkontur (46) aufgeprägt. Die aufgeprägte Formgebung wird anschließend dadurch stabilisiert, dass die gesamte Kalibrierbaugruppe (45) bis zur vollständigen Vernetzung des Polymermaterials des Dichtungsringes (24) zum Beispiel in einem Temperofen (62) einer Temperbehandlung unterzogen wird. Anschließend wird die ringförmige Dichtungseinheit (2) zur weiteren Verwendung von dem Kalibrierwerkzeug (44) getrennt.
Patent DE-102019209500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung einer Befüllung eines Ausgleichsraumes einer hydraulischen Betätigungseinrichtung eines Schaltelements
Inventor: ROHM AXEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung einer Befüllung eines Ausgleichsraumes einer hydraulischen Betätigungseinrichtung (6) eines Schaltelements (3), wobei eine Drehzahl beobachtet und in Abhängigkeit dieser Drehzahl mindestens eine Maßnahme durchgeführt wird, um eine zumindest teilweise Befüllung des Ausgleichsraumes sicherzustellen und damit eine fliehkraftbedingte Druckerhöhung in einem Betätigungsraum der hydraulischen Betätigungseinrichtung (6) auszugleichen. Um dies nun auf zuverlässige Art und Weise bei gleichzeitig niedrigem Aufwand zu realisieren, wird als Drehzahl eine Drehzahl der Betätigungseinrichtung (6) beobachtet und mit einer Mindestdrehzahl abgeglichen, wobei bei Unterschreiten der Mindestdrehzahl als Maßnahme eine Drehbewegung über eine mit der Betätigungseinrichtung (6) trieblich gekoppelte Antriebsmaschine (7) eingeleitet wird, so dass die Drehzahl der Betätigungseinrichtung (6) die Mindestdrehzahl übersteigt.
Patent DE-102019210562-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Software
Inventor: GOTH JOHANNES
IPC: G06F11/36
Filed: 2019-07-17
Abstract: Verfahren (10) zum Prüfen von Software, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- aus einer Testfallsammlung (21) werden zufällige Eingabedaten (22) für die Software gewonnen (11),- durch eine Clusteranalyse (12) der Eingabedaten (22) werden Testfälle ausgewählt (23),- in den ausgewählten Testfällen werden Beobachtungen (29) hinsichtlich eines Laufzeitverhaltens der Software angestellt (13),- aus den Testfällen und jeweiligen Beobachtungen (29) wird ein Regressionsmodell des Laufzeitverhaltens abgeleitet (14) und- anhand des Regressionsmodelles werden weitere Testfälle erstellt (15) und ausgeführt (24).
Patent DE-102019214826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzelle (10) mit einem anodenseitigen Rezirkulationskreis (14), in dem ein Fluidstrom innerhalb eines Rezirkulationskreises (14) durch ein Förderaggregat (30) umgewälzt wird und einer Kathodenseite (20), von der aus N2in den Rezirkulationskreis (14) diffundiert. Es erfolgt eine kontinuierliche Ermittlung eines Mischungsverhältnisses von H2/N2im Fluidstrom im anodenseitigen Rezirkulationskreis (14); eine Leistungsaufnahme eines Antriebs (50) des Förderaggregates (30) wird kontinuierlich ermittelt. Bei Erreichen einer Leistungsaufnahmegrenze (60) des Antriebes (50), die einem N2-Grenzwert (66) im Fluidstrom entspricht, erfolgt eine Betätigung (64) eines Abblasventils (54) zur Absteuerung von überschüssigem N2.
Patent DE-102019215239-A1 (DE)
Title: E-Maschine und Antriebsvorrichtung
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine E-Maschine (11) mit einem Gehäuse (2), einer drehbaren Rotorwelle (1) und einer Leckage-Leitvorrichtung (9,10) zum Leiten einer von der Rotorwelle (1) entfernten und entlang einer Kontur des Gehäuses (2) der E-Maschine (11) in Richtung auf die Rotorwelle 1 abfließenden Leckage in ein Reservoir (7). Die Erfindung betrifft zudem eine Antriebsvorrichtung zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine solchen E-Maschine (11) zur Bereitstellung einer Antriebsleistung der Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102019218170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Füllmenge einer Flüssigkeit in einem Behälter sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: DENCKER FLORIAN
IPC: G01F23/30
Filed: 2019-11-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Füllmenge (16) einer Flüssigkeit (16) in einem Behälter (13) mit einem Mittel (22), welches in Bezug zu einer ersten Achse und in Bezug zu einer zweiten Achse eine veränderliche Lage einnimmt, mit Mitteln zur Bestimmung der Lage, mit einem Mittel zur Bestimmung einer Füllhöhe an mindestens einem Ort im Behälter (13) sowie mit Mitteln zur Bestimmen der Füllmenge (V16) der Flüssigkeit (16), wobei unter Verwendung von Daten, die die Füllhöhe und die Lage des Mittels (22) kennzeichnen, die Füllmenge (V16) bestimmt wird. Des Weiteren ist hierzu eine Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102019220512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komponente zur Speicherung oder Verteilung von Druckgas und Komponente zur Speicherung oder Verteilung von Druckgas
Inventor: TROSSMANN TORSTEN
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Komponente zur Speicherung oder Verteilung von Druckgas (34) mit einem Kernwerkstoff (22) aufweisend Aluminium oder eine Aluminiumlegierung, wobei der Kernwerkstoff (22) druckgasseitig (28) mit einer duktilen Aluminiumlegierung (24) beschichtet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Komponente zur Speicherung oder Verteilung von Druckgas mit einem Kernwerkstoff (22) aufweisend Aluminium oder eine Aluminiumlegierung, wobei der Kernwerkstoff (22) druckgasseitig (28) mit einer duktilen Aluminiumlegierung (24) beschichtet ist.
Patent DE-102020002376-A1 (DE)
Title: Filter-Gondel
Inventor: MEIER GERD
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Fiiterung un ßefreiung der Luft in Räumen von Aerosolen, Feinstäuben und Gasen ist gegenwärtig hauptsächlich auf Vorgänge wie aktive Lüftung und passive Ablagerung durch Absinken sowie oft wenig hilfreiche Klimaanlagen angewiesen. Alle Aerosole unter 100 Mikrometer Durchmesser bleiben aber für Stunden in der Schwebe. Die Anforderungen an die Luftreinheit führen heute jedoch häufig sogar zu Eintrittsverboten.Als einfache Abhilfe wird eine Filter-Gondel (1) mit einer Luftströmung (20) zur Filterung der Luft angegeben. Diese Filter-Gondel ermöglicht es große Raumvolumina an Luft aerosolfrei zu halten. Damit leistet sie unspezifische Gesundheitsvorsorge, die für viele von Aerosolen, Feinstäuben und Gasen erzeugte Krankheiten zur Prävention beiträgt.Die vorgeschlagene Filter-Gondel (1) ist, wie die Zeichnung zeigt, versehen mit einem Aktiv-Filter (2), einem Axialgebläse (3), einem Schutzgitter (4) am Einlass (5) und Auslass (8), einem Schalldämpfer (6) und einer Klappenvorrichtung (7) im Auslass (8), einer Ummantelung (9) mit Kammern (10), welche mit Dämmstoff (11) gefüllt sind, sowie einer Aufhängevorrichtung (12) für Decken und Wände.Die Filter-Gondel (1) hilft das Problem der Luftbelastung in Innen-Räumen zu lösen. Sie ist gegen alle durch Luft übertragenen Keime wirksam und kann damit zukünftig Erkrankungen wie Staublunge, Erkältungskrankheiten, neue bakterielle Erkrankungen und Virus-Infektionen weitgehend verhindern.
Patent DE-102020002788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steigerung der Solarstrahlung an vertikalen Flächen
IPC: F24S23/70
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, welche die Solarstrahlung optimal auf mindestens eine vertikale Fläche umlenkt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels eines hoch reflektierenden Tuches gelöst, welches unterhalb der zu bestrahlenden Fläche(n) aufgespannt und mithilfe zweier Antriebe entsprechend dem Sonnenstand gehoben und verschränkt wird. Sowohl zum Beenden der Aufgabe sowie zum Selbstschutz wird das Tuch eingerollt.
Patent DE-102020004949-A1 (DE)
Title: DIRCM mit autarker überschneidungsfreier Übergabe zwischen Modulen
Inventor: MIRBACH ANDREAS VON
IPC: F41G7/26
Filed: 2020-08-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Übergabe eines anfliegenden Ziels (2) während dessen Bekämpfung durch ein DIRCM-System (4) von einem ersten DIRCM-Modul (8a) zu einem zweiten DIRCM-Modul (8b), sendet das erste DIRCM-Modul (8a) zu einem Zeitpunkt T1 ein Anforderungssignal (SA) an das zweite DIRCM-Modul (8b) zur Zielübernahme, sendet das zweite DIRCM-Modul (8b) zu einem Zeitpunkt T3 bei Beginn dessen Erkennungsmodus (ME) für das Ziel (2) im Erfassungsbereich (12b) ein erstes Ereignissignal (SE1) und zu einem Zeitpunkt T4 bei Beginn dessen Zentriermodus (MZ) für das Ziel (2) im Erfassungsbereich (12b) ein zweites Ereignissignal (SE2) an das erste DIRCM-Modul (8a), beendet das erste Modul (8a) seinen Verfolgemodus (MV) zum Verfolgen und Bekämpfen des Ziels (2) zu Zeitpunkten T5a als T3 zuzüglich einer Restlaufzeit oder T5b als T4 zuzüglich einer Ausschaltzeit. Das zweite Modul (8b) wechselt erst zu einem sicher nach den Zeitpunkten T5a,b liegenden Zeitpunkt T6 in seinen Verfolgemodus (MV).Ein DIRCM-System (4) ist zur Ausführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche eingerichtet.
Patent DE-102020102096-A1 (DE)
Title: Celluloseacetathaltiger faserstoff für ein nonwoven-produkt, nonwoven-produkt mit einem solchen faserstoff und verfahren zur herstellung eines solchen faserstoffs
Inventor: MANN DIETER
IPC: D04H1/4391
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen cellulosehaltiger Faserstoff für ein Nonwoven-Produkt, insbesondere in Form eines Wischtuches, Reinigungstuches, Sanitärprodukts, Medizinalprodukts oder Haushaltstuches, wobei der Faserstoff zumindest teil- oder bereichsweise als Röhrchenverbundstruktur ausgeführt ist, die rohrförmige Celluloseacetatfilamente aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Nonwoven-Produkt, welches den erfindungsgemäßen Faserstoff aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen celluloseacetathaltigen Faserstoffs.
Patent DE-102020103188-A1 (DE)
Title: Biofeedback-System zum Verhindern eines Sturzes und/oder Beeinflussen einer Gangart eines Patienten
Inventor: STARKOWSKI FRANK
IPC: A43B13/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Biofeedback-System zum Verhindern eines Sturzes und/oder Beeinflussen einer Gangart eines Patienten, wobei das Biofeedback-System eine Einlegesohle aufweist, die Einlegesohle eine Fußsohlenfläche mit Kontaktbereichen für einen Vorfuß und eine Ferse des Fußes aufweist und der Einlegesohle ein Aktormodul zum Erzeugen eines taktilen Signals an einem sensiblen Körperbereich des Patienten zugeordnet ist, wobei die Einlegesohle einen Lagesensor zum Detektieren einer Fußstellung aufweist und das Biofeedback-System derart eingerichtet ist, dass aus der mittels des Lagesensors detektierten Fußstellung eine Bodenkontaktphase oder eine Schwungphase des Fußes ermittelbar und in Abhängigkeit der ermittelten Bodenkontaktphase oder Schwungphase das taktile Signal mittels des Aktormoduls an einen sensiblen Körperbereich des Patienten abgebbar ist.