baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19852894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Phthalsäureanhydrid durch katalytische Gasphasenreaktion und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RUDOWSKI WERNER
IPC: C07C51/31
Filed: 1998-11-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Phthalsäureanhydrid
(PSA) durch katalytische Gasphasenoxidation eines aus o-Xylol oder
Naphthalin bestehenden Einsatzstoffes, bei welchem vorgewärmte und
mit dem Einsatzstoff beladene komprimierte Luft (9) in einem Reaktorgehäuse (2)
zunächst
in einer Heizstufe (HST) auf die Anspringtemperatur erwärmt und
anschließend
bei horizontaler Strömungsführung in
mehreren aufeinander folgenden Oxidationsstufen (I–VI) unter
Anreicherung mit PSA jeweils zunächst über eine
Katalysatormasse geführt
und dann gekühlt
wird, worauf das derart mit PSA beladene Reaktionsgas (10) aus dem
Reaktorgehäuse
(2) der Desublimation zugeführt
wird.
Patent DE-19905461-B4 (DE)
Title: Meßeinrichtung zur kontinuierlichen Erfassung der Kettenzugkräfte im Kettenband eines Kettenkratzförderers
Inventor: GESSNER NORBERT
IPC: B65G43/02
Filed: 1999-02-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Erfassung, Übertragung,
Umformung und Verarbeitung einer, die momentane Kettenstrangbelastung
einer Fördererkette
abbildenden Meßgröße bis zur
Darstellung oder Anzeige der Kettenstrangbelastung durch eine nachgeschaltete
Verarbeitungs- und Ausgabeeinheit als Belastungsinformation für einen
im Streb als Stetigförderer
betriebenen Kettenkratzförderer,
dessen Kettenzugkräfte
im Steinkohlenbergbau vom Fördererantrieb über Kettensterne
in das Kettenband eingeleitet werden, wobei die Verarbeitungs- und
Ausgabeeinheit innerhalb der Meßeinrichtung
eine Umformung des Meßsignals
in ein elektrisches, drahtlos übertragbares Meßsignal
bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die unter Zugbelastung in
Kettenstrangrichtung verursachte oder verhinderte Querbewegung zweier
zusammengehöriger, einander
gegenüberliegender
Kettengliedschenkel eines Kettengliedes als Abstandsänderung
gegenüber
dem entlasteten Zustand mittels einer Meßeinrichtung erfasstund ausgewertet
wird.
Patent DE-19913867-B4 (DE)
Title: Hochdruckdampf-Entladungslampe sowie Verwendung eines Kondensators in einer solchen Hochdruckdampf-Entladungslampe
Inventor: SANO HARUNOBU
IPC: C04B35/468
Filed: 1999-03-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Hochdruck-Dampf-Entladungslampe mit
einem Kondensator (A) zur Pulserzeugung, welcher innerhalb eines äußeren Kolbens
der Lampe angeordnet ist, wobei der Kondensator (A) ein aus einer
nicht-linearen dielektrischen Keramik aufgebautes dielektrisches
Element (1) umfaßt,
das Beständigkeit
gegenüber
Reduktion zeigt. wobei die nichtlineare dielektrische Keramik eine
polykristalline Substanz umfaßt,
welche Bariumtitanat als eine primäre Komponente enthält und durch
die folgende Formel angegeben wird:  (1-a-b)ABO 3  +
aM + bR  worin ABO 3  eine Bariumtitanat-Komponente
ist und eine Perowskit-Struktur darstellt, M ein Oxid von mindestens
einem Element ist, das aus der Gruppe gewählt wird, die aus Mn, Ni und
Co besteht, R ein Oxid von mindestens einem Element ist, das aus
der Gruppe gewählt
wird, die aus La, Ce, Nd, Pr, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er und Yb
besteht, und a und b Mol-Fraktionen bedeuten,  wobei A, B, a
und b die folgenden Beziehungen erfüllen:  1,000 ≤ A/B ≤ 1,006 (Molverhältnis)...
Patent DE-19918969-B4 (DE)
Title: Bussystem mit einer Zwei-Draht-Leitung
IPC: H04L12/40
Filed: 1999-04-27
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bussystem
mit einer Zwei-Draht-Busleitung, an welche Schaltungsmodule, die über die
Busleitung kommunizieren können,
angeschlossen sind, wobei die Schaltungsmodule eine Prozessoreinheit
mit einem Speicher, eine Stromversorgungseinrichtung sowie einen Sender
und Empfänger
für die
Durchführung
der Kommunikation aufweisen, dadurch gekennzeichnet dass jedes Schaltungsmodul über einen
Ohmschen Widerstand an die Busleitung angeschlossen ist, dass über die
Busleitung gleichzeitig ein Spannungsversorgungssignal für das Schaltungsmodul
und auf unterschiedlichen Frequenzkanälen eine Übertragung von Datensignalen
sowie analogen Video- und
Audioinformationen vorgesehen ist, und dass das Schaltungsmodul
einen Akkumulator sowie eine Lastabtrennstufe aufweist, durch welche
ein nicht an der Kommunikation teilnehmendes Schaltungsmodul von
der Busleitung abkoppelbar ist und die Spannungsversorgung für das Schaltungsmodul
durch den Akkumulator erfolgt.
Patent DE-19925489-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsplattenlaufwerk und Spindelmotor mit reduzierter Vibration
Inventor: KATAYAMA NAOTOSHI
IPC: G11B19/20
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-02-24
Abstract: Aufzeichnungsplattenlaufwerk
mit:  einer zentralen Achse, die an einem Gehäuseboden
(11a) befestigt ist;  einem Rotor (23), der zur relativen Rotation
um die zentrale Achse herum montiert ist, um eine Aufzeichnungsplatte aufzunehmen;  einem
ringförmigen
Glied (31), das in einer Zone zwischen dem Rotor (23) und der zentralen
Achse angeordnet ist, um an der zentralen Achse feststehend zu sein;  Kernkörpern (32),
die sich jeweils von dem ringförmigen Glied
(31) aus in einer radialen Richtung erstrecken, um dem Rotor (23)
zugewandt zu sein; und  Spulen (33), die um die jeweiligen Kernkörper (32)
herum gewunden sind, um Statoren (24) vorzusehen,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens
eine ausgewählte
der Spulen (33) fest an dem Gehäuseboden
(11a) unterstützt
wird, während
die anderen Spulen (33) in einem Abstand von dem Gehäuseboden
(11a) gehalten werden.
Patent DE-19934897-B4 (DE)
Title: Lichtschiene
Inventor: POLLET WILFRIED
IPC: F21V21/02
Filed: 1999-07-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Leuchtentragschienen-Anordnung
mit im Querschnitt U-förmiger
Tragschiene (12) für
ein in ihrer Längsrichtung
zwischen ihren Schenkeln (18) auf ihrem Joch verlaufendes Flachkabel
(15) und mit in derselben Richtung orientierten, in ihrem Joch gegeneinander
versetzt angeordneten langlochartigen Montageöffnungen (19) für zwischen
den Schenkeln (18) in die Tragschiene (12) eingreifende Strahler-Adapter (13), die
auf derem Joch aufliegend verspannt sind und Spannklammern aufweisen, durch
die hindurch das Flachkabel (15) verläuft, dessen Isolierung dort
von Kontaktspitzen (23) durchstochen ist und das außer im Bereich
des Adapters (13) auf dem Joch der Tragschiene (12) aufliegt.
Patent DE-19958507-B4 (DE)
Title: Lenkstockschalter
Inventor: RUDOLPH GERD
IPC: B60Q1/14
Filed: 1999-12-04
Granted: 2004-09-16
Abstract: Lenkstockschalter eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem Einzelschalter (6), dessen schwenkbar gelagerter Schalthebel (18) über mindestens ein Schaltkontakte (33 bzw. 59) aufweisendes Schaltglied (16 bzw. 17) Anschlußkontakte (14) beaufschlagt, wobei der Schalthebel (18) aus einem mit dem Schaltglied (16) zusammenwirkenden Fuß (19) sowie einem in den Fuß (19) eingesteckten Griffstück (20) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (19) des Schalthebels (18) schwenkbar in einer Öffnung (39) eines Schenkels (38) eines L-förmigen Drehschaltgliedes (16) gelagert und das Drehschaltglied (16) in einen Schenkel (28) eines gehäusefesten Z-förmigen Trägers (13) eingesetzt ist.
Patent DE-19960885-B4 (DE)
Title: Stromregelventil
Inventor: TRIES MANFRED
IPC: G05D16/10
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Stromregelventil
für Fluidsysteme, das
einer Ausgangsleitung vorgeschaltet ist und mit einer Regeldrossel
zur Regelung des Eingangsdrucks des über eine Eingangsleitung zugeführten Fluids
abhängig
vom Ausgangsdruck, wobei die Meßdrossel
ein verschiebbares Drosselelement mit einem Schließelement
umfaßt,
das in geschlossener Ventilstellung eine mit einer Ausgangsleitung
verbundene Drosselöffnung
verschließt
und die Drosselöffnung
beim Öffnen
des Ventils mit einstellbarem Drosselquerschnitt öffnet, dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
zwei, durch die Anordnung des Schließelementes (22, 22') unterschiedliche,
für den
jeweiligen Einsatzzweck gegeneinander austauschbare Drosselelemente
(3, 3') einsetzbar sind, deren Schließelemente (22, 22') bezüglich der
zum Öffnen
des Ventils vorgesehenen Betätigungsrichtung
in geöffneter
Ventilstellung entweder vor der Höhe der Drosselöffnung,
für die
stromlos geschlossene Version, oder hinter der Höhe der Drosselöffnung,
für die
stromlos offene Version, liegen.
Patent AU-2013101556-B4 (AU)
Title: Link device for hvac systems and method of use
Inventor: WAUGH DARREN TREVOR
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-11-27
Granted: 2015-03-26
Abstract: The present invention relates to the field of automotive engineering, more particularly climate control systems for vehicles. Embodiments of the present invention stem from the realization that the existing HVAC system can be modified to fit a drive conversion vehicle, despite space and inherent asymmetry of a vehicle, by using left hand drive actuation for right hand drive operation (or vice versa).
Patent DE-102004011548-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit optischem Sensor und geeigneter Sensor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GRASSL THOMAS DR
IPC: H01L31/12
Filed: 2004-03-08
Granted: 2015-02-12
Abstract: Optischer Sensor (1), bestehend aus einer Halbleiterschaltungsschicht (2) mit einer Vielzahl von optoelektronischen Elementen (3, 4) und aus einer oberhalb dieser Halbleiterschaltungsschicht (2) angeordneten optischen Schicht (5, 5a, 5b, 5c) mit einer Vielzahl optischer Elemente (5c, 6, 7), jeweils mit nach oben offener, seitlich begrenzender Apertur (7), wobei die optischen Elemente (5c, 6, 7) aus unmittelbar auf die Halbleiterschaltungsschicht (2) abgeschiedenem Material (5, 6) bestehen; wobei zumindest eines der optoelektronischen Elemente ein fotosensitives Halbleiterelement (4) ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der optoelektronischen Elemente ein lichtemittierendes Halbleiterelement (4) ist und die optoelektronischen Elemente zueinander benachbarte lichtemittierende und fotosensitive Halbleiterelemente (3, 4) sind.
Patent DE-102004027349-B4 (DE)
Title: Prüfanordnuung und Verfahren zum Ermitteln des Verlustfaktors einer Hochspannungsdurchführung
Inventor: KOCH NORBERT
IPC: G01R19/25
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-05-29
Abstract: Prüfanordnung
zum Ermitteln des Verlustfaktors einer Hochspannungsdurchführung, wobei die
Hochspannungsdurchführung  – einen
sich in einer Längsrichtung
durch eine Isolierung erstreckenden Hochspannungsleiter;  – in der
Isolierung eingebettete elektrisch leitende Einlagen zur Absteuerung
eines elektrischen Feldes;  – eine Außenklemme auf dem Potential
einer ersten Einlage und  – wenigstens
eine Innenklemme, die mit einer bezüglich der ersten Einlage im
Querschnitt weiter innen angeordneten Einlage verbunden ist,  aufweist,  gekennzeichnet
durch  einen mit der Außenklemme
(16) elektrisch verbundenen regelbaren Referenzkondensator (C n ) und einen Spannungsmesser, der zum Messen
einer zwischen wenigstens einer der Innenklemmen (17) und der Außenklemme
(16) abfallenden Prüfspannung
(U 22 ), einer an dem geerdeten Referenzkondensator
(C n ) abfallenden Stellspannung (U 23 ) und einer Phasenverschiebung zwischen
der Prüfspannung
(U 22 ) und der Stellspannung (U 23 )
eingerichtet ist.
Patent DE-102004039459-B4 (DE)
Title: Kosmetischer Wirkstoffkomplex zur Hautregenerierung
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/97
Filed: 2004-08-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kosmetischer Wirkstoffkomplex zur Hautregenerierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Komplex aus 5–20 Gew-% eines Extraktes von Centaurea cyanus und 80–95 Gew-% eines Extraktes der Samen der Sojabohne besteht, bezogen auf das Gesamtgewicht des Komplexes, und wobei das Extraktgemisch in einem Trägerstoff in einer Konzentration von 0,1–20 Gew-% vorliegt.
Patent DE-102004044149-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Leuchtdiodenvorrichtung
Inventor: NG KEE YEAN
IPC: H01L33/64
Filed: 2004-09-13
Granted: 2011-02-17
Abstract: Schaltungselement (300; 400; 600; 700) mit folgenden Merkmalen:  einem wärmeleitenden Körper (301; 401; 601; 701), der eine obere (302; 402; 602; 702) und eine untere (304; 404; 604; 704) Oberfläche aufweist, wobei die untere Oberfläche des wärmeleitenden Körpers eine Oberfläche aufweist, die eine größere Oberflächenfläche aufweist als die obere Oberfläche des wärmeleitenden Körpers;  einem Chip, auf dem sich eine elektronische Schaltung befindet, wobei der Chip einen ersten und einen zweiten Kontaktpunkt zur Leistungsversorgung der elektronischen Schaltung umfasst, wobei der Chip in thermischem Kontakt mit dem wärmeleitenden Körper steht, und wobei der Chip eine untere Oberfläche aufweist, die kleiner ist als die obere Oberfläche des wärmeleitenden Körpers;  einer ersten Leiterbahn (306, 308), die ein elektrisch leitendes Material aufweist, das an der oberen Oberfläche (302; 402; 602; 702) des wärmeleitenden Körpers angebracht ist und elektrisch von demselben isoliert ist;  einem ersten elektrisch leitenden (318, 320) Pfad von dem...
Patent DE-102004046787-B4 (DE)
Title: Elektronische Endoskopvorrichtung
Inventor: HIGUCHI MITSURU
IPC: G02B23/24
Filed: 2004-09-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: Elektronische Endoskopvorrichtung mit: – einem elektronischen Endoskop (10), in dem eine Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung (CCD) angebracht ist; und – einer Prozessoreinheit (16), die lösbar mit dem Endoskop (10) verbunden ist und Energie an es liefert, und die Folgendes aufweist: – einen Bildspeicher, der ein durch das Endoskop aufgenommenes Objektbild speichert; – eine Signalverarbeitungsschaltung zum Ausgeben eines in diesem Bildspeicher gespeicherten Bilds an eine externe Einrichtung (21 bis 23); gekennzeichnet durch – eine Endoskopspannungs-Ausschalteinrichtung (18), die getrennt von einem Prozessor-Hauptspannungsschalter (17) angeordnet ist; und mit – einer Steuerschaltung (43) zusammenarbeitet, die die Spannungsversorgung an das Endoskop (10) basierend auf einem Ausschaltbefehl von der Endoskopspannungs-Ausschalteinrichtung (18) ausschaltet, so dass das elektronische Endoskop (10) von der Prozessoreinheit (16) entfernbar ist, während Signalverarbeitung und Signalausgabe in der Prozessoreinheit (16) weiterlaufen.
Patent DE-102004050060-B4 (DE)
Title: Tiefsetzerschaltung
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: H02M3/155
Filed: 2004-10-13
Granted: 2018-02-08
Abstract: Tiefsetzstellerschaltung mit – einem Eingang mit einem ersten und einem zweiten Eingangsanschluss zum Anlegen einer Eingangsspannung (Ue); – einem Ausgang mit einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss, an dem eine Ausgangsspannung (Ua) bereitstellbar ist; – einer Serienschaltung aus einem Schalter (S1) und einer Induktivität (LT), die zwischen den ersten Eingangsanschluss und den ersten Ausgangsanschluss gekoppelt ist, wobei der Schalter (S1) einen Steuereingang (St) zum Anlegen eines Steuerungssignals aufweist; – einer ersten Diode (D1), die zwischen den Verbindungspunkt zwischen dem Schalter (S1) und der Induktivität (LT) und einem Bezugspotential gekoppelt ist derart, dass beim Freilaufen der Induktivität (LT) ein Stromfluss durch die erste Diode (D1) möglich ist; wobei die Tiefsetzstellerschaltung weiterhin ein Entlastungsnetzwerk umfasst, das einen Entlastungskondensator (Cent), eine zweite Diode (D2), eine dritte Diode (D3) und eine Hilfsinduktivität (LH) umfasst, wobei eine Serienschaltung aus Entlastungskondensator (Cent), dritter Diode (D3) und Hilfsinduktivität (LH) parallel zur Induktivität (LT) gekoppelt ist, und die zweite Diode (D2) mit ihrem ersten Anschluss an das Bezugspotential und mit ihrem zweiten Anschluss mit dem Verbindungspunkt zwischen dem Entlastungskondensator (Cent) und der dritten Diode (D3) gekoppelt ist, wobei die zweite Diode (D2) mit Bezug auf das Bezugspotential wie die erste Diode (D1) gepolt ist und die dritte Diode (D3) mit Bezug auf die zweite Diode (D2) derart, dass ein Stromfluss durch eine Serienschaltung aus zweiter (D2) und dritter Diode (D3) möglich ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Ausgangsanschluss ein Ausgangskondensator (Ca) angeordnet ist, wobei zwischen dem zweiten Ausgangsanschluss und dem Punkt, an dem die zweite Diode (D2) mit dem Bezugspotential gekoppelt ist, ein Shunt-Widerstand (Rsh) angeordnet ist, wobei die Tiefsetzstellerschaltung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie weiterhin einen Filterkondensator (CF) und eine Filterinduktivität (LF) umfasst, wobei die Filterinduktivität (LF) seriell zur Hilfsinduktivität (LH) zwischen Filterinduktivität (LF) und erstem Ausgangsanschluss angeordnet ist und der Filterkondensator (CF) zwischen dem Verbindungspunkt der Hilfsinduktivität (LH) und der Filterinduktivität (LF) und dem Bezugspotential.
Patent DE-102004057649-B4 (DE)
Title: Heckträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NGUYEN NGOC-DANG
IPC: B60R9/10
Filed: 2004-11-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Heckträgeranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen am Fahrzeug anbringbaren Heckträger (1) zur Aufnahme einer Transporteinrichtung (10), wobei eine Verriegelungseinrichtung (3) zur lösbaren Befestigung der Transporteinrichtung (10) vorgesehen ist und die Transporteinrichtung (10) mit einem Auslösemittel zur Betätigung des Verriegelungsmittels (3) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckträger (1) eine Grundplatte (2) zur Aufnahme der Transporteinrichtung (10) aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung (3) auf der von der Transporteinrichtung (10) abgewandten Seite vorgesehen ist und die Grundplatte (2) mit mindestens einer Verriegelungsbohrung (6) und mindestens einer Betätigungsbohrung (7) ausgestattet ist, wobei die Transporteinrichtung (10) mit mindestens einem Verriegelungsstift (8) und mindestens einem Auslösedom (9) ausgestattet ist, wobei der mindestens eine Auslösedom (9) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (3) geeignet ist und die Verriegelungseinrichtung (3) mit den Verriegelungsstiften (8) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung in Kontakt treten kann.
Patent DE-102004059460-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung mit verdauungsfördernder Wirkung
Inventor: MIETHING HOLGER
IPC: A61K36/28
Filed: 2004-12-10
Granted: 2008-09-04
Abstract: Zusammensetzung,
insbesondere pharmazeutische Zubereitung, in fester Form, enthaltend, in
Kombination und jeweils in wirksamen Mengen, Inhaltsstoffe von Artischocke
(Cynara scolymus) zusammen mit Inhaltsstoffen von Ananas (Ananas
comosus) und Papaya (Carica papaya), wobei:  – die Inhaltsstoffe
von Artischocke in Form von Artischockenpreßsaftpulver in Mengen von 5
bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, zugesetzt sind,  – die Inhaltsstoffe
von Ananas (Ananas comosus) in Form von Ananasfruchtpulver in Mengen
von 1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, zugesetzt
sind, wobei das Ananasfruchtpulver Bromelain in Mengen von 0,01
bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Ananasfruchtpulver, enthält und  – die Inhaltsstoffe
von Papaya (Carica papaya) in Form von Papayafruchtpulver in Mengen
von 1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, zugesetzt
sind, wobei das Papayafruchtpulver Papain in Mengen von 0,01 bis
5 Gew.-%, bezogen auf das Papayafruchtpulver, enthält,  wobei
die Zusammensetzung außerdem
Milchzucker (Lactose) enthält
und  wobei die...
Patent DE-102004059856-B4 (DE)
Inventor: KROENING MICHAEL
IPC: G01N29/07
Filed: 2004-12-11
Granted: 2006-09-14
Abstract: The invention is a method using ultrasound for non-destructive examination of a test body, whereby ultrasonic waves are coupled into the test body with one ultrasonic transducer or a multiplicity of ultrasonic transducers and the ultrasonic waves reflected inside the test body are received by a multiplicity of ultrasonic transducers and converted into ultrasonic signals. The ultrasonic signals detected in the single measurement periods are individually stored and are accessible for off-line evaluation after termination of the measurements. Application of corresponding reconstruction algorithms permits subsequent synthetization of any desired ultrasonic coupling-in angles and focussing into the volume region of the test body from the stored ultrasonic signals without requiring any additional ultrasonic measurements.
Patent DE-102004062363-B4 (DE)
Inventor: KOSTRON MARKUS
IPC: F22B1/18
Filed: 2004-12-13
Granted: 2010-06-10
Abstract: Device for producing superheated steam (42) comprises a pressure generator (50) formed in such a way that to place the feed liquid (14) in a first heated container (12) under a higher pressure than normal pressure and a pressure-retaining element (28) arranged between the outlet (30) of the first container and a separator (22). An independent claim is also included for a method for generating superheated steam using the above device. Preferred Features: The separator comprises a steam outlet (38) which leads to a second heated container (36). A burner (18) produces a flame and a waste gas stream, in which the flame heats the first container and the waste gas stream heats the second container. The separator has a liquid outlet connected to a feed container for preparing the feed liquid.
Patent DE-102005001322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur galvanisch getrennten Übertragung eines Signals
Inventor: GRUBER PAUL
IPC: G08C17/04
Filed: 2005-01-11
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur galvanisch getrennten Übertragung eines Schaltsignales zur Ansteuerung wenigstens eines Schaltmittels, wobei die galvanische Trennung über einen Transformator erfolgt und an eine Primärseite eines Transformators (L1, L2) eine pulsbreitenmodulierte Spannung (SIG1) angelegt wird, bei der unterschiedliche Tastverhältnisse unterschiedliche Signalzustände kennzeichnen, wobei die sekundärseitig erhaltene Spannung mittels einer elektronischen Schaltung gewandelt wird in wenigstens eine vom Tastverhältnis abhängige Signalspannung, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Schaltung wenigstens eine Vergleichsspannung erzeugt wird und eine erhaltene Signalspannung mit einer Vergleichsspannung verglichen wird, wobei das Ergebnis des Vergleiches einen Signalzustand repräsentiert und in Abhängigkeit des Ergebnisses eines Vergleichs wenigstens ein Schaltmittel (T1, T2, T3) betätigt wird.
Patent DE-102005003603-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem rückwärtsgerichteten Faltmechanismus
Inventor: KRETSCHMANN KONRAD
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-01-25
Granted: 2010-09-23
Abstract: Sitz (1), insbesondere Rücksitz eines Kraftfahrzeuges mit einem Sitzteil (2) und einem Lehnenteil (3), wobei das Lehnenteil (3) an einem Basisteil (4) drehbar gelagert und der Sitz reversibel von einer Gebrauchsposition (G) in eine Cargostellung (C) verschwenkbar ist, das Basisteil (4) in Fahrtrichtung (5) verschieblich gelagert ist und durch eine Verschiebung des Basisteils (4) nach hinten das Lehnenteil (3) beim Verschwenken des Sitzes (1) von der Gebrauchsstellung (G) in die Cargostellung (C) nach vorne klappbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) eine Sitzfläche (2') und einen Rahmen (2'') aufweist, die im hinteren Bereich des Sitzteils (2) jeweils um separate Drehpunkte an dem Lehnenteil (3) um eine horizontale Achse drehbar gelagert sind und die im vorderen Bereich jeweils um separate Drehpunkte an einem Gelenkarm (6) gelagert sind.
Patent DE-102005006357-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage mit einem Druckreduzierventil
Inventor: STROHL WILLI
IPC: H01M8/0438
Filed: 2005-02-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Brennstoffzellenanlage mit einer Brennstoffzelleneinheit (1), wobei ein Druckreduzierventil (20) zum Dosieren einer Stoffmenge für wenigstens eine Elektrode (3, 5) vorgesehen ist und wobei das Druckreduzierventil (20) wenigstens zwei, parallel verschaltete Dosierelemente (16, 17) umfasst, wobei ein maximaler Durchströmungsquerschnitt des ersten Dosierelementes (16) um ein Vielfaches kleiner als ein maximaler Durchströmungsquerschnitt des zweiten Dosierelementes (17) ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Dosierelement (16) und dem zweiten Dosierelement (17) eine pneumatische Kopplungsvorrichtung zum Koppeln des Betriebs wenigstens der beiden Dosierelemente (16, 17) vorgesehen ist, und die Kopplungsvorrichtung wenigstens zwei mit einer Trennwand (21) voneinander getrennte Druckkammern (K1, K2) umfasst.