baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-225598-A3 (DD)
Title: Rueckgeschwefelte automatenstaehle mit wismut und modifizierenden legierungselementen
Inventor: FINGER ULRICH
IPC: C22C38/60
Filed: 1983-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft rueckgeschwefelte Automatenstaehle mit Wismut und modifizierenden Legierungselementen, insbesondere vorwiegend Bor, Barium und Kalzium. Die erfindungsgemaessen Staehle dienen in der spangebenden Fertigung der metallverarbeitenden Industrie zur effektiven Herstellung von Praezisionsteilen. Es handelt sich dabei je nach Kohlenstoffgehalt und Desoxydationsart um halbberuhigte Weichautomatenstaehle, Einsatz-, Verguetungs- oder Triebstaehle. Durch die abgestimmte Kombination des Legierens von Wimut und modifizierenden Legierungselementen wird die Zerspanbarkeit gegenueber den herkoemmlichen Wismut-, Blei- und Tellur-Staehlen verbessert, der Aufwand fuer Legierungsmittel verringert und das Auftreten von toxischen Staeuben oder Daempfen bei der Herstellung, wie z. B. bei Verwendung von Tellur und Blei, von vornherein ausgeschlossen. Die modifizierenden Legierungselemente werden zur Desoxydation und als Sulfidbildner eingesetzt. Die erfindungsgemaessen Staehle weisen dadurch und infolge des Legierens mit Wismut niedrige spezifische Schnittkraefte, geringen Werkzeugverschleiss sowie gute Oberflaechen der hergestellten Teile auf und gestatten eine hoehere Produktivitaet bei der spangebenden Fertigung auf automatischen Werkzeugmaschinen.
Patent DD-225314-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer endlosen nadelfilzbahn
Inventor: WURDAK GUENTER
IPC: D03D11/00
Filed: 1983-02-17
Abstract: DIE ANWENDUNG DER ERFINDUNG ERFOLGT FUER DIE HERSTELLUNG VON PAPIERMASCHINENFILZEN, WELCHE ALS TRAEGERELEMENT EIN GEWEBE ENTHALTEN. ZIEL SOWIE AUFGABE DER ERFINDUNG BESTEHEN IN DER SCHAFFUNG EINES RATIONELLEN HERSTELLUNGSVERFAHRENS FUER EINE NADELFILZBAHN BELIEBIGER LAENGE, DIE DIE GLEICHBLEIBEND HOHEN QUALITAETSANFORDERUNGEN UEBER DIE GESAMTE LAENGE FUER DEN SPAETEREN EINSATZ IN DER PAPIERMASCHINE GEWAEHRLEISTEN SOLL. DIE ERFINDUNGSGEMAESSE LOESUNG SIEHT DIE HERSTELLUNG DES TRAEGERGEWEBES IN SEINER SPAETEREN LAUFRICHTUNG 2BAHNIG UEBEREINANDER VOR. EINE GEZIELTE REDUZIERUNG DER SCHICHTEN, DEREN VERKREUZUNG UND AUFTEILUNG IN 4 BAHNEN BEI DER GEWEBEHERSTELLUNG SCHAFFT DIE VORAUSSETZUNG FUER EINE EBENFALLS ERFINDUNGSGEMAESSE KONFEKTIONIERUNG ZU EINER ENDLOSEN TRAEGERBAHN, DIE DANN BENADELT WIRD.
Patent DD-257951-A3 (DD)
Title: Anordnung zur gewaehrleistung der funktionstuechtigkeit von abdichtpackungen
Inventor: FOERSTER WOLFGANG
IPC: E21D11/38
Filed: 1984-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Gewaehrleistung der Funktionstuechtigkeit von Abdichtpackungen, die bei der Querschnittsabdichtung, insbesondere von horizontalen oder schwach geneigten Grubenbauen gegenueber fluessigen oder gasfoermigen Medien oder bei der unterirdischen Speicherung und Lagerung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, mit einfachen Mitteln eine dauerhafte Querschnittsabdichtung zu gewaehrleisten. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, die genannte Anordnung zu entwickeln, die mit geringem konstruktiven und bautechnischen Aufwand dauerhaft die Dichtheit gegenueber fluessigen oder gasfoermigen Medien ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass auf der abzudichtenden Seite des Widerlagers ein Hohlzylinder aufsitzt bzw. teilweise in diesen eindringt, der Raum zwischen Gebirge und Hohlzylinder mit Abdichtpackungen und der Hohlzylinder mit Baustoff ausgefuellt ist.
Patent DD-249396-A3 (DD)
Title: Verfahren zur regelung der enthalpie eines thermischen plasmastrahles
Inventor: BEYERLEIN LOTHAR
IPC: G05F1/02
Filed: 1985-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Enthalpie eines thermischen Plasmastrahls, wobei aufgabengemaess eine einzige elektrisch verarbeitbare Regelgroesse alle auftretenden Arbeitspunktstoerungen einschliesslich Abbrand kompensieren soll. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest, indem man den Plasmastrahl ein lineares Magnetfeld durchlaufen laesst und die dabei auftretende magnetohydrodynamische Spannung als Regelgroesse fuer den Plasmatronspeisestrom verwendet.
Patent DD-257733-A3 (DD)
Title: Kokillenputzvorrichtung
Inventor: FRANKE HORST
IPC: B22D7/12
Filed: 1986-02-05
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar zum Putzen von Stahlwerkskokillen mit quadratischem Querschnitt mittels eines Hebezeuges, insbesondere mit losem Seilzug. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Blockoberflaechen, eine laengere Haltbarkeit der Kokillen, die Erleichterung des Kokillenputzens und eine laengere Verfuegungszeit der Kokillenputzvorrichtung. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer mechanischen Kokillenputzvorrichtung, die insbesondere mit einem Hebezeug mit losem Seilzug zu betreiben ist. Es ist eine gute Putzwirkung ohne zusaetzlichen Antrieb und eine leichte und schnelle Austauschbarkeit von Verschleissteilen zu gewaehrleisten. Die Kokillenputzvorrichtung besteht aus einem Ballastkoerper und einem darunter angeordneten Putzpaket, die starr miteinander gekuppelt sind. In dem Putzpaket ist eine rechteckige Fuehrungsplatte horizontal angeordnet, deren Laengsseite kleiner ist als der kleinste Abstand zwischen gegenueberliegenden Kokilleninnenwaenden und deren Laengen-Breiten-Verhaeltnis zwischen 1,2 und 1,5 liegt. Die Kokillenputzvorrichtung taucht von oben in die Kokille, die rechteckige Fuehrungsplatte verhindert ein Verdrehen um die senkrechte Achse. Fig. 1
Patent DD-266930-A3 (DD)
Title: Wirkstoffgemisch zum impraegnieren von holz
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: B27K3/44
Filed: 1986-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wirkstoffgemisch zum Impraegnieren von Materialien aus Holz, insbesondere von im Freien mit Bodenberuehrung unter intensiver Sonneneinstrahlung zum Einsatz kommenden Hoelzern. Ziel der Erfindung ist ein Wirkstoffgemisch zum Behandeln von Materialien aus Holz, womit neben einer guten Resistenz gegen Holzschaedlinge und Pilzbefall eine Verminderung des Verdunstungsgrades und Ausschwitzens von Oel aus dem Holz unter intensiver Sonneneinstrahlung erreicht wird mit der Aufgabe, durch gezielte Kombination ausgewaehlter Wirkstoffe diesen Effekt zu erreichen, ohne nachteilige Beeinflussung der fungiziden und insektiziden Wirkung. Es wurde gefunden, dass Wirkstoffgemische, bestehend aus 50 Ma.-% einer ausgewaehlten Anthracenoelfraktion eines Siedebereiches von 274C-388C oder 318C-386C, 20 Ma.-% einer Naphthalenoelfraktion eines Siedebereiches von 215C-250C, 10 Ma.-% einer Naphthalenoelfraktion eines Siedebereiches von 202C-230C und 20 Ma.-% einer methylnaphthalenhaltigen Fraktion des Reformatschnittes eines Siedebereiches von 215C-360C, alle Anforderungen erfuellen, um das Ausschwitzen bzw. das Verdunsten von Oel aus Holz bei Temperaturbelastungen, wesentlich zu vermindern, unter gleichzeitigem Schutz gegen Holzschaedlinge und Pilzbefall.
Patent DD-268603-A3 (DD)
Title: Verfahren zur regenerierung von rekuperatorpaketen mit hochlegierten rohren
Inventor: KLEPSCH ROLAND
IPC: F28G13/00
Filed: 1987-02-23
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Rekuperatorpaketen mit hochlegierten Rohren, die mit festhaftenden heterogenen Ansaetzen, bestehend aus Schlackenbildnern, Neutralisationsmitteln und angesinterten metallischen Strahlmitteln, behaftet sind, wobei die nichtmetallischen Ansaetze eine Zusammensetzung von 1,5-2% CaO, 10-15% MgO, 0,5-1% Na2O, 12-25% SiO2, 5-30% FeO, 0,2-7% sonstige Schlackenbildner und 9-12% SO3 aufweisen. Das Verfahren besteht in einer mechanischen Vorreinigung mittels Reinigungslanzen, einer ueber 600 Stunden ablaufenden Heisswasserlaugung mit nachfolgender elektrothermischer Entfernung der angesinterten metallischen Ansaetze.
Patent EP-1038862-A3 (EP)
Inventor: BELTRAME ANDREA
IPC: C07C203/04
Filed: 2000-03-10
Abstract: A process for the preparation of nitric monoesters of
dihydroxyalkyl, dihydroxycycloalkyl or
dihydroxy(poly)cycloalkyl compounds starting from the
respective nitric diesters of dihydroxyalkyl,
dihydroxycycloalkyl or dihydroxy(poly)cycloalkyl compounds,
which comprises the hydrogenation of the nitric diesters
with a platinum (0) catalyst.
Patent EP-1050635-A3 (EP)
Title: Gartenhaus
Inventor: DRECHSLER RAINER
IPC: E04B2/70
Filed: 2000-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gartenhaus, bestehend aus einer Vielzahl
übereinanderliegender Holzbohlen. Es wird die Aufgabe gelöst, den
Ausgleich witterungsbedingter Maßdifferenzen zu realisieren, indem
für das Verspannen der Holzbohlen lediglich einzelne Bohlen einer
Wand in unmittelbarer Wirkverbindung mit einer Spindel stehen.
Hierfür ist vorgesehen, daß die oberen Bohlen (21) jeder Seitenwand
in ihrer vertikalen Ausdehnung jeweils über den oberen Abschluß des
zugeordneten senkrechten Pfostens (1) ragen, wobei die jeweils obere
Bohle (21) jeder Seitenwand mit der jeweils oberen Bohle der benachbarten
Seitenwand verbunden ist durch ein Verbindungselement
(3), das einen flächigen Abschnitt (31) aufweist, der in Einbaulage
mit Abstand ("h") und parallel zur oberen Querfläche (12) des
Pfostens (1) verlaufend angeordnet ist und in dem, innerhalb der
Kontur der oberen Querfläche (12) des Pfostens (1) eine Bohrung
(32) ausgestaltet ist, in der eine Gewindespindel (4) geführt ist,
die unterhalb des flächigen Abschnittes (31) im Pfosten (1) arretiert
ist und die oberhalb des flächigen Abschnittes (31) eine Mutter
(41) aufweist, wobei zwischen der Mutter (41) und der zugeordneten
Seite des flächigen Abschnittes (31) eine Feder (42) angeordnet
ist.
Patent EP-1059076-A3 (EP)
Inventor: BIRKEL SUSANNE DR
IPC: A61Q5/02
Filed: 2000-05-09
Abstract: Instant gel preparation (I) comprises a mixture of dry substances, where the mixture exhibits a content of: (A) at least a gel former and/or at least a super absorbing polymer; and (B) at least a solid material (gasified particles), preparing an acoustic perceptible effect by contacting with moisture, which contains at least a gas enclosed in a solid envelope. Instant gel preparation (I) comprises a mixture of dry substances, where the mixture exhibits a content of: (A) at least a gel former and/or at least a super absorbing polymer; and (B) at least a solid material (gasified particles), preparing an acoustic perceptible effect by contacting with moisture, which contains at least a gas enclosed in a solid envelope, where the envelope is such that gas is released when the envelope is contacted with water or moisture and the material of the envelope is saccharide based materials and the gas included in the gasified particles is carbon dioxide, nitrogen and/or air and the pressure of the gas included in the particles is larger than the environmental pressure. Independent claims are also included for: (1) use of gasified particles comprising at least a gas enclosed in a solid envelope based on saccharide, where the envelope is such that the gas is released when the envelope is contacted with water or moisture, acoustic indicator to indicate that (I) can be readily used after liquid addition or to indicate the instant use of a preparation containing active- and auxiliary materials after addition of water or an aqueous solvent, where the active- or auxiliary materials present in micro capsule of non water-proof material; and (2) a method of preparing a thickened, readymade cosmetic agent comprising either preparing aqueous or water containing solvent system and adding (I); or adding aqueous or water containing solvent system to (I), agitating until the acoustic effects are terminated.
Patent EP-1044717-A3 (EP)
Inventor: GALLAGHER CHRISTOPHER J
IPC: B01D61/44
Filed: 1995-04-13
Abstract: Electrodeionisation apparatus having a novel polarity
reversal protocol designed to provide continuous, high
quality product fluid is described. A flow reversal
protocol is provided, during which high quality fluid
product is recovered from the inventive apparatus. The
flow reversal may each be effected separately, or the
flow reversal may be introduced into the sequence of a
polarity reversal protocol. The inventive
electrodeionisation apparatus is arranged in a novel
cell pair grouping configuration.
Patent EP-1056165-A3 (EP)
Inventor: WIENEKE ANDREAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2000-05-16
Abstract: The distributor block has several sockets (10) set at angles on a housing. Each of these provide a connection to an actuator sensor. The end of the housing has a common connection (12) to the sockets that either supplies inputs to the actuators or recei signals from the sensors.
Patent EP-1100253-A3 (EP)
Inventor: BOHN DAVID D
IPC: G03B9/04
Filed: 2000-06-06
Abstract: A portable scanner (10) for document imaging
includes at least one position detector (44). The
position detector has an optical detector (50) and an
aperture assembly (60) adjacent the optical detector.
The aperture assembly has a first aperture size and a
second aperture size. The aperture assembly is
adjustable between the first aperture size and the second
aperture size.
Patent EP-1083493-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Bildverwaltung von Röntgenbildern
Inventor: BENEKE KNUT
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildverwaltung von Röntgenbildern. 
     Bekanntermaßen werden Röntgenbilder für eine spätere, nachträgliche Betrachtung unter
einem Dateinamen in einem Rechner abgelegt. Die Dateinamenvergabe erfolgt insbesondere
bei Röntgenprüfanlagen automatisch durch den Rechner. 
Nachteilig hierbei ist, daß eine schnelle Wiederauffindbarkeit der gespeicherten Röntgenbilder
nur bei Kenntnis des automatisch erzeugten Dateinamens möglich ist. 
     Hiergegen sieht die vorliegende Lösung vor, beim Anwählen eines Dateinamens ein einem
gespeicherten Röntgenbild ( B1, B2, B3) entsprechendes, jedoch verkleinertes Abbild
(B1a, B2a, B3a ) in einer Vorschau zusammen mit Zusatzinformationen darzustellen, wobei
dies auch in farbiger Darstellung erfolgen kann. Dazu werden bei der Vergabe des Dateinamens
das verkleinerte Abbild (B1a, B2a, B3a) und die Zusatzinformationen zusammen mit
dem Original des Röntgenbildes ( B1, B2, B3) in einer Bilddatei gespeichert. Für die Vorschauanzeige
greift die Bildverwaltung nur auf einen kleinen Datenbereich innerhalb der
Bilddatei zurück. Erst wenn eine Vollanzeige erfolgen soll, wird das gesamte Bild (B1, B2,
B3) angezeigt, wobei das verkleinerte Abbild (B1a, B2a, B3a) nicht mit angezeigt wird.
Patent EP-1067729-A3 (EP)
Inventor: SAMAMOTO YOSHIFUMI
IPC: H04W4/00
Filed: 2000-07-06
Abstract: In a data transfer control system in mobile data communications
system, when the data transfer from a mobile terminal to a base
station system starts, the transfer rate is controlled to increase
sequentially from a low transfer rate to be set initially. The mobile
data communications system with a channel structure where the rate
of data transfer can be varied has: a mobile terminal which is connected
to a terminal equipment and whose transfer rate is controlled to
increase sequentially from a low transfer rate to be set initially
when the data transfer from the terminal equipment to a base station
system starts; and the base station system for sending control
information for controlling the transfer rate of the mobile terminal
to the mobile terminal based on the quality of receive signal.
Patent EP-1081646-A3 (EP)
Inventor: PFISTER HANSPETER
IPC: G06F12/08
Filed: 2000-07-12
Abstract: A programmable visualization apparatus processes graphical data. The
apparatus includes a central processing unit for executing a visualization
application and a scheduler. A third level of memory is connected to the central
processing unit. The third level of memory stores the graphical data. The
graphical data is partitioned into a plurality of blocks. A second level of
memory is connected to the central processing unit by a system bus. The second
level of memory stores a sub-set of the plurality of blocks. A first level of
memory is connected to the second level of memory by a memory bus. The
scheduler stores an ordered list of blocks in the first level memory. A processor
element is connected to the first level of memory by a processor bus. A
dispatcher is connected to the first, the second, and the third memories and the
processor element. The dispatcher transfers blocks from the third, to the second,
and from the second to the third level memories according to the order of the
list of blocks.
Patent EP-1168021-A3 (EP)
Inventor: FUKUDA KAZUYUKI
IPC: H01S5/024
Filed: 2000-09-05
Abstract: The invention provides an optical transmitter
module which is smaller and has a higher performance, which
can improve the reliability and which can be manufactured
at lower costs and allows for stable laser transmission of
an optical semiconductor element. The optical transmitter
module comprises an optical semiconductor element (1), an
optical fiber (3) optically coupled to the optical semiconductor
element (1), an inline optical isolator (4) provided
for the optical fiber (3), and a package case (7) containing
the optical semiconductor element (1) and the optical
fiber (3), includes a substrate member (5) with one end of
the optical fiber (3) on the light incident side fixed
thereon to be optically coupled to the optical semiconductor
element (1), a thermoelectric cooler (6) with the substrate
member (5) joined to the top surface thereof, and a
pipe-like support member (10) projecting from the side face
of the package case (7) for fixing the optical isolator
(4).
Patent EP-1160034-A3 (EP)
Inventor: HATANO SAKAE
IPC: B23B5/40
Filed: 2000-09-01
Abstract: When turning machining is performed on a bag hole
where the size of tool insertion hole 5c is smaller
than machining diameter D1 of the portion to be
machined inside a workpiece with a turning tool 9
having cutting portion 9c at the top end of main body
9a in the shape of a bar, a tool is moved in X-axis
direction, in Y-axis direction and in B-axis
direction from the tool insertion hole of the
workpiece along the tool shape of the tool so as to
position cutting portion 9c of the tool on portion
to be machined 5e, then, the turning machining is
started. The cutting portion 9c of the turning tool
can be positioned at the portion to be machined 5e
inside the workpiece without the interference
between the tool and tool insertion hole 5c of the
workpiece by rotating and moving the tool in the
B-axis direction. Accordingly, the machining on a
bag hole is possible without using a formed tool,
as a turning tool.
Patent EP-1024149-A3 (EP)
Inventor: MCFADDEN DAWN MARIE
IPC: C08F2/12
Filed: 2000-01-11
Abstract: A continuous process for preparing polymers in a heat exchanger is
disclosed. The amount of monomer fed and polymer in the reactor is controlled
to minimize fouling of the reactor. The use of steam to control the temperature
of the reaction mixture is also disclosed.
Patent EP-1115065-A3 (EP)
Inventor: AGARWALA SANJIVE
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-12-07
Abstract: A data transfer controller with hub and ports uses an
effective channel priority processing technique and algorithm. Data
transfer requests are queued in a first-in-first-out fashion at the
data source ports. Each data transfer request has a priority level
for execution. In effective channel priority processing the
priority level (CHANNEL 0) assigned to a source port (111) is the
greatest priority level of any data transfer request (520) in the
corresponding first-in-first-out queue (SOURCE PORT RESPONSE
QUEUE). This technique prevents a low priority data transfer
request at the output of a source port queue from blocking a higher
priority data transfer request further back in the queue. Raising
the priority of all data transfer requests within a source port
queue enables the low priority data transfer request to complete
enabling the high priority data transfer request to be reached.
Thus both the low priority data transfer request and the high
priority data transfer request in the queue of a single port are
serviced before intermediate priority data transfer requests at the
output of other source port queues.
Patent EP-1043015-A3 (EP)
Inventor: RODELET FRANCOIS
IPC: C08L83/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: Alcohol-free liquid fragrance composition comprises a fragrance base dissolved in a volatile liquid carrier comprises: (a) a volatile silicone; (b) a first cosolvent selected from esters of C4-15 alcohols and C4-10 carboxylic acids; and optionally (c) a second cosolvent selected from tri-, tetra- and pentaethylene glycol di(C7-13 alkanoate) esters.
Patent EP-1134194-A3 (EP)
Inventor: MAERKL HERBERT PROF DR-ING
IPC: C12M1/107
Filed: 2001-02-06
Abstract: During a water treatment process, sludge is generated in an anaerobic sludge bed reactor. During discharge the reactor discharge zone is pressurized by an overdam, and sedimentation takes place under raised pressure. An independent claim is also included for a suitable assembly in which the sedimentation process takes place in a shaft in which the hydrostatic pressure is raised. The sedimentation of the biomass takes place at a lower temperature than that in the bio-reactor. The height of the sedimentation outlet is the same as that of the bio-reactor. The solvent power of the water for gases in the sedimentation unit is on average at least 30 preferably. 60 per cent greater than the solvent power for gases at the bio-reactor head. After sedimentation, some biomass is returned to the lower part of the bio-reactor.
Patent EP-1129894-A3 (EP)
Title: Verfahren zur kapazitiven Objekterkennung bei Fahrzeugen
Inventor: MARSCHNER CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-02-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur kapazitiven Objekterkennung bei Fahrzeug-Sitzen, mit einem
in einem Lehnenteil und einem in einem Sitzflächenteil angeordneten Kondensator,
deren Kapazitäten durch ein Objekt beeinflußt werden, werden die Kondensatoren
mit Wechselspannung beaufschlagt und es wird der zeitliche Verlauf ihrer
Kapazitäten einzeln bestimmt. Aus den Werten jeder der beiden Kapazitäten wird
anhand einer Wertetabelle eine Bewertung des Objekts abgeleitet und bei Übereinstimmung
der beiden Bewertungen hinsichtlich der Art des Objekts wird eine dem
Sitz zugeordnete Insassenschutzeinrichtung bedarfsweise entsprechend aktiviert.
Patent EP-1142724-A3 (EP)
Inventor: ENDO KATSUYUKI
IPC: B41J29/13
Filed: 2001-02-26
Abstract: In order to fix case members (20,30) in relation to a frame member (50), an elongated fitting plate (40) is fitted with fitting portions (50d,50e) of the frame member and fitting portions (20a,20b,30a,30b) of the case members. There is provided a fitting plate cover (25) that covers the fitting plate and that fits to the case members thereby to constitute a part of the external shape of the printer (10). The fitting plate cover includes a protrusion (25d) for restraining the movement of the fitting plate (40). First and second engagement members are provided to fix a main case member (20) with the frame member. The first engagement member prevents open-ends of side walls of the main case member from separating from the frame member. The second engagement member, which is located closer to closed-ends of the side walls, prevents the main case member from moving in the direction opposite to its attaching direction. <IMAGE>
Patent EP-1106059-A3 (EP)
Inventor: CARRANO JAMES
IPC: A01J7/00
Filed: 1997-01-07
Abstract: A milk meter (22) has a measuring chamber (40)
with an inlet (42) receiving milk from a mammal's teat
(24), a discharge chamber (48) having an inlet (50) from
the measuring chamber and an outlet (52) discharging the
milk to a collection tank (32), a central vertically
reciprocal plunger valve (46) opening and closing the
outlet of the measuring chamber and communication vacuum
from the discharge chamber through the plunger to the
measuring chamber, and a level sensing float (56) in the
measuring chamber and circumscribing the plunger valve
and vertically reciprocal therealong.
Patent EP-1142651-A3 (EP)
IPC: B07B1/46
Filed: 2001-03-07
Abstract: The sifting device (1) has a vibrating carrier frame with vibration drive, and another vibrating frame (6) coupled to it by spring elements (5) in the form of torsion-rod springs. Both frames have cross-bearers (8) one behind the other alternately in the vibration direction, in which they are alternately clamped and released.