baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003272-U1 (DE)
Title: Detachable tool for demounting adapter bracket e.g. mushroom shaped double-lug, from profile rail of e.g. passenger plane, has claw provided at free end of loading arms such that rim forming support for one of arms extends parallel to claw
IPC: B65D19/44
Filed: 2007-03-02
Abstract: The tool (1) has two levers (16, 17) coupled in a shear form by a central joint. The levers are divided into force arms (18, 19) with a handle and loading arms (20, 21).A transverse directed claw (26) is provided at a free end of the loading arms such that a supporting beaded rim forming a support for one of the loading arms and connected with the other loading arm extends parallel to the claw, where the height of the supporting beaded rim corresponds to double the thickness of the loading arms.
Patent DE-202007003632-U1 (DE)
Title: Beinlagerungshilfe
IPC: A61G1/04
Filed: 2007-03-02
Abstract: Lagerungshilfe
(10) für
den Unterschenkel/Fußbereich
von Patienten, mit einer Unterlage (13), die im Oberschenkel/Kniekehlen-Bereich
keilförmig ausgebildet
und im Fersenbereich ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Unterlage (13) modular ausgebildet ist und einen keilförmigen ersten
Oberschenkel/Kniekehlen-Modul (14) sowie einem zweiten Modul (16)
für den Fersenbereich
aufweist und dass die Module (14, 16) in einem Abstand angeordnet
und auf einem biegesteifen Träger
(11) längsverstellbar
fixierbar sind.
Patent DE-202007008229-U1 (DE)
Title: Detachably curved sinus blade for performing treatment of e.g. sinusitis, has detachable arrangement provided between outer cutting unit and inner blade unit, and combination spring which is pivotable in left and right directions
IPC: A61B17/3213
Filed: 2007-06-12
Abstract: The blade has an outer cutting unit (1) and an inner blade unit (2), where a connecting shell is provided for an outer pipe. A sliding shell, a spring and an outer pipe are provided for the cutting unit. A sliding ring, a coupling spring, a coupling device, a connecting shell and an inner pipe are provided for the blade unit. A detachable arrangement is provided between the units, for realizing a connection with clearance fit. A combination spring pivotable in left and right directions is provided between the inner pipe and a blade, where the combination spring is connected with the blade.
Patent DE-202007009364-U1 (DE)
Title: Multiple socket e.g. shockproof socket, has middle pair of plug openings attached to closing slide, which is clamped in closing position using spring, and cover screw arranged in region of closing slide and spring
IPC: H01R13/44
Filed: 2007-07-04
Abstract: The socket has springs of outer pairs of plug openings (11, 13) at closing slides (19, 21), which are engaged between an operating section and a spring attachment section fixed in a housing. Each closing slide is displaceable in one level that runs perpendicular to an axis of socket openings, where a middle pair of plug openings (12) is attached to a closing slide (20), which is clamped in a closing position using a spring. A cover screw is arranged in a region of the closing slide and the spring. The housing has an extended housing section for receiving a part of the spring.
Patent DE-202007010821-U1 (DE)
Title: Bewehrungsplatten für Verbundquerschnitte
IPC: E04C5/06
Filed: 2007-07-31
Abstract: Die
Bewehrungsplatten für
Verbundquerschnitte sind gekennzeichnet durch:  1. Die Bewehrungsplatte
besteht aus einem einzelnen oder aus zwei miteinander verbundenen
Blechen.   2. Die Oberseite der Bewehrungsplatten verfügt über wabenförmige, oder
muldenförmige
Strukturen und Aussparungen.   3. Besteht die Bewehrungsplatte
aus einem einzelnen Blech, verlaufen an der Unterseite der Bewehrungsplatten durchgehend
Stege.  4. Besteht die Bewehrungsplatte aus zwei Blechen, kann das
untere Blech ohne Aussparungen durchlaufen.
Patent DE-202007018003-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2007-12-22
Abstract: Einbauleuchte
(1), geeignet zum Einbau in eine Montageöffnung einer Wand, Decke oder
dergleichen, umfassend  – ein
Gehäuse
(2), das Mittel zur Aufnahme mindestens eines Leuchtmittels (3)
aufweist,  – eine
Reflektoreinheit (4), die am Gehäuse
(2) angebracht ist,  – einen
Montageeinsatz (6), der mit Abstand zum Gehäuse (2) am Gehäuse (2)
angebracht ist und in die Montageöffnung einsetzbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Reflektoreinheit (4) ein erstes Reflektorteil
(40) und zumindest ein zweites Reflektorteil (41) umfasst, wobei
das zweite Reflektorteil (41) klemmend am Montageeinsatz (6) festlegbar
ist.
Patent DE-202008000027-U1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte für ein Fräswerkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-03-18
Abstract: Wendeschneidplatte (1) für ein Fräswerkzeug (2) zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken, die radial an einem Fräskopf (3) auf einer rotationssymmetrisch ausgebildeten Y-Achse (4) am Fräskopf (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeschneidplatte (1) unter einem Toleranzspiel (5) frei drehbar auf dem freien Ende (6) eines am Fräskopf (3) unter Spannsitz lösbar befestigten Lagerstiftes (7) angeordnet ist und wobei die frei drehbar gelagerte Wendeschneidplatte (1) gegen ein Selbstlösen vom Lagerstift (7) von dem Material (8) des Fräskopfes (3) einerseits von der Rückseite (9) her flächig und andererseits von der Vorderseite (10) her bereichsweise eingefasst bzw. umgeben ist.
Patent DE-202008001020-U1 (DE)
Title: Kolben für direkte Gasdrucksteuerung für Selbstladewaffen
IPC: F41A5/18
Filed: 2008-01-24
Abstract: Kolben
für direkte Gasdrucksteuerung für Kurze- oder
Lange Selbstladewaffen bei denen die Verriegelung durch den direkten
Gasdruck gesteuert wird. dadurch gekennzeichnet, daß der
Gasstrom auf einen zwischengeschalteten Kolben (4) geleitet wird.
Patent DE-202008001521-U1 (DE)
Title: 3-Zonen-Wärmetauscher
IPC: F25B30/00
Filed: 2008-02-01
Abstract: Der
3-Zonen-Wärmetauscher
hat mindestens 3 Wärmetauscherkammern,
wobei mind. 1 Wärmetauscherkammer,
keine direkte Wärmeübertragungsfunktion
auf das Nutzmedium hat ist, dadurch gekennzeichnet, dass der 3-Zonen-Wärmetauscher
mit mind. 2 Wärmetauscherkammern
für eine
bestmögliche
Wärmeübertragung
und mit mind. 1 Wärmetauscherkammer,
zur Abtauung des Luftwärmetauschers
an Luft-/Wasserwärmepumpen
mit Kreislaufumkehr ausgestattet ist, der keinen oder nur sehr geringen
Einfluss auf das Nutzmedium ausübt,
Patent DE-202008002538-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung
IPC: F16B2/18
Filed: 2008-02-22
Abstract: Lösbare
Verbindung für zwei ineinander greifende zylinderförmige
Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass das eingreifende Bauteil
(1) eine Buchse mit einem Mantel ist, der radial von mindestens
sechs gleichmäßig am Umfang versetzten Öffnungen
(6–6x) durchdrungen ist, in die gleitende Stößel
(3–3x) eingesetzt sind, die mittels eines axial in der
Buchse eingesetzten Exzenterspanners (4) radial gegen die Innenfläche
des umlaufenden Bauteils (2) verspannbar und lösbar sind,
wobei in der Innenfläche des umlaufenden Bauteils (2) mindestens
drei hydraulisch wirkende Einsätze (5–5x) bündig
zur Innenfläche in der Weise eingesetzt sind, dass im Verbindungszustand
die Stößel (3–3x) wechselweise mit der
Innenfläche des umlaufenden Bauteils (2) einen direkten
Formschluss ausbilden und zum Aufbau eines gleichmäßigen
Gegendrucks in den hydraulischen Einsätzen (5–5x)
eingedrückt sind.
Patent DE-202008003834-U1 (DE)
Title: Basiskonstruktion für Mehrrumpfboote
IPC: B63B1/14
Filed: 2008-03-18
Abstract: Rümpfe-Trampolin-Querholm-Verbindung
bei Mehrrumpf-Booten mit auf den Rümpfen montierten offenen Profilen,
in die Querholme passend eingelegt werden können und mit Trampolinen die
kpl. Konstruktion kraftschlüssig
verspannt wird
Patent DE-202008004502-U1 (DE)
Title: Matratzenkern
IPC: A47C21/04
Filed: 2008-04-01
Abstract: Matratzenkern
ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Matratzenunterbezug
besteht dessen Border aus unelastischem Material (2) gefertigt wird
und so das oder die Kernpolsterelemente zusammenhält und
deren Auseinanderdriften verhindert und so dem Kern eine bessere
Formstabilität insbesondere in horizontaler Längs
aber auch Querausbreitung verleiht.
Patent DE-202008006007-U1 (DE)
Title: Absicherungs- und Verteilereinheit für die Elektroinstallation in einer mobilen Wohneinrichtung, insbesondere einem Wohnwagen und/oder Wohnmobil und/oder Boot
IPC: H02B1/24
Filed: 2008-04-30
Abstract: Absicherungs-
und Verteilereinheit (1), ausgebildet und bestimmt für die Elektroinstallation
in einer mobilen Wohneinrichtung, insbesondere einem Wohnwagen und/oder
Wohnmobil und/oder Boot, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindesten
eine Überspannungsschutz-Einrichtung
und/oder mindestens eine Verpolungsschutz-Einrichtung umfasst.
Patent DE-202008006335-U1 (DE)
Title: Glasbauleuchtstein mit LED
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Dieser Stein kann mit einem weiteren Stein verbunden werden. Der Schutzanspruch dieser Entwicklung erstreckt sich über die flexiblen Einsatzmöglichkeiten dieses Produkts. Ein Element oder mehrere können bestromt werden und geben diesen an den nächsten Stein weiter. Aus diesen Steinen können alle Formen wie Möbel, Gartenzäune, Fußboden, Gartenzaun, eingemauerter Stein, Buchstaben und viele Werbemittel gestaltet werden.  Dadurch dass jeder Stein seinen eigenen Stromkreislauf besitzt und über die gefederten Stiftverbindungen weitergeben kann ist das anbauen weitere Steine unendlich groß.  Der Rahmen um den Glasbaustein bildet den Verbindungs- und Tragkörper und kann aus jedem nicht leitenden Material bestehen. Die LED sind in den Glasbaustein durch eine Bohrung gesteckt und die Adern mit selbstklebenden leitfähigen Kupferband geklebt.  Durch den gefederten Stift oder mit einem Bodenträger und zwei Kugelschreiberfedern wird der Kontakt zu dem nächsten Stein gesetzt. Der Bodenträgerstift ist zugleich Halt für das ganze Gebilde.  Ohne Rahmen ist der Stein...
Patent DE-202008006374-U1 (DE)
IPC: B23D45/14
Filed: 2008-05-08
Abstract: The arrangement has a spring element (8) clamping a locking element (7) in a locking direction. An actuating element (9) i.e. push button, pressurizes the locking element, which is brought out in engagement with a locking mold (6) against a spring force of the spring element. The spring element is formed as a flexible metal spring or strip with a tilting function, and is constructively designed with respect to spring characteristics such that the spring counteracts actuation of the actuating element during initiation of a high spring force, and the spring force remains small.
Patent DE-202008006821-U1 (DE)
Title: Ofen
IPC: F27B9/24
Filed: 2008-05-20
Abstract: Ofen
zum Erwärmen von Werkstücken, mit  – einem
Ofenraum (1) zur Aufnahme der Werkstücke und  – einer
Ofentür (4) zum Verschließen des Ofenraums (1),  dadurch
gekennzeichnet,  – dass die Ofentür (4) auf
ihren beiden Seiten geführt ist.
Patent DE-202008006871-U1 (DE)
Title: Schulterbandage zur Ruhigstellung der Schulter nach Schulter- und Oberarmverletzungen
IPC: A61F13/10
Filed: 2008-05-20
Abstract: Schulterbandage
zur Ruhigstellung der Schulter nach Schulter- und Oberarmverletzungen
bestehend aus einer Bandbandage, mit  – einem Bandagenabschnitt
(1), der den Oberarm (4) oberhalb des Ellenbogens (5) in einer Halbschlaufe
umläuft und bei dem sich der eine Schenkel (2) der Halbschlaufe
diagonal vor und der andere Schenkel (3) der Halbschlaufe diagonal
hinter den angewinkelten Unterarm (9) bis in einen Bereich der unteren
Kante der Hand (16) erstreckt, in dem die beiden Schenkel (2, 3)
in einem Halteband (7) zusammenlaufen, das über den Rücken
(11) und zwischen dem Körper und dem zu stabilisierenden
Oberarm (4) Durchgeführt ist, den Oberarm (4) umschlingt
und nach dem Umschlingen auf sich selbst festgelegt ist,  – einer
Schlaufe (10), die den Unterarm (9) im angrenzenden Bereich des
Ellenbogens (5) umläuft und mit ihren Enden an den Schenkeln
(2 bzw. 3) des Bandagenabschnitts (1) verbunden ist,  – einem
Schulterband (6), das ausgehend vom Scheitelpunkt der...
Patent DE-202008013801-U1 (DE)
Title: Knieschoner mit Platte
IPC: A41D13/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: Knieschützer für Tätigkeiten
im knienden Zustand, bestehend aus einem die Kniegegend vorn und
seitlich stützend
umschließenden
Körper
aus einem elastischen Material, sowie wenigstens einem Band oder Gurt
für die
Befestigung am Bein,  dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2)
eine wenigstens teilweise ebene Auflagefläche (5'') für den Boden aufweist,  daß der Körper (2)
eine obere Ausnehmung für
das Knie aufweist, wobei diese Ausnehmung hinten offen ist und zwei
seitliche und eine vordere Wand (3) aufweist und wobei die seitlichen
Wände (4,
4') über
den größeren Teil
ihrer Höhe
im wesentlichen senkrecht verlaufen und die vordere Wand (3) eine
in die Ausnehmung gerichtete Abschrägung (3') aufweist und daß eine Platte
(10, 11) zur Verstärkung vorgesehen
ist.
Patent DE-202008015280-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/10
Filed: 2008-11-19
Abstract: Tisch
mit einer Tischplatte (10), welche wenigstens zwei Tischplattenbereiche
(12, 14) mit einem jeweiligen Tischplattenende (18, 20) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Tischplattenenden (18,
20) der Tischplattenbereiche (12, 14) in einem Abstand (a) zueinander
seitlich benachbart angeordnet bzw. anzuordnen sind.
Patent DE-202008018464-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Gebinden mit Tragegriffen
IPC: B65B11/06
Filed: 2008-04-23
Abstract: Einrichtung (10) zur Herstellung einer Vielzahl von Gebinden (2) von Flüssigkeitsbehältern (3) mit jeweils mindestens einem Tragegriff (1), wobei die Einrichtung (10) eine Rolle (23, 24) umfasst, durch die eine Endlosfolie (4) für eine Verpackungsmaschine bereitstellbar ist, wobei auf der Endlosfolie (4) noch keine Tragegriffe (1) aufgebracht sind, die Einrichtung (10) mindestens einen Applikationskopf (5) umfasst, der sich in einem Zuführbereich (12) der Endlosfolie (4) befindet und wobei durch den mindestens einen Applikationskopf (5) je Takt der mindestens eine Tragegriff (1) abschnittsweise auf die Folie (4) parallel zu einer Laufrichtung (6) der Endlosfolie (4) aufbringbar ist, und wobei der Applikationskopf (5) bezüglich der Laufrichtung (6) der Folie (4) vor einer Station der Einrichtung (10) angeordnet ist, durch die die gruppierten Flüssigkeitsbehälter (3) mit jeweils einem Abschnitt der Endlosfolie (4) zumindest teilweise umhüllbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) eine Applikationswalze (22) aufweist, die gegenüber dem Applikationskopf (5) innerhalb des Zuführbereichs (12) angeordnet ist, die Applikationswalze (22) mit dem Applikationskopf (5) im Betrieb derart zusammenwirkt, dass der Applikationskopf (5) und die Applikationswalze (22) den mindestens einen Tragegriff (1) je Takt auf einen Bereich der Endlosfolie (4) aufdrücken, der sich jeweils zwischen dem Applikationskopf (5) und der Applikationswalze (22) befindet.
Patent DE-202009000203-U1 (DE)
Title: Federelement für eine Federkernmatratze oder eine Untermatratze oder als Randlager für einen Lattenrost
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-01-08
Abstract: Federelement für eine Federkernmatratze oder eine Untermatratze oder als Randlager für einen Lattenrost mit einem unteren Stützteil (1), einem Federkörper (2) und einer Deckplatte (3) oder einer Lattenaufnahme (3'), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Deckplatte (3) oder Lattenaufnahme (3') und Federkörper (2) und/oder zwischen Federkörper (2) und unterem Stützteil (1) und/oder zwischen einem ersten und einem zweiten Federkörperteil ein erster und ein zweiter kreiszylindrischer Abschnitt (4, 6) vorhanden sind und dass die beiden kreiszylindrischen Abschnitte (4, 6) um die Federachse (I) gegeneinander verdrehbar miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei über die Verdrehung der Abstand zwischen Deckplatte (3) oder Lattenaufnahme (3') und unterem Stützteil (1) des Federelementes veränderbar ist.
Patent DE-202009000562-U1 (DE)
Title: Streichmesser
IPC: B05C11/04
Filed: 2009-01-17
Abstract: Streichmesser
(6) zur Anwendung in einer bahnverarbeitenden Maschine zur Herstellung und/oder
Veredelung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder
Kartonbahn (2), umfassend eine Klinge mit einer Klingenspitze (7),
an welcher eine weiche Beschichtung (8) ausgebildet ist, welche
zur Vergleichmäßigung eines auf die Papier- oder
Kartonbahn (2) aufgebrachten flüssigen oder pastösen
Mediums (3) an der Papier- oder Kartonbahn (2) in Anlage bringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer der Papier-
oder Kartonbahn (2) zugewandten Seite (10) der Beschichtung (8)
eine lösliche Schutzschicht (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202009000780-U1 (DE)
Title: Rollerständer (Haltevorrichtung für Cityroller)
IPC: B62H3/02
Filed: 2009-01-20
Abstract: Rollerständer sind dadurch gekennzeichnet, dass an eine Platte, die wahlweise an der Wand oder am Boden befestigt werden kann, eine senkrechte Haupthalterstrebe befestigt ist, an deren oberen Ende eine Stütze für ein Rollerlenkgestänge befestigt ist. Weiterhin befindet sich an der Platte, versetzt zur Haupthalterstrebe, ein Radhalter. Haupthalterstrebe mit Stütze und jeweils einem Radhalter können beliebig oft an der Platte befestigt werden.
Patent DE-202009000798-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät das zumindest eine transparente oder transluzente Scheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Scheibe wenigstens eine transparente oder transluzente Folie angeordnet ist, die zumindest bereichsweise von der Scheibe beabstandet ist und mit wenigstens einer Dichtung mit der Scheibe oder mit einem mit der Scheibe in Verbindung stehenden Bauteil in Verbindung steht.
Patent DE-202009002059-U1 (DE)
Title: An einem Werkzeugwagen montierte drehbare Plattform
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: An einem Werkzeugwagen montierte drehbare Plattform, umfassend  – einen Träger (30, 40), der aus einem Grundabschnitt (31, 41), einem Stützabschnitt (32, 42) und einem diese beiden Abschnitte verbindenen Verbindungsabschnitt (33, 43) ausgebildet ist, wobei der Grundabschnitt (31, 41) als Achse in den Werkzeugwagen (10) eingesteckt wird, und die Länge des Verbindungsabschnitts (33, 43) als Radius gilt, so dass sich der Stützabschnitt (32, 42) um den Grundabschnitt (31, 41) herum in einem Kreis drehen kann; und  – eine zum Auflegen von Gegenständen vorgesehene Plattform (20), an deren Unterseite ein Anschlußteil (23) angeordnet ist, das an das Profil des Endes des Stützabschnitts (32, 42) komplementär angepasst und so rotierbar ist.
Patent DE-202009002602-U1 (DE)
Title: Uhr-Neues Prinzip
IPC: G04G9/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Eine Uhr, die das gesamte Spektrum der jeweiligen Zeiteinheit darstellt, die Zeiteinheiten getrennt dargestellt werden und ergänzend die Digitaluhr bzw. Datumsanzeige angebracht ist. Der Zeitfortschritt wird entweder durch einen Balken oder durch die Zeiger dargestellt. Die Zeiger sind analog der Größenordnungen der Zeiteinheit dimensioniert (Std. = groß, Min. = mittel, Sek. = klein) dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Zeitspektrum als gesamtes dargestellt wird. (Min./Sek = 60, Std = 24.) und nicht wie bisher Std. = 12
Patent DE-202009002651-U1 (DE)
Title: Dosenförmiger Verpackungsbehälter
IPC: B65D25/54
Filed: 2009-02-26
Abstract: Dosenförmiger Verpackungsbehälter mit einem den unteren Abschluss bildenden Boden, einer sich daran anschließenden Außenwand, welche zusammen mit dem Boden einen nach oben offenen Hohlkörper bildet, und mit einem beweglichen Deckel zum Verschließen und Öffnen des Hohlkörpers, wobei der Verpackungsbehälter eine nach außen wirksame Betrachtungsvorrichtung nach Art eines Dioramas enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (5) mindestens stellenweise transparent ausgebildet ist und im Abstand zur Außenwand (5) eine vom Boden (1, 1', 1'', 11, 12, 13) ausgehende und damit verbundene umlaufende Innenwand (2) vorgesehen ist, wobei der Zwischenraum zwischen Außenwand (5) und Innenwand (2) am oberen Ende verschlossen ist.
Patent DE-202009003930-U1 (DE)
Title: Harnstofftankpistole
IPC: B67D7/02
Filed: 2009-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses (1) mit einer Flüssigkeit, insbesondere Harnstoff (6), bei der in ein Tankanschlußelement (2; 33) ein Einfüllstutzen (3) eines Tankpistolenkörpers (70) einzuführen ist, an den ein Einfüllschlauch (80) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass am Einfüllstutzen (3) wenigstens eine Steckereinrichtung (72) angeordnet ist und  – dass der Einfüllstutzen (3) wenigstens ein Sensorelement (4, 15, 30) aufweist.
Patent DE-202009007141-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einem Plattformlift
IPC: B63B27/14
Filed: 2009-05-18
Abstract: Wasserfahrzeug (1) mit einem Rumpf (2), welcher mindestens ein begehbares Deck (3) aufweist, sowie mit einem Plattformlift (4) zur Anbringung im Heckbereich (2.1) des Rumpfes (2), wobei der Plattformlift (4) eine annähernd horizontale Plattform (5) aufweist, die mittels einer Hubeinrichtung (6) mit Kraftantrieb unter annähernder Beibehaltung ihrer horizontalen Ausrichtung aus einer oberen, in etwa an das Heck oder an einen bis zum Heck reichenden Decksbereich (3.1) anschließenden Ausgangsposition (L1) in eine untere, im Bereich der Wasserlinie oder darunter liegende Belade- und Entladeposition (L2) und zurück bewegbar ist, und die mittels einer Verschiebeeinrichtung (7) aus der besagten oberen Ausgangsposition (L1) in eine in Fahrtrichtung gesehen vor der Ausgangsposition (L1) gelegene Transportposition (L3) und zurück bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die begehbare Oberfläche (5.1) der Plattform (5) in der Transportposition (L3) in der gleichen horizontalen Ebene wie eine an diese anschließende, annähernd horizontale, begehbare Decksfläche (3.2) des Rumpfes (2) angeordnet...
Patent DE-202009009959-U1 (DE)
Title: Zusatzelement für einen Spanngurt
IPC: F16G11/12
Filed: 2009-07-22
Abstract: Zusatzelement für einen Spanngurt, wobei ein Ende des Spanngurtes (30) mit einem Hakenelement (10) mit im Querschnitt runder Befestigungsöse (11) verbunden ist und die Befestigungsöse (11) in einen Einhängehaken (12) ausläuft und wobei das andere Ende des Spanngurtes (30) mit einem Mittelschenkel (21) eines bügelförmigen, im Querschnitt runden Befestigungselementes (20) verbunden ist, dessen Seitenschenkel (22, 23) mit Endhaken (24, 25) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelement ebenfalls als Hakenelement (10) ausgebildet ist, das an den zum Einhängehaken (11) verlaufenden, geneigten Seitenschenkeln (13, 14) auf den Aussenseiten angeformte Lagerbolzen (15, 16) aufweist, die an den Abstand der Endhaken (24, 25) eines Befestigungselementes (20) des Spanngurtes (30) und im Durchmesser an die Innenradien (26) der Endhaken (24, 25) des Befestigungselementes (20) angepasst sind.
Patent DE-202009010545-U1 (DE)
Title: Spezial-Schraubzwinge WDF (für den universellen Einsatz an Wänden/Decken/Fußböden)
IPC: B25B5/06
Filed: 2009-08-04
Abstract: Die ”Spezial-Schraubzwinge WDF” (5) besteht aus zwei Bauteilen, und zwar aus  – dem Schaft mit der angeschweißten Holzschraube (1) und  – der beweglichen Klemmbacke (2), welche sich auf dem Schaft hin und her bewegen lässt.  Der Schutzanspruch besteht für den gesamten Schaft der ”Spezial-Schraubzwinge WDF”.  Er ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Schaftes, statt einer festen Backe, eine angeschweißte Holzschraube positioniert ist.
Patent DE-202009011849-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Kühlvorrichtung für Leuchtdiodenlampe, umfassend  mindestens eine Leuchtdiode (14a),  ein wärmeleitfähiges Substrat (14b), auf dem die Leuchtdiode (14a) angeordnet ist,  ein Kühlmodul (11), das mit dem wärmeleitfähigen Substrat (14b) verbunden ist, um die Wärme der Leuchtdiode (14a) in die Umgebungsluft abzuführen,  eine Leiterplatte (15c), die mindestens eine Schaltung trägt, die mit der Leuchtdiode (14a) elektrisch verbunden ist,  einen Sockel (15), der ein Gehäuse aufweist, in dem die Leiterplatte (15c) aufgenommen ist, und  einen Lampenschirm (13), der die Leuchtdiode (14a) abdeckt und Belüftungsöffnungen (13b) aufweist, wodurch eine Konvektion durchgeführt werden kann, so dass die Kühlwirkung erhöht wird.