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Patent DE-102011121298-A1 (DE)
Title: Integrierter Magnetfeldsensor und Verfahren für eine Messung der Lage eines ferromagnetischen Werkstückes mit einem integrierten Magnetfeldsensor
Inventor: HEBERLE KLAUS
IPC: G01R15/20
Filed: 2011-12-19
Abstract: Integrierter Magnetfeldsensor, aufweisend einen Halbleiterkörper mit einer Oberfläche und einer Rückfläche, und einen Metallträger, mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Rückfläche des Halbleiterkörpers mit der Vorderseite des Metallträgers kraftschlüssig verbunden ist, und einen Hallsensor, ausgebildet an der Oberfläche des Halbleiterkörpers, mit einer Haupterstreckungsfläche, und einen Magneten mit einem entlang einer ersten Fläche ausgebildeten ersten magnetischen Pol der eine senkrecht auf der ersten Fläche ausgebildete Mittelachse aufweist, wobei der Metallträger, der Magnet und der Halbleiterkörper in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind und in dem Gehäuse genau ein oder mindestens ein Hallsensor angeordnet ist, und wobei die erste Fläche des Magneten senkrecht zur Haupterstreckungsfläche des Hallsensors ausgebildet ist und die Mittelachse parallel zu der Haupterstreckungsebene des Hallsensors verläuft und die Mittelachse senkrecht durch die Normale der Haupterstreckungsfläche tritt, wobei die Normale in dem Flächenschwerpunkt der Haupterstreckungsfläche steht und die Feldlinien des Magneten im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsfläche des Hallsensors verlaufen, sodass eine Hallspannung erzeugt wird, wenn mittels eines ferromagnetischen Werkstoffs ein Teil der magnetischen Feldlinien senkrecht zu der Haupterstreckungsebene des Hallsensors abgelenkt werden.
Patent DE-102011121405-A1 (DE)
Title: Digital antenna assembly for use in roof of e.g. roadster for receiving e.g. digital audio broadcasting service, has antenna arranged in front body region of motor vehicle in vehicle longitudinal direction before front space of vehicle
Inventor: KIRTZAKIS STYLIANOS
IPC: B62D25/14
Filed: 2011-12-17
Abstract: The assembly has an antenna (36) arranged in a front body region of a motor vehicle in a vehicle longitudinal direction before a front space (14) of the motor vehicle. The antenna is arranged with respect to the vehicle longitudinal direction and region-wise covered with a bending cross beam. A space between a forward edge (40) of a bonnet (16) and a radiator shield part i.e. radiator grill (22), is bridged by a covering part (18) made of plastic material. The radiator shield part is arranged in the vehicle longitudinal direction in front of the bonnet.
Patent DE-102012001217-A1 (DE)
Title: Aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung
Inventor: RUEDISUELI KEVIN L
IPC: B60R21/21
Filed: 2012-01-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12) mit einem Seitenaufbau (16) und einer Fensteröffnung (28) weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung (14) auf, die in einen entfalteten Zustand aufblasbar ist, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Seitenaufbau (16) und dem Fahrzeuginsassen angeordnet ist und zumindest einen Teil der Fensteröffnung (28) abdeckt. Im entfalteten Zustand weist die Schutzeinrichtung (14) einen ersten, mit einem angrenzenden Abschnitt des Fahrzeugs verbundenen Randabschnitt (70) und einen gegenüber liegenden, zweiten Randabschnitt (76) auf, der keine Verbindungen mit Fahrzeugabschnitten angrenzend an den zweiten Randabschnitt aufweist. Mindestens ein Haltegurt (100) weist ein erstes, mit dem Fahrzeug nahe dem ersten Endabschnitt (70) der Schutzeinrichtung (14) sowie ein gegenüber liegendes, zweites Ende auf, das mit dem zweiten Randabschnitt (76) der Schutzeinrichtung verbunden ist. Der mindestens eine Haltegurt (100) hält den zweiten Randabschnitt (76) der Schutzeinrichtung (14) in dem entfalteten Zustand und hält einer Auswärtsbewegung des zweiten Randabschnitts durch die Fensteröffnung (28) in Abhängigkeit einer Insassenbewegung in Richtung der Fensteröffnung stand, um zu verhindern, dass der Insasse durch die Fensteröffnung hinausgeschleudert wird.
Patent DE-102012004217-A1 (DE)
Title: ID-Geber für ein Kraftfahrzeug-Zugangssystem
Inventor: BENSIEK BERND
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ID-Geber für ein Kraftfahrzeug-Zugangssystem aufweisend ein Gehäuse und einem dem Gehäuse zugeordneten Gehäusedeckel, der einen Hohlraum aufweist, der durch mindestens zwei Wandungen des Gehäusedeckels gebildet wird, wobei der Gehäusedeckel mindestens eine erste Öffnung aufweist, durch welche ein Elektronikelement, insbesondere ein NFC-Element, in den Hohlraum einschiebbar ist.
Patent DE-102012010564-A1 (DE)
Title: Fernbedienungsvorrichtung für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchenFernbedienungsvorrichtung
Inventor: HARTMANN JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernbedienungsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einer Sendeeinrichtung (12), mittels welcher zum Fernbedienen wenigstens einer Komponente des Kraftwagens zumindest ein Signal (14) auszusenden ist, und mit wenigstens einem Schalter (20), mittels welchem durch Betätigen des Schalters (20) das Aussenden des Signals (14) bewirkbar ist, wobei eine Lageerfassungseinrichtung (24), mittels welcher eine Ist-Lage der Fernbedienungsvorrichtung (10) relativ zu einer vorgebbaren Referenzlage erfassbar ist, wobei das Signal (14) in Abhängigkeit von der erfassten Ist-Lage auszusenden ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Fernbedienungsvorrichtung (10).
Patent DE-102012011537-A1 (DE)
Title: Method for optimum use of gravitational force during free fall of float e.g. steel piston in basin, involves opening base plate at bottom of basin when float reaches specific level due to gravitation force so as to discharge water
Inventor: LAMMERS HEINRICH
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: The method involves filling water in the basin. The float is dropped into water in the basin. The base plate at bottom of basin is opened when the float reaches specific level due to gravitation force so as to discharge water to another basin. The pulling force is applied on the lift and the pull rods in basin with respect to the additional weight of the water. The sufficient space is formed between the lower edge float and reduced water level.
Patent DE-102012012395-A1 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine
Inventor: FRANZMANN DIRK
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straßenfräsmaschine mit einem Fräswalzengehäuse 7, das die Fräswalze 5 teilweise umschließt, wobei die Öffnung 11A zwischen dem Fräswalzengehäuse 7 und der Oberfläche 13 des abzufräsenden Materials mit einem Niederhalter 8 verschließbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Straßenfräsmaschine ist der Niederhalter 8 derart ausgebildet, dass der Abstand zwischen der Drehachse 6 und dem Niederhalter 8 in der vorgegebenen Drehrichtung der Fräswalze zumindest über einen Teilabschnitt des Spaltes 15 zwischen Fräswalze und Niederhalter zunimmt. Die besondere Ausbildung des Niederhalters führt zu einem verbesserten Materialtransport des abgefrästen Materials zu der Transporteinrichtung. Die in Drehrichtung D der Fräswalze 5 zunehmende Spaltbreite verbessert den Materialfluss bei einem verhältnismäßig geringen Leistungsbedarf und einem relativ geringen Verschleiß der Fräsmeißel der Fräswalze.
Patent DE-102012017088-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit mehreren Fügerichtungen und entsprechende Befestigungsanordnung für die Befestigung eines Anbauteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GENSLER MARCO
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (100) für die Befestigung eines Anbauteils an einer Fahrzeugkarosserie, wozu das Befestigungselement (100) mit einem karosserieseitig angeordneten Befestigungsbolzen (200) verbunden wird und sich mit mehreren Federzungen (130) an diesem Befestigungsbolzen (200) festhält. Es ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (100) einen Grundkörper (110) mit einer Ausnehmung (120), in der die Federzungen (130) angeordnet sind, zur Aufnahme des Befestigungsbolzens (200) aufweist, wobei die Ausnehmung (120) zwei Öffnungsbereiche (121, 122) umfasst, so dass das Befestigungselement (100) in wenigstens zwei verschiedenen Fügerichtungen (A, B) mit dem Befestigungsbolzen (200) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Befestigungsanordnung (100/200) mit einem solchen Befestigungselement (100).
Patent DE-102012018291-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Funktionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G05G1/08
Filed: 2012-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für eine Funktionseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Drehsteller (12), der an einem Halteelement (14) drehbar gelagert ist und der zumindest ein Kodierelement (16, 18) aufweist, einer Erfassungseinrichtung (20) zum Erfassen eines absoluten Drehwinkels zwischen dem Drehsteller (12) und dem Halteelement (14) anhand einer Kodierung des zumindest einen Kodierelements (16, 18) und einer Rasteinrichtung, durch die dem Drehsteller (12) entlang einer Drehrichtung eine Mehrzahl von Rastpositionen vorgegeben sind, wobei die Erfassungseinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, anhand der Kodierung des zumindest einen Kodierelements (16, 18) die jeweilige Rastposition und den absoluten Drehwinkel zwischen zumindest zwei der Rastpositionen zu erfassen, und die Bedienvorrichtung (10) ein Sensoreinrichtung (24) zum Erfassen einer Berührung des Drehstellers (12) umfasst.
Patent DE-102012019231-A1 (DE)
Title: Label dispenser for labeling object, has unrolling arm of unwinding roller and/or rolling arm of winding roller mounted in pivot bearings at base plate, and pivotably and fixably designed around pivot axis in defined pivoting angle range
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: B65C9/18
Filed: 2012-10-01
Abstract: The dispenser (1) has an unwinding roller (3) arranged at an unrolling arm (4) at a base plate (2). A winding roller (7) is arranged at a rolling arm (8) at the base plate. The unrolling arm of the unwinding roller and/or the rolling arm of the winding roller is mounted in pivot bearings (23, 24) at the base plate, and pivotably and fixably designed around a pivot axis in a defined pivoting angle range, which is approximately 90 degrees, preferably 180 degrees, 360 degrees or more. The arms are extendably and shortenably designed along longitudinal axes (21, 22).
Patent DE-102012022892-A1 (DE)
Title: Device for performing vibration testing of component such as container of motor vehicle, involves inserting rigid pusher into anchoring opening of the floating receptacle frame structure
Inventor: KÖNIG BERNHARD
IPC: G01M7/06
Filed: 2012-11-23
Abstract: The device has a base plate (1) on which oscillation exciters (2) are arranged along coordinate axes of X,Y and Z directions. A floating receptacle frame structure (3) is coupled to the oscillation exciters through rigid pusher (8). The receiving pockets (6) of oscillation exciters are inserted into slot guides (7) on base plate. The rigid pusher is inserted into anchoring opening (5) of the floating receptacle frame structure such that quick change between the coordinate axes of X, Y and Z directions is enabled.
Patent DE-102012024849-A1 (DE)
Title: Method for controlling and activating occupant protection device in e.g. passenger car, involves determining triggering time for activating protection device based on determined collision severeness and actual collision time point
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60R21/0134
Filed: 2012-12-19
Abstract: The method involves detecting a vehicle environment, and determining object data and a collision object in the detected vehicle environment. A collision severity is determined based on the object data and detected vehicle data. A contact between a vehicle and the detected collision object is detected as an actual collision time point (ZP) for detection of a collision. A triggering time is determined for activating an occupant protection device (I1) in the vehicle based on a function of the determined collision severeness and the actual collision time point.
Patent DE-102012100162-A1 (DE)
Title: Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOZIOL MIROSLAW
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Ein Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug mit einer in einem Gehäuse angeordneten Kommunikationselektronik zur Abwicklung einer berührungslosen Zugangsautorisierung zu einem Kraftfahrzeug. Ein Notschlüssel zum mechanischen Entriegeln einer Tür des Kraftfahrzeuges ist in einer Aufnahme in dem Gehäuse aufnehmbar. Der Notschlüssel ist in einer Rastposition in der Aufnahme in dem Gehäuse arretierbar, wofür ein erster Rastmechanismus im Gehäuse vorgesehen ist. Mit dem Notschlüssel ist ein Ösenbauteil gekoppelt, welches gegen den Notschlüssel bewegbar ist, wobei das Ösenbauteil dann, wenn der Notschlüssel sich in der Rastposition befindet, in eine Kopplungsstellung mit einem zweiten Rastmechanismus bringbar ist, wobei der zweite Rastmechanismus die Bewegung des Ösenbauteils gegen den Notschlüssel sperrt und ebenfalls im Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102012101332-A1 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: VOLLMER HUBERT
IPC: A01B73/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Sämaschine großer Arbeitsbreite mit einem sich über hintere Laufräder auf dem Boden und sich an einer Zugvorrichtung eines Ackerschleppers angekuppelten Zugdeichsel abstützenden Zentralrahmen, wobei an dem Zentralrahmen ein Säschare tragender Mittelrahmen angeordnet ist, wobei beidseitig seitlich an dem Mittelrahmen zwei gelenkig miteinander verbundene und um eine in Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse zueinander schwenkbare Seitenrahmen, die jeweils von einem äußeren und einem inneren Seitenteilrahmen gebildet werden, mittels Gelenkverbindungen schwenkbar angelenkt sind, und zwar derart, dass die zusammengefalteten Seitenteilrahmen der Seitenrahmen oberhalb des Mittelrahmens mittels zugeordneter motorischer Antriebselemente schwenkbar sind, wobei hinter dem Mittelrahmen und oberhalb der Laufräder zumindest eine Vorratsbehältereinheit mit zumindest zwei voneinander getrennten Vorratsbehälterbereichen an den Zentralrahmen angeordnet ist, wobei jedem Vorratsbehälterbereich ein Dosierorgan, welches das jeweilige auszubringende Material über Schleusen in zu den Säscharen führenden und mit jeweils einem Förderluftstrom beaufschlagte Förderleitungen, die sich über Verteilerköpfe auf zu den Säschare und führenden Säleitungen aufteilen, in einstellbaren Mengen einspeist, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen eines Baukastensystems an dem Zentralrahmen Seiten- und/oder Seitenteilrahmen unterschiedlicher Breite anordbar sind.
Patent DE-102012104943-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C15/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine zum Ausbringen von körnigen Materialien mit einem von Rahmenelementen getragenen in zumindest zwei Auslauftrichter ausmündenden Grundvorratsbehälter, wobei die Auslauftrichter jeweils von Dosiervorrichtungen abgeschlossen sind, wobei an dem oberen umlaufenden Bereich des Vorratsbehälters ein zumindest aus mehreren einzelnen Wandelementen zusammengesetztes und einen unteren Flanschbereich aufweisendes Aufsatzbehälterelement angeordnet ist. Um in einfacher Weise Flanschbereiche zu schaffen, die in einfacher Weise einander angepasst ausgebildet sind, ist vorgesehen, dass die Ausformungen zumindest der Eckbereiche der unteren Flanschbereiche des Aufsatzbehälterelementes zur Anpassung an die Kontur des oberen umlaufenden Bereiches des Grundvorratsbehälters als Prägeelemente ausgebildet sind, dass die übrigen nicht durch Prägung geschaffenen Ausformungen zur Ausgestaltung des Aufsatzbehälterelementes mittels Abkantung von Teilbereichen der Wandelemente des Aufsatzbehälterelementes geschaffen sind.
Patent DE-102012106052-A1 (DE)
Title: Strangförmiges Dichtungsprofil mit einem Dichtungsfuß
Inventor: EISELE WILFRIED
IPC: F16J15/10
Filed: 2012-07-05
Abstract: Bei einem strangförmiges Dichtungsprofil (1) mit einem Dichtungsfuß (2) zum Festlegen des Dichtungsprofils (1) in einer Nut (3), wobei der Dichtungsfuß (2) einen von dem Dichtungsprofil (1) abstehenden Schenkel (4) und mindestens eine von dem Schenkel (4) seitlich abstehenden Rückhaltelippe (5) umfasst, weist die Rückhaltelippe (5) in einem dem Schenkel (4) zugewandten Übergangsbereich (10) eine erste Dicke d1 und in einem mittleren Bereich (11) der Rückhaltelippe (5) eine zweite Dicke d2 auf und die zweite Dicke d2 ist größer als die erste Dicke d1. Die zweite Dicke d2 ist mehr als 20 % größer, vorzugsweise mehr als 50 % größer und besonders vorzugsweise mehr als 100 % größer als die erste Dicke d1 der Rückhaltelippe (5). Die Rückhaltelippe (5) weist einen dem Schenkel (4) abgewandten abgerundeten Endbereich (12) mit einer näherungsweise halbkreisförmigen Querschnittsfläche auf. Die Rückhaltelippe (5) weist in dem Übergangsbereich (10) einen von dem strangförmigen Dichtungsprofil (1) abgewandten Oberflächenabschnitt auf, der einen spitzen Winkel zu einer Seitenfläche (13) des Schenkels (4) auf. Auf einer der Rückhaltelippe (5) gegenüberliegenden Seitenfläche (15) des Schenkels (4) ist mindestens eine vorspringende Ausformung (16) ausgebildet oder eine weitere Rückhaltelippe (5) angeordnet.
Patent DE-102012106591-A1 (DE)
Title: Geteilte Kupplung
Inventor: STARK ELENA
IPC: F16L19/02
Filed: 2012-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zur Montage eines ersten und eines zweiten Rohr- und/oder Kabelabschnitts, insbesondere zweier Lichtwellenleiterabschnitte, zur Herstellung einer Verbindung des einen Ende des ersten Abschnitts mit einem Ende des zweiten Abschnitts mittels einer Kupplung, wobei zur Verbindung der Abschnitte die Kupplung ein Kupplungsteil aufweist, welcher eine Oberplatte und eine Unterplatte umfasst, und in der Oberplatte und/oder in der Unterplatte mindesten eine als Hohlraum ausgestaltete Aufnahme angeordnet ist, die zur teilweisen Aufnahme der zu verbindenden Enden des ersten und des zweiten Abschnitts dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme sich in Richtung der Abschnitte erstreckt, wenigstens einen Hülsenabschnitt zur Führung und/oder Abdichtung der Abschnittsenden aufweist und zur Aufnahme einer Dichtmasse dient. Neben der Vorrichtung ist auch ein Verfahren und die spezifische Verwendung der Vorrichtung Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102012108912-A1 (DE)
Title: Diagnose von Überstrombedingungen in Steuerungen bipolarer Motoren
Inventor: BARTH MARTIN
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Ein Schaltkreis zum Steuern eines Laststroms durch eine Spule ist mit einem Ausgangsanschluss einer Transistor-H-Brücke verbunden, die zwei Low-Side-Transistoren und zwei High-Side-Transistoren enthält. Eine Strommessschaltung ist mit der H-Brücke gekoppelt und dazu ausgebildet, einen Messwert des vom Ausgangsanschluss gelieferten Laststroms zu liefern. Ein Stromregler ist dazu ausgebildet, ein moduliertes Signal abhängig von dem Messwert des Laststroms und einem Stromsollwert zu erzeugen. Das modulierte Signal hat einen Duty-Cycle. Eine Gate-Steuerlogik schaltet die einzelnen Transistoren der H-Brücke gemäß dem modulierten Signal ein und aus. Ein Richtungssignal liefert den Laststrom an die Spule. Das Richtungssignal bestimmt die Richtung des Laststroms. Ein Überstrom-Erfassungsschaltkreis ist mit jedem einzelnen Transistor gekoppelt und dazu ausgebildet, einen Überstrom anzuzeigen, indem ein aktives Überstrom-Störungssignal geliefert wird, wenn ein Transistorstrom durch den jeweiligen Transistor einen jeweiligen maximalen Wert überschreitet.
Patent DE-102012109629-A1 (DE)
Title: Mobiles Mehrfach-Modus-Kundenbetreuungssystem
Inventor: MAURO DAVID ANDREW
IPC: H04M1/72403
Filed: 2012-10-10
Abstract: Anbieter von Kundendienst und/oder -betreuung verfügen im Allgemeinen über mehrere Kommunikationskanäle (d. h. Kommunikationsmodi, wie etwa eine Internet-Webseite, Live-Agenten-Telefone, ein interaktives Sprachdialog-(IVR-)-System) zur Kommunikation, über die ein Kunde mit dem Kundendienstanbieter interagieren kann. Gegenwärtig müssen die Kunden den Kommunikationskanal auswählen und dazu erraten, welcher Kommunikationskanal der Absicht/dem Bedürfnis des Kunden nach Kommunikation mit dem Kundendienstanbieter am ehesten entgegenkommen würde. In einigen Szenarien kann der Kunde den falschen Kommunikationskanal auswählen, weil der ausgewählte Kanal nicht verfügbar ist, um das Bedürfnis des Kunden zu erfüllen. In einem anderen Szenario kann der Kunde einen Kanal auswählen, der für eine Erfüllung des besonderen Bedürfnisses des Kunden umständlicher ist als ein anderer Kanal des Kundendienstanbieters. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Schnittstelle bereit, welche die mehreren Kanäle des Kundendienstanbieters integriert und auf Basis einer Identifikation eines Kundendienstbedürfnisses des Kunden einen Kanal empfiehlt.
Patent DE-102012111696-A1 (DE)
Title: Method for deadtime compensation in inverter i.e. three-phase inverter, for supplying electric motor e.g. asynchronous machine, involves determining fundamental oscillation of correction voltages for phases while determining load angle
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/00
Filed: 2012-12-03
Abstract: The method involves determining fundamental oscillation of correction voltages for phases of an inverter while determining load angle without determining phase currents for reproducing time dynamics of a control device (8) for carrying out deadtime compensation in the control device. Time delay of reference currents is carried out by a low pass filter or filter with low pass characteristics, where the inverter is connected with output terminals (20, 22) of an electric motor (6). The load angle is determined from the reference currents supplied to inputs of the electric motor. Independent claims are also included for the following: (1) a device for deadtime compensation in an inverter (2) a storage medium for storing commands for executing a method for deadtime compensation in an inverter.
Patent DE-102012112723-A1 (DE)
Title: Piston for internal combustion engine, has piston body made of aluminum, which has annular groove and piston skirt, where piston ring is arranged in annular groove, and piston skirt has partial iron coating
Inventor: KLOSS JOACHIM
IPC: B23P15/10
Filed: 2012-12-20
Abstract: The piston (2) has a piston body (4) made of aluminum, which has an annular groove (6) and a piston skirt (12). A piston ring is arranged in the annular groove. The piston skirt has a partial iron coating. A sliding layer recess (18) is provided in the iron coating, where the sliding layer recess is filled with a graphite coating. An independent claim is included for a method for manufacturing a piston.
Patent DE-102012200441-A1 (DE)
Title: Anbringungsanordnung für Fahrzeugsitzrahmen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: FOLKERT MARK ALLYN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-01-13
Abstract: In wenigstens einer Ausführungsform betrifft die vorliegende Erfindung eine Fahrzeugsitz-Anordnung, die einen Sitzrahmen, der aus Strukturschaum besteht und einen Haupt-Körperabschnitt mit einem vorderen Abschnitt sowie einem hinteren Abschnitt aufweist; und einen Draht-Anbringungsbügel umfasst, der eine vordere Anbringungsklemme, eine hintere Anbringungsklemme sowie einen Verbindungsabschnitt aufweist, der sich zwischen der vorderen und der hinteren Anbringungsklemme erstreckt. Die vordere Anbringungsklemme kann an einer Fahrzeug-Bodenwanne befestigt werden, um den vorderen Abschnitt des Sitzrahmens an der Fahrzeug-Bodenwanne zu befestigen, und die hintere Anbringungsklemme kann an einer Fahrzeug-Bodenwanne befestigt werden, um den hinteren Abschnitt des Sitzrahmens an der Fahrzeug-Bodenwanne zu befestigen. In wenigstens einer Ausführungsform umfasst die Fahrzeugsitz-Anordnung des Weiteren ein Polster, das von dem Rahmen getragen wird, wobei das Polster weicher ist als der Sitzrahmen, und ein Bezugsmaterial, das über dem Polster angeordnet ist.