baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Durchrutschens beim Greifen eines Objekts mit einem Greifer
Inventor: GINTNER KLEMENS
IPC: G01H1/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion des Durchrutschens beim Greifen eines Objekts mit einem Greifer, bei dem wenigstens ein Beschleunigungssensor an einer Greiffläche des Greifers eingesetzt wird, ein Sensorsignal des Beschleunigungssensors während des Greifprozesses erfasst und gefiltert wird, um ein gefiltertes Sensorsignal in einem ersten Frequenzbereich zu erhalten, und das gefilterte Sensorsignal oder ein daraus abgeleiteter Wert mit einem Schwellwert verglichen wird, dessen Überschreitung ein Indiz für ein Durchrutschen des Objekts darstellt. Der Beschleunigungssensor wird bei dem Verfahren in einen starren Grundkörper und der Grundkörper mit Hilfe eines elastischen Materials schwingungsfähig so an der Greiffläche in den Greifer integriert, dass er bei einem Durchrutschens des Objekts nur in einer zur Greiffläche parallelen Ebene in Schwingungen am Greifer versetzt werden kann. Der erste Frequenzbereich wird so gewählt, dass die beim Durchrutschen auftretenden Schwingungsfrequenzen des Grundkörpers innerhalb des ersten Frequenzbereiches liegen. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren wird eine einfache und zuverlässige Detektion des Durchrutschens ermöglicht.
Patent DE-102019219080-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F16C37/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, mit einer Welle (12), mit der wenigstens ein Laufrad (16) verbunden ist, und mit wenigstens einem Axiallager (24), wobei das Axiallager (24) eine mit der Welle (12) verbundene Axiallagerscheibe (26) und wenigstens einer der Axiallagerscheibe (26) zugeordnete Lagerfläche (28) aufweist. Die Axiallagerscheibe (26) weist an ihrer Mantelfläche (27) eine strukturierte Oberfläche (30; 32; 34; 36; 38) auf, durch die bei Rotation der Welle (12) ein Fluidtransport bewirkt wird. Hierdurch kann eine Kühlung des Axiallagers (24) erreicht werden.
Patent DE-102019220169-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben des Antriebssystems, sowie Fahrzeug mit Antriebssystem
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben des Antriebssystems, sowie Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Antriebssystem, wobei das Antriebssystem umfasst:- eine Mehrzahl von elektrischen Traktionsmaschinen (17), wobei die einzelnen elektrischen Traktionsmaschinen (17) jeweils mechanisch mit zumindest einem Antriebsrad (9; 11) gekoppelt sind, um Traktion zu erzeugen- zumindest einen Traktionsstromrichter (13), wobei der Traktionsstromrichter (13) wechselspannungsseitig mit zumindest einer elektrischen Traktionsmaschine (17) verbunden ist, um die zumindest eine elektrische Traktionsmaschine (17) mit elektrischer Energie zu versorgen- eine Traktionssteuerungseinrichtung (15), zur Regelung zumindest eines Traktionsstromrichters (13), wobei die Traktionssteuerungseinrichtung (15) ausgebildet ist, den zumindest einen Traktionsstromrichter (13) während der Bewegung des Fahrzeugs, anhand von elektrischen Ausgangswechselgrössen (19) des zumindest einen Traktionsstromrichters (13) zu regeln, wobei die Traktionssteuerungseinrichtung (15) ferner derart ausgebildet ist, während des Stillstands des Fahrzeugs eine Drehbewegung zumindest eines Antriebsrades (9; 11) des Fahrzeugs zu detektieren.
Patent DE-102020000256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: B60R25/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines zumindest teilweise autonomen Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) während der Fahrt verriegelt wird. Eine erhöhte Sicherheit und/oder eine verbesserte Flexibilität ergeben sich dadurch, dass das Kraftfahrzeug (1) mit einem von außen zugänglichen Tresor (3) versehen wird, in dem ein Öffner zum Entriegeln des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und der durch die Eingabe eines Codes geöffnet werden kann, wobei der Code beim Stillstand des Kraftfahrzeugs (1) an einen berechtigten Empfänger übermittelt wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) einen Fehler aufweist und/oder wenn ein Notfall dies erfordert.
Patent DE-102020000428-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Beschrieben wird ein Bauteilverbund, mit einem ersten Bauteil und wenigstens einem zweiten Bauteil, die entlang einer Fügezone miteinander verschweißt sind, wobei das erste Bauteil einen ersten Fügebereich aufweist und das zweite Bauteil einen zweiten Fügebereich aufweist, wobei ein erster Fügebereich und ein zweiter Fügebereich jeweils aus Metall bestehen, wobei zwischen dem ersten Fügebereich und dem zweiten Fügebereich eine Faserstruktur eingebracht und eingeschweißt ist.
Patent DE-102020004057-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungselement
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B60R13/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugverkleidungselement (1), mit einem Basiselement (2) und einem Klappenteil (3), das mit einem Filmscharnier (4) mit dem Basiselement (3) verbunden ist und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenteil (3) eine Verriegelungsbohrung (5) aufweist.
Patent DE-102020006166-A1 (DE)
Title: Vorbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorbau (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei Längsträger (2) und eine quer zu den Längsträgern (2) angeordnete Prallplatte (3), wobei die Prallplatte (3) mittels einer Anzahl von drehbar gelagerten Streben (5) mit beiden Längsträgern (2) verbunden ist, wobei die Prallplatte (3) an einer Aufnahmestrebe (4) starr befestigt ist, die im Wesentlichen parallel zu den Längsträgern (2) angeordnet und parallel zu den Längsträgern (2) geführt und verschiebbar ist, wobei die Streben (5) an Befestigungspunkten zur Aufnahmestrebe (4) und zu den Längsträgern (2) drehbar gelagert sind, wobei das Kraftfahrzeug als ein Elektrofahrzeug ausgebildet ist.
Patent DE-102020100476-A1 (DE)
Title: Laser-Lichtbogen-Hybridschweißverfahren
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K26/348
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Laser-Lichtbogen-Schweißverfahren für verzinktes Stahlblech, welches durch Optimieren der Schweißparameter und des Fugenabstands der Schweißverbindung jeder Lage bzw. jeden Durchlaufs eines Mehrlagenschweißens durch eine Testmethode im orthogonalen Design entwickelt wurde, auf der Grundlage der Eigenschaften des Kopplungseffekts von Laser und Lichtbogen und dem Einfluss der Laser-Lichtbogen-Hybridschweißparameter.
Patent DE-102020101257-A1 (DE)
Title: Ladekabel für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: B60L53/18
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladekabel für ein elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug. Das Ladekabel umfasst einen Ladestecker mit einem Gehäuse und einer im Inneren des Gehäuses angeordneten Temperiervorrichtung. Das Gehäuse weist einen Haltegriff auf. Der Ladestecker umfasst ferner ein zwischen dem Gehäuse und der Temperiervorrichtung angeordnetes Wärmeleitelement.
Patent DE-102020104777-A1 (DE)
Title: Anomaliedetektionsvorrichtung für luft-kraftstoff-verhältnis-sensor, anomaliedetektionssystem für luft-kraftstoff-verhältnis-sensor, datenanalysevorrichtung und steuerungsvorrichtung für brennkraftmaschine
Inventor: MUTO HARUFUMI
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-02-24
Abstract: Es wird eine Anomaliedetektionsvorrichtung für einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (84) bereitgestellt. In einem Auslasskanal (32) ist der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (84) vorgesehen. Eine Speichervorrichtung (76; 126) speichert Kennfelddaten (76a; 126a), die ein Kennfeld spezifizieren. Das Kennfeld gibt eine Anomaliebestimmungsgröße (P(1), P(2)) aus, indem es erste Zeitreihendaten und zweite Zeitreihendaten als Eingabe verwendet. Die ersten Zeitreihendaten sind Zeitreihendaten einer Überschussmengengröße (Qi) in einem ersten vorherbestimmten Zeitraum. Die Überschussmengengröße (Qi) ist eine Größe, die einer tatsächlich in den Auslasskanal (32) ausgetragenen Überschussmenge an Kraftstoff im Verhältnis zu einer Kraftstoffmenge entspricht, die ohne Überschuss oder Fehlmenge mit Sauerstoff reagiert, der in einem in den Auslasskanal (32) ausgetragenen Fluid enthalten ist, Die zweiten Zeitreihendaten sind Zeitreihendaten einer Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Detektionsgröße in einem zweiten vorherbestimmten Zeitraum.
Patent DE-102020105445-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: FRANK WILLIAM
IPC: F15B7/08
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Geberzylindergehäuse (5) mit einem innerhalb des Geberzylindergehäuses (5) linear beweglich aufgenommenen Geberzylinderkolben (6), welcher mit einem ersten stirnseitigen, distalem Ende in einen mit einer Hydraulikflüssigkeit (7) befüllbaren Geberzylinderprimärdruckraum (8) eingreift, wobei die lineare Bewegung des Geberzylinderkolbens (6) zu einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Geberzylinderprimärdruckraums (8) führt, wobei an einem zweiten distalen Ende des Geberzylinders (1) eine Geberzylinderkolbenstange (9) angekoppelt ist, über welche eine Kraft zur linearen Bewegung des Geberzylinderkolbens (6) auf diesen übertragen wird, wobei der Geberzylinderkolben (6) in einer Kolbenführungshülse (10) linearverschiebbar aufgenommen ist, und die Kolbenführungshülse (10) ihrerseits ortsfest in dem Geberzylindergehäuse (5) angeordnet ist, wobei die Kolbenführungshülse (10) an ihrer inneren Mantelfläche eine Dichtungsaufnahme (11) aufweist, mittels derer eine ringförmige Kolbenstangendichtung (12) in der Kolbenführungshülse (10) fixiert ist, wobei die Kolbenstangendichtung (12) und die Geberzylinderkolbenstange (9) derart konfiguriert sind, dass während einer im Wesentlichen linearen Bewegung der Geberzylinderkolbenstange (9) die Kolbenstangendichtung (12) an der Geberzylinderkolbenstange (9) anliegt.
Patent DE-102020109932-A1 (DE)
Title: Adaptiver Werkzeugbetrieb
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einem Steuergerät, wobei das Steuergerät ausgebildet ist, einen Sollstrombedarf (1) gemäß Anforderungen eines Antriebs der medizinischen Vorrichtung zu speichern, und einen minimalen Strombedarf (7) entsprechend einer minimalen Anforderung des Antriebs der medizinischen Vorrichtung während eines aktuellen Betriebs zu bestimmen und, basierend auf dem minimalen Strombedarf (7), einen für eine Strombegrenzung vorgesehenen Maximalwert (4) des Sollstrombedarfs (1) für den aktuellen Betrieb der medizinischen Vorrichtung anzupassen.
Patent DE-102020111824-A1 (DE)
Title: Seitenschwellersteifigkeit-verstärkungsstruktur des fahrzeugs
Inventor: LEE JIN-SUNG
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Eine Seitenschweller-Steifigkeitsverstärkungsstruktur eines Fahrzeugs kann aufweisen: Ein Äußerer-Seitenschweller-Außenelement (21), das einen oberen Stützabschnitt (21a) und einen unteren Stützabschnitt (21b) aufweist, die jeweils einen Abschnitt aufweisen, der von einem Fahrzeug aus nach außen konvex geformt und vertikal angebracht ist, und das formt ist, um den oberen Stützabschnitt und den unteren Stützabschnitt zu verbinden, ein Innerer-Seitenschweller-Außenelement (22), das innerhalb des oberen Stützabschnitts (21a) oder des unteren Stützabschnitts (21b) angebracht ist, ein Seitenschweller-Außenpaneel (23), das mit der Außenseite des Äußerer-Seitenschweller-Außenelements (21) verbunden ist, und ein Seitenschweller-Innenpaneel (24), das einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, die mit dem Seitenschweller-Außenpaneel (23) verbunden sind.
Patent DE-102020112820-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorhersagen einer lebensdauer einer membranelektroden- anordnung einer brennstoffzelle zur elektrischen energieerzeugung
Inventor: DONG HYUN BAE
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Vorhersagen einer Lebensdauer einer Membran-Elektroden-Anordnung einer Brennstoffzelle zur elektrischen Energieerzeugung, das auf Verfahren weist auf: Herleiten (S100) einer Betriebsbedingung für beschleunigte Degradation, welche auf die Brennstoffzelle anwendbar ist, Betreiben (S200) der Brennstoffzelle für eine bestimmte Zeit unter der hergeleiteten Betriebsbedingung für beschleunigte Degradation und unter einer normalen Betriebsbedingung und dann Ermitteln eines Degradationsgrads der Brennstoffzelle und einer Tendenz für deren Degradationsgrad unter jeder der Betriebsbedingungen, Berechnen (S300) eines Beschleunigungsmultiplikators basierend auf dem Degradationsgrad, welcher unter der Betriebsbedingung für beschleunigte Degradation und unter der normalen Betriebsbedingung ermittelt wurde, und Vorhersagen (S400) der Lebensdauer der Membran-Elektroden-Anordnung basierend auf dem Beschleunigungsmultiplikator.
Patent DE-102020118213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbeugen oder Reduzieren von Reisekrankheit, Steuereinrichtung, Kraftfahrzeug, und tragbares Accessoire
Inventor: Müller Ulrich
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbeugen und/oder Reduzieren von Reisekrankheit eines Benutzers während der Benutzer ein am Kopf tragbares Accessoire (10) trägt, welches eine Aktoreinrichtung (20) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, eine taktil und/oder haptisch wahrnehmbare Vibration zu erzeugen. Die Steuereinrichtung (14) stellt eine Körperbewegung des Benutzers und/oder eine Bewegung eines Kraftfahrzeugs (12), das der Benutzer benutzt, fest (S2); gibt in Abhängigkeit von der festgestellten Körperbewegung und/oder Bewegung des Kraftfahrzeugs (12) ein Vibrationsmuster vor (S3); erzeugt ein Vibrationssignal, das das vorgegebene Vibrationsmuster beschreibt (S4); und überträgt das erzeugte Vibrationssignal an die Aktoreinrichtung (20, S5), um die Aktoreinrichtung (20) zum Erzeugen der Vibration mit dem festgelegten Vibrationsmuster zu steuern.
Patent DE-102020118905-A1 (DE)
Title: Polsterträgerbaugruppe für eine fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Polsterträgerbaugruppe für eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe, die eine Gehäusebaugruppe aufweist, die an einen Sitzrahmen mit einem Querträger gekoppelt ist. Eine Polsterschale erstreckt sich zwischen dem Querträger und einer Querstange. Eine Polsternase erstreckt sich zwischen dem Querträger und einem vorderen Abschnitt der Gehäusebaugruppe. Eine Gaserzeugungsvorrichtung kann als Reaktion auf ein plötzliches Fahrzeugabbremsen entfaltet werden, um eine Kraft auf die Polsternase auszuüben, um die Polsternase um eine Achse, die durch einen Querträger definiert ist, aus einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen.
Patent DE-102020120157-A1 (DE)
Title: Einstufen von objekten mit rauschbehafteten messungen
Inventor: BAIDYA BIKRAM
IPC: G06F7/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet für jedes Datenobjekt mehrerer Datenobjekte Durchführen einer Messung an mehreren Instanzen des Datenobjekts, um mehrere Messwerte für das Datenobjekt zu erzeugen, und Erzeugen einer Verteilung der Messwerte für das Datenobjekt. Das Verfahren beinhaltet ferner Erzeugen einer aggregierten Verteilung basierend auf jeder der Verteilungen der Messwerte, die für die Datenobjekte erzeugt werden, und Bewerten eines ersten Datenobjekts der mehreren Datenobjekte basierend auf der Verteilung der Messwerte für das erste Datenobjekt und die aggregierte Verteilung.
Patent DE-102020120299-A1 (DE)
Title: Mehrbandantenne und verfahren zur konstruktion einer mehrbandantenne
Inventor: TAKAKI YASUNORI
IPC: H01Q1/36
Filed: 2020-07-31
Abstract: Eine Mehrbandantenne ist fähig zum Senden/Empfangen elektromagnetischer Wellen mindestens in einem ersten Wellenlängenband einer ersten Zentralwellenlänge λ1 und einem zweiten Wellenlängenband einer zweiten Zentralwellenlänge λ2, die kürzer als die erste Zentralwellenlänge λ1 ist, wobei die Mehrbandantenne mindestens eine Antenneneinheit aufweist, wobei die mindestens eine Antenneneinheit aufweist: einen ersten Strahlungsleiter und einen ersten Erdleiter, der von dem ersten Strahlungsleiter mit einem dazwischen eingefügten Dielektrikum mit einer relativen Dielektrizitätskonstanten εr beabstandet ist, wobei: der erste Strahlungsleiter und der erste Erdleiter jeweils eine planare Form mit einem Paar gegenüberliegender erster Seiten haben und eine Distanz Lrf1 zwischen dem Paar gegenüberliegender erster Seiten des ersten Strahlungsleiters und eine Distanz Lg1 zwischen dem Paar gegenüberliegender Seiten des ersten Erdleiters unten angegebene Ausdrücke erfüllen:0,2λ1/εr1/2≤Lrf1≤0,7λ1/εr1/2 und0,7λ2/εr1/2≤Lg1≤1,75λ2/εr1/2.
Patent DE-102020121309-A1 (DE)
Title: Erste und zweite grabenstrukturen enthaltende leistungs-halbleitervorrichtung
Inventor: ARNOLD THORSTEN
IPC: H01L21/331
Filed: 2020-08-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leistungs-Halbleitervorrichtung (100). Die Leistungs-Halbleitervorrichtung (100) enthält eine Vielzahl erster Grabenstrukturen (102), die sich von einer ersten Hauptoberfläche (104) aus bis zu einer ersten Tiefe (d1) in einen Halbleiterkörper (106) erstrecken. Die Vielzahl erster Grabenstrukturen (102) erstreckt sich parallel entlang einer ersten lateralen Richtung (x1). Jede der Vielzahl erster Grabenstrukturen (102) enthält ein erstes Dielektrikum (1021) und eine erste Elektrode (1022). Die Leistungs-Halbleitervorrichtung enthält ferner eine Vielzahl zweiter Grabenstrukturen (108), die sich von der ersten Hauptoberfläche (104) aus bis zu einer zweiten Tiefe (d2), die geringer als die erste Tiefe (d1) ist, in den Halbleiterkörper (106) erstrecken. Die Vielzahl zweiter Grabenstrukturen (108) erstreckt sich parallel entlang einer zweiten lateralen Richtung (x2) erstreckt und schneidet die Vielzahl erster Gräben an Schnittpunktpositionen (110). Jede der Vielzahl zweiter Grabenstrukturen (108) enthält ein zweites Dielektrikum (1081) und eine zweite Elektrode (1082). Das zweite Dielektrikum (1081) ist an den Schnittpunktpositionen (110) zwischen der ersten Elektrode (1022) und der zweiten Elektrode (1082) angeordnet.
Patent DE-102020123823-A1 (DE)
Title: Messaufnahmevorrichtung
Inventor: WUERZBAUER HELMUT
IPC: G01B5/004
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messaufnahmevorrichtung (10) zur Aufnahme eines zu vermessenden Bauteils (2), aufweisend eine Basisplatte (12), eine Mehrzahl auf der Basisplatte (12) gelagerter Trageinrichtungen (14) und endseitig auf den Trageinrichtungen (14) angeordnete Fixierungs- und/oder Aufnahmeeinrichtungen zur Aufnahme und/oder Fixierung des Bauteils (2), wobei die Trageinrichtungen (14) über Führungsmittel (16) relativ zu der Basisplatte (12) horizontal beweglich und drehbar sind.
Patent DE-102020125143-A1 (DE)
Title: Testen eines Positionierers
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G01S13/86
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Positionierer ist zur Bereitstellung einer Positionsschätzung für ein Fahrzeug auf der Basis einer Abtastung eines Umfelds des Fahrzeugs, einer Referenzposition des Fahrzeugs und Karteninformationen im Bereich der Referenzposition eingerichtet. Dabei ist dem Positionierer eine Standardabweichung von Fehlern der von ihm bereitgestellten Positionsschätzungen zugeordnet. Ein Verfahren zum Testen des Positionierers umfasst Schritte des Bestimmens von Abtastungen des Umfelds des Fahrzeugs; des Bestimmens von Positionsschätzungen des Positionierers bezüglich der Abtastungen und jeweils einer Vielzahl Referenzpositionen, wobei die Referenzpositionen innerhalb eines vorbestimmten Bereichs um eine tatsächliche Position des Fahrzeugs zum Zeitpunkt der Abtastung liegen; und des Bestimmens eines Anteils der Abtastungen, für die eine zugeordnete Positionsschätzung einen geringeren Fehler aufweist als durch die Standardabweichung vorgegeben ist.
Patent DE-102020125230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Codieren eines Behälters und codierter Behälter
Inventor: SCHüTTE ANDREAS
IPC: G06T1/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Codieren eines formstabilen Verpackungsbehälters oder eines zugehörigen Bestandteils aus einer auf kunststoff- und/oder papierbasierenden Materialzusammensetzung, wobei der Verpackungsbehälter für die Aufbewahrung von Konsumgütern, wie Lebensmittel, Waschmittel etc. geeignet ist, wobei während eines formbildenden Prozesses zur Bildung des dreidimensionalen Verpackungsbehälters oder des zugehörigen Bestandteils mit einer formgebenden Werkzeugform (5) mindestens eine Außen- und/oder Innenseite (12a, 12b, 12c) an mindestens einer Position eine auf ihre erste Oberfläche einwirkende Formveränderungsbehandlung zur Herstellung mindestens eines dreidimensionalen Codes (2a - d; 3a, 3b) erfährt.
Patent DE-102020125263-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer Airbagvorrichtung
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit- mindestens einem Airbagmodul (1), wobei das mindestens eine Airbagmodul (1) mindestens einen Airbag (2) umfasst und zur Anbringung an einer Rückenlehne (10) und/oder an einem Sitzkissen (11) eines Fahrzeugsitzes eingerichtet ist, und- einem Fangbandmechanismus (3) für das Airbagmodul (1), wobei der Fangbandmechanismus (3) mindestens eine an dem Airbag (2) angebrachte Fangbandanordnung (4) umfasst, wobei der Fangbandmechanismus (3) zur Anbringung an dem Fahrzeugsitz eingerichtet ist.
Patent DE-102020125832-A1 (DE)
Title: Sicherheitsunterhemd
Inventor: EBERT WOLFGANG
IPC: F41H1/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsunterhemd, umfassend eine Vorderseite (1) und eine Rückseite (2), die beidseitig über jeweils einen Verbindungsbereich (3.1, 3.2) miteinander verbunden ausgebildet sind, wobei am Sicherheitsunterhemd zwei, jeweils eine Schutzeinlage (4.1, 4.2) aufnehmende Taschen (5.1, 5.2) vorgesehen sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schutzeinlagen (4.1, 4.2) nur im Bereich der beiden Verbindungsbereiche (3.1, 3.2) in den beiden Taschen (5.1, 5.2) angeordnet und die Vorder- und Rückseite (1, 2) frei von einer Schutzeinlage (4.1, 4.2) ausgebildet sind.
Patent DE-102020128494-A1 (DE)
Title: Trägerformkörper zum Ausbringen von Samen und/oder Wirkstoffen sowie Verfahren zur Herstellung von mineralischen Partikeln
Inventor: LAUSCH HOLGER
IPC: A01C1/06
Filed: 2020-10-29
Abstract: Trägerformkörper 1 zum Ausbringen von Samen 21 und/oder Wirkstoffen 22, welcher Trägerformkörper 1 einen inneren Kern 3 umfassend einen granulierten Wirkstoff 22 und/oder einen Samen 21, eine diesen inneren Kern 3 einschließende Membranhülle 4 und eine wasserlösliche Polymeraußenwand 5, wobei die Membranhülle 4 poröse mineralische Partikel 6 umfasst.
Patent DE-102020129402-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen, Speichern, Bearbeiten und Überwachen von Patientendaten
Inventor: DAWARA TAREK
IPC: G16H20/10
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen, Speichern Bearbeiten und Überwachen von Patientendaten mit einer Datenbank für das Speichern von Patientendaten in einer zentralen Patientenakte und unterschiedlichen Zugangseinrichtungen zum Zugriff unterschiedlicher Gruppen auf die in der Datenbank in der Patientenakte gespeicherten Patientendaten, dadurch gekennzeichnet, dass den unterschiedlichen Gruppen unterschiedliche Berechtigungen zum Erfassen, Speichern, Bearbeiten und Überwachen von unterschiedlichen Patientendaten auf der Datenbank zugewiesen und die unterschiedlichen Zugangseinrichtungen zum Austausch von Daten untereinander ausgebildet sind.