baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007310-U1 (DE)
Title: Sprühbare essbare Zusammensetzung
IPC: A23D9/04
Filed: 2010-05-27
Abstract: Sprühbare essbare Zusammensetzung, welche eine erste Ölkomponente mit einer Menge von 50 bis 90 Gewichtsprozent der Zusammensetzung und eine zweite Ölkomponente in einer Menge von 10 bis 50 Gewichtsprozent der Zusammensetzung aufweist, wobei die zweite Ölkomponente eine geringere Viskosität als die erste Ölkomponente hat.
Patent DE-202010008309-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: LED-Lampe, aufweisend:  eine wärmeableitende Lampenstange (2), die mit einer Vielzahl von LED-Substraten (3) verbunden ist, wobei die LED-Substrate (3) um die wärmeableitende Lampenstange (2) herum angeordnet sind, und wobei die wärmeableitende Lampenstange (2) mit einer Durchgangsbohrung (21) versehen ist, und wobei die Vielzahl von LED-Substraten (3) mit einem ersten und einem zweiten Elektrodenabschnitt versehen ist;  eine erste Verbindungsplatte (4), die elektrisch an den ersten Elektrodenabschnitt angeschlossen und mit einer ersten Leitung (43) verbunden ist, wobei die erste Leitung (43) zur Sammlung des Stroms der LED-Substrate (3) dient;  eine zweite Verbindungsplatte (5), die elektrisch an den zweiten Elektrodenabschnitt angeschlossen und mit einer zweiten Leitung (53) verbunden ist, wobei die zweite Leitung (53) zur Sammlung des Stroms der LED-Substrate (3) dient;  einen Kühlkörper (7), der eine mit der wärmeableitenden Lampenstange (2) verbundene Aufnahmefläche (71), ein Leitungsführungsloch (72), durch das die erste und die zweite Leitung (43, 53)...
Patent DE-202010012584-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung zur Verhinderung einer Brandausbreitung im Brandfall von Leichtflüssigkeitsabscheidern zum Erdeinbau
IPC: B01D17/025
Filed: 2010-09-14
Abstract: Brandschutzvorrichtung für Abscheideranlagen ( 1 ) bestehend aus einem zusätzlich nach dem Abscheider angeordneten Erdbehälter (1) in der Regel aus dem Werkstoff PE mit einem Auslauf aus nicht brennbaren Werkstoffen (in der Regel ein Edelstahltauchrohr) (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Brandausbreitung sicher verhindert wird und dadurch die gesamte Auslaufeinrichtung zur Leichtflüssigkeitsrückhaltung (6) mit Ablaufschwimmer (7) etc. im Abscheider aus Kunststoffen (8) insbesondere aus PE bestehen kann.
Patent DE-202010014055-U1 (DE)
Title: Mehrfachtrichter, Vielfachtrichter, mehrfacher Trichter Vielfacher Trichter, Doppelter Trichter, Vierfachtrichter usw.
IPC: B67C11/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Mehrfachtrichter, Vielfachtrichter, mehrfacher Trichter Vielfacher Trichter, Doppelter Trichter, Vierfachtrichter (21) usw.  dadurch gekennzeichnet, dass  dieser aus einem Hohlkörper (21), z. B. einem Hohl-Pyramidenstumpf mit beliebig vielen Ecken bzw. Kanten besteht  wobei an den Ecken Trichtertüllen (22, 23, 24) verschiedenster Abmessungen fest bzw. lösbar befestigt sind.
Patent DE-202010016051-U1 (DE)
Title: Kupplungshaken für einen Unterlenker eines Ackerschleppers
IPC: A01B59/043
Filed: 2010-12-02
Abstract: Kupplungshaken für einen Unterlenker eines Ackerschleppers, wobei der Kupplungshaken (1) einen Hakenkörper (3) mit mindestens einer Aufnahme (4) für einen Kupplungskörper (2) und mindestens eine Aufnahmekammer (5) aufweist, in der mindestens ein Sperrriegel (6) gehalten ist, der zwischen einer dem Kupplungskörper (2) übergreifenden und verriegelnden Sperrstellung und einer so weit in die Aufnahmekammer (5) zurückgezogenen Freigabestellung verstellbar ist, dass der Kupplungskörper (2) aus der Aufnahme (4) entnehmbar ist, wobei der Kupplungskörper (2) den Sperrriegel (6) beim Eindrücken in die Aufnahme (4) in eine Aktivierungsstellung verstellen kann, so dass der Sperrriegel (6) anschließend selbsttätig in die Sperrstellung überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (6) mit mindestens einer Nocke (9) mindestens eines verstellbaren Sperrhebels (10) in Wirkverbindung steht, die den Sperrriegel (6) in dessen Verriegelungsstellung arretiert, so dass er einer vom gekuppelten Kupplungskörper (2) ausgehenden, auf den Sperrriegel (6) wirkenden Kraft widersteht und einerseits durch eine zur Aufnahme (4) gerichteten Kraft...
Patent DE-202011002388-U1 (DE)
Title: Eingabegerät für Computer oder Maschinen welches frei konfigurierbar ist
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-02-05
Abstract: Eingabegerät oder Eingabemöglichkeit für Computer und Maschinen jeglicher Art welches sich automatisch an den aktuellen Status des Computers, der Maschinen und anderen elektrischen oder elektronischen Geräten anpassen lässt und darauf optional aktiv reagieren kann.
Patent DE-202011002529-U1 (DE)
Title: Umhäkelter Haarreif
IPC: A45D8/36
Filed: 2011-02-09
Abstract: Umhäkelter Haarreif (1), wobei Größe und Form – an den Kopf angepaßt wird. – so ist, daß der Haarreif durch die Umhäkelung eine mehrfarbige Dekoration erhält.
Patent DE-202011002790-U1 (DE)
Title: Kontaktelement für einen Flachstecker, Kontaktelementestreifen und Flachstecker
IPC: H01R13/15
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kontaktelement für einen Flachstecker, umfassend einen flachen Grundkörper aus einem elektrisch leitenden Blechmaterial mit einem hinteren Leitungsabschnitt (104), der im Montageendzustand in einen Kunststoff-Steckerkörper des Flachsteckers eingebettet ist, und mit einem vorderen Kontaktabschnitt (102), der im Montageendzustand den Kunststoff-Steckerkörper vorne überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktabschnitt (102) als eine um eine axiale Knickkante (118) symmetrisch gefaltete Blechlasche (116) ausgebildet ist, deren freie, von einem zentralen Faltungsschlitz getrennte Seitenkanten gratfrei verrundet sind, sodass ihre Außenkonturen in einem zusammengepressten Zustand gemeinsam einen absatzfreien Bogen bilden.
Patent DE-202011003410-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Schrank
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-03-02
Abstract: Schrank-Vorrichtung (100) zur Aufbewahrung von Werkzeugen, mit einem hohlen Grundkörper (110) enthaltend ein rechteckförmiges Bodenpaneel (111) und ein oberhalb des Bodenpaneels (111) angeordnetes Oberpaneel (112) sowie zwei parallele Seitenwände (113, 114) und eine Rückwand (115), mittels derer das Bodenpaneel (111) und das Oberpaneel (112) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Grundkörpers (110) eine Mehrzahl schwenkbar gelagerter Trägerpaneele (120, 121, 122, 123) unterschiedlicher Länge angeordnet. ist, die bei einem Verschwenken aus der Höhlung des Grundkörpers (110) heraus mit jeweils unterschiedlichen Längen aus der Höhlung des Grundkörpers (110) hervorstehen.
Patent DE-202011005641-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtungssysteme
IPC: H01M50/247
Filed: 2011-04-27
Abstract: Elektrisches Vorrichtungssystem, enthaltend: eine Werkzeugbatterie (30; 37), die als eine Stromquelle für ein Kraftwerkzeug verwendbar ist; eine elektrische Vorrichtung (21; 52), die nicht ein Kraftwerkzeug ist; und ein Batteriegehäuse (24; 40; 55), das in der Lage ist, die Werkzeugbatterie (30; 37) aufzunehmen, wobei: das Batteriegehäuse (24; 40; 55) auf einer Seite der elektrischen Vorrichtung (21; 52) angeordnet ist; das Batteriegehäuse (24; 40; 55) einen Verbindungsabschnitt (25e) enthält, der elektrisch mit der elektrischen Vorrichtung (21; 52) verbunden ist und innerhalb des Batteriegehäuses (24; 40; 55) angeordnet ist, und der Verbindungsabschnitt (25e) elektrisch mit der Werkzeugbatterie (30; 37) verbunden und davon gelöst werden kann.
Patent DE-202011101275-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Druckdüse
IPC: B05B9/04
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein Aufbau einer Druckdüse, aufgebaut aus:  einem Hauptröhrchen (1), das als ein Röhrchenelement mit zwei Abschnitten mit je einem unterschiedlichen Durchmesser aufgebaut ist; einem Schlauch (5), der am Hauptröhrchen (1) befestigt ist, wobei dieses Hauptröhrchen (1) mit einer oberen Kammer (11) und einer unteren Kammer (12) gebildet ist, der Durchmesser der unteren Kammer (11) geringer ist als der der oberen Kammer (11) und die untere Kammer (12) an ihrem unteren Ende mit einer Öffnung (13) gebildet ist;  einem Ventil (2), das in der unteren Kammer (12) des Hauptröhrchens (1) aufgenommen ist und zum Abdichten der Öffnung (13) entsprechend bewegt wird;  einem Ansaugelement (3), das in der oberen Kammer (11) aufgenommen und aus einer Druckstange (31), einer Verbindestange (32), einem Block (33) und aus einer Dachmanschette (34) aufgebaut ist, wobei diese Druckstange (31) als eine hohle Stange gebildet und an deren Oberseite ein Verbundelement (311) geformt ist; die...
Patent DE-202011102143-U1 (DE)
Title: Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2011-06-09
Abstract: Kinderwagen, aufweisend: einen Hauptrahmen (1), der ein vorderes Fahrgestell (3), zwei hintere Fahrgestelle (4), einen Vorderradsatz (5) und einen Hinterradsatz (6) aufweist, wobei das vordere Fahrgestell (3) aus einem oberen Fahrgestell (31), zwei Faltmechanismen (32) und zwei unteren Fahrgestellen (33) besteht, wobei das obere Fahrgestell (31) ∩-förmig ausgeführt und mitten mit einer Faltsteuerung (34) versehen ist, und wobei die beiden Faltmechanismen (32) jeweils auf beiden Endabschnitten des oberen Fahrgestells (31) angeordnet und mittels eines wickelbaren Drahtes (35) mit der Faltsteuerung (34) verbunden sind, und wobei der Faltmechanismus (32) mit einem Faltgelenk (36) versehen ist, und wobei die beiden unteren Fahrgestelle (33) mit den Faltmechanismen (329) in Verbindung kommen, und wobei die beiden hinteren Fahrgestelle (4) mit dem Faltgelenk (36) verbunden sind, und wobei sich der Vorderradsatz (5) unten den unteren Fahrgestellen (33) befindet, und wobei der Hinterradsatz (6) unter den hinteren Fahrgestellen (4) vorgesehen ist; und eine Sitzeinheit...
Patent DE-202011106016-U1 (DE)
Title: Stromspeicher-Solarmodul
IPC: H02J7/35
Filed: 2011-09-22
Abstract: Stromspeicher-Solarmodul, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromspeicher-Solarmodul Grundeinheit (1) aus Solarzellen (2), Stromspeichereinheiten (Akkumulatoren) (3), Modulrahmen (4) besteht.
Patent DE-202011108902-U1 (DE)
Title: Prinzip zur Türgestaltung und -lagerung für einfachsten Austausch
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-12-12
Abstract: Einstellbare und einfach austauschbare Türlagerung für modulare und andere Schließfächer, die in einem Fachmodulgehäuse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (1) vom Lagersitz (7) befindlich am Gehäuse (12) des Fachmoduls über eine lösbare formschlüssige Verbindung aufgenommen wird, wodurch die dazugehörige Tür (10), welche fest mit der dazugehörigen Lagerachse (8) verbunden ist und über die Distanzstücke (11) in vertikaler Richtung positioniert wird, leicht einstellbar, demontierbar und austauschbar ist.
Patent DE-202012001510-U1 (DE)
Title: Regalbodenverstärkung
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-02-14
Abstract: Verstärkung von Regalböden zur Ablage von Gegenständen aller Art. Umfassend einen Verstärkungskörper (1) der mindestens 2 beidseitige halbrunde Nuten (2) aufweist, wobei die Gegenseite (3) eine durchgehende fläche aufweist. Geeignet zur nachträglichen Verstärkung von Regalsystemen. 1.) Verstärkungskörper (1) ist dadurch gekennzeichnet das er Beidseitige halbrunde Nuten aufweist, dies ermöglich Schwenkbewegung um die leiste nachträglich in ein Regalsystem zu installieren. 2.) Verstärkungskörper (1) ist dadurch gekennzeichnet das er leistenförmig ausgebildet ist. 3.) Der Verstärkungskörper (1) dadurch gekennzeichnet das er aus verschiedenen Materialien bestehen kann z. B. organisch wie anorganische Materialien z. B. Holz/Metall/Kunststoff
Patent DE-202012002037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen des Rollos in den Rollokasten um den Rollogurt im nicht sichtbaren Bereich zu erneuern
IPC: E06B9/78
Filed: 2012-02-27
Abstract: Das Gerät besteht aus einer Latte mit drei Bohrungen, eine Bohrungen etwa 5 cm vom linken Rand, eine Bohrung in der Mitte, eine Bohrung etwa 5 cm vom rechten Rand. Die Bohrungen sollen ebenfalls Mittig der Lattenbreite sein. Durch die rechte und linke Bohrung werden Seile von etwa 50 cm Länge gefädelt und durch Knoten oder andere Hilfsmittel am durchrutschen durch das Bohrloch gehindert. An den, dem Knoten gegenüber befindlichem Seilende sind Metallbefestigingen zur Aufnahme der Rollostopper Befestigung's Schrauben. Durch die Mittelbohrung wirdund ebenfalls durch Knoten oder Ähnlichem am durchrutschen gehindert. An den, dem Knoten gegenüber liegendem Seilende wird ein Kontergewicht von ca. 2,5–3,5 Kg angebracht.
Patent DE-202012004526-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2012-04-30
Abstract: Photovoltaikmodul (200), aufweisend in Reihe geschaltete Stringanordnungen (281, 282, 283), wobei die Stringanordnungen (281, 282, 283) parallel geschaltete Strings (280) aus Solarzellen (100) umfassen, wobei die Strings (280) in Reihe geschaltete Solarzellen (100) umfassen, und wobei in den Stringanordnungen (281, 282, 283) die Solarzellen (100) der parallel geschalteten Strings (280) jeweils untereinander parallel geschaltet sind.
Patent DE-202012010556-U1 (DE)
Title: Oberflächenmodifizierung von Erzeugnissen die mittels Extrusionsverfahren aus Thermoplast-, Elastomere oder Thermoplastische-Elastomere Werkstoffe hergestellt wurden
IPC: C08K7/20
Filed: 2012-11-03
Abstract: Anspruch 1 gekennzeichnet durch die Anwendung von unbehandelten Massiv- oder Hohlglaskugeln mit einem Durchmesser von 20 μm bis 200 μm, bevorzugt von 40 μm bis 80 μm vorgeschlagen. Diese erreichen zu einem durch die Lichtbeugung eine dauerhafte Mattierung der Oberfläche und zum anderen eine sehr gute Haptik.
Patent DE-202012010598-U1 (DE)
Title: Liegeunterlagen für Haustiere mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten und verbesserter Nutzung
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-11-07
Abstract: Liegeunterlagen für Haustiere, wie Matten, Decken und Kissen, in angepasster Ausführung für erweiterte Einsatzmöglichkeiten und verbesserte Nutzung, in verschiedenen Farben und verschiedenen Größen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bezug aus Softshell mit zwei oder drei oder mehr laminierten Membranschichten, mit einer Außenschicht aus einem mechanisch, widerstandsfähigen, strapazierfähigen und wasserabweisenden und bei Bedarf sogar wasserundurchlässigem Material, realisiert wird. Dies können aus Kunstfasern gewebte Stoffe, aber auch Laminate sein. Dabei handelt es sich um Fasern mit einem guten Feuchtetransportvermögen, die selbst nur wenig oder gar keine Feuchtigkeit aufnehmen. Beispiele für synthetische Fasern sind: Polyester (PES), Polyamid (PA) oder Polypropylen (PP). Die Gewebe oder Gewirke sind meistens robust bei mechanischer Beanspruchung, besonders weich und anschmiegsam bei direktem Kontakt und haben erhöhte Wasserdampfdurchlässigkeit. Diese Bezüge können mit oder ohne Verschlußsystem eingesetzt werden.
Patent DE-202012011535-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für wenigstens eine Leitung in einem Manipulatorarm und Manipulatorarm mit einer solchen Haltevorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Haltevorrichtung für wenigstens eine Leitung (5, 5a) in einem Manipulatorarm (1), mit mehreren Gliedern (3, 3a, 3b, 3c), aufweisend: – einen Flanschabschnitt (8) zur Befestigung der Haltevorrichtung (6) an einem Glied (3, 3a, 3b, 3c) des Manipulatorarms (1), – einen Führungsabschnitt (9) zur radialen Abstützung eines Längsabschnitts der Leitung (5, 5a), und – wenigstens einen Sitz (10) zur axialen Führung eines separaten Kabelbinders (7); wobei der Flanschabschnitt (8) mit einer Anschlagsfläche (11) zur Befestigung in einer zumindest im Wesentlichen senkrecht zur axialen Längserstreckung der Leitung (5, 5a) liegenden Ebene an dem Glied (3, 3a, 3b, 3c) des Manipulatorarms (1) ausgebildet ist, der Führungsabschnitt (9) den wenigstens einen Sitz (10) für den separaten Kabelbinder (7) aufweist und der Sitz (10) ausgebildet ist, den Kabelbinder (7) in axialer Richtung zu fixieren und ein radiales Zusammenziehen des Kabelbinders (7) soweit zuzulassen, bis der zusammengezogene Kabelbinder (7) den Längsabschnitt der...
Patent DE-202012013685-U1 (DE)
Title: Soziale Netzwerkvorrichtungsmitgliedschaften und Anwendungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-08-07
Abstract: Ein System mit:
 einer sozialen Infrastruktur (300), welche eine Vielzahl sozialer Netzwerkgruppen unterstützt, wobei eine erste soziale Netzwerkgruppe der Vielzahl sozialer Netzwerkgruppen eine zugehörige Mitgliederschaft hat, die wenigstens ein menschliches Mitglied aufweist; und
 einer sozialen Vorrichtung (301), die mit der sozialen Infrastruktur verwendet wird, wobei die soziale Vorrichtung umfasst:
 eine Kommunikationsschnittstelle (311), die dazu konfiguriert ist, mit der sozialen Infrastruktur zu kommunizieren;
 Verarbeitungsschaltung, die funktionell mit der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist; und
 wenigstens eine Vorrichtungsressource, die von der Verarbeitungsschaltung unterstützt wird;
 wobei die Verarbeitungsschaltung dazu konfiguriert ist, die Kommunikationsschnittstelle sowohl zum Einrichten der Mitgliedschaft in der ersten sozialen Netzwerkgruppe für die soziale Vorrichtung als auch zum Anbieten der wenigstens einen Vorrichtungsressource über die erste soziale Netzwerkgruppe zu verwenden;
 wobei die erste soziale Netzwerkgruppe ein fahrzeugbezogenes soziales Netzwerk ist;
 wobei die soziale Vorrichtung ein Fahrzeug ist; und
 wobei das wenigstens eine menschliche Mitglied insbesondere einen Eigentümer des Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-202012101656-U1 (DE)
Title: Kabelverbindungsvorrichtung für ein Kabel
IPC: H02G3/06
Filed: 2012-05-04
Abstract: Kabelverbindungsvorrichtung (1) für ein Kabel (8), mit einer ersten Verbindungshülse (2) und einer zweiten Verbindungshülse (3), welche mit der ersten Verbindungshülse (2) über eine Verbindungsstruktur (4, 6) verbindbar ist, und die Verbindungshülsen (2, 3) so ausgebildet sind, das ein Kabel (8) hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerhülse (9) als Einsatz in eine Verbindungshülse (2, 3) ausgebildet ist, an welcher eine Mehrzahl von separaten Kontaktlamellen (32 bis 36, 44) zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters (28, 29) des Kabels (8) befestigt ist.
Patent DE-202012102498-U1 (DE)
Title: Luftpumpenanordnung für ein Kraftspannfutter
IPC: B23B31/30
Filed: 2012-07-05
Abstract: Luftpumpenanordnung für ein Kraftspannfutter, die geeignet ist, um an einen Spindelkopf einer Werkzeugmaschine montiert zu werden, und die umfasst:  einen Rahmen (143), der sich linear bewegen kann, und  zwei Luftstrahlvorrichtung (20), die unabhängig angeordnet sind und die sicher an dem Rahmen (143) montiert sind, wobei jede Luftstrahlvorrichtung (20) umfasst:  eine Düse (21), die sicher an dem Rahmen (143) montiert ist und die umfasst:  einen Hauptkörper (211), der umfasst:  ein äußeres Rohr (2111), das umfasst:  eine erste Öffnung,  eine zweite Öffnung gegenüber von der ersten Öffnung des äußeren Rohrs (2111) und  eine innere Oberfläche,  ein inneres Rohr (2112), das umfasst:  ein erstes Ende, das mit der inneren Oberfläche des äußeren Rohrs (2111) verschraubt ist,  ein zweites Ende gegenüber von dem ersten Ende des inneren Rohrs (2112), das sich aus der zweiten Öffnung des äußeren Rohrs (2111) heraus erstreckt, und...
Patent DE-202012104438-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
IPC: H01Q17/00
Filed: 2012-11-16
Abstract: Gehäuse einer medizinischen Vorrichtung zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen, insbesondere medizinisches Steuerungsgehäuse mit eingebauter Steuerungselektronik, wobei das Gehäuse (2) nach Art eines Faraday´schen Käfigs EMV-gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Gehäuseaußenwand (14) wenigstens ein zur Gehäuseaußenseite hin offener und ansonsten allseitig im wesentlichen geschlossener Aufnahmeraum (22) ausgebildet ist, dessen Begrenzungswände (24, 26, 28, 30) ebenfalls EMV-gesichert ausgeführt sind; und in dem Aufnahmeraum (22) wenigstens ein EMV-ungesicherter Übertrager (36) in Form einer EMV-ungesicherten Sende- und/oder Empfangsvorrichtung, welche eine drahtlose Kommunikation zwischen der gehäuseseitigen Steuerungselektronik und einer externen Steuereinrichtung (20) herzustellen vermag und eine von der gehäuseseitigen Steuerungselektronik ansteuerbare funktionelle Komponente (32) anordenbar sind.
Patent DE-202012104439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Laufleistung eines Kraftfahrzeugs
IPC: G06F13/40
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Laufleistung eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus mindestens folgenden Komponenten:  – System zur Messung einer Wegstrecke eines Kraftfahrzeugs, welches in einem Kraftfahrzeug integriert ist,  – in das Kraftfahrzeug integriertes Kommunikationssystem zur drahtlosen Datenübertragung, welches mit Hilfe einer eindeutigen Identifikationsnummer des Kraftfahrzeugs identifizierbar ist und Daten vom Fahrzeug an einen Empfänger übermitteln kann,  – stationäres Datenbanksystem zum Speichern und Bereitstellen von Daten, welches mit einem Empfänger ausgestattet ist, der eine Kommunikation mit dem im Fahrzeug integrierten Kommunikationssystem ermöglicht,  – Schnittstelle, die es stationären und mobilen Kommunikationsendsystemen erlaubt, unter Eingabe der dem Kraftfahrzeug zugeordneten Identifikationsnummer kraftfahrzeugspezifische Informationen aus dem stationären Datenbanksystem abzurufen.
Patent DE-202013000194-U1 (DE)
Title: Beschlag für Türen
IPC: E05B15/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Beschlag für Türen, insbesondere für Glastüren, umfassend einen Schlossbeschlag (2) mit einem Schloss (3) und einen Gegenbeschlag (5), wobei das Schloss (3) eine Falle (3a) aufweist, die über eine Nuss (3b) betätigbar ist, wobei die Nuss (3b) mit einem formschlüssigen Dorn zusammenwirkt, an deren Ende mindestens ein Drücker (9, 10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der formschlüssige Dorn in einem Führungsring (7) drehbar gelagert wird.
Patent DE-202013000656-U1 (DE)
Title: Halter zur berührungslosen Erfassung der Patientenzähne von occlusal oder vestibulär
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-01-23
Abstract: Halter zur berührungslosen Erfassung der Patientenzähne von occlusal oder vestibulär dadurch gekennzeichnet, dass er dem jeweiligen Einsatzbereich entsprechend gestaltet ist und in seiner Formgebung der Anatomie so nachgeahmt ist, dass möglichst große Zahnbereiche, z. B. gesamte Kauflächen oder Vestibulärbereiche – mit nur einem Scan – dargestellt werden können.
Patent DE-202013001571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Biofilmen an optischen Fenstern
IPC: G01N21/15
Filed: 2013-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung von Biofilmen auf optischen Fenstern, dadurch gekennzeichnet, dass ein feinmaschiges metallisches Gitternetz direkt auf der Oberfläche der optischen Fenstern montiert ist
Patent DE-202013003949-U1 (DE)
Title: Knopf zum Anbringen an die Kleidung, der durch Tonsignale und in Einklang mit dem Leuchten der Tablettenschachtel an die Einnahme der Tabletten erinnert
IPC: A61J7/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ein runder Knopf, der durch Ton-Lichtsignale ältere Menschen an die Einnahme ihrer Tabletten erinnert. Für zu Hause ist er an der Ladestation angedockt, aber durch das Befestigen an einem Armband oder einer Anstecknadel wird er auch mobil einsetzbar.
Patent DE-202013007519-U1 (DE)
Title: Montageplatte für Möbelstellantriebe
IPC: E05D15/12
Filed: 2013-08-26
Abstract: Montageplatte (11) zur Befestigung eines ein Gehäuse (4a) aufweisenden Stellantriebes (4), der zum Bewegen von Möbelklappen (3) vorgesehen ist, an einem Möbelkorpus (2), wobei die Montageplatte (11) zumindest eine vorgegebene Befestigungsstelle (13a) zur Befestigung am Möbelkorpus (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (11) zwei oder mehrere, von der zumindest einen Befestigungsstelle (13a) gesonderte, Befestigungsvorrichtungen (17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) aufweist, durch die zwei oder mehrere Stellantriebe (4, 5, 6, 7) mit Gehäusen (4a, 5a, 6a, 7a) unterschiedlicher Bauart wahlweise an der Montageplatte (11) befestigbar sind.