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Patent DE-102016008268-A1 (DE)
Title: Notstromaggregat als Anbausatz
Inventor: FRIEDRICH HANS-JOSEF
IPC: F02B63/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Notstromaggregat, angetrieben durch, bereits vorhandene, technische Geräte, die, wie beispielsweise Motorsägen, einen Verbrennungsmotor nutzen. Zusammenfassung Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die, auf der Basis von Verbrennungsmotoren betriebene Kraftquelle, mit der Arbeitsgeräte, wie beispielsweise Motorsägen, angetrieben werden, über ihren herkömmlichen Verwendungszweck hinaus, zum Antrieb eines Notstromaggregates zu nutzen, indem das Notstromaggregat als Anbausatz für diese Geräte spezifisch gestaltet wird.
Patent DE-102016012175-A1 (DE)
Title: Flexible Lagerung von Magneten am Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stator (10), der eine Wicklungsanordnung (11) mit zumindest einer Wicklung (12) umfasst, sowie einem Rotor (20), der eine Magnetanordnung (21) mit zumindest einem Magneten (22) umfasst, wobei der Stator (10) mit dem Rotor (20) in elektromagnetischer Wirkverbindung steht. Um den Wirkungsgrad der elektrischen Maschine (1) zu optimieren ist die Magnetanordnung (21) durch eine flexible Lagerung (23) am Rotor (20) zur automatischen Einnahme einer von einem Betriebsparameter der elektrischen Maschine (1) abhängigen Lage ausgebildet.
Patent DE-102016103716-A1 (DE)
Title: Steuerung für Verbrennungsmotor
Inventor: NOZAKI TOMOHIRO
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es wird eine Steuerung (80) für einen Verbrennungsmotor (10) vorgeschlagen, der eine Abgasrückführungsvorrichtung aufweist. Die Abgasrückführungsvorrichtung weist einen Abgasrückführungsdurchgang (70), der einen Ansaugdurchgang (12), der an einer stromabwärtigen Seite eines Drosselventils (14) liegt, mit einem Abgasdurchgang (32) verbindet, ein Rückführungsventil (72), das den Abgasrückführungsdurchgang (70) öffnet und schließt, und ein Stellglied (74), das das Rückführungsventil (72) antreibt und öffnet, auf. Die Steuerung (80) beinhaltet einen Kraftstoffunterbrechungsprozessor, der so gestaltet ist, dass er einen Kraftstoffunterbrechungsprozess ausführt, der die Kraftstoffeinspritzung aus einem Kraftstoffeinspritzventil (16) stoppt, einen Ventilöffnungsprozessor, der so gestaltet ist, dass er das Rückführungsventil (72) öffnet, wenn der Kraftstoffunterbrechungsprozess ausgeführt wird, und einen Druckerhöhungsprozessor, der so gestaltet ist, dass er einen Druckerhöhungsprozess ausführt, der den Druck des Abschnitts des Ansaugdurchgangs (12) auf der stromabwärtigen Seite des Drosselventils (14) erhöht, bevor der Ventilöffnungsprozessor das Rückführungsventil (72) öffnet.
Patent DE-102016106558-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einem Trennschalter
Inventor: WALKER NICO
IPC: H02H7/085
Filed: 2016-04-11
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere Schleifmaschine, mit einem Handgriffelement (12) zum Ergreifen durch einen Bediener und einem Bearbeitungskopf (11), der einen elektrischen Antriebsmotor (100) zum Antreiben einer zum Halten eines Bearbeitungswerkzeugs (20) vorgesehenen Werkzeugaufnahme (19) aufweist, wobei die Hand-Werkzeugmaschine eine Bestromungseinrichtung (40) zur Bestromung des Antriebsmotors (100) über eine Leitungsanordnung (41) aufweist, über die der Antriebsmotor (100) und die Bestromungseinrichtung (40) miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass an dem Antriebsmotor (100) eine Schutzschaltung mit mindestens einem elektrischen Trennschalter (161, 175) zum Trennen einer Verbindung zwischen mindestens einer elektrischen Leitung (L1) der Leitungsanordnung (41) und einer über diese Leitung (L1) mit Strom versorgbaren Phase (P1, P2, P3) einer Erregerspulenanordnung (120) des Antriebsmotors (100) angeordnet ist.
Patent DE-102016108407-A1 (DE)
Title: Löseeinrichtung für einen Werkzeug- oder Werkstückspanner
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/30
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Löseeinrichtung (2) eines Werkzeug- oder Werkstückspanners (1) mit einem Gehäuse (19) und einem innerhalb des Gehäuses (19) axial verschiebbaren Kolben (18) zur Betätigung einer Zugstange (5). Zur Verbesserung der Überwachung sind in dem Gehäuse (19) ein Kolbenabfragesensor (34) zur Erfassung der Position des Kolbens (18) relativ zum Gehäuse (19) und ein Zugstangensensor (35) zur Erfassung der Lage der Zugstange (5) relativ zum Gehäuse (18) angeordnet.
Patent DE-102016110628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter und einem elektrischen Kontaktteil sowie Kontaktteil und Leitungsanordnung
Inventor: LEHMANN LUTZ
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter (2) und einem elektrischen Kontaktteil (7). Das Verfahren sieht vor, dass der Leiter (2) abisoliert oder freigelegt bereitgestellt und das aus einem Metallwerkstoff gefertigte Kontaktteil (7) mit einer Anbindungsfläche (8) bereitgestellt werden. Zudem ist vorgesehen, dass eine durch ein Profil (10) definierte Oberflächenstrukturierung (9) auf der Anbindungsfläche (8) ausgebildet wird. Dann wird der Leiter (2) mit der oberflächenstrukturierten Anbindungsfläche (8) mittels Ultraschallschweißen (S) verschweißt. Ferner betrifft die Erfindung ein oberflächenstrukturiertes elektrisches Kontaktteil (7) sowie eine Leitungsanordnung (1) mit einem solchen Kontaktteil (7).
Patent DE-102016111497-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: CHO KYONG HO
IPC: G06F12/14
Filed: 2016-06-23
Abstract: Vorgesehen sind Halbleitervorrichtungen. Eine Halbleitervorrichtung weist Prozessoren (100, 102, 104) auf, welche eine Operation unter Verwendung von Daten, welche in einem Speicher gespeichert sind, durchführt; und ein Speicherprotektor (400), welcher den Speicher in einen ersten Fensterbereich (600, 610, 620, 660, 662, 664, 666, 668) und einen zweiten Fensterbereich (600, 610, 620, 660, 662, 664, 666, 668) unterteilt. Der erste Fensterbereich (600, 610, 620, 660, 662, 664, 666, 668) weist eine erste Fragmentseite (602, 604, 606, 608, 612, 614, 618) auf, welche von einer ersten Größe ist. Der zweite Fensterbereich (600, 610, 620, 660, 662, 664, 666, 668) weist eine zweite Fragmentseite (602, 604, 606, 608, 612, 614, 618) auf, welche von einer zweiten Größe ist, wobei die zweite Größe kleiner ist als die erste Größe. Der Speicherprotektor (400) ist konfiguriert, um die erste Fragmentseite (602, 604, 606, 608, 612, 614, 618) und die zweite Fragmentseite (602, 604, 606, 608, 612, 614, 618) vor einem Zugriff durch die Prozessoren (100, 102, 104) zu schützen.
Patent DE-102016113198-A1 (DE)
Title: Kolbenring, Turbolader mit Kolbenring und Verfahren zum Herstellen eines Kolbenrings
Inventor: BOCHUD DOMINIQUE
IPC: F04D29/10
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es wird ein Kolbenring zum Abdichten von mindestens einem Bauteil eines Turboladers beschrieben. Der Kolbenring umfasst einen ersten Ringkörper, der ein Grundkörper des Kolbenrings ist. Der erste Ringkörper ist dabei geformt und ausgelegt, in eingebautem Zustand in einem Turbolader eine Vorspannung aufzuweisen. Der Kolbenring umfasst weiterhin einen zweiten Ringkörper, wobei der zweite Ringkörper geformt und ausgelegt ist, in eingebautem Zustand in einem Turbolader eine Vorspannung aufzuweisen. Der erste Ringkörper und der zweite Ringkörper sind stoffschlüssig miteinander verbunden. Weiterhin werden ein Turbolader mit einem Kolbenring und ein Verfahren zum Herstellen eines Kolbenringes beschrieben.
Patent DE-102016114372-A1 (DE)
Title: Elektronisches bauelement, elektronische bauelement-anordnung, sicherheitsschaltkreis, verfahren zum prozessieren eines elektronischen bauelements und verfahren zum prozessieren eines wafers
Inventor: OBIER TORSTEN
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-08-03
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Sicherheitsschaltkreis (102s) Folgendes aufweisen: ein schwingfähiges System (104), eine Anregungsstruktur (106) zum Anregen von Schwingungen in dem schwingfähigen System, eine Auslesestruktur (108) zum Auslesen des Eigenfrequenzspektrums des schwingfähigen Systems, und eine Schnittstellenstruktur (110) derart eingerichtet, dass das ausgelesene Eigenfrequenzspektrum an einen sicherheitsschaltkreis-externen Schaltkreis übertragen werden kann.
Patent DE-102016116823-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: CHO HYO SANG
IPC: B05B15/68
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Abgasreinigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Vorrichtung. Die Abgasreinigungsvorrichtung weist auf: einen Injektor 150 zum Einspritzen einer Harnstofflösung in eine Abgasleitung 20; eine Antriebseinheit 250, um eine Antriebskraft zum Einstellen eines Einspritzwinkels α des Injektors 150 bereitzustellen; und eine Steuereinheit 350, um den Einspritzwinkel α des Injektors 150 basierend auf Werten von einer Raumgeschwindigkeit, einer Strömungsrate, einem Druck und/oder einer Temperatur von Abgas zu ermitteln und die Antriebseinheit 250 anzutreiben, um den Einspritzwinkel α des Injektors 150 zu steuern. Insbesondere ist/wird der Einspritzwinkel α des Injektors 150 durch eine Schwenkbewegung des Injektors 150 eingestellt.
Patent DE-102016117156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer statischen Direktzugriffsspeichervorrichtung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer SRAM-Vorrichtung wird eine Isolierschicht über einem Substrat gebildet. Über der Isolierschicht werden erste Dummy-Strukturen gebildet. An Seitenwänden der ersten Dummy-Strukturen werden Seitenwand-Spacer-Schichten als zweite Dummy-Strukturen gebildet. Die ersten Dummy-Strukturen werden entfernt, wodurch die zweiten Dummy-Strukturen über der Isolierschicht zurückbelassen werden. Nach dem Entfernen der ersten Dummy-Strukturen werden die zweiten Dummy-Strukturen geteilt. Über der Isolierschicht und zwischen den geteilten zweiten Dummy-Strukturen wird eine Maskenschicht gebildet. Nach dem Bilden der Maskenschicht werden die geteilten zweiten Dummy-Strukturen entfernt, wodurch eine Hartmaskenschicht gebildet wird, die Öffnungen aufweist, welche den strukturierten zweiten Dummy-Strukturen entsprechen. Die Isolierschicht wird unter Verwendung der Hartmaskenschicht als Ätzmaske gebildet, wodurch in der Isolierschicht Durchkontaktierungsöffnungen gebildet werden. In die Durchkontaktierungsöffnungen wird ein leitendes Material gefüllt, wodurch Kontaktschienen gebildet werden.
Patent DE-102016117429-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugbehandlungsanlage mit Hydrauliküberwachung
Inventor: KECHELE SVEN CHRISTIAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Offenbart ist eine Steuerungsvorrichtung (32) einer, insbesondere selbstbedienbaren, Fahrzeugbehandlungsanlage (8) mit zumindest einer Behandlungsvorrichtung (12, 14, 16) und einer zugeordneten Bedieneinheit (10) mit einer berührungsempfindlichen Bedienoberfläche (28) zur Bedienung der Fahrzeugbehandlungsanlage (8), wobei die Steuerungsvorrichtung (32) in einem ersten Bedienmodus der Bedieneinheit (10) die Fahrzeugbehandlungsanlage entsprechend einer Eingabe über die Bedieneinheit (10) ansteuert. Erfindungsgemäß schaltet die Steuerungsvorrichtung (32) in Abhängigkeit einer erkannten Fahrzeugbehandlungsmittelabgabe der Behandlungsvorrichtung (12, 14, 16) die Bedieneinheit (10) in einen zweiten Bedienmodus, in dem eine von der Bedieneinheit (10) erkannte Eingabe über die berührungsempfindliche Bedienoberfläche (28) keinen oder lediglich eingeschränkten Einfluss auf die Ansteuerung der Fahrzeugbehandlungsanlage (8) hat.
Patent DE-102016117514-A1 (DE)
Title: Signalverstärker für eine Kamera eines Fahrzeugs, Detektionsvorrichtung mit einem Signalverstärker, sowie Fahrzeug
Inventor: CLEARY BRIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalverstärker (7) für eine Kamera (5) eines Fahrzeugs (1), welcher ein Gehäuse (10) aufweist, in dem ein Schaltungsträger (16) mit elektronischen Bauteilen zur Signalverstärkung eines Signals der Kamera (5) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (10) ein Innengehäuse (11) aufweist, welches außenseitig von einem dazu separaten Außengehäuse (12) umgeben ist. Die Erfindung betrifft auch eine Detektionsvorrichtung (4) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102016118990-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: BECKER DIRK
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor. Der Sensor weist eine Leiterplatte und wenigstens einen auf der Leiterplatte angeordneten Halbleiterchip auf. Der Halbleiterchip weist einen Vorderseitenkontakt auf. Auch ist der Halbleiterchip ein strahlungsdetektierender Halbleiterchip. Der Sensor weist des Weiteren eine auf der Leiterplatte angeordnete Einbettungsschicht auf, welche seitlich an den wenigstens einen Halbleiterchip angrenzt. Der Sensor weist ferner eine Kontaktschicht auf, welche mit dem Vorderseitenkontakt des wenigstens einen Halbleiterchips verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen von Sensoren.
Patent DE-102016119469-A1 (DE)
Title: Kopfstützenvorrichtung
Inventor: ERB ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kopfstützenvorrichtung für einen Sitz (12a;12b; 12c; 12d; 12g), insbesondere einen Flugzeugsitz, mit einer Kopfstütze (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f; 22g), die wenigstens einen Kopfabstützbereich (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f; 24g) ausbildet. Es wird vorgeschlagen, dass die Kopfstützenvorrichtung zumindest ein Befestigungsmodul (36a; 36b; 36c; 36d; 36e; 36f; 36g) mit wenigstens einem Befestigungsmittel (40a, 42a; 40b, 42b; 40c, 42c; 40d, 42d, 44d, 46d; 40e, 42e; 40f; 40g, 42g) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest einen persönlichen Gegenstand (38a; 38d) in dem Kopfabstützbereich (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f; 24g) anzubringen.
Patent DE-102016120198-A1 (DE)
Title: Doppelseitige schneideinsätze mit einer geometrie mit positiver freifläche
Inventor: FANG XIANGDONG DANIEL
IPC: B23C5/20
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein doppelseitiger Schneideinsatz, der über eine positive Freifläche verfügt und einen oberen Abschnitt, einen unteren Abschnitt, der im Wesentlichen identisch mit dem oberen Abschnitt ist, und einen mittleren Abschnitt einschließt. Der Innendurchmesser am mittleren Abschnitt ist größer als der Innendurchmesser an jedem der oberen Abschnitte und der unteren Abschnitte. Der doppelseitige Schneideinsatz mit positiver Freifläche bietet eine vereinfachte Schleifmethode, um die erforderliche Maßgenauigkeit sowie die geringeren Werkzeugkosten zu erreichen, indem sowohl positive als auch negative doppelseitige Schneideinsätze in die gleichen die Schneideinsätze aufnehmende Tasche auf dem gleichen Werkzeughalter eingesetzt werden können.
Patent DE-102016122244-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verwendung eines Kugelgelenks
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es ist ein Kugelgelenk (10), insbesondere zur Wankstabilisierung eines Kraftfahrzeugs, vorgesehen mit einer Gelenkschale (12), einer über eine durch einen Öffnungsrand (22) begrenzte Aufnahmeöffnung der Gelenkschale (12) in der Gelenkschale (12) gelenkig eingesetzten Gelenkkugel (14) und einem von der Gelenkkugel (14) durch die Aufnahmeöffnung abstehenden Kugelzapfen (18), wobei die Gelenkkugel (14) und/oder der Kugelzapfen (18) eine Einschnürung (24) ausbilden und der Öffnungsrand (22) der Aufnahmeöffnung in die Einschnürung (24) eintauchbar ist. Durch den in die Einschnürung (24) eintauchbaren Öffnungsrand (22) kann im Vergleich zu einer fehlenden Einschnürung (24) eine deutlich stärke Verschwenkung des Kugelzapfens (18) erfolgen, so dass ein Kugelgelenk (10) mit einem großen realisierbaren Winkelbereich ermöglicht ist.
Patent DE-102016123030-A1 (DE)
Title: Waschtrockner
Inventor: SCHREWE CHRISTIAN
IPC: D06F25/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner (1) mit einem Laugenbehälter (2) und einer Wäschetrommel (3), welche innerhalb des Laugenbehälters (2) angeordnet und ausgebildet ist, um eine Drehachse (X) herum zu rotieren und innerhalb ihres Innenraums (35) zu trocknende Wäsche aufzunehmen, wobei der Waschtrockner (1) ausgebildet ist, erwärmte Prozessluft (A) zu erzeugen und in einen Innenraum (35) der Wäschetrommel (3) einzuführen. Der Waschtrockner (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Waschtrockner (1) ausgebildet ist, die Prozessluft (A) über einen Laugenbehälterboden (20) des Laugenbehälters (2) in den Innenraum (35) der Wäschetrommel (3) einzuführen.
Patent DE-102016124213-A1 (DE)
Title: Verbundkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HAMENTGEN MICHAEL
IPC: C22C38/38
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundkörper, der einen ersten Teil, der aus einer ersten Legierung gebildet ist, und einem zweiten Teil, der aus einer zweiten Legierung gebildet ist, umfasst, wobei die Teile durch Diffusion von Legierungselementen des ersten und/oder des zweiten Teils in den jeweils anderen Teil miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß umfasst die erste Legierung die folgenden Bestandteile mit folgenden Anteilen in Gew.-%: C = 0,02 - 0,3; Si = 0,01 - 1,1; Mn = 0,01 - 2,0; P < 0,06; S < 0,5; Cr = 11,0 - 20,0; Mo = 0,3- 1,0; Ni < 1,1; Nb oder/und Ta < 1,1; N < 0,03; Co < 1.1; Rest Fe und herstellungsbedingte Verunreinigungen, wobei der Fe-Gehalt mindestens 40 Gew.-% beträgt. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die zweite Legierung eine Eisenbasis-, eine Kobaltbasis- oder eine Nickelbasislegierung.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Verbundkörpers.
Patent DE-102016125897-A1 (DE)
Title: Lötfähiges elektrisches Anschlusselement
Inventor: GLEISBERG ROY
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lötfähiges elektrisches Anschlusselement, bestehend aus einem Crimpbereich zur Aufnahme eines Anschlusskabels sowie einem Lötbereich zur stoffschlüssigen Verbindung mit der Oberfläche einer elektrisch leitfähigen Struktur, wobei sich der Lötbereich direkt an den Crimpbereich anschließt oder von diesem durch einen Übergangsbereich beabstandet ist und auf dem Lötbereich ein Lotdepot vorgesehen oder anbringbar ist. Erfindungsgemäß ist im Abschnitt zwischen Crimp- und Lötbereich oder im Übergangsbereich eine Abwinklung derart ausgebildet, dass Crimp- und Lötbereich in eine Rücken-an-Rücken-Lage gelangen, wobei die freie Seite des Lötbereichs das Lotdepot aufnimmt.
Patent DE-102016200850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer sicherheitsrelevanten Vorrichtung und Vorrichtung
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F21/55
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (1), welche insbesondere geeignet ist, ein sicherheitsrelevantes Verfahren, eine Sicherheitsanwendung und/oder eine kryptografische Berechnung durchzuführen oder eine kryptografische Anwendung festverdrahtet bereitstellt, hat die Schritte: Bereitstellen mehrerer Zwischenspeicherelemente (3), wobei ein jeweiliges Zwischenspeicherelement (3) eingerichtet ist, einen Zwischenspeicherinhalt abrufbar bereitzustellen und in Abhängigkeit von einem Umschaltsignal (C) seinen Zwischenspeicherinhalt von einem ersten in einen zweiten Zwischenspeicherzustand (L, H) zu wechseln oder von dem zweiten in den ersten Zwischenspeicherzustand (H, L) zu wechseln; Anordnen der Zwischenspeicherelemente (3) in die oder an der Vorrichtung; Erfassen eines jeweiligen Startzwischenspeicherzustands (H, L) für jedes Zwischenspeicherelement (3); Über einen vorgebbaren Prüfzeitraum (PZ), wiederholtes Einkoppeln des Umschaltsignals (C) an die Zwischenspeicherelemente (3) derart, dass die Zwischenspeicherinhalte ihren jeweiligen aktuellen Zwischenspeicherzustand (H, L) mehrfach ändern; Bestimmen von erwarteten Prüfzwischenspeicherzuständen als Funktion der Startzwischenspeicherzustände und der Signalformen der eingekoppelten Umschaltsignale (C); Erfassen der Zwischenspeicherinhalte nach dem Prüfzeitraum (PZ) als Prüfzwischenspeicherzustände; und Erkennen eines Manipulationsversuchs an der Vorrichtung (1), falls die erfassten Prüfzwischenspeicherzustände von den erwarteten Prüfzwischenspeicherzuständen abweichen.
Patent DE-102016201428-A1 (DE)
Title: Zweistoff-Brennstoffinjektor, Brennkraftmaschine mit einem solchen Zweistoff- Brennstoffinjektor, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: BOOG MANUEL
IPC: F02M43/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweistoff-Brennstoffinjektor (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer ersten Injektionseinrichtung (7) zur Injektion eines ersten Brennstoffs, und wenigstens einer zweiten, radial auswärts der ersten Injektionseinrichtung (7) angeordneten Injektionseinrichtung (9.1, 9.2) zur Injektion eines zweiten Brennstoffs, wobei der zweite Brennstoff von dem ersten Brennstoff verschieden ist, und mit einem ersten Anschluss zur Zuführung des ersten Brennstoffs und einem zweiten Anschluss zur Zuführung des zweiten Brennstoffs. Es ist vorgesehen, dass der erste Anschluss (11) mit der ersten Injektionseinrichtung (7) zur Zufuhr des gasförmigen ersten Brennstoffs, und der zweite Anschluss (13) mit der zweiten Injektionseinrichtung (9.1, 9.2) zur Zufuhr des flüssigen, zweiten Brennstoffs fluidverbunden ist.
Patent DE-102016202426-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine Vakuumpumpe
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1) für eine Vakuumpumpe (2), umfassend ein Gehäuse (6), einen Federstreifen (3) und einen Niederhalter (4), wobei der Federstreifen (3) über eine erste Schraube (5) am Gehäuse (6) angebunden ist und eine Ventilöffnung (7) überdeckt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Niederhalter (4) über eine zweite Schraube (8) am Gehäuse (6) angebunden ist.
Patent DE-102016202575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug-Bremssystem
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung beziegt sich auf ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, welches einen Antriebsmotor, einen Bremskraftverstärker (20) mit einem Elektromotor (21) und eine Bremseinrichtung mit einem durch den Bremskraftverstärker (20) mit Kraft beaufschlagbaren Betätigungsorgan (14) aufweist. Bei Feststellen eines Starten des Antriebsmotors erfolgt vor einer Freigabe des Kraftfahrzeugs zum Fahren für den Fahrer mittels des Bremskraftverstärkers zunächst eine autonome Betätigung der Bremseinrichtung. Hierbei wird der Verlauf des Bremsdrucks in Abhängigkeit des Wegs des Betätigungsorgans (14) ermittelt. Anschließend wird der ermittelte Verlauf mit einem vorgehaltenen Sollverlauf verglichen, welcher für den jeweiligen Weg einen Schwellwert für den Bremsdruck repräsentiert, und bei Unterschreiten eines solchen Schwellwerts eine Fehlermeldung generiert (S5).
Patent DE-102016203214-A1 (DE)
Title: Regeneration eines dualen Stickoxidspeicherkatalysator-Systems
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regenerieren von Katalysatoren in einem dualen Stickoxidspeicherkatalysator-System im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei während des Regenerierens zwischen einem ersten und einem zweiten Stickoxidspeicherkatalysator ein Reagenz in den Abgastrakt eingeleitet wird, um im zweiten Stickoxidspeicherkatalysator zeitgleich zum ersten ein substöchiometrisches Verhältnis einzustellen und eine Temperaturerhöhung zu ermöglichen.