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Patent DE-102018109579-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zur partiellen Kühlung eines Bauteils
Inventor: WILDEN FRANK
IPC: C21D1/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Es wird eine Temperiervorrichtung zur partiellen Kühlung eines Bauteils beschrieben, wobei das Bauteil mittels einer Düse mit einem Fluid in dem zu kühlenden Bereich angeblasen wird. Die Düse umfasst ein Verbindungsrohr, welches fluidleitend mit einem Fluidreservoir verbunden ist, und welches mit einer Vielzahl von Düsenrohren fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102018112279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftrennen einer Matte auf einem Transportband
IPC: B27B5/06
Filed: 2018-05-22
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Auftrennen einer auf einem Transportband kontinuierlich bewegten Matte (3) mit einer über die Breite des Transportbandes (1) verfahrbaren Diagonalsäge (4). Die Aufgabe der Erfindung besteht darin eine Möglichkeit zu schaffen, die Matte (3) mit der Diagonalsäge (4) durchzuschneiden ohne das eine Gefahr für das Transportband besteht. Die Erfindung besteht darin, ein Trennmittel (5) im Bereich der Diagonalsäge (4) und/oder der Schnittlinie (9) zwischen der Matte (3) und dem Transportband (1) angeordnet ist.
Patent DE-102018117296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Aufteilung eines Gesamt-Isolationswiderstands und der Aufteilung einer Gesamt-Netzableitkapazität in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Aufteilung eines Gesamt-Isolationswiderstands und einer Gesamt-Netzableitkapazität in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem.Die grundlegende Idee der vorliegenden Erfindung besteht darin, ausgehend von zuvor ermittelten Werten für den Gesamt-Isolationswiderstand und für die Gesamt-Netzableitkapazität des ungeerdeten Stromversorgungssystems, aus Messungen von Verlagerungsspannungen zwischen jeweils einem aktiven Leiter des ungeerdeten Stromversorgungssystems und Erde zu bestimmen, wie sich der Gesamt-Isolationswiderstand in Teil-Isolationswiderstände und die Gesamt-Netzableitkapazität in Teil-Netzableitkapazitäten auf die aktiven Leiter des ungeerdeten Stromversorgungssystems aufteilt. Die Auswertung der Verlagerungsspannungen hinsichtlich ihrer Amplitudenänderungen, ihrer Frequenz und ihrer Phasenlagen erlaubt es, Aussagen über die Aufteilung des Gesamt-Isolationswiderstandes sowie der Gesamt-Netzableitkapazität auf die einzelnen aktiven Leiter zu gewinnen.
Patent DE-102018118836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur farbfilteranordnung
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: H04N5/335
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Farbfilteranordnungs-Vorrichtung wird bereitgestellt. Die Vorrichtung beinhaltet eine erste Farbfilteranordnung, die Farbfilter umfasst, die in einem ersten Muster angeordnet sind, und eine zweite Farbfilteranordnung, die Farbfilter umfasst, die in einem zweiten Muster angeordnet sind. Das erste Muster und zweite Muster können angeordnet sein, um das Erfassen oder Betrachten erster bzw. zweiter Objekte zu optimieren.
Patent DE-102018120315-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung und Betriebsverfahren davon
Inventor: JUNG BONG-KIL
IPC: G06F11/28
Filed: 2018-08-21
Abstract: Ein Betriebsverfahren einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung (100) weist ein Empfangen von Steuersignalen und eines Datensignals von außerhalb der nichtflüchtigen Speichervorrichtung (100) auf, ein Erzeugen von Fehlerbeseitigungsinformation basierend auf den Steuersignalen und dem Datensignal, ein Empfangen einer Fehlerbeseitigungsinformationsanforderung von außerhalb der nichtflüchtigen Speichervorrichtung (100), und ein Ausgeben der Fehlerbeseitigungsinformation in Antwort auf die Fehlerbeseitigungsinformationsanforderung.
Patent DE-102018123619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Blockieren von Ameisen
Inventor: KUNZ ERICH
IPC: A01M1/24
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum effektiven Blockieren des Zugangs von Ameisen auf ein Stützelement zum Abstützen von in freier Natur aufzustellenden oder im Erdreich zu verankernden Gerätschaften ist dadurch geschaffen, dass das Stützelement lösbar fest in einem zentralen Bereich (112) der Oberfläche (111) eines Basiselementes (110) anbringbar ist, das zumindest indirekt auf einer als Teil der freien Natur für Ameisen zugänglichen Standfläche platzierbar ist, wobei das Basiselement (110) in Form einer robust ausgebildeten, nach oben offenen Schale ausgebildet ist, die mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, deren Konsistenz und Menge bemessen ist, um einen Zugang von Ameisen zu dem Stützelement sicher zu verhindern.
Patent DE-102018123782-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor mit verstärktem Entmagnetisierungsschutz
Inventor: LIANG FENG
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-09-26
Abstract: Eine Permanentmagnetmaschine beinhaltet einen Rotor und eine Baugruppe mit Magneten in Form unregelmäßiger Polyeder. Der Rotor kann mindestens eine Magnetöffnung definieren und dazu konfiguriert sein, sich innerhalb einer durch einen Stator definierten kreisförmigen Öffnung zu drehen. Die Baugruppe mit Magneten in Form unregelmäßiger Polyeder kann in der Magnetöffnung angeordnet sein und eine Magnetisierungsrichtung definieren, wobei eine Höhe, die entlang der Magnetisierungsrichtung und senkrecht zu einer Blechfläche des Rotors verläuft, an beiden Enden größer ist als ein dazwischen angeordneter Mittelabschnitt.
Patent DE-102018127446-A1 (DE)
Title: Metallschienenleiter für nichtplanare Halbleiterbauteile
Inventor: CHEN CHIH-LIANG
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-11-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt diverse nichtplanare Halbleiterbauteile, wie Finnen-Feldeffekttransistoren (FinFETs), um ein Beispiel bereitzustellen, die einen oder mehrere Metallschienenleiter aufweisen, und diverse Verfahren zum Herstellen dieser nichtplanaren Halbleiterbauteile. In einigen Situationen können die einen oder mehreren Metallschienenleiter elektrisch mit Gate-, Source- und/oder Drain-Bereichen dieser diversen nichtplanaren Halbleiterbauteile verbunden sein. In diesen Situationen können die einen oder mehreren Metallschienenleiter eingesetzt werden, um die Gate-, Source- und/oder Drain-Bereiche diverser nichtplanarer Halbleiterbauteile elektrisch mit anderen Gate-, Source- und/oder Drain-Bereichen diverser nichtplanarer Halbleiterbauteile und/oder anderer Halbleiterbauteile zu verbinden. In anderen Situationen können die einen oder mehreren Metallschienenleiter jedoch von den Gate-, Source- und/oder Drain-Bereichen dieser diversen nichtplanaren Halbleiterbauteile isoliert sein. Diese Isolation verhindert elektrische Verbindung zwischen der einen oder den mehreren Metallschienenleitern und den Gate-, Source- und/oder Drain-Bereichen dieser diversen nichtplanaren Halbleiterbauteile.
Patent DE-102018128475-A1 (DE)
Title: Küchengerät
Inventor: ELLERSIEK RALF
IPC: F24C15/16
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1), mit einem Garraum (11) zur Aufnahme zu garender Speisen, wobei der Garraum (11) im Wesentlichen durch einen Garraummantel (12) begrenzt wird, wobei an einer Garrauminnenseite (13) des Garraummantels (12) wenigstens ein Tragteil (2) angeordnet ist, welches ausgebildet ist, ein Gargeschirr mit den zu garenden Speisen zu halten, wobei das Tragteil (2) einen Zapfen (22) aufweist, welcher von einer elastischen Aufnahmehülse (3) in einer Durchgangsöffnung (15) des Garraummantels (12) gehalten wird.Um die Montage des Tragteils komfortabler bzw. leichtgängiger zu gestalten, ist die Hülse (3) endseitig geschlossen und umfasst auf der inneren Umfangsfläche (35) Vorsprünge (40)
Patent DE-102018132490-A1 (DE)
Title: Laserschneidevorrichtung für Leitungen und Verfahren zum Laserschneiden von Leitungen mit einer Laserschneidevorrichtung
Inventor: MANNHERZ HERBERT
IPC: H02G1/12
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eine Laserschneidevorrichtung (3) umfasst eine erste Lasereinrichtung (5a) und eine zweite Lasereinrichtung (5b), die von einer Steuervorrichtung (4) ansteuerbar sind. Die Laserstrahlen (6a, 6b) können eine unterschiedliche Wellenlänge aufweisen. Beide Laserstrahlen (6a, 6b) können unterschiedliche Schichten (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) der Leitung (1), die aus unterschiedlichen Materialen bestehen, bearbeiten. Eine Gehäuseanordnung (20) umgrenzt einen Kabelaufnahmeraum (21). Die Gehäuseanordnung (20) ist an einer ersten Stirnseite (22) geöffnet, wodurch eine Kabeleinführöffnung (23) gebildet ist. In dem Kabelaufnahmeraum (21) ist ein Schneideraum (25) gebildet, der von einer Zentralachse (9) durchsetzt ist. Die erste Lasereinrichtung (5a) und die zweite Lasereinrichtung (5b) sind derart an oder in der Gehäuseanordnung (20) angeordnet und ausgerichtet, dass der erste Laserstrahl (6a) und der zweite Laserstrahl (6b) in den Schneideraum (25) des Kabelaufnahmeraums (21) strahlen, wodurch die Leitung (1) im Schneideraum (25) durch den ersten Laserstrahl (6a) und den zweiten Laserstrahl (6b) bearbeitbar ist.
Patent DE-102018132874-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: SHONDEL ARYON
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Elektrowerkzeugmaschine (2), insbesondere für eine Kernbohrmaschine (3), in dem ein eine Motorwelle (5) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (6) aufweisender Motor (4) aufgenommen ist, dem Kühlluft durch mindestens einen einenends durch mindestens einen Lufteinlass (9) und anderenends durch mindestens einen Luftauslass 10 begrenzten Luftführungskanal (11) zugeführt wird. In dem Luftführungskanal (11) ist stromabwärts von dem mindestens einen Lufteinlass (9) eine eine Luftführung für die Kühlluft bereitstellende Führungsstruktur (12) angeordnet, der eine Motoraufnahme (14) zugeordnet ist, in der der Motor (4) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102018201395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines an einer Außenseite eines Kraftfahrzeugs angeordneten Transportguts, Diebstahlwarneinrichtung, Transportgutvorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: G08B13/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines mittels einer Transportguttragevorrichtung (12) an einem Kraftfahrzeug (10) angeordneten Transportguts (16), wobei die Transportguttragevorrichtung (12) ein Haltemittel (14) zum Befestigen des Transportguts (16) aufweist. Eine Steuereinrichtung (20) der Diebstahlwarneinrichtung (18) führt durch: Prüfen, ob ein Überwachungssignal aus einer mit der Steuereinrichtung (20) gekoppelten Erfassungseinrichtung (28) vorliegt (S1), in Abhängigkeit von einem Vorliegen des Überwachungssignals und der durch das Überwachungssignal beschriebenen Information: Prüfen, ob eine Transportgutsicherungsbedingung, die eine bestehende Lagerung des Transportguts (16) in der Transportposition beschreibt, erfüllt ist (S3), falls die Transportgutsicherungsbedingung nicht erfüllt ist: Erzeugen eines Diebstahlwarnsignals, das eine Diebstahlwarnung beschreibt (S6), und Übertragen des erzeugten Diebstahlwarnsignals an eine Ausgabeeinrichtung (24) zum Ausgeben der Diebstahlwarnung (S7).
Patent DE-102018201800-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: H02P3/22
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bremsvorrichtung für einen Elektromotor (12), welcher zumindest eine Ankerwicklung (14) und zumindest eine Feldwicklung (16) aufweist, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung zumindest eines elektrischen Stroms durch die Ankerwicklung (14) und/oder durch die Feldwicklung (16).Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) dazu vorgesehen ist, bei einer Kurzschlussbremsung des Elektromotors (12) einen durch die Ankerwicklung (14) fließenden elektrischen Ankerstrom zumindest zeitweise zu reduzieren.
Patent DE-102018201985-A1 (DE)
Title: Modularer Aufbau von elektrischen Maschinen zur Entwicklung höherer Leistungsklasse mit verbesserter Leistungsdichte
Inventor: HOUSHMAND BEHNAM
IPC: H02K16/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Das Maschinenaggregat umfasst eine Mehrzahl elektrischer Maschinen (60), bei welcher Rotoren (50) und/oder Statoren (40) der elektrischen Maschinen (60) mechanisch miteinander gekoppelt sind.Die elektrische Maschine dient insbesondere zum Aufbau eines solchen Maschinenaggregats (20) und umfasst ein Gehäuse (55, 56) für Rotor (50) und/oder Stator (40), wobei das Gehäuse (55, 56) jeweils einen ersten und einen zweiten mechanischen Verbindungselement aufweist, wobei erster und zweiter mechanischer Verbindungselement miteinander korrespondieren.Das Fahrzeug ist insbesondere ein elektrisches und/oder hybrid-elektrisches Flugzeug (10). Das Fahrzeug weist ein solches Maschinenaggregat (20) und/oder mindestens eine elektrische solche Maschine (60) auf, insbesondere einen Antrieb (15) mit dem Maschinenaggregat (20) oder der elektrischen Maschine (60).
Patent DE-102018202685-A1 (DE)
Title: Bauteil sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels additiven Fertigungsverfahren
Inventor: ELSNER FALK
IPC: F01D5/28
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) umfassend wenigstens ein inneren Füllkörper (2) und ein den inneren Füllkörper (2) wenigstens teilweise umschließenden äußeren Körper (3). Der äußere Körper (3) ist dabei durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils (1).
Patent DE-102018202711-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: SCHILLINGER BERTRAM
IPC: B62B9/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung (100), insbesondere einem Kinderwagen (102), mit mindestens drei Rädern (116, 118, 120) zur Bewegung auf einem Untergrund (180, 182) und mit einem Handgriff (110) für einen Benutzer, wobei von den mindestens drei Rädern zumindest ein Rad als Antriebsrad (122, 124, 126) ausgebildet ist, das mittels einer zugeordneten elektrischen Antriebseinheit (140, 142, 144) elektromotorisch antreibbar ist, um eine zumindest teilweise elektromotorische Unterstützung eines manuellen Schiebe- oder Ziehbetriebs der Transportvorrichtung durch den Benutzer auf dem Untergrund zu ermöglichen, ist an der Transportvorrichtung mindestens ein Beschleunigungssensor (172, 174) vorgesehen und die Transportvorrichtung ist im Schiebe- oder Ziehbetrieb mittels der elektrischen Antriebseinheit periodisch mit einem vorgegebenen Bremsmoment (ΔF) beaufschlagbar, wobei eine dem mindestens einen Beschleunigungssensor zugeordnete Regelvorrichtung (170) dazu ausgebildet ist, die Beschleunigungswerte (a) des mindestens einen Beschleunigungssensors zur Erkennung einer Anwesenheit oder einer Abwesenheit des Benutzers an der Transportvorrichtung (100) auszuwerten und die elektrische Antriebseinheit in Abhängigkeit hiervon zu regeln.
Patent DE-102018208373-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Strahlführung von Abbildungslicht bei der Projektionslithographie
Inventor: ORLIK ROMAN
IPC: G02B17/06
Filed: 2018-05-28
Abstract: Ein optisches Element (M8) dient zur Strahlführung von Abbildungslicht bei der Projektionslithographie. Das optische Element (M8) hat einen Grundkörper (18) und mindestens eine vom Grundkörper (18) getragene optische Fläche (19) . Eine Gegengewichtseinheit (26) des optischen Elements (M8) leitet eine Gegenkraft (F GG ) in den Grundkörper (18) ein. Die Gegenkraft (F GG ) wirkt in Gegenrichtung zu einer Gewichtskraft (F GW ) des Grundkörpers (18) und hat einen Betrag, der mindestens 80% des Betrages der Gewichtskraft (F GW ) beträgt. Es resultiert ein optisches Element mit möglichst vom Einsatzort unabhängiger, geringer Passedeformation.
Patent DE-102018211673-A1 (DE)
Title: Leitschaufel und mit einer solchen versehene Turbinenanordnung
Inventor: SANDOR IVO
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-07-12
Abstract: Es werden eine Leitschaufel für eine variable Turbinengeometrie und eine mit einer solchen versehene Turbinenanordnung beschrieben. Die Leitschaufel zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine Außenseite aufweist, die zumindest teilweise in sich konkav ausgebildet ist. Die der Außenseite gegenüberliegende Innenseite kann ebenfalls zumindest teilweise in sich konkav ausgebildet sein. Hierdurch weist die Leitschaufel bei Anordnung in einem Leitschaufelkranz einer Turbine eine besonders gute Funktionsfähigkeit auf, da eine Überströmung des Spaltes zwischen der Leitschaufel und benachbarten Wänden reduziert wird.
Patent DE-102018213976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Entfernung eines Objektes zu einem Sensor
Inventor: SCHICK JENS
IPC: G01S11/12
Filed: 2018-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zur Messung einer Entfernung eines Objektes (2) zu einem Sensor (3) einer Detektionseinrichtung (4) im Abstandsbereich von höchstens 500 m. Eine Messlichtquelle (5) erzeugt einen hinsichtlich seiner Wellenlänge schmalbandigen Messlichtstrahl (9). Letzterer hat eine Mess-Wellenlänge im Bereich zwischen 250 nm und 1500 nm und eine Wellenlängen-Bandbreite, die kleiner ist als 5 THz. Die Detektionseirichtung (4) ist zur Detektion des vom Objekt (2) mit der Mess-Wellenlänge reflektierten oder gestreuten Messlichtstrahls (10, 12) ausgeführt. Die Detektionseinrichtung (4) weist den Sensor (3) zur Erfassung des Messlichtstrahls (10, 12) auf. Es resultiert eine störlichtunanfällige Messvorrichtung.
Patent DE-102018216779-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Position eines Nutzers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VISANO GIANFRANCO
IPC: G08B21/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Nutzers (105) eines Kraftfahrzeugs umfasst:- Einstrahlen von Licht (104) von einer ersten Seite (107) schräg auf den Nutzer (105),- Aufnehmen eines Bildes (115) des Nutzers (105),- Ermitteln einer Lage eines Übergangsbereichs (106) in dem Bild (115), wobei der Übergangsbereich (106) einen Kontrastwert aufweist, der größer ist als ein vorgegebener Kontrastschwellwert, und wobei der Kontrastwert aus der schrägen Einstrahlung des Lichts (104) von der ersten Seite (107) resultiert,- Ermitteln der Position in Abhängigkeit von der ermittelten Lage des Übergangsbereichs (106).
Patent DE-102018216912-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsmaschine für einen Verdichter und/oder eine Turbine, Turbolader und/oder Turbine
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsmaschine (112) für einen Verdichter (114) und/oder eine Turbine (116), insbesondere für einen Abgasturbolader einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen, Die elektrische Antriebsmaschine (112) umfasst mindestens einen Stator (126). Der Stator (126) weist mindestens eine mehrphasige Antriebswicklung (128) zur Erzeugung eines Antriebsmagnetfelds auf. Weiterhin umfasst die elektrische Antriebsmaschine (112) mindestens einen Rotor (130). Der Rotor (130) ist zum Befestigen an einer Welle (120) des Verdichters (114) und/oder der Turbine (116) ausgebildet. Der Rotor (130) weist weiterhin mindestens eine Aufnahme (136) auf. In der Aufnahme (136) ist ein Permanentmagnet (160) aufgenommen. Die Aufnahme (136) ist ausgebildet durch mindestens ein Abschlusselement (164), mindestens eine Hülse (166) und mindestens ein Anschlusselement (138) zum Anschließen des Rotors (130) an die Welle (120), welche jeweils als separate Elemente ausgebildet sind. Ein Hülsenmaterial der Hülse (166) ist jeweils um das Abschlusselement (164), das Anschlusselement (138) und den Permanentmagneten (160) gewickelt und das Hülsenmaterial ist mit dem Abschlusselement (164) und mit dem Anschlusselement (138) jeweils stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden.
Patent DE-102018219734-A1 (DE)
Title: Verbesserte Bogenführung im Anleger
Inventor: LAUTENKLOS UDO
IPC: B41F33/16
Filed: 2018-11-19
Abstract: Bogenzuführeinrichtung (10) für eine Bogendruckmaschine zum Einschleusen zu bedruckender Druckbogen (8) in die Bogendruckmaschine, wobei die Bogenzuführeinrichtung (10) einen Inkjet-Druckkopf (3) zur Nummerierung der zu bedruckenden Druckbogen (8, 9) mit einer Steuereinrichtung (1) in Form eines Rechners aufweist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuereinrichtung (1) des Inkjet-Druckkopfs (3) so eingerichtet ist, dass sie dem Inkjet-Druckkopf (3) bei Einlaufbereitschaft des zu bedruckenden Druckbogens (8) das Signal zur Nummerierung des zu bedruckenden Druckbogens (8, 9) in Abhängigkeit eines vom Steuerungsrechner (7) der Bogendruckmaschine vorgegebenen Maschinenwinkels (7) der Bogendruckmaschine erteilt.
Patent DE-102018221959-A1 (DE)
Title: Oxidationsfärbemittel in Rotnuancen mit verbesserter Echtheit und verbesserter Homogenität
Inventor: HODES JING
IPC: A61K8/49
Filed: 2018-12-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Mittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, das in einem kosmetischen Träger (A) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt mit 4,5-Diaminopyrazol als Basisstrukturelement gemäß der Strukturformel (I) und weiterhin (B) Glucoheptonsäure und/oder mindestens eines ihrer physiologisch verträglichen Salze und/oder Lactone enthält. Das erfindungsgemäße Mittel enthält weiterhin (C) mindestens ein Oxidationsmittel, das von Luftsauerstoff verschieden ist.
Patent DE-102018222311-A1 (DE)
Title: Roboterfixiersystem sowie Roboter
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es wird eine Technik bereitgestellt, mit der ein Wartungsvorgang eines Roboters einfach und kostengünstig durchgeführt und gleichzeitig die Zeit für den Wartungsvorgang verkürzt werden kann. Es wird ein Roboterfixiersystem bereitgestellt, umfassend: ein Basiselement 87 mit einer Vorderfläche 87F, in der ein Einfügeloch IH ausgebildet ist; ein Kraftübertragungselement 84, das ausgebildet ist, um einem beweglichen Teil 8, das auf dem Basiselement 87 drehbar um eine erste Drehachse J5 gelagert ist, eine Drehantriebskraft zuzuführen, indem es sich um eine zweite Drehachse J5 dreht, während es der Vorderfläche 87F gegenüberliegt, wobei in dem Kraftübertragungselement 84 ein Durchgangsloch TH ausgebildet ist, um sich parallel zur zweiten Drehachse J5 in hindurchverlaufender Weise bei einer Position zu erstrecken, die von der zweiten Drehachse J5 um einen Abstand gleich einem Abstand von der zweiten Drehachse J5 bis zum Einfügeloch IH beabstandet ist; und einen Fixierstift PN, der ausgebildet ist, um gleichzeitig in das Durchgangsloch TH und das Einfügeloch IH eingefügt zu sein.
Patent DE-102019003064-A1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem und Verfahren zum automatischen Herstellen einer elektrischen Verbindung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem Steckverbindungssystem
Inventor: DARRAT AHMED
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindungssystem (50) zum automatischen Herstellen einer elektrischen Verbindung für ein Kraftfahrzeug (40). Das Steckverbindungssystem weist eine erste Steckverbindungseinheit (11) für das Kraftfahrzeug (40) auf. Die erste Steckverbindungseinheit (11) ist am Kraftfahrzeug (40) anbringbar, und eine zweite Steckverbindungseinheit (21) ist passend zur ersten Steckverbindungseinheit (11) ausgebildet. Ein optisches Merkmal (13) ist auf einer Oberfläche der ersten und/oder zweiten Steckverbindungseinheit (11, 21) angeordnet, und das optische Merkmal (13) ist ausgestaltet, ausschließlich Licht im Wellenlängenbereich 0,7 µm bis 1000 µm zu emittieren. Mit Hilfe einer Infrarot-Kamera (14) wird das emittierte Licht erfasst, und mit Hilfe einer Steuereinheit (45) kann in Abhängigkeit von dem erfassten emittierten Licht (17) des optischen Merkmals (13) eine Positionsinformation der zweiten Steckverbindungseinheit (21) in Relation zur ersten Steckverbindungseinheit (11) ermittelt werden. Ein Kontaktierungssignal (47) wird basierend auf der Positionsinformation zum automatischen Herstellen der elektrischen Verbindung erzeugt.
Patent DE-102019004658-A1 (DE)
Title: Knopfloses Hemd- u. Westenschließ-System
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-07-02
Abstract: Hemden und Westen werden nicht mehr durch Knopfsysteme zusammengehalten sondern durch hochmagnetische Kontaktlinien, welche durch integrierte Miniaturmagnetschläuche erzeugt werden. Diese bewirken ein leichtes und schnelles Öffnen und Schließen von Hemden und Westen.