baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101721-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Steuerplatine eines programmierbaren Wechselstromverteilers
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-03-31
Abstract: Befestigungsanordnung einer Steuerplatine eines programmierbaren Wechselstromverteilers, die ein Gehäuse (910) aufweist, das oben mit einer Deckplatte (911) bedeckt ist, wobei sich eine Steuerschaltungseinheit (100) im Gehäuse (910) befindet und folgendes aufweist:
 eine Befestigungsplatte (10, 70), die im Gehäuse (910) befestigt ist, wobei die Befestigungsplatte (10, 70) unten mit einem ersten Befestigungsabschnitt (11, 71) versehen ist, mit dem die Befestigungsplatte (10, 70) an der Bodenfläche des Gehäuses (910) angebracht ist, und wobei die Befestigungsplatte (10, 70) oben mit einem dritten Befestigungsabschnitt (13, 73) versehen ist, der sich in Querrichtung erstreckt;
 eine Adapterplatte (20, 80), die sich an der Vorderseite der Befestigungsplatte (10, 70) befindet, wobei die Adapterplatte (20, 80) oben mit einem Verbindungsabschnitt (21, 81) versehen ist, der an den dritten Befestigungsabschnitt (13, 73) der Befestigungsplatte (10, 70) angepasst ist und sich in Querrichtung erstreckt;
 eine Steuerplatine (40), die an der Vorderseite der Adapterplatte (20, 80) angeordnet ist; und
 mindestens ein Verbindungselement (60), mit dem der Verbindungsabschnitt (21, 81) der Adapterplatte (20, 80) am dritten Befestigungsabschnitt (13, 73) der Befestigungsplatte (10, 70) befestigbar sind.
Patent DE-202020103705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern, Klemmen oder Vereinzeln flächiger Elemente in einem Einschubmagazin
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Sichern, Klemmen oder Vereinzeln flächiger Elemente (17) in einem Einschubmagazin (1), umfassend einen federnden Stab (109), der an einem Ende eine Erhebung (103) mit einer gewölbten Oberfläche (105) aufweist und mit dem anderen Ende am Einschubmagazin (1) befestigt werden kann.
Patent DE-202020104510-U1 (DE)
Title: Fördersystem mit Stopper
IPC: B65G47/29
Filed: 2020-08-05
Abstract: Fördersystem, mit:- einer Förderbahn, auf der ein Werkstück (6) oder ein Werkstückträger entlang einer Förderrichtung bewegbar ist; und- einem Stopper, aufweisend einen Stopperhebel (4), der zwischen einer Geschlossenstellung, in der eine Anschlagnase (4.1) des Stopperhebels (4) derart in die Förderbahn ragt, dass eine Bewegung des Werkstücks (6) oder des Werkstückträgers entlang der Förderrichtung verhindert wird, und einer Offenstellung, in der die Anschlagnase (4.1) nicht in die Fahrbahn ragt, sodass die Bewegung des Werkstücks (6) oder des Werkstückträgers entlang der Förderrichtung zugelassen ist, schwenkbar ist; wobei der Stopper einen Elektromagneten aufweist.
Patent DE-202020105075-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für ein Fenster, eine Tür oder eine Festverglasung
IPC: E06B3/263
Filed: 2020-09-03
Abstract: Rahmenkonstruktion für ein Fenster, eine Tür oder eine Festverglasung, umfassend:- ein Rahmenprofil (2, 3), dessen Material eine Wärmeleitfähigkeit von weniger als 1.0 W/mK besitzt und- einen Flügelrahmen (2) sowie- einen Blendrahmen (3) umfasst;- eine in einem Glaseinstand (S3) der Rahmenkonstruktion gehaltene Vakuumisolierglaseinheit (1); wobei- die Vakuumisolierglaseinheit (1) einen Wärmedurchgangskoeffizienten Ug von höchstens 1.0 W/(m2K) besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass- die Rahmenkonstruktion außenseitig eine Metallabdeckung (30) eines äußeren Dämmbereichs aufweist, deren Wanddicke im Bereich zwischen 0,5mm und 3mm liegt und deren Abstand zur Vakuumisolierglaseinheit (1) mindestens 2mm und bevorzugt mindestens 3mm beträgt.- die Rahmenkonstruktion raumseitig im Bereich des Glaseinstands ein thermisches Ankoppelelement (5; 15) umfasst mit einer gegenüber dem Material des Rahmenprofils des Flügelrahmens (2) um mindestens den Faktor 10 und bevorzugt um den Faktor 20 erhöhten Wärmeleitfähigkeit und besonders bevorzugt um den Faktor 300 erhöhten Wärmeleitfähigkeit; und- eine äußere Dämmstoffdicke (S1) des äußeren Dämmbereichs in Wärmestromrichtung mindestens um den Faktor 3, bevorzugt mindestens um den Faktor 4, größer ist als die Dicke (S2) einer Innendichtung (6) .
Patent DE-202020105398-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel, Kapsel und Verpackungseinheit
IPC: A61P39/06
Filed: 2020-09-21
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel umfassend:
 - Nicotinamid-Mononukleotid;
 - Vitamin E;
 - Selen; und
 - wenigstens ein Pflanzenextrakt.
Patent DE-202020107182-U1 (DE)
Title: Flächenelement zum Vorhängen vor eine Wandung eines Wasserbeckens
IPC: E04H4/14
Filed: 2020-12-11
Abstract: Flächenelement zum Vorhängen vor zumindest eine Wandung, insbesondere vor eine Wandung eines Wasserbeckens, mit einer ästhetisch ansprechenden Ausgestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass es an seiner der Wandung (2) angenäherten Seite Taschenabschnitte (7) zum Aufnehmen von Anbringmitteln zum Anbringen des Flächenelementes (6) an der Wandung (2) aufweist.
Patent DE-202021000364-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsdisplay
IPC: A47F5/16
Filed: 2021-02-02
Abstract: Warenpräsentationsvorrichtung (10) mit mindestens zwei, mittels eines Warentrenners (61; 62; 63; 64; 65; 66; 67; 68; 69; 71) voneinander abgegrenzten Warenfächern (21, 22; 22, 23; 23, 24; 24, 25; 25, 26; 26, 27; 27, 28; 28, 29; 29, 31; 31, 32) und mit diese Warenfächer (21 - 32) in einer gemeinsamen Ausgabefläche (18) begrenzenden verschiebbaren Lamellen (91 - 104), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Warenpräsentationsvorrichtung (10) eine Bodenplatte (13) und zwei mit dieser verbundene Seitenwände (11, 12) aufweist und
 - dass eine die Lamellen (91 - 104) tragende Vorhangschiene (81) in beiden Seitenwänden (11, 12) befestigt ist.
Patent DE-202021100344-U1 (DE)
Title: Schublade mit antiepidemischer Wirkung
IPC: A61L2/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Schublade mit antiepidemischer Wirkung, mit
 einem Schrank (1);
 mindestens einer Schublade (2), die in dem Schrank (1) angeordnet ist, wobei jede Schublade (2) einen Schubladenraum (25) aufweist;
 einer UV-Sterilisationsvorrichtung (3), die an der Schublade (2) angeordnet ist;
 einer Stromquelle (4), die elektrisch mit der UV-Sterilisationsvorrichtung (3) verbunden ist;
 einer Steuerschaltung (5), die elektrisch mit der Stromquelle (4) und der UV-Sterilisationsvorrichtung (3) verbunden ist; und
 einem Sensor (6), der elektrisch mit der Steuerschaltung (5) verbunden ist.
Patent DE-202021101672-U1 (DE)
Title: Diffusor für aromatische Essenzen
IPC: A61L101/32
Filed: 2021-03-29
Abstract: Diffusor (1) für aromatische Essenzen, der ein Gehäuse umfasst, in dessen Innerem ein Docht (3) aufgenommen ist, einen ersten Behälter (4), der mit einem Ende des Gehäuses (2) verbunden werden kann, und einen zweiten Behälter (5), der mit einem gegenüberliegenden Ende des Gehäuses (2) verbunden werden kann, wobei der erste Behälter (4) und der zweite Behälter (5) ausgestaltet sind, um eine flüssige aromatische Essenz aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest eine Diffusionsplatte (6) umfasst, die im Inneren des Gehäuses (2) aufgenommen werden kann, und die mit einem Durchgangsloch (61) versehen ist, das so ausgestaltet ist, dass der Docht (3) durch dieses geführt werden kann; wobei in einem zusammengebauten Zustand des Diffusors (1) der erste Behälter (4) und der zweite Behälter (5) über den Docht (3) eine fluidische Verbindung haben, so dass die Diffusionsplatte (6) mit der aromatischen Essenz imprägniert werden kann, die über den Docht zwischen dem ersten Behälter (4) und dem zweiten Behälter (5) fließt.
Patent DE-202022100368-U1 (DE)
Title: Hybrides kombiniertes Antriebssystem
IPC: F02K9/48
Filed: 2022-01-24
Abstract: Hybrides kombiniertes Antriebssystem, das einen Elektromotor (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Elektromotors (1) über ein Übertragungskabel (31) mit einer Batterie (30) verbunden ist, und dessen anderes Ende über eine Kupplung 1 (2) mit einem Kompressor 1 (3) verbunden ist; das andere Ende des Kompressors 1 (3) ist koaxial mit einem Kompressor 2 (32) montiert, und ein Ende des Kompressors 2 (32) ist über eine Kupplung 2 (33) mit einem Ende einer Dampfturbine (4) verbunden, und das andere Ende der Dampfturbine (4) ist mit einem Kompressor 3 (34) ausgestattet;wobei der Kompressor 1 (3) auf einer Seite über eine Kraftstoffzufuhrleitung mit einem Brennkasten (14) und auf der anderen Seite über eine Kraftstoffzufuhrleitung, die mit einer Dreiwegeventilanordnung (7) verbunden ist, mit der Kraftstoffeinspritzdüse 1 (5) eines Dampferzeugers (6) verbunden ist;wobei der Kompressor 2 (32) auf einer Seite über eine Oxidationsmittelzufuhrleitung mit einem Oxidationsmitteltank (15) verbunden ist und auf der anderen Seite über eine Oxidationsmittelzufuhrleitung, die mit der Dreiwegeventilanordnung (7) verbunden ist, mit der Kraftstoffeinspritzdüse 2 (35) des Dampferzeugers (6) verbunden ist;wobei die Dampfturbine (4) auf einer Seite mit einer der Ventilöffnungen der Dreiwegeventilanordnung (7) über eine Zufuhrleitung für überkritische Arbeitsstoffe (18) verbunden ist und die anderen beiden Ventilöffnungen der Dreiwegeventilanordnung (7) jeweils mit einem Ende des Dampferzeugers (6) bzw. eines Staustrahltriebwerkmechanismus über die Zufuhrleitung für überkritische Arbeitsstoffe (18) verbunden sind;wobei die Dampfturbine (4) auf der anderen Seite mit dem Kompressor 3 (34) an einem Ende über die Zufuhrleitung für überkritische Arbeitsstoffe (18) verbunden ist, und der Kompressor 3 (34) am anderen Ende mit dem Dampferzeuger (6) über die Zufuhrleitung für überkritische Arbeitsstoffe (18) verbunden ist, die mit der Dreiwegeventilanordnung (7) verbunden ist; wobei ein Ende der Ventilöffnung der Dreiwegeventilanordnung (7), die mit der Kraftstoffzufuhrleitung verbunden ist, über die Kraftstoffzufuhrleitung mit der Schnittstelle an einem Ende des Staustrahltriebwerkmechanismus verbunden ist, und die Schnittstelle am anderen Ende über eine durch die Dreiwegeventilanordnung (7) verbundene Oxidationsmittelzufuhrleitung mit dem Oxidationsmitteltank (15) verbunden ist.
Patent DE-202022100552-U1 (DE)
Title: Modularer Funkturm oder -mast in der Funktion als Antennenträger im Mobilfunknetz
IPC: H01Q1/12
Filed: 2022-02-01
Abstract: Modularer Antennenträger dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein erstes Segment (M5) nach der Erstellung einer Gründung montierbar ist,
 - ein zweites Segment (M1) umfassend eine Antennentechnik montierbar ist, wodurch eine vorübergehende Endhöhe in Anhängigkeit einer genehmigungsfreien Endhöhe erhaltbar ist,
 - das zweite Segment (M1) demontierbar ist,
 - mindestens ein Zwischensegment (M2, M3, M4) nach einer Demontage des zweiten Segmentes (M1) montierbar sind,
 - das zweite Segment (M1) mit einer Verlegung von Versorgungsleitungen erneut montierbar ist, wobei der Antennenträger seine finale Bauhöhe erreicht.
Patent DE-202022101038-U1 (DE)
Title: Objektträger für die Fluoreszenz-Auflicht-Mikroskopie
IPC: G02B21/34
Filed: 2022-02-23
Abstract: Objektträger (1), der für den Einsatz in der Fluoreszenz-Auflicht-Mikroskopie bestimmt ist,
 mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Körper (4), und einer Vorderseite, die dazu bestimmt ist, der Lichtquelle (5) eines Mikroskops zugewandt zu werden und ein zu mikroskopierendes Objekt (8) aufzunehmen,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Vorderseite des Objektträgers (1) eine Spiegelfläche (2) aufweist.
Patent DE-202022101389-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzanordnung
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: Sanitäre Einsetzanordnung (1) mit einem Gewinde (6) und einem Dichtring (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine dickste Stelle (8) des Dichtrings (7) außerhalb eines von dem Gewinde (6) radial eingenommenen Gewinde-Bereichs (9) angeordnet ist.
Patent DE-202022103211-U1 (DE)
Title: Strukturell sicherer doppelschichtiger Verschluss
IPC: A44C11/02
Filed: 2022-06-07
Abstract: Strukturell sicherer doppelschichtiger Verschluss, umfassend ein U-förmiges Element (1) und eine Querstannge (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Enden der Querstange (2) jeweils mit einem Fixierblock (3) fest verbunden und zwei Enden des U-förmigen Elements (1) jeweils mit einem Vorsprung (4) fest verbunden sind, wobei an einer Außenseite des Fixierblocks (3) eine Aussparung (5) ausgebildet ist und sich der Vorsprung (4) jeweils ins Innere der zugeordneten Aussparung (5) erstreckt, wobei das U-förmige Element (1) beidseitig jeweils mit einer Drehausnehmung (6) versehen ist, die innen jeweils mit einer drehbaren Überlappungstange (7) drehbar verbunden ist, wobei ein der Drehausnehmung (6) abgewandtes Ende der drehbaren Überlappungstange (7) jeweils mit einer Haspe (8) fest verbunden ist, wobei auf einer Seite der Aussparung (5) außen an dem Fixierblock (3) jeweils eine erste passende Nut (9) vorgesehen und der Fixierblock (3) an einer der Aussparung (5) abgewandten Seite jeweils mit einer zweiten passenden Nut (10) versehen ist, wobei sich die drehbare Überlappungstange (7) jeweils ins Innere der zugeordneten ersten passenden Nut (9) und sich die Haspe (8) jeweils ins Innere der zugeordneten zweiten passenden Nut (10) erstreckt.
Patent DE-202023000963-U1 (DE)
Title: Tragbares Überwachungssystem von Herzaktivitäten
IPC: A61B5/282
Filed: 2023-05-03
Abstract: Tragbares Überwachungssystem, insbesondere tragbare Überwachungssysteme von Herzaktivitäten, die mit Hilfe von zwei dermatologisch unbedenklichen Kunststoffbändern, welche mit zwei Scharnieren an ein Gehäuse befestigt sind, welches die Verarbeitungselektronik beinhaltet und mit Elektroden bestückt ist, ans Handgelenk umgelegt werden und genutzt werden können, um EKGs zu messen oder Überwachungssysteme von Herzaktivitäten, die als Langzeit EKG realisiert wurden und bei krankhaften Herzaktivitäten ein Warnsignal aussenden, wobei das Überwachungssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass über einen Zeitraum, der nur durch die Akkulaufzeit des Überwachungssystems begrenzt ist und dieser zur weiteren Nutzung wieder aufgeladen werden kann, die Herzaktivitäten einer Person, in Form eines EKGs, gemessen werden, wobei dafür entweder zwei oder drei Geräte benötigt werden von denen eines ausgestattet ist mit einem Gehäuse, dass die nötige Signalverarbeitungs- und Auswertungstechnik aufweist, und zwei Elektroden, von denen eines als Bezugspotenzial und das andere als Ableitungselektrode fungiert, wobei das Gehäuse mittels einer Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff an einem Handgelenk fixiert wird und die anderen Geräte ausgestattet sind mit einer Elektrode, wobei die Geräte über Bluetooth die gemessenen Potenziale zur Auswertung dem Gerät, welches ausgestattet ist mit der nötigen Auswertungstechnik, senden, wobei die Geräte, die keine Auswertungstechnik besitzen, mit einem Kunststoffgehäuse, welches mittels einer Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff an einer Extremität fixiert werden soll, ausgestattet sind, wobei alle Elektroden die an allen Geräten angebracht wurden direkten Kontakt mit der Hautoberfläche haben.
Patent DE-202023102468-U1 (DE)
Title: Wärmemanagementventil
IPC: F16K11/06
Filed: 2023-05-08
Abstract: Dosierventil, das umfasst:
 einen Ventilkörper;
 ein erstes Anschlussstück, das mit dem Ventilkörper verbunden ist;
 ein zweites Anschlussstück, das mit dem Ventilkörper verbunden ist; und
 ein drittes Anschlussstück, das mit dem Ventilkörper verbunden ist, wobei das zweite Anschlussstück und das dritte Anschlussstück jeweils parallel zum ersten Anschlussstück verlaufen.
Patent DE-202023102801-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Vakuum-Hebevorrichtung
IPC: B66C1/02
Filed: 2023-05-22
Abstract: Teleskopierbare Vakuum-Hebevorrichtung (10), umfassend einen evakuierbaren Saugschlauch (12), ein mit dem Saugschlauch (12) wirkverbundenes Hebeelement (16), welches mit einem zu bewegenden Lastelement mit Hilfe eines im Saugschlauch (12) anliegenden Innendrucks verbindbar ist, und eine Bedieneinrichtung (14) zur Steuerung des Innendrucks im Saugschlauch (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugschlauch (12) teleskopierbar ausgebildet ist, und zumindest einen äußeren Schlauchabschnitt (18) und einen in den äußeren Schlauchabschnitt (18) einfahrbaren oder ausfahrbaren inneren Schlauchabschnitt (20) aufweist.
Patent DE-202023103888-U1 (DE)
Title: Kotflügel, Kennzeichenhalter und damit versehenes Motorrad
IPC: B62J15/02
Filed: 2023-07-12
Abstract: Kotflügel (120) für ein Motorrad (100) mit einem Stützbogen (121), wobei der Stützbogen (121) so ausgeformt ist, dass der Stützbogen (121) zumindest abschnittsweise formschlüssig mit einer Rückwand (105) einer Airbox (104) des Motorrads (100) in Anlage bringbar ist, wobei der Stützbogen (121) an einer Unterseite des Kotflügels (120) angeordnet ist und an der Unterseite des Stützbogens (121) mindestens eine erste Aufnahmevorrichtung (143, 144) für ein Befestigungsmittel (151) zur Montage des Kotflügels (120) an einem Heckrahmen (107) des Motorrads (100) angeordnet ist und wobei mindestens eine zweite Aufnahmevorrichtung (141, 142) für ein Befestigungsmittel (153) zur Montage des Kotflügels (120) in Fahrtrichtung (F) vor dem Stützbogen (121) an einer Oberseite des Heckkotflügels (120) angeordnet ist.
Patent DE-212006000081-U1 (DE)
IPC: G06F3/048
Filed: 2006-11-30
Abstract: A device with a touch-sensitive display may be unlocked via gestures performed on the touch-sensitive display. The device is unlocked if contact with the display-corresponds to a prededfined gesture for unlocking the device. The device displays one or more unlock images with respect to which the predefined gesture is to be performed in order to unlock the device. The performance of the predefined gesture with respect to the unlock image may include moving the unlock image to a predefined location and/or moving the unlock image along a predefined path. The device may also display visual cues of the predefined gesture on the touch screen to remind a user of the gestures.
Patent DE-212009000038-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierte Düsenplattenanordnung für Unterwassergranulieren und dergleichen
IPC: B29C48/05
Filed: 2009-08-12
Abstract: Wärmeisolierte Extrusions-Düsenplattenanordnung (10, 110) für einen Granulator mit mehreren Extrusionsöffnungen (22, 122), durch die Prozessschmelze extrudierbar ist, um an einer Schneidfläche (63, 163) als Strang auszutreten und von einer sich bewegenden Schneidanordnung zu Granulat zerschnitten zu werden, wobei die Düsenplattenanordnung einen Düsenplattenkorpus (36) mit einer mittig auf einer stromabwärts liegenden Seite des Korpus ausgebildeten Ausnehmung und eine Abdeckplatte (38, 138) umfasst, die bemessen ist, um über die Ausnehmung zu passen, wobei die Abdeckplatte über der Ausnehmung an dem Düsenplattenkorpus angebracht ist, um in der Anordnung benachbart zu der Schneidfläche eine wärmeisolierende Luftkammer (32, 132) zu bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  (a) mindestens ein Ring von Extrusionsöffnungsverlängerungen (31, 131) in der Ausnehmung vorgesehen ist, durch den sich die Extrusionsöffnungen (22, 122) erstrecken;  (b) die Abdeckplatte (38, 138) Öffnungen (39, 139) aufweist, die den Extrusionsöffnungen in dem Düsenplattenkorpus entsprechen, um die Schneidfläche (63, 163) zu bilden, wobei die Abdeckplatte die...
Patent DE-212010000213-U1 (DE)
Title: Überwachen von elektrischer Spannung zum Verfolgen von Temperatur in Festkörperleuchtmodulen
IPC: H01L31/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Beleuchtungssystem, welches umfasst: ein Leuchtmodul; ein Mikrosteuergerät, das mit dem Leuchtmodul elektrisch verbunden und ausgelegt ist, um das Leuchtmodul zu steuern; und einen mit dem Leuchtmodul und dem Mikrosteuergerät elektrisch verbundenen Transistor, der ausgelegt ist, um das Mikrosteuergerät eine Sperrschichtspannung des Transistors überwachen zu lassen.
Patent DE-212018000145-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zur Rehabilitation des Patienten
IPC: A61H15/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Gerät zur Rehabilitation des Patienten, dieses Gerät umfasst eine Basis (1), seine Eigenschaften sind: das obere Ende der Basis (1) fest mit einer tragenden Teleskopstange (2) und einer vertikalen Stange (501) verbunden ist, die vertikale Stange (501) befindet sich am linken Ende der tragenden Teleskopstange (2), das obere Ende der tragenden Teleskopstange (2) ist fest mit einem Sitz (3) verbunden, an der tragenden Teleskopstange (2) ist eine erste Verriegelungsschraube (4) angeordnert, das obere Ende der vertikalen Stange (501) ist fest mit einer Querstange (502) verbunden, und ein Ende der Querstange (502) ist mit einem Armtrainingsgerät versehen.
 Das Armtrainingsgerät umfasst einen festen Block (503), dieser festen Block (503) befindet sich in der Querstange (502), und der Netzschalter (504) ist fest in der Querstange (502) verbunden, der Netzschalter (504) ist am linken Ende des Fix-Blocks (503).
 Am rechten Ende der vertikalen Stange (501) befindet sich das Taillenmassagegerät, das Taillenmassagegerät umfasst eine Massagebox (605), in der vertikalen Stange (501) ist ein quadratisches Durchgangsloch (601) ausgebildet, dieses quadratisches Durchgangsloch (601) verläuft durch die vertikale Stange (501), und das rechte Ende der vertikalen Stange (501) ist beweglich mit einem Gleitblock (601) verbunden, das rechte Ende des Gleitblocks (602) ist fest mit der Massagebox (605) verbunden, an dem Gleitblock (602) ist ein Schraubenloch (603) geöffnet. zwischen dem quadratischen Durchgangsloch (601) und dem Schraubenloch (603) ist die zweite Verriegelungsschraube (604) angeordnet, ein Ende der zweiten Verriegelungsschraube (604) ist mit dem Schraubenloch (603) verschraubt, Das andere Ende der zweiten Verriegelungsschraube (604) erstreckt sich durch das quadratische Durchgangsloch (601), Die innere obere Wand der Massagebox (605) ist fest mit einer Pleuelstange und einem Baumwollfaden (608) verbunden, und die unteren Enden der beiden Pleuelstangen sind fest mit einem Blech (606) verbunden, das Blech (606) ist mit einem Hohlraum (607) versehen, der Baumwollfaden (608) befindet sich im Hohlraum (607) und das untere Ende des Baumwollfaden (608) ist mit einer Massageball (609) fest verbunden, am inneren linken Ende der Massagebox (605) ist ein Federbettnetz (610) fest angebracht.
Patent AT-8094-U2 (AT)
Title: Aufbewahrungsautomat für gegenstände
Filed: 2005-08-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aufbewahrungsautomat (1) für Gegenstände, umfassend eine Fachanordnung (4) mit einer Mehrzahl von Fächern (3) und mit wenigstens einer relativ zu einer zentralen, vorgegebenen Zugriffsöffnung (6) im Automatengehäuse (2) verstellbaren Verschlusseinrichtung (7). Eine Antriebskraft der Antriebsvorrichtung für die Verschlusseinrichtung (7) ist derart dimensioniert oder einstellbar und/oder es umfasst ein Antriebsstrang bzw. eine Bewegungsübertragungsstrecke zwischen Antriebsvorrichtung und Verschlusseinrichtung (7) eine kraft- oder drehmomentbegrenzende Einrichtung, sodass auf die Verschlusseinrichtung (7) einwirkende, maximale Kraft- bzw. Drehmoment-Übertragungswerte derart festgelegt oder einstellbar sind, dass durch automatische Verstellbewegungen der Verschlusseinrichtung (7) keine schwerwiegenden Verletzungen eines Benutzers auftreten können und zudem ein manuelles Anhalten bzw. Aufdrücken der Verschlusseinrichtung (7) trotz aktiver Antriebsvorrichtung ermöglicht ist. Der Verschlusseinrichtung (7) oder Antriebsvorrichtung ist zumindest eine gesteuert aktivier- und/oder deaktivierbare oder gesteuert positionierbare Anschlagvorrichtung zugeordnet, die zur mechanischen Begrenzung einer maximal zulässigen Öffnungsweite (12) der Verschlusseinrichtung (7) ausgebildet ist. Dadurch wird ein erhöhtes Maß an Personen- und zugleich Zugriffssicherheit des Aufbewahrungsautomaten (1) erzielt.