baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003160-U1 (DE)
Title: Klappverschluss mit Originalitätssicherung
IPC: B65D47/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Klappverschluss (1), insbesondere für ein Füllgutbehältnis, aufweisend: einen ersten und einen zweiten Verschlussteil, wobei der erste Verschlussteil ein Verschlussdeckel (10) oder ein Verschlusskörper (20) und der zweite Verschlussteil der jeweils andere des Verschlussdeckels (10) und des Verschlusskörpers (20) ist; wobei der erste Verschlussteil mit dem zweiten Verschlussteil über ein Scharnier (30) mechanisch beweglich verbunden ist; wobei der erste Verschlussteil wenigstens eine taschenförmigen Aussparung (11) und wenigstens eine Einrasteinrichtung (12) aufweist; wobei der Klappverschluss (1) eine Originalitätssicherungseinrichtung (40) mit einem umlaufenden Randbereich aufweist, welcher aufgeteilt ist in wenigstens einen ersten Randbereichsteil (41) und einen an den ersten Randbereichsteil (41) im Wesentlichen angrenzenden zweiten Randbereichsteil (42); und eine Sollbrucheinrichtung (50); wobei der Klappverschluss wenigstens in einen original-geschlossenen Zustand (G) und in einen gebrauchs-geöffneten Zustand (U) bringbar ist; wobei im original-geschlossenen Zustand (G) die Originalitätssicherungseinrichtung (40) an dem ersten Randbereichsteil über die Sollbrucheinrichtung (50) mit dem zweiten Verschlussteil verbunden ist; wobei im gebrauchs-geöffneten Zustand (U) die Sollbrucheinrichtung (50) aufgebrochen ist und die Originalitätssicherungseinrichtung (40) nicht über die Sollbrucheinrichtung (50) mit dem zweiten Verschlussteil verbunden ist; und wobei im original-geschlossenen Zustand (G) der zweite Randbereichsteil (42) in die wenigstens eine taschenförmige Aussparung (11) wenigstens teilweise eingreift und im ersten Randbereichsteil (41) oder zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem ersten Randbereichsteil (41) wenigstens ein Einrastelement (45) ausgebildet ist, mit welchem die wenigstens eine Einrasteinrichtung (12) im Eingriff ist.
Patent DE-202015003518-U1 (DE)
Title: Fahrradradsicherungsanordnung
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Fahrradradsicherungsanordnung umfassend: ein Endglied, welches ausgestaltet ist, um an ein Ende einer Radsicherungswelle, welche eine Fahrradnabenanordnung an ein Fahrrad fixiert, montiert zu werden/sein; und ein Kopplungsglied, welches ausgestaltet ist, um an das Endglied montiert zu werden/sein und ausgestaltet ist, um ein Abdeckungsglied, das eine an die Fahrradnabenanordnung montierte Bremsscheibe abdeckt, an einer Außenumfangsfläche des Endgliedes zu fixieren.
Patent DE-202015004434-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Herstellen eines Getränks, insbesondere auch eines kakaohaltigen Getränks
IPC: A47J43/27
Filed: 2015-06-16
Abstract: Anordnung zum Herstellen eines Getränks, insbesondere auch eines kakaohaltigen Getränks, mit einem Gefäß für eine trinkbare Flüssigkeit und mit einem auf dem Gefäßrand oder an dem Gefäß oberhalb der Flüssigkeit positionierbaren Träger zur Aufnahme eines in der Trinkflüssigkeit zu lösenden, essbaren Bestandteils, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine, essbare, erste Bestandteil (1) in einem ersten Zustand als ein im wesentlicher fester Bestandteil ausgebildet ist und dass in der Nähe dieses ersten Bestandteils (1) mindestens ein weiterer, mit hochprozentigem Alkohol getränkter zweiter essbarer Bestandteil (2) derart angeordnet ist, dass in einem zweiten Zustand sowohl der erste Bestandteil (1) als auch der zweite Bestandteil (2) durch Flambieren des zweiten Bestandteils (2) verflüssigt sind, so dass beide Bestandteile (1, 2) in verflüssigtem Zustand in die Trinkflüssigkeit des Gefäßes (3) tropfen.
Patent DE-202015004975-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten aus nicht brennbarem Wärmedämmstoff
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-07-15
Abstract: Rollladenkasten aus Wärmedämmstoff dadurch gekennzeichnet, dass 1. Der Wärmedämmstoff nicht schmilzt und/oder brennt 2. Rollladenkasten nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmedämmstoff aus einem PUR und/oder PIR Schaum besteht 3. Rollladenkasten nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmedämmstoff aus einem Block geschnitten und/oder aus Platten zusammengeklebt wird 4. Rollladenkasten nach Anspruch 1, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet, dass nach Art der Beschattungseinrichtung die Kontur zur Aufnahme entsprechend ausgebildet ist 5. Rollladenkasten nach Anspruch 1, 2, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Rollladenkastenkorpus mit anderen Werkstoffen kombiniert und ergänzt wird.
Patent DE-202015005653-U1 (DE)
Title: Luftschleiereinrichtung
IPC: F24F9/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Luftschleiereinrichtung für Innenräume von Gebäuden, beinhaltend mindestens zwei vertikal angeordnete, zumindest mit Lufteinlässen (5, 6), Luftleitelementen (7, 8) sowie Luftauslässen (5', 6') versehene Säulen (2, 3), die innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (4) positioniert sind, dergestalt, dass durch gehäuseseitig unterschiedlich angeordnete Luftauslässe (5', 6') der Säulen (2, 3) eine selbsttätige Rotation des zumindest boden- und/oder deckenseitig gelagerten Gehäuses (4) herbeiführbar ist.
Patent DE-202015005950-U1 (DE)
Title: Bowdenzug betriebene Fahrrad-Scheibenbremse, welche mechanische Zugkraft in hydraulische Druckkraft wandelt, um damit über einen Kipphebel die Bremse zu öffnen oder zu schließen
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Bowdenzug betriebene Fahrrad-Scheibenbremse, welche mechanische Zugkraft in hydraulische Druckkraft wandelt, um damit über einen Kipphebel die Bremse zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-202015006564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur anatomischen Positionierung von funktionellen Flächen im Halsbereich
IPC: A61N1/18
Filed: 2015-09-16
Abstract: Vorrichtung zu einer formschlüssigen Befestigung funktioneller Flächen oder anderer Funktionselemente im Halsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass sie selbstzentrierend ist und zu einer automatischen Positionierung der integrierten Funktionselemente führt.
Patent DE-202015105429-U1 (DE)
Title: Rollstuhlhalterung für Fahrzeuge
IPC: B60R5/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Rollstuhlhalterung für Fahrzeuge mit einem im Innenraum des Fahrzeugs befestigbaren Gehäuse (2) und mindestens einem am Gehäuse (2) zwischen einer Einklappstellung und einer ausgeklappten Haltestellung schwenkbar angeordneten Haltearm (17, 18), an dem mehrere Halteelemente (20) zur Fixierung eines Rollstuhls (19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (3) ein Doppelsitz (5) in einer Längsrichtung des Gehäuses (1) verschiebbar und um eine Vertikalachse schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202015106460-U1 (DE)
Title: Schlüsseldepot
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Schlüsseldepot (1), umfassend a) einen ersten Schliesszylinder (2) zur Aufnahme eines mit dem Schlüsseldepot (1) bereitzustellenden Objektschlüssels (3), wobei der erste Schliesszylinder (2) in einer ersten Stellung positionierbar ist, in welcher der Objektschlüssel (3) gegen eine Entnahme aus diesem gesichert ist und in einer zweiten Stellung positionierbar ist, in welcher der Objektschlüssel (3) aus diesem entnehmbar ist; b) erste Sicherungsmittel (4), mit denen der erste Schliesszylinder (2) in der ersten Stellung gegen ein Umpositionieren von der ersten Stellung in die zweite Stellung gesichert werden kann; und c) einen zweiten Schliesszylinder (5), mittels welchem die Sicherung des ersten Schliesszylinders (2) durch die ersten Sicherungsmittel (4) in der ersten Stellung aufgehoben werden kann, zur Ermöglichung eines Umpositionierens des ersten Schliesszylinders (2) von der ersten Stellung in die zweite Stellung, wobei der zweite Schliesszylinder (5) ein insbesondere batteriebetriebener Digital-Freilaufzylinder (5) ist, welcher mittels eines zugeordneten elektronischen Schlüsselmediums, insbesondere mittels eines Transponder-Batches, in Betätigungsbereitschaft versetzt werden kann und derartig mit den ersten Sicherungsmitteln (4) gekoppelt ist, dass bei in Betätigungsbereitschaft versetztem zweiten Schliesszylinder (5) durch eine manuelle Betätigung des zweiten Schliesszylinders (5) eine Aufhebung der Sicherung des ersten Schliesszylinders (2) durch die ersten Sicherungsmittel (4) gegen ein Umpositionieren von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewirkt werden kann.
Patent DE-202016000876-U1 (DE)
Title: Kreuzstromplattenwärme- und/oder -feuchteaustauscher
IPC: F28F21/06
Filed: 2016-02-11
Abstract: Kreuzstromplattenwärme- und/oder -feuchteaustauscher, dessen Platten (2, 3) über-, unter- oder nebeneinander angeordnet sind und Strömungsdurchlässe alternierend für ein erstes und ein zweites Fluid bilden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Platte (2, 3) einen ersten Kreuzströmungsbereich (4, 12), einen in Strömungsrichtung auf den ersten Kreuzströmungsbereich (4, 12) folgenden Gegenströmungsbereich (6, 14) und einen in Strömungsrichtung auf den Gegenströmungsbereich (6, 14) folgenden zweiten Kreuzströmungsbereich (10, 18) aufweist, dass die Kreuzströmungsbereiche (4, 10, 12, 18) benachbarter Platten (2, 3) etwa senkrecht zueinander verlaufende Strömungskanäle (5, 11, 13, 19) ausbilden, dass die Gegenströmungsbereiche (6, 14) benachbarter Platten (2, 3) etwa parallel zueinander verlaufende Gegenströmungskanäle (7, 15) ausbilden, dass der erste bzw. zweite Kreuzströmungsbereich (4, 10) jeder Platte (2) in seinen Abmessungen dem zweiten bzw. ersten Kreuzströmungsbereich (18, 12) jeder benachbarten Platte (3) entspricht und oberhalb, unterhalb oder neben demselben angeordnet ist, und dass der Gegenströmungsbereich (6) jeder Platte (2) in seinen Abmessungen dem Gegenströmungsbereich (14) jeder benachbarten Platte (3) entspricht und oberhalb, unterhalb oder neben demselben angeordnet ist.
Patent DE-202016000905-U1 (DE)
Title: Fotoapparat oder Videokamera
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Fotoapparat oder Videokamera mit einem auf einem Gehäuse befestigten Objektiv und einem Bildschirm-Sucher, der auf dem Gehäuse gelenkig befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm-Sucher so befestigt ist, dass es in die Position hinter dem Gehäuse mit dem Bild nach oben umgestellt werden kann.
Patent DE-202016001526-U1 (DE)
Title: Energiespeicher-Fahrplansystem - Optimierung der Energiespeicherbeladung mit Erneuerbarer Energie nach Marktpreisen und Wettervorhersagen
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Energiespeicher-Fahrplansystem zur 1. preisoptimalen Steuerung von 2. Energiespeichern in einem 3. Energiepark dadurch gekennzeichnet, dass das System 1. durch Verwendung eines Optimierers optimale Gewinne ermittelt und 2. dies für die Speicherung von Energie in dafür vorgesehenen Geräten gilt und 3. dies dezentral und autark in einem Energiepark durchgeführt wird.
Patent DE-202016003856-U1 (DE)
Title: Operationsschere
IPC: A61B17/3201
Filed: 2016-06-20
Abstract: Chirurgische Gelenkschere mit zwei an einer Drehachse über kreuz gelagerten Scherenhebeln, die auf einer Seite des Gelenks aufeinander gerichtete Schneidflächen und auf der anderen Seite des Gelenks stabförmige Griffstangen aufweisen, an deren Ende jeweils ein Auge befindet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Griffstangen zwischen dem Auge und dem Gelenk einen Anbau, eine Einformung und/oder eine Struktur zur Auflage eines Fingers aufweist.
Patent DE-202016105654-U1 (DE)
Title: Container und Bauwerk aus wenigstens zwei derartigen Containern
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-10-10
Abstract: Container mit einem quaderförmigen Containerrahmen (2), bestehend aus einem Bodenelement (3) und einem Dachelement (4), die von vier eckständigen Außenstützen (5) gegeneinander abgestützt sind, wobei Seitenflächen des Containerrahmens (2) durch lösbar befestigte Außenwandelemente (9) gebildet sind, welche mithilfe von Befestigungsmitteln zwischen den Außenstützen (5) angeordnet sind.
Patent DE-202016106155-U1 (DE)
Title: Deckenelement sowie Heiz- und Kühldecke
IPC: F24F13/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Deckenelement für eine Heiz- und Kühldecke, mit einer Lochplatte (1) sowie mit einer an einer Oberseite der Lochplatte (1) angeordneten, mit einem Luftanschluss (4) versehenen, als Hohlkörper ausgebildeten Luftzuführung, welche mit einer Unterseite, an welcher sie mit mindestens einer Ausströmöffnung (9) versehen ist, auf der Lochplatte (1) aufliegt sowie mit mindestens einer ebenfalls an der Oberseite der Lochplatte (1) angeordneten Flüssigkeitsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Luftzuleitung mindestens eine oberhalb der Lochplatte (1) angeordnete Ausblasöffnung (10) aufweist.
Patent DE-202016106379-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2016-11-15
Abstract: Elektronische Kerze, umfassend eine Kerzenhaube (1) und ein Gehäuse (2), wobei innerhalb des Gehäuses (2) eine mit einer LED-Leuchte (54) versehene Steuerschaltplatte (5) lösbar verbunden ist und die LED-Leuchte (54) in die Kerzenhaube (1) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einteilig rohrförmig ausgebildet ist, und die Steuerschaltplatte (5) eine Leiterplatte (51) sowie einen an der Leiterplatte (51) elektrisch verbundenen und sich zum Boden des Gehäuses (2) verlaufenden elektrisch leitfähigen Stift (52) umfasst, wobei innerhalb des Gehäuses (2) die Anfangsstelle, von der an sich der elektrisch leitfähige Stift (52) aus der Leiterplatte (51) heraus erstreckt, als Trennlinie (20) dient, durch welche das Gehäuse in ein Obergehäuse (20a) und ein Untergehäuse (20b) geteilt ist, wobei der Innendurchmesser des Obergehäuses (20a) größer als der Innendurchmesser des Untergehäuses (20b) ist, wobei sich die Leiterplatte (51) an der Trennlinie (20) zwischen dem Obergehäuse (20a) und dem Untergehäuse (20b) befindet und die Leiterplatte (51) mit dem Obergehäuse (20a) in einer Überanpassung oder Übergangsanpassung steht.
Patent DE-202017003780-U1 (DE)
Title: Golf-Möbel (genaue Bezeichnung: Golf Putter Rack, Putter-Rack und/oder Spezialmöbel, Einrichtungen und Zubehör für Ladengeschäfte)
IPC: A63B55/10
Filed: 2017-07-17
Abstract: Golf Putter-Rack, das in modernem minimalistischem Design und zeitgemäßer Form- und Farbgebung gehalten ist. Die Putter-Racks sollen ohne jedes Werkzeug aufgestellt und in Benutzung genommen werden können. Die Ständer und Ständerarme werden verbunden durch einfaches Ineinanderstecken der Bauteile. Bei einigen Modellen werden freistehende Ständer und Ständerarme mit Zylinderstiften verwindungsfrei in Sackbohrungen in der Bodenplatte oder Ständer fixiert. Ständerrohrenden sind ggfls. mit Rohrstopfen verschlossen. Die Putter-Racks sind so konstruiert und austariert, dass Sie frei im Raum stehen und mehrere Golf-Putter aufnehmen können. Sie bedürfen keiner Wandbefestigung. Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. (001 bis 009)
Patent DE-202017006506-U1 (DE)
Title: Sammel- und Transportvorrichtung für Klappkarten
IPC: B65D5/20
Filed: 2017-12-19
Abstract: Faltbare Sammel- und Transportvorrichtung, insbesondere für Klappkarten, gekennzeichnet durch einen ersten Rücken (2) mit zwei gegenüberliegenden, verschwenkbar angeschlossenen ersten Deckeln (5, 6), an die jeweils ein zweiter Rücken (9, 10) verschwenkbar angeschlossen ist, an die jeweils ein zweiter Deckel (13, 14) verschwenkbar angeschlossen ist und durch Klappkarten (18–21), die bei zusammengefalteter Vorrichtung (1) auf den Innenseiten der Deckel (5, 6; 13, 14) gehalten sind.
Patent DE-202017100045-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit zwei Fenstern und unabhängigem Fensterantriebssystem
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Kraftfahrzeugtür, die Folgendes umfasst: einen Türkörper; ein am Türkörper getragenes erstes Fenster; ein am Türkörper getragenes zweites Fenster; und ein Fensterantriebssystem, das das erste Fenster und das zweite Fenster zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung unabhängig verschiebt.
Patent DE-202017100945-U1 (DE)
Title: Fugenband für den Verkehrswegebau mit mindestens einem Rippenelement
IPC: E01C11/10
Filed: 2017-02-21
Abstract: Fugenband (10) für den Verkehrswegebau zur Herstellung von Nähten und/oder Anschlüssen, insbesondere bei Deckschichten aus Asphaltmischgut, umfassend einen Fugenbandkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Fugenbandkörper (12) auf einer ersten Längsseite (14) mindestens ein zumindest teilweise in Richtung einer Längserstreckung des Fugenbandes (10) verlaufendes Rippenelement (26, 27) umfasst.
Patent DE-202018002098-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz für Fahrzeuge
IPC: B60R19/56
Filed: 2018-04-25
Abstract: Unterfahrschutz (1) für Fahrzeuge (5), dadurch gekennzeichnet, dass es einen - - in der Draufsicht - runden, ovalen, quadratischen oder rechteckigen, scheibenförmigen Grundkörper (6) umfasst, wobei - in einer Seitenansicht - auf der in der Gebrauchsstellung nach unten weisenden Unterseite (8) des Unterfahrschutzes (1) eine nach unten ausgerichtete Wölbung (7) vorgesehen ist, deren Außenränder (9) mit dem umlaufenden Rand (10) des Grundkörpers (6) fluchtend abschließen, wobei der Grundkörper (6) und die Wölbung (7) einstückig oder in Form von zwei miteinander reversibel oder irreversibel verbundenen Bauteilen ausgebildet sind.
Patent DE-202018101793-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Waage (2) mit
 - einer Tragplatte (10) zur Aufnahme einer zu wiegenden Masse,
 - zumindest einer Wägezelle und einer Elektronik zur Ermittlung des Gewichts der auf der Tragplatte (10) befindlichen Masse,
 - einem Display (4) zur Anzeige eines Messwertes,
 - zumindest einem Schaltelement (12) zum Schalten einer Funktion der Waage (2),
 - einem Bedienfeld (6), das wenigstens einen Bereich (8) zur Eingabe zumindest eines Benutzerbefehls durch Annähern oder Berühren des Bereichs (8) durch den Benutzer aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Waage (2) Leuchtmittel aufweist und das Bedienfeld (6) auf der zumindest abschnittsweise transluzent ausgebildeten Tragplatte (10) angeordnet ist, wobei die Leuchtmittel über das Schaltelement (12) aktivierbar sind und derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie zur Kenntlichmachung der Lage und/oder Funktion des Bereichs (8) über durch die Leuchtmittel emittiertes, durch transluzente Abschnitte der Tragplatte (10) hindurchtretendes und von einem Benutzer von oben erkennbares Licht definierte Zeichen (14) auf der Tragplatte (10) darzustellen vermögen.
Patent DE-202018102791-U1 (DE)
Title: Regalsystem zum Einbau in ein Fahrzeug
IPC: B60P3/14
Filed: 2018-05-18
Abstract: Regalsystem zum Einbau in ein Fahrzeug, mit mindestens zwei vertikalen Regalpfosten (1, 2) und mindestens einem horizontal zwischen den Regalpfosten (1, 2) angeordnetem Einsatzteil (3, 4), wobei zwischen den Regalpfosten (1, 2) und den ihnen zugewandten Stirnseiten (5, 6) der Einsatzteile (3, 4) mindestens ein Befestigungselement (9) vorhanden ist, wobei die Länge der Stirnseiten (5, 6) des Einsatzteils (3, 4) größer ist als eine größte Breite (B) der Regalpfosten (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Einsatzteil (3, 4) in horizontaler Richtung in mindestens zwei Positionen an den Regalpfosten (1, 2) befestigbar ist.
Patent DE-202018104725-U1 (DE)
Title: Gepäckschloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2018-08-16
Abstract: Ein Gepäckschloss, das zur Anbringung an einem Kofferkörper dient, der eine erste Kofferschale und eine zweite Kofferschale aufweist, die geöffnet werden können, wobei das Gepäckschloss umfasst:einen ersten Schlosskörper, der mit einem ersten Schlossmechanismus versehen ist, wobei der erste Schlosskörper trennbar mit der ersten Kofferschale des Kofferkörpers verbunden und verriegelt ist; undeinen zweiten Schlosskörper, der mit einem zweiten Schlossmechanismus versehen ist, wobei der zweite Schlosskörper trennbar mit der zweiten Kofferschale des Kofferkörpers verbunden und verriegelt ist,wobei der erste Schlosskörper und der zweite Schlosskörper beweglich miteinander verbunden sind, wobei der erste Schlosskörper und der zweite Schlosskörper jeweils mit der ersten Kofferschale oder der zweiten Kofferschale, die in einer Position gehalten werden, in der sie sich gegenseitig abdecken, verbindbar und verriegelbar sind, wodurch die erste Kofferschale und die zweite Kofferschale verriegelt werden, wobei, nachdem der erste Schlossmechanismus durch Betätigung in einen aufgeschlossenen Zustand gebracht ist, der erste Schlosskörper entriegelbar und die erste Kofferschale öffenbar ist, und wobei, nachdem der zweite Schlossmechanismus durch Betätigung in einen aufgeschlossenen Zustand gebracht ist, der zweite Schlosskörper entriegelbar und die zweite Kofferschale öffenbar ist.
Patent DE-202019001101-U1 (DE)
Title: Medizinischer Schlauchfixieraufkleber
IPC: A61M39/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Medizinischer Schlauchfixieraufkleber, der einen vorgefertigten Körper umfasst, wobei der vorgefertigte Körper einen Nasenfixierteil und einen Gesichtsfixierteil umfasst, und der Nasenfixierteil und der Gesichtsfixierteil voneinander trennbar sind, wobei
 der Nasenfixierteil einen Haftabschnitt zum Anheften an eine Nase und einen Fixierabschnitt zum Fixieren eines medizinischen Schlauchs umfasst; und
 der Gesichtsfixierteil verwendet wird, um den medizinischen Schlauch an einer gesichtsnahen Stelle anzubringen.
Patent DE-202019002375-U1 (DE)
Title: Filteraufsatz für Rauchwaren
IPC: A24F7/04
Filed: 2019-06-01
Abstract: Filteraufsatz (1) für Rauchwaren, gekennzeichnet durch eine Aufnahmehülse (2), die mittels einer rauchdurchlässigen Barriere (4) einendseitig verschlossen ist, und eine Stopfhülse (3), die mittels einer rauchdurchlässigen Abdeckung (5) einendseitig verschlossen ist, und einen für die Aufnahme von Filtermaterial vorgesehenen Hohlraum in der Aufnahmehülse (2), dessen Länge durch die Barriere (4) und die Abdeckung (5) begrenzt ist, wobei zumindest ein Teilabschnitt der Stopfhülse (3), der einen für das Lumen der Aufnahmehülse (2) passgenauen Umfang aufweist, achsparallel gleitend in die Aufnahmehülse (2) eingepasst ist.
Patent DE-202019100221-U1 (DE)
Title: Babyschlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2019-01-16
Abstract: Babyschlafsack mit einem Unterteil (1) und einem Oberteil (2), die entlang eines seitlichen Randabschnitts miteinander unlösbar verbunden und durch einen an den Verbindungsabschnitt anschließenden randseitigen Reißverschluss (4) sackartig schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) verschließbare Belüftungsöffnungen (9, 10) im Fuß- und Brustbereich aufweist.
Patent DE-202019101405-U1 (DE)
Title: Rollbare Unterlage
IPC: A61B5/107
Filed: 2019-03-12
Abstract: Rollbare Unterlage (10), wobei die Unterlage auf ihrer Oberfläche eine Längenskala (11) zum Messen der Länge eines Körperbereichs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage auf der Oberfläche oder an der Oberfläche im Bereich des Nullpunkts der Längenskala mindestens eine Erhebung (12,13,14,32,33,34) aufweist.
Patent DE-202019103575-U1 (DE)
Title: Luftdüse zur Reinigung einer Filtervorrichtung und Reinigungsvorrichtung für eine Filtervorrichtung mit selbiger Luftdüse
IPC: B05B1/14
Filed: 2019-06-28
Abstract: Luftdüse (1) zur Reinigung einer Filtervorrichtung, wobei
 - die Luftdüse (1) einen Düseneinlaufbereich (14a) und einen Düsenauslaufbereich (14b) aufweist, sowie eine als Sackloch ausgebildete Kernbohrung (8), die sich von dem Düseneinlaufbereich (14a) zu dem Düsenauslaufbereich (14b) erstreckt;
 - aus der Kernbohrung (8), in dem Düsenauslaufbereich (14b), mehrere Einzelbohrungen (7) austreten, die in einem spitzen Winkel α zu der Längsachse der Luftdüse (1) angeordnet sind, wobei der spitze Winkel α zwischen 20° und 50° beträgt, sich die mehreren Einzelbohrungen (7) in eine Richtung zu dem Düseneinlaufbereich (14a) erstrecken, und die Summe der Querschnittsflächen der Einzelbohrungen (7) kleiner als die Querschnittsfläche des Düseneinlaufbereichs (14a) ist; und
 - in dem Düsenauslaufbereich (14b) ein rotationsförmiger Absatz (5) mit einer planen Oberfläche vorgesehen ist, wobei sich die mehreren Einzelbohrungen (7) von der Kernbohrung (8) zu dem rotationsförmigen Absatz (5) erstrecken und aus der planen Oberfläche des rotationsförmigen Absatzes (5) austreten.