baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10057394-B4 (DE)
Title: Tretrad oder -roller
Inventor: PECIC DENIS
IPC: B62K3/00
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Tretrad
oder -roller mit einem Rahmen, mindestens einem Vorderrad und einem
Hinterrad, zwei Tretelementen, die jeweils in einer vertikalen Ebene beweglich
gelagert sind und die Möglichkeit
zur gegenläufigen
Betätigung
bieten, einem Wellenantrieb für
das Hinterrad, der am vorderen und am hinteren Ende jeweils über Zahnradgetriebe
mit den Tretelementen bzw. dem Hinterrad gekoppelt ist, wobei dem
hinteren Zahnradgetriebe ein Freilauf zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Tretelemente
Wippen (4, 5) sind, die am hinteren Ende angelenkt sind, an jeder
Wippe (4, 5) eine Antriebswelle (11) gelagert ist, an deren vorderem
Ende ein Zahnrad (14, 15) befestigt ist, zwei rahmenfeste Zahnsegmente
(20) vorgesehen sind, von denen jeweils eines mit einem Zahnrad (14,
15)  zusammenwirkt, das vordere Ende der Wippen (4, 5) in der vertikalen
Ebene von einer Führung
geführt
ist, jede Welle (11) über
ein eine Schwenkung der Welle (11) zulassendes Zahnradgetriebe mit
Freilauf mit dem Hinterrad gekoppelt ist und jeder Wippe...
Patent DE-10057428-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme
Inventor: BORST JOACHIM
IPC: H01R12/55
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Anschlußklemme,
mit wenigstens einem Gehäuse
(10) aus einem Isolierwerkstoff, mit einem in dem Boden (103) des
Gehäuses
eingesetzten Kontaktelement (40), welches einen aus dem Boden (103)
herausragenden Anschluß (401)
und einen in das Gehäuse
(10) hineinragenden Schneidklemmkontakt (402) aufweist, mit einem
in dem Gehäuse
(10) auf- und abbewegbar geführten Druckstück (20)
aus einem Isolierwerkstoff, welches eine zu dem Boden (103) des
Gehäuses
(10) parallele und zur Stirnwand (105) des Gehäuses (10) senkrechte Bohrung (203)
aufweist, in welche ein anzuschließender Leiter (50) durch eine
Einführöffnung(107)
der Stirnwand (105) eingeführt
werden kann, wobei in einer oberen Stellung des Druckstücks (20)
die Bohrung (203) sich oberhalb des Schneidklemmkontaktes (402)
befindet und in einer unteren Stellung des Druckstückes (20)
der Schneidklemmkontakt (402) in das Druckstück (20) eindringt und einen
in die Bohrung (203) eingesetzten Leiter (50) kontaktiert und wobei
das Druckstück
(20) an seiner vorderen Stirnseite eine Eingriffsvertiefung (205)
aufweist, in welche durch einen...
Patent DE-10058072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufhängung einer an einer Trageeinrichtung hängenden Last
Inventor: FESLER ROBERT
IPC: B66C13/06
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufhängung einer an einer Trageinrichtung (2) hängenden Last, umfassend zwei übereinander angeordnete Rahmenstrukturen (1, 3), von denen eine (3) der Trageinrichtung (2) und die andere (1) der Last zugeordnet ist, und eine sich zwischen den beiden Rahmenstrukturen erstreckende räumliche Seilanordnung (4), wobei  die Seilanordnung (4) ein durchgehendes, um eine Mehrzahl von Umlenkrollen (14, 15) umlaufendes Seil (13) umfaßt, das mindestens drei nicht in einer Ebene angeordnete Tragseilabschnitte (10) umfaßt, die Tragseilabschnitte (10) über Ausgleichsseilabschnitte (11, 12) miteinander verbunden sind, deren Anzahl um eins geringer ist als die Anzahl der Tragseilabschnitte (10) und die sich jeweils zwischen zwei derselben Rahmenstruktur (1, 3) zugeordneten Umlenkrollen (14a, 14b; 14c, 14d; 15a, 15b) erstrecken,  an keiner der beiden Rahmenstrukturen (1, 3) die Kraftangriffspunkte der Tragseilabschnitte (10) auf einer Geraden liegen, dadurch gekennzeichnet, daß  mindestens eine an einem Tragseilabschnitt (10) und/oder einem Ausgleichsseilabschnitt (11, 12) angreifende Seilbremseinrichtung (19) vorgesehen...
Patent DE-10066036-B4 (DE)
Title: Kompartiment-Hohlkörper
Inventor: WEBER HENRIETTE
IPC: B65D65/46
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Waschmittel-,
Reinigungsmittel- oder Spülmittel-Portion,
umfassend  a) wenigstens zwei Enzym- und Bleichmittel-haltige, waschaktive,
reinigungsaktive oder spülaktive
Zubereitungen unterschiedlicher Zusammensetzung;  b) wenigstens
eine die wenigstens zwei Zubereitungen nach (a) ganz oder teilweise
umgebende Umfassung aus einem unter Wasch-, Reinigungs- oder Spülbedingungen desintegrierbaren,
dem Hohlkörper
Formstabilität
verleihenden, spritzgegossenen Material, in Form eines formstabilen,
das heißt
eigenständig,
selbst-tragenden, Hohlkörpers
mit wenigstens zwei Kompartimenten;  c) eine oder mehrere Wand/Wände, welche
die zwei waschaktiven, reinigungsaktiven oder spülaktiven Zubereitungen nach
a) räumlich
voneinander trennt/trennen wobei  d) Enzyme und Bleichmittel
getrennt voneinander vorliegen und es sich bei dem Bleichmittel
um ε-Phthalimidoperoxy-capronsäure (PAP)
handelt.
Patent DE-10083676-B4 (DE)
Title: Rekombinantes Enzym mit ausgezeichneter D-Aminosäureoxidaseaktivität sowie dessen Herstellung
Inventor: KANG YONG HO
IPC: C07K19/00
Filed: 2000-01-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Rekombinantes
Fusionsenzym, das von einem aus einem ein Bakterienhämoglobin
kodierenden Gen und einem eine D-Aminosäureoxidase kodierenden Gen
bestehenden rekombinanten Fusionsgen exprimiert werden kann.
Patent DE-10106628-B4 (DE)
Title: Flächenbalken als Verbundbelag
Inventor: EBERT RAINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2001-02-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Flächenbalken mit Längsachsensymmetrie in Form eines Kopf-Stiel-Belagkörpers, dadurch gekennzeichnet, daß  a) sich an ein achteckiges Kopfteil (1a, 1b) ein quadratisches oder rechteckiges Stielteil (2a, 2b) anschließt und diese Anordnung sich mindestens zweimal wiederholt,  b) die Seitenlängen der längeren Seiten des Achteckes und die Seitenlängen des Stielteils und die Winkel zwischen den Übergängen von jeweils Kopf- in Stielteil bzw. umgekehrt und die Winkel zwischen langen und kurzen Seiten des Achteckes sich entsprechen und  c) der Stein mit oberer und unterer Vorspann- und Querbewehrung ausgestattet ist.
Patent DE-10108965-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER BERND
IPC: A61B17/70
Filed: 2001-02-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Bone screw comprises a fork head receiving a correcting rod, a screw shaft having a thread, and a nut for the free ends (36) of the fork head. The free ends of the fork head and the nut form a bayonet connection. At least one free end of the fork head is provided with an axial protrusion (40). Preferred Features: The outer sides of the free ends of the fork head form one part of the bayonet connection and the inner surface of the nut the other part of the bayonet connection. The free ends have radially outward-protruding projections (38) extending over the periphery of the free ends.
Patent DE-10112085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zudosieren von Wirkstoffen in einen Flüssigkeitsstrom
Inventor: BERGMANN RALPH
IPC: C02F5/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Zudosieren von Wirkstoffen in einen Flüssigkeitsstrom, insbesondere
Kesselstein-Inhibitoren
in einen aufzubereitenden Wasserstrom mit folgenden Merkmalen  a)
einem Reservoir (16) zur Aufnahme einer den Wirkstoff enthaltenden
Wirkstofflösung,  b)
einem zwischen einem Zulauf (30) und einem Ablauf (32) verlaufenden
Dosierkanal (14) zum Durchleiten des Flüssigkeitsstroms,  c) einer
das Reservoir (16) gegenüber
dem Dosierkanal (14) begrenzenden mikroporösen Trennwand (18) zum Eindiffundieren
von Wirkstoffteilchen aus der Wirkstofflösung in den Flüssigkeitsstrom,  d)
gekennzeichnet durch eine Absperreinheit (20) zum Überdecken
der Trennwand (18) gegenüber
dem Dosierkanal (14) oder dem Reservoir (16) bei unterbrochenem
Flüssigkeitsstrom.
Patent DE-10114845-B4 (DE)
Title: Selbsteinstellendes Kupplungsausrücklager
Inventor: KLOEPFER BERNHARD DIPL ING
IPC: F16D13/75
Filed: 2001-03-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ausrücklager, vorzugsweise für eine in Kraftfahrzeugen eingesetzte Schalttrennkupplung, bestehend aus einem als Schrägschulterlager gestalteten Wälzlager, das einen drehstarr angeordneten Innenring (2a bis 2c) und einen umlaufenden, rotierenden Außenring (3a bis 3c) umfasst, sowie zwischen beiden Lagerringen geführte Wälzkörper (4), wobei dem Außenring (3a bis 3c) ein Einstellring (6a, 6b) zugeordnet ist, an dessen Ringflansch sich eine mit der Schalttrennkupplung verbundene Tellerfeder (11) abstützt und in einem komplementär gestalteten, Kugelkalottensegmente (8, 9) bildenden Abstützbereich (7) zwischen dem Außenring (3a bis 3c) und dem Einstellring (6a, 6b) ein aus einem Lagerwerkstoff hergestelltes Gleitelement (5a bis 5e) eingesetzt ist, wodurch die Bauteile Einstellring (6a, 6b) und Außenring (3a bis 3c) gegeneinander schwenkbar sind, zur Erzielung eines selbstjustierenden Ausrücklagers (1a bis 1h).
Patent DE-10139607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01M8/0662
Filed: 2001-08-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems mit einer Brennstoffzelleneinheit, wobei
ein Brennstoff über
eine anodenseitige Zuleitung einem Anodenraum der Brennstoffzelleneinheit
zugeführt und
Anodenabgas über
eine anodenseitige Ableitung abgeleitet wird, sowie ein Oxidationsmittel über eine
kathodenseitige Zuleitung einem Kathodenraum der Brennstoffzelleneinheit
zugeführt
und Kathodenabgas über
eine kathodenseitige Ableitung abgeführt wird, sowie mit einem Gaserzeugungssystem
(10), wobei ein Brennstoff enthaltendes Reformat in einem Reformierungsreaktor
(1) des Gaserzeugungssystems (10) durch Reformierung eines Brennmittels
erzeugt und in in Strömungsrichtung
auf den Reformierungsreaktor folgenden Komponenten (2, 3) gereinigt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Startphase des Systems
in einer ersten Phase dem Reformierungsreaktor (1) Brennmittel zugeführt wird,
aus dem Brennmittel Brennstoff erzeugt wird, der zumindest teilweise
mit Brennstoff gefüllte
Reformierungsreaktor (1) zeitweise mit Sauerstoff beaufschlagt und
der Brennstoff katalytisch im Reformierungsreaktor (1) verbrannt
wird.
Patent DE-10149317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der dielektrischen Eigenschaften eines Substrats
Inventor: SCHINKER MARTIN G
IPC: G01N33/46
Filed: 2001-10-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Messung der dielektrischen Eigenschaften eines Substrats (7), mit einer über eine zu untersuchende Oberfläche führbaren Tastsonde (3), die ein Empfangs-Antennensystem mit einer Sendeantenne (3b) und einer Empfangsantenne (3c) aufweist, wobei die Sendeantenne (3b) mit einem Hochfrequenzgenerator (1) und die Empfangsantenne (3c) mit einer Detektoreinheit (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeantenne (3b) und die Empfangsantenne (3c) durch zwei sehr eng benachbarte, gleichartige, dünne, parallel zueinander angeordnete Metallfolienstreifen (3b und 3c) gebildet sind, zwischen denen als Abschirmung eine weitere gleichartige Metalltrennfolie (3d) vorgesehen ist, dass die Antennen zusammen mit der Metalltrennfolie und einem massiven Metall-Gehäuse einen mit dem Gehäuseboden des Metall-Gehäuses (3f) bündigen Messspalt (3a) bilden, dass die Metalltrennfolie (3d) und das Metall-Gehäuse (3) auf Massepotential liegen, und dass die Sendeantenne (3b) und die Empfangsantenne (3c) durch insgesamt vier sehr dünne, hochwertige dielektrische Folienstücke (3e) elektrisch isoliert sind.
Patent DE-10150640-B4 (DE)
Title: Thyristor mit integriertem Überkopfzündschutz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/74
Filed: 2001-10-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: In
einem Halbleiterkörper
(1) integrierter Thyristor  mit mindestens einer anodenseitigen
Basiszone (2) vom ersten Leitungstyp und mit mindestens einer daran
angrenzenden katodenseitigen Basiszone (3) vom entgegengesetzten
zweiten Leitungstyp sowie  mit mindestens einer anodenseitigen
Emitterzone (8) des zweiten Leitungstyp und einer katodenseitigen
Emitterzone (7) des ersten Leitungstyps,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Thyristor innerhalb der anodenseitigen Basiszone (2) mindestens
eine dotierte Zone (16) mit verminderter Durchbruchsspannung umfasst,
die thermische Donatoren (15) aufweist und die eine gegenüber den
außerhalb
dieser Zone (16) angeordneten Bereichen der anodenseitigen Basiszone
(2) erhöhte
Dotierungskonzentration des ersten Leitungstyps aufweist.
Patent DE-10202761-B4 (DE)
Title: Cabriolet mit einer Vorrichtung zum Unterteilen des Heckstauraums
Inventor: GROITL STEFAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-01-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Cabriolet
mit einer Vorrichtung zum Unterteilen des Heckstauraums in einen
Verdeckraum (110) zur Aufnahme des versenkbaren Verdecks (111),
und in einen unterhalb dieses Verdeckraums (110) liegenden Kofferraum
(120), welcher mittels einer Trennwand (130) gegen den Verdeckraum
(110) abtrennbar ist, wobei die Trennwand (130) aus festen lamellenförmigen Trennelementen
(133, 133') besteht, deren jeweilige Enden in fahrzeuglängsseitig
ausgerichteten seitlichen Führungen
(135, 135'), aufgenommen, und aus einer Nicht-Gebrauchslage in eine Abschlußstellung
und umgekehrt verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet dass die
Trennelemente (133, 133') beim Austritt aus den seitlichen Führungen
(135, 135') derart übereinander
schiebbar sind, daß sie
in der Nicht-Gebrauchslage im wesentlichen horizontal übereinandergestapelt
sind und dass ein endseitig angeordnetes festes Trennelement (131)
vorhanden ist, welches seitlich ungeführt und schwenkbar derart mit
dem ersten Trennelement (133) verbunden ist, daß es den Verdeckraum (110) in
der Abschlußstellung
der Trennwand (130) an seinem hinteren Ende schaufelartig nach schräg oben verlaufend umschließt.
Patent DE-10203198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Materialbearbeitung mit Laserimpulsen großer spektraler Bandbreite und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BISCHOFF MARK
IPC: H01L21/768
Filed: 2002-01-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Materialbearbeitung mit Laserpulsen großer spektraler Bandbreite, bei welchem die Laserpulse auf ein Bearbeitungsobjekt treffen oder in ein Bearbeitungsobjekt eindringen und auf oder in dem Bearbeitungsobjekt eine physikalische oder chemische Veränderung des Materials hervorrufen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erreichen definierter bearbeitungsspezifischer Effekte, wie beispielsweise die Erhöhung der Bearbeitungsgeschwindigkeit, die Verbesserung der Materialselektivität, die Verbesserung der Oberflächenstrukturierung, oder das Erzielen eines optischen Durchbruchs die spektrale Amplitude und/oder die spektrale Phase und/oder die spektrale Polarisation der Laserpulse vor und/oder während des Bearbeitungsprozesses gezielt verändert werden.
Patent DE-10207486-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine
Inventor: BITSCHE OTMAR DIPL ING
IPC: H02K9/19
Filed: 2002-02-22
Granted: 2014-10-16
Abstract: Antriebssystem für ein Verkehrsmittel mit einer elektrischen Maschine, welche einen Ständer (5) und einen Wickelkopf (9) aufweist, wobei der elektrischen Maschine eine Umrichtereinheit (1) und eine Kühleinheit (4, 4a, 4b) zugeordnet sind, wobei die Kühleinheit (4, 4a, 4b) als die elektrische Maschine oder Bestandteile der elektrischen Maschine entlang eines Umfangs der elektrischen Maschine wenigstens teilweise umgebender Kühlmantel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrichtereinheit (1) die elektrische Maschine oder einen Bestandteil der elektrischen Maschine wenigstens teilweise umgibt und mit der Kühleinheit (4, 4a, 4b) verbunden ist, wobei die Umrichtereinheit (1) ein erstes Umrichtermodul (2), das ein Schaltelement aufweist, und ein zweites Umrichtermodul (3), das eine Kapazität aufweist, umfasst, wobei jeder Phase der elektrischen Maschine zwei erste (2) und/oder zwei zweite (3) Umrichtermodule zugeordnet sind, und wobei die Umrichtereinheit (1) mittels des ersten (2) und/oder der zweiten (3) Umrichtermodule wenigstens teilweise ringförmig ausgeführt ist.
Patent DE-10218164-B4 (DE)
Title: Dosierer und Abfüllanlage, insbesondere für pastöse Lebensmittel
Inventor: KELLER MATTHIAS
IPC: G01F11/38
Filed: 2002-04-23
Granted: 2007-02-08
Abstract: Dosierer,
insbesondere für
flüssige pastöse Substanzen,
insbesondere Lebensmittel, umfassend einen Zulauf und einen Ablauf
und ein zwischen dem Zulauf und dem Ablauf angeordnetes Absperrorgan
(10), das in einer ein- oder mehrteiligen Hülse (9) angeordnet ist, welche
zwischen dem Zulauf und dem Ablauf verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Zulauf und der Ablauf jeweils als Rohr (11, 13) ausgebildet
sind, dass das Rohr (11) des Zulaufs und das Rohr (13) des Ablaufs
zueinander beabstandet sind und dass die Hülse (9) einerseits das Rohr
(11) des Zulaufs und andererseits das Rohr (13) des Ablaufs umgreift
und dass die Hülse
(9) zwischen dem Rohr (11) des Zulaufs und dem Rohr (13) des Ablaufs
verschiebbar ist.
Patent DE-10241491-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2002-09-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bodendüse für Staubsauger
mit einem Saugkopf (1), der eine im Wesentlichen rechteckförmige Grundfläche mit
zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten sowie unterseitig einen Saugmund
(2) zum Absaugen einer Bodenfläche
sowie mindestens ein Reinigungselement (5) zur Reinigung vertikaler
Flächen
aufweist,  wobei der Saugkopf (1) einen um zwei Achsen (8, 8')
beweglichen Saugrohranschluss aufweist, durch dessen Handhabung
der Saugkopf (1) sowohl quer als auch längs zur Saugrichtung ausrichtbar
ist, und  wobei an mindestens einer Breitseite des Saugkopfes
(1) ein Reinigungselement (5) zur Reinigung vertikaler Flächen angeordnet
ist, welches sich entlang der Breitseite des Saugkopfes (1) erstreckt
und einen an der Außenseite des
Saugkopfes (1) befestigten Träger
(4) sowie eine mit dem Träger
fest verbundene seitlich abstehende Reinigungsfläche aufweist.
Patent DE-10243794-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer LED-Anordnung
Inventor: BLUEMEL SIMON
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einer LED-Anordnung mit mindestens zwei parallel zueinander verschalteten
LED-Ketten (Kette x) und einer elektronischen Vorrichtung (EV) zum
Stromfreischalten der LED-Anordnung,
die eine elektrische Unterbrechung in der LED-Anordnung erkennt
und die LED-Anordnung
von einer Versorgungsspannung (U V ) trennt,
wobei die elektronische Vorrichtung (EV) eine vorgegebene Erhöhung des
elektrischen Widerstandes der LED-Anordnung durch Detektieren einer
damit verbundenen Erhöhung
der Spannung (U V ) an der LED-Anordnung erkennt
und die LED-Anordnung mittels eines Schaltelements (FET) von der
Versorgungsspannung (U V ) trennt,  das
Schaltelement (FET) ein Transistor ist, dessen Strompfad in Serie
zur LED-Anordnung geschaltet ist und dessen Steueranschlufs mit
einer die Unterbrechung delektierenden elektronischen Anordnung
verbunden ist, die bei Eintritt einer Unterbrechung Steueranschluß mit einer
Spannung versorgt, die den Strompfad trennt,  das Schaltelement
ein Feldeffekttransistor ist, dessen Source-Drain-Strecke in Serie
zur LED-Anordnung geschaltet ist wobei zwischen Gate (G) und Source
(S) des Feldeffekttransistors ein elektrischer Widerstand (R) angeschlossen
ist, an dem eine Spannung...
Patent DE-10249039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzahnen und Nachbearbeiten von Werkstücken
Inventor: GARSCHAGEN FRIEDRICH ALBERT
IPC: B23Q39/02
Filed: 2002-10-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zum Verzahnen und Nachbearbeiten von Werkstücken (W, W'), mit einem Maschinengestell
(2), einer dem Maschinengestell (2) zugeordneten ersten Bearbeitungseinrichtung
(A) zum Verzahnen von Werkstücken
aufweisend eine Werkstückspindel (3),
einen relativ zur sich in der Z-Achse erstreckenden Werkstückspindel
(3) senkrecht hierzu in Richtung der auf die Werkstückspindel
(3) gerichteten X-Achse verlagerbaren Werkzeugschlitten (4), einen
vom Werkzeugschlitten (4) getragenen, relativ zum Werkzeugschlitten
(4) um die X-Achse verschwenkbaren Werkzeugträger (5) und eine vom Werkzeugträger (5)
getragene Werkzeugspindel (6) mit windschief zur Werkstückspindelachse
ausrichtbarer Werkzeugspindelachse zur Aufnahme eines Verzahnwerkzeuges
(7), und mit einem der Werkstückspindel
(3) benachbarten Aufbau mit einer der Werkstückspindel (3) zugewandten und
einer der Werkstückspindel
(3) abgewandten Seite, wobei auf der der Werkstückspindel (3) abgewandten Seite
eine Werkstückhalterung
(15) für
eine zweite Bearbeitungseinrichtung (B) angeordnet ist, wobei ein vom
Aufbau gebildetes Portal (8) einen Durchgang (10) für eine Ent-/Beladeeinrichtung
mit einem durch das Portal in einer von der X- und...
Patent DE-10249331-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/367
Filed: 2002-10-22
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kühlvorrichtung
zum Kühlen
elektrischer Bauteile mit einem einstückigen Kühlkörper (10), wobei  der Kühlkörper (10)
ein Kontaktelement (16) zur Befestigung auf dem Bauteil und ein
Kühlelement
(14) zur Wärmeabgabe
aufweist,  das Kontaktelement (16) aus Kupfer besteht, und  das
Kühlelement
(14) aus einem Metall besteht, das nicht Kupfer ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Kupfer-Kontaktelement (16) und das
Metall-Kühlelement
(14) trennschichtfrei miteinander verbunden sind, und  dass
Gefügestrukturen
des Kontaktelementes (16) und Gefügestrukturen des Kühlelementes
(14) ineinander greifen und ihre Grenzschichten innig miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10313329-B4 (DE)
Title: Pumpe zur einfachen Befestigung am Fahrrad
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Pumpe
(10) mit  einem Zylinder (11),  einer Kolbenstange (14),
welche teilweise und beweglich in den Zylinder (11) eingeführt ist,  einem
hohlen Kolben (142), der sich in Fluidverbindung mit der Kolbenstange
(14) befindet und zum Zwecke des Pumpens beweglich im Zylinder (10)
aufgenommen ist,  einem Mundstück (15), welches sich in Fluidverbindung
mit der Kolbenstange (14) befindet und eine Endfläche (151) aufweist,
die an eine erste äußere Struktur
(40) angepaßt ist,  einem
hohlen Griff (30), der auf dem Zylinder (11) zwischen einem ersten
Betriebsmodus, bei dem deren Relativbewegung verhindert wird, und
einem zweiten Betriebsmodus, bei dem deren Relativbewegung ermöglicht wird,
montiert ist, wobei der hohle Griff (30) ein offenes Ende umfaßt, durch
welches die Kolbenstange (14) eingeführt ist, sowie ein geschlossenes
Ende mit einer äußeren Fläche (34),
die an eine zweite äußere Struktur
(40) angepaßt
ist, und  einem elastischen Element (35), welches zwischen einem Ende
des...
Patent DE-10314905-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem für engen Bauraum
Inventor: MUELLER OLIVER
IPC: B60R19/34
Filed: 2003-04-01
Granted: 2004-12-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Stoßfängersystem 5 mit einem U-Profil Querträger 1 und zwei Deformationselementen 6 und 6'. Erfindungsgemäß zeigen die Schenkel des U-Profils 1 nach unten zur Fahrbahn. Die Deformationselemente 6 und 6' haben eine größere Höhenerstreckung als der Querträger 1 und überlagern den Querträger 1 mit ihrem über die Höhe des Querträgers 1 hinausgehenden Anteil bis zum vorderen Schenkel 3 des Querträgers 1. Die Deformationselemente 6 und 6' sind an dem vorderen Schenkel 3 des Querträgers 1 befestigt.