baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308417-B4 (DE)
Inventor: OSSENDORF MARC
IPC: B66B23/12
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-03-09
Abstract: A moving walkway includes at least one drive belt having one side arranged to engage a synchronizing disk and another side presenting fixing elements spaced apart in a longitudinal direction of the belt. Each of a plurality of pallets has at least one component to detachably engage with a corresponding fixing element on the drive belt so that the drive belt can move the pallets in a direction of conveyance. Each lateral side of each pallet includes an individual guide roller for engagement with a guideway. A rear area of one pallet and a front area of a following pallet, as seen in the direction of conveyance, define a supporting area such that a rear supporting area of each pallet is supported on a front supporting area of the following pallet.
Patent DE-10311012-B4 (DE)
Title: Produktbearbeitungsvorrichtung für staubende Materialien
Inventor: DIETZMANN WERNER
IPC: B01D29/64
Filed: 2003-03-13
Granted: 2005-09-08
Abstract: Produktbearbeitungsvorrichtung
für staubende
Materialien, insbesondere Mischer, Trockner, Granulierer oder Vakuumfördergerät, mit einem
gasdurchströmten
Bearbeitungsraum und zumindest einem in einer Arbeitsstellung innerhalb
des Bearbeitungsraums angeordneten und einem Gasauslaß vorgeschalteten
Filter für Staub
sowie mit einer Naßreinigungseinrichtung
für den
Filter, wobei die Naßreinigungseinrichtung
außerhalb
des Filters zumindest eine auf den Filter zu richtende Sprühöffnung für Reinigungsflüssigkeit
aufweist und wobei der Filter zumindest in einer Reinigungsstellung
drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Filter
(4, 5) in seiner Reinigungsstellung im Bearbeitungsraum (2) verbleibt
und mit einem Drehantrieb (16) verbunden ist.
Patent DE-10315086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von Halbleiterwafern bei der Halbleiterherstellung
Inventor: STAECKER JENS
IPC: G05D3/00
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten eines Halbleiterwafers (W) bei der Halbleiterherstellung
mithilfe eines optischen Alignment-Systems (10), wobei der Halbleiterwafer
(W) eine Justiermarke (M) mit regelmäßigen Strukturen (M 1 ,M 2 ,M 3 )
aufweist, anhand derer die Position des Halbleiterwafers (W) ermittelt
werden kann, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a) Ermitteln
einer ersten Positionsinformation (x 1 ,y 1 ) der Justiermarke (M) in einer vorgegebenen
Richtung (X,Y) mithilfe eines für
Positionsbestimmung optimierten optischen Messverfahrens;  b)
Ermitteln eines Linienprofils (S A ) der Justiermarke
(M) in der vorgegebenen Richtung (X,Y) mithilfe eines für Profilbestimmung
optimierten optischen Messverfahrens;  c) Ermitteln einer zweiten
Positionsinformation (x 2 ,y 2 )
der Justiermarke (M) in der vorgegebenen Richtung (X,Y), wobei die
im Verfahrensschritt a) ermittelte erste Positionsinformation (x 1 ,y 1 ) mithilfe des
im Verfahrensschritt b) ermittelten Linienprofils (S A )
der Justiermarke (M) korrigiert wird; und  d) Verwenden der
zweiten Positionsinformation (x 2 ,y 2 ) der Justiermarke (M) für eine Positionierung und/oder
eine Modellierung des Halbleiterwafers (W).
Patent DE-10315113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen einer Etikettbinde an einem Behälter
Inventor: HOLLER KARL-HEINZ
IPC: B26D3/08
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum Durchtrennen einer Etikettbinde, die einen Behälter, insbesondere
eine Mehrwegflasche aus Kunststoff, umgibt, mit einer Schneideinrichtung,
die einen relativ zu dem Behälter
in dessen Längsrichtung
bewegbaren Halter (6) und einen an dem Halter (6) befestigten Köcher (9)
mit einer Öffnung
(11) zur Aufnahme eines Messers (12) aufweist, wobei das Messer (12,
20) in einer definierten, zum Durchtrennen bestimmten Schneidposition
in der Öffnung
(11) des Köchers
(9) wiederholgenau festspannbar ist und wobei der Köcher (9)
um eine quer zur Schnittrichtung des Messers (12, 20) angeordnete
Achse (10) schwenkbar gelagert und an einer Feder (13) zum Andrücken des
Messers (12, 20) an den Behälter
(2) abgestützt
ist und wobei die Ruhestellung des Köchers (9) gegenüber dem
Halter (6) mit Hilfe einer an dem Halter (6) abgestützten Einstellschraube
(14) einstellbar ist.
Patent DE-10321482-B4 (DE)
Title: Verbesserung von Membraneigenschaften einer Halbleiteranordnung
Inventor: KAWASAKI EISHI
IPC: G01P15/08
Filed: 2003-05-13
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, die ein Halbleitersubstrat (10), einen Hohlraum (20), der auf einer Seite des Halbleitersubstrats (10) gebildet ist, und eine Membran (30) aufweist, die auf der einen Seite des Halbleitersubstrats (10) angeordnet ist und den Hohlraum (20) abdeckt und hermetisch verschließt, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: a) Bilden einer Opferschicht (60) an einer Position, an welcher der Hohlraum (20) auf der einen Seite des Halbleitersubstrats (10) gebildet werden soll; b) Bilden eines Membranschutzfilms (32) für einen Ätzvorgang auf der Oberfläche der Opferschicht (60); c) Bilden eines ersten Films (34), der zu der Membran (30) werden soll, auf der einen Seite des Halbleitersubstrats (10), so dass die Opferschicht (60) abgedeckt wird; d) Strukturieren des ersten Films (34) so, dass ein Durchgangsloch (34a) gebildet wird, das sich in der Dickenrichtung des ersten Films (34) erstreckt; e) Bilden eines zweiten Films (36), der dazu...
Patent DE-10324239-B4 (DE)
Title: Pflugkörper mit Streichblech
Inventor: GELEN LARS
IPC: A01B15/10
Filed: 2003-05-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: Pflugkörper (1) mit einem Streichblech (3) mit einer Arbeitsfläche (6), einem Körperrumpf (2), einem Schar (4) und seitlichen Führungsmitteln (5), wobei das Streichblech (3) zum Teil mit Keramikplättchen beschichtet ist, das Streichblech (3) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens aus einer Streichblechkante (7) und mindestens drei Streichblechstreifen (9) besteht und mindestens die Arbeitsfläche (6) eines Streichblechstreifens (9, 10) mit einer Keramikschicht (18) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Keramikschicht (18) als mosaikförmig zueinander angeordnete einzelne Keramiksegmente (14) ausgebildet ist und die Keramiksegmente in Gruppen (19) auf dem jeweiligen Streichblechstreifen aufklebbar ausgebildet sind.
Patent DE-10324986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notschmierung
Inventor: LINK HERMANN
IPC: F16N29/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zur Notschmierung von Wellenlagern eines Abgasturboladers bei Ausfall
der Schmierölversorgung
mit einer senkrecht angeordneten, an mindestens eine Schmierölversorgungsleitung
(1) angeschlossene Ringleitung (2), von der unten eine Zuführleitung
(4) zur Turbinenwellenlagerung und oben eine Zuführleitung (5) zur Verdichterwellenlagerung
sowie eine Stichleitung (6) zu einem oberhalb der Ringleitung (2)
angeordneten Vorratstank (7) abgehen, wobei die Stichleitung (6) einen
stets offenen Durchtrittsquerschnitt (12) zum Vorratstank (7) sowie
ein bei Druckabfall in der Ringleitung (2) in Rückflussrichtung vom Vorratstank
(7) öffnendes
Rückschlagventil
(8) aufweist, wobei der Vorratstank (7) durch eine senkrechte Wand
(13) in zwei Abschnitte (14,15) unterteilt ist, die mittels einer
Durchtrittsöffnung
(17) miteinander in Verbindung stehen und in dem die Stichleitung
(6) aufnehmenden Abschnitt (14) ein zu einem entlüfteten Schmierölsammelbehälter (20)
führendes Überlaufrohr (18)
mündet,
und ein Abströmquerschnitt
(22) des Überlaufrohres
(18) kleiner als ein Durchtrittsquerschnitt (12) der Stichleitung
(6) bemessen ist.
Patent DE-10326073-B4 (DE)
Title: Gewindefräswerkzeug
Inventor: KIENZLE RICHARD D
IPC: B23P15/52
Filed: 2003-06-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Gewindefräswerkzeug
mit:  einem Schaftabschnitt (14);  einem Schneidabschnitt
(12) mit wenigstens einer schraubenförmig ausgerichteten Spannut
(16) und mehreren Gewindefräszähnen (20),  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
mehreren Gewindefräszähne (20)
eine Verjüngung
(32) nach hinten bilden, die durch eine kontinuierliche Erhöhung eines
Abstandes zwischen einer zentralen Drehachse (22) des Werkzeugs
(10) und einem Scheitelpunkt einzelner Schneidzähne (20) bestimmt ist, je mehr
sich die Schneidzähne
(20) einem stirnseitigen Ende (24) des Werkzeugs (10) nähern.
Patent DE-10329809-B4 (DE)
Title: Kupplung zur Drehmomentbegrenzung
Inventor: KAEMPF KLAUS
IPC: A01B61/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kupplung
zur Drehmomentbegrenzung umfassend  – eine Kupplungsnabe (1, 101),  – eine Kupplungshülse (2,
102), die um eine Drehachse (3, 103) drehbar um die Kupplungsnabe
(1, 101) angeordnet ist,  – mindestens
eine erste Ausnehmung (5, 105) in der Kupplungshülse (2, 102),  – mindestens
ein erster Mitnehmer (11, 111), der gegenüber der Kupplungsnabe (1, 101)
zwischen einer radial äußeren Einkuppelposition
zum Übertragen
von Drehmoment zwischen der Kupplungsnabe (1, 101) und der Kupplungshülse (2,
102) und einer radial inneren Auskuppelposition verstellbar geführt ist
und der in der Einkuppelposition mit einem ersten Mitnehmerabschnitt
(17, 117) in eine erste Ausnehmung (5, 105) eingreift,  – mindestens
eine zweite Ausnehmung (6, 106) in der Kupplungshülse (2,
102),  – mindestens
ein zweiter Mitnehmer (12, 112), der gegenüber der Kupplungsnabe (1, 101)
zwischen einer radial äußeren Einkuppelposition
zum Übertragen
von Drehmoment zwischen der Kupplungsnabe (1, 101) und der Kupplungshülse (2,
102) und einer...
Patent DE-10333465-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Halbleiterchip, Verfahren zur Herstellung desselben sowie Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterwafers mit Kontaktflecken
Inventor: GOLLER BERND
IPC: H01L23/485
Filed: 2003-07-22
Granted: 2008-07-24
Abstract: Elektronisches
Bauteil, das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterchip (1)
mit Kontaktflecken (2) auf einer eine integrierte Schaltung aufweisenden
aktiven Oberseite (3) des Halbleiterchips (1),  – Bondverbindungen
(4) von den Kontaktflecken (2) zu Kontaktanschlussflächen innerhalb
eines Bauteilgehäuses,  – Außenanschlüsse, die
elektrisch mit den Kontaktanschlussflächen in Verbindung stehen,  wobei
die Kontaktflecken (2) auf vorbestimmten Oberflächenbereichen (5) der Halbleiterchips
(1) angeordnet sind, unter denen Schaltungselemente der integrierten
Schaltung angeordnet sind, und wobei die Kontaktflecken (2) auf ihrer
Oberseite (10) druckverteilende Mesastrukturen (6) aufweisen, deren
Abmessungen den Größen von
Kompressionsköpfen
(7) der Bondverbindungen (4) angepasst sind und jeweils eine aufragende.
Randkante (8) aufweisen, die jeweils eine zentrale Senke (9) in
Richtung auf die Oberseite (10) des Kontaktfleckes (2) zur Aufnahme
eines Kompressionskopfes umgibt, wobei die Randkanten (8) so bemessen
sind, dass sie gleichzeitig oder kurz vor dem Aufsetzen des Kompressionskopfes
(7) auf die Senke (9) mit dem Kompressionskopf...
Patent DE-10336127-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: KOERGEN HARALD
IPC: F16K11/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2009-10-08
Abstract: Mehrwegeventil für sanitäre Anlagen mit einem Gehäuse (1a, 1b), in dem  – wenigstens ein Zulaufkanal (10) und wenigstens zwei Ablaufkanäle (11, 12, 13) ausgebildet sind,  – in einer Öffnung ein Ventileinsatz (2) mit einem Kopfstück (20) einbringbar ist, wobei eine ortsfest gehaltene Ventilsitzscheibe (22) und eine mit einer im Kopfstück angeordneten Spindel (21) drehbare Steuerscheibe (23) aneinander gelagert sind, wobei der Zulaufkanal (10) im Gehäuse (1a, 1b) direkt, ohne die Ventilsitzscheibe (22) zu durchdringen, mit der Steuerscheibe (23) verbunden ist,  – die Ventilsitzscheibe (22) in der einen Hälfte in beiden Quadranten je eine kreisringförmige Öffnung (22a, 22b) mit einem Kreisbogen von weniger als 90° und in der anderen Hälfte eine kreisringförmige Öffnung (22c) mit einem Kreisbogen von mehr als 90° hat,  – die Steuerscheibe (23) eine mit den Öffnungen (22a, 22b, 22c) in der Ventilsitzscheibe (22) in Überdeckung bringbare Öffnung (230) mit einem Kreisbogen von...
Patent DE-10336916-B4 (DE)
Title: Regelventil und Wärmetauscheranordnung
Inventor: THORSEN JAN ERIC
IPC: F28F27/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2015-02-19
Abstract: Regelventil mit einem Ventilsitz (11), einem mit dem Ventilsitz (11) zusammenwirkenden Ventilelement (12, 12') und einer auf das Ventilelement wirkenden Antriebseinrichtung mit einem ersten Antrieb (15) und einem zweiten Antrieb (21), wobei eine Dämpfungsanordnung vorhanden ist, die nur bei Unterschreiten eines vorbestimmten Abstandes zwischen dem Ventilsitz (11) und dem Ventilelement (12, 12') auf das Ventilelement wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Antrieb (21) einen festen Signal-Weg-Zusammenhang aufweist, wobei der zweite Antrieb (21) uber das Federelement (23) auf das Ventilelement (12, 12') wirkt.
Patent DE-10356372-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit Lichtleitkörper
Inventor: OLKAY CEM
IPC: B60Q1/00
Filed: 2003-12-03
Granted: 2013-12-12
Abstract: Beleuchtungseinheit (10), die mindestens eine Lichtquelle (20) und mindestens einen dieser nachgeschalteten stabförmigen Lichtleitkörper (30) umfasst, wobei jeder Lichtleitkörper (30) mindestens eine Lichtaustrittsfläche (33) umfasst, wobei: – jeder Lichtleitkörper (30) flexibel ist, – die Lichtaustrittsflächen (33) der Beleuchtungseinheit (10) an der Stirnseite (31) und/oder an den Mantelflächen (34) eines jeden Lichtleitkörpers (30) angeordnet sind, – mindestens eine Lichtquelle (20) eine Leuchtdiode (21) umfasst, – die Leuchtdiode (21) aus einem lichtemittierenden Chip (23) und mindestens zwei mit dem lichtemittierenden Chip (23) verbundenen elektrischen Anschlüssen (22) besteht, und – zumindest der lichtemittierende Chip (23) zur Bildung eines Elektronikschutzkörpers mit einer Kunststoffschicht umgossen oder umspritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lichtleitkörper (30) integrierter Teil der Leuchtdiode (21) ist, wobei der Werkstoff des Lichtleitkörpers (30) einen niedrigeren Elastizitätsmodul aufweist, als der Werkstoff, der die elektrischen Anschlüsse (22) und den lichtemittierenden Chip (23) umgibt.
Patent DE-19533457-B4 (DE)
Title: Befestigungsauge für eine Spannvorrichtung
Inventor: POLSTER RUDOLF
IPC: F02B67/06
Filed: 1995-09-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Spannvorrichtung
(5) für
einen Zugmitteltrieb, insbesondere Riementrieb, bestimmt zum Antrieb
von Aggregaten einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Zylindergehäuse (17),
in dem ein Kolben (19) längsverschiebbar
geführt
ist, wobei zwischen diesen Bauteilen eine Druckfeder eingesetzt
ist zur Ausübung
einer linearen Kraft auf den zu spannenden Zugmitteltrieb und die Spannvorrichtung
(5) weiterhin jeweils am freien Ende des Zylindergehäuses (17)
und einer Kolbenstange (20) ein Befestigungsauge (1) angeordnet
ist, das mit einer Buchse (4) versehen ist, die mittels eines elastischen
Rings (3, 13, 23) in einer Ausnehmung {6, 26) der mit dem Zylindergehäuse (17)
und der Kolbenstange (20) verbundenen Befestigungshülse (2,
22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ausnehmung (6, 26) der
Befestigungshülse (2,
22) und eine Mantelfläche
(8, 18) des elastischen Rings (3, 13, 23) so ausgebildet sind, daß sich eine
mittige umlaufende Kontaktzone (7) ergibt, von der aus sich zu beiden Stirnseiten
(9a, 9b) der Befestigungshülse
(2, 22) ein kontinuierlich radial sich...
Patent DE-19636173-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit Drehzahlmeßeinrichtung
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16C19/52
Filed: 1996-09-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: Wälzlagerung
mit Drehzahlmesseinrichtung, wobei einem in die Lagerdichtung integrierten
Impulsgeber ein Sensor gegenübersteht,
der an einem Sensorträger
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger (1)
als Blech- oder Kunststoffscheibe ausgebildet ist, welche mit aus
der Blech- oder Kunststoffscheibe ausgestanzten Haltezungen (3)
für den
Sensor (10) versehen ist und Dichtlippen (2) aufweist, die am Lagerring
(5) anliegen, und dass der Bereich der Ausstanzung der Haltezungen
(3) durch eine Dichtmembrane (4) geschlossen ist.
Patent DE-19712834-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung und Schaltung für eine Halbleiter-Auf-Isolator-Vorrichtung
Inventor: SMITH JEREMY C
IPC: H01L27/02
Filed: 1997-03-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Schutzschaltung,
umfassend:  einen Anschlussflächenknoten (12),  einen
ersten Versorgungsknoten (142), der geschaltet ist, um ein erstes
Potential (V SS ) anzunehmen,  einen zweiten
Versorgungsknoten, der geschaltet ist, um ein zweites Potential
(V DD ) anzunehmen, das höher als das erste Potential
(V SS ) ist,  einen ersten Feldeffekttransistor
(16), der eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode aufweist, wobei  die Source-Elektrode
des ersten Feldeffekttransistors (16) mit dem ersten Versorgungsknoten
(142) elektrisch verbunden ist und  die Drain-Elektrode des
ersten Feldeffekttransistors (16) mit dem Anschlussflächenknoten
(12) elektrisch verbunden ist,  einen zweiten Feldeffekttransistor
(14), der eine Source-Elektrode, eine Drain-Elektrode und einen Kanal aufweist,
wobei  die Source-Elektrode des zweiten Feldeffekttransistors (14)
mit dem ersten Versorgungsknoten (142) elektrisch verbunden ist,  die
Drain-Elektrode des zweiten Feldeffekttransistors (14) mit dem Anschlussflächenknoten
(12) elektrisch verbunden ist,   der Kanal des zweiten Feldeffekttransistors
(14) mit dem ersten Versorgungsknoten (142) elektrisch verbunden
ist, und  eine pn-Diode an dem...
Patent DE-19720622-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für ein Zweiradkraftfahrzeug
Inventor: YAMAZAKI TAKESHI
IPC: B62J27/00
Filed: 1997-05-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Airbag-Vorrichtung
für ein
Zweiradkraftfahrzeug, welche einen Fahrer (R) durch Expansion eines
Airbags (16), welcher an einem Körper
(B) des Fahrzeugs vorgesehen ist, zurückhalten und dämpfen kann, wobei
der Airbag (16) einen vorderen Sackabschnitt (16f) umfaßt, welcher
bei einer Expansion des Airbags (16) der Vorderseite des Fahrers
(R) gegenüberliegend
zu liegen kommt, und rechte und linke Seitensackabschnitte (16s) umfaßt, welche
sich integral von sowohl der rechten als auch der linken Seite des
vorderen Sackabschnitts (16f) nach hinten erstrecken und welche
bei einer Expansion des Airbags (16) der rechten und der linken
Seite des Fahrers gegenüberliegend
zu liegen kommen, und wobei der Airbag (16) bei einer Expansion
desselben sich um den Körper
des Fahrers (R) herumlegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche des
Airbags (16), welche dem Fahrer (R) gegenüberliegend zu liegen kommt,
mit einem Haftmaterial (19) zum Verbessern des Anhaftens an der
Kleidung des Fahrers versehen ist.
Patent DE-19722741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschätzung der Belastung, welche industrielle Produkte für die Umwelt darstellen
Inventor: TAKEYAMA NORIO
IPC: G06Q50/00
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Beurteilung der Belastung, die industrielle Produkte für die Umwelt
darstellen, auf der Grundlage der Menge an die Umwelt belastenden Emissionsfaktoren,
basierend auf einer Umweltbelastungsgleichung, die modelliert ist
für die
Lebensdauer des Produkts einschließlich Erzeugung, Benutzung,
Abfallbehandlung und Recycling unter Einbeziehen von Umwandlungskoeffizienten
zur Umwandlung der Mengen an Material und Energie, die bei der Herstellung,
Benutzung, Abfallbehandlung, und beim Recycling des Produkts verbraucht
werden, durch Einsetzen der Mengen an Material und Energie, die zugeführt werden,
und der Umwandlungskoeffizienten entsprechend den Mengen, in die
Umweltbelastungsgleichungen zum Berechnen des Umfangs an Umweltbelastungsfaktoren,  gekennzeichnet
durch das Umfassen:  eines Umweltbelastungsgleichungsspeicherabschnitts
(22, 39), der auf mindestens zwei Stufen (S1, S2, S3, S4, S5, S6)
modellierte Umweltbelastungsgleichungen speichert, in die die Lebensdauer
des Produkts aufgeteilt ist einschließlich mindestens einer Stufe
(S1, S2, S3, S4), in welcher ein Produkt erzeugt und benutzt wird,
und mindestens einer Stufe (S5, S6) der Abfallbehandlung und des
Recyclings;...
Patent DE-19749310-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganlasser
Inventor: RUYANT OLIVIER
IPC: F02N15/02
Filed: 1997-11-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kraftfahrzeuganlasser
mit einer Ritzeleinrückvorrichtung
(12), die durch eine Antriebswelle des Anlassers drehend um ihre
Achse (X-X) angetrieben werden kann und axial zwischen einer hinteren
Ruheposition und einer vorderen Betriebsposition verschiebbar ist,
wobei die Ritzeleinrückvorrichtung
(12, 14) eine außen
am Gehäuse
(10) des Anlassers angeordnete Bohrung (18) durchdringt, und mit
einer Lippendichtung (34), die an der Ritzeleinrückvorrichtung (12, 14) befestigt
ist und deren hintere freie Abschlusskante (54) mit einer Dichtungsfläche (56)
zusammenwirkt, die für
eine vordere Außenfläche (58) des
Gehäuses
vorgesehen ist, wobei, sich deren Dichtlippe (36) unter der Einwirkung
der durch die Drehung der Ritzeleinrückvorrichtung (12, 14) bedingten
Fliehkraft sich von der Dichtungsfläche (56) abhebt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lippendichtung (34, 36) in einer zylinderförmigen Kappe (40) angeordnet
ist, die die Dichtlippe (36) mit radialem Spiel umgibt, um die radiale
Verformung der Dichtlippe (36) unter der Einwirkung der Fliehkraft
zu begrenzen.
Patent DE-19807192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stromabnehmers und dessen Verwendung
Inventor: SAZHIN SERGEY V
IPC: H01M4/72
Filed: 1998-02-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ein
Verfahren zum Herstellen eines Stromabnehmers zur Verwendung in
einer Lithium-Ionen-Batterie, das folgende Schritte umfasst:  das
Bereitstellen eines Aluminiumgitters;  das Säubern des Aluminiumgitters;  die
Entfernung einer Aluminiumoxidschicht und/oder einer Aluminiumschicht
an der Oberfläche
des Gitters durch Eintauchen des Aluminiumgitters in eine basische
Lösung,
wobei die basische Lösung
eine Base umfasst, gewählt
aus der Gruppe bestehend aus Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Lithiumhydroxid,
Caesiumhydroxid, Ammoniumhydroxid und Mischungen davon;  das
Beschichten des Aluminiumgitters durch Eintauchen in eine wässerige
Lösung
von Zinkoxid und einer Base, die gewählt ist aus der Gruppe bestehend
aus Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Lithiumhydroxid; Caesiumhydroxid, Ammoniumhydroxid
und Mischungen davon; und  das Trocknen des beschichteten Aluminiumgitters
in einem warmen Luftstrom.
Patent DE-19881263-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: BOMAN WENDY
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-08-06
Granted: 2011-01-05
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) mit einem in einem Gehäuse (13) aufgenommenen Turbinenrad und einer Wandlerüberbrückungskupplung (10), wobei die Wandlerüberbrückungskupplung (10) einen auf einer Nabe axial verlagerbaren Kolben (11) und eine mit der Nabe (3) drehfest angeordnete Kupplungsscheibe (12) mit radial außen liegenden Reibbelägen (26a, 26b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß axial zwischen dem radial äußeren Randbereich des auf der Nabe (3) frei verdrehbar aufgenommenen Kolbens (11) und den Reibbelägen (26a, 26b) der Kupplungsscheibe (12) eine mit dem Gehäuse (13) drehfest angeordnete axial bewegbare Lamelle (50) angeordnet ist.
Patent DE-19919194-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: REMITZ HANS-JOERG
IPC: G09F15/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Anzeigevorrichtung
mit  mehreren an einem bewegbaren und antreibbaren Träger (2)
angeordneten Lichtquellen (4) und einer Steuereinrichtung zum Ansteuern
der Lichtquellen (4) und einer den Träger (2) antreibenden Antriebseinrichtung
(5) derart, dass die Lichtquellen (4) zur Erzeugung von Bild und/oder
Text eine Fläche
wiederkehrend überstreichen,  gekennzeichnet
durch eine Aufnahmevorrichtung (8) zur Aufnahme und/oder Befestigung
eines von einem Betrachter wahrnehmbaren Gegenstandes.