baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004681-A1 (DE)
Title: Ändern einer Übersetzung in einem Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: SELLING TOMAS
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ändern einer Übersetzung in einem Getriebe (2) eines Fahrzeugs (1), wobei das Getriebe (2) angeordnet ist, um Drehmoment in einem Antriebsstrang (3) zwischen einer Energiequelle (4) und mindestens einem Antriebsrad (8) des Fahrzeugs (1) zu übertragen, das Getriebe (2) steuerbar ist, um mindestens zwei Gänge einzukuppeln, die unterschiedliche Übersetzungen aufweisen, wobei das Verfahren Schritte umfasst zum: – Anwenden einer ersten Kraft (FA1), die auf ein einkuppelndes Element (43) einwirkt, das zwischen dem Getriebe (2) und dem mindestens einen Antriebsrad (8) angeordnet ist; – Verringern eines von der Energiequelle (4) erzeugten Drehmoments (TPS); – Trennen des Getriebes (2) vom mindestens einen Antriebsrad (8) mittels der ersten Kraft (FA1), die auf das einkuppelnde Element 43 einwirkt, wenn die erste Kraft (FA1) eine Reaktionskraft (FR) überwindet, die auf das einkuppelnde Element (43) einwirkt, wobei die Reaktionskraft (FR) ein Ergebnis eines vom einkuppelnden Element (43) übertragenen Drehmoments (TS) ist; – Ändern der Übersetzung des Getriebes (2), wenn das Getriebe (2) vom mindestens einen Antriebsrad (8) getrennt ist; und – Verbinden des Getriebes (2) mit dem mindestens einen Antriebsrad (8), wenn die Übersetzung des Getriebes (2) geändert wurde. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm, das Programmcode umfasst, ein System zum Ändern einer Übersetzung in einem Getriebe (2) eines Fahrzeugs (1) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102017009563-A1 (DE)
Title: Verfahren zurn Herstellen eines Mikroprojektors für ein Projektionsdisplay
Inventor: FRÖHLICH SVEN
IPC: B29D11/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Mikroprojektors für ein Projektionsdisplay, wobei der Mikroprojektor einen Träger umfasst, auf dem ein Projektionslinsenarray mit einer Mehrzahl von Projektionslinsen angeordnet ist, wobei auf einer dem Projektionslinsenarray abgewandten Seite des Trägers ein Objektstrukturenarray mit einer Mehrzahl von Objektstrukturen angeordnet ist, wobei einer Objektstruktur zumindest eine Projektionslinse derart zugeordnet ist, dass sich die Projektionen der Objektstrukturen durch die Projektionslinsen zu einem Gesamtbild überlagern, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Abstand zwischen einer Projektionslinse und der zugeordneten Objektstruktur der Brennweite der jeweiligen Projektionslinse entspricht, wobei auf dem Objektstrukturenarray ein Feldlinsenarray derart angeordnet ist, dass bei Beleuchtung des Feldlinsenarrays eine Köhlersche Beleuchtung der den jeweiligen Feldlinsen zugeordneten Objektstrukturen bzw. Projektionslinsen ermöglicht wird.
Patent DE-102017103719-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanische vorrichtung und verfahren zum ausbilden einer mikroelektromechanischen vorrichtung
Inventor: BARZEN STEFAN
IPC: H04R1/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine mikroelektromechanische Vorrichtung kann Folgendes umfassen: einen Halbleiterträger; ein mikroelektromechanisches Element, welches in einer vom Halbleiterträger entfernten Position angeordnet ist; wobei das mikroelektromechanische Element ausgelegt ist, um ein elektrisches Signal in Reaktion auf ein mechanisches Signal zu erzeugen oder zu modifizieren, und/oder ausgelegt ist, um ein mechanisches Signal in Reaktion auf ein elektrisches Signal zu erzeugen oder zu modifizieren; wenigstens ein Kontaktpad, welches mit dem mikroelektromechanischen Element elektrisch verbunden ist, um das elektrische Signal zwischen dem Kontaktpad und dem mikroelektromechanischen Element zu übertragen; und eine Verbindungsstruktur, welche sich vom Halbleiterträger zum mikroelektromechanischen Element erstreckt und das mikroelektromechanische Element mechanisch mit dem Halbleiterträger koppelt.
Patent DE-102017104219-A1 (DE)
Title: Abgas-rückführungsvorrichtung
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: F02M26/19
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Abgasrückführungsvorrichtung (10) weist Folgendes auf: ein Drosselgehäuse (19); einen Ansaugverteiler (21), der dazu ausgebildet ist, Ansaugluft zu jeder Ansaugöffnung (16) in einem Motor (11) zu verteilen; ein Adapterteil (20), das einen Durchgangskanal (50) aufweist, der dazu geeignet ist, die Ansaugluft von dem Drosselgehäuse (19) zu dem Ansaugverteiler (21) zu führen; und ein Gaszuführungsweg (33), der dazu geeignet ist, einen Teil des Abgases von einem Abgassystem (17) zu einem Ansaugsystem (15) zu führen. Das Adapterteil (20) weist Folgendes auf: eine Einlassöffnung (Pi), eine Auslassöffnung (Po1) und einen Verbindungskanal (C1). Eine erste Öffnung (O1) ist weiter als eine zweite Öffnung (O2), wenn die Auslassöffnung (Po1) entlang einer imaginären Ebene (X), die als Grenze dient, in die erste Öffnung (O1) und die zweite Öffnung (O2) geteilt wird, wobei die imaginäre Ebene (X) eine Mittellinie (CL1) einer Klappenwelle (41) beinhaltet und sich entlang einer Durchgangsrichtung des Durchgangskanals (50) erstreckt.
Patent DE-102017104785-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und tragbare Anzeigeendgerätvorrichtung
Inventor: FUJIWARA YURI
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-03-08
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung 1 mit Spiegelfunktion weist ein Bildaufnahmegerät 5, das ein Bild eines Benutzers aufnimmt, eine Anzeige 7, die das durch das Bildaufnahmegerät 5 aufgenommene Aufnahmebild des Benutzers anzeigt, eine Lichtquelle 9, die Licht, das Behandlungslicht enthält, zu einer Vorderseite der Anzeige 7 ausstrahlt, wobei das Behandlungslicht eine Behandlungswirkung erzeugt, und eine Steuereinheit 41, die die Anzeige 7, die Lichtquelle 9 und das Bildaufnahmegerät 5 steuert, auf. Die Steuereinheit 41 steuert die Lichtquelle 9 und das Bildaufnahmegerät 5 so, dass ein erstes Aufnahmebild des Benutzers aufgenommen wird, wenn das Behandlungslicht ausgestrahlt wird, und ein zweites Aufnahmebild des Benutzers aufgenommen wird, wenn das Behandlungslicht nicht ausgestrahlt wird. Die Steuereinheit 41 korrigiert das erste Aufnahmebild auf Basis des zweiten Aufnahmebilds so hinsichtlich des Farbtons, dass die Anzeige 7 dazu gebracht wird, ein durch Korrigieren des ersten Aufnahmebilds erhaltenes korrigiertes erstes Aufnahmebild anzuzeigen.
Patent DE-102017108799-A1 (DE)
Title: Saugrobotererweiterungsvorrichtung zur Erweiterung des Aufgabenspektrums eines Saugroboters, Basisstation, Saugroboter und Verfahren zur Erweiterung des Aufgabenspektrums eines Saugroboters
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugrobotererweiterungsvorrichtung 100 zur Erweiterung des Aufgabenspektrums eines Saugroboters 102, wobei die Saugrobotererweiterungsvorrichtung 100 eine Befestigungseinrichtung 118 zum Befestigen der Saugrobotererweiterungsvorrichtung 100 an dem Saugroboter 102 und eine Auflageeinrichtung 104 zur Aufnahme der Saugrobotererweiterungsvorrichtung 100 durch eine Hebeeinrichtung 106 einer Basisstation 108 für den Saugroboter 102 umfasst.
Patent DE-102017109851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fertigen eines Polsterproduktes
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31F1/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fertigen eines Polsterproduktes aus einer ein- oder mehrlagigen kontinuierlichen Papierbahn (5) umfasst eine trichterartige Vorformstation (11) zum Komprimieren, vorzugsweise Einschlagen oder Einrollen, der Papierbahn (5) in Querrichtung (Q) und eine an die Vorformstation (11) in Förderrichtung (F) der Papierbahn (5) anschließende Deformationsstation (13) mit zwei Prägewalzen (31, 33), die in einem Deformationsbereich (35) ineinander greifenden, um die Papierbahn (5) zu einem Polsterprodukt (3) mit wenigstens einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Knautsch-Hohlraum (7, 9) umzuformen, wobei die Vorformstation (13) eine in Förderrichtung (F) vor den Prägewalzen (31, 33) angeordnete Anhebeeinrichtung (4) zum Anheben eines mittigen Bereichs der Papierbahn (5) aufweist.
Patent DE-102017110256-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Aufzugsanlage, Aufzugsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B66B5/16
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für eine Aufzugsanlage, aufweisend ein Sicherheitselement, welches in einer Freigabestellung ein Sicherheitssystem deaktiviert hält und in einer Sperrstellung das Sicherheitssystem aktiviert, wobei das Sicherheitselement eine Triebkraft (F1) ausübt, deren Wirkung derart gerichtet ist, das Sicherheitselement von der Freigabestellung in die Sperrstellung zu überführen. Ferner weist die Sicherheitseinrichtung ein Halteelement (300) auf, welches eine Haltekraft (F2) auf das Sicherheitselement derart ausübt, dass die Haltekraft (F2) der Triebkraft (F1) entgegenwirkt, um das Sicherheitselement in der Freigabestellung zu halten. Dabei übersteigt in der Freigabestellung des Sicherheitselements die Haltekraft (F2) die Triebkraft (F1) um einen Toleranzbetrag (T), wobei hierbei der Toleranzbetrag (T) in Abhängigkeit von unterschiedlichen Betriebsarten, welche in der Freigabestellung des Sicherheitselements möglich sind, einstellbar ist; und wobei die Sicherheitseinrichtung dazu eingerichtet ist, zum Überführen des Sicherheitselements in die Sperrstellung die Haltekraft derart zu verringern, dass die Triebkraft (F1) die Haltekraft (F2) übersteigt. Die Erfindung betrifft ferner eine Aufzugsanlage und ein Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitseinrichtung.
Patent DE-102017110444-A1 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Kupplung eines Lastkraftwagens
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrückvorrichtung (1) für eine Kupplung eines Fahrzeuges, insbesondere eines Lastkraftwagens, aufweisend:- ein Ausrücklager (2) mit einem Lagerinnenelement (3) und einem Lageraußenelement (4) sowie dazwischen angeordneten Wälzkörpern (5),- eine Gehäuseeinrichtung (6) zum Verschieben entlang einer Antriebswelle mit einem ersten Gehäuseelement (7), insbesondere einer Schiebehülse, und einem zweiten Gehäuseelement (8) zur Verbindung des Ausrücklagers (2) mit dem ersten Gehäuseelement (7),- wobei das erste Gehäuseelement (7) im Inneren des zweiten Gehäuseelements (8) angeordnet ist, und- wobei das Ausrücklager (2) mit dem zweiten Gehäuseelement (8) verbunden ist, und- wobei das zweite Gehäuseelement (8) mindestens zwei Teilsegmente (9, 10) zur außenseitigen Anordnung am ersten Gehäuseelement (7) umfasst.
Patent DE-102017116211-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnen- und -aussenüberwachung
Inventor: MCBRIDE JAMES ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein LIDAR-Sensor ist mit einem Blickfeld, das einen ersten Abschnitt einer Fahrzeuginnenansicht und einen ersten Abschnitt einer Fahrzeugaußenansicht beinhaltet, auf einer Fahrzeugaußenseite montierbar. Daten können vom LIDAR-Sensor empfangen werden. Ein Zustand eines Fahrzeuginsassen kann mindestens teilweise auf Grundlage von Daten des LIDAR-Sensors bestimmt werden.
Patent DE-102017118050-A1 (DE)
Title: Scheibenfilter
Inventor: GOMMEL AXEL
IPC: D21D5/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1) eines rotierenden Scheibenfilters zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (2), insbesondere einer Faserstoffsuspension, dessen von einer oder mehreren, perforierten und profilierten Filterplatten (3) begrenzter Innenraum (4) mit einer Unterdruckquelle in Verbindung steht, wobei wenigstens eine Filterplatte (3) ein Wellenprofil aufweist.
 Dabei soll die Entwässerungsleistung bei hoher Effizienz und sicherer Funktion dadurch verbessert werden, dass beim Wellenprofil die Täler (5) breiter als die Berge (6) sind.
Patent DE-102017120304-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Resonator mit erhöhter Leistungsbeständigkeit und verbesserter Linearität, HF-Filter und Multiplexer
Inventor: RAMOS SPARROW OSWALDO
IPC: H03H9/64
Filed: 2017-09-04
Abstract: Es wird ein elektroakustischer Resonator mit einer erhöhten Leistungsbeständigkeit und einer verbesserten Linearität bereitgestellt. Der Resonator weist zwei Sätze von Interdigitalstrukturen auf. Beide Sätze sind in Bezug aufeinander elektrisch parallel verschaltet. Mindestens zwei Interdigitalstrukturen des ersten Satzes sind in Reihe verschaltet. Jede Interdigitalstruktur des ersten Satzes entspricht bezüglich des Verbindungsschemas einer Interdigitalstruktur des zweiten Satzes.
Patent DE-102017120355-A1 (DE)
Title: Formstation für eine tiefziehverpackungsmaschine und verfahren zum wechseln eines formstempels
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: B65B47/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Formstation (2) für eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) weist ein Formwerkzeugoberteil (21) mit einem Formdeckel (23) sowie ein Werkzeugunterteil (22) auf, wobei das Formwerkezugoberteil (21) eine Stempelhalteplatte (26, 29) mit mindestens einem daran befestigten Formstempel (27) umfasst, die entlang mindestens einer an oder in dem Formdeckel (23) vorgesehenen Schiene (24) verschiebbar ist. Die Formstation (2) weist einen Stempelantrieb (28) auf, der antriebsmäßig verbunden ist mit der Stempelhalteplatte (26, 29) zum Erzeugen einer Hubbewegung der Stempelhalteplatte (26, 29) relativ zum Formdeckel (23). Die Formstation (2) zeichnet sich aus durch ein Führungselement (40) an der Stempelhalteplatte (26, 29), das relativ zur Stempelhalteplatte (26, 29) verstellbar ist zwischen einer Eingriffsposition (G) für einen Eingriff mit einer zugeordneten Schiene (24) sowie einer Rückzugsposition (R), in der das Führungselement (40) außer Eingriff mit der Schiene (24) ist.
Patent DE-102017120851-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/0355
Filed: 2017-09-10
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), mit einem Chassis (5), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) um einen Anlenkpunkt (22) des Sitzteiles (3) an dem Chassis (5) verschwenkbar ist und die Fußstütze (6) mit der Schwenkbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, – wobei das Verstellgetriebe (9) mindestens drei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst und aus mindestens sechs miteinander in Wirkverbindung stehenden Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13, 14, 15) gebildet ist, – wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1): – ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b) im Wesentlichen etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnet ist, – das Fußbrett (6b) vorzugsweise zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) angeordnet ist, – ein erster (10), ein zweiter (11) und ein dritter Gelenkhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Gelenkhebel (10, 11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Gelenkhebel (10, 11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen von mindestens zwei eines vierten (13) und/oder eines fünften (14) und/oder eines sechsten Gelenkhebels (15), eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – wobei ein Lenkerhebel (21) einerseits am Chassis (5) und andererseits an dem ersten (10) oder dem zweiten (11) oder dem dritten Gelenkhebel (12), vorzugsweise an einem mittleren Bereich des ersten Gelenkhebels (10), angelenkt ist und der Lenkerhebel (21) mit Teilabschnitten des Chassis (5), des Sitzteiles (3) und mit einem des ersten (10), des zweiten (11) und des dritten Gelenkhebels (12) eine Viergelenkkette bildet.
Patent DE-102017123109-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul
Inventor: MAHDAVI NEJAT
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronikmodul insbesondere für elektromechanische Flugsteuersysteme. Dieses umfasst ein erstes Substrat mit darauf aufgebrachten Leiterbahnen sowie ein Leistungshalbleiterbauelement und mindestens einen Stromsensor, sowie ein zweites Substrat, eine erste Leiterkarte, die auf dem zweiten Substrat befestigt ist und eine zweite Leiterkarte, die oberhalb der ersten Leiterkarte auf der ersten Leiterkarte angeordnet ist, wobei mindestens ein Federkontakt punktuell mit der ersten Leiterkarte elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017123427-A1 (DE)
Title: Brausekopf für eine Sanitär-Handbrause
Inventor: FAUST GÜNTER
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brausekopf für eine Sanitär-Handbrause, mit einem Brausekopfgehäuse (3), in dem eine Verteilerkammer (7) mit Strahlbildner (9) angeordnet ist, und einem daran anschließenden rohrförmigen Handgriff (5), dessen freies Ende einen Brauseschlauch-Anschluss (11) für einen Brauseschlauch aufweist, von dem Wasser durch den rohrförmigen Handgriff (5) in die Verteilerkammer (7) des Brausekopfgehäuses (1) geleitet wird und am Strahlbildner (9) austritt. Erfindungsgemäß ist durch den rohrförmigen Brausekopf-Handgriff (5) ein flexibler Wasserschlauch (13) lose geführt. Der flexible Wasserschlauch (13) ist am Brauseschlauch-Anschluss (11) mit dem Brauseschlauch strömungstechnisch verbunden und im Brausekopfgehäuse (3) strömungstechnisch mit der Verteilerkammer (7) verbunden.
Patent DE-102017125391-A1 (DE)
Title: Sonnenabschirmungsvorrichtung
Inventor: KATO DAISAKU
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Sonnenabschirmungsvorrichtung (30) hat eine Abschirmung (31), eine Wicklungswelle (32), ein Gehäuse (33) und einen Deckel (50). Die Abschirmung (31) dient zum Bedecken eines Fensterglases (14) eines Beförderungsmittels von einer inneren Seite des Beförderungsmittels. Die Wicklungswelle (32) dient zum Wickeln der Abschirmung (31) um diese herum. Das Gehäuse (33) dient zum Halten der Abschirmung (31) und der Wicklungswelle (32). Das Gehäuse (33) hat eine Öffnung (33A), durch die hindurch die Abschirmung (31) aus dem Gehäuse (33) herausgezogen wird. Der Deckel (50) dient zum Bedecken der Öffnung (33A) des Gehäuses (33). Der Deckel (50) hat eine Drehwelle (51), die an der inneren Seite des Beförderungsmittels relativ zu der Öffnung (33A) des Gehäuses (33) angeordnet ist und mit dem Gehäuse (33) verbunden ist, um den Deckel (50) zwischen einer geschlossenen Position, um die Öffnung (33A) des Gehäuses (33) zu bedecken, und einer offenen Position zu neigen, um die Öffnung (33A) des Gehäuses (33) freizugeben. Der Deckel (50) in der geschlossenen Position drückt die Abschirmung (31), die in einem ausgefahrenen Zustand ist, um das Fensterglas (14) zu bedecken, mit einem distalen Endrand (50A) von sich, der von der Drehwelle (51) weiter weg in Richtung zu einer äußeren Seite des Beförderungsmittels gelegen ist.
Patent DE-102017126784-A1 (DE)
Title: Flexibler Hochgeschwindigkeitsmessungsscanner für den Vorbehandlungsprozess
Inventor: ARZATE ALEMÁN JACQUELINE
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Verfahren zum Auswerten der Entstehung eines Fremdmaterials beinhalten das Aussetzen eines Testfahrzeugelements gegenüber Bedingungen, welche die Entstehung eines Fremdmaterials bewirken, und das Bestimmen eines Farbmusters von einem oder mehreren erfassten Testfahrzeugelementbildern. Die Testfahrzeugelementbilder können erfasst werden, bevor und/oder während und/oder nachdem das Testfahrzeugelement den Bedingungen ausgesetzt wird. Es wird eine Farbanalyse durchgeführt, die das Vergleichen eines Testfarbmusters, das von dem einen oder den mehreren erfassten Testfahrzeugelementbildern erhalten wurde, mit einem oder mehreren Referenzfarbmustern, die von einem oder mehreren Referenzbildern eines sauberen Fahrzeugelements und/oder einem oder mehreren Referenzbildern eines verschmutzten Fahrzeugelements erhalten wurden, beinhaltet. Es werden Systeme zur Durchführung der Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102017126813-A1 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: BURLOIU OCTAVIAN-RADU
IPC: B62K15/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad (1) mit einem ersten (2) und einem zweiten (3) Rad, wobei das erste Rad (2) über eine Tretkurbel (4) antreibbar ist. Um ein kompaktes Fahrrad mit einem effizienten Antriebssystem bereitzustellen, sieht die Erfindung vor, dass das antreibbare Rad (2) mittels mindestens drei am Umfang des Rades (2) an einem Rahmen (5) angeordneten Kugelumlauflagerungen (6) drehbar gelagert ist, wobei zwischen der Tretkurbel (4) und dem antreibbaren Rad (2) ein Planetengetriebe (7) zur Übertragung des von der Tretkurbel (4) aufgebrachten Drehmoments auf das Rad (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017129020-A1 (DE)
Title: Kabel mit Brandschutzschicht
Inventor: NISHABURI AFSANEH
IPC: H01B7/295
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Kabel zur Verlegung im Erdreich, in Luft, in Rohren oder Gebäuden, umfassend einen Kabelkern (K) und eine Hülle, welche den Kabelkern (K) umgibt, wobei die Hülle eine Mantelschicht (12) und eine flammhemmende und/ oder brandhemmende Brandschutzschicht (13) aufweist und wobei die Mantelschicht (12) und die Brandschutzschicht (13) koextrudiert sind, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Kabel zur Verlegung im Erdreich, in Luft oder in Rohren, aber auch in Gebäuden, anzugeben, welches bei kompaktem Aufbau möglichst stabil gegen mechanische Einwirkungen ist und dennoch eine möglichst hohe Beständigkeit im Brandfall zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddicke (12a) der Mantelschicht (12) geringer ist als die Wanddicke (13a) der Brandschutzschicht (13), wobei radial innerhalb und jenseits der Mantelschicht (12) und der Brandschutzschicht (13) liegend eine Folie (9) vorgesehen ist, welche einen Überlappungsbereich (11) aufweist, oder wobei radial innerhalb und jenseits der Mantelschicht (12) und der Brandschutzschicht (13) liegend ein Metallmantel (7a) vorgesehen ist.
Patent DE-102017129710-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine weist einen Schlepphebel (12) auf, der mit einem seiner Endbereiche an einem Abstützelement abgestützt und dort um eine Querachse verschwenkbar ist, wobei das Abstützelement einen Stützkopf mit einer Gleitkontaktfläche aufweist, an welcher der Schlepphebel (12) mit einer in seinem Endbereich angeordneten Gleitkontaktfläche (13) abgestützt und außerdem in Querachsenrichtung an dem Abstützelement beidseitig abgestützt ist, wodurch der Schlepphebel (12) gegen seitliches Wegkippen oder Abspringen von dem Abstützelement gesichert ist. Nach der Erfindung ist die Gleitkontaktfläche (13) des Schlepphebels (12) von einer Kugelkalotte mit einer darin angeordneten, in Längsrichtung des Schlepphebels (12) verlaufenden Nut (21) gebildet, in die eine entsprechende Passfeder des Abstützelementes eingreift.