baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018163-U1 (DE)
Title: Holding arrangement for a burner in a plasma cutting device comprises a rotating arm which is connected to a burner via a rotating support within the burner holder so that it can be decoupled from the rotation of the arm
IPC: B23K7/10
Filed: 2006-11-30
Abstract: Holding arrangement comprises a rotating arm (20) which is connected to a burner (40) via a rotating support within the burner holder (50) so that it can be decoupled from the rotation of the arm about its longitudinal axis.
Patent DE-202006018334-U1 (DE)
IPC: B01D27/04
Filed: 2006-12-04
Abstract: The invention concerns a filter insert (1) that is provided as an exchangeable insert in an oil filter of an internal combustion engine, as well as a corresponding oil filter. The oil filter comprises a filter housing (3) separable along a separating plane (2) and the exchangeable filter insert (1). Two housing parts (4, 5) of the filter housing (3) are sealed relative one another along the separating plane (2) by means of a seal (6). The seal (6) is captively secured on the filter insert (1).
Patent DE-202006019368-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01B63/00
Filed: 2006-12-22
Abstract: Heuwerbungsmaschine,
insbesondere Schwader, mit zumindest einer frontseitig an einen Schlepper
(1) anbaubaren Frontrecheneinheit (3), die die Fahrgasse (4) des
Schleppers (1) überdeckend,
vorzugsweise mittig vor dem Schlepper (1), angeordnet ist und einen
Ablagebereich (5) seitlich neben der Fahrgasse (4) des Schleppers
(1) besitzt, um Erntegut aus der Fahrgasse (4) des Schleppers (1)
herauszurechen und seitlich neben der Fahrgasse (4) abzulegen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Frontrecheneinheit (3) als Bandrechen (6)
ausgebildet ist.
Patent DE-202006019947-U1 (DE)
Title: Flying object for vertical starting and landing for marsh-and hover flight, has driving mechanism designed as centrifugal compressor, where object is provided with horizontal-lamellae that extends into two groups parallel to rolling axis
IPC: B64C39/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: The object has a driving mechanism (4) whose rotating axis is aligned parallel to a rolling axis. The driving mechanism is designed as a centrifugal compressor, where ambient air is sucked and compressed towards the rolling axis and is discharged towards a pitch axis. The object is provided with a set of horizontal-lamellae (9) that forms gaps, where the horizontal-lamellae extends into two groups parallel to the rolling axis laterally along the object.
Patent DE-202007009503-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung mit wechselbarer Montageplatte
IPC: B25H1/02
Filed: 2007-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Montieren von Kleinteilen, mit einem Montagekopf (1), welcher
wenigstens längs
einer Achse (X, Y, Z) verstellbar angeordnet ist, und einer Montageplatte
(2), auf deren Oberseite (2a) Elemente (3, 4, 5) zum Bestücken mit
Kleinteilen oder zum Entnehmen von Teilen angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) auswechselbar mit der
Vorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202007013037-U1 (DE)
Title: Struktur eines digitalen Verstärkers
IPC: H03F3/217
Filed: 2007-09-17
Abstract: Eine
Struktur eines digitalen Verstärkers,
im Wesentlichen bestehend aus:  – einer Verstärkersteuereinheit,
implementiert in einem Verstärker
IC, das das von der Eingangsstufe in ein pulsbreitenmoduliertes
Signal umgewandelte Audiosignal in der Leistung verstärkt;  – einer
Eingangsstufe, die das von außen
zugeführte
analoge oder digitale Audiosignal, welches von einem traditionallen
Tonfrequenzeingang oder einem SPDIF- bzw. USB-Anschluß geliefert
werden kann, mittels eines AD-Wandlers in ein digitales Signal umwandelt
und an die Verstärkersteuereinheit
weiterleitet;  – einer
Stromversorgungseinheit, die an den 12 V Ausgang einer PC-Stromversorgung
angeschlossen werden kann und als Stromversorgung für die Verstärkersteuereinheit dienen
kann;  – einer
Ausgangseinheit, die das in der Verstärkersteuereinheit verstärkte Signal
an das Lautsprecherchassis weiterleitet.
Patent DE-202007015645-U1 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
IPC: A01D34/84
Filed: 2007-11-08
Abstract: Mäh- und/oder
Schneidgerät
(1) mit zumindest zwei um aufrecht stehende Achsen (8; 9) rotierbaren
Schneidwerken (6; 7), die ein oder mehrere von der jeweiligen Achse
(8; 9) auswärts
weisende Schneid- oder Schlagmittel umfassen und zum Nahbereichsmähen von Leitpfosten,
Pfählen
oder ähnlichen
Hindernissen (11) von mehreren Seiten vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß den
Schneidwerken (6; 7) auswärts
weisende, in sich elastische Zuführhilfen
(16) für
Halme oder dergleichen Pflanzenbewuchs zugeordnet sind, die im Betrieb dem
Hindernis (11) zugewandt sind.
Patent DE-202007016364-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung mit Augenschutzfunktion
IPC: G03B21/00
Filed: 2007-11-22
Abstract: Projektionsvorrichtung
mit Augenschutzfunktion, umfassend  – einen Hauptkörper des
Projektors (10), der eine Projektionsinformation auf eine Projektionswand
(14) projiziert;  – wenigstens
ein Bildauffangelement (16), das am Hauptkörper des Projektors (10) angeordnet
ist und wenigstens ein Bild des Benutzers (18) auffängt; und  – eine Bildverarbeitungseinheit,
die den Schattenriss in Form des Menschen empfängt und sodann damit eine schwarze
Maske (20) in Form des Schattenrisses eines Menschen erzeugt, die
in Entsprechung des Standorts des Benutzers (18) über den
Hauptkörper
des Projektors (10) auf eine entsprechende Stelle der Projektionswand
(14) projiziert wird.
Patent DE-202008002003-U1 (DE)
Title: Luftpolsterkombination mit Druckregelsystem
IPC: A61G7/057
Filed: 2008-02-13
Abstract: Das
Luftpolstersystem wird mit einem Steuergerät ausgerüstet, das in der Lage ist komplexe Operationen
durchzuführen.
Patent DE-202008002835-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
IPC: A45B11/00
Filed: 2008-02-28
Abstract: Tragevorrichtung
(100; 200), die mit dem Rumpf eines Benutzers (130; 230) verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Abschirmvorrichtung (120;
220) zum Schutz des Benutzers (130; 230) gegen Wettereinflüsse aufweist.
Patent DE-202008003960-U1 (DE)
Title: Zahnimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Zahnimplantat
(1) für
einen festsitzenden oder herausnehmbaren Zahnersatz, mit:  einer
in eine Bohrung in einem Kieferknochen einsetzbaren Grundkörperhülle (2)
aus einem Keramikmaterial;  einem nach dem Einwachsen in den
Kieferknochen wenigstens teilweise freiliegenden Pfosten (3) aus
einem Keramikmaterial für
eine Aufnahme des Zahnersatzes; und  einer Verbindungsanordnung
(4), welche die Grundkörperhülle (2)
und den Pfosten (3) miteinander verbindet und ein metallisches Material
aufweist;  wobei die Verbindungsanordnung (4) einen Grundkörperkern
(22), welcher in eine Bohrung (23) in der Grundkörperhülle (2) eingesetzt und mit
dieser fest verbunden ist, einen Pfostenkern (21), welcher in eine
Bohrung (40) in den Pfosten (3) eingesetzt und mit diesem fest verbunden
ist, und ein erstes Befestigungsmittel (20) aufweist, welches den Grundkörperkern
(22) mit dem Pfostenkern (21) lösbar dauerhaft
verbindet;  wobei die Verbindungsanordnung (4) ferner ein zweites
Befestigungsmittel (47a, 47b) aufweist, welches den Grundkörperkern
(22) mit dem Pfostenkern (21) lösbar
vorläufig verbindet.
Patent DE-202008005792-U1 (DE)
Title: Motorrad-Klangsimulationssystem
IPC: G09B9/05
Filed: 2008-04-25
Abstract: Motorrad-Klangsimulationssystem (100),  mit einer Speicheranordnung (12), die Geräuschdateien von Fahrgeräuschen von Kombinationen von verschiedenen Motorrad-Typen mit verschiedenen, an dem jeweiligen Motorradtyp anbringbaren Auspuffanlagen in unterschiedlichen Fahrsituationen umfasst,  mit einer Eingabeeinrichtung (14), mit welcher die verschiedenen Fahrgeräusche abrufbar sind,  und mit einer akustischen Wiedergabeeinrichtung (15), mittels welcher die abgerufenen Fahrgeräusche akustisch wiedergebbar sind,  wobei zumindest die akustische Wiedergabeeinrichtung (15) in einer von einer Person begehbaren Kammer (1) vorgesehen ist, die gegenüber der Umgebung schallgedämpft ist.
Patent DE-202009000779-U1 (DE)
Title: Injektionspacker zum Verfüllen von Hohlräumen in Bauwerks- und Betonwerkswänden oder anderen rissbehafteten Flächen mit spritzbaren Materialien
IPC: E04G23/02
Filed: 2009-01-20
Abstract: Injektionspacker
zum Verfüllen von Hohlräumen in Bauwerks- und
Betonwerkswänden oder anderen rissbehafteten Flächen
mit spritzbaren Materialien mit einem mit einer durchgehenden Längsbohrung
versehenen Schaft, dessen Injektionsmaterialaustrittsende als plane
Fläche zur Befestigung auf einer rissbehfteten Fläche
ausgebildet ist und dessen Injektionsmaterialeintrittsende als Kupplungsstück
für ein Schlauch- oder Leitungsstück zur Verbindung
mit einem Einpressgerät ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Kupplungsstück (2) und der planen Fläche
(1) quer zur Längsbohrung ein manuell zu öffnendes
und zu schließendes Absperrorgan (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009004385-U1 (DE)
Title: Boden-Sockelleisten für Bodenbeläge in Gebäuderäumen
IPC: B65D25/54
Filed: 2009-03-28
Abstract: Boden-Sockelleisten für Bodenbeläge in Gebäuderäumen, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere kurze Boden-Sockelleisten (3) in entsprechend kurzen und handlichen, längenangepassten Verkaufsverpackungen (2) jeweils zu einer Verkaufseinheit (1) abgepackt sind.
Patent DE-202009009335-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: B65D65/46
Filed: 2009-07-07
Abstract: Behältnis aus wasserlöslichem Material zur Verwendung in einem Reinigungsvorgang in einem Haushaltsgerät, das eine vorportionierte Menge eines pulverförmigen Maschinenpflegemittels umschließt.
Patent DE-202009009923-U1 (DE)
Title: Anlegeinstrument für einen Aneurysmenclip
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Anlegeinstrument für einen Aneurysmenclip mit zwei gegeneinander bewegbaren, den Aneurysmenclip zwischen sich aufnehmenden Klemmbacken und mit Betätigungsgliedern zum gegenseitigen Annähern und Entfernen der Klemmbacken und damit zum Öffnen und Schließen des Aneurysmenclips, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Dämpfungsglied (20) aufweist, welches beim Schließen des Aneurysmenclips (7) eine verzögerte gegenseitige Bewegung der Klemmbacken (5, 6) erzwingt.
Patent DE-202009010460-U1 (DE)
Title: Fundament für Grabmale mit einem Keil-Spann-Befestigungssystem
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Betonfundament zur Befestigung von Grabmalen mit einem Keil-Spann-Befestigungssystem dadurch gekennzeichnet, dass im Betonfundament 1 oberflächenbündig ein U-förmiges Flachstahlelement 2 oder eine Metallplatte 3 angeordnet ist, welche mit der Bohrung 4 versehen sind und unmittelbar darunter das Betonfundament 1 mit einer zylindrischen Aussparung 5 zum Einführen der Spannhülse 6, sowie mit den Rechteckkanal 7 zum Einstecken des Spannkeils 8, gefertigt wird.
Patent DE-202009013294-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C17/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Schmuckstück mit einer Fassung (11, 111), auf welcher Kristalle (16a, 16b, 16c) aus Weinstein angeordnet sind, wobei eine der Fassung (11, 111) gegenüberliegende Seite der Kristalle (16a, 16b, 16c) eine Versiegelung (21) aufweist.
Patent DE-202009014851-U1 (DE)
Title: Verdunstungsluftbefeuchter
IPC: F24F6/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: Verdunstungsluftbefeuchter umfassend eine Verdunstungseinheit (1) und ein Wasserreservoir (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Verdunstungseinheit (1) zumindest teilweise als saugfähiger Keramikkörper ausgebildet ist, wobei der saugfähige Keramikkörper in das Wasserreservoir vollständig eintauchend und oberhalb des Wasserreservoirs mindestens eine Außenfläche aufweisend ausgebildet ist.
Patent DE-202009015604-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: B08B15/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Luftreiniger, der ein Gehäuse (1), eine Mehrzahl von Filterelementen (21) und wenigstens ein elektrisches Gebläse (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (1) auf dem Boden aufstellbar ist und einen Lufteinlass (11), der an der Unterseite mit einem offenen Ende angeordnet ist und oberhalb des Fußbodens angeordnet ist, um Außenluft hereinzuführen, einen Luftauslass (12), der an der Oberseite desselben angeordnet ist, um die Innenluft aus dem Gehäuse (1) herauszuführen, und einen länglichen Luftkanal (A) aufweist, der in Luftverbindung zwischen dem Lufteinlass (11) und dem Luftauslass (12) steht;  dass die Mehrzahl von Filterelementen (21) in dem länglichen Luftkanal (A) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet sind, um, Festkörperteilchen aus der Luft zu entfernen, die durch den länglichen Luftkanal (A) hindurchbewegt wird; und  dass das wenigstens eine elektrische Gebläse (2) in dem länglichen Luftkanal (A) innerhalb des Gehäuses (1) angebracht ist und steuerbar ist, um um den Fußboden herum befindliche...
Patent DE-202009016436-U1 (DE)
Title: Elektroventil-Aufbau
IPC: F16K27/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Elektroventil-Aufbau, der einen Körper (7) und eine Ventileinheit (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper einstückig hergestellt ist und einen Sitz (19) zur Einführung der Ventileinheit (20) und zumindest eine hydraulische Kupplung (2) für den Anschluss eines hydraulischen Elements (3) aufweist, wobei die hydraulische Kupplung (2) von einem Abschnitt (6) des Körpers (7) des Elektroventils gebildet ist, wobei zumindest ein, diesen Abschnitt (6) quer zu der Richtung der Achse zur Verbindung mit dem hydraulischen Element (3) durchsetzender Sitz (8) zur Einführung zumindest eines Verriegelungselements (9) vorgesehen ist, das geeignet ist, zu verhindern, dass das hydraulische Element (3) axial von der hydraulischen Kupplung (2) abgezogen wird.
Patent DE-202009017375-U1 (DE)
Title: Dämmender geschäumter Werkstoff sowie Verwendung desselben
IPC: C08J9/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Dämmender geschäumter Werkstoff, gebildet aus einer ersten Sorte pigmententhaltender Styrolpolymerisatpartikeln und einer zweiten Sorte pigmententhaltender Styrolpolymerisatpartikeln, wobei die erste Sorte einen höheren Gewichtsanteil Pigmentmaterial enthält als die zweite Sorte.
Patent DE-202009018640-U1 (DE)
IPC: B01D29/085
Filed: 2009-05-14
Abstract: The changeable indicator comprises an exchangeable filter cartridge, a lid (1) having a filling opening (2), which has a closure mechanism (3), an electronic counter mechanism, which cooperates with the closure mechanism, and a unit to read an optical and/or audible signal during reaching predetermined water levels. The closure mechanism is designed, so that it partially opens itself during filling of water and activates the counter mechanism. The counter mechanism is designed, so that it first counts after a given opening time of the closure mechanism. The closure mechanism has magnets. The changeable indicator comprises an exchangeable filter cartridge, a lid (1) having a filling opening (2), which has a closure mechanism (3), an electronic counter mechanism, which cooperates with the closure mechanism, and a unit to read an optical and/or audible signal during reaching predetermined water levels. The closure mechanism is designed, so that it partially opens itself during filling of water and activates the counter mechanism. The counter mechanism is designed, so that it first counts after a given opening time of the closure mechanism. The closure mechanism has magnets, over which the counter mechanism is operatable, and is formed as floater, so that the closure mechanism closes itself during reaching the predetermined water levels. The magnet is arranged at a projection of the closure mechanism. The counter mechanism is formed as a hermetically sealed module. The closure mechanism is mounted on a hinge (14). The projection is arranged on the opposite side of the hinge and interacts with the counter mechanism. A spring (4) holds the closure mechanism in an unloaded condition in a closed position. The filling opening is formed as a funnel. The closure mechanism is arranged at a lower end of the funnel. The counter mechanism has a unit for measuring the opening time of the closure mechanism, a resetting switch and an arrestable unit for considering a time, which is passed since the last change of the filter cartridge, and is formed as a module. An independent claim is included for a lid for a water filtering device.
Patent DE-202010000549-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung einer Wärmequelle
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Wärmequelle, insbesondere für hochbestückte LED-Module für Leuchten, mit  – einem Grundkörper, der mit dem Körper der Wärmequelle in thermischem und mechanischem Kontakt steht,  – mindestens einem Wärmeleitrohr, das an einem End-Teilbereich formschlüssig und thermisch leitend im Grundkörper eingelassen ist, und  – mindestens einem Kühlkörper mit mehreren Lamellen am anderen End-Teilbereich des Wärmeleitrohrs,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Wärmeleitrohre (4, 5, 6) über die gesamte Länge des Grundkörpers (2) so verlaufen, dass die Wärmequelle (12) mit einer heißen Zone (16, 34) auf einer Kontaktfläche (21) des Grundkörpers (2) aufliegt, wobei die Wärmeleitrohre parallel zueinander beabstandet und parallel zur Kontaktfläche der Wärmequelle mit der heißesten Zone (16, 34) verlaufen und der Grundkörper (2) am Körper der Wärmequelle oder LED-Moduls (12) befestigt ist, und  – an der Außenseite des Grundkörpers (2) mit diesem einteilig angeformte oder verbundene Lamellen (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202010001457-U1 (DE)
Title: Gewichtsoptimiertes Rad für Nutzfahrzeuge mit einer neuartigen Schweißverbindung von Felge und Scheibe
IPC: B60B25/02
Filed: 2010-01-28
Abstract: Nutzfahrzeugrad (1) aus Stahlblech mit einer Steilschulterfelge (1) die eine äußere Schulter (3a), eine Verbindungswand (8a), einen Tiefbettboden (4), eine Verbindungswand (8b) und eine innere Schulter (3b) aufweist wobei in der Verbindungswand (8a) ein Loch (7) für die Unterbringung des Ventils (12) eingebracht ist, sowie einer Radscheibe (2) die ) hat mit mindestens einer Belüftungsöffnung (10) die in Radialrichtung gegenüber dem Ventilloch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Felge mit der Schüssel im Krümmungsbereich (6) zwischen Tiefbettwand (8a) und der Verlängerung des Tiefbettbodens (4) durch einen I-Stoß und der Schweißung der Innennaht (11) erfolgt.
Patent DE-202010002945-U1 (DE)
Title: Behälter für kalte, warme und heiße Inhalte
IPC: B65D8/06
Filed: 2010-03-01
Abstract: Ein Behälter für kalte, warme und heiße Inhalte besteht aus einem inneren und einem äußeren Behälter, und dabei werden der innere und der äußere Behälter ineinander platziert, und dazwischen wird ein leerer Raum gebildet, in den ein kaltes oder heißes Medium eingefüllt wird, oder es wird alles wieder auseinander genommen.
Patent DE-202010004423-U1 (DE)
Title: Abdeckung für insbesondere eine Gebäudeöffnung
IPC: E05B15/10
Filed: 2010-03-31
Abstract: Abdeckung für insbesondere eine Gebäudeöffnung, beispielsweise Gebäudetür (1, 2), Gebäudefenster, Gebäudetor oder dergleichen, mit zumindest einem Drehfallenschloss (3) mit einem Gesperre (4, 5) aus wenigstens einer Drehfalle (4) und einer Sperrklinke (5), und mit einem mit der Drehfalle (4) wechselwirkenden Schlosshalter (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosshalter (6) zumindest zur Realisierung einer Notöffnung bei geschlossenem Gesperre (4, 5) schwenkbar gegenüber der Drehfalle (4) ausgebildet und außer Eingriff mit der Drehfalle (4) bringbar ist.
Patent DE-202010005083-U1 (DE)
Title: Innenwinkel-Putzschiene 90
IPC: E04F13/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Innenwinkel-Putzschiene 90 die an jeder Seite ein Unterputzgitter sowie je eine Abziehkante aufweist  ist dadurch gekennzeichnet,  dass der innen liegende Abziehwinkel 90 beträgt und die Haltegitter Putzseitig versenkt sind  Die Innenwinkel-Putzschiene 90 ist zur Beschleunigung, 100%igen Ausrichtung und zur Vermeidung von Eckkantenrisse bei Putzarbeiten gedacht.  Ein vergleichbares Hilfsmittel gibt es nach meiner Recherche auf dem Markt nicht.
Patent DE-202010005295-U1 (DE)
Title: Heizbares Sitzmöbel
IPC: A47C7/74
Filed: 2010-04-23
Abstract: Elektrisch heizbares Sitzmöbel (6) mit einer Sitzfläche (16), wobei Heizdrähte (1) vorgesehen sind, die mit einer Stromversorgung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Stromversorgung um einen Bleiakkumulator (5) handelt, der austauschbar in einer, unterhalb der Sitzfläche (16) angeordneten Aufnahme (12) gehalten ist, sowie eine Steuereinheit (4) und eine, mit der Steuereinheit (4) über eine Kabelführung (18) verbundene Bedieneinheit (3) vorgesehen sind, wobei die Steuereinheit (4) unterhalb der Sitzfläche (16) angeordnet und mit dem Bleiakkumulator (5) verbunden ist, und die Bedieneinheit (3) in einer Armlehne des Sitzmöbels (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010005428-U1 (DE)
Title: Knaufzylinder mit drehbarem Ring
IPC: E05B3/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Schlossbetätigungseinrichtung, insbesondere Schließzylinder mit einem Gehäuse (1) und einem Betätigungsknauf (2), der mit einem im Gehäuse (1) angeordneten Schließglied (3) drehgekoppelt ist und der eine im Wesentlichen auf einer Kreisbogenkonturlinie verlaufende äußere Umfangszone aufweist, gekennzeichnet durch mindestens ein im Bereich der äußeren Umfangszone angeordnetes, in Drehrichtung des Betätigungsknaufs (2) verlagerbares Ausweichelement (5).
Patent DE-202010007819-U1 (DE)
Title: Textiles Netzimplantat
IPC: A61L27/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Textiles Netzimplantat (1) mit einer gewirkten, ein Grundmuster (3) ausbildenden Grundstruktur (2), wobei zusätzlich zu der Grundstruktur (2) eine Überlagerungsstruktur (4) vorgesehen und in die Grundstruktur (2) eingewirkt ist, wodurch ein Überlagerungsmuster (5) entsteht, und wobei sich ein Musterelement des Überlagerungsmusters (5) über mehrere Musterelemente des Grundmusters (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlagerungsmuster (5) aus im Wesentlichen zickzack- oder wellenförmigen Musterelementen besteht, die zueinander parallelverschoben angeordnet sind.
Patent DE-202010008583-U1 (DE)
Title: Spriegelbaugruppe
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-09-20
Abstract: Spriegelbaugruppe (1) für ein Schiebeverdeck für LKW oder LKW-Anhänger, wobei die Spriegelbaugruppe (1) einen Spriegel (2) mit zwei an den jeweiligen Endbereichen des Spriegels (2) angebrachten Rollenwagen (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Endbereiche des Spriegels (2) mit einem endseitigen Freiraum versehen, insbesondere als Hohlprofil ausgebildet sind, und die Rollenwagen (3) jeweils über einen entsprechend ausgebildeten, in den endseitigen Freiraum eingeführten Teilbereich zur Anbringung an dem Spriegel (2) versehen sind, wobei sowohl die Endbereiche des Spriegels (2) als auch die darin einführbaren Teilbereiche der Rollenwagen (3) jeweils mit geeigneten Aussparungen, insbesondere Durchgangsbohrungen, versehen sind, die bei in den endseitigen Freiraum des Spriegels (2) eingeführtem jeweiligen Teilbereich der Rollenwagen (3) miteinander fluchten, und wobei jeweils ein einen Nietschaft und einen Setzkopf (5) umfassender Niet (4) durch die entsprechenden Aussparungen durchgeführt und anschließend sein freies Ende zu einem Schließkopf (6) geformt ist.
Patent DE-202010009168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, die eine havarierte Ölbohrung schließen kann
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung, die eine havarierte Ölbohrung schließen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie mindestens  – eine Sonde, die wie eine Hülse gebaut ist und eine Doppelwand-Konstruktion mit einem Hohl-Kammer, aufweist,  – ein Kältemittel-Vorratsbehälter, der mit einer stark gekühlten Flüssigkeit oder verflüssigtes Gas befüllt ist,  – eine Flüssigkeitsleitung, die einerseits mit der Zufluss-Öffnung der Sonde gekoppelt ist und anderseits mit einem Pump-System oder direkt mit dem Vorratsbehälter gekoppelt ist,  – eine Isolierungsschicht, die in die Wände des Flüssigkeitsleitungen eingebaut ist, die thermisch isolierend wirkt,  – eine Ventil-Steuerung, die die Abläufe steuert, aufweist.