baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037660-A1 (DE)
Title: Packaging e.g. for medicines or luxury articles, has base, cover and cladding body with cover has withdrawal opening connected with cladding body
Inventor: HAGEMANN FRITZ
IPC: B65D85/10
Filed: 2005-08-05
Abstract: The packing (1) has a base (2), a cover (3) and a cladding body (4). The cover has a withdrawal opening (5) connected with the cladding body. The base and the cover are implemented as a shaped part and have in each case a bent, protruding edge (12), which with an interior edge surface (13) spans a coating (9) laterally in sections. The cladding body is durably connected against an outer edge surface (15) of the edge and fits by adhesion connection. The base and or cover consist of a biologically degradable or recyclable material such as a bio polymer. The base and or the cover are opaque.
Patent DE-102005039251-A1 (DE)
Title: Ladegerät
Inventor: BITTER MARCUS
IPC: F15B11/02
Filed: 2005-08-19
Abstract: Es wird ein Ladegerät (61) mit einer hydraulischen Anordnung zur Federung eines Auslegers (70) offenbart. Die hydraulische Anordnung weist wenigstens ein Hydraulikfördermittel (30), einen Hydrauliktank (28), einen ersten Hydraulikzylinder (10) und ein Steuergerät (22) zum Heben und Senken des Auslegers (70) sowie eine steuerbare Druckbegrenzungseinrichtung (43) auf, die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass Auslenkbewegungen des ersten Hydraulikzylinders (10) ausgleichbar sind. Der Ausgleich erfolgt über eine Steuereinheit (54) zur Steuerung der Druckbegrenzungseinrichtung (43). Um das Federungsverhalten der hydraulischen Anordnung zu korrigieren, wenn eine Änderung der Belastung des Hydraulikzylinders (10) eintritt, sind Mittel (50, 90, 94, 100, 102, 104, 110, 112) vorgesehen, mit denen die Änderungen des Belastungszustands des Auslegers (70) erfassbar sowie ein den Belastungszustand wiedergebendes Signal generierbar und das den Belastungszustand wiedergebende Signal von der Steuereinheit (54) verarbeitbar sind.
Patent DE-102005040875-A1 (DE)
Title: Charge-Trapping-Speicher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TEMPEL GEORG
IPC: H01L21/8247
Filed: 2005-08-29
Abstract: In einem Charge-Trapping-Speicher mit einer Anordnung von Speicherzellen werden diese durch in Gräben (14) im Substrat (6) vergrabene Wortleitungen (WL) angesteuert. Weitere Gräben (26) werden parallel zu den Wortleitungsgräben (14) in dem Substrat (6) ausgebildet. Diese weiteren Gräben (26) unterteilen bzw. trennen Diffusionsgebiete (28), die an die Wortleitungen (WL) angrenzen und Source-/Draingebiete eines Transistors der jeweiligen Speicherzellen bilden. Die Tiefe des weiteren Grabens (14) wird so gewählt, dass der Austausch heißer Ladungsträger (38) zwischen benachbarten Speicherzellen verhindert oder wenigstens reduziert wird. Zu diesem Zweck werden die weiteren Gräben (26) mit dielektrischem Material (34), beispielsweise Oxid, verfüllt. Die Tiefe der weiteren Gräben (26) beträgt zum Beispiel die Hälfte von derjenigen der Wortleitungsgräben (24). Die Breite kann beispielsweise 15-20 nm betragen und mit Hilfe einer Spacertechnik hergestellt werden.
Patent DE-102005042524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stapelkondensatoren für dynamische Speicherzellen
Inventor: MOLL PETER
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Stapelkondensatoren für dynamische Speicherzellen, bei dem mehrere Gräben (48) in der Maskierungsschicht (40) gebildet werden, wobei jeder Graben (48) über jeweils einem Kontaktstöpsel (26) angeordnet ist und von der Oberseite (42) der Maskierungsschicht (40) zu den Kontaktstöpseln (26) reicht. Eine leitfähige Schicht (50) bedeckt die Seitenwände (49) der Gräben (48) und die Kontaktstöpsel (26), um eine erste Elektrode (60) eines Stapelkondensators (12) zu bilden. In einem oberen dem Kontaktstapel (26) abgewandeten Bereich (63) wird die leitfähige Schicht (50) durch eine isolierende Schicht ersetzt, so dass bei einem eventuellen Anhaften benachbarter Elektroden kein Kurzschluss entstehen kann.
Patent DE-102005043361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Vibrationsgeräuschsteuerung/regelung
Inventor: INOUE TOSHIO
IPC: G10K11/178
Filed: 2005-09-12
Abstract: Eine Kosinuswelle über eine Periode ist als Wellenformdaten in einem Speicher (19) gespeichert und Adressverschiebungswerte auf Grundlage einer Phasenverzögerung in Übertragungscharakteristika von einem Lautsprecher (17) zu einem Mikrofon (18) sind in einem Speicher (23) gespeichert. Ein Adressverschiebungswert wird aus dem Speicher (23) durch Bezugnahme auf die Frequenz ausgelesen und Wellenformdaten werden aus dem Speicher (19) bei Adressen ausgelesen, welche erzeugt werden durch Verschieben der Adressen, aus welchen das Bezugs-Kosinus-Wellensignal und das Bezugs-Sinus-Wellensignal gelesen werden, um den Adressverschiebungswert. Die gelesenen Wellenformdaten werden als ein erstes Bezugssignal und ein zweites Bezugssignal verwendet, welche an adaptiven Kerbfiltern (14, 15) angewendet werden, um Vibrationsgeräusche zu unterdrücken.
Patent DE-102005043944-A1 (DE)
Title: Marten and rodent entrance area screening device for use in aircraft, has containers that are adapted to respective aircraft model and/or glider model and closure parts of opening at aircraft e.g. louver of cowling
Inventor: LINS DIRK
IPC: B64D47/00
Filed: 2005-09-15
Abstract: The device has containers which are made for corresponding type of an aircraft and special type of an aircraft. The containers are placed around an under carriage leg and are folded. The containers are adapted to the respective aircraft model and/or glider model and closure parts of opening at the aircraft e.g. louver of the cowling. Openings of the aircraft are closed through the containers.
Patent DE-102005046478-A1 (DE)
Title: Photoelektrischer Mehrstrahl-Sensor
Inventor: SHIMOKAWA SATORU
IPC: G01V8/20
Filed: 2005-09-28
Abstract: Es wird ein photoelektrischer Mehrstrahl-Sensor beschrieben, der durch Auswahl der Länge eines Lichteinstrahl/Lichtempfangs-Säulenteils und der Anzahl und Abstände optischer Achsen in vielseitiger Weise nach Maßgabe der Weite eines Gefahrenbereichs eines Objekts oder eines Durchmessers des festzustellenden Minimalobjekts hergestellt werden kann. Eine Projektorkette oder eine Photodetektorkette enthält eine Optikmodulkette, welche eine Ausrichtung einer Anzahl optischer Moduln mit einem optischen System für eine einzelne optische Achse, einer Lichteinstrahlschaltung für eine einzelne optische Achse und einer Anzahl von Flip-Flops, die einer Stufe eines Schieberegisters entsprechen, integriert miteinander aufweist, sowie ein Bandkabel. Ein gemeinsamer Leitungsdraht, der gleichförmig von dem optischen Modul an dem einen Ende zum optischen Modul an dem anderen Ende der Optikmodulkette verbindet, und Leitungsdrähte für benachbarte Moduln, die nur benachbarte optische Moduln miteinander verbinden, sind in einem Bandkabel integriert, wobei die Isolation eines jeden Leitungsdrahts aufrechterhalten wird. Jeder der optischen Moduln, der die Optikmodulkette aufbaut, ist mit dem Bandkabel elektrisch verbunden. Die Flip-Flops in benachbarten Optikmoduln sind durch die Leitungsdrähte für benachbarte Moduln in Kaskade verbunden, womit ein Schieberegister aufgebaut wird. Die die Optikmodulkette aufbauenden optischen Moduln werden durch die Daten, die von dem Schieberegister sequentiell ...
Patent DE-102005047027-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimasystem
Inventor: YAMAGUCHI AKIRA
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-09-30
Abstract: In einer Klimaanlagen-Steuereinheit wird, wenn durch einen Fahrzeuginsassen eine Pollenmodussteuerung eingestellt ist, um die Pollenmodussteuerung durchzuführen, die einen Entnebelungseffekt vorsehen kann, während die Pollenentfernungswirkung beibehalten wird, die Öffnung einer Lufteinlassklappe zwangsweise in einen Innenlufteinleitungsmodus gesetzt (S330), wenn die folgenden zwei Bedingungen gelten: Eine Umgebungstemperatur Tam ist höher als ein in einem Niedertemperaturbereich eingestellter Schwellenwert (5 bis 6 DEG C) (S320) und ein Kompressorsystem kann ohne Verursachen eines ungewöhnlichen Drucks normal arbeiten (S330). Falls nur eine dieser Bedingungen nicht gilt, wird die Öffnung der Lufteinlassklappe nicht zwangsweise in den Innenlufteinleitungsmodus gesetzt, und die Lufteinlassklappe wird wie in der normalen Steuerung betätigt. Auf diese Weise kann in der Pollenmodussteuerung, da die Pollenentfernungswirkung im Innenlufteinleitungsmodus nur ermöglicht wird, wenn die Umgebungstemperatur relativ hoch ist, das Auftreten eines Beschlagens der Windschutzscheibe unterdrückt werden.
Patent DE-102005048160-A1 (DE)
Title: A method for manufacturing a refrigeration heat exchanger has one manifold extended at one end to accommodate the inlet and outlet tube endings
Inventor: FETZER TOBIAS
IPC: F28D1/053
Filed: 2005-10-06
Abstract: The double row evaporator heat exchanger (1) has flat heat transfer parallel tubing (2) with manifolds (5) at each end in which one is extended beyond the tubing and the refrigerant inlet tube (6) and outlet tube (7) are connected to the underside.
Patent DE-102005055077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wasserabsorbierender Polymerpartikel
Inventor: NITSCHKE MEINHARD
IPC: C08F6/26
Filed: 2005-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung wasserabsorbierender Polymerpartikel, umfassend die Schritte DOLLAR A i) Trocknung eines Hydrogels, DOLLAR A ii) Abtrennung unvollständig getrockneter Polymerpartikel aus dem getrockneten Hydrogel und DOLLAR A iii) Trocknung der abgetrennten unvollständig getrockneten Polymerpartikel, DOLLAR A wobei die abgetrennten unvollständig getrockneten Polymerpartikel vor der Trocknung iii) zerkleinert werden.
Patent DE-102005057370-A1 (DE)
Title: Rotationslinearantriebsanordnung
Inventor: DENK JOACHIM
IPC: H02K7/09
Filed: 2005-12-01
Abstract: Rotationslinearantriebsanordnung (1) mit Mitteln, eine rotatorische Bewegung, eine Linearbewegung als auch eine magnetische Lagerung eines gemeinsamen Antriebsstrangs (2) im Betrieb der Rotationslinearantriebsanordnung (1) durchzuführen.
Patent DE-102005057902-A1 (DE)
Title: Steps for double-decker rail vehicle have individual steps designed as self-supported steps, which are connected by screwing on with vehicle body structure
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: B61D13/02
Filed: 2005-12-02
Abstract: Stairs have individual steps (1) designed as self-supported steps, which are connected by screwing on with the vehicle body structure (2). The steps are screwed onto the respective support brackets (3) of the vehicle body structure. The steps consist of an angular extruded section in each case.
Patent DE-102005060055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Position eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LUO YUN
IPC: G06V10/46
Filed: 2005-12-15
Abstract: Systeme und Verfahren sind vorgesehen zum Bearbeiten eines Fahrzeuginnenraumbildes, um den Insassen eines Fahrzeugsitzes zu isolieren. Ein Bildgenerator erzeugt ein Bild eines Fahrzeuginnenraums. Ein Konturgenerator erzeugt ein Konturbild aus dem erzeugten Bild. Ein Modellselektor wählt ein Konturmodell aus einer Vielzahl von Konturmodellen aus, gemäß der Ähnlichkeit des Konturmodells mit einem Teil des Konturbildes. Eine Bildbearbeitungsvorrichtung entfernt einen Teil des erzeugten Bildes, das mindestens einen Teil des Fahrzeugsitzes darstellt, gemäß dem ausgewählten Konturmodell, um ein Bild eines Insassen des Fahrzeugsitzes zu erzeugen.
Patent DE-102005062932-A1 (DE)
Title: Carrier for assembling microelectronic components and/or integrated circuits e.g. chips, has capacitor electrodes connecting components and circuits, where one electrode is coupled to area of metallization layer or substrate
Inventor: LEHMANN VOLKER
IPC: H01L23/58
Filed: 2005-12-29
Abstract: A carrier has a substrate (12) with boundary layers (14, 16), where respective contact holes (22, 24) are formed in the boundary layers. The contact holes are connected with each other by electrically conducive contact channels (26). Capacitor electrodes (46, 48) are provided for electrically connecting microelectronic components and/or integrated circuits with terminals of signal or supply voltages. The electrode (46) is capacitively coupled to an electrically conductive area of a metallization layer and/or the substrate via capacitor dielectrics (28, 36).
Patent DE-102006002047-A1 (DE)
Title: Plug part for optical connector, has flexible retaining unit acting for locking of pin holder, and releasing sleeve arranged in support in axially movable manner for releasing of locking, where retaining unit is locking ring
Inventor: LUISONI MARCO
IPC: G02B6/38
Filed: 2006-01-16
Abstract: The part has a sleeve like pin holder (3) in which a connector pin is held. A plug housing (4) has a support for retaining the holder that is inserted into the support. A flexible retaining unit is arranged in the support and acts for locking the holder at the support, where the retaining unit is a locking ring (9). A releasing sleeve (8) is arranged in the support in axially movable manner for the release of the locking.
Patent DE-102006012288-A1 (DE)
Title: Druckwerkzylinder einer Druckmaschine
Inventor: KLARMANN RALPH
IPC: B41F13/08
Filed: 2006-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckwerkzylinder einer Druckmaschine, insbesondere einer Rollendruckmaschine, mit einer äußeren Oberfläche und mit mindestens einem in die äußere Oberfläche (11) eingebrachten Spannkanal (12) zum Spannen mindestens einer Druckform oder mindestens eines Gummituchs auf dem Druckwerkzylinder. Erfindungsgemäß ist die gesamte äußere Oberfläche (11) des Druckwerkzylinders einschließlich des oder jedes Spannkanals (12) autokatalytisch mit Nickel und Phosphor gleichmäßig beschichtet.
Patent DE-102006015105-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: TAGATA KAZUHIRO
IPC: B60T13/12
Filed: 2006-03-31
Abstract: Eine Fahrzeugbremsvorrichtung enthält einen Hubsimulator (14), der zwischen einem Steuerkolben (66) eines Fluiddruckverstärkers und einem Bremsbetätigungselement vorgesehen ist, wobei der Steuerkolben (66) eine innere Umfangsfläche aufweist, welche teilweise eine konische Oberfläche (210) mit einem zur Vorderseite abnehmenden Durchmesser enthält. Der Hubsimulator (14) enthält ein Eingabeelement (194), das im Steuerkolben (66) in axialer Richtung verschiebbar hinter der konischen Oberfläche (210) untergebracht ist und das mit dem Bremsbetätigungselement verbunden ist, und einen elastischen Körper (199), der zwischen dem Eingabeelement (194) und dem Steuerkolben (66) angeordnet ist und der im Steuerkolben (66) untergebracht ist. Der elastische Körper (199) weist eine zylindrische Form auf, so dass er elastisch verformt wird entsprechend einer Wirkung einer axialen Kompressionskraft bei einer vorschiebenden Betätigung des Eingabeelements und so dass mittels einer Einspannung mit der konischen Oberfläche verhindert ist, dass er sequenziell verformt wird von vorne entsprechend einer Zunahme bei der axialen Kompressionskraft. Dies stellt eine nicht lineare Charakteristik bei einer Beziehung zwischen einem Bremsbetätigungshub und einer Betätigungskraft bereit und stellt effizient eine Hysteresecharakteristik bereit.
Patent DE-102006017203-A1 (DE)
Title: Linear guiding unit for guiding object, particularly car, has sensor unit provided in car to record direct or indirect measurement for availability of sufficient lubricating film between roller bearing and bearing surface of sensor signal
Inventor: KLEE SVEN
IPC: F16C33/10
Filed: 2006-04-12
Abstract: The unit has a profiled rail (3) across guided roller bearing, where a sensor unit is provided in the car (2) to record a direct or an indirect measure for the availability of a sufficient lubricating film between the roller bearing and a bearing surface (8) of representing sensor signal.
Patent DE-102006020181-A1 (DE)
Title: Liquid crystal medium with a nematic phase, useful in electro optical display, comprises a pyran-containing component
Inventor: WITTEK MICHAEL
IPC: C07D309/02
Filed: 2006-05-02
Abstract: Liquid crystal medium (Q) with a nematic phase comprises a component (A) containing a pyran compound (I). Liquid crystal medium (Q) with a nematic phase comprises a component (A) containing a pyran compound of formula (I). R 1>1-7C, preferably 1-5C -alkyl or -alkoxy, alkenyl-, alkenyloxy-, alkynyl- or alkynyloxy with 2-7C (where CH 2 groups are optionally substituted by O, CO, S or halo) or H; Z 1>CH 2-CH 2, CH 2-O, CF 2-O, COO, OCO or a bond; X 1>halo, fluorinated alkyl, fluorinated 1-5C-alkoxy or fluorinated alkenyl, alkenyloxy or 2-4C oxaalkyl; and Y 1> 1>, Y 1> 2>H or F. Where the two oxygen atoms are not bonded directly with each other. An independent claim is included for an electro optical display comprising (Q). [Image].
Patent DE-102006022105-A1 (DE)
Title: ESD-Schutz-Element und ESD-Schutz-Einrichtung zur Verwendung in einem elektrischen Schaltkreis
Inventor: GOSSNER HARALD
IPC: H01L23/60
Filed: 2006-05-11
Abstract: Ein ESD-Schutz-Element zur Verwendung in einem elektrischen Schaltkreis weist eine Fin-Struktur oder eine vollständig verarmte Silizium-auf-Isolator-Struktur auf. Die Fin-Struktur bzw. die vollständig verarmte Silizium-auf-Isolator-Struktur weist auf: einen ersten Anschluss-Bereich mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, einen zweiten Anschluss-Bereich mit einem zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp sowie eine Mehrzahl von nebeneinander ausgebildeten Body-Bereichen, welche zwischen dem ersten Anschluss-Bereich und dem zweiten Anschluss-Bereich ausgebildet sind. Die Body-Bereiche weisen abwechselnd den ersten Leitfähigkeitstyp und den zweiten Leitfähigkeitstyp auf. Das ESD-Schutz-Element weist mindestens einen Gate-Bereich auf, welcher auf bzw. über mindestens einem der Mehrzahl von Body-Bereichen ausgebildet ist, sowie mindestens eine mit dem mindestens einen Gate-Bereich elektrisch gekoppelte Gate-Steuer-Einrichtung, welche so eingerichtet ist, dass mindestens ein an dem mindestens einen Gate-Bereich angelegtes elektrisches Potential gesteuert werden kann.
Patent DE-102006022106-A1 (DE)
Title: Method for operating a combustion engine comprises measuring an operating parameter of the engine depending on a first measuring parameter of the engine and testing whether the operating parameter value is plausible
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-05-11
Abstract: Method for operating a combustion engine comprises measuring an operating parameter of the engine depending on a first measuring parameter of the engine and testing whether the operating parameter value is plausible depending on a second measuring parameter of the engine and if the operating parameter value is not plausible testing whether the engine is actually operating in the lean phase. The engine is switched into a quasi-stoichiometric phase when the engine is operated in the lean phase. After switching into the quasi-stoichiometric phase the operating parameter value is determined and re-tested and the engine is switched to the lean phase if the operating parameter value is plausible. An independent claim is also included for a device for operating a combustion engine. Preferred Features: After switching into the quasi-stoichiometric phase the operating parameter value is re-determined and tested only after a prescribed period of time and/or is switched to the lean phase.
Patent DE-102006023546-A1 (DE)
Title: Dispenser for soap suds has a non-return valve and a submerged pipe with an adjusting ring for adjusting axial movement in the submerged pipe to control amount of soap suds pressed out
Inventor: LIN YENG-TANG
IPC: B65D83/00
Filed: 2006-05-19
Abstract: A submerged pipe (7) has an adjusting ring (70) for adjusting axial movement in the submerged pipe so as to adjust how much soap suds are to be pressed out. A non-return valve (B) has a cone-shaped head opening (B1). If a pressure flap is released and goes back to its own position, a vacuum occurs in a transverse seating by way of a spring force in the submerged pipe.
Patent DE-102006027447-A1 (DE)
Title: Modularer Linearbeschleuniger
Inventor: CLEMENTE GIANLUIGI
IPC: H05H9/00
Filed: 2006-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearbeschleuniger (1), umfassend zumindest zwei Beschleunigermodule (10, 20) und ein dazwischen angeordnetes Koppelmodul (30), die längs einer Achse Z-Z' zueinander ausgerichtet sind, wobei jedes Beschleunigermodul (10, 20) einen im Wesentlichen zylindrischen, evakuierten, eine metallische Kavität darstellenden Außenmantel (11, 21), eine Vielzahl koaxialer Driftröhren (13, 15, 16, 23, 25, 26) und dazugehörige Driftröhrenhalter (12, 14, 17, 22, 24, 27) zur Verbindung des jeweiligen Außenmantels (11, 21) mit den jeweiligen Driftröhren (13, 15, 16, 23, 25, 26) aufweist, benachbarte Driftröhrenhalter (12, 14, 17, 22, 24, 27) im Wesentlichen 90° zueinander verdreht sind, das Koppelmodul (30) einen im Wesentlichen zylindrischen, evakuierten, eine metallische Kavität darstellenden Außenmantel (31), eine Driftröhre (34) und ein Halterelement (32, 33) zur Verbindung des Außenmantels (31) mit der Driftröhre (34) aufweist, stehende, elektromagnetische Wellen des H-Typs in die Beschleunigermodule (10, 20) einkoppelbar sind, dem Linearbeschleuniger (1) ein vorbeschleunigter, kollimierter sowie fokussierter Ionenstrahl längs der Achse Z-Z' zuführbar ist, der im Linearbeschleuniger (1) in Spalten (18, 19, 28, 29, 35, 36) zwischen Driftröhren (13, 15, 16, 23, 25, 26) beschleunigbar ist, um beschleunigt den Linearbeschleuniger (1) zu verlassen, und das Koppelmodul (30) in einer E-Mode, vorzugsweise der E010-Mode, resonant erregbar ist und die zwei ...
Patent DE-102006033982-A1 (DE)
Title: Spindle drive for moving component, particularly for component tilted around axis of rotation, comprises spindle nut coupled and uncoupled with transmitting element by coupling unit, where axial position of nut is detected by sensor
Inventor: FRIEB-PREIS TIMO
IPC: E05F15/10
Filed: 2006-07-22
Abstract: The drive comprises a spindle nut (2) coupled and uncoupled with a transmitting element (9) by a coupling unit. The axial position of the spindle nut on a threaded spindle (1) is detected by a nut position sensor. The axial position of the transmitting element on the spindle axis (10) is detected by the component sensor. The signals of the nut position sensor and the component sensor of a control unit (15) are transmitted. The spindle nut is coupled with the transmitting element when a plausibility of the signals of nut position sensor and component sensor is present.
Patent DE-102006034141-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe zur Förderung von Produkten mit hohem Feststoffanteil
Inventor: WIECZOREK SVEN
IPC: F04C2/14
Filed: 2006-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe zur Förderung von Produkten mit hohem Feststoffanteil wie Granulat oder Tiernahrung, bei der zwei miteinander kämmende Zahnräder (2) in einem Gehäuse (1) eingeschlossen und mit ihren Lagerzapfen (8) in jeweils einem seitlich an das Gehäuse (1) anschließenden Gehäusedeckel (3) gelagert sind. Die Zahnradpumpe weist außerdem einen Einlass und einen Auslass für das zu fördernde Gut auf. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Lagerzapfen (9) der Zahnräder (2) in Wälzlagern (4) gelagert sind; und dass zur Abdichtung des Gehäuses (1) gegenüber den Gehäusedeckeln (3) mit den Wälzlagern (4) auf jedem Lagerzapfen (8) ein Dichtring (5) sitzt, der mit einer Seite an einer Flanke der Zahnräder (2) anliegt und mit der gegenüberliegenden anderen Seite von einem Federelement (7) dichtend gegen die Flanken der Zahnräder (2) gedrückt wird.
Patent DE-102006034532-A1 (DE)
Title: Cosmetic preparation comprises (2-hydroxyethyl)urea, 1,3-dihydroxyacetone and tocopherylacetate, phenoxyethanol, ethylhexylglycerin, 2-methylpropane-1,3-diol, butylene glycol, 1,2-hexanediol, 1,2-octanediol and/or 1,2-decanediol
Inventor: BOENISCH ALEXANDRA
IPC: A61K8/35
Filed: 2006-07-24
Abstract: Cosmetic preparation (I) comprises (2-hydroxyethyl)urea, 1,3-dihydroxyacetone and one or more compounds (a) such as tocopherylacetate, phenoxyethanol, ethylhexylglycerin, 2-methylpropane-1,3-diol, butylene glycol, 1,2-hexanediol, 1,2-octanediol and 1,2-decanediol, which increases the durability of the preparation.