baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109293-U1 (DE)
Title: Schleifteller
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Schleifteller (1, 20) für eine insbesondere rotierende Oberflächenfeinbearbeitung mit einem zur Verbindung mit einer rotierenden Antriebsmaschine vorgesehenen oberseitigen Antriebsanschluss (2) an einer Stützplatte (3), die auf einem elastisch verformbaren Kissen (5) sitzt, das unterseitig mit einem Arbeitsmittel belegt oder mit einem Haftbelag (6) zum lösbaren Anbringen einer Arbeitsmittelscheibe versehen ist, wobei die Stützplatte (3) mit einem mit axialem Zwischenabstand angeordneten Deckel (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) als mechanisch belastbares Strukturteil ausgeführt und zumindest an einem Außenrand (14) fest mit der Stützplatte (3) verbunden ist und dass zwischen der Stützplatte (3) und dem Deckel (4) vorwiegend radial verlaufende Stege (12) angeordnet und sowohl mit der Stützplatte (3) und als auch mit dem Deckel (4) zumindest stellenweise fest verbunden sind.
Patent DE-202012001063-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Schutzbekleidung zur Sicherung eines Trägers gegenüber Absturz, mit einer Hose (1) und einem Sicherheitsharnisch (2) mit die Beine und die Schultern des Trägers umschlingenden Gurten (3) und zumindest einem mit den Gurten (3) verbundenen Befestigungselement (9) zur Verbindung mit einer Haltevorrichtung, wobei die Gurte (3) des Sicherheitsharnisch (2) in mit der Hose (1) überlappenden Bereichen zumindest teilweise sichtbar an der Außenseite der Hose (1) angeordnet und zumindest stellenweise mit dieser verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsharnisch (2) eingerichtet ist, die damit verbundene Hose (1) in der Gebrauchsposition zu halten, sodass nur bei gebrauchsgemäßer Anordnung des Sicherheitsharnisch (2) die Hose (1) in der Gebrauchsposition gehalten wird und andernfalls die Hose (1) von der Gebrauchsposition abweicht.
Patent DE-202012002847-U1 (DE)
Title: Boxengriff
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Boxengriff (1) – mit einer Griffschale (2), die einen Innenraum (3) aufweist; und – mit einem Griffring (4), der einen ersten Handgriff (5) aufweist, der im Innenraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Griffring (4) zumindest einen zweiten, sich in den Innenraum (3) an dessen oberen Rand (12) erstreckenden Handgriff (6) aufweist.
Patent DE-202012006448-U1 (DE)
Title: T-Stück aus Kunststoff
IPC: F16L9/127
Filed: 2012-07-05
Abstract: T-Stück (10) aus Kunststoff, umfassend ein zentrales Rohrstück (11), dessen Rohrwand (14) eine Durchbrechung (13) aufweist, die von einem Stutzen (18) umgeben ist, der der Anbindung eines abgehenden Rohres dient, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenmantelfläche (15) des zentralen Rohrstücks (11) eine die Durchbrechung (13) umgebende Nut (16) eingearbeitet ist und der Stutzen (18) zur Anbindung des abgehenden Rohres von dem zwischen der Durchbrechung (13) und der Nut (16) verbleibenden, die Durchbrechung (13) umgebenden Materialsteg (17) gebildet ist.
Patent DE-202012012198-U1 (DE)
Title: Gaslaser
IPC: H01S3/02
Filed: 2012-12-15
Abstract: Gaslaser (1), umfassend: eine Mehrzahl von Entladungsrohren (3), die über Eck- und Mittelblöcke (4, 5, 14) miteinander verbunden sind, wobei in den Eckblöcken jeweils mindestens ein Spiegelelement (7, 8, 9) zur Strahlführung eines Laserstrahls (6, 10) angeordnet ist, wobei die Eck- und Mittelblöcke (4, 5, 14) an einem Resonatorrahmen (17) angeordnet sind, wobei der Resonatorrahmen (17) mindestens einen Kühlkanal (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonatorrahmen (17) als Gusskörper ausgeführt ist.
Patent DE-202012100518-U1 (DE)
Title: Leuchttastatur mit einer Licht bündelnden Wirkung
IPC: H01H9/18
Filed: 2012-02-16
Abstract: Leuchttastatur mit einer Licht bündelnden Wirkung, umfassend: einen Tastenabschnitt (10), der eine Mehrzahl von Druckteilen (11), Stützfederelementen (13) und eine Leiterplatte (14) umfasst, wobei die Druckteile (11) in einer gedrückten Richtung bewegbar sind, wenn sie mit einer Kraft gedrückt werden, und wobei die einzelnen Stützfederelemente (13) jeweils unter einem entsprechenden Druckteil (11) angebracht sind und in der gedrückten Richtung zusammendrückbar sind, und wobei, wenn ein Druckteil (11) gedrückt wird, das entsprechende Stützfederelement (13) zusammengedrückt wird, was die Leiterplatte (14) dazu veranlasst, ein entsprechendes Signal auszugeben, und wobei die Leiterplatte (14) mindestens eine Mehrzahl von Reflexionsfeldern (141) aufweist, die jeweils mindestens zu einem zugeordneten Stützfederelement (13) ausgerichtet sind; und mindestens einen Leuchtabschnitt (20), der Licht erzeugt und in einer zwischen den jeweiligen Druckteilen (11) und der Leiterplatte (14) ausgebildeten Licht-Leitzone (R) angeordnet ist, sodass das in der Licht-Leitzone (R) übertragene bzw. weitergeleitete Licht durch die an der Leiterplatte...
Patent DE-202012101729-U1 (DE)
Title: Lastenträger mit einer Kupplungsvorrichtung
IPC: B60R9/10
Filed: 2012-05-11
Abstract: Zusammenklappbarer Lastenträger (1) mit mindestens einem Stellbereich (8), auf welchen zu transportierende Last, insbesondere mindestens ein Fahrrad, stellbar ist, und einer Kupplungsvorrichtung (2), welcher an einer aufnahmeartigen Kupplung (3) mit einer im Wesentlichen quadratischen Öffnung (3a) lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausfahren und Verriegeln mit einer Verriegelungsvorrichtung (21) durch eine Schwenkbewegung eines einzigen als Bedienelement dienenden Hebels (10) um eine Schwenkachse (ST) erfolgt, wobei der als Bedienelement dienende Hebel (10) gleichzeitig auch den Stellbereich (8) bildet.
Patent DE-202012101763-U1 (DE)
Title: Strukturverbesserung der Lampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Eine Strukturverbesserung der Lampe, beinhaltet eine Lampenfassung, diese Lampenfassung verbindet sich mit mindestens einer gedruckten Leiterplatte mit Lichtemitterdiode (LED), sie ist dadurch gekennzeichnet: auf der Lampenfassung gibt es eine Verbindungsfläche zum Binden mit der gedruckten Leiterplatte, auf der Verbindungsfläche gibt es zwei gegeneinanderstehende Seitenwände; wenn die gedruckte Leiterplatte auf der Verbindungsfläche der Lampenfassung gestellt wird, durch das Zusammenpressen der Seitenwände werden die gedruckte Leiterplatte und Lampenfassung stabil in einer Einheit zusammengepresst.
Patent DE-202012104554-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K33/00
Filed: 2012-11-23
Abstract: Elektromotor mit einem beweglichen Permanentmagneten (4) und einem Elektromagneten (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Linearführung (6) für den beweglichen Permanentmagneten (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013001723-U1 (DE)
Title: Dreh- und Positionierungshilfe mit beweglicher Beinführung für Badewannenlifter
IPC: A47K3/12
Filed: 2013-02-22
Abstract: Der Schutzanspruch 1 wird gestellt für die bewegliche Beinführung. Diese besteht aus einer Platte aus Holz bzw. Kunststoff mit einer glatten wasserabweisenden und rutschhemmenden Beschichtung als Oberfläche. Das trapezförmige schmale Ende stellt die Auflageseite der Beine dar und ist an Ihren Kanten abgerundet bzw. abgeschrägt. An Ihrer langen Seite wird es mit der Grundplatte der Erfindung mittels eines beweglichen Klappmechanismus Scharnier oder Band verbunden und ist in beide Ebenen (oben/unten) um 90 Grad klappbar.
Patent DE-202013004094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klassifikation eines Lebensmittelobjekts gewachsener oder unregelmäßiger Struktur
IPC: G06V20/68
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Klassifikation eines Lebensmittelobjekts (1) gewachsener oder unregelmäßiger Struktur, aufweisend eine Bilderfassungseinheit (2), eine Auswertungseinheit (3), eine Dateneingabeeinheit (4) und eine Datenausgabeeinheit (5), wobei die Auswertungseinheit (3) mit der Bilderfassungseinheit (2), der Dateneingabeeinheit (3) und der Datenausgabeeinheit (4) verbunden ist, und wobei mittels der Bilderfassungseinheit (2) das Lebensmittelobjekt (1) als optische Daten erfassbar und die optischen Daten übertragbar an die Auswertungseinheit (3) bereitstellbar ist, und wobei mittels der Auswertungseinheit (3) aus den optischen Daten Merkmalswerte des Lebensmittelobjekts (1) extrahierbar sind, wobei die Merkmalswerte zu einem Merkmalswerttupel des Lebensmittelobjekts (1) zusammenfassbar sind und wobei das Merkmalswerttupel des Lebensmittelobjekts (1) einem Merkmalswerttupelbereich automatisch zuordenbar ist, wobei der Merkmalswerttupelbereich durch ein oder mehrere Merkmalswerttupel gebildet wird und wobei dem Merkmalswerttupelbereich eine Klasse zuordenbar ist, und wobei mittels der Dateneingabeeinheit (4) die Zuordnung der Klasse zu dem Merkmalswerttupelbereich durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Auswertungseinheit (3) eine Einteilung des Merkmalswerttupelbereichs in einen Kernbereich und einen Randbereich bereitstellbar ist, wobei in dem Kernbereich eine höhere Wahrscheinlichkeit einer korrekten Zuordnung des Merkmalswerttupels des Lebensmittelobjekts (1) zu dem Merkmalswerttupelbereich gegeben ist als in dem Randbereich, und dass die Einteilung des Merkmalswerttupelbereichs mittels eines Konfidenzschwellenwertes festlegbar ist, wobei durch den Konfidenzschwellenwert eine Größe des Kernbereichs festlegbar ist, und dass der Konfidenzschwellenwert mittels der Dateneingabeeinheit (4) benutzergesteuert einstellbar ist, und dass mittels der Datenausgabeeinheit (5) eine Erkennungsrate und eine Kernbereichszuordnungsrate, als abhängige Größen des Konfidenzschwellenwerts, ausgebbar sind, und dass die automatische Zuordnung des Merkmalswerttupels des Lebensmittelobjekts zu dem Merkmalswerttupelbereich getrennt nach Kernbereich und Randbereich bereitstellbar ist, und dass das Ergebnis der Zuordnung des Merkmalswerttupels des Lebensmittelobjekts zu dem Merkmalswerttupelbereich, unter Angabe der zugeordneten Klasse, als Zuordnungsergebnis, mit einer Zuordnung zu dem Kernbereich, als Kernbereichszuordnung, oder mit einer Zuordnung zu dem Randbereich, als Randbereichszuordnung, ausgebbar ist.
Patent DE-202013007191-U1 (DE)
Title: Temperierbare Wärmflasche mit Thermostat und elektrischem Stecker
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-08-10
Abstract: Automatisch temperierter Thermostat regulierter elektrische Wärmflaschen Stecker. Mein Anspruch bezieht sich auf ein Stecker mit einem Gewindeverschluss. Dieser ist verbunden mit einem Rohrheizkörper Tauchsieder. Der Rohrheizkörper erwärmt Flüssigkeiten. Der Temperaturschalter schaltet beim erreichen der Kochtemperatur den Strom ab. Optional bei Versagen dieses Schalters sorgt ein zusätzlicher, oft nicht rückstellbarer Übertemperaturschutz für sicheren Betrieb. Außen neben dem Heizelement befindet sich ein separaten Messfühler, der dort die Temperatur überwacht und bei Überhitzung das Schaltwerk im Griffstück auslöst. Um Verbrennungen zu vermeiden ist der Tauchsieder mit einem Schutzgitter umkreist. Das Stromkabel kann von dem automatisch temperierter Thermostat regulierter elektrische Wärmflaschen Stecker herausgezogen werden. Am Stecker ist ein Schalter für folgende Einstellungen: – off das Gerät ist aus – 2 das Gerät hält die Temperatur, durch nach heizen – 3 das Gerät erhitzt einmal auf Temperatur und geht dann aus. Über eine Diode wird die Aktivität (Betriebszustand) ON oder OFF angezeigt.
Patent DE-202013007655-U1 (DE)
Title: Kühlbox mit Akkumulator
IPC: B60P3/36
Filed: 2013-08-29
Abstract: Kühlbox (1), insbesondere eine Kompressorkühlbox, für mobile Zwecke, insbesondere für den Transport in Fahrzeugen, mit einem Kühlvolumen, einer Kühlvorrichtung und ein das Kühlvolumen und die Kühlvorrichtung umfassendes Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) das Kühlvolumen wärmeisoliert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Akkumulator (2) vorgesehen und im Gehäuseboden (3C), in/an Seitenwänden (3A) des Gehäuses (3) und/oder in/an einem Gehäusedeckel (3B) anordenbar und/oder austauschbar ist.
Patent DE-202013011828-U1 (DE)
Title: Hand-Röntgenbildgebungsgerät mittels Rückstreuung
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Ein Bildgebungsgerät, das Folgendes umfasst: a. ein Gehäuse, b. eine Quelle für durchdringende Strahlung, die vollständig innerhalb des Gehäuses zur Erzeugung durchdringender Strahlung enthalten ist; c. ein räumlicher Modulator zur Formung der durchdringenden Strahlung zu einem Strahl zur Bestrahlung eines zu untersuchenden Objekts und zum Bewegen des Strahls; d. einen Detektor zum Erzeugen eines Streusignals auf der Grundlage durchdringender Strahlung, die durch Inhalte des untersuchten Objekts gestreut wird; e. einen Sensor, um eine Bewegung relativ zu einer früheren Position des Geräts in Bezug auf das untersuchte Objekt zu erfassen; und f. einen Prozessor zum Empfangen des Streusignals und zur Erzeugung eines Bilds der Inhalte des untersuchten Objekts, das zumindest auf dem Streusignal basiert.
Patent DE-202013101836-U1 (DE)
Title: Stützelement zur Abstützung eines mobilen elektronischen Gerätes
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Stützelement (10) zur Abstützung eines mobilen elektronischen Gerätes (12) wie Smartphone oder MP3-Player gegen ein Basisgerät (14) wie Dockingstation oder HiFi-System, wobei das mobile elektronische Gerät (12) über einen Adapter (16) mechanisch und elektrisch mit dem Basisgerät (14) verbindbar ist, wobei der Adapter (16) mit einem aus einer ersten Stirnfläche (18) vorstehenden Stecker (20) einer ersten Schnittstelle (22) wie Lightning-Schnittstelle mit einer in einem unteren Rand (24) des mobilen elektronischen Gerätes (12) angeordneten Steckeraufnahme (26) verbindbar ist, wobei die erste Stirnfläche (18) des Adapters (16) an dem unteren Rand (24) des mobilen elektronischen Gerätes (12) anliegt und wobei der Adapter (16) mit einer in einer zweiten Stirnfläche (28) angeordneten Steckeraufnahme (30) einer zweiten Schnittstelle (32), wie 30-poligen-Schnittstelle, mit einem in einer Oberseite (34) des Basisgerätes (14) angeordneten Stecker (36) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) eine den Adapter (16) formschlüssig umschließende Aufnahme (38) aufweist, wobei eine dem mobilen elektronischen Gerät (14) zugewandte Stirnfläche (40) des Stützelementes (10) zusammen mit der ersten Stirnfläche (18) des Adapters (16) eine sich entlang unteren Randes (24) des mobilen elektronischen Gerätes (12) erstreckende Stützfläche (42) bildet und wobei eine untere Stirnfläche (44) des Stützelementes (10) gegen die Oberseite (34) des Basisgerätes (14) stützbar ist.
Patent DE-202013105740-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Durchtrennen der Faserbahn in der Trockenpartie einer Faserbahnmaschine sowie eine entsprechende Vorrichtung
IPC: D21F7/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Anordnung (10) zum Durchtrennen der Faserbahn in der Trockenpartie einer Faserbahnmaschine, bei der die in der Faserbahnmaschine (100) gebildete sich bewegende Faserbahn (12) durch zur Trockenpartie (102) der Faserbahnmaschine (100) gehörende Walzen oder Gewebe (14) ständig gestutzt ist und die Anordnung (10) Durchtrennungsmittel (16) zum kontrollierten Durchtrennen der gestützten Faserbahn (12) an einer Durchtrennungsstelle (18) nach Wahl umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrennungsmittel (16) dazu eingerichtet sind, zum Durchtrennen der Faserbahn (16) wenigstens zu einem Teil der Faserbahn (12) einen wenigstens momentanen die Faserbahn (12) durch Reibung verlangsamenden Kontakt zu bewirken.
Patent DE-202014000098-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Uhr mit einem Uhrwerk, mindestens einem Stundenzeiger (10) und einem mit mit gleichem Winkelabstand voneinander angeordneten, jeweils eine Stunden angebenden Zahlen versehenen Zifferblatt (12), dadurch gekennzeichnet, dass – der das Uhrwerk das Umlaufen des Zeigers (10) über dem Zifferblatt (12) in 24 Stunden bewirkt, – der Stundenzeiger (10) an seinem einen Ende mit einem den Tag symbolisierenden ersten Zeichen (14) und an seinem anderen Ende mit einem die Nacht symbolisierenden zweiten Zeichen (16) versehen ist und – das Zifferblatt (12) mit den auf einem Halbkreis angeordneten Zahlen 6–12 und 1–6 versehen ist.
Patent DE-202014004568-U1 (DE)
Title: Halter für Holzscheide in einer Feuerschale
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Halter für Holzscheide in einer Feuerschale, dadurch gekennzeichnet, das die Holzscheide bedeutend länger aufrecht gehalten werden und der Anblick länger erhalten bleibt,
Patent DE-202014010464-U1 (DE)
Title: Aktiver Taktbaum für Datenumsetzer
IPC: H03M1/74
Filed: 2014-03-04
Abstract: Taktverteilungssystem zum Verringern von Zeitfehlanpassungen in einem Umsetzer, der ausgestaltet ist, zwischen einem analogen Signal und einem digitalen Signal umzusetzen, und wo Anforderungen an die zeitliche Steuerung strenger sind, da der Umsetzer in einem Gigahertz-Frequenzbereich arbeitet, das Folgendes aufweist: mehrere Taktempfänger, die ein Taktsignal mit einer Frequenz empfangen, die mindestens ein Gigahertz (Ghz) beträgt, einen mehrstufigen Taktbaum, der einen Eingang für ein gemeinsames Taktsignal und Ausgänge aufweist, die an die Taktempfänger gekoppelt sind, wobei jede Stufe eine Anordnung von Taktpuffern aufweist, wobei Ausgänge von mehreren Taktpuffern von einer gemeinsamen Stufe mit mindestens einer Verbindung zusammen verbunden sind, die ausgestaltet ist, um gekoppelt zu sein, um Zeitfehlanpassungen in dem Umsetzer zu verringern und eine Signalumsetzung mit hoher Geschwindigkeit zu ermöglichen.
Patent DE-202014105206-U1 (DE)
Title: Schutzbrille
IPC: A61F9/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Schutzbrille mit einem Vorderteil (2) zum Schutz der Augen und einem Paar seitlicher Bügel (4), die geeignet sind, auf dem oberen Teil der Ohren aufzuliegen, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn sie unter einem Kapselgehörschutz (50) mit Ohrkapseln (52), die die Ohren überdecken, getragen wird, das hintere Ende (4') der Bügel nicht über den ringförmigen Kontaktbereich (54) zwischen der Ohrkapsel (52) und dem Kopf des Verwenders hinausragt.
Patent DE-202015004480-U1 (DE)
Title: Variabler Dreibein-Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: ”Dreibein-Spann-Tisch” der durch die Spannung, die auf die Tischbeine gegeben werden, seine Stabilität erhält, dadurch gekennzeichnet, dass – der Tisch drei Tischbeine (B) hat, die winklig zueinander angeordnet sind (analog Dreibein), – die Tischbeine (B) sich an einem Punkt kreuzen (”Kreuzung der Tischbeine”), – die Tischplatte drei winklige Bohrungen (b1, b2, b3) hat, durch welche die Tischbeine (B) verlaufen, – die Tischbeine (B) und Bohrungen (b1, b2, b3) so angebracht sind, dass durch die Gravitationskraft oder Kraft, die auf die Tischplatte gegeben wird, die Tischteile zusammengehalten werden, – die Tischbeine (B) und Bohrungen (b1, b2, b3) so angebracht sind, dass die Tischbein sich an dem Kreuzungspunkt aneinander pressen. – die Tischbeine (B) nicht an der Tischplatte fest befestigt (angeschraubt, geklebt) sind, – die Spannung der Tischbeine (B) von der ”Kreuzung der Tischbeine” über die Tischplatte zur Erde verläuft, – die Strecke von der Tischplatte zur ”Kreuzung der Tischbeine” ”konstant +– Delta” ist, aber die Tischplatte in unterschiedlichen Höhen angebracht werden kann, Worterläuterung: winklige Bohrung: Bohrungen (b) die horizontal einen Winkel (β) aufweisen und vertikal einen Winkel (α) aufweisen (s. 6, s. 7).
Patent DE-202015007270-U1 (DE)
Title: Ölkühler-Filteranordnung
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-10-20
Abstract: Filteranordnung für einen Ölkühler (10) eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Einlass (1); einen Auslass (2); einen Fluidweg (3) zwischen dem Einlass (1) und dem Auslass (2); und ein Filterelement (41, 42); wobei die Filteranordnung wenigstens ein magnetisches Element (51) umfasst; und/oder wobei das Filterelement (41, 42) derart gehalten wird, dass es von einer Filterposition, in der das Filterelement (41, 42) innerhalb des Fluidwegs (3) angeordnet ist, in eine Umgehungsposition, in der das Filterelement (41, 42) außerhalb des Fluidwegs (3) angeordnet ist, beweglich ist und wobei die Filteranordnung ein Vorspannmittel (51) umfasst, um das Filterelement (41, 42) in Richtung auf die Filterposition vorzuspannen.
Patent DE-202015008313-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Einheit mit mehreren lichterzeugenden Elementen
IPC: F21S9/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Batteriebetriebene Einheit (YLS) mit einem Gehäuse (G), mit mehreren lichterzeugenden Elementen (LED) und mit damit verbundenen mindestens zwei Batterien (BAT1; BAT2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (G) der Einheit (YLS) die lichterzeugenden Elemente (LED) unterteilt in eine erste Gruppe (I) von lichterzeugenden Elementen und in eine zweite Gruppe (II) von lichterzeugenden Elementen angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Batterien (BAT) mit den lichterzeugenden Elementen (LED) so verschaltet sind, dass eine erste Batterie (BAT1) die erste Gruppe (I) und eine zweite Batterie (BAT2) die zweite Gruppe (II) bestromen.
Patent DE-202015009443-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Schacht (2), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) eine flexible Beleuchtungseinrichtung (3) mit mindestens zwei Leuchtmitteln (4), vorzugsweise mehreren LEDs, aufweist, die entlang einer Längsachse (L) der Beleuchtungseinrichtung (3) angeordnet sind, wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) einen flexiblen Mantel (16) aufweist, der die Leuchtmittel (4) ummantelt, wobei der Mantel (16) transparent oder lichtdurchlässig ist, wobei der Mantel (16) über die, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen gesamte, Länge des Mantels (16) entlang eines und/oder auf einem flexiblen Träger (17) angeordnet ist, wobei der Träger (17) dazu ausgebildet ist, die Beleuchtungseinrichtung (3) im Schacht (2) zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (17) durch Sicherungselemente (19) mit dem Mantel (16) verbunden ist, wobei die Sicherungselemente (19) den Mantel (16) derart an dem Träger (17) halten, dass der Mantel (16) gegenüber dem Träger (17) bei Überwindung einer Haltekraft bzw. Kraftschwelle verschiebbar ist.
Patent DE-202015101722-U1 (DE)
Title: Bohrmaschinenfutter
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Bohrmaschinenfutter, umfassend: ein hinteres Halterungsglied (10) mit einem vorderen und äußeren Gewindevorsprung (11) und einem Durchlass (12) mit unterschiedlichem Durchmesser; ein Einklemmglied (20) mit einem flexiblen konischen Abschnitt (21) mit mehreren Längsschlitzen (23), einem hinteren, kegelig verjüngten Abschnitt (22) und mit einem axialen Kanal (201); einen Sprengring (30) mit einem sich nach innen erstreckenden Ringglied (31) und einem inneren Gewindeabschnitt (32); ein vorderes Halterungsglied (40) mit einem hinteren Flansch (41), einem vorderen konischen Durchlass (42) und mit einem Innengewinde (43); und einen Befestigungsring (50) mit einem hinteren Gewinde (51), einem internen Ansatz (52) und mit zwei vorderen und gegenüber gebildeten gebogenen Elementen (53); wobei das Einklemmglied (20) gegen den Durchlass (12) gedrückt wird; der Sprengring (30) auf das hintere Halterungsglied (10) gesetzt ist; ein Bohreinsatz (70) zum Einsetzen durch den Kanal (201) in den Durchlass (12) ausgeführt ist; das vordere Halterungsglied (40) ein hinteres Ende aufweist, das gegen das Ringglied (31) gedrückt wird; das Innengewinde (43) am äußeren Gewindevorsprung (11) gesichert ist und eine Innenfläche des vorderen Halterungsgliedes (40) gegen den konischen Abschnitt (21) drückt und diesen zusammendrückt.