baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114817-B4 (DE)
Title: Adaptiver Mehrkanalzugriff für Fahrzeugnetze
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: H04W84/18
Filed: 2011-10-04
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum dynamischen Selbstzuweisen eines Kanalzugriffs für eine Kommunikation zwischen kommunizierenden Entitäten (12) in einem Ad-hoc-Netz zwischen Fahrzeugen (10, 12), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Beobachten (31–36) einer Kommunikationsaktivität über jeden Kommunikationskanal des Ad-hoc-Netzes zwischen Fahrzeugen (10, 12) durch eine jeweilige Entität (12); Identifizieren (37) von verfügbaren Zeitschlitzen in jedem Kommunikationskanal für die jeweilige Entität zum Senden eines Datenpakets in Ansprechen auf die beobachtete Kommunikationsaktivität auf einem jeweiligen Kanal; Auswählen (41, 42) eines verfügbaren Kommunikationskanals und Zeitschlitzes, um das Datenpaket zu senden; Senden einer Nachricht innerhalb des Ad-hoc-Netzes zwischen Fahrzeugen, die einen Zeitplan vorsieht, der den Kommunikationskanal und Zeitschlitz, die zum Senden des Datenpakets durch die jeweilige Entität ausgewählt werden, identifiziert; Senden (43) des Datenpakets über den ausgewählten Kommunikationskanal im jeweiligen Zeitschlitz; Feststellen (44), ob eine Datenpaketkollision mit einer anderen Datenpaketübertragung während des Sendens des Datenpakets aufgetreten ist; und wenn festgestellt wird, dass die Datenpaketkollision aufgetreten ist: Auswählen (42) eines nächsten verfügbaren Zeitschlitzes innerhalb des ausgewählten Kommunikationskanals; und Senden (43) des Datenpakets im nächsten identifizierten verfügbaren Zeitschlitz innerhalb des ausgewählten Kommunikationskanals.
Patent DE-102011115516-B4 (DE)
Title: Gasgenerator mit Kühlflüssigkeitsbehälter und Schneideinrichtung
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: B01J7/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2023-02-23
Abstract: Gasgenerator für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einem Gehäuse (12), in dem eine Brennkammer (14) mit einem pyrotechnischen Treibsatz zur Erzeugung eines Heißgases und ein eine Kühlflüssigkeit enthaltender Kühlflüssigkeitsbehälter (18; 118) angeordnet sind, sowie wenigstens eine Schneideinrichtung (26) zum Öffnen des Kühlflüssigkeitsbehälters (18; 118), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung (26) beweglich gegenüber dem Gehäuse (12) angeordnet ist und die Kühlflüssigkeit aus Wasser mit gefrierpunktreduzierenden Zusätzen besteht.
Patent DE-102012018416-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Hybridantriebsstranges
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2012-09-12
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Hybridantriebsstranges (10), der einen Antriebsmotor (12) und ein Doppelkupplungsgetriebe (14) aufweist, das zur Einrichtung von zwei Leistungsübertragungspfaden (26, 36) eine erste und eine zweite Reibkupplung (20, 30) und ein erstes und ein zweites Teilgetriebe (22, 32) aufweist, wobei eine elektrische Maschine (40) in Leistungsflussrichtung hinter der zweiten Reibkupplung (20) an den zweiten Leistungsübertragungspfad (26) angebunden ist, wobei ein rein elektrischer Fahrbetrieb über das der zweiten Reibkupplung (20) zugeordnete zweite Teilgetriebe (22) erfolgen kann, und wobei bei einem Gangwechsel in dem zweiten Teilgetriebe (22) während des rein elektrischen Fahrbetriebes ein Füllmoment in Form eines Zugkraftunterstützungsmomentes bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmoment aus der Schwungenergie des zuvor angeschleppten, nicht gezündeten Antriebsmotors (12) bereitgestellt wird, wobei der Hybridantriebsstrang (10) ferner einen elektrischen Anlassermotor (44) aufweist und wobei der Anlassermotor (44) dazu verwendet wird, um den Antriebsmotor (12) anzuschleppen.
Patent DE-102012020260-B4 (DE)
Title: Implantierbare subkutane elektrische Steckdose und perkutaner Stecker
Inventor: KUMAR MUKESH
IPC: H01R24/00
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-10-22
Abstract: Medizinisches Gerät zum Aufbau einer perkutanen Übertragung elektrischen Stroms, umfassend: einen elektrischen Stecker (100) mit einer Hautkontaktoberfläche (104) und mindestens zwei Hohlnadeln (105, 116, 205, 216, 305, 705, 716), wobei die Hohlnadeln in der Lage sind, aus der Hautkontaktoberfläche (104) herauszuragen; mindestens zwei Stromelektroden (125, 126, 225, 226, 325), wobei jede Stromelektrode innerhalb einer der Hohlnadeln (105, 116, 205, 216, 305, 705, 716) positioniert ist, wobei besagte Stromelektroden (125, 126, 225, 226, 325) an eine elektrische Stromquelle (150) angeschlossen sind und zwischen einer nicht-ausgefahrenen Position, in der die Kontaktenden der Elektroden (125, 126, 225, 226, 325) nicht aus den Hohlnadeln (105) hervor stehen, und einer ausgefahrenen Position, in der die Kontaktenden der Elektroden (125, 126, 225, 226, 325) aus den Hohlnadeln (105, 116, 205, 216, 305, 705, 716) hervor stehen, beweglich sind; und eine implantierbare subkutane elektrische Steckdose (110), die eine Vielzahl von Empfangsanschlüssen (115, 118, 315, 715), aufweist, die konfiguriert sind, um die Hohlnadeln (105, 116, 205, 216, 305, 705, 716) zu empfangen, wobei jeder Empfangsanschluss (115, 118, 315, 715) elektrisch von jeder der Vielzahl der Empfangsanschlüsse isoliert ist und eine oder mehr laterale Wände und eine Basis aufweist, die einen Empfängerraum definiert, wobei die Basis ein leitendes Basismaterial (161, 166, 361, 761) aufweist.
Patent DE-102012100986-B4 (DE)
Title: Sender, Empfänger und Verfahren dafür in einem Humanweg-Kommunikationssystem
Inventor: LIM IN GI
IPC: H04N7/18
Filed: 2012-02-07
Granted: 2016-02-25
Abstract: Sender, der umfasst: eine Bilddaten-Erzeugungseinheit, die Bildrahmen erzeugt, die Bilddaten enthalten, die ein erhaltenes Bild betreffen; eine Datenübertragungsrahmen-Erzeugungseinheit, die die Bildrahmen empfängt, um einen Datenübertragungsrahmen zu erzeugen; und Sendeelektroden, die den Datenübertragungsrahmen senden, wobei der Datenübertragungsrahmen mehrere Steuerrahmen, die zum Auswählen von Paaren von Empfangselektroden in einem Empfänger verwendet werden, und mehrere Datenrahmen, die die Bildrahmen enthalten, enthält, und wobei jeder der mehreren Steuerrahmen enthält: eine erste Präambel, die zum Synchronisieren der Rahmen und zum Auswählen der Empfangselektroden verwendet wird, einen ersten Anfangsblock, der Rahmentypen unterscheidet, Rahmeninformationen, die Informationen über die Bildrahmen enthalten; und einen Schaltzeitabschnitt zum Liefern der Zeit, die für die Elektrodenschaltung in dem Empfänger erforderlich ist, und wobei jeder der mehreren Datenrahmen enthält: eine zweite Präambel, die die Rahmen synchronisiert, einen zweiten Anfangsblock, der die Rahmentypen unterscheidet; und wenigstens einen Abschnitt der Bildrahmen.
Patent DE-102012104686-B4 (DE)
Title: Terminal für seitlich an Verkehrswegen oder Fahrbahnen angeordnete Rückhaltesysteme bestehend aus Dämpfungsrohren
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/14
Filed: 2012-05-30
Granted: 2016-10-27
Abstract: Terminal (1) für seitlich an Verkehrswegen oder Fahrbahnen angeordnete Rückhaltesysteme (2), bestehend aus mindestens zwei in mindestens einer Reihe in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Dämpfungsrohren (3), die sich bei einem Anprall verformen und so die kinetische Energie des Fahrzeugs aufzehren, wobei die Dämpfungsrohre mit dem Rückhaltesystem in einer Flucht angeordnet sind und zwischen den Dämpfungsrohren mindestens ein Wandelement angeordnet ist, an dem zumindest an der Fahrbahn-Seite eine Seitenwand befestigt ist, die mit ihrem vorderen und ihrem hinteren Rand jeweils an einer Mantellinie eines zugeordneten Dämpfungsrohres (3) festgelegt ist, wobei das zumindest eine Wandelement (4) einen Abschnitt (7) aufweist, der nach unten über den Rand der Dämpfungsrohre (3) hinausragt und an seinem unteren Ende einen Gleit-Fuß (8) aufweist, und mit einer formschlüssigen Führungseinrichtung (9), die im Fall eines Aufpralls ein Ausbrechen des Terminals aus seiner Fluchtlinie, unabhängig von der Richtung, aus der der Aufprall erfolgt, verhindert.
Patent DE-102012112153-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer textilbasierten Elektrode sowie textilbasierte Elektrode
Inventor: BORN REMBERT
IPC: A61N1/04
Filed: 2012-12-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer textilbasierten Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass die textilbasierte Elektrode (1) als partielle Inselintarsie (3) unter Verwendung wenigstens eines elektrisch leitenden Fadens in ein textiles Flächengebilde (2) eingebracht ist und wobei die partielle Inselintarsie (3) mit einer Beschichtung (4) aus einem elektrisch leitfähigen Material versehen wird.
Patent DE-102012217547-B4 (DE)
Title: Quenchraum mit verbesserter Abscheidung von Feststoff und Flüssigkeiten aus dem Gasstrom
Inventor: JÄNIG MANFRED
IPC: C10J3/48
Filed: 2012-09-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Quencheinrichtung zum Abkühlen und Reinigen von Rohgas, das im Zuge einer Flugsromvergasung aus Asche-haltigen, Schlacke-bildenden, fein gemahlenen Brennstoffen bei Temperaturen bis 1900°C und Drücken bis 10 MPa gewonnen ist, bei der – der Quenchraum durch ein druckfestes Gehäuse (6) begrenzt ist, – am Boden des Quenchraumes ein Wasserbad vorgehalten ist, dessen Wasserspiegel (10) geregelt ist, – ein zentraler Rohgas- und Schlackeabgang (8) zur Zuführung von Rohgas von oben, oben im Quenchraum angeordnet ist, – in dem Quenchraum zentrisch unter dem Rohgas- und Schlackeabgang (8) ein Trichter (1) angeordnet ist, derart, dass der Trichter mit seinem Wasserrohr (4) in das Wasserbad eintaucht und der Trichterrand seitlich einen Spalt zu dem Gehäuse (6) belässt, – der Rohgasabgang (3) in dem Gehäuse (6) oberhalb des Wasserspiegels (10) des Wasserbades und unterhalb des Spaltes angeordnet ist, – das Rohgas über den Spalt zwangsgeführt ist und – eine Rohgasabgangshaube (2), die nach oben und seitlich mit dem Gehäuse abschließt, den Rohgasabgang (3) überdeckt derart, dass über der Oberfläche des Wasserbades (10) umgelenktes Rohgas (9) aufsteigend von unten in die Rohgasabgangshaube (2) eintritt und den Rohgasabgang (3) passiert.
Patent DE-102013003652-B4 (DE)
Title: Überlasteinheit für ein Thermostatventil
Inventor: HUCK KAI
IPC: F16K31/72
Filed: 2013-03-05
Granted: 2014-11-27
Abstract: Überlasteinheit (1) für ein Thermostatventil (2), aufweisend eine Hülse (3) mit einer Kammer (4) und ein in der Kammer (4) durch eine Feder (5) vorgespanntes Anlagestück (6), wobei die Hülse (3) eine Öffnung (7) und ausgehend von der Öffnung (7) zumindest einen Schlitz (8) aufweist, so dass die Öffnung (7) der Hülse (3) durch eine elastische Verformung der Hülse (3) aufspreizbar ist. Die hier beschriebene Überlasteinheit zeichnet sich durch eine geringe Bauteilanzahl und einen verminderten Montageaufwand aus.
Patent DE-102013006829-B4 (DE)
Title: Zirkondioxidimplantateinheit
Inventor: DMOCH ANDREAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Zirkondioxidimplantateinheit, mit
 einem Zirkondioxidimplantat (6) mit einem ersten Innengewinde (3), und
 einem Abutment (13) mit einem Außengewinde (20), wobei
 das erste Innengewinde (3) derart ausgebildet und angeordnet ist, um das Außengewinde (20) des Abutments (13) mit dem ersten Innengewinde (3) zu verschrauben, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Zirkondioxidimplantat (6) ein zweites Innengewinde (2) aufweist, wobei
 das zweite Innengewinde (2) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein Außengewinde (26) einer Metallschraube (18) mit dem zweiten Innengewinde (2) verschraubbar ist.
Patent DE-102013011057-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: NIGORRA PERE ANTONI PASTOR
IPC: H01M8/04029
Filed: 2013-07-02
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kühlsystem (1) für ein Brennstoffzellensystems, bei welchem wenigstens eine Brennstoffzelle (3) und Systemkomponenten (4) des Brennstoffzellensystems mittels eines flüssigen Kühlmediums gekühlt sind, wobei die wenigstens eine Brennstoffzelle (3) und die Systemkomponenten (4) in wenigstens zwei parallel verlaufenden Leitungszweigen (5, 6) von dem Kühlmedium durchströmt sind, welches zur Wärmeabfuhr einen Kühlwärmetauscher (7) durchströmt, welcher zusammen mit einer Kühlmittelfördereinrichtung (8) in Reihe zu den beiden parallelen Leitungszweigen (5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Leitungszweig (5) mit der Brennstoffzelle (3) eine parallel zur Brennstoffzelle (3) verlaufende Zusatzleitung (9) aufweist, in welcher eine weitere Kühlmittelfördereinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013011563-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben eines Kühlkreislaufs
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-07-11
Granted: 2018-09-13
Abstract: Kühlkreislauf (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem Hauptkühlkreislauf (2) und einem Nebenkühlkreislauf (6), wobei der Hauptkühlkreislauf (2) eine Hauptkühlmittelpumpe (3), eine Kurbelgehäusekühlung (4) sowie einen Hauptkühler (5) und der Nebenkühlkreislauf (6) eine Zylinderkopfkühlung (7) sowie einen Schmiermittelwärmetauscher (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Betriebsart der Nebenkühlkreislauf (6) separat von dem Hauptkühlkreislauf (2) betreibbar ist, wobei der Schmiermittelwärmetauscher (8) in einer Strömungsverbindung (16) zwischen der Kurbelgehäusekühlung (4) und der Zylinderkopfkühlung (7) vorliegt.
Patent DE-102013012716-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern, insbesondere Dämpfen, einer mechanischen Schwingung eines Svstems
Inventor: STEINSDÖRFER ANDREAS
IPC: B23K20/10
Filed: 2013-08-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Steuern, insbesondere Dämpfen, einer mechanischen Schwingung eines Systems, insbesondere zum Vibrationsschweißen,
 wobei in einem ersten Zeitabschnitt das System mit einem Erregersignal, das einen ersten Frequenzwert f1 aufweist, angeregt wird, so dass ein erster zeitlicher Verlauf p(t) der Phase des Erregersignals vorhanden ist,
 in einem zweiten Zeitabschnitt das System mit einem zeitlich veränderlichen Frequenzwerteverlauf f(t) angeregt wird, der derart gewählt ist, dass am Ende des zweiten Zeitabschnitts der zeitliche Verlauf der Phase des Erregersignals eine nicht verschwindende Phasendifferenz Delta_p zum ersten zeitlichen Verlauf p(t) der Phase aufweist,
 wobei der Frequenzwerteverlauf f(t) zu Beginn des zweiten Zeitabschnittes mit dem ersten Frequenzwert f1 beginnt und zum Ende des zweiten Zeitabschnitts mit dem ersten Frequenzwert f1 endet,
 wobei der Frequenzwerteverlauf f(t) im zweiten Zeitabschnitt auf ein Minimum abgesenkt wird und danach wieder erhöht wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der zweite Zeitabschnitt direkt auf den ersten Zeitabschnitt folgt.
Patent DE-102013015501-B4 (DE)
Title: Email-Beschichtung, Email-beschichtetes Substrat sowie Herstellungsverfahren davon
Inventor: ALBERT L BENFORD JUN
IPC: C03C17/04
Filed: 2013-09-19
Granted: 2016-10-27
Abstract: Zusammensetzung, geeignet für die Bildung einer Email-Beschichtung, wobei die Zusammensetzung vor dem Brennen umfasst: (i) einen Glasbestandteil, umfassend: von 13,4 bis 14,8 Gew.-% Na2O, von 5,7 bis 7,4 Gew.-% K2O, von 0,2 bis 1,2 Gew.-% CaO, von 0,01 bis 0,3 Gew.-% SrO, von 1,6 bis 2,9 Gew.-% BaO, von 0,01 bis 0,7 Gew.-% MnO, von 0,01 bis 0,7 Gew.-% NiO, von 0,01 bis 0,3 Gew.-% CuO, von 18,2 bis 19,9 Gew.-% SiO2, von 3,2 bis 4,5 Gew.-% TiO2, von 9,5 bis 12 Gew.-% ZrO2, von 0,4 bis 1,3 Gew.-% Cr2O3, von 1,1 bis 2,3 Gew.-% Fe2O3, von 0,01 bis 0,4 Gew.-% Co3O4, von 0,01 bis 0,4 Gew.-% Y2O3, von 12,6 bis 13,8 Gew.-% Al2O3, von 22,4 bis 24,2 Gew.-% P2O5, von 0,01 bis 0,8 Gew.-% SO3, und von 0,8 bis 2 Gew.-% F, (ii) weniger als 0,25 Gew.-% Nickel, und (iii) 0,1–1,5 Gew.-% Pigment.
Patent DE-102013101345-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-02-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Abdeckvorrichtung für einen Laderaum eines eine Heckklappe aufweisenden Fahrzeugs mit einer Aufwickeleinheit (14, 24) mit einer daran gekoppelten und auf dieser aufrollbaren Plane (16, 26), mindestens einer in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufenden Führungsschiene (17, 27) und mindestens einem mit der mindestens einen Führungsschiene (17, 27) zusammenwirkenden Fanghaken (30), der dazu ausgebildet ist, die Plane (16, 26) an einer an einem Ende der Plane (16, 26) vorgesehenen Endleiste (28) aufzunehmen und darüber entlang der mindestens einen Führungsschiene (17, 27) zu führen, wobei die Aufwickeleinheit (14, 24) an der Heckklappe (11, 21) anzuordnen ist und die Abdeckvorrichtung dazu ausgelegt ist, die Plane (16, 26) bei Schließen der Heckklappe (11, 21) von der Aufwickeleinheit (14, 24), auf der die Plane (16, 26) zuvor aufgerollt war, abzurollen und in Längsrichtung des Fahrzeugs entlang der mindestens einen Führungsschiene (17, 27) ausgehend von der Aufwickeleinheit (14, 24) bis zu einer den Laderaum begrenzenden Rückseite einer Sitzlehne (12, 32) eines im Fahrzeug vorgesehenen Sitzes auszufahren und dabei zu spannen, wobei der Fanghaken (30) ferner dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer verstellbaren Neigung der Sitzlehne (12, 32) die Endleiste (28) der Plane (16, 26), wenn diese ein in Richtung des Fahrzeuginnenraums liegendes Ende (17_1, 27_1) der mindestens einen Führungsschiene (17, 27) erreicht hat, über dieses Ende (17_1, 27_1) hinaus zu führen bis die Endleiste (28) in Anlage zu der Rückseite der Sitzlehne (12, 32) kommt.
Patent DE-102013102737-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe mit steuerbarer Differenzialsperre
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-03-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Differenzialgetriebe (1) mit steuerbarer Differenzialsperre, wobei das Getriebe (1) ein mittels eines Ritzels (5) antreibbares Tellerrad (2) mit Verzahnung (3) aufweist, das mit mindestens einem Gehäuseteil (12, 13) eines Achsdifferenzialgehäuses (21) drehfest verbunden ist, wobei innerhalb des Achsdifferenzialgehäuses (21) ein schaltbares Lamellenpaket (27) zum Sperren des Differenzials angeordnet ist, wobei das Lamellenpaket (27) in dem der Verzahnung (3) des Tellerrades (2) abgewandten Bereich des Tellerrades (2) angeordnet ist, wobei das Tellerrad (2) als tragendes Gehäuseteil des Achsdifferenzialgehäuses (21) ausgebildet ist, wobei dieses Gehäuseteil (2) zwischen zwei Gehäuseteilen (12, 13) des Achsdifferenzialgehäuses (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tellerrad (2) mit den beiden Gehäuseteilen (12, 13) des Achsdifferenzialgehäuses (21) verschweißt ist, wobei das Tellerrad (2) mit dem Gehäuseteil (12) in einem radial inneren Bereich des Lamellenpakets (27), neben diesem verschweißt ist (Verschweißung 16), wobei das Tellerrad (2) im Bereich des Tellerradinnendurchmessers mit einem Gehäuseteil (12) verschweißt ist (Verschweißung 16), wobei das Tellerrad (2) mit anderen Gehäuseteil (13) in einem radial äußeren Bereich des Lamellenpakets (27) verschweißt ist (Verschweißung 18).
Patent DE-102013201711-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: GLASSNER RUDOLF
IPC: B60K6/445
Filed: 2013-02-01
Granted: 2016-10-13
Abstract: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, der zumindest einen Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine (18) und eine Getriebeeinheit (10, 10') aufweist, wobei die Getriebeeinheit (10, 10') eine mit dem Verbrennungsmotor antriebswirksam gekoppelte erste Eingangswelle (14), eine mit der Elektromaschine (18) antriebswirksam gekoppelte zweite Eingangswelle (16) und eine koaxial zu der zweiten Eingangswelle (16) angeordnete Ausgangswelle (22) umfasst, wobei die erste Eingangswelle (14) und die zweite Eingangswelle (16) über ein als Planetengetriebe ausgebildetes Summiergetriebe (20) antriebswirksam mit der Ausgangswelle (22) gekoppelt sind, wobei die erste Eingangswelle (14) und das Planetengetriebe (20) über eine als Hohlwelle ausgebildete Zwischenwelle (40) antriebswirksam miteinander gekoppelt sind, wobei die erste Eingangswelle (14) und die Zwischenwelle (22) parallel versetzt angeordnet sind, und wobei die erste Eingangswelle (14) über ein schaltbares Getriebe (28) mit zumindest einer mittels eines Kopplungsmechanismus (C2, C1) selektiv wählbaren Gangstufe (32a, 34a bzw. 32b, 34b) mit dem Planetengetriebe (20) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe ein der ersten Eingangswelle (14) zugeordnetes erstes Sonnenrad (42), ein der zweiten Eingangswelle (16) zugeordnetes zweites Sonnenrad (44), zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Planetenrad (46 bzw. 48), die antriebswirksam miteinander gekoppelt sind, und einen Planetenträger (50) umfasst, der der Ausgangswelle (22) zugeordnet ist.
Patent DE-102013202043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hakenelements eines Klettverschlusses und durch das Verfahren hergestelltes Hakenelement
Inventor: CHENG ALLEN
IPC: B29C65/18
Filed: 2013-02-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hakenelementen eines Klettverschlusses, welches die Schritte umfasst:Vorsehen der Mehrzahl von mit gleichem Abstand parallel angeordneten Kunststoffmonofilamenten (F) an einer Form (10), die eine Anzahl von parallelen Nuten (12) mit Abstand voneinander aufweist, worin sich die Nuten (12) in Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Kunststoffmonofilamente (F) erstrecken;Drücken von Abschnitten der Mehrzahl von Kunststoffmonofilamenten (F), die oberhalb der Nuten (12) der Form (10) liegen, hinab in die entsprechenden Nuten (12) mit einer Schleifenformungsvorrichtung (20), die eine Anzahl von Stangen (22) hat, die entsprechend den Nuten (12) angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Schleifenabschnitten der Kunststoffmonofilamente (F) zu formen, und die Abschnitte, die auf der Oberseite der Form (10) aufliegen, als flache Abschnitte zwischen den benachbarten Schleifenabschnitten auszubilden;Abdecken der flachen Abschnitte der Mehrzahl von Kunststoffmonofilamenten (F) mit einer Substratbahn (B);Schmelzen der flachen Abschnitte der Mehrzahl von Kunststoffmonofilamenten (F) an das Substrat (B), um die Mehrzahl von Schleifenabschnitten der Kunststoffmonofilamente (F) auf dem Substrat (B) zu befestigen;Bewegen der Schmelzvorrichtung (30) von der Form (10) weg;seitliches Herausziehen der Stangen (22) der Schleifenformungsvorrichtung (20) aus den Nuten (12); und Entformen des Substrats (B) mit einer Mehrzahl von Schleifenformen daran aus der Form (10) mittels einer Entformungswalze (40); undUmwandeln der Mehrzahl von Schleifenabschnitten in eine Mehrzahl von Hakenelementen.
Patent DE-102014003331-B4 (DE)
Title: Sehhilfe für blinde oder sehbehinderte Menschen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G01S13/88
Filed: 2014-03-08
Granted: 2022-04-07
Abstract: Sehhilfe umfassend eine Energieversorgung, ein Sensorsystem zur Erfassung von Bildern oder Hindernissen, ein Verarbeitungssystem (3), ein Ausgabesystem (4) und eine Haltevorrichtung zur sicheren Anbringung der Sehhilfe am Kopf eines Menschen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verarbeitungssystem (3) dazu ausgelegt ist, die Daten der Sensoren (1) im Hinblick auf Hindernisse oder vorbekannte Orientierungshilfen auszuwerten und entsprechend einer Liste voreingestellter Situationen entsprechende Ausgaben an das Ausgabesystem (4) zu übermitteln, durch das sie dem Träger der Sehhilfe mitgeteilt werden können, und dass das Sensorsystem mindestens einen Sensor (1) umfasst, der dazu ausgelegt ist, Objekte in Form von Bildern aufzunehmen, und dass das Verarbeitungssystem (3) dazu ausgelegt ist, bei der Verarbeitung der Sensordaten mindestens ein Objekt in den Sensordaten zu erkennen und die Abstandsänderung dieses Objekts zu prüfen, und zwar dadurch, dass aus mindestens zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Aufnahmen des Sensors (1) die Größe des vom Sensor aufgenommenen Objekts verglichen wird.
Patent DE-102014003354-B4 (DE)
Title: Erkennung des Auftreffpunktes
Inventor: MOHR STEFAN
IPC: A63B69/38
Filed: 2014-03-07
Granted: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung mindestens einer ersten Koordinate des Auftreffpunkts eines Objekts auf der Oberfläche eines Gegenstands.