baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009000795-B4 (DE)
Title: Spannelement
Inventor: BLUME WALTER
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-02-12
Granted: 2023-02-23
Abstract: Spannelement für einen Riementrieb, wobei das Spannelement (6) um eine Drehachse (11), die innerhalb eines Spannelementkörpers angeordnet ist, schwenkbar gelagert ist, und wobei das Spannelement (6) eine zu einem Antriebsmittel (4) orientierte Innenfläche (12) aufweist, die eine Spannfläche (13) hat, die bezogen auf die Drehachse (11) konvex gewölbt ist und in einer neutralen Position zumindest bereichsweise an dem Antriebsmittel (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (12) die Spannfläche (13) und eine Anschlagfläche (14) hat, wobei die Spannfläche (13) in die Anschlagfläche (14) übergeht, welche geradlinig verlaufend ausgeführt ist, so dass sich ein Spalt (16) zwischen der Anschlagfläche (14) und einer Rückseite (8) des Antriebsmittels (4) beginnend bei dem Übergang von der Spannfläche (13) zur Anschlagfläche (14) in Richtung zu einem Ende (17) der Anschlagfläche (14) stetig erweitert, und wobei an der Innenfläche (12) ein, mit einer an den Verlauf der Innenfläche (12) also deren Spannfläche (13) und Anschlagfläche (14) angepassten Ausgestaltung separates Tragelement (22) angeordnet ist, welches kraftformschlüssig mittels Rastmitteln mit dem Spannelementkörper verbunden ist, und wobei das Tragelement (22) an dessen Spannfläche (13) mit Aufnahmen für jeweilige Segmente (23) von Nadellagern ausgeführt ist, wobei das separate Tragelement (22) an dessen Spannfläche (13) nadellagerkäfigartig ausgeführt ist, wobei die Segmente (23) mit dem separaten Tragelement (22) lediglich an dessen Spannfläche (13) verbunden sind, und wobei die Segmente (23) eine an eine Breite des separaten Tragelementes (22) angepasste axiale Länge aufweisen.
Patent DE-102009002136-B4 (DE)
Title: Verfahren  zum Darstellen einer aktuellen Taskliste auf der graphischen Benutzeroberfläche eines Steuerungscomputers einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: G05B19/4068
Filed: 2009-04-02
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Darstellen einer aktuellen Taskliste (T5) auf der graphischen Benutzeroberfläche (6) eines Steuerungscomputers (4) einer Bearbeitungsmaschine (1), wobei bei Aufruf der Taskliste (T5) nur diejenigen auf dem Steuerungscomputer (4) laufenden Tasks (T1) dargestellt werden, die in einer Freigabeliste (T4) aufgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Freigabeliste (T4) nur solche Tasks aufgeführt werden, die in Abhängigkeit von vorbestimmten, dynamisch überwachten Auswahlkriterien (Kn) freigegeben sind, und dass sich die Auswahlkriterien (Kn) abhängig vom Zustand der Bearbeitungsmaschine, vom Bearbeitungsablauf der Bearbeitungsmaschine und/oder von Maschinenfehlermeldungen und -einstellungen ändern.
Patent DE-102009002605-B4 (DE)
Title: Unidirektionaler Wandler für akustische Oberflächenwellen
Inventor: MARTIN GUENTER
IPC: H03H9/25
Filed: 2009-04-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Unidirektionaler Wandler für akustische Oberflächenwellen, bei dem eine interdigitale Elektrodenstruktur auf einem piezoelektrischen Kristallsubstrat angeordnet ist, die mit interdigitalen Wandlern (1) aufgebaut ist, welche aus Sammelelektroden (2; 3) und Zinken (21; 31; 32; 33; 34; 35) bestehen, wobei mindestens zwei der Zinken eine Wandlerzelle (2; 3; 21; 31; 32; 33; 34) bilden, die mindestens ein Anregungszentrum (AZ) zur Anregung einer elektrischen Potentialwelle und mindestens ein Reflexionszentrum (RZ) zur Reflektion elektrischer Potentialwellen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) alle Zinken (21; 31; 32; 33; 34) und die Lücken (41; 42; 43; 44; 45) zwischen ihnen breiter als ein Viertel des Quotienten aus der Phasengeschwindigkeit der Oberflächenwelle und derjenigen Frequenz ist, bei der der unidirektionale Wandler die maximale Oberflächenwellenamplitude erzeugt, dass b) die Zinkenbreiten und -positionen mit Hilfe eines computergestützten Optimierungsverfahrens so gewählt sind, dass die Phasenverschiebung Φs zwischen dem Anregungszentrum und einem Reflexionszentrum in jeder Wandlerzelle, gegeben durch die Gleichungzwischen 41,4° und 48,6° oder zwischen –48,6° und –41,4° oder zwischen 131,4° und 138,6° oder zwischen –138,6° und –131,4° liegt, wobei ωs1 und ωs2 die Resonanzfrequenzen eines kurzgeschlossenen und ωo1 und ωo2 eines offenen interdigitalen Wandlers mit unendlich vielen Zinken sind, die mit Hilfe eines Computerprogramms so berechnet sind, dass in jeder Wandlerzelle der Abstand des Anregungszentrums von einem Reflexionszentrum zwischen 0,115 und 0,135 oder zwischen –0,135 und –0,115 oder zwischen 0,365 und 0,385 oder zwischen –0,385 und –0,365 des Quotienten aus der Phasengeschwindigkeit der Oberflächenwelle und derjenigen Frequenz ist, bei der der Wandler die maximale Oberflächenwellenamplitude erzeugt, und dass c) mindestens eine der Wandlerzellen Zinken enthält, die an keine der Sammelelektroden (2; 3) angeschlossen sind.
Patent DE-102009010622-B4 (DE)
Title: Host-Vorrichtung, Mobilstation, Versorgungsbasisstation, Zielbasisstation und Kommunikationsverfahren für diese zum Verwenden in einem Funknetzwerk
Inventor: HO CHIH-HSIANG
IPC: H04W36/28
Filed: 2009-02-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Kommunikationsverfahren zum Verwenden in einer Host-Vorrichtung (21), wobei die Host-Vorrichtung (21) Bestandteil eines Funknetzwerk (3) gemäß dem IEEE 802.16e Standard ist, wobei das Funknetzwerk (3) ferner mindestens eine Mobilstation (35, 37, 39), eine Versorgungsbasisstation (31) und eine Zielbasisstation (33) aufweist, wobei die mindestens eine Mobilstation (35, 37, 39) und die Host-Vorrichtung (21) eine Übergabegruppe bilden und die mindestens eine Mobilstation (35, 37, 39) sowie die Host-Vorrichtung (21) jeweils mittels der Versorgungsbasisstation (31) kommunizieren, wobei das Kommunikationsverfahren die Schritte aufweist: Verbinden der mindestens einen Mobilstation (35, 37, 39) und der Host-Vorrichtung (21) mit einer Multicast-Gruppe des Funknetzwerks (3) mittels eines Multicast-Gruppenverbindungsvorgangs (42), nachdem die mindestens eine Mobilstation die Übergabegruppe gebildet hat; Empfangen von Information bezüglich der Zielbasisstation von der Versorgungsbasisstation (S808); Empfangen eines Gruppenübergabe-Anforderungssignals, das über eine Mehrpunktverbindung von der Versorgungsbasisstation (31) gesendet wird (S810); und Übertragen eines Übergabebestätigungssignals an die Versorgungsbasisstation (31) gemäß dem Gruppenübergabe-Anforderungssignal und...
Patent DE-102009014347-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung
Inventor: GRÄTER WERNER
IPC: F02M17/38
Filed: 2009-03-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vergaseranordnung mit einem Ansaugkanalabschnitt (30) und einem Luftkanalabschnitt (31), wobei in dem Ansaugkanalabschnitt (30) ein Drosselelement und ein Chokeelement angeordnet sind und wobei in dem Luftkanalabschnitt (31) ein Luftsteuerelement angeordnet ist, wobei eine erste Koppeleinrichtung (25) vorgesehen ist, die die Stellung des Drosselelements in mindestens einer Startstellung der Vergaseranordnung (1) vorgibt, und wobei eine zweite Koppeleinrichtung (26) vorgesehen ist, die die Stellung des Luftsteuerelements in mindestens einem Betriebszustand an die Stellung des Drosselelements koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Chokeelement in mindestens einer Startstellung von der ersten Koppeleinrichtung (25) und der zweiten Koppeleinrichtung (26) gehalten ist.
Patent DE-102009014636-B4 (DE)
Title: Kommissionierung von Schnittblumen und/oder Pflanzen mit einem Roboter
Inventor: BIRKLE FRITZ
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2019-02-07
Abstract: Manipulatorgreiferanordnung (2) für einen Manipulator (1), insbesondere einen mehrachsigen Roboter (1), Portalroboter, SCARA-Roboter oder eine Linearachse, zum Greifen von Behältern (111 - 323) für pflanzliches Gut, insbesondere für Schnittblumen und/oder Pflanzen, mit einer Greifergrundplatte (50) und
 wenigstens einem an dieser Greifergrundplatte (50) angeordneten Greifermodul zum Greifen eines Behälters (111 - 323) für pflanzliches Gut, wobei
 wenigstens ein Greifermodul einen Arm (11, 21, 31, 41) und eine Greifeinrichtung (12, 22, 32, 42) zum Greifen eines Behälters (111 - 323) für pflanzliches Gut aufweist, welche bezüglich der Greifergrundplatte (50) verstellbar ist, wobei wenigstens eine Greifeinrichtung wenigstens eine Haltevorrichtung, insbesondere wenigstens einen, vorzugsweise abgewinkelten, Finger (14, 15) für einen Behälter (111 - 323) für pflanzliches Gut aufweist, wobei wenigstens eine Haltevorrichtung eines Greifermoduls relativ zu dem Arm des Greifermoduls in einer Transversalrichtung und/oder Armlängsrichtung verstellbar ist.
Patent DE-102009030454-B4 (DE)
Title: Waferbehandlungsverfahren
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/304
Filed: 2009-06-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines Wafers (W), der mit mehreren Bauelementen (D) an der Stirnseite (W1) versehen ist, wobei das Verfahren umfasst:einen Denaturierungsschicht-Ausbildungsschritt des Bestrahlens des Wafers (W), der mit mehreren Bauelementen (D) an der Stirnseite (W1) versehen ist, von der Rückseite (W2) aus mit einem Laserstrahl (31a), der eine solche Wellenlänge aufweist, dass eine Transmission des Laserstrahls (31a) durch den Wafer (W) ermöglicht wird, während ein Konvergenzpunkt des Laserstrahls (31a) auf eine vorgegebene Tiefe von der Rückseite (W2) aus eingestellt wird, um so eine Denaturierungsschicht (L) zwischen der Stirnseite (W1) und der Rückseite (W2) des Wafers (W) auszubilden;einen Teilungsschritt des Teilens des Wafers (W) in einen Rückseitenwafer (Wb) an der Rückseite (W2) relativ zu der Denaturierungsschicht (L) und einen Stirnseitenwafer (Wa) an der Stirnseite (W1) relativ zu der Denaturierungsschicht (L); undeinen Feinbearbeitungsschritt des Entfernens der an dem Stirnseitenwafer (Wa) verbliebenen Denaturierungsschicht (L), um so den Stirnseitenwafer (Wa) auf eine vorgegebene Dicke feinzubearbeiten.
Patent DE-102009031472-B4 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung
Inventor: SIPPEL THOMAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckausgleichseinrichtung mit einem Gehäuse, das eine als Stufenbohrung 4 ausgebildete Gehäusewandöffnung aufweist, deren große Stufe 6 zum Gehäuseinneren 3 gerichtet und in der ein Druckausgleichselement angeordnet ist, das eine mit ihrem umlaufenden Randbereich auf der zwischen den Stufen 5, 6 der Stufenbohrung 4 gebildete Ringschulter 7 aufliegende und mittels eines Sicherungselements fixierte und gegen die Ringschulter 7 kraftbeaufschlagte gasdurchlässige und flüssigkeitsundurchlässige Membran 10 ist. An der Ringschulter 7 ist ein die kleine Stufe 5 der Stufenbohrung 4 umschließender, axial zur Membran 10 hervorstehender ringartiger Dichtansatz 8 ausgebildet, der einen größeren Innendurchmesser als die kleine Stufe 5 der Stufenbohrung 4 aufweist.
Patent DE-102009031624-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-04-07
Abstract: Lageranordnung (1) zur Lagerung eines dreh- oder schwenkbaren ersten Maschinenteils (2) relativ zu einem zweiten Maschinenteil (3),  wobei das erste Maschinenteil (2) mit mindestens einer gekrümmt ausgebildeten Lagerschiene (4, 4', 4'') verbunden ist und  wobei mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete Lagerelemente (5, 5', 5'') angeordnet sind, die jeweils einen Abschnitt der mindestens einen gekrümmt ausgebildeten Lagerschiene (4, 4', 4'') lagern,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Lagerelement (5, 5', 5'') eine erste Führungsschiene (6) mit einer konvex ausgebildeten Führung (7) für die Lagerschiene (4, 4', 4'') und eine zweite Führungsschiene (8) mit einer konkav ausgebildeten Führung (9) für die Lagerschiene (4, 4', 4'') aufweist,  wobei die erste Führungsschiene (6) und die zweite Führungsschiene (8) an oder in einem Trägerelement (14) befestigt sind,  wobei Mittel (16) vorhanden sind, mit denen die Führungsschienen (6, 8) relativ zum Trägerelement (14) vorzugsweise in Richtung zum Mittelpunkt (M) der Lagerschienen...
Patent DE-102009035422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur geometrischen Bildtransformation
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G06T7/33
Filed: 2009-07-31
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zur geometrischen Transformation der Bilder einer von einer bildgebenden Einrichtung eines Kraftfahrzeugs erzeugten Bildfolge, umfassend die jeweils wiederholt durchgeführten Schritte:- Erzeugen eines zumindest Teile der Fahrzeugumgebung darstellenden Quellbilds durch die bildgebende Einrichtung,- Detektion eines Objekts in der Umgebung des Kraftfahrzeugs durch Abstandssensoren des Kraftfahrzeugs,- Bestimmen eines Abstands des Kraftfahrzeugs zu dem Objekt,- Bestimmen einer gewünschten virtuellen Bildaufnahmeperspektive in Abhängigkeit von dem Abstand, wobei die Bildaufnahmeperspektive in Abhängigkeit von dem Abstand entlang einer relativ zum Kraftfahrzeug festgelegten Raumbahn verschoben wird,- geometrisches Transformieren des Quellbilds in ein virtuelles, scheinbar aus der virtuellen Bildaufnahmeperspektive aufgenommenes Ergebnisbild.
Patent DE-102009039002-B4 (DE)
Title: Schmiernippel und Lagerbüchse
Inventor: PENNER ALEXANDER
IPC: F16D3/16
Filed: 2009-08-28
Granted: 2011-09-22
Abstract: Schmiernippel (1) zum Einpressen in eine Bohrung (5) eines dünnwandigen Bauteils, insbesondere einer Lagerbüchse (7) eines Kreuzgelenks, umfassend ein Gehäuse (33) mit einem Durchflusskanal (22) für Schmiermittel und einem im Durchflusskanal (22) angeordneten Rückschlagventil (25, 26, 27), einem Sitzabschnitt (3), mit dem der Schmiernippel (1) im montierten Zustand in der Bohrung (5) sitzt, einen Kuppelabschnitt (2), zum Kuppeln des Schmiernippels (1) mit einer Abschmiereinrichtung, der eine dem Sitzabschnitt (3) zugewandte erste Anschlagfläche (10) aufweist, mit der der montierte Schmiernippel (1) in Einpressrichtung axial gegen das dünnwandige Bauteil (7) abstützbar ist, sowie einen Bundabschnitt (4), der eine der ersten Anschlagfläche (10) gegenüberliegend angeordnete zweite Anschlagfläche (12) aufweist, mit der der mantierte Schmiernippel (1) axial gegen das dünnwandige Bauteil (7) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bundabschnitt (4) an einem vom Sitzabschnitt (3) entfernten Ende eine zum Ende hin verlaufende Fase (15) mit einem ersten Fasenabschnitt...
Patent DE-102009039288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kriechstromunterbrechung und/oder Streustromisolierung
Inventor: BAUMGARTEN PETER
IPC: B60M5/02
Filed: 2009-08-31
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Kriechstromunterbrechung und/oder Streustromisolierung im Schienenbau durch Auftragen einer elastischen Beschichtung (20) aus einem Polyharnstoffgemisch mit einem Anteil von 1% bis 95% Polyharnstoff zumindest auf oder zwischen den in Kontakt stehenden Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung unmittelbar auf die Oberflächen der zu isolierenden Elemente aufgetragen wird und eine Schichtdicke von 0,5 bis 2 mm aufweist, und dass der Beschichtung (20) brandhemmende Stoffe in Form von anorganischen Salzen oder metallorganischen Verbindungen, besonders bevorzugt Stoffe ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Calciumcarbonat, Aluminiumtrihydrat, Magnesiumhydroxid, Natrium- und/oder Kaliumhydroxystannat, zugegeben sind.
Patent DE-102009042947-B4 (DE)
Title: Nabengetriebeanordnung mit einem Positionierelement
Inventor: HINO TETSUYA
IPC: B62M11/16
Filed: 2009-09-24
Granted: 2018-02-22
Abstract: Nabengetriebe-Anordnung, die folgendes aufweist: – eine stationäre Nabenachse (24), die ein Positionierelement (22) aufweist, das in Radialrichtung relativ zu der stationären Nabenachse (24) beweglich ist; – ein Antriebselement (26), das an der Nabenachse (24) drehbar abgestützt ist; – ein Nabengehäuse (28), das an der Nabenachse (24) drehbar abgestützt ist; – einen Kraftübertragungsmechanismus (14), der zwischen dem Antriebselement (26) und dem Nabengehäuse (28) betriebsmäßig angeordnet ist, um eine Rotationskraft von dem Antriebselement (26) über eine Vielzahl von Kraftübertragungswegen auf das Nabengehäuse (28) zu übertragen; und – einen Schaltsteuermechanismus (16) mit einem Sperrklinken-Steuerelement (18), das in Rotationsrichtungen relativ zu der Nabenachse (24) in eine Vielzahl von Orientierungen bewegt werden kann, wobei jede der Orientierungen der Auswahl von einem entsprechenden Kraftübertragungsweg aus einer Vielzahl von Kraftübertragungswegen des Kraftübertragungsmechanismus (14) entspricht, wobei das Positionierelement (22) derart angeordnet ist, dass es das Sperrklinken-Steuerelement (18) derart beaufschlagt, dass dieses in jeder beliebigen ausgewählten Orientierung angeordnet bleibt, wobei die stationäre Nabenachse (24) eine radial verlaufende Bohrung (42) aufweist, die zum Aufnehmen des Positionierelements (22) dimensioniert ist.
Patent DE-102009043382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugmotorbauteils mit nicht achsensymmetrischem Querschnitt
Inventor: WAKADE SHEKHAR G
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-09-29
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugmotorbauteils unter Verwendung einer dynamischen magnetischen Verdichtung, so dass bei der Ausbildung zumindest ein Abschnitt (110B) des Bauteils ein nicht achsensymmetrisches äußeres Profil definiert, wobei das Verfahren umfasst:
 Bilden einer Form (120) aus mehreren Segmenten (120A, 120B, 120C, 120D) mit einem inneren Profil (122), das dem nicht achsensymmetrischen äußeren Profil des Bauteils ähnlich ist;
 Anordnen eines ersten Materials in Pulverform innerhalb eines ersten Teils des inneren Profils, so dass das erste Material zumindest einen ersten Abschnitt (110A) des Bauteils definiert;
 Anordnen eines zweiten Materials innerhalb eines zweiten Teils des inneren Profils, der von dem ersten Teil verschieden ist, so dass das zweite Material zumindest einen zweiten Abschnitt (110B) des Bauteils füllt, der dem nicht achsensymmetrischen äußeren Profil des Bauteils entspricht; und
 Ausbilden des Bauteils aus dem ersten Material und dem zweiten Material unter Verwendung einer dynamischen magnetischen Verdichtung.
Patent DE-102010005259-B4 (DE)
Title: Verfahren bei einem Kraftwerk und ein Kraftwerk
Inventor: MUINONEN MIKA
IPC: F22D1/40
Filed: 2010-01-20
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren bei einem Kraftwerk, in welchem Elektrizität und Wärme dadurch erzeugt werden, dass Druckdampf durch Verbrennen eines Brennstoffes in einem Kessel produziert wird, wobei mit der in dem Dampf enthaltenen Energie Elektrizität in einer Turbine (T) und Wärme durch Übertragung der Wärme des Dampfes ins Kreislaufwasser (3) in einem Wärmetauscher (10) erzeugt werden, wobei die beim Verbrennen des Brennstoffes erzeugten Rauchgase in einem Kondensator (2) kondensiert werden und die dabei erzeugte Wärme rückgewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (2) alternativ  a) zum Heizen des Kreislaufwassers (3) durch Führen von Rauchgasen (2) durch den Kondensator (2) benutzt wird, oder  b) zum Kühlen des Kreislaufwassers (3) durch Führen von Luft durch denselben Kondensator und durch Umleitung der Rauchgase an dem Kondensator (2) vorbei benutzt wird, wobei das in dem Kondensator gekühlte Kreislaufwasser (3) zur Kondensierung des aus der Turbine (T) strömenden Dampfes verwendet wird.
Patent DE-102010010450-B4 (DE)
Title: Werkzeugträger für Malerarbeiten
Inventor: CAMACHO ROLANDO DANIEL
IPC: B44D3/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-12-20
Abstract: Werkzeugträger für Malerwerkzeuge, der über einen Werkzeughalter verfügt und verfahrbar an einer Führungsschiene eines Gerüstes angeordnet ist, wobei die Führungsschiene teleskopartig und höhenverstellbar am Gerüst angeordnet ist, der Werkzeugträger die Führungsschiene ringartig umfasst und zwischen Werkzeugträgerinnenwand und Führungsschiene ein Antrieb und Stützrollen zur Bewegung des Werkzeugträgers gegenüber der Führungsschiene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus einem angetriebenen Laufrad (4) besteht, das sich inwandig am Werkzeugträger (1) abstützt und mit der Umfangsfläche auf der glatten Fläche der Führungsschiene (3) abrollt, der Abrollfläche (5) mindestens gegenüberliegend symmetrisch oberhalb und unterhalb der Querschnittebene (6) der Führungsschiene (3) im Bereich der Abrollfläche (5) Stützrollen (7,, 8) gegenüber der Innenwand des Werkzeugträgers (1) federnd stützen und auf der glatten Fläche der Führungsschiene (3) abrollen und der Werkzeughalter (2) des Werkzeugträgers (1) durch die Werkzeugträgerwand geführt und federnd gegenüber der Werkzeugträgerwand angeordnet...
Patent DE-102010015280-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung zur zumindest teilweisen Einbringung in einen Gehörkanal eines Menschen
Inventor: BECK CHRISTOPH
IPC: A61N1/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-09-20
Abstract: Elektrodenanordnung (1) zur zumindest teilweisen Einbringung in einen Gehörkanal (2) eines Menschen, um auf die Oberfläche des Gehörkanals (2) einen transkutanen elektrischen Stimulationsreiz auszuüben, wobei die Elektrodenanordnung (1) mindestens eine Stimulationselektrode (3) und mindestens eine Referenzelektrode (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stimulationselektrode (3) und die mindestens eine Referenzelektrode (4) zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial bestehen, welches mit Mitteln zur Herstellung elektrischer Leitfähigkeit versehen ist, wobei die Elektroden (3, 4) elektrisch isoliert zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010016231-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: KAGAMI SHU
IPC: F02M51/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät, aufweisend:einen Köper (1) mit:einer Kraftstoffeinlassöffnung (11), durch die unter Hochdruck stehender Kraftstoff eingeleitet wird; undeinem Hochdruck-Kraftstoffkanal (12), der in Verbindung mit der Kraftstoffeinlassöffnung (11) steht;eine Düse (2), die eine Einspritzöffnung (24) aufweist, die ein Einspritzen von unter Hochdruck stehendem Kraftstoff durch dieselbe ermöglicht, wenn die Düse (2) geöffnet ist, wobei unter Hochdruck stehender Kraftstoff aus der Kraftstoffeinlassöffnung (11) über den Hochdruck-Kraftstoffkanal (12) an der Düse (2) eingeleitet wird; undeine einen Aktor (4) enthaltende Drucksteuereinrichtung (3, 4), die das Öffnen und Schließen der Düse (2) durch Steuerung eines an der Düsennadel (22) der Düse (2) anliegenden Drucks in Übereinstimmung mit einem elektrischen Signal steuert, das von außerhalb empfangen wird, wobei:der Körper (1) ferner ein Anschlusskabel-Loch (18) enthält, durch das ein mit dem Aktor (4) verbundenes Anschlusskabel (411) zur Außenseite hinausragt;die Kraftstoffeinlassöffnung (11) in einer radial nach außen weisenden Richtung aus dem Körper (1) hervorsteht; und der Körper (1) eine Kraftstoffauslassöffnung (15) aufweist, die seitlich an einer Längsachse des Körpers (1) gegenüberliegend von der Kraftstoffeinlassöffnung (11) positioniert ist, wobei die Kraftstoffauslassöffnung (15) ermöglicht, überschüssigen Kraftstoff innerhalb des Kraftstoffeinspritzgeräts abzuleiten, undeine Auslassseite des Anschlusskabel-Loch (18) bezüglich der Längsachse des Körpers (1) gebogen nach außen ausgebildet ist, wobei das Kraftstoffeinspritzgerät ferner aufweist:eine Messeinrichtung (50) für physikalische Größen, die zwischen der Kraftstoffeinlassöffnung (11) und der Kraftstoffauslassöffnung (15) vorgesehen ist, wobei die Messeinrichtung (50) für physikalische Größen eine physikalische Größe eines unter Hochdruck stehenden Kraftstoffs, der durch die Kraftstoffeinlassöffnung (11) eingeleitet wird, misst, wobeidie Düse (2) an einem ersten Längsende des Körpers (1) angeordnet ist;der Körper (1) ein Montageloch (13) aufweist, das an einem zweiten Längsende des Körpers (1) gegenüberliegend von dem ersten Längsende angeordnet ist, wobei das Montage-Loch (13) an der Messeinrichtung (50) für physikalische Größen fixiert ist;der Körper (1) einen Hochdruck-Kraftstoff-Abzweigungskanal (14) aufweist, der von dem Hochdruck-Kraftstoffkanal (12) abzweigt, um sich zu dem Montage-Loch (13) hin zu erstrecken;die Messeinrichtung (50) für physikalische Größen eine physikalische Größe eines unter Hochdruck stehenden Kraftstoffs misst, der über den Hochdruck-Kraftstoff-Abzweigungskanal (14) in das Montage-Loch (13) strömt; unddie Messeinrichtung (50) für physikalische Größen außerhalb des Körpers (1) angeordnet ist.