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Patent DE-102014211312-A1 (DE)
Title: Einstellmechanismus und zugehörige Kindertragevorrichtung
Inventor: HAUT ROBERT E
IPC: B60N2/26
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Einstellmechanismus (34, 34'), der ein erstes Eingriffselement (52), ein zweites Eingriffselement (54) und ein drittes Eingriffselement (62) umfasst, wird an einer Kinder-Tragevorrichtung (10) verwendet, die ein Abstützelement (12) und ein Sitzelement (24, 24') umfasst. Das erste Eingriffselement (52) ist am Abstützelement (12) abnehmbar angeordnet. Das zweite Eingriffselement (54) ist am Sitzelement (24, 24') angeordnet. Das dritte Eingriffselement (62) ist zwischen dem ersten Eingriffselement (52) und dem zweiten Eingriffselement umschaltbar angeordnet. Das zweite Eingriffselement (54) treibt das dritte Eingriffselement (62) zum Bewegen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position an. Das dritte Eingriffselement (62) bewegt sich zum Eingriff mit dem ersten Eingriffselement (52) zur ersten Position, um eine Relativbewegung zwischen dem Sitzelement (24, 24') und dem Abstützelement (12) zu hemmen. Das dritte Eingriffselement (62) bewegt sich zur zweiten Position, um sich vom ersten Eingriffselement (52) zu trennen, und das Sitzelement (24, 24') kann sich relativ zum Abstützelement (12) drehen.
Patent DE-102014211668-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe mit am Turbinengehäuse befestigten Mitnehmerzungen und Herstellungsverfahren
Inventor: JAMESON JONATHAN
IPC: F16H41/24
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine Antriebsbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Die Antriebsbaugruppe beinhaltet ein Turbinengehäuse, das einen rundlichen Teil und einen radial außen gelegenen Vorsprung auf einem Außenumfang des rundlichen Teils aufweist; und eine Zungenplatte, die mittels Klebstoff mit dem radial außen gelegenen Vorsprung des Turbinengehäuses verbunden ist. Es wird auch ein Verfahren zum Bilden einer Antriebsbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt.
Patent DE-102014213250-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit trockenem Antriebsraum
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-07-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (7) mit einem in einem ölfreien, trockenen Raum angeordneten Antrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, aufweisend einen von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über einen Riemen angetriebenen Statur (9), einen drehfest mit der Nockenwelle (2) verbundenen Rotor (8), zwischen dem Stator (9) und dem Rotor (8) angeordnete mit Drucköl beaufschlagbare Arbeitskammern, die durch dem Rotor (9) zugeordneten Flügeln in gegensinnig wirkende Druckräume unterteilt und von einem Steuerventil (3) beherrscht sind, das in der Nockenwelle (2) oder in einem mit der Nockenwelle verbundenen Zentralbauteil angeordnet ist, wobei mit einem Kopf (6) eines Steuerkolbens (4) des Steuerventils (3) ein Stößel (16) einer maschinenfest angeordneten Betätigungseinheit (15) in Wirkverbindung steht, wobei an dem Statur (9) oder einem Bauteil des Stators (9) oder an dem Zentralbauteil oder an dem Steuerventil (3) ein Deckel (12) dichtend befestigt ist, der das Steuerventil (3) einschließlich des Kopfes (6) des Steuerkolbens (4) umschließt, und wobei die Kraftübertragung zwischen dem Stößel (16) und dem Kopf (6) oder Deckel (12) berührungslos erfolgt.
Patent DE-102014214685-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung zur Abdichtung einer drehbaren Welle eines Gaskompressors und/oder eines Gasexpanders in einer Anlage zur Herstellung von Salpetersäure
Inventor: BIRKE DANIEL
IPC: F16J15/40
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung zur Abdichtung einer drehbaren Welle (26) eines Gaskompressors (3) und/oder eines Gasexpanders (11), mit einer ersten Sperrkammer (51), welche die Welle (26) umgibt und einen Einlass (44) zur Zuführung eines Sperrmediums aufweist, und einer von der ersten Sperrkammer (51) durch eine Dichtung (41) getrennten zweiten Sperrkammer (52), welche die Welle umgibt (26) und einen Auslass (45) zum Austritt des Sperrmediums aufweist, wobei eine Absaugvorrichtung (29, 31) zum Absaugen des Sperrmediums aus der zweiten Sperrkammer (52) vorgesehen ist und ein entsprechendes Verfahren. Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage zur Herstellung von Salpetersäure mit einem NO-Kompressor (3) und einem Restgasexpander (11), wobei NO-Kompressor (3) und/oder Restgasexpander (11), die eine derartige Dichtvorrichtung (24) aufweisen und ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb der Anlage.
Patent DE-102014218145-A1 (DE)
Title: Warnsystem mit Objektdifferenzierung
Inventor: MILBURN KEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Fahrzeugobjektwarnsystem und -verfahren, welches zwischen erwarteten und unerwarteten Objekten differenziert. Ein Sensor erfasst einen Satz von Objekten außen von dem Fahrzeug beim Auftreten von verschiedenen Auslösebedingungen. Eine Steuereinheit bestimmt Positionen von den Sätzen von Objekten, welche durch den Sensor erfasst werden. Die Steuereinheit kann des Weiteren die Positionen von einem Satz von Objekten in einem Speicher speichern sowie bestimmen, ob die Position von einem Objekt nicht in dem Speicher gespeichert ist. Eine Alarmeinrichtung stellt eine verschiedene Art von Warnung bereit, wenn die Steuereinheit feststellt, dass die Position von einem Objekt nicht in dem Speicher gespeichert ist.
Patent DE-102014218668-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-09-17
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, eine Druckplatte, eine zu einer Betätigung zwischen einer eingerückten Betätigungsstellung und einer ausgerückten Betätigungsstellung relativ zu der Druckplatte axial verlagerbare Anpressplatte, eine zwischen der Druckplatte und der Anpressplatte einklemmbare Kupplungsscheibe und eine drehschwingungsgedämpfte Abtriebsscheibe, bei der die Kupplungsscheibe und die Abtriebsscheibe mithilfe von blattfederartigen Elementen miteinander drehfest und axial begrenzt verlagerbar verbunden sind, um die Reibungskupplungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014219822-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Bewerten der Ölqualität in einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelgehäuseentlüftung mit einer Entlüftungsleitung zur Entlüftung eines ölführenden Bereichs des Kurbelgehäuses, bei der ein Messsensor zum Messen mindestens einer eine Information über eine Ölqualität enthaltenden Kenngröße des Entlüftungsgases in der Entlüftungsleitung angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Hybridantrieb mit einer solchen Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Messen der Ölqualität mit einer solchen Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014220900-A1 (DE)
Title: Befestigungspositionsvariationseinrichtung für Montagevorrichtung in einem Fahrzeug-Montageband
Inventor: LEE SO YOUNG
IPC: B25J9/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Eine Befestigungspositionsvariationseinrichtung für eine Montagevorrichtung ist eine Einrichtung, die in einem Fahrzeug-Montageband zum Verändern einer Befestigungsposition und eines Winkels einer Montagevorrichtung auf einer Trägereinheit verwendet wird, die sich in mehrere Achsenrichtungen bewegen kann, und enthält Folgendes: i) einen ersten Befestigungsteil, der auf der Trägereinheit befestigt ist, ii) einen zweiten Befestigungsteil, der auf dem ersten Befestigungsteil drehbar angeordnet ist und auf der Montagevorrichtung befestigt ist, und iii) eine Antriebseinheit, die auf dem ersten Befestigungsteil befestigt ist, um den zweiten Befestigungsteil um vorbestimmte Winkel zu drehen, und mit dem zweiten Befestigungsteil verbunden ist.
Patent DE-102014226875-A1 (DE)
Title: Netzwerksystem für Fahrzeug und Datenübertragungsverfahren heterogener Kommunikationscontroller in dem gleichen System
Inventor: KIM YOU KEUN
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Netzwerksystem für ein Fahrzeug enthält einen oder mehrere erste Kommunikationscontroller und einen oder mehrere zweite Kommunikationscontroller. Der eine oder die mehreren ersten Kommunikationscontroller übertragen eine Nachricht in einem ersten Kommunikationsschema. Der eine oder die mehreren zweiten Kommunikationscontroller sind mit dem einen oder den mehreren ersten Kommunikationscontrollern durch ein Netzwerk verbunden und übertragen eine Nachricht in einem zweiten Kommunikationsschema, das sich von dem ersten Kommunikationsschema unterscheidet. Wenn ein Übertragungscontroller, der aus dem einen oder den mehreren ersten Kommunikationscontrollern und dem einen oder den mehreren zweiten Kommunikationscontrollern ausgewählt wird, eine Nachricht überträgt, beendet ein Kommunikationscontroller, der ein Kommunikationsschema verwendet, das sich von dem des ausgewählten Übertragungscontrollers unterscheidet, die eigene Nachrichtenübertragung desselben und nimmt die eigene Nachrichtenübertragung desselben wieder auf, sobald die Nachrichtenübertragung des ausgewählten Übertragungscontrollers abgeschlossen ist.
Patent DE-102015006722-A1 (DE)
Title: Spraydose mit becherförmigem Körper
Inventor: SEEFELDT VOLKER
IPC: H01M50/171
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spraydose mit einem becherförmigen Körper aus Metall, an dessen oberem kreisförmigen Rand ein Montageteller befestigt ist, der den becherförmigen Körper an seiner Oberseite verschließt und in dem mittig ein Ventilgehäuse gelagert ist, für ein das Produkt dosierendes Ventil, wobei der becherförmige Körper von einem Batteriebecher gebildet ist.
Patent DE-102015010223-A1 (DE)
Title: Dachdurchdringungsvorrichtung und Gebäude mit Dachdurchdringungsvorrichtung
Inventor: DRESMANN MARKUS
IPC: E04D13/14
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachdurchdringungsvorrichtung (1) zur Dachentwässerung aufweisend – ein Rohr (2) mit einem ersten Rohrabschnitt (3) und einem zweiten Rohrabschnitt (4), wobei der erste Rohrabschnitt (3) zum zweiten Rohrabschnitt (4) in einem Winkel (12) geneigt ist und – einen mit Gewindebolzen (6) versehenen Festflansch (5) zur Verbindung an eine Dachabdichtung (10), wobei der erste Rohrabschnitt (3) durch eine im Festflansch (5) vorgesehene Aussparung (7) geführt ist und der Festflansch (5) am ersten Rohrabschnitt (3) fixiert ist.
Patent DE-102015011178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung (F) eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer Batterie (2), welches zum Betrieb mit zumindest einer Brennstoffzellenanordnung (3) geeignet ist. Erfindungsgemäß werden während der Funktionsprüfung (F) zumindest mittels der Brennstoffzellenanordnung (3) betreibbare Funktionen mittels der Batterie (2) betrieben.
Patent DE-102015014651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Spurinformation einer Fahrspur und System
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Spurinformation (15) einer Fahrspur (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem, während das Kraftfahrzeug (1) auf der Fahrspur (8) bewegt wird, eine Fahrtrajektorie (10) des Kraftfahrzeugs (1) bezüglich eines fahrzeugexternen Bezugsystems (20) bestimmt wird, wobei die bestimmte Fahrtrajektorie (10) an eine fahrzeugexterne zentrale Spurinformations-Sammeleinrichtung (14) übermittelt wird, und die zumindest anhand der übermittelten Fahrtrajektorie (10) bestimmte Spurinformation (15) durch die Spurinformations-Sammeleinrichtung (14) zumindest einem weiteren Kraftfahrzeug (22) bereitgestellt wird.
Patent DE-102015016315-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Darstellung der Tag-Nacht-Grenze, insbesondere zur Verwendung in Weltzeituhren
Inventor: SACK THOMAS
IPC: G04B19/22
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die bekannten Anzeigevorrichtungen in analogen Weltzeituhren flacher Bauart (Armbanduhren, Wanduhren) basieren zumeist auf der Darstellung einer Weltkarte in nord- oder südpolständiger stereografischer Projektion; sie können allenfalls starr zwischen Tag- und Nachtbereich unterscheiden, da der Einfluss der Erdachsenneigung auf den Sonnenstand im Jahreslauf unberücksichtigt bleibt. Es soll daher eine Anzeigevorrichtung für Uhren flacher Bauart bereitgestellt werden, mit welcher der tatsächliche Verlauf der Tag-Nacht-Grenze zu jedem beliebigen Zeitpunkt im Jahr ungefähr abgeleitet werden kann. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass die polständigen orthografischen Azimutalprojektionen von Nord- und Südhalbkugel übereinandergelegt auf einer kreisförmigen Scheibe (1) abgebildet werden, wobei eine der Projektionen seitenverkehrt wiedergegeben ist und die Grenzen der Landmassen, soweit überdeckt, optisch hervorgehoben sind. Diese Scheibe dreht sich hinter einer lichtteildurchlässigen Platte, Folie oder Farbfläche (2), die den Nachtbereich kennzeichnet, wobei der Bereich, in dem die Tag-Nacht-Grenze im Jahreslauf variiert, optisch hervorgehoben ist. Die neue Anzeigevorrichtung bietet sich als Ersatz für bisherige Ausführungen bei der Herstellung von Weltzeituhren an.
Patent DE-102015016711-A1 (DE)
Title: Überlastungsschutz für eine Parksperre
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Parksperre an einem Fahrzeug, bei dem die Parksperre im Normalfall mittels eines Parksperrensteuergeräts gesteuert wird und in Abhängigkeit einer vorgegebenen Bedingung von mindestens einem weiteren von dem Fahrzeug umfassten Steuergerät gesteuert wird.
Patent DE-102015100226-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und Magnetfelderfassungsverfahren
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-01-09
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf einen Magnetfeldsensor 100, der zumindest ein magnetoresistives Spinventil-Sensorelement 100, das ausgebildet ist, um eine erste Magnetfeldkomponente H1 zu erfassen, und zumindest ein AMR-Sensorelement 120, das ausgebildet ist, um eine zweite Magnetfeldkomponente H2 zu erfassen, die senkrecht zu der ersten Magnetfeldkomponente H1 ist, umfasst.
Patent DE-102015101654-A1 (DE)
Title: Chargiereinrichtung für die Wärmebehandlung von Werkstücken mit einer Nabe
Inventor: GERHARD REESE
IPC: C21D9/32
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chargiereinrichtung für die Wärmebehandlung von Werkstücken, die eine Nabe (3) aufweisen, mit einem Chargierbock (8), einer Welle (7) und wenigstens einer Hilfsnabe (6), wobei das Werkstück (1) mittels der in die Nabe (3) passgenau eingepassten Hilfsnabe(n) (6) vertikal auf der Welle (7) gelagert werden kann und sich die Welle auf dem Chargierbock (8) abstützt sowie die Verwendung von Hilfsnaben (6) zum formstabilen Härten von Zahnrädern (1) in vertikaler Position.
Patent DE-102015102349-A1 (DE)
Title: Stator mit toroidaler Statorwicklung
Inventor: WÜRFEL PETER
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung stellt einen Stator zur Verwendung in einem einphasigen oder mehrphasigen Elektromotor (1) bereit. Der Stator weist einen ringförmigen Statorkern, der aus mehreren Kreissegmenten zusammengesetzt ist, und eine toroidale Statorwicklung (8) auf. Erfindungsgemäß ist an mindestens einer Umfangsfläche der Kreissegmente mindestens ein Leitblech (5a, 5b, 5c) zur Verschaltung der Statorwicklung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015103587-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: RIEDIGER JULIA
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Haushaltgerät (1) zum Einbau hinter wenigstens einer bewegbaren Möbelfront (2) und Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltgerätes (1). Das Haushaltgerät (1) umfasst eine Gehäuseeinrichtung (3) mit einer Gehäusefront (4), einen Behandlungsraum (5) und eine Steuereinrichtung (6). Ein wesentlicher Abschnitt der Gehäusefront (3) ist im installierten Zustand im Wesentlichen vollständig von der Möbelfront (2) in einer geschlossenen Stellung (7) verdeckbar und es ist ein Sicherheitssystem (8) vorgesehen. Das Sicherheitssystem (8) ist in Wirkverbindung mit der Steuereinrichtung (6) vorgesehen, wobei das Sicherheitssystem (8) wenigstens eine Sensoreinrichtung (9) umfasst, die dazu geeignet und ausgebildet ist, die geschlossene Stellung (7) der Möbelfront (2) zu erkennen. Zudem ist das Sicherheitssystem (6) dazu geeignet und ausgebildet, einen Sicherheitszustand auszulösen, wenn die geschlossene Stellung (7) der Möbelfront (2) erkannt wird. Dabei überprüft das Sicherheitssystem (8) während des Betriebs des Haushaltgerätes (1), ob die Möbelfront (2) in der geschlossenen Stellung (7) vorliegt, wobei das Sicherheitssystem (8) einen Sicherheitszustand auslöst, wenn die Möbelfront (2) während des Betriebs des Haushaltgerätes (1) in der geschlossenen Stellung (7) vorliegt. Das Haushaltgerätesystem (100) umfasst zwei solche Haushaltgeräte (1), wobei die Haushaltgeräte (1) hinter einer gemeinsamen bewegbaren Möbelfront (2) angeordnet sind.
Patent DE-102015108055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Ladewagens
Inventor: JENINGA JASPER
IPC: A01D90/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Wagens (1), wobei während eines Beladevorgangs des Wagens (1) ein Laderaum (5) des Wagens (1) mit Erntegut beladen wird, und während des Beladevorgangs eine Masse des im Laderaum (5) des Wagens (1) aufgenommenen Ernteguts und eine Verteilung des Ernteguts im Laderaum (5) ermittelt werden, und abhängig hiervon die weitere Beladung des Ladewagens (1) durchgeführt wird.
Patent DE-102015108864-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren und System für eine Kraftmaschine  mit  Fremdzündung
Inventor: FRASER ANDREW DONALD JAMES
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Verfahren für eine Brennkraftmaschine mit Fremdzündung umfasst: Erregen einer gemeinsamen Zündspule (10, 20) zum gleichzeitigen Betätigen eines ersten Funkenereignisses an einer ersten Zündkerze (11), die mit einem ersten Zylinder der Kraftmaschine gekoppelt ist, und eines zweiten Funkenereignisses an einer zweiten Zündkerze (12), die mit einem zweiten Zylinder der Kraftmaschine gekoppelt ist, wobei die Kraftmaschine so ausgelegt ist, dass bei einer bestimmten Zündspulenerregung das Funkenereignis in nur dem ersten oder zweiten Zylinder dazu dient, eine Verbrennung auszulösen, während das Funkenereignis in dem anderen aus dem ersten und zweiten Zylinder verschwendet wird; und gezieltes Verzögern eines Einlassventilöffnens und/oder einer Kraftstoffeinspritzung für den anderen aus dem ersten und zweiten Zylinder, um ein Rückschlagen in einen Einlasskrümmer der Kraftmaschine zu verhindern.
Patent DE-102015110133-A1 (DE)
Title: Gießanordnung
Inventor: SPYCHALA HANS-JÜRGEN
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-06-24
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Gießanordnung mit einer mindestens zwei Gießkavitäten (1A, 1B) zum Gießformen jeweils eines Gussteils umschließenden Gießform (2), welche in einer ersten Entformungsrichtung (D1) und in mindestens einer zu der ersten Entformungsrichtung unterschiedlichen, zweiten Entformungsrichtung (D2) zu öffnen ist, wobei Bestandteile der Gießform (2) sind – eine quer zu der ersten Entformungsrichtung (D1) angeordnete erste Grundplatte (3), an der erste, die Gestalt der Gießkavitäten (1A, 1B) bestimmende Formstücke (11A, 11B) abgestützt sind, – eine auf der anderen Seite der Gießkavitäten (1A, 1B) angeordnete zweite Grundplatte (4), an der zweite, die Gestalt der Gießkavitäten (1A, 1B) bestimmende Formstücke (12A, 12B) abgestützt sind, – zwischen den Grundplatten (3, 4) angeordnete Seitenteile (6, 7), wobei an einem ersten Seitenteil (6) ein die Gestalt der ersten Gießkavität (1A) bestimmendes drittes Formstück (13), und an einem zweiten Seitenteil (7) ein die Gestalt der zweiten Gießkavität (1B) bestimmendes viertes Formstück (14) abgestützt ist, – ein die Gestalt beider Gießkavitäten (1A, 1B) bestimmendes fünften Formstück (15), welches zwischen den beiden Gießkavitäten (1A, 1B) an der ersten Grundplatte (3) befestigt ist. Um bei einer Gießanordnung mit einer mindestens zwei Gießkavitäten zum Gießformen jeweils eines Gussteils umschließenden Gießform die Entformbarkeit mit dem Ziel des Gießens auch komplexerer Gussteile weiter zu verbessern, sind die Seitenteile (6, 7) in der zweiten Entformungsrichtung (D2) beweglich angeordnet, die ersten Formstücke (11A, 11B) sind jeweils an Führungen (31A, 31B) abgestützt, die an der ersten Grundplatte (3) ausgebildet sind und sich in der zweiten Entformungsrichtung (D2) erstrecken, und die ersten Formstücke (11A, 11B) sind längs der Führungen (31A, 31B) beweglich angeordnet.
Patent DE-102015110293-A1 (DE)
Title: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen einer Korrektur für einen Ausgangswert eines Zeit-zu-Digital-Wandlers innerhalb einer Phasenregelschleife
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: H03L7/197
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein System zum Bestimmen einer Korrektur für einen Ausgangswert eines Digital-zu-Zeit-Wandlers innerhalb einer Phasenregelschleife wird bereitgestellt. Der Ausgangswert bezieht sich auf eine Zeitdifferenz zwischen einem Eingangssignal und einem Referenzsignal, die an den Zeit-zu-Digital-Wandler geliefert werden. Das System umfasst einen digital gesteuerten Oszillator, der ausgebildet ist, um ein erstes Signal unabhängig von dem Ausgangssignal zu erzeugen. Das erste Signal weist eine erste Frequenz auf, die sich von einem ganzzahligen Mehrfachen einer Referenzfrequenz des Referenzsignals unterscheidet. Das System umfasst ferner einen Frequenzteiler, der ausgebildet ist, um das Eingangssignal für den Zeit-zu-Digital-Wandler basierend auf dem ersten Signal zu erzeugen. Das Eingangssignal weist eine zweite Frequenz auf, die ein Bruchteil der ersten Frequenz ist. Ferner umfasst das System eine Verarbeitungseinheit, die ausgebildet ist, um die Korrektur unter Verwendung einer Verteilung von Ausgangswerten von mehreren Zeitdifferenzen zu berechnen.
Patent DE-102015110299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Siliziten
Inventor: GRUBER NICO
IPC: C04B41/48
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung von sedimentär und diagenetisch entstandenen Kieselgesteinen der chemischen Formel SiO2·nH2O (Silizite), wobei Kalziumkarbonat-Anhaftungen und/oder -Einschlüsse von/aus dem Gestein zumindest teilweise entfernt werden. Die Erfindung betrifft ferner Kieselgestein (Silizit), insbesondere Feuerstein, das mindestens ein(e) Ausnehmung, Loch und/oder Hohlraum aufweist und/oder zumindest teilweise mit mindestens einer Farbschicht versehen ist.
Patent DE-102015112313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs mit Lagekorrektur, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Sensors (4) ein Lagewert bestimmt wird, welcher eine aktuelle relative Lage zwischen einem Objekt (8) in einem Umgebungsbereich (7) des Kraftfahrzeugs (1) und dem Kraftfahrzeug (1) beschreibt, eine Fahrtrajektorie (13) bestimmt wird, das Kraftfahrzeug (1) entlang der bestimmten Fahrtrajektorie (13) manövriert wird, während des Manövrierens des Kraftfahrzeugs (1) auf Grundlage von Odometrie der Lagewert fortlaufend aktualisiert wird und ein Kontakt zumindest eines Rades des Kraftfahrzeugs (1) mit dem Objekt (8) erkannt wird, wobei der Lagewert korrigiert wird, falls der Kontakt des zumindest einen Rades mit dem Objekt (8) erkannt wird und der Lagewert eine von dem Kontakt des zumindest einen Rades mit dem Objekt (8) verschiedene relative Lage beschreibt.