baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102846-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F9/12
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Lastaufnahmemittel (4), insbesondere für Flurförderzeuge (1), welches an einem von einer Hubeinrichtung (9) geführten Träger (8) befestigt bzw. befestigbar ist, soll so ausgebildet werden, dass es im Grunde die Tragfähigkeit von Vollmaterial- Lastaufnahmemitteln (4) aufweist, jedoch erheblich leichter baut und dennoch günstig zu erstellen ist, so dass trotz des Einsatzes von Akkus mit geringerem Gewicht große Lasten gehoben werden können, die Akkulaufzeit des Flurförderzeugs verlängert wird und die aufzubringende Energie für die Hubleistung minimiert wird. Dazu wird vorgeschlagen, dass das Lastaufnahmemittel (4) aus mindestens zwei jeweils einen Abstand (12) zueinander aufweisenden Scheiben (11, 11') besteht, die einerseits mit dem Träger (8) in Verbindung stehen und andererseits von zumindest Bereichen einer aus mindestens einem Längs-Hohlprofil bestehenden Hohlprofileinheit (13) umfasst sind, wobei die Hohlprofileinheit (13) mit den Scheiben (11, 11') fest verbunden ist.
Patent DE-102019107742-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Flächenelement-Rollos in einem Aufwickelkasten
IPC: E06B9/70
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines auf- und abwickelbaren Flächenelement-Rollos (10), insbesondere Insektenschutz-Rollos, mit einer Wickelwelle (12), in einem Aufwickelkasten (1), zusätzlich zu einem in dem Aufwickelkasten (1) vorgesehenen auf- und abwickelbaren Rollladenpanzer (8), wobei ein zur Festlegung des Flächenelement-Rollos (10) in dem Aufwickelkasten (1) dienendes Adapterteil (16) vorgesehen ist. Um eine solche Anordnung in handhabungsgünstiger Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Wickelwelle (12) motorisch antreibbar ist, dass ein hierfür vorgesehener Elektromotor (13) endseitig der Wickelwelle (12) und im Wesentlichen koaxial mit der Wickelwelle (12) angebracht ist, dass das Adapterteil (16) unter Umgriff zu einem Teilbereich des Elektromotors (13) angeordnet ist und dass das Adapterteil (16) zugleich zur Einleitung einer elektromotorischen Gegenkraft in den Aufwickelkasten (1) dient.
Patent DE-102019109078-A1 (DE)
Title: Erfassung und analyse des ventilspiels
Inventor: ZHANG YANCHAI
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Einige hierin beschriebene Beispiele können umfassen: Bestimmen eines Zeitsteuerungs-Vorverschiebungsfensters zwischen der Öffnung oder Schließen des Ventils (112) und einem vorgegebenen Zeitpunkt, zu dem das Ventil (112) planmäßig öffnen oder schließen soll; Bestimmen einer Schließgeschwindigkeit des Ventils (112); Überwachen einer Motordrehzahl des Motors (210); Bestimmen von Ventilspielinformationen auf Grundlage des Zeitsteuerungs-Vorverschiebungsfensters, der Schließgeschwindigkeit und der Motordrehzahl, wobei die Ventilspielinformationen eine Größenordnung des Ventilspiels (130) identifizieren, oder ob die Größenordnung des Ventilspiels (130), das dem Ventil zugeordnet ist, eine Schwelle erfüllt; und Durchführen einer Aktion auf Grundlage der Ventilspielinformationen.
Patent DE-102019110620-A1 (DE)
Title: System zum Verpacken mehrerer Gebinde auf einer Platte
Inventor: LEMSKY ANDREAS
IPC: B65D65/38
Filed: 2019-04-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein System (22) zum Verpacken mehrerer Gebinde (14) aus Packungsmänteln (10) und einer Gebindeumverpackung (15) auf einer Palette (23), umfassend: mehrere Gebinde (14) aus Packungsmänteln (10) und einer Gebindeumverpackung (15), wobei die Gebindeumverpackung (15) die Packungsmäntel (10) umschließt, eine Palette (23) zum Stapeln der Gebinde (14), eine Palettenumverpackung (24), die die auf der Palette (23) gestapelten Gebinde (14) umschließt, und wenigstens eine Einlage (26, 26A, 26B, 26C), die unter und/oder zwischen und/oder über den gestapelten Gebinden (14) angeordnet ist, wobei die Packungsmäntel (10) aus einem Verbundmaterial hergestellt sind, wobei jeder Packungsmantel (10) eine Vorderseite (12) und eine Rückseite (13) aufweist, wobei die Vorderseite (12) und die Rückseite (13) jedes Packungsmantels (10) durch Faltkanten (F) voneinander getrennt sind, entlang derer der Packungsmantel (10) flach zusammengefaltet ist, wobei jeder Packungsmantel (10) zwei Öffnungen aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Packungsmantels (10) angeordnet sind, wobei jeder Packungsmantel (10) eine Längsnaht (11) aufweist, die zwei Kanten des Verbundmaterials zu einem umlaufenden Packungsmantel (10) verbindet, und wobei die Palettenumverpackung (24) aus einer Kunststofffolie hergestellt ist. Um einen platzsparenden, kostengünstigen und sicheren Transport von Packungsmänteln (10) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Gebindeumverpackung (15) aus einer Kunststofffolie hergestellt ist.
Patent DE-102019110623-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Abstandswarnung in Kraftfahrzeugen und dazugehöriges Verfahren
Inventor: DOUKA DEZOUMBE TITUS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Assistenzsystem und dazugehöriges Verfahren für Fahrzeuge zur Gefahrenminderung aufgrund zu schnell heranfahrender Fahrzeuge und/oder Fahrzeuge, die einen Mindestabstand unterschreiten in Bezug auf ein Host-Fahrzeug.
Patent DE-102019112129-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung mit einer Regeleinheit
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor zugeordneten variablen Ventiltriebs (12), der einen Ventilhub wenigstens eines Ventils des Verbrennungsmotors vorgibt und der ein schaltbares Hubübertragungselement (14) mit einer Hubschaltvorrichtung (16) aufweist, die eine Ventilhubsteuerung bewirken kann, wobei die Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) eine zur Steuerung des Hubübertragungselements (14) ausgebildete und einen Aktor (20) mit einem Betätigungselement (22) zur Bewirkung wenigstens einer ersten und zweiten Betätigungsstellung und ein Schaltübertragungselement (24) aufweisende Schaltvorrichtung (18), die eine durch die Betätigungsstellung und die Schaltübertragungsstellung vorgegebene Schaltstellung einnehmen kann und eine Sensorvorrichtung (35) mit wenigstens einem Sensorelement (36) zur Erfassung der Schaltstellung (S1, S2) und Ausgabe eines von der Schaltstellung (S1, S2) abhängigen Sensorsignals (M) aufweist, wobei die Ansteuerung des Aktors (20) zur Veränderung der Betätigungsstellung über eine Regeleinheit (44) erfolgt, die ausgebildet ist, das Sensorsignal (M) als Eingangsgrösse aufzunehmen und über eine Regelung die Betätigungsstellung als Ausgangsgrösse abhängig von dem Sensorsignal (M) vorzugeben, wobei das Sensorelement (36) ausgebildet ist, die Schaltstellung (S1, S2) inkrementell zu erfassen.
Patent DE-102019112814-A1 (DE)
Title: Präzissionsspannfutter
Inventor: MAURER MAX
IPC: B23B31/163
Filed: 2019-05-15
Abstract: Bei einem Präzisionsspannfutter zur Aufnahme eines Werkstücks, insbesondere Präzisionsspannfutter (1) einer Messvorrichtung, mit einer Mehrzahl, bevorzugt drei, Spannbacken (7), die in einem Spannfuttergehäuse (4) radial verschiebbar in Führungen (26) angeordnet sind und an ihrer Unterseite über Mitnehmerelemente (9), die in Wirkverbindung mit Spiralflächen einer gegenüber dem Spannfuttergehäuse drehbaren Spannscheibe (5) stehen und bei Drehung der Spannscheibe (5) in den Führungen (25) durch die Spiralflächen verschoben werden, weisen die Führungen (35) mindestens zwei aufeinander zulaufende Führungsflächen (11) auf und weisen die Spannbacken (7) Gegenflächen zu den Führungsflächen (11) sowie werden diese in die Führungen (25) durch Niederhalteelemente (14) hineingedrückt.
Patent DE-102019115876-A1 (DE)
Title: Additive fertigung unter verwendung von zwei oder mehr quellen von zerstäubten metallpartikeln
Inventor: LI ZHE
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Verfahren zur additiven Fertigung eines monolithischen Metallgegenstandes, der eine dreidimensionale Form aufweist, wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Formen einer Vorform des Gegenstandes, die zerstäubte Metallpartikel einschließt, die durch ein Bindemittelmaterial miteinander verbunden sind. Die zerstäubten Metallpartikel umfassen insbesondere (1) wasserzerstäubte Metallpartikel und (2) gaszerstäubte Metallpartikel, plasmazerstäubte Metallpartikel oder eine Mischung aus gaszerstäubten Metallpartikeln und plasmazerstäubten Metallpartikeln. Die wasserzerstäubten Metallpartikel können in einem Abschnitt der Vorform enthalten sein und die gas- und/oder plasmzerstäubten Metallpartikel können in einem anderen Abschnitt der Vorform enthalten sein. Das Verfahren schließt auch das Entfernen mindestens eines Abschnitts des Bindemittelmaterial aus der Vorform und das Sintern der Vorform ein, um die Vorform in den monolithischen Metallgegenstand umzuwandeln.
Patent DE-102019120564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulierung von Extremitäten des menschlichen Körpers
Inventor: KROMAT OLIVER
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung dient zur Stimulierung einzelner Extremitäten des menschlichen Körpers zur Therapie- und/oder Trainingszwecken. Die Vorrichtung 1 verfügt über einen Korpus 2 zur Aufnahme eines Antriebs zur Erzeugung von Schwingungen und mindestens einem Griff 5 zum mit der Übertragung der Schwingungen auf die menschliche Hand und/oder den menschlichen Arm einhergehenden Halten der Vorrichtung 1.
Patent DE-102019120821-A1 (DE)
Title: Struktur und prozess einer integrierten schaltung mit einer latch-up-unterdrückung
Inventor: HSU KUO-HSIU
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Ausführungsform einer Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur umfasst ein Halbleitersubstrat, das eine n-Typ-dotierte Wanne (N-Wanne) und eine p-Typ-dotierte Wanne (P-Wanne) aufweist, die nebeneinander angeordnet sind; einen ersten aktiven Finnenbereich, der von der N-Wanne des Halbleitersubstrats extrudiert ist; einen zweiten aktiven Finnenbereich, der von der P-Wanne des Halbleitersubstrats extrudiert ist; ein erstes Isolationselement, das auf der N-Wanne und der P-Wanne gebildet ist und seitlich den ersten und zweiten aktiven Finnenbereich berührt, wobei das erste Isolationselement eine erste Breite aufweist; und ein zweites Isolationselement, das zwischen der N-Wanne und der P-Wanne eingefügt ist, wobei das zweite Isolationselement eine zweite Breite aufweist, die geringer als die erste Breite ist.
Patent DE-102019121686-A1 (DE)
Title: Messung und Kompensation von Phasenfehlern bei Time-of-Flight Kameras
Inventor: EHRLICH TIMON
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Time-of-Flight-, ToF, -Kamera (10) zum Messen von Entfernungsinformationen für Objekte (14) einer Szene. Die ToF-Kamera (10) umfasst eine Lichtquelle (11) zum Aussenden von modulierten Lichtsignalen (15) zum Beleuchten der Objekte (14), einen Bildsensor (12) zum Erfassen von an den Objekten (14) reflektierten Lichtsignalen (16), Shutter (13) zum Öffnen und Verschließen der Belichtung des Bildsensors (12), einen Pulserzeuger (17) zum Erzeugen von ersten Pulsen zum Schalten der Lichtquelle (11) und von zweiten Pulsen zum Schalten der Shutter (13), einen ersten Treiber (181) zum Verstärken der ersten Pulse und zum Ausgeben derselben an die Lichtquelle (11) und einen zweiten Treiber (182) zum Verstärken der zweiten Pulse und zum Ausgeben derselben an die Shutter (13), eine Zeitmesseinheit (19) zum Messen der Laufzeit der Pulse durch die Treiber (181, 182) und/oder der Pulsdauer der von den Treibern (181, 182) ausgegebenen Pulse, und eine Verarbeitungseinheit (20) zum Erzeugen eines Entfernungsmessbildes (21) basierend auf den erfassten reflektierten Lichtsignalen (16), wobei die Verarbeitungseinheit (20) angepasst ist, die gemessene Laufzeit der Pulse und/oder die gemessene Pulsdauer zu verwenden, um den Einfluss von Phasenfehlern auf das Entfernungsmessbild (21) zu reduzieren.
Patent DE-102019125427-A1 (DE)
Title: Radikalätzen in Gate-Bildung
Inventor: TSAI WEI-YU
IPC: H01L21/3065
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen einer Struktur, die ein Substrat und eine Finne aufweist, die von dem Substrat vorspringt; das Bilden eines Dummygatestapels über der Finne; das Bilden eines Gateabstandhalters an Seitenwänden des Dummygatestapels; das Entfernen des Dummygatestaples unter Verwendung eines Radikalätzungsprozesses, was zu einem Gategraben führt; und das Bilden eines Metallgatestapels in dem Gategraben.
Patent DE-102019126990-A1 (DE)
Title: Zange zum Lösen einer Leitungsverbindung
Inventor: BOESE RUBEN
IPC: B25B7/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung ist eine Zange (1) zum Lösen einer mittels eines Leitungssteckverbinders (21) ausgebildeten Leitungssteckverbindung zwischen einem ersten Leitungsabschnitt (20) und einem zweiten Leitungsabschnitt (40) einer Leitung, insbesondere im Bereich eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs. Dabei weist die Zange (1) zwei Zangenschenkel (3) auf, die zum Öffnen und Schließen der Zange (1) über ein Gelenk (4) miteinander verbunden sind und gemeinsam einen Zangenkopf (2) und einen Handhabungsbereich (5) ausbilden. Ferner weisen die Zangenschenkel (3) am Zangenkopf (2) jeweils eine Teilhülse auf, die bei geschlossener Zange (1) gemeinsam eine Hülse (2.1) zum Umgreifen der Leitung im Bereich des zweiten Leitungsabschnitts (40) und zum Einwirken mit dem Leitungssteckverbinder (21) ausbilden.
Patent DE-102019128485-A1 (DE)
Title: Verlustanalyse einer halbleitervorrichtung
Inventor: LIU CHENG-HUA
IPC: H01L27/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Es wird ein Verfahren verwendet, um einen Grenzverlust in einer Halbleitervorrichtung zu berechnen. Es wird eine Grenze zwischen einer ersten Zelle und einer zweiten Zelle detektiert, an der die erste Zelle und die zweite Zelle um die Grenze herum aneinander angrenzen. Es werden Attribute, die mit Zellenrändern der ersten Zelle und der zweiten Zelle verbunden sind, identifiziert. Es wird ein Zellenangrenzungsfall basierend auf den Attributen, die mit den Zellenrändern der ersten Zelle und der zweiten Zelle verbunden sind, identifiziert. Ein erwarteter Grenzverlust zwischen der ersten Zelle und der zweiten Zelle wird basierend auf Verluststromwerten, die mit dem Zellenangrenzungsfall verbunden sind, und Verlustwahrscheinlichkeiten, die mit dem Zellenangrenzungsfall verbunden sind, berechnet.
Patent DE-102019133840-A1 (DE)
Title: Hydropneumatisches Schwungrad zur Energiespeicherung
Inventor: JAUCH CLEMENS
IPC: F03G3/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Beschrieben wird ein Schwungrad umfassend einen Rotationshohlkörper (10) mit einem starr verbundenen Schaft (20) entlang der Rotationsachse des Hohlkörpers (10) und Mitteln zur mechanischen Ankopplung des Schafts (20) an einen Rotationsenergie-Erzeuger und/oder -Verbraucher, wobei der Hohlkörper (10) wenigstens einen ersten Hohlraum (30) und einen zweiten Hohlraum (40) mit durch den Hohlkörper (10) gebildeten Hohlraumwänden umschließt, wobei die Hohlräume (30, 40) durch eine Trennwand (50) voneinander separiert und entlang der Rotationsachse hintereinander angeordnet sind, wobei der Schaft (20) wenigstens abschnittsweise einen Kanal (60) zur Fluid austauschenden Kommunikation zwischen einem Reservoir mit fluider Schwungmasse und dem ersten Hohlraum (30) aufweist, wobei der zweite Hohlraum (40) zur Aufnahme eines Gasüberdrucks ausgebildet ist.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Trennwand (50) unbeweglich und gasdicht mit dem Hohlkörper (10) verbunden ist und eine Mehrzahl von Kanälen (90) zur Fluid austauschenden Kommunikation zwischen dem ersten Hohlraum (30) und dem zweiten Hohlraum (40) derart angeordnet sind, dass die Kanäle (90) jeweils in die Bereiche der Hohlraumwände mit größtem Abstand zur Rotationsachse münden.
Patent DE-102019134841-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SUGAWARA TAKEHIRO
IPC: F16K1/20
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Abdichtungseinheit (400) einer Ventilvorrichtung (10) umfasst einen Flanschabschnitt (401), der mit einem Gehäuse (100) verbunden ist, und einen zylindrischen Körperabschnitt (405), der einen ersten Halbkörperabschnitt (410) und einen zweiten Halbkörperabschnitt (420), der in einer ersten Axialrichtung hin zu einem Schaft (300) weiter vorsteht als der erste Halbkörperabschnitt, aufweist. Die Abdichtungseinheit umfasst ferner einen sich nach außen erstreckenden Lippenabschnitt (415), der mit dem ersten Halbkörperabschnitt verbunden ist, und einen sich nach innen erstreckenden Lippenabschnitt (425), der mit dem zweiten Halbkörperabschnitt verbunden ist. Ein erstes vorderes Ende des ersten Halbkörperabschnitts steht in der ersten Axialrichtung umso weiter vor, je weiter das erste vordere Ende von dem zweiten Halbkörperabschnitt entfernt ist. Ein zweites vorderes Ende des zweiten Halbkörperabschnitts steht in der ersten Axialrichtung umso weiter vor, je weiter das zweite vordere Ende von dem ersten Halbkörperabschnitt entfernt ist. Der erste Halbkörperabschnitt besitzt einen ersten Basisabschnitt (411), der mit dem Flanschabschnitt (401) verbunden ist, und einen ersten Lippenträgerabschnitt (412), der an einem axialen Ende des ersten Basisabschnitts ausgebildet ist. Eine Dicke (T2) des ersten Lippenträgerabschnitts ist kleiner als eine Dicke (T1) des ersten Basisabschnitts. Eine Höhe des ersten Basisabschnitts in der ersten Axialrichtung wird größer, je weiter dieser von dem zweiten Halbkörperabschnitt entfernt ist.
Patent DE-102019201381-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (30) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines elektromotorischen Nebenaggregats (12), mit einem einen ersten Pol (78) und einen zweiten Pol (82) aufweisenden Gleichstromanschluss (80), und mit einem Stator (34), der mehr als drei elektrische Spulen (56) umfasst. Die elektrischen Spulen (56) weisen jeweils ein erstes Spulenende (64) und ein zweites Spulenende (66) auf, wobei jedes erste Spulenende (64) mittels jeweils eines ersten Schaltelements (74) mit dem ersten Pol (78) elektrisch kontaktiert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (92) zum Betrieb einer elektrischen Maschine (30) sowie ein elektromotorisches Nebenaggregat (12) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019203600-A1 (DE)
Title: Verfahren, optisches System und Lithographieanlage
Inventor: FRITZSCHE STEFFEN
IPC: G02B27/62
Filed: 2019-03-18
Abstract: Es wird offenbart ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), wobei das optische System (200) eine erste und eine zweite Komponente (206, 216) aufweist, mit den Schritten:a) Bereitstellen (S1) einer verformbaren Verbindung (300, 306) zwischen der ersten und zweiten Komponente (206, 216),b) Justieren (S2) der ersten und zweiten Komponente (206, 216) zueinander unter Verformung der verformbaren Verbindung (300, 306), undc) Versteifen (S4) der verformbaren Verbindung (300, 306).
Patent DE-102019205761-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Getriebe und Getriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-04-23
Abstract: Schaltanordnung (10) für ein Getriebe, insbesondere ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, wobei die Schaltanordnung (10) wenigstens ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement (12) eines Getriebes mit wenigstens einem Planetenradsatz sowie ein Schaltelement (18) aufweist, wobei das Schaltelement (18) wenigstens zwischen einer ersten Position, in welcher das erste Drehelement (12) mit dem zweiten Drehelement verbunden ist und einer zweiten Position, in welcher das erste Drehelement (12) mit dem dritten Drehelement drehfest verbunden ist, verstellbar ist, wobei das Schaltelement (18) zur Verstellung zwischen seinen Positionen axial beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (18) als ringförmiges Element ausgebildet ist, welches wenigstens eine axiale Ausnehmung (30) aufweist, in der zur Bildung der axialen Führung ein axialer Vorsprung (28) des ersten Drehelements (12) angeordnet ist oder umgekehrt.
Patent DE-102019208600-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung einer Lichtsignalanlage
Inventor: ERDMANN JAKOB
IPC: G08G1/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Lichtsignalanlage (LSA) mittels mindestens eines Detektors und eines Steuergerätes (2), wobei das Steuergerät (2) die Phasen der Lichtsignalanlage (LSA) aufgrund der Signale (M) des Detektors steuert, wobei der Detektor als Zeitlücken-Detektor (1) ausgebildet ist, wobei der Zeitlücken-Detektor (1) derart ausgebildet ist, dass ein Fahrzeug beim Ein- und Herausfahren aus einem Erfassungsbereich des Zeitlücken-Detektors (1) eine Messflanke (MF) erzeugt, wobei die Lichtsignalanlage (LSA) mindestens eine Rot- und eine Grünphase aufweist, und wobei eine Grünphase beendet wird, wenn in einem vorgegebenen Messintervall (Δt) keine Messflanke (MF) erfasst wird, sowie ein zugehöriges Steuergerät (2).
Patent DE-102019208907-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischem Material mit Aminosilikonen und Pigmenten in speziellen Gewichtsverhältnissen
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens Pigment, wobei das Gewichtsverhältnis aus allen im Mitteln enthaltenen Pigmenten (a2) zu allen im Mittel enthaltenen aminofunktionalisierten Silikonpolymeren (a1), d.h. das Gewichtsverhältnis (a2)/(a1), bei einem Wert von höchstens 0,95 liegt.Ein zweiter Gegenstand ist ein Verfahren zum Färben von Keratinmaterial, bei welchem das zuvorgenannte Mittel auf dem Keratinmaterial angewendet wird.
Patent DE-102019214428-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein Straßenfahrzeug
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60L5/20
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (1) für ein elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug (2) zur Einspeisung von elektrischer Traktionsenergie aus einer zweipoligen Oberleitungsanlage (3). Der Stromabnehmer (1) umfasst zwei Schleifleisten (10) aufweisende Wippen (9), welche von einem pantographenartigen Gestell (5) getragen und in Schleifkontakt mit zwei Fahrdrähten (4) der Oberleitungsanlage (3) bringbar sind. Indem die Schleifleisten (10) aus einem Keramikwerkstoff gefertigt sind, kann die Standzeit der Schleifleisten (10) erhöht werden.
Patent DE-102019214853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines Markers eines Positionsbestimmungssystems zu einem Fertigungsauftrag mittels der Identifizierung eines Werkstücks sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum „Verheiraten“ eines Markers (16) eines Innenraum-Ortungssystems mit einem konkreten Fertigungsauftrag (24). Der Marker (16) wird dabei dem Fertigungsauftrag (24) zugeordnet, indem eine Identifikationseinheit (12) eine Aufnahme eines Werkstücks (22) erstellt. Die Identifikationseinheit (12) identifiziert dieses Werkstück (22) durch Analyse der Aufnahme des Werkstücks (22) und Abgleich dieser Aufnahme mit hinterlegten Gegenstandsdaten (28) verschiedener Fertigungsaufträge (24). Die Zuordnung der Aufnahme zu einem bestimmten Fertigungsauftrag (24) erfolgt vorzugsweise durch den Einsatz von Bilderkennungsalgorithmen. Diese Bilderkennungsalgorithmen basieren vorzugsweise auf Daten-Aggregations-Routinen. Eine Nutzereingabe kann einen vorgeschlagenen Fertigungsauftrag (24) bestätigen oder korrigieren. Die Identifikationseinheit (12) identifiziert weiterhin den Marker (16). Schließlich wird der Marker (16) dem Fertigungsauftrag (24) zugeordnet. Die Zuordnung kann am Marker (16) angezeigt werden.