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Patent DE-102021004046-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanlage für einen Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: APP GERHARD
IPC: F16L37/50
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanlage (1) für einen Verbrennungsmotor (2) mit wenigstens einer in einem Abgastrakt (3.2) angeordneten katalytischen Einrichtung (4) und wenigstens einer für eine ausschließlich zerstörbar lösbare Verbindung vorgesehenen Verbindungseinrichtung (5). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (5) zwischen zwei während eines Betriebs des Verbrennungsmotors (2) von einem Hauptabgasmassenstrom (m) durchströmten Bauteilen (5.1, 5.2) einer Abgasleitung (6) und/oder eines Katalysatorgehäuses (7) angeordnet ist, um die zwei Bauteile (5.1, 5.2) zu verbinden.
Patent DE-102021100254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sensorischen Erfassung einer Bewegung eines Kleidungstücks
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: A63F13/98
Filed: 2021-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur sensorischen Erfassung einer Bewegung eines Kleidungstücks, sowie eine Vorrichtung zur sensorischen Erfassung einer Bewegung eines Kleidungsstücks gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 9.
Patent DE-102021102797-A1 (DE)
Title: Batteriepackmontagesystem und montageverfahren
Inventor: GRACE IHAB
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Batteriepackmontagesystem und Montageverfahren. Ein Batteriepackmontagesystem beinhaltet unter anderem eine außenseitige Halterung, die einen Batteriepack mit einem Fahrzeugunterboden verbindet, eine erste innenseitige Halterung, die den Batteriepack mit dem Fahrzeugunterboden verbindet, und eine zweite innenseitige Halterung, die den Batteriepack mit einem Tunnel des Fahrzeugunterbodens verbindet.
Patent DE-102021107001-A1 (DE)
Title: Hinterschnittanker und Verfahren zu seiner Verankerung
Inventor: FREUDIGMANN LARS
IPC: F16B13/04
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, auf einer vorderen Stirnfläche einer Spreizhülse (2) eines Hinterschnittankers (1) eine umlaufende, ringförmige Schweißraupe (11) aufzubringen, die bei einem Aufspreizen von Spreizlaschen (7) der Spreizhülse (2) an Schlitzen (6) der Spreizhülse (2) bricht, wobei Bruchkanten Schneiden (16) bilden, die bei einem Drehantrieb der Spreizhülse (2) beim Aufspreizen der Spreizlaschen (7) eine konische Hinterschneidung in einem Ankerloch erzeugen, welches die aufgespreizten Spreizlaschen (7) hintergreifen und dadurch den Hinterschnittanker (1) durch Formschluss in dem Ankerloch verankern.
Patent DE-102021111295-A1 (DE)
Title: Lineargleitführung und Staubschutzsatz
Inventor: LIN JIAN-TING
IPC: F16C29/08
Filed: 2021-04-30
Abstract: Lineargleitführung und deren Staubschutzsatz, wobei die Lineargleitführung eine Gleitschiene und einen an der Gleitschiene angebrachten Schlitten aufweist und der Staubschutzsatz zwei Staubschutzblenden umfasst, von denen jede mit einem ersten Segment und einem zweiten Segment ausgebildet ist, wobei das zweite Ende des ersten Segments an das erste Ende des zweiten Segments angeschlossen ist und das erste Segment gemeinsam mit dem zweiten Segment eine Rille bildet, wobei wenigstens ein Anschlagteil des zweiten Segments und das erste Ende des ersten Segments an der Lineargleitführung fixiert sind, um die relative Verschiebung der Staubschutzblenden zu dem Schlitten zu begrenzen.
Patent DE-102021114173-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NISHI KOICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-06-01
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung, in der die Zuverlässigkeit des Gate-Isolierfilms in einem Graben-Gate verbessert ist. Die Halbleitervorrichtung weist ein Halbleitersubstrat, eine Vielzahl von Graben-Gates und eine Gateelektrode auf. Das Halbleitersubstrat weist einen aktiven Bereich und einen Verdrahtungsbereich auf. Die Graben-Gates erstrecken sich vom ersten aktiven Bereich zum Verdrahtungsbereich. Die Graben-Gates bilden Teile von Transistoren im aktiven Bereich. Die Gateelektrode ist im Verdrahtungsbereich angeordnet und mit den Graben-Gates elektrisch verbunden. Die Endteilbereiche der Graben-Gates liegen im Verdrahtungsbereich. Die Gateelektrode ist so angeordnet, dass sie die Gate-Kontaktteilbereiche bedeckt, die an den Endteilbereichen der Graben-Gates ausgebildet sind. Die Gateelektrode ist über die Gate-Kontaktteilbereiche mit den Graben-Gates elektrisch verbunden. Die Vielzahl von Graben-Gates erstreckt sich nur in einer Richtung.
Patent DE-102021116223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur vegetationsbasierten Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: LANZ MICHEL
IPC: G01S5/16
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Positionsbestimmungseinrichtung (20) zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs (12). Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (12). In dem Verfahren wird mittels einer Kamera (18) des Kraftfahrzeugs (12) ein Kamerabild einer Umgebung aufgenommen. Mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (24, 26) des Kraftfahrzeugs (12) wird durch Verarbeiten des Kamerabilds eine Pose wenigstens eines Stammes und/oder wenigstens eines Astes von in dem Kamerabild abgebildeter Vegetation (14), die sich seitlich neben einer von dem Kraftfahrzeug (12) befahrenen Fahrbahn (10) befindet und/oder diese zumindest teilweise überragt, bestimmt. Die so bestimmte Pose wird dann mit einer vorgegebenen Karte, in der entsprechende Vegetationsdeskriptoren mit einer jeweils zugehörigen Position eingetragen sind, abgeglichen, um eine Übereinstimmung zu finden. Bei gefundener Übereinstimmung wird dann anhand der entsprechenden in der Karte angegebenen Position die aktuelle Position des Kraftfahrzeugs (12) bestimmt.
Patent DE-102021116344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beobachtung von Verbrennungsvorgängen sowie Computerprogramprodukt
Inventor: DEMANDEWICZ ULRICH
IPC: F23N5/10
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Beobachtung von Verbrennungsvorgängen in einem Verbrennungsraum (4) eines Heizgerätes (1), die an oder über eine/r Außenoberfläche (16) eines Brenners (10) mit Löchern (18) zum Austritt eines Brenngas-Luft-Gemisches aus einem Innenraum (15) des Brenners (10) in den Verbrennungsraum (4) stattfinden, durch Messung der Temperatur einer Innenoberfläche (17) des Brenners (10), wobei die Temperatur der Innenoberfläche (17) mittels mindestens eines optischen Sensors (11, 12) in oder an dem Innenraum (15) des Brenners (10) beobachtet wird. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, mit einer einfachen und robusten optischen Sensorik in oder an dem Innenraum (15) eines Brenners (10) die Temperatur der Innenoberfläche (17) des Brenners (10) zu messen und für die Funktion eines Flammenwächters und/oder die sichere Regelung des Verbrennungsprozesses einzusetzen.
Patent DE-102021116703-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorhersage einer Trajektorie eines Zielfahrzeugs in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: GROSSMAN MARTIN
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage einer Trajektorie eines Zielfahrzeugs in einer Umgebung eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte,a) Erfassen von Zuständen des Zielfahrzeugs, Erfassen von Zuständen weiterer Fahrzeugobjekte in der Umgebung des Fahrzeugs und Erfassen von Straßenmarkierungen mittels einer kamerabasierten Erfassungseinrichtung (2),b) Vorverarbeiten der im Schritt a) erhaltenen Daten, wobei Ausreißer entfernt werden und fehlende Zustände berechnet werden,c) Berechnen einer abgeschätzten Trajektorie mittels eines physikalischen Modells auf Basis der im Schritt b) vorverarbeiteten Daten,d) Berechnen einer fahrerverhaltensbasierten Trajektorie auf Basis der im Schritt b) vorverarbeiteten Daten,e) Zusammenführen der in den Schritten c) und d) berechneten Trajektorien zu einer vorhergesagten Trajektorie des Zielfahrzeugs, wobei bei der Vorverarbeitung der im Schritt a) erhaltenen Daten auf Basis von gemessenen Zuständen des Zielfahrzeugs sowie weiterer Fahrzeugobjekte in der Umgebung und des Fahrzeugs selbst und auf Basis der von der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (2) mit einer definierten Abtastrate erfassten Straßenmarkierungen der Straßenverlauf abgeschätzt wird, wobei die von der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (2) erfassten Straßenmarkierungen einem Algorithmus zur Extraktion des Straßenverlaufs zur Verfügung gestellt werden, der dazu ausgebildet ist, aus den von der kamerabasierten Erfassungseinrichtung (2) erfassten Straßenmarkierungen den Straßenverlauf abzuschätzen.
Patent DE-102021117004-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Assistenzsystem mit verbesserter Registrierung und Registrierverfahren
Inventor: STAWIASKI JEAN
IPC: A61B90/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein chirurgisches Assistenzsystem (1) zur Verwendung bei einem chirurgischen Eingriff, aufweisend: zumindest ein bildgebendes 3D-Aufnahmegerät, welches dafür vorgesehen und angepasst ist, bei einem Patienten (P) eine dreidimensionale intrakorporale Aufnahme (IA) zu erstellen; und ein Trackingsystem (14), welches dafür vorgesehen und angepasst ist, zumindest einen chirurgischen Eingriffsbereich des Patienten (P) zu erfassen und nachzuverfolgen; eine Datenbereitstellungseinheit (10), welche dafür angepasst ist, digitale 3D-Aufnahmedaten (3DA) des Patienten (P) bereitzustellen; und eine Steuereinheit (12), die dafür angepasst ist, die dreidimensionale intrakorporale Aufnahme (IA), die Daten des Trackingsystems (14) sowie die bereitgestellten 3D-Aufnahmedaten (3DA) zu verarbeiten, wobei das chirurgische Assistenzsystem (1) dafür angepasst ist, die 3D-Aufnahmedaten (3DA) auf eine äußere Oberfläche des Patienten (P) als erste Registrierung zu registrieren; und die Steuereinheit (12) dafür angepasst ist, aus der dreidimensionalen intrakorporalen Aufnahme (IA) und/oder den 3D-Aufnahmedaten (3DA) zumindest eine Landmarke und/oder eine Oberfläche und/oder ein dreidimensionales Volumen einer intrakorporalen Struktur als intrakorporale Referenz zu bestimmen, und auf Basis der ersten Registrierung und auf Basis der bestimmten intrakorporalen Referenz, die 3D-Aufnahmedaten (3DA) auf die als dreidimensionale intrakorporale Aufnahme (IA) erfasste intrakorporale Struktur des Patienten (P) als zweite Registrierung zu registrieren. Daneben betrifft die Offenbarung ein Registrierverfahren sowie ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021117742-A1 (DE)
Title: Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs in einer Parkinfrastruktur mit selektiver Sensoraktivierung
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs (2) wird eine erste Pose des Fahrzeugs (2) in einem Kartenkoordinatensystem bestimmt, basierend auf Umfeldsensordaten, die eine Umgebung des Fahrzeugs (2) darstellen, eine Landmarke (6a, 6b, 6c, 6d, 7, 7, 9a, 9d, 9c) in der Umgebung detektiert, eine Position der Landmarke (6a, 6b, 6c, 6d, 7, 7, 9a, 9d, 9c) in dem Kartenkoordinatensystem bestimmt und eine zweite Pose des Fahrzeugs (2) in dem Kartenkoordinatensystem abhängig von der Position der Landmarke (6a, 6b, 6c, 6d, 7, 7, 9a, 9d, 9c) bestimmt. Eine Zuordnungsvorschrift wird gelesen, welche der ersten Pose wenigstens einen bevorzugten Sensortyp oder wenigstens einen vorherrschenden Landmarkentyp zuordnet. Abhängig von der Zuordnungsvorschrift werden ein erstes Umfeldsensorsystem (4a, 4b) aktiviert und ein zweites Umfeldsensorsystem (4a, 4b) deaktiviert wird, wobei die Umfeldsensordaten mittels des ersten Umfeldsensorsystems (4a, 4b) erzeugt werden.
Patent DE-102021119477-A1 (DE)
Title: Spielausgleichende Axiallageranordnung
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16C25/08
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung, mit in einem ringförmigen Lagerkäfig (1) geführten Wälzkörpern (2), welche zu einer Lagerseite (3) hin an einer Laufbahn einer ersten Laufringscheibe (4) und zur anderen Lagerseite (5) hin an einer gegenüberliegenden Laufbahn eines zweiten Laufringscheibe (6) abrollen, wobei außen an der ersten und/oder zweiten Laufringscheibe (4; 6) eine hieran koaxial zur Anlage kommende Spielausgleichsscheibe (7) angeordnet ist, welche mindestens eine sich nach axialaußen erstreckende mittlere Erhebungszone (8) aufweist.
Patent DE-102021122818-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/68
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1), insbesondere zur Verwendung innerhalb eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit in axialer Richtung abwechselnd zueinander angeordneten Innenlamellen (4) und Außenlamellen (5) eines Lamellenpakets (6), wobei die Innenlamellen (4) und die Außenlamellen (5) des Lammellenpakets (6) über ein relativ zueinander axiales Verschieben in einen drehmomentübertragenden Reibschluss überführbar sind, welcher durch jeweils zwischen einer Innenlamelle (4) und Außenlamelle (5) angeordneten Reibbelag (7) bewirkt ist, so dass die Innenlamellen (4) und Außenlamellen (5) synchron um die gemeinsame Drehachse (8) des entsprechenden Lamellenpakets (6) drehbar sind, wobei an den Innenlamellen (4) und den Außenlamellen (5) jeweils einseitig nur ein Reibbelag (7) angeordnet ist.
Patent DE-102021128556-A1 (DE)
Title: STED-Mikroskop
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein STED-Mikroskop (1) mit einem Ultrakurzpulslaser (2) zur Erzeugung eines gepulsten Laserstrahls (3), einer gasgefüllten optischen Hohlkernfaser (4), in die der gepulste Laserstrahl (3) einenends eingekoppelt wird und die derart ausgebildet ist, dass die Laserpulse des gepulsten Laserstrahls (3) bei der Propagation durch die gasgefüllte optische Hohlkernfaser (4) über nichtlineare optische Effekte spektral erweitert werden, einem wellenlängenselektiven Schalter (5) zur Erzeugung eines gepulsten Anregungslaserstrahls (6) und eines gepulsten Abregungslaserstrahls (7) aus dem anderenends aus der gasgefüllten optischen Hohlkernfaser (4) ausgekoppelten, gepulsten Laserstrahls (8) und mindestens einer optischen Transportfaser (9) zum Transport des gepulsten Anregungslaserstrahls (6) und des gepulsten Abregungslaserstrahls (7).
Patent DE-102021133783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit nicht kreisförmigen Querschnitten
Inventor: PHILIPP THOMAS
IPC: B29C49/68
Filed: 2021-12-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen (10) mit einer Erwärmungseinrichtung (2) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10), wobei weiterhin eine Dreheinrichtung (28) vorgesehen ist, welche die von den Halteeinrichtungen (26) gehaltenen Kunststoffvorformlinge (10) während ihres Transports durch die Erwärmungseinrichtung (2) bezüglich deren Längsrichtung dreht und mit einer Umformungseinrichtung (4), welche die von der Erwärmungseinrichtung (2) transportierten Kunststoffvorformlinge (10) zu Kunststoffbehältnissen umformt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung eine Stelleinrichtung (30) aufweist, welche eine Einstellung einer Drehstellung der Kunststoffvorformlinge (10) ermöglicht und die Vorrichtung eine erste entlang des Transportpfads (T) der Kunststoffvorformlinge angeordnete Erfassungseinrichtung (6) zur Erfassung einer Drehstellung der Kunststoffvorformlinge bezüglich deren Längsrichtung aufweist, wobei die von der Umformungseinrichtung umzuformenden Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens eine Markierung aufweisen, welche eine Erfassung der Drehstellung der Kunststoffvorformlinge ermöglichen.
Patent DE-102021134115-A1 (DE)
Title: Batteriepackentlüftung
Inventor: SAAB DANIEL ALFREDO HERNANEZ
IPC: H01M50/375
Filed: 2021-12-21
Abstract: Hierin werden Systeme zum Entlüften von Druck und Wärme aus einem Batteriepack vorgestellt. Das System kann einen Satz von Wänden einschließen, die eine Vielzahl von Batteriezellen umgeben. Eine Vielzahl von Entlüftungsstrukturen kann in den Wänden eingebettet sein, die so konfiguriert sein können, dass sie den Druck und/oder die Temperatur, die sich im Batteriepack aufbauen, entlüften. Die Vielzahl von Entlüftungsstrukturen kann eine Vielzahl von Ventilen einschließen, einschließlich eines festen Ventils, das so konfiguriert ist, dass es bei einer ersten Durchflussrate entlüftet, und eines beweglichen Ventils, das so konfiguriert ist, dass es bei einer zweiten Durchflussrate, welche die erste Durchflussrate übersteigt, entlüftet. Die Vielzahl von Entlüftungsstrukturen kann auch eine verformbare Entlüftungsstruktur einschließen, die so konfiguriert ist, dass sie sich physisch verformt, um eine dritte Durchflussrate bereitzustellen, die die zweite Durchflussrate übersteigt.
Patent DE-102021203780-A1 (DE)
Title: System zur Ermittlung von waschmechanischen Daten in einem Wäschebehandlungsgerät sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: DECKERT PATRICK
IPC: D06F33/32
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Ermittlung von waschmechanischen Daten in einem Wäschebehandlungsgerät 12, umfassend(a) ein Wäschebehandlungsgerät 12 mit einer drehbar gelagerten Trommel 13 zur Aufnahme von Wäschestücken 20 und einer Steuerungseinheit 14; und(b) einen Sensor 1 zur Einbringung in die Trommel 3, so dass er im Kontakt mit den Wäschestücken 20 steht, wobei der Sensor 1 ein Gehäuse 2 umfasst, wobei der Sensor 1 ein Mechaniksensor ist und das Gehäuse 2 wasserdicht den Mechaniksensor 1, eine Energieversorgungseinheit 5 und eine Schnittstelle 6 zur drahtlosen Datenübertragung umgibt, und wobei der Mechaniksensor 1 eingerichtet ist, um Daten einer Lage und/oder einer Bewegung des Mechaniksensors 1 innerhalb der Trommel 13 in mindestens zwei voneinander unabhängigen räumlichen Dimensionen zu ermitteln und die vom Mechaniksensor 1 ermittelten Daten zur Bestimmung einer Wäschebewegung und/oder einer Wäschelage an eine interne Auswerteeinheit 7 und/oder eine externe Auswerteeinheit 8 weiterzuleiten, und die Schnittstelle 6 eingerichtet ist, um drahtlos mit der Steuerungseinheit 14 des Wäschebehandlungsgerätes 12 und/oder einer mobilen Empfangseinheit 18 zu kommunizieren. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betrieb dieses Systems.
Patent DE-102021208707-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines SCR-Systems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHANZ JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines SCR-Systems (1), das wenigstens eine Förderpumpe (10), wenigstens eine Rücksaugpumpe (42), eine hydraulische Versorgungsleitung (20) und mehrere mit der hydraulischen Versorgungsleitung (20) verbundene Dosierventile (31, 32) umfasst, wobei jedem SCR-Katalysator stromaufwärts ein Dosierventil (31,32) angeordnet ist, wobei die mindestens zwei SCR-Katalysatoren in Reihe hintereinander im Abgasstrang angeordnet sind, wobei für jedes Dosierventil (31,32) in Abhängigkeit einer Freigabe ein Entlüftungs- und/oder Entleerungsvorgang durchgeführt wird.
Patent DE-102021209621-A1 (DE)
Title: Robotersystem und Verfahren zur Steuerung eines angetrieben bewegbaren Roboters eines Robotersystems
Inventor: SCHIRMER ROBERT
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Robotersystem, insbesondere einem teilautonomes Robotersystem, mit zumindest einem angetrieben bewegbaren, insbesondere fahrbaren, Roboter (12), der dazu vorgesehen ist, während eines Bearbeitungszyklus zumindest einen Arbeitsbereich (14) zumindest im Wesentlichen vollständig abzudecken, mit zumindest einer Erfassungseinheit (22), welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine von dem Roboter (12) zurückgelegte Strecke (24) in dem Arbeitsbereich (14) zu erfassen, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (34), die zumindest zu einer Steuerung des Roboters (12) innerhalb des Arbeitsbereichs (14) eingerichtet ist, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (34) zumindest eine virtuelle Karte (40) des Arbeitsbereichs (14) aufweist und/oder dazu eingerichtet ist, eine virtuelle Karte (40) des Arbeitsbereichs (14) zu erzeugen, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (34) dazu eingerichtet ist, die erfasste zurückgelegte Strecke (24) des Roboters (12) in die virtuelle Karte (40) zu übertragen, und mit zumindest einer Benutzerinteraktionseinheit (42).Es wird vorgeschlagen, dass die Benutzerinteraktionseinheit (42) dazu eingerichtet ist, insbesondere nach einem Bearbeitungszyklus des Roboters (12), zumindest eine Bewertung von zumindest einem Teilabschnitt (44, 98) der von dem Roboter (12) zurückgelegten Strecke (24), insbesondere innerhalb der virtuellen Karte (40), durch einen Benutzer zu ermöglichen und an die Steuer- und/oder Regeleinheit (34) zu übermitteln.
Patent DE-102021209863-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit verbesserter Abdichtung eines Aktors
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M51/06
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, umfassend ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (3) an einem ersten Dichtsitz (4) freigibt und verschließt, ein Rückstellelement, welches das Schließelement (2) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, einen Aktor (5), welcher das Schließelement (2) betätigt, und eine abdichtende Membran (7), welche einerseits am Schließelement (2) und andererseits am Aktor (5) fluiddicht fixiert ist, um den Aktor (5) gegenüber dem einzublasenden gasförmigem Medium abzudichten.
Patent DE-102021210273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Öffnungszeitpunkts eines Schalters
Inventor: LECHELER STEFAN
IPC: H01H33/42
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Öffnungszeitpunkts (Δt) eines Schalters (1), in dem sich ein Bewegtkontakt (5) des Schalters (1) von einem Festkontakt (4) des Schalters (1) trennt. Dabei wird eine Bewegung eines zwischen einer ersten Endposition (Pos1) und einer zweiten Endposition (Pos2) beweglichen Ankers (24) eines Magnetantriebs (3) über ein Übertragungsgetriebe (2), welches eine Kontaktdruckfeder (8) und mindestens ein Gelenk (11 bis 17) mit Spiel aufweist, zu dem Bewegtkontakt (5) übertragen. Der Öffnungszeitpunkt (Δt) wird aus einem zeitlichen Verlauf eines Spulenstroms (I EM ) ermittelt, mit dem eine Magnetspule (EM) des Magnetantriebs (3) bestromt wird, um eine Bewegung des Ankers (24) von der ersten Endposition (Pos1) in die zweite Endposition (Pos2) auszulösen.
Patent DE-102021211313-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung und Scheibenwischer
Inventor: BAUMERT STEFAN
IPC: B60S1/42
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit zumindest einer Wischlippe (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einer Federschiene (16a; 16b; 16c) zu einem Anpressen der Wischlippe (12a; 12b; 12c) auf eine Oberfläche mit einer effektiven Anpresskraft, insbesondere Anpresskraftverteilung, insbesondere auf eine Fahrzeugscheibe.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung (10a; 10b; 10c) zumindest eine Ergänzungsfedereinheit (24a; 24b; 24c) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, die effektive Anpresskraft, insbesondere Anpresskraftverteilung, wesentlich anzupassen.
Patent DE-102021212578-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-11-09
Abstract: Ein Getriebeabschnitt einer Antriebsvorrichtung ist mit einer Motorwelle verbunden. Ein Öldurchlauf, durch den Öl zum Kühlen eines Motors fließt, umfasst einen ersten Öldurchlauf, einen zweiten Öldurchlauf, einen dritten Öldurchlauf und einen vierten Öldurchlauf. Der erste Öldurchlauf verbindet einen Getriebeaufnahmeabschnitt und einen Pumpenaufnahmeabschnitt. Der zweite Öldurchlauf verbindet den Pumpenaufnahmeabschnitt und einen Ölkühler. Der dritte Öldurchlauf verbindet den Ölkühler und den vierten Öldurchlauf. Der vierte Öldurchlauf verbindet den dritten Öldurchlauf und einen Motoraufnahmeabschnitt. Der erste Öldurchlauf, der zweite Öldurchlauf und der dritte Öldurchlauf sind jeweils in einem ersten Gehäusebauglied gebildet. Der vierte Öldurchlauf ist in einem dritten Gehäusebauglied gebildet.