baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004662-U1 (DE)
Title: Funk-Sendeknopf-Modul und Wandhalterung
IPC: H02J13/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Set bestehend aus einer Wandhalterung und einem Funk-Sendeknopf-Modul zur Fernbetätigung eines Signal- und/oder Steuergerätes insbesondere im Gebäudebereich, insbesondere zur Fernbetätigung einer Klingel, wobei das Funk-Sendeknopf-Modul ein Gehäuse aufweist, in welchem eine voll funktionsfähige Funk-Sendeknopf-Baueinheit angeordnet ist, welche einen Funksender mit einem Stromspeicher, einer Sendeantenne und einer Sendeelektronik sowie ein Betätigungselement, insbesondere einen Taster, zum Auslösen eines Funksignals aufweist, und wobei das Funk-Sendeknopf-Modul über die Wandhalterung an einer Wand montierbar ist, wozu die Wandhalterung Mittel zur Aufnahme des Funk-Sendeknopf-Moduls aufweist.
Patent DE-202008007285-U1 (DE)
Title: Erntegutsammelvorrichtung
IPC: A01D69/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Erntegutsammelvorrichtung, insbesondere Ladewagen (1) und/oder Ballenpresse, mit einer Aufnahmevorrichtung (7), vorzugsweise in Form einer Pickup (8) mit Stachelwalze, zur Aufnahme des Ernteguts vom Boden, einer Bodenabstützung (9), vorzugsweise in Form einer Tastradanordnung (10), sowie einer Höheneinstellvorrichtung (15) zur Höheneinstellung der Aufnahmevorrichtung (7) relativ zur Bodenabstützung (9), die einen Stellantrieb (12) zwischen der Bodenabstützung (9) und der Aufnahmevorrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (12) einen Elektromotor (13) und einen damit in Eingriff stehenden mechanischen Antriebsstrang (14), der einerseits an der Aufnahmevorrichtung (7) und andererseits an der Bodenabstützung (9) angelenkt ist, aufweist.
Patent DE-202008012274-U1 (DE)
Title: Hausgerät
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-09-15
Abstract: Hausgerät (10), insbesondere Haushaltsgerät, wie Waschmaschine, Geschirrspüler, Heizungsanlage, od. dgl., mit mindestens einem elektrischen Verbraucher, der über eine Netzleitung (15) mit Betriebsspannung versorgbar ist, und mit wenigstens einem Entstörfilter (18), wobei die Netzleitung einen Steckverbinder (16) aufweist, der mit einer Steckdose (17) kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Steckverbinder ein Schalter (27) zugeordnet ist, der im Falle eines Lösens des Steckverbinders (16) von der Steckdose (17) eine Einrichtung (26) zur Entladung eines Kondensators (19) des Entstörfilters (18) aktiviert.
Patent DE-202008016548-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2008-12-13
Abstract: Sporthandschuh
für Rückschlagsportarten,
der das Greifen Schlägers
nicht stört
und größere Stabilität und Kontrolle
im Schlagtreffpunkt bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sporthandschuh
nur zwei Finger, den kleinen Finger und den Ringfinger, und nur
die halbe Hand bedeckt.
Patent DE-202008017417-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschreibstift
IPC: B43K29/00
Filed: 2008-08-03
Abstract: Multifunktionsschreibstift (1) mit mehreren Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Multifunktionsschreibstift (1) einen Schreibstift (2), ein Funktionsteil (3) und eine Abdeckung (4) aufweist, die miteinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-202009001626-U1 (DE)
Title: Handgriff für Fahrradlenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-02-10
Abstract: Handgriff für Fahrradlenker, umfassend:  eine zylindrische Hülse mit einem offenen Ende;  eine elastische Einlage, die fest die Oberfläche der Hülse abdeckt; und  ein Band, das spiralförmig um die Einlage gewickelt ist.
Patent DE-202009002023-U1 (DE)
Title: Sportbodensegment
IPC: E04F15/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Sportbodensegment (10), welches als Verbundelement mit mindestens zwei Schichten aufgebaut ist, wobei diese Schichten miteinander verklebt sind dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten mindestens eine elastische Schicht (2) und eine Schicht aus einem abgestuften Lastenverteilungselement (3, 4) sind.
Patent DE-202009004878-U1 (DE)
Title: Ingwer-Zusammensetzungen
IPC: A61K8/97
Filed: 2009-06-03
Abstract: Zusammensetzung enthaltend Ingwer und Kamille, dadurch gekennzeichnet, dass sie 50 bis 200 g frischen Ingwer und einen Teebeutel Kamille-Tee bzw. -Teemischung enthält.
Patent DE-202009011653-U1 (DE)
Title: Schleifspachtel
IPC: B24D15/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Schleifspachtel (10) mit einem flachen Spachtelblatt (12), das einen vorderen Rand (20) und zwei seitliche Ränder (22) aufweist und dessen rückwärtiges Ende (18) von einem Handgriff (14) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifspachtel (10) mindestens ein an dem Spachtelblatt (12) lösbar anbringbares Schleifpapier (16) aufweist, dessen Oberseite (24) als raue Schleiffläche ausgebildet ist und dessen Unterseite (28) erste Befestigungsmittel (34) aufweist, die zum Zusammengreifen mit zweiten Befestigungsmitteln (36) an dem Spachtelblatt (12) ausgebildet sind.
Patent DE-202009012686-U1 (DE)
Title: Leitgrößenkennzeichen für Spiralbohrer
IPC: B23B49/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Leitgrößenkennzeichen (6) für Spiralbohrer (1), welche aus je einem Spiralbohrerzylinderschaft (2) und aus je einem Spiralbohrerschneidteil (3) aufgebaut sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Leitgrößenkennzeichnungsbereich (8) mittig auf einer Spanfläche (5) in einer Spannut (4) im Übergangsbereich von dem Spiralbohrerschneidteil (3) zu dem Spiralbohrerzylinderschaft (2) des Spiralbohrers (1) angeordnet wird, wobei  b) in dem Leitgrößenkennzeichnungsbereich (8) mindestens ein Leitgrößenkennzeichen (6) angeordnet wird und  c) das Leitgrößenkennzeichen (6) aus mindestens einem Leitgrößeneinzelkennzeichen (7) besteht.
Patent DE-202009017862-U1 (DE)
Title: Energiespeicher-Kreislaufsystem unter Verwendung von Lithium-Ionen-Zellen
IPC: H01M2/10
Filed: 2009-06-10
Abstract: Energiespeicher-Kreislaufsystem unter Verwendung von Lithium-Ionen-Zellen, wobei die verwendeten Li-Ionen-Zellen bevorzugt zu Batterien parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Strom aus Energieerzeugungsanlagen (I; II) in Ladestationen zur Ladung der Lithium-Ionen-Zellen (V) verwendet wird, die in den Ladestationen (IV) oder in Depotstationen aufbewahrt, bei Bedarf entnehmbar und zum Betrieb von Transporteinheiten verwendbar sind und nach Entladung an derselben oder einer anderen Lade- oder Depot-Stationen gegen geladene Lithium-Ionen-Zellen austauschbar sind, wobei die Ladestationen und/oder die Depotstationen flächendeckend angeordnet sind, sodass ein Austausch der Lithium-Ionen-Zellen (V) vor ihrer vollständigen Entladung stattfinden kann, wobei die Energieerzeugungsanlagen dezentrale Energieerzeugungsanlagen, bevorzugt Solarenergieanlagen (I) und/oder Windenergieanlagen (II), sind.
Patent DE-202009018959-U1 (DE)
Title: Modulares Verzurrsystem für die Sicherung von Ladeeinheiten
IPC: B65D88/12
Filed: 2009-05-18
Abstract: Verzurrsystem zur Sicherung von Ladungen in Containern mit Hilfe von Lashings, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladung über schräg gespannte Lashings mit dem Container verbunden ist, wobei die Lashings durch senkrechte Abstandhalter fixiert werden, und das System modular aufgebaut ist.
Patent DE-202010002288-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Abdeckelement (2) zur Abdeckung eines Innenbereichs der Leuchte von oben, wobei das Abdeckelement (2) derart angeordnet ist, dass es zwischen einer Abdeckposition und einer Öffnungsposition hin- und her bewegbar gelagert ist, wobei der Innenbereich von oben zugänglich ist, wenn sich das Abdeckelement (2) in der Öffnungsposition befindet und wobei der Innenbereich abgedeckt ist, wenn sich das Abdeckelement (2) in der Abdeckposition befindet, gekennzeichnet durch – ein Schienenelement (4) zur verschiebbaren Lagerung des Abdeckelements (2) zwischen der Abdeckposition und der Öffnungsposition.
Patent DE-202010006089-U1 (DE)
Title: Gleitlager
IPC: F16C17/22
Filed: 2010-04-27
Abstract: Gleitlager (1) einer Welle (2), insbesondere einer elektromotorischen Antriebseinheit (10) eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch ein die Welle (2) umgebendes erstes Gleitlagerteil (1a) und ein an dieses axial anschließendes zweites Gleitlagerteil (1b), dessen Wärmeausdehnungskoeffizient (α2) großer ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient (α1) des ersten Gleitlagerteils (1a).
Patent DE-202010009611-U1 (DE)
Title: Schweißrauchabsauganlage
IPC: B08B15/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: Schweißrauchabsauganlage (1) mit einem vertikalen Aufbau, wobei am oberen Bereich der Anlage eine Ansaugöffnung (11) vorgesehen ist durch die mit Schweißrauch belastete Luft angesaugt werden kann, wobei im Innern der Anlage ein Vertikalkanal (12) vorgesehen ist durch welchen die angesaugte belastete Luft im Innern der Anlage nach unten geführt wird, wobei der Vertikalkanal (12) im unteren Bereich der Anlage seitlich eine Öffnung aufweist, durch welchen der Luftstrom auf einen im Bereich der Öffnung angeordneten Partikelprallabscheider (20) gelenkt wird und durch diesen hindurchgeführt wird, wobei im Luftweg nach dem Partikelprallabscheider (20) eine Filterkammer (13) vorgesehen ist, in die der Luftstrom nach dem Partikelprallabscheider gelangt, wobei in der Filterkammer (13) ein oder mehrere Filterkörper (14) angeordnet ist/sind, wobei der Luftstrom im Innern des/der Filterkörper (14) angesaugt wird und nach Anströmen des Filterkörpers (14) aus der Filterkammer (13) geführt wird, wobei der gefilterte Luftstrom an im unteren Bereich der Anlage liegenden Ausblasöffnungen...
Patent DE-202010012192-U1 (DE)
Title: Karpfensushi Karpfen-Sushi
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Karpfensushi, Karpfen-Sushi und Sushi vom Karpfen, dadurch gekennzeichnet, dass sich diese Sushi aus rohem Karpfen, Essig gesäuerten Reis, Nori (Seetang), und verschiedenen Gemüse zusammensetzt.
Patent DE-202010013570-U1 (DE)
Title: Dreh- und Ausrichtstation für unsymmetrische Objekte geführt mit 2 parallel verlaufenden, dehnbahren Führungsriemen
IPC: B65G47/244
Filed: 2010-09-23
Abstract: Zwei parallel zur Transportrichtung der Dreh- und Ausrichtstation angebrachte Führungsgurte als (5) Riemenbänder, ausgeführt als Rundriemen, Flachriemen oder Keilriemen dehnbar wie ein Gummiband.  Riemenverlauf im Bereich der Sensor Einheit zusätzlich durch zwei Rollen (3) geführt. Im Bereich der Dreheinheit (4) durch die Führungsgurte geführt.
Patent DE-202010014383-U1 (DE)
Title: 3-Monats-Kalender "art to date"
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-10-09
Abstract: Die Wire-O-Bindung (oder Ringbindung) zum Verbinden von Kalenderteilen.
Patent DE-202011000351-U1 (DE)
Title: Sex-Spielzeug aus natürlichem Gestein
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Sex- oder Massage-Spielzeug, insbesondere Dildo, Liebeskugeln, geeignet für den körperlichen Kontakt, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ausschliesslich oder überwiegend aus einem natürlichen Gestein besteht.
Patent DE-202011001261-U1 (DE)
Title: Stammschüttler mit mechanischem Antrieb zum Schütteln von Bäumen mit landwirtschaftlichen Früchten
IPC: A01D46/26
Filed: 2011-01-08
Abstract: Der Schüttler ist dadurch gekennzeichnet, dass der Baum Pos. 8 mit der Klammer mittels des hydraulische Klemmzylinders Pos. 5 Bild 2 geklammert und mittels Hydraulikzylinder Pos. 6 Bild 3 in der Klammer gespannt wird, damit der Baum spielfrei und kraftschlüssig zum Schüttler ist Bild 3.
Patent DE-202011001545-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Elektrische Maschine im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit darin stehender, ringförmig angeordneter Spule 8, die als Scheibe ausgeführt ist und seitlich über jeweils einen Luftspalt (5, 6) mit einer Dauermagnetanordnung (3, 4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (8) einen von einem Spulenfuß (9) aus nach außen hin zu einem Spulenkopf (10) sich verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202011001558-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K9/06
Filed: 2011-01-15
Abstract: Elektrische Maschine (1) in einer scheibenförmigen Ausbildung, die eine flache, kreisrunde, ringförmige, stehende, eisenlose Wicklungsanordnung (2) mit einer thermoplastischen Isolation aufweist, die mit einem seitlich durch einen Luftspalt (12) beabstandetes Permanentmagnetsystem (3) zusammenwirkt und ein direktes oder indirektes Kühlsystem beinhaltet, dessen Kühlströme innerhalb des Luftspaltes (12) durch die Drehbewegung der elektrischen Maschine (1) selbst erzeugt werden.
Patent DE-202011002763-U1 (DE)
Title: Heizbare Folie mit oder ohne Sensorschicht für FI-Schutzschalter
IPC: H05B3/08
Filed: 2011-02-15
Abstract: Heizbare Folie mit, oder ohne Sensorschicht für Fehlerstromschutzschalter, zum Einbringen in massiv, geklebte Oberbeläge, die in einem direkten Kontakt zu einer zu beheizenden Fläche stehen.
Patent DE-202011004194-U1 (DE)
Title: Tragbares Lesegerät zur Dekodierung von direkt aufgetragenen Symbolzeichen
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-03-21
Abstract: Tragbare Lesevorrichtung zum Dekodieren von Strichcodes verschiedener Art, darunter unmittelbar aufgebrachte Symbolmarken, die Folgendes umfasst: Ein Gehäuse mit einer Auslöseeinheit, einen optischen Teil, der aus einem Objektiv und einem Beleuchtungsblock besteht, einen Hardware-Teil und eine Programmunterstützung, wobei die Vorrichtung so ausgeführt ist, dass der Handgriff des Gehäuses hinter dem Gehäuse angeordnet ist und fließend in dieses übergeht, während der optische Teil und der Hardware-Teil so ausgeführt sind, dass die Impulse der Leuchtdioden zur Zielangabe des Beleuchtungsblocks des optischen Teils nicht zeitlich mit den Impulsen der Leuchtdioden zur Beleuchtung zusammenfallen, und die optimale Beleuchtungsstärke automatisch ausgewählt wird, indem die Stärke des Stroms in den Beleuchtungs-Leuchtdioden gesteuert wird, wobei zur Beleuchtung unter anderem Leuchtdioden mit einem engen Strahlungs-Spektralbereich verwendet werden. (4)
Patent DE-202011050446-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steckvorrichtungselement
IPC: H02G15/20
Filed: 2011-06-15
Abstract: Elektrisches Steckvorrichtungselement (100, 200, 300), enthaltend: – ein Gehäuse (103) mit mindestens einem darin angeordneten elektrischen Kontaktelement (101); – einen Hohlraum (104) mit einer Zugangsöffnung (105) und einer Ausgangsöffnung (106), über welche der Hohlraum mit einem Kühlmedium durchströmt werden kann.
Patent DE-202011101251-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Steuerung für Computer-Eingabegerät
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-05-30
Abstract: Dreidimensionale Steuerung für Computer-Eingabegerät, umfassend mindestens drei Sensoreinheiten (12, 14, 16), die jeweils zwei Empfangsspulen (12a, 12b; 14a, 14b; 16a, 16b) aufweisen, die aneinander anliegen, und mindestens eine Sendespule (22), die zwischen den drei Sensoreinheiten (12, 14, 16) angeordnet ist und gegenüber den drei Sensoreinheiten (12, 14, 16) eine multiaxiale Bewegung durchführen kann, wodurch die Empfangssignale der Empfangsspulen (12a, 12b; 14a, 14b; 16a, 16b) verändert werden können.
Patent DE-202011103424-U1 (DE)
Title: Trägerwand
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-07-20
Abstract: Trägerwand zur Halterung von Warenträgern (14) oder dergleichen  mit mehreren zueinander beabstandeten metallischen Profilleisten (7) zur Aufnahme der Warenträger (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Warenträger (14) durch profilierte Halteleisten (10) an der Trägerwand befestigbar sind,  dass an der Rückseite der Trägerwand in Höhe jeder Profilleiste (7) eine Steckkontakteinheit (23, 34, 35) vorgesehen ist, wobei jede Steckkontakteinheit (23, 34, 35) eine Buchse (34) aufweist, die elektrisch mit der Profilleiste (7) verbunden ist,  dass in jeder Profilleiste (7) in Höhe der Steckkontakteinheit (23, 34, 35) eine Öffnung (41) ausgebildet ist zur Aufnahme einer Buchse (35) der Steckkontakteinheit (23, 34, 35), in die ein Kontaktstück (31) einbringbar ist, welches an der metallischen Halteleiste (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104010-U1 (DE)
Title: Anlage für die Transformation der Energie des atmosphärischen Drucks in andere Energieformen mit Hilfe von Schwerkräften und archimedischen Kräften
IPC: F03B17/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: Eine Anlage für die Transformation der Energie des atmosphärischen Drucks in andere Energieformen mit Hilfe von Schwerkräften und archimedischen Kräften, bestehend aus den Rümpfen (1)(2), dem Reservoir (3), den schweren Zylindern (4)(5), den Unterdruckpumpen (6)(7), den Luftkanälen (8)(9), der Antriebswelle (10) mit Überholkupplungen (11) und Seilscheiben (12), den atmosphärischen Ventilen (14)(15), dem Reduktionsgetriebe (17) und dem Elektrogenerator (18), gekennzeichnet durch das Vorhandensein von den schweren Zylindern (4)(5) und den Unterdruckpumpen (6)(7), die unter der Wirkung von Schwerkräften und archimedischen Kräften arbeiten und ein für das Ansetzen der atmosphärischen Druckenergie notwendiges Vakuum in der Anlage erzeugen.
Patent DE-202011108086-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Hygienisierung von Wasser in einem Swimming-Pool-System oder Schwimm- bzw. Badebereich
IPC: A61L2/238
Filed: 2011-11-21
Abstract: Anordnung zur Hygienisierung von Wasser in einem Swimming-Pool-System sowie einem Schwimm- oder Badebereich bestehend aus einem im Becken (1) des Swimming-Pool-Systems, Schwimm- oder Badebereiches installierten Reaktor (2) mit einem darin angeordnetenden mattenartigen Geflecht oder Gewirk (4) und einem Druckluftbelüfter, der mittels einer Druckluftzuführung (3) das zu hygienisierende Wasser den Reaktor (2) durchströmend mit dem mattenartigen Geflecht (4) in Verbindung bringt.
Patent DE-202011108718-U1 (DE)
Title: Balancegerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2011-12-03
Abstract: Balancegerät mit zwei Rotations- bzw. Kipppunkten, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Standfläche (1), zwei Stutzen (2), mit je einem Auflagepunkt (3) aufgebaut ist.
Patent DE-202012000643-U1 (DE)
Title: Werkzeug für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Werkzeug für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere für Gewerbeabfälle und hausmüllähnliche Materialien, wobei die Werkzeuge aus einem Werkzeuggrundkörper und einem auswechselbaren Werkzeugschneidenteil bestehen, die in einen Werkzeugträger einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeuggrundkörper zumindest über einen Teil seiner Länge keilförmig geformt ist und vier Montageflächen aufweist, die sich paarweise gegenüberliegen, wobei das erste Paar der Montageflächen weniger weit voneinander beabstandet ist als das zweite Paar der Montageflächen, und dass der Werkzeuggrundkörper über ein Zugelement in seiner Montageposition fixierbar ist.
Patent DE-202012001718-U1 (DE)
Title: Folie zur Einstellung der Lichtverhältnisse
IPC: F21S10/00
Filed: 2012-02-18
Abstract: Folie (1) zur Einstellung der Lichtverhältnisse, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (1) den Hauptleuchtenkörper (2) umhüllt.
Patent DE-202012002267-U1 (DE)
Title: Tellerschleifer einer Vorrichtung zum Entgraten und/oder Verrunden von metallenen Werkstücken im Durchlaufverfahren
IPC: B24B9/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Tellerschleifer einer Vorrichtung zum Entgraten und/oder Verrunden von metallenen Werkstücken (16) im Durchlaufverfahren, insbesondere von Stanz- und Laserteilen, an deren dem Werkstück (16) zugewandter Unterseite (20, 120, 220) ein sich über die gesamte Unterseite (20, 120, 220) erstreckendes, plan an der Unterseite (20, 120, 220) anliegendes Schleifmittel (22, 122, 222) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifmittel (22, 122, 222) in Richtung vornehmlich orthogonal zum Werkstück (16) nachgiebig federnd gehalten ist.
Patent DE-202012006149-U1 (DE)
Title: Microarray-Vorrichtung für das Screenen oder Auffinden von Proteininhibitoren
IPC: C12Q1/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Microarray-Vorrichtung für das Screenen oder das Auffinden von Proteininhibitoren, umfassend: (a) eine feste Unterstützung mit einem Trägermaterial, (b) mindestens ein Protein, für das Inhibitoren gescreent oder aufgefunden werden sollen, wobei das Protein auf der Oberfläche des Trägermaterials immobilisiert ist, und (c) mindestens einen bekannten Inhibitor des mindestens einen Proteins, wobei der Inhibitor an das mindestens eine Protein gebunden ist und eine nachweisbare Markierung umfasst.
Patent DE-202012010007-U1 (DE)
Title: Flachsteckverbindungssystem
IPC: H01R13/193
Filed: 2012-10-19
Abstract: Flachsteckverbindungsystem umfassend eine Steckeinheit (10) und eine Buchseneinheit (20), wobei die Steckeinheit (10) ein Flachelement (11) zur Kontaktierung aufweist, und wobei die Buchseneinheit (20) ein Gehäuse (22, 23) und ein Verbindungselement (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchseneinheit (20) einen Exzenterhebel (24) aufweist und dieser zur Kontaktierung des Verbindungselements (25) mit dem Flachelement (11) der Steckeinheit (10) senkrecht zu einer Kontaktfläche des Flachelements (11) verschwenkbar ist.
Patent DE-202012012291-U1 (DE)
Title: Verglastes Dach eines Kraftfahrzeugs, ausgestattet mit einem beweglichen Schiebepaneel und entsprechendes Kraftfahrzeug
IPC: B60J7/043
Filed: 2012-12-28
Abstract: Verglastes Dach eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens einen festen Teil (2) und mindestens ein bewegliches Paneel (3), das mindestens zwei Positionen mit Bezug auf den festen Teil einnehmen kann: – eine geschlossene Position, in der sich das bewegliche Paneel (3) im Wesentlichen in der Ebene des festen Teils (2) erstreckt, um eine Öffnung (6) zu verschließen, die in diesem Letzteren angebracht ist, und – eine geöffnete Position, in der das bewegliche Paneel (3) unter den festen Teil (2) verschoben ist, um die Öffnung (6) freizusetzen. dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der Öffnung und/oder der Umfang des beweglichen Paneels (3) ein flexibles peripheres Element trägt, das den Raum zwischen dem festen Teil (2) und dem beweglichen Paneel (3) verbirgt, wenn sich dieses Letztere in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-202012100220-U1 (DE)
Title: Verkehrsleitelement mit Verschleißschuhen
IPC: E01F15/08
Filed: 2012-01-20
Abstract: Verkehrsleitelement, mit einer Basis (19), die an der Unterseite mit wenigstens einem Verschleißschuh (11) geschützt ist.
Patent DE-202012103430-U1 (DE)
Title: Flachleuchte
IPC: F21V21/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Flachleuchte mit einem eine Lichtaustrittsfläche umgebenden Rahmen (1) mit Halterungen für innenseitig angeordnete Lichtquellen und mit Befestigungsmitteln für ein Gehäuse (2) für ein elektrisches Vorschaltgerät (3), das mindestens eine Steuereinrichtung und eine Stromversorgung für die Lichtquellen umfasst, und mit einem in dem Rahmen (1) eingesetzten Diffusor, einem Schutzglas oder einer Linsenanordnung, der/die das Licht senkrecht zur Strahlungsebene der Lichtquellen austreten lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Mantelwand (4) aufweist, die eine Fläche umschließt, die kleiner ist als die Fläche des Rahmens (1), dass an der Mantelwand innen- und/oder außenseitig mindestens Laschen oder Abwinklungsteile (5) mit Bohrungen (6) zum Befestigen des Gehäuses (2) in einer Wand oder Decke vorgesehen sind, dass an dem der Befestigungsebene gegenüberliegenden Rand der Mantelwand (4) des Gehäuses (2) außenseitig vorstehend an einer Seite mindestens zwei erste Laschen oder ein längliches nach außen vorstehendes Abwinklungsteil (7) vorgesehen sind, die oder das parallel zur Rückseite des...
Patent DE-202012104948-U1 (DE)
Title: Werkzeugmodul für Textilmaschine
IPC: D04B27/06
Filed: 2012-12-18
Abstract: Werkzeugmodul (16) für eine Textilmaschine, insbesondere zur Befestigung an einer Barre (10) einer Textilmaschine, mit einem Modulkörper (15), an dem mindesten ein Werkzeug (14) gehalten oder befestigbar ist und der mindestens zwei zueinander in einem Winkel angeordnete Anlageflächen (22, 27) aufweist, die voneinander durch eine Nut (30) getrennt sind.
Patent DE-202013003463-U1 (DE)
Title: GRS-Schuhe
IPC: A43B7/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Ausstattung von Schuhwerk jeglicher art und Ausführung mit einem Heizsystem, elektrisch betrieben (Peltier-Element oder Elemente verbaut im oder am Schuhwerk), und mit oder ohne elektronischer Temperaturregelung im oder am Schuh verbaut.
Patent DE-202013007851-U1 (DE)
Title: Türbandpaar mit unterschiedlicher Drehbolzenlängen
IPC: E05D7/10
Filed: 2013-09-03
Abstract: Türbandpaar zum leichteren, wirtschaftlicheren Einhängen einer Tür.