baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur modularen additiven Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils (10) umfassend die folgenden Schritte: – additives Aufbauen einer Mehrzahl von Teilabschnitten (1) für das Bauteil (10) mit einem pulverbettbasierten Verfahren, – Anordnen der Teilabschnitte (1) zu einem Verbund (2), und – additives Fertigstellen des Bauteils (10), wobei entlang einer Umfangsrichtung (UR) um den Verbund (2) der Teilabschnitte (1) mit einem Auftragschweiß-Verfahren Material (4) derart abgeschieden wird, dass die Teilabschnitte (1) stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102016207600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiegen sowie Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: B65B3/28
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Wiegen in einem Träger (40) genesteter pharmazeutischer Behälter (10), bei welchen eine Mehrzahl der genesteten Behälter (10) im Wesentlichen gleichzeitig über eine – insbesondere entsprechende – Mehrzahl voneinander unabhängiger Wiegezellen (30) einer Wiegevorrichtung (20) einzelnen individuell oder gruppenweise individuell gewogen wird.
Patent DE-102016208457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Bauteilanordnung und Bauteilanordnung
Inventor: HARTL ROBERT
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung (1) sowie ein Verfahren zum Ausbilden einer Bauteilanordnung (1), bei welchen (i) ein erstes Bauteil (10) mit einem Schraubloch (14) zumindest teilweise größeren Durchmessers (15) und ein zweites Bauteil (20) mit einem Schraubloch (24) zumindest teilweise geringeren Durchmessers (15), wobei der Durchmesser (15) des Schraublochs (14) des ersten Bauteils (10) zumindest teilweise größer ist als der Durchmesser (25) des Schraublochs (24) des zweiten Bauteils (20), bereitgestellt und an Kontaktstellen (13, 23) mittels einer vorgespannten und querbelastbaren Schraubverbindung (30) aus Schraubloch (14, 24) und Verbindungsmittel (31, 32) verbunden sind oder werden und (ii) durch das Ausbilden der Schraubverbindung (30) mittels Klemmkraft (44, 45) am zweiten Bauteil (10) durch Materialverformung ein Formschluss (26) im Schraubloch (14) des ersten Bauteils (10) ausgebildet ist oder wird.
Patent DE-102016210364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Verschlusseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: E05B81/64
Filed: 2016-06-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Verschlusseinrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die durch eine Steuereinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführten Schritte: – Erfassen von das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Umfelddaten über wenigstens einen Radarsensor (2), – Detektion eines Erfassungsobjekts und Ermittlung einer Positionsinformation, die einen Raumwinkel beschreibt, in dem sich das Erfassungsobjekt bezüglich des Radarsensors (2) befindet, durch Auswertung der Umfelddaten, – Auswerten einer Auslösebedingung, deren Erfüllung von dem Raumwinkel abhängt, – Ansteuern einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung oder Entriegelung der Verschlusseinrichtung (3) und/oder eines Aktors (14) zur Bewegung der Verschlusseinrichtung (3), wenn die Auslösebedingung erfüllt ist.
Patent DE-102016213105-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer On-Board- Ladevorrichtung für ein umweltfreundliches Fahrzeug
Inventor: SON GI BONG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-18
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Betreiben einer On-Board-Ladevorrichtung (OBC) für ein umweltfreundliches Fahrzeug bereitgestellt, um eine Haltbarkeit zu verbessern und eine Lebensdauer der OBC zu erhöhen, und zwar während des Ladens einer Fahrzeugbatterie unter Verwendung einer kommerziellen Energiequelle. Das System verbessert eine Haltbarkeit und erhöht eine Lebensdauer der OBC, einschließlich eines Leistungsfaktor-Korrektur-(PFC)Teiles durch abwechselndes Betreiben eines ersten Aufwärtswandlers und eines zweiten Aufwärtswandlers des PFC-Teiles während des Ladens der Batterie durch Verwenden einer kommerziellen Energieversorgung (eine In-Kabel-Steuerbox (ICCB)).
Patent DE-102016214298-A1 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung
Inventor: TOKARSKI ADAM
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es wird eine Probenentnahmevorrichtung bereitgestellt. Die Probenentnahmevorrichtung umfasst wenigstens ein Ventil, eine Pumpe und ein Antriebselement. Das Ventil kann einen Probenentnahmekanal, einen Übertragungskanal und einen Extraktionskanal umfassen. Die Pumpe kann mit dem Übertragungskanal und/oder dem Extraktionskanal verbunden sein. Das Antriebselement ist betätigbar, um das Ventil von einer Probenentnahmeposition in einer Extraktionsposition zu bringen. Die Probenentnahmeposition umfasst eine Fluidverbindung zwischen dem Probenentnahmekanal und dem Übertragungskanal, und die Extraktionsposition umfasst eine Fluidverbindung zwischen dem Übertragungskanal und dem Extraktionskanal.
Patent DE-102016215022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugangssystems eines Kraftfahrzeugs und Zugangssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WISBAUER JOHANNES
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Zugangssystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten: Überprüfen mittels einer nahfeldkommunikationsfähigen Kommunikationseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10), ob ein nahfeldkommunikationsfähiges mobiles Endgerät (20) in einem Empfangs- und Sendebereich der Kommunikationseinrichtung (14) angeordnet ist; sobald das nahfeldkommunikationsfähige mobile Endgerät (20) im Empfangs- und Sendebereich angeordnet ist: Überprüfen mittels der Kommunikationseinrichtung (14), ob das mobile Endgerät (20) dazu eingerichtet ist, sich beim Zugangssystem (12) zu authentisieren; falls das mobile Endgerät (20) dazu eingerichtet ist, sich beim Zugangssystem (12) zu authentisieren: Aktivieren einer Steuereinrichtung (18) des Zugangssystems (12) mittels der Kommunikationseinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, ein Entriegeln, Verriegeln und Starten des Kraftfahrzeugs (10) zu steuern; falls das mobile Endgerät (20) nicht dazu eingerichtet ist, sich beim Zugangssystem (12) zu authentisieren: Unterbinden der Aktivierung der zum Entriegeln, Verriegeln und Starten des Kraftfahrzeugs (10) ausgelegten Steuereinrichtung (18) mittels der Kommunikationseinrichtung (14). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Zugangssystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016216284-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D23/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10a–b) mit zumindest einem ersten Kältefach (12a–b), und mit zumindest einer Bedieneinheit (14a–b), welche in einer Einbaulage oberhalb des ersten Kältefachs (12a–b) angeordnet ist und welche zumindest ein Bedienelement (16a–b) aufweist, das in einem vorderen Bereich der Bedieneinheit (14a–b) angeordnet ist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Haushaltskältegerätevorrichtung (10a–b) zumindest ein zweites Kältefach (18a–b) aufweist, welches in einer Einbaulage oberhalb der Bedieneinheit (14a–b) angeordnet ist und welches gemeinsam mit der Bedieneinheit (14a–b) zumindest einen Bedienraum (20a–b) definiert, innerhalb welchem ein Berührbereich (22a–b) des Bedienelements (16a–b) wenigstens im Wesentlichen angeordnet ist.
Patent DE-102016216325-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HEILIG KONRAD
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, aufweisend ein um eine Drehachse drehbar lagerbares erstes Reibpaket, ein zweites Reibpaket, eine erste Betätigungseinrichtung und eine zweite Betätigungseinrichtung, wobei die erste Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, schaltbar eine erste Betätigungskraft zur Erzeugung eines ersten Reibschlusses im ersten Reibpaket bereitzustellen, wobei die zweite Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, schaltbar eine zweite Betätigungskraft zur Erzeugung eines zweiten Reibschlusses im zweiten Reibpaket bereitzustellen, wobei die erste Betätigungseinrichtung einen ersten Druckraum und die zweite Betätigungseinrichtung einen zweiten Druckraum aufweist, wobei der erste Druckraum und der zweite Druckraum zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102016219247-A1 (DE)
Title: Pumpenelement für eine Hochdruckpumpe
Inventor: MARTIN BENJAMIN CHRISTIAN
IPC: F04B53/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenelement (1) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Pumpenkolben (5), der in einem Pumpenzylinderkopf (2) hin und her bewegbar geführt ist und der an einem aus dem Pumpenzylinderkopf (2) herausragenden Ende mit einem Stößelkörper (22) gekoppelt ist, der in einer zusätzlichen Führung (23,28) geführt ist. Um ein Pumpenelement für eine Hochdruckpumpe zu schaffen, das kostengünstig herstellbar ist und eine lange Lebensdauer aufweist, ist die zusätzliche Führung (23,28) für den Stößelkörper (22) formschlüssig mit dem Pumpenzylinderkopf (2) verbunden.
Patent DE-102016220863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Flachdrahtenden sowie derart hergestellter Stator
Inventor: ERMER MARTIN
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von freien Flachdrahtenden (4, 5) mit im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit vier Seiten (41, 42, 43, 44) eines Stators einer elektrischen Maschine, umfassend die Schritte: Abisolieren eines mit einem Isolationsmaterial ummantelten ersten Flachdrahtendes (4) derart, dass zumindest an drei Seiten (41, 42, 43) ein teilweises Abisolieren vorgenommen wird und das an einer vierten Seite (44) des ersten Flachdrahtendes (4) das Isolationsmaterial vollständig verbleibt, und elektrisches Verbinden des abisolierten ersten Flachdrahtendes (4) an der vollständig abisolierten Seite (43) mit einem zweiten Flachdrahtende (5).
Patent DE-102016221168-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung sowie Verfahren zum Verbessern der Messbarkeit eines mechanischen Einschaltvorganges eines elektromagnetischen Aktors
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Verbessern der Messbarkeit eines Endzeitpunktes (13) eines mechanischen Einschaltvorganges (16) eines elektromagnetischen Aktors. Bei dem elektromagnetischen Aktor kann es sich beispielsweise um ein Schaltventil handeln. In dem elektromagnetischen Aktor ist ein Eisenkern durch eine Bestromung einer elektrischen Spule verschiebbar. Die Spule ist durch eine elektronische Steuerschaltung mit einer Spulenspannung beaufschlagbar, um die Spule durch einen Spulenstrom (01) zu bestromen. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Versorgen der elektronischen Steuerschaltung mit einer Betriebsspannung. In einem weiteren Schritt des Verfahrens erfolgt ein Laden eines in der elektronischen Steuerschaltung angeordneten Kondensators. Erfindungsgemäß wird der Kondensator entladen, um die Spulenspannung während des mechanischen Einschaltvorganges (16) auf einen Wert zu erhöhen, der größer als die Betriebsspannung ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektronische Steuerschaltung zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktors.
Patent DE-102016221725-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Verfahren zur Erkennung der Gefahr von Aquaplaning
Inventor: BEDERNA CHRISTOPH
IPC: G01L19/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten, zumindest eine Umfangsrille (8) aufweisenden Laufstreifen (1), einem Gürtelverband (2), einer Radialkarkasse (3) und einer die Innenseite (7a) des Reifens bildende Innenschicht (7).Der Fahrzeugluftreifen weist zumindest ein an der Innenseite (7a) des Reifens radial innerhalb des Verlaufes der Umfangsrille (8) angebrachtes Sensorelement (9) auf, welches in lateraler Richtung stattfindende Biegungen des Reifens in diesem Bereich detektiert und mit der jeweiligen Biegung korrelierende Signale an eine im Reifen eingebaute Auswerteelektronik übermittelt, wobei die Auswerteelektronik in Abhängigkeit von vorgegebenen Auswertekriterien Signale an ein Anzeigesystem im Fahrzeug oder ein Sicherheitssystem des Fahrzeuges sendet.
Patent DE-102016222793-A1 (DE)
Title: Sprachsteuervorrichtung und Verfahren zum Kontrollieren wenigstens eines elektrischen Netzwerkgerätes, intelligentes Heimnetzwerk und Smart-Home
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprachsteuervorrichtung (80) zum Kontrollieren wenigstens eines elektrischen Netzwerkgerätes (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) in einem intelligenten Heimnetzwerk (100), aufweisend eine Spracherkennungseinheit (81) zum Erkennen wenigstens eines Sprachbefehls, einen Controller (83) zum Umwandeln des wenigstens einen Sprachbefehls in wenigstens ein digitales Befehlssignal sowie zum Übertragen des wenigstens einen Befehlssignals an ein Steuergerät (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71) des wenigstens einen elektrischen Netzwerkgerätes (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), und ein Gehäuse (85), das für eine Wandmontage der Sprachsteuervorrichtung (80) ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein intelligentes Heimnetzwerk (110) mit der Sprachsteuervorrichtung (80), ein Smart-Home (100) mit dem intelligenten Heimnetzwerk (110) sowie ein Verfahren zum Kontrollieren wenigstens eines elektrischen Netzwerkgerätes (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) in einem intelligenten Heimnetzwerk (100) mit einer erfindungsgemäßen Sprachsteuervorrichtung (80).
Patent DE-102017000318-A1 (DE)
Title: Verbindungsstück
IPC: E04B1/38
Filed: 2017-01-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verbindungsstück (10) zur Anordnung an einem Untergrund, wobei das Verbindungsstück (10) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens zwei zu- und voneinander bewegbare Teilstücke aufweist, so dass die Gesamtlänge des Verbindungsstücks (10) veränderbar ist.
Patent DE-102017000619-A1 (DE)
Title: Schutzhülse für ein elektronisches bauelement
Inventor: PIASECKI SYLWESTER
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-01-24
Abstract: Es wird eine Schutzhülse verwendet, um einen Federkontakt eines elektronischen Bauelementes zu umgeben. Der Federkontakt ist ausgelegt, eine Leiterplatte zu kontaktieren, um eine elektronische Kommunikation zwischen dem elektronischen Bauelement und der Leiterplatte zu gestatten. Die Schutzhülse weist einen Hauptteil auf, der ausgelegt ist, den Körperteil des elektronischen Bauelementes zu umgeben. Die Schutzhülse ist zwischen einer Schutzposition und einer Betriebsposition bewegbar. Der Hauptteil ist ausgelegt, sich in der Schutzposition über den Körperteil des elektronischen Bauelementes hinaus zu erstrecken, so dass der Federkontakt innerhalb des Hauptteiles zurückversetzt ist. In der Betriebsposition erstreckt sich der Federkontakt über den Hauptteil hinaus, um es dem Federkontakt zu gestatten, mit der Leiterplatte in Eingriff zu treten. Die Schutzhülse weist wenigstens einen Finger auf, der sich vom Hauptteil erstreckt, um die Schutzhülse in die Schutzposition vorzuspannen.
Patent DE-102017002936-A1 (DE)
Title: III-V-Halbleiterdiode
Inventor: DUDEK VOLKER
IPC: H01L29/872
Filed: 2017-03-24
Abstract: Stapelförmige III-V-Halbleiterdiode (10), aufweisend eine n-Schicht (12) mit einer Dotierstoffkonzentration von mindestens 10N/cmund einer Schichtdicke (D1) von 50-675 µm, eine n-Schicht (14) mit einer Dotierstoffkonzentration von 10-10N/cm, einer Schichtdicke (D2) von 10-300 µm, eine p-Schicht (18) mit einer Dotierstoffkonzentration von 5•10-5•10cm, mit einer Schichtdicke (D3) größer 2 µm, wobei die Schichten in der genannten Reihenfolge aufeinander folgen, und jeweils eine GaAs-Verbindung umfassen, die n-Schicht (12) oder die p-Schicht (18) als Substrat ausgebildet ist und eine Unterseite der n-Schicht (14) stoffschlüssig mit einer Oberseite der n-Schicht (12) verbunden ist, und zwischen der n--Schicht (14) und der p+-Schicht (18) eine dotierte Zwischenschicht (15) angeordnet ist, und mit einer Oberseite und einer Unterseite und die Unterseite der Zwischenschicht (15) mit der Oberseite der n-Schicht (14) sowie die Oberseite der Zwischenschicht mit der Unterseite der p+-Schicht (18) stoffschlüssig verbunden ist, und wobei die Zwischenschicht (16) mit der n--Schicht (14) und mit der p+-Schicht (18) stoffschlüssig verbunden und p-dotiert ist, und die stapelförmige III-V-Halbleiterdiode (10) eine erste Defektschicht (16) mit einer Schichtdicke (D4) größer 0,5 µm umfasst, die Defektschicht (16) innerhalb der p-Schicht angeordnet ist und die Defektschicht (16) eine Defektkonzentration im einem Bereich zwischen 1•10N/cmund 5•10N/cmaufweist.
Patent DE-102017005760-A1 (DE)
Title: Tonkonverter
Inventor: KRESS RÜDIGER
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Tonkonverter zur Ansteuerung von Musiksynthesizern anstelle eines Keyboards.Der Tonkonverter setzt den Grundton (Grundfrequenz) eines Summtons in den digitalen Wert eines MIDI-Signals um. Wobei sich die die Periodenlängenausgabe vorbereitende periodische Triggerung des Tonsignals, dem Tonsignalpegel selbsttätig anpasst.
Patent DE-102017007463-A1 (DE)
Title: Ultrahochfester Transportbeton sowie Verfahren zur Herstellung und Verarbeitung
Inventor: KLITSCH BERNHARD
IPC: C04B28/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formulierung für einen ultrahochfesten Transportbeton, welcher neben Bindemitteln und Zuschlag auch Additive, Fasern und ein Thixotropierungsmittel umfasst. Die Erfindung zeigt auch ein Verfahren zur Herstellung eines ultrahochfesten Transportbetons. Ebenso wird ein ultrahochfester Transportbeton gelehrt, der Fasern umfasst und eine Zylinderdruckfestigkeit von mindestens 130 N/mm 2  aufweist. Auch wird die Verwendung des ultrahochfesten Betons zur Herstellung von Flächen und Gegenständen sowie zur Sanierung gezeigt. Ebenso ist ein Verfahren zur Herstellung einer Fläche aus dem ultrahochfesten Transportbeton Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102017008898-A1 (DE)
Title: Bewehrungsmatte aus Carbonstäben
Inventor: REIMER JAN
IPC: E04C5/07
Filed: 2017-09-23
Abstract: Der Verbund zwischen Bewehrungselemente aus Carbonfasern und üblichen Beton ist zu gering. Bisher wird eine Anpassung des Betons an das Bewehrungselement aus Carbonfasern erforderlich. Dieser Spezialbeton ist jedoch für massive Bauteile auf Grund der sonstigen Eigenschaften ungeeignet.Der Verbund zwischen Beton und Carbonbewehrung wird über die Geometrie einer mehrlagigen Matte erreicht. Dazu werden Carbonstäbe (4) in mehreren Lagen kreuzweise als Bewehrungsmatte(1) ausgebildet. Die Carbonstäbe (4) bilden einzelne Stabgruppen (2 und 3). Die längsverlaufenden Stabgruppen (2) werden in den Verbindungsstellen (5) mittels Klebefuge (6) mit den querverlaufenden Stabgruppen (3) verbunden. Der Querschnitt (7) der innenliegenden Carbonstäbe (4) hat zwei gerade parallele breite Seiten (8). Die querverlaufenden Stabgruppen (3) können die Schubkräfte aufnehmen und somit einen Verbund herstellen. Eine Bewehrungsmatte (1) aus Carbonstäben (4) ist bei gleicher Traglast wesentlich leichter. Carbon korrodiert nicht. Die sonst erforderliche Betonüberdeckung der Stahlmatte als Schutz vor Korrosion ist entsprechend viel geringer. Der Einsatz von modifizierte Betonen ist nicht erforderlich.Eine Serie an Bewehrungsmatten (1) aus Carbonstäben (4) mit unterschiedlichen Traglasten ist ein Austauschprodukt zu den klassischen Stahlbewehrungsmatten.
Patent DE-102017009068-A1 (DE)
Title: Haltemittel für einen Lampenschirm
Inventor: WEIGEL PATRICK
IPC: F21V17/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haltemittel (10, 20) zum Halten eines Lampenschirms (11) auf einem Lampenfuß (15), derart dass der Lampenschirm anbringbar ist, um eine Hauptlichtquelle (14), die innerhalb des Lampenschirms positionierbar ist, teilweise zu bedecken, aufweisend wenigstens eine Leiste (12; 23), an der eine auf einen Lampenfuß gerichtete Lichtquelle (13) angebracht ist.
Patent DE-102017010122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C1/12
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles 2 in einer in einem Gehäuse 7 vorgesehenen Führungskulisse 9 und mit einem in der Führungskulisse 9 verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme 5 des Stuhles 2 abstützenden Laufwagen 6, wobei der Laufwagen 6 entlang der Führungskulisse 9 bewegbar ist. Um diese Vorrichtung vielfältig nutzen zu können, ist vorgesehen, dass das Gehäuse 7 als eine auf dem Boden eines Gebäudes abstützbare Stützkonsole ausgebildet ist (Fig. 1).
Patent DE-102017101977-A1 (DE)
Title: Radom mit Verschlusssystem und Mobilfunkantenne aufweisend ein solches Radom
Inventor: FAHRENSCHON JOSEF
IPC: H01Q1/42
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Radom (1) umfasst eine um eine Zentral- oder Längsachse (3) umlaufende Radomwand (4), die einen Antennenaufnahmeraum (5) umgrenzt. Das Radom (1) umfasst eine erste Stirnseite (1a) und eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (1b). Das Verschlusssystem (2) umfasst eine erste Verschlusskappe (2a), die an der ersten Stirnseite (1a) des Radoms (1) angeordnet ist, wobei die erste Verschlusskappe (2a) einen Montageabschnitt (6) umfasst, der von der umlaufenden Radomwand (4) nach außen hin absteht, wobei das Radom (1) über den Montageabschnitt (6) an einem mast- oder wandförmigen Träger befestigbar oder befestigt ist. Das Verschlusssystem (2) umfasst eine zweite Verschlusskappe (2b), die an der zweiten Stirnseite (1b) angeordnet ist, wobei die zweite Verschlusskappe (2b) eine Einführöffnung (13) aufweist, durch die der Antennenaufnahmeraum (5) von außen über die zweite Stirnseite (1b) des Radoms (1) in Richtung der Zentral- oder Längsachse (3) zugänglich ist und durch einen Verschluss- und/oder Anschlussdeckel (14) verschließbar ist.
Patent DE-102017104730-A1 (DE)
Title: Ladestation
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1), wie insbesondere Ladesäule, mit einem elektrischen Anschluss (5) zur Strom/Spannungsversorgung der Ladestation (1), mit einem Ladeanschluss (6) zum Anschließen von zumindest einem aufzuladenden elektrischen Energiespeicher (2), mit einem thermischen Anschluss (9) an eine Erdwärmetemperiereinrichtung (10) zur Temperierung der Ladestation (1) mittels Erdwärme.
Patent DE-102017105529-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück und Verwendung des Kleidungsstücks
Inventor: RAUCH WOLFGANG
IPC: H01L41/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kleidungsstück (11), das zumindest ein piezoelektrisches Element aufweist, das dazu ausgestaltet ist, zu vibrieren und auf diese Weise einen haptischen Eindruck eines akustischen Signals zu erzeugen. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung die Verwendung des Kleidungsstücks (11), um Musik haptisch wahrnehmbar zu machen.