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Patent DE-202016000181-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzschlingen-Fixateurtrichterförmiges Kunststoffteil zur Einführung in den Gebärmutterhalskanal, Fixierteil für operativanwendbare Hochfrequenzschlingen
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-01-12
Abstract: Einteiliges Instrument, bestehend aus einer runden, 2 mm dicken Kunststoffplatte mit zentraler runder Öffnung, auf der Oberfläche außen glatt, innen mit drei stachelförmigen Fortsätzen versehen, und einem in die zentrale Öffnung eingesetzten Tubus von 2 cm Länge, der außen bündig mit der Oberfläche der Platte abschließt. dadurch gekennzeichnet, dass bei Einführen des Hochfrequenzschlingen-Fixateur-Tubus in den Gebärmutterhalskanal die aufgesetzte Platte (1) durch die stachelförmigen Fortsätze (2) auf der Gebärmutterhalsoberfläche fixiert wird.
Patent DE-202016001282-U1 (DE)
Title: Vasen-Kerzenständer mit Doppelfunktion
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-02-27
Abstract: Dekogegenstand (8) mit einem Grundkörper, der eine Mittel-Längsachse, eine erste Querschnittsfläche (6) und eine zweite Querschnittsfläche (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Querschnittsfläche als Standfläche ausgebildet ist und wenigstens eine erste Sackbohrung (1) aufweist und die zweite Querschnittsfläche als Standfläche ausgebildet ist und wenigstens eine zweite Sackbohrung (3) aufweist, wobei die erste Sackbohrung eine größere Länge (2) als die zweite Sackbohrung (4) hat.
Patent DE-202016005123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung von Kraftfahrzeugkomponenten
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung von Kraftfahrzeugkomponenten (4, 5) mit: – einem Gehäuse (12), welches eine Wandung (14) aufweist, die einen mit einem Prüfgas beaufschlagbaren Innenraum (15) des Gehäuses (12) umschließt, und mit – einer eine Öffnungsberandung (18) aufweisenden Gehäuseöffnung (16), wobei die Öffnungsberandung (18) an die Wandung (14) angrenzt oder in die Wandung (14) integriert ist, – wobei die Gehäuseöffnung (16) mittels der zu prüfenden Kraftfahrzeugkomponente (4, 5) verschließbar und die Öffnungsberandung (18) abdichtend mit der Kraftfahrzeugkomponente (4, 5, 6) verbindbar ist.
Patent DE-202016005527-U1 (DE)
Title: Floß in Sandwichbauweise
IPC: B63B35/58
Filed: 2016-09-08
Abstract: eine direkte Verbindung von Pontons und Sandwichplatten zur Herstellung eines Floßes (Katamarans oder Trimarans) durch die Steifigkeit der Platten geeignet, die Verbindung der Schwimmer ohne zusätzliche Hilfskonstruktionen zu gewährleisten.
Patent DE-202016106167-U1 (DE)
Title: Eine Kapsel und System zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kapsel, enthaltend eine Substanz zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks durch Extrahieren und/oder Lösen der Substanz mittels der Zufuhr eines Fluids unter Druck in die Kapsel, wobei die Kapsel umfasst, einen Aluminiumkapselkörper, der eine mittlere Kapselkörperachse hat, wobei der Aluminiumkapselkörper einen Boden, eine Seitenwand, einen sich nach außen erstreckenden Flansch und eine Dichtungsstruktur an dem Flansch umfasst, und eine Deckelfolie, die auf dem Flansch befestigt ist und die Kapsel hermetisch abschließt, wobei die Dichtungsstruktur verformbar ist, um einen fluiddichten Kontakt mit einer ringförmigen Endoberfläche eines einschließenden Elements einer Getränkezubereitungsvorrichtung vorzusehen, wenn die Kapsel in dem einschließenden Element angeordnet ist und das einschließende Element mittels eines Verschlusselements der Getränkezubereitungsvorrichtung, wie zum Beispiel einer Extraktionsplatte der Getränkezubereitungsvorrichtung, verschlossen wird, wobei mindestens Teile des Flanschs und der Dichtungsstruktur zwischen der ringförmigen Endoberfläche und dem Verschlusselement eingeklemmt werden, wobei die ringförmige Endoberfläche optional mit einer Vielzahl sich radial erstreckender offener Nuten ausgestattet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsstruktur einen verformbaren Dichtungsringteil des Flanschs aufweist, wobei der Dichtungsringteil sich axial von Basisteilen des Flanschs, an denen der Deckel befestigt ist, auf einer Seite der Basisteile gegenüber dem Deckel erstreckt, wobei der verformbare Dichtungsringteil umfasst: einen inneren Wandungsteil, der sich von einem inneren Basisteil des Flanschs erstreckt und mit diesem durchgängig ist; einen äußeren Wandungsteil, der sich von einem äußeren Basisteil des Flanschs erstreckt und mit diesem durchgängig ist, wobei der äußere Wandungsteil radial außerhalb des inneren Wandungsteils angeordnet und radial von diesem beanstandet ist; und einen Brückenteil, der den inneren Wandungsteil und den äußeren Wandungsteil miteinander verbindet, wobei der Brückenteil von den Basisteilen des Flanschs axial beanstandet angeordnet ist; wobei in einem radialen Querschnitt gesehen ein oberer Teil des Brückenteils, der von den Basisteilen des Flanschs am weitesten entfernt ist, flach ist oder eine Mittelebene hat, die gekrümmt ist, mit einem Krümmungsradius, der größer als zweimal eine Wandungsdicke des oberen Teils des Brückenteils ist.
Patent DE-202016106773-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsumlauf für ein Massagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Flüssigkeitsumlauf für ein Massagegerät, umfassend: ein Gehäuse (1), das inwendig einen Hohlraum (11) aufweist, wobei ein Pfad (111) auf dem Boden inwendig im Hohlraum (11) gebildet ist, und eine Abdichtung (2), die so gebildet ist, dass sie mit dem Gehäuse (1) zusammenpasst; auf der Außenseite der Abdichtung (2) eine Haftstoffschicht (3) aufgetragen ist, um die Abdichtung (2) zum Abdichten des Pfades (111) an das Gehäuse (1) zu befestigen.
Patent DE-202017001866-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einem Bildgebungsscanner und einer Systemsteuervorrichtung, gekennzeichnet durch eine Timer-Vorrichtung, wobei die Timer-Vorrichtung dem Bildgebungsscanner und/oder der Systemsteuervorrichtung vorgeschaltet angeordnet ist.
Patent DE-202017002757-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge mit austauschbaren Innenzahnkranz, welche über einen verstellbaren fest aufhängungsverbundenen E-Motor verfügt der über Magnetschalter oder Ähnliches seine außenverzahnte Motorantriebswelle in den Zahnkranz ein- oder ausfahren kann, um einen Direktantrieb des jeweiligen Fahrzeugrades zu schaffen
IPC: B62D59/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Fahrzeugfelge mit austauschbaren Innenzahnkranz, welche über einen verstellbaren fest aufhängungsverbundenen E-Motor verfügt der über Magnetschalter oder ähnliches seine außenverzahnte Motorantriebswelle in den Zahnkranz ein- oder ausfahren kann, um einen Direktantrieb des jeweiligen Fahrzeugrads zu schaffen.
Patent DE-202017104311-U1 (DE)
Title: Sportgeräte-Handgriff
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Sportgeräte-Handgriff, der einen rohrförmigen Griffkörper (4) mit endseitigen Öffnungen (6, 8) an den beiden Enden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden des rohrförmigen Griffkörpers (4) senkrecht zu dessen Längsachse Führungs- und Stützwände (10, 12) angeordnet sind, die die endseitigen Öffnungen (6, 8) offen zugänglich belassen, und die bei Ablage des Sportgeräte-Handgriffs (2) auf einer Auflagefläche den Sportgeräte-Handgriff (2) stationär halten.
Patent DE-202017106259-U1 (DE)
Title: Vorratssystem zur Bevorratung und Abgabe von Medikamenten und Anordnung aus Spendersystem und Vorratssystem
IPC: B65D85/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Vorratssystem (10) zur Bevorratung und Abgabe von Medikamenten, aufweisend mindestens zwei Medikamentenfächer (111), die hinter- oder nebeneinander in definiertem Abstand in einer Vorratsleiste (11) ausgebildet ist, wobei die Medikamentenfächer (111) von einer relativ zu der Vorratsleiste (11) verschiebbaren Verschlussleiste (12) verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratssystem (10) Positioniermittel aufweist, durch die es relativ zu einer unterliegenden Anordnung von Gefäßen (5) positioniert ist, um die Medikamentenfächer (111) in die Gefäße (5) zu entleeren.
Patent DE-202018001742-U1 (DE)
Title: Technische Veränderung an Massivholz (Bauhölzer) mittels Einfräsungen in bestimmten Bereichen und Einleimungen von Lamellen oder Dübeln die auftrettende Risse aufhalten und eine Durchgängigkeit der Risse verhindern.
IPC: B27M1/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Massivholz (Bauhölzer, Fichte, Tanne, Lärche, Buche...) nur da zu bearbeiten wo es nötig ist um den Durchgang von Rissen zu vermeiden. In erster Linie soll nur in den Teilbereichen eine Bearbeitung mittels Ausfräsungen die anschließend mittels HolzLamellen bzw. Holz-Dübel wieder geschlossen werden (und).
Patent DE-202018001996-U1 (DE)
Title: Halteband für die Fixierung von Tracheostoma-Kanülen
IPC: A61M16/04
Filed: 2018-04-18
Abstract: Halteband für die Fixierung von Tracheostoma-Kanülen dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband aus einer perforierten Hülle (6) mit einem weichen, elastischen, offenporigen Schaumstoff (12) besteht und durch die Verlängerung (13) der perforierten Hülle (6) eine Schutzlänge (15) die Haut vor Veloursband (3) und Klettband (2) schützt.
Patent DE-202018003418-U1 (DE)
Title: Beutel zur Reinigung von Tierpfoten
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: doppelwandiger Pfotenreiniger, wird mit einer Flüssigkeit befüllt, in die eine Pfote beziehungsweise ein Bein eines Tieres eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel aus zweischichtigen flexiblen Materialien besteht und dadurch die Standfähigkeit im gefülltem Zustand sichert.
Patent DE-202018006826-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung
IPC: B66B11/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung umfassend einen Verwahrkasten (3) zur Einbettung in Beton (2) und mindestens ein Lastaufnahmeelement (11), wobei das Lastaufnahmeelement (11) zwischen einer eingeklappten Stellung (30) und einer ausgeklappten Stellung (31) verschwenkbar ist, wobei das Lastaufnahmeelement (11) in der eingeklappten Stellung (30) in einem Innenraum (4) des Verwahrkastens (3) angeordnet ist und in der ausgeklappten Stellung (31) mindestens teilweise aus dem Innenraum (4) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungselement (12) vorgesehen ist, das das mindestens eine Lastaufnahmeelement (11) in der ausgeklappten Stellung (31) gegen eine Verschwenkung in die eingeklappte Stellung (30) sichert, dass die Lastaufnahmevorrichtung (1) eine Augenschraube (7) aufweist, wobei das Lastaufnahmeelement (11) in einem Auge (23) der Augenschraube (7) schwenkbar gelagert ist und dass das Verriegelungselement (12) an einem Schaft (17) der Augenschraube (7) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202018101767-U1 (DE)
Title: Stabkorbsichter mit in Einlasskanal integrierten Prallblechen
IPC: B07B4/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Stabkorbsichter (1), aufweisend- einen rotierenden Stabkorb (2), und- einen von einem Gehäuse (3) umschlossenen Einlasskanal, der in Förderluft (A) suspendiertes Trenngut aufnimmt und um den rotierenden Stabkorb (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dassdas den Einlasskanal umschließende Gehäuse (3) an der in Bezug auf eine Rotationsachse des Stabkorbs (2) radialen Außenseite gelegene Gehäusewand (5) auf der Innenseite nach Innen weisende Prallbleche (9) aufweist, an welcher die das Trenngut aufnehmende Förderluft (A) von der Gehäusewand (5) abgeleitet wird,wobei auch an der Innenwand der unteren Seite des Gehäuses (3) nach Innen zum Zentrum weisende Leitbleche oder Führungsbleche (10) im Stabkorbsichter (1) vorgesehen sind, an welcher die das Trenngut aufnehmende Förderluft (A) zum Stabkorb (2) geleitet wird.
Patent DE-202018103383-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Munition
IPC: F42B39/22
Filed: 2018-06-15
Abstract: Transportbehälter (10) für Munition, mit
 - einem Aufnahmekörper (12), welcher eine Öffnungsseite aufweist, über welche mehrere Patronen (100, 100a-100g) in den Aufnahmekörper (12) einsetzbar sind; und
 - einem Deckel (14), mittels welchem die Öffnungsseite des Aufnahmekörpers (12) verschließbar ist; wobei der Aufnahmekörper (12) und der Deckel (14) einen gemeinsamen Befestigungsmechanismus (16) aufweisen, welcher eine höhenvariable Befestigung des Deckels (14) an dem Aufnahmekörper (12) erlaubt; dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus (16) derart ausgebildet ist, dass der Aufnahmekörper (12) und der Deckel (14) zur höhenvariablen Befestigung des Deckels (14) an dem Aufnahmekörper (12) relativ zueinander zu verdrehen sind.
Patent DE-202018104711-U1 (DE)
Title: Projektor
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Projektor, insbesondere zum Einbau in ein Kraftfahrzeug,
 mit einem Projektionssystem (11), das eine Lichtquelle (18), ein bildgebendes Objekt (14) und mindestens ein Linsenelement (30, 32, 34, 36) enthält,
 wobei das mindestens eine Linsenelement (30, 32, 34, 36) einen projektionswirksamen Linsenabschnitt (31, 35, 38, 38", 42) aufweist, innerhalb dessen das Linsenelement (30, 32, 34, 36) in einem aberrationsminimierten Sollzustand des Projektionssystems (11) Licht empfängt, das die Lichtquelle (18) in einen Projektionsstrahlengang (100) emittiert,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das mindestens eine Linsenelement (30, 32, 34, 36) einen von seinem projektionswirksamen Linsenabschnitt (31, 35, 38, 38", 42) räumlich getrennten, projektionsunwirksamen Linsenabschnitt (40, 40") aufweist, der bei Auftreten einer Abweichung von dem aberrationsminimierten Sollzustand des Projektionssystems (11) einen Teil des von der Lichtquelle (18) emittierten Lichtes als Störlicht empfängt und ausgebildet ist, dieses Störlicht aus dem Projektionsstrahlengang (100) zu entfernen.
Patent DE-202018106023-U1 (DE)
Title: Wasch-Vorrichtung mit adaptierbar aktivierbarem Stromspeicher
IPC: H02J9/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Wasch-Vorrichtung (130) in Form einer Waschmaschine oder Wäschetrockners mit einem über mindestens eine zentrale Steuereinheit (110) aktivierbaren, einen Stromspeicher (121) enthaltenden Stromspeicher-Element (120) zum Liefern von elektrischem Strom an den Wasch-Vorrichtung (130), dadurch gekennzeichnet, dass der Stromspeicher (121) mit einer mit einem zentralen Stromnetz verbindbaren Stromzuleitung S sowie mit einer mit der Wasch-Vorrichtung (130) verbundene Stromausleitung B versehen ist, wobei des Weiteren ein AC/DC-Wandler (140) zum Wandeln einer eingangsseitigen Wechselspannung in eine Gleichspannung zum Laden des Stromspeicher-Elementes (120) sowie ein von der Steuereinheit (110) aktivierbarer/deaktivierbarer Schalter (160) für einen steuerbaren Zugang des Stromspeicher-Elementes (120) mit dem Stromnetz vorgesehen ist, und die Speicherkapazität des Stromspeicher-Elementes (120) an den Energieverbrauch der Wasch-Vorrichtung (130) angepasst ist und die zentrale Steuereinheit (110) eine mit einem elektronischen Speicher verbundene elektronische Schaltung enthält, die ausgelegt ist, um das Stromspeicher-Element (120) mehrmals täglich mit dem zentralen Stromnetz zu verbinden um eine Strommenge des Stromspeicher-Elementes (120) bereitzustellen, die an einen mittleren täglichen Strombedarf der Wasch-Vorrichtung (130) angepasst ist.
Patent DE-202019002935-U1 (DE)
Title: Fischaufstiegshilfe
IPC: E02B8/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Fischaufstiegshilfe bestehend aus durch Stützpfeiler abgestützte verbundene Rinnenabschnitte, die zu einer spiralförmigen Rinne angeordnet sind und die aus Beton bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Beton mindestens der Rinnenabschnitte ein Verbundmaterial enthaltend alkaliresistente Glasfasern und/oder Carbonfasern ist.
Patent DE-202019100131-U1 (DE)
Title: Beruhigungssauger
IPC: A61J11/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Beruhigungssauger (1) zur transoralen Einführung von Instrumenten oder Fluiden, der einen Verbund umfasst, der in einen Mundstückbereich (3) und einen Kernbereich (2) unterteilt ist, wobei der Mundstückbereich (3) und der Kernbereich (2) von mindestens einem Kanal (4), der mindestens einen Eingang und mindestens einen Ausgang aufweist, durchquert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (4) eine geschwungene Form aufweist und der Kernbereich (2) zumindest teilweise aus einem festen Material und der Mundstückbereich aus nachgiebigen Material besteht.
Patent DE-202019101603-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung von Baupaneelen zur Montage eines Mosaik-Flächenbelags
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Lösbare Verbindung (10; 10'; 10") wenigstens zweier plattenförmiger Baupaneele (1, 2) miteinander zur Montage eines Mosaik-Flächenbelags (100), von denen sowohl das erste Baupaneel (1) als auch das zweite Baupaneel (2) seitliche Verbindungsprofile (3, 4; 5, 6) umfassen, welche bei der Verlegung auf einen Untergrund (20) derart ineinandergreifen, dass die verlegten Baupaneele (1, 2) sowohl in einer Verlegeebene (E) als auch in einer zur Verlegeebene (E) senkrechten Richtung (Z) vor Verschiebungen zueinander gesichert sind,
 indem das Verbindungsprofil (3) eine profilierte Nut (11) und einen über eine Stoßkante (13) ragenden Verriegelungsarm (16), dagegen das dem Verbindungsprofil (3) gegenüber liegende Verbindungsprofil (4) eine zu der Nut (11) kompatible Feder (12) umfasst,
 wobei die profilierte Nut (11) des Verbindungsprofils (3) eine gegenüber der Stoßkante (13) zurückversetzte trapezförmige Nut (14) umfasst, deren Nutflanke (15) über eine Abstufung (17) treppenartig in die Stoßkante (13) übergeht,
 wobei in die trapezförmige Nut (14) im verlegten Zustand der Baupaneele (1) ein Vorsprung (18) des Verbindungsprofils (4) hineinragt,
 wobei die übrigen, zueinander parallel verlaufenden Verbindungsprofile (5, 6) zueinander spiegelsymmetrisch derart ausgebildet sind, dass am Verbindungsprofil (5, 6) ein über eine Stoßkante (19) ragender Vorsprung (25) angeordnet ist, welcher im verlegten Zustand der Baupaneele (1, 2) in eine an der Feder (12) liegende, gegenüber der Stoßkante (19) zurückversetzte Nut (21) eingreift oder gegen eine zwischen der Stoßkante (19) und der Abstufung (17) liegende Stufe (22) drückt, so dass die Verbindung (10; 10'; 10") in Richtung (Z) verriegelbar ist.
Patent DE-202019101874-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung der Luftaufbereitung eines Fahrzeugs
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-04-02
Abstract: Straßenfahrzeug (1) für den öffentlichen Transport von Passagieren, umfassend eine Vielzahl von Wänden (2), ein Dach (4) und einen Boden (3), die einen Innenraum (5) begrenzen, der für den Transport von Passagieren geeignet ist, wobei das Fahrzeug (1) Bildaufnahmemittel (10) umfasst, die eingerichtet sind, um die Silhouette der Passagiere in dem Innenraum (5), ihre Position (X i , Y i ) auf dem Boden (3) und/oder die Temperatur der Luft um die Silhouette der Passagiere des Fahrzeugs (1) zu erfassen, wobei das Fahrzeug auch eine Elektronikeinheit umfasst, die an die Bildaufnahmemittel (10) angeschlossen und eingerichtet ist, um die Luftaufbereitung in dem Innenraum (5) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Silhouette, der Position (X i , Y i ) und/oder der Temperatur der Luft um die Silhouetten einzustellen, wobei die Position (X i , Y i ) als ein Koordinatenpunkt in einer vom Boden (3) gebildeten Ebene berechnet wird.
Patent DE-202019105079-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackungsmaterialien und daraus hergestellte Schalen
IPC: B65D65/42
Filed: 2019-09-13
Abstract: Geschichtetes Material zur Anwendung bei Lebensmittelverpackungen, umfassend eine Pappeschicht und eine mit Silikon behandelte Papierschicht, wobei eine Klebstoffschicht zwischen der Pappeschicht und der mit Silikon behandelten Papierschicht angeordnet ist.
Patent DE-202019105207-U1 (DE)
Title: Implantologie-Bohrhilfe, Bohrschablone und Implantologie-Bohrhilfenset
IPC: B23B49/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Implantologie-Bohrhilfe, umfassend mindestens eine Führungshülse (1) mit einer Führungsbohrung (2) zur Führung eines Bohrers bei der Erstellung einer Kavität für ein Implantat im Kieferknochen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (1) mit einem Trägerelement (3) stoff- oder kraftschlüssig verbunden ist oder mit dem Trägerelement (3) ein integrales Teil bildet, wobei die Führungshülse (1) aus einem keramischen Material besteht.
Patent DE-202020001801-U1 (DE)
Title: Teilbare Kabelverschraubung mit Federkralle
IPC: H02G3/08
Filed: 2020-04-28
Abstract: Teilbare Kabelverschraubung mit Federkralle zur dichten Durchführung von Rundmaterialien wie Kabel, Schläuche und Rundstäbe durch Bauteile aller Art, die folgende Merkmale hat:1.1 Jede Kabelverschraubungshälfte besitzt zur Befestigung eine U-förmige Federkralle. Die Federkralle wird durch die U-Öffnung in die Bohrung der Wandung eingefädelt.1.2 Die Kabelverschraubung besteht aus zwei Kabelverschraubungshälften.1.3 Die U-förmigen Federkrallen werden bei Zusammenfügen der Kabelverschraubungshälften an die Wandung gepresst.
Patent DE-202020004947-U1 (DE)
Title: Abreißflügelschraube
IPC: F16B31/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Geschützt werden soll
 1. die Herstellung von Abreißflügelschrauben (Abreißschrauben mit Flügeln zum manuellen bzw. werkzeuglosen Drehen und Festziehen der Abreißflügelschraube) die zum Drehen und Festziehen per Hand, somit ohne Werkzeug, geeignet sind und bei denen sich ein vorgegebenes Abriss-Drehmoment manuell erreichen bzw. überschreiten lässt.
 2. die Herstellung von Abreißflügelschrauben, bei denen sich die Flügel der Abreißflügelschraube an einem insgesamt abzutrennenden Teil der Abreißflügelschraube befinden, so dass sich dieser insgesamt beim Abreißen, durch Überschreiten eines vorgegebenen Abriss-Drehmoments, von dem eingeschraubten Gewindeteil der Abreißflügelschraube abtrennt.
Patent DE-202020004949-U1 (DE)
Title: Besteck Halter
IPC: A47G23/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Halter für Besteck (2) in Form einer Vorrichtung (1) als Tafelgerät dadurch gekennzeichnet, dass sie einteilig ist bestehend aus Auflagebügel (A) und Stützbügel (B), die zueinander in gewissem Abstand und Höhe, miteinander verbunden und durch die besondere Form ohne weitere Klemmhilfe das Besteck in einer leicht schrägen Position mit einem Ende über dem Behälterrand, oder teils eingesunken in diesen, festhält, so dass das Besteck weder weiter in den Behälter gleiten kann noch herausfällt, sondern höchstens bis zum vorderen Besteck-Anschlag an die Behälterinnenseite gleiten kann.
Patent DE-202020005799-U1 (DE)
Title: Automatischer Rasenmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2020-06-18
Abstract: Automatischer Rasenmäher (1), umfassend:
 ein Gehäuse (10) mit einer Unterschale (101);
 ein Bewegungsmodul (20), das unter dem Gehäuse (10) angeordnet ist und zum Antreiben des automatischen Rasenmähers (1) zum Bewegen dient;
 einen Schneidmechanismus (3), der an dem Gehäuse(10) angeordnet ist, um eine Schneidaufgabe mit einer vorbestimmten Schnitthöhe auszuführen, wobei die Schnitthöhe verstellbar ist, wobei der Schneidmechanismus ein Schneidelement (32) zum Schneiden umfasst,
 ein Steuermodul (50) zum autonomen Steuern des Bewegungsmoduls, um den automatischen Rasenmäher (1) zum Bewegen anzutreiben, und zum autonomen Steuern des Schneidmechanismus (3), um eine Schneidaufgabe durchzuführen; dadurch gekennzeichnet, dass
 der automatische Rasenmäher (1) ferner eine Schutzanordnung (4) umfasst, die mit einer Schutzwand (4) versehen ist, wobei in horizontaler Richtung die Schutzwand (40) auf der äußeren Seite des Schneidmechanismus (3) angeordnet ist, wobei die Schutzanordnung (4)mindestens ein bewegliches Schutzelement (41) umfasst, wobei die Schutzwand (40) mindestens eine bewegliche Schutzwand (414) umfasst, die an dem beweglichen Schutzelement (41) angeordnet ist und sich auf der äußeren Seite des Schneidmechanismus (3) in horizontaler Richtung befindet, wobei bei in beliebiger Schnitthöhe befindlichem Schneidmechanismus (3) der Bodenabstand des unteren Endes der beweglichen Schutzwand (414), wenn sich das bewegliche Schutzelement (41) in einem freien Zustand befindet, in dem es keiner äußeren Kraft ausgesetzt ist, ein Anfangsabstand ist, der immer kleiner als M ist, und wobei sich das bewegliche Schutzelement (41) unter Einwirkung einer äußeren Kraft in Oben-Unten-Richtung relativ zu der Unterschale (101) bewegen kann, um den Bodenabstand des unteren Endes der beweglichen Schutzwand (414) zu ändern.