baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004024296-B4 (DE)
Title: Switch flap, e.g. twisting flap or shaft, damage detection device, used in motor vehicle component, has electronic device to detect change in surface coating resistance of shaft, due to cracks in shaft, when current is applied to coatings
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: G01M13/00
Filed: 2004-05-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: Damage detection device has an electronic device (22) that is connected with electrically conducting surface coatings of a switch flap shaft. The coatings are applied on the surface of the shaft by metallization or spraying and act as a monitoring unit. The electronic device detects a change in resistance of the coatings, due to occurrence of cracks in the shaft, when an electric current is applied at regular time intervals to the coatings.
Patent DE-102004033652-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Borsilikatglases zur Herstellung von Gasentladungslampen
Inventor: FECHNER JOERG DR
IPC: C03C3/089
Filed: 2004-07-12
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verwendung eines Glases, enthaltend                SiO 2     60–73 Gew.-%     B 2 O 3     > 25–35 Gew.-%     Al 2 O 3     0–10 Gew.-%     Li 2 O   0–10 Gew.-%     Na 2 O   0–10 Gew.-%     K 2 O   0–10 Gew.-%, wobei die     ΣLi 2 O + Na 2 O + K 2 O   0–10 Gew.-% beträgt und     MgO   0–8 Gew.-%     CaO   0–8 Gew.-%     SrO   0–5 Gew.-%     BaO   0–5 Gew.-%, wobei die     ΣMgO + CaO + SrO + BaO   0–10 Gew.-% beträgt und     ZnO   0–3 Gew.-%     ZrO 2     0–5 Gew.-% sowie     TiO 2     0–10 Gew.-%     Fe 2 O 3     0–0,5 Gew.-%     CeO 2     0–0,5 Gew.-%     MnO 2     0–1,0 Gew.-%     Nd 2 O 3     0–1,0 Gew.-%     WO 3     0–2 Gew.-%     Bi 2 O 3     0–5 Gew.-%     MoO 3     0–5 Gew.-%,     As 2 O 3     0–1 Gew.-%     Sb 2 O 3     0–1 Gew.-%     SO 4   2–     0–2 Gew.-%     Cl –     0-2 Gew.-%     F –     0–2 Gew.-% wobei die     ΣFe 2 O 3  + CeO 2  + TiO 2  + PbO + As 2 O 3  + Sb 2 O 3           0–10 Gew.-% beträgt, und                                         das Glas mindestens ein Oxid aus der Gruppe PdO, PtO 3 , PtO 2 , PtO, RhO 2 , Rh 2 O 3 , IrO 2  und Ir 2 O 3  in einer Gesamtmenge von 0,00001–0,1 Gew.-% enthält, zur Herstellung von Gasentladungslampen.
Patent DE-102004036383-B4 (DE)
Title: Codier-und Decodierverfahren , sowie Codier- und Decodiervorrichtungen
Inventor: PANDEL JUERGEN
IPC: H03M13/09
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Bei einem Codierverfahren zur Übertragung einer Folge von Datenpaketen im Rahmen einer kombinierten Streaming- und Download-Anwendung mit einem zweistufigen Fehlerschutzverfahren und mit lediglich einem unidirektionalen Übertragungskanal wird mithilfe eines ersten Fehlerschutzverfahrens ein Teilblock von aufeinander folgenden Datenpaketen gegen zumindest einen Teil der während des Streamings auftretenden Übertragungsfehler geschützt und mithilfe eines zweiten Fehlerschutzverfahrens alle Datenpakete gegen nach Abschluss des Streamings verbleibende Übertragungsfehler geschützt. Ferner betrifft die Erfindung ein Decodierverfahren, mit dem eine Folge von nach dem Codierverfahren codierten Datenpaketen decodiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Codiervorrichtung und Decodiervorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102004036973-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Fahrzeug
Inventor: GAYER BERND
IPC: B62D25/14
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Armaturenbrett
für ein
Fahrzeug, das an einer angrenzenden Aufbaustruktur befestigt ist
und zumindest eine zum Fahrgastraum offene Aufnahme aufweist, in
die ein Einbaumodul eingesetzt ist, wobei das Einbaumodul über lösbare Befestigungen
mit der Aufnahme des Armaturenbretts verbunden ist und das Armaturenbrett im
Bereich des eingesetzten Einbaumoduls durch einen oberen Stützwinkel
an einem vorgelagerten Windlaufrahmen der Aufbaustruktur abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Armaturenbrett (2) aus Kunststoff
besteht und außerdem
durch eine untenliegende Konsole (27) am vorgelagerten Windlaufrahmen
(19) der Aufbaustruktur (3) abgestützt ist, wobei ein Endbereich
(30) der Konsole (27) und das darüberliegende Ende (31) des Stützwinkels
(20) über
eine gemeinsame Befestigungsschraube (25) an einem Befestigungsflansch
(23) des Windlaufrahmens (19) in Lage gehalten sind.
Patent DE-102004039759-B4 (DE)
Title: Up-Interface-Schaltung
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H04M11/06
Filed: 2004-08-17
Granted: 2019-09-12
Abstract: Up-Interface-Schaltung für ISDN, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit diskreten elektronischen Bauteilen aufgebauter Empfangsteil die Empfangssignale so verstärkt und aufbereitet, dass diese durch die Eingangsbuffer einer rein digitalen integrierten Schaltung empfangen werden können.
Patent DE-102004054570-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimasystem mit einem Klappenantriebsmechanismus
Inventor: KACHI MICHIHIRO
IPC: F24F13/14
Filed: 2004-11-11
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrzeug-Klimasystem, mit – einem Gehäuse (11), das Luft zu einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs leitet, wobei das Gehäuse (11) einen Kaltluftkanal (15), der Kaltluft leitet, die an einem heizenden Wärmetauscher (14), der in dem Gehäuse aufgenommen ist und die Luft in dem Gehäuse erwärmt, vorbeiströmt; einen Warmluftkanal (16, 17), der Luft, die durch den heizenden Wärmetauscher (14) strömt, leitet; und eine Ausgabeöffnung (21–23), die Kaltluft, die durch den Kaltluftkanal (15) geleitet wird, Warmluft, die durch den heizenden Wärmetauscher (14) erwärmt und durch den Warmluftkanal (16, 17) geleitet wird oder eine Mischung der durch den Kaltluftkanal (15) geleiteten Kaltluft und der durch den Warmluftkanal (16, 17) geleiteten Warmluft in die Fahrgastzelle des Fahrzeugs ausgibt, enthält; – einer Klappeneinrichtung (18) zum Steuern eines Luftstroms in dem Gehäuse (11); – einem Klappenantriebsmechanismus (28, 30, 31), der die Klappeneinrichtung (18) antreibt, wobei der Klappenantriebsmechanismus (28, 30, 31) ein antriebsseitiges Zahnrad (30), das einen gezahnten Abschnitt (30x) enthält, der eine Vielzahl Zähne (30y) besitzt; und ein abtriebsseitiges Zahnrad (31), das einen gezahnten Abschnitt (31x) enthält, der eine Vielzahl Zähne (31y) besitzt und in den gezahnten Abschnitt (30x) des antriebsseitigen Zahnrades (30) eingreift, enthält; das abtriebsseitige Zahnrad (31) mit der Klappeneinrichtung (18) verbunden ist und gedreht wird, um die Klappeneinrichtung (18) bei einer Drehung des antriebsseitigen Zahnrades (30) anzutreiben; ein Wälzkreisradius des gezahnten Abschnitts (30x) des antriebsseitigen Zahnrades (30) sich in einer vorbestimmten Umfangsrichtung des antriebsseitigen Zahnrades (30) fortschreitend verändert; und...
Patent DE-102004057543-B4 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: JANZEN KNUD
IPC: B60R22/22
Filed: 2004-11-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Umlenkeinrichtung
für einen
Sicherheitsgurt, mit einer Durchgangsöffnung mit einer Gleitfläche für das Gurtband,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Metall besteht, in dessen Oberflächenschicht
zumindest Stickstoffpartikel eingelagert sind.
Patent DE-102004063633-B4 (DE)
Inventor: LEISTNER ANIELA DR
IPC: B01D15/08
Filed: 2004-12-28
Granted: 2011-12-15
Abstract: The sorbent comprises spherical, highly porous polymer formed by suspension polymerization of hydrophilic monomer(s) containing imidazole group, and hydrophobic monomer(s) containing mixture of isomeric diphenyl benzene and isomeric ethylvinyl benzene monomer(s). The sorbent has pore diameter of 5-1000Å, average pore diameter of 50-50Å and pore volume of 1-2 ml/g comprising 15-25% micropores, 50-80% mesopores and 5-30% macropores. The sorbent is formed by radical polymerization or terpolymerization of 1-vinyl imidazole, 4-vinyl imidazole, 1-vinyl-2-methyl imidazole, 1-vinyl-2-ethyl imidazole, 1-propenyl-2-methyl imidazole or 1-allyl-2-methyl imidazole with mixture of divinyl benzene and ethylvinyl benzene and optionally comprises functional monomer such as acrylic acid or methacrylic acid and/or their alkyl esters or alkyl amides. The sorbent comprises copolymer of N-vinyl imidazole and divinyl benzene. An independent claim is included for solid-phase extraction from solution using the sorbent.
Patent DE-102005005466-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Meldeeinrichtung zur Überwachung von Schaltzuständen zumindest eines Schaltkontaktes
IPC: H01H9/54
Filed: 2005-02-04
Granted: 2010-03-25
Abstract: Schaltungsanordnung (1) für eine Meldeeinrichtung zur Überwachung von Schaltzuständen zumindest eines Schaltkontaktes (S1), z. B. in Schaltanlagen von Energieversorgungsunternehmen,  mit zumindest einem Signaleingang (P6), an welchen eine mit dem Schaltkontakt (S1) verbundene und bei geschlossenem Schaltkontakt einen Signalstrom führende Signalleitung (3) anschließbar oder angeschlossen ist,  mit zumindest einem Signalausgang, welcher zumindest ein von dem Schaltzustand des Schaltkontaktes (S1) abhängiges Ausgangssignal erzeugt, wobei an den Signalausgang eine Meldeeinrichtung (2) angeschlossen oder anschließbar ist, welche das Ausgangssignal verarbeitet,  und mit zumindest einem eingangsseitigen Versorgungsanschluss (P5) für eine Eingangsversorgungsspannung,  wobei der zu überwachende Schaltkontakt (S1) mit zumindest einem Parallelwiderstand (RS) überbrückt ist oder überbrückbar ist, so dass in den Signaleingang (P6) bei geschlossenem Schaltkontakt ein Signalstrom und bei geöffnetem Schaltkontakt ein Ruhestrom fließt,  wobei dem mit der Signalleitung (3) verbundenen Signaleingang (P6) ein erster Signalausgang (P11) und ein zweiter Signalausgang (P10) zugeordnet sind, welche in Abhängigkeit von dem...
Patent DE-102005007735-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung von oberen Platten flacher fluoreszierender Lampen
Inventor: YOON JAE DOO
IPC: H01J9/14
Filed: 2005-02-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: System
zur Herstellung oberer Platten flacher fluoreszierender Lampen,
beinhaltend:  eine Fördereinheit,
welche eine Vielzahl von in der Fördereinheit platzierten Fördervorrichtungen
identischer Länge aufweist,
sodass die Fördervorrichtungen
eine mehrgeschossige Fördervorrichtungsstruktur
bilden und Glasscheiben und obere Platten flacher fluoreszierender
Lampen (obere FFL-Platten)
befördern;  eine
erste Transfereinheit, welche an einem ersten Ende der Fördereinheit
platziert ist und die Glasscheiben von einer unteren Fördervorrichtung
auf eine obere Fördervorrichtung
der Fördereinheit überträgt;  eine
zweite Transfereinheit, welche an einem zweiten Ende der Fördereinheit
platziert ist und die oberen FFL-Platten von der oberen Fördervorrichtung
auf die untere Fördervorrichtung
der Fördereinheit überträgt;  eine
Glasscheiben-Zuführeinheit,
welche an einer vorbestimmten Position um die Fördereinheit herum platziert
ist und die Glasscheiben auf die Fördereinheit zuführt;  eine
Heizeinheit, welche über
einem vorbestimmten Teil der Fördereinheit
zum Erhitzen der Glasscheiben bereitgestellt ist, und so die Glasscheiben
thermisch so erweicht, dass die Glasscheiben geformt werden können;  eine
Formungseinheit,...
Patent DE-102005009230-B4 (DE)
Title: Trocknungsanlage mit einer Trocknerdichtung und Zentriermitteln
Inventor: SIMON KARL FRIEDRICH
IPC: D06F58/04
Filed: 2005-02-25
Granted: 2008-12-24
Abstract: Trocknungsanlage,
insbesondere Wäschetrockner
mit einem stationären
Anlagenteil (11) und einer diesem gegenüber drehbaren Trommel (1) zur
Aufnahme der zu trocknenden Ladung mit mindestens einer Zugangsöffnung (9)
in der Trommel (1) und einem abzudichtenden Spalt (S1) zwischen
dem Bereich der Zugangsöffnung
(9) der Trommel (1) und dem stationären Anlagenteil (11) sowie
einer schleifenden Dichtung (D) zur Abdichtung des Spaltes (S1),
dadurch gekennzeichnet, dass die schleifende Dichtung nach Art einer
Gleitringdichtung aus einem Gleitkörper (19) mit einer harten
Gleitfläche
(G1), einem an der harten Gleitfläche schleifenden und diesem
gegenüber
weichen, einen geringen Reibungskoeffizienten aufweisenden ersten
Dichtungsbauteil (10), das selbst unmittelbar am stationären Anlagenteil
(11) verdrehfest aber in Spalthöhenrichtung
(H(x)) nachführbar
festgelegt ist, und einem das erste Dichtungsbauteil (10) gegenüber der
Gleitfläche
(G1) vorspannenden, eine Nebenabdichtung gewährleistenden zweiten Dichtungsbauteil
(14) aufgebaut ist.
Patent DE-102005035143-B4 (DE)
Title: Klopfsensor
Inventor: SHIBATA HARUMASA
IPC: G01L23/22
Filed: 2005-07-27
Granted: 2009-01-15
Abstract: Klopfsensor,
der Folgendes umfasst:  eine Basis (1, 1A), die einen ringförmigen Flanschabschnitt (1a)
und  einen zylindrischen Abschnitt (1b) umfasst, der so angeordnet
ist, dass er sich axial von dem genannten Flanschabschnitt (1a)
erstreckt, wobei eine durchgehende Öffnung (2) so ausgebildet ist,
dass sie in axialer Richtung durch den genannten Flanschabschnitt
(1a) und den genannten zylindrischen Abschnitt (1b) verläuft,  ein
ringförmiges
piezoelektrisches Element (5), das Elektrodenabschnitte (6a, 6b)
aufweist, welche auf der Vorder- und der Rückseite desselben so ausgebildet
sind, dass sie einander gegenüberliegen,
wobei das genannte piezoelektrische Element (5) über den genannten zylindrischen
Abschnitt (1b) gepasst ist,  eine erste und eine zweite Anschlussplatte
(7, 8), die so über
den genannten zylindrischen Abschnitt (1b) gepasst sind, dass sie
das genannte piezoelektrische Element (5) von gegenüberliegenden
Seiten halten, wobei die genannte erste und die genannte zweite
Anschlussplatte (7, 8) die genannten Elektrodenabschnitte (6a, 6b)
eng berühren,
um ein...
Patent DE-102005040965-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsstoffsystem zur Oberflächenvergütung mineralischer Stoffe und von Stoffen mit mineralischen Zuschlägen, bestehend aus einem Vorbehandlungsstoff, einem Zweitbehandlungsstoff und Porenfüllstoffen, und ein Verfahren zur Oberflächenvergütung mineralischer Stoffe und von Stoffen mit mineralischen Zuschlägen mittels des Oberflächenbehandlungsstoffsysstems
Inventor: REINHARDT WOLFRAM
IPC: C04B41/68
Filed: 2005-08-25
Granted: 2009-07-23
Abstract: Oberflächenbehandlungsstoffsystem zur Oberflächenvergütung mineralischer Stoffe und von Stoffen mit mineralischen Zuschlägen, bestehend aus einem Vorbehandlungsstoff, einem Zweitbehandlungsstoff und Porenfüllstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass  der Vorbehandlungsstoff aus:  1 bis 60 Gew.-% kolloidaler, modifizierter Kieselsäure als Dispersionskolloid,  bis 80 Gew.-% Kieselester als Mono- und/oder Polykieselester,  bis 90 Gew.-% Kalium- oder Natriummethylsilikonat,  bis 90 Gew.-% Alkalisilikat  0,01 bis 80 Gew.-% Alkohol,  bis 22 Gew.-% Carboxymethylcellulose  bis 35 Gew.-% ungesättigten Fettsäuren oder deren Ester sowie  bis 35 Gew.-% organischen und/oder anorganischen Pigmenten  und als Rest Wasser besteht, dass  der Zweitbehandlungsstoff aus:  1 bis 49 Gew.-% kolloidaler, modifizierter Kieselsäure als Dispersionskolloid,  0,5 bis 80 Gew.-% Alkylalkoxysilan  bis 80 Gew.-% Alkohol,  0,1 bis 35 Gew.-% ungesättigten Fettsäuren oder deren Ester,  bis 35 Gew.-% organischen und/oder anorganischen Pigmenten  bis 25 Gew.-% gelösten organischen Polymeren,  bis 3,5 Gew.-% Emulgator und...
Patent DE-102005045315-B4 (DE)
Title: Mikrotisch, der ein piezoelektrisches Element verwendet
Inventor: CHOI SANG KUK
IPC: G12B5/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2011-01-20
Abstract: Mikrotisch, der umfasst:  einen Körper mit einer vertikal durchlochten Durchgangsbohrung, die durch einen Mittelabschnitt davon verläuft;  eine Rolle, die einen Spitzenabschnitt mit einer in ihrer Mitte eingelassenen Elektronenemissionsspitze enthält und die durch die Durchgangsbohrung des Körpers verläuft, um in der Durchgangsbohrung entlang einer ersten Achse senkrecht zu der vertikalen Richtung bewegt zu werden;  ein erstes piezoelektrisches Element, das an dem Körper angeordnet ist und verlängert wird, wenn daran eine Spannung angelegt wird, um die Rolle in einer Richtung entlang der ersten Achse zu schieben;  ein zweites piezoelektrisches Element, das an dem Körper angeordnet ist und verlängert wird, wenn daran eine Spannung angelegt wird, um die Rolle in der anderen Richtung entlang der ersten Achse zu schieben; und  eine obere Abdeckung, die mit einem oberen Abschnitt des Körpers gekoppelt ist und eine Durchgangsbohrung aufweist, durch die die Rolle verläuft, wobei sie mit der Durchgangsbohrung des...
Patent DE-102005047514-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: SVANTESSON ANDERS
IPC: B60R21/26
Filed: 2005-10-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Airbagsystem
mit einem über
einen Gasgenerator aufblasbaren, zusammengelegten Airbag und einer
Türinnenverkleidung
eines Kraftfahrzeuges, in der der Airbag montiert ist und sich im
entfalteten Zustand aus der Türinnenverkleidung
heraus in den Kraftfahrzeuginnenraum erstreckt und Befestigungseinrichtungen
aufweist, die im montierten Zustand unmittelbar an korrespondierenden
Aufnahmen an der Türinnenverkleidung
befestigt sind und den Airbag an der Türinnenverkleidung festlegen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Verteilerstück (13) zum Zuleiten von Gas
aus dem Gasgenerator (14), die ineinander steckbar ausgebildet sind,
an dem Airbag (11) befestigt ist und dass ein Halter (4, 5) für den Gasgenerator (14)
und/oder das Verteilerstück
(13) an der Türinnenverkleidung
(1) angeordnet, insbesondere angeformt ist, wobei der Gasgenerator
(14) in den Halter (5) einsteckbar ist.
Patent DE-102005052577-B4 (DE)
Title: Kommutator-Motor
Inventor: LINDNER ENRICO
IPC: H02K5/167
Filed: 2005-11-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Kommutator-Motor (10) mit einem Kommutatorring (30) auf einer Rotorwelle (12), die mit zwei Gleitlagern (16, 18) gelagert ist, wobei ein Gleitlager (16) ein Axiallager ist, wobei das als Axiallager ausgebildete Gleitlager (16) von dem Kommutatorring (30) und einem gehäuseseitigem Axiallagerteil (40) gebildet wird, an dem der Kommutatorring (30) axial abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kommutatorring (30) mit der Rotorwelle (12) verklebt ist, dass die Rotorwelle (12) und/oder der Kommutatorring (30) im Verklebungsbereich eine Klebernut (36) zur Kleberaufnahme aufweist, und dass die Klebernut (36) in einer Schraubenlinie verläuft.
Patent DE-102005052728-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzelement, ausgerüstet mit einem Sicherheitssack, und Herstellverfahren
Inventor: DELIAS PHILIPPE
IPC: B60R21/231
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kraftfahrzeugsitzelement
umfassend:  – einen
Bezug, der umfasst eine von außerhalb
des Sitzes sichtbare äußere Seite,
eine der äußeren Seite
entgegengesetzte interne Seite (7) und einen internen Kanal (5),
der von einer Kanalwandung begrenzt ist und ein an der äußeren Seite
mündendes
Ende (52) umfasst,  – einen
Sicherheitssack, der während
einer normalen Verwendung des Sitzelements gegenüberliegend der internen Seite
(7) des Sitzelements gefaltet ist, und dafür ausgelegt ist, sich zumindest
teilweise außerhalb
des Sitzelements während
eines Stoßes
via dem Kanal und dem Ende des Kanals auszubreiten,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Sitzelement des weiteren ein Sicherungselement
(3) umfasst, das mit dem Bezug verbunden ist und dafür ausgelegt
ist, zu brechen während des
Ausbreiten des Sicherheitssacks, um das Ausbreiten des Sicherheitssacks
zumindest teilweise außerhalb
des Sitzelements während
eines Stoßes
zu erlauben, und dadurch, dass die Kanalwandung und die innere Seite
(7) des Bezugs eine Verbindungsfläche ausbilden, an der das Sicherungselement...
Patent DE-102005058281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Schubabschaltphase einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D17/04
Filed: 2005-12-06
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Optimierung einer Schubabschaltphase einer Brennkraftmaschine, das die folgenden Schritte aufweist: a. Erkennen einer Schubabschaltung der Brennkraftmaschine, b. Reduzieren von Verlustmomenten der Brennkraftmaschine in der Schubabschaltphase durch Offnen von mindestens einem Drosselorgan in einer Luftzufuhr der Brennkraftmaschine, c. Verstellen einer Einlassnockenwelle der Brennkraftmaschine nach spat, so dass durch eine Zylinder-Luftfullung der Brennkraftmaschine ein Übergangsdrehmoment für einen Ubergang in einen Leerlauf, einen Teillast- oder einen Volllastbetrieb der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, und d. Einspritzen einer Kraftstoffmenge, wenn das Übergangsdrehmoment annahernd einem Leerlauf-, einem Teillast- oder einem Volllastdrehmoment entspricht, so dass ein weicher Ubergang zwischen der Schubabschaltphase und dem Leerlauf, dem Teillast- oder dem Volllastbetrieb gewahrleistet ist.
Patent DE-102006002005-B4 (DE)
Title: Antriebsträgervorrichtung für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: MAEUSBACHER KORBINIAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-01-16
Granted: 2009-12-03
Abstract: Antriebsträgervorrichtung (1) für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach aufweisend einen Trägerkörper (2) mit zumindest einem zumindest einseitig offenen Aufnahmekanal (7) zur Aufnahme zumindest eines Führungsrohres (8) und einem Halteelement (3) zum Sicherstellen einer Wirkverbindung zwischen einem Antriebskabel und einem Antriebsritzel (11) einer Antriebseinrichtung (12), wobei das Halteelement (3) mit dem Trägerkörper (2) fest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (3) den zumindest einen Aufnahmekanal (7) zumindest teilbereichsweise bedeckt und so zur Festlegung des zumindest einen Führungsrohres (8) beiträgt.
Patent DE-102006005863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasbehandlungsvorrichtung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REUSING VOLKER
IPC: G01M3/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Abgasbehandlungsvorrichtung (14), bei welchem der Druck eines Reagenzmittels zwischen einem ersten und zweiten Ventil (FCV, DDV) und/oder zwischen dem zweiten Ventil (DDV) und einem Einspritzventil (HCIV) gemessen wird und das Druck-Messsignal (p1_HC, p2_HC) der Diagnose zugrunde gelegt wird, bei welchem das erste und zweite Ventil (FCV, DDV) in einem Wechselzyklus abwechselnd geöffnet werden, wobei die Öffnungszeit (ti_D_FCV, ti_D_DDV) und/oder die Periodendauer (ti_P) des ersten und/oder zweiten Ventils (FCV, DDV) derart festgelegt wird, dass der auftretende Diagnose-Volumenstrom (ms_HC_D) kleiner ist als der Dosier-Volumenstrom (ms_HC_N).
Patent DE-102006013983-B4 (DE)
Title: Herzunterstützungssystem oder künstliches Herz
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: A61M60/196
Filed: 2006-03-22
Granted: 2017-06-08
Abstract: Herzunterstützungssystem oder künstliches Herz bestehend aus mindestens zwei Verdrängerpumpen (1.1; 1.2), die einen gemeinsamen Antrieb (12, 13, 14) aufweisen, wobei jede Verdrängerpumpe (1.1, 1.2) aus einem zylinderähnlichen Gehäuse (5) mit parallelen Seitenflächen und einer kurvenförmigen Mantelfläche (5.1, 5.2) innen besteht, aus einer im Gehäuse (5) senkrecht zu den Seitenflächen und außermittig bezogen auf die Mantelfläche (5.1, 5.2) angeordneten Rotorblattwelle (2), die mit dem Antrieb (12, 13, 14) verbunden ist und die die Mantelfläche (5.1) linienförmig berührt, aus einem Rotorblatt (3), das in der Rotorblattwelle (2) verschiebbar und beidseitig sich an der Mantelfläche (5.1, 5.2) abstützend angeordnet und gegenüber dem Gehäuse (5) abgedichtet ist und aus Ein- und Auslässen (8, 9) aus dem jeweiligen Gehäuse (5), die mit dem lebenden Kreislauf (17, 18) verbunden sind, wobei ein Einlass (8b) und ein Auslass (9a) vor bzw. nach der Berührungslinie der Rotorblattwelle (2) mit der Mantelfläche (5.1) angeordnet sind und ein weiterer Einlass (8a) und ein weiterer Auslass (9b) im Bereich einer Lage (a-b) des Rotorblattes, in der die Kammervolumen im Bereich der Mantelfläche (5.1) beidseitig der Berührungslinie gleich groß und am kleinsten sind.
Patent DE-102006032957-B4 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung für die Osteosynthese und die Endoprothetik
Inventor: KRAUS WERNER
IPC: A61B5/0408
Filed: 2006-07-17
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stimulationsvorrichtung (10) zur Implantation in den menschlichen Körper, mit einer Spulenanordnung (12), einer mit einem ersten Pol (14) der Spulenanordnung verbundenen ersten Elektrode (16) und einer mit einem zweiten Pol (18) der Spulenanordnung verbundenen zweiten Elektrode (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Elektrode (20) als elastisches Kontaktelement ausgebildet ist.