baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011077562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Teile, sowie aus den beiden Teilen gebildete Baugruppe
Inventor: FUCHS CHRISTIAN
IPC: B23K31/02
Filed: 2011-06-15
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Verschweißen eines ersten Teils aus einem Gussmaterial mit einem zweiten aus einsatzgehärtetem Stahl bestehenden Teil, wobei zumindest einer der Teile vor dem Verschweißen an einer jeweiligen Flanschfläche (4, 5) teilweise spanend bearbeitet wird, so dass bei einem Zusammenführen der beiden Teile an Flanschflächen (4, 5) eine umlaufende Schweißnut (9; 16; 17) zwischen dem ersten und dem zweiten Teil ausgebildet wird, und wobei die beiden Teile nach dem Zusammenführen unter Zuführung eines Zusatzwerkstoffs und unter Einwirkung eines Schweißstrahles miteinander verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnut (9; 16; 17) unsymmetrisch zwischen den Teilen ausgebildet wird, indem nur seitens des zweiten Teils Material von einer Flanschfläche (4) abgetragen oder indem seitens des zweiten Teils in einer Breitenrichtung der Schweißnut (9; 17) mehr Material von der Flanschfläche (4) entfernt wird als von einer Flanschfläche (5) des ersten Teils.
Patent DE-102011101963-B4 (DE)
Title: SIP-Ankerpunkte zum Belegen von gemeinsamen Kommunikationsprotokollen
Inventor: BRUNSON GORDON
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-05-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:das Überwachen der Teilnehmer (176) an einer Kommunikationssitzung durch einen Kommunikationsprotokolldienst und das Ausführen wenigstens eines der folgenden Schritte:(i) das Bereitstellen von Echtzeit-Informationen, die mit den Teilnehmern (176) an der Kommunikationssitzung verbunden sind, für ein per Anwender zentralisiertes Kommunikationsprotokoll (158) durch den Kommunikationsprotokolldienst,(ii) das Empfangen von Echtzeit-Informationen, die mit wenigstens einem der Teilnehmer (176) an der Kommunikationssitzung verbunden sind, von dem per Anwender zentralisierten Kommunikationsprotokoll (158) bei dem Kommunikationsprotokolldienst und (iii) das Empfangen einer Benachrichtigung von dem per Anwender zentralisierten Kommunikationsprotokoll (158) bei dem Kommunikationsprotokolldienst, dass Informationen, die mit wenigstens einem der Kommunikationsteilnehmer (176) verbunden sind, geändert worden sind, wobei das Verfahren ferner Folgendes umfasst:das Verbinden des Kommunikationsprotokolldienstes mit der Kommunikationssitzung über einen Ankerpunkt (208), wobei der Ankerpunkt (208) in einen Signalisierungsweg der Kommunikationssitzung eingeschlossen ist,wobei die Teilnehmer (176) an der Kommunikationssitzung wenigstens einen ersten und einen zweiten Anwender umfassen, wobei ein erster Ankerpunkt (208),der mit dem ersten Anwender verknüpft ist, in die Kommunikationssitzung sequentialisiert wird, wobei ein zweiter Ankerpunkt (208), der mit dem zweiten Anwender verknüpft ist, in die Kommunikationssitzung sequentialisiert wird, wobei der erste Ankerpunkt (208) auf einer Ursprungsseite der Kommunikationssequenz in die Kommunikationssitzung sequentialisiert wird und wobei der zweite Ankerpunkt (208) auf einer Zielseite der Kommunikationssequenz in die Kommunikationssitzung sequentialisiert wird,und wobei ein erster Kommunikationsprotokolldienst die Kommunikationssitzung in Bezug auf den ersten Anwender überwacht, wobei ein zweiter Kommunikationsprotokolldienst die Kommunikationssitzung in Bezug auf den zweiten Anwender überwacht, wobei der erste Kommunikationsprotokolldienst den ersten Ankerpunkt (208) wirksam einsetzt, wobei der zweite Kommunikationsprotokolldienst den zweiten Ankerpunkt (208) wirksam einsetzt, wobei der erste Ankerpunkt (208) an erster Stelle auf der Ursprungsseite sequentialisiert wird undwobei der zweite Ankerpunkt (208) an erster Stelle auf der Zielseite sequentialisiert wird.
Patent DE-102011112635-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Batterien sowie Vorrichtung zum Prüfen einer Mehrzahl von die Vorrichtung durchlaufenden Batterien auf Funktionsfähigkeit
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M10/42
Filed: 2011-09-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Batterien (12, 16; P1, P2, P3, ...), bei dem abschließend ein Prüfen der Batterien (12, 16; P1, P2, P3, ...) auf Funktionsfähigkeit erfolgt, in dessen Rahmen die Batterien zumindest einmal geladen und wieder entladen werden, wobei das Entladen einer ersten Batterie (12) und das Laden einer zweiten Batterie (16) derart koordiniert erfolgt, dass die der ersten Batterie (12) entnommene elektrische Energie zumindest teilweise der zweiten Batterie (16) zugeführt wird und wobei alle Batterien (12, 16; P1, P2, P3, ...) demselben Prüfvorgang unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfzeitdauer für den gesamten Prüfvorgang ein Mehrfaches der Zeitdauer beträgt, die im Mittel zwischen dem Bereitstellen zweier Batterien (12, 16; P1, P2, P3, ...) für das Prüfen vergeht, wobei mindestens so viele Batterien (12, 16; P1, P2, P3, ...) gleichzeitig demselben Prüfvorgang unterzogen werden, wie sie während der Prüfzeitdauer im Mittel bereitgestellt werden.
Patent DE-102012007846-B4 (DE)
Title: Crimpvorrichtung zum Verbinden eines elektrischen Leiters mit einem elektrischen Kontaktteil, das verformbare Schenkel aufweist
Inventor: BAUER HANS
IPC: B23K26/354
Filed: 2012-04-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Crimpvorrichtung (10) zum Verbinden eines elektrischen Leiters (18) mit einem elektrischen, aus Metall gefertigten Kontaktteil (16), das verformbare Schenkel (26) aufweist, umfassend- einen Biegestempel (12), der eine Biegeseite (34) aufweist und dazu ausgebildet ist, mit Hilfe der Biegeseite (34) wenigstens zwei der Schenkel (26) derart zu verformen, dass sie mit dem Leiter (18) kraftschlüssig verpresst werden, wobei der Biegestempel (12) ein Durchgangsloch (14) aufweist, das in die Biegeseite (34) mündet; ein Laserschweißgerät (20), das eine Bearbeitungsoptik (15) umfasst, die mechanisch von dem Biegestempel (12) entkoppelt ist, wobei das Laserschweißgerät (20) dazu ausgebildet ist, mit Hilfe der Bearbeitungsoptik (15) einen Laserstrahl (22) auf das Kontaktteil (16) zu lenken; und die Bearbeitungsoptik (15) dazu ausgebildet ist, den Laserstrahl (22) durch das Durchgangsloch (14) in einen von der Biegestelle (34) begrenzten Aufnahmeraum (32) für das Kontaktteil (16) und den Leiter (18) zu lenken,dadurch gekennzeichnet, dass- eine Wand des Durchgangslochs (14) verspiegelt ist, und/oder- die Crimpvorrichtung (10) eine Düse (27) für Schutzgas und/oder Kühlgas umfasst, die zwischen der Bearbeitungsoptik (15) und dem Biegestempel (12) koaxial zum Laserstrahl (22) angeordnet ist.
Patent DE-102012012766-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Faserverbundbauteils
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: B29C70/56
Filed: 2012-06-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Faserverbundbauteils (16), insbesondere eines CFK-Bauteils, in einem Presswerkzeug (10) mit einem relativ zu einem Gestell (18) axial verfahrbaren Stempel (12), der mit einer darunter angeordneten, axial verschiebbar in dem Gestell (18) geführten Matrize (14) eine zur Herstellung des dreidimensionalen Bauteils (16) erforderliche Kavität bildet, in welchem Verfahren eine Fasermatte (16a) eingelegt, in einem Spannrahmen (24) an den Randbereichen der Kavität gehalten, sodann vorgeformt und gleichzeitig mittels einer, an dem Gestell (18) befestigten Schneideinrichtung (26) äußerlich beschnitten wird und bei dem anschließend ein Harz injiziert und schließlich das Bauteil (16) ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die durch den Schnittvorgang gebildete Schnittfläche (16b) des Bauteils (16) durch eine in das Presswerkzeug (10) integrierte, die Schnittfläche (16b) abdeckende Dichtung (28) während des Injizierens des Harzes abgedichtet wird, wobei die Dichtung (28) direkt an der Schnittfläche (16b) anliegt und in eine umlaufende Nut (18a) des Gestells (18) eingesetzt ist.
Patent DE-102012025434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung einer Membran
Inventor: HESSELBACH FLORIAN
IPC: D06N7/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Befestigung einer aus einem Silikon oder Fluorpolymer hergestellten Membran (1) an zumindest einem biegesteifen Trägerelement (2) mit folgenden Schritten: Versehen eines Fügeabschnitts der Membran (1) mit zumindest einer aus einem Garn (4) hergestellten Naht, Auftragen eines Klebstoffs (3) auf den Fügeabschnitt zur Imprägnierung des Garns (4) der Naht mit dem Klebstoff und Herstellen einer Klebeverbindung zwischen dem Fügeabschnitt und einem weiteren Fügeabschnitt des Trägerelements (2).
Patent DE-102012110167-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: YLTCHEV-EDELMANN GEORGY
IPC: G01D11/30
Filed: 2012-10-24
Granted: 2014-06-18
Abstract: Sensor mit einem Sensorgehäuse (12), einem Sensorhalter (44), an dem das Sensorgehäuse befestigt ist, sowie mit einem Montagerumpf (14), der an seinem einen Ende eine Aufnahmeeinrichtung (16) für den Sensorhalter (44) aufweist, wobei Anschlussleitungen für den Sensor innen in dem Montagerumpf geführt sind, wobei die Aufnahmeeinrichtung (16) derart ausgebildet ist, dass der Sensorhalter (44) gegenüber dem Montagerumpf (14) verdrehbar und durch teleskopartiges Aus- und Einziehen verstellbar ist, wobei, die Aufnahmeeinrichtung (16) Klemmelemente (18) für den Sensorhalter (44) aufweist, wobei die Klemmelemente (18) mittels einer Überwurfmutter (20), die in ein Gewinde (24) der Aufnahmeeinrichtung (16) eingreift, festklemmbar sind, wobei die Überwurfmutter (20) an einer Öffnung (28) einen ersten Dichtring (30) aufweist, der am Sensorhalter (44) anliegt und an der gegenüberliegenden Öffnung (32) einen zweiten Dichtring (34) aufweist, der am Montagerumpf (14) anliegt, wobei die Dichtringe (30, 34) fugenfrei mit der Überwurfmutter (20) verbunden sind und ein Winkel (α) zwischen einer äußeren Oberfläche (36) des ersten Dichtrings (30) und einer äußeren Oberfläche (38) des Sensorhalters (44), oder einer äußeren Oberfläche (40) des zweiten Dichtrings (34) und einer äußeren Oberfläche (42) des Montagerumpfs (14), größer als 90° ausgebildet ist.
Patent DE-102012204152-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer Motorgruppe
Inventor: SENSCHE CARSTEN
IPC: H02P7/29
Filed: 2012-03-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Schaltungsanordnung (1), umfassend eine Steuervorrichtung (10) zum Ansteuern einer Motorgruppe (20) mit zumindest zwei parallel geschalteten Motorzweigen (21, 24, 27), wobei jeder Motorzweig (21, 24, 27) einen Elektromotor (22, 25, 28) und eine dazu seriell verschaltete Schalteinheit (23, 26, 29) zur Auswahl eines durch die Steuervorrichtung (10) anzusteuernden Elektromotors (22, 25, 28) umfasst, wobei die Schalteinheit (23, 26, 29) zwei gegeneinander in Serie verschaltete Halbleiterschaltelemente (30, 31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen miteinander verbundenen Steueranschlüssen (G) der beiden Halbleiterschaltelemente (30, 31) und miteinander verbundenen Hauptanschlüssen (S) ein gemeinsamer Ableitwiderstand (32) verschaltet ist, über den die zwei Halbleiterschaltelemente (30, 31) gleichzeitig ein- oder ausgeschaltet werden können, wobei zwischen den miteinander verbundenen Hauptanschlüssen (S) der beiden Halbleiterschaltelemente (30, 31) und einem Bezugspotential ein weiterer Ableitwiderstand (33) verschaltet ist und eine Ansteuerung der beiden Halbleiterschaltelemente (30, 31) über eine Konstantstromquelle erfolgt.
Patent DE-102012220178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdetektierung in einem hydraulischen Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: ESSIG THORSTEN
IPC: F16D48/10
Filed: 2012-11-06
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Fehlerdetektierung in einem hydraulischen Kupplungsbetätigungssystem (1) sowie in einer damit betätigten Reibungskupplung (8), wobei das hydraulische Kupplungsbetätigungssystem (1) einen von einem Steuergerät (2) mittels eines Aktors (3) betätigbaren Kolben (19) in einem Zylinder (4) mit einem Druckmittel (7), einen ersten Sensor (5) zur Erfassung des Drucks des Druckmittels (7) und einen zweiten Sensor (6) zur Erfassung der Position des Aktors (3) entlang eines Aktorweges aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen Fehler in der mit dem hydraulischen Kupplungsbetätigungssystem (1) betätigten Reibungskupplung (8) erkannt wird, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:der Druck des Druckmittels (7) an einer vorgegebenen Position des Aktors (3) ist kleiner als ein vorgegebener Mindestdruckgrenzwert (200),die Strecke zwischen der Position des aktuellen Tastpunkts (130, 160) der Kupplung (8) sowie einer vorgegebenen Position auf dem Aktorweg ist kleiner als ein vorgegebener Positionsdifferenzgrenzwert (210),die Änderungsgeschwindigkeit der, innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums der mit dem Zeitpunkt der letzten Ermittlung endet, ermittelten Werte für den Tastpunkt der Kupplung ist größer als ein vorgegebener Tastpunktänderungsgeschwindigkeitsgrenzwert,die Motordrehzahl überschreitet die Summe aus einer Ausgangsdrehzahl und einem vorgegebenen Motordrehzahlgrenzwert wenn das Kupplungsmoment von einem vorgegebenen Ausgangskupplungsollmoment zu einem anderen vorgegebenen Kupplungsollmoment erhöht wird,wenn die Änderungsgeschwindigkeit der, innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums, der mit dem Zeitpunkt der letzten Ermittlung endet, ermittelten Werte für den Reibwert der Kupplung einen vorgegebenen Reibwertänderungsgeschwindigkeitsgrenzwert übersteigt,der Tastpunktänderungsgeschwindigkeitsgrenzwert kleiner ist als ein vorgegebener Leckage-Tastpunktänderungsgeschwindigkeitsgrenzwert.
Patent DE-102013004251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems und Kraftwagen mit einem solchen Bediensystem
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-03-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems (10) eines Kraftwagens, mit den Schritten:- Erfassen einer Positionierung einer Hand (14) gegenüber einem Bedienfeld (12) des Bediensystems (10) sobald sie in einen Erfassungsbereich des Bedienfelds (12) hineinbewegt wird, wobei es sich bei dem Bedienfeld (12) um ein Touchpad oder-einen Touchscreen handelt;- Anzeigen eines Symbols (16) auf einem dem Bedienfeld (12) zugeordneten Anzeigebereich (18) einer Anzeigeeinrichtung unter Berücksichtigung der erfassten Positionierung Hand (14); dadurch gekennzeichnet, dass- die Position desjenigen im Erfassungsbereich des Bedienfeld (12) positionierten Bereichs der Hand (14) ermittelt wird, welcher von einem vorgegebenen Punkt des Bedienfelds (12) in einer vorgegebenen Richtung am weitesten entfernt angeordnet ist;- sich der vorgegebene Punkt in Fahrzeuglängsrichtung am vorderen Rand (28) des Bedienfelds (12) befindet;- sich der vorgegebene Punkt bei einem Einsatz des Bediensystems (10) in einem als Linkslenker ausgebildeten Kraftwagen in Fahrzeugquerrichtung am linken Rand des Bedienfelds (12) befindet;- sich der vorgegebene Punkt bei einem Einsatz des Bediensystems (10) in einem als Rechtslenker ausgebildeten Kraftwagen in Fahrzeugsquerrichtung am rechten Rand des Bedienfelds (12) befindet;- die Positionierung des Symbols (16) auf dem Anzeigebereich (18) unter Berücksichtigung der ermittelten Position des von dem vorgegebenen Punkt des Bedienfelds (12) am weitesten entfernt angeordneten Bereichs der Hand (14) erfolgt.
Patent DE-102013009700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfgerät zur Prüfung eines Wertdokuments
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G07D7/026
Filed: 2013-06-10
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines flächigen, dünnen Wertdokuments mittels eines mobilen Prüfgerätes, wobei – das flächige dünne Wertdokument (10) – an einer Oberseite (12) eine dreidimensionale Reliefstruktur (13) aufweist, und wobei – in der Reliefstruktur eine für eine Eigenschaft des Wertdokuments charakteristische geometrische Struktur angelegt ist, die eine starke Kapazitätsänderung bewirkt; – das mobile Prüfgerät (3) – über ein berührungsempfindliches kapazitives Display (2) und eine konfigurierbare Auswerteeinheit verfügt, und – mit einem Algorithmus zur Echtheitsprüfung versehen ist, welcher eingerichtet ist, a) beim Aufliegen des Wertdokuments (10) auf das berührungsempfindliche, kapazitive Display (2), wobei die dreidimensionale Reliefstruktur (13) auf der Oberfläche (21) des Displays aufliegt und die abgewandte Oberseite des Wertdokuments (10) an wenigstens einer Berührungsfläche (5), welche der dreidimensionalen Reliefstruktur (13) rückseitig gegenüberliegt, berührt wird, die durch die Berührung bewirkten Kapazitätsänderungen durch das Display (2) zu erfassen, b) ein topgraphisches Abbild der erfassten Kapazitätsänderungen zu erstellen, und c) das topgraphische Abbild auf Vorliegen bestimmter Muster durch Anwenden des Algorithmus auf das topgraphische Abbild, um auf die Echtheit oder Eigenschaften des Wertdokuments (10) zu schließen, auszuwerten.
Patent DE-102013208413-B4 (DE)
Title: Betonstahl, Herstellungsverfahren für Betonstahl
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: E04C5/03
Filed: 2013-05-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Betonstahl (10)- mit kreisförmiger Umhüllenden (31) und kreisförmigem Kernquerschnitt (32), wobei der Betonstahl- warmgewalzt ist,- mindestens vier Reihen (21-24) von Querstegen (11, 12) aufweist, wobei die Querstege in einer Reihe parallel zueinander und schräg zur Längsachse (15) des Betonstahls (10) verlaufen,- mindestens vier Längsstege (13, 14) aufweist, die zwischen den Querstegreihen (21 - 24) liegen, in Längsrichtung des Betonstahls verlaufen und mit den Querstegen (11, 12) verbunden sind, und- einen verrundeten Übergang (25) zwischen Querstegflanken (26) und Boden (27) und einen verrundeten Übergang zwischen Querstegflanken (26) und Längsstegflanken aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass- Querstege (11, 12) benachbarter Querstegreihen (22, 23) gegensinnig umlaufen und am Ansatz der Querstege am dazwischenliegenden Längssteg (14) gegeneinander einen Versatz (V) in Richtung der Längsachse (15) des Betonstahls (10) aufweisen, der 20 % bis 80 % der Schrittweite (S) der Querstege in Längsrichtung (15) beträgt.
Patent DE-102014005352-B4 (DE)
Title: Maschinenpresse
Inventor: STÜCKLE ANDREAS
IPC: F15B11/032
Filed: 2014-04-11
Granted: 2016-03-10
Abstract: Maschinenpresse mit einem Unterwerkzeug und einem mittels eines hydraulischen Linearantriebs absenk- und anhebbaren Oberwerkzeug (1), wobei der hydraulische Linearantrieb mindestens eine hermetisch abgeschlossene hydraulische Antriebseinheit (2) und eine auf diese einwirkende Steuereinheit umfasst und in einem Arbeitsmodus innerhalb der hydraulischen Antriebseinheit (2) ständig und überall ein über dem Umgebungsdruck liegender Basisdruck überschritten wird, mit den folgenden Merkmalen: – die hydraulische Antriebseinheit umfasst mindestens eine auf das Oberwerkzeug (1) wirkende hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (3), ein Hydraulikaggregat (7), einen Druckspeicher (8), und einen Druckwandler (9); – die mindestens eine hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (3) umfasst mindestens einen Senken-Arbeitsraum (11) sowie mindestens einen Heben-Arbeitsraum (10); – an den Druckspeicher (8) sind mindestens ein Heben-Arbeitsraum (10) sowie die Hochdruckseite (H) des Druckwandlers (9) angeschlossen; – das Hydraulikaggregat (7) ist zur Beaufschlagung mindestens eines Senken-Arbeitsraumes (11) aus der Niederdruckseite (N) des Druckwandlers (9) speisbar; – die mindestens eine hydraulische Antriebseinheit (2) ist aus dem Arbeitsmodus in einen Ruhemodus schaltbar; – hierzu besteht parallel zum Druckwandler (9) ein Bypass (12) mit einem von der Steuereinheit steuerbaren, in seiner Sperrstellung zumindest die Durchflussrichtung von der Hochdruckseite (H) des Druckwandlers (9) zu dessen Niederdruckseite (N) sperrenden ersten Sperrventil (13); – weiterhin ist die Niederdruckseite (N) des Druckwandlers (9) über ein von der Steuereinheit steuerbares zweites Sperrventil (15) mit dem Senken-Arbeitsraum (11) verbindbar; – und der Druckausgang (16) des Hydraulikaggregats (7) ist über ein von der Steuereinheit steuerbares drittes Sperrventil (17) mit dem Heben-Arbeitsraum (10) verbindbar.
Patent DE-102014108591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feuchtwaschen
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F34/18
Filed: 2014-06-18
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Feuchtwaschen mit einer unterhalb der Sättigungsfeuchte liegenden Feuchte der Wäsche in einem eine Waschtrommel und einen Laugenbehälter sowie einen unterhalb der Waschtrommel angeordneten Heizkörper umfassenden Waschautomaten ohne Umflutsystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Reversierbetrieb den freien Fall der Wäschestücke (10) gewährleistende Wäschemenge in die Waschtrommel (3) eingebracht wird und die tatsächliche Beladungsmenge ermittelt wird und auf der Grundlage der Beladungsmenge und der für das Feuchtwaschen erforderlichen Feuchte der Wäschestücke (10) eine der gewünschten Feuchte entsprechende Wassermenge M3 errechnet wird, und der Laugenbehälter (1) ausgehend von einer Restwasserfüllhöhe h1 bis zu einer der Unterkante der Waschtrommel (3) entsprechenden Füllhöhe h2 mit einer Wassermenge M2 sowie der Wassermenge M3 bis zu einer Füllhöhe h3 betankt wird, und anschließend die Waschtrommel (3) im Reversierbetrieb gedreht wird und die Wäsche die oberhalb des Füllstandes h2 vorhandene Wassermenge M3 aufsaugt und zusammen mit einem zugeführten Waschmittel gleichmäßig in der Wäsche verteilt.
Patent DE-102014112602-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug mit einer Torque-Vectoring-Einheit
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: B60K17/00
Filed: 2014-09-02
Granted: 2021-09-16
Abstract: Elektrischer Antrieb (1) für ein Kraftfahrzeug,mit einer ersten Elektromaschine (2), die einen Rotor (12) aufweist, undmit einem Getriebe (5), wobei das Getriebe (5) einen mittels der ersten Elektromaschine (2) antreibbaren Getriebeeingang (15) und zwei Getriebeausgänge (16, 17) zum Antreiben von zwei einer Fahrzeugachse zugeordneten Abtriebswellen (18, 19) aufweist, sowiemit einer Torque-Vectoring-Einheit (8), die eine zweite Elektromaschine (20) und ein Überlagerungsgetriebe (21) aufweist, zum Erzeugen eines Differenzmoments zwischen den beiden Abtriebswellen (18, 19) mittels der Torque-Vectoring-Einheit (8), wobei die Torque-Vectoring-Einheit (8) eine Übersetzungsstufe (22) aufweist, die zwischen der zweiten Elektromaschine (20) und dem Überlagerungsgetriebe (21) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Rotationsachse (14) des Rotors (12) der ersten Elektromaschine (2) achsparallel zu einer Mittenachse (23) des Überlagerungsgetriebes (21) angeordnet ist,das Getriebe (5), das den Getriebeeingang (15) aufweist, ein Differential (33) inklusive Ravigneaux-Satz aufweist, wobei eine Mittenachse des Differentials koaxial der Mittenachse (23) des Überlagerungsgetriebes (21) angeordnet ist,die beiden Elektromaschinen (2, 20) auf derselben Seite des Getriebes (5), das den antreibbaren Getriebeeingang (15) aufweist, angeordnet sind.
Patent DE-102014116064-B4 (DE)
Title: Klappsitz
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-11-04
Granted: 2018-09-06
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend eine Rückenlehne (2), ein Sitzteil (3) und einen Sitzteilunterbau (4), wobei der Sitzteilunterbau (4) so schwenkbar um eine in Sitzbreitenrichtung (B) angeordnete erste Schwenkachse (5) gelagert ist, dass der Sitzteilunterbau (4) mit dem Sitzteil (3) von einer Sitzposition (23) in eine aufrechte Position (25) bewegbar ist, ein unterer Bereich (6) der Rückenlehne (2) bezüglich einer Sitzhöhenrichtung (H) und ein hinterer Bereich (13, 16) des Sitzteils (3) und/oder des Sitzteilunterbaus (4) bezüglich einer Sitzlängsrichtung (L) in der Sitzposition (23) mittels mindestens einer lösbaren Verbindungseinrichtung (7) miteinander verbunden und in der aufrechten Position (25) nicht miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (3) gegenüber dem Sitzteilunterbau (4) zumindest in Sitzlängsrichtung (L) verschiebbar ist und der untere Bereich (6) der Rückenlehne (2) bei einer Verschiebung des Sitzteils (3) gegenüber dem Sitzteilunterbau (4) unter Beibehaltung der Sitzposition (23) mittels der mindestens einen lösbaren Verbindungseinrichtung (7) mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Sitzteilunterbau (4) verbunden ist.