baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10238803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ratschenringschlüssels
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2002-08-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Ratschenringschlüssels mit einem Handgriff (10) und einem großen Hohlraum (15) im Handgriff (10) zum Aufnehmen einer großen Klinke (30), aufweisend die Schritte:  Bereitstellen eines Ringschlüssels mit einem Handgriff (10) und einem vom Handgriff (10) abstehenden, ein Loch (12) aufweisenden Kopf (11),  Formen eines Ausschnitts (14) welcher mit dem Loch (12) in Verbindung steht,  in eine Fläche (104) des Handgriffs (10),  Plazieren eines Schneidmittels (52) mit einer Welle (53) in dem Loch (12), und  Bewegen des Schneidmittels (52) gegen den Handgriff (10) und Erzeugen eines Hohlraumes (15) im Handgriff (10) solange bis die Welle (53) des Schneidmittels (52) gegen den den Ausschnitt (14) begrenzenden Umfang stösst und hierdurch gestoppt wird,
Patent DE-10243014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion und Vorrichtung zur Messung der Konzentration eines Stoffes
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G01N21/35
Filed: 2002-09-17
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Strahlungssignalen mit einem ersten Detektor (5a), mit einem zweiten Detektor (5b), mit einem ersten Filter (11a) und mit einem zweiten Filter (11b), wobei  – der erste und zweite Detektor (5a, 5b) auf einem ersten Chip (1) vorgesehen sind, und  – der erste und zweite Filter (11a, 11b) auf einem zweiten Chip (2) vorgesehen sind und  – der erste Chip (1) und der zweite Chip (2) hermetisch dicht miteinander verbunden, insbesondere mittels eines Wafer-Bonding-Verfahrens, sind,  dadurch gekennzeichnet dass  im Bereich der Detektoren (5a, 5b) ein Heizleiter zur Durchführung eines Selbsttests der Detektoren vorgesehen ist.
Patent DE-10244649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung
Inventor: DIEPERS HEINRICH
IPC: H01J9/26
Filed: 2002-09-25
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, wobei  am
ersten Bauteil eine erste Klebefläche bereitgestellt wird,  auf
die erste Klebefläche
ein Poly-o-hydroxyamid der allgemeinen Formel I aufgetragen wird,  am
zweiten Bauteil eine zweite Klebefläche bereitgestellt wird,  die
zweite Klebefläche
auf das auf der ersten Klebefläche aufgebrachte
Poly-o-hydroxyamid aufgebracht wird, sodass ein Klebeverbund hergestellt
wird, und  der Klebeverbund erhitzt wird, sodass das Poly-o-hydroxyamid
zum Polybenzoxazol zyklisiert, wobei die allgemeine Formel I folgende
Struktur aufweist:  wobei bedeutet:    X: einen Rest, ausgewählt aus
der Gruppe, die gebildet ist aus:    R 1  einen
Rest, ausgewählt
aus der Gruppe, die gebildet ist aus:  R 2 :
einen Rest, ausgewählt
aus der Gruppe, die gebildet ist aus einem Wasserstoffatom, einem
Trifluormethylrest, einem Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen,    R 3 :
ein Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen oder ein Arylrest mit
5 bis 22 Kohlenstoffatomen;  R 4 : einen
zweibindigen Rest, der...
Patent DE-10323385-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KEPPELER BERTHOLD
IPC: F01N3/035
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-02-02
Abstract: Abgasreinigungsanlage
für eine Brennkraftmaschine,
die in Strömungsrichtung
des Abgases gesehen einen Partikelfilter (1) und stromab des Partikelfilters
(1) mindestens einen Katalysator (2, 3, 4) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Partikelfilter motornah in einem Abgaskrümmer oder vor oder nach einem
Abgasturbolader angeordnet ist und  – der stromab des Partikelfilters
(1) angeordnete mindestens eine Katalysator (2, 3, 4) einen Zelldichtebereich
von etwa 900 bis 2000 cpsi aufweist.
Patent DE-10324514-B4 (DE)
Title: Ausfahrbarer Frontspoiler
Inventor: BOEHEIM JOHANNES
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Stossfänger (1)
mit einem Frontspoiler (2), welcher unterhalb des Stossfängers angeordnet
ist und mittels eines Verstellmechanismus (3) in seiner Lage gegenüber dem
Stossfänger
veränderbar
ist, wobei die Lageveränderung
des Frontspoilers in Abhängigkeit
von der Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgt, die Lageveränderung entlang
einer schiefen Ebene erfolgt, gekennzeichnet dadurch, dass der Frontspoiler
bei einer Geschwindigkeit von weniger als 20 km/h in einer eingezogenen
Position (4) verbleibt, wobei die eingezogene Position einer bezüglich der Fahrzeugfront
zurückgesetzten
Position entspricht und bei einer Geschwindigkeit von mehr als 20
km/h in eine ausgefahrene Position (5) verstellbar ist.
Patent DE-10330363-B4 (DE)
Title: Fabry-Pérot-Faserinterferometer
Inventor: KOHLHOFF HARALD
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Fabry-Pérot-Faserinterferometer
zur Absolutmessung von Verschiebungen mit mindestens einem ersten
Lichtwellenleiter (1) mit einem Ende zur Emission von Messlicht
und zur Aufnahme von reflektiertem Messlicht, und mit einem dem
einen Ende des ersten Lichtwellenleiters (1) gegenüberliegenden
ersten reflektierenden Element (3), dessen Lage relativ zu dem einen
Ende des ersten Lichtwellenleiters (1) in Richtung von dessen Achse
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste reflektierende Element
(3) verformbar ist, derart, dass es in der Richtung senkrecht zur
Achse des ersten Lichtwellenleiters (1) an mindestens einer Stelle
fixiert ist und an einer anderen Stelle (5) den zu messenden Verschiebungen
folgt, wobei das erste reflektierende Element (3) zwischen der fixierten
Stelle und der verschiebbaren Stelle (5) eine durchgehend reflektierende
Oberfläche
(6) aufweist, und dass das eine Ende des ersten Lichtwellenleiters
(1) zur Durchführung
einer Messung senkrecht zu seiner Achse über eine zumindest dem Abstand
zwischen der fixierten Stelle und der verschiebbaren Stelle (5)
entsprechende...
Patent DE-10334061-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Diagnose einer Antennenschaltung
Inventor: FOERSTL BERNHARD
IPC: E05B49/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Diagnose einer Antennenschaltung (1), insbesondere für ein Zugangskontrollsystem
in Kraftfahrzeugen,  wobei die Antennenschaltung (1) zumindest
eine induktive Antenne (2) zum Senden und/oder Empfangen aufweist, die
in einem Normalbetrieb über
zumindest eine Zuleitung (3, 4) von einer Wechselsignalquelle mit
einem Wechselsignal versorgbar ist,  mit einer ersten Diagnoseschaltung
(20) zur statischen Diagnose der Antennen (2) und Zuleitungen (3,
4), welche mit einer Gleichsignalquelle (VCC, GND) verbunden ist,
die ein Diagnose-Gleichsignal bereitstellt, das in einem Diagnosebetrieb
den Zuleitungen (3, 4) sowie den Antennen (2) zugeführt wird,
und welche zumindest ein Diagnoseausgang (35, 36) aufweist, über welches
jeweils ein Diagnosesignal (37, 38) abgreifbar ist,  wobei zumindest
eine in jeweils einer Zuleitung (3, 4) angeordnete Schaltereinrichtung
(21, 22) vorgesehen ist, welche im Normalbetrieb das Wechselsignal
der Wechselsignalquelle auf die Antennen (2) schaltet und welche
im Diagnosebetrieb das Diagnosegleichsignal auf die Antennen (2)
sowie die Zuleitungen (3, 4) schaltet,...
Patent DE-10351961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von verschlüsselten Nutzdatenobjekten
Inventor: MEYER OLIVER
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von verschlüsselten
Nutzdatenobjekten (NDO) an ein erstes Telekommunikationsendgerät (TG1),
bei dem:  zumindest ein verschlüsseltes Nutzdatenobjekt von
einer Vermittlungskomponente (VK) eines Telekommunikationsnetzes
an das erste Telekommunikationsendgerät (TG1) übertragen wird;  eine Zeitinformation
(s ABS ) von der Vermittlungskomponente (VK)
an das erste Telekommunikationsendgerät (TG1) übertragen wird, die angibt,
bis zu welchem Zeitpunkt ein dem zumindest einen verschlüsselten
Nutzdatenobjekt (NDO) zugeordnetes Rechteobjekt (RO), das den Schlüssel sowie
die Benutzungsrechte für
das zugeordnete Nutzdatenobjekt enthält, ebenso beim ersten Telekommunikationsendgerät eintrifft;  das
erste Telekommunikationsendgerät
(TG1) ein dem zumindest einen Nutzdatenobjekt (NDO) zugeordnetes
Rechteobjekt (RO) empfängt;  das
erste Telekommunikationsendgerät
(TG1) über
eine diesem zugeordnete Benutzerschnittstelle (GUI) ein Signal bezüglich des
Empfangens eines Nutzdatenobjekts erst ausgibt, wenn entweder der
in der Zeitinformation angegebene Zeitpunkt oder ein im ersten Telekommunikationsendgerät vorbestimmter
Zeitpunkt nach Empfang des Nutzdatenobjektes verstrichen ist, oder
das zumindest eine zur Nutzbarmachung des Nutzdatenobjektes empfangene Rechteobjekt
empfangen worden ist.
Patent DE-10354288-B4 (DE)
Title: Abgeschirmte Verdrahtung
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R13/6592
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-07-03
Abstract: Eine
abgeschirmte Verdrahtung, mit:  einer Mehrzahl von Drähten (20);  einer
Mehrzahl von drahtseitigen Anschlüssen (25), welche jeweils mit
der Mehrzahl von Drähten
(20) verbunden sind und so ausgebildet sind, dass sie mit entsprechenden
Anschlüssen
(13) verbindbar sind, welche innerhalb eines Abschirmgehäuses (11)
eines Geräteteils
(10) angeordnet sind;  einem rohrförmigen Abschirmteil (35) )
aus miteinander in Netzform verflochtenen Drähten, gebildet durch dünne metallische
Litzen, welches so ausgebildet ist, dass es gemeinsam die Mehrzahl
von Drähten
(20) umschließt;  einem
flexiblen Schutzteil in Form einer gerippten Röhre (36), welches das Abschirmteil
(35) umgibt; und  einer Abschirmschale (40), welche mit dem
Abschirmgehäuse
(11) verbindbar ist, wobei  das Abschirmteil (35) einen Abschnitt
(35a) aufgespreizten Durchmessers aufweist, dessen Durchmesser an
einem Endabschnitt, der von dem Schutzteil (36) vorsteht, größer aufgespreizt
ist als derjenige des Schutzteils und der mit der Abschirmschale
(40) an einer Endkante hiervon verbunden ist, wobei weiterhin...
Patent DE-10358965-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Abdichten von brüchigen, bröseligen oder Ausbrüche aufweisenden Bereichen von Mauern an Bohrungen für Mauerdurchführungen
Inventor: KURZ RALF
IPC: F16L5/02
Filed: 2003-12-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
und Vorrichtung zum sicheren Abdichten von brüchigen, bröseligen oder Ausbrüche aufweisenden
Bereichen von Mauern (2) an Bohrungen (3) für Mauerdurchführungen
zur Aufnahme eines Rohres (11), wobei die Außenfläche (2.1) der Mauer (2) durch
Erdreich und die Innenfläche
(2.2) der Mauer (2) durch einen Innenraum eines Gebäudes begrenzt
wird, mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1 es werden
eine Bohrung (3) in die Mauer (2) sowie eine daran anschließende Bohrung
in das Erdreich (4) mit Übermaß der Leibungsfläche (2.3)
Bohrung in der Mauer (2) und der Leibungsfläche (4.1) der Bohrung im Erdreichabschnitt gegenüber der
Mantelfläche
(11.1) des aufzunehmenden Rohres (11) zur Bildung eines Ringraums
(20) eingebracht;  1.2 auf das Rohr (11) wird ein Dichtring
(12) aufgeschoben und außerhalb
der Außenfläche (2.1)
der Mauer (2) im Erdreichabschnitt positioniert;  1.3 der Dichtring
(12) wird zumindest nach seinem Positionieren form- und/oder kraftschlüssig gegen
Axialverschiebung gehalten;  1.4 es wird in den vor...
Patent DE-10362275-B4 (DE)
Title: Schlossvorrichtung
Inventor: KATOU KOUICHI
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-11-07
Granted: 2012-10-31
Abstract: Anordnung für eine Schlossvorrichtung für die Befestigung eines Behälterelements (B) an einem Unterstützungselement (P) in der Weise, dass das Behälterelement (B) geöffnet werden kann, umfassend: einen Betätigungsgriff (1), ein Nockenelement (4) und eine Feder (5); wobei der Betätigungsgriff (1), das Nockenelement (4) und die Feder (5) derart gekoppelt sind, dass das Nockenelement (4) durch eine Schwenkbewegung des Betätigungsgriffs (1) entlang einer Achse bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (1) einen Aufnahmeabschnitt (6) aufweist, wobei das Nockenelement (4) zwischen einem ausgefahrenen Zustand, in welchem das besagte Nockenelement (4) abschnittsweise von dem besagten Aufnahmeabschnitt (6) hervorsteht, und einem eingefahrenen Zustand, in welchem das besagte Nockenelement (4) vollständig in dem besagten Aufnahmeabschnitt (6) aufgenommen ist, überführbar ist, der Aufnahmeabschnitt (6) eine zylindrische Form aufweist, zumindest ein Abschnitt des Aufnahmeabschnitts (6) im Querschnitt die Form eines geschlossenen Rings hat und das Nockenelement (4) in den Aufnahmeabschnitt (6) entlang einer axialen Richtung der zylindrischen...
Patent DE-19507868-B4 (DE)
Title: Scherbeneisautomat
Inventor: SCHILL JOACHIM
IPC: F25C1/142
Filed: 1995-03-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Scherbeneisautomat
zur Erzeugung von Scherbeneis aus einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser,
mit Hilfe einer über
eine Welle (3) durch einen Motor (10) angetriebenen zylindrischen
Verdampferwalze (1, 18, 25, 36), die einen mit einem Verdampfermantel
(9) aus einem Material hoher Wärmeleitfähigkeit
umgebenen Verdampferkörper
(8) sowie mindestens einen Kältemittelkanal
(6) zur Leitung von Kältemittel
aufweist, der nahe der Oberfläche
der Verdampferwalze (1) verläuft,
wobei der Kältemittelkanal
(6) mit einem im Verdampferkörper
(8) verlaufenden Zufuhrkanal (13) und einem ebenfalls im Verdampferkörper (8)
verlaufenden Ableitkanal verbunden ist und Zufuhr- und Ableitkanal
in eine in der Welle (3) axial verlaufende Bohrung (12) münden, dadurch
gekennzeichnet,   – daß der Kältemittelkanal
(6, 19, 20, 26, 27, 37, 38) auf der dem Verdampferkörper (8)
zugewandten Innenseite des Verdampfermantels (9) im Verdampfermantel
(9) verläuft,  – daß der Kältemittelkanal
(6, 19, 20, 26, 27, 37, 38) zum Verdampferkörper (8) hin offen ist, und  – daß der Kältemittelkanal...
Patent DE-19813779-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung der Plattformen von Leitschaufeln einer Gasturbine
Inventor: FRIEDRICHS STEFAN
IPC: F01D25/12
Filed: 1998-03-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Anordnung
zur Kühlung
der Plattformen von Leitschaufeln (1a, 1b) einer Gasturbine mit
in den Brennkammer-Austrittswänden
(8) einer ringförmigen
Gasturbinen-Brennkammer (4) oder in den Plattformen (2, 2') stromauf
der Leitschaufel-Anströmkante (6)
vorgesehenen Kühlluft-Ausblaseöffnungen
(7), die so angeordnet sind, dass  – die Kühlluft mit der Heißgasströmung bei
relativ steilem Ausblasewinkel zu den Austrittswänden (8) oder Plattformen (2,
2') mit hohen Impulsverhältnissen
bezüglich
der Anströmung
in die Kanalströmung
hinein als ballistische Kühlung über die
Wirbel der Sekundärströmung (14)
hinweg in das Gebiet (16) auf die Oberflächen der Plattformen (2, 2')
stromab transportiert wird; und  – die Kühlluft-Ausblaseöffnungen
(7) eine jeder Leitschaufel (1a, 1b) zugeordnete, in Turbinenumfangsrichtung
in der Länge
begrenzte Gruppe (7') bilden, die sich im Wesentlichen von einer
durch die Leitschaufel-Anströmkante
(6) bestimmten, parallel zur Turbinen-Längsachse (5) verlaufenden Referenzlinie
(9) in Richtung der Druckseite (10) der Leitschaufeln (1a, 1b) erstreckt,
während
der verbleibende  Abschnitt (12) der Brennkammer-Austrittswand (8)
oder Plattformen...
Patent DE-19821201-B4 (DE)
Title: Integriertes Abdichtungssystem mit einer Führung der Dämpferstange
Inventor: ORICCHIO JUN LOURENCO AGNELLO
IPC: F16F9/36
Filed: 1998-05-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: Integriertes
Abdichtungssystem für
einen Dämpfer
mit einer Führung
der Dämpferstange
sowie  einem Gehäuse
(1), das ein Druckrohr (1''), eine für die hydropneumatischen Effekte
verantwortliche Fluidmenge sowie einen Kolben enthält und an
einem Ende durch Befestigungsmittel mit einem ersten Punkt eines
Fahrzeugs oder anderem verbunden werden kann,  einer Anordnung
zur Abdichtung und Führung
der Stange mit einer Führungs-Buchse
(2), einem Führungs-System (3),
einer Abdichtung (4), einer Abdeckung (5), wobei das innerhalb des
Gehäuses
(1) liegende Ende der Stange mit einem Kolben verbunden ist, während das
außerhalb
des Gehäuses
(1) liegende Ende der Stange durch Befestigungsmittel mit einem
zweiten Punkt des Fahrzeugs oder anderem verbunden werden kann und
der dazwischen liegende Bereich der Stange von der Anordnung geführt wird,  wobei
die Abdichtung (4) einen ringförmigen
Körper
(10) aus Kautschuk aufweist, der an seiner Innenseite eine Anordnung
(11) von Dichtlippen und Stützlippen
umfaßt,  mit
einem Teil (20) mit mehreren...
Patent DE-19831266-B4 (DE)
Title: An einem Karosserieteil anliegend befestigbarer Beschlag, beispielsweise Griffmulde
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: B62D65/06
Filed: 1998-07-13
Granted: 2009-06-18
Abstract: An dem Außenblech (2) eines aus Innenblech (3) und Außenblech (2) bestehenden Karosserieteiles (1) anliegend befestigbarer und mit dem Innenblech (3) verschraubbarer Beschlag (8), beispielsweise Griffmulde, mit Anlageflächen (13) zur Auflage an Gegenflächen (14) des Außenbleches (2), mit mindestens einem Durchdringungsabschnitt (7), welcher durch eine Öffnung (5) des Außenbleches (2) ragt, und mit einem dem Durchdringungsabschnitt (7) zugeordneten Gewindezapfen (15) zum Durchtritt durch eine Befestigungsöffnung (16) des Innenbleches (3), wobei der Gewindezapfen (15) in seiner Achsrichtung gegenüber den Anlageflächen (13) zufolge eines vorgespannten, elastischen Längenausgleichselementes (L) bis zur Anlage einer Stützschulter (20) an das Innenblech (3) beim Aufschrauben einer Mutter (26) auf den die Befestigungsöffnung (16) durchgreifenden Gewindezapfen (15) verlagerbar ist.
Patent DE-19834398-B4 (DE)
Title: Viertakt-Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: HAEBERLEIN JUERGEN
IPC: F02B63/02
Filed: 1998-07-30
Granted: 2009-03-19
Abstract: Hubkolbenmaschine
mit einem längsbeweglich
in einem Zylinder (2) geführten
Kolben (4), welcher in einem Kurbeltrieb über eine Pleuelstange (5) eine Kurbelwelle
(6) rotierend antreibt, wobei die Kurbelwelle (6) in einem Schmieröl (29) für den Kurbeltrieb
enthaltenden Kurbelgehäuse
(3) drehbar gelagert ist und die Pleuelstange (5) an einem exzentrisch
zur Drehachse (16) angeordneten Kurbelzapfen (7) schwenkbar gehalten
ist, wobei ein das Schmieröl
(29) enthaltender Raum (27) benachbart dem Zylinder (2) durch Schottwände innerhalb
des Kurbelgehäuses
(3) als Ölauffang
(11) zur Aufnahme des Schmieröls
(29) in Überkopflage
des Zylinders (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurbelgehäuse (3)
wannenartig ausgebildet ist und das Schmieröl (29) enthält, daß der Ölauffang (11) zum Kurbelraum
und dem darin befindlichen Kurbeltrieb offen ist, und daß der Zylinder
(2) axial in den Innenraum (27) des Kurbelgehäuses (3) einragt und mit seinem
Mantel (14) die Schottwand des Ölauffangs (11)
bildet.
Patent DE-19918564-B4 (DE)
Title: Aerostatisches Luftlager
Inventor: EITZENBERGER HANS
IPC: F16C32/06
Filed: 1999-04-25
Granted: 2011-06-01
Abstract: Aerostatisches Luftlager mit  a) einem eine Gegenfläche (21) aufweisenden Gegenkörper (2),  b) einem Lagerkörper (1),  der eine der Gegenfläche (21) zugewandte Lagerfläche (11) aufweist,  in dem ein an der Lagerfläche (11) mündender Düsenkanal (12) ausgebildet ist, der an eine einen Speisedruck liefernde Speisedruckquelle angeschlossen ist und  in dem ein von dem Düsenkanal (12) wegführendes an der Lagerfläche (11) entlang verlaufendes zu dieser hin offenes Mikrokanalsystem (13) ausgebildet ist, das sich mindestens entlang einer Richtung der Lagerfläche (11) über den überwiegenden Teil der Lagerfläche (11) erstreckt,  c) einer durch die Gestalt des Lagerkörpers (1) und des Gegenkörpers (2) sowie den Speisedruck bestimmten statischen Kennlinie der Tragkraft in Funktion der Spaltweite zwischen Lagerfläche (11) und Gegenfläche (21), wobei  d) die Querschnitte des Mikrokanalsystems (13) derart klein sind, daß das Gesamtvolumen von Kanälen des Mikrokanalsystems (13) bei den Betriebszuständen der Kennlinie, bei denen die Tragkraft bis...
Patent DE-19924012-B4 (DE)
Title: In mehreren Richtungen wirksame Eingabevorrichtung
Inventor: ISIKAWA SINZI
IPC: H01H25/04
Filed: 1999-05-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: In
mehreren Richtungen wirksame Eingabevorrichtung, mit:  einem
Steuerhebel (14), der kippbar, jedoch drehfest gehalten ist;  einem
leitfähigen
Flanschelement (11), das durch Kippen des Steuerhebels (14) kippbar,
jedoch nicht drehbar ist;  einem Abstützelement (7), das dem Flanschelement
(11) nicht kippbar und nicht drehbar gegenüberliegend angeordnet ist;  einem
ersten Schalter (S2) mit einem ersten feststehenden Kontakt (10),
der ansprechend auf eine Kontaktherstellung und eine Trennung zwischen
dem ersten feststehenden Kontakt (10) und dem Flanschelement (11)
in Abhängigkeit von
einer Kippbewegung des Steuerhebels (14) in einer ersten Kipprichtung
eingeschaltet/ausgeschaltet werden kann; und mit  einem zweiten
Schalter (S2) mit einem zweiten feststehenden Kontakt (10), der
ansprechend auf eine Kontaktherstellung und eine Trennung zwischen
dem zweiten feststehenden Kontakt (10) und dem Flanschelement (11)
in Abhängigkeit
von einer Kippbewegung des Steuerhebels (14) in einer zweiten Kipprichtung
eingeschaltet/ausgeschaltet werden kann  dadurch gekennzeichnet,  a)
dass ein gemeinsamer Kontakt (3) vorhanden ist,...
Patent DE-19940971-B4 (DE)
Title: Elektrische Leiteranschlußklemme mit einer Sammelschiene
Inventor: HENNEMANN LOTHAR R
IPC: H01R4/36
Filed: 1999-08-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektrische Leiteranschlußklemme mit einer Sammelschiene und mit mehreren, auf der Sammelschiene angeordneten Klemmanschlüssen zum Anschließen elektrischer Leiter,  – mit in Richtung der Sammelschiene in einer Reihe angeordneten Leiterklemmanschlüssen für elektrische Leiter mit einem kleineren Leiterquerschnitt  – und mit in Richtung der Sammelschiene in einer Reihe angeordneten Leiterklemmanschlüssen für elektrische Leiter mit einem größeren Leiterquerschnitt  – und mit einem Gehäuse aus Isolierstoff, das die Sammelschiene mit allen Leiterklemmanschlüssen umschließt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Isolierstoff gehäuse in Richtung der Sammelschiene zweigeteilt ausgebildet ist,  – daß die Leiterklemmanschlüsse für die kleineren Leiterquerschnitte als Federkraftklemmanschlüsse (17, 19) ausgebildet sind und in der ersten Gehäusehälfte (21) angeordnet sind und daß die Leiterklemmanschlüsse für die größeren Leiterquerschnitte als Schraubklemmanschlüsse (13, 14, 15) ausgebildet sind und in der zweiten Gehäusehälfte (22) positioniert sind   – und daß beim Zusammenrasten der beiden Gehäusehälften ein vorstehendes Isolierstoffgehäuseteil (23) der ersten Gehäusehälfte in...
Patent DE-19952751-B4 (DE)
Inventor: ZIEMANN ANDREAS
IPC: D06F58/22
Filed: 1999-11-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: The machine has a drying air fan, a filter (7) for pieces of fabric in a drying air channel, a device for blowing out pieces of fabric from the filter and a device for removing pieces of fabric that have been blown out. The machine has devices (8) for reducing or closing the cross-section of the drying air channel and for producing an air steam for blowing out pieces of fabric (11) when the drying air fan is switched on.
Patent DE-19983613-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren, Anordnung, Geräteschrank und Betriebsverfahren
Inventor: JONES CLIFFORD
IPC: F25B29/00
Filed: 1999-10-08
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Steuern der Temperatur für in einem Baugruppenträger (40) angeordnete elektronische Baugruppen, insbesondere Telekommunikationsgeräte, mit folgenden Schritten:  a) Aufrechterhalten einer nahezu konstanten Strömung von Luft durch den Baugruppenträger (40) bei Umgebungstemperaturen unterhalb einer ersten Temperatur;  b) Erwärmen der Luft bei Umgebungstemperaturen unterhalb der ersten Temperatur, um die Temperatur an einem Einlass zum Baugruppenträger über einen ersten Umgebungstemperaturbereich bis zur ersten Temperatur konstant zu halten; und  c) Variieren der Strömung durch den Baugruppenträger bei Umgebungstemperaturen oberhalb einer zweiten Temperatur, um die Temperatur der Luft an dem Auslass relativ konstant zu halten, über einen zweiten Umgebungstemperaturbereich oberhalb der zweiten Temperatur.