baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19805461-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Wischarm
mit einem Befestigungsteil (10), das mit einer Befestigungsnabe
(16) auf eine Antriebsachse eines Wischerantriebs aufsteckbar ist
und über eine
Gelenknabe (18) mit einem Gelenkbolzen (22) an einem Gelenkteil
(12) angelenkt ist, wobei zumindest eine Zugfeder (24), die am Gelenkteil
(12) angreift und über
einen c-förmigen
Bügel (26)
schwenkbar in eine am Umfang der Gelenknabe (18) angeformte Einhängevorrichtung
(30) eingehängt
ist, das Befestigungsteil (10) gegen das Gelenkteil (12) verspannt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängevorrichtung (30) in einem
Druckgussverfahren oder Spritzgussverfahren hergestellt ist und
im Bereich der Gelenknabe (18) ein nach oben hin geschlossenes Profil (48)
hat, wobei Hinterschneidungen (44) im Bereich der Einhängevorrichtung
(30) zusammen mit einer Lagerbohrung (46) der Gelenknabe (18) durch
seitliche Formschieber (50, 52) erzeugt werden.
Patent DE-19810814-B4 (DE)
Title: Rechnersystem und Zustandskopierverfahren zur skalierbaren Software-Aktualisierung
Inventor: GARD BENGT ERIK INGEMAR
IPC: G06F8/656
Filed: 1998-03-12
Granted: 2004-10-28
Abstract: Rechnersystem,
bei dem eine Aktualisierung der Software und der zugeordneten Daten
durchführbar
ist, enthaltend:  a) eine Speichervorrichtung (6, 16), unterteilt
in  a1) eine ausführende
Speicherpartitionsvorrichtung (6) zum Speichern einer ersten Gruppe
von Softwaremoduln und zugeordneter Daten, und  a2) eine Standby-Speicherpartitionsvorrichtung
(16) zum Speichern einer zweiten Gruppe von Softwaremoduln und zugeordneter
Daten, und  b) eine Aktualisierungs-Steuervorrichtung (24) zum
Aktualisieren eines Zustands der zweiten Gruppe von Softwaremoduln
sowie zugeordneter Daten der Standby-Speicherpartitionsvorrichtung
(16) gemäß dem Zustand
der ersten Gruppe von Softwaremoduln sowie zugeordneter Daten in der
ausführenden
Speicherpartitionsvorrichtung (6) während der Fortführung der
Durchführung
der ersten Gruppe von Softwaremoduln,  dadurch gekennzeichnet,
daß  c)
eine Übertragungsvorrichtung
(26) für
die skalierbare Übertragung
von Daten von der ausführenden
Speicherpartitionsvorrichtung (6) zu  der Standby-Speicherpartitionsvorrichtung
(16) während
der Aktualisierung vorgesehen ist, und  d) jeder Speicherpartitionsvorrichtung
(6, 16) zumindest eine Übernahmevorrichtung
(8, 18) zugeordnet ist, und zwar zum Ausführen von Vorgabeaktionen...
Patent DE-19812683-B4 (DE)
Title: Trockenschleuderverfahren und Trockenschleuder
Inventor: KAWAGUCHI TOMONARI
IPC: D06F34/16
Filed: 1998-03-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Trockenschleuderverfahren
zum Austreiben von Flüssigkeit
aus Wäsche
durch Rotation einer die Wäsche
aufnehmenden Korbtrommel um eine horizontale Achse, wobei in einem
Teil der Wand der Trommel eine Wasseraufnahme ausgebildet ist, bei
dem eine Wassermenge in die Wasseraufnahme einspritzbar ist, die
Größe und die
Lage einer Unwucht innerhalb der Trommel bestimmt wird und bestimmt
wird, ob die Größe der Unwucht größer ist
als ein vorgegebener Wert und ob die Position der Unwucht sich in
der Nähe
einer Stelle an einer Innenseite der Umfangswandung der Trommel
befindet, die gegenüber
der Wasseraufnahme liegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe und die
Lage der Unwucht bestimmt wird, solange sich kein Wasser in der
Wasseraufnahme befindet, daß eine
Wassermenge in die Wasseraufnahme gesteuert bzw. geregelt eingespeist
wird, falls die Größe der Unwucht
größer ist
als der vorgegebene Wert und die Position der Unwucht sich in der
Nähe der
Stelle auf der Innenseite der Umfangswandung der Trommel...
Patent DE-19821814-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder mit Nutenabdeckung
Inventor: HARIWARA NOBUO
IPC: F15B15/14
Filed: 1998-05-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: Fluiddruckzylinder
mit einer Vielzahl von Sensorbefestigungsnuten (8), die in der Außenfläche eines
Zylinderrohres (2) in Axialrichtung ausgebildet sind, und mit Nutenabdeckungen
(9) zur Abdeckung der Sensorbefestigungsnuten (8), wobei die Sensorbefestigungsnuten (8)
ein Paar von Verriegelungsvorsprüngen
(8b) aufweisen, die an den entsprechenden Kanten der Öffnung (8)
ausgebildet sind und nach innen vorspringen, und wobei die Nutenabdeckungen
(9) einen Dichtabschnitt (9a) aufweisen, der die Öffnung (8a)
der Sensorbefestigungsnuten (8) nach außen abdeckt und der breiter
ist als die Öffnung
(8a),  dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorbefestigungsnuten
unter Auslassung der Bereiche, in denen ein Sensor angebracht ist,
abgedeckt werden,  dass die Nutenabdeckungen (9) aus einem flexiblen
Material hergestellt sind, das elastisch deformierbar ist und mit einem,
Schneidwerkzeug geschnitten werden kann, und ein Paar von Beinabschnitten
(9b) aufweisen, die sich von der Bodenfläche des Dichtabschnitts (9a)
nach unten erstrecken, so dass sie in die Sensorbefestigungsnuten
(8) einsetzbar sind, und Schulterabschnitte (9c), die an...
Patent DE-19825426-B4 (DE)
Title: In eine T-Nut einsetzbarer Näherungsschalter bzw. Befestigungselement dafür
Inventor: SCHAFFNER NORBERT
IPC: F16B37/04
Filed: 1998-06-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: In
eine T-Nut (3) einsetzbares Befestigungselement für einen
Näherungsschalter,
welches durch Schraubbetätigung
zwischen einem Nutgrund (12) der T-Nut (3) und Rippen (11) der T-Nut
(3) verspannt ist, wobei das Befestigungselement einen gegenüber einem Befestigungsabschnitt
(4) drehbaren Kopf (7) aufweist, welcher mit zwei randseitigen,
einander gegenüberliegenden
Flächen
(8) gegen die Rippen (11) der T-Nut gebracht ist, wobei der Befestigungsabschnitt
(4) auf dem Nutgrund (12) liegt.
Patent DE-19834095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung und Funktionsprüfung eines Feuerlöschers
Inventor: ZEUNER HUBERT
IPC: A62C13/76
Filed: 1998-07-29
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Wartung und Funktionsprüfung eines einen Deckel aufweisenden Feuerlöschers, wobei zunächst der Deckel geöffnet, das enthaltene Löschmittel entfernt, eine Prüfung des Behälterinnenraumes auf Beschädigungen und Korrosion erfolgt, eine Prüfmarkierung eingebracht, dann ein neues, die Prüfmarkierung überdeckendes Löschmittel eingefüllt und der Deckel aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Prüfmarkierung ein Farbauftrag aufgebracht wird.
Patent DE-19836595-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung von optischen Spektren
Inventor: MORGENSTERN THOMAS
IPC: G01J3/28
Filed: 1998-08-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Anordnung
zur Messung und Auswertung von optischen Spektren, die einen optischen
und einen elektronischen Teil enthält, wobei der optische Teil
ein Spektrometer und ein Empfängerarray
enthält
und der elektronische Teil einen Mikroprozessor, einen Speicher und
einen A/D-Wandler aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – optischer
und elektronischer Teil übereinander
in einer Sandwich-Struktur angeordnet und als miniaturisierter Spektrenprozessor
dauerhaft miteinander verbunden sind,  – der optische Teil in miniaturisierter
raumsparender Bauweise als flacher quaderförmiger Grundkörper (2)
so aufgebaut ist, dass der Lichteintritt des Spektrometers parallel zur
Sandwich-Struktur durch eine Seitenfläche des Grundkörpers (2)
erfolgt, wobei das eintretende Licht über ein spektral zerlegendes
Gitter (3) und einen Spiegel auf das Empfängerarray (5) gerichtet ist,
das Empfängerarray
(5) parallel zur Verbindungsfläche
der Sandwich-Struktur angebracht ist und das Bindeglied zwischen
dem optischen und dem elektronischen Teil des Spektrenprozessors
bildet, und  – der
elektronische Teil ein elektronischer Schaltkreis (6) ist, der neben
dem Empfängerarray...
Patent DE-19841017-B4 (DE)
Title: Mittel zum wasserabweisenden Behandeln von Oberflächen
Inventor: HORSCH MANFRED
IPC: C03C17/30
Filed: 1998-09-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Mittel zum wasserabweisenden Behandeln von porenfreien Oberflächen, insbesondere Glasflächen, bestehend aus einer Mischung aus Wirkstoffen und einem Lösungsmittel, wobei unter den Wirkstoffen ein Siloxan vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Wirkstoffe mindestens zwei Silikonöle verschiedener Viskosität, darunter Silikonöl 350 cSt und aminofunktionelles Siloxan, mit einem Anteil der Wirkstoffe je zwischen 5 und 30 Gewichtsprozent und als Lösungsmittel ein aliphatisch/aromatisches Kohlenwasserstoffgemisch im Bereich C10–C12 enthalten sind.
Patent DE-19849583-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für das Steuern eines Abstandes zwischen Fahrzeugen
Inventor: TSUTSUMI JUNJI
IPC: B60K31/00
Filed: 1998-10-27
Granted: 2009-06-18
Abstract: System in einem selbstfahrenden, als Systemfahrzeug definierten Fahrzeug mit:  einem ersten Detektor (1) zum Messen eines Abstands vom Systemfahrzeug zu einem vorausfahrenden Fahrzeug, das vor dem Systemfahrzeug fährt;  einem zweiten Detektor (2) zum Messen einer Geschwindigkeit des Systemfahrzeuges;  einer Steuerung (502) für den Abstand zwischen den Fahrzeugen zum Berechnen eines Zielwertes der Geschwindigkeit des Systemfahrzeuges, um einen gemessenen Istwert des Abstands zwischen den Fahrzeugen mit dem Zielwert des Abstands in Übereinstimmung zu bringen;  einer Steuerung (511) für die Systemfahrzeuggeschwindigkeit zum Berechnen eines Zielwertes einer Antriebs- und Bremskraft, die auf das Systemfahrzeug wirken soll, um den gemessenen Istwert der Systemfahrzeuggeschwindigkeit mit dem Zielwert in Übereinstimmung zu bringen;  einer Antriebssteuerung (512, 513) für den Motor und das Getriebe des Systemfahrzeuges gemäß dem Zielwert der Antriebs- und Bremskraft;  einer Schätzeinrichtung ( 3 ) für eine maximale Verlangsamungskraft gemäß dem Zielwert der Geschwindigkeit des Systemfahrzeuges und der jeweiligen Schaltstufe des...
Patent DE-19855466-B4 (DE)
Title: Halte/Rücksetzmodus-Auswahlzähler und diesen verwendendes Betriebsverfahren
Inventor: CHOI YONG-HWAN
IPC: H03K21/40
Filed: 1998-12-01
Granted: 2010-01-21
Abstract: Halte/Rücksetzmodus-Auswahlzähler mit:  einer Zählereinheit (10), die eine Zähloperation durchführt;  einer Modusauswahleinheit (20), die eine Dauer eines Hochpegelzustandes eines Zählfreigabesignals (CNTEN) feststellt, wodurch die Zählereinheit (10) zurückgesetzt wird;  einer Steuereinheit (30), die die Zählereinheit (10) freigibt oder sperrt; und  einer Nachweiseinheit (40), die einen wünschenswerten Zählerwert feststellt und dadurch die Zählereinheit (10) anhält.
Patent DE-19926141-B4 (DE)
Title: Dachprofilverstärkungselement
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/06
Filed: 1999-06-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verstärkungselement
zum Verstärken eines
Profils eines Dachrahmens eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verstärkungselement
in dem von dem Profil ausgebildeten Hohlraum einbringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement
(8) im Querschnitt ein nahezu C-förmiges Profil mit zwei Schenkelelementen
aufweist und derart ausgebildet ist, dass die Schenkelelemente im
eingebauten Zustand des Verstärkungselements
(8) gegen die Innenwandung (9) des Profils (6) drücken.
Patent DE-19960271-B4 (DE)
Title: Sarcosinoxidase und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ICHIKAWA TOSHIO
IPC: C12N1/21
Filed: 1999-12-14
Granted: 2009-04-16
Abstract: Sarcosinoxidase
erhältlich
durch zufälliges
Mutagenisieren mittels chemischer Mutagenesemittel oder PCR-Verfahren,
ortsspezifischer Mutagenese oder Oligonucleotid-Mutagenese der DNA-Sequenz,
welche die Wildtyp-Sarcosinoxidase
von Bacillus sp. NS-129 codiert, die aus der in SEQ ID NO: 1 gezeigten
Aminosäuresequenz
besteht, mit den folgenden physikalischchemischen Eigenschaften:  (a)
Wirkungsweise: oxidatives Hydrolysieren von 1 Mol Sarcosin, wobei
1 Mol Glycin, 2 Mol Formaldehyd und 1 Mol Wasserstoffperoxid erhalten
werden:  (b) Substratspezifität: spezifisch für Sarcosin;  (c)
pH-Optimum: 7,0–8.0;  (d)
stabiler pH-Bereich: 7,0–9,5;  (e)
geeignete Temperatur für
die Wirkung: 50°C;  (f)
Hitzestabilität:
55°C oder
weniger; und  (g) Molekulargewicht: 44.000 Daltons (durch Abschätzung aus
der Aminosäuresequenz
des Wildtyps).
Patent AU-2012101551-B4 (AU)
Title: Plug connector for piles
Inventor: WILLIAMSON JUSTIN
IPC: E02D5/52
Filed: 2012-10-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: A plug connector for piles has a body with at least a lower body portion received in, and secured to, an upper end of the shaft of the pile. A screw 5 threaded bore in, or through, the body receives an anchor bolt to secure a load to the pile, being capable of resisting lateral or uplifting forces. At least one flange (or recess) is provided on an upper body portion for engagement with a complementary formation in a driving head used to drive the pile into the ground.
Patent AU-2021107528-B4 (AU)
Title: Technology adapted to facilitate user-specific calibration of instrumented mouthguard devices, including calibration methods for instrumented mouthguard devices
Inventor: VEGAR MIKE
IPC: A61B5/11
Filed: 2021-08-30
Granted: 2022-02-10
Abstract: A method for customising an instrumented mouthguard device for a subject, which is performable on an 
instrumented mouthguard formed via the following steps: performing a 3D scan of the subject's 
mouthguard fitting region; based on the 3D scan of the subject's mouthguard fitting region, forming a 
mouthguard body from resilient plastics material; mounting a plurality of motion sensor components to the 
formed mouthguard body, and performing additional construction steps thereby to form an instrumented 
mouthguard; the method including: attaching the instrumented mouthguard to a moving unit which is 
configured to move the instrumented mouthguard in a predefined manner; capturing data from the one or 
more motion sensor components during the movement of the mouthguard in the predefined manner; 
processing the captured data thereby to identify relative orientation and position of the plurality of motion 
sensing components; performing a 3D scan of subject's head; based on the 3D scan of the subject's head, 
estimating relative locations of the subject's jaw and brain; based on (A) the estimated relative locations of 
the subject's jaw and brain; and (B) the relative orientation and position of the plurality of motion sensing 
components, defining transforms for data received from the motion sensing components which 
approximate accelerations for a defined point on the user's head.
Patent AU-2021107619-B4 (AU)
Title: A System for Off-Grid Facilities & Traffic Management
Inventor: DODDS PETER ROBERT
IPC: H04W48/20
Filed: 2021-11-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: A system (5) for providing off-grid power. The system (5) may include at least one of 
a solar power generation means (16) and a wind power generation means (18), a 
structure (20) adapted to support and elevate the at least one solar and wind power 
generation means (16, 18) and powered equipment (21) relative to a ground surface, 
and a battery and control unit (12) in electrical communication with the at least one of 
a solar and wind power generation means (16, 18) and the powered equipment (21).  
The battery and control unit (12) includes a controller (43) and at least one battery (34), 
the controller (43) being configured to monitor one or more charge parameters 
associated with the at least one battery (34) and selectively operate the powered 
equipment (21) based on the one or more charge parameters.  
20
Patent DE-102004003326-B4 (DE)
Title: Führungsdrahtvorrichtung für temporäre, distale Embolieprotektion
Inventor: DOUK NAREAK
IPC: A61B17/22
Filed: 2004-01-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Führungsdrahtvorrichtung,
welche umfasst:  einen länglichen
hohlen Schaft (144);  einen Kerndraht (342, 442), der innerhalb
des hohlen Schafts (144) beweglich angeordnet ist und ein distales Ende
aufweist, das sich von diesem weg erstreckt;  eine Übergangshülse (270),
die um einen distalen Abschnitt des hohlen Schafts (144) herum verschiebbar
angeordnet ist; und  ein röhrenförmiges Protektionselement
(325) mit einem distalen Ende, das fest an der Übergangshülse (270) angebracht ist, und
mit einem proximalen Ende, das proximal zur Übergangshülse (270) um den Schaft (144)
herum angeordnet ist, wobei das Protektionselement (325) eine kollabierte
Konfiguration mit einer ersten Länge
und eine expandierte Konfiguration mit einer zweiten Länge aufweist, die
kürzer
als die erste Länge
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das proximale Ende des Protektionselements
(325) drehbar um den hohlen Schaft (144) herum angeordnet ist, und
dass die Übergangshülse (270)
mit dem Kerndraht (342, 442) derart in Wirkverbindung ist, dass
die Position der...
Patent DE-102004003952-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung zur Beheizung von elektrischen Haushaltsgeräten
Inventor: BREDL DANIEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2004-01-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Heizeinrichtung
zur Beheizung von elektrischen Haushaltsgeräten, wie Wasch-, Spülmaschinen
oder dergleichen, mit einem Flächenheizelement
(5) mit wenigstens einem im Wesentlichen plattenförmigen Träger (6)
zur direkten Beheizung der in wenigstens einer Reinigungskammer
(1) des Haushaltsgerätes
befindlichen Reinigungsflüssigkeit
und mit wenigstens einer mit dem plattenförmigen Träger (6) in wärmeleitendem
Kontakt stehenden Heizeinheit (7), wobei der plattenförmige Träger (6) unter
Zwischenschaltung wenigstens einer Dichtung (10) im Wesentlichen
flüssigkeitsdicht
an einem Ringflansch (3) der Reinigungskammer (1) lösbar befestigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (10) zwischen der
Innenseite (4) des Ringflansches (3) und einem Umfangsabschnitt
(6b) des plattenförmigen
Trägers
(6) angeordnet ist, wobei der plattenförmige Träger (6) unter elastischer Kompression
der Dichtung (10) gegen die Innenseite (4) des Ringflansches (3)
abdichtend, klemmend an dem Ringflansch (3) gehalten ist.
Patent DE-102004004051-B4 (DE)
Title: Prüfstandseinrichtung zur dynamischen Funktionsüberprüfung wengistens eines Bauteiles eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGELMOHR FRANZ
IPC: G01M17/007
Filed: 2004-01-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Prüfstandseinrichtung
zur dynamischen Funktionsüberprüfung wenigstens
eines Bauteiles (7, 8, 9, 10, 35) eines Kraftfahrzeugs, mit zwei
zumindest teilweise unabhängig
voneinander verstellbaren Massen (1, 2), die jeweils über eine
Feder (7, 8) und einen Dämpfer (9,
10) an einem Verstellelement (13) abgestützt sind, von denen wenigstens
ein Verstellelement (13) von einer motorischen Antriebseinrichtung
(31) verstellbar ist, und die beiden Massen (1, 2) über einen
Koppelzylinder (28) verbunden sind, der über eine Steuerungs- und/oder
Regelungseinrichtung ansteuerbar ist und je nach Ansteuerung voneinander
unabhängige
Verstellbewegungen der beiden Massen (1, 2) freigeben oder verhindern
kann.
Patent DE-102004020270-B4 (DE)
Title: Laserstrahl-Bearbeitungsmaschine
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/301
Filed: 2004-04-26
Granted: 2012-06-21
Abstract: Laserstrahl-Bearbeitungsmaschine, umfassend einen Einspanntisch (36) zum Halten eines Werkstücks (10) und Laserstrahl-Aufbringmittel (5) zum Aufbringen eines Laserstrahls auf das Werkstück (10), das auf dem Einspanntisch (36) gehalten ist, wobei  die Maschine weiters Schutzfilm-Ausbildungs/Reinigungsmittel (7) zum Ausbilden eines Schutzfilms (103) auf einer zu bearbeitenden Oberfläche (10a) des Werkstücks (10) vor dem Laserstrahlbearbeiten mit einer Drehtischeinheit (71), die einen Drehtisch (711) aufweist, umfaßt, welcher das Werkstück (10) während eines Ausbildens eines Schutzfilms (103) auf der Oberfläche (10a) hält und dreht, und wobei die Schutzfilm-Ausbildungs/Reinigungsmittel (7) ferner Reinigungswasser-Zufuhrmittel (75) zum Zuführen von Reinigungswasser auf die bearbeitete Oberfläche (10a) des Werkstücks (10) umfassen, das auf dem Drehtisch (711) gehalten ist, und wobei  die Maschine ferner Werkstückfördermittel (16) zum Tragen des Werkstücks (10), das einen auf der zu bearbeitenden Oberfläche (10a) durch die Schutzfilm-Ausbildungs/Reinigungsmittel (7) ausgebildeten Schutzfilm (103) aufweist, von dem Drehtisch (711) zu dem Einspanntisch (36), und  Fördermittel (18) zum Tragen...
Patent DE-102004026093-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bildaufnahme und Bilddarstellung von Präparaten
Inventor: GANSER MICHAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: System
(1) zur Bildaufnahme und Bilddarstellung von Präparaten, wobei das System (1)
einen Rahmen (3); mindestens zwei Beleuchtungsquellen (16, 17),
die Licht zum Beleuchten des Präparats
aussenden; eine Kamera (5); ein Display (2) zum Darstellen zumindest
eines Bildes eines Teils des Präparats;
und einen in X-Koordinatenrichtung und in Y-Koordinatenrichtung verfahrbaren Tisch
(6) zum Auflegen der Präparate
umfasst, dass die erste Beleuchtungsquelle (16) einen ersten Beleuchtungsstrahlengang
(18) bzw. Abbildungsstrahlengang (21) und die zweite Beleuchtungsquelle
(17) einen zweiten Beleuchtungsstrahlengang (19) bzw. Abbildungsstrahlengang
(22) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umlenkmittel (27)
vorgesehen ist, das Licht im ersten Abbildungsstrahlengang (21)
umlenkt und auf die Kamera (5) richtet, dass ein Vereinigungsmittel
(20) vorgesehen ist, das Licht im zweiten Abbildungsstrahlengang
(22) umlenkt und dabei den ersten Abbildungsstrahlengang (21) und
den zweiten Abbildungsstrahlengang (22) zusammenführt und auf
die Kamera (5) lenkt, und dass eine Auflichtbeleuchtungseinrichtung
(25) vorgesehen ist.
Patent DE-102004033783-B4 (DE)
Title: Package for use when enclosing CD's or DVD's with magazines is made from cardboard and consists of section with rectangular apertures, into which disks fit, back sheet fitting behind this and cover sheet with windows fitting over it
Inventor: KLINGE INGOLF
IPC: B42F5/00
Filed: 2004-07-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: The package for use when enclosing CD's or DVD's with e.g. magazines is made from cardboard, paper or plastic sheet. It consists of three sections (1, 2.2, 2.2). One of these has rectangular apertures (6.1, 6.2), into which the disks fit. A back sheet (2.2) fits behind this and a cover sheet (2.1) with circular windows (11.1, 11.2) fits over it. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for enclosing CD's or DVD's with e.g. magazines using the package.
Patent DE-102004036896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Auflösung von Zeitmessungen und der Synchronisation in Paketnetzwerken durch Zeitmodulation
Inventor: REPKO WILLEM LEENDERT
IPC: H04L7/04
Filed: 2004-07-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Wiedergewinnen von Zeitinformationen über mehrere asynchrone Paketnetzwerke, die jeweils über ein eigenes Zeitgitter verfügen, wobei Pakete zwischen einem Sender eines ersten Netzwerks und einem Empfänger eines zweiten Netzwerks übertragen werden, und wobei Zeitinformationen zwischen dem Sender und dem Empfänger transportiert werden, um dem Empfänger zu ermöglichen, seinen lokalen Takt mit dem des Senders zu synchronisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitinformationen durch Modulieren der Abgangszeit der zwischen dem Sender und dem Empfänger gesendeten Pakete zwischen dem Sender und dem Empfänger transportiert werden.
Patent DE-102004038473-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Ladungswechselventile von Verbrennungsmotoren
Inventor: STIEGLER LUTZ
IPC: F01L13/00
Filed: 2004-08-07
Granted: 2006-08-10
Abstract: Ventiltrieb
für Ladungswechselventile von
Verbrennungsmotoren, die von Federkraft in Schließstellung
gehalten und wahlweise von einem Haupt- oder zusätzlich von einem Nebennocken
einer Nockenwelle über
einen schwenkbar angeordneten Hebel zu betätigen sind, dabei ist der Hauptnocken
mit seiner Erhebungskurve und Winkelstellung zur Kurbelwelle einem
zu steuernden Ladungswechselvorgang angepasst und der Nebennocken abweichend
vom Hauptnocken wirksam, wobei an dem schwenkbaren Hebel zwei Eingriffsflächen zum
Einleiten von Bewegungen in unterschiedliche Positionen angeordnet
sind, deren erste Eingriffsfläche
mit dem Hauptnocken und deren zweite Eingriffsfläche mit einem vom Nebennocken
betätigbaren
Zwischenglied zum variablen einstellbaren Öffnen des Ladungswechselventils
in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schwenkhebel
(30) zweiteilig ausgeführt
ist und aus je einem Haupt- (301) und einem Nebenschwenkarm (302) besteht,
wobei diese Schwenkarme (301; 302) unabhängig voneinander schwenkbar,
jedoch in gleicher Achse angelenkt sind und je mit einem der Ladungswechselventile
(2) im Eingriff stehen,  – der
Hauptschwenkarm (301) einerseits die...