baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301267-B4 (DE)
Title: Motorwerkzeug mit automatisch wählbarer Antriebsrichtung
Inventor: JHOU WEN-SAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2003-01-15
Granted: 2010-06-10
Abstract: Motorwerkzeug mit:  einem Sitz,  einem drehbar an dem Sitz befestigten Gehäuse mit einer darin ausgebildeten und vorgesehenen Innenverzahung, wobei das Gehäuse eine darin ausgebildete Bohrung umfasst und einen in sich ausgebildeten und mit seiner Bohrung in Verbindung stehenden Einschnitt umfasst,  einem an dem Sitz angebrachten Motor mit einer Spindel, die ein Zahnrad aufweist, das daran befestigt ist und mit der Innenverzahnung des Gehäuses in Eingriff steht, um das Gehäuse anzutreiben, so dass es sich relativ zu dem Sitz dreht,  einer in der Bohrung des Gehäuses drehbar aufgenommenen Welle mit zwei darin ausgebildeten und voneinander beabstandeten Aushöhlungen,  einer Klinke, die in dem Einschnitt des Gehäuses drehbar befestigt ist und zwei Enden umfasst, die dazu gebracht werden, selektiv in die Aushöhlungen der Welle einzugreifen, wenn das Gehäuse relativ zu dem Sitz durch den Motor mit einer Geschwindigkeit gedreht wird, die größer als eine vorbestimmte Geschwindigkeit ist,...
Patent DE-10302236-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung oder Reibungsbremse mit Selbstverstärkung
Inventor: PESCHECK JUERGEN DIPL ING
IPC: F16D13/04
Filed: 2003-01-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Reibungskupplung oder Reibungsbremse (4) mit Selbstverstärkung, mit einer ersten Kupplungshälfte (2) und einer hierzu koaxialen zweiten Kupplungshälfte (6), einem zwischen der ersten und der zweiten Kupplungshälfte angeordneten, axial von einem Betätigungsmittel (54) auslenkbaren Übertragungsmittel (8, 10), welches mittels eines Kraftverstärkungsmechanismus (12, 14, 40, 42, 44, 46) mit der ersten Kupplungshälfte (2) verbunden ist, und welches mittels des Übertragungsmittels (8, 10) und der zweiten Kupplungshälfte (6) zugeordneten Reibflächen (16, 18, 20) wahlweise mit der zweiten Kupplungshälfte (6) reibschlüssig verbindbar ist, wobei der Kraftverstärkungsmechanismus infolge eines von der ersten Kupplungshälfte (2) auf das Übertragungsmittel (8, 10) übertragenen Drehmoments eine Axialkraft auf das Übertragungsmittel (8, 10) ausübt, welche eine zwischen den Reibflächen (16, 18 und 20) wirkende Anpreßkraft verstärkt, wobei das Übertragungsmittel ein erstes Übertragungselement (8) und ein zweites Übertragungselement (10) aufweist, die relativ zueinander verdrehbar sind, wobei eine die Anpreßkraft verstärkende Axialkraft vom ersten Übertragungselement (8) infolge eines im Uhrzeigersinn wirkenden Drehmoments...
Patent DE-10305428-B4 (DE)
Title: Hüllrohr, Receiverrohr und Parabolrinnenkollektor
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24S23/30
Filed: 2003-02-03
Granted: 2007-08-09
Abstract: Hüllrohr (3)
für Parabolrinnenkollektoren,
dadurch gekennzeichnet, dass es eine Struktur (9a, 9b, 9c) aufweist,
die über
Beugung und/oder Brechung das Sonnenlicht auf ein im Hüllrohr angeordnetes
Absorberrohr fokussiert, und ferner mit einer Antireflexschicht
versehen ist.
Patent DE-10310591-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät und Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Gasentladungslampe
Inventor: RUNGE HEIKO
IPC: H05B41/24
Filed: 2003-03-11
Granted: 2008-07-03
Abstract: Elektronisches
Vorschaltgerät
(1-1, 1-2) zum Betreiben einer Gasentladungslampe (LA), aufweisend  – einen
mit einer Gleichspannung gespeisten Wechselrichter (H-1, H-2),  – einen
an den Ausgang des Wechselrichters (H-1, H-2) angeschlossenen Lastkreis
(L-1, L-2), der Anschlußkontakte
(3-1, 3-2) für
eine Lampe (LA) aufweist, sowie  – eine Steuereinheit (S-1,
S-2), welche den Wechselrichter (H-1, H-2) ansteuert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Vorschaltgerät (1-1, 1-2) Anschlüsse (4-1,
4-2, 5-1, 5-2) aufweist, welche eine Parallelschaltung des Vorschaltgeräts (1-1,
1-2) mit einem weiteren, gleichartig ausgebildeten Vorschaltgerät (1-1,
1-2) zu einer Kaskadenanordnung erlauben,  wobei die Anschlüsse (4-1,
4-2, 5-1, 5-2) eine Verbindung der jeweiligen Ein- und Ausgänge der
Wechselrichter (H-1, H-2) sowie der beiden Steuereinheiten (S-1,
S-2) der Vorschaltgeräte
(1-1, 1-2) ermöglichen.
Patent DE-10311220-B4 (DE)
Inventor: HOLTSCHULTE KATJA
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-03-14
Granted: 2009-07-30
Abstract: The flexible front wing (1) for road vehicle extends over the top of the front wheel. It incorporates an impact damping cushion (11) filled with fluid (10) and engages a Z-section structural member (2). A structural beam or molding (7) is mounted on a deformable support. The end (16) of the molding engages the hooked edge of the fluid-filled bag.
Patent DE-10314583-B4 (DE)
Title: Motor mit bedarfsabhängiger Turboladerzuschaltung und Zylinderabschaltung
Inventor: MADER CHRISTOPHER H
IPC: F02D17/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2009-01-22
Abstract: Turboladesteuerungssystem
für einen
Motor (12) mit variablem Hubraum, umfassend:  eine erste Gruppe
von Zylindern in dem Motor (12) mit variablem Hubraum,  einen
ersten Auspuffkrümmer
(40), der mit der ersten Gruppe von Zylindern gekoppelt ist,  eine
zweite Gruppe von Zylindern in dem Motor (12) mit variablem Hubraum,  einen
zweiten Auspuffkrümmer
(42), der mit der zweiten Gruppe von Zylindern gekoppelt ist,  einen
ersten Turbolader (44), der mit dem ersten Auspuffkrümmer (40)
gekoppelt ist,  einen zweiten Turbolader (46), der mit dem zweiten
Auspuffkrümmer
(42) gekoppelt ist, und  einen ersten Ladedruckregler (52),
der mit dem ersten Turbolader (44) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der erste Ladedruckregler (52) Abgas zu dem zweiten Turbolader (46)
lenkt, wenn sich der Motor (12) in einer Anordnung mit Teilhubraum
befindet.
Patent DE-10318927-B4 (DE)
Title: Kopfstütze in Form eines mehrteiligen Netzes
Inventor: AMELUNG GUDRUN
IPC: B60N2/70
Filed: 2003-04-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kopfstütze (1)
für Kraftfahrzeugsitze (2)
mit mindestens zwei stabförmigen
Halteelementen (3.1, 3.2) und einem durch die Halteelemente (3.1,
3.2) aufgespannten Netz (4), wobei die getrennt angeordneten Halteelemente
(3.1, 3.2) jeweils über
mindestens einen Verbindungspunkt (5) mit dem Kraftfahrzeugsitz
(2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein über einen
Verbindungspunkt (5) mit dem Kraftfahrzeugsitz (2) verbundenes drittes
Halteelement (3.3) vorgesehen ist und zwischen dem dritten Halteelement
(3.3) und dem zweiten Halteelement (3.2) das Netz (4) oder ein Netz-Teil
(4.2) aufgespannt ist.
Patent DE-10319376-B4 (DE)
Title: Pressbacke für ein Presswerkzeug zum Verpressen von Fittingen, Presswerkzeug und Werkzeug zum axialen Aufschieben einer Hülse
Inventor: BOEHM ROBERT
IPC: F16L13/14
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Pressbacke
für ein
Presswerkzeug (1) zum Verpressen von Fittingen, mit einer kreissegmentförmigen Pressfläche (4),
wobei auf der Pressfläche
(4) mindestens ein in Umfangsrichtung verlaufender Presssteg (6a,
6b, 6c) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in
mindestens einem Presssteg (6a, 6b, 6c) eine Kennzeichnung zur Identifizierung
der Pressbacke (2a, 2b) auf dem verpressten Fitting vorgesehen ist,
wobei die Kennzeichnung mindestens eine Ausnehmung (7a, 7b, 7c, 7d)
in und/oder mindestens eine Erhebung auf dem Presssteg (6a, 6b,
6c) aufweist.
Patent DE-10320925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen von unbestückten Leiterplatten
Inventor: ROMANOV VIKTOR
IPC: H05K13/08
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Testen von unbestückten
Leiterplatten mittels eines Fingertesters, der mehrere Prüffinger
aufweist, die zum Kontaktieren von Leiterplattentestpunkten einer
zu testenden Leiterplatte automatisch verfahren werden, wobei die
Prüffinger
jeweils eine Prüfsonde
(1) aufweisen, die mit einem Kontaktierungssensor (16) versehen
ist, mit dem ermittelt wird, wenn eine Prüfspitze (5) der Prüfsonde (1)
mit der Oberfläche
der zu testenden Leiterplatte in Berührung tritt, so dass anhand
dieses Zeitpunktes und der Position der Prüfspitze (5) zu diesem Zeitpunkt
das Niveau der Oberfläche
der zu testenden Leiterplatte (21) ermittelt wird, und Kontaktierungsvorgänge zum
Kontaktieren weiterer Leiterplattentestpunkte nach Maßgabe des
ermittelten Niveaus angesteuert werden.
Patent DE-10321428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen, Fördern und Auftragen einer Schüttung
Inventor: KNEISL HERBERT
IPC: B01F5/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen, Fördern und
Auftragen einer Schüttuug,
die ein Schüttgut
und ein flüssiges,
zähflüssiges oder
dergleichen Bindemittel umfasst, wobei die Vorrichtung folgendes
aufweist:  – einen
Druckluftkanal (10) zum Fördern
des Schüttguts;  – eine Förderleitung
(12) zum Fördern
des Bindemittels; und  – eine
Mischeinrichtung (14), die einen Kanalabschnitt (16) als Verlängerung
des Druckluftkanals (10) und ein Endstück (18) als Verlängerung
der Förderleitung
(12) umfasst;  – wobei
das Endstück
(18) in den Kanalabschnitt (16) eindringt und eine Mehrzahl von
Austrittsöffnungen
(30) innerhalb des Kanalabschnitts (16) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Endstück
(18) im Kanalabschnitt (16) derart angeordnet ist, dass die Förderrichtung
des Bindemittels im Bereich der Austrittsöffnungen (30) der Strömungsrichtung
des Schüttguts
entgegengerichtet ist.
Patent DE-10321744-B4 (DE)
Title: Kopfstützenmechanismus
Inventor: MALSCH HEIKO
IPC: B60N2/48
Filed: 2003-05-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: Kopfstützenmechanismus (10) für einen Insassensitz (14), wobei der Kopfstützenmechanismus (10) aufweist:  ein Kopfstützenkissen (18), von welchem aus ein Pfeiler (20) ausgeht;  ein Betätigungsglied (70), das mit dem Pfeiler (20) gekuppelt ist, um das Kopfstützenkissen (18) in eine gewünschte Position zu bewegen; und  ein mit dem Pfeiler kuppelbares Gleitstück (88), das selektiv durch das Betätigungsglied (70) bewegbar ist, wenn der Pfeiler (20) mit dem Gleitstück (88) gekuppelt ist,  eine rohrförmige Buchse (64), die zur Kupplung mit dem Insassensitz (14) ausgebildet ist, wobei das Gleitstück (88) beweglich innerhalb der Buchse (64) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gleitstück (88) selektiv mit der Buchse (64) in Eingriff bringbar ist, um es an einer Bewegung relativ zur Buchse (64) zu hindern, wenn der Pfeiler (20) von dem Gleitstück (88) getrennt ist.
Patent DE-10326037-B4 (DE)
Title: Mittellager-Resonanzdämpfer
Inventor: CAMPBELL CRAIG
IPC: B60K17/24
Filed: 2003-06-10
Granted: 2012-05-16
Abstract: Mittellager-Resonanzdämpferanordnung, umfassend: ein zylindrisches Mittellager (30) zur Abstützung einer drehbaren Längswelle (9, 10), und einen abgestimmten Schwingungsdämpfer (40), umfassend eine Innenbuchse (42), die um das genannte Mittellager (30) herum angeordnet ist, sowie zwei Masse-Feder-Anordnungen (44), die an einem Außenumfang der genannten Innenbuchse (42) angeordnet sind, wobei die genannten Masse-Feder-Anordnungen (44) jeweils ein Masseglied (46) umfassen, das radial zu der genannten Innenbuchse (42) versetzt ist und an dieser durch ein erstes Dämpfungselement (48) befestigt ist, wobei von den zwei Masse-Feder-Anordnungen (44) die eine auf dem Umfang ausgerichtet ist, um eine vertikale Biegefrequenz erster Ordnung der genannten drehbaren Längswelle (9, 10) zu absorbieren, und die andere auf dem Umfang ausgerichtet ist, um eine laterale Biegefrequenz erster Ordnung der genannten drehbaren Längswelle (9, 10) zu absorbieren.
Patent DE-10326150-B4 (DE)
Inventor: LEINEMANN CHRISTOPH
IPC: A62C4/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: A permanently fireproof flame guard includes a flow area (2) which terminates a conduit and within which an inserted flame shield is disposed. The flame shield is provided with a plurality of passage gaps that ensure permanent fire safety. Cooling of the permanently fireproof flame guard can be improved by forming at least one concentric, annular section (5) within the flow area (2) in a massive manner without passage gaps while forming annular sections (4) comprising passage gaps around the concentric, annular section (5).
Patent DE-10342268-B4 (DE)
Title: Pumpenanormalitätsdiagnosevorrichtung
Inventor: UCHIYAMA KEN
IPC: F02M65/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Pumpenanormalitätsdiagnosevorrichtung mit: einer Hochdruckzuführungspumpe (4) mit einer Vielzahl Pumpensysteme, die Einlasskraftstoff zum Zuführen mit Druck beaufschlagen; einer Pumpmengenschätzeinrichtung zum Schätzen von Pumpmengen für jedes System aus der Vielzahl Pumpensysteme aus einer berechneten Pumpmenge in einer Pumpperiode über 360° Kurbelwinkel, in der zumindest eines der Systeme aus der Vielzahl Pumpsysteme Kraftstoff pumpt, und einer Anormalitäts-/Fehlererfassungseinrichtung zum Vergleichen der Pumpmenge bei jedem System aus der Vielzahl Pumpensysteme, die durch die Pumpmengenschätzeinrichtung geschätzt ist, mit einem Bestimmungswert, und zum Erfassen einer übermäßigen Pumpwirkung oder eines Pumpenfehlers in einem bestimmten Pumpensystem, wenn die Pumpmenge von ausschließlich dem bestimmten Pumpensystem übermäßig oder unzureichend ist, wenn sie mit dem Bestimmungswert verglichen wird, wobei die Anormalitäts-/Fehlererfassungseinrichtung jenen Fall, bei dem alle Pumpensysteme eine Pumpmenge aufweisen, die kleiner ist als der Bestimmungswert, als einen Kraftstoffknappheitszustand ausschließt, bei dem die verbleibende Kraftstoffmenge nicht größer ist als ein vorgeschriebener Wert, und eine übermäßige Pumpwirkung bei allen Pumpensystemen erfasst, wenn die Pumpmenge größer als der Bestimmungswert bei allen Pumpensystemen ist.
Patent DE-10342477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompensieren von Zusammenbau- und Ausrichtungs-Fehlern bei Sensoranordnungen
Inventor: MILLER MINDY LEE
IPC: H04N1/047
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Kompensieren von Zusammenbau- und Ausrichtungs-Fehlern bei einer
Mehrfachsegment-Sensoranordnung (501, 502, 503), das folgende Schritte
aufweist:  a) Berechnen, aus den Positionen einer Mehrzahl von
Segmenten in einer Mehrfachsegment-Sensoranordnung (501, 502, 503),
für jedes
Pixel in jedem Segment, einen entsprechenden Nebenscanrichtungsversatz,
der ausgerechnet wird, um Bildnahtartefakte zu reduzieren, wobei
für jedes Segment
Parameter (Mn, Bn) einer Funktion einer geraden Linie, die die Position
und die Ausrichtung des Segments in einem Koordinatensystem beschreibt,
bestimmt werden, und wobei die Parameter zum Bestimmen des Nebenscanrichtungsversatzes,
der jedem Pixel des Segments zugeordnet ist, verwendet werden;  b)
Scannen einer Datenlinie;  c) Plazieren von Daten aus der gescannten
Linie in einen Puffer (701); und  d) Senden der Daten von dem
Puffer (701) zu einem Ausgabezielort, wobei jedes Pixel von dessen
gescannter Position durch dessen entsprechenden Nebenscanrichtungsversatz
versetzt ist.
Patent DE-10342764-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenfügen eines Fahrzeugrades
Inventor: WOELFEL JAMES A
IPC: B60B7/06
Filed: 2003-09-16
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Abdeckung (13) mit einem Rad (10), umfassend die Schritte: Bereitstellung eines Rades (10), welches eine Innenfläche, eine Außenfläche (32) und eine Mehrzahl von durch diese hindurch gehende Öffnungen (40) aufweist, wobei jede der Mehrzahl der Öffnungen (40) einen Öffnungsumfang (40a) aufweist; Bereitstellung einer Abdeckung (13), welche eine Innenfläche (42), eine Außenfläche (44) und eine Mehrzahl von durch diese hindurchgehende Turbinenöffnungen (49) aufweist, wobei jede der Mehrzahl von Turbinenöffnungen (49) einen Turbinenöffnungsumfang (49a) aufweist; Verbinden des Rades (10) mit der Abdeckung (13), wodurch eine Rad-/Abdeckungseinheit (10, 13) entsteht, die eine Innenfläche und eine Außenfläche (44) aufweist, derart, dass jede der Mehrzahl der Öffnungen (40) des Rades (10) mit einer Turbinenöffnung (49) der Abdeckung (13) ausgerichtet ist, wobei die Rad-/Abdeckungseinheit (10, 13) einen Hohlraum (43) zwischen der Innenfläche (42) der Abdeckung (13) und der Außenfläche (32) des Rades (10) bildet; Erwärmen der Rad-/Abdeckungseinheit (10, 13) auf eine vorbestimmte Temperatur; Bereistellung einer Schaumeinfüllstation (80), die eine erste Abdichtung (96) und eine gegenüberliegend angeordnete zweite Abdichtung (97) aufweist, wobei die zweite Abdichtung (97) eine darin angeordnete Düse (62) in der Weise aufweist, dass die Düse (62) radial mit einer von der Mehrzahl von Radöffnungen (40) ausgerichtet ist, wenn die zweite Abdichtung (97) an der Rad-/Abdeckungseinheit (10, 13) anliegt, wobei die zweite Abdichtung (97) weiterhin eine Entlüftung aufweist; Anlegen der ersten Abdichtung (96) an die Außenfläche (44) der Rad-/Abdeckungseinheit (10, 13); Anlegen der zweiten Abdichtung (97) an die Innenfläche der Rad-/Abdeckungs-Einheit (10, 13) in der Weise, dass die Düse (62) radial mit einer der Mehrzahl von Radöffnungen (40) ausgerichtet ist; Einspritzen einer vorbestimmten Menge von Klebstoffschaum (60) durch die Düse (62) durch die eine der Mehrzahl von Radöffnungen (40), mit welcher die Düse (62) radial ausgerichtet ist, in den Hohlraum (43); Ablassen der Luft, welche innerhalb des Hohlraumes (43) eingeschlossen ist, durch die Entlüftung in der zweiten Abdichtung (97) während des Einspritzens der vorbestimmten Menge von Klebstoffschaum (60); und Ablegen der ersten und zweiten Abdichtungen (96, 97) und Entfernen der Rad-/Abdeckungseinheit (10, 13) aus der Schaumeinfüllstation (80).
Patent DE-10354182-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
Inventor: MERKEL RAIMUND
IPC: B65D25/04
Filed: 2003-11-19
Granted: 2011-10-06
Abstract: Aufhängevorrichtung für Taschen (12), die an Haltestangen (10) aufhängbar sind, mit einem Bodenelement (2), an dessen Ecken jeweils ein vertikaler Pfosten (4) angebracht ist, wobei die Haltestangen (10) zwischen je zwei benachbarten Pfosten (4) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pfosten (4) zumindest an einer einem der benachbarten Pfosten (4) zugewandten Seite ein sich entlang seiner Längsrichtung erstreckendes Führungsprofil (6) zur Aufnahme der Enden der Haltestangen (10) aufweist.
Patent DE-19501159-B4 (DE)
Title: Mikrosensor zur Bestimmung der Konzentration von Glukose und anderen Analyten in Flüssigkeiten auf der Basis der Affinitätsviskosimetrie
Inventor: EHWALD RUDOLF
IPC: B01L3/00
Filed: 1995-01-06
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mikrosensor zur Bestimmung von Glucose und anderen Analyten auf der Basis der Affinitätsviskometrie mit einer eine sensitive, in Wasser dispergierte Polymerlösung enthaltenden Dialysekammer oder Dialysehohlfaser und einer Einrichtung zur Messung der Viskosität, gekennzeichnet dadurch, daß die die sensitive in Wasser dispergierte Polymerlösung enthaltende Dialysekammer oder Dialysehohlfaser (1b, 1c, 1d) und ein nach den Prinzipien der Mikrosystemtechnik hergestellter Mikromotor (2a-2k) zur Bewegung der analytsensitiven Polymerlösung (1a) hydraulisch zu einem nach außen geschlossenen und vollständig mit Flüssigkeit gefüllten Leitungssystem, nachfolgend Hohlleiter genannt, verbunden sind, in welchem die analytsensitive Polymerlösung oder die analytsensitive Polymerlösung (1a) und eine oder mehrere mit dieser nicht mischbare, aber mit der analytsensitiven Polymerlösung (1a) hydraulisch gekoppelte andere Flüssigkeit(en) auf einer in sich geschlossenen Bahn bewegbar ist (sind), wobei das Leitungssystem einen druck-, volumen- oder strömungsempfindlichen Signalgeber enthält, welcher der Viskosität eindeutig zugeordnete elektrische Signale liefert.
Patent DE-19510318-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung epitaktischer Schichten
Inventor: DIETER RALPH
IPC: C30B23/02
Filed: 1995-03-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von Schichten von chemischen Verbindungen auf einem Substrat, bei welchem mindestens eine Komponente der abzuscheidenden chemischen Verbindung durch lokale Energiezufuhr von einem Target abgetragen wird, ein vom Target ausgehender und Teilchen der abzuscheidenden chemischen Verbindung umfassender Teilchenstrom gebildet wird und der Teilchenstrom in einen Fördergasstrom eintritt, welcher die Teilchen der abzuscheidenden chemischen Verbindung zu dem Substrat führt, dadurch gekennzeichnet, daß das Targetmaterial eine Komponente einer epitaktisch abzuscheidenden chemischen Verbindung umfaßt, daß diese Komponente der epitaktisch abzuscheidenden chemischen Verbindung durch die lokale Energiezufuhr beim Abtragen von dem Target mit einer im das Target umgebenden Gas enthaltenen anderen Komponente der epitaktisch abzuscheidenden chemischen Verbindung zur Reaktion gebracht wird, wobei eine resonante Anregung ausgeschlossen wird, daß die Energie der Teilchen der epitaktisch abzuscheidenden chemischen Verbindung im Fördergasstrom moderiert wird und daß die entstehenden Teilchen als epitaktische Schicht der abzuscheidenden chemischen Verbindung auf dem Substrat aufwachsen.
Patent DE-19632476-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für die Herstellung einer kontinuierlichen Verbindung von zwei Rohren insbesondere für Telefonkabel
Inventor: CAMPION JEAN-LUC
IPC: G02B6/44
Filed: 1996-08-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verbindungselement
für die
Herstellung einer kontinuierlichen Verbindung von zwei Rohren, besonders
für Telefonkabel,
das gegenüber
dem Ende (12) jedes Rohres (5), das durch eine an der Innenwand
eines Kabelschachts (3) angeordnete Stützblende (13) hindurch in diesen
Kabelschacht (3) mündet,
ein Verbindungsstück (10)
aufweist mit einem Einsteckende (11), welches in das Ende des Rohres
eindringt, und einem im Schacht angeordneten Aufnahmeende (19),
das gegen die Stützblende drückt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Einsteckende (11) einen Außendurchmesser
aufweist, der dem Innendurchmesser des Endes des Rohres (5) derart
entspricht, daß das
Einsteckende (11) mit Kraft in dieses einführbar und dort verankerbar
ist, und das Aufnahmeende eine axiale Aufnahme (20) aufweist, in
welche in Verlängerung
des Rohres das Ende (26) eines Verbindungsrohrs (8) einführbar ist,
wobei Vorrichtungen (23, 30) vorgesehen sind, welche das Ende (26)
des Verbindungsrohrs (8) bezüglich
des Verbindungsstücks
unbeweglich halten.
Patent DE-19680872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Licht emittierenden Elements
Inventor: NITTA KOICHI
IPC: H01L33/00
Filed: 1996-08-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Licht emittierenden Elementes, welches die
folgenden Schritte umfasst:  das Ausbilden, auf einem Substrat
in einer Kammer mit einem Reaktivgas gemäß einem thermischen CVD-Verfahren, einer
ersten Halbleiterschicht auf Galliumnitrid-Basis, die Verunreinigungen
eines ersten Leitfähigkeitstyps
enthält,
einer aktiven Halbleiterschicht auf Galliumnitrid-Basis, die im
wesentlichen eigenleitend ist, und einer zweiten Halbleiterschicht
auf Galliumnitrid-Basis, die Verunreinigungen eines zweiten Leitfähigkeitstyps
enthält,
der dem ersten Leitfähigkeitstyp
entgegengesetzt ist,  das Einführen eines Austauschgases in
diese Kammer, wobei sowohl Stickstoff als auch Ammoniak als Austauschgas eingeführt werden,
und  das selbständige
Abkühlenlassen
der Schichten in der Kammer in der Gegenwart des Austauschgases.