baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121068-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21F11/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Herstellung einer mehrlagigen Faserstoffbahn (102) mit wenigstens einer dunkleren Rückenlage (110) und einer helleren Deckenlage (112), die Vorrichtung umfassend eine Siebpartie (104), eine Pressenpartie (106) und eine Trockenpartie (108), wobei die Siebpartie (104) mindestens eine erste Formiereinheit (120) zur Bildung der dunkleren Rückenlage (110) und mindestens eine zweite Formiereinheit (130) zur Bildung der helleren Deckenlage (112) der mehrlagigen Faserstoffbahn (102) sowie eine Vergautschungszone (140) umfasst. Erfindungsgemäß sind beide Formiereinheiten (120, 130) von einer Gap-Formiereinheit gebildet, wobei die zweite Formiereinheit (130) von einer Blade-Gap-Formiereinheit gebildet ist. Im Bereich von zwei letzten Pressnips (162, 163) ist die Faserstoffbahn (102) so geführt, dass die hellere Deckenlage (112) an der glatten Oberfläche eines Gegenelement (168) anliegt, welches zusammen mit zwei Presselementen (164, 166) die beiden Pressnips (162, 163) bildet.
Patent DE-102019121321-A1 (DE)
Title: Elektronische inhalationsvorrichtung, system, mundstück für eine elektronische inhalationsvorrichtung und authentifizierungsverfahren für eine inhalationsvorrichtung
Inventor: STOIA VALENTIN
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Es wird eine elektronische Inhalationsvorrichtung bereitgestellt. Die elektronische Inhalationsvorrichtung kann einen Anschluss, der zum Anschließen an eine Flüssigkeitsaufnahmekammer konfiguriert ist, die zur Aufnahme einer zu verdampfenden Flüssigkeit konfiguriert ist, und eine Authentifizierungsvorrichtung, die zur Authentifizierung eines Benutzers der elektronischen Inhalationsvorrichtung basierend auf einer Bewegung der Zunge des Benutzers konfiguriert ist, umfassen.
Patent DE-102019123355-A1 (DE)
Title: Selbstreparierender Faserverbundwerkstoff sowie dessen Verwendung
Inventor: GÄHR FRANK
IPC: C08L75/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Beschrieben wird ein selbstreparierender Faserverbundwerkstoff mit in einer Matrix eingebetteten Glashohlfasern. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass die Glashohlfasern endlos und an ihren Enden geschlossen sind, wobei Glashohlfasern (A) ein oder mehrere Polyisocyanate und Glashohlfasern (B) ein oder mehrere Polyole enthalten und die Polyisocyanate und die Polyole bei Rissbildung innerhalb der Matrix durch Bruch der Glashohlfasern aus diesen auslaufen und miteinander unter Bildung von Polyurethan reagieren und die Risse ausfüllen, wobei die Polyole, gegebenenfalls verdünnt, bei 20°C eine Viskosität von mindestens 0,01 Pas (nach DIN EN ISO 3219) aufweisen. Dieser selbstreparierende Faserverbundwerkstoff lässt sich vorteilhaft im Bereich der Fahrzeuge, der Luft- und Raumfahrt, des Schiffsbaus, der Architektur, der Energiegewinnung durch Windkraft oder der Sportartikel verwenden. Deren besonderer Vorteil liegt darin, dass eine sehr geringe Menge an dem System der Selbstreparatur eingesetzt werden kann. Die ursprünglichen mechanischen Festigkeiten werden in der Regel vollständig bewahrt.
Patent DE-102019124258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung eines Laserstrahls eines Laserbearbeitungssystems, Blendenanordnung und Laserbearbeitungssystem
Inventor: DEUTSCH CHRISTIAN
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung eines Laserstrahls (24) eines Laserbearbeitungssystems (30). Das Verfahren umfasst a) ein Bereitstellen einer Blendenanordnung (10) mit mehreren Blendenöffnungen (14) in einer Arbeitsebene (300) des Laserbearbeitungssystems (30) derart, dass sich die Blendenöffnungen (14) innerhalb der Arbeitsebene (300) erstrecken. Ferner umfasst das Verfahren ein b) Scannen des Laserstrahls (24) entlang einer Scanrichtung (200) parallel zur Arbeitsebene (300) über die Blendenanordnung (10) derart, dass der Laserstrahl (24) die Blendenöffnungen (14) zumindest teilweise überstreicht. Außerdem umfasst das Verfahren c) ein Ermitteln einer während des Scanvorgangs durch die Blendenöffnungen (14) jeweils transmittierten Energie des Laserstrahls (24), sowie d) ein Bestimmen einer Ausdehnung des Laserstrahls (24) entlang der Scanrichtung (200) anhand der ermittelten durch eine erste Blendenöffnung (14a) der mehreren Blendenöffnungen (14) transmittierten Energie des Laserstrahls (24) und Bestimmen eines Energieparameters des Laserstrahls (24) anhand der ermittelten durch eine zweite Blendenöffnung (14b) der mehreren Blendenöffnungen (14) transmittierten Energie des Laserstrahls (24). Dabei weist die erste Blendenöffnung (14a) eine vorbestimmte Ausdehnung entlang der Scanrichtung (200) auf, die kleiner als der mittlere Durchmesser des Laserstrahls (24) in der Arbeitsebene (300) ist. Zudem weist eine zweite Blendenöffnung (14b) eine Ausdehnung auf, die größer als der Laserstrahl (24) in der Arbeitsebene (300) ist und dazu ausgelegt ist, den Laserstrahl (24) im Wesentlichen vollständig zu transmittieren.
Patent DE-102019126262-A1 (DE)
Title: Stromabnehmeranordnung für schienenfahrzeuge
Inventor: MAASS JÖRG-TORSTEN
IPC: B60L5/18
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromabnehmeranordnung zur Montage in einem Dachbereich eines Schienenfahrzeugs (101) mit einer Stromabnehmereinrichtung (104), die eine Stromabnehmerlängsrichtung, eine Stromabnehmerquerrichtung sowie eine Stromabnehmerhöhenrichtung definiert, und einem Containermodul (105) zur Montage in dem Dachbereich des Schienenfahrzeugs (101). Die Stromabnehmereinrichtung (104) weist eine Kontakteinheit (104.1) zum Kontaktieren einer Oberleitung, eine die Kontakteinheit (104.1) tragende Hebe-und-Senk-Einheit (104.2) und eine die Hebe-und-Senk-Einheit (104.2) tragende Trägereinheit (104.3) auf. Die Hebe-und-Senk-Einheit (104.2) ist zum Anheben und Absenken der Kontakteinheit (104.1) in der Stromabnehmerhöhenrichtung ausgebildet ist, während die Trägereinheit (104.3) in der Stromabnehmerhöhenrichtung auf einer Oberseite des Containermoduls (105) angeordnet ist. Die Hebe-und-Senk-Einheit (104.2) umfasst eine Isolatoreinrichtung (104.4), welche die Potenzialtrennung zwischen der Kontakteinheit (104.1) und dem Containermodul (105) herstellt.
Patent DE-102019126918-A1 (DE)
Title: Phasenübergangsspeicher und herstellungsverfahren
Inventor: WU JAU-YI
IPC: H01L45/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden einer dielektrischen Schicht über einer leitfähigen Schicht und das Ausbilden eines Seitenwand-Abstandshalters in einer Öffnung in der dielektrischen Schicht. Durch die Öffnung wird ein Teil der leitfähigen Schicht ausgesetzt. Über der leitfähigen Schicht und dem Seitenwand-Abstandshalter wird eine untere Elektrodenschicht ausgebidlet. Über der unteren Elektrodenschicht wird eine Phasenübergangsmaterialschicht und über der Phasenübergangsmaterialschicht eine obere Elektrodenschicht ausgebildet. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren das Ätzen der unteren Elektrodenschicht vor dem Ausbilden der Phasenübergangsmaterialschicht zur Ausbildung einer Aussparung.
Patent DE-102019127485-A1 (DE)
Title: Eingabegerät
Inventor: BUTZ NICOLE
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Eingabegerät für eine Mensch-Maschinen-Schnittstelle hat eine drehbare Bedienvorrichtung (12), eine Aufnahmevorrichtung (14), in der die Bedienvorrichtung (12) zumindest teilweise beweglich aufgenommen ist, eine Rückmeldungseinheit (16), die der Bedienvorrichtung (12) und/oder der Aufnahmevorrichtung (14) zugeordnet ist und eingerichtet ist, eine haptische Rückmeldung bei einer Bewegung der Bedienvorrichtung (12) zu erzeugen, und eine Bewegungserfassungseinheit (18), die der Bedienvorrichtung (12) und/oder der Aufnahmevorrichtung (14) zugeordnet ist und eingerichtet ist, eine Bewegung der Bedienvorrichtung (12) zu erfassen.
Patent DE-102019128043-A1 (DE)
Title: Lithotripsievorrichtung
Inventor: STAUD RALF
IPC: A61B17/22
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lithotripsievorrichtung, insbesondere einer intrakorporalen Lithotripsievorrichtung, mit wenigstens einer Zertrümmerungseinheit (10), welche zur Beseitigung von Konkrementen eingerichteten ist und welche wenigstens eine zur Beaufschlagung von Konkrementen eingerichtete Sonde (12a-e), sowie wenigstens eine zumindest mittelbar Impulse auf die Sonde (12a-e) übertragende Impulseinheit (14) umfasst, welche zur wenigstens mittelbaren Beaufschlagung von Konkrementen einen Sondenstab (22a-e), sowie zur Aufnahme von Impulsen einen Sondenkopf (24 a-e) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Zertrümmerungseinheit (10) wenigstens teilweise aus einem amorphen Werkstoff (16) besteht, welcher eine Elastizitätsgrenze von wenigstens 1,5% und/oder eine Festigkeit von wenigstens 500 MPa aufweist.
Patent DE-102019131972-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine elektronische Baugruppe
Inventor: EIBL MARTIN
IPC: B41J2/01
Filed: 2019-11-26
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung (200) zur Befestigung einer elektronischen Baugruppe (221) an einem Basismodul (103), insbesondere an einem Druckkopf einer Druckvorrichtung (100), beschrieben. Die Befestigungsvorrichtung (200) umfasst eine Trägerplatte (211) der Baugruppe (221) und einen Trägerkörper (201) des Basismoduls (103), der eine Nut (205) aufweist, in die die Trägerplatte (211) gesteckt und mittels eines Riegels (320), der in eine Aussparung (301) der Trägerplatte (211) greift, arretiert werden kann. So kann eine effiziente und zuverlässige Befestigung der Baugruppe (221) an dem Basismodul (103) ermöglicht werden.
Patent DE-102019132877-A1 (DE)
Title: Arbeitsstättenwerkzeug
Inventor: HOZUMI AKIHIRO
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Arbeitsstättenwerkzeug (1) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Anzeige (9) auf. Die Anzeige ist dazu ausgebildet, eine Information hinsichtlich des Arbeitsstättenwerkzeugs anzuzeigen. Die Anzeige weist eine Leiterplatte (30), mindestens einen Lichtausstrahler (41; 42; 43; 44; 45), ein elektrisches Leitungsbauteil (50), mindestens eine Linse (60; 71), und ein Harzbauteil (80) auf. Die mindestens eine Linse ist auf der Leiterplatte zum Bedecken des mindestens einen Lichtausstrahlers vorgesehen. Das Harzbauteil weist einen Linsenbedeckungsbereich (81; 82), der Umgebungen der mindestens einen Linse bedeckt, so dass dadurch die mindestens eine Linse an der Leiterplatte gesichert ist, und einen Elektrische-Leitung-Bedeckungsbereich (83), der das elektrische Leitungsbauteil bedeckt, auf.
Patent DE-102019135392-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kommunikationsschaltung zum Konfigurieren einer Energieübertragung zwischen einem Ladegerät und einer Ladestation
Inventor: MÜLLER DOMINIK
IPC: H04L69/40
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Übertragung von elektrischer Energie (14) zwischen einem elektrischen Ladegerät (16) eines Kraftfahrzeugs (11) und einer Ladestation (12), wobei das Konfigurieren mittels einer zwischen dem Ladegerät (16) und der Ladestation (12) durchgeführten Datenkommunikation (18) erfolgt und eine Kommunikationsschaltung (19) zum Durchführen der Datenkommunikation (18) Nachrichten (23) gemäß einem vorbestimmten Kommunikationsprotokoll (22) versendet. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Kommunikationsschaltung (19) in dem Kommunikationsprotokoll (22) eine Verzweigungsstelle (30) für einen alternativen Ablauf (31) eines jeweiligen Abschnitts des Kommunikationsprotokolls (22) bereitgestellt wird und für den Fall, dass beim Durchführen der Datenkommunikation (18) ein Kommunikationsfehler (28) durch ein Fehlersignal signalisiert wird, durch die Kommunikationsschaltung (19) die Datenkommunikation (18) abgebrochen und erneut (29) begonnen wird und dabei Nachrichten (23) bei Erreichen der Verzweigungsstelle (30) gemäß dem alternativen Ablauf (31) versendet werden.
Patent DE-102019200710-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes Kommunikationssystem
Inventor: NAKAMURA MITSURU
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein fahrzeugeigenes Kommunikationssystem, das eine maximal übertragbare Datenlänge von 64 Bytes oder mehr aufweist und eine Geschwindigkeit von Datentransfers von einer Vielzahl von Übertragungsgeschwindigkeiten auswählt, die größer gleich 2 Mbps ist, weist Kommunikationsleitungen auf, die die ECUs miteinander in der Form einer Daisy Chain verbinden. Die ECUs weisen jeweils einen substratseitigen Verbinder mit flächenangebrachten Verbinderstiften auf. Die Verbinderstifte weisen ein erstes Verbinderstiftepaar und ein zweites Verbinderstiftepaar auf. Das erste Verbinderstiftepaar weist Anschlüsse auf, deren Lägen zueinander gleich sind. Das zweite Verbinderstiftepaar weist Anschlüsse auf, deren Längen zueinander gleich und zu denen des ersten Verbinderstiftepaares unterschiedlich sind. Dies minimiert die Verzerrung einer Signalform von Signalen, wenn die Signale bei einer Geschwindigkeit übertragen werden, die höher als die bei einem CAN mit hoher Geschwindigkeit ist, wodurch es ermöglicht wird, dass die Anzahl von Knoten erhöht wird.
Patent DE-102019201921-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit einer Ventilkörperführung
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F16K15/04
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (36) mit einem Ventilsitz (42), einem Ventilkörper (40) und einer Ventilkörperführung (46), wobei der Ventilkörper (40) zum Verschließen des Rückschlagventils (36) an den Ventilsitz (42) anlegbar und zum Öffnen des Rückschlagventils (36) von dem Ventilsitz (42) abhebbar und dabei in seiner Bewegung mittels der Ventilkörperführung (46) geführt ist. Gemäß der Erfindung ist die Ventilkörperführung (46) den Ventilkörper (40) quer zu dessen Bewegungsrichtung (48) umschließend gestaltet und mit einer Vertiefung (52) versehen, die sich in Bewegungsrichtung (48) des Ventilkörpers (40) erstreckt.
Patent DE-102019202412-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen interaktiven Projektor
Inventor: AFANASEV ARTEM
IPC: A47J47/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Interaktionsvorrichtung ist dazu eingerichtet, ein Bild auf eine Oberfläche zu projizieren und eine Position eines Objekts bezüglich des projizierten Bildes zu erfassen. Eine Haltevorrichtung für eine solche Interaktionsvorrichtung umfasst eine Halterung zur Anbringung der Interaktionsvorrichtung; ein Schneidebrett mit einer ebenen Oberfläche; und einen Träger, der sich in vertikaler Richtung zwischen dem Schneidebrett und der Halterung erstreckt, sodass eine an der Halterung angebrachte Interaktionsvorrichtung das Bild auf die Oberfläche des Schneidebretts projizieren kann.
Patent DE-102019203258-A1 (DE)
Title: Gas-Tank-System, Verfahren zum Betreiben des Gas-Tank-Systems und Zug mit Gas-Tank-System
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: F17C5/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gas-Tank-System, ein Verfahren zum Betreiben des Gas-Tank-Systems und einen Zug mit dem Gas-Tank-System. Das Gas-Tank-System umfasst eine gasdichte äußere Hülle, wenigstens eine darin angeordnete innere hitzebeständige Hülle innerhalb welcher das Gas gespeichert werden kann, wenigstens einen Kanal, wobei der Kanal zwischen der äußeren und der inneren Hülle angeordnet ist und durch die innere und die äußere Hülle begrenzt wird und wobei die äußere Hülle einen Einlass zur Aufnahme des Gases in den Kanal und die innere Hülle einen ersten Auslass zum Führen des Gases in die innere Hülle aufweist, wobei an dem ersten Auslass eine Kühlvorrichtung angeordnet ist. Das Gas wird bei dem Befüllen des Tanks durch den Kanal geführt, wobei die äußere Hülle vor Hitze geschützt wird.
Patent DE-102019203322-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensor und Antriebseinheit für ein Fahrrad
Inventor: SCHATZ FRANK
IPC: H02K11/24
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (1) zum Erfassen eines an einer magnetisierten Antriebswelle (4) angelegten Drehmoments, wobei der Drehmomentsensor (1) mindestens zwei ferromagnetische Ringkörper (2), welche voneinander beabstandet angeordnet und zum Umschließen der magnetisierten Antriebswelle (4) konfiguriert sind, und zumindest einen Magnetfeldsensor (3) umfasst, welcher zwischen den ferromagnetischen Ringkörpern (2) angeordnet und zum Erfassen einer magnetischen Flussdichte zwischen den ferromagnetischen Ringkörpern (2) ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Antriebseinheit (10), welche eine Antriebswelle (4) und den Drehmomentsensor (1) aufweist.
Patent DE-102019205176-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanische Struktur mit einem Substrat (100) mit einer Haupterstreckungsebene (x,y), mit einer über dem Substrat (100) angeordneten ersten Funktionsschicht (110), in der wenigstens ein erstes Strukturelement (111) ausgebildet ist, mit einer über der ersten Funktionsschicht (110) angeordneten zweiten Funktionsschicht (120), in der wenigstens ein zweites Strukturelement (122) ausgebildet ist, wobei das erste Strukturelement (111) und das zweite Strukturelement (122) in einer Richtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene (x,y) in einem Verbindungsbereich (26) teilweise überdeckend angeordnet sind und innerhalb des Verbindungsbereichs (26) mittels eines Kontaktbereichs (24) miteinander verbunden sind.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Kontaktbereich (24) in der zweiten Funktionsschicht (120) parallel zur Haupterstreckungsebene (x,y) in einer Erstreckungsrichtung (200) streifenförmig ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur.
Patent DE-102019207016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Systemmodells für ein technisches System
Inventor: NGUYEN-TUONG THE DUY
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines Systemmodells für ein technisches System (3) durch Vermessen mit einer Trajektorie aus mehreren Messpunkten, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S1) einer Teiltrajektorie aus der Trajektorie;- Bereitstellen (S5) eines Zulässigkeitsmodells, das für einen Trajektorienpunkt ein Zulässigkeitsmaß und ein Zuverlässigkeitsmaß angibt, wobei das Zulässigkeitsmaß angibt, in welchem Maß ein Vermessen an dem Trajektorienpunkt zulässig bzw. sicher ist oder nicht, und wobei das Zuverlässigkeitsmaß die Zuverlässigkeit der Vorhersage des Zulässigkeitsmodells an dem Trajektorienpunkt angibt;- Ermitteln eines Gesamtzulässigkeitsmaßes für die Teiltrajektorie durch Ermitteln einer multivariaten Verteilung abhängig von den Zulässigkeitsmaßen und den entsprechenden Zuverlässigkeitsmaßen, die durch das Zulässigkeitsmodell an mehreren Trajektorienpunkten der bereitgestellten Teiltrajektorie ermittelt werden;- Überprüfen (S4) des Gesamtzulässigkeitsmaßes abhängig von einem Zukeitskriterium;- Vermessen (S3) des technischen Systems (3) mit der Teiltrajektorie abhängig von dem Ergebnis des Überprüfens des Gesamtzulässigkeitsmaßes;- Erstellen eines Systemmodells entsprechend den während des Vermessens mit der Teiltrajektorie erhaltenen Zustandsgrößen; wobei zum Ermitteln des Gesamtzulässigkeitsmaßes für die Teiltrajektorie nur Zulässigkeitsmaße für diejenigen Trajektorienpunkte berücksichtigt werden, deren Beitrag zur Verbundwahrscheinlichkeit für eine Nichtzulässigkeit bezüglich eines vorgegebenen Zulässigkeitsschwellenwerts nicht sicher geringer als ein vorgegebenes Zulässigkeitskriterium ist.
Patent DE-102019208260-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyolefinfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyolefinfolie an einer Rückseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyolefinfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyolefinfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Schneidens des Wafers unter Benutzung einer Schneidvorrichtung, um dadurch den Wafer in einzelne Bauelementchips zu teilen, und einen Aufnahmeschritt des Herausblasens von Luft, sodass jeder Bauelementchip hochgedrückt wird, und des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyolefinfolie.
Patent DE-102019209866-A1 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Winkelmesseinrichtung
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G01D5/244
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelmesseinrichtung, die eine erste Bauteilgruppe (1), eine zweite Bauteilgruppe (2) sowie ein Lager (3) umfasst. Die erste Bauteilgruppe (1) umfasst ein Skalenelement (1.1; 1.1'), das eine erste Teilung (1.11) aufweist. Die zweite Bauteilgruppe (2) weist eine erste Baueinheit (2.1) mit einem Positionssensor (2.11) sowie eine zweite Baueinheit (2.2) aufweist, die einen ersten, zweiten, und dritten Positionsaufnehmer (2.21, 2.22, 2.23), aufweist und eine Ausgleichskupplung (2.3) auf. Die erste Baueinheit (2.1) ist mit der zweiten Baueinheit (2.2) drehsteif aber axial und radial nachgiebig verbunden. Die Winkelmesseinrichtung ist so konfiguriert, dass diese in einem ersten Modus (I) und in einem zweiten Modus (II) betreibbar ist. Im ersten Modus (I) ist durch den Positionssensor (2.11) die erste Teilung (1.11) zur Bestimmung einer ersten Winkelstellung (Pos 2.11) abtastbar. Im zweiten Modus (II) ist durch die Positionsaufnehmer (2.21, 2.22, 2.23) die erste Teilung (1.11) oder eine am Skalenelement (1.1; 1.1') angeordnete weitere Teilung (1.13) zur Bestimmung jeweils einer weiterenWinkelstellung (Pos 2.21, Pos 2.22, Pos 2.23) abtastbar. Eine korrigierte relative Winkelstellung (Pos I) ist basierend auf der ersten Winkelstellung (Pos 2.11) und den weiteren Winkelstellungen (Pos 2.21, Pos 2.22, Pos 2.23) bestimmbar.
Patent DE-102019216914-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur automatisierten erzeugung von semantischen karten
Inventor: HARDY JASON SCOTT
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-11-04
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur automatisierten Erzeugung von semantischen Karten beinhaltet zumindest ein Verarbeitungssystem mit mindestens einer Verarbeitungseinrichtung. Das Verarbeitungssystem ist dazu ausgelegt, ein probabilistisches Straßenmodell für Straßenelemente zu erzeugen. Das Verarbeitungssystem ist dazu ausgelegt, ein probabilistisches Verkehrsmodell für das Straßenmodell zu erzeugen. Das Verarbeitungssystem ist dazu ausgelegt, eine statistische Inferenz an dem Straßenmodell und dem Verkehrsmodell durchzuführen. Das Verarbeitungssystem ist dazu ausgelegt, eine Schätzung eines semantischen Straßenmodells basierend auf der statistischen Inferenz zu erzeugen. Das Verarbeitungssystem ist dazu ausgelegt, eine semantische Karte, die die Schätzung des semantischen Straßenmodells beinhaltet, zu erzeugen.