baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10113191-B4 (DE)
Title: Spekulatives Vorausräumen von Daten in einem Prozessorsystem mit einer ungeordneten Ausführung
Inventor: LESARTRE GREGG B
IPC: G06F12/08
Filed: 2001-03-19
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Minimieren einer Cachekohärenzprüflatenz in einem System mit
einer ungeordneten Befehlsausführung,
das eine Mehrzahl von Prozessoren aufweist, mit folgenden Merkmalen:  mindestens
einer Cachekohärenzprüfvorrichtung
(400), die einem ersten der Mehrzahl von Prozessoren zugeordnet ist,
wobei die mindestens eine Cachekohärenzprüfvorrichtung (400) konfiguriert
ist, um ein Anwesenheitssignal (408) auszugeben, das anzeigt, daß eine erste
Datenzeile, die durch einen zweiten der Mehrzahl von Prozessoren
angefordert wird, in einem Cachespeicher (24) anwesend ist, der
dem ersten der Mehrzahl von Prozessoren zugeordnet ist;  mindestens
einem Vorausräumschlitz
(200), der konfiguriert ist, um beim Empfang des Anwesenheitssignals
(408) mindestens eine zusätzliche
Datenzeile zu bestimmen, die aus dem Cachespeicher (24), der dem
ersten der Mehrzahl von Prozessoren zugeordnet ist, zu dem zweiten
der Mehrzahl von Prozessoren vorausgeräumt werden soll; und  einer
Logik, die dem mindestens einem Vorausräumschlitz (200) zugeordnet
ist, wobei die Logik konfiguriert ist, um eine Anzeige zu liefern,
ob die mindestens eine...
Patent DE-10116508-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines geformten Harzlaminats
Inventor: CHUJO KENICHI
IPC: B32B5/18
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines geformten Harzlaminats (20), welches eine Basisschicht
aus einer Basis-Harzkomponente (2a), eine Zwischenschicht (22) aus
einer geschäumten
Harzkomponente (22a) und eine Oberflächenschicht (4) aus einer Harzabdeckung
(4a) aufweist, umfassend folgende Schritte:  a) Formen einer
Basis-Harzkomponente (2a, 2b) mit Hilfe einer ersten Formmaschine
(30, 32, 34),  b) die Basis-Harzkomponente (2a, 2b) wird an
einem ersten Formteil (6) einer zweiten Formmaschine gehalten, auf die
Basis-Harzkomponente wird ein Laminat (38) aufgebracht, das aus
einer geschäumten
Harzkomponente (22a) und einer Harzabdeckung (4a) besteht, wobei
die geschäumte
Harzkomponente (22a) der Basis-Harzkomponente (2a) benachbart ist,  c)
ein zweites Formteil (7) der zweiten Formmaschine wird gegen das
erste Formteil (6) bewegt,  d) das Laminat (38) wird zusammen
mit der Basis-Harzkomponente (2a) durch Evakuieren von Gas aus einem oder
mehreren Hohlräumen
(8) der zweiten Formmaschine geformt, wobei die Basis-Harzkomponente
(2a) mit der Harzabdeckung (4a) und dazwischen liegender geschäumter Harzkomponente
(22a) vereint...
Patent DE-10135323-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Haubenvorrichtung
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Fahrzeug-Haubenvorrichtung
(20; 60; 80) mit wenigstens einem Aktuator (40; 70; 90), um eine Fahrzeug-Haube
(21) bei einer Kollision eines Objektes (M) mit einem Fahrzeug (10)
um ein geeignetes Maß anzuheben,
wobei der Aktuator (40; 70; 90) umfasst:  – einen Aktuatorblock (41);  – einen
Zylinder (42), der innerhalb des Blocks (41) definiert ist;  – eine Kolbenstange
(43), welche durch ein Ende (42a) des Zylinders (42) hindurch in
diesen hinein verläuft;  – einen
Gasgenerator (44), welcher an dem anderen Ende (42b) des Zylinders
(42) angeordnet ist, um die Kolbenstange (43) schnell anzuheben;  – einen
Kolbenhalter (45); welcher an einem Ende (42a) des Zylinders (42)
angeordnet ist, um die angehobene Kolbenstange (43) in dem Zylinder
(42) zu halten;  – ein
Verriegelungselement (76), welches in der Lage ist, in den Zylinder
(42) hineinzuragen, um die Kolbenstange (43) in ihrer angehobenen
Position zu verriegeln, wobei das Verriegelungselement (76) ein...
Patent DE-10141077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Kupplungsteile
Inventor: MARQUARDT PETER
IPC: B25B27/10
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden zweier mit Leitungsabschnitten versehener Kupplungsteile,
welche nach Art einer Zange ausgebildet ist, die an ihren beiden kupplungszugewandten
Enden klauenförmige
Haltebacken aufweist, an deren einander zugewandten Stirnseiten
sich in Gebrauchslage der Vorrichtung die Kupplungsteile rückseitig
abstützen
und zwischen deren Klauen die Leitungsabschnitte durchgeführt sind,
wobei die parallel zueinander ausgerichtete Stirnseiten aufweisenden
Haltebacken derart schwenkbeweglich miteinander verbunden sind,
dass durch eine Relativbewegung der kupplungsabgewandten Enden der
Vorrichtung die kupplungszugewandten Enden mit den Haltebacken aufeinander
zu bewegbar sind, wobei die Kupplungsteile ineinander bis in die
Kupplungslage hinein führbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebacken (14) miteinander
mittels einer axial beweglichen, jedoch an der Vorrichtung (1) unverlierbar
gehaltenen Führungsstange
(22) verbunden sind, deren Länge
zwischen den Enden (13) der Vorrichtung (1) an deren jeweiligen
Abstand selbsttätig
anpassbar ist, und dass die Führungsstange
(22) zwischen ihren Enden (23, 25) einen Anschlag (29) aufweist,
der einen, der Kupplungslage der Kupplungsteile entsprechenden,
Abstand zwischen...
Patent DE-10142890-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2001-09-03
Granted: 2014-03-20
Abstract: Extruder mit einem Planetwalzenextruderabschnitt mit einem innen verzahnten Gehäuse oder Buchse und darin umlaufender, außen verzahnter Zentralspindel, wobei auf der Zentralspindel Planetspindeln umlaufen, die zugleich mit der Innenverzahnung des Gehäuses bzw. der Buchse kämmen und an dem in Extrusionsrichtung weisenden Ende an einem Anlaufring gleiten, wobei die Schmelze durch den Spalt zwischen Anlaufring und Zentralspindel in den in Strömungsrichtung nächsten Extruderabschnitt, insbesondere einen weiteren Planetwalzenextruderabschnitt, strömt, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnhöhe der Zentralspindel (15) am Anlaufring verkleinert ist und daß der Anlaufring einen Innendurchmesser besitzt, der kleiner als der Außendurchmesser der Zentralspindel (15) ist.
Patent DE-10149682-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: IWASE ATSUSHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Fahrzeuglampe
(1), bei der ein Befestigungsbasiskörper (2), insbesondere ein
Körper
oder ein Reflektor mit einer Linse (6) verbunden ist, die eine vordere Oberfläche davon
bedeckt, durch Eingriff von zumindest einem Teil,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Eingriffsarmbereich (9) auf der Linse (6) vorgesehen
ist, der in den Befestigungsbasiskörper (2) so eingeführt wird, dass
er mit einem Eingriffsbereich (10) des Befestigungsbasiskörpers (2)
in Eingriff kommt;  ein erster und zweiter vorspringender Eingriffsbereich
(11, 12) auf einer Oberfläche
des Eingriffsarmbereichs (9) die in Richtung auf den Eingriffsbereich
(10) des Befestigungsbasiskörpers
(2) gerichtet ist, geformt sind, wobei in einer Einführungsrichtung
(A) in dem Befestigungsbasiskörper
(2) ein Zwischenraum zwischen ihnen vorhanden ist;  eine Oberfläche (11a)
des ersten vorspringenden Eingriffsbereichs (11) entgegengesetzt
zur Einführungsrichtung eine
geneigte Oberfläche
ist, die in zunehmendem Maß in Richtung
auf eine Seite entgegengesetzt zur Einführungsrichtung ausgehend von
dem Eingriffbereich (10) des Befestigungsbasiskörpers (2) versetzt ist;  der
Eingriffsbereich...
Patent DE-10157681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Objekten mit einer optoelektronisch arbeitenden Aufnahmeeinheit sowie optoelektronische Aufnahmeeinheit
Inventor: BOEBEL RALF
IPC: B60S1/08
Filed: 2001-11-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von Objekten (5) mit einer optoelektronisch arbeitenden Aufnahmeeinheit (1), umfassend ein auf das oder die Objekte oder auf ein das oder die Objekte (5) tragendes Element (2) gerichtetes und durch ein Objektiv (3) darauf fokussiertes photosensitives, an eine Auswerteeinheit angeschlossenes Sensorarray (4), dadurch gekennzeichnet, dass in den Strahlengang des Objektivs (3) ein Element (6, 12, 13, 14) mit einer durch lichtdurchlässige und Licht nicht wirksam durchlassende Bereiche charakterisierten Strukturierung eingeschaltet ist, so dass eine im nicht fokussierten Bereich des Objektivs (3) befindliche Lichtquelle mit einer der Strukturierung des Elementes (6, 12, 13, 14) entsprechenden Konturierung auf der photosensitiven Oberfläche des Sensorarrays (4) abgebildet wird, wohingegen eine Abbildung von im Fokus des Objektivs (3) befindlicher Objekte (5) auf der photosensitiven Oberfläche des Sensorarrays (4) bezüglich ihrer abgebildeten Kontur nicht wirksam durch das Element (6, 12, 13, 14) beeinflußt ist.
Patent DE-10159461-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Behältern, insbesondere von Getränkebehältern
Inventor: THEN GEBHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Halterung von Behältern
(2) oder dergleichen Gegenständen
in Kraftfahrzeugen oder dergleichen angetriebenen oder nicht angetriebenen
Fahrzeugen, aufweisend  – ein
Gehäuse
mit wenigstens einer Öffnung
(4) und ein Bodenteil (8) sowie Haltearme (5),  – die schwenkbeweglich
gelagert sind und in eine Freigabelage und in eine Halteposition
für den
Behälter
(2) verschwenkbar sind,  – wobei
ein Impulsgeber (30) einen ersten Impuls für einen Stellantrieb (13) für die Haltearme
(5) auslöst,
wenn beim Aufsetzen des Behälters
(2) auf das Bodenteil (8) zumindest das Bodenteil (8) nach unten
bewegt wird, wodurch  – die
Haltearme (5) in die Halteposition gebracht werden, und  – ein weiterer
Impuls beim Verdrehen des Behälters
(2) zur Entnahme des selbigen ausgelöst wird, wodurch die Haltearme
(5) in die Freigabelage geführt
werden.
Patent DE-10201885-B4 (DE)
Title: Gegenstandserfassungssensor
Inventor: KIETZ DANIEL
IPC: G01D21/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Gegenstandserfassungssensor mit einer Steuereinrichtung (19), wenigstens einem Signal-Eingang/Ausgang (IN1, IN2, Q1, Q2, Q3, Q4) und einer integrierten Busschnittstelle (CAN) zur Verbindung des Sensors mit einem Datenbus (25),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Signal-Eingang/Ausgang (IN1, IN2, Q1, Q2, Q3, Q4) wahlweise schaltbar ist:  – in eine I/O-Konfiguration, in der zum Einlesen von Steuer- oder Signaldaten in die Steuereinrichtung (19) oder zur Ausgabe von Steuer- oder Signaldaten von der Steuereinrichtung der Signal-Eingang/Ausgang mit der Steuereinrichtung (19) verbunden ist, oder  – in eine Busankopplungskonfiguration, in der zur Ankopplung wenigstens eines weiteren Sensors/Aktors (21, 23, 27, 29) an den Datenbus der Signal-Eingang/Ausgang mit der integrierten Busschnittstelle (CAN) verbunden ist.
Patent DE-10203940-B4 (DE)
Title: Kryoprobenträger zur modularen Kryospeicherung
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: G01N1/28
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kryoprobenträger (10)
zur Kryokonservierung biologischer Proben, umfassend:  – ein Basisteil
(20), und  – mindestens
ein Substratteil (30), das lösbar
am Basisteil (20) befestigbar ist und jeweils mindestens ein Probenreservoir
(34) und mehrere Verbindungselemente (32, 33) aufweist, wobei  – das Basisteil
(20) eine Trägerplatte
(21) umfasst und mit einer Vielzahl von Verankerungselementen (22,
23) derart ausgestattet ist, dass ein oder mehrere Substratteile
(30) am Basisteil (20) an vorbestimmten Positionen durch Zusammenfügen von
Verankerungs- und Verbindungselementen angeordnet werden können, wobei  – die Verankerungs-
und Verbindungselemente (22, 23, 32, 33) aufeinander aufschiebbar
sind, wobei  – die
Verbindungselemente (32, 33) des Substratteils (30) Vertiefungen
(32) oder Vorsprünge
(33) und die Verankerungselemente (22, 23) der Trägerplatte
(21) entsprechend Vorsprünge
(22) oder Vertiefungen (23) umfassen, so dass  – das mindestens
eine Substratteil (30) auf das Basisteil (20) aufschiebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Verankerungselemente (22, 23) der...
Patent DE-10206642-B4 (DE)
Title: Laufrad insbesondere zur Anwendung auf flüssigen Medien
Inventor: DORFMAN ISAAK
IPC: B63H1/04
Filed: 2002-02-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Laufrad,
insbesondere zur Anwendung auf flüssigen Medien bestehend aus  – zwei ringförmigen steifen
Scheiben (2), die durch Streben (12) auf Abstand gehalten sind,
so dass ein umlaufender Radkörper
(1) in Form eines Zylinders mit einer inneren (4) und eine äußeren Mantelfläche (3)
gebildet ist,  – einem
Laufsteg (5) für
mindestens eine Person, der auf den Streben (12) entlang der inneren
Mantelfläche
(4) angeordnet ist,  – einer
im Zentrum der ringförmigen
steifen Scheiben (2) gelagerten und durch mindestens drei Speichen
(8) gehaltenen Lenk- und Halteeinrichtung (9) und  – die Streben
(12) aus einem Stoff bestehen, der leichter als Wasser ist oder
die Streben (12) mit einem solchen Stoff befüllt sind.
Patent DE-10225907-B4 (DE)
Title: Wirbel-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wirbel-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger mit einem Wirbelkörper, wobei  der Wirbelkörper (100) ein erstes mit einem Verlängerungsrohr (1a) neben einem Ansauganschluss des Staubsaugers verbundenes Verbindungsrohr (121),  ein zweites mit dem Verlängerungsrohr (1b) neben einem Körper des Staubsaugers verbundenes Verbindungsrohr (111),  einen mit dem ersten Verbindungsrohr (121) verbundenen Lufteinströmungsanschluss (122), und  einen mit dem zweiten Verbindungsrohr (111) verbundenen Luftausströmungsanschluss (112) aufweist,  der Wirbelkörper (100) so geformt und angepasst ist, dass ein Wirbel aus mit Verunreinigungen beladener und durch den Lufteinströmungsanschluss (122) eingesaugter Luft gebildet wird,  eine Staubaufnahme (200) mit dem Wirbelkörper (100) auswechselbar verbunden ist,  eine am Luftausströmungsanschluss (112) des Wirbelkörpers (11) angeordnete Gitteranordnung (300) eine Vielzahl von Längsschlitzen (320) aufweist, die in einem äußeren Umfang des Gitterkörpers (310) in einem konstanten Intervall voneinander derart gebildet sind, dass ein Durchgang gebildet ist, der einen Luftströmung zu dem Luftausströmungsanschluss (112) ermöglicht,  die Gitteranordnung (300) eine...
Patent DE-10236247-B4 (DE)
Title: Abschließbare Zweiradstütze
Inventor: BIRIA MEHDI
IPC: B62H1/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-05-04
Abstract: Stützeinrichtung
(5) mit ausklappbarer Stütze
(6) zum Parken von Zweirädern,
insbesondere von Fahrrädern,
die Stützeinrichtung
(5) umfassend eine Schließeinrichtung
(7) zum diebstahlschützenden
Verriegeln der Stütze
(6) in ihrer ausgeklappten Stellung und eine Betätigungseinrichtung für zumindest
eine Radbremse des Zweirads mittels Ausklappen der Stütze (6),
wobei die Bremsenbetätigung
mittels eines an der Stütze
(6) angelenkten Bowdenzugs erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Seil des Bowdenzugs zur manuellen Betätigung der Hinterradbremse
des Zweirads über
die Betätigungseinrichtung
der Radbremse an der Stützeinrichtung
(5) geführt
ist.
Patent DE-10236399-B4 (DE)
Inventor: STABEL JUERGEN
IPC: G21C3/34
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Fuel element comprises a number of fuel rods in a square grid with holes formed from axially spaced spacers. A supporting tube is passed through a number of these holes, such that the number of rows and columns that do not contain any supporting tubes is minimal. The remaining inner lying rows and columns that do not contain any supporting tubes are not next to one another. Fuel element comprises a number of fuel rods guided in axially spaced spacers (4) which form a square grid having a number of holes (6) in rows (10) and columns (8). A supporting tube is passed through a number of these holes, and is joined with material inside the holes to the spacer that does not contain any fuel. The supporting tubes are spread out in positions (Pa, Pb, Pc) within the grid, such that the number of rows and columns that do not contain any supporting tubes is minimal. The remaining inner lying rows and columns that do not contain any supporting tubes are not next to one another.
Patent DE-10237169-B4 (DE)
Title: Verschiebegelenk
Inventor: JACOB WERNER
IPC: F16D3/227
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verschiebegelenk
mit einer Außennabe
(2), die einen Hohlraum umschließt und in ihrer Innenfläche Kugelbahnen
(7) aufweist, die sich parallel zu der Achse (A 2 )
des Verschiebegelenks (1) erstrecken, einer in dem Hohlraum aufgenommenen
Innennabe (3), die auf ihrer Außenfläche sich
parallel zu der Achse (A 3 ) des Verschiebegelenks
(1) erstreckende Kugelbahnen (11) aufweist, welche den Kugelbahnen
(7) der Außennabe
(2) gegenüberliegen
und gemeinsam mit diesen paarweise jeweils eine Kugel (6) aufnehmen,
und mit einem zwischen der Außennabe
(2) und der Innennabe (3) angeordneten Käfig (4), der die Kugeln (6)
in axialer Richtung führt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innennabe (3) relativ zu der Außennabe
(2) in axialer Richtung um eine erste Strecke (l 4 )
durch Abrollen der Kugeln (6) in den Kugelbahnen (7, 11) zwischen
einem ersten Anschlag (8) und einem zweiten Anschlag (9, 21) frei
verschiebbar ist und um eine weitere Strecke (l 3 )
durch Gleiten der Kugeln (6) in den Kugelbahnen (7,...
Patent DE-10245973-B4 (DE)
Inventor: OSTERMEYER MAX
IPC: B61L15/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-11-15
Abstract: The two adjacent vehicles or carriages (1.1,1.2) have a plug-and-socket connection (5) for data bus lines (3.1,3.2) in the two adjacent vehicles. The bus lines connect control modules (7,1,7.2) which are in turn connected (4.1,4.2) to internal bus lines (2.1,2.2) for the vehicles.  These bus lines are connected to radio transmitter-receiver units (6.1.1-6.2.2), sending radio data transmission signals (8) across the gap between the two adjacent vehicles.
Patent DE-10257170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Härtegrades von halbfesten Materialien
Inventor: HANDSCHUCK BERNHARD
IPC: G01N3/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Härtegrades
von halbfesten Materialien (22) durch Messung der Eindringtiefe
eines unter Eigengewicht in das zu untersuchende Material fallenden
Messkörpers
(5, 8), dadurch gekennzeichnet, dass vor der eigentlichen Messung
des Härtegrades
der mit einem Kraft-Weg-Sensor (20) verbundene Messkörper (5,
8) derart in das zu vermessende Material (22) abgesenkt wird, dass
das zu untersuchende Material (22) beim ersten Aufsetzen des mit
dem Sensor (20) verbundenen Messkörpers (5, 8) lediglich eine
elastische Verformung erfährt,
mittels mindestens zweier Kraft-Weg-Messwerte des Sensors (20) die
exakte Startposition (21) für
den Messkörper
(5, 8) über
oder auf dem zu vermessenden Material (22) bestimmt und danach der Messkörper (5,
8) auf diese Startposition (21) eingestellt wird.
Patent DE-10309407-B4 (DE)
Title: Schaltgabel mit einem gabelförmigen Grundkörper aus Blech und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: B23P13/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2014-01-23
Abstract: Schaltgabel (1, 22, 35) mit einem gabelförmigen Grundkörper (2, 25, 36) aus Blech und mit einer Führung (10, 23), wobei die Führung (10, 23) ein wenigstens teilweise längs durch die Führung (10, 23) verlaufendes Führungsloch (12) aufweist und wobei die Schaltgabel (1, 22, 35) mit einer sich von der Führung (10, 23) aus zumindest quer in Richtung des Grundkörpers (2, 25, 36) erstreckenden Basis (11, 24) versehen ist und dabei der zu der Führung (10, 23) separate Grundkörper (2, 25, 36) zumindest über die Basis (11, 24) an der Führung (10, 23) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (10, 23) und die Basis (11, 24) einteilig aus einem zumindest umfangsseitig um das Führungsloch (12) in sich geschlossenen Hohlkörper aus einem Eisenwerkstoff gebildet sind, wobei der Eisenwerkstoff sowohl zumindest umfangsseitig des Führungslochs (12) als auch zwischen der Führung (10, 23) und der Basis (11, 24) einen durchgängigen Zusammenhalt aufweist.
Patent DE-10330085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur trennbaren Kontaktierung für elektrische Reihenklemme
Inventor: DUBECH PHILIPPE
IPC: H01R4/48
Filed: 2003-07-03
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zur trennbaren Kontaktierung zur elektrischen wahlweisen Verbindung
einer leitfähigen
Verbindungsleiste (3) einer elektrischen Reihenklemme (1) mit einer
außerhalb
der Reihenklemme befindlichen Neutralleiterschiene (5), wobei die
Kontaktvorrichtung (4) zwischen einer geschlossenen Stellung, in
welcher sie in Kontakt mit der leitfähigen Verbindungsleiste (3)
und der Neutralleiterschiene (5) ist, und einer offenen Stellung,
in welcher kein Kontakt mit der Neutralleiterschiene (5) hergestellt
ist, translationsverschiebbar ist, wobei die Kontaktvorrichtung
(4) einen Schieber (8) aus leitfähigem
Material umfasst und ein Federblatt (9), das vom Schieber (8) getragen wird
und dafür
bestimmt ist, in der geschlossenen Stellung des Schiebers den Kontakt
zwischen dem Schieber (8), der Neutralleiterschiene (5) und der
leitfähigen
Leiste (3) aufrechtzuerhalten, wobei das Federblatt (9) durch Clipbefestigung
auf dem Schieber (8) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Federblatt (9) einen Körper
(10) umfasst und eine Lasche (11), die sich vom Körper (10)
aus erstreckt und dabei einen Clip bildet.
Patent DE-10336346-B4 (DE)
Title: Einstellbare Anbringung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, insbesondere Automobile
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60K15/05
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-08-25
Abstract: Einstellbare
Anbringung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, insbesondere
für Automobile
mit einer Klappe und einem Schwenkarm für die Klappe mit den folgenden
Merkmalen:  – das
erste Bauteil (10, 24) ist am zweiten Bauteil (14) entlang zweier
orthogonaler Achsen verstellbar und entlang einer dritten Achse
senkrecht zur ersten und zweiten Achse annähernd fest gelagert  – am zweiten
Bauteil (14) ist ein erstes Verstellelement (20) beweglich gelagert,
bei dessen Betätigung
das erste Bauteil (10, 24) entlang der ersten Achse bewegt wird  – am zweiten
Bauteil (14) ist ein zweites Verstellelement (22) beweglich gelagert,
bei dessen Betätigung
das erste Bauteil (10) entlang der zweiten Achse bewegt wird und  – dem ersten
und zweiten Verstellelement (20, 22) sind Mittel (48, 50) zugeordnet,
um diese lösbar
zu fixieren.
Patent DE-10342899-B4 (DE)
Title: Gewebe mit Fäden aus elektrisch leitfähigem Material
Inventor: TISCHER HEINZ DR
IPC: H05B3/34
Filed: 2003-09-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: Gewebe, mit wenigstens einem Faden aus elektrisch leitfahigem Material (10) (Leiterfaden) und weiterhin mit nicht elektrisch leitfahigen Faden (11) (Isolatorfaden) dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe wenigstens einen Faden beinhaltet, der aus einem magnetischen Material besteht (Magnetfaden) (12), dass der Magnetfaden (12) durch Verseilen und/oder durch Maschenbildung von dem Leiterfaden (10) umgeben ist dass bei einer Relativbewegung (14) zwischen dem Magnetfaden (12) und dem Leiterfaden (10) eine elektrische Spannung (20) induziert wird und dass diese elektrische Spannung (20) sich an den Enden (13) des Leiterfadens (10) abgreifen lasst und zum Betrieb eines elektronischen Bauteils (21) nutzbar ist