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Patent DD-158299-A1 (DD)
Title: Fehlersicherer ueberwachungsbaustein fuer logiksignale
Inventor: BUNZEL HARTMUT
IPC: H03K19/007
Filed: 1981-04-20
Abstract: Die Erfindung, deren Anwendung in industriellen Steueranlagen mit extrem hohen Forderungen an den fehlerfreien Betriebsablauf erfolgen kann, hat das Ziel und die Aufgabe, mit handelsueblichen Logikgattern, die in ihrer vorgesehenen Betriebsweise im reinen Schalterbetrieb arbeiten, ohne die Verwendung von Uebertragern einen fehlersicheren Baustein zurUeberwachg. v. Logiksignalpaaren auf Aequivalenz bzw. Antivalenz m. Potentialtrenng. zw. d. Eingaengen u. d. Ausgang zu schaffen. Im Baustein gelangt ein rechteckfoermiges Kontrollsignal v. Kontrollsignaleingang KE ueber zwei UND-Gatter, eine Diodenbruecke u. einen Optokoppler nur dann zum Kontrollsignalausgang KA, wenn die logische Bedingung fuer die zu ueberwachenden Signale erfuellt ist. Bei Nichterfuellung oder einem Funktionsfehler wird das Kontrollsignal gesperrt.
Patent DD-159901-A1 (DD)
Title: Waermeaustauscher
Inventor: BENYAK ISTVAN
IPC: F28B1/06
Filed: 1981-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Waermeaustausch, insbesondere zur Kondensierung von Daempfen. Durch die Erfindung wird mit relativ einfachen Mitteln ein hoeherer Wirkungsgrad erziehlt,waehrend sich d.Energie -u.Betriebskosten reduzieren.DasWesen d.Erfindung besteht darin, die Kuehlrohrschlange 1 einen sich nach unten kontiniierlich vergroessernden Neigungswinkel besitzt und zwischen den Rohren der Rohrschlange 1 in stroemungstechnisch geeigneter Weise ausgebildete Ergaenzungsflaechen 7 vorgesehen sind,die sich zum Sammeln und Weiterleiten des Betriebswassers an die Rohre anschliessen.
Patent DD-202633-A1 (DD)
Title: Anordnung von fliehkraftabscheidern
Inventor: FENDLER LOTHAR
IPC: B04C7/00
Filed: 1981-07-13
Abstract: Die Erfindg. betr. eine Anordng. von an sich bekannten Fliehkraftabscheidern zur Abscheidung fester Bestandteile aus Gasstroemen. Ziel der Erfindung ist es, mit niedrigem Energieaufwand, bei geringem Platzbedarf und unter Ausnutzung der vorhandenen Rotationsenergie eine hohe Abscheideleistung zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine Kombination von Multizyklon und Hochleistungszyklonen, bei minimalem Platzbedarf und unter Ausnutzung der im Gasaustrittsrohr des Multizyklons anstehenden Rotationsenergie des Gasstromes die Abscheidung von festen Bestandteilen aus einem staubhaltigen Gasstrom zu verbessern. Erfindungsgemaes wird dies dadurch erreicht, dass mehrere Hochleistungszyklone mit ihrem tangentialen Gaseintritt, direkt und gleichmaessig auf den Umfang verteilt, am Gasaustrittsrohr des Multizyklons angeordnet sind, dass das Gasaustrittsrohr des Multizyklons oberhalb dieses Anschlusses verschlossen ist und dass die Gasaustrittsspiralen der angeordneten Zyklone oberhalb des Verschlusses im Gasaustrittsrohr muenden.
Patent DD-200951-A1 (DD)
Title: Selbstblasschalter
Inventor: ROTHHARDT LUDWIG
IPC: H01H33/18
Filed: 1981-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Selbstblasschalter fuer mittlere und hohe Spannungen und Leistungen, die mit hochwertigem Loeschgas arbeiten. Es ist Ziel der Erfindung, eine sichere Loeschung des Schaltlichtbogens auch fuer den Fall kleiner, vorwiegend induktiver Stroeme zu sichern. Dies wird durch ein permanent ueber der Schaltstrecke wirkendes Magnetfeld erreicht, das zur Schaltlichtbogenbewegung und -loeschung nach dem Rotarc-Prinzip auch im Falle kleiner Stroeme fuehrt. Zur Erzeugung dieses Magnetfeldes dienen nahe bei oder in den Schaltstuecken angebrachte Permanentmagnete.
Patent DD-204557-A1 (DD)
Title: Auswerteschaltung fuer ueberwachungssignale in industriellen steuerungen
Inventor: BUNZEL HARTMUT
IPC: G05B23/02
Filed: 1981-12-24
Abstract: Die Erfindung ist in industriellen Steueranlagen verwendbar, die zur Erfuellung extrem hoher Forderungen an die Betriebssicherheit mit redundanter Steuerlogik aufgebaut sind und deren Logikstufen mit einer von einem Kontrollsignal durchflossenen Ueberwachungskette ueberwacht werden. Die Auswerteschaltung beeinflusst mit dem am Ende der Ueberwachungskette auftretenden Ueberwachungssignal das Stellglied der Steuereinrichtung. Bei Ausfall des Ueberwachungssignals wird ein ungefaehrlicher Betriebszustand hergestellt. Die Verbesserung der Selbstueberwachung wird dadurch erzielt, dass der Selbsthaltezweig der Auswerteschaltung zwischen deren Ausgang und der Primaerwicklung des Eingangsuebertragers angeordnet ist.
Patent DD-207966-A1 (DD)
Title: Brenner fuer staubfoermige brennstoffe
Inventor: ADOLPH WOLFGANG
IPC: F23D1/00
Filed: 1982-06-01
Abstract: BRENNER FUER STAUBFOERMIGE BRENNSTOFFE, WELCHER DURCH EIN PRIMAERDRALLGEBIET IN EINEM ZUENDSTABILISIERUNGSKEGELSTUMPF EINE UNTERSTOECHIOMETRISCHE VERBRENNUNG MIT HOHER TEMPERATUR UND EINEM STARK AUSGEBILDETEN RANKINEWIRBEL REALISIERT, DADURCH SICHERE ZUENDUNG, AUCH ZUENDSCHWIERIGER BRENNSTAEUBE GEWAEHRLEISTET, WEITERHIN DEN INTENSIVEN RESTAUSBRAND IN EIN SEKUNDAERDRALLGEBIET DURCHFUEHRT, WOBEI DER BRENNER MIT EINEM SICH KONISCH ERWEITERNDEN BRENNERMUND ABSCHLIESST U. IN DER NACHFOLGENDEN BRENNKAMMER EINE INTENSIVE VERBRENNUNG BEI KURZER UND DAS ANLIEGEN VERHINDERNDER FLAMME ERFOLGT. ERFINDUNGSGEMAESS ERFOLGT DIES DURCH DIE GESTALTUNG DER EINBAUTEN, DIE DRALLGESTALTUNG U. DIE ANORDNUNG DER MEDIENKANAELE. DER BRENNER WIRD ZUR VERBRENNUNG STAUBFOERMIGER BRENNSTOFFE, AUCH BALLASTREICHER UND ZUENDSCHWIERIGER STAEUBE, EINGESETZT, WOBEI EINE VERBRENNUNG IN BRENNKAMMERN UNTERSCHIEDLICHSTER ANWENDUNGSFAELLE, VORZUGSWEISE BRENNKAMMERN VON WARMWASSER-ODER DAMPFERZEUGERN, ERFOLGT.
Patent DD-225817-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochspannungs- und leistungstransistoren
Inventor: BAUMANN KURT
IPC: H01L21/22
Filed: 1982-06-16
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Hochspannungs- und Leistungstransistoren ist gekennzeichnet durch die Aufgabenstellung, die Schwankungsbreite vorgegebener Konstruktionsparameter zu verringern, insbesondere die Herstellung tiefer Diffusionsschichten gezielt zu steuern. Diese Aufgabe wird geloest durch das Einbringen der vorgesehenen Gesamtmenge des Dotierstoffes fuer die Emitterzone in zwei Teilmengen
Patent DD-205575-A1 (DD)
Title: Steuerschaltung fuer dynamische halbleiterspeicher mit asynchronem regenerieren
Inventor: FOERSTER JUERGEN
IPC: H03K5/15
Filed: 1982-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung fuer dynamische Halbleiterspeicher mit asynchronem Regenerieren, wie sie in elektronischen Datenverarbeitungsanlagen eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist es, bei dieser Steuerschaltung den stoerenden Einfluss der fuer eine sichere Funktion der Entscheidungslogik notwendigen Verzoegerungsglieder auf die Zugriffszeit zu beseitigen und damit die Arbeitsgeschwindigkeit des Speichers zu erhoehen. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine geeignete Zusatzbeschaltung der bekannten Steuerschaltung das angegebene Ziel zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe bei einer Steuerschaltung fuer dynamische Halbleiterspeicher mit asychronem Regenerieren, bestehend aus einem dem Abstand der Regenerieranforderungen bestimmenden Generator und einer beim Zusammentreffen von Regenerier- und Speicheranforderungen die Bearbeitungsprioritaet festlegenden Entscheidungslogik mit Verzoegerungsglieder dadurch geloest, dass fuer das Signal Speicheranforderungen SPEZANF paralell zur Entscheidungslogik ein zweiter Signalweg mit einer Torschaltung vorhanden ist. Die Erfindung ist fuer dynamische Halbleiterspeicher in Datenverarbeitungsanlagen und Mikrorechnern verwendbar.
Patent DD-210103-A1 (DD)
Title: Durchschlagbolzen zum lochen von asbestzementplatten
Inventor: BECKERT ALBERT
IPC: E04D15/04
Filed: 1982-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchschlagbolzen zum Lochen von Asbestzementplatten. Ziel ist, Befestigungsloecher in derartigen Platten rationell ohne Bruchgefahr und spanlos, d. h., ohne Feinstaubbildung, einzubringen. Dazu ist der Durchschlagbolzen mit mindestens drei gleichmaessig abgestuften Durchmesserbereichen versehen. Der kleine Durchmesser betraegt etwa 1/4 des Fertigmasses des gewuenschten Loches bzw. groessten Lochungsbereiches des Bolzen. Haarrissbildungen werden mit diesem Werkzeug vermieden.
Patent DD-211637-A1 (DD)
Title: Verfahren zum nachweis von inhomogenitaeten in intensiv gefaerbten glaesern
Inventor: SCHLICKE JUERGEN
IPC: G01N29/04
Filed: 1982-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Inhomogenitaeten in intensiv gefaerbten Glaesern insbesondere fuer die Herstellung von Ueberfangglaserzeugnissen. Ziel ist die zerstoerungsfreie Erkennung und Bewertung von Inhomogenitaeten in intensiv gefaerbten Glaesern ueber die gesamte zu verarbeitende Glasmasse, ohne dass Probekoerper angefertigt werden muessten. Erfindungsgemaess werden dazu elastomechanische Schwingungen im Bereich von etwa 4000 bis 6000 kHz durch den jeweiligen Glaskoerper gefuehrt und der Ausbreitungsvorgang der Schwingungen nach Wandlung in entsprechende Hochfrequenzschwingungen auf einem Bildschirm angezeigt und ausgewertet.
Patent DD-213724-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur digital-umsetzung von analogen abbildungssignalen
Inventor: NEUMANN BERND
IPC: F04B49/06
Filed: 1983-02-21
Abstract: Einrichtung zur Digital-Umsetzung von analogen Abbildungssignalen.Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Digitalumsetzung von analogen Abbildungssignalen fuer messwertverarbeitende Systeme, insbesondere der Dosierpumpentechnik. Die Erfindung stellt sich das Ziel eine allgemeinanwendbare Einrichtung zur Analog-Digital-Umsetzung von Abbildungssignalen zu schaffen.Die Aufgabe der Erfindung ist es, analoge Informationsparameter, insbesondere der Dosierpumpentechnik, oekonomisch guenstig fuer die Messwertverarbeitung in digitale Signale umzusetzen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass ein handelsueblicher, fuer messwertanzeigende Systeme konzipierter Analog-Digital-Umsetzer-Schaltkreis durch einen nachgeschalteten Signalformer fuer messwertverarbeitende Systeme einsetzbar wird.
Patent DD-215033-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum widerstandsabbrennstumpfschweissen
Inventor: STERN KARL-HEINZ
IPC: B23K11/04
Filed: 1983-04-21
Abstract: Vorwiegend unlegierte Staehle als Profil-Platte-Verbindung sollen hierbei zur Anwendung kommen. Mittels energiesparender Vorrichtung sind Profil-Platte-Verbindungen unterschiedlicher Groesse und Form nach dem Widerstandsabbrennstumpfschweissverfahren zu fuegen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine stromuebertragende Spannvorrichtung zur Plattenaufnahme angeordnet ist. Diese stromuebertragende Spannvorrichtung besteht aus verkupfertem Stahl. Anwendung findet diese erfindungsgemaesse Loesung im Fahrzeug- und Flugzeugbau oder in der Bauindustrie.
Patent DD-220871-A1 (DD)
Title: Elektrolyt zur elektrolytischen abscheidung funktioneller zinn-blei-legierungsschichten
Inventor: ZIELONKA ANDREAS
IPC: C25D3/60
Filed: 1984-01-26
Abstract: Die erfinderische Loesung soll die Abscheidung, glatter, dichter, gut loetfaehiger, festhaftender Zinn-Blei-Legierungsschichten aus einem Elektrolyten auf der Basis verfuegbar, kostenguenstiger Ausgangssubstanzen ermoeglichen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, einen Elektrolyten zur elektrolytischen Abscheidung von Zinn-Blei-Legierungsschichten zu schaffen, der eine Abscheidung in einem breiten Stromdichtebereich ermoeglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass der Elektrolyt aus Hexafluorkieselsaeure und deren entsprechenden Metallsalzen Zinn- und Bleisilikofluorid sowohl ohne als auch mit Fluoroborsaeure und Boersaeure bei Anwesenheit von Formalin, eines nichtionogenen oberflaechenaktiven Stoffes sowie eines Elektrolytzusatzes, der das Kondensationsprodukt eines primaeren Amines mit einem aromatischen Aldehyds darstellt, besteht. Der Zinn-Blei-Legierungselektrolyt ist teils unter Einsatz von Hexafluorokieselsaeure als technologisches Abfall- oder Zwischenprodukt wesentlich kostenguenstiger herstellbar und in Betrieb zu halten. Die abgeschiedenen funktionellen Zinn-Blei-Legierungsschichten werden zu den verschiedensten Anwendungszwecken in der Elektrotechnik/Elektronik eingesetzt, insbesondere fuer die Beschichtung von mikroelektronischen Bauelementen, von Draehten, Baendern und Leiterplatten.
Patent DD-221875-A1 (DD)
Title: Schalteinrichtung fuer niederspannung mit leistungsschalterfunktion
Inventor: BEER FRITZ
IPC: H01H33/00
Filed: 1984-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung fuer Niederspannung mit Leistungsschalterfunktion, insbesondere zur Begrenzung und Ausschaltung von Ueber- und Kurzschlussstroemen in Energieverteilungsanlagen. Durch die Erfindung wird eine Einrichtung geschaffen, die unter Ausnutzung der bekannten vorteilhaften Wirkungsweise, insbesondere einer Vakuumschaltkapsel und eines strombegrenzend wirkenden Kontaktsystems die Betriebsstromfuehrung sowie Ueber- und Kurzschlussstromausschaltung ohne Einsatz von Schaltstuecken auf Silberbasis gewaehrleistet. Dabei ist zur Vakuumschaltkapsel das strombegrenzende Kontaktsystem mit Lichtbogenloeschkammer parallelgeschaltet, das im Fehlerfall (Ueberstrom, Kurzschluss) die Ausschaltung uebernimmt.
Patent DD-225712-A1 (DD)
Title: Verfahren zur biotechnologischen herstellung zellwandlytischer enzymkomplexe mit staemmen der gattung penicillium
Inventor: SCHULZ GUENTER
IPC: C12N9/42
Filed: 1984-05-30
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch Selektion geeigneter Penicillien-Staemme und stammspezifische Steuerung des Kultivierungsprozesses besonders aktive zellwandlytische Enzymkomplexe mit breitem Anwendungsspektrum herzustellen. Die Gewinnung zellwandlytischer Enzymkomplexe im Emers- oder Submersverfahren erfolgt in Medien mit billigen pflanzlichen Materialien, vorzugsweise Produkten oder Abprodukten aus Industrie und Landwirtschaft, insbesondere Gruenmehl, nach mechano-chemischer Vorbehandlung mit oder ohne Zusatz von Cellulose. Durch stammspezifische Steuerung des Temperatur-p H-Verlaufes wird eine der Substrateinsatzmenge und Art entsprechende zellwandlytische Enzymaktivitaet erzielt, die gemeinsam mit der Pilzbiomasse oder nach Fest/Fluessigtrennung und Konzentrierung in Form eines Enzympraeparates Anwendung findet. Die hergestellten Enzymkomplexe sind vor allem fuer den Abbau industrieller und landwirtschaftlicher cellelosehaltiger Roh- und Abfallstoffe, fuer die Erhoehung der Substratausnutzung und Verbesserung der technologischen Bedingungen in der Lebensmittelindustrie, zur Herstellung von Protoplasten sowie fuer die Bewertung und Silierung von Gruenfutterstoffen geeignet.
Patent DD-227002-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verschliessen von rohrfoermigen lampengefaessen
Inventor: BIELER MICHAEL
IPC: H01J9/40
Filed: 1984-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschliessen von rohrfoermigen Lampengefaessen, insbesondere von Entladungsgefaessen fuer Niederdruck-Gasentladungslampen. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem Aufwand in einer Maschinenfliessreihe den Verschluss von Lampengefaessen bei guter Qualitaet der Erzeugnisse zu garantieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei geringer mechanischer Beanspruchung der Gefaesswaende, das Verschliessen von rohrfoermigen Entladungsgefaessen zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe mit einem Verfahren geloest, bei dem das Ende des rohrfoermigen Entladungsgefaesses bis zur Zaehfluessigkeit erwaermt und von vorgewaermten Zangenbacken in radialer Richtung eingeengt wird, wobei Lampenteile mit eingeschmolzen werden. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einer Anordnung zur Zufuehrung der Entladungsgefaesse, einer beweglichen Verschlussanordnung, einer Einlegeanordnung fuer die einzuschmelzenden Teile und Brennern.
Patent DD-227156-A1 (DD)
Title: Schmiermittel
Inventor: FIRKOWSKI ANDRZEJ
IPC: C10M105/72
Filed: 1984-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schmiermittel zum Reibbeschichten von aus Guss- oder Stahlwerkstoffen bestehenden Gleitpaarungen mit Kupfer oder kupferhaltigen Legierungen zur Realisierung des Effektes der selektiven Uebertragung. Aufgabe der Erfindung ist ein Schmiermittel zu finden, dass ein guenstiges Reibungs- und Temperaturverhalten beim Aufreiben von Kupfer oder kupferhaltigen Legierungen auf Gleitpaarungen und somit ein verbessertes Verschleissverhalten dieser Gleitpaarungen gewaehrleistet. Das erfindungsgemaesse Schmiermittel besteht aus einem Gemisch aus Polyethylenglycol und Thiodiglycol im Verhaeltnis von 4 zu 1 und kann Beimengungen von Wasser enthalten, wobei das Verhaeltnis dann 4 zu 0,25 zu 0,75 betraegt.
Patent DD-228016-A1 (DD)
Title: Fremdgesteuertes membran-druckregelventil zur konstanthaltung eines differenzdruckes
Inventor: MAUL KARLERNST
IPC: F16K17/06
Filed: 1984-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fremdgesteuertes Membran-Druckregelventil, vorzugsweise fuer den Ausgleich von Druckschwankungen zwischen zwei Druckraeumen. Ziel ist es, die Ansprechempfindlichkeit zu verbessern und den technologischen Aufwand sowie die Druckverluste zu minimieren. Die Aufgabe, eine einfache Sperrdruckregelung zu schaffen, bei der der Membran gleichzeitig Dicht- und Regelfunktion zugoerdnet wird, wird dadurch geloest, dass sich in einem Einschraubkoerper ein Sperrdruckraum befindet der mit einem Ventilsitz abschliesst an dessen Aussendurchmesser keilfoermige Nuten eingearbeitet sind, die mit einem Ringraum in Verbindung stehen und der Ringraum in einen Stuetzring endet, in dem hydraulische Entlastungsbohrungen eingearbeitet sind, die ebenfalls mit dem Ringraum verbunden sind und das im Ventilkoerper ein Druckkoerper gefuehrt ist, der eine Membran in ihrer Lage fixiert, die sich auf einen Federteller abstuetzt, der durch eine im Steuerdruckraum angeordneten Druckfeder angedrueckt wird, die mittels einer Stellspindel einstellbar ist. Die Anwendung erfolgt in Anlagen der chemischen und pharmazeutischen Industrie, sowie in hydraulischen Anlagen. Fig. 1
Patent DD-235942-A1 (DD)
Title: Anordnung zur stellungsueberwachung und kommandokontrolle
Inventor: FRANZ REINHOLD
IPC: G08B9/06
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Automatisierung des Schiffsantriebes und daher besonders die Ueberwachung der dazu benoetigten automatisierten Anordnungen. Mit der Erfindung soll erreicht werden, dass eine Ueberwachung des laufenden Stellvorganges erfolgt, um dadurch Schaeden und Fehlmanoever weitgehend zu verhindern. Zu diesem Zwecke ist eine neue Gestaltung der Fehlersignalverarbeitung vorgesehen, mittels derer ein Zeitverzug gegenueber der Regelstrecke verkuerzt werden soll. So ist nach der Erfindung eine elektronische Loesung vorgesehen. Bei der Fehlersignalverarbeitung arbeiten einander ergaenzend zwei Speicher zusammen. Dazu werden die Verknuepfungsbedingungen mit erfasst.
Patent DD-238299-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer eine umschaltbare tastatur fuer fernsprechendgeraete
Inventor: BOESE LOTHAR
IPC: H04M1/274
Filed: 1985-06-12
Abstract: Vorgesehen besonders fuer Waehlautomaten. Ziel ist: Erhoehung der Funktionssicherheit, Verkleinerung des Platzbedarfs und Vereinfachung der Bedienung. Aufgabengemaess soll unter Beibehaltung der wahlweisen Zuordnung einer festgelegten Anzahl von Tasten zu einer gleichen Anzahl von Teilnehmern eines Teilnehmerregisters und zu diesen gehoerenden Speicherplaetzen eines Speichers die Register- und Tastenumschaltung mit einer gemeinsamen Umschalteinrichtung ohne Klappmechanismus erfolgen. Erfindungsgemaess, vergleiche Fig. 3, ist unter einer starrren, U-foermigen Abdeckhaube 1 mit Sichtfenstern 11, laengs verschiebbar in derselben gefuehrt, das Teilnehmerregister 2 angeordnet. Letzteres besteht aus einer Namentafel 21 und einer darunterliegenden Funktionsplatte 22. Mit der Funktionsplatte 22 ist ein Betaetigungsschalter 3 verbunden, der aus einem Betaetigungsknopf 31, einer Rasteinrichtung 32 und einem elektrischen Schalter 33 besteht. Die Abdeckhaube 1 ist gemeinsam mit einer Platine 4 fuer die Tasten 41 an der Deckwand 51 des Fernsprechendgeraete-Gehaeuses 5 befestigt. Beim Verschieben der Funktionsplatte 22 wechselt die Teilnehmergruppe in den Sichtfenstern 11 und gleichzeitig werden zugeordnete Speicherplaetze in einem Speicher S angeschaltet. Fig. 3
Patent DD-239177-A1 (DD)
Title: Pedalachsenlagerung
Inventor: ENDTER MANFRED
IPC: B62M3/08
Filed: 1985-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalachsenlagerung fuer ein Pedal, insbesondere fuer Fahrraeder mit von Lagerschalen umschlossenen Lagern und einem zwischen den Lagern befindlichen Distanzrohr, auf dessen Lagerschalen der kompakte Pedalkoerper drehbar gelagert ist. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Pedalachsenlagerung zu schaffen, die sich hinsichtlich der Fertigung von Einzelteilen sowie einer verbesserten Montage durch einfachen und kostenguenstigen Aufbau sowie hoher Funktionssicherheit auszeichnet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Pedalachsenlagerung mit Lagerschale und lose eingelegten Kugeln verwendet wird, an dessen Lagerschale am Boden rechtwinklig ausgescherte Nasen angeordnet sind, die an der inneren Rohrwandung des Distanzrohres anliegen und die mit ihren Stegen die Pedalachse konzentrieren. Fig. 3
Patent DD-245358-A1 (DD)
Title: Arretiervorrichtung eines schwenkbar gelagerten fuehrungshebel, insbesondere an bodenpflegemaschinen
Inventor: DRISCHMANN FRANK
IPC: A47L11/40
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die Arretiervorrichtung eines schwenkbar gelagerten Fuehrungshebel bei Bodenpflegegeraeten, der in einer Ruhestellung bzw. in einer vorbestimmten Schwenklage arretierbar ist. Ziel der Erfindung ist, die Anzahl der Bauelemente auf ein Minimum zu reduzieren und einfache geometrische Formen zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, in dem der Fuehrungshebel, der schwenkbar am Geraetegehaeuse verbunden ist, innerhalb einer Kulisse gefuehrt wird. Die Kulisse weist dazu einen Fuehrungsdurchbruch sowie einen, den Fuehrungsdurchbruch innerhalb der Kulisse schneidenden zweiten Durchbruch auf und ist schwenk- und bewegbar mit dem Geraetegehaeuse verbunden.
Patent DD-246533-A1 (DD)
Title: Ionenleitendes glas
Inventor: BARTH STEFAN
IPC: C03C4/18
Filed: 1986-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ionenleitendes Glas auf der Basis des Systems Na2O - Nb2O5 - P2O5 dadurch gekennzeichnet, dass dieses Glas bei relativ niedrigen Temperaturen erschmelzbar ist und eine hohe Na -Ionenleitfaehigkeit in Verbindung mit einer ausreichenden hydrolytischen Bestaendigkeit aufweist. Derartige Glaeser sind fuer den Einsatz als Festelektrolyt in Batterien von potentiellem Interesse.
Patent DD-247169-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von endlosen schleifbaendern
Inventor: GIER JOERG
IPC: B24D11/06
Filed: 1986-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Schleifbaendern mit wahlweise stumpfem oder ueberlapptem Stoss fuer Bandschleifmaschinen. Angestrebt werden eine Vereinfachung und Verkuerzung des Herstellungsverfahren. Aufgabengemaess soll auf Klebetechnik mittels Loesungs- oder Zweikomponentenkleber verzichtet werden. Die uebliche Konfektionierung der Schleifbaender, ausser gewebte endlose Baender, wird beibehalten. Erfindungsgemaess wird zunaechst eine Verbindungsschicht 3 in Form einer Folie oder eines Gewebestreifens aus thermoplastischem Material, wie Polyamid, Polypropylen oder Polyethylenterephthalat, bei stumpfem Stoss (Fig. 1) auf die schleifmittelfreie Innenflaeche beider Bandenden 1,2 aufgebracht und bei ueberlapptem Stoss (Fig. 2) im Ueberlappungsbereich A zwischen die beiden Bandenden 1,2 eingebracht, und anschliessend werden die Bandenden 1,2 mit der Verbindungsschicht 3 unter Druck mittels Ultraschall verschweisst. Der Vorgang dauert ungefaehr eine Sekunde. Es wird eine feste Verbindung mit hoher Elastizitaet im Verbindungsbereich erzielt.