baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017633-U1 (DE)
Title: Modulares System von Inkubatoren
IPC: B01L1/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Modulares System aus Inkubatoren (1, 2, 3, 4), das folgendes aufweist:  eine Vielzahl von Inkubatoren (1, 2, 3, 4), die aufeinander gestapelt sind und die einen gasdichten Innenraum aufweisen, um jeweils eine Probe darin aufzunehmen; und  eine externe Quelle (10) zur Bereiststellung einer Atmosphäre, die geeignet ist, um auf die jeweilige Probe einzuwirken;  wobei die Inkubatoren (1, 2, 3, 4) untereinander und mit der externen Quelle (10) so verbunden sind, dass eine gemeinsame Atmosphäre in den Inkubatoren (1, 2, 3, 4) ausbildbar bzw. ausgebildet ist.
Patent DE-202009017835-U1 (DE)
Title: Kraftmesseinheit
IPC: G01G19/04
Filed: 2009-03-17
Abstract: Kraftmesseinheit,  mit einem Gehäuse,  und mit einem in dem Gehäuse angeordneten, als Wägezelle bezeichneten Drucksensor,  wobei das Gehäuse eine obere Anschlussfläche zum Anschluss an ein Druck erzeugendes Bauteil aufweist,  sowie eine untere Anschlussfläche zum Anschluss an ein Druck aufnehmendes Bauteil,  und wobei die Wägezelle den Druck übertragend zwischen der oberen und der unteren Anschlussfläche angeordnet und dem Druck ausgesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (2) ein Oberteil (3) mit der oberen Anschlussfläche (8) aufweist,  sowie ein sich neben der Wägezelle (11) nach unten erstreckenden Zwischenteil (10),  sowie ein Unterteil (4) mit der unteren Anschlussfläche,  wobei das Unterteil (4) mit dem Zwischenteil (10) über ein als Membran (5) bezeichnetes Verbindungsteil verbunden ist, welches in der Druckübertragungsrichtung von oben nach unten nachgiebig ist, und quer dazu steif ausgestaltet ist.
Patent DE-202009018152-U1 (DE)
Title: Duschkopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2009-12-24
Abstract: Duschkopf (10, 40, 50) mit einem Duschkopfoberteil (11) und einem eine Strahlscheibe (15) aufweisenden Duschkopfunterteil (14), welches an dem Duschkopfoberteil (11) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Duschkopfunterteil (14) bezüglich des Duschkopfoberteils (11) schwenkbar ist.
Patent DE-202009018688-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung für Trainingsgeräte, aufweisend mindestens einen Sitzbereich
IPC: A47C7/16
Filed: 2009-11-14
Abstract: Sitzanordnung für ein Trainingsgerät, bei der zwischen einem ventralen Haltebereich (2) und einem dorsalen Rückenbereich (3) ein medialer, gegenüber dem Haltebereich (2) und Rückenbereich (3) tiefer angeordneter- Sitzbereich (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der gesamte Sitzbereich (4) derart sattelförmig ausgestaltet ist, dass dieser ausgehend von dessen medialen Mittelpunkt (M) jeweils dorsal und ventral eine Erhöhung aufweist, an welche sich zur Aufnahme der Sitzhöcker des Gesässes eines Benutzers jeweils seitlich eine Sitzfläche (5) anschliesst, an der eine Anlagefläche (6) für ein zumindest teilweises Aufliegen eines Oberschenkels des Benutzers derart als Teil der Sitzfläche (5) angeordnet ist, dass von oben betrachtet durch die jeweileigen Anlageflächen (6) die Oberschenkel des Benutzers in einer leichten V-Stellung stehen.
Patent DE-202010003332-U1 (DE)
Title: Duschmatte für "Viertelkreisduschen" aus PVC
IPC: A47G27/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Duschmatte aus PVC für „Viertelkreisduschen”
Patent DE-202010006594-U1 (DE)
Title: Halte-Vorrichtung für eine Blitzfangstange
IPC: H02G13/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Halte-Vorrichtung zum Halten einer Blitzfangstange (1), umfassend  a) ein Befestigungsgestell (5),  b) mindestens einen an dem Befestigungsgestell (5) angebrachten Magneten (19) zum örtlichen Festlegen der Halte-Vorrichtung (2; 2a; 2b), insbesondere an einem Gebäudedach (3),  c) eine an dem Befestigungsgestell (5) vorgesehene Halterung zum Halten der Blitzfangstange (1), und  d) mindestens einen Anschluss (4) zum elektrischen Verbinden von mindestens einem Blitzableiterdraht mit der Blitzfangstange (1).
Patent DE-202010010229-U1 (DE)
Title: Klettersteigausrüstung
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Klettersteigausrüstung (10; 110; 210), welche von einem Sportkletterer mitzuführen ist, um den Sportkletterer an Sicherungselementen eines alpinen Klettersteigs zu sichern, umfassend: einen Körperbefestigungsabschnitt (12; 112; 212), welcher an einem Klettergurt oder einem Bekleidungsstück des Sportkletterers befestigt oder befestigbar ist, ein Kopplungselement (14; 114a, 114b; 214a, 214b), welches zur lösbaren Kopplung der Klettersteigausrüstung (10; 110; 210) mit einem Sicherungselement eines Klettersteigs ausgebildet ist, eine Verbindungsanordnung (16), welche das Kopplungselement (14; 114a, 114b; 214a, 214b) und den Körperbefestigungsabschnitt (10; 110; 210) miteinander verbindet und welche ein längliches, flexibles Sicherungsmittel (26; 126a, 126b; 226a, 226b), insbesondere Sicherungsband, aufweist, gekennzeichnet durch eine Aufrollvorrichtung (32; 132a, 132b; 232) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Sicherungsmittels (26; 126a, 126b; 226a, 226b) in einen aufgerollten Zustand.
Patent DE-202010011080-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Vergleich eines Druckexemplars mit einer Simulation eines vorgegebenen Druckergebnisses
IPC: B41F33/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Einrichtung zum Vergleich eines Druckexemplars (20) mit einer Simulation eines vorgegebenen Druckergebnisses mit einer Ablage (8) zum Auflegen des Druckexemplars (20) an einer vorgegeben Position, einem Monitor (1), der das vorgegebene Druckergebnis darstellt/simuliert, wobei der Monitor (1) beweglich angeordnet ist und relativ zur Ablage (8) verlagerbar ist und Mitteln zur Erfassung der Position des Monitors (1), dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung der Position des Monitors (1) mindestens ein Lasersensor (11, 15) vorgesehen ist.
Patent DE-202010011810-U1 (DE)
Title: Musikinstrument mit Merkmalen eines Akkordeons und einer steirischen Harmonika
IPC: G10D11/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Musikinstrument mit Merkmalen eines Akkordeons und einer Harmonika, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse eines Knopftasteninstruments, Stimmstöcke mit chromatischen und diatonischen Stimmzungen angeordnet sind.
Patent DE-202010014424-U1 (DE)
Title: Sensorschutzvorrichtung
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-10-18
Abstract: Sensorschutzvorrichtung aufweisend ein Oberteil (1) mit mindestens einer Öffnung (2) und ein Unterteil (3) mit mindestens einem optischen Sensor (4), wobei der optische Sensor (4) in seiner Ausgangsstellung gegenüber der Öffnung (2) versetzt stellbar ist und mittels Verschiebung zu der Öffnung (2) des Oberteils (1) bewegbar ist.
Patent DE-202010014548-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaubenverstärkung für aufsteigende Gase, Dünste oder Dämpfe
IPC: F24C15/20
Filed: 2010-10-21
Abstract: Dunstabzugshaubenverstärkung für aufsteigende Gase, Dünste oder Dämpfe dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablenkung des aufsteigenden Luftstroms (1) aus dem Sog der Dunstabzugshaube (2) verhindert werden kann, indem aus zusätzlich angebrachten Düsen (3) Luft ausströmt (4), die das abzusaugende Luftgemisch optimal in den Sog der Dunstabzugshaube lenkt.
Patent DE-202010014587-U1 (DE)
Title: Umschaltbarer Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-10-21
Abstract: Umkehrbarer Ratschenschlüssel, umfassend:  einen Ratschenkörper (10) mit einem Kopf (11) und einem Griff (12), eine Bohrung (13), die in dem Kopf (11) ausgebildet ist, eine Kammer (14), die in dem Kopf (11) ausgebildet und oberhalb der Bohrung (13) des Kopfes (11) angeordnet und größer als die Bohrung (13) des Kopfes bemessen ist, so dass ein innerer umlaufender Absatz (15) in dem Kopf (10) gebildet ist,  ein Antriebselement (30; 301), das einen Schaft (31; 311) aufweist, der in die Bohrung (13) des Kopfes (11) eingerückt ist, und ein Zahnrad (33), das an dem Schaft (31) vorgesehen ist und in die Kammer (14) des Kopfes eingesetzt ist und größer als der Schaft (31) bemessen ist, um mit dem Absatz (15) des Kopfes in Eingriff zu stehen,  eine Sperrklinke (50), die in der Kammer (14) des Kopfes (11) montiert ist und einen ersten Eingriffszahn und einen zweiten Eingriffszahn (51,...
Patent DE-202010017815-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung mit Schichtenfolge
IPC: F16L5/10
Filed: 2010-05-05
Abstract: Leitungsdurchführung zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Öffnung in einer Wand mit einem Elastomerkörper (1) zur dichten Anlage an der Leitung aus mehreren für sich einstückigen Teilen (6, 41) und einer Spannvorrichtung (3, 4, 5, 51) zum Spannen des Elastomerkörpers (1) und dadurch dichten Anpressen des Elastomerkörpers (1) auf die Leitung, wobei die Elastomerkörperteile (6, 41) dazu ausgelegt sind, im zusammengebauten Zustand eine Folge mehrerer hinsichtlich einer den Abstand zur Leitung bestimmenden Richtung (8) benachbarter Schalen (7, 42) zu ergeben, und die Leitung in jeder Schicht dieser Folge von den Schalen vollständig umgeben ist, wobei an jedem Elastomerkörperteil (6, 41) hinsichtlich der Abstandsrichtung (8) jeweils nicht mehr als eine Schale (7, 42) der Folge vorgesehen ist und eine Mehrzahl der Elastomerkörperteile (6, 41) jeweils mit einem in Leitungsrichtung (2) endseitig an der Schale (7, 42) ausgebildeten und sich in Abstandsrichtung (8) von dieser...
Patent DE-202010018130-U1 (DE)
Title: Oszillierendes elektrisches Werkzeug
IPC: B23D49/14
Filed: 2010-01-20
Abstract: Oszillierendes elektrisches Werkzeug (1), aufweisend: einen bürstenlosen Motor (3) und einen Stößel (52), der von dem bürstenlosen Motor angetrieben wird und sich zwischen zwei Totpunkten hin und her bewegt, wobei an einem Ende des Stößels in Oszillationsrichtung ein Werkzeugeinsatz (7) befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung (24, 61B, 68, 74) zum Erfassen der Position des Stößels und eine Steuerungseinrichtung (6) zum Empfangen eines Signals von der Erfassungseinrichtung und zum Steuern des bürstenlosen Motors, um die Bewegung des Stößels zu verlangsamen oder zu stoppen, wenn der Stößel eine vorbestimmte Position erreicht.
Patent DE-202011001007-U1 (DE)
Title: Laub- und Abfallsauger mit demontierbarem Auffangsack
IPC: A01G1/12
Filed: 2011-04-28
Abstract: Fahrbarer Laub- und Abfallsauger, mit einem Fahrzeugrahmen, einem wenigstens zwei Räder aufweisenden Fahrwerk, einem Auffangsack aus luftdurchlässigem Material, und mit einem Sauggebläse, dessen Drehzahl mit Hilfe eines Stellmittels regulierbar ist, und welches angesaugtes Laub durch einen Kanal in den Auffangsack fördert, wobei der Auffangsack zur Aufnahme des Laubes eine Öffnung aufweist, sowie mit Haltemitteln, mittels derer der Auffangsack an den Fahrzeugrahmen angehängt ist, wobei die Haltemittel in Art eines die Demontage des Auffangsackes vom Fahrzeugrahmen sowie die erneute Montage des Auffangsackes am Fahrzeugrahmen wiederholt ermöglichenden Schnellverschlusses ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel erstens einen die Entleerungsöffnung (10) des Auffangsacks (9) offen haltenden Halterahmen (11) aufweisen, an dem der Auffangsack (9) befestigt ist, wobei der Auffangsack (9) mitsamt dem Halterahmen (11) aus dem Laub- und Abfallsauger (1) entnehmbar ist, und die Haltemittel zweitens Tragelemente (8) aufweisen, auf welche...
Patent DE-202011002330-U1 (DE)
Title: Kettenfluid-Zusammensetzung
IPC: C10M105/14
Filed: 2011-02-03
Abstract: Flüssige Kettenfluid-Zusammensetzung, umfassend  etwa 0,5 bis 18 Gew.-% Wasser,  bis etwa 0,5 Gew.-% Methanol,  etwa 70 bis etwa 98 Gew.-% Glycerin,  bis etwa 1,5 Gew.-% Tensid,  bis etwa 2,0 Gew.-% Haftklebstoff,  bis etwa 0,2 bis 1,0 Gew.-% Verschleißschutzadditiv,  bis etwa 2,0 Gew.-% Korrosionsschutzmittel und  bis etwa 1,0 Gew.-% Duftstoff.
Patent DE-202011002577-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: G10K11/16
Filed: 2011-02-10
Abstract: Schallabsorber mit einer Umfangsfläche und zwei Stirnseiten auf Basis einer aus einem Formkörper aus mit einem Bindemittel gebundener Mineralwolle einer Länge L und einer Außenkontur mit einer Wandstärke S mit stirnseitigen Abdeckungen, wodurch ein Hohlraum gebildet ist, und einem Rieselschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitigen Abdeckungen aus Mineralwolle gebildet sind und dass der Rieselschutz eine Kaschierung der Umfangsfläche und der zwei Stirnflächen ist.
Patent DE-202011103499-U1 (DE)
Title: Sicherung eines medizintechnischen Gerätes gegen unbeabsichtigte Auslösung
IPC: A61M15/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Sicherung eines medizintechnischen Gerätes gegen unbeabsichtigte Auslösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfunktion ausschließlich durch zweckmäßige Gestaltung eines Schwenksegments (1) in Verbindung mit zwei einschnappbaren Befestigungselementen (2) erreicht wird.
Patent DE-202011103598-U1 (DE)
Title: Warndreieck für Fahrzeug
IPC: B60Q7/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Warndreieck für ein Fahrzeug, wobei das Warndreieck einen Hauptkörper (1) aufweist, der durch einen dreieckigen Rahmen gebildet ist und an dem gereihte Leuchtmittel wie Birnen (2) angeordnet sind, die mit einem Strom- und Steuergerät (3) am Hauptkörper (1) elektrisch verbunden sind, wobei das Strom- und Steuergerät (3) mit der Stromquelle (42) des Fahrzeugs verbunden ist, wodurch wenn das Fahrzeug (4) fährt, es das Strom- und Steuergerät (3) mit uergerät (3) speichern kann, wobei wenn das Strom- und Steuergerät (3) vollgeladen ist, die Stromversorgung mit dem Fahrzeugs (4) automatisch unterbrochen wird, um das Strom- und Steuergerät (3) vor einer Beschädigung zu schützen, wobei, wenn das Warndreieck geöffnet ist, die Birnen (2) des Hauptkörpers (1) mit dem gespeicherten Strom versorgt werden und somit gleichzeitig leuchten oder blinken oder abwechselnd leuchten können, wobei das Warndreieck auch von dem Fahrzeug abgenommen und an einer geeigneten Stelle...
Patent DE-202011110783-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer nicht-invasiv erhaltenen fraktionellen Flussreserve und eines computerisierten Modells eines Teils einer Anatomie eines Patienten
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zum Bereitstellen einer nicht-invasiv erhaltenen fraktionellen Flussreserve und eines computerisierten Modells eines Teils einer Anatomie eines Patienten, wobei das System wenigstens ein Computersystem umfasst, das dazu konfiguriert ist: – unter Verwendung patientenspezifischer Bilddaten, die mittels nicht-invasiver Bildgebung erhalten wurden, ein dreidimensionales Modell zu erzeugen, das wenigstens einen Teil mehrerer Koronararterien repräsentiert, die von der Aorta des Patienten abzweigen, – ein Blutflussmodel zu erzeugen, das den Blutfluss durch wenigstens einen Teil der mehreren Koronararterien repräsentiert, – ein mehrdimensionales Modell unter Verwendung des dreidimensionalen Modells und des Blutflussmodells zu erzeugen, – einen fraktionellen Flussreservewert für wenigstens einen Ort der Koronararterien unter Verwendung des mehrdimensionalen Modells und ohne Verwendung einer invasiven Messtechnik für die fraktionelle Flussreserve zu bestimmen und – das dreidimensionale Modell und den bestimmten fraktionellen Flussreservewert gemeinsam auf einer Anzeigevorrichtung anzuzeigen.
Patent DE-202012000160-U1 (DE)
Title: Wasser Ausbring-Handgerät oder Handstabgerät
IPC: A01G25/14
Filed: 2012-01-10
Abstract: Wasser Ausbring-Handgerät oder Handstabgerät mit drehbare Düsenkopf für ausbringen der Wasser mit verschiedenen Sprühbildern dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (5) minimal zwei schräg angeordneten Köpfe (6, 7) aufweist und dass die Schräge (X) einen Winkel Alfa von minimal 15 grad bis maximal 90 grad groß ist.
Patent DE-202012001503-U1 (DE)
Title: Flexibles Befestigungssystem für Verkehrszeichen, Absperrtechnik und Arbeitsgeräte auf fahrbaren Absperrtafeln oder anderen Anhängern und Transportfahrzeugen
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-02-14
Abstract: Flexibles Befestigungssystem für Verkehrszeichen, Absperrtechnik oder Arbeitsgeräte auf fahrbaren Absperrtafeln oder anderen Anhängern und Transportfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass Verkehrszeichen, Absperrtechnik , Arbeitsgeräte oder andere zu transportierende Materialien über Adapter auf C-förmigen Schienen flexibel befestigt werden.
Patent DE-202012008536-U1 (DE)
Title: QR-Code auf Schildern
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: Schilder im beliebigen Format (quadratisch, rechteckig, kreisförmig, vieleckig, auch mit abgerundeten Ecken, geschwungen) und aus beliebigem Material (Holz, Metall, Stein, Leder, Kunststoff, Aluminium, Verbundstoffe, Plexiglas etc.) und mit beliebigen Anbringungsmöglichkeiten versehen (Bohrlöcher für eine Schraubenverbindung, Klebeflächen auf der Rückseite, Laschen zum Durchführen von Gürteln und Fixierbändern oder -gurten, Druckknöpfe, Magnethalterung, Einschubmöglichkeiten etc.) dadurch gekennzeichnet, dass ein QR-Code oder mehrere QR-Codes so aufgedruckt sind, dass sie von digitalen Lesegeräten (Smartphones, Tablets, Kameras, Lesegeräte etc.) gelesen oder dechiffriert oder gescannt werden können.
Patent DE-202012010324-U1 (DE)
Title: mycube ein multifunktionales und modulares Bauwerksystem mit zumindest einem, aus lösbar miteinander verbindbaren transportablen Bestandteilen hergestellten Raummodul
IPC: E04B1/348
Filed: 2012-10-29
Abstract: mycube, ein multifunktionales und modulares Bauwerksystem dadurch gekennzeichnet dass es zumindest aus einem, lösbar miteinander verbindbarem transportablen Bestandteilen hergestellten Raummodul (1) besteht wobei jedes Raumodul (1) eine, auf den Baugrund abstellbare tragende Bodenplatte (2) und ein Deckenelement (3) aufweist und wobei jedes Raummodul (1) zwischen Bodenplatte (2) und Deckenelement (3) wenigstens einen, ein Stockwerk bildenden Wandkorpus (4) aufweist, der einen achteckigen Aussenumriss hat und aus Wandplatten (5, 6) erstellt ist, die an ihren Längsseiten (7) miteinander und an ihren Querseiten (8) mit der Bodenplatte (2), dem Deckenelement (3) einer Zwischendecke (9) oder mit darüber angeordneten Wandplatten lösbar verbunden sind.
Patent DE-202012011949-U1 (DE)
Title: Socken - Strumpf - Auszieher
IPC: A47G25/80
Filed: 2012-12-13
Abstract: Zusätzlicher Haken an der Aussenseite des Schuhlöffels zum herunterdrücken von Socken/Strümpfe am Bein. dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (1) am Schuhlöffel (2) befestigt wird.
Patent DE-202012102927-U1 (DE)
Title: LED-Strahler
IPC: F21V7/06
Filed: 2012-08-03
Abstract: Strahler (1) mit einem topfartigen Reflektor (5) sowie einer am Boden des Reflektors (5) angeordneten LED-Lichtquelle (10), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Reflektors (5) eine Blende (20) angeordnet ist, welche auftreffendes Licht absorbiert und derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass sie eine direkte Abstrahlung von Licht verhindert.
Patent DE-202013005144-U1 (DE)
Title: Tablet PC Kopierer
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Konstruktion zur Fixierung von Tablet PC oder Handy mit Kamera über einer Kopiervorlage dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine Ablage zur Aufnahme und Fixierung eines Schriftstückes enthält (1/A) welche durch einen in der Ebene verstellbaren (1 a) Träger (1 B) mit einer weiteren Halterung (1 C) für den Tablet PC (oder Handy bzw. ähnliches Gerät mit Kamera) verbunden ist.
Patent DE-202013006400-U1 (DE)
Title: Wäscheständer
IPC: D06F57/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Aufhängebereich dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrahmen (2) und/oder die Leinenstäbe (4), eine oder mehrere Vorkehrungen (6 oder 7) für das Fixieren von Kleiderbügelhaken aufweisen.
Patent DE-202013009812-U1 (DE)
Title: Steckbare Achseneinrichtung für ein Laufrad, insbesondere für ein Laufrad eines Fahrrades
IPC: B62K25/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Steckbare Achseneinrichtung für ein Laufrad, insbesondere für ein Laufrad eines Fahrrades, umfassend einen Achsenabschnitt für das Laufrad, der mit einer Betätigungseinrichtung und mit einer Verbindungseinrichtung zur festen Anlage an das Laufrad aufnehmenden Bauteilen ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (8) und die Betätigungseinrichtung (6) an einander gegenüberliegenden freien Enden des Achsenabschnittes (4) angeordnet sind und jeweils mit dem Achsenabschnitt (4) drehfest verbunden sind.
Patent DE-202013010317-U1 (DE)
Title: Adapterplatte eines Montagesystems für den Terrassenbau
IPC: E04F15/024
Filed: 2013-11-14
Abstract: Adapterplatte eines Montagesystems für den Terrassenbau, das Mittel zur Herstellung einer höhenausgleichenden und/oder höhenvariablen Unterkonstruktion (120) umfasst, auf der die eine Lauffläche bildenden Terrassendielen (100) oder Platten mit geeigneten Montagemitteln befestigt werden, bestehend aus Verstellfüßen (5) und Unterbauleisten (20), die zusammen mit den Verstellfüßen ein Tragwerk für die darauf befestigte Lauffläche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte (1) auf ihrer der Unterbauleiste (20) nahen Oberseite Aufnahmemittel (11–18) für die Unterbauleiste (20) aufweist, die durch horizontales Verdrehen der Adapterplatte (1) und/oder des Verstellfußes (5) differierende Spannweiten bilden.
Patent DE-202013011208-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Knopf
IPC: A44B1/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Mehrteiliger Knopf (1), zumindest enthaltend ein Unterteil (2), einen Faden (3) und ein Oberteil (4), wobei der Faden (3) mit einem der beiden Fadenenden (3.1) am Unterteil (2) und mit dem anderen der beiden Fadenenden (3.1) am Oberteil (4) angeordnet ist, am Oberteil (4) ein Funktionsteil (5) lösbar angeordnet ist oder das Oberteil (4) ein Funktonsteil (5) umfasst, und am Unterteil (2) ein Funktionsteil (5) lösbar angeordnet ist oder das Unterteil (2) ein Funktonsteil (5) umfasst.
Patent DE-202013012921-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer Zunge
IPC: A43B1/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Schuhwerk (100) mit einem Oberteil (120) und einer Sohlenstruktur (110), die an dem Oberteil (120) befestigt ist, wobei das Oberteil (120) umfasst:
 ein gestricktes Element (131; 151; 181), das einen Abschnitt von mindestens einer Außenfläche des Oberteils (120) und einer gegenüberliegenden Innenfläche des Oberteils (120) definiert, wobei die Innenfläche einen Hohlraum zur Aufnahme eines Fußes definiert, wobei sich das gestrickte Element (131; 151; 181) von einem Verengungs- bzw. Halsbereich zu einem unteren Bereich des Oberteils (120) entlang einer medialen Seite (105) und einer lateralen Seite (104) des Oberteils (120) erstreckt; und
 eine Zunge (170; 175; 183; 190), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem gestrickten Element (131; 151; 181) gebildet ist und sich entlang des Halsbereichs des Oberteils (120) erstreckt.
Patent DE-202013102943-U1 (DE)
Title: Stromschienenadapter und Anordnung mit Stromschienenadapter und Stromschiene
IPC: F21V21/35
Filed: 2013-07-04
Abstract: Stromschienenadapter, mit: – einem Gehäuse, – einem Kontaktelement, an dem ein elektrischer Anschluss gebildet und welches in dem Gehäuse verlagerbar angeordnet ist, derart, dass das Kontaktelement zwischen einer ausgefahrenen Stellung, in welcher der elektrische Anschluss im Bereich einer Seitenfläche am Gehäuse außen übersteht und mittels des elektrischen Anschlusses ein elektrischer Kontakt zu einer Stromschiene ausbildbar ist, und einer eingefahrenen Stellung verlagerbar ist, in welcher der elektrische Anschluss im Gehäuse angeordnet und der elektrische Kontakt gelöst ist, und – einem Betätigungselement, welches an dem Gehäuse im Bereich einer vorderseitigen Deckfläche angeordnet und zwischen einer Losstellung und einer Koppelstellung verlagerbar ist, derart, dass das Betätigungselement beim Übergang in die Koppelstellung das Kontaktelement aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung zwangsverlagert.