baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001890-U1 (DE)
Title: Laufvorrichtung und Laufwagen für ein hängendes Schiebeelement
IPC: E05D15/08
Filed: 2010-02-04
Abstract: Laufvorrichtung mit einem Laufwagen (10) und wenigstens einem hängenden Schiebeelement (12), das mit einem oberen Abschnitt in eine Aufnahme (22) des Laufwagens (10) eingeklebt ist und wenigstens mit einander gegenüberliegenden, parallelen, durch Seitenwände (24; 26) der Aufnahme (22) gebildeten Klebeflächen (24'; 26') verklebt ist, wobei der Laufwagen (10) wenigstens eine Tragrolle (16) zum Abstützen auf einer Lauffläche (48) einer Laufbahn aufweist.
Patent DE-202010002895-U1 (DE)
Title: Intraokularimplantat
IPC: A61F2/16
Filed: 2010-02-26
Abstract: Intraokularimplantat (11) zumindest umfassend eine Intraokularlinse (3) zur Realisierung eines akkomodativen Optik-Shift-Prinzips, wobei das Intraokularimplantat (11) zweiteilig ausgestaltet ist, wobei ein erster Teil die Intraokularlinse (3) mit zumindest einem eine Optik (4) enthaltenen Linsenkörper, der zur Anordnung in einem Kapselsack (2) vorgesehen ist, und zumindest eine Haptik (5), die zumindest unter Krafteinwirkung flexibel abwinkelbar und einen Endbereich zur Fixierung im Sulkus ziliaris (1) umfasst und wobei ein zweiter Teil eine an die Intraokularlinse (3) angepasste Kapselblatt-Fibrosierungsscheibe (7) umfasst, wobei die Kapselblatt-Fibrosierungsscheibe (7) zumindest eine die Kapselblatt-Fibrosierungsscheibe (7) durchdringende zentrale kreisförmige Öffnung (8) aufweist, wobei die Öffnung (8) derart ausgestaltet ist, dass die Kapselblatt-Fibrosierungsscheibe (7) zumindest den optischen Linsenkörper umrahmt.
Patent DE-202010003256-U1 (DE)
Title: Einhandhörer
IPC: H01F7/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Einhandhörer mit einer magnetischen Anziehungskraft zwischen dem Hörer und seiner Halterung, wobei die Anziehungskraft den Prozess des Auflegens begünstigt.
Patent DE-202010004324-U1 (DE)
Title: Höhen- und neigungsverstellbarer Lattenhalter für Unterbetten
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-03-29
Abstract: Höhen- und neigungsverstellbarer Lattenhalter für Unterbetten zum Aufnehmen von Matratzen, wobei die Unterbetten zwei parallele Längsholme aufweisen, an denen eine Mehrzahl von Lattenhalter {2 x } aufweisenden Montageplatten angeordnet ist, wobei die Lattenhalter zwei unabhängig voneinander verstellbare Höhenverstellvorrichtungen und einen in etwa senkrecht geführten Lattenaufnehmer umfassen, der nach beiden Seiten von ihm auskragende Stützarme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellvorrichtungen (6 x ) verlagerbare Distanznocken (7 x ) mit unterschiedlicher Höhe umfassen, die durch Einbringen zwischen eine ortsfeste Basis (1, 3, 3') und einen der Stützarme (5) die Höhenlage mindestens eines der Stützarme (5) eines Lattenaufnehmers (4) und damit dessen Höhenlage oder/und Neigung verändert werden kann.
Patent DE-202010007084-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Rohr
IPC: F16L9/133
Filed: 2010-05-21
Abstract: Mehrschichtiges Rohr, vorzugsweise für Haus- und Gebäudetechnik, das geeignet ist, durch vorheriges Weiten des Rohres einen Fitting aufzunehmen und eine dichte Verbindung durch Verpressung mit dem Fitting schafft, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schicht (1) die die innerste Grundschicht bildet und PEX (vernetztes Polyethylen) enthält, eine zweite Schicht (2) auf die erste Schicht (1) aufgebracht ist und Haftvermittler enthält, eine dritte Schicht (3) auf die zweite Schicht (2) aufgebracht ist und EVOH (Ethylen-Vinyl-Alkohol) enthält und eine vierte Schicht (4) auf die dritte Schicht (3) aufgebracht ist die PA (Polyamid) enthält.
Patent DE-202010008825-U1 (DE)
Title: Auszugvorrichtung für eine schubladenartige Einrichtung in einem Geräte- oder Möbelkorpus
IPC: A47B88/493
Filed: 2010-10-18
Abstract: Auszugvorrichtung (1) für eine schubladenartige Einrichtung in einem Geräte- oder Möbelkorpus, insbesondere für einen Schienenauszug für Gargutkörper, wie Bleche, Roste und dergleichen, in einem Backofen, mit einer Korpusschiene (2), die an der Korpusinnenwand befestigt ist, und einer in der Korpusschiene (2) teleskopierbare Auszugschiene (3), wobei zwischen der Korpusschiene (2) und der Auszugschiene (3) jeweils seitlich eine Kugelführung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich im vorderen Endbereich der Korpusschiene (2) eine Aufnahme (5) für eine Kugel (4) der Kugelführung eingebracht ist und dass im ausgezogenen Zustand der Auszugschiene (3) eine der Kugeln (4) der Kugelführung in die Aufnahme (5) einrastet und die Auszugschiene (2) arretiert.
Patent DE-202010010592-U1 (DE)
Title: Kombi-Plakette
IPC: G09F3/10
Filed: 2010-07-23
Abstract: Kombi-Plakette (1), umfassend eine zur Befestigung an der Innenseite einer Fahrzeugscheibe dienende haftfähig ausgebildete Vorderseite (2) mit einer bedruckten Folienlage sowie eine im Montagezustand der Kombi-Plakette (1) in den Fahrzeugraum weisenden Rückseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (3) zumindest ein an der beschädigten Fahrzeughülle, insbesondere Fahrzeugscheibe, haftfähiges Steinschlag-Pflaster (7) aufweist, welches lösbar an der Rückseite (3) befestigt ist, wobei das Steinschlag-Pflaster (7) im Wesentlichen transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202010012012-U1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Schlauchanschlussventil
IPC: F16K1/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Schlauchanschlussventil (10) mit einem einstückigen Ventilgehäuse (12), einer Ventilspindel (26), die im Ventilgehäuse (12) angebracht ist, einem Ventilteller (22), der an der Ventilspindel (26) angebracht ist, und einem Ventilsitz (20), mit dem der Ventilteller (22) zusammenwirken kann, wobei der Ventilsitz (20) an einem Anschlussteil (40) gebildet ist, das am Ventilgehäuse (12) angebracht ist.
Patent DE-202010014738-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bogendetektion
IPC: B41F33/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Anordnung zur Bogen- oder Fehlbogendetektion in einer Bogen fördernden Maschine, mit:  einem Bogen- oder Fehlbogensensor (5) zur Generierung eines von der Präsenz oder Absenz eines Bogens abhängigen Sensorsignals, der einen Sensorkopf (6) aufweist und zur Ausgabe und/oder zum Empfang eines Detektionsstrahles, ausgebildet ist, wobei der Detektionsstrahl als Lichtstrahl (7) derart geführt ist, dass dieser einen Bogenlaufweg durchquert, derart dass eine der Umlenkung, insbesondere Reflektion des Lichtstrahles (7) an dem zu fördernden Bogen oder einer der Reflektion dienenden Umlenkstruktur (17) vorgesehen ist,  wobei weiterhin der Bogen- oder Fehlbogensensor (5) als Lichtschrankensensor oder Reflektionssensor ausgeführt ist, wobei der Lichtstrahl (7) durch eine Aussparung in einem Bogenauflagebereich oder einer Bogenführungsbahn (3) geführt wird, und  wobei wenigstens eine Blaseinrichtung (8) vorgesehen ist, die zur Abgabe eines Blasluftstromes (S) in den Bereich des Sensorkopfes (6) dient, derart dass die Blaseinrichtung (8) einen ausgeprägten Luftstrom (S) auf den Sensorkopf (6) abgibt.
Patent DE-202010015914-U1 (DE)
Title: Durchfluss-Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2010-11-26
Abstract: Innengespeister Kosmetikapplikator (1) zum Auftragen von Lipgloss, Mascara oder eines Eyeliner-Kosmetikums, bestehend aus einem Verschlussstück (2) zum vorzugsweise verrastenden Festsetzen des Kosmetikapplikators (1) auf einer Vorratsflasche oder einer vorzugsweise von einer Dosierpumpe gespeisten Kosmetikpistole und einem mit dem Verschlussstück (2) flüssigkeitsleitend verbundenen, innen hohlen Tüllenabschnitt (3), der an mindestens einem der Ränder, die seine freie Mündung (10) umgrenzen, einen Borstenbesatz (4) aus an den Tüllenabschnitt (3) angespritzten Borsten (9) mit einem Durchmesser von jeweils ≤ 0,8 mm aufweist, auf den das über ihn herangeführte Kosmetikum ausgegeben wird, wobei kein Schutz für Applikatoren beansprucht wird, die zum Auftragen in Dental-, Medizinal- und Klebstoffanwendungen bestimmt sind;
Patent DE-202010016148-U1 (DE)
Title: Sicherheitssteuerungselement mit sicheren Schaltausgängen
IPC: G05B9/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: Sicherheitssteuerungselement für ein Sicherheitsgerät, wobei das Sicherheitssteuerungselement wenigstens zwei sichere Schaltausgänge zur Verbindung mit einer Maschinensteuerung aufweist und zur Durchführung von Funktionstests der wenigstens zwei sicheren Schaltausgänge ausgestaltet ist, bei welchen jeweils wenigstens ein sicherer Schaltausgang deaktiviert wird und das an diesem während des abgeschalteten Zustands messbare Signal dahingehend geprüft wird, ob es einem deaktivierten Schaltausgang entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitssteuerungselement (10) derart ausgestaltet ist, dass es die einzelnen sicheren Schaltausgänge (OSSD1, OSSD2) mit unterschiedlicher Wiederholrate zur Durchführung eines Funktionstests deaktiviert.
Patent DE-202010016341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbindung unerwünschter drahtloser Kommunikation
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-12-08
Abstract: Schutzbehältnis zur Aufbewahrung drahtlos kommunikationsbefähigter transportabler Vorrichtungen dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose Kommunikation durch den Einsatz des Schutzbehältnis erschwert oder verhindert wird.
Patent DE-202011000028-U1 (DE)
Title: Um Scharniere schwenkbare oder scharnierlos anhebbare Brunnen- und Schachtabdeckung aus faserverstärktem Kunststoff
IPC: E02D29/14
Filed: 2011-01-06
Abstract: Um Scharniere schwenkbare oder scharnierlos anhebbare Brunnen- und Schachtabdeckung (1) aus faserverstärktem Kunststoff mit oder ohne Haltegriffen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem runden oder eckigem Rahmen (2) mit daran vorgesehenen Befestigungsmitteln (9) für die Befestigung des Rahmens (2) auf einem Untergrund ein Deckel (3) in der entsprechenden runden oder eckigen Form des Rahmens (2) aufgesetzt ist und der Deckel (3) mit einer zentrisch angeordneten konvexen Erhebung vorsehen ist und in der Mitte der Erhebung des Deckels (3) ein zylinderförmiger Belüftungsstutzen (4) angeordnet ist und die Außenkanten des Deckels (3) nach unten gekantet sind, wobei der Deckel (3) mit seiner Kantung den Rahmen (2) und die Befestigungsmittel (9) völlig abdeckt und die Kantung der Höhe des Rahmens (2) entspricht und der Belüftungsstutzen (4) im Bereich des oberen Endes mindestens eine Bohrung besitzt und die Oberseite des Belüftungsstutzens (4) mit einer überstehenden nach unten gerichteten krempenartigen Abdeckung (10) verschlossen ist.
Patent DE-202011001789-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2011-01-21
Abstract: Absturzsicherung (10) für Personen, mit einem flachen Fuß (12) zur Befestigung auf einem Untergrund und einem auf dem Fuß (12) senkrecht aufragenden Stab (14), der an einem freien Ende eine Ringöse (16) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (12) eine zentrale Fußplatte (18) und streifenförmige seitliche Ausleger (28, 31, 32, 34) umfasst, die sich von der Fußplatte (18) aus sternförmig in unterschiedliche Raumrichtungen erstrecken.
Patent DE-202011002186-U1 (DE)
Title: Globuli-Abfüllmaschine
IPC: B65B1/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: Globuliabfüllvorrichtung, mit einer Messschleuse (3, 4, 6), die ein oberes und ein unteres Schleusentor (3, 4) und ein kalibriertes Messvolumen (6) dazwischen aufweist, einer über der Messschleuse angeordneten Einfülleinrichtung (2, 5) für Golbuli, und einer unter der Messschleuse angeordneten Ausgabeeinrichtung (7) für Golbuli.
Patent DE-202011003460-U1 (DE)
Title: Überfahrbarer selbststabilisierender Verkehrsleitkegel
IPC: E01F9/00
Filed: 2011-02-27
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf das Zusammensetzen unterschiedlicher Materialien zu einer äußerst flexiblen, sehr leichten und trotzdem sehr robusten Einheit durch den Einsatz von zellig elastischen Werkstoffen auf der Basis von thermoplastischen Kunststoffen und Elastomeren als Stützmantel in Verbindung eines flexiblen bedruckten oder unbedruckten Gewebes aus Kunststoff- oder verrottungsfesten Naturfasern und bei Bedarf einer zusätzlichen hochflexiblen Folie z. B retroreflektierender Folie gemäss Vorschrift Technische Lieferbedingungen TL Leitkegel Ausgabe 1994 innerhalb Deutschlands bzw. europäischer Norm und Vorschrift zum Einsatz eines signal- und warngebenden Kegelkörpers eines eines nach dem An- Überfahren selbststabilisierenden Verkehrsleitkegels.
Patent DE-202011003833-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: F04D25/06
Filed: 2011-03-11
Abstract: Lüfter mit einem zu seinem Antrieb dienenden elektronisch kommutierten Außenläufermotor, welcher Motor aufweist: Einen Innenstator (20) mit einem Statorblechpaket (64) und einer diesem zugeordneten Wicklungsanordnung (66; 164, 166, 168, 170), welcher Innenstator eine zentrale Ausnehmung (149) zur Lagerung einer Welle (42) aufweist; einen vom Innenstator (20) durch einen magnetisch wirksamen Luftspalt (99) getrennten permanentmagnetischen Rotor (28), welcher auf seiner Außenseite mit Lüfterflügeln (32) versehen ist und welcher eine in der zentralen Ausnehmung (149) des Innenstators (20) gelagerte Welle (42) aufweist; eine Kunststoffbeschichtung (56, 58), welche sich in die zentrale Ausnehmung (149) des Innenstators (20) erstreckt und dort ein Lagerrohr zur Aufnahme von Lagerelementen (48, 50) für die Lagerung der Welle (42) bildet; ein mit der Kunststoffbeschichtung (56, 58) der zentralen Ausnehmung (149) einstückig ausgebildetes Wandelement (62) für einen Hohlraum (108) zur Aufnahme von elektrischen Bauelementen (112) des Motors, welches Wandelement (62) auf der vom Rotor...
Patent DE-202011003841-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Wand- und/oder Deckenleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: Leuchte (10), insbesondere Wand- und/oder Deckenleuchte, mit einer Schiene (20), welche zumindest bereichsweise aus lichtundurchlässigem Material besteht,  mit wenigstens einer in der Schiene (20) angeordneten, elektrisch betreibbaren und Licht emittierenden Einrichtung (11),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Licht emittierende Einrichtung (11) mehrere LEDs (light emitting diodes) umfasst,  dass die Schiene (20) auf einer Seite (21) entlang ihrer Längsachse eine Öffnung (23) aufweist, durch welche das von der Licht emittierenden Einrichtung (11) abgegebene Licht austreten kann  und dass die Öffnung (23) mit einer lichtdurchlässigen Prismenscheibe (24) verschließbar ist.
Patent DE-202011004215-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Treffern eines Golfschlägers mit einem Golfball
IPC: A63B69/36
Filed: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Treffern eines Golfschlägers mit einem Golfball, mit einem Mittel zur Aufnahme (1) von Schallimpulsen und/oder Vibrationsimpulsen und/oder Körperschallimpulsen und/oder optischen Signalen, die beim Zusammentreffen eines Golfschlägers mit einem Golfball entstehen, das insbesondere nahe am Auftreffpunkt eingerichtet ist, mit einem Mittel zur Auswertung (2) der Schallimpulse und/oder Vibrationsimpulse und/oder Körperschallimpulse und/oder optischen Signale, wobei insbesondere ein Mittel zur Filterung (3) der Signale und/oder Impulse zur Abgrenzung vom Hintergrundrauschen vorgesehen ist, dahingehend, dass vorbestimmte Schwellwerte als Charakteristiken eines Schallimpulses und/oder Vibrationsimpulses und/oder Körperschallimpulses und/oder optischen Signals eines Golfschlags zur Abgrenzung angepasst vorgesehen sind, mit einem Mittel zur Anzeige (4) des Ergebnisses, insbesondere der Anzahl der Schläge.
Patent DE-202011005194-U1 (DE)
Title: Fremdbodenelement mit keilförmiger Verstärkung im Randbereich
IPC: A47K3/16
Filed: 2011-04-13
Abstract: Fremdbodenelement (1), beispielsweise Duschwannen-Bodenelement, zur Ausbildung eines bodengleichen Gesamtsystems, wobei das Fremdbodenelement (1) entweder in eine zu ihm kompatible Senke (6) innerhalb eines eine hohe Druckfestigkeit aufweisenden Fußbodenbelages (8) eingesetzt wird oder das Fremdbodenelement zunächst auf einen Rohboden (7) aufgesetzt und der eine hohe Druckfestigkeit aufweisende Fußbodenbelag (8), beispielsweise ein Estrich, danach angrenzend zum Fremdbodenelement aufgebracht wird, und wobei das Fremdbodenelement (1) einen Schichtaufbau aufweist wie folgt: eine Kernschicht (2) aus einem Kunststoffschaum, dessen Druckfestigkeit geringer ist als diejenige des genannten Fußbodenbelags (8), eine wasserbeständig mit der Kernschicht (2) verklebte Übergangsschicht (24) bestehend aus einer Klebschicht, die eine textile Bewehrungsstruktur, beispielsweise ein Vlies, Gewebe oder Gelege (3) beinhaltet, und eine hoch-druckfeste, nach oben plane oder mit Gefälle versehene Mortelschicht (4) als Deckschicht auf der Übergangsschicht (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (2) mit der aufliegenden Übergangsschicht (24) an mindestens einer Außenkantenlänge (LA) und/oder an mindestens einer Innenkantkantenlänge (LI) des Fremdbodenelements...
Patent DE-202011050394-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für ein handhaltbares Motorarbeitsgerät
IPC: B24B55/05
Filed: 2011-06-08
Abstract: Schutzhaube (100) für ein handhaltbares Motorarbeitsgerät (1) mit einem Werkzeug (10), das durch die Schutzhaube wenigstens teilweise umschlossen ist, wobei die Schutzhaube wenigstens aus einem ersten Wandelement (11) und aus einem zweiten Wandelement (12) gebildet ist, die zur Bildung eines Werkzeugraumes (13) in zueinander etwa parallel beabstandeter Anordnung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Wandelement (11) einen ersten Umfangsabschnitt (11a) und das zweite Wandelement (12) einen zweiten Umfangsabschnitt (12a) aufweist, und wobei sich die Umfangsabschnitte (11a, 12a) einander überlappen und eine Umfangswand der Schutzhaube bilden, wobei im außen liegenden zweiten Umfangsabschnitt (12a) wenigstens eine Öffnung (14) eingebracht ist, unter der sich der innen liegende erste Umfangsabschnitt (11a) hinweg erstreckt.
Patent DE-202011051707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vertreiben von Tieren, insbesondere Mardern, mit Ultraschall
IPC: A01M29/18
Filed: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vertreiben von Tieren, insbesondere Mardern, mit einer Ultraschallquelle (2), die eine Abstrahlfläche (6) für akustischen Ultraschall aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in freiem Abstand vor der Abstrahlfläche (6) ein Schallstreukörper (9) angeordnet ist, der den akustischen Ultraschall durch Reflektion an seiner schallharten Oberfläche (11) in verschiedene seitliche Richtungen (12) verteilt.
Patent DE-202011101587-U1 (DE)
Title: Zylinderförmige Taschenlampe mit Wegrollsicherung
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Zylinderförmige Taschenlampe (21) gekennzeichnet durch mindestens ein lösbar mit der Taschenlampe (21) verbundenes Ringelement (1) mit radial abstehenden Erhebungen (5), die Flächenabschnitte aufweisen, die im zusammengebauten Zustand bereichsweise von der Oberfläche der zylinderförmigen Taschenlampe (21) beabstandet sind.
Patent DE-202011102874-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung mit Solarelement
IPC: E04F10/08
Filed: 2011-07-05
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung mit Solarelement, umfassend ein Trägerelement (2), und ein Solarmodul (6), dadurch gekennzeichnet dass das Trägerelement (2) auf der sonnenzugewandten Seite eine Aussparung (3) zur Aufnahme des Solarmoduls (6) umfasst und das Solarmodul (6) im Wesentlichen flächenbündig mit der sonnenzugewandten Oberfläche in die Aussparung (3) eingesetzt ist.
Patent DE-202011102968-U1 (DE)
Title: Faltträgersystem
IPC: B65D5/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Das Faltträgersystem dadurch gekennzeichnet, dass es mit Blatt (1) gebildet ist, das zumindest zwei gegenseitig parallele Biegestellen (2) enthält, wobei auf der inneren Fläche (4) des Blattes (1), liegender zwischen jeden beiden nachbarlichen Biegestellen (2) und/oder auf einer oder beiden Endflächen (5) des Blattes (1), liegenden zwischen der Biegestelle (2) und mit ihr grenzendem parallelen Ende (6) des Blattes (1), auf der Blattoberfläche (1), wo die Biegestelle (2) nicht liegt, zumindest ein verfestigendes Element (3) geschaffen ist, für die abtrennbare Befestigung von zumindest einem Produkt.
Patent DE-202011103288-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung, Möbelscharnier und Möbel
IPC: E05F5/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung einer Relativbewegung von Vorrichtungsteilen einer Vorrichtung zum Verschwenken und/oder Verschieben eines an einem Möbelkorpus bewegbar geführten Möbelteils, wobei die Dämpfungsvorrichtung ein Dämpfergehäuse (10) mit einem Innenvolumen (18) und ein im Innenvolumen (18) aufgenommenes Innenteil (19) umfasst, wobei das Dämpfergehäuse (10) und das Innenteil (19) bei einem Dämpfvorgang eine Relativbewegung ausführen, sodass das Innenvolumen (18) begrenzende Wandungsabschnitte (21) und ein zumindest im Wesentlichen zylindrischer Abschnitt des Innenteils (19) bei der Relativbewegung gegenüberliegend aneinander vorbeibewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungsabschnitte (21) eine im Wesentlichen hohlzylindrische Grundform aufweisen, wobei in die hohlzylindrische Grundform bereichsweise Führungsmittelabschnitte (22) hineinragen, die an dem zylindrischen Abschnitt des Innenteils (19) bei der Relativbewegung in Anlage sind.
Patent DE-202011109832-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Abgasstrom-Steuerelement eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/12
Filed: 2011-06-17
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein in einem Abgas-Anströmpfad einer Abgasturbolader-Turbine eines Verbrennungsmotors angeordnetes Abgasstrom-Steuerelement, welche eine mit dem Steuerelement verbundene Spindel aufweist, die sich durch einen eine Wandung eines Turbinengehäuses durchquerenden Kanal hindurcherstreckt, in letzterem verdrehbar gelagert sowie mit einem auf der Außenseite des Turbinengehäuses befindlichen und dem Gehäuse benachbarten Stellelement fest verbunden ist, wobei zwischen einer Stellelement-festen ersten Widerlagerfläche und einer auf der Außenseite des Turbinengehäuses befindlichen, Turbinengehäuse-festen sowie dem Stellelement zugewandten zweiten Widerlagerfläche eine von der Spindel durchsetzte Dichtung angeordnet ist und die beiden Widerlagerflächen jeweils eine von der Spindelachse durchsetzte, als Dichtstelle fungierende Anlagefläche bilden, die Spindelachse umschließende Abdichtzonen der Dichtung abdichtend mit diesen Anlageflächen zusammenwirken und die Dichtung nur einen einzigen, die Spindelachse umschließenden Blechring besitzt, welcher aus einem Metall gebildet ist, das bei Betriebstemperaturen der Dichtung Federstahl-ähnliche Federeigenschaften besitzt, sowie mindestens eine die Spindelachse umschließende, eine Halbsicke bildende derartige Abkröpfung aufweist, dass in bezüglich der Spindelachse radialer...
Patent DE-202011110186-U1 (DE)
Title: Schalteinheit zum Schalten von hohen Gleichspannungen
IPC: H01H9/32
Filed: 2011-11-09
Abstract: Schalteinheit (1) zum Schalten von hohen Gleichspannungen, mit zwei aus einem Gehäuse (10) herausragenden Anschlüssen (11, 12), die elektrisch leitend über einen Leiterpfad (22) gekoppelt sind, und mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (11, 12) angeordneten mechanischen Kontaktsystem (7) mit zwei Kontakten (15, 16), die relativ zueinander bewegbar und aus einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar sind, sowie mit einer mittels einer thermischen Sicherung (8) auslösbaren Trennvorrichtung (27, 27') zum Verlöschen eines beim Öffnen der Kontakte (15, 16) entstehenden Lichtbogens (26), dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Sicherung (8) eine im Leiterpfad (22) angeordnete Schmelzstelle (19) umfasst, die einerseits mit dem Kontaktsystem (7) und andererseits über einen beweglichen Leiterabschnitt (20) mit dem ersten Anschluss (12) verbunden ist, wobei die Trennvorrichtung (27, 27') ausgelöst und die Verbindung zwischen dem Leiterabschnitt (20) und dem Kontaktsystem (7) an der Schmelzstelle (19) aufgetrennt wird, wenn infolge des Lichtbogens (26) die Schmelztemperatur der...