baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103351-U1 (DE)
Title: Beschattungsanlage mit horizontalen Faltlamellen
IPC: E06B9/262
Filed: 2014-07-21
Abstract: Beschattungsanlage mit wenigstens einem verstell- und faltbaren Behang (1) mit horizontalen Faltlamellen (2, 3), welcher Behang (1) zwischen zwei horizontal angeordneten Schienen (4, 5) aufspannbar angeordnet ist, wobei an den Schienen (4, 5) und zwischen diesen verlaufend Schnüre (6, 7) oder Stangen vorgesehen sind, die an der oberen Schiene (5) oder an einem oberen Halteteil einer abzuschattenden Lichtdurchlassöffnung einerseits und an der unteren Schiene (4) oder an einem unteren Halteteil der Lichtdurchlassöffnung andererseits befestigbar sind, wobei mindestens eine Schiene (4) relativ gegenüber der anderen Schiene (5) verschiebbar angebracht ist und die untere Faltlamelle (3) des faltbaren Behangs (1) an der unteren Schiene (4) und die obere Faltlamelle (3) an der oberen Schiene (5) mittels lösbarer Befestigungselemente (17) befestigbar sind und die Schnüre (6, 7) in den einzelnen Faltlamellen (2, 3) in deckungsgleich eingebrachten Durchbrechungen (8, 9) einer Lochreihe eingefädelt sind, so dass die äußeren Faltkanten (10, 11) oder Faltrundungen vor und hinter den Durchbrechungen (8, 9) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (17) band- oder streifenförmig, flexibel oder starr ausgebildet ist oder einen Träger (25) umfasst und derart ausgebildet ist, dass es beim Aufdrücken auf die Schiene (4, 5) rastend oder klemmend hieran gehalten ist, wobei beim Abziehen eine größere Kraftaufwendung erforderlich ist als die für die Verbindungsauflösung zwischen dem Befestigungselement (17) und dem Gegenbefestigungselement (18) an der anliegenden Lamelle (3) des Vorhangs.
Patent DE-202014105757-U1 (DE)
Title: Transportable Barriere für eine Gedrängesperre
IPC: E01F13/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Transportable Barriere für eine Gedrängesperre, wobei die Barriere (1) jeweils eine horizontale Bodenbaugruppe (2) und ein an der Bodenbaugruppe (2) befestigtes Absperrgitter (4) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbaugruppe (2) wenigstens einen Halter (6) besitzt, an welchem ein Ausleger (5) arretierbar ist, wobei der wenigstens eine Ausleger (5) geeignet ist, im arretierten Zustand einen Kipppunkt (K) der Barriere (1) in Richtung des wenigstens einen Auslegers (5) zu verlagern.
Patent DE-202015004501-U1 (DE)
Title: Lordose- Kissen (Joga Kissen)
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Lordose-Kissen, Kissen mit einer Höhe von 2 bis 8 cm, einer Kissenbreite von 10–30 cm (für den Rücken von rechts bis links) und einer Kissentiefe (für die Länge des Rückenabschnittes) von 20–50 cm, mit gewölbter Kissenoberfläche und abnehmbarem Oberflächenbezug mit Reißverschluss aus Kunstleder oder Stoff (Leinen, Baumwolle) in allen RAL Farben – außer Magenta, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen eine Füllung enthält, die in Form einer Wärmflasche, fest integriert und befüllbar oder herausnehmbar ist.
Patent DE-202015005019-U1 (DE)
Title: Methode zur Anbindung und Nutzung von externen Serverkapazitäten bei mobilen persönlichen und anderen Sicherheitssystemen und Trennung von Sensoren, Funktionsbereichen und Rechenkapazitäten mittels Alarmverlagerung auf externe Computer und Server
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-07-18
Abstract: Alarmsystem, insbesondere persönliches Notfallantwortsystem, umfassend: wenigstens ein Sensorgerät; und einen entfernten Server, der an ein Netzwerk angebunden ist; wobei das Sensorgerät umfasst: wenigstens einen Sensor, der Sensordaten bereitstellt; und ein Funkverbindungsmodul, das angepasst ist, um sich mit dem Netzwerk zu verbinden und die Sensordaten über das Netzwerk eigenständig an den entfernten Server zu senden, wobei die Sensordaten erst in dem Server ausgewertet werden und der Server einen Alarm auslöst, falls die Sensordaten einen ersten vorbestimmten Schwellenwert überschreiten.
Patent DE-202015007495-U1 (DE)
Title: Wechsel-Umformwerkzeug
IPC: B21D37/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Wechsel-Umformwerkzeug (1; 20) zum Einsatz in einer Werkzeugmaschine, die eine Mehrzahl von Wechselwerkzeugen einsetzen kann, – mit einem Werkzeug-Oberteil (2), – mit einem Werkzeug-Unterteil (3), – wobei ein Werkstück (4) in einer Werkstückebene (5) zwischen dem Werkzeug-Oberteil (2) und dem Werkzeug-Unterteil (3) anordenbar ist, – mit mindestens einer Umformrolle (6; 21 bis 24, 37; 24, 37), die um eine Drehachse (7; 25 bis 28, 41; 28, 41) drehbar ist, die senkrecht auf der Werkstückebene (5) steht.
Patent DE-202015101153-U1 (DE)
Title: Akkumulator für ein Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-03-09
Abstract: Akkumulator (3) für ein Elektrofahrzeug (2), der folgendes aufweist: – eine erste, drahtgebundene Schnittstelle (18) zur Herstellung einer Datenverbindung mit dem Elektrofahrzeug (2) und zum Übermitteln fahrzeugbezogener Daten an das Elektrofahrzeug (2); – eine zweite, drahtlose Schnittstelle (19) zur Herstellung einer Datenverbindung mit einer externen Speicher- und Datenverwaltungseinrichtung (7) und zum Übermitteln fahrzeugbezogener Daten an die externe Speicher- und Datenverwaltungseinrichtung (7); – ein computerlesbares Medium und auf dem computerlesbaren Medium abgespeicherten Programmcode, der, wenn er auf einer Recheneinheit des Akkumulators (3) ausgeführt wird, die Recheneinheit anleitet, das folgende Verfahren auszuführen: – Ermitteln fahrzeugbezogener Daten mittels im Elektrofahrzeug (2) angeordneter Ermittlungsvorrichtungen; – Übermitteln der fahrzeugbezogenen Daten an den zumindest einen Akkumulator (3); – Übermitteln der fahrzeugbezogenen Daten mittels einer Übermittlungseinheit des Akkumulators (3) an eine externe Speicher- und Datenverwaltungseinrichtung (7).
Patent DE-202015101699-U1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
IPC: B41F33/10
Filed: 2015-04-07
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit einer Anzahl von Farbwerken (16), die jeweils einen Druckzylinder (18) aufweisen, einem Bahntransportsystem (28) zum transportieren einer Bahn (24) eines Bedruckstoffes mit steuerbarer Geschwindigkeit durch die Farbwerke und zu einem Aufwickler (32), und einer elektronischen Steuereinrichtung (40) zur Steuerung von Funktionsabläufen in der Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet dass in der Steuereinrichtung (40) eine automatische Probedruckroutine mit den folgenden Schritten implementiert ist:
Patent DE-202015102318-U1 (DE)
Title: Leucht-Vorrichtung für eine indirekte Raumbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Leucht-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von elektrischen Leuchtelementen (110) zur Anbringung in einem unteren Bereich einer horizontal verschiebbar gelagerten Türe (150) eines Schrankes (120), dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtleiste (130) als Träger der Leuchtelemente (110) vorgesehen ist, die zumindest indirekt mittels einer Anker-Einrichtung (140) im Bereich der Unterfläche der Türe (150) verankert ist.
Patent DE-202015104923-U1 (DE)
Title: Selbsthaltende Schutzkappe für ein Schneidwerkzeug
IPC: B23Q13/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Schutzkappe (10) für ein längliches, mit mindestens einer scharfen Kante versehenes Werkzeug (14), wie Fräskopf, Bohrkopf oder dergleichen, wobei die hülsenförmige und an ihrem einen Ende geschlossene Schutzkappe (10) auf zumindest einen Teilbereich der Längserstreckung des Werkzeuges (14) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die geschlossene Stirnseite der Schutzkappe (10) ein Magnet (16) zur selbsttätigen Halterung der Schutzkappe (10) an dem Werkzeug (14) integriert ist.
Patent DE-202016002935-U1 (DE)
Title: Fluidsystem für eine medizinische Behandlungsvorrichtung, insbesondere eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, und Vorrichtung zur extrakoroporalen Blutbehandlung mit einem derartigen Fluidsystem
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-05-09
Abstract: Fluidsystem für eine medizinische Behandlungsvorrichtung, insbesondere eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, wobei das Fluidsystem eine oder mehrere Leitungen (2) oder Kanäle zum Führen einer Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidsystem einen Latentwärmespeicher (7) aufweist, der mit einer Leitung (2) oder einem Kanal in thermischem Kontakt steht.
Patent DE-202016004552-U1 (DE)
Title: Durchflussstrahlungsdesinfektionssystem mit erhöhter Desinfektionseffizienz, Robustheit gegenüber Verschmutzungen und Gasblasen sowie erhöhter Anzahl der verwendbaren Strahlungsquellen und Fotodetektoren
IPC: A61L2/08
Filed: 2016-07-26
Abstract: Durchflussstrahlungsdesinfektionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungssystem einen vieleckigen Aussenquerschnitt aufweist, das Wandmaterial transparent ist, einen Brechungsindex aufweist, der nahe dem des durchströmenden Mediums liegt und dass an einer oder beiden Endflächen das Licht von einer oder mehrerer Lichtquellen in das System ein- oder ausgekoppelt wird.
Patent DE-202016007563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung eines Tragprofiles an einem Stellfuß
IPC: E04F15/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung eines Tragprofils (40) an einem Stellfuß (30), umfassend einen Steg (5) und eine Wand (6), die parallel zueinander angeordnet sind, wobei das Tragprofil (40) mit mindestens einem Rastelement (9) einer Wand (6) und mit mindestens einem Rastelement (7) eines Steges (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (5) und die Wand (6) entlang einer Längsrichtung (L) einer Auflagefläche ohne Unterbrechung durchgehend ausgebildet sind.
Patent DE-202016007571-U1 (DE)
Title: Haar-Schaumfestiger mit pflegender Wirkung
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Haar-Schaumfestigerzusammensetzungen enthaltend – ein oder mehrere festigende Polymere, wobei das/die Polymer(e) Vinylpyrrolidone-Monomere enthalten, – einen oder mehrere Cellulosemischether, – einen oder mehrere Esterquat(s), wobei der/die Esterquat(s) eine Propylamin-Struktureinheit aufweist/en und – Wasser.
Patent DE-202016008013-U1 (DE)
Title: Schirmrippen Verbindungsanordnung
IPC: A45B25/08
Filed: 2016-12-29
Abstract: Schirmanordnung mit: Einem länglichen Schirmstock mit einem oberen Ende, einem unteren Ende und einer sich dazwischen erstreckenden Längsachse; einer Schirmnabe, die mit dem Schirmstock verbunden ist, wobei die Schirmnabe aufweist: einen zylindrischen Abschnitt, der um den länglichen Schirmstock herum angeordnet ist; und eine mit dem zylindrischen Abschnitt schwenkbar gekoppelte Buchse, wobei die Buchse ein festes Ende, ein freies Ende, das von dem festen Ende entfernt angeordnet ist, und eine zylindrische Wand aufweist, die zwischen dem festen Ende und dem freien Ende angeordnet ist, wobei die zylindrische Wand eine Öffnung an dem freien Ende der Buchse aufweist und einen hohlen Raum definiert, der sich von dem freien Ende zu dem festen Ende hin erstreckt; wobei der hohle Raum einen schmalen Bereich, einen erweiterten Bereich und eine Rastfläche umfasst, wobei der schmale Bereich zwischen dem erweiterten Bereich und dem freien Ende der Buchse angeordnet ist und durch einen Rampenabschnitt definiert ist, der sich von der zylindrischen Wand erstreckt, wobei der Rampenabschnitt ein erstes Ende aufweist, das einen ersten radialen Abstand von einer Längsachse der Buchse aufweist, und ein zweites Ende, das einen zweiten radialen Abstand von der Längsachse der Buchse aufweist, wobei das erste Ende näher zu der Öffnung als das zweite Ende ist, und der erste radiale Abstand größer ist als der zweite radiale Abstand, wobei der erweiterte Bereich zwischen dem festen Ende der Buchse und dem schmalen Bereich angeordnet ist, und die Rastfläche zwischen dem erweiterten Bereich und dem schmalen Bereich angeordnet ist; eine Schirmrippe mit einem inneren Ende, einem äußeren Ende und einem länglichen Körper, der sich entlang einer Längsachse der Schirmrippe erstreckt und zwischen dem inneren Ende und dem äußeren Ende angeordnet ist, wobei das innere Ende der Schirmrippen ein breiteres Segment aufweist, das in einer Richtung quer zur Längsachse der Schirmrippe breiter ist als ein benachbartes Segment, wobei das benachbarte Segment zwischen dem verbreiterten Segment und dem zweiten Ende der Schirmrippe angeordnet ist, wobei das verbreiterte Segment einen flachen Bereich und eine senkrecht zur Längsachse der Schirmrippe verlaufende Stufenfläche aufweist; wobei das innere Ende so ausgestaltet ist, dass es in der Öffnung der Buchse aufgenommen wird, so dass das verbreiterte Segment den Rampenabschnitt elastisch ablenkt und dadurch den schmalen Bereich des hohlen Raums ausreichend weitet, damit das verbreiterte Segment durch den schmalen Bereich in den erweiterten Bereich gelangt, und wenn das verbreiterte Segment so in dem verbreiterten Bereich angeordnet ist, die Rastfläche der Buchse die gestufte Fläche des verbreiterten Segments blockiert und dadurch verhindert, dass das verbreiterte Segment aus dem erweiterten Bereich durch den schmalen Bereich entfernt wird.
Patent DE-202016100041-U1 (DE)
Title: Anbausitzmöbel und Möbelanordnung
IPC: A47C17/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Anbausitzmöbel mit einem Trägerkörper (1), mit wenigstens einer Seitenstütze und/oder einer Armlehne (2) und mit einer Verbindungskonsole (4, 5) umfassend – wenigstens ein und bevorzugt zwei oder mehr erste Befestigungselemente (18), welche ausgebildet sind zum Festlegen der Verbindungskonsole (4, 5) an einem Anbaukörper (24), – wenigstens ein und bevorzugt zwei oder mehr zweite Befestigungselemente (19), welche ausgebildet sind zum Verbinden des Trägerkörpers (1) des Anbausitzmöbels mit der Verbindungskonsole (4, 5) und – wenigstens ein und bevorzugt zwei oder mehr dritte Befestigungselemente (20), welche ausgebildet sind zum Festlegen der Seitenstütze und/oder Armlehne (2) an der Verbindungskonsole (4, 5).
Patent DE-202016105014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung bzw. Zwischenlagerung von Granulat oder Schüttgut
IPC: B65G53/12
Filed: 2016-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung bzw. Zwischenlagerung von Granulat oder Schüttgut wie Holzpellets, Futtermittel oder dergleichen, mit einem Tank (1), der eine Befüllöffnung (2) und/oder eine Entleeröffnung (3) aufweist, welche zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, ferner mit einer Einheit (4) zur Erzeugung eines Unterdrucks und/oder eines Überdrucks innerhalb des Tanks (1), sowie mit einem an die Befüllöffnung (2) und/oder die Entleeröffnung (3) angeschlossenen oder anschließbaren Leitungssystem (5) zur Förderung des Granulats oder des Schüttguts in den oder aus dem Tank (1).
Patent DE-202016105285-U1 (DE)
Title: Knochenfixierendes Implantat
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-09-22
Abstract: Knochenfixierendes Implantat (100) zur subkutanen Zusammenfügung und Fixierung von fragmentierten Knochen, enthaltend – eine Verbindungsstange (20), – mindestens zwei auf die Verbindungsstange (20) mit Spiel auffädelbare und auf der Verbindungsstange (20) lagefixierbare Einspannelemente sowie – bei jedem Einspannelement je ein durch die mindestens zwei Einspannelemente hindurchführbares und in gleicher Weise zur gegenüber dem Einspannelement verschiebungsfreien Fixierung der Verbindungsstange (20) und zur Lösung der Fixierung geeignetes, im Knochen verankerbares Verankerungselement, wobei das Einspannelement von einer Schelle (60) gebildet ist, die einen Schellenkörper (61) sowie aus diesem herausragende und sich parallel zueinander erstreckende, voneinander mit einem Abstand (64) getrennte, ersten und zweiten Schellenschenkel (62, 63) aufweist, wobei der Schellenkörper (61) mit einem die Verbindungsstange (20) hindurchführbar aufnehmenden Kanal (65) versehen ist, sowie in jedem der Schellenschenkel (62, 63) je eine auf die longitudinale geometrische Achse (O1) des Kanals (65) des Schellenkörpers (61) im Wesentlichen senkrechte geometrische Achse (O2) aufweisende Bohrung (66, 67) angeordnet ist, und diese Bohrungen (66, 67) miteinander koaxial und durch das Verankerungselement hindurchführend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungselement von einer einen gewindefreien Kopfteil (41) und einen Gewindeabschnitt (43) mit einem im Wesentlichen konstanten Außendurchmesser aufweisenden Knochenschraube (40) gebildet ist, und der Durchmesser der im in Richtung der Einführung des Verankerungselementes in die Bohrungen (66, 67) betrachteten ersten Schellenschenkel (62) befindlichen Bohrung (66) den Außendurchmesser des Gewindeabschnittes (43) geringfügig übersteigt, aber etwas kleiner als der Durchmesser des Kopfteils (41) ist, außerdem in der Mantelfläche der im zweiten Schellenschenkel (63) ausgebildeten Bohrung (67) ein mit dem Gewindeprofil des Gewindes (44) des Gewindeabschnitts (43) komplementäres Gewindeprofil aufweisendes Gewinde (69) ausgebildet ist, wobei zur Lagefixierung der Einspannelemente auf der Verbindungsstange (20) sowie dem zur gegenüber dem Einspannelement verschiebungsfreien Fixierung der Verbindungsstange (20) und zur Lösung dieser Fixierung ein Teil des Gewindeabschnitts (43) des Verankerungselementes und das im Einspannelement ausgebildete Gewinde (69) so angeordnet sind, dass sie gemeinsam wirken können und eine Verankerung des Verankerungselementes im Knochen erfolgt.
Patent DE-202016106231-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Bauteil zur Montage an einer Tragschiene
IPC: H02B1/052
Filed: 2016-11-08
Abstract: Adapter (10) für ein Bauteil (20) zur Befestigung an einer standardisierten Tragschiene (30), insbesondere Hutschiene, in Form einer zweiseitigen Klammer, wobei eine erste Seite (12) der Klammer zur Befestigung an der standardisierten Tragschiene und eine zweite (14) Seite der Klammer zur Aufnahme und Halterung des Bauteils ausbildet ist.
Patent DE-202017002865-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Neuentwicklung SIRA-Rollator-Plus ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät an dem Tragebügel (1, 12) einen Schaukelsitz (1, 14) angegliedert hat, der leicht ein:- und ausbaubar ist und sicher abriegelbar ist. Eine Feststellbremse mit Hand.- oder Fussbedienung ist alternativ möglich. Der Werkstoff des Gestells besteht aus nichtrostendem Material.
Patent DE-202017004869-U1 (DE)
Title: Treppenhochstuhl mit einrastbarem Sitz- und Fußbrett
IPC: A47D1/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ein Treppenhochstuhl, bei dem die Höhenverstellbarkeit des Sitz- und Fußbretts des aufgebauten Hochstuhls ohne Teildemontage und ohne Werkzeug erfolgt.
Patent DE-202017006625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Verleih, Kontrolle und Nutzungsunterstützung von Objekten
IPC: G07F17/00
Filed: 2017-12-24
Abstract: Elektronisches System, aus Hardware und Software, welches das Verleihen von und/oder den Zugriff auf zumindest ein Objekt in einem beweglichen Container (z.B. Koffer) regelt und die Nutzung von zumindest einem Objekt unterstützt und regelt, indem es zumindest einen Sensor (z.B. GPS, RFID, Licht, Vibration, Stromspannung, Stromstärke, Lage usw.) ausliest, in einem oder mehreren Programmen verarbeitet und Daten mittels zumindest einer kabellosen oder kabelgebundenen Datenverbindung (Ethernet, Bluetooth, Bluetooth LE, WLAN, GSM,...) zu einem zentralen oder dezentralen Steuerungs- und Contentsystems, sowie direkt oder indirekt zu einem Endgerät (z.B. Smartphone) überträgt und empfängt, welches als Schnittstelle zwischen dem System, dem Kunden oder Personal zur Eingabe und Ausgabe von Informationen (z.B. zur Steuerung und Information, Sicherheitseinweisung) genutzt wird.
Patent DE-202017007176-U1 (DE)
Title: Ressourcensignalisierung für einen PUCCH
IPC: H04W72/04
Filed: 2017-02-13
Abstract: Benutzereinrichtung, UE, (10) für ein New Radio, NR, -Funkzugangsnetzwerk, wobei die UE umfasst:eine Verarbeitungsschaltung (20), wobei die UE konfiguriert ist, um die Verarbeitungsschaltung zu verwenden, um eine hybride automatische Wiederholungsanforderungs, HARQ, -Rückkopplung zu senden, die Downlink-Daten betrifft, die auf einem geteilten physikalischen Downlink-Kanal, PDSCH, gesendet wurden, wobei die Downlink-Daten zumindest ein Downlink-Datenelement umfassen, wobei die HARQ-Rückkopplung ein Uplink-Signalisierungsformat aufweist, das zumindest eine Bestätigungs-Unterstruktur umfasst, wobei jede der Unterstrukturen Bestätigungs-Informationen trägt, die ein Downlink-Datenelement betreffen, wobei jede der Bestätigungs-Unterstrukturen auf ein anderes der Downlink-Datenelemente auf der Grundlage von zumindest einer Bestätigungs-Positionsangabe abgebildet ist, die in einer von der UE empfangenen Downlink-Steuersignalisierung bereitgestellt ist;wobei die Bestätigungs-Positionsangabe eine Angabe einer Zeitvorgabe umfasst, wobei die Angabe der Zeitvorgabe ein Zeitvorgabe-Bitmuster von mehr als einem Bit umfasst, das explizit einen Schlitz zum Senden der HARQ-Rückkopplung angibt, wobei der Schlitz zumindest 14 Symbol-Zeitintervalle umfasst;wobei die Bestätigungs-Positionsangabe ferner eine Ressourcenauswahlangabe umfasst, die ein Ressourcen-Bitmuster umfasst, wobei das Ressourcen-Bitmuster mehr als ein Bit umfasst und explizit eine physikalische Uplink-Steuerkanal, PUCCH, -Ressource zum Senden der HARQ-Rückkopplung angibt, wobei das Ressourcen-Bitmuster von dem Zeitvorgabe-Bitmuster getrennt vorliegt; undwobei die PUCCH-Ressource eine Zeit-Frequenzressource ist und durch die Ressourcenauswahlangabe aus einem Pool von Ressourcen ausgewählt wird, mit dem die UE konfiguriert ist, um zum Senden der HARQ-Rückkopplung in dem Schlitz zur Verfügung zu stehen, der durch die Angabe der Zeitvorgabe angegeben ist.
Patent DE-202017102378-U1 (DE)
Title: Beschlagplatte sowie eine Vorrichtung und eine Anordnung zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen
IPC: B63B25/22
Filed: 2017-04-21
Abstract: Beschlagplatte (24) zum Verzurren von Containern (11, 12) an Bord von Schiffen mit einer ersten Aufnahme (27) und zwei weiteren Aufnahmen (23), wobei die zwei weiteren Aufnahmen (23) einen zweiarmigen Hebel bezogen auf die erste Aufnahme (27) bilden.
Patent DE-202017102706-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung mit Wickelkörper
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-05-05
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,200,300,400,600,700,800, 900) mit mindestens einem Wickelkörper (110,210,310,410, 510,610,660,670,710,810,860,910,1010) in Form eines Rohrs mit beliebigem Querschnitt, in Form eines teilweise geschlitzten Rohrs mit beliebigem Querschnitt oder in Form eines geschlitzten Rohrs mit beliebigem Querschnitt und mit mindestens einem elektrischen Heizelement (120,220, 320,420,520,620,621,622,720,820,870,920,1020), das auf den Wickelkörper (110,210,310,410,510,610,660,670,710,810,860, 910,1010) aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (120,220,320,420,520,620,621,622, 720,820,870,920,1020) so auf den Wickelkörper (110,210, 310,410,510,610,660,670,710,810,860,910,1010) aufgewickelt ist, dass es sowohl über Abschnitte der Rohrinnenseite (515,915) des den Wickelkörper (110,210,310,410,510,610, 660,670,710,810,860,910,1010) bildenden Rohrs, teilweise geschlitzten Rohrs oder geschlitzten Rohrs als auch über Abschnitte der Rohraußenseite (516,916) des den Wickelkörper (110,210,310,410,510,610,660,670,710,810,860,910,1010) bildenden Rohrs, teilweise geschlitzten Rohrs oder geschlitzten Rohrs verläuft.