baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100008-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und damit durchführbares Verfahren zur Extrusion von im Querschnitt kreisrunden Rohren
Inventor: NEUMANN DIRK-ULRICH
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-01-02
Granted: 2020-07-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Extrusion von kreisrunden Rohren mit einer in einem Vakuumtank (1) platzierten verformbaren Kalibrierhülse (2), und mit hinter dem Vakuumtank (1) um ein Rohr platzierten Messwertaufnehmern der Rohrform zu Verfügung gestellt, mit denen im Produktionsprozess trotz Rohrovalitäten kreisrunde Rohre zur Verfügung gestellt werden können, was dadurch erzielt wird, dass die Kalibrierhülse (2) um einen Winkel von bis zu +/- 60° verdrehbar am Vakuumtank (1) angeordnet ist und einen mehrteiligen Flansch zur Anordnung am Vakuumtank (1) aufweist, an dem ein Flanschteil (3) gehäusefest festgelegt und ein Flanschteil (4) dagegen verdrehbar ist und entweder die gesamte Kalibrierhülse (2) oder der verdrehbare Flanschteil (4) entweder von Hand oder automatisch gesteuert verdrehbar ist, wobei von den Messwertaufnehmern Daten an einen Prozessrechner übertragbar sind und an der Kalibrierhülse (2) oder dem verdrehbaren Flanschteil (4) eine motorische Drehvorrichtung angeordnet ist, die mit dem Prozessrechner verbunden ist.
Patent DE-102019120375-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere Schmalseitenbearbeitung, von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: FLICK THORSTEN
IPC: B24D13/08
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-05-14
Abstract: Die Vorrichtung zur Bearbeitung, insbesondere Schmalseitenbearbeitung, von plattenförmigen Werkstücken aus Holz oder Holzersatzstoffen, weist ein Bearbeitungsaggregat auf, welches wiederum ein um eine Drehachse rotierendes Bearbeitungswerkzeug aufweist und rotierend antreibt. Das Bearbeitungsaggregat ist dabei an einer Halterung gehalten. Ferner verfügt die Vorrichtung über eine Transporteinrichtung, die dazu ausgelegt ist, Werkstücke in wenigstens einer ersten Raumrichtung relativ zum Bearbeitungsaggregat oder Bearbeitungswerkzeug zu bewegen. Die Vorrichtung weist weiter wenigstens eine, insbesondere an der Halterung gehaltene und bevorzugt, insbesondere an der Halterung verschiebliche und in einer Verschiebestellung fixierbare, Lasereinrichtung auf. Die Lasereinrichtung ist an der Vorrichtung so angeordnet, dass von der Lasereinrichtung ausgestrahltes Laserlicht auf einen Abschnitt des Bearbeitungswerkzeugs und/oder des in der Transporteinrichtung transportierten Werkstücks trifft. Das Bearbeitungsaggregat ist wenigstens in einer von der ersten Raumrichtung verschiedenen zweiten Raumrichtung verschieblich gelagert.
Patent DE-102019135565-B3 (DE)
Title: Stabspielinstrument mit mindestens zwei Klangstäben
Inventor: RABE PHILIPP
IPC: G10D13/24
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stabspielinstrument aufweisend mindestens zwei Klangstäbe mit jeweils einer Ober- und Unterseite und mindestens ein Resonanzkasten mit mindestens einem Resonanzkörper, wobei der Resonanzkörper aus einem Hals und einem Resonanzraum besteht.
Patent DE-102020104364-B3 (DE)
Title: Steuerung eines Robotermanipulators bei Kontakt mit einer Person
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen (S1) einer Datenbank mit Körperzonen einer Person, wobei jeder der Körperzonen ein jeweiliger höchst zulässiger Wert von Kontaktdruck zugeordnet ist,- Ermitteln (S2) eines aktuellen oder zukünftigen Kontaktereignisses des Robotermanipulators (1) mit der Person und Ermitteln der kontaktierten Körperzone der Person,- Ermitteln (S3) einer relativ zur Person körperfesten Referenzposition, wobei die Referenzposition den Beginn des örtlichen Verlaufs des Eindrückens von Gewebe der Person bei dem Kontaktereignis mit der Person angibt, und- impedanzgeregeltes Ansteuern (S4) des Robotermanipulators (1) so, dass die ermittelte Referenzposition als Nullstellung einer künstlichen Federkomponente der Impedanzregelung des Robotermanipulators (1) dient und der höchstzulässige Kontaktdruck als Grenzwert nicht überschritten wird.
Patent DE-102020128918-B3 (DE)
Title: Dekodiervorrichtung und Verfahren zum Dekodieren
Inventor: YUAN PEIHONG
IPC: H04L1/20
Filed: 2020-11-03
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekodiervorrichtung (1) zum Dekodieren eines Polar-Codes (6), wobei der Polar-Code (6) einen polar-kodierten Nachrichtvektor (4) umfasst, bei welchem vor einer Polar-Transformation (5) an vorbestimmten Code-Positionen Bits (u i ) als Frozen-Bits reserviert sind und weitere Code-Positionen (u i ) als Datenbits festgelegt sind. Dabei ist die Dekodiervorrichtung (1) eingerichtet, eine Anzahl von polar-kodierten Bits (x i , 6) als eine Anzahl von Kanalbeobachtungen (y i , 8) zu empfangen, welche durch zumindest einen rauschbehafteten Kanal (7) als Kanaleingabe (6) gesendet wurden, und die Anzahl der Kanalbeobachtungen (y i ) zu dekodieren, um eine Anzahl von dekodierten Bits (v i , 9) zu ermitteln, welche zumindest ein Frozen-Bit aufweisen. Die Dekodiervorrichtung (1) ist dabei eingerichtet, eine Eigenschaft des Kanals (7) als zumindest einen Kanalkoeffizienten unter Verwendung der Frozen-Bits zu bestimmen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren (100) zum Dekodieren eines Polar-Codes (6).
Patent DE-102022112453-B3 (DE)
Title: Bauteil für ein Rollsportgerät
Inventor: HERINGER BERNHARD
IPC: A63C17/02
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10) für ein Rollsportgerät (38), wobei das Bauteil (10) einen ersten Körper (12), einen zweiten Körper (14) und wenigstens zwei Elastomerkörper (16) aufweist, wobei der erste Körper (12) einen Hohlraum (18) mit einer Innenfläche aufweist, wobei der zweite Körper (14) eine in dem Hohlraum (18) des ersten Körpers (12) angeordnete Außenfläche (22) aufweist, wobei jeder Elastomerkörper (16) zwischen der Innenfläche (20) und der Außenfläche (22) angeordnet ist, wobei jeder Elastomerkörper (16) in einem Grundzustand des Bauteils (10) eine erste Form aufweist, wobei das Bauteil (10) durch Drehen der beiden Körper (12, 14) von dem Grundzustand in einen verdrehten Zustand überführbar ist, wobei das Bauteil (10) durch Zurückstreben der Elastomerkörper (16) von einer zweiten Form in die erste Form von dem verdrehten Zustand in den Grundzustand zurück überführbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Baugruppe (32, 48) und ein Rollsportgerät (38).
Patent DE-102022117091-B3 (DE)
Title: Ladedose für ein fahrzeug
Inventor: ALLERSDORFER MARTIN
IPC: H01R13/42
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ladedose (100) für ein Fahrzeug, wobei zumindest ein Pin (102) der Ladedose (100) austauschbar ist, und die Ladedose (100) einen von der Außenseite (104) der Ladedose (100) betätigbaren Verriegelungsmechanismus (106) für den Pin (102) aufweist, wobei das Verriegelungselement (118) in der Verriegelungsposition (200) in eine quer zu einer Längsrichtung des Pins (102) ausgerichtete Aussparung (124) des Pins (102) eingreift und das 10 Verriegelungselement (118) und/oder die Aussparung (124) quer zur Längsrichtung keilförmig ist.
Patent DE-4228572-B4 (DE)
Title: 2:1-Aluminium-Komplexfarbstoffe
Inventor: KAUL BANSI LAL
IPC: C09B45/22
Filed: 1992-08-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Von
Sulfonsäure-
und Carbonsäuregruppenfreie
2:1-Aluminium-Komplexfarbstoffe der Formel (Ia), (Ib) oder (Ic)  worin  die
beiden R 3  Wasserstoff, C 1-3 -Alkyl,
C 1-2 -Alkoxy-C 2-3 -alkyl oder
Phenyl, insbesondere Methyl, Aethyl, C 1-2 -Alkoxy-C 2-3 -alkyl oder Phenyl,  die beiden R 4  Wasserstoff, Halogen, C 1-2 -Alkyl
oder C 1-2 -Alkoxy bedeuten,   die beiden
R 5  einen 2-Aethyl-hexylrest oder einen Phenylrest,
der bis zu drei Substituenten tragen kann, darunter bis zu je zwei
aus der Gruppe Chlor, Brom, C 1-2 -Alkyl,
C 1-3 -Alkoxy oder Acetyl,  die Kerne
B je einen oder zwei Substituenten tragen können, darunter je einen aus
der Gruppe Halogen, Hydroxyl, C 1-3 -Alkoxy,
C 1-2 -Alkyl, Acetyl, Benzoyl oder 4,6-Bis-(2',4'-dimethylphenyl)-triazi-nyl-2,
oder die Kerne B tragen die zur Komplettierung eines Naphthalinkerns
notwendige Atomgruppe,  und X 1   +  ein Kation bedeuten.
Patent DE-4430168-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: B60T8/36
Filed: 1994-08-25
Granted: 2004-12-02
Abstract: Fahrzeugbremsanlage
mit einem Hauptzylinder zur Versorgung von Radbremszylindern mit Bremsdruck,
mit einem dem Hauptzylinder zu dessen Betätigung zugeordneten hydraulischen
Bremskraftverstärker,
der einen in einer Verstärkerkammer
in Richtung zum Hauptzylinder verschiebbaren Verstärkerkolben
hat, mit einer hydraulischen Energiequelle, die ein Reservoir, eine Pumpe
und Ventilmittel und eine Druckleitung hat, zum Erzeugen von Verstärkerdruck
für die
Verstärkerkammer
zum hydraulischen Verschieben des Verstärkerkolbens, mit einem Bremspedal
zur Notverschiebung des Verstärkerkolbens
bei Ausfall der Energiequelle, mit einem zwischen dem Bremspedal
und dem Verstärkerkolben
angeordneten Wegsimulator, der eine während Bremskraftverstärkungsbetriebs
zusammendrückbare
Simulatorfeder hat, mit einer an die Druckleitung angeschlossenen
elektrisch steuerbaren Ventilanordnung, von der ausgehend eine Rücklaufleitung
zum Reservoir führt,
zum Einstellen von Verstärkungsdruck
in der Verstärkerkammer,
mit einem mittels des Bremspedals verstellbaren Sensor (34, 34a,
64) zum Abgeben einer elektrischen Signalgröße in Abhängigkeit von der Betätigung des
Bremspedals und mit einem an den Sensor angeschlossenen elektronischen
Steuergerät
zum elektrischen Steuern der Ventilanordnung bei Betätigung des...
Patent DE-4434762-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KLEIFGES JUERGEN
IPC: F16D48/06
Filed: 1994-09-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Reibungskupplung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit Brennkraftmaschine umfassend eine mit der Kurbelwelle
verbundene Schwungmasse (2), die eine Drehachse (5) definiert, eine
Druckplatte mit Kupplungsgehäuse
(3), eine darin drehfest aber axial verlagerbar angeordnete Anpressplatte
(4), die von einer Feder (6) in Richtung Schwungmasse (2) beaufschlagt
ist, eine Kupplungsscheibe (8) mit Reibbelägen (9), die zwischen der Anpressplatte
(4) und der Schwungmasse (2) einspannbar sind, und einer Nabe (20)
zum drehfesten Aufsetzen auf eine Getriebewelle (11), ein Kupplungsbetätigungssystem
(12, 13), gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:  a)
In der Druckplatte ist eine Einrichtung (16) zum automatischen Verschleißausgleich
angeordnet, welche die Stellung der Bauteile des Kupplungsbetätigungssystems
(12, 13) relativ zur Kupplung (1) im Wesentlichen konstant hält;   b)
das Kupplungsbetätigungssystem
(12, 13) wird über
ein elektronisches Steuergerät
(14) derart angesteuert, dass beim Auftreten von Drehschwingungen
im Antriebsstrang ein gezielter Schlupf zwischen Schwungmasse (2)
und Kupplungsscheibe (8) erzeugt wird;  c) die...
Patent DE-10003184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von einzelnen, unverdrehten, flach ausgebreiteten Fasersträngen aus einem Abrollgatter
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: B65H51/12
Filed: 2000-01-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Abziehen von einzelnen, unverdrehten, flach ausgebreiteten Fasersträngen aus
einem Abrollgatter (1) und zum differenziert diskontinuierlichen
Bereitstellen von Scharen derselben für Fadenlegeanordnungen zur
Herstellung von Multiaxial-Fadengelegen,  mit einem aus mindestens
zwei annähernd
kontinuierlich mit Durchschnittsgeschwindigkeit des Fadenverbrauches angetriebenen
Lieferwalzen (21, 22, 23) bestehenden Lieferwerk (2), deren Lieferwalzen
(21, 22, 23) von der Schar der Einzelfäden (4) oder Faserstränge teilweise
umschlungen werden, und  mit einem dem Lieferwerk (2) im Fadenlauf
nachgeordneten Fadenzwischenspeicher (3), der zwischen der Ausgangswalze
(22) des Lieferwerkes (2) und einem weiteren Fadenführer eine
Schlinge aus jedem Einzelfaden (4) oder jedem Faserstrang ausformt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Lieferwalzen (21, 22, 23) mit einer
Umfangsgeschwindigkeit angetrieben werden, die geringfügig größer ist
als die mittlere Fadengeschwindigkeit für einen vorgegebenen Verbrauchszyklus,  dass
der Fadenzwischenspeicher (3) für
jeden Faserstrang umfasst:  – eine massearme, lose Rolle
(31), die den Scheitel der Schlinge führt, mit in der Bohrung...
Patent DE-10005015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffeinspritzventils
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-02-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Brennstoffeinspritzventils (1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von
Brennstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei das
Brennstoffeinspritzventil (1) eine Magnetspule (2), einen in einer
Schließrichtung von
einer Rückstellfeder
(8) beaufschlagten Anker (7) und eine mit dem Anker (7) kraftschlüssig in
Verbindung stehende Ventilnadel (10) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (11),
der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (12) einen Dichtsitz bildet,
aufweist,  mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erregen
einer Magnetspule (2) mit einer Grundstromstärke (I gr )
während
einer Öffnungsphase
(t 2 –t 1 ) des Brennstoffeinspritzventils (1),  – Erregen
der Magnetspule (2) mit einem gegenüber der Grundstromstärke (I gr ) erhöhten
Stromimpuls (30) kurz vor dem Ende der Öffnungsphase (t 2 –t 1 ),  – Abschalten des die Magnetspule
(2) erregenden Stromes (I) am Ende der Öffnungsphase (t 2 –t 1 ),  wobei eine Abschaltfeder (19) vorgesehen
ist, die mit der Rückstellfeder
(8) so zusammenwirkt, dass sich die Federkräfte der Rückstellfeder (8) und der Abschaltfeder
(19) nach...
Patent DE-10007399-B4 (DE)
Title: Kragenförmige Kontakthülsenkonfiguration für Federfühler
Inventor: VINTHER GORDON A
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-02-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Hülse (112,
212, 312, 412, 512) eines Federfühlers
mit einem röhrenförmigen Körper, der
ein kragenförmiges
Anschlußende
(140, 240, 340, 440, 540) aufweist, wobei das Anschlussende eine
kreisrunde Öffnung (141,
241, 341, 441, 541) mit einem Rand besitzt und der Rand mehrere
in dem Rand ausgebildete Kontaktzähne (142, 242, 342, 442, 542)
für einen
diskreten Punktkontakt des Anschlussendes aufweist.
Patent DE-10007885-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsverfahren und Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: TODE HIROYOSHI
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-02-21
Granted: 2016-08-18
Abstract: Bilderzeugungsverfahren in einer Bilderzeugungsvorrichtung mit einem Tonerträger (7), der einem Träger (1) für elektrostatische latente Bilder zugewandt ist und Einkomponenten-Toner zu einer darauf befindlichen Entwicklungszone transportiert, wobei ein Auffrischprozess vorhanden ist, bei dem ein elektrisches Wechselfeld zum Auffrischen zwischen den Träger (1) für elektrostatische latente Bilder und den Tonerträger (7) gelegt wird, um die Oberfläche des Tonerträgers (7) dadurch aufzufrischen, dass der darauf befindliche Einkomponenten-Toner zur Seite des Trägers (1) für elektrostatische latente Bilder transportiert wird, während kein Bild auf ein Aufzeichnungsmedium (8) übertragen wird, wobei – der Auffrischprozess dann ausgeführt wird, wenn das Druckverhältnis eines Bildes unter einem vorbestimmten Druckverhältnis liegt.
Patent DE-10010664-B4 (DE)
Title: Verstärkungsfasern für zementgebundene Betonelemente
Inventor: GOGOLADSE GEORGI
IPC: C04B32/02
Filed: 2000-03-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verwendung
von Fasern aus einer mit ZrO 2  angereicherten
Steinschmelze als Verstärkungsfasern
für zementgebundene
Betonelemente, wobei der ZrO 2 -Gehalt der
Fasern mehr als 10 und höchstens
20 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10011033-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kuppeln eines Hinterrad-Querträgers an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BAE HYUN-JU
IPC: B62D25/20
Filed: 2000-03-07
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anordnung
zum Kuppeln eines Querträgers
(40) eines Hinterradaufhängungssystems
an eine Fahrzeugkarosserie, wobei der Querträger (40) einerseits mit einem
unteren Schenkel (44) zum Tragen eines Fahrzeugrades (48) und andererseits
mit einem Mittelabschnitt (88) eines unteren Anschlags (50) gekuppelt
ist, wobei ein sich von dem Mittelabschnitt (88) des unteren Anschlags (50)
in einer Längsrichtung
der Fahrzeugkarosserie erstreckender Längsabschnitt (58) mit einem
Längsträger (54) und
ein sich von dem Mittelabschnitt (88) des unteren Anschlags (50)
in einer Querrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckender Querabschnitt
(60) mit einem inneren Seitenlängsträger (74)
gekuppelt sind.
Patent DE-10011817-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung zum Anheben eines vorderen Sitzteiles
Inventor: YAMAGUCHI HIROYOSHI
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-03-10
Granted: 2005-05-25
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung
zum Anheben eines vorderen Teiles eines Sitzteiles, um zu verhindern,
dass ein Fahrzeuginsasse in einer Aufprallsituation wie einem Fahrzeugzusammenstoß unter
einem Sitzgurt nach vorn rutscht, mit einem Rückhalteteil für den Fahrzeuginsassen
und einem Stellantrieb, welcher durch ein festgelegtes Gehäuse gelagert
ist, zum wahlweisen Treiben des Rückhalteteils aus einer Ruheposition
in eine entfaltete Position, dadurch gekennzeichnet, dass das festgelegte
Gehäuse
(2a) und das Rückhalteteil
(25) zumindest einen Teil eines Konstruktionsteiles eines Sitzrahmens
(2) bilden, der einen sonst an dieser Stelle vorhandenen Teil des
Sitzrahmens (2) ersetzt, wobei das Gehäuse (2a) ein Seitenteil des
Sitzrahmens (2) bildet und ein vorderes Ende hat, welches das Rückhalteteil
(25) schwenkbeweglich lagert.
Patent DE-10025352-B4 (DE)
Title: Werkzeuggerät mit einem Ultraschalladapter
Inventor: KAUF ADRIAN
IPC: B06B1/02
Filed: 2000-05-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Werkzeuggerät mit einem
Ultraschalladapter mit einem an einen elektrischen Ultraschallfrequenzgenerator
(8) angeschlossenen kapazitiven elektroakustischen Wandler (4) zur
Erzeugung von Ultraschallwellen für ein drehendes Werkzeug (2),
dadurch gekennzeichnet, dass der kapazitive elektroakustische Wandler (4)
mit einer Sekundärwicklung
(5) und der Ultraschallfrequenzgenerator (8) mit einer Primärwicklung
(7) eines Transformators (6) verbunden ist, wobei die Sekundärwindung
(5) mit dem Werkzeug (2) drehfest verbunden sowie im Transformator
(6) drehbar ist.
Patent DE-10029874-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsicherheitseinrichtung
Inventor: SHINMURA TOMOYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-06-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Die Belastung und das einem Fahrer vermittelte unangenehme Gefühl durch das automatische Wiederherstellen der Störung in der Fahrzeuglage eines Fahrzeugs, welche durch eine Kollisionsvermeidungssteuerung/regelung verursacht wird, wird reduziert, wenn eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem entgegenkommenden Fahrzeug durch die automatische Lenkung vermieden wird. Wenn eine Möglichkeit einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem entgegenkommenden Fahrzeug besteht, wird die Kollision mit dem entgegenkommenden Fahrzeug dadurch vermieden, daß dem Aktuator einer elektrischen Servolenkungseinrichtung ein Seitenbewegungssteuer/regelstrom (I) mit einer sinusförmigen Form zugeführt wird, um das Fahrzeug seitlich zu bewegen. Der Gierwinkel des Fahrzeugs wird durch simultanes Integrieren der Gierrate mit dem Beginn der Seitenbewegung erfaßt und um die Fahrzeuglage des Fahrzeugs in ihren Ausgangszustand durch Konvergieren des Gierwinkels zu 0 in der Endphase der Seitenbewegung zurückzuführen, wird der Gierwinkelkorrektursteuer/regelstrom (I) dem Seitenbewegungssteuer/regelstrom (I) übeh Vermeidung einer Kollision mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Störung in der Fahrzeuglage automatisch wieder beseitigt werden, und die Betriebsbelastung und das dem Fahrer vermittelte unangenehme Gefühl kann reduziert werden.
Patent DE-10037986-B4 (DE)
Title: Bewuchshemmender Belag
Inventor: WELLER HORST
IPC: E01B1/00
Filed: 2000-08-03
Granted: 2004-05-19
Abstract: Bewuchshemmender Belag, insbesondere für Schotterbetten von Gleiskörpern, bestehend aus einer flächigen, lichtundurchlässigen sowie luft- und wasserdurchlässigen Bahn, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn aus einer porösen Matte aus einem weich-elastischem Granulat wie Kautschuk besteht, dessen Granulatkörner mit einem Polypuretankleber untereinander verklebt sind, daß die Porosität des Mattenmaterials bei einer durchschnittlichen Porengröße von 0,2 bis 2 mm zwischen 10 und 40 % liegt, und daß der Wasserdurchlässigkeitsbeiwert des Mattenmaterials unter einer mechanischen senkrecht zur Mattenebene wirkenden Belastung von 10 kN/m 2  zwischen 1,6 und 9,8 × 10 3  m/sec liegt.
Patent DE-10055276-B4 (DE)
Title: Großformat-Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F7/06
Filed: 2000-11-08
Granted: 2009-12-24
Abstract: Großformat-Bogenoffsetdruckmaschine in Aggregatbauweise mit  – einem Bogenanleger (1),  – einer Bogenanlage einschließlich einer einfachgroßen Anlegtrommel (3),  – mindestens einem mit mindestens einem Druckzylinder (10) und mindestens einer Übergabetrommel (11) ausgestatteten Bogenführungselement (6),  – einer Bogenauslage (7) einschließlich einer als Kettenumlenkung eines Bogenauslagekettenkreises (14) ausgebildeten einfachgroßen Auslagetrommel (15) und  – mindestens einem Farbführungselement (8), bestehend aus einem einfachgroßem Druckformzylinder (30) mit zugeordnetem Farb- und Feuchtwerk (31, 32) sowie einem einfachgroßem Offsetzylinder (29),  dadurch gekennzeichnet, dass  – jedes Bogenführungselement (6) aus einem einfachgroßem Druckzylinder (10; 16) und einer nachgeordneten doppeltgroßen Übergabetrommel (11) mit zwei Greifersystemen (12) besteht,  – mehrere Bogenführungselemente (6) unmittelbar hintereinander angeordnet sind,  – der Anlegtrommelmittelpunkt (17) und der Auslagetrommelmittelpunkt (18) sowie die Druckzylindermittelpunkte (22) jeweils auf einer oberhalb der Verbindungslinie (20) der Übergabetrommelmittelpunkte (21) liegenden Geraden (19; 23) angeordnet und  – die Verbindungsgeraden (24; 25; 26; 27) zwischen...
Patent DE-10060828-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement in Drain-up-Konfiguration
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Halbleiterbauelement
in Drain-up-Konfiguration mit einem Halbleiterkörper (1, 2), der in einer ersten
Hauptoberfläche
wenigstens eine erste mit einem Kontakt (5) versehene aktive Zone
(3, 4) aufweist und angrenzend an eine zweite, zur ersten Hauptoberfläche gegenüberliegende
Hauptoberfläche
ein hochdotiertes Substrat (1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass
ein weiterer Kontakt (13) im Randbereich (15) des Halbleiterkörpers (1,
2) auf der ersten Hauptoberfläche
vorgesehen ist und der Stromfluss von der wenigstens einen aktiven
Zone (3, 4) durch den Halbleiterkörper (2) zum hochdotierten
Halbleitersubstrat (1), dann durch das hochdotierte Halbleitersubstrat
(1) parallel zu der ersten bzw. zweiten Hauptoberfläche und
schließlich
zurück
durch den Randbereich (15) des Halbleiterkörpers (2) zum weiteren Kontakt
(13) bzw. umgekehrt führt.
Patent DE-10100539-B4 (DE)
Title: Luftfiltermaterial zur Reinigung von Luft
Inventor: YOKOYAMA KAZUTAKA
IPC: B01D39/16
Filed: 2001-01-09
Granted: 2004-04-29
Abstract: Luftfiltermaterial zur Reinigung von Luft, welches aus einem Faservlies aus chemischen Hohlfasern gebildet ist, welche axiale Kanäle aufweisen, die ein Öl enthalten.
Patent DE-10112162-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbare Batterie
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: H01M10/6555
Filed: 2001-03-14
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wiederaufladbare
Batterie, bestehend aus mehreren die Anode und Kathode der Batterie
bildenden, übereinander
gestapelten elektrisch leitenden Schichten (27, 43, 45, 47), wobei
zwischen jeweils zwei benachbarten leitenden Schichten (27, 43,
45, 47) eine Elektrolyt-Schicht (55, 57, 59) eingefügt ist,
die Ränder
jeder leitenden Schicht (27, 43, 45, 47) mit einem Rahmen (35, 37, 39,
41, 49, 51, 53) aus einem isolierenden Material umgeben sind, die
Rahmen (35, 37, 39, 41, 49, 51, 53) der leitenden Schichten (27,
43, 45, 47) miteinander fixiert sind und ein aus diesen Schichten
(27, 43, 45, 47) gebildeter Stapel S-förmig gefaltet ist.