baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10252557-B4 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung
Inventor: DENK PETER
IPC: B62K25/04
Filed: 2002-11-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: Umschaltvorrichtung
(5) zum Einstellen der Feder- und Dämpfeigenschaften zumindest
eines Stoßdämpfers (2)
mit einem, mit dem zumindest einen Stoßdämpfer (2) in Betätigungsverbindung
stehenden Bedienelement (8) und wenigstens einer Steuereinreichtung (6),
die mit Einstellelementen des zumindest einen einzustellenden Stoßdämpfers (2)
verbunden ist, wobei der wenigstens einen Steuereinrichtung (6)
ein einziges, gemeinsames Bedienelement (8) zum wahl- oder wechselweisen Einstellen
sowohl der Feder- als auch der Dämpfeigenschaften
des zumindest einen Stoßdämpfers zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels dem einzigen gemeinsamen Bedienelement
(8) die Dämpfeigenschaften und
mindestens zwei Federhärten
wahl- oder wechselweise einstellbar sind.
Patent DE-10306963-B4 (DE)
Title: Leitungsdrucksteuerung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: BERGER TODD ROY
IPC: F16H61/662
Filed: 2003-02-19
Granted: 2016-02-11
Abstract: Elektrohydraulisches Steuerungssystem (10) in einem Getriebe (12) mit einer stufenlos verstellbaren Einheit (110), die ein erstes Druckniveau erfordert, und mindestens einer Reibungseinrichtung (120, 142), die ein zweites Druckniveau erfordert, wobei die elektrohydraulische Steuerung umfasst: eine Fluiddruckquelle (14), ein erstes Druckregelventil (22), das in Fluidverbindung mit der Fluiddruckquelle (14) steht, um den Druck der Quelle (14) auf ein erstes vorbestimmtes Niveau zu begrenzen, ein zweites Druckregelventil (24), das in unterstromiger Fluidströmungsbeziehung mit dem ersten Druckregelventil (22) steht und einen Fluidausgangsdruck aufweist, der auf ein zweites vorbestimmtes Niveau mit einem Wert begrenzt ist, der kleiner als der Wert des ersten vorbestimmten Niveaus ist, und ein Steuerventilmittel (26) mit variablem Druck, das in Fluidverbindung mit der Quelle (14) steht und einen variablen Ausgangsdruck aufweist, der mit dem ersten sowie dem zweiten Druckregelventil (22, 24) in Verbindung gebracht wird, um an diesen einen Steuerdruck bereitzustellen und somit das erste und das zweite vorbestimmte Niveau herzustellen, wobei das Steuerventilmittel (26) ein Ablasssolenoidventil (26) und das einzige Ventilmittel ist, das das erste Druckregelventil (22) steuert; dadurch gekennzeichnet, dass: die Quelle (14) ein erstes und ein zweites Ausgangsströmungsvolumen und einen Ansauganschluss (16) aufweist, und das erste Druckregelventil (22) eine erste Stellung, in der ein ungedrosselter Anschluss (22F) desselben in Fluidverbindung mit dem zweiten Druckregelventil (24) angeordnet ist und das zweite Ausgangsströmungsvolumen von der Quelle (14) über einen Auslassanschluss (22I) direkt mit dem Ansauganschluss (16) der Quelle (14) verbunden ist, eine zweite Stellung, in der der ungedrosselte Anschluss (22F) in Fluidverbindung mit dem zweiten Druckregelventil (24) angeordnet ist und der Auslassanschluss (22I) geschlossen ist, und eine dritte Stellung aufweist, in der ein gedrosselter Ausgangsanschluss (22J) des ersten Druckregelventils (22) in Fluidverbindung mit dem zweiten Druckregelventil (24) angeordnet ist, um diesem Fluid zuzuführen, und der Auslassanschluss (22I) geschlossen ist.
Patent DE-10309185-B4 (DE)
Title: Schiebefenster für ein Fahrzeug
Inventor: VORNBAEUMEN JENS
IPC: B60J1/16
Filed: 2003-03-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schiebefenster zum Einbau in eine Wand oder eine Tür eines Fahrzeugs, mit einem in eine von einem Rohbauflansch (13, 13') umgrenzte Öffnung der Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs eingesetzten feststehenden Fenster (1), mit einem zumindest schiebbaren Fenster (2) und mit Funktionselementen (8), die mit einem feststehenden Fenster (1) verbunden sind, und die Führungsschienen aufweisen, in denen das schiebbare Fenster (2) geführt ist, gekennzeichnet durch,  – die Ausbildung einer Führungsnut (6) auf der Oberseite des Funktionselementes (8) als Führungsschiene zum Führen eines Führungsbolzens am unteren Ende einer zum Innenraum des Fahrzeugs weisenden Verlängerung (5) eines Rahmens (3) des schiebbaren Fensters (2),  – durch die Ausbildung einer Kleberaupe (17) zum Verkleben des feststehenden Fensters (1) mit den vertikal nach oben ragenden Blechen (13, 13') des Rohbauflansches der Fahrzeugkarosserie,  – durch die Ausbildung einer weiteren Kleberaupe (18) zum Verkleben des Funktionselementes (8) mit dem feststehenden Fenster (1),  – wobei die Unterseite...
Patent DE-10321759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sprühtrocknung rieselfähiger Wertstoffe
Inventor: ARTIGA GONZALEZ RENE-ANDRES
IPC: C11D11/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sprühtrocknungsverfahren
zur Gewinnung von festen, feinteiligen, schütt- bzw. rieselfähigen Wertstoffen
oder Wertstoffgemischen, die zur Verwendung in Wasch- und/oder Reinigungsmitteln
geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, daß man  a) eine flüssige oder
pastöse
Zusammensetzung oder einen Slurry, enthaltend polymere Carbonsäuren und/oder deren
Copolymere und/oder deren Natriumsalze sowie Wasserglas in Konzentrationen
von mindestens 35 Gew.-%, auf eine Temperatur größer 75°C erhitzt,  b) die erhitzte
flüssige
oder pastöse
Zusammensetzung unter Überdruck
und bei Temperaturen entsprechend a) einer Zerstäubungsvorrichtung zuführt, und
mittels der Zerstäubungsvorrichtung
in einen nicht unter Überdruck
befindlichen Relaxationsraum zerstäubt, und  c) das zerstäubte Produkt
im Relaxationsraum einem Gasstrom aussetzt, dessen Temperatur bei
Eintritt mindestens 220°C
beträgt.
Patent DE-10326675-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für das Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REMMLINGER HUBERT DIPL ING
IPC: B60G13/14
Filed: 2003-06-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein elektronisches Steuergerät (8) und ein batterieloses Spannungsgenerierungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung zudem mindestens einen Aktuator umfasst, wobei Signale des Aktuators drahtlos an das elektronische Steuergerät (8) übertragen und von dem elektronischen Steuergerät (8) verarbeitet werden, wobei die Energieversorgung des Aktuators mit dem Spannungsgenerierungssystem batterielos erfolgt.
Patent DE-10334508-B4 (DE)
Inventor: POERNER HARALD
IPC: A23L5/10
Filed: 2003-07-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: The detector includes an electrical socket (16) attached to the oven, a plug inserted into the socket, and connected by wire to an elongate sensor which is inserted into the baked goods. The socket is arranged outside the heated chamber of the oven, preferably beside the opening to the oven. An independent claim is included for an oven.
Patent DE-10335040-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit ferromagnetischem Polkern ihres Rotors
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02K55/04
Filed: 2003-08-01
Granted: 2009-09-03
Abstract: Elektrische Maschine  – mit einem um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor (2), der einen ferromagnetischen Polkern (3; 3a bis 3c) aufweist, welcher  α) mit einer zu kühlenden supraleitenden Wicklungsanordnung (4) versehen ist, deren Leiter Hoch-T c -Supraleitermaterial aufweisen,  und  β) einen zentralen Innenraum (10) umschließt, über den die Kälteleistung zur Kühlung der Wicklungsanordnung (4) bereitzustellen ist,  sowie  – mit einer thermischen Ankopplung der supraleitenden Wicklungsanordnung (4) an den zentralen Innenraum (10),  dadurch gekennzeichnet, dass der Polkern (3; 3a bis 3c) aus einem Material besteht, das zu mindestens 70 Gew.-% Nickel enthält.
Patent DE-10337830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mehrschicht-Anordnung mit einer Metallschicht in einer Molekular-Elektronik-Anordnung
Inventor: RUTTKOWSKI EIKE
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Mehrschicht-Anordnung mit einer Metallschicht
in einer Molekular-Elektronik-Anordnung,  • bei dem
auf einer Oberfläche
eines ersten Wafers eine Metallschicht aufgebracht wird;  • bei dem
auf der Metallschicht mindestens eine Zwischenschicht aufgebracht
wird;  • bei
dem ein zweiter Wafer auf die Zwischenschicht aufgebracht wird;
und  • bei
dem der erste Wafer entfernt wird, so dass die Metallschicht freigelegt
wird.
Patent DE-10343915-B4 (DE)
Inventor: SCHMIEDERER HERMANN
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-09-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: The box body (10) especially for commercial vehicles includes a lifting wall (13) for which is provided a link (31) extending above the load space. The link is freely pivotable around a first pivot (32) of a first joint (34) fixed on one its ends in the roof region, and around a second pivot (35) of a second joint (41) installed on the other end and connected to the lifting wall in the region of its upper end (38) in the closed position. The respective pivots of the first and second joints are separated by a space which corresponds approximately to half the height (44) of the lifting wall.
Patent DE-10350951-B4 (DE)
Title: Schloss mit nach Münzeinwurf zu betätigender Schließfunktion
Inventor: GEIGER DIETHARD
IPC: G07F5/02
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schloss
mit nach Münzeinwurf
zu betätigender
Schließfunktion,
mit einem im Schlossgehäuse (2)
verschieblich geführten
Riegel (11), der mittels eines Schlüssels von einer rückgeschlossenen
in eine vorgeschlossene Stellung verlagerbar ist, mit einer der
einen Riegelbreitseite (F2) zugeordneten, auslösbaren Haltevorrichtung (15)
für die
Münze (A),
deren Randkante beim Vorschließen
des Riegels (11) eine Zuhaltung (18) über eine Sperrstufe (20) in
eine Freigabestellung steuert, gekennzeichnet durch eine der anderen
Riegelbreitseite (F1) zugeordnete weitere Haltevorrichtung (16)
für eine
zweite Münze
(B), insbesondere mit einem anderen Durchmesser, und mit einer von
der Randkante der Münze
(B) über
eine weitere Sperrstufe (19) in eine Freigabestellung steuerbaren
zweiten Zuhaltung (17).
Patent DE-19516416-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Hubgerüst
Inventor: SCHOENEWALD PETER
IPC: B66F9/08
Filed: 1995-05-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Flurförderzeug
mit einem an einem Hubgerüst
auf- und abbewegbar geführten
Hubschlitten (3), der mittels mindestens eines Kettenanschlußteils (9)
an mindestens einer im wesentlichen vertikalen Lastkette (6) befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Lastkette (6) zumindest teilweise in einer mindestens einseitig
offenen Kettenführung
geführt
ist.
Patent DE-19532728-B4 (DE)
Title: Warenautomat mit unterteilbarem Warenraum
Inventor: KRUKE DIETER
IPC: A47F3/04
Filed: 1995-09-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Warenautomat mit wenigstens einem von außen zugänglichen Warenraum (20) zur Aufnahme von Warenfächern (22) sowie mit einer Kühlluftführung (30) zum Zirkulieren der Kühlluft in dem Warenraum (20) von einer Kühlluftquelle (40) zu gekühlten Warenfächern (22'') und zu der Kühlluftquelle (40) zurück, wobei der gesamte Warenraum (20) durch die Kühlluftführung (30) mit Kühlluft versorgbar ist, gekennzeichnet durch mindestens ein in die Kühlluftführung (30) einbringbares Trennglied (60; 70), um gekühlte Warenfächer (22'') von ungekühlten Warenfächern (22') in dem Warenraum (20) je nach Befüllung durch Umplatzieren des Trenngliedes (60, 70) entlang der Kühlluftführung zu trennen, wobei die Kühlluftführung (30) zwischen der Kühlluftquelle (40) und den Warenfächern (22) zumindest in dem Bereich der Warenfächer (22) durch einen Kühlluftkanal (32) mit in Höhe der Warenfächer (22) vorgesehenen Durchbrechungen (34) gebildet ist, in die das Trennglied (60, 70) derart einsetzbar ist, das es den Kühlluftfluss in dem Kühlluftkanal (32) so unterbricht, dass die Kühlluft nur bis...
Patent DE-19627896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren für die Polymerisation von Ethylen zu ultrahochmolekularem Polyethylen
Inventor: BÖHM LUDWIG PROF DR
IPC: C08F10/00
Filed: 1996-07-11
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Katalysatorkomponente zur Polymerisation und Copolymerisation von Ethylen und 1-Olefinen zu ultrahochmolekularen Ethylenhomo- oder -copolymeren in Suspension oder in der Gasphase, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Reaktionsstufe ein Aluminiumalkyl der allgemeinen Formel AlRnX3-n, wobei R Alkyl- oder Arylreste mit jeweils 1 bis 20 Kohlenstoffatomen und X Halogen und/oder Wasserstoff, Alkoxy- und/oder Siloxyreste mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen sein können, mit einem Ether und dass das Aluminiumalkyl danach in einer zweiten, abschließenden Reaktionsstufe mit Titantetrachlorid in einem Molverhältnis Al/Ti von 0,3 bis 1 bei einer Temperatur von < 0°C umgesetzt wird, wobei ein Feststoff gebildet wird, der einen mittleren Korndurchmesser von < 10 um aufweist.
Patent DE-19640170-B4 (DE)
Title: Espressomaschine mit einem Filterträger in Form eines Zylinderkolbens
Inventor: EUGSTER ARTHUR
IPC: A47J31/06
Filed: 1996-09-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Espressomaschine
mit einem Filterträger
in Form eines Zylinderkolbens, der auf einer Außenseite erste Bajonettverschlußelemente
aufweist, die geeignet sind, mit zweiten Bajonettverschlußelementen
an einem ortsfesten Aufsteckteil der Espressomaschine durch Schwenken
des Filterträgers
um eine durch das Aufsteckteil verlaufende gedachte vertikale Schwenkachse
in einer Brühposition
lösbar
verriegelt zu werden, nachdem der Filterträger von unten an das Aufsteckteil
in eine Eingriffsposition der Bajonettverschlußelemente gehoben ist, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Einführhilfsteil
(10; 26) mit Mitteln (11, 13) zum seitlichen Einführen des
Filterträgers
(1) und mit Elementen (14, 15, 16; 32, 33) zum Schwenken um die vertikale
Schwenkachse (42) vorgesehen ist, und daß das Einführhilfsteil (10; 26) an dem
Aufsteckteil (19; 36) dergestalt um die vertikale Schwenkachse (42)
schwenkbeweglich angebracht ist, daß das Einführhilfsteil (10; 26) zusammen
mit dem in diesen horizontal eingeführten Filterträger (1) über einen
ersten Schwenkabschnitt zwischen einer unteren Einführposition
und der darüberliegenden
Eingriffsposition der Bajonettverschlußelemente (3 – 5) heb- bzw. senkbar...
Patent DE-19646215-B4 (DE)
Title: Videoinformationswiedergabestop- und Wiederaufnahmevorrichtung
Inventor: YASUDA SIGERU
IPC: H04N19/423
Filed: 1996-11-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: Videoinformationswiedergabestop- und
Wiederaufnahmevorrichtung (S) für
das Stoppen und die Wiederaufnahme einer Wiedergabe einer Videoinformation
von einem Aufzeichnungsmedium (1), auf dem die Videoinformation
aufgezeichnet ist, wobei die Videoinformation eine Vielzahl von
Bildgruppen (GOP) umfasst, von denen jede einen Gruppenindex (TC)
für das
Identifizieren jeder der Bildergruppen und eine Vielzahl von Bildern
(I, P und B Bilder) hat, wobei jedes von ihnen durch eine Intra-Rahmen-Kodierung
oder eine Prädiktionskodierung komprimiert
ist und jedes der Bilder (I, P und B Bilder) mit einem Bildindex
(TR) für
das Identifizieren jedes der Bilder versehen ist, wobei die Vorrichtung
folgendes umfasst:  eine Gruppenindexdetektionsvorrichtung (8,
10, 15) für
die Detektion eines Gruppenindexes (TC), der eine Bildgruppe identifiziert,
die ein Bild enthält,
das zu einer Zeit angezeigt wird, wenn ein Wiedergabestopsignal
für das
Stoppen der Wiedergabe der Videoinformation von außen (21)
eingegeben wird;  einen Gruppenindexspeicher (13) für das Speichern
des einen Gruppenindexes (TC), der durch die Gruppenindexdetektionsvorrichtung...
Patent DE-19725627-B4 (DE)
Inventor: RENZ DIETER
IPC: B23P19/04
Filed: 1997-06-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: The assembling operation involves transporting casement frames (20.1) along a roller conveyor (30). Guide jibs (31,32) hold the casement frame and turn it into a position in which the frame's corner is placed opposite the assembly device (34). A grip or tensioning head (34) holds the casement frame secure. With its assembling head (35) the assembly device will already have extracted one of the corner reinforcing elbows (1.n) from the corner reinforcing elbow stack (38). Each corner reinforcing elbow fixed onto a frame corner is fastened on the casement frame with the help of screw units (36,37). Each frame corner is consequently fitted with a corner reinforcing elbow.
Patent DE-19728569-B4 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage mit integriertem Luftfilter, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARNTZ KLAUS-DIETER
IPC: F24F3/16
Filed: 1997-07-04
Granted: 2018-02-01
Abstract: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, die eine Zuleitung (2) umfaßt, die an einer vorgegebenen Stelle einen Filter (8) enthält, der mit Gasadsorptionsmitteln (9) versehen ist, durch die Frischluft hindurchströmen kann, die aus einem vorgelagerten Teil (3) der besagten Zuleitung kommt, und die gefilterte Frischluft in Höhe eines nachgelagerten Teils (5) dieser Zuleitung abgeben kann, der mit einem Auslaß (6) versehen ist, dessen Zugang durch eine erste Klappe (7) kontrolliert wird, die eine geöffnete und eine geschlossene Position einnehmen kann, um der besagten Anlage (1) gefilterte Frischluft zuführen zu können oder nicht, dadurch gekennzeichnet, daß sie die folgenden Teile enthält: – Heizmittel (10; 30), deren Aufgabe darin besteht, den Filter (8) zu erwärmen, um die darin adsorbierten Gase zu desorbieren, – eine Ableitung (15), die an den nachgelagerten Teil (5) der Zuleitung (2) angeschlossen ist und deren Zugang durch eine zweite Klappe (17) kontrolliert wird, die eine geöffnete und eine geschlossene Position einnehmen kann, wobei die besagte geöffnete Position die Abführung der desorbierten Gase aus dem nachgelagerten Teil heraus ermöglicht, und – Steuerungsmittel (11), die die erste (7) und die zweite (17) Klappe in jeweils entgegengesetzte Positionen, entweder geschlossen oder geöffnet oder geöffnet oder geschlossen, bringen und die Erwärmung des Filters (8) nur dann freigeben können, wenn die besagte erste und zweite Klappe geschlossen bzw. geöffnet sind.
Patent DE-19734544-B4 (DE)
Title: Schellackhaltiges kosmetisches Produkt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q1/04
Filed: 1997-08-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schellackhaltiges kosmetisches Produkt, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Schellack in der wäßrigen Phase, wobei der Anteil an reinem Schellack  in einer O/W-Emulsion im Bereich von 0,1 bis 20 Gew-%,  in einer W/O-Emulsion im Bereich von 0,1 bis 15 Gew-%,  in einem Hydrogel im Bereich von 0,1 bis 10 Gew-% liegt,  und die ölige Phase oder die wäßrige Phase oder beide Phasen weitere kosmetisch wirksame Bestandteile oder Trägerstoffe im Bereich von 1 bis 20 Gew-% enthalten,  und wobei alle Angaben auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung bezogen sind.
Patent DE-19808985-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Biomagnetfeld-Messung
Inventor: TSUKADA KEIJI
IPC: G01R33/10
Filed: 1998-03-03
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Biomagnetfeld-Messung, umfassend: einen ersten Schritt des Messens einer zeitlichen Änderung einer Komponente (Bz) eines durch einen lebenden Körper (2) erzeugten Biomagnetfelds unter Verwendung mehrerer Fluss-Messeinrichtungen (20-1 bis 20-8, ... 27-1 bis 27-8), die außerhalb des lebenden Körpers angeordnet sind und jeweils ein SQUID (12) enthalten, wobei die Magnetfeldkomponente (Bz) in eine erste Richtung (z) zeigt, die rechtwinklig auf der Oberfläche des lebenden Körpers steht; einen zweiten Schritt des Bestimmens einer zeitlichen Änderung der Quadratwurzel von Bxy 2 = (∂Bz(x, y)/∂x)2 + (∂Bz(x, y)/∂y)2,also der Summe der Quadrate der Ableitungswerte der Magnetfeldkomponente (Bz) in der ersten Richtung und derjenigen in einer zweiten und einer dritten Richtung (x, y), die die erste Richtung (z) schneiden; einen dritten Schritt des Integrierens der zeitlichen Änderung des im zweiten Schritt erhaltenen Werts über ein vorbestimmtes Intervall (T1; T2) zum Bestimmen eines Integralwerts; und einen vierten Schritt des Anzeigens des im...
Patent DE-19809256-B4 (DE)
Title: Warenbaumanordnung für eine Webmaschine
Inventor: NORLIN GOERAN
IPC: D03D37/00
Filed: 1998-03-05
Granted: 2006-09-07
Abstract: Warenbaumanordnung
in einer Webmaschine zum Weben von Rundfil zen (Stoffen), die einen Oberfilz
(15) und einen Unterfilz (14) umfassen, und wobei die Anordnung
zum Zweck der Weiterbewegung des gewebten Ober- und Unterfilzes
in der Webmaschine (FV) einerseits einen ersten Baum (oberen Baum)
(18), auf den der gewebte Unterfilz (14) trifft, einen zweiten Baum
(mittleren Baum) (19), auf den der gewebte Oberfilz (15) trifft, und
einen dritten Baum (unteren Baum) (20), auf den der gewebte Unterfilz
(14) trifft, und andererseits Antriebsglieder (21, 21' bzw. 22,
22') für
die Bäume
umfasst, und wobei die Webmaschine eine Weblade und ein Webblatt
(9) umfasst, die während
des Webvorgangs auf einen gebildeten Warenrand oder gebildete Warenränder (12)
einwirken  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebsglieder
so gestaltet sind, dass sie einen unsynchronisierten Antrieb des
ersten und zweiten Baumes (18 bzw. 19) bewirken, wobei die Antriebsglieder  – einen
Antrieb der Bäume
derart bewirken, dass...
Patent DE-19833217-B4 (DE)
Title: Modulleuchte
Inventor: FAEHRMANN TOM
IPC: F21V21/005
Filed: 1998-07-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Modulleuchte,
insbesondere Film-, Fernseh- oder Fotoleuchte, mit einem Gehäuse (2),
in dem eine oder mehrere Leuchtstoffröhren (5) und Reflektoren (4)
für die
Leuchtstoffröhren
(5) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (2) einen rechteckigen
Querschnitt aufweist, der eine Aneinanderreihung von mehreren derartigen Leuchten
(1) erlaubt, und an den Seiten des Gehäuses (2) Verbindungseinrichtungen
(6, 7, 8, 9, 10) mit ineinandergreifenden Rasteinrichtungen vorgesehen
sind, die ein Zusammenhalten der aneinandergereihten Gehäuse (2)
ermöglichen,
wobei eine Verbindungseinrichtung als Haken-Profil (7) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtungen auf einer Seite
des Gehäuses
(2) eine über
die gesamte Länge
des Gehäuses
(2) verlaufende Hohl-Profilschiene (6) und auf einer gegenüber liegenden
Seite ein von der Gehäusewand
wegragendes, beim Aneinanderreihen von Gehäusen (2) in eine Hohl-Profilschiene
(6) eines benachbarten Gehäuses
(2) eingreifendes Haken-Profil
(7) aufweisen wobei zur Erhöhung
der Verbindungssicherheit ein Riegelprofil (8) vorgesehen ist, welches
das Haken-Profil (7) umgreift, und dass auf der der Lichtaustrittsseite
(3)...
Patent DE-19851928-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zur spanabhebenden Werkzeugbearbeitung
Inventor: HOLLFELDER HANS-PETER
IPC: B23B27/16
Filed: 1998-11-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schneidwerkzeug
zur spanabhebenden Werkzeugbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung,
mit einem in eine Ausnehmung eines Werkzeugschaftes einsetzbaren
und durch eine Klemmpratze darin festgelegten Schneidkörper in
Form etwa eines Prismas, wobei jede Klemmpratze durch den konischen
Kopf (15, 15', 15'') einer Spannkegelschraube (12, 12', 12'', 12''', 12'''')
gebildet ist, die in eine schräg
nach hinten in den Werkzeugschaft (1) gerichtete Gewindebohrung
(14) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der konische Kopf
(15, 15', 15'') in eine zylindermantelförmige Spannnut (17, 18) in
einer Spanfläche
(7, 8) des Schneidkörpers
(3, 3', 3'', 3''', 3'''') eingreift, wobei die Spannnut (17, 18)
mit der Hauptschnittdruckabstützfläche (9,
10) einen sich nach vorne entgegen der Rückdruckabstützfläche (11) öffnenden Winkel zwischen 0° und 10°, vorzugsweise
zwischen 4° und
10°, bildet.