baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufzeichnung von Audio- und/oder Videosignalen
Inventor: BEUTHNER JÜRGEN
IPC: H04N5/765
Filed: 2007-04-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Fernsehgerät (1) welches enthält: – Mittel zum Empfang analog und digital übertragener A/V-Signale und zur Verarbeitung und Darstellung der empfangenen A/V-Signale, wie einen Demultiplexer (10) zum Demultiplexen eines Transportstroms (TS) in paketierte Elementardatenströme (PES); – Mittel zur Auswahl, Aufzeichnung und Wiedergabe der digital empfangenen A/V-Signale auf eine eingebaute Harddisk (16); – einen analogen Ausgang (18) zur analogen Ausgabe zumindest der analog empfangenen A/V-Signale; – ein Common Interface (17) zum Aufnehmen eines speziellen Common Interface Moduls (19), das einen A/V-Analog/Digital-Converter (23) und einen MPEG-Encoder (22) aufweist, die dafür vorgesehen sind, die analog empfangenen und am Ausgang (18) ausgegebenen A/V-Signale in digitale A/V-Signale umzuwandeln und die digitalisierten A/V-Signale in ein MPEG-encodiertes Ausgangssignal zu encodieren und – einen ersten Mikrocontroller (15) zur Steuerung geräteinterner Abläufe und zum Datenaustausch mit dem Common Interface Modul (19) über eine bidirektionale Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass das Fernsehgerät (1) zusätzlich ein gerätespezifisches Softwareupdate aufweist, – welches einen Analogsignal-Aufzeichnungsmodus aktiviert, wenn ein analog übertragenes Fernsehprogramm zur Aufzeichnung ausgewählt wird und – welches das Fernsehgerät (1) in die Lage versetzt, über das Common Interface (17) einen mit einem Transportstrom-Generator (21) im Common Interface Modul (19) aus dem MPEG-encodierten Ausgangssignal erzeugten Transportstrom zu empfangen und die darin enthaltenen A/V-Daten auf die eingebaute Harddisk (16) aufzuzeichnen, wobei das Softwareupdate mit dem ersten Mikrocontroller (15) außerdem ein Unterbrechen des digitalen Empfangsweges innerhalb des Fernsehgerätes (1) vor dem Demultiplexer (10) ermöglicht, wodurch der erzeugte Transportstrom über das Common Interface (17) zum Demultiplexer (10) gelangt.
Patent DE-102007023427-B4 (DE)
Title: Laparoskopieportventil
Inventor: EHLERS ANGELA
IPC: A61M25/01
Filed: 2007-05-16
Granted: 2014-12-11
Abstract: Laparoskopieportventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das eine Eingangsöffnung (13) und eine dieser gegenüber liegende Ausgangsöffnung (14) aufweist, wobei die Öffnungen (13, 14) und eine an die Ausgangsöffnung (14) angeschlossene Trokarhülse (6) einen gerade durchgehenden Durchgangsquerschnitt freigeben, und mit einem im Ventilgehäuse (2) beweglich angeordneten Ventilkörper (10'), der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er in einer Schließstellung den Gasdurchlaß zwischen den Öffnungen (13, 14) versperrt und bei Kontakt mit dem Spitzenbereich eines von der Eingangsöffnung (13) her eingeschobenen langgestreckten Instrumentes (7), dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchgangsquerschnitt, gegen die Kraft einer Schließfeder (19) in eine den Durchgangsquerschnitt freigebende Öffnungsstellung bewegt wird, wobei der Ventilkörper (10') an einer quer zur Durchgangsrichtung angeordneten Drehachse (12, 12') gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (10') mit einer als Kugelfläche ausgebildeten Dichtfläche (15) auf einer zwischen der Ausgangsöffnung (14) und dem Innenraum des Ventilgehäuses (2) gelegenen Dichtung (16) läuft, und wobei der Ventilkörper (10') als Kugel ausgebildet ist, mit einer in Öffnungsstellung die Eingangsöffnung (13) mit der Ausgangsöffnung (14) verbindenden Durchgangsbohrung (21), die auf der der Dichtfläche (15) gegenüberliegenden Seite von einem Ende her einen Einschnitt (22) aufweist, dessen Ende eine Drehkante (23) ausbildet, die im Wesentlichen auf der halben Länge der Durchgangsbohrung (21) liegt.
Patent DE-102007032003-B4 (DE)
Title: Kombination aus Batteriekartusche und Taschenlampengehäuse
Inventor: OPOLKA RAINER
IPC: F21V23/00
Filed: 2007-07-09
Granted: 2016-03-03
Abstract: Eine Kombination aus einer Batteriekartusche zum abnehmbaren Haltern von mindestens einer Batterie und einem Taschenlampengehäuse mit einem Endstück, das lösbar mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist, wobei die Batteriekartusche in das Taschenlampengehäuse einschiebbar ist und a) die Batteriekartusche (10) Batteriekontakte und einen Schalter aufweist und lösbar mit dem Endstück der Taschenlampe verbunden ist und b) das Endstück einen Druckknopf (42) aufweist, mit dem der in der Batteriekartusche (10) integrierte Schalter betätigbar ist.
Patent DE-102007042950-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Gateelektrodenstruktur und ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: H01L21/283
Filed: 2007-09-10
Granted: 2013-07-11
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend: – ein Halbleitersubstrat (10), und – eine Gate-Elektrodenstruktur auf dem Halbleitersubstrat, wobei die Gate-Elektrodenstruktur eine isolierende Schicht (14) aus dielektrischem Material auf dem Halbleitersubstrat (10); und eine Metallschicht (16) über der isolierenden Schicht (14) umfasst, wobei die Metallschicht (16) eine Verbindung aus Niob (Nb), Vanadium (V), Chrom (Cr), Wolfram (W) und/oder Molybdän (Mo) mit Kohlenstoff (C), Sauerstoff (O) und Stickstoff (N) enthält.
Patent DE-102007054221-B4 (DE)
Title: Oberbau für eine Schienenfahrbahn
IPC: E01B2/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2013-12-05
Abstract: Oberbau für eine Schienenfahrbahn, bei dem wenigstens eine Komponente einen mit einer Auslesevorrichtung auslesbaren Informationsträger für digital gespeicherte Daten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (9, 10) zumindest teilweise in die als Betonschwelle (5) ausgebildete Komponente des Oberbaus integriert ist.
Patent DE-102007059785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der Plausibilität eines Werts einer bewegungsabhängigen Größe
Inventor: HERTZNER ALFRED DR
IPC: G01P1/12
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überprüfen der Plausibilität eines Werts einer bewegungsabhängigen Größe, die aufweist – einen Drehwertgeber (30) zur Erfassung des Werts der bewegungsabhängigen Größe, wobei der Drehwertgeber (30) ausgebildet ist zur Ausgabe eines analogen Echtzeitsignals (32) und eines digitalen Signals (34), das als eine Referenz des analogen Echtzeitsignals (32) ausgebildet ist, – eine Signalerfassungs- und Auswerteeinheit (12), die mit dem Drehwertgeber (30) elektrisch gekoppelt ist und die ausgebildet ist zur Aufnahme des analogen Echtzeitsignals (32) und des digitalen Signals (34), wobei der Drehwertgeber (30) außerhalb der Signalerfassungs- und Auswerteeinheit (12) angeordnet ist, wobei innerhalb der Signalerfassungs- und Auswerteeinheit (12) ein Inertialsensor (20) angeordnet ist, der ausgebildet ist zur Ausgabe eines Inertialsensorsignals (24), und die Signalerfassungs- und Auswerteeinheit (12) ausgebildet ist zum Vergleichen des Inertialsensorsignals (24) mit dem digitalen Signal (34) und zum Vergleichen des Inertialsensorsignals (24) mit dem analogen Echtzeitsignal (32).
Patent DE-102007062313-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verwendung der Vorrichtung zum Steuern eines Kompressors
Inventor: ENGELHARDT MAREK
IPC: F04B49/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kompressors zur Förderung eines Druckmittels in eine Druckmittelanlage, bei dem die Förderung des Druckmittels in Abhängigkeit von einem Temperatursignal ein- und ausschaltbar ist, indem die Kompressortemperatur mittels eines am Kompressor angeordneten Temperatursensors gemessen wird und das Ein- und Ausschalten des Kompressors durch ein elektronisches Steuergerät gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschaltzeitdauer- und/oder die Ausschaltzeitdauer des Kompressors aus der Steigung der in kurzen Zeitabständen gemessenen Kompressortemperatur, wobei die Steigung der Kompressortemperaturkurve durch Messung der Kompressortemperatur mit einer Frequenz von 2 Hz bestimmt wird, wobei die Kompressortemperatur mittels eines am Zylinderkopf des Verdichterteils des Kompressors angeordneten Temperatursensors gemessen wird, bestimmt werden, oder dass, die Ausschalttemperatur und/oder die Einschalttemperatur des Kompressors aus der Steigung der in kurzen Zeitabständen gemessenen Kompressortemperatur, wobei die Steigung der Kompressortemperaturkurve durch Messung der Kompressortemperatur mit einer Frequenz von 2 Hz bestimmt wird, wobei die Kompressortemperatur mittels eines am Zylinderkopf des Verdichterteils des Kompressors angeordneten Temperatursensors gemessen wird, bestimmtwerden.
Patent DE-102008011026-B4 (DE)
Title: Modularer Geräteträger
Inventor: JAEGER HARTWIG
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-02-25
Granted: 2012-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geräteträger zum Haltern von Geräten in einem Fahrzeug, mit mindestens einem äußeren Gestell und mindestens einem inneren Gestell, wobei das mindestens eine äußere Gestell an der Struktur des Fahrzeugs lagerbar ist und einen Stauraum aufweist, der zum Einbringen und lösbaren Befestigen des mindestens einen inneren Gestells eingerichtet ist und wobei das innere Gestell Mittel zum Bilden von mindestens einem Fach variabler Größe zum Einbringen und Halter mindestens eines Geräts aufweist. Der erfindungsgemäße Geräteträger kann besonders gut auf die in das Fahrzeug zu integrierenden Geräte angepasst werden und den zur Verfügung stehenden Bauraum optimal nutzen und weiterhin mit benutzerspezifischen Geräten in Standardgestellen ausgerüstet werden.
Patent DE-102008015242-B4 (DE)
Title: Heckenpflegevorrichtung
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: A01G3/04
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-04-29
Abstract: Heckenpflegevorrichtung (1), umfassend: eine Schneidevorrichtung (3), eine Zerkleinerungsvorrichtung (4) und einen Kranausleger (5), wobei die Schneidevorrichtung (3) und die Zerkleinerungsvorrichtung (4) über den Kranausleger (5) an einem Fahrzeug (6) festlegbar sind, wobei die Schneidevorrichtung (3) derart schwenkbar ist, um beim Fahren des Fahrzeugs (6) entlang einer Hecke (2) zumindest zwei unterschiedliche Flächen (7, 8) der Hecke (2) schneiden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidevorrichtung (3) zumindest ein rotierendes Schneidmesser (33) und zumindest eine rotierende Förderwalze (34) aufweist, die koaxial zueinander angeordnet sind und sich mit unterschiedlicher Drehgeschwindigkeit drehen.
Patent DE-102008017692-B4 (DE)
Title: Tabakstopfbord
Inventor: BASKIN-RIGGI KERSTIN
IPC: A24F47/00
Filed: 2008-04-08
Granted: 2011-01-05
Abstract: Tabakstopfbord für sauberes Stopfen und das Aufbewahren von Stopfutensilien, wobei das Tabakstopfbord Behältnisse (18, 19, 20) aufweist für eine Tabakdose (40), für Zigarettenhülsen (43) und für Feuerzeuge (45) sowie für fertig gestopfte Zigaretten (44), wobei das Tabakstopfbord eine entnehmbare Schublade mit zwei mittig aufgesetzten Auflageböcken (38) zur Halterung einer Stopfmaschine (41) besitzt und wobei die Schublade als Tabakauffangbehälter für den beim Stopfen abgefallenen Tabak dient, so dass der abgefallene Tabak einfach wieder in die Tabakdose (40) zurückgeschüttet werden kann.
Patent DE-102008022093-B4 (DE)
Title: Anhebesystem für eine Motorhaube
Inventor: NEAL MARK O
IPC: B60R21/38
Filed: 2008-05-05
Granted: 2013-04-25
Abstract: Fahrzeug (16), umfassend: eine Motorhaube (40), die konfiguriert ist, sich oberhalb und über einen vorderen Raum (36) zu erstrecken, und zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position selektiv bewegbar ist; ein Motorhaubenaktuator (63B), der konfiguriert ist, die Motorhaube (40) zwischen ihrer abgesenkten und angehobenen Position selektiv zu bewegen, wobei der Motorhaubenaktuator (63B) eine Feder (95A) und einen Motor (72) aufweist; wobei die Feder (95A) die Motorhaube (40) in Richtung ihrer angehobenen Position vorspannt, wenn sich die Motorhaube (40) in ihrer abgesenkten Position befindet; und wobei der Motor (72) mit der Motorhaube (40) über einen Spindeltrieb (88, 92) operativ verbunden und konfiguriert ist, selektiv zu bewirken, dass sich die Motorhaube (40) von ihrer angehobenen Position zu ihrer abgesenkten Position bewegt und dadurch die Feder (95A) zusammengedrückt wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (88, 92) derart lösbar mit der Motorhaube (40) verbunden ist, dass die...
Patent DE-102008038414-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für die Spannschlitten einer handspannbaren Biopsiepistole
Inventor: HESKE NORBERT F DR H C
IPC: A61B10/02
Filed: 2008-08-19
Granted: 2019-04-11
Abstract: Auslösevorrichtung für einen Kanülenschlitten (3) und einen Nadelschlitten (4) einer handspannbaren Biopsiepistole, bei der in der Längsmittelachse des Handstücks die Biopsienadel mit einer sie koaxial umgebenden Schneidkanüle angeordnet ist, die Biopsienadel und die Schneidkanüle im Handstück mittels eines Spannschlittens (6) aus der Ruhelage in eine Spannstellung bringbar sind, wobei mittels des Spannschlittens (6) beim ersten Hub der seitlich von dem zentralen Spannschlitten (6) gelagerte Kanülenschlitten (3) gegen die Wirkung einer Spannfeder (13) in Spannstellung gebracht und mit einem Gehäuseoberteil (2) des Handstücks verriegelt wird und mit einem nachfolgenden zweiten Hub des Spannschlittens (6) der auf der anderen Seite des Spannschlittens (6) gelagerte Nadelschlitten (4), der mit der Biopsienadel verbunden ist, gegen die Wirkung einer Spannfeder (14) aus der Ruhelage in eine Spannstellung gebracht und in dieser mit dem Gehäuseoberteil (2) des Handstücks verriegelt wird, und der zentrale, in der Längsmittelachse mittig liegende Spannschlitten (6) Mittel aufweist, die sicherstellen, dass die Reihenfolge beim Spannen des Kanülenschlittens (3) und des Nadelschlittens (4), zuerst der Kanülenschlitten (3) danach der Nadelschlitten (4), stets eingehalten wird und auf der Gehäuseoberschalenaußenseite mindestens ein federnd gehaltenes Auslöseelement vorgesehen ist, über das die Entriegelung zuerst des Nadelschlittens (4) und nachfolgend des Kanülenschlittens (3) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die distale Innenseite der Gehäuseoberschale (2) eine Eindringtiefeneinstellplatte (7) mit einem zur proximalen Seite zeigenden Zwischenglied (50) angeordnet ist und das Zwischenglied (50) zwei die Entriegelung des Kanülenschlittens (3) und des Nadelschlittens (4) bewirkende Auslösehaken (56, 57) aufweist, wobei der Auslösehaken (57) für den Kanülenschlitten (3) von geringerer Höhe als der Auslösehaken (56) für den Nadelschlitten (4) ist und der Nadelschlitten (4) am proximalen Ende eine zum Kanülenschlitten (3) zeigende Zungenplatte (32) am Träger (31) aufweist, die nach der Entriegelung des Nadelschlittens (4) die verminderte Höhe des Auslösehakens (57), die für die Entriegelung des Kanülenschlittens (3) erforderlich ist, ausgleicht.
Patent DE-102008039149-B4 (DE)
Title: Differenzleseverstärker
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C7/06
Filed: 2008-08-21
Granted: 2015-06-03
Abstract: Differenzleseverstärker, der umfasst: eine erste Integrationsschaltung, geeignet zum Integrieren des Stroms von einer Eingabe mit einer zur Integration eingerichteten ersten Kapazitanz; eine zweite Integrationsschaltung, geeignet zum Integrieren eines Referenzstromsignals einer Referenzzelle mit einer zur Integration eingerichteten zweiten Kapazitanz; einen Komparator, geeignet zum Vergleichen von einer ersten in der ersten Integrationsschaltung erzeugten Spannung (VCELL) und einer zweiten in der zweiten Integrationsschaltung erzeugten Spannung (VREF), wobei eine Ausgabe erzeugt wird, die anzeigt, ob der Strom von der Eingabe oder vom Referenzstromsignal größer ist; eine Schaltung, geeignet zum Anstoßen des Komparators zum Vergleichen der ersten Spannung der ersten Integrationsschaltung und der zweiten Spannung der zweiten Integrationsschaltung, wenn die erste oder zweite Spannung (VCELL, VREF) eine definierte Stoppspannung erreicht; und einen ersten und zweiten Entladetransistor (707, 712), die dazu eingerichtet sind, die erste bzw. zweite Kapazitanz zu entladen.
Patent DE-102008042333-B4 (DE)
Title: Gerät zur dreidimensionalen Messung und Verfahren zum Einstellen einer Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: G01B11/24
Filed: 2008-09-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Gerät zur dreidimensionalen Messung, umfassend: eine Mehrzahl an Kameras (1, 2); eine Halterungseinheit (43) zum Anbringen und Befestigen der Mehrzahl an Kameras (1, 2); einen Einstellmechanismus (40), der zum Einstellen der Richtung der optischen Achse jeder Kamera (1, 2) verwendet wird; eine Mehrzahl an bandförmigen Elementen (3, 4), welche jeweils an den entsprechenden Kameras (1, 2) installiert sind, wobei ihre ersten Enden an der entsprechenden Kamera (1, 2) derart befestigt sind, dass eine Information in Bezug auf einen Abstand zu einem Bildaufnahmeobjekt (100), dessen Bild durch die entsprechende Kamera (1, 2) erfasst wird, durch deren Längen angezeigt wird; und eine Verarbeitungseinheit (20), welche den Prozess einer dreidimensionalen Messung unter Verwendung der Bilder von dem gemeinsamen Bildaufnahmeobjekt (100), welche durch die Kameras (1, 2) aus verschiedenen Winkeln aufgenommen werden, durchführt.
Patent DE-102008049666-B4 (DE)
Title: Digitale Modulation
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H04L27/20
Filed: 2008-09-30
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Modulieren eines zwischen einer ersten Polarität und einer zweiten Polarität alternierenden Signals auf ein Trägersignal mit: Bestimmen (802) einer Polarität des Signals, Bereitstellen (800) eines invertierten Trägersignals, und Bereitstellen eines invertierten Signals durch Inversion der Polarität zumindest eines Teils des Signals, gekennzeichnet durch Bereitstellen eines ersten Teilsignals, das dem Signalanteil des Signals mit erster Polarität entspricht, und Bereitstellen eines zweiten Teilsignals, das dem invertierten Signalanteil des Signals mit zweiter Polarität entspricht. Mischen des ersten Teilsignals mit dem Trägersignal, und Mischen des zweiten Teilsignals mit dem invertierten Trägersignal.
Patent DE-102008059295-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Vermeidung von Betauung in Scheinwerfern
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anordnung zur Vermeidung von Betauung in einem Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, wobei der Scheinwerfer mit seinem Gehäuse (10) und der Abdeckscheibe (11) einen Innenraum (15) umschließt, in welchem eine Beleuchtungsvorrichtung (12) angeordnet ist und wobei im Innenraum (15) des Scheinwerfers ein Unterdruck (p) existiert, so dass für den Unterdruck zumindest eine untere Schwelle (Schunten) und zumindest eine obere Schwelle (Schoben) definiert ist und wobei der Unterdruck im Innenraum (15) zwischen diesen beiden Schwellen liegt.
Patent DE-102008060808-B4 (DE)
Inventor: HERZIG MARKUS
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-12-01
Granted: 2011-03-03
Abstract: The box (10) has two housings (12) and a cover (14) movable relative to each other, where the cover is inserted in the housings that are partially made of an electrical conductive material. Electrical conductive sliding contacts (26, 28) are provided between the housings and cover, where the housings and cover are provided with parallel claddings (30, 32, 34, 36, 38, 40) in an opening direction of the housings. The sliding contacts are arranged at the claddings, and include a spring tongue that is fixed to the claddings of the housings.
Patent DE-102009006024-B4 (DE)
Title: Kontaktglas zur Augenuntersuchung und Laserbehandlung
Inventor: RASCH VOLKER
IPC: A61B3/18
Filed: 2009-01-25
Granted: 2011-03-10
Abstract: Kontaktglas (1) mit einer der Hornhaut eines Auges (10) zugewandten augenseitigen transparenten Kontaktlinsenfläche (3) und einer transparenten Beobachtungsfläche (2), wobei das Kontaktglas (1) ein optisches Element (4a, 4b) aufweist und das optische Element (4a, 4b) an einer im Kontaktglas (1) angebrachten Halterung (6) befestigbar und das optische Element (4a, 4b) innerhalb des Kontaktglases (1) mit einem außerhalb des Kontaktglases (1) angeordneten Verstellelement (5) frei positionierbar und die Halterung (6) des optischen Elements (4a, 4b) ein an einer Innenfläche (18) des Kontaktglases (1) angebrachtes Kugelgelenk ist, wobei die Halterung (6) eine auf mindestens einer Innenfläche (18) des Kontaktglases (1) angebrachte Positionsschiene ist, die eine freie Positionierbarkeit des optischen Elements (4a, 4b) entlang der Positionsschiene erlaubt und das optische Element (4a, 4b) mit einem entlang der Positionsschiene als Halterung (6) verschiebbaren Positionselement (9) verbunden ist, wobei das Positionselement (9) entlang der Positionsschiene (6) aufgrund des außerhalb des Kontaktglases (1) angeordneten Verstellelement...
Patent DE-102009033263-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Filtration von Gasen oder Flüssigkeiten in Fahrzeugen
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/10
Filed: 2009-07-14
Granted: 2013-05-02
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere zur Filtration von Gasen oder Flüssigkeiten in Fahrzeugen, mit einem in einem Filtergehäuse (2) angeordneten, als Hohlkörper ausgebildeten Filterelement (4), das radial von dem zu filtrierenden Fluid zu durchströmen ist und axiale Endscheiben (5, 6) aufweist, mit einem Umgehungsventil (8) mit einem Ventilkörper (9), der zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung zu verstellen ist, wobei in Offenstellung ein direkter Strömungsweg zwischen Roh- und Reinseite durch eine Endscheibe (6) unter Umgehung der Filterfläche freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umgehungsventil (8) einen als eigenständiges Bauteil ausgebildeten Zusatzstößel (12) umfasst, wobei in der Schließstellung der Ventilkörper (9) den Zusatzstößel (12) beaufschlagt und wobei der Zusatzstößel (12), der ebenfalls zwischen einer Schließ- und einer Offenposition zu verstellen ist, in der Schließposition eine Strömungsöffnung (16) in der Endscheibe (6) verschließt.
Patent DE-102009033628-B4 (DE)
Title: Gebäudebasierter, kompakter, Windgenerator im Vertikal-Axial-Betrieb
Inventor: MÖRICKE DANGER
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-07-17
Granted: 2014-07-31
Abstract: Der gebäudebasierte, kompakte Windgenerator im Vertikal-Axial-Betrieb vermeidet die bekannten, die Umwelt optisch belastenden Nachteile des Einsatzes von vertikal-axialen Windgeneratoren in Wohngebieten und verringert die Geräusche. Erfindungsgemäß weisen Säulen und/oder Türme eines Gebäudes (10) Halterungen für Windgeneratoren (WG) auf und ein Funktionsturm (1) ist zur Aufnahme des Windfangrotors (6) mit seinen Windfangrotorblättern (19) und der elektrischen WG-Einheit (21) vorgesehen. Der Funktionsturm (1) ist mit dem Gebäude (10) und dessen Strukturstützen (11; 12) verbunden und an dessen Innenmantel (8) sind Auflager (9) für die Aufnahme des gesamten Windgenerators (WG) angeordnet. Am äußeren Turmmantel (3) sind winddurchlässige Gitterwerke (4) ausgebildet, an denen strömungsleitende Flächenteile (13) zur Durchflussakustikdämpfung angeordnet sind.
Patent DE-102009043662-B4 (DE)
Title: Partiell lichtdurchlässige zementös oder polymer gebundene Werksteinplatten
Inventor: SCHULTZE-KRAFT ANDREAS
IPC: E04C2/04
Filed: 2009-09-29
Granted: 2013-07-04
Abstract: Partiell lichtdurchlässige Werksteinplatten aus Beton oder Polymerbeton, dadurch gekennzeichnet, dass in diese Platten relativ grosse, von der Plattenvorderseite bis zur Plattenrückseite reichende, lichtdurchgängige, massive Glaskörper mit bruchsteinartig unregelmäßiger Form eingelagert sind, deren werksteinseitige Grenzflächen mit einer lichtreflektierenden Beschichtung, gebildet aus einem lichtbeständigen, silanisierten und mit Titandioxid beschichteten und/oder unbeschichteten Glimmerschuppen und/oder mit sonstigem auf Glimmer basierendem Effektpigment gefüllten Kunstharz versehen sind und dass diese Werksteinplatten auf der Vorderseite plan und glatt geschliffen und auf der Rückseite plan geschliffen und mit farblos-transparenten und/oder farblich getönten oder transparent farbbeschichteten Glaspartikeln beschichtet sind, wobei diese Glaspartikel als geometrisch unregelmäßig gebrochenes Glasgranulat vorliegen und ein hochtransparentes und lichtstabiles Kunstharzsystem als Beschichtungsmatrix dient.