baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015278-A1 (DE)
Title: Schmieraufbau für einen Drehzahlminderer
Inventor: OGAWA KAZUMI
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Schmieraufbau für einen Drehzahlminderer umfasst: ein Gehäuse (20), einen Elektromotor (11), der im Inneren des Gehäuses (20) angeordnet ist; ein Untersetzungsrad (23), das zum ineinandergreifenden Drehen mit einer Abtriebswelle (12) des Elektromotors (11) ausgebildet ist; ein Paar von Antriebsachsen (18), die dazu ausgebildet sind, über ein Drehmoment, das von dem Elektromotor (11) über das Untersetzungsrad (23) übertragen wird, zum Rotieren angetrieben zu werden; und einen Auffangbehälter (32), der dazu ausgebildet ist, einen Teil eines Öls zu speichern, indem das Öl mit Hilfe des Untersetzungsrads (23) mitgenommen wird. Das Untersetzungsrad (23) ist an einer Vorderseite des Fahrzeugs bezüglich eines Läufers (11a) des Elektromotors (11) angeordnet, und ist derart angeordnet, dass eine gemeinsame Unterseitentangente (TL) eines Außenumfangskreises (P) des Untersetzungsrads (23) und eines Außenumfangskreises (D) des Läufers (11a) von der Fahrzeugvorderseite zu einer Fahrzeughinterseite unter einem vorbestimmten Winkel (θ) zu der Horizontallinie (HL) nach oben geneigt ist.
Patent DE-102015103275-A1 (DE)
Title: Langsame Drehmomentmodulierung durch schnellen Aktuator
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Drehmomentmodifikation während eines Gangschaltvorgangs umfasst Modifizieren des Getriebeeingangsdrehmoments während des Gangschaltvorgangs unter Verwendung eines Aktuators, der langsamere und schnellere Antworten auf eine Anforderung nach einer langsamen Modifikation des Eingangsdrehmoments hat, Erfüllen der Anforderung unter Verwendung der langsameren Antwort vorausgesetzt, dass die schnellere Antwort nicht in der Lage ist, die Anforderung zu erfüllen, und Erfüllen der Anforderung unter Verwendung der schnelleren Antwort vorausgesetzt, dass die schnellere Antwort die angeforderte Drehmomentmodifikation bereitstellen kann.
Patent DE-102015104685-A1 (DE)
Title: Randrissdetektionssystem
Inventor: HSIAO HUANG-TING
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-03-27
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Verfahren zum Detektieren von Randrissen in einem getesteten Chip bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Vorgänge: Empfangen eines Befehlssignals; Bereitstellen von Energie aus dem Befehlssignal; Bereitstellen eines Antwortsignals auf der Basis des Befehlssignals; und Ausführen einer Selbstzerstörung auf der Basis des Befehlssignals.
Patent DE-102015105726-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: SHISHIHARA YUKI
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-04-15
Abstract: Beschrieben wird eine Wälzlagervorrichtung mit einem Wälzlager (3) und einem Distanzring (4), der in einer axialen Richtung benachbart zu einer Seite des Wälzlagers (3) vorgesehen ist und einen Fettspeicher (14, 25) und einen Strömungspfad aufweist, wobei der Fettspeicher (14) als eine sich in Umlaufrichtung erstreckende Einkerbung ausgebildet ist und Fett (G) in dem Fettspeicher (14, 25) gespeichert hat, und der Strömungspfad eine Verbindung zwischen dem Fettspeicher (14, 25) und einem inneren Teil des Wälzlagers (3) bereitstellt. Der Distanzring (4) beinhaltet eine ringförmige Wandoberfläche (23; 23A), die eine innere Peripherie des Fettspeichers (25) definiert. Ein Ende der ringförmigen Wandoberfläche (23; 23A) auf einer Seite des Wälzlagers (3) in axialer Richtung des Fettspeichers (25) geht in eine gegenüberliegende Endfläche (18A) des Distanzrings (4) über, die dem Wälzlager (3) gegenüberliegt. Eine Gesamtoberfläche der ringförmigen Wandoberfläche (23; 23A) ist als eine flache Oberfläche ausgebildet.
Patent DE-102015108634-A1 (DE)
Title: Verteiltes Erfassen unter Berücksichtigung zweier Relationen zwischen Messsingnalen
IPC: G01K11/32
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum verteilten Erfassen zur Bestimmung einer physikalischen Größe, die Vorrichtung (100) aufweisend eine Messeinheit (102), die konfiguriert ist zum Messen von zumindest zwei Signalen, die mit der physikalischen Größe korreliert sind, mittels verteilten Erfassens, und eine Bestimmungseinheit (104), die konfiguriert ist zum Bringen der zumindest zwei Signale in eine erste Relation, die zum Bestimmen der physikalischen Größe verwendet wird, Durchführen einer Korrektur, die auf einer zweiten Relation zwischen den zumindest zwei Signalen basiert, und Bestimmen der physikalischen Größe basierend auf der ersten Relation unter Berücksichtigung der Korrektur.
Patent DE-102015111795-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Fahrzeugauftanken
Inventor: NOBREGA GUILLIAN
IPC: G16B45/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung des Harnstofffluidgebrauchs in einem Fahrzeug bereitgestellt. Abhängig davon, wann während einer Fahrzeugfahrt ein Harnstofftank aufgefüllt werden muss, relativ zu wann ein Kraftstofftank aufgefüllt werden muss, werden auf der Basis der Reichweite des sich erschöpfenden Fluids eine oder mehrere alternative Fahrrouten vorgeschlagen. Die vorgeschlagenen Fahrrouten umfassen Auffüllstellen, an denen das sich erschöpfende Fluid aufgefüllt werden kann.
Patent DE-102015115142-A1 (DE)
Title: Stangenzuführungseinheit, Stangenaustragseinheit und Vorrichtung zum Aufhängen von Würsten
Inventor: NAKAMURA TATSUO
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufhängen von Würsten weist Folgendes auf: eine Vielzahl von Aufhängungselementen zum Aufhängen von Wurst auf diesen; einen Förderer, der die Aufhängungselemente aufweist; und Stangenabstützelemente zum Abstützen einer Stange. Eine Stangenaustragseinheit weist ein Paar von Stangenverriegelungsarmkörpern auf, die sich in Richtung nach vorn nach oben bewegen können, wobei dann, nachdem der Stangenverriegelungsarmkörper die Stange von dem Stangenabstützelement aufgenommen hat, der Stangenverriegelungsarmkörper die Stange von dem Stangenverriegelungsarmkörper abgibt. Das Paar der Stangenverriegelungsarmkörper ist entsprechend den beiden Endbereichen der Stange in Stangenlängsrichtung angeordnet, und ein Bewegungskörper und ein Antriebskörper sind außerhalb eines Bereichs zwischen den beiden Endbereichen der Stange angeordnet.
Patent DE-102015116940-A1 (DE)
Title: Stroh-Schaumstoffmatratze
Inventor: LANGE JAN
IPC: A47C27/16
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze mit einem Kern (2), einer Schaumstoffschicht (3) und einem Bezug (4), wobei der Kern (2) aus natürlichem Stroh besteht und ein oberer Teil der Schaumstoffschicht (3) durch ein Raster von Schnitten (5) geteilt ist und der Bezug (4) ein ein Vlies enthaltender Frottee-Stoff ist.
Patent DE-102015118465-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung für eine kraftfahrzeug-drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: HENNEBELLE MICHAËL
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendeldämpfungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Drehmomentübertragungsvorrichtung, die eine Trägerscheibe (12) und ein Gewicht (16) aufweist, das sich in Bezug auf die Trägerscheibe (12) bewegen kann, um von einem Motor des Fahrzeugs stammende Vibrationen zu dämpfen, wobei das Gewicht (16) an einem Seitenendrand eine Aufnahme aufweist, die einen Endstellungsanschlag (18) aufnimmt. Der Endstellungsanschlag (18) weist einen Einsatz (20) auf, der in der Aufnahme des Gewichts (16) befestigt werden soll und einen Hohlraum (22) mit einem Boden und einem dem Boden gegenüberliegenden Auslass begrenzt, sowie einen Anschlagskörper (24), der über den Auslass aus dem Hohlraum ragt. Die Erfindung betrifft auch eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, bei der eine derartige Pendeldämpfungsvorrichtung eingesetzt wird.
Patent DE-102015200010-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Anwenderschnittstelle für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: CZELNIK MARK PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-01-02
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel und eine Anwenderschnittstelle für ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Die Anwenderschnittstelle umfasst: – eine Erfassungseinrichtung (8) – einen Aktuator (18) und – eine einstückige, zumindest größtenteils dauerhaft opake, Abdeckung (3b) mit – einem ersten, einem ersten Funktionsaufruf zugeordneten, Oberflächenbereich und – einem zweiten, einem zweiten Funktionsaufruf zugeordneten, Oberflächenbereich, wobei – die Erfassungseinrichtung (8) eingerichtet ist, eine Berührung eines Anwenders des ersten Oberflächenbereiches von einer Berührung eines Anwenders des zweiten Oberflächenbereiches zu unterscheiden, und wobei – die Anwenderschnittstelle eingerichtet ist, immer entsprechend auf – ein berührendes Queren einer zwischen dem ersten Oberflächenbereich und dem zweiten Oberflächenbereich befindlichen Grenze und/oder – einer Betätigung einer vordefinierten Mindestkraft der Abdeckung in dem ersten Oberflächenbereich oder in dem zweiten Oberflächenbereich mittels des Aktuators (18) eine Kraft auf die Abdeckung (3b) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung an den Anwender auszuüben.
Patent DE-102015201503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vibrationsrammen
Inventor: HERWIG VOLKER
IPC: E02D7/18
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vibrationsrammen von Profilen in einen Baugrund bis zur einer gegebenen Endteufe, umfassend die axiale Einleitung von hochfrequenten Schwingungen in das Profil und in den Baugrund vor einem Profilfuß mittels eines Vibrators unter teilweiser Verflüssigung des Baugrundes vor dem Profilfuß, wobei die Vibrationsfrequenz des Vibrators während des Vibrationsvorgangs innerhalb eines gegebenen Verflüssigungsfrequenzbandes des Baugrundes variiert wird.
Patent DE-102015205549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kalibrierung einer hydraulikmaschine
Inventor: RATHKE ROLF
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Kalibrierung einer verstellbaren Hydraulikmaschine mit einer Steuerelektronik und einer Verstelleinrichtung, die ein Verstellelement aufweist, welches über eine elektrisch ansteuerbare Spule in einem zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage liegenden Winkelbereich proportional zu einem Spulenstrom bewegbar ist. Dabei wird in der ersten Endlage ein die Spule durchsetzender erster Stromwert und ein zugehöriger erster Auslenkwert und in der zweiten Endlage ein die Spule durchsetzender zweiter Stromwert mit einem zugehörigen zweiten Auslenkwert erfasst. Aus dem ersten Winkelwert und dem ersten Stromwert sowie aus dem zweiten Winkelwert und dem zweiten Stromwert wird die Maschinenspezifische-Auslenkwert-Strom-Kennlinie des Verstellelements durch lineare Interpolation ermittelt und einer Steuer-Software der Steuerelektronik zur Verfügung gestellt. Die Erfindung betrifft ferner eine Hydraulikmaschine, die zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102015207020-A1 (DE)
Title: Steuern eines Magnetflusses in einer Elektromaschine für ein Automobil
Inventor: HANSON KYLE M
IPC: H02P21/14
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Ausgleich eines Magnetflusses, der sich aus einer Varianz zwischen einer ersten Elektromaschine und einer zweiten Elektromaschine ergibt. Eine Magnetflussänderung für die erste Maschine wird als Funktion einer Flussdifferenz zwischen der ersten Maschine und der zweiten Maschine berechnet. Der Betrieb der ersten Maschine wird unter Verwendung der Magnetflussänderung gesteuert.
Patent DE-102015207584-A1 (DE)
Title: Orthese zur Beübung eines Sprunggelenks
Inventor: KIENZLE CHRISTIAN
IPC: A61F5/058
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Orthese zur Beübung eines ein oberes und ein unteres Sprunggelenk aufweisenden menschlichen Sprunggelenks in einer korrigierten Stellung, umfassend einen Fußteil zur Aufnahme eines Fußes, einen Unterschenkelteil zur Aufnahme eines Unterschenkels, wobei der Fußteil und der Unterschenkelteil derart zueinander ausgerichtet sind, dass das Sprunggelenk in eine korrigierte Stellung bringbar ist, und mindestens ein erstes Orthesengelenk dadurch gekennzeichnet, dass das erste Orthesengelenk eine Drehung des Fußteils relativ zum Unterschenkelteil um eine erste Drehachse ermöglicht, wobei die erste Drehachse einer Drehachse des unteren Sprunggelenks in der korrigierten Stellung des Sprunggelenks entspricht.
Patent DE-102015207632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zahnradgeräuschverminderung
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: F16H57/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung von Zahnradgeräuschen eines mit einem Abtriebszahnrad (3b) in Zahneingriff stehenden Antriebszahnrades (3a), wobei Kräfte von den Zahnrädern (3a, 3b) über ein Auflager in ein Gehäuse (2) einleitbar sind, wobei die Vorrichtung eine Sensoreinrichtung, eine Regeleinrichtung (7) und einen Aktuator (5) aufweist und wobei mittels der Sensoreinrichtung ein dynamisches Schwingungssignal (SWS) erfassbar ist und das Schwingungssignal (SWS) der Regeleinrichtung (7) zuführbar ist, wobei mittels der Regeleinrichtung (7) ein Schwingungsverringerungssignal (SVS) erzeugbar ist, das dem Aktuator (5) zuführbar ist, wobei der Aktuator (5) derart an oder in dem Auflager angeordnet ist, dass Kräfte von den Zahnrädern (3a, 3c) über den Aktuator (5) in das Gehäuse (2) übertragbar sind, wobei mittels des Aktuators (5) aktiv eine relative Verschiebung und/oder eine Kraftbeaufschlagung einer von dem Auflager getragenen Komponente bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Verwendung des Aktuators (5) auch als Sensoreinrichtung eingerichtet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Getriebe (3) und ein Verfahren zur Verringerung von Zahnradgeräuschen.
Patent DE-102015210063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückhalten eines Bauteils
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zurückhalten eines Bauteils, wobei die Vorrichtung ein Trägerteil und ein Clipteil aufweist und das Clipteil mit dem Trägerteil verbunden ist und das Clipteil zumindest eine Clipoberfläche aufweist, die mit einem Eingriffsabschnitt des Clipteils verbunden ist, wobei sich der Eingriffsabschnitt in Richtung einer mittleren Achse von dem Trägerteil erstreckt und wobei die Clipoberfläche zumindest im Wesentlichen zum Trägerteil weist, bei der vorgesehen ist, dass der Eingriffsabschnitt relativ zum Trägerteil in Richtung der mittleren Achse beweglich ist und – eine Deflexionsfläche an dem Eingriffsabschnitt ausgeführt ist und im Winkel zu der mittleren Achse ausgerichtet ist, wobei die Deflexionsfläche einen Vorsprung des Trägerteils kontaktiert und der Vorsprung entlang der Deflexionsfläche gleitet, wenn der Eingriffsabschnitt relativ zum Trägerteil in Richtung der mittleren Achse bewegt wird, wodurch eine Bewegung der mit dem Eingriffsabschnitt verbundenen Clipoberfläche in Richtung auf die mittlere Achse zu oder von der mittleren Achse fort bewirkt wird, und/oder – eine Deflexionsfläche an dem Trägerteil ausgeführt ist und im Winkel zu der mittleren Achse ausgerichtet ist, wobei die Deflexionsfläche einen Finger des Eingriffsabschnitts kontaktiert und der Finger entlang der Deflexionsfläche gleitet, wenn der Eingriffsabschnitt relativ zum Trägerteil in Richtung der mittleren Achse bewegt wird, wodurch eine Bewegung der mit dem Eingriffsabschnitt verbundenen Clipoberfläche in Richtung auf die mittlere Achse zu oder von der mittleren Achse fort bewirkt wird.
Patent DE-102015213103-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PATERNOSTER STEFAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) auf einem Träger (7, 8, 9) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials (13) enthält die Schritte: Absenken des Trägers (7, 8, 9) auf eine vorbestimmte Höhe unterhalb einer Arbeitsebene (10), Aufbringen einer Schicht (31) des pulverförmigen Aufbaumaterials (13) in der Arbeitsebene (10) mittels eines über die Arbeitsebene (10) fahrenden Beschichters (14), selektives Verfestigen der aufgebrachten Pulverschicht (31) an Stellen, die einem Querschnitt des herzustellenden Objekts (2) entsprechen, und Wiederholen der Schritte des Absenkens, des Aufbringens und des selektiven Verfestigens, bis das Objekt (2) fertiggestellt ist. Dabei wird innerhalb eines in der Arbeitsebene (10) liegenden bestimmungsgemäßen Beschichtungsbereichs (B) in einem Bereich, der von dem Beschichter (14) überfahren wird, in Bezug auf mindestens eine Pulverschicht abschnittsweise aktiv gesteuert die Menge des aufgebrachten pulverförmigen Aufbaumaterials (13) verringert oder gar kein pulverförmiges Aufbaumaterial (13) aufgetragen.
Patent DE-102015213246-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Schaltelement zur Batteriezellenüberbrückung
Inventor: WILHELM JOERG CHRISTOPH
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul, aufweisend eine Mehrzahl an Batteriezellen und zumindest einen Zellverbinder, wobei der Zellverbinder zumindest einen Strompfad bildet, wodurch zumindest zwei Batteriezellen elektrisch leitend miteinander verbindbar sind. Darüber hinaus weist das Batteriemodul zumindest ein Schaltelement auf, wobei das Schaltelement in zumindest eine Schließstellung und eine Offenstellung schaltbar ist, wobei in der Schließstellung elektrische Energie vom Batteriemodul übertragbar ist und in der Offenstellung das Batteriemodul stromlos schaltbar ist. Des Weiteren ist das Schaltelement in zumindest eine Notstellung schaltbar ist, in der elektrische Energie vom Batteriemodul übertragbar ist, wobei zumindest eine Batteriezelle stromlos geschaltet ist.
Patent DE-102015214476-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-30
Abstract: Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer harten Sitzschale, einem darauf angeordneten Polsterkörper und einem daran abgehafteten Bezug, wobei der Bezug über an der Sitzschale fixierbare Abheftmittel befestigt ist, wobei die Sitzschale ein geometrisches Lochmuster für die Fixierung der Abheftmittel aufweist.
Patent DE-102015217315-A1 (DE)
Title: Polymethylmethacrylat-Knochenzement mit einstellbarer initialer Viskosität und ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs mit variabler initialer Viskosität
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2015-09-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein polymerisierbarer Polymethylmethacrylat-Knochenzement, bei dem die initiale Viskosität des Zementteigs gesteuert werden kann. Der polymerisierbare Knochenzement entspricht einer Zusammensetzung umfassend ein radikalisch polymerisierbares Monomer, ein in dem Monomer lösliches pulverförmiges Polymethylmethacrylat-Co-Polymer oder einem Gemisch umfassend Polymethylmethacrylat-Co-Polymere, einen Polymerisationsinitiator, einen Röntgenopaker, wobei das pulverförmige Polymethylmethacrylat-Co-Polymer mindestens ein partikuläres Polymethylmethacrylat-Co-Polymer mit einer Molmasse grösser gleich 200.000 g/mol umfasst, und das Polymethyl methacrylat-Polymer-Co-Polymer erhältlich ist durch Polymerisation eines Gemisches von grösser gleich 90,0 Gew.-% Methylmethacrylat und kleiner gleich 10,0 Gew.-% eines oder mehrerer Comonomere, wobei das Gewichtsverhältnis der Komponente A umfassend Polymethylmethacrylacryt-Co-Polymer, einen Röntgenopaker und einen Polymerisationsinitiator, insbesondere Dibenzoylperoxid, zur Komponente B umfassend ein radikalisch polymerisierbares Monomer, einen Stabilisator und einen Polymerisationsbeschleuniger, insbesondere ein aromatisches Amin, von etwa 2,0 bis 3,4 zu 1,0 beträgt, um die initiale Viskosität des Knochenzementteigs zu steuern, der durch Vermischung der vorgenannten Komponenten A und B gebildet wird.
Patent DE-102015218406-A1 (DE)
Title: Seitentür für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Seitentür
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Seitentür (2a, 2b) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit zumindest einem rohrförmigen Aufprallschutzelement (3´), welches Aufprallschutzelement (3´) sich in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) erstreckt und im Falle eines Frontalcrashs des Fahrzeugs (1) axial belastet und auf Knickung beansprucht ist/wird. Vorteilhaft weist das zumindest eine rohrförmige Aufprallschutzelement (3´) wenigstens ein in demselben angeordnetes, vornehmlich den potentiellen Knickbereich (11) des Aufprallschutzelements (3´) versteifendes rohrförmiges Versteifungselement (12) auf, welches Versteifungselement (12) zumindest abschnittsweise mit Abstand zur Innenmantelfläche (13) des Aufprallschutzelements (3´) angeordnet und unter Vermittlung eines aufblähenden Strukturschaums (14) innerhalb des Aufprallschutzelements (3´) fixiert ist.
Patent DE-102015220705-A1 (DE)
Title: Energieträger-Versorgungssystem insbesondere einer in einem Kraftfahrzeug installierten Brennstoffzelle
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein ein Energieträger-Versorgungssystem und insbesondere ein Brennstoff-Versorgungssystem einer Brennstoffzelle, wobei der Energieträger, insbesondere Wasserstoff in einem Hochdrucktank gespeichert ist und aus diesem als Fluid durch eine Versorgungsleitung mit einem Druckregler, welcher den Druck des aus dem Hochdrucktank entnommenen Wasserstoffs auf eine für die Brennstoffzelle verträgliche Höhe reduziert, zur Brennstoffzelle gelangt, sowie mit einer Sicherheitsmaßnahme gegen einen Ausfall dieses Druckreglers. Letztere ist durch einen stromab des Druckreglers in der Versorgungsleitung vorgesehenen Drucksensor und ein am Ausgang des Hochdrucktanks und somit stromaufwärtig des Druckreglers vorgesehenes und durch elektrische Bestromung offen gehaltenes Absperrventil gebildet, welches ohne Bestromung durch ein mechanisches Kraftspeicherelement oder durch den geeignet angelegten Druck des Energieträgers schlagartig in seine Schließstellung überführt wird, wobei weiterhin eine elektrische oder elektrisch-elektronische Selbsthalteschaltung mit Selbsthaltefunktion vorgesehen ist, welche bei Vorliegen eines unzulässig hohen Drucks in der Versorgungsleitung stromab des Druckreglers die elektrische Bestromung des Absperrventils bis zum Zeitpunkt eines autorisierten Rückstellens fortdauernd unterbricht.
Patent DE-102015221113-A1 (DE)
Title: Möbelset
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47C16/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Möbelset aus mindestens zwei Einzelmöbelstücken. Das Möbelset verfügt als erstes Einzelmöbelstück (10) über eine Fußbank (10), umfassend einen weichen Polsterkörper (20) und ein Grundgestell (30). Das Möbelset verfügt weiterhin als zweite Einzelmöbelstück (50) über einen Couchtisch (50), umfassend einen starren Tischplattenkörper (60) und ein Grundgestell (70). Der Tischplattenkörper (60) und der Polsterkörper (20) weisen jeweils eine umlaufende Mantelfläche (22, 62) im Wesentlichen übereinstimmende Höhe auf und die Oberseite (24, 64) des Tischplattenkörpers (60) und des Polsterkörpers (20) weisen eine übereinstimmende Höhe über dem Fußboden auf. Weiter wird vorgeschlagen, dass der Tischplattenkörper (60) und der Polsterkörper (20) jeweils eine Oberseite (24, 64) übereinstimmender Formgebung und übereinstimmender Maße auf weisen, oder dass der Tischplattenkörper (60) und der Polsterkörper (20) jeweils ihre Oberseite (24, 64) nach außen begrenzende Außenkonturen (26, 66) auf weisen, wobei die Außenkonturen (26, 66) der Oberseiten (24, 64) des Tischplattenkörpers (60) und des Polsterkörpers (20) korrespondierende nichtlineare Bereich (27, 67) auf weisen, entlang derer sie bündig aneinanderstellbar sind.
Patent DE-102015223070-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen von Papiermaterial, insbesondere Papier, Karton oder Pappe
Inventor: WIEDUWILT ULRICH
IPC: B31F5/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verbinden von Papiermaterial, insbesondere Papier, Karton oder Pappe, wobei das Papiermaterial (16, 18) keine zusätzliche thermoplastische Beschichtung aufweist, wobei zumindest ein Fügeelement (10, 12) vorgesehen ist, das auf das zu verbindende Papiermaterial (16, 18) einen unelastischen Stoß ausübt.