baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009008381-B3 (DE)
Title: Method for finishing wood-based material board i.e. high density fiber board, utilized as floor laminate, involves pressing layer structure, where ground coat, primer, sealing and decorative layer are dried before applying one after another
IPC: E04F15/10
Filed: 2009-02-11
Granted: 2010-08-05
Abstract: The method involves applying primer (3) on a ground coat (2). A decorative layer (6) is applied on the primer. Sealing (4) is applied on the decorative layer. Another base coat formed from a layer of melamine-based liquid resin is applied on a lower side of a support plate (1). A back pull layer is applied on the latter base coat. A cover is placed on the back pull layer. A layer structure is pressed under pressure and temperature influences, where the former ground coat, the primer, the sealing and the decorative layer are dried before applying one after another. A layer of cardboard, paper, fabric, textile, plastic, metal film, rock wool, mineral film, wood fiber insulating material or felt is used as the cover.
Patent DE-102009028801-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung Indiumoxid-haltiger Schichten, nach dem Verfahren herstellbare Indiumoxid-haltige Schicht und deren Verwendung
Inventor: STEIGER JUERGEN
IPC: B05D7/24
Filed: 2009-08-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigphasen-Verfahren zur Herstellung Indiumoxid-haltiger Schichten aus nichtwässriger Lösung, bei dem eine wasserfreie Zusammensetzung enthaltend mindestens ein Indiumoxoalkoxid der generischen Formel M x O y (OR) z [O(R'O) c H] a X b [R''OH] d  mit x = 3-25, y = 1-10, z = 3-50, a = 0-25, b = 0-20, c = 0-1, d = 0-25, M = In, R, R', R'' = organischer Rest, X = F, Cl, Br, I und mindestens ein Lösemittel auf ein Substrat aufgebracht, ggf. getrocknet, und in eine Indiumoxid-haltige Schicht konvertiert wird, die mit dem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbaren Schichten und ihre Verwendung.
Patent DE-102009030354-B3 (DE)
Title: Hand-Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2009-06-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Luftpumpe, insbesondere Fahrradluftpumpe, mit einem Zylinder, in dem ein Kolben zum Pumpen zumindest axial beweglich gelagert ist. Hierbei ist vorgesehen, dass sie einen Generator (2) aufweist, der aufgrund einer Relativbewegung zwischen dem Kolben (4) und dem Zylinder (10) elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-102012105457-B3 (DE)
Title: Layer system for manufacturing transparent electrode used in e.g. solar cell, has conductive oxide layer including surface structures with average height, which is larger is than average height of structures of base layer around factor
Inventor: FUECHSEL KEVIN
IPC: H01L21/28
Filed: 2012-06-22
Granted: 2013-09-26
Abstract: The system has a structured base layer (2) applied on a substrate (1), and including structures (21) i.e. grids, which partially covers the substrate. A transparent conductive oxide layer (3) is applied on the base layer, and includes surface structures (31) with an average height, which is larger is than an average height of the structures of the base layer around a factor 3, preferably 5. The structures of the base layer include a periodical arrangement with a period of less than 1 micrometer. The average height of the structures of the base layer is less than 50 nanometers. The substrate is made of silicon, glass or glass ceramic. The base layer is a transparent dielectric layer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a layer system for a transparent electrode.
Patent DE-102014107718-B3 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für die elektrische Impedanzanalyse
Inventor: GALJAN WJATSCHESLAW
IPC: G01R27/02
Filed: 2014-06-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung ist gerichtet auf eine Aufnahmevorrichtung für die elektrische Impedanzanalyse zur Ermittlung von Körperzusammensetzungsparametern von Probanden mit einer Steuer- und Auswerteeinheit mit zugehörigen Mess- und Auswerteschaltungen und wenigstens zwei mit der Steuer- und Auswerteeinheit verbundenen Leitungen (1, 2, 3, 4) mit jeweils einer Elektrode, die jeweils zum Anschluss an eine Messposition am Körper aus einem vorgegebenen Satz von zur elektrischen Impedanzanalyse geeigneten Messpositionen am Körper vorgesehen sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit zum Einprägen von Wechselstrom und zur Messung einer resultierenden Spannung zwischen Elektroden eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, jeweils zwischen zwei Elektroden ein zeitabhängiges, durch die Herzaktivität des Probanden erzeugtes elektrisches Signal zu erfassen und durch Vergleich des zeitabhängigen elektrischen Signals mit für Messpositionen aus dem vorgegebenen Satz von Messpositionen zu erwartenden elektrischen Signalen der Herzaktivität den Elektroden die Messpositionen aus dem vorgegebenen Satz von Messpositionen zuzuweisen, bei denen das zeitabhängige elektrische Signal am besten zu den für diese Messpositionen zu erwartenden elektrischen Signalen der Herzaktivität passt.
Patent DE-102014214323-B3 (DE)
Title: Endlagensteuerung für ein Wärmemanagementmodul
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-07-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmemanagementmodul, das zur Steuerung eines Kühlsystems einer Brennkraftmaschine eingesetzt ist, umfassend einen von einem Kühlmittel durchströmten Drehschieber (3), dessen zugehöriges Drehschiebergehäuse (2) wenigstens einen Kühlmitteleintritt (4) und zumindest einen Kühlmittelaustritt (5) umfasst. Dabei ist ein Strömungspfad zwischen dem Kühlmitteleintritt (4) und dem Kühlmittelaustritt (5) durch eine Verstellung des Drehschiebers (3) mittels eines Stellantriebs (7) realisierbar. Über den einen Gleichstrommotor (9) einschließenden Stellantrieb (7) ist der Drehschieber (3) zwischen zwei zueinander versetzten Endpositionen verstellbar, die als elastische oder weiche Endanschläge (10, 11) ausgelegt sind.
Patent DE-102016120665-B3 (DE)
Title: Radarsensoreinheit zum Einsatz in rauen Umgebungen
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H01Q15/02
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Radarsensoreinheit (10) zum Einsatz in rauen Umgebungen, insbesondere in ölgefüllten Hydraulikzylindern (100) mit einer Radarelektronik (12), die mindestens eine Hochfrequenzantenne (42) zum Aussenden und Empfangen von hochfrequenter Strahlung (56) aufweist, mit einer Linse (14) zum Bündeln der hochfrequenten Strahlung (56), und mit einem Träger (16) aus Metall, der eine Aussparung (18) zur Montage der Radarelektronik (12) aufweist. Der Träger weist eine erste plane Seitenfläche (20) auf, in der die Aussparung (18) zentral angeordnet ist. Die Linse weist eine zweite plane Seitenfläche auf. Die erste plane Seitenfläche (20) des Trägers (16) und die zweite plane Seitenfläche (22) der Linse (14) sind übereinanderliegend fest miteinander verbunden, so dass die Aussparung (18) einseitig durch die Linse (14) verschlossen ist.
Patent DE-102016207246-B3 (DE)
Title: Kupplung zum lösbaren verbinden von zwei wellen
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: F16D1/116
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Kupplung (300) zum lösbaren Verbinden von zwei Wellen durch axiales Bewegen der Wellen zueinander, mit einer ersten Kupplungshälfte (100), die mit einer ersten Welle drehfest verbindbar ist, und einer zweiten Kupplungshälfte (200), die mit einer zweiten Welle drehfest verbindbar ist, wobei die zweite Kupplungshälfte (200) einen Mitnehmer (205) aufweist, wobei die erste Kupplungshälfte (100) ein erstes Kraftübertragungselement (105a) und ein zweites Kraftübertragungselement (105b) aufweist, die gemeinsam in einer Richtung senkrecht zur Achse der mit der ersten Kupplungshälfte (100) verbindbaren ersten Welle verschiebbar sind, und wobei im gekuppelten Zustand der Kupplung (300) eines der Kraftübertragungselemente (105a, 105b) mit dem Mitnehmer (205) im Eingriff befindlich ist, um ein Drehmoment zwischen den beiden Wellen zu übertragen.
Patent DE-102017118542-B3 (DE)
Title: Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen
Inventor: SOMMER TOBIAS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-08-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter zur autonomen Reinigung von Bodenflächen, wobei der Saugroboter einen Saugmund aufweist, wobei der Saugmund durch eine Saugmundlippe begrenzt wird, wobei die Saugmundlippe einen ersten Saugmundlippenbereich, einen zweiten Saugmundlippenbereich und einen dritten Saugmundlippenbereich aufweist, wobei der erste Saugmundlippenbereich mit dem Saugroboter verbunden ist, wobei der dritte Saugmundlippenbereich ausgebildet ist, um eine zu reinigende Bodenfläche zu kontaktieren, wobei der zweite Saugmundlippenbereich den ersten Saugmundlippenbereich mit dem dritten Saugmundlippenbereich verbindet, wobei der zweite Saugmundlippenbereich ausgebildet ist, um die Saugmundlippe um eine quer zur Bewegungsrichtung des Saugroboters verlaufenden Achse zu verschwenken.
Patent DE-102019004244-B3 (DE)
Title: Reaktordruckbehälterkühlsystem
Inventor: SASSEN FELIX
IPC: G21D1/02
Filed: 2019-06-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reaktordruckbehälterkühlsystem (10, 50, 60, 70) einer kerntechnischen Anlage mit einem abgeschlossenen Sicherheitsbehälter (12), wobei innerhalb des Sicherheitsbehälters (12) ein Reaktordruckbehälter (14) angeordnet ist. Zudem befindet sich innerhalb des Sicherheitsbehälters (12) ein Kühlmediumsammelbereich (20) zur Aufnahme eines Kühlmediums und zwischen dem Sicherheitsbehälter (12) und dem Reaktordruckbehälter (14) ist so viel Kühlmedium vorhanden, dass der Reaktordruckbehälter (14) zumindest teilweise vom Kühlmedium umgeben ist. Weiterhin ist im Sicherheitsbehälter (12) eine Pumpvorrichtung (24) angeordnet, die vollständig im Kühlmedium eingetaucht und durch die Pumpvorrichtung (24) Kühlmedium einer Düsenvorrichtung zugeführt ist. Die Düsenvorrichtung weist eine Anzahl von Kühlmediumdüsen auf und die Kühlmediumdüsen sind dabei so angeordnet, dass durch das durch die Kühlmediumdüsen strömende Kühlmedium eine Kühlmediumzwangsströmung im Kühlmedium des Kühlmediumsammelbereichs erzeugt ist, durch welche Kühlmediumzwangsströmung ein Oberflächenbereich des Reaktordruckbehälters angeströmt ist.
Patent DE-102019103551-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer Partikelansammlung auf einer Filtermembran
Inventor: METZGER JOHANN
IPC: G01N27/30
Filed: 2019-02-13
Granted: 2020-07-30
Abstract: Bekannte Verfahren zur Analyse einer Ansammlung von Partikeln auf einer Filtermembran umfassen eine Analyse der Partikelansammlung in einem optischen Analysesystem unter Einsatz eines Lichtmikroskops, und anschließend eine Analyse der Partikelansammlung n einem REM-EDX Analysesystem unter Einsatz eines Rasterelektronenmikroskops und mittels energiedispersiver Röntgenspektroskopie. Um hiervon ausgehend die Untersuchung ein und derselben Filtermembran sowohl im optischen Analyse-System als auch im REM-EDX System zu vereinfachen und zu beschleunigen, wird vorgeschlagen, dass die Filtermembran einer Präparation unterzogen wird, die die folgenden Präparations-Maßnahmen umfasst: (i) Fixierung der Partikel auf der Filtermembran, (ii) Beschichten der Partikelansammlung mit einem elektrisch leitfähigen Überzug, der aus einer Leitfähigkeitslösung erzeugt wird, die eine ionische Flüssigkeit enthält, und (iii) Planhalten oder Straffen der Filtermembran.
Patent DE-102019124339-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Betriebsverfahren für die Steuervorrichtung
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-09-11
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (21) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Steuervorrichtung (21) dazu eingerichtet ist, für zumindest einen Beschleunigungsvorgang (11) des Kraftfahrzeugs (10) jeweils einen Begrenzungswert (22) für eine Beschleunigung, die während des Beschleunigungsvorgangs (11) durch zumindest eine Fahrzeugkomponente (12) bewirkt wird, zu ermitteln und die durch die zumindest eine Fahrzeugkomponente (12) bewirkte Beschleunigung auf den Begrenzungswert (22) zu begrenzen, wobei der Begrenzungswert (22) durch einen von einem Benutzer auswählbar ausgestalteten Fahrkomfortmodus (20) vorgebeben ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuervorrichtung (21) dazu eingerichtet ist, einen aktuellen tatsächlichen Beschleunigungswert (24) der Beschleunigung mittels eines vorbestimmten Wahrnehmungsmodells (27) auf einen empfundenen Beschleunigungswert (28) abzubilden und den Begrenzungswert (22) auf den derart ermittelten empfundenen Beschleunigungswert (28) anzuwenden.
Patent DE-102019214465-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenbaugruppe und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch angetriebenen Fortbewegungsmittels und ein solches Fortbewegungsmittel
Inventor: WESS ALEXANDER
IPC: B60L50/70
Filed: 2019-09-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Brennstoffzellenbaugruppe und Verfahren zum Betreiben eines elektrisch angetriebenen Fortbewegungsmittels (80) und ein solches Fortbewegungsmittel, wobei die Brennstoffzellenbaugruppe umfasst: ein erstes Brennstoffzellensystem (30), ein zweites Brennstoffzellensystem (40), und eine Auswerteeinheit (10) umfassend einen Dateneingang (12) und einen Datenausgang (14), wobei eine Nennleistung des zweiten Brennstoffzellensystems (40) einer zweifachen Nennleistung des ersten Brennstoffzellensystems (30) entspricht, das erste Brennstoffzellensystem (30) und das zweite Brennstoffzellensystem (40) eingerichtet sind, einem elektrischen Verbraucher (50) des Fortbewegungsmittels (80) eine elektrische Energie bereitzustellen, und die Auswerteeinheit (10) eingerichtet ist, in Verbindung mit dem Dateneingang (12) eine Leistungsaufnahme des elektrischen Verbrauchers (50) zu ermitteln, einen jeweiligen Betriebszustand für das erste Brennstoffzellensystem (30) und das zweite Brennstoffzellensystem (40) in Abhängigkeit der ermittelten Leistungsaufnahme und in Abhängigkeit eines jeweils optimalen Gesamtwirkungsgrades des ersten Brennstoffzellensystems (30) und des zweiten Brennstoffzellensystems (40) zu ermitteln, und in Verbindung mit dem Datenausgang (14) die jeweiligen ermittelten Betriebszustände für das erste Brennstoffzellensystem (30) und das zweite Brennstoffzellensystem (40) herzustellen.
Patent DE-102020002878-B3 (DE)
Title: Radlagervorrichtung
Inventor: Czech Daniel
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-05-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radlagervorrichtung (10), aufweisend: ein Außenringelement (30), ein Radnabenelement (20), und eine Dichtvorrichtung (40), die einen Spalt zwischen dem Außenringelement (30) und dem Radnabenelement (20) abdichtet, wobei das Radnabenelement (20) eine innere axiale Radnabenstirnfläche (22) und einen zylindrischen Radnabenabschnitt (24) aufweist, das Außenringelement (30) eine radiale Außenringinnenfläche (32) aufweist, die Dichtvorrichtung (40) ein Radnabendichtelement (50) und ein Außenringdichtelement (70) aufweist, das Radnabendichtelement (50) ein im Wesentlichen starres Schleuderringelement (51) und eine daran angeordnete elastomere Radnabendichtungsstruktur (60) aufweist, das Außenringdichtelement (70) ein im Wesentlichen starres Einsatzelement (71) und eine daran angeordnete elastomere Außenringdichtungsstruktur (80) aufweist, das Schleuderringelement (51) einen zylindrischen Radnabenbefestigungsabschnitt (54) und einen radialen Radnabendichtungsabschnitt (56) aufweist, das Einsatzelement (71) einen zylindrischen Außenringbefestigungsabschnitt (72) und einen radialen Außenringdichtungsabschnitt (74) aufweist, die elastomere Außenringdichtungsstruktur (80) eine axiale Außenringdichtlippe (81) aufweist, die sich im Wesentlichen in axialer Richtung zwischen dem radialen Außenringdichtungsabschnitt (74) und dem radialen Radnabendichtungsabschnitt (56) erstreckt und den radialen Radnabendichtungsabschnitt (56) kontaktiert, der radiale Radnabendichtungsabschnitt (56) axial beabstandet zu der inneren axialen Radnabenstirnfläche (22) angeordnet ist, und die elastomere Radnabendichtungsstruktur (60) eine axiale Radnabendichtlippe (62) aufweist, die sich im Wesentlichen in axialer Richtung zwischen dem radialen Radnabendichtungsabschnitt (56) und der inneren axialen Radnabenstirnfläche (22) erstreckt und die innere axiale Radnabenstirnfläche (22) kontaktiert.
Patent DE-102020113556-B3 (DE)
Title: Bordwand eines Nutzfahrzeugs, Zurrelement und Zurranordnung
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B62D33/023
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bordwand (1) eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Fahrzeuganhängers, mit einem Bodenschenkel (10) und einem Seitenwandschenkel (20), wobei der Seitenwandschenkel (20) eine Innenseite (21) aufweist, an der wenigstens eine Vertiefung (23) vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Vertiefung (23) wenigstens ein Kanal (30) zur Befestigung und/oder zur Führung eines Zurrelements (2) angeordnet ist, wobei der Kanal (30) eine Öffnung (31) aufweist, die in Richtung des Bodenschenkels (10) in die Vertiefung (23) mündet. Ferner betrifft die Erfindung ein Zurrelement für eine Bordwand und eine Zurranordnung mit einer Bordwand.
Patent DE-102020116555-B3 (DE)
Title: Integrierte schaltungsstruktur und verfahren zu deren bildung
Inventor: SIO KAM-TOU
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-06-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Eine IC-Struktur enthält erste und zweite Zellenreihen, die sich in einer ersten Richtung erstrecken. Die erste Zellenreihe enthält erste Zellen, die jeweils eine oder mehrere erste Finnen mit ersten Source/Drain-Gebieten eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine oder mehrere zweite Finnen mit zweiten Source/Drain-Gebieten eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, aufweisen. Die zweite Zellenreihe enthält zweite Zellen, die jeweils eine oder mehrere dritte Finnen mit dritten Source/Drain-Gebieten des ersten Leitfähigkeitstyps und eine oder mehrere vierte Finnen mit vierten Source/Drain-Gebieten des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweisen. Die ersten Zellen haben eine selbe erste Zahl der einen oder mehreren ersten Finnen und die zweiten Zellen haben eine selbe zweite Zahl der einen oder mehreren dritte Finnen, die kleiner als die erste Zahl der einen oder mehreren ersten Finnen ist.
Patent DE-102020201610-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Heizeinrichtung eines Kochfelds und Kochfeld
Inventor: EGENTER CHRISTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Strahlungsheizeinrichtung, eine Kochfeldplatte darüber und einen Sicherheitstemperaturbegrenzer dazwischen auf, der dazu ausgebildet ist, die Strahlungsheizeinrichtung bei Erreichen einer Abschalttemperatur zu deaktivieren. Zur Ansteuerung der Strahlungsheizeinrichtung wird zuerst ein Kochgefäßes auf der Kochfeldplatte über der Strahlungsheizeinrichtung aufgestellt und dann die Strahlungsheizeinrichtung aktiviert, gleichzeitig beginnt ein Erfassen einer Erst-Einschaltzeit. Bei Erreichen einer Abschalttemperatur am Sicherheitstemperaturbegrenzer erfolgt ein Deaktivieren der Strahlungsheizeinrichtung durch diesen. Die bis dahin verstrichene Erst-Einschaltzeit zwischen Aktivieren und Deaktivieren der Strahlungsheizeinrichtung wird erfasst und mit einer vordefinierten Grenz-Einschaltzeit verglichen. Für den Fall, dass die Erst-Einschaltzeit unterhalb der Grenz-Einschaltzeit liegt, wird die Strahlungsheizeinrichtung abgeschaltet.
Patent DE-102021124071-B3 (DE)
Title: Kompressionsring mit stossabdichtung und verfahren
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: F02F5/00
Filed: 2021-09-17
Granted: 2022-07-28
Abstract: Offenbart wird ein Kompressionsring, umfassend eine Ringlauffläche (2) an einem ersten Stoßendbereich, eine Ringlauffläche (2') an einem zweiten Stoßendbereich, eine Ringinnenfläche (4), eine obere Ringflankenfläche (6) und eine untere Ringflankenfläche (8), wobei der Ring einander überlappende Stoßendbereiche aufweist, wobei der erste Stoßendbereich wenigstens einen Vorsprung (10) in Umfangsrichtung aufweist und der zweite Stoßendbereich wenigstens eine Ausnehmung (12) in Umfangsrichtung aufweist, wobei der wenigstens eine Vorsprung (10) wenigstens eine axiale und / oder radiale Überlappungsoberfläche bildet und die wenigstens eine Ausnehmung (12) wenigstens eine der axialen und / oder radialen Überlappungsoberfläche zumindest teilweise gegenüberliegende und parallele Fläche bildet, um sich bei einer Änderung des Stoßspiels parallel zueinander zu verschieben, wobei wenigstens eine der parallel zueinander verschiebbaren Flächen mit einem axialen Verschleißelement (14) und / oder mit einem radialen Verschleißelement (14') versehen ist.
Patent DE-102021133934-B3 (DE)
Title: Kardanische Aufhängungsstruktur und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: TANG RONG
IPC: G03B15/02
Filed: 2021-12-20
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine kardanische Aufhängungsstruktur und eine Beleuchtungseinrichtung. Die kardanische Aufhängungsstruktur umfasst eine Basis, einen Kugelkörper, eine Kugelhülse und einen Verriegelungsmechanismus. Die Basis weist an einer Seite eine Stützfläche auf. Der Kugelkörper ist auf der Stützfläche angeordnet. Die Kugelhülse umfasst ein mit der Basis verbundenes Verriegelungselement, das den Kugelkörper umgebend angeordnet ist. Das Verriegelungselement ist entlang seiner Erstreckungsrichtung der Reihe nach mit einem ersten Verriegelungsabschnitt und einem zweiten Verriegelungsabschnitt versehen, zwischen denen ein Verstellspalt vorgesehen ist, der das Verriegelungselement durchbricht. Eine Verstellbaugruppe des Verriegelungsmechanismus ist mit dem ersten Verriegelungsabschnitt und dem zweiten Verriegelungsabschnitt verbunden. Ein Antriebselement des Verriegelungsmechanismus ist über eine Getriebebaugruppe mit einem Übersetzungsverhältnis von größer als 1 mit der Verstellbaugruppe verbunden, um die Verstellbaugruppe zum Verstellen des Abstands zwischen dem ersten Verriegelungsabschnitt und dem zweiten Verriegelungsabschnitt anzutreiben. Bei dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird durch ein Übersetzungsverhältnis der Getriebebaugruppe des Verriegelungsmechanismus, das größer als 1 ist, erzielt, dass durch Aufbringen einer geringen Kraft auf ein Eingangsende der Getriebebaugruppe durch das Antriebselement die Befestigung des Verriegelungselements eingestellt werden kann, womit das Problem gelöst wird, dass bei herkömmlichen kardanischen Aufhängungsstrukturen eine große Kraft zum Entriegeln oder Verriegeln des Kugelkörpers aufgebracht werden muss.
Patent DE-102022122717-B3 (DE)
Title: Bipolarplatte und elektrochemische Zelle
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: C25B9/65
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) und eine elektrochemische Zelle (12) umfassend mehrere solche Bipolarplatten (1, 1'). Die Bipolarplatte (1) umfasst ein erstes Halbblech (1a) und ein zweites Halbblech (1b), welche fest miteinander verbunden sind, wobei die Bipolarplatte (1) mehrere Fluiddurchtrittsöffnungen (2) umfassend Fluideintrittsöffnungen (2a, 2c, 2e) und Fluidaustrittsöffnungen (2b, 2d, 2f) aufweist, wobei ein erstes Verteilerfeld (3) zur Verteilung eines Fluids, ein Aktivfeld (4) und ein zweites Verteilerfeld (5) zur Verteilung des Fluids beidseitig auf der Bipolarplatte (1) angeordnet sind, und mit mindestens einer Dichtung (6, 6') auf je einer Seite der Bipolarplatte (1), wobei in mindestens einem Übergangsbereich (7) zwischen einer Fluiddurchtrittsöffnung (2) und einem angrenzenden Verteilerfeld (3, 5) die Dichtungen (6, 6') senkrecht zu einer von der Bipolarplatte (1) aufgespannten Ebene gesehen deckungsgleich übereinander angeordnet sind und durch Prägestrukturen (9a, 9b) verstärkt sind.