baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201988-B3 (DE)
Title: Pleuelstange für eine Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: OCHSENKÜHN SIMON
IPC: F16C7/06
Filed: 2018-02-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pleuelstange (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einem ersten Pleuelauge (3), in dem ein Hubzapfen einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (1) um eine Drehachse drehbar lagerbar ist, mit einem zweiten Pleuelauge (4) zur schwenkbeweglichen Anbindung eines Kolbens der Brennkraftmaschine (1) und mit einer Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung eines effektiven Abstands zwischen Mittelpunkten (6, 7) der Pleuelaugen (3,4), wobei die Verstelleinrichtung (5) einen ersten Hydraulikzylinder (8) und einen zweiten Hydraulikzylinder (9) aufweist, die zum Verstellen des effektiven Abstands mittels eines einem der Pleuelaugen (3, 4) zugeordneten Exzenters (17) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass ein in dem ersten Hydraulikzylinder (8) axial verlagerbar gelagerter erster Hydraulikkolben (10) und ein in dem zweiten Hydraulikzylinder (9) axial verlagerbar gelagerter zweiter Hydraulikkolben (11) über wenigstens ein Zugmittel (14) mit dem Exzenter (17) gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102019108178-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Überwachung von Telefonaten
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur automatischen Überwachung von Telefonaten mit mindestens zwei Gesprächspartnern beschrieben, das eine einfache automatische Überwachung der Callcenter-Performance ermöglicht, mit den folgenden Schritten:- Empfangen eines digitalen Audiodaten-Signals mindestens eines Gesprächspartners, wobei das digitale Audiodaten-Signal durch Komprimierung aus einem analogen Audiodaten-Signal des jeweiligen Gesprächspartners entstanden ist, wobei das digitale Audiodaten-Signal eine Vielzahl von aneinander gereihten digitalen Audiodatenpaketen mit einer vorgegebenen Länge L aufweist, wobei jedes Audiodatenpaket eine Sequenz aus einer Vielzahl von Bytes darstellt und jedem Byte eine Pegelhöhe zugeordnet ist,- Verändern des digitalen Audiodaten-Signals mindestens eines Gesprächspartners, wobei die nachfolgenden Schritte abschnittsweise für das gesamte digitale Audiodaten-Signal, das N digitale Audiodatenpaketen des jeweiligen Gesprächspartners pro Zeiteinheit aufweist, durchgeführt werden:- automatisches Auswählen eines vorgegebenen Anteils der N digitalen Audiodatenpakete pro Zeiteinheit in dem jeweiligen Abschnitt,- automatisches Ersetzen jedes der ausgewählten Audiodatenpakete mit jeweils einem Ersatz-Audiodatenpaket gleicher Länge L, wobei das Ersatz-Audiodatenpaket jeweils■ eine gegenüber der Sequenz des jeweils ausgewählten Audiodatenpakets geänderte Reihenfolge der Pegelhöhen oder■ die gleiche mittlere Pegelhöhe wie das jeweilige ausgewählte Audiodatenpaket besitzt, so dass ein informationsreduziertes Audiodaten-Signal entsteht, und- Speichern des jeweiligen informationsreduzierten Audiodaten-Signals. Ferner wird eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102019201196-B3 (DE)
Title: SCHWEIßZANGE UND FÜHRUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE SCHWEIßZANGE
Inventor: MAREK UDO
IPC: B23K11/30
Filed: 2019-01-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bei einer Schweißzange (1) umfassend:- einen ersten und einen zweiten Elektrodenarm (2A,2B) jeweils mit einer an dem Elektrodenarm (2A,2B) befestigten ersten und zweiten Elektrode (3A,3B);- mindestens eine Antriebseinrichtung (4), mittels welcher der erste und zweite Elektrodenarm (2A,2B) relativ zueinander von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt verlagerbar sind;- eine Führungseinrichtung (5) worüber der Verlauf der Verlagerung der Elektrodenarme (2A,2B) relativ zueinander festgelegt ist,ist vorgesehen, dassdie Führungseinrichtung (5) eine erste und eine zweite relativ zueinander verlagerbare Kulisseneinrichtung (6,8) aufweist und die erste und zweite Kulisseneinrichtung (6,8) zwischen dem ersten und zweiten Elektrodenarm (2A,2B) zur Steuerung des Verlaufes der Verlagerung angeordnet ist. Dabei umfasst die erste Kulisseneinrichtung (6) eine erste Steuerungskulisse (60) für den Verlagerungsablauf mit einem ersten linearen, sowie einem zweiten Verlaufsabschnitt (61,63) und einem bogenförmigen Übergang (62) zwischen dem ersten und zweiten Verlaufsabschnitt (61,63), wobei der erste lineare Verlaufsabschnitt (61) relativ zu der Längsachse (30A) der ersten Elektrode (3A) parallel verläuft und der zweite Verlaufsabschnitt (63) nicht parallel zu der Längsachse (30A) der ersten Elektrode (3A) verläuft. Die zweite Kulisseneinrichtung (8) umfasst mindestens eine zweite Steuerungskulisse (80) mit einem linearen relativ zu der Längsachse (30A) der ersten Elektrode (3A) parallelem Verlauf (81). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Führungseinrichtung für eine Schweißzange.
Patent DE-102019212556-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit leistungsverzweigtem Getriebe
Inventor: KUTLUAY ÜMIT
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-08-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Antriebsanordnung umfassend ein Antriebselement, ein Rollelement und ein Getriebe mit einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz, welche koaxial zueinander angeordnet sind, wobei durch die Anordnung der Planetenradsätze eine Leistungsverzweigung bereitgestellt wird, und wobei eine Antriebswelle drehfest mit dem Antriebselement verbunden ist, wodurch eine Drehbewegung in das Getriebe einleitbar ist und auf eine Abtriebswelle und das damit verbundene Rollelement übersetzt übertragen wird.
Patent DE-102019217813-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung, insbesondere Entriegelungsschutz eines Sitzlängsverstellgriffs und Fahrzeugsitz
Inventor: TRETTIN SVEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzeinrichtung (1) eines Fahrzeugsitzes (100), insbesondere eine Sitzlängs-Verschiebeeinrichtung (1'), die zur Entriegelung der Fahrzeugsitzeinrichtung (1) mittels einer Betätigungseinrichtung (11) betätigt wird, wobei einer zweiten Betätigungshandlung zur Betätigung der Betätigungseinrichtung (11) eine erste Betätigungshandlung zur Betätigung eines Sicherungsmechanismus vorhergeht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sicherungsmechanismus drehbeweglich an der Betätigungseinrichtung (11) angeordnet ist, wobei der Sicherungsmechanismus in einer Blockierstellung (1.) derart an der Betätigungseinrichtung (11) angeordnet ist, sodass eine Grundstellung (I) der Betätigungseinrichtung (11), in der die Fahrzeugsitzeinrichtung (1, 1') verriegelt ist, gegen eine ungewollte Betätigung gesichert ist, sodass in der ersten Betätigungshandlung der Sicherungsmechanismus durch Drehen um einen Drehpunkt (D), in dem die Betätigungseinrichtung (11) und der Sicherungsmechanismus drehbeweglich miteinander verbunden sind, in eine Freigabestellung (2.) betätigt wird, wonach in der zweiten Betätigungshandlung die gemeinsame Betätigung der Betätigungseinrichtung (11) und des Sicherungsmechanismus in seine Freigabestellung (2.) in die Betätigungsstellung (II) der Betätigungseinrichtung (11) möglich ist. Die Betätigungseinrichtung (11) ist bevorzugt ein Sitzlängsverstellgriff einer Sitzlängs-Verschiebeeinrichtung 1´ des Fahrzeugsitzes (100), der somit erfindungsgemäß einen Entriegelungsschutz aufweist.
Patent DE-102019219366-B3 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
Inventor: LOOSER BERND
IPC: F26B11/02
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsvorrichtung (1) zum Aufbringen einer Oberflächenbeschichtung auf schüttgutartige Materialien.
Patent DE-102020132163-B3 (DE)
Title: Türaußengriffanordnung
Inventor: PFEIFFER MAX
IPC: E05B85/14
Filed: 2020-12-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türaußengriffanordnung (1) für eine Fahrzeugtür (2), vorzugsweise für eine Fahrzeugseitentür, umfassend eine Konsole (4) zum Einbau in die Fahrzeugtür (2), eine Griffschwinge (5), die um eine Griffschwenkachse (6) zwischen einer ausgeschwenkten Gebrauchsstellung und einer eingeschwenkten Ruhestellung verschwenkbar an der Konsole (4) gelagert ist, und einen Griffantrieb (7) zum Antreiben der Griffschwinge (5) in deren Gebrauchsstellung, der einen um eine Antriebsachse (9) verschwenkbaren Antriebshebel (8) aufweist, der zum Antreiben der Griffschwinge (5) mit dieser zusammenwirkt, wobei die Griffschwinge (5) einen Handgriff (10) zur manuellen Betätigung der Türaußengriffanordnung (1) aufweist.Die erfindungsgemäße Türaussengriffanordnung (1) charakterisiert sich dadurch dass die Griffschwinge (5) einen Griffträger (11) aufweist, der um die Griffschwenkachse (6) verschwenkbar an der Konsole (4) gelagert ist, dass der Handgriff (10) mittels eines am Griffträger (11) angeordneten Befestigers (12) am Griffträger (11) befestigt, und dass der Befestiger (12) ein Abrolllager (13) aufweist, an dem der Antriebshebel (8) beim Antreiben der Griffschwinge (5) abrollt.
Patent DE-102020200553-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Abstimmung der jeweiligen Phasengänge eines ersten Mikrofones und eines zweiten Mikrofons
Inventor: PUDER HENNING
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-01-17
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Abstimmung der jeweiligen Phasengänge eines ersten Mikrofones (1) und eines zweiten Mikrofons (2), welche jeweils zur Erzeugung eines ersten bzw. eines zweiten Mikrofonsignals (x1, x2) eingerichtet sind, wobei ein erstes Filter (H1) zur Filterung des ersten Mikrofonsignals (x1) und/oder des zweiten Mikrofonsignals (x2) ermittelt wird, welches einem ersten Beitrag (12) eines Unterschiedes der Phasengänge zwischen dem ersten Mikrofon (1) und dem zweiten Mikrofon (2) entspricht, und welches einen ersten Adaptionsparameter (p1) aufweist, wobei ein zweites Filter (H2) zur Filterung des ersten Mikrofonsignals (x1) und/oder des zweiten Mikrofonsignals (x2) ermittelt wird, welches einem zweiten Beitrag (16) des besagten Unterschiedes der Phasengänge entspricht, und welches einen zweiten Adaptionsparameter (p2) aufweist, wobei anhand des ersten Filters (H1) und des zweiten Filters (H2) ein globales Filter (Hall) ermittelt wird, welches den ersten Beitrag (12) und den zweiten Beitrag (16) der besagten Phasenverschiebung abbildet, und welches den ersten Adaptionsparameter (p1) und den zweiten Adaptionsparameter (p2) aufweist, wobei anhand des globalen Filters (Hall) mittels einer mehrdimensionalen Optimierung ein erster Wert (p1.0) für den ersten Adaptionsparameter (p1) und ein zweiter Wert (p2.0) für den zweiten Adaptionsparameter (p2) bestimmt werden, und wobei zur Abstimmung der Phasengänge das erste Filter (H1) mit dem ersten Wert (p1.0) für den ersten Adaptionsparameter (p1) und das zweite Filter (H2) mit dem zweiten Wert (p2.0) für den zweiten Adaptionsparameter (p2) auf das erste Mikrofonsignal (x1) und/oder das zweite Mikrofonsignal (x2) angewandt werden.
Patent DE-102021104365-B3 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand zur Verwendung bei der Einnahme von Mahlzeiten
Inventor: MADER TANJA
IPC: A45F3/18
Filed: 2021-02-24
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gebrauchsgegenstand (2) zur Verwendung bei der Einnahme von Mahlzeiten umfassend einen Blechkörper (10) mit einer ersten Flächenseite (12), auf der eine Funktionsfläche (16) zum Tragen eines Lebensmittels und/oder Behälters mit einem Lebensmittel angeordnet ist, einer der ersten Flächenseite (12) gegenüberliegenden zweiten Flächenseite (14) und einer die beiden Flächenseiten (12, 14) miteinander verbindenden Kantenseite (18) an einem den Blechkörper (10) begrenzenden und die Funktionsfläche (16) umlaufend umschließenden Rand (20), wobei der Rand (20) um die Funktionsfläche (16) herum umlaufend zu einer die Kantenseite (18) mit einem Winkel von größer als 360° umschließenden Wulst (22) umgeschlagen ist, in der eine (12) der beiden Flächenseiten (12, 14) an die andere (14) der beiden Flächenseiten (12, 14) angelegt ist.
Patent DE-102022004929-B3 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Laden einer Hochvoltbatterie eines Fahrzeuges
Inventor: WARNKE JENS
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-12-30
Granted: 2024-02-08
Abstract: Anschlussvorrichtung (50) zum Laden einer Hochvoltbatterie (12) eines Fahrzeuges (10) mit einer an einer Öffnung (14.1) der Fahrzeugkarosserie (14) und/oder an einer Öffnung (60.1) einer Ladestation (60) angeordneten Ladebuchse (52), an welche ein Ladestecker (22) eines Ladekabels (20) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Ladebuchse (52) um mindestens zwei Raumachsen (30,40) gegenüber der Fahrzeugkarosserie (14) und/oder gegenüber der Ladestation schwenkbar ist.
Patent DE-102022129920-B3 (DE)
Title: Implantatsystem mit aktiv regulierbarer Degradation und Verfahren zur aktiv regulierbaren Degradation eines Implantatsystems
Inventor: RIVKIN BORIS
IPC: A61L27/58
Filed: 2022-11-11
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Gebiete der Medizintechnik und Mikroelektronik und betrifft ein Implantatsystem mit aktiv regulierbarer Degradation und ein Verfahren zur aktiv regulierbaren Degradation eines Implantatsystems. Das Implantatsystem kann als resorbierbares Implantat zur Gefäßunterstützung, Knochen-Fixation oder als biomedizinischer Mikroroboter im Körper eines Menschen oder Tieres eingesetzt werden.Es liegt die Aufgabe zugrunde, ein kostengünstiges Implantat oder Implantatsystem herzustellen, dass nach dem Einsetzen keinen zusätzlichen Eingriff bei Patienten erfordert und eine verbesserte Einflussnahme auf den Degradationsprozess ermöglicht.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Implantatsystem mit aktiv regulierbarer Degradation mit einer metallischen Implantatstruktur und ein in der elektrochemischen Spannungsreihe von der Implantatstruktur abweichendes metallisches Bauelement, ein mechanisch verbindendes Kontaktelement und ein auf dem Kontaktelement angeordneter integrierter elektronischer Schaltkreis mit einer Regeleinrichtung, wobei Implantatstruktur und metallisches Bauelement im Körper und mit der Körperflüssigkeit des Patienten eine galvanische Zelle bilden und das Implantatsystem aus biokompatiblen im Wesentlichen vollständig biologisch abbaubaren Materialien besteht.
Patent DE-4425710-B4 (DE)
Title: Stufenlos variierbares Getriebe vom Reibungstyp
Inventor: KAWASE TATSUO
IPC: F16H15/52
Filed: 1994-07-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: Stufenlos
variierbares Getriebe vom Reibungstyp, welches eine stufenlos variierbare
Getriebeeinheit (A) vom Reibungstyp mit einer an ihrem einen Ende vorgesehenen
Antriebswelle (2) aufweist sowie: eine mit der Antriebswelle (2)
ausgerichtete Abtriebswelle (3), die einen Antriebskegel (8) hat,
wobei die Antriebswelle (2) einen Antriebsring (7) trägt, und
eine Vielzahl von Doppelkegeln (4), die um die Abtriebswelle (3)
angeordnet sind, so dass sie um ihre eigenen Achsen, aber nicht
um die Achse der Abtriebswelle (3) drehbar sind, wobei jeder der
Doppelkegel (4) zwei flache Endflächen hat, welche die Drehachse
des Doppelkegels (4) unter einem rechten Winkel schneiden und die
axiale Länge
des Doppelkegels dazwischen festlegen, eine mit einer der Endflächen verbundene und
mit dem Antriebsring (7) der Antriebswelle (2) in Reibungskontakt
gehaltene konische Oberfläche
(14), und eine mit der anderen der Endflächen verbundene und mit dem
Antriebskegel (8) der Abtriebswelle (3) in Reibungskontakt gehaltene
konische Oberfläche
(15), wobei die konischen Oberflächen...
Patent DE-4436957-B4 (DE)
Title: Zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigevorrichtung für mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbare Spielautomaten und Verfahren zur Ansteuerung selbiger
Inventor: BETHKE DIETER
IPC: G07F17/32
Filed: 1994-10-15
Granted: 2004-12-16
Abstract: Zufallsgesteuerte
symboltragende Anzeigevorrichtung für mittels Münzen, Token oder ähnlichen
Zahlungsmitteln betätigbare
Spielautomaten, bestehend aus mehreren scheiben- oder walzenförmigen Umlaufkörpern, welche
jeweils eine bestimmte Anzahl von Symbolfeldern aufweisen, die bei
Stillstand der Umlaufkörper
eine gewinn- oder nichtgewinnbringende Symbolkombination darstellen,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein Symbolfeld (4) bei mindestens einem der zufallsgesteuerten symboltragenden
Umlaufkörper
(1, 2, 3) nach deren Stillstand mittels eines beweglichen paddelförmigen Elements
(5), welches mindestens ein zusätzliches
Symbol aufweist, abdeckbar ausgebildet ist.
Patent DE-4444322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrisch beheizten Warmwasserbereiters
Inventor: LITTEK JOERG
IPC: H05B1/02
Filed: 1994-12-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines elektrisch beheizten Warmwasserbereiters, der
neben mehreren schaltbaren Heizkörpern
einen am Auslaufende des Wasserbereiters angeordneten stufenlos
steuerbaren Steuerheizkörper
aufweist und bei dem zur Einhaltung einer bestimmten Auslauftemperatur
in Abhängigkeit
von Änderungen
der Eingangsparameter wie Einlauftemperatur und Durchfluß die Heizkörper geschaltet
und der Steuerheizkörper
gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich des gesamten
Heizblocks in äquidistante
Wasserteilvolumina V i , bzw. V 0  bis
V N  aufgeteilt wird, die längs des
Strömungsweges
hintereinander angeordnet sind und jeweils ein Schrittvolumen Vs
aufweisen, wobei das erste Teilvolumen (V 0 )
vor dem ersten Heizkörper
vorgesehen und der ermittelten Einlauftemperatur T ein  zugerechnet
ist, das letzte Teilvolumen V N  nach dem
Steuerheizkörper
vorgesehen und der Auslauftemperatur T N  zugeordnet
ist  und die Temperaturerhöhung
T i  eines jeden Teilvolumens V i  nach
der Beziehung  T i  = P i ·t V ·(V S ·c) –1   berechnet
wird, wobei P i  die dem Element i während einer Verweilzeit
t V  elektrisch zugeführte Leistung [W] ist, t V  die Verweilzeit [s] innerhalb eines Teilvolumens
(V i ), das...
Patent DE-10016662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wartung von Schabern
Inventor: KUGLER GEORG
IPC: D21H23/34
Filed: 2000-04-04
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Warten eines eine Schaberklinge aufweisenden Schabers, der an einer Walze oder einem Zylinder einer Maschine angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen:  – sie ist seitlich neben der Maschine positionierbar,  – sie umfasst eine in einem Gehäuse (22) vorgesehene Klingen-Fördereinrichtung (4, 5) zum Ergreifen des einen Endes der in einem Klingenhalter (2) des Schabers befindlichen Schaberklinge (1) und zum Bewegen der Schaberklinge (1) in Längsrichtung sowie eine Wickelvorrichtung (14),  gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale:  – sie ist auf einem fahrbaren Rahmen (10) angeordnet und  – das Gehäuse (22) und die Wickelvorrichtung (14) sind mittels einer Höhenverstelleinrichtung (12) und einer Neigungsverstelleinrichtung (13) positionierbar.
Patent DE-10020463-B4 (DE)
Title: Fahrzeug- und Motorsteuersystem
Inventor: RUSSEL JOHN DAVID
IPC: B60W30/18
Filed: 2000-04-26
Granted: 2009-08-13
Abstract: Fahrzeugsteuerverfahren für ein Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, der mit einem Drehmomentwandler gekoppelt ist, wobei der Drehmomentwandler mit einem Getriebe gekoppelt ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Erzeugen einer gewünschten Motordrehzahl als Funktion der Turbinendrehzahl des Drehmomentwandlers und größer als dieselbe, so daß das Getriebe mit einem positiven Drehmoment beaufschlagt wird, wodurch eine Trennung der Getriebezahnräder verhindert wird, und  Einstellen eines Betrages der Motorleistung, so daß sich eine tatsächliche Motordrehzahl der gewünschten Motordrehzahl annähert,  wobei der Schritt des Einstellens ferner die folgenden Schritte umfaßt:  Einstellen des Betrages der Motorleistung über einen ersten Regler, wenn die tatsächliche Motordrehzahl größer ist als die gewünschte Motordrehzahl oder die gewünschte Motordrehzahl plus ein Kalibrierwert; und  Einstellen des Betrages der Motorleistung über einen zweiten Regler, wenn die tatsächliche Motordrehzahl kleiner ist als die gewünschte Motordrehzahl oder die gewünschte Motordrehzahl plus ein Kalibrierwert.
Patent DE-10022786-B4 (DE)
Title: Auf der Druckmaschine entwickelbare Druckplatte
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/09
Filed: 2000-05-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Druckplatte
umfassend einen Träger, eine
UV-empfindliche druckende Schicht mit einem photoaktiven System,
das bei 300 bis 500 nm absorbiert, und eine Deckschicht, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Deckschicht folgende Komponenten umfaßt:  (a) mindestens ein
polymeres organisches Bindemittel, löslich in Wasser oder in organischen
Lösungsmitteln
mit einem Wassergehalt von mindestens 50 Gew.-% bezogen auf das
Gesamtlösungsmittel,
und  (b) mindestens eine lichtabsorbierende Komponente, die im
Bereich von 350 bis 550 nm absorbiert, wobei die Differenz Wellenlänge des
längstwelligen
Absorptionsmaximums der lichtabsorbierenden Komponente der Deckschicht
minus Wellenlänge
des längstwelligen
Absorptionsmaximums der UV-empfindlichen
druckenden Schicht der Druckplatte im Bereich von +5 bis +200 nm
liegt.
Patent DE-10029109-B4 (DE)
Title: Metallhalogenidlampe
Inventor: FUKOYO TAKESHI
IPC: H01J61/86
Filed: 2000-06-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Metallhalogenidlampe, welche aufweist:  einen Entladungsbehälter (20), der einen im Wesentlichen ellipsenförmigen Entladungsraum (20a) aufweist;  ein Paar von Elektroden (26A, B), die in den Entladungsbehälter (20) eingebettet sind, wobei eine Spitze (A, B) jeder Elektrode in den Entladungsraum (20a) hin vorspringt; und  wobei der Entladungsraum (20a) zumindest Quecksilber, ein Startergas und ein Metallhalogenid enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Menge an Metallhalogenid, die pro Volumeneinheit des Entladungsraums eingeschlossen ist, in einem bestimmten Bereich liegt, der nicht größer ist als 0,01 mg/μl, wodurch ein Erlöschen der Metallhalogenidlampe verhindert wird,  das Volumen des Entladungsraums zumindest 20 μl und nicht mehr als 50 μl beträgt, und dass  das Verhältnis von L zu P innerhalb eines Bereichs von 0,05 bis 0,1 mm/W liegt, wobei L die Entfernung von der Spitze jeder der Elektroden zu einem Ort auf einer inneren Oberfläche des Entladungsbehälters ist, der in dessen unterstem Bereich in...
Patent DE-10040677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von zu bestickendem Material in einer Nähmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05C9/06
Filed: 2000-08-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum genauen Führen eines zu bestickenden Materials in einer Stick-Nähmaschine. Die Vorrichtung führt ein zu bestickendes Material in die gewünschten Positionen innerhalb einer rechteckigen X/Y-Koordinatenebene auf einem Maschinentisch 1. Die Vorrichtung weist wenigstens ein Paar von Antriebsmechanismen 10 für die Y-Richtung auf, die parallel mit Abstand voneinander angeordnet sind, wenigstens ein Paar von Antriebsmechanismen 11 für die X-Richtung, die ebenfalls parallel voneinander beabstandet angeordnet sind, einen angetriebenen Körper für die Y-Richtung 36, der mit den Antriebsmechanismen für die Y-Richtung verbunden ist, um auf dem Maschinentisch in lediglich der Y-Richtung angetrieben zu werden, einen angetriebenen Körper für die X-Richtung 30, der mit den Antriebsmechanismen 11 für die X-Richtung verbunden ist, um auf dem Maschinentisch lediglich in der X-Richtung angetrieben zu werden, und einen Rahmenkörper 37 zum lösbaren Halten des zu bestickenden Materials auf. Der Rahmenkörper 36 ist derart verbunden, daß er in der X-Richtung relativ zu dem angetriebenen Körper 36 für die Y-Richtung und in der Y-Richtung relativ zu dem angetriebenen Körper für die X-Richtung beweglich ist. Die Mehrzahl der Antriebsmechanismen 11 für die X-Richtung sind so ausgebildet, daß sie zwischen einem Antriebsmechanismus für die Y-Richtung, der am weitesten außen und dem diesen benachbarten Antriebsmechanismus angeordnet ist.