baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336297-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Erzeugen von Frequenzen mit einem Phasenregelkreis
Inventor: HOFMANN KARL
IPC: H03L7/093
Filed: 2003-08-04
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schaltung
(10) zur Erzeugung von Frequenzen mit einem Phasenregelkreis, der
einen Referenzfrequenzgeber (12) und einen ersten Frequenzteiler (20),
einen Phasen/Frequenzdetektor (24), eine Ladungspumpe (26), einen
Schleifenfilter (16), einen vom Schleifenfilter (16) gesteuerten
Oszillator (18), einen zweiten Frequenzteiler (22) und einen Geber
(52) aufweist, wobei das Teilerverhältnis des ersten Frequenzteilers
(20) und/oder des zweiten Frequenzteilers (22) umsteuerbar ist,
wobei der Geber (52) die Steuerspannung des spannungsgesteuerten
Oszillators (18) bei einer Änderung
des Teilerverhältnisses
dadurch ändert,
dass er eine Ausgangsspannung des Schleifenfilters (16) in gesteuerter
Weise ändert,
und wobei die Schaltung (10) dazu eingerichtet ist, Zyklen der Frequenzteiler
(20, 22) der Schaltung (10) nach der durch den Geber (52) erzeugten Änderung
der Ausgangsspannung des Schleifenfilters (16) zu synchronisieren,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung (10) einen Unterbrecher
aufweist, der den Phasenregelkreis beim Ändern des Teilerverhältnisses
solange auftrennt, bis der Geber (52) die Ausgangsspannung des Schleifenfilters
(16) in gesteuerter Weise geändert
hat, und dazu...
Patent DE-10343016-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuer- und Stellsystem mit Volumenausgleich
Inventor: RUECKGAUER NORBERT
IPC: F15B7/10
Filed: 2003-09-17
Granted: 2010-08-26
Abstract: Hydraulisches Steuer- und Stellsystem mit mindestens einem Hydraulikzylinder (1), in dem ein Zylinderkolben (3) bewegbar ist, der den Hydraulikzylinder (1) in eine kolbenseitige Stelldruckkammer (4) und eine kolbenstangenseitige Stelldruckkammer (5) trennt,  und einer Hydropumpeneinheit (2),  wobei ein erster Anschluss (10) der Hydropumpeneinheit (2) an einer ersten Anschlussseite (6) mit der kolbenseitigen Stelldruckkammer (4) verbunden ist,  wobei ein mit dem ersten Anschluss (10) einen geschlossenen hydraulischen Kreislauf (39) bildender zweiter Anschluss (12) an einer zweiten Anschlussseite (78) mit der kolbenstangenseitigen Stelldruckkammer (5) des Hydraulikzylinders (1) verbunden ist,  wobei ein dritter Anschluss (11) mit der kolbenseitigen Stelldruckkammer (4) des Hydraulikzylinders (1) zur Ver- und Entsorgung der kolbenseitigen Stelldruckkammer (4) mit einer der Hydraulikfluidmengendifferenz zwischen kolbenseitiger Stelldruckkammer (4) und  kolbenstangenseitiger Stelldruckkammer (5) korrespondierenden Hydraulikfluidmenge verbunden ist, wobei und ein mit dem dritten Anschluss (11) einen offenen hydraulischen Kreislauf (40A; 40B) bildender vierter Anschluss (14) vorhanden...
Patent DE-10346660-B4 (DE)
Title: Informations- und Kommunikationsgerät
Inventor: REMLINGER WOLFRAM
IPC: H04M1/72451
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: Informations-
und Kommunikationsgerät,
das für
den Betrieb in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, mit einer Mobiltelefoneinheit
und einem Terminkalender zum Speichern und Abrufen von Informationen,
wobei die Mobiltelefoneinheit in Abhängigkeit der in dem Terminkalender
gespeicherten Informationen steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Informations- und Kommunikationsgerät (4) über eine Schnittstelle (11)
Daten mit einer Fahrzeugsteuereinheit (12) austauschen kann und zum
Empfangen von von der Fahrzeugsteuereinheit (12) gesendeten fahrzustandspezifischen
Informationen ausgebildet ist, die den Abstand zu anderen Fahrzeugen
umfassen, und wobei die Mobiltelefoneinheit (5) in Abhängigkeit der
Informationen automatisch steuerbar ist.
Patent DE-10350036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von Halbleiterchips und entsprechende Halbleiterchipanordnung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-10-27
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln von Halbleiterchips, mit den Schritten: • Bereitstellen eines Substrats (1) mit einer oberen Substratebene (1A), einer mittleren Substratebene (1B) und einer unteren Substratebene (1C); wobei in der mittleren Substratebene (1B) eine Mehrzahl von Hohlräumen (H0–H7) vorgesehen ist, die von einem jeweiligen Substratrahmenbereich (R0–R7) eingefasst sind; wobei die Hohlräume (H0–H7) derart unter einem jeweiligen von einem Halbleiterchip-Peripheriebereich (C0–C7) begrenzten Halbleiterchipbereich (B0–B7) in der oberen Substratebene (1A) angeordnet sind, dass der jeweilige Substratrahmenbereich (R0–R7) durch einen in dem jeweiligen Hohlraum (H0–H7) vorgesehenen lateralen Zwischenraum (Z0–Z7) von einer vertikalen Verlängerung des jeweiligen entsprechenden Halbleiterchip-Peripheriebereichs (C0–C7) beabstandet ist; wobei in den Hohlräumen (H0–H7) jeweils mindestens ein Substratstützelement (S0–S7) zum Verbinden der unteren Substratebene (1C) mit einem jeweiligen Halbleiterchipbereich (B0–B7) in der oberen Substratebene (1A) vorgesehen ist; wobei die Substratstützelemente (S0–S7) Säulen sind, deren Durchmesser wesentlich geringer ist als der Durchmesser der Substratrahmenbereiche (R0–R7); • laterales Trennen der Halbleiterchipbereiche (B0–B7)) durch Durchtrennen der oberen Substratebene (1A) entlang der vertikalen Verlängerung des jeweiligen Halbleiterchip-Peripheriebereichs (C0–C7); und • Vereinzeln der Halbleiterchipbereiche (B0–B7) in Halbleiterchips durch Durchtrennen der jeweiligen Substratstützelemente (S0–S7).
Patent DE-10351052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Kraftfahrzeugheck mit einem Trägersystem
Inventor: HILSS DIRK
IPC: B60R9/10
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
mit einem Querträger
(3) an einem Heck eines Kraftfahrzeuges zur lösbaren Verbindung mit einem
Trägersystem
(2), wobei an dem Querträger
(3) eine Aufnahmehülse
(8) für
einen Steckzapfen (23) des Trägersystems
(2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmehülse (8)
ein Ver- und Entriegelungsmechanismus
(9) zugeordnet ist, der eine Betätigungseinrichtung
(44) mit einem in einem Innenraum des Kraftfahrzeuges angeordneten
Betätigungsgriff
(46) umfasst.
Patent DE-10351392-B4 (DE)
Title: Verbindungskasten
Inventor: KOBAYASHI NOBUCHIKA
IPC: H01H85/22
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verbindungskasten
(10) mit:  – einer
Verbinderschaltung und einer Sicherungsschaltung, die in dem Verbindungskasten
(10) aufnehmbar und voneinander getrennt sind, um ein Verbindermodul
(14) bzw. ein Sicherungsmodul (16) zu bilden, wobei:  – die Schaltungen
in dem Verbindermodul (14) und dem Sicherungsmodul (16) über wenigstens
entweder verbindbare Schaltungen oder trennbare Schaltungen miteinander verbunden
sind;  – das
Verbindermodul (14) gestapelte Schaltungsplatinen umfasst, wobei
jede Schaltungsplatine eine erste Isolierungsplatine (21) und Verbinderstromleitbahnen
(20) umfasst, die auf der ersten Isolierungsplatine (21) angebracht sind;
und  – das
Sicherungsmodul (16) eine zweite Isolierungsplatine (24) und Sicherungsstromleitbahnen
(23) umfasst, die auf der zweiten Isolierungsplatine (24) angebracht
sind, und die Sicherungsstromleitbahnen (23) mit Sicherungsanschlüssen (30a,
30b) verbunden sind, wobei jeder Sicherungsanschluss (30a, 30b)
einer Sicherung (30) zugeordnet ist;  – die Sicherungsstromleitbahnen
(23) in dem Sicherungsmodul (16) Klemmkontaktanschlüsse (25a,
26a, 27a, 28a) aufweisen, die mit den Sicherungsanschlüssen (30a,
30b) verbunden und eng parallel zueinander angeordnet...
Patent DE-10357128-B4 (DE)
Title: Einhängung eines Zugseils in ein Verstell-Bauteil
Inventor: BATTERMANN STEFAN
IPC: F16C1/14
Filed: 2003-12-06
Granted: 2011-06-16
Abstract: Einhängung eines Zugseils (2) in ein Verstell-Bauteil (1) mit einem Endstück in Form eines Z-Hakens (4), bestehend aus einem Steg (5) und zwei gegensinnig von diesem abragenden, im wesentlichen parallel zueinander ausgerichteten Schenkeln (6, 7), von denen einer mit dem Zugseil (2) verbunden ist, wobei der Steg (5) des Z-Hakens (4) im montierten Zustand ein Befestigungsloch (8) im Verstell-Bauteil (1) durchgreift und die beiden Schenkel (6, 7) jeweils auf einer Seite des Verstell-Bauteils (1) angeordnet sind und eine als Clip (9) ausgeführte Auszugssicherung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (9) einstückig, bestehend aus einer Buchse (10) und einem Flansch (11), ausgebildet ist, wobei die Buchse (10) an dem mit dem Zugseil (2) verbundenen Schenkel (6) und der Flansch (11) im wesentlichen parallel zum Verstell-Bauteil (1) an dem Steg (5) des Z-Hakens (4) festlegbar ist sowie diesen in Fortsetzung des mit dem Zugseil (2) verbundenen Schenkels (6) wesentlich überragt, und...
Patent DE-10392252-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D66/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2011-07-14
Abstract: Elektronisch gesteuerte Scheibenbremse mit selbsttätigem Servoeffekt, umfassend: eine Rampenbrücke (4), – eine Rampenplatte (2) mit einem Bremsklotz (3) für einen Reibungseingriff mit einer Bremsscheibe (1), wobei die Rampenplatte (2) relativ zur Rampenbrücke (4) beweglich angeordnet ist, – Walzen (6), die in Rampen (2', 4') in einander gegenüberliegenden Oberflächen der Rampenplatte (2) und der Rampenbrücke (4) beweglich angeordnet sind, und – einen Aktuator (14–20), der eine Steuerungskraft auf die Rampenplatte (2) im Wesentlichen quer zur Bremsscheibe (1) aufbringt, wobei die Rampenplatte (2), die Rampenbrücke (4) und die Walzen (6) so angeordnet sind, dass eine Bewegung der Rampenplatte (2) in der tangentialen Richtung der Bremsscheibe (1) eine Bewegung der Rampenplatte (2) auf die Bremsscheibe (1) zu oder von dieser weg verursacht, wobei der Aktuator (14–20) zwischen der Rampenplatte (2) und der Rampenbrücke (4) einen Exzentermechanismus (19, 20; 19, 27, 28) aufweist, dessen Exzentrizität den Abstand...
Patent DE-10394277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese wasserlöslicher und selbstdotierter Polyanilin-Pfropf-Copolymere
Inventor: JO WON-HO
IPC: C08L51/08
Filed: 2003-09-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyanilin-Pfropf-Copolymer der Formel I  umfassend die Schritte:  Pfropfung von Anilin auf das durch die folgende Formel (II) repräsentierte Poly(styrolsulfonsäure-co-aminostyrol) (P(SSA-co-AMS)), was in dem als obige Formel I beschriebenen Polyanilin-Pfropf-Copolymer resultiert.  [n = 1~5000, m = 1~1000, in der Formel II]
Patent DE-19513010-B4 (DE)
Inventor: RUPPERT HEINRICH WILHELM
IPC: A24C5/40
Filed: 1995-04-06
Granted: 2004-04-29
Abstract: The invention concerns a tobacco product for a home-made cigarette, in particular a filter cigarette. The product consists of a portion of tobacco (11) matched to the filling of a ready-made cigarette and to the cross-section and length of the tobacco cavity of a cigarette paper tube and held together by a sleeve section (10). The sleeve section (10) is either wound loosely around the tobacco portion (11) or gummed lightly, e.g. at isolated points, along its two overlapping long edges (12, 13). A tab (15) is provided on the sleeve section (10), in particular on the outer long edge (13), for removing the sleeve section (10).
Patent DE-19535094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennungsaussetzererkennung an einem oder mehreren dauernd aussetzenden Zylindern
Inventor: LOHMANN ANDREA
IPC: G01M15/11
Filed: 1995-09-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern auf der Basis eines ersten
Signals, in dem sich eine Ungleichförmigkeit einer Drehbewegung
einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors abbildet,  bei dem
ein zweites Signal erzeugt wird, das periodisch ist und dessen Periodendauer
der Periodendauer eines Arbeitsspiels des Verbrennungsmotors geteilt
durch eine ganze Zahl k entspricht und das eine feste Phasenbeziehung
zur Drehbewegung der Kurbelwelle aufweist,  und bei dem durch
Modellieren und Filtern des zweiten Signals mit einem auf dem ersten
Signal basierenden Signal ein Eingangsmerkmalsignal gebildet wird,
wobei die ganze Zahl k eine Ordnung des Eingangsmerkmalsignals (gkr(n)) angibt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Beträge des Eingangsmerkmalsignals
in der ersten Ordnung (|qlr(n)|) mit einem ersten und zweiten Schwellwert
(kfld(n), kflm(n) und die Beträge
der Eingangsmerkmalsignale der weiteren Ordnungen (|qkr(n)|) mit
je einem ihrer Ordnung zugeordneten Schwellwert (kflcm(n)) verglichen
werden,  und dass in Abhängigkeit
der überschrittenen
Schwellwerte ein Erkennungssignal für Daueraussetzer an einem oder...
Patent DE-19549728-B4 (DE)
Title: Paper folding machine drive for rotary printing press - has position-controlled motor assigned to rotating components for each separate vibration-intensive functional unit, each with position sensor
Inventor: KOHLMANN MICHAEL
IPC: B41F13/54
Filed: 1995-03-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: A drive for a folding machine of a rotary printing press has perforated rollers(3,4), transverse folding devices(16 to 19) and longitudinal folding devices (28,36). A position-controlled motor (13,etc) is assigned to rotating components (3, etc) driving each separate vibration-intensive functional unit (11,etc). The motor is joined positively with the rotating components of the functional unit by means of a drive train (8,etc). Each functional unit has a position sensor (66, etc) and a drive controller (76, etc) assigned to it. All the drive controllers are joined by a data bus.
Patent DE-19615844-B4 (DE)
Title: Implantierbare Herz-Stimulationsvorrichtung
Inventor: WIETHOLT DIETMAR
IPC: A61N1/362
Filed: 1996-04-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Implantierbarer
Kardioverter-Defibrillator und/oder Herzschrittmacher zum Stimulieren
des Herzmuskels (Herz-Stimulationsvorrichtung), mit wenigstens einer
mit dem Herzmuskel zu verbindenden Elektrode, einem programmierbaren
elektrischen Schaltkreis zur Erzeugung von Stimulationsimpuls-Folgen,
mit denen die Elektrode beaufschlagbar ist, und mit einem mit dem
genannten Schaltkreis verbundenen elektronischen Speicher, mit dem über mehrere
Perioden des Herzschlags hinweg wenigstens die ventrikulären herzschlagimmanenten
Systolen und deren Eigenfrequenz f e  registrierbar
und speicherbar sind, wobei der elektrische Schaltkreis die gespeicherten
elektrischen Vorgänge
auswertet und entsprechende Folgen von antitachykardialen und antibradykardialen
Stimulationsimpulsen abgibt, und zwar bei Feststellung einer oder
der letzten von mehreren aufeinanderfolgenden, nicht der Eigenfrequenz
f e  gehorchenden Extrasystole(n) (ES), dadurch
gekennzeichnet, dass eine Folge von Stimulationsimpulsen (SI) der
Frequenz f s (t) erzeugbar ist, die unmittelbar
nach dem Auftreten der ventrikulären oder
atrialen Extrasystole gegenüber
der festgestellten vorherigen ventrikulären Eigenfrequenz f e  nach einem programmierbaren Zeitintervall
t i , das zwischen 50 und 100% eines mittleren
Zeitintervalls t mean  zwischen zwei eigenfrequenten
Systolen beträgt,
mit einer...
Patent DE-19625850-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: ISHIDA YOSUKE
IPC: F16D41/08
Filed: 1996-06-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Planetengetriebe
mit einem Getriebegehäuse
(1); einer an einem ersten axialen Ende des Getriebegehäuses (1)
drehbar gelagerten Eingangswelle (10); einer ersten Planetenradeinheit
mit einem ersten Übersetzungsverhältnis, bei
der ein erstes Sonnenrad (11; 111) axial auf der Eingangswelle (10)
drehfest mit dieser angeordnet ist, ein erster Planetenradsatz (21;
121) um das erste Sonnenrad (11; 111) angeordnet ist und mit diesem
kämmt und
ein erstes drehbares Hohlrad (31; 131) umfangsinnenseitig mit dem
ersten Planetenradsatz (21; 121) kämmt; einer zweiten Planetenradeinheit
mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis, bei
der ein zweites Sonnenrad (12) axial auf der Eingangswelle (10)
zusammen mit dem ersten Sonnenrad (11; 111) drehfest mit dieser
angeordnet ist, ein zweiter Planetenradsatz (22; 122) um das zweite
Sonnenrad (12) angeordnet ist und mit diesem kämmt und ein zweites drehbares
Hohlrad (32; 132) umfangsinnenseitig mit dem zweiten Planetenradsatz
(22; 122) kämmt;
einem gemeinsamen drehbaren Träger
(4), der den ersten und den zweiten Planetenradsatz (21; 121 bzw....
Patent DE-19631925-B4 (DE)
Title: Formkörper
Inventor: YAMASAKI CHIHO
IPC: B32B27/30
Filed: 1996-08-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Formkörper, bestehend aus  (a) einem aus einem synthetischen Harz-Material A bestehenden Film (12), der wenigstens aus einer Schutzschicht (16) und einer Haftschicht (18) besteht; und  (b) einer aus einem synthetischen Harz-Material B bestehenden Basisschicht (10), wobei die Basisschicht (10) fest mit dem Film (12) verbunden ist, der an das Innere einer Form durch Pressen des synthetischen Harz-Materials B mit der Haftschicht (18) innerhalb der Form angepasst ist, wobei eine Kontaktfläche der Basisschicht (10) geschmolzen wird, worin das synthetische Harz-Material B Butadien-Kautschuk-Teilchen enthält, die in einer Matrix (2) dispergiert sind, wobei die Matrix (2) ein Copolymerisat ist, das eine enge Molekulargewichtsverteilung zwischen 2,18 und 3,05 aufweist und worin die Matrix (2) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Acrylnitril-Styrol-Copolymer, einem Acrylnitril-α-Methylstyrol-Copolymer, einem Acrylnitril-Styrol-α-Methylstyrol-Copolymer, einem Acrylnitril-Styrol-N-Phenylmaleimid-Copolymer und einer Mischung aus einem Acrylnitril-Styrol-Copolymer mit wenigstens einem Polymer aus der Gruppe Acrylnitril-α-Methylstyrol-Copolymer, Acrylnitril-Styrol-α-Methylstyrol-Copolymer, Acrylnitril-Styrol-N-Phenylmaleimid-Copolymer und Polycarbonat.
Patent DE-19647501-B4 (DE)
Title: Transportmittel für die in einer Umformmaschine hindurchzubewegenden Formteile
Inventor: DARR UWE
IPC: B21D43/05
Filed: 1996-11-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Transportmittel für die in einer Umformmaschine hindurchzubewegenden Formteile, die mit einer Transfereinrichtung verbunden sind, wobei die Umformmaschine zwischen den Umformstationen jeweils eine Ablagestation besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Werkzeugstufe quer zur Teiletransportrichtung zwei Quertraversen (1) vorgesehen sind, wobei die eine Quertraverse das Formteil einträgt und die andere Quertraverse das Formteil austrägt, wobei die Quertraversen (1) beim Ein- oder Austragen des Formteils höchstens die äußeren Werkstück- bzw. Formteilkonturen überfahren und an der Transfereinrichtung (2) mindestens ein, aus dem Werkzeugraum heraus bewegbarer Tragarm (4) angeordnet ist und an der Quertraverse (1) und dem Tragarm (4) abhängig von der Formteilkontur variabel befestigbare Koppelelemente (5) angeordnet sind.
Patent DE-19706209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung, insbesondere Endabschaltung einer motorischen Antriebsvorrichtung einer Wickelwelle eines Rolladens, Garagentors o. dgl.
Inventor: SCHNEIDER WENDELIN
IPC: E05F15/41
Filed: 1997-02-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung, insbesondere Endabschaltung einer motorischen Antriebsvorrichtung einer Wickelwelle eines Rolladens, Garagentors o. dgl., mit einem Sensor zur Erfassung von Drehmomentänderungen infolge von auf die Wickelwelle bzw. die Antriebsvorrichtung einwirkenden Lastwechselvorgängen, wobei der Sensor als mechanisches Schaltelement (34) ausgebildet ist, und das Schaltelement (34) zwei zusammenwirkende Bauteile (61, 62) aufweist, deren relative Winkellage zueinander, bezogen auf eine gemeinsame Achse (63) in Folge von Lastwechselvorgängen in einem Winkelbereich + α änderbar ist, wobei in Abhängigkeit der relativen Winkellage wenigstens ein elektrischer Schalter (75, 76) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (62) frei drehbar oder schwenkbar unter Verzicht eines zwischen den Bauteilen (61, 62) zur Erzeugung einer Federvorspannung angeordneten Federelements in dem Bauteil (61) gelagert ist.
Patent DE-19719363-B4 (DE)
Title: Kunstharzverbundanordnung
Inventor: KAWAMOTO SHIGERU
IPC: B29L31/30
Filed: 1997-05-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Kunstharzverbundanordnung  – mit einem ersten Kunstharzbauteil (4), das  – mit einer ersten Bezugsfläche (4C, 4D; 25B),  – mit einer ersten Gegenfläche (10c; 16c; 25A), die bezüglich der ersten Bezugsfläche (4C, 4D; 25B) von einem zweiten Kunstharzbauteil (3) abgewandt im Abstand zur ersten Bezugsfläche (4C, 4D; 25B) angeordnet ist, und  – mit einer ersten Seitenfläche (10a, 10b, 10d, 10e; 16a, 16b; 19, 19a) versehen ist, welche die erste Bezugsfläche (4C, 4D; 25B) und die erste Gegenfläche (10c; 16c; 25A) so verbindet, daß die erste Gegenfläche (10c; 16c; 25A), die erste Bezugsfläche (4C, 4D; 25B) und die erste Seitenfläche (10a, 10b, 10d, 10e; 16a, 16b; 19, 19a) eine Stufenform bilden,  – wobei das zweite Kunstharzbauteil (3) mit dem ersten Kunstharzbauteil (4) verbunden ist und  – mit einer zweiten Bezugsfläche (9c, 9d; 22A), die mit der ersten Bezugsfläche (4C, 4D; 25B) in einem nicht-verschweißten Kontakt gehalten ist,...
Patent DE-19746507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines Empfangssignals zu einer von mehreren Klassen von Modulationsarten
Inventor: SCHREYOEGG CHRISTOPH
IPC: G01R23/16
Filed: 1997-10-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Zuordnung eines Empfangssignals zu einer von mehreren Klassen
von Modulationsarten, bei welchem  a. das Empfangssignal als
Folge von komplexen Abtastwerten vorliegt,  b. das Empfangssignal
und mindestens eine komplexwertige Potenz höherer Ordnung des Empfangssignals
einer spektralen Transformation unterzogen werden  c. auf die
nach b) gewonnen oder daraus abgeleiteten Leistungsspektren ein
Erkennungsverfahren angewendet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Erkennungsverfahren ein Hidden-Markov-Modell-Erkennungsverfahren
ist, wobei dem Erkennungsverfahren für jede der zu erkennenden Modulationsarten
ein eigenes Modell zugrunde liegt, wobei die Zustands- und Übergangswahrscheinlichkeiten
für die
Modelle in einer Trainingsphase ermittelt werden.
Patent DE-19812558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung linear ausgedehnter ECR-Plasmen
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: H05H1/46
Filed: 1998-03-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung linear ausgedehnter ECR-Plasmen mit einem linear ausgedehnten Innenleiter (2), der von einem Schutzrohr (3) umgeben ist und an dem die zur Plasmaerzeugung benötigte HF-Leistung einseitig oder beidseitig an den Enden eingekoppelt werden kann, sowie einer zum Innenleiter (2) parallelen Multipol-Magnetanordnung (4), dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zum Innenleiter (2) und zum Schutzrohr (3) in einem Abstand R ein Wellenleiter vorgesehen ist, derart daß in einem Plasmaraum (1) zwischen dem Schutzrohr (3) und dem Wellenleiter ein Plasma ausgebildet wird, daß der Wellenleiter parallel zum Innenleiter (2) einen Spalt S aufweist und daß die Multipol-Magnetanordnung (4) derart am Wellenleiter angeordnet ist, daß am Spalt S ein magnetisches Feld ausgebildet wird.
Patent DE-19820578-B4 (DE)
Title: Geber-oder Nehmerzylinder einer hydraulischen Betätigungseinrichtung
Inventor: TULACZKO BOLESLAW
IPC: F15B15/14
Filed: 1998-05-08
Granted: 2006-12-28
Abstract: Geber-
oder Nehmerzylinder (1) einer hydraulischen Betätigungseinrichtung zum Verstellen
von Aggregaten an Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse (2) und einem Kolben (5),
der in einem Zylinder (3) des Gehäuses (2) verschiebbar angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Zylinder (3) entlang einer seiner Mantellinien mindestens einen
Verbindungskanal (11) aufweist, dessen äußere von einer Mittelachse
(6) des Geber- oder
Nehmerzylinders (1) am weitesten entfernte Kanalwand (12) in etwa einer
Geraden folgt und zu der Mittelachse (6) einen Neigungswinkel (15)
aufweist, der größer Null
und gleich oder größer als
ein maximaler Einbauwinkel (14) der Mittelachse (6) des in ein Kraftfahrzeug
eingebauten Geber- oder Nehmerzylinders (1) von der Horizontalen
ist.
Patent DE-19860867-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit automatischem Werkzeugwechsel
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: B23Q39/02
Filed: 1998-12-31
Granted: 2004-09-16
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere horizontales oder vertikales Bearbeitungszentrum, mit mindestens einer Werkzeugwechselspindel (1), deren Werkzeug (2) automatisch gewechselt wird, und mit mindestens einer Arbeitsspindel (5) ohne automatischen Werkzeugwechsel, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Werkzeugwechselspindel (1) mit automatischem Werkzeugwechsel und die mindestens eine Arbeitsspindel (5) ohne automatischen Werkzeugwechsel im selben Spindelkasten (4) angeordnet sind.