baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027814-B4 (DE)
Title: Messanlage zur Ermittlung von mechanischen Materialkennwerten von Kunststoffen
Inventor: HOCHREIN THOMAS
IPC: B29C48/92
Filed: 2010-04-15
Granted: 2014-12-24
Abstract: Messanlage zur Ermittlung von mechanischen Materialkennwerten von Kunststoffen, umfassend – eine Compoundiervorrichtung (3; 3c) zur Erzeugung eines Kunststoff-Strangs (2) – mit einem Austragselement (4), das eine für den Kunststoff-Strang (2) formgebende Austragsöffnung (5) aufweist, – wobei die Austragsöffnung (5) insbesondere kreisförmig ausgebildet ist, – eine der Compoundiervorrichtung (3; 3c) in einer Transportrichtung (8) des Kunststoff-Strangs (2) nachgeordnete Kühlvorrichtung (9; 9a bis 9c) zur Abkühlung des Kunststoff-Strangs (2), – eine der Kühlvorrichtung (9; 9a bis 9c) in der Transportrichtung (8) nachgeordnete Abzugsvorrichtung (20, 27) zur Erzeugung einer auf den Kunststoff-Strang (2) wirkenden Kraft in Transportrichtung (8), – eine Messvorrichtung (28), die derart ausgebildet ist, dass – eine mechanische Belastung des Kunststoff-Strangs (2) erfolgt und – mindestens ein aus der mechanischen Belastung resultierendes Messsignal (M) erfassbar ist, und – eine Steuervorrichtung (7) zur Ermittlung eines mechanischen Materialkennwertes (K) aus dem mindestens einen Messsignal (M), wobei die Kühlwirkung der Kühlvorrichtung (9; 9a bis 9c) mittels der Steuervorrichtung (7) einstellbar ist.
Patent DE-102010037200-B4 (DE)
Title: Teilnehmer für ein Gebäudeinstallationssystem sowie Gebäudeinstallationssystem mit mehreren derartigen Teilnehmern
Inventor: PIEL JOERG DIPL ING
IPC: G05B19/045
Filed: 2010-08-27
Granted: 2012-06-28
Abstract: Ein Teilnehmer T1, T2, ... für ein mehrere, miteinander vernetzte Teilnehmer umfassendes Gebäudeinstallationssystem1umfasst ein Basismodul8sowie einen Aufsatz9. Das Basismodul8verfügtüber eine Stromversorgung, ein Aktorteil und eine Schnittstelle zu dem Aufsatz9. Der Aufsatz verfügt seinerseitsüber eine Schnittstelle zu dem Basismodul8undüber einen diesen zugeordneten Sensor11. Der Aufsatz9und das Basismodul8stehen in einem Master-Slave-Verhältnis hinsichtlich der jeweils zugeordneten Funktionalitäten zueinander, wobei der Aufsatz9als Master und das Basimodul8als Slave ausgeführt sind. Dabei ist vorgesehen, dass eine Funktionalität des Teilnehmers T1, T2, ... entweder ausschließlich dem Aufsatz9oder dem Basismodul8zugeordnet ist.Beschrieben ist des Weiteren ein Gebäudeinstallationssystem1mit wenigstens einem Reiheneinbaugerät2und mit mehreren, jeweils zumindest einen Aktor7steuernden und/oder einen Sensor auslesenden Teilnehmer T1, T2, .... Zwischen dem Reiheneinbaugerät2und den Teilnehmern T1, T2, ... besteht eine Kommunikationsverbindung. Ferner ist vorgesehen, dass zumindest einige der Teilnehmer T1, T2, ... ausgeführt sind, so wie diese vorstehend beschrieben ist und die Funktionalitäten in diesen Teilnehmern T1, T2, ... jeweils identisch auf den Aufsatz9und das Basismodul8aufgeteilt sind.
Patent DE-102010038377-B4 (DE)
Title: Kühlgutbehälter
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: B65D81/38
Filed: 2010-07-23
Granted: 2023-05-25
Abstract: Transportabler Kühlgutbehälter (1), insbesondere zur Aufbewahrung von in Folie oder Schachteln verpackten Lebensmitteln in einem Kühlgerät, insbesondere einem Haushaltskühlgerät, mit einem Behälterboden (3) und einem auf dem Behälterboden (3) aufliegenden Behälterdeckel (2), wobei der Kühlgutbehälter (1) auf einer Unterlage (18) wahlweise in einer Normalstellung mit nach unten gekehrtem Behälterboden (3) oder in einer Überkopfstellung mit nach unten gekehrtem Behälterdeckel (2) abstellbar ist, wobei der Behälterboden (3) eine Bodenplatte (9) und der Behälterdeckel (2) eine der Bodenplatte (9) gegenüberliegende Deckplatte (4) und Stützen (5) umfasst und der auf der Unterlage (18) abgestellte Behälterboden (3) relativ zum Behälterdeckel (2) verschieblich und unter dem Behälterdeckel (2) hervor ausziehbar ist.
Patent DE-102010047868-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hohlblocks aus einem Block
Inventor: PEHLE HANS-JOACHIM
IPC: B21B19/04
Filed: 2010-10-07
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Hohlblocks (1) aus einem Block (2) aus metallischem Material zur weiteren Verarbeitung zu einem nahtlosen Rohr, wobei ein Walzen des Materials über einem Lochdorn (3) erfolgt, gekennzeichnet durch die Schritte: a) Treiben des Blocks (2) in einer Transportzone (4) in axiale Richtung (a) auf den Lochdorn (3) durch Ausübung einer in axiale Richtung (a) wirkenden Kraft (F); b) Walzen des Materials durch mindestens zwei um den Umfang des Blocks (2) herum angeordnete Walzen (5), so dass das Material gegen die radial außenliegende Oberfläche (6) des Lochdorns (3) gepresst wird und diesen kontaktiert, wobei die Schritte a) und b) simultan ablaufen und das Walzen so erfolgt, dass das Material in Umfangsrichtung aufgeweitet wird, jedoch in axiale Richtung (a) nicht gestaucht wird.
Patent DE-102010050546-B4 (DE)
Title: Vorrichtungsverbinder und Formverfahren für diesen
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R13/502
Filed: 2010-11-05
Granted: 2013-03-21
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Vorrichtungsverbinder bereitzustellen, der zu geringeren Kosten hergestellt wird, indem mögliche Anfangspunkte für Brüche eliminiert werden, die in einem Kunstharzabschnitt erzeugt werden, der einen peripheren Kantenabschnitt einer metallischen Verstärkungsplatte abdeckt, und ein Einsatzformen unter Verwendung der Verstärkungsplatte als einem Einsatz durchgeführt wird. Ein Vorrichtungsverbinder ist versehen mit einer metallischen Verstärkungsplatte 30, die eine Öffnung 31 aufweist, um den Durchtritt von Anschlusspassstücken zu erlauben, einem Gehäusehauptkörper 10, einem Flanschabschnitt 11, der durch Einsatzformen unter Verwendung der Verstärkungsplatte 30 und Kunstharz gebildet wird, einem vorrichtungsseitigen Gehäuseabschnitt 12, der in einem Verbindermontageloch aufzunehmen ist, und Anschlusspassstücken 15, die in dem Gehäusehauptkörper 10 gehalten werden, während sie durch die Öffnung 31 durchgeführt werden. Die Verstärkungsplatte 30 ist entlang eines peripheren Kantenabschnitts davon abgeschrägt, um insbesondere eine R-Oberfläche 36 zu bilden.
Patent DE-102010053213-B4 (DE)
Title: Wundverband zur Elektrostimulation sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Wundverbands
Inventor: LOEST HAGEN
IPC: A61N1/04
Filed: 2010-12-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Wundverband zur Elektrostimulation mit einem flächigen Energieübertragungselement (12, 12'), einer mit dem Energieübertragungselement (12, 12') verbundenen Schutz- und Trägerschicht (14), welche das Energieübertragungselement (12, 12') außenseitig bedeckt und wenigstens abschnittsweise über einen Rand (16, 16') des Energieübertragungselements (12, 12') hinausragt, sowie einer flächigen Wundauflage (26), die innenseitig auf einer der Schutz- und Trägerschicht (14) abgewandten Seite des Energieübertragungselements (12, 12') aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieübertragungselement (12, 12') und die Schutz- und Trägerschicht (14) eine sich vom Rand ins innere des Wundverbands (10) erstreckende Trennlinie (18, 18') aufweisen, welche ein Kontaktband (20, 20') des Energieübertragungselements (12, 12') von einem Wundauflage- und Abgrenzungsbereich (22, 24) des Energieübertragungselements (12, 12') trennt, wobei die Länge der Trennlinie (18, 18') so gewählt ist, dass eine leitende Verbindung zwischen dem Kontaktband (20, 20') des Energieübertragungselements (12, 12') und dem Wundauflage- und Abgrenzungsbereich (22, 24) des Energieübertragungselement (12, 12') bestehen bleibt.
Patent DE-102010054142-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Abnahme wenigstens eines Metallbandbundes von einem Haspeldorn einer Aufwickelhaspel
Inventor: BERG GEORG
IPC: B65B27/06
Filed: 2010-12-10
Granted: 2015-08-06
Abstract: Anordnung (1) zur Abnahme wenigstens eines Metallbandbundes von einem Haspeldorn (2) einer Aufwickelhaspel (3), insbesondere zur gemeinsamen Abnahme von axial nebeneinander auf dem Haspeldorn (2) angeordneten Spaltbandbunden von Längs- oder Querteilanlagen, mit einem Haspeldorn (2), wobei eine relativ zum Haspeldorn (2) bewegbare Bundabnahmevorrichtung (4) und wenigstens ein Bundabnahmesegment (5) vorgesehen sind, wobei der Haspeldorn (2) mit Spreizsegmenten (9) oder schwenkbaren Fallen im Durchmesser verstellbar ist zwischen einem Wickeldurchmesser beim Aufwickeln eines Metallbandes und einem kleineren Abnahmedurchmesser zum Abnehmen eines fertig aufgewickelten Metallbandbundes, wobei das Bundabnahmesegment (5) zum Aufwickeln des Metallbandes zu einem Metallbandbund lösbar mit dem Haspeldorn (2) verbindbar ist, wobei das Bundabnahmesegment (5) zum Abnehmen wenigstens eines fertig aufgewickelten Metallbandbundes vom Haspeldorn (2) lösbar mit einem Haltemittel der Bundabnahmevorrichtung (4) verbindbar und mit der Bundabnahmevorrichtung (4) vom Haspeldorn (2) abnehmbar ist und wobei der Haspeldorn (2) wenigstens einen in radialer Richtung nach außen und in axialer Richtung zur Bundabnahmevorrichtung (4) geöffneten Aufnahmebereich (8) für das Bundabnahmesegment (5) aufweist.
Patent DE-102010054381-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stromversorgung einer Entladungslampe, Schaltungsanordnung mit einem elektronischen Vorschaltgerät und einer Entladungslampe sowie Vorschaltgerät
Inventor: BRAUCKMANN WILFRIED
IPC: H05B41/288
Filed: 2010-12-13
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Stromversorgung einer in einem Leuchtengehäuse angeordneten Entladungslampe (11) durch ein elektronisches Vorschaltgerät (1), von dem aus ein wenigstens dreiadriges Kabel (2) zur Entladungslampe (11) führt, wobei über zwei Versorgungsleiter (9, 10) des Kabels (2) eine elektrische Leistung für die Entladungslampe (11) geführt wird und wenigstens ein Zusatzleiter (18) zumindest im gezündeten Betrieb der Entladungslampe (11) stromlos ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzleiter (18) mit einem der Versorgungsleiter (9, 10), der als Mess-Versorgungsleiter gewählt wird, an einem lampennahen Ende des Kabels (2) verbunden wird und dass im elektronischen Vorschaltgerät (1) die Spannung zwischen dem Mess-Versorgungsleiter (10) und dem Zusatzleiter (18) als Spannungsabfall (UV) auf dem Mess-Versorgungsleiter (10) gemessen wird, um die der Entladungslampe (11) zugeführte elektrische Leistung entsprechend dem Spannungsabfall (UV) korrigieren zu können.
Patent DE-102010062657-B4 (DE)
Title: Bereitstellung von Kalibrierungsdaten zu Messeinrichtungen
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: G01D18/00
Filed: 2010-12-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Kalibrierungsdaten zu mindestens einem, separat kalibrierbaren, ersten Messeinrichtungs-Modul (4; 14) für das weitere Herstellungsverfahren der zugehörigen Messeinrichtung und/oder für einen späteren Einsatz der Messeinrichtung, wobei das erste Messeinrichtungs-Modul (4;14) dazu bestimmt ist, im Einsatz zusammen mit mindestens einem zweiten Messeinrichtungs-Modul (16), das an Kalibrierungsdaten des ersten Messeinrichtungs-Moduls (4; 14) anpassbar ist, eine Messeinrichtung (2) zur Bestimmung einer physikalischen und/oder chemischen Messgröße zu bilden, gekennzeichnet durch nachfolgende Schritte, die im Rahmen einer Herstellung der Messeinrichtung (2) aus dem mindestens einen, ersten Messeinrichtungs-Modul (4; 14) und dem mindestens einen, zweiten Messeinrichtungs-Modul (16) durchgeführt werden, wobei an dem ersten Messeinrichtungs-Modul (4; 14) eine, für dieses erste Messeinrichtungs-Modul (4; 14) spezifische Kennung (27P; 27M) angebracht oder ausgebildet ist:A) Durchführen einer Kalibrierung des ersten Messeinrichtungs-Moduls (4; 14) und Bestimmen von, zu dem ersten Messeinrichtungs-Modul (4; 14) zugehörigen Kalibrierungsdaten (KP; KM);B) Speichern der, zu dem ersten Messeinrichtungs-Modul (4; 14) zugehörigen Kalibrierungsdaten (KP; KM) zusammen mit der Kennung (27P; 27M) des ersten Messeinrichtungs-Moduls (4; 14) in einem Datenbanksystem (DB), wobei in dem Datenbanksystem (DB) Kalibrierungsdaten mit jeweils zugehörigen Kennungen für eine Vielzahl von Messeinrichtungs-Modulen zentral verwaltet werden,C) Erfassen der Kennung (27P; 27M) des ersten Messeinrichtungs-Moduls (4; 14) und Auslesen von, zu dieser Kennung (27P; 27M) zugehörigen Kalibrierungsdaten (KP; KM) aus dem Datenbanksystem (DB); undD) Spezifisches Anpassen des zweiten Messeinrichtungs-Moduls (16) an die ausgelesenen Kalibrierungsdaten (KP; KM) des ersten Messeinrichtungs-Moduls (4; 14).
Patent DE-102011004045-B4 (DE)
Title: Klemmventil
Inventor: STRATZ ARMIN
IPC: A47J31/46
Filed: 2011-02-14
Granted: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmventil (1) zum Steuern eines Durchflusses durch einen flexiblen Schlauch, mit einem Exzenterrad (2), das je nach Drehstellung ein Klemmelement (3) unterschiedlich weit betätigt und dabei unterschiedlich stark gegen den flexiblen Schlauch klemmt, und einem Motor (4, 4') zum Antrieb des Exzenterrades (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Antriebswelle des Motors (4, 4') versetzt zur Drehachse (5) des Exzenterrades (2) angeordnet ist, und dass eine Übersetzung zwischen dem Exzenterrad (2) und der Antriebswelle des Motors (4, 4') vorgesehen ist.
Patent DE-102011005059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BICHLER FRANZ
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, welches einen Verbrennungsmotor (2) aufweist, der durch Schließen einer Kupplung (4) mit einem Rotor einer zur Erzeugung von Fahrzeugvortrieb vorgesehenen elektrischen Maschine (5) koppelbar ist, wobei der Rotor mit einer Eingangswelle (6) eines Getriebes (7) gekoppelt ist und der Verbrennungsmotor (2) bei geöffneter Kupplung (4) von der Eingangswelle (6) des Getriebes (7) entkoppelt ist, wobei der Verbrennungsmotor (2) zumindest in manchen Betriebszuständen, in denen die Kupplung (4) geöffnet ist und das Hybridfahrzeug ausschließlich durch die elektrische Maschine (5) angetrieben wird, dennoch befeuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass• mittels einer Elektronik überwacht wird, ob ein vorgegebenes Abschaltverhinderungssignal vorliegt, wobei◯ bei laufendem Verbrennungsmotor (2) und Vorliegen eines Abschaltverhinderungssignals ein Abschalten des Verbrennungsmotors (2) verhindert wird und◯ ein Abschaltverhinderungssignal erzeugt wird, wenn erkannt wird, dass mindestens ein mechanisch von dem Verbrennungsmotor (2) antreibbares Nebenaggregat.Antriebsleistung benötigt, und• in Schubphasen des Hybridfahrzeugs, in denen die Kupplung (4) geöffnet ist, mittels der elektrischen Maschine (5) generatorisch ein Bremsmoment erzeugt wird, welches das Bremsmoment, das der Verbrennungsmotor (2) bei geschlossener Kupplung (4) auf die Eingangswelle (6) des Getriebes (7) ausüben würde, simuliert.
Patent DE-102011013952-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SOYUBEY ISMET SACID
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-03-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektromotor (1) zum Antreiben einer Pumpe, insbesondere einer Umwälzpumpe für Heizungsanlagen, mit einem Motorgehäuse (2) aus Metall und einem Elektronikgehäuse (28), in dem eine Steuerungselektronik für den Elektromotor (1) mit einem leistungselektronische Bauelemente umfassenden Frequenzumrichter angeordnet ist, wobei das Motorgehäuse (2) einen Steckbereich (3) umfasst, der ein elektrisches Steckerteil (4) mit mehreren Steckkontakten (5, 6) aufweist, die in Gegensteckkontakte (29) eines Gegensteckbereichs (30) des Elektronikgehäuses (28) des Elektromotors (1) steckbar sind, und das Steckerteil (4) derart beweglich an dem Motorgehäuse (2) gehalten ist, dass sich das Steckerteil (4) zu den Gegensteckkontakten (29) des Gegensteckbereiches (30) beim Zusammenfügen von Elektronikgehäuse (28) und Elektromotor (1) ausrichten kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (2) einen von seiner Außenwand abstehenden Kragen (7) aufweist, der das Steckerteil (4) in einem Abstand mit Spiel umgibt und dessen laterale Bewegung begrenzt, und das Steckerteil (4) zumindest einen zweiten Vorsprung (12) und einen dritten Vorsprung (13) aufweist, die sich in einem Abstand gegenüberstehen und zwischen denen ein Teil des Motorgehäuses (2) oder des Kragens (7) mit Spiel einliegt.
Patent DE-102011053871-B4 (DE)
Title: Multichip-Halbleitergehäuse und deren Zusammenbau
Inventor: CHONG CHOOI MEI
IPC: H01L25/18
Filed: 2011-09-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Halbleitergehäuse, umfassend:ein Substrat (10), das einen ersten (11) und einen zweiten (13) und einen dritten (12) Die-Attach-Pad umfasst, die getrennt voneinander angeordnet sind, wobei das dritte Die-Attach-Pad (12) ein inneres Die-Attach-Pad ist, das zwischen dem ersten Die-Attach-Pad (11) und dem zweiten Die-Attach-Pad (13) angeordnet ist;ein erstes Mikroplättchen (30) über dem ersten Die-Attach-Pad (11) angeordnet, wobei das erste Mikroplättchen (30) über einem ersten Teil des ersten Die-Attach-Pads (11) und über einem ersten Teil des dritten Die-Attach-Pads (12) angeordnet ist;ein zweites Mikroplättchen (30) über dem zweiten Die-Attach-Pad (13) angeordnet, wobei das zweite Mikroplättchen (30) über einem zweiten Teil des dritten Die-Attach-Pads (12) und über einem ersten Teil des zweiten Die-Attach-Pads (13) angeordnet ist;ein drittes Mikroplättchen (50) zwischen dem ersten (30) und dem zweiten (30) Mikroplättchen angeordnet, einen ersten Teil des dritten Mikroplättchens (50) über einem ersten Teil des ersten Mikroplättchens (30) angeordnet, einen zweiten Teil des dritten Mikroplättchens (50) über einem ersten Teil des zweiten Mikroplättchens (30) angeordnet, und einen dritten Teil des dritten Mikroplättchens (50) über einem ersten Bereich zwischen dem ersten Mikroplättchen (30) und dem zweiten Mikroplättchen (30) angeordnet.
Patent DE-102011084745-B4 (DE)
Title: Entgasungssystem einer Batterie, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/392
Filed: 2011-10-19
Granted: 2022-12-08
Abstract: Entgasungssystem (10) einer Batterie, umfassend einen Hohlraum (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Entgasungssystem (10) ferner ein in fester oder flüssiger Form gebundenes Inertmittel (14) umfasst, welches thermisch induziert in den Hohlraum (12) freisetzbar ist, wobei das gebundene Inertmittel (14) Tricalcium-di(2-hydroxy-1,2,3-propantricarboxylat)tetrahydrat ist.
Patent DE-102011088142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berücksichtigung einer Nutzungsberechtigung für einen Verkehrsweg für ein Fahrzeug
Inventor: NEUKIRCHNER ERNST-PETER
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-12-09
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren (200) zur Berücksichtigung einer Nutzungsberechtigung für einen Verkehrsweg für ein Fahrzeug (100), mit folgenden Schritten: Einlesen (220) von Berechtigungsdaten, die zumindest eine Nutzungsberechtigung des Fahrzeugs (100) für zumindest einen Verkehrsweg repräsentieren, wobei eine räumliche und zeitliche Gültigkeit der zumindest einen Nutzungsberechtigung eingelesen wird; Bestimmen (240), ob für zumindest ein von dem Fahrzeug (100) zu befahrendes Routensegment eine Nutzungsberechtigung erforderlich ist; und Ermitteln (260), ob die Berechtigungsdaten eine Nutzungsberechtigung für das zumindest eine von dem Fahrzeug (100) zu befahrende Routensegment aufweisen.
Patent DE-102011101516-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Straffeinrichtung und einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-05-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Gurtaufroller (100) mit einer Straffeinrichtung (102) und einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung (4) zur Ermöglichung eines kraftbegrenzten Auszuges eines Gurtbandes (101) mit – einer in einem Aufrollerrahmen (3) drehbar gelagerten Gurtwelle (1), – einer Blockiervorrichtung zum Blockieren der Gurtwelle (1) bei Überschreiten eines vorgegebenen Wertes der Gurtbandauszugsbeschleunigung und/oder der Fahrzeugverzögerung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) in Gurtauszugsrichtung, und – wenigstens zwei bei Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) relativ zueinander bewegten Teilen (5, 6, 7), wobei eines der Teile (5) eine Schwingbewegung ausführt, wobei – beide Teile (5, 6, 7) Verzahnungen (11, 12, 13, 14) aufweisen, mit denen sie während der Relativbewegung wechselweise in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei – die Gurtwelle (1) wenigstens zweiteilig mit einem ersten und einem zweiten Teil (1a, 1b) ausgebildet ist, – das Gurtband (101) auf dem ersten Teil (1a) aufwickelbar ist, und das zweite Teil (1b) der Gurtwelle (1) bei einer Ansteuerung der Blockiervorrichtung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) blockierbar ist, und – die zueinander bewegbaren Teile (5, 6, 7) jeweils unterschiedlichen Teilen (1a, 1b) der Gurtwelle (1) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die zueinander bewegbaren Teile (5, 6, 7) der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) angesteuert durch die Aktivierung der Straffeinrichtung (102) zueinander festlegbar sind.
Patent DE-102011102552-B4 (DE)
Title: Lufteinlasskanalstutzen und Lufteinlassbaugruppe für eine Fahrzeugbelüftungs- oder -klimaanlage
Inventor: GWOSDEK ALBERT
IPC: B60H1/26
Filed: 2011-05-26
Granted: 2022-09-01
Abstract: Lufteinlasskanalstutzen (20) einer Fahrzeugbelüftungs- oder -klimaanlagenbaugruppe, in welchen lösbar ein motorhaubenseitiger Kanalhals (18) einschiebbar ist, mit einer einen ringförmigen Grundkörper (26) aufweisenden Dichtung (24), wobei der Grundkörper (26) ein axial vorderes Ende aufweist, an dem eine erste elastische Dichtlippe (28) angeordnet ist, und sich die Dichtlippe (28) in Umfangsrichtung geschlossen über den gesamten Umfang des Grundkörpers (26), in radialer Richtung nach innen und in Richtung zum axial hinteren Ende erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite elastische Dichtlippe (30) am vorderen axialen Ende des ringförmigen Grundkörpers (26) angeordnet ist, welche sich in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise in radialer Richtung nach außen und in axialer Richtung nach vorne erstreckt.
Patent DE-102011102708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Fahrdrahts oder eines Tragseils einer Oberleitungsanlage und Oberleitungsmast
Inventor: GODEK MARCIN EDMUND
IPC: B60M1/26
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Fahrdrahts oder eines Tragseils einer Oberleitungsanlage mit einer Spanneinrichtung, die eine erste Spanntrommel (5) zur Aufnahme eines mit dem Fahrdraht oder dem Tragseil verbundenen Abspannseils und eine zweite Spanntrommel (6) zur Aufnahme eines mit einem Nachspanngewicht verbundenen Gewichtseils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das die erste Spanntrommel (5) und zweite Spanntrommel (6) zur Reduzierung des Gewichts des Nachspanngewichts mit einem Getriebe (9) verbunden sind, wobei die Achsen (5A, 6A) der ersten und zweiten Spanntrommel im Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102011106339-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Erfassung des Absolutdrehwinkels eines rotierenden Messobjekts
Inventor: PLATZER WILFRIED
IPC: G01B21/22
Filed: 2011-06-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Messeinrichtung (9) zur Erfassung des Absolutdrehwinkels (φ) eines rotierenden Messobjekts, wobei einer Welle (8) des Messobjekts ein erstes Zahnrad (Z1) zugeordnet ist, wobei das erste Zahnrad (Z1) direkt oder indirekt mit zumindest einem zweiten Zahnrad (Z2) und einem dritten Zahnrad (Z3) in Eingriff steht und wobei die Zähnezahl (z1, z2, z3) der einzelnen Zahnräder (Z1, Z2, Z3) voneinander verschieden ist, wobei jedem Zahnrad (Z1, Z2, Z3) ein Drehwinkelgeber (D1, D2, D3) zugeordnet ist, der den Drehwinkel (φZ1, φZ2, φZ3) des zugeordneten Zahnrades (Z1, Z2, Z3) erfasst, wobei eine Recheneinheit (13) vorgesehen ist, die zumindest die Differenz (φZ1 – φZ2) der Drehwinkel des zweiten Zahnrades (Z2) zu dem ersten Zahnrad (Z1) und die Differenz (φZ1 – φZ3) der Drehwinkel des dritten Zahnrads (Z3) zu dem ersten Zahnrad (Z1) ermittelt und anhand einer Summenbildung (SumDiff = (φZ1 – φZ2) + (φZ1 – φZ3)) der Differenzen (φZ1 – φZ2, φZ1 – φZ3) der...