baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020006933-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung von Lichtausbreitungsrichtungen
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G02F1/29
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung der Lichtausbreitungsrichtungen mindestens einer selbstleuchtenden oder beleuchteten Fläche (F), wobei die besagte Fläche (F) wahlweise in einem ersten Modus Licht wenigstens teilweise unterschiedlicher Wellenlängenbereiche λ1und λ2in jeweils unterschiedliche Raumrichtungen oder in einem zweiten Modus Licht mindestens eines Wellenlängenbereichs λ2in mehrere Raumrichtungen aussendet, wobei sich die Wellenlängenbereiche λ1und λ2mindestens in ihrer Peak-Wellenlänge unterscheiden, und wobei in Betrachtungsrichtung vor der besagten Fläche (F) ein Farbfilter (8), der Licht des Wellenlängenbereichs λ1absorbiert und λ2Licht des Wellenlängenbereichs transmittiert, angeordnet ist, umfassend die weiteren folgenden Schritte: Aktivieren des ersten Modus, so dass der Wellenlängenbereich λ2transmittiert und der Wellenlängenbereich λ1absorbiert wird, wodurch das von der Fläche (F) ausgehende Licht nach Durchgang durch den Farbfilter (8) lediglich aus einer Raumrichtung wahrnehmbar ist, oder Aktivieren des zweiten Modus, so dass der Wellenlängenbereich λ2transmittiert wird, wodurch das von der Fläche (F) ausgehende Licht nach Durchgang durch den Farbfilter (8) aus mehreren Raumrichtungen wahrnehmbar ist.Es werden ferner eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie die Verfahren umsetzende Anordnungen beschrieben.
Patent DE-102020105516-B3 (DE)
Title: Entkoppler und Nebenaggregate-Riementrieb einer Brennkraftmaschine mit einem solchen Entkoppler
Inventor: GOETZ ANDREAS
IPC: F16D41/02
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Entkoppler (2) zur Antriebsmomentübertragung von einem Drehantrieb (3) auf einen Drehabtrieb (4), mit:- einem Antriebsteil (13) und einem Abtriebsteil (16),- einer Reihenschaltung aus einer Schraubendrehfeder (23) und einer Einwegkupplung (22), die in Antriebsdrehrichtung ein Überholen des Abtriebsteils gegenüber dem Antriebsteil zulässt,- einem ersten Federteller (30) und einem zweiten Federteller (31) für das erste Ende und das zweite Ende der Schraubendrehfeder, wobei die Federenden (37, 38) an umfänglichen Stufen (33, 34) der Federteller stirnseitig anliegen und wobei die Federenden und die Federteller gegenseitige Verdrehsicherungen haben, die jeweils in Antriebsdrehrichtung eine Relativverdrehung des zweiten Federtellers gegenüber dem zweiten Federende und des ersten Federendes gegenüber dem ersten Federteller formschlüssig verhindern. Die Federenden haben jeweils einen ersten Windungsabschnitt (39) und einen daran anschließenden zweiten Windungsabschnitt (41) mit einem lokalen mittleren Windungsdurchmesser, der gegenüber dem mittleren Windungsdurchmesser (40) der Schraubendrehfeder kleiner bzw. größer ist, wobei die ersten und zweiten Windungsabschnitte in dazu korrespondierend geformten Taschen (42, 43) der Federteller unter Bildung des Formschlusses eingepasst sind.
Patent DE-102021001903-B3 (DE)
Title: Tauchermaske
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: B63C11/12
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Tauchermaske besteht aus hochwertigem flexiblen Kunststoff (z. B. Silikon oder einem anderen, sich dem Gesicht anpassbaren Material), welches sich dem Gesicht-Mund-Kinn-und Ohrenbereich anpasst und ist so geformt, dass sie den Stirn, - Ohren, - Mund und - Kinnbereich abdeckt, die in der Tauchermaske integrierte Maskenbrille Gestell besteht aus hartem Kunststoff, in welchem eine durchsichtige Kunststoffscheibe oder Glasscheibe (mit oder ohne Dioptrien) integriert ist. In der Tauchermaske sind, im oberen und unteren Bereich (über den Ohren und am Kinn) eingesetzte Verschlüsse für die Maskenhalterungsbänder integriert. Die in der Tauchermaske integrierten Verschlüsse sind jeweils links und rechts (im oberen und unteren Bereich, über den Ohren und am Kinn). In den, in der Tauchermaske integrierten Verschlüssen befinden sich Aussparungen (oben und unten), in welche ein Stift (in der Größe der Aussparungen) eingesetzt ist und somit das Halten der Maskenhalterungsbänder gewährleistet.Im Mundbereich der Tauchermaske ist ein Verbindungraum für der Atemregler oder Schnorchel vorgesehen. Der Verbindungsraum für den Atemregler und Schnorchel ist so geformt, dass dieser für alle gängigen Atemregler und Schnorchel (oder für eine andere, sekundäre Luftquelle) verwendbar ist. Des Weiteren ist der Mund - und Kinnbereich so geformt, dass dieser das Kinn vollständig abdeckt und somit gewährleistet, dass kein Wasser und/oder Schmutz eindringen kann ggf. mit einer zusätzlichen Sprechvorrichtung ergänzt werden kann.Der Ohrbereich der Tauchermaske ist durch ein Verbindungsschacht mit dem Maskenkörper verbunden, sodass dadurch ein Druckausgleich stattfindet.Die Tauchermaske kann auch ohne Ohrenschutz verwendet werden.Die Tauchermaske kann aus verschiedenen Materialien, Formen und Größen bestehen und ist dadurch individuell auf jede Gesicht, Ohr, und Kinn Form anpassbar. Sie bietet größeren Komfort und Schutz, insbesondere für Ohren und Lippen, da diese durch die Form trocken bleiben und vor Verschmutzungen und Salzwasser geschützt sind.Mit einer neuen Verbindung zwischen Maskenkörper und Atemregler oder Schnorchel wird das Mundstück nicht mehr benötigt.
Patent DE-102021209601-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: SJENAR DZEMAL
IPC: B60N2/34
Filed: 2021-09-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeugsitz (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Sitzteil (3), das auf einem Fahrzeugboden des Kraftfahrzeugs (1) montierbar ist, mit einer dem Sitzteil (3) zugeordneten Rückenlehne (4) und mit einer Lagereinrichtung (5), durch welche die Rückenlehne (4) und das Sitzteil (3) relativ zueinander verschwenkbar gelagert sind, wobei die Lagereinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass der Fahrzeugsitz (2) zumindest in eine Nutzposition, in welcher das Sitzteil (3) zur Benutzung zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet und die Rückenlehne (4) zumindest im Wesentlichen vertikal aufgerichtet ist, in eine Kinoposition, in welcher das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (4) beide zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind, in eine Transportposition, in welcher die Rückenlehne (4) auf dem horizontal ausgerichteten Sitzteil (3) aufliegt, und in eine Liegeposition verschwenkbar ist, in welcher die Rückenlehne (4) und das Sitzteil (3) zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet eine gemeinsame Liegefläche (31) ausbilden, wobei das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (4) um eine gemeinsame erste Achse (14) verschwenkbar gelagert sind, und wobei die Lagereinrichtung (5) zumindest eine erste Kulissenführung (20) aufweist, mit einer entlang eines Kreisumfangs zu der Achse (14) verlaufenden Führungskulisse (18) und mit einem durch die Führungskulisse (18) zwangsgeführten Führungselement (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (18) an einem um die erste Achse (14) verschwenkbar gelagerten Lagerelement (19) der Lagereinrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021214341-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kooperativen Manöverplanung für mindestens zwei Fahrzeuge und Assistenzvorrichtung
Inventor: Weng michael
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Assistenzvorrichtung (1) und ein Verfahren zur kooperativen Manöverplanung für mindestens zwei Fahrzeuge (50,55), wobei in jedem Fahrzeug (50,55) für jeden Planungszyklus (tx) in Abhängigkeit von einer Kostenfunktion eine Plantrajektorie (20,30) und eine Wunschtrajektorie (21,31) ausgewählt werden und jeweils an andere Fahrzeuge (55) übermittelt werden; wobei hierzu eine mit Plantrajektorien (30) und Wunschtrajektorien (31) anderer Fahrzeuge (55) kollisionsfreie kostengünstigste erste Trajektorie (6-1) erzeugt wird, und i) wobei hierzu eine kostengünstigste zweite Trajektorie (6-2), welche Plantrajektorien (30) und Wunschtrajektorien (31) anderer Fahrzeuge (55) ignoriert, erzeugt und als Wunschtrajektorie (21) nur übermittelt wird, wenn eine Kostendifferenz zwischen der ersten (6-1) und der zweiten Trajektorie (6-2) größer ist als ein Minimalkostenreduktionswert (MinCR), und ii) wobei hierzu zusätzlich oder alternativ zu i) eine kostengünstigste dritte Trajektorie (6-3) erzeugt wird, die mit Plantrajektorien (30) anderer Fahrzeuge (55) kollisionsfrei ist, jedoch deren Wunschtrajektorien (31) ignoriert, wobei eine Wunschtrajektorie (31) eines anderen Fahrzeugs (55) akzeptiert wird, wenn eine Kostendifferenz zwischen der ersten Trajektorie (6-1) und der dritten Trajektorie (6-3) kleiner ist als ein Maximalkostenanstiegswert (MaxCl).
Patent DE-4112598-B4 (DE)
Title: Photopolymerisierbare Zusammensetzung
Inventor: KAWAMURA KOUICHI
IPC: G03F7/031
Filed: 1991-04-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Photopolymerisierbare
Zusammensetzung, die umfaßt
eine polymerisierbare Additionsverbindung mit mindestens einer ethylenisch
ungesättigten
Doppelbindung und einen Starter der Photopolymerisation, wobei sie
als den Starter der Photopolymerisation eine Verbindung, dargestellt
durch die folgende allgemeine Formel (I) enthält:   worin R 1  und
R 2  gleich oder verschieden sein können und jeder
Rest unabhängig
eine substituierte oder nicht substituierte Alkyl-, Aryl- oder Alkenylgruppe
darstellt, oder R 1  und R 2  können einen
nichtmetallischen Ring zusammen mit den Schwefelatomen, an die sie
gebunden sind, bilden; n bedeutet 0, 1 oder 2; G 1  und
G 2  können
gleich oder verschieden sein, und jeder Rest stellt ein Wasserstoffatom, eine
Cyanogruppe oder eine substituierte oder nicht substituierte Alkoxycarbonyl-,
Aryloxycarbonyl-, Acyl-, Arylcarbonyl-, Alkylthio-, Arylthio-, Alkylsulfonyl-,
Arylsulfonyl- oder Fluoralkylsulfonylgruppe dar, vorausgesetzt,
daß G 1  und G 2  nicht gleichzeitig
Wasserstoffatome darstellen, oder G 1  und G 2  können
zusammen mit dem Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, einen
nichtmetallischen Ring bilden.
Patent DE-4446571-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Diebstahlsicherung von Kraftfahrzeug-Zubehörteilen
Inventor: HEYEN GERHARD
IPC: B60R25/04
Filed: 1994-12-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Diebstahlsicherung von Kfz-Zubehörteilen, unter Verwendung eines
die Benutzungsberechtigung des Anwenders feststellenden und bei positiver
Prüfung
einen Freigabecode abgebenden Identifikationsteils einer Wegfahrsperre,
dadurch gekennzeichnet, dass der Freigabecode nach Feststellung
der Benutzungsberechtigung durch das Identifikationsteil der Wegfahrsperre
auf das jeweilige Zubehörteil übertragen
wird.
Patent DE-4448054-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/30
Filed: 1994-12-15
Granted: 2009-09-17
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit einer Doppelbrechung Δn zwischen 0,04 und 0,10 auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens eine Verbindung der Formel I,  worin  R 1  einen unsubstituierten Alkylrest mit bis zu 18 C-Atomen und  R 2  einen Alkoxyrest mit bis zu 17 C-Atomen bedeuten,  und  mindestens zwei Verbindungen der Formel II,  worin  R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander  H, ein unsubstituierter Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 18 C-Atomen, worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch einen Rest ausgewählt aus der Gruppe -O-, -S- und -C≡C- ersetzt sein können, bedeuten,  wobei mindestens eine Verbindung der Formal II ausgewählt ist aus der Verbindung der Formel,   worin n 1-18 und m 1-17 bedeuten,  und mindestens eine Verbindung der Formel II ausgewählt ist aus der Formel,  worin n und m jeweils unabhängig voneinander 1-18 bedeuten,...
Patent DE-10000550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Überschlägen bei einem Fahrzeug
Inventor: GRIESBACH ROBERT
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-01-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion von Überschlägen bei
einem Fahrzeug mit wenigstens einem Überschlagssensor (10) zur Erfassung
eines bevorstehenden oder ablaufenden Fahrzeugüberschlags und zur Abgabe eines
entsprechenden Signals und mit wenigstens zwei Raddrehzahlsensoren
(16a–16d),
welche ein der jeweiligen Raddrehzahl entsprechendes Signal an eine
Steuervorrichtung (14) abgibt, wobei die Steuervorrichtung (14) mittelbar
oder unmittelbar mit dem wenigstens einen Überschlagssensor (10) verbunden
ist und ein Auslösesignal
für ein
Sicherheitssystem (20) auf der Basis des Überschlagssignals und unter
Berücksichtigung
der Raddrehzahlsignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung
(14) derart ausgebildet ist, um aus den Raddrehzahlsignalen der
wenigstens zwei Raddrehzahlsensoren allein auf einen anormalen Fahrbetrieb
zu schließen
und diese Information zur Plausibiltiätsüberprüfung des Überschlagssignals zu verwenden.
Patent DE-10001038-B4 (DE)
Inventor: SPRENGER WILFRIED
IPC: B64D11/00
Filed: 2000-01-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: The luggage rack has a lowerable luggage container (1) that can be lowered using a guide system (3) from an upper closed position into a lower open loading position, a drive device (10) and a coupling device for coupling the drive device to the guide system. A locking device that secures the container in the closed position can be manually disengaged.
Patent DE-10003157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von funktionalisierten Polyurethanschaumstoffen
Inventor: ARLT ANDREAS
IPC: C12N11/08
Filed: 2000-01-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von funktionalisierten Polyurethanschaumstoffen,
dadurch gekennzeichnet, daß man
Isocyanate mit Verbindungen mit mindestens zwei gegenüber Isocyanaten
reaktiven Wasserstoffatomen sowie mindestens einer weiteren Verbindung (i),
die (ia) mindestens eine Hydroxylgruppe, Aminogruppe und/oder Thiolgruppe
und zusätzlich
(ib) mindestens ein Halogen und/oder eine Carbonylgruppe, Estergruppe,
Anhydridgruppe, Epoxidgruppe, Carboxylgruppe und/oder Sultongruppe
aufweist, zu Polyurethanschaumstoffen umsetzt, anschließend (ii)
Wirkstoffe, die gegenüber
(ib) reaktiv sind, auf die Polyurethanschaumstoffe aufträgt und (ii) kovalent über die
Gruppen (ib) an (i) bindet.
Patent DE-10012072-B4 (DE)
Title: Inline Mischer
Inventor: HARTKOPF ERNST
IPC: B01F27/75
Filed: 2000-03-14
Granted: 2015-08-27
Abstract: Kontinuierlich arbeitender Mischer enthaltend einen geschlossenen Mischgutbehälter (5) mit zumindest einem Zulauf (9, 10) und zumindest einem Ablauf (9, 10) und ein Mischwerk (3), das zumindest zwei Mischwerkzeuge (1, 8) aufweist, wobei das Mischwerk (3) selbst drehbar ist und die Mischwerkzeuge (1, 8) um ihre eigene Achse drehbar sind, wobei von den Mischwerkzeugen (1, 8) zumindest eines Kreuzbalken (2) aufweist, mit der Maßgabe, dass die Mischwerkzeuge von ihrer Funktion und Anordnung eine Förderung des Mischguts gewährleisten.
Patent DE-10028133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befeuchten eines Prozessgasstroms sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: BLASZCZYK JANUSZ
IPC: H01M8/04007
Filed: 2000-06-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Befeuchten eines Gasstroms, bei der Mittel zum Verdüsen einer Flüssigkeit in eine Gaszuführungsleitung sowie zum Heizen der Flüssigkeit vorgesehen sind, wobei die Mittel zum Verdüsen in einer Sprühkammer vorgesehen sind, an die Sprühkammer anschließend ein Wärmetauscherbereich zum zumindest teilweisen Verdampfen der Flüssigkeit angeordnet ist, und wobei der Wärmetauscherbereich eine Vielzahl von Strömungskanälen für zu befeuchtende Gasströme aufweist und die Strömungskanäle zumindest teilweise von Wärmetauscherflächen zum Kondensieren und Verdampfen der Flüssigkeit begrenzt werden.
Patent DE-10042682-B4 (DE)
Title: Transportgestell mit Stapelsäulen
Inventor: JUERGENS WALTER
IPC: B65G1/14
Filed: 2000-08-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Transportgestell mit Stapelsäulen (1), welche aus einem äußeren U-Profil (1a) und einem gleich geformten, zumindest an den Seiten (2; 3) hautnah innen anliegendem U-Profil (4) bestehen, wobei aus den Seiten (2a; 3a) des inneren U-Profils (4) Lagerbuchsen (5) als Lager für die Bolzen (7) der Klinken (6) herausgedrückt sind.
Patent DE-10059475-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angebrachte Informationsverarbeitungseinrichtung und Speichereinrichtung
Inventor: NARUMI SHINYA
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Eine fahrzeugseitig angebrachte Informationsverarbeitungseinrichtung, enthaltend:  eine Navigationsplattform (4, 11 und 12) mit einer fahrzeugseitig angebrachten Navigationshardware (4) und einer oder mehreren Basisfunktionen zum Steuern der Navigationshardware (4); und  eine Anwendungsverarbeitungseinrichtung (14) zum. Ausführen einer Navigationsanwendung unter Verwendung der einen oder der mehreren Basisfunktionen der Navigationsplattform (4, 11 und 12);  gekennzeichnet durch  eine Schnittstelleneinrichtung (13) mit einem Wandler (21) zum Wandeln von Information von der Navigationsplattform (4, 11 und 12) in Information in einem plattformunabhängigen konstanten Datenformat, um Information in einem konstanten Datenformat zu übertragen, wenn Information von der Navigationsplattform (4, 11 und 12) an die Anwendungsverarbeitungseinrichtung (14) übertragen wird, und Information in einem bestimmten, der Navigationsplattform (4, 11 und 12) entsprechenden, Datenformat zu übertragen, wenn Information von der Anwendungsverarbeitungseinrichtung (14) an die Navigationsplattform (4, 11 und 12) übertragen wird, wobei  die Schnittstelleneinrichtung (13) gemäß Betriebsereignissen der Navigationshardware (4) gesteuert wird.
Patent DE-10065785-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: MAEDA KAZUNORI
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-12-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
die für den
Empfang externer Steuersignale und externer Adresssignale synchron
mit einem externen Taktsignal aufgebaut ist und ermöglicht,
dass Daten synchron mit dem externen Taktsignal geschrieben/gelesen
werden, die aufweist:  ein Speicherzellenfeld, das in n Speicherzellensegmente unterteilt
ist, wobei n eine ganze Zahl größer 1 ist;  eine
Latch-Schaltung, die den externen Takt empfängt und eine Vielzahl von Latch-Signalen
synchron mit dem externen Taktsignal erzeugt, wobei jedes Latch-Signal
in einem unterschiedlichen Zeitintervall erzeugt wird; und  eine
Vielzahl von Adressdecodern, wobei jeder Adressdecoder ein internes
Adresssignal empfängt,
das aus den externen Adresssignalen erzeugt wird, und eines aus
der Vielzahl von Latch-Signalen empfängt und ein Spaltenschaltsignal
synchron mit dem empfangenen Latch-Signal erzeugt, um Daten aus
einem der Speicherzellensegmente auszuwählen.
Patent DE-10109873-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NONOYAMA SHIGERU
IPC: H03F3/34
Filed: 2001-03-01
Granted: 2013-10-24
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung, die aufweist: eine veränderliche Kondensatoreinrichtung (1), deren Kapazität sich mit einer physikalischen Größe ändert; eine C/V-Wandlerschaltung (2) zum Wandeln einer Kapazitätsänderung zu einem Spannungssignal; erste, und zweite Ladungshalteeinrichtungen (3, 4) zum Halten des Spannungssignals zu unterschiedlichen Zeitpunkten als erste bzw. zweite Ladungen (Q1, Q2); eine Versatzkompensationsladungs-Halteeinrichtung (5) zum Erzeugen und Halten einer Versatzladung (Q3) zum Kompensieren eines Versatzes des Spannungssignals; eine Ladungskombinier- und -halteeinrichtung (6) zum Kombinieren und Halten der ersten und zweiten Ladungen (Q1, Q2) und der Versatzladung (Q3); und eine Ausgabeeinrichtung (7) zum Aufnehmen der kombinierten Ladung (Q4) von der Ladungskombinier- und -halteeinrichtung und zum Ausgeben eines Ausgangsspannungssignals, das der physikalischen Größe entspricht, in Übereinstimmung mit der aufgenommenen Ladung, wobei die ersten und zweiten Ladungshalteeinrichtungen (3, 4) die ersten und zweiten Ladungen (Q1, Q2) zu der gleichen Zeit, zu der die Versatzkompensationsladungs-Halteeinrichtung (5) die Versatzladung (Q3) zu der Ladungskombinier- und -halteeinrichtung (6) entlädt, zu der Ladungskombinier- und -halteeinrichtung (6) entlädt, und die erste Ladungshalteeinrichtung (3) das Spannungssignal als die erste Ladung (Q1) hält, die einer Versatzspannung der C/V-Wandlerschaltung (2) entspricht, die zweite Ladungshalteeinrichtung (4) das Spannungssignal als die zweite Ladung (Q2) hält, die die Kapazitätsänderung der veränderlichen Kondensatoreinrichtung (1) darstellt, und die Ladungskombinier- und -halteeinrichtung (6) die kombinierte Ladung (Q4) hält, die durch Subtrahieren der zweiten Ladung (Q2) und der Versatzladung (Q3) von der ersten Ladung (Q1) abgeleitet wird.
Patent DE-10114451-B4 (DE)
Title: Lattenrost
Inventor: ROSENDAHL KARL HEINZ
IPC: A47C23/06
Filed: 2001-03-24
Granted: 2005-04-21
Abstract: Lattenrost
(1), insbesondere für
den Einsatz in Caravans, Booten oder dergleichen Einsatzorten mit
geometrisch unterschiedlichen Abmessungen bzw. Konturen einzelner
Latten zueinander, mit über
Verbindungselemente (3,3.1) aneinander festzulegenden Einzellatten
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungselemente (3,3.1) jeweils als zwei benachbarten Einzellatten (2)
zugeordnete, in Längsrichtung
der benachbarten Einzellatten (2) verschiebliche Aufclipsständer ausgebildet und
mehrere durch Aufclipsständer
verbundene Lattenpaare durch in unterschiedlicher Längslage
befindliche Aufclipsständer
verbunden sind.
Patent DE-10122585-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Drehmomentübertragung mit Spielausgleich
Inventor: GEHRING DIETMAR
IPC: F16D1/112
Filed: 2001-05-10
Granted: 2010-07-29
Abstract: Einrichtung zur Drehmomentübertragung und axialen Sicherung eines ersten (30) und eines zweiten (40) drehmomentführenden Bauteils, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (40) mit auf seinem Umfang verteilten Aussparungen (42) derart auf axiale Vorsprünge (33) des ersten Bauteils (30) aufgesetzt werden kann, dass die Vorsprünge (33) des ersten Bauteils (30) aus den Aussparungen (42) des zweiten Bauteils (40) axial hervorstehen und dass auf die hervorstehenden Vorsprünge (33) des ersten Bauteils (30) ein kreisringförmiges Bauteil (20) derart in axialer Richtung aufgesetzt werden kann, dass das erste Bauteil (30) mit dem kreisringförmigen Bauteil (20) an deren Berührfläche unlösbar verbunden werden kann.
Patent DE-10130920-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Entwässerungseinrichtung
Inventor: RATHMANN AXEL
IPC: E03F1/00
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Abdeckung
für eine
Entwässerungseinrichtung,
insbesondere Entwässerungsrinne,
mit einem Rinnenkörper
(10) mit einem Oberrand (12) und einer auf dem Rinnenkörper (10)
zur Verstärkung
des Oberrandes (12) liegenden Zarge (14), auf welcher die Abdeckung
(20) aufsetzbar ist und mit wenigstens einem Befestigungselement
(30) zum Befestigen der Abdeckung (20), wobei das Befestigungselement
(30) in einem Verriegelungszustand in eine Aussparung (13) des Rinnenkörpers (10)
und/oder der Zarge (14) greift, und die Zarge (14) in Richtung des Rinnenbodens
abgewinkelt ist und die Arretierungsfläche (17) zum Eingriff mit dem
Befestigungselement (30) bildet dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung
in den Rinnenkörper
(10) ragende Arretierungsstege (21) aufweist und die in den Rinnenkörper (10)
ragenden Arretierungsstege (21) mindestens eine Ausnehmung (22)
aufweisen, zum Führen
des Befestigungselements (30), welches aus der Ausnehmung (22) herausragt,
und die Ausnehmung (22) einen Unterrand (36) aufweist, der so ausgebildet
ist, daß im
Verriegelungszustand das Befestigungselement (30) zwischen dem Unterrand
(36) der Ausnehmung (22) und...