baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020216409-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät und Verfahren
Inventor: TANNHÄUSER MARVIN
IPC: H02H7/26
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät (SG) mit netzseitigen (L1, N1) und lastseitigen (L2, N2) Anschlüssen für Leiter des Niederspannungswechselstromkreises,einem mit den netzseitigen Anschlüssen (L1, N1) verbundenen mechanischen Trennkontaktsystem (MK) zur galvanischen Unterbrechung des Niederspannungsstromkreises, das andererseits mit einer elektronischen Unterbrechungseinheit (EU), die durch halbleiterbasierte Schaltelemente einen hochohmigen Zustand der Schaltelemente zur Unterbrechung und einen niederohmigen Zustand der Schaltelemente zum Stromfluss im Niederspannungsstromkreis aufweist, verbunden ist,wobei die elektronische Unterbrechungseinheit (EU) andererseits mit den lastseitigen Anschlüssen (L2, N2) verbunden ist. Das mechanische Trennkontaktsystem (MK) ist manuell betätigbar, so dass Kontakte des mechanischen Trennkontaktsystem (MK) manuell für einen Stromfluss geschlossen und für eine Unterbrechung im Niederspannungsstromkreis geöffnet werden können. Die Höhe der Spannung zwischen den Leitern (L, N) zwischen mechanischem Trennkontaktsystem (MK) und elektronischer Unterbrechungseinheit (EU) wird gemessen und bei einem Spannungseinbruch von 10 bis 50 Volt bei einem einpolig unterbrechenden oder von 20 bis 100 Volt bei einem zweipolig unterbrechendem mechanischen Trennkontaktsystem (MK) wird eine Betätigung des mechanischen Trennkontaktsystem (MK) erkannt.
Patent DE-102021001454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Warnhinweises
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: H04W4/46
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines Warnhinweises an Verkehrsteilnehmer in einer Umgebung eines Fahrzeuges (1), wobei die Umgebung des Fahrzeuges (1) mittels einer fahrzeugseitigen Sensorik erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand erfasster Signale ein auf einer Fahrspur (F1) des im automatisierten Fahrbetrieb fahrenden Fahrzeuges (1) entgegenkommendes Fahrzeug (2) detektiert wird,- anhand erfasster Signale detektiert wird, ob das auf der eigenen Fahrspur (F1) entgegenkommende Fahrzeug (2) ein weiteres Fahrzeug (3) auf einer entgegenkommenden Fahrspur (F2) überholt,- wenn das entgegenkommende Fahrzeug (2) einen Überholvorgang durchführt, anhand einer Relativgeschwindigkeit des entgegenkommenden Fahrzeuges (2) in Bezug auf das überholte weitere Fahrzeug (3) eine Zeitdauer (T1) ermittelt wird, welche das entgegenkommenden Fahrzeug (2) benötigt, um einen Fahrspurwechsel auf die entgegenkommende Fahrspur (F2) durchzuführen,- im Fall, dass die ermittelte Zeitdauer (T1) zur Durchführung des Fahrspurwechsels eine vorgegebene Zeitdauer (T2) überschreitet, zumindest mittels automatischen Aktivierens einer Lichthupe (L) des Fahrzeuges (1) ein Warnhinweis an das entgegenkommende Fahrzeug (2) ausgegeben wird.
Patent DE-102021001911-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines Ausgangspunkts zwischen zwei Entitäten
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Ausgangspunkts (M) zwischen zwei Entitäten (E1, E2), wobei die Entitäten (E1, E2) jeweils dazu eingerichtet sind, ihren Aufenthaltsort (A, B) zu bestimmen und mittels einer Kommunikationsschnittstelle zu kommunizieren.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufenthaltsorte (A, B) der Entitäten (E1, E2) in Kartenmaterial (1) bestimmt werden, eine sich aus wenigstens zwei durch jeweils einen Routenabschnitt (P1, P2, P3, P4, P5, P6) verbundene Routenpunkten (2) zusammensetzende Route (3) zwischen den beiden Aufenthaltsorten (A, B) der Entitäten (E1, E2) im Kartenmaterial (1) bestimmt wird, und zur iterativen Ermittlung einer Position des Ausgangspunkts (M) auf der Route (3) die von der Route (3) umfassten Routenabschnitte (P1, P2, P3, P4, P5) in Sub-Routenabschnitte (P31, P32, P33, P34, P35) unterteilt werden, sodass eine sich vom Aufenthaltsort (A, B) einer ersten Entität (E1, E2) zum Ausgangspunkt (M) reichende Strecke der Route (3) in der gleichen Zeit zurücklegbar ist und/oder die gleiche Weglänge aufweist, wie eine vom Aufenthaltsort (A, B) einer zweiten Entität (E1, E2) zum Ausgangspunkt (M) reichenden Strecke der Route (3), wobei sich jeweils eine Entität (E1, E2) mit einem ihr zugeordneten Verkehrsmittel entlang der Route (3) bewegt.
Patent DE-102021004512-A1 (DE)
Title: Dachbelüftungsvorrichtung für ein Dach eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachbelüftungsvorrichtung (1) für ein Dach eines Kraftfahrzeugs (A), welche an dem Dach als Luftkanal (11) ausgebildet ist, mit zumindest einer ersten Luftaustrittsöffnung (2) zum Zuführen von Luft zu einem ersten Sitzelement (16) des Kraftfahrzeugs (A) und mit einer separaten zweiten Luftaustrittsöffnung (2) zum Zuführen von Luft zu einem separaten zweiten Sitzelement (16) und mit einer Luftzufuhreinrichtung (28), welche Luft zum Dach und somit zur ersten Luftaustrittsöffnung (2) und zur zweiten Luftaustrittsöffnung (2) zuführt, wobei zwischen der Luftzufuhreinrichtung (28) und der ersten Luftaustrittsöffnung (2) und der zweiten Luftaustrittsöffnung (2) ein gemeinsames Lüftungsgitter (15) ausgebildet ist, welches zum Aufstauen und Homogenisieren der von der Luftzufuhreinrichtung (28) zugeführten Luft dient und vor der Zuführung der Luft zu dem ersten Sitzelement (16) und zu dem zweiten Sitzelement (16) ausgeordnet ist.
Patent DE-102021100432-A1 (DE)
Title: Technik zur Validierung einer Sicherheitsfunktion einer Steuerung
Inventor: DAVIS SIMON
IPC: G05B23/02
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine Technik zur Validierung einer Sicherheitsfunktion einer Steuerung (110) zum Steuern eines Stromkreises (120) wird beschrieben. Die Sicherheitsfunktion ist mittels eines von der Steuerung (110) räumlich getrennten und mit der Steuerung (110) in Signalkommunikation (132) stehenden Sensors (130) auslösbar. Gemäß einem Verfahrensaspekt der Technik wird eine am Sensor (130) angeordnete und den Sensor (130) angebende Kennung (134) erfasst. Ein Zustand (104; 114; 144) der Sicherheitsfunktion wird mittels der erfassten Kennung (134) abgerufen. Eine Anweisung (102) zur Betätigung des Sensors (130) in Abhängigkeit vom abgerufenen Zustand (104; 114; 144) der Sicherheitsfunktion wird ausgegeben. Es wird bestimmt, ob die Sicherheitsfunktion in Reaktion auf die Betätigung des Sensors (130) auslöst.
Patent DE-102021101483-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer eine Hubhydraulik umfassenden Hydraulikanlage
Inventor: ADAMI PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einer eine Hubhydraulik (2) umfassenden Hydraulikanlage (1), wobei die Hubhydraulik (2) einen ersten Hubzylinder (3) und einen zweiten Hubzylinder (4) aufweist, wobei der erste Hubzylinder (3) einen ersten Kolbenraum (3c) und der zweite Hubzylinder (4) einen zweiten Kolbenraum (4c) aufweist und eine mit den beiden Kolbenräumen (3c, 4c) in Verbindung stehende Steuerventileinrichtung (5) zur Steuerung eines Hubvorgangs und eines Senkenvorgangs der Hubzylinder (3, 4) vorgesehen ist. Der erste Hubzylinder (3) weist eine hohle Kolbenstange (3b) auf, die mit dem ersten Kolbenraum (3c) verbunden ist. Der zweite Hubzylinder (4) weist eine hohle Kolbenstange (4b) auf, die mit dem zweiten Kolbenraum (4c) verbunden ist. Es ist eine Verbindungsleitung (15) vorgesehen, die die hohle Kolbenstange (3b) des ersten Hubzylinders (3) mit der hohlen Kolbenstange (4b) des zweiten Hubzylinders (4) verbindet.
Patent DE-102021103569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von einer Vielzahl von Peripheriegeräten eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: WALDHAUSER DIRK
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von einer Vielzahl von Peripheriegeräten, insbesondere einer Vielzahl von integrierten Schaltkreisen der Peripheriegeräte, eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen einer Vielzahl von Ressourcenanfragen einer oder mehreren Anwendungen eines Fahrzeugs, wobei eine Ressourcenanfrage der Vielzahl von Ressourcenanfragen Ressourcen eines oder mehrerer Peripheriegeräte der Vielzahl von Peripheriegeräten des Fahrzeugs anfragt; Speichern der Vielzahl von Ressourcenanfragen; Empfangen eines Ressourcenkonfigurationsprofils; Bestimmen eines Soll-Betriebszustands für jedes Peripheriegerät der Vielzahl von Peripheriegeräten des Fahrzeugs in Abhängigkeit der empfangenen Vielzahl von Ressourcenanfragen und des empfangenen Ressourcenkonfigurationsprofils; und Steuern der Vielzahl von Peripheriegeräten in Abhängigkeit des bestimmten Soll-Betriebszustands, so dass ein Ist-Betriebszustand eines jeweiligen Peripheriegeräts der Vielzahl von Peripheriegeräten dem bestimmten Soll-Betriebszustands des jeweiligen Peripheriegeräts der Vielzahl von Peripheriegeräten entspricht.
Patent DE-102021106333-A1 (DE)
Title: Kompressionsprodukt für die Behandlung von OSAHS
Inventor: PATRIKEEFF NICOLAS
IPC: A61F13/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Elastisches Kompressionsprodukt für untere Gliedmaßen eines Trägers, das für die Behandlung eines obstruktiven Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndroms bestimmt ist, wobei das Produkt ein Druckprofil aufweist, das Textildrücke PB, PB1, PC, PD, PE, PF, PG, PH, PI, PD', PE', PF'und PG'in Höhen B, B1, C, D, E, F, G, H, I, die in Abschnitt 4.1.2 der Norm NF_S_97_114 definiert sind, und in Höhen D', E', F' und G', die sich jeweils auf 92 % der Höhe D, auf 110 % der Höhe E, auf 126 % der Höhe E und auf 92 % der Höhe G befinden, definiert, wobei die Drücke als die Kompressionsdrücke von Kompressionsstrümpfen gemäß der französischen Norm NF G 30-102 Teil B gemessen werden, wobei das Druckprofil so ist, dass30 mmHg > PC> 10 mmHg,30 mmHg > PF> 10 mmHg undPC> (PB+ 10 mmHg).
Patent DE-102021106522-A1 (DE)
Title: Backplanemodul zum elektrischen Verbinden mehrerer Funktionsmodule und modular aufgebautes Kommunikationssystem
Inventor: Müller Martin
IPC: H04L12/931
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Backplanemodul (20; 90) zum Koppeln mehrerer Funktionsmodule (160-190; 200-230) mit folgenden Merkmalen:einen Grundkörper (21; 91),ein innerhalb des Grundkörper (21; 91) angeordnetes Netzwerk-Kopplungselement (80; 100), wenigstens eine am Grundkörper (21; 91) angeordnete erste Anschlusseinrichtung (50; 110), die zum Koppeln eines Funktionsmoduls (180; 200) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine erste Anschlusseinrichtung (50; 110) wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle (51; 111) aufweist, die mit einem Port (85; 103) des Netzwerk-Kopplungselements (80; 100) über eine Signalleitung (244; 252) verbunden ist, wenigstens eine am Grundkörper (21; 91) angeordnete zweite Anschlusseinrichtung (30; 130), die zum Koppeln eines Funktionsmoduls (160; 220) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine zweite Anschlusseinrichtung (30; 130) wenigstens zwei Kommunikationsschnittstellen (31, 32; 131, 132) aufweist, die jeweils mit einem der Ports (81, 82; 106, 107) des Netzwerk-Kopplungselements (80; 100) über jeweils eine separate Signalleitung (240, 241; 254, 255), die zusammen einen logischen Übertragungskanal bilden können, verbunden sind.
Patent DE-102021108570-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit lateralem Zellkontaktiersystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: H01M50/507
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (EES) aufweisend:
 - eine Mehrzahl von Energiespeicherzellen (5) mit jeweils einem Zellgehäuse (7) und jeweils zwei Zellterminals (8a, 8b),
 - ein Zellkontaktiersystem (6) zum Verschalten der Energiespeicherzellen (5), welches einen Träger (10) und mit dem Träger verbundene Leiterbahnen (11) mit Leiterbahnabschnitten, welche Kontaktbereiche (14a, 14b) zum Kontaktieren mit den Zellterminals (8a, 8b) der Energiespeicherzellen (5) ausbilden, aufweist, wobei die Zellterminals (8a, 8b) zumindest teilweise seitlich zu kontaktierende Terminalbereiche (15) aufweisen, und die Kontaktbereiche (14a. 14b) zumindest teilweise als laterale Druckkontakte ausgebildet sind, welche beim Kontaktieren eine laterale Kraft auf die seitlich zu kontaktierenden Terminalbereiche (15) ausüben. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021108958-A1 (DE)
Title: Berechnung der parameter für die datendeduplizierung
Inventor: VANNINEN MATTI A
IPC: G06F16/174
Filed: 2021-04-11
Abstract: In einigen Beispielen berechnet ein System jeweilige Werte für entsprechende Datenwertindikatoren, die zu einem Deduplizierungsdatenspeicher hinzugefügt und aus diesem entfernt wurden, in dem doppelte Datenwerte eliminiert wurden, wobei jeder jeweilige Datenwertindikator der Datenwertindikatoren das Vorhandensein eines eindeutigen Datenwerts in dem Deduplizierungsdatenspeicher darstellt. Das System aktualisiert einen Schätzer auf der Basis der jeweiligen Werte, um das Hinzufügen eines ersten Datenwertindikators zum Deduplizierungsdatenspeicher und das Entfernen eines zweiten Datenwertindikators aus dem Deduplizierungsdatenspeicher zu berücksichtigen. Das System berechnet unter Verwendung des aktualisierten Schätzers einen Parameter, der sich auf die Datendeduplizierung in dem Deduplizierungsdatenspeicher bezieht.
Patent DE-102021109909-A1 (DE)
Title: Zahnschiene als Ausbildungsmittel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A61C7/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnschiene als Ausbildungsmittel für die Zahnmedizin und -technik, mit einer ersten, konkaven Oberfläche, die an die Zahn- und angrenzende Zahnfleischtopographie einer Träger-Person angepasst ist, und einer zweiten, konvexen Oberfläche, in der mindestens Abschnitte einer Zahnoberflächen-Konfiguration ausgebildet sind, die zum Zweck der Übung in Diagnostik, Planung und Versorgung vorbestimmte Defekte aufweist.
Patent DE-102021110800-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, sowie Computerprogramm zum Trainieren eines neuronalen Netzes zum Betreiben in einem Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W60/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Verfahren, System, sowie Computerprogramm zum Trainieren eines für den Einsatz in einem ersten Fahrzeug (10, 11, 12) ausgebildeten neuronalen Netzes (40) mit Daten, die abhängig von Datenabschnitten eines oder mehrerer zweiter Fahrzeuge (20, 21, 22) generiert werden. Das Verfahren (100) zeichnet sich dadurch aus, dass, die Datenabschnitte und/oder die von den Datenabschnitten abhängigen Daten abhängig von einem ersten Performanceindikator eines Fahrtabschnittes des einen oder der mehreren zweiten Fahrzeuge (20, 21, 22) und/oder abhängig von einem zweiten Performanceindikator eines oder mehrerer Fahrer des einen oder der mehreren zweiten Fahrzeuge (20, 21, 22) ausgewählt, bereitgestellt und/oder ermittelt und zum Trainieren des neuronalen Netzes (40) verwendet werden.
Patent DE-102021111608-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur anpassung einer überholentscheidung und -planung basierend auf fahrervorgaben
Inventor: PARKS JEFFREY S
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-05-05
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform werden Verfahren und Systeme zur Steuerung einer automatischen Überholfunktionalität für ein Host-Fahrzeug bereitgestellt. In einer solchen beispielhaften Ausführungsform umfasst ein offenbartes Verfahren: (i) Erhalten, über eine Vielzahl von Sensoren, von Sensordaten, die sich auf das Host-Fahrzeug und eine Fahrbahn beziehen, auf der das Host-Fahrzeug fährt; (ii) Bestimmen, über einen Prozessor, wann ein automatisches Überholen empfohlen wird, wobei die Sensordaten in Verbindung mit einem oder mehreren Schwellenwerten verwendet werden; (iii) Empfangen von Fahrereingaben, die sich auf das automatische Überholen beziehen; und (iv) Anpassen des einen oder der mehreren Schwellenwerte für das automatische Überholen über den Prozessor, basierend auf den Fahrereingaben.
Patent DE-102021114492-A1 (DE)
Title: Betätigungsaktuator für eine Parksperre
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungsaktuator (1) für eine Parksperre (2), aufweisend:- ein Axialtriebmittel (3) zum Übertragen einer Axialkraft (4);- ein Betätigungselement (5) mit einer Betätigungsachse (6), welches mittels der Axialkraft (4) des Axialtriebmittels (3) von einer normalen Position in eine ausgelenkte Position axial bewegbar ist;- ein erstes Energiespeicherelement (7) zum Übertragen einer antagonistischen Speicherkraft (9), wobei das Betätigungselement (5) von der Speicherkraft (9) in Richtung der normalen Position gezwungen wird. Der Betätigungsaktuator (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin vorgesehen sind:- ein Stopperelement (10);- eine zu dem Stopperelement (10) korrespondierende Stopperkomponente (11); sowie- ein Halteelement (12), welches zwischen einer gelösten Stellung und einer sperrenden Stellung bewegbar ist, wobei während sich das Betätigungselement (5) in der ausgelenkten Position befindet mit dem Halteelement (12) in der sperrenden Stellung das Stopperelement (10) und die Stopperkomponente (11) zueinander fixiert sind, wobei mittels des durch das Halteelement (12) in der sperrenden Stellung fixierten Stopperelements (10), das Betätigungselement (5) entgegen der Speicherkraft (9) des ersten Energiespeicherelements (7) in der ausgelenkten Position gehalten ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Betätigungsaktuator ist mit geringem konstruktivem Aufwand und geringer Bauraumanforderung die Fahrt-Position stromlos haltbar.
Patent DE-102021117428-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Überwachen einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: RIESCHL THOMAS
IPC: B65B55/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Behälterbehandlungsanlage (10) zum Behandeln von Behältern. In einem Probenentnahmeraum (22) ist mindestens eine Behälterbehandlungsvorrichtung (12, 14, 16, 18) und/oder mindestens ein Behälterförderer (20) angeordnet. Ein Probenentnahmeventil (24) weist einen Gaseinlass (30), der mit einem Inneren des Probenentnahmeraums (22) verbunden ist, und einen Gasauslass (32) zum Entnehmen einer Probe auf. Vorteilhaft kann die Behälterbehandlungsanlage (10) eine verbesserte Überwachung des Probenentnahmeraum (22) ermöglichen.
Patent DE-102021118323-A1 (DE)
Title: Grabenisolationsstruktur für skalierten pixelbereich
Inventor: HUANG CHENG YU
IPC: H01L21/762
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft, in einigen Ausführungsformen, einen integrierten Bildsensorchip. Der integrierte Bildsensorchip weist ein Substrat auf, das eine erste Seite und eine zweite Seite, die der ersten Seite entgegengesetzt ist, aufweist. Das Substrat weist eine oder mehrere Seitenwände auf, die einen Graben definieren, der sich entlang entgegengesetzten Seiten eines Pixelbereichs erstreckt, der eine erste Breite aufweist. Eine Isolationsstruktur, die ein oder mehrere dielektrische Materialien aufweist, ist innerhalb des Grabens vorgesehen. Die Isolationsstruktur weist eine zweite Breite auf. Ein Bildersensorelement und ein Fokusbereich sind innerhalb des Pixelbereichs vorgesehen. Der Fokusbereich ist dazu eingerichtet, einfallende Strahlung entlang der zweiten Seite des Substrats zu empfangen. Ein Verhältnis der zweiten Breite zu der ersten Breite liegt in einem Bereich zwischen etwa 0,1 und etwa 0,2, sodass der Fokusbereich vollständig zwischen inneren Seitenwänden der Isolationsstruktur begrenzt ist, die dem Bildsensorelement zugewandt sind.
Patent DE-102021119311-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter und Werkzeughalteraufnahmeeinheit
Inventor: PRUST DIRK
IPC: B23B31/02
Filed: 2021-07-26
Abstract: Um einen Werkzeughalter, umfassend ein Werkzeughaltergehäuse, welches einen Werkzeughaltekörper aufweist, in dem ein Werkzeugaufnahmeelement drehbar gelagert ist und mittels einer Werkzeugantriebswelle antreibbar ist, derart zu verbessern, dass dieser in einfacher Weise automatisch in eine Werkzeughalteraufnahmeeinheit eingesetzt und in dieser montiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Werkzeughaltergehäuse einen Werkzeughaltermontagekörper aufweist, an welchem ein in eine Kegelaufnahme einer Werkzeughalteraufnahmeeinheit einsetzbarer Hohlschaftkegel angeordnet ist, dass der Hohlschaftkegel seinerseits mit einer innenliegend desselben angeordneten Spannkontur versehen ist und dass die Werkzeugantriebswelle sich in den Hohlschaftkegel hinein erstreckt.
Patent DE-102021122064-A1 (DE)
Title: Nietverbindung
Inventor: RINTELMANN JOCHEN
IPC: B21J15/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nietverbindung, bei der ein Nietelement (1) mit seinem hohlen Nietschaft (11) in, insbesondere genau ein Bauteil (3) in Setzrichtung (S) eingetrieben ist, und zwar unter Aufspreizung des Nietschafts (11), wobei das Bauteil (3) im unverformten Zustand an der herzustellenden Fügestelle ein sacklochartiges Vorloch (5) aufweist, und wobei im Spreiz-Zustand ein fußseitiger Wandabschnitt (43) des hohlen Nietschafts (11) mit seiner Schneidkante (15) an einer Vorloch-Umfangswand (39) in das Bauteilmaterial eingetrieben ist. Erfindungsgemäß ist im Bauteil-Vorloch (5) eine Aktivierungskontur (31) ausgebildet, die im Setzprozess ein Überführen des Nietelements (1) vom unverformten Zustand in den Spreizzustand steuert. Die Aktivierungskontur (31) weist einen vom Vorloch-Boden vorragenden Spreizkegel (33) auf.
Patent DE-102021122412-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät für Ackerböden
Inventor: WÜBBELS BENEDIKT
IPC: A01B59/048
Filed: 2021-08-30
Abstract: Es wird ein Bodenbearbeitungsgerät (1) für Ackerböden mit einem zumindest einem Werkzeugrahmen (2) und daran angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge (3, 3`) und mit einer Anlenkvorrichtung (4) vorgeschlagen, welche beweglich und lenkbar mit dem Werkzeugrahmen (2) verbunden ist, wobei die Anlenkvorrichtung (4) mit einem landwirtschaftlichem Fahrzeug (5) verbunden ist, derart, dass bei einer seitlichen Fahrrichtungsänderung des Fahrzeugs (5) der Werkzeugrahmen (2) und die daran angeordnete Bodenbearbeitungswerkzeuge (3,3`) der Fahrrichtung des Fahrzeugs (5) in einer passiven oder vorzugsweise nachlaufenden Lenkbewegung zwischen Werkzeugrahmen (2) und Anlenkvorrichtung (4) folgen, wobei mittels eines Stellmittels (6) eine entgegenwirkende Lenkkraft aufgebracht wird.
Patent DE-102021123003-A1 (DE)
Title: Batterieschale aus Kunststoff aufweisend ein Einlegeteil, Werkzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Batterieschale, Traktionsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: TISCHER FELIX
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieschale, insbesondere eine Batterieschale einer Traktionsbatterie, wobei die Batterieschale einen Boden und zumindest vier Seitenwände aufweist, wobei die Batterieschale eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, wobei die Batterieschale in Hybridbauweise aus einem Einlegeteil und einer Formmasse ausgeformt ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Traktionsbatterie aufweisend selbige Batterieschale und ein Kraftfahrzeug aufweisend selbige Batterieschale.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Werkzeug zum Herstellen ebendieser Batterieschale und ein Verfahren zum Herstellen der Batterieschale.
Patent DE-102021125153-A1 (DE)
Title: Ladedosenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladedosenanordnung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einer in einer Ladedosenmulde (11) angeordneten Ladedose (13) und einer Ladedosenklappe (12), welche die Ladedose (13) in einer ersten Stellung abdeckt und in einer zweiten Stellung freigibt, und einer im Bereich der Ladedose (13) angeordneten Warnklappe (15), welche in einer ersten Position unsichtbar und von der Ladedosenklappe (12) abdeckbar ist und in einer zweiten Position sichtbar vor und/oder hinter der Ladedosenklappe (13) als Warnschild von einer Außenhaut (1A) des Fahrzeugs (1) absteht und andere Verkehrsteilnehmer vor einem abstehenden Ladekabel (14) warnt, sowie ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Ladedosenanordnung (10).