baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118108-A1 (DE)
Title: Konstruktion zur reduzierung von aufprallbelastungen
Inventor: TSUKADA TAKEHISA
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Konstruktion zur Reduzierung von Aufprallbelastungen beinhaltet einen Batterierahmen (12) und einen Belastungsreduzierungsrahmen (4). Der Batterierahmen (12) ist an einem Fahrzeugkarosserierahmen (1) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs befestigt und stützt eine Batterie (3) ab. Der Belastungsreduzierungsrahmen (4) ist derart angeordnet, dass er sich in Fahrzeuglängsrichtung an einer Vorderseite von dem Batterierahmen (12) erstreckt. Ein hinterer Bereich (13c) des Belastungsreduzierungsrahmens (4) ist einem vorderen Bereich (14b) des Batterierahmens (12) mit einem vorbestimmten Spalt (G) dazwischen zugewandt gegenüberliegend angeordnet, so dass der Belastungsreduzierungsrahmen (4) mit dem Batterierahmen (12) in Kontakt gelangt, wenn das elektrisch betriebene Fahrzeug in eine Kollision verwickelt ist.
Patent DE-102016119231-A1 (DE)
Title: Klimaanlage mit verbesserter Temperaturregelung und Verfahren dazu
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) zum Kühlen und Heizen für ein Fahrzeug umfassend wenigstens eine Luftfördereinrichtung (21), wenigstens einen Verdichter, wenigstens ein Entspannungsorgan und für die Luftbehandlung wenigstens einen ersten (7) und einen zweiten Wärmetauscher (13), wobei mindestens einer vom ersten (7) und zweiten Wärmetauscher (13) in mindestens einen Kältemittelkreislauf eingebunden ist und zumindest einer vom ersten (7) und zweiten Wärmetauscher (13) umschaltbar zwischen als Verdampfer oder als Kondensator/Gaskühler betreibbar ist, wobei in der Klimaanlage (1) die Luftleitung (23) für zu behandelnde Luft zumindest eine steuerbare Absperreinrichtung (25) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass im Falle der Luftförderung von zu behandelnder Luft auf ihrem Weg zum für einen zu klimatisierenden Bereich vorgesehenen Luftauslass (29) der Klimaanlage (1) je nach Schaltung der Absperreinrichtung (25) entweder der erste (7) und zweite Wärmetauscher (13) jeweils zumindest teilweise umströmt werden oder nur einer dieser beiden Wärmetauscher (7, 13) umströmt wird. Damit lässt sich auf einfache Weise die Temperatur der zu behandelnden Luft luftseitig und durch Schaltung des mindestens einen umschaltbaren Wärmetauschers (7, 13) regeln. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Luftbehandlung in einer derartigen Klimaanlage (1).
Patent DE-102016120195-A1 (DE)
Title: Presseneinrichtung
Inventor: MENZEL ROLAND
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Pulver-Presseinrichtung, insbesondere Metallpulver- und/oder Keramikpulver-Presseneinrichtung, umfassend mindestens einen ersten Stempel (11), der in einer Pressstellung von einer ersten Seite aus in eine mit Keramik- und/oder Metallpulver befüllte Matrizenöffnung einer Matrize (13) eintauchbar angeordnet ist und mindestens einen zweiten Stempel (12), der in der Pressstellung von einer zweiten Seite aus in die mit Keramik- und/oder Metallpulver befüllte Matrizenöffnung der Matrize (13) eintauchbar angeordnet ist, sowie eine Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung einer Position des ersten Stempels (11), wobei die Positionsmesseinrichtung zumindest ein erstes Messelement (16), ein zweites Messelement (19) sowie eine Sensoreinrichtung umfasst, wobei das erste Messelement (16) mit dem ersten Stempel (11) verbunden oder verbindbar ist und das zweite Messelement (19) mit dem zweiten Stempel (11) verbunden oder verbindbar ist, so dass sich eine Relativposition der Messelemente (16, 19) zueinander während des Pressvorgangs ändert, wobei die Sensoreinrichtung zur Bestimmung der Änderung der Relativposition ausgebildet ist.
Patent DE-102016121346-A1 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: HAUSSNER MICHAEL
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Beschrieben wird eine Glühkerze mit einem Gehäuse, einem keramischen Glühstift (1), der aus dem Gehäuse herausragt und in dem Gehäuse einen verjüngten Endabschnitt aufweist, einem Schutzrohr (2) aus Metall, das aus dem Gehäuse herausragt und den Glühstift (1) umgibt, einer Mittelektrode (5), die in dem Gehäuse angeordnet ist und elektrisch an den Glühstift (1) angeschlossen ist, und einem ring- oder hülsenförmigen Kontaktelement (3), durch das der Glühstift (1) hindurchragt und mit dem der verjüngte Endabschnitt des Glühstifts (1) verlötet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der in dem Gehäuse angeordnete Endabschnitt (2.2) des Schutzrohrs (2) aufgeweitet ist und das Kontaktelement (3) zumindest teilweise von dem aufgeweiteten Endabschnitt (2.2) des Schutzrohrs (2) umgeben ist.
Patent DE-102016122301-A1 (DE)
Title: Überwachen eines Totwinkelbereichs eines Gespanns
Inventor: NEWELL MARTIN
IPC: G08B21/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Um den Betrieb eines Gespanns insbesondere bei Manövern sicherer zu gestalten, wird ein Verfahren zur Überwachung eines Totwinkelbereichs (18) eines Gespanns (1, 2) einschließlich eines Kraftfahrzeugs (1) und eines davon gezogenen Anhängers (17) vorgeschlagen. Der Totwinkelbereich (18) erstreckt sich bezogen auf eine Vorwärtsfahrtrichtung des Gespanns (1, 17) seitlich neben und hinter dem Anhänger (17). Ein Teil (21) des Totwinkelbereichs (18) wird mit Hilfe einer Kamera (19) an dem Anhänger (17) erfasst. Ein Totwinkel-Warnsignal wird in Abhängigkeit von einem Signal der Kamera (19) erzeugt. Die Kamera (19) ist an der Rückseite des Anhängers (17) angeordnet, und der erfasste Teil (21) des Totwinkelbereichs (18) liegt hauptsächlich hinter dem Anhänger (17).
Patent DE-102016124194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Zylinderabschaltung (CDA) und CDA-System, auf welches das Verfahren angewendet wird
Inventor: SHIN GEE WOOK
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Zylinderabschaltung(CDA)-Konversion kann aufweisen: Ermitteln (S20), ob gemäß dem erhaltenen Betriebszustandssignal eines Fahrzeugs eine CDA-Vorrichtung in einem CDA-Modus-Betrieb-Bereich ist, Vorbereiten, wenn eine CDA-Vorrichtung in dem CDA-Modus-Betrieb-Bereich ist, für einen Betrieb in dem CDA-Betrieb-Modus, Durchführen einer Konversion zu einem CDA-Modus an jedem Zylinder der CDA-Vorrichtung, und Steuern (S150), wenn eine CDA-Vorrichtung nicht in einem CDA-Modus-Betrieb-Bereich ist, eines Fahrzeugbetriebs gemäß einem Normaler-Bereich-Betriebskennfeld der CDA-Vorrichtung, wobei, nachdem eine Verbrennung in einem ausgewählten Zylinder durchgeführt ist, beim Durchführen der Konversion zu einem CDA-Modus an jedem Zylinder, wenn ein Modus der CDA-Vorrichtung von einem Kein-Betrieb-Modus konvertiert wird, ein erstes Auslassventil einen Betätigung-Zustand beibehält und die verbleibenden Auslassventile und Einlassventile zu einem Keine-Betätigung-Zustand konvertiert werden, um eine Auslass-Anti-Falle-Steuerung durchzuführen.
Patent DE-102016125270-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen hydrodynamischen drehmomentwandler
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler, die dazu vorgesehen ist, innerhalb eines Gehäuses aufgenommen zu sein, wobei die Baugruppe Folgendes umfasst: – ein Turbinenrad (5), – einen Torsionsdämpfer mit elastischen Organen (10), der Folgendes aufweist: • ein Eingangselement (8, 18), ein Ausgangselement (9, 27) und ein Zwischenelement (16), das bezogen auf das Eingangselement (8, 18) und das Ausgangselement (9, 27) um die Achse X drehbar angebracht ist, • eine erste Dämpfungsstufe (14) zwischen dem Eingangselement (8, 18) und dem Zwischenelement (16), • eine zweite Dämpfungsstufe (15) zwischen dem Zwischenelement (16) und dem Ausgangselement (9, 27), und – einen Pendeldämpfer (11), bei dem das Turbinenrad (5) mit dem Zwischenelement (16), einem Phasenorgan (32) der zweiten Dämpfungsstufe oder dem Ausgangselement (9, 27) drehfest verbunden ist und bei dem das Trägerorgan (12) des Pendeldämpfers (11) mit dem Zwischenelement (16) oder dem Phasenorgan (32) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102016200341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Balligkeit auf einem Sinterbauteil
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B23F19/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Balligkeit auf einem, aus einem Sinterpulver hergestellten Sinterbauteil (2), insbesondere auf Zähnen eines eine Verzahnung aufweisenden Sinterbauteils (2), durch Kalibrieren des Sinterbauteils (2), wozu das gesinterte Sinterbauteil (2) in ein Kalibrierwerkzeug (1) eingeführt wird, das einen Formgebungsraum (8) mit zumindest einer Formgebungswand (9) aufweist, wobei in der Formgebungswand (9) eine zur herzustellenden Balligkeit des Sinterbauteils (2) inverse Balligkeit ausgebildet ist, und nach dem Kalibrieren wieder aus dem Kalibrierwerkzeug (1) entnommen wird. Die Größe des Formgebungsraums (9) des Kalibrierwerkzeugs (1) wird zumindest für die Zeitspanne beginnend mit dem Einführen des Sinterbauteils (2) in das und endend nach der Entnahme des Sinterformteils (2) aus dem Kalibrierwerkzeug (1) unverändert beibehalten.
Patent DE-102016204805-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen von Daten für ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANSEN AXEL
IPC: G08G1/133
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren (200) zum Bereitstellen von Daten für ein Fahrerassistenzsystem (120) eines Kraftfahrzeugs, umfassend: Übermitteln (210) von Positionsdaten (130) betreffend eine Position des Kraftfahrzeugs an das Fahrerassistenzsystem (120); bei Bedarf des Fahrerassistenzsystems (120) an zusätzlichen Informationen (150) zu den Positionsdaten, Anfragen (220;) der zusätzlichen Informationen bei einem Server (110); und, in Reaktion auf das Anfragen (220), Übermitteln (230) der zusätzlichen Informationen (150) von dem Server (110) an das Fahrerassistenzsystem (120)
Patent DE-102016206351-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsvorrichtung
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten einer Zentralplatte angeordneten Teilkupplungen, wobei eine erste Teilkupplung eine erste Anpressplatte (22) und eine erste Kupplungsscheibe (28), und eine zweite Teilkupplung eine zweite Anpressplatte (14) und eine zweite Kupplungsscheibe (30) umfasst, einem elastischen Element (16) zur Betätigung der ersten Teilkupplung und der zweiten Teilkupplung, wobei das elastische Element (16) mit der ersten Anpressplatte (22) und der zweiten Anpressplatte (14) verbunden ist. Dadurch kann eine kompakte Doppelkupplungsvorrichtung zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102016207113-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem neigungsgeregelten Nebenabtrieb und Verfahren zum Betreiben eines neigungsgeregelten Nebenabtriebes eines Fahrzeuges
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, umfassend einen Nebenabtrieb (1), eine Sensoreinheit (2) zum Detektieren einer Neigung des Fahrzeuges und eine Regelungseinheit (3) zum Regeln des Nebenabtriebes (1) in Abhängigkeit von der Neigung des Fahrzeuges, und ein Verfahren zum Betreiben eines Nebenabtriebes (1) eines Fahrzeuges, umfassend die Schritte Detektieren einer Neigung des Fahrzeuges und Regeln des Nebenabtriebes (1) in Abhängigkeit von der Neigung des Fahrzeuges. Um ein Fahrzeug der vorstehend genannten Art anzugeben, das einfach und robust aufgebaut ist, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Sensoreinheit (2) ein integraler Bestandteil eines Fahrerassistenzsystems (4) des Fahrzeuges ist. Um ein Verfahren der vorstehend genannten Art anzugeben, das instabile Fahrzeugzustände verhindert, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass der Schritt des Detektierens der Neigung des Fahrzeuges den Schritt Kommunizieren mit einem Fahrerassistenzsystem des Fahrzeuges umfasst.
Patent DE-102016208205-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Einrichtung zur Reduzierung von Schwingungen
Inventor: SCHMALZL JÜRGEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-05-12
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Dreiseitenstapler, umfassend ein Chassis (6), ein an dem Chassis (6) angeordnetes Hubgerüst (8), einen Fahrerplatz (12), eine den Fahrerplatz (12) abstützende Tragstruktur (9), die gemeinsam mit dem Fahrerplatz (12) an dem Hubgerüst (8) auf- und abwärts bewegbar ist und wenigstens eine von dem Hubgerüst (8) abstehende Kragträgeranordung (24; 124) aufweist, die sich unter dem Fahrerplatz (12) erstreckt und eine in Front des Fahrerplatzes (12) angeordnete Lasttragbaugruppe (36) stützt, und eine Einrichtung zur Reduzierung von Schwingungen mit Schwingungskomponenten quer zur Hauptfahrtrichtung (G) des Flurförderzeugs, die Schwingungsreduzierungsbewegungen der Lasttragbaugruppe (36) relativ zu dem Hubgerüst (8) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kragträgeranordung (24; 124) eine Teilung aufweist und als einen Teil einen ersten Kragträgerabschnitt (50a; 150a) aufweist, der mit dem Hubgerüst (8) gekoppelt und höhenbeweglich daran geführt ist, und als einen weiteren Teil einen die Lasttragbaugruppe (36) tragenden zweiten Kragträgerabschnitt (50b; 150b) aufweist, der so mit dem ersten Kragträgerabschnitt (50a; 150a) verbunden ist, dass er relativ zu diesem gemeinsam mit der Lasttragbaugruppe (36) Schwingungsreduzierungsbewegungen insbesondere mit Bewegungskomponenten quer zur Hauptfahrtrichtung (G) des Flurförderzeugs ausführen kann.
Patent DE-102016210693-A1 (DE)
Title: Kathodenblock aufweisend eine neuartige Nut-Geometrie
Inventor: PFEFFER MARKUS
IPC: C25C3/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Kathodenblock aufweisend eine neuartige Nut-Geometrie, wobei der Kathodenblock auf Basis von Kohlenstoff für eine Elektrolysezelle zur Herstellung von Aluminium mit mindestens einer Nut zur Aufnahme von wenigstens einem Kathodenbarren, wobei die mindestens eine Nut, mindestens eine, zumindest abschnittsweise in deren Längsrichtung verlaufende Aussparung, mit mindestens einer Hinterschneidung, aufweist.
Patent DE-102016210911-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: B62J33/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Motorrad mit einem Motoradbauteil und mit einer Infrarotstrahlungseinheit zur Abstrahlung von Infrarotstrahlen, die durch das Motorradbauteil getragen wird und derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass durch die Infrarotstrahlen ein Bereich des Motorrades erwärmbar ist.
Patent DE-102016211244-A1 (DE)
Title: Roboter-Bedienhandgerätverbund mit einem Grundsteuerungs-Lagesensor
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter-Bedienhandgerätverbund (18), aufweisend: – eine eigenständige Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15), die ein Gehäuse (19), ein am Gehäuse (19) angeordnetes, sicherheitsrelevantes Schaltmittel (20) und eine Kommunikationsvorrichtung (21) zum steuerungstechnischen Verbinden der mobilen Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit einer Robotersteuerung (12) eines Roboters (1) aufweist, – ein eigenständiges mobiles Endgerät (17), das eine Endgeräte-Steuerung (23) und wenigstens einen Endgeräte-Lagesensor aufweist, der ausgebildet ist, eine Lageinformation des mobiles Endgeräts (17) in wenigstens einem seiner Freiheitsgrade zu erfassen, – sowie einen Halter (16), der ausgebildet ist, die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit dem mobilen Endgerät (17) in einer manuell lösbaren Verbundanordnung mechanisch zu verbinden, um den Roboter-Bedienhandgerätverbund (18) zu bilden, wobei die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) wenigstens einen Grundsteuerungs-Lagesensor aufweist, der ausgebildet ist, eine Lageinformation der mobilen Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) in wenigstens einem seiner Freiheitsgrade zu erfassen.
Patent DE-102016211382-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsvorrichtung für einen Reifenrohling
Inventor: HALLMANN STEFFEN
IPC: B29C35/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vulkanisationsvorrichtung (1) für einen Reifenrohling (2), wobei der Reifenrohling (2) einen durch eine Reifeninnenfläche (3) gebildeten Reifeninnenraum (4) aufweist und in der Vulkanisationsvorrichtung (1) angeordnet ist, und wobei die Vulkanisationsvorrichtung (1) einen Heizbalg (5) aufweist, wobei der Heizbalg (5) in dem Reifeninnenraum (4) angeordnet und zur Erhöhung der Temperatur des Reifenrohlings (2) genutzt wird, wobei eine Schutzvorrichtung (6) räumlich zwischen einem Bereich (7) der Reifeninnenfläche (3) und einem Bereich (8) des Heizbalgs (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016213357-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Luftfilter, für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere Luftfilter, für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine,  – mit einem als Ringfilter ausgebildeten Filterelement (2), welches an zumindest einer Stirnseite (3) eine axiale Endscheibe (4) aufweist, wobei von der zumindest einen axialen Endscheibe (4) axial vom Filterelement (2) weg ein ringförmiger Kragen (6) absteht,  – mit einer Gehäusewand (5), an welcher eine ringförmige Ausnehmung (11) vorhanden ist, in welcher der ringförmige Kragen (6) wenigstens teilweise aufgenommen ist,  – wobei die Gehäusewand (5) ein erstes Dichtungselement (12a) mit einer ersten Dichtlippe (13a) und zweites Dichtungselement (12b) mit einer zweiten Dichtlippe (13b) umfasst, welche beide in der ringförmigen Ausnehmung (11) angeordnet sind,  – wobei die beiden Dichtlippen (13a, 13b) sich an dem von der Endscheibe (4) abstehenden Kragen (6) abstützen.
Patent DE-102016214318-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: MERTENS CHRISTIAN
IPC: H01M10/654
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1), umfassend mehrere Elektrodenlagen (11–16) unterschiedlicher Polarität, die alternierend übereinanderliegend angeordnet sind, wobei die Elektrodenlagen (11, 13, 15; 12, 14, 16) gleicher Polarität an mindestens einer Stelle miteinander elektrisch verbunden sind, wobei jeweils benachbarte Elektrodenlagen (11, 13, 15; 12, 14, 16) gleicher Polarität durch Öffnungen (18, 20) in der dazwischen liegenden Elektrodenlage (12, 14; 13, 15) unterschiedlicher Polarität direkt miteinander verbunden oder durch thermisch leitende Elemente (17, 19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016220921-A1 (DE)
Title: Auslagevorrichtung mit zumindest zwei Abgabestationen und Verfahren zur Auslage von Bedruckstoffbogen in einer Auslagevorrichtung mit zumindest zwei Abgabestationen
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H31/32
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslagevorrichtung einer Bogendruckmaschine mit einem Fördersystem, durch welches eingangsseitig aufgenommene Bedruckstoffbogen zu einer ersten Abgabestation förderbar sind und dort wahlweise zur Bildung eines ersten Stapels übereinander mittel- oder unmittelbar auf einer vertikalbeweglichen Trageinrichtung ablegbar oder zu einer zweiten Abgabestation förderbar sind, wo sie zur Bildung eines zweiten Stapels ablegbar sind. Eine einen unterbrechungsfreien Stapelwechsel ermöglichende Einrichtung ist mit einer Hilfstrageinrichtung vorgesehen, welche sich in einer Ruhelage zwischen der ersten Abgabestation und der zweiten Abgabestation befindet und sich wahlweise aus der Ruhelage zur Einnahme einer ersten aktiven Lage stromaufwärts in den Fallweg für in der ersten Abgabestation abzulegende Bedruckstoffbogen oder zur Einnahme einer zweiten aktiven Lage stromabwärts in den Fallweg für in der zweiten Abgabestation abzulegende Bedruckstoffbogen verbringbar ist.
Patent DE-102016221601-A1 (DE)
Title: Thermostat für einen Getriebeölkreislauf und Getriebeölkreislauf
Inventor: BRIELMAIR MARTIN
IPC: G05D23/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Thermostat (12) für einen Getriebeölkreislauf umfasst einen Thermostateingang (20), einen Thermostatausgang (22), einen Bypasskanal, der den Thermostateingang (20) mit dem Thermostatausgang (22) fluidisch verbindet. Zur Koppelung mit einem Kühler sind ein Kreislaufeingang (26) und ein Kreislaufausgang (28) vorgesehen. Im Inneren des Gehäuses sind ein Steuerelement (40) und ein Druckverlustglied (60) untergebracht. Das Druckverlustglied (60) sitzt im Bypasskanal, das Steuerelement zwischen Thermostateingang (20) und Kreislaufeingang oder Kreislaufausgang und Thermostatausgang. Der Thermostat (12) kann unmittelbar an ein Gehäuse des Getriebes angeschlossen sein.
Patent DE-102016222778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entwässern eines Betriebsstoffs, Entwässerungseinrichtung sowie Betriebsstoff-Versorgungseinrichtung
Inventor: GERSTENMEYER STEPHAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entwässern eines Betriebsstoffs (2), insbesondere eines Kraftstoffs (2), bevorzugt während eines Betriebs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, wobei Betriebsstoff (2) aus einem Betriebsstofftank (20) herausgefördert und dabei am/im Betriebsstoff (2) vorliegendes Wasser (1) zunächst in einen Wasserbehälter (410) abgeschieden wird, und Wasser (1) in einer zeitlichen Folge aus dem Wasserbehälter (410) zurück in den Betriebsstofftank (20), weiter in eine Abgasanlage (80) und/oder aus dem Betriebsstofftank (20) zur Abgasanlage (80) gefördert wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Entwässerungseinrichtung (10) für einen Betriebsstoff (2), insbesondere einen Kraftstoff (2) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, mit einem Wasserbehälter (410), in welchem am/im Betriebsstoff (2) vorliegendes Wasser (1) abscheidbar ist, wobei die Entwässerungseinrichtung (10) eine Entwässerungsleitung (100; 101, 102, 103) aufweist, welche vom Wasserbehälter (410) zu einem Betriebsstofftank (20) des Fahrzeugs und/oder zu einer Abgasanlage (80) des Fahrzeugs führt.
Patent DE-102017003159-A1 (DE)
Title: Kontaktpinstecker und Verfahren zum Herstellen eines Kontaktpinsteckers
Inventor: SERRANO JAIME FERNANDEZ
IPC: H01R12/71
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Kontaktpinstecker (100; 101) weist ein Gehäuse (110, 130) und eine Mehrzahl von Kontaktpins (140) auf, welche an dem Gehäuse (110, 130) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie zum Kontaktieren und Verlöten mit einer Leiterplatte von dem Gehäuse (110, 130) abstehen. Dabei sind die Kontaktpins (140) so ausgebildet, dass der Kontaktpinstecker (100; 101) mittels Oberflächenmontage und/oder mittels Through-Hole-Reflow-Technologie an der Leiterplatte befestigbar ist. Das Gehäuse (110, 130) ist zumindest teilweise aus Flüssigkristallpolymer und/oder aus semi-aromatischen Polyamiden ausgebildet.
Patent DE-102017006533-A1 (DE)
Title: Wasserfreie Zusammensetzungen in Aerosolform, die ein oder mehrere suspendierte Elektrolyte enthalten
Inventor: BRAREN SANDRA
IPC: A61Q15/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Wasserfreie kosmetische Zusammensetzungen, die
 a) einen oder mehrere Elektrolyte, welche unter Normalbedingungen als partikulärer Festkörper vorliegt oder vorliegen,
 b) eine lipohile Phase, in welcher der oder die Elektrolyte in suspendierter Form vorliegt oder vorliegen
 c) gegebenenfalls ein Treibmittel umfassen.
Patent DE-102017009258-A1 (DE)
Title: Schutzverpackung umfassend eine Innenverpackung mit federnden Stützelementen
Inventor: WILKING LOTHAR
IPC: B65D5/42
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Schutzverpackung (1) für einen insbesondere zerbrechlichen Gegenstand (8) weist eine Umverpackung (2), eine darin angeordnete Innenverpackung (3) und einen an der Innenverpackung (3) mittels eines Klebepunktes (6) fixierten Bogen Packpapier (4) auf, welcher den Gegenstand (8) durch Knüllen allseitig umschließt. Die Innenverpackung (3) weist nach dem Falten zwei einander gegenüberliegend angeordnete über die Peripherie der Innenverpackung (3) hervorstehende Flügel (12, 13) auf, die an den Innenseitenwänden (14, 16) der Umverpackung (2) abgestützt sind.