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Patent DE-102020003301-A1 (DE)
Title: DEUTSCHE RAUMGRÄBER (DEUTSCHE ZUGANGSGRÄBER (Quatratisch Rechteckig) (5mm - 1cm im Erdreich)
Inventor: BÄUMER STEFFI
IPC: E04H13/00
Filed: 2020-05-30
Abstract: Die Wirtschaft und Ihr größer Kreislauf, an den jeder Mensch am besten allein mit einer eigenen Firma sich verwirklichen kann.Auf das Angebot folgt Nachfrage, dort wo Menschen leben und in Ihrer Art alle unterschiedlich sind und Fehler haben streben viele Individuen doch nach dem Perfektionismus und was ist am Besten in der Wirtschaft, eine eigene Firma.Einen Besuch bei seinen Ahnen und seiner Überreste kann somit bestehen. Das wäre eine Sorge weniger. Wir sind Menschen und träumen ob in einen gut bezahlten Beruf oder einer eigenen Firma.Jeder Mensch braucht eine Aufgabe, damit er gesellschaftlich gesehen einen richtigen Weg antritt und sich seine Reisen und Träume verwirklichen kann.Also ich möchte gern eine neue Bestattungsart am Markt anbieten können. Bei meinem deutschen Raum-Grab handelt es sich um ein neues Designpatent, ein neues Markenpatent, sowie ein neues Verfahrenspatent. Wir sind alle unterschiedlich und haben unterschiedliche Knochen. Manche Menschen sind nur 1,60 cm groß und in 200 Jahren 2,0 m. Vielleicht verändert sich unsere Köpfe, größer Beine kürzer, Arme länger, Wir lernen im Biologieunterricht in der 6 Klasse den Knochenbau oder heute schon früher. Jede Familie hat die Möglichkeit, Ihren eigenen Raum zu schmücken.In der Knochenbox können die Knochen von den Familienmitgliedern aufbewahrt werden, es können an den Stammbaumtafeln, Fotos von Familienmitgliedern aufbewahrt werden. Tonbänder oder Diktiergeräte Bilder, Videos, und andere Technik kann dort im Grabraum einen Platz finden. Vielleicht funktionieren wir bald wie Maschinen wo nur Teile im Körper ausgetauscht werden und wir ewig leben.Die Eroberung anderer Sterne finde ich muss nicht sein, wir sind Menschen, keine Maschinen, wohnen auf der Erde aber es gibt auch die reichen Milliardäre, die andere Planeten erobern wollen. Ich glaube, jenes wird auch vielleicht so gesehen, die Space X Rakete hat von den Privatunternehmer schon sehr gut funktioniert, ist doch nur wieder beim der Landung explodiert. Der Grund dafür war der zu hohe Treibstoffverbrauch und die Geschwindigkeit.Ich möchte die Raumgräber selber bauen anbieten, aber auch als fertiges Produkt, wie z.B. deutsches 1 Raumgrab mit Stammmbaumtafel und Grabboxen und Holztreppen und Expansion und Schaffung neuer Berufe, Berufszweige wie Innengestalter/in für 1/2/3 usw. Grabräume.Dort können die Menschen die 200 Jahre, also das Jahr 2221 leben, auf Ihrem Heimat Planet Erde, Ihre toten Familienmitglieder besuchen. Den Toden und Ihre Ruhe.Die Totenruhe ist dann in einen Raum und alle Sohn Vater Heiliger Geist, Mutter, Tochter, Vater Heiliger Geist. Die Familienmitglieder ruhen dann an einen Platz zusammen. Weiterhin möchte ich vielleicht weiter in den Wirtschaftskreislaufa) Patente verkaufen und erwerbend) Markt erobern und weiteren Menschen die Selbstständigkeit ermöglichen Ich möchte gern Lizenzen vergeben, Lizenzen verwalten, Lizenzen an Baufirmen vergeben usw.
Patent DE-102020005118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zur Herstellung von Verzahnungen
IPC: B23Q17/12
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Vermessen von Verzahnungen mit einer Werkzeugmaschine mit einer Werkstückspindel (9) zum Greifen, Aufnehmen, Antreiben und Ablegen von Werkstücken (1), mit einem Bearbeitungskopf (14) mit einem Werkzeughalter (17) und einem rotatorisch antreibbaren Werkzeug (18), wobei der Bearbeitungskopf (14) in einem Arbeitsraum (30) in einer Arbeitsposition (11) radial zum Werkstück (1) zustellbar ist, mit einer Messeinrichtung (19) und einer Be-und Entladeposition (12), wobei die Werkstückspindel (9) zwischen der Arbeitsposition (11) und der Be-und Entladeposition (12) hin und her verfahrbar ist, wobei das Werkstück (1) durch Verfahren der Werkstückspindel (9) der Messeinrichtung (19) zugestellt wird und wobei durch Rotation des Werkstücks (1) um die Werkstückachse (28) wenigstens ein Messpunkt (33, 33') abgetastet wird.
Patent DE-102020007056-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Absicherung von Baustellen, insbesondere von Wanderbaustellen
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absicherung von Baustellen, insbesondere von Wanderbaustellen, bei welchem mindestens ein autonomes Fahrzeug (5, 7) einem Bewegungspfad (19) des Arbeitsfahrzeuges (3) folgt und ein Warnsignal für Verkehrsteilnehmer (9) ausgibt. Bei einem Verfahren, mit welchen die Sicherheit von Wanderbaustellen erhöht werden kann, wird eine Fahrtrajektorie (19) des Arbeitsfahrzeuges (3) von diesem aufgezeichnet und an das mindestens eine als Absicherungsfahrzeug ausgebildete autonom fahrende Fahrzeug (5, 7) übermittelt, welches dem Arbeitsfahrzeug (3) mit einem vorgegebenen Abstand die Fahrtrajektorie (19) exakt nachfahrend folgt.
Patent DE-102020100326-A1 (DE)
Title: Vernetzungsverfahren und Systeme für Transportvehikelunterhaltungssysteme
Inventor: WATSON PHILIP
IPC: H04L47/32
Filed: 2020-01-09
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Transportvehikel bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst Folgendes: Erzeugen eines Pakets durch eine Anwendung, die von einem Prozessor einer ersten Sitzvorrichtung eines Flugunterhaltungssystems mit mehreren Sitzvorrichtungen in einem Flugzeug ausgeführt wird; Verwerfen des Pakets durch die Sitzvorrichtung, wenn die Anwendung nicht für die Internetkommunikation autorisiert ist; Verwerfen des Pakets durch die Sitzvorrichtung, wenn das Paket ein Broadcast-Paket oder ein Multicast-Paket ist oder an eine zweite Sitzvorrichtung des Flugunterhaltungssystems gerichtet ist; Bestimmen, dass der Internetverkehr der Sitzvorrichtung unter einem Schwellenwert liegt; und Übertragen des Pakets an eine Netzwerkvorrichtung, wenn die Anwendung autorisiert ist und das Paket kein Broadcast-Paket, Multicast-Paket oder für eine zweite Sitzvorrichtung bestimmt ist.
Patent DE-102020103451-A1 (DE)
Title: Verstärkungsgitter, Verfahren zu dessen Herstellung und armiertes Element aus Beton und/oder Mörtel
Inventor: ALBANI ALEXANDER
IPC: D04H3/115
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Verstärkungsgitter, das eine Schar voneinander beabstandeter, parallel zueinander verlaufender, jeweils aus einem Faserbündel bestehender Kettfäden und eine Schar voneinander beabstandeter, parallel zueinander verlaufender, jeweils aus einem Faserbündel bestehender, die Kettfäden an Kreuzungsstellen kreuzender, aber nicht umschlingender Schussfäden aufweist, wobei die Kettfäden mit den Schussfäden an den Kreuzungsstellen verbunden sind, wobei sowohl die Kettfäden als auch die Schussfäden jeweils eine Ummaschung aufweisen und die Schussfäden an den Kreuzungsstellen durch die Ummaschung der Kettfäden hindurchgeführt sind. Die Erfindung beinhaltet ferner ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Verstärkungsgitters sowie ein damit armiertes Element aus Beton und/oder Mörtel.
Patent DE-102020104032-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum überwachen eines fahrers, system mit derselben und verfahren davon
Inventor: CHOI EUN YOUNG
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-02-17
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Überwachen eines Fahrers in einem Fahrzeug kann aufweisen: einen Prozessor (140) zum Überwachen eines Fahrerzustands basierend auf Erfassungsdaten und einer Fahrerunaufmerksamkeitsüberprüfung-Logik während der Fahrzeugfahrt, und eine Anzeigeeinrichtung (130) zum Anzeigen einer Mitteilung zum Ankündigen eines Starts der Fahrerunaufmerksamkeitsüberprüfung-Logik. Der Prozessor (140) kann die Fahrerunaufmerksamkeitsüberprüfung-Logik durchführen, wenn basierend auf den Erfassungsdaten während der Fahrzeugfahrt eine gefährliche Fahrsituation auftritt oder der Fahrer nicht nach vor das Fahrzeug blickt.
Patent DE-102020106806-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen schliess- und öffnungskörper, fahrzeug, steuerverfahren für einen schliess- und öffnungskörper, und steuerprogramm für einen schliess- und öffnungskörper
Inventor: HARADA MASASHI
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll verhindern, dass im Falle eines geöffneten Schließ- und Öffnungskörpers ein Nutzer nicht darüber benachrichtigt wird, dass der Schließ- und Öffnungskörper geöffnet ist, und verbessert die Kriminalitätsprävention. Eine Fensterheber-(PW-) Steuervorrichtung (1) umfasst eine Bestimmungseinheit (26), die Verarbeitung durchführt, um zu bestimmen, ob eine Fensterscheibe (73) geöffnet oder geschlossen ist, und eine Korrektureinheit (25), die Verarbeitung durchführt, um eine für die Bestimmung durch die Bestimmungseinheit (26) verwendete Nachkorrektur-Öffnungs-/Schließungsposition zu bestimmen, indem sie eine durch eine Positionserfassungseinheit (22) erfasste Öffnungs-/Schließungsposition um einen vorbestimmten Betrag in der Richtung, in der sich die Fensterscheibe (73) öffnet, korrigiert.
Patent DE-102020107993-A1 (DE)
Title: Transfereinrichtung für ein Getriebe und Verfahren zum Montieren eines als Planetengetriebe ausgeführten Getriebes
Inventor: ACCIALINI NICOLA
IPC: F16H57/023
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfereinrichtung für ein Getriebe sowie ein Verfahren zum Montieren eines als Planetengetriebe ausgeführten Getriebes, insbesondere in Form eines Umlaufrädergetriebes für ein Flugzeugtriebwerk. Die Transfereinrichtung dient der Handhabung eines Getriebes für ein Triebwerk, wobei dieses Getriebe ein Hohlrad, Planetenräder, einen Planetenträger und ein Sonnenrad umfasst. Die Transfereinrichtung beinhaltet eine Fixiereinrichtung, die mit dem Hohlrad, dem Planetenträger und dem Sonnenrad koppelbar ist, derart dass das Getriebe über die Fixiereinrichtung transferierbar ist sowie einer Spannmechanik, die in die Fixiereinrichtung eingebunden ist, wobei über die Spannmechanik das Getriebe in einen verspannten Zustand bringbar ist.
Patent DE-102020112377-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Verriegelungseinrichtung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen
Inventor: MANG WOLF-MATTHIAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem Schutzabdeckungselement (10) und mindestens einer Führung (20), wobei das Schutzabdeckungselement (10) auf der Führung (20) in einem vorgegebenen Bewegungsbereich (X) bewegbar geführt ist, wobei mindestens eine Verriegelungseinrichtung (30) umfasst ist, welche ein an einer Einheit (50) angeordnetes erstes Mittel (31) und ein an dem Schutzabdeckungselement (10) und/oder der Führung (20) angeordnetes zweites Mittel (32) umfasst, wobei das erste Mittel (31) und das zweite Mittel (32) derart lösbar, insbesondere form- und/oder kraftschlüssig, verbindbar sind, dass die Schutzabdeckung (01) an der Einheit (50) arretierbar und entriegelbar ist.
Patent DE-102020112852-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit einer Schutzvorrichtung zum Unterbrechen eines elektrischen Leistungspfades und Verfahren zum Unterbrechen eines elektrischen Leistungspfades durch eine elektrochemische Zelle
Inventor: STRÄUSSL THOMAS
IPC: H02H7/18
Filed: 2020-05-12
Abstract: Um eine elektrochemische Zelle, umfassend eine Schutzvorrichtung zum Unterbrechen eines durch die elektrochemische Zelle führenden elektrischen Leistungspfades im Falle eines irregulären Betriebszustandes, wobei die Schutzvorrichtung eine Kontakteinrichtung, die von einem geschlossenen Zustand, in welchem der durch die Kontakteinrichtung führende Leistungspfad geschlossen ist, in einen offenen Zustand, in welchem der Leistungspfad unterbrochen ist, überführbar ist, umfasst, zu schaffen, deren Schutzvorrichtung den Leistungspfad im Falle eines irregulären Betriebszustandes zuverlässig unterbricht und eine hohe Energiespeicherkapazität aufweisen kann, wird vorgeschlagen, dass die Schutzvorrichtung ein Unterbrechungselement, das von einer Ruhestellung, in welcher der Leistungspfad nicht unterbrochen ist, in eine Arbeitsstellung, in welcher der Leistungspfad unterbrochen ist, überführbar ist, ein Zurückhalteelement, das das Unterbrechungselement in der Ruhestellung zurückhält und durch Erwärmung deaktivierbar ist, ein Federelement, das eine Überführung des Unterbrechungselements von der Ruhestellung in die Arbeitsstellung antreibt, wenn das Zurückhalteelement deaktiviert ist, und eine Heizvorrichtung zum Erwärmen des Zurückhalteelements im Falle eines irregulären Betriebszustandes umfasst.
Patent DE-102020114031-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeugkomponente und Kraftfahrzeug
Inventor: SECKLER JÖRG
IPC: B60R13/04
Filed: 2020-05-26
Abstract: Fahrzeugkomponente für ein Kraftfahrzeug, wobei die Fahrzeugkomponenten wenigstens eine einen Teil der Außenfläche des Kraftfahrzeugs bildende, aus einem Außenmaterial bestehende Sichtoberfläche aufweist, wobei das Au-ßenmaterial wenigstens zwei Durchgangsöffnungen aufweist, durch die nahtartig wenigstens ein wenigstens teilweise auf der Sichtoberfläche aufliegendes, schnurartiges Nahtelement geführt ist.
Patent DE-102020115827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ver- und/oder Bearbeiten eines Stapels blattförmigen Guts sowie Schneidanlage
Inventor: FRICK MARKUS
IPC: B26D7/01
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ver- und/oder Bearbeiten eines Stapels (38) blattförmigen Guts, wie Papier, in einer Schneidanlage (10) mit Vorder- und Hintertisch (14, 16), wobei der Stapel mittels einer von einem Roboterarm ausgehenden Einrichtung erfasst und auf dem Hintertisch verschoben und zu der Schneidlinie positioniert wird.
Patent DE-102020118873-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel für Drehschwingungsdämpfer
Inventor: VERNAY THIBAUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) für einen Drehschwingungsdämpfer, welcher in einen Antriebsstrang von einem brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeug einsetzbar ist, wobei das Fliehkraftpendel einen um eine Drehachse rotierenden Trägerflansch (2) umfasst, an dem beidseitig Pendelmassen (26) angeordnet sind, die unter Fliehkrafteinwirkung zwischen zwei Endlagen verschwenkbar sind, wobei Pendelrollen (7) in entgegengesetzt zueinander nierenförmig verlaufende Führungsbahnen (8, 9) des Trägerflansches (2) und der Pendelmassen (26) geführt sind und jeweils zwei axial gegenüberliegende Pendelmassen (26) gemeinsam mit einem in einem Flanschfenster (5) des Trägerflansches (2) spielbehaftet eingesetzten Zwischenstück (4) ein Pendelpaket (3) bilden, wobei zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Pendelpaketes (3) eine elastische Anschlagdämpfung (10, 20) vorgesehen ist, deren U-förmig gestaltete Dämpfungsschiene (21) radial innenseitig das Zwischenstück (4) umschließt und dabei an einer geschlossenen Außenkontur (15) des Zwischenstücks (4) abgestützt ist, wobei eine Lagefixierung der Dämpfungsschiene (21) über lokal axial vorstehende, an Innenseiten von Seitenwandungen (22) positionierte Noppen (23) erfolgt, die formschlüssig in korrespondierende Aussparungen (24) des Zwischenstücks (4) verrasten.
Patent DE-102020121606-A1 (DE)
Title: Viskositätsempfindliche Drossel und Flüssigkeits-Leitung mit einer Drossel
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: F16L55/027
Filed: 2020-08-18
Abstract: Es wird eine Drossel für eine Flüssigkeits-Leitung beschrieben, wobei die Drossel zumindest einen Flüssigkeits-Kanal für eine die Drossel durchfließende Flüssigkeit aufweist, der sich entlang der Längsachse der Drossel erstreckt. Der Flüssigkeits-Kanal weist zumindest eine Kanal-Wand mit einem entlang der Längsachse geschwungenen Verlauf auf.
Patent DE-102020121951-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Werkstücken
Inventor: BERG THOMAS
IPC: B23K37/053
Filed: 2020-08-21
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Werkstücken, nachfolgend Fixlängen genannt, aus langen Profilen, mit einer Zuführeinrichtung und mindestens einem Drehfutter sowie wenigstens einem Laserwerkzeug.Ziel ist es eine neue Vorrichtung zur Herstellung von Werkstücken zu schaffen, welche wesentlich kürzer und leichter ist und darüber hinaus eine größere Kapazität aufweist.Die Lösung besteht darin, dass die Zuführeinrichtung in Bewegungsrichtung vor dem Laserwerkzeug mindestens zwei Hohlwellendrehfutter aufweist, deren dauerhafte Drehbewegungen synchronisiert sind.
Patent DE-102020125491-A1 (DE)
Title: Schalttrommelwinkel-erfassungsvorrichtung für getriebe
Inventor: ADACHI JUN
IPC: F16H63/16
Filed: 2020-09-30
Abstract: Vorsehen einer Schalttrommelwinkel-Erfassungseinrichtung für ein Getriebe, das einen beliebigen Rotationswinkel einer Schalttrommel in hoher Präzision mit minimalem Einfluss auf die Aktuatorsteuerung erfasst.Eine Schalttrommelwinkel-Erfassungseinrichtung weist auf: einen ersten Winkelsensor (84), der ausgestaltet ist, um einen ersten Sensorausgabewert (Vout1) auszugeben, der einem Wellenrotationswinkel (a1) einer ersten Sensorwelle (83), die integral mit einer Schalttrommel (80) rotiert, entspricht; und einen zweiten Winkelsensor (94), der ausgestaltet ist, um einen zweiten Sensorausgabewert (Vout2) auszugeben, der einem Wellenrotationswinkel (a2) einer zweiten Sensorwelle (92) entspricht, die mit einer erhöhten Drehzahl als Ergebnis eines Drehzahlerhöhungsmechanismus (90), der die Rotation der ersten Sensorwelle (83) erhöht, rotiert. Ein erster Sensorwechselwinkel (R1), bei dem der maximale Wert und der minimale Wert des ersten Sensorausgabewerts (Vout1) gewechselt werden und ein zweiter Sensorwechselwinkel (R2), bei dem der maximale Wert und der minimale Wert des zweiten Sensorausgabewerts (Vout2) gewechselt werden, sind festgelegt, um im Rotationswinkel der Schalttrommel (80) voneinander verschieden zu sein.
Patent DE-102020127767-A1 (DE)
Title: Waffeleisen-Filteranordnung für Hochfrequenzsignale
Inventor: BARTLETT CHAD
IPC: H01P1/211
Filed: 2020-10-21
Abstract: Es ist eine Filteranordnung (10) für Hochfrequenz-Signale, HF-Signale, beschrieben. Die Filteranordnung enthält ein Gehäuse, in dem sich ein Hohlraum (18) befindet, der sich in Längsrichtung (40) des Gehäuses erstreckt. Die Waffeleisenanordnung (100) ist in dem Hohlraum (18) angeordnet und enthält eine Trägerplatte (102) mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (115), wobei in zumindest einigen der Ausnehmungen (115) ein elektrisch leitfähiges Material angeordnet ist, wobei das elektrisch leitfähige Material jeweils einen Stift (112) in den zumindest einigen Ausnehmungen (115) formt. Durch diesen Aufbau kann eine Filteranordnung für sehr hohe Frequenzen bereitgestellt werden, weil der Aufbau es ermöglicht, die Trägerplatte und die darin angeordneten Stiften mit sehr kleinen geometrischen Ausmaßen bereitzustellen.
Patent DE-102020129758-A1 (DE)
Title: Energiespeicher zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Herstellen eines solchen Energiespeichers sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHURZ MANUEL
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1), mit einem Speichergehäuse (2), welches ein erstes Gehäuseteil (3) und ein zweites Gehäuseteil (4) umfasst, das ein einen Aufnahmebereich (5) in Fahrzeughochrichtung begrenzendes Deckelement (6), in Fahrzeughochrichtung von dem Deckelement (6) abstehende Seitenwände (10a-d), durch welche der Aufnahmebereich (5) in Fahrzeugquerrichtung und in Fahrzeuglängsrichtung begrenzt ist, und eine durch die Seitenwände (10a-d) begrenzte Öffnung (11) aufweist, welche durch das erste Gehäuseteil (3) verschlossen ist, mit in dem Aufnahmebereich (5) angeordneten und sich in Fahrzeugquerrichtung oder Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden und das zweite Gehäuseteil (4) aussteifenden Streben (12), welche unter Bildung eines zwischen den Streben (12) angeordneten Zwischenraums (13) voneinander beabstandet sind, und mit in dem Zwischenraum (13) angeordneten Speicherzellen (14) zum Speichern von elektrischer Energie, wobei das zweite Gehäuseteil (4) in Fahrzeughochrichtung oberhalb des ersten Gehäuseteils (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020130089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen von Exkrementen
Inventor: PREUGSCHAS LUTZ
IPC: E01H1/12
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Exkrementen, umfassend- einen Grundkörper (1), der einen Griff (11), ein mit dem Griff (11) verbundenes Stabelement (13) und ein am Ende des Stabelements (13) vorgesehenes Gabelelement (15) aufweist,wobei das Gabelelement (15) Gabelschenkel (151) und an den Gabelschenkeln (151) vorgesehene Halterungen (155) aufweist, wobei das Gabelelement (15) zwischen den Gabelschenkeln (151) ein Winkelgelenk (153) aufweist und die Halterungen (155) jeweils mit einem Drehgelenk (157) mit den Gabelschenkeln (151) verbunden sind,- ein Aufnahmebehältnis (3), das einen Beutel (31) und zumindest ein an dem Beutel (31) vorgesehenes Verstärkungselement (33) aufweist,wobei das Aufnahmebehältnis (3) mittels Befestigungslaschen (35) reversibel an den Halterungen (155) anbringbar ist,wobei das Gabelelement (15) über eine mechanische Vorrichtung (17) mit dem Winkelgelenk (153) und mit den Drehgelenken (157) in Wirkverbindung steht, so dass in fünf verschiedenen Stellungen (I) bis (V) das Aufnahmebehältnis (3) aufspannbar, offenbar, zusammenführbar, schließbar und entsorgbar aufgenommen ist.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Aufnehmen von Exkrementen unter Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102020130235-A1 (DE)
Title: Motorbetriebene Abdeckvorrichtung
Inventor: HA INSOO
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorbetriebene Abdeckvorrichtung (2) zum Abdecken und Freigeben eines an der Karosserie (4) eines Elektrofahrzeugs (6) angeordneten Ladeanschlusses (8) gegenüber einem Fahrzeugaußenbereich (16), umfassend eine Abdeckklappe (10) zur Abdeckung des Ladeanschlusses (8) in einem geschlossenen Zustand (I), einen mit der Abdeckklappe (10) in Wirkverbindung stehenden Motor (12) zum Antreiben einer Öffnungsbewegung und einer Schließbewegung der Abdeckklappe (10), ein Kraftübertragungsmittel (14) zum Übertragen einer Motorkraft des Motors (12) zur Ausführung der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung der Abdeckklappe (10), Führungsmittel (18) zum Führen der Abdeckklappe (10) entlang eines Bewegungspfades während der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung der Abdeckklappe (10), wobei die motorbetriebene Abdeckvorrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass die Abdeckklappe (10) bei der Öffnungs- und Schließbewegung motorangetrieben entlang der Karosserie (4) des Elektrofahrzeugs (6) bewegbar ist, wobei die Karosserie (4) die Abdeckklappe (10) in einem geöffneten Zustand (II) der Abdeckvorrichtung (2) zumindest teilweise gegenüber dem Fahrzeugaußenbereich (16) abdeckt.
Patent DE-102020130726-A1 (DE)
Title: Erdeingebaute Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: HECKMEIER JOSEF
IPC: F25B30/00
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmepumpenvorrichtung zur Gebäudebeheizung oder -kühlung oder Warmwassererzeugung mit einem Luftkühler. Der Luftkühler weist ein großteils erdeingebautes Kühlergehäuse mit einem großteils unterhalb des Bodenniveaus im Kühlergehäuse mündenden Lufteinlass und/oder einem großteils unterhalb des Bodenniveaus am Kühlergehäuse austretenden Luftauslass. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer Erdeinbaugruppe zur Herstellung einer solchen Wärmepumpenvorrichtung.