baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108566-A1 (DE)
Title: Brandabschottung für Trockenbauwände
Inventor: REHER REINALD
IPC: F16L5/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandabschottung für Trockenbauwände. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache, kostengünstige und leicht fertigbare Brandabschottung für Durchführungen in Trockenaubwänden bereit zu stellen. Zur Lösung stellt die Erfindung eine Brandabschottung (1) für einen Durchbruch (11) in einer Trockenbauwand (2) bereit, wobei die Trockenbauwand (2) zwei parallele Wandelemente (3, 4) mit einem dazwischen liegenden Hohlraum (10) aufweist, umfassend mindestens eine in dem Durchbruch (11) angeordnete verlorene Schalung (5) und mindestens eine Schicht (6, 7) aus einem gipsbasierten Mörtel, so dass der Durchbruch (11) der Trockenbauwand (2) von der mindestens einen verlorenen Schalung (5) und der mindestens einen Schicht (6, 7) aus einem gipsbasierten Mörtel vollständig verschlossen ist.
Patent DE-102014109522-A1 (DE)
Title: Transportabschnitt
Inventor: HENGSTBERGER MICHAEL
IPC: B65G21/20
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportabschnitt (1) einer Transportstrecke für in Reihen hintereinander auf einer horizontalen oder leicht geneigten Fördereinrichtung stehende und mit dieser in wenigstens zwei benachbarten und voneinander durch Trennelemente (4) separierten Transportbahnen (2) beförderte Artikel (3) oder Stückgüter. Die Trennelemente (4) sind an mindestens zwei Querträgern (5), die den Transportabschnitt (1) oberhalb eines Förderniveaus für die Artikel (3) oder Stückgüter überspannen, an definierten Montagepositionen (M) verschiebbar und/oder verstellbar fixiert. Die definierten Montagepositionen (M) definieren eine variable Breite (B) einer Transportbahn (2) entlang von Längserstreckungsrichtungen (L) der Querträger (5), wobei die definierten Montagepositionen (M) an den Querträgern (5) jeweils durch optisch erkennbare Markierungen (10) vorgegeben sind. Die optisch erkennbaren Markierungen (10) sind durch einzelne Leuchtmarkierungen von jeweils im Bereich der Querträger (5) oder parallel zu diesen angeordneten Leuchteinrichtungen (8) mit einer Vielzahl von regelmäßig voneinander beabstandeten und separat ansteuerbaren diskreten Lichtelementen (9) gebildet.
Patent DE-102014112421-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HOMBURG STEFAN
IPC: F24C7/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Gargerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Garraum (3) mit wenigstens einer Beschickungsöffnung (4) und eine die Beschickungsöffnung (4) verschließende Garraumtür (5). Dem Garraum (3) sind eine Dampferzeugereinrichtung (6) und eine Mikrowelleneinrichtung (7) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet. Dabei ist die Dampferzeugereinrichtung (6) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (3) durch einen Dampfeinlass (14) oder mittels einer internen Anordnung mit Dampf (23) zu versorgen. Zudem umfasst der Garraum (3) einen Dampfauslass (15). Die Mikrowelleneinrichtung (6) umfasst einen Hochfrequenzerzeuger (8), der Hochfrequenzstrahlung (9) an einer Eintrittsstelle (10) in den Garraum (3) einbringt. Weiterhin stellt der Garraum (3) bei geschlossener Garraumtür (5) einen im Wesentlichen vollständig geschlossenen Raum (11) zur Verfügung stellt, der im Wesentlichen mikrowellendicht und bis auf den Dampfeinlass (14) und den Dampfauslass (15) im Wesentlichen dampfdicht ausgestaltet ist.
Patent DE-102014114884-A1 (DE)
Title: Tierführvorrichtung
Inventor: ARNOLD GERHARD
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere Tierführvorrichtung, mit einem Gehäuse und mit einer relativ zu dem Gehäuse drehbar gelagerten Wickeltrommel, auf die eine Leine oder ein Band aufwickelbar und, insbesondere gegen die Rückstellkraft einer Federvorrichtung, wieder abwickelbar ist, und mit einer wahlweise ein- und abschaltbaren Reduziervorrichtung zum Begrenzen der frei ausziehbaren Länge der Leine oder des Bandes. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Reduziervorrichtung derart mit der Wickelkoppel koppelbar ist oder gekoppelt ist, dass wenigstens ein Teil der Bewegungsenergie, insbesondere die gesamte Bewegungsenergie, zum Überführen eines Sperrelements von einer Freigabestellung in eine Sperrstellung und/oder von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung von der Wickeltrommel auf das Sperrelement übertragen wird.
Patent DE-102014115226-A1 (DE)
Title: ESD-Schutzbeschaltung
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: H05F3/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Es wird eine ESD-Schutzbeschaltung (20, 30, 40) für Leuchten mit LEDs beschrieben, wobei der LED (1) ein elektronisches Schutzelement (5), vorzugsweise eine bidirektionale Suppressordiode (5), von einer Kühlfläche (3) der LED (1) zu deren Anode oder deren Kathode oder zur Elektronikmasse geschaltet ist. Ferner wird eine LED-Leuchte, vorzugsweise eine LED-Tisch- oder Wand- oder Stand- oder Deckenleuchte beschrieben, welche die genannte ESD-Schutzbeschaltung (20, 30, 40) aufweist.
Patent DE-102014119206-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Überwachung der Dehnfähigkeit bei der Herstellung von Stretchfolie in einem Gießfolienverfahren
Inventor: SCHMITZ TORSTEN
IPC: B29C48/08
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Überwachung der Dehnfähigkeit bei der Herstellung von Stretchfolie in einem Gießfolienverfahren, aufweisend die folgenden Schritte: – Bestimmen der Position einer Frostlinie (FL) eines zu einer Folienbahn (110) erstarrenden Folienmaterials (100) auf einer Gießwalze (30) einer Folienmaschine (10), – Ermitteln der Korrelation (KO) der bestimmten Position der Frostlinie (FL) zu zumindest einer Soll-Position (SP), – Vergleich der ermittelten Korrelation (KO) mit einer der zumindest einen Soll-Position (SP) zugeordneten Dehnfähigkeit des Folienmaterials (100).
Patent DE-102014119260-A1 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung für ein Elektronik-Gehäuse sowie Meßwandler bzw. Feldgerät mit einer solchen Anschlußvorrichtung
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Anschlußvorrichtung umfaßt eine Grundplatte (301), einen Anschlußkopf (302), einen Kabelschacht (303) sowie eine Halterung (304) zum mechanischen Verbinden von Anschlußkopf und Grundplatte, von der ein erstes Ende mit der Grundplatte und ein zweites Ende mit dem Anschlußkopf verbunden sind, aufweist. Der Anschlußkopf (302) ist dafür eingerichtet ist, mit einem Elektronik-Gehäuse mechanisch verbunden zu werden und der Kabelschacht (303) dient dazu, in einem von einer Schachtwand umgebenen Lumen elektrische Verbindungsleitungen zu führen. Bei einer erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung ist der Kabelschacht (303) innerhalb eines von der Halterung (304) umgrenzten Bereichs positioniert und sind Kabelschacht (303) und Halterung (304) zudem so ausgebildet und angeordnet, daß eine dem Lumen des Kabelschachts abgewandte Außenfläche (303#) der Schachtwand in direktem Kontakt zu einer die Halterung umgebenden Atmosphäre steht bzw. von einem Teilvolumen nämlicher Atmosphäre umgeben ist. Desweiteren werden ein mittels einer solchen Anschlußvorrichtung gebildetes Meßwandler-Gehäuse sowie ein mittels einer solchen Anschlußvorrichtung gebildeter Meßwandler bzw. ein entsprechendes Feldgerät gezeigt.
Patent DE-102014200924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Förderung von fließfähigen Stoffen, insbesondere Schüttgütern
Inventor: TSCHRITTER THORSTEN
IPC: B65G53/66
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Förderung von mindestens einem fließfähigen Stoff, insbesondere von Schüttgütern, umfassend mindestens einen ersten Behälter (1) zur Aufnahme des fließfähigen Stoffes, wobei der mindestens eine erste Behälter (1) mindestens ein erstes Einlassmittel (4) zum Einführen des fließfähigen Stoffs in den ersten Behälter (1) und mindestens ein Auslassmittel (5) zum Ableiten des fließfähigen Stoffes aus dem ersten Behälter (1) aufweist, wobei der mindestens eine erste Behälter (1) mindestens ein Mittel zur berührungslosen Messung (20) der Menge des fließfähigen Stoffes in dem mindestens einen ersten Behälter (1) umfasst. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren durchgeführt in solch einer Vorrichtung.
Patent DE-102014201192-A1 (DE)
Title: Radvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MASANORI
IPC: B62M6/40
Filed: 2014-01-23
Abstract: Aufgabe: Einen Dämpfermechanismus kompakt und in vernünftiger Weise in einer Radvorrichtung anzuordnen, wobei eine Antriebskraft von einer angetriebenen Achse zu einer Nabe von einem Antriebsrad übertragen wird. Mittel zur Lösung: Eine Radvorrichtung umfasst eine Nabe (32) von einem Hinterrad (WR), eine Achse (25), welche die Nabe (32) abstützt und antreibt, ein zweites durchmessergroßes Zahnrad 55, welches für eine integrale Drehung an der Achse (25) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, eine Antriebskraft aufzunehmen, welche zu dieser von einem Elektromotor (23) übertragen wird, und ein Dämpfergummielement (64), welches zwischen der Achse (25) und der Nabe (32) vorgesehen ist. Ein Untersetzungsgetriebemechanismus (24), welcher das zweites Durchmesser große Zahnrad (55) umfasst, ist auf einer Seite (linke Seite) von der Nabe (32) in einer axialen Richtung angeordnet, und ein Dämpfermechanismus (61), welcher das Dämpfergummielement (64) umfasst, ist auf der gegenüberliegenden Seite (rechte Seite) von der Nabe (32) in der axialen Richtung angeordnet.
Patent DE-102014201785-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung eines motorsystems mit start-stopp-automatik in einem motorfahrzeug mit elektrischer parkbremse
Inventor: HESSELER KARL-PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Offenbart werden ein System und ein Verfahren zur Steuerung einer Start-Stopp-Automatik eines Kraftfahrzeugs. Das System überwacht den Zustand der Parkbremse zur Ermittlung, ob sich die Parkbremse in einem Übergangsstadium zwischen einem Einsatzzustand und einem losgelassenen Zustand befindet (in beiden Richtungen). Wenn sich die Parkbremse in einem Übergangszustand befindet, wird der automatische Neustart des Motors unterdrückt, bis sich die Parkbremse nicht mehr in einem Übergangsstadium befindet.
Patent DE-102014202826-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein Bussystem und Verfahren zur Erhöhung der Datenrate eines Bussystems
Inventor: WANDEL THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-02-17
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30; 50) für ein Bussystem (1; 2) und ein Verfahren zur Erhöhung der Datenrate eines Bussystems (1; 2) gezeigt. Die Teilnehmerstation (10; 30; 50; 60) umfasst eine Einrichtung (15) zum Empfangen einer Nachricht (41, 42, 43) von mindestens einer weiteren Teilnehmerstation des Bussystems (1; 2) über das Bussystem (1; 2), bei welchem Bussystem (1; 2) zumindest zeitweise ein exklusiver, kollisionsfreier Zugriff einer Teilnehmerstation (10, 20, 30, 50) auf eine Busleitung (40) des Bussystems (1; 2) gewährleistet ist, eine Prüfeinrichtung (12) zur Prüfung, ob die empfangene Nachricht (41; 42; 43) für die Teilnehmerstation (10; 30; 50) bestimmt ist oder nicht, und eine Fehlerbehandlungseinrichtung (14) zur Fehlerbehandlung der empfangenen Nachricht (41; 42; 43), nur wenn die Prüfung durch die Prüfeinrichtung (12) ergibt, dass die empfangene Nachricht (41; 42; 43) für die Teilnehmerstation (10; 30; 50) bestimmt ist.
Patent DE-102014206775-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat für eine Blockierschutzregelung und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (2) für eine Blockierschutzregelung, mit einem Gehäuse (1), in das ein Magnetventil (3) eingebaut ist. Die Erfindung schlägt vor, das Magnetventil (3) mit einem Außengewindering (15) in einer Aufnahme (5) des Gehäuses (1) festzulegen. Eine Magnetspule (19) wird mit Kunstharz (23) in der Aufnahme (5) vergossen. Die Magnetspule (19) weist selbstkontaktierende elektrische Anschlüsse (20) und eine aufgesetzte Leiterplatte (22) einen ebenfalls selbstkontaktierenden Steckverbinder (32) mit einem Deckel (28) des Gehäuses (1) auf.
Patent DE-102014207881-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren von nanoskaligen Siliziumpartikeln mit einer reduzierten Siliziumdioxid-Beschichtung
Inventor: HERRMANN MIRKO
IPC: H01M4/134
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von nanoskaligen Siliziumpartikeln, deren Verwendung in einer Anode für eine Lithium-Ionen-Batterie, diese nanoskaligen Siliziumpartikel an sich, eine Anode für eine Lithium-Ionen-Batterie, die entsprechende nanoskalige Siliziumpartikel aufweist und eine Batterie aufweisend eine entsprechende Anode.
Patent DE-102014209684-A1 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungsgerät (1, 29), umfassend: – einen Roboter (2, 30) mit einem mehrachsig bewegbaren Arm (3, 31); – einen an dem Arm (3, 31) angebrachten C-Bogen (4); – einen Kabelstrang (5, 32) zur Versorgung des C-Bogens (4); – ein Mittel, um den Kabelstrang (5, 32) bei einer Bewegung des C-Bogens (4) nachzuführen; wobei das Mittel an oder auf dem Roboter (2, 30) oder einer Komponente des Roboters (2, 30) angeordnet ist.
Patent DE-102014210371-A1 (DE)
Title: Diamantbeschichtetes spanabhebendes Werkzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SATTEL STEFAN
IPC: C23C28/04
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein spanabhebendes Werkzeug mit wenigstens einem diamantbeschichteten Funktionsbereich mit einer unter der Diamantschicht liegenden Substratoberfläche aus einem Hartmetall oder einem keramischem Material, wobei die Substratoberfläche Hartstoffpartikel auf Carbid- und/oder Nitridbasis und/oder Oxidbasis enthält, welche in eine cobalthaltige Bindematrix eingebettet sind, wobei die Diamantschicht ohne Cobalt in wesentlicher Menge aus der Bindematrix der Substratoberfläche mittels chemischer oder physikalischer Verfahren entfernt zu haben, unmittelbar auf der Substratoberfläche angeordnet ist. Ein derartiges Werkzeug kann erfindungsgemäß durch Vorbehandlung einer Hartmetallsubstratoberfläche mit einem positiv geladenen Ionenstrahl und einer sich anschließenden herkömmlichen CVD-Diamantbeschichtung unmittelbar auf der Ionenstrahl-vorbehandelten cobalthaltigen Substratoberfläche hergestellt werden. Dabei verbleiben die den Ionen zugrundeliegenden Atome im Wesentlichen im Substrat. Die erfindungsgemäßen Werkzeuge weisen ein gute Diamantschichthaftung am Substrat sowie hohe Verschleißfestigkeiten auf.
Patent DE-102014210416-A1 (DE)
Title: Antriebsrad
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: H02K7/102
Filed: 2014-06-03
Abstract: Es wird ein Antriebsrad (1) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend wenigstens einen hülsenförmigen Felgenkranz (2) und einen Außenläufermotor (4) mit einem Rotor (6), wobei der hülsenförmige Felgenkranz (2) mittels einer lösbaren Verbindung (42) direkt und drehmomentschlüssig mit dem Rotor (6) verbunden ist.
Patent DE-102014210635-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung und Verfahren zur Herstellung einer Klauenkupplung
Inventor: HILPERT HEINZ-GUENTHER
IPC: F16D11/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klauenkupplung, umfassend einen ersten und einen zweiten Kupplungskörper (1, 2), welche jeweils drehbar um eine gemeinsame Achse angeordnet und durch Axialverschiebung zum Herstellen und Lösen eines Formschlusses ein- und ausrückbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass der erste und der zweite Kupplungskörper (1, 2) als tiefgezogene Blechformteile ausgebildet sind.
Patent DE-102014212167-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine mit Kühlmittelübertragung in radialer Richtung
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H02K55/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine mit einem um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, der auf einer zentralen Rotorwelle angeordnet ist, angegeben. Die Kühlvorrichtung umfasst wenigstens einen feststehenden Kondensorraum, der mit wenigstens einem feststehenden Kaltkopf in thermischem Kontakt steht, und wenigstens einen auf dem Rotor angeordneten ersten Kühlmittelkanal. Der erste Kühlmittelkanal steht über wenigstens eine Öffnung einer Außenwand der Rotorwelle fluidisch mit dem Kondensorraum in Verbindung, und die Rotorwelle ist in ihrem Inneren mit wenigstens einer Förderschaufel zur Förderung von Kühlmittel aus einem Bereich des Kondensorraums in Richtung des ersten Kühlmittelkanals versehen. Weiterhin wird eine elektrische Maschine mit einem um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, der auf einer zentralen Rotorwelle angeordnet ist, und einer solchen Kühlvorrichtung angegeben.
Patent DE-102014214097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Lichtaussendung zumindest eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: LICSAR ATTILA
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lichtaussendung (208) zumindest eines Scheinwerfers (206) eines Fahrzeugs (200). Dabei weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens einer Bauwerksinformation auf, die ein Vorliegen eines Bauwerks repräsentiert, das eine durch das Fahrzeug (200) befahrene Fahrbahn (210) zumindest partiell einhaust. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Steuersignals zum Steuern der Lichtaussendung (208) unter Verwendung der Bauwerksinformation auf.
Patent DE-102014214337-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KLEMEN THOMAS
IPC: H01M50/586
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10), aufweisend ein Zellgehäuse (18), welches Zellgehäuse (18) einen Zellraum (23) zum Aufnehmen einer elektrochemischen Zelleinheit (12) begrenzt, wobei die Batteriezelle (10) in dem Zellraum (23) ein Isolationselement (60) aufweist oder wobei das Zellgehäuse (18) eine mit einem Verschlusselement (56) verschlossene Einfüllöffnung (33) zum Einfüllen eines flüssigen Elektrolyten aufweist, wobei ein Funktionselement (58) zum Steuern oder Überwachen der Batteriezelle (10) in dem Verschlusselement (56) oder in dem Isolationselement (60) angeordnet ist. Zusammenfassend ermöglicht es die vorbeschriebene Batteriezelle (10) auf kostengünstige Weise unter nicht oder zumindest nicht wesentlicher Reduzierung der Kapazität eine besonders vorteilhafte Überwachung und Steuerung und damit eine verbesserte Leistungsfähigkeit der Batteriezelle (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102014215979-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B62D9/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1'') umfasst eine Fahrzeugkarosserie (10'') mit einer Sitzposition (11'') für einen Fahrer, ein Hinterrad (20''), das an einem hinteren Endabschnitt (12'') der Fahrzeugkarosserie (10'') abgestützt ist, eine Vorderachse (30''), die in einer Fahrzeuglängsmittelebene (E) um eine sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Achse (A'') an einem vorderen Endabschnitt (14'') der Fahrzeugkarosserie (10'') drehbar gelagert ist, und zwei Vorderräder (40''), die lenkbar an der Vorderachse (30'') angeordnet sind. Das Kraftfahrzeug zeichnet durch eine hohe Wendigkeit und einen kleinen Wendekreisdurchmesser aus. Hiermit werden Mikrokraftfahrzeuge ermöglicht, deren Verkehrsfläche in etwa einem Viertel derer herkömmlicher Personenkraftwagen entspricht.
Patent DE-102014216918-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen, aus Algen isolierten Proteinen, welche keine Halogenide und/oder Hydroxyhalogenide von Aluminium und/oder Zirconium enthalten
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens ein spezielles, aus Algen isoliertes Protein enthält und welches frei ist von Halogeniden und/oder Hydroxhalogeniden von Aluminium und/oder Zirconium. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Der Zusatz bzw. die Verwendung dieses mindestens einen speziellen Proteins gewährleistet eine effektive Beeinflussung der Schweißdrüse(n) und resultiert somit selbst bei Abwesenheit von schweißhemmenden Aluminiumsalzen in einer signifikanten Reduktion von Achselschweiß.
Patent DE-102014216926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Notrufeinrichtung
Inventor: WUERZBACH THOMAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Notrufeinrichtung (14) für ein Fahrzeug (10), mit den Schritten: – Empfang eines Notfallsignals von dem Fahrzeug (10), – Auslösen eines Notrufmodus der Notrufeinrichtung (14), in Abhängigkeit des Notfallsignals, – Ausgeben eines Warnsignals (27) an einen Insassen (12) des Fahrzeugs (10), – Prüfen, ob eine Eingabe des Insassen (12) erfolgt ist, die einen Notruf verhindern soll, wobei das Prüfen für einen begrenzten Zeitraum erfolgt, und – Senden eines Notrufsignals (36), wenn der Schritt des Prüfens für den Zeitraum negativ verläuft.
Patent DE-102014218500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer R-Zacke in einem EKG-Signal, EKG-Messvorrichtung und medizinisches Bildgebungsgerät
Inventor: RÖSSLER JÜRGEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von R-Zacken in einem EKG-Signal umfassend folgende Schritte: – Messen mindestens eines Referenz-EKG-Signals mit einer EKG-Messvorrichtung, – Messen mindestens eines Referenz-Atemsignals mit einer Atemvorrichtung, – Bestimmen mindestens einer Referenz-R-Zacke anhand des Referenz-EKG-Signals und des Referenz-Atemsignals, – Bestimmen mindestens einer Referenzgröße anhand des Referenz-EKG-Signal und des Referenz-Atemsignals, – Erstellen zumindest einer Vergleichsvorschrift auf Basis der mindestens einen Referenzgröße, – Messen von EKG-Signalen und Atemsignalen, in denen R-Zacken bestimmt werden sollen, – Vergleichen der gemessenen EKG-Signale und Atemsignale mit der mindestens einen Referenzgröße anhand der zumindest einen Vergleichsvorschrift und – Bestimmen mindestens einer R-Zacke anhand der gemessenen EKG-Signale und Atemsignale.
Patent DE-102014218913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines antibiotischen Polymehtylmethacrylat-Knochenzementpulvers und ein antibiotisches Polymethtylmethacrylat-Knochenzementpulver
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61P41/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines antibiotischen Knochenzements, wobei in einem Schritt A) ein Knochenzementbasispulver mit einem Wassergehalt kleiner gleich 1,0 Gew.-% mit Trometamol-Fosfomycin zu einem Knochenzementpulver vermischt wird und in einem Schritt X) das Knochenzementpulver auf einen Wassergehalt von kleiner gleich 1,0 Gew.% getrocknet wird. Sie betrifft außerdem ein nach diesem Verfahren hergestelltes Knochenzementpulver, welches ein Knochenzementbasispulver und Trometamol-Fosfomycin enthält, wobei das Knochenzementpulver einen Wassergehalt von kleiner gleich 1,0 Gew.% hat. Das Knochenzementpulver ist rieselfähig und klumpt nicht und kann zur Herstellung von Knochenzementen, die die ISO 5833 erfüllen, verwendet werden.
Patent DE-102014219210-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: BRONNER HARALD
IPC: F28F9/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere einen Ladeluftkühler, – mit zwei Böden (2), die jeweils Durchzüge (3) zur längsendseitigen Aufnahme von fluidführenden Rohren (4) aufweisen, – mit zumindest einem Sammelkasten (5), der an einem der Böden (2) angeordnet ist, – mit zumindest einem Seitenteil (6), das mit einem Längsendbereich (7) zumindest teilweise in einem endseitigen Durchzug (8) des zugehörigen Bodens (2) aufgenommen ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Längsendbereich (7) des Seitenteils (6) balkenartig ausgebildet ist und zumindest eine Aussparung (9) aufweist, so dass eine Querschnittsfläche des Längsendbereichs (7) kleiner ist als eine Querschnittsfläche des zugehörigen endseitigen Durchzugs (8), wobei eine maximale Materialdicke (s) des Längsendbereichs (7) in Richtung der Längserstreckung (10) des Bodens (2) geringer ist als die Höhe (h) des endseitigen Durchzugs (8).