baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104456-U1 (DE)
Title: Zubereitungsvorrichtung für ein Getränk, insbesondere für Eistee
IPC: A47J31/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Zubereitungsvorrichtung für ein Getränk (8), insbesondere für Eistee, umfassend – ein Gefäß (1) für die Aufnahme des Getränks (8), – Aufnahmemittel (3) für ein Ausgangsmaterial (15), das für die Zubereitung des Getränks (8) benötigt werden kann, – Haltemittel (2) für die Halterung der Aufnahmemittel (3) in dem Gefäß (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (3) und die Haltemittel (2) derart gestaltet sind, dass sie eine Relativbewegung zueinander ausführen können, wobei sie dabei aus einer ersten Relativstellung, in der in den Aufnahmemitteln (3) befindliche Flüssigkeit (16) nicht in das Gefäß (1) austreten kann, in eine zweite Relativstellung überführt werden können, in der in den Aufnahmemitteln (3) befindliche Flüssigkeit (16) in das Gefäß (1) austreten kann.
Patent DE-202013001459-U1 (DE)
Title: Bausatz
IPC: H02K9/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Bausatz, mit einem insbesondere elektrischen Grundmodul (10), das etwa kastenförmig und zum wahlweisen Zusammenbau mit verschiedenen Funktionselementen aus einer Gruppe von Anbaumodulen (20, 30, 40, 50, 60) ausgebildet ist.
Patent DE-202013005374-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B77/10
Filed: 2013-06-13
Abstract: Schubkasten (1) mit einem Bodenteil (2), welches eine Ablagefläche (2b) zur Ablage von Gegenständen aufweist, und mit daran angrenzenden Seitenteilen (3, 4, 5), sowie mit wenigstens einem Einsatz (6) mit einem Einsatzbodenteil (6a), welches ebenfalls eine Ablagefläche (6b) zur Ablage von Gegenständen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) wenigstens eine Einsatzaussparung (2a) und der Einsatz (6) zur wenigstens teilweisen Aufnahme in die Einsatzaussparung (2a) derart ausgelegt ist, dass sich der Einsatz (6) einerseits am Bodenteil (2) abstützt oder gehalten ist und andererseits die Ablagefläche des Einsatzbodenteils (6a) unterhalb der Ablagefläche des Bodenteils (2) liegt.
Patent DE-202013006779-U1 (DE)
Title: Walzwerkzeug
IPC: B24B39/04
Filed: 2013-07-27
Abstract: Walzwerkzeug (1) zum Glattwalzen von Lagerflächen (2) einer um eine Kurbelwellenachse (K) drehbaren Kurbelwelle (3) mit einem Glattwalzkopf (4) und einem Stützrollenkopf (5), wobei der Glattwalzkopf (4) eine Glattwalzrolle (7) und eine in einem Glattwalzkopfgehäuse (6) gelagerte und die Glattwalzrolle (7) abstützende Druckrolle (8) aufweist und wobei der Stützrollenkopf (5) zwei in einem Stützrollengehäuse (9) gelagerte Stützrollen (10; 11) aufweist, mit denen die Kurbelwelle (3) gegen eine über die Glattwalzrolle (7) auf die Kurbelwelle (3) wirkende Walzkraft abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glattwalzrolle (7) in einem Rollenkäfig (12) allseitig geführt ist und dass der Glattwalzkopf (4) einen Glattwalzkopfrahmen (13) aufweist, in welchem das Glattwalzkopfgehäuse (6) um eine zu der Kurbelwellenachse (K) senkrechte zu einer Tangente an eine Arbeitsseite der Glattwalzrolle (7) parallele erste Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert ist, und/oder dass der Stützrollenkopf (5) einen Stützrollenrahmen (14) aufweist, in welchem das Stützrollengehäuse (9) um eine zu der Kurbelwellenachse (K) senkrechte und zu der ersten Schwenkachse (A) parallele zweite Schwenkachse (B) und um eine zu der Kurbelwellenachse (K) senkrechte und zu der ersten Schwenkachse (A) senkrechte dritte Schwenkachse (C) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202013007710-U1 (DE)
Title: Stuckherstellung mittels druckgesteuerter, expansiver Innenkammermembrane
IPC: B28B7/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: Wiederverwendbare Abgussform aus geeignetem Material für Mörtelarbeiten mit integrierter oder vorbereiteter Aufnahme für variable, druckgetriebene impermeable Körper, zur Reduzierung des Mörtelvolumens in der Abgussform dadurch gekennzeichnet, dass, eine oder mehrere undurchlässige Membrane beim Befüllen, eine systematische, verfahrenstechnische Trennung zwischen einem Mörtelvolumen einerseits und einem Gas- oder Flüssigkeitsvolumen andererseits bewirken.
Patent DE-202013008702-U1 (DE)
Title: Uhrständer mit Ladehalterung insbesondere für Smartwatch Pebble und herstellerseitige Ladevorrichtung sowohl zum Laden als auch zum Aufstellen der Uhr.
IPC: G04C10/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die hier vorgelegte Erfindung ist so gestaltet, daß eine Ladevorrichtung, wie sie vom Hersteller der Uhr mitgeliefert wird, so eingesetzt wird, daß die Uhr beim Ablegen auf dem erfindungsgemäßen Ständer (1.1) automatisch mit den Ladekontakten (2.2) verbunden und damit sicher stromversorgt und unter einem sehr gut ablesbaren Winkel während des Ladens ablesbar ist.
Patent DE-202013010612-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 55.000 mg Chocamin.
Patent DE-202013011689-U1 (DE)
Title: Tragstruktur zum Schweißen eines Fahrwerkrahmenlangträgers eines Schienenfahrzeugs
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Tragstruktur (1) zum Schweißen eines Fahrwerkrahmenlangträgers (2) eines Schienenfahrzeugs  – mit einem sich in eine horizontale Längsrichtung (L) von einem ersten Ende (3.1) zu einem zweiten Ende (3.2) erstreckenden Untergestell (3) zur Aufnahme eines zu schweißenden Fahrwerkrahmenlangträgers (2) und  – mit mehreren verstellbaren Haltern (4), die an vorgegebenen Befestigungspositionen mit dem Untergestell (3) verbunden sind, wobei jeder Halter (4) mindestens zwei am Untergestell (3) verankerte und in einer horizontalen Querrichtung (Q) voneinander beabstandete Haltebolzen (4.1) und einen die mindestens zwei Haltebolzen (4.1) verbindenden Haltebügel (4.2) aufweist,  wobei der maximale vertikale Abstand zwischen dem Untergestell (3) und jedem Haltebügel (4.2) individuell einstellbar ist.
Patent DE-202013011837-U1 (DE)
Title: Verbundsieb aus Gewebe und Spiralsieb
IPC: D21F1/10
Filed: 2013-06-25
Abstract: Formiersieb für den Einsatz in der Blattbildungspartie eine Papier-, Karton- oder Tissuemaschine, mit einer eine Maschinenkontaktseite bereitstellenden unteren textilen Struktur und einer eine Papierkontaktseite bereitstellenden oberen textilen Struktur, wobei das Formiersieb als Verbundstruktur mit, insbesondere aus, den beiden miteinander verbundenen textilen Strukturen gebildet ist, bei der eine der Papierkontaktseite gegenüberliegende Verbindungsseite der oberen textilen Struktur auf einer der Maschinenkontaktseite gegenüberliegenden Verbindungsseite der unteren textilen Struktur angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere textile Struktur ein Spiralsieb ist, mit einer Vielzahl von Spiralfäden und Steckdrähten die sich in ihrer Länge jeweils über die Breite des Formiersiebs erstrecken, und dass die obere textile Struktur ein Gewebe ist, aus miteinander verwobenen Kett- und Schussfäden.
Patent DE-202013011894-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffformteils
IPC: B29C45/56
Filed: 2013-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffformteils, umfassend ein Spritzgießwerkzeug (1) mit zwei eine Kavität (13) abbildenden Werkzeugplatten (11, 12) und ein Spritzaggregat zum physikalischen Ausschäumen der Kavität (13), wobei in einer Werkzeugplatte (11, 12) ein Kanal (14) zur Durchführung von Lack durch ein in der Kavität (13) befindliches Kunststoffformteil (31) hindurch in einen hinter dem Kunststoffformteil (31) befindlichen, durch partielles Öffnen der Werkzeugplatten (11, 12) des Spritzgießwerkzeuges (1) erzielten Prägespalt (18) angeordnet ist, der mit einem Lackreservoir verbunden ist, wobei der Kanal (14) in eine Einspritzdüse (15) mündet, die nach dem physikalischen Ausschäumen der Kavität durch das geschäumte Kunststoffformteil (31) geführt ist, wobei der Durchmesser des Kanals (14) derart dimensioniert ist, dass durch das durch die Öffnungsbewegung der Werkzeugplatten (11, 12) des Spritzgießwerkzeugs (1) erzeugte Vakuum eine definierte Lackmenge in den Prägespalt (18) eingebracht wird.
Patent DE-202013101241-U1 (DE)
Title: Stehpult
IPC: A47B21/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Tisch, insbesondere ein Stehpult umfassend eine Tischplatte, insbesondere eine Pultplatte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstecknut in der Pultplatte in einer Form ausgebildet ist, so dass ein Smartphone oder Tablet-Computer mit einer seiner Kanten in diese einführbar ist, um aufrecht in Relation zu der Pultplatte stehen zu können und/oder wobei eine Ausnehmung, als Einlegefach, in der Tischplate ausgebildet ist, in die ein Smartphone oder Tablet-Computer einlegbar ist, um möglichst bündig mit der Oberfläche der Tischplatte abzuschließen.
Patent DE-202013103417-U1 (DE)
Title: Schuhstruktur
IPC: A41B1/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Schuhstruktur, aufweisend: einen ersten Schuhkörper (10), der eine erste Schuhöffnung (106) aufweist; einen zweiten Schuhkörper (20), der eine zweite Schuhöffnung (206) aufweist, wobei sich der erste Schuhkörper (10) im zweiten Schuhkörper (20) befindet, wodurch sich eine mit einer dritten Schuhöffnung (406) versehene Schuhkörpereinheit (40) ergibt, wobei die dritte Schuhöffnung (406) der Einpassung eines menschlichen Fußes dient und gewoben ausgebildet ist, und wenigstens einen Stützstreifen (30), der mit der Schuhkörpereinheit (40) verbunden ist und der Unterstützung der Schuhkörpereinheit (40) dient.
Patent DE-202013103817-U1 (DE)
Title: Fermentatives Herstellungssystem
IPC: A23L19/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Fermentatives Herstellungssystem (10), das eine Vorbehandlungsvorrichtung (20) beinhaltet, um mindestens ein rohes Obst oder Gemüse zu behandeln, die mindestens eine Fermentationsvorrichtung (30, 40, 50) beinhaltet, die nach der Vorbehandlungsvorrichtung (20) angeordnet ist und die mindestens einen Ausgabebereich (31, 41, 51) für die Bakterienlösung beinhaltet, um die Grundsubstanz des rohen Obstes oder Gemüses zu zerlegen, wodurch die Fermentationsreaktion durchgeführt wird, und die eine Nachbehandlungsvorrichtung (60) beinhaltet, die nach der Fermentationsvorrichtung angeordnet ist, um fermentative Produkte zu gewinnen.
Patent DE-202013103825-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Freilaufs eines Kabels
IPC: H02G11/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des Freilaufs eines Kabels (5), mit einem Trägermast (2), an dem ein Laufwagen (7) axial verfahrbar angeordnet ist, der Träger des Kabels (5) ist, wobei die axiale Position des Laufwagens (7) an dem Trägermast (2) einstellbar ist.
Patent DE-202013103846-U1 (DE)
Title: Filterlüfteranordnung zur Kühlung eines Schaltschrankes
IPC: F04D29/70
Filed: 2013-08-26
Abstract: Filterlüfteranordnung zur Kühlung eines Schaltschrankes (20), wobei die Filterlüfteranordnung als Dachaufbaugerät ausgebildet ist und mindestens ein mindestens einen Lüfter (2) aufweisendes Lüftergehäuse (1) mit mindestens einem bodenseitigen ersten Lufteintritt (3) für Warmluft und mindestens einen bodenseitigen ersten Luftaustritt (4) für Kühlluft aufweist, wobei das mindestens eine Lüftergehäuse (1) an einer ersten Stirnseite mindestens einen einen Filter (5) aufweisenden zweiten Lufteintritt (6) für Kühlluft und an einer zu der ersten Stirnseite gegenüber angeordneten zweiten Stirnseite einen einen Filter (5) aufweisenden zweiten Luftaustritt (7) für Warmluft aufweist, und wobei genau eines der Lüftergehäuse (1) eine Steuereinheit (8) aufweist, die darauf ausgelegt ist, in abhängig einer geforderten Kühlleistung sämtliche Lüfter (2) sämtlicher Lüftergehäuse (1) der Filterlüfteranordnung individuell anzusteuern.
Patent DE-202013104972-U1 (DE)
Title: Becher
IPC: A47G19/16
Filed: 2013-11-06
Abstract: Becher, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher einen Becherkörper umfasst, wobei der Becherkörper innen mit einem Filternetz versehen ist, der Becherkörper am oberen und unteren Ende jeweils mit einem Deckel versehen ist, der Becher außen mit einem Handgriff versehen ist, wobei der Deckel und der Becherkörper durch eine Schraube miteinander verbunden sind, wobei auf dem Deckel ein Dichtring vorgesehen ist.
Patent DE-202013105865-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für die Bewegung von Maschinenteilen
IPC: B29C33/22
Filed: 2013-12-20
Abstract: Antriebseinheit für die Bewegung zwischen Maschinenteilen an Kunststoffverarbeitungsmaschinen, insbesondere Blasform-Maschinen, gekennzeichnet durch einen Doppelkurbelantrieb (10).
Patent DE-202014002096-U1 (DE)
Title: Stoff mit einem ein- oder mehrlagigen Gewebe oder Gestrick
IPC: D06N3/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Stoff (1) umfassend ein- oder mehrlagiges Gewebe oder Gestrick, wobei das Gewebe oder Gestrick auf mindestens einer Außenseite mindestens eine Schicht aus einem vulkanisierten Elastomer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Schicht (5, 5a) aus dem Elastomer porenhaltig ist.
Patent DE-202014003192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen der Flaschen mit den Spirituosen
IPC: B65D39/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Vorrichtung zum Verschließen der Flaschen mit den Spirituosen, die hat folgende Elemente: runden Stopfen aus inertem gegen Getränk Werkstoff, dabei dieser funktionsfertige Stopfen ist in die Flaschenmündung so gesteckt, daß sein Teil höher als die Stirnfläche der Mündung steckt; und eine Kappe, die den Mantel und den Enddeckel umfaßt, dabei diese Kappe aus dem Werkstoff hergestellt sind, der fester und härter als der Werkstoff des Stopfens ist; der Enddeckel der Kappe ist dabei fest mit dem Mantel verbunden und hat das Fenster, dessen Durchmesser zum Durchgang des Stopfens beim Flaschenöffnen ausreichend ist, und der Mantel der Klappe besteht aus dem unteren Teil mit der drinnen glatten Wand, die teilweise die Flaschenmündung umfaßt und die freie Drehung der Kappe in Bezug auf diese Mündung beim Flaschenöffnen ermöglicht, und aus dem oberen Teil mit dem inneren Gewinde mit dem abgerundeten Winkel des Profils; dieser obere funktionsfertige Teil des Mantels steckt höher als die Stirnfläche der Flaschenmündung und umfaßt den genannten über der Mündung steckenden Teil des Stopfens mindestens mit einer Windung; dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel des Gewindeprofils nicht weniger als 15° beträgt und der Gewindesteigungswinkel im Bereich von 7° bis 11° gewählt ist.
Patent DE-202014004927-U1 (DE)
Title: Anlagenmodul mit abnehmbarem Gehäuseteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Anlagenmodul (1), aufweisend: ein erstes Gehäuseteil (4a); und ein zweites Gehäuseteil (4b), wobei das zweite Gehäuseteil (4b) lösbar verbindbar ist mit dem ersten Gehäuseteil (4a) und wobei das zweite Gehäuseteil (4b) derart dimensioniert ist, dass es zusammen mit dem ersten Gehäuseteil (4a) das Anlagenmodul (1) normkonform dimensioniert.
Patent DE-202014005949-U1 (DE)
Title: Selbstangetriebenes und durch Funksteuerung steuerbares Spielfahrzeug
IPC: A63H17/267
Filed: 2014-07-22
Abstract: Selbstangetriebenes und durch Funksteuerung steuerbares Spielfahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass es ein Antriebsaggregat (2) und ein Steueraggregat (8) umfasst, wobei jedes ein jeweiliges Gehäuse (3, 9) umfasst, welches die Bauteile vereint und trägt, die das Aggregat benötigt, um seine Funktion in dem Fahrzeug zu entfalten; und ein Element (19) umfasst, welches aus verschiedenen, während der Herstellung des Spielzeugs verfügbaren Optionen ausgewählt werden kann, das mit jedem des Antriebsaggregats und Steueraggregats gekoppelt den Achsabstand (b) des Fahrzeugs bestimmt.
Patent DE-202014007220-U1 (DE)
Title: Siebmaschine zum Klassieren von Siebgut, insbesondere Taumelsiebmaschine
IPC: B07B1/28
Filed: 2014-03-12
Abstract: Siebmaschine zum Klassieren von Schüttgut, umfassend die folgenden Merkmale: 1.1 ein Gehäuse (3) mit einem Boden (3.1), einem Deckel (3.2) sowie einer Umfangswand (3.3); 1.2 ein Klassiersieb (4), das die Umfangswand (3.3) in einen oberen und einen unteren Wandteil unterteilt; 1.3 ein erster aktiver Schwingungserreger (5), der am Gehäuse (3) angreift; und 1.4 ein zweiter aktiver Schwingungserreger (50), der mittelbar oder unmittelbar am Klassiersieb (4) angreift.
Patent DE-202014007346-U1 (DE)
Title: Befestigung der überstehenden Schlaufe eines Schlupfhalsbandes
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-09-09
Abstract: Befestigung der überstehenden Lasche (1) eines Schlupf-Halsbandes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindungsart, bestehend aus zwei Teilen (3a + 3b) an die überstehende Lasche (1) und an das Halsband (2) angebracht wird.
Patent DE-202014008330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstandshalten
IPC: B60Q1/50
Filed: 2014-10-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abstandshalten gegenüber einem geparkten Fahrzeug, umfassend: ein Mittel zum Abstandsmessen (2) gegenüber einem benachbarten Fahrzeug, ein Mittel zum Signalisieren (3) an ein einparkendes Fahrzeug, dass ein geparktes Fahrzeug einen vergrößerten, vorgegebenen Abstand benötigt, mit einem Empfängermittel für Signale (4) des Mittels zum Abstandsmessen (2), ein Präsentationsmittel (5), insbesondere eine Tafel, ein Mittel zum Befestigen (6) des Präsentationsmittels (5) an dem geparkten Fahrzeug.
Patent DE-202014010883-U1 (DE)
Title: Systeme für das Assoziieren von Microposts mit geografischen Standorten
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein nicht flüchtiges computerlesbares Medium, das Programmanweisungen umfasst, die darauf gespeichert sind, die von einem Prozessor durchführbar sind, um die folgenden Schritte zu bewirken: das Empfangen von Microposts aus die Tokens umfassen; das Identifizieren einer Teilmenge von Microposts, die ein gegebenes Token umfassen; das Bestimmen eines geographischen Standorts, der einer Teilmenge von Microposts entspricht, die ein gegebenes Token umfassen; das Assoziieren des gegebenen Tokens mit dem geographischen Standort; und das Aktualisieren eines Index, um eine Assoziation zwischen dem gegebenen Token und dem geographischen Standort widerzuspiegeln.
Patent DE-202014100311-U1 (DE)
Title: Strahlungserfassungsvorrichtungen
IPC: G01T1/202
Filed: 2014-01-24
Abstract: Strahlungserfassungsvorrichtung mit: einem Halbleiterkristall zum Erfassen von Strahlung, wobei der Halbleiterkristall eine obere Fläche, eine untere Fläche, und zumindest eine Seitenfläche aufweist; zumindest einer Anode, die auf zumindest einer aus der oberen Fläche, der unteren Fläche und der zumindest einen Seitenfläche angeordnet ist; und zumindest einer Kathode, die auf zumindest einer anderen aus der oberen Fläche, der unteren Fläche und der zumindest einen Seitenfläche angeordnet ist, wobei die zumindest eine Anode jeweils eine Streifenform aufweist, die zumindest eine Kathode jeweils eine plane oder gekrümmte Form aufweist, und die zumindest eine Kathode und die zumindest eine Anode sich in Bezug zueinander parallel auf eine Länge erstrecken, welche im Wesentlichen gleich jener der Anode ist.
Patent DE-202014102292-U1 (DE)
Title: Strömungsmodifizierung für Hydrolager
IPC: F16F13/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Hydrolager, umfassend: eine kurvenförmige Trägheitsbahn, die an einem ersten Ende mit einer ersten Fluidkammer fluidisch gekoppelt ist, und an einem zweiten Ende mit einer zweiten Fluidkammer fluidisch gekoppelt ist; und eine Drossel, die in der Trägheitsbahn an einer vorbestimmten Stelle angeordnet ist, um eine Breite eines Durchflusswegs innerhalb der Trägheitsbahn an der vorbestimmten Stelle zu reduzieren.
Patent DE-202014103898-U1 (DE)
Title: Armaturenanordnung zur Wasserbehandlung von Wasser für Heizkreisläufe
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: Armaturenanordnung (10) zur Wasserbehandlung von Wasser für Heizkreisläufe, enthaltend (a) ein in eine zu dem Heizkreislauf führende Rohrleitung einbaubares, strömungsführendes, gemeinsames Armaturengehäuse (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16); (b) jeweils einen, an dem Armaturengehäuse vorgesehenen, einlassseitigen und einen auslassseitigen Absperrhahn (16, 20); (c) eine im Strömungsweg zwischen dem einlassseitigen und dem auslassseitigen Absperrhahn angeordnete Wasserbehandlungseinrichtung (42); (d) eine Systemtrenneranordnung (84) mit einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Rückflussverhinderer (32, 34) und einer Ablaufanordnung (36); und (e) einen Druckminderer (72); dadurch gekennzeichnet, dass (f) die Systemtrenneranordnung (84) innerhalb des Armaturengehäuses (12) im Strömungsweg hinter dem einlassseitigen Absperrhahn (18) und vor der Wasserbehandlungseinrichtung (42) angeordnet ist; (g) der Druckminderer (72) innerhalb des Armaturengehäuses (12) im Strömungsweg hinter der Wasserbehandlungseinrichtung (42) und vor dem auslassseitigen Absperrhahn (20) angeordnet ist; und (h) das Armaturengehäuse (12) derart ausgebildet ist, dass die Strömung durch alle Komponenten (18, 84, 42, 74, 20) in einer Ebene verläuft.
Patent DE-202014105853-U1 (DE)
Title: Träger mit einer Kühlstruktur
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Träger mit einer Kühlstruktur, umfassend einen Hauptkörper (11), der aus Silikon oder Gummi hergestellt ist und einen Innenraum (111) aufweist, in dem eine Kapillarstruktur (113) und ein Arbeitsfluid (2) angeordnet sind, wobei die Wand des Hohlraums (111) einen Stützteil (111a) bildet, wobei der Hauptkörper (11) mindestens einen Wärmeaufnahmeteil (112) und einen Wärmeabgabeteil (114) definiert, wobei sich der Wärmeabgabeteil (114) mindestens an einem Ende des Wärmeaufnahmeteils (112) befindet.
Patent DE-202015000811-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung enthaltend Alkylaminoalkylalkoxy(meth)acrylate
IPC: C09D133/14
Filed: 2015-02-02
Abstract: Härtbare Zusammensetzungen enthaltend ein Monomergemisch aus a1) 1 bis 90 Gew.-% einer oder mehrerer (Meth)acrylsäureester der Formel (I) H2C=CHR1-C(=O)-O-(CHR2-CHR3-O)x-(CH2)y-NR4R5 worin R1 = H oder Methyl R2, R3 = unabhängig voneinander H oder Methyl R4, R5 = unabhängig voneinander Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso-Propyl, n-Butyl, iso-Butyl oder tertiär-Butyl x = eine ganze Zahl von 1 bis 10 y = eine ganze Zahl von 1 bis 4 bedeuten, und a2) 10 bis 99 Gew.-% einer oder mehrerer mit diesen copolymerisierbarer weiterer Monomere, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202015001489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus über eine Führungseinheit (12) beweglich geführten Möbelauszugs (13) mit der Führungseinheit (12), mit wenigstens einem mit einer Laufschiene (14) der Führungseinheit (12) lösbar verbindbaren Adapterelement (16) und mit Befestigungsmitteln zur Fixierung des Adapterelements (16) an einer Komponente des Möbelauszugs (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Rastmittel (36) zur lösbaren Befestigung des Adapterelements (16) an einer zugeordneten Komponente des Möbelauszugs (13) umfassen.
Patent DE-202015003812-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Visierlinien-Erhöhung für Sportgewehre
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Höhenverstellung der Visierlinienerhöhung über Rasten an einer Platte oder anderem Teil (etwa einer Säule...)
Patent DE-202015005233-U1 (DE)
Title: Sicherungsanschluss zur Verwendung mit einer Stromsicherungsgruppe
IPC: H01H85/22
Filed: 2015-07-22
Abstract: Sicherungsanschluss zur Verwendung in einer Sicherungsbaugruppe, wobei der Sicherungsanschluss umfasst: einen zentralen Körperabschnitt; einen ersten Arm, der sich von dem zentralen Körperabschnitt weg erstreckt und einen Armraum definiert, der sich auf einer Sicherungsseite des zentralen Körperabschnitts befindet; und einen Verbinderabschnitt, der sich von dem zentralen Körperabschnitt weg erstreckt, aufweisend einen Schenkel, der sich auf der Sicherungsseite des zentralen Körperabschnitts erstreckt.