baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19824921-B4 (DE)
Title: Kabelschloss zur Befestigung an Zweirädern
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: E05B67/00
Filed: 1998-06-04
Granted: 2012-01-05
Abstract: Kabelschloß zur Befestigung an Zweirädern aus einem Schloßgehäuse (1, 11) und einem darin einführbaren Schließkloben (3, 13), mit einer mit einem Schlüssel (10, 20) bedienbaren Schließvorrichtung (4, 14) und einer von dieser gesteuerten Verriegelungsvorrichtung (5, 15), die mehrere Verriegelungskörper (8, 18) und eine mechanische Zwangsführung für diese Verriegelungskörper (8, 18) aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (5, 15) einen Federtopf (6, 16) aufweist, der im unbenutzten Zustand von einem Federspeicher (2, 12) unter einer Vorspannkraft entgegen einer Einführrichtung des Schließklobens (3, 13) gehalten wird und auf dem der Schließkloben (3, 13) während des Einführens und in der Schließstellung aufliegt und wobei der Schließkloben (3, 13) in einer Entriegelungsstellung der Schließvorrichtung (4, 14) entgegen der Einführrichtung aus der Verriegelungsvorrichtung (5, 15) aus dem Schloßgehäuse (1, 11) mit einer Ausstoßkraft des Federspeichers (2, 12) beaufschlagt ist, wobei das Schloßgehäuse (1, 11) fahrzeugfest ausgebildet ist und wobei im unbenutzten Zustand des Schloßgehäuses (1, 11) die...
Patent DE-19858791-B4 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsmaschine
Inventor: SELCI GIANCARLO
IPC: B23Q3/155
Filed: 1998-12-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Plattenbearbeitungsmaschine
(1) mit einer Arbeitsfläche
(9) zum Tragen mindestens einer zu bearbeitenden Platte (2), einer
Vielzahl von Bearbeitungseinheiten (8) zum Bohren der mindestens
einen auf der Arbeitsfläche
(9) aufgelegten Platte (2) und einer Steuerzentrale (21), wobei
die Bearbeitungseinheiten (8) von zwei gegenüberliegend zur Arbeitsfläche (9)
angeordneten Querträgern
(6, 7) getragen werden und jeweils mit mindestens einem wenigstens
einen Bohrer (16) aufweisenden Bohrkopf (14) versehen sind, wobei
der Bohrkopf (14) gegenüberliegend
zur Arbeitsfläche
(9) angeordnet und in eine Arbeitsposition bewegbar ist, in welcher
eine Bohrung in der auf der Arbeitsfläche (9) aufgelegten Platte
(2) mittels des zugehörigen
Bohrers (16) durchführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Magazin (32) zur Aufnahme von Bohrköpfen (14) und eine Bohrkopfwechselgruppe
(25) zum Ersetzen der Bohrköpfe
(14) einer jeweiligen Bearbeitungseinheit (8) durch dem Magazin
(32) entnommene Bohrköpfe
(14) vorgesehen sind; wobei die Bohrkopfwechselgruppe (25) mindestens
eine erste Bohrkopfwechselvorrichtung (26) und mindestens eine zweite
Bohrkopfwechselvorrichtung (27) umfaßt, von...
Patent DE-19910943-B4 (DE)
Title: Düsenkopf für einen Tintendrucker
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J2/165
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-01-05
Abstract: Düsenkopf
(3) für
einen Tintendrucker, der in Einbaulage mit seiner Düsenplattenfläche (4b) dem
zu bedruckenden Aufzeichnungsträger
mit Druckabstand gegenüberliegt
und mittels eines Druckkopfschlittens hin- und herbewegbar ist,
wobei aus den elektronisch angesteuerten Düsen (4a) aufgrund eines Druckbefehls
unter Druck Tintentropfen in schneller Folge austreten, ferner mit einer
Wischeinrichtung, mittels der Papierstaub, Papierfasern, fremde
Staubteilchen u. dgl. von der Stirnseite entfernbar sind und mit
einer auf der Düsenplattenfläche (4b) angeordneten
Maske (5) mit einer festgelegten Dicke die einen inneren Ausschnitt
(6) einem ringsumlaufenden Randabstand zur Düsenreihe (4a) aufweist, wobei
die Wischeinrichtung die Düsenplattenfläche (4b)
nicht berührt, nach
Patent 199 01 264, dadurch gekennzeichnet, daß die Maske (5) zur Düsenplatte
(4) gerichtet einen dicht abgeschlossenen Hohlraum (9) bildet, der
eine obere Öffnung (7a)
und eine untere Öffnung
(7b) für
Schlauchanschlüsse (10,
11) zum Absaugen und / oder zum Durchspülen von Tinte durch den Hohlraum
(9) hindurch aufweist.
Patent DE-19915744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbar festen Fixieren eines kornealen Flaps
Inventor: HOHLA ALEXANDER
IPC: A61F9/013
Filed: 1999-04-07
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum lösbar
festen Fixieren eines cornealen Flaps als Halterung für die Durchführung refraktiver
Korrekturen am Auge, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung flächig ausgebildet
ist,  daß die
Halterung einen Bereich aufweist, der eine Größe des Flaps aufweist und über einen
Verbindungsbereich kippbeweglich mit einem zweiten Bereich verbunden
ist, der auf die Oberfläche
des Auges auflegbar ist, und  daß der erste und der zweite
Bereich der Halterung Perforierungen aufweisen, durch die die Halterung
vermittels Unterdruck gegen die Oberfläche des Auges fixierbar sind.
Patent DE-19919094-B4 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Faltschachtel für Waren, wie z.B. Konditorwaren und Kuchen, sowie eine hieraus gebildete Faltschachtel
Inventor: ITEY FREDERIC
IPC: B65D85/36
Filed: 1999-04-27
Granted: 2006-03-09
Abstract: Zuschnitt
für eine
Faltschachtel für Waren,
wie z. B. Konditorwaren und Kuchen, mit einem die zu verpackende
Ware aufnehmenden Hoden, eingefasst von vier mit dem Boden schwenkbar
verbundenen Klappen, die sich über
der Ware zusammenbiegen lassen, um die Seitenwände und das Oberteil der Schachtel
zu bilden, wobei zwei sich gegenüberliegende
Klappen einen Griff zum Halten der Schachtel bilden; hergestellt
aus zwei Hauptklappen und zwei Hilfsklappen, wobei jede Hauptklappe
durch einen mit eine Gelenk bildende Faltlinie verbundenen Lappen
verlängert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  A) ein erster und ein zweiter,
eine Stütze
bildender Schlitz (F11, F12, F21, F22, F210, F220) vorgesehen ist,
der jeweils aus jeder Hauptklappe VP1, VP2 beidseits der Faltlinie
(LP11, LP21) winkelig ausgeschnitten ist und zu einen Teil mit der
Länge (a1)
in dem Körper
(CV1, CV2) der Hauptklappe (V21, VP2) und zu einen anderen Teil
mit der Länge
(a2) in dem Lappen (P1, P2) gebildet ist,...
Patent DE-19924288-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G11C7/06
Filed: 1999-05-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
Speicherzellen (MC), die in Kreuzungspunkten von Bitleitungen (BLi,
/BLi) und Wortleitungen (WL) angeordnet sind,  – mit lokalen
Verstärkern
(SA), die mit jeweils mindestens einer der Bitleitungen (BLi, /BLi)
verbunden sind,  – mit
wenigstens zwei globalen Verstärkern
(SSAi), die jeweils mit mehreren der lokalen Verstärker (SA)
verbunden sind,  – mit
einer ersten Betriebsart, in der bei jedem Schreibzugriff gleichzeitig
nur einer der beiden globalen Verstärker (SSAi) aktiv ist und ein
Datum über
einen der lokalen Verstärker
(SA) zur entsprechenden Bitleitung (BLi, /BLi) überträgt,  – und mit einer zweiten Betriebsart,
in der bei jedem Schreibzugriff gleichzeitig beide globalen Verstärker (SSAi) aktiv
sind und ein gemeinsames Datum über
jeweils mindestens einen der lokalen Verstärker (SA) zu den entsprechenden
Bitleitungen (BLi, /BLi) übertragen.
Patent DE-19947621-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-10-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Sitz für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil, einer Rückenlehne, einer höhenverstellbaren Kopfstütze, welche über mindestens eine Führungsstange in zugeordneten Führungsaufnahmen in der Rückenlehne verschiebbar geführt ist, und einem aktiven Kopfstützensystem, durch welches die Kopfstütze bei einem Unfall in eine vorbestimmte Schutzposition gebracht wird, wobei die Führungsaufnahmen jeweils durch ein in eine Ausnehmung in der Rückenlehne eingesetztes Hülsenelement gebildet werden, wobei das Hülsenelement zusätzlich zur Führungsfunktion für die Ein- und Ausfahrbewegung der Kopfstütze mit einer Führungsfunktion für die Bewegung der Kopfstütze bei Auslösen des aktiven Kopfstützensystems ausgebildet ist und einen Hülsenabschnitt (1) zur Führung einer Kopfstützenstange aufweist, wobei der Verlauf einer in der Rückenlehne zur Führung des Hülsenelements vorgesehenen Führung (7) die Bewegung des Hülsenelements bei Einwirken des aktiven Kopfstützensystems auf die Kopfstütze während eines Unfalls vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenelement einen an der Außenseite des Hülsenabschnitts (1) fest angeordneten Führungsabschnitt (6) aufweist, welcher zur Führung des...
Patent DE-19953023-B4 (DE)
Title: Non-Stop-Einrichtung
Inventor: NAGEL HARTMUT
IPC: B65H1/26
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Non-Stop-Einrichtung
für Bogenanleger
von Bogendruckmaschinen mit einer einen in den Stapelbereich einfahrbaren,
einen Reststapel aufnehmenden Rechen beinhaltenden Einschubeinheit,
welche auf ein oberes Niveau anhebbar und auf ein unteres Niveau
absenkbar ist und mit einer mittels einer Stapelhubeinrichtung höhentransportablen,
einen Bogenstapel tragenden sowie mit Nuten versehenen Stapelpalette,
deren Lage durch eine Abtasteinrichtung erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Einschubeinheit (4) die mindestens eine Nut (11) der
Stapelpalette (8) sowie die Hubgeschwindigkeit der Stapelhubeinrichtung
(2) erfassende Abtasteinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-19963648-B4 (DE)
Title: Übersteuerungsschutz in einer Signalverarbeitungseinheit
Inventor: GIERL STEFAN
IPC: H03G7/00
Filed: 1999-12-29
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Übersteuerungsschutz
eines Eingangssignals (E) in mindestens einem Kanal einer Signalverarbeitungseinheit,
auf einer zwischen einem Signaleingang (1) und einem Signalausgang
(6) liegenden Übertragungsstrecke
(3), wobei das Eingangssignal (E) in einem Signalprozessor (4) verarbeitet
und in einem Begrenzerverstärker
(35) gedämpft
oder verstärkt wird,
wobei beim Überschreiten
einer Signalamplitude auf der Übertragungsstrecke
(3) mit zunehmender Signalamplitude höhere (niedrigere) Signalamplituden
im Vergleich zu niedrigeren (höheren)
Signalamplituden stärker
dämpfbar (verstärkbar) sind
und die amplitudenselektive Dämpfung (Verstärkung) des
Begrenzerverstärkers
(35) in Abhängigkeit
von Lautstärkeeinstellungen
(g Vol ) und/oder Filtereinstellungen (g F ) einstellbar ist.
Patent AU-2019100079-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for system-wide behavior for 3D models
Inventor: DASCOLA JONATHAN R
IPC: G06T19/00
Filed: 2019-01-24
Granted: 2019-08-08
Abstract: A computer system having a display generation component, one or more input devices, and one or more cameras receives a request to display a virtual object in a first user interface region that includes a field of view of the one or more cameras. In response to the request, in accordance with a determination that object-placement criteria are not met, the representation of the virtual object is displayed with a first set of visual properties and with a first orientation that is independent of which portion of the physical environment is displayed in the field of view of the one or more cameras. In accordance with a determination that the object-placement criteria are met, the representation of the virtual object is displayed with a second set of visual properties that are distinct from the first set of visual properties and with a second orientation that corresponds to a plane.
Patent DK-177871-B4 (DK)
Title: System og metode til fastgørelse af hulbånd på spær
Inventor: MORTEN LUNDVIG
IPC: E04C3/12
Filed: 2013-10-14
Granted: 2020-12-22
Abstract: Der beskrives et system og en metode til hurtig og nem samling af hulbånd og hulbåndsbeslag omfattende et beslag, bestående af en bundplade med sideplader således at det kan montres på et standard spær. Bundpladens laterale sideplader udformes med huller svarende til standard skruer eller søm fra bygningsindustrien, til bundpladen er der fastgjort mindst en, fortrinsvis to, vingeplader, hvor der er placeret mindst en monteringsanordning for hulbånd eller hulbåndsbeslag. Vingepladen er eventuelt bevægelig og indeholder en udformning til montering af en vippeanordning som f.eks. en aksel der udgør den ene halvdel af den bevægelige anordning, og vingepladen er udformet så den modsvarer bundpladens udformning omkring den bevægelig anordning, idet akslen monteres mellem bundpladen og vingepladen, således at de udgør vippeanordningen.
Patent DE-102004008377-B4 (DE)
Title: Messsystem für eine Testpuppe in einem Zusammenstoßtest sowie eine Testpuppe mit einem Messsystem
Inventor: HUANG YUE
IPC: G01M17/007
Filed: 2004-02-20
Granted: 2013-09-05
Abstract: Messsystem (60, 100) für ein Kugelgelenk (52) einer Testpuppe für einen Zusammenstoßtest (11), mit: einer Lichtquelle (58), die funktionsmäßig von einer bewegbaren Kugel (64, 74) des Kugelgelenks (52) gehalten wird; einem lageempfindlichen Detektor, PSD, (50), der funktionsmäßig von einem fixierten Element (62, 80) des Kugelgelenks (52) gehalten wird, und einer Steuerung (65), die elektrisch mit der Lichtquelle (58) verbunden ist, um der Lichtquelle (58) zum Aussenden von Licht Leistung zuzuführen, und die elektrisch mit dem lageempfindlichen Detektor, PSD, (50) verbunden ist, der das ausgesandte Licht empfängt, um zumindest zwei Winkel zwischen der Kugel (64, 74) und dem fixierten Element (62, 80) zu erfassen.
Patent DE-102004009204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Körpers
Inventor: WIESINGER RICHARD
IPC: B05D1/00
Filed: 2004-02-25
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines einen Hohlraum aufweisenden Körpers (1), der Teil eines Haushaltsgeräts ist, mit einem Beschichtungsmaterial (2), bei dem der Körper (1) durch eine Beschichtungskammer (3) gefördert wird, in der Beschichtungsmaterial (2) auf die Oberfläche des Körpers (1) aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Körper (1) zumindest abschnittsweise auf einer nicht-geraden Bahn (4) durch die Beschichtungskammer (3) gefördert wird, wobei die nicht-gerade Bahn (4) in einer horizontal verlaufenden Ebene liegt und einem Halbkreis folgt, an den sich gerade Abschnitte (5) anschließen, wobei die geraden Abschnitte (5) parallel zueinander verlaufen, wobei der Körper (1) um den Mittelpunkt (M) des Halbkreises gedreht wird und wobei der Körper (1) auf derselben Seite der Beschichtungskammer (3) ein- und austritt, und  dass der Körper (1) bei seiner Förderung durch die Beschichtungskammer (3) zumindest im Bereich der nicht-geraden Bahn (4) durch Mittel (6) zum Aufbringen von Beschichtungsmaterial (2) mit diesem versehen wird,...
Patent DE-102004010971-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung für eine Kamera
Inventor: WURSTER FRANK J
IPC: H04N5/225
Filed: 2004-03-03
Granted: 2011-08-18
Abstract: Optische Einrichtung für eine photographische Kamera (2) wie Photoapparat, Film- oder Videokamera, die in einem optischen Weg (3) zwischen einem Objektiv (4) am Anfang des optischen Weges (3) und einer Bildaufnahmeeinrichtung (5) der Kamera (2) am Ende des optischen Weges (3) angeordnet ist, umfassend eine Abbildungsoptik (6) mit einer transparenten, lichtstreuenden Abbildungsfläche (7) zum Sichtbarmachen eines reellen Bildes des Objektives (4), und eine Übertragungsoptik (8) mit einem Übertragungsobjektiv (9) zur Abbildung des reellen Bildes vom Objektiv (4) auf die Bildaufnahmeeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, daß als Abbildungsoptik (6) eine Abbildungslinsenanordnung (10) vorgesehen ist mit mindestens einem durchsichtigen Trägerkörper (11, 11') mit einer planen Fläche (12, 12'), an der die lichtstreuende Abbildungsfläche (7) angeordnet ist, wobei wenigstens einer der Trägerkörper (11, 11') als Linse ausgebildet ist, die mit einer nach außen gewölbten Fläche (15) mit der Abbildungsfläche (7) in Überdeckung liegt, wobei die Abbildungsfläche (7) einen Halbwertswinkel (β) von kleiner oder gleich...
Patent DE-102004015678-B4 (DE)
Title: Abdeckung für einen Komponentenkasten an einer Öffnung, insbesondere Türe eines Bauwerks
Inventor: HASLER DOMINIK
IPC: E06B3/32
Filed: 2004-03-31
Granted: 2007-03-15
Abstract: Abdeckung
(1) für
einen Komponentenkasten (7) an einer Öffnung (24) eines Bauwerks
(6), insbesondere an einer Türe
(3, 23), wobei die Abdeckung (1) mit dem Komponentenkasten (7) auch
nach dem Abnehmen/Öffnen
der Abdeckung (1) mittelbar verbunden bleibt, und wobei die Abdeckung
(1) über
mindestens ein flexibles Halteband (4) mit dem Komponentenkasten
(7) mittelbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens
eine flexible Halteband (4) mit einem elastisch federnden oder steifen
Teil (4.2) ausgebildet ist, das über ein
Scharnier (5) mit dem Komponentenkasten (7) verbunden und um eine
Achse (13) des Scharniers (5) aus dem Innenraum des Komponentenkastens
(7) heraus vom Bauwerk (6) weg verschwenkbar ist.
Patent DE-102004015889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Orten von Kabeln
Inventor: PEARSON RICHARD DAVID
IPC: G01V15/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2015-05-21
Abstract: Kabelsuchgerät zur Detektion eines Stromkabels mit: einer Antenne zum Empfangen eines elektromagnetischen Signals, das von einem Strom emittiert wird, der in dem zu detektierenden Stromkabel geführt wird, einem Filtersystem, um das von der Antenne empfangene Signal zu filtern und ein gefiltertes Signal auszugeben, wobei das Filtersystem einen ersten Filter aufweist, der einen höheren Durchlassgrad bei einer Vielzahl von harmonischen Frequenzen einer Wechselstromfrequenz des empfangenen Signals aufweist als bei zumindest einer nichtharmonischen Frequenz zwischen zwei der besagten harmonischen Frequenzen der Wechselstromfrequenz, und einen zweiten Filter aufweist, der in Serie mit dem ersten Filter angeordnet ist und einen höheren Durchlassgrad bei zumindest einer harmonischen Frequenz der Wechselstromfrequenz aufweist als bei zumindest einer nichtharmonischen Frequenz der Wechselstromfrequenz, wobei eine Verstärkung von nichtharmonischen und gradzahlig harmonischen Frequenzen, die von dem Filtersystem ausgegeben werden, reduziert wird und eine Verstärkung der Grundfrequenz und ungradzahligen harmonischen Frequenzen, welche von dem Filtersystem ausgegeben werden, erhöht wird, einem Multiplizierer, um das vom Filtersystem gefilterte Signal zu multiplizieren, und einem mit dem Multiplizierer verbundenen Oszillator, der bei einer weiteren definierten Frequenz schwingt, um am Multiplizierer ein frequenzverschobenes Signal auszugeben, wobei Frequenzen des gefilterten Signals, die zumindest einer höheren Durchlassgradfrequenz des Filtersystems entsprechen frequenzverschoben werden, um mit zumindest einer niedrigeren Durchlassgradfrequenz des Filtersystems zusammenzufallen, und einem Anzeigemittel, um die Detektion eines Stromkabels in Abhängigkeit vom frequenzverschobenen Signal anzuzeigen.
Patent DE-102004016452-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: CINDRIC MIROSLAV
IPC: F01D25/30
Filed: 2004-03-31
Granted: 2020-06-10
Abstract: Strömungsmaschine mit einem Rotor und einem in Strömungsrichtung (12) nachgelagerten Abströmbereich, insbesondere einem Diffusor,- wobei der Abströmbereich eine radial außenliegende Verkleidung (1), eine radial innenliegende Tragstruktur (2) sowie rotorendseitig zumindest zwei ringsegmentförmige Dichtungsmembranen (3) aufweist,- wobei die Dichtungsmembranen (3) mit einem radialen Außenrand (4) in eine verkleidungsseitige Nut (5) und mit einem radialen Innenrand (6) in eine tragstrukturseitige Nut (7) hineinragen und einen Bereich zwischen der Verkleidung (1) und der Tragstruktur (2) abdichten,- wobei die Dichtungsmembranen (3) in wenigstens eine der Nuten (5, 7) mit Radialspiel hineinragen, wobei in Umfangsrichtung anfangs- und endseitig der Dichtungsmembranen (3) ein Abstützelement (8) fest an der jeweiligen Dichtungsmembran (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass im Bereich der Abstützelemente (8) jeweils ein Dichtelement (9) anfangs- und endseitig der jeweiligen Dichtungsmembran (3) fest an der Tragstruktur (2) angeordnet ist,- dass das Abstützelement (8) radial verschieblich am Dichtelement (9) anliegt,- und dass das Dichtelement (9) am Innenrand (6) der jeweiligen Dichtungsmembran (3) mit einer Vorderseite und/oder mit einer Rückseite dichtend zusammenwirkt.
Patent DE-102004018692-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Ermittlung der benötigten Dicke eines Bauelements
Inventor: KLINGENSPOR ROLAND
IPC: G01B5/14
Filed: 2004-04-17
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Abstands zwischen zwei schwer zugänglichen Messflächen (61,
62), zum Beispiel zwischen einer Nutflanke einer Getriebewelle (81)
und der Stirnfläche
eines auf der Getriebewelle montierten Getrieberads (83), mit einer
bewegbaren Messnase (35), wobei die Messnase (35) zwischen einer eingefahrenen
Stellung und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, um automatisch
in eine Abstandsmessstellung zu gelangen, die zwischen der eingefahrenen
Stellung und der ausgefahrenen Stellung der Messnase angeordnet ist
und in der die Messnase (35) an einer der Messflächen (62) zur Anlage kommt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Messnase (35) über eine Messhebeleinrichtung
(23) mit einer Betätigungseinrichtung
gekoppelt ist, wobei die Messhebeleinrichtung (23) einen ersten
Hebelarm (34), an dem die Messnase (35) ausgebildet ist, und einen
zweiten Hebelarm (22) aufweist, der mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt
ist.
Patent DE-102004026410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer einstellbaren Rückstellkraft auf ein Fahrpedal in einem Fahrzeug
Inventor: SCHIERITZ MARKUS
IPC: B60K28/10
Filed: 2004-05-29
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer einstellbaren Rückstellkraft auf ein Fahrpedal in einem Fahrzeug auf ein Signal einer Geschwindigkeitsregelungseinrichtung, wobei die auf das Fahrpedal wirkende Rückstellkraft als Funktion von Fahrzeugzustandsgrößen und/oder Fahrzeugkenngrößen variabel einstellbar ist, wobei die Rückstellkraft als Funktion einer Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Ist-Fahrzeugbeschleunigung und/oder einer das Fahrverhalten des Fahrers kennzeichnenden Größe eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die das Fahrverhalten des Fahrers kennzeichnende Größe in Abhängigkeit von der Häufigkeit des Übertretens der Rückstellkraft oder in Abhängigkeit von der Häufigkeit des Übertretens eines Toleranzbereichs ermittelt wird.
Patent DE-102004027289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur berührungslosen Navigation in einem Dokument
Inventor: GUITARTE PEREZ JESUS FERNANDO
IPC: G06F3/01
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Navigation in einem Dokument,  – bei dem auf einer Bildfläche (1)
ein Ausschnitt eines zweidimensionalen Dokuments dargestellt wird,  – bei dem
ein Sensor (6) auf einen Benutzer (9) ausgerichtet ist und eine
Sensorinformation erfasst,  – bei dem bei einer Verarbeitung
der Sensorinformation eine Position und/oder Ausrichtung eines Kopfes
(5) des Benutzers (9) anhand mindestens einem der Elemente Kopf
(5), Gesicht, Mund oder Nase erkannt wird,  – bei dem die erkannte Position
und/oder Ausrichtung in eine Bewegungsinformation aufgenommen wird,
die die Bewegung beschreibt,  – bei dem die Bewegungsinformation
ausgewertet und dabei eine Navigationsaktion abgeleitet wird, und  – bei dem
die Navigationsaktion eine Änderung
des auf der Bildfläche
(1) sichtbaren Ausschnitts des Dokuments (4) bewirkt.