baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10120187-B4 (DE)
Title: Verstellbare Handläufe & Armstützen zur Gewichtsentlastung und Sicherung des Patienten mit integrierter Fernsteuer- & STOP-Funktion auf dem Laufband-Ergometer
IPC: A63B22/02
Filed: 2001-04-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Gewichtsentlastung und Abstützung einer Person auf einem Laufband-Ergometer, gekennzeichnet durch eine Anordnung von Kraftmess-Sensoren, welche in die Lauffläche eines Laufbandes integriert sind, und welche die Gewichtsbelastung des Läufers auf die Lauffläche messen, mit im Kontrollpult und Display vorprogrammierten Werten vergleichen und bei Bedarf automatisch Einstellung und Korrektur von Armstützen-Höhe und Handlauf-Höhe vornehmen, indem Lineareinheiten mit Elektromotoren elektronisch angesteuert werden, und folglich dann die gesamten Handläufe angehoben oder abgesenkt werden.
Patent DE-10138187-B4 (DE)
Title: Mengenregelbare Flügelzellenpumpe
Inventor: KRAMER MATHIAS
IPC: F04C14/22
Filed: 2001-07-27
Granted: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft mengenregelbare Flügelzellenpumpen folgender Bauart, – in einem ortsfesten Gehäuse mit Kanälen der Saug- und Druckseite ist eine volumenveränderliche Flügelzelleneinheit angeordnet, – ein umlaufender Rotor und ein einen Arbeitsraum umschließendes Fördergehäuse sind im Gehäuse unabhängig voneinander drehbar oder schwenkbar gelagert, – der Arbeitsraum im Fördergehäuse weist eine exzentrisch im Fördergehäuse angeordnete, kreisförmige Form auf, wobei er über Überströmkanäle mit den Kanälen der Saug- und Druckseite im Gehäuse verbunden ist, – das Fördergehäuse ist mit Stellmitteln gekoppelt, welche zur Regelung der Fördermenge in Abhängigkeit vom Förderdruck ein Verlagern gegenüber dem Gehäuse bewirken, dabei entspricht die Stellrichtung auf maximale Förderung der Umlaufrichtung des Rotors, – die Stellmittel sind mit einem Stellzylinder gekoppelt, der einem mit einem Druckregelventil versehenen Steuerdruckkreis angeschlossen ist, – das Druckregelventil besteht aus einem in einer Zylinderbohrung angeordneten Steuerkolben, dessen Kolbenfläche über einen in die Zylinderbohrung mündenden Kanal mit gegen eine Feder wirkendem Förderdruck beaufschlagt ist, – das mit Förderdruck beaufschlagte Druckregelventil weist einen Druck zum Öffnen bzw. Entlasten des Steuerdruckkreises auf, der dem Solldruck der Förderung entspricht. Es wird die Aufgabe gelöst, derartige Flügelzellenpumpen bei tiefen Temperaturen unter –20°C auch beim Anlaufen sicher auf maximale Förderung zu stellen und zu halten. Gleichzeitig sollen hohe Reibverluste zwischen den Rotorflügeln und der Innenwand des Fördergehäuses bei Förderung unter normalen Bedingungen vermieden werden. Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, dass das Druckregelventil (16) eine der Druckseite (4) der Pumpe angeschlossene, zusätzliche Steuerstrecke (ST) aufweist, an der ein den Innenraum des Rotors (9) und die Flügel (6) mit Förderdruck beaufschlagender Kanal (26) angeschlossen ist, wobei diese Steuerstrecke (ST) vor dem Erreichen des Solldruckes der Förderung geöffnet und nach dessen Erreichen geschlossen ist.
Patent DE-10149483-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Herstellung eines Bauteilverbundes
Inventor: MAAS ASCHWIN
IPC: F16B29/00
Filed: 2001-10-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Herstellung eines Bauteilverbundes als Vormontageeinheit (5) aus einem Bauteil (2) und einem Anbauteil (6) und zur nachfolgenden Befestigung der Vormontageeinheit (5) mit einem Basisbauteil (1) zu einer Einbau-Stellung (12) durch eine gemeinsame Verbindung des Anbauteils (6), des Bauteils (2) und des Basisbauteils (1), wobei die Befestigungsvorrichtung aus einem ersten, durch eine Öffnung des Anbauteils (6) durchsteckbaren und an der Außenseite des Anbauteils (6) abstützbaren Befestigungselement (7) besteht, welches zudem durch eine zugeordnete Öffnung des Bauteils (2) durchsteckbar ist und die Befestigungsvorrichtung weiter ein zweites Befestigungselement (4) umfasst, welches mit dem ersten Befestigungselement verbindbar ist und sich auf der dem Basisbauteil (1) zugewandten Seite des Bauteils (2) abstützt und im Basisbauteil (2) eine Basisöffnung (3) zur Aufnahme wenigstens des ersten Befestigungselementes vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass am zweiten Befestigungselement (4) nach außen abstehende Rastelemente (10) angeordnet sind,  – dass das zweite Befestigungselement (4) für eine...
Patent DE-10205073-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Steuereinheit
Inventor: KOBAYASHI TOSHIKI
IPC: H05K5/00
Filed: 2002-02-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Ein oberes Gehäuseteil (10; 111) eines Gehäuses für eine elektronische Steuereinheit (100), wobei das obere Gehäuseteil (10; 111), das durch Kaltverformen eines geeigneten Metalls gebildet ist, im wesentlichen Schachtelform hat und aufweist:  eine Deckenwand (11);  Seitenwände (12; 121), welche mit der Deckenwand verbunden sind; und  eine bodenseitige Öffnung gegenüber der Deckenwand, wobei:  wenigstens zwei aufeinanderzu weisende Seitenwände (12; 121) in einer Richtung derart schräg verlaufend sind, dass die Bodenöffnung relativ zur Deckenwand erweitert ist; und  Randabschnitte (13; 122) an den an der bodenseitigen Öffnung liegenden Bodenenden der schräg verlaufenden Seitenwände (12; 121) ausgebildet sind;  gekennzeichnet durch  Vorrichtungen (15; 126; 141) an den Randabschnitten (13; 122), um zu verhindern, dass das obere Gehäuseteil (10; 111) in einem anderen oberen Gehäuseteil (10; 111) feststeckt, wenn eine Mehrzahl der oberen Gehäuseteile aufeinandergestapelt wird, wobei  die Vorrichtungen (15; 126; 141) zum Verhindern des Ineinandersteckens durch Verformen...
Patent DE-10205917-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für die Ausbringung von Flüssigkeiten in der Landwirtschaft
Inventor: KURZ WALTER
IPC: A01C7/06
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Transportvorrichtung  a)
mit einem Hauptbehälter
(1) für
Flüssigdünger, insbesondere
Flüssigmist,  b)
mit einem Behälter
(22; 34) für
Saatgut,  c) mit einem Rohrsystem, in welchem der Flüssigdünger und
das Saatgut gefördert
werden, wobei das Rohrsystem Ausstoßöffnungen umfasst zum gemeinsamen
Ausbringen des Flüssigdüngers und
des Saatgutes auf die Anbauflächen
in einem gemeinsamen agrartechnischen Arbeitsgang, und  d) mit
einer mit dem Rohrsystem verbundenen Dosiereinrichtung (21, 24 bis
28; 35) zur Zuführung
des Saatgutes zu dem Flüssigdünger und
zur Einstellung eines gewünschten Mengenverhältnisses
zwischen dem Flüssigdünger und dem
Saatgut.
Patent DE-10210511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Schlammes, insbesondere eines Klärschlammes
Inventor: KNAUER JOCHEN FRIEDRICH
IPC: C02F11/147
Filed: 2002-03-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Behandeln eines Schlammes, insbesondere eines Klärschlammes
oder Industrieschlammes, bei dem  a) wenigstens ein Wirkstoff
(P) und wenigstens ein Lösemittel
(FH) in wenigstens einen Aufbereitungsbehälter zudosiert wird und zu
einer Wirkstofflösung
aufbereitet wird und  b) dem wenigstens einen Aufbereitungsbehälter (34)
während
wenigstens eines Behandlungszeitraumes Wirkstofflösung entnommen
wird und dem Schlamm zugeführt
wird,  wobei  c) in dem wenigstens einen Aufbereitungsbehälter eine
Zirkulation der Wirkstofflösung
und der noch nicht gelösten Wirkstoff(e)
und Lösungsmittel
erzeugt wird, die fortlaufend nacheinander eine erste Zone (Z1)
und eine zweite Zone (Z2) des Aufbereitungsbehälters durchströmt,  d)
die Wirkstofflösung
und die noch nicht gelösten
Wirkstoff(e) und Lösungsmittel
in der ersten Zone von wenigstens einem Mischwerkzeug (37), vorzugsweise
unter Beaufschlagung mit Scherkräften
und/oder mit hohem Mischenergieeintrag, gemischt oder vermischt
werden.
Patent DE-10218915-B4 (DE)
Title: Betätiger für Verschlüsse an Fahrzeugen
Inventor: SPIES WOLFGANG UWE
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-05-19
Abstract: Betätiger für einen Verschluss an einem Fahrzeug  mit einer Handhabe (10), die bei manueller Betätigung (15) einen Druckstift (30) längsbewegt (39),  wobei der Druckstift (30) über Umfangsprofilierungen (38), wie ein Gewinde, mit einer Aufnahme (37) in Eingriff ist und die Aufnahme (37) bei Betätigung (15) der Handhabe (10) mitbewegt wird,  mit einem elektrischen Schalter (25), der einen hubbeweglichen Taster (20) aufweist und über elektrische und/oder mechanische Steuermittel auf den Verschluss einwirkt,  wobei die Hubbewegung (42) zwischen einer Einschublage (20.2) und einer Ausfahrlage (20.1) des Tasters (20) durch Endanschläge (26, 27) im Schaltergehäuse (43) bestimmt ist, welche zwei unterschiedlichen Schaltstellungen (21.1, 21.2) entsprechen,  der Taster (20) in Richtung seiner Ausfahrlage (20.1) federbelastet (28) ist  und die bei Betätigung (15) der Handhabe (10) sich ergebende Längsbewegung (39) des Druckstifts (30) die Hubbewegung (42) des Tasters (20) bewirkt,  
 wobei die Aufnahme (37) radial elastisch ausgebildet ist...
Patent DE-10225940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Niveauregelanlage und Niveauregelanlage
Inventor: SCHAUMBURG HARALD
IPC: B60G17/016
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Niveauregelanlage, mit der der Abstand eines
Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges zu mindestens einer Achse
des Kraftfahrzeuges mit Hilfe mindestens eines Höhensensors, der den Abstand
zwischen dem Fahrzeugaufbau und der Fahrzeugachse misst, auf ein
Sollniveau geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Fahrtrichtung
des Kraftfahrzeuges bestimmt wird und  – bei einer Rückwärtsfahrt
des Kraftfahrzeuges das Messsignal eines jeden Höhensensors in Abhängigkeit
von der Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung des Kraftfahrzeuges
in Richtung auf das Sollniveau oder auf das Sollniveau korrigiert
wird.
Patent DE-10232910-B4 (DE)
Title: Wassergekühlte mehrzylindrige Brennkraftmaschine
Inventor: DIETERLE FRANK
IPC: F02B75/18
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Wassergekühlte mehrzylindrige Brennkraftmaschine
mit einem Abgassystem und einer Zufuhreinrichtung für Sekundärluft in
das Abgassystem, mit einem Motorgehäuse mit mindestens einem Auslasskanal je
Zylinder, sowie mit im Motorgehäuse
integrierten und in die Auslasskanäle einmündenden Sekundärluftkanälen, die
von mindestens einer teilweise im Motorgehäuse integrierten Sammelleitung
gespeist sind, und mit mindestens einem Sekundärluftventil zur Steuerung der
Sekundärluft
in das Abgassystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanalabschnitt
(18) der Sammelleitung in einem wasserführenden Verteilerrohr (2) der
Brennkraftmaschine integriert ist.
Patent DE-10237325-B4 (DE)
Title: Gerät zur Belichtung eines Objektes mit Licht
Inventor: PARK JIN-JUN
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-08-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Gerät zum Belichten
eines Objektes mit Licht, mit:  a) einer Einrichtung (500, 501,
502) zum Erzeugen von Lichtstrahlen mit einer einheitlichen Intensitätsverteilung;  b)
einer ersten Brechungseinrichtung (506) zum Brechen der Lichtstrahlen
in eine Vielzahl von in Bezug auf eine optische Achse mit unterschiedlichen
Winkeln divergierenden Lichtstrahlen;  c) einer zweiten Brechungseinrichtung,
die in einem Abstand (d1) von der ersten Brechungseinrichtung (506)
zum Brechen der Vielzahl der divergierenden Lichtstrahlen in eine
Vielzahl von parallelen Lichtstrahlen in Bezug auf die optische
Achse angeordnet ist; und  d) einer dritten Brechungseinrichtung
zum Brechen der Vielzahl an parallelen Lichtstrahlen in eine doppelte
Anzahl von divergierenden Lichtstrahlen in Bezug auf die optische Achse;  wobei
die zweite und die dritte Berechnungseinrichtung ein Übertragungsteil
(508) bilden;  e) einer vierten Brechungseinrichtung (510),
die in einem Abstand (d2) von der dritten Brechungseinrichtung angeordnet
ist, um die doppelte Anzahl an divergierenden Lichtstrahlen in die
gleiche doppelte...
Patent DE-10246822-B4 (DE)
Title: Verbinder für mindestens einen Seilzug
Inventor: JOSE PEREIRA MONTEIRO
IPC: F16C1/18
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-06-22
Abstract: Ein
Verbinder (1) für
mindestens einen Seilzug, insbesondere ein winkliger Verbinder,
aufweisend:  a. ein Gehäuse
(10, 210) mit einem verschiebbaren Zugseileingang (50) und einem
verschiebbaren Zugseilausgang (40) und einem beweglichen Führungsrad
(20, 220) zum Führen
eines Zugseils des mindestens einen Seilzugs, wobei  b. durch
das Verschieben des Zugseileingangs (50) und/oder des Zugseilausgangs
(40) der Verlauf des Zugseils in Zugseileingang (50) und Zugseilausgang
(40) in Bezug zueinander verändert
werden kann, und  c. der Zugseilausgang (40) zudem als Verbindungsmechanismus
(40) ausgestaltet ist, um den Seilzug an eine zu betätigende
technische Vorrichtung anzuschließen.
Patent DE-10248889-B4 (DE)
Title: Treppensteigvorrichtung
Inventor: BITZER PAUL-GERHARD
IPC: A61G5/06
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Treppensteigvorrichtung,
beispielsweise für
Rollstühle,  mit
einer Griffeinheit, die einer Bedienperson die Handhabung der Treppensteigvorrichtung
ermöglicht,  mit
mindestens einem Steigelement (11, 12), das so ausgebildet ist,
dass es mit dem jeweils nächstgelegenen
Treppenabsatz einer Treppe in Berührung gelangen und die Treppensteigvorrichtung
auf den nächstgelegenen
Treppenabsatz heraufheben oder absenken kann,  mit einem Antriebsmotor
zum Antrieb des Steigelements (11, 12) und  mit einer Steuereinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist,
den Betrieb des Steigelements (11, 12) so zu steuern, dass der Steigvorgang
unterbrochen werden kann, wenn das Steigelement (11, 12) eine vorbestimmte
Stellung erreicht.
Patent DE-10296602-B4 (DE)
Title: Thermoreaktives flammhemmendes Klebeband und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NISHIMURA HIROAKI
IPC: C09J11/04
Filed: 2002-08-19
Granted: 2013-07-11
Abstract: Thermoreaktives flammhemmendes Klebeband, das ein Substrat und einen darauf aufgebrachten lösungsmittelfreien, lichthärtbaren, druckempfindlichen Kleber umfasst, wobei dieser einen lichthärtbaren, druckempfindlichen Acrylkleber sowie, bezogen auf 100 Gew.-Teile des lichthärtbaren, druckempfindlichen Klebers, 5 bis 50 Gew.-Teile eines hydroxylhaltigen Monomers mit einer photoaktiven funktionellen Gruppe als Abtropfinhibitor und ein Flammhemmmittel umfasst, wobei als Flammhemmmittel bezogen auf 100 Gew.-Teile des lichthärtbaren, druckempfindlichen Klebers 5 bis 100 Gew.-Teile Phosphazen, 5 bis 100 Gew.-Teile Phosphazen und 10 bis 200 Gew.-Teile hydratisierte Tonerde, 5 bis 100 Gew.-Teile Phosphazen und 5 bis 100 Gew.-Teile Ammoniumpolyphosphat, 5 bis 100 Gew.-Teile Phosphazen, 10 bis 200 Gew.-Teile hydratisierte Tonerde und 5 bis 100 Gew.-Teile Ammoniumpolyphosphat, 5 bis 50 Gew.-Teile anorganisch beschichteter roter Phosphor, 10 bis 200 Gew.-Teile hydratisierte Tonerde, 5 bis 50 Gew.-Teile anorganisch beschichteter roter Phosphor und 10 bis 200 Gew.-Teile hydratisierte Tonerde, 10 bis 200 Gew.-Teile Ammoniumpolyphosphat oder 5 bis 50 Gew.-Teile anorganisch beschichteter roter Phosphor und 10 bis 200 Gew.-Teile Ammoniumpolyphosphat dem lichthärtbaren, druckempfindlichen Acrylkleber zugesetzt werden, und der lichthärtbare, druckempfindliche Kleber als Hauptkomponente wenigstens ein (Meth)Acrylsäurealkylestermonomer, ein eine polare Gruppe enthaltendes Monomer und einen Photopolymerisationsinitiator umfasst.
Patent DE-10297441-B4 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung zum Verstellen eines bewegbaren Bauteils
Inventor: OTAKI RYOICHI
IPC: F16H63/06
Filed: 2002-11-08
Granted: 2007-11-22
Abstract: Aktuatorvorrichtung
zum Verstellen eines bewegbaren Bauteils, umfassend:  einen
Schraubenschaft (16) mit einer auf dessen äußerer Umfläche ausgebildeten Kugelgewindenut
(19);  eine Mutter (17), die auf dem Außenrand des Schraubenschafts
(16) angeordnet ist und eine auf dessen innerer Umfläche ausgebildete
Kugelgewindenut (20) aufweist;  und  eine Vielzahl von Kugeln
(18), die zwischen der Kugelgewindenut (19) des Schraubenschafts
(16) und der Kugelgewindenut (20) der Mutter (17) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  sich
die Mutter (17) relativ zum Schraubenschaft (16) in einer ersten
axialen Richtung (F1) und einer dazu entgegengesetzten axialen Richtung
(F2) derart bewegt, daß die Mutter
(17) kontinuierlich einer Belastung in erster axialer Richtung (F1)
ausgesetzt ist;  die Kugelgewindenut (19) des Schraubenschafts
(16) eine Belastungsoberfläche
(19a) aufweist, die auf einem Nutenboden (19c) ausgebildet ist,
sich in der ersten axialen Richtung (F1) erstreckt und bei Belastung
in erster axialer Richtung gegen die Kugeln (18) gedrückt wird,
und...
Patent DE-10309080-B4 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/38
Filed: 2003-03-03
Granted: 2016-03-31
Abstract: Wischblatt (12) mit an den Enden eines Tragelements (38) aufgesteckten Endkappen (18, 20, 32, 36, 40), die eine in Längsrichtung des Wischblatts (12) verlaufende Leitfläche (28) für den Fahrtwind aufweisen, wobei die Leitfläche (28) der Endkappe (18, 20, 32, 36, 40) am äußeren Ende des Wischblatts (12) quer zur Längsrichtung des Wischblatts (12) und von einer Fahrzeugscheibe (46) weg gebogen verläuft, so dass der Abstand der Leitfläche (28) von der Fahrzeugscheibe (46) in Längsrichtung des Wischblatts (12) zum äußeren Ende hin zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Endkappe (18, 20, 32, 36, 40) im Wesentlichen parallel zur Leitfläche (28) eine Leitschaufel (34, 42) vorgesehen ist.
Patent DE-10315766-B4 (DE)
Title: Interaktives Multimediagerät
Inventor: PANAGIOTIS HARITOS
IPC: H04N7/16
Filed: 2003-04-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Interaktives
Multimediagerät
(1) mit zumindest  – einem
Sender-/Empfängermodul
(12) zum Austausch digitaler und/oder analoger Daten,  – einem
Ausgabegerät
(2),  – einem
Eingabemodul (15),  – einer
Steueranordnung (11),  wobei die Steueranordnung (11) mit einer
Speichereinheit (13) verbunden ist, in der eine mittels der empfangenen
Daten erstellte Datenbank gespeichert ist und die Steueranordnung
(11) die elektronische Dienstezeitschrift (3) aus den Daten der
Datenbank erstellt  dadurch gekennzeichnet, daß  die
empfangenen Daten Informationen zu allen digital oder analog empfangbaren
Radio- und Fernsehkanälen
sowie Free-/Pay-TV-Anbieter beinhalten und dadurch die elektronische
Dienstezeitschrift (3) einem Benutzer eine übersichtliche Darstellung aller
verfügbaren
und aktivierbaren Programme bietet.
Patent DE-10316564-B4 (DE)
Inventor: STOLLE MANFRED
IPC: H01Q1/24
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: An improved antenna having at least one dipole or an antenna element arrangement which is similar to a dipole is distinguished in that the antenna element arrangement is connected capacitively and/or electrically conductively without touching to the reflector or to a reflector or a substrate which is non-conductive at least in the area in which the antenna element arrangement is attached or mounted.
Patent DE-10319474-B4 (DE)
Title: Luftfeder-Dämpfer-Einheit
Inventor: LUEHMANN CORD
IPC: B60G11/27
Filed: 2003-04-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Luftfeder-Dämpfer-Einheit
(1) eines Fahrzeugs, bestehend wenigstens aus:  – eine Luftfederbalg
(4) aus elastomerem Werkstoff, wobei der Luftfederbalg (4) unter
Ausbildung einer Schlaufe (5) eine volumenelastische Luftkammer
(6) umschließt
und zudem eine rohrförmige
Außenführung (7)
aufweist;  – einem
Deckelgehäuse
(8) mit integriertem Dämpferlager (15)
sowie einem Anschlussbereich für
das eine Balgende;  – einem
Abrollkolben (9) mit ebenfalls einem Abschlussbereich für das andere
Balgende und ferner einer Abrollfläche (10) für die Schlaufe (5); sowie  – einem
Schwingungsdämpfer
(3), umfassend ein Behälterrohr
(17) und eine Kolbenstange (18), die einerseits mit dem Dämpferlager
(15) verbunden ist und andererseits gleitend in das Behälterrohr
(17) eintaucht;  dadurch gekennzeichnet, dass die Außenführung (7)
des Luftfederbalges (4) folgende drei Bereiche umfasst:  – einen
deckelgehäuseseitigen
Befestigungsbereich (A) mit einem ersten Durchmesser (D1);  – einen
sich an den Befestigungsbereich (A) anschließenden umlaufenden Aufweitungsbereich
(B) mit einem zweiten Durchmesser (D2), sowie  – einen...
Patent DE-10321508-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnengeräte-Steuersystem, das eine Einstellanzeige variiert
Inventor: ITO YUJI
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-05-13
Granted: 2015-12-24
Abstract: Fahrzeuginnengeräte-Steuersystem mit einem Anzeigeabschnitt (2) zum Anzeigen mehrerer Betriebszustände eines Fahrzeuginnengeräts und mehrerer Einstellmenüpunkte des Fahrzeuginnengeräts; einer Einstellmenüpunkt-Auswahleinrichtung (1, S1) zum Auswählen eines gewünschten Einstellmenüpunkts, der auf der Anzeigeeinrichtung angezeigten Einstellmenüpunkte; und einer Steuereinrichtung (3) zum Veranlassen eines Betriebs des Fahrzeuginnengeräts in einem Betriebszustand entsprechend dem durch die Auswahleinrichtung ausgewählten Einstellmenüpunkt, wobei der Anzeigeabschnitt enthält: einen Betriebszustand-Anzeigebereich (21), der Betriebszustände des Fahrzeuginnengeräts darstellt, und einen Einstellanzeigebereich (20), enthaltend i) einen variablen Bereich (20b), der einen ersten Einstellmenüpunkt zum Ändern eines entsprechenden Betriebszustands des Fahrzeuginnengeräts unter den im Betriebszustand-Anzeigebereich (21) dargestellten Betriebszuständen darstellt, wobei der erste Einstellmenüpunkt variabel ist, und ii) einen konstanten Bereich (20a), der einen zweiten Einstellmenüpunkt zum Ändern eines entsprechenden Betriebszustands des Fahrzeuginnengeräts unter den im Betriebszustands-Anzeigebereich (21) dargestellten Betriebszuständen darstellt, wobei der zweite Einstellmenüpunkt konstant ist, und wobei eine Änderungseinrichtung (3, S4, S20) zum Ändern des ersten Einstellmenüpunkts in dem variablen Bereich (20b) des Einstellanzeigebereichs (20) in dem Anzeigeabschnitt basierend auf einem Nutzungszustand (S3, S10) für die mehreren Einstellmenüpunkte vorgesehen ist.
Patent DE-10324391-B4 (DE)
Title: Dichtung und Befestigung einer Manschette
Inventor: REDEL WOLFGANG
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-05-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Dichtung und Befestigung einer Manschette (1), z. B. für Fahrzeuglenkungen, die einen Bundbereich (3) an mindestens einem Ende aufweist, an dem am Aussenumfang (5) jeweils mindestens ein ringförmiges Befestigungselement (7) aus gummi-elastischem Material und am Innenumfang (8) jeweils mindestens ein ringförmiges Dichtelement (9) aus gummi-elastischem Material angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungselement (7), das mindestens eine Dichtelement (9) und der Bundbereich (3) miteinander unlösbar fest verbundene Bestandteile der Manschette (1) sind.
Patent DE-10332573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Lotkontakten auf Bauelementen
Inventor: AYDIN OEMER
IPC: H05K3/34
Filed: 2003-07-14
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Lotkontakten (19) auf Kontaktflächen (17) eines Bauelementes (15),
bei dem  – Lotmaterial
in Form von Lotdepots (14) entsprechend der Verteilung der zu erzeugenden
Lotkontakte (19) auf eine Lotdepot-Trägerplatte (11) aufgebracht
wird,  – das
Bauelement (15) mit den Kontaktflächen (17) auf den Lotdepots
(14) der Lotdepot-Trägerplatte
(11) platziert wird,  – die
Lotdepots (14) derart umgeschmolzen werden, dass sich die Lotkontakte
(19) als feste Verbindung zwischen den Kontaktflächen (17) und dem umgeschmolzenen
Lotmaterial bilden, wobei ein Abstandhalter (12a, 12b) mit einer
geringeren Höhe
als der Höhe
der Lotdepots (14) zum Einsatz kommt, der eine Reduktion des Abstandes
zwischen dem Bauelement (15) und der Lotdepot-Trägerplatte (11) begrenzt und  – die Lotkontakte
(19) zusammen mit dem Bauelement (15) von der Lotdepot-Trägerplatte
(11) getrennt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Höhe des
Abstandhalters (12a, 12b) der Höhe
der zu bildenden Lotkontakte (19) entspricht, wobei die...