baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Errichtung eines schirmartig aufgespannten Bauwerkes an einer nahezu mittig angeordneten Stütze
IPC: E04B1/34
Filed: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur Errichtung eines schirmartig aufgespannten Bauwerkes (14) an
einer nahezu mittig angeordneten Stütze (4), insbesondere
eines Baummastes (4), dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens
eine zylinder- oder prismenförmige und an einer Stütze
(4) in Längsrichtung verschiebbar anzuordnende Manschette
(1) aufweist, an der oben umlaufend Gelenke (2) zur Anbringung von
horizontal schwenkbaren Balken (6; 7) angeordnet sind, die mittels
eines Zugmittels (5) in eine schirmartig aufgespannte Position gebracht
werden und an denen unterseitig schwenkbare Stützstreben
(8) vorgesehen sind, und dass ferner die Manschette (1) zur Fixierung der
aufgespannten Balken (6; 7) unterhalb der Gelenke (2) beabstandet
umlaufend Halterungen (3) und/oder zumindest eine Vorkehrung (3)
zur Aufnahme und Arretierung der Stützstreben (8) aufweist.
Patent DE-202008010618-U1 (DE)
Title: Dentalmatrize mit Hilfsmittel
IPC: A61C5/85
Filed: 2008-08-11
Abstract: Dentalmatrize
(1), bestehend aus einer Matrize (1; 10), bestehend aus einer Matrize
(2; 12) sowie einem Hilfsmittel (3; 13), wobei das Hilfsmittel (3;
13) ein Faden ist, der unverlierbar mit der Matrize (2; 12) verbunden
ist und in Längserstreckung der Matrize (2; 12) sich über
diese hinauserstreckt.
Patent DE-202008015786-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürscharnier
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: Kraftfahrzeugtürscharnier,
umfassend  ein erstes Scharnierteil (2) und ein zweites Scharnierteil (3),
die relativ zueinander um eine Scharnierachse (S) verschwenkbar
sind, und  eine Feststelleinrichtung (4),  wobei die Feststelleinrichtung
(4) einem Wirkkörper (13), der an dem ersten Scharnierteil
(2) angeordnet ist, und eine Haltestange (21), die mit dem Wirkkörper
(13) agiert, um definierte Haltestellungen des Scharniers (1) zu
ermöglichen, aufweist,  wobei ein Federglied (24) eine
Vorspannung der Haltestange (21) in Richtung des Wirkkörpers
(13) speichert,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Federglied
(24) an einem feststehenden Abschnitt (25) des zweiten Scharnierteils
(3) abgestützt ist.
Patent DE-202008015828-U1 (DE)
Title: Abstreifbesteck für Grill- und Bratspieß
IPC: A47J37/04
Filed: 2008-12-01
Abstract: Abstreifbesteck
zum Abstreifen von Garstücken
(2) von einem Spieß (1),
das umfasst:  eine Vortriebseinrichtung (3, 10, 11, 13–15) zum
Bewegen des Spießes,  eine
Antriebseinrichtung (4, 5) zum Betätigen der Vortriebseinrichtung
und  eine Abstreifvorrichtung (8, 9) zum Abstreifen der Garstücke von
dem Spieß,
wenn der Spieß von
der Vortriebseinrichtung an der Abstreifvorrichtung vorbeibewegt
wird.
Patent DE-202009000031-U1 (DE)
Title: Oberlichteinheit für Flachdächer oder schwach geneigte Dächer
IPC: E04D13/03
Filed: 2009-01-15
Abstract: Oberlichteinheit
(1) für Flachdächer oder schwachgeneigte Dächer
zum Einbau in einer Öffnung (20) in dem Dach (2) mit  – einem
um die Öffnung (20) umlaufenden Oberlichtaufsetzkranz (10),
der eine Unterseite (11), auf der der Oberlichtaufsetzkranz (10)
außenseitig auf dem Dach (2) um die Öffnung (20)
aufgelegt ist, eine Innenseite (12), eine Außenseite (13)
und eine Oberseite (14) aufweist, und  – einer auf
der Oberseite (14) des Oberlichtaufsetzkranzes (10) dichtend aufliegenden
Scheibenabdeckung (15),  dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite
(12) des Oberlichtaufsetzkranzes (10) umlaufend der Öffnung
(20) derart geneigt ausgebildet ist, dass sich die vom Oberlichtaufsetzkranz
(10) gebildete Lichtdurchtrittsöffnung nach oben trichterförmig
erweitert.
Patent DE-202009002028-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-04-02
Abstract: Folienbeutel (10, 20, 30, 40, 50), insbesondere zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einem Innenraum, der von Seitenwänden (11) aus Folienmaterial umgeben ist, die an einer Seite an einer Bodennaht (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass integral aus dem Material des Folienbeutels ein über eine Perforationslinie (18, 22, 32, 42, 53) zumindest teilweise abtrennbarer Streifen (17, 21, 31, 41, 54) vorgesehen ist, mittels dem eine Öffnung des Folienbeutels (10, 20, 30, 40, 50) verschließbar ist.
Patent DE-202009002309-U1 (DE)
Title: Sprintstange Piaggio-Motoren
IPC: B60G1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Sprintstange anstelle des originalen Federbeins, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprintstange aus einer gedrehten Aluminiumstange (Welle) und einer angeschraubten Halterung in Form eines U-Eisens (U-Stück) besteht, die fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009005443-U1 (DE)
Title: Inline Energieversorgungssystem, Stromverteilung für die Veranstaltungstechnik in Traversensystemen (1- und 3-Phasensystem excl. und inkl. Datenbus, schnelle Montage)
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-04-09
Abstract: Schutzanspruch (Hauptanspruch) gekennzeichnet durch:  Linienförmiges Energieversorgungssystem, mit frei wählbaren Anzapfpunkten (Stichstellen)
Patent DE-202009010063-U1 (DE)
Title: Schalter zum Wechsel von Gangstufen an einem Schaltgetriebe
IPC: B62M25/04
Filed: 2009-07-23
Abstract: Schalter (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e) mit einem ersten Betätigungshebel (109) und einem zweiten Betätigungshebel (109a), welche über je einen Freilauf (6, 6a) auf je eine Seilspule (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4i, 4k) zur Aufnahme eines Schaltseils (3, 3a) wirken und einer zwischen beiden Seilspulen (4, 4b, 4c, 4e und 4a, 4d, 4f, 4i, 4k) angeordneten Getriebestufe (8, 8a, 8b), welche bei Verdrehung einer Seilspule (4, 4b, 4c, 4e, 4i) die zweite Seilspule (4a, 4d, 4f, 4k) um den gleichen Drehwinkel in die entgegengesetzte Richtung verdreht und umgekehrt.
Patent DE-202009016622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung elektronischer Bauelemente
IPC: H01C7/12
Filed: 2009-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung elektronischer Halbleiterauelemente (4) auf elektronischen Leiterplatten, umfassend eine elektronische Leiterplatte, ein elektronisches Halbleiterbauelement oder einen Varistor (4), Positionierelemente (1), welche das elektronische Halbleiterbauelement oder den Varistor (4) im Wesentlichen parallel zur elektronischen Leiterplatte und von dieser beabstandet anordnen und mit dieser elektrisch verbinden.
Patent DE-202010006827-U1 (DE)
Title: Leicht rollbarer Schreib- und Lesetisch mit Einhandbedienung
IPC: A47B17/02
Filed: 2010-05-15
Abstract: Auf Rollen verfahrbare Schreib- und Lesetisch, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer einzigen Handbewegung der Tisch am Fußboden gegen unbeabsichtigtes Wegrollen gesichert werden kann.
Patent DE-202010007043-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01B7/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Sensor mit einem eine Messseite und eine Anschlussseite definierenden Gehäuse, einer in dem Gehäuse (1) messseitig angeordneten Spule (6) und einer Abdeckung (14) zum messseitigen Verschließen des Gehäuses (1), wobei das Gehäuse (1) aus ferromagnetischem Material, insbesondere aus ferromagnetischem Stahl, gefertigt ist und wobei die Spule (6) nahe der Abdeckung (14) oder unmittelbar an der Abdeckung (14) im Gehäuse positioniert und fixiert ist.
Patent DE-202010007073-U1 (DE)
Title: Garnsystem, textiles Flächenmaterial und Raumgebilde mit einem textilen Flächenmaterial
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: Garnsystem (1) zur Herstellung eines textilen Flächenmaterials, mit wenigstens einer durch Erwärmung schrumpfbaren Schrumpfgarnkomponente (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elektrisch leitfähige Heizgarnkomponente (3) vorgesehen ist, wobei die Heizgarnkomponente (3) zur Erwärmung der Schrumpfgarnkomponente (2) mit der Schrumpfgarnkomponente (2) in Wirkverbindung steht und wobei die Schrumpfgarnkomponente (2) durch Bestromung der Heizgarnkomponente (3) auf eine Temperatur oberhalb von der Schrumpftemperatur erwärmbar ist.
Patent DE-202010017304-U1 (DE)
Title: Mikroskop
IPC: G02B21/26
Filed: 2010-01-19
Abstract: Aufrechtes Mikroskop (10) umfassend einen Mikroskoptisch (300') sowie einen daran angebrachten Probenträger (400) zur Aufnahme eines Probenhalters (100), wobei in dem Mikroskop ein Beobachtungsstrahlengang mit einer optischen Achse (OA) definiert ist, wobei eine in dem Probenhalter (100) aufgenommene Probe (200, 200') im Beobachtungsstrahlengang des Mikroskops zur Anordnung kommt, wenn der Probenhalter (100) in den Probenträger (400) eingeführt ist, wobei der Probenträger (400) relativ zum Mikroskop (10) in x- und y-Richtung verschiebbar ist, wobei der Probenhalter (100) drehbar in dem Probenträger (400) aufgenommen ist und aufweist: einen Hohlkörper (105) zur Aufnahme einer Probe (200, 200'), die mindestens teilweise eine zu betrachtende ebene Probenoberfläche (210, 210') aufweist eine Sichtöffnung (135) zum Ermöglichen der Betrachtung einer in dem Hohlkörper (105) aufgenommenen Probe (200, 200') mittels des Mikroskops, wenigstens eine erste Referenzfläche (112, 136) zum definierten Ausrichten des Probenhalters (100) relativ zu dem Mikroskoptisch (300, 300', 300''),...
Patent DE-202011001332-U1 (DE)
Title: Schleifträger und Schleifträger mit Schleifwechselkörper
IPC: B24D9/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Schleifträger (1) mit einem Arbeitsende (2) und einem Antriebsende (3) zum Antrieb des Schleifträgers (1) um eine Längsachse (1), wobei das Arbeitsende (2) eine umfängliche Aufnahme (4) für einen Schleifwechselkörper (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Aufweitungsvorrichtung (6) aufweist, mittels derer die Aufnahme (4) bezüglich der Längsachse (1) radial nach außen aufweitbar ist.
Patent DE-202011002447-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiräder
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Sicherheitssystem (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiräder mit einem GPS-Empfänger, einer Sendeeinrichtung und einer Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitssystem (1) innerhalb eines Rohres des Zweirades montierbar ist und das Sicherheitssystem (1) einen aktivierbaren Bewegungssensor aufweist, wobei Bewegungen des Zweirades durch den aktivierten Bewegungssensor feststellbar sind und der GPS-Empfänger und/oder die Sendeeinrichtung durch den Bewegungssensor aktivierbar sind.
Patent DE-202011002675-U1 (DE)
Title: Erzeugungssystem für elektrische Energie gespeist aus Wellenenergie
IPC: F03B13/20
Filed: 2011-02-11
Abstract: Energieerzeugung aus der Bewegung eines Systems, dadurch gekennzeichnet dass: 1) Zwei elektromagnetische Aktoren gegenüberliegend fest an einem Masseschwinger (1) gemäß 1 und 2 angebracht sind. Die Aktoren sind jeweils mit Magneten (4) bestückt, welche gegenpolig angeordnet sind und in welcher sich der Masseschwinger (1) bewegt. 2) Das System durch Linearführungen (7) und eine magnetische Lagerung in Position gehalten wird. 3) Sich mit der Spannvorrichtung aus Anspruch 1 durch Bewegung des Masseschwingers (1) der Luftspalt (6) zwischen den Permanentmagneten (4) ändert, was zu einer zeitlichen Veränderung des magnetischen Flusses führt. 4) Die zeitliche Veränderung des magnetischen Flusses induziert in den Spulen entsprechend der Windungszahl eine elektrische Spannung und kann somit zum Laden der Akkumulatoren und Versorgung.
Patent DE-202011004334-U1 (DE)
Title: Schutztasche für Golftaschen
IPC: A63B55/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Schutztasche für Golftaschen, welche Schutztasche (10) Maße aufweist, um eine Golftasche (10) mit darin befindlichen Golfschlägern (12) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schutztasche (10) eine flexible Lasche (17) vorhanden ist, die derart in der Schutztasche gehalten ist, dass sie über die freien Enden (19) der Golfschläger (12) legbar ist und die Golfschläger in der Golftasche (11) hält.
Patent DE-202011004631-U1 (DE)
Title: Koppelbare Generatoreinheit
IPC: B60L50/10
Filed: 2011-03-31
Abstract: Generatoreinheit, bestehend aus Verbrennungsmotor und Generator sowie aller für den Betrieb notwendigen Einrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine standardisierte lösbare mechanische und mindestens eine lösbare standardisierte elektrische Verbindung zu Kraftfahrzeugen hergestellt werden kann.
Patent DE-202011102829-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einhausen einer Straße
IPC: E01C1/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Einrichtung zum Einhausen einer Straße (2, 13) bzw. eines Straßenabschnittes, umfassend eine Haltekonstruktion (4, 15) sowie eine Mehrzahl von an der Haltekonstruktion angeordneten Solar- und/oder Photovoltaikmodulen (5, 16), wobei sich die Einrichtung (1, 10) von einem Randbereich der einzuhausenden Straße zum gegenüberliegenden Randbereich erstreckt und die Straße im Wesentlichen regen- und schneeundurchlässig überdacht.
Patent DE-202011104327-U1 (DE)
Title: Modulares Grundofensystem
IPC: F24C1/16
Filed: 2011-08-12
Abstract: Mit der Bezeichnuung des Gebrauchsmusters, Modulares Grundofensystem, weist die Erfindung einen Grundofen aus, der: dadurch gekennzeichnet ist, dass das Modulare Grundofensystemo, ausschlieslich aus Metall oder einem Werkstoff metallischen Charakters gefertigt ist.
Patent DE-202011108065-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung zur Arretierung einer wenigstens teilweise geöffneten Fahrzeugtür während der Fahrzeugmontage
IPC: B62D65/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Arretiervorrichtung (10, 60) zur Arretierung einer wenigstens teilweise geöffneten Fahrzeugtür (21) während der Fahrzeugmontage mit einer Befestigungseinrichtung (13) zur Befestigung der Arretiervorrichtung (10, 60) am Kraftfahrzeug und mit einem Arretierhaken (12, 62) zur Arretierung der Fahrzeugtür (21) in einer gewünschten Position, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierhaken (12, 62) zwischen einer Arretierstellung und einer Offenstellung hin- und herschwenkbar ist.
Patent DE-202012001762-U1 (DE)
Title: Kettenantrieb für einen Stellantrieb zum automatischen Öffnen und Schließen einer Lüftungsvorrichtung
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-02-23
Abstract: Kettenantrieb (1) für einen Stellantrieb (2) zum automatischen Öffnen und Schließen einer Lüftungsvorrichtung (L), insbesondere eines Rauch- und Wärmeabzugs, mit einer Führungsanordnung (4) zum Führen einer Kette (5) und mit einer Getriebeanordnung (6) mit einem Antriebsritzel (7), das so angeordnet und ausgebildet ist, dass das Antriebsritzel (7) zum Antrieb der an der Führungsanordnung (4) geführten Kette (5) in diese eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung (6) selbsthemmend ausgeführt ist und dazu eine Schnecke (8) im Eingriff mit einem Schneckenrad (9) aufweist, und dass das Schneckenrad (9) und das Antriebsritzel (7) koaxial zueinander angeordnet sind und drehfest miteinander in Verbindung stehen, so dass das Antriebsritzel (7) über das Schneckenrad (9) und die Schnecke (8) direkt antreibbar ist.
Patent DE-202012006753-U1 (DE)
Title: Gerät zum Abreißen von verklebten Bodenbelägen
IPC: E04G23/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Gerät zum Abreißen von verklebten Bodenbelägen mit einer angetriebenen, bzw. antreibbaren drehbaren Achse dadurch gekennzeichnet dass das Gerät über eine Aufnahmevorrichtung zur Fixierung des bereits abgelösten Anfangsstückes des abzulösenden Bodenbelages verfügt, z. B. in Form einer Gabel, mit zwei oder mehr Zinken, oder über eine sonstige Fixierungsmöglichkeiten z. B. in Form von Haken, die geeignet sind, den Bodenbelag vor der Aufrollung um die Achse zu fixieren.
Patent DE-202012007795-U1 (DE)
Title: Röntgenabbildungsvorrichtung mit einer Griffeinheit
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Strahlungsabbildungsvorrichtung, die folgendes aufweist: eine Abbildungseinheit; und eine Griffeinheit, die lösbar an der Abbildungseinheit befestigt ist, wobei die Abbildungseinheit folgendes aufweist: einen digitalen Strahlungsdetektor, der einen Erfassungsbereich aufweist; ein Gehäuse, das den digitalen Strahlungsdetektor integriert; einen Leistungsschalter, der an einer Seitenfläche des Gehäuses angeordnet ist; und eine Anzeigeeinheit, die an einer Seitenfläche angeordnet ist und gestaltet ist, um einen Zustand des digitalen Strahlungsdetektors anzuzeigen, wobei die Griffeinheit folgendes aufweist: eine Rahmeneinheit, die wenigstens einen Teil von jeder von drei Seitenflächen anders als die eine Seitenfläche des Gehäuses abdeckt; und einen Greifabschnitt, der eine Öffnung zwischen der Rahmeneinheit und wenigstens einem Teil der einen Seitenfläche ausbildet mit der Griffeinheit, die an der Abbildungseinheit befestigt ist, und wobei der Leistungsschalter und die Anzeigeeinheit in einer Position angeordnet sind, welche die Öffnung an der einen Seitenfläche umgibt.
Patent DE-202012012998-U1 (DE)
Title: Bioaktive, regenerative Mischung zur Herstellung eines Ergänzungsnahrungsmittels
IPC: A23L1/304
Filed: 2012-08-15
Abstract: Bioaktive, regenerative Mischung zur Herstellung eines Ergänzungsnahrungsmittels, die in einer gepufferten, isotonischen Lösung lösbar ist, gekennzeichnet durch 63,0–74,5 Gew.-% Natriumchlorid, 22,2–32,6 Gew.-% Dinatriumphosphat-Lösung, 1,5–2,0 Gew.-% Kaliumchlorid, 1,5–2,0 Gew.-% Kaliumdihydrogenphosphat und 0,3–0,4 Gew.-% bioaktive Peptide.
Patent DE-202012102244-U1 (DE)
Title: Mikrosicherung mit einer Struktur zur Positionierung des Gehäuses
IPC: H01H85/175
Filed: 2012-06-19
Abstract: Eine Mikrosicherung mit einer Struktur zur Positionierung des Gehäuses, die im Wesentlichen aus einem Körper und einem Gehäuse besteht, sowie zwei Anschlußdrähten, die den Körper nach unten durchdringen und an deren oberem Ende ein Schmelzdraht befestigt ist und deren kennzeichnende Neuerung darin liegt, dass der Körper an beiden Seiten Vorsprünge und das Gehäuse an entsprechenden Stelle seitliche Durchbrüche hat, so dass, wenn das Gehäuse auf den Körper aufgesetzt wird, die Vorsprünge in den Durchbrüchen einrasten und so eine feste Verbindung zwischen beiden erreicht wird, die nicht durch bei Transport und Lagerung auftretende Kräfte gelöst werden kann.
Patent DE-202012104763-U1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres oder eines Metall-Kunststoff-Verbundrohres an einen Fitting mit einer Schiebe- oder Presshülse
IPC: B21D39/20
Filed: 2012-12-07
Abstract: Werkzeugvorrichtung (1) zum Anschluss eines Kunststoffrohres oder eines Metall-Kunststoff-Verbundrohres an einen Fitting mit einer Schiebe- oder Presshülse, umfassend: – ein Gehäuse (2); – eine Aufweitvorrichtung (3) zum Aufweiten der Enden des Kunststoffrohres oder des Metall-Kunststoff-Verbundrohres,; – eine Schiebevorrichtung (4) zum Aufschieben der Schiebehülse oder eine Pressvorrichtung zum Aufpressen der Presshülse; und – ein maschinell betreibbares Antriebselement (5), das umschaltbar zum Antrieb der Aufweitvorrichtung (3) oder zum der Schiebe- oder Pressvorrichtung (4) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufweitvorrichtung (3) eine erste Kolben-Zylindereinheit (6) umfasst, deren Arbeitskolben (8) eine Kolbenachse (9) aufweist und die ein inneres Ende (10) und ein von der Werkzeugvorrichtung (1) weg weisendes Ende (11) aufweist, und die Schiebevorrichtung (4) bzw. die Pressvorrichtung eine zweite Kolben-Zylindereinheit (12) umfasst, deren Arbeitskolben (13) eine zweite Kolbenachse (14) aufweist und die ein inneres Ende (15) und ein von der Werkzeugvorrichtung (1) weg weisendes Ende (16) aufweist, wobei die Kolbenachsen (9, 14) parallel zueinander verlaufen und wobei eine senkrechte Projektion des inneren Endes der Aufweitvorrichtung (3) auf die Kolbenachse (14) der Schiebevorrichtung (4) bzw. der Pressvorrichtung zwischen dem inneren Ende (15) und dem von der Werkzeugvorrichtung (1) weg weisenden Ende (16) der Schiebevorrichtung (4) bzw. der Pressvorrichtung liegt und/oder wobei eine senkrechte Projektion des inneren Endes (15) der Schiebevorrichtung (4) bzw. der Pressvorrichtung auf die Kolbenachse (9) der Aufweitvorrichtung (3) zwischen dem inneren Ende (10) und dem von der Werkzeugvorrichtung (1) weg weisenden Ende (11) der Aufweitvorrichtung (3) liegt.
Patent DE-202013000683-U1 (DE)
Title: Konsole zur Vorwandmontage eines Fensterrahmens
IPC: E06B1/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: Konsole (1) zur Vorwandmontage eines Fensterrahmens (2), welche zur Anbringung an der Außenseite einer mit einer Wärmedämmung versehenen Gebäudewand (4) vor einer Fensterlaibung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (1) an Ihrer dem Fensterrahmen (2) zugekehrten Oberfläche eine Einfräsung (11) aufweist, in welche ein komprimiertes Dichtband (6) eingelegt ist, und dass die Konsole (1) mit dem eingelegten Dichtband (6) allseitig von einer Wickelfolie (7) umhüllt ist, welche unter Druck gegen die Oberfläche der Konsole (1) angelegt ist und dabei das komprimierte Dichtband (7) innerhalb der Einfräsung (11) in seinem komprimierten Zustand hält.
Patent DE-202013004057-U1 (DE)
Title: Behälterausstattungsanlage
IPC: B65C9/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Behälterausstattungsanlage (5) zum Bedrucken von Behältern, mit einem Fördersystem (92, 82, 83, 85, 18) zum Transportieren der Behälter (7) durch die Ausstattungsanlage (5) entlang einer vorgegebenen Transportstrecke, mit an dem Fördersystem (92, 82, 83, 85, 18) angeordneten Aufnahmen (82, 83, 85) zur Aufnahme einzelner Behälter 7 oder Gruppen von Behältern, mit mindestens zwei umlaufenden Ausstattungsvorrichtungen (2) zum Ausstatten von den Behältern (7), wobei ein Hauptförderweg 6 der Behälter (7) durch die Ausstattungsanlage (5) eine Richtungsänderung aufweist, wobei mindestens eine Ausstattungsvorrichtung (2) vor und eine Ausstattungsvorrichtung (2) nach der Richtungsänderung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke im Bereich der Richtungsänderung einen Abschnitt aufweist, welcher eine zumindest abschnittsweise andere Krümmung aufweist, wie die vorgeordnete Ausstattungsvorrichtung (2) und dessen Länge mindestens ein Fünftel des zurückgelegten Weges der Behälter (7) in der vorgeordneten Ausstattungsvorrichtung (2) beträgt, und auf welchem keine Dekoration der Behälter (7) erfolgt.
Patent DE-202013104552-U1 (DE)
Title: Kombinationsschuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2013-10-09
Abstract: Kombinationsschuh (1), umfassend einen Außenschuh (2) und einen Innenschuh (3), wobei vorgesehen ist, – dass der Außenschuh (2) eine Außenschuhlaufsohle (21) und einen Außenschuhschaft (22) aufweist; – dass der Innenschuh (3) als ein textiler Socken ausgebildet ist, der ein Fußbett und/oder eine Einlegesohle (31) und einen Innenschuhschaft (32) aufweist; und – dass der Innenschuh (3) im Bereich der Außenseite seines Sohlenbereichs und der Außenschuh im Bereich der Innenseite seines Sohlenbereichs von der Formgestaltung zumindest bereichsweise unter Ausbildung einer formschlüssig wirkenden Halterung aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202014008760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Blickwinkels einer Kanalinspektionskamera
IPC: G03B37/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung des Blickwinkels (7) einer Inspektionskamera (4) zur Inspektion von Kanalrohren (3), bestehend aus einem Haltestab (1), der von einem Schacht (2) ausgehend in das Kanalrohr (3) absenkbar ist, und einer am Haltestab (1) angeordneten Inspektionskamera (4), die mit ihrem Blickwinkel (7) in der Längsachse (8) des Kanalrohrs ausrichtbar ist, wobei mindestens die Einstellung des Blickwinkels (7) der Inspektionskamera (4) durch eine ferngesteuerte Einstellvorrichtung (10) erfolgt, die zwischen dem Haltestab (1) und der Inspektionskamera (4) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (10) zur verschwenkbaren Einstellung des Blickwinkels (7) der Inspektionskamera (4) aus einem Stellantrieb (11) besteht, der über einen ersten Lagerpunkt (14) verschwenkbar am Haltestab (1) aufgenommen ist und dass im Abstand vom Stellantrieb (11) ein Lagerarm (17) am Haltestab (1) angeordnet ist, der mit einer Hülse (19) den Haltestab (1) umgreift.