baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005053738-B4 (DE)
Title: PWM-Signalerzeugungsschaltung und PWM-Steuerschaltung
Inventor: ASADA KAZUHIRO
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-11-10
Granted: 2014-07-03
Abstract: PWM-Signalerzeugungsschaltung (20) zum Erzeugen eines PWM-Signals, die aufweist: einen Vergleicher (21), der aufweist: einen ersten Eingangsanschluss, einen zweiten Eingangsanschluss, und eine Ausgangsseite, die mit einer Energieleitungsseite durch einen dritten Widerstand (R1) verbunden ist, eine Spannungsteilerschaltung (R2, R3) zum Bereitstellen eines Spannungssignals für den ersten Eingangsanschluss des Vergleichers (21), wobei das Spannungssignal durch Abteilen einer ersten Spannung zwischen der Energieleitung (L1) und einer Masseleitung (L3) erhalten wird, eine serielle RC-Schaltung, die parallel zur Spannungsteilerschaltung (R2, R3) geschaltet ist, wobei die serielle RC-Schaltung aufweist: einen ersten Widerstand (R4), der separat von dem dritten Widerstand (R1) vorgesehen und an der Seite der Energieleitung (L1) angeordnet ist, und einen Kondensator (22), der an der Seite der Masseleitung (L3) angeordnet ist, wobei die serielle RC-Schaltung dem zweiten Eingangsanschluss des Vergleichers (21) eine zweite Spannung bereitstellt, wobei die zweite Spannung von einer Ladungsmenge im Kondensator (22) abhängt, eine erste Leitung (L5) zum Zurückführen eines Ausgangs des Vergleichers zur Seite des ersten Eingangsanschlusses, und eine zweite Leitung (L4), die den Ausgang des Vergleichers (21) mit der Seite des zweiten Eingangsanschlusses durch eine erste Diode (D2) und einen zweiten Widerstand (R5), der separat von dem ersten Widerstand (R4) vorgesehen ist, verbindet, wobei die erste Diode (D2) einen Stromfluss von der Ausgangsseite des Vergleichers (21) in Richtung des zweiten Eingangsanschlusses blockiert; wobei ein Entladestrom von dem Kondensator (22) in die Ausgangsseite des Vergleichers (21) durch die zweite Leitung (L4) fließt, und wobei die zweite Leitung (L4) die Energieleitung (L1) nicht ganz oder teilweise enthält.
Patent DE-102005062509-B4 (DE)
Title: LCD und Ansteuerungsverfahren für ein solches
Inventor: SONG JAEHUN
IPC: G02F1/133
Filed: 2005-12-27
Granted: 2009-09-03
Abstract: LCD mit:  – einer Flüssigkristalltafel (102) mit einer ersten Gemeinsame-Spannung-Versorgungsleitung (VL1) und einer zweiten Gemeinsame-Spannung-Versorgungsleitung (VL2), die voneinander beabstandet sind;  – einem ersten Gemeinsame-Spannung-Kompensator (110a) und einem zweiten Gemeinsame-Spannung-Kompensator (110b), die entsprechend mit der ersten bzw. zweiten Gemeinsame-Spannung-Versorgungsleitung verbunden sind; und  – einem Gemeinsame-Spannung-Generator (109), der mit dem ersten und dem zweiten Gemeinsame-Spannung-Kompensator (110a, 110b) verbunden ist;  – wobei der erste Gemeinsame-Spannung-Kompensator (110a) Eingangsanschlüsse aufweist, von denen einer mit einem ersten Ende der ersten Gemeinsame-Spannung-Versorgungsleitung (VL1) und ein anderer Eingang mit dem Gemeinsame-Spannung-Generator (109) verbunden ist, und einen Ausgangsanschluss, der mit einem zweiten Ende der ersten Gemeinsame-Spannung-Versorgungsleitung (VL1) verbunden ist;  – wobei der zweite Gemeinsame-Spannung-Kompensator (110b) Eingangsanschlüsse aufweist, von denen einer mit einem ersten Ende der zweiten Gemeinsame-Spannung-Versorgungsleitung (VL2) und ein anderer Eingang mit dem Gemeinsame-Spannung-Generator (109) verbunden...
Patent DE-102006000385-B4 (DE)
Title: Aufbaugeschwindigkeits-Berechnungsvorrichtung
Inventor: TSURUHARA RYUZO
IPC: B62J99/00
Filed: 2006-08-02
Granted: 2011-06-22
Abstract: Aufbaugeschwindigkeitsberechnungsvorrichtung für ein Kraftrad, die Erfassungssignale von einem an einem als mitlaufendes Rad dienenden Vorderrad (FW) angeordneten ersten Sensor (23) und von einem an einem als Antriebsrad dienenden Hinterrad (RW) angeordneten zweiten Sensor (24) empfängt, so dass eine Radgeschwindigkeit des Vorderrads (FW) und eine Radgeschwindigkeit des Hinterrads (RW) berechnet wird, und eine Aufbaugeschwindigkeit (SP1) des Kraftrads auf der Basis der Radgeschwindigkeit des Vorderrads (FW) und der Radgeschwindigkeit des Hinterrads (RW) ebenfalls berechnet wird, gekennzeichnet durch: einen ersten Teil (110, 120) zur Berechnung einer geschätzten Geschwindigkeit (VS0) auf der Basis zumindest der Radgeschwindigkeit des Vorderrads (FW) oder der Radgeschwindigkeit des Hinterrads (RW), wenn sich sowohl der erste Sensor (23) als auch der zweite Sensor (24) in einem normalen Zustand befinden, zur Bestimmung eines Radgeschwindigkeitsverhältnisses, das als ein Verhältnis der Radgeschwindigkeit des Vorderrads (FW) und der Radgeschwindigkeit des Hinterrads (RW) dient, und zur Speicherung des Radgeschwindigkeitsverhältnisses in einem Speicher in Verbindung...
Patent DE-102006017649-B4 (DE)
Title: Verwendung von Grillkohle aus Haselnussschalen
Inventor: FISCHER KARLHEINZ
IPC: C10L5/44
Filed: 2006-04-12
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verwendung einer in einer Schichtdicke von ca. 2 bis 20 cm vorliegenden, mit den Schritten  a) Entschalen von Haselnüssen unter Gewinnung von Nussschalenbruchstücken,  b) Glühen der Nussschalenbruchstücke in einem Ofen bei einer Temperatur zwischen 350°C und 450°C über einen Zeitraum von 0,2 bis 4 Stunden ohne Sauerstoffzufuhr und  c) Ablöschen der glühenden Nussschalen mit Wasser  hergestellten Grillkohle zum Betreiben von Grilltischen oder Grillstellen.
Patent DE-102006024537-B4 (DE)
Title: Trennen von Gusskörper und Form durch ein selektives Auspacken
Inventor: IBURG FRANK
IPC: B22D33/02
Filed: 2006-05-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren nach Anspruch 1 des deutschen Patents 10 2005 055 877, mit zumindest folgenden Verfahrensschritten ... a. eine leere Kastenhälfte (OK) mit oben aufliegender Palette befindet sich kopfüber im Wender; b. aus dem Kühlschalenförderer heraus wird von unten eine leere Kühlschale in den Wender hineingehoben, unter Verwendung einer Hubvorrichtung; c. gefolgt von einer Übernahme und einem Hubsenken; d. der Formkasten mit Palette mitsamt der leeren und lagerichtigen Kühlschale werden um 180° gewendet, so dass das sich eine lage-unrichtige Kühlschale über Kopf mit den Rollen nach oben über der leeren, lagerichtigen Formkastenhälfte befindet; e. ein Formkastenschub erfolgt und bewegt einen neuen Kasten mit Gussstück in den Wender hinein und bewegt den bereits entleerten Kasten im selben Takt heraus; f. mit einem mitdrehenden Hubwerk im Wender wird die lage-unrichtige Kühlschale auf die Kastenhälfte abgesenkt und arretiert; g. der Wender wird um 180° gedreht, wodurch die Kühlschale sich unten und der Formkasten auf ihr befindet, wobei der Formkasten verkehrt herum liegt; h. über dem Wender befindliche Stössel stossen durch Öffnungen der Palette hindurch, zur Unterstützung eines Herausfallens des Gussteils aus dem Kasten in die Kühlschale; i. die Kühlschale wird abgesenkt und auf dem Hubtisch verankert; j. die Kühlschale wird abgesenkt.
Patent DE-102006030214-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraft-Verteilungsvorrichtung
Inventor: HONDA KENJII
IPC: F16H48/11
Filed: 2006-06-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Fahrzeugantriebskraft-Verteilungssystem,
aufweisend:  eine Differentialvorrichtung (D), die eine Antriebskraft
von einer Brennkraftmaschine (E) zu linken und rechten Rädern (WFL,
WFR, WRL, WRR) überträgt, und  einen
Drehmoment-Verteilungsmechanismus (A), der einen Planetengetriebemechanismus
enthält,
angeordnet zwischen den linken und rechten Rädern (WFL, WFR, WRL, WRR) und
der Differentialvorrichtung (D),  wobei der Planetengetriebemechanismus
an linken und rechten Achsen (AFL, AFR, ARL, ARR) angeordnet ist, welcher
zwischen der Differentialvorrichtung (D) und den linken und rechten
Achsen (AFL, AFR, ARL, ARR) irgendwelche zwei Elemente von drei
Elementen des Planetengetriebemechanismus verbindet, die mittels
Drehmoment-Verteilungskupplungen (CL, CR) an einem festen Teil verriegelt
bzw. von diesem festgehalten sind, derart, dass das Drehmoment zwischen
die Achsen (AFL, AFR, ARL, ARR) der linken und rechten Räder (WFL,
WFR, WRL, WRR) verteilt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
irgendein Element von den drei Elementen des Planetengetriebemechanismus
mit den linken und rechten Achsen (AFL, AFR, ARL, ARR) in Eingriff
steht, und...
Patent DE-102006031304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Behälters
Inventor: SCHULDHEIS BERND
IPC: G03G15/16
Filed: 2006-07-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken eines Behälters
(10) mit einem elektrofotografischen Drucker, wobei der Behälter (10)
mit der Oberfläche
einer Behälterwandung
(11) auf der tonerbeschichteten Oberfläche eines Fotoleiters (20)
oder auf der tonerbeschichteten Oberfläche eines mit dem Fotoleiter
(20) in Kontakt stehenden Transfermediums (24) abrollt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Behälter (10) auf seiner zu bedruckenden
Behälterwandung
(11) auf zwei im Abstand zueinander angeordneten Transportwalzen
(31) einer Transporteinrichtung (30) abgestützt und mit seiner Behälterwandung
(11) abgerollt wird,  dass wenigstens eine der Transportwalzen
(31) vor oder nach dem Beschichtungsvorgang quer zu ihrer Achsrichtung
(Zustellung Z) verstellt wird, und dass in den von dem Behälter (10)
umschlossenen Innenraum durch eine Behälteröffnung (12) hindurch eine Korona
(26) eingeführt
wird.
Patent DE-102006035428-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YASUTAKE TOSHIO
IPC: B60T8/24
Filed: 2006-11-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Bewegungssteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit: einer Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob das Fahrzeug sich in einem Kurvenzustand befindet oder nicht; und einer Gewinnungseinrichtung zum Gewinnen eines Indexwerts (|Gy|), der einen Grad einer Tendenz anzeigt, dass das Fahrzeug übermäßig wankt; wobei eine Bremskraft auf der Grundlage des Indexwerts (|Gy|) aufgebracht wird, ein linkes und ein rechtes Vorderrad (FL, FR) des Fahrzeugs angetriebene Räder sind und diese über ein Differenzial (35) miteinander verbunden sind, ein linkes und ein rechtes Hinterrad (RL, RR) des Fahrzeugs nichtangetriebene Räder sind, die Bewegungssteuervorrichtung (10) Folgendes aufweist: eine erste Steuereinrichtung (61) zum Aufbringen einer ersten Bremskraft nur auf ein Vorderrad (FL; FR) an einer radial inneren Seite einer Kurvenrichtung, wenn das Fahrzeug sich in einem Kurvenzustand befindet und der Indexwert (|Gy|) gleich wie oder größer als ein vorbestimmter erster Wert (Gy1) ist, und eine zweite Steuereinrichtung (61) zum Aufbringen einer zweiten Bremskraft auf ein Hinterrad (RL; RR) an einer radial inneren Seite einer Kurvenrichtung, wenn das Fahrzeug sich in einem Kurvenzustand befindet und der Indexwert (|Gy|) gleich wie oder größer als ein vorbestimmter zweiter Wert (Gy2) ist, der größer als der vorbestimmte erste Wert (Gy1) ist.
Patent DE-102006039969-B4 (DE)
Title: Staubabsaugsystem
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2006-08-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Staubabsaugsystem (10) für eine Handwerkzeugmaschine (58), wobei die Handwerkzeugmaschine (58) einen Lüfter (66) zur Kühlung einer Antriebseinheit (64) und eine Koppelstelle (60) zur Kopplung mit dem Staubabsaugsystem (10) aufweist und wobei das Staubabsaugsystem (10) eine Saugeinheit (14) sowie einen ersten Staubabsaugaufsatz (12) und zumindest einen zweiten Staubabsaugaufsatz (16, 18, 20) zur Ankopplung an die Saugeinheit (14) derart aufweist, dass der erste Staubsaugaufsatz (12) und der zumindest eine zweite Staubabsaugaufsatz (16, 18, 20) für artverschiedene Anwendungen und/oder einen Betrieb mit artverschiedenen Werkzeugen gegeneinander auswechselbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Handwerkzeugmaschine (58) einen zusätzlichen, von der Antriebseinheit (64) angetriebenen Lüfter (68) aufweist, der über die Koppelstelle (60) einen zu einer Staubabsaugung an dem ersten oder dem zweiten Staubabsaugaufsatz (12, 16, 18, 20) erforderlichen Luftsog erzeugt.
Patent DE-102006062093-B4 (DE)
Title: Automatisierungsanlage und Verfahren für exklusive Verbindungen zu Clientrechnern
Inventor: HARTMANN ELMAR
IPC: G05B19/418
Filed: 2006-12-29
Granted: 2013-01-03
Abstract: Automatisierungsanlage mit einem Serverrechner (1) als ein Feldgerät und mit mindestens zwei – Parametrierungen im Feldgerät (1) vornehmenden – Clientrechnern (5, 6, 7), – wobei ein Handle (UUID) vorgesehen ist, zum Aufbau und zum Erhalten einer exklusiven, Parameter schreibenden Kommunikations-Verbindung zwischen dem mindestens einen Feldgerät als Serverrechner (1) und nur einem der mehreren Clientrechner (5); – wobei jeder der Clientrechner (5, 6, 7) eine Einrichtung zum Erzeugen und Versenden von Anforderungen an das Feldgerät (1) und dieses eine Einrichtung zum Erzeugen und Versenden von Antworten an jeden der Clientrechner (5, 6, 7) umfasst, und wobei jeder der Clientrechner (5, 6, 7) imstande ist, an das Feldgerät (1) eine Anforderung zum Aufbau einer exklusiven Verbindung (ExVb) zu übermitteln; – wobei der Serverrechner als Feldgerät (1) eine Einrichtung zum Erzeugen und Versenden von einmaligen (eindeutigen) Nachrichten mit jeweils einem Handle (UUID) umfasst, die so aufgebaut sind, dass ein Handle...
Patent DE-102007001833-B4 (DE)
Title: System zur Verankerung eines Mastes, Pfostens oder dergleichen im Erdreich und Verwendung einer Befestigungsvorrichtung und eines Mastes, Pfostens oder dergleichen in einem solchen System
IPC: E01F9/677
Filed: 2007-01-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Es wird ein System zur Verankerung eines Pfostens oder dergleichen 2 im Erdreich, bestehend aus einer Befestigungsvorrichtung 1 und einem Pfosten 2, beschrieben. Die Befestigungsvorrichtung 1 weist einen Verankerungsabschnitt 4 zur Verankerung im Erdreich und einen an dessen oberem Teil angeordneten Halteabschnitt 5 mit einer in axialer Richtung ausgebildeten Aufnahme 6 zur Aufnahme eines Pfostens o. dgl. 2 auf. Die Aufnahme 6 weist Eckbereiche 8a–e auf, welche eine Vieleckkontur bilden und welche zumindest als Innenkontur der Aufnahme 6 zumindest abschnittsweise mit mindestens 5 Eckbereichen 8a–e ausgebildet ist. Die Vieleckkontur ist derart dimensioniert, dass ein im Querschnitt mehreckiger Pfosten o. dgl. 2 mit einer geringeren Zahl von Eckbereichen 9a–d bezüglich seiner Eckbereiche passgenau oder mit Presssitz in der Aufnahme 6 einsteckbar ist. Dabei ist die Vieleckkontur der Aufnahmen 6 so ausgebildet, dass mindestens einer der Eckbereiche 9a–d des Pfostens 2 o. dgl. zum Zwecke seiner Ausrichtung in Umfangsrichtung und im wesentlichen drehfesten Lagerung wahlweise mit einem der mehreren Eckbereiche 8a–e der Aufnahme in Eingriff bringbar ist. Der Pfosten 2 kann zumindest in seinem in die Aufnahme 6 steckbaren Abschnitt passgenau einsteckbar oder kann elastisch deformierbar ausgebildet sein und gegenüber der Aufnahme ein Übermaß aufweisen, so dass ein Presssitz in der Aufnahme erzielt werden kann. Beschrieben wird weiter die Verwendung von Befestigungsvorrichtung 1 und Pfosten 2 in einem solchen System.
Patent DE-102007004612-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Signalen
Inventor: POPUGAEV ALEXANDER
IPC: H01Q19/10
Filed: 2007-01-30
Granted: 2013-04-11
Abstract: Antennenvorrichtung (100) zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Signalen mit folgenden Merkmalen: einer Massefläche (110); einem Flächenstrahler (120), der in einem Strahlerabstand (150) über der Massefläche (110) parallel zu der Massefläche angeordnet ist; und einer Mehrzahl von parasitären Elementen (130), die auf der Massefläche (110) radialsymmetrisch um den Flächenstrahler (120) herum angeordnet sind, wobei die parasitären Elemente (130) dauerhaft elektrisch mit der Massefläche (110) kurzgeschlossen sind, wobei die Höhe der parasitären Elemente (130) über der Massefläche (110) dem Strahlerabstand (150) entspricht, wobei der Strahler durch Biegen der Ecken einer planquadratischen Form gebildet ist und sich an den umgebogenen Ecken abstützt.
Patent DE-102007012524-B4 (DE)
Title: Behälterensemble sowie Verfahren zur Analyse von Substanzen
Inventor: BUERK OLIVER
IPC: B01L3/00
Filed: 2007-03-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme mindestens eines Behälterensembles (10), wobei das Behälterensemble geeignet ist, einer Analyseeinheit (2) Substanzen (3) zur Analyse zur Verfügung zu stellen, wobei sich die Substanzen (3) in Behältern (4) befinden, die zumindest teilweise in mindestens eine funktionelle Gruppe (5) zusammengefasst sind, und dem Behälterensemble (10) mindestens ein elektronischer Informationsträger zugeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Aufnahme für mindestens ein Behälterensemble (10) und eine Mehrzahl an Sende-/Empfangsmitteln (7) umfasst, um Informationen von mindestens einem Informationsträger (6) zu senden und/oder zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende/Empfangsmittel (7) mit mindestens einem Lese-/Schreibmittel (9) über einen Multiplexer gekoppelt sind und das Lese-/Schreibmittel die von den Sende/Empfangsmitteln (7) empfangenen Daten zumindest teilweise verarbeitet und/oder die zu sendenden Daten bereitstellt.
Patent DE-102007023025-B4 (DE)
Title: Gliederschürze mit Axialsicherungselement
Inventor: EISNER KARL-HEINZ
IPC: F16P3/02
Filed: 2007-05-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Gliederschürze, insbesondere
zur Abdeckung bewegbarer Werkzeugmaschinenteile, mit einer Vielzahl
von über
seitliche Kupplungselemente (2, 4) oder einen kederartigen Gliederverbinder
gelenkig verbundenen Gliedern (1), die jeweils zumindest einen Hohlraum
(6) aufweisen, und mit einem Axialsicherungselement (26) zum Begrenzen
der gegenseitigen Verschiebbarkeit benachbarter Glieder (1), wobei
das Glied (1) einen Aufnahmekanal (8, 10) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels
(36) des Axialsicherungselements (26) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmekanal (8, 10) durch eine innenliegende Einschnürung (12,
14) des Hohlraums (6) gebildet ist.
Patent DE-102007041621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung einer Datenfunkverbindung
Inventor: SCHILDKNECHT THOMAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2007-09-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung des Datenaustauschs über eine Datenfunkverbindung zwischen Feldbusgeräten, wobei Daten von zumindest einem ersten Feldbusgerät über eine erste Kabelverbindung auf ein erstes Datenfunkmodem übertragen werden, über die Datenfunkverbindung auf zumindest ein zweites Datenfunkmodem übertragen und anschließend über eine zweite Kabelverbindung zumindest einem zweiten Feldbusgerät zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle einer Funkstörung in dem ersten Feldbusgerät und/oder dem zweiten Feldbusgerät eine Softwarefunktion und/oder eine Hardwarefunktion zur Offenhaltung der Datenfunkverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-102007044251-B4 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug und Verfahren zum Festziehen oder Lösen von Verbindungen
Inventor: KOPPENHOEFER PETER
IPC: B25B21/00
Filed: 2007-09-11
Granted: 2012-03-22
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Drehmomentwerkzeug zum Festziehen oder Lösen von Verbindungen bereitgestellt, mit: einem um eine Achse drehbaren Antriebselement, das dazu geeignet ist, mit einem drehbaren Abschnitt der Verbindung in Eingriff zu kommen, um den drehbaren Abschnitt der Verbindung zu drehen, um die Verbindung festzuziehen oder zu lösen, und einem Kraftantrieb, der dazu geeignet ist, auf das Antriebselement einzuwirken, um das Antriebselement zu drehen und dadurch den drehbaren Abschnitt der Verbindung über einen Teilhub zu drehen, wobei zwischen dem Antrieb und dem Antriebselement ein Abstand gebildet wird, und wobei der Antrieb anschließend über den Abstand zum Antriebselement hin verstellt wird, um erneut auf das Antriebselement einzuwirken, um das Antriebselement zu drehen und dadurch den drehbaren Abschnitt der Verbindung über einen weiteren Teilhub weiterzudrehen.
Patent DE-102008003376-B4 (DE)
Title: Rucksack und Hüftgurt für einen Rucksack
Inventor: FISH TIM
IPC: A45F3/04
Filed: 2008-01-07
Granted: 2009-09-24
Abstract: Rucksack (10) mit mindestens einem Gepäckfach (12) und einem mit diesem verbundenen Gurtsystem (14) zum Anbringen des Rucksacks (10) am Körper einer Person,  wobei das Gurtsystem (14) umfasst:  zwei Schultergurte (16) zur Abstützung des Rucksacks (10) an Schultern einer Person und  einen Hüftgurt (18) welcher in einem geschlossenen Benutzungszustand eine Schlaufenform aufweist und einen linken Hüftabschnitt (20L) zur Anlage an der linken Hüfte einer Person, einen rechten Hüftabschnitt (20R) zur Anlage an der rechten Hüfte einer Person und einen zwischen dem linken Hüftabschnitt (20L) und dem rechten Hüftabschnitt (20R) verlaufenden Bauchabschnitt (26) zur Anlage am Bauch einer Person umfasst, und  wobei der Hüftgurt (18) in dem linken und in dem rechten Hüftabschnitt (20L, 20R) jeweils einen Gurtlängenverstellmechanismus (38L, 38R) aufweist, wobei jeder der beiden Gurtlängenverstellmechanismen (38L, 38R) einen Zugbetätigungsabschnitt (44L, 44R) umfasst, welcher durch eine Zugbetätigungsbewegung in einer vom Gepäckfach (12) weg weisenden Vorwärtsrichtung (V) den...
Patent DE-102008007533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrüstung eines Sprungkastens mit Fahrrollen
Inventor: THIEME HANS-RUDOLF DR
IPC: A63B5/12
Filed: 2008-02-01
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Ausrüstung eines Sprungkastens mit Fahrrollen, die für eine Nutzung von Teilen des Sprungkastens als Rollbrett geeignet sind, wobei der Sprungkasten aus einem Unterteil zur Abstützung auf dem Boden, mehreren Zwischenteilen und einem Oberteil mit Polsterung besteht und wobei die Vorrichtung einen Grundkörper aufweist, der an den Innenflächen von zwei verschiedenen Seitenteilen eines Kastenteils befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (5) an den Innenflächen von zwei benachbarten Seitenteilen (3) befestigbar ist, wobei am Grundkörper (5) eine Fahrrolle (6) abgestützt ist und wobei der Grundkörper (5) als ein Eckwinkel ausgestaltet ist, der einen freien Konturabschnitt aufweist, der einen im Eckbereich des Kastenteils (1) angeordneten Klotz (7) umgreift.
Patent DE-102008035890-B4 (DE)
Inventor: KLASEN-MEMMER MELANIE DR
IPC: C09K19/44
Filed: 2008-07-31
Granted: 2017-10-19
Abstract: Liquid crystal media based on a mixture of polar compounds also contain at least one compound with one, two or three trans-1,4-cyclohexylene, cyclohex-3-ene-1,4-diyl and/or cyclohex-1-ene-1,4-diyl groups linked to a 2,3-difluoro-1,4-phenylene group by an acetylene group. Liquid crystal (LC) media based on a mixture of polar compounds, contain at least one compound of formula (I). R 11>, R 12> : 1-15C alkyl or alkenyl (optionally substituted with one CN or CF 3group or at least one halogen, and optionally with one or more CH 2groups replaced by O, S, cyclobutane-1,3-diyl, -Ctriple boundC-, CF 2O, OCO or COO with no direct link between oxygen atoms); (A), (B) : trans-1,4-cyclohexylene, cyclohex-3-ene-1,4-diyl or cyclohex-1-ene-1,4-diyl; a : 0, 1 or 2. Independent claims are included for (1) a method for the production of LC media by mixing compound(s) of formula (I) with mesogenic compound(s) and possibly normal additives and/or stabilisers (2) electro-optical displays with passive or active matrix addressing based on the ECB, PALC, FFS or IPS effect, in which the dielectric contains an LC medium as above. [Image].