baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3203151-C2 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Verstellmechanismus eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 1982-01-30
Granted: 1986-07-17
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für einen Verstellmechanismus eines Fahrzeugsitzes mit einem der Übertragung einer Drehbewegung auf eine Antriebswelle dienenden Handrad hat eine steuerbare, bei Freigabe des Handrades selbsttätig in ihre Sperrstellung übergehende Drehsperre. Das Handrad (23) ist mit der Antriebsseite eines auf seiner Abtriebsseite mit dem Verstellmechanismus zu kuppelnden Untersetzungsgetriebe (11) gekuppelt. Die Drehsperre weist wenigstens ein federbelastetes Sperrglied (18) auf, das in seiner Sperrstellung in formschlüssigem Eingriff mit wenigstens einer Raste (20) eines zweiten Sperrgliedes (19) ist und dadurch die Antriebswelle (6) blockiert.
Patent DE-3218952-C2 (DE)
Title: Gleichrichterschaltung
IPC: H02M7/10
Filed: 1982-05-19
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Gleichrichterschaltung umfaßt einen Transformator (12) mit einer an eine Wechselspannungsklemme (10) angeschlossenen Primärwicklung (N1), eine erste Diode (20), deren Anode über einen ersten Kondensator (14) an die eine Seite einer Sekundärwicklung (N2) des Transformators (12) angeschlossen ist, eine zweite Diode (18), deren Kathode über den ersten Kondensator (14) mit der einen Seite der Sekundärwicklung (N2) verbunden ist, und einen zwischen die Kathode der ersten Diode (20) und die Anode der zweiten Diode (18) geschalteten zweiten Kondensator (26). Ein dritter Kondensator (16) ist zwischen die Anode der zweiten Diode (18) und die andere Seite der Sekundärwicklung (N2) geschaltet, während eine dritte Diode (22) zwischen die Anode der zweiten Diode (18) und den zweiten Kondensator (26) in derselben Gleichrichtrichtung wie diejenige von erster und zweiter Diode (20, 18) geschaltet ist und die Anzapfung der Sekundärwicklung (N2) an Masse liegt.
Patent DE-3238834-C2 (DE)
Title: Kanüleneinheit
IPC: A61M5/32
Filed: 1982-10-20
Granted: 1986-07-24
Abstract: Die beschriebene Kanüleneinheit umfaßt eine Hohlnadel (11) und eine Nabe (12), welche die Hohlnadel (11) an ihrem hinteren bzw. proximalen Endabschnitt haltert und aus einem harten Kunststoff hergestellt ist. Eine Schutzkappe (15) umfaßt einen Hohlkörper, dessen vorderes bzw. distales Ende geschlossen und dessen proximales Ende offen ist, wobei die Schutzkappe (15) aus einem harten Kunststoff hergestellt ist. Die Schutzkappe (15) ist abnehmbar so auf die Nabe (12) aufgesetzt, daß der Hohlkörper die Hohlnadel (11) aufnimmt und das proximale Ende (15b) des Hohlkörpers den distalen Endabschnitt (12b) der Nabe bedeckt bzw. umschließt. Zwischen der Innenumfangsfläche des proximalen Endabschnitts (15b) des Hohlkörpers und der Außenumfangsfläche des distalen Endabschnitts (12b) der Nabe (12) ist eine elastische Schicht (16) vorgesehen.
Patent DE-3249877-C2 (DE)
Title: Circuit device for DC braking of a three-phase motor (motor having a multiple of three phases)
IPC: H02P3/24
Filed: 1982-02-10
Granted: 1989-01-12
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3301157-C2 (DE)
Title: Zündschaltung für eine Reihenschaltung aus einem abschaltbaren Halbleiterelement und einem Hilfsthyristor
IPC: H03K17/082
Filed: 1983-01-13
Granted: 1984-12-20
Abstract: Für eine Reihenschaltung aus einem abschaltbaren Halbleiterelement (2) und einem Hilfsthyristor (1), die nacheinander durch eine Folge-Zündschaltung gezündet werden, soll sichergestellt werden, daß sowohl betriebsmäßig als auch bei einer Überspannungsschutzeinschaltung stets das Halbleiterelement (2) vor dem Hilfsthyristor (1) eingeschaltet wird. Dazu sind zwei in Serie liegende Varistoren (7, 8) vorgesehen, von denen der erste Varistor (7) zwischen die Anode und den Steueranschluß des Hilfsthyristors (1) geschaltet ist. Der zweite Varistor (8) ist einerseits an den Steueranschluß des Hilfsthyristors (1) und andererseits sowohl über einen ohmschen Widerstand (9) an das Kathodenpotential des abschaltbaren Halbleiterelements (2) als auch über eine in Richtung auf den Steueranschluß des Halbleiterelements (2) gepolte Diode (10) an diesen Steueranschluß gelegt.
Patent DE-3313668-C2 (DE)
Title: Farbmeßgerät
IPC: G01J3/50
Filed: 1983-04-15
Granted: 1985-06-13
Abstract: Farbmeßgeräte sind in vielen Bereichen der Industrie zu einem unerläßlichen Bestandteil geworden, um Farben von Textilien, Kunststoffen, Lacken, Lebensmitteln usw. objektiv zu beurteilen. Die Farbmeßgeräte besitzen zumindest zwei getrennte Baugruppen, nämlich den Meßkopf und eine Auswerteeinheit, die über ein Kabel mit dem Meßkopf verbunden ist. Diese Trennung hat sich in der praktischen Anwendung der Farbmeßgeräte als nachteilig erwiesen.  Um hier Abhilfe zu schaffen, sieht die Erfindung ein Farbmeßgerät vor, bei welchem der Meßkopf und die Auswerteeinheit zu einer einzigen Baueinheit mit einer aufladbaren Energiequelle als Stromversorgung zusammengefaßt sind. Der neue Meßkopf kann auf ein Ladegerät zum Aufladen der Energiequelle aufgesetzt werden, wobei dann der Meßkopf und das Ladegerät eine trennbare Einheit bilden.
Patent DE-3326548-C2 (DE)
Title: Verschleißfester Sinterstahlkörper, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung des Sinterstahlkörpers
IPC: C22C33/02
Filed: 1983-07-22
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines (verschleißfesten) Sinterkörpers, das dadurch gekennzeichnet ist, daß ein grüner (ungesinterter) Preßling aus 5-60 Gew.-% eines chromhaltigen Ferrolegierungspulvers, 0,2-2 Gew.-% eines Graphitpulvers und einem im wesentlichen aus Eisenpulver bestehenden Rest(anteil) hergestellt wird, der grüne Preßling zur Bildung eines Sinterkörpers gesintert wird, der Sinterkörper nitriert wird und der nitrierte Sinterkörper mit Dampf behandelt wird. Der Sinterkörper kann vor der Dampfbehandlung einer Wärmebehandlung in einer nicht-oxidierenden Atmosphäre unterworfen werden. Die Erfindung betrifft auch einen nach diesem Verfahren hergestellten verschleißfesten Sinterkörper.
Patent DE-3342200-C2 (DE)
Title: Zusammensetzbares, freistehendes, rechteckiges Regal
IPC: A47B47/03
Filed: 1983-11-23
Granted: 1992-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zusammensetzbares, freistehendes Regal mit in unterschiedlicher Höhe anzuordnenden Fachböden, mit senkrechten Standsäulen und benachbarte Standsäulen miteinander verbindenden Stegen und Armen, sowie mit die Fachböden tragenden Tragstützen und Tragstreben. - Erfindungsgemäß sind die Säulen (1) in Dreiecks- oder Trapezform angeordnet, wobei die die Fachböden (47) tragenden Tragstreben (50) in horizontalen Ebenen von den die Basis des Dreiecks oder des Trapezes bildenden Standsäulen zu der oder den die Dreieckspitze oder die Trapezkopflinie bildenden Säule oder Säulen verlaufen.
Patent DE-3424077-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Köpfen von Rüben und zum gemeinsamen Sammeln der Rübenblätter sowie der Rübenköpfe
IPC: A01D23/06
Filed: 1984-06-29
Granted: 1986-09-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Abtrennen und gleichzeitigen Sammeln von Rübenblättern und Rübenköpfen, bei welcher oberhalb eines in einem Austragkanal (1) angeordneten Flegelrotors (2), ein Schleudergerät (11) vorgesehen ist. Das Schleudergerät (11) ist teilweise von einem Leitrost (12) umgeben, der einerseits zwischen die Auswurffinger (9) von zwischen gezahnten Tastscheiben (4) gelagerten Auswurfscheiben (8) und andererseits in den Austragkanal (1) für die abgeschnittenen Materialien eingreift.
Patent DE-3515130-C2 (DE)
IPC: B60G7/04
Filed: 1985-04-26
Granted: 1987-09-17
Abstract: 1. Apparatus in a commercial vehicle, in particular a lorry, for limiting the vertical stroke of an axle body (1) with respect to a chassis side member (1) of U-shaped cross-section with a rubber stop located therebelow, whereby the web (1b) of the chassis side member (1) is vertical and a lower flange (1a) of the chassis side member (1) is horizontal, characterised by the association of the rubber stop (2) with the transition region between the flange (1a) and web (1b) so that the impact forces of the axle body (I) pass through the rubber stop (2) directly and without lateral deflection into the web (1b) of the chassis side member (1).
Patent DE-3616116-C2 (DE)
IPC: A45D34/04
Filed: 1986-05-13
Granted: 1988-12-08
Abstract: The application device has a container (10) which is provided for a liquid application medium and the inlet opening (14) of which is provided with an application member (34). A ball (40), which projects partially from the outlet opening (38), is arranged in the outlet opening (38) connected to the interior (20) of the container (10) by a central cavity (36). A spring element (48), arranged in the central cavity (36) of the application member (34), presses the ball (40) against the outlet opening (38) in order to close the latter. The spring element (48) has a bar-shaped portion (50) which curves laterally and resiliently outwards when pressure is exerted on the portion of the ball (40) projecting from the outlet opening (38). The bar-shaped portion (50) of the spring element (48) rests with one end portion against the ball (40). The opposite second end portion of the spring element (48) is attached in the central cavity (36) of the application member (34). 
<IMAGE>
Patent DE-3734853-C2 (DE)
IPC: C07H15/04
Filed: 1987-10-14
Granted: 1991-09-26
Abstract: The aldonic acids on which the amides are based can be glycosidically linked in position 3, 4 or 6 to a galactopyranosyl, mannopyranosyl, glucopyranosyl or oligopyranosyl radical. The products are starting materials for the preparation of the corresponding polysulphates.
Patent DE-3810232-C2 (DE)
IPC: G09G1/16
Filed: 1988-03-25
Granted: 1991-01-31
Abstract: A raster scan display system uses a RAM character generator and a dual port video buffer random access memory. The dual port buffer has a shift register output for holding a row of data from the random access memory. The buffer has two partitions, one containing, at consecutive locations, character data and attribute data, the other, character data and font data. In a first mode of operation using the first partition, data transferred to the shift register comprises character data to address the character generator store and attribute data for combination with font data retrieved from the character generator store to provide video data. In a second mode, using the second partition, character and font data transferred to the shift register is used to address and update the character generator store.
Patent DE-4121101-C2 (DE)
Inventor: BRANDAUER OTTO
IPC: B29C31/06
Filed: 1991-06-26
Granted: 1994-01-20
Abstract: A central control and computer system 7 is used for the charging of processing machines 6. It allows any number of processing machines 6 to be charged from any number of material containers 1 (silos) via a common blower 5. Each individual feeding station 4 is flexibly fastened to a load cell 8. The data determined at the load cell 8 are alternately switched to a single control and computer system 7 in multiplex mode. <IMAGE>
Patent DE-4407783-C2 (DE)
Inventor: GOTH GERHARD
IPC: B65D90/66
Filed: 1994-03-09
Granted: 1998-02-05
Abstract: The method involves the use of a container with a flap fixed to a lever mechanism which. The container (5) is filled so that the path to open the container is released. The flap (7) is opened by the material on it. The container is emptied by means of gravity. The flap is closed by means of a counter-weight fixed to the lever mechanism. The flap is attached to one end of the lever mechanism (2). At least one drive element (9) is attached to one end of the shaft (8) on which the lever mechanism is mounted. The shaft is connected to the drive pneumatic, electric or hydraulic element.
Patent NL-1003681-C2 (NL)
Inventor: GRIFFIOEN WILLEM
IPC: G02B6/44
Filed: 1996-07-25
Granted: 1998-01-28
Abstract: For removing cables from tubes, the invention provides a method wherein a cable is sucked from a tube, by connecting an evacuating pump to a cable lead-through apparatus one end of which is connected to the tube and the other end of which is provided with a lead-out opening for the free end of the cable. In one embodiment, the final portion of the cable is removed from the tube by connecting a compressor to the same cable lead-through apparatus. The invention also provides an apparatus for removing cables through suction force, wherein, in one embodiment, the same apparatus can also be used for installing cables in a tube through blowing. <IMAGE>
Patent NL-1005586-C2 (NL)
Title: Roller blind mounting system - has roller shaft mountings displaced relative to associated fixings in plane perpendicular to roller shaft axis
Inventor: OTTOLANDER LEENDERT DEN
IPC: E06B9/56
Filed: 1997-03-20
Granted: 1997-09-23
Abstract: The mounting system has a rectangular housing enclosing the roller shaft (1). The blind material (2) is wound onto the shaft and there is a spring system for rotating the roller shaft in the re-winding direction. The mountings (4) supporting the roller shaft at either end can be secured to a door or window frame. Relative movement of the mountings may take place relative to the fixings in a plane perpendicular to the longitudinal axis of the roller shaft.
Patent NL-1005895-C2 (NL)
Inventor: VERHOEVEN CHRISTIAAN JOHANNES
IPC: H03K3/03
Filed: 1997-04-24
Granted: 1998-10-27
Abstract: A resonator includes a resonating device and a selection circuit for selecting a resonance mode. The selection circuit is formed by a first-order oscillator which is provided with a synchronization input and whose output is connected to the excitation input of a resonator, the output of the resonator being connected to the synchronization input of the first-order oscillator in order to synchronize the oscillator and the output signal of the resonator being derived from the oscillator.
Patent NL-1020181-C2 (NL)
Title: Mop has supply of liquid to nozzle which can be blocked by pressing dosing device against supply connection
Inventor: KREIJ HERMEN DE
IPC: A47L13/22
Filed: 2002-03-15
Granted: 2003-09-16
Abstract: A cleaning device for wet cleaning surfaces such as floors comprises a shaft with a cleaning head at one end, a liquid reservoir (4) connected to a nozzle and a dosing device (14) incorporated into the shaft between the reservoir and nozzle. A cleaning device for wet cleaning surfaces such as floors comprises a shaft with a cleaning head at one end, a liquid reservoir (4) connected to a nozzle and a dosing device (14) incorporated into the shaft between the reservoir and nozzle. The dosing device is operated by a dosing mechanism comprising an actuator, a part connecting the actuator to the dosing device, a compression spring and a stopper. The liquid connection (13) between the reservoir and nozzle is made from flexible material and the dosing device makes contact with this material in such a way that the supply of liquid to the nozzle is blocked or allowed by operating the dosing device.
Patent NL-1025484-C2 (NL)
Title: Greenhouse or departmental store has number of parallel extending joists and crossways projecting roof sections, each provided with a ridge with glass plates located on opposite sides with frames between them
Inventor: LANSU PETER EDUARD MARIA
IPC: A01G9/24
Filed: 2004-02-13
Granted: 2005-08-16
Abstract: The greenhouse (1) or departmental store has a number of parallel extending joists and crossways projecting roof sections, each provided with a ridge (4) with glass plates (2) located on opposite sides with frames between them. The frames (7a,7b) are formed as air frames which near to the ridge are kidney-shaped and are displaceable by expansion bars between a closed and open position. In the greenhouse cover, a central field (M) and one or more gable fields (G) extending the edges of the greenhouse are distinctly incorporated. The extent of the bars of the central field and the extent of the frames in the central field and gable field are virtually the same length.
Patent NL-1027302-C2 (NL)
Inventor: KALKMAN HUBERT
IPC: H04R1/02
Filed: 2004-10-20
Granted: 2006-04-26
Abstract: A loudspeaker box comprising a first and a second speaker unit each adjacent a sound space formed in the housing. The loudspeaker box further comprises a separation element provided between the sound spaces. The separation element comprises faces to reflect at least a part of sound waves to be radiated by a backside of the speaker units into the sound spaces. As well, the separation element leaves open a passage between the sound spaces. By reflection of sound waves at the faces of the separation element an acoustic influence on the speaker units occurs as a result of which for example an electric filtering of signals being supplied to the speaker units can be dispensed with. In a further aspect of the invention, the loudspeaker box comprises a further compartment that is at least partially filled with a granular material. In this way an effective damping of resonances occurring in the loudspeaker box is reached.
Patent NL-1027688-C2 (NL)
Title: Releasing glucans useful in animal and human nutrition from mushrooms comprises extruding the mushrooms
Inventor: MAES MATHIEU ANTOON KAREL
IPC: C08B37/18
Filed: 2004-12-08
Granted: 2006-06-09
Abstract: Releasing glucans from mushrooms comprises extruding the mushrooms to release an aqueous fraction containing dissolved glucans and separating the aqueous fraction from a solids fraction. An independent claim is also included for apparatus for carrying out the above process, comprising an extrusion device and a downstream separating device.
Patent SE-516340-C2 (SE)
Inventor: HANSSON ANDERS
IPC: H02G15/08
Filed: 2000-09-07
Abstract: A method of restoring armouring on a cable, in connection with jointing or after a repair of a cable, whereby a plurality of armour wires, distributed essentially uniformly around the circumference of the cable, are brought to make contact with the cable, in the form of helical lines, and are fixed to the envelope surface of the cable. Essentially straight armour wires are placed around the joint or the repair, essentially in parallel with the cable, such that a cage, or part of a cage, limited by a cage wall consisting of essentially parallel armour wires, is formed. Torsion is applied to the cage wall such that the armour wires are given the shape of helical lines or an essentially helical-like shape close to the surface of the cable and the joint or the repair. The two ends of the armour wires which are in the form of helical lines, or which have an essentially helical line-like shape, are connected to the armouring of the cable on the respective sides of the joint or the repair. The armouring is lashed over the whole, or essentially the whole, region of the joint or the repair.
Patent SE-517563-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON ANDERS
IPC: A01G23/083
Filed: 2000-09-22
Abstract: In a method, when using a single-grip harvester head for felling and processing trees, of controlling the press power which, by means of a limbing knife assembly (6), is exerted on a stem (3) which is horizontally fed through th head with its butt end first, the diameter of the stem is measured and the press power is reduced in accordance with a control diagram as the diameter decreases during the feeding. The measured diameter values are registered, and each measured diameter value is compared with a predetermined diameter value which is selected from the diameter values of the stem (3) which are previously registered during the feeding of the stem. If a measured diameter value is found to equal or be greater than this predetermined diameter value, the press power is increased to a corrective power value, which is maintained until a later measured diameter value falls below a reference value.
Patent SE-519724-C2 (SE)
Title: Sea mine, contains charges combining to form single explosion gas cavity
Inventor: ALMSTROEM HENRIK
IPC: F42B22/00
Filed: 2001-03-09
Abstract: The mine contains an explosion gas cavity (20) and is preferably an anchored floating mine, containing two charges located on a vertical line right beneath the bottom of the enemy ship (2) upon detonation. The size of the charge, the distance between the bottom of the ship and the upper charge, and the distance between the two charges are chosen so that the individual explosion gas cavities associated with each charge combine to form a single explosion gas cavity.
Patent SE-524182-C2 (SE)
Inventor: KOGSTA RONNY
IPC: E06B9/40
Filed: 2002-03-13
Abstract: The invention relates to a roller blind device for a window, which roller blind device comprises a first (5) and a second roller blind rod (6) for the winding and unwinding of roller blind screen (3, 4). A first screen (3) having a first property is assigned to the first roller blind rod (5) and a second screen (4) having a second property is assigned to the second roller blind rod (6), and the first (3) and the second (4) screen are interconnected so that one of the screens (3, 4) can be wound on its rod (5, 6) while the other screen (3, 4) is unwound from its rod (5, 6). The second roller blind rod (6) is arranged to be able to move downwards from an upper start position, at the unwinding of screen from the first roller blind rod (5), together with the thus unwound screen (3), essentially without any feeding-out of screen from the roll of the second roller blind rod (6).
Patent SE-521450-C2 (SE)
Title: Open load compartment for forestry vehicle, comprises frame with pivoting inner and outer parts for creating wide or narrow load carrying area
Inventor: AASTROEM ANDERS
IPC: B62D33/02
Filed: 2002-09-18
Abstract: The compartment frame comprises an inner part with two links pivotable about parallel axes and an outer part which is pivotally connected to the inner part links and also capable of pivoting about parallel axes. The links guide the outer part when the inner part is swung into a position between its vertical and horizontal end positions.
Patent SE-527041-C2 (SE)
Inventor: SANDBERG CHRISTER
IPC: D21D5/24
Filed: 2003-04-29
Abstract: The content of ray cells in cellulose pulp causes problems and therefore these ray cells should be removed from the cellulose pulp to improve the pulp quality. The present invention makes this possible and comprises a method wherein at first an advancing pulp suspension is screened or vortex cleaned, ( 3 ) leading to the formation of an accept pulp fraction ( 4 ) and a reject pulp fraction ( 5 ) and that the reject pulp fraction is cleaned and divided, and that accepted material (pulp fibres and valuable fine material) is brought to further treatment and/or use. The invention is characterized in that the cleaning and division of the reject pulp suspension is carried out so that substantially all ray cells are present in the apex fraction of a fractionating cyclone ( 6 ) (if that is the kind of device used) and in that said fraction as such constitutes a very limited material stream, or in that a very limited material stream, predominantly containing ray cells is selected from the apex fraction, and in that this very limited material stream is brought to a disposal stage.
Patent SE-528420-C2 (SE)
Inventor: WILANDER LARS
IPC: B01F11/00
Filed: 2004-11-24
Abstract: The present invention relates to a mixing device for producing bone cement by mixing components intended therefor, wherein the bone cement (3) is made by mixing the components (4, 5) under a vacuum in a mixing space (6), and wherein the mixing space (6) includes at least one piston (9) which can be brought to remain in a start position (A) during mixing and which is releasable therefrom after mixing, whereby said piston (9) will be sucked into the mixing space (6) by being affected by the vacuum prevailing therein. At least one throttle device (20) is provided for generating a pressure drop between the air pressure in the surroundings and the piston (9) for preventing full power affection thereof by said air pressure. At a method in connection with said device, the piston (9) is brought to remain in the start position (A) during mixing of the components (4, 5) by air-tight isolation thereof from the surroundings. 
The piston (9) can be released from the start position (A) by opening the air-tight isolation.