baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001871-U1 (DE)
Title: Werkstückträger
IPC: B23Q3/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Werkstückträger für eine Bearbeitungs- und/oder Montageanlage, der zusammen mit einem an ihm montierten Werkstück in der Bearbeitungs- und/oder Montageanlage von einer Bearbeitungsposition zur nächsten befördert wird, mit einem Gehäuse (100) in dem durch Stellmotoren (210, 220) eine Werkstückaufnahme (110) drehbar und/oder höhenverstellbar ist,, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (100) eine drahtlose Datenschnittstelle (300) zum Auslesen der versorgungsspannungsunabhängig gespeicherten Stellmotor-Positionsdaten vorgesehen ist.
Patent DE-202014101463-U1 (DE)
Title: Modulare Anlage zur Bereitstellung von thermischer und elektrischer Energie
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-03-28
Abstract: Modulare Anlage zur Bereitstellung von thermischer und elektrischer Energie aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen, insbesondere aus Holz, mit einer Vergasungseinrichtung (6) zur Erzeugung eines brennbaren Produktgases aus den kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffe, einem Vorratsbehälter (10) für die kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffe, einer Einsatzstoffzuführeinrichtung (14) zur Zuführung der Einsatzstoffe in die Vergasereinrichtung (6), einem mit dem Produktgas aus der Vergasereinrichtung betriebenen Gasmotor mit Generator (8) zur Bereitstellung der thermischen und der elektrischen Energie, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster und wenigstens ein zweiter Standard-Container (2, 4) vorgesehen sind, dass die Vergasereinrichtung (6), die Einsatzstoffzuführeinrichtung (14) und der Gasmotor mit Generator (8) in dem ersten Standard-Container (2) montiert sind, dass der Vorratsbehälter (10) in dem wenigstens einen zweiten Standard- Container (4) montiert ist, dass die Einsatzstoffzuführeinrichtung (14) über eine erste Container-Schnittstelle (12) mit dem Vorratsbehälter (10) verbindbar ist, dass die erste Container-Schnittstelle (12) die Außenwand beider Standard- Container (2, 4) durchsetzt, und dass die beiden Standard-Container (2, 4) einander zugeordnete Durchbrüche für die erste Container-Schnittstelle (12) aufweisen.
Patent DE-202014102201-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtgitter
IPC: G01V8/22
Filed: 2014-05-12
Abstract: Reflexionslichtgitter mit mehreren Lichtsendern (S1, S2, S3, S4, S5, S6) und mehreren Lichtempfängern (E1, E2, E3, E4, E5, E6) in einem Gehäuse (2) – und einem gegenüberliegenden retroreflektierenden Reflektor (R), der eingehende Lichtstrahlen (4) parallel zu Ihrer Einfallsrichtung zurückreflektiert, – wobei der retroreflektierende Reflektor (R) mindestens einen ersten Abschnitt (6) aufweist und mindestens einen zweiten Abschnitt (8) aufweist, – wobei ein erster Lichtsender (S1), ein erster Lichtempfänger (E) und der erste Abschnitt (6) des Reflektors eine erste Reflexionslichtschranke bilden und ein zweiter Lichtsender (S2), ein zweiter Lichtempfänger (E2) und der zweite Abschnitt (8) des Reflektors (R) eine zweite Reflexionslichtschranke bilden, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Abschnitt (6) und der zweite Abschnitt (8) unterschiedliche Polarisationseigenschaften aufweisen, – vor dem ersten Lichtsender (S1) ein erstes Polarisationsfilter (P1) mit einer ersten Polarisationsrichtung und – vor dem zweiten Lichtsender ein zweites Polarisationsfilter (P2) mit einer zweiten Polarisationsrichtung angeordnet ist, – vor dem ersten Lichtempfänger (E1) ein drittes Polarisationsfilter (P3) mit einer dritten Polarisationsrichtung und – vor dem zweiten Lichtempfänger (E2) ein viertes Polarisationsfilter (P4) mit einer vierten Polarisationsrichtung angeordnet ist, – wobei sich die erste Polarisationsrichtung des ersten Polarisationsfilters (P1) und die Polarisationsrichtung des zweiten Polarisationsfilters (P2) unterscheiden und – wobei sich die dritte Polarisationsrichtung des dritten Polarisationsfilters (P3) und die vierte Polarisationsrichtung des vierten Polarisationsfilters (P4) unterscheiden.
Patent DE-202014105366-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Vibrationssicherung
IPC: H01R13/622
Filed: 2014-11-10
Abstract: Steckverbinder (10) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Gegenstück, der ein Gehäuse (11) umfasst, in welchem in Steckrichtung x vorne Kontakte gelagert sind, die mit einem in Steckrichtung x hinten aus dem Gehäuse (11) ausführbaren Kabel (15) verbindbar sind, – mit einer auf dem Gehäuse (11) in Umfangsrichtung rotationsbeweglich gelagerten Sicherungshülse (16), mittels derer eine die Steckverbindung mit dem Gegenstück sichernde Schraubverbindung realisierbar ist, wobei zumindest gegen Ende der sichernden Schraubbewegung ein Axilalabschnitt des Gehäuses (11) und ein Axialabschnitt der Sicherungshülse (16) miteinander einen Formschluss eingehen, der eine Vibrationssicherung der Steckverbindung gewährleistet, – mit einer elastischen Dichtung (20), welche die Steckverbindung gegen Einflüsse von Fremdstoffen schützt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Axialabschnitt des Gehäuses (11) entlang einer Außenumfangslinie ein Rastprofil (17) mit wenigstens einem ersten Vorsprung (18) und einem ersten Rücksprung (19) ausbildet und – dass der Axialabschnitt der Sicherungshülse (16) entlang einer Innenumfanglinie ein Rastprofil (21) mit wenigstens einem zweiten Vorsprung (22) und einem zweiten Rücksprung (23) ausbildet und – dass die Sicherungshülse (16) auf dem Gehäuse (11) radial relativbeweglich gelagert ist und – dass der die Radialbeweglichkeit gewährleistende Radialspalt zwischen Gehäuse (11) und Sicherungshülse (16) einen radialen Überhub des ersten Vorsprungs (18) über den zweiten Vorsprung (22) gewährleistet, wenn die Vorsprünge (18, 22) während der Schraubbewegung aufeinandertreffen und – dass die elastische Dichtung (20) rückstellend gegen die radiale Überhubbewegung wirkt.
Patent DE-202014106086-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Antriebsstrang eines Zweiradfahrzeugs
IPC: B62J13/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Abdeckung (100), insbesondere Schutzblech, für einen Antriebsstrang eines Zweiradfahrzeuges mit einem ersten Abdeckungsabschnitt (101), welcher zum abschnittsweisen Abdecken eines Antriebsblatts des Zweiradfahrzeugs ausgebildet ist, und einem sich bevorzugt einstückig an den ersten Abdeckungsabschnitt anschließenden zweiten Abdeckungsabschnitt (103), welcher zum Abdecken eines obertrumigen Abschnitts, insbesondere oberen Kettenabschnitts, eines Antriebsstrangs des Zweiradfahrzeugs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (100) schwenkbar an dem zweiten Abdeckungsabschnitt angelenkte Befestigungsmittel (105), insbesondere Laschenelement, aufweist, die zum Anpassen an verschiedene Rahmengeometrien eines Zweiradfahrzeugs verstellbar und bevorzugt in einer Verstellposition rastend fixierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202015001126-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem
IPC: G06F1/20
Filed: 2015-02-12
Abstract: Elektronisches Kassensystem (100) mit einem Gehäuse (102) und mit wenigstens einer in dem Gehäuse (102) angeordneten elektronischen Recheneinheit (110), wobei die Recheneinheit (110) eine thermische Verlustleistung, englisch: ”Thermal Design Power”, TDP, von kleiner gleich etwa 25 Watt aufweist, insbesondere von kleiner gleich etwa 15 Watt.
Patent DE-202015003835-U1 (DE)
Title: Nasenschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2015-05-27
Abstract: Nasenschutz dadurch gekennzeichnet, dass dieser Nasenschutz sich in kleinster Version mindestens über die Nasenspitze vom Jochbein zu Jochbein als schmaler Stoffstreifen aus verschiedenen Material im menschlichen Gesicht befindet.
Patent DE-202015006240-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung
IPC: F16D25/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Kolben-Zylinder-Anordnung für einen Nehmerzylinder eines Betätigungssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einem zylinderförmigen Gehäuse (12), einer Betätigungskolbenstange (14) mit einer in dem zylinderförmigen Gehäuse (12) angeordneten Stirnseite (16), wobei die Betätigungskolbenstange (14) in Axialrichtung des zylinderförmigen Gehäuses (12) bewegbar ist, und einem Sensorsystem zum Ermitteln einer Position eines Kolbens (22) und/oder Trägers (36) in dem zylinderförmigen Gehäuse (12), wobei das Sensorsystem einen an dem Gehäuse befestigten Sensor (18) und ein in dem zylinderförmigen Gehäuse (12) angeordnetes leitfähiges Target (20) aufweist, wobei das leitfähige Target (20) separat zu der Betätigungskolbenstange (14) ausgebildet ist und beabstandet von der Stirnseite (16) der Betätigungskolbenstange (14) angeordnet ist, wobei das Target (20) und die Betätigungskolbenstange (14) über den Kolben (22) fest miteinander verbunden sind und zusammen in dem zylinderförmigen Gehäuse (12) axial verschiebbar sind, wobei die Betätigungskolbenstange (14) an dem zum Ende mit der Stirnseite (16) entgegengesetzten Ende ein Kopfende (24) aufweist, und zwischen der Stirnseite (16) und dem Kopfende (24) ein elastische Element (26) zum Rückstellen der Betätigungskolbenstange (14) angeordnet ist, wobei das elastische Element (26) außerhalb des zylinderförmigen Gehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015006282-U1 (DE)
Title: Rettungssystem für Fluggeräte besonders Quatrocopter
IPC: B64D17/80
Filed: 2015-09-04
Abstract: Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das ein Flugobjekt so ausgebildet ist das der Körper selbst als Druckbehälter dient der ein Gas, was leichter als Luft ist enthält z. B. Helium, das bei Bedarf in ca. 50 Millisekunden in eine Ballonartige Hülle explosionsartig gefüllt werden kann und dort ein Volumen bildet das das Gewicht des Fluggerätes trägt.
Patent DE-202015007061-U1 (DE)
Title: Tee auf Basis von Olivenbaumblättern
IPC: A61P37/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Herstellung eines Tees unter Verwendung von Olivenbaumblätter. Hierzu zählt auch die Herstellung eines Eistees unter der Verwendung von Olivenbaumblätter. Dieser Tee oder Eistee kann auch Bestandteile von werteren handelsüblichen Teesorten beinhalten wie beispielsweise Schwarztee, Grüntee, Holunderblütentee, Pfefferminztee, Beerenmischtee und/oder anderen Gewürzen oder Früchten wie beispielsweise Zitrone oder Orange, und somit ein Tee mit individueller Geschmacksrichtung entstehen, jedoch als Grundlage das Olivenbaumblatt dient.
Patent DE-202015104506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Gewebe eines Gebärmutterhalses
IPC: A61B18/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Gewebe des Gebärmutterhalses (100) einer Patientin, umfassend: eine Handhabe (2); einen elektrisch beheizbaren Behandlungskopf (3); und einen Schaft (4), der sich in einer Erstreckungsrichtung (E) von der Handhabe (2) zu dem Behandlungskopf (3) erstreckt und diese verbindet, gekennzeichnet durch einen Abstandshalter (20), der dazu konfiguriert ist, beim Einführen des Schafts (4) in die Vagina (110) einer Patientin eine Berührung des Behandlungskopfes (3) mit den Seitenwänden der Vagina (110) zu verhindern, wobei zwischen dem Behandlungskopf (3) und dem Abstandshalter (20) eine thermische Barriere vorliegt.
Patent DE-202016006017-U1 (DE)
Title: Modulares Edelstahlschwimmbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Modulares Schwimmbecken, dadurch gekennzeichnet, dass es vorzugsweise aus gekanteten einzelnen Blechmodulen besteht, welche als Bodenmodul (1), Seitenwandmodul (2) und Stirnwandmodul (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202016007150-U1 (DE)
Title: Mobile, höhenverstellbare, stapelbare und dadurch flächensparende, mittels Hebelift versetzbare, Arbeits- und Bürotische, die in ein speziell dafür vorgesehenes Regalsystem eingelagert werden
IPC: A47B83/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Mobile, höhenverstellbare, stapelbare und dadurch flächensparende, mittels Hebelift versetzbare Arbeits- und Bürotische, die in ein speziell dafür vorgesehenes Regalsystem eingelagert werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Möglichkeit der Einlagerung in das dafür speziell vorgesehene Regalsystem, Büro- und Raumfläche eingespart wird.
Patent DE-202016008587-U1 (DE)
Title: Bespannung für eine Maschine zur Herstellung einer Faserbahn
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Bespannung (2), insbesondere zur Verwendung in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder Zellstoffbahn, umfassend eine Grundstruktur, welche als Teilstück eines Flachgewebes (1) ausgebildet ist, welches Flachgewebe (1) durch einander kreuzende Kettfäden (3) und Schussfäden (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilstück des Flachgewebes (1) mehrere Abschnitte (4, 4a, 4b, 4c) aufweist, welche einstückig miteinander ausgebildet sind und wobei mindestens eine Eigenschaft in einem der Abschnitte (4, 4a, 4b, 4c) unterschiedlich zu der jeweiligen Eigenschaft zumindest eines angrenzenden Abschnitts (4, 4a, 4b, 4c) ist.
Patent DE-202016100026-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Einschneiden von fadenförmigen Werkstoffen
IPC: B26D7/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Schneidevorrichtung (1) zum Einschneiden eines Materialstrangs (9), insbesondere eines fadenförmigen Elements, vorzugsweise eines Fadens, einer Schnur oder eines Seils, mit wenigstens einem Halteelement (2), in dem ein Klemmkanal (8) zur Aufnahme des Materialstrangs (9) ausgebildet ist, mit wenigstens einer Schneide (6, 6'), die im Halteelement (2) bewegbar angeordnet ist und in den Klemmkanal (8) zum Einschneiden des Materialstrangs (9) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkanal (8) eine Ausnehmung (10) aufweist und der Materialstrang (9) innerhalb der Ausnehmung (10) des Klemmkanals (8) frei, das heißt ohne Berührung mit dem Klemmkanal (8) führbar ist und durch die wenigstens eine Schneide (6, 6') in dieser Ausnehmung (10) einschneidbar ist.
Patent DE-202016100318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Modifizierung poröser Feststoffe
IPC: B01J20/20
Filed: 2016-01-25
Abstract: Imprägnierte Aktivkohle, insbesondere Aktivkohle mit reaktiver und/oder katalytischer Aktivität, erhältlich durch ein Verfahren zur Imprägnierung einer Aktivkohle, insbesondere zur Ausrüstung einer Aktivkohle mit reaktiver und/oder katalytischer Aktivität, wobei die Aktivkohle einer insbesondere mehrstufigen Imprägnierungsbehandlung unterzogen wird, wobei die Imprägnierungsbehandlung die nachfolgenden Schritte (a) bis (c), insbesondere in der nachstehend spezifizierten Abfolge, umfasst: (a) Inkontaktbringen der Aktivkohle, insbesondere einer Vielzahl von diskreten Aktivkohlepartikeln, mit mindestens einem Imprägniermittel, insbesondere in Form einer Lösung und/oder Dispersion, wobei das Imprägniermittel mindestens ein flüssiges Trägermedium und mindestens eine Imprägnierkomponente, insbesondere mindestens eine katalytisch aktive Komponente, umfasst; dann (b) Entfernung des flüssigen Trägermediums des Imprägniermittels, insbesondere mittels Trocknung, vorzugsweise unter Wärmeeinwirkung und/oder Erwärmung; anschließend (c) gegebenenfalls thermische Nachbehandlung der aus Schritt (b) resultierenden imprägnierten Aktivkohle, insbesondere zur Aktivierung und/oder weiteren Fixierung der Imprägnierkomponente, insbesondere der katalytisch aktiven Komponente, vorzugsweise unter Wärmeeinwirkung und/oder Erwärmung; wobei die Imprägnierungsbehandlung, insbesondere die Schritte (a) bis (c), in einer einzigen und/oder gemeinsamen Imprägniervorrichtung, insbesondere Imprägnierbehältnis (Imprägnierreaktor), durchgeführt wird.
Patent DE-202016102583-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung der Schwingarme des Fahrzeugaufhängungssystems
IPC: B25B27/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bewegung der Schwingarme (101) des Fahrzeugaufhängungssystems (100), des Typs, der für jedes Rad derselben Achse (A) einen Radträger (103) umfasst, welcher mit einem mit dem Fahrzeugrahmen (102) gelenkig verbundenen Schwingarm (101) gekoppelt ist, Folgendes umfassend: einen Querträger (2), der Anschlagmittel (3) trägt, die geeignet sind, unterhalb des Rahmens (102) eines Fahrzeugs positioniert zu werden, und mindestens eine Gruppe (4) für die Bewegung eines entsprechenden Schwingarms (101) in Bezug auf den Rahmen (102), die einen Hebel (5) umfasst, gelenkig mit dem Querträger (2) verbunden, Verbindungsmittel (6), die mit dem Arm verbindbar sind und mit dem Hebel (5) verbunden sind, und Betätigungsmittel (7) für die Drehung des Hebels (5) in Bezug auf den Querträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (7) der mindestens einen Bewegungsgruppe (4) ein Paar von Stäben (16, 17) umfassen, die durch Zwischenlegen eines Gelenkelements (18) gelenkig miteinander verbunden und zwischen dem Hebel (5) und dem Querträger (2) angeordnet sind, um ein Gelenkviereck (2, 5, 16, 17) zu bestimmen, und einen Gewindeschaft (19), der mit einem axialen Stützelement (20) gekoppelt ist, das mit dem Hebel (5) verbunden ist und in ein mit dem Gelenkelement (18) verbundenes Muttergewinde (21) eingreift, wobei die Drehung des Schafts (19) das Gleiten des Muttergewindes (21) entlang demselben und die daraus folgende Drehung des Hebels (5) bewirkt.
Patent DE-202016102640-U1 (DE)
Title: Flugzeugdivan
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-05-18
Abstract: Flugzeugdivan (1) mit mehreren auf einem gemeinsamen Unterbau (2) befestigten Sitzplätzen (3a–3c), wobei jedem der Sitzplätze (3a–3c) ein Sitzteil (4) und eine Rückenlehne (5) zugeordnet sind und wobei die Rückenlehne (5) bezüglich des Sitzteils (4) vorziehbar und zurückschiebbar ist.
Patent DE-202016105681-U1 (DE)
Title: Auszugssystem für eine Bank, einen Stuhl, einen Tisch oder eine Werkbank
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Auszugsystem für eine Bank, einen Stuhl, einen Tisch oder eine Werkbank, umfassend eine Sitz- bzw. eine Tischfläche, an die ein als Auszug ausgebildeter Schub angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszug (3) nach Art einer Schublade (4) im ausgezogenen Zustand zur Aufnahme bzw. zum Abstellen von Behältnissen wie Flaschen und/oder Gläsern an der Unterseite der Sitz- bzw. der Tischfläche (2) ausziehbar ist.
Patent DE-202017000053-U1 (DE)
Title: Längliche transparente Hülle mit seitlichem Eingriff zur hängenden und liegenden Aufbewahrung von Strümpfen
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-01-05
Abstract: Längliche transparente Hülle mit seitlichem Eingriff zur hängenden und liegenden Aufbewahrung von Strümpfen dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle dadurch entsteht, dass aus einem Flächengewebe das obere bzw. das untere Ende verschlossen ist und eine Längsseite offen ist.
Patent DE-202017002170-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Elemente
IPC: F16S5/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Integrale dreidimensionale Elemente (1) für bewegliche Objekte aufweisend räumliche Erstreckungen in wenigstens zwei Raumrichtungen und einer von Null verschiedenen Erstreckung in einer dritten Raumrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Zusatzfunktionen (50) und, oder Eigenschaften (60) in integrativer Weise implementiert sind.
Patent DE-202017002233-U1 (DE)
Title: LED Halfter/LED Trense mit GPS-Sender/Tracker
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: LED Halfter/LED Trense mit GPS-Sender/Tracker ist dadurch gekennzeichnet, dass Beleuchtungsvorrichtungen/Leuchtmittel an den Außenseiten/äußeren Riemen und auf dem Riemen oberhalb der Nüstern des Halfters/der Trense angebracht werden und/oder das ein GPS Sender/Tracker beliebig an dem Halfter/der Trense angebracht/befestigt wird.
Patent DE-202017004533-U1 (DE)
Title: Türbeschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Türbeschlag (1) zur beidseitigen Montage an einer Tür (10) aufweisend eine erste Rosette (4) mit einer an das Türblatt anzulegenden Montagefläche, von der senkrecht dazu ein Paar von Montagebüchsen (4a) vorstehen, eine Montageplatte (9) mit einer an das Türblatt anzulegenden Montagefläche, von der senkrecht dazu ein Paar von Montagehülsen (5a) vorstehen, wobei die Montageplatte (9) von einer zweiten Rosette (5) abdeckbar ist, wobei die Rosetten (4, 5) und die Montageplatte (9) klemmend an der Tür (10) befestigbar sind und von einem Vierkant (7) durchdrungen werden, der formschlüssig mit einem ersten und zweiten Drücker (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rosette (4) einen Anschlag (4b) aufweist, mit dem die Drehbewegung mindestens eines Drücker (2, 3) begrenzt wird.
Patent DE-202017100864-U1 (DE)
Title: Sendeanordnung für Tiere
IPC: H02K35/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Sendeanordnung (10) für Tiere (1) umfassend einen Sender (4) mit mindestens einem Sensor zur Erfassung von Positionsdaten und/oder weiteren physikalischen Parametern, mindestens eine aufladbare Stromquelle (5) und mindestens eine Aufladevorrichtung (15), wobei die Sendeanordnung (10) am Tier (1) angeordnet ist und wobei durch die Aufladevorrichtung (15) eine vom Tier (1) erzeugte Energie zum Aufladen der mindestens einen aufladbaren Stromquelle (5) nutzbar ist.
Patent DE-202017102763-U1 (DE)
Title: Frontblenden-Verbindungsbeschlag
IPC: F16B12/20
Filed: 2017-05-09
Abstract: Verbindungsbeschlag (1) mit einem an einem ersten Möbelteil (21) zu befestigenden, ersten Beschlagteil (2), das mindestens einen Spreizdübel (3) mit einem Spreizteil aufweist, und mit einem an einem zweiten Möbelteil (22) zu befestigenden, zweiten Beschlagteil (5), das am ersten Beschlagteil (2) schwenkbar zwischen einer gegenüber dem mindestens einen Spreizdübel (3) abgewinkelten Ausgangsstellung und einer nicht-abgewinkelten Spannstellung, in welcher der Spreizdübel (3) vom Spreizteil weiter als in der Ausgangsstellung aufgespreizt ist, gelagert und insbesondere als Halteteil einer Frontblendenbefestigung (20) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizteil als ein Spreizbolzen (4) mit einem über den Spreizdübel (3) vorstehenden Bolzenkopf (7) ausgebildet ist und dass das zweite Beschlagteil (5) auf dem mindestens einen Bolzenkopf (7) schwenkbar zwischen der Ausgangs- und der Spannstellung gelagert ist und eine bezüglich der Schwenkachse (11) exzentrische Spannkontur (15) aufweist, die mit dem ersten Beschlagteil (2) oder dem ersten Möbelteil (21) zusammenwirkt.
Patent DE-202017102937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen großflächiger Wäschestücke
IPC: D06F57/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Vorrichtung (100) zum Trocknen großflächiger Wäschestücke (10), wobei die Vorrichtung (100) mindestens einen Wäscheaufhängeabschnitt (11) mit einem freien ersten Ende (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäscheaufhängeabschnitt (11) gebogen ausgebildet ist.
Patent DE-202017103488-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere tragbares Fernsprechgerät
IPC: G09F23/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Elektrisches Gerät (1), insbesondere tragbares Fernsprechendgerät, das ein Gehäuse (G) mit einer Vorderseite (11) und mit einer Rückseite (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass auf die Vorderseite (11) des Gehäuses (G) und/oder auf die Rückseite (12) des Gehäuses (G) jeweils eine abnehmbare, transparente Abdeckplatte (2) anordenbar ist, und – dass zwischen der Vorderseite (11) des Gehäuses (G) und darauf angeordneter Abdeckplatte (2) und/oder zwischen der Rückseite (12) des Gehäuses (G) und darauf angeordneter Abdeckplatte (2) eine Präsentationsfolie (3) einführbar ist.
Patent DE-202018000451-U1 (DE)
Title: Werkzeuglose, sturmsichere Firsthaube
IPC: E04D12/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Profilelement (Pos. 1) mit Stellschenkel (Pos. 3) bzw. Luftlöcher (Pos. 4) und Fläche (Pos.5) mit den dazugehörigen Aussparungen (Pos. 6) und Stege (Pos. 7).Profilelement (Pos. 9). Fläche mit Federwirkung (Pos. 10) inkl. Luftlöcher (Pos. 4) sowie Aufkantung(en) (Pos. 20).Stellschenkel (Pos. 13) und unterste Fläche (Pos. 14) mit den dazugehörigen Aussparungen (Pos. 15) und Stege (Pos. 16).Rastschlitze (Pos. 21)Dadurch gekennzeichnet, dass:Die Firsthaube (Pos 8) durch herunterdrücken und mit dem Federelement (Pos. 10) auf der Oberfläche der letzten Dachplattenreihe auf Position geschoben werden.In der Nut der jeweils vorverlegten Firsthaube befestigt wird.Das Federelement (Pos. 10) die Firsthaube (Pos. 8) gegen die untere Fläche (Pos. 5) und somit auf Position drückt.Die Aufkantung(en) (Pos. 20) zusätzlich nach der Montage ein verrutschen verhindert und gegebenenfalls Mittels der Rastschlitze (Pos. 21) exakt positioniert werden können.Die Firsthauben schnell und ohne Werkzeug manuell verlegt werden.Die Luftzirkulation unter dem Dach durch die Luftlöcher (Pos. 4) gewährleistet ist.