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Patent DE-102019121902-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHÜTZLE ARTUR
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-08-14
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine (2), umfassend eine Nockenwelle (3) und einen mit der Nockenwelle (3) drehfest und axial verschiebbar gelagerten Nockenträger (4), wobei die Nockenwelle (3) in einem Gehäuse (16) des Ventiltriebs (1) radial gelagert ist, und wobei eine Rasteinrichtung (9) zur Positionssicherung des Nockenträgers (4) ausgebildet ist, und wobei Betätigungselemente (40, 41, 42) vorgesehen sind, mittels derer eine axiale Verschiebung des Nockenträgers (4) herbeiführbar ist, und wobei das Gehäuse (16) zur Begrenzung einer axialen Bewegung des Nockenträgers (4) ausgebildet ist, wobei zur Begrenzung der axialen Bewegung zwischen dem Gehäuse (16) und dem Nockenträger (4) ein Kontakt ausbildbar ist, wobei der Kontakt zwischen einer ersten Kontaktfläche (19), die im Gehäuse (16) ausgestaltet ist, und einer zweiten Kontaktfläche (20), die im Nockenträger (4) ausgestaltet ist, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme einer bei der Ausbildung des Kontaktes entstehenden Aufprallenergie der Nockenträger (4) ein Dämpfungssystem (23) aufweist, welches elastisch verformbar ist, wobei das Dämpfungssystem (23) ein sich in axialer Richtung bewegbares unelastisches erstes Systemelement (29) und ein in axialer Richtung bewegbares elastisches zweites Systemelement (31) aufweist, wobei das Dämpfungssystem (23) in zumindest eine Ausnehmung (25) des Nockenträgers (4) aufnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019124470-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad und Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugrades
Inventor: WERNER JENS
IPC: B60B5/02
Filed: 2019-09-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrzeugrad (1) mit einer Radscheibe (2a,2b) aus Faserverbundmaterial, wobei die Radscheibe (2a,2b), wenigstens eine Faserlage (4) aus Faserverbundmaterial, welche die Vorderschale (5) oder Teile der Vorderschale (5) der Radscheibe (2a,2b) bildet, und wenigstens eine Faserlage (4) aus Faserverbundmaterial, welche die Hinterschale (6) oder Teile der Hinterschale (6) der Radscheibe (2a,2b) bildet, aufweist, wobei in einem Abstandsraum zwischen der Vorderschale (5) und der Hinterschale (6) eine Anzahl partiell ausgebildeter Stützelemente (7a, 7b, 7c, 7d) aus Faserverbundmaterial angeordnet ist, mittels derer die Vorderschale (5) und die Hinterschale (6) zueinander beabstandet verbunden sind, wobei die Stützelemente (7a, 7b, 7c, 7d) so verteilt angeordnet sind, dass sich zwischen der Vorderschale (5), der Hinterschale (6) und den Stützelementen (7a, 7b, 7c, 7d) mehrere Hohlraumbereiche innerhalb der Radscheibe (2a,2b) ergeben und wenigstens eine bestimmte Anzahl von Stützelementen (7a, 7b, 7c, 7d) im Wesentlichen in radialer Richtung längserstreckt ausgebildet ist und das Faserverbundmaterial der radial längserstreckten Stützelemente (7a, 7b) einen Anteil von 50 bis 100 %, vorzugsweise von 50 bis 80 %, an in einem Winkel von +45 ° und -45° zur Längenerstreckung der Stützelemente (7a, 7b) gerichtete Fasern aufweist.
Patent DE-102020126614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur reinigung der spülleitung eines unterputz-spülkastens
Inventor: TRESS MARC
IPC: E03D9/02
Filed: 2020-10-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung der Spülleitung eines von seinem WC getrennten Unterputz-Spülkastens im Einbauzustand, umfassend einen Reinigungsmitteltank (12) und ein erstes Rohrelement (1) zur Verbindung der Spülleitung mit dem Reinigungsmitteltank (12), sowie zumindest ein mit dem ersten Rohrelement (1) verbundenes, verwindungssteifes Verbindungselement, welches wenigstens eine Bohrung (10) aufweist, die mit in einer Wand des Unterputz-Spülkastens angebrachten Schraublöchern zur WC-Halterung deckungsgleich ausrichtbar ist, während das erste Rohrelement (1) mit einem Einsteckende in die Spülleitung eingeführt ist.
Patent DE-102021126836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Diebstahlschutz von GPS-Empfängern von Landmaschinen
Inventor: BÜNGER-LANG ALEX
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Diebstahlschutz von GPS-Empfängern, die eine Schale mit einem Boden und mit Seitenwänden umfasst, wobei der Boden eine Stufe aufweist, die zwischen zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden der Schale verläuft und den Boden der Schale in eine tieferliegende vordere Teilfläche und eine höher liegende hintere Teilfläche unterteilt, wobei die vordere Teilfläche des Bodens der Schale kleiner ist als die hintere Teilfläche des Bodens der Schale und eine erste Durchbrechung für die Aufnahme eines Schließzylinders aufweist, und wobei die Schale im Boden oder in einer der Seitenwände eine zweite Durchbrechung zur Durchführung eines Kabels aufweist.
Patent DE-112004001730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Brennstoffzelle und Verwendung zum Testen des Atems auf Alkohol
Inventor: BAYER DAVID J
IPC: H01M8/04089
Filed: 2004-09-17
Granted: 2021-02-18
Abstract: Eine Brennstoffzellenanordnung (102) umfasst eine Brennstoffzelle (104), ein Brennstoffzellengehäuse (106, 108) und eine Membran (170). Das Brennstoffzellengehäuse umfasst eine Endwand und eine sich durch die Endwand erstreckende Einlassmündung (122). Die Einlassmündung dient dazu, eine Atemprobe in das Gehäuse zu lassen. Die Membran ist in dem Gehäuse derart befestigt, dass ein Hohlraum (110) zwischen dem Gehäuse und der Membran definiert wird. Die Brennstoffzelle ist in dem Hohlraum positioniert im Wesentlichen konzentrisch in Bezug auf die Einlassöffnung ausgerichtet.
Patent DE-112008001355-B4 (DE)
Title: Wechselstromimpedanz-Messverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-05-27
Granted: 2015-02-12
Abstract: Wechselstromimpedanz-Messverfahren für ein Brennstoffzellensystem, das mit einer Brennstoffzelle und einer Batterieeinrichtung ausgestattet ist, die so verbunden sind, dass die Batterieeinrichtung mit Ausgangsleistung von der Brennstoffzelle geladen werden kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Legen (S1) eines vorgegebenen Wechselstromsignals über eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle; Erfassen (S2) eines Ausgangsspannungswerts der Batterieeinrichtung, wobei der Ausgangsspannungswert variiert, da der Ausgangsleistungswert der Brennstoffzelle, über den das Wechselstromsignal gelegt worden ist, variiert; Vergleichen (S3) des erfassten Ausgangsspannungswerts der Batterieeinrichtung mit einer vorgegebenen Schwellenspannung; und Bestimmen (S4), ob die Messung der Wechselstromimpedanz zulässig ist oder nicht, abhängig davon, ob der Ausgangsspannungswert der Batterieeinrichtung die Schwellenspannung überschreitet oder nicht, wobei bestimmt wird, dass die Messung der Wechselstromimpedanz nicht zulässig ist, wenn der Ausgangsspannungswert der Batterieeinrichtung bei oder unter einer Schwellenspannungs-Untergrenze liegt, und ...
Patent DE-112008002960-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur exakten Messung der Konzentration eines Blutbestandteils und Verfahren zum Steuern der Einrichtung
Inventor: TOKITA MUNEO
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2011-12-15
Abstract: Einrichtung zur Messung der Konzentration von Blutbestandteilen, die Folgendes aufweist: eine erste Einrichtung (10), die eine Transpirationsbeschleunigungseinheit zum Beschleunigen der Transpiration an einer Körperoberfläche oder einer Messstelle aufweist, eine zweite Einrichtung (30), die eine Schweißauffangeinheit zum Auffangen des Schweißes aus der Messstelle aufweist, eine Positionierungseinheit (2) zum Fixieren der Positionen der ersten Einrichtung und der zweiten Einrichtung bezüglich der Messstelle und eine Koppeleinheit (59) zum lösbaren Ankoppeln der ersten Einrichtung oder der zweiten Einrichtung bezüglich der Positionierungseinheit.
Patent DE-112009001463-B4 (DE)
Title: Schaltbare Kupplungseinrichtung, insbesondere reibschlüssige Nasskupplung, und Antriebsstrang für ein Hybridsystem
Inventor: Müller Bruno
IPC: F16D25/0638
Filed: 2009-05-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Schaltbare Kupplungseinrichtung (1) zum Trennen und Verbinden einer ersten Antriebsmaschine (13) von einem Antriebsstrang (11), wobei die schaltbare Kupplungseinrichtung (1) aufweist:
 eine mit Druckmittel betätigbare Stelleinrichtung (24);
 eine eine Hauptkupplung bildende erste Teilkupplung (40.1); und
 eine Schleppkupplung (28) bildende zweite Teilkupplung (40.2), wobei
 die erste Teilkupplung (40.1) und die zweite Teilkupplung (40.2) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass jede geeignet ist, jeweils in einer durch den geöffneten Zustand der ersten Teilkupplung (40.1) charakterisierten Öffnen-Endlage der Stelleinrichtung (24) und einer durch den geschlossenen Zustand der ersten Teilkupplung (40.1) charakterisierten Schließen-Endlage der Stelleinrichtung (24) ein Reibmoment zu erzeugen,
 die erste Teilkupplung (40.1) einen mit einer Antriebsmaschine (13) koppelbaren ersten Kupplungsteil (1E) und einen mit einem Abtrieb koppelbaren, reibflächentragende und/oder reibflächenbildende Elemente aufweisenden zweiten Kupplungsteil (1A) aufweist,
 der erste Kupplungsteil (1E) und der zweite Kupplungsteil (1A) über die Stelleinrichtung (24) miteinander wenigstens mittelbar in Wirkverbindung bringbar sind,
 die Stelleinrichtung (24) ein Kolbenelement (3) aufweist, das unter Ausbildung eines mit Druckmittel beaufschlagbaren Druckraums (38) wenigstens mittelbar drehfest mit einem des ersten Kupplungsteils (1E) und des zweiten Kupplungsteils (1A) verbunden und in axialer Richtung verschiebbar geführt ist; und
 dem Kolbenelement (3) eine Einrichtung (39) zum Erzeugen einer mechanischen Betätigungskraft zugeordnet ist, die der in dem Druckraum (38) erzeugbaren Druckkraft entgegen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Teilkupplung (40.2) eine weitere Stelleinrichtung (29) aufweist, die mit der Stelleinrichtung (24) der ersten Teilkupplung (40.1) hinsichtlich der Betätigung zwangsgekoppelt ist.
Patent DE-112009001651-B4 (DE)
Title: Harzkäfig für Kegelrollenlager und Kegelrollenlager
Inventor: TAKEUCHI TAKUMI
IPC: F16C33/46
Filed: 2009-07-07
Granted: 2014-03-06
Abstract: Harzkäfig (20) für Kegelrollenlager, der einen ringförmigen Abschnitt (21) mit kleinem Durchmesser, einen ringförmigen Abschnitt (22) mit großem Durchmesser und eine Vielzahl von Stegabschnitten (23), die in Abständen in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, um die ringförmigen Abschnitte (21; 22) zu verbinden, und Taschen (24) zum Festhalten von Kegelrollen (13), die zwischen den ringförmigen Abschnitten (21; 22) und angrenzenden Stegabschnitten (23) ausgebildet sind, umfasst, wobei jeder der Stegabschnitte (23) ein Paar in Umfangsrichtung verlaufende Seitenflächen (25), die jede eine Rollenführungsfläche (25c) umfassen, und eine Innenumfangsfläche (26) der Innenseite, umfasst, und wobei jede der Taschen (24) einen Rollenhaltebereich (Ar) aufweist, bei dem eine Taschenweite (W1) auf einer radial äußeren Seite und eine Taschenweite (W2) auf einer radial inneren Seite zwischen den entgegengesetzten, in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenflächen (25) der angrenzenden Stegabschnitte (23) kleiner als ein Durchmesser (D) der Kegelrolle (13) sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umfangsweite der Innenumfangsfläche (26) der Innenseite auf einer Seite des ringförmigen Abschnitts (22) mit großem Durchmesser kleiner als auf einer Seite des ringförmigen Abschnitts (21) mit kleinem Durchmesser ist, dass die Rollenführungsfläche (25c) als ebene Fläche ausgebildet ist ...
Patent DE-112010004612-B4 (DE)
Title: Silicium-auf-Isolator(SOI)-Struktur mit verringerten Oberschwingungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ELLIS-MONAGHAN JOHN J
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-09-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Halbleiterstruktur (100), aufweisend:  ein Halbleitersubstrat (110) eines bestimmten Leitungstyps mit einer ersten Fläche (114) und einer zweiten Fläche (115) oberhalb der ersten Fläche (114), wobei das Halbleitersubstrat (110) Folgendes aufweist:  einen der ersten Fläche (114) benachbarten ersten Teil (101), der einen Dotanden (111) des bestimmten Leitungstyps in einer ersten Konzentration aufweist; und  einen zweiten Teil (102), der sich von dem ersten Teil (101) bis zu der zweiten Fläche (115) erstreckt und Folgendes aufweist:  eine Vielzahl Mikrokavitäten (122); und  in einer zweiten Konzentration, die größer als die erste Konzentration ist, irgendeines des Folgenden:  einen gleichen Dotanden (111) wie in dem ersten Teil (101),  einen von dem ersten Teil (101) verschiedenen Dotanden (112), wobei der verschiedene Dotand (112) den bestimmten Leitungstyp aufweist, und  eine Kombination des gleichen Dotanden (111) und des verschiedenen Dotanden (112); und  eine der zweiten Fläche (115) benachbarte Isolatorschicht (120).
Patent DE-112012001455-B4 (DE)
Title: Schrägachsenaxialkolbenmotor
Inventor: HORI TAKASHI
IPC: F03C1/24
Filed: 2012-10-11
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schrägachsenaxialkolbenmotor, der folgendes aufweist: eine Antriebswelle (20), die durch ein Gehäuse (10) über ein konisches Walzenlager (42) gestützt ist, das zwischen der Antriebswelle (20) und dem Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei die Antriebswelle (20) in einer Art und Weise gestützt ist, so dass ein Endteil der Antriebswelle (20) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und die Antriebswelle (20) auf einer Achse von dieser drehbar ist; einen Zylinderblock (30), der gleitfähig an dem Endteil der Antriebswelle (20) durch eine Mittelwelle (50) und eine Vielzahl von Pleueln (40) verbunden ist, die um die Mittelwelle (50) herum angeordnet sind, wobei der Zylinderblock (30) in dem Gehäuse (10) in einer Art und Weise angeordnet ist, so dass der Zylinderblock (30) um eine Achse der Mittelwelle (50) herum drehbar ist, und wobei sich die Achsen der Antriebswelle (20) und des Zylinderblocks (30) kreuzen; einen Unterbringungsraum (11b), der in dem Gehäuse (10) an einer Position nahe einem Walzenunterbringungsteil (42b) des konischen Walzenlagers (42) ausgebildet ist und der den Endteil der Antriebswelle (20) umgibt; eine Vielzahl von ersten Bremselementen (91), die eine ringförmige flache Plattenform haben und in dem Unterbringungsraum (11b) in einer Art und Weise angeordnet sind, so dass die ersten Bremselemente (91) entlang der Achse der Antriebswelle (20) beweglich sind, jedoch darin beschränkt sind, sich relativ zu dem Gehäuse (10) zu drehen; eine Vielzahl von zweiten Bremselementen (90), die eine ringförmige flache Plattenform haben und in dem Unterbringungsraum (11b) in einer Art und Weise angeordnet sind, ...
Patent DE-112013005059-B4 (DE)
Title: Mehrweg-Kommunikationsvorrichtung, die eine Energienutzungseffizienz verbessern kann, und Verkehrsverteilungsverfahren zum Verbessern einer Energienutzungseffizienz davon
Inventor: BYUN SUNG-HYUK
IPC: H04L45/125
Filed: 2013-10-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Mehrweg-Kommunikationsvorrichtung (100), die eine Energieeffizienz verbessern kann und folgendes aufweist:eine Vielzahl von physikalischen Verbindungen (110);einen Prozessor (120), der konfiguriert ist, um:zwei oder mehr physikalische Verbindungen, die in mehreren Wegen mit gleichen Kosten für jeden Zielort (B, C, D) enthalten sind, unter der Vielzahl von physikalischen Verbindungen als Wegverbindungen auszuwählen (310),eine zielortspezifische Mehrweg-Verbindungsgruppe, die die ausgewählten Wegverbindungen als Gruppenelemente enthält, zu erzeugen (310) und zu managen, wobei jede Wegverbindung der zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe:wenn die Wegverbindung als eine aktive Wegverbindung bestimmt ist, eingestellt ist, einen Verkehr in Richtung zu einem Zielort der zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe zu liefern, und,wenn die Wegverbindung als eine nicht aktive Wegverbindung bestimmt ist, eingestellt ist, den Verkehr in Richtung zu dem Zielort der zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe nicht zu liefern, undaktive und nicht aktive Wegverbindungen aus der zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe basierend auf einem Verkehrsaufkommen der zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe auszuwählen (340);einen Verkehrszähler (130), der konfiguriert ist, um ein Verkehrsaufkommen von Wegverbindungen zu messen, die in der durch den Prozessor gemanagten zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe enthalten sind; undeinen Verkehrsteiler (140), der konfiguriert ist, um den Verkehr in Richtung zu dem Zielort der zielortspezifischen Mehrweg-Verbindungsgruppe zu den durch den Prozessor ausgewählten Wegverbindungen zu verteilen und zu senden (350).
Patent DE-112013006841-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerungsverfahren eines Brennstoffzellensystems
Inventor: JOMORI SHINJI
IPC: H01M8/04223
Filed: 2013-03-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Brennstoffzellensystem (100), das bei einem Brennstoffzellenfahrzeug anzubringen ist, wobei das Brennstoffzellensystem (100) umfasst: Brennstoffzellen (10), die einen platinbeinhaltenden Katalysator als einen Elektrodenkatalysator beinhalten; ein Zellenspannungsmessgerät (91), das konfiguriert ist, eine Zellenspannung der Brennstoffzellen (10) zu messen; und eine Steuerungseinrichtung (20), die konfiguriert ist, das Brennstoffzellensystem (100) zu steuern, wobei (a) das Zellenspannungsmessgerät (91) eine erste Zellenspannung der Brennstoffzellen (10) in einem vordefinierten Leerlaufzustand erhält, (b) in Reaktion auf eine Änderung in einem Betriebszustand des Brennstoffzellenfahrzeugs von einem Fahrzustand zu einem Stoppzustand die Steuerungseinrichtung (20) einen Betriebszustand der Brennstoffzellen (10) in den Leerlaufzustand ändert, wobei das Zellenspannungsmessgerät (91) eine zweite Zellenspannung der Brennstoffzellen (10) in dem Leerlaufzustand erhält, (c) die Steuerungseinrichtung (20) eine Differenz zwischen der ersten Zellenspannung und der zweiten Zellenspannung verwendet, um eine Wiederherstellungsvorgangsspannung für ein Wiederherstellen des Katalysators der Brennstoffzellen (10) und eine Wiederherstellungsvorgangszeitdauer, in der die Zellenspannung der Brennstoffzellen (10) bei der Wiederherstellungsvorgangsspannung zu halten ist, zu erhalten, und (d) die Steuerungseinrichtung (20) die Spannung der Brennstoffzellen (10) auf die Wiederherstellungsvorgangsspannung für die Wiederherstellungsvorgangszeitdauer verringert, um einen Wiederherstellungsvorgang des Katalysators auszuführen.
Patent DE-112014001948-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: MEYER TOBIAS
IPC: H01L33/38
Filed: 2014-03-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (101), umfassend:einen Träger (103), auf welchem eine Halbleiterschichtenfolge (105) aufgebracht ist, die eine n-dotierte Halbleiterschicht (109) und eine p-dotierte Halbleiterschicht (107) umfasst, so dass ein p-n-Übergang (111) gebildet ist, der eine aktive Zone (113) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung umfasst, wobei- zumindest eine der n-dotierten Halbleiterschicht (109) und der p-dotierten Halbleiterschicht (107) dotierte Bereiche (115, 117, 119) mit einer ersten Dotierungskonzentration umfasst, die größer ist als eine zweite Dotierungskonzentration in einer Umgebung der Bereiche (115, 117, 119) in der die Bereiche (115, 117, 119) umfassenden Halbleiterschicht,- die dotierten Bereiche (115, 117, 119) jeweils eine geringere Durchbruchsspannung in einer Sperrrichtung für den p-n-Übergang aufweisen, als die Durchbruchsspannung in der Sperrrichtung in den Umgebungen der dotierten Bereiche (115, 117, 119),- die dotierten Bereiche (115, 117, 119) lateral beabstandet zueinander angeordnet sind,- zwischen benachbarten dotierten Bereichen (115, 117, 119) jeweils Bereiche mit der zweiten Dotierungskonzentration vorhanden sind, und- die dotierten Bereiche (115, 117, 119) bis zu dem p-n-Übergang (111) verlaufend und diesen kontaktierend gebildet sind und/oder die dotierten Bereiche (115, 117, 119) durch den p-n-Übergang (111) verlaufend und die beiden dotierten Halbleiterschichten verbindend gebildet sind.
Patent DE-112014006167-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung
Inventor: FU MINGXING
IPC: G08B6/00
Filed: 2014-11-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Tragbare Vorrichtung mit mindestens einem Kontaktbereich (11), einer Temperaturerfassungsschaltung (12), mindestens einem Temperaturregelmodul und einem Steuerchip (16), wobei der Kontaktbereich (11) zur Berührung mit einem die Vorrichtung tragenden Benutzer dient, wobeidie Temperaturerfassungsschaltung (12) ausgebildet ist zur Erfassung der Temperatur des Kontaktbereichs (11) als eine erste Temperatur bei Eintreten eines Ereignisses,der Steuerchip (16) ausgebildet ist zum Steuern des Temperaturregelmoduls zur Veränderung der Temperatur in einer vorbestimmten Zeitdauer ab dem Moment, indem ein Ereignis eintritt, so dass die Temperatur des Kontaktbereichs (11) auf Basis der ersten Temperatur verändert wird, um als Benachrichtigung des Eintretens eines Ereignisses zu dienen; wobeidie tragbare Vorrichtung ferner mindestens eine Temperaturrückkopplungsschaltung (14) umfasst und das Temperaturregelmodul mindestens ein Peltier-Element (13) umfasst, wobei die Temperaturrückkopplungsschaltung (14) zur Rückkopplung der Temperatur des Peltier-Elements (13) an den Steuerchip (16) ausgebildet ist und der Steuerchip (16) zur Stromversorgung für das Peltier-Element (13) ausgebildet ist; unddas Temperaturregelmodul ferner eine Bewegungsvorrichtung umfasst und der Steuerchip (16) ausgebildet ist zum Steuern eines kontinuierlich arbeitenden Peltier-Elements (13) und zum Steuern der Bewegungsvorrichtung um,wenn kein Ereignis eintritt, das Peltier-Element (13) so zu lagern, dass die kalte Seite des Peltier-Elements (13) relativ nahe einem selbstwärmeabgebenden Element in der tragbaren Vorrichtung und die warme Seite des Peltier-Elements (13) relativ weit entfernt von dem Kontaktbereich (11) oder einem Wärmeleitelement positioniert ist, und,wenn ein Ereignis eintritt, das Peltier-Element (13) so zu verlagern, dass die warme Seite des Peltier-Elements (13) unmittelbar oder durch das Wärmeleitelement mit dem Kontaktbereich (11) in Berührung kommt.
Patent DE-112015001340-B4 (DE)
Title: Türschloss für Haushaltsgerät mit Hakenerfassungsmechanismus
Inventor: UROS MILOST
IPC: D06F39/14
Filed: 2015-03-11
Granted: 2019-04-04
Abstract: Türschloss für Haushaltsgeräte, aufweisend:ein Gehäuse (12) mit einer Öffnung (14), durch welche ein mit der Tür des Gerätes verbundener Haken (16) eingeführt werden soll,einen Nocken (18), welcher beweglich mit dem Gehäuse (12) verbunden ist und zwischen einer Position einer offenen Tür und einer Position einer geschlossenen Tür drehbar ist, wobei die Einführung des Hakens (16) in das Gehäuse (12) den Nocken (18) von der Position der offenen Tür in die Position der geschlossenen Tür dreht,einen Verriegelungsmechanismus (54), welcher einen Verriegelungsstift (60) aufweist, welcher zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition beweglich ist,einen Hauptschalter (20), welcher zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position schaltbar ist, wobei der Verriegelungsstift (60) in der Entriegelungsposition das Schließen des Hauptschalters (20) verhindert; undeinen Hakenerfassungsmechanismus (32), welcher einen Hakenerfassungsstift (44) aufweist, welcher zwischen einer Außer-Eingriffs-Hakenposition und einer eingeführten Hakenposition beweglich ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenerfassungsstift (44) direkt mit dem Hauptschalter (20) zusammenwirkt und das Schließen des Hauptschalters (20) in der Außer-Eingriffs-Hakenposition verhindert.