baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123299-A1 (DE)
Title: R e i f e n
Inventor: MASHIYAMA TATSUYA
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-09-08
Abstract: [Aufgabe] Unterdrücken der Verschlechterung der Nasstraktionsleistung bei gleichzeitiger Verbesserung des Rollwiderstands.[Mittel zur Lösung der Aufgabe] Eine schmale Hauptumfangsrille (21), die sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt, ist in einem Laufflächenabschnitt (20) bereitgestellt, wobei die schmale Hauptumfangsrille (21) einen schmalen Rillenabschnitt (211), der sich zu einer Straßenkontaktoberfläche (200) des Laufflächenabschnitts (20) öffnet, und einen verbreiterten Abschnitt (212) mit einer breiteren Rillenbreite als der schmale Rillenabschnitt (211) einschließt, wobei der verbreiterte Abschnitt (212) an einem Rillenboden bereitgestellt ist, und ein Rillenbreitenverhältnis (W2/W1) einer maximalen Rillenbreite W2 des verbreiterten Abschnitts (212) zu einer Rillenbreite W1 des schmalen Rillenabschnitts (211) in einem Bereich von 1,5 ≤ (W2/W1) ≤ 4,0 liegt, und ein Querschnittsflächenverhältnis (A2/A1) einer rillenbodenseitigen Querschnittsfläche A2 zu einer rillenöffnungsseitigen Querschnittsfläche A1 in einem Reifenmeridianquerschnitt in einem Bereich von 1,2 ≤ (A2/A1) ≤ 4,0 liegt, wenn die schmale Hauptumfangsrille (21) bei einer Tiefenposition von 50 % einer maximalen Rillentiefe der schmalen Hauptumfangsrille (21) in zwei Teile geteilt wird, und das Querschnittsflächenverhältnis (A2/A1) sich entlang der Reifenumfangsrichtung ändert.
Patent DE-102021124967-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem Kolonnenfahrtanzeigemittel
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/663
Filed: 2021-09-27
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem als Kolonnenfahrtanzeigemittel eingerichteten Geräteverbund, der ein Projektionslichtmodul und ein Steuergerät aufweist und zum Erzeugen eines Kolonnenfahrtsignals eingerichtet ist. Die Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Projektionslichtmodul zum Erzeugen einer ersten Lichtverteilung und Projektionsmittel aufweist, welche das Kolonnenfahrtsignal als Abbild der ersten Lichtverteilung durch Projektion zu erzeugen und dass der Geräteverbund dazu eingerichtet ist, die erste Lichtverteilung aus einer Vielzahl von Pixeln zusammenzusetzen, von denen pixelindividuell vom Steuergerät steuerbare Lichtströme ausgehen.
Patent DE-102021126356-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Drehposition eines Rotors mit integrierter Temperatursignalleitung
Inventor: SILVERY CHRISTIAN
IPC: H02K24/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) zur Erfassung einer Drehposition eines Rotors, mit einem ringscheibenförmigen Stator (2) sowie zumindest einer mit einem Detektionsbestandteil (5) des Stators (2) elektrisch verbundenen Drehpositionssignalleitung (3), wobei ein die zumindest eine Drehpositionssignalleitung (3) umschließendes Leitungsgehäuse (6) einen zu einer axialen Seite (4a) des Stators (2) hin angeordneten Stecker (7) ausbildet, und wobei der Stecker (7) sowohl mehrere Pole der zumindest einen Drehpositionssignalleitung (3) als auch zumindest einen Pol einer Temperartursignalleitung (8) aufweist.
Patent DE-102021126808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kochgeschirrs und Kochgeschirr
Inventor: MADER SEBASTIAN
IPC: A47J36/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Kochgeschirr (1), zumindest umfassend:a) ein Gargefäß (2) mit einem Boden (3);b) eine zumindest teilweise spiralförmige Beschichtung (4) für eine Spule (5) zur Umwandlung elektromagnetischer Strahlung in elektrische Energie auf dem Boden (3);c) eine Brückenschicht (6), die sich zumindest teilweise über die zumindest teilweise spiralförmige Beschichtung (4) erstreckt; undd) eine Verbindungsschicht (7), die sich von der zumindest teilweise spiralförmigen Beschichtung (4) über die Brückenschicht (6) erstreckt.Zudem wird ein entsprechendes Kochgeschirr (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021131949-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung sowie System und Verfahren zum Verbinden zweier elektrischer Kontakte
Inventor: MIHALOVSCHI MELANIE
IPC: H01M50/50
Filed: 2021-12-03
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier elektrischer Kontakte vorgesehen. Diese umfasst einen Basiskörper mit einer Befestigungseinrichtung zum vorzugsweise lösbaren Befestigen des Basiskörpers an einem Bauteil, und ein Schraubenmutterelement zum Verbinden zweier elektrischer Kontakte, wobei das Schraubenmutterelement eine Öffnung mit Innengewinde und einem Funktionsabschnitt zum verdrehsicheren Anordnen des Schraubenmutterelements im Basiskörper aufweist, wobei der Funktionsabschnitt in einer Vormontagestellung in einem Aufnahmebereich des Basiskörpers verdrehsicher angeordnet ist.
Patent DE-102021134503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln und insbesondere Sterilisieren von Behältnissen
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: B29C49/42
Filed: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen (10), insbesondere zum Sterilisieren von Kunststoffvorformlingen (10), mit einem Gehäuse (400), welches die Vorrichtung (1) umgibt, in dem die Kunststoffvorformlinge (10) behandelt werden, mit einer Transporteinrichtung (100), zum Transportieren der Kunststoffvorformlinge entlang eines vorgegebenen Transportpfads, mit einem Eingang (420), durch den die Kunststoffvorformlinge (10) in das Gehäuse (400) einführbar sind, mit einem Ausgang (440), durch den die Kunststoffvorformlinge (10) aus dem Gehäuse (400) ausführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schleuseneinrichtung (460) vorgesehen ist, mittels derer die Kunststoffvorformlinge (10) aus dem Gehäuse (400) entfernbar sind.
Patent DE-102021200440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Beladeelements für ein Fahrzeug mit einer Ladefläche
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B65G67/04
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Beladeelements für ein Fahrzeug mit einer Ladefläche (205), wobei das Verfahren einen Schritt des Bestimmens einer Position zumindest einer Entladelinie (210) auf der Ladefläche (205), und einer Mehrzahl von Entladepunkten (220) umfasst, die auf der zumindest einen Entladelinie (210) angeordnet ist, unter Verwendung zumindest eines Fahrzeugparameters und/oder eines Schwellwerts. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Ansteuerns der Mehrzahl von Entladepunkten (220) mit dem Beladeelement und Abladen eines sich in dem Beladeelement befindlichen Ladegutes (215), um die Ladefläche (205) mit dem Ladegut (215) zu beladen.
Patent DE-102021201555-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: YOSHIOKA FUMIHIKO
IPC: B01D46/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der eine hohe Auffangleistung aufweist und den Druckverlust verringert und ferner eine hohe Reinigungsleistung aufweist, indem er mit einem Abgasreinigungskatalysator beladen ist. Eine Trennwand 1 besteht aus einem Material, das Cordierit als eine Hauptkomponente enthält, die durch ein Quecksilbereinpressverfahren gemessene Porosität der Trennwand 1 beträgt 60 bis 68 % und der durch das Quecksilbereinpressverfahren gemessene durchschnittliche Porendurchmesser der Trennwand 1 beträgt 19 bis 26 µm. In einer Porendurchmesserverteilung, die das durch das Quecksilbereinpressverfahren gemessene kumulative Porenvolumen der Trennwand 1 angibt, mit einem Porendurchmesser (µm) auf einer Abszissenachse und einem logarithmischen differentiellen Porenvolumen (cm3/g) auf einer Ordinatenachse, weist eine erste Spitze, die den Maximalwert des logarithmischen differentiellen Porenvolumens enthält, einen Porendurchmesserwert (die Abszissenachse) von 18 µm oder kleiner auf, wobei der Porendurchmesserwert der Breite des 1/3-Werts des Maximalwertes des logarithmischen differentiellen Porenvolumens entspricht.
Patent DE-102021204374-A1 (DE)
Title: UWB-Lokalisierung mit unabhängiger UWB-Ankersynchronisation
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (12) zur Ortung zumindest einer UWB-Mobileinheit (14), insbesondere zur Ortung einer Vielzahl von UWB-Mobileinheiten (14). Die Ortung erfolgt durch die Kommunikation erster UWB-Ankerantennen (22a-c) mit der/den Mobileinheit(en) (14). Zweite UWB-Ankerantennen (24a-c) dienen der exakten Zeitsynchronisation der UWB-Anker (20a-c) untereinander. Vorzugsweise dienen die zweiten UWB-Ankerantennen (24a-c) darüber hinaus der Kommunikation der UWB-Anker (20a-c) mit einer Recheneinheit (28).
Patent DE-102021205202-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur Vermessung der Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: SIEGLER STEFFEN
IPC: G02B5/08
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung und ein Verfahren zur Vermessung der Oberflächenform eines optischen Elements, mit einer Lichtquelle zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung, wenigstens einem diffraktiven Element, wobei eine Vermessung der Oberflächenform zumindest einer Teilfläche des optischen Elements durch interferometrische Überlagerung einer von dem diffraktiven Element aus der elektromagnetischen Strahlung erzeugten und auf das optische Element gelenkten Prüfwelle und einer Referenzwelle durchführbar ist, und einer Interferometerkamera (107, 207, 307, 407, 507, 707) zur Erfassung eines durch interferometrische Überlagerung von Prüfwelle und Referenzwelle erzeugten Interferogramms, wobei das diffraktive Element derart im optischen Strahlengang angeordnet ist, dass es die Prüfwelle in Reflexion erzeugt.
Patent DE-102021206618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Erkennungsgenauigkeit eines Überwachungssystems
Inventor: HOEPFNER HENNING
IPC: G08B21/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Erkennungsgenauigkeit eines Überwachungssystems, das einen oder mehrere Bereiche (5) überwacht, um Bedrohungssituationen zu erkennen, wobei Video- und/oder Audioaufnahmen aus den Bereichen durch ein jeweilige Kamera und/oder das jeweilige Mikrofon erfasst werden (22, 24; 100); wobei die Video- und/oder Audioaufnahmen durch einen vorbestimmten Überwachungs-Algorithmus (28) des Überwachungssystems auf das Vorliegen von Bedrohungssituationen analysiert werden (110), um einen ersten Bedrohungswerte (W1) zu bestimmen; wobei Nutzer-Bedrohungswerte (WN), die tatsächliche Bedrohungssituationen anzeigen, erfasst werden; wobei ein Maschinenlern-Algorithmus (38) mittels der erfassten Video- und/oder Audioaufnahmen, der ersten Bedrohungswerte und der Nutzer-Bedrohungswerte in einem ersten Training trainiert wird (130), wobei das erste Training so erfolgt, dass Ausgabewerte anzeigen, dass eine Bedrohungssituation vorliegt, wenn die Nutzer-Bedrohungswerte anzeigen, dass eine tatsächliche Bedrohungssituation vorliegt; wobei in einer Einsatzphase (140) die Video- und/oder Audioaufnahmen durch den Maschinenlern-Algorithmus analysiert werden, um einen zweiten Bedrohungswert (W2) zu bestimmen; und wobei ein Gesamt-Bedrohungswert (WG) basierend auf dem ersten Bedrohungswert und dem zweiten Bedrohungswerte bestimmt wird (150).
Patent DE-102021207163-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungstisch
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: B66F3/22
Filed: 2021-07-07
Abstract: Patientenlagerungstisch, umfassend wenigstens zwei Scherengestelle (3, 3a, 3b) mit jeweils einem ersten und einem zweiten Scherenarm (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b), die in X-förmiger Anordnung um eine gemeinsame Schwenkachse (6) verschwenkbar miteinander verbunden sind und mittels einer Hubeinrichtung (20) zum vertikalen Bewegen eines mit den Scherengestellen (3, 3a, 3b) verbundenen Lagerungstischs (13) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei die Hubeinrichtung (20) wenigstens ein auf- und abwickelbares Zugmittel (23) umfasst, wobei untere Enden der beiden Scherenarme (4, 4a, 5, 5a) jedes Scherengestells (3, 3a, 3b) an einem Gestellträger (2) angeordnet sind, wobei das Zugmittel (23) mit einem unteren Ende an einer über einen Antriebsmotor (22) drehbaren, positionsfest am Gestellträger (2) angeordneten Wickelwelle (21) befestigt ist, und ausgehend von der Wickelwelle (21) mäanderförmig über mehrere Umlenkrollen (25, 27, 34, 35, 36, 37, 38, 39), die an den Scherenarmen (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b) vorgesehen sind, zu einem an einem Schwenkarm (5, 5b) vorgesehenen oder mit ihm verbundenen oberen Befestigungsmittel (28) geführt ist, wo das andere obere Ende des Zugmittels (23) befestigt ist.
Patent DE-102021207575-A1 (DE)
Title: Versorgung eines Gleichspannungszwischenkreises eines Bordnetzes eines Fahrzeugs mit elektrischer Energie
Inventor: GIESSLER FOLKE
IPC: H02P9/46
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Versorgen eines Gleichspannungszwischenkreises (14) eines Bordnetzes (16) eines Fahrzeugs (30) mit elektrischer Energie, bei dem mittels an einer mehrphasigen Ständerwicklung (22) einer elektrischen Asynchronmaschine (20) angeschlossener Generatorkondensatoren (26) in einem Generatorbetrieb elektrische Blindleistung bereitgestellt und im Generatorbetrieb erzeugte Generatorleistung der Asynchronmaschine (20) über eine Brückengleichrichterschaltung (28) dem Gleichspannungszwischenkreis (14) zugeführt wird.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Generatorvorrichtung, ein Verfahren zu deren Betrieb sowie ein Bordnetz weiterzubilden, um die Erzeugung von Elektrizität mittels eines Asynchrongenerators zu verbessern.Erfindungsgemäß stellen die Generatorkondensatoren (26) während des bestimmungsgemäßen Generatorbetriebs eine fest vorgegebene elektrische Kapazität zumindest teilweise unabhängig von der Generatorleistung bereit, wobei ein magnetischer Fluss im bestimmungsgemäßen Betrieb zumindest teilweise von einer magnetisierbaren Flussführungseinheit (32) der Asynchronmaschine (20) geführt wird, wobei der magnetische Fluss während des Generatorbetriebs größer als ein magnetischer Bemessungsfluss ist.
Patent DE-102021212353-A1 (DE)
Title: Formstabilisierter Fahrzeugluftreifen
Inventor: RÖMER JUSTUS
IPC: B60C9/18
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, umfassend: a) eine Reifenkarkasse, b) eine relativ zur Reifenkarkasse radial außenliegende erste Gürtellage, c) einen relativ zur Reifenkarkasse und zu der ersten Gürtellage radial außenliegenden Laufstreifen, und d) ein seitlich am Fahrzeugluftreifen angeordnetes erstes Seitenwandelement, welches sich bis zur Reifenwulst erstreckt, wobei die erste Gürtellage im Randbereich zumindest abschnittsweise einen ersten Gürtelumschlag aufweist, welcher die erste Gürtellage mit einem Umfassungsbereich in radialer Richtung innen und außen kontaktiert, wobei der erste Gürtelumschlag einen am Umfassungsbereich angeordneten Stabilisationsfortsatz aufweist, der sich so durch den Fahrzeugluftreifen erstreckt, dass der Stabilisationsfortsatz abschnittsweise zwischen der Reifenkarkasse und dem Laufstreifen und abschnittsweise zwischen der Reifenkarkasse und dem ersten Seitenwandelement verläuft.
Patent DE-102021212955-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in mindestens einem Messraum
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N27/403
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein Sensor (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in mindestens einem Messraum (112), insbesondere zur Erfassung eines H2-Anteils in einem Messgas, vorgeschlagen. Der Sensor (110) umfasst:• mindestens eine elektrochemische Pumpzelle (116), wobei die elektrochemische Pumpzelle (116) mindestens einen protonenleitenden Elektrolyten (118) und mindestens zwei Elektroden (120) aufweist;• mindestens ein Sensorgehäuse (134), wobei die elektrochemische Pumpzelle (116) in dem Sensorgehäuse (134) angeordnet ist, wobei das Sensorgehäuse (134) mindestens ein Zutrittsfenster (136) aufweist, welches für Wasserstoff permeabel ist, wobei das Zutrittsfenster (136) mindestens ein Zutrittsfenster-Material aufweist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Palladium; einer Palladium-Legierung; Vanadium; einer Vanadium-Legierung; Niob; einer Niob-Legierung; Tantal; einer Tantal-Legierung; Titan; einer Titan-Legierung.
Patent DE-102022103878-A1 (DE)
Title: Tunnelbauwerk
Inventor: GERSTEWITZ THOMAS
IPC: E21D11/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tunnelbauwerk (2) mit einer in einer Längsrichtung (10) erstreckten Innenschale (24) mit einer offenen Sohle (14) und einer längs laufenden Bergwasserdrainage (40), wobei die Innenschale (24) in der Längsrichtung (10) aufeinanderfolgend angeordnete und gegeneinander anliegende Innenschalenabschnitte (26) umfasst, wobei die Innenschalenabschnitte (26) jeweils beidseits bezüglich der Längsrichtung ein Sohlsegment (28) und darauf ruhend ein einen Tunnelinnenraum (54) bogenförmig begrenzendes ein- oder mehrteiliges Gewölbesegment (30) umfasst, wobei die Bergwasserdrainage (40) auf einer dem Tunnelinnenraum (54) abgewandten Seite des Sohlsegments (28) und damit bergseitig angeordnet ist, wobei durch mehrere Innenschalenabschnitte (26) in der Längsrichtung (10) voneinander beabstandet Revisionsöffnungen (50) ausgehend von dem Tunnelinnenraum (54) zu der Bergwasserdrainage (40) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein die jeweilige Revisionsöffnung (50) begrenzender Revisionsraum (52) innerhalb einer äußeren U-förmigen und in der Längsrichtung (10) gleichförmigen Hüllfläche (38) der Innenschale (24) des Tunnelbauwerks (2) angeordnet ist oder jedenfalls höchstens 5 cm über die Hüllfläche (38) nach außen vorsteht, indem zur Bildung des Revisionsraums (54) eine Ausnehmung (56) in dem Sohlsegment (28) oder eine Ausnehmung (56) in dem Sohlsegment (28) und zusätzlich eine Ausnehmung (58) in einem unteren Bereich des Gewölbesegments (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102022104340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum quantitativen Bestimmen eines Eintrags von Sauerstoff in Blut in einem Oxygenator
Inventor: SCHAD JONATHAN
IPC: A61M1/16
Filed: 2022-02-23
Abstract: Ein Vorrichtung (20) zum Bestimmen eines Eintrags (V'O2) von Sauerstoff in Blut in einem Oxygenator (10) umfasst einen Gasflusssensor (24a, 24b), der dazu ausgebildet ist, einen Fluss (flowSTPin. flowSTPout) eines durch den Oxygenator (10) strömenden sauerstoffhaltigen Gasgemischs zu messen; und eine Gassensoreinheit (26a, 26b; 26, 28, 30), die dazu ausgebildet ist, einen Sauerstoffgehalt (pO2in) des in den Oxygenator (10) einströmenden sauerstoffhaltigen Gasgemischs und einen Sauerstoffgehalt (po2out) eines aus dem Oxygenator (10) ausströmenden Gasgemischs zu messen. Die Vorrichtung ist dazu ausgebildet, einen Unterschied, insbesondere eine Differenz, zwischen dem Sauerstoffgehalt (po2in) des in den Oxygenator (10) einströmenden sauerstoffhaltigen Gasgemischs und dem Sauerstoffgehalt (pO2out) des aus dem Oxygenator (10) ausströmenden Gasgemischs zu bestimmen, und aus dem so bestimmten Unterschied und dem von dem Gasflusssensor (24a, 24b) gemessenen Fluss (flowSTPin. flowSTPout) den Eintrag (V'O2) von Sauerstoff in Blut, das durch den Oxygenator (10) strömt, zu bestimmen.
Patent DE-102022106811-A1 (DE)
Title: Wischermotor zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: B60S1/08
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischermotor (10; 10a; 10b) zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe, mit einem Getriebegehäuse (14), in dem eine Getriebeanordnung mit einem in einer Drehachse (25) drehbar gelagerten Getrieberad (26) angeordnet ist, mit wenigstens einem in dem Getriebegehäuse (14) angeordneten wärmeerzeugenden Bauelement (34), wobei das wenigstens eine Bauelement (34) insbesondere auf einem Schaltungsträger (30) angeordnet ist, und mit wenigstens einem mit dem wenigstens einen Bauelement (34) in zumindest mittelbar wärmeleitendem Kontakt angeordneten Kühlkörper (40; 40a; 66).
Patent DE-102022106986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems eines Fahrzeugs und Fahrzeugsteuerungssystem zum Steuern autonomer Parkvorgänge
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems (12) eines Fahrzeugs während autonomer Parkvorgänge, mit einem ersten elektronischen Steuergerät (14), wobei das erste Steuergerät (14) zum Ansteuern eines Betriebsbremssystems (16) und eines Teilbremssystems (18) ausgelegt ist, bei dem ein Einleiten eines autonomen Parkvorgangs erfolgt, anschließend ein Ansteuern des Betriebsbremssystems (16) mittels des ersten Steuergeräts (14) zur Erzeugung einer Bremskraft, und bei einem Ausfall des Betriebsbremssystems (16), ein Ansteuern des Teilbremssystems (18) mittels des ersten Steuergeräts (14) zur Erzeugung einer Bremskraft während der autonome Parkvorgangs unter Einsatz des Teilbremssystems (18) fortgesetzt wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Fahrzeugsteuerungssystem zum Steuern autonomer Parkvorgänge.
Patent DE-102022107262-A1 (DE)
Title: Einstellbare Statorbefestigung bei Expansionsventilen, Expansionsventil mit winkelpositionsunterschiedlich einsetzbarer Koppelstelle, Ventilgehäuse mit Expansionsventil
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil (1) zum Einsatz in einem Ventilgehäuse (2), mit einem Hydraulikteil (3) das zum Angeschlossen werden an das Ventilgehäuse (2) vorbereitet ist, wobei das Hydraulikteil (3) mit einem Aktuatorteil (4), aufweisend einen Elektromotor (5) zum Verlagern eines Stellelementes (15) und einem Stecker (6) zum Versorgen des Elektromotors (5) mit elektrischem Strom über zumindest einen Formschluss verbunden ist, wobei das Hydraulikteil (3) und das Aktuatorteil (4) zumindest geometrisch und stofflich so aufeinander abgestimmt sind, dass das Aktuatorteil (4) an unterschiedlichen diskreten Stellen am Hydraulikteil (3) festlegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Ventilgehäuse (2) mit einem solchen Expansionsventil (1).
Patent DE-102022110377-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabgabeeinrichtung für ein fahrzeug mit einer abgabevorrichtung und einer ultraviolettlichtquelle zum desinfizieren der abgabevorrichtung
Inventor: ACRE JAMES ALAN
IPC: B60N3/18
Filed: 2022-04-28
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst Folgendes: eine Abgabevorrichtung für eine Flüssigkeit, wobei die Abgabevorrichtung einen Auslass für die Flüssigkeit umfasst; und eine Ultraviolettlichtquelle, die angeordnet ist, um das Ultraviolettlicht auf den Auslass der Abgabevorrichtung zu emittieren. Die Abgabevorrichtung umfasst ferner eine erste Position und eine zweite Position, die sich von der ersten Position unterscheidet. Der Auslass der Abgabevorrichtung ist näher an der Ultraviolettlichtquelle angeordnet, wenn sich die Abgabevorrichtung in der zweiten Position befindet, als dann, wenn sich die Abgabevorrichtung in der ersten Position befindet. Das Fahrzeug umfasst eine Steuerung in Kommunikation mit der Quelle des Ultraviolettlichts. Die Steuerung veranlasst die Ultraviolettlichtquelle dazu, das Ultraviolettlicht zu emittieren, wenn sich die Abgabevorrichtung in der zweiten Position befindet, jedoch nicht, wenn sich die Abgabevorrichtung in der ersten Position befindet.