baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007519-U1 (DE)
Title: Maschinengewebte Teppiche aus 100% Viskose, Qualität 2/32 5,1 kg pro qm.
IPC: D03D27/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: UNI, ohne Muster, in 11,0 mm Florhöhe
Patent DE-202014008075-U1 (DE)
Title: Thermische Belüftung der kubistischen Solarbox
IPC: H01L31/042
Filed: 2014-10-07
Abstract: Thermische Belüftung der kubistischen (kistenähnlichen) Solarbox, dadurch gekennzeichnet, dass diese Belüftung im Wesentlichen durch die Art der Anordnung der allseitig aufgestellten Solarmodule einschließlich Deckmodul und Befestigungsteile konstruktiv bedingt ist.
Patent DE-202014009289-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Blumentopfhalter/Pflanzbehälter
IPC: A47G7/02
Filed: 2014-11-22
Abstract: Blumentopfhalterung zur Aufhängung eines oder mehrerer Blumentöpfe/Pflanzgefässe, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine geeignete Konstruktion das Gewicht der Pflanzen auf einen kleinen Punkt der Fensterbank konzentriert.
Patent DE-202014010769-U1 (DE)
Title: Orbitalschweisssystem mit Drahthöhenjustierbaugruppe
IPC: B23K9/028
Filed: 2014-11-11
Abstract: Schweißsystem (10) zum Ziehen einer Schweißnaht auf einem Werkstück, wobei das Schweißsystem (10) Folgendes umfasst: einen Rahmen (25), einen Schweißbrenner, der an dem Rahmen (25) montiert ist, wobei der Schweißbrenner eine Elektrode (E) enthält; eine Drahtführung (90), die dafür ausgelegt ist, einen aufzehrbaren Draht (W) zu der Elektrode (E) zu führen; eine Drahtausrichtungsbaugruppe (402), die einen Montagerahmen enthält, an dem ein Drahtführungshalter montiert ist, wobei die Drahtführung (90) an dem Drahtführungshalter gestützt wird; wobei der Montagerahmen an dem Rahmen (25) angelenkt ist, um eine vertikale Justierung der Drahtführung (90) zu erlauben, und in einer ausgewählten Drehposition relativ zu dem Rahmen (25) fixiert werden kann; wobei der Montagerahmen des Weiteren ein Justierelement enthält, das um eine vertikale Achse herum geschwenkt werden kann und an dem Montagerahmen gestützt wird, wobei das Justierelement in einer ausgewählten Position um die vertikale Achse fixiert werden kann; wobei der Drahtführungshalter an dem Justierelement gestützt wird, und wobei der Drahtführungshalter um eine horizontale Achse drehbar ist und selektiv in einer ausgewählten Position um die horizontale Achse unabhängig von dem Montagerahmen fixiert wird.
Patent DE-202015000312-U1 (DE)
Title: Penishülse gegen leichten Urinfluss
IPC: A61F13/471
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Penishülse (A) ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ihre Hülsenform auf den Penis aufgesetzt wird.
Patent DE-202015001995-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit teilweiser Zylinderabschaltung beim Betrieb im unteren Lastbereich
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-03-13
Abstract: Verbrennungsmotor (1) bestehend aus: mehreren Zylindern (2), die in eine erste Gruppe (17) der Zylinder (2) und in eine zweite Gruppe (18) der Zylinder (2) unterteilt sind, für jeden Zylinder (2) einem entsprechenden Einspritzorgan, das den Kraftstoff in den Zylinder (2) fördert, für jeden Zylinder (2) einem entsprechenden Einlassorgan, das die Verbrennungsluft in den Zylinder (2) fördert, für jeden Zylinder (2) einem entsprechenden Auslassorgan, das die Abgase aus dem Zylinder (2) abführt, und einer Steuereinheit (19), mit der nur die zur ersten Gruppe (17) der Zylinder (2) gehörenden Zylinder (2) während des Betriebs im unteren Lastbereich abgeschaltet werden können, bei dem die Zylinder (2) bzw. die entsprechenden Einspritz-, Einlass- und Auslassorgane der ersten Gruppe (17) der Zylinder (2) andere Struktureigenschaften als die Zylinder (2) bzw. die entsprechenden Einspritz-, Einlass- und Auslassorgane der zweiten Gruppe (18) der Zylinder (2) besitzen, und bei dem für jeden Zylinder (2) der ersten Gruppe (17) der Zylinder (2) die entsprechenden Einspritzorgane nur ein Einspritzventil (12) umfassen, das den Kraftstoff direkt in den Zylinder (2) einspritzt, Verbrennungsmotor (1) dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Zylinder (2) der zweiten Gruppe (18) der Zylinder (2) die entsprechenden Einspritzorgane ein Einspritzventil (20) umfassen, das den Kraftstoff in eine stromaufwärts des Zylinders (2) angeordnete Einlassleitung einspritzt.
Patent DE-202015004771-U1 (DE)
Title: Positionserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position eines Werkzeugs
IPC: A61C5/77
Filed: 2015-07-02
Abstract: Positionserfassungseinrichtung (1) zum Erfassen einer Position (PX,Y,Z) eines Werkzeugs (2), wobei die Position (PZ) des Werkzeugs (2) entlang einer ersten Raumachse (Z) beim Bewegen des Bearbeitungswerkzeugs (2) in Richtung der ersten Raumachse (Z) durch einen Kontakt des Werkzeugs (2) mit einem Betätigungselement (3) der Positionserfassungseinrichtung (1) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über dasselbe Betätigungselement (3) eine Bewegung des Werkzeugs (2) in eine quer, vorzugsweise rechtwinkelig, zur ersten Raumachse (Z) ausgerichtete zweite Raumachse (Y) erfassbar ist.
Patent DE-202015004837-U1 (DE)
Title: Ventilsack
IPC: B65D33/01
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Standboden (20), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Standboden (20) gegenüberliegenden Ventilboden (30), in den ein Ventilschlauch (50) zum Befüllen des Ventilsacks (10) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschlauch (50) an seinem zum Sackinneren gewandten Ende einen Umschlag (52) aufweist.
Patent DE-202015100203-U1 (DE)
Title: Aufhänge-Vorrichtung für Fahrräder
IPC: E04H6/14
Filed: 2015-01-19
Abstract: Aufhänge-Vorrichtung (30) für Fahrräder (50) mit – mehreren in je einer Hakenebene (1‘) angeordneten, zu einer Seite hin offenen oder öffnungsfähigen, Haken (1) zum Einhängen eines Fahrrades (1) mit der Felge seines Vorderrades (51) oder Hinterrades (52), – einer wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen horizontal verlaufenden Fügungselement, insbesondere einer Führungsschiene (2), – mehreren in der Führungsschiene (2) in deren Längsrichtung (10) verfahrbaren Schlitten (3), von denen jeweils wenigstens ein Haken (1) abragt, vorzugsweise nach unten, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verfahrrichtung (10), die Längsrichtung, in der Hakenebene (1‘) oder einem spitzen Winkel (9) hierzu liegt, – der Winkel (9) fix oder fixierbar ist.
Patent DE-202016001909-U1 (DE)
Title: Paneelaufbau für die Erstellung von Räumen
IPC: E04F13/077
Filed: 2016-03-23
Abstract: Paneelaufbau aus dem Wände, Böden und Decken von Räumen erstellt werden können, wobei jedes Paneel des Paneelaufbaus ein Verbindungselement zur Verbindung mit einem angrenzenden Paneel oder Bauteil besitzt. Über die Dicke gesehen hat der Paneelaufbau eine sandwichartige Struktur mit einer ”oberen” Schicht und einer ”unteren” Schicht und einer dazwischen liegenden Kernschicht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Schichten (2; 6) als Sandwich ausgebildet ist, derart, dass die ”obere” Schicht (2) und/oder die ”untere” Schicht (6) jeweils durch eine nach außen gerichtete Fläche (3, 10) und durch eine zweite, zur Kernschicht (9) weisende Fläche (5; 7) gebildet wird, wobei die erste, nach außen gerichtete Fläche (3; 10) von der anderen, zweiten (5; 7), die an die Kernschicht (9) angrenzende Fläche durch eine Entkopplungsschicht (4; 8) getrennt ist.
Patent DE-202016003378-U1 (DE)
Title: Einführsystem für elektronische Steckverbindungen
IPC: H01R24/60
Filed: 2016-05-27
Abstract: Einführsystem für elektronische Steckverbindungen, mit einer Buchse (9), in die ein Stecker (1) eingeführt und herausgezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenstück (11) mit einem Grundkörper vor einer Buchsenöffnung (10) der Buchse (9) angebracht ist und eine Durchgangsöffnung (11.1) aufweist, deren Geometrie an eine Form der Buchsenöffnung (10) und des Steckers (1) angepasst ist, um bei einer Herstellung der Steckverbindung die Positionierung des Steckers (1) vor der Buchsenöffnung (10) zu unterstützen.
Patent DE-202016003386-U1 (DE)
Title: Universeller Probekörper
IPC: G01N29/30
Filed: 2016-06-01
Abstract: Universeller Probekörper (1) zur Flächenjustierung einer Ultraschallprüfvorrichtung, mit einer Mehrzahl von Flächenprobestufen (2), die unterschiedliche Stufenhöhen (7a–7n) aufweisen, und mit einer Probekörperumrandung (5), die die Mehrzahl von Flächenprobestufen (2) umrandet und mit diesen eine wannenförmige Struktur (6) ausbildet.
Patent DE-202016004716-U1 (DE)
Title: Wechselbatteriemodul Temperierung durch fest verbaute Kühlplatten
IPC: H01M10/6554
Filed: 2016-07-30
Abstract: Wechselbatteriemodul Temperierung durch fest verbaute Kühlplatten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechselbatteriemodul beim Einsetzen in das Elektrofahrzeug oder die stationäre Applikation zwischen eine oder zwei fest verbaute Kühlplatten eingespannt wird, so dass die Kühlplatte(n) plan auf der oberen und/oder unteren planen Seite des Batteriemoduls aufliegen und durch die eigene Flüssigkeitskühlung/-heizung das Wechselbatteriemodul optimal temperieren.
Patent DE-202016006764-U1 (DE)
Title: Aufwickelgerät für im Gerüstbau verwendete Staubschutznetze/Fangnetze /Planen bestehend aus dem Basistisch und der aus dem Basistisch und der Handkurbelrolle mit versenkbaren Haken
IPC: B65H75/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Aufwickelgerät für in Gerüstbau verwendete Netze und Planen dadurch gekennzeichnet.
Patent DE-202016100971-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Fensterrahmen-Außensonnenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/24
Filed: 2016-02-24
Abstract: Abnehmbare Fensterrahmen-Außensonnenschutzvorrichtung (1) zur Befestigung an einer Außenseite eines Fensters (11) mit einem Fensterrahmen (23), einem ersten Fensterrahmenpfosten (12) und einem zweiten Fensterrahmenpfosten (13), mit einer Befestigungsstrebe (2); einem Klemmmittel (16), das ausgebildet ist, um die Befestigungsstrebe (2) an der Außenseite des Fensters (11) durch Klemmung zwischen dem ersten Fensterrahmenpfosten (12) und dem zweiten Fensterrahmenpfosten (13) zerstörungsfrei, werkzeuglos und abnehmbar in einer horizontalen Ausrichtung zu befestigen; und einem Sonnenschutzpanel (3) mit einem Befestigungsmittel (4), wobei das Befestigungsmittel (4) ausgebildet ist, um das Sonnenschutzpanel (3) zerstörungsfrei und werkzeuglos an der Befestigungsstrebe (2) zu befestigen und von dieser zu trennen.
Patent DE-202016101417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufzeichnen des Status von Ausrüstung in einem vorrangigen Fahrzeug
IPC: B60Q11/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufzeichnen des Status von Ausrüstung in einem vorrangigen Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – eine Steuereinheit (2), die einen Mikrocontroller umfasst, der zum Überwachen und Aufzeichnen einer Statusvariablen der Ausrüstungselemente des vorrangigen Fahrzeugs mit Zeitverlauf konfiguriert ist, wobei die Steuereinheit (2) mit einer Echtzeituhr (3) und einem Speicher (4) verbunden ist, wobei – die Echtzeituhr (3) mit einem Netzwerk verbunden ist, das die Ausrüstungselemente des vorrangigen Fahrzeugs verbindet und den exakten Zeitpunkt aufzeichnet, zu dem eine Änderung in den Elementen erzeugt wird, und – der Speicher (4) die Statusvariablen der einzelnen Elemente zusammen mit dem Zeitpunkt speichert, zu dem die Änderungen erzeugt werden.
Patent DE-202016101814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Blow-By-Gasen eines Verbrennungsmotors mit einem Ventil zur Steuerung des Gasstroms von einer Druckseite zu einer Saugseite des Ölabscheiders, wobei das Ventil einen Ventilkörper mit mindestens einer Gasdurchtrittsöffnung von der Druckseite zur Saugseite des Ventils sowie einen Ventilverschluss zum saugseitigen Verschließen von mindestens einer der Gasdurchtrittsöffnungen des Ventilkörpers aufweist, wobei der Ventilverschluß mindestens eine Federzunge aufweist, die derart ausgebildet ist, dass mindestens eine der Gasdurchtrittsöffnungen durch die Federzunge verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Federzungen, durch die zumindest eine der Gasdurchtrittsöffnungen verschließbar ist, auf der Oberfläche, die der Gasdurchtrittsöffnung zugewandt ist, im Bereich zumindest einer Gasdurchtrittsöffnung mit einem elastischen Werkstoff beschichtet ist.
Patent DE-202016103981-U1 (DE)
Title: Trageinrichtung zur drehbeweglichen Aufnahme mehrerer Solarmodule und Photovoltaikaufstellung mit mindestens einer Trageinrichtung
IPC: H02S20/32
Filed: 2016-07-21
Abstract: Trageinrichtung (1) zur drehbeweglichen Aufnahme mehrerer Solarmodule (5), umfassend – wenigstens eine Schwenkachse (3), an welcher mehrere Solarmodule (5) befestigbar sind, – mindestens eine mechanisch an die wenigstens eine Schwenkachse (3) gekoppelte erste Halteeinrichtung (7), welche im Erdreich verankerbar und/oder auf einer Bodenfläche aufstellbar ist, – mindestens zwei zweite Halteeinrichtungen (9), welche mindestens zwei zweiten Halteeinrichtungen (9) der mindestens einen ersten Halteeinrichtung (7) benachbart sind, jeweils ein Lager (17) zur drehbeweglichen Aufnahme der wenigstens einen Schwenkachse (3) bereitstellen und welche im Erdreich verankerbar und/oder auf einer Bodenfläche aufstellbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens eine erste Halteeinrichtung (7) zur anteiligen Aufnahme sämtlicher Belastungen ausgebildet ist, welche auf die wenigstens eine Schwenkachse (3) einwirken und dass – die mindestens zwei zweiten Halteeinrichtungen (9) jeweils zur Aufnahme von Kräften ausgebildet sind, welche lotrecht zur Längserstreckung der wenigstens einen Schwenkachse (3) auf die wenigstens eine Schwenkachse (3) einwirken, wobei – die wenigstens eine Schwenkachse (3) die mindestens zwei zweiten Halteeinrichtungen (9) mit der mindestens einen ersten Halteeinrichtung (7) verbindet, so dass insbesondere die zwei zweiten Halteeinrichtungen (9) in Richtung der Längserstreckung der wenigstens einen Schwenkachse (3) in Position gehalten werden.
Patent DE-202016105787-U1 (DE)
Title: Aufbau der Sicherheitsspritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2016-10-17
Abstract: Der Aufbau der Sicherheitsspritze umfasst: Einen Kolben, dessen beide Enden jeweils mit einem ersten Schiebteil und einen zweiten Schiebteil vorgesehen sind. Der erste Schiebteil ist mit einem Überwurf vorgesehen. Von der Bodenseite des Überwurfs erstreckt sich ein Stift, dessen Ende mit einem Fixierelement vorgesehen. Der Stift ist mit einem Verbindungselement verbunden. Ein anderes Ende des Verbindungselements ist mit einem hohlen Rohr vorgesehen. Im Verbindungselement ist mit einem Führungskanal vorgesehen, der durchgängig nach außen geht. Im Führungskanal ist mit einer Stufe vorgesehen. Auf dem Stift kann eine Feder gesteckt werden. Der Stift wird in den Führungskanal gesteckt, sodass das Fixierelement gegen die Stufe drücken kann. Einen Zylinder, in dem ein Hohlraum ist. An einem Ende des Zylinders bildet sich ein Flansch. An einem anderen Ende des Zylinders ist mit einem herausgeragten hohlen Verbindungsteil vorgesehen, der zum Anschließen für die Kanüle dient. Das Rohrs ist länger als die Kanüle. Der zweite Schiebteil des Kolbens ist im Hohlraum des Zylinders angeordnet und der Zylinder ist im Rohr angeordnet.
Patent DE-202017001510-U1 (DE)
Title: Baby Bauch Band = Bandmaß für Schwangere zur Messung des Wachstums der Gebärmutter im Verlauf der Schwangerschaft unter Berücksichtigung einer Einzelkind- und Zwillingsschwangerschaft mit rückseitig erklärendem Text zum jeweiligen Entwicklungsstand des Fetus bzw. der Feten
IPC: G09B3/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Doppelseitig bedrucktes Bandmass, auf der Messseite mit einer mittig angeordneten Messskala (1) von 1 bis 50 cm und davon seitlich angeordnet mit Markierung der Schwangerschaftswochen (2) für Einzelkindschwangerschaft und (3) für Zwillingsschwangerschaft. Auf der Rückseite (4) Textbausteine, die, aus der Sicht des Feten formuliert, den jeweiligen Entwicklungsstand wiedergeben.
Patent DE-202017004257-U1 (DE)
Title: Akku-betriebene Fahrzeuge
IPC: B60S5/06
Filed: 2017-08-09
Abstract: Der Patentanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass an Fahrzeugen mehrere Akku-Anschluss-Vorrichtungen, je nach Fahrzeug-Typ und Bedarf, installiert werden (einheitliche Anschlüsse und Akkus).
Patent DE-202017006978-U1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor und Elektromotor
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-09-29
Abstract: Rotor (2) eines Elektromotors, insbesondere für eine Servolenkung, aufweisend
 - ein Rotorpaket (4) und
 - eine Anzahl von Permanentmagneten (14), welche an einer Mantelfläche (10) des Rotorpakets (4) verteilt angeordnet sind,
 - sowie eine Haltevorrichtung (16) zur stoffschlussfreien Befestigung und/oder Halterung der Permanentmagnete (14) an der Mantelfläche (10) des Rotorpakets (4),
 - wobei die Haltevorrichtung (16) zwei einteilige Halteringe (18) aufweist, welche an den gegenüberliegenden Stirnseiten (22a, 22b) des Rotorpakets (4) angeordnet sind,
 - wobei die Halteringe (18) jeweils einen kreisringförmigen Ringkörper (24) mit radial außenseitigen, axial emporstehenden Haltekonturen (34) aufweisen, welche tangential formschlüssig zwischen die Permanentmagnete (14) eingreifen, und
 - wobei die Permanentmagnete (14) axial zwischen den Halteringen (16) eingefasst sind.
Patent DE-202017100654-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Fahrzeugkühlsystem
IPC: B61D27/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Fahrzeugkühlsystem (28) aufweisend einen Lüfter (44) und mindestens eine zu kühlende Komponente (50), gekennzeichnet durch ein mit Druckluft betriebenes Wirbelrohr (20) zur Erzeugung gekühlter Luft zur Kühlung der zu kühlenden Komponente (50).
Patent DE-202017105161-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer, tragbarer Gartenbehälter
IPC: B65D33/12
Filed: 2017-08-28
Abstract: Zusammenlegbarer, tragbarer Gartenbehälter (10; 110), insbesondere für Gartenabfälle, umfassend:  – wenigstens eine aus einem flexiblen, faltbaren Material hergestellte umlaufende Seitenwand (12; 112), welche einen oberen Rand und einen unteren Rand aufweist,  – eine Bodenwand, wobei der untere Rand an die Bodenwand angrenzend bereitgestellt ist,  – eine obere Öffnung (16; 116), wobei der obere Rand an die obere Öffnung (16; 116) angrenzend bereitgestellt ist,  – eine Pop-up-Struktur (18; 118), welche dazu eingerichtet ist, die Form des Gartenbehälters (10; 110) von einem gefalteten, vollständig zusammengelegten Zustand in einen aufrechten, vollständig expandierten Zustand zu verändern, und  – Haltemittel (24, 26) zum Festhalten des Gartenbehälters (10; 110) in dem gefalteten Zustand,  wobei die Bodenwand eine aus einem im Wesentlichen starren Material hergestellte Bodenplatte (14; 114) ist.
Patent DE-202017105894-U1 (DE)
Title: Headset-Entfernung in virtueller, erweiterter und gemischter Realität unter Verwendung einer Blick-Datenbank
IPC: G06T17/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, auf das ein Computersystem während des Gebrauchs zugreifen kann, um Anweisungen und/oder Daten für das Computersystem bereitzustellen, die bewirken, dass das Computersystem Folgendes ausführt:Aufnehmen unter Verwendung einer Kamera von mehreren Bildern eines Gesichts des Anwenders, die mehreren Blickrichtungen der Augen des Anwenders in den mehreren Bildern entsprechen;Erzeugen von mehreren dreidimensionalen Modellen (3D-Modellen) des Gesichts des Anwenders aus den mehreren Bildern; undSpeichern der mehreren 3D-Modelle des Gesichts des Anwenders in einer Datenbank, die nach der Blickrichtung indexiert ist.
Patent DE-202017105951-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Mobiles Endgerät, angepasst zur Digitalisierung und intelligenten Überwachung von Maschinen, Anlagen, Geräten, sowie Produktions- und Logistikprozessen.
Patent DE-202017106592-U1 (DE)
Title: Leiterplatte und Batteriearchitektur eines elektronischen Geräts
IPC: H01M50/557
Filed: 2017-10-30
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend:eine Batterie, die einen ersten elektrischen Anschluss an einem ersten Ende der Batterie, einen zweiten elektrischen Anschluss an einem zweiten Ende der Batterie und einen oder mehrere elektrische Leiter, die sich vom ersten Anschluss zum zweiten Anschluss erstrecken, umfasst;eine mit dem ersten Anschluss verbundene erste Leiterplatte; undeine mit dem zweiten Anschluss verbundene zweite Leiterplatte,wobei die erste Leiterplatte durch den einen oder die mehreren elektrischen Leiter elektrisch mit der zweiten Leiterplatte verbunden ist.
Patent DE-202017106933-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D31/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Kleidungsstück unter Verwendung von Jute, dadurch gekennzeichnet, dass das Obermaterial des Kleidungsstücks zumindest bereichsweise vollständig oder nahezu vollständig aus Jute besteht.
Patent DE-202018000333-U1 (DE)
Title: Selbstaufblasendes Sitzkissen mit ergonomischen Design zum Entlasten der Wirbelsäule bei längerem Sitzen
IPC: A47C7/24
Filed: 2018-01-23
Abstract: Selbstaufblasbares Sitzkissen mit intelligenter Entlastung der Problemzonen bei längerem Sitzen, bestehend aus einer oder mehreren aufblasbaren Hüllen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen aus einem oder mehreren getrennten oder gemeinsamen Bereichen (1) bestehen kann, welche über entsprechende Ventile (2) mit gasförmigen Medien befüllbar sind. Zudem besitzt das Kissen mehrere Aussparungen (3, 4) mit gleichen oder verschiedenen Formen. Das Kissen kann aus Ober- und Unterteil, wahlweise aus mehreren Teilen bestehen, welche über Klebe- oder Schweißverfahren aller Art miteinander verbunden sein können. Des weiteren befindet sich im inneren des Kissens ein oder mehrere Schaumstoffartige Polster.
Patent DE-202018001149-U1 (DE)
Title: Sitzunterlage für bewegliches Sitzen
IPC: A47C9/10
Filed: 2018-03-03
Abstract: Bewegliche Sitzunterlage für waagerechte und stabile Sitzgelegenheiten, die aus einem, beweglichen Brett (1) und einem liegenden Brett (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den zwei runden Brettern, in der Mitte eine Murmel (3) mit einem Durchmesser von 3,5 cm und am Rand ein Fensterband (4) befinden.
Patent DE-202018002815-U1 (DE)
Title: Gesellschaftsspiel Flaschendrehen als Montageset an Einweg-Bierfass
IPC: A63F5/04
Filed: 2018-06-16
Abstract: Gesellschaftsspiel Flaschendrehen als Anbau-Montageset an Einweg-Bierfass, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare, horizontal angeordnete Spielelement (1) auf einer senkrechten Achse durch die miteinander verbundenen Montagefunktionsteile Verbindungselement (2) und Drehbare Achse (3) in die Belüftungsöffnung (4) des Fasses (5) eingesteckt ist.
Patent DE-202018006186-U1 (DE)
Title: Rollstab
IPC: B27N3/24
Filed: 2018-11-05
Abstract: Rollstab (1) als Wälzkörperaggregat für eine kontinuierliche Presse (2) mit endlos umlaufenden Pressbändern (3), wobei der Rollstab (1) zylindrisch mit einem Zylindermantel (6a) und endseitigen Stirnflächen (6b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylindermantel (6a) zumindest bereichsweise eine strukturierte Oberfläche mit Erhebungen (8) und zwischen den Erhebungen (8) angeordneten, taschenartigen Vertiefungen (9) aufweist, wobei in die Vertiefungen ein trockenes Schmiermittel (10) eingebracht ist.
Patent DE-202018101979-U1 (DE)
Title: Reflektor zur Kennzeichnung von Schutzeinrichtungen für Straßen
IPC: E01F9/658
Filed: 2018-04-12
Abstract: Reflektor (1) zur Kennzeichnung von Schutzeinrichtungen für Straßen, insbesondere von Schutzwänden (2) und/oder Schutzplanken (2), mit einem Träger (3) und einem dem Träger (3) zugeordneten Reflexionselement (4), wobei der Träger (3) ein Durchbruch (13) aufweist, durch den zur Befestigung des Reflektors (1) an einer Schutzeinrichtung (2) ein Befestigungselement (5) durchsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Befestigungselement (5) ein in eine Bohrung (7) einer Schutzeinrichtung einsteckbares Halteteil (8) und ein bis in eine Fixierstellung in das Halteteil (8) einführbares Betätigungsteil (9) aufweist, wobei das Halteteil (8) einen Schaft zum Einführen des Betätigungsteils (9), einen im Wesentlichen flachen Auflagenkopf (10) zur Auflage an die Außenfläche einer Schutzeinrichtung (2) und mindestens zwei spreizbare Schenkel (11) aufweist, und wobei das Betätigungsteil (9) in der Fixierstellung die Schenkel (11) aufspreizt.