baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-248723-A1 (DD)
Title: Hoher boden fuer magazinbeuten aus geschaeumtem kunststoff
Inventor: HORTER PETER
IPC: A01K47/06
Filed: 1986-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hohen Boden mit Bodengitter, mit einer Trommelraumtiefe von etwa 10 cm und herstellbar in einem Stueck mittels zweiteiligem Werkzeug. Das Ziel der Erfindung ist ein hoher Boden, bei dem die Entfernung des Totenfalls vom Bodengitter ohne Abheben der darueber befindlichen Zargen erfolgen kann. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Bodengitter unter dem Boden und von aussen dergestalt abnehmbar zu befestigen, dass der auf dem Bodengitter befindliche Totenfall gemeinsam mit dem Bodengitter entnommen werden kann. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass das Bodengitter als Schieber mit einer von aussen loesbaren, gegen die Schubrichtung wirksamen Sperre gestaltet wird, dass es nach oben durch die Bodenunterseite, seitlich durch die Bodenwandung und nach unten durch zwei Vorspruenge des Bodens, die kuerzer als die Bodenoeffnung in Schubrichtung sind, gehalten wird und dadurch abweichend von der Schubrichtung gekippt werden kann.
Patent DD-261128-A1 (DD)
Title: Schuettgut - transportbehaelter mit schwerkraft-selbstentladung fuer kleinkraftraeder
Inventor: RIEDEL MANFRED
IPC: B62J9/00
Filed: 1986-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehaelter fuer Kleinkraftraeder, der durch seitliches Anbringen an einen Gepaecktraeger den Transport von Schuettgut, Pflanzen oder anderem Einkaufsgut ermoeglicht. Er ist als oben offener, steifer Behaelter schnell und sicher an ueblichen Seitengepaecktraegern zu befestigen und kann bei Transport von losem Gut einfach und schnell entleert werden. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass am Transportbehaelter eine mittels Scharnier schwenkbare Bodenklappe angeordnet ist, die durch einen oder mehrere Verschluesse arretiert wird. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung sind in der Zeichnung nach Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-251714-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur steuerung der abzugsgeschwindigkeit bei der herstellung von strangfoermigen guetern
Inventor: GRABOWSKI KLAUS
IPC: B21B41/12
Filed: 1986-07-31
Abstract: Einrichtung zur Steuerung der Abzugsgeschwindigkeit bei der Herstellung von strangfoermigen Guetern, insbesondere fuer Kabelummantelungsanlagen, bei denen die Achse der Abzugseinrichtung nicht in derselben Achse der Verarbeitungseinrichtung liegt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zur Steuerung der Abzugsgeschwindigkeit bei der Herstellung von strangfoermigen Guetern zu schaffen, die fuer das zu ummantelnde Gut eine moeglichst schonende Umlenkung sowie eine geringe Druck- und Zugbelastung ermoeglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass zwischen Abzugs- (2) und Verarbeitungseinrichtung (4) in horizontaler Lage ein das strangfoermige Gut (5) aus- und umlenkendes mit optoelektronischen Sensoren (6) bestuecktes Gleitblech (3) angeordnet ist und die Geschwindigkeit der Abzugseinrichtung (2) in Abhaengigkeit ueber die sich bildende Auslenkung des strangfoermigen Gutes (5) steuerbar ist. Figur
Patent DD-253705-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von transfergebieten eines ccd-registers
Inventor: KORNEFFEL BURGHARD
IPC: H01L21/308
Filed: 1986-10-30
Abstract: Das Verfahren ist bei den meisten der bekannten 2-Phasen- oder 1-Phasen-CCDs anwendbar. Bauelemente mit solchen Registern als Grundbestandteil finden vielfaeltige Anwendung in der Mikroelektronik, z. B. CCD-Verzoegerungsleitungen, und in der Optoelektronik, z. B. fotosensitive CCD-Zeilen und CCD-Matrizen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, kurze Transfergebiete bei relativ einfacher Herstellungstechnologie praezise zu praeparieren. Erfindungsgemaess werden im Raster des (zukuenftigen) Registers Stege aus einer Elektrodenschicht mit einer aufgebrachten Deckschicht angeordnet. In die nicht von Stegen bedeckten Gebiete wird die n-te Dotierung eingebracht. In einem Aetzprozess wird die Elektrodenschicht, von einer Stegkante ausgehend (die zweite Kante wurde abgedeckt) lateral bis zu einem vorgegebenen Mass abgetragen. Mit der so entstandenen ersten Elektrodenkonfiguration als Maske koennen weitere Dotierungen eingebracht werden. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist besonders vorteilhaft fuer die Realisierung eines CCD-Registers mit nur einem Transfergebiet pro Stufe.
Patent DD-259788-A1 (DD)
Title: Fahrradergometer
Inventor: LINDE HANSJUERGEN
IPC: A61B5/22
Filed: 1986-12-12
Abstract: Das Fahrradergometer dient der Staerkung und der Kontrolle der Leistungsfaehigkeit des menschlichen Organismus unter Belastung. Es kann im Freizeit- und Leistungssport, aber auch in der Sportmedizin und Physiotherapie eingesetzt werden. Durch Kopplung der Tretkurbel des Ergometers mit der Foerdervorrichtung einer Sauerstoffanreicherungsapparatur wird eine entschiedene Verbesserung der vom Ergometerbenutzer aufzunehmenden Atemluft ohne Einsatz von Sauerstoffdruckflaschen und zusaetzlicher Energie erreicht. Figur
Patent DD-259510-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines zaehlers fuer maschinentakte eines mikroprozessormaschinenzyklusses
Inventor: FAHRMEYER SIEGFRIED
IPC: H03K21/38
Filed: 1986-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schaltungsanordnung eines Zaehlers fuer Maschinentakte eines Mikroprozessormaschinenzyklusses, wie sie vorzugsweise in der Steuerungstechnik, der Mikrorechentechnik und der EDV angewendet werden, zur Anpassung der Treiberverstaerker an das Taktschema der Mikroprozessorzyklen. Die erfindungsgemaesse Ansteuerung eines externen Zaehlers und seine Beschaltung mit einem Antivalenzgatter gestattet es, dass von einer Startfreigabe an jede Flanke des Mikroprozessortaktes gezaehlt wird und dass das asynchron auftretende WAIT-Signal den Zaehler stoppt und wieder freigibt. Unabhaengig von der Phasenlage des WAIT-Signals wird ein bestimmter Zaehlerstand immer mit der gleichen Flanke des Mikroprozessortaktes erreicht. Fig. 2
Patent DD-261815-A1 (DD)
Title: Verfahren zur zwei- oder mehrschicht-emaillierung
Inventor: SCHUMACHER BERNDPETER
IPC: C23D5/02
Filed: 1987-07-02
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren eignet sich besonders fuer die automatisierte Zwei- oder Mehrschicht-Emaillierung. Ziel ist ein Verfahren, welches den Einsatz kostenguenstiger Grundemailschlicker bei geringem Zeit- und Energieaufwand auch bei komplizierten Formteilen ermoeglicht und mit geringem technisch-oekonomischem Aufwand in automatisierte Produktionslinien einordenbar ist. Es ist Aufgabe, die Deckemailschicht auf eine Grundemailschicht, welche keine Zusaetze zum Haerten bzw. Impraegnieren enthaelt, ohne Zwischentrocknung aufzubringen, wobei eine Vermischung bzw. Penetration vermieden wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass das noch nasse Untergrundemail ohne Trocknung jeweils vor dem nachfolgenden Emailauftrag einem Gefriervorgang unterzogen wird. Dieses Verfahren ist bei geringem Zeit- und Energieaufwand unter Verwendung von Grundemailschlicker ohne zusaetzliche chemische Stoffe zur Verfestigung fuer alle bekannten Auftragstechnologien geeignet.
Patent DD-261851-A1 (DD)
Title: Okular mit variabler brennweite
Inventor: TAUTZ VOLKER
IPC: G02B25/00
Filed: 1987-07-02
Abstract: Okular mit variabler Brennweite fuer monokulare und binokulare Fernrohre und optische Geraete. Ein Okular mit variabler Brennweite, das vor dem abzubildenden Zwischenbild eine verschiebbare negative optische Gruppe G1 und nach dem reellen Zwischenbild eine verschiebbare positive optische Gruppe G2 aufweist, wobei sich die optischen Baugruppen bei der Brennweitenverstellung in entgegengesetzter Richtung entlang der optischen Achse verschieben und sich der Abstand bei der Verstellung von der kurzen zur langen Brennweite verringert, sowie eine bei der Brennweitenverstellung feststehende positive optische Gruppe G3 angeordnet ist, ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass das nach der ersten optischen Gruppe G1 entstehende reelle Zwischenbild oder ein dazu in Richtung des abzubildenden Objektes liegendes konjugiertes Bild in seiner Groesse durch eine in der Lage und im Durchmesser bzw. in den Abmessungen einstellbare Blende oder andere zur Feldbegrenzung geeignete technische Einrichtungen so begrenzt wird, dass der augenseitige Bildfeldwinkel unabhaengig von der Brennweitenverstellung einen konstanten Wert besitzt oder in Abhaengigkeit von der Brennweitenverstellung einen geforderten Verlauf besitzt. Fig. 1
Patent DD-264369-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur massekontrolle und -steuerung der futterverteilung und der massekontrolle des futterverzehrs von tieren
Inventor: GRIMMER BERND
IPC: A01K5/02
Filed: 1987-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur effektiven Futterverteilung fuer Tiere in der Grosstierhaltung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu entwickeln, die eine kontrollierte Futterverteilung bei gleichzeitiger Beruecksichtigung des bisherigen Futterverzehrs einer Tiergruppe gestattet. Erfindungsgemaess ist die Einrichtung ein mobiler Futterverteiler 1, der mit einem Futteraufnahmebehaelter mit einer Behaelterwaegeeinrichtung 2 und einem Futterfoerderer 15 sowie einem Restfutteraufnahmebehaelter 4 mit einer Restfutterwaegeeinrichtung 5 und einer Restfutteruebergabevorrichtung 10 versehen ist, welcher ueber einen Komparator 3 und einen Sollwertgeber 13 derart verbunden sind, dass der Komparator 3 einerseits mit der Behaelterwaegeeinrichtung 2 und einer Steuereinheit 14 und andererseits mit der Restfutterwaegeeinrichtung 5, einer Erkennungsspule 11 und dem Sollwertgeber 13 in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-265347-A1 (DD)
Title: Mobile werkstueckspannvorrichtung
Inventor: KRAMPITZ REINHOLD
Filed: 1987-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Werkstueckspannvorrichtung, die eine Einbindung solcher Fertigungsverfahren, wie z. B. funkenerosive oder elektrochemische Bearbeitung, bei denen das Werkstueck ganz oder teilweise unter eine Arbeitsfluessigkeit zu bringen ist, in automatisierte Taktstrassen und Fertigungszentren ermoeglicht. Sie verwendet eine mobile Werkstueckspannvorrichtung bekannter Bauart und ist dadurch gekennzeichnet, dass diese mobile Werkstueckspannvorrichtung einen in der Hoehe verstellbaren Behaelter aufweist.
Patent DD-268662-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kraftschluessigen schliessen und oeffnen von mittelschalungen
Inventor: WEIDLICH GUNTER
IPC: B28B7/10
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kraftschluessigen Schliessen und Oeffnen von Mittelschalungen bei der Doppelbelegung von Formenwagen zur Herstellung von Betonelementen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein gleichmaessiges, kraftschluessiges Schliessen und Oeffnen von Mittelschalungen durch eine externe Steuermechanik zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird das erreicht durch zwei an beiden Mittelschalungen gelagerte Kniehebel, die durch ein Schubgestaenge miteinander verbunden sind. Ein ortsfester und ein, mit dem Schubgestaenge verbundener, verschiebbarer Lagerzapfen dienen zur Aufnahme eines externen Arbeitszylinders, durch welchen ueber Schubgestaenge und beide Kniehebel die Mittelschalungen geschlossen und geoeffnet werden. Ein angeordneter Sperrbolzen arretiert beide Mittelschalungen im geschlossenen Zustand. Fig. 2
Patent DD-270171-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum induktiven ausgleich zweier schweissstroeme
Inventor: GASSMANN EDUARD
IPC: B23K11/24
Filed: 1988-03-10
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung kann z. B. beim Widerstandsschweissen von Schutzrohrkontakten auf Traegerstreifen angewendet werden. Erfindungsgemaess wird in die galvanisch getrennten Schweissstromkreise eines gemeinsamen Schweisstransformators jeweils eine der beiden Magnetisierungswicklungen einer zwei Teilkerne besitzenden Ausgleichsdrossel mit entgegengesetzter Magnetisierungsrichtung eingefuegt. Die Teilkerne weisen getrennte und mit unterschiedlicher Magnetisierungsrichtung gespeiste Rueckmagnetisierungswicklungen auf. Die beiden Magnetisierungswicklungen der Ausgleichsdrossel koennen als gemeinsam bifilar wirkende Doppelbandwicklung mit einem induktiven Kopplungsfaktor von nahezu 1 ausgefuehrt sein. Das Material der Teilkerne weist hohe Remanenz und geringe Koerzitivfeldstaerke auf. Der Rueckmagnetisierungskreis ist ein aus Rueckmagnetisierungswicklungen, Begrenzungswiderstand und Gleichrichter bestehender ungesteuerter Einpuls- oder Zweipuls-Gleichstromkreis. Figur
Patent DD-278403-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur dichtheits- und durchflusspruefung, insbesondere fuer gasherdeinstellglieder
Inventor: HOERNING BODO
IPC: G01F1/34
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung kann zur Dichtheits- und Durchflusspruefung fuer alle Arten von Gasherdeinstellgliedern verwendet werden, wobei diese einerseits in Geschlossenstellung auf Dichtheit und andererseits in maximaler und minimaler Offenstellung auf Durchfluss geprueft werden koennen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass mittels eines Differenzdrucksensors und entsprechendem Mess- bzw. Pruefaufbau die Dichtheitspruefung auf eine Differenzdruckvergleichspruefung und die Durchflussmessung auf eine druckwertabhaengige Lastmessung mittels einheitlichem Aufbau und bei Anwendung einer einzigen Spannstelle realisiert werden. Die Hauptvorteile der Erfindung bestehen darin, dass zwei unterschiedliche Messgroessen wie Leckvolumen und Durchfluss mit einem einzigen Drucksensor, einer gemeinsamen Spannstelle und gemeinsamen prueftechnischen Aufbau realisiert werden und die Erfassung der Messgroesse und die Steuerung des erfindungsgemaessen Ablaufes sehr gut automatisierbar und auswertbar sind. Fig. 1
Patent DD-278366-A1 (DD)
Title: Strahlungsreflektor fuer die hochtemperaturbehandlung von halbleiterscheiben
Inventor: HENRION WOLFGANG
IPC: C30B31/00
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Strahlungsreflektoren, die bei der Hochtemperaturbehandlung von Halbleiterscheiben, insbesondere bei der Oxydation und bei der Diffusion von Siliziumscheiben die Verbesserung der Temperaturverteilung innerhalb der aus einzelnen Scheiben bestehenden Charge bewirken. Die Strahlungsreflektoren besitzen erfindungsgemaess ein hohes und annaehernd konstantes Reflexionsvermoegen - bezogen auf die von einem, sich auf der Behandlungstemperatur befindlichen schwarzen Koerper abgegebenen Strahlung in einem Bereich der Wellenlaengen, der das Strahlungsmaximum einschliesst und mindestens 75% der abgestrahlten Energie erfasst -; sie sind temperaturstabil und chemisch resistent. Der Strahlungsreflektor besteht erfindungsgemaess aus einem Grundkoerper eines Materials, welches zur Halterung der zu behandelnden Halbleiterscheiben in der Hochtemperaturzone verwendet wird und einer darauf angeordneten 300 A dicken, das hohe Reflexionsvermoegen realisierenden Schicht. Erfindungsgemaess ist das Material fuer die zweckentsprechend geformten Grundkoerper halbleitend, Quarz oder Keramik, und die ein hohes Reflexionsvermoegen realisierende Schicht besteht aus einem Uebergangsmetallnitrid (wie z. B. TiN, HfN oder ZiN) oder - Karbid (wie z. B. TiC) oder Metallsilizid oder Uebergangsmetallsilizid. Der Strahlungsreflektor besteht in einer erfindungsgemaessen Ausgestaltung aus einzelnen, getrennt voneinander orientierbaren Teilreflektoren.
Patent DD-279099-A1 (DD)
Title: Ausleitungsanordnung fuer scheibenspulenwicklungen von transformatoren und drosseln
Inventor: RETZLAFF INGO
IPC: H01F27/28
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausleitungsanordnung fuer Scheibenspulenwicklungen von Transformatoren und Drosseln hoher Spannung. Ziel ist es, den technologischen Aufwand zur Herstellung zu senken bei gleichzeitiger Verkleinerung des Bauraumes. Die Aufgabe besteht darin, die Spulenausleitung aus dem Bereich erhoehter Feldstaerke heraus in einen weniger belasteten Bereich zu legen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass radial innen (aussen) liegende Spulenenden von Einzelleitern einer Scheibenspule jeweils mit einer doppelt Z-foermigen Biegung in zwei um 90 gegeneinander versetzten Ebenen versehen und zur radialen Mitte zwischen den Spulenabstuetzungen gefuehrt sind. Die stirnseitige Ausleitung der zusammengefassten Einzelleiter erfolgt durch eine Ausnehmung im zweigeteilten Potentialsteuerring. Fig. 2
Patent DE-10001413-A1 (DE)
Title: Magnetic treatment of diesel fuel, petroleum, water or milk comprises passing it through channel subjected to magnetic field, turbulent flow being generated as liquid passes through channel
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: F02M27/04
Filed: 2000-01-16
Abstract: Magnetic treatment of a liquid comprises passing it through a channel (24, 25) which is subjected to a magnetic field. The field in the center of the channel is different from that at its edges and turbulent flow is generated in the liquid during its flow through the channel. An independent claim is included for a device for carrying out the process comprising a central channel surrounded by magnetic coils (12, 17) and a system for generating turbulent flow comprising a partitioning plate (16) with orifices (14) fitted with flow diverting plates (23).
Patent DE-10003329-A1 (DE)
Title: Brazing filler metal for components for cooler with exhaust gas heat recovery system, comprises chromium, phosphorus, silicon, and the balance nickel
Inventor: SUGIYAMA MOTOHARU
IPC: B23K35/30
Filed: 2000-01-27
Abstract: Brazing filler metal with a superior resistance to corrosion and to heat comprising (in wt.%) 20-30 Cr, 3-10 P, 2-7 Si, and the balance Ni.     Independent claims are also included for (1) a cooler with exhaust gas heat recovery system with a component brazed with the above material, and (2) brazing filler metal with (in wt.%) 18.5-29.7 Cr, 3.1-10.3 P, 1.7-6.9 Si, and the balance of nickel.
Patent DE-10004927-A1 (DE)
Title: Purifying, stabilizing and isolating nucleic acids from samples, particularly feces, useful for diagnosis, by homogenizing with buffer, in absence of carbohydrate-based adsorbent
Inventor: SPRENGER-HAUSELS MARKUS
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2000-02-04
Abstract: Method for purifying, stabilizing and/or isolating nucleic acid (I) from material samples by treating the sample with a buffer (A). The sample (or its mixture with (A), or derived homogenate, lysate or extract) is not treated with a carbohydrate-based adsorption matrix (B). (A) has pH 2-6.5, a salt content at least 0.1 M and includes a phenol-neutralizing agent (II). An independent claim is also included for a reagent kit for the process, containing (A) but not (B).
Patent DE-10009794-A1 (DE)
Title: Two-stroke engine with air filter housing bypass for chain saws etc. has adjustable throttle element in metal throttle channel of injection-molded plastic throttle housing
Inventor: LINSBAUER PETER
IPC: F02B75/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: A throttle (31) with adjustable throttle element is located in an air feed channel (22a,b). The throttle element is positioned in the channel (36) of an independent throttle housing (35), which is fastened to the air filter housing (43). Upstream of the throttle element, the throttle channel is connected to the clean chamber (51) of the air filter (42) located in front of the mixture formation unit (8). The throttle housing is a plastic part, specially. an injection molded part, and the throttle element is located in a metal tube section.
Patent DE-10011330-A1 (DE)
Title: Data transmission in ring-type communication network, e.g. MOST network, by common transmission of digital source and control data between data sources
Inventor: STIEGLER ANDREAS
IPC: H04L12/413
Filed: 2000-03-10
Abstract: The source and control data are transmitted in such a format that a clocked sequence of individual bit groups (2) of same width can be transmitted in a continuos data stream. The network users (10, 11, 12, 13) sample the data with a first sampling frequency and the communication network samples the data with a second frequency that is a multiple of the first frequency. Both frequencies are synchronized with a clock. Inside each group of bits (2) at least one region (23) is reserved for source data. The region is assigned a subscriber address. At least one significant bit position (23a) is determined which is set at a first logic level (1) by at least one subscriber and is set to a second, opposite level (0) by all the remaining subscribers. An independent claim for an application of the data transmission method to MOST type network in car or at home is also included.
Patent DE-10013587-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Tankstutzen
Inventor: STROHMAYER MANFRED
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlußdeckel für einen Tankstutzen, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, der mittels einer Drehbewegung auf den Tankstutzen aufbringbar oder von diesem entfernbar ist und an welchem in der Drehachse des Verschlußdeckels an der Deckelaußenseite ein Halteband verdrehbar befestigt ist, welches mit dem Verschlußdeckel ohne Verwendung eines eigenständigen Befestigungselementes verbunden ist. Bevorzugt ist die Befestigung des Haltebandes am Verschlußdeckel in Form einer Nut-Nase-Verbindung ausgebildet, wozu in der Deckelwand eine kreisförmige Durchstecköffnung vorgesehen ist, deren Rand die Nase der Nut-Nase-Verbindung bildet und in die das Halteband mit einem eine Ringnut aufweisenden Einsteckabschnitt eingesteckt ist.
Patent DE-10017012-A1 (DE)
Title: Process for reducing slime and deposit formation in (partly) closed systems conveying water or aqueous media, e.g. in paper machines or cooling water cycle, involves adding sulfur-free lignin or derivative
Inventor: OBERKOFLER JOERG DR
IPC: C02F5/08
Filed: 2000-04-05
Abstract: Process for reducing the formation of slime and deposits in (partly) closed systems conveying aqueous media or water comprises adding sulfur-free lignin or its derivative in an amount proportional to the amount of substances causing slime and deposits.
Patent DE-10021690-A1 (DE)
Title: Housing for beer and wine-cooling system has casing part formed by curved segments attached to outer bands, other curved segments with band segment(s) connected to curved segments
Inventor: PLAK ANDRZEJ
IPC: F25D31/00
Filed: 2000-05-04
Abstract: The housing has the shape of a barrel with curved segments forming a casing and joined together by bands. Part of the casing is formed by curved segments (6) attached to outer bands (4) and the other curved segments (1) have at least one band segment located in the central region of the barrel and connected to the curved segments with connecting elements.
Patent DE-10022078-A1 (DE)
Inventor: ROOS PETER
IPC: B60R21/2338
Filed: 2000-05-03
Abstract: The invention relates to a side impact protection device for motor vehicles, comprising an unfoldable protection element, especially for the head/thorax area of a passenger.According to the invention, the following is provided: a) a longitudinal traction element (30) which is at least partially joined to the lower region (11) of the unfolded protection element (1, 10) and which extends between at least two points of the motor vehicle, and b) at least one tensing device (41, 42) which is used to tense the traction element (30) between the at least two points when or shortly after the protection element is unfolded. The inventive side impact protection device for motor vehicles ensures that the protection element is tensed in a permanent and efficient manner, thereby providing improved protection of the passenger when a side impact or any kind of overturns occur.
Patent DE-10028147-A1 (DE)
Title: Pressing system workpiece transporting device operating process involves applying predetermined torque through drive device when transporting device is switched off
Inventor: SCHUMANN BURKHARD
IPC: B21D43/00
Filed: 2000-06-07
Abstract: The process for operating the transporting device (1) involves driving it by means of at least one driving device (5), which can be kept in a stationary position by means of a brake device (8). The functioning of this brake device can be tested by using the driving device to apply a predetermined torque.