baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10242124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung des Motormoments eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: DENNER VOLKMAR
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-09-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Einstellung des Motormoments bei einem einspurigen Kraftfahrzeug während einer Kurvenfahrt, bei dem  – eine auf das Fahrzeug in Querrichtung wirkende Größe (aq, Fz) ermittelt wird,  – abhängig von der auf das Fahrzeug in Querrichtung wirkenden Größe (aq, Fz) ein Maximalwert für die in Fahrtrichtung wirkende Beschleunigungskraft (Fb) bzw. die Längsbeschleunigung (af) ermittelt wird und  – das Motormoment so geregelt wird, dass der ermittelte Maximalwert nicht überschritten wird.
Patent DE-10243846-B4 (DE)
Title: Strasse-Fahrzeug-Kommunikationssystem
Inventor: YAMASHITA HIROSHI
IPC: H04W48/10
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Straße-Fahrzeug-Kommunikationssystem
(102), umfassend eine Vielzahl von straßenseitigen Funkvorrichtungen
(106) und mindestens eine fahrzeugseitige Funkvorrichtung (104),
wobei die straßenseitigen Funkvorrichtungen
(106) für
eine Kommunikation auf der Basis eines DSRC-Systems modulierende
Mittel (110) zum Modulieren einer Trägerwelle mit Übertragungsdaten
und übertragende
Mittel (112) zum Übertragen
der Trägerwelle nach
der Modulation durch die modulierenden Mittel (110) mit geeigneter
Leistung umfassen, wobei die fahrzeugseitige Funkvorrichtung (104)
empfangende Mittel (26) zum Empfangen der von den übertragenden
Mitteln (112) übertragenen
Trägerwelle
in jeder der straßenseitigen
Funkvorrichtungen (106) durch Umschalten einer Empfangsfrequenz
umfaßt,  wobei
zumindest die eine straßenseitige
Funkvorrichtung (106) umfaßt:  ein
einen Dienst präsentierendes
Status-Daten generierendes Mittel (24), das Daten über einen
einen Dienst präsentierenden
Status generiert, die eine entsprechende Beziehung zwischen einer
die Art der von der straßenseitigen Funkvorrichtung
(106) präsentierten
Dienste anzeigenden Information und einer die Frequenz der der straßenseitigen Funkvorrichtung
(106) zugeordneten Trägerwelle
spezifizierenden Information aufweisen; und  ein Daten multiplexendes...
Patent DE-10322832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handnotbetätigung von Ventilen
Inventor: HEINIGER MARTIN
IPC: F16K31/05
Filed: 2003-05-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Handnotbetätigung für ein Ventil
mit einer Absperrvorrichtung und mit einer in einem Gehäuse (1)
angeordneten Betätigungsvorrichtung (2),
wobei die Betätigungsvorrichtung
(2) mit der Absperrvorrichtung lösbar
angeordnet ist, wobei zumindest ein Getriebe (3) zur Übertragung
der Betätigungsenergie
auf die Absperrvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung ein
Spezialwerkzeug (9) aufweist, wobei das Getriebe (3) mit Hilfe dieses
Spezialwerkzeuges (9) von aussen betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Spezialwerkzeug (9) einen Fortsatz (21) aufweist, der passend
zu einer Aufnahme einer Hülse
(30) ausgebildet ist, wobei die Hülse (30) federnd mit einer
Welle (27) des Getriebes (3) verbunden ist, derart dass die Welle
(27) entgegen einer Federkraft einkoppelbar und vom Spezialwerkzeug
(9) betätigbar ist.
Patent DE-10333363-B4 (DE)
Title: Gitterschweißmaschine, insbesondere zum Schweißen von Industriedrahtgittern
Inventor: JUNGEBLODT MAX CLEMENS
IPC: B23K11/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Gitterschweißmaschine,
insbesondere zum Schweißen
von Industriedrahtgittern, bestehend aus einem mehrere Schweißeinheiten
tragenden Rahmen, jeweils einem Elektrodenhalter für die obere
und untere Schweißelektrode
pro Schweißeinheit,
einer an dem Rahmen fest angeordneten Führungsschiene zur verschiebbaren
Aufnahme eines beide Elektrodenhalter tragenden Gehäuses, in
welches auch der die Schweißkraft
erzeugende Antrieb des oberen Elektrodenhalters eingebracht ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Längsdrähte (18) durch eine Öffnung (17)
des unteren Elektrodenhalters (10) hindurch und/oder seitlich an
dem Elektrodenhalter (10) vorbeigeführt werden, die Länge (L)
der Verschleißelektroden (14,
16) größer ist
als die Breite (b) des unteren Elektrodenhalters (10) im Bereich
der Kontaktfläche
der unteren Verschleißelektrode
(16) und die Länge
(L) der Verschleißelektroden
(14, 16) etwas kleiner ist als ein ganzes Vielfaches der Längsdrahtteilung
(t).
Patent DE-10335041-B4 (DE)
Inventor: BETTENDORF ANTON
IPC: E01F9/011
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: The road sign (10) is constructed as a portal (30) spanning a carriageway (20) of e.g. a dual-carriageway road. The portal stands on two vertical legs (32). An access ladder (38) is fastened to one of the legs and the portal incorporates housings (40) with personnel walkways (35) on two levels. The front side facing the normal traffic flow has permanent signboards (50) mounted on vertical pipes fastened to the portal frame. Vertical lamellae (44) on the rear side of the sign may be rotated to show NO ENTRY signs or arrows for reverse working of traffic during road works.
Patent DE-10347464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und Trocknen von Halbleitererzeugnissen oder von bei der Herstellung von Halbleitererzeugnissen verwendeten Handhabungskörben
Inventor: REBSTOCK LUTZ
IPC: H01L21/30
Filed: 2003-10-02
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und Trocknen von Gegenständen in Form von Halbleitererzeugnissen oder bei der Herstellung von Halbleitern verwendeten Handhabungskörben für solche Halbleitererzeugnisse, mit einer Behandlungskammer (40; 91), in der die Gegenstände mittels einer Flüssigkeit gereinigt und anschließend mit Hilfe eines Gases getrocknet werden, wobei in der Behandlungskammer (40; 91) erste Mittel zum Bewegen des Gases vorgesehen sind, wobei die Gegenstände in der Behandlungskammer (40; 91) auf einem um eine Achse (17) drehbaren Rotor (42; 92) angeordnet sind, wobei die Behandlungskammer (40; 91) abschließbar ist, und wobei die ersten Mittel das Gas in der geschlossenen Behandlungskammer (40; 91) so umwälzen, dass eine geschlossene Strömung (82, 84) entsteht, wobei in der Behandlungskammer (40; 91) ferner ein Kondensationstrockner (64; 95) für das Gas angeordnet ist und wobei in der Behandlungskammer (40; 91) zweite Mittel zum Kühlen des Kondensationstrockners (64, 95) mit dem darin befindlichen Wärmetauschermedium vorgesehen sind.
Patent DE-10358183-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Außenrückblickspiegel
Inventor: CHOE DANIEL
IPC: B60Q1/38
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Außenrückblickspiegel
für ein
Kraftfahrzeug mit einem an einer Fahrzeugseite am Fahrzeug befestigten
Gehäuse
und einem aufgenommenen einstellbaren, den toten Winkel erfassenden
Spiegelsystem sowie einer Blinkeinrichtung für die Fahrtrichtungsanzeige
und die Warnblinkfunktion,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Fahrtrichtungsanzeige (4) als ein Lichtlaufband mit im Einschaltzustand
um jeweils eine Stelle verschiebbar aufleuchtenden Leuchten ausgebildet
ist, und  dass die Fahrtrichtungsanzeige (4) mit einem ein Schieberegister
umfassenden Steuergerät
(22) sowie einer Energiequelle schaltungstechnisch gekoppelt ist.
Patent DE-10392385-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler und Verfahren zur Montage dieses Momentwandlers
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H41/24
Filed: 2003-03-21
Granted: 2017-03-16
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler zur Verbindung zweier Wellen, einer treibenden und einer getriebenen Welle, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend: – ein Gehäuse (14) zur drehfesten Verbindung der treibenden Welle und eines Pumpenrads, – eine Nabe (16) zur drehfesten Verbindung der getriebenen Welle und eines Turbinenrads (18), – eine Kupplung (34) zur Verriegelung der Verbindung der treibenden und der getriebenen Welle, umfassend: • einen beweglichen Verriegelungskolben (36), der axial zwischen einer fest mit dem Turbinenrad (18) verbundenen Wand (38) und einer in etwa radialen Verriegelungswand (20) des Gehäuses (14) verschiebbar ist, gegen die der Kolben (36) zur Verriegelung der Verbindung beaufschlagt wird, • Dichtungsmittel zwischen zwei durch den Kolben (36) getrennten Hydraulikkammern (50, 52) mit einem mit dem Kolben (36) verbundenen Aufnahmeorgan (42), das um ein mit der Nabe (16) verbundenes komplementäres Einsteckorgan (44) axial verschiebbar gelagert ist, • eine Reibungsscheibe (54), die zur Einspannung zwischen dem Kolben (36) und der Verriegelungswand (20) bestimmt ist, • Umfangsdämpfungsmittel (56) mit einem mit der Reibungsscheibe (54) verbundenen Dämpfungseingangsorgan (60A, 60B; 64) und einem mit der Nabe (16) verbundenen Dämpfungsausgangsorgan (64; 60), dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckorgan (44) der Dichtungsmittel und das Dämpfungsausgangsorgan (64; 60) jeweils getrennt von der Nabe (16) ausgeführt und an der Nabe (16) angefügt oder an einem getrennt von dieser Nabe (16) ausgeführten und an dieser Nabe (16) angefügten Organ angebracht sind.
Patent DE-19512133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung, Abtastung und Erkennung einer Kontur-Abbildung eines Flüssigkeitsbehälters
Inventor: NORDBRYHN ANDREAS
IPC: G01B11/30
Filed: 1995-03-31
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen, Abtasten und Erkennen eines Kontur-Abbildes eines Flüssigkeitbehälters, mit einer Fördereinrichtung zum Fördern eines Behälters entlang einer Bahn;  mit einer Einrichtung (11), die Licht, das sie von einer Lichtquelle empfängt, als parallele Strahlen quer über die Bahn des Behälters lenkt;  welche Einrichtung zum Lenken der Lichtstrahlen eine einzelne Fresnel-Linse ist, die sich an einer ersten Längsseite der Bahn befindet;  mit Lichtdetektoreinrichtungen (4), die in der Lage sind, eine Kontur eines Behälters, der von Licht angestrahlt wird, das durch den Behälter nicht gebrochen oder abgedeckt wird, zu erfassen;  mit einer Verarbeitungseinrichtung (33), die mit den Lichtdetektoreinrichtungen verbunden ist und die Signale der Detektoreinrichtungen verarbeitet, die repräsentativ sind für die abgetasteten Lichtstrahlen;  mit Einrichtungen (35) zum Vergleichen der verarbeiteten Signale mit vorgegebenen Behälterdaten zur Erkennung der Behälterkontur,  mit lichtreflektierenden Einrichtungen (14) zur Aufnahme der parallelen Lichtstrahlen, die durch die einzelne Fresnel-Linse (11) abgegeben werden...
Patent DE-19622690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Monolithischen Keramikkondensators
Inventor: NISHIYAMA TOSHIKI
IPC: H01G4/12
Filed: 1996-06-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines monolithischen Keramikkondensators, umfassend:  Herstellen
dielektrischer keramischer Grünfolien;  Aufbringen
eines Elektrodenmaterials auf den Grünfolien;  Bilden eines
Laminats der keramischen Grünfolien
mit dem Elektrodenmaterial;  Erhitzen des resultierenden Laminats
bei einer Temperatursteigerungsrate von 10 bis 17°C/min;  Brennen
des Laminats bei einer vorbestimmten Temperatur; und  Kühlen des
gebrannten Laminats;  wobei das Laminat mit einer Rate von 10°C/min oder
mehr gekühlt
wird;  wobei die keramischen Grünfolien Strontiumtitanat als Hauptkomponente
und Wismuthoxid oder ein Oxid einer Wismuthverbindung als eine Nebenkomponente
beinhalten und einen Reduktionsinhibitor als einen Zusatzstoff enthalten,
und  wobei das Elektrodenmaterial aus Nickel oder einer Nickellegierung
besteht.
Patent DE-19636259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schutz- bzw. Abdeckmaterial
Inventor: HUANG CHUNG-CHEN
IPC: B29L31/00
Filed: 1996-09-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dehnbaren Abdeckmaterials aus einem gefalteten
Bahnmaterial mit folgenden Verfahrensschritten:  (a) Ineingriffbringen
eines Wagens mit dem Bandmaterial, das über eine Zufuhrvorrichtung
zugeführt
wird;  (b) Bewegen des Wagens relativ zu der Zufuhrvorrichtung und
Abziehen einer ersten Bahn;  (c) Pressen der ersten Bahn auf
einen Träger
in einer Stapelvorrichtung, um einen Stapel von Bahnen zu beginnen;  (d)
Schneiden der ersten Bahn auf eine vorbestimmte Länge;  (e)
Ineingriffbringen des Wagens mit dem Bandmaterial;  (f) Abziehen
einer zweiten Bahn von der Zufuhrvorrichtung durch Bewegen des Wagens
relativ zur Zufuhrvorrichtung;  (g) Auftragen eines Klebstoffes
auf die Oberfläche
der ersten auf den Träger
gepressten Bahn, während
die zweite Bahn von dieser beabstandet gehalten wird;  (h) Pressen
der zweiten Bahn auf die Oberfläche
der mit Klebstoff versehenen Bahn;  (i) Schneiden der zweiten
Bahn auf eine vorbestimmte Länge;  (j)
Ineingriffbringen des Wagens mit dem Bandmaterial;...
Patent DE-19637682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Koordinaten von Gegenständen und/oder deren zeitlicher Änderung und Vorrichtung zur Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: SCHREIBER WOLFGANG
IPC: G01B11/24
Filed: 1996-09-05
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der räumlichen Koordinaten von Gegenständen (1) und/oder deren zeitlicher Änderung, bei dem  – der Gegenstand (1) mit einer Projektionsvorrichtung (2, 4) aus mindestens zwei vorbestimmten Richtungen aufeinander folgend und aus jeder dieser Richtungen mit wiederum mindestens zwei Lichtmustern beleuchtet wird,  – diese Lichtmuster punktweise mit mindestens einem räumlich mindestens zweidimensionalen auflösenden Sensorsystem (3) aufgezeichnet werden, und  – aus den aufgezeichneten Lichtmustern mindestens vier Phasenmesswerte für jeden aufgezeichneten Punkt der Oberfläche des Gegenstandes (1) bestimmt werden.  dadurch gekennzeichnet,  dass derart unabhängige Lichtmuster projiziert werden, dass aus den mindestens vier Phasenmesswerten alle drei räumlichen Koordinaten der Punkte und/oder deren zeitliche Änderung sowie die Kenngrößen des Messsystems, die für eine Koordinatenberechnung erforderlich sind, direkt bestimmbar sind und bestimmt werden.
Patent DE-19720848-B4 (DE)
Title: Rohrdruckmittler
Inventor: ROERENTROP KLAUS
IPC: G01L19/00
Filed: 1997-05-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Rohrdruckmittler
für strömende Medien,
bestehend aus einem rohrförmigen
Gehäuse
mit einer axial einliegenden rohrförmigen im Querschnitt kreisförmigen metallischen
Druckmembran, deren Enden druckdicht mit dem Gehäuse verbunden sind, wobei ein
Spalt zwischen dem Gehäuse
und der Druckmembran eine Druckmittelkammer für flüssiges Druckmittel bildet und
die Druckmittelkammer über
eine Leitung mit einem Meßgerät verbunden
ist und der vom Medium auf die Druckmembran einwirkende Druck über das
Druckmittel auf das Meßgerät übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Druckmittelkammer
(4) ein Unterdruck besteht, durch den die Druckmembran (2) im Betrieb
stets elastisch nach außen
verformt ist.
Patent DE-19733129-B4 (DE)
Title: Hochschaltsteuervorrichtung für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/04
Filed: 1997-07-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Hochschaltsteuervorrichtung für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, wobei das Getriebe in eine erste Schaltstellung hochgeschaltet wird, indem ein Öldruck (P 2-4/B ) an einem ersten Eingriffelement (a, 2-4/B), das in einer vor dem Hochschalten eingestellten zweiten Schaltstellung eingerückt gewesen ist, entlastet wird und ein Öldruck (P H/C ) an ein zweites Eingriffelement (b, H/C), das in der zweiten Schaltstellung ausgerückt gewesen ist, angelegt wird, aufweisend  eine Hochschalt-Bestimmungseinrichtung (c), die bestimmt, ob ein Hochschaltbefehl zum Hochschalten des Getriebes erzeugt worden ist,  eine Motorlast-Erfassungseinrichtung (d), die die Motorlast (TH) erfasst,  dadurch gekennzeichnet, das die Hochschaltsteuervorrichtung ferner aufweist:   einen Druckspeicher (e, 10), der in einem Weg vorgesehen ist, der zum ersten Eingriffelement (a, 2-4/B) führt, das nach Abschluss des Hochschaltens ausgerückt werden soll,  ein Druckspeichergegendruck-Steuerventil (f, 8), das einen Druck (P ACCMA ), der der Motorlast (TH) entspricht, und einen Druck (P H/C ), der an das zweite Eingriffelement (b, H/C) angelegt wird, als Betriebssignaldrücke verwendet, um von einer Beaufschlagungsstellung,...
Patent DE-19781830-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahl-Tomographiesystem mit stabilisiertem Detektor-Ansprechverhalten
Inventor: DOBBS JOHN
IPC: G01T1/164
Filed: 1997-04-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: In einem Computertomographie-Abtastsystem (8) mit einer Röntgenstrahlquelle (12), einer Vielzahl von Röntgenstrahl-Detektor-Moduleinheiten (14) und einer Vielzahl von Streuschutzplatten-Moduleinheiten (22) wird eine Signalinstabilität und die sich daraus ergebende Einführung von Artifakten in die rekonstruierten Bilder durch eine Ausrichtbaugruppe verhindert, die es ermöglicht, daß die Streuschutzplatten (22) im wesentlichen mit Bereichen einer im wesentlichen konstanten maximalen Empfindlichkeit entsprechender Detektoren (14) ausgerichtet sind. Schatten, die von den Streuschutzplatten (22) geworfen werden, fallen vollständig in diese Bereiche einer im wesentlichen konstanten maximalen Empfindlichkeit gegenüber der Strahlung, wodurch eine Signalmodulation aufgrund von thermischen Wirkungen oder einer Relativbewegung der Quelle (12), der Detektoren (14) und der Streuschutzplatten (22) zwischen Abtastvorgängen zu einem Minimum gemacht wird.
Patent DE-19814124-B4 (DE)
Title: Schmiermittel für Gleichlaufgelenke und deren Verwendung
Inventor: SUZUKI YOICHI
IPC: C10M135/18
Filed: 1998-03-30
Granted: 2011-04-28
Abstract: Schmiermittel für Gleichlaufgelenke, umfassend:  (a) ein Grundöl;  (b) ein Diharnstoff-Verdickungsmittel erhältlich durch Umsetzen von (i) Anilin, (ii) Cyclohexylamin und (iii) Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat;  (c) ein Molybdändialkyldithiocarbamat;  (d) Molybdändisulfid;  (e) wenigstens ein Hochdruckmittel, ausgewählt aus  (e1) Zinkdithiophosphaten und  (e2) Schwefel-Stickstoff-Hochdruckmitteln, wobei der Schwefelgehalt des Schwefel-Stickstoff-Hochdruckmittels 5 bis 20 Gew.-% und der Stickstoffgehalt des Schwefel-Stickstoff-Hochdruckmittels 1 bis 10 Gew.-% beträgt; und  (f) ein phosphorfreies Schwefel-Hochdruckmittel, wobei der Schwefelgehalt des phosphorfreien Schwefel-Hochdruckmittels 35 bis 50 Gew.-% beträgt,  wobei das Schmiermittel, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, 1 bis 25 Gew.-% des Diharnstoff-Verdickungsmittels (b); 0,1 bis 5 Gew.-% des Molybdändialkyldithiocarbamats (c); 0,1 bis 5 Gew.-% des Molybdändisulfids (d); 0,05 bis 3 Gew.-% des Hochdruckmittels (e), ausgewählt aus (e1) Zinkdithiophosphaten und (e2) Schwefel-Stickstoff-Hochdruckmitteln; und 0,1 bis 5 Gew.-% des phosphorfreien Schwefel-Hochdruckmittels (f) umfasst.
Patent DE-19817166-B4 (DE)
Title: Schalthebelelement
Inventor: GRAUS XAVIER MOTGER
IPC: B60K20/02
Filed: 1998-04-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schalthebeleinheit
zur Übertragung von
Kippbewegungen eines Schalthebels (30) in Zugbewegungen von zwei
Seilzügen
(40, 70), mit  a) einer Gehäuseeinheit
(10), die eine erste Rotationsachse (100) definiert;  b) einer
Rahmeneinheit (20), die um die erste Rotationsachse (100) drehbar
an der Gehäuseeinheit
(10) gelagert ist und die durch zwei gegenüberliegenden Lager (21, 22) eine
zweite, zur ersten Rotationsachse (100) senkrechte Rotationsachse
(200) definiert, wobei an der Rahmeneinheit (20) der erste (40)
der zwei Seilzüge
(40, 70) befestigt ist;  c) einer Umlenkeinheit (60), die zu
der ersten Rotationsachse (100) parallel, jedoch von dieser versetzt
an der Gehäuseeinheit
(10) drehbar gelagert ist, an der der zweite (70) der zwei Seilzüge (40,
70) befestigt ist;  d) wobei der Schalthebel (30) im Schnittpunkt
der beiden Rotationsachsen (100, 200) um die zweite Rotationsachse (200)
drehbar in der genannten Rahmeneinheit (20) gelagert ist und mit
der Umlenkeinheit (60) operativ verbunden ist, so dass...
Patent DE-19821921-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betrieb einer Entladungslampe
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/16
Filed: 1998-05-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zum Betreiben einer Entladungslampe (9), die eine Gleichspannungsversorgung
(2) und eine Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlervorrichtung (3) zur Umwandlung
einer Gleichspannung von der Gleichspannungsversorgung (2) in eine
Wechselspannung aufweist, und die Wechselspannung der Entladungslampe
(9) zuführt,
mit:  einer Abtastvorrichtung (4) zur Abtastung einer Lampenspannung
oder eines Lampenstroms der Entladungslampe (9) synchron mit einem
rechteckförmigen
Treibersignal (Sp), welches der Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlervorrichtung
(3) zugeführt
wird, um ein Wechselspannungssignal zu erzeugen; und  einer
Anomalitätsfeststellungsvorrichtung
(5) zur Feststellung eines Kurzschlusses der Entladungslampe (9)
oder eines Kriechstroms von dieser, auf der Grundlage eines Messsignals
von der Abtastvorrichtung (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Abtastvorrichtung (4) die Lampenspannung oder den Lampenstrom der
Entladungslampe (9) nur zu diskreten Zeitpunkten, synchron mit dem
rechteckförmigen
Treibersignal (Sp) abtastet, wobei entweder  – die diskreten
Zeitpunkte (T (n) , T (n+1) )
mit den Polaritätswechseln
des rechteckförmigen
Treibersignals (Sp) zusammenfallen, oder   – die diskreten Zeitpunkte
(Tub, Tua; Tdb, Tda) mit vorgegebenem zeitlichen Abstand...
Patent DE-19831321-B4 (DE)
Title: Feuerfeste thermoplastische Harzzusammensetzung
Inventor: JANG BOK-NAM
IPC: C08L51/04
Filed: 1998-07-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Feuerfeste
thermoplastische Harzzusammensetzung bestehend aus:  (A) 100
Gewichtsteilen kautschukmodifiziertes, styrolhaltiges Basisharz,
das aus  (a 1 ) 20 bis 100 Gew.-% styrolhaltigem
Pfropfcopolymerharz und (a 2 ) 0 bis 80 Gew.-%
styrolhaltigem Copolymerharz besteht;  (B) 5 bis 40 Gewichtsteilen
Phenolharz;  (C) 3 bis 40 Gewichtsteilen Polyphenylenetherharz
mit einer sterisch gehinderten Phenolstruktur,  (D) 5 bis 30
Gewichtsteilen eines aromatischen Phosphorsäureesters mit einer sterisch
gehinderten Phenolstruktur,  wobei der aromatische Phosphorsäureester
ausgewählt wird
aus der Gruppe, die aus den Formeln (I), (II) und (III) besteht:  worin R 1  und
R 2  eine C 1 -C 6 -Alkyl- oder Phenyfgruppe sind und R 3  Wasserstoff oder eine C 1 -C 6 -Alkyl- oder Phenylgruppe ist;   worin R 4  und
R 5  eine C 1 -C 6 -Alkyl- oder Phenylgruppe sind und R 6  H oder eine C 1 -C 6 -Alkyl- oder Phenylgruppe ist und X eine
C 6 -C 20 -Aryl- oder
Alkylarylgruppe ist und N nicht kleiner als 1 ist;  worin R 7  und
R 8  eine C 1 -C 6 -Alkyl- oder Phenylgruppe sind und R 9  H oder eine C 1 -C 6 -Alkyl- oder Phenylgruppe...
Patent DE-19842667-B4 (DE)
Title: Einfangverfahren, Einfangapparatur und darin verwendetes Einfangelement
Inventor: NOMAKI TATSUO
IPC: G01N30/96
Filed: 1998-09-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Einfangen einer Zielsubstanz, die Azidität oder Basizität hat und in Gas enthalten ist, unter Herstellung einer Flüssigkeit, die die Zielsubstanz enthält, das die folgenden Schritte umfaßt:  – erstes In-Kontakt-Bringen des Gases mit einer festen Schicht eines Einfangagenses, das Basizität oder Azidität hat, unter Bildung eines Salzes mit der Zielsubstanz, wodurch die Zielsubstanz in dem Gas an dem Einfangagens gesammelt wird;  – erstes Extrahieren des Salzes mit einem ersten Extraktionsmittel;  – zweites In-Kontakt-Bringen des ersten Extraktionsmittels, das das Salz enthält, mit einem Adsorptionsmittel, das die Zielstubstanz durch Ionen-Adsorption adsorbieren kann, wodurch die Zielsubstanz von dem Einfangagens getrennt und an dem Adsorptionsmittel adorbiert wird; und  – zweites Extrahieren der Zielstubstanz, die durch das Adsorptionsmittel adsorbiert ist, mit einem zweiten Extraktionsmittel, wodurch das Extraktionsmittel, das die Zielsubstanz enthält, erhalten wird.