baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115424-B4 (DE)
Title: Einstellen eines an einem Kraftfahrzeug angeordneten Abstandssensors
Inventor: FRAPSAUCE ALICE
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-06-27
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines an einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Abstandssensors (3), der zum Ermitteln eines Abstands zu einem Objekt (2) in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) dient, zu welchem Zweck der Abstandssensor (3) ein schall- oder lichtbasiertes Sendesignal (5) aussendet, ein Empfangssignal (8) empfängt und das Empfangssignal (8) mit einem vorgegebenen einstellbaren Schwellwert (26) vergleicht, wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen von wenigstens einem Umgebungsparameter einer Umgebungsatmosphäre des Kraftfahrzeugs (1), und- Einstellen des Schwellwerts (26) abhängig vom erfassten Umgebungsparameter, gekennzeichnet durch- Erfassen des wenigstens einen Umgebungsparameters mittels eines kraftfahrzeugseitigen Parametersensors (3), der ein kraftfahrzeugseitiges Umgebungsparametersignal (15) bereitstellt, und- Ermitteln des gleichen Umgebungsparameters unter Nutzung eines kraftfahrzeugexternen Parametersensors (27), der ein kraftfahrzeugexternes Umgebungsparametersignal (19) bereitstellt,- gemeinsames Auswerten des kraftfahrzeugseitigen und des kraftfahrzeugexternen Umgebungsparametersignals (15, 19), und- Einstellen des Schwellwerts (26) abhängig von dem Auswerten der Umgebungsparametersignale (15, 19).
Patent DE-102018116605-B4 (DE)
Title: Hebebühnenanordnung mit Einfahrhilfe für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERRMANN DAVID
IPC: B66F7/00
Filed: 2018-07-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Hebebühnenanordnung (1) mit wenigstens einer Hebebühneneinrichtung (2), die dazu geeignet ist, ein Kraftfahrzeug (10) zu heben, mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens eine Eigenschaft dieses Kraftfahrzeugs zu erfassen und mit einer Ausgabeeinrichtung (6), welche dazu geeignet ist, unter Berücksichtigung der Erfassungseinrichtung (4) erfassten Eigenschaft wenigstens eine Anweisung auszugeben, welche für eine Positionierung des Kraftfahrzeugs (10) gegenüber der Hebebühneneinrichtung (2) charakteristisch ist, wobei die Erfassungseinrichtung (4) eine Bildaufnahmeeinrichtung (4) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, ein Bild des Kraftfahrzeugs (10) aufzunehmen dadurch gekennzeichnet, dass die charakteristische Eigenschaft aus einer Gruppe von Eigenschaften ausgewählt ist, welche einen Typ des Kraftfahrzeugs, oder den Hersteller des Kraftfahrzeugs enthält, und dass die Ausgabeeinrichtung (6) eine Bildausgabeeinrichtung (62) aufweist, welche die Anweisung an einen Benutzer optisch wahrnehmbar ausgibt, wobei die Ausgabeeinrichtung (6) eine tragbare Ausgabeeinrichtung (6) ist...
Patent DE-102018120885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontrollierten Zuführung von Substrat
Inventor: DREHER THOMAS
IPC: C12M1/04
Filed: 2018-08-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontrollierten Zuführung von Substrat aus einem Substratbehälter (4) in einen Bioreaktor (2) zur Zellkultivierung über eine in einer Substratzuleitung (14) zu einem Reaktorinnenraum (3) des Bioreaktors (2) angeordnete Substratpumpe (5), wobei die Substratpumpe (5) mit einer Steuer- und Regeleinheit (7) zur Steuerung der Substratpumpe (5) in Verbindung steht, und wobei eine Abluftleitung (12) des Reaktorinnenraumes (3) mit einer Abgasanalytik (13) zur Ermittlung eines CO 2 -Ausgangssignals verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass eine CO 2 -Zuleitung (11) über einen Massendurchflussregler (6) mit dem Reaktorinnenraum (3) zur Zuführung von CO 2  in Verbindung steht,
 dass der Massendurchflussregler (6) mit der Steuer- und Regeleinheit (7) zur Ermittlung eines CO 2 -Eingangssignals verbunden ist, und
 dass die Substratpumpe (5) in Abhängigkeit eines aus der Differenz vom CO 2 -Eingangssignal und CO 2 -Ausgangssignals gebildeten CO 2 -Differenzsignals steuerbar ist.
Patent DE-102018200005-B4 (DE)
Title: Straßentopographieanpassung der Lampen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ALLEXI GREGOR
IPC: G08G1/0962
Filed: 2018-01-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Einstellverfahren zum Einstellen einer Lichtverteilung eines Frontscheinwerfers (3) eines ersten Kraftfahrzeuges (1), umfassend die Verfahrensschritte:- Detektieren eines vor dem ersten Kraftfahrzeug (1), auf gleicher Fahrbahn fahrenden Kraftfahrzeuges (2),- Ausleuchten einer Strecke zwischen dem ersten Kraftfahrzeug (1) und dem vorausfahrenden Kraftfahrzeug (2),- Speichern der Streckenlänge (13) der Strecke,- Detektieren eines Fahrbahnabschnittes, in dem sich die Fahrbahnrichtung ändert,- Reduzieren der Ausleuchtung bei Annäherung an den Fahrbahnabschnitt,- Detektieren eines Passierens des Fahrbahnabschnittes durch das vorausfahrende Kraftfahrzeug (2), wobei das vorausfahrende Kraftfahrzeug (2) sich durch das Passieren des Fahrbahnabschnittes aus dem Detektionsbereich bewegt,- Detektieren eines Passierens des Fahrbahnabschnittes durch das erste Kraftfahrzeug (1),- Aufrufen der Streckenlänge (13),- Ausleuchten einer Strecke vor dem ersten Kraftfahrzeug (1), dessen Länge der Streckenlänge (13) entspricht.
Patent DE-102018201008-B4 (DE)
Title: Bauteil für Schneckengetriebe mit konkaver Vertiefung in Zahnflanken
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: F16H55/08
Filed: 2018-01-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bauteil (2, 3) für ein Schneckengetriebe (1), welches eine Rotationsachse (4, 5) und eine Anzahl radial hervorstehender Zähne (6, 7) mit einer Oberfläche, die so geformt ist, dass sie zu einer Verzahnung ausgelegt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zahn (6, 7) mindestens eine Zahnflanke (10, 11, 12, 13) umfasst, wobei die Zahnflanke (10, 11, 12, 13) in einem Schnitt senkrecht zur Rotationsachse (4, 5) eine Oberfläche mit einer konvexen Evolventenform aufweist, die eine konkave Vertiefung (14) in Form einer konkav gewölbten Kontaktfläche im Bereich des Zahneingriffs umfasst
Patent DE-102019119154-B4 (DE)
Title: Taster mit spielfreigestellter Betätigungsmechanik und dessen Verwendung
Inventor: ZEGULA OLIVER
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-07-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Taster (1) aufweisend:ein Gehäuse (3);mehrere am Gehäuse (3) festgelegte elektrische Kontaktflächen (6a, 6b);einen eine Betätigungsfläche (10) bereitstellenden, am Gehäuse (3) im Wesentlichen translatorisch entlang einer Betätigungsrichtung (B) aus einer Ruhestellung in eine gedrückte Stellung bewegbar geführten Betätigungsknopf (2);ein auf den Betätigungsknopf (2) elastisch in Richtung Ruhestellung rückstellend wirkendes Schaltelement (5), auf das der Betätigungsknopf (2) bei händischem Niederdrücken in Betätigungsrichtung (B) derart einwirkt, dass das Schaltelement (5) aus einer offenen, die elektrischen Kontaktflächen (6a, 6b) elektrisch nicht-verbindenden Stellung in eine geschlossene, die elektrischen Kontaktflächen (6a, 6b) elektrisch verbindende Stellung oder umgekehrt gezwungen wird, wobei ein sich einerseits an dem Betätigungsknopf (2) und andererseits an dem Gehäuse (3) abstützendes Federelement (7) vorgesehen ist, wobei das Federelement (7) ausgebildet ist, den Betätigungsknopf (2) spielfreistellend in Betätigungsrichtung (B) gegen das Schaltelement (5) vorzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (2) einen Stößel (2b) aufweist, der einen elastisch nachgebenden Abschnitt (11, 12) ausbildet, um eine elastische Verkürzung des Betätigungsknopfs (2) in Betätigungsrichtung (B) zwischen der Betätigungsfläche (10) und der zur Anlage am Schaltelement (5) bestimmten Fläche zu ermöglichen und die Elastizität des elastisch nachgebenden Abschnitts (11, 12) des Betätigungsknopfs (2) in Betätigungsrichtung (B) geringer ist als die des Schaltelements (5) in Betätigungsrichtung (B).
Patent DE-102019122952-B4 (DE)
Title: HF-dichtes Schaltinterface, Anordnung und geschirmter Raum
Inventor: SCHWEIBERGER PETER
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-08-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ein HF-dichtes Schaltinterface (1) aufweisend:
 - eine Schirmung (2) aus elektrisch leitfähigem Material, die einen ersten und einen zweiten Halbraum (3a, 3b) elektromagnetisch voneinander abschirmt, mit einem Loch,
 - einen Hohlleiter (4) aus einem elektrisch leitfähigem Material, welcher eine Längsachse und einen offenen Hohlraum entlang der Längsachse aufweist, wobei der Hohlleiter (4) formschlüssig in dem Loch angeordnet ist und galvanisch mit der Schirmung (2) verbunden ist,
 - einen mechanischen Signalüberträger (5), wobei der mechanische Signalüberträger (5) verschiebbar durch den Hohlraum des Hohlleiters (4) angeordnet ist, und
 - einen Schalter (6), der in dem zweiten Halbraum (3b) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, mechanisch von dem mechanischen Signalüberträger (5) betätigt zu werden.
Patent DE-102019201492-B4 (DE)
Title: Sensor für eine physikalische grösse und halbleitervorrichtung
Inventor: KUROKAWA KEISUKE
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-02-06
Granted: 2023-03-09
Abstract: Sensor für eine physikalische Größe, der aufweist:
 einen Sensorchip (3), der einen Sensorteil aufweist, der ein Signal entsprechend einer physikalischen Größe ausgibt;
 ein Trägerelement (1), an dem der Sensorchip montiert ist;
 eine Haftschicht (2), die auf einer Fläche (1a) des Trägerelementes angeordnet ist, wobei die Haftschicht den Sensorchip trägt; und
 einen Draht (4), der mit dem Sensorchip auf einer Fläche (3a) des Sensorchips elektrisch verbunden ist, wobei die eine Fläche des Sensorchips entgegengesetzt zu der Haftschicht ist,
 wobei die Haftschicht ein Material enthält, das eine Dilatanzeigenschaft zeigt, gemäß der sich eine Scherspannung gemäß einer multidimensionalen Funktion erhöht, wenn sich eine Scherrate erhöht.
Patent DE-102019202748-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur simultanen Multischichtkernspintomo-graphie, entsprechendes Computerprogramm und computerlesbaresSpeichermedium
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/561
Filed: 2019-02-28
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur simultanen Mehrschichtkernspintomographie, wobei- ein abzutastender Impulsraumbereich mittels einer Prozessoreinheit (P) festgelegt wird, wobei eine erste Impulsraumdimension (ky) einer ersten phasenkodierten Achse zugeordnet wird;- eine zweite Impulsraumdimension (kz) einer zweiten phasenkodierten Achse zugeordnet wird und die zweite phasenkodierte Achse einer Schichtachse entspricht;- ein Abtastungsschema mittels der Prozessoreinheit (P) festgelegt wird, wobei entlang der zweiten Impulsraumdimension (kz) eine vollständige Abtastung vorgesehen wird;- eine Magnetresonanzmessung innerhalb des abzutastenden Impulsraumbereichs gemäß dem Abtastungsschema und gemäß jeweiligen Phasenkodierungen der ersten und der zweiten phasenkodierten Achse durchgeführt wird;- durch das Festlegen des Abtastungsschemas abzutastende Koordinatenpaare (ny, nz) bestimmt werden;- jedes Koordinatenpaar (ny, nz) eine erste Koordinate (ny) bezüglich der ersten Impulsraumdimension (ky) und eine zugehörige zweite Koordinate (nz) bezüglich der zweiten Impulsraumdimension (kz) enthält;- zur Durchführung der Magnetresonanzmessung Messsignale (M) während zugehöriger Aufnahmezeiträume aufgenommen werden und jeder Aufnahmezeitraum gemäß einem Segmentierungsschema einem Anregungspuls (A) zugeordnet wird, so dass jedem Aufnahmezeitraum wenigstens ein Segmentierungsindex (IE) eindeutig zugeordnet wird;- zur Durchführung der Magnetresonanzmessung jedes Koordinatenpaar (ny, nz) genau einem Tupel von Segmentierungsindizes (IE, IA, IR) zugeordnet wird um eine Reihenfolge einer Abtastung der Koordinatenpaare (ny, nz) während der Magnetresonanzmessung zu definieren; und- zwischen einem der Anregungspulse (A) und einer Abtastung eines darauffolgenden Koordinatenpaars (ny, nz) wenigstens ein Präphasierungsmoment appliziert wird, dessen Wert aus wenigstens einer Impulsdifferenz zwischen dem auf den Anregungspuls (A) folgenden Koordinatenpaar (ny, nz) und wenigstens einem Referenzimpulswert bestimmt wird.
Patent DE-102019211934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Zuggeschwindigkeit eines Zugs mit mindestens einem Wagen
Inventor: FRIESEN ULF
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-08-08
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Zuggeschwindigkeit (vZug) eines Zugs aufweisend zumindest einen Wagen mit den Schritten:- Bestimmen einer Geschwindigkeit, insbesondere einer Radgeschwindigkeit (v, ωAchse, vOdo), als eine Eingangsgröße für ein Beobachtermodell (2);- Bestimmen einer Beschleunigung (a) als eine Eingangsgröße für das Beobachtermodell (2);- Eingeben der Eingangsgrößen in das Beobachtermodell (2);- Erfassen von, insbesondere in einzelne Wagen des Zugs, von außen eingeleiteten Kräften (Fx);- Eingeben der in die einzelnen Wagen des Zugs von außen eingeleiteten Kräfte als Eingangsgröße in das Beobachtermodell (2) und- Ermitteln von Zustandsgrößen durch das Beobachtermodell (2), wobeieine Ausgangsgröße die Zuggeschwindigkeit (vZug) ist, wobeiein Fahrwiderstand, aufweisend einen Luftwiderstand, als eine der von außen eingeleiteten Kräfte (Fx) ermittelt wird, wobeieine Geschwindigkeit eines Gegenwinds ermittelt wird, um den Luftwiderstand des Zugs zu bestimmen.
Patent DE-102019217901-B4 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung
Inventor: HINZ TORGE
IPC: F01M13/04
Filed: 2019-11-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ölabscheidevorrichtung (10) für die Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors, umfassend
 einen Ölabscheider (20) mit
 einer Gaseinlassleitung (12), welche ein Auslassende aufweist, und einem spaltbestimmenden Element (15),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Gaseinlassleitung (12) für strömendes Blow-By-Gas (13) eine innere Wandung (3) und eine äußere Wandung (4) aufweist, wobei
 zwischen dem spaltbestimmenden Element (15) und dem Auslassende an der inneren Wandung (3) der Gaseinlassleitung (12) ein innerer Ringspalt (5) und
 zwischen dem spaltbestimmenden Element (15) und dem Auslassende der äußeren Wandung (4) der Gaseinlassleitung (12) ein äußerer Ringspalt (6) gebildet oder bildbar sind, wobei
 in Strömungsrichtung hinter dem inneren Ringspalt (5) eine innere Prallwand (7) und hinter dem äußeren Ringspalt eine äußere Prallwand (8) angeordnet sind.
Patent DE-102020113979-B4 (DE)
Title: Verschlussmechanismus
Inventor: VIEHBACHER GERHARD
IPC: F16K31/528
Filed: 2020-05-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ein Verschlussmechanismus für ein durch ein Zentrum (14) und einen Außenrand definierte Öffnung sieht mehrere Segmente (12) vor, die gemeinsam die Öffnung verschließen können. Jedes Segment hat einen ersten Schwenkhebel (28) und einen zweiten Schwenkhebel (30), über deren Schwenkbewegungen es gesteuert wird. Das Segment (12) mit seinen Schwenkhebeln (28, 30) bildet ein Viergelenk. Alle ersten Schwenkhebel (28) sind an einer ersten Basis (20) angebracht und alle zweiten Schwenkhebel (30) an einer zweiten Basis. Durch Relativbewegung zwischen der ersten Basis (20) und der zweiten Basis kommt es zu einer Antriebsbewegung für die Schwenkhebel (28, 30), wobei die zweiten Schwenkhebel (30) über ein Kurvengetriebe mit der ersten Basis (20) mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-102020126399-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe mit einem Parksperrenrad
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Parksperrenrad (2), aufweisend• eine Sperrklinke (3), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung des Parksperrenrades (2) zusammenzuwirken, um in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (2) freizugeben und in einer Sperrstellung in die Verzahnung des Parksperrenrades (2) einzugreifen und eine Rotation des Parksperrenrades (2) zu sperren, wobei die Sperrklinke (3) über eine Betätigungseinheit (4) betätigbar und um eine Drehachse (5) schwenkbar an einem ersten Bolzen (6a) angeordnet ist,• ein erstes Blechelement (7a) und ein zweites Blechelement (7b), die dazu ausgebildet sind, Kräfte bei einem Eingriff der Sperrklinke (3) in die Verzahnung des Parksperrenrades (2) aufzunehmen, wobei der erste Bolzen (6a) in einer jeweiligen Bohrung (8a, 8b) an jedem der beiden Blechelemente (7a, 7b) aufgenommen ist, sowie• einen zweiten Bolzen (6b) und einen dritten Bolzen (6c), die jeweils in einer Bohrung (8c, 8d, 8e, 8f) an jedem der beiden Blechelemente (7a, 7b) aufgenommen und dazu ausgebildet sind, die beiden Blechelemente (7a, 7b) an einem Gehäuse (9) des Getriebes zu lagern,• ein erstes Seitenblech (13a) und ein zweites Seitenblech (13b), zwischen denen die Betätigungseinheit (4) räumlich aufgenommen ist, wobei die beiden Seitenbleche (13a, 13b) jeweils eine Bohrung (8g, 8h) zur Aufnahme und Durchführung des dritten Bolzens (6c) aufweisen und separat von den Blechelementen (7a, 7b) ausgebildet sind.
Patent DE-102020200622-B4 (DE)
Title: Initialisierungsvektorerzeugung beim Ausführen von Verschlüsselung und Authentifizierung in drahtlosen Kommunikationen
Inventor: ZHANG DAWEI
IPC: H04W12/03
Filed: 2020-01-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen verschlüsselter Kommunikationen, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Speicher, der Softwareanweisungen speichert; undeine Verarbeitungsschaltung, die konfiguriert ist, um die Softwareanweisungen auszuführen, um zu bewirken, dass die Verarbeitungsschaltung:einen ersten Pseudozufallsmehrbitwert erzeugt;einen ersten Satz von einem oder mehreren Blöcken von Kommunikationsdaten unter Verwendung eines Verschlüsselungsalgorithmus verschlüsselt, der einen Verschlüsselungscode als einen ersten Eingang und einen Verschlüsselungsinitialisierungsvektor als einen zweiten Eingang nutzt, wobei während des Verschlüsselns der Kommunikationsdaten der Verschlüsselungsalgorithmus einen ersten Verschlüsselungscode einschließlich einer ersten Teilmenge von Bits des ersten Pseudozufallsmehrbitwerts und einen ersten Verschlüsselungsinitialisierungsvektor einschließlich einer zweiten Teilmenge von Bits des ersten Pseudozufallsmehrbitwerts nutzt, unddie Übertragung der verschlüsselten Kommunikationsdaten auf eine Benutzerebene veranlasst.
Patent DE-102021120265-B4 (DE)
Title: Ansaugkanal über Rohr
Inventor: SCHREIBER ALEXANDER
IPC: F16D57/06
Filed: 2021-08-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Hydrodynamische Retarder (1) mit einem Arbeitsmediumkreislauf, aufweisend einen Betriebskreislauf und einen Nebenkreislauf, wobei der Betriebskreislauf einen von einem Stator und einem auf einer Rotorwelle (16) drehfest angeordneten Rotor gebildeten Arbeitsraum umfasst, der für einen Brems-Betrieb mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist und für einen Nicht-Bremsbetrieb entleerbar ist, wobei der Nebenkreislauf eine Pumpe (6, 7, 8) umfasst, über die Arbeitsmedium aus einem von einem Gehäuse (3) und einem Gehäusedeckel (4) gebildeten Tank (5) in den Arbeitsraum pumpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe ein Pumpengehäuse (8), einen Pumpendeckel (6) und ein mit der Rotorwelle (16) drehfest gekoppeltes Pumpenrad (7) umfasst, wobei die Pumpe über einen im Gehäuse (3) integrierten Ansaugkanal (2) mit einer im Tank (5) angeordneten Ansaugzone (14) fluidleitend verbunden ist wobei der Ansaugkanal (2) ein Rohr ist, das durch den Tank verläuft, der vom Gehäuse (3) gebildet wird und wobei das Rohr (2) in den Pumpendeckel (6) einsetzbar ist, so dass eine Fluidleitung Verbindung zu einem Pumpenkanal (9) gebildet wird.
Patent DE-102021121576-B4 (DE)
Title: Maschine für das Fräsen oder Schleifen von Zahnstangen
Inventor: KLUG MARTIN
IPC: B23Q1/25
Filed: 2021-08-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Maschine (1) zum Fräsen oder Schleifen von Zahnstangen, aufweisend einen Arbeitsraum (2), in dem ein Fräs- und/oder Schleifwerkzeuge (3) tragender Bearbeitungskopf (4) beweglich angeordnet ist, weiter aufweisend einen an einer ersten Seite (5) des Arbeitsraumes (2) angeordneten ersten Bereitstellungsraum (6), der einen aus dem ersten Bereitstellungraum (6) in den Arbeitsraum (2) reversibel verfahrbaren ersten Werkstücktisch (7) aufweist, der seinerseits erste Positionierungsmittel (8) für Werkstücke (9) aufweist, wobei die Maschine (1) einen an einer zweiten Seite (10) des Arbeitsraumes (2) angeordneten zweiten Bereitstellungraum (11) aufweist, der einen aus dem zweiten Bereitstellungraum (11) in den Arbeitsraum (2) reversibel verfahrbaren zweiten Werkstücktisch (12) aufweist, der seinerseits zweite Positionierungsmittel (13) für Werkstücke (9) aufweist, wobei erster und zweiter Werkstücktisch (7, 12) aneinander koppelbar und vorzugsweise gekoppelt verfahrbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkstücktisch (7, 12) zwei gegeneinander oder winkelsynchron arbeitende Antriebe aufweist.
Patent DE-112006000009-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Waschmaschinen
Inventor: CHOI SOUNG BONG
IPC: D06F37/30
Filed: 2006-01-20
Granted: 2012-09-20
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Waschmaschine, aufweisend: einen Bottich (2), welcher Waschwasser enthält und eine Trommel so aufnimmt, dass die Trommel (3) drehbar ist; einen Doppelrotor, welcher einen Außenrotor (10) mit durch eine Innenumfangsoberfläche des Außenrotors (10) gelagerten Außenmagneten enthält, und einen innerhalb des Außenrotors (10) angeordneten Innenrotor (20), wobei der Innenrotor (20) Magnete enthält, die auf einer Außenumfangsoberfläche des Innenrotors (20) gelagert sind; ein Lagergehäuse (H), welches an einer Rückwand des Bottichs (2) gemäß eines Eingießverfahrens so ausgebildet ist, dass das Lagergehäuse (H) in einem Stück mit dem Bottich (2) ausgebildet ist, wobei das Lagergehäuse (H) drehbar eine Trommelwelle (4) lagert, die die Trommel (3) und den Doppelrotor verbindet; einen Motorbefestigungshalter (50, 250), welcher an der Rückwand des Bottichs (2) befestigt ist; einen Stator (30), welcher auf der Rückwand des Bottichs (2) mittels Befestigungsschrauben (39) durch den Motorbefestigungshalter (50) so befestigt ist, dass der Stator (30) zwischen...
Patent DE-112007000361-B4 (DE)
Title: Feinfasern und deren Verwendung in Filtrationsanwendungen
Inventor: KALAYCI VELI E
IPC: D04H3/16
Filed: 2007-02-12
Granted: 2018-03-22
Abstract: Feinfaser, umfassend ein erstes Polymer und ein zweites Polymer, wobei das erste Polymer ein aliphatisches Polyurethan umfasst, das das Reaktionsprodukt eines aliphatischen Diisocyanats und entweder eines aliphatischen Polyetherpolyols oder eines aliphatischen Polyesterpolyols umfasst, und das zweite Polymer ein Polyamid, ein Nylonpolymer oder ein Nyloncopolymer umfasst, wobei 0,1 bis 0,99 Teile des zweiten Polymeren pro Teil des ersten Polymeren vorliegen, und wobei die Faser einen Durchmesser von 0,001 bis 5 μm aufweist und das erste Polymer und das zweite Polymer mischbar sind.
Patent DE-112007001259-B4 (DE)
Title: Schallwellenvorrichtung
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/145
Filed: 2007-05-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Schallwellenvorrichtung, umfassend ein piezoelektrisches Substrat, auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnete IDT-Elektroden, eine sich über das piezoelektrische Substrat und die IDT-Elektroden erstreckende die Temperaturcharakteristik verbessernde Schicht und eine auf der die Temperaturcharakteristik verbessernden Schicht angeordnete Frequenzeinstellschicht, wobei das piezoelektrische Substrat aus einem piezoelektrischen Material mit einem negativen Temperaturkoeffizienten der Frequenz TCF besteht, die die Temperaturcharakteristik verbessernde Schicht aus einem Material mit einem positiven Temperaturkoeffizienten der Frequenz TCF besteht und die Frequenzeinstellschicht einen Dünnglasfilm umfaßt, der eine Transversalwellengeschwindigkeit aufweist, die kleiner als die Transversalwellengeschwindigkeit der die Temperaturcharakteristik verbessernden Schicht ist und auch einen Koeffizienten der linearen Wärmeausdehnung besitzt, der kleiner als der Koeffizient der linearen Wärmeausdehnung des piezoelektrischen Substrats ist.