baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103003-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anbringen von Putzschienen an einem zu verputzenden Mauerwerk
IPC: G01C15/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Einrichtung zum Anbringen von Putzschienen an einem zu verputzenden Mauerwerk (M), gekennzeichnet durch
 - einen Rotationslaser zur Erzeugung einer virtuellen, mit dem Mauerwerk (M) parallelen Referenzfläche mittels des rotierenden Laserstrahls des Rotationslasers,
 - einen Laserempfänger (A),
 - einen in/an dem Laserempfänger (A) angeordneten Indikator (A1) zur Indikation, wenn der Laserempfänger mit dem die Refenzfläche erzeugenden Laserstrahl exakt koinzidiert;
 - mehrere Halterungsvorrichtungen (1) für den Laserempfänger (A), die zum Einschrauben in im Mauerwerk angebrachte Dübel (C) ein Gewinde (2') enthalten, an das ein gewindefreier Schaft (2) anschließt, der verschiebbar in einer Primärhülse (3) geführt ist und mittels eines Befestigungselementes (4) auf dem gewindefreien Schaft (2) in unterschiedlichen Positionen feststellbar ist;
 - einen an der Primärhülse (3) angeordneten, senkrecht zur Achse der Primärhülse (3) ausgerichteten ersten Halterungsarm (5);
 - eine auf der Primärhülse (3) verschiebbare und in unterschiedlichen Positionen feststellbare Sekundärhülse (6), an der eine parallel zur Längsachse der Sekundärhülse (6) ausgerichtete Stütze (13) befestigt ist,
 - an deren oberes Ende eine senkrecht zur Sekundärhülse (6) verlaufender Träger (14) für den Laserempfänger (A) anschließt, derart, dass der Laserempfänger parallel zur Primärhülse (3) verstellbar ist, und
 - einen an der Sekundärhülse (6) senkrecht zur Achse der Sekundärhülse (6) ausgerichteten, dem Halterungsarm (5) gegenüberliegenden zweiten Klemmarm (7) zum Festklemmen einer Putzschiene (8), zwischen den beiden Klemmarmen (5 und 7).
Patent DE-202020104956-U1 (DE)
Title: Helmbox für einen gemeinschaftlich nutzbaren Elektroroller
IPC: H04M1/72409
Filed: 2020-08-27
Abstract: Eine Helmbox für einen gemeinschaftlich nutzbaren Elektroroller, wobei die Helmbox einen Boxkörper (1) umfasst, wobei ein Montagehohlraum (14) in dem Boxkörper (1) definiert ist, wobei eine um ein unteres Ende des Boxkörpers (1) drehbare Öffnungsabdeckung (2) an einer Seite des Boxkörpers (1) vorgesehen ist, wobei eine Montagedeckelplatte (4) an einem oberen Ende des Boxkörpers (1) vorgesehen ist, wobei eine an einem Rahmen des Elektrorollers montierbare Aufnahme zur Montage (5) an einer Seite des Boxkörpers (1) vorgesehen ist, wobei an Seiten einer Innenwand des Boxkörpers (1), die einander zugewandt sind, Detektoren (17) angebracht sind, wobei eine Lagerplatte (12) an einem Kopfende des Boxkörpers (1) angebracht ist, wobei ein Signalgeber (13) an einem oberen Ende der Lagerplatte (12) angebracht ist, wobei ein elektronisches Schloss (10) und ein Anziehungssensor (11) an einer Seite der Lagerplatte (12) nahe der Öffnungsabdeckung (2) vorgesehen sind, und wobei eine zu dem elektronischen Schloss (10) passende Verriegelung (18) an einer Seite der Öffnungsabdeckung (2) nahe dem Boxkörper (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202021002270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau in Druckrohrleitungen mit verschließbaren Öffnungen und variabel nutzbaren, technischen Anschlüssen für Betrieb. Unterhaltung und Prüfung von Druckrohrleitungen
IPC: F16L29/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Vorrichtung mit zwei technischen Anschlüssen zum zu- und ablaufseitigen Einbau in Druckrohrleitungen, mit einer verschließbaren, viereckigen oder runden Öffnung über dem Rohrscheitel der axial, an die zwei technischen Anschlüsse, anzuschließenden Druckrohrleitung (DRL) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit mindestens zwei weiteren, technischen Anschlüssen in Flansch-, Stutzen- und/oder Muffenform ausgestattet ist.
Patent DE-202021101926-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Antenne
IPC: H04M1/02
Filed: 2021-04-09
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:
 ein erstes Gehäuse, das einen ersten leitfähigen Abschnitt umfasst;
 ein zweites Gehäuse, das verschiebbar mit dem ersten Gehäuse gekoppelt ist, wobei das zweite Gehäuse konfiguriert ist, um einen zweiten leitfähigen Abschnitt zu umfassen, der mindestens einen Teil des ersten leitfähigen Abschnitts in einem eingeschobenen Zustand überlappt;
 einen drahtlosen Kommunikationsschaltkreis, der in der elektronischen Vorrichtung angeordnet und elektrisch mit dem ersten leitfähigen Abschnitt verbunden ist, und
 mindestens eine Elektrische-Verbindung-Struktur, die in einem zweiten Raum des zweiten Gehäuses angeordnet ist, wobei die mindestens eine Elektrische-Verbindung-Struktur konfiguriert ist, um den zweiten leitfähigen Abschnitt elektrisch mit dem ersten leitfähigen Abschnitt im eingeschobenen Zustand zu verbinden,
 wobei der drahtlose Kommunikationsschaltkreis konfiguriert ist, um ein Funksignal in mindestens einem Frequenzband durch den ersten leitfähigen Abschnitt und den zweiten leitfähigen Abschnitt im eingeschobenen Zustand entweder zu senden oder zu empfangen.
Patent DE-202021102194-U1 (DE)
Title: System zur Verringerung eines CO2-Ausstoßes bei der Energieversorgung von Gebäuden
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-04-23
Abstract: System (100) zur Verringerung eines CO 2 -Ausstoßes bei der Energieversorgung von Gebäuden (10, 10a), umfassend mindestens einen in einem Gebäude (10, 10a) angeordneten Messdatenaufnehmer (11, 11a, 11b) eingerichtet zur Ermittlung eines Energieverbrauchs, ferner umfassend eine Datenverarbeitungsvorrichtung (16), welche ausgebildet ist, für einen Ermittlungszeitraum auf Basis eines ermittelten Energieverbrauchs einen CO 2 -Ausstoß zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung (16) ausgebildet ist, Maßnahmen (20, 20a) zu ermitteln, welche eine Verringerung des CO 2 -Ausstoßes bei der Energieversorgung des Gebäude (10, 10a) bewirken.
Patent DE-202021102678-U1 (DE)
Title: Flexibler Sicherheitsverschluss
IPC: B65D33/16
Filed: 2021-05-18
Abstract: Flexibler und verschleißfreier Mehrweg-Verschluss, umfassend zwei sich gegenüber liegende Leisten (1), die mittels einer Nut-Feder-Verbindung miteinander fixiert werden können und sich in einer Längsrichtung zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der beiden Leisten (1) durch einen Sicherheitsschieber (4) verriegelbar ist, wobei am ersten Ende ein Anschlag(3) angeordnet ist, der eine Bewegung des Sicherheitsschiebers (4) begrenzt.
Patent DE-202021103479-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-06-30
Abstract: Anfahrschutz (10) zum Anordnen an eine Palette (80), wobei der Anfahrschutz (10) eine Ausnehmung (12) aufweist, wobei in die Ausnehmung (12) eine Halterung (14) wechselbar einsetzbar ist, und wobei die Halterung (14) zur Aufnahme wenigstens einer Informationsvorrichtung (70) vorgesehen ist.
Patent DE-202021104916-U1 (DE)
Title: Schnürsenkelhalter
IPC: A43C7/04
Filed: 2021-09-13
Abstract: Schnürsenkelhalter zum Anbringen an einem Schnürsenkel (28) eines Schuhs (27) und zum Fixieren des Schnürsenkels (28) in der Schnürstellung, umfassend ein längliches Basiselement (2), an dem zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Querdurchbrechungen (3, 4) vorgesehen sind, durch die in der Tragstellung der Schnürsenkel (28) jeweils von der einen Seite und der anderen Seite des Basiselements (2) durchgeführt ist, so dass durch jede Durchbrechung (3, 4) zwei Schnürsenkelabschnitte (28a, 28b) laufen, sowie ein Klemmelement (12), das beweglich am Basiselement (2) angeordnet und zwischen einer Nichtklemmstellung, in der die Schnürsenkelabschnitte (28a, 28b) durch beide Durchbrechungen (3, 4) ziehbar sind, und einer Klemmstellung, in der es die beiden Schnürsenkelabschnitte (28b) in einer Durchbrechung (3) verklemmt, bewegbar ist.
Patent DE-202021105165-U1 (DE)
Title: Strickschloss mit einem Drückerteilanschlag
IPC: D04B15/36
Filed: 2021-09-24
Abstract: Strickschloss (100) für eine Flachstrickmaschine mit einer Nadelschlossplatte (101), an der Drückerteile (11, 12, 13), die zwischen einer inaktiven Position und einer aktiven Position bewegbar, insbesondere schwenkbar, sind, und eine zugeordnete Drückerteilsteuerung (20) angeordnet sind und mit einer Auswahlschlossplatte (102), dadurch gekennzeichnet, dass ein Drückerteilanschlag (15) für die Drückerteile (11, 12, 13), an dem diese in einer aktiven Position anschlagen, an der Auswahlschlossplatte (102) angeordnet ist.
Patent DE-202021106635-U1 (DE)
Title: Spielraumsystem
IPC: G09F13/20
Filed: 2021-12-06
Abstract: Spielraumsystem, umfassend:
 - einen abdunkelbaren Raum, der durch Wände (1), einen Boden und eine Decke begrenzt ist, wobei mindestens ein Teil mindestens einer Wand (1, 1a) mit einer Leuchtstoffbeschichtung (3) versehen ist, wobei die Leuchtstoffbeschichtung (3) durch Licht im sichtbaren und/oder ultravioletten Bereich anregbar ist,
 - eine gepulste Weitwinkel-Lichtquelle (6), die an oder in einer anderen Wand (1) gegenüber der mit einer Leuchtstoffbeschichtung (3) versehenen Wand (1a) oder Decke des Spielraums oder an einer benutzersicheren Stelle innerhalb des Raums befestigt und zumindest auf die Leuchtstoffbeschichtung (3) gerichtet ist,
 - mindestens eine Schablone (14, 25), die dazu geeignet ist, auf der Leuchtstoffbeschichtung (3) befestigt zu werden,
 - ein Steuerungssystem des Spielraums,
 - eine Bereitschaftsbeleuchtung (9).
Patent DE-202022000176-U1 (DE)
Title: Anti-Kolikkissen für Kleinkinder und Neugeborene
IPC: A61F7/08
Filed: 2022-01-22
Abstract: Kissen mit integrierter, herausnehmbarer, elektrischer Wärmequelle und mit Naturkernfüllung mit Außenmaßen kleiner als 200mm * 150mm * 150mm (L*B*H).
Patent DE-202022100218-U1 (DE)
Title: Getränkedose
IPC: B65D17/32
Filed: 2022-01-15
Abstract: Getränkedose mit einem integrierten Dosenverschluss (1),
 - wobei der Dosenverschluss (1) ein drehbares Verschlussteil (2) zum Verschließen einer an einem Deckelteil (3) angeordneten als Trinköffnung ausgeführte Getränkedosenöffnung (4) und ein Öffnungsteil (5) zum Öffnen bzw. Aufreißen der Getränkedosenöffnung (4) umfasst,
 - die Getränkedosenöffnung (4) mit einer vor einem Öffnungsvorgang über eine Aufreißlinie (6) einstückig verbundenen Verschlusslasche (7) versehen ist, die nach dem Öffnen durch das Öffnungsteil (5) unverlierbar an einem Getränkedosenkörper (8) gehalten wird,
 - wobei das Verschlussteil (2) und das Öffnungsteil (5) fest miteinander verbunden und über eine Drehachse (9) am Getränkedosenkörper (8) drehbar sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass am Deckelteil (3) eine Rampe (10) so angeordnet ist, dass das Verschlussteil (2) beim Eindrehen gegen die Getränkedosenöffnung (4) gedrückt wird.
Patent DE-202022102467-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Heizsystem
IPC: F23C1/04
Filed: 2022-05-05
Abstract: Heizeinrichtung (12) umfassend
 eine Brennstoffkammer (16) für Festbrennstoff,
 eine Gasbrennkammer (18), welche unterhalb der Brennstoffkammer (16) angeordnet ist,
 ein Trennelement (20) zwischen Brennstoffkammer (16) und Gasbrennkammer (18), welches gasdurchlässig ausgebildet und dazu eingerichtet ist, Brennstoff in der Brennstoffkammer (16) zu halten, und
 ein Gebläse (24), welches dazu eingerichtet ist, einen Gasstrom mit einer Gasstromrichtung von der Brennstoffkammer (16) zu der Gasbrennkammer (18) anzutreiben und welches stromabwärts der Gasbrennkammer (18) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in Gasstromrichtung zwischen Trennelement (20) und Gebläse (24) eine Lufteinlasseinrichtung (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202022102793-U1 (DE)
Title: Slacklinesystem
IPC: A63B7/08
Filed: 2022-05-20
Abstract: Slacklinesystem (100; 300; 500; 600; 700; 800) umfassend:
 wenigstens eine Anschlagstruktur (110; 310; 510; 610; 810a, 810b; 910), die wenigstens einen Anschlagpunkt (140; 340, 342; 540-1, 540-2, 542-1, 542-2; 640-1 - 640-3; 840a, 840b; 940) aufweist, der dazu vorgesehen ist, ein Slacklineband (160; 360) mit der Anschlagstruktur (110; 310; 510; 610; 810a, 810b; 910) zu verbinden, und
 wenigstens ein Slacklineband (160; 360), das zum Verbinden mit der Anschlagstruktur (110; 310; 510; 610; 810a, 810b; 910) vorgesehen ist, wobei:
 die Anschlagstruktur (110; 310; 510; 610; 810a, 810b; 910) einen Grundkörper (112; 212; 512; 812a, 812b; 912) umfasst, der eine anschlagseitige Oberfläche und eine Vertiefung (130; 230; 530-1, 530-2) im Bereich der anschlagseitigen Oberfläche aufweist,
 der Anschlagpunkt (140; 340, 342; 540-1, 540-2, 542-1, 542-2; 640-1 - 640-3; 840a, 840b; 940) wenigstens teilweise in der Vertiefung (130; 230; 530-1, 530-2) angeordnet ist, und
 das Slacklineband (160; 360) metallverstärktes Textil umfasst.
Patent DE-202022103969-U1 (DE)
Title: Automatische Abfüllvorrichtung zum superschnellen und ultrasauberen Herstellen von oralen Flüssigkeiten
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-07-14
Abstract: Automatische Abfüllvorrichtung zum superschnellen und ultrasauberen Herstellen von oralen Flüssigkeiten, umfassend eine Flaschenwaschkomponente, eine Flaschenbearbeitungskomponente, eine Flaschenzuführungskomponente, eine Abfüllkomponente, eine Deckeldrehkomponente und eine Flaschenabgabekomponente, dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Abfüllvorrichtung an ihrem oberen Abschnitt mit einem Konstantdruck-Flüssigkeitsvorratsbehälter versehen ist,
 der Konstantdruck-Flüssigkeitsvorratsbehälter an seinem oberen Abschnitt mit einem pneumatischen Membranventil versehen ist, wobei eine Medizinflüssigkeit eines Hochpositionstanks durch das pneumatische Membranventil in den Konstantdruck-Flüssigkeitsvorratsbehälter strömt,
 die Abfüllkomponente ein Abfüllgetriebe (1) und einen Abfülllagersitz (2) umfasst,
 das Abfüllgetriebe (1) an dem Abfülllagersitz (2) angeordnet ist,
 der Abfülllagersitz (2) an seinem oberen Abschnitt mit einem Schutzrand (4) versehen ist,
 sich das Abfüllgetriebe (1) mit dem Schutzrand (4) synchron dreht,
 der Schutzrand (4) an seinem unteren Abschnitt mit einer Schutzrandstützstange (3) zum Stützen des Schutzrandes (4) versehen ist,
 der Schutzrand (4) mit einer Gruppe von Schlitzen zum Anordnen von Flaschen (5) versehen ist,
 der Abfülllagersitz (2) an seinem oberen Abschnitt mit einem Abfülldüsenstützsitz (7) versehen ist,
 der Abfülldüsenstützsitz (7) an seinem unteren Abschnitt mit einer Gruppe von Abfülldüsen (6) versehen ist, und
 die Abfülldüsen (6) mit dem Konstantdruck-Flüssigkeitsvorratsbehälter verbunden sind, wobei die unteren Abschnitte davon jeweils den Schlitzen entsprechen und sich damit synchron bewegbar sind.
Patent DE-202022106961-U1 (DE)
Title: System zur Verwaltung der Lieferkette für Dekorationsmaterialien im elektronischen Handel mit Hilfe von maschinellem Lernen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-12-13
Abstract: Ein elektronisches Handels-Lieferkettenmanagementsystem (10) für dekorative Materialien unter Verwendung von maschinellem Lernen, wobei das System (10) umfasst:
 eine E-Commerce-Plattform (1), wobei die E-Commerce-Plattform (1) für den Kauf und Verkauf von Waren aus dekorativen Materialien mit der Übertragung von Geldmitteln oder Daten über ein elektronisches Netzwerk, hauptsächlich über das Internet, verwendet wird;
 eine Datenbankeinheit (2) für Dekorationsmaterial, die Informationen über die auf der E-Commerce-Plattform (1) aufgeführten Lieferanten von Dekorationsmaterial und die auf der E-Commerce-Plattform (1) aufgeführten Produkte von Dekorationsmaterial enthält;
 eine Datenanalyseeinheit (3) für Dekorationslieferanten, die zur Analyse der Daten aus der Datenbankeinheit (2) für Dekorationslieferanten unter Verwendung eines maschinellen Lernmoduls (31) verwendet wird; und
 eine Versorgungsketten-Managementeinheit (4), die verwendet wird, um die Nachfrage, die Trends der Nachfrage und die Leistung der Lieferanten von dekorativem Material, die auf der E-Commerce-Plattform (1) aufgeführt sind, zu identifizieren, wobei die Versorgungsketten-Managementeinheit (4) die Zeit und den Ort der Bestellung von dekorativem Material und die Lieferung der bestimmten Bestellung mit dem geographischen Ort des Benutzers, der die Bestellung aufgibt, und des Lieferanten aufzeichnet, wobei die Versorgungsketten-Managementeinheit (4) die Versorgungskette durch eine Kommunikationseinheit verwaltet, um die Lieferanten von Produkten und Logistiklieferanten zu alarmieren.
Patent DE-202023000946-U1 (DE)
Title: Textiles Anschlagmittel
IPC: B66C1/12
Filed: 2023-04-28
Abstract: Biegeschlaffes textiles Anschlagmittel (1) in Form eines textilen Seiles als Anschlagstrang (3) mit einem ersten freien Ende (7), an dem ein erstes Tragmittel (4) unverlierbar angeordnet ist und einem weiteren freien Ende (8), der Anschlagstrang (3) mittels eines einstellbaren und in Zugrichtung selbsthemmenden Spleißes (6) eine Schlinge (2) bildet, die Schlinge (2) das erste Tragmittel (4) durchquert und das erste Tragmittel (4) beweglich und unverlierbar in der Schlinge (2) angeordnet ist und der Anschlagstrang (3) einen Reserveabschnitt (9) aufweist, der sich an einem Seilauslass (10) des einstellbaren Spleißes (6) anschließt und sich in Richtung des weiteren freien Endes (8) des Anschlagstrangs (3) erstreckt.
Patent DE-202023103007-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Verhindern einer versehentlichen Berührung eines Touchscreens
IPC: G06F1/16
Filed: 2023-05-31
Abstract: Schutzvorrichtung zum Verhindern einer versehentlichen Berührung eines Touchscreens, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Gleitanordnung (100), die eine Basis (101), an einem oberen und unteren Ende der Basis (101) angeordneten Gleitschienen (102), ein auf der Gleitschiene (102) angeordnetes Begrenzungselement (103) sowie ein an einer Seite der Basis (101) angeordnetes Schutzelement (104) umfasst; und
 eine Verriegelungsanordnung (200), die ein an einer Seitenkante eines Endes der Basis (101) angeordnetes Riegelelement (201), ein unterhalb des Riegelelements (201) angeordnetes Dämpfungselement (202) sowie ein an einer Seite des Schutzelements (104) angeordnetes Entriegelungselement (203) umfasst.
Patent DE-202023104981-U1 (DE)
Title: Heizstruktur und Rückgewinnungsvorrichtung für Heißdampf und Wärmeenergie in einem Kraftwerk
IPC: F22D1/28
Filed: 2023-08-31
Abstract: Heizstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Heizzylinder (100), der einen Zylinderkörper (101), eine Zylinderabdeckung (102) und einen Motor (103) umfasst, und wobei die Zylinderabdeckung (102) an einer Seitenkante des Zylinderkörpers (101) und der Motor (103) an der Oberseite der Zylinderabdeckung (102) angeordnet ist.
Patent DE-212016000247-U1 (DE)
Title: Schubladenseitenwand
IPC: A47B88/90
Filed: 2016-11-10
Abstract: Schubladenseitenwand (7), umfassend:- ein längliches Trägerprofil (22) mit zumindest einem in Längsrichtung (L) des Trägerprofils (22) verlaufenden Steg (22a),- ein auf dem Trägerprofil (22) befestigtes Wandteil (23), welches als Hohlkammerprofil mit zumindest einer Profilwand (7a) ausgebildet ist, wobei die Profilwand (7a) mit dem Steg (22a) der Trägerschiene (22) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der zumindest einen Profilwand (7a) und dem Steg (22a) der Trägerschiene (22) wenigstens ein Abstandhalter (26a) angeordnet ist, sodass zwischen dem Steg (22a) der Trägerschiene (22) und der Profilwand (7a) ein Hohlraum (27a) ausgebildet ist.
Patent DE-212020000537-U1 (DE)
Title: Verstecktes Scharnier
IPC: E05D3/06
Filed: 2020-08-26
Abstract: Verstecktes Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier mindestens ein linkes Gehäuse (11), einen linken Tragarm (12), eine linke Funktionsachse (13), ein rechtes Gehäuse (21), einen rechten Tragarm (22) und eine rechte Funktionsachse (23) umfasst, wobei der linke Tragarm (12) einen linken Achsteil (121) und eine gebogene linke Platte (122), die sich in die Richtung senkrecht zur Achse des linken Achsteils (121) erstrecken, aufweist, wobei der rechte Tragarm (22) einen rechten Achsteil (221) und eine gebogene rechte Platte (222), die sich in die Richtung senkrecht zur Achse des rechten Achsteils (221) erstrecken, umfasst, wobei die linke Platte (122) und die rechte Platte (222) zueinander versetzt und komplementär sind, wenn der linke Achsteil (121) parallel zum rechte Achsteil (221) ist, und wobei die Mitte der linken Platte (122) mit der Mitte der rechten Platte (222) gelenkig verbunden ist, wobei das linke Gehäuse (11) mit dem Achsteil (121) verbunden ist, wobei der rechte Achsteil (221) mit dem rechten Gehäuse (21) verbunden ist, und wobei im linken Gehäuse (11) eine linke Funktionsachse (13) zur Energiespeicherung und -abgabe angeordnet ist, welche mit dem Ende der rechten Platte (222) gelenkig verbunden ist, wobei im rechten Gehäuse (21) eine rechte Funktionsachse (23) zur Energiespeicherung und -abgabe angeordnet ist, welche mit dem Ende der linken Platte (122) gelenkig verbunden ist, wobei durch die Drehung des rechten Tragarms (22) der linken Funktionsachse (13) ermöglicht, Energie zu speichern, wobei durch die Energieabgabe der linken Funktionsachse (13) der rechte Tragarm (22) zurückgesetzt wird, wobei durch die Drehung des linken Tragarms (12) die rechte Funktionsachse (23) Energie speichern kann, deren Energieabgabe den linken Tragarm (12) zurücksetzen kann.
Patent DE-212021000376-U1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
IPC: F16D43/21
Filed: 2021-04-20
Abstract: Drehmomentbegrenzer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (20), insbesondere eines Kraftfahrzeuges, der um eine Drehachse (2) rotierbar ist, mit einer Antriebsseite (6) und einer Abtriebsseite (7), wobei mindestens ein Reibpaket (3) aus einer Reibscheibe (4) und zwei Reibbelägen (5) ausgebildet ist, wobei jeder Reibbelag (5) eine Reibseite (8) aufweist, die mit der Reibscheibe (4) in Reibschluss bringbar ist, wobei jeder Reibbelag (5) eine Rückseite (9) aufweist, die der jeweiligen Reibseite (8) gegenüberliegt, wobei jeder Reibbelag (8) mit seiner Rückseite (9) an einem Reibbelagsträger (10) fixiert ist, wobei die Reibbelagsträger (10) mit einer ersten aus Antriebsseite (6) und Abtriebsseite (7) und die mindestens eine Reibscheibe (4) mit der jeweils anderen zweiten aus Antriebsseite (6) und Abtriebsseite (7) verbunden ist, wobei die Reibbeläge (5) mit einer in Richtung der Drehachse (2) wirkenden Vorspannkraft gegen die Reibscheibe (4) gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Reibbelagsträger (10) in axialer Richtung des Drehmomentbegrenzers (1) betrachtet mindestens eine Öffnung (13) mit einer gratartigen, die Öffnung (13) zumindest teilweise begrenzenden Erhebung (14) aufweist, die sich in der Rückseite (9) des entsprechenden Reibbelags (5) unter Verformung der Rückseite (9) verhakt.
Patent AT-3617-U2 (AT)
Title: Schuhkommode
IPC: A47B46/00
Filed: 1999-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schuhkommode mit übereinander angeordneten Schuhablagen und um eine vertikale Achse verschenkbaren Drehtüren. Um eine optimale Raumausnützung zu gewährleisten, ist vorgesehen, daß an der Innenseite der Türen (2) Schuhablagen (1) angebracht sind, die zwischen die im Möbelkorpus (4) angebrachten Schuhablagen (3) hineinragen. Die Schuhablagen (3) im Möbelkorpus (4) sind etwa horizontal und die Schuhablagen (1) an den Türen (2) schräg gegen die Horizontale geneigt angebracht. Die Türen (2) reichen von der Möbelvorderseite über die gesamte Breite der Möbelseitenwand und sind mit der Möbelrückwand (5) über Scharniere verbunden.