baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103371-A1 (DE)
Title: Fachboden für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fachboden (3) für den herausnehmbaren Einsatz in einen Innenraum (2) eines Kühlgerätes (1), wie Kühl- oder Gefrierschrank oder Kombinationsgerät, der den Innenraum (2) in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume (4, 5) unterteilt, wobei der Fachboden (3) eine Anzeigevorrichtung mit zumindest einem Anzeigemittel (9,10) umfasst. Der Fachboden umfasst zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung mit dem feststehenden Tel des Kühlschranks elektrische Kontakte (15, 16) zur Kontaktierung mit im Innenraum des Kühlgerätes angebrachten Kontaktmitteln zur Zuführung elektrischen Stromes zu den Anzeigemitteln, den Anzeige- oder Leuchtmitteln (10) der Anzeigevorrichtung. Die Erfindung betrifft auch einen Kühl- oder Gefrierschrank mit einem funktionsfähigen Fachboden, wie vorstehend beschrieben.
Patent DE-102013105775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak
Inventor: GREBER FREDERIC
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Vorrichtung zum Erzeugen von Ammoniak wird von einem Außenmantel begrenzt, der enthält: – einen Hauptspeicherbehälter (18) und einen Nebenspeicherbehälter (20), wobei der Hauptspeicherbehälter (18) dazu geeignet ist, den in dem Nebenbehälter (20) enthaltenen Körper mit Ammoniak nachzufüllen, – Heizmittel (34, 52), die dazu geeignet sind, die in jedem Speicherbehälter enthaltenen Körper zu erwärmen, – Verbindungsmittel (56) zum Verbinden des Hauptspeicherbehälters (18) mit dem Nebenspeicherbehälter (20). Erfindungsgemäß enthalten die Heizmittel eine erste und eine zweite Heizeinrichtung (34, 52), die innerhalb des Hauptspeicherbehälters (18) bzw. des Nebenspeicherbehälters (20) eingesetzt sind und unabhängig voneinander arbeiten, wobei der Hauptspeicherbehälter (18) thermisch vom Nebenspeicherbehälter (20) entkoppelt ist, so dass ein Temperaturgefälle zwischen den beiden Speicherbehältern (18, 20) geschaffen wird.
Patent DE-102013109325-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung mit voreingestellter Lagerluft, Baugruppe zur Bildung einer Wälzlageranordnung mit voreingestellter Lagerluft und Verfahren zur Herstellung einer Wälzlageranordnung mit voreingestellter Lagerluft
Inventor: ZEITZ GÜNTER
IPC: F16C35/07
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) mit voreingestellter Lagerluft, umfassend ein Wälzlager (2) und mindestens einen Pressring (3), wobei an einer Außenumfangsfläche (11) des Lageraußenrings (7) oder an einer Innenumfangsfläche (37) des Lagerinnenrings (4) der mindestens eine Pressring (3) mit einer Presspassung (12) angeordnet ist, so dass eine Vorspannung des Wälzlagers (2) erreicht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Baugruppe (18) zur Bildung einer Wälzlageranordnung (1) mit voreingestellter Lagerluft, bestehend aus dem Wälzlager (2) und dem mindestens einem Pressring (3); wobei nach Anordnung des mindestens einen Pressrings (3) eine erste radiale Lagerluft (22) des Wälzlagers (2) reduziert und eine zweite Lagerluft (26) der Wälzlageranordnung (1) eingestellt ist. Die Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zur Herstellung einer Wälzlageranordnung (1) mit voreingestellter Lagerluft gerichtet. Dabei wird der Pressring (3) so angeordnet, dass die erste radiale Lagerluft (22) nach Anordnen des Pressrings (3) um mindestens 10% auf eine zweite radiale Lagerluft (26) reduziert wird.
Patent DE-102013110024-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement mit organischem Schichtenstapel
Inventor: WIESMANN CHRISTOPHER
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes Bauelement (1) mit einem organischen Schichtenstapel (2), der auf einem Substrat (4) angeordnet ist, angegeben, wobei – auf einer dem organischen Schichtenstapel zugewandten Seite des Substrats eine Auskoppelstruktur (5) angeordnet ist; – zwischen dem Substrat und der Auskoppelstruktur eine optische Zusatzschicht (3) angeordnet ist; und – die optische Zusatzschicht einen Brechungsindex aufweist, der kleiner als der Brechungsindex des Substrats ist, oder die optische Zusatzschicht einen winkelselektiven Spiegel bildet, der nur solches im organischen Schichtenstapel im Betrieb erzeugtes Licht passieren lässt, das an einer der organischen Schichtenfolge abgewandten Grenzfläche (40) des Substrats aus dem Substrat ausgekoppelt werden kann.
Patent DE-102013111101-A1 (DE)
Title: Wrapping cloth used during treatment of physical complaints, has main portion which is formed of bidirectional resilient material and milled wool fabric with specific weight
Inventor: UHLEMAYR URSULA
IPC: A41B13/06
Filed: 2013-10-08
Abstract: The wrapping cloth (1) has a main portion which is formed of a bidirectional resilient material and milled wool fabric with a weight of 450g/m 2>. First hook tape (2) without assigning with Velcro (RTM: Hook and loop fastener) is provided in a rear edge portion (3) along a winding direction (7). Second hook tape (6) is arranged at a front edge portion (5).
Patent DE-102013113994-A1 (DE)
Title: Aufrichtbare Verpackungseinheit
Inventor: MORENO HORN DANIEL
IPC: B65D5/355
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aufrichtbare Verpackungseinheit umfassend wenigstens ein äußeres Verpackungselement (11) aus Karton, welches aus einem etwa flach liegenden Lagerzustand in einen Gebrauchszustand umformbar ist, in dem das äußere Verpackungselement (11) etwa die Grundform eines mehrseitigen Prismas aufweist, sowie weiter umfassend wenigstens ein von dem äußeren Verpackungselement aufgenommenes inneres Verpackungselement (13) aus einem flüssigkeitsdichten flexiblen Material, wobei das äußere Verpackungselement (11, 12) nach dem Umformen im Gebrauchszustand einen Behälter bildet mit seitlichen Behälterwänden und einem Behälterboden. Erfindungsgemäß ist der Kartonteil der Verpackungseinheit mindestens zweiteilig ausgebildet und weist mindestens zwei teleskopartig ineinander aufgenommene und gegeneinander verschiebbare Kartonelemente (11, 12) auf, nämlich ein erstes äußeres Kartonelement (11) und ein zweites inneres Kartonelement (12), wobei der Behälterboden aus dem zweiten inneren Kartonelement (12) gebildet wird und wobei das innere Verpackungselement (13) aus dem flexiblen Material in das zweite innere Kartonelement (12) eingelegt ist und an diesem fixiert ist.
Patent DE-102013114147-A1 (DE)
Title: Berührungseingabesystem und Verfahren zum Erfassen einer Berührung unter Verwendung desselben
Inventor: KIM HA-ZOONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein Berührungseingabesystem und ein Berührungserfassungsverfahren, das dasselbe verwendet, werden offenbart. Gemäß dem Berührungseingabesystem werden die Größe und die Herstellungskosten des Stiftes reduziert, während eine Fingerberührung und die Berührung eines Stiftes ohne eine Batterie unterschieden und erfasst werden. Das Berührungseingabesystem weist auf: ein Sensorpaneel, das eine Mehrzahl von ersten Kanälen (Tx) und eine Mehrzahl von zweiten Kanälen (Rx) aufweist, die einander kreuzen, einen Stift (100), der eine oder eine Mehrzahl von primären Spulen (120), die zueinander in Reihe geschaltet sind, einen Resonanzkondensator (110), der zur primären Spule parallelgeschaltet ist, und eine leitfähige Spitze (101) aufweist, die mit der primären Spule verbunden ist, eine Masse (500), die mit dem Stift verbunden ist, eine Antennenschleife (410), die außerhalb eines Randes des Sensorpaneels ausgebildet ist, sowie eine Berührungssteuereinrichtung (300), die mit dem ersten Kanal, dem zweiten Kanal und der Antennenschleife verbunden ist.
Patent DE-102013200572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regasifizierung von Flüssigerdgas und zugehöriges Verfahren
Inventor: AHMAD SUHEL
IPC: F17C9/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung (6, 17) zur Regasifizierung von Flüssigerdgas, mit einem Verdampfer (10) zum Verdampfen des Flüssigerdgases und einem nachgeschalteten Kompressor (15, 20), um das gasförmige Flüssigerdgas auf einen festgelegten Betriebsdruck zu verdichten, wobei die Vorrichtung (6, 17) einen Überhitzer (11) zum Überhitzen des gasförmigen Flüssigerdgases und einen Expander (12, 18) zum Entspannen des überhitzten Flüssigerdgases umfasst, wobei der Kompressor (15, 20) durch im Expander (12, 18) abgeführte Arbeit antreibbar ist.
Patent DE-102013200756-A1 (DE)
Title: Rotor disc used for double-sided polishing of semiconductor wafer e.g. silicon wafer, has lower polishing cloth that is arranged at bottom annular region, as contact surface of rotor disc
Inventor: SCHWANDNER JÜRGEN
IPC: B24B37/28
Filed: 2013-01-18
Abstract: The rotor disc (1) has several recesses (2) for arranging semiconductor material disc. The top, bottom and edge regions of the rotor disc are provided with circumferential toothed ring (6). The annular regions having preset heights, are formed at the bottom side and top side of the rotor disc respectively. The thickness in the annular region is greater than the thickness in the other non-raised regions of the rotor disc. A lower polishing cloth is arranged at the bottom annular region, as a contact surface of the rotor disc.
Patent DE-102013205563-A1 (DE)
Title: Fixing crystal on a saw strip, comprises providing an adhesive layer, which is interrupted by adhesive-free regions, between the crystal and the saw strip by inserting an adhesive between them
Inventor: BRANDT CHRISTIAN
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Fixing crystal (1) on a saw strip (3), comprises providing an adhesive layer (2), which is interrupted by adhesive-free regions, between the crystal and the saw strip by inserting an adhesive between the saw strip and the crystal.
Patent DE-102013206403-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Türabsteller
Inventor: BORMANN MARIETTA
IPC: F25D23/04
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach, wobei das Kältefach mit einer Kältefachtür geöffnet und geschlossen werden kann, wobei die Kältefachtür eine Innentür (112) mit einem ersten Holm (114) und einem zweiten Holm (116) aufweist, wobei zwischen dem ersten Holm (114) und dem zweiten Holm (116) ein Türabsteller (110) in einer Höhenverlagerungsrichtung (I) verlagerbar angeordnet ist, wobei an der Innentür (112) ein erstes Führungselement (118) und ein zweites Führungselement (122) angeordnet sind, wobei das erste Führungselement (118) in Eingriff mit einem ersten Gegenführungselement des Türabstellers (110) und das zweite Führungselement (122) in Eingriff mit einem zweiten Gegenführungselement des Türabstellers (110) steht. Erfindungsgemäß ist das erste Führungselement (118) mit einem Abstand (400) von dem ersten Holm (114) und/oder das zweite Führungselement (120) mit einem zweiten Abstand (402) von dem zweiten Holm (116) beabstandet angeordnet.
Patent DE-102013207251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium
Inventor: KERSCHER MICHAEL
IPC: C01B33/035
Filed: 2013-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium, umfassend Abscheiden von polykristallinem Silicium auf in wenigstens einem Reaktor befindlichen Trägerkörpern, wodurch polykristalline Siliciumstäbe erhalten werden, Ausbau der polykristallinen Siliciumstäbe aus dem wenigstens einen Reaktor, Zerkleinern der ausgebauten polykristallinen Siliciumstäbe in Bruchstücke, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Ausbau der polykristallinen Siliciumstäbe aus dem wenigstens einen Reaktor und vor dem Zerkleinern der ausgebauten polykristallinen Siliciumstäbe in Bruchstücke das in Stabform vorliegende polykristalline Silicium anhand wenigstens eines Merkmals in wenigstens zwei Qualitätsklassen klassifiziert wird, wobei jene wenigstens zwei Qualitätsklassen separaten Weiterverarbeitungsschritten zugeführt werden.
Patent DE-102013208098-A1 (DE)
Title: Straßenfahrzeug
Inventor: POMMERER MICHAEL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Straßenfahrzeug (1) mit einem Antriebsaggregat (2) zum Antreiben des Fahrzeugs (1) mit einem Aggregatsteuergerät (3) zum Ansteuern des Antriebsaggregats (2) und mit wenigstens einem Schallerzeuger (4), der wenigstens einen elektroakustischen Wandler (10) aufweist, wobei der Schallerzeuger (4) ein Austrittsrohr (16) aufweist, das den Schallerzeuger (4) akustisch und fluidisch unmittelbar mit einem Abstrahlraum (17) verbindet, den der im Betrieb des Schallerzeugers (4) vom Wandler (10) erzeugte Schall abstrahlt. Eine erhöhte Betriebssicherheit ergibt sich, wenn ein Erzeugersteuergerät (26) zum Ansteuern des Wandlers (10) mit dem Aggregatsteuergerät (3) gekoppelt ist und den Wandler (4) abhängig vom aktuellen Betriebszustand des Antriebsaggregats (2) ansteuert.
Patent DE-102013208503-A1 (DE)
Title: Gasfederstrebenanordnung mit innerem Arretiermodul
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Eine Gasfederstrebenanordnung umfasst ein Gehäuse, das einen Innenraum definiert. Eine Stange ist mit dem Gehäuse gekoppelt und ist zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingezogenen Stellung verschiebbar beweglich. Ein flexibles Element ist relativ zu dem Gehäuse lagefixiert angebracht. Ein starres Element ist mit der Stange gekoppelt und gemeinsam mit dieser beweglich. Das flexible Element umfasst zumindest ein verschiebbares Element, das sich in Reaktion auf eine zweite radiale Kraftkomponente einer Schließkraft radial von der Mittelachse wegbewegt, wenn es mit dem starren Element bei dessen Bewegung von der ausgefahrenen Stellung in die eingezogene Stellung in Eingriff tritt. Das flexible Element umfasst eine mehrschichtige Struktur, die in Reaktion auf eine Temperaturveränderung ihre Form verändert, um die Größe der zweiten radialen Kraftkomponente, welche erforderlich ist, um das verschiebbare Element zu bewegen, zu beeinflussen.
Patent DE-102013209139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Umreifungsgebinden sowie Messanordnung zur Erfassung einer Bandspannung solcher Umreifungsgebinde
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: G01L5/04
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (66) zur Herstellung eines Umreifungsgebindes (10) offenbart. Hierbei werden mindestens zwei Artikel (12) oder Behälter (14) mit wenigstens einer horizontal um jeweilige Außenseiten der Artikel (12) oder Behälter (14) gespannten, band- oder streifenartigen, geschlossenen Umreifung (18) zusammengehalten und miteinander verbunden. Die Umreifung (18) wird durch ein, zwei oder mehr gleichartige oder unterschiedliche Umreifungsbänder (20) aus Kunststoff oder einem Verbundmaterial gebildet, deren Enden unter Aufbringung einer definierbaren Bandspannung (32) aneinander fixiert werden, wonach die Bandspannung (32) des wenigstens einen Umreifungsbandes (20) der Umreifung (18) durch Erfassung einer Impulsantwort eines auf das Umreifungsband (20) aufgebrachten mechanischen Impulses (p) erfasst wird. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Messanordnung (30) zur Erfassung einer Bandspannung (32) von derartigen Umreifungsgebinden (10). Die Messanordnung (30) weist eine Einrichtung (34) zur Aufbringung eines mechanischen Impulses (p) auf wenigstens ein Umreifungsband (20) der Umreifung (18) sowie eine Einrichtung (36) zur Erfassung einer Impulsantwort auf den mechanischen Impuls (p) auf.
Patent DE-102013210716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schleifmittelkörpern für ein Schleifwerkzeug
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: B24D18/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Schleifmittelkörpern (1) für ein Schleifwerkzeug, aufweisend die Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines natürlichen Musterkörpers mit komplexer Morphologie; – Ausbilden einer Matrize durch wenigstens teilweises Abformen des natürlichen Musterkörpers; – Entfernen des natürlichen Musterkörpers von der Matrize; – Ausbilden von Kristallen an der Matrize; – Entfernen der Matrize von den Kristallen; und – Sintern der Kristalle zur Herstellung der Schleifmittelkörper (1).
Patent DE-102013215028-A1 (DE)
Title: Easy-Entry-System für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Easy-Entry-System für einen Fahrzeugsitz mit zumindest einem Beschlag (5) mit wenigstens einer Beschlagkomponente (B) und einem Mitnahmeprofil (5.1), wobei die wenigstens eine Beschlagkomponente (B) mit einem Übertragungselement (6) gekoppelt ist und ein Entriegelungshebel (3) des Easy-Entry-Systems zumindest mittelbar mit dem Übertragungselement (6) verbunden ist, wobei ein Komforthebel (4) einer Rückenlehne (1.1) mit dem Mitnahmeprofil (5.1) in Eingriff steht und ein Schwenkbereich der Rückenlehne (1.1) bei ausgelöster Easy-Entry-Funktion mittels einer in den zumindest einen Beschlag (5) eingreifenden Sperrklinke (7) begrenzt ist, wobei ein Eingriff der Sperrklinke (7) in den zumindest einen Beschlag (5) durch Betätigen des Komforthebels (4) zur Verstellung einer Position der Rückenlehne (1.1) aufhebbar ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Easy-Entry-System.
Patent DE-102013218142-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MATSUDA HIROSHI
IPC: B62D21/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug (1) weist auf: einen Hauptrahmen mit mehreren Elementen, und ein aus einem verstärkten Harz hergestelltes Verstärkungselement (20), das an einer Verbindungsstelle angeordnet ist, wo drei Elemente der mehreren Elemente sich von drei Richtungen an einem Punkt kreuzen, oder an einer Verbindungsstelle, wo ein oder zwei Elemente sich von irgendwelchen von drei Richtungen an einem Punkt kreuzen.
Patent DE-102013218599-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Halbleitermodul
Inventor: HOFFMANN INGOLF
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) für ein Halbleitermodul (2), mit einem Trägerelement (3), an welchem das Halbleitermodul (2) angeordnet ist, und einem Kontaktelement (4), mit welchem in Betrieb ein Kühlmittel in Berührung kommt, wobei das Kontaktelement (4) mit dem Material CuNi10Fe ausgeführt ist um einen dauerhaften Einsatz unter universellen Bedingungen zu gewährleisten.
Patent DE-102013220655-A1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe für eine Brennkammerbaugruppe eines Verdampferbrenners
Inventor: PFISTER WOLFGANG
IPC: F23D11/44
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine Bodenbaugruppe für eine Brennkammerbaugruppe eines Verdampferbrenners, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst ein Bodenteil (24) mit einer ersten Bodenwandung (26) und vorzugsweise einer von einem Außenrandbereich (28) der ersten Bodenwandung (26) im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (L) der Bodenbaugruppe (18) sich erstreckenden ersten Umfangswandung (32), an einer einer Brennkammer (20) zugewandt zu positionierenden Vorderseite (42) der ersten Bodenwandung (26) ein die erste Bodenwandung (26) bereichsweise bedeckendes poröses Verdampfermedium (44), ein ringartiges Halteteil (34) mit einer zweiten Umfangswandung (36) und einem an dem porösen Verdampfermedium (44) angreifenden Anlagebereich (40), wobei der Anlagebereich (44) einen von der zweiten Umfangswandung (36) sich nach radial innen erstreckenden und das poröse Verdampfermedium (44) in seinem radial äußeren Bereich (66) übergreifenden Anlageabschnitt (62) und eine Mehrzahl von um die Längsachse (L) aufeinander folgenden, mit Abstand zueinander angeordneten und in Richtung auf das poröse Verdampfermedium (44) zu sich erstreckenden Anlagevorsprüngen (68) umfasst, wobei das poröse Verdampfermedium (44) wenigstens durch die Anlagevorsprünge (68) in seinem radial äußeren Bereich (66) gegen die erste Bodenwandung (26) gedrückt ist.
Patent DE-102013221138-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Rückleiterkabels eines Bahngleises
Inventor: KEESE THOMAS
IPC: B61L23/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Rückleiterkabels (3) eines Bahngleises (1, 2), insbesondere zur Erfassung einer Unterbrechung des Rückleiterkabels (3) in Folge eines Kabelbruchs oder Kabeldiebstahls, werden die in den Schienen (11, 12; 21, 22) des Bahngleises (1, 2) und im Rückleiterkabel (3) fließenden Rückströme des Betriebsstromes erfasst und die Summe der Rückströme in den Schienen (11, 12; 21, 22) mit dem Rückstrom im Rückleiterkabel (3) verglichen. Bei einer oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes liegenden Abweichung der Summe der Rückströme in den Schienen (11, 12; 21, 22) von dem Rückstrom im Rückleiterkabel (3) wird ein Signal ausgelöst.
Patent DE-102013221348-A1 (DE)
Title: Impulsgenerator für einen kapazitiven Sensor
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K3/023
Filed: 2013-10-21
Abstract: Impulsgenerator 1 zur Erzeugung von Messimpulsen für einen kapazitiven Sensor mit einer einstellbaren Impulszeit im Zeitbereich von 10 ns bis 200 ns mit einer integrierenden Schaltung 2, einer ersten RC-Kombination 3 zur Übertragung eines Taktsignals, einem Schwellwertschalter 4 zur Ausgabe der Messimpulse, einem Entladeschalter 5 zur Entladung der integrierenden Schaltung 2 und einer Steuereinheit 7, wobei die integrierenden Schaltung 2 mit einem Vorladesignal VL vorgeladen wird. Vorteilhaft ist die erste RC-Kombination 3 differenzierend mit einer Zeitkonstante C1, RT1. Die integrierende Schaltung 2 weist eine zweite RC-Kombination mit einer Zeitkonstante RT2, CT2 auf, wobei RT2, CT2 größer ist als C1, RT1, so dass durch den zweiten, langsameren Ladevorgang eine vom Vorladesignal VL abhängige Vorspannung für den Schwellwertschalter 4 erzeugt wird.
Patent DE-102013223673-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-11-20
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsstrang (10) umfassend eine elektrischen Maschine (12) mit einem Stator (16) und einem drehbaren Rotor (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (14) mit dem Stator (16) über ein Kontaktelement (60) dauerhaft elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102014001191-A1 (DE)
Title: Höhenstelleinrichtung für ein Sitzmöbel
Inventor: FILIP HILDE
IPC: A47C9/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Höhenstelleinrichtung 100 für ein Sitzmöbel, das einen Vertikalträger 210 und ein bewegliches Bauteil 220 umfasst, das in Vertikalrichtung verschiebbar an dem Vertikalträger 210 angeordnet ist, zur Einstellung einer Vertikalposition des beweglichen Bauteils 220 an dem Vertikalträger 210, umfasst ein erstes Paar 110 von Klemmriegeln 111, 112, die an ersten Enden mit einem gegenseitigen Vertikalabstand an einer ersten Seite des beweglichen Bauteils 220 oder des Vertikalträgers angelenkt sind und an zweiten Enden jeweils entsprechend den Vertikalträger 210 oder das bewegliche Bauteil 220 an einer gegenüberliegenden, zweiten Seite umgreifen, wobei die Klemmriegel zwischen einem Klemmzustand, in dem das bewegliche Bauteil 220 und der Vertikalträger 210 gegen Bewegungen in der Vertikalrichtung gegenseitig verklemmt sind, und einem Freigabezustand verschwenkbar sind, in dem das bewegliche Bauteil 220 in der Vertikalrichtung verschiebbar ist, eine Federeinrichtung 130, welche die Klemmriegel 111, 112 des ersten Paares 110 von Klemmriegeln 111, 112 in dem Klemmzustand hält, und ein Betätigungselement 140, mit dem die Klemmriegel 111, 112 gegen die Wirkung der Federeinrichtung 130 in den Freigabezustand verschwenkbar sind. Es wird auch ein Sitzmöbel beschrieben, das mit der Höhenstelleinrichtung 100 ausgestattet ist.
Patent DE-102014001559-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Digital-Analog-Wandler
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/74
Filed: 2014-02-05
Abstract: Einige Beispiele betreffen einen Digital-Analog-Wandler (DAW). Der DAW enthält einen Digitalsignaleingang eingerichtet zum Empfangen eines digitalen Mehrbit-Eingangssignals und eine Matrix von Zellen. Jeweilige Zellen in der Matrix umfassen jeweilige Kondensatoren. Auch enthält der DAW eine Steuerschaltung eingerichtet zum gezielten Anregen basierend auf dem digitalen Mehrbit-Eingangssignals eines oder mehrerer entsprechender Kondensatoren zum Entladen von Strom an einen Ausgangsanschluss des DAW.