baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007058519-B4 (DE)
Title: Thermometeranordnung
Inventor: HUCK RALF DR ING
IPC: G01K1/08
Filed: 2007-12-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Thermometeranordnung zur Messung von Prozesstemperaturen von flüssigen oder gasförmigen Medien in Gefäßen von verfahrenstechnischen Anlagen mit einem in einem Schutzrohr untergebrachten Temperatursensor, dessen Anschlussleitungen in ein Anschlussgehäuse geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Schutzrohres (10) mit zumindest einem Teil des Anschlussgehäuses (30) als druckdicht abgeschlossener Druckraum (33), der bei intaktem Thermometer druckfrei ist und bei Beschädigung des Schutzrohres im Eintauchbereich in das Gefäß vom Prozeßmedium geflutet wird, ausgebildet sind, dessen Wandung im Bereich des Anschlussgehäuses (30) mit einer elektrischen Durchführung (41) und mit einer Druckreguliereinrichtung (31) ausgestattet ist.
Patent DE-102007059574-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-12-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Faltverdeck (8) für einen Personenkraftwagen (1), das aus einer einen Fahrgastraum eines Aufbaus als Dach überspannenden Schließstellung (Schst) in eine in einem Aufbewahrungsraum (12) abgelegten Offenstellung (Ost) bewegbar ist und an Längsseiten des Dachs bewegliche Dachrahmen (13) aufweist, wovon jeder Dachrahmen (13) einen vorderen Rahmenabschnitt (14), einen mittleren Rahmenabschnitt (15) und einen hinteren Rahmenabschnitt (16) umfasst, welche Rahmenabschnitte (16, 14, 15) entlang einer bogenförmigen Dachseitenlinie (Dsl) angeordnet sind, die entgegen der Fahrtrichtung von einem oberen Endbereich (19) eines Windschutzscheibenrahmens (3) bis zu einer Gürtellinie (Gl) des Aufbaus verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem mittleren Rahmenabschnitt (15) und dem hinteren Rahmenabschnitt (16) des Dachrahmens (13) ein beim Überführen des Faltverdecks (8) aus der Schließstellung (Schst) in die Offenstellung (Ost) den mittleren Rahmenabschnitt (15) unter den hinteren Rahmenabschnitt (16) bewegendes Hebelwerk (24) wirksam ist, wobei die in der Schließstellung (Schst) des Faltverdecks (8) von einer Türscheibe (5) einer Seitentür (4) abgekehrten Seiten des mittleren Rahmenabschnitts (15) und des hinteren Rahmenabschnitts (16) in der Offenstellung (Ost) des besagten Faltverdecks (8) zur Fahrzeugunterseite (Fu) hin weisen.
Patent DE-102007060430-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiter-Schaltung
Inventor: TOMISAWA JUN
IPC: H03F3/45
Filed: 2007-12-14
Granted: 2011-11-10
Abstract: Integrierte Halbleiterschaltung, die folgendes aufweist: eine erste Differenzverstärkerschaltung (A1) mit einem ersten Eingangsanschluß, an dem eine erste Eingangsspannung zugeführt wird, mit einem zweiten Eingangsanschluß, an dem eine zweite Eingangsspannung zugeführt wird, sowie mit einem ersten Ausgangsanschluß und einem zweiten Ausgangsanschluß; einen ersten Kondensator (C1P), der einen mit dem ersten Ausgangsanschluß der ersten Differenzverstärkerschaltung (A1) gekoppelten ersten Anschluß sowie einen zweiten Anschluß aufweist; einen zweiten Kondensator (C1N), der einen mit dem zweiten Ausgangsanschluß der ersten Differenzverstärkerschaltung (A1) gekoppelten ersten Anschluß sowie einen zweiten Anschluß aufweist; einen ersten Schalter (S2P), der einen mit dem zweiten Anschluß des ersten Kondensators (C1P) gekoppelten ersten Anschluß sowie einen mit einer vorbestimmten Spannung beaufschlagten zweiten Anschluß aufweist und der einen Verbindungszustand und einen Trennungszustand des ersten und des zweiten Anschlusses des ersten Schalters auswählt; einen zweiten Schalter (S2N), der einen mit dem zweiten Anschluß des zweiten Kondensators (C1N) gekoppelten ersten...
Patent DE-102007061869-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschwenkantrieb
Inventor: BRUCHHOLD INGO
IPC: E05F3/10
Filed: 2007-12-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Schwenkantrieb mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse zwischen zwei Positionen schwenkbar gelagerten Antriebswelle, wobei innerhalb des Gehäuses eine von externen Antriebselementen unabhängige Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher der Schwenkantrieb in einer Notsituation in eine vorgegebene Position verfahren und/oder in der vorgegebenen Position gehalten werden kann, wobei die Sicherheitseinrichtung mindestens folgende Elemente umfasst:  a) einen Energiespeicher zum Antreiben und/oder zum Halten des Schwenkantriebes und  b) ein Sicherheitselement, mittels welchem der Energiespeicher aktivierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Sicherheitselement eine Sperre umfasst, welche derart gestaltet und angeordnet ist, dass die Sicherheitseinrichtung im nicht aktivierten Zustand des Sicherheitselementes in ihrer Position verharrt.
Patent DE-102008009686-B4 (DE)
Title: Schiebegriff
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B5/06
Filed: 2008-02-18
Granted: 2018-11-22
Abstract: Schiebegriff (1) für einen Transportwagen, mit einem Mittelstück (2) und mit zwei an den beiden Enden (3) des Mittelstückes (2) angeordneten Endstücken, wobei das Mittelstück (2) einen Bereich (4) für ein Werbemittel aufweist, der mit einem Abdeckteil (8) ausgestattet ist, wobei das Mittelstück (2) weiterhin ein Pfandsystem (9) aufweist, wobei ein Einschubteil (10) vorgesehen ist, das ein Teil des Pfandsystems (9) ist, wobei das Einschubteil (10) in eine Aufnahme (5) des Mittelstücks (2) einschiebbar ist und wobei das Einschubteil (10) die Aufnahme (5) verschließt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Einschubteil (10) wechselbar in das Mittelteil (2) des Schiebegriffs (1) eingesetzt werden kann,wobei das Einschubteil (10) hierfür zwei Ärmchen (10.1) aufweist,wobei die Ärmchen (10.1) zum Einschieben des Einschubteils (10) zusammenzudrücken sind,wobei das Einschubteil (10) ein erstes und ein zweites Seitenteil (10.8, 10.9) aufweist, die jeweils ein Ärmchen (10.1) aufweisen,und wobei jedes Ärmchen (10.1) in einem Abstand zum Seitenteil (10.8, 10.9) an diesem angeformt ist.
Patent DE-102008018328-B4 (DE)
Title: Intern aufgewärmte Mediumleitung
Inventor: LENZ INGO
IPC: F17D1/05
Filed: 2008-04-11
Granted: 2015-12-03
Abstract: Mediumleitung zum Durchleiten eines Mediums, gekennzeichnet, durch ein im Inneren der Mediumleitung (1) angeordnetes Aufwärmmittel (3) welches ein Wärmesammelelement (6), Wärmetransportelemente (7) und an seinem Randbereich angeordnete Wärmeelemente (8) aufweist, wobei das Aufwärmmittel (3) Wärme aus dem Mediumstrom aufnimmt, und zu den Randbereichen des Aufwärmmittels (3) transportiert.
Patent DE-102008020347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils und Verfahren
Inventor: BOCHINGER MARC
IPC: B29C51/08
Filed: 2008-04-23
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Winkels (56) zur Anbindung einer Rumpfzellenhaut (3) an einen Ringspant (1) eines Flugzeugs, wobei das Bauteil durch einzugiges Umformen eines ebenen Zuschnittes (6) entlang von mindestens drei Faltlinien (11–13) in einer Pressvorrichtung umgeformt wird, und der Zuschnitt (6) mit einem faserverstärkten thermoplastischen Kunststoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Unterwerkzeug (34) und einem Oberwerkzeug (50) ein Spannrahmen (18) mit mindestens einem Scharnier (23–25) angeordnet ist und der Zuschnitt (6) im Spannrahmen (18) befestigt, insbesondere eingehängt, ist.
Patent DE-102008026917-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKUBO HIDEKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-06-05
Granted: 2014-08-07
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die eine Konzentration einer Einzelzusatzkomponente im Kraftstoff in einem Kraftstofftank (20) gemäß Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Rückkopplungssteuerung lernt, eine Zusammensetzungskonzentrationsänderungsverzögerung von dem Kraftstofftank (20) zu einer Kraftstoffversorgungseinrichtung (21) schätzt und eine Konzentration der Zusammensetzung in der Kraftstoffversorgungseinrichtung (21) berechnet, die Vorrichtung umfassend: eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinheit (29), die in einem Abgassystem des Verbrennungsmotors angeordnet ist zum Erfassen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in einem Abgas von dem Verbrennungsmotor; eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrag-Berechnungseinheit (201 bis 207), die einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrag zum Korrigieren einer Kraftstoffmenge berechnet, der in der Kraftstoffversorgungseinrichtung (21) zuzuführen ist, basierend auf dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das durch die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinheit (29) erfasst wird; eine In-Tank-Konzentrationslerneinheit (406 bis 417), die die Konzentration der Einzelzusatzkomponente im Kraftstoff in dem Kraftstofftank (20) schätzt basierend auf dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrag, der durch die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrag-Berechnungseinheit (201 bis 207) berechnet wird; eine Kraftstoffkonzentrationsänderungsverzögerungsverhalten-Schätzungseinheit (401 bis 405), die ein Verzögerungsverhalten einer Konzentrationsänderung der Einzelzusatzkomponente schätzt, bis der Kraftstoff in dem Kraftstofftank (20), von dem die Konzentration der Einzelzusatzkomponente wegen Neubetankung des Kraftstofftanks (20) geändert wurde, in der Kraftstoffversorgungseinrichtung (21) ankommt; eine Berechnungseinheit zum Berechnen der Konzentration des zugeführten Kraftstoffs (418), die die Einzelzusatzkomponentenkonzentration des Kraftstoffs, der dem Verbrennungsmotor zuzuführen ist, aus der Einzelzusatzkomponentenkonzentration des Kraftstoffs in dem Kraftstofftank (20), die durch die In-Tank-Konzentrationslerneinheit (406 bis 417) gelernt wird, und dem Verzögerungsverhalten der Einzelzusatzkomponentenkonzentrationsänderung berechnet, das durch die Kraftstoffkonzentrationsänderungsverzögerungsverhalten-Schätzungseinheit (401 bis 405) geschätzt wird; und eine Kraftstoffsteuereinheit (419), die einen Einzelzusatzkomponentenkonzentration-Korrekturkoeffizienten berechnet basierend auf der zugeführten Kraftstoffkonzentration, die durch die Berechnungseinheit zum Berechnen ...
Patent DE-102008031215-B4 (DE)
Title: Spurhebel für ein Radfahreug mit Achsschenkellenkung und Verwendung des Spurhebels bei einem Fahrzeug
Inventor: HAAS FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-07-03
Granted: 2012-05-16
Abstract: Spurhebel (7, 7') für ein Radfahrzeug mit Achsschenkellenkung, welches wahlweise mit Vorderradlenkung oder Allradlenkung lenkbar ist, wobei – der jeweilige Spurhebel (7; 7') über eine hinsichtlich ihrer Länge veränderbare Spurstange (18) mit einer Lenkeinrichtung des Radfahrzeuges verbindbar ist, – der Spurhebel (7; 7') mindestens zwei miteinander verbundene Hebelteile (8, 12; 8 12') umfasst; – das erste Hebelteil (8; 8') bei de 7') mit dem Achsschenkel (10), auf den der Spurhebel (7; 7') wirken soll, fest verbindbar ist; – das zweite Hebelteil (12; 12') mit einem ersten Ende (15) mit dem ersten Hebelteil (8; 8') lösbar verbunden und bei der bestimmungsgemäßen Verwendung des Spurhebels (7; 7') mit seinem gegenüberliegenden zweiten Ende (17) mit der dem Spurhebel (7; 7') zugeordneten Spurstange (18) verbindbar ist dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Hebelteil (8) randseitig zwei in Schwenkrichtung des dem Spurhebel (7,...
Patent DE-102008045951-B4 (DE)
Title: Servomodul für eine Kraftfahrzeugservolenkung
Inventor: BARMES THIERRY
IPC: B62D5/083
Filed: 2008-09-04
Granted: 2017-12-28
Abstract: Servomodul (2) für eine Kraftfahrzeugservolenkung, das im Inneren eines Gehäuses (5) eine Antriebswelle (4) und ein Abtriebselement wie etwa ein Ritzel (3) oder eine Abtriebswelle umfasst, die im Wesentlichen entlang einer gemeinsamen Achse (B) drehbeweglich angebracht und mittels eines entlang dieser Achse (B) angeordneten Drehstabs (6) verbunden sind, wobei die Antriebswelle (4) im Gehäuse (5) von einem Außenlager (11) und im Abtriebselement (3) von einem Innenlager (12) eine Drehführung erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass Einrichtungen (13) zur elastischen Dämpfung zwischen der Antriebswelle (4) und dem Innenlager (12) angeordnet sind.
Patent DE-102008046332-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: RIPA THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2008-09-09
Granted: 2011-03-24
Abstract: Fahrzeugdach (10) mit einem Dachrahmen (20), der wenigstens ein Rahmen-Querteil (22) und wenigstens ein Rahmen-Seitenteil (24) aufweist, in denen jeweils wenigstens ein Antriebskabel-Führungskanal (34; 36) vorgesehen ist, wobei der Antriebskabel-Führungskanal (34) im Rahmen-Querteil (22) mit dem Antriebskabel-Führungskanal (36) im Rahmen-Seitenteil (24) in einem Verbindungsbereich des Rahmen-Querteils (22) mit dem Rahmen-Seitenteil (24) in Verbindung steht, und wobei im Rahmen-Querteil (22) ein nach oben offener Windabweiser-Kanal (30) ausgebildet ist, der von dem Antriebskabel-Führungskanal gekreuzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungsbereich des Rahmen-Querteils (22) mit dem Rahmen-Seitenteil (24) ein Formteil (28) vorgesehen ist, in dem ein weiterer Führungskanal (38) für das Antriebskabel vorgesehen ist, der mit einem Ende mit dem Antriebskabel-Führungskanal (34) im Rahmen-Querteil (22) und mit dem anderen Ende mit dem Antriebskabel-Führungskanal (36) im Rahmen-Seitenteil (24) in Verbindung steht, wobei das Formteil (28) mit seinem weiteren Führungskanal (38) den Wasser führenden Windabweiser-Kanal (30) kreuzt und in einem nicht Wasser führenden Bereich...
Patent DE-102008059880-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von Kraftstoff oder Treibstoff oder Trinkwasser, und dessen Verwendung
Inventor: SACHER HANNO
IPC: F17C9/00
Filed: 2008-12-01
Granted: 2010-10-21
Abstract: Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von Kraftstoff oder Treibstoff oder Trinkwasser, mit einem Mantel (12) und wenigstens einem Leitblech (16), das in einem Innenraum (14) des Behälters (10) an der Innenseite (18) des Mantels (12) und mit einem Ende (20) einer Auslassöffnung (22) des Behälters (10) zugewandt angeordnet ist und sich in einen zu der Auslassöffnung (22) des Behälters (10) benachbarten oder angrenzenden Bereich (24) hineinerstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Element (32) zwischen dem wenigstens einen Leitblech (16) und der Innenseite (18) des Mantels (12) zur Abdeckung oder Überdeckung eines/einer zwischen dem wenigstens einen Leitblech (16) und der Innenseite (18) des Mantels (12) ausgebildeten Spalts, Ecke, Zwickels oder dergleichen Zwischenraums (28) angeordnet ist, derart, dass die Flüssigkeiten und viskosen Stoffe entlang des/der Leitbleche/s (16) und/oder des/der flexiblen Elemente/s (32) zu dessen/deren Ende/n (20) zu dem und in den zu der Auslassöffnung...
Patent DE-102008060133-B4 (DE)
Title: Leuchte für Wartungsarbeiten in Mittelspannungsanlagen
Inventor: HEUTLE HERBERT
IPC: F21L2/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-02-09
Abstract: Leuchte (1) für Wartungsarbeiten im Mittelspannungsbereich mit einem starren Gehäuse (10), in dem eine Stromquelle (16) und eine Lichtquelle (17) angeordnet sind, – wobei der maximale Ableitstrom der Leuchte (1) geringer ist als 0,2 Milliampère, – wobei das Gehäuse (10) ein Tragrohr (11) aus einem elektrisch nichtleitenden Werkstoff mit hoher Biegesteifigkeit hat, – wobei das Gehäuse (10) einen Handhabungsbereich (12) und einen Sicherheitsbereich (21) aufweist, – wobei der Handhabungsbereich (12) ein Griffstück (14) umfasst, in dem eine Stromquelle (16) und eine Lichtquelle (17) angeordnet sind, – wobei der Handhabungsbereich (12) gegenüber dem Sicherheitsbereich (21) mittels einer Griffscheibe (13) begrenzt ist, – wobei die Leuchte (1) mindestens einen mit der Lichtquelle (17) optisch gekoppelten Lichtleiter (41) umfasst, – wobei der Lichtleiter (41) das Gehäuse (10) durchdringt und – wobei die Leuchte (1) einen biegbaren Abschnitt (50) aufweist, der das Gehäuse (10) mit einem...
Patent DE-102008060389-B4 (DE)
Title: Interieurbauteil mit einem Dekorverbund
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60R21/2165
Filed: 2008-12-03
Granted: 2013-08-08
Abstract: Interieurbauteil für ein Fahrzeug mit einem Dekorverbund, der eine ebenflächige Dekorlage (1) mit einer Dekorseite und einer Rückseite (13), und eine mit der Rückseite (13) der Dekorlage (1) verbundene textile Lage (2) aufweist, wobei durch ein Laserverfahren eine Airbagschwächung oder eine Symbolik von der textilen Lage aus in den Dekorverbund eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die textile Lage (2) zumindest bereichsweise in Ihrer gesamten Stärke in einem Füllmaterial (3) eingebettet ist.
Patent DE-102009004257-B4 (DE)
Title: GPI-Controller eines betriebsmittellimitierten Systems
Inventor: LIN CHANG-FU
IPC: G06F13/12
Filed: 2009-01-07
Granted: 2016-05-12
Abstract: GPI-Controller (General Purpose Interface Controller) (203), der für einen Austausch von Daten zwischen einer Vielzahl verschiedener Master-Geräte (202) und Slave-Geräten (208) in einem elektronischen Gerät (200) verwendet wird, umfassend: einen Slave-Interfacecontroller (204), der ausgelegt ist, um Daten und ein erstes Steuersignal von einem der Master-Geräte zu empfangen und das erste Steuersignal in ein Anforderungssignal umzuwandeln, wobei der Slave-Interfacecontroller (204) einen Wandler (302) umfasst, der eine logische Schaltung umfasst, die ausgelegt ist, um das erste Steuersignal eines Master-Geräts aus der Vielzahl verschiedener Master-Geräte adaptiv konfiguriert durch Software/Firmware in das Anforderungssignal umzuwandeln, wobei das Anforderungssignal Informationen bezüglich des Slave-Geräts enthält, wo die Daten hin übermittelt werden sollen und die Informationen zur Datendekodierung benötigt werden; und einen Master-Interfacecontroller (206), der ausgelegt ist, um die Daten und das Anforderungssignal von dem Slave-Interfacecontroller zu empfangen, um das Anforderungssignal in ein zweites Steuersignal umzuwandeln, das von zumindest einem der Slave-Geräte erkannt wird, und um die Daten und das zweite Steuersignal an das Slave-Gerät weiterzuleiten; wobei der Master-Interfacecontroller (206) umfasst: einen Steuersignal-Formatierer (502), der ausgelegt ist, um eine Signalform des zweiten Steuersignals zu erzeugen, die von zumindest einem der Slave-Geräte erkannt wird, um die Übermittlung von Daten zwischen dem Master-Interfacecontroller und dem zumindest einen Slave-Gerät zu synchronisieren; und einen Daten-Formatierer (504), der ausgelegt ist, um einen in Software/Firmware konfigurierbaren Wartezyklus der Daten umzuwandeln, der von zumindest einem der Slave-Geräte benötigt wird.
Patent DE-102009006166-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen einer Verbundplatte
Inventor: HOLMGREN JOAKIM
IPC: B32B3/12
Filed: 2009-01-26
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbundplatte (2), aufweisend die Schritte:  – Bereitstellen (52) mindestens einer zumindest bereichsweise luftdurchlässigen, Stege aufweisenden Kernschicht (6, 38, 44),  – Bereitstellen (54) mindestens einer zumindest bereichsweise porösen Deckschicht (8, 34, 42),  – Aufbringen (56) eines Klebstoffs (14) auf eine erste Fläche der Kernschicht (6, 38, 44),  – Aufdrücken (58) der Deckschicht (8, 34, 42) auf die erste Fläche der Kernschicht (6, 38, 44) zum Verbinden der Deckschicht (8, 34, 42) und der Kernschicht (6, 38, 44),  – Aufbringen einer von außen auf die Deckschicht (8, 34, 42) gerichteten und durch die Deckschicht (8, 34, 42) und die Kernschicht (6, 38, 44) verlaufenden Luftströmung,  – Ermitteln des Druckabfalls über die Anordnung aus der Kernschicht (6, 38, 44) und der Deckschicht (8, 34, 42) und  – Variieren der Stärke der Luftströmung in Abhängigkeit von der Abweichung des ermittelten Druckabfalls von einem...
Patent DE-102009019428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klärung von Abwasser auf Schiffen
Inventor: HAMANN KNUD
IPC: C02F9/12
Filed: 2009-04-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Klärung von Abwasser auf Schiffen, mit den folgenden Merkmalen  ein Behälter (10) für Rohwasser ist über einen Zerkleinerer (12) (Macerator) und eine Speisepumpe (14) mit einem Druckbehälter (16) verbunden  der Druckbehälter (16) ist mit einer Druckluftquelle (18) verbunden derart, dass das Rohwasser im Druckbehälter (16) mit Luft gesättigt wird  der Druckbehälter (16) ist über eine Leitung (24) mit einem Entspannungsbehälter (26) verbunden, in dem Flotat und Klarwasser voneinander getrennt werden  in der Leitung (24) ist ein Entspannungsventil (26b) geschaltet und zwischen Entspannungsventil (26b) und Entspannungsbehälter (26) ist eine Dosierpumpe (28) für Flockungsmittel mit der Leitung (24) verbunden im unteren Bereich des Entspannungsbehälters (26) ist ein Festbettreaktor (49) angeordnet.
Patent DE-102009021961-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-05-19
Granted: 2013-07-04
Abstract: Karosseriestruktur (10) eines Fahrzeugs im Bereich einer Knautschzone, die wenigstens einen unter aufprallbedingter Stoßbelastung der Länge nach kollabierenden Karosserieträger (20) umfasst, wobei zur Knautschzone des Fahrzeugs ein an einem Karosserieträger axial abgestütztes Deformationselement (28) gehört, das sich unter Absorption von Stoßenergie zwischen zwei aufeinander zu bewegten Bauelementen stauchen lässt, wobei das Deformationselement (28) zwischen zwei unter Sicherstellung der Betriebsfestigkeit miteinander verbundenen Längenabschnitten (24.1, 24.3) gehalten ist, und dass sich der Karosserieträger (20) infolge der aufprallbedingten Stoßbelastung nach Aufheben der stützenden Verbindung zwischen den beiden Längenabschnitten (24.1, 24.3) unter Stauchung des Deformationselements (28) verkürzen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verbundenen Längenabschnitte (24.1, 24.3) Bereiche des selben Karosserieträgers (20) sind.
Patent DE-102009029011-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Zusammensetzung eines Kraftstoffgemischs zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-08-31
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Zusammensetzung (30) eines Kraftstoffgemischs aus einem ersten Kraftstoff und zumindest einem zweiten Kraftstoff zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, wobei sich die Kraftstoffe in ihrer Klopffestigkeit, in ihrer Magerlaufgrenze (21) und/oder in ihrer Abgasrückführverträglichkeit unterscheiden, wobei die Zusammensetzung des Kraftstoffgemischs mittels eines Ausgangssignals eines Klopfsensors oder aus einer Klopfregelung bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Ausgangssignal eines Klopfsensors oder aus der Klopfregelung der Brennkraftmaschine ein erster Zusammensetzungswert (32) des Kraftstoffgemischs bestimmt wird, dass die Magerlaufgrenze (21) der Brennkraftmaschine für das Kraftstoffgemisch bestimmt wird, dass aus der Magerlaufgrenze (21) ein zweiter Zusammensetzungswert (33) bestimmt wird und dass die Zusammensetzung (30) des Kraftstoffgemischs aus einer Kombination des ersten Zusammensetzungswerts (32) und des zweiten Zusammensetzungswerts (33) ermittelt wird, wobei Wichtungsfaktoren (36) für die Zusammensetzungswerte (32, 33) in Abhängigkeit von der Aussagegenauigkeit des jeweiligen Zusammensetzungswerts (32, 33) vorgegeben werden und die Zusammensetzung (30) des Kraftstoffgemischs aus einer mit den zugehörigen Wichtungsfaktoren (36) gewichteten Kombination der Zusammensetzungswerte (32, 33) ermittelt wird.
Patent DE-102009053238-B4 (DE)
Title: Turboladergehäuse mit einer Dichtungseinrichtung
Inventor: BOENING RALF
IPC: F01D25/24
Filed: 2009-11-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turboladergehäuse welches in Längsrichtung in zwei Gehäusehälften unterteilt ist, wobei das Turboladergehäuse zwischen den beiden Gehäusehälften eine Dichtungseinrichtung aufweist zum dichten Verbinden der beiden Gehäusehälften und die Dichtungseinrichtung auf einer oder beiden Seiten wenigstens einer Gehäusehälfte wenigstens zwei Dichtungen aufweist, zum Abdichten wenigstens zweier Gehäuseabschnitte des Turboladergehäuses.