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Patent DE-102018126219-A1 (DE)
Title: Berechnungsmittel, Anordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung eines Authentifikationsmittels für ein Fahrzeug
Inventor: BÖKENBRINK MAIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Berechnungsmittel, zur Bestimmung eines Winkels α, zwischen einer Längsachse eines Fahrzeugs (7) und einem Authentifikationsmittel (2), insbesondere einem Schlüssel oder einem Keyless-Entry-Mittel für ein Fahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dassmit dem Berechnungsmittel der Winkel α nach der Formelα = (d- d) * kberechenbar ist, wobei ddie berechnete und/oder gemessene Entfernung einer rechtsseitig in oder am Fahrzeug (1) angebrachten Antenne (3) zu dem Authentifikationsmittel (2) ist, ddie berechnete und/oder gemessene Entfernung einer linksseitig am Fahrzeug (1) angebrachten Antenne (4) zu dem Authentifikationsmittel (2) ist und kein fahrzeugspezifisch ermittelter Korrekturfaktor für die Winkelberechnung ist.
Patent DE-102018127325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgas
Inventor: CHOI YOONSUNG
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgas, aufweisend einen Motor (10), der eine Einspritzdüse (14) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Motor (10) aufweist, eine Stickoxidfalle(LNT)-Vorrichtung (40), die an einem Abgasrohr (20) montiert ist, ein Einspritzmodul (50), das an dem Abgasrohr (20) an einem hinteren Ende der LNT-Vorrichtung (40) montiert ist, einen Dieselpartikelfilter(DPF) (62), der an dem Abgasrohr (20) an dem hinteren Ende des Einspritzmoduls (50) montiert ist, eine Selektive-Katalytische-Reduktion(SCR)-Vorrichtung (64), die an dem Abgasrohr (20) an dem hinteren Ende des DPF (62) montiert ist, und eine Steuereinrichtung (70), die den DPF (62) durch Erhöhen der Abgastemperatur an der Vorderseite des DPF (62) mittels eines Vergleichs zwischen einer Druckdifferenz über dem DPF (62) und einem ersten Sollwert regeneriert und die SCR-Vorrichtung (64) durch Erhöhen der Abgastemperatur an der Vorderseite der SCR-Vorrichtung (64) mittels eines Vergleichs zwischen einer Reinigungsrate des Stickoxids der SCR-Vorrichtung (64) und einem zweiten Sollwert regeneriert.
Patent DE-102018128541-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung mit Kraft-Lösen und doppelstufiger Anzugfunktion
Inventor: LEBSAK VLADMIR
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-11-14
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung für einen Kofferraumdeckel ist ausgebildet, um einen angetriebenen Lösevorgang und einen angetriebenen Anzugvorgang zu schaffen. Der angetriebene Anzugvorgang ist ein doppelstufiger Anzugvorgang mit einer ersten nicht angetriebenen Anzugstufe und einer zweiten angetriebenen Anzugstufe. Die erste Anzugstufe nutzt das Gewicht des Kofferraumdeckels, um den Kofferraumdeckel von einer Aufsprung-Position zu einer angezogenen Position anzutreiben. Die zweite Anzugstufe verwendet einen Anzugmechanismus, um den Kofferraumdeckel aus seiner angezogenen Position in eine vollständig geschlossene Position anzutreiben.
Patent DE-102018129884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermischung von Kraftstoff mit dem Abgas eines Verbrennungsmotors und eine solche Vorrichtung enthaltendes Abgasbehandlungssystem
Inventor: ROLLAND THOMAS
IPC: F01N3/025
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermischung von Kraftstoff (2) mit einem in einem Abgasrohr (6) geführten Abgasstrom eines Verbrennungsmotors, aufweisend eine Zuleitung für Kraftstoff (2) und einen Raum zur Vermischung von Kraftstoff (2) und Abgas (3).
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Raum zur Vermischung von Kraftstoff (2) und Abgas(3) als mindestens eine Mischkammer (5) ausgebildet ist, die außerhalb des das Abgas (3) führenden Abgasrohrs (6) angeordnet ist und mit dem das Abgas (3) führenden Abgasrohr (6) stoffschlüssig oder kraftschlüssig oder formschlüssig verbunden ist, wobei der Kraftstoff (2) aus der Zuleitung (4) in die Mischkammer (5) einbringbar ist und durch mindestens ein elektrisch beheizbares Heizelement (8) in der Mischkammer (5) verdampfbar ist.
Patent DE-102018130342-A1 (DE)
Title: Schaltgeräteanordnung
Inventor: FENKER OLIVER
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltgeräteanordnung umfassend mehrere Schaltgeräte, die gemeinsam auf einer Montage-Profilschiene, insbesondere Hutschiene, montiert sind, wobei die Schaltgeräte an ein Bussystem umfassend zumindest einen Datenbus und/oder Energiebus zum Übertragen von Steuersignalen und/oder zum Energieversorgen angeschlossen sind, wobei das Bussystem zumindest teilweise in die Montage-Profilschiene integriert ist und die Schaltgeräte Busanschlüsse zum Anschließen an das Bussystem in der Montageprofilschiene aufweisen.
Patent DE-102018200783-A1 (DE)
Title: Kugellager, Kupplungsdrucklagervorrichtung mit einem derartigen Lager, und Antriebsstrangsystem mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager und eine Kupplungsdrucklagervorrichtung mit einem solchen Lager. Die Erfindung betrifft auch ein Antriebsstrangsystem mit einer solchen Vorrichtung, wobei das System in einem Allradantriebsstrangsystem eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt ist. Das Kugellager (4) umfasst einen feststehenden Innenring (16), der fähig ist, an einem axial bewegbaren Kolben (6) anzuliegen, einen rotierbaren Außenring (17), und eine Reihe von Kugeln (18) zwischen den Ringen (17, 18). Der rotierbare Außenring (17) umfasst weiterhin einen umgefalteten Abschnitt (28), der fähig ist, an einem elastischen Vorspannelement (7) anzuliegen.
Patent DE-102018201403-A1 (DE)
Title: Kompressionseinheit für eine Mammographieeinrichtung und Mammographieeinrichung
Inventor: GOLLWITZER HELMUT
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionseinheit (10) für eine Mammographieeinrichtung (2), umfassend:- eine Auflagefläche (12),- eine Befestigungseinheit (14) für ein Kompressionselement (16),- eine Linearführung (18),- einer Antriebseinheit (26), und- einen Kraftsensor (28) zum Messen einer Kompressionskraft,wobei die Befestigungseinheit (14) entlang der Linearführung (18) beweglich ist, wobei die Position der Befestigungseinheit (14) durch die Antriebseinheit (26) einstellbar ist,wobei die Befestigungseinheit (14) mit einer Vorrichtung zur Gewichtskompensation (11) verbunden ist.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mammographieeinrichtung (2) und ein Verfahren zur Kompression eines Objektes.
Patent DE-102018202372-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Knauf sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Bedienvorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) mit einem Knauf (15), der bezüglich einer angrenzenden Umgebungsfläche (17) drehfest ausgestaltet ist, wobei der Knauf (15) eine Berührungssensorik (18) aufweist, die dazu eingerichtet ist, bei zumindest einem an einer äußeren Mantelfläche (16) des Knaufs (15) in einer Gleitbewegung (30) entlang gleitenden Finger (27) eines Benutzers (25) eine aktuelle Berührposition (20) zu erfassen, und wobei eine Steuereinrichtung (S) dazu eingerichtet ist, anhand der Berührposition (20) und/oder anhand eines zeitlichen Verlaufs der Berührposition (20) einen Parameterwert (12) einzustellen. Die Erfindung sieht vor, dass der Knauf (15) eine elektrische Rückmeldeeinrichtung (21) aufweist, die dazu eingerichtet ist, an der Mantelfläche (16) ein elektrisches Feld (23) zu erzeugen, welches eine Haut (28) des zumindest einen Fingers (27) elektrostatisch auflädt und damit zur Mantelfläche (16) hin zieht, wodurch sich bei dem zumindest einen Finger (27) während der Gleitbewegung (30) der Effekt der Elektroadhäsion und/oder der Elektrovibration ergibt.
Patent DE-102018202568-A1 (DE)
Title: Dämpferkapsel für eine Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug und Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KULZER STEFAN
IPC: F02M55/04
Filed: 2018-02-20
Abstract: Eine Dämpferkapsel für eine Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug weist auf:
 - eine erste Membran (101) mit einem ersten Kontaktbereich (103),
 - eine zweite Membran (102) mit einem zweiten Kontaktbereich (104), wobei der erste Kontaktbereich (103) in Kontakt mit dem zweiten Kontaktbereich (104) ist, und die erste Membran (101) und die zweite Membran (102) an den Kontaktbereichen (103, 104) mittels einer Verbindung (105) miteinander verbunden sind, sodass die erste Membran (101) und die zweite Membran (102) einen Dämpferraum (106) einschließen, wobei mindestens eine der Membrane (101, 102) zwischen dem Dämpferraum (106) und der Verbindung (105) an dem Kontaktbereich (103, 104) einen Vorsprung (107, 108) aufweist, der quer zum Kontaktbereich (103, 104) vorspringt.
Patent DE-102018209404-A1 (DE)
Title: Führungswagen und Linearlager mit dem Führungswagen
Inventor: DITTMAR MICHAEL
IPC: F16C29/08
Filed: 2018-06-13
Abstract: Offenbart ist ein Führungswagen für ein Linearlager, mit einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper, der wenigstens eine Lagerstelle aufweist, und mit einem am Grundkörper befestigten Schmieradapter zur Schmiermittelversorgung der Lagerstelle, wobei der Grundkörper von einem ersten Abschnitt eines Schmiermittelpfades und der Schmieradapter von einem gegen den ersten Abschnitt abgewinkelten zweiten Abschnitt des Schmiermittelpfades zumindest abschnittsweise durchsetzt ist und die beiden Abschnitte über eine zwischen Grundkörper und Schmieradapter verspannte Dichteinrichtung gegen Atmosphäre gedichtet sind.Offenbart ist weiterhin ein Linearlager mit einer Führungsschiene, an der der Führungswagen geführt angeordnet ist.
Patent DE-102018211211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer fehlerhaften Anordnung eines Sensormoduls in einer Sensormodulhalterung bei einem Reifenüberwachungssystem eines Fahrzeuges
Inventor: DHARAMSHI PARTHIV
IPC: G01M17/02
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Reifenüberwachungssysteme bei mit Reifen ausgestatteten Fahrzeugen. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Detektion einer fehlerhaften Anordnung eines Sensormoduls (12) in einer Sensormodulhalterung (13) in einem Reifen (2) eines mit einem Reifenüberwachungssystem ausgestatteten Fahrzeuges (1) vorgeschlagen. Ferner wird ein Reifenüberwachungssystem vorgeschlagen, das zur Durchführung einer derartigen Detektion geeignet ausgebildet ist. Die Detektion einer fehlerhaften Anordnung eines Sensormoduls (12) erfolgt dadurch, dass basierend auf einem Vergleich der von allen Sensormodulen (12) des Reifenüberwachungssystems ermittelten Betriebsparameter (FPQ) festgestellt wird, dass für dieses Sensormodul (12) eine von der Geschwindigkeit des Fahrzeuges (1) abhängige Abweichung des Betriebsparameters (FPQ) von einem für dieses Sensormodul (12) zu erwartenden Betriebsparameter (FPQ) existiert.
Patent DE-102018218666-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit Positionsbestimmungssystem
Inventor: OSHINUBI DAYO
IPC: H02K41/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung (10) mit einem Positionsbestimmungssystem (11), umfassend eine erste Baugruppe (20) mit einer ersten Bewegungsoberfläche (22) und eine gesonderte zweite Baugruppe (40) mit einer zweiten Bewegungsoberfläche (42), welche gegenüberliegend zur ersten Bewegungsoberfläche (22) angeordnet ist, wobei die zweite Baugruppe (40) beweglich relativ zur ersten Baugruppe (20) ist, wobei die erste Baugruppe (20) eine Vielzahl von planaren ersten Feldwechselwirkungsmitteln (23) umfasst, welche verteilt über die erste Bewegungsoberfläche (22) und parallel zu dieser angeordnet sind, wobei sie jeweils eine erste Wechselwirkungsfläche (24) definieren, wobei die zweite Baugruppe (40) eine Vielzahl von zweiten Feldwechselwirkungsmitteln (43) umfasst, wobei die ersten und die zweiten Feldwechselwirkungsmittel (23; 43) in elektromagnetische Wechselwirkung bringbar sind, wobei jeweils eine über das entsprechende Feld vermittelte Kopplung messbar ist, wobei diese Kopplungen bei der Ermittlung der Relativposition zwischen erster und zweiter Baugruppe (20; 40) berücksichtigt werden. Erfindungsgemäß sind die zweiten Feldwechselwirkungsmittel (43) jeweils planar ausgeführt, wobei sie verteilt über die zweite Bewegungsoberfläche (42) und parallel zu dieser angeordnet sind, wobei sie jeweils eine zweite Wechselwirkungsfläche (44) definieren.
Patent DE-102018218700-A1 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung
Inventor: NAKAMORI AKIRA
IPC: H03K17/16
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Leistungswandlervorrichtung umfasst eine Schaltvorrichtung eines Leistungshalbleiters und eine Treiberschaltung. Die Schaltvorrichtung eines Leistungshalbleiters ist konfiguriert, um einer Last durch Schalten konstante Energie zuzuführen, und um durch ein Steuersignal von einer externen Steuerschaltung ein- und ausgeschaltet zu werden. Die Treiberschaltung ist konfiguriert, um eine Betriebstemperatur der Schaltvorrichtung eines Leistungshalbleiters zu detektieren und die Schaltvorrichtung eines Leistungshalbleiters gemäß einem Ergebnis der Detektion anzusteuern. Die Treiberschaltung umfasst eine Temperaturdetektionseinheit, die konfiguriert ist, um das Steuersignal von der externen Steuerschaltung zu empfangen und die Betriebstemperatur der Schaltvorrichtung eines Leistungshalbleiters zu gewissen Zeitpunkten gemäß dem Steuersignal zu detektieren.
Patent DE-102018219337-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Fahrzeug
Inventor: SEON JONG-HO
IPC: F01P11/20
Filed: 2018-11-13
Abstract: Ein Wärmetauscher für ein Fahrzeug wird bereitgestellt, um Kraftstoffeffizienz durch Implementieren einer integrierten Struktur von Abgaswärmerückgewinnungsfunktion und thermoelektrischer Erzeugungsfunktion zu erhöhen. Der Wärmetauscher erlaubt es Abgas, das im Kaltstartzustand des Fahrzeuges in dem Wärmeaustauschgenerator geleitet wird, durch die Seite der Abgaswärmerückgewinnungskomponente und die Seite der thermoelektrischen Erzeugungskomponente zu strömen. Daher steigt die Temperatur des Kühlmittels schnell an, was die Motoraufwärmzeit reduziert, und Elektrizität wird durch ein thermoelektrisches Modul erzeugt, wodurch die Kraftstoffeffizienzverbesserung maximiert wird.
Patent DE-102018219533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Implementierung des Driftfahrzustands eines Fahrzeugs
Inventor: LIM SUNG KEUN
IPC: B60W30/045
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Implementierung eines Driftfahrzustands eines Fahrzeugs, kann aufweisen: einen Schlupfinduzierungsschritt, bei dem in einem Zustand, in dem ein Driftmodus ausgewählt ist, wenn ein Fahrzeug in ein Kurvenfahrt eintritt und sich in einem Einschaltzustand befindet, eine Steuerung das Vorderradverteilungsdrehmoment des Allradantriebssystems reduziert, im Vergleich zu anderen Fällen als dem Driftmodus; einen Schlupfdrehmomentsteuerungsschritt, bei dem, wenn ein Schlupf des Hinterrades des Fahrzeugs erzeugt wird, die Steuerung es dem Fahrzeug ermöglicht, in ein Driften einzutreten, durch Hinzufügen von Schlupfsteuerungsdrehmoment entsprechend der Querbeschleunigung des Fahrzeugs zu dem Vorderradverteilungsdrehmoment; und einen Driftaufrechterhaltungsschritt, bei dem, wenn ein Gegenlenkungszustand durch einen Fahrer bestätigt wird, die Steuerung einen Driftfahrzustand des Fahrzeugs durch Freigeben des gesamten Vorderradverteilungsdrehmoments aufrechterhält.
Patent DE-102018220562-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: G06K19/07
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfidnung geht aus von einem Fahrzeugreifen (26) mit einem Laufstreifen, einem Reifengürtel, einer Reifenkarkasse mit mindestens einer Karkasslage (6), Seitenwänden (7) und einem Reifenwulst (8) mit einem Reifenkern (4) sowie einem Kernreiter (5),wobei der Reifenkern (4) im Querschnitt eine Vielzahl von Festigkeitsträgern umfasst und der Kernreiter (5) auf seiner Unterseite an der Oberseite des Reifenkerns (4) angebunden ist, wobei der Fahrzeugreifen (26) einen Transponder (1) aufweist.
Patent DE-102018222318-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUNS CARSTEN
IPC: F01M13/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems einer Brennkraftmaschine, wobei das Kurbelgehäuseentlüftungssystem eine zwischen einem Kurbelgehäuseausgang eines Kurbelgehäuses und einer Einleitstelle in einen Luftpfad der Brennkraftmaschine angeordnete Kurbelgehäuseentlüftungsleitung aufweist, über welche Gas aus dem Kurbelgehäuse in den Luftpfad einleitbar ist, mit folgenden Schritten:- Messung einer Temperatur mittels eines im Bereich der Einleitstelle positionierten ersten Temperatursensors,- Überprüfung, ob die gemessene Temperatur in einem vorgegebenen Temperaturbereich liegt, und- Feststellung der Funktionsunfähigkeit des Kurbelgehäuseentlüftungssystems, wenn die gemessene Temperatur nicht im vorgegebenen Temperaturbereich liegt.
Patent DE-102018222751-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: SCHNAITER FRANK
IPC: H02K3/18
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Stator für einen Elektromotor weist mehrere über den Umfang angeordnete Trägerzähne auf, auf die jeweils eine Spule gewickelt ist, wobei ein Rückschlussring die radiale Außenseite der Trägerzähne einfasst. An einer axialen Stirnseite des Rückschlussrings liegt, an der radialen Außenseite jedes Trägerzahns, eine Umlenköse zur Aufnahme und Umlenkung eines Spulendrahts.
Patent DE-102018222782-A1 (DE)
Title: Doppeldüsenschalter und Verfahren zum Schalten hoher Ströme in der Hochspannungstechnik
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H01H33/72
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppeldüsenschalter und ein Verfahren zum Schalten hoher Ströme in der Hochspannungstechnik mit wenigstens einem elektrischen Kontakt (3), welcher wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites festes Kontaktstück (4, 5) sowie wenigstens ein erstes, bewegbares Überbrückungskontaktstück (6) umfasst. Die Kontaktstücke (4, 5, 6) sind hohlrohrförmig ausgebildet, zum Durchströmen mit einem Schaltgasstrom. Das elektrisch isolierende Material (11) ist in und/oder am wenigstens einen ersten und/oder in und/oder am wenigstens einen zweiten festen Kontaktstück (4, 5) angeordnet.
Patent DE-102019001549-A1 (DE)
Title: Pendelabschaltung zur Überschüttungsüberwachung
IPC: B65G47/19
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es kommt bei Bandförderanlagen öfters zu Überschüttungen durch verstopfte Übergaberohre.Eine im Rohr angebrachte Pendelabschaltung schaltet das Band bei Überschüttung bzw. durch ein voll laufendes Übergaberohr, ab.Funktion:Im normalen Betrieb der Anlage bleibt das Pendel in seiner Ruhelage und der Näherungschalter ist dauerhaft belegt. Das Schüttgut fließt unterhalb des Pendels durch das Übergaberohr. Dazu muss das Pendel auf die entsprechende Länge eingestellt bzw. gekürzt werden.Bei einer Verstopfung im Übergaberohr wird das Pendel ausgelenkt und das Signal vom Näherungschalter unterbrochen. Ggf. kann in der Bandanlagensteuerung eine Zeitverzögerung von wenigen Sekunden eingebunden werden, damit bei einer kurzzeitigen Auslenkung des Pendels durch z.B. Brocken die Anlage nicht sofort abschaltet.Zur Montage.Vor Ort wird das Übergaberohr aufgetrennt und ein Montagerohr mit Flanschring eingeschweißt. Das Montagerohr muss zuvor entsprechend schräg abgetrennt werden.(Siehe Zeichnungen)Das Pendelgehäuse sowie der Bügel, das Montagerohr mit Flanschring, die Montageplatte und das Pendelgewicht wird aus Baustahl gefertigt, die Kugel aus POM C. Die Abdeckung kann ggf. aus Blech oder Kunststoff gefertigt werden.Als weitere Befestigungsmittel werden benötigt:4 Zylinderschrauben M4x10 DIN 9124 Zylinderschrauben M8x15 DIN 9124 Zylinderschrauben M8x25 DIN9128 Zylinderschrauben M8x10 DIN 9121 Gewindestange M162 Mutter M16Als Sensor wird ein induktiver Näherungschalter M12x1 verwendet.
Patent DE-102019002318-A1 (DE)
Title: Energieautarkes Pumpensystem und Verfahren zum Betreiben des Pumpensystems
Inventor: DÖRSCHLER OLAF LARS
IPC: F04B17/03
Filed: 2019-03-30
Abstract: Um ein Pumpensystem mit einer energieautarken Pumpe und ein Verfahren zum Betreiben der energieautarken Pumpe zu schaffen, in dem der Antrieb der energieautarken Pumpe nicht durch sekundäre Energieträger, sondern allein durch die Wärmeenergie eines Fördermediums erfolgt, und damit keine externe Energiezufuhr notwendig ist, wird vorgeschlagen, dass in einem Arbeitszylinderraum (3) einer Pumpe (1) mindestens ein mit einem Rückstellelement (9) und einem Arbeitskolben (5) verbundenes Formgedächtniselement (8) angeordnet ist, der Arbeitskolben (5) über eine Koppelstange (7) mit einem im Pumpenzylinderraum (4) angeordneten Pumpenkolben (6) verbunden ist, so dass durch direkte oder indirekte Zuführung von Wärmeenergie über das Fördermedium (11) eine Aktivierung der Formgedächtniselemente (8) und dadurch die Rückstellung des Arbeitskolbens (5) und des Pumpenkolbens (6) in die Ausgangsstellung und durch Abkühlung der Formgedächtniselemente (8) durch die Rückstellelemente (9) eine Bewegung des Fördermediums (11) in die auslassseitige Hälfte (14) des Pumpenzylinderraumes (4) in die Ausgangsstellung vorgesehen ist, wobei die Abkühlung der Formgedächtniselemente (8) durch Kühlelemente beschleunigbar oder durch Dämmelemente verzögerbar ist.
Patent DE-102019002551-A1 (DE)
Title: Elektro Fahrzeuge (Maschinen) Schiffe Flugzeuge mit einem Selbstläufer Generator ausgestattet und betrieben werden sollen, CO2 frei. Reichweite unbegrenzt und keine Nachteile
Inventor: RIEDEL SIEGMAR ULRICH
IPC: H02K53/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Elektro Antriebe (Maschinen) die mit einem Selbstläufer Generator Betrieben, u. ausgestattet sind, Co2 frei.Elektro Fahrzeuge, (zu Boden)Elektro Flugzeuge (zu Luft)Elektro Schiffe (zu Wasser)
Patent DE-102019002998-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
Inventor: KLOSTERBERG JOHANNES
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse 1 und einem Zylinderkopf, umfassend wenigstens einen Zylinderblock, wenigstens eine ebene Flanschfläche zur Aufnahme wenigstens eines Kühlers 2, wenigstens einen Kühler 2, wenigstens einen Kühlmitteleintritt zum Kühler 2, wenigstens einen Kühlmittelaustritt 8 vom Kühler 2, wenigstens einen Abgaseintritt zum Kühler 2, wenigstens eine integrierte Abgasdurchführung vom Kühler 2 und wenigstens eine interne Kühlstrecke 3.
Patent DE-102019008011-A1 (DE)
Title: Ballon für medizinische Katheteranwendungen mit medien-dichter Barriere-Lage
IPC: A61M25/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung beschreibt Ballonkörper für die Anwendung bei medizinischen Kathetern, die aus mehrlagig extrudierten Schlauchmaterial ausgeformt werden, wobei die Schlauchwandung in besonderer Weise eine oder mehrere Lagen von thermoplastischem Polyurethan integriert, welches den Prozess der Blasformung zu homogen dünnwandigen Ballonstrukturen stützt bzw. formungstechnisch ermöglicht, und wobei das Schlauchmaterial eine oder mehrere zusätzliche Lagen von gas- und/oder wasserdichten Trennschichten, beispielsweise aus EVOH und/oder PVDC aufweist, die den spontanen Volumenverlust des gasförmigen oder wässrigen Mediums aus dem Ballon in das dem Ballon exponierte Körpermilieu minimieren und somit die Funktion des Katheters bei langfristiger Anwendung im Körper sicher stellen.