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Patent DE-102015008569-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Fahrzeug mit der Beleuchtungseinrichtung
Inventor: NEUKAM JOHANNES
IPC: F21W107/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1), insbesondere Scheinwerfer für ein (Kraft)Fahrzeug, mit einem Gehäuse (2) und darin befindlicher Gehäuseluft, wenigstens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Halbleiterlichtquelle (3, 3', 3''), die an wenigstens einer Wärmetransporteinrichtung (4, 4') befestigt ist, wobei die wenigstens eine Wärmetransporteinrichtung (4, 4') sich in wärmeübertragendem Kontakt mit einer Kühlkörpereinrichtung (5) befindet und wobei ein Belüftungsmittel (6, 6') zur zwangsweisen Belüftung der Kühlkörpereinrichtung (5) mit Gehäuseluft vorgesehen ist, wobei – das Gehäuse (2) über wenigstens eine erste Öffnung (7) verfügt, über die Umgebungsluft in das Gehäuse (2) eintreten kann, – das Gehäuse (2) über wenigstens eine zweite Öffnung (8) verfügt, über die Gehäuseluft aus dem Gehäuse (2) austreten kann, – das Belüftungsmittel (6, 6') dazu eingerichtet ist, Gehäuseluft zu der Kühlkörpereinrichtung (5) zu bewegen, und – die Kühlkörpereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Anteil der zu ihr bewegten Gehäuseluft aus der Beleuchtungseinrichtung (1) austreten zu lassen.
Patent DE-102015013479-A1 (DE)
Title: Ersatzradträger für einen Kraftwagen
Inventor: WELKE JÜRGEN
IPC: B62D43/02
Filed: 2015-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ersatzradträger (20) zum Befestigen wenigstens eines Ersatzrades (14) an einem Heck (12) eines Kraftwagens (10), insbesondere an einem Heck (12) eines Omnibusses, mit einem Grundträger (22), welcher wenigstens ein Halterungsteil zum Befestigen des Ersatzrades (14) und wenigstens ein Befestigungsteil (24) zur Halterung des Grundträgers (22) an dem Kraftwagen (10) aufweist, wobei das Befestigungsteil (24) einen Kupplungsteil (26) zur Befestigung an einer Anhängerkupplung (16), insbesondere einer Kugelkopfkupplung, des Kraftwagens (10) aufweist.
Patent DE-102015014823-A1 (DE)
Title: Kompostierbare Papiere und papierähnliche Materialien und ihre Verwendung
Inventor: KOCK ROBERT
IPC: D21H21/14
Filed: 2015-11-18
Abstract: Biologisch abbaubare und/oder kompostierbare, zumindest zeitweise fluiddichte und fluidpermeable Papiere und papierähnliche Materialien, enthaltend Kohlenstoffnanopartikel. Kohlenstoffmikropartikel und/oder Kohlenstoffmakropartikel, ihre Verwendung für die Herstellung von Dekorationsmaterialien, Behältern und Gebrauchsartikeln und deren Weiterverarbeitung zu Kompost.
Patent DE-102015016479-A1 (DE)
Title: Neuartiges Fahrzeug
IPC: B62D61/06
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, umfassend eine Karosserie (2), insbesondere eine selbsttragende Karosserie (2), wobei das Fahrzeug mindestens einen Antrieb (3) beinhaltet, der von einem Energiespeicher (4) versorgbar ist; und eine Vorder-(5) und eine Hinterradachse (6) aufweist. Das Fahrzeug weist weiterhin eine lenkbare bzw. lenkende Achse (7) sowie ein Lenkmodul (9) auf, wobei die lenkende Achse (7) durch das Lenkmodul (9) ausgebildet bzw. definiert ist und sich insbesondere innerhalb des Lenkmoduls (9) erstreckt, wobei das Lenkmodul (9) über wenigstens ein Rad und vorzugweise über zwei koaxial zueinander angeordnete Räder (14) verfügt, wobei das Fahrzeug eine Lenkachse (8) aufweist bzw. ausbildet und derart ausgestaltet ist, dass das Lenkmodul (9) eine Schwenk- bzw. Drehbewegung um die Lenkachse (8) ausführen kann, und wobei das Fahrzeug derart ausgestaltet ist, dass durch die Ausführung der Drehbewegung des Lenkmoduls (9) und bei Aufrechterhaltung der Abstützung des Rades oder der Räder des Lenkmoduls (9) auf einer Fahrbahn (13) auch eine Neigebewegung der Lenkachse (8) in Bezug zur Fahrbahn (13) ausgeführt wird, die vorzugweise zu einer Neigeposition des Fahrzeugs (1) in Bezug auf die Fahrbahn (13) führt.
Patent DE-102015102873-A1 (DE)
Title: Vereinheitlichtes Steuerschema für nicht invertierende Hochleistungs-Inversleistungswandler
Inventor: VAIDYA VAIBHAV
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-02-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen, die ein vereinheitlichtes Steuerschema für nicht invertierende Hochleistungs-Inversleistungswandler betreffen, werden beschrieben. In einer Ausführungsform bewirkt die Kompensator-Logik, dass ein Inversleistungswandler eine Ausgangsspannung mit einer höheren Spannungsstufe als eine Eingangsspannung in einem Boost-Betriebsmodus des Inversleistungswandler bereitstellt, dass die Ausgangsspannung mit einer niedrigeren Spannungsstufe als die Eingangsspannung in einem Buck-Betriebsmodus des Inversleistungswandlers bereitgestellt wird. Die Kompensator-Logik stellt N + 1 Bits an die PWM-Generatorlogik (Pulsbreitenmodulation) bereit, damit der Inversleistungswandler die Ausgangsspannung bereitstellt. Eines der N + 1 Bits gibt an, ob der Inversleistungswandler die Abwärtsoperation oder die Aufwärtsoperation bereitstellen muss. Andere Ausführungsformen sind auch offenbart und beansprucht.
Patent DE-102015103710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lernen eines Verlustmoments einer Brennkraftmaschine
Inventor: SHIRASAKI TOMOYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Lernen des Maschinenverlustmoments wird für ein Fahrzeug verwendet, das eine Leerlaufverringerungssteuervorrichtung aufweist. Die Vorrichtung zum Lernen des Maschinenverlustmoments lernt ein Maschinenverlustmoment. Die Vorrichtung zum Lernen des Maschinenverlustmoments umfasst eine Speichereinheit für ein angezeigtes Drehmoment, um ein angezeigtes Drehmoment der Maschine während des Anlassens der Maschine zu speichern, eine Drehmomenterfassungseinheit (S250, S260) zum Erfassen eines an der Kurbelwelle erzeugten Moments, das durch eine Kurbelwelle der Maschine während des Anlassens der Maschine erzeugt wird, und eine Verlustmomentberechnungseinheit (S270 bis S290), um als das Verlustmoment der Maschine einen Unterschied zwischen dem angezeigten Drehmoment, das in der Speichereinheit für das angezeigte Drehmoment gespeichert ist, und dem an der Kurbelwelle erzeugten Moment zu berechnen, das von der Drehmomenterfassungseinheit erfasst wird.
Patent DE-102015103985-A1 (DE)
Title: Begrenzen eines Rekuperationsmoments für einen Hybridelektroantriebsstrang
Inventor: KUANG MING LANG
IPC: B60W20/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Rekuperationsmoment wird für einen Hybridelektroantriebsstrang eines Fahrzeugs begrenzt. Eine durch die Getriebesteuerung bestimmte Drehmomentgrenze wird durch eine Fahrzeugsteuerung validiert. Die Fahrzeugsteuerung validiert die Drehmomentgrenze unter Verwendung einzeln oder zusammen eines Iststatus einer Drehmomentwandlerkupplung, eines detektierten Status der Drehmomentwandlerkupplung oder einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs.
Patent DE-102015104041-A1 (DE)
Title: Schwingungserzeugungseinheit und dadurch angetriebene Siebmaschine
Inventor: PIKHARD OLIVER
IPC: B06B1/16
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungserzeugungseinheit (1) zur Erzeugung einer mechanischen Schwingung mittels einer um deren Rotationsachse rotierenden externen Antriebswelle (4), die modular in eine Siebmaschine (15) eingesetzt werden kann. Außerdem betrifft die Erfindung eine auf Basis solcher modularer Schwingungserzeugungseinheiten (1) operierende Siebmaschine (15).
Patent DE-102015104472-A1 (DE)
Title: Fahrspurabweichungsverhinderung-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TERAZAWA TAKESHI
IPC: B60W30/12
Filed: 2015-03-25
Abstract: Es wird eine Fahrspurabweichungsverhinderung-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Wenn eine Fahrzeuglateralposition (xv) innerhalb eines Bereichs (R1) an der äußeren Seite einer Totzone (D) ist und an einer Seite der Fahrspurmitte weiter nach innen als eine vorbestimmte Position (xth), welche eine Lateralposition ist, die gesetzt wird in der Fahrzeugbreitenrichtung, wird eine erste Unterstützungssteuerung für das Bestimmen einer Fahrspurabweichung auf der Basis einer vorhergesagten Fahrspurabweichungszeit (Tttlc) ausgewählt. Wenn die Fahrzeuglateralposition (xv) innerhalb eines Bereichs (R2) auf der Seite des Fahrspurrandes an der äußeren Seite der vorbestimmten Position (xth) ist, wird die zweite Unterstützungssteuerung zum Bestimmen der Fahrspurabweichung auf der Basis der Fahrzeuglateralposition (xv) und eines Gierwinkels (θyaw) zu der Fahrspur ausgewählt.
Patent DE-102015104534-A1 (DE)
Title: Gassensor und Gaserfassungselement
Inventor: OKAZAKI SATOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Gaserfassungselement (40) eines Gassensors (1) weist einen Referenzgaseinleitungsabschnitt KR auf, der darin gebildet ist und von einer Öffnung (KK) an einer radial äußeren Umfangsfläche (43c) eines Elementrückendbereichs (43) zu einem Erfassungsabschnitt (43g) eines Elementvorderendbereichs (41) verläuft, um ein Referenzgas von der Öffnung (KK) zu dem Erfassungsabschnitt (41g) einzuleiten. Der gesamte Referenzgaseinleitungsdurchgang (KR) ist in Bezug auf Kontaktbereiche (61at) usw. von Elektrodenanschlussflächen (61a) usw. und Durchgangslochleiter (63a) usw., die an und in dem Elementrückendbereich (43) gebildet sind, an einer Vorderseite (GS) in einer Axialrichtung (HJ) bereitgestellt.
Patent DE-102015105761-A1 (DE)
Title: Bauteil mit aufgebrachter Chromschicht mit Wolframanteil und Molybdänanteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils mittels ternärer Abscheidung
Inventor: HERBERHOLD HEINZ
IPC: C23C30/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, aufweisend einen Grundkörper und eine Chromschicht, die durch Verchromen auf eine Oberfläche des Grundkörpers aufgebracht ist, wobei die Chromschicht einen Wolframanteil und einen Molybdänanteil aufweist und wobei die gleichzeitige Abscheidung aus einer Chromat-, Molybdat- und Wolframat-haltigen Lösung erfolgen. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils.
Patent DE-102015107983-A1 (DE)
Title: Bürstenhaltervorrichtung und -system
Inventor: STEINBACH ALBERT EUGENE
IPC: H02K13/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Bürstenhaltervorrichtung enthält ein stationäres Trägerelement, das wenigstens eine Nut aufweist, und eine elektrische Verbindergabel. Ein Bürstenhalteelement ist zur lösbaren Befestigung an dem stationären Trägerelement eingerichtet. Das Bürstenhalteelement weist wenigstens eine Schiene auf, die zum Gleiten entlang der wenigstens einen Nut eingerichtet ist. Das Bürstenhalteelement weist einen elektrischen Messerverbinder auf, der zum Zusammenpassen mit der elektrischen Verbindergabel eingerichtet ist. Das stationäre Trägerelement ist zur elektrischen Verbindung mit einer Kollektorhalterung eingerichtet, und das Bürstenhalteelement ist zum Festhalten wenigstens einer Bürste eingerichtet.
Patent DE-102015108304-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse, und Bremsbelagsatz für eine Scheibenbremse
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D65/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Bremsscheibe (2) mit einer Bremsscheibenachse (2a), einen Bremssattel (4), insbesondere ein Schiebesattel, mit einem Zuspannabschnitt (4a) und einem mit dem Zuspannabschnitt (4a) verbundenen Sattelrücken (4b), beiderseits der Bremsscheibe (2) mindestens einen Bremsbelag (3, 3a) mit jeweils einem Bremsbelagträger (3b, 3c), wobei die Bremsbeläge (3, 3a) bei einem Zuspannvorgang mittels einer Zuspannvorrichtung (10) an die Bremsscheibe (2) pressbar sind und von den Bremsbelägen (3, 3a) ein zuspannseitiger Bremsbelag (3) dem Zuspannabschnitt (4a) des Bremssattels (4) zugeordnet ist und ein rückenseitiger Bremsbelag (3a) dem Sattelrücken (4b) des Bremssattels (4) zugeordnet ist, wobei eine Anlagefläche (12c) des Bremsbelagträgers (3c) des rückenseitigen Bremsbelags (3a) und ein erster Auflageflächenabschnitt (15a) des Sattelrückens (4b) derart nebeneinander und zueinander geneigt angeordnet sind, dass ein zur Bremsscheibenachse (2a) paralleler axialer Abstand zwischen der Anlagefläche (12c) des Bremsbelagträgers (3c) und dem ersten Auflageflächenabschnitt (15a) des Sattelrückens (4b) in radialer Richtung in Bezug auf die Bremsscheibenachse (2a) zunimmt, wobei eine Kontaktfläche (13a) des Bremsbelagträgers (3c) des rückenseitigen Bremsbelags (3a) und ein zweiter Auflageflächenabschnitt (15b) des Sattelrückens (4b) nebeneinander parallel angeordnet sind. Zwischen dem Bremsbelagträger (3b) des zuspannseitigen Bremsbelags (3) und der Zuspannvorrichtung (10) ist eine Druckplatte (7) angeordnet, und eine Anlagefläche (12) des Bremsbelagträgers (3b) des zuspannseitigen Bremsbelags (3) und ein erster Auflageflächenabschnitt (17a) der Druckplatte (7) sind derart nebeneinander und zueinander geneigt angeordnet, dass ein zur Bremsscheibenachse (2a) paralleler axialer Abstand zwischen der Anlagefläche (12) des Bremsbelagträgers (3b) des zuspannseitigen Bremsbelags (3) und dem ersten Auflageflächenabschnitt (17a) der Druckplatte (7) in radialer Richtung in Bezug auf die Bremsscheibenachse (2a) zunimmt, wobei eine Kontaktfläche (13) des Bremsbelagträgers (3b) des zuspannseitigen Bremsbelags (3) und ein zweiter Auflageflächenabschnitt (17b) der Druckplatte (7) nebeneinander parallel angeordnet sind. Und ein entsprechender Bremsbelagsatz.
Patent DE-102015113838-A1 (DE)
Title: Ventil zur Kontrolle der Gasfreisetzung in den Ballon
Inventor: JEAMCHOTIPANIT SEKSUN
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ein Ventil zur Kontrolle des Gasauslasses in den Ballon, umfassend einen Ventilkörper, der als ein hohler Zentralkörper ausgebildet ist, mit einer seitlichen Seite als ein Gasfülldurchgang dessen äußere Fläche als ein Außengewinde ausgebildet ist, um fest zu dem Gasfüllverbindungsteil befestigt zu werden, wobei der Gasfülldurchgang als ein Durchgang verwendet wird, durch welchen Gas in den Gasbehälter gefüllt wird, wobei an einer seitlichen Seite senkrecht zu dem Gasfülldurchgang des Ventilkörpers ein Flussdurchgang ist, dessen Außenfläche als ein Außengewinde gebildet ist, um fest zu dem genannten Gasbehälter befestigt zu werden, der Gasflussdurchgang als ein Durchgang funktioniert, durch welchen Gas fließen und innerhalb des genannten Gasbehälters aufbewahrt werden kann, die andere seitliche Seite senkrecht zu dem Gasfülldurchgang des Ventilkörpers ein Gasauslassdurchgang ist, dessen Innenfläche als ein Innengewinde ausgebildet ist, um fest zu dem Gasauslasskopf des Gasausströmungs-Kontrollmechanismus befestigt zu werden, der Gasauslassdurchgang als ein Durchgang verwendet wird, durch welchen Gas in den Ballon strömen kann, ein Gasfüllmechanismus innerhalb des Gasfülldurchganges des Ventilkörpers eingebaut ist, und ein Gasausströmungs-Kontrollmechanismus innerhalb des Gasauslassdurchganges eingebaut ist.
Patent DE-102015114050-A1 (DE)
Title: Lehneneinstellung
Inventor: TSUJI EIICHIRO
IPC: B60N2/22
Filed: 2015-08-25
Abstract: Eine Lehneneinstellung weist ein erstes Verbindungselement (10) und ein zweites Verbindungselement (12), die zusammengebaut sind, und ein Ringelement (20), das die zusammengebauten Verbindungselemente (10, 20) hält, auf. Ein Passstift (23), der in einen Passabschnitt (2Fb) eines Rahmens (2F) eingepasst ist, ist in einem Bereich einer axial äußeren Fläche des zweiten Verbindungselementes (20) ausgebildet. Ein radial äußerer Abschnitt des zweiten Verbindungselementes (20) hat einen erweiterten Abschnitt (25), der sich radial auswärts in einem Bereich an einer Umfangsposition, wo der Passstift (23) ausgebildet ist, erweitert, und einen eingelassenen Abschnitt (24), der radial einwärts in einem Bereich an einer Umfangsposition, wo der Passstift (23) nicht ausgebildet ist, eingelassen ist. Ein Verbindungsabschnitt (71) des Ringelementes (70) ist in einer Außenumfangsfläche des eingelassenen Abschnitts (24) platziert und der erweiterte Abschnitt (25) ist von einer Innenseite in der Axialrichtung gegen eine Schweißzone (We) des Rahmens (2F), in der der Passstift (23) geschweißt ist, platziert.
Patent DE-102015114674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern eines trockenen Schüttguts
Inventor: RÖHRIG RALF-PETER
IPC: B65G53/16
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet des Transports von trockenen Schüttgütern, speziell von Mörtel oder Putz. Eine Vorrichtung, auch in einem System soll das Auftreten von Verstopfungen im Förderweg verhindern. Weiterhin soll ein Verfahren aufgezeigt werden, dessen Anwendung das bevorstehende Verstopfen oder Verstopfen des Förderwegs einer Fördervorrichtung oder eines Fördersystems erkennt und geeignete automatisierte Maßnahmen bereitstellt. Dafür wird eine Fördervorrichtung vorgeschlagen, die einen von einem Fluid durchströmbaren Förderkanal und Bypass aufweisen. Eine Durchströmung mit einem Fluid wird ausgehend von einer Druckluftquelle oder Strömungsquelle bereitgestellt, wobei ein solches Fluid typischerweise Umgebungsluft ist. In den Förderkanal kann ein körniges Material, beispielsweise Mörtel oder Putz, eingebracht werden und in Strömungsrichtung transportiert werden.
Patent DE-102015121053-A1 (DE)
Title: Photoaktivierbare Mehrkomponentensysteme zur Herstellung einer geschäumten Silikonzusammensetzung
Inventor: SISTEMICH ALEXANDER
IPC: C08L83/07
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrkomponentensystem zur Herstellung einer geschäumten Silikonzusammensetzung, umfassend a) ein Polyorganosiloxan, b) ein Polyhydrogenorganosiloxan, c) einen photoaktivierbaren Katalysator, d) ein Treibmittel, e) optional einen, zwei, drei oder mehr Füllstoffe, f) optional Additive, vorzugsweise Additive zur Zellsteuerung von Schäumen wobei das Polyhydrogenorganosiloxan b) einer ersten Komponente I) und der photoaktivierbare Katalysator c) einer zweiten Komponente II) zugeordnet ist, die voneinander räumlich getrennt sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Reaktionsmischung zur Herstellung einer geschäumten Silikonzusammensetzung, die Verwendung eines erfindungsgemäßen Mehrkomponentengemisches oder einer erfindungsgemäßen Reaktionsmischung zur Herstellung einer geschäumten Silikonzusammensetzung, ein Verfahren zur Herstellung einer in-situ an einem Bauteil angeschäumten Dichtung (,,FIPFG" (Formed in Place Foam Gasket)) sowie Produkte, insbesondere Elektronikbauteile, Gehäuse, Leuchten, Fässer oder Filtergehäuse, umfassend eine in-situ an einem Bauteil angeschäumte Dichtung.
Patent DE-102015200745-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Radiallager eines Abgasturboladers
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für ein Radiallager eines Abgasturboladers, aufweisend wenigstens einen Lageraußenring (2) mit wenigstens einer Spritzölbohrung (3), wobei an einer Außenmantelfläche (4) des Lageraußenrings (2) wenigstens eine umlaufende Nut (5) angeordnet ist, die kommunizierend mit der Spritzölbohrung (3) verbunden ist. Um ein dauerhafteres Radiallager für einen Abgasturbolader bereitzustellen, mit dem Montagekosten eines Herstellers von Abgasturboladern reduzierbar sind, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Baugruppe (1) wenigstens eine zumindest teilweise innerhalb der Nut (5) anordenbare, ringförmig ausgebildete Filtereinheit (6) aufweist.
Patent DE-102015200803-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: NÜRNBERG MICHAEL
IPC: A24C5/32
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) verschwenkbare Hebelarme (14) vorgesehen sind, wobei die Hebelarme (14) jeweils eine oder mehrere Aufnahmen (16) für stabförmige Artikel aufweisen, wobei die Hebelarme (14) mittels einer Schwenkkulisse (20) verschwenkbar sind, wobei die Hebelarme (14) mittels der Schwenkkulisse (20) in einem Transferbereich für die stabförmigen Artikel zwischen einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen von stabförmigen Artikeln in die Aufnahmen (16) und einem Abgabebereich zum Abgeben der stabförmigen Artikel aus den Aufnahmen (16) bei Rotation der Fördertrommel (10) gesteuert bewegbar sind. Hierbei weist die Schwenkkulisse (20) für die Hebelarme (14) wenigstens zwei Kulissenabschnitte (K1, K2) auf, wobei ein erster Kulissenabschnitt (K1, K2) für die Bewegung der Hebelarme (14) bei Förderung von Artikeln einer ersten Art und ein zweiter Kulissenabschnitt (K1, K2) für die Bewegung der Hebelarme (14) bei Förderung von Artikeln einer zweiten Art, die sich von den Artikeln der ersten Art unterscheidet, im Transferbereich vorgesehen sind und wobei die Schwenkkulisse (20) einstellbar ist, so dass bei Förderung der Artikel der ersten Art wenigstens im Abgabebereich der erste Kulissenabschnitt (K1, K2) der Schwenkkulisse (20) wirksam ist oder bei Förderung der Artikel der zweiten Art wenigstens im Abgabebereich der zweite Kulissenabschnitt (K1, K2) wirksam ist.
Patent DE-102015205691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschreduzierung eines elektrischen Motors
Inventor: KÖLLENSPERGER PETER
IPC: H02P23/04
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Geräuschen eines durch einen Umrichter (2) gespeisten Motors (1). Zur Reduzierung der Entstehung von Geräuschen wird vorgeschlagen, den magnetischen Fluss (Φ) im Motor (1) derart zu verändern, dass das Produkt von Grundschwingung des magnetischen Flusses (Φ) mit einer Oberschwingung des magnetischen Flusses (Φ) reduziert wird. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, zusätzlich oder alternativ, die Spannung (Us) am Motor (1) und/oder die Pulsfrequenz (fp) und/oder die Zwischenkreisspannung (UZK) zu verändern.
Patent DE-102015207710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Genauigkeit einer sensorlosen Druckerfassung
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Druckwertes in einem Fluidfördersystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem ansteuerbaren elektrischen Motor und mit einer Fluidförderpumpe, die von dem elektrischen Motor antreibbar ist, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst: – Bestimmen einer Drehzahl des elektrischen Motors, – Bestimmen eines Ansteuerstroms des elektrischen Motors, – Ermitteln eines Druckwertes in Abhängigkeit der Drehzahl und des Ansteuerstroms des elektrischen Motors, – Verarbeitung des ermittelten Druckwertes mit zumindest einer externen Zustandsgröße in einem Steuergerät, und – Korrektur des ermittelten Druckwertes.
Patent DE-102015213725-A1 (DE)
Title: Aus Segmenten zusammengesetzter Planetenträger
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) eines Planetengetriebes, der aus zumindest zwei axial beabstandeten und miteinander verbundenen, spanlos hergestellten Trägerwangen (5, 6) besteht, die gemeinsam einen Zwischenraum (11) begrenzen. Umfangsseitig in versetzt zueinander angeordneten korrespondierenden Aufnahmen (9, 10) der Trägerwangen (5, 6) sind Planetenradbolzen (8) drehfixiert eingesetzt, auf denen wenigstens ein Planetenrad (7) drehbar gelagert ist. Jede Trägerwange (5, 6) wird aus Trägerwangenteilstücken (3, 4) gebildet, die jeweils mit einem Trägerwangenteilstück (3, 4) der gegenüberliegenden Trägerwange (5, 6) über Verbindungselemente (12, 20) zur Bildung eines Segments (2) verbunden sind. Eine sich zwischen den Segmenten (2) des Planetenträgers (1) einstellende Fügezone (13) verläuft in einer radialen oder tangentialen Ebene.