baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017012171-B4 (DE)
Title: Absehen, hiermit ausgestattetes Zielfernrohr und Schusswaffe hiermit
Inventor: HÖLLER JONAS
IPC: F41G1/38
Filed: 2017-01-16
Granted: 2021-05-20
Abstract: Absehen (1) für ein Zielfernrohr (100), mit einer transparenten Trägerplatte (2), auf der eine Visierhilfe (30) abgebildet ist, wobei die Visierhilfe (30) eine horizontale Visierachse (31) und eine vertikale Visierachse (32) aufweist, welche in ihrem Schnittpunkt einen Zielpunkt (33) definieren und die transparente Trägerplatte (2) in vier Quadranten (Q1, Q2, Q3, Q4) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet vom Zielpunkt (33) auf der horizontalen Visierachse (31) ein Raster (35) ausgebildet ist, wobei MIL-Skalenstriche, die innerhalb des Rasters (35) liegen, optisch dadurch verlängert sind, dass am äußeren Rand des Rasters (35) jeweils ein Punkt (37) in der Verlängerungsachse des MIL-Skalenstrichs abgebildet ist.
Patent DE-102017101140-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Verteilung einer Flüssigkeit und Verfahren hierfür
Inventor: HOFHEINZ OTTMAR
IPC: F16K11/056
Filed: 2017-01-20
Granted: 2018-09-27
Abstract: Es wird eine Verteilervorrichtung zur Verteilung einer Flüssigkeit, insbesondere in einem Wasserspiel oder Springbrunnen bereitgestellt. Die Verteilervorrichtung umfasst mindestens eine Einlassöffnung (11) für die Flüssigkeit; mindestens zwei Auslassöffnungen (30) für die Flüssigkeit; und eine Einrichtung (15) zur Änderung des Durchflusses der Flüssigkeit durch die mindestens zwei Auslassöffnungen (30), wobei die Einrichtung mindestens ein Schließelement (20) aufweist, wobei mittels des Schließelements (20) je nach Anordnung des Schließelements (20) der Durchfluss durch die eine Auslassöffnung (30) oder durch die andere Auslassöffnung (30) veränderbar ist, und wobei die Einrichtung (15) derart ausgestaltet ist, dass das Schließelement (20) im Betrieb der Verteilervorrichtung (10) durch die Flüssigkeit betätigt wird.
Patent DE-102017113116-B4 (DE)
Title: Kamerabetriebsmodus-Steuerung
Inventor: SHAO XIN
IPC: H04N23/60
Filed: 2017-06-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Steuerungsverfahren, umfassend:Erhalten (S101) eines Triggervorgangs, wobei der Triggervorgang einer von einer Mehrzahl von Arten von Vorgängen ist, und die Mehrzahl von Arten von Vorgängen einen ersten Vorgangstyp und einen zweiten Vorgangstyp, welche voneinander unterschiedlich sind, umfasst; undSteuern (S102) einer Kamera einer elektronischen Vorrichtung, basierend auf dem Triggervorgang, um sich in einem Betriebsmodus zu befinden, welcher dem Triggervorgang entspricht; wobeidas Steuern (S102) der Kamera, um sich in einem Betriebsmodus zu befinden, welcher dem Triggervorgang entspricht, umfasst:Steuern (S102) der Kamera in Reaktion darauf, dass der Triggervorgang von dem ersten Vorgangstyp ist, um sich in einem Strukturakquirierungsmodus zu befinden; undSteuern (S102) der Kamera in Reaktion darauf, dass der Triggervorgang von dem zweiten Vorgangstyp ist, um sich in einem Bildakquirierungsmodus zu befinden.
Patent DE-102017126720-B4 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung mit einem Mechanismus zum aneinander Fixieren und voneinander Lösen der Steckverbindervorrichtung und einer Gegensteckverbindervorrichtung
Inventor: LINNERBAUER HORST
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-11-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ein Mechanismus (1) zum aneinander Fixieren und voneinander Lösen einer Steckverbindervorrichtung und einer Gegensteckverbindervorrichtung, wobei der Mechanismus (1) wenigstens einen an der Steckverbindervorrichtung angeordneten Riegel (4) und einen Antrieb mit einer Welle, deren Drehung den Riegel (4) zwischen einer Offenstellung und einer Sperrstellung des Riegels (4) hin- und herbewegen kann, aufweist. Der Mechanismus (1) ist so ausgebildet, dass der Riegel (4) auf einem Weg zwischen der Offenstellung und der Sperrstellung eine kombinierte Schwenk- und Translationsbewegung und/oder eine Translationsbewegung auf einem gekrümmten Pfad ausführt. Der Mechanismus (1) weist eine Kulisse mit einer Kulissenführung und einem Kulissenstein auf, wobei die Kulissenführung an dem Riegel (4) angeordnet ist und der Kulissenstein auf der Achse der Welle liegt oder von der Welle gebildet wird. Der Antrieb weist einen Kurbeltrieb zum Umsetzen der Drehung der Welle in eine Bewegung des Riegels (4) zwischen der Offenstellung und der Sperrstellung aufweist und der Mechanismus (1) eine zweite Kulisse zum Führen des Riegels (4) auf, wobei ein Kulissenstein der zweiten Kulisse durch einen Teil einer riegelseitigen Pleuelwelle (16) gebildet wird, mit der ein Pleuel (15) des Kurbeltriebs an den Riegel (4) angelenkt ist. Der Riegel (4) ist als Kniehebel ausgebildet. Außerdem eine Steckverbindervorrichtung mit dem Mechanismus (1) und ein System bestehend aus einer Steckverbindervorrichtung mit einem Mechanismus (1) und einer Gegensteckverbindervorrichtung, die mindestens einen Gegenriegel (9) aufweist.
Patent DE-102018004953-B4 (DE)
Title: Blattfederanordnung
Inventor: SCHARR GERHARD
IPC: F16F1/368
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Blattfederanordnung (1), umfassend- mindestens zwei Blattfederelemente (2a, 2b) und- mindestens zwei Abstandselemente (3a, 3b, 4a, 4b), die die Blattfederelemente (2a, 2b) in deren Abstandsrichtung auf einem konstanten Abstand (A) halten, wobei zumindest ein verschiebliches Abstandselement (4a, 4b) in Längsrichtung der Blattfederelemente (2a, 2b) verschiebbar an den Blattfederelementen (3a,3b) angeordnet ist, insbesondere so dass ein definierter Längsabstand (LA) von mehreren möglichen verschiedenen Längsabständen zwischen zwei benachbarten Abstandselementen (3a, 3b, 4a, 4b) einstellbar ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei ortsfeste Abstandselemente (3a, 3b) aufweist, die mit den Blattfederelementen (2a, 2b) an deren Endbereichen verbunden sind, und dass sie zwei in Längsrichtung verschiebliche Abstandselemente (4a, 4b) zwischen den ortsfesten Abstandselementen (3a, 3b) aufweist, die in Längsrichtung der Blattfederelemente (2a, 2b) verschiebbar an den Blattfederelementen (3a, 3b) angeordnet sind und sie eine die beiden verschieblichen Abstandselemente (4a, 4b) durchdringende Gewindestange (6) aufweist, die zwei Gewindeabschnitte (7a, 7b) entgegengesetzter Steigung hat, wobei die beiden verschieblichen Abstandselemente (4a, 4b) mit Gewinden korrespondierender Steigung jeweils auf einem der Gewindeabschnitte angeordnet sind.
Patent DE-102019103827-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Verschleißsensoreinrichtung, Verfahren zum Bestimmen eines Verschleißes von Bremsbelägen und Bremsscheibe einer Scheibenbremse, und Verfahren zum Überwachen einer Bremsbetätigung und einer Rückstellung einer Scheibenbremse
Inventor: ATZINGER JOSEF
IPC: F16D66/02
Filed: 2019-02-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: Scheibenbremse (1) für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (3), der eine Bremsscheibe (8) übergreift, zwei im Bremssattel (3) angeordneten Bremsbelägen (4, 4'), sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (10), mit welcher die Bremsbeläge (4, 4') nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Scheibenbremse (1) rückführbar und der Bremssattel (3) zentrierbar sind, einer Verschleißnachstellvorrichtung zur Nachstellung eines Verschleißes der Bremsbeläge (4, 4') und der Bremsscheibe (8) und einer Verschleißsensoreinrichtung (16),wobei die Rückstelleinrichtung (10) die Verschleißsensoreinrichtung (16) aufweist,wobei der Bremssattel (3) als Schiebesattel ausgebildet und an dem ortsfesten Bremsträger (2) verschiebbar befestigt ist, wobei die Bremsbeläge (4, 4') jeweils eine Belagträgerplatte (5, 5') und einen darauf befestigten Reibbelag (6, 6') aufweisen, wobei ein aktionsseitiger bzw. zuspannseitiger Bremsbelag (4) mittels einer Zuspanneinrichtung gegen die Bremsscheibe (8) pressbar ist, wobei die Rückstelleinrichtung (10) einen Haltebügel (11) und an dem Haltebügel (11) angebrachte Paare von Federarmen (12, 12'; 13, 13') aufweist, wobei der Haltebügel (11) an dem Bremsträger (2) befestigt ist, wobei die beiden Paare von Federarmen (12, 12'; 13, 13') an der jeweiligen Belagträgerplatte (5, 5') der sich gegenüberliegenden Bremsbeläge (4, 4') entgegen der jeweiligen Zuspannrichtung angreifen, und wobei die beiden Paare von Federarmen (12, 12'; 13, 13') an einem geraden Mittelabschnitt (11c) des Haltebügels (11) mittels Hülsenelementen (14, 15) verschiebbar geführt angebracht sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verschleißsensoreinrichtung (16) einen Abstand (17) der verschiebbaren Hülsenelemente (14, 15) in Längsrichtung des geraden Mittelabschnitt (11c) des Haltebügels (11) erfasst.
Patent DE-102019115786-B4 (DE)
Title: Elektromotorrad
Inventor: KALLICH STEFAN
IPC: B62K11/04
Filed: 2019-06-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Ein Elektromotorrad (10) hat ein in Frontansicht mittig des Elektromotorrads (10) positioniertes Gehäuse (14) zur Unterbringung des Elektromotors und/oder eines Getriebes, eine interne Kühleinrichtung (20) und/oder eine Elektronikkomponente (22) und zwei an entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (14) angebrachte, von seitlich des Gehäuses (14) sich nach außen weg erstreckende Kühlkörper (16). An den Kühlkörpern (16) sind außenliegende Kühlrippen (26) angeordnet, die sich in Längsrichtung des Elektromotorrads (10) erstrecken, sodass der Kühlkörper (16) samt seiner Kühlrippen (26) direkt mit der Umgebungsluft des Elektromotorrads (10) in Kontakt steht. Die Kühleinrichtung (20) und/oder die Elektronikkomponente (22) ist zumindest abschnittsweise in zumindest einem der Kühlkörper (16) untergebracht und thermisch mit dem Kühlkörper (16) verbunden.
Patent DE-102019125797-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: WOLF TORSTEN
IPC: H05K13/04
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die erfindungsgemäße Montagevorrichtung dient zur Unterstützung eines Verbindungsvorganges von zumindest einem Modul eines modularen Leiterkartensteckverbinders mit zumindest einem Verbindungselement. Dabei besteht die Montagevorrichtung aus zumindest einer Grundplatte und zumindest einer grundsätzlich lotrecht an der Grundplatte angeordneten, parallel zur Längsachse der Grundplatte verlaufenden Feder, wobei die Feder zumindest teilweise dazu auslegt ist, das zumindest eine Modul aufzunehmen, wobei die Feder mit einer parallel zur Längsachse der Grundplatte verlaufenden Nut ausgeführt ist und wobei die Nut dazu ausgelegt ist, zumindest ein Kontaktelement zumindest eines Moduls in sich aufzunehmen.
Patent DE-102019210999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: HORN JAN
IPC: G01S17/32
Filed: 2019-07-24
Granted: 2023-07-13
Abstract: Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts, mit• einer Lichtquellen-Einheit (110, 210, 310, 410, 510) zum Aussenden eines optischen Signals mit zeitlich variierender Frequenz;• einer Auswerteeinrichtung (160, 260, 360, 460) zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts auf Basis eines aus dem Signal hervorgegangenen, an dem Objekt reflektierten Messsignals und eines nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignals;• wenigstens einem im Signalweg des optischen Signals angeordneten dispersiven Element (130, 230, 330, 430, 575);• wenigstens einem ortsauflösenden optischen Positionssensor (170, 270, 370, 470, 570), der so im Signalweg nach dem dispersiven Element (130, 230, 330, 430, 575) angeordnet ist, dass die an dem Objekt reflektierten optische Messsignale nicht auf den optischen Positionssensor gelangen; und• einer Regelungseinheit (315, 415, 515) zur Regelung der Frequenz oder der zeitlichen Ableitung der Frequenz des von der Lichtquellen-Einheit (310, 410, 510) ausgesandten optischen Signals basierend auf von dem optischen Positionssensor (370, 470, 570) gelieferten Sensorsignalen.
Patent DE-102020105515-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zum Tiefziehen von Behältern aus einer erwärmten Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ZAHN JOHANNES
IPC: B29C51/20
Filed: 2020-03-02
Granted: 2022-09-08
Abstract: Formwerkzeug zum Tiefziehen von Behältern aus einer erwärmten Folienbahn (8) aus thermoplastischem Kunststoff, bestehend aus Oberteil (1) und Unterteil (2), wobei das Unterteil (2) die Formsegmente (5) trägt und das Oberteil (1) pro Formnest einen Niederhalter (7) und einen darin verschiebbaren Streckhelfer (9), wobei die Stange (13) des Streckhelfers (9) im Niederhalter (7) geführt ist und über eine Sammelplatte mit einer Antriebseinrichtung (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Streckhelfer (9) eine vorformende Kontur aufweist, die mindestens dreiteilig ausgebildet ist, wobei Segmente (10) die vorformende Kontur bilden und die Segmente (10) horizontal bewegbar am Streckhelfer (9) angeordnet sind und dass die Segmente (10) durch eine axial bewegliche Betätigerstange (13), die koaxial in einer hohlen Vorstreckerstange (14) angeordnet ist und die am unteren Ende eine Kulisse (12) aufweist, bewegt werden.
Patent DE-102020130710-B4 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug mit Hybrid-Schneidplattenkonstruktion
Inventor: BRUNETTO LANCE DAVID
IPC: B23C5/04
Filed: 2020-11-20
Granted: 2023-08-10
Abstract: Drehschneidwerkzeug (10), umfassend:einen Schneidkopf (18) mit einer Vielzahl von Schneidplattenaufnahmetaschen (32) in einem ersten Schneidbereich (40) nahe einer Stirnfläche (20) des Drehschneidwerkzeugs (10) und einem zweiten Schneidbereich (50) nahe einem Schaft (16) des Drehschneidwerkzeugs (10);eine Vielzahl einer ersten Art von Schneidplatten (100), die in den Schneidplattenaufnahmetaschen (32) des ersten Schneidbereichs (40) des Schneidkopfes (18) montiert ist, wobei jede erste Art von Schneidplatte (100) eine erste Dicke (LZ1) aufweist; undeine Vielzahl einer zweiten Art von Schneidplatten (200), die in den Schneidplattenaufnahmetaschen (32) des zweiten Schneidbereichs (50) des Schneidkopfes (18) montiert ist, wobei die Vielzahl der ersten Art von Schneidplatten (100) ein erhöhtes Spankehlvolumen für eine effektive Spanabführung bereitstellt, undwobei die Vielzahl der zweiten Art von Schneidplatten (200) einen erhöhten Kerndurchmesser bereitstellt, um die Durchbiegung des Drehschneidwerkzeugs (10) zu minimieren,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Art von Schneidplatten (100) radial in den Schneidplattenaufnahmetaschen (32) des ersten Schneidbereichs (40) montiert ist, und wobei die zweite Art von Schneidplatten (200) tangential in den Schneidplattenaufnahmetaschen (32) des zweiten Schneidbereichs (50) montiert ist.
Patent DE-102020131591-B4 (DE)
Title: Vibrationssensor mit kapazitiver Schwingungsmessung
Inventor: FRIEDMANN PATRICK
IPC: G01H3/00
Filed: 2020-11-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vibrationssensor (1) mit einer zu einer Schwingung anregbaren Membran (3), und einem Antrieb (5) zum Versetzen der Membran (3) in Schwingung, wobei der Antrieb (5) wenigstens einen mit der Membran (3) gekoppelten Bolzen (7) aufweist, wobei der Vibrationssensor (1) einen kapazitiven Schwingungsmesser (11) aufweist, der geeignet ausgebildet und angeordnet ist, eine Schwingung der Membran (3) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) eine Spule (9) mit einem Spulenkern (21) zur Magnetfeldlenkung aufweist, wobei das dem Bolzen (7) zugewandte Ende des Spulenkerns (21) eine metallische Schicht (110) aufweist und zwischen der metallischen Schicht (110) und dem Spulenkern (21) eine Isolierschicht (100) angeordnet ist.
Patent DE-102021104655-B4 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: MÖNIUS SUSANNE
IPC: F16H7/12
Filed: 2021-02-26
Granted: 2023-11-02
Abstract: Riemenspanner (1) für einen Startergenerator-Riementrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend:- eine Basis (3),- zwei Spannhebel (4, 5), an deren Hebelenden jeweils eine vom Riemen (14) umschlungene Spannrolle (6, 7) einerseits und ein Federteller (8, 9) andererseits drehbar gelagert sind, wobei die Spannhebel (4, 5) jeweils zwischen dem Federteller (8, 9) und der Spannrolle (6, 7) drehbar auf der Basis (3) gelagert sind und die Drehachsen (10, 11) der Spannhebel (4, 5) auf der Basis (3) voneinander und von der Drehachse (12) des Startergenerators (2) verschieden sind,- und eine zwischen den Federtellern (8, 9) eingespannte Schraubendruckfeder (15), die die Spannrollen (6, 7) aufeinander zu kraftbeaufschlagt, gekennzeichnet durch die Federrate c > 20 N/mm der Schraubendruckfeder (15), wobei für deren Längseigenfrequenz feund deren Quereigenfrequenz fqfolgende Beziehungen gelten:220 Hz<fe<260 Hz190 Hz<fq<240 Hz1<fe/fq<1,2und folgende Hebelarmverhältnisse:L1S/L1<0,5L2S/L2<0,5mit:L1S Abstand der Drehachse (17) des Federtellers (8) des einen Spannhebels (4) zu dessen Drehachse (10) auf der Basis (3);L1 Abstand der Drehachse (18) der Spannrolle (6) des einen Spannhebels (4) zu dessen Drehachse (10) auf der Basis (3);L2S Abstand der Drehachse (19) des Federtellers (9) des anderen Spannhebels (5) zu dessen Drehachse (11) auf der Basis (3);L2 Abstand der Drehachse (20) der Spannrolle (7) des anderen Spannhebels (5) zu dessen Drehachse (11) auf der Basis (3).
Patent DE-102021105411-B4 (DE)
Title: Leuchtkörper
Inventor: STEINES JAY
IPC: F21V21/04
Filed: 2021-03-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Leuchtkörper (10), der Folgendes umfasst:eine Lichtquelle (20) mit einer optischen Achse (24);ein Gehäuse (22), wobei die Lichtquelle (20) mit dem Gehäuse (22) gekoppelt ist, um sich mit dem Gehäuse (22) zu bewegen, wobei das Gehäuse (22) eine Längsachse (36) und eine Gehäuseaußenabmessung (38), gemessen senkrecht zur Längsachse (36), einschließt, wobei das Gehäuse (22) konfiguriert ist, um in einer Öffnung (14) einer Decke aufgenommen zu werden;einen Flansch (42), der sich von dem Gehäuse (22) erstreckt, wobei der Flansch (42) eine Flanschaußenabmessung (44) aufweist, die größer ist als die Gehäuseaußenabmessung (38), wobei das Gehäuse (22) mit dem Flansch (42) so gekoppelt ist, dass das Gehäuse (22) relativ zu dem Flansch (42) beweglich ist, um die optische Achse der Lichtquelle (20) zu bewegen;eine Halterung (58), die das Gehäuse (22) umgibt, wobei ein Abschnitt der Halterung (58) in Richtung des Gehäuses (22) und des Flansches (42) beweglich ist, um eine Bewegung des Gehäuses (22) relativ zum Flansch (42) zu verhindern und eine Position der optischen Achse (24) zu halten.
Patent DE-102021114496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: OBERTHÜR JAN
IPC: G01R31/58
Filed: 2021-06-07
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat, eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) sowie eine Heizeinrichtung (3) zum Beheizen der Abgasnachbehandlungseinrichtung (2) verfügt, wobei elektrische Anschlüsse (4, 5) der Heizeinrichtung (3) über elektrische Versorgungsverbindungen (6, 7) an ein Steuergerät (8) elektrisch angeschlossen sind, wobei eine an der Heizeinrichtung (3) anliegende Spannung von dem Steuergerät (8) mittels von den Versorgungsverbindungen (6, 7) separaten Messleitungen (23, 24) gemessen wird, die einerseits an das Steuergerät (8) und andererseits an die Anschlüsse (4, 5) elektrisch angeschlossen sind, wobei bei einem Abweichen der gemessenen Spannung von einem Vorgabewert auf einen Fehler in den Versorgungsverbindungen (6, 7) erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Spannung eine Differenzspannung zwischen einer seitens des Steuergeräts (8) an den Versorgungsverbindungen (6, 7) angelegten Versorgungsspannung und einer seitens des Steuergeräts (8) an den Messleitungen (23, 24) gemessenen Prüfspannung verwendet wird.
Patent DE-102021212103-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: KUHNERT STEFFEN
IPC: H01T13/16
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine Zündkerze, insbesondere Vorkammerzündkerze, umfasst ein Gehäuse (2), einen Isolator (1) und eine Mittelelektrode (8), wobei das Gehäuse (2) den Isolator (1) zumindest teilweise umgibt und wobei die Mittelelektrode (8) über eine zumindest teilweise in dem Isolator (1) verlaufende Versorgungsleitung mit elektrischer Spannung beaufschlagbar ist und wobei durch ein Füllmedium (13), das zwischen dem Isolator (1) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, eine Wärmeableitzone (14) realisiert ist, wobei zwischen dem Isolator (1) und dem Gehäuse (2) eine Dichtung (11) ausgebildet ist, wobei das Füllmedium (13) auf der der Mittelelektrode (8) abgewandten Seite der Dichtung (11) angeordnet ist, und wobei das Gehäuse (2) eine Öffnung (12) zum Einbringen des Füllmediums (13) aufweist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze beansprucht.
Patent DE-102022113597-B4 (DE)
Title: Artikel mit einer dekorativen beschichtung und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: FIELD SIMON DAVID
IPC: B32B27/06
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Artikel mit einer dekorativen Beschichtung, wobei der Artikel ein Kunststoffsubstrat mit einer Vorderseite; einer über der Vorderseite angeordneten Basis-Hartbeschichtung; einer oder mehreren über der Hartbeschichtung angeordneten Zwischenschichten; einer über der einen oder den mehreren Zwischenschichten angeordneten TiN-Schicht; einer über der TiN-Schicht angeordneten SiO2-Schicht oder PECVD HMDSO + O2-Ätzschicht und einer über der PECVD HMDSO + O2-Ätzschicht angeordneten schützenden Hartbeschichtung umfasst.
Patent DE-112004000559-B4 (DE)
Title: Wasserdurchlässiges Mittel und Faser, auf die das wasserdurchlässige Mittel aufgetragen worden ist
Inventor: KITAGUCHI HIDETOSHI
IPC: A61F13/15
Filed: 2004-03-30
Granted: 2014-05-28
Abstract: Wasserdurchlässiges Mittel für eine Faser, umfassend ein quaternäres Ammoniumsalz (A), das durch die folgende Formel (I) dargestellt wird: (R1, R2, R3)N+ – R4·X– (I)worin R1 eine aliphatische C8- bis C24-Kohlenwasserstoffgruppe ist; R2 eine aliphatische C8- bis C18-Kohlenwasserstoffgruppe ist, wenn R1 eine aliphatische C8- bis C18-Kohlenwasserstoffgruppe ist, und R2 ein Wasserstoffatom, eine aliphatische C1- bis C3-Kohlenwasserstoffgruppe oder eine C1- bis C3-Hydroxyalkylgruppe ist, wenn R1 eine aliphatische C19- bis C24-Kohlenwasserstoffgruppe ist; R3 und R4 jeweils unabhängig für ein Wasserstoffatom, eine aliphatische C1- bis C3-Kohlenwasserstoffgruppe oder eine C1- bis C3-Hydroxyalkylgruppe stehen; und X ein ionischer Rest ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Halogenionen, Nitration, Acetation, Methylsulfation, Ethylsulfation und Dimethylphosphation; und ein Phosphatsalz (B), das durch die folgende Formel (II) dargestellt wird:worin R5 eine aliphatische C6- bis C20-Kohlenwasserstoffgruppe ist; R6 eine Ethylen- und/oder Propylengruppe ist; m eine ganze Zahl von 0 bis 15 ist; Y ein ionischer Rest ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoffion, Natriumion, Kaliumion, Ammoniumion, Diethanolammoniumion und Triethanolammoniumion; und n eine ganze Zahl von 1 bis 2 ist; wobei eines 20 bis 80 Gew.-% ausmacht und das andere 80 bis 20 Gew.-% des Gesamtgewichts des quaternären Ammoniumsalzes (A) und des Phosphatsalzes (B) ausmacht.
Patent DE-112004002943-B4 (DE)
Title: Inhalte-Management-Programm, -Verfahren und -Vorrichtung
Inventor: YAMASHIMA MASAKI
IPC: H04N21/266
Filed: 2004-08-26
Granted: 2010-06-24
Abstract: Inhalte-Management-Verfahren einer Vorrichtung, die mit einer weiteren Vorrichtung über ein Netzwerk verbunden ist, wobei dieses folgende Schritte umfasst:  einen Inhalte-Speicherschritt des Speicherns eines verschlüsselten Inhalts und des Verschlüsselungsschlüssels unter einer Urheberrecht-Benutzungsbedingung, um eine Kopie durch die Vorrichtung, die einen Inhalt empfangen hat, zu unterbinden;  einen Inhalte-Kopierschritt des Kopierens/Übertragens des verschlüsselten Inhalts an eine weitere Vorrichtung über das Netzwerk;  einen Verschlüsselungsschlüssel-Übertragungsschritt des Übertragens des Verschlüsselungsschlüssels an die weitere Vorrichtung über das Netzwerk, und  einen Decodierschritt des Decodierens des verschlüsselten Inhalts durch den Verschlüsselungsschlüssel;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verschlüsselungsschlüssel-Übertragungsschritt den Verschlüsselungsschlüssel der Inhalte-Speichereinheit über das Netzwerk an eine weitere Vorrichtung überträgt und anschließend den gespeicherten Verschlüsselungsschlüssel löscht.