baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118472-A1 (DE)
Title: Luftreinigungssystem
Inventor: DORNIER IREN
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Ein Luftreinigungssystem mit zumindest einem Ionisationsmodul (20), das zumindest ein Hochspannungsgitter (21) und zumindest ein Steuergitter (22) aufweist, zwischen denen durch Anlegen einer von einem Stromversorgungsmodul (23) bereitgestellten elektrischen Hochspannung ein Ionisationsfeld erzeugbar ist, und mit zumindest einem Filtermodul (24), das dem Ionisationsmodul in Strömungsrichtung (V) der zu reinigenden Luft nachgeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Ionisationsmodul (20) und das zumindest eine Filtermodul (24) eine integrale Filteranordnung (29) bilden, die in eine Klimaanlage, insbesondere in eine Fahrzeugklimaanlage, integrierbar ist.
Patent DE-102020119198-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Innenkasten
Inventor: KURTH ROBERT
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird ein Gargerät (10) angegeben, mit einem Innenkasten (18), der einen Garraum (14) umgibt sowie eine als Zugang zu dem Garraum (14) vorgesehene Garraumöffnung (12) umfasst, wobei angrenzend an die Garraumöffnung (12) ein umlaufender, separat hergestellter Profilrahmen (20) angeordnet ist, der an einer dem Innenkasten (18) zugewandten Seite einen umlaufenden Schlitz (26) aufweist und wobei der Profilrahmen (20) derart auf den Innenkasten (18) aufgesteckt ist, dass der Innenkasten (18) in den Schlitz (26) hineinragt.
Patent DE-102020121840-A1 (DE)
Title: Drahtlos ladender Kopfhörer
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein drahtlos ladender Kopfhörer (10) enthält ein Kopfhörergehäuse (1), ein Lautsprechermodul (2) und ein ringförmiges drahtloses Lademodul (3). Das Kopfhörergehäuse (1) enthält ein vorderes Gehäuse (11) und einen Hohlraum (s), während das vordere Gehäuse (11) mehrere Schalllöcher (111) enthält. Das Lautsprechermodul (2) ist in dem Hohlraum (s) aufgenommen und den mehreren Schalllöchern (111) entsprechend angeordnet. Das ringförmige Drahtloslademodul (3) ist in dem Hohlraum (s) aufgenommen, während das ringförmige Drahtloslademodul (3) zwischen dem vorderen Gehäuse (11) und dem Lautsprechermodul (2) angeordnet ist. Dementsprechend ist ein drahtlos ladender Kopfhörer (10) in der Lage, die Wirkungen eines ausgezeichneten Entwurfs, der erleichterten Montage und der Betriebsstabilität zu erzielen.
Patent DE-102020122894-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Daten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur anonymen Bereitstellung von Daten eines Kraftfahrzeugs (5) wird mittels des Kraftfahrzeugs (5) ein erster Datensatz erzeugt und der erste Datensatz wird mittels einer Fahrzeugrecheneinheit (6) anonymisiert. Mittels der Fahrzeugrecheneinheit (6) werden nutzerbezogene Daten und der anonymisierte erste Datensatz an ein erstes Serversystem (3) übermittelt und die übermittelten nutzerbezogenen Daten werden mittels des ersten Serversystems gelöscht. Der anonymisierte erste Datensatz wird nach der Löschung der nutzerbezogenen Daten mittels des ersten Serversystems an ein zweites Serversystem übermittelt.
Patent DE-102020123064-A1 (DE)
Title: Detektor, optoelektronisches Bildaufnahmesystem und Raumflugkörper zur Bildaufnahme
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: H01L25/10
Filed: 2020-09-03
Abstract: Detektor (100, 200, 300, 400) zur Bildaufnahme, insbesondere für ein optoelektronisches Bildaufnahmesystem (500, 602) für einen Raumflugkörper (600), mit einem Trägersubstrat (102, 202, 302), und einem am Trägersubstrat (102, 202, 302) angeordneten optoelektronischen Element (210, 306), wobei das Trägersubstrat (102, 202, 302) zumindest in einem Endbereich (104, 204) zumindest eine schräg zur Längsrichtung (106) des Trägersubstrats (102, 202, 302) verlaufende Seitenfläche (108, 206) aufweist, optoelektronisches Bildaufnahmesystem (500, 602) für einen Raumflugkörper (600), mit einer Trägerplatte (502) und einem solchen Detektor (100, 200, 300, 400), und Raumflugkörper (600) mit einem solchen Detektor (100, 200, 300, 400) und/oder einem solchen optoelektronischen Bildaufnahmesystem (500, 602).
Patent DE-102020125058-A1 (DE)
Title: Eine robuste architektur zum moduswechsel einer erzwingungs- und messeinrichtung
Inventor: SINGH AMIT KUMAR
IPC: H03K5/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Stabilisierungstechnik ist offenbart, die ein Störimpulsverhalten an einer automatisierten Testausrüstung (ATE) während Modusübergängen unterdrückt oder verhindert. Eine anpassbare Stabilisierungsschaltungsanordnung kann mit einem Spannungserzwingungsschaltkreis und/oder einem Stromerzwingungsschaltkreis gekoppelt sein, der eine Spannung oder einen Strom zu einer zu testenden Vorrichtung (DUT) erzwingt. Die anpassbare Stabilisierungsschaltungsanordnung kann als Reaktion darauf anpassbar konfigurierbar sein, ob sich eine Stromklemme und/oder eine Spannungsklemme in einem aktiven Klemmmodus befindet. Auf diese Weise kann ungewolltes Störimpulsverhalten, das mit Moduswechseln assoziiert ist, reduziert oder unterdrückt werden.
Patent DE-102020125144-A1 (DE)
Title: Sicherung einer Person in einem Fahrzeug
Inventor: SCHWEIGER PHILIPP
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Gurtsystem mit einem Gurt und einem Gurtschloss. Ein Verfahren zur Sicherung einer Person in dem Fahrzeug umfasst Schritte des optischen Abtastens eines Innenraums des Fahrzeugs; des Erfassens einer Person im Bereich des Gurtsystems; des Erfassens eines Betätigungsgeräuschs des Gurtschlosses; und des Bestimmens, ob die Person mittels des Gurtsystems gesichert ist, auf der Basis des Betätigungsgeräuschs.
Patent DE-102020126874-A1 (DE)
Title: Windabweiservorrichtung mit einem Windabweiserbügel
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windabweiservorrichtung (6) eines Fahrzeugdaches (2) mit einem Windabweiserbügel (7), der als Hohlprofil (17) mittels einer Fluidinjektionstechnik spritzgegossen ist, und mit einem an dem Windabweiserbügel (7) befestigten Windabweisernetz (13), wobei das Windabweisernetz (13) mit dem den Windabweiserbügel (7) bildenden Spritzgussmaterial mittels beim Spritzgussvorgang hergestellter Spritzgussverbindung (23) fest verbunden ist.Die Erfindung betrifft weiterhin Formwerkzeug (24) zum Herstellen eines Windabweiserbügels (7) einer Windabweiservorrichtung (6) an einem Fahrzeugdach (2) mittels Kunststoff-Spritzguss, wobei zumindest zwei Formplatten (29, 30) des Formwerkzeugs (24) ein Formnest (28) begrenzen, in dem der Windabweiserbügel (7) als Hohlprofil (17) mittels einer Fluidinjektionstechnik spritzgegossen wird, wobei das geschlossene Formwerkzeug (24) ein mit dem Windabweiserbügel (7) beim Spritzgießen zu verbindendes Windabweisernetz (13) in einer Fixierstellung hält, in der ein Befestigungsrandabschnitt (21) des Windabweisernetzes (13) im Formnest (28) positionsgenau relativ zu dem den Windabweiserbügel (7) bildenden Spritzgussmaterial gehalten ist.
Patent DE-102020130528-A1 (DE)
Title: Technik für automatisches Lernen, um Computeranweisungen für heterogene Systeme zu partitionieren
Inventor: HAGHIGHAT MOHAMMAD R
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-11-19
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren können eine Technik schaffen, die eine Priorisierungsdatenstruktur, die einer Funktion zugeordnet ist, identifiziert, wobei die Priorisierungsdatenstruktur Hardware-Betriebsmitteltypen in einer Prioritätsreihenfolge auflistet. Die Technik kann der Funktion außerdem einen ersten Typ eines Hardware-Betriebsmittels zuteilen, wenn der erste Typ eines Hardware-Betriebsmittels verfügbar ist, wobei der erste Typ eines Hardware-Betriebsmittels eine höchste Priorität in der Priorisierungsdatenstruktur besitzt. Zusätzlich kann die Technik der Funktion in der Prioritätsreihenfolge einen zweiten Typ eines Hardware-Betriebsmittels zuteilen, wenn der erste Typ eines Hardware-Betriebsmittels nicht verfügbar ist.
Patent DE-102020132552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzfaserdämmstoffprodukten und Holzfaserdämmstoffprodukt
Inventor: RITTER NINA
IPC: B27N3/04
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von flexiblen oder elastischen Holzfaserdämmstoffprodukten, das folgende Schritte aufweist:- Bereitstellen von Holzfasern, die in einem Refiner erzeugt wurden,- Bereitstellen von Mehrkomponentenfasern mit einer inneren und einer äußere Komponente, wobei die äußere Komponente bei einer Schmelztemperatur schmilzt oder anschmilzt, bei der die innere Komponente nicht oder noch nicht schmilzt oder anschmilzt,- Bereitstellen einer Mischung von Holzfasern und Mehrkomponentenfasern- Erwärmen der Mischung auf eine Temperatur, bei der die äußere Komponente schmilzt oder anschmilzt und- Verbinden der Mehrkomponentenfasern miteinander und mit den Holzfasern beim Abkühlen der Mischung, wobei als Holzfasern Laubholzfaserbündel, insbesondere Buchenholzfaserbündel, und als Mehrkomponentenfasern biologisch abbaubare Mehrkomponentenfasern verwendet werden.
Patent DE-102020132993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur mechanischen Bearbeitung einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: GUTSCHE ANDREAS
IPC: B23C1/12
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur mechanischen Bearbeitung einer Oberfläche (42) eines Bauteils (15) mit einem um eine Drehachse (X) drehenden Fräskopf (12) eines Fräswerkzeugs (10), der eine Freiform (46) mit konzentrischen Radien bildet, vorgeschlagen, bei der der Fräskopf (12) um eine Schwenkachse (Y) entlang der Oberfläche des Bauteils (15) und/oder das Bauteil (15) um eine Schwenkachse (Y) entlang des Fräskopfes (12) drehbar ist, wobei die Schwenkachse (Y) zur Drehachse (X) des Fräskopfes (12) einen Winkel zwischen 10° und 170° einschließt und den Radienmittelpunkt (52) der Freiform (46) bildet. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen, bei dem während des Fräsvorgangs der Fräskopf (12) um die Schwenkachse (Y) entlang der Oberfläche (42) des Bauteils (15) und/oder das Bauteil (15) um die Schwenkachse (Y) entlang des Fräskopfes (12) gedreht wird, die einen Winkel zwischen 10° und 170° zur Drehachse (X) des Fräskopfes (12) einschließt und den Radienmittelpunkt (52) der Freiform (46) bildet.So können Freiformen mit hohen Oberflächengüten auf kostengünstige Weise und mit geringer Oberflächenrauigkeit geschaffen werden.
Patent DE-102020134540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektronisch kommutierten Gleichstrommotors
Inventor: MOOSMANN KLAUS
IPC: H02P6/18
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines elektronisch kommutierten Gleichstrommotors mit einem Stator und einem Rotor sowie einen Stellantrieb, der einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor umfasst. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines Verfahrwegs, um den der Rotor gedreht werden soll; das Vergleichen eines Betrags des Verfahrwegs mit einem Schwellenwert; und das Drehen des Rotors um den Verfahrweg, wobei der Rotor in einem ersten Betriebsmodus gedreht wird, wenn der Betrag des Verfahrwegs kleiner als der Schwellenwert ist, und in einem zweiten Betriebsmodus gedreht wird, wenn der Betrag des Verfahrwegs größer als der Schwellenwert ist. Der erste Betriebsmodus und der zweite Betriebsmodus unterscheiden sich dabei in einem Kommutierverfahren für den elektronisch kommutierten Gleichstrommotor und/oder in einer Drehrichtung des Rotors.
Patent DE-102020134964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung eines steer-by-wire-systems
Inventor: KIM WOO HYUNG
IPC: B62D6/08
Filed: 2020-12-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Systems kann Folgendes aufweisen: einen Reaktionsdrehmomenterzeuger, der dazu ausgebildet ist, ein Reaktionsdrehmoment als einen berechneten Wert eines auf ein Lenkrad aufgebrachten Lenkreaktionsdrehmoments zu erzeugen; einen Fahrerdrehmomentschätzer, der dazu ausgebildet ist, einen Fahrerdrehmoment-Schätzwert als einen Schätzwert eines Fahrerlenkdrehmoments zu detektieren; einen Geschwindigkeitsregler, der dazu ausgebildet ist, einen Motordrehmoment-Befehlswert eines motorbetriebenen Servolenksystems zu erzeugen; einen Drehmomenteinsteller, der dazu ausgebildet ist, den Motordrehmoment-Befehlswert und das Reaktionsdrehmoment basierend auf dem Fahrerdrehmoment-Schätzwert zu kalibrieren und das finale aktive Rücklaufdrehmoment und das finale Reaktionsdrehmoment auszugeben; und einen Zielstrom-Erzeuger, der dazu ausgebildet ist, einen Zielstrom für eine Motorsteuerung unter Verwendung des finalen aktiven Rücklaufdrehmoments und des finalen Reaktionsdrehmoments zu erzeugen, die vom Drehmomenteinsteller eingespeist werden, und den erzeugten Zielstrom in einen Motor einzuspeisen.
Patent DE-102020202087-A1 (DE)
Title: Bildschirminhalterstellungsvorrichtung und bildschirminhalterstellungssystem
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es werden eine Bildschirminhalterstellungsvorrichtung und ein Bildschirminhalterstellungssystem vorgesehen, die Anleitungsbildschirme für eine Einrichtungsarbeit und eine Bearbeitungsarbeit einer Werkzeugmaschine mittels einer einfachen Prozedur erstellen können. Eine Bildschirminhalterstellungsvorrichtung (10) enthält: eine Bearbeitungsbildschirminhalt-Anzeigeeinheit (131), die einen Bearbeitungsbildschirminhalt einschließlich eines Protokolldaten-Anzeigebereichs (111), eines Teileanzeigebereichs (112) und eines Anleitungsbildschirminhalt-Anzeigebereichs (113) in einer Anzeigeeinheit (11) anzeigt; eine Protokolldaten-Anzeigeeinheit (132), die einen Satz von Protokolldaten einer Reihe von Betätigungen in Bezug auf eine Arbeit einer Werkzeugmaschine (30), der von der Numerische-Steuerung-Vorrichtung (20) einzugeben ist, in dem Protokolldaten-Anzeigebereich (111) anzeigt, eine Protokolldaten-Auswahleinheit (133), die Protokolldaten aus dem in dem Protokolldaten-Anzeigebereich (111) angezeigten Satz der Protokolldaten in Entsprechung zu einem Befehl eines Benutzers auswählt, eine Teileanzeigeeinheit (134), die den Teil in Bezug auf die Betätigung in Bezug auf die ausgewählten Protokolldaten von der Speichereinheit (12) erhält und den Teil in dem Teileanzeigebereich (112) anzeigt, und eine Teileanordnungseinheit (135), die den in dem Teileanzeigebereich (112) angezeigten Teil in dem gerade in dem Anleitungsbildschirminhalt-Anzeigebereich (113) erstellten Anleitungsbildschirminhalt in Entsprechung zu einem Befehl des Benutzers anordnet.
Patent DE-102020204339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Raddrehzahl eines Fahrzeugrades
Inventor: STAACK JOCHEN
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-04-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung der Raddrehzahl eines Fahrzeugrades in einem Fahrzeug mit elektrischem Antriebsmotor wird die Motordrehzahl des elektrischen Antriebsmotors mittels eines Rotorsensors bestimmt und unter Berücksichtigung einer Getriebeübersetzung eines Getriebes zwischen dem elektrischen Antriebsmotor und einem Fahrzeugrad zur Raddrehzahlermittlung herangezogen.
Patent DE-102020204566-A1 (DE)
Title: Koppelverfahren zum Koppeln eines Fahrzeugs mit einer Oberleitung, Computerprogrammprodukt sowie Fahrzeug
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: B60L9/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koppelverfahren (100) zum Koppeln eines Fahrzeugs (1) mit einer Oberleitung (20) zur Stromversorgung des Fahrzeuges (1) während sich das Fahrzeug (1) entlang einer Fahrstrecke (200) in einer Fahrtrichtung (201) bewegt, umfassend die folgenden Schritte: Erfassen (101) eines ersten Hinweisgebers (10) zum Hinweis auf einen entlang der Fahrtrichtung (201) nach dem ersten Hinweisgeber (10) angeordneten Ankoppelbereich (21) der Oberleitung (20) für einen Beginn der Stromversorgung durch die Oberleitung (20), Bestimmen (102) einer ersten Fahrdistanz (10.1) des Fahrzeugs (1) zum Ankoppelbereich (21) in Abhängigkeit von dem ersten Hinweisgeber (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt (300) sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102020210248-A1 (DE)
Title: Hydraulik-Einbauventil
Inventor: JOST FRANK
IPC: F16K3/24
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydraulik-Einbauventil für einen Ventilblock, umfassend eine in den Ventilblock einbringbare Hülse und ein Schließelement. Die Hülse umfasst einen ersten Endbereich der mit dem Steuerdeckel verbindbar ist. Die Hülse umfasst einem dem ersten Endbereich gegenüberliegenden zweiten Endbereich der in den Steuerdeckel einbringbar ist, wobei der zweite Endbereich in einem Stirnende eine Stirnöffnung aufweist, und die Hülse zwischen dem ersten Endbereich und dem zweiten Endbereich einen Mantel, mit einer Außenseite und einer Innenseite ausbildet und der Mantel der Hülse eine Vielzahl durch Mantelstege getrennte Manteldurchbrüche aufweist. Das Schließelement in der Hülse bewegbar angeordnet ist, wobei das Schließelement zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist und wobei in der ersten Stellung eine Fluidverbindung zwischen der Stirnöffnung und der Manteldurchbrüche freigegeben ist und in der zweiten Stellung eine Fluidverbindung zwischen der Stirnöffnung und der Manteldurchbrüche versperrt ist. Das Hydraulik-Einbauventil ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Manteldurchbrüche entlang des Mantels verlaufend in Richtung von dem ersten Endbereich zu dem zweiten Endbereich erstrecken und eine Durchbruchshöhe ausbilden und die Manteldurchbrüche ein Höhe-Breite-Verhältnis von wenigstens 3:1 aufweisen.
Patent DE-102020210362-A1 (DE)
Title: Aerodynamiksystem und Verfahren zum Steuern eines verstellbaren Aerodynamikelements
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein Aerodynamiksystem weist wenigstens ein verstellbares Aerodynamikelement (18), welches an dem vorausfahrenden Fahrzeug (10) angeordnet ist, auf. Zudem weist das System eine Sensorvorrichtung (20), welche an dem hinterherfahrenden Fahrzeug (12) angeordnet ist und zur Erfassung von wenigstens einer Zustandsinformation des vorausfahrenden Fahrzeugs (10) ausgebildet ist, auf. Ferner weist das System eine Auswertvorrichtung (24), welche dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von jeweiligen verfügbaren Einstellungen des Aerodynamikelements (18), der erfassten Zustandsinformation und einer Optimierungsgröße eine Sollstellung des Aerodynamikelements (18) zu bestimmen, auf. Eine Steuervorrichtung (26) des Systems ist dazu ausgebildet, das Aerodynamikelement (18) in die Sollstellung zu verstellen. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Steuern eines verstellbaren Aerodynamikelements (18) bei zwei hintereinander herfahrenden Fahrzeugen (10, 12).
Patent DE-102020213124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transportieren eines Warenträgers mittels eines zumindest teilweise automatisiert betreibbaren Flurförderfahrzeugs
Inventor: ROETHLING FRANK
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transportieren eines Warenträgers (1) mittels eines zumindest teilweise automatisiert betreibbaren Flurförderfahrzeugs (2), bei dem zumindest folgende Schritte automatisiert von dem Flurförderfahrzeug (2) durchgeführt werden:a) Erfassen einer Information über die Länge (3) des Warenträgers (1),b) Prüfen der erfassten Information über die Länge (3) des Warenträgers (1) in Relation zu einer Gesamtlänge (4) einer Ladefläche (5) einer Ladeplattform (6) des Flurförderfahrzeugs (2),c) Durchführen eines mehrstufigen Aufladevorgangs oder Abladevorgans, umfassend zumindest ein Umladen des Warenträgers (1) auf der Ladeplattform (6), wenn die Länge (3) des Warenträgers (1) kleiner ist als die Gesamtlänge (4) der Ladefläche (5).
Patent DE-102021000632-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender, Zapfanlage mit Flüssigkeitsspender und Flüssigkeitsbehälter und Verfahren zum Bereitstellen der Zapfanlage
Inventor: BÜNING ENGELBERT
IPC: B67D3/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Flüssigkeitsspender (1) zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbehälters und zum Abgeben einer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter, wobei der Flüssigkeitsspender ein Gehäuse (2) aufweist, in das der Flüssigkeitsbehälter einsetzbar ist und wobei das Gehäuse in einem Flüssigkeitsabgabebereich aufweist: eine Führungseinrichtung (4), mittels der eine Flüssigkeitsabgabeeinrichtung des Flüssigkeitsbehälters beim Einsetzen des Flüssigkeitsbehälters in das Gehäuse (2) führbar ist; und eine Betätigungseinrichtung (8), mittels der die Flüssigkeitsabgabeeinrichtung zum Abgeben der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter betätigbar ist.
Patent DE-102021001545-A1 (DE)
Title: Stapelrad und Vorrichtung zur Stapelung von flächigen Gegenständen
Inventor: NEUDEL FRANK
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stapelrad und eine Vorrichtung zur Stapelung von flächigen Gegenständen.Das erfindungsgemäße Stapelrad zur Stapelung von flächigen Gegenständen, weist eine vorgegebene Anzahl von Stapelfingern auf, die verteilt über den Umfang des Stapelrads angeordnet sind, und zwischen den Stapelfingern liegende Fächer für die Aufnahme der zu stapelnden flächigen Gegenstände bilden, und die Stapelfinger äußere Enden aufweisen, die die Öffnungen der Fächer einschließen und gleichmäßig beabstandet entlang des äußeren Umfangs des Stapelrads angeordnet sind, so dass die Öffnungen der Fächer gleichmäßig beabstandet entlang des äußeren Umfangs des Stapelrads angeordnet sind, wobeidie Stapelfinger innere Enden aufweisen, die derart angeordnet sind, dass die in Richtung des Mittelpunkts des Stapelrads liegenden Enden der Fächer derart angeordnet sind, dass sich zwischen zwei benachbarten Enden der Fächer ein Abstand in Rotationsrichtung des Stapelrads ergibt, der größer ist als die Abstände zwischen allen anderen benachbarten Enden der Fächer in Rotationsrichtung des Stapelrads.
Patent DE-102021002213-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal für ein Wertdokument, Wertdokument, Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals und Verfahren zur Prüfung eines Sicherheitsmerkmals
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B42D25/318
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmerkmal (11) für ein Wertdokument (10) mit mindestens einer Informationseinheit (14), wobei im Bereich der Informationseinheit (14) ein Lumineszenzstoff (20) eingerichtet zur Hervorhebung der Informationseinheit (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102021102019-A1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
Inventor: CHEN CHIA-YI
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugadapter, der einen Hauptkörper, ein Schwenkelement und eine Arretierstruktur umfasst, wobei der Hauptkörper einen Verbindungskanal aufweist, wobei das Schwenkelement an dem Hauptkörper angeordnet ist, wobei ein Antriebselement zwischen einer ersten und zweiten Position bewegt werden kann, wobei, wenn das Antriebselement auf der ersten Position befindet, das Antriebselement nicht in den Verbindungskanal einragt, wodurch das Schwenkelement relativ zu dem Hauptkörper schwenken kann, und wenn das Antriebselement auf der zweiten Position befindet, das Antriebselement in den Verbindungskanal einragt, wodurch das Schwenkelement nicht relativ zu dem Hauptkörper schwenken kann, und wobei das Antriebselement durch die Arretierstruktur positioniert ist.