baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102027-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Motorradanzug
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-06-18
Abstract: Mehrteiliger Motorradanzug mit einer Außenjacke (3) und einer Außenhose (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenjacke (1) und eine Innenhose (2) aus winddurchlässiger Kunstfaser vorgesehen sind, wobei die Außenjacke (3) und die Außenhose (4) aus einem regenundurchlässigen Verbundmaterial aus dreilagigem Laminat besteht und mindestens die Innenjacke (1) mit der Außenjacke (3) über mindestens einen Reißverschluss und/oder Druckknöpfe verbindbar ist.
Patent DE-202011103205-U1 (DE)
Title: Wärmedämmelement und Warmwasserspeicher
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-06-29
Abstract: Wärmedämmelement (1) für einen Warmwasserspeicher mit einem Behälter und wenigstens einer Außenwand, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmedämmelement (1) mehrschichtig aufgebaut ist und wenigstens ei0, 30, 40) aufweist, wobei die jeweils aneinander liegenden Schichten (10, 20, 30, 40) unterschiedliche Härten aufweisen.
Patent DE-202011110096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen wiederverwendbarer Behälter mit einer Flüssigkeit
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Flüssigkeitsbehälters (2) in einem Rezipienten (30) unter Vakuum, vorzugsweise eines Tintentanks und/oder einer Tintenpatrone, mit einer Flüssigkeit (8, 9, 10, 54), vorzugsweise einer Tinte, wobei der Flüssigkeitsbehälter (2) umfasst, – mindestens einen Speicherraum (5, 6, 7, 56), der ein poröses Element (3) zum Imprägnieren mit einer Flüssigkeit (8) aufweist, – mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (14, 15, 16, 57) mit Ventileinrichtung oder eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (14, 15, 16, 57) mit Einlasseinrichtung und Druckkopf und – mindestens eine Luftaustauschöffnung (17, 18, 19, 58), wobei die Vorrichtung (1) umfasst, – einen Rezipienten (30), bestehend aus einer Vakuumkammer (49) und einem Vorderfrontdeckel (48), – eine Zuleitungseinrichtung (23), bestehend aus mindestens einer Zuleitung (36, 39, 42, 51) die jeweils mit einem Ventil (37, 40, 43, 53) ausgestattet ist, – mindestens ein Flüssigkeitsreservoir (38, 41, 44, 50) – eine Verbindungseinrichtung (60), bestehend aus mindestens einer Verbindungsleitung...
Patent DE-202012004167-U1 (DE)
Title: Makrokugeln mit Füllung bevorzugt zum Verzehr bestimmt
IPC: A23P20/17
Filed: 2012-04-18
Abstract: Makrokugeln mit Füllung mit einer den Erfordernissen entsprechenden Ummantelung und/oder permeablen Haut versehene Kugeln von 3 mm bis 20 mm Durchmesser und mehr, dadurch gekennzeichnet, dass 1. sie, bevorzugt mit einer zum Verzehr geeigneten Substanz, einem Frucht- oder Sirupkonzentrat gefüllt und zum Verzehr bestimmt sind. 2. sie bei der Herstellung mit Hilfe von Alginat und Kalziumlaktat durch Eintauchverfahren hergestellt werden 3. sie auch hergestellt werden können durch eine Vorrichtung, wonach beispielsweise ein Gefäß mit Alginat und der Süßspeise/den Geschmacksträgern wenige Zentimeter über der kalziumlaktathaltigen Flüssigkeit angebracht wird 4. das Auslassen geschehen kann durch zwei gegeneinander verschiebbare Platten, wodurch Auslasslöcher im bestimmten Rhythmus geöffnet und geschlossen werden 5. die in der Flüssigkeit freigegebene Menge wegen ihrer Oberflächenspannung, Alginat in Zusammenarbeit mit Kalziumlaktat, eine Kugelform annimmt 6. ihre Größe abhängig ist von der Öffnungszeit der Platten und der Lochgröße und dem Füllstand des Behälters...
Patent DE-202012006714-U1 (DE)
Title: Entfernbares Kristall zur Entnahme innenliegender Objekte
IPC: B65D85/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet dadurch, dass es ein Kristall ist, der ein Objekt umgibt und mit dem Zweck auf das Objekt aufgebracht wurde, entfernt zu werden und das Objekt freizugeben.
Patent DE-202012010083-U1 (DE)
Title: Erdankerkralle
IPC: E01C5/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die besondere Form ein oder mehrere Großformate auf eine Erdankerkralle aufliegen.
Patent DE-202012010495-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung zum Erzeugen von Hohlräumen in einem Boden
IPC: A01B45/02
Filed: 2012-11-05
Abstract: Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) zum Erzeugen von Hohlräumen in einem Boden (32), mit – einem in Fahrtrichtung bewegbaren Maschinenrahmen (4), – mindestens einem in dem Maschinenrahmen (4) gelagerten Antrieb (20), der mindestens ein schwenkbar gelagertes Stechwerkzeug (34) im wesentlichen vertikal auf- und abbewegt, – wobei sich das Stechwerkzeug (34) vor dem Einstechen in den Boden in einer Ausgangslage unter einem vorgegebenen Einstechwinkel befindet und im Boden (32) aufgrund der Bewegung des Maschinenrahmens (4) in Fahrtrichtung eine die Auf- und Abbewegung überlagernde Schwenkbewegung um eine erste Schwenkachse (8) ausführt, – einer mit dem Stechwerkzeug (34) gekoppelten Rückholeinrichtung (12) aus einer Kolben-/Zylindereinheit mit einem auf die Kolbenstange (19) der Kolben-/Zylindereinheit einwirkendes Federelement (40), das das Stechwerkzeug nach dem Austritt aus dem Boden (32) zurück in die Ausgangslage überführt, und – einer Dämpfungseinrichtung (17), die den Stoß des Stechwerkzeuges (34) auf den Maschinenrahmen (4) beim Anschlagen gegen einen die Ausgangslage definierenden Anschlag dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass an dem äußeren freien Ende der Kolbenstange (19) mindestens ein seitlich auskragender Flansch (18) angeordnet ist, der mit mindestens einem an dem kolbenseitigen Ende der Zylindereinheit (14) in Axialrichtung gegenüberliegend angeordneten korrespondierenden Flansch (20) und mindestens einem zwischen den sich gegenüberliegenden Flanschen (18, 20) an dem einen oder dem anderen Flansch (18, 20) befestigten Dämpfungselement (16) die Dämpfungseinrichtung (17) bildet.
Patent DE-202012010600-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28F1/14
Filed: 2012-10-27
Abstract: Kühlkörper, umfassend einen Hauptkörper (12), der ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122) aufweist, wobei zwischen dem ersten Ende (121) und dem zweiten Ende (122) eine Längsrichtung (a) definiert wird, wobei zwischen dem ersten Ende (111) und dem zweiten Ende (112) Verbindungsteile (123) an der Umfangsseite des Hauptkörpers verteilt sind, eine Vielzahl von ersten Kühlrippen (13), die um den Hauptkörper (12) verteilt sind und jeweils einen ersten Verbindungsteil (131) für den Verbindungsteil (123) des Hauptkörpers (12) besitzen, wobei die ersten Verbindungsteile (131) der Kühlrippen (13) von dem ersten Ende (121) entlang der Längsrichtung (a) in die Verbindungsteile (123) bis das zweite Ende (122) geschoben werden.
Patent DE-202012100592-U1 (DE)
Title: Schutzbeschlag für einen Einbaurahmen
IPC: E06B3/96
Filed: 2012-02-22
Abstract: Schutzbeschlag für einen Einbaurahmen (1), der mittels eines in die Schenkel des Einbaurahmens eingelassenen Bürstenstreifens (5) in ein Fensterprofil abdichtend einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzbeschlag (3) eine Ecke des Einbaurahmens (1) soweit überdeckt, dass eine Knickstelle (13) der Bürstenstreifen (5) abgedeckt wird und ein Kantenschutz für den Einbaurahmen (1) gegeben ist.
Patent DE-202012100852-U1 (DE)
Title: Schienenstrang für insbesondere Einschienenhängebahnen
IPC: B61B5/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Schienenstrang für insbesondere Einschienenhängebahnen, mit wenigstens einer Profillaufschiene (1) aus einem ersten Metall, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine gegenüber der Profillaufschiene (1) elektrisch isolierte Opferanode (5) aus einem im Vergleich zum ersten Metall unedleren zweiten Metall vorgesehen ist.
Patent DE-202012102464-U1 (DE)
Title: Hammer
IPC: B25D1/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Hammer (1), insbesondere Beschlaghammer bestehend aus zumindest einem Hammerkopf (2) und einem mit dem Hammerkopf (2) verbundenen Hammerstiel (3), wobei der Hammerstiel (3) an seinem dem Hammerkopf (2) zugewandten Ende mit Federn (4) zur Aufnahme des Hammerkopfes (2) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hammerkopf (2) Fassungen (5) zur Aufnahme der Federn (4) des Hammerstiels (3) ausgebildet sind, wobei die Fassungen (5) zu den Federn (4) formschlüssig sind.
Patent DE-202012103754-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Bündelung von Kabeln in Automobilen
IPC: C09J7/30
Filed: 2012-10-01
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zur Bündelung von Kabeln in Automobilen, mit einem bandförmigen gewalzten Träger, und mit einer ein- oder beidseitig auf den Träger aufgebrachten Kleberbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als heiß kalandriertes Gewebe ausgebildet ist.
Patent DE-202013000884-U1 (DE)
Title: Wassersporthindernis zum Befahren mit einem Wassersportgerät
IPC: A63C19/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Schwimmfähiges Wassersporthindernis mit einer Rutschfläche zum Befahren mit einem Wassersportgerät, wobei das Wassersporthindernis als Hohlkörper ausgebildet ist, der mehrere Kunststoffplatten als Wände aufweist, die zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind, und von denen mindestens eine die Rutschfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffplatte(n), welche die Rutschfläche bildet bzw. bilden, auf der Unterseite eine oder mehrere Versteifungsleiste(n) aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-202013002677-U1 (DE)
Title: Dockingstation für einen Tablet-Computer
IPC: A47B97/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Dockingstation (10) für einen Tablet-Computer (12), mit:  – einem Sicherungsrahmen (14), in dem der Tablet-Computer (12) aufgenommen ist, und  – einem Sockel (10) mit einem Sockelelement (22) und einem Steckverbindungselement (24), wobei das Sockelelement (22) einen Aufnahmeschacht (56) zur Aufnahme des Sicherungsrahmens (14) aufweist, in dessen Bodenfläche (54) das Steckverbindungselement (24) zum elektrischen Verbinden durch eine Steckausnehmung (58) im Sicherungsrahmen (14) hindurch mit dem Tablet-Computer (12) angeordnet sowie ein Seildurchgangsloch (96) für ein Sicherungsseil (68) vorgesehen ist, das an einem Befestigungspunkt (70) des Sicherungsrahmens (14) befestigt ist,  wobei der Befestigungspunkt (70) für das Sicherungsseil (68) am Sicherungsrahmen (14) zu dem Seildurchgangsloch (96) sowie die Steckausnehmung (58) im Sicherungsrahmen (14) zu dem Steckverbindungselement (24) in der Bodenfläche (54) des Aufnahmeschachts (56) in einem Zustand, in welchem der Sicherungsrahmen (14) mit dem Tablet-Computer (12) im Sockelelement (22) eingesteckt ist, sich direkt gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202013007607-U1 (DE)
Title: Formstein aus Beton
IPC: E01F9/529
Filed: 2013-08-23
Abstract: Formstein aus Beton, der in Form eines quader- oder plattenförmigen Signalsteins insbesondere zur Verlegung an Straßenrändern o. dgl. Fahrflächen (F) vorgesehen und hier als eine Warneinrichtung wirksam ist, wobei der Formstein (1) an seiner Oberseite (9) eine zumindest jeweilige Querrinnen (2) bildende Profilierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die sich in Einbaulage des Formsteins (1) ausgehend von der zum Straßenrand (F') hin ausgerichteten ersten Längsseite (3) zur gegenüberliegenden Längsseite (4) erstreckende Profilierung als eine zumindest zwei unterschiedliche Auflagezonen definierende Leitstruktur (L, L') ausgebildet ist, derart, dass auf der Leitstruktur (L, L') abrollende Fahrzeugräder (R) ein mit deren Abstand zu den Längsseiten (3, 4) variierendes Rollgeräusch bewirken.
Patent DE-202013011370-U1 (DE)
Title: HF-abschirmende Verbindung in einer MRT-Schließvorrichtung
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-12-18
Abstract: In einer Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung (MRD) umfassend (a) eine Hauptlongitudinalachse mit einem distalen Ende und nahen Ende; (b) eine offene Bohrung, die entlang der besagten Achse erstreckt ist und von einer Öffnung abgeschlossen wird, die in dem besagten nahen Ende angeordnet ist; und (c) eine Verschlussvorrichtung, die geformt ist, zu der besagten Öffnung zu passen; eine HF-abschirmende Verbindung (RFSC), die Öffnungen hat, die geformt sind, um einen Durchgang von Schlauchmaterial von medizinischem Gerät von der äußeren Umgebung der besagten MRD zu dem Innenraum der besagten Bohrung zu erlauben, und die an der besagten Verschlussvorrichtung befestigt ist, wobei die besagte Verbindung gekennzeichnet ist durch eine Länge (l) und eine Breite (w), wobei das l:w-Verhältnis größer als ein vorbestimmter Wert n ist, wodurch eine HF-Abschirmung bereitgestellt wird.
Patent DE-202013011938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erweiterung des Messbereichs von Detektoren für Neutronen mit Energien kleiner gleich 10 MeV
IPC: G01N23/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Erweiterung des Messbereichs eines Detektors für Neutronen mit Energien ≤ 10 MeV, mindestens aufweisend eine Hülle, die mindestens den Körper des Detektors im Bereich eines Nachweiswinkels eines Nachweisgerätes des Detektors umhüllt, wobei – die Hülle und eine Oberfläche des Detektors einen Abstand aufweisen, der gering genug ist das Nachweisgerät des Detektors vermittels der Hülle vor einem Einfall von Streustrahlung abzuschirmen, – die Hülle aus einem Material gebildet ist, das einen Wirkungsquerschnitt bei Neutronenenergien von 100 MeV von σ ≥ 1,8 Barn aufweist, – ein Produkt aus dem Wirkungsquerschnitt σ und einer Teilchendichte n des Materials der Hülle und einer Wandstärke x der Hülle σMaterial·nMaterial·xWandstärke ≥ 0,06 ist und – die Wandstärke x der Hülle gering genug ist eine Selbstabsorption von Neutronen in der Hülle auszuschließen.
Patent DE-202013012770-U1 (DE)
Title: Kabelwickelband, insbesondere für den Motorenraum eines Automobils
IPC: H01B7/18
Filed: 2013-03-14
Abstract: Kabelwickelband, mit einem bandförmigen, aus Gewebe bestehenden Träger (1), der mindestens auf einer Seite mit einer selbstklebenden Klebeschicht (2) versehen ist, die aus einem Haftklebstoff besteht, wobei das Gewebe des Trägers (1) aus einem Garn (3a, 3b) besteht, welches aus einem Polyamidwerkstoff gebildet ist, welches im Gewebe des Trägers (1) Polyamid-Kettfäden und Polyamid-Schussfäden bildet und welches eine Garnstärke von mindestens 280 dtex aufweist, wobei das Garn (3a, 3b) aus 24 bis 80 Filamenten (4) gebildet ist und wobei das Kabelwickelband sowohl an einem Dorn mit 5 mm Durchmesser, als auch an einem Dorn mit 10 mm Durchmesser die Abriebklasse E gemäß LV 312 erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filamente (4) der Kettfäden und/oder der Schussfäden um eine mittlere Längsachse (X-X) des Garns (3a, 3b) miteinander verdreht sind, wobei die Filamente (4) eine Anzahl von Drehungen bezogen auf einen Meter Länge (T/m) im Bereich von 10 bis 400 aufweisen.
Patent DE-202013103324-U1 (DE)
Title: Zugfederklemme mit Drehkörper
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-07-24
Abstract: Zugfederklemme (1), insbesondere Reihenklemme, mit einer Stromschiene (9), einer Klemmfeder (2) zum Verklemmen eines elektrischen Leiters (4) an der Stromschiene (9), und einem Drehkörper (8) zum Öffnen der Klemmfeder (2), wobei der Drehkörper (8) um eine Drehachse (7) in eine Drehrichtung (71) drehbar ist, und eine Werkzeugaufnahme (81) für ein Betätigungswerkzeug (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (81) mittig im Drehkörper (8) angeordnet ist.
Patent DE-202014009602-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
IPC: F02M35/12
Filed: 2014-12-03
Abstract: Schalldämpfer für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Turboladermodul (2), das einen Durchgangskanal (20); eine Einlassschnittstelle (21), die, insbesondere lösbar, an einem Auslassstutzen (1) eines Turboladers der Brennkraftmaschine befestigbar, insbesondere befestigt, ist; und eine Auslassschnittstelle (22) aufweist, und mit einem Resonatormodul (3, 4), das einen Durchgangskanal (30, 40); wenigstens eine eigenständige Resonatorkammer (33, 43), die über wenigstens eine Drossel (34, 44) mit dem Durchgangskanal (30, 40) kommuniziert; eine Einlassschnittstelle (31, 41), die, insbesondere lösbar oder dauerhaft, an der Auslassschnittstelle (22) des Turboladermoduls (2) befestigbar, insbesondere befestigt, ist; und eine Auslassschnittstelle (32, 42) aufweist.
Patent DE-202014103242-U1 (DE)
Title: Magnetsensor
IPC: H01C13/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Magnetsensor mit einem Träger, auf dem eine elektrische Widerstandsbahn und in elektrischem Isolierabstand davon eine elektrische Leiterbahn ausgebildet sind, mit einem Stellglied und mit einem magnetisch daran gekoppelten Kontaktstück, das dem Stellglied folgend über die Bahnen bewegbar ist, mit der Widerstandsbahn in elektrischem Berührabgriffkontakt und mit der Leiterbahn in elektrischem Berührkontakt steht und die Bahnen signalstromführend elektrisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktstück einen monolithischen Rundkörper hat, der magnetkraftbewegt über den Träger (10) zu rollen geeignet ist und in elektrischem Rollkontakt mit der Widerstandsbahn (12) und der Leiterbahn (14) steht.
Patent DE-202015000287-U1 (DE)
Title: Polstermöbelsystem
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Polstermöbelsystem (100) mit mehreren verschiedenen Polstermöbeln (1a–1j) einer Polstermöbelserie (S), wobei jedes Polstermöbel (1a–1j) eine Rückenlehne (2) und einen Sitz (3) aufweist und die Polstermöbel (1a–1j) unterschiedliche, jedoch nicht verstellbare ergonomierelevante Eigenschaften (α, t, h, d) aufweisen.
Patent DE-202015001578-U1 (DE)
Title: Glas-/Regalbodenträger in Flachdübelform aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit integriertem höhenverstellbarem Gewindestift
IPC: A47B57/20
Filed: 2015-03-01
Abstract: „Glas-/Regalbodenträger in Flachdübelform” aus Holz, Kunststoff oder Metall, „mit integriertem, höhenverstellbarem Gewindestift”. dadurch gekennzeichnet, daß ein „Glas-/Regalbodenträger in Flachdübelform” aus Holz, Kunststoff oder Metall zum Einsatz kommt, durch den Einsatz als Glas-/Regalbodenhalter gekennzeichnet
Patent DE-202015003918-U1 (DE)
Title: Zweistahl-Bohrschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2015-05-29
Abstract: Zweistahl-Bohrschraube (10) mit einem Kopfteil (12), der einen Drehmomentübertragungsabschnitt (16) zum Antreiben der Schraube (10) aufweist, und mit einem mit dem Kopfteil (12) verbundenen Bohrteil (18), der eine gehärtete Schneide (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (12) aus einem Duplexstahl, insbesondere aus einem Lean-Duplexstahl hergestellt ist und dass der Bohrteil (18) aus einem nicht-martensitischen Kohlenstoffstahl hergestellt ist.
Patent DE-202015004388-U1 (DE)
Title: Krümelauffangbehälter mit einer Befestigungsvorrichtung
IPC: A47B13/16
Filed: 2015-06-20
Abstract: Krümelauffangbehälter (1) mit einer Befestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der, vorzugsweise beutel- oder tütenförmig ausgebildete, Krümelauffangbehälter (1) eine Auffangöffnung (3) aufweist, und dass die Befestiungsvorrichtung durch wenigstens eine Klemmvorrichtung (2) gebildet ist, mit der der Krümelauffangbehälter (1) mittels einer Klemmverbindung lösbar an einem Tisch, insbesondere an einer Tischplatte (6) eines Tisches, festlegbar ist.
Patent DE-202015004593-U1 (DE)
Title: Adapter bzw. Schlüssel mit automatischer Zentrierhilfe für Markisenantrieb (mobile Ausführung)
IPC: E04F10/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Antriebseinheit zum Antreiben von Aus- und Einfahrmechanismen an Sonnen- und Wetterschutzsystemen dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (2) eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme von Markisenösen (9) besitzt, um den Antrieb über ein mobiles Gerät, vorzugsweise Akku-Schrauber oder Bohrmaschine zu ermöglichen.
Patent DE-202015005616-U1 (DE)
Title: Greifwerkzeug und Greifvorrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Greifwerkzeug (1) zum Greifen eines Gegenstands (14), welches als 3D-Druckbauteil ausgebildet ist, und ein erstes zumindest bereichsweise nicht-geradliniges Greifwerkzeugteil (2) und ein zweites zumindest bereichsweise nicht-geradliniges Greifwerkzeugteil (3) aufweist, wobei die beiden Greifwerkzeugteile (2, 3) jeweils zumindest einen endseitigen Greifbereich (4, 5, 6, 7) aufweisen und die Greifwerkzeugteile (2, 3) mit einem nicht-geradlinigen Filmscharnier (8) derart bewegbar miteinander verbunden sind, dass bei einer durch eine Scharnierbewegung des Filmscharniers hervorgerufenen Relativbewegung (11) der Greifwerkzeugteile (2, 3) zueinander ein Aufeinanderzubewegen (12) oder ein Voneinanderwegbewegen (13) von den zum Greifen eines Gegenstands (14) vorgesehenen endseitigen Greifbereichen (4, 5, 6, 7) der Greifwerkzeugteile (2, 3) auftritt.
Patent DE-202015007875-U1 (DE)
Title: Bauteil mit in Nut integrierter Beleuchtung für (insbesondere fluoreszierende) Oberflächen
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Bauteil mit in einer Nut integrierter Lichtquelle (3) (Die Zahlen in Klammern beziehen sich auf die beigefügten Zeichnungen (Legende liegt bei)) zur Beleuchtung von angrenzenden Bauteilen/Oberflächen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Nut in die beleuchtenden Komponenten (1) (zum Beispiel Rahmen (1.1) des selben Bauteils) oder in die beleuchtenden Bauteile (1) (zum Beispiel (Seiten-)Wangen (1.2.), Korpuskränzen, Korpussen, Korpusböden (1.3.), Arbeitsplatten (1.4.), Dekorleisten, Fußleisten, Regalen, etc.), integriert ist.
Patent DE-202015009356-U1 (DE)
Title: Wechselstrombetriebene Beleuchtungsvorrichtung mit lichtemittierendem Element
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-04
Abstract: Wechselstrom(AC)-betriebene lichtemittierende Diode(LED)-Beleuchungsvorrichtung, umfassend: einen Dimmer (100) zum Erzeugen einer Phasenschnitt-AC-Spannung durch Phasenmodulation einer AC-Spannung entsprechend einem ausgewählten Dimmniveau; eine Gleichrichteinheit (120) zum Erzeugen einer Betriebsspannung durch Vollwellengleichrichten der Phasenschnitt-AC-Spannung, die von dem Dimmer eingespeist wird; eine Dimmniveauerfassungseinheit (140), die ein Dimmniveau entsprechend der Betriebsspannung erfasst; eine Phasenschnittbezugsfestsetzeinheit (150), die für den Vergleich mit dem erfassten Dimmniveau einen Phasenschnittbezugswert festsetzt; ein LED-Betriebsmodul (200), das eine Vielzahl von LED-Gruppen (300) steuert mit einem konstanten Strom durch Vergleichen des erfassten Dimmniveaus mit dem Phasenschnittbezugswert, wobei das LED-Betriebsmodul (200) eine LED Stromblockiereinheit (170) umfasst, die zum Blockieren des Versorgens eines Betriebsstroms an die Vielzahl von LED Gruppen eingerichtet ist, wenn das erfasste Dimmniveau geringer ist als der Phasenschnittbezugswert.
Patent DE-202015103460-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K11/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Ventiloberteil für eine einen Mischwasseraustritt und einen separaten Heißwasseraustritt aufweisende, mit einem Boiler in einem drucklosen System betreibbare Armatur, mit einem Kopfstück, das von einer Spindel mittig durchsetzt ist, über die eine Scheibensteuerung betätigbar ist, die eine Steuerscheibe umfasst, die relativ zu einer drehfest angeordneten Einlassscheibe drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassscheibe (4) zwei Kaltwasserzulaufbohrungen (42, 44), zwei Kaltwasserauslaufbohrungen (43, 45) und eine Heißwasserzulaufbohrung (41) aufweist, wobei die Steuerscheibe (3) eine Ausnehmung (32) aufweist, die zur Einstellung des Mischwassers mit einer ersten Kaltwasserzulaufbohrung (42) und der Heißwasserzulaufbohrung (41) in zumindest bereichsweise Überdeckung bringbar ist, wobei die Steuerscheibe (3) mit einem Verbindungskanal (31) versehen ist, welcher derart angeordnet ist, dass in einer Stellung der Steuerscheibe (3) mit bereichsweiser Überdeckung der Ausnehmung (32) mit der Heißwasserzulaufbohrung (41) die erste Kaltwasserauslaufbohrung (43) mit einem Kaltwasserzulauf verbunden ist und in einer weiteren Stellung der Steuerscheibe (3) ohne Überdeckung der Ausnehmung (32) mit einer Auslaufbohrung die zweite Kaltwasserauslaufbohrung (45) mit einem Kaltwasserzulauf verbunden ist.
Patent DE-202015104526-U1 (DE)
Title: Warenschrank
IPC: A47F3/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Warenschrank (1), der zumindest Folgendes aufweist: – zwei einander gegenüber liegende Seitenteile (2, 2´); – zwei Schranktüren (3, 3´); – ein automatisches Schloss zum automatischen Verriegeln der beiden Schranktüren (3, 3´).