baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Seitenwand-Oxidfilmen an einer Seitenwand einer Gateelektrode in einer Flash-Speicherzelle
Inventor: DONG CHA DEOK
IPC: H01L21/311
Filed: 2003-10-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Oxidationsprozess für einen Flashspeicher, mit den folgenden Schritten:  – sequenzielles Herstellen eines Tunneloxidfilms (12), eines ersten Polysiliciumfilms (14) und eines Unterlage-Nitridfilms auf einem Halbleitersubstrat (10);  – Ätzen des Unterlage-Nitridfilms, des ersten Polysiliciumfilms (14), des Tunneloxidfilms (12) und des Halbleitersubstrats (10) mittels eines Strukturierprozesses, um innerhalb des Halbleitersubstrats (10) einen Graben auszubilden;  – Abscheiden eines Oxidfilms (20) auf der gesamten Struktur einschließlich des Grabens, und anschließendes Polieren des Oxidfilms (20) in solcher Weise, dass der Unterlage-Nitridfilm freigelegt wird;  – Ätzen des Unterlage-Nitridfilms und anschließendes Abscheiden eines zweiten Polysiliciumfilms (16) auf der gesamten Struktur;  – Strukturieren des zweiten Polysiliciumfilms (16), um ein potenzialfreies Gate (18) auszubilden;  – Abscheiden eines dielektrischen Films (24) auf der gesamten Struktur entlang der Stufe derselben; und  – Herstellen eines Materialfilms auf einem Steuergate (30) auf dem dielektrischen Film (24), und anschließendes Ausführen eines Strukturierprozesses zum Ausbilden einer Gateelektrode; und...
Patent DE-10348642-B4 (DE)
Title: Handgriff zur Betätigung eines motorischen Hilfsantriebs
Inventor: ALBER MARKUS
IPC: A61G5/04
Filed: 2003-10-15
Granted: 2010-05-20
Abstract: Handgriff (10) zur Betätigung eines motorischen Hilfsantriebs für ein Kleinfahrzeug, der eine auf eine Steuereinrichtung des Motors des Hilfsantriebs einwirkende Betätigungswippe (11) aufweist, die entgegen einer Federkraft aus der Gleichgewichts-Ruhestellung in beide Schwenkrichtungen (30, 31) bewegbar ist, wobei eine Bewegung der Betätigungswippe (11) in die eine Schwenkrichtung (30) eine Vorwärtsbewegung des Hilfsantriebs und eine Bewegung in die andere Schwenkrichtung (31) eine Rückwärtsbewegung des Hilfsantriebs auslöst, wobei die Betätigungswippe (11) in den Handgriff (10) integriert ist, durch eine Hand umschließbar ist und mit der den Handgriff (10) umschließenden Hand bedienbar ist.
Patent DE-10356177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: PARK SEONG HWAN
IPC: H01L21/304
Filed: 2003-12-02
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiter-Vorrichtung, umfassend einen Prozess
des Formens eines Photoresist-Musters unter Verwendung einer Photoresistpolymerentferner-Zusammensetzung,
wobei die Zusammensetzung umfasst:  a) 5% bis 15% Schwefelsäure, bezogen
auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung;  b) 1% bis 5% Wasserstoffperoxid
oder 0,0001% bis 0,05% Ozon, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung,  c)
0,1% bis 5% Essigsäure,
bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung;  d) 0,0001%
bis 0,5% Ammoniumfluorid, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung;
und  e) als Restmenge Wasser.
Patent DE-10356616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Abkühlung von Probenahme- und Anschlussventilen an einem Bioreaktor
Inventor: KAMMERMEIER BERNHARD
IPC: G01N1/10
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur aktiven Abkühlung
von Probenahme- und Anschlussventilen und Leitungen an einem Bioreaktor,
dadurch gekennzeichnet, dass Reindampf einem gekühlten Vorlagebehältnis zugeleitet
und dort kondensiert wird, und das so entstandene hochreine, sterile und
gekühlte
Wasser über
eine Ventilanordnung durch heiße
Leitungsabschnitte und Ventile geleitet wird, und diese auf eine
prozessverträgliche
Temperatur gebracht werden.
Patent DE-19617100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konzentrationsbestimmung mittels Kontinuums-Atomabsorptionsspektroskopie
Inventor: WEISSE RENATE
IPC: G01N21/74
Filed: 1996-04-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Konzentrationsbestimmung mittels Atomabsorptionsspektrometrie,
welches ein Atomabsorptionsspektrometer verwendet, welches  a)
einen Kontinuumsstrahler als Strahlungsquelle,  b) ein hochauflösendes Spektrometer
als dispersives Element,  c) einen Detektor, der aus einer Vielzahl
von Detektorelementen besteht, enthält, gekennzeichnet durch  d)
Verfahrensschritte zur Ermittlung der spezifischen Absorption, die
eine Untergrundabsorption berücksichtigen, welche
eine breitbandige und eine schmalbandige Wellenlängenabhängigkeit aufweist, und in denen  i)
eine Strahlungsintensität
ohne Absorption I 0  für jedes Detektorelement vor
einem Atomisierungsschritt bestimmt wird und daraus für jedes
Detektorelement P und zu jedem Zeitpunkt t einer Atomisierung eine
unkorrigierte Extinktion A(P, t) = log(I 0 (P)/I(P,
t)) ermittelt wird;  ii) breitbandiger Untergrund und strukturierter
Untergrund, dessen Wellenlängenabhängigkeit
im mittleren Bandbreitenbereich liegt, ermittelt wird, indem eine
Funktion von mehreren Variablen und einer Wellenlänge angenommen wird,
die lokale Minima des Spektrums beschreibt, und deren Variablen
solange variiert werden, bis sich ein optimaler Korrelationskoeffizient
ergibt;  iii) der solchermaßen
ermittelte Untergrund von...
Patent DE-19627946-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Herstellen von flächigen Möbelteilen aus großen Platten
Inventor: EISOLD FRITZ
IPC: B27M3/18
Filed: 1996-07-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einrichtung
zum Bearbeiten von Platten, insbesondere zum Ausschneiden, Ausfräsen und/oder Bearbeiten
flächiger
Teile aus Platten, mit einem Tisch (1) zur Aufnahme einer Platte
(S), mit einer eine Bearbeitungseinheit und mit einer in einer ersten
Richtung (X-Richtung) entlang des Tisches (1) verschiebbaren Verschiebeeinrichtung
(7), wobei die Verschiebeeinrichtung (7) Mittel zum Fixieren des
Werkstücks
relativ zur Verschiebeeinrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel zum Fixieren des Werkstücks zumindest einen Greifer
(15 bis 18) umfassen, dass der Greifer (15 bis 18) an der Verschiebeeinrichtung
(7) vertikal verstellbar ist und derart ausgebildet ist, daß er eine
Endkante der Platte (S) fest fassen und bei Verschiebung der Verschiebeeinrichtung
(7) die Platte (S) auf dem Tisch (1) in X-Richtung hin und her verschieben kann,
dass eine Bearbeitungseinheit (50) in Nähe des anderen Endes des Tisches
(1) mit einem quer zur X-Richtung in einer zweiten Richtung (Y-Richtung)
hin und her verschiebbaren Bearbeitungsschlitten (54) vorgesehen
ist, und...
Patent DE-19634160-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: KOCH FRED
IPC: B66C23/84
Filed: 1996-08-23
Granted: 2008-06-26
Abstract: Hebevorrichtung,
insbesondere für eine
Tauchmotorpumpe, Tauchrührwerk,
ein loses Belüftungsgitter
oder dergleichen in Kläranlagen,
bestehend aus  einer Standsäule
(11);  einem an der Standsäule
(11) angelenkten Ausleger (18), der an der Standsäule (11)
seitlich verschwenkbar gelagert ist;  einer Einrichtung (23)
zur Verstellung der Neigung des Auslegers (18), wobei die Verstellung
der Neigung des Auslegers (18) durch eine am Ausleger (18) und an
der Standsäule
(11) befestigte Anschlagkette (23) bzw. Anschlagseil (26) erfolgt;
und aus  einer am Ausleger (18) montierten Seilwinde (20), von
der ein Hubseil (21) über
eine Umlenkrolle (25) am freien Ende des Auslegers (18) geführt ist;  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Ausleger (18) für ein seitliches Verschwenken
und Neigen über
ein Kugelgelenk (16) an der Standsäule (11) angelenkt ist.
Patent DE-19704332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von mindestens zwei Materialbahnen aus Papier oder Kunststoffolie
Inventor: BRINKMEIER FRIEDHELM
IPC: B65H23/10
Filed: 1997-02-05
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten von mindestens zwei Materialbahnen (5–5''') aus
Papier oder Kunststofffolie, vorzugsweise zum Herstellen von Schlauchabschnitten,  mit
mindestens zwei in je einer Abwickeleinrichtung (1, 1a) drehbar
gelagerten Materialrollen (2, 2a), von denen je eine aus Vorzugswalzen
(9, 10) oder -rollen bestehende Vorzugseinrichtung die Materialbahnen
abzieht und in die Vorrichtung (8) einzieht und  mit zwischen
jeder Abwickeleinrichtung und jeder Vorzugseinrichtung eine die
Bahnen separat abbremsende Bremseinrichtung (30),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Bremseinrichtung (30) eine Auflage- und Gleitfläche (32)
für die
von der in der zugehörigen
Abwickeleinrichtung gelagerten Materialrolle abgezogenen Materialbahn aufweist,
und  dass ein über
die Gesamtbreite der Auflage- und Gleitfläche sich erstreckender Träger (34)
mit einem Polster (35) vorgesehen ist, wobei jeder Träger (34)
in Führungen
(33) parallel zu der Auflage- und Gleitfläche (32) geführt und durch
Druckmittel-Kolben-Zylinder-Einheiten gegen diese anstellbar ist.
Patent DE-19717697-B4 (DE)
Title: Innenzahnradmaschine
Inventor: GRIESE KLAUS
IPC: F04C2/08
Filed: 1997-04-26
Granted: 2005-07-14
Abstract: Sichellose
Innenzahnradmaschine (10) (Pumpe oder Motor) mit einem Gehäuse (11),
das einen Zulauf (18), einen Ablauf (19) und einen Innenraum(12)
aufweist, mit einem in diesem Innenraum (12) angeordneten Triebwerk
(13), das aus einem innenverzahnten ersten Rad (14) und einem mit
diesem kämmenden
und zur Drehmomentübertragung
mit einer nach außen
ragenden Welle (16) zusammenwirkenden zweiten Rad (15) besteht und
mit Dichtungsanordnungen (22), die aus jeweils einem Dichtungselement
(24) und einer zugeordneten Profilnut (25) bestehen und die an den
Zahnköpfen
wenigstens eines der Räder
(14, 15) angeordnet sind, wobei die Dichtungselemente (24) jeweils
aus einem aus der Profilnut (25) hervortretenden Kopf (26) und einem
in der Profilnut (25) radial beweglich geführten Schaft (27) mit zwei
Seitenflanken (30,31) bestehen, der am vom Kopf (26) des Dichtungselements
(24) abgewandt liegenden Ende mit Hochdruck beaufschlagt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  wenigstens eine der beiden Seitenflanken
(30, 31) des Schaftes (27) der Dichtungselemente (24) auf...
Patent DE-19722023-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandeltes Eisenmaterial und Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Eisenmaterial
Inventor: IZAKI HIROSHI
IPC: C23C4/16
Filed: 1997-05-27
Granted: 2014-07-03
Abstract: Oberflächenbehandeltes Eisenmaterial, das auf seiner Oberfläche eine Beschichtung aus einer Aluminium-Mangan-Legierung zum Schutz vor Korrosion aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung auf der Oberfläche eines Gußeisenrohrs aus einer abgeschreckten Aluminiumlegierung besteht, deren Gehalt an Mangan 5 bis 25 Gew.-% beträgt, die einen Anteil von 0 bis 15 Gew.-% Silicium und/oder Magnesium aufweist und der übrige Anteil von Aluminium gebildet wird, wobei die Aluminiumlegierung so vorliegt, daß das Mangan und das Silicium und/oder das Magnesium als feste übersättigte Lösung in der Aluminiumphase vorliegen.
Patent DE-19722855-B4 (DE)
Title: Prüfanordnung für vorgefertigte Muffenkörper von Hochspannungskabeln und Verfahren zur Herrichtung der Prüfanordnung
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H02G1/14
Filed: 1997-05-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Anordnung zum Überprüfen des Teilentladungsverhaltens von vorgefertigten, elastisch aufweitbaren Muffenkörpern für kunststoffisolierte Hochspannungskabel, bestehend aus zwei an jeweils einem Ende mit einem Prüfendverschluss (12, 13) versehenen Teilstücken (10, 11) eines kunststoffisolierten Hochspannungskabels, die mit den anderen Enden innerhalb des zu prüfenden Muffenkörpers (1) steckbar miteinander verbunden sind, und aus einem den Muffenkörper (1) und die eingeführten Kabelenden gasdicht umgebenden, mit einem Druckgasanschluss (53) versehenen Gehäuse (5), wobei der Außendurchmesser der in den Muffenkörper eingeführten Kabelenden um nur max. 4% größer ist als der Innendurchmesser des vorgefertigten Muffenkörpers.
Patent DE-19730729-B4 (DE)
Title: Farbbilderzeugungsgerät und zugehöriges Farbbilderzeugungsverfahren
Inventor: ANZAI MASAYASU
IPC: G03G15/00
Filed: 1997-07-17
Granted: 2004-02-12
Abstract: Farbbilderzeugungsgerät, umfassend:  a1) eine Erzeugungsvorrichtung (3, 7) für ein latentes Bild zur Ausbildung eines latenten elektrostatischen Bildes, welches zumindest drei Pegel (?5, ?4, ?3) des elektrischen Potentials aufweist, auf einem Fotorezeptorkörper (2);  a2) wobei das latente Bild in mindestens einem ersten Abschnitt (48) ein erstes elektrisches Potential (Vo1), in mindestens einem zweiten Abschnitt (49) ein zweites elektrisches Potential (Vk1) und in mindestens einem dritten Abschnitt außerhalb des ersten bzw. zweiten Abschnittes (48, 49) ein Hintergrundpotential (Vh1) aufweist, wobei das erste Potential (Vo1) höher als das Hintergrundpotential (Vh1) und das zweite Potential (Vk1) niedriger als das Hintergrundpotential (Vh1) ist;  b1) eine Entwicklungsvorrichtung (12, 14) zum Entwickeln des ersten bzw. zweiten Abschnitts des latenten Bildes mit einem ersten bzw. zweiten verschiedenfarbigen Toner, dessen Polarität sich von jener des ersten bzw. zweiten Abschnitts des latenten Bildes unterscheidet, um zumindest ein zweifarbiges Tonerbild (48, 49) zu erzeugen;  b2) wobei die Entwicklungsvorrichtung (12, 14) eine erste Entwicklungsrolle (12) zur Anbringung des  ersten Toners an den ersten Abschnitt (Vol) und eine zweite Entwicklungsrolle (14) zur Rnbringung des zweiten Toners an den zweiten Abschnitt (Vk1) umfasst und wobei an die erste bzw. zweite Entwicklungsrolle (12) eine erste bzw. zweite Vorspannung (Vb1;Vb2) zum Aufbringen des entsprechenden Toners an den ersten bzw. zweiten Abschnitt angelegt wird, die größer bzw. kleiner als das Hintergrundpotential (Vh1) ist;  c) eine Randbild-Erfassungsvorrichtung zum Feststellen, ob der erste oder zweite Toner in einem Übergangsbereich (54) zwischen dem zweiten und dem dritten Abschnitt bzw. dem ersten und dem dritten Abschnitt anhaftet, mit:  – einer Oberflächenspannungs-Messeinrichtung (10) zum Messen der Oberflächenspannung (Vhn) in dem dritten Abschnitt auf dem Fotorezeptorkörper (2);  – einer Vergleichseinrichtung (11) zum Vergleichen der gemessenen Oberflächenspannung (Vhn) mit einem vorgegebenen Spannungsdifferenzwert (ΔVhm), bei dem der erste oder zweite Toner in einem Übergangsbereich (54) zwischen dem zweiten und dem dritten Abschnitt bzw, dem ersten und dem dritten Abschnitt anhaftet; und d) eine Steuervorrichtung zum Steuern des Beginns der Farbbilderzeugung auf dem Aufzeichnungsblatt, wenn  die Randbild-Erfassungsvorrichtung als Ergebnis des Vergleichs feststellt, dass die gemessene Oberflächenspannung (Vhn) kleiner als der vorgegebene Spannungsdifferenzwert (ΔVhm) ist.
Patent DE-19734112-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebsschlupfregelung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60K28/16
Filed: 1997-08-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Antriebsschlupfregelung bei Kraftfahrzeugen, bei welchen bei
Auftreten einer Durchdrehneigung an wenigstens einem Antriebsrad
ein Drehmoment einer Antriebseinheit reduziert wird, bei dem ein
maximal übertragbares
Moment (MAR) unter Berücksichtigung
von Betriebsgrößen des
Fahrzeugs und seiner Antriebseinheit berechnet wird, wobei bei Einsetzen
der Antriebsschlupfregelung das Moment (MA) auf das maximal übertragbare
Moment (MAR) reduziert wird, wobei das maximal übertragbare Moment (MAR) abhängig von
einer das Drehverhalten des Fahrzeugs bei einer Kurvenfahrt anzeigenden
Größe ist,
dadurch gekennzeichnet, daß aus
der das Drehverhalten des Fahrzeugs bei einer Kurvenfahrt anzeigenden
Größe das Kurvenwiderstandsmoment
(MWK) bestimmt wird, welches bei der Bildung des maximal übertragbaren
Moments (MAR) berücksichtigt
wird.
Patent DE-19810746-B4 (DE)
Title: Platine mit einer Schaltung zur Überwachung einer mehrzelligen Akkumulatorenbatterie
Inventor: BROHM THOMAS
IPC: H01M50/209
Filed: 1998-03-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: Platine
mit einer Schaltung zur Überwachung
einer mehrzelligen Akkumulatorenbatterie, deren Zellen und Polanschlüsse sich
in einer Ebene befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine
(1) durch Einschnitte (2) in Segmente unterteilt ist und durch Abtrennung
von Segmenten (3) an das Batteriemodul anpassbar ist, die einzelnen
Zellen (8) zugeordnet und an Polanschlusskontakten (4) mit deren
Polanschlüssen
(10) verbunden sind, wobei auf den Segmenten (3) ein Abgriff für die Temperatur und
die Spannung der Zellen vorhanden ist und mindestens ein Segment
(3) Datenleitungen zu gemeinsamen Ein- und Ausgängen (5) eines Datenbusses
besitzt.
Patent DE-19813804-B4 (DE)
Title: Stereoschallwandler mit phasengesteuerter Richtwirkung
Inventor: SCHIPPRITT THORSTEN
IPC: H04R5/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Stereoschallwandler,
ausgeführt
in Stereo-Mitte-Seitentechnik, bestehend aus mehreren Segmenten,
welche mit Elementarwandlern wie Lautsprechern oder Mikrophonkapseln
besetzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Elementarwandler Phasen-
oder Amplitudenphasensteuerfolgen unterliegen, dergestalt, daß sich eine über den
Frequenzbereich näherungsweise
konstante Richtwirkung ergibt.
Patent DE-19822193-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe
Inventor: HOHER MARKUS
IPC: B60K17/08
Filed: 1998-05-16
Granted: 2010-06-10
Abstract: Lastschaltgetriebe, beispielsweise ein stufenloses automatisches Lastschaltgetriebe, für Fahrzeuge, das Kupplungen und Bremsen in Form von Lamellenkupplungen bzw. Lamellenbremsen aufweist, die aus Lamellenpaketen bestehen, wobei alle äusseren Lamellen eines Lamellenpaketes von einem Aussenlamellenträger und alle inneren Lamellen eines Lamellenpaketes von einem Innenlamellenträger getragen werden und die durch Kolben eingerückt bzw. ausgerückt werden und das Getriebe anstelle der Lamellenkupplung bzw. Bremse für den Rückwärtsfahrbereich eine formschlüssige Kupplung aufweist, die im eingerückten Zustand das Haltemoment mittels Formschluss überträgt und die im ausgerückten Zustand frei drehbar und damit verlustfrei ist, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Kupplung als Lamellensynchronisierung ausgebildet ist und diese einen Druckraum mit einem darin verschiebbar gelagerten Kolben (1) aufweist, der durch eine Feder (11) in Richtung Ausrückstellung beaufschlagt wird sowie ein Lamellenpaket mit einem Aussenlamellenträger (2) und einem Innenlamellenträger (3) mit Reib- und Stahllamellen (4) und einer Feder (5), die einen Ring (8) beaufschlagt, der über ein Mitnahmeprofil auf einem sich...
Patent DE-19830732-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung, enthaltend mindestens einen die Blutfettwerte beeinflussenden Wirkstoff und seine Verwendung
Inventor: BERTHOLD ACHIM
IPC: A61K31/351
Filed: 1998-07-09
Granted: 2008-11-13
Abstract: Zubereitung
in Form eines transdermalen therapeutischen Systems, welches in
einer an der hautabgewandten Seite mit einer wirkstoffundurchlässigen Rückschicht
abdeckbaren selbstklebenden Matrixschicht mindestens einen die Blutfettwerte
beeinflussenden Wirkstoff sowie mindestens einen die Permeation
des Wirkstoffs durch die Haut fördernden
Hilfsstoff enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß  der
genannte Wirkstoff aus der Gruppe der Hydroxymethyl-Glutaryl-CoA-Reduktase hemmenden
Wirkstoffe ausgewählt
ist,  die selbstklebende Matrixschicht eine Masse auf der Basis von
Polyacrylat, Silikon, Polyisobutylen, Polyisopren, Polystyrol, Ethylen-Vinylacetat,
Kautschuk oder synthetischer Homo-, Co- oder Blockpolymere ist,
und  der genannte Hilfsstoff aus der Gruppe ausgewählt ist,
die aus Pyrrolidonderivaten, Fettsäuren, Fettalkoholen, Fettsäure-Estern,
Fett-Ethern, Paraffinderivaten, Terpenen, Ethylenglykolmonoalkylethern,
Polyoxyethylenalkylethern, Polyoxyethylenarylethern, Polyoxyethylenalkylestern,
Polyoxypropylenalkylethern, Propylenglykolfettsäurederivaten, Glycerinfettsäureestern,
Polysorbaten, Poloxameren, Dialkylsulfoxiden, Harnstoff und Harnstoff-Derivaten,
Glyzerin, nativen Ölen,
Laurocapramen, Phospholipiden, Amiden, Aminosäuren, N,N-Dimethylformamid,
N-Methylformamid, Acetoniden, Calciumthioglycolat, Propylenglycol,
Polyethylenglycol, Alkylsulfaten, Natriumlaurylsulfat, Tetrahydrofurfurylalkohol,
makrocyclischen Verbindungen und polaren Lösungsmitteln, insbesondere
Panthenol, besteht.
Patent DE-19925228-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Restwärmeanzeige und Verfahren zum Betrieb der Restwärmeanzeige
Inventor: PLANKL MANFRED
IPC: H05B3/74
Filed: 1999-06-01
Granted: 2007-11-15
Abstract: Gargerät mit im
eingeschaltetem Zustand heiß werdenden
Kochzonen (11), mit einer Restwärme-Warneinrichtung
(2), die bei an Netzspannung gelegtem Gargerät auf heiße Kochzonen (11) hinweist,
mit einem Zähler
(3), um bei an Netzspannung gelegtem Gargerät und Erreichen eines bestimmten
Zählerstandes
die Restwärme-Warneinrichtung (2)
einzuschalten und nach dem Abschalten des an Netzspannung liegenden
Gargeräts nach
Unterschreiten eines bestimmten Zählerstandes zeitverzögert abzuschalten,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gargerät einen
Netzspannungsdetektor (4) aufweist, der das Anliegen der Netzspannung
an dem Gargerät
detektiert, und die Restwärme-Warneinrichtung
(2) nach einer Netzspannungsunterbrechung zur Ausgabe eines Stromausfall-Warnsignals
ausgebildet ist.
Patent DE-19941686-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NISHINO YUTARO
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-09-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Aufhängevorrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug, umfassend:  einen Aufhängungsrahmen (2), anbringbar
an einer Kraftfahrzeug-Karosserie (20) in der Weise, dass er sich
in dessen Breitenrichtung zu beiden Seiten erstreckt;  ein Paar
Aufhängungsarme
(3), schwenkbar gelagert an den beiden Endabschnitten des Aufhängungsrahmens
(2);  ein Paar Radaufhängungen
(10), die sich in der Einbaulage von den Aufhängungsarmen (3) ausgehend nach
oben erstrecken;  ein Paar Aufhängungsträger (14), jeweils in Form einer
umgekehrten Schüssel
mit einem unteren Abschnitt, der an der Kraftfahrzeug-Karosserie
(20) zu befestigen ist, wobei die Aufhängungsträger (14) mit Deckenabschnitten
(26) ausgestattet sind, an denen die oberen Enden der Radaufhängungen
(10) fixiert sind;  eine Strebestange (15), die sich zwischen
den Aufhängungsträgern (14),
mit diesen betrieblich verbunden, erstreckt, wobei die Strebestange
(15) zwei Endabschnitte in Breitenrichtung der Kraftfahrzeug-Karosserie
(20) aufweist, die an dem Deckenabschnitt (26) der Aufhängungsträger (14)
fixiert sind; und  eine Dämpfungsplatte
(30), die an dem Deckenabschnitt (26) jedes...
Patent DE-19948384-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Bestimmen der komplexen Übertragungsfunktion eines Messgerätes
Inventor: BOSS HERMANN
IPC: G01R23/16
Filed: 1999-10-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anordnung
zum Bestimmen der komplexen Übertragungsfunktion
eines Meßgerätes mit
einer Einrichtung zum Einspeisen eines Linienspektrums und einer
Einrichtung (3, 4) zum Auswerten des am Ausgang des Meßgerätes (1)
entstehenden und mittels eines A/D-Wanders digitalisierten Ausgangssignals
in einem Rechner, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Erzeugen des
Linienspektrums ein Pulsgenerator (2) ist.
Patent DE-19955932-B4 (DE)
Title: Cyclobutan-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07C17/18
Filed: 1999-11-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Cyclobutan-Derivate der Formel IworinReinen unsubstituierten, einen mindestens einfach durch Halogen oder CN substituierten Alkylrest mit 1-12 C-Atomen, worin auch eine oder mehrere CH-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-,, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O- oder -CH=CH- so ersetzt sein können, daß Heteroatome nicht direkt verbunden sind,Q C=O, CFoder C=CXX,X, XH, Cl oder F,Y CH-R,RH,A, Aunabhängig voneinander einen, auch bei mehrfachem Auftreten, a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH-Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, b) 1,4-Phenylenrest,wobei die Reste a), b) und d) durch CN, Cl oder F substituiert sein können,Zbei mehrfachem Auftreten unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CHO-, -O-, -O-CH-, -CHCH-, -CH=CH-, -C≡C-, oder eine Einfachbindung, undm 1 oder 2 bedeutet.