baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103452-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bürsten für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Anordnung zum Bürsten für Tiere, wobei die Anordnung zum Bürsten eine Befestigungseinheit (3) zur Anbringung an einer Tragstruktur (2), einen Tragarm (4) zur Verbindung mit der Befestigungseinheit (3) in einer Einbauposition und eine drehbare Bürste (6) umfasst, die vom Tragarm (4) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (4) in einer Vielzahl von unterschiedlichen Aufbaupositionen in unterschiedlichen Höhen abnehmbar mit der Befestigungseinheit (3) verbunden werden kann.
Patent DE-202015106551-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Fleischhaken
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für Fleischhaken (4), in welcher zugeförderte, verschmutzte Fleischhaken (4) mittels einer Waschflüssigkeit reinigbar und aus welcher die Fleischhaken (4) dann sauber abförderbar sind, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) in ihrem unteren Teil als Wanne ausgeführt ist und wobei durch einen oberen Bereich der Reinigungsvorrichtung (1) ein Fleischhakenförderer (2) mit einem Fördererprofil (21) mit einer oberseitigen Hakengleitbahn (22) geführt ist, wobei mittels des Fleischhakenförderers (2) die Fleischhaken (4) durch den oberen Teil der Reinigungsvorrichtung (1) bewegbar sind, mit einer im oberen Teil der Reinigungsvorrichtung (1) angeordneten Waschdüsenanordnung, die durch wenigstens ein Waschdüsenrohr mit mehreren Waschdüsen gebildet ist, wobei das Waschdüsenrohr neben und/oder unter und/oder über einer Bewegungsbahn der Fleischhaken (4) durch die Reinigungsvorrichtung (1) verläuft und wobei durch die Waschdüsen die Waschflüssigkeit unter Druck in Form von Waschflüssigkeitsstrahlen auf die Fleischhaken (4) ausbringbar ist, und mit einem Spüldüsenrohr mit Spüldüsen, durch welche zum Abspülen von Waschflüssigkeitsresten von den Fleischhaken (4) eine Spülflüssigkeit unter Druck in Form von Spülflüssigkeitsstrahlen auf die Fleischhaken (4) ausbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigsten eine zusätzliche Spüldüse (3) in oder an dem Fördererprofil (21) und/oder in oder an der Hakengleitbahn (22) angeordnet ist und dass die wenigsten eine zusätzliche Spüldüse (3) eine in Richtung nach oben zu einer unterseitigen Gleitfläche (41) eines Hakenoberteils (40) von auf dem Fördererprofil (21) und der Hakengleitbahn (22) durch die Reinigungsvorrichtung (1) bewegten Fleischhaken (4) weisende Strahlrichtung aufweist.
Patent DE-202016005629-U1 (DE)
Title: Drehflügelvorrichtung zur Erzeugung visueller Reize
IPC: A63H29/10
Filed: 2016-09-14
Abstract: Drehflügelvorrichtung zur Erzeugung visueller Reize dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (4) eines Pendelrotors (1) einen Magneten (10) über der magnetisierbaren Kugel oder dem nach unten gerundeten spitzen Körper aus hartem magnetisierbaren Material (6) besitzt, der die magnetisierbare Kugel oder den nach unten gerundeten oder spitzen Körper aus hartem, magnetisierbaren Material (6) durch magnetische Anziehung senkrecht nach unten an eine mit dem Stator (2) verbundene harte, magnetisierbare Kugel oder einen nach oben gerundeten oder spitzen Körper aus hartem, magnetisierbaren Material (5) und oder Magneten im Führungsstab (9) magnetisch anzieht und zentriert, und der unterhalb in dem Führungsstab (12) aus nicht magnetisierbaren Material angeordnete Magnet (8) die Drehachse (4) durch magnetische Abstoßung zu einem achsial polarisierten Ringmagneten (7) den Pendelrotor (1) unten berührungsfrei zum Stator (2) positioniert.
Patent DE-202016006305-U1 (DE)
Title: Faltsystem für Tischaufsteller
IPC: G09F23/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Faltsystem für wiederholt mit einer einzigen Bewegung zusammenfaltbare und wieder aufklappbare Aufsteller, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Grundkonstruktion aus ringförmig an den Seiten zusammenhängenden Rechtecken besteht, von den zwei aneinander angrenzende faltbar mit einem Vieleck verbunden sind, welches selbst zwischen die Rechtecke gefaltet wird, wobei die Faltlinie durch die Kante verläuft, die durch die beiden verbundenen Rechtecke gebildet wird. Mindestens eines der freien Rechtecke hat an seiner Oberseite eine überragende Lasche, in der sich auf Höhe der sonstigen Oberkante eine Öffnung zur Aufnahme einer Haltelasche befindet. Die Haltelasche befindet sich an dem Vieleck und rastet in aufgefaltetem Zustand in den Schlitzen ein und hält so den Körper in Form. In aufgefaltetem Zustand bilden die Rechtecke die Seitenwände eines Körpers in Form dieses Vielecks, welches die Oberseite desselben Körpers ist.
Patent DE-202016006436-U1 (DE)
Title: Pumpengehäuse und Flüssigkeitspumpe mit Pumpengehäuse
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-10-13
Abstract: Pumpengehäuse für eine Flüssigkeitspumpe (1) umfassend einen Verbindungsabschnitt (20) zur Verbindung mit einem Motorgehäuse (3), eine Gehäusekammer (21), in welcher ein Laufrad (47) einer zwischen dem Pumpengehäuse (2) und dem Motorgehäuse (3) aufgenommenen Läufereinheit (41) einer Motorvorrichtung (4) anordenbar ist, einen koaxial zu einer idealen Drehachse (I) des Laufrads (47) angeordneten Zulaufstutzen (22), einen Ablaufstutzen (23) und einen spiralförmigen, in den Ablaufstutzen (23) mündenden Strömungskanal (24), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zulaufstutzen (22) ein Strömungsgleichrichter (7, 107) angeordnet ist, mittels welchem ein durch den Zulaufstutzen (22) strömender Fluidstrom in mehrere, voneinander getrennte, zumindest im Wesentlichen linear ausgerichtete Teilströme unterteilbar ist.
Patent DE-202016007101-U1 (DE)
Title: Fußantrieb handelsüblicher Handhebelpressen
IPC: F16C1/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: einen Bowdenzug zur Kraftübertragung zwischen Presse und Fußhebel.
Patent DE-202016100448-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden einer Klemmvorrichtung zum Halten eines oder mehrerer PV-Module sowie Anordnung umfassend eine oder mehrere PV-Module, eine oder mehrere solche Verbindungsvorrichtungen, und ein oder mehrere Klemmvorrichtungen zum Halten eines oder mehrerer der PV-Module
IPC: H02S20/23
Filed: 2016-01-29
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden einer Klemmvorrichtung (130) zum Halten eines oder mehrerer PV-Module (110, 110‘) mit einem Trapezblech (100), Wellblech (120), Blechdachziegel oder ähnlichem, umfassend eine Klemmvorrichtungsverbindungseinrichtung (95) zum Verbinden der Klemmvorrichtung (130) mit der Verbindungsvorrichtung (1), und ein erstes Halteelement (10) zum Befestigen der Verbindungsvorrichtung (1) an einer an eine Hochsicke (102) des Trapezblechs (100) angrenzenden Schrägseite (101, 110‘) des Trapezblechs (100), wobei das erste Halteelement (10) eine nicht-planare Form aufweist.
Patent DE-202016101913-U1 (DE)
Title: Kontaktierung eines flexiblen Leiterplattenstreifens durch eine Kontaktierbrücke
IPC: F21S4/24
Filed: 2016-04-12
Abstract: Flexibler Leiterplattenstreifen (1) mit – einer LED-Strecke (2) aufweisend elektrisch seriell verbundene LEDs (3); – wobei die LED-Strecke (2) mehrere LEDs (3) aufweist, die in einer Reihe in Längserstreckung des flexiblen Leiterplattenstreifens (1) auf dem flexiblen Leiterplattenstreifen (1) angeordnet sind; – wobei der flexible Leiterplattenstreifen (1) in eine Vielzahl von Abschnitten (A1, A2, A3, Ai, Aj) aufgeteilt ist und jeder Abschnitt (A1, A2, A3, Ai, Aj) eine vorbestimmten Anzahl an LEDs (3) umfasst, – wobei jeder Abschnitt (A1, A2, A3, Ai, Aj) wenigstens ein elektrisches Kontaktpaar (4) aufweisend zwei Kontaktierflächen (a1, b1, a2, b2, a3, b3, ai, bi, aj, bj) zur elektrischen Kontaktierung der in dem jeweiligen Abschnitt (A1, A2, A3, Ai, Aj) vorhandenen LEDs (3) umfasst; – wobei die zwei Kontaktierflächen (a1, b1, a2, b2, a3, b3, ai, bi, aj, bj) des wenigstens einen Kontaktpaares (4) in dem jeweiligen Abschnitt (A1, A2, A3, Ai, Aj) auf dem flexiblen Leiterplattenstreifen (1) derart angeordnet sind, dass die zwei Kontaktierflächen (a1, bi, a2, b2, a3, b3, ai, bi, aj, bj) durch wenigstens eine in Quererstreckung des flexiblen Leiterplattenstreifens (1) quer zu und vorzugsweise über dem flexiblen Leiterplattenstreifen (1) angeordnete Kontaktierbrücke (6) elektrisch kontaktierbar sind.
Patent DE-202016102184-U1 (DE)
Title: Unterlage für Patientenarmbänder
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Unterlage für ein Patientenarmband (1), die als eine auf der der Haut des Patienten zugewandten Seite des Armbands (1) anbringbare Polsterung (2) ausgeführt ist, wobei das Armband (1) aus Kunststoff besteht und einen Kennzeichnungsbereich (11) sowie eine erste Befestigungslasche (12) und eine zweite Befestigungslasche (13) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Kennzeichnungsbereichs (11) angeordnet und mit dem Kennzeichnungsbereich (11) einstückig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (2) eine flüssigkeitsresistente Softmanschette (21) ist, die über selbstklebende Eigenschaften verfügt.
Patent DE-202016103782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zumindest teilweise gleichzeitigen Bremsung und/oder Feststellung einer Mehrzahl an einer Unterseite eines Gerätewagens angeordneter Rollen
IPC: B62B5/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur zumindest teilweise gleichzeitigen Bremsung und/oder Feststellung einer Mehrzahl an einer Unterseite (12) eines Gerätewagens (11) angeordneter Rollen (13a, 13b), im Wesentlichen bestehend aus mindestens einer an der Unterseite (12) des Gerätewagens (11) angeordneten Fußbetätigungseinrichtung (14), welche über Betätigungsglieder (17) mit Brems-/Feststelleinrichtungen der Rollen (13a, 13b) wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Rollen (13a, 13b) und die dazwischen angeordnete Fußbetätigungseinrichtung (14) jeweils auf einzelnen Adapterplatten (16, 22) auf der Unterseite (12) auf einer ersten Achse (a) angeordnet sind, wodurch der Abstand zwischen der Fußbetätigungseinrichtung (14) und den in den Rollen (13a, 13b) angeordneten Brems-/Feststelleinrichtungen frei wählbar ist und dass die Adapterplatten (16) Führungskanäle für Betätigungsglieder (17) aufweisen, und die Führungskanäle (20) eine gemeinsame Längsmittelachse aufweisen.
Patent DE-202016106864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung sauerstoffempfindlicher Getränke
IPC: B01D19/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von sauerstoffempfindlichen Produkten, umfassend:einen Entgaser (100) mit einem Zulauf (2) für ein zu entgasendes Produkt; undeinen stromabwärts vom Entgaser angeordneten Karbonisierer (150) zum Karbonisieren des fertig entgasten Produkts;dadurch gekennzeichnet, dassder Entgaser (100) eine Strippgaszuleitung (5) zum direkten Einbringen eines Strippgases in einen Innenraum des Entgasers aufweist; undder Entgaser (100) und der Karbonisierer (150) mit einer gemeinsamen Quelle (170) für das Strippgas verbunden sind.
Patent DE-202017000438-U1 (DE)
Title: Brillenbügel und Brillengestell
IPC: G02C5/22
Filed: 2017-01-26
Abstract: Brillenbügel (1) mit einem Bügelkern (2) und einer diesen zumindest teilweise umgebenden Bügelhülse (3), wobei der Bügelkern (2) an seinem in die Bügelhülse (3) einführbaren Ende zwei aufspreizende Federelemente (7) aufweist, die eine in Spreizrichtung gerichtete Federkraft ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (7) an seinem distalen Ende ein Rastelement (10) aufweist, das in eine Ausnehmung (9) der Bügelhülse (3) lösbar eingreift.
Patent DE-202017001757-U1 (DE)
Title: Zahnzwischenraumreiniger
IPC: A46B9/04
Filed: 2017-04-01
Abstract: Das beantragte Gebrauchsmuster/Design ist gekennzeichnet durch: 1. Einen Bügel, bei dem zwischen beiden Eckpunkten eine Verbindung besteht, die aus einem oder mehreren nebeneinanderliegenden dünnen fadenartigen (1) und bürsten- bzw. flauschartigen Bereichen (2) besteht (s. Anlage 3, (1) und (2)). Der Bereich (2) kann dabei in der Dicke und Form stark variieren, so dass eine Anpassung an die Größe des individuellen Zahnzwischenraumes durch unterschiedliche Fertigungsgrößen möglich ist. (2) kann direkt in den Faden eingearbeitet bzw. mit diesem verbunden sein (z. B. alternierend 10 mm Faden und 10 mm Bürste). Es kann auch eine passende Hülse mit radialen Borsten, Bausch, Flausch o. a. auf den Faden (1) aufgezogen und an diesem befestigt werden, so dass alternierend Bereiche (1) und (2) entstehen.
Patent DE-202017004818-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug am Gummiseil mit Plüsch
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Geschützt werden soll ein Gegenstand in länglicher Form aus Schlauchband mit Gummiseil. Am Ende immer Plüsch mit oder einen Ball. Dies soll dem Hund das Beutegreifen in Bodenhöhe Erleichtern
Patent DE-202017100772-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (3), einer Sperrklinke (4) und mit einem metallischen Schließblech (5), wobei die Schlossfalle (3) um eine geometrische Schlossfallenachse (3a) und die Sperrklinke (4) um eine geometrische Sperrklinkenachse (4a) an dem Schließblech (5) schwenkbar gelagert sind, wobei die Schlossfalle (3) in eine Schließstellung, in der sie im montierten Zustand eine Haltekraft (F) auf ein Schließteil (9) ausübt, und in eine Offenstellung, in der sie das Schließteil (9) freigibt, bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) die in der Schließstellung befindliche Schlossfalle (3) gegen eine Verstellung in deren Öffnungsrichtung (10) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließblech (5) eine Blockierkontur (14) und die Schlossfalle (3) eine Gegenkontur (15) aufweisen, die im Normalfall außer Eingriff voneinander stehen und die durch eine, insbesondere auf einen Crashfall zurückgehende, vorbestimmte Verbiegung (V) des Schließblechs (5) in blockierenden Eingriff miteinander bringbar sind und dadurch eine Verstellung der Schlossfalle (3) in deren Öffnungsrichtung (10) blockiert wird.
Patent DE-202017101270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehlageausrichtung von Wellen
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Drehlageausrichtung einer Welle, wobei die Vorrichtung ein Fixierelement (1) zur Lageausrichtung der Welle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Fixierelement (1) ein koaxial entlang einer Achse A angeordnetes Zentrierelement (1.1) aufweist, wobei das Zentrierelement (1.1) mit einer Zentrierung (2.1) der Welle (2) in Eingriff bringbar ist und- dass das Fixierelement (1) wenigstens ein Konturelement (1.3) aufweist, welches mit wenigstens einem Formelement (2.3) der Welle (2) in Eingriff bringbar ist und /oder- dass die Welle (2) wenigstens ein Konturelement (1.3) aufweist, welches mit wenigstens einem Formelement (2.3) des Fixierelements (1) in Eingriff bringbar ist und- dass das Konturelement (1.3) eine Konturflanke (1.4) aufweist, die sich mit reproduzierbarer Genauigkeit an wenigstens einer Flanke (2.4) des wenigstens einen Formelements (2.3) der Welle (2) und/oder des Fixierelements (1) anlegen kann und- dass mittels der Konturflanke (1.4) eine durch wenigstens ein Spannelement (1.5) erzeugte Anlagekraft auf die wenigstens eine Formelementsflanke (2.4) mittels des wenigstens einen Spannelements (1.5) der Welle (2) und/oder des Fixierelements (1) übertragbar ist.
Patent DE-202017102212-U1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
IPC: F16F15/32
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ausgleichswelle (1) mit Rotationsachse (R) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, umfassend einen länglichen Grundkörper (2);- wobei am länglichen Grundkörper (2) zumindest ein Unwuchtabschnitt (3) vorgesehen ist, dessen Masseschwerpunkt (M) radial versetzt (V) außerhalb der Rotationsachse (R) der Ausgleichswelle (1) liegt;- wobei der Unwuchtabschnitt (3) einen Lageraufnahmeabschnitt (4) zur Lagerung eines Wälzlagers aufweist,- wobei der Lageraufnahmeabschnitt (4) aufweist• eine teilweise um die Rotationsachse (R) verlaufende Lagersitzfläche (40), und• axial beidseits der Lagersitzfläche (40) jeweils einen radialen Schultervorsprung (41, 42) zur axialen Anlage des Wälzlagers,- wobei wenigstens einer der Schultervorsprünge (41, 51) in axialer Verlängerung der Lagersitzfläche (40) eine wenigstens teilweise um die Rotationsachse (R) verlaufende definierte axiale Nut (5) aufweist, um einen radialen Hinterschnitt zur formschlüssigen Aufnahme eines Teilbereichs (60) eines Lagerinnenringes (6) eines Wälzlagers zu bilden.
Patent DE-202018000865-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleich für Schraubprozesse
IPC: F16D3/04
Filed: 2018-02-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum übertragen von Drehmomenten unter radialem Versatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangs- und Ausgangswellen einen radialen Versatz aufweisen können welcher durch die Vorrichtung ausgeglichen wird.
Patent DE-202018100351-U1 (DE)
Title: Flächenleuchte mit optimierter Bauhöhe
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-01-23
Abstract: Flächenleuchte (1) mit einem plattenförmigen Lichtleiterelement (40) sowie an zumindest einer Schmalseite (41) des Lichtleiterelements (40) angeordneten Leuchtmitteln, deren Licht über eine durch die Schmalseite (41) gebildete Lichteintrittsfläche in das Lichtleiterelement (40) eingekoppelt und über eine im Wesentlichen senkrecht zur Lichteintrittsfläche (41) ausgerichtete Lichtaustrittsfläche abgegeben wird,
 wobei an der der Lichtaustrittsfläche gegenüberliegenden Rückseite der Leuchte (1) zumindest ein Betriebsgerät (60) für die Leuchtmittel angeordnet ist,
 wobei die Leuchtmittel zumindest eine LED-Platine (10) umfassen, welche an der Lichteintrittsfläche (41) des Lichtleiterelements (40) im Wesentlichen senkrecht zur Lichtaustrittsfläche ausgerichtet angeordnet ist,
 und wobei eine elektrische Verbindung von dem Betriebsgerät (60) zu der LED-Platine (10) zumindest abschnittsweise eine Leiterplatte (80) erfolgt, welche an der Rückseite des Lichtleiterelements (40) angeordnet ist.
Patent DE-202018101888-U1 (DE)
Title: Spritzpistolenvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Eine Spritzpistolenvorrichtung, umfassend:einen Spritzpistolengriff, der mit einem Lufteinlassende und einem Luftauslassende versehen ist;einen Spritzpistolenrohrkörper, der mit dem Luftauslassende des Spritzpistolengriffs durchgängig verbunden ist, wobei ein Ende des Spritzpistolenrohrkörpers einen ersten Verbindungsabschnitt und das andere Ende einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt mit einer ersten Abdeckung kombiniert ist, wobei ein Drehmechanismus im Inneren des Spritzpistolenrohrkörpers angeordnet ist, wobei der Drehmechanismus mit einem Hohlrohrkörper verbunden ist, wobei sich ein nicht mit dem Drehmechanismus verbundenes Ende des Hohlrohrkörpers aus dem Spritzpistolenrohrkörper heraus erstreckt und sich innerhalb der ersten Abdeckung befindet, wobei ein Wassersaugrohr durch das Innere des Spritzpistolenrohrkörpers hindurchgeführt ist, wobei das Wassersaugrohr durch das Innere des Hohlrohrkörpers und des Spritzpistolenrohrkörpers hindurchgeführt ist; dadurch gekennzeichnet,dass ein Verbindungssitz zwischen dem Spritzpistolengriff und dem Spritzpistolenrohrkörper angeordnet und mit diesen verbunden ist, wobei der Verbindungssitz ein erstes verbindendes Rohr und ein zweites verbindendes Rohr aufweist, wobei ein Ende des ersten verbindenden Rohrs einen vierten Verbindungsabschnitt und das andere Ende einen fünften Verbindungsabschnitt aufweist, wobei ein sechster Verbindungsabschnitt zwischen dem vierten Verbindungsabschnitt unddem fünften Verbindungsabschnitt vorgesehen ist, wobei der vierte Verbindungsabschnitt mit dem Luftauslassende des Spritzpistolengriffs verbunden ist, wobei der fünfte Verbindungsabschnitt mit dem ersten Verbindungsabschnitt des Spritzpistolenrohrkörpers verbunden ist, wobei der Spritzpistolengriff, das erste verbindende Rohr und der Spritzpistolenrohrkörper miteinander durchgängig verbunden sind,wodurch ein Gasausgabe-Pfad gebildet ist, wobei das zweite verbindende Rohr auf der Außenseite des ersten verbindenden Rohrs ausgebildet und nicht mit dem ersten verbindenden Rohr durchgängig verbunden ist,wobei ein Ende des zweiten verbindenden Rohrs mit einem siebten Verbindungsabschnitt und das andere Ende mit einem achten Verbindungsabschnitt versehen ist, wobei der achte Verbindungsabschnitt und der fünfte Verbindungsabschnitt in die gleiche Richtung weisen undden fünften Verbindungsabschnitt umgeben, wobei der achte Verbindungsabschnitt mit einer zweiten Abdeckung verbunden ist, wobei die zweite Abdeckung außerhalb des Spritzpistolenrohrkörpers und der ersten Abdeckung angeordnet ist und diese beiden umfasst, wobei die zweite Abdeckung mit dem zweiten verbindenden Rohr durchgängig verbunden ist, wodurch ein Gaseinsaug-Pfad gebildet ist.
Patent DE-202018102263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entspannung und Entlastung eines Stütz- und Bewegungsapparats
IPC: A47C1/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Entspannung und Entlastung eines Stütz- und Bewegungsapparats, umfassend ein Basisteil, eine Rückenstütze, die im Winkel zum Basisteil ausgerichtet ist, und eine Fußstütze, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einem schwingenden Befestigungsblock versehen ist, der eine Schwingung der Rückenstütze relativ zur horizontalen Querachse in vertikaler Ebene gewährleistet, und wenigstens eine Blattfeder aufweist, die mit einem Ende am festen Basisteil, und mit dem anderen Ende an der Rückenstütze befestigt ist, und einen Schwenkwinkelbegrenzer, der in Form einer Blattfeder ausgebildet ist, die freitragend am Basisteil mit der Möglichkeit einer Zusammenwirkung mit der hinteren Oberfläche der Rückenstütze befestigt ist.
Patent DE-202018103714-U1 (DE)
Title: Tragetasche, die eine Verlängerung der Stromversorgungszeit ermöglicht
IPC: H05K5/03
Filed: 2018-06-29
Abstract: Eine Tragetasche, die eine Verlängerung der Stromversorgungszeit ermöglicht, umfassend:eine Tasche, wobei sich eine Anzeigefläche aus der Tasche erstreckt,wobei die Tasche mit einem Aufnahmeraum versehen ist;ein Gegengewichtselement, das in der inneren Zwischenschicht der Tasche angeordnet ist, wobei sich zwei Stützteile aus dem Gegengewichtselement erstrecken, wobei ein Bildschirm auf den beiden Stützteilen angeordnet ist, wobei die beiden Stützteile jeweils mit einem ersten Scharnieraufbau und einem zweiten Scharnieraufbau verbunden sind, wobei die beiden Stützteile und der Bildschirm an der Anzeigefläche angeordnet sind, wobei ein zweiter Aufnahmeraum zwischen den beiden Stützteilen vorgesehen ist; undeinen Akku, der in der inneren Zwischenschicht der Tasche im Aufnahmeraum oder aber in der inneren Zwischenschicht der Tasche im zweiten Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei der Akku elektrisch mit einer Aufladungsvorrichtung verbunden ist, wobei die Aufladungsvorrichtung in der inneren Zwischenschicht der Tasche fest angeordnet ist.
Patent DE-202018103776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines dauerhaften Befestigungspunktes an einem Baum
IPC: F16B35/00
Filed: 2018-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines dauerhaften Befestigungspunktes an einem Baum
 mit einem Verankerungsabschnitt (2, 12, 32), mit welchem die Vorrichtung in den Stamm eines Baumes (41) aufgenommen wird,
 mit einem sich entlang einer Längsachse (9, 19, 39) der Vorrichtung erstreckenden Verankerungsschaft (3, 13, 33) des Verankerungsabschnitts (2, 12, 32),
 mit einem Gewinde des Verankerungsschaftes (3, 13, 33),
 mit einem an dem Verankerungsabschnitt (2, 12, 32) angeordneten, der Umwallung durch den Baum dienenden Umwallungsabschnitt (5, 15, 35), welcher einen größeren Durchmesser aufweist als der Verankerungsschaft (3, 13, 33) und welcher beim Befestigen der Vorrichtung an dem Baum (41) außerhalb des Stamms angeordnet ist, mit einem an dem Umwallungsabschnitt (5, 15, 35) angeordneten Befestigungsabschnitt (6, 16, 36), welcher den Befestigungspunkt aufweist oder eine den Befestigungspunkt aufweisende Befestigungseinrichtung aufnimmt.
Patent DE-202018105809-U1 (DE)
Title: Schraubenaufbau
IPC: F16B39/28
Filed: 2018-10-10
Abstract: Schraubenaufbau mit einem Schraubelement (1), das einen Gewindeabschnitt (111, 121) aufweist, wobei eine Magnetschicht (112, 122) oberflächlich an dem Gewindeabschnitt (111, 121) ausgebildet ist.