baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19919408-B4 (DE)
Title: Membranspannfutter
Inventor: REHM FRITZ
IPC: B23B31/107
Filed: 1999-04-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Membranspannfutter
(1) mit in einem Futterkörper
(2) eingesetzten auf ein einzuspannendes Werkstück (10) einwirkenden Spannbacken
(3), die mit einer an der Stirnfläche (11) des Futterkörpers (2)
in dessen äußeren Bereich
befestigten und durch ein zentrisch angeordnetes axial verschiebbares
Betätigungsglied
(5) verformbaren Membran (4) über
an dieser abgestützte
Backenträger
(6) trieblich verbunden sind, und wobei in Ausnehmungen (7) des
Futterkörpers
(2) den Spannbacken (3) zugeordnete Gegengewichte (8) eingesetzt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (3) jeweils mit
einem abgesetzten in Richtung des Futterkörpers (2) axial gerichteten
und achsparallel zu diesem verlaufenden Ansatzstück (23) versehen sind, die
in in den Gegengewichten (8) eingearbeiteten Freisparungen (26)
gehalten sind, und dass die Spannbacken (3) mittels in die Ansatzstücke (23)
eingreifender und in deren Achsrichtung wirkender Schnellspanneinrichtungen
(31) zusammen mit den Backenträgern
(6) und der Membran (3) sowie den Gegengewichten (8) verspannbar
sind.
Patent DE-19922136-B4 (DE)
Title: Magnetfeld-Erfassungselement und Magnetfeld-Erfassungseinrichtung
Inventor: TAGUCHI MOTOHISA
IPC: H01L43/08
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Magnetfeld-Erfassungselement
(28), umfassend:  a) eine Unterschicht (2), die auf einem Substrat
(1) gebildet ist;  b) ein GMR-Element (7), das auf der Unterschicht
(2) gebildet ist, zum Erfassen einer Änderung eines Magnetfelds; und  c)
eine integrierte Schaltung (3), die auf der Unterschicht (2) gebildet
ist, zum Ausführen
einer vorgegebenen arithmetischen Verarbeitung auf Grundlage einer Änderung
eines Magnetfelds, das von dem GMR-Element (7) erfasst wird, wobei
das GMR-Element
(7) und die integrierte Schaltung (3) auf der gleichen Oberfläche der
Unterschicht (2) gebildet sind,  wobei ein Metallfilm (4), der
auf der Unterschicht (2) zum Bilden der integrierten Schaltung (3)
gebildet ist, und der nicht in einem Bereich zum Bilden der integrierten
Schaltung (3) angeordnet ist, zum Bilden einer ersten Verdrahtung
(6) zum Verbinden des GMR-Elements (7) und der integrierten Schaltung
(3) mit einem Muster versehen ist.
Patent DE-19926505-B4 (DE)
Title: Schaltung und Betriebsverfahren für einen NOx-Meßaufnehmer
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/419
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schaltung für einen eine NOx-Konzentration in einem Gas erfassenden Meßaufnehmer (1) mit einer dem zu messenden Gas ausgesetzten Außenelektrode (6), einer ersten Mcßzelle (4), einer zweiten Meßzelle (8), die mit der ersten Meßzelle (4) verbunden ist, und einer Referenzelektrode (11), die Umgebungsluft ausgesetzt ist, welche Schaltung aufweist:  – eine erste Schaltkreisanordnung, die in der ersten Meßzelle (4) mit einem ersten Pumpstrom (IP0) eine andere Sauerstoffkonzentration als im zu messenden Gas einstellt, und  – eine zweite Schaltkreisanordnung, die in der zweiten Meßzelle (8) mit einem zweiten Pumpstrom (IP1) eine andere Sauerstoffkonzentration als in der ersten Meßzelle (4) einregelt, gekennzeichnet durch  – ein Differenzglied (C1), das eine Regelabweichung (IP1_D) zwischen dem Istwert des zweiten Pumpstroms (IP1) in der zweiten Schaltkreisanordnung und einem Sollwert (IP1_S) für diesen zweiten Pumpstrom (IP1) bestimmt, und  – ein Stellglied (UI0), das abhängig von der Regelabweichung (IP1– D) den ersten Pumpstrom (IP0) einstellt.
Patent DE-19946998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abkühlung eines metallischen Pressbolzens oder Stangenabschnitts
Inventor: KRAMER CARL
IPC: B21J1/06
Filed: 1999-09-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Abkühlung
eines metallischen Pressbolzens (1) oder – bei Verwendung einer Warmschere – eines
Stangenabschnitts, vorzugsweise aus einer Leichtmetall-Legierung,
mit einem Kühlfluid
vor dem Pressvorgang sowohl insgesamt als auch zur Erzielung einer
Temperaturverteilung längs
der Bolzenachse  a) mit einer Kühlvorrichtung mit ringförmigen Anordnungen von
Einzeldüsen
(2),  b) deren Achsen radial zur Bolzenachse gerichtet und die einzeln
oder in Gruppen mit unterschiedlichen Drücken und/oder unterschiedlichen
Einschaltzeiten betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  c)
sich der Pressbolzen (1) mit horizontal ausgerichteter Bolzenachse
während
des Kühlvorgangs
in einer festen Position in der Kühlvorrichtung befindet, und
dass  d) sich an die Kühlzeit
eine Zeitspanne zum radialen Temperaturausgleich in dem Bolzen (1)
anschließt.
Patent DE-19960417-B4 (DE)
Title: Einbaukonstruktion für Fensterelemente mit variablen Winkeln
Inventor: RANZIGER NORBERT
IPC: E06B1/36
Filed: 1999-12-15
Granted: 2015-03-05
Abstract: Einbaukonstruktion für Fensterelemente mit variablen Winkeln mit einer Metallsäule zum Festlegen und Halten der Fensterrahmen in einer abgewinkelten Stellung im Mauerwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallsäule (1) so im Winkel des Mauerwerks verankert ist, dass sie keine Verbindung zu einer Metallfensterbank (10) besitzt, dass die Metallsäule (1) von einem inneren Kunststoffrohr (2) und einem äußeren Kunststoffrohr (3) umgeben ist, wobei das innere Kunststoffrohr (2) im seinem Inneren Erhebungen (4) besitzt, mit denen es an der Metallsäule (1) abgestützt ist, und das äußere Kunststoffrohr (3) exzentrisch zur Metallsäule (1) entlang der Winkelhalbierenden (11) des Winkels im Mauerwerk nach außen verschoben ist und durch entsprechende unterschiedlich lange Abstandsstreben (5), die sich an dem inneren Kunststoffrohr (2) befinden, von dem inneren Kunststoffrohr (2) beabstandet ist, und dass die Fensterrahmen (6) in Richtung der beiden Schenkel des Winkels im Mauerwerk an dem äußeren Kunststoffrohr (3) befestigt sind.
Patent AU-2012100465-B4 (AU)
Title: Health assessment by remote physical examination
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G16H40/63
Filed: 2012-04-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: A health assessment server allows people to conduct their own physical examinations using one or more medical measurement devices that are bound to one or more user devices. The user uses the medical measurement devices herself and submits the results to the health assessment server through a computer network such as the Internet, either directly from the medical measurement devices or through the user devices. The health assessment server determines an improved health state of the user at which benefits accrue to the user and periodically requests updated health attributes to measure progress toward the improved health state and projecting time until the improved health state is achieved.
Patent DE-102004005242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur plasmabasierten Erzeugung intensiver kurzwelliger Strahlung
Inventor: GAEBEL KAI
IPC: H01L21/027
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur plasmabasierten Erzeugung weicher Röntgenstrahlung, insbesondere
zur Erzeugung extrem ultravioletter (EUV-) Strahlung, bei dem ein
reproduzierbar bereitgestellter Targetstrom aus definierten Abschnitten
mit einem gepulsten Hochenergiestrahl zur Anregung eines Strahlung
emittierenden Plasmas in Wechselwirkung gebracht wird, wobei die
Wechselwirkung zur Erzeugung eines Strahlung emittierenden Plasmas führt, dadurch
gekennzeichnet, dass  – auf
den Targetstrom örtlich
vor der Wechselwirkung mit dem Hochenergiestrahl (31) ein zusätzlicher
Energiestrahl (32) gerichtet wird, durch den der Targetstrom (2)
mit gegenüber
dem Hochenergiestrahl (31) wesentlich schwächeren Energieimpulsen beaufschlagt
wird, um den Targetstrom (2) in einen ersten Abschnitt (21) und
mindestens einen zweiten Abschnitt (22) zu unterteilen, wobei der
Targetstrom (2) an einem Wechselwirkungspunkt innerhalb des zweiten
Abschnitts (22) durch den Hochenergiestrahl (31) zur Erzeugung eines
heißen,
strahlendes Plasmas (4) angeregt wird, und  – der erste Abschnitt vom Targetgenerator
(1) als ein kontinuierlicher Targetstrahl (21) mit geringer Divergenz
erzeugt wird und der zweite Abschnitt (22) vom...
Patent DE-102004006503-B4 (DE)
Title: Verschluß
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: E05C19/02
Filed: 2004-02-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verschluß mit einem Riegel (1), der an einem ersten Gehäuseteil (9) befestigt ist und der aufweist – ein Bedienelement (2), – eine Achsbohrung (3), – eine Sperrklinke (4) wobei der Riegel (1) an der Achsbohrung (3) drehbar gelagert ist, und um die Achsbohrung (3) das Bedienelement (2) und die Sperrklinke (4) in einem Winkel zueinander angeordnet sind, und – einem Rastelement (5), das an einem zweiten Gehäuseteil (10) befestigt ist und das aufweist – ein Widerlager (6) für die Sperrklinke (4) des Riegels (1), – zumindest eine Klemmnase (7) und – eine Anlaufschräge (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement einen Hinterschnitt (8) aufweist, welcher auf der dem Widerlager (6) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und eingerichtet ist, Haltekräfte des ersten Gehäuseteiles (9) in einer Endposition aufzunehmen, wobei der Riegel in dieser Endposition in dem Widerlager aufgenommen ist.
Patent DE-102004011180-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher mit einer vorderen Halterung versehen ist
Inventor: KAYAMA SHINOBU
IPC: H01R13/436
Filed: 2004-03-08
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verbinder,
umfassend:  einen Gehäusekörper, umfassend:  eine
Trennwand zum Definieren einer Vielzahl von Kammern, welche geeignet
gestaltet sind, um Anschlüsse
aufzunehmen, welche von einem hinteren Endabschnitt des Gehäusekörpers her
eingeführt
werden, wobei die Trennwand mit einem vertieften Abschnitt ausgebildet
ist; und  ein Paar gegenüberliegender
Seitenwände
und eine untere Wand, welche die Seitenwände verbindet, zum Definieren eines
vertieften Raums an einem vorderen Endabschnitt des Gehäusekörpers, so
daß vordere
Enden der Anschlüsse,
welche in den Kammern aufgenommen sind, darin nach außen freiliegend
angeordnet sind, wobei jede der Seitenwände mit einem vertieften Abschnitt
ausgebildet ist; und  eine vordere Halterung, welche in Paßverbindung
in einer ersten Richtung in dem vertieften Raum angebracht ist,
um die freiliegenden vorderen Enden der Anschlüsse zu bedecken, wobei die
vordere Halterung umfaßt:  ein
Paar erster Vorsprünge,
wobei jeder davon mit einer ersten ebenen Stirnfläche ausgebildet
ist, welche in eine zweite Richtung weist, welche der ersten...
Patent DE-102004013078-B4 (DE)
Title: Mischeinrichtung für Flüssigkeiten in flexiblen Einwegbehältern
Inventor: MENNENGA HEYO
IPC: C12M1/42
Filed: 2004-03-17
Granted: 2010-12-09
Abstract: Mischeinrichtung für Flüssigkeiten in flexiblen Einwegbehältern (1), gekennzeichnet dadurch, dass wenigstens eine mit mindestens einer Mischerplatte (3) ausgerüstete Stange (4) eines Vibrationsmischers und eine Wand des flexiblen Einwehbehälters (1) verbunden sind, wobei sich die mindestens eine Mischerplatte (3) der wenigstens einen Stange (4) des Vibrationsmischers in dem flexiblen Einwegbehälter (1) befindet und diese Wand des flexiblen Einwegbehälters (1) vibrierbar ist.
Patent DE-102004023151-B4 (DE)
Title: Planetary gear system used in a wind power installation comprises a support section which is positioned off-center relative to the central traverse plane of the planetary wheel
Inventor: DIEKHANS GERHARD
IPC: F16H1/28
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: Planetary gear system (1) comprises a support section (18, 18a) which is positioned off-center relative to the central traverse plane of the planetary wheel (6). - Preferred Features: The support section is arranged in the region of the longitudinal section of the frame axle (19). The support section is formed on a sleeve (17). The frame axle and the sleeve are connected to each other in the region of the support section.
Patent DE-102004028042-B4 (DE)
Title: Bearing arrangement for axial piston pump, has second and third bearing rings connected by synthetic body and formed through injection molding process
Inventor: FALTUS BARBARA
IPC: F16C19/54
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: The arrangement (1) has first bearing ring (2) rotating around a rotation axis (3), second bearing ring (6) parallel to the first bearing ring, third bearing ring (8) connected to the second bearing ring, and fourth bearing ring (11) parallel to the third bearing ring. The second and third bearing rings are connected by a synthetic body (13) and formed through injection molding process. - The first and second bearing rings are respectively formed with a first path (4) and a second path (7) for the movement of a roller (5). The third and fourth bearing rings are respectively formed with a third path (9) and a fourth path (12) for the movement of another roller (10). The third bearing ring is arranged under a tilting bracket with respect to the rotation axis. The rollers are respectively arranged between the first and second bearing rings and between the third and fourth bearing rings.
Patent DE-102004029023-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Detektor zum Erfassen eines durch ein Leistungshalbleiterbauteil fliessenden Schaltungshauptstroms
Inventor: IWAGAMI TORU
IPC: H01L23/34
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Leistungshalbleitermodul
(2; 2a) mit einem Detektor (12; 12b; 12c; 12e) zum Erfassen eines durch
ein Leistungshalbleiterbauteil fließenden Schaltungshauptstroms,
wobei der Detektor umfasst:  – eine erste und eine zweite
Schaltungs-Leiterstruktur (14, 15; 14b, 15b; 14c, 15c; 14e, 15e);  – einen
Kontaktierungsdraht (16; 16C, 16D), der an einer ersten und einer
zweiten Kontaktierungsstelle (C, D) mit dem ersten bzw. zweiten
Schaltungs-Leiterstruktur
verbunden ist; und  – ein
Paar von Kontakt-Leiterstrukturen (18, 19; 18b, 19b; 18c, 19c; 18e,
19e), die von aus der Nähe
der ersten und zweiten Kontaktierungsstelle der ersten und zweiten
Schaltungs-Leiterstruktur herausgeführt sind,  wobei der Detektor
dazu ausgelegt ist, einen Potentialunterschied zwischen dem Paar
von Kontakt-Leiterstrukturen zu erfassen, der dadurch entsteht,
dass ein Schaltungshauptstrom durch die erste Schaltungs-Leiterstruktur,
den Kontaktierungsdraht und dann durch die zweite Schaltungs-Leiterstruktur
fließt,
um einen Potentialunterschied im Kontaktierungsdraht zu erfassen.
Patent DE-102004030591-B4 (DE)
Title: Magnetischer Speicher, der Veränderungen zwischen einem ersten und einem zweiten Widerstandszustand einer Speicherzelle erfasst
Inventor: SMITH KENNETH KAY
IPC: G11C11/14
Filed: 2004-06-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Ein magnetischer Speicher (10) mit folgenden Merkmalen:  einer Speicherzelle (14), die einen ersten und einen zweiten Widerstandszustand aufweist;  einem ersten und einem zweiten Schreibleiter (16a, 18a), die konfiguriert sind, um einen ersten und einen zweiten Strom (Ix, Iy) zu leiten, um die Speicherzelle zwischen dem ersten und dem zweiten Widerstandszustand zu verändern, wobei der erste und der zweite Schreibleiter in einer ersten und einer zweiten Richtung geführt sind und die Speicherzelle schneiden;  einem ersten und einem zweiten Erfassungsleiter (16b, 18b), die konfiguriert sind, um einen Erfassungsstrom durch die Speicherzelle zu leiten; und  einer Erfassungsschaltung (52), die mit dem zweiten Erfassungsleiter gekoppelt ist und konfiguriert ist, um die Veränderung zwischen dem ersten und dem zweiten Widerstandszustand zu erfassen durch ein Erfassen einer Veränderung an dem Erfassungsstrom durch die Speicherzelle, die der Veränderung zwischen dem ersten und dem zweiten Widerstandszustand entspricht,  wobei, wenn beim Schreiben der Speicherzelle...
Patent DE-102004035372-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit verschwenkbaren Dachsegmenten
Inventor: KOBIELA ANDREAS
IPC: B60J7/04
Filed: 2004-07-21
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verstellbares
Fahrzeugdach (1, 37) mit zumindest zwei zwischen einer Öffnungsposition
und einer Schließposition
verstellbaren Dachsegmenten (3, 5), die in der Schließposition
bezogen auf die Fahrzeuglängsachse
parallel zueinander liegend symmetrisch zu einer karosseriefesten
Mittelstrebe (33) angeordnet und jeweils im Wesentlichen parallel
zur Fahrzeuglängsachse
translatorisch verlagerbar sind, wobei die Dachsegmente (3, 5) jeweils
ein integriertes Rahmenelement (27, 29) aufweisen, das gemeinsam
mit den Dachsegmenten (3, 5) verlagerbar ist und nur in der Schließposition
zumindest jeweils einen Teil eines linken bzw. rechten Dachseitenrahmens
(23, 25) des Fahrzeugs bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelstrebe
(33) Führungselemente
und eine Verstelleinheit (36) für
die Dachsegmente (3, 5) aufweist und die Dachsegmente (3, 5) flächengleich
zur Mittelstrebe (33) angeordnet sind, dass die Dachseitenrahmen
(23, 25) des Fahrzeugs in der Öffnungsposition
der Dachsegmente (3, 5) unterbrochen sind, dass die Dachsegmente
(3, 5) jeweils an einer im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufenden
Schwenkachse (39) relativ zur Fahrzeugkarosserie (13) verschwenkbar...
Patent DE-102004036289-B4 (DE)
Title: Zählwerk
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: G06M1/04
Filed: 2004-07-27
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zählwerk für eine von Hand über ein Betätigungselement mehrfach betätigbare insbesondere Dosierkammern aufweisende Vorrichtung, die bei jeder Handbetätigung um eine Stellung vorrückt und eine begrenzte Anzahl von Stellungen besitzt, wobei das Betätigungselement mit Betätigungsnocken gegen Mitnehmernocken eines Anzeigeelements oder eines mit dem Anzeigeelement verbundenen Teiles fährt, um bei jeder Betätigung das Anzeigeelement um eine Zählerposition weiter zu rücken. Der Abstand der Betätigungsnocken ist voneinander doppelt oder dreifach zu groß wie der Abstand der Mitnehmernocken voneinander. Die Mitnehmernocken fahren über eine die Mitnehmernocken in den Weg der Betätigungsnocken bewegende Steuerfläche, deren wirksame Länge kleiner ist als der doppelte oder dreifache Abstand zweier Mitnehmernocken voneinander, so dass bei jeder Betätigung des Betätigungselements das Anzeigeelement nur den halben oder drittel Weg des Betätigungselements ausführt.
Patent DE-102004038078-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Hörgeräteteil
Inventor: ZAHNERT THOMAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2010-11-25
Abstract: Implantierbarer Hörgeräteteil zum Empfangen eines elektrischen Signals, welches empfangene Schallschwingungen repräsentiert, zur Umwandlung in eine mechanische Schwingung und Weiterleitung an ein Gehörknöchelchen,  – bestehend aus einem oder mehreren, von einem hermetisch dichten Hohlkörper aus biokompatiblem Material umhausten, piezoelektrischen Wandlerelement(en) (1),  – wobei der Hohlkörper eine dünne Schale (2) aufweist, die von einem stabilen Gehäuse (3) gehalten wird, und  – die dünne Schale (2) an ihrer Innenseite mit den piezoelektrischen Wandlerelementen (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das stabile Gehäuse (3) mit der Rückwand flächig an ein Gegenlager im Mittelohrraum ankoppelbar ist,  – an der Außenseite der dünnen Schale (2) eine senkrecht zur Schale (2) stehenden Clip-Halterung (4), vorgesehen ist, an die ein Gehörknöchelchen kraft- oder/und formschlüssig ankoppelbar ist,  – so dass die Mittel (1, 2, 3, 4) zur Schwingungserzeugung im implantierten Zustand in direkter Kraftflussrichtung liegen.
Patent DE-102004044139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten einer karamellisierenden Süßwarenmasse
Inventor: LIESER ALFRED
IPC: A23G3/04
Filed: 2004-09-13
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Verarbeiten einer karamellisierenden Süßwarenmasse, mit einem ein Gehäuse (12)
aufweisenden Kocher, mit einer Heizeinrichtung (16 bis 18) zum Beheizen
des Gehäuses
(12), mit einer im Inneren des Gehäuses (12) angeordneten Schabeinrichtung
(26), mit einer eine Pumpe (36) aufweisenden Einrichtung zum Zuführen der
Süßwarenmasse
in den Kocher und mit einer Abführeinrichtung
für die
Süßwarenmasse
aus dem Kocher, dadurch gekennzeichnet, dass der auch als Karamellisierer
(11) dienende Kocher wahlweise mit der Atmosphäre, mit einer Unterdruck- oder
mit einer Überdruckeinrichtung
verbindbar ist, sodass das Kochen der Süßwarenmasse wahlweise unter
atmosphärischen Bedingungen,
unter Unterdruck oder unter Überdruck
erfolgt.
Patent DE-102004049243-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: SCHULZ PETER
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-10-01
Granted: 2008-07-10
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10) zum Entfernen von Knochen, Knorpel oder derartigem
Gewebe (54), mit einem sich in einer Längsrichtung (16) erstreckenden
Schaft (18), welcher an seinem distalen Ende eine quer zur Längsrichtung
oder relativ zu dieser geneigte Schneidplatte (20) trägt, mit
einem am Schaft (18) verschiebbar gelagerten Schneidelement (36),
welches an seinem distalen Ende eine in Richtung auf die Schneidplatte
(20) weisende, zum Schneiden von Gewebe (54) an die Schneidplatte
(20) heranführbare
Schneide (38) trägt,
dadurch gekennzeichnet, daß am
proximalen Ende des Schafts (18) ein erstes Kupplungselement (28)
angeordnet ist zum lösbaren,
formschlüssigen
Verbinden mit einer Antriebsvorrichtung (12), welche ein mit dem
ersten Kupplungselement zusammenwirkendes zweites Kupplungselement
(74) aufweist, und daß das
erste Kupplungselement (28) ein Vielkant ist, dessen Außenflächen von
einer Längsachse
(16) des Schafts (18) radial nach außen weisen.
Patent DE-102004051585-B4 (DE)
Title: Bestimmungssystem für ein Fahrzeugkollisionsobjekt
Inventor: TAKAFUJI TETSUYA
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-10-22
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Fahrzeugkollisionsobjekts unter Verwendung eines Bestimmungssystems für ein Fahrzeugkollisionsobjekt, welches an einem Fahrzeug (6) montiert ist, und welches aufweist:  einen Kollisionslastsensor (2, 21, 22, 23, 24), der eine Kollisionslast detektiert;  einen Geschwindigkeitssensor (5), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs detektiert;  eine Computereinheit (4), welche wenigstens eine der Größen gemäß einer Masse und einer Steifigkeit des Kollisionsobjektes basierend auf wenigstens den Ausgangsgrößen des Kollisionslastsensors und des Geschwindigkeitssensors berechnet; und  eine Bestimmungseinheit (4), die bestimmt, ob das Kollisionsobjekt ein Fußgänger ist oder nicht, und zwar basierend auf wenigstens einer der Größen gemäß der Masse und der Steifigkeit des Kollisionsobjektes, mit den folgenden Schritten:  a) wenn die Masse berechnet wird, wird diese Masse basierend auf (i) einer Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet, wenn das Kollisionsobjekt anfängt mit dem Fahrzeug zu kollidieren, und (ii) basierend auf einem Einmal-Integrationswert, der durch Integrieren der Kollisionslast in Bezug auf die Zeit erhalten wird,...
Patent DE-102004055411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines Zylinderspaltes in einer Druckmaschine
Inventor: ROTHAUG JUERGEN
IPC: B41F13/24
Filed: 2004-11-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Betätigen eines von einem ersten Zylinder (1) zusammen mit einem zweiten Zylinder (2) gebildeten Zylinderspaltes (7) in einer Druckmaschine (4), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Schließen des Zylinderspaltes (7) der erste Zylinder (1) zum zweiten Zylinder (2) hin bewegt wird und bei einem Öffnen des Zylinderspaltes (7) der zweite Zylinder (2) vom ersten Zylinder (1) weg bewegt wird.