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Patent DE-112014002555-B4 (DE)
Title: Elektrisches Betriebsmittel, wie etwa ein Schalter
Inventor: BARDOT FRANÇOIS
IPC: H01H3/60
Filed: 2014-03-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Elektrisches Betriebsmittel (1), welches aufweist:- einen Sockel (2);- wenigstens eine erste Anschlussklemme (3);- wenigstens einen bezüglich des Sockels (2) festen Kontakt (4), der mit der ersten Anschlussklemme (3) elektrisch verbunden ist;- wenigstens eine zweite Anschlussklemme (5);- wenigstens einen bezüglich des Sockels (2) beweglichen Kontakt (6);- einen Stromabnehmer (7), der den beweglichen Kontakt (6) trägt und mit der zweiten Anschlussklemme (5) elektrisch verbunden ist;- ein elastisches Element (8) zum Beaufschlagen des Stromabnehmers (7) in Richtung des einen oder anderen von zwei stabilen Zuständen, nämlich eines leitenden Zustands, in welchem der bewegliche Kontakt (6) gegen den festen Kontakt (4) gedrückt wird, und eines Isolationszustands, in welchem sich der bewegliche Kontakt (6) in einem Abstand von dem festen Kontakt (4) befindet; und- ein Betätigungsorgan (9), das bezüglich des Sockels (2) beweglich ist und dazu eingerichtet ist, den Stromabnehmer (7) mitzunehmen;wobei das elektrische Betriebsmittel (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Stromabnehmer (7) eine Mitnahmelasche (10) umfasst, die dazu eingerichtet ist, eine Nuss (11) mitzunehmen, wobei diese Nuss (11) mit einem Aufnahmeteil (12)des Sockels (2) zusammenwirkt und mit diesem zusammen eine mechanische Verbindung bildet, die einen Freiheitsgrad der Translation und/oder Rotation aufweist;und dadurch, dass ein viskoses Fluid (13) zwischen der Nuss (11) und dem Aufnahmeteil (12) des Sockels (2) vorgesehen ist;derart, dass die Scherkräfte des viskosen Fluids (13) die Bewegung der Nuss (11) bezüglich des Sockels (2) bremsen.
Patent DE-112014005460-B4 (DE)
Title: Adsorptionskern und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TAKEUCHI SHINSUKE
IPC: B22F7/00
Filed: 2014-11-28
Granted: 2021-03-11
Abstract: Adsorptionskern, der umfasst:ein Wärmemediumrohr (21), in dem ein Wärmemedium strömt; undein Adsorptionsmittel (24), das ein Fluid in einer Dampfphase außerhalb des Wärmemediumrohrs (21) adsorbiert, wenn es von dem Wärmemedium gekühlt wird, und das absorbierte Fluid desorbiert, wenn es erwärmt wird, wobeidas Wärmemediumrohr (21) (i) ein Kernelement (21a), das aus einem Metall mit einer in Bezug auf Kupfer höheren Härte hergestellt ist, und (ii) eine Überzugschicht (21b), die aus Kupfer hergestellt ist und eine Außenoberfläche des Kernelements (21a) bedeckt, hat, sodass die Steifheit des Wärmemediumrohrs (21) erhöht ist,ein Sinterkörper aus einem Kupferpulver (23b) und das Adsorptionsmittel (24) in einem Umfangsabschnitt (22) des Wärmemediumrohrs (21) bereitgestellt sind, unddas Kupferpulver (23b) und das Wärmemediumrohr (21) metallisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-112014005521-B4 (DE)
Title: Speichermodul und Verfahren zum Verwalten des Abbildens logischer Adressen auf physikalische Adressen
Inventor: MARCU ALON
IPC: G06F12/02
Filed: 2014-09-30
Granted: 2022-01-13
Abstract: Speichermodul (100), das Folgendes enthält:einen Speicher (120), der mehrere Wortzeilen enthält, undeine Steuereinheit (110), die konfiguriert ist, eine Abbildung logischer Adressen (LBA 1 - LBA n) auf physikalische Adressen zu verwenden, um eine logische Adresse in eine physikalische Adresse einer Wortzeile umzusetzen, wobei mehrere logische Adressen (LBA 1, LBA 4) in der Tabelle auf eine einzelne Wortzeile zeigen und wobei die einzelne Wortzeile sowohl mit den mehreren logischen Adressen assoziierte Daten als auch Informationen darüber, wo jede der mehreren logischen Adressen in der einzelnen Wortzeile zu finden ist, enthält.
Patent DE-112015006304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIU JIM
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-03-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren (400) zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) unter Verwendung eines variablen Nockenphasensteuerungssystems, umfassend:dass ein beobachteter CO-Anteil in einem Abgaszustrom bestimmt wird (410);dass basierend auf dem Ausmaß an CO in dem Abgaszustrom ein beobachteter zylinderinterner Spülanteil bestimmt wird; unddass durch einen Controller Steuerungszustände für das variable Nockenphasensteuerungssystem gesteuert werden (460), um auf Basis des beobachteten zylinderinternen Spülanteils Öffnungszeiten von Motoreinlassventilen (20) in Beziehung zu Schließzeiten von Motorauslassventilen (18) zu steuern.
Patent DE-112016003982-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul mit thermischer Dissipationsanordnung
Inventor: YOSHIHARA KATSUHIKO
IPC: H01L23/36
Filed: 2016-08-17
Granted: 2023-10-12
Abstract: Leistungsmodul, bei dem eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten Halbleiterelementen zwischen einem ersten Leistungsanschluss und einem zweiten Leistungsanschluss und in einer Schaltung mit einem Ausgangsanschluss angeordnet sind, wobei das Leistungsmodul Folgendes aufweist:eine Wärmestrahlungsplatte, mit der die Halbleiterelemente kontaktiert sind;einen Dichtungskörper, der ausgebildet ist, einen Umfang der Mehrzahl von Halbleiterelementen und einen Teil von jedem der ersten und zweiten Leistungsanschlüsse und des Ausgangsanschlusses abzudichten, um so wenigstens einen Teil der Wärmestrahlungsplatte zu exponieren; undeinen Regulierabschnitt, der an dem Dichtungskörper gebildet ist und als mindestens drei vorstehende Abschnitte zur Dickenkontrolle konfiguriert ist, um eine Dicke eines thermisch-leitfähigen Materials zu regulieren, wenn die Wärmestrahlungsplatte mit einer Kühlplatte, die der Wärmestrahlungsplatte zugewandt ist, mittels des thermisch-leitfähigen Materials kontaktiert wird, wobeiferner mindestens drei vorstehende Abschnitte zur Positionierung derart gebildet sind, dass sie jeweils von dem Dichtungskörper an einer anderen Stelle hervorstehen als die vorstehenden Abschnitte zur Dickenkontrolle.
Patent DE-112016006032-B4 (DE)
Title: Reifeneigenschaftswert-Messvorrichtung und Reifeneigenschaftswert-Messsystem
Inventor: UEDA TATSUYA
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2022-09-15
Abstract: Eine Reifeneigenschaftswert-Messvorrichtung (100;200) aufweisend:Fördermittel (101) zum Fördern eines Reifens (T);ein Vertikalbewegungsmittel, welches unterhalb des Fördermittels (101) angeordnet ist und in der Lage ist, eine vertikale Bewegung auszuführen;ein Lagerungselement (123,124), welches in dem Vertikalbewegungsmittel vorgesehen ist und ausgestaltet ist, um den Reifen (T) durch Anheben des Lagerungselements (123,124) von unten in eine Betriebsstellung, derart, dass der Reifen (T) vom Fördermittel (101) getrennt wird, mit einem Anheben des Vertikalbewegungsmittels zu lagern, und wobei in dem Lagerungselement (123,124) wenigstens eine mit dem Reifen (T) in Kontakt zu bringende Berühroberfläche elektrisch isolierende Eigenschaften besitzt; undein Detektiermittel für einen elektrischen Widerstandswert, welches im Vertikalbewegungsmittel vorgesehen ist und ausgestaltet ist, um sich zusammen mit dem Reifen (T), der von unten angehoben ist und der durch das Lagerungselement (123,124) mit dem Anheben des Vertikalbewegungsmittel in der Betriebsstellung gelagert ist, nach oben zu bewegen und einen elektrischen Widerstandswert des Reifens (T) zu detektieren,wobei das Detektiermittel für einen elektrischen Widerstandswert aufweist:Messsonden (133,138), die ein Paar bilden, undein Messsonden-Haltemittel (125-132,134-136,137a,137b), welches die Messsonden (133,138) hält, die ein Paar bilden, so dass die Messsonden (133,138) in der Lage sind, sich in einer Richtung aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen.
Patent DE-112016006726-B4 (DE)
Title: Informationsbereitstellungssystem, Server und Informationsbereitstellungsverfahren
Inventor: WAKISAKA YOSHITAKA
IPC: G08G1/0969
Filed: 2016-05-16
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ein Informationsbereitstellungssystem (1), umfassend:eine Empfangseinheit (20) zum Empfangen einer Anfrageinformation und einer Zustandsinformation, wobei die Anfrageinformation verschiedene Informationsteile umfasst, welche durch eine an jeweils einem von einer Vielzahl von Fahrzeugen (A bis D) angebrachte Bordfahrzeugvorrichtung (3A bis 3D) angefragt ist, und die Zustandsinformation interne und externe Zustände eines jeden Fahrzeugs (A bis D) angibt;eine Steuereinheit (21) zum Einstellen von Prioritäten für eine Informationsübertragung für Typen von verschiedenen in der Anfrageinformation umfassten Informationsteilen und für die durch die Zustandsinformation angegebenen internen und externen Zustände für jedes Fahrzeug und Bestimmen eines Übertragungsplans zum Übertragen von Informationsteilen zu jeder Bordfahrzeugvorrichtung (3A bis 3D), auf einer Basis der Prioritäten, der Anfrageinformation und der Zustandsinformation, welche durch die Empfangseinheit (20) empfangen sind; undeine Übertragungseinheit (22) zum Übertragen der Informationsteile an jede Bordfahrzeugvorrichtung (3A bis 3D) entsprechend dem durch die Steuereinheit (21) bestimmten Übertragungsplan,wobei die Steuereinheit (21) eine Kommunikationsbandbreite, welche für eine Übertragung von Informationsteilen zugeordnet ist, in absteigender Reihenfolge der Prioritäten erweitert und den Übertragungsplan bestimmt.
Patent DE-112016007119-B4 (DE)
Title: Positionierantrieb mit pneumatischer Lüftung sowie Getriebeeinheit
Inventor: VESTGÅRD BÅRD
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-12-15
Abstract: Positionierantrieb (10) für drei Positionen, der mit pneumatischer Lüftung arbeitet, mit:einem Zylindergehäuse (12), das eine Fluidkammer (16) mit einem ersten Bereich (18) und einem zweiten Bereich (20) bildet,einem beweglichen Hauptkolben (30), der in dem Zylindergehäuse (12) angeordnet ist, um den ersten Bereich (18) auf einer Seite des Hauptkolbens (30) und den zweiten Bereich (20) auf einer gegenüberliegenden Seite des Hauptkolbens (30) zu bilden,einer Kolbenstange (38), die fest mit dem Hauptkolben (60) verbunden ist und durch ein Ende des Zylindergehäuses (12) verläuft,einem Druckring (52), der in dem ersten Bereich (18) zwischen dem Hauptkolben (38) und dem einen Ende des Zylindergehäuses (12) angeordnet ist, undeiner Lüftungseinrichtung (82, 182, 282), die in der Fluidkammer (16) angeordnet ist und mit dem Hauptkolben (30) zusammenwirkt, um Luft entweder zwischen dem ersten Bereich (18) und dem zweiten Bereich (20) oder von einem von dem ersten Bereich (18) und dem zweiten Bereich (20) zur Atmosphäre fließen zu lassen, wobei die Lüftungseinrichtung (82) einen Lüftungsdurchgang (84), der durch den Hauptkolben (30) verläuft und mit dem ersten Bereich (18) und dem zweiten Bereich (20) kommuniziert, und ein in dem Lüftungsdurchgang (84) angeordnetes Ventil (88) aufweist, wobei das Ventil (88) ein Ventilelement aufweist, das axial ausgedehnt ist und ein erstes vergrößertes Ende (90), das mit einem axialen Ende des Belüftungsdurchgangs (84) zusammenwirkt, und ein zweites vergrößertes Ende (92) aufweist, das mit dem anderen axialen Ende des Belüftungsdurchgangs (84) zusammenwirkt.
Patent DE-112017006814-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöscheinrichtung für Gleichstromschalter
Inventor: OMORI KOJI
IPC: H02H3/087
Filed: 2017-10-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Lichtbogenlöscheinrichtung (2, 3), die konfiguriert ist, um einen in einem Gleichstromschalter auftretenden Lichtbogen zu löschen, wobei die Lichtbogenlöscheinrichtung (2, 3) umfasst:einen Halbleiterschalter (TR4), der mit einem ersten Schalter (SW1) parallelgeschaltet ist, der mechanisch ist und mit einer Gleichstromversorgung (E1) einer Lastvorrichtung (1) in Reihe geschaltet ist;einen zweiten Schalter (SW2), der so konfiguriert ist, dass er bewirkt, dass sein offener Zustand das Einschalten des Halbleiterschalters (TR4) verhindert, undeine Stromversorgungsschaltung (22), die mit jeder der beiden Kontaktstellen des ersten Schalters (SW1) verbunden ist und konfiguriert ist, um eine in Reaktion auf das Öffnen des ersten Schalters (SW1) zwischen den beiden Kontaktstellen erzeugte Spannung bei geschlossenem zweiten Schalter (SW2) dazu zu verwenden, eine Spannung auszugeben, die das Einschalten des Halbleiterschalters (TR4) bewirkt.
Patent DE-112018002368-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
Inventor: ODAKA Tsukasa
IPC: F15B15/14
Filed: 2018-02-26
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ein Fluiddruckzylinder (10, 10a) mit:einem Zylinderrohr (12, 12A, 12B), das innerhalb des Zylinderrohrs eine kreisförmige Gleitöffnung (13) aufweist,einer Kolbeneinheit (18, 86), die entlang der Gleitöffnung (13) hin und her beweglich vorgesehen ist, undeiner Kolbenstange (20, 88), die von der Kolbeneinheit (18, 86) in einer axialen Richtung vorsteht,wobei die Kolbeneinheit (18, 86) umfasst:einen kreisförmigen Kolbenkörper (40, 106), der von der Kolbenstange (20, 88) radial nach außen vorsteht, eine Dichtung (42), die an einem äußeren Umfangsabschnitt des Kolbenkörpers (40, 106) angebracht und in Gleitkontakt mit einer inneren Umfangsfläche des Zylinderrohrs (12, 12A, 12B) gebracht ist,ein bewegliches Element (44), das einen Magnethalteabschnitt (58) aufweist und an dem äußeren Umfangsabschnitt des Kolbenkörpers (40, 106) so angebracht ist, dass es sich relativ zu dem Kolbenkörper (40, 106) drehen kann, undeinen Magneten (46), der durch den Magnethalteabschnitt (58) gehalten wird und in dem Kolbenkörper (40, 106) teilweise in einer Umfangsrichtung des Kolbenkörpers (40, 106) vorgesehen ist,wobei die Kolbenstange (20, 88) relativ zu dem Zylinderrohr (12, 12A, 12B) drehbar ist, undwobei die Drehung des beweglichen Elements (44) relativ zu dem Zylinderrohr (12, 12A, 12B) eingeschränkt ist.
Patent CZ-278907-B6 (CZ)
Title: Process of obtaining glycerol when producing biological motor oil from rape-seed oil
Inventor: TICHY JOSEF DOC ING DRSC
IPC: C07C31/22
Filed: 1992-03-26
Abstract: Following separation of an ester layer, the glycerinated layer gained from a product of the re-esterification of rape oil by methanol in the presence of potassium hydroxide is mixed with sulphuric or phosphoric acid. Two liquid layers are formed which are separated and the lower layer is processed. After removal of anions of the acids used by passing through an ion-exchange system made up of a series of anion-cation exchangers, that layer is purified. The resulting solution can be further refined using active charcoal.The final operation is dehydration, preferably by evaporation in a vacuum.
Patent CZ-288625-B6 (CZ)
Title: Electronic fuel injection system for compression ignition engines having a per cylinder displacement volume of at least 5.5 liters
Inventor: CRYER ROBERT DOUGLAS
IPC: F02M59/36
Filed: 1993-09-17
Abstract: A constant displacement fuel pumping chamber (94) being arranged in each power assembly (14) is interconnected with an electronically controlled by-pass system that is provided with a shuttle valve (88) The shuttle valve (88) is connected through the mediation of its flow annulus (114) to the fuel pumping chamber (94), while through the mediation of its central passage (110) it is connected to an electronically controlled electromagnetic valve (52). The electromagnetic valve (52) is connected through the mediation of spill path (90) with both the flow annulus (114) and a fuel tank inlet. The electronically controlled electromagnetic valve (52) is further connected with a corresponding output of an electronic control unit (60) the inputs of which are connected with a timing signal generator (70) that generates timing signals (SiT) corresponding to the engine (10) speed and index signals (SiI) corresponding to both cylinder (28) periods and their location in the engine (10) section.
Patent CZ-285982-B6 (CZ)
Title: Process for preparing phenol binding agent, the phenol binding agent intended for glass fibers and its use
Inventor: COVENTRY KATHLEEN H
IPC: C08G14/08
Filed: 1992-04-30
Abstract: Phenolic binder for inorganic fibres is prepared by means of an aqueous mixture containing a phenol-formaldehyde resole modified by urea in the presence of aqueous ammonia. The urea and the aqueous ammonia are added after the basic mixture containing the resole has been neutralised. The urea-modified resole exhibits a greater stability than urea-modified resins prepared in the absence of aqueous ammonia.
Patent CZ-279364-B6 (CZ)
Inventor: THEURER JOSEF ING
IPC: E01B27/16
Filed: 1990-04-17
Abstract: Podbíjecí, nivelační a rovnací stroj (1) má rám  (2) stroje, podepřený na podvozcích a výkyvný  nástrojový rám (21, 22), uspořádaný bočně  vykývnutelně kolem svislé osy (19, 20)  rovnoběžně s rovinou koleje, jakož i podbíjecí  agregáty (15, 16), uspořádané vedle sebe v  příčném směru koleje a na sobě navzájem  nezávisle příčně a výškově přestavitelně  prostřednictvím pohonů (17, 18) a výškově  přestavitelných pohonů (48, 49), přičemž tyto  podbíjecí agregáty (15, 16) jsou opatřeny  dvojicemi podbíjecích nástrojů (35', 36, 37,  38), které jsou prostřednictvím pohonů (43, 44)  přisouvatelné a vibrovatelné a mají do štěrku  zasouvatelné podbíjecí špičky (46, 47). Pro  navzájem nezávislé příčné přestavování a pro  uložení dvou podbíjecích agregátů (15, 16)  opatřených výškovými přestavitelnými pohony (48, 49) jsou na rámu (2) stroje upraveny dva výkyvné nástrojové rámy (21, 22), které jsou  prostřednictvím samostatných pohonů (17, 18) na  sobě navzájem nezávisle bočně vykývnutelné kolem svŕ
Patent CS-277007-B6 (CS)
Title: Process of textile material flameproofing
Inventor: SMITH GEOFFREY WILLIAM
IPC: D06M13/355
Filed: 1988-06-03
Abstract: A process for flame retarding blends of cellulosic and other fibres eg. polyester fibres involves impregnation thereof with tetra kis (hydroxyorgano) phosphonium compounds or condensates thereof followed by curing with ammonia, the operation being performed in at least two steps, and with 5-20% of organophosphorus compound (as THP<+> ion) applied in the first step.
Patent CZ-281035-B6 (CZ)
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: B60R22/34
Filed: 1994-06-01
Abstract: Navíječ bezpečnostního pásu má spirálovou navíjecí pružinu (16), která má radiální vnitřní připojení na hřídel (12) cívky pásu a radiální vnější připojení na připojovacím dílu (18), pevně upraveném na skříni (10) navíječe. Válcová část (141) pouzdra (14) obklopuje navíjecí pružinu (16). Hřídel (12) s vnitřním připojením navíjecí pružiny (16) je vzhledem k válcové části (141) pouzdra (14) uspořádán výstředně tak, že při navinutém pásu je vnější obvod navíjecí pružiny (16) upraven v podstatě soustředně ve válcové části (141) pouzdra (14).
ŕ
Patent CZ-283674-B6 (CZ)
Title: Valve for a heating element
Inventor: TOTH HANS-PETER
IPC: G05D23/02
Filed: 1994-01-24
Abstract: A heating radiator valve (1) has an insertion (8) which may be secured to a connection piece (6) and which contains a valve seat (15) with which a thermostatically actuated closing body (14) cooperates. The heating medium is conveyed to the valve seat (15) through a hollow extension (18) of the insertion (8) or the connection fittings (2). The extension (18) extends along the same axis as the insertion (8). After flowing through the valve seat (15), the heating medium flows into a chamber (23), then in the axial direction of the insertion (8) into an annular space (25) located between the connection piece (6) and the extension (18), through a return piping (21) constituted of axial channels (22) shaped in the material of the insertion (8). The valve seat (15), the closing body (14) and the chamber (23) are rotationally symmetrical with respect to the axis of the insertion (8); when the valve is open, they delimit a ring-shaped discharge slot for the heating medium. A construction which can be universally used, which is not prone to obstruction and which favours the flow of the heating medium is thus achieved.
Patent CZ-293380-B6 (CZ)
Title: Connecting element for connection of structural parts and process for producing thereof
Inventor: LUKSCHANDEL JORG
IPC: H05K13/00
Filed: 1999-05-28
Abstract: In the present invention, there is disclosed a connecting element (1) for connecting parts, wherein the connection is a restoring adhesion increasing and free of clearance connection. The connecting element (1) comprises a thin, elastic film (4) of intrinsic strength being at least equal to the strength of the parts to be connected. The elastic film (4) bears on its surface particles (3) of defined size. These particles (3) are made from a material with a compressive and shear strength, which exceeds that of the parts to be joined. The process for producing the above-described connecting element (1) is characterized in that particles (3) of defined size and made from a material with a compressive and shear strength which exceeds that of the parts to be joined  are applied to a thin, elastic film (4) of intrinsic strength being at least equal to the strength of the parts to be joined in such a manner that the strength of the elastic film (4)/particles (3) is sufficient for transmission of force between the parts to be joined.
Patent CZ-292397-B6 (CZ)
Title: Oil separator for engine breather
Inventor: HEZEL BRUNO
IPC: F01M13/04
Filed: 1997-10-10
Abstract: The suggested separator is intended for separation of oil, particularly in internal combustion engines, and namely for separating oil from an oil/gas mixture. It comprises an oil separating element being arranged within a housing. Said oil separating element is provided with a first electrode (15) and a second electrode (17), which both are connected to a high voltage power supply unit and which both are arranged in a flow path of the oil/gas mixture and which both have different polarity. The first electrode (15) is performed an annular electrode in the form of a tube. The other electrode (17) has the form of a cone and is arrange transversely to the direction of oil/gas mixture flow beyond the first electrode (15). The tip of the second electrode (17) having the form of a cone heads toward the first electrode (15).
Patent CZ-289494-B6 (CZ)
Title: Instant products of cereal in admixture with vegetable matter and process for preparing thereof
Inventor: REIMERDES ERNST H
IPC: A23L35/00
Filed: 1995-12-20
Abstract: In the present invention there are disclosed instant products of cereal in admixture with vegetable matter, which are prepared by cooking, followed by extrusion of a mixture of cereals, vegetable and fat. The claimed instant products comprise 2 to 90 percent by weight of vegetable, 8 to 96 percent by weight of cereals and 2 to 15 percent by weight of fat, and they have an apparent density of from 100 g/l to 500 g/l and water content thereof ranges within 1.5 to 15 percent by weight.
Patent CZ-294847-B6 (CZ)
Title: Alloy steel for producing bumpers for motor vehicles
Inventor: TOPKER DIETER DR
IPC: B62D25/00
Filed: 1999-10-13
Abstract: The present invention relates to an alloy steel intended for tubes, sheets or sections used in the manufacture of bumpers of motor vehicles wherein the alloy steel contains 0.17 to 0.20 percent by weight of carbon, 1.70 to 2.20 percent by weight of manganese, 0.45 to 0.75 percent by weight of chromium, 0.10 to 0.35 percent by weight of molybdenum, 0.03 to 0.05 percent by weight of aluminium, 0.001 to 0.05 percent by weight of titanium, 0.01 to 0.12 percent by weight of vanadium, 0.025 to 0.06 percent by weight of niobium, 0.0001 to 0.10 percent by weight of zirconium, 0.002 to 0.003 percent by weight of boron, 0.01 to 0.04 percent by weight of nitrogen, up to 0.15 percent by weight of silicon, as well as up to 0.025 percent by weight of phosphorus and up to 0.010 percent by weight of sulfur, whereby the balance being is iron, including impurities caused from smelting, and wherein the sum of the alloy components titanium, vanadium and niobium is between 0.16 and 0.25 percent by weight.
Patent CZ-291090-B6 (CZ)
Title: Glass composition
Inventor: SPRACHMANN GEROLD
IPC: C03C4/00
Filed: 1998-06-09
Abstract: The present invention relates to a glass composition containing 50 up to 54 percent by weight of SiOi2 and 30 up to 33 percent by weight of PbO, whereby it further contains total between 9 to 13 percent by weight of Ki2O and Nai2O and total between 4 to 8 percent by weight of Bi2Oi3 and ZnO and wherein the amount of Bi2Oi3 is less than 4 percent by weight.