baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104438-U1 (DE)
Title: Zirkel mit Blockiermechanismus
IPC: B43L9/22
Filed: 2019-08-12
Abstract: Zirkel, umfassend zwei Zirkelschenkel (13, 14) und eine Gewindestange (20), wobei die Zirkelschenkel (16, 17), in einer Hauptausdehnungsrichtung (31) der Gewindestange (20) relativ zueinander bewegbar sind, wobei mindestens einem Zirkelschenkel (13, 14) eine Lagerungseinrichtung (16, 17) zugeordnet ist, die die Gewindestange (20) am Zirkelschenkel (13, 14) derart anordnet, dass dieser Zirkelschenkel (13, 14) relativ zur Gewindestange (20) und damit auch relativ zum anderen Zirkelschenkel (13, 14) bewegbar ist, wobei die Lagerungseinrichtung (16, 17) einen Blockiermechanismus (30) aufweist, umfassend:
 - ein Führungselement (35),
 - ein Betätigungselement (19),
 - ein Blockierelement (18), aufweisend mindestens zwei voneinander beabstandete Blockierschenkel (21) mit mindestens je einem Kontaktbereich (27, 28, 29), wobei das Betätigungselement (19) am Führungselement (35) auf der zur Gewindestange (20) abgewandten Seite des Blockierelements (18) angeordnet ist und wobei das Blockierelement (18) an einer Stelle zwischen den Blockierschenkeln (21) eine Durchgangsbohrung (22) aufweist, mittels derer es auf dem Führungselement (35) gehalten und geführt ist und wobei das Blockierelement (18) durch das Betätigungselement (19) relativ zum Führungselement (35) und damit relativ zur Gewindestange (20) bewegbar ist derart, dass mindestens ein Kontaktbereich (27, 28, 29) eines jeden Blockierschenkels (21) mit der Gewindestange (20) in Kontakt bringbar ist derart, dass die Bewegbarkeit des mindestens einen Zirkelschenkels (16, 17), an dem die Lagereinrichtung (16, 17) angeordnet ist, relativ zur Gewindestange (20) in der Hauptausdehnungsrichtung (31) blockiert ist.
Patent DE-202020005540-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Wischtuch mit verbesserter Reichweite zur Reinigung und/oder Desinfektion von Oberflächen
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-07-21
Abstract: Einweg-Wischtuch (1) zur Reinigung und/oder Desinfektion von Oberflächen, umfassend mindestens zwei aufeinander angeordnete Vliesschichten, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Vliesschicht > 30 Gew.-% Naturfasern und/oder Regeneratfasern sowie < 70 Gew.-% Kunstfasern enthält oder daraus besteht und die zweite Vliesschicht 5 bis 95 Gew.-% Naturfasern und/oder Regeneratfasern sowie mindestens 5 Gew.-% Kunstfasern enthält oder daraus besteht, wobei die zweite Vliesschicht eine größere Aufnahmekapazität für Flüssigkeit aufweist als die erste Vliesschicht, und wobei die zwei Vliesschichten an einer Vielzahl von Verbindungsstellen (2) miteinander verbunden sind, wobei mindestens 80 % der Verbindungsstellen (2) in einem Abstand von max. 1 cm zu dem Rand (3) des Einweg-Wischtuchs (1) angeordnet sind.
Patent DE-202020005635-U1 (DE)
Title: Wasserdichte und feuchtigkeitsbeständige Steckdose
IPC: H02G3/14
Filed: 2020-06-15
Abstract: Wasserdichte und feuchtigkeitsbeständige Steckdose, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Funktionsteil, ein Paneel, eine Abdeckplatte und eine wasserdichte Unterlage umfasst, wobei die Vorderseite des Paneels konkav ausgebildet und mit einer Aussparung versehen ist, und wobei in der Aussparung ein mit dem Funktionselement passendes Steckdosenloch vorgesehen ist, und wobei das Funktionsteil an der Rückseite des Paneels angeordnet ist, und wobei an der Peripherie des Steckdosenlochs ein wasserdichter Vorsprung angeordnet ist, und wobei die wasserdichte Unterlage in der Aussparung befestigt ist, und wobei an einer mit dem wasserdichte Vorsprung versehenen Position eine Öffnung vorgesehen ist, und wobei eine Seitenkante der Abdeckplatte drehbar in der Aussparung angeordnet ist, und wobei an der Abdeckplatte ein ringförmiger Vorsprung angeordnet ist, und wobei der ringförmige Vorsprung und die Abdeckplatte einen Umhüllungshohlraum ausbilden, und wobei der Umhüllungshohlraum den wasserdichten Vorsprung abdeckt und umhüllt, wenn die Abdeckplatte das Paneel abdeckt, und wobei die wasserdichte Unterlage die Flexibilität aufweist.
Patent DE-202020101264-U1 (DE)
Title: Luftsprudler für Wasserhähne
IPC: E03C1/084
Filed: 2020-03-06
Abstract: Luftsprudler für Wasserhähne, der ein Gehäuse (10) und ein Wasserleitelement (20) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (10), das einen Wassereintritt (11) und einen Wasseraustritt (12) aufweist, wobei am Wassereintritt (11) ein Gewindeteil (13) angeordnet ist, mittels dessen der Luftsprudler an dem Auslauf eines Wasserhahns (40) angebracht ist, wobei an der Innenwand des Gehäuses (10) wenigstens eine Ringnut (14) angeordnet ist, wobei das Wasserleitelement (20) in die Ringnut (14) eingesetzt und somit fixiert ist, unddass Wasserleitelement (20) einen hohlen, rohrförmigen Zylinderabschnitt (21) aufweist, mit dem ein vorgelagertes Filternetz (22) verbunden ist, an dessen Außenumfang wenigstens ein Bund (221) angeordnet ist, der beim Einsetzen des Wasserleitelements (20) in das Gehäuse (10) in die Ringnut (14) eingreift und somit fixiert wird, sodass das Wasserleitelement (20) sicher in dem Gehäuse (10) positioniert und dadurch beim Abnehmen und Reinigen des Luftsprudlers gegen ein unbeabsichtigtes Lösen von dem Gehäuse (10) geschützt wird, wobei an der Umfangsfläche des Zylinderabschnitts (21) eine Vielzahl von Durchbrechungen (211) vorgesehen und im unteren Teil des Zylinderabschnitts (21) ein netzförmiger Boden (212) angeordnet ist, wobei ein erstes Belüftersieb (23) zum Brechen des Wasserflusses in den Zylinderabschnitt (21) eingesetzt und somit in demselben fixiert ist.
Patent DE-202020102571-U1 (DE)
Title: Adapter für einen Behälter, insbesondere Keg
IPC: B67D1/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Adapter (1) für zylindrische Behälter (100, 100'), wie Fässer, insbesondere Kegs, umfassend:
 einen Außenring (2) mit einer Längsachse (5);
 einen Zentrierring (3) mit einer zentralen Öffnung (3b), der in dem Außenring (2) aufgenommen ist, wobei eine Längsachse (5) des Zentrierrings (3) und die Längsachse (5) des Außenrings (2) fluchten; und
 eine Mehrzahl von in dem Außenring (2) aufgenommenen, um die Längsachse (5) des Außenrings (2) herum angeordneten Zentrierbacken (4);
 bei dem der Zentrierring (3) nach außen im Wesentlichen starr an dem Au-ßenring (2) abgestützt ist und im Bereich seiner zentralen Öffnung (3b) wenigstens einen radialen Vorsprung (3a) aufweist;
 bei dem die Zentrierbacken (4) innerhalb des Außenrings (2) in radialer Richtung gegen eine Rückstellkraft verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-202020103046-U1 (DE)
Title: Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2020-05-27
Abstract: Energieführungskette zur Führung von Leitungen wie Schläuchen, Kabeln oder dergleichen mit einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern, welche einen Aufnahmeraum zur Aufnahme und Führung der mindestens einen Leitung ausbilden, wobei die Kettenglieder gegenüberliegende Laschen mit inneren und äußeren Seitenflächen und mit zur Längsrichtung der Energieführungskette im Wesentlichen parallelen Schmalseiten aufweisen, wobei mindestens einige der Glieder mindestens einen die Laschen lösbar miteinander verbindenden Quersteg aufweisen, welcher an beiden gegenüberliegenden Endbereichen Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung an einer Lasche des jeweiligen Kettengliedes aufweist, und wobei die Laschen jeweils Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung der korrespondierenden Querstegbefestigungsmittel aufweisen, wobei ferner die Laschen Gelenkverbindungen aufweisen, welche mit korrespondierenden Gelenkverbindungen der Laschen des benachbarten Kettengliedes gegebenenfalls mittels separater Gelenkelemente gelenkig miteinander verbindbar sind, wobei die gelenkig miteinander verbundenen Laschen von in Kettenlängsrichtung hintereinander angeordneten Kettengliedern zumindest zwei in Kettenlängsrichtung verlaufende, seitlich zueinander beabstandete Laschenstränge ausbilden, zwischen denen zumindest ein Teil des Aufnahmeraums für die zumindest eine Leitung angeordnet ist, und wobei aufeinanderfolgende Kettenglieder der Energieführungskette aufgrund der Gelenkverbindungen zwischen benachbarten Gliedern bzw. Laschen relativ zueinander lageveränderlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass durchgehend über -einen zumindest mehr als drei benachbarte Kettenglieder umfassenden Kettenabschnitt, welcher die zumindest zwei oder sämtlichen der Laschenstränge umfasst, die Laschenstränge insgesamt durchgehend aus zueinander baugleichen Laschen aufgebaut sind, so dass die jeweilige Lasche wahlweise an beliebiger Position an jedem der verschiedenen Stränge des Kettenabschnittes anordenbar ist.
Patent DE-202020105759-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F9/04
Filed: 2020-10-07
Abstract: Wärmeaustauscher (1), aufweisend
 - einen zwischen zwei Endplatten (2, 3, 11) angeordneten Stapel von ersten Rahmen (4), zweiten Rahmen (5, 7) und zwischen den Rahmen (4, 5, 7) angeordneten ersten Trennplatten (6) zur Ausbildung von medienführenden Mediumpassagen zur Durchleitung von wenigstens zwei verschiedenen Medien sowie zwischen den Mediumpassagen von diesen getrennt angeordneten Leckagepassagen,
 - in den Mediumpassagen und/oder den Leckagepassagen aufgenommene Turbulatoren (12, 13),
 - wobei die Endplatten (2, 3, 11) Einlässe (25) zur Zuführung der Medien in die Passagen und Auslässe (25) zur Abführung der Medien aus den Passagen aufweisen,
 - wobei jeder der ersten Rahmen (4) einen äußeren geschlossenen ersten Rahmenabschnitt (26) und den ersten Rahmenabschnitt (26) in eine zentrale Durchflusskammer (17) sowie wenigstens zwei Sammelkanäle (18) unterteilende zweite Rahmenabschnitte (27) aufweist,
 - wobei jede der ersten Trennplatten (6) wenigstens vier auf die Einlässe (25) und Auslässe (25) ausgerichtete Durchgänge (24) zum Durchlass der Medien aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jeder der ersten Rahmen (4) dritte Rahmenabschnitte (28) aufweist, die den ersten Rahmen (4) in die Durchflusskammer (17), die wenigstens zwei Sammelkanalbereiche (18) und zwei Leckagebereiche (19) unterteilen, und dass
 - jeder der zweiten Rahmen (5, 7) einen einen Leckagebereich (20) bildenden ersten Rahmenabschnitt (29) und wenigstens zwei Sammelkanalbereiche (18) bildende geschlossene zweite Rahmenabschnitte (30) aufweist, die auf jeweilige Durchgänge (24) der ersten Trennplatten (6) zum Durchlass der Medien ausgerichtet sind.
Patent DE-202020106826-U1 (DE)
Title: Crimpvorrichtung für Aderendhülsen
IPC: H01R43/042
Filed: 2020-11-26
Abstract: Crimpvorrichtung für Aderendhülsen, die einen Crimp-Grundkörper (10), eine Antriebsvorrichtung (20), einen Matrizenhalter (30) und ein Verbindungsstück (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Crimp-Grundkörper (10) umfasst:
 - ein Erstreckungsteil (13), das eine Aufnahme (132) und eine Führungsausnehmung (133) aufweist, wobei die Aufnahme (132) an einer Seite des Erstreckungsteils (13) nach innen vertieft ausgebildet ist, wobei die Führungsausnehmung (133) an einer Seite des Erstreckungsteils (13) nach innen vertieft ausgebildet ist und sich zwischen der Aufnahme (132) und dem Vorderende des Erstreckungsteils (13) befindet, wobei ein Ende der Führungsausnehmung (133) mit der Aufnahme (132) verbunden ist, wobei die Weite einer an der Seite des Erstreckungsteils (13) ausgebildeten Öffnung der Führungsausnehmung (133) kleiner als die Breite des Bodens der Führungsausnehmung (133) ist;
 - ein erstes Endteil (11), das von dem Vorderende des Erstreckungsteils (13) seitlich vorragt; und
 - ein zweites Endteil (12), das von dem Hinterende des Erstreckungsteils (13) seitlich vorragt und dem ersten Endteil (11) entsprechend angeordnet ist,
 dass die Antriebsvorrichtung (20) an dem zweiten Endteil (12) des Crimp-Grundkörpers (10) montiert ist,
 dass der Matrizenhalter (30) zwischen dem ersten Endteil (11) und 
 dem zweiten Endteil (12) des Crimp-Grundkörpers (10) angeordnet und an die Antriebsvorrichtung (20) angeschlossen ist, sodass sich der Matrizenhalter (30) durch Antreiben der Antriebsvorrichtung (20) dem ersten Endteil (11) nähern und davon entfernen und sich auf dieser Strecke geradlinig hin und her verschieben kann, wobei der Matrizenhalter (30) eine Montageausnehmung (32) aufweist, die an einer ringförmigen Seite des Matrizenhalters (30) nach innen vertieft ausgebildet ist, und
 dass das Verbindungsstück (40) ein statisches Montageteil (41) und ein bewegliches Montageteil (42) aufweist, wobei das statische Montageteil (41) in der Montageausnehmung (32) des Matrizenhalters (30) angeordnet und mit dem Matrizenhalter (30) fest verbunden ist, wobei das Profil des beweglichen Montageteils (42) und das Profil der Führungsausnehmung (133) des Erstreckungsteils (13) des Crimp-Grundkörpers (10) miteinander übereinstimmen, sodass das bewegliche Montageteil (42) in der Führungsausnehmung (133) verschiebbar angeordnet und in den Crimp-Grundkörper (10) einrastbar ist, wobei das bewegliche Montageteil (42) in der Aufnahme (132) und der Führungsausnehmung (133) des Erstreckungsteils (13) des Crimp-Grundkörpers (10) verschiebbar ist.
Patent DE-202021001285-U1 (DE)
Title: Schüttgutraupe für eine induktive Vorwärmung von Schüttgut an Bandofenanlagen
IPC: F27D11/06
Filed: 2021-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur induktiven Vorwärmung von induktiv erregbarem Schüttgut (Pos.8), welches auf dem Förderband (Pos.11) einer Bandofenanlage zwecks Wärmebehandlung aufgebracht wird, um vor der Einfahrt in die Wärmebehandlungsanlage eine Vorerwärmung zur Produktionsbeschleunigung zu erfahren,
 ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass
 mindestens ein Induktor (Pos.7) in einer Rahmenkonstruktion (Pos.2) installiert ist und die gesamte Bandbreite des Förderbandes (Pos.9) so abdeckt, dass das gesamte Schüttgut (Pos.8), welches auf das Förderband (Pos.9) aufgeschüttet ist, erreicht wird, in der ein Laufband (Pos.3) über Umlenkrollen (Pos.4) gelenkt wird und mit diesem vom Schüttgut (Pos.8) getrennt wird und mit mindestens einer Spannvorrichtung (Pos. 10) für mindestens eine Umlenkrolle (Pos.4) und mindestens einem Abstandhalter (Pos.6) verbaut ist, so vorgespannt werden kann, dass die magnetische Wirkung des integrierten Induktors (Pos.7), welcher auf das Schüttgut (Pos.8) wirkt, das Laufband (Pos.3) nicht so beeinflussen kann, dass das Laufband (Pos.3) einen Kontakt mit dem Induktor (Pos.7) erfährt, während das Schüttgut (Pos.8) mittels des Förderbandes (Pos.11) angetrieben von der Förderbandbewegung (Pos.9) vor der Einfahrt in die Bandofenanlage eine induktive Vorwärmung erfährt, wobei die Rahmenkonstruktion (Pos.2) mit seinen angebauten und integrierten Komponenten (Pos.3), (Pos.4), (Pos.6), (Pos.7), und (Pos. 10) sich raupenfahrzeugähnlich verhält, während das Schüttgut (Pos.8) unter ihr durch die Förderbandbewegung (Pos.9) bewegt wird und eine induktive Erwärmung auf das Schüttgut (Pos.8) erzeugt wird.
Patent DE-202021001328-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Ausrichten und Halten zweier miteinander zu verschweißender Werkstücke
IPC: B23K37/04
Filed: 2021-04-10
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Ausrichten und Halten zweier miteinander zu verschweißender Werkstücke, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zu verschweißende Werkstücke (12) in die Hilfsvorrichtung (1) eingespannt und zueinander positioniert werden können.
Patent DE-202021101118-U1 (DE)
Title: Widerstandsband
IPC: A63B21/065
Filed: 2021-03-05
Abstract: Widerstandsband, mit
 einer elastischen Einheit (1);
 einer ersten Verbindungseinheit (2), die an einem Ende der elastischen Einheit (1) angeordnet ist, wobei die erste Verbindungseinheit (2) einen Klemmabschnitt (21) aufweist; und
 einer zweiten Verbindungseinheit (3), die am anderen Ende der elastischen Einheit (1) angeordnet ist, wobei die zweite Verbindungseinheit (3) lösbar mit dem Klemmabschnitt (21) der ersten Verbindungseinheit (2) verbunden ist.
Patent DE-202021105369-U1 (DE)
Title: Solar-Dachziegel
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-10-05
Abstract: Solar-Dachziegel (1) dadurch gekennzeichnet, dass er einen einstückigen Grundkörper (4) aufweist, der Solarzellen (2) umfasst, wobei der Grundkörper (4) eine Deck- und eine Wasserfalz für die Verlegung oder für die Eindeckung von Dächern aufweist.
Patent DE-202021106078-U1 (DE)
Title: Kindersicherer Riegel
IPC: E05C1/12
Filed: 2021-11-05
Abstract: Kindersicherer Arretierungsmechanismus für einen Schrank, eine erste und eine zweite bewegliche Tür 3a, 3b und einen feststehenden Korpus 3 umfassend, wobei der kindersichere Arretierungsmechanismus ein erstes und ein zweites Verriegelungsmittel 1, 31 und ein Einrastmittel 2 umfasst wobei das erste und das zweite Verriegelungsmittel 1, 31 dafür eingerichtet sind, an der Außenseite jeder der Schranktüren 3a, 3b fixiert zu werden, und das Einrastmittel 2 dafür eingerichtet ist, an einem Teil des Korpus fixiert zu werden, wobei das erste und das zweite Verriegelungsmittel 1 jeweils eine zurückziehbare Stange 4, 34 umfassen, die entfernbar mit einer entsprechenden Vertiefung 5a, 5b in dem Einrastmittel 2 in Eingriff gebracht werden kann und durch ein vom Anwender bedienbares Entriegelungsmittel 12, 42 gegen die Wirkung einer Feder 6, 36, zurückziehbar ist, wobei die Feder 6, 35 die zurückziehbare Stange 4, 34 zurück zur Rasteingriffsposition bringt, wenn der Anwender das vom Anwender bedienbare Entriegelungsmittel 12, 42 freigibt, und wobei das vom Anwender bedienbare Entriegelungsmittel 12, 42 sekundäre Arretierungsmittel 13, 43 beinhaltet, die normalerweise die Bedienung des vom Anwender bedienbaren Entriegelungsmittels 12, 42 verhindern und die entriegelt werden müssen, bevor das vom Anwender bedienbare Entriegelungsmittel 12, 42 bedient werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die zurückziehbare Stange 4 ein erstes Rasteingriffsende 4a und ein zweites, entgegengesetztes Rasteingriffsende 4b beinhaltet, das eine Zahnstange 9 beinhaltet, und das vom Anwender bedienbare Entriegelungsmittel 12 eine Anwendergrifffläche beinhaltet und durch eine Welle 11 mit einem Zahnrad 10 verbunden ist, das in die Zahnstange 9 eingreift, um die Rückzugstange 4 schiebend zu bewegen, wenn die Grifffläche des vom Anwender bedienbaren Entriegelungsmittels 12 von einem erwachsenen Anwender betätigt wird.
Patent DE-202022000434-U1 (DE)
Title: Lichtleitendes Fahrradschutzblech mit integrierter Beleuchtungseinrichtung
IPC: B62J15/00
Filed: 2022-02-21
Abstract: Fahrradschutzblech  dadurch gekennzeichnet , dass dieses zum Teil aus lichtleitendem und lichtdurchlässigem Material besteht und an dieses ein lösbar befestigbares Bauteil angebracht ist, in welchem eine Lichtquelle, ein Akku und eine USB-Ladevorrichtung integriert ist.
Patent DE-202022001411-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Zubehör an einem Fahrzeug
IPC: B62J45/00
Filed: 2022-06-21
Abstract: Haltevorrichtung für Zubehör an einem Fahrzeug, wobei an der Haltevorrichtung unterschiedliche Adapter oder Befestigungsvorrichtungen zum Halten von Zubehör befestigbar sind, die eine Halteplattform (01) und zumindest einen stabförmigen Abschnitt (02, 03) umfasst, der sich von der Halteplattform (01) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine stabförmige Abschnitt (02,03) zumindest ein Gewinde (04) aufweist, mittels welchem die Montage an einem Fahrzeugbauteil erfolgt.
Patent DE-202022001534-U1 (DE)
Title: Zisterne
IPC: E03F5/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die Zisterne ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile aus nicht sortenreinem Plastikmüll bestehen, und dieser dadurch einer neuen Nutzung zugeführt werden kann. Dadurch kann die thermische Verwertung vermieden werden, und es werden erhebliche Mengen CO 2  eingespart.
Patent DE-202022100782-U1 (DE)
Title: Bodenführungselement mit drehbarem Führungszapfen
IPC: E06B3/46
Filed: 2022-02-10
Abstract: Bodenführungselement (1) für den Türflügel (2) einer Schiebetür, welches einen Führungszapfen (3) aufweist, der an einer Bodenplatte (4) befestigt ist, und bestimmungsgemäß in eine Führungsnut (5) längs an der Unterkante (6) des Türflügels (2) eingreift,  dadurch gekennzeichnet , dass der Führungszapfen (3) um die Längsachse (7) drehbar mit der Bodenplatte (4) verbunden ist, der Führungszapfen (3) einen Querschnitt (11) aufweist mit verschiedenen Abstandsmaßen zwischen Außenlinie (12) und Drehpunkt (8) und der Führungszapfen (3) in wenigstens einer Drehposition einrastet.
Patent DE-202022104635-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Laminat mit hochwertiger Ästhetik und Helligkeit
IPC: C03C27/12
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein gewölbtes Automobil-Laminat, bestehend aus:
 eine lichtleitende Schicht aus Glas, die so konfiguriert ist, dass sie Licht von einer Lichtquelle leiten kann;
 mindestens eine zusätzliche Glasschicht;
 mindestens eine Zwischenschicht aus Kunststoff, die sich zwischen der lichtleitenden Schicht und der mindestens einen zusätzlichen Glasschicht befindet; und
 eine lichtstreuende Schicht bestehend aus anorganischen Teilchen im Submikronbereich deren durchschnittliche Teilchengröße nicht größer als 1 µm ist;
 wobei die lichtstreuende Schicht mit der mindestens einen Kunststoff-Zwischenschicht in Kontakt ist.
Patent DE-202022106360-U1 (DE)
Title: Ein auf maschinellem Lernen basierendes System für die sichere Verwaltung von Krankenakten durch die Zusammenarbeit von Netzwerkkanten
IPC: G16H50/00
Filed: 2022-11-12
Abstract: Ein auf maschinellem Lernen basierendes System zur sicheren Verwaltung medizinischer Aufzeichnungen durch die Zusammenarbeit von Netzwerkkanten, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Sensorknoten zum Sammeln eines Satzes von medizinischen Aufzeichnungen durch den Einsatz eines oder mehrerer IoT-Sensorgeräte und zum Übertragen der medizinischen Aufzeichnungen an einen Senkenknoten unter Verwendung des Multi-Hop-Modus und zum Erstellen einer Liste von Zwischenknoten;
 einen Speicher, der mit einem oder mehreren IoT-Sensorgeräten verbunden ist, um die medizinischen Aufzeichnungen zu speichern, wobei jedes Gerät so konfiguriert ist, dass es lokale Einträge verwaltet;
 eine Merkmalsextraktionseinheit zum Extrahieren eines Satzes von Parametern unter Verwendung der lokalen Einträge;
 eine Steuereinheit, die mit einer statistischen Technik konfiguriert ist, die zur Verfeinerung von Routing-Updates eingesetzt wird, wobei die Routing-Updates kontinuierlich von den Nachbarn überwacht werden, bis die angeforderten Daten an einen Cloud-Server geliefert werden; und
 ein Edge-Netzwerk, das mit dem Cloud-Server integriert ist, um die Reaktionszeit für die Bereitstellung wichtiger medizinischer Aufzeichnungen von Fernpatienten zu verkürzen und die medizinischen Daten mit Hilfe von Kryptographietechniken in Bezug auf Datenschutz und Integrität zu schützen.
Patent DE-202023000661-U1 (DE)
Title: Reusenförmiges Transportnetz zum Transport zylindrischer- und wannenartiger Lasten, insbesondere Badewannen und Warmwasserspeicher
IPC: B65G7/12
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reusenförmiges Transportnetz (T), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstränge (LS), die daran angebrachten Schingen (S) und der Netzverschluss (NV) aus Tauwerk gefertigt sind, die Schlingen im unteren Bereich mit Rohrabschnitten (RA) versehen sind.
Patent DE-202023101059-U1 (DE)
Title: Gleitende Trennvorrichtung
IPC: A45C11/24
Filed: 2023-03-06
Abstract: Gleitende Trennvorrichtung, umfassend eine Seitenplatte (1), eine Bodenplatte (2) und eine Gleitplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Seitenplatte (1) eine Rahmenstruktur mit einem offenen Ende ist, wobei die Mitte der Öffnungsflanke der Seitenplatte (1) mit einem langstreifenförmigen Schlitzloch (4) in einer Längenrichtung versehen ist, wobei ein Begrenzungselement (5) in dem langstreifenförmigen Schlitzloch (4) angeordnet ist,
 die Seitenplatte (1) fest auf der Bodenplatte (2) installiert ist, wobei beide Seiten der Bodenplatte (2) mit einem Öffnungsschlitz (6) versehen sind, der an das langstreifenförmige Schlitzloch (4) angepasst ist,
 die Gleitplatte (3) gleitend auf einer anderen Seite der Bodenplatte (2) angeordnet ist und entlang der Längenrichtung der Bodenplatte (2) gleitet, wobei die Gleitplatte (3) mit einem Gleitelement (7) versehen ist, das sich in ein langstreifenförmiges Schlitzloch (4) erstreckt und gleitend mit dem Begrenzungselement (5) zusammenarbeitet.