baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106227-B3 (DE)
Title: Steuern und/oder Regeln von Motoren eines Roboters
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-04-22
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern und Regeln von Motoren MOTm eines Roboters, mit m = 1, 2, ... M, wobei der Roboter Roboterglieder aufweist, die über eine Anzahl N Gelenkverbindungen GELn verbunden sind, Gelenkwinkel der Gelenkverbindungen GELn mittels zugeordneter Motoren MOTm einstellbar sind; Z(tk) ein Zustand der Roboterglieder in einem Zeitschritt tk ist; ein erstes System gekoppelter Bewegungsgleichungen BGG vorgegeben ist, das eine Rigid-Body-Dynamik oder eine Flexible-Body-Dynamik der verbundenen Roboterglieder beschreibt, im ersten System der Bewegungsgleichungen BGG um(tk) eine Stellgröße für den jeweiligen Motor MOTm ist, und für das erste System der gekoppelten Bewegungsgleichungen BGG Beschränkungen der Stellgrößen um(tk) und Beschränkungen von Zuständen Z(tk) der verbundenen Roboterglieder vorgegeben sind. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: für das erste System gekoppelter Bewegungsgleichungen BGG Bereitstellen (101) eines zweiten Systems von lokal äquivalenten entkoppelten Bewegungsgleichungen BGE, das die Rigid-Body-Dynamik oder die Flexible-Body-Dynamik der verbundenen Roboterglieder beschreibt; Bereitstellen (102) von in das zweite System transformierten Beschränkungen der Stellgrößen um(tk) und von in das zweite System transformierten Beschränkungen der Zustände Z(tk); Bereitstellen (103) des in das zweite System transformierten Zustands Z(tk) als Z*(tk); für das zweite System entkoppelter Bewegungsgleichungen BGE Vorgeben (104) eines Zielzustandes SZ* des Roboter-Manipulators, der ausgehend von dem Zustand Z*(tk) erreicht werden soll, und Vorgeben (104) einer oder mehrerer Bedingungen BD* und/oder einer oder mehrerer Kennzahlen KZ*, die definieren, wie der Zielzustand SZ* erreicht werden soll; in dem zweiten System der entkoppelten Bewegungsgleichungen BGE Prädizieren (105) einer Zustandstrajektorie ZT*(t) und zugeordneten Stellgrößentrajektorien uT*m(t) abhängig von dem Zustand Z*(tk) und dem Zielzustand SZ* unter Einhaltung der Bedingungen BD*, der Kennzahlen KZ*, der transformierten Beschränkungen der Stellgrößen um(tk), und der transformierten Beschränkungen der Zustände Z(tk) für einen Zeitraum von t = tk bis t = tk+W, wobei ∆t = tk+W – tk ein vorgegebener Prädiktionszeitraum ist; Transformieren (106) der ...
Patent DE-102015204772-B3 (DE)
Title: Rauch- oder Brandmelder
Inventor: LEHMANN ALEXANDER
IPC: G08B17/113
Filed: 2015-03-17
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rauch- bzw. Brandwarnmelder (2) für Gebäude, mit einem eine Messkammer und Sensormittel für die Detektion von Rauchpartikeln, Brandgasen oder Lufterhitzung aufweisenden Gehäusekörper (4) und mit einer Decken- oder Wandmontageplatte (10), welche mittels üblicher Befestigungsmittel, wie insbesondere Schrauben, an einer Wand oder Decke festlegbar ist, wobei der Gehäusekörper (4) dann vermittels der Decken- oder Wandmontageplatte (10) an der Decke oder Wand des Gebäudes befestigbar ist, wobei eine zusätzliche Zwischenplatte (8) vorgesehen ist, welche einerseits in eine Montage/Haltestellung mit der Decken- oder Wandmontageplatte (10) und andererseits in eine Montage/Haltestellung mit dem Gehäusekörper (4) bringbar ist.
Patent DE-102016101044-B3 (DE)
Title: Wellenhülse für eine Dichtungsvorrichtung und eine solche Dichtungsvorrichtung
Inventor: WEBER FRANK
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-01-21
Granted: 2017-06-29
Abstract: Eine Wellenhülse (12) für eine Dichtungsvorrichtung (10), mit einem sich in einer axialen Richtung (14) erstreckenden Hülsenabschnitt (16), umfassend einen Aufnahmebereich (18) mit Mitnahmeelement (34) für ein Gleitringpaar (20) am Außenumfang (22) des Hülsenabschnitts (16), ist im Hinblick auf einen zuverlässigen Betrieb mit einfachen konstruktiven Mitteln und bei geringem Platzbedarf derart ausgestaltet und weitergebildet, dass im Hülsenabschnitt (16) in im Wesentlichen axialer Richtung (14) orientierte Kanäle (24) zur Durchführung eines Sperrmediums ausgebildet sind, die sich über einen Teil des Hülsenabschnitts (16) erstrecken und den Aufnahmebereich (18) in axialer Richtung (14) zumindest teilweise überlappen und dass die Kanäle (24) endseitig jeweils Öffnungen (26, 28) zum Außenumfang (22) des Hülsenabschnitts (16) hin aufweisen. Eine Dichtungsvorrichtung (10) ist angegeben.
Patent DE-102016113511-B3 (DE)
Title: Thermostatkartusche mit in der Schließstellung fixierter Regelhülse
Inventor: SCHMITZ MANUEL
IPC: F16K31/70
Filed: 2016-07-21
Granted: 2017-11-09
Abstract: Eine Thermostatkartusche (20) mit Kaltwassereinlass (24), Heißwassereinlass (23), Mischwasserauslass (27) und Mischwasserraum (26), sowie mit einer von einem Dehnstoffelement (40) beaufschlagten, gehäuseseitig federabgestützten Regelhülse (35), die in der Schließstellung der Thermostatkartusche (20) wenigstens den Heißwassereinlass (23) absperrt und in Regelstellungen der Thermostatkartusche (20) das Mischungsverhältnis von Kaltwasser und Heißwasser einstellt, und mit einer an das Dehnstoffelement (40) angeschlossenen Überhubeinheit sowie ferner mit einer mittels einer Temperatureinstellvorrichtung betätigbaren Antriebseinheit (28, 29), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Regelhülse (35) von dem Dehnstoffelement (40) entkoppelt und in ihrer der vollständigen Schließstellung der Thermostatkartusche (20) entsprechenden Ausgangsstellung mit einem Abstand (50) zum Dehnstoffelement (40) in dessen Regelrichtung angeordnet ist und dass zwischen dem Druckstück (31) der Überhubeinheit und der Regelhülse (35) ein Schließadapter (45) angeordnet ist, der bis zum geregelten Öffnen des Heißwassereinlasses (23) durch die Regelhülse (35) das Dehnstoffelement (40) überbrückt, so dass das Dehnstoffelement (40) nicht von auf die Regelhülse (35) zu übertragenden Schließkräften belastet ist, und dass der Schließadapter (45) fest mit dem Druckstück (31) verbunden ist.
Patent DE-102017003717-B3 (DE)
Title: Zwischenelement für ein Fahrzeugdach und Befestigungsanordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B62D65/00
Filed: 2017-04-15
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenelement (20) für ein Fahrzeugdach sowie eine Befestigungsanordnung für ein Fahrzeugdach mit einem solchen Zwischenelement (20), welches zwischen dem Fahrzeugdach (10A, 10B) und mindestens einem Karosserieelement (32) positionierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das Zwischenelement (20) mindestens zwei Komponenten (21, 22), wobei mindestens eine erste Komponente (21) zumindest teilweise aus einem elastischen Kunststoff besteht und durch die Elastizität einen Toleranzausgleich zwischen dem Fahrzeugdach (10A, 10B) und dem mindestens einen Karosserieelement (32) ermöglicht.
Patent DE-102018008206-B3 (DE)
Title: Selbsteinzugsvorrichtung mit umgelenktem Federenergiespeicher
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: A47B88/467
Filed: 2018-10-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung mit einem in einem Gehäuse zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition und zurück verfahrbaren Mitnahmeelement, mit einem ersten Federenergiespeicher und mit mindestens einem zweiten Federenergiespeicher, die beide bei Lage des Mitnahmeelements in der Parkposition geladen sind und bei Lage des Mitnahmeelements in der Endposition auf einen Restenergiewert entladen sind, wobei der erste Federenergiespeicher um eine relativ zu einem Schlitten drehbar gelagerte Umlenkscheibe geführt ist und wobei der Schlitten relativ zum Gehäuse in Richtung des die Umlenkscheibe umschlingenden ersten Federenergiespeichers mittels des zweiten Federenergiespeichers belastet ist und wobei die Umlenkscheibe eine umlaufende Führungsnut hat. Die Umlenkscheibe ist am Schlitten mittels zweier außenliegender, im Schlitten drehbar gelagerter Lagerzapfen abgestützt. Mindestens eine Tangentialebene an die Mantelfläche der Umlenkscheibe schneidet beide Lagerzapfen.Mit der vorliegenden Erfindung wird der Bauraum einer Selbsteinzugsvorrichtung verringert und ihre Montage vereinfacht.
Patent DE-102018107328-B3 (DE)
Title: Öffnungsfähiger Aufbau für einen Unterbau
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2018-03-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Öffnungsfähiger Aufbau für einen Unterbau (12), wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassendein Verdeckgestell (24), an dem beispielsweise eine Plane (26) aus wetterbeständigem Material oder eine Mehrzahl gelenkig koppelbarer Wandungselemente anschließbar ist,wobei das Verdeckgestell (24) eine Mehrzahl von Schlitten (30) aufweist, die entlang wenigstens einer Führung (32, 38) verlagerbar sind, wobei die Führung ein Längsträgerglied (32) umfasst, entlang dem die Schlitten (30) verlagerbar sind,wobei das Längsträgerglied (32) zumindest abschnittsweise in einer Richtung (y) quer zu der Verlagerungsrichtung (x) der Schlitten (30) verstellbar angeordnet ist,wobei die Führung einen Tragrahmen (38) umfasst, in dem das Längsträgerglied (32) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Tragrahmen (38) mit dem Längsträgerglied (32) über ein eine Relativbewegung zulassendes Koppelteil (46; 60; 260) verbunden ist, unddass das Koppelteil ein Bolzen (46) ist, der an dem Tragrahmen (38) festgelegt ist und entlang dem das Längsträgerglied (32) verstellbar ist.
Patent DE-102019203830-B3 (DE)
Title: Anordnung eines Aggregatelagers
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zumindest eines ersten Aggregatelagers (12) an einem Hilfsrahmen (14) eines Kraftfahrzeuges, wobei der Hilfsrahmen (14) mindestens zwei seitliche Längsträger (20) aufweist, die über zumindest einen Querträger (18, 24) miteinander verbunden sind, wobei der Hilfsrahmen (14) ein zweites Aggregatelager (30) aufweist, das in Fahrzeuglängsrichtung (x) beabstandet zum ersten Aggregatelager (12) angeordnet ist, wobei das erste Aggregatelager (12) mittels einer Aggregatstütze (40) das Antriebsaggregat (22) an dem Hilfsrahmen (14) abstützt, und wobei das erste Aggregatelager (12) in einer zweiteiligen Lageraufnahme (54) am Hilfsrahmen (14) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Aggregatelager (12) sowie die zweiteilige Lageraufnahme (54) im montierten Zustand einen Querträger (18, 24) des Hilfsrahmens (14) umschließt.
Patent DE-102020114225-B3 (DE)
Title: Faserführungsmodul sowie Organizersystem
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-05-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ein Faserführungsmodul zum Führen von Lichtwellenleitern einen Verteilerschrank, hat eine plattenförmige Basis (36), und an der Basis (36) angeordnete Führungselemente (38), die zumindest einen Führungskanal (46) für Lichtwellenleiter definieren. Dabei weist der zumindest eine Führungskanal (46) eine Befestigungsaufnahme (48) auf, die dazu ausgebildet ist, ein vom Faserführungsmodul (18) separates stiftförmiges Halteelement (32) derart aufzunehmen, dass das Halteelement (32) in einem entriegelten Zustand in den Führungskanal (46) einsetzbar und herausnehmbar ist und durch Drehung im Führungskanal (46) verriegelt werden kann. Ferner ist ein Organizersystem gezeigt.
Patent DE-102020118365-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer im Bereich eines Armaturenbretts angeordneten Displayeinheit
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-07-13
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer im Bereich eines Armaturenbretts (1) angeordneten Displayeinheit (4) mit einer Darstellungsfläche (11) und einer der Displayeinheit (4) zugeordneten Steuerungseinrichtung (12), wobei die Darstellungsfläche (11) mittels der Steuerungseinrichtung (12) zumindest abschnittsweise zwischen einem transparenten sowie einem intransparenten Zustand reversibel umschaltbar ist, wobei im transparenten Zustand der Darstellungsfläche (11) wenigstens eine im Armaturenbrett 1 hinter der Darstellungsfläche (11) verbaute Betriebskomponente des Kraftfahrzeugs sichtbar ist.
Patent DE-102020125042-B3 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: HEINZLER JONAS
IPC: B62D49/08
Filed: 2020-09-25
Granted: 2022-02-24
Abstract: Es wird eine Arbeitsmaschine (1.1, 1.2, 1.3) mit genau einer Hauptfahrzeugachse (3), mit beidseitig an der Hauptfahrzeugachse (3) angeordneten Radelementen (4.1, 4.2), mit einem Arbeitsgerät (2) oder eine Aufnahme (9) für ein Arbeitsgerät beschrieben. Dabei ist das Arbeitsgerät (2) durch mindestens einen Schwenkarm (6, 6.1, 6.2) mit mindestens einem drehbar angeordneten Arbeitsarm (7, 7.1, 7.2) an einem Fahrzeugrahmen (12) angeordnet. Weiterhin umfasst die Arbeitsmaschine (1.1, 1.2, 1.3) mindestens ein verschiebbares Gewicht (5, 5.1, 5.2), wobei dieses durch mindestens ein Gestänge (11, 11.1, 11.2) am Fahrzeugrahmen (12) angeordnet ist, wobei dem/den verschiebbaren Gewichten (5, 5.1, 5.2), dem/den Gestängen (11, 11.1, 11.2) und den Schwenkarmen (6, 6.1, 6.2) mit den Arbeitsarmen (7, 7.1, 7.2) jeweils ein ausschließlicher Bewegungskanal (16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5, 16.6, 16.7, 16.8, 16.9, 16.10) entlang der Fahrzeuglängsachse (14) zugeordneten ist.
Patent DE-102021117768-B3 (DE)
Title: Fertigungsverfahren zum Einbringen von einer elektrischen Isolation in eine Statornut eines Stators, sowie ein Stator mit einer Rotationsachse für einen Traktionsantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K15/10
Filed: 2021-07-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungsverfahren zum Einbringen von einer elektrischen Isolation in eine Statornut (2,3,4) eines Stators (1), wobei der Stator (1) ein Blechpaket (5) mit einer Vielzahl von Statornuten (2,3,4) zum Aufnehmen von einer Statorwicklung (6) umfasst. Das Fertigungsverfahren umfasst dabei folgende Schritte: - Bereitstellen des Blechpakets (5); - Einführen von zumindest einem Werkzeugnutkern (7) in eine jeweilige Statornut (2,3,4), sodass in der Statornut (2,3,4) zwischen ihrer Innenwandung (8) und dem Werkzeugnutkern (7) ein Spalt (9) gebildet ist, - Einspritzen von einem Kunststoff als elektrische Isolationsschicht (10) in den Spalt (9) zwischen dem Werkzeugnutkern (7) und der Innenwandung (8) der Statornut (2,3,4); und Entnehmen des Werkzeugnutkerns (7), wobei der Einspritzdruck in Abhängigkeit von einer Schwingungseigenschaft des betreffenden Werkzeugnutkerns (7) eingestellt wird.
Patent DE-102021132537-B3 (DE)
Title: Strommessschaltung
Inventor: DJELASSI-TSCHECK CHRISTIAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: In dieser Patentanmeldung wird eine Schaltung zur Strommessung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Schaltung einen Lasttransistor und eine mit dem Lasttransistor gekoppelte Strommessschaltung auf. Der Lasttransistor hat einen Hauptstrompfad, der zwischen einen ersten Versorgungsknoten und einen Output-Pin zum Anschließen einer Last geschaltet ist. Die Strommessschaltung weist einen mit dem Lasttransistor gekoppelten Sense-Transistor auf. Die Strommessschaltung ist dazu ausgebildet, einen Messstrom zu liefern, der einen durch den Lasttransistor fließenden Laststrom repräsentiert. Die Schaltung weist weiter einen Analog-Digital-Wandler mit Stromeingang auf sowie einen Digital-Analog-Wandler auf. Der Analog-Digital-Wandler ist dazu ausgebildet, ein Digitalsignal auszugeben, das einen Eingangsstrom des Analog-Digital-Wandlers repräsentiert Der Digital-Analog-Wandler ist dazu ausgebildet, einen Ausgangsstrom auszugeben, der von dem Digitalsignal abhängt. Eine Steuerschaltung ist dazu ausgebildet, mittels Schaltern in einem ersten Modus den Messstrom an einem Sense-Pin auszugeben und in einem zweiten Modus den Messstrom als Eingangsstrom dem Analog-Digital-Wandler zuzuleiten und den Ausgangsstrom des Digital-Analog-Wandlers an dem Sense-Pin auszugeben.
Patent DE-102022125370-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Presswerkzeuges, Presswerkzeug und Verfahren zum Herstellen einer Werkstoffplatte mit einem Presswerkzeug
Inventor: THÖLEN BERTHOLD
IPC: C23F1/02
Filed: 2022-09-30
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Presswerkzeuges (1), wobei das Presswerkzeug (1) eine Tragstruktur (2) aus Stahlblech aufweist. Das Presswerkzeug (1) ist aus einem Pressblech gebildet und zum Verpressen von Werkstoffplatten in Heizpressen ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst:- Maskieren mindestens eines Bereiches (3) einer Oberfläche (6);- Ätzen des Stahlbleches in einem Bad (4) mit einer ätzenden Flüssigkeit (5), um eine Oberflächenstruktur (7) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlblech zum Ätzen horizontal in das Bad (4) gelegt wird, wobei die zu strukturierende Oberfläche (6) nach oben ausgerichtet ist; und- Entfernen von durch das Ätzen gelöstem Material (8) durch Pinseln, Abstreifen, Saugen oder Blasen; wobei die ätzende Flüssigkeit (5) in dem Bad (4) weitestgehend ruhend und strömungslos gehalten wird und Verwirbelungen in dem Bad (4) nur lokal durch das Pinseln, Abstreifen, Saugen oder Blasen erfolgen.
Patent DE-102022130959-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten, Positionieren und/oder Bewegen eines Objektes in einem Vakuum
Inventor: BERGNER KLAUS
IPC: H01L21/677
Filed: 2022-11-23
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung besteht aus einer Vorrichtung zum Halten, Positionieren und/oder Bewegen eines Objektes in einem Vakuum und umfasst eine Basis, einen Endeffektor mit Substrathalter, einen über einen Schlitten mit dem Endeffektor gekoppelten Linearantrieb, wahlweise einen an der Basis angreifenden Vertikal- oder Hubantrieb sowie eine Magnetlagerung für den Schlitten. Erfindungsgemäß ist der Linearantrieb als ein mit einem Fluid beaufschlagbarer, ansonsten geschlossener Zylinder mit einem doppelt wirkenden Kolben ausgebildet, wobei der Kolben mit einer Magnetanordnung versehen ist. Der Schlitten weist einen, den Zylinder mindestens abstandsweise außen umgreifenden magnetischen Ring auf, welcher den Zylinder berührungslos umgibt.
Patent DE-10018742-B4 (DE)
Inventor: KOCH DIETMAR
IPC: A47B9/00
Filed: 2000-04-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: A device for adjusting parts which can move in relation to each other includes: a driveable threaded hollow spindle with inner and outer threads increasing in opposing directions; an inner spindle cooperating with the inner threads and connected to a first fixing device to secure the device to one of the moveable parts; and a propulsive tube cooperating with the outer threads via an outer nut. The propulsive tube is connected to a second fixing device enabling fixation on one of the parts which can move in relation to each other. The threaded hollow spindle may be mounted in a rotationally fixed and longitudinally displaceable manner on a catch device which can be rotationally driven around the axis of the hollow spindle.
Patent DE-10027886-B4 (DE)
Title: Schneideinheit, Vorrichtung und Schneidmaschine zum Schneiden eines komprimierbaren Materials
Inventor: BOGAN CHRISTOPHER C
IPC: B26D1/18
Filed: 2000-06-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schneideinheit
(60) zum Trennen eines komprimierbaren Materials (8), das auf einer
Stützfläche (22)
angeordnet ist und eine unkomprimierte Anfangsdicke aufweist, mit
einem Radschneider (80), der gegenüber der Stützfläche (22) beweglich ist, und
mit einer zusammen mit dem Radschneider (80) bewegbaren Komprimierführung (70),
durch welche die Anfangsdicke des komprimierbaren Materials (8)
verringerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Radschneider (80) einen
Durchmesser aufweist, der geringer ist als die Anfangsdicke des
komprimierbaren Materials (8), und daß die Komprimierführung (70)
mit einer zu dem Radschneider (80) beabstandeten Vorderseite (72)
und einer neben dem Radschneider (80) angeordneten und von der Stützfläche (22)
um weniger als den Durchmesser des Radschneiders (80) entfernten Druckseite
(74) versehen ist, wobei zur lokalen Komprimierung des komprimierbaren
Materials (8) im Bereich des Radschneiders (80) die Vorderseite
(72) von einer um wenigstens die Anfangsdicke von der Stützfläche (22)
entfernten Höhe
zu der Druckseite (74) hin geneigt gegenüber der Stützfläche (22)...
Patent DE-10047131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugangsnetzes
Inventor: GERSTNER JUERGEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Zugangsnetzes für ein Mobilfunksystem, bei
dem für
ein Endgerät
(UE) bestimmte Daten zwischen zwei Knoten (GW, ANN; ANN, T) des
Zugangsnetzes (AN) in IP-Paketen übertragen werden, wobei die
Pakete IPv6-Pakete sind und das Flow-Label-Feld eines IPv6-Paketes
zum Übertragen einer
Kennung verwendet wird, die jeweils bei der Einrichtung eines Datenflusses
zwischen den zwei Knoten diesem zugeteilt wird und anhand derer
der das Paket empfangende Knoten (ANN; T) unter mehreren Wegen,
auf denen das Paket weiterleitbar ist, eine Auswahl trifft, und
wobei die Kennung eine Kennung eines für die Funkübertragung an das Endgerät (UE) zu
verwendenden Signalträgers
(RB) ist.
Patent DE-10050780-B4 (DE)
Title: Renovierungszarge
Inventor: LINNENBAUM HELMUT
IPC: E06B1/60
Filed: 2000-10-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zum Einfassen einer Wandausnehmung (71) eines Wandkörpers (72)
und zum wenigstens teilweise Halten eines Türblattes (63), bestehend aus  – einer
wenigstens zweiteiligen Zargeneinrichtung (1),  – wenigstens
einem Halteelement (9), das in der Wandausnehmung (71) am Wandkörper (72)
zu befestigen ist, und  – einem
Montagerahmen  dadurch gekennzeichnet,  – daß an dem Montagerahmen (5,
5'), der wenigstens ein wenigstens teilweise durchgehendes Profilelement
(51, 52, 53, 54, 54') aufweist, an dem das Halteelement (9) angeordnet
ist,  – daß das Halteelement
als Ankerelement (9) ausgebildet ist, das aus einem Ankerstegprofil
(91) besteht, an dessen einem Ende abgewinkelt ein Klemmprofil (92)
und an dessen gegenüberliegenden
Ende ein mit einer Verstelleinrichtung zu verstellendes Klemmbackenprofil
(94) angeordnet ist, und  – daß an dem
Profilelement (51, 52, 53, 54, 54') wenigstens ein Teil (15) der
Zargeneinrichtung (1) wenigstens teilweise angeordnet ist.
Patent DE-10051943-B4 (DE)
Inventor: ZHANG WEI DR
IPC: A61M25/00
Filed: 2000-10-19
Granted: 2015-01-15
Abstract: The pulse wave transition time measurement method involves measuring the transition times of pulse waves produced in a patient's or donor's overall vessel system by heart contractions, determining a parameter that is correlated with blood density and using the parameter to compute a pulse wave transition time that is compensated for the effect of blood density from the measured transition time. Independent claims are also included for the following: an arrangement for pulse wave transition time measurement of a patient or donor and an extracorporal blood treatment device.
Patent DE-10065737-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kegelrads
Inventor: FISHER JAMES S
IPC: F16H55/17
Filed: 2000-12-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kegelrads (10) ohne spanabhebende Fertigbearbeitung, welches Verfahren folgende zeitlich aufeinanderfolgende Schritte aufweist:  (a) Ausbilden eines Zwischenprodukts für ein Kegelrad mit Zähnen (12) durch Schmieden eines metallischen Rohlings, bis ein Kegelrad (10) mit im wesentlichen der Zahnkonfiguration und den Dimensionen des erwünschten Kegelrads (10) erhalten wird, wobei der metallische Rohling einen Kohlenstoffgehalt von wenigstens etwa 0,4 Gewichts-% hat; und abschließend  (b) Härten der Zähne (12) des Kegelrads (10) durch eine Wirbelstromerwärmung.