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Patent DE-10139212-A1 (DE)
Title: Herstellung von Peroxiden des Ethylbenzols und deren Verwendung
Inventor: KUEHNLE ADOLF
IPC: C07C409/08
Filed: 2001-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hydroperoxiden des Ethylbenzols durch katalytische Oxidation und deren Verwendung für die Oxidation von Olefinen, wobei als Oxidationskatalysator eine Verbindung der Formel I  DOLLAR F1 mit R·1·, R·2· = H, aliphatischer oder aromatischer Alkoxyrest, Carboxylrest, Alkoxycarbonylrest oder Kohlenwasserstoffrest, jeweils mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, SO¶3¶H, NH¶2¶, OH, F, Cl, Br, I und/oder NO¶2¶, wobei R·1· und R·2· identische oder unterschiedliche Reste bezeichnen oder R·1· und R·2· über eine konvalente Bindung miteinander verknüpft sein können, mit DOLLAR A X, Z = C, S oder CH¶2¶ DOLLAR A Y = O oder OH DOLLAR A k = 0, 1 oder 2 DOLLAR A l = 0, 1 oder 2 und DOLLAR A m = 1 bis 3; DOLLAR A unter Anwesenheit eines Radikalstarters eingesetzt wird, wobei das molare Verhältnis des Katalysators zum Ethylbenzol von 0,15 Mol-% bis 10 Mol-% liegt.
Patent DE-10139258-A1 (DE)
Title: Eye-exercise machine has two telescopes with two eyepieces, light filters and astigmatic mirrors, with eye-pieces held in place by elastic band
Inventor: BECKER NIKOLAJ
IPC: A61H5/00
Filed: 2001-08-09
Abstract: The exercise machine for the eyes has two telescopes (6) with two eye-pieces and two greeny-blue light filters (4) and two astigmatic mirrors (5). The appliance is held on the head by an elastic band and a triangular plate. The astigmatic mirror (5) made of transparent plastic has black lenses and shows the present state of health of the user.
Patent DE-10143709-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Frequenzkonversion einer Lasergrundfrequenz in andere Frequenzen
Inventor: HEIST PETER
IPC: G02F1/37
Filed: 2001-08-31
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Frequenzkonversion einer Lasergrundfrequenz in andere Frequenzen besteht die Aufgabe, die Konversionskoeffizienz bei aufeinanderfolgenden nichtlinearen Prozessen mit geringem Material- und Justieraufwand und einer platzsparenden kompakten Anordnung weiter zu erhöhen und hierzu auch die Vorteile der nichtkritischen Phasenanpassung auszunutzen. DOLLAR A Zwischen zwei optisch nichtlinearen Kristallen zur Erzeugung einer ersten neuen Frequenz und zur Frequenzmischung eines im ersten Kristall erzeugten Laserstrahlenpaares von Laserstrahlen mit zueinander senkrechter Polarisation, ist ein weiterer, von dem Laserstrahlenpaar durchsetzter doppelbrechender Kristall angeordnet, bei dem nichtlineare optische Eigenschaften vermieden sind, wodurch das Laserstrahlenpaar aus dem doppelbrechenden Kristall mit unveränderten Frequenzen austritt. Einer der beiden Laserstrahlen unterliegt als außerordentlich polarisierter Laserstrahl in dem doppelbrechenden Kristall einem Walk-Off, der einem, in einem der beiden Kristalle auftretenden Walk-Off, entgegengesetzt gerichtet ist. DOLLAR A Derartige Einrichtungen, die nichtlineare optische Prozesse zur Frequenzkonversion ausnutzen, kommen insbesondere in Festkörperlasern zur Anwendung.
Patent DE-10150106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übersenden von Information
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L12/18
Filed: 2001-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übersenden einer Information, eine dementsprechende Vorrichtung und ein Kommunikationssystem. Ferner betrifft die Erfindung insbesondere ein Gebiet, in dem eine Information in elektronischer Form von einem Anbieter an einen registrierten Anwender oder Teilnehmer eines Kommunikationssystems übersandt wird. DOLLAR A Um ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Kommunikationssystem vorzuschlagen, die bei einem höheren Grad von Flexibilität und hoher Verfügbarkeit für einen Anbieter oder Betreiber eines Kommunikationssystems eine zu verarbeitende Datenmenge gesenkt wird, wird vorgeschlagen, daß der Anwender K als Zugangs- und/oder Nutzungsvoraussetzung des Kommunikationssystems S mindestens einer Gruppe G von Anwendern K zugeordnet wird, wobei allen Anwendern K einer Gruppe G die gleiche Information übermittelt werden.
Patent DE-10152616-A1 (DE)
Title: Clothes hanger comprises a hanger body with at least one peg with two shanks, a spring and a non-slip layer.
Inventor: DECKERS HANS
IPC: A47G25/48
Filed: 2001-10-25
Abstract: Clothes hanger comprises hanger body with at least one peg with two shanks (10), which are tensioned against each other, and in the open position, clothing can be placed between clamping jaws (12). The shanks have a spring, and the jaws have a non-slip layer (14) and projections which are formed into the shanks. The non-slip layer is formed by a plastic cushion, and the projections penetrate it.
Patent DE-10152889-A1 (DE)
Title: Reflection layer for highly durable optical information recording media, contains silver group alloy containing preset amount of element(s) chosen from copper, neodymium, tin and germanium and rare earth element(s)
Inventor: NAKAI JUNICHI
IPC: G02B1/10
Filed: 2001-10-26
Abstract: Reflection layer (4) or a semitransparent reflection layer (2) for highly durable optical information recording media, contains silver group alloy. The silver group alloy contains at least one kind of element chosen from 0.5% or more of copper, and 0.5-3% of neodymium, tin and germanium, and 0.1% or more of at least one kind or rare earth element.  Independent claims are also included for the following:  (a) Optical information recording medium;  (b) Sputtering target for optical information recording medium
Patent DE-10153721-A1 (DE)
Title: Gießwerkzeug zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: LAND KLAUS
IPC: B22D19/00
Filed: 2001-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießwerkzeug zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer bezüglich ihrer Achse bewegbaren Pinole, die jeweils mit einer Zylinderlaufbuchse bestückt ist, wobei die Pinole die Zylinderbohrung des Zylinderkurbelgehäuses ausspart und von einer zylinderkopfseitigen Wand des Werkzeuges zu einer kurbelwellenseitigen Wand des Gießwerkzeugs verläuft. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zylinderlaufbuchse mindestens 3 mm vor der zylinderkopfseitigen Wand des Gießwerkzeuges endet und die Zylinderlaufbuchse durch einen Abstandshalter bezüglich der zylinderkopfseitigen Wand des Gießwerkzeuges auf Abstand gehalten wird.
Patent DE-10153890-A1 (DE)
Title: Zyklonenstaubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B01D50/00
Filed: 2001-11-02
Abstract: Eine Zyklonenstaubsammelvorrichtung eines Staubsaugers enthält einen Zyklonenkörper (20), der an einem Verlängerungsrohr bzw. -schlauch (3) zur Erzeugung eines Luftwirbelstromes aus hereinströmender Luft angeordnet ist, einen Rost (22) zum Filtern des zurückströmenden Luftwirbelstromes, und eine Zyklonenabdeckdung (30), die eine teilweise blockierte Platte (35b) enthält, die dem Rost (22) entsprechend angeordnet ist, einen Abfallkanal (35) zum Führen von Abfall zu einem Abfallsammelbehälter (40) und ein erstes Verbindungsbauteil (38a, 38b) zum Verbinden des Zyklonenkörpers (20) mit dem Abfallsammelbehälter (40). Der Abfallsammelbehälter (40) hat ein zweites Verbindungsbauteil (36a, 36b) zum Verbinden mit der Zyklonenabdeckung (30). Demgemäß kann verhindert werden, dass der Rost (22) durch Zurückströmen von in dem Abfallsammelbehälter (40) angehäuftem Abfall blockiert wird, ungeachtet der Position eines Benutzers. Wenn der Benutzer den gesammelten Abfall beseitigt, kann auch ein Bruch des Rostes (22) oder das Herausfallen von Abfall, der an dem Rost haftet, verhindert werden.
Patent DE-10157572-A1 (DE)
Title: Großvolumige Hemmnisse aus Mikrodraht
IPC: E04H17/00
Filed: 2001-11-23
Abstract: Beschrieben werden großvolumige Drahtkörper für den Schutz von Objekten, als Hilfsschutz für Absperrungen und Zäune und auch zum Schutz von Anpflanzungen und Baumkulturen. Die Drahtkörper haben z. B. Würfelform und bestehen aus Mikrodrähten. Verglichen mit den konventionellen Drahthindernissen haben die Drahtkörper nur eine begrenzte Reißfestigkeit, um bei einem unbeabsichtigten Verfangen sich selbst ohne Hilfsmittel und ohne Verletzungsgefahr befreien zu können. Ein solches Hemmnis soll einen unberechtigten Eintritt nicht verhindern, sondern diesen nur verzögern und erschweren. Die Drahtkörper haben ein geringes Gewicht und Lagervolumen und können situationsbedingt in extrem kurzer Zeit, ohne besondere Vorbereitung und Logistik ausgebracht werden. Die Standzeiten dieser Drahthemmnisse sind einstellbar und begrenzt. Vorgesehen ist eine terminierte Selbstauflösung und eine umweltgerechte Selbstentsorgung.
Patent DE-10158065-A1 (DE)
Title: Transfer valve mechanism for vehicle electro-pneumatic brake failure system, has third valve closing to operate pneumatic redundancy valve which supplies control pressure from master cylinder through de-energized second valve
Inventor: DREYER WERNER
IPC: B60T8/94
Filed: 2001-11-27
Abstract: A pilot control unit (2) has two magnetic valves, one (5) to admit air to the brake system and the second (6) to isolate the redundancy air supply from the brake system when both are energized. A redundancy control air supply (10) is provided through a third normally energized magnetic valve (24). (All valves shown de-energized). In the event of a failure of the electronic brake control system, the third valve closes to operate a pneumatically operated redundancy valve (4) which then supplies the control pressure from the master cylinder through the now de-energized second valve.
Patent DE-10160067-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verspinnen textiler Stapelfasern mittels eines Spinnrotors
Inventor: SCHWABE BERNHARD
IPC: D01H4/08
Filed: 2001-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren beziehungsweise eine Vorrichtung zum Verspinnen textiler Stapelfasern mittels eines Spinnrotors, der mit hoher Drehzahl in einem unterdruckbeaufschlagbaren, durch eine Faserkanalplatte verschließbaren Rotorgehäuse umläuft, wobei die in den Spinnrotor eingespeisten Stapelfasern in einer Rotorrille gesammelt, in einer Einbindezone zu einem Garn zusammengedreht und anschließend unter Bildung eines Garnschenkels, der sich zwischen der Rotorrille und einer Fadenabzugsdüse erstreckt, abgezogen werden. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß auf den Garnschenkel (44) eine pneumatische Kraft (F) gegeben wird, die den Garnschenkel (44) entgegen seiner Umlaufrichtung (U) auswölbt.
Patent DE-10160638-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HIRAMATSU SEIKI
IPC: H01L23/29
Filed: 2001-12-11
Abstract: Es wird ein Siliconharz zum Abdichten eines Halbleiterchips angegeben. Ein gehärtetes Siliconharz, das durch Härten bei einer gegebenen Temperatur erhalten ist, hat eine bei Raumtemperatur gemessene Bruchdehnung (in %) von nicht weniger als 4% einer Eindringzahl bei Raumtemperatur. Wenn ein mit dem Siliconharz abgedichtetes Halbleiterbauelement einer Wärmewechselprüfung oder einer Schwingungsprüfung unterzogen wird, zeigt es Beständigkeit gegenüber Rißbildung, Hohlraumbildung oder Grenzflächen-Abblättern. Das gehärtete Siliconharz soll eine Eindringzahl von nicht weniger als 10 und nicht mehr als 80 und einen Verlustmodul von nicht weniger als 17% des Speichermoduls haben. Ein Harzelement, das aus dem gehärteten Siliconharz besteht und einen Halbleiterchip abdichtet, kann einen Füllstoff, wie etwa Siliciumdioxid oder Aluminiumoxid aufweisen, dessen lineare Wärmeausdehnungszahl niedriger als diejenige des gehärteten Siliconharzes ist.
Patent DE-10161400-A1 (DE)
Title: Kurvengetriebe an einem Falzzylinder
Inventor: MAYR PETER
IPC: B65H45/16
Filed: 2001-12-13
Abstract: Um an einem Falzzylinder ein Kurvengetriebe mit zwei nebeneinanderliegenden Scheiben (8, 9) einer Kurvenscheibe (10) zu schaffen, das gute kinematische Eigenschaften hat und geringem Verschleiß unterworfen ist, weist der Außenmantel der Kurvenrolle (7) in Umfangsrichtung umlaufend nebeneinander angeordnet zwei konvexe Wölbungen (14, 15) auf, wobei jede Wölbung (14, 15) mit einer Scheibe (8, 9) zusammenarbeitet.
Patent DE-10161735-A1 (DE)
Title: Coupling element for coupling radio segment to cable PROFIBUS segment uses centrally controlled non-token passing protocol on wireless segment, unaltered protocol on cable section
Inventor: WILLIG ANDREAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-12-07
Abstract: The coupling element couples a wireless (radio) segment to a wired PROFIBUS segment at the medium access and security layer protocol level. so that a single PROFIBUS network of wireless and cables stations exists. The unaltered PROFIBUS medium access protocol is used on the cable-base segment and a centrally controlled non-token passing protocol is used on the wireless segment.
Patent DE-10162529-A1 (DE)
Title: Insertion system for tampons and other intravaginal devices comprises applicator acting with intravaginal device
Inventor: KRAEMER ROBERT
IPC: A61F13/26
Filed: 2001-12-19
Abstract: The applicator comprises an applicator tube for a tampon and a liquid dispenser. The tube is cylindrical and 5-8 cm long and the tampon is inserted into the tube and maintains its position in the tube through adhesive friction. The tampon incorporates an elastic core, which is encased completely by a water-tight casing. The applicator (10) comprises an applicator tube (20) for a tampon (30) and a liquid dispenser (40). The tube is cylindrical and 5-8 cm long and the tampon is inserted into the tube and maintains its position in the tube through adhesive friction. The tampon incorporates an elastic core (32), which is encased completely by a water-tight casing.  The elastic materials of the core (elastic fibres, foams etc.) are pressed together to provide for storing of potential expansion energy.  An Independent claim is included for the insertion process for the system.
Patent DE-10163427-A1 (DE)
Inventor: BEYER ROLF PETER
IPC: B65G47/61
Filed: 2001-12-21
Abstract: Disclosed is a worm conveyor for transporting material to be conveyed while hanging on hangers (10), particularly clothing hanging on clothes hangers, comprising a worm conveyor rope (20) rotatably mounted around the worm conveyor axis (22) and a conveyor system (24) which is arranged at the outer surface of the rope (20) and winds worm-like around the worm conveyor axis. The hangers are hung onto the conveyor system by means of top-end hanger hooks (18) and are axially conveyed by rotating the worm conveyor rope in a conveying direction (14). At least one separating sector (52) comprising an individually conveying groove (68) is arranged along the worm conveyor rope so as to separate and individually convey the hangers. The inventive conveyor system also comprises a directing conveyor passage (70) for the hangers, tapering off in a funnel-like manner in the winding direction in order to direct each hanger into an individually conveying groove. Said directing conveyor passage (70) borders the individually conveying groove in an essentially rib-free manner at the forward end relative to the conveying direction in at least one portion running in the direction of winding. When several hangers (10-1, 10-2, 10-3) enter the directing conveyor passage, the first hanger (10-1) running in the direction of conveyance is directed into the individually conveying groove during rotation of the worm conveyor rope. The hangers are directed to a conveyor system in a an uninterrupted and continuous manner.
Patent DE-10200569-A1 (DE)
Title: Chipkarte und Herstellungsverfahren
Inventor: REUTNER ULRICH
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-01-09
Abstract: Chipkarte mit einer Mehrzahl von aneinander liegenden und durch Wärme und Druck miteinander verbundenen Kartenschichten, wobei eine innere Trägerschicht an einer Oberseite derselben eine Antennenspule mit einer Mehrzahl von Leiterbahnen und an den Enden derselben angeordnete Spulenpads einerseits und eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Chipmoduls andererseits aufweist, dass die Spulenpads in einem Kontaktierungsbereich zu beiden Seiten eines durch die nebeneinander verlaufenden Leiterbahnen gebildeten Leiterbahnabschnitts angeordnet sind, wobei die Ausnehmung in dem Leiterbahnabschnitt angeordnet ist, derart, dass das Chipmodul unter direkter Anlage von Chipanschlüssen desselben an den Spulenpads der Antennenspule in die Ausnehmung einsetzbar ist.
Patent DE-10201080-A1 (DE)
Title: To encourage hair growth, in baldness, scalp is treated with ointment/oil and covered by hood overnight with inner layer linked to battery and switch to give massage action
IPC: A61K8/02
Filed: 2002-01-14
Abstract: To encourage hair growth, in baldness, the head (11) is treated with a special ointment or oil (12) and covered overnight by a hood (13) which massages the scalp. The hood has an inner layer (14), with connection lines (15) to a battery (16) and switch (17). Alternatively, the treated scalp is massaged by an appliance fitted with a massage roller.
Patent DE-10204977-A1 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01R13/11
Filed: 2002-02-06
Abstract: Es wird ein Kontaktelement (1) vorgeschlagen, mit dem sich der Kontaktstift eines Bauelements einfach und sicher elektrisch kontaktieren lässt. Das Kontaktelement (1) umfasst einen im Wesentlichen ringförmig ausgebildeten Randbereich (2), von dem mindestens zwei nach innen gerichtete Kontaktbereiche (3 bis 5) ausgehen. Die Kontaktbereiche (3 bis 5) sind so angeordnet und/oder ausgebildet, dass sie eine Klemmwirkung auf einen in das Kontaktelement (1) eingesteckten Kontaktstift ausüben, sich aber nicht in den standardmäßig vorhandenen Bohrungen des Kontaktstifts verhaken können. Dazu ist mindestens ein Kontaktbereich (3) als bügelartige Einstülpung des ringförmigen Randbereichs (2) ausgebildet.
Patent DE-10206388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verflüssigen eines Kohlenwasserstoff-reichen Stromes
Inventor: STOCKMANN RUDOLF
IPC: F25J1/02
Filed: 2002-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen eines Kohlenwasserstoff-reichen Stromes, insbesondere eines Erdgas-Stromes, wobei wenigstens ein indirekter Wärmetausch zwischen dem zu verflüssigenden Kohlenwasserstoff-reichen Strom und dem Kältemittelgemisch wenigstens eines Kältemittelgemischkreislaufes erfolgt und wobei das Kältemittelgemisch nach erfolgter Unterkühlung in eine Gas- und in eine Flüssigfraktion aufgetrennt und diese Fraktionen vor und/oder während der Wiederanwärmung des Kältemittelgemisches wieder vereinigt werden, beschrieben. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird zumindest zeitweise die in der Auftrennung (D) gewonnene Gasfraktion (4) eine in der Zusammensetzung ähnliche oder identische Gasfraktion (9) zugemischt. DOLLAR A Hierbei kann die Zumischung der in der Zusammensetzung ähnlichen oder identischen Gasfraktion (9) bei Unterschreitung einer Mindestmenge der in der Auftrennung (D) des Kältemittelgemisches gewonnenen Gasfraktion (4) erfolgen.
Patent DE-10209207-A1 (DE)
Title: Motor vehicle steering wheel with controls has latter operated by pressure pads on steering wheel or handles
Inventor: DREYER JUERGEN
IPC: B62D1/06
Filed: 2002-03-04
Abstract: The steering wheel for a motor vehicle has vehicle controls (22) formed as pressure and pull sensor switches on the wheel or the handgrips (14,17). There can be at least one strain gauge on the steering wheel or hub to detect control forces applied to the wheel by the user. The wheel structure can be elastic in the grip areas.
Patent DE-10210115-A1 (DE)
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: D06M13/335
Filed: 2002-03-08
Abstract: The invention relates to textile materials that are provided with calixarenes of the following formulas, which are chemically or physically fixed to the textile material. The invention also relates to methods for the production thereof and the use thereof.
Patent DE-10212031-A1 (DE)
Title: Vehicle wheel comprises a pneumatic tire whose pressure is monitored, an inner tube which is filled with air and a measurement unit
Inventor: LEHMANN OTTO
IPC: B60C17/02
Filed: 2002-03-19
Abstract: The vehicle wheel comprises pneumatic tire (2) whose pressure is monitored, and inner tube (3) filled with air that expands if the pressure in the tire drops below a predetermined value. The emergency tube (3) has a measurement unit which identifies changes in the wall surface. The measurement unit consists of expansion strip applied to tube, whose electrical resistance changes when stretched.
Patent DE-10212458-A1 (DE)
Inventor: HASSKERL THOMAS
IPC: C08G77/20
Filed: 2002-03-20
Abstract: The invention relates to polymerisable compositions obtained as follows: a) reaction of A) between 0.5 and 5 parts by weight of at least one silicon compound of formula (I): SimR1nR2oOrXs with B) between 0.01 and 2.0 parts by weight of water C) between 0 and 4.0 parts by weight of at least one acid; and b) subsequent addition of D) between 0.5 and 5 parts by weight of at least one (meth)acrylate of formula (II), E) between 98.99 and 55 parts by weight of at least one polymerisable, ethylenically unsaturated monomer, different from D) and F) between 0 and 30 parts by weight of at least one polymer and/or copolymer, which is obtained by the polymerisation or copolymerisation of at least one ethylenically unsaturated monomer E). The invention also relates to polymers and laminate glass obtained from the composition and to a method for producing laminate glass.
Patent DE-10214532-A1 (DE)
Title: Lawn and flower-bed edging appliance incorporates guide with rollers, rotary disc or belt cutter, protective cover, connecting rod and power supply
Inventor: GROEGER OLIVER
IPC: A01G3/06
Filed: 2002-04-02
Abstract: The lawn-edging machine incorporates a guide (2) consisting of two rollers for guiding with precision the mower (1) along the edge of the lawn or flower-bed. The mower has a rotary cutter disc or band with protective cover (3), connecting rod (4) and power supply (5). The amount by which the cutter penetrates the lawn is adjusted on the guide.