Patent DE-102014212617-B4 (DE)
Title: Mittenverriegelung für einen Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-30
Granted: 2018-11-15
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller (1) zur Steuerzeitenveränderung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, aufgebaut als ein Flügelzellen-Nockenwellenversteller, mit
 - einem Stator (2), der mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Verbindung steht und einem im Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (3),
 - einem Leitsystem (28), das Hydraulikmittel unter Zwischenschaltung eines Schaltventils (17) sowie mit Druckmittelleitungen in zumindest zwei Druckräume (8,9,10) zuführt und/oder abführt, die jeweils von einem rotorfesten Flügel (5,6,7) in getrennte, gegeneinander wirkende Arbeitskammern (11,12; 13,14; 15,16) aufgeteilt sind, wodurch eine Phasenlage der Nockenwelle relativ zu der Kurbelwelle gehalten oder gezielt verändert werden kann,
 - wobei in dem Flügel (5,6,7) eine Steuereinrichtung (23,24,25) eingebracht ist, die zum selektiven Freigeben und Unterbrechen einer Strömungsverbindung (38,39,40) zwischen den Arbeitskammern (11,12;13,14;15,16) ausgelegt ist,
 - wobei eine Verriegelungseinrichtung (29) eine Relativbewegung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) unterbindet, indem der Rotor (3) am Stator (2) bei einer Flügelstellung fixiert ist, bei der die zusammenwirkenden Arbeitskammern (11,12;13,14;15,16) ein übereinstimmendes Volumen aufweisen,
 - wobei die Verriegelungseinrichtung (29) wenigstens einen Verriegelungspin (33,34) aufweist, welcher bei einer Verdrehung des Rotors (3) aus Richtung einer Anschlagstellung FRÜH oder SPÄT in einer Mittenverriegelungsposition einer Verriegelungskulisse (36) verriegelt,
 - wobei der Verriegelungspin (33,34) durch eine Druckmittelbeaufschlagung von einer ersten Schaltstellung entgegen einer Federkraft in eine zweite Schaltstellung bewegbar ist,
 - wobei das drei Arbeitsporte (20,21,22) sowie als Zulauf einen P-Port (18) und als Ablauf einen T-Port (19) aufweisende hydraulische Schaltventil (17) über ein Stellelement (27) in unterschiedliche Steuerpositionen (47a,47b,47c,47d,47e) verstellbar ist,
 - wobei in einer ersten Steuerposition (47a) der P-Port (18) über den A-Port (20) mit den Arbeitskammern (11,13,15) kommuniziert, der mit den Arbeitskammern (12,14,16) in Verbindung stehende B-Port (21) am Schaltventil (17) gesperrt ist und der T-Port (19) über den C-Port (22) mit der Steuereinrichtung (23,24,25) der Flügel (5,6,7) kommuniziert,
 - wobei in einer dritten Steuerposition (47c) der P-Port (18) über den A-Port (20) mit den Arbeitskammern (11,13,15), der B-Port (21) mit den Arbeitskammern (12,14,16) und dem T-Port (19) sowie der C-Port (22) mit der Steuereinrichtung (23,24,25) der Flügel (5,6,7) und dem P-Port (18) kommuniziert,
 - wobei in einer weiteren Steuerposition (47d) der A-Port (20) und der B-Port (21) an dem Schaltventil (17) gesperrt sind und der C-Port (22) mit dem P-Port (18) und der Steuereinrichtung (23,24,25) der Flügel (5,6,7) kommuniziert,
 - wobei in einer weiteren Steuerposition (47e) der A-Port (20) mit dem T-Port (19) und den Arbeitskammern (11,13,15), der B-Port (21) mit dem P-Port (18) und den Arbeitskammern (12,14,16) sowie der C-Port (22) mit dem P-Port (18) und der Steuereinrichtung (13,14,15) der Flügel (5,6,7) kommuniziert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Startstrategie vorgesehen ist, in der das Schaltventil (17) in eine zweite Steuerposition (47b) schaltbar ist, wobei der A-Port (20) mit dem P-Port (18) und den Arbeitskammern (11,13,15), der B-Port (21) mit dem T-Port (19) und den Arbeitskammern (12,14,16) sowie der C-Port (22) mit der Steuereinrichtung (23,24,25) der Flügel (5,6,7) und dem T-Port (19) kommuniziert.