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Patent DE-102013211874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Spulenträger für elektrische Maschine, und Verfahren zum montieren zumindest einer derartigen Vorrichtung an einem derartigen Spulenträger
Inventor: NEEB THEODOR
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) für eine elektrische Maschine, einen Spulenträger (30) für die elektrische Maschine und ein Verfahren zum Montieren zumindest einer derartigen Vorrichtung (1) an dem Spulenträger (30). Die Vorrichtung (1) umfasst zumindest ein Element (2a, 2b, 3) zum Fixieren und/oder Positionieren zumindest eines Bereichs einer Verschaltungsanordnung (20) der elektrischen Maschine am Wicklungskopf einer Spule (40), die mit der Verschaltungsanordnung (20) zu verschalten ist, und zumindest ein Halteelement (4a, 4d; 4a–4d) zum Zusammenwirken mit einem Arretierungselement (31a, 31b, 32a, 32b, 32c) des Spulenträgers (30), um eine lösbare oder nichtlösbare Anordnung der Vorrichtung (1) am Spulenträger (30) zu ermöglichen.
Patent DE-102013212344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktualisieren der Software eines Kfz-Steuergeräts
Inventor: HIERONYMI FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein Verfahren zum Aktualisieren von Steuergerätedaten eines Fahrzeug-Steuergeräts (22) umfasst die Schritte: Erfassen von Konfigurationsdaten, die insbesondere die Art, Anzahl und/oder Identität wenigstens einer in oder an einem Fahrzeug (2) verbauten Komponente (41, 42, 43, 44) umfassen; Vergleichen der erfassten Konfigurationsdaten mit Konfigurationsdaten, die in gespeicherten Konfigurationsdatensätzen enthalten sind, um einen Konfigurationsdatensatz auszuwählen, dessen Konfigurationsdaten wenigstens teilweise mit den erfassten Konfigurationsdaten übereinstimmen; und Übertragen von gespeicherten Steuergerätedaten, die dem so ausgewählten Konfigurationsdatensatz zugeordnet sind, an das Steuergerät (22).
Patent DE-102013214388-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur Verwendung mit einer Phasenkontrastbildgebung und Röntgenaufnahmesystem mit Phasenkontrastbildgebung
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein medizinisches Instrument (1) zur Verwendung mit einer Phasenkontrastbildgebung, wobei das medizinische Instrument (1) wenigstens eine Komponente (23; 24; 25) umfasst, die eine starke Kleinwinkel-Streuung von Röntgenstrahlung (12) aufweist. Weiter beschreibt die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Röntgenaufnahmesystem (100) mit Phasenkontrastbildgebung zur Aufnahme eines Untersuchungsobjektes (6) und eines medizinischen Instrumentes (1).
Patent DE-102013215529-A1 (DE)
Title: Neuzuordnung  von Jobs, um die  Datenqualität zu prüfen
Inventor: GRASSELT MIKE
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein von einem Computer ausgeführtes Verfahren, um die Datenqualität von Daten eines Anwendungsprogramms (366) durch ein Datenqualitätsmanagementsystem (310) zu prüfen, wobei das Verfahren aufweist: – Ausführen (102) von mindestens einem Job einer Vielzahl von Jobs (332), der so ausgelegt ist, dass er die Daten auf Übereinstimmung mit einem oder mehreren Qualitätskriterien auswertet, – Überwachen des Laufzeitverhaltens von dem mindestens einen ausgeführten Job; – Neuklassifizieren des mindestens einen überwachten Jobs, indem der Job einem Job-Satz neu zugeordnet wird, der das festgestellte aktuelle Laufzeitverhalten darstellt.
Patent DE-102013215967-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, Verfahren und Verwendung des Schneidwerkzeugs zum Bearbeiten eines Lagerrings
Inventor: GESSNER THOMAS
IPC: F16C33/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ausführungsbeispiele umfassen ein Schneidwerkzeug 10, ein Verfahren und eine Verwendung des Schneidwerkzeugs 10 zum Bearbeiten eines Lagerrings 20. Schneidwerkzeug 10 zum Bearbeiten eines Lagerrings 20, wobei eine Schneide des Schneidwerkzeugs 10 wenigstens zwei Krümmungsradien aufweist.
Patent DE-102013218197-A1 (DE)
Title: Hybridmotor
Inventor: FOK WING LEUNG
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Hybridmotor hat einen Rotor, der gleichzeitig ein Paar Dauermagnetpole und ein Paar Induktionsmagnetpole aufweist. Wenn das durch eine Statorspule eines Elektromotors erzeugte Magnetfeld zum Antreiben des Paars Dauermagnetpole verwendet wird, arbeitet der Elektromotor als ein Synchronmotor. Wenn ein derartiges Magnetfeld zum Antreiben des Paars Induktionsmagnetpole verwendet wird, arbeitet der Elektromotor als ein Induktionsmotor. Gemäß dem Betriebsmodus und/oder dem Betriebszustand des Elektromotors gibt eine Steuervorrichtung (B3) ein Gleichstrom- oder Sinusantriebssignal mit kontinuierlicher und diskreter Amplitude ab und ändert die Antriebsphasenzahl des Elektromotors, indem die Einschaltsequenz und/oder die Zahl der Schaltelemente in der Halbbrückenantriebsschaltung des Elektromotorantriebs (B4) geändert werden, wobei die Halbbrückenantriebsschaltung zum Bilden der unabhängigen Vollbrückenantriebsschaltung verwendet wird.
Patent DE-102013218592-A1 (DE)
Title: Lasergeschweißtes Karosseriebauteil
Inventor: ROTHEUT DIETMAR
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bauteil (1), insbesondere Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug, aus mindestens zwei durch Laserschweißen im Flanschbereich verbundene Metallbleche (2, 3; 7, 8), wobei mindestens eines der Bleche (2, 3, 7) im Bereich der Laserschweißung einen Krümmungsradius (R1, R2) aufweist.
Patent DE-102013223233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Entfernung von Komponenten aus Gasgemischen
Inventor: SEBASTIAN WOHLRAB
IPC: B01D53/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur selektiven Entfernung von Komponenten aus Gasgemischen durch eine selektive und reversible Beladung eines Adsorbens (vorzugsweise eines Schüttguts) unter Nutzung der dielektrischen Hochfrequenz-Erwärmung (HF-Erwärmung). Die verwendete Vorrichtung weist mindestens eine so genannte „heiße”, d. h. spannungsführende, Elektrode auf, die von einem HF-Generator gespeist wird, mindestens zwei elektrisch voneinander isolierte kalte Elektroden auf beiden Seiten der heißen Elektrode, wobei für jede kalte Elektrode in die Masseleitung gelegte Schalt- und/oder HF-Dämpfungsglieder vorhanden sind, so dass zwei unterschiedliche Feldstärken zwischen heißer und kalter Elektrode erzeugt werden können. Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung an beiden Seiten der heißen Elektrode mindestens zwei HF-transparente Gasführungsbehältnisse mit niedrigem dielektrischem Verlust mit jeweils integriertem Adsorbermaterial.
Patent DE-102013224541-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HOFMANN SABINE
IPC: F16C33/51
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit mindestens einem Innenring und mindestens einem Außenring, wobei zwischen den Lagerringen eine Anzahl Wälzkörper (2) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (2) durch einen Käfig gehalten werden, wobei der Käfig aus einer Anzahl Käfigsegmenten (3) besteht, wobei an jedem Käfigsegment (3) mindestens ein Befestigungselement (4, 5) angeordnet ist und wobei die Käfigsegmente (3) über ein Kopplungselement (6) zumindest zeitweise verbindbar sind, wozu das Kopplungselement (6) mit den Befestigungselementen (4, 5) in Eingriff gebracht wird. Um in einfacher Weise das Kopplungselement montieren und mit gewünschter Vorspannung versehen zu können, sieht die Erfindung vor, dass das Kopplungselement (6) zwei Enden (7, 8) aufweist, die über ein Verbindungsmittel (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014002039-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für ein Abgassystem
Inventor: SCHOLZ JOHN
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-02-13
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, mit zumindest einem austauschbaren AGN-Modul (1), das dazu vorgesehen ist, in einem Abgasstrom angeordnet zu werden, das zumindest eine Dichtfläche (2) zur gasdichten Verbindung mit einem benachbarten Bauteil (3) aufweist, die dazu vorgesehen ist, entlang einer zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Dichtfläche (2) wirkenden Dichtrichtung (5) mit dem benachbarten Bauteil verpresst zu werden, und mit einer Montageführung (4), die dazu vorgesehen ist, für das AGN-Modul (1) eine von der Dichtrichtung (5) abweichende Vormontagerichtung (6) vorzugeben.
Patent DE-102014003667-A1 (DE)
Title: Konvertieren bedingter kurzer vorwärtsabzweigungen zu rechnerisch äquivalenten prädizierten instruktionen
Inventor: GROCHOWSKI EDWARD T
IPC: G06F9/38
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Prozessor ist dafür geeignet, bedingte Abzweigungen zu verarbeiten. Der Prozessor umfasst eine Instruktionshol-Logik zum Holen eines bedingten kurzen Vorwärtsabzweigs. Der bedingte kurze Vorwärtsabzweig soll eine bedingte Abzweiginstruktion und einen Satz aus einer oder mehreren Instruktionen, die nacheinander der bedingten Abzweiginstruktion in der Programmreihenfolge folgen sollen, aufweisen. Der Satz aus der einen oder den mehreren Instruktionen befindet sich zwischen der bedingten Abzweiginstruktion und einer Vorwärtsabzweig-Zielinstruktion, die durch die bedingte Abzweiginstruktion angezeigt werden soll. Der Prozessor umfasst außerdem eine Instruktionskonvertierungslogik, die mit der Instruktionshol-Logik gekoppelt ist. Die Instruktionskonvertierungslogik dient zum Konvertieren des bedingten kurzen Vorwärtsabzweigs zu einem rechnerisch äquivalenten Satz aus einer oder mehreren prädizierten Instruktionen. Andere Prozessoren werden ebenfalls offenbart, wie auch verschiedenen Verfahren und Systeme.
Patent DE-102014004762-A1 (DE)
Title: LED-Umrüstsatz für Außenleuchten
Inventor: STUMBORG HANS-GEORG
IPC: F21V23/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen LED-Umrüstsatz für Außenleuchten. Die Aufgabe der Erfindung, einen solchen LED-Umrüstsatz anzugeben, der bei Beibehaltung der Bauform fast aller Einzelkomponenten einen multivalent einsetzbaren Nachrüstsatz für unterschiedlichste äußere Leuchtengeometrien darstellt und der von dem den Umrüstsatz nachrüstenden Personal lediglich die Herstellung der elektrischen Verbindung mit einer Mastanschlussleitung und eine rein mechanische Befestigung des Umrüstsatzes über eine Montageplatte erfordert, wird dadurch gelöst, dass eine LED-Modulbaugruppe (1) mit ihrer Bodenplatte (11) flächig und bündig auf eine wärmeleitende Montageplatte (2) aufgesetzt und über ein die Bodenplatte (11) erfassendes Wärmeleitpad (12) und eine elektrische Isolationsschicht (13) mit der Montageplatte (2) verbunden ist und der Stromanschluss der LED-Modulbaugruppe (1) durch die Montageplatte (2) auf deren gegenüberliegende Ebene (22) geführt ist, wobei die Montageplatte (2) an der, der LED-Modulbaugruppe (1) gegenüberliegenden Ebene (22) mit einem mechanischen Trägerelement (3) versehen ist, an dem, von der Montageplatte (2) beabstandet, an sich übliche Netzbetriebsgeräte (4) und Leuchtenklemmen (51) zum direkten Anschluss an eine Mastanschlussleitung vorgesehen sind, wobei alle elektrischen Verbindungen von der LED-Modulbaugruppe (1) zum Netzbetriebs- und Steuergerät (4) und zu den Leuchtenklemmen (51) im LED-Umrüstsatz komplett verdrahtet ausgeführt sind und die gesamte Baugruppe durch innere oder äußere Isolationsmittel (71; 73; 75) gedichtet nach mindestens Schutzgradanforderung IP65 ausgeführt ist.
Patent DE-102014006488-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erkennen eines geschwindigkeits-beschränkungszeichens unter verwendung einer frontkamera
Inventor: CHO YOUNG HA
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es werden hier ein System und ein Verfahren zur Geschwindigkeitsbeschränkungszeichenerfassung unter Verwendung einer Frontkamera offenbart, die ein Verkehrszeichen, das kontinuierlich in Bildern erscheint, die durch Fotografieren eines Geschwindigkeitsbeschränkungszeichens, das sich vor einem Fahrer befindet, unter Verwendung einer auf der Vorderseite des Fahrzeugs befestigten Kamera erhalten werden, verfolgen, eine innere Zahl des Verkehrszeichens erkennen und den Fahrer aufgrund der erkannten Zahl über eine tatsächliche Grenzgeschwindigkeit informieren können, und enthalten: eine Bilderwerbseinheit zum Erwerben eines Frontbildes unter Verwendung einer Frontkamera; einen Verkehrszeichendetektor zum Erfassen eines Verkehrszeichens aus dem erworbenen Frontbild; eine Erkennungseinheit zum Erkennen einer inneren Zahl in dem erfassten Verkehrszeichen; eine Verfolgungseinheit zum Verfolgen eines Verkehrszeichens, das kontinuierlich in dem Frontbild erscheint, und zum Eliminieren eines vorübergehend fehlerkannten Objekts; und eine Entscheidungseinheit zum Bestimmen eines Ergebnisses der Geschwindigkeitsbeschränkungserkennung auf dem erkannten Verkehrszeichen.
Patent DE-102014006657-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen
Inventor: HORNA MARC
IPC: B65G23/44
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen, insbesondere von Süßwarensträngen mit wenigstens einer Riemenanordnung 96 zum Transportieren der Lebensmittelproduktsträngen, wenigstens eine ersten Umlenkanordnung 30 und wenigstens einer zweiten Umlenkanordnung 34, wobei sich die eine Riemenanordnung zwischen der wenigstens einen ersten und der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung 30, 34 erstreckt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die wenigstens eine erste und die wenigste eine zweite Umlenkanordnung 30, 34 zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung 96 relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102014008224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung retinaler Gefäße
IPC: A61B3/14
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung retinaler Gefäße (16). Das Verfahren umfasst die Schritte:  a) bildgebende Aufnahme einer Netzhaut mit retinalen Gefäßen (16),  b) Auswahl zumindest eines retinalen Gefäßes (16),  c) Bestimmung der Morphologie des zumindest einen retinalen Gefäßes (16) und  d) Ermittlung von Abweichungen der Morphologie von zumindest einem externen Standard,  Dabei umfasst Schritt c) die Teilschritte:  c1) Darstellung des zumindest einen retinalen Gefäßes (16) im Tiefenschnittbild (25),  c2) quantitative und qualitative Ermittlung eines Schallschattens (26) des zumindest einen retinalen Gefäßes (16) und  c3) Bestimmung der Breite des Schallschattens (26)  c4) Bestimmung der Intensität des Schallschattens (26) unterhalb des Gefäßes (16) im Vergleich zur Umgebung.  Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung zur Untersuchung retinaler Gefäße (16) sowie auf die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bestimmung der Morphologie zumindest eines retinalen Gefäßes (16) und zur Ermittlung von Abweichungen der Morphologie von zumindest einem externen Standard beschrieben.
Patent DE-102014014868-A1 (DE)
Title: Fingerabdrucktechnik für Schusswaffen
Inventor: TEBBE BERNULF CORNELIUS
IPC: F41A21/04
Filed: 2014-10-06
Abstract: 1. Bezeichnung: Fingerabdrucktechnik für Schusswaffen ist eine Vorrichtung um abgeschossene Projektile individuell einer einzelnen Waffe zuordnen zu können. 2. Kurzfassung: Der Stand der Technik besteht darin, dass es schon gelungen ist, Kerben ähnlich eines Strichcodes in Projektile beim Schuss einzuritzen die dann die Zuordnung einer Waffe ermöglichten. Der große Nachteil dieser Erfindung ist die Manipulierbarkeit des Systems da die ”Kerbenschneider” leicht wegzuschleifen waren oder sich schnell abnutzten und somit das System nicht mehr funktionierte. Die Fingerabdrucktechnik funktionierte hingegen immer und kann nicht manipuliert werden. Dies wird auf die folgende Weise erreicht. Im Lauf werden entweder Ringe eingearbeitet, die aus speziellen chemischen und nachweisbaren Elementen bestehen, aber aus Materialien die nicht in den typischen Legierungen in Projektilen vorkommen. Anstelle von Ringen kann man auch speziellen Beschichtungen im Laufinneren anwenden. Wird nun aus dieser Waffe ein Projektil abgeschossen, nimmt das Geschoss durch die Reibung der Geschossoberfläche an der Innenseite des Laufes und über die darin angebrachten Ringen bzw. die Beschichtung, diese nachweisbaren chemischen Elemente an der Geschossoberfläche auf. Diese chemischen Elemente sind pro Ring oder pro Beschichtung bei jeder Waffe unterschiedlich zu wählen, damit es zu einer Unterscheidung der Mixturen kommt. Somit ist ein gefundenes aus einer solchen Waffe abgefeuerten Projektil der Waffe zu zuordnen, ohne die Waffe zu kennen. Geschoss und Waffe werden durch den Schuss verschlüsselt. Die Daten der Produktion stellen die Hersteller sicher und können diese bei Bedarf, z. B. der Polizei bei Ermittlung zur Verfügung stellen, dadurch die Ermittlungszeit stark verkürzt. Waffen bei denen die Seriennummern entfernt wurden (illegale Waffen, können ebenfalls durch die chemischen Elemente zurückverfolgt werden. 3. Anwendungsgebiet: Ein Anwendungsgebiet hierfür liegt in den zivilen Waffenverkäufen um hier Ermittlungen der Polizei zu vereinfachen, aber auch bei zu klärenden Fällen bei Polizei- oder Militärvorfällen.
Patent DE-102014017906-A1 (DE)
Title: Lenkrad mit Wechselschalter
Inventor: ENSSLIN ULRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es soll eine einfache und zuverlässige Schalterbedienung an einem Lenkrad ermöglicht werden. Dazu wird ein Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, das einen Wechselschalter (3) mit nur einer einzigen Auslenkungseinrichtung aufweist. Ein erster Strompfad (4) ist in einem Auslenkungszustand des Wechselschalters (3) geschlossen, während ein zweiter Strompfad (5) in dem Auslenkungszustand des Wechselschalters (3) unterbrochen ist.
Patent DE-102014102114-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder pharmazeutische Zubereitungen zur Prävention und Behandlung der Cellulite
Inventor: HAUCK CHRISTIANE
IPC: A61Q19/06
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft topisch und/oder transdermal zu applizierende kosmetische oder pharmazeutische Zubereitungen zur Prävention und Behandlung von Veränderungen des subkutanen Fett- bzw. Bindegewebes und insbesondere von Cellulite, die Glycyrrhizin, mindestens eine Gallensäure, Glabridin sowie gegebenenfalls mindestens einen nicht-Phospholipid-Emulgator enthalten.
Patent DE-102014104924-A1 (DE)
Title: Selbstaufspannende Lichtformvorrichtung und Anordnung
Inventor: YELLIN DAVID
IPC: F21V1/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine selbstaufspannende Lichtformvorrichtung zum lösbaren Montieren an einer Befestigungseinrichtung einer Beleuchtungsvorrichtung, mit Seitenwänden aus flexiblem Material, die nach dem Montieren an einer Beleuchtungseinrichtung einen Lichtform- und Lichtabgabebereich umgeben, der sich zwischen einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung gebildet ist, Spannelementen, die eingerichtet sind, die Seitenwände auszusteifen, und einem Befestigungsmechanismus zum lösbaren Montieren an der Befestigungseinrichtung der Beleuchtungsvorrichtung, wobei die Austrittsöffnung als runde Austrittsöffnung gebildet ist, die zumindest abschnittsweise von einem frontseitigen Spannelement umgeben wird, welches das flexible Material der Seitenwände aufspannt. Des Weiteren betrifft die Erfindung sowie eine Anordnung mit einer Beleuchtungsvorrichtung und einer Lichtformvorrichtung.
Patent DE-102014105982-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbinderanordnung für ein Elektronikmodul
Inventor: IVAN WILLIAM T
IPC: H01R13/42
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine elektrische Verbinderanordnung für ein Elektronikmodul umfasst ein Steckerelement mit einem Körper, der mindestens eine Anschlussaufnahmesektion enthält. Die mindestens eine Anschlussaufnahmesektion enthält mindestens ein Verriegelungszungenelement. Mindestens ein starrer Stromschienenanschluss ist in der mindestens einen Anschlussaufnahmesektion montiert. Der mindestens eine starre Stromschienenanschluss erstreckt sich von einem ersten Ende durch einen im Wesentlichen starren Zwischenabschnitt hindurch zu einem zweiten Ende. Das erste Ende enthält ein Verriegelungszungenelement, das mit dem Verriegelungszungenelement in gegenseitigem Eingriff steht, und das zweite Ende enthält ein Modulverbinderelement.
Patent DE-102014110233-A1 (DE)
Title: Dämpfungssystem vom Typ Pendel-Oszillator
Inventor: GRIECO GIOVANNI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vibrationsdämpfungssystem, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – ein Trägerelement (1), das geeignet ist, drehend um eine Achse X angetrieben zu werden; und – eine Pendelmasse (7), die beweglich auf dem Trägerelement (1) mit Hilfe einer Führungsvorrichtung (11a, 11b) montiert ist, wobei die Pendelmasse (7) zwei Flanken (8a, 8b) umfasst, die sich beiderseits des Trägerelements (1) erstrecken und durch eine Verbindungsbrücke (9) verbunden sind, und wobei die beiden Flanken (8a, 8b) und die Verbindungsbrücke (9) einstückig ausgeführt sind; – wobei die Führungsvorrichtung (11a, 11b) eine innere Rollspur (13), die von der Verbindungsbrücke (9) getragen wird, eine äußere Rollspur (14), die von dem Trägerelement (1) getragen wird, und einen Rollkörper (12) umfasst, der mit der inneren Rollspur (13) und mit der äußeren Rollspur (14) zusammenzuwirkt.
Patent DE-102014111012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Ausparken, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Ausparken aus einer Parkfläche (7, 14, 16). Es wird zumindest ein Bild von einem Umgebungsbereich (5) des Kraftfahrzeugs 1 mittels einer Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt und es wird zumindest ein die Parkfläche (7, 14, 16) begrenzendes Begrenzungselement (8, 9, 17, 18) anhand des Bildes mittels einer Auswerteeinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs 1 ermittelt. Zudem wird das zumindest eine ermittelte Begrenzungselement (8, 9, 17, 18) mit einem vorbestimmten Referenzbegrenzungselement (8, 9, 17, 18) mittels der Auswerteeinrichtung (4) verglichen und ein zum Ausfahren des Kraftfahrzeugs (1) aus der Parkfläche (7, 14, 16) vorgesehener Ausfahrtbereich (13) der Parkfläche (7, 14, 16) wird anhand des Vergleichs mittels der Auswerteeinrichtung (4) bestimmt.
Patent DE-102014111446-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung von Objekten
Inventor: MAIER TOBIAS STEPHAN
IPC: B05C13/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Anordnung von Objekten (17), insbesondere Geschirr, in ein System zur Beschichtung und weist ein Grundelement (2), ein Adapterelement (5) und ein Trägerelement (10) auf. Das Grundelement (2), das Adapterelement (5) und das Trägerelement (10) sind in einer Richtung (z) zusammensteckbar ausgebildet. Im zusammengesteckten Zustand der Vorrichtung ist das Adapterelement (5) zwischen dem Grundelement (2) und dem Trägerelement (10) angeordnet. Das Objekt (17) ist dabei zwischen dem Adapterelement (5) und dem Trägerelement (10) auf dem Adapterelement (5) in einer vorbestimmten Position anordenbar und am Trägerelement (10) fixierbar. Das Adapterelement (5), das Grundelement (2) und das Trägerelement (10) sind mit dem Objekt (17) derart zueinander arretiert, dass untereinander jeweils ausschließlich eine Relativbewegung in Richtung (z) möglich ist.  Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Anordnung von Objekten (17), insbesondere Geschirr, in ein System zur Beschichtung mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).