baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018205586-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Modul und Verfahren zum Betrieb dieses Fahrzeugs
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: B60K6/52
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit Längsmotor und permanenten Vorderachsantrieb, das einen Verbrennungsmotor (6) und eine elektrische Maschine (2) aufweist, wobei ein Modul (1) Antriebsmomente bedarfsgerecht verteilt,wobei das Modul (1) mit zwei Wellen verbunden ist, wobei eine Hauptwelle (3) als Eingangswelle des Moduls dient, eine Sekundärwelle (4) als Antriebswelle für die Hinterachse (8) dient und eine Zwischenwelle (5) von der elektrischen Maschine (2) im Modul (1) ein Drehmoment aufbringbar ist,wobei das Modul (1) ein Reduktionsgetriebe (12) und ein Leistungssummiergetriebe (11) aufweist und die summierte Ausgangsleistung des Leistungssummiergetriebes (11) an der Sekundärwelle (4) und/oder der Hauptwelle (3) anliegt, wobei eine Schalteinheit (50) oder ein Schaltelement (71) die summierte Ausgangsleistung des Leistungssummiergetriebes (11) zwischen einem Vorderradantriebsmodus und einem Allradantriebsmodus schaltet.
Patent DE-102018206930-A1 (DE)
Title: Wechselrichter für ein Fahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Wechselrichters für ein Fahrzeug
Inventor: HEIMBURGER KEVIN
IPC: H02M7/44
Filed: 2018-05-04
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft einen Wechselrichter (300) für ein Fahrzeug. Der Wechselrichter (300) weist ein Gehäuse (310) und mindestens einen Wechselstromanschluss (350) auf. Das Gehäuse (310) ist ausgeformt, um den mindestens einen Wechselstromanschluss (350) zum Toleranzausgleich entlang einer Längsachse (355) des mindestens einen Wechselstromanschlusses (350) verschiebbar teilweise innerhalb des Gehäuses (310) aufzunehmen. Der Wechselrichter (300) weist eine Vergussmasse (680) auf. Dabei ist der mindestens eine Wechselstromanschluss (350) mittels der Vergussmasse (680) bezüglich der Längsachse (355) relativ zu dem Gehäuse (310) mechanisch fixiert.
Patent DE-102018208245-A1 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: HEINZE MARKUS
IPC: H04W76/10
Filed: 2018-05-25
Abstract: Es wird ein Kommunikationsgerät zum Austausch von Datenpaketen mit einem Kommunikationspartner vorgeschlagen. Das Kommunikationsgerät weist eine Sende-/Empfangseinheit zum Senden/Empfangen der Datenpakete über eine Kommunikationsverbindung und eine Steuereinheit zum Steuern des Austauschs der Datenpakete auf. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, Eigenschaften der Kommunikationsverbindung und der Datenpakete zu bestimmen, basierend auf den Eigenschaften der Kommunikationsverbindung eine Betriebsdauer der Kommunikationsverbindung abzuschätzen und basierend auf den Eigenschaften der Datenpakete und der abgeschätzten Betriebsdauer eine Reihenfolge des Sendens/Empfangens der Datenpakete zu steuern.
Patent DE-102018208523-A1 (DE)
Title: Sensor-Analyse-Verfahren, Computer-Programm-Produkt zur Sensor-Analyse, Fahrgastzählsystem und Fahrzeug zur Fahrgastbeförderung, insbesondere im Schienen- und Straßenverkehr
Inventor: SCHÖNBERGER ANDREAS
IPC: B61L15/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Um bei einer Sensor-Analyse von Zählsensoren (ZS...ZS...ZS) in Fahrzeugen (FZ...FZ...FZ) zur Fahrgastbeförderung, insbesondere im Schienen- und Straßenverkehr, auf einfache und kostengünstige Weise Beeinträchtigungen einzelner, zur Fahrgastzählung eingesetzter Zählsensoren frühzeitig erkennen zu können, die Anzahl der Zählsensoren für eine gegebene Zählgenauigkeit reduzieren zu können und fahrzeugspezifische Fahrgastverteilungen ohne zusätzlich benötigte Infrastruktur hierfür schätzen zu können, wird es vorgeschlagen, über analytische Modelle Sensorwerte der Zählsensoren (ZS...ZS...ZS) auf den Fahrzeugen (FZ...FZ...FZ) zur fahrstreckenbezogenen Fahrgastbeförderung, insbesondere im Schienen- und Straßenverkehr, Strecken- und Fahrzeugdaten (ZI), aktuelle Fahrtdaten (FI), aktuelle Fahrzeugdaten (FZI) sowie mit den genannten Daten im Zusammenhang stehende Kontextdaten (KI) derart zu korrelieren, dass bei der darauf basierenden Analyse mindestens eines Zählsensors (ZS, Z, Z,...) und jeweils geliefertem Sensorwert mit einer IST-Fahrgastzahlinformation (I-FGZI) auftretende Veränderungen oder Abweichungen an dem analysierten Zählsensor ermittelt und angezeigt werden, anhand der IST-Fahrgastzahlinformation (I-FGZI) Fahrgastzahlinformationen geschätzt werden, die an einer Stelle im Fahrzeug ohne Zählsensor auftreten, und/oder anhand der IST-Fahrgastzahlinformation (I-FGZI) auf eine Fahrgastverteilung im Fahrzeug geschlossen wird.
Patent DE-102018215878-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLÄSSER JÜRGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung (5) für einen Innenraum (1) eines Kraftfahrzeugs (2), bei welchem die Klimatisierungseinrichtung (5) den Innenraum (1) in Abhängigkeit von von einem Fahrzeuginsassen (4) getragenen Bekleidungsstücken (7) klimatisiert, wobei eine elektronische Recheneinrichtung (6) einen gemeinsamen Isolationswert für die Bekleidungsstücke (7) des Fahrzeuginsassen (4) in Abhängigkeit von jeweiligen Isolationseigenschaften einer Mehrzahl an von dem Fahrzeuginsassen (4) getragenen Bekleidungsstücke (7) ermittelt und für die Klimatisierungseinrichtung (5) bereitstellt, und dass die Klimatisierungseinrichtung (5) in Abhängigkeit von dem Isolationswert den Innenraum (1) klimatisiert.
Patent DE-102018221474-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16H48/40
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1), umfassend zumindest zwei Bolzen (8), die jeweils für die drehbare Lagerung je eines Ausgleichsrades (4) vorgesehen sind, wobei der einzelne Bolzen (8) jeweils in einen gemeinsamen Bolzenträger (10) der Bolzen (8) eingeführt und jeweils gegen Verdrehen sowie in Richtung einer jeweiligen Längsmittelachse des Bolzens (8) gegen Auswandern gesichert ist. Um die Sicherung nun mit niedrigem Herstellungs- und Montageaufwand zu realisieren, sind die Bolzen (8) über mindestens ein gemeinsames Sicherungselement (15) gegen das Auswandern gesichert, welches bei dem einzelnen Bolzen (8) quer zu der Längsmittelachse des jeweiligen Bolzens (8) in eine jeweilige Aussparung (13) einfasst.
Patent DE-102019003133-A1 (DE)
Title: Reifen mit einer Vorrichtung umfassend eine Elektrodenschicht und eine Kautschukschicht sowie die Verwendung des Reifens und der Vorrichtung in einem Reifen
Inventor: DAS AMIT
IPC: H02N2/18
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen umfassend eine Vorrichtung, wobei die Vorrichtung eine Elektrodenschicht und eine Kautschukschicht sowie an den Schichten vorgesehene Kontaktierungen zur Abnahme einer zwischen den Schichten vorliegenden elektrischen Spannung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenschicht ein Elektrodenmaterial mit einer elektrischen Leitfähigkeit von mindestens 0,001 S/m bei 20 °C umfasst, die Kautschukschicht Kautschuk mit einer elektrischen Leitfähigkeit von weniger als 10-5S/m bei 20 °C umfasst, wobei Elektrodenschicht und die Kautschukschicht übereinander angeordnet sind und die der Elektrodenschicht gegenüberliegenden Oberfläche der Kautschukschicht zumindest einen Teil der Bodenkontaktfläche des Reifens oder zumindest einen Teil der Felgenaufstandsfläche des Reifens umfasst. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung in einem Reifen oder die Verwendung des Reifens.
Patent DE-102019004353-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: HOLDHEFTER YURIY
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Werkzeugen und kann in Bastelwerkstätten benutzt werden.Patentanspruch: Werkzeughalter, dass eine Schraubenfeder enthält, die auf einem Träger eingerichtet ist und die Form eines Kegelstumpfes hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder die Form eines Kegelstumpfes eines schiefen Kegels hat, wobei die Projektion der Spitze des Kegels auf seine Grundfläche auf den Rand der Grundfläche fällt.
Patent DE-102019004766-A1 (DE)
Title: Verfahren, mobile Empfangseinrichtung und Server zum Aktualisieren einer Netzabdeckungskarte
Inventor: MICHEL THOMAS
IPC: H04H60/25
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren einer Netzabdeckungskarte, die eine Mehrzahl ortsbezogener Empfangsinformationen für ein Funknetz aufweist, mit den folgenden Schritten: Bestimmen einer ersten Position einer ersten mobilen Empfangseinrichtung (100); Übertragen der ersten Position von der ersten mobilen Empfangseinrichtung (100) an einen Server (200); Prüfen, ob ein Aktualisierungsbedarf für eine der ersten Position zugeordnete erste Empfangsinformation der Mehrzahl von Empfangsinformationen besteht, unter Verwendung des Servers (200); und, falls der Aktualisierungsbedarf für die erste Empfangsinformation besteht, Übertragen eines Auftrags zum Bestimmen einer ersten Empfangsqualität des Funknetzes an der ersten Position von dem Server (200) an die erste mobile Empfangseinrichtung (100); Bestimmen der ersten Empfangsqualität unter Verwendung der ersten mobilen Empfangseinrichtung (100); Übertragen der ersten Empfangsqualität von der ersten mobilen Empfangseinrichtung (100) an den Server (200); und Aktualisieren der ersten Empfangsinformation basierend auf der ersten Empfangsqualität unter Verwendung des Servers (200).
Patent DE-102019005523-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung zum Schützen eines Insassen, bei welchem eine Mittelkonsole in Richtung einer Hochachse verstellt ist, sowie Verfahren
Inventor: HIRSCHKORN JOERG
IPC: B60R21/16
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (10) zum Schützen eines Insassen eines Kraftfahrzeugs (12) bei einem seitlichen Aufprall, mit einer Verstelleinrichtung (20) und mit einer Mittelkonsoleneinrichtung (14), welche seitlich an einem Sitzelement (16) des Kraftfahrzeugs (12) angeordnet ist, wobei die Verstelleinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, die Mittelkonsoleinrichtung (14) bei einem vorhergesagten Aufprall des Kraftfahrzeugs (12) mit einem Objekt, aus einer Verstaustellung in eine Schutzstellung (22) zu verstellen, wobei die Verstelleinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, die Mittelkonsoleneinrichtung (14) entlang einer Hochachse (H), welche im Wesentlichen orthogonal entlang einer Fahrzeuglängsachse (L) und im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeughochachse verläuft, der Insassenschutzvorrichtung (10) zu verstellen, so dass in der Schutzstellung (22) der Insasse an der Mittelkonsoleneinrichtung (14) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019102464-A1 (DE)
Title: Monopilefundament und Monopilefundament-Installation für ein Offshore-Bauwerk sowie Verfahren zum Errichten einer Monopilefundament-Installation
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Monopilefundament (2) für ein Offshore-Bauwerk, insbesondere für eine Windkraftanlage (W), mit einem Gründungspfahl (3,41,74) zum Tragen des Bauwerks und einer sich außerhalb an den Gründungspfahl (3,41,74) anschließenden Gründungsverstärkung (4,22,44,61), wobei die Gründungsverstärkung (4,22,44,61) eine Manschette (4,45,63,75), einen Kragen (9,64,76) und wenigstens eine Stütze (8) aufweist, wobei die Manschette (4,45,63,75) dem Gründungspfahl (3,41,74) zugeordnet und der Kragen (9,64,76) über die wenigstens eine Stütze (8) nach außen von der Manschette (4,45,63,75) beabstandet gehalten ist, wobei der Gründungspfahl (3,41,74) einen Gründungsabschnitt (GA) zum Einbringen in den Meeresboden (M) und einen Verstärkungsabschnitt (VA) zum Verbinden des Gründungspfahls (3,41,74) mit der Manschette (4,45,63,75) oberhalb des Meeresbodens (M) aufweist und wobei der Kragen (9,64,76) zum wenigstens teilweisen Einbringen in den Meeresboden (M) ausgebildet ist. Damit eine zufriedenstellende Gründung für solche Gründungspfähle erreicht werden kann, ist vorgesehen, dass die Gründungsverstärkung (4,22,44,61) in Umfangsrichtung des Gründungspfahls (3,41,74) mehrere, insbesondere zwei, drei oder vier, nebeneinander anzuordnende Verstärkungselemente (11,12,20,21,47,48) aufweist und dass die in Umfangsrichtung jeweils zueinander benachbarten Seiten der Verstärkungselemente (11,12,20,21,47,48) zum formschlüssigen, gelenkigen und/oder kraftschlüssigen Verbinden untereinander ausgebildet sind.
Patent DE-102019102732-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aktivieren einer vorwärtssicht
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einleiten der Anzeige einer Vorwärtssicht sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen einer Aktivierung der Garagentorsteuerung, das Bestimmen, ob ein Vorwärtsgang ausgewählt ist, und das Anzeigen einer Vorwärtssicht als Reaktion auf das Erfassen der Aktivierung der Garagentorsteuerung und das Bestimmen, ob der Vorwärtsgang ausgewählt ist.
Patent DE-102019104603-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: IMANISHI YOSHIO
IPC: F16D13/28
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Festigkeit eines Elements in einer Kupplungsvorrichtung mit einem Nockenmechanismus soll vergrößert werden, ohne dass hierdurch das Gewicht der Kupplungsvorrichtung größer und deren Herstellung teurer wird. Die vorliegende Kupplungsvorrichtung umfasst ein Kupplungsgehäuse (12), ein Kupplungszentrum (13), eine Druckplatte (14), ein Kupplungsteil (15), eine Stützplatte (16) und zwei Nockenmechanismen (17, 18). Das Kupplungszentrum (13) umfasst eine Mehrzahl von ersten vorspringenden Bereichen (30), die zu einer in axialer Richtung ersten Seite vorspringen. Das Kupplungsteil (15) ermöglicht und unterbindet eine Kraftübertragung von dem Kupplungsgehäuse (12) zu einer Ausgangsseite. Die Stützplatte (16) hat eine Mehrzahl von zweiten vorspringenden Bereichen (55), die zu einer in axialer Richtung zweiten Seite vorspringen und die an den mehrzähligen ersten vorspringenden Bereichen (30) befestigt sind. Der Nockenmechanismus (18) hat eine Nockenfläche (18a), die an jedem der mehrzähligen ersten vorspringenden Bereiche (30) vorgesehen ist, wohingegen der Nockenmechanismus (17) eine Nockenfläche (17a) hat, die an jedem der mehrzähligen zweiten vorspringenden Bereiche (55) vorgesehen ist. Beide Nockenflächen (18a, 17a), die an den relevanten vorspringenden Bereichen (30, 55) vorgesehen sind, sind auf Seiten angeordnet, die einander in einer Drehrichtung entgegengesetzt sind.
Patent DE-102019106552-A1 (DE)
Title: Grill mit komponentenrückmeldung und fernüberwachung
Inventor: COLSTON MICHAEL V
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Festbrennstoffgrillvorrichtung umfasst eine Gleichstromquelle. Ein Gleichstromsensor ist mit der Gleichstromquelle verbunden. Der Gleichstromsensor ist dazu konfiguriert, Leistungskenndaten in Bezug auf die Gleichstromquelle zu erfassen. Festbrennstoffgrillkomponente steht mit der Gleichstromquelle in Verbindung. Die Gleichstromquelle versorgt die Festbrennstoffgrillkomponente mit Strom. Ein Prozessor, der mit dem Gleichstromsensor in Verbindung steht, ist dazu konfiguriert, die Leistungskenndaten zu analysieren und den Betriebszustand von Festbrennstoffgrillkomponenten zu ermitteln.
Patent DE-102019106615-A1 (DE)
Title: Teleskopapparat
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Teleskopapparat umfasst ein erstes Rohr, ein zweites Rohr, ein bewegliches Element und einen Aktuator. Das zweite Rohr ist teleskopisch und beweglich mit dem ersten Rohr verbunden. Das bewegliche Element ist relativ zu dem ersten Rohr in einer Teleskoprichtung beweglich. Der Aktuator ist verformbar eingerichtet, um das bewegliche Element relativ zu dem ersten Rohr in der Teleskoprichtung zu bewegen. Der Aktuator ist in mindestens einem von dem ersten Rohr und dem zweiten Rohr vorgesehen.
Patent DE-102019107618-A1 (DE)
Title: Halter für ein Trinkgefäß
Inventor: TRAUB SIMON
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (1) für ein Trinkgefäß, der zu einem versenkten Einbau in einer Mittelkonsole eines Kraftwagens vorgesehen ist. Zu einem kippsicheren Halten eines eingestellten Trinkgefäßes weist der Halter (1) Haltebacken (9) auf, die federbeaufschlagt nach innen schwenken. Ein im Halter (1) absenkbares Auflager (3) zum Daraufstellen des Trinkgefäßes weist hakenförmige Antriebselemente (17) auf, die beim Anheben des Auflagers (3) auf streifenförmigen Abtriebselementen (17) der Haltebacken (9) gleiten, die gewunden so geformt sind, dass sie die Haltebacken (9) beim Anheben des Auflagers (3) nach außen schwenken, damit das Auflager (3) nicht gegen die Haltebacken (9) stößt.
Patent DE-102019108870-A1 (DE)
Title: Träger mit verkleinerter Durchkontaktierung
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-04-04
Abstract: Es wird ein Träger (10) angegeben mit einem Basissubstrat (1), zumindest einer Isolierungsschicht (2), zumindest einer inneren Verdrahtungslage (IV), zumindest einer äußeren Verdrahtungslage (2V) und und zumindest einer Durchkontaktierung (21) in der Isolierungsschicht (2), die sich durch die Isolierungsschicht (2) hindurch erstreckt, , wobei- das Basissubstrat und die Isolierungsschicht aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind,- das Basissubstrat zur mechanischen Stabilisierung des Trägers ausgeführt ist und die Isolierungsschicht trägt,- die innere Verdrahtungslage in vertikaler Richtung zumindest bereichsweise zwischen dem Basissubstrat und der Isolierungsschicht angeordnet ist,- die äußere Verdrahtungslage durch die Isolierungsschicht von der inneren Verdrahtungslage räumlich getrennt ist, und- die Durchkontaktierung die innere Verdrahtungslage mit der äußeren Verdrahtungslage elektrisch leitend verbindet und einen lateralen Querschnitt mit einer maximalen lateralen Ausdehnung von höchstens 100 µm aufweist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Trägers angegeben.
Patent DE-102019113111-A1 (DE)
Title: Linearaktuator, Aktuatorsystem, Möbelstück und Verfahren zum Ansteuern eines Linearaktuators
Inventor: SCHNEEBACHER KLAUS
IPC: A47B9/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Linearaktuator zur Verstellung eines Möbels umfasst einen Motor (120) mit einer Motorwelle (110), ein Umsetzanordnung (200), die mit der Motorwelle (110) gekoppelt ist und eingerichtet ist, eine durch die Motorwelle (110) erzeugte Drehbewegung in eine Elongation des Linearaktuators umzusetzen, und eine Sperranordnung (500), die direkt oder indirekt mit der Motorwelle (110) gekoppelt ist und eingerichtet ist, selektiv eine Rotationssperre der Motorwelle (110) mittels eines Sperrelements (530) zu bewirken. Die Sperranordnung (500) umfasst ein Innenteil (520) mit wenigstens einer Innenkammer (525) und ein das Innenteil (520) radial umgebendes Außenteil (510) mit wenigstens einer Außenkammer (515). Das Außenteil (510) und das Innenteil (520) sind derart relativ zueinander drehbar, dass die wenigstens eine Innenkammer (525) und die wenigstens eine Außenkammer (515) zueinander ausrichtbar sind. Die Rotationssperre wird aktiviert durch Verklemmung des Sperrelements (530) zwischen der wenigstens einen Innenkammer (525) und der wenigstens einen Außenkammer (515) mittels Verdrehung des Innenteils (520) und des Außenteils (510) zueinander.
Patent DE-102019114744-A1 (DE)
Title: Fluidadsorption
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Kreisprozesses (1) mittels eines entzündlichen Arbeitsfluids, welches in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird, aufweisend mindestens einen Verdichter (2) für Arbeitsfluid, mindestens eine Entspannungseinrichtung (4) für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager (3, 5) für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen (7, 8, 9, 10) für Wärmeüberträgerfluide, ein geschlossenes Gehäuse, bestehend aus einem äußeren Gehäuseteil (11) und einem inneren Gehäuseteil (6), welches alle am geschlossenen Arbeitsfluidumlauf angeschlossenen Einrichtungen umfasst, weitere Einrichtungen umfassen kann, wobei als Gehäuse aus einer Anordnung aus zwei ineinander verschachtelten Gehäuseteilen gebildet ist, wobei das innere Gehäuseteil (6) von dem äußeren Gehäuseteil (11) wenigstens teilweise umschlossen wird, wobei beide Gehäuseteile jeweils fünf geschlossene und eine für Gas offene Seite aufweisen, die jeweils für Gas offenen Seiten auf einander entgegengesetzten Seiten der verschachtelten Gehäuseteile angeordnet sind, an der offenen Seite des inneren und der des äußeren Gehäuseteils jeweils ein Durchtritt für Gas vorgesehen wird, zwischen den beiden Gehäuseteilen ein Zwischenraum an mehreren Seiten gebildet wird, dieser Zwischenraum mit einem Bindemittel (12) für Arbeitsfluid in einer Kapazität aufgefüllt ist, mit der austretendes Arbeitsfluid vollständig aufgenommen werden kann, der Zwischenraum (12) nur im Falle eines im Inneren des inneren Gehäuseteils (6) auftretenden Überdruckes durchströmt werden kann, indem der Überdruck ein paralleles Auseinanderschieben des äußeren Gehäuseteils (11) gegen das innere Gehäuseteil (6) bewirkt, wodurch eine Durchtrittsöffnung
Patent DE-102019116410-A1 (DE)
Title: Bioreaktor und dessen Verwendung, Verfahren zur Herstellung einer organischen Nährstofflösung und zur Kohlenstoffdioxidspeicherung und organische Nährstofflösung zur Kohlenstoffdioxidspeicherung
Inventor: ILLENBERGER BERNHARD
IPC: C05C3/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bioreaktor (1, 2, 3) und dessen Verwendung zur Umwandlung von organischen Rest- und/oder Abfallstoffen in eine organische Nährstofflösung mit einem Anteil von mindestens 10% pflanzenverfügbarem mineralisiertem Stickstoff bezogen auf den Gesamtstickstoffgehalt der Nährstofflösung, ein Verfahren zur Herstellung einer organischen Nährstofflösung, eine organische Nährstofflösung, die Verwendung einer organische Nährstofflösung als Absorptionsmittel zur Kohlenstoffdioxidspeicherung und ein ein Nährstofferzeugungs- und Kohlenstoffdioxidspeicher-System.
Patent DE-102019117410-A1 (DE)
Title: Treiber, Verfahren zur Steuerung des Treibers, und Beleuchtungsmodul
Inventor: DING SHIYU
IPC: H05B45/3725
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Treiber (100) für ein Beleuchtungsmodul, auf ein Verfahren zum Steuern eines solchen Treibers und auf ein Beleuchtungsmodul mit einem solchen Treiber (100) und einem lichtemittierenden Element (300). Der Treiber verfügt über Eingänge (101, 102) zum Empfangen einer Versorgungsspannung von einer Eingangseinheit (200). Der Treiber verfügt auch über Treiberausgänge (301, 302) zur Stromversorgung, um ein lichtemittierendes Element (300) zur Erzeugung von Licht zu veranlassen. Der Treiber verfügt über einen Transformator (132) zur Stromversorgung der Treiberausgänge (301, 302). Darüber hinaus verfügt der Treiber über einen Leistungsschaltertransistor (135) zum Steuern des Transformators (132). Der Treiber weist auch eine primäre Schaltregler-(PSR)-Steuerung (130) zum Steuern des Leistungsschalttransistors (135) auf, so dass die mit dem Treiber (100) gekoppelte Eingangseinheit (200) eine Wechselstromversorgung, ein konventionelles Vorschaltgerät (CCG) oder ein elektronisches Vorschaltgerät (ECG) umfassen kann.
Patent DE-102019120675-A1 (DE)
Title: Lackierkabine und Verfahren zum Betrieb der Lackierkabine
Inventor: RICHTER FLORIAN
IPC: B05B16/20
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lackierkabine mit einem Arbeitsbereich (AB), einer Bilderfassungseinrichtung (14), die mit ihrem Erfassungsbereich (EB) durch eine Detektionsgrenzfläche (16) auf den Arbeitsbereich (AB) gerichtet ist und einer ringförmigen Düse (20), die innerhalb der Lackierkabine (1) vor der Detektionsgrenzfläche (16) angeordnet ist, wobei die Düse (20) den Erfassungsbereich (EB) der Bilderfassungseinrichtung (16) radial umschließt und einen in Richtung der Mittenlängsachse (L) der Düse (20) geneigten Düsenaustrittsspalt (26) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb einer Lackierkabine (1) angegeben.