baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314774-A1 (DE)
Title: Messgerät zur berührungslosen Abstandsmessung, insbesondere Laserentfernungsmesser
Inventor: STIERLE JOERG
IPC: G01S17/08
Filed: 2003-03-31
Abstract: Es wird ein Messgerät zur berührungslosen Abstandsmessung, insbesondere ein Laserentfernungsmessgerät, angegeben, das einen Optikträger (11) und einen an dem Optikträger (11) befestigten Kollimator (13) aufweist. Zur Erzielung einer temperaturstabilen Befestigung, die wenig Montagezeit erfordert und zerstörungsfrei demontierbar ist, ist im Optikträger (11) ein die Position des Kollimators (13) vorgebender Aufnahmesitz (15) ausgebildet und der Kollimator (13) kraftschlüssig auf dem Aufnahmesitz (15) verspannt (Fig. 1).
Patent DE-10318767-A1 (DE)
Title: Mikromechanisch aktuierbares, optoelektronisches Bauelement
Inventor: HILLMER HARTMUT
IPC: H01S5/12
Filed: 2003-04-25
Abstract: Es wird ein mikromechanisch aktuierbares, optoelektronisches Bauelement mit einem ersten DBR-Spiegel (1), einem zweiten DBR-Spiegel (2) und einer zwischen den beiden DBR-Spiegeln (1, 2) angeordneten Kavität (3) beschrieben, die eine durch Aktuation veränderliche Länge (L) besitzt. Die beiden DBR-Spiegel (1, 2) enthalten Schichtenperioden (I bis IV) mit wenigstens je einer eine Dicke (d¶Ai¶, d¶Ci¶) und einen Brechungsindex (n¶Ai¶, n¶Ci¶) aufweisenden ersten Schicht (Ai, Ci) und wenigstens einer eine Dicke (d¶Bi¶, d¶Di¶) und einen Brechungsindex (n¶Bi¶, n¶Di¶) aufweisenden zweiten Schicht (Bi, Di). Erfindungsgemäß enthält wenigstens einer der beiden DBR-Spiegel (1, 2) wenigstens eine Schichtenperiode (I bis IV), die sich durch die Dicke (d¶Ai¶, d¶Bi¶ bzw. d¶Ci¶, d¶Di¶) und/oder den Brechungsindex (n¶Ai¶, n¶Bi¶ bzw. n¶Ci¶, n¶Di¶) wenigstens einer Schicht (Ai, Bi bzw. Ci, Di) von einer anderen Schichtenperiode (I bis IV) desselben DBR-Spiegels (1, 2) unterscheidet (Fig. 3).
Patent DE-10321672-A1 (DE)
Title: Verbinder, welcher ein betätigbares Glied aufweist und Verfahren zum Zusammenbauen eines derartigen Verbinders
Inventor: KATSUMA TAKATOSHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-05-14
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Betätigungskraft zu reduzieren. DOLLAR A Ein Hebel 40, welcher mit Nockenrillen bzw. -nuten 43 versehen ist, ist in einem Mutter- bzw. Buchsengehäuse 20 montiert bzw. angeordnet, welches mit einem Vater- bzw. Steckergehäuse 10 verbindbar ist. Um die zwei Gehäuse 10, 20 zu verbinden, werden die zwei Gehäuse 10, 20 zuerst teilweise verbunden, so daß Nockenstifte bzw. -zapfen 13 des Steckergehäuses 10 in die Nockenrillen 43 zu einer bestimmten Position eingepaßt werden. Wenn der Hebel 40 danach betätigt wird, wird eine Nockenwirkung gezeigt, wenn bzw. da sich die Nockenstifte 13 bewegen, während sie in Eingriff mit den Nockenrillen (43) gelangen. Daraus resultierend werden die zwei Gehäuse 10, 20 ordnungsgemäß verbunden und Anschlußpaßstücke 12, 25, welche jeweils in den zwei Gehäusen 10, 20 aufgenommen sind, werden ordnungsgemäß miteinander verbunden. Darüber hinaus gelangt in diesem Hebeltyp-Verbinder bei einem teilweisen Verbinden der zwei Gehäuse 10, 20 eine Aufnahme 11 in Kontakt mit einem Dichtring 28 und die Anschlußpaßstücke 12, 25 beginnen, miteinander verbunden zu werden.
Patent DE-10325473-A1 (DE)
Title: Gurtschloßvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HIPPEL DANIEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2003-06-05
Abstract: Bei einer Gurtschloßvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem beweglich angebrachten Gurtschloß (19), einer Straffereinheit (13), die an einer strukturfest gelagerten Abstützung (33) abgestützt ist, und einem zwischen der Straffereinheit (13) und dem Gurtschloß (19) wirkenden Transmissionsmittel (21), wobei im Crashfall die Straffereinheit (13) mittels des Transmissionsmittels (21) das Gurtschloß (19) von einer Ausgangsposition in eine Crashposition zieht, ist die Position der Straffereinheit (13) relativ zur Abstützung (29) in Längsrichtung des Transmissionsmittels (21) veränderlich.
Patent DE-10332453-A1 (DE)
Title: Air filter housing for internal combustion engine, comprises first and second air inlet openings having corresponding filter sections which are separated by a wall
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: F02M35/08
Filed: 2003-07-17
Abstract: The air filter housing (1) comprises a first air inlet opening (2) and a second air inlet opening (4,4'). The first and second air inlet openings have corresponding first and second filter sections (7a, 7b). The first and second filter sections are separated by a wall (8,8'). The valve is preferably a passive vacuum valve.
Patent DE-10334253-A1 (DE)
Title: Cover for use as drainage shaft seal in particular for sewage shafts situated on roads comprises two parts one containing the cover and the second forming a vertical drainage seal
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-07-27
Abstract: The cover (1) has one part holding the actual cover and the second forming a vertical seal. The body can be freed from vertical load-bearing and can vary its height by itself. The first part (11) contains receiving parts (4) for the drainage seal(13) and a second part (14). The first body part has a support (6) which by means of a ring seal(7) lies flush against the outer side (16) of the second part which in turn seals the outer side (16) of the shaft (9) from above. The second part also has a flat upper edge (15) which holds the first shaft-covering part and all vertical loads in position on the ground (12) surrounding the shaft.
Patent DE-10337477-A1 (DE)
Title: Control device for a motor vehicle mirror capable of being dimmed/faded electrically charges up/runs down the mirror to a nominal voltage assigned to a preset dimming level
Inventor: SEMINETH MARCO
IPC: B60R1/08
Filed: 2003-08-08
Abstract: A preset dimming/fading level (PD/FL) adjusts electrically for a mirror (4), which is charged up and run down to a nominal voltage (NV) assigned to the PD/FL. Applied to the mirror so as to adjust the dimming/fading level, a charging voltage exceeds the NV required for the desired dimming/fading level by fixed amounts. A control device has a full bridge circuit (3,5) and links to a sensor (6). An independent claim is also included for a method for triggering a motor vehicle mirror capable of being dimmed/faded electrically.
Patent DE-10338868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Anpassung der Vorlauftemperatur eines Wärmeerzeugers an die jeweilige Heizkreisbelastung einer nachgeschalteten Heizungsanlage
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-08-20
Abstract: Die Erfindungsaufgabe, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Anpassung einer durch eine theoretische Heizungskurve bestimmten Vorlauftemperatur, nach der ein Wärmeerzeuger arbeitet, an eine durch die Auslegung einer nachgeschalteten Heizungsanlage bestimmte Vorlauftemperatur zu entwickeln, wurde gelöst, indem die Vorlauftemperatur im Heizungsvorlauf und die Rücklauftemperatur im Heizungsrücklauf gemessen und an eine zentrale Reglereinheit übermittelt werden und bei Feststellung einer Übertemperatur diese als Störgröße erfaßt wird und dann eine diese kompensierende Reglergröße für die Zufuhrdrosselung eines Primärenergiestromes zur Wärmeerzeugerbrennereinrichtung auslöst und für die Wirkungsdauer der Reglergröße die Rücklauftemperatur im Heizungsrücklauf als zweite Störgröße erfaßt wird, wobei diese, von der Rücklauftemperatur bestimmte Störgröße die Wirkungsdauer der Reglergröße bis zur Rückführung der Rücklauftemperatur auf den Sollwert bestimmt und nach der Rückführung der Rücklauftemperatur auf den Sollwert die Wirkung der Reglergröße aufgehoben wird.
Patent DE-10338875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Niveauregulierungssystems an Kraftfahrzeugen und Niveauregulierungssystem dazu
Inventor: NETTELMANN MARC
IPC: B60G17/015
Filed: 2003-08-23
Abstract: Die Aufgabe, ein Verfahren zum Betreiben eines Niveauregulierungssystems an Kraftfahrzeugen anzugeben, welches u. a. eine zuverlässigere Regulierung des Fahrzeugniveaus und/oder der Dämpfereinstellung, insbesondere bei Fahrten im Offroad-Gelände, gewährleistet, wird im Wesentlichen durch folgende durchzuführende Verfahrensschritte gelöst: DOLLAR A - Erfassen des aktuellen Fahrzeugniveaus; DOLLAR A - Erfassen des aktuellen Verkehrsweges; DOLLAR A - Erfassen von aktuellen Dämpfungsparametern der Feder-Dämpfer-Einheiten; DOLLAR A - Vergleich des erfassten aktuellen Fahrzeugniveaus, des erfassten aktuellen Verkehrsweges und der erfassten Dämpfungsparameter mit dem gespeicherten Fahrzeugniveau sowie den gespeicherten Verkehrswege- und Dämpfungsparametern; DOLLAR A - Bei Vorliegen einer oder mehrerer bestimmter Abweichungen oder eines Trends der Abweichungen, Erkennen des Befahrens eines Offroad- oder Onroad-Geländes; DOLLAR A - Erstellung und Weiterleitung bestimmter Steuersignale an die Aktuatoren der oder ausgewählter Feder-Dämpfer-Einheiten im Sinne einer Niveauerhöhung beziehungsweise Niveauabsenkung und/oder Anpassung der Dämpfungswirkung der Feder-Dämpfer-Einheiten des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-10341278-A1 (DE)
Title: Gelenkfreies Wischblatt
Inventor: HEINRICH LAURENT
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-09-08
Abstract: Die Erfindung geht von einem gelenkfreien Wischblatt (10) mit einem an einem Tragelement (22) befestigten Gummiprofil (18) und mit einer Anschlussvorrichtung (14) aus, die das Tragelement (22) seitlich mit Krallen (28, 30) umfasst und das Wischblatt (10) gelenkig mit einer Wischstange (12) eines Wischarms verbindet. Es wird vorgeschlagen, dass die Krallen (28, 30) an Klemmbacken (24, 26) angeordnet sind, die mittels einer Spannvorrichtung (40, 42, 50, 52; 70, 72; 84) zusammengedrückt und in dieser Position gehalten werden.
Patent DE-10343748-A1 (DE)
Title: Process and assembly to break down suspended organic cell residues arising from activated sludge treatment by brief acceleration through pipe constriction
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: C12M1/33
Filed: 2003-09-22
Abstract: An activated sludge waste water treatment process produces organic residues in suspension that are broken down by brief rapid acceleration and deceleration. Following particle breakdown the associated fluid is evaporated and recovered by condensation. The acceleration is effected by injection of the organic residues and fluid through a series of constrictions in a flow passage or repeated passage through the same constriction. The flow is from top to bottom through a vertical passage. also claimed is a commensurate assembly.
Patent DE-10345930-A1 (DE)
Title: Elevating platform for conveyor system has stationary section and height-adjustable section which are movably interconnected at three points by gearing for synchronous movement, with two opposite-lying points connected to shaft
Inventor: WARNECKE KARL
IPC: B65G15/00
Filed: 2003-10-02
Abstract: The elevating platform for a conveyor system has a stationary section (2) and a height-adjustable section (3) which are movably interconnected at three points (4-6). The three points are interconnected by a gearing (12) for synchronous movement. Two opposite-lying points are connected to a shaft (13). The two opposite-lying points are connected to the third point by intermeshing bevel gearwheels (14,16).
Patent DE-10350990-A1 (DE)
Title: FSG 1 433 radio remote detonator such as for detonating pyrotechnical displays by transmitting appropriate data and switch pulses
IPC: F42D1/045
Filed: 2003-10-30
Abstract: The detonator transmits data and switch pulses to activate A and U detonators. A semiconductor relay for each channel is connected in the receiver and an associated flashing LED is connected to each relay parallel to each output. A time control module may also be provided whereby a display is connected to be visible from outside the housing.
Patent DE-10352093-A1 (DE)
Title: Gas and air vent for marine vessel has pipe ducting connected by strips for rigidification
Inventor: SCHOLLENBERG REINHARD
IPC: B63J2/10
Filed: 2003-11-07
Abstract: The gas an air vent for a marine vessel has pipe ducting which connects the vessel with the surroundings and with fixings for spatial fixing of the pipes. The gas and air vent pipes (1.1-1.5) can be connected by strips (2-2.3) for independent self support. The strips rigidly connect the pipes together.
Patent DE-10357438-A1 (DE)
Title: Printed material conveying device, has an ultrasonic transducer on its under side that excites the conveyer surface, which includes at least an ultrasound frequency transmitting material, with or against the conveying direction
Inventor: LIPPOLD ANDREAS
IPC: B41F21/00
Filed: 2003-12-09
Abstract: Printed material conveying device, especially for a rotary print or varnishing machine, has conveyer surface on which print material (15) is moved. An ultrasonic transducer (17) is coupled on the opposite surface of the conveying device to the support surface. The conveyer surface includes at least an ultrasound frequency transmitting material and is mechanically excited in an oscillation direction by the ultrasonic transducer, that is essentially parallel to or against the conveying direction.
Patent DE-19505199-A1 (DE)
Title: Anti-theft radio alarm installation with in-built security
Inventor: SACHS WOLFGANG DIPL ING
IPC: G08B13/14
Filed: 1995-02-16
Abstract: The system consists of a transmitter antenna (1) tuned to the frequencies used, optical indicators (2), receiver antenna (3) tuned to the frequencies used, control knob (4), acoustic alarm receiver (5), lens (6) of infrared movement alarm, infrared receiver (7), plug contact (8) for radio telephone, power pack charging socket (9) for receiver, power pack charging socket (10) for transmitter, acoustic alarm source or transmitter (11), and infrared diode (12). An optical and an acoustic alarm is given and also a radio telephone connection can be made, based on coded transmission that prevents manipulation and frame grabbing.
Patent DE-19506456-A1 (DE)
Inventor: PRASLER MAX DIPL ING
IPC: B65H26/02
Filed: 1995-02-24
Abstract: A control device (3) for monitoring the travel of two superimposed paper webs (1, 2) in a paper processing machine has a thin stationary plate (4) arranged at the edge of the paper webs (1, 2) that extends between both paper webs in the direction of travel of the paper. Reflection-sensitive photoelectric sensors (5, 6) are arranged on opposite sides of the plate (4) so that the light rays (5a, 6a) from both sensors are projected from opposite directions upon the corresponding paper web (1, 2) and the plate (4) located behind the paper web.
Patent DE-19508318-A1 (DE)
Inventor: WEDI HELMUT
IPC: B29C67/24
Filed: 1995-03-09
Abstract: A structural element esp. a surfacing or tiling component has a water repelling layer (3,3') attached to a substrate core (2). The new composite has a core of light material; plastic foam or gypsum. The coating is a processed quartz-epoxy resin, with 10-70 wt.% of resin and 30-90 wt.% of quartz, of grain size 0.3-1.2 mm. Also claimed is use of a process to make the structural element described. Pref. between the quartz-resin layer and the core there is a reinforcement fabric. Opposite the quartz resin layer is a hardened mortar layer, with a further embedded reinforcement fabric. It may lie between quartz layer and core. There may be two quartz-based layers and the quartz may be coloured. The reinforcement is fibreglass- or metal fabric. The quartz layer thickness is 0.3-15 mm, pref. 3 mm. The core is 5-500 mm pref. 180 mm thick. The surface is decorative, plane and/or in relief and/or surface treated, e.g. ground. In any or all layers, fastening or attachment elements may be inserted, for e.g. towels, sanitary fittings, toilet articles e.g. beakers and soap dishes. The core is plane, relieved, parabolic, cylindrical, hollow, or e.g. tubular, box-like, angular.
Patent DE-19511591-A1 (DE)
Title: Determining load of forklift truck and stacking vehicle
Inventor: KLATT ANDREAS DIPL ING
IPC: H02P29/40
Filed: 1995-03-29
Abstract: The load is lifted by a lift cylinder supplied by a hydraulic pump driven by an electric motor, controlled by a computer also contg. a motor current meter. The hydraulic a mechanical constants of the hydraulic lifter, and the electric constants of the electric motor are deposited in the computer memory. The computer computes the wt. of the load from the motor current during each lifting and lowering of the load and the known formulae for the hydraulic pump and electric motor torque, using the measured motor current.
Patent DE-19518411-A1 (DE)
Title: Identifying combustion interruptions in multi-cylinder IC engine
Inventor: MEZGER MANFRED DIPL ING
IPC: F02P17/12
Filed: 1995-05-19
Abstract: The mass Lut (i) is computed for the running unrest of the engine, emanating from at least one determined time ts (i) for each ignition stroke (i) of the engine. A vector size LUT (i) is formed from at least two masses Lut (i) and Lut (j), with the at least two masses as vector elements for each ignition stoke (i). The distance between the vector LUT (i) and at least one predetermined reference vector Rn and/or Ra is computed. A combustion interruption is then identified, if the distance between both vectors satisfies a predetermined condition.
Patent DE-19519886-A1 (DE)
Title: Medical blood sampler and analyser
Inventor: SHEPARD THOMAS A
IPC: B01L3/14
Filed: 1995-05-31
Abstract: The blood sampler has a pierceable plug, in the open end of a container, which encloses a cavity between plug, base and sides for a fixed inside vessel (40) which sits below the plug and has sides and a pierceable, non-resealable base (50) and contains an additive (41) for use in blood analysis. The vessel also has a pierceable top cover (51) and comprises impermeable material at base and sides as compared with the container which is permeable throughout. The test tube (12) acting as container sides (18) are defined by base (16) and open top end (20) as closed off by a pierceable plug (14) to give an evacuated inside space (22) and a recessed part (34) between outer plug annulus (30) and its bottom rim (32) for the vessel. The vessel is located in the recessed part (34) when pressed in between test tube plug rim (32) on the vessel side (48) so the top rim of the wall area (48) seals onto the plug annulus (30) and together completes a mixing chamber. The first cannula end punctures the vessel top cover and the far end connects to blood sample stock, after which the cannula is withdrawn after puncturing the base but held in the plug to siphon the blood in for analysis once percolating through the additive and thence out back to the waiting test tube.
Patent DE-19521018-A1 (DE)
Title: Pipeline system for conveying heat incorporating leakage detection
Inventor: BRANDES BERND
IPC: G01M3/16
Filed: 1995-06-12
Abstract: The pipeline system has a thermal insulation layer (3) between an inner pipe (1) for conveying the heat transfer medium and a relatively spaced outer pipe (2). A sensor line (4), for detecting and locating leakages, is embedded in the thermal insulation material. The sensor line is made of an alloy with a low temp. coefficient which is approx. constant e.g. a copper-nickel alloy, with an electrical resistance which is sufficiently low to allow leakage location by measuring the propagation time of a reflected pulse fed along the sensor line, but sufficiently large to allow leakage detection via a resistance measurement.
Patent DE-19524694-A1 (DE)
Title: Device for insertion and removal of nuclear fuel element fuel rods
Inventor: AMIET PIERRE
IPC: G21C3/334
Filed: 1995-07-06
Abstract: A device for insertion and removal of a blocking socket (8) in a tube guide (13) in the removable end piece of nuclear fuel element, which is held upright under water in a storage tank. The end piece of the fuel element has a perforated perpendicular plate which holds the end region of the tube guide (13) and has an attachment area which through a deformable section with a longitudinal slit, which is tensioned radially, can be expanded by a blocking socket (8). The blocking socket causes an annular expansion of the opening of the end piece which permits the insertion or removal of a rod (10) mounted above the fuel element for insertion or removal of a fuel rod.
Patent DE-19526306-A1 (DE)
Title: Compact inter-locking gear for conversion of rotations
Inventor: INGELHEIM PETER
IPC: F16H25/06
Filed: 1995-07-19
Abstract: The gear includes rotatable elements (1,2,5,6) about an axis, with, at least, two, via a curved guide (4) having a key-shaped power transmission. The curve consists of either a compact curved track, or an articulated curved track, that encompasses the first of the rotatable elements (1). The second of the rotatable elements (5) whose rotation axis (A2) cuts the rotation axis (A1) of the first element at right angles. There is a gripping element (7) positioned at a distance from it's rotation axis (A2), that is in the curve of the first rotatable element. The middle line of the curve can run through the track of a point, in the gripping element, on the enclosure of the first rotatable element.
Patent DE-19527334-A1 (DE)
Title: Steering control system for vehicles
Inventor: YAMAMOTO YORIHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 1995-07-26
Abstract: The system has a steering wheel (3) for receiving a steering torque input, and for exerting a corresponding first adjusting torque on the steered wheels of the vehicle. The system further comprises sensors (17,18) which produce a signal representing the lateral dynamic state of the vehicle. A second adjusting torque can be applied to the steered wheels by an active steer reaction computation unit (23), in order to steer the vehicle on a curved path appropriate to the deviation of the produced signal from a reference signal calculated from the steering input. The system also produces understeer by suppressing the second adjusting torque, if understeer from stationary conditions results. The signal representing the lateral dynamics may be derived from the yaw rate and lateral acceleration of the vehicle.
Patent DE-19527984-A1 (DE)
Title: Commutator motor esp. with sealed construction - has bearing plate fixedly connected to motor housing by locking mechanism in locked position
IPC: H02K11/02
Filed: 1995-07-31
Abstract: The collector motor has a cylindrical motor housing (3) whose open ends can be closed by bearing plates. The motor shaft which holds the rotor and the collector is rotatably mounted in the housing (3) via bearings. Permanent magnets are arranged on the inner side of the motor housing (3) in the region of the rotor plate packet. Carbon brushes are held on the collector in brush guides and contact the connection leads. At least one bearing plate (9,11) is formed in a dish shape. A double walled cover part with a ring shaped insertion slot open on one side, is mounted on the free ends of the motor housing (3) in a locked position. The bearing plate (9,11) can be fixedly connected to the motor housing (3) in the locked position by means of a locking mechanism.
Patent DE-19528227-A1 (DE)
Title: Clinch knot binding accessory for fish hook
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: A01K91/04
Filed: 1995-08-01
Abstract: The tubular end part (2) comprises an elongated slit and is pref. somewhat longer than the dia. of the holding gripper (5). The slit in the tubular end part may extend vertically wrt. the axis of the holding gripper and widens towards the edge. Near the tubular end part typically extends a transverse pin (4) orthogonally to a plane between the end part and the holding gripper. In the latter may be located several apertures in different spacings from the tubular end part. The holding gripper may be also tubular.