baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106116-U1 (DE)
Title: Dreieckskombination-LED-Leiterplatte, dreieckige LED-Vorrichtung und Anzeige
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-10-10
Abstract: Dreieckskombination-LED-Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von dreieckigen LED-Einheiten umfasst, wobei Scheitelpunkte von je sechs LED-Einheiten überlagert sind, um gemeinsam einen hexagonalen Mittelpunkt zu bilden, derart, dass je sechs LED-Einheiten ein hexagonales LED-Array bilden; wobei die LED-Einheit ein Substrat und Pads umfasst, die auf dem Substrat angeordnet sind; wobei die Pads Chip-Bond-Pads umfassen; und drei Chip-Bond-Pads jeweils an drei Scheitelpunkten der dreieckigen LED-Einheiten vorgesehen sind.
Patent DE-202018001507-U1 (DE)
Title: Steuerungsmodul zur temporären Fixierunq/Deaktivierung von CANBUS-Signal-abhängig gesteuerten Klappen in nicht OEM-Auspuff-Endtöpfen an Motorrädern, welches per Funksignal/Funkfernbedienung aktiviert/deaktiviert wird
IPC: F02D9/04
Filed: 2018-03-21
Abstract: Elektronikstecker-Modul mit verbundenem 1-Kanal Funk-Handsender als spritzwasser-geschützter Adapter zur externen, individuellen Steuerung, bzw. Fixierung der Klappen-, bzw. Kugelposition bei CANBUS-gesteuerten After-Market- Auspuffsystemen (Klappen/Kugel). dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikstecker-Modul als Steckeradapter zwischen ECM und der CANBUS-gesteuerten Elektronikeinheit des Auspuffsystems ausgelegt ist und das High-Key/Low-Key CANBUS-Steuersignal der ECM über einen IC innerhalb des Elektronikstecker-Moduls geleitet wird und dort optional in ein Signal ohne Steuerinformationen gewandelt wird.
Patent DE-202018003264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einhängen von Schmuckanhängern in Kleidungsstücke
IPC: A41D27/08
Filed: 2018-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Einhängen von Schmuckanhängern in Kleidungsstücke,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - in einem verstärkten Bereich des Bekleidungsmaterials (1) eine Öse (2) eingestanzt oder eingenäht wird, in die ein geschlossener Ring (3) eingehängt wird, der als Träger für variierende Schmuckanhänger dient.
Patent DE-202018006628-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit fester, tragender und aufrollbarer Rumpfschale
IPC: B63B34/20
Filed: 2018-11-15
Abstract: Wasserfahrzeug in der Form eines Bootes, bestehend aus mindestens einer festen Rumpfschale (1) für den Transport von Personen und/oder Gütern auf dem Wasser, wobei die feste Rumpfschale (1) in der Form des Bootes hergestellt wird und in Bootslängsrichtung für eine platzsparende Lagerung und/oder den Transport an Land aufrollbar und als Rumpfschale (1) ausreichend stabil und formstabil ist, um die auftretenden hydrostatischen und hydrodynamischen Lasten zu tragen, wobei für die Umsetzung der Rumpfform aus dem hydrodynamischen Entwurf keine Einschnitte, Aussparungen oder Faltungen in der Rumpfschale (1) notwendig sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rumpfschale (1) besonders leicht, steif und verpackbar ist, ohne dass für die Formgestaltung der Oberflächenkrümmung der Rumpfschale (1) Einschränkungen entstehen, indem als mechanische Materialeigenschaften der Rumpfschale (1) einerseits eine Steifigkeit beziehungsweise Festigkeit für den Betrieb auf dem Wasser und andererseits eine Elastizität für das Aufrollen lokal an die Rumpfform angepasst sind und die Rumpfschale (1) aus anisotropen Materialien mit unterschiedlichen mechanischen Materialeigenschaften in verschiedenen Raumrichtungen besteht derart, dass die Rumpfschale (1) ein tragendes oder selbsttragendes Element des Bootes bildet und der Rumpfschale (1) in Rollrichtung eine größere Elastizität verliehen wird als in Querrichtung.
Patent DE-202018102330-U1 (DE)
Title: Warnschutzbekleidung
IPC: A41D31/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Warnschutzbekleidung (1), insbesondere als Jacke oder Hose, mit einem Bekleidungsstück (2), an dem mindestens ein Reflektorstreifen (3) aus einem zumindest teilweise reflektierenden Material aufgebracht ist, wobei der Reflektorstreifen (3) an einem Materialstreifen (4) fixiert ist, der mit dem Bekleidungsstück (2) vernäht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektorstreifen (3) mit dem Materialstreifen (4) verklebt ist.
Patent DE-202018104304-U1 (DE)
Title: Austauschbare Lackbürste
IPC: A46B7/02
Filed: 2018-07-26
Abstract: Eine austauschbare Lackbürste mit einem Griff (1) und einem Sockel (2) für Borste-Ansatz vor dem Griffs (1), dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Borste-Ansätze (3) gibt, wobei am genannten Sockel (2) für Borste-Ansatz eine Buchse (4) vorgesehen ist und die genannte Kombination des Borste-Ansatzes (3) im Borste-Ansatz (3) eingesteckt ist.
Patent DE-202018105599-U1 (DE)
Title: Trainingsartikel mit Trainerstunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Tiertrainingsanordnung (1), aufweisend mindestens einen Trainingsartikel (2) für ein Tier, insbesondere für einen Hund, wobei der Trainingsartikel (2) in einer Verpackung (5) geliefert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verpackung (5) und/oder auf einer Packungsbeilage (4) und/oder auf dem Trainingsartikel (2) selber ein Strichcode (3) aufgebracht ist, wobei der Strichcode (3) von einem mobilen Endgerät (6) optisch erfassbar ist und ein zu dem Trainingsartikel (2) passendes Trainingsvideo (8) über den Strichcode (3) abrufbar ist.
Patent DE-202018105671-U1 (DE)
Title: Klemmenartige Kabelanschluss-Baugruppenstruktur
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-10-04
Abstract: Eine klemmenartige Kabelanschluss-Baugruppenstruktur (1) bestehend aus:einem Einführungsgehäuse (10) mit einem ersten Leitblech (11) und einem zweiten Leitblech (12), die miteinander verbunden sind; wobei das erste Leitblech (11) und das zweite Leitblech (12) einander gegenüber liegen und einen Einführraum (100) bilden; wobei ein Endes des ersten Leitblechs (11) ein Positionierstück (111) und ein Haltestück (112) enthält, das aus dem Positionierstück herausragt; wobei das Haltestück (112) gebogen ist und von einer Seite des Positionierstücks (111) herausragt und mit dem Positionierstück (111) einen Installationsraum (110) bildet; wobei ein Ende des zweiten Leitblechs (12) ein Einführstück (121) aufweist, das aus dem Leitblech herausragt und sich an einer Seite befindet, die dem Positionierstück (111) gegenüberliegt; und wobei das Einführstück (121) mit einem Einführloch (120) versehen ist; undeinem elastischen Blech (2), das im Allgemeinen eine V-Form aufweist und eine elastische Kraft ausübet, wobei das elastische Blech einen Anstoßbereich (21) und einen Einführbereich (22) aufweist, wobei ein Ende des Einführbereichs (22) einen herausragenden Bereich (221) aufweist; wobei das elastische Blech (20) so konfiguriert ist, dass es mit dem herausragenden Teil (221) des Einführbereichs (22) in das Einführloch (120) eingeführt werden kann, während der Anstoßbereich (21) so konfiguriert ist, dass er an das Positionierstück (111) stößt, um im Installationsraum (110) angeordnet zu werden.
Patent DE-202018105839-U1 (DE)
Title: Ketogene Proteinzubereitung
IPC: A23L33/175
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ketogene Proteinzubereitung, enthaltend 15 Gew-% bis 40 Gew-% Fette, 0,1 Gew-% bis 5 Gew-% Kohlenhydrate und 50 Gew-% bis 80 Gew-% Proteine.
Patent DE-202018105900-U1 (DE)
Title: Systeme zum Auslesen von Nanolückensensoren
IPC: G01N33/483
Filed: 2018-10-16
Abstract: System zum Auslesen eines oder mehrerer Nanolückensensoren, wobei das System Folgendes aufweist:
 einen Ausleseeingang zum Empfangen eines Eingangssignals, wobei das Eingangssignal einen Strom angibt, der durch einen des einen oder der mehreren Nanolückensensoren erzeugt wird; und
 einen Relaxationsoszillator, der mit dem Ausleseeingang gekoppelt ist, zum Umwandeln des in einer analogen Form empfangenen Eingangssignals in eine digitale Darstellung.
Patent DE-202018107066-U1 (DE)
Title: Testhalterung für eine Leiterplatte
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-12-11
Abstract: Testhalterung (1) für eine Leiterplatte (2), mit zwei relativ zueinander verstellbaren Wandelementen (14, 16), die jeweils Führungsgestaltungen (26) für eine Leiterplatte (2) aufweisen, und mindestens einer Führungsplatte (10), die an den beiden Wandelementen (14, 16) lösbar montiert ist.
Patent DE-202019002377-U1 (DE)
Title: Automat zur Ausgabe von jeglicher Art von Hundefuttermittel und Hundehygieneartikeln
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ausgabe von Hundefuttermittel aus Automaten, techn. Verkaufsneuheit für Hundefuttermittel dadurch gekennzeichnet, dass bisherige Automaten nun durch die Abänderung technisch fähig sind Futtermittel speziell für Hunde auszugeben. Spezielle Maße der Futtermittel (1) und spezielle Maße der Verpackungen (2) machen es nun technisch möglich, Futtermittel für Hunde aus Automaten auszugeben.
Patent DE-202019005344-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit für Werkzeuge
IPC: B25H3/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Aufbewahrungseinheit, insbesondere Werkstattwagen (1) zur Lagerung von Werkzeugen, umfassend zumindest einen Korpus (2) mit mehreren herausziehbaren Schubladen (4), welche über zumindest eine Verriegelungseinheit (40) in derart arretierbar sind, dass beim Herausziehen einer beliebigen Schublade die übrigen Schubladen (4) gesperrt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (40) ein Verstellelement aufweist, welches in einer ersten Position die Funktion der Verriegelung gewährleistet und in einer zweiten Position eine Freigabe von zumindest mehr als einer Schublade vorgesehen ist.
Patent DE-202019100510-U1 (DE)
Title: Malerwerkzeug in Gestalt eines Farbtrenners
IPC: B44D3/22
Filed: 2019-01-29
Abstract: Malerwerkzeug in Gestalt eines Farbtrenners zum Abgrenzen einer mit einem Pinsel oder einer Rolle mit Farbe zu bedeckenden ersten Fläche von einer angrenzenden zweiten Fläche, die keinen Auftrag mit der besagten Farbe erhalten soll, bestehend zumindest aus einer Trennplatte zum Abdecken der zweiten Fläche und einem Griff, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff durch eine zweite Platte gebildet wird, die mit der ersten Platte unbeweglich verbunden ist und mit ihr einen Winkel ALPHA zwischen 120° und 160° einschließt, wobei die zweite Platte eine Durchgriffsöffnung für die den von ihr ausgebildeten Griff umfassende Hand bildet.
Patent DE-202019104581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Pflegen von Pflanzen und Pflanzenpflegesystem
IPC: A01G27/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum automatisierten Pflegen von Pflanzen (5), insbesondere von Topfpflanzen, mit einem oberen Gehäuseteil (2), das einen Pflanzbehälter (20) zur Aufnahme einer Pflanze (5) umfasst, mit einem unterhalb des oberen Gehäuseteils (2) angeordneten unteren Gehäuseteil (4), das ein Wasserreservoir (40) zur Aufnahme von Wasser umfasst, und mit einem mittleren Gehäuseteil (3), das zwischen dem oberen Gehäuseteil (2) und dem unteren Gehäuseteil (4) angeordnet ist, wobei das mittlere Gehäuseteil (3) eine Steuereinheit (30) zur Steuerung der Pflege der Pflanze (5) aufweist.
Patent DE-202019104930-U1 (DE)
Title: Austauschbare Sattelstruktur
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Austauschbare Sattelstruktur, umfassend einen Sattel (1) mit einer Sitzfläche (11) und einer Unterfläche, ein Gestell (2), gekoppelt mit der Unterfläche des Sattels (1), dadurch gekennzeichnet, dass am Sattel (1) ein Aufnahmeteil (12) ausgebildet ist und ein austauschbares Polster (3) durch einen Positionierungsteil (4) im Aufnahmeteil (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202019105070-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Schutzanlage gegen Gewitterspannung für Industrieobjekte
IPC: C23F13/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Schutzanlagenkonstruktion gegen Gewitterentladungen mit einer an einem hohen Schornstein (4) angebrachten Fangstange (14) oder mit einer freistehenden Fangeinrichtung für Industrieobjekte für Verarbeitung und Lagerung von Kohlenwasserstoff-Treibstoff und gleichzeitig gegen elektrochemische Korrosion der Stahltiefbauten des Industrieobjektes, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stromkreis ein festinstallierter Wechselstrom-Gleichstrom-Umrichter (5) eingeschaltet ist, wobei die Anodenelektroden (9) ins Bodenelektrolyt installiert und in einer Kontaktvorrichtung (7) mit der Stahl-Bezugselektrode (8) über ein Drainagekabel (10) an einer Plusklemme (1) des Wechselstrom-Gleichstrom-Umrichters (5) mit Verwendung eines automatischen Schalters zur Potentialverschleppung (6) angeschlossen sind, wobei die freistehende Fangeinrichtung über das Drainagekabel mit der Anodenerdung verbunden ist oder die Fangeinrichtung (14) am Abgasschornstein (4) angebracht ist und über das Drainagekabel (10) an die Anodenerdung (9) angeschlossen ist, und die zu schützende Stahlanlage (17, 18) in der Kontaktvorrichtung (15) mit einer Kupfersulfat-Bezugselektrode (16) über das Drainagekabel (10) an eine Minusklemme (2) des festinstallierten Wechselstrom-Gleichstrom-Umrichters (5) angeschlossen ist, wobei die Höhe des Schutzpotentials an der zu schützenden Anlage (17, 18) im Bereich von -1,2 Volt bis -2,5 Volt bezüglich der Kupfersulfat-Bezugselektrode (16) liegen soll und die Höhe des Potentials an der Anodenerdung (9) der in dem Stromkreis eingeschalteten Fangeinrichtung (11, 14) maximal 90 Volt in Bezug auf die Bezugselektrode aus Stahl (8) betragen soll.
Patent DE-202019105925-U1 (DE)
Title: Exoprothese, insbesondere Handprothese
IPC: B25J15/08
Filed: 2019-10-25
Abstract: Exoprothese (1), insbesondere Handprothese, die mehrere gelenkig miteinander verbundene Glieder (4-6; 5a, 6a) aufweist, die durch Verlängerung oder Verkürzung mindestens eines Verbindungsstrangs (12, 15) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Verbindungsstrang (12, 15) aus einer Formgedächtnislegierung gebildet ist.
Patent DE-202020000908-U1 (DE)
Title: Verschiebbarer Raumteiler in Anhänger
IPC: B60P3/34
Filed: 2020-03-04
Abstract: Wohnanhänger mit einem verschiebbaren Raumteiler (1), um Platz für Geräte, eine fahrbare Garagenbox (4) oder Ähnliches zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Raumteiler (1) manuell durch Roll-, Schiebe- oder Gleitmechanismen (5, 6, 7) an Wänden, Decken und/oder Böden so verschieben lässt, dass der Raumteiler eine Erweiterung des Wohnbereichs auf fast Gesamtinnengröße ermöglicht.
Patent DE-202020005512-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Absackens von Schmelze eines in einer Extrusionsvorrichtung extrudierten Rohrs
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Ermitteln eines Absackens von Schmelze eines in einer Extrusionsvorrichtung (20) extrudierten Rohrs (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, die Wanddicke (40) des Rohrs (10) über den Umfang des Rohrs (10) zu messen und aus den gemessenen Wanddicken (40) einen Wanddickenverlauf (54) über den Umfang des Rohrs (10) zu erstellen, und aus der Frequenz und/oder der Amplitude des erstellten Wanddickenverlaufs (54) ein Absacken der Schmelze zu ermitteln.
Patent DE-202020103417-U1 (DE)
Title: Tischbehälter
IPC: G09F23/06
Filed: 2020-06-15
Abstract: Tischbehälter (1) mit mindestens einer elektronischen Anzeigevorrichtung (9), die in einer Aufnahmevorrichtung angeordnet ist, wobei der Anzeigevorrichtung (9) mindestens eine Schnittstelle (14) für Daten, ein Steuermodul (12) mit einem Prozessor, einer überschreibbaren Speichereinrichtung (13) und einer Energieversorgungseinrichtung (16) zugeordnet ist.
Patent DE-202020103440-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter
IPC: B65B39/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Abgabevorrichtung (2) für die Aufnahme und Abgabe eins Lebensmittels (4) zu einer Dispenservorrichtung (6)
 mit einem Aufnahmebehälter (8), der eine umlaufende Behälterwandung (12) zur Begrenzung eines Aufnahmeraumes (14) aufweist, und
 einer mit dem Aufnahmeraum (14) verbundenen Auslassöffnung (18) für die Verbindung mit einem Ansauganschluss (46) der Dispenservorrichtung (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass ein über den Aufnahmeraum (14) hinweg verlagerbarer Schwimmdeckel (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103965-U1 (DE)
Title: Schutz-Vorrichtung für Gebäudegerüste
IPC: E06B9/56
Filed: 2020-07-09
Abstract: Schutz-Vorrichtung (100) für ein seitlich eines Gebäudes (200) zu platzierendes Gerüst (110) mit einer Mehrzahl von an einem Baugrund abgestützten senkrecht angeordneten Rahmen (111), an denen in vorgegebenem Abstand zueinander eine Mehrzahl waagerecht angeordneter Böden (112) befestigt sind, die die Etagen (120, 130, 140) des Gerüstes (110) bilden, wobei jeder Boden (112) gebäudefern von einem senkrecht angeordneten Bordbrett (113) begrenzt ist und wobei jede Etage (120, 130, 140) mit mindestens einem zumindest indirekt an einer Mehrzahl von Rahmen (111) abgestützten, waagerecht angeordneten Geländer (114) versehen ist und wobei zwischen den Etagen (120, 130, 140) angeordnete Leitergänge (115) einen Auf- und Abstieg zwischen den Etagen (120, 130, 140) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem dem Gebäude (200) fernen Bereich jeder Etage (120, 130, 140) eine reversibel entfaltbare Plane (116) angebracht ist, mittels derer der Raumbereich zwischen zwei benachbarten Böden (112) reversibel gebäudefern nach außen hin abdichtbar ist, um einen Schutz vor Witterungseinflüssen wie Schnee, Regen und Wind zu bilden.
Patent DE-202020103986-U1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Erfassungsvorrichtung (10), insbesondere für die Bulk-Erfassung von mit Transpondern (12) versehenen Waren (14),- mit wenigstens einer Leseeinrichtung (18) zur berührungslosen Identifikation von Transpondern (12),- mit einem Lesebereich (20), der zumindest abschnittsweise innerhalb der Reichweite der Leseeinrichtung (18) verläuft und der für das manuelle Hindurchbewegen von Waren (14) zur Bulk-Erfassung durch die Leseeinrichtung (18) ausgebildet ist, und- mit einer Signalgebereinrichtung (22) zur Ausgabe wenigstens eines Beibehaltungs- und/oder Veränderungssignals betreffend die Warengeschwindigkeit und/oder -beschleunigung innerhalb des Lesebereichs (20) .
Patent DE-202020104353-U1 (DE)
Title: Gebetsteppich
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Gebetsteppich, enthaltend
 - einen im Stirnbereich einer den Gebetsteppich benutzenden Person angeordneten, auf Druck ansprechenden Sensor (4) zur Erzeugung eines elektrischen Betätigungssignals bei jeder Druckausübung auf den Sensor (4) mit der Stirn, gekennzeichnet durch
 - ein erstes, an den Sensor (4) angeschlossenes, die Ziffern 0, 1 und 2 anzeigendes, ein Display enthaltendes Zählwerk (1), das jedes Betätigungssignal des Sensors (4) empfängt,
 - ein dem ersten Zählwerk (1) zugeordnetes Rückstellglied zum Zurückstellen des Zählwerks (1) auf 0, nachdem dieses das jeweils zweite Betätigungssignal empfangen hat,
 - ein zweites, an den Sensor (4) angeschlossenes, die Ziffern 0 bis 4 anzeigendes, ein Display enthaltendes Zählwerk (2), das anfänglich das erste und danach jeweils nur jedes zweite Betätigungssignal des Sensors (4) empfängt und anzeigt, und
 - ein dem zweiten Zählwerk (2) zugeordnetes Rückstellglied zum Zurückstellen des Zählwerks (2) auf 0, nachdem dieses Zählwerk vier Betätigungssignale des Sensors (4) empfangen hat.
Patent DE-202021003111-U1 (DE)
Title: Rückfahrsperre für Transportwagen
IPC: B61L1/04
Filed: 2021-10-04
Abstract: Rückfahrsperre (1) für Transportwagen, insbesondere für Schienen (20) eines FIFO-Bahnhofes, umfassend zumindest einen Grundkörper (2) mit einer federvorgespannten Sperre (9), welche drehbeweglich mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) seitlich an einer Schiene (20) angeflanscht ist und eine horizontal ausgerichtete Sperre (9) aufweist, welche mit einem Bewegungssensor (13) ausgestattet ist.
Patent DE-202021003662-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Einhand-Neigungsverstellung um Steckerlfisch und Fleisch zu grillen
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-12-01
Abstract: Montageart: Das Gehäuse (1) der Vorrichtung wird an den Grill oder den Erdspieß (4) montiert, die Montage erfolgt mit Hilfe einer Arretierschraube (5). Sie hat einen beweglichen Anlagekopf, der sich an den Untergrund bzw. an die Anlagefläche anpasst.
Patent DE-202021101424-U1 (DE)
Title: Ein verschlüsselter USB-Stick mit integrierter physischer Tastatur und integriertem Smartcard- Slot für 2-Faktor-Authentisierung mittels Smartcard und PIN-Eingabe.
IPC: G06K19/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein USB-Stick (08) mit integrierter Datenverschlüsselung und 2-Faktor-Authentisierung mittels Smartcard (z.B. PKI-basierte Smartcard, Dienstausweis, Personalausweis, Signaturkarte, Identitätskarte) (09, 21) und PIN-Eingabe für den Zugriff auf die darin verschlüsselt gespeicherten Daten, realisiert durch eine physische in diesen USB-Stick integrierte 13-tastige Tastatur (11, 12) sowie durch einen an einer Seitenfläche angebrachten geeigneten Einschubschlitz (14, 19, 20, 24, 25) zum Einführen einer Smartcard, welcher von der Datenverarbeitungsmaschine, an die der USB-Stick angeschlossen ist, gleichzeitig als Datenspeicher und als Smartcard-Reader mit Tastatur verwendet werden kann.
Patent DE-202021103137-U1 (DE)
Title: Integrierte Kamera-Umfeldleuchtenvorrichtung und diese aufweisender Seitenspiegel
IPC: G03B15/03
Filed: 2021-06-10
Abstract: Integrierte Kamera-Umfeldleuchtenvorrichtung mit:
 einem Linsenmodul;
 einem Bildsensor, der von dem Linsenmoduls mit einem ersten Bereich zwischen diesen beabstandet ist;
 einer Lichtquelle, die in einem zweiten Bereich außerhalb des ersten Bereichs angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren, das eine optische Achse des Linsenmoduls in dem ersten Bereich schneidet; und
 einem transluzenten Spiegel; wobei
 mindestens ein Teil des emittierten Lichts über den transluzenten Spiegel in die Rückseite des Linsenmoduls einfällt und durch das Linsenmodul projiziert wird, so dass die integrierte Kamera-Umfeldleuchtenvorrichtung als Umfeldleuchte arbeitet, und
 Abbildungslicht von einem Aufnahmebereich das Linsenmodul passiert und mindestens ein Teil des Abbildungslichts durch den transluzenten Spiegel auf den Bildsensor auftrifft, so dass die integrierte Kamera-Umfeldleuchtenvorrichtung als Kamera arbeitet.
Patent DE-202021103205-U1 (DE)
Title: Zaunpfahl sowie Zaun, gebildet aus mehreren derartigen Zaunpfählen
IPC: A01K3/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Zaunpfahl (1), bestehend aus Kunststoff, wiederverwertetem und aufbereitetem (recyceltem) Kunststoff oder Kunststoff-Verbundwerkstoff, wobei der Zaunpfahl (1) mehrere, einen Winkel (α) miteinander einschließende Schenkel (2, 3, 4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem der Schenkel (2, 3, 4, 5) mindestens ein zur Einführung eines Drahtes (6) ausgebildeter, mit einem Gefälle oder mit einer Neigung zur Vertikalen (9) des Zaunpfahles (1) in den Schenkel (2, 3, 4, 5) eingebrachter, den Schenkel (2, 3, 4, 5) durchsetzender Schlitz (7) vorhanden ist, der endseitig in einen den Schenkel (2, 3, 4, 5) quer durchdringenden Lagerschlitz (8) zur gesicherten Aufnahme des Drahtes (6) übergeht.