baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202706-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Ausbauens eines in einem Fahrzeug-Reifen verbauten Reifenmoduls
Inventor: SCHUMACHER HUBERT
IPC: B60C23/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen des Ausbauens eines in einem Fahrzeug-Reifen verbauten Reifenüberwachungsmoduls zur Reifen-Drucküberwachung, welches einen Kraftsensor aufweist sowie reifenspezifische Daten enthalten und diese sowie Angaben zum Reifendruck an eine im Fahrzeug vorgesehene elektronische Recheneinheit übermitteln kann, wobei ein nennenswerter Druckabfall im Reifen als ein Hinweis auf einen möglichen Ausbau des Reifenmoduls berücksichtigt wird, wobei anschließend an einen nennenswerten Druckabfall die Signale des Kraftsensors hinsichtlich Periodizität überwacht werden und bei nicht feststellbarer Periodizität auf einen Ausbau des Reifenmoduls geschlossen wird und die reifenspezifischen Daten nicht weiter verfügbar gemacht werden.
Patent DE-102014203370-A1 (DE)
Title: Abgassensordiagnose und steueranpassung
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um einen vorausschauenden Controller eines Abgassensors, der in einen Motorauspuff eingekoppelt ist, anzupassen. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren ein Anpassen der Kraftstoffeinspritzung als Antwort auf eine Abgassauerstoffrückmeldung von dem vorausschauenden Controller des Abgassensors und ein Anpassen eines oder mehrerer Parameter des vorausschauenden Controllers als Antwort auf einen Typ von Sauerstoffsensordegradation. Auf diese Weise kann der vorausschauende Controller basierend auf dem Typ und der Größe des Degradationsverhaltens angepasst werden, um das Leistungsvermögen des Luft-Kraftstoff-Steuersystems zu erhöhen.
Patent DE-102014207810-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KURTZ STEFAN
IPC: G08B13/22
Filed: 2014-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs umfasst das Empfangen von Messsignalen, die Informationen über einen zeitlichen Strom- und/oder Spannungsverlauf einer elektronischen Steuereinheit des Kraftfahrzeugs umfassen. Des Weiteren umfasst das Verfahren ein Bereitstellen von Fahrzeuginformationen, die Informationen über einen Sollzustand der elektronischen Steuereinheit umfassen. Außerdem umfasst das Verfahren ein Ermitteln einer Abweichung der empfangenen Messsignale von den bereitgestellten Fahrzeuginformationen. Wenn die ermittelte Abweichung größer ist als ein vorgegebener Toleranzwert, wird im Rahmen des Verfahrens ein manipulierter Zustand der elektronischen Steuereinheit ermittelt.
Patent DE-102014208443-A1 (DE)
Title: Verschleißfeste Legierung mit komplexer Mikrostruktur
Inventor: KANG HEE SAM
IPC: C22C21/10
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine verschleißfeste Legierung mit einer komplexen Mikrostruktur ist geliefert, die einen Bereich von ca. 8 bis ca. 17 Gew.-% Zink (Zn), einen Bereich von ca. 5 bis 8 Gew.-% Zinn (Sn), einen Bereich von ca. 9,4 bis ca. 12,6 Gew.-% Silizium (Si) und einen Rest aus Aluminium (Al) enthalten kann.
Patent DE-102014210899-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit mindestens einem Durchkontakt im Trägersubstrat und Verfahren zum Erzeugen eines solchen Durchkontakts
Inventor: BERGMANN YVONNE
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-06-06
Abstract: Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, die die Realisierung von Durchkontakten mit definierten elektrischen Eigenschaften und hoher mechanischer Stabilität auch in dickeren Trägersubstraten ermöglichen. Dazu wird mindestens eine Durchkontaktöffnung (11) mit einem definierten Aspektverhältnis in der Vorderseite des Trägersubstrats (10) erzeugt. Dann wird mindestens eine erste Schicht (12) aus dielektrischem Material auf der strukturierten Vorderseite des Trägersubstrats (10) und insbesondere auf der Wandung der Durchkontaktöffnung (11) erzeugt. Erfindungsgemäß wird die Durchkontaktöffnung (11) vollständig verfüllt, wobei das Verfüllen iterativ erfolgt durch Aufbringen einer Folge von mindestens vier Schichten (12–16) aus dielektrischen und elektrisch leitfähigen Materialien. Die Anzahl, die Materialien, die Dicken und die Abfolge der Schichten (12–16) werden in Abhängigkeit vom angestrebten elektrischen Widerstand des Durchkontakts (110) und in Abhängigkeit von den angestrebten mechanischen Eigenschaften des Durchkontakts (110) gewählt.
Patent DE-102014211034-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Bildgebung und Verfahren für ein medizinisches Gerät zur Bildgebung
Inventor: KIEPFER ANDREAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Das medizinisches Gerät (10; 40; 60) zur Bildgebung hat ein Bilderzeugungsmodul (13; 43; 63) zur Erzeugung eines Bildes (111; 411; 611), ein Einstellmodul (17; 47; 67) zur Einstellung von mindestens einem Parameter (151, 152), der von dem Bilderzeugungsmodul (13; 43; 63) zur Erzeugung eines Bildes (111; 411; 611) verwendet wird, ein Auswertemodul (16; 46; 66) zur Auswertung, ob das mit dem Bilderzeugungsmodul aufgrund der Einstellung des Einstellmoduls (17; 47; 67) erzeugte Bild (111; 411; 611) um ein vorbestimmtes Maß von einer vorbestimmten Vorgabe (155; 455; 655) abweicht, ein Zugriffsmodul (19; 49; 69) zum Zugriff auf eine Speichervorrichtung (20), in welcher Einheiten (21, 22, 23) speicherbar sind, mit welchen eine spezielle Ablaufsequenz zur Erzeugung eines Bildes (111; 411; 611) mit dem Bilderzeugungsmodul (13; 43; 63) ausführbar ist. Insbesondere kann das Zugriffsmodul (19; 49; 69) zum Zugreifen auf die Speichervorrichtung (20) zum Herunterladen einer Einheit (21, 22, 23) ausgestaltet ist, wenn eine Auswertung durch das Auswertemodul (16; 46; 66) ergibt, dass das mit der Bilderzeugungsmodul (13; 43; 63) aufgrund der Einstellung des Einstellmoduls (17; 47; 67) erzeugte Bild (111; 411; 611) mehr als um das vorbestimmte Maß von der vorbestimmten Vorgabe (155; 455; 655) abweicht.
Patent DE-102014213100-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit einem elektrisch leitenden zentralen Bauelement
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: H01H1/62
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauteil mit einem elektrisch leitenden zentralen Bauelement (4) und eine dieses zumindest teilweise und berührungsfrei umgebende elektrische Isolierung (6). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Wärmerohr (8) vorgesehen ist, das zumindest an einem Ende (10) von der Isolierung (6) umgeben ist und teilweise aus der Isolierung (6) herausragt, wobei der aus der Isolierung (6) herausragende Teil (12) des Wärmerohres (8) näher an das zentrale Bauelement (4) heran ragt als die Isolierung (6).
Patent DE-102014214828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Magnetresonanz-Fingerprinting
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/483
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Magnetresonanz-Fingerprinting und ein Magnetresonanzgerät. Um eine auf die Messbedingungen besonders vorteilhaft abgestimmte Magnetresonanz-Fingerprinting-Untersuchung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zum Magnetresonanz-Fingerprinting folgende Verfahrensschritte umfasst: – Erfassen eines Magnetresonanz-Signalverlaufs eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Fingerprinting Methode, – Signalvergleich des erfassten Magnetresonanz-Signalverlaufs mit mehreren in einer Datenbank hinterlegten Datenbank-Signalverläufen, wobei jedem der Datenbank-Signalverläufe ein Datenbankwert zumindest eines Gewebeparameters zugeordnet ist, und – Bestimmen eines Werts des zumindest einen Gewebeparameters anhand des Signalvergleichs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einfluss einer Temperatur des Untersuchungsobjekts auf den Magnetresonanz-Signalverlauf bei der weiteren Verarbeitung des Magnetresonanz-Signalverlaufs berücksichtigt wird.
Patent DE-102014215685-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur pumpsteuerung
Inventor: BUCKLAND JULIA HELEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zur Rezirkulation von Druckluft über einen Kompressor durch einen Kompressor-Rezirkulationsweg mit hohem und einen mit niedrigem Durchsatz bereitgestellt. Der Durchsatz durch die Rezirkulationswege wird über jeweilige Ventile gesteuert, und die Ventilöffnung wird auf der Grundlage eines Drosselklappenmassendurchsatzes eingestellt, um somit eine Kompressordurchsatzrate auf oder über einer pumpbegrenzten Durchsatzrate zu halten. Indem während eines stationären und eines vorübergehenden Zustands eine ausreichend hohe Kompressordurchsatzrate gehalten wird, kann der Zustand des Kompressors außerhalb eines Pumpbereichs gehalten werden.
Patent DE-102014216633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben von zwei folienförmigen Substraten
Inventor: KINZELMANN HANS-GEORG
IPC: C09J5/06
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleben von zwei Substraten, in dem ein erstes Substrat, das einen Thermoplast enthält, mit mindestens einem stützenden Förderband durch eine Erwärmungszone, in der es oberflächlich erweicht wird, transportiert wird und dann das zweite Substrat, das eine Klebstoffschicht aufweist, auf die erweichte Oberfläche des ersten Substrats aufkaschiert und mit diesem verpresst wird, einen so erhältlichen Verbundkörper, in welchem die beiden Substrate durch eine flexible, dünne Klebstoffschicht verbunden sind, sowie eine Vorrichtung zum Verkleben dieser zwei Substrate mittels des beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-102014217606-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Sensorgehäuses
Inventor: MAHRACHA FADIL
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung eines Sensorgehäuses an einem Betätigungszylinder, insbesondere an einem Zylindergehäuse eines Geber- oder Nehmerzylinders in einem hydraulischen System zur Betätigung einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs. Erfindungsgemäß ist das Sensorgehäuse zur Montage auf das Zylindergehäuse aufschiebbar und in einer Befestigungsposition mit dem Zylindergehäuse mittels einer eine Bewegung des Sensorgehäuses entgegen der Montagerichtung verhindernde Rastverbindung verbindbar, wobei wenigstens ein Rastelement vorgesehen ist, welches mit einer Zahnstruktur eines korrespondierenden Kontaktbereichs in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102014218220-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung und Verfahren zum Applizieren eines Klebebandes
Inventor: BROMANN THOMAS
IPC: B65H35/07
Filed: 2014-09-11
Abstract: Applikationsvorrichtung und Verfahren zum Applizieren eines Klebebandes, wobei die Applikationsvorrichtung zum Applizieren des zumindest auf einer Flächenseite (F1) klebeaktivierten Klebebandes (KB) um einen freistehenden Rand (2) eines Bauteils (1) aufweist: ein Führungselement (20), welches im Querschnitt mit zwei längsseits nebeneinander verlaufenden Schenkeln (21a, 21b) und einem die Schenkel an benachbarten Längsenden dieser verbindenden Steg (21c) ausgebildet ist, so dass das Führungselement in seinem Inneren zum formnachvollziehenden Umgreifen des Randes einen Führungskanal (22) mit einer den Steg bildenden Bodenwand (22c) und zwei jeweils einen der Schenkel bildenden Seitenwänden (22a, 22b) definiert, um das Klebeband mit einer nichtklebeaktivierten Flächenseite (F2) dessen der Bodenwand und den Seitenwänden zugewandt in den Führungskanal einführen und dabei die klebeaktivierte Flächenseite des Klebebandes drückend um den Rand legen zu können, und ein Einlaufelement (40), welches in seinem Inneren einen Einlaufkanal (41) definierend mit dem Führungselement so verbunden ist, dass sich der Einlaufkanal an einem Ende (20.1) des Führungselements querschnittgleich an den Führungskanal anschließt, wobei sich der Einlaufkanal zu einem dem Führungselement abgewandten Ende (40.1) des Einlaufelements hin trichterförmig aufweitet, um das Klebeband mit der nichtklebeaktivierten Flächenseite einer Wandung des Einlaufkanals zugewandt in diesen einführen und zum Einführen in den Führungskanal vorformen zu können.
Patent DE-102014219827-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02H5/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Schutzschaltung umfassend mindestens einen Sensor und mindestens einen Signalgeber, wobei der mindestens eine Sensor mindestens eine physikalische und/oder chemische Umgebungsbedingung der Schutzschaltung erfasst und in Abhängigkeit der erfassten Umgebungsbedingung der mindestens eine Signalgeber angesteuert wird.
Patent DE-102014221185-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung, insbesondere eine Doppelkupplung, eines Kraftfahrzeugs, einer Spindel zum axialen Verlagern einer auf der Spindel aufgeschraubten Spindelmutter zum relativen Verdrehen eines Rampenrings in einer Umfangsrichtung zu einer an dem Rampenring abgleitenden Gegenrampe zur Nachstellung eines verschließbaren Fehlabstands zwischen einer Anpressplatte und einer Gegenplatte der Reibungskupplung durch ein Verdrehen der Spindel, und einer Halterungsvorrichtung, die einen von der Anpressplatte abstehenden ersten Arm und einen von der Anpressplatte abstehenden zweiten Arm umfasst, die jeweils unmittelbar mit der Anpressplatte verbunden sind, wobei jeder der Arme jeweils eine Aufnahme aufweist zum drehbaren Lagern der Spindel, und wobei der erste Arm eine erste Aufnahme aufweist zur drehbaren Lagerung eines ersten Endes der Spindel, wobei zumindest die erste Aufnahme eine verschließbare Öffnung aufweist, so dass die Spindel mit dem ersten Ende in die erste Aufnahme einschwenkbar ist.
Patent DE-102014223958-A1 (DE)
Title: Windkraftgetriebe mit primärgekoppeltem Variator und mehreren Leistungspfaden
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H47/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) mit einer ersten Welle (103), einer zweiten Welle (105), einer dritten Welle (107), einer ersten Getriebestufe (109) und mindestens einem Variator (111); wobei die erste Welle (103) und die zweite Welle (105) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 1 gekoppelt sind; wobei die erste Getriebestufe (109) die erste Welle (103), die zweite Welle (105) und die dritte Welle (107) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 2 koppelt; und wobei der Variator (111) ausgebildet ist, ein Übersetzungsverhältnis zwischen der ersten Welle (103) und der zweiten Welle (105) zu variieren. Das Getriebe weist eine zweite Getriebestufe (113) und eine vierte Welle (115) auf; wobei die zweite Getriebestufe (113) die zweite Welle (105), die dritte Welle (107) und die vierte Welle (115) mit einem Getriebefreiheitsgrad von 2 koppelt.
Patent DE-102014226329-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2014-12-17
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit Rillen, die in radialer Richtung R des Reifens nach innen durch einen Rillengrund begrenzt werden, und mit durch Rillen (5,7) begrenzten Profilblockelementen (6), welche in radialer Richtung nach außen hin durch eine radial äußere Oberfläche (8) und zu der begrenzenden Rille jeweils mit einer die Rillenwand bildenden Flanke (10,12) ausgebildet ist, welche sich aus dem Rillengrund (9,14) in radialer Richtung nach außen erstreckt, wobei zumindest einige der Profilblockelemente (6) in axialer Richtung A des Reifens zumindest zu einer Seite hin durch eine Umfangsrille (5) und in Umfangsrichtung U des Reifens durch Schrägrillen (7) begrenzt werden, welche unter Einschluss eines spitzen Winkels ihrer Erstreckungsrichtung zur Umfangsrichtung U in die Umfangsrille (5) münden, dadurch gekennzeichnet, dass das im spitzen Winkel zwischen Umfangsrille (5) und Schrägrille (7) begrenzte Profilblockelement (6) zwischen der radial äußeren Oberfläche (8) und seiner zur Umfangsrille (5) weisenden ersten Flanke (10) mit einer ersten Fase (11) und zwischen der radial äußeren Oberfläche (8) und seiner zur Schrägrille (7) weisenden zweiten Flanke (12) mit einer zweiten Fase (13) ausgebildet ist, wobei die erste Fase (11) die radial äußere Oberfläche (8) in einer ersten Schnittlinie S1 und die zweite Fase (13) die radial äußere Oberfläche (8) in einer zweiten Schnittlinie S2 schneidet, die die Schnittlinie S1 schneidet, wobei die erste Fase (11) in ihren senkrecht zur Umfangsrichtung U ausgebildeten Schnittebenen unter Einschluss eines Neigungswinkels α zur Radialen R geneigt und die zweite Fase (13) in ihren senkrecht zur zweiten Schnittlinie S2 ausgebildeten Schnittebenen unter Einschluss eines Neigungswinkels β zur Radialen R geneigt ausgebildet ist, wobei der Neigungswinkels α ausgehend von der Einmündung längs der Erstreckung der ersten Fase (11) entlang der Schnittlinie S1 stetig abnimmt und wobei der Neigungswinkels β ausgehend von der Einmündung längs der Erstreckung der zweiten Fase (13) entlang der Schnittlinie S2 stetig abnimmt.
Patent DE-102015009267-A1 (DE)
Title: Energiestern
Inventor: BRANDL GERHARD
IPC: F03B13/20
Filed: 2015-07-15
Abstract: Der Energiestern schwimmt im Meer und besteht aus mehreren miteinander zu einem kreisringartigen Stern verbundenen röhrenförmigen länglichen Schwimmkörpern. Mit Hilfe von Auftriebskörpern, die am Energiestern beweglich befestigt sind und sich mit den Meereswellen auf- und abbewegen, wird mit hydraulischer Kraftübertragung elektrischer Strom erzeugt. In der Mitte des Energiesterns ist an einer fahrradspeichenartigen Versteifung ein Windrad befestigt, das ebenfalls elektrischen Strom erzeugt. Ein tief liegender Behälter mit eingeschlossener Wassermasse bewirkt, dass der Energiestern auch bei Wellengang ruhig im Wasser liegt. Mehrere Energiesterne sind zu einem Energiesternverbund gekoppelt, der sich in den Wind dreht und infolge seiner Größe ruhig in den Meereswellen liegt. Dabei sind die Windräder mit parallelen Achsen so nebeneinander angeordnet, dass sie sich nicht gegenseitig den Wind wegnehmen.
Patent DE-102015010297-A1 (DE)
Title: Schachtleiste und Kraftfahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60J10/75
Filed: 2015-08-07
Abstract: Schachtleiste (1, 7, 10, 11) für einen Fensterschacht (2) eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens ein Dichtungsprofil (3, 12) für eine in dem Fensterschacht (2) angeordnete Fensterscheibe (4) aufweist, wobei das Dichtungsprofil (3, 12) wenigstens eine Ausnehmung (5) aufweist, die sich zumindest über einen Teil des Dichtungsprofils (3, 12) quer oder schräg zu dessen Längsachse (6) erstreckt.
Patent DE-102015102001-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit Blockierungsüberwachungslogik
Inventor: BIGGS SCOTT D
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Antriebsaggregat, ein Getriebe und einen Controller. Das Getriebe, z. B. ein DCT oder 8-Gang-Automatikgetriebe, umfasst ein Eingangselement, ein Ausgangselement, Zahnradsätze und eine Mehrzahl von Kupplungen. Der Controller überwacht das Getriebe auf eine Schwellenblockierungsbedingung über ein Verfahren, das ein Verarbeiten von Kupplungssteuerungs-Eingangssignalen und eines Getriebekasten-Statussignals umfasst, um die Kupplungen, die bei einem gegenwärtigen Betriebsmodus des Getriebes, z. B. einem Schalten, Neutral oder Festgang, beteiligt sind, zu identifizieren. Der Controller ermittelt die Drehmomentkapazität jeder beteiligten Kupplung, vergleicht die ermittelten Kupplungsdrehmomentkapazitäten mit jeweiligen kalibrierten Kupplungsdrehmomentkapazitäten und führt eine Steuerungsaktion in Ansprechen auf eine Schwellenblockierungsbedingung aus. Die Schwellenblockierungsbedingung ist vorhanden, wenn die ermittelten Kupplungsdrehmomentkapazitäten die kalibrierte Kupplungsdrehmomentkapazität für zumindest eine der beteiligten Kupplungen länger als eine kalibrierte Dauer überschreiten.
Patent DE-102015104876-A1 (DE)
Title: Tierspielzeug
Inventor: RASCHE PATRICK
IPC: A01K29/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein Tierspielzeug (10), insbesondere für Haustiere, mit einer Substanz (30), die geeignet ist, einen Geruchsstoff freizusetzen, der eine Attraktivität auf das Tier ausübt. Dabei ist zumindest ein Oberflächenabschnitt des Tierspielzeugs (10) mit der Substanz beschichtet ist. Auch kann das Tierspielzeug ein Material umfassen, das porig und/oder geeignet ist, Flüssigkeiten aufzunehmen oder aufzusaugen, wobei die Substanz in den Poren oder dem Material aufgenommen ist.
Patent DE-102015105395-A1 (DE)
Title: Koppelbares Antriebsmodul für mehrere Schiffskörper
Inventor: MACIEJ ROBERT
IPC: B63H5/16
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmende Antriebseinheit (10; 110), umfassend einen rohrartig ausgebildeten Hauptkörper (12; 112) mit einem bezogen auf eine Längserstreckung (L) vorderen Wassereinführungsbereich (14; 114) und mit einem hinteren Wasserausstoßbereich (15; 115), wenigstens einen am Hauptkörper (12) angeordneten Schwimmkörper (20, 22; 120), wenigstens einen Propeller (18; 118), der dazu eingerichtet ist, die Antriebseinheit (10; 110) umgebendes Wasser in den Wassereinführungsbereich (14; 114) einzuführen und zu beschleunigen und beim Wasserausstoßbereich (15; 115) wieder an das umgebende Wasser abzugeben, so dass durch das im Hauptkörper (12; 112) strömende beschleunigte Wasser ein Rückstoß erzeugt wird, wobei der Wassereinführungsbereich (14; 114) einen Einführungsabschnitt (16; 116) umfasst, der eine mit zunehmendem Abstand vom Hauptkörper (12; 112) größer werdende lichte Weite (B) aufweist, und wobei der wenigstens eine Propeller (18; 118) in einem vom Hauptkörper (12; 112) abgewandten vorderen Bereich des Einführungsabschnitts (16; 116) angeordnet ist.
Patent DE-102015109351-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuereinrichtung, beleuchtungsbaugruppe und leuchte
Inventor: KUMADA KAZUHIRO
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Beleuchtungssteuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält: eine Stromversorgung zum Betreiben einer Lichtquelle mit einer ersten Lichtquelle und einer zweiten Lichtquelle mit niedrigerer Farbtemperatur als die erste Lichtquelle; und einen Controller zum Steuern der Stromversorgung. Die Stromversorgung enthält: eine erste Stromversorgung zum Liefern von Leistung in einem ersten Bereich an die erste Lichtquelle; und eine zweite Stromversorgung zum Liefern von Leistung in einem zweiten Bereich an die zweite Lichtquelle. Der Controller steuert die erste und zweite Stromversorgung zum Einstellen der an die erste Lichtquelle gelieferten Leistung und der an die zweite Lichtquelle gelieferten Leistung, so dass eine Farbtemperatur der Lichtquelle gleich einer Farbtemperatur ist, die aus einem vorbestimmten Farbeinstellbereich als ein Sollwert gewählt ist. Der erste Bereich liegt hinsichtlich einer Untergrenze unter dem zweiten Bereich.
Patent DE-102015109577-A1 (DE)
Title: Regensensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen und ein Verfahren zum Montieren einer solchen Regensensoreinrichtung
Inventor: FELBER FRANZ
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regensensoreinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (27), mit einem Gehäuse (2), welches ein Befestigungsmittel (13) für eine weitere Einrichtung aufweist, und mit einer Regensensoreinheit (18), welche zumindest bereichsweise im Inneren (17) eines topfartigen Aufnahmebereichs (16) des Gehäuses (2) aufgenommen ist, wobei der Aufnahmebereich (16) integriert eine Halteplatte (3) aufweist, die an einer dem Inneren (17) abgewandten Außenseite eine Anklebefläche (4) aufweist, mit welcher die Regensensoreinrichtung (1) an eine Kraftfahrzeugscheibe (25) anklebbar ist, um eine Regensensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, welche im Hinblick auf eine einfachere Montage bauteilreduziert ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft entsprechend ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Regensensoreinrichtung (1), bei welchem das Gehäuse (2) mit dem topfartigen Aufnahmebereich (16) ausgebildet wird und die Regensensoreinheit (18) zumindest bereichsweise im Inneren (17) des Aufnahmebereichs (16) angeordnet wird, wobei eine Halteplatte (3) in den Aufnahmebereich (16) integriert ausgebildet wird, wobei die Halteplatte (3) an der Anklebefläche (4) hergestellt wird. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zum Montieren einer derart hergestellten Regensensoreinrichtung (1), bei welchem die Regensensoreinrichtung (1) mit der Anklebefläche (4) der Halteplatte (3) an einer Innenseite (25a) einer Kraftfahrzeugscheibe (25) angeklebt wird.