baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216988-A1 (DE)
Title: Zumesseinheit
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M59/36
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zumesseinheit 1 zur saugseitigen Mengenregelung eines Fluids im Niederdruckbereich einer Hochdruckpumpe, aufweisend ein elektromagnetisch angesteuertes Ventil 26 mit einem Ventilglied 36 und einer Ankerbaugruppe zur Betätigung des Ventilgliedes 36, wobei die Ankerbaugruppe einen in einem Lager gelagerten und mit einem in einem Ankerraum 18 angeordneten Anker 32 zusammenwirkenden Ankerbolzen 31 aufweist. Erfindungsgemäß wird eine Zumesseinheit 1) bereitgestellt, deren Zuverlässigkeit gesteigert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Ankerraum 18 über eine Verbindungsleitung 17 mit einer das Fluid führenden Leitung verbunden ist.
Patent DE-102013217434-A1 (DE)
Title: Überholassistent
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-09-02
Abstract: Der erfindungsgemäße Überholassistent in einem Ego-Fahrzeug weist ein elektronisches Steuergerät zumindest zum Empfangen von Nachrichten eines Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationssystems anderer Fahrzeuge auf. Dabei enthalten die Nachrichten eine Information über das Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein eines Fahrzeuges, das dem die Nachricht sendenden Fahrzeug nachfolgt. Das Steuergerät wertet diese Nachrichten folgendermaßen aus: Das Steuergerät weist Filtermittel zur Identifizierung des jeweils ersten entgegenkommenden Fahrzeuges und dessen Nachricht auf und aktiviert Warnmittel im Ego-Fahrzeug zur Verhinderung eines Überholvorganges, wenn diese Nachricht die Information über das Vorhandensein eines nachfolgenden Fahrzeuges enthält.
Patent DE-102013220733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbildung einer Motorbremswirkung eines Verbrennungsmotors
Inventor: AUER HEIKO
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Verfahren zur Nachbildung einer Motorbremswirkung eines Fahrzeugs mit einem Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug (10) mit mindestens einem Elektromotor (15) oder mit mindestens einem Elektromotor (15) und einem Verbrennungsmotor (17), wobei das Fahrzeug (10) mindestens einen Sensor (12, 13) für eine Erfassung einer Betriebsgröße des Fahrzeugs (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachbildung der Motorbremswirkung in Abhängigkeit der durch den mindestens einen Sensor (12, 13) erfassten Betriebsgröße des Fahrzeugs (10) durchgeführt wird.
Patent DE-102013222121-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: PETZOLD FALK
IPC: F04B43/02
Filed: 2013-10-30
Abstract: Es wird eine Vakuumpumpe (28) zur Erzeugung eines Unterdruckes in einer Unterdruckkammer (40) insbesondere eines Bremskraftverstärkers (24) offenbart, umfassend eine wenigstens teilweise durch eine Membran (54) abgegrenzte Arbeitskammer (50) mit einer Ansaugöffnung (66) zum Ansaugen von Luft (30) aus der Unterdruckkammer (40) und einer Auslassöffnung (68) zum Ausstoßen der angesaugten Luft (30) sowie eine über einen Motor (88) angetriebene Steuerscheibe (80), die eingerichtet ist, die Membran (54) zum Ansaugen und Ausstoßen der Luft (30) über ein Loslager (102) zu bewegen.
Patent DE-102013222776-A1 (DE)
Title: Einrichtung, System und Verfahren zur Beschädigung eines Beikrauts
Inventor: MICHAELS ANDREAS
IPC: A01M21/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtung zur Beschädigung eines Beikrauts mit einem Stempel (25) zur Druckbeaufschlagung des Beikrauts und mit einer Führungseinrichtung (22) zur Führung des Stempels (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (22) beweglich in einem Führungselement (20) gelagert ist.
Patent DE-102014000551-A1 (DE)
Title: Sicherheitskreuz zur Absicherung  von temporären Öffnungen mit unregelmäßigen Abmessungen in Höhe und Breite
Inventor: PECAT DANIEL
IPC: B65D90/22
Filed: 2014-01-15
Abstract: Sicherheitskreuz zur Absicherung von temporären Öffnungen mit unregelmäßigen Abmessungen in Höhe und Breite, das aus einem auf einer Seite mit wannenförmig Ausnehmungen (1) versehenen Aufnahmekreuz (2) mit Abstands- und Führungsnoppen und einer mittigen Bohrung aus vier als Zahnstange ausgebildete Streben (5) und einem zwischen den vier Streben (5) mittig im Aufnahmekreuz (2) angeordneten mit einer den Zahnstangen der Streben (5) entsprechenden Zahnform ausgebildeten Ritzel (6) besteht, wobei die Streben (5) in der wannenförmigen Ausnehmungen (1) mittels des zwischen den zahnstangen-förmigen Streben (5) angeordneten Ritzel (6) verschiebbar angeordnet sind, das Ritzel (6) eine einen Schlüssel aufnehmende Bohrung (8) aufweist, wobei der Schlüssel in Form eines Knebels (9) und entfern bar aus der Bohrung des Ritzels (4) ausgebildet ist. Die Schenkel (10) des Aufnahmekreuzes (1) weisen zueinander unterschiedliche Winkel auf und an der, dem Knebel (9) zugewandten Außenseite des Aufnahmekreuzes (1) eine geschlitzte, nach oben offene Aufnahme (11), in die ein Warnschild eingeführt werden kann, angeordnet ist.
Patent DE-102014001642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur autarken Denitrifikation in der Auquakultur, der Aquaristik und der kommunalen wie industriellen Wasseraufbereitung.
Inventor: FISCH RALF
IPC: C02F3/30
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Menschheit verbraucht zunehmend Wasser für Industrie, Ackerbau, Aquakultur und im Privatbereich. Da Trinkwasser eine wertvolle Ressource ist, wird verbrauchtes Wasser wieder aufbereitet. Die Wasseraufbereitung, ob kommunal, industriell oder in der Aquakultur hat unterschiedlich gute Klärmöglichkeiten. Aufgrund des Aufwandes und der technischen Möglichkeiten werden dabei Nitrate und Phosphate nur teilweise abgebaut. Abwasseraufbereitungssysteme sind komplex und oft nur kompliziert mit zusätzlichen Abbaukapazitäten nachrüstbar. Die Abbauraten sind durch das Verhältnis von C-N-P geprägt, welches im Prozesswasser oft nicht im benötigten Gleichgewicht vorliegt. Die Erfindung ist ein flexibles Verfahren der Denitrifikation zum Abbau von Nitrat und Phosphat im Wasser. Sie kann der Nitrifikation vor- und nachgeschaltet werden. Sie einigt verschiedene Methoden und kann als Hybrid von Bioflock-, Belebtschlamm-, Oxidation- und Reduktionsverfahren sowie Sedimentation verstanden werden wobei sie eine hohe Bandbreite an Organismen nutzt, dadurch effizienter ist und sich durch Neuverknüpfungen von den genannten Verfahren unterscheidet. Das zu meldende Verfahren ermöglicht durch seinen geteilten Prozessaufbau in mindestens zwei Bereiche verbesserte Möglichkeiten zur Regelung und eine Verbesserung der benötigten Gleichgewichtsverhältnisse. Eine mit Beleuchtung unterstützte, mixotrophe aerob/anaerobe Vorstufe startet und beschleunigt den Prozess der Denitrifikation, wobei sie gleichzeitig durch Sedimentation und Bildung einer Bioflockmatrix Feststoffe abscheidet und Nährstoffe bindet. Eine heterotrophe rein anaerobe Stile spaltet die Nitrate biochemisch und liefert den benötigten kurzkettigen Kohlenstoff selbst durch Aufspaltung schwer abbaubarer Kohlenstoffketten mittels UV-C Bestrahlung. Damit ist das Verfahren autark und durch seine Gesamtwerte in kommunaler Klärtechnik, Industrie und Aquakultur anwendbar.
Patent DE-102014004599-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung oder Computerprogrammprodukt zum Abspielen eines Musikstücks im Fahrzeug.
Inventor: HOLZHEY CONSTANZE
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Moderne Fahrzeuge sind in der Lage, eine Vielzahl von Situationen zu detektieren, und daraus abgeleitet bei Gefahr den Fahrer zu informieren und zu warnen. Die Informationen bzw. Warnungen für den Fahrer werden je nach Kontext und Hersteller haptisch, als Anzeigen im Bedienelement und/oder als Warntöne umgesetzt. Die Erfindung ermöglicht es, diese Informationen als Änderung der im Fahrzeug spielenden Musik wahrzunehmen. Die Warn- und Informationsindikationen im Fahrzeug werden durch Musik unterstützt und/oder ersetzt. Dazu wird ein dynamisches Musikstück erstellt, welches Änderung von Klangparametern, Effektauswahl, Motivauswahl, Motivgenerierung und Motivkombination einzelner Teilklänge ermöglicht. Aus diesem dynamischen Musikstück wird durch die Musikänderungsvorrichtung (2) in Echtzeit ein musikalischer Audiostream generiert und mit einer Musikausgabevorrichtung (3) abgespielt. Die Musikänderungsvorrichtung (2) berücksichtigt dazu die momentanen Eigenschaften wie Fahrtparameter, Fahrerzustand, Fahrthistorie, Fahrzeugkontext und Fahreraktionen, die über Eingangssignale (1) empfangen werden und bereitet dies algorithmisch auf. Anwendungsgebiete sind Fahrzeuge, insbesondere welche (teil-)autonomes Fahren unterstützen und daher erlauben, dass die Aufmerksamkeit des Fahrers sich zumindest temporär auf anders richten kann.
Patent DE-102014004757-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zum Montieren derselben
Inventor: KIM JONG HAN
IPC: B62D3/10
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es werden eine elektrische Servolenkvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Montieren derselben offenbart. Gemäß der vorliegenden Erfindung unterdrückt ein elastisches Teil, das zwischen einem Wulst und einer Schneckenwelle vorgesehen ist, nicht die Bewegung der Schneckenwelle in der axialen Richtung und in der radialen Richtung, ein Vorgang des Montierens der Antriebswelle des Motors und der Schneckenwelle kann vereinfacht werden, und eine für die Montage erforderliche Zeit kann verkürzt werden.
Patent DE-102014005259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Glasdurchkontaktierungen
Inventor: URRUTI ERIC H
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Glasdurchkontaktierung bzw. einem Glasdurchgangsloch bzw. einer Glasbohrung umfasst das Bereitstellen eines Glassubstrats mit ersten und zweiten im Wesentlichen planaren parallelen Flächen; Maskieren der ersten und zweiten im Wesentlichen planaren parallelen Flächen, um einen als Durchgangskontaktierung gemusterten Bereich hierauf zu bilden und Ätzen des als Durchgangskontaktierung gemusterten Bereichs auf der ersten und zweiten im Wesentlichen planaren parallelen Fläche, um einen ersten Kanal in der ersten im Wesentlichen planaren parallelen Fläche und einen zweiten Kanal in der zweiten im Wesentlichen planaren parallelen Fläche zu bilden. Der erste Kanal und der zweite Kanal sind im Wesentlichen zueinander orthogonal oder nicht orthogonal. Der erste Kanal und der zweite Kanal schneiden sich, um eine viereckige Glasdurchkontaktierung bzw. einem Glasdurchgangsloch bzw. einer Glasbohrung zu bilden mit Durchgangskontaktierungsöffnungen in der ersten und zweiten im Wesentlichen planaren parallelen Fläche. Ein kostengünstiges, wenig komplexes und hochgradig verlässliches Verfahren zur Herstellung eines Glassubstrats weist eine Vielzahl von Glasdurchkontaktierungen bzw. Glasdurchgangslöchern bzw. Glasbohrungen derart auf, dass das Glassubstrat beispielsweise als Interposer eingesetzt werden kann.
Patent DE-102014007698-A1 (DE)
Title: Fenster, insbesondere Wohndachfenster, mit einer Dämmung und mindestens einem Abdeckblech
Inventor: DRES MARTIN
IPC: E06B7/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster, insbesondere Wohndachfenster (1), mit einem Blendrahmen (2) und mit einem Flügelrahmen (3), wobei der Blendrahmen (2) und/oder der Flügelrahmen (3) mit mindestens einem Abdeckblech (6) versehen ist und dem Blendrahmen (2) und/oder dem Flügelrahmen (3) eine vorzugsweise unterhalb des Abdeckblechs (6) liegende Dämmung (11) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Dämmung (11) mit mindestens einer Wasserablaufrinne (24) versehen ist.
Patent DE-102014007737-A1 (DE)
Title: Mietfachanlage und Computerprogrammprodukt für eine Mietfachanlage
Inventor: BORNHOLDT KARSTEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mietfachanlage (1) mit einer Mehrzahl von benachbarten und in Mietfachreihen und Mietfachspalten angeordneten Mietfächern (2), und mit einem Verwaltungssystem (3), das mit einer Verwaltungssoftware (4) ausgestattet ist, zum Verwalten der Mietfächer (2) und zum Dokumentieren der Zugriffe auf die Mietfächer (2), wobei jedes Mietfach (3) mit einer Mietfachtür (5) und einem verriegelbaren Türschloss (6) ausgestattet ist, so dass die Türverschlüsse in einem mindestens zweidimensionalen Türfeld (7) angeordnet sind. Die Mietfachanlage (1) ist mit einem optoelektronischen Überwachungssensor (8) zur Überwachung des Türfeldes (7) ausgestattet, der mit einer Auswerteeinheit (9) zum Erkennen von Objekten im Türfeld (7) und mit einer Softwareschnittstelle (10) zur Kommunikation mit der Verwaltungssoftware (4) des Verwaltungssystems (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102014008026-A1 (DE)
Title: Integrierte vakuum-mikroelektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PATTI DAVIDE GIUSEPPE
IPC: H01L27/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Es wird eine integrierte vakuum-mikroelektronische Vorrichtung (1, 100, 101) beschrieben, die Folgendes aufweist: ein stark dotiertes Halbleitersubstrat (11), mindestens eine Isolierschicht (12, 93, 95), die über dem dotierten Halbleitersubstrat (11) angeordnet ist, einen Vakuumgraben (19), der innerhalb der mindestens einen Isolierschicht (12, 32) gebildet ist und sich bis zu dem stark dotierten Halbleitersubstrat (11, 31) erstreckt, eine erste Metallschicht (42), die als Kathode wirkt, eine zweite Metallschicht (22), die unter dem stark dotierten Halbleitersubstrat (11) angeordnet ist und als Anode wirkt. Die erste Metallschicht (42) ist benachbart dem oberen Rand (40) des Vakuumgrabens (19) angeordnet, und der Vakuumgraben (19) weist eine derartige Breitenabmessung (W) auf, dass die erste Metallschicht (42) über dem Vakuumgraben (19) getragen bleibt.
Patent DE-102014009105-A1 (DE)
Title: Untersetzer für Fahrzeug
Inventor: HONG KWANG SEOK
IPC: F16H1/16
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird ein Untersetzer eines Fahrzeugs offenbart. Die Größe und das Gewicht des Untersetzers können verringert werden durch Weglassen eines Schwenklagers und eines Dämpfungskopplers, die kostenaufwendig sind und zum Stützen einer Bewegung einer Schneckenwelle und zum Puffern eines auf die Schneckenwelle ausgeübten Stoßes in einem herkömmlichen Untersetzer verwendet werden, wodurch Herstellungskosten gespart werden.
Patent DE-102014012201-A1 (DE)
Title: Bauteil zur solaren Energiegewinnung mit veränderlichem Emissionsgrad
Inventor: PAZIDIS ALEXANDRA
IPC: F24J2/48
Filed: 2014-08-18
Abstract: Bauteil zur solaren Energiegewinnung mit mindestens einer Oberfläche deren Emissionsgrad sich von einer unteren zu einer oberen Temperatur ändert, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf einer infrarotreflektierenden Basis (101) ein Interferenzschichtsystem befindet, das ein Material (102) enthält, dessen Leitfähigkeit sich ändert, indem Ladungsträger durch Wärme und/oder Beleuchtung aktiviert werden.
Patent DE-102014103027-A1 (DE)
Title: Nachführregler für eine U/f-gesteuerte Asynchronmaschine
Inventor: SCHINDLER ACHIM
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Maschinensystems (2) wird ein von der Asynchronmaschine (4) aufgenommener Strom (I) mit einem Maximalstrom (Imax) verglichen, so lange der Strom (I) den Maximalstrom (Imax) nicht übersteigt, wird in einem Normalbetrieb (B0) dem Maschinensystem (2) eine Vorgabefrequenz (fV) vorgegeben, ab einem Umschaltzeitpunkt (tU), an dem der Strom (I) den Maximalstrom (Imax) übersteigt, wird ein Nachführbetrieb (BN) aktiviert, in dem dem Maschinensystem (2) eine Nachführfrequenz (fN) vorgegeben wird, und der Strom (I) auf den Maximalstrom (Imax) eingeregelt wird, ab einem Rückschaltzeitpunkt (tR), wenn die Nachführfrequenz (fN) eine Endfrequenz (fE) erreicht, wird der Nachführbetrieb (BN) beendet und der Normalbetrieb (B0) aktiviert. Ein Nachführregler (14) für ein Maschinensystem (2) enthält einen Frequenzausgang (28) zur Bereitstellung einer Nachführfrequenz (fN), eine Steuer- und Auswerteeinheit (32) mit einem Stromeingang (30), um einen Wert eines aktuell von der Asynchronmaschine (4) aufgenommenen Stroms (I) zu empfangen, wobei der Nachführregler (14) ab einem Umschaltzeitpunkt (tU) einen Nachführbetrieb (BN) aufweist, in dem eine Nachführfrequenz (fN) am Frequenzausgang (28) anliegt.
Patent DE-102014105657-A1 (DE)
Title: Frachtladesystem für das Be- und Entladen eines Frachtstücks, Verfahren zur Erstellung und/oder Aktualisierung eines Ladeplans
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Verifikation und das Erstellen eines Frachtladeplans sind sehr aufwändig. Die Erfindung beabsichtigt, diesen Vorgang zu automatisieren. Das erfindungsgemäße Frachtladesystem umfasst hierfür: – mindestens eine im Eingangsbereich des Flugzeugs angebrachte Frachtleseeinrichtung, insbesondere eine RFID-Leseeinrichtung, zum Erfassen mindestens einer Kennung eines Frachtstücks (30); – eine Vielzahl von Frachtfördereinrichtungen (100, 110, ..., 210) mit jeweils mindestens einer Rolle (102a, 102b) zum Fördern des Frachtstücks (30) entlang einer Förderroute (F) in eine Endposition, – eine Steuerung (20) die Signale von Sensoren (104a, 104b, 104c, 104d) empfängt, um eine Bewegung des Frachtstücks (30) entlang der Förderroute zu erfassen, und kommunikativ mit der Frachtleseeinrichtung verbunden ist, wobei die Steuerung (20) dazu ausgebildet ist, anhand der Signale die Endposition des Frachtstücks (30) auf dem Frachtdeck zu erfassen und Daten, die die Endposition angeben, in Verbindung mit einer erfassten Kennung des Frachtdecks zu speichern.
Patent DE-102014106765-A1 (DE)
Title: Jacke
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Eine Jacke (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und einem am unteren Ende der Jackenvorderseite (1a) beginnenden Reißverschluss, der zwei sich gegenüberliegende, durch einen am unteren Ende der Jackenvorderseite (1a) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (7) begrenzte Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sowie einen dem Reißverschluss-Endanschlag (7) zugeordneten Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kuppelgliederreihen (4, 5) mittig durch die in ihrer Längsrichtung geteilte Kapuze (2) bis zur Jackenrückseite (1b) durchlaufen und an einem insbesondere in Brusthöhe der Jackenrückseite (1b) befindlichen Reißverschluss-Endanschlag (17) enden, dem ein zweiter Reißverschlussschieber (16) zugeordnet ist.
Patent DE-102014107269-A1 (DE)
Title: Variabel einsetzbare Sensoreinheit
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (10) zum berührungslosen Betätigen eines Stellelementes (102), insbesondere einer Klappe (101) oder dergleichen eines Fahrzeuges (100), mit zumindest einem kapazitiven Sensorelement (11, 12), wobei das Sensorelement (11, 12) einen Draht (13) aufweist, der an einem Trägerelement (14) angeordnet ist. Hierbei ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Trägerelement (14) zumindest teilweise Kunststoff aufweist. Ferner ist die Erfindung auch auf ein Sicherheitssystem (110) zum insbesondere berührungslosen Öffnen und/oder Schließen einer Klappe (101) eines Fahrzeuges (100) oder dergleichen, mit zumindest einer erfindungsgemäßen Sensoreinheit (10) gerichtet. Außerdem betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Sensoreinheit (10).
Patent DE-102014116460-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für eine Automobil
Inventor: LEE YOUNG PYO
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird eine Belüftungsvorrichtung für ein Automobil offenbart, umfassend: ein Belüftungsgehäuse; eine in dem Belüftungsgehäuse angeordnete Düsenanordnung zum Zuführen von Luft in das Fahrzeuginnere; und eine so an dem Belüftungsgehäuse angebrachte Blende, dass ein Vorderende mindestens bis zu der Vorderseite des Belüftungsgehäuses vorsteht, wobei die Düsenanordnung aufweist: ein in dem Belüftungsgehäuse angeordnetes Düsengehäuse; und eine in dem Belüftungsgehäuse so eingebaute Düse, dass sie zur Blende hin bewegbar ist und mit der Blende in Kontakt kommt, um zu verhindern, dass die Luft zwischen der Düse und der Blende austritt.
Patent DE-102014119146-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für die maschinelle Beatmung
Inventor: MAINUSCH GEORG
IPC: A61M16/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zur Anwendung mit einem Beatmungsgerät, wobei mittels der Sensorvorrichtung nach dem Differenzdruck-Verfahren eine Messung des Volumenstromes der Atmung bei einem beatmeten Patienten erfolgt. Hierbei durchströmt das Atemgas vom und zum Patienten einen Strömungswiderstand (5), an dessen beiden Enden sich ein Differenzdruck ausbildet, der von einem Differenz-Drucksensor (8) gemessen wird. Die Sensorvorrichtung umfasst ein Widerstandselement (1) mit dem Strömungswiderstand (5) sowie ein Mess- und Regelbauteil (2) mit dem Differenzdrucksensor (8) und einem Drucksensor (9) für den Beatmungsdruck, wobei Widerstandselement (1) und Mess- und Regelbauteil (2) lösbar miteinander verbunden sind. Die Sensorvorrichtung wird zwischen Y-Stück und Tubuskonnektor angeordnet. Das Widerstandselement (1) ist als Einmal-Gebrauchsartikel ausgelegt, wobei die pneumatische Verbindung zwischen den beiden Enden des Strömungswiderstandes (5) und den Eingängen des Differenzdrucksensors (8) durch dünne Strömungskanäle (6) gewährleistet wird. Der Eingang des Drucksensors (9) für den Beatmungsdruck wird ebenfalls über einen dünnen Strömungskanal (6) mit dem patientennah angeordneten Druckmesseingang des Differenzdrucksensors (8) verbunden.
Patent DE-102014201288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbringen eines mobilen Endgeräts in einem Fahrzeug
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Unterbringen eines mobilen Endgeräts (11) in einem Fahrzeug (30). Die Vorrichtung (10) umfasst eine erste Platte (13) mit einem ersten Randabschnitt (14) und einem dazu gegenüberliegenden zweiten Randabschnitt (15) sowie eine zweite Platte (18) mit einem ersten Randabschnitt (19) und einem dazu gegenüberliegenden zweiten Randabschnitt (20). Die Vorrichtung (10) umfasst ferner einen Kopplungsmechanismus (23) zum beweglichen Koppeln der ersten Platte (13) mit der zweiten Platte (18). Der Kopplungsmechanismus (23) ist ausgestaltet, die zweite Platte (18) relativ zu der ersten Platte (13) in wahlweise einer offenen Position oder einer geschlossenen Position zu halten. Der Kopplungsmechanismus (23) umfasst eine Vorspanneinrichtung, welche ausgestaltet ist, die zweite Platte (18) in die geschlossene Position zu drängen, und eine Arretierungseinrichtung, welche in einem arretierten Zustand eine Bewegung der zweiten Platte (18) von der offenen Position in die geschlossene Position verhindert und in einem freigegebenen Zustand eine Bewegung der zweiten Platte (18) von der offenen Position in die geschlossene Position freigibt.
Patent DE-102014202261-A1 (DE)
Title: Behältnis und Set zur Bereitstellung parenteraler Nahrung
Inventor: ROSE UWE-BERND
IPC: A61J1/20
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ein Behältnis (26), vorzugsweise ein Beutel (26), zur Bereitstellung parenteraler Nahrung, mit einem in getrennte Kammern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) unterteilen Innenraum, wobei die Kammern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) zur Aufnahme von Flüssigkeiten zur parenteralen Ernährung dienen, ist im Hinblick auf eine Verabreichung parenteraler Nahrung entsprechend der individuellen Stoffwechsellage eines Patienten bei einfacher Handhabung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass im Innenraum mindestens zwei Kammern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) ausgebildet sind, zwischen denen eine Flüssigkeitsverbindung herstellbar ist, und dass die Flüssigkeitsverbindung regulierbar ist. Ein Set zur Bereitstellung parenteraler Nahrung ist angegeben.