baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213609-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit einer Kontaktierungsfläche und Verfahren zum Ausbilden einer Kontaktierungsfläche auf einem Halbleitermaterial
Inventor: NAGEL DETLEF
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Elektrisches
Bauelement, insbesondere integrierte Halbleiterschaltung (2), mit
wenigstens einer Kontaktierungsfläche (3) aus elektrisch leitfähigem Material
zum Aufsetzen eines Kontaktierungselements (14) und einem elektrisch
leitenden Randstreifen (4, 24, 34) im Bereich der Kontaktierungsfläche (3),
der von der Kontaktfläche
(3) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungsfläche (3)
zum Aufsetzen einer Testnadel für
Funktionstests und/oder zur Befestigung eines Verbindungsdrahtes
ausgebildet ist und der Randstreifen (4, 24, 34) einen Anschluss
(13b) an eine Auswertelogik (16) zum Nachweis eines elektrischen
Kurzschlusses aufweist.
Patent DE-10213687-B4 (DE)
Title: Sensor mit Schwellenregeleinrichtung
Inventor: BLOSSFELD LOTHAR
IPC: G01P3/489
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Sensor
(1) mit einer taktgesteuerten Abtasteinrichtung (7) für periodische
Sensorsignale (s2; s3) und einer Regeleinrichtung (11) für eine Schwelle
(s8), wobei die Schwelle eine Aufteilung der Abtastwerte in dem Sinne
steuert, daß das
Verhältnis
aus der Anzahl der über der
Schwelle (s8) liegenden Abtastwerte, den positiven Abtastwerten
(s5), zu der Anzahl der unterhalb der Schwelle liegenden Abtastwerte,
den negativen Abtastwerten (s6), einem vorgegebenem Verhältniswert
(s9) entspricht.
Patent DE-10219007-B4 (DE)
Title: Reduzierventil für Druckgas
Inventor: JOVIC MILAN
IPC: A62B9/02
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Reduzierventil für Druckgas mit folgenden Merkmalen:  – Ein in einem Ventilgehäuse (3) entgegen der Kraft einer Druckfeder (8) verschiebbar angeordneter Kolben (2) ist mit einem ersten Kolbenabschnitt (4) und einem zweiten Kolbenabschnitt (5) versehen, wobei der Außendurchmesser des zweiten Kolbenabschnitts (5) größer als der Außendurchmesser des ersten Kolbenabschnitts (4) ist.  Der Kolben (2) besitzt einen Kolbeninnenraum (13), in welchem ein Ventilsitz (19), ein zum Ventilsitz (19) hin führender Einströmkanal (18) für Druckgas und ein gegenüber dem Kolben (2) verschiebbar angeordneter, mit dem Ventilgehäuse (3) verbundener Ventilkörper (12) vorgesehen sind, wobei der Ventilkörper (12) dazu ausgebildet ist, den Ventilsitz (19) zu verschließen.  – Es ist ein zwischen dem zweiten Kolbenabschnitt (5) und einer Ventilgehäuse-Innenwand (22) ausgebildeter Steuerdruckraum (21) vorgesehen, welcher über eine Steuerdruckleitung (20) mit dem Kolbeninnenraum (13) verbunden ist und eine Auslassöffnung (23) für Druckgas aufweist, wobei der Steuerdruckraum (21) derart bemessen ist, dass der zweite Kolbenabschnitt...
Patent DE-10219853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von Drahtgestrick sowie nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil aus Drahtgestrick
Inventor: BIBO CHRISTIAN
IPC: B21F33/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Verfestigen von Drahtgestrick, das wenigstens einen vestrickten Draht aufweist, der Kreuzungspunkte (K1 bis K4) bildet, an denen wenigstens zwei Drahtabschnitte (6, 8) übereinander liegen, wobei die Drahtabschnitte (6, 8) eines Drahtgestricks an den Kreuzungspunkten fest miteinander verbunden werden und wobei Drahtgestricke in mehreren Lagen miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Drahtgestrick von wenigstens einer Lage in einer unterschiedlichen Strickorientierung gegenüber den Drahtgestricken in den anderen Lagen mit diesen verbunden wird.
Patent DE-10221194-B4 (DE)
Title: Hyaluronidasehaltiges Hautpflegemittel
Inventor: FRYDA WALTRAUD
IPC: A61K8/67
Filed: 2002-05-13
Granted: 2005-02-10
Abstract: Pharmazeutische
oder kosmetische Zusammensetzung umfassend mindestens eine Hyaluronidase
und eine Milchsäure,
eine Ricinolsäure
und/oder eine Linolsäure
oder ein Derivat davon.
Patent DE-10221424-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsanordnung mit kanalorientierter Verbindung
Inventor: GARSEMSKY FRANK
IPC: H04B1/38
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sende-
und Empfangsanordnung für ein
drahtloses Kommunikationssystem, mit  einem Basisbandteil (1)
zur Verarbeitung von digitalen Signalen und  einem Hochfrequenzteil
(2) für
zu sendende bzw. empfangende Hochfrequenzsignale,  wobei die
Signale zwischen Hochfrequenzteil (2) und dem Basisbandteil (1)
ausgetauscht werden und  wobei die Signale von dem Hochfrequenzteil
(2) in die jeweilige Frequenzlage umgesetzt werden,  gekennzeichnet
durch eine mindestens einen Kanal (3a, 3b) für eine sequentielle Datenübertragung
von digitalen Kontroll- und/oder
Nutzdaten in Form von Datenpaketen aufweisende, kanalorientierte
Verbindung (3) zwischen dem Basisbandteil (1) und dem Hochfrequenzteil
(2)
Patent DE-10235602-B4 (DE)
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: A61K33/24
Filed: 2002-08-02
Granted: 2010-01-14
Abstract: Transition metal cluster compounds that comprises a metal core and one or more ligands and are capable of interacting with DNA, or their salts, derivatives, isomers, hydrates, metabolites and prodrugs, are used to prevent or treat human or animal diseases.  An Independent claim is also included for a pharmaceutical composition comprising at least one cluster compound as above.
Patent DE-10236774-B4 (DE)
Title: Befestigungsträger für den Fahrzeuginnenraum
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2002-08-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Träger zum
Befestigen von Gegenständen,
insbesondere Fahrräder,
an einer im Innenraum eines Kraftfahrzeuges umgelegten Rücksitzbank
mit Verriegelungen, in denen am Träger angeordnete Bügel eingreifen
und mit mindestens einer am Träger
angeordneten Gabelaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die
Bügel (3),
als auch die mindestens eine Gabelaufnahme (1) in mindestens einer
am Träger
(2) angeordneten Nut (9) oder in mindestens einer am Träger (2)
angeordneten Bohrung fixiert und an beliebiger Stelle in der Nut
positionierbar aufgenommen sind.
Patent DE-10245249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Trenchtransistors
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Trenchtransistors mit:  – einem
Halbleiterkörper
(1) des einen Leitungstyps,  – einem in einem Oberflächenbereich
des Halbleiterkörpers
(1) vorgesehenen Halbleitergebiet (9) des anderen, zum einen Leitungstyp
entgegengesetzten Leitungstyps,  – einem von der freiliegenden
Oberfläche
des Halbleitergebiets (9) durch das Halbleitergebiet (9) bis zum
Halbleiterkörper
(1) von oben nach unten ragenden Trench (5),  – einer
die Wand des Trenches (5) wenigstens teilweise auskleidenden Isolierschicht
(4),  – einer
leitenden Trenchfüllung
(7) im unteren Bereich des Trenchs (5),  – einer isolierenden Trenchfüllung (8)
im oberen Bereich des Trenchs (5) und  – einer in dem Halbleitergebiet
(9) längs
der Isolierschicht (4) vorgesehenen Halbleiterzone (11) des einen
Leitungstyps, wobei:  – das
obere Ende der Isolierschicht (4) und die Oberfläche der isolierenden. Trenchfüllung (8)
die Oberfläche
des Halbleitergebiets (9) wenigstens teilweise überragen,  – der untere
Rand der Halbleiterzone (11) tiefer als die an die...
Patent DE-10252590-B4 (DE)
Title: Optischer Verbinder
Inventor: ASADA KAZUHIRO
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-08-17
Abstract: Optischer
Verbinder (1), der Folgendes aufweist:  Einen Gehäusekörperabschnitt
(10), um einen Endabschnitt einer optischen Faserleitung (50) aufzunehmen und
zu halten, wobei der Gehäusekörperabschnitt
(10) dazu angepasst ist, mit einem passenden optischen Verbinder
verbunden zu werden; und  einen Biegeführungsabschnitt (20) einer
gebogenen Form, der zur Aufnahme der optischen Faserleitung fähig ist;
wobei  der Biegeführungsabschnitt
einen inneren Biegebegrenzungsrandabschnitt (21) aufweist, um einen
Innenrandabschnitt der optischen Faserleitung in einen gebogenen
Zustand zu berühren,
um einen minimalen Wert eines Biegehalbmessers der optischen Faserleitung
zu begrenzen; und  mindestens ein Teil des Biegeführungsabschnitts
mit Ausnahme des inneren Biegebegrenzungsrandabschnitts offen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  der Biegeführungsabschnitt einstückig mit
dem Gehäusekörperabschnitt
gebildet ist und ein Hülsenabschnitt
(14) einstückig
an einem vorderen Endabschnitt des Gehäusekörperabschnitts ausgebildet
ist und in Richtung des vorderen Endes des Gehäusekörperabschnitts vorsteht.
Patent DE-10302989-B4 (DE)
Inventor: KIRCHHEINER ROLF
IPC: C22C38/00
Filed: 2003-01-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: A nickel-chromium casting alloy comprising, in weight percent, up to 0.8% of carbon, up to 1% of silicon, up to 0.2% of manganese, 15 to 40% of chromium, 0.5 to 13% of iron, 1.5 to 7% of aluminum, up to 2.5% of niobium, up to 1.5% of titanium, 0.01 to 0.4% of zirconium, up to 0.06% of nitrogen, up to 12% of cobalt, up to 5% of molybdenum, up to 6% of tungsten and from 0.01 to 0.1% of yttrium, remainder nickel, has a high resistance to carburization and oxidation even at temperatures of over 1130° C. in a carburizing and oxidizing atmosphere, as well as a high thermal stability, in particular creep rupture strength.
Patent DE-10307504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Organischen Elektrolumineszenz-Bauteils sowie so hergestelltes Bauteil
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: H01L51/52
Filed: 2003-02-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines organischen Elektrolumineszenz-Bauteils, mit den folgenden Schritten:  – Herstellen mehrerer Arrayelemente auf einem ersten Substrat (110), das über einen Pixelbereich (P) mit mehreren Unterpixelbereichen (P SUB ) verfügt, wobei die mehreren Arrayelemente über ein Schaltelement (T S ) innerhalb jedes der mehreren Unterpixelbereiche (P SUB ) verfügen;  – Herstellen eines Verbindungsmusters (114) auf dem ersten Substrat (110);  – Herstellen einer ersten Elektrode (132) auf einem zweiten Substrat (190) die über ein transparentes, leitendes Material verfügt;  – Herstellen einer organischen Elektrolumineszenzschicht (134) auf der ersten Elektrode (132);  – Herstellen einer zweiten Elektrode (136) auf der organischen Elektrolumineszenzschicht (134) innerhalb jedes der mehreren Unterpixelbereiche (P SUB ); und  – Verbinden des ersten und des zweiten Substrats (110, 130) derart, dass die mehreren Arrayelemente der zweiten Elektrode (136) zugewandt sind, sodass die zweite Elektrode (136) am zweiten Substrat (130) das Verbindungsmuster (114) kontaktiert, um die zweite Elektrode (136) mit dem Schaltelement...
Patent DE-10311210-B4 (DE)
Title: Wandelement
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: E04C2/288
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Wandelement,
insbesondere zur Herstellung der Außenwände von Gebäuden, das aus einem Verbund
aus einer Basisplatte (11, 21), die aus zerkleinertem Pflanzenmaterial
und Mineralstoffen gefertigt ist, und einer Dämmplatte aus einem diffusionsoffenen
Wärmedämmmaterial
(12, 22) hergestellt ist und bei der in die Basisplatte (11, 21)
Aussparungen (14, 24) zur Aufnahme von Elementen einer Tragekonstruktion
eingebracht sind.
Patent DE-10312808-B4 (DE)
Title: Künstliche Kletterwand
Inventor: BENZ GUNTER
IPC: A63B69/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Künstliche
Kletterwand, mit einem Kletterwandteil, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kletterwandteil (2) drehbar gelagert ist und mindestens
zwei Funktionsseiten (2a, 2b, 2c) aufweist, die jeweils durch Drehung
des Kletterwandteils (2) in eine Funktionsposition zu verstellen
sind.
Patent DE-10322043-B4 (DE)
Title: Entkopplungseinrichtung für Hydrolager und Hydrolager
Inventor: HAERTEL VOLKER DR
IPC: F16F13/10
Filed: 2003-05-16
Granted: 2013-03-28
Abstract: Entkopplungseinrichtung für Hydrolager (1) mit einem von Membranen (2) eingeschlossenen (3) Volumen einer elektrorheologischen Flüssigkeit, die über der Flüssigkeit zugeordnete Elektroden (4) in ihrer Viskosität veränderbar ist und die Elektroden (4) als Gitterelektroden ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (4) in einer Ebene angeordnet sind, die im wesentlichen parallel zu der Erstreckungsebene der Membranen (2) ausgerichtet ist, und als Interdigitalelektroden ausgebildet sind, deren Finger sich kreuzend ausgerichtet sind, und das Volumen (3) der Flüssigkeit dergestalt bemessen ist, dass bei ausgeschalteten Elektroden (4) ein Aufliegen einer Membran (2) auf einer Elektrode (4) bei Ausübung eines Druckes auf die Membran (2) möglich ist.
Patent DE-10327155-B4 (DE)
Title: Backup-Verfahren mit Anpassung an Computer-Landschaft
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: G06F12/16
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer Sicherungskopie einer Vielzahl von Datenbanken
(A, B, C, D) in einem Computersystem, mit folgenden Schritten:  – Identifizieren
(1) der Datenbankserver (dbA, dbB, dbC, dbD), die die Datenbanken
(A, B, C, D) verwalten, in einem Zentralverzeichniss;  – Feststellen
(2) des Typs (X, Y, Z) der jeweiligen Datenbankserver, wobei Feststellen
(2) das Feststellen der Datenbankverwaltungssysteme der jeweiligen
Datenbankserver und das Ermitteln des Zustandes der Datenbankverwaltungssysteme
enthält;  – Vorbereiten
(3) eines Snapshot-Backup durch Einstellen einer dem Typ entsprechenden
Betriebsart des Datenbankservers; sowie  – Ausführen (4) des Snapshot-Backup
für jeden
Datenbankserver.
Patent DE-10335783-B4 (DE)
Title: Horizontales Vibrationsmikrogyroskop vom Stimmgabeltyp
Inventor: PARK KYU YEON
IPC: G01C19/5712
Filed: 2003-08-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Horizontales
Stimmgabeltyp-Vibrationsmikrogyroskop umfassend:  ein Substrat
(105) mit einer ebenen Struktur in horizontaler Richtung, festgelegt
durch eine X-Achse und eine im Wesentlichen zur X-Achse senkrechte
Y-Achse;  eine
verankerte Unterlageneinheit (110) umfassend eine Mehrzahl verankerter
Unterlagen (111–114),
verankert auf dem Substrat (105);  eine äußere elastische Elementeinheit
(120) umfassend eine Mehrzahl äußerer elastischer
Elemente (121–124), die
mit einem Ende an die verankerten Unterlagen (111–114) der
verankerten Unterlageneinheit (110) angeschlossen sind;  einen
Außenrahmen
(130), der im Wesentlichen in der Form eines Rechtecks ausgebildet
und an das andere Ende der Mehrzahl der äußeren elastischen Elemente (121–124) der äußeren elastischen
Elementeinheit (120) angeschlossen ist, wobei der Außenrahmen
(130) von dem Substrat (105) um einen festgelegten Spalt beabstandet
ist, und Vibrationselektrodenfinger (135) besitzt, die eine Kammstruktur
bilden;  eine Erfassungselektrodeneinheit (140) umfassend eine Mehrzahl
von Erfassungselektroden (141–144)
einer Kammstruktur, die Erfassungselektroden (141–144) greifen in
die vibrierenden Elektrodenfinger (135) des Außenrahmens (130) ein, wobei...
Patent DE-10356409-B4 (DE)
Title: Neues Arzneimittel Oxachelin und Derivate
Inventor: GRUEN-WOLLNY IRIS
IPC: A61K38/07
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Arzneimittel
enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel I und/oder deren
Salze  wobei  R1, R2, R3, R4,
R5, R6 gleich oder verschieden voneinander, Wasserstoff, substituiertes
oder unsubstituiertes Alkyl, substituiertes oder unsubstituiertes
Cycloalkyl, substituiertes oder unsubstituiertes Cycloalkyl(C 0–9 )alkyl,
substituiertes oder unsubstituiertes Alkenyl, substituiertes oder
unsubstituiertes Alkinyl, substituiertes oder unsubstituiertes Acyl,
substituiertes  oder unsubstituiertes Aryl sind,  R 7 ,
R 8  Wasserstoff oder Methyl, Ethyl oder gemeinsam
eine Bindung bilden,  R 9 , R 10 ,
R 11 , R 12  wie R 1 –R 6  oder gleich oder verscheiden, F, Cl, Br,
I, CF 3 , C 2 F 5 , NO 2 , NH 2 , NH-Acyl sind,  A ausgewählt ist
aus  R 13 O-CH 2 -,
R 14 -W-N=CH-, R 15 -NH-CO-  mit  R 13 , R 14 , R 15 , wie R 1 –R 6 ,  W = O, NH, N-Alkyl,  und  C
ein Cycloalkyl ist, mit ein oder mehreren Doppelbindungen, wobei
ein oder zwei Kohlenstoffatome des Cycloalkyl durch ein Heteroatom,
nämlich
O, S, N, NH ersetzt sein können,
und das Cycloalkyl aromatisch oder nicht-aromatisch sein kann,  und...
Patent DE-10360534-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für Common-Rail-Einspritzsysteme
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B39/12
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe
für Common-Rail
Einspritzsysteme umfassend wenigstens:  – ein Pumpengehäuse (1),
in dem eine Antriebswelle (2) gelagert ist,  – eine Pumpeneinheit
, welche in dem Pumpengehäuse
(1) angeordnet ist und von der Antriebswelle (2) angetrieben wird,
sowie  – einen
Hochdruckspeicher (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Hochdruckspeicher (4) von einer in das Pumpengehäuse (1) eingebrachten Öffnung (5)
und einem in der Öffnung (5)
angeordneten topfförmigen
Behälter
(6) gebildet wird.
Patent DE-10361954-B4 (DE)
Title: Hörsystem und Verfahren zur Einstellung eines solchen, Verfahren zur Erkennung von charakteristischen Schallspektren, sowie entsprechende Computerprogramme und entsprechende computerlesbare Speichermedien
Inventor: KLAMMT OLIVER
IPC: A61B5/12
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines Hörsystems,
welches wenigstens ein Mikrophon, einen Vorverstärker, einen AD/DA Wandler,
eine Endstufe und einen Lautsprecher sowie mindestens ein Mittel
zur Anpassung von durch das Mikrophon empfangenen Schallspektren
an die Hörempfindlichkeit
eines Nutzers des Hörsystems
umfasst,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Aufnahme
mindestens eines charakteristischen Schallspektrums des Nutzers,  – automatische
Kompensation verfälschender
Einflüsse des
Hörsystems
auf die Übertragung
von Schallspektren,  – Simulation
der Hörempfindlichkeit
des Nutzers des Hörsystems
durch Nachstellung des mindestens einen charakteristischen Schallspektrums
des Nutzers derart, daß das Ausgangsschallspektrum
nach diesem Schritt dem mindestens einen charakteristischen Schallspektrum
des Nutzers entspricht,  – Kalibrierung
des Mittels (der Mittel) zur Anpassung der Schallspektren derart,
dass das Ausgangsschallspektrum des vorherigen Schrittes an vorgebbare
Zielwerte angeglichen wird,  wobei als Zielwerte die Werte eines
Schallspektrums (von Schallspektren) vorgegeben werden, welches
(welche) bei einem Frequenzsweep ein im wesentlichen lineares Verhalten
aufweist (aufweisen).
Patent DE-10393946-B4 (DE)
Title: Verbesserte Kreiselpumpen-Leistungsverschlechterungsdetektion
Inventor: SABINI EUGENE P
IPC: F04D15/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren, ausgeführt durch einen Prozessor zur Bestimmung der Verschlechterung der Leistungsfähigkeit einer Kreiselpumpenanordnung mit einer Pumpe, angetrieben durch einen Motor mit einem eine variable Drehzahl besitzenden Antrieb, wobei die folgenden Schritte vorgesehen sind  automatisches Charakterisieren des Pumpendrehmoments und der Drehzahl relativ zu einem Prozessvariablen-Einstellpunkt durch Bestimmung des Drehmomentes und der Drehzahl an einem Einstellpunkt relativ zu einem Prozessvariablen-Einstellpunkt nach Starten der Pumpe; und  Testen auf Verschlechterung der Pumpenleistungsfähigkeit, relativ zu dem charakterisierten Pumpendrehmoment und der charakterisierten Drehzahl.
Patent DE-19500648-B4 (DE)
Title: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Thermostatventil
Inventor: SAUR ROLAND
IPC: F01P7/14
Filed: 1995-01-12
Granted: 2010-12-30
Abstract: Kühlanlage für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Thermostatventil, das mengenmäßig Kühlmittelströme regelt, die durch eine Kurzschlußleitung und/oder einen Kühlmittelkühler von einem Motoraustritt zu einem Motoreintritt strömen und das mittels von Betriebsparametern des Verbrennungsmotors und/oder Umgebungsparametern abhängigen Signalen von einem höheren Regelniveau für die Kühlmitteltemperatur auf ein niedrigeres Regelniveau für die Kühlmitteltemperatur umschaltbar ist, und mit einem dem Kühlmittelkühler zugeordneten Lüfter (17), der mittels einer Lüfterschaltung (18) schaltbar ist, die eine Temperaturvergleichsstufe (19) enthält, die die IST-Temperatur (T KW ) des Kühlmittels mit einem Sollwert (T KW Soll 1 ) vergleicht und bei überschrittenem Sollwert ein Temperatursignal bildet, das an einen Eingang eines AND-Gliedes (20) angelegt ist, an dessen anderem Eingang das Schaltsignal des Thermostatventils angelegt ist und das ein Einschaltsignal für den Lüfter (17) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Lüfterschaltung (18) eine weitere Temperaturvergleichsstufe (23) enthält, die die IST-Temperatur (T KW ) des Kühlmittels mit einem weiteren Sollwert (T KW Soll 2 ) vergleicht und ein ein...
Patent DE-19541680-B4 (DE)
Title: Toner-Nachfüllvorrichtung für eine Entwicklungsvorrichtung
Inventor: TATSUMI KENZOU
IPC: G03G15/08
Filed: 1995-11-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: Tonernachfüllvorrichtung
(41, 370) zum Nachfüllen
von Toner von einem Tonerbehälter
(14, 400) zu einer Entwicklungsvorrichtung (40) mit:  – einem
Tonerbehälter
(14, 400), der mit einem Tonerauslass (500) an der Mitte seines
einen Endes ausgebildet ist,  – einer Halteanordnung (16),
die zum Halten des Tonerbehälters
(14, 400) ausgebildet ist,  – einem Antriebsmechanismus
(13), der den gehaltenen Tonerbehälter (14, 400) veranlasst sich
um seine eigene Achse zu drehen,  – einem Tonerspeicherabschnitt
(18a, 201), der zum Aufnehmen von Toner aus dem Tonerauslass (500)
des gehaltenen Tonerbehälters
(14, 400) ausgebildet ist,  – einer im Tonerspeicherabschnitt
(18a, 201) vorgesehenen Öffnung
(18c, 201a) zum Nachfüllen
des Toners von dem Tonerspeicherabschnitt (18a, 201) zu der Entwicklungsvorrichtung
(40),  – einer
Rühreinrichtung
(17, 80, 90), die auf der Innenwand des Tonerspeicherabschnitts
(18a, 201) entlang gleitet und die durch Betätigung des Antriebsmechanismus
(13) den Toner aus der Öffnung
(18c, 201a) herausfördert
und...
Patent DE-19548635-B4 (DE)
Title: Festkörperlaser mit einer außerhalb einer Kavität angeordneten Pumplichtquelle
Inventor: YASUI KOJI
IPC: H01S3/0941
Filed: 1995-12-13
Granted: 2004-12-02
Abstract: Festkörperlaser
mit  einem Lasermedium (3),  einem Strömungsrohr (20), durch das ein
zum Kühlen
des Lasermediums (3) verwendetes Kühlmedium fließt,  einer
Kavität
(8), die längs
des Lasermediums (3) dieses umgebend angeordnet ist und das Strömungsrohr
(20) hält, indem
direkt oder indirekt das Strömungsrohr
(20) eingeschlossen wird,  einer Pumplichtquelle (4), die außerhalb
der Kavität
(8) angeordnet ist, und  mindestens einem Öffnungsbereich (80), der in
der Kavität (8)
vorgesehen ist und zum Leiten des Pumplichtes dient,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in dem mindestens einen Öffnungsbereich
(80) ein optisches Element (45) mit einem Brechungsindex zwischen
1,7 und 1,8 angeordnet ist.
Patent DE-19613278-B4 (DE)
Title: Schankanlage, insbesondere mobile Schankanlage
Inventor: RIETSCHER HANS-JOACHIM
IPC: B67D1/06
Filed: 1996-04-03
Granted: 2006-06-01
Abstract: Schankanlage,  insbesondere
mobile Schankanlage (2), zum Ausschenken von Getränken  mit
einem Getränkebehälter (4)
mit einer verschließbaren Befüllöffnung,
an den ausgangsseitig ein Zapfhahn (7) angeschlossen ist,  mit
einer ein Treibmedium (28) enthaltenden Druckflasche (5), die über eine
an der Druckflasche (5) angebrachten Ventil- und Druckmindereranordnung
(10) mit dem Getränkebehälter (4)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Druckflasche
(5) ein unmittelbar ihrer Ausgangsöffnung zugeordnetes Absperrventil
(11) enthält,
mit einem beweglichen, in Schließrichtung auf einen Ventilsitz
vorgespannten Ventilkörper
(20), so daß ohne
Belastung und Verschiebung des Ventilkörpers (20) das Absperrventil
(11) geschlossen ist,  daß zwischen
dem Absperrventil (11) und dem nachgeordneten Druckminderer (13)
ein Rohrbereich (12) der Treibmediumleitung liegt, der eine Sollbruchstelle
(25) aufweist, dergestalt, daß bei
einer bestimmten, vorgegebenen Bruchlast der Rohrbereich (12) bricht
und dadurch ein erstes Rohrteil (29) an der Druckflasche (5) und
ein zweites Rohrteil (30) am Druckminderer (13) verbleibt,...