baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000943-U1 (DE)
Title: Maus mit einem verstellbaren seitlichen Bedienungsmodul
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-01-26
Abstract: Maus mit einem verstellbaren seitlichen Bedienungsmodul, bestehend aus  einem Mauskörper (10), der durch ein Gehäuse gebildet ist und mindestens an einer Seite eine Gleitöffnung (15) und einen Schlitz (18) aufweist,  mindestens einem seitlichen Bedienungsmodul (20), das ein Bedienungselement (21) und eine Verbindungsplatte (22) umfaßt, wobei das Bedienungselement (21) über eine Verbindungsstange (23), die durch die Gleitöffnung (15) hindurchgeht, mit der Verbindungsplatte (22) verbunden ist,  einem Mitnahmeelement (30), das eine Platte (31) umfaßt, die gleitbar in dem Mauskörper (10) angeordnet ist und mit der Verbindungsplatte (22) verbunden ist,  einem Steuerschaltungsmodul (40), das mit dem Mitnahmeelement (30) verbunden ist und einen Sensor (41) enthält, und  einem Versteller (50), der durch den Schlitz (18) aus dem Mauskörper (10) herausragt und das Mitnahmelement (30) mitbewegen kann, wodurch die Einsatzlage des Bedienungselements (21) verstellt werden kann.
Patent DE-202009002440-U1 (DE)
Title: Einsatzelement zur Anordnung an einem mit Abstand auf einer Dachfläche montierten Solarmodul
IPC: E04D13/14
Filed: 2009-02-20
Abstract: Einsatzelement (3) zur Anordnung an einem mit Abstand auf einer Dachfläche (1) montierten Solarmodul (2), insbesondere flächenförmigem Solarpanel, Fotovoltaikelement oder dergleichen, wobei das Einsatzelement (3) in einen durch den Abstand A gebildeten Zwischenraum (4) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Einsatzelement (3) wenigstens zwei freie Schenkel (5, 6) aufweist;  – das Einsatzelement (3) U-, C-, Z- oder L-förmig ausgebildet ist;  – das Einsatzelement (3) eine Gitterstruktur aufweist und  – dass das Einsatzelement (3) derart klemmend in den Zwischenraum (4) einsetzbar ist, dass zumindest ein Bereich eines ersten Schenkels (5) das Solarmodul (2) und/oder ein das Solarmodul (2) einfassendes oder tragendes Rahmen- oder Trägerelement und zumindest ein Bereich eines zweiten Schenkels (6) die Dachfläche (1) berührend beaufschlagt.
Patent DE-202009003971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung von Ersthelfern und mit der Vorrichtung ausgerüstete Erste-Hilfe-Einheit
IPC: A61F17/00
Filed: 2009-03-24
Abstract: Vorrichtung (20) zur Unterstützung von Ersthelfern, insbesondere zur Speicherung und bedarfsweisen Wiedergabe eines akustischen und/oder optischen Signals, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) lösbar an einer tragbaren Erste-Hilfe-Einheit (10) angeordnet ist.
Patent DE-202009007984-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Freisignal
IPC: B60Q1/50
Filed: 2009-06-06
Abstract: 1 „Fahrzeug-Freisignal” = jegliche Art zusätzliche Signale am Fahrzeug, welche dazu bestimmt sind, anderen Verkehrsteilnehmern zu signalisieren, daß man ihnen Vorrang einräumt, oder sich darauf eingestellt hat (z. B. durch Tempoanpassung), daß man sie vor einem, z. B. vom Beschleunigungsstreifen, einfahren läßt, oder den Spurwechsel ermöglicht, oder in besonderen Fällen die Vorfahrt einräumt.  1.2 Fahrzeug-Freisignal nach Ziff. 1.1 dadurch gekennzeichnet, dass an Fahrzeuge ein oder mehrere „farbige” Signale ein- oder angebaut werden.  1.3 Fahrzeuge-Freisignal nach Ziff 1.1 dadurch gekennzeichnet, dass ein normaler oder ein Sicherheitsschalter zum Betätigen verwendet wird.  1.4 Sicherheitsschalter nach Ziff. 1.3 dadurch gekennzeichnet, dass ein Doppelschalter verwendet wird, welchen man nur bei gleichzeitigem betätigen, von z. B. mit 2 Fingern einschalten kann, damit ein irrtümliches betätigen des Fahrzeug-Freisignals nicht passiert.
Patent DE-202009009887-U1 (DE)
Title: Durchlaufschweißmaschine
IPC: B23K9/16
Filed: 2009-07-21
Abstract: Durchlaufschweißmaschine (1) zum Verschweißen einander zugewandter Seiten eines aus einem Materialzuschnitt gebogenen Rohrrohlings, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlaufschweißmaschine eine Schweißanlage mit zumindest zwei Schweißeinrichtungen (11, 12) hat, von denen eine erste Schweißeinrichtung (11) zur Erzeugung von, die Lage der einander zugewandten Seiten des Rohrrohlings sichernder Punktschweißungen vorgesehen ist und von denen eine der ersten Schweißeinrichtung (11) in Zuführrichtung des Rohrrohlings nachfolgende zweite Schweißeinrichtung (12) zur Erzeugung einer, diese Seiten des Rohrrohlings verbindenden Schweißnaht bestimmt ist.
Patent DE-202009011705-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Zahnradmechanismus für Maschinenwerkzeuge
IPC: B23Q5/14
Filed: 2009-08-28
Abstract: Mehrfach-Zahnradmechanismus für Maschinenwerkzeuge, umfassend einen ersten Zahnradsatz (2) mit einer ersten zentralen Bohrung (20) und Zähnen (21), die auf einer Außenseite der Bohrung angeordnet sind;  einen zweiten Zahnradsatz (5) mit einer zentralen Bohrung (50) und Zähnen (51), die auf einer Außenseite der Bohrung angeordnet sind;  mehrere erste Planetenzahnräder (31), die zwischen den ersten und zweiten Zahnradsätzen (2, 5) durch erste Stifte (35) drehbar angebracht sind; einen Antriebssatz (6);  mehrere zweite Planetenzahnräder (34), die durch zweite Stifte (36) mit dem Antriebssatz (6) drehbar verbunden sind;  einen ersten Zahnradring (33) mit äußeren Zähnen (331), die auf einer äußeren Umfangsfläche des Rings ausgebildet sind und mit inneren Zähnen (332), die auf einer inneren Umfangsfläche des Rings ausgebildet sind, wobei die zweiten Planetenzahnräder (34) in dem inneren Umfang des ersten Zahnradrings (33) angeordnet sind und mit den inneren Zähnen (332) in Eingriff stehen;  des weiteren umfassend ein Motorgetriebe...
Patent DE-202009011925-U1 (DE)
Title: Leichtkraftfahrzeug, insbesondere Krankenfahrstuhl mit Elektroantrieb
IPC: A61G3/06
Filed: 2009-09-03
Abstract: Leichtkraftfahrzeug insbesondere Krankenfahrstuhl mit Elektroantrieb (1) mit einem sich in seiner vertikalen Fahrzeuglängsmittelebene (3) erstreckenden Tragrahmen (2), dem vorderseitig ein lenkbares Vorderrad (4) und heckseitig ein der Fahrzeuglängsebene (3) folgender Hinterbau (5) zur Abstützung des Antriebsrades für den Verbrennungsmotor (8) tragenden Hinterachse (7) zugeordnet sind, insbesondere Leichtkraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hinterbau (5) zwei beidseits und parallel zur Fahrzeuglängsmittelebene verlaufende Auffahrrampen (9) für einen Rollstuhl zugeordnet sind und der Hinterbau (5) zur Überführung der Auffahrrampen (9) aus einer Fahrstellung in eine abgesenkte Beladestellung um eine quer zur Fahrzeuglängsmittelebene verlaufende Horizontalachse (6) gegenüber dem Tragrahmen (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-202009017867-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: F16B45/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: Selbstsicherungseinrichtung mit einem an einem Sicherungsmittel (2, 2') einhängbaren Anschlagelement (K), das mittels eines Verbindungselements (6) mit einer zu sichernden Person (P) verbindbar ist, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  – das Anschlagelement (K) hat eine zur Aufnahme des Sicherungselements (2, 2') mittels einer Barriere (8) verschliessbare Ausnehmung (A),  – die Barriere ist mittels eines Entsperrelements (26) unter Freigabe der Ausnehmung (A) entriegelbar und mittels eines Versperrelements (5) unter Schliessen der Ausnehmung (A) versperrbar,  – wobei das Entsperrelement (26) und das Versperrelement (5) getrennt voneinander direkt oder indirekt beim und/oder am Sicherungsmittel (2, 2') befestigt sind und  – das Entsperrelement (26) zum im am Sicherungsmittel (2, 2') eingehängten Anschlagelement (K) bewegbar sowie unter Freigabe der Ausnehmung (A) an diesem befestigbar ist und das Anschlagelement (K) mit dem an ihm befestigten Entsperrelement (26) nur im am Sicherungsmittel (2, 2') im eingehängten Zustand zum Versperrelement (5) bewegbar ist,...
Patent DE-202010005243-U1 (DE)
Title: Wischmoppeinrichtung
IPC: A47L13/10
Filed: 2010-05-03
Abstract: Wischmoppeinrichtung enthaltend – einen am unteren Ende eines Stiels befestigten Wischmoppkopf (1), – einen Eimer (30) und – einen um eine Vertikalachse frei drehbar innerhalb des Eimers gelagerten, mit seitlichen Öffnungen versehenen Schleuderkorb (31) dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel zwei teleskopartig relativ zueinander verschiebbare Abschnitte (3; 4 bzw. 13; 14) aufweist, von denen der eine Abschnitt eine Wendel (3 bzw. 21.1) und der andere Abschnitt ein mit der Wendel zusammenwirkendes Antriebsorgan enthält, derart, dass durch Verschieben des einen Abschnitts der andere, den Wischmoppkopf (1) tragende Abschnitt in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202010006370-U1 (DE)
Title: Bucheinhängemaschine mit Buchauslage
IPC: B42C11/04
Filed: 2010-05-04
Abstract: Bucheinhängemaschine mit die Bücher (2) rittlings in senkrechter Lage transportierenden Sattelplatten (6) eines Umlaufförderers und mit einer Buchauslage (1), bestehend aus einem in der Bewegungsebene (6a) der Sattelplatten (6) angeordneten, einen Durchlassschlitz (7a) für die Sattelplatten (6) aufweisenden Abstreiforgan (7), auf dem sich die abwärts wandernden Bücher (2) zur Freigabe von den Sattelplatten (6) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreiforgan (7) vorzugsweise beidseitig zum Durchlassschlitz (7a) jeweils eine weitere Öffnung (7b) zur Aufnahme jeweils einer offenen Klappe (5) des Umschlags bzw. der Buchdecke (4) aufweist.
Patent DE-202010007269-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B19/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Nähmaschine (1) – mit einem Gehäuse (7), – mit mindestens einer auf- und abgehend über eine Armwelle antreibbar gelagerten Nadelstange (10, 10a) zur Halterung einer Nadel (11, 12), – mit einem sich zur Stichbildung synchronisiert mit der Nadelstange (10, 10a) bewegenden Stichbildungswerkzeug (24), – mit einer Auflageplatte (13) zur Auflage von Nähgut, – mit einem oberseitigen Gehäuseabschnitt (8), der oberhalb der Auflageplatte (13) angeordnet ist, zur Unterbringung der nadelstangenseitigen Antriebskomponenten, – mit einer Steuerung (37) zur Ausgabe von Steuersignalen – an einen Hauptantrieb (9) der Nähmaschine (1), von dem aus der Antrieb für die Nadelstange (10, 10a) abgeleitet ist, – an Peripheriekomponenten (23, 29, 30, 36) der Nähmaschine (1), – wobei die Steuerung (37) im oberseitigen Gehäuseabschnitt (8) untergebracht ist.
Patent DE-202010010332-U1 (DE)
Title: Optisches Zielfeld, insbesondere für ein Golfplatz-Green
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines optischen Zielfeldes in einer durch Bewuchs geprägten Fläche, wie beispielsweise einem Green auf einem Golfplatz, dadurch gekennzeichnet, dass das Zielfeld von einer den Bewuchs (2a) flach haltenden Zielscheibe (1) mit dem Durchmesser eines ”Hole” eines Golfplatzes von 108 mm bzw. 4,25'' gebildet ist.
Patent DE-202010010652-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Feinstaubfilter
IPC: B01D46/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Eine Vorrichtung, vorzugsweise eine Hülse (Ziff. 3) in der ein oder mehrere Dauermagneten oder Elektromagnete (Ziff. 2) angebracht sind, die ein Magnetfeld derart erzeugen, dass dieses auf die in der Hülse (Ziff. 3), einliegend befindliche Stahlwolle, (Ziff. 4) oder eine Metallblech- bzw. Metallfädenfilteranordnung (Ziff. 6) – übertragen wird, und aufgrund des Wirkens des somit erzeugten und weitergeleiteten Magnetfeldes auf die Luft, die die Hülse (Ziff. 3) in ihren Öffnungen durchläuft und angereichert ist mit Schwermetallteilchen und Staub, diese von den ihr innewohnenden Feinstaubpartikel nach Durchqueren eines Passivfilters aus Filzwolle (Ziff. 1) von der Stahlwolle (Ziff. 4) oder alternativ hierzu von der Metallblech- bzw. Metallfädenfilteranordnung ( 2 , Ziff. 6–8) absorbiert wird, da sich die Schwermetallteilchen aus dem Feinstaub an der magnetisch aufgeladene Stahlwolle (Ziff. 4) bzw. Metallblech- bzw. Metallfädenanordnung (Ziff. 6–8) ablegen.
Patent DE-202010011816-U1 (DE)
Title: Einfachste, optimale Verschluss-Stöpsel für Waschbecken, Badewannen usw. aus drei Teilen
IPC: A47K1/14
Filed: 2010-08-25
Abstract: Einfachste, optimale Verschluss-Stöpsel für Waschbecken, Badewannen usw. aus drei Teilen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus drei Teilen bestehen:  – aus dem eigentlichen Stöpsels (11)  – aus einem flexiblen, kettenförmigen bzw. bindfadenartigen Verbindungsstück (12)  – aus einem rohrförmigen Griffstück (13)  zum Verschließen bzw. Öffnen des Stöpsels,  wobei dieses Griffstück versehen ist mit  Bohrungen, Langlochbohrungen, Schlitzen, Spalten, Haken, Ösen am oberen Ende (14) sowie mit Bohrungen (15) sowie mit einem Spalt bzw. mit mehreren Spalten am unteren Ende (16)
Patent DE-202010015327-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Rauchgas aus einem Operationsbereich
IPC: A61B18/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Absaugen von Rauchgas aus einem Operationsbereich (2), in welchem Elektro-, Hochfrequenz- oder Laser-Chirurgie stattfindet, mit einer in Gebrauchsstellung in den Operationsbereich reichenden, eine Eintrittsöffnung (5) für das abzusaugende Rauchgas aufweisenden Saugleitung (4), mit einem Anschluss (6) an eine Saugquelle (7), insbesondere an ein Sauggebläse oder an eine Zentral-Absaugung, und mit einem Ventil (9) zum Unterbrechen der Verbindung von der Eintrittsöffnung (5) der Saugleitung (4) oder von dem Patienten zu der Saugquelle (7), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Eintrittsöffnung (5) der Saugleitung (4) und der Saugquelle (7) wenigstens ein einen öffenbaren Verschluss (11) aufweisender Einlass (12) für ein Gas oder Luft, Außen- oder Umgebungsluft angeordnet ist und dass in der Saugleitung (4) ein Sensor (13) oder Messfühler oder Schalter zum Steuern dieses Verschlusses (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202010016132-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit einziehbarem zusätzlichen Saugschlauch
IPC: A47L5/24
Filed: 2010-11-19
Abstract: Handstaubsauger (1), umfassend:  einen Hauptkörper (2), in dem Folgendes angeordnet ist:  eine Saugkammer (3);  eine Gebläseeinheit (4), die so betrieben werden kann, dass sie den Druck in der Saugkammer auf einen Wert unter dem Atmosphärendruck senkt;  eine erste Saugleitung (5);  eine zweite Saugleitung (6); und  eine Ventilanordnung (7), die so betrieben werden kann, dass sie eine Kommunikation zwischen der ersten bzw. zweiten Saugleitung und der Saugkammer herstellt;  eine Bodendüsenanordnung (8), die an einem ersten Ende (9) des Hauptkörpers und in Kommunikation mit der ersten Saugleitung vorgesehen ist;  eine Zusatzdüse (10) für Reinigungsvorgänge oberhalb des Bodens;  einen ausziehbaren und/oder komprimierbaren Saugschlauch (12), der die Zusatzdüse mit der zweiten Saugleitung verbindet; und  ein Handgriff (11), der vom Hauptkörper im Wesentlichen gegenüber vom ersten Ende des Hauptkörpers vorragt,  wobei  der Handgriff eine langgestreckte Ausnehmung (13) umfasst, die geeignet ist, den...
Patent DE-202010016798-U1 (DE)
Title: Fahrradnabengetriebe
IPC: B62M11/04
Filed: 2010-12-18
Abstract: Fahrradnabengetriebe, mit  einem Antriebselement (12) und einem Abtriebselement (62), wobei zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (62) ein Mehrganggetriebe angeordnet ist,  einem axial in unterschiedliche Übertragungsstellungen verschiebbaren Übertragungselement (14, 16) zur Kraftübertragung vom Antriebselement (12) über unterschiedliche Zahnradgruppen (24, 34, 38 40, 46, 50, 52, 60; 34, 36, 38, 70, 76; 36, 40, 46, 50, 52, 76) auf das Abtriebselement (62),  wobei das Übertragungselement (14, 16) mindestens zwei Kraftübertragungsflächen aufweist, von denen mindestens eine eine Axialverzahnung (18, 20) aufweist, die mit einer Axialverzahnung eines Zahnrads (22, 52) einer der Zahnradgruppen (24, 34, 38 40, 46, 50, 52, 60; 34, 36, 38, 70, 76; 36, 40, 46, 50, 52, 76) durch Verschieben des Übertragungselements (14, 16) in Eingriff bringbar ist, und  mindestens einem die in Eingriff befindlichen Axialverzahnungen in Eingriff haltenden Federelement (26, 53, 68, 82),  wobei die in Eingriff befindliche Axialverzahnung (18, 24;...
Patent DE-202011002544-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung mit mehreren, unterschiedlichen Wärmequellen sowie energieeffiziente Nutzung auch kleinerer Energiequellen
IPC: F25B5/04
Filed: 2011-02-09
Abstract: Wärmepumpenanordnung in einem Kältekreis mit mindestens drei Wärmetauschern wobei der erste Verdampfer (4) einer ersten Wärmequelle (A) und mindestens ein zweiter Verdampfer (7, 16, 17) einer weiteren Wärmequelle (B) Energie entziehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verdampfer (7, 16, 17) zum ersten Verdampfer (4) im Kältekreis in Reihe angeordnet sind.
Patent DE-202011003993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Befestigungseinrichtung, insbesondere einem Gehäuse, und mit einer mit der Befestigungseinrichtung verbundenen Halterung
IPC: F16M11/12
Filed: 2011-03-15
Abstract: Vorrichtung mit einer Befestigungseinrichtung, insbesondere einem Gehäuse, und mit einer mit der Befestigungseinrichtung verbundenen Halterung für eine Anzeige und/oder ein Bedienelement, wobei die Halterung einen Träger aufweist, der über ein Drehgelenk mit der Befestigungseinrichtung und über ein Schwenkgelenk mit der Anzeige und/oder dem Bedienelement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem Blechwerkstoff hergestellte Träger (6) eine im Durchmesser einstellbare Lagerschelle (9) für das Schwenkgelenk (7) ausbildet, um damit das Schwenkgelenk (7) in Abhängigkeit des Schellendurchmessers in seiner Schwenklage zu fixieren.
Patent DE-202011004645-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Befestigungseinheit zur Befestigung einer Frontplatte (2) an einem Gehäuse (1) in einer im Wesentlichen vertikalen Befestigungsposition, dadurch gekennzeichnet, dass an der Frontplatte (2) ein bei bestimmungsgemäßer Befestigung im Wesentlichen horizontales Achsenelement bzw. Lagersockelelement ausgebildet ist und an dem Gehäuse ein hierzu korrespondierendes Lagersockelelement bzw. Achsenelement ausgebildet ist, welches zur Frontplatte (2) bzw. zum Gehäuse (1) weisend einen offenen Zugang für eine in Wirkrichtung der Schwerkraft positionierte Rastsenke (9) zur Aufnahme des Achsenelementes aufweist.
Patent DE-202011005198-U1 (DE)
Title: Abstandhalter zu Montage von Kunststoff-Profilplatten
IPC: E04D3/36
Filed: 2011-04-13
Abstract: Abstandhalter zur Montage von Faserzement-, Bitumen- Metall- oder Kunststoffprofilplatten, die durch die Bohrung in diesen Platten zwischen dem Untergrund bzw. der Untergrundkonstruktion und der Platten zu positionieren sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche für die Faserzement-, Bitumen- Metall- oder Kunststoffprofilplatten des Abstandhalters schraubenförmig ausgeformt ist und die Abstandhalter durch Rotation positioniert werden können.
Patent DE-202011005681-U1 (DE)
Title: Verfahrbares Hallendach
IPC: E04B7/16
Filed: 2011-04-29
Abstract: Verfahrbares Hallendach für insbesondere eine Schwimmhalle, mit Tragrädern (14), die sich auf einer Laufschiene (4) einer feststehenden Tragkonstruktion (3) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest für ein Tragrad (14) eine Spurhaltung (15, 16) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101833-U1 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Videoschnittfunktion
IPC: G02B21/36
Filed: 2011-06-15
Abstract: Operationsmikroskop mit einer Videokamera (20) zum Aufnehmen des vergrößerten Bilds und mit einem Speicher (24) zum Speichern von mit der Videokamera (20) aufgenommenen Videosequenzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnittmodul (26) und ein Auslöseknopf (23) vorgesehen sind, und dass das Schnittmodul (26) dazu ausgelegt ist, nach einem Auslösezeitpunkt, zu dem der Auslöseknopf (23) betätigt wird, eine Videosequenz in dem Speicher (24) abzulegen, die einen vorgegebenen Zeitraum vor dem Auslösezeitpunkt umfasst.
Patent DE-202011103356-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R12/71
Filed: 2011-07-15
Abstract: Stecker, insbesondere Sub-D-Stecker, mit einem Grundblech (100), an dem ein Steckverbinder befestigt ist, mit Positionierzapfen (165) zur Positionierung auf einer Leiterplatte und mit seitlichen Befestigungsöffnungen (220) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben oder -bolzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundblech (100) seitliche Laschen (110) aufweist, die zweifach im Wesentlichen rechtwinklig abgebogen ein Steckverbindergehäuse (200) randseitig umschließen, wobei im zweifach abgebogenen Zustand der Laschen (110) die Befestigungsöffnungen (220) auf der Steckervorder- und -rückseite von den Laschen (110) überdeckt sind und wobei die Positionierzapfen (165) an dem einfach abgewinkelten Teil (111) der Laschen (110) angeordnet sind.
Patent DE-202011104163-U1 (DE)
Title: Reinigungskamm für Besen-Borsten
IPC: A46B17/06
Filed: 2011-08-06
Abstract: Reinigungskamm für Besen-Borsten, mit einem Griffteil und Kammzinken zum Säubern von Besen-Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskamm im Querschnitt eine c- oder u-förmige Kontur aufweist und die Konturenden einen Besenkörper mit Borsten in seinem Querschnitt hintergreifen, sodass der Reinigungskamm auf den Besenkörper zur Aufbewahrung aufgeschoben und bei Bedarf, zur Reinigung der Besen-Borsten, vom Besenkörper herunter geschoben werden kann.
Patent DE-202011109043-U1 (DE)
Title: Magnetschloss für Fahrzeugaufbauten
IPC: E05B47/06
Filed: 2011-12-13
Abstract: Magnetschloß (1) für Fahrzeugaufbauten, mit  einem Riegel (3), der zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel (3) in eine Falle (4) eingreift, und einer Entriegelungsstellung, in welcher er aus der Falle (4) zurückgezogen ist, verschiebbar gelagert ist, wobei der Riegel (3) durch eine zwischen der Falle (4) und dem Riegel (3) herrschende Magnetkraft selbstständig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung gebracht werden kann,  einem Schlitten (5), der mit dem Riegel (3) in Eingriff ist und mit einem ersten Griff-Betätigungselement (6) an einer Außenseite des Fahrzeugaufbaus zusammenzuwirkt und bei Betätigung des ersten Griff-Betätigungselements (6) von einer Ausgangsstellung in eine Rückzugsstellung bewegt wird, wodurch der Riegel (3) gegen die Magnetkraft von der Verriegelungs- in die Entriegelungsstellung bewegt wird.
Patent DE-202011109334-U1 (DE)
Title: Treppengeländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-12-09
Abstract: Treppengeländer (1) mit einem Obergurt (2) und mehreren an dem Obergurt (2) befestigten Streben (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Obergurt (2) aus einem Nutrohr besteht, in dessen Nut (5) mindestens ein Schuh (6) zur Befestigung wenigstens einer Strebe (4) eingesetzt ist.
Patent DE-202011110396-U1 (DE)
Title: Teilmodul eines Bremsbetätigungsmechanismus für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Teilmodul für einen Bremsbetätigungsmechanismus (17) einer Scheibenbremse, aufweisend – eine Freilauffeder (49), – mehrere durch die Freilauffeder (49) miteinander gekoppelte Drehkomponenten (46, 47), – eine Rückstelleinrichtung (21), und – einen Stab (22), wobei die Freilauffeder (49), die Drehkomponenten (46, 47) und die Rückstelleinrichtung (21) koaxial zu dem Stab (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkomponenten (46, 47) radial auf dem Stab (22) drehbar gelagert sind und dabei die Freilauffeder (49) zwischen sich und dem Stab (22) koaxial einschließen.
Patent DE-202011110544-U1 (DE)
Title: Verbesserte Maschine für die kombinierte mechanische und thermische Bearbeitung von Stoffen, insbesondere von Gewebestoffen
IPC: D06B15/06
Filed: 2011-06-30
Abstract: Maschine zum Bearbeiten von Stoffen, welche in Kombination aufweist: mindestens eine starre, vibrierende Plattform (2, 18, 19), welche fähig ist zum Hervorrufen von im Wesentlichen vertikalen Vibrationen in einem ersten Abschnitt von einem Stoff in der Form einer Masse (3), welche durch die Plattform (2) getragen wird, und Stofftrocknungsmittel (4, 8, 9), welche auf den verbleibenden Teil des Stoffes (T) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (2) in der Form einer Wiege zum Enthalten einer Masse (3) von dem Stoff gebildet ist, wobei die Wiege in mindestens zwei Abschnitte unterteilt ist, deren Breite geringer ist als die Höhe von den Stoffballen (T1, T2) von einem Stoff, welcher bearbeitet wird.