baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wärmeleitvorrichtung und Wärmeleitvorrichtung für einen Absorber
Inventor: CLEMENT UWE
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-09-22
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Wärmeleitvorrichtung (10) durch Blasformen, wobei ein im wesentlichen schlauchförmiger Vorformling (20) aus einem thermoplastischen Kunststoff zwischen ein mehrteiliges Formwerkzeug gebracht und dort vor oder während des Schließens des mehrteiligen Formwerkzeugs (30) gespreizt und anschließend in dem geschlossenen Formwerkzeug (30) durch einen Luftstrom L aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorformling (20) durch zwei in diesem angeordnete Sammelrohre (11, 12) gespreizt wird und dass die als Spreizen vorgesehenen Sammelrohre (11, 12) im Formwerkzeug und somit im Bauteil verbleiben.
Patent DE-102011118551-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Assistenzsystem in einem Fahrzeug zur Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Fahrmanövers
Inventor: RÜCK ENRICO
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-11-16
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren für ein Assistenzsystem, das zur Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Einpark- oder Ausparkmanövers eines Fahrzeugs dient, wobei das Assistenzsystem zur Vermeidung von Personenschäden und/oder Schäden am Fahrzeug in einen sicheren Zustand überführt wird, wenn während der Durchführung des Fahrmanövers erkannt wird, dass zumindest eine Abbruchbedingung, in Form einer Änderung einer bestimmten Betriebsbedingung, vorliegt, und wobei das Assistenzsystem zur Durchführung des Fahrmanövers Bilddaten auswertet, die mittels einer oder mehrerer am Fahrzeug angeordneter Kameras erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Betriebsbedingung um wenigstens eine der folgenden Bedingungen handelt: – Qualität der Bilddaten – Ausleuchtung eines oder mehrerer Erfassungsbereiche der einen oder mehreren Kameras – Ausrichtung der einen oder mehreren Kameras.
Patent DE-102011121691-B4 (DE)
Title: Festoxidbrennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben von Festoxidbrennstoffzellen
Inventor: PFEIFER THOMAS DIPL ING
IPC: H01M8/12
Filed: 2011-12-15
Granted: 2015-07-23
Abstract: Festoxidbrennstoffzellensystem, bei dem Brennstoff und/oder Reformat über einen Reformer (2) anodenseitig einem Stapel (1) von Festoxidbrennstoffzellen zuführbar ist und der Reformer (2) mit heißem Abgas der Festoxidbrennstoffzellen erwärmbar ist; außerdem für eine externe Nutzung der Abwärme der Festoxidbrennstoffzellen im Abgasstrang (6) mindestens ein Wärmetauscher (3) vorhanden ist, wobei dem Reformer (2) über eine Leitung (4) zusätzlich zum zugeführten Brennstoff ein Oxidationsmittel, bevorzugt Luft, in geregelter Form zuführbar ist, wobei anodenseitig über eine weitere Leitung (5) unter Umgehung des Reformers (2) den Festoxidbrennstoffzellen Brennstoff in geregelter Form so zuführbar ist; eine Anpassung an den momentanen Bedarf an elektrischer Leistung und der am Wärmetauscher (3) entnehmbaren nutzbaren Abwärme und der Stromkennziffer erreichbar ist, wobei die Leitung (5) als Bypassleitung um den Reformer (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102012101501-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Zugfahrzeug
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T17/04
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Landwirtschaftliches Zugfahrzeug (40) mit a) einer hydraulischen Bremsanlage (41), b) einer pneumatischen Bremsanlage (44) für einen mit dem Zugfahrzeug (40) koppelbaren Anhänger, c) einem pneumatischen Kupplungskopf (1), über welchen bei angekuppeltem Gegen-Kupplungskopf des Anhängers Druckluft zwischen dem Zugfahrzeug (40) und dem Anhänger übertragbar ist, d) einem in den Kupplungskopf (1) integrierten Ventil (13), dadurch gekennzeichnet, dass e) das in den Kupplungskopf (1) integrierte Ventil (13) zwischen eine Kupplungskopfleitung (5) und eine Zweigleitung (7) zwischengeschaltet ist und f) das in den Kupplungskopf (1) integrierte Ventil (13) mit dem Ankuppeln des Gegen-Kupplungskopfs automatisch in eine Öffnungsstellung überführt wird, in der die Kupplungskopfleitung (5) mit der Zweigleitung (7) pneumatisch verbunden ist, g) ein Sensor (34; 58) vorhanden ist, der den Druck in der Zweigleitung (7) erfasst.
Patent DE-102012108611-B4 (DE)
Title: Messwertaufnehmer
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: C09D5/16
Filed: 2012-09-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Messwertaufnehmer (1), welcher als Druckmesszelle ausgebildet ist, mit einer Messzelle (5) und einem Gehäuse (3), in dem die Messzelle (5) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (3) eine Messöffnung (41) und wenigstens in einem Befestigungsabschnitt eine elektrisch isolierende Oberfläche aus einem isolierenden Material zur Vermeidung der Bildung einer galvanischen Zelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) wenigstens in einem die Messöffnung (41) umgebenden Bereich wenigstens eine biozid wirkende Oberfläche aufweist, wobei das Gehäuse (3) vollständig aus dem isolierenden Material besteht und wenigstens in dem die Messöffnung (41) umgebenden Bereich ein aus einem biozid wirkenden Werkstoff angebrachtes, als Kupferring ausgebildetes Opferelement aufweist.
Patent DE-102012203265-B4 (DE)
Title: Kontaktlose Datenübertragungseinrichtung und diese enthaltendes Wert- und/oder Sicherheitsdokument
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-03-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kontaktlose Datenübertragungseinrichtung (50), die aufweist:(a) eine elektrisch isolierende Trägerfolienlage (10),(b) eine auf der Trägerfolienlage (10) angeordnete elektrische Leiterzugstruktur (20) mit Anschlusskontakten (21a, 21b) und(c) ein mit der elektrischen Leiterzugstruktur (20) elektrisch verbundenes elektronisches Bauelement (30) mit mindestens zwei Kontaktstellen (31, 32), wobei das elektronische Bauelement (30) in einem Montagebereich (40) auf der elektrischen Leiterzugstruktur (20) platziert ist und wobei die mindestens zwei Kontaktstellen (31, 32) des elektronischen Bauelements (30) mit jeweils einem Anschlusskontakt (21a, 25a) der elektrischen Leiterzugstruktur (20) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leiterzugstruktur (20) in mindestens einem die Grenze (41) des Montagebereiches (40) zumindest teilweise einschließenden Dehnungsbereich (44, 45) in mindestens einer Leitungsführungsbahn geführt ist, die länger ist als eine hypothetische Leiterbahn (47), die zwischen der Eintrittsstelle der Leitungsführungsbahn in den mindestens einen Dehnungsbereich (44, 45) und deren Austrittsstelle aus dem mindestens einen Dehnungsbereich (44, 45) geradlinig verlaufen würde, wobei mindestens eine Leitungsführungsbahn in dem Dehnungsbereich (44, 45) wellenförmig, sägezahnförmig, schlaufenähnlich oder entlang einer in Mäandern geführten Linie verläuft und die elektrische Leiterzugstruktur (20) durch einen Antennen-Leiterzug in Form mindestens einer Spiralwindung (21, 22, 23, 24, 25) gebildet ist, wobei die mindestens eine Spiralwindung (21, 22, 23, 24, 25) zwischen den mindestens zwei Kontaktstellen (31, 32) des elektronischen Bauelements (30) hindurch verläuft.
Patent DE-102012209334-B4 (DE)
Title: Aufnahmerahmen für ein Spieltor sowie Verfahren zum Aufstellen eines Spieltors
Inventor: ZWICKL HANNO
IPC: A63B63/00
Filed: 2012-06-01
Granted: 2013-06-06
Abstract: Der Aufnahmerahmen (18) dient zur Aufstellung eines Spieltors (19), so dass ein Torbodenrahmen des Spieltors (19) im aufgestellten Zustand des Spieltors (19) unterhalb einer Spielfeldoberfläche oder höchstens niveaugleich mit der Spielfeldoberfläche angeordnet ist. Der Aufnahmerahmen (18) umfasst zwei parallel zueinander angeordnete Längsnutprofile (2, 3) mit nach oben gerichteter Aufnahmeöffnung, ein senkrecht zu den beiden Längsnutprofilen (2, 3) angeordnetes Quernutprofil (5) mit nach oben gerichteter Aufnahmeöffnung, zwei rückwärtige Eckpunkte (6, 7), an denen jeweils eines der beiden Längsnutprofile (2, 3) mit dem Quernutprofil (5) zusammenläuft, und an einer Unterseite zumindest eines der beiden Längsnutprofile (2, 3) oder des Quernutprofils (5) angebrachte Verankerungsmittel (9, 20, 21) zur Verankerung des Aufnahmerahmens (18) in einem Spielfeldboden (17).
Patent DE-102012218470-B4 (DE)
Title: Fahrrad-kurbelgestänge
Inventor: YAMANAKA MASAHIRO
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Fahrrad-Kurbelgestänge (10), umfassend:
 eine Kurbelwelle (11, 111, 211, 311), die einen Endabschnitt mit einer äußeren Montagefläche (11a, 311a) und einer inneren Montagefläche (11b, 311b) aufweist;
 ein erstes Außenschalenelement (16, 116);
 ein zweites Außenschalenelement (18, 118, 218), das bezogen auf das erste Außenschalenelement (16, 116) mit einem Freiraum, der zwischen dem ersten Außenschalenelement (16, 116) und dem zweiten Außenschalenelement (18, 118, 218) gebildet wird, angeordnet ist;
 ein erstes Kurbelwellenträgerelement (14, 114, 214), das auf dem ersten Außenschalenelement (16, 116) angeordnet ist und die äußere Montagefläche (11a, 311a) der Kurbelwelle (11, 111, 211,311) trägt; und
 ein zweites Kurbelwellenträgerelement (15, 115, 215), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kurbelwellenträgerelement (15, 115, 215) auf dem zweiten Außenschalenelement (18, 118) angeordnet ist und die innere Montagefläche (11b, 311b) der Kurbelwelle (11, 111, 211, 311) trägt.
Patent DE-102013001818-B4 (DE)
Title: Gegenkasten
Inventor: SCHRAMM MARCEL
IPC: E05B63/24
Filed: 2013-02-04
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verwendung einer lösbaren formschlüssigen oder reibschlüssigen Verbindung zwischen einem Auswerferhebel (14) und einem Befestigungsabschnitt (18) einer Auswerferlasche (15) eines Riegelauswerfers (9) in einem Gegenkasten (1) zur Einstellung unterschiedlicher Türspaltmaße (X), wobei der Auswerferhebel (14) und die Auswerferlasche (15) als separate Bauteile ausgebildet sind, die relativ zueinander verstellt werden können, wobei die Auswerferlasche (15) einen zumindest im Wesentlichen im rechten Winkel zu einer Flachseite (16) des Auswerferhebels (14) angeordneten Auswerferabschnitt (17) und den zumindest im Wesentlichen im rechten Winkel zum Auswerferabschnitt (17) angeordneten Befestigungsabschnitt (18) zur lösbaren Verbindung der Auswerferlasche (15) mit dem Auswerferhebel (14) aufweist und wobei zur vollständigen Übertragung der beim Auswerfen des Riegels aufgebrachten Kräfte vom Riegelauswerfer (9) auf den auszuwerfenden Riegel ohne Relativbewegung der Auswerferlasche (15) gegenüber dem Auswerferhebel (14) die lösbare formschlüssige oder reibschlüssige Verbindung zwischen dem Auswerferhebel (14) und dem Befestigungsabschnitt (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102013006507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Dialyse-Filterpatrone
Inventor: SIMON THOMAS
IPC: B01D67/00
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen einer Dialyse-Filterpatrone (2) mit einer Patronenaufnahme (3) und einer Versiegelungseinrichtung (14) zum Versiegeln einer Stirnseite der Filterpatrone (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Folienhalter (11) vorgesehen ist, mit dem eine Folie (12) zwischen der Patronenaufnahme (3) und der Versiegelungseinrichtung (14) platzierbar ist.
Patent DE-102013011789-B4 (DE)
Title: Verstelllasche für eine an einem Gurtband angeordnete Gurtzunge
Inventor: STÖCKLEIN CHRISTIAN
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-07-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verstelllasche für eine an einem Gurtband (2) angeordnete Gurtzunge (4), wobei die Verstelllasche (10) die Gurtzunge (4) in einer vorgegebenen Position am Gurtband (2) festlegt und einen Grundkörper (12) mit einer Öffnung (14) und einem Führungselement (16) aufweist, welches das Gurtband (2) S-förmig durch die Öffnung (14) führt, wobei der Grundkörper (12) entlang des Gurtbandes (2) bewegbar und in einer beliebigen Position (P1, P2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (16) als Stahlstift ausgeführt ist.
Patent DE-102013020443-B4 (DE)
Title: Trommelbremsenvorrichtung umfassend eine Bremszylindereinheit und Bremszylindereinheit hierfür
Inventor: ISAAK JAKOB
IPC: F16D65/22
Filed: 2013-12-06
Granted: 2023-08-17
Abstract: Trommelbremsenvorrichtung (10), umfassend eine Bremszylindereinheit (12) mit- wenigstens einem in einem Bremszylindergehäuse (18) entlang einer Längsachse (L) verlagerbaren Betätigungskolben (22),- einer Schutzmanschette (28), die über einen ersten Befestigungsabschnitt (30) am Bremszylindergehäuse (18) festgelegt ist und über einen zweiten Befestigungsabschnitt (32) am Betätigungskolben (22) festgelegt ist, wobei der erste und zweite Befestigungsabschnitt (30, 32) über einen deformierbaren Verbindungsabschnitt (33) miteinander verbunden sind; und- einer Sicherungskappe (34), die einen in Richtung eines Bremsschuhs (16) weisenden axialen Endabschnitt (24) des Betätigungskolbens (22) zumindest abschnittsweise umgibt,wobei der zweite Befestigungsabschnitt (32) der Schutzmanschette (28) und die Sicherungskappe (34) in radialer Richtung betrachtet zumindest teilweise axial überlappend angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass ein Ringabschnitt (40) der Sicherungskappe (34) doppelwandig ausgeführt ist, wobei eine innere Wand (42) an der Außenumfangsfläche des Betätigungskolbens (22) anliegt und eine äußere Wand (44) eine Außenumfangsfläche des Ringabschnitts (40) bildet.
Patent DE-102013108831-B4 (DE)
Title: Rollenhandlingsystem mit einer einseitig lösbar befestigten Wickelwelle
Inventor: JENDROSKA RAINER
IPC: B65H19/30
Filed: 2013-08-15
Granted: 2017-06-29
Abstract: Rollenhandlingsystem für einen Wickler (50), in dem Hülsen (1) mit jeweils einer Materialbahn (2) aufbringbar sind, so dass eine Mehrzahl an auf den Hülsen (1) mit jeweils einer Materialbahn (2) aufgewickelten Rollen (3) entstehen, mit einer Zuführeinheit (10), um eine Mehrzahl an Hülsen (1) einer Aufnahmeeinheit (20) zu übergeben, wobei die Aufnahmeeinheit (20) beweglich zwischen der Zuführeinheit (10) und einer Übergabestation (60) angeordnet ist, mit der Hülsen (1) zum Wickler (50) überführbar sind und Rollen (3) vom Wickler (50) zur Übergabestation (60) übergebbar sind, wobei die Übergabestation (60) eine Haltevorrichtung (61) aufweist, an der eine Wickelwelle (62) einseitig lösbar befestigt ist, wobei auf die Wickelwelle (62) die Hülsen (1) bei der Bewegung der Aufnahmeeinheit (20) in Richtung der Übergabestation (60) aufschiebbar sind.
Patent DE-102013113508-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpeneinheit
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: D06F58/24
Filed: 2013-12-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Haushaltsgerät wie beispielsweise Wäschetrockner, Geschirrspüler oder Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinheit, deren Kompressor (1) in einer am Boden (2) des Gerätegehäuses vorgesehenen Gehäusestruktur mit einer im Wesentlichen topfartigen oder napfartigen Form und mit einer Stützgeometrie zur Halterung einsetzbar ist, wobei der Kompressor (1) mit seinem Gehäuse (4) in die Gehäusestruktur einsteckbar ist und die Gehäusestruktur das Kompressorgehäuse (4) teilweise mit einer Stützgeometrie aufnimmt bzw. umgibt und zur Schwingungsentkopplung ein dämpfendes Element (7) vorgesehen ist, welches zwischen der Stützgeometrie der Gehäusestruktur und der Gehäusewand (4) des Kompressors (1) angeordnet ist und eine aus elastischem Material gefertigte Manschette umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestruktur als Formteil (3) ausgebildet ist und dass das Formteil (3) am Bodenmodul (2) als Bestandteil des Bodenmoduls (2) angeformt ist und dass die Manschette taschenartig ausgebildet ist, wobei im Wandbereich sowie im Bodenbereich der Manschette Abstützrippen (11) vorgesehen sind.
Patent DE-102013201229-B4 (DE)
Title: Füllmaschine
Inventor: BAECHTLE MANFRED
IPC: A22C11/02
Filed: 2013-01-25
Granted: 2017-08-10
Abstract: In einer Füllmaschine (M) für Würste, mit einem Füllrohr (R) und einer Einheit (E) zum Entfernen bei einer Füllvorgangs-Unterbrechung am Füllrohrende (1) austretenden Füllgutzopfes (6), wobei die Einheit (E) ein Trennelement (T) aufweist, mit dem bei einer Relativbewegung zwischen dem Füllrohrende (1) und dem Trennelement (T) der Füllgutzopf (6) entfernbar ist, weist das Trennelement (T) wenigstens eine Füllgut-Haftfläche (H) auf, an die Füllgut (G) transferierbar und anhaftbar ist, und ist der Haftfläche (H) eine Reinigungsvorrichtung (V) zugeordnet.
Patent DE-102013205202-B4 (DE)
Title: Motor mit Ölpumpe
Inventor: KAWAMATA NORIYUKI
IPC: F01M11/03
Filed: 2013-03-25
Granted: 2018-10-25
Abstract: Motor (13) mit einer Ölpumpe (31) mit einem trochoidalen Zahnprofil, wobei die Ölpumpe (31) aufweist:
 Pumpenabschnitte (36, 37); und
 ein hydraulisches Druckregelventil (51) zum Regeln des Hydraulikdrucks, der von den Pumpenabschnitten (36, 37) an ein Hydraulikdruckzuführungsziel geliefert wird,
 wobei das hydraulische Druckregelventil (51) ein Schieberventil (53) umfasst, und wobei die Pumpenabschnitte (36, 37) und das hydraulische Druckregelventil (51) derart angeordnet sind, dass sie Achsen haben, die sich parallel zueinander erstrecken; und
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Pumpenabschnitte (36, 37) ein plattenförmiges Ölfilter (77) haben, das entweder an den Ausstoßkanälen (36c, 37c) oder den Ansaugkanälen (36b, 37b) angeordnet ist, wobei das plattenförmige Ölfilter (77) aus einer Axialrichtung der Pumpenabschnitte (36, 37) gesehen entlang eines Außenumfangs von Pumpenrotoren (36d, 37d) bogenförmig gekrümmt ist.
Patent DE-102013210962-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem elektromotorischen Antrieb und mindestens einem ersten Gehäuseteil
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2013-06-12
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10) mit einem auf eine Abtriebswelle (12) wirkenden elektromotorischen Antrieb (14) in einem ersten Gehäuseteil (16), wobei der elektromotorische Antrieb (14) und die Abtriebswelle (12) eine gemeinsame erste Achse (22) definieren, und mit einem eine Elektronik (18) zum Bestromen des elektromotorischen Antriebs (14) aufnehmenden zweiten Gehäuseteil (20). Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Gehäuseteil (20) als langgestrecktes, einen, vom elektromotorischen Antrieb (14) entfernten Handgriff (24) aufweisendes Gehäuse ausgebildet ist, das eine zweite Achse (26) definiert, die in einem Winkel a zur ersten Achse (22) steht, der zwischen 60° und 120° liegt.
Patent DE-102013219590-B4 (DE)
Title: Gekrümmtes Harzformteil
Inventor: ENDO KAZUYUKI
IPC: B32B27/08
Filed: 2013-09-27
Granted: 2022-03-03
Abstract: Gekrümmtes Harzformteil umfassend:ein Paar Harzfilme, welche erste und zweite Hauptflächen definieren, wobei die erste und zweite Hauptfläche voneinander unterschiedliche Krümmungen aufweisen; undein Harzbasiselement, welches zwischen den Harzfilmen angeordnet ist, wobei das Harzbasiselement aus einem harzartigen Material gebildet ist, welches ein thermoplastisches synthetisches Harz mit Transparenz ist,wobei einer der Harzfilme, welcher auf der Seite einer relativ größeren Krümmung der ersten und zweiten Hauptflächen angeordnet ist, eine größere thermische Schrumpfung aufweist als die des anderen Harzfilmes, welcher auf der Seite einer relativ kleineren Krümmung angeordnet ist, undwobei der Unterschied zwischen deren thermischen Schrumpfungen bei einer Wärmebedingung von 160°C/30 min 2 bis 15% in der Breiterichtung beträgt.
Patent DE-102014007619-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend einen Kindersitz zum Einsetzen in ein Kraftfahrzeug
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-05-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend einen Kindersitz zum Einsetzen in ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine sitzseitig angeordnete, ein- und ausschaltbare Beleuchtungseinrichtung, wobei sitzseitig eine induktive Stromversorgungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) eine unterhalb einer Sitzfläche (12) eines Fahrzeugsitzes (11) angeordnete Primärspule (13) aufweist und die induktive Stromversorgungseinrichtung eine Sekundärspule (4), die beim Einsetzen des Sitzes (2) in das Kraftfahrzeug (1) mit der dortigen Primärspule (13) koppelbar ist, aufweist, wobei die Bestromung der Primärspule (13) zuschaltbar ist und die induktive Kopplung erst nach Zuschaltung der Bestromung der Primärspule (13) gegeben ist, und wobei die Bestromung automatisch bei automatischer Zuschaltung der äußeren Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung oder in Abhängigkeit des Erfassungsergebnisses eines Helligkeitssensors (16) zuschaltbar ist.
Patent DE-102014009932-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Schaltung zum Erkennen eines Fehlers auf einem Differenzbus
Inventor: TROMBETTI DANIELA
IPC: G06F13/38
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Fehlers auf einem Differenzbus, umfassend:- Bestimmen eines zulässigen Spannungsbereichs des Differenzbusses auf der Grundlage einer Mindestlast und einer Höchstlast;- Vergleichen einer Differenzbusspannung mit dem zulässigen Spannungsbereich;- Bestimmen eines Fehlerzustands für den Fall, dass die Differenzbusspannung außerhalb des zulässigen Spannungsbereichs liegt.
Patent DE-102014010823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dosieranlage und Dosieranlage
Inventor: BÜTEHORN HEIKO
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-07-23
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Dosieranlage zur Zugabe einer Zugabeflüssigkeit, insbesondere eines Getränkegrundstoffs, zu einer Basisflüssigkeit, insbesondere Wasser, wobei die Zugabeflüssigkeit in einem austauschbaren Behälter (1) gelagert ist, der über ein Dosierventil (4) mit einer Leitung (6) für die Basisflüssigkeit verbunden ist, wobei an die Leitung (6) ein Entlüftungsbehälter (7) angeschlossen ist und der austauschbare Behälter (1) oberhalb der Leitung (6) für die Basisflüssigkeit und oberhalb des Entlüftungsbehälters (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsstand im Entlüftungsbehälter (7) kontrolliert abgesenkt wird, dass nach Abschluss der Zugabe der Zugabeflüssigkeit der Entlüftungsbehälter (7) belüftet wird, und dass nach Belüftung des Entlüftungsbehälters (7) ein Wiederanstieg des Füllstands im Entlüftungsbehälter (7) so interpretiert wird, dass in dem austauschbaren Behälter (1) noch Zugabeflüssigkeit vorhanden ist.
Patent DE-102014102410-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines kühlsystems eines mit einem start-stopp-system ausgestatteten motors
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-02-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Motor (102) unabhängig von einer Eingabe, die von einem Zündungssystem (126) empfangen wird, gestoppt und erneut gestartet wird;ein Risiko einer Frühzündung überwacht wird, wenn der Motor (102) erneut gestartet wird;ein Signal basierend auf dem Risiko einer Frühzündung erzeugt wird; undein Kühlsystem (136) in Ansprechen auf das Risiko einer Frühzündung gesteuert wird, um ein Kühlmittel durch den Motor (102) zu zirkulieren, wenn der Motor (102) gestoppt ist,wobei das Kühlmittel durch den Motor (102) zirkuliert wird, wenn das Risiko einer Frühzündung größer als ein Schwellenwert ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Kolbentemperatur basierend auf einer Motorbetriebsdauer geschätzt wird, wenn der Motor (102) gestoppt ist, undermittelt wird, dass das Risiko einer Frühzündung größer als der Schwellenwert ist, wenn die Kolbentemperatur größer als eine erste Temperatur ist.