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Patent DE-3126955-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Insekten und Insektenteilchen in Getreideprodukten
IPC: G01N33/10
Filed: 1981-07-08
Granted: 1983-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Insekten und Insektenteilchen in Getreideprodukten. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß man eine Aufschlämmung der zu untersuchenden Probe in Alkalyhydroxid herstellt, zu der Aufschlämmung konzentriertes Hydrazinhydrat, ein erstes Hilfsmittel und ein zweites Hilfsmittel für Färbungen zugibt, die Probe umschüttelt und während einer Zeit von 5 bis 30 min auf 80 bis 95 ° C, vorzugsweise 90 ° C, erhitzt, danach zu der Probe ein Gemisch aus verdünnter Salzsäure, Ammoniumchlorid, einem organischen Lösungsmittelgemisch und Lösungen von Phloxin B und Fast Green FCF zugibt, 5 bis 15 min bei 80 bis 95 ° C, vorzugsweise bei 90 ° C, färbt, die Probe abkühlt, über ein randhydrophobiertes Filter aus Cellulosenitrat filtriert, das Filter mit einer oberflächenaktive Mittel und Salzsäure enthaltenden Lösung mit einem pH-Wert von 3,5 bis 4,5 wäscht, das Filter im Trockenschrank trocknet, das trockene Filter mit der beschichteten Seite auf einen Glasträger legt und mit Transparentflüssigkeit in einen durchsichtigen Cellulosenitratfilm überführt.
Patent DE-3149843-C2 (DE)
Title: Kolbendichtung einer Blutentnahmevorrichtung
IPC: A61B5/15
Filed: 1981-12-16
Granted: 1984-09-20
Abstract: Es gibt eine Kolbendichtung einer Blutentnahmevorrichtung, bei der ein Kolben (2) in einem Röhrchen (1) verschiebbar ist und eine Bohrung des eingeschobenen Kolbens (2), der mit dem Röhrchenboden ein Restvolumen (14) begrenzt, abgedichtet ist. Dabei ist es erwünscht, wenn die Kolbendichtung nicht nur gegenüber dem Röhrchen, sondern auch an der Bohrung unabhängig von Toleranzen verbessert abdichtet. Dies ist erreicht, indem der Kolben (2) aus elastischem vulkanisierten Siliconkautschuk, in dem ein stabilisierendes Trägerstück (8) eingebettet ist, besteht und bei der Bohrung als Schlitzventil (12) gestaltet ist. Die Dichtung sowohl zwischen Kolben und Röhrchen als auch der Bohrung ist unabhängig von der Zentrierung, den Toleranzen und der Stellung des Kolbens, da dieser aufgrund der Materialauswahl ausreichend elastisch ist, um stets gegen das Röhrchen abzudichten und ein stets dicht schließendes Schlitzventil zu bilden.
Patent DE-3150248-C2 (DE)
Title: Hydraulikanlage
IPC: E02F9/22
Filed: 1981-12-18
Granted: 1986-10-30
Abstract: Es wird eine Hydraulikanlage für land- und/oder bauwirtschaftlich nutzbare Schlepper beschrieben, die zwei von jeweils einer Pumpe (P ↓1, P ↓2) gespeiste Hydraulikstromkreise zur Versorgung einer Vielzahl Verbraucher (V ↓1-V ↓8) aufweist. Jeder Hydraulikstromkreis enthält ein Steuergerät (9, 10), in dem alle zur Betätigung der an diesen Hydraulikstromkreis angeschlossenen Verbraucher (V ↓1-V ↓4; V ↓5-V ↓8) benötigten Steuerventile (1-4; 5-8) zusammengefaßt sind. Um beliebige Verbraucher (V ↓1-V ↓4) des ersten Hydraulikstromkreises automatisch zusätzlich mit im zweiten Hydraulikstromkreis nicht benötigten Druckmittel zu versorgen, ist in der Primärrücklauf leitung (15) des Steuergerätes (10) des zweiten Hydraulikstromkreises ein Zuschaltventil (26) angeordnet, das die Primärrücklaufleitung (15) zum Druckmittelsammelbehälter (16) in einer Schaltstellung sperrt und in der anderen Schaltstellung freigibt. Gesteuert wird das Zuschaltventil (26) durch den Druck in der Primärrücklaufleitung (14) des Steuergerätes (9) des ersten Hydraulikstromkreises. Ist das Zuschaltventil (26) in seine die Primärrücklaufleitung (15) sperrende Schaltstellung geschaltet, so fließt das Druckmittel dem Steuergerät (9) zu. Auf diese Weise wird das im zweiten Hydraulikstromkreis nicht benötigte Druckmittel umgehend dem Druckmittelsammelbehälter (16) zugeleitet, wenn auch im ersten Hydraulikstromkreis kein Bedarf für dieses Druckmittel besteht.
Patent DE-3202144-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher zum Betrieb eines Hochdruck-Dampfkessels
IPC: F28D7/04
Filed: 1982-01-23
Granted: 1989-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Wärmetauscher, zum Betrieb eines Hochdruckdampfkessels, insbesondere für Chemisch-Reinigungen, Wäschereien od.dgl., mit an einem Hochdruckdampfkessel angeschlossenen Verbrauchern, deren Kondensat zu einem Kondensatbehälter zurückgeführt wird, aus dem mittels einer Speisewasserpumpe dem Dampfkessel Speisewasser zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird das Kondensat vor dem Kondensatbehälter einem Wärmetauscher zugeführt, das Speisewasser dem Wärmetauscher zugepumpt, im Wärmetauscher spiralförmig geführt und vom Wärmetauscher in den Dampfkessel zurückgeleitet. Durch diese Aufheizung des Speisewassers wird die im Kondensat enthaltene Wärme nutzbar gemacht, so daß sich Einsparungen am Heizölbedarf des Dampfkessels bis über 30 ergeben. Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit Behälter (8) im Deckel (17) mündende Anschlüsse einer Kondensatleitung (4), einer Speisewasserzuführleitung (6), und einer Speisewasserabführleitung (9), sowie einer Kondensatleitung (10). Zwischen Speisewasserzuführleitung (6) und Speisewasserabführleitung (8) ist eine, sich über die Höhe des Behälters (8) erstreckende, Speisewasserspirale (11) angeordnet, wobei die Speisewasserzuführleitung (6) sich bis zum tiefsten Punkt der Speisewasserspirale (11) erstreckt und die Speisewasserabführleitung (9) vom höchsten Punkt der Speisewasserspirale (11) ausgeht.
Patent DE-3203790-C2 (DE)
Title: Mechanisch betätigbare Reibungskupplungs- und Bremsvorrichtung, insbesondere für landwirtschaftliche und Gartenbau-Maschinen
IPC: F16D65/14
Filed: 1982-02-04
Granted: 1985-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems-Kupplungs-Einrichtung, die insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen, Rasenmäher oder dergleichen bestimmt ist. Sie umfaßt ein drehbares Organ, das auf einer Ausgangs- oder Antriebswelle drehbar gelagert ist, die sich ihrerseits durch eine Nockenscheibe hindurch erstreckt. Es ist ferner eine Druckplatte vorgesehen, die auf der Nockenscheibe derart montiert ist, daß sie entlang der Ausgangswelle verschiebbar ist. Eine Bremsfeder drückt die Druckplatte gegen das drehbare Organ. Zwischen drehbarem Organ und Kupplungsscheibe, die zusammen mit der Ausgangswelle umläuft, ist eine Belagscheibe angeordnet. Dabei sorgt eine Kupplungsfeder für das Andrücken der Belagscheibe in die Kupplungsscheibe, um diese mit der Druckplatte in Eingriff zu bringen. Die Druckplatte wird entgegen der Bremsfederkraft gegen die Nockenscheibe gedrückt, so daß die Belagscheibe mit der Kupplungsscheibe in Eingriff gelangt und anschließend einen Abstand von der Druckplatte einnimmt.
Patent DE-3205931-C2 (DE)
Title: Saugkissen für hygienische Zellstofferzeugnisse
IPC: A61F13/15
Filed: 1982-02-19
Granted: 1985-08-29
Abstract: In Kinderwindeln, Inkontinentenwindeln, Krankenunterlagen und ähnlichen Erzeugnissen sind Saugkissen aus Zellstoff vorhanden. Diese Saugkissen weisen eine bei Gebrauch dem Körper zugewandte flüssigkeitsdurchlässige Folie, eine beim Gebrauch vom Körper abgewandte flüssigkeitsundurchlässige Folie und wenigstens eine dazwischen angeordnete Saugschicht auf. Da jedoch die aufzunehmende Flüssigkeit meist nur örtlich begrenzt anfällt, ist sie durch geeignete Maßnahmen auf die Fläche des Saugkissens zu verteilen. Hierzu wird vorgeschlagen, daß die beiden Abdeckfolien durch Durchbrechungen der Saugschicht hindurchreichen und miteinander verbunden sind. Die Durchbrechungen können länglich geformt und in Längsrichtung des Saugkissens angeordnet sein. Auch können in den beiden Längs-Randbereichen jeweils wenigstens eine linienförmige Durchbrechung oder mehrere diskrete, zusammen eine Reihe bildende Durchbrechungen angeordnet sein.
Patent DE-3209890-C2 (DE)
Title: Beizanlage zum kontinuierlichen Beizen von Metallbändern
IPC: C23G3/02
Filed: 1982-03-18
Granted: 1986-04-10
Abstract: Es handelt sich um eine Beizanlage zum kontinuierlichen Beizen von Metallbändern, mit einem Beizbehälter für das jeweils durch Beizflüssigkeit hindurchzuziehende Metallband, wobei der Beizbehälter durch untere Auflager für das Metallband und obere, gegen die Auflager unter Bildung jeweils eines Durchtrittsspalts für das Metallband gerichtete Trennwände in mehrere hintereinander angeordnete Beizkammern unterteilt ist. Die Trennwände und/oder Auflager weisen die Durchtrittsspalte begrenzende, biegeelastische Trennschürzen auf. Am Einlaufende und am Auslaufende kann der Beizbehälter Überlaufkammern für das einlaufende bzw. auslaufende Metallband besitzen. Im ganzen verzichtet die erfindungsgemäße Beizanlage auf höhenverstellbare Trennwände unter Reduzierung eines Beizflüssigkeitsaustausches zwischen den einzelnen Beizkammern. Ferner werden sonst aufwendige Bandzugmeß- und Regeleinrichtungen oder Bandumlenkrollen für das nunmehr umlenkungsfrei geradlinig durchlaufende Metallband überflüssig.
Patent DE-3212580-C2 (DE)
IPC: D04B9/14
Filed: 1982-04-03
Granted: 1989-12-07
Abstract: A circular knitting machine for the production of knit goods with combed-in fibers, has a rotating needle cylinder in which needles having hooks for receiving fibers are mounted, at least one carding device having a feed apparatus for feeding a fiber strand, a separating apparatus for separating the fiber strand into a stream of individual fibers, and a combing-in zone through which the needles pass, and wherein the fibers are carried within the fiber stream for the purpose of contactlessly combing-in the fibers into the hooks of the needles. Guides are provided ahead of the combing-in zone for the purpose of dividing the fiber stream into partial fiber streams, thus considerably reducing or varying the percentage of fibers which are bound across several neighboring loops by several neighboring needles.
Patent DE-3214923-C2 (DE)
Title: Brenner zur Erwärmung von Luft, der in einem von der Luft durchströmten Kanal angeordnet ist
IPC: F23D14/24
Filed: 1982-04-22
Granted: 1986-02-13
Abstract: Ein Brenner zur Erwärmung von Luft ist in einem von der Luft durchströmten Kanal angeordnet und weist ein an die Gaszuführung angeschlossenes Rohr auf, an das in Strömungsrichtung der Luft sich keilförmig voneinander entfernende Mischplatten mit Durchtrittsöffnungen für die Luft befestigt sind. Das Rohr ist zwischen den Mischplatten mit Gasauslaßöffnungen versehen. Um auch bei verminderter Leistung, also verminderter Gaszuführung, eine gleichmäßige Verbrennung des Gases über die Länge des Brenners zu gewährleisten, ist das an die Gaszuführung angeschlossene Rohr kreisringförmig ausgebildet und weist in Umfangsrichtung Gasaustrittsöffnungen auf. Die Mischplatten bestehen aus einem äußeren, sich konisch erweiternden und einem inneren, sich konisch verengenden ringförmigen Blech (13, 14), die zumindest teilweise über ihre axiale Länge von einem sich in Strömungsrichtung der Luft konusförmig verengenden Luftleitblech (20) eingefaßt sind, das an der Wandung des Luftkanals (1) in axialer Richtung verschiebbar befestigt ist. Vor den auf einem Kreis oder mehreren konzentrischen Kreisen angeordneten Gasauslaßöffnungen ist eine Zündeinrichtung (22) angeordnet.
Patent DE-3245196-C2 (DE)
Title: Poröse, mit einer Kunststofflage versehene, insbesondere aus einem kunststoffbeschichteten Papier oder Vlies bestehende Materialbahn und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: B32B27/06
Filed: 1982-12-07
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer porösen Materialbahn, insbesondere von kunststoffbeschichtetem Papier oder Vlies, bei dem durch eine elektrische Mikroperforation eine solche Porosität erzeugt wird, daß das Material gas- und wasserdampfdurchlässig jedoch weitgehend flüssigkeitsdicht ist. Die kunststoffbeschichteten Vliese eignen sich besonders gut zur Anwendung auf dem Gebiet der Hygiene.
Patent DE-3301660-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen flacher keramischer in einem Rollenofen zu brennender Gegenstände
IPC: C04B33/34
Filed: 1983-01-17
Granted: 1985-02-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abstützen flacher keramischer in einem Rollenofen zu brennender Gegenstände, insbesondere glasierter Fliesen oder Wandplatten, vorgeschlagen, bei dem die Gegenstände auf als Rohre ausgebildeten Rollen weiterbewegbar sind. Die Rohre weisen Erhöhungen und Vertiefungen auf, wobei die zu brennenden Gegenstände jeweils nur auf den Erhöhungen aufliegen.
Patent DE-3308737-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brenzcatechin und Hydrochinon
IPC: C07C37/60
Filed: 1983-03-11
Granted: 1985-01-24
Abstract: Die an sich bekannte Kernhydroxylierung von Phenol mit organischen Lösungen von Wasserstoffperoxid in Gegenwart eines Katalysators wird sowohl mit speziellen, praktisch wasserfreien Lösungen von Wasserstoffperoxid in Lösungsmitteln, die mit Wasser Azeotrope bilden, die unterhalb des Siedepunktes von Wasserstoffperoxid sieden, wie auch mit Schwefeldioxid als Katalysator durchgeführt.  Hierdurch läßt sich die Kernhydroxylierung wesentlich einfacher als bisher durchführen; schwierige Trennungen, z. B. von Wasser - Phenol, oder die Abtrennung und Rückgewinnung des Katalysators fallen fort. Außerdem sind die Ausbeuten gesteigert.
Patent DE-3313391-C2 (DE)
Title: Uhrengehäuse
IPC: G04B37/11
Filed: 1983-04-13
Granted: 1986-10-02
Abstract: Es wird ein Uhrengehäuse angegeben, das einen Gehäusekörper (10) mit einer Aussparungsschulter (10a) an der Ecke seiner axial verlaufenden Innenwand und seinem Boden aufweist. Eine Rückwand (12) aus hartem Metall mit einem longitudinalen Elastizitätsmodul von mehr als 25000 kp/mm ↑2 ist am Boden des Gehäusekörpers (10) befestigt. Ein Verstärkungsring (13) mit L-förmigem Querschnitt ist an der Innenwand der Rückwand (12) so befestigt, daß eine Nut (14) von der Außenwand des Verstärkungsringes (13) und der Innenwand der Aussparungsschulter (10a) gebildet wird. Ein O-Ring (2) steht mit der Nut (14) zur wasserdichten Abdichtung in Eingriff.
Patent DE-3326320-C2 (DE)
Title: Kolbenbrennkraftmaschine mit einer, in ein Zylinderkurbelgehäuse eingesetzten, nassen Zylinderlaufbüchse
IPC: F02F1/16
Filed: 1983-07-21
Granted: 1990-10-04
Abstract: Eine Kolbenbrennkraftmaschine weist zumindest eine in ein Zylinderkurbelgehäuse eingesetzte nasse Zylinderlaufbüchse auf, deren oberer Abschnitt zwischen einem Zylinderkopf und einer innerhalb des Zylinderkurbelgehäuses angeordneten zylindrischen Aufnahme eingespannt ist und an einen Raum angrenzt, der unmittelbar von Kühlflüssigkeit umströmt wird. Ein darunterliegender Abschnitt der Zylinderlaufbüchse erstreckt sich - von der Kühlflüssigkeit getrennt - innerhalb der Aufnahme.  Um einen günstigen Temperaturverlauf über die gesamte Höhe der Zylinderlaufbüchse zu erreichen, weist der die Kühlflüssigkeit aufnehmende Raum im oberen Abschnitt der Zylinderlaufbüchse eine Querschnittserweiterung auf, die vorzugsweise von einer am äußeren Umfang der Zylinderlaufbüchse angeordneten Einschnürung gebildet wird. Darüber hinaus ist zwischen der zylindrischen Aufnahme und dem darunterliegenden Abschnitt der Zylinderlaufbüchse ein geschlossener ringförmiger Luftraum vorgesehen.
Patent DE-3332291-C2 (DE)
IPC: A63B60/28
Filed: 1983-09-07
Granted: 1987-12-23
Abstract: 1. A racket, in particular a tennis racket, having a handle with a shank (2) of which the shank end (1) exhibits in the front face (3) of it a central tapped hole (11), where for elongation of the length of the shank at least one part of the handle constituting a length-adjusting element and an endpiece may be screwed onto the front face (3), characterized in that the length-adjusting element is or elements are made as (an) adjusting disc(s) (6; 61, 62, 63) provided with one central drilled hole (5), that the endpiece is formed by a handle head (7) provided with a central opening (8) and that the handle head (7) and the adjusting disc(s) (6; 61, 62, 63) are screwed firmly onto the shank end (1) by a common screw (9) which passes through the central drilled hole (5) and the central opening (8) and may be screwed into the tapped hole (11) in the shank end (1).
Patent DE-3334646-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten und Positionieren von Bandabschnitten an Gewebestücken
IPC: D05B35/06
Filed: 1983-09-24
Granted: 1986-01-30
Abstract: Um bei einer Vorrichtung zum Anbringen von bandschlaufenartigen Bandabschnitten von Gewebestückkanten mit einer Bandfalteinrichtung mit einem quer zur Bandvorschubeinrichtung angeordneten Faltblech mit zwei längsseits und in der Bahn anzuordnenden schrägen, konvergierenden Faltkanten sowie zwei jeweils neben dem Faltblech angeordneten Faltfingern zu erreichen, daß auch Bandabschnitte in V-Form oder mit aufeinanderliegenden Enden verarbeitet werden können, wird vorgeschlagen, daß das Faltblech (14) stirnseitig eine weitere parallel zur Verstellrichtung der Gewebestücke verlaufende Faltkante (16) aufweist, die alternativ anstelle der seitlichen schrägen Faltkanten (17) einem weiteren Band (1') zugeordnet ist, welches quer und lotrecht zur Verstellrichtung der Gewebebahn angeordnet und mittels einer dessen Anfang erfaßbaren, in Vorschubrichtung des Bandes (1') jenseits der Faltkantenangriffsstelle angeordneten Zange (8') vorübergehend halterbar ist, wobei in Vorschubrichtung vor der Faltkantenangriffsstelle eine Band-Trennvorrichtung (3') gehaltert ist.
Patent DE-3335651-C2 (DE)
Title: Für Kabelpflüge dienende Lenkvorrichtung für Warnbänder
IPC: H02G1/06
Filed: 1983-09-30
Granted: 1986-01-30
Abstract: Die für Kabelpflüge dienende Lenkvorrichtung für ein Warnband sorgt durch Lenkorgane und mindestens ein Umlenkorgan dafür, daß das Warnband innerhalb einer Schutzkammer, die sich in Pflügrichtung hinter dem den Boden aufpflügenden Schwert befindet, in einer solchen Ebene entlanggeführt wird, die sich nicht quer zur Pflügrichtung, sondern in Pflügrichtung erstreckt, wodurch wesentlich Raum gespart werden kann. Mindestens ein Umlenkorgan sorgt dann dafür, daß das Warnband seitlich außerhalb der Schutzkammer in die Verlegeebene umgelenkt wird, welche sich im wesentlichen horizontal und ebenfalls in Pflügrichtung erstreckt.
Patent DE-3745068-C2 (DE)
Title: Plunger ejecting readily setting material from nozzle
Inventor: FORSTER KLAUS
IPC: B01J4/00
Filed: 1987-12-15
Granted: 1995-08-10
Abstract: Metering valve for producing portions of flowable substances, partic. adhesives, hot-melt adhesives or paints, comprises a carrier body (10) into which metering tubes (11) and a metering device (12) are screwed. A metering piston (28) can be moved to close or open the tubes by different electromagnetic coils (36, 37) and its stroke is limited (29). During the pulsing drive of the piston, the stroke limiting device (29) is moved against the restoring action of a compression spring (44) by an electromagnetic coil (43).
Patent DE-3943748-C2 (DE)
Title: Dot matrix format conversion output appts.
Inventor: KURUMIDA TSUNEAKI
IPC: G06K15/00
Filed: 1989-04-28
Granted: 2000-05-25
Abstract: The output appts. capable of efficient conversion to dot matrix format has a unit for direct conversion of code data into dot matrix data, and a unit for conversion from code data into dot matrix data through non-dot matrix data. The control is principally based on direct conversion for achieving high speed processing, but indirect conversion is utilised in combination to reduce the required memory capacity. Tje dot matrix character memory unit (10), consisting of a ROM or a RAM, stores dot matrix data corresponding to character data. A non-dot matrix character memory unit (11) stores vector data or run-length data corresponding to the character data. The auxiliary memory interface serves to read the dot matrix data corresponding to the character data, from the mounted auxiliary memory (3).
Patent DE-3991215-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus einem fluidisierten Faserrohstoff
Inventor: RASMUSSEN TORBEN
IPC: D21B1/32
Filed: 1989-10-25
Granted: 2002-11-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus einem fluidisierten Faserrohstoff kommt als Faserrohstoff mindestens teilweise ein langfaseriges Ausgangsmaterial zur Anwendung, das zu einer Pulpe verarbeitet wird, unter Anwendung teils einer Ausschlagung in einem Pulper, teils einer vorhergehenden, getrennten und gesteuerten Trockenvermahlung. Das Ausgangsmaterial wird dann in dosierbare Mengen aufgeteilt und in Fasern zerteilt, wonach der Gegenstand aus der so gebildeten Pulpe hergestellt wird.
Patent DE-4040622-C2 (DE)
IPC: A23C19/082
Filed: 1990-12-19
Granted: 1993-05-06
Abstract: Composition and method of making a processed cheese preparation containing cheese, fat, processing salts, water and conventional additives, such as emulsifiers, binding agents, thickeners, curds, milk protein and aroma materials in the usual amounts, wherein trisodium citrate and/or sodium phosphate are used as processing salts in an amount of from 1.5 to 3% by weight and the mixture contains a glycerol or saccharose ester with one citric acid residue and one edible fatty acid residue or with two edible fatty acid residues in an amount of from 0.5 to 2% by weight.
Patent DE-4223734-C2 (DE)
Inventor: FENGLER GEORG
IPC: E02F3/36
Filed: 1992-07-18
Granted: 1996-04-18
Abstract: A quick coupling is proposed for attachments (2) to be displaced on the lifting frame (1) of a carrier vehicle, the lifting frame (1) being formed from two lifting arms (3) running essentially parallel to one another. The lifting arms (3) are mounted at one end on the carrier vehicle and the other ends (4) of the lifting arms (3) accommodate between them a hollow body designed as a crosspiece (5). A drawbar link pair (6) is mounted on the crosspiece (5) in an articulated manner. The free end of the drawbar link pair (6) can be connected to elements of the respective attachment (2) and in the area of its extension interacts with at least one drawbar mounted in an articulated manner. The drawbar in turn can be connected to further components provided in the area of the lifting frame (1), and the locking device for locking the lifting frame to the respective attachment is provided inside the hollow body. <IMAGE>
Patent DE-4228853-C2 (DE)
Inventor: HEMING MARTIN DR
IPC: G02B6/12
Filed: 1992-08-29
Granted: 1993-10-21
Abstract: An optical waveguide is described which has an essential planar substrate and a waveguiding layer applied to the substrate. The invention consists in that the substrate is made from plastic or from a material which has a large organic component. This has the advantage that the high refractive index of the inorganic waveguiding layer is combined with the material properties of the plastic substrate, such as for example fracture resistance, plastic and thermoplastic deformability, photochemical structurability and others.
Patent DE-4229983-C2 (DE)
Inventor: NAWOTKA OTFRIED
IPC: C08F279/02
Filed: 1992-09-08
Granted: 1995-03-09
Abstract: Aqueous filling pastes are described which contain at least one water-dilutable, olefinically unsaturated binder, conventional pigments, fillers and additives corresponding to a solids content of 50 - 90 % by weight, 10 - 40 % by weight of water and 0 - 10 % by weight of one or more organic solvents, the water-dilutable, olefinically unsaturated binders containing anionic groups or groups which can be converted to anionic groups, corresponding to an acid number of 25 - 175, and being reaction products of     A) 40 - 80 % by weight of one or more polydiene oils, B) 5 - 25 % by weight of one or more polymerisable, olefinically unsaturated monomers which contain anionic groups or groups which can be converted into anionic groups,   C) 0 - 10 % by weight of one or more bis(2-oxazolines), and D) 0 - 40 % by weight of one or more ethylenically unsaturated monomers  the % by weight of A), B), C) and D) adding up to 100 % by weight. The filling pastes can be used in processes for producing multi-coat finishes, especially in the vehicles sector.