baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000825-U1 (DE)
Title: Ein Halterungsgestell zum Lesen
IPC: A47B19/06
Filed: 2010-01-12
Abstract: Halterungsgestell zum Lesen, aufgebaut aus:  einem Körper (30) mit mindestens einer Stütze (31), wobei diese Stütze (31) aus einem ersten und einem zweiten axialen Element (32, 33) auf einem oberen bzw. unteren Ende dieser Stütze (31) aufgebaut ist, und dieses erste und zweite Element (32, 33) auf zwei Seiten einzeln mit je ersten und zweiten Bohrlöchern (321, 332) versehen sind; das zweite axiale Element (33) mit zwei Öffnungen (332) einzeln in den Mitten der beiden Seiten befestigt ist und das zweite axiale Element (33) mit zwei Basen (40) zusammengebaut ist; die zweiten Bohrlöcher (331) des zweiten axialen Elementes (33) entsprechend mit den ersten Stiften (361) der gezahnten Scheiben (36) verbunden sind und die gezahnten Scheiben (36) in den gezahnten Schlaufen (42), die sich auf den Innenseiten der axialen Rotierelementen (41) der Basen (40) befinden, eingerückt sind;  dadurch gekennzeichnet, dass jede gezahnte Scheibe (36) in der Mitte mit einem...
Patent DE-202010004030-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Schneeräumgerät
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-03-22
Abstract: Handbetätigbares Schneeräumgerät (1) mit einem mit Rädern (4) ausgestatteten Träger (3), an dem ein in mehrere Schwenkstellungen relativ zu dem Träger (3) verschwenkbares Räumschild (2) und ein Ausleger (6) für eine Handbetätigung des Schneeräumgerätes (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Räumschild (2) derart an dem Träger (3) gelagert ist, dass sich das Räumschild (2) bei der Überwindung kleinerer Unebenheiten in Richtung des Räumvorschubes (24) selbsttätig nachgiebig an den zu räumenden Untergrund (25) anstellen kann.
Patent DE-202010005859-U1 (DE)
Title: Biegbares Flächenelement
IPC: F16S1/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Plattenförmiges Element aus elastischem Material, vorwiegend Polycarbonatplatten, welche parallele waagrechte Nuten die von einer Seite eingelassen sind aufweist.
Patent DE-202010007243-U1 (DE)
Title: Mittel zur Algenbekämpfung in Folienteichen
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-05-26
Abstract: Mittel zur Erhöhung des pH-Wertes für Gartenteiche, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt außer dem eigentlichen Stoff zur pH-Wert-Erhöhung (Calciumcarbonat) weitere Stoffe enthält, die aufgrund eines chemischen Prozesses eine Wasserqualität (bzgl. pH-Wert, Härtegrad und Stoffzusammensetzung) erzeugen, die für das Wachstum anderer Teichorganismen (außer Algen) förderlich ist.
Patent DE-202011001339-U1 (DE)
Title: Förderorgan für pneumatisch geförderte Stoffe mit einem Schlauch
IPC: F16L11/12
Filed: 2011-01-11
Abstract: Förderorgan für pneumatisch geförderte Stoffe,  mit einem Schlauch,  der eine Wandung (20) aus einem flexiblen Material und eine Stützspirale (30) aufweist,  welche bezogen auf die Längsachse des Schlauches spiralförmig um die Wandung (20) herum läuft und mit der Wandung (20) fest verbunden ist.
Patent DE-202011004180-U1 (DE)
Title: Kopfleuchte mit integriertem Filter einschl. Option Blende zum Anbau an Lupenbrillen
IPC: F21V17/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Kopfleuchte mit integriertem innen liegenden Filter einschließlich Option Blende zum Anbau an Lupenbrillen, dadurch gekennzeichnet, dass die Filter-Blenden-Halterung (1) in das Gehäuse integriert ist.
Patent DE-202011005386-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Zugvorrichtung für einen Wagen (1), mit einem Rahmen (2), an dem ein Anlageflansch (3) und ein um eine Achse schwenkbarer Handhebel (4) zur mechanischen und synchronen Betätigung mindestens zweier Klinken (5, 6) vorhanden sind, wobei die Klinken (5, 6) eine Offenstellung (A) und eine Schließstellung (B) für einen lösbaren Eingriff in einen korrespondierenden Teil des Wagens (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegungsübertragung zwischen Handhebel (4) und Klinke (5, 6) ein mechanisches Getriebe vorhanden ist.
Patent DE-202011105922-U1 (DE)
Title: Auflage-Baugruppe für ein Brillengestell und Auflageteil für eine solche Baugruppe
IPC: G02C5/12
Filed: 2011-09-22
Abstract: Auflage-Baugruppe für ein Brillengestell, insbesondere zur Auflage auf der Nase, mit einem Halterungselement (10) mit einem Verbindungsabschnitt (12) und einem Halteabschnitt (14) und einem durch den Haltebaschnitt (14) des Halterungselements (10) gehaltenen, einstückig aus Kunststoff hergestellten Auflageteil (20), welches mindestens einen Hohlraum (28) umschließt und welches wenigstens eine Luftausgleichsöffnung (26) aufweist, welche den Hohlraum (28) mit der Umgebung verbindet, wobei der Querschnitt der Luftausgleichsöffnung (26) wesentlich kleiner als der mittlere Querschnitt des Hohlraums (28) ist und wobei die Wandungstärke und die Materialeigenschaften des Auflageteils (20) derart gewählt sind, dass es bei Auflage auf einer Fläche, insbesondere der Nase, aus einer Ausgangsposition unter reversibler Verformung komprimiert wird und in unbelastetem Zustand elastisch in die Ausgangsposition zurückkehrt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Halterungselement (10) durch die Luftausgleichsöffnung (26) derart in das Auflageteil (20) hinein erstreckt, dass sich der Halteabschnitt (14) innerhalb des Hohlraumes (28) befindet.
Patent DE-202011106733-U1 (DE)
Title: Paneel-Vorrichtung für einen Schrank
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-10-13
Abstract: Paneel-Vorrichtung (100) für einen Schrank, mit einem Basispaneel (110) und einem die Oberfläche (111) des Basispaneels (110) abdeckenden Deckpaneel (120), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Basispaneel (110) mindestens eine Nut (112) ausgebildet ist, in der eine Licht emittierende Lichtleiste (130) angeordnet ist und in dem Deckpaneel (120) ein Lichtaustrittselement (121) vorgesehen ist, durch das das Licht der Lichtleiste durch das Deckpaneel (120) nach außen tritt.
Patent DE-202011108947-U1 (DE)
Title: Taktil-codiertes Blinden-Orientierungssystem
IPC: A61F9/08
Filed: 2011-12-13
Abstract: Taktil-codiertes Blinden-Orientierungssystem dadurch gekennzeichnet, dass Hindernisse in einem räumlichen Winkelbereich mit einem Ultraschall-Sensorsystem erfasst (actio), deren Entfernung ermittelt und eine entsprechende Hinderniswarnung durch codierte taktile Signale generiert (reactio).
Patent DE-202011109883-U1 (DE)
Title: Objektträger für Edelmetalle
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-12-30
Abstract: Objektträger (2) umfassend: – zumindest ein ein vorbestimmtes Nenngewicht aufweisendes Teil (4) aus Edelmetall, und – einen an dem Objektträger (2) fest angeordneten Chip (6) mit zumindest einem Mikroprozessor (6a) und einem Speicher (6b), dadurch gekennzeichnet, – dass in dem Speicher (6b) zumindest Informationen zu dem Nenngewicht sowie ein Authentifizierungsgeheimnis gespeichert sind, und – dass der Mikroprozessor (6a) mittels des Authentifizierungsgeheimnisses zumindest den Objektträger (2) und/oder das Teil (4) gegenüber einem netzbasierten Server (12) authentifiziert.
Patent DE-202012000255-U1 (DE)
Title: Grillplatzüberdachung aus Metall mit Blechflügelsegmenten. Halterohr des Daches ist als Galgenrohr ausgebildet welches über Kette den Grillrost trägt
IPC: A45B19/02
Filed: 2012-01-10
Abstract: Auf einem Galgen ( 2 ) befestigtes Grilldachuntergestell ( 1 ) mit Blechtrapezen ( 3 ) die zu Segmenten ( 4 ) zusammengenietet sind um diese als Dach ( 5 ) auf dem Grilldachuntergestell ( 1 ) aufzusetzen und von Hand in Kreisform ( 5 ) auffächern zu können.  7  zeigt den zusammengebauten Zustand. dadurch gekennzeichnet dass das Grilldachuntergestell an einem Galgen ( 2 ) aber auch auf z. B. einem Dreibock an dessen Kopfteil zu befestigen ist. Auf dem Grilldachuntergestell werden die aus den Blechtrapezen ( 3 ) gebildeten Blechsegmente ( 4 ) montiert. Die Blechsegmente sind dabei verschiebbar auf dem Radring gelagert.
Patent DE-202012000298-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen
IPC: B60P3/38
Filed: 2012-01-13
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit zwei Seitenwänden (10, 12) zur Bildung eines Innenraums (14) mit einer Raumbreite (16) kleiner als 240 cm und mit einer quer zu einer Fahrzeuglängsrichtung (18) verlaufenden, zwischen den zwei Seitenwänden (10, 12) angeordneten Liegeeinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Stirnseite (22) der Liegeeinheit (20) ein Zugangsbereich (24) angeordnet ist.
Patent DE-202012001811-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/025
Filed: 2012-02-22
Abstract: Sitzmöbel (2a, 2b) mit einer Kipp- und/oder Wippeinrichtung, die zwischen einer Sitzfläche und einem Untergestell (4a, 4b) des Sitzmöbels angeordnet ist, wobei die Wippeinrichtung aufweist eine mit dem Untergestell (4a, 4b) verbundene Grundplatte (6a, 6b), eine obere Platte (8, 28), einen zwischen der Grundplatte (6a, 6b) und der oberen Platte (8, 28) angeordneten elastischen Hohlkörper (10), und zumindest ein elastisches Verbindungselement (16a–b, 18, 24), das die Grundplatte (6a, 6b) mit der oberen Platte (8, 28) verbindet und/oder zwischen diesen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Hohlkörper (10) zumindest teilweise mit einem Fluid gefüllt ist.
Patent DE-202012002797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Loten bei dem Erstellen eines Verblendmauerwerks
IPC: E04G21/18
Filed: 2012-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Loten bei dem Erstellen eines Verblendmauerwerks, gekennzeichnet durch  zwei äußere Rechteckrohre (10), die auf einer Seite mit einem Schlitz (12) versehen sind und zwei in den äußeren Rechteckrohren (10) höhenverstellbar geführte innere Rechteckrohre (14),  zwei durch jeweils einen der Schlitze (12) geführte, mit dem inneren Rechteckrohr (14) fest verbundenen Flacheisen (16),  einem auf dem Flacheisen (16) verfahrbaren Feststeller (18), der eine sich parallel zu der geschlitzten Seite des äußeren Rechteckrohres (10) erstreckende Platte (20) trägt, und  einem auf dem Flacheisen (16) nach Art eine Schraubzwinge verfahrbaren Führungsstück (22) und einer Spindel (24), bei deren Anziehen sich das Führungsstück (22) mit dem Flacheisen (16) verkeilt.
Patent DE-202012004636-U1 (DE)
Title: Dämpferelement und Bremse mit Dämpferelementen
IPC: F16D59/02
Filed: 2012-05-10
Abstract: Federndes hydraulisches Dämpferelement (7), insbesondere für eine Bremse nach Anspruch 11 oder 12, eine erste mit einem Hydraulikfluid befüllte Kammer (8) und eine zweite mit einem Hydraulikfluid befüllte Kammer (9) und ein der Kompression des Dämpferelements (7) entgegenwirkendes Rückstellelement (10) aufweisend, wobei die Kammern (8, 9) durch einen ersten Strömungskanal (11) und einen zweiten Strömungskanal (12) miteinander verbunden sind, wobei die erste Kammer (8) ein von dem Kompressionszustand des Dämpfungselements abhängiges Volumen aufweist, wobei der erste Strömungskanal (11) ein Rückschlagventil (13) aufweist, dass das Ausströmen des Hydraulikfluids aus der ersten Kammer (8) durch den ersten Strömungskanal (11) verhindert.
Patent DE-202012008133-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: B21K1/42
Filed: 2012-08-25
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere mit großer Pumpleistung, mit einem einen Pumpenraum (12) ausbildenden Pumpengehäuse (10), einem mit einer Rotorwelle (22) verbundenen Pumpelement (14), einem mit der Rotorwelle (22) außerhalb des Pumpengehäuses (10) verbundenen Riemenscheibe (24) und einen außerhalb des Pumpengehäuses (10) angeordneten Motor (26) auf dessen Antriebswelle (28) eine über einen Riemen (32) mit der Riemenscheibe (24) verbundene Antriebsscheibe (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, die Antriebsscheibe (30) und/oder die Riemenscheibe (24) mehrteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202012010659-U1 (DE)
Title: Hacksteak mit Kuhgesicht-Motiv
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-11-07
Abstract: Kindersteak, dadurch gekennzeichnet, dass es als Tiefkühlware vorgegart ist, aus Rinderhack besteht mit Kuhgesicht-Motiv mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einem Gewicht von ca. 70 g.
Patent DE-202012100280-U1 (DE)
Title: Bremshebel für einen handbetätigbaren Transportwagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2012-01-26
Abstract: Bremshebel (5) für einen handbetätigbaren Transportwagen (1), mit einem Hebelunterteil (7) zur Befestigung an dem Transportwagen (1) und einem Hebeloberteil (6) zur Betätigung des Bremshebels (5), wobei das Hebelunterteil (7) und das Hebeloberteil (6) zusammenwirkend und gegeneinander verschiebbar derart angeordnet und ausgestaltet sind, dass der Bremshebel (5) beabstandet von der Befestigung (11) betätigbar ist und der Abstand durch Verschieben variierbar ist.
Patent DE-202013000595-U1 (DE)
Title: Kettensteuerung für einen Motor
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Kettenführung über das Große Ritzel auf dem Schwungrad rechtsdrehend zu den kleinen Ritzeln auf den Treiberwalzen linksdrehend. dadurch gekennzeichnet, dass die Änderung der Drehrichtung der Treiberwalzen zum Schwungrad durch ein auf legen der Kette bei den Treiberwalzen außen und beim Schwungrad innen, wie in 1 gezeigt erreicht wird.
Patent DE-202013008960-U1 (DE)
Title: Anordnung von Bauelementen aus EPS zur Bildung von Wänden
IPC: E04B2/14
Filed: 2013-10-09
Abstract: Bauelementanordnung (1, 12) zur Bildung einer Gebäudeaußenwand (28), wobei die Bauelemente (1, 12) der Bauelementanordnung (1, 12) aus geschäumten Stoffen gebildet und länglich ausgebildet sind, sowie die Bauelementanordnung (1, 12) Bauelemente (1, 12) aufweist, die als kastenförmige, formschlüssig aufeinander gestapelte und in Längsrichtung nebeneinander angeordnete, mit Beton verfüllbare Hohlkörper ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebäudeaußenwand (28) jeweils zwei in Querrichtung nebeneinander angeordnete Bauelemente (1, 12) aufweist, wobei eines (1) der beiden Bauelemente (1, 12) im Bereich einer Längsseite einen Rücksprung (11) zur formschlüssigen Aufnahme eines Vorsprungs (13) aufweist, der im Bereich der Längsseite des anderen Bauelements (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202013011467-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter zur Herstellung und/oder Lagerung einer zum Trinkkonsum vorgesehenen Flüssigkeit
IPC: B65D8/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (10) zur Herstellung und/oder Lagerung von zum Trinkkonsum vorgesehenen, insbesondere alkoholhaltigen, Flüssigkeiten, wobei der Flüssigkeitsbehälter (10) einen an einer, insbesondere oberen, Seite offenen Behälter (12) mit einer Behälterwandung (14) mit einer Innenwandoberfläche (16) umfasst, wobei die Innenwandoberfläche (16) zumindest teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, als eine Oberfläche eines massiven Natursteins (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandoberfläche (16) rauer als eine durch eine Bearbeitung mit einem Sandstrahl behandelte Oberfläche ist.
Patent DE-202013012256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von gefrorenen Getränken, Eiscreme und anderen gefrorenen Süßwaren
IPC: A23G9/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln einer Flüssigkeit in eine mindestens teilgefrorene Form, enthaltend: einen äußeren Behälter; und ein Gefriergerät mit einer Mündung, in die die Flüssigkeit gegossen werden kann; wobei das Gefriergerät innerhalb des äußeren Behälters aufnehmbar ist, wobei das Gefriergerät mindestens teilweise mit einem Kühlmaterial gefüllt ist, wobei das Kühlmaterial auf unterhalb einer Gefriertemperatur der Flüssigkeit gekühlt werden kann; wobei der äußere Behälter und das Gefriergerät beide drückbar oder anderweitig verformbar sind, um den Kontakt zwischen der Flüssigkeit und dem Gefriergerät zu fördern und die Umwandlung der Flüssigkeit in die mindestens teilgefrorene Form zu erleichtern.
Patent DE-202013100774-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-02-21
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Turbine (1), die ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der beiden Eintrittsöffnungen (6, 7) der Turbine (1) verbunden ist, wobei sich an jede Eintrittsöffnung (6, 7) eine Flut (8, 9) der Turbine (1) anschließt und die beiden Fluten (8, 9) bis hin zum Laufrad (3) mittels Gehäusewandung...
Patent DE-202013101111-U1 (DE)
Title: Socke
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Socke (1) umfassend einen als Füßling (2) ausgebildeten Bereich und einen als Beinling (3) ausgebildeten Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich des Beinlings (3) in einem Abstand unterhalb des offenen Endes (5) des Beinlings (3) auf der Außenseite zumindest ein umlaufendes Bündchen (6, 7) vorgesehen ist, das aus einem elastisch ausgebildeten doppellagigen textilen Flächengebilde besteht.
Patent DE-202013105063-U1 (DE)
Title: Ein Ölfilter für Automobile
IPC: F01M11/03
Filed: 2013-11-11
Abstract: Ein Ölfilter für Automobile ein Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen Seite des Gehäuses (1) ein Flansch (2) angebracht ist, auf dem Flansch (2) ein Flüssigkeitseinlass (3) und unter dem Gehäuse (1) ein Flüssigkeitsauslass (4) vorgesehen ist, in dem Gehäuse (1) eine Anzahl von Filterröhren (5) angeordnet ist, die jeweils von einer Anzahl von Filterungsstäbchen (6) umgeben sind und im unteren Bereich des Gehäuses (1) eine Reinigungsschicht (7) angeordnet ist.
Patent DE-202013105642-U1 (DE)
Title: Dämmelement zur Verwendung in einem Wärmedämm-Verbundsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-12-11
Abstract: Dämmelement (100) zur Verwendung in einem Wärmedämm-Verbundsystem zum Anbringen an einer Außenwand (110) eines Gebäudes, mit Dämmkern (120) mit einer der Außenwand (110) nahen Innenfläche (121) und einer der Außenwand (110) fernen Außenfläche (122) sowie mindestens einer die Außenfläche (122) abdeckenden Deckschicht (123), dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmkern (120) von einem Hochleistungsdämmstoff gebildet ist, wobei die der Außenwand (110) nahe Innenfläche (121) von einer diffusionsdichten Isolationsschicht (130) abgedeckt ist und die Deckschicht (123) von einem schleifbaren Material gebildet ist.
Patent DE-202014000506-U1 (DE)
Title: Kupplung mit über eine Mitnahmeverbindung miteinander in Verbindung stehenden Kupplungshälften
IPC: F16D1/033
Filed: 2014-01-14
Abstract: Kupplung (30) mit über eine Mitnahmeverbindung (27) miteinander in Verbindung stehenden Kupplungshälften (21, 22), zumindest bestehend aus – einer ersten Kupplungshälfte (21) mit einem ersten Kupplungsteil (1) und einem das erste Kupplungsteil (1) umfassenden zweiten Kupplungsteil (3), – einer zweiten Kupplungshälfte (22) mit einem dritten Kupplungsteil (2) und einem das dritte Kupplungsteil (2) umfassenden vierten Kupplungsteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der Kupplung (30) zumindest vorhanden sind: – eine die erste Kupplungshälfte (21) und die zweite Kupplungshälfte (22) verbindende Spindel (19), die umgeben ist von einer Mitnahmeverbindung (27) zwischen den in Verbindung stehenden ersten Kupplungshälfte (21) und zweiten Kupplungshälfte (22), wobei die Spindel (19) mit einem ihrer Endbereiche innerhalb der zweiten Kupplungshälfte (22) befestigt ist und wobei die andere der Mitnahmeverzahnung (27) zugehörige erste Kupplungshälfte (21) der mit der Spindel (19) fest verbundenen zweiten Kupplungshälfte (22) gegenüberliegt und im getrennten Zustand lagernd auf der Spindel (19) geführt ist, – ein am anderen Endbereich der Spindel (19) befindliches, einem Verstellbereich (32) der Spindel (19) zugehöriges Spannelement (38), das auf dem Verstellbereich (32) der Spindel (19) in Richtung der Kupplungsachse (18) verstellbar aufgebracht ist und dem ein Sperrring (10) zur Arretierung des Spannelements (38) in der ersten Kupplungshälfte (21) dient und das eine Kopplung und eine Entkopplung der beiden Kupplungshälften (21, 22) bei eingebauter Kupplung ermöglicht, wobei die Mitnahmeverbindung (27) aus sich gegenüberliegenden freien Stirnbereichen (25, 26) der durch die Mitnahmeverbindung (27) in Verbindung stehenden Kupplungshälften (21, 22) besteht, wobei es für die Stirnbereiche (25, 26) der Mitnahmeverbindung (27) Zustände entweder des gemeinsamen Eingriffs oder des gelösten, eingriffsfreien leerlaufs gibt, wobei die freien Stirnbereiche (25, 26) aus Profilstrukturen (23, 24) bestehen, die jeweils profilangepasst und topografisch aufeinander abgestimmt sind, so dass beim Zusammenführen der beiden sich gegenüberliegenden Profilstrukturen (23, 24) beide Profilstrukturen (23, 24) vom Anfang der Berührung an sich ausrichtend in den jeweiligen Profilstrukturfreiraum (39, 40) der jeweils gegenüberliegenden anderen Profilstruktur (23, 24) selbstfindend einschiebt.
Patent DE-202014002086-U1 (DE)
Title: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie in Leichtbauweise
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-03-04
Abstract: Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit: – zumindest einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Seitenschwellerprofil (22, 23), – zumindest einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden und in Fahrzeugquerrichtung (y) beabstandet zum Seitenschwellerprofil (22, 23) angeordneten Tunnelrandprofil (20, 21) und mit – zumindest einer Querträgerbaueinheit (30, 40), welche einen, sich in Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen dem Seitenschwellerprofil (22, 23) und dem Tunnelrandprofil (20, 21) erstreckenden Querträger (32, 42) und eine mit dem Querträger (32, 42) verbundene Bodenplatte (34, 44) aufweist.
Patent DE-202014006904-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung sowie mit einer Dichtungsanordnung versehener Planenaufbau oder Bahnwaggon
IPC: B61D3/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Dichtungsanordnung zum Anschluss an ein bewegliches oder feststehendes Aussteifungsglied (48) eines Planenaufbaus (70), umfassend einen Dichtstreifen (21), wobei der Dichtstreifen (21) zumindest zwei entlang einer Erstreckung des Dichtstreifens (21) verlaufende Vorsprünge (32) und zumindest eine entlang der Erstreckung des Dichtstreifens (21) verlaufende Vertiefung (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (32) und die Vertiefung (34) ineinander passend eine Abdichtung ermöglichen.
Patent DE-202014008685-U1 (DE)
Title: Multifunktionstasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Multifunktionstasche, bestehend aus einem Taschenkorpus mit der vorderen Außenwand (1) und der hinteren Außenwand (2) sowie zwei Trageriemen (11) und (12), wobei der Taschenkorpus zur Einlegung von Gegenständen nach oben offen, jedoch wahlweise mittels Reißverschlüssen, Magnetverschlüssen, Druckknöpfen oder in anderer Weise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenwand (1) des Taschenkorpus an deren oberem Ende (3) im Abstand voneinander zwei Laschen (5) und (6) und an der Außenwand (2) an deren oberem Ende (4) ebenfalls im Abstand voneinander und den Laschen (5) und (6) gegenüberliegend zwei Laschen (7) und (8) angebracht sind, daß ferner an der Außenwand (1) oder an der Außenwand (2) nahe ihrem unteren Ende und im Abstand voneinander zwei weitere Laschen (9) und (10) angebracht sind, und daß die beiden Trageriemen (11) und (12) jeweils an ihren beiden Enden Karabinerhaken (13) und (14) haben, die über Drehgelenke (15; 16) in Laschen der Trageriemen eingesetzt sind, wobei die Trageriemen (11) und (12) samt ihren jeweiligen Karabinerhaken (13, 14) so bemessen sind, daß sie durch die Laschen (5, 6) der Außenwand (1) und die Laschen (7, 8) der Außenwand (2) sowie durch die Laschen (9, 10) an der Außenwand (1) oder der Außenwand (2) führbar und ziehbar sowie mittels der jeweiligen Karabinerhaken (13, 14) in die Laschen einhängbar und aus ihnen aushängbar sind.