baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116790-A1 (DE)
Title: Transportables Messgerät zum Prüfen einer Probe mittels Ultraschall
Inventor: SCHILLER-BECHERT DAVID MAXIMILIAN
IPC: G01N29/265
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein transportables Messgerät (1) zum Prüfen einer Probe mittels Ultraschall mit einem Ultraschallprüfkopf (2), einem den Ultraschallprüfkopf (2) bis auf eine dem Ultraschallprüfkopf (2) gegenüberliegende erste Öffnung vollständig umschließenden ersten Gehäuse (3), einer Ansaugvorrichtung (11, 21), einer an der ersten Öffnung angeordneten Abdichtvorrichtung (5), einem Flüssigkeitseinlass (12) und einer Steuer- und Auswerteeinheit (17).
Patent DE-102014117226-A1 (DE)
Title: 3-dimensionales-bild-anzeigevorrichtung
Inventor: KIM KWAN SON
IPC: G02B30/25
Filed: 2014-11-25
Abstract: Eine stereoskopische Dreidimensionales-Bild-Anzeigevorrichtung wird beschrieben, welche aufweist: ein Flüssigkristallpanel (101), das in eine Mehrzahl von Pixelbereichen unterteilt ist; einen Datentreiber (130), der eingerichtet ist, die Pixelbereiche mit Datenspannungen zu versorgen; einen strukturierten Verzögerer (105), der auf der Vorderseite des Flüssigkristallpanels (101) angeordnet ist und eingerichtet ist, Licht von dem Flüssigkristallpanel (101) zu polarisieren. Der strukturierte Verzögerer weist (105) einen ersten strukturierten Verzögerer (105a) auf, der eingerichtet ist, Licht von dem Flüssigkristallpanel (101) zirkular in eine erste Richtung zu polarisieren und mit einer Höhe (d2) ausgebildet ist, die größer ist als die (d1) eines Pixelbereichs der Mehrzahl von Pixelbereichen, und einen zweiten strukturierten Verzögerer (105b), der eingerichtet ist, Licht von dem Flüssigkristallpanel (101) zirkular in eine zweite Richtung, die entgegengesetzt der ersten Richtung ist, zu polarisieren und mit einer Höhe (d2) ausgebildet ist, die größer ist als die (d1) des Pixelbereichs.
Patent DE-102014117803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode
Inventor: SCHOLZ DOMINIK
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode (1) angegeben, wobei eine Leuchtdiodenstruktur (1a) mit einer Strahlungsaustrittsseite (1b) bereitgestellt wird, wobei die Leuchtdiodenstruktur (1a) eine Halbleiterschichtenfolge (3) und eine aktive Schicht (3a) umfasst, und wobei säulenartige Strukturelemente (4) an der Strahlungsaustrittsseite (1b) ausgebildet sind und die Strukturelemente (4) eine Haupterstreckungsrichtung in Richtung senkrecht auf die Strahlungsaustrittsseite (1b) aufweisen, und ein Konvertermaterial (5) auf die Strahlungsaustrittsseite (1b) mit den Strukturelementen (4) aufgebracht wird, wobei das Konvertermaterial (5) in einer ersten Relativbewegung (A) relativ zur Leuchtdiodenstruktur (1a) und parallel zur Haupterstreckungsrichtung der Strukturelemente (4) bewegt wird, und das Konvertermaterial (5) in einer zweiten Relativbewegung (B) senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung der Strukturelemente (4) bewegt wird.
Patent DE-102014202601-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KRUHÖFFER WOLFRAM
IPC: F16C33/46
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Käfig 8 für ein Wälzlager 1, dessen Wälzkörper 2 mittels von in die Seitenscheiben 6, 7 des Käfigs 8 eingesetzten Radialnadellagern 5 drehbar gelagert sind. Zur Reduktion des Aufwandes wird angegeben, jede Seitenscheibe 6, 7 mit einer Trennstelle 9 zu versehen, welche die geschlossene Ringform der Seitenscheiben 6, 7 unterbricht. Durch die damit hergestellte radiale Nachgiebigkeit des Käfigs 8 wird erreicht, dass die Radialnadellager 5 Wälzkörper 2 ideal, d.h. spannungsfrei lagern, ohne dass große Anforderungen an die einzuhaltenden Toleranzen gestellt werden.
Patent DE-102014211311-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensoranordnung, entsprechendes Herstellungsverfahren und Betriebsverfahren
Inventor: PATAK CHRISTIAN
IPC: H01L43/14
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Magnetfeldsensoranordnung, ein entsprechendes Herstellungsverfahren sowie ein Betriebsverfahren. Die Magnetfeldsensoranordnung umfasst ein ASIC-Substrat (AC; AC‘) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS) sowie eine Hallsensoreinrichtung (H; H‘; H‘‘), welche einen aus einem III-V-Halbleitermaterial gebildeten Hallsensorbereich (HS; HS‘; HS‘‘) aufweist, der in eine auf die Vorderseite (VS) aufgebrachte Isolationsschichtenanordnung (I0, I1, I2, I3; I0, I1, I2, I3, I4, I5) eingebettet ist. Der Hallsensorbereich (HS; HS‘; HS‘‘) ist über eine durch die Isolationsschichtenanordnung (I0, I1, I2, I3; I0, I1, I2, I3, I4, I5) geführte Leiterbahneinrichtung (L2) elektrisch mit einer im ASIC-Substrat (AC; AC‘) gebildeten Hallsensor-Auswerteschaltungseinrichtung (101) verbunden.
Patent DE-102014212444-A1 (DE)
Title: Faustsattelbremse
Inventor: MEHMEL BENJAMIN
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Faustsattelbremse 1 mit einem Halter 2 zur Befestigung der Faustsattelbremse 1 an einer Haltevorrichtung, einem Gehäuse 3, mindestens einer an dem Halter 2 angeordneten Führungsvorrichtung 4 zur axialen Führung des Gehäuses 3 relativ zum Halter 2, mindestens einem Betätigungselement 5 zur Betätigung der Faustsattelbremse 1 sowie mindestens einer Dämpfungshülse 6 mit einem ersten Abschnitt 6a und einem zweiten Abschnitt 6b, die zwischen der Führungsvorrichtung 4 und dem Gehäuse 3 angeordnet ist. Mindestens eine erste Dämpfungshülse 6 ist in Richtung ihrer Längsachse L elastisch verformbar ausgebildet, so dass ein durch das Betätigungselement 5 bewirktes, axiales Verschieben des Gehäuses 3 relativ zum Halter 2 von einer ersten Position in eine zweite Position eine Federkraft in der ersten Dämpfungshülse 6 erzeugt, die nach Betätigung des Betätigungselements 5 ein Zurückverfahren des Gehäuses in die erste Position unterstützt.
Patent DE-102014214384-A1 (DE)
Title: Crimpkontaktelement
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Crimpkontaktelement mit einem sich entlang einer Längsachse (280) erstreckenden Drahtcrimpabschnitt (200) zur Aufnahme von Einzeldrähten (300). Dabei weist der Drahtcrimpabschnitt (200) eine erste Crimplasche (230) und eine zweite Crimplasche (232) und einen Boden (210) auf. Der Boden (210) ist entlang einer Lateralrichtung (282) quer zur Längsachse (280) betrachtet zwischen der ersten Crimplasche (230) und der zweiten Crimplasche (232) angeordnet. Der Boden (210) weist weiterhin einen tiefsten Punkt (P) entlang einer Verpressrichtung (284) quer zur Längsachse (280) und quer zur Lateralachse (282) auf. Um eine Crimpverbindung mit einer hohen mechanischen Festigkeit und einer geringen Streuung der mechanischen Festigkeit zu erzielen, ist dabei vorgesehen, dass der Boden (210) eine Wölbung (218) ins Innere (202) des Drahtcrimpabschnitts (200) aufweist, wobei die Wölbung (218) bezüglich des tiefsten Punktes (P) des Bodens (210) um eine Wölbungshöhe (h) ins Innere (202) des Drahtcrimpabschnitts (200) gewölbt ist.
Patent DE-102014216627-A1 (DE)
Title: Lagerring für Wälzlager
Inventor: BERNREUTHER PHILIPP
IPC: F16C33/64
Filed: 2014-08-21
Abstract: Lagerring (1) für ein Wälzlager mit einer Wälzkörperlauffläche (2), die mittels eines Führungsbords (4) und eines Haltebords (6) axial begrenzt ist, wobei zumindest der Haltebord (6) als separates Element ausgebildet ist, das fest mit dem Lagerring (1) verbindbar ist, wobei an dem Lagerring (1) ein sich im Wesentlichen radial erstreckender, axial nach innen in Richtung Lauffläche (2) versetzter Anschlag (8) ausgebildet ist, sowie ein Wälzlager mit einem derartigen Lagerring (1).
Patent DE-102014219005-A1 (DE)
Title: Thermische Isolation einer Batterie mit erhöhter Betriebstemperatur
Inventor: FANOUS JEAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) mit wenigstens einem Innenraum (2) zur Aufnahme zumindest einer Batterie, und mit wenigstens einem Kontaktelement (5), das in einer Verbindungsstellung mit einem Gegenkontaktelement (7) eine Verbindung (4) herstellt, wobei die Verbindung (4, 4.1) durch das Batteriegehäuse (1) aus dem Innenraum (2) heraus führt und/ oder in den Innenraum (2) hinein führt, und das in einer Außerkontaktstellung mit dem Gegenkontaktelement (7) die Verbindung (4, 4.1) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenkontaktelement (7) an einem relativ zu dem Batteriegehäuse (1) bewegbaren Isolationsbauteil (6) angeordnet ist, das aus einer ersten Position, in der das Gegenkontaktelement (7) und das Kontaktelement (5) in der Verbindungsstellung sind, in eine zweite Position bewegbar ist, in der das Gegenkontaktelement (7) und das Kontaktelement (5) in der Außerkontaktstellung sind, wobei das Kontaktelement (5) in der Außerkontaktstellung durch das Isolationsbauteil (6) thermisch isoliert ist.
Patent DE-102014221465-A1 (DE)
Title: Schleifeinrichtung
Inventor: MCLAWHORN PATRICK
IPC: A01F29/22
Filed: 2014-10-22
Abstract: Eine Schleifeinrichtung für eine mit einer Anzahl an Messern (38) versehene Häckseleinrichtung ist mit einem Schleifstein (42) zum Schleifen der Messer (38) und einer Bewegungseinrichtung (48) versehen, die betreibbar ist, den Schleifstein (42) bei einem Schleifvorgang mehrmals entlang der Messer (38) hin und her zu verfahren und an den Umkehrpunkten jeweils für eine vorbestimmte, aber veränderbare Verweilzeit stehen zu lassen.
Patent DE-102014221785-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Eingabevorrichtung, die eine flexible Folie umfasst
Inventor: HAUZENEDER CHRISTOPH
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Kältegerät (1a), aufweisend eine elektronische Steuervorrichtung (14), die ausgebildet ist, wenigstens eine Funktion des Haushaltsgeräts (1) zu steuern und die eine elektronische Steuerplatine (14a), sowie eine an die Steuerplatine (14a) angeschlossene Eingabevorrichtung (11) umfasst, die wenigstens ein Eingabemittel (12) aufweist und die ausgebildet ist, basierend auf einer manuellen Betätigung des Eingabemittels (12) ein zugeordnetes Steuersignal der Steuerplatine (14a) zuzuleiten, wobei die Eingabevorrichtung (11) einen flexiblen Träger (12b) aufweist, an dem das wenigstens eine Eingabemittel (12) angeordnet ist, wobei die Eingabevorrichtung (11) eine Halteeinrichtung (13) aufweist, an welcher der flexible Träger (12b) durch wenigstens ein form- und/oder kraftschlüssig wirkendes, mit der Halteeinrichtung (13) verbundenes Befestigungsmittel (16) aufgespannt befestigt ist.
Patent DE-102014222959-A1 (DE)
Title: Kühlmantel für eine elektrische Maschine
Inventor: MEER JAKOB VAN DER
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmantel (1) für eine elektrische Maschine. Der Kühlmantel (1) umfasst einen zylindrisch ausgebildeten Grundkörper (4) und eine den Grundkörper (4) umgreifenden Außenschale (5). Zwischen dem Grundkörper (4) und der Außenschale (5) erstreckt sich ein von einem Kühlmittel durchströmbarer Kühlraum, in dem ein einen Kühlkanal (9, 9') definierendes Strömungsleitelement (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Strömungsleitelement (8) und die Außenschale (5) eine Baueinheit bildend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014224489-A1 (DE)
Title: Verfahren einer Klimatisierungseinrichtung, Klimatisierungseinrichtung
Inventor: MIELCAREK PAUL
IPC: G01K13/10
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung (1) für einen Raum (2), insbesondere eines Gebäudes oder Fahrzeugs, wobei eine Temperatur in dem Raum ermittelt wird, wobei eine Klimatisierungsleistung in Abhängigkeit von der wenigstens einen ermittelten Temperatur eingestellt wird. Es ist vorgesehen, dass eine Oberflächentemperatur zumindest einer in dem Raum befindlichen Person (P1, P2) ermittelt und die Klimatisierungsleistung in Abhängigkeit von der ermittelten Oberflächentemperatur eingestellt wird.
Patent DE-102014226853-A1 (DE)
Title: Nockenfolgerollenvorrichtung
IPC: F16C19/52
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Nockenfolgerollenvorrichtung enthält einen Körper 12, eine auf den Körper montierte Welle 16, eine auf die Welle montierte und drehbewegliche Rolle 14, und mindestens ein Reibungselement 22, 24, das axial zwischen der Rolle 14 und dem Körper 12 auf die Welle 16 montiert ist. Das Reibungselement unterscheidet sich vom Körper und von der Rolle.
Patent DE-102015001027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Zigarettenpackungen
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65B19/12
Filed: 2015-01-29
Abstract: Zur Herstellung von einfachen Zigarettenpackungen (10) werden Vorderwand (11) und Rückwand (12) eines folienartigen Packstoffs nach Art eines Vierrandbeutels miteinander verbunden, durch Klebung oder durch thermisches Siegeln. Die Packungen (10) werden aus (zwei) Bahnen (23, 24) hergestellt, in die gleichzeitig mehrere (vier) Zigarettengruppen (14), gegebenenfalls mit Tray (15), eingeführt werden. Danach werden Längsnähte (19, 20) und Quernähte (21, 22) angebracht zur Bildung der Packungen (10).
Patent DE-102015001659-A1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollschutzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit einer ersten Aufbausäule (14) sowie mit wenigstens einer der ersten Aufbausäule (14) in einer Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegenden zweiten Aufbausäule (16), wobei sich beide Aufbausäulen (14, 16) zumindest im Wesentlichen in einer Fahrzeughochrichtung (z) erstrecken. Zu der Überrollschutzvorrichtung (10) gehört auch wenigstens ein Überrollschutzelement (18), welches ein erstes Ende (20) und zumindest ein zweites Ende (22) aufweist und welches in der Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen der ersten Aufbausäule (14) und der zweiten Aufbausäule (16) angeordnet ist. Das erste Ende (20) des Überrollschutzelements (18) ist dabei mit der ersten Aufbausäule (14) oder der zweiten Aufbausäule (16) verbunden.
Patent DE-102015002507-A1 (DE)
Title: Neutronenfreie Erzeugung von Kernfusionsreaktionen ohne Zusatzfelder
Inventor: HORA HEINRICH
IPC: G21H1/04
Filed: 2015-03-02
Abstract: Zusammenfassung: Proton-Bor11 Kernfusion ohne primäre Neutronen erzeugen mit sphärischer Zündung nach Patentanmeldung DE 10 2012 025 244.7 mit 890 Petawatt-picosekunden Laserpulsen und Zusatzfeldern nach DE 10 2013 013140.5 den verbesserten Betrieb von Fusionskraftwerken. Erfindungsgemäß werden an Stelle der schwierig einzuführenden Zusatzfelder Nebenbereiche mit HB11-Fusionsbrennstoff verwendet zur Erzielung hoher Energieausbeuten
Patent DE-102015003365-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflussmessgerät
Inventor: RICKEN MARTIN
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät, das ein erstes und ein zweites gebogenes Messrohr umfasst. Der Grundgedanke der Erfindung ist die Bereitstellung wenigstens eines asymmetrischen Versteifungsmittels, das asymmetrisch in Bezug auf die gemeinsame Ebene der geraden Abschnitte des ersten und zweiten Messrohrs ist, um die Nullpunktstabilität des Coriolis-Massendurchflussmessgeräts zu erhöhen.
Patent DE-102015003728-A1 (DE)
Title: Ringflugzeug, senkrecht startend
Inventor: RIENKS GERD
IPC: B64C39/00
Filed: 2015-03-21
Abstract: Das Ringflugzeug startet senkrecht, indem eine ringförmige Tragffäche durch eine Ringdüse von innen her angeströmt wird. Im Gegensatz zu Hubschraubern hat das Ringflugzeug keinen ausladenden Rotor und kann so dich an Hauswände, Hochhäuser, Bäume, Starkstrommasten und andere Objekte heranfliegen. Als Kofferlösung für Individualisten kann es im Kofferraum transportiert werden. Eine leichte Ausführung kann zwei Personen transportieren. Eine größere Version kann als Passagier- und Frachtverkehrsmittel verwendet werden. Als Notfall-Ringflugzeug dient es der Feuerwehr und der Bergrettung bei Rettungseinsätzen jeder Art. Als Montageflieger ist es ebenfalls vielseitig einsetzbar.
Patent DE-102015003895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen
Inventor: CONRAD STEFAN
IPC: D01D5/092
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen von synthetischen Filamenten mit zumindest einer Spinndüse, die an einer Unterseite eines Spinnbalkens gehalten ist. Dem Spinnbalken ist eine Kühleinrichtung zugeordnet, die an einer Oberseite eine zur Spinndüse ausgerichtete Einlassöffnung aufweist. Zur Abdichtung ist zwischen der Oberseite der Kühleinrichtung und der Unterseite des Spinnbalkens ein die Einlassöffnung umschließendes Dichtungsmittel angeordnet. Um neben der Dichtung eine isolierende Wirkung zu erhalten, ist erfindungsgemäß das Dichtungsmittel als Dichtungsprofil mit einem innenliegenden Federkern und mit einem den Federkern ummantelndes Textilglasgewebe gebildet.
Patent DE-102015003949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), bei welchem zumindest zwei Personen (26, 28) mittels jeweiliger Virtual-Reality-Brillen (12, 14) simultan dasselbe virtuelle Objekt (40) in derselben virtuellen Umgebung (38) angezeigt bekommen, wobei Sprachschall (34, 36) von zumindest einer der Personen (26, 28) erfasst und in ein erstes Sprachsignal mittels einer Mikrofoneinrichtung (22) gewandelt und in Abhängigkeit von der virtuellen Positionierung der beiden Personen (26, 28) innerhalb der virtuellen Umgebung (38) richtungsabhängig mittels eines von einem der Personen (26, 28) aufgesetzten Kopfhörers (16, 18) ausgegeben wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Virtual-Reality-System (10) mit zumindest zwei Virtual-Reality-Brillen (12, 14) und zumindest zwei Kopfhörern (16, 18).
Patent DE-102015007934-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Erzeugen eines artefaktreduzierten Voxeldatensatzes
Inventor: GUHATHAKURTA JAJNABALKYA
IPC: G06T5/50
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Erzeugen eines artefaktreduzierten Voxeldatensatzes (40) eines zu untersuchenden Objekts (80) mit Hilfe eines Computertomographen. Dabei umfasst das Verfahren gemäß einem Aspekt der Erfindung die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge: – Erzeugen eines ersten Bilddatensatzes (10) durch Erfassen einer Vielzahl von ersten Computertomographiebildern des Objekts (80), wobei zwischen dem Erfassen der ersten Computertomographiebilder ein Erfassungswinkel bezüglich einer ersten Drehachse geändert wird;– Verkippen des Objekts (80) um einen vorgegebenen Verkippungswinkel bezüglich einer zweiten Drehachse, welche im Wesentlichen orthogonal zu der ersten Drehachse orientiert ist; – Erzeugen eines zweiten Bilddatensatzes (20) durch Erfassen einer Vielzahl von zweiten Computertomographiebildern des um die zweite Drehachse verkippten Objekts (80); – Erzeugen des Voxeldatensatzes (40) des zu untersuchenden Objekts (80) mit Hilfe eines iterativen Bilddatenrekonstruktionsalgorithmus (30), welcher sowohl den erzeugten ersten Bilddatensatz (10) als auch den erzeugten zweiten Bilddatensatz (20) als Eingangsdatensatz verwendet.
Patent DE-102015012473-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Zentralelement für ein Filtersystem
Inventor: OPLETAL MARC
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, mit einer Längsachse (L), das einen um die Längsachse (L) angeordneten Filterbalg (12) mit einer ersten Endscheibe (14) an einer ersten Stirnseite (26) und einer zweiten Endscheibe (16) an einer zweiten Stirnseite (28), sowie ein im Inneren (18) des Filterbalgs (12) um die Längsachse (L) relativ zum Filterbalg (12) drehbar angeordnetes Zentralelement (20) umfasst. Dabei weist das Zentralelement (20) ein oder mehrere Positionierungselemente (22, 24) auf, welche bei bestimmungsgemäßer Montage zum Zusammenwirken mit einem oder mehreren Positionierungsgegenelementen (116, 118) eines Gehäuseoberteils (114) eines Filtergehäuses (110) eines Filtersystems (110) vorgesehen sind, um das Zentralelement in dem Gehäuseoberteil (114) in einer definierten Winkellage zu den ein oder mehreren Positionierungsgegenelementen (116, 118) zu fixieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem derartigen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102015013974-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung, insbesondere Karosserie-Scheibenanordnung
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: B60J10/77
Filed: 2015-10-29
Abstract: Bei einer Scheibenanordnung, insbesondere Karosserie-Scheibenanordnung, umfassend zumindest eine Glasscheibe sowie ein die Ränder der Glasscheibe einfassendes Profilrahmenbauteil, das auf einer Seite der Glasscheibe auf den Scheibenrand aufgelegt ist, ist vorgesehen, dass das Profilrahmenbauteil mehrlagig ausgebildet ist, wobei eine auf die Glasscheibe auflegbare Lage aus einem hartem Material gefertigt ist und wenigstens eine weitere Lage aus einem weichen Material gefertigt ist, dass das Profilrahmenbauteil in seiner aus hartem Material gefertigten Lage mit der Glasscheibe in Anlage bringbare Anlageelemente mit Auftragsflächen für einen Kleber aufweist und in seiner aus weichem Material gefertigten Lage über die Lage aus hartem Material vorstehende Vorsprünge hat.
Patent DE-102015014623-A1 (DE)
Title: Schutzkappe mit bioaktiver Substanz
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: G01F15/14
Filed: 2015-11-12
Abstract: Schutzkappe (8) für Fluidzähler, insbesondere Wasserzähler (1a, 1b), umfassend ein Gehäuse (15) mit einer einseitigen Öffnung, wobei die Schutzkappe (8) zum Verschließen des Fluidzählers bei Lagerung und Transport dient, wobei innerhalb der Schutzkappe (8) ein Reservoir an einer bioaktiven Substanz z. B. in Form einer Ronde (18a) vorgesehen ist.
Patent DE-102015015545-A1 (DE)
Title: Wärmeleitplatte und damit gebildetes Kochgefäß
Inventor: STECHER CHRISTOPH
IPC: A47J37/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Wärmeleitplatte umfassend einen ersten ringförmigen Bereich, der mit einer Unterseite in einer Auflageebene verläuft und dazu eingerichtet ist, im Betrieb auf einer Beheizungsvorrichtung aufzuliegen; einen zweiten ringartigen, kegel- oder pyramidenstumpfmantelförmigen Bereich, der von dem ersten ringförmigen Bereich umschlossen ist und in Richtung einer Mitte mit einer ersten Steigung ansteigt; und einen dritten Bereich, der von dem zweiten kegel- oder pyramidenstumpfmantelförmigen Bereich umschlossen ist und dessen Steigung in Richtung einer Mitte an jeder Stelle geringer ist als die erste Steigung; wobei der erste, zweite und dritte Bereich eine konstante Dicke aufweisen; und Kochgefäß mit einem Boden und einem nach oben abgehenden, umlaufenden Rand, wobei der Boden durch eine derartige Wärmeleitplatte gebildet ist.
Patent DE-102015015930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung magnetischer Werkstoffe
Inventor: KOCHANEK WOLFGANG
IPC: H01F1/057
Filed: 2015-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung magnetischer Werkstoffe, insbesondere hartmagnetischer Dauermagnete, bevorzugterweise aus Fe-Nd-B dadurch gekennzeichnet, daß poröse metallische Wirtskörper mit einer Suspension aus nanoskaligem Nd-B Partikel infiltriert, getrocknet und verpresst werden. Die Suspension mit nanoskaligen Partikeln, insbesondere nanoskaligen NdB Partikeln, wird aus Bändern die aus dem Rascherstarrungsprozess (Melt spinning) gewonnen wurden und anschließend gemäß dem „Drahtexplosionsprozess” pulverisiert wurden, hergestellt.
Patent DE-102015100221-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kühlsystem
Inventor: IRION JÜRGEN DIPL -ING
IPC: F04D29/58
Filed: 2015-01-09
Abstract: Ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, das einen Wärmetauscher (12), der von Umgebungsluft in einer Hauptdurchströmungsrichtung (20) durchströmbar ist, und einen bezüglich der Hauptdurchströmungsrichtung (20) stromab des Wärmetauschers (12) angeordneten Lüfter (14) umfasst, ist durch eine bezüglich der Hauptdurchströmungsrichtung (20) stromauf des Wärmetauschers (12) angeordnete Hutze (22) mit einer Hutzenöffnung (26) zum Leiten von Umgebungsluft in Richtung des Lüfters (14) und einem die Hutzenöffnung (26) begrenzenden Abdeckabschnitt (24), der einen Abschnitt des Wärmetauschers (12) überdeckt, gekennzeichnet.