baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004019497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer Isolierverglasung
Inventor: LUKOSCHUS GERD
IPC: E06B3/677
Filed: 2004-04-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Sanierung einer Isolierverglasung zur Vermeidung von Wärmeverlusten,
wobei im unteren Bereich einer der beiden Glasscheiben (1), die
die Isolierverglasung bilden, eine Bohrung (9) angeordnet wird,  durch
die mittels einer Fülleinrichtung
kontrolliert die benötigte
Füllmenge
an Gas zwischen die Scheiben geleitet und gleichzeitig die enthaltene
Luft und/oder das Luft-Gasgemisch evakuiert wird,  wobei die
Fülleinrichtung
mittels einer elastische Muffe (5) und einer Führungshülse (4) in die Bohrung (9)
eingesetzt wird,  wobei am Eingang der Führungshülse (4) eine Gleitdichtung
(6) angeordnet ist, durch die ein flexibler Schlauch (3) über einen
Umlenkkeil (10) bis in Höhe
des oberen Rahmens der Isolierverglasung geführt wird,  wobei ein Gas
oder Edelgas über
ein Anschlussrohr (7) und die Führungshülse (4)
in den Zwischenraum der beiden Glasscheiben (1) geleitet wird, und  über eine
am Anschlussrohr (7) angeordnete Schlauchtülle (8) eine Verbindungsleitung
zum Gasbehälter
angeschlossen wird.
Patent DE-102004021734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Beschichtung flacher Substrate mit optisch aktiven Schichtsystemen
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: C03C17/36
Filed: 2004-04-30
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Beschichtung flacher Substrate mit optisch aktiven Schichtsystemen bestehend aus mehreren Teilschichten, bei der eine Transportvorrichtung zum Transport der Substrate in einer Transportrichtung angeordnet ist, und die in einzelne Kompartments, welche in Transportrichtung hintereinander liegen, aufgeteilt ist, derart, dass zur Abscheidung der Teilschichten Beschichtungskompartments mit Magnetrons angeordnet sind, die ihrerseits mit Targets versehen sind, und diese Beschichtungskompartments mit Vakuumpumpen zur Evakuierung in den Beschichtungskompartments versehen und unter Vermeidung einer zwischenliegenden Gasschleuse über einen Strömungswiderstand miteinander verbunden sind, wobei  zur Abscheidung von mindestens zwei aufeinander liegenden Teilschichten (3; 4) die Targets (10; 15) auf den Magnetrons (9; 14) der entsprechenden in Transportrichtung (7) hintereinander angeordneten Beschichtungskompartments (8; 13) aus dem Material der zu erzeugenden Schicht (3; 4) bestehen und  die Beschichtungskompartments (8; 13)  entweder direkt mit den Vakuumpumpen (12; 17) versehen sind und die Beschichtungskompartments (8; 13) direkt miteinander verbunden sind  oder Pumpkompartments (11; 16;...
Patent DE-102004030641-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FÜHRER JOCHEN
IPC: B60T13/58
Filed: 2004-06-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren für die Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeuges mit einer Reibbremse (F) und einer elektrisch-regenerativen Bremse (R), dessen Gesamtverzögerung sich aus Verzögerungsanteilen der beiden Bremsen zusammensetzt, mit einer Steuereinrichtung, welche in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit das Verhältnis der Sollverzögerungsanteile der Reibbremse (F) und der elektrisch-regenerativen Bremse (R) regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung weiterhin das Verhältnis der Sollverzögerungsanteile der Reibbremse (F) und der elektrisch-regenerativen Bremse (R) zueinander verändert, indem aus dem Wirkungsgrad (wF) der Reibbremse (F) und dem Wirkungsgrad (wR) der elektrisch-regenerativen Bremse (R), welcher das Verhältnis von Istverzögerung (aist) zu Sollverzögerung (asoll) der jeweiligen Bremse darstellt, ein Korrekturwert (k) für die Reibbremse (F) ermittelt wird, mit dem die Sollverzögerung (asoll) für die Reibbremse (F) beaufschlagt wird.
Patent DE-102004030659-B4 (DE)
Inventor: AUL PETER
IPC: B23Q1/44
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-08-10
Abstract: Two rails (2a, 2b) are parallel positioned on top of a base (3), each carrying three movable carriages (4a, 4b, 4c, 5a, 5b, 5c). Bars (6) are swivel mounted (7, 8) with one end to a carriage (4a, 4b, 4c, 5a, 5b, 5c) and with the opposite end to a movable platform (9), which can be moved within all six degrees of freedom. A central column (10) fitted with a model like an airplane (11) at its upper end (TCP) is positioned on top of the platform (9). The center of gravity at the model (11) remains unchanged independent of the movements of the device (1).
Patent DE-102004056505-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturkompensation in einem Mikrowellen-Filter oder Mikrowellen-Oszillator mit Hilfsspule
Inventor: EVERS CHRISTIAN
IPC: H01P1/218
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Temperaturkompensation für
einen Mikrowellen-Bandpassfilter (1) oder Mikrowellen-Oszillator,  wobei
das Mikrowellen-Bandpassfilter (1) bzw. der Mikrowellen-Oszillator
mehrere ferrimagnetische Elemente (6), die einem ersten Magnetfeld
(B 0 ) ausgesetzt sind, sowie Magnetpole (3)
und zumindest eine Hauptspule (4) zur Erzeugung des ersten Magnetfeldes
(B 0 ) umfasst,  wobei durch zusätzliche
Hilfsspulen (5) ein weiteres Magnetfeld (B T )
erzeugbar ist, das dem ersten Magnetfeld (B 0 ) überlagert
ist,  wobei die Hauptspule (4) und die Hilfsspulen (5) separat ansteuerbar
sind,  und wobei die zusätzlichen
Hilfsspulen (5) durch Überleitungen
(7) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102005007164-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Planieren wenigstens eines Schüttkegels und Planiereinrichtung
Inventor: MUELLER CHRISTOPH
IPC: C10B37/02
Filed: 2005-02-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Planieren von Schüttkegeln
(1) in einer Ofenkammer (2) eines Koksofens (3), wobei zum Planieren
eine einen vorderen Planierkopf (4) aufweisenden Planiereinrichtung
(5) in der Ofenkammer (2) verfahren wird, dadurch gekennzeichnet,
daß beim
Verfahren der Planiereinrichtung (5) das Inkontakttreten der Planiereinrichtung
(5) mit einem Schüttkegel
(1) und das Außerkontakttreten
der Planiereinrichtung (5) im Bereich des Planierkopfes (4) mittels
wenigstens einer im Bereich des Planierkopfes (4) vorgesehenen und
wenigstens einen Kontaktsensor (7) aufweisenden Meßeinrichtung
(6) detektiert wird, daß aus
dem detektierten Inkontakt- und Außerkontakttreten der Schüttungsverlauf
der Schüttkegel
(1) in der Ofenkammer (2) über
eine Rechnereinrichtung ermittelt wird und daß die Rechnereinrichtung mit
einer Befülleinrichtung
zur Befüllung
der Ofenkammer (2) mit Kohle derart gekoppelt ist, daß die Befüllung in
Abhängigkeit
von dem ermittelten Schüttungsverlauf
erfolgt.
Patent DE-102005009772-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C19/36
Filed: 2005-03-03
Granted: 2008-11-13
Abstract: Kegelrollenlager,
das eine Anzahl Kegelrollen (1) aufweist, die von einem Käfig (2)
gehalten werden, wobei der Käfig
(2) eine der Anzahl der Kegelrollen (1) entsprechende Anzahl an
Aufnahmetaschen (3) für
die Kegelrollen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Innenfläche
(4) der Aufnahmetasche (3), die bei bestimmungsgemäß in den
Käfig (2)
eingelegter Kegelrolle (1) einer der Stirnseiten (5) der Kegelrolle
(1) gegenüberliegt,
in einem zur axialen Begrenzung der Aufnahmetasche (3) hin beabstandeten
Bereich mit zwei sich axial erstreckenden Erhebungen (6) zum axialen
Führen
der Kegelrolle (1) ausgebildet ist, wobei die sich axial erstreckenden
Erhebungen (6) an der der Kegelrolle (1) zugewandten Seite zwei
sich senkrecht zur Längsachse
(9) der Kegelrolle (1) erstreckende ebene Anlaufflächen (10)
bilden und wobei die Breite (B) der Anlaufflächen (10) zwischen 5% und 15%
des Durchmessers (D) der Kegelrolle (1) im Kontaktbereich zur Anlauffläche (10)
beträgt,
wobei die den beiden Erhebungen (6) benachbarte Stirnseite (5) der...
Patent DE-102005012662-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Spannungskonverter zur Spannungsversorgung einer elektrischen Last und Verfahren zur Spannungsversorgung einer elektrischen Last
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2005-03-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Anordnung mit einem Spannungskonverter (1) zur Spannungsversorgung einer elektrischen Last (2), aufweisend – den Spannungskonverter (1), der an einem Ausgang über eine Serienschaltung, umfassend die elektrische Last (2) und eine Stromsenke (3), mit einem Bezugspotentialanschluss (8) verbunden ist und dessen Ausgangspannung eine Abhängigkeit von einer Eingangsspannung und von einem aktuellen Multiplikationsfaktor aufweist, – einen ersten Vergleicher (4), der an einem Abtasteingang mit der Stromsenke (3) zur Zuführung einer Stromsenkenspannung gekoppelt ist und der zum Vergleich der Stromsenkenspannung mit einem unteren Schwellwert eingerichtet ist, – einen zweiten Vergleicher (5), der an einem Abtasteingang mit der Stromsenke (3) zur Zuführung der Stromsenkenspannung gekoppelt ist und der zum Vergleich der Stromsenkenspannung mit einem oberen Schwellwert eingerichtet ist, – eine Auswahllogik (6), die mit Ausgängen des ersten und zweiten Vergleichers (4, 5) und mit einem Steuereingang des Spannungskonverters (1) zur Vorgabe des aktuellen Multiplikationsfaktors verbunden und ausgelegt ist zur Vorgabe eines neuen, größeren Multiplikationsfaktors verglichen mit dem aktuellen Multiplikationsfaktor aus einer Menge von auswählbaren Werten des Multiplikationsfaktors, wenn die Stromsenkenspannung den unteren Schwellwert unterschreitet, und zur Vorgabe eines neuen, kleineren Multiplikationsfaktors, wenn die Stromsenkenspannung den oberen Schwellwert überschreitet, wobei dem zweiten Vergleicher (5) an einem weiteren Abtasteingang ein von der Eingangsspannung abgeleitetes Signal zuführbar ist und der zweite Vergleicher (5) zur Bestimmung des oberen Schwellwertes in Abhängigkeit von dem aktuellen Multiplikationsfaktor, von dem neuen, kleineren Multiplikationsfaktor, von dem vorgegebenen unteren Schwellwert und von dem von der Eingangsspannung abgeleiteten Signal eingerichtet ist, und die elektrische Last (2), die eine Leuchtdiode umfasst.
Patent DE-102005017836-B4 (DE)
Title: Anschlußkasten für ein Solarbatteriemodul, eine Gleichrichtervorrichtungs-Einheit und ein Verfahren zum Zusammenbauen derselben
Inventor: HIGASHIKOZONO MAKOTO
IPC: H01R13/512
Filed: 2005-04-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Anschlußkasten
für ein
Solarbatteriemodul, umfassend:  eine Vielzahl von Anschlußplatten
(30) in einem Gehäusehauptkörper (10),
welche mit positiven und negativen Elektroden des Solarbatteriemoduls
verbindbar sind,  Kabel (91) für eine externe Verbindung,
welche mit den Anschlußplatten
(30) verbindbar sind,  wenigstens eine Gleichrichtervorrichtung
(50) für
einen Bypaß zum
Zeitpunkt einer inversen Last, welche anordenbar ist, um sich zwischen
zwei entsprechenden Anschlußplatten
(30) zu erstrecken,  wobei die Gleichrichtervorrichtung (50)
einen Gleichrichtervorrichtungs-Hauptkörper und
ein Paar von Zuleitungsstücken
(80) beinhaltet, und das Paar von Zuleitungsstücken (80) lösbar mit den entsprechenden
zwei Anschlußplatten (30)
verbindbar ist.
Patent DE-102005024654-B4 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag mit Motorantrieb für flächenbündige Flügel
Inventor: GRÜNEWALD KLAUS
IPC: E05F15/632
Filed: 2005-05-30
Granted: 2017-10-26
Abstract: Schiebetürbeschlag für eine mindestens drei Schiebeflügel (3, 4, 5) aufweisende Schiebetür, mit einer oberen und einer unteren Führungsschiene (1, 2), in denen die Schiebeflügel (3, 4, 5) jeweils in drei parallel nebeneinander liegenden Führungsrinnen verschiebbar geführt sind, wobei die Schiebeflügel (3, 4, 5) in einer Geschlossenstellung in einer gemeinsamen Ebene liegen und zum Öffnen der Schiebetür zunächst ein Schiebeflügel (3, 4, 5) quer zu dieser Ebene in eine Versatzstellung bringbar ist, aus welcher dieser Schiebeflügel (3, 4, 5) vor oder hinter einen anderen Schiebeflügel (3, 4, 5) in eine Offenstellung parallel zu der Ebene verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens einer der Schiebeflügel (3, 4, 5) aus der gemeinsamen Ebene in seine Versatzstellung nach vorne und mindestens ein anderer der Schiebeflügel (3, 4, 5) aus der gemeinsamen Ebene in seine Versatzstellung nach hinten verlagerbar ist, und  dass zumindest die Verlagerung der Schiebeflügel (3, 4, 5) von der Geschlossenstellung in ihre jeweilige Versatzstellung bzw. umgekehrt motorgetrieben erfolgt.
Patent DE-102005034386-B4 (DE)
Title: Tiefe Justiermarken auf Rand-Chips zum anschließenden Ausrichten von opaken Schichten
Inventor: KASKO IHAR
IPC: G03F7/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelementes (100), wobei: • ein Substrat (102) bereitgestellt wird, welches eine Mehrzahl von Die-Bereichen (105) und mindestens einen Rand-Bereich (103) mit Gebieten mit unvollständigen Dies oder ungenutzten Substrat-Gebieten enthält, wobei jeder Die-Bereich (105) einen Justiermarken-Bereich (104) und einen Bauelement-Bereich (106) enthält; • eine erste isolierende Schicht (116) über dem Substrat gebildet wird; • mindestens eine erste Justiermarke (114) über dem Justiermarken-Bereich (104) jedes Die-Bereiches (105) und eine Mehrzahl von ersten Leiterbahnen (112) über dem Bauelement-Bereich (106) jedes Die-Bereiches (105) innerhalb der ersten isolierenden Schicht (116) gebildet wird, wobei das Bilden der mindestens einen ersten Justiermarke (114) das Füllen der mindestens einen ersten Justiermarke (114) mit einem leitenden Material aufweist; • mindestens eine zweite Justiermarke (140) innerhalb zumindest der ersten isolierenden Schicht (116) über dem mindestens einen Rand-Bereich (103) des Substrats gebildet wird, wobei die mindestens eine zweite Justiermarke (114) einen Graben mit...
Patent DE-102005044896-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: TAKIMOTO SHIGENORI
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-09-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Lenkvorrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  – eine
Lenkwinkelerfassungseinheit (15) zum Erfassen eines Lenkwinkels;  – eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit
(19) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit;  – eine Gierratenerfassungseinheit
(18) zum Erfassen einer tatsächlichen
Gierrate des Fahrzeugs;  – eine
Steuer-/Regeleinheit (35) für
Gierraten-basierte Reaktionskraft zum Steuern/Regeln einer Lenkreaktionskraft in
Abhängigkeit
von der durch die Gierratenerfassungseinheit erfassten tatsächlichen
Gierrate und  – eine
Steuer-/Regeleinheit (36) für
Gierratenabweichungs-basierte
Reaktionskraft zum Bestimmen einer Standardgierrate in Abhängigkeit
von wenigstens dem Lenkwinkel und der Fahrzeuggeschwindigkeit, zum
Berechnen einer Gierratenabweichung zwischen der Standardgierrate
und der tatsächlichen
Gierrate und zum Steuern/Regeln der Lenkreaktionskraft in Abhängigkeit
von der Gierratenabweichung sowie  – eine Hauptsteuer-/-regeleinheit
(20), um einen Steuer-/Regelbetrieb
derart auszuführen,
dass ein Beitragsmaß der
Steuer/Regeleinheit (35) für
Gierraten-basierte Reaktionskraft reduziert wird und ein Beitragsmaß der Steuer-/Regeleinheit
(36) für
Gierratenabweichungs-basierte Reaktionskraft erhöht wird, wenn die Gierratenabweichung zunimmt.
Patent DE-102005052068-B4 (DE)
Title: Wechselgebiss-Führungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GREVEN MARKUS
IPC: A61C7/36
Filed: 2005-10-28
Granted: 2014-10-02
Abstract: Wechselgebiss-Führungselement zur Beeinflussung der Position der Zähne des Zweitgebisses zueinander während der Wechselgebissphase zur Erreichung einer mittelachsensymmetrischen Neutralverzahnung des Zweitgebisses und zur beschleunigten Einstellung eines Konstruktionsbisses, dadurch gekennzeichnet, – dass das Wechselgebiss-Führungselement aus paarweise auf gegenüberliegende Milchmolare aufgebrachten Positionierungselementen (Positionierungselemente-Paar) besteht, wobei jedes Positionierungselement für einen einzelnen Zahn der ersten Dentition angefertigt ist, – jedes Positionierungselement eine Höhe aufweist, die die vorhandenen Molarenpaare der permanenten zweiten Dentition occlusal vertikal um mindestens 1 mm beabstandet, wobei dieser durch das Wechselgebiss-Führungselement erzeugte Spalt zwischen den Backenzähnen der permanenten Dentition die Verzahnung entschlüsselt, und – dass jedes Positionierungselement eines Positionierungselementen-Paares eine Suprakaufläche aufweist, die aufeinander abgestimmte Führungsflächen zur Verschiebung des Unterkiefers in Richtung des Konstruktionsbisses bei einer Schließbewegung enthält, wobei die Suprakaufläche so modelliert ist, dass beim Zubeißen eine kontinuierliche Verschiebung des Unterkiefers in Richtung der geplanten, angestrebten Neutralverzahnung erfolgt.
Patent DE-102005058718-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zur Umgebungserfassung und zur Regendetektion
Inventor: KUNERT GEORG
IPC: G01W1/14
Filed: 2005-12-08
Granted: 2020-06-04
Abstract: Sensorsystem zur Umgebungserfassung und zur Regendetektion und/oder Verschmutzungserkennung einer Scheibe, umfassendeinen Regensensor zur Regendetektion und/oder Verschmutzungserkennung undeinen Umgebungserfassungssensor zur Umgebungserfassung, wobeials Regensensor eine Kamera vorgesehen ist, undals Umgebungserfassungssensor ein Annäherungssensor vorgesehen ist, der elektromagnetische Strahlung sendet und empfängt, wobeibeide Sensoren in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind und zur Datenauswertung eine gemeinsame Auswerteeinheit genutzt wird.
Patent DE-102005060484-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PAIUSI COSTEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2005-12-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem längsverstellbaren Sitzteil und einer am Sitzteil neigungsverstellbar und in eine Easy-Entry-Position vorklappbar angeordneten Rückenlehne, mit einem sitzteilfesten Adapter mit einem Beschlagunterteil, an dem ein lehnenfestes Beschlagoberteil vermittels eines Taumelgetriebes um eine Lehnenklappachse schwenkbar angeordnet ist, mit einer zur Festlegung der Längsposition des Kraftfahrzeugsitzes vorgesehenen Verriegelungsvorrichtung, die mit der Klappbewegung der Rückenlehne über einen Verbindungsmechanismus gekoppelt ist, der einen um die Klappachse drehbar angeordneten Transporthebel aufweist, der als Doppelhebel mit einem ersten und einem zweiten Hebelarm ausgebildet ist, dessen erster Hebelarm mit dem lehnenfesten Beschlagoberteil in Wirkverbindung und dessen zweiter Hebelarm in Wirkverbindung mit der Verriegelungsvorrichtung steht, dadurch gekennzeichnet, dass  der Transporthebel (12) in einem adapterfesten, koaxial zur Lehnenklappachse (10) angeordneten Lager (24) gelagert ist,  der erste Hebelarm (14) des Transporthebels (12) von einem am lehnenfesten Beschlagoberteil (6) ausgebildeten Betätigungsmittel (18) beaufschlagbar ist und  der zweite Hebelarm (16) des Transporthebels (12) über ein Verbindungsmittel...
Patent DE-102006003568-B4 (DE)
Title: Schaltkreis mit einer aktualisierten Spannungsversorgungsspezifikation eines Mikroprozessors und ein zugehöriges Verfahren
Inventor: HUNG WEN-CHI
IPC: G06F1/26
Filed: 2006-01-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schaltkreis
(2) mit einer aktualisierten Spannungsversorgungsspezifikation für einen
neuen Mikroprozessor (22), wobei der Schaltkreis (2) in einem Computer-Motherboard
installiert ist, aufweisend:  Einen neuen Mikroprozessor (22)
zum Ausgeben eines benötigten
Elektrizitätssignals,
das der erforderlichen Betriebsspannung des neuen Mikroprozessors
entspricht, und eines Programmdatensignals, wobei das Programmdatensignal
ein Programm ist, welches die aktualisierte Spannungsversorgungsspezifikation
des neuen Mikroprozessors implementiert;  einen programmierbaren
Speicher-IC (24), der an den neuen Mikroprozessor (22) zum Empfangen
des benötigten Elektrizitätssignals
und des Programmdatensignals und zum Ausführen des Programmdatensignals
angeschlossen ist, so dass ein Betriebsspannungssteuersignal ausgegeben
wird;  eine Pulsweitenmodulations-Steuereinheit (23), die mit dem
programmierbaren Speicher-IC (24) zum Empfangen des Betriebsspannungssteuersignals
verbunden ist, so dass ein Pulsweitenmodulations-Signal ausgegeben
wird;  eine Rückführungsstabilisierungseinheit
(27), die zwischen den programmierbaren Speicher-IC (24) und die
Pulsweitenmodulations-Steuereinheit (23) zum Erfassen von Überspannungs-, Überstromzuständen und
Zuständen
zu hoher Temperatur in der Pulsweitenmodulations-Steuereinheit (23)
und zum Übermitteln
der Zustände
an den programmierbaren Speicher-IC (24) geschaltet ist;...
Patent DE-102006004238-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: GENESIUS ANDREAS
IPC: H01R24/58
Filed: 2006-01-30
Granted: 2011-09-29
Abstract: Ein erster Steckverbinder mit einem ersten Stecker und einer ersten Buchse, wobei der erste Stecker einen insbesondere Steckkontakte tragenden ersten Steckkontaktträger und die erste Buchse einen insbesondere Buchsenkontakte tragenden ersten Buchsenkontaktträger aufweist, und wobei der erste Steckverbinder systembedingte Toleranzen in Steckrichtung besitzt, wobei ferner der erste Steckkontaktträger erste Steckkontaktelemente und der erste Buchsenkontaktträger erste Buchsenkontaktelemente trägt (die beim Zusammenstecken von Stecker und Buchse in Kontakteingriff kommen), wobei ferner in den ersten Steckverbinder mindestens ein weiterer bzw. zweiter Steckverbinder eingesetzt bzw. integriert ist und dieser einen weiteren oder zweiten Stecker und eine weitere oder zweite Buchse aufweist, wobei der zweite Stecker einen weiteren oder zweiten Steckkontaktelemente tragenden Steckkontaktträger und die zweite Buchse einen weiteren oder zweiten Buchsenkontaktelemente tragenden Buchsenkontaktträger aufweist, und wobei der zweite Steckverbinder kleinere systembedingte Toleranzen in Steckrichtung besitzt als der erste Steckverbinder, wobei der zweite...
Patent DE-102006013159-B4 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug mit Rolle
Inventor: LUCKE MICHAEL DR
IPC: B25B23/142
Filed: 2006-03-20
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehmomentwerkzeug (10) zum Messen und/oder zum auslösenden Anziehen eines Drehmoments an einem Werkstück. Das Drehmomentwerkzeug (10) verfügt über ein Gehäuse (12) mit einem Griff (14). Ein Stab (22) überträgt dabei ein Drehmoment, welches jeweils mit einem Messelement (50) elektronisch erfasst wird. Eine Mess- und Steuerelektronik (52) verarbeitet das so erfasste Drehmoment und steuert einen Auslöseschalter (56) zum Auslösen des Drehmomentwerkzeugs (10) bei einem Sollwert.
Patent DE-102006022185-B4 (DE)
Title: Lichtobjekt mit reversibel verbundener Lichtquelle
Inventor: RUDAT HANS-GERD
IPC: F21V33/00
Filed: 2006-05-09
Granted: 2013-08-14
Abstract: Lichtobjekt bestehend aus  a. einem aufblasbaren und/oder mit Flüssigkeiten und/oder auch Feststoffen befüllbaren transparenten und/oder transluzenten Körper, sowie  b. einer Lichtquelle, bestehend aus mindestens einem Leuchtmittel, mindestens einem Akku oder einer Batterie als Stromquelle sowie Verbindungen für Akku oder Batterie und Leuchtmittel,  dadurch gekennzeichnet, dass Körper und Lichtquelle durch eine magnetische Verbindung oder eine Steckverbindung reversibel miteinander verbunden sind und beide Elemente auch getrennt nutzbare Elemente bilden und die Lichtquelle bei Verbindung der beiden Elemente miteinander im Inneren oder an der Oberfläche des Körpers angeordnet ist und Stromquelle und Lichtquelle zu einer Einheit zusammengefasst sind.