baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041787-B4 (DE)
Title: Hauptzylinderanordnung für Fahrzeuge
Inventor: NORO HIROFUMI
IPC: B60T11/10
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-06-05
Abstract: Hauptzylinderanordnung
für Fahrzeuge,
mit einem Hauptzylinder (4), dessen Zylinderkörper (5) im Nahbereich eines
Griffs (3) einer Lenkgriffstange (2) angebracht ist, einem schwenkbar
an dem Zylinderkörper
(5) gehaltenen Betätigungshebel
(24), um durch eine Schwenkbewegung in Richtung zu dem Griff (3)
einen Druck auf einen Kolben (10) des Hauptzylinders (4) auszuüben, und
einem über
dem Hauptzylinder (4) angeordneten Vorratsbehälter (15), wobei der Zylinderkörper (5)
so angeordnet ist, dass die Achse (Y) des Zylinderkörpers (5)
unterhalb der Achse (X) der Griffstange (2) im wesentlichen orthogonal
zu einer die Achse (X) der Griffstange (2) enthaltenden Vertikalebene
(V) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagarm (29) integral
am Basisendabschnitt (24a) des Bremsbetätigungshebels (24) ausgebildet
ist, wobei sich der Anschlagarm (29) gegen eine Seitenfläche des
Zylinderkörpers
(5) auf der Seite der Fahrzeugmitte abstützt.
Patent DE-10042282-B4 (DE)
Title: Türverkrallung
Inventor: BRIN CONSTANTIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-08-29
Granted: 2010-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Verkrallen einer Tür (16) in einer Öffnung (19) eines Fahrzeuges, mit einem Schließbolzen (2) und einer Aufnahme (1), wobei die Aufnahme schwenkbar gelagert ist, beabstandet von ihrer Schwenkachse (S) einen Aufnahmeabschnitt (14) für den Schließbolzen und wenigstens einen Schließabschnitt (15) für den Schließbolzen und eine Masse aufweist und wobei eine beabstandet von einer Schwenkachse (S) angeordnete Masse (4) nach dem Verschwenken in formschlüssiger Verbindung mit dem Schließbolzen (11) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) mit der beabstandet von der Schwenkachse (S) angeordneten weiteren Masse (4) fest verbunden ist und dass die weitere Masse (4) aufgrund ihrer Trägheitskraft die Aufnahme (1) verschwenkt.
Patent DE-10053463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L21/20
Filed: 2000-10-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats, mit den Schritten: Bilden eines Grabens (2) in einem Halbleitersubstrat (1); Bilden einer ersten Epitaxialschicht (5) auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats und in dem Graben; anschließend an das Bilden der ersten Epitaxialschicht (5) – selektives Ätzen eines Teils der ersten Epitaxialschicht (5) um den Öffnungsabschnitt des Grabens (2) herum; Bilden einer zweiten Epitaxialschicht (6) auf der ersten Epitaxialschicht, um den Graben mit der ersten Epitaxialschicht und der zweiten Epitaxialschicht zu füllen; und Abflachen der Oberfläche des Halbleitersubstrats, auf welchem die erste und zweite Epitaxialschicht gebildet sind.
Patent DE-10108261-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare Zusammensetzung mit Füllstoff auf der Basis von partikulärem Komposit
Inventor: VOGEL KARIN
IPC: A61K6/083
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Zusammensetzung
enthaltend 10 bis 80 Gew.-% mindestens eines polymerisierbaren organischen
Bindemittels, 0,01 bis 5 Gew.-% mindestens eines Polymerisationsinitiators
und 20 bis 90 Gew.-% mindestens eines partikulären Kompositmaterials, jeweils
bezogen auf die Gesamtmasse der Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet,
daß das
partikuläre
Kompositmaterial eine mittlere Partikelgröße von 20 bis 50 μm aufweist
und maximal 10 Gew.-% Partikel mit einer Größe von < 10 μm
enthält.
Patent DE-10119229-B4 (DE)
Title: Werkstückträger-Wechseleinrichtung und Wechselverfahren für Werkstückträger
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: B23Q7/14
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Werkstückträger-Wechseleinrichtung für in einer mit einer Mehrzahl von Lagerpositionen versehenen Lagereinheit angeordnete Werkstückträger, welche an eine Bereitstellposition außerhalb der Lagereinheit verbracht werden, um von einer Handhabungseinrichtung bearbeitet zu werden, dadurch gekennzeichnet , dass  – eine erste Transportvorrichtung (220, 230) vorgesehen ist,  – von der ersten Transportvorrichtung (220, 230) die Werkstückträger (100) in einer ersten Transportrichtung (Z) zwischen einer Lagerposition (110) in der Lagereinheit (10) und einer Pufferposition (210) in der Nähe der Bereitstellposition (240) bewegbar sind,  – von der ersten Transportvorrichtung (220, 230) die Werkstückträger(100) entgegen der ersten Transportrichtung (R) zwischen der Bereitstellposition (240) und einer Lagerposition (110) in der Lagereinheit (10) bewegbar sind,  – eine zweite Transportvorrichtung (250) vorgesehen ist,  – von der zweiten Transportvorrichtung (250) die Werkstückträger (100) aus der Pufferposition (210) in einer zweiten Transportrichtung (B) winkelig zu der ersten Transportrichtung (R, Z) in die Bereitstellposition (240) bewegbar sind.
Patent DE-10134601-B4 (DE)
Title: Kopfstützenhülse für eine Führungsstange einer Kopfstütze
Inventor: THIESSIES HOLGER
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-07-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Kopfstützenhülse mit einem Kanal zur Aufnahme einer in Umfangsrichtung verlaufende Rastrinnen aufweisenden Führungsstange einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, wobei in eine Einstecköffnung einer Kammer einer Kopfabdeckung der Kopfstützenhülse ein Schieber einschiebbar ist, der mit Rastzungen in Rastnasen von quer zur Achsrichtung der Kopfstützenhülse ausgerichteten Führungsbahnen eingreift und eine an einer Stirnwand der Kammer anliegende Feder unter Aufspreizung verschiebt, wobei die Feder an der der Einstecköffnung gegenüberliegenden Stirnwand der Kopfabdeckung anliegt und Schenkel der Feder beim Einschieben des Schiebers radial zur Achsrichtung der Kopfstützenhülse aufspreizbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (11) einstückig an dem Schieber (9) angeformt ist, wobei die Kopfstützenhülse (1) und der Schieber (9) aus einem thermoplastischen Werkstoff bestehen.
Patent DE-10148036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Informationen zur Bewertung der Güte von Widerstandsschweißverbindungen während des Schweißvorganges
Inventor: KARAKAS ERDOGAN
IPC: G01N29/07
Filed: 2001-09-28
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Informationen zur Beurteilung der Güte von Widerstandsschweißverbindungen während des Schweißvorganges, bei dem der Bereich einer sich während des Schweißvorganges bildenden Schweißlinse mit Ultraschall beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Schweißlinse relativ zu einer Kontaktebene zwischen den zu verschweißenden Werkstücken anhand von Signalen ermittelt wird, die bei Reflexion der Ultraschallwellen an der Schweißlinse entstehen.
Patent DE-10157016-B4 (DE)
Title: Reinigungsroboter, Reinigungsrobotersystem sowie Verfahren zur Steuerung eines solchen Reinigungsroboters
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: B25J5/00
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-12-21
Abstract: Reinigungsroboter
zur Ausführung
einer Reinigungsoperation während
einer drahtlosen Kommunikation mit einer externen Vorrichtung mit  einen
Antriebsbereich (15), der eine Vielzahl von Rädern (15a, 15b, 15c, 15d) antreibt,
die an einem Körper
des Reinigungsroboters (10) angebracht sind und  einen an dem
Körper
angebrachten Staubsammelbereich (11) zum Sammeln von Staub von einer
Bodenfläche
innerhalb eines Arbeitsbereiches gekennzeichnet durch  eine
Vielzahl von Annäherungsschaltern
(12c1 bis 12c5), die an einer Unterseite des Körpers so angeordnet sind, daß sie der
Bodenfläche
in einem bestimmten Abstand voneinander zugewandt sind, wobei die
Vielzahl der Annäherungsschalter
(12c1 bis 12c5) zur Ermittelung des Vorhandenseins eines Metallgliedes
(61, 63, 65, 67) in einer Richtung zu der Bodenfläche hin
dient, und  einen Steuerbereich (18), der einen Bewegungsabstand und
eine Bewegungsbahn durch Verwendung eines Ausgangssignals von den
Annäherungsschaltern
(12c1 bis 12c5) während
der Bewegung berechnet und den Antriebsbereich (15) so steuert,
daß der
betreffende Antriebsbereich (15) eine zugewiesene...
Patent DE-10162598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von kleinstückigen Gegenständen
Inventor: DAEUBER ROLF
IPC: B65G65/48
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Transport von kleinstückigen
Gegenständen
(1), mit einem rohrförmigen Transportelement
(11), an dessen innerer Mantelfläche entlang
die Gegenstände
förderbar
sind und mit einem Antrieb (35) zur Drehung des Transportelements
(11) um dessen Längsachse
wobei die Längsachse
des rohrförmigen Transportelements
(11) gegenüber
der Horizontalen geneigt ist, wobei das Transportelement (11) auf
einer Antriebseinheit auflegbar ist, die den Antrieb des Transportelements
(11) sowie Auflagestellen für
das Transportelement (11) aufweist, und wobei das Drehen des Transportelements
(11) durch Reibschluss mittels wenigstens eines Reibrades (23) an
der Mantelfläche
(12) des Transportelements (11) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Aussenseite des Transportelements (11) ein Anschlagring (15)
angeordnet ist, der mit dem wenigstens einen Reibrad (23) zusammenwirkt
und der an der Stirnfläche
des wenigstens einen Reibrades (23) anliegt.
Patent DE-10200347-B4 (DE)
Title: Saugkopf mit Elektrobürste für Staubsauger
Inventor: PARK JIN SOO
IPC: A47L9/04
Filed: 2002-01-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Saugkopf (60) für einen Staubsauger, wobei der Saugkopf (60) beinhaltet:  – ein Kopfgehäuse (61), welches mit einem Reinigungskörper (50) über ein Verbindungsrohr (55) verbunden ist und eine Saugöffnung (62) an seiner Unterseite besitzt,  – eine in dem Kopfgehäuse (61) positionierte Elektrobürste (70), von der Teile durch die Saugöffnung (62) aus dem Kopfgehäuse (61) hervorragen, um auf diese Weise mit den zu reinigenden Gegenständen in Kontakt zu stehen,  – eine Achse (65), die an dem Kopfgehäuse (61) drehfest befestigt ist, wobei die Achse (65) als Stütze für eine Drehbewegung um die Achse (65) sowie eine Linearbewegung in Achsrichtung der Elektrobürste 70 dient,  – einen Motor (80) mit zwei Freiheitsgraden, der dazu dient, die Elektrobürste (70) in die Dreh- und die Linearbewegung zu versetzen, und  – einen innerhalb der Elektrobürste (70) angeordneten und an der Elektrobürste (70) befestigten zylindrischen Rahmen (78) sowie einen innerhalb der Elektrobürste...
Patent DE-10224947-B4 (DE)
Title: Transparente Polyamid-Formmassen mit verbesserter Transparenz, Chemikalienbeständigkeit und dynamischer Belastbarkeit
Inventor: BUEHLER FRIEDRICH SEVERIN
IPC: B29D12/02
Filed: 2002-06-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Transparente
Polyamid-Formmassen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Schmelzenthalpie
von zwischen 0 und 12 J/g aufweisen, und die Polyamide aufgebaut
sind aus:  A. 100 Mol% einer Diaminmischung mit 10–70 Mol%
PACM [Bis-(4-amino-cyclohexyl)-methan]
mit weniger als 50 Gew.-% trans,trans-Isomeren und 90–30 Mol%
MACM [Bis-(4-amino-3-methyl-cyclohexyl)-methan],
und  B. 100 Mol% langkettigen aliphatischen Dicarbonsäuren mit
8 bis 14 C-Atomen oder Mischungen dieser Dicarbonsäuren, wobei
0–10 Mol%
durch andere aromatische oder cycloaliphatische Dicarbonsäuren mit
8 bis 16 C-Atomen ersetzt sein können,
die insbesondere ausgewählt
sind aus der Gruppe, bestehend aus Isophthalsäure, Terephthalsäure, Naphthalindicarbonsäure, Cyclohexandicarbonsäure oder
deren Mischungen, und wobei 0–10
Mol% der anderen langkettigen aliphatischen Diamine und 0–10 Mol%
der anderen langkettigen aliphatischen Dicarbonsäuren wahlweise als 0–20 Mol% ω-Aminocarbonsäuren mit
6 bis 12 C-Atomen oder Lactamen mit 6 bis 12 C-Atomen zugegeben
werden können.
Patent DE-10228066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gewebten Gurtbandes
Inventor: REITER ERICH
IPC: D03D1/00
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gewebten Gurtbandes, insbesondere Autosicherheitsgurtbandes, dadurch gekennzeichnet, daß die Schußfäden abwechselnd von der einen Gurtbandseite und dann von der anderen Gurtbandseite eingetragen werden, wobei an der jeweiligen Schußeintrittsseite wenigstens die ersten beiden Kettfäden ohne Bindung bleiben und ein an der Schußaustrittsseite den Schuß vermaschender Fangfaden soweit in das Gewebe hineingezogen wird, daß die vom vorhergehenen Schuß bindungslos gebliebenen Kettfäden durch die Fangfadenschlaufe Bindung erhalten.
Patent DE-10228853-B4 (DE)
Title: Düsenanordnung zum Einleiten von Gas in eine Flüssigkeit
Inventor: SEDLACZEK KLAUS
IPC: B01F5/06
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Düsenanordnung
zum Einleiten von Gas in eine Flüssigkeit,
umfassend ein Gehäuse
(10) mit einer Eintrittsöffnung
(18) und einer Austrittsöffnung
(20) für
die Flüssigkeit
sowie einem die Eintrittsöffnung
(18) mit der Austrittsöffnung
(20) verbindenden Flüssigkeitskanal, der
eine düsenförmige Engstelle
(70) hat, auf die eine durchmessergrößere Mischkammer (72) folgt,
wobei der Flüssigkeitskanal
stromaufwärts
der Engstelle (70) von einer Ringkammer (54) umgeben ist, die einerseits
von einer Gehäusewand
(50) und andererseits von einem einen Abschnitt des Flüssigkeitskanals
enthaltenden rohrförmigen Einsatz
(34) begrenzt ist, eine Einlaßöffnung (60)
für das einzuleitende
Gas hat und durch mindestens eine Übertrittsöffnung (56, 58) mit dem Flüssigkeitskanal
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen beiden axialen Enden
des rohrförmigen
Einsatzes (34) und der diesen umgebenden Gehäusewand (50) jeweils ein die Übertrittsöffnung bildender
Ringspalt (56, 58) vorgesehen ist.
Patent DE-10232821-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Sensoren zum elektrischen Messen der Füllstandshöhe sowie Einrichtung zum Herstellen solcher Sensoren
Inventor: DOMORAZEK GOTTFRIED
IPC: B60K15/077
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Sensoren (1) zum elektrischen Messen der Füllstandshöhe einer Flüssigkeit
in einem Behälter,
wobei der jeweilige Sensor (1) auf einem Träger (2) aus einem isolierenden
Flachmaterial wenigstens einen Sensorbereich aufweist, der wenigstens
zwei zumindest in einer Achsrichtung (L) aufeinander folgende Thermoelemente
(3) besitzt, die jeweils von sich zumindest teilweise überlappenden
Strukturen (6, 7) aus unterschiedlichen, elektrisch leitenden Werkstoffen
gebildet sind, wobei diese Strukturen (6, 7) und/oder weitere Strukturen
(8, 9, 10, 12, 13) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff durch
Aufbringen der Werkstoffe auf ein den Träger (2) bildendes Trägermaterial
(14) unter Verwendung wenigstens einer Maskenanordnung (24, 25)
durch Spattern oder Aufdampfen erzeugt werden, und wobei die Maskenanordnung
(24, 25) den Strukturen (6, 7, 8, 9, 10, 12, 13) entsprechend ausgebildete
Fenster aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass für das Aufbringen
der Strukturen (6, 7, 8, 9, 10, 12, 13) das Trägermaterial (14) zwischen der
aus einem ferromagnetischen...
Patent DE-10234170-B4 (DE)
Title: Beschleunigungspedalvorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Beschleunigungspedalvorrichtung
Inventor: KATO YASUNARI
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-07-26
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Abgabewertes eines Beschleunigungspedalpositionssensors (6) für eine Beschleunigungspedalvorrichtung (1) mit einem Beschleunigungspedal (2), wobei die Beschleunigungspedalvorrichtung (1) ein elastisches Eingriffselement (3) hat, das in einem aktivierten Zustand an einer vorbestimmten Betätigungsposition eine spürbare Änderung der Pedaldruckkraft erzeugt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Anordnen des Beschleunigungspedals (2) an der vorbestimmten Betätigungsposition (A), die sich zwischen einer Aufbringungsstartposition (II), an der eine zusätzliche Widerstandskraft von dem elastischen Eingriffselement (3) auf das Beschleunigungspedal (2) aufgebracht wird, und einer Aufbringungsbeendigungsposition (IV) befindet, an der die zusätzliche Widerstandskraft von dem elastischen Eingriffselement (3) von dem Beschleunigungspedal (2) gelöst wird; Messen eines Abgabewertes einer Messvorrichtung (11) des Beschleunigungspedalpositionssensors (6), während das Beschleunigungspedal (2) an der vorbestimmten Betätigungsposition (A) angeordnet ist, um den gemessenen Abgabewert zu erhalten, der die vorbestimmte Betätigungsposition (A) des Beschleunigungspedals (2) angibt; Speichern des gemessenen Abgabewertes der Messvorrichtung (11) des Beschleunigungspedalpositionssensors (6), der bei der vorbestimmten...
Patent DE-10238409-B4 (DE)
Title: Elastisch verformbare Versteifungseinlage
Inventor: STUMPF JÜRGEN
IPC: A43B17/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Elastisch verformbare Versteifungseinlage (1) zum Stabilisieren des Fußes bei Kontakt der Lauffläche eines mit dieser Versteifungseinlage (1) ausgestatteten Schuhes mit dem Boden, wobei die Versteifungseinlage (1) im Bereich der Aufstandsfläche der Ferse eine Ausnehmung (4) aufweist und im Vorfußbereich nicht bis unter die große Zehe (5) verläuft, so dass diese eine Greifbewegung auszuführen vermag, und wobei die Versteifungseinlage (1) fußaußenseitig eine Auflagezunge (7) hat und schuhinnenseitig mit einer kurzen Auflagezunge (6) nur bis unter den Ballen der großen Zehe (5) führt und wobei die Versteifungseinlage (1) zwischen der langen Auflagezunge (7) und der kurzen Auflagezunge (6) eine nach rückwärts bis zum Fußgewölbe reichende Einbuchtung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die fußaußenseitige Auflagezunge eine lange Auflagezunge (7) ist, die zumindest in etwa bis zum vorderen Ende der kleinen Zehe (8) führt, und dass die Ausnehmung (4) zum hinteren Ende der Versteifungseinlage (1) hin offen ist.
Patent DE-10304873-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Wanderwellenverstärker
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H03F3/45
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schaltungsanordnung  mit
einem Wanderwellenverstärker
(1) zur Verstärkung hochfrequenter
Signalwellen (V IN ),  – der mehrere
Verstärkerstufen
(6a-6c) mit jeweils zumindest einem aktiven Element (7a-7c) aufweist,  – wobei
benachbarte Verstärkerstufen
(6a-6c) über
nicht-lineare Elemente (8a-8d) zur Erzeugung einer Wanderwelle miteinander
gekoppelt sind und  – wobei
die nicht-linearen Elemente (8a-8d; 9a-9d) als Leitungsstücke mit
hinsichtlich der Erzeugung einer Wanderwelle definierten geometrischen
Ausmaßen
ausgebildet sind,  mit einer Schaltung (7a-7c, 13a-13c, 14a-14c)
zur Arbeitspunkteinstellung,  – die für die Einstellung des Arbeitspunktes
der aktiven Elemente (7a-7c) je Verstärkerstufe (6a-6c) des Wanderwellenverstärkers (1)
jeweils zumindest eine differentielle Verstärkerstufe (7a-7c, 13a-13c) aufweist.
Patent DE-10317485-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: ZAHORANSKY HEINZ DR ING
IPC: A46D3/02
Filed: 2003-04-16
Granted: 2012-11-15
Abstract: Eine Bürstenherstellungsmaschine (1) weist eine Anzahl zueinander äquidistanter Bearbeitungsstationen (2, 3) sowie eine Transportvorrichtung (4) zum synchronen Transportieren von Bürstenkörpern (6) von jeweils einer der Bearbeitungsstationen zu einer jeweiligen nachgeordneten Bearbeitungsstation auf. Jeweils ein Bohrwerkzeug (2) und ein Stopfwerkzeug (3) sind abwechselnd nacheinander als Bearbeitungsstationen angeordnet und am Anfang und am Ende der Bearbeitungsstations-Anordnung ist jeweils ein Bohrwerkzeug (2) vorgesehen. Die Transportvorrichtung (4) weist entlang der Reihe von Bearbeitungsstationen verschiebbare Werkstückhalter (5) auf, deren Anzahl um eins geringer ist als die Anzahl der Bearbeitungsstationen, wobei die Abstände (a) zwischen den einzelnen Werkstückhaltern (5) einerseits und zwischen den einzelnen Bearbeitungsstationen (2, 3) andererseits gleich sind. Dem oder den Stopfwerkzeug(en) (3) ist jeweils eine Übergabevorrichtung (11) zum automatischen Entnehmen beziehungsweise Einsetzen eines Bürstenkörpers (6) aus beziehungsweise in eine dem jeweiligen Stopfwerkzeug (3) zugeordnete Werkstückhalterung (5) zugeordnet (1).
Patent DE-10321947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines Holzhauses oder dgl. Bauwerkes
Inventor: HAEBLER ANDREAS
IPC: E04B5/32
Filed: 2003-05-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum Errichten eines Holzhauses oder dgl. Bauwerkes, bei dem die in Holzrahmen-, Fachwerk- oder Tafelbauweise gebildeten Außen- und Innenwände zweier Stockwerke mit wenigstens einer dazwischen angeordneten Geschossplatte in Form einer Massivdecke aus Halbfertigbauteilen aus Beton, insbesondere Stahlbeton, aus Ziegelelementen, aus Hohlsteinen usw. verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach Errichten und Fixieren der Erdgeschosswände die die Massivdecke bildenden Halbfertigbauteile aus Beton, aus Ziegelelementen, aus Hohlsteinen usw. an die unteren Wände oberseitig angeschlossen werden, worauf anschließend die Wände des oberen Geschosses unter Einhaltung eines vorbestimmten Abstandes mittels Wandabstandshalter und eines dadurch festgelegten Zwischenraumes auf die unteren Wände aufgesetzt werden, wobei der Zwischenraum anschließend mit Ortbeton verfüllt wird, wodurch die Massivdecke schubfest mit den Wänden verbunden wird.
Patent DE-10337107-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel und System
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02K11/04
Filed: 2003-08-11
Granted: 2012-01-19
Abstract: Elektromotor mit Gehäuseteil aus Aluminium, wobei ein Bremswiderstand in Schichttechnik im Siebdruckverfahren an der Innenseite des Gehäuseteils aufgebracht ist, wobei bei der Herstellung Druckpaste derart auf das Gehäuseteil aufgebracht ist, dass der daraus erzeugte Bremswiderstand zusammen mit dem Gehäuseteil eine hohe Wärmekapazität aufweist wobei zwischen Gehäuseteil und Bremswiderstand eine Komponente zur elektrischen Isolierung vorgesehen ist, wobei die Komponente zur elektrischen Isolierung mittels Oberflächenbehandlung des Gehäuseteils hergestellt ist.
Patent DE-10343159-B4 (DE)
Title: Cross member of heald frame for a loom includes a recess shaped to hold a reinforcing member in position while the glue is setting
Inventor: GESING KARL-HEINZ
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: A cross member for a heald frame consists of a profiled extrusion (15), e.g. of light alloy, with an additional reinforcing member (21) attached with adhesive. During the period while the adhesive is setting, the reinforcement (21) is held in position in a recess of complementary shape by means of suitable retaining lugs (22, 23), which also exert some initial pressure. - The reinforcement fits tightly into the recess, whose walls also includes some projections, e.g. ribs, that define the gap available for the adhesive to ensure its correct thickness. An escape is provided for excessive adhesive.
Patent DE-10348256-B4 (DE)
Title: Galettenaggregat
Inventor: BERGHOFER JOACHIM
IPC: D02J1/22
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-08-03
Abstract: Am
Maschinengestell einer Garnbehandlungsmaschine befestigbares Galettenaggregat
mit einer induktiv beheizbaren Galette, einem Antriebsmotor sowie
elektronischen Baugruppen für
Energieversorgung und Regelung des Aggregats,  dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
die wesentlichen elektronischen Baugruppen für Motor (1), Galette und Heizer
(2) auf einem gemeinsamen Elektronikträger (6, 7, 8) untergebracht
sind;  b) zwischen Galette (2), Heizer und Motor (1) einerseits und
den wesentlichen elektronischen Baugruppen des Aggregats andererseits
wenigstens eine leicht trennbare elektrische Schnittstelle (24,
25, 26, 29) vorgesehen ist und  c) der Elektronikträger (6,
7, 8) von dem Galette, Heizer und Motor umfassenden restlichen Aggregatteil
abnehmbar ist.