baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261989-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: B60K17/35
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-06-09
Abstract: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem stufenlos verstellbaren Variator und zumindest einer konstanten Übersetzungsstufe sowie mit  – einem ersten Antriebsstrang (12) mit einer ersten Kupplung (K1) zum Aktivieren des Variators (40), und  – einem zweiten Antriebsstrang (14) mit einer zweiten Kupplung (K2) zum Aktivieren der zumindest einen konstanten Übersetzung (20, 24 bzw. 22, 26),  dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsstrang eine dritte Kupplung (S2) aufweist, mittels der der Variator (40) oder eine konstante Rückwärtsfahrstufe schaltbar ist.
Patent DE-10315975-B4 (DE)
Title: Abfallsammler
Inventor: GORITZKA DIRK
IPC: B65F1/16
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-05-04
Abstract: Abfallsammler
mit einem äußeren Behältnis mit
einem eine Einwurföffnung
im oberen Bereich verschließenden
Deckel, umfassend ein am Abfallsammler angebrachtes Fußpedal,
bei dessen Betätigung
der Deckel des Abfallsammlers in eine Öffnungsstellung bewegbar ist,  wobei
das Fußpedal
im unteren Bereich des Abfallsammlers angeordnet und zum Öffnen des
Deckels in linearer Bewegung absenkbar ausgebildet ist  und
wobei ein mit dem Fußpedal
verbundenes Außengehäuse oder
ein Mantel des Abfallsammlers zusammen mit dem Fußpedal absenkbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (20) oder der Mantel gegen
die Kraft von Rückstellfedern
(41) linear absenkbar ist, welche beim Absenken des Außengehäuses gespannt
werden und als Federspeicher für
eine Rückholbewegung
dienen und das Wiederanheben des Außengehäuses (20) in die Ausgangsposition
veranlassen.
Patent DE-10317734-B4 (DE)
Title: Flexible elektrische Leiterverbindung
Inventor: MEINHERZ MANFRED
IPC: H01R35/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Flexible
elektrische Leiterverbindung (1) zwischen einem ersten elektrischen
Leiter (3) und einem zweiten elektrischen Leiter (4), wobei die
Leiterverbindung (1) einen reversibel verformbaren Abschnitt aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Erzeugung der reversiblen Verformbarkeit
die Leiterverbindung einen selbsttragenden gefalteten Abschnitt
aufweist und der gefaltete Abschnitt ein elektrischer Strompfad
der Leiterverbindung (1) ist.
Patent DE-10325201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beplanken von Seitenwänden von Fahrzeugen
Inventor: ROMER GERHARD
IPC: B60P3/32
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Beplanken von Seitenwänden
von Fahrzeugen, insbesondere Reisemobilen und Caravans,  gekennzeichnet
durch:  ein fahrbares Gestell (1);  mehrere senkrechte,
schwenkbar am Gestell gelagerte Säulen (3);  mehrere im wesentlichen
horizontal verlaufende, an den Säulen
befestigte Schienen (5);  eine ein- oder mehrteilige, an den
Schienen befestigte Anpressplatte (8);  Mittel zur Befestigung
eines Wandblechs auf der Anpressplatte; und  Spanneinrichtungen
(6; 7) zum Verspannen der Vorrichtung mit der Oberseite und Unterseite
des Fahrzeugs (11).
Patent DE-10331311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines in Funkzellen aufgeteilten Funkkommunikationssystems
Inventor: COSTA ELENA
IPC: H04J11/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation eines in Funkzellen (FZ1, ..., FZ3) aufgeteilten
Funkkommunikationssystems, bei dem  – mittels eines Vielfachzugriffsverfahrens
Daten übertragen werden,
wobei die Funkzellen (FZ1, ..., FZ3) eine jeweilige Basisstation
(BTS1, ..., BTS3) zur Funkversorgung mehrerer der Funkzelle (FZ1,
...) zugeordneter Mobilstationen (T11, ..., T33) aufweisen,  – benachbarte
Basisstationen (BTS1, BTS2, BTS3) Zeitschlitze (TS1, ...) von gemeinsam
zugeordneten Trägerfrequenzen
(f1, ..., f12) als Funkübertragungsressourcen
eines Vorrats verwenden, der den Basisstationen (BTS1, ...) zur
Datenübertragung
gemeinsam zugeordnet ist, wobei mindestens zwei benachbarte Basisstationen
(BTS1, BTS3) gleichzeitig und gemeinsam einen Zeitschlitz (TS5) einer
Trägerfrequenz
(f5) zur Funkversorgung einer jeweils zugeordneten Mobilstation
(T14, T32) verwenden,  – eine
Basisstation (BTS1) neben Signalen von Mobilstationen (T11, ...,
T14) der eigenen Funkzelle (FZ1) auch Signale von einer Mehrzahl
Mobilstationen (T21, T33, T31, T32) benachbarter Funkzellen (FZ2,
FZ3) empfängt,
und  – die
Basisstation (BTS1) aus der Mehrzahl empfangener Mobilstationssignale
einen Synchronisationswert für
eine Zeitsynchronisation...
Patent DE-10345485-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit Betriebs- und Feststellbremsfunktion
Inventor: BICKSCHLAG OLIVER DIPL -ING
IPC: F16D65/16
Filed: 2003-09-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Eine Bremsvorrichtung mit Betriebs- und Feststellbremsfunktion umfasst eine hydraulische Druckerzeugungseinrichtung (2) zur hydraulischen Zuspannung der Bremsvorrichtung, eine selbsthemmende, vorzugsweise elektrische Krafterzeugungseinrichtung (3) zur zusätzlichen Zuspannung der Bremsvorrichtung, und ein Zuspannelement (15), an dem sowohl die hydraulische Druckerzeugungseinrichtung (2) und die zusätzliche Krafterzeugungseinrichtung (3) angreifen. Im Fall einer Betätigung der Feststellbremsfunktion wird die zusätzliche Zuspannung nach der hydraulischen Zuspannung wirksam. Das Niveau der Zuspannkraft der zusätzlichen Zuspannung ist größer als das Niveau der Zuspannkraft der hydraulischen Zuspannung. Dies ermöglicht eine Verminderung des Belastungskollektives der Komponenten der zusätzlichen Krafterzeugungseinrichtung (3), da ein Teil der Zuspannkraft über die hydraulische Druckerzeugungseinrichtung (2) aufgebracht wird. Zudem wird die Geräuschentwicklung beim Aktivieren und Deaktivieren der Feststellbremsfunktion vermindert.
Patent DE-10349458-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit einem am Diffusor gehalterten Gasgenerator
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-10-23
Granted: 2010-01-14
Abstract: Airbagmodul mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Gasgenerator, einem diesen wenigstens teilweise umschließenden und mit dem Gehäuse verbundenen Diffusor und mit einem von einer Gehäuseabdeckung übergriffenen, auf den Diffusor gefalteten Gassack, wobei der Gasgenerator über Halterungen relativ beweglich zum Diffusor gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (3) über die Halterungen (5) ohne eine Verbindung zum Gehäuse unmittelbar am Diffusor (2) gehaltert ist, und dass die zur beweglichen Halterung des Gasgenerators (3) am Diffusor (2) herangezogenen Halterungen (5) mittels wenigstens eines gesonderten Bauteils derart festlegbar sind, dass sich eine starre Verbindung zwischen Gasgenerator (3) und Diffusor (2) ergibt.
Patent DE-10360963-B4 (DE)
Inventor: HANDRICH EBERHARD
IPC: G01C19/56
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-05-16
Abstract: A Coriolis gyro includes a first and a second resonator, each in the form of a coupled system comprising first and second linear oscillators. The first resonator can be caused to oscillate in antiphase with respect to the second resonator along a common oscillation axis. A system coupled in this way has the advantage that it is possible to measure rotation rate and acceleration simultaneously, with insensitivity to disturbances (e.g., externally or internally acting vibrations).
Patent DE-19501887-B4 (DE)
Title: Einrichtung und System für die Übertragung von Information und Einrichtung zum Wiederherstellen digitaler Information
Inventor: MARYANKA YAIR
IPC: H04N5/60
Filed: 1995-01-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Einrichtung
für die Übertragung
von Information über
eine rauschbehaftete Gleichstromleistungs- und/oder -versorgungsleitung
(17; 35; 210), wobei die Einrichtung folgendes umfasst:  (a)
ein oder mehrere Schnittstellenmodule (10, 11, 12, 13), wobei jedes
der Schnittstellenmodule (10, 11, 12, 13) mindestens eine Schnittstelle
bereitstellt, um ein digitales Informationssignal mit einer Bit-Rate,
welche zur Übertragung einer
menschlichen Stimme, Musik oder eines Videos ausreicht, zu empfangen,  (b)
einen mit den ein oder mehreren Schnittstellenmodulen (10, 11, 12,
13) verbundenenen Kanalkodierer (14) zur Verarbeitung der digitalen
Informationssignale, um ein verifizierbares digitales Signal zu
erzeugen, welches Informationen für die Ausführung einer Fehlerkorrektur
zur Kompensation eines Hintergrundrauschens umfasst,  (c) einen
mit dem Kanalkodierer (14) verbundenen Modulator (15) zur Umwandlung
des verifizierbaren digitalen Signals in ein analoges Signal, und  (d)
einen mit dem Modulator (15) verbundenen Sender (16) zur Übertragung
des analogen Signals über
die Gleichstromleistungs- und/oder -versorgungsleitung (17; 35; 210).
Patent DE-19515302-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung mit Flüssigkeitskupplung
Inventor: OLSEN STEVEN
IPC: F16H45/02
Filed: 1995-04-26
Granted: 2015-05-07
Abstract: Drehmomentwandler (3) mit einem Pumpenrad (7), einer Turbine (10), einem Leitrad (11), einer Überbrückungskupplung (15) und einem Dämpfer (13), wobei die Turbine (10) eine Turbinennabe (25) besitzt, die das Moment in eine Getriebeeingangswelle leitet, die Überbrückungskupplung (15) einen axial verlagerbaren Kolben (31) aufweist, der beim Schließen der Kupplung gegen den motorseitigen Teil des Wandler-Gehäuses (2) gepresst wird, weiterhin die Turbine (10) auf der Turbinennabe (25) gelagert ist und der Kolben (31) drehfest mit dem Eingangsteil (18) des Dämpfers (13) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass auch im Schubbetrieb sich der Kolben (31) ausschließlich am Gehäuse (2) über seine Reibfläche (33) axial abstützt, wobei sich die Turbinennabe (25) wiederum am Kolben (31) abstützt.
Patent DE-19535045-B4 (DE)
Title: Warenträger
Inventor: GOERLICH OLIVER
IPC: A47F5/00
Filed: 1995-09-21
Granted: 2006-01-26
Abstract: Warenträger mit
einem an einer Lochwand od.dgl. anbringbaren Ende und einem freien
Endabschnitt (1), über
den die vom Warenträger
aufzunehmenden Waren oder Warenpackungen (7) auf den Warenträger aufschiebbar
und vom Warenträger
entnehmbar sind und an dem ein elastisches Blatt (2) angeordnet
ist, dessen eines Ende (11) am freien Endabschnitt (1) des Warenträgers angebracht
und dessen anderes Ende (16) frei und so ausgebildet ist, dass es
eine gleichzeitige Aufschiebung mehrerer Waren oder Warenpackungen
(7) auf den Warenträger
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Blatt (2) als Vereinzelungseinrichtung
ausgebildet ist, mittels der eine gleichzeitige Entnahme mehrerer
Waren oder Warenpackungen (7) vom Warenträger verhindert wird, wobei
das elastische Blatt (2) am anderen Ende (16) einen Betätigungsabschnitt
(14) aufweist, der in unbelasteter Stellung des Blattes (2) schräg aus der
Warenträgerebene
verläuft
und bei der Entnahme einer Ware oder Warenpackung (7) durch eine
Begrenzung einer in der Ware oder Warenpackung (7) ausgebildeten
Aufhängeöffnung (8)
soweit...
Patent DE-19537341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Fehlern auf Flaschenböden durch eine die Riffelung unterdrückende Bildverarbeitung
Inventor: BALWIN LEO B
IPC: G01N21/90
Filed: 1995-10-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
des geriffelten Ringbereichs am Boden eines Glas- oder Kunststoffbehälters auf
Fehlerstellen mit  einer Einrichtung zum Haltern eines Behälters in
einer Prüfposition
derart, daß Licht
durch den Behälterboden
zur Behältermündung gelangen
kann,  einer Diffuslichtquelle zum Beleuchten des Behälters von unten,  einer
elektronischen Sensorfeldkamera mit einer Linse, um ein Bild des
durch die Behältermündung gesehenen
Behälterbodens
auf das Sensorfeld zu werfen,  einer Einrichtung zum Digitalisieren
des Kamerabildsignals, so daß es
in einem digitalen Speicher dargestellt werden kann, und  einer
Einrichtung zur Analyse des digitalisierten Bildes, die gekennzeichnet
ist durch  eine Einrichtung zum Abbilden des ringförmigen geriffelten Bereichs
in mindestens eine abgebildete gradlinige Fläche,  eine Einrichtung
zum Kopieren der abgebildeten gradlinigen Fläche mit einem seitlichen Versatz,  eine
Einrichtung zum Subtrahieren der seitlich versetzten Kopie der abgebildeten
gradlinigen Fläche
von der abgebildeten gradlinigen Fläche zur Erzeugung eines Differenzbildes,
aus dem die Riffelung verschwunden...
Patent DE-19638778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absperren einer fluidführenden Rohrleitung
Inventor: HOFFMANN HEINZ-WERNER
IPC: F16L55/124
Filed: 1996-09-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zum Absperren einer fluidführenden
Rohrleitung, mit einem Absperrschirm (5), der in zusammengelegtem
Zustand an einem Halter (7) durch eine radiale Bohrung in die Rohrleitung
(1) einbringbar und in dieser radial von innen gegen die Leitungswandung spannbar
ist, wobei der Absperrschirm (5) eine Vielzahl von sternförmig angeordneten
Verstrebungsstangen (11) aufweist, die eine fluiddichte Bespannung
(12) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bespannung (12) eine
Trägerlage
(17) in Form eines feinmaschigen Drahtnetzes oder einer flexiblen
Schicht aus faserverstärktem
Kunststoff umfasst, auf der zumindest einseitig eine druck- und
temperaturbeständige
Abdecklage (18) angeordnet ist.
Patent DE-19647967-B4 (DE)
Title: Pumpe mit Druckdifferenzsensor
Inventor: SCHMALFUS HORST-GEORG
IPC: F04D15/00
Filed: 1996-11-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: Pumpe,
insbesondere Motorkreiselpumpe mit einem Sensor (14) zum Erfassen.
der Druckdifferenzen zwischen zwei Pumpenmessstellen insbesondere zwischen
der Saugseite und der Druckseite der Pumpe, wobei der Sensor (14)
und die von den Messstellen zum Sensor führenden Leitungen (6, 7) sich
innerhalb des Pumpengehäuses
(1) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (14) in einem
Bauteil (9) angeordnet ist, das in einer Ausnehmung (5) des Gehäuses (1)
insbesondere auswechselbar einliegt, und das Bauteil (9) in die
Ausnehmung (5) einschraubbar ist.
Patent DE-19722501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladegutsicherung an einem Fahrzeug
Inventor: FRIEDEWALD KLAUS
IPC: B60R5/04
Filed: 1997-05-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Ladegutsicherung an einem Fahrzeug, das einen heckseitigen Laderaum (2) mit einer Ladefläche (3), mit einer oberen Begrenzungswand und seitlichen Begrenzungswänden und mit maximaler Ladeguthöhe aufweist, wobei ein Verzurrelement (10) im vorderen Ladeflächenbereich einseitig festgelegt ist und eine Verzurrelementführung vorgesehen ist, die wenigstens eine Führungskulisse (12, 13) mit einem verschiebbaren Schlitten (14, 15) umfaßt, wobei ein freies Ende (11) des Verzurrelements (10) mit einem Schlitten (14, 15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das andere freie Ende (11) des Verzurrelements (10) von einer Freigabeposition im vorderen Laderaumbereich über das Ladegut (4) hinweg in eine Verzurrposition bewegbar ist, und die Vorrichtung eine Fixiereinrichtung zur Festlegung dieses freien Endes (11) des Verzurrelementes (10) im hinteren Ladeflächenbereich umfaßt, und die wenigstens eine Führungskulisse (12, 13) an einer Begrenzungswand angebracht ist und frontseitig vom vorderen Laderaumbereich wenigstens über die maximale Ladeguthöhe hinweg bis heckseitig zum hinteren Ladeflächenbereich führt, so daß sich das Verzurrelement...
Patent DE-19734985-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement
Inventor: CONZELMANN GERHARD
IPC: H01L21/8222
Filed: 1997-08-13
Granted: 2010-02-11
Abstract: Halbleiterbauelement, das auf einem Substrat (80) angeordnet ist, mit einem aus mindestens einem Teilemitterbereich (83) bestehenden Emitterbereich, mit den Teilemitterbereichen zugeordneten Emitterwiderständen (41, 42, ..., 4n) und Emitter-Metallkontakten (89), wobei die Emitter-Metallkontakte (89) über den Teilemitterbereichen (83, ...) und die Emitterwiderstände zwischen den Teilemitterbereichen (83, ...) und den Emitter-Metallkontakten (89) angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Seitenkontaktierung (91, 92, 93, 94) an mindestens einem der Teilemitterbereiche (83), über die ein Spannungsabfall an dem mindestens einen Emitterwiderstand erfaßbar ist, wobei die Seitenkontaktierung als Graben (91) ausgebildet ist, wobei dieser eine den Graben bis auf eine elektrische Verbindung (94) zu dem mindestens einen Teilemitterbereich elektrisch isolierende Oxidschicht (92) aufweist und der Graben mit einem leitfähigen Material (93) aufgefüllt ist.
Patent DE-19741224-B4 (DE)
Title: Stopfen-Schneckenförderer
Inventor: KJELLQVIST OLOF
IPC: B65G33/26
Filed: 1997-09-18
Granted: 2007-11-29
Abstract: Stopfen-Schneckenförderer mit
einer konischen Förderschnecke
(10), deren eines Ende drehbar in einem konischen Schneckenrohr
(11) angebracht ist und deren anderes Ende mit einer Antriebswelle
(14) versehen ist, die in einem Lager (16, 17) axial und radial
angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Lager
aus einem Paar von Wälzlagern
(16, 17) besteht, die zwischen einem feststehenden Ring (21) auf der
Antriebswelle (14) und einer axial einstellbaren Buchse (20) auf
der Antriebswelle (14) fest angebracht sind;  dass die Buchse
(20) zwischen einem der Wälzlager
(16, 17) und einer Mutter (22) im Schraubgewindeeingriff mit der
Antriebswelle (14) angeordnet ist; und dass die Mutter (22) axial
gerichtete Einstellschrauben (25) aufweist, die um den Umfang der
Mutter angeordnet sind und dazu dienen, ein Spiel zwischen der Mutter
(22) und der Buchse (20) derart einzustellen, dass ein gewünschter
Grad an Vorspannung erzielt wird.
Patent DE-19743619-B4 (DE)
Title: Feuerfester Gasdruckregler
Inventor: KEIDL MANFRED
IPC: G05D16/06
Filed: 1997-10-02
Granted: 2009-01-08
Abstract: Feuerfester
Gasdruckregler, mit  – einer
Membran (1),  – einer
Sollwertfeder (4), deren Vorspannkraft die Membran (1) belastet,  – einem
die Sollwertfeder (4) aufnehmenden Federturm (3), der mindestens
eine Atemöffnung
(8) aufweist,  – einem
im Federturm verstellbaren Justierring (5), an dem sich die Sollwertfeder
(4) abstützt
und  – einem
Verschlußelement
(9), das bei Erreichen einer vorgegebenen Temperatur die Atemöffnung verschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Justierring (4) mindestens teilweise aus einem Schmelzmaterial besteht,
dessen Schmelzpunkt der vorgegebenen Temperatur entspricht und daß das Verschlußelement
(9) von der durch den aufgeschmolzenen Justierring (5) freigegebenen
Sollwertfeder (4) betätigbar
ist.
Patent DE-19926423-B4 (DE)
Title: Verstellbare Halterung für ein chirurgisches Instrument
Inventor: MAYENBERGER RUPERT
IPC: A61B90/50
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verstellbare Halterung (1) für ein chirurgisches, einen rohrförmigen Schaft (3) aufweisendes Instrument (2), mit einer den Schaft aufnehmenden Aufnahmehülse (19), die an der Halterung (1) derart gehalten ist, daß sich die Halterung (1) bezüglich der Längsachse der Aufnahmehülse (19) nur einseitig in einem Umfangsbereich befindet, der sich über maximal 90° erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmehülse (19) an einem einen Teil der Halterung (1) bildenden Halter (7) angeordnet ist, der in einer Ebene senkrecht zur Längsachse der Aufnahmehülse (19) einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist und an einem einen Teil der Halterung (1) bildenden Zwischenstück (9) in einer Führung (23, 25) mittels einer Verschiebeeinrichtung (27, 30) parallel zur Längsachse der Aufnahmehülse (19) verschieblich gelagert ist, welches seinerseits um eine erste, senkrecht auf der Verschieberichtung des Halters (7) stehende Drehachse (Y) verschwenkbar an einem Basiskörper (8) der Halterung (1) gelagert ist.
Patent DE-19934031-B4 (DE)
Title: Ohmscher Kontakt zu Halbleitervorrichtungen und ein Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HUANG CHAO-NIEN
IPC: H01L33/40
Filed: 1999-07-21
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines ohmschen Kontaktes auf einer Halbleitervorrichtung,
umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, Bilden
eines Films auf dem Halbleiter-Substrat bestehend aus einer Legierung
aus einem Übergangsmetall
und einem edlen Metall; Wärmebehandlung
des Films in einer oxidierenden Atmosphäre, so dass das wenigstens
eine Übergangsmetall
oxidiert wird, um ein p-Typ halbleitendes Oxid zu bilden, wobei
der Film zu einer Mischstruktur aus p-Typ halbleitendem Oxid und
Edelmetall wird.
Patent DE-19935089-B4 (DE)
Title: Blinkerschalter
Inventor: TAKAHASHI ATSUO
IPC: B60R16/02
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: Blinkerschalter, umfassend:  –ein Gehäuse (1, 31) mit einem Steuerkurventeil (9, 9a, 9b),  – einen Blinkerhebel (3), der in dem Gehäuse (1, 31) schwenkbar gelagert ist,  – ein Treiberelement (18), das im Verein mit dem Steuerkurventeil den Blinkerhebel (3) in einer von drei Stellungen hält, nämlich einer ersten und einer zweiten Betriebsstellung und einer Neutralstellung,  – ein in dem Gehäuse schwenkbar gelagertes Hebelglied (7, 35), das den Blinkerhebel (3) aus der ersten und der zweiten Arbeitsstellung in die Neutralstellung zurückstellt; und  – ein Federelement (8, 43) zum elastischen Spannen des Hebelglieds (7, 35) entgegen einem Rückstellvorsprung (20, 42), der sich gemeinsam mit einem Lenkrad dreht,  – wobei das Hebelglied (7, 35) von dem Blinkerhebel (3), wenn dieser sich in der Neutralstellung befindet, aus der Drehbewegungsbahn des Rückstellvorsprungs (20, 42) zurückgezogen wird und durch die Kraft des Federelements (8, 43) in die Drehbewegungsbahn des Rückstellvorsprungs...
Patent DE-19937260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: WEIDINGER JOCHEN
IPC: B22F3/105
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts bereitgestellt mit den Schritten DOLLAR A Bilden des Objekts (3) in einem innerhalb einer Prozeßkammer (100) angeordneten Behälter (1, 200) auf einem in dem Behälter verschiebbaren Träger (4) durch aufeinanderfolgendes selektives Verfestigen von Schichten eines unter Einwirkung elektromagnetischer oder Teilchenstrahlung verfestigbaren pulverförmigen Materials (11) an dem Querschnitt des Objekts in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen, DOLLAR A gekennzeichnet durch den Schritt des gesteuerten Entfernens von nicht verfestigtem pulverförmigen Materials (11) nach dem Fertigstellen des Objekts (3).
Patent DE-19945488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau einer Haustür und Einbaurahmensatz
Inventor: LEITNER REINHOLD
IPC: E06B1/02
Filed: 1999-09-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Einbau einer Haustür (23)
in Bauwerken (1), die folgenden Schritte umfassend:  • Einsetzen
eines Montagerahmens (3), der zumindest aus einem oberen (5), und
zwei seitlichen (4) Montagerahmenteilen besteht, in die zu verschließende Bauwerksöffnung (2)
in einer frühen
Bauphase;  • Befestigen
des Montagerahmens (3) im Bauwerk (1);  • Einsetzen eines Haustürrahmens
(22), der zumindest aus einem oberen und zwei seitlichen Haustürrahmenteilen
besteht, in den Montagerahmen (3) in einer späten Bauphase;  • Befestigen
des Haustürrahmens
(22) im Montagerahmen (3);  dadurch gekennzeichnet, daß  • der Montagerahmen
(3) bereits in der frühen
Bauphase vor dem Einsetzen des Haustürrahmens durch Verputzen oder
dergleichen endgültig
in das Bauwerk eingebunden wird, wobei zumindest die oberen und
seitlichen Ränder der
Bauwerksöffnung
dicht an den Montagerahmen (3) angeschlossen sind;  • der Montagerahmen
(3) weiterhin ein unteres Montagerahmenteil (6) besitzt;  • vor oder
nach dem Befestigen des Montagerahmens (3) im...