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Patent DE-102018010090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: RAISCH ANDREAS
IPC: B29C51/16
Filed: 2018-12-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Dekoration von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie mit Etiketten in einer Thermoformmaschine mit einer Steuerung, wobei die Vorrichtung ein Magazin zum Bevorraten von Etikettenstapeln mit Führungselementen, eine Einrichtung Abnahmestelle zum Vereinzeln von Etiketten von den Etikettenstapeln, eine Einrichtung zum Teilaufrichten von mehreren Etiketten nebeneinander, eine Einrichtung zum Verschieben von Etiketten, die die nebeneinander angeordneten Etiketten vom Stichmaß des Magazins auf das Stichmaß der Formteilkavitäten des Formwerkzeugs oder Form/Stanzwerkzeug verschiebt, eine Einrichtung zum Fertigaufrichten von Etiketten, und eine Transfereinheit zum Übergeben der etikettierten Formteile an ein Formwerkzeug oder Form/Stanzwerkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des mindestens einen Magazins (2) Führungselemente mit kleinem Anstellwinkel vorgesehen sind zum Führen der Etikettenstapel und mindestens eine Vibrationseinrichtung angebracht ist als alleiniger Antrieb zum Bewegen des Etikettenstapels zur Abnahmestelle.
Patent DE-102019129728-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Überwachen zumindest eines Halbbrücken-Leistungsmoduls eines Umrichters
Inventor: MERTENS AXEL
IPC: H02M7/5387
Filed: 2019-11-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Überwachen zumindest eines Halbbrücken-Leistungsmoduls (2) eines Umrichters (1), wobei das Halbbrücken-Leistungsmodul (2) einen ersten Schalter (S1, S3, S5) und einen zweiten Schalter (S2, S4, S6) aufweist, mit den Schritten:
 - Ausschalten (10) der Schalter (S1-S6);
 - Vorladen (11) eines Zwischenkreises des Umrichters (1) mit einer Zwischenkreisspannung (U Zk );
 - Einprägen (12) eines Konstantstromes (I M ) in einen Phasenanschluss (3) des Halbbrücken-Leistungsmoduls (2);
 - Auswerten (13) einer sich über den Schaltern (S1-S6) einstellenden Spannung (U M ); und
 - Ermitteln (14) einer Degradation des Halbbrücken-Leistungsmoduls (2) auf Basis der Auswertung (13) der Spannung (U M ).
Patent DE-102019135697-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachöffnungssystem und Deckelträger
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J7/053
Filed: 2019-12-23
Granted: 2022-06-30
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Dachöffnungssystem (18), umfassend ein Deckelelement (16), das ein flächiges Paneel (40) umfasst und das zwischen einer eine Dachöffnung (12) verschließenden Schließstellung und einer die Dachöffnung (12) freigebenden Öffnungsstellung verstellbar ist, bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils eine Verstellkinematik zum Verstellen des Deckelelements (16), die ein Gleitelement (66) umfasst, an dem beim Verstellen des Deckelelements (16) eine Kulissenbahn (54) eines Deckelträgers (44) des Deckelelements (16) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelträger (44) über einen Formabschnitt (42) an das flächige Paneel (40) angebunden ist und in einstückiger Weise die Kulissenbahn (54), ein Deckelinnenblech und eine Blende (50) ausbildet, die in der Öffnungsstellung des Deckelelements (16) die Verstellkinematik seitlich zumindest teilweise verblendet.
Patent DE-102020114577-B4 (DE)
Title: Steuerung und steuerverfahren für robotersystem
Inventor: ARASE ISAMU
IPC: B65G61/00
Filed: 2020-05-31
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Steuerung für ein Robotersystem (100), die einen Bedienroboter (13, 14) zur Bedienung eines Bediengegenstandes (16) einschließt, um den Bediengegenstand (16) auf eine Palette (15) zu verladen und/oder den Bediengegenstand (16) von der Palette (15) zu entladen, wobei die Steuerung (610) umfasst:eine Datenableitungseinheit (612), um erste Daten abzuleiten, eingeschlossen Information über den Bediengegenstand (16) und Information über die Palette (15) vor dem Laden des Bediengegenstandes (16) auf die Palette (15) und/oder Entladen des Bediengegenstandes (16) von der Palette (15), und um zweite Daten abzuleiten, eingeschlossen Information über den Bediengegenstand (16) und die Information über die Palette (15) nach dem Laden des Bediengegenstandes (16) auf die Palette (15) und/oder dem Entladen des Bediengegenstandes (16) von der Palette (15),eine Datenspeichereinheit (614) zum Speichern der ersten Daten und der zweiten Daten; undeine Robotersteuereinheit (616) zum Erstellen oder Ableiten einer Steuersequenz zum Laden eines Bediengegenstandes (16) auf die Palette (15) und/oder Entladen eines Bediengegenstandes (16) von der Palette (15) basierend auf den ersten Daten vor dem Laden des Bediengegenstandes (16) auf die Palette (15) und/oder Entladen des Bediengegenstandes (16) von der Palette (15), und basierend auf der Steuersequenz, Instruieren des Bedienroboters (13, 14), um eine Aufgabe des Ladens des Bediengegenstandes (16) auf die Palette (15) und/oder Entladens des Bediengegenstandes (16) von der Palette (15) auszuführen, wobei die Robotersteuereinheit die Steuersequenz erzeugt oder ableitet basierend auf den ersten Daten und den zweiten Daten, sodass eine Vielzahl von Arten der Bediengegenstände, in denen Lagerhaltungseinheiten verschieden voneinander sind auf eine Palette(15) geladen werden und sodass die Bediengegenstände, die gleiche oder ähnliche Lagerhaltungseinheiten haben, in einer konzentrierten Art auf der Palette (15) platziert werden.
Patent DE-102020117629-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KANG CHOUNSUNG
IPC: G09F9/30
Filed: 2020-07-03
Granted: 2023-08-31
Abstract: Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Anzeigetafel (120);eine hintere Abdeckung (110), die die Anzeigetafel (120) auf einer Rückseite der Anzeigetafel (120) trägt;wenigstens einen flexiblen Film (130), der mit einem Ende der Anzeigetafel (120) elektrisch verbunden ist und auf einer Oberfläche der hinteren Abdeckung (110) angeordnet ist;eine Leiterplatte (140), die mit dem wenigstens einen flexiblen Film (130) elektrisch verbunden ist und auf einer Oberfläche der hinteren Abdeckung (110) angeordnet ist; undeine Walze (171), auf die die Anzeigetafel (120) und die hintere Abdeckung (110) aufgewickelt werden oder von der die Anzeigetafel (120) und die hintere Abdeckung (110) abgewickelt werden, wobei die Walze (171) wenigstens einen flachen Abschnitt (171F) und einen gekrümmten Abschnitt (171R) enthält,wobei dann, wenn die Anzeigetafel (120) und die hintere Abdeckung (110) vollständig um die Walze (171) gewickelt sind, der wenigstens eine flexible Film (130) und/oder die Leiterplatte (140) so angeordnet sind, dass sie dem flachen Abschnitt (171F) entsprechen,wobei die Walze (171) einen ersten flachen Abschnitt (171Fa), einen zweiten flachen Abschnitt (171Fb) und einen gekrümmten Abschnitt (171R) enthält, wobei dann, wenn die Anzeigetafel (120) und die hintere Abdeckung (110) vollständig um die Walze (171) gewickelt sind, der wenigstens eine flexible Film (130) so angeordnet ist, dass er dem ersten flachen Abschnitt (171Fa) entspricht, und die Leiterplatte (140) so angeordnet ist, dass sie dem zweiten flachen Abschnitt (171Fb) entspricht.
Patent DE-102020125368-B4 (DE)
Title: Flanschanordnung, Kraftfahrzeuggehäuse sowie Verwendung einer derartigen Flanschanordnung zur Verbindung von elektrisch kontaktierte Komponenten aufweisende Kraftfahrzeugbauteile
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Flanschanordnung zur Verbindung von Kraftfahrzeugbauteilen eines Kraftfahrzeugs, die elektrisch kontaktierte Komponenten aufweisen, miteiner von einer Kreisform abweichenden Öffnung (18) zum Durchführen von mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, nebeneinander angeordneten, elektrisch kontaktierten Komponenten,einer radial außerhalb der Öffnung (18) vorgesehenen ringförmig geschlossenen Dichtung (20) zum Abdichten der Öffnung (18) undeinem von der Öffnung (18) über die Dichtung (20) hinaus nach radial außen abstehenden Flansch (16) zum dichtenden Anpressen der Dichtung (20) zwischen dem Flansch (16) und einen mit dem Flansch (16) verbindbaren Gegenflansch eines Kraftfahrzeugbauteils,wobei der Flansch (16) eine nach radial außen weisende Außenseite (22) aufweist,wobei die Außenseite (22) des Flanschs im montierten Zustand der Flanschanordnung eine zu einem Großteil in Z-Richtung des Kraftfahrzeugs nach oben weisende Oberseite (24) und/oder eine zu einem Großteil in Z-Richtung nach unten weisende Unterseite (26) aufweist,wobei die Oberseite (24) und/oder die Unterseite (26) eine von einer X-Y-Ebene des Kraftfahrzeugs abweichende Konturierung aufweist,wobei die Unterseite (26) ein erstes Unterseitenteilstück (32) und im Wesentlichen senkrecht zur Axialrichtung neben dem ersten Unterseitenteilstück (32) ein zweites Unterseitenteilstück (34) aufweist, wobei das erste Unterseitenteilstück (32) und das zweite Unterseitenteilstück (34) an den zueinander weisenden Enden in Z-Richtung tiefer als an den voneinander wegweisenden Enden ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Unterseitenteilstück (32) und das zweite Unterseitenteilstück (34) eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweisen und unter einem Winkel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102020216601-B4 (DE)
Title: Ventilatorantriebssystem
Inventor: NIELSEN ELIAS
IPC: F01P7/04
Filed: 2020-12-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Steuern der Geschwindigkeit eines hydraulischen Ventilatorsystems (1) aufweisend einen von einem Hydraulikmotor (20) betriebenen Ventilator (25), der von einer Hydraulikpumpe mit verstellbarem Verdrängungsvolumen (10) angetrieben wird, die ein Einstellelement (15) für das Verdrängungsvolumen aufweist, dessen Schwenkwinkel (13) mittels Steuern eines Schwenkstroms (12) einstellbar ist, welcher einer elektronischen Verdrängungssteuereinheit (EDC) bereitgestellt wird, wobei das Verfahren die folgenden, sich wiederholenden Schritte aufweist:
 a) Ermitteln eines Volumenstroms (19) der Pumpe (10) mittels Messen von Betriebsgrößen der Pumpe (10);
 b) Berechnen einer Ventilatorgeschwindigkeit (45) basierend auf dem in Schritt a) ermittelten Volumenstrom (19) unter Benutzung von Gleichungen, die die physikalische Verbindung zwischen dem Volumenstrom (19) und der Ventilatorgeschwindigkeit (45) repräsentieren ;
 c) Ermitteln eines Geschwindigkeitsfehlers (48) des Ventilators durch Vergleichen der berechneten Ventilatorgeschwindigkeit (45) aus Schritt b) mit einem Sollwert (43) der Ventilatorgeschwindigkeit, der von einer Eingabevorrichtung (47) bereitgestellt wird;
 d) Anpassen des an die elektronische Verdrängungssteuereinheit (EDC) bereitgestellten Schwenkstroms (12), um den Schwenkwinkel (13) des Einstellelements (15) für das Verdrängungsvolumen basierend auf dem Geschwindigkeitsfehler (48) des Ventilators unter Benutzung eines P-, PI-, PID-, Fuzzy- oder eines Predictive Controllers (60) oder einer ähnlichen Art von linearem oder nicht-linearem Controller anzupassen, sodass der Geschwindigkeitsfehler (48) des Ventilators verringert wird, wobei die folgenden Schritte gleichzeitig zu den Schritten c) bis d) ausgeführt werden:
 e) Ableiten eines Idealwertes (55) für den Schwenkstrom aus der berechneten Ventilatorgeschwindigkeit (45) aus Schritt b); 
 f) Ausführen von Sicherheitsmaßnahmen (52), um Schäden am Ventilator (25) zu vermeiden, wenn der Unterschied zwischen dem in Schritt e) abgeleiteten Idealwert (55) für den Schwenkstrom und dem in Schritt b) angepassten Schwenkstrom (12) größer ist als ein Schwenkstromgrenzwert.
Patent DE-102021103310-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbesserung der sprachverständlichkeit in einem raum
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: G10K11/175
Filed: 2021-02-12
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren (100) zur Verbesserung der Sprachverständlichkeit in einem Raum, umfassend:- Erkennen (110) eines aktiven Sprechers oder von Sprache,- Identifizieren (120) des aktiven Sprechers,- Beeinflussen (130) mindestens einer Vorrichtung zur Beschallung des Raums derart, dass der Pegel von dieser Vorrichtung in den Raum abgestrahlten Schalls in Frequenzen oder Frequenzbereichen, welche mit den für die Sprachverständlichkeit relevanten Frequenzen oder Frequenzbereichen des Sprechers übereinstimmen oder an diese angrenzen verringert wird, und/oder Beeinflussen mindestens einer Vorrichtung zur Beschallung oder zur Veränderung von akustischen Merkmalen oder Parametern des Raums derart, dass von dieser Vorrichtung der Pegel in den Raum hinein übertragenen Schalls in den für die Sprachverständlichkeit des Sprechers relevanten Frequenzen oder Frequenzbereichen oder an diese angrenzende Frequenzen oder Frequenzbereiche durch destruktive Interferenz oder Dämpfung verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vorrichtung zur Beschallung des Raums so beeinflusst wird, dass die Verringerung des Pegels des von dieser Vorrichtung abgestrahlten Schalls und/oder die Verringerung von Schall durch destruktive Interferenz an den Orten im Raum erfolgt, an denen sich mögliche Zuhörer befinden.
Patent DE-102022102999-B4 (DE)
Title: Felge für ein Fahrzeugrad, Fahrzeugrad und Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugrad
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTINOS
IPC: B60B7/00
Filed: 2022-02-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Felge (10) für ein Fahrzeugrad, mit- einem Felgenkörper (12), der-- einen Nabenabschnitt (14),- ein Felgenbett (16) zur Aufnahme eines Reifens,-- mehrere zwischen dem Nabenabschnitt (14) und dem Felgenbett (16) angeordnete Tragabschnitte (20), und-- wenigstens einen zwischen Tragabschnitten (20) angeordneten Zwischenraum (22) aufweist,- wenigstens einem Abdeckelement (28), das einem Zwischenraum (22) zugeordnet ist, wobei-- das Abdeckelement (28) mittels einer Betätigungseinrichtung aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar ist und wobei sich eine Abdeckung des Zwischenraums (22) durch das Abdeckelement (28) in der ersten Stellung von einer Abdeckung des Zwischenraums (22) durch das Abdeckelement (28) in der zweiten Stellung unterscheidet, und wobei-- das Abdeckelement (28) sich beim Übergang aus der ersten Stellung in die zweite Stellung verformt,dadurch gekennzeichnet, dass- der Felgenkörper (12) mehrere Zwischenräume (22) aufweist, wobei mehreren, vorzugsweise allen, Zwischenräumen (22) jeweils ein Abdeckelement (28) zugeordnet ist,- die Betätigungseinrichtung durch ein Dehnstoffarbeitselement (40) gebildet ist, welches bei Überschreiten einer ersten vordefinierten Temperatur selbsttätig beginnt, das Abdeckelement (28) aus der ersten Stellung in Richtung der zweiten Stellung zu verlagern, und- die mehreren oder alle Abdeckelemente (28) mit einem einzigen Dehnstoffarbeitselement (40) als Betätigungseinrichtung zusammenwirken.
Patent DE-112005002910-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung mit einem Transformator, welcher als eine Dämpfungsspule dient, und Magnetstimulator mit dieser
Inventor: YI JEONG-HAN
IPC: H02M5/42
Filed: 2005-11-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Elektrische Schaltung, aufweisend:eine Stromversorgungseinheit;Gleichrichtungsmittel zum Gleichrichten eines Stromes von der Stromversorgungseinheit;einen Transformator (TS), der eine Spule an dessen Primärseite (Np) aufweist, die über das Gleichrichtungsmittel mit der Stromversorgungseinheit verbunden ist;einen Kondensator (C), der mit einer Spule an einer Sekundärseite (Ns) des Transformators (TS) verbunden ist, die mit der Spule an der Primärseite (Np) des Transformators (TS) korrespondiert, und der derart betrieben wird, dass, wenn von der Stromversorgungseinheit über die primärseitige Spule des Transformators (TS) Strom zugeführt wird, der Kondensator (C) von der Sekundärseite (Ns) des Transformators (TS) mit Strom versorgt wird und Ladungen an beiden Enden des Kondensators (C) speichert;Rückflussverhinderungsmittel (D1), die zwischen dem Kondensator (C) und dem Transformator (TS) mit diesen in Reihe geschaltet sind, um zu verhindern, dass Ladungen, die in dem Kondensator (C) gespeichert sind, an den Transformator (TS) zurückfließen, wenn Strom zugeführt wird;eine Entladespule (L2) zum Aufnehmen der in dem Kondensator (C) gespeicherten Ladungen als Entladestrom und Bilden eines Magnetfeldes;erste Schaltmittel (SCR) zum Ein- oder Ausschalten des Flusses des Entladestroms, der in einer ersten Richtung von dem Kondensator (C) zu der Entladespule (L2) fließt;Bypassmittel (D3) zum Bewirken, dass der Strom in einer zweiten Richtung von der Entladespule (L2) zu dem Kondensator (C) fließt; undzweite Schaltmittel, die zwischen der Stromversorgungseinheit und dem Transformator (TS) mit diesen in Reihe geschaltet sind,wobei der Entladestrom eine L-C-Resonanz zwischen der Entladespule (L2) und dem Kondensator (C) mittels der ersten Schaltmittel (SCR) und der Bypassmittel (D3) bewirkt,wobei, wenn der Entladestrom ein Magnetfeld in der Entladespule (L2) erzeugt, während die L-C-Resonanz bewirkt wird, die Stromversorgungseinheit den infolge der Erzeugung des Magnetfeldes verlustigen Strom des Kondensators (C) mittels des Transformators (TS) kompensiert,wobei die sekundärseitige Spule des Transformators (TS) eine relativ höhere Induktivität als die der Entladespule (L2) hat und während der Zuführung von Strom an den Kondensator (C) als Stromversorgungsmittel wirkt und während der L-C-Resonanz als eine Dämpfungsspule zum Abschwächen des durch die Sekundärseite (Ns) des Transformators (TS) fließenden Stromes wirkt, undwobei die zweiten Schaltmittel das Ein/Aus eines Pfades steuern, der von der primärseitigen Spule des Transformators (TS) zu der Stromversorgungseinheit geschaltet ist, so dass der Kondensator (C) in einem Rücklaufmodus mit Strom versorgt wird, undwobei von dem Gleichrichtungsmittel das Fließen eines Rückstroms während der L-C-Resonanz von der primärseitigen Spule des Transformators (TS) zu der Stromversorgungseinheit verhindert wird.
Patent DE-112006002254-B4 (DE)
Title: Verstellbare Ventilbetätigungsvorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Ventilöffnungsbetrags
Inventor: TATENO MANABU
IPC: F01L1/08
Filed: 2006-09-22
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verstellbare Ventilbetätigungsvorrichtung (1) mit: einem Ventilmechanismus (20, 30), der eine Dualventilverstellsteuerungsbetriebsart wählen kann, bei der die Ventilöffnungsbeträge eines ersten Ventils (16L) und eines zweiten Ventils (16R) stetig oder in mehreren Schritten verstellt werden können, wobei das erste und das zweite Ventil (16L, 16R) von der gleichen Art sind und für jeden Zylinder in einer Mehrzylinderbrennkraftmaschine vorgesehen sind, und einem Einstellmechanismus (86) zum gleichzeitigen Einstellen der Ventilöffnungsbeträge des ersten Ventils (16L) und des zweiten Ventils (16R) in der Dualventilverstellsteuerungsbetriebsart, während das Verhältnis zwischen den Ventilöffnungsbeträgen des ersten und des zweiten Ventils (16L, 16R) beibehalten wird, wobei ein Ventilöffnungsbetragsunterschied so vorgesehen wird, dass der Ventilöffnungsbetrag des ersten Ventils (16L) für jeden Zylinder größer als der Ventilöffnungsbetrag des zweiten Ventils (16R) ist, wenn die Ventilöffnungsbeträge in der Dualventilverstellsteuerungsbetriebsart minimiert sind; und wobei Einstellungen durch den Einstellmechanismus (86) so vorgenommen werden, dass sich der minimale Ventilöffnungsbetrag des ersten Ventils...
Patent DE-112006004215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats
Inventor: NOGAMI SYOUJI
IPC: H01L21/205
Filed: 2006-10-05
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats, umfassend: (a) einen Schritt des Züchtens eines ersten epitaktischen Films (61) auf der Oberfläche eines Substratkörpers (63); (b) einen Schritt des teilweisen Ätzens des ersten epitaktischen Films (61) zur Bildung einer Vielzahl von ersten Gräben (64) mit einer Tiefe B und einer Breite A; (c) einen Schritt des Züchtens eines zweiten epitaktischen Films (62) im gesamten Innenraum der Vielzahl der ersten Gräben (64) und auf der Oberfläche des ersten epitaktischen Films (61) mit Ausnahme der Vielzahl der ersten Gräben (64); (d) einen Schritt des Polierens des zweiten epitaktischen Films (62) zum Exponieren der Oberfläche des ersten epitaktischen Films (61) und Einebnen der oberen Seite des zweiten epitaktischen Films (62), vergraben im gesamten Inneren der Vielzahl der ersten Gräben (64); (e) einen Schritt des weiteren Züchtens eines dritten epitaktischen Films (66) mit derselben Zusammensetzung wie derjenigen des ersten epitaktischen Films...
Patent DE-112007000160-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung mit einem leitfähigen Polymer auf der Basis von Polythiophen und Verwendung der Zusammensetzung als leitfähige Polymermembran, die auf ein Substrat beschichtet ist
Inventor: KIM JIN HWAN
IPC: C08J5/22
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Zusammensetzung mit einem leitfähigen Polymer auf der Basis von Polythiophen, umfassend: (i) 20 bis 70 Gew.% einer wässrigen Lösung eines leitfähigen Polymers auf der Basis von Polythiophen, umfassend SO3 –-Gruppen, wobei der Feststoffgehalt der wässrigen Lösung im Bereich von 1,0 bis 1,5 Gew.% liegt, (ii) 10 bis 75 Gew.% eines organischen Lösungsmittels auf der Basis eines Alkohols, (iii) 1 bis 10 Gew.% eines organischen Lösungsmittels auf der Basis eines Amids, und (iv) 1 bis 10 Gew.% eines Melaminharzes.
Patent DE-112008000048-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: INQUE YUJI
IPC: F16H63/34
Filed: 2008-05-23
Granted: 2019-05-02
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung in einem Fahrzeug, das mit einem Shift-By-Wire-Parkmechanismus (5) versehen ist, der eine Abtriebswelle (25) eines Automatikgetriebes (2) zwischen einer arretierten Stellung, in der eine Drehung nicht möglich ist, und einer entarretierten Stellung umschaltet, in der eine Drehung möglich ist, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung aufweist:ein Steuerelement (6, 10), das eine Autoparksteuerung ausführt, die den Parkmechanismus (5) in die arretierte Stellung einstellt, wenn eine Anforderung zum Umschalten einer Fahrzeugstromquelle von einer Zündungseinschaltposition in eine Zündungsausschaltposition empfangen wurde und eine Fahrzeuganhaltebedingung hergestellt wurde,ein Beendigungsprozesselement, das nach einem Betrieb des Parkmechanismus (5) durch die Autoparksteuerung, wenn die arretierte Stellung innerhalb einer Bezugsperiode eingerichtet wurde, einen normalen Beendigungsprozess durchführt, der eine Fahrzeugantriebsquelle (1) anhält und die Fahrzeugstromquelle in die Zündungsausschaltposition umschaltet, und, wenn die arretierte Stellung nicht innerhalb der Bezugsperiode eingerichtet wurde, einen unnormalen Beendigungsprozess durchführt, der die Fahrzeugantriebsquelle (1) anhält und die Fahrzeugstromquelle in eine Zubehörposition umschaltet; undein Unterstützungsprozesselement, das, falls eine Erhöhung der Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst wird, wenn der Parkmechanismus (5) durch die Autoparksteuerung betrieben wird, einen Unterstützungsprozess durchführt, der einen Betrieb des Parkmechanismus (5) verhindert und die Bezugsperiode erweitert.