baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051414-B4 (DE)
Title: Strommessung mit geschalteten Kondensatoren
Inventor: WAPPIS HERWIG
IPC: G01R15/00
Filed: 2008-10-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein Verfahren zur Messung eines in einem Strompfad fließenden Messstromes (I S ), das aufweist:  Verbinden eines ersten Kondensators (C S ) mit dem Strompfad mit Hilfe zumindest eines ersten Schalters (S 1 );  Laden des ersten Kondensators (C S ) mit dem Messstrom (I S ), wodurch eine vom Messstrom abhängige Ladung (I S t S ) in dem ersten Kondensator (C S ) gespeichert wird;  Trennen des ersten Kondensators von dem Strompfad nach einer Ladezeit (t S ); und  Verbinden des ersten Kondensators (C S ) mit einer Verstärkereinheit die dazu ausgebildet ist, aus der in dem ersten Kondensator (C S ) gespeicherten Ladung (I S t S ) oder aus der Kondensatorspannung (V S ) ein von dem Messstrom (I S ) abhängiges Ausgangssignal (V OUT ) zu erzeugen,  wobei die Bestimmung der Ladezeit (t S ) umfasst:  Laden eines zweiten Kondensators (C R ) mit einem Referenzstrom (I BG );  Vergleichen der Spannung am zweiten Kondensator (C R ) mit einer Referenzspannung (V BG ),  wobei die Ladezeit (t S ) endet, wenn die Spannung am zweiten Kondensator (C R ) die Referenzspannung...
Patent DE-102008058524-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Leuchte mit Leuchtdioden
Inventor: KUENSTLER BERNHARD
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-11-21
Granted: 2010-11-18
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Leuchte mit Leuchtdioden (LED) als Lichtquelle, die über einen steuerbaren Stromregler (50) mit der Spannungsquelle verbunden sind,  gekennzeichnet durch,  a) eine Schaltung (10, 20) zur Auswahl der Betriebsart, mit welcher ein Sollwert (W) als Führungsgröße eingestellt und mit welcher ein Istwert (X) als Regelgröße für eine Stromregelung oder eine Temperaturregelung ausgewählt wird, wobei der Istwert (X) mit dem Sollwert (W) zur Erzeugung einer Regelgröße (W-X) in einem Subtrahierglied (30) verknüpft wird,  b) einen Regler (40), welcher die Regelgröße (W-X) in eine den Stromregler (50) steuernde Stellgröße umwandelt, sowie  c) LED-Strom und die Leuchtentemperatur messende Sensoren (51, 52) zur Erzeugung des Istwertes (X).
Patent DE-102008062583-B4 (DE)
Title: Sonnenschirm
Inventor: ERHARDT ROBERT
IPC: A45B25/18
Filed: 2008-12-16
Granted: 2018-08-23
Abstract: Sonnenschirm mit einer mehrere Tuchsegmente (5,50) aufweisenden Schirmbespannung (4,40), die über Streben (3) mit einer Stützkonstruktion (2) verbunden ist, wobei zumindest die jeweils aneinandergrenzenden Randbereiche der Tuchsegmente (5,50) der Schirmbespannung (4,40) einander überlappen und mittels einer Klebverbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Tuchsegmente (50) der Schirmbespannung (40) zweiteilig ausgeführt sind, wobei die beiden Teile (50a,50b) eines Tuchsegments (50) an ihren aneinandergrenzenden Randbereichen einander überlappen und mittels einer Klebverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009002357-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (20, 21), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Schaltelement (N) zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1-G8) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3, R4, R5) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sechs Radebenen (7-1, 1-13, 7-13, 8-2, 2-14, 8-14, 3-15, 9-15, 4-16, 10-16, 11-5, 5-17, 11-17, 6-18, 12-6, 12-18) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei Doppel-Radebenen (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17, 12-18) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (7-13, 8-14, 9-15, 10-16) jeweils ein Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, wobei in jeder der Doppel-Radebenen (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17, 12-18) zumindest ein Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und dass zumindest drei Einfach-Radebenen (7-1, 1-13, 8-2, 2-14, 3-15, 4-16, 11-5, 5-17, 6-18, 12-6) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (7, 8, 11, 12, 13, 14, 18) einer der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_K1, w_K2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (N) schaltbar ist.
Patent DE-102009015260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Phasenseparation eines Mehrphasen-Fluidstroms, Dampfturbinenanlage mit einer derartigen Vorrichtung und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BRUCE BARNABY
IPC: B04C5/20
Filed: 2009-04-01
Granted: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Phasenseparation eines Mehrphasen-Fluidstroms mit einem im Wesentlichen um eine Mittelachse (M) rotationssymmetrisch ausgestalteten, einen Hohlraum (3) umschließenden Gehäuse (2), mit wenigstens einer Zufuhrleitung (6) für den Fluidstrom, die für eine im Wesentlichen tangential zur Gehäuseinnenseite (11) gerichtete Einströmung des Fluidstroms ausgelegt ist, und mit wenigstens einer Abfuhrleitung (24) für den separierten gasförmigen Anteil des Fluidstroms, wobei im Hohlraum (3) zur Erhitzung des gasförmigen Anteils ausgelegte Heizelemente in einem konzentrisch um die Mittelachse (M) gelegenen Ringraum (14) angeordnet sind, wobei der Ringraum (14) mit den Heizelementen für eine Durchströmung des gasförmigen Anteils des Fluidstroms ausgelegt ist und den Hohlraum (3) in einen zwischen Gehäuseinnenseite (11) und Ringraum (14) liegenden Einströmraum (12) und einen innerhalb des Ringraums (14) liegenden Abströmraum (16) aufteilt, und wobei die Heizelemente jeweils als geradlinige Rohre ausgebildet sind, die parallel zur Mittelachse (M) ausgerichtet sind, und derart voneinander beabstandet sind, dass durch...
Patent DE-102009017488-B4 (DE)
Inventor: TSUMIYAMA AKIRA
IPC: B62K23/02
Filed: 2009-04-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: A bicycle operating device (110) is provided with a first operating unit (21), a second operating unit and a connecting member (123). The first operating unit includes a clamp portion (30) for attaching the bicycle operating device to a bicycle and a first operating member. The second operating unit includes a housing and a second operating member. The connecting member includes a first attachment portion (151) and a second attachment portion (152), with the first attachment portion being detachably attached to an outwardly facing surface (38) of the clamp portion of the first operating unit by an adjustable connection for changing a relative position of the connecting member with respect to the clamp portion. The second attachment portion is detachably attached to the second operating unit.
Patent DE-102009020067-B4 (DE)
Title: Gegenstand-Verbinde/Löse-Antriebseinheit
Inventor: AOKI SHIGEHARU
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-05-06
Granted: 2012-04-05
Abstract: Gegenstand-Verbinde/Löse-Antriebseinheit (1) zum Verbinden und Lösen eines zu verbindenden Gegenstands (15) mit/von einem anderen zu verbindenden Gegenstand (23), aufweisend:  mindestens ein Halteelement (3), das einen Halterahmen (31) hat, welcher den einen zu verbindenden Gegenstand (15) hält;  einen Innenrahmen (5), der das Halteelement (3) so aufnimmt, dass es in einer Verbinde-/Löserichtung bewegbar ist;  ein Paar gegenüberliegende Schieber (7), das an dem Innenrahmen (5) so gelagert ist, dass es entlang einer Richtung, die orthogonal zur Verbinde-/Löserichtung verläuft, zwischen einer Anfangsposition und einer fertig verbundenen Position bewegbar ist, um das Halteelement (3) in Richtung des anderen zu verbindenden Gegenstands (23) zu führen, um den einen zu verbindenden Gegenstand (15) mit dem anderen zu verbindenden Gegenstand (23) zu verbinden, wenn das Paar gegenüberliegende Schieber (7) von der Anfangsposition in die fertig verbundene Position bewegt wird;  eine Antriebskraft-Übertragungseinrichtung (9) zum Übertragen einer Antriebskraft an das Paar gegenüberliegende Schieber (7) in der...
Patent DE-102009025348-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Beschichtung eines Kunststoff-Gehäuses
Inventor: GIESELMANN HEINZ
IPC: H02K5/04
Filed: 2009-06-18
Granted: 2013-05-29
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem Gleichstrommotor (2), der ein Metallgehäuse (3) aufweist, das mechanisch mit einem Anbaugehäuse (4) aus Kunststoff verbunden ist, wobei eine durchgehend elektrisch leitende Motorwelle (11) teilweise im Metallgehäuse (3) und teilweise im Kunststoffgehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (4) zumindest auf einer Seite seiner Wandung (5) großflächig und vollständig oder nahezu vollständig mit einer elektrisch leitfähigen metallischen Beschichtung (6) versehen ist, dass das Kunststoffgehäuse (4) ein Untersetzungsgetriebe (15) umfasst und dass das Untersetzungsgetriebe (15) zumindest ein elektrisch nichtleitendes Zahnrad (16) umfasst.
Patent DE-102009027008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements oder eines Transistorbauelements mit einer dünnen Fremdmaterialschicht in einem Halbleiterkörper
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2009-06-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer in einem Halbleiterkörper (100) angeordneten Fremdmaterialschicht (21), das aufweist: Herstellen eines Grabens (10), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (11, 12) und einen Boden (13) aufweist, in dem Halbleiterkörper (100); Herstellen einer Fremdmaterialschicht (21) auf einer ersten (11) der beiden Seitenwände des Grabens; Auffüllen des Grabens (10) durch epitaktisches Abscheiden eines Halbleitermaterials auf den Halbleiterkörper an der zweiten (12) der beiden Seitenwände und dem Boden (13) des Grabens (10).
Patent DE-102009031044-B4 (DE)
Title: Anschluss einer sekundären Leitung einer Reinwasser-Hauptversorgungsleitung an ein Dialysegerät oder dergleichen
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: A61M1/14
Filed: 2009-06-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Anschluss einer sekundären Leitung einer Reinwasser-Hauptversorgungsleitung an einen Verbraucher wie ein Dialysegerät, mit einem Gehäuse und einer Füll-Leitung (20) für das Reinwasser, die von einem Permeatfreigabeventil (6) verschließbar ist, gekennzeichnet durch einen Schlauchanschlussblock (16), der eine mit der sekundären Leitung (26) verbundene erste Bohrung und eine mit einer abführenden Leitung verbundene zweite Bohrung aufweist, die ineinander einmünden, sowie eine damit verbundene, aus dem Schlauchanschlussblock (16) herausführende dritte Bohrung, in der ein Ventil (39) angeordnet ist, das in einem Kopplungszustand des Schlauchanschlussblocks (16) in die Öffnungsstellung versetzt ist, wobei die dritte Bohrung des Schlauchanschlussblocks (16) mit der Füllleitung in Verbindung steht.
Patent DE-102009035111-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einem Wälzlagerbauteil
Inventor: HOLWEGER WALTER DR RER NAT
IPC: F03D80/70
Filed: 2009-07-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Windkraftanlage mit einem Wälzlagerbauteil aus Stahl in einer schwingungsbeanspruchten Lageranordnung, mit folgender Zusammensetzung (in Gew.-%) zumindest in einer Randschicht des Wälzlagerbauteils:- 0,10 % bis 0,50 % Kohlenstoff,- mindestens 10 % Chrom,- maximal 0,008 % Schwefel,- mindestens 0,2 % Silizium,- 0,1 % bis 0,8 % Stickstoff, wobei der Stickstoff zu mindestens 80 % im Stahl gelöst ist, wobei auf das Wälzlagerbauteil eine, einer statischen Belastung überlagerte, im Vergleich zu dieser das Wälzlagerbauteil stärker beanspruchende Schwingungsbeanspruchung wirkt, und wobei der Stahl im ESU- oder DESU-Verfahren oder im VAR-Verfahren umgeschmolzen ist.
Patent DE-102009051200-B4 (DE)
Title: Hörgerät und Verfahren zur Rückkopplungsunterdrückung mit einem Richtmikrofon
Inventor: ARNDT GEORG-ERWIN
IPC: H04R3/02
Filed: 2009-10-29
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zur Rückkopplungsunterdrückung bei einem Hörgerät (30) mit einem adaptiven Richtmikrofon (33), gekennzeichnet durch: – eine Abgabe (100) von weißem Rauschen (WR) durch den Hörer (37), – eine Adaption des Richtmikrofons (33) durch Verändern (101) von Adaptionsparametern (AP), um die vom Richtmikrofon (33) empfangenen, rückgekoppelten Signalanteile des weißen Rauschens (WR) zu dämpfen, – ein Anhalten (102) der Adaption, wenn die Dämpfung einen Schwellwert überschreitet, und – ein Abspeichern (103) der Adaptionsparameter (AP).
Patent DE-102009057416-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Modul mit strukturierter Wärmeleitpastenschicht
Inventor: GUCKENBERGER HERBERT
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-12-08
Granted: 2011-11-10
Abstract: Leistungshalbleiter-Modul (2) mit einer Modulbodenplatte (8), wobei auf einer dem Leistungshalbleiter-Modul (2) abgewandten Seite (22) der Modulbodenplatte (8) eine strukturierte Wärmeleitpastenschicht (6) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur der Wärmeleitpastenschicht (6) eine Vielzahl von Stegen (14) aufweist, die senkrecht zu einer Längsmittellinie (18) des Module (2) angeordnet und zueinander beabstandet sind, wobei diese Stege (14) jeweils ausgehend von der Längsmittellinie (18) sich beidseitig verjüngen.
Patent DE-102009058259-B4 (DE)
Title: Bürstendesign für Schleifringkontakte
Inventor: LUTHARDT THOMAS
IPC: H01R39/24
Filed: 2009-12-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Vermittlung eines elektrischen Kontakts zwischen zwei sich relativ zueinander bewegenden Vorrichtungselementen (1, 8) mittels einer Vielzahl von Bürsten (50), welche an einem der Vorrichtungselemente (1) angeordnet sind und bei der Relativbewegung der Vorrichtungselemente (1, 8) entlang einer bei dem anderen Vorrichtungselement (8) vorgesehenen Schleifbahn (2) kontaktieren, wobei die Bürsten (50) im Bezug auf eine durch die Relativbewegung bestimmte Bewegungsrichtung (7) um einen Versatz (V) versetzt hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsten (50) in Form einer im Bezug auf die Bewegungsrichtung (7) schrägen Linie angeordnet sind.
Patent DE-102010006357-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Frontgassack
Inventor: JOHANSSON JACK
IPC: B60R21/217
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-01-12
Abstract: Es wird ein Beifahrer-Frontgassack mit einer einen Befestigungsabschnitt und wenigstens eine erste Ventilationsöffnung (26) aufweisenden Gassackhülle einem die erste Ventilationsöffnung (26) im Ruhezustand zumindest teilweise verschließenden Verschlusselement (28) und einem Zugelement (34), dessen erstes Ende (34a) mit der Gassackhülle (12) und dessen zweites Ende (34b) mit dem Verschlusselement verbunden ist, beschrieben. Die vollständig befüllte Gassackhülle weist einen oberen Abschnitt, welcher sich auf Höhe oder oberhalb des Befestigungsabschnitts befindet, und einen unteren Abschnitt, welcher sich unterhalb des Befestigungsabschnitts befindet, auf. Um zu erreichen, dass die Ventilationsöffnung während eines großen Teils des Expansionsvorgangs geschlossen bleibt und dennoch zuverlässig geöffnet wird, erstreckt sich das Zugelement (34) zumindest bei noch verschlossener Ventilationsöffnung von einem Haltepunkt (36) des unteren Abschnitts nach oben (3b).
Patent DE-102010010649-B4 (DE)
Title: Leuchte für die Raumbeleuchtung
Inventor: NEUHORST PAUL HEINRICH
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-03-09
Granted: 2012-01-19
Abstract: Leuchte für die Raumbeleuchtung mit einem Leuchtengehäuse sowie mit einer Mehrzahl von in dem Leuchtengehäuse angeordneten LED's (6) als Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse mehrere rohrförmige, koaxial ineinandergesteckte Hohlkörper (4) aufweist, daß zwischen zwei benachbarten rohrförmigen Hohlkörpern (4) jeweils ein radialer Zwischenabstand vorgesehen ist und daß am einen Ende der rohrförmigen Hohlkörper (4) im Randbereich dieser rohrförmigen Hohlkörper (4) die LED's (6) angeordnet sind.
Patent DE-102010010900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Leitungsabschnitten mehrerer Schlauch- oder Rohrleitungen, insbesondere Mehrfachkupplung
Inventor: HARSCH KLAUS
IPC: F16L39/02
Filed: 2010-03-05
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden von jeweils einem ersten mit einem zweiten Leitungsabschnitt (2, 4, 6, 8) mehrerer Schlauch- oder Rohrleitungen, insbesondere Mehrfachkupplung oder Mehrmedienkupplung, wobei die Vorrichtung (1) ein mit den ersten Leitungsabschnitten (2, 4) der mehreren Schlauch- oder Rohrleitungen verbindbares erstes Kupplungselement (10) aufweist, das mit einem mit den zweiten Leitungsabschnitten (6, 8) der mehreren Schlauch- oder Rohrleitungen verbindbaren zweiten Kupplungselement (20) lösbar verbindbar ist und dadurch jeweils die einander zugeordneten ersten und zweiten Leitungsabschnitte (2, 4, 6, 8) der mehreren Schlauch- oder Rohrleitungen miteinander verbindbar sind, und wobei die Vorrichtung (1) ein die ersten Leitungsabschnitte (2, 4) an der Verbindungsstelle mit dem ersten Kupplungselement (10) umfassendes und die Verbindungsstelle abdeckendes Bündelelement (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bündelelement (40) hülsenförmig und auf das erste Kupplungselement (10) aufschiebbar ist, und dass das Bündelelement (40) ein Fixierelement (46) aufweist, das beim Aufschieben des Bündelelements (40) auf das erste Kupplungselement (10) in Anlage an ein Fixiermittel (34) des ersten Kupplungselements (10) bringbar ist und dadurch der auf das erste Kupplungselement (10) aufgeschobene Zustand des Bündelelements (40) fixierbar und damit das Bündelelement (40) an dem ersten Kupplungselement (10) lösbar festlegbar ist.
Patent DE-102010031380-B4 (DE)
Title: Zellverbinder und elektrochemische Vorrichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2010-07-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden eines ersten Zellterminals (108a) einer ersten elektrochemischen Zelle (102a) und eines zweiten Zellterminals (108b) einer zweiten elektrochemischen Zelle (102b) einer elektrochemischen Vorrichtung (100), wobei der Zellverbinder (112) einen Grundkörper (114) und einen an dem Grundkörper (114) festgelegten Temperaturfühler (136) umfasst, wobei der Grundkörper (114) eine Temperaturfühleraufnahme (142) umfasst, in welcher der Temperaturfühler (136) zumindest teilweise aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturfühleraufnahme (142) eine Tasche (144) zum Aufnehmen des Temperaturfühlers (136) und eine Lasche (146) zum Zurückhalten des Temperaturfühlers (136) in der Tasche (144) umfasst.
Patent DE-102010035525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löschen von Bränden
Inventor: REINHARDT GEORG
IPC: A62C35/02
Filed: 2010-08-25
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Löschen von Bränden in Gebäuden (1) oder Schutzobjekten bestehend aus einem Löschmittelbehälter (2), einem Behälter (4) mit Treibmittel, Öffnungen zum Verteilen des Löschmittels, einer Steuerleitung (7) und einem Ventil (6) zum Verschließen des Behälters (4) wobei der Lösch- und Treibmittelbehälter (2, 4) eine selbständige Baueinheit darstellen und die im Bereitschaftszustand unter Druck stehende Steuerleitung (7) das Ventil (6) des Behälters (4) für Treibmittel so lange geschlossen hält bis über einen Steuerblock (21) oder die mechanische Zerstörung der Steuerleitung (7) ein Druckabfall das Ventil (6) zwischen dem Behälter (4) für das Treibmittel und dem Löschmittelbehälter (2) öffnet und das Löschmittel (3) verteilt wird.
Patent DE-102010041071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Setzen eines Niets sowie Mundstück für ein Setzwerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NOLTING GERHARD
IPC: B21J15/04
Filed: 2010-09-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Setzen eines Niets zum Verbinden von wenigstens zwei platteash; Aufstecken einer Niethülse (2) auf ein Mundstück (1) eines Setzwerkzeuges, – Einschieben der Niethulse (2) in eine durch die wenigstens zwei Bauteile (8, 9) hindurch verlaufende Nietbohrung mit Hilfe des Setzwerkzeuges, – Beaufschlagen der Niethülse (2) mit einem radial von innen wirkenden Hydraulikdruck über das Mundstück (1) des Setzwerkzeugs derart, dass die Niethülse (2) zur Ausbildung einer formschlussigen Verbindung mit den wenigstens zwei Bauteilen (8, 9) umgeformt wird, – Beendigen der Beaufschlagung der Niethulse (2) mit dem radialen Druck und – Ziehen des Mundstucks (1) des Setzwerkzeugs aus der Niethülse (2). Außerdem wird ein Mundstück (1) fur ein Setzwerkzeug zur Durchfuhrung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102010044442-B4 (DE)
Title: Elektromagnet-Ventilvorrichtung mit zwei Arbeitsanschlüssen
Inventor: THODE OLIVER
IPC: F16K11/24
Filed: 2010-09-06
Granted: 2015-12-17
Abstract: Elektromagnet-Ventilvorrichtung, insbesondere Pneumatikventil, mit einer durch Bestromung einer stationären Spuleneinheit (6) relativ zu dieser in einer axialen Richtung zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegbaren Ankereinheit (9), die zum gesteuerten Öffnen und/oder Schließen eines Fluidflusses zwischen einem Einlass (33) und einem Ventilauslass ausgebildet ist, wobei der Ventilauslass ein Paar von Auslässen (29, 30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslässe (29, 30) in der zweiten Schaltstellung gegeneinander sowie gegenüber dem Einlass (33) mittels der Ankereinheit (9) gedichtet sind, und dass die Ankereinheit (9), für den Fall, dass an den Auslässen (29, 30) der gleiche Druck anliegt, in axialer Richtung druckausgeglichen ist, so dass ein Kräftegleichgewicht hinsichtlich der in einander entgegengesetzte axiale Richtungen auf die Ankereinheit (9) wirkenden Druckkräfte resultiert.
Patent DE-102010048388-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hybridantrieb und Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs mit einem Hybridantrieb
Inventor: SCHEIDL JÜRGEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-10-13
Granted: 2022-04-14
Abstract: Fahrzeug mit einem Hybridantrieb (1), enthaltend eine Brennkraftmaschine (5) und zumindest eine Elektromaschine (7), bei dem die Elektromaschine (7) sowohl als Starter zum Anlassen der Brennkraftmaschine (5) als auch als Fahrantriebsaggregat des Hybridantriebs (1) einsetzbar ist, wobei der Brennkraftmaschine (5) zusätzlich ein Starter-Elektromotor (27) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Starter-Elektromotor (27) bei einer Fehlfunktion der Elektromaschine (7) mittels einer elektronischen Steuereinrichtung (25) zum Anlassen der Brennkraftmaschine (5) ansteuerbar ist, und dass die elektronische Steuereinrichtung (25) eine Diagnoseeinheit (31) aufweist, mittels der eine Prüfroutine durchführbar ist, bei der der Starter-Elektromotor (27) unabhängig von der Elektromaschine (7) auf Funktionsfähigkeit prüfbar ist, dass zur Durchführung der Prüfroutine die Diagnoseeinheit (31) den Starter-Elektromotor (27) bei stillgelegter Elektromaschine (7) aktiviert, und dass die Diagnoseeinheit (31) der elektronischen Steuereinrichtung (25) über eine Diagnoseschnittstelle (32) mit einem externen Prüfgerät (33) verbindbar ist, das die Prüfroutine auslöst.