baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225747-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise in einem Gehäuse (9) für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) und mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) vorgeschlagen, wobei ein Antrieb (An) über zumindest ein Schaltelement (K0) mit einer ersten Welle (1) verbindbar ist und ein Abtrieb (Ab) mit einer zweiten Welle (2) verbunden ist, wobei vier weitere Wellen (3, 4, 5, 6) und zumindest fünf weitere Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) vorgesehen sind, durch deren Betätigung zumindest acht Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) realisierbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem Gehäuse (9) verbunden ist, dass die erste Welle (1) fest mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist, dass der Rotor (10) der elektrischen Maschine (EM) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden ist und dass der Rotor (10) und das dritte Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über zumindest ein Schaltelement (K2, K3, K4) mit zumindest einem Element zumindest eines der Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) verbindbar ist.
Patent DE-102015000598-A1 (DE)
Title: Einbauelement für ein Dachfenster sowie Dachfensteranordnung mit Dachfenster und Einbauelement
Inventor: MÖSLANG DANIEL
IPC: E06B5/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauelement für ein Dachfenster, insbesondere Wohndachfenster. Es ist vorgesehen, einen eine Einsetzöffnung (14) für das Dachfenster (16) aufweisenden Montagerahmen (7), der mindestens eine Signaleinrichtung (30) für die Ausgabe eines Signals bei Erreichen einer Einsetzendstellung des Dachfensters (16) in der Einsetzöffnung (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Dachfensteranordnung mit einem Dachfenster und einem Einbauelement.
Patent DE-102015000619-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WEIDELENER OLIVER
IPC: F25D23/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und mit einem gekühlten Innenraum, der sich in dem Gerätkorpus befindet, sowie mit einem Verschlusselement zum Verschließen des gekühlten Innenraums, wobei an dem Verschlusselement oder an dem Korpus eine Dichtung vorgesehen ist, um den gekühlten Innenraum abzudichten, wobei das Gerät eine Druck-Ausgleichseinheit aufweist, die ein Betätigungselement, ein Funktionselement und ein das Betätigungselement mit dem Funktionselement verbindendes Verbindungsmittel aufweist, wobei das Betätigungselement derart angeordnet ist, dass es nach dem durch einen Nutzer vorgenommenen Schließen des Verschlusselementes von einer ersten in eine zweite Position oder Zustand bewegt oder geschaltet wird und über das Verbindungsmittel eine Bewegung oder Schaltung des Funktionselementes von einer ersten in eine zweite Position oder Zustand hervorruft, wobei das Funktionselement in seiner zweiten Position oder in seinem zweiten Zustand die Dichtung von dem Korpus bzw. von dem Verschlusselement abhebt.
Patent DE-102015008077-A1 (DE)
Title: Slicer
Inventor: YAMAMOTO HAJIME
IPC: B26D1/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Schneidvorrichtung 1 mit einem Schnittbreiteneinstellmechanismus 100 mit einem Schnittbreiteneinstellrad, das eine zylindrische Form aufweist, wobei der Gewindeabschnitt 62 an einer Außenumfangsfläche ist und geeignet ist, die hintere Oberfläche 40c einer beweglichen Tragplatte 40 zu tragen, wobei die Gewinde-Aufnahmeöffnung 13, die einstückig mit einem Rahmen 10 ist, geeignet ist, mit dem Gewindeabschnitt 62 in Eingriff zu stehen, und eine erste Rippe 45, die auf der Rückseite 40c der beweglichen Tragplatte 40 ausgebildet ist, um darauf zu stehen und in der Lage ist, in dem Schnittbreiteneinstellrad 60 aufgenommen zu sein. Hierdurch wird eine Schneidvorrichtung zur Verfügung gestellt, die Scheiben eines zu schneidenden Materials mit einer einheitlichen Dicke auf hygienische Weise schneiden kann.
Patent DE-102015010547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Fahrzeugrades, vorzugsweise einer Felge
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines Fahrzeugrades, vorzugsweise einer Felge, umfassend mindestens einen Sensor (9) zur Detektion eines Hindernisses in der Umgebung des Fahrzeugrades (3). Bei einer Vorrichtung, bei welcher der Fahrzeugführer zuverlässig vor einem Hindernis in der Nähe des Fahrzeugrades gewarnt wird, ist der mindestens eine Sensor (9) an einer Felge (7) des Fahrzeugrades (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015011062-A1 (DE)
Title: Partikelbildgeschwindigkeitsmessung mit plenoptischer Kamera an transparenten dreidimensional gedruckten Kunstharzmodellen von zerebralen Gefäßsystemen mit Aneurysmen zur Strömungsanalyse als Qualitätskontrolle von Implantaten wie Stents, Coils und Flow Diverter
IPC: G01P5/26
Filed: 2015-08-27
Abstract: Implantate zur interventionellen Behandlung von zerebralen Aneurysmen sollen unter physiologischen Flussbedingungen in vitro und Patienten-individuell anhand eines dreidimensionalen Modells bzgl. ihres Einflusses auf die Änderung des Strömungsverhaltens des Blutes untersucht werden, insbesondere im Bereich des Aneurysmas (3). Ziel ist eine Patientenspezifische Optimierung von Gefäßimplantaten in Hinblick auf Blutflußveränderungen.  Die Strömungsverhältnisse werden an einem transparenten Kunstharzmodell (2) des betreffenden Gefäßausschnittes (4), das aus 3D-DSA-Daten in einem 3D SLA-Druckprozeß hergestellt wird durch eine PIV-Analyse (1) auf korpuskulärer Ebende präzise ermittelt. Das Modell wird in einen mit einer Glycerinlösung (5) gefüllten durchsichtigen Tank (15) eingesetzt und mit Schläuchen (17) an einer Umwälzpumpe (14) blasenfrei mit der Lösung unter physiologischen Flussbedingungen durchströmt. Die Glycerinlösung enthält Polymerkügelchen mit einem definiertem Durchmesser (5 bis 50 μm) (6), die in ihrer Bewegung zeitlich versetzt (16) mit Licht (10) angeblitzt (11) werden und deren Reflexe mit einer plenoptischen Kamera (7) erfasst werden, die damit über die Zeit gemittelt die Partikelspuren aufgezeichnet und die 3D-Strömung vektoriell (12) oder als Strömungslinie (13) nach Richtung und Geschwindigkeit farblich kodiert in einer Videoausgabe (8) dynamisch dargestellt werden.  Das Verfahren dient der Qualitätsverbesserung, der Auswahl und der Anpassung der Implantate an die individuellen physiologischen Gefäßeigenschaften im Hinblick ihrer Wirkung auf die strömungsmechanischen Veränderungen im Bereich des Aneurysmas (3).
Patent DE-102015011911-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifizierung und Kennzeichnung eines mathematischen Ausdrucks in einem elektronischen Textdokument
Inventor: MURSCH BERNHARD
IPC: G06F17/27
Filed: 2015-09-11
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und ein System (1) zur automatischen Feststellung und Auswertung von mathematischen Ausdrücken in einem Text-Dokument vorgestellt. Das System (1) zur Ausführung des oben genannten Verfahrens besteht beispielsweise aus einem normalen PC und den dazugehörigen Dateneingabe Einheiten, wie beispielsweise einer Tastatur oder einer Maus. Nach Auffinden eines mathematischen Ausdrucks im Text-Dokument wird dieser mit einer geeigneten Kennzeichnung markiert. Anschließend kann diese Markierung durch ein Signal des Benutzers angeklickt werden, worauf sich ein Fenster mit einer Mehrzahl von Vorschlägen zur weiteren Bearbeitung des mathematischen Ausdrucks zeigt. Die Auswahl des geeigneten Ausdrucks wird durch Mausklick des Benutzers ausgeführt.
Patent DE-102015100389-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H01L29/732
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein elektronisches Bauteil umfasst einen oder mehrere in einer ersten dielektrischen Schicht eingebettete Halbleiterchips, ein in einer zweiten dielektrischen Schicht eingebettetes Mittel für ein Verteilen von Wärme in Richtungen, die im Wesentlichen parallel zu einer Hauptoberfläche des einen oder der mehreren Halbleiterchips verlaufen, und ein Mittel zum Abführen von Wärme in Richtungen, die im Wesentlichen senkrecht zur Hauptoberfläche verlaufen.
Patent DE-102015106533-A1 (DE)
Title: Hart-/weichmagnetische MnBi/SiO2/FeCo-Nanopartikel
Inventor: ROWE MICHAEL PAUL
IPC: H01F1/055
Filed: 2015-04-28
Abstract: Bereitgestellt werden Kern-Mantel-Kern-Nanopartikel mit einem Eisen-Cobalt-Legierungskern, einem Siliziumdioxidmantel und einem Mangan-Bismuth-Legierungskern oder -Nanopartikel auf der Oberfläche des Siliziumdioxidmantels (FeCo/SiO2/MnBi). Die Kern-Mantel-Kern-Nanopartikel sind aufgrund der Nähe im Nanometerbereich des hartmagnetischen Mangan-Bismuth zum weichmagnetischen Eisen-Cobalt alternative Materialien zu Seltenerd-Permanentmagneten.
Patent DE-102015107542-A1 (DE)
Title: Hochsetz-tiefsetz-basierter leistungswandler
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Leistungswandlerschaltung kann mehrere Leistungswandler umfassen, die jeweils aufweisen: einen Eingang, der dazu ausgebildet ist, eine Eingangsleistung von einer Leistungsquelle zu erhalten, einen Ausgang, einen ersten Wandler, der an den Eingang angeschlossen ist, und einen zweiten Wandler, der zwischen den ersten Wandler und den Ausgang geschaltet ist. Die Ausgänge der mehreren Leistungswandler können an einem Ausgang der Leistungswandlerschaltung in Reihe geschaltet werden. Der erste Leistungswandler kann eine erste Spule aufweisen und der zweite Leistungswandler kann eine zweite Spule aufweisen.
Patent DE-102015107591-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: MAUTE MARKUS
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (100) mit – einem optoelektronischen Halbleiterchip (2), dessen Seitenflächen (2c) und Unterseite (2b) von einem Formkörper (3) zumindest teilweise bedeckt sind, wobei der Formkörper (3) elektrisch leitfähig ist und zur elektrischen Kontaktierung des optoelektronischen Halbleiterchips (2) eingerichtet ist, – zumindest einer Durchkontaktierung (6), die ein elektrisch leitendes Material umfasst und lateral beabstandet zum Halbleiterchip (2) angeordnet ist, wobei die Durchkontaktierung (6) den Formkörper (3) vollständig durchdringt, wobei sich die Durchkontaktierung (6) von einer Oberseite (3a) des Formkörpers (3) zu einer Unterseite (3b) des Formkörpers (3) erstreckt, – zumindest einem Isolationselement (9), das zwischen der Durchkontaktierung (6) und dem Halbleiterchip (2) innerhalb des Formkörpers (3) angeordnet ist und sich von der Oberseite (3a) des Formkörpers (3) zu der Unterseite (3b) des Formkörpers (3) erstreckt, – einer elektrisch leitenden Verbindung (7), die elektrisch leitend mit dem Halbleiterchip (2) und der Durchkontaktierung (6) verbunden ist.
Patent DE-102015109885-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur, Verfahren zur Herstellung einer Pixelstruktur, Arraysubstrat, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: LIN YAO
IPC: G02F1/1368
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Pixelstruktur, ein Verfahren zur Herstellung einer Pixelstruktur, ein Arraysubstrat, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung bereit. Die Pixelstruktur weist mehrere Datenleitungen und mehrere Abtastleitungen auf, wobei mehrere Pixeleinheiten durch Überschneidung der mehreren Datenleitungen mit den mehreren Abtastleitungen gebildet sind. Eine Pixeleinheit entspricht einer der mehreren Datenleitungen und einer der mehreren Abtastleitungen. Die Pixeleinheit weist eine Pixelelektrode und ein TFT auf. Die Pixelelektrode weist mehrere Spalte mit Biegungen auf. Die Pixelelektrode der Pixeleinheit in einer Reihe ist mit einem TFT einer Pixeleinheit in einer vorhergehenden angrenzenden Reihe zur Pixelelektrode der Pixeleinheit elektrisch verbunden ist, und die Biegung der Pixelelektrode nahe dem TFT erstreckt sich zum Dünnschichttransistor.
Patent DE-102015117405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Feinstaubemissionen aus Feuerungen
Inventor: FISCHER SIEGFRIED
IPC: G01N21/39
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Feinstaubemissionen aus Feuerungen, umfassend ein Messrohr (1) mit einem auf der Rotationsachse des Messrohres (1) angeordnete Einlass und einem diesem gegenüberliegend angeordneten Auslass zur Durchströmung des Messrohres (1) mit einer Feuerungsgasprobe (8), wobei in dem Messrohr (1) auf dessen Rotationsachse ein Mikrofon (4) angeordnet ist, das mit einer Akustikauswerteeinheit (5) verbunden ist und wobei in dem Messrohr (1) versetzt zu dem Mikrofon (4) eine Eintrittsstelle für den Laserstrahl (32) eines modulierbaren Laseremitters (3) und eine dieser diametral gegenüberliegende Austrittsstelle für den Laserstrahl (32) angeordnet ist.
Patent DE-102015120428-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Verteilung von Lotterielosen
Inventor: HELD WOLFGANG
IPC: G07C15/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es werden Vorrichtungen (01, 02) zur Aufbewahrung und Verteilung von Lotterielosen beschrieben, die jeweils einen von einem Gehäuse wenigstens teilweise umschlossenen Aufbewahrungsraum umfassen. Eine erste Vorrichtung (01) zeichnet sich dadurch aus, dass eine innerhalb eines Aufbewahrungsraums (11) um eine Achse (100) verschwenkbar angeordnete Klappe (101) in einer Schließstellung gesperrt ist beziehungsweise in einer Schließstellung sperrbar ist, wenn eine durch eine rückseitige Beschickungsöffnung (17) in den Aufbewahrungsraum (11) einführbare Lade (19) nicht vollständig eingeschoben ist. Eine zweite Vorrichtung (02) zeichnet sich dadurch aus, dass deren Gehäuse (20) an seiner Rückseite (23) eine Beschickungsöffnung (27) zur Einbringung von in Form einer offenen Kette (30) untereinander verbundener Lotterielose (03) in den Aufbewahrungsraum (21) aufweist, wobei die Beschickungsöffnung (27) durch eine entfernbare Rückwand (28) verschließbar ist, und in der entfernbaren Rückwand (28) mindestens ein Schlitz (29) vorgesehen ist, durch welchen hindurch wenigstens ein Lotterielos (03) am Anfang einer Kette (30) vom Aufbewahrungsraum (21) nach außerhalb durchgeführt ist.
Patent DE-102015122460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Herstellung dreidimensionaler Objekte 2 durch sukzessives Verfestigen von Schichten eines pulverförmigen, mittels Strahlung, insbesondere elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung verfestigbaren Aufbaumaterials 3 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen, insbesondere SLM- oder SLS-Vorrichtung, mit einem Gehäuse 7, in welchem eine Prozesskammer 8 und wenigstens eine Baukammer 5, 6 angeordnet sind, mit einer Tragevorrichtung 9 zum Tragen des Objektes 2 innerhalb der Baukammer 5, 6, einer Dosierkammer 4 zum Bevorraten des Aufbaumaterials 3, einer Beschichtungsvorrichtung 10 zum Aufbringen des Aufbaumaterials 3 und einer Bestrahlungsvorrichtung 11 zum Bestrahlen der aufgetragenen Schichten des Aufbaumaterials 3, wobei die Beschichtungsvorrichtung 10 wenigstens über der Baukammer 5, 6 hin und her verfahrbar gelagert ist, wozu die Beschichtungsvorrichtung 10 wenigstens einseitig in einer Führungseinrichtung gelagert ist, wobei die genannte und/oder eine weitere Führungsvorrichtung für weitere innerhalb der Prozesskammer 8 verfahrbare Elemente als im Deckenbereich 14 der Prozesskammer 8 angeordnete, insbesondere hängende Gantry 15, 25 ausgebildet ist.
Patent DE-102015200539-A1 (DE)
Title: Aktoreinheit mit Heizelement
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinheit (1) eines Schiebenockensystems mit zumindest einem Schiebenocken und mit zumindest einem in einer Aktorpinführung (12) verschiebbaren, an deren Innenmantelfäche geführten Aktorstift (10), wobei die Aktorstifte (10) durch Herausbewegen aus der Aktorpinführung (12) mit zumindest einer Verschiebenut des Schiebenockensystems kontaktierbar sind, mit zumindest einem Betätigungselement in Wirkverbindung stehen und mittels eines Federelements (13) belastet sind, wobei als Heizelement eine in der Aktorpinführung (12) angeordnete Dünnschichtheizung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206783-A1 (DE)
Title: Kühler mit mehreren Zonen
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: F01P5/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Kühler gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem eine erste Zone, die eine erste Gebläsewirkungsfläche umfasst und eine zweite Zone, die eine zweite Gebläsewirkungsfläche umfasst, die sich von der ersten Gebläsewirkungsfläche unterscheidet.
Patent DE-102015209142-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Schaltvorrichtung eines Getriebes
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H63/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Formschlüssige Schaltvorrichtung eines Getriebes, welches zumindest zwei Planetenradsätze (P1, P2) aufweist, wobei die Schaltvorrichtung in einer ersten Schaltstellung dazu eingerichtet ist ein Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zu verbinden, wobei die Schaltvorrichtung in einer zweiten Schaltstellung dazu eingerichtet ist ein weiteres Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit einem ständig drehfesten Element (GG) des Getriebes (G) zu verbinden, wobei ein Wechsel zwischen erster und zweiter Schaltstellung durch axiale Verschiebung eines einzigen Elements (SM) der Schaltvorrichtung erreichbar ist, wobei die schaltbare Wirkverbindung zwischen dem drehfesten Element (GG) und dem weiteren Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zumindest abschnittsweise axial zwischen dem ersten und zweiten Planetenradsatz (P1, P2) angeordnet ist, und wobei sich die schaltbare Wirkverbindung zwischen dem drehfesten Element (GG) und dem weiteren Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der schaltbaren Wirkverbindung zwischen dem Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) kreuzt.
Patent DE-102015210212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbringen von körnigem Gut
Inventor: ROTHMUND MATTHIAS
IPC: A01C7/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es sind ein Verfahren (2) und eine Vorrichtung zum Ausbringen von körnigem Gut offenbart. Im Rahmen des Verfahrens wird mindestens eine Dosiereinheit drehend angetrieben, welche hieraus resultierend körniges Gut dosiert. Weiter wird ein Luftstrom durch mindestens eine Strömungserzeugungseinrichtung bereitgestellt, mittels welches Luftstroms dosiertes körniges Gut an wenigstens einen Sensor weitergeleitet wird, der Körner des dosierten Gutes zählt. Zudem wird das dosierte und gezählte körnige Gut ausgebracht. Eine Zeitdifferenz (Δt), welche körniges Gut unmittelbar nach seiner Dosierung zur Weiterleitung an den wenigstens einen Sensor benötigt, wird festgestellt und/oder gemessen. Eine Drehzahl der mindestens einen Dosiereinheit und/oder ein Volumen des über die mindestens eine Strömungserzeugungseinrichtung bereitzustellenden Luftstroms werden unter Berücksichtigung der Zeitdifferenz (Δt) automatisch geregelt.
Patent DE-102015211380-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Abfüllen von Behältern
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G06M1/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zum Abfüllen von Behältern mit einer Leergutaufgabe, über die der Anlage Kästen mit leeren Behältern zugeführt werden können, einem Auspacker, der die Behälter aus den Kästen entnimmt, mindestens einer Behandlungsstation, insbesondere zum Reinigen und Füllen der Behälter, mindestens einer Behandlungsstation, insbesondere Kastenwascher für die Kästen, einem Einpacker, dem die fertig behandelten Behälter sowie die leeren Kästen zugeführt werden können, zum Einpacken der Behälter in die Kästen, einer Kastenverteilweiche, die die Kästen dem Einpacker zuführen kann, oder diese aus der Anlage ausschleusen kann, einer ersten Zähleinrichtung zum Bestimmen der Anzahl der der Anlage zugeführten Behälter, einer zweiten Zähleinrichtung zum Bestimmen einer Anzahl an Kästen, die zum Einpacker zugeführt wurden, sowie eine Berechnungseinrichtung, die auf der Grundlage von Signalen der ersten und zweiten Zähleinrichtung berechnen kann, wie viele leere Kästen für die ermittelte Anzahl zugeführter Behälter noch zugeführt werden müssen.
Patent DE-102015213984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von elektrischer Energie für eine Verriegelungssteuerung einer Türvorrichtung
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: B60R25/40
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für eine Verriegelungssteuerung (21) einer Türvorrichtung (11). Bei dem Verfahren wird elektrische Energie aus einer Bewegung eines Türbetätigungselements (12) der Türvorrichtung (11) erzeugt und in einem elektrischen Energiespeicher (20) gespeichert. Die gespeicherte elektrische Energie wird der Verriegelungssteuerung (21) zugeführt.
Patent DE-102015215976-A1 (DE)
Title: Mulde zum Transport von Schüttgut
Inventor: SONTHEIMER MARTIN
IPC: B65D90/62
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mulde zum Transport von Schüttgut, wie zum Beispiel Kies, Sand, Erde, Schutt, Gestein oder dergleichen, mit einem wannenartig ausgebildeten, oben offenen und mit einer Ausgabeseite ausgestatteten Behälter, einem Tragbügel, der zumindest an einer Seite des Behälters befestigt und um eine horizontale Achse aus einer über die Oberseite des Behälters reichenden, im wesentlichen vertikalen Transportstellung in eine der Ausgabeseite abgewandte, im wesentlichen horizontale Entleerungsstellung verschwenkbar ist, einer Einhängestelle am Tragbügel, an die ein Hebezeug zum Anheben der Mulde ankoppelbar ist, sowie einer Verriegelungseinrichtung, mit der der Tragbügel selbsttätig in der Entleerungsstellung am Behälter verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung eine am Behälter vorgesehene Einhängeöse aufweist, am freien Ende des Tragbügels ein Einhängehaken vorgesehen ist, und der Einhängehaken in der Entleerungsstellung des Tragbügels in die Einhängeöse eingreift, wobei am Einhängehaken ein Vorsprung vorgesehen ist, der beim weiteren Absenken des Tragbügels an der Einhängeöse anschlägt und den Einhängehaken aus der Einhängeöse aushebt.
Patent DE-102015221591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors mit Hilfe eines elektrisch betreibbaren Verdichters
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1, 1‘) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2) und einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) in einer Aufheizbetriebsart zum Aufheizen der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) auf eine Betriebstemperatur, wobei der Betrieb in der Aufheizbetriebsart folgende Schritte umfasst:  – Betreiben des Verbrennungsmotors (2), so dass unverbrannter Kraftstoff in ein Abgassystem (12) des Verbrennungsmotor (2) gelangt;  – Bereitstellen eines gegenüber einem Druck im Abgassystem (5) des Verbrennungsmotors (2) erhöhten Druck in einem Saugrohrabschnitt (41) eines Luftzuführungssystems des Verbrennungsmotors, so dass Frischluft durch eine Abgasrückführungsleitung (10) in das Abgassystem (5) strömt; wobei der erhöhte Druck im Saugrohrabschnitt (41) mithilfe eines elektrisch betreibbaren Verdichters (8, 8‘) bereitgestellt wird.