baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102389-U1 (DE)
Title: Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-04-27
Abstract: Nackenstützkissen, bestehend aus einem C-förmigem Hauptkissen und einem Zusatzkissen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzkissen (1) im Bereich des Hinterkopfes (H) angeordnet und durch mindestens ein flexibles und zugleich unelastisches Verbindungselement (2a, 2b, 2c) mit dem C-förmigen Hauptkissen (3) variabel und(/oder?) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202018102996-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Sportschuh
IPC: A43B5/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Innenschuh (2) für einen Sportschuh, welcher eine Heizvorrichtung (3) aufweist, wobei die Vorrichtung (3) mindestens ein Heizelement (4) aufweist, mindestens ein Element (6) zur Speicherung elektrischer Energie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (3) einen Temperaturmessfühler (8) aufweist, der in einem Abstand von dem Heizelement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202018104277-U1 (DE)
Title: Kerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Kerze (1), umfassend einen Kerzenkörper, innerhalb dessen vorzugsweise zentral ein Docht (4) angeordnet ist, der aus einer Vielzahl miteinander verflochtener Fasern, vorzugsweise aus Baumwolle und/oder Glasfasern, hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzenkörper zumindest überwiegend aus geklärter Butter und aus, vorzugsweise unbehandelten, Ölen derart gefertigt ist, dass die beim Abbrand des Kerzenkörpers resultierende Schmelze des Kerzenkörpers genießbar ist, wobei der Kerzenkörper mit über den Außenumfang des Kerzenkörpers verteilt angeordneten Aussparungen derart versehen ist, dass sich diese Aussparungen zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge des Kerzenkörpers in Längsrichtung des Kerzenkörpers erstrecken.
Patent DE-202019003947-U1 (DE)
Title: Weitwinkelzapfwelle (Gelenkwelle) 100 Grad für die Landwirtschaft (Traktor und Maschinen)
IPC: A01B71/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Weitwinkelgelenkwelle mit homokinetischen Gelenk(en) und Anschlüssen für Traktoren und dazugehöhrigen Maschinen dadurch gekennzeichnet, dass bei eingeschalteter Zapfwelle und Kurvenfahrt die Zapfwelle sich gleichmäßig dreht und keine Schläge(Vibrationen) entstehen.
Patent DE-202019004224-U1 (DE)
Title: Digitaldruck-Tattoogerät, kurz DTG, zur Aufbringung hautverträglicher Farbe gemäß digital gespeicherten Informationen
IPC: A61M35/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Digitaldruck-Tattoogerät zum schmerzfreien und hygienischen Aufbringen von Tattoos nach digital gespeicherten Vorlagen,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass hautverträgliche Farbe per Digitaldruck auf zugängliche Hautflächen aufgetragen wird.
 - Eindruck von Permanent-Tattoo kann durch wiederholte Auftragung erreicht werden.
 - Zeit- und kostensparende Alternative zum klassischen Tattoo mit dem Vorteil, dass eine Entfernung problemlos vollständig und schmerzfrei möglich ist.
 - Hygienisch, da keine Verletzung der Haut nötig ist und somit auch keine gesundheitlichen Gefahren bestehen.
 - Vorlage für Permanent-Tattoo, da die Perfektion dadurch garantiert werden kann.
Patent DE-202019005554-U1 (DE)
Title: Rekombinant exprimierte geschmacksmodifizierende Polypeptide und Präparate und Formulierungen, die diese enthalten
IPC: C12N15/29
Filed: 2019-03-06
Abstract: Eine Zusammensetzung umfassend:
 a) ein Joghurtprodukt; und
 b) ein Miraculin-Polypeptid oder funktionelles Fragment davon in einer getrennten Formulierung, die mit dem Joghurtprodukt zu konsumieren ist.
Patent DE-202019102721-U1 (DE)
Title: Ballistische Einstellungsstruktur für ein Spielzeuggewehr
IPC: F41B7/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ballistische Einstellungsstruktur für ein Spielzeuggewehr, aufweisend:
 eine Basis (1);
 einen inneren Gewehrlauf (2), der in die Basis (1) eingesetzt ist;
 einen Reibzylinder (3), der mit dem inneren Gewehrlauf (2) zusammengesteckt ist und einen Reibteil (31) aufweist, der im inneren Gewehrlauf (2) angeordnet ist;
 ein Einstellrohr (5) mit einem Drehpunktende (5a) und einem freien Ende (5b), die gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das Drehpunktende (5a) drehbar an der Basis (1) gelagert ist und mit einem Spiralführungsschlitz (522) gebildet ist, und der Spiralführungsschlitz (522) über das Drehpunktende (5a) mit dem Einstellrohr (5) gedreht werden kann; und
 ein Betätigungselement (6), das beweglich in der Basis (1) angeordnet ist und einen angetriebenen Teil (611) und einen antreibenden Teil (612) aufweist, wobei der angetriebene Teil (611) in den Spiralführungsschlitz (522) vorspringt und der antreibende Teil (612) zur Betätigung des Reibzylinders (3) dient;
 wobei das freie Ende (5b) des Einstellrohrs (5) durch eine äußere Kraft angetrieben wird, die das Drehpunktende (5a) drehend antreibt, der angetriebene Teil (611) des Betätigungselements (6) von dem Spiralführungsschlitz (522) geführt wird, um den antreibenden Teil (612) verlagernd anzutreiben, und die Verlagerung des antreibenden Teils (612) den Reibzylinder (3) zum Ändern einer Position betätigen kann, an der der Reibteil (31) im inneren Gewehrlauf (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020001712-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, das mit einem Armband getragen werden soll
IPC: G04G21/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Elektronisches Gerät, das mit einem Armband getragen werden soll, ein Gehäuse, ein elektronisches System und einige Einrichtungen zum Eingeben von Steuerungsbefehle an dieses System hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine dieser Einrichtungen Veränderungen der Spannung des Armbandes wahrnimmt und Steuerungsbefehle mit Einbeziehung dieser Veränderungen produziert.
Patent DE-202020003783-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät für Handdesinfektion mittels UV-Strahlung
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-09-05
Abstract: Die Schutzansprüche für das Desinfektionsgerät für Handdesinfektion mittels UV-Strahlung erstrecken sich insbesondere über die gezielte Nutzung von ausgewählten Wellenbereichen des UV-Lichtes zur Desinfektion von Hautoberflächen. Dazu wird Fern UV-Licht im Bereich der 222 Manometer innerhalb eines Behältnisses erzeugt, in welches Hände oder Arme zur Desinfektion eingebracht werden können. Geschützt werden soll die Verwendung des Fern UV Lichts der Wellenlänge und Wirkungsweise im Bereich 222 Nanometer in Verbindung mit einer Vorrichtung zur Hand- und/oder Armdesinfektion.
Patent DE-202020103226-U1 (DE)
Title: Behälter, Kirchenlicht oder Opferlicht
IPC: F21V37/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Behälter (10) zur Aufnahme eines Brennstoffs (32) und eines Dochts (31) mit Dochthalter (26), mit einer ein Aufnahmevolumen (15) einschließenden Wandung (11) und einem das Aufnahmevolumen (15) zu einer Seite abschließenden Boden (12), gekennzeichnet durch eine am Boden (12) angeordnete und in das Aufnahmevolumen (15) ragende Lagereinrichtung (25) für den Dochthalter (26).
Patent DE-202020103478-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzwand
IPC: E02D5/20
Filed: 2020-06-17
Abstract: Hochwasserschutzwand (1) aus in den Boden eingebrachten Stahlprofilen (2'), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer Seite der Stahlprofile (2') ein oder mehrere Auflager (6, 6') angebracht sind, auf denen eine Betonfertigwand (3, 4) angeordnet ist, die mit den Stahlprofilen (2') verbunden ist, und der Freiraum (11) zwischen den Stahlprofilen (2') und der Betonfertigwand (3, 4) mit Ortbeton ausgegossen ist.
Patent DE-202020103661-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung eines Hydraulikzylinders und Hydraulikzylinder mit einer solchen
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-06-25
Abstract: Sensoranordnung, insbesondere eines Hydraulikzylinders, aufweisend:eine Sensorkomponente, die zur Integration in den Zylinderboden des Hydraulikzylinders ausgebildet ist, undeine Signalauswertungskomponente, die mit der Sensorkomponente mittels einer Signal- und Versorgungsleitung zur Positionierung entfernt von der Sensorkomponente und dem Zylinderboden ausgebildet ist,wobei die Sensorkomponente zur Bereitstellung eines störsicher über die Signal- und Versorgungsleitung zur Signalauswertungskomponente übertragbaren Signals ausgestaltet ist.
Patent DE-202020103673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Haltevorrichtung für einen Computertomographen
IPC: G01N23/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen einer Haltevorrichtung (10) für einen Computertomographen (100) zum Halten von mindestens einem Werkstück (40), umfassend:
 eine Steuereinrichtung (2), und
 mindestens eine Bearbeitungseinrichtung (3),
 wobei die Steuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist, ein dreidimensionales Oberflächenmodell (20) des Werkstücks (40) zu empfangen und auf Grundlage des empfangenen dreidimensionalen Oberflächenmodells (20) Steuerdaten (4) für die mindestens eine Bearbeitungseinrichtung (3) zu berechnen und bereitzustellen,
 wobei die Steuerdaten (4) die mindestens eine Bearbeitungseinrichtung (3) derart ansteuern, dass ein Haltekörper (11) mit mindestens einer werkstückindividuellen Werkstückaufnahme (12) in Form einer Aussparung (13) zum Aufnehmen des mindestens einen Werkstücks (40) in den Haltekörper (11) ausgebildet wird.
Patent DE-202021003106-U1 (DE)
Title: Druckprodukt
IPC: B42D5/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Druckprodukt (1), das durch zumindest einen Roboterarm an einem Gegenstand, insbesondere einer Leiter, zwischen zwei Abschnitten des Gegenstands, insbesondere zwischen zwei Stufen einer Leiter, einklemmbar und fixierbar oder eingeklemmt und fixiert ist, wobei das Druckprodukt (1) zumindest eine Trägerplatte (2) und zumindest ein bedrucktes oder bedruckbares Papierprodukt (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Trägerplatte (2) im Zusammenwirken mit dem zumindest einen bedruckten oder bedruckbaren Papierprodukt (3) eine ein beschädigungsfreies Einklemmen zwischen den Abschnitten des Gegenstandes ermöglichende Biege- und Knickstabilität aufweist, das zumindest eine bedruckte oder bedruckbare Papierprodukt (3) gefalzt oder als Broschüre verheftet ist und die zumindest eine Trägerplatte (2) und das zumindest eine bedruckte oder bedruckbare Papierprodukt (3) durch zumindest eine Banderole (4, 5) miteinander verrutschsicher verbunden sind.
Patent DE-202021101337-U1 (DE)
Title: Nähmaschine sowie Nachrüst-Bausatz für eine Nähmaschine
IPC: D05B21/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Nähmaschine (1)
 - mit in einem Stichbildungsbereich (12) zusammenwirkenden Stichbildungswerkzeugen (9) zur Ausbildung einer Naht in einem Nähgut (11),
 - mit einer Nähgut-Transporteinrichtung (2) zum Transport des Nähguts (11) längs einer Nährichtung (17),
 - mit einem Dickensensor (21) zum Erfassen einer Dicke des Nähguts (11) in einem Erfassungsbereich (20), der dem Stichbildungsbereich (12) in der Nährichtung (17) vorgeordnet ist,
 - wobei der Dickensensor (21) als Triangulationssensor mit einer Lichtquelle (22) für Messlicht (23) und mit einem Detektor (24) für das Messlicht (23) ausgeführt ist, wobei
 - ein Quellzentrum (25) der Lichtquelle (22),
 -- ein Zentrum (Z) des Erfassungsbereichs (20) und
 -- ein Zentrum (26) des Detektors (24), genau eine Triangulationsebene (xz) des Triangulationssensors (21) definieren,
 - wobei der Messlicht-Detektor (24) so ausgeführt ist, dass er das vom Nähgut (11) im Erfassungsbereich (20) reflektierte und/oder gestreute Messlicht (23) erfasst.
Patent DE-202021101487-U1 (DE)
Title: Ein intelligentes Türschloss
IPC: E05F15/603
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein intelligentes Türschloss einschließlich eines vorderen Gehäuses ist dadurch gekennzeichnet, dass es auch eine rotierende Wellenbaugruppe umfasst, die im vorderen Gehäuse angeordnet und relativ zur vorderen Schale drehbar ist, und dass die rotierende Wellenbaugruppe mit dem Schlosskern verbunden ist;
 Ein interner Zahnkranz, der im vorderen Gehäuse befestigt ist;
 Ein hinten angeordnetes Gehäuse, das fest mit der rotierenden Wellenbaugruppe verbunden ist. Der Motor ist im hinteren Gehäuse eingebaut, das Ausgangsende der Motorausgangswelle geht durch die im Verbindungsende des hinteren Gehäuses angeordnete Sinkplatte und ragt dann nach außen heraus;
 Die Antriebsplatte, die Montageplatte und das Antriebszahnrad sind nacheinander am Ausgangsende der Motorausgangswelle ummantelt. Die Getriebeplatte und das Antriebszahnrad können sich nicht relativ zur Motorausgangswelle drehen. Die Montageplatte und die Getriebeplatte werden angezogen durch Magnetkraft, und die Montageplatte kann relativ zur Motorausgangswelle gedreht werden;
 Die Exzenterwelle ist vertikal auf der Montageplatte angeordnet. Das angetriebene Zahnrad, das auf der Exzenterwelle ummantelt befestigt ist und in das Antriebszahnrad eingreift, befindet sich im Stopper auf der Montageplatte;
 Wenn der Motor noch nicht gestartet ist, wird die Kupplungsbaugruppe verwendet, um den auf der Montageplatte vorgesehenen Stopper zu drücken, damit sich das angetriebene Zahnrad vom Zahnkranz löst. Die Sensorbaugruppe, die auf einer Sinkplatte angeordnet ist, umfasst eine Sensorplatine, die an der Sinkplatte befestigt ist, ein Sensorzahnrad, das sich relativ zur Sinkplatte drehen kann, einen Winkelsensor, der sich synchron mit dem Sensorzahnrad dreht. Der Sensorzahnrad kämmt mit dem Zahnkranz;
 Sobald der Motor gestartet wird, treibt er die Getriebeplatte, die Montageplatte und das Antriebszahnrad zum Drehen an. Das angetriebene Zahnrad dreht sich unter dem Antrieb des Antriebszahnrads. Nachdem sich das vordere Ende des Stoppers auf der Montageplatte aufgrund der Wirkung der Kupplungsbaugruppe den Grenzwert erreicht hat, dreht sich die Montageplatte nicht mehr mit der Antriebsplatte. Das angetriebene Zahnrad greift in den inneren Zahnkranz ein, und das hintere Gehäuse und die rotierende Wellenbaugruppe drehen sich relativ zum vorderen Gehäuse.
Patent DE-202021107041-U1 (DE)
Title: Blockbatterie mit vier Anschlussbindungen
IPC: H01M50/543
Filed: 2021-12-23
Abstract: Elektrochemischer Energiespeicher (1) umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Deckel, einen Boden und einen Mantel aufweist, wobei der Mantel zwischen dem Boden und dem Deckel angeordnet vorliegt,  dadurch gekennzeichnet , dass der elektrochemische Energiespeicher (1) auf dem Deckel und/oder dem Boden vier Anschlussöffnungen aufweist, wobei jeweils zwei Anschlussöffnungen (3) auf gegenüberliegenden Seiten des Deckels und/oder des Bodens eingebracht sind sowie vier Endpole (3) in die vier Anschlussöffnungen integrierbar sind, wobei jeweils ein Endpol (3) eine lösbare Verbindung (5) umfasst und mit internen Komponenten des elektrochemischen Energiespeichers (1) über jeweils eine Anschlussöffnung (3) kontaktierbar ist.
Patent DE-202022000795-U1 (DE)
Title: Druckkontrollvorrichtung für Flaschen mit Kronenkorkmündung nach DIN EN ISO 12821 u.a. Kronenkorkflaschenmanometer
IPC: G01L7/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Druckkontrollvorrichtung für Flaschen mit Kronenkorkmündung nach DIN EN ISO 12821 u.ä. im folgenden genannt „Kronenkorkflaschenmanometer“ dadurch gekennzeichnet dass ein werkzeugloses Aufspannen und Demontieren eines Manometeranschlusses auf handelsüblichen Flaschen mit Kronkorkenmündung ermöglicht ist.
Patent DE-202022102103-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2022-04-20
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, aufweisend:
 ein Leuchtengehäuse;
 eine Lichtquelleneinheit, die an dem Leuchtengehäuse aufgenommen ist und derart konfiguriert ist, dass sie Licht abstrahlt;
 eine an dem Leuchtengehäuse angebrachte Blende;
 eine optische Faser, die mit der Lichtquelle verbunden ist, mit dem Blendenteil gekoppelt ist und konfiguriert ist, das von der Lichtquelleneinheit abgestrahlte Licht zu empfangen und zu übertragen; und
 eine Spanneinheit, die mit der Blende gekoppelt und konfiguriert ist, eine Spannung auf die optische Faser aufzubringen.
Patent DE-202022102811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und zum Transport von Molasse für Wasserpfeifen-Tabak
IPC: A24F23/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufbewahrung und für den Transport von Molasse (11) für Wasserpfeifen-Tabak (16), wobei die Molasse (11) zumindest die folgenden Bestandteile aufweist:
 a) Süßungsmittel, insbesondere Zucker,
 b) Glycerin,
 c) Aromen,
 wobei die Vorrichtung von einer metallischen Dose (10) gebildet ist, die ein Raumvolumen (21) zwischen 0,1 und 0,5 I umfasst,
 wobei die Dose (10) die Molasse (11) in einem gebrauchsfertigen Zustand bereit stellt,
 wobei die Dose (10) unter Vakuum steht,
 und wobei die Dose (10) einen nur einmalig öffenbaren, und nicht wiederverschließbaren Verschluss (12) umfasst.
Patent DE-202022102903-U1 (DE)
Title: Drehkonsole für ein Arbeitsfahrzeug
IPC: E02F9/16
Filed: 2022-05-25
Abstract: Drehkonsole für ein Arbeitsfahrzeug mit einer einen Drehkranz (2), eine Sitzeinheit (3), eine Steuersäule (4), ein Lenkrad (5) und ein einen Bremszylinder (6) ansteuerndes Bremspedal (7) aufweisenden, zwischen einer Vorwärts- und einer Rückwärtsstellung verschwenkbaren Plattform (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (8) des in der Steuersäule (4) angeordneten Bremszylinders (6) im Wesentlichen quer zur von der Plattform (1) aufgespannten Ebene (9) verläuft.
Patent DE-202022103215-U1 (DE)
Title: Gelenkkörper für eine Klappbake und Klappbake
IPC: E01F9/623
Filed: 2022-06-07
Abstract: Gelenkkörper (10) zur schwenkbaren Lagerung eines Signalkörpers (20) einer Klappbake (1) an einem Bakenfuß (30) der Klappbake (1), wobei der Gelenkkörper (10) eingerichtet ist, dass der Gelenkkörper (10) um eine Schwenkachse, insbesondere des Bakenfußes (30), schwenkbar gelagert ist, wobei der Gelenkkörper (10) eine Aussparung (13) zur Aufnahme eines Rastkörpers (14) des Bakenfußes (30) in einer ausgeschwenkten Position des Signalkörpers (20) und mindestens einen, insbesondere elastisch, auslenkbaren Federsteg (15) zur Fixierung des, vorzugsweise im Querschnitt runden oder kreisrunden, Rastkörpers (14) in der Aussparung (13) in der ausgeschwenkten Position des Signalkörpers (20) umfasst.
Patent DE-202022103910-U1 (DE)
Title: Eine Kaffee enthaltende Zusammensetzung zur Herstellung eines schonenden Kaffeegetränkes mit Ballaststoffanteilen
IPC: A23L33/22
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine Kaffee enthaltende Zusammensetzung zur Herstellung eines schonenden Kaffeegetränkes mit Ballaststoffanteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung eine Stoffmischung aus
               Akazienfaser   75,0 %     Kaffee Arabica Instand   20,0 %     Kaffeeextrakt   2,5 %     Guarana   1,0 %     Reishi-Pilz Pulver   0,5 %     Karamellextrakt   0,5 %     Vanillezucker   0,5 %                   umfasst, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Stoffmischung.
Patent DE-202022104165-U1 (DE)
Title: LKW-Fahrgestell mit Zwischenrahmen
IPC: B62D33/00
Filed: 2022-07-22
Abstract: LKW-Fahrgestell (1) mit daran angebrachtem Zwischenrahmen (10), der mit dem Fahrgestell (1) mittels einer Federlagerung verbunden ist, die mehrere Federlager (20) aufweist, wobei jedes Federlager (20) eine Vorspannfeder (40) aufweist und eine Führung (12, 24, 34), die am Fahrgestell (1) angebracht ist und mit dem Zwischenrahmen (10) zusammenwirkt, um diesen in Längs- und Querrichtung zu führen.
Patent DE-202022105086-U1 (DE)
Title: Hebemechanismus für Bediener von Höhenarbeiten
IPC: H02G1/04
Filed: 2022-09-08
Abstract: Hebemechanismus für Bediener von Höhenarbeiten, aufweisend eine Sitzplatte (1) und eine lasttragende Hängeanordnung (21), dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückenlehne (13) oben auf einer Rückseite der Sitzplatte (1) montiert ist, wobei am Oberteil der Rückenlehne (13) ein Aufhängering (131) montiert ist, wobei ein Drahtseil (2) mit dem Oberteil des Aufhängerings (131) verbunden ist, wobei an einer Rückseite der Rückenlehne (13) eine Stützplatte montiert ist, wobei an der Stützplatte eine Antriebsanordnung (3) zum Anheben montiert ist, wobei ein Ende des Drahtseils (2) nach oben durch die lasttragende Hängeanordnung (21) verläuft, dann vertikal nach unten verläuft und mit der Antriebsanordnung (3) zum Anheben verbunden ist, wobei die lasttragende Hängeanordnung (21) an einer Mastvorrichtung in großer Höhe montiert ist.
Patent DE-202023001170-U1 (DE)
Title: Batteriezellgehäuse für Batterierundzellen mit Toleranzausgleich des "jelly roll"-Durchmessers
IPC: H01M50/124
Filed: 2023-05-26
Abstract: elastisches Batteriezellgehäuse mit Toleranzausgleich
 Dadurch gekennzeichnet,
 dass der Durchmesser des Batteriezellgehäuses in die Lage versetzt wird, die unterschiedlichen Toleranzen der jelly rolls auszugleichen.
 Dies wird erreicht, entweder durch:
 a) ein elastisches Mantelmaterial (3) (z.B. Elastomer) oder
 b) eine elastische Geometrie (z.B. Z-Sprung).
Patent DE-202023100114-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler und Gleichstrom-Abgabevorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2023-01-11
Abstract: Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (11);
 eine abnehmbare Verbindungsstruktur, die auf dem Gehäuse (11) angeordnet und dazu ausgestaltet ist, sich abnehmbar mit einem Batteriemodul (200) zu verbinden;
 ein Gleichstrom-Gleichstrom-Umwandlungsmodul (13), das in dem Gehäuse (11) aufgenommen ist und dazu ausgestaltet ist, einen Gleichstrom, der von dem Batteriemodul (200) eingespeist wird, in einen Gleichstrom mit einer voreingestellten Spannung umzuwandeln; und
 einen oder mehrere Stromabgabeanschlüsse (14), die auf dem Gehäuse (11) angeordnet sind, wobei der eine oder die mehreren Stromabgabeanschlüsse (14) elektrisch mit dem Gleichstrom-Gleichstrom-Umwandlungsmodul (13) verbunden sind und dazu ausgestaltet sind, den Gleichstrom mit der voreingestellten Spannung abzugeben.
Patent DE-212018000081-U1 (DE)
Title: Kombinierte Steuervorrichtung für Gas- und Bremsmodus eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K26/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Kombinierte Gas- und Bremssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Gas- und Bremssteuerungsvorrichtung einen Hebel (1) enthält, der an einem Ende ein funktionales Gas- und Bremssteuerungspedal (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem anderen Ende der Hebel (1) mit dem Belastungssystem (7) des Funktionspedals (2) verbunden ist, das die Kräfte zum Drücken und Bewegen des Funktionspedals (2) bestimmt, wobei dieses Ende des Hebels (1) auch mit einer den Funktionsumfang bestimmenden Einheit (8) verbunden ist, die den Aktivierungsgrad der Gas-/Bremsfunktion bezogen auf den Neigungswinkel des Pedalhebels (1) oder die Bewegung des Funktionspedals (2) bestimmt und das mit den Steuereinheiten (9, 11) des Brems- und Gasaktuators verbunden ist, wobei auf der rechten Seite des Pedals (2) sich ein über dessen Oberfläche herausragender Gassektor (3) befindet, der mit dem Gas-/Bremsfunktionsschalter mechanisch verbunden ist, der seinerseits mit dem Notbremsschalter (13) verbunden ist, wobei der Notbremsschalter (13) mit der den Funktionsumfang bestimmenden Einheit (8) verbunden ist.