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Patent DE-102019215590-A1 (DE)
Title: Schlosseinrichtung für eine Fahrzeugtür, Schlossanordnung
Inventor: KLOPPER LUIS
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosseinrichtung (3) für eine Fahrzeugtür (2), mit einem betätigbaren Türschloss (4), das zumindest ein in einem Gehäuse (9) verstellbar gelagertes Verriegelungselement (5) aufweist, das dazu ausgebildet ist, in einer ersten Stellung das Türschloss (4) an einem Türrahmen zu verriegeln und in einer zweiten Stellung die Verriegelung zu lösen, und mit einem Bowdenzug, der eine in Längserstreckung druckfeste Hülse (12) und ein durch die Hülse (12) in Längserstreckung hindurch geführtes Zugseil (13) aufweist, wobei das Zugseil (13) einendig mit einer Betätigungseinrichtung koppelbar oder gekoppelt ist, und anderendig mit dem Verriegelungselement (5) zu dessen Verlagerung in die zweite Stellung verbunden ist, und wobei die Hülse (12) an einem Endabschnitt (11) stirnseitig an einer Seitenwand (10) des Gehäuses (9), durch welche das Zugseil (13) in das Gehäuse (9) geführt ist, abgestützt ist. Es ist vorgesehen, dass auf dem Endabschnitt (11) der Hülse (12) ein Stützelement (14) angeordnet ist, das zumindest einen seitlich von dem Endabschnitt (11) vorstehenden Stützkopf (16) aufweist, der zumindest zur Begrenzung einer maximalen Verbiegung des Endabschnitts (11) der Hülse (12) quer zu ihrer Längserstreckung zur Anlage an dem Gehäuse (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102019215679-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung eines Stators
Inventor: GRIMM MARCO
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (10) eines Stators (4), aufweisend einen stirnseitig auf ein Statorpaket aufgesetzten oder aufsetzbaren Verschaltungsring (16), und eine Anzahl von Stromschienen (26) zur Verschaltung von Spulenenden (18) einer Statorwicklung (6) mit einer Anzahl von Phasenanschlüssen (8), wobei die oder jede Stromschiene (26) mindestens eine axial gerichtete Kontaktfahne (22) zur Kontaktierung mit einem jeweils zugeordneten Spulenende (18) aufweist, wobei mindestens eine Kontaktfahne (22) mit einer Drahtfangkontur (36) versehen ist, und wobei die Drahtfangkontur (36) so ausgebildet ist, dass wenn ein Spulenende (18) in Richtung der Kontaktfahne (22) bewegt wird, die Drahtfangkontur (36) das Spulenende (18) zumindest abschnittsweise in tangentialer und/oder radialer Richtung führt, und das Spulenende (18) zentriert an der Kontaktfahne (22) positioniert.
Patent DE-102019218091-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H47/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (1) mit einem Antrieb (4) und einem Abtrieb (5) sowie einer Planetenbaugruppe (2) und einer Fahrbereichsbaugruppe (3), die im Leistungsfluss durch das Getriebe (1) zwischen dem Antrieb (4) und dem Abtrieb (5) angeordnet sind. Die Planetenbaugruppe (2) umfasst einen ersten Planetenradsatz (9), einen zweiten Planetenradsatz (10) und einen Variator (19), wobei jeder der Planetenradsätze (9, 10) ein Sonnenrad (13, 14), einen Planetenträger (15, 16) und ein Hohlrad (17, 18) aufweist. Das Sonnenrad (13) des ersten Planetenradsatzes (9) ist permanent drehfest mit dem Sonnenrad (14) des zweiten Planetenradsatzes (10) verbunden und mit dem Antrieb (4) über den Variator (19) mechanisch wirkverbunden. Der Planetenträger (15) des ersten Planetenradsatzes (9) ist permanent drehfest mit dem Hohlrad (18) des zweiten Planetenradsatzes (10) verbunden und mit dem Antrieb (4) mechanisch wirkverbunden. Die Planetenbaugruppe (2) ist über die Fahrbereichsbaugruppe (3) mit dem Abtrieb (5) mechanisch wirkverbindbar, wobei die Fahrbereichsbaugruppe (3) mindestens ein Übersetzungsverhältnis für einen Fahrbereich in Rückwärtsrichtung und mindestens zwei unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse für zwei unterschiedliche Fahrbereiche in Vorwärtsrichtung bereitstellt.
Patent DE-102019218194-A1 (DE)
Title: Bidirektionales bordladegerät und verfahren zum steuern desselben
Inventor: YANG SI HUN
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bidirektionales Bordladegerät und ein Verfahren zum Steuern derselben. Das bidirektionale Bordladegerät gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Eingangsleistungsquelle, die eine Stromquelle eines Ladesystems ist; eine Leistungsfaktorkorrekturvorrichtung (PFC), die mit der Eingangsleistungsquelle verbunden ist; eine DC/DC-Schaltung, die mit der Leistungsfaktorkorrekturvorrichtung verbunden ist und eine Schalteinheit und einen Ausgangsanschluss umfasst; einen ersten Schalter, der ein-/aus-gesteuert wird, um eine erste Leitung zum Verbinden der Eingangsleistungsquelle und der Leistungsfaktorkorrekturvorrichtung oder eine zweite Leitung zum Verbinden der Leistungsfaktorkorrekturvorrichtung und eines Ausgangsanschlusses der DC/DC-Schaltung zu verbinden; und einen zweiten Schalter, der zwischen der Schalteinheit und dem Ausgangsanschluss der DC/DC-Schaltung angeordnet ist und ein-/aus-gesteuert wird. Gemäß der vorliegenden Erfindung besteht ein Vorteil darin, dass eine bidirektionale Leistungsübertragung nur durch Hinzufügen der beiden Schalter zu einer OBC-Schaltung im Stand der Technik ermöglicht wird.
Patent DE-102020002927-A1 (DE)
Title: Smartphone und VR Brille
Inventor: JIANU CHRISTIAN
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Smartphone und VR Brille. Die Kombination aus Smartphone und VR Brille durch die Nutzung von Bügeln (Fig. 2, Abb. 4) an den beiden Enden des Gerätes.
Patent DE-102020003080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zum Ansteuern eines Flugkörpers auf ein Zielobjekt
Inventor: KÜHN MARC-OLIVER
IPC: F41G7/26
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine Ansteuerung eines Flugkörpers (20) auf ein Zielobjekt (12), wobei der Flugkörper (20) eine Sensorik (208) zum Erfassen eines Zielobjekts (12) in einem Zielgebiet (13) aufweist, wird dadurch verbessert, dass eine Zielanflugbahn (27) des Flugkörpers (20) an eine Umgebungsszene (14) des Zielobjekts (12) im Zielgebiet (13) in Abhängigkeit von Eigenschaften der Sensorik (208) des Flugkörpers (20) angepasst wird, um so die Trefferwahrscheinlichkeit des Flugkörpers (20) zu erhöhen. Diese Anpassung der Zielanflugbahn (27) erfolgt vorzugsweise durch ein Steuersystem (30) als Komponente separat zum Flugkörper (20).
Patent DE-102020100570-A1 (DE)
Title: Mobile freischalteinrichtung
Inventor: GROSSKURTH MICHAEL
IPC: H01H9/54
Filed: 2020-01-13
Abstract: Eine mobile Freischalteinrichtung (2) für eine photovoltaische Energieerzeugungsanlage (1) ist in eine Aufnahme (6) der Energieerzeugungsanlage (1) einsetzbar. Die Aufnahme (6) weist zwei mit jeweils einer Gleichstromleitung (DC+, DC-) der Energieerzeugungsanlage (1) verbundene Adapterkontakte (7) und einen mit Erdpotential verbundenen Adaptererdkontakt (8) auf, wobei den Adapterkontakten (7) zugeordnete Freischaltkontakte (9) und ein dem Adaptererdkontakt (8) zugeordneter Erdungskontakt (10) beim Einsetzen der Freischalteinrichtung (2) in die Aufnahme (6) mit den zugeordneten Adapterkontakten (7) und Adaptererdkontakt (8) elektrisch verbunden werden. Die Freischalteinrichtung (2) umfasst einen ersten Schalter (15), über den die Freischaltkontakte (9) miteinander elektrisch verbindbar sind, einen zweiten Schalter (14), über den einer der Freischaltkontakte (9) mit dem Erdungskontakt (10) verbindbar ist, und eine Betätigungsvorrichtung (11) zum Wechsel des ersten Schalters (15) und des zweiten Schalters (14) zwischen einer ersten Stellung, in der beide Schalter geöffnet sind, und einer zweiten Stellung, in der beide Schalter geschlossen sind, so dass in der zweiten Stellung die Gleichstromleitungen (DC+, DC-) miteinander kurzgeschlossen und mit Erdpotential verbunden sind. Die Freischalteinrichtung (2) ist beispielsweise in eine Sammelbox oder einen Wechselrichter einer Energieerzeugungsanlage einsetzbar.
Patent DE-102020100695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Multi-View-Videodaten
Inventor: KUHN CHRISTOPHER
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (250) zum Kodieren von N Bildsequenzen, mit N>1, beschrieben, wobei eine Bildsequenz eine Sequenz von Bildern (115) für eine entsprechende Sequenz von Zeitpunkten umfasst. Die Vorrichtung (250) ist eingerichtet, zumindest einen Teil der N Bildsequenzen in Abhängigkeit von einer Ziel-Bitrate (117) zu bearbeiten, um N vorbearbeitete Bildsequenzen bereitzustellen, wobei eine vorbearbeitete Bildsequenz eine Sequenz von vorbearbeiteten Bildern (205) für die entsprechende Sequenz von Zeitpunkten umfasst. Die Vorrichtung (250) ist ferner eingerichtet, für die Sequenz von Zeitpunkten, jeweils N vorbearbeitete Bilder (205) für einen jeweiligen Zeitpunkt zu einem Gesamtbild (116) zu multiplexen, um eine Sequenz von Gesamtbildern (116) für die Sequenz von Zeitpunkten bereitzustellen. Des Weiteren ist die Vorrichtung (250) eingerichtet, die Sequenz von Gesamtbildern (116) mittels eines Kodiermoduls (114) in Abhängigkeit von der Ziel-Bitrate (117) in einen kodierten Bitstrom (118) zu kodieren.
Patent DE-102020101898-A1 (DE)
Title: Schneidmaschinenmesser für die Lebensmittelherstellung
Inventor: SCHNÄCKEL WOLFRAM
IPC: B02C18/16
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidmaschinenmesser für die Lebensmittelherstellung, welches einen Schneidkörper und einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Schneidmaschinenmessers an einen Rotationsantrieb aufweist, wobei der Schneidkörper zwei wenigstens annähernd parallel zueinander verlaufende Seitenflächen und wenigstens eine Schneide an einer in Bezug auf eine im Betrieb vorgesehen Rotationsrichtung vorderen Kante des Schneidkörpers aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schneidkörper außerdem wenigstens eine Schlagkante aufweist, die von einer gegenüber einer Rotationsebene des Schneidmaschinenmessers in einem Winkel zwischen 60° und 120°, vorzugsweise zwischen 70° und 90° geneigten Stirnfläche gebildet ist, die sich quer zur Rotationsebene des Schneidmaschinenmessers in Bezug auf die vorgesehene Rotationsrichtung zwischen zwei Flachflächen erstreckt, die in einem Winkel zwischen 0° und 35° zur Rotationsebene verlaufen, wobei ein Übergang von der Stirnfläche zu der dieser Stirnfläche in Rotationsrichtung nachlaufenden Flachfläche scharfkantig ist.
Patent DE-102020104716-A1 (DE)
Title: Abdeckung eines Airbagschusskanals
Inventor: RORING ALBERT
IPC: B60R21/215
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung eines Airbagschusskanals mit einer von der Abdeckung gebildeten Airbagklappe, die durch das ausgelöste Airbagkissen dreiseitig aufreißt und um die vierte, eine Gelenkstelle bildende Seite verschwenkt, wobei die Airbagklappe innenseitig eine Materialbahn als Klappenstützwand aufweist, die sich über die Gelenkstelle hinaus über eine Wand des Schusskanals innenseitig erstreckt, wobei die Materialbahn zahlreiche Öffnungen aufweist, die vom Kunststoff der Schusskanalwand und/oder der Airbagklappe durchdrungen sind, um einen Formschluss zwischen der Materialbahn und dem Kunststoff der Schusskanalwand zu erreichen.
Patent DE-102020107776-A1 (DE)
Title: Trainieren eines automatischen Erkennungssystems
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens von Objekten, die mittels eines vorbestimmten automatischen optischen Erkennungssystems erkennbar sind, und den Objekten jeweils zugeordnete Erkennungsqualitäten des Erkennungssystems; des Bestimmens von geographischen Orten, an denen jeweils wenigstens ein durch das Erkennungssystem erkennbares Objekt voraussichtlich erfasst werden kann; und des Bestimmens einer Fahrtroute für ein Fahrzeug mit dem optischen Erkennungssystem derart, dass die Fahrtroute bevorzugt Orte passiert, an denen Objekte mit einer geringen Erkennungsqualität erfasst werden können.
Patent DE-102020111330-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KRAUTTER ERWIN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugwechselvorrichtung (10) aufweisend ein erstes Magazin (18) und ein zweites Magazin (19), denen eine gemeinsame Manipulatoreinrichtung (30) mit einem in einer Manipulatorebene (E) positionierbaren Greifer (31) zugeordnet ist. Jedes Magazin (18, 19) hat eine Übergabeeinrichtung (21, 23), um ein im Magazin (18, 19) gelagertes Werkzeug (11) in der Manipulatorebene (E) zu positionieren. Eine Transfereinrichtung (48) ist vorhanden, um ein Werkzeug (11) von einer ersten Übergabestelle (22) in der Manipulatorebene in einen Arbeitsraum (12) einer Werkzeugmaschine zu bewegen bzw. umgekehrt. Mit der Transfereinrichtung (48) kann sowohl die erste Übergabeeinrichtung (21) des ersten Magazins (18) als auch die Manipulatoreinrichtung (30) zusammenarbeiten. Werkzeuge (11) können zwischen den Magazinen (18, 19) mittels der Manipulatoreinrichtung (30) ausgetauscht werden.
Patent DE-102020111583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung eingerichtet zum Verwenden in einer Heimautomation, insbesondere zum Ermitteln von elektrischen Größen; Anordnung
Inventor: WAPPLER-ARTMANN RENÉ
IPC: H01H75/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), die eingerichtet ist zum Verwenden in einer Heimautomation (10), insbesondere zum Ermitteln von elektrischen Größen. Selbige (1) weist einem Sicherungsautomaten (2) auf. Der Sicherungsautomat (2) ist ausgebildet zum elektrischen Sichern eines Stromkreises (3), d.h. zum Unterbrechen des Strompfades (3) des Stromkreises (3) bei Überschreitung einer Lastgrenze. Der Sicherungsautomat (2) weist eine erste Klemme (21) und eine zweite Klemme (22) zum elektrischen Koppeln mit dem Strompfad (3) auf derart, dass der Strompfad (3) zwischen der ersten Klemme (21) und der zweiten Klemme (22) in dem Sicherungsautomaten (2) geführt ist. Der Sicherungsautomat (2) weist zudem ein erstes Element (5) auf, das mit dem Strompfad (3) gekoppelt ist, wobei das erste Element (5) in dem Sicherungsautomaten (2) sowie in dem Strompfad (3) eingerichtet ist, d.h. elektrisch zwischen der ersten Klemme (21) und der zweiten Klemme (22), und ausgebildet ist zum Ermitteln mindestens einer elektrischen Größe, wobei die elektrische Größe Strom, Spannung, Frequenz oder dergleichen ist;
Patent DE-102020111836-A1 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: H05K1/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Anmeldung beschreibt einen Stellantrieb (8) mit einer Leiterplatte (1), die wenigstens einen Steckverbinder (2) für eine Erweiterungskarte (4) aufweist. Der Steckverbinder (2) weist wenigstens zwei Steckplätze (14) auf, in die jeweils eine Erweiterungskarte (4) eingesetzt ist, so dass die darin eingesetzten Erweiterungskarten (4) gestapelt angeordnet sind.
Patent DE-102020116105-A1 (DE)
Title: Sensor und Gurtaufroller
Inventor: STEIDLE ALEXANDER
IPC: B60R22/40
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird ein Sensor (12) zur Aktivierung eines fahrzeugsensitiven Sperrmechanismus (14) eines Gurtaufrollers (10) angegeben, mit einem hängend gelagerten Trägheitskörper (26) und einem Lager (28), welches den Trägheitskörper (26) trägt, wobei das Lager (28) einen Aufnahmeraum (58) zur Aufnahme von Schmierstoff hat. Des Weiteren wird ein Gurtaufroller (10) angegeben.
Patent DE-102020116783-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem für eine Radfelge
Inventor: KRÄMER DIRK
IPC: F16B39/16
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem für eine Radfelge umfassend eine zylindrische Radaufnahme an einer Radnabe oder an einem Adapterelement, auf der eine Radfelge montierbar ist, sowie eine Zentralmutter, die auf ein Außengewinde der Radaufnahme geschraubt ist, wobei die Radaufnahme an ihrer zylindrischen Innenwand eine von der Stirnseite der Radaufnahme beabstandete Durchmessererweiterung mit einer Anlagefläche aufweist und dass ein Befestigungsring mit einer umlaufenden Ringfläche an einer von der Radfelge weg weisenden Anlagefläche der Zentralmutter anliegt und dass der Befestigungsring wenigstens zwei auslenkbare Formelemente mit Wirkelementen aufweist, die zumindest bereichsweise mit der Anlagefläche in Wirkverbindung sind, wobei die Formelemente mittels eines Halteelements in Wirkverbindung fixierbar sind.
Patent DE-102020116793-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Kunststoff
Inventor: FRÖHLICH SVEN
IPC: B29D11/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Elementes (42, 43) mit zumindest einer optisch wirksamen Oberfläche, wobei mittels einer ersten Spritzgießform einer Spritzgießmaschine (500, 500') flüssiger transparenter Kunststoff (54, P4014, P4017) zu einem Vorspritzling und/oder zu einem Vorspritzteil (20) mit zumindest einem Vorspritzling (22, 23) spritzgegossen wird, wobei der Vorspritzling und/oder das Vorspritzteil (20) danach außerhalb der ersten Spritzgießform und/oder außerhalb der Spritzgießmaschine (500, 500') gekühlt wird, und wobei der Vorspritzling (22, 23) danach in einer zweiten Spritzgießform durch Aufbringen zumindest einer die optisch wirksame Oberfläche formenden Schicht aus Kunststoff auf den Vorspritzling zu einem optischen Element (42, 43) gespritzt und/oder umspritzt wird.
Patent DE-102020117255-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk und Luftfahrzeug mit einem Gasturbinentriebwerk
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: F02K3/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird ein Gasturbinentriebwerk (2, 3, 4) für ein Luftfahrzeug mit einem Triebwerkskern (14) und mit einem Bypasskanal (11), der den Triebwerkskern (14) zumindest teilweise radial umfasst, beschrieben. Eine Kernwelle (24) steht über eine Radialwelle (22) eines Antriebsstranges (9) mit einem Triebwerks-Hilfsgerätegetriebe (19) in Wirkverbindung, das zwischen dem Triebwerkskern (14) und dem Bypasskanal (11) angeordnet ist. Es ist eine elektrische Maschine (39; 39A) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, während eines motorischen Betriebes das Gasturbinentriebwerk (2, 3, 4) zu starten und während eines generatorischen Betriebes elektrische Energie zu erzeugen. Die elektrische Maschine (39A) ist koaxial zur Kernwelle (24) angeordnet und drehfest mit dieser verbunden. Alternativ dazu kann die elektrische Maschine (39) radial außerhalb des Bypasskanals (11) angeordnet sein und über die Radialwelle (22) mit der Kernwelle (24) in Wirkverbindung stehen, wobei ein Rotor (33) der elektrischen Maschine (39) koaxial zur Radialwelle (22) angeordnet und drehfest mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102020118399-A1 (DE)
Title: Lötdüse, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verfahren zum Selektivlöten einer Baugruppe
Inventor: HERZ THOMAS
IPC: B23K3/06
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötdüse (100) zum Selektivlöten von Baugruppen durch ein durch die Lötdüse (100) aus einem Lotbad zugeführtes geschmolzenes Lot. Erfindungsgemäß ist die Lötdüse (100) als Tiefziehteil ausgebildet. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen einer Lötdüse (100) angegeben. Das Verfahren weist erfindungsgemäß die Schritte auf:- Bereitstellen eines Rohlings (401);- Ziehen des Rohlings (401) über mindestens eine Matrize (411, 421) mittels mindestens eines Stempels (413, 422, 431) in eine längliche Form (439) von lokal ringförmigem oder im Wesentlichen ringförmigem Querschnitt, mit einem ersten Ende (436), das einer Einwirkstelle des Stempels (413, 422, 431) entspricht, und einem zweiten Ende (437), das einem Einführungsquerschnitt des Stempels (413, 422, 431) entspricht, wobei sich vorzugsweise der Querschnitt von dem ersten Ende (436) zu dem zweiten Ende (437) erweitert; und- Ausbilden einer Öffnung (446) an dem ersten Ende (436).
Patent DE-102020118717-A1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung für ein Nutzfahrzeug, Nutzfahrzeug mit einer solchen Zurrvorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zurrvorrichtung für ein Nutzfahrzeug mit einem Zurrring (13) zur Verbindung mit einem Zurrmittel und mit einem Lagerbock (10) zur Befestigung an einem Nutzfahrzeug. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Lagerbock (10) eine Basisplatte (11) zur dauerhaften Befestigung am Nutzfahrzeug und eine Oberplatte (12) zum Halten des Zurrrings (13) aufweist, wobei die Oberplatte (12) lösbar mit der Basisplatte (11) verbindbar oder verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Nutzfahrzeug mit einer solchen Zurrvorrichtung und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020119303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen isolierter Wickelpakete in Stator- oder Rotornuten, sowie Stator oder Rotor mit isolierten Wickelpaketen
Inventor: SADIKU SADIK
IPC: H02K15/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer Isolationslage (20) zwischen Stator- oder Rotornuten (110) und Wickelpaketen (10) mit Drahtstegen (12) von Spulendrähten einer Spulenwicklung, wobei die Spulenwicklung aus einem Übertragungswerkzeug (30) in die Stator- oder Rotornuten (110) eingesetzt wird, aufweisend die Verfahrensschritte: Einlegen von Isolationslagen (20) in Transfernuten (32) des Übertragungswerkzeugs (30), wobei die Isolationslagen (20) jeweils mit zumindest einem Abschnitt (22a,b) radial außerhalb der Transfernut (32) liegen; Überführen der Drahtstege (12) der Wickelpakete (10) in die Transfernuten (32); Schließen der Isolationslagen (20) durch Falten der Abschnitte (22a,b) in Richtung der Drahtstege (12) der Wickelpakete (10) und Fixieren der Abschnitte (22a,b) in deren gefalteter Position; Einfügen der Wickelpakete (10) in jeweils eine Stator- oder Rotornut (110), so dass die gefalteten Abschnitte (22a,b) zwischen Nutböden (112) der Stator- oder Rotornuten (110) und den Drahtstegen (12) der Wickelpakete (10) angeordnet sind.
Patent DE-102020121394-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: BRUGORA ALESSANDRO
IPC: A47L13/26
Filed: 2020-08-14
Abstract: Reinigungsgerät (1), umfassend eine Wischplatte (2) mit einer ersten Hauptseite (3) und einer zweiten Hauptseite (4), wobei der ersten Hauptseite (3) ein Reinigungstuch (5) zugeordnet ist, welches an der Wischplatte (2) auswechselbar befestigbar oder befestigt ist, wobei der Wischplatte (2) ein Reservoir (6) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln zugeordnet ist und dass das Reinigungstuch (5) eine Begrenzungswand (7) des Reservoirs (6) bildet.
Patent DE-102020121579-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer
Inventor: UEHLIN THOMAS
IPC: G01L13/02
Filed: 2020-08-17
Abstract: Differenzdruckmessaufnehmer (1) zur Bestimmung des Differenzdrucks von zwei Drücken (p1, p2) mit einem Messwerk (2) und einer Wandlerkammer (3), wobei an oder in einem dem Prozess zugewandten Endbereich (14) des Messwerks (2) ein koplanares Doppelmembransystem (4) mit zwei Doppelmembranen (4a, 4b) vorgesehen ist und wobei in der Wandlerkammer (3) eine Differenzdruckmesszelle (12) mit einem drucksensitiven Element (13) angeordnet ist,wobei die beiden Doppelmembranen (4a, 4b) jeweils aus einer Trennmembrane (5a, 5b) und einer in Richtung der Druckwirkung hinter der Trennmembrane (5a, 5b) angeordneten Überlastmembrane (6a, 6b) bestehen, wobei zwischen der ersten Trennmembrane (5a) und der ersten Überlastmembrane (6a) eine erste Druckkammer (7a) und zwischen der ersten Überlastmembrane (6a) und dem Grundkörper (9) eine erste Zusatzdruckkammer (8a) ausgebildet ist, wobei zwischen der zweiten Trennmembrane (5b) und der zweiten Überlastmembrane (6b) eine zweite Druckkammer (7b) und zwischen der zweiten Überlastmembrane (6b) und dem Grundkörper (9) eine zweite Zusatzdruckkammer (8b) ausgebildet ist, wobei der ersten Druckkammer (7a) bzw. der zweiten Druckkammer (7b) eine erste Verbindungskapillare (10a) bzw. eine zweite Verbindungskapillare (10b) zugeordnet ist und wobei der ersten Zusatzdruckkammer (8a) bzw. der zweiten Zusatzdruckkammer (8b) eine erste Hilfskapillare (11a) bzw. eine zweite Hilfskapillare (11b) zugeordnet ist, wobei eine druckübertragende Kopplung zwischen der ersten Hilfskapillare (11a) und der zweiten Verbindungskapillare (10b) bzw. zwischen der zweiten Hilfskapillare (11b) und der ersten Verbindungskapillare (10a) in der Wandlerkammer (3) angeordnet ist, und wobei die beiden Drücke (p1, p2) über die Verbindungskapillare (10a, 10b) - gegen Überdruck geschützt - hydraulisch zu der Differenzdruckmesszelle (12) übertragen werden.