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Patent DE-102013109839-A1 (DE)
Title: Flaschensortieranlage und Verfahren zum Sortieren von Flaschen
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: B65B21/12
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Flaschensortieranlage, umfassend – eine Förderstrecke (12) zur Förderung unbestimmt bestückter Flaschenkästen (16), – eine Steuereinheit mit einer Schnittstelle, über die von einer Bestückungserkennungseinrichtung ermittelte Bestückungsmuster jedes Flaschenkastens (16) an die Steuereinheit übermittelbar sind, – eine Flaschenspeicheranordnung und – eine Umsetzvorrichtung zum Umsetzen von Flaschen, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, die Umsetzvorrichtung anzusteuern, Flaschen zwischen den Flaschenkästen (16) und der Flaschenspeicheranordnung umzusetzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Umsetzvorrichtung eine Mehrzahl funktional gleichartiger, unabhängig ansteuerbarer und in Förderrichtung der Förderstrecke (12) hintereinander angeordneter Greiferköpfe (22) umfasst, die jeweils genau zwei einzeln ansteuerbare Einzelgreifer (221, 222) aufweisen und denen jeweils ein außerhalb der Förderstrecke angeordneter Flaschenspeicher (20) zugeordnet ist.
Patent DE-102013112137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Dies
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01L21/027
Filed: 2013-11-05
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren (100) zum Verarbeiten eines Dies bereitgestellt. Das Verfahren (100) kann das Bilden einer periodischen Struktur mindestens entweder über oder in einem Träger, wobei die periodische Struktur mehrere Strukturelemente aufweist (102); das Abscheiden von Maskierungsmaterial über der periodischen Struktur (104); das teilweise Entfernen von Maskierungsmaterial, um mindestens ein Strukturelement, jedoch nicht alle Strukturelemente zu exponieren (104); und das Entfernen des exponierten mindestens eines Strukturelements beinhalten (106).
Patent DE-102013113318-A1 (DE)
Title: Erdreichabdeckung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: STEFFEN STEPHAN
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdreichabdeckung, insbesondere zur Nutzung durch Kraftfahrzeugverkehr, mit einer Pflasterung aus vorgefertigten Formsteinen aus natürlichem oder künstlichem Material, insbesondere aus Betonpflastersteinen oder Betonpflasterplatten, die auf einem Pflasterbett verlegt sind. Das Pflasterbett besteht aus einer Mischung einer Gesteinskörnung mit einer Bitumenemulsion und die Verarbeitung der Mischung erfolgt im Kalteinbau.
Patent DE-102013114096-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktrur eines Kofferraumdeckels
Inventor: KIM KEUN-SOO
IPC: E05B83/18
Filed: 2013-12-16
Abstract: Verriegelungsstruktur eines Kofferraumdeckels 40, welcher einen Kofferraum gemäß der Drehung eines Kofferraumgelenks 30 öffnet und schließt, welches mit einem Fahrzeugkörper 80 verbunden ist, wobei der Kofferraumdeckel 40 mit dem Kofferraumgelenk 30 verbunden ist. Die Struktur weist auf einen Schließbügel 10, welcher mit dem Kofferraumgelenk 30 verbunden ist, und einen Riegel 20 zum Beschränken der Bewegung des Schließbügels 10, wenn der Schließbügel 10 festgelegt ist, wobei der Riegel 20 an einer Position angebracht ist, in welcher der Riegel 20 am Schließbügel 10 festgelegt ist, wenn der Kofferraumdeckel 40, welcher mit einem Fahrzeugkörper 80 verbunden ist, geschlossen ist. Die Platzierung des Schließbügels 10 erlaubt einen vergrößerten Kofferraum durch Entfernen des Schließbügels 10 und der diesen umgebenen Komponenten, und ferner ist der Riegel 20 nicht zur Außenseite hin exponiert, wodurch das Erscheinungsbild/die Vermarktbarkeit eines Fahrzeugs verbessert ist.
Patent DE-102013200384-A1 (DE)
Title: Verschluss für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: NIEHUES STEFAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-01-14
Abstract: Ein Verschluss (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) aufweisenden Fensters mit einer Zusatzverriegelung (16) hat einen von einem Schließzapfen (14) verschiebbaren Zusatzschließzapfen (18). Ein den Schließzapfen (14) aufweisendes Verschlussteil (9) trägt ein Zusatzschließblech (17) für den Zusatzschließzapfen (18). Ein weiteres Verschlussteil (8) weist ein mit dem Schließzapfen (14) zusammenwirkendes Schließblech (10) auf. Innerhalb des Schließblechs (10) ist ein Schieber (19) mit dem Zusatzschließzapfen (18) angeordnet. Der Verschluss (6) ist besonders einfach aufgebaut und komfortabel zu betätigen.
Patent DE-102013205296-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung einer Aufbereitungsvorrichtung für Endoskope
Inventor: CARLSON TORBEN
IPC: A61B1/12
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Aufbereitungsvorrichtung (12) für Endoskope, insbesondere einer Reinigungs- und/oder Desinfiziervorrichtung, wobei über eine Mehrzahl von Aufbereitungsvorgängen von wenigstens einem Endoskop in wenigstens einer Aufbereitungsvorrichtung (12) ein oder mehrere Prozessparameter sowie ein Zeitpunkt des jeweiligen Aufbereitungsvorgangs protokolliert und in Zuordnung zum jeweiligen Aufbereitungsvorgang gespeichert werden. Die Erfindung betrifft ferner ein System (10) zur Überwachung einer Aufbereitungsvorrichtung (12) für Endoskope. Erfindungsgemäß wird in der Auswertungsvorrichtung (14) über wenigstens einen protokollierten Prozessparameter eine Trendanalyse des wenigstens einen protokollierten Prozessparameters durchgeführt.
Patent DE-102013206669-A1 (DE)
Title: Freilaufkäfig
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/07
Filed: 2013-04-15
Abstract: Freilaufkäfig mit einem Grundkörper (1a), wobei der Grundkörper (1a) zwei Käfigringe (2, 3) aufweist, welche um eine gemeinsame Achse angeordnet sind und wobei sich axial zwischen den beiden Käfigringen (2, 3) Käfigstege (4) erstrecken, wodurch Käfigtaschen (5) ausgebildet werden. Die Käfigringe (2, 3) und die Käfigstege (4) sind einstückig miteinander ausgebildet und einer der beiden Käfigringe (2, 3) weist ein einstückig angeformtes axial abstehendes Element (6) so auf, dass es zur Verdrehsicherung in einem Freilauf (13) dient.
Patent DE-102013210638-A1 (DE)
Title: Fingergelenkprothese mit selbstjustierenden Verankerungsleisten
Inventor: LINK HELMUT D
IPC: A61F2/42
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fingergelenkprothese mit einem Gelenkkörper, der ein erstes Gelenkelement umfassend einen Hohlzylinder 16; 42 und eine erste Verankerungsleiste 18, 22; 36, 48 zur radialen Befestigung an einem ersten Fingerglied 4, 6 und ein zweites Gelenkelement umfassend ein in den Hohlzylinder 16; 42 drehbeweglich einsetzbares Einsatzelement 46 sowie eine zweite Verankerungsleiste 18, 22; 36, 48 zur radialen Befestigung an einem zweiten Fingerglied 4, 6 aufweist. Die Verankerungsleisten 18, 22; 36, 48 sind über in mehrere Befestigungsösen 24, 26, 28, 30; 38, 40, 42, 43 eingeschraubte Fixierungsschrauben an den Fingergliedern 4, 5 befestigbar. Zur Verbesserung der Dauerstandfestigkeit wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Verankerungsleiste (18, 22; 36, 48) längsverschieblich selbstjustierbar in dem Gelenkkörper aufgenommen ist.
Patent DE-102013213702-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum motorischen Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen der elektrischen Maschine
Inventor: SCHILLER HERBERT
IPC: H02K15/03
Filed: 2013-07-12
Abstract: Elektrische Maschine (10), sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen, insbesondere zum motorischen Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Stator (12), der ein Polgehäuse (14) mit einer zylinderförmigen Umfangswand (16) aufweist, an der Permanentmagnete zur Wechselwerkung mit einem Rotor befestigt sind, wobei einstückig mit der Umfangswand (16) an deren Innenseite (17) sich radial nach innen erstreckende Halteelemente (20) ausgeformt sind, die einen Anschlag (22, 77) für die Permanentmagnete (18) bilden.
Patent DE-102013214263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Stromversorgung und -Nachfrage
Inventor: OTSUKI TOMOSHI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-07-22
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform sendet eine Vorrichtung (60) eine Anfrage zum Justieren eines Stromverbrauchs an eine Mehrzahl von Anfragezielen (11), basierend auf Stromversorgung und Nachfrage. Eine minimale Justierzeit jedes Anfrageziels wird gespeichert. Die minimale Justierzeit ist ein Intervall zwischen einer Zeit, wenn das Anfrageziel die Anfrage empfängt und einer Zeit, wenn das Anfrageziel beginnt, den Stromverbrauch zu justieren. Falls ein Schätzwert der Stromversorgung sich von einem Schätzwert der Stromnachfrage zu einer ersten Zeit zum Starten zum Justieren unterscheidet, wird zumindest ein Anfrageziel aus den Anfragezielen (11) unter Verwendung der minimalen Justierzeit ausgewählt. Das zumindest eine Anfrageziel ist für die Anfrage zu einer zweiten Zeit als eine vorgegebene Zeit vor der ersten Zeit akzeptabel. Eine erste Justiermenge für das zumindest eine Anfrageziel wird bis zur zweiten Zeit berechnet.
Patent DE-102013217848-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CASENAVE SEBASTIEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für ein Kraftfahrzeug, mit einer Anordnung aus mehreren Leuchtflächen (201, ..., 304), welche im Betrieb der Signalleuchte (1) Licht abstrahlen, wobei zumindest eine Leuchtfläche eine LED-Leuchtfläche (201, ..., 204) ist, die zu einer anorganische Leuchtdiode zur Generierung des abgestrahlten Lichts gehört, und zumindest eine Leuchtfläche eine OLED-Leuchtfläche (301, ..., 304) ist, die zu einer organische Leuchtdiode zur Generierung des abgestrahlten Lichts gehört.
Patent DE-102013223907-A1 (DE)
Title: Stellmittel für einen Kühlmittelkreislauf sowie ein mit einem solchen Stellmittel ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F16K31/68
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellmittel (1) für einen Kühlmittelkreislauf (2) eines Kraftfahrzeuges. Das Stellmittel (1) dient dabei der temperaturabhängigen Unterbrechung des Kühlmitteldurchflusses durch eine lediglich andeutungsweise dargestellte Kühlmittelleitung (4) des Kühlmittelkreislaufes (2), um so in bestimmten Betriebsphasen des Kraftfahrzeuges 6 die Kühlmittelzufuhr zu unterbinden und die Erwärmung der Brennkraftmaschine zu beschleunigen. Zu diesem Zweck hat das Stellmittel (1) ein als Wachs-Dehnelement ausgeführtes Temperaturdehnelement (5), welches bei einer einen Schwellwert übersteigenden Temperatur die Auslenkung eines ersten Federelementes (6) entgegen der federelastischen Rückstellkraft bewirkt. Die Stellkraft wird zunächst als potentielle Energie in Form des vorgespannten ersten Federelementes (6) gespeichert, indem die axiale Bewegung eines Betätigungselementes (9) zunächst noch nicht zu einer Verlagerung des Stellgliedes (7), sondern lediglich zu einer Vorspannung des Federelementes (6) genutzt wird. Das Stellglied (7) wird dann durch Betätigung eines Arretiermittels (11) axial verlagert. Dabei wird das Schließelement (8) betätigt und zugleich ein zweites, ebenfalls als Druckfeder ausgeführtes Rückstellelement (12) gespannt, dessen Federkraft geringer ist als die Federkraft des ersten Federelementes (6). Dieses Rückstellelement (12) stützt sich stirnseitig an einer Innenwandfläche (13) der Führung (10) ab und ermöglicht so eine Rückstellbewegung des Stellgliedes (7).
Patent DE-102013226644-A1 (DE)
Title: Ausgleicher; Ausgleichsverfahren und Empfänger
Inventor: SHIMBO DAISUKE
IPC: H04L27/01
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Ausgleicher (Equalizer) weist eine Kanalcharakteristik-Abschätzeinheit auf, welche die Kanal-Charakteristik eines Kanals, auf welchem ein Signal mit einem darin periodisch eingefügten Pilotunterträger empfangen wird, abschätzt. Der Ausgleicher führt eine inverse orthogonale Transformation an der abgeschätzten Kanal-Charakteristik aus, um ein abgeschätztes Verzögerungsprofil zu berechnen, glättet das abgeschätzte Verzögerungsprofil in der Symbolrichtung über eine Anzahl von Abtastwerten gleich einem ganzzahligen Mehrfachen der Einfügeperiode des Pilotunterträgers in der Symbolrichtung, führt eine Orthogonaltransformation am geglätteten Verzögerungsprofil aus und verwendet die resultierende Kanal-Charakteristik zum Korrigieren der Verzerrung des aus dem Empfangssignal erzeugten Frequenzdomänensignals.
Patent DE-102014002909-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Waferherstellungsverfahren mit Erzeugung einer Ablöseebene und der Ablösung einer Festkörperschicht entlang der Ablöseebene
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen von Festkörperschichten. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst mindestens die Schritte: Bereitstellen eines Festkörpers zum Abtrennen einer Festkörperschicht, wobei der Festkörper einerseits eine erste Oberfläche und andererseits eine zweite Oberfläche aufweist, wobei sich die erste Oberfläche zumindest teilweise in einer ersten Ebene erstreckt und wobei sich die zweite Oberfläche zumindest teilweise in einer zweiten Ebene erstreckt, wobei die erste Ebene und die zweite Ebene zueinander parallel ausgerichtet sind, Erzeugen von Effekten innerhalb des Festkörpers zum Beeinflussen eines Verlaufs eines den Festkörper in zumindest zwei Teile trennenden Risses, wobei die erzeugten Effekte eine Ablöseebene vorgeben, entlang der die Festkörperschicht von dem Festkörper abgetrennt wird, Koppeln der ersten Oberfläche mit einem ersten Krafteinleitungsmittel, Koppeln der zweiten Oberfläche mit einem zweiten Krafteinleitungsmittel, und Einleiten von Spannungen mittels der Krafteinleitungsmittel in den Festkörper zum Teilen des Festkörpers entlang der Ablöseebene.
Patent DE-102014004950-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: FISCHER SVEN
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement für einen Kraftwagen, welches mittels wenigstens eines ein Gewinde aufweisenden Schraubelements (16) an einem Längsträger (12) des Kraftwagens befestigbar ist und wenigstens zwei Schalenelemente (18, 20) aufweist, die unter Ausbildung eines Hohlkörpers (22) zusammengesetzt und über jeweilige Fügeflansche (24, 26) miteinander verbunden sind, wobei in dem Hohlkörper (22) ein separat von den Schalenelementen (18, 20) ausgebildetes und sich in Längserstreckungsrichtung des Energieabsorptionselements (10) an zumindest einen der Fügeflansche (24, 26) anschließendes Bauelement (38) angeordnet ist, an welchem zumindest ein weiteres Gewinde, mit welchem das Gewinde des Schraubelements (16) verschraubbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102014005508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Entstickung von Rauchgasen mit SNCR (Selektive nichtkatalytische Reduktion) und nachgeschaltetem Katalysator zum Ammoniakabbau
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/48
Filed: 2014-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entstickung von Rauchgasen (1) und eine korrespondierende Anlage, wobei die Rauchgase (1), die in einem Drehrohrofen (2) zur Sinterung von Zementklinker entstehen, in eine Calcinierungszone (3) zur Entsäuerung von Rohmehl geleitet werden, in die Calcinierungszone (3) wässrige Ammoniaklösung, Ammoniak (NH3) oder Ammoniak freisetzende Stoffe (6) zur Entstickung der Rauchgase (1) gemäß dem Verfahren der Selektiven nichtkatalytischen Reduktion (SNCR) eingedüst werden und der Rauchgasstrom zusammen mit einem bei der Entstickung entstehenden Ammoniak(6)-Schlupf durch einen Wärmetauscher (9) und mindestens eine Vorrichtung zur Entstaubung (10) geleitet wird. Erfindungsgemäß ist ein Führen des Rauchgasstroms aus dem Wärmetauscher (9) durch eine Wärmetauscher-Abgasleitung (11) über einen Katalysator (12) zum Abbau von überschüssigem Ammoniak (6) mit im Rauchgas (1) enthaltenen Resten von Stickoxid entsprechend einem Verfahren der Selektiven katalytischen Reduktion (SCR) vorgesehen, wobei der Katalysator (12) in einem in der Wärmetauscher-Abgasleitung (11) vorgesehenen Reaktor (13) angeordnet ist und nur so groß zu dimensionieren ist, wie es für ausreichenden Ammoniak(6)-Abbau erforderlich ist. Dies hat den Vorteil, vergleichsweise kleine Katalysatoren (12) einsetzen zu können.
Patent DE-102014005634-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: BLUMBERG AXEL
IPC: B65H67/048
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln einer Fadenschar zu mehreren Spulen. Die Aufspulmaschine weist zwei auskragende Spulspindeln auf, die an einem Spulrevolver gehalten sind. Der Spulrevolver ist in einem Maschinengestell drehbar gelagert und hält an einer Rückseite des Maschinengestells die den Spulspindeln zugeordneten Spindelmotoren. An einem parallel zu den Spulspindeln auskragenden Querträger sind eine Andrückwalze und eine Changiereinrichtung gehalten. Den Antrieben sind eine Antriebselektronik und eine Steuerelektronik zugeordnet. Um eine kompakte und flexible Nutzung der Aufspulmaschine in Schmelzspinnanlagen zu erhalten, ist erfindungsgemäß die Antriebselektronik und die Steuerelektronik in einer Elektrobox angeordnet, die an der Rückseite des Maschinengestells unmittelbar oberhalb der auskragenden Spindelmotoren gehalten ist.
Patent DE-102014007848-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: LAUER VIKTOR JOSEF
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-05-24
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit mindestens einem Filterelement (3), das in einem Filtergehäuse (19, 21, 61) aufgenommen ist, das über mindestens zwei Anschlussstellen (A, B) verfügt, die abwechselnd der Zufuhr von Unfiltrat und der Abfuhr von Filtrat dienen, wobei mittels einer Umsteuereinrichtung (15) der über die Anschlussstellen (A, B) jeweils sich in der Richtung umkehrende Fluidstrom das Filterelement (3) in nur einer vorgebbaren Richtung durchquert, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umsteuereinrichtung mindestens eine Ventilschiebereinrichtung (15) aufweist, deren Ventilkolben (17), in einem Ventilgehäuse (27; 63) geführt, vom jeweiligen Unfiltratstrom in der zuordenbaren Anschlussstelle (A, B) angesteuert über die Rohseite (23; 77) des Filterelementes (3) den Fluidstrom zu derjenigen Anschlussstelle (A, B) freigibt, die an die Reinseite (F) des Filterelementes (3) angeschlossen ist.
Patent DE-102014009253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung (30) eines Scheinwerfers (14) eines Eigenfahrzeugs (10). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Steueranlage zu schaffen, mittels welchen sich die Lichtverteilung eines Scheinwerfers in Abhängigkeit einer Trajektorie eines Fahrzeugs einstellen lässt, wobei folgende Schritte durchgeführt werden: – Erzeugen von Sensordaten von im Umfeld befindlichen Fremdfahrzeugen (34) durch eine Sensoreinrichtung (18); – Berechnen von Manöverwahrscheinlichkeiten des Eigenfahrzeugs (10) und/oder der Fremdfahrzeuge (10, 34); – Prognose einer Trajektorie zumindest eines der Fahrzeuge (10, 34) anhand der durch die Sensoreinrichtung (18) erfassten Sensordaten unter Berücksichtigung der berechneten Manöverwahrscheinlichkeiten der Fahrzeuge (10, 34); – Einstellen der Lichtverteilung (30) des Scheinwerfers (14) in Abhängigkeit von der zumindest einen prognostizierten Trajektorien.
Patent DE-102014011141-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung eines Partikelstrahls
Inventor: KÖNIG JOHANNES
IPC: C23C4/12
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung eines Partikelstrahls (3) beim thermischen Spritzen mit einer Spritzeinrichtung (2), einer die Beschichtung aufnehmenden Probe und wenigstens einer Messeinrichtung (6) zur Erfassung des Partikelstrahls (3). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Probe relativ zu einem Aufbau mit der Spritzeinrichtung (2) und der wenigstens einen Messeinrichtung (6) beweglich ausgebildet ist. Verfahrensgemäß wird die Probe während der Messung relativ zu dem Aufbau mit der Spritzeinrichtung (2) und der wenigstens einen Messeinrichtung (6) bewegt.
Patent DE-102014016895-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAPLAN ALI
IPC: B60R25/0215
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere eine elektrische Lenkungsverriegelung für ein Kraftfahrzeug, mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Sperrglied (7) zur Verriegelung eines funktionsrelevanten Bauteils, wie der Lenkwelle in der Lenkradsäule, des Getriebeschalthebels o. dgl., wobei das Sperrglied (7) in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil bringbar ist und in der zweiten Position außer Eingriff mit dem Bauteil steht. Die Verriegelungseinrichtung umfasst einen Antrieb für die Bewegung des Sperrglieds (7) zwischen den beiden Positionen und ein elastisches Mittel (10) zur Beaufschlagung des Sperrglieds (7) mit einer Kraft in Richtung des blockierenden Eingriffs. Das elastische Mittel (10) ist vollständig in einer Aufnahme (18) im Sperrglied (7) angeordnet. Die Aufnahme (18) ist derart im Sperrglied (7) angebracht, dass an der in Gegenrichtung zum blockierenden Eingriff befindlichen Seite der Aufnahme (18) eine massive erste Wandung (24) des Sperrglieds (7) befindlich ist, insbesondere derart dass das elastische Mittel (10) vor einer Manipulation in Richtung des blockierenden Eingriffs durch die massive Wandung (24) weitgehend geschützt ist.
Patent DE-102014104274-A1 (DE)
Title: Kräuterextrakt zum Hemmen des Wachstums eines Tumors
Inventor: FONG WEN-GUANG
IPC: A61K35/32
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Kräuterextrakt zum Hemmen des Wachstums eines Tumors wird hierin beschrieben und das Kräuterextrakt wird durch Extraktion einer Mischung aus weißem Wunderbaum und Formosanum Holunder unter Verwendung von Wasser und/oder Alkohol und in einem Heizzustand gewonnen, wobei ein Gewichtsanteil des weißen Wunderbaum 1 bis 99% ist und ein Gewichtsanteil des Formosanum Holunder 99 bis 1% ist. Das Kräuterextrakt ist nützlich bei der Verhinderung, der Behandlung, der Entlastung und der Verbesserung der Lebensqualität von Patienten, die unter Krebs leiden.
Patent DE-102014105244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Deaktivieren des Verriegelns zumindest einer Tür eines Gehäuses
Inventor: BENZ RAMIN
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Deaktivieren des Verriegelns zumindest einer Tür (6, 7) einer Aufnahmevorrichtung (1), das Verfahren umfassend: Bewirken (1101, 1203) des Entriegelns der zumindest einen Tür (6, 7), Messen (1102) der Zeit seit zumindest ein von einer Zugangskontrollvorrichtung (30) der Aufnahmevorrichtung erfasstes Ereignis stattgefunden hat, und Bewirken (1103, 1209), wenn die zumindest eine Tür (6, 7) geöffnet ist und die gemessene Zeit einen vorgegebenen Zeitschwellwert überschreitet, des Deaktivierens des Verriegelns der zumindest einen Tür (6, 7) derart, dass die zumindest eine Tür (6, 7) nicht verriegelbar ist. Ferner offenbart wird eine Zugangskontrollvorrichtung, ein Computerprogramm, eine Aufnahmevorrichtung, ein System und eine Verwendung der Aufnahmevorrichtung.