baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011403-A1 (DE)
Title: Unterdruckversorgungssystem und Betriebsverfahren dafür
Inventor: DOMKOWSKI DAVID
IPC: B60T13/52
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterdruckversorgungssystem mit einer Unterdruckkammer (4), einem Drucksensor (16), einer Pumpe (6) zum Evakuieren der Unterdruckkammer (4) und einer Steuereinheit (17). Die Steuereinheit (17) dient zum Steuern des Betriebs der Pumpe (6) anhand eines Ausgangssignals (U) des Drucksensors (16), das den Druck in der Unterdruckkammer (4) repräsentiert. Die Steuereinheit (17) ist eingerichtet, die Pumpe (6) einzuschalten, wenn ein von dem Ausgangssignal (U) abgeleiteter Anfangsdruck (p0) in der Unterdruckkammer einen Einschaltschwellwert überschreitet. Ferner ist die Steuereinheit (17) eingerichtet, eine Anomalie des Drucksensors (16) zu diagnostizieren, wenn die aus dem Betrieb der Pumpe (6) resultierende Änderung des Ausgangssignals (U1-U0) signifikant von einer für den Anfangsdruck (p0) erwarteten Änderung abweicht.
Patent DE-102016101156-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Informationsausgabe mit einem Radarreflektor und/oder mit einem Radartransponder
Inventor: DREHER ACHIM
IPC: H01Q15/14
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Ausgabe abtastbarer Informationen I, mit einem Radarreflektor und/oder einem Radartransponder, der eine Anzahl N von retrodirektiven, flächig angeordneten Antennenarrays A n  (101) aufweist, mit n = 2, ..., N, wobei jedes der Antennenarrays A n  (101) eine Anzahl M = 2 m Antennenelemente (102) aufweist, mit m = 1, 2, 3, ...; Eingänge der einzelnen Antennenelemente (102) eines Antennenarrays A n  (101) jeweils paarweise mit Verbindungselementen miteinander verbunden sind; die Verbindungselemente paarweise miteinander verbundener Antennenelemente (102) eine identische Verbindungslänge aufweisen; und die Antennenarrays A n  (101) zur 1D-Codierung und/oder 2D-Codierung der ausgegebenen Informationen I auf einem Substrat flächig angeordnet sind.
Patent DE-102016101479-A1 (DE)
Title: Membranverdichter
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Membranverdichter mit einem Elektromotor (10) mit einer Antriebswelle (18), Bewegungsübertragungsmitteln (32, 42, 50, 52), welche durch die Antriebswelle (18) in Bewegung versetzbar sind, und über die eine rotatorische Bewegung der Antriebswelle (18) umwandelbar ist, einer Kolbenstange (58), die mit einem Ausgangsglied (40) der Bewegungsübertragungsmittel (32, 42, 50, 52) und mit einer Membran (72, 74) gekoppelt ist, einem Verdichterraum (80, 82), welcher durch die Membran (72, 74) und einen Verdichterkopf (76, 78) begrenzt ist und dessen Volumen durch die Bewegung der Membran (72, 74) veränderbar ist, sind bekannt. Um eine schädliche Walkarbeit der Membrane zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Bewegungsübertragungsmittel (32, 42, 50, 52) durch ein Umlaufgetriebe (44) gebildet sind, dessen Ausgangsglied (40) als Kurbel (42) ausgebildet ist, deren Eingangswelle (48) exzentrisch zur Drehachse der Antriebswelle (18) geführt ist und deren Ausgangswelle (38) zur Eingangswelle (48) einen Achsversatz (A) aufweist, der einer Exzentrizität (E) der Eingangswelle (48) zur Drehachse der Antriebswelle (18) entspricht.
Patent DE-102016101559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von halbleitervorrichtungen, einschliesslich einer abscheidung von kristallinem silizium in gräben
Inventor: BAUMGARTL JOHANNES
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-01-28
Abstract: Gräben (160x) werden in einer Halbleiterschicht (100a) eines Halbleitersubstrats (500a) gebildet. Ein Gemisch, das Trichlorsilan und Wasserstoffgas enthält, wird in eine Prozesskammer (850) eingespeist, die das Halbleitersubstrat (500a) enthält. Ein barometrischer Druck in der Prozesskammer (850) beträgt zumindest 50% einer Standardatmosphäre. Die Gräben (160x) werden mit epitaktisch abgeschiedenem kristallinem Silizium (165) gefüllt.
Patent DE-102016102927-A1 (DE)
Title: Sensorfehlererfassung
Inventor: COSGRAVE GAVIN P
IPC: G01D18/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Sensorfehlererfassung mit einem zusätzlichen Kanal wird hier offenbart. Ein erstes und ein zweites Magnetsensorelement können an Winkeln zueinander angeordnet sein. Bei einigen Ausführungsformen können das erste und das zweite Magnetsensorelement magnetoresistive Sensorelemente sein, wie zum Beispiel anisotrope Magnetwiderstand(AMR)-Sensorelemente. Sensordaten aus dem ersten und dem zweiten Kanal, die jeweils das erste und das zweite Sensorelement haben, können erhalten werden. Der dritte Kanal kann ein Signal von dem ersten Sensorelement und ein Signal von dem zweiten Sensorelement empfangen, und Sensordaten von dem dritten Kanal können erhalten werden. Erwartete dritte Kanaldaten können bestimmt und mit den erhaltenen dritten Kanaldaten verglichen werden, um einen Fehler anzugeben.
Patent DE-102016103338-A1 (DE)
Title: Struktur zum Erhalten der Orientierung eines Trägers bezüglich eines Gehäuses
Inventor: UEDA KAZUHIKO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird eine Struktur für eine PCU (Leistungssteuereinheit) vorgeschlagen, bei der Komponenten, die innerhalb eines Gehäuses gehalten sind, elektrisch mit elektronischen Komponenten auf einer Träger- bzw. Leiterplatte oder Platine durch einen Verbinder verbunden sind, wobei die Struktur geeignet ist, um die Ausrichtung bzw. Orientierung der Leiterplatte zu erhalten, um die Leiterplatte aus dem Gehäuse zu entfernen oder die Leiterplatte am Gehäuse zu montieren. Richtungssteuerstifte sind in Abdeckungssicherungsöffnungen eingesetzt, die im Gehäuse ausgebildet sind, um eine Abdeckung am Gehäuse zu befestigen. Eine Einspannvorrichtung hat Greifelemente zum Greifen der Leiterplatte und Führungsöffnungen, in welche die Richtungssteuerstifte eingesetzt werden. Die Bewegungsrichtung der Einspannvorrichtung wird durch die in die Führungsöffnungen eingesetzten Richtungssteuerstifte gesteuert.
Patent DE-102016106600-A1 (DE)
Title: Klinkenreglervorrichtung eines knarrenschlüssels
Inventor: LAI JIM
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein Knarrenschlüssel (1) besteht aus einem Griff (11) und einem Kopfteil (12), durch den ein Loch (13) gebildet ist. Eine Vertiefung (14) ist in der Innenperipherie des Lochs (13) gebildet. Ein Mitnehmerelement (15) ist rotierbar im Loch (13) aufgenommen. Eine Sperrklinke (2) und ein Positionierglied (3) sind je an einem der beiden Enden der Vertiefung (14) angeordnet. Eine Feder (4) ist zwischen der Sperrklinke (2) und dem Positionierglied (3) befestigt. In einer Seite der Sperrklinke (2) ist eine Nut (22) geformt, um ein Ende der Feder (4) in dieser zu befestigen. Das Positionierglied (3) ist ein elastisches Element und mit einem Eingriffteil (31) und einem gebogenen Teil (32) gebildet. Eine Öffnung (33) ist zwischen dem Eingriffteil (31) und dem gebogenen Teil (32) gebildet. Das andere Ende der Feder (4) steht mit der Öffnung (33) im Eingriff. Die Feder (4) ist linear zwischen der Sperrklinke (2) und dem Positionierglied (3) vorgespannt, um die Sperrklinke (2) mit dem Mitnehmerelement (15) in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102016117143-A1 (DE)
Title: Zusatzversorgungskanal für ein Fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Luftverteilungssystem zum Bewegen von Luft in einen Fahrgastraum enthält eine vordere Sitzreihe mit einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz, eine zweite Sitzreihe und eine dazwischen positionierte Konsole. Die Konsole enthält nach hinten gerichtete Lüftungsöffnungen, und ein Kanalnetz leitet Luft vom Luftverteilungssystem durch die Lüftungsöffnungen und in den Fahrgastraum. Ein Zusatzkanal weist einen ersten und einen zweiten teleskopischen Teil auf. Der erste teleskopische Teil ist an einem proximalen Ende schwenkbar an der Konsole angebracht und steht in Fluidverbindung mit dem Kanalnetz, und der zweite teleskopische Teil enthält eine an einem distalen Ende positionierte Lüftungsöffnung. Der Zusatzkanal ist für eine Schwenkbewegung innerhalb einer von der Konsole und einem Vorderreihensitz definierten Ebene positioniert. Ein Anschlag rückt den Zusatzkanal ein und begrenzt einen Schwenkbereich zwischen einer verstauten Position und einer aktiven Position.
Patent DE-102016119402-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer 3D-Kamera
Inventor: WERDER MARTIN VON
IPC: B66F17/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Flurförderzeug mit einem Gabelträger, an dem ein Lasttragmittel befestigt ist, das zwei Gabelzinken und einen Lastaufnahmebereich aufweist, einer 3D-Kamera zur Erfassung von Daten über eine räumliche Umgebung des Lasttragmittels und einer Steuerung, die dazu ausgebildet ist, die von der 3D-Kamera erfassten Daten für eine teil- oder vollautomatische Ein- und Auslagerung von Lasten auszuwerten, aufweisend • einen ersten Lichttaster, der mit der Steuerung verbunden und so angeordnet ist, dass sein Tastsignal auf ein hinteres Ende des Lastaufnahmebereichs gerichtet ist, wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, beim Aufnehmen einer Last das Lasttragmittel nach vorn zu bewegen, bis der erste Lichttaster anspricht, und/oder • einen zweiten Lichttaster, der mit der Steuerung verbunden und so angeordnet ist, dass sein Tastsignal in einen Bereich unterhalb eines hinteren Endes des Lastaufnahmebereichs gerichtet ist, wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, beim Absetzen einer Last das Lasttragmittel nach vorn zu bewegen, bis der zweite Lichttaster anspricht, und/oder • einen dritten Lichttaster, der mit der Steuerung verbunden und so angeordnet ist, dass sein Tastsignal im Wesentlichen parallel zu und oberhalb einer Gabelzinke verläuft, wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, beim Absetzen einer Last das Lasttragmittel abzusenken, solange der dritte Lichttaster anspricht.
Patent DE-102016121864-A1 (DE)
Title: Unterscheiden von Fahrspurmarkierungen, denen ein Fahrzeug folgen soll
Inventor: REIFF BRIELLE
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte für das Unterscheiden von Fahrspurmarkierungen, denen ein Fahrzeug folgen soll. Fahrzeuge mit automatischer Fahrzeugführung oder Fahrassistenzsystem nutzen Sensoren, um das Fahrzeug auf Straßen oder Parkplätzen zu navigieren. Die Sensoren können beispielsweise die aufgemalten Straßenmarkierungen nutzen, um das Fahrzeug auf seinem Weg zu führen. Aspekte der Erfindung verwenden einen ersten Sensortyp und mindestens einen zweiten unterschiedlichen Sensortyp, um Straßenmarkierungen zu identifizieren. Wird eine Mehrdeutigkeit bei Straßenmarkierungen detektiert, identifizieren Entscheidungsalgorithmen den korrekten Satz von Markierungen, die das Fahrzeug einhalten soll. Die Sensoren identifizieren zudem die Position und Trajektorie von Nachbarfahrzeugen, um das Vertrauen bezüglich der identifizierten Straßenmarkierungen zu erhöhen.
Patent DE-102016122623-A1 (DE)
Title: Optimierte aufgabenaufteilung durch data-mining
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-11-23
Abstract: Verfahren zum Aufteilen von Aufgaben in einem mehrkernigen ECU. Eine Signalliste einer Link-Map-Datei wird in einen Speicher extrahiert. Speicherzugriffslinien bezüglich der ausgeführten Aufgaben werden vom ECU erhalten. Eine Anzahl von Malen, mit der jede Aufgabe auf einen Speicherplatz zugreift, wird identifiziert. Zwischen jeder Aufgabe und jedem Zugriff auf den Speicherplatz wird ein Korrelationsdiagramm erstellt. Das Korrelationsdiagramm identifiziert einen Grad einer verknüpfenden Beziehung zwischen jeder Aufgabe und jedem Speicherplatz. Das Korrelationsdiagramm wird neu geordnet, sodass die jeweiligen Aufgaben und die dazugehörigen Speicherplätze mit einem größeren Grad verknüpfender Beziehungen benachbart sind. Die Aufgaben werden in eine entsprechende Anzahl von Kernen im ECU aufgeteilt. Das Zuordnen von Aufgaben und Speicherplätzen auf die jeweilige Anzahl von Kernen wird als Funktion eines wesentlichen Ausgleichs der Arbeitsbelastungen mit minimaler Querkommunikation unter den jeweiligen Kernen ausgeführt.
Patent DE-102016125367-A1 (DE)
Title: Mikroskop zur Abbildung von Objekten, die hinter einem Beobachtungsfenster angeordnet sind, und dessen Verwendung
Inventor: THIRASE JAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Mikroskop (1) zur Abbildung von Objekten (5), die hinter einem Beobachtungsfenster (4) in einer Kammer angeordnet sind, umfasst einen Mikroskopanschluss (3), der zum starren Ankoppeln an einen das Beobachtungsfenster (4) auf seiner Außenseite umgebenden Anschlussflansch (26) ausgebildet ist, ein starr an den Mikroskopanschluss (3) angekoppeltes Objektiv (7) und einen starr an das Objektiv (7) angekoppelten Sensoranschluss (31) für einen Bildsensor (21). Das Objektiv weist mindestens einen gekrümmten Spiegel (9, 10) auf, und für einen Arbeitsabstand WD und für einen Winkel a, der über die objektseitige numerische Apertur NA des Objektivs gemäß NA=sin(a) definiert ist, gilt WD tan(a) ≥ 15 mm.
Patent DE-102016200712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: KORTWITTENBORG THOMAS
IPC: F02D17/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit einer ersten Motorbank (3a) und einer zweiten Motorbank (3b). In einem ersten Betriebszustand des Verbrennungsmotors (2) ist die erste Motorbank (3a) abgeschaltet und die zweite Motorbank (3b) eingeschaltet. In einem zweiten Betriebszustand sind beide Motorbänke (3a, 3b) eingeschaltet. Während eines Übergangs von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand wird mindestens ein Zylinder (4b) der zweiten Motorbank (3b) abgeschaltet.
Patent DE-102016202408-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionsmanipulation eines Elementes in einem optischen System
Inventor: SCHÖNHOFF ULRICH
IPC: G05D3/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnungen zur Positionsmanipulation eines Elementes in einem optischen System. Gemäß einer Ausführungsform weist eine Anordnung zur Positionsmanipulation eines Elementes in einem optischen System in wenigstens einem Freiheitsgrad wenigstens einen Positionssensor (122a, 222a) je Freiheitsgrad der Positionsmanipulation zur Erzeugung von jeweils für die Position des Elementes (121, 221) charakteristischen ersten Sensorsignalen (123, 223) auf Basis einer relativ zu einem Referenzrahmen (150) erfolgenden Positionsmessung, wenigstens einen inertialen Sensor (122b, 222b) je Freiheitsgrad der Positionsmanipulation zur Erzeugung von zweiten Sensorsignalen (124, 224) auf Basis einer für das Element relativ zu einer Hilfsmasse (160) erfolgenden Geschwindigkeits- oder Beschleunigungsmessung, wenigstens einen Aktor (120, 220) je Freiheitsgrad der Positionsmanipulation zur Ausübung stellbarer Kräfte auf das Element, und wenigstens einen Positionsregler (113, 213) auf, welcher in einem Positionsregelkreis eine von dem wenigstens einen Aktor auf das Element zur Positionierung des Elementes ausgeübte Kraft in Abhängigkeit von den Sensorsignalen (123, 124, 223, 224) regelt, wobei die Anordnung derart ausgelegt ist, dass oberhalb einer vorgegebenen Grenzfrequenz die Regelung zu wenigstens 80% auf Basis der zweiten Sensorsignale des wenigstens einen inertialen Sensors erfolgt.
Patent DE-102016203812-A1 (DE)
Title: Kombinierte Ultraschall-Computertomographie-Bildgebung
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: A61B34/20
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, aufweisend – eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, welche zur Akquisition von ersten Bildgebungsdaten basierend auf einer elektromagnetischen Strahlung ausgebildet ist, – eine Steuerungsvorrichtung, welche zum Steuern der medizinischen Bildgebungsvorrichtung und zum Steuern einer Ultraschallsonde ausgebildet ist, – wobei die Steuerungsvorrichtung eine Schnittstelle aufweist, welche zum Ausgeben von Steuerbefehlen an die Ultraschallsonde ausgebildet ist, – wobei die Ultraschallsonde mittels der Schnittstelle mit der Steuerungsvorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102016205814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit von Konversionsbeschichtungen
Inventor: DAHLENBURG OLAF
IPC: C23C22/12
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit einer Konversionsbeschichtung, bei dem eine metallische Oberfläche oder ein konversionsbeschichtete metallische Oberfläche mit einer wässrigen Zusammensetzung behandelt wird, welche mindestens eine Art von Metallionen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Ionen von Molybdän, Kupfer, Silber, Gold, Palladium, Zinn und Antimon und/oder mindestens ein elektrisch leitfähiges Polymer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Polymerklassen der Polyamine, Polyaniline, Polyimine, Polythiophene und Polypryrole umfasst.
Patent DE-102016206348-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung sowie Verfahren zur Ansteuerung elektromechanischer Assistenzantriebe
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines ersten Motors eines elektromechanischen Lenkhilfsantriebs sowie eines zweiten Motors eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers mit einem dem ersten Motor zugeordneten ersten Leistungsteil, einem dem zweiten Motor zugeordneten zweiten Leistungsteil und einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung sowohl des ersten Leistungsteils als auch des zweiten Leistungsteils, wobei die Steuereinrichtung derart ausgelegt ist, dass diese das erste Leistungsteil und das zweite Leistungsteil aufeinander abgestimmt ansteuert.
Patent DE-102016209276-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem mit einem Arbeitsfluidkreislauf
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwärmerückgewinnungssystem mit einem Arbeitsfluidkreislauf 1, aufweisend einen in einer Abgasleitung 3 einer Brennkraftmaschine 5 eingeschalteten Wärmetauscher 2a, wobei der Wärmetauscher 2a Teil des Arbeitsfluidkreislaufs 1 mit zumindest einer Expansionsmaschine 11, einem Kondensator 12 und einer Fluidpumpe 15a ist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem bereitgestellt, das gegenüber bekannten Systemen verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Abwärmerückgewinnungssystem eine Schutzeinrichtung aufweist. Die Schutzreinrichtung schützt das Abwärmerückgewinnungssystem vor einer Entzündung einer aus dem Arbeitsfluidkreislauf entweichenden Leckagemenge des Arbeitsfluids und weist ein ein Medium aufnehmendes Reservoir auf, wobei das Reservoir ein Gasreservoir 20 und das Medium ein Gas ist.
Patent DE-102016211265-A1 (DE)
Title: Volumenstrombegrenzungsventil
Inventor: SOARES JORGE
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Volumenstrombegrenzungsventil mit Regelfunktion zur Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine in einem Gehäuse zwischen einem Kurbelraum eines Kurbelgehäuses und einem Ansaugtrakt mit wenigstens zwei Öffnungen zwischen dem Kurbelraum und dem Ansaugtrakt.
Patent DE-102016213221-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/536
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, umfassend eine Elektrodeneinheit (10) mit einer mit einem negativen Terminal verbundenen Anode und mit einer mit einem positiven Terminal (12) verbundenen Kathode (22), wobei das negative Terminal und das positive Terminal (12) eine Deckplatte (5) eines Zellengehäuses durchgreifen. Die Anode weist eine Mehrzahl von Anodenkontaktfahnen auf, welche an einer ersten Kontaktstelle (51) mit dem negativen Terminal verschweißt sind, wobei die erste Kontaktstelle (51) auf einer der Deckplatte (5) abgewandten Seite eines ersten Isolationselements (55) angeordnet ist, welches das negative Terminal teilweise umgibt, und/oder die Kathode (22) weist eine Mehrzahl von Kathodenkontaktfahnen (26) auf, welche an einer zweiten Kontaktstelle (51) mit dem positiven Terminal (12) verschweißt sind, wobei die zweite Kontaktstelle (51) auf einer der Deckplatte (5) abgewandten Seite eines zweiten Isolationselements (55) angeordnet ist, welches das positive Terminal (12) teilweise umgibt. Die Erfindung betrifft auch eine Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle, wobei eine Anode einer Elektrodeneinheit (10) mit einem eine Deckplatte (5) eines Zellengehäuses durchgreifenden negativen Terminal verbundenen wird, indem eine Mehrzahl von Anodenkontaktfahnen der Anode an einer ersten Kontaktstelle (51) mit dem negativen Terminal verschweißt werden, wobei die erste Kontaktstelle (51) auf einer der Deckplatte (5) abgewandten Seite eines ersten Isolationselements (55) angeordnet ist, welches das negative Terminal teilweise umgibt, und/oder wobei eine Kathode (22) der Elektrodeneinheit (10) mit einem die Deckplatte (5) des Zellengehäuses durchgreifenden positiven Terminal (12) verbundenen wird, indem eine Mehrzahl von Kathodenkontaktfahnen (26) der Kathode (22) an einer zweiten Kontaktstelle (51) mit dem positiven Terminal (12) verschweißt werden, wobei die zweite Kontaktstelle (51) auf einer der Deckplatte (5) abgewandten Seite eines zweiten Isolationselements (55) angeordnet ist, welches das positive Terminal (12) teilweise umgibt.
Patent DE-102016213323-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HALANG FELIX
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-07-21
Abstract: Aus der DE 10 2006 027 223 A1 ist bereits ein Verfahren zur Herstellung einer Rohkarosserie eines Kraftfahrzeuges bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem Tabbinglaschen vorgesehen sind, die eine sichere Vormontage gewährleisten. Dies wird dadurch erreicht, dass die jeweilige Tabbinglasche an ihrem freien Ende einen hakenförmigen Tabbinglaschen-Endabschnitt aufweist.
Patent DE-102016214277-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Sensor
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte mit auf einer Seite eines Substrates 1 ausgebildeten Leiterbahnen 2, wobei das Substrat 1 an einer Kontaktfläche 2 mit einer Abdeckung zum Schutz der Leiterbahnen 2 stoffschlüssig verbindbar ist. Das Substrat umfasst dabei eine Stufung 3, die gegenüber einem Hilfsstoff zur Begünstigung der stoffschlüssigen Verbindung eine Barriere bildet, um eine Benetzung der Leiterbahnen mit dem Hilfsstoff zu unterbinden. Ferner betrifft die Erfindung einen Sensor mit einer solchen Leiterplatte, etwa zur Verwendung in einem Kraftstofffüllstandsmesssystem eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016217412-A1 (DE)
Title: Flugstromvergaser mit einer reduzierten Anzahl von Kühlwasserdurchführungen durch den Druckmantel für die Baugruppen Rohgas- und Schlackeabgang sowie Leitrohr
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: C10J3/48
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Flugstromvergaser zur Vergasung von staubförmigen oder flüssigen Brennstoffen mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und 8 MPa sowie Vergasungstemperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C sind in einem Druckmantel (1) ein durch einen Kühlschirm (3) begrenzter Reaktionsraum über die Baugruppen Rohgas-/Schlackeöffnung einerseits und daran befestigtes Leitrohr andererseits mit einem darunter angeordneten Quenchraum verbunden. Die Erfindung löst das an der Verbindungsstelle der beiden Baugruppen auftretende Überhitzungsproblem dadurch, dass eine integrale Baueinheit geschaffen wird, die in vorteilhafter Weise nur eine Kühlwasserzuführung und / oder nur eine Kühlwasserabführung durch den Druckmantel aufweist.