baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334809-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOHIRA SUMIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-07-30
Granted: 2015-10-15
Abstract: Steuerungssystem für eine Brennkraftmaschine (1), die einen Turbolader mit variabler Geometrie (5, 7) hat, der seinen Verengungsgrad variabel ändert, und den Verengungsgrad des Turboladers (5, 7) und einen Ventilöffnungsgrad eines Abgasrückführungsventils (9) steuert, das in einer Abgasrückführung zum Rückführen eines Teils des Abgases zu einem Einlasssystem (6) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungssystem eine Abgasrückführungssteuervariablenerfassungseinrichtung (10, 13) zum Erfassen einer Steuervariablen für die Abgasrückführung entsprechend einer Menge des zurückgeführten Abgases hat; das Steuerungssystem eine erste Bestimmungseinrichtung (S110) zum Bestimmen hat, ob eine manipulierte Variable des Abgasrückführungsventils (9), die einem Ventilöffnungsgrad des Abgasrückführungsventils (9) entspricht, gleich oder größer als ein erster vorgegebener Wert (C1) ist; das Steuerungssystem eine zweite Bestimmungseinrichtung (S120) zum Bestimmen hat, ob ein Unterschied zwischen der Steuervariablen für die Abgasrezirkulierung, die durch die Abgasrückführungssteuervariablenerfassungseinrichtung (10, 13) erfasst wird, und einem Sollwert gleich oder größer einem zweiten vorgegebenen Wert (C2) ist; und das Steuerungssystem den Verengungsgrad des Turboladers (5, 7) so korrigiert, dass ein Abgasdruck des Turboladers (5, 7) sich erhöht, wenn die manipulierte Variable des Abgasrückführungsventils (9) als gleich oder größer als der erste vorgegebene Wert (C1) bestimmt ist und der Unterschied zwischen der Steuervariablen für die Abgasrückführung und dem Sollwert als gleich oder größer als der zweite vorgegebene Wert (C2) bestimmt ist.
Patent DE-10340443-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Lagerbuchse
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/16
Filed: 2003-09-02
Granted: 2009-12-31
Abstract: Hydraulisch dämpfende Lagerbuchse mit einem topfförmigen Außengehäuse (10), in dem ein Innengehäuse (12) mit einem anvulkanisierten Tragkörper (14) aus einem elastomeren Material aufgenommen ist, der einen Lagerkern (16) abstützt, wobei eine Arbeitskammer (20) und eine Ausgleichskammer (18) vorgesehen sind, die mit einer hydraulischen Flüssigkeit gefüllt sind und über einen Kanal (25) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (10) und das Innengehäuse (12) im wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind und sich gegenüberliegende, ebene Stützflächen (22, 30) aufweisen, dass das Innengehäuse (12) zwei Ausgleichskammeraussparungen (17a, 17b) aufweist, die durch eine stegförmige Stützfläche (30a) voneinander getrennt sind, dass im Bereich der Aussparungen (17a, 17b) die Ausgleichsmembran (26a, 26b) der Ausgleichskammer (18) anvulkanisiert ist, und dass die Ausgleichskammer (18) in zwei Ausgleichskammerbereiche (18a, 18b) unterteilt ist, die miteinander verbunden sind und in das Außengehäuse (10) nach außen eingeprägt sind.
Patent DE-10350562-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Schmieröl
Inventor: ESEBECK GOETZ VON
IPC: B01D36/04
Filed: 2003-10-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Abtrennen von Verunreinigungen aus einem Schmieröl einer
Brennkraftmaschine mit einer Ölzentrifuge,
einem Ölabscheider
für die Kurbelgehäusegase
und einer vom Schmieröldruck
beaufschlagten Antriebsturbine zum Antrieb des Ölabscheiders und der Ölzentrifuge,
wobei die Ölzentrifuge,
der Ölabscheider
und die Antriebsturbine koaxial zueinander auf einer gemeinsamen
hohlen Welle angeordnet sind, die mit einer im wesentlichen vertikalen
Ausrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse von der Ölzentrifuge,
dem Ölabscheider
und der Antriebsturbine drehbar gelagert ist, wobei ferner die hohle
Welle einen Zutrittskanal für
das zu behandelnde Schmieröl
und einen weiteren Zutrittskanal für die Kurbelgehäusegase
aufweist und beide Zutrittskanäle durch
ein Verschlusselement von einander getrennt sind, und wobei im Gehäuse ein
gemeinsamer Ablaufkanal zum Abführen
von gereinigtem Schmieröl
von der Ölzentrifuge und
von einem aus den Kurbelgehäusegasen
abgetrennten Schmierölanteil
von dem Ölabscheider
in den Schmierölkreislauf
der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ölabscheider
(9) ein Tellerseparator (10) ist, dass die Antriebsturbine (8) als
Peltonturbine ausgebildet...
Patent DE-10351987-B4 (DE)
Title: Gegen Diebstahl gesichertes elektrisches Gerät
Inventor: MUNSCH PHILIPPE
IPC: H02G3/18
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: Elektrisches Gerät, welches aus einem eingebauten Teil (3), der in einem Wandkasten (3') befestigt ist und ein Gehäuse aufweist, das dazu bestimmt ist, eine elektrische oder elektronische Schaltung aufzunehmen, aus einer Befestigungsplatte (2) und aus einem hervorstehenden Teil (1), der eine Benutzerschnittstelle bildet und eine Abdeckung aufweist besteht, wobei der genannte hervorstehende Teil (1) an der Befestigungsplatte (2) des eingebauten Teils (3) mittels mindestens einer elastisch verformbaren Befestigungsklaue (4) des genannten hervorstehenden Teils (1) befestigt ist, die in eine entsprechende Öffnung (5) der genannten Befestigungsplatte (2) eindringt, wobei die genannte Befestigungsklaue (4) mit einem eine Diebstahlsicherung bildenden und nach erfolgter Montage das Herausziehen der Befestigungsklaue (4) verhindernden Blockiermittel (6) versehen ist, und wobei das genannte Blockiermittel (6) auf einer Seite der Befestigungsklaue (4) die Form eines Vorsprungs (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Vorsprung (6) die Form eines Hakens (6) hat, dessen zur Befestigungsplatte (2) gewandte Fläche in der...
Patent DE-10353842-B4 (DE)
Title: Proportional-Magnetventil
Inventor: ICHINOSE YUTA
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-02-08
Abstract: Proportional-Magnetventil,
welches aufweist:  einen Sitzabschnitt (16d);  ein Ventilelement
(14), das in Berührung
mit dem Sitzabschnitt (16d) bzw. außer Berührung mit diesem versetzt wird;
und  einen Ventilantriebsabschnitt (20), welcher (i) eine Wicklung
(1) aufweist, einen Kern (5), der durch Anlegen eines Stroms an
die Wicklung (1) erregt wird, einen Kolben (11), der durch die magnetische
Anziehungskraft verschoben wird, die von dem erregten Kern (5) erzeugt
wird, und eine Feder (12), welche den Kolben (11) in eine Richtung
vorspannt, in welcher die Entfernung zum Kern (5) zunimmt, und (ii)
das Ventilelement (14) entsprechend dem an die Wicklung (1) angelegten
Strom verschiebt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Feder
(12) so eingestellt ist, dass ein Raum zwischen dem Kolben (11)
und einer Anziehungsoberfläche
(5c) des Kerns (5) verbleibt, wenn die Feder (12) vollständig zusammengedrückt ist.
Patent DE-10357217-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Filterung von Hydraulikflüssigkeit
Inventor: THOMS REINHARDT
IPC: B01D35/147
Filed: 2003-12-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Anordnung
zur Filterung von Hydraulikflüssigkeit
an mindestens einem Filterelement in einem hydraulischen Kreis,
mit einem die ungefilterte Hydraulikflüssigkeit zu dem Filterelement
führenden
Zufuhrkanal, mit einem die gefilterte Hydraulikflüssigkeit
aus dem Filterelement abführenden
Ableitkanal, mit einer den Zufuhrkanal mit dem Ableitkanal unter
Umgehung des Filterelements verbindenden Bypassleitung, mit einem
in der Bypassleitung angeordneten Druckschaltventil, das als Längsschieber
mit einem entgegen Federkraft verschiebbaren Steuerkolben ausgebildet
ist, und mit einer Einrichtung zur Positionserfassung, durch die
eine oder mehrere bestimmte Stellungen des Steuerkolbens, die unter
dem Einfluss des Druckes der Hydraulikflüssigkeit am Filterelement zustande kommen,
erfasst, ausgewertet und zur Anzeige gebracht werden, wobei das
Druckschaltventil bei einer bestimmten, durch die Verschmutzung
des Filterelements bedingten Druckänderung die Bypassleitung öffnet, gekennzeichnet durch
eine elektrische Auswerte- und Anzeigeeinheit (24) und eine mit
dieser in Wirkverbindung stehende Einrichtung, die nach Maßgabe der
Stellung des Steuerkolbens (17) den zu dem Filterelement (5) und/oder
der Bypassleitung (8) fließenden
Mengenstrom der...
Patent DE-10391447-B4 (DE)
Title: Hybrider Parallelmanipulator zum Verfahren eines Arbeitskopfes im Raum
Inventor: HERBAK ZSOLT
IPC: B25J17/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zum Verfahren eines Arbeitskopfes im Raum mit:  – einer
Plattform (30), die in einer ersten Ebene zweidimensional bewegbar
angeordnet ist,  – an
welcher wenigstens zwei antreibbar verschiebbare Stangen (52, 54,
55) angeordnet sind,  – welche
wiederum eine Montagevorrichtung (60) für einen Arbeitskopf oder einen
Arbeitskopf selbst tragen.  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Plattform
(30) ein um eine Drehachse drehbares Drehelement (40) trägt, an welchem
die verschiebbaren Stangen angeordnet sind, wobei  – eine erste
Stange (52) in einem festen Winkel zum Drehelement (40) steht, während eine
zweite Stange in einem veränderlichen
Winkel zum Drehelement steht, wodurch  – bei Verschiebung der ersten
Stange ausschließlich
die Position der Montagevorrichtung in einer Raumdimension und bei
Verschiebung der zweiten Stange ausschließlich die Orientierung der
Montagevorrichtung im Raum verändert
wird.
Patent DE-10392124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen eines Teigstücks
Inventor: MORIKAWA MICHIO
IPC: B29C43/46
Filed: 2003-02-21
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Strecken und Walzen einer Masse eines eine Oberseite und eine Unterseite aufweisenden Streifens aus Nahrungsteig (9), um ein Teigblatt zu formen, umfassend die folgenden Schritte:  Vorsehen wenigstens einer ersten, oberen länglichen Walze (11) und wenigstens einer zweiten, unteren länglichen Walze (13), die im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Länge der Masse des Streifens aus Nahrungsteig (9) ausgerichtet sind, wobei diese Walzen (11, 13) gegenüberliegend zueinander angeordnet sind und eine Lücke zwischen sich bilden, um die einkommende Masse des Streifens aus Nahrungsteig aufzunehmen, wobei die Lücke Teil eines Förderpfads ist, um die einkommende Masse des Streifens aus Nahrungsteig darauf zu fördern, und  wobei wenigstens die zweite untere längliche Walze (13) vibriert, wobei das Vibrieren der zweiten länglichen Walze (13) bewirkt, dass die Unterseite der einkommenden Masse des Streifens aus Nahrungsteig (9) von dem Förderpfad angehoben wird,  wobei die wenigstens eine obere längliche Walze (11) gegenüber der korrespondierenden...
Patent DE-19536882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau schädlicher Verunreinigungen
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: C02F1/48
Filed: 1995-10-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur elektrochemischen Oxidation und/oder Reduktion von in Substraten
oder Medien gelösten
und/oder sorbierten Schadstoffen in der zumindest zeitweiligen Gegenwart
eines künstlichen
elektrischen Potentialfeldes, mit den folgenden Schritten:  Die
Substrate oder Medien werden künstlich
(a) mit einer wässrigen
Lösung
einer Eisen- und/oder Manganverbindung und/oder (b) mit einer wässrigen
Huminatlösung durchspült,  danach
werden die in der Lösung
vorhandenen Anteile von Eisen und/oder Mangan und/oder Huminstoff
auf chemischem oder elektrochemischem Weg in dem Substrat oder Medium
zur Ausfällung
gebracht und  anschließend
erfolgt die Oxidation und/oder Reduktion der Schadstoffe in Anwesenheit
des zumindest zeitweilig vorhandenen künstlichen elektrischen Potentialfeldes.
Patent DE-19540267-B4 (DE)
Title: Tankentlüftung
Inventor: WERKMANN KARL-HEINZ
IPC: B60K15/035
Filed: 1995-10-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Tankentlüftung für einen Kraftstoffbehälter mit einem Ausdehnungsbereich, einem von einem Tankverschluss verschließbaren Einfüllstutzen, einer mit dem Ausdehnungsbereich verbundenen Entlüftungsleitung und einem Entlüftungsventil, welches zum Schließen der Entlüftungsleitung bei geöffnetem Einfüllstutzen und zum Öffnen der Entlüftungsleitung bei geschlossenem Einfüllstutzen ausgebildet ist, dass die Entlüftungsleitung in eine Abscheidekammer mündet, von der aus eine Überlaufleitung zurück in den Kraftstoffbehälter und eine Abluftleitung in die Umgebung führt, dass das Entlüftungsventil vom Tankverschluss betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Entlüftungsventil (15) verbundener Hebel (16) im Bereich des Tankverschlusses (8) in den Einfüllstutzen (3) hineinragt.
Patent DE-19549804-B4 (DE)
Title: Variable speed drive with friction ring connecting opposed-conical rotors - has minimally-sized actuator to cant ring either way, causing axial displacement to increase or decrease ratio automatically, optionally in assembly with torque converter, epicyclic reversing gear and brake band
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16H57/04
Filed: 1995-11-16
Granted: 2009-09-03
Abstract: This new variable speed drive is based on a friction ring, driven between a pair of opposed-conical rotors on parallel shafts. These have the same cone angle. The friction ring provides grip between the rotors, and encircles one of them, eccentrically, with clearance. Novel features include the cage (6) restraining and guiding the ring (5), which is coupled to an axis of rotation (14) about which it is pivoted, by a suitable actuator drive (16). Preferably, the contacting surfaces have a hard metal or ceramic coating, e.g. titanium nitride, titanium carbonitride e.g. titanium aluminium nitride. The drive is encased and sealed separately, and runs in a cooling fluid without lubricating characteristics, e.g. a silicone oil. A torque converter may be used in conjunction with the drive.
Patent DE-19604226-B4 (DE)
Title: Hubstapler
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B66F9/08
Filed: 1996-02-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Hubstapler
mit einem Fahrzeugkörper,
auf dem ein Fahrerarbeitsplatz angeordnet ist und an dem eine lastnahe
Fahrzeugachse und eine lastferne Fahrzeugachse befestigt sind, wobei
ein starr an dem Fahrzeugkörper
befestigtes Hubgerüst
durch Verändern
des vertikalen Abstands zwischen der lastfernen Fahrzeugachse und
dem Fahrzeugkörper
um die lastnahe Fahrzeugachse neigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Fahrerarbeitsplatz (4) zum Fahrzeugkörper (3) relativ bewegbar auf diesem
angeordnet und eine Kompensationsvorrichtung zum Beibehalten einer
im wesentlichen unveränderten Lage
des Fahrerarbeitsplatzes (4) beim Neigen des Hubgerüstes (5)
vorgesehen ist.
Patent DE-19625661-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung zum Einstellen eines Schaltungselementwerts
Inventor: LEE JEONG-IN
IPC: H03K19/00
Filed: 1996-06-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Integrierte
Halbleiter-Schaltung zum dauerhaften Einstellen eines Schaltungselementwerts
zwischen zwei Anschlüssen
(X, Y), zwischen denen eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten passiven
Schaltungselementen (R1, R2, ... Rn), die jeweils mit einer steuerbaren
Schaltvorrichtung (S 21 , S 22 ,
... S 2n ) überbrückt sind, liegen;  wobei
jedem passivem Schaltungselement eine Steuerschaltung (100 bis 300)
zugeordnet ist, die jeweils aufweist:  – einen Eingang zum Aufnehmen
eines Eingangssignals (A1 bis An), das einen erwünschten Zustand der entsprechenden
steuerbaren Schaltvorrichtung anzeigt,  – einen Eingangsanschluss (EN)
für ein
Freigabesignal,  – ein
Schmelzsicherungselement (130) und eine Schmelz-Einrichtung (110)
zum Erzeugen eines Schmelzstroms durch das jeweilige Schmelzsicherungselement zum
dauerhaften Aufschmelzen des Schmelzsicherungselements (130) zu
einem nichtleitenden Zustand als Reaktion auf ein Schmelzsteuereingangssignal,
das aus dem jeweiligen Eingangssignal (A1 bis An) abgeleitet wird,  – einen
Ausgang für
ein jeweiliges Schaltsteuersignal (B1), der mit der entsprechenden
steuerbaren Schaltvorrichtung verbunden ist, um diese in Abhängigkeit
des Zustands des Schmelzsicherungselements ein...
Patent DE-19651594-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Rütteln von Arbeitsteilen von Motorbaufahrzeugen
Inventor: LEE JIN HAN
IPC: F15B21/12
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Rütteln
eines Arbeitsteils eines Motorbaufahrzeuges, mit einer Hydraulikpumpe,
einem Stellantrieb (7), der durch Druckflüssigkeit betätigt wird,
die von der Pumpe geliefert wird, wodurch das Arbeitsteil bewegt
wird, und einem Wegeventil (6), das in einer Flüssigkeitsleitung angeordnet
ist, die sich zwischen der Pumpe und einem Steuerventil (5) erstreckt,
um die Bewegung des Stellantriebs (7) zu steuern, und weiter mit:  1.1
einem Steuerhebel (1), der durch eine Bedienungsperson wahlweise
betätigt
wird, um einen Hebelbetätigungswinkel
zum Steuern des Stellantriebs (7) einzugeben;  1.2 einem Potentiometer
(2), welches den eingegebenen Hebelbetätigungswinkel des Steuerhebels
(1) in ein Spannungssignal umwandelt;  1.3 einem Autovibrationsschalter
(3), der wahlweise auf Ein oder Aus geschaltet wird, um die Betriebsart
des Stellantriebs (7) zwischen einer Normalbetriebsart und einer
Autovibrationsbetriebsart umzuschalten;  1.4 einer Steuereinheit
(4), die sowohl das Spannungssignal aus dem Potentiometer (2) als
auch ein Signal aus dem Autovibrationsschalter (3) als Eingangssignale
empfängt, wenn
der...
Patent DE-19746144-B4 (DE)
Title: Montagehilfe zur Erstellung einer Symbolkette
Inventor: TRITTEL GABRIELE
IPC: G09F7/00
Filed: 1997-10-18
Granted: 2007-05-24
Abstract: Montagehilfe
zur Erstellung einer Symbolkette aus Einzelsymbolkörpern (3)
mittels Verklebung der Einzelsymbolkörper (3) auf einem wenigstens eine
feste Fläche
aufweisenden Gegenstand, umfassend einen sandwichartigen Aufbau
mit  – einem
ersten, ggf. kleberfreien, Trägermedium
(2),  – mit
auf dem ersten Trägermedium
(2) aufgeklebten Einzelsymbolkörpern
(3), und  – mit
einem zweiten Trägermedium
(4), das mit einer zur Haftung an den Einzelsymbolkörpern (3)
vorgesehenen Klebeschicht (6) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – zur
Komplettierung der Einzelsymbolkörper
(3) zu einer Symbolkette und zur exakten Positionierung der Einzelsymbolkörper (3)
auf dem ersten Trägermedium
(2) ein als Aufnahmerahmen (8) ausgebildetes Schablonenmittel vorgesehen
ist, welches ein höhenverstellbares
Haltebett (9) aufweist.
Patent DE-19807691-B4 (DE)
Title: Kompressor, insbesondere für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F04B27/10
Filed: 1998-02-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Kompressor für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer von einem mehrteiligen Gehäuse eingeschlossenen Druckmittelfördereinrichtung, wobei das Gehäuse (31; 31'; 31'') aus mindestens zwei Gehäuseteilen (33, 35; 33', 35'; 33'', 35'') besteht, von denen das erste Gehäuseteil einen die Druckmittelfördereinrichtung (3) aufnehmenden Hohlraum (37) umschließt, einen ersten Wandbereich (39; 39'; 39'') umfaßt, dessen Wandstärke auf einen hohen Druck im Hohlraum (37) ausgelegt ist, und einen an den ersten Wandbereich (39; 39'; 39'') angrenzenden zweiten Wandbereich (41; 41'') aufweist, dessen Wandstärke gegenüber der Wandstärke im ersten Wandbereich reduziert ist, der dem im Hohlraum gegebenen Innendruck nicht ausgesetzt ist und der unmittelbar dem Verschluß des Gehäuses dient, gekennzeichnet durch eine Entlastungsbohrung (E; 65), durch die das von dem Kompressor geförderte Medium, welches unter den zweiten Wandbereich (41) und/oder den Wandabschnitt (59) gelangt, abströmen kann.
Patent DE-19811903-B4 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: HASSHI SUEHIRO
IPC: B60G3/18
Filed: 1998-03-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, umfassend:  – einen
Längslenker
(5) mit einem gelenkig an einem Teil eines Fahrzeugrumpfs (3) angebrachten
vorderen Ende und einem gelenkig an einem unteren Teil eines Achsschenkels
(2) angebrachten hinteren Ende, wobei der Achsschenkel (2) ein Rad
(1) drehbar trägt;  – einen
Querlenker (6) mit einem an einem Teil des Fahrzeugrumpfs (3) angebrachten
inneren Ende und einem an einem Teil des Längslenkers (5) benachbart einem
Befestigungspunkt mit dem Achsschenkel (2) angeordneten äußeren Ende;  – einen
oberen Lenker (4) mit einem an einem Teil des Fahrzeugrumpfs (3)
gelenkig angebrachten inneren Ende und einem an einem oberen Teil
des Achsschenkels (2) gelenkig angebrachten äußeren Ende; und  – eine Spiralfeder
(10) und einen Dämpfer
(8), welche zwischen dem Achsschenkel (2) und dem Fahrzeugrumpf
(3) angebracht sind;  wobei das vordere Ende des Längslenkers
(5) an dem Fahrzeugrumpf (3) über
eine Kopplung angebracht ist, welche federnd eine...
Patent DE-19814187-B4 (DE)
Title: Ansaugkanal für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KAWASHIMA JUNICHI
IPC: F02F1/42
Filed: 1998-03-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Ansaugkanal
für eine
Verbrennungskraftmaschine mit  einem geraden Kanal,  einem
mit dem geraden Kanal verbundenen Drallkanal, der spiralförmig um
die Mitte eines Einlaßventils
ausgebildet ist, und  einem zylinderförmigen Hals, der über eine
gesamte Drallfläche
des Drallkanals mit dem Drallkanal durch eine Öffnung verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Querschnittsfläche
S des Drallkanals (3) durch die folgende Gleichung bestimmt ist:  dabei sind:  β = Drallwinkel
von der Drall-Startposition,  β0 = Gesamter Drallwinkel von
der Drall-Startposition bis zur Drall-Endposition des Drallkanals (3),  S0
= Querschnittsfläche
des Drallkanals (3) an der Drall-Startposition.
Patent DE-19859913-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: TOYOHARA MASAHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
für Brennkraftmaschinen
(1), mit einer Niederdruckpumpe (48) und einer Hochdruckpumpe (44),
wovon jede von einer Einspritzeinrichtung (46) der Brennkraftmaschine
(1) des Direkteinspritzungstyps einzuspritzenden Kraftstoff mit
Druck beaufschlagt und liefert,  einem Kraftstoffdrucksensor
(45) zum Erfassen des Kraftstoffdrucks,  einem Druckstellglied
(40, 47, 117) mit dem im Rahmen einer Regelung ein variabler Kraftstoffdruck
eingestellt wird,  einer Betriebszustand-Erfassungseinrichtung
(45, 108 bis 116) zum Erfassen des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine
(1),  einer Kraftstoffdruck-Setzeinrichtung zum Setzen eines Soll-Kraftstoffdrucks
entsprechend dem Betriebszustand und  einer Einrichtung (15)
zum Ansteuern des Druckstellglieds (40, 47, 117) in der Weise, daß der Soll-Kraftstoffdruck
erhalten wird,  gekennzeichnet durch  eine Fehlerbeurteilungseinrichtung
(135) zum Beurteilen eines Fehlers anhand der Tatsache, daß eine Beziehung zwischen
dem erfaßten
Kraftstoffdruckwert, der von der Ansteuerungseinrichtung (15) für die Kraftstoffregelung verwendet
wird, und dem Ansteuerungsverhältnis
zum Ansteuern des Druckstellglieds (40, 47, 117) während einer vorgegebenen
Zeitperiode oberhalb eines oberen oder unterhalb eines...
Patent DE-19861228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer transparenten Elektrode
Inventor: MIKI HISAYUKI
IPC: H01L21/28
Filed: 1998-05-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer transparenten Elektrode, die eine Elektrode für ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement bildet, die auf einer Oberfläche eines Halbleiters ausgebildet ist, der einen Verbund auf Basis von p-leitendem Galliumnitrid umfasst, zusammen mit einer Drahtbondingelektrode, mit der die transparente Elektrode elektrisch verbunden ist, gekennzeichnet durch Ausbilden einer ersten Schicht auf der Oberfläche des Halbleiters, die aus einem Metall besteht, das aus der Gruppe gewählt wird, die aus Gold (Au), Platin (Pt) und Palladium (Pd) oder einer Legierung von zwei oder drei dieser Elemente besteht, durch Ausbilden einer zweiten Schicht auf der ersten Schicht, die aus zumindest einem Metall besteht, das aus der Gruppe gewählt wird, die aus Nickel (Ni), Titan (Ti), Zinn (Sb), Chrom (Cr), Kobalt (Co), Zink (Zn), Kupfer (Cu), Magnesium (Mg) und Indium (In) besteht, und Wärmebehandeln der ersten Schicht und der zweiten Schicht in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre, um die zweite Schicht zu oxidieren, wodurch eine transparente Elektrode hergestellt wird, die sich aus der ersten Schicht und der oxidierten zweiten Schicht zusammensetzt.