baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250253-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel und seine verwendung
Inventor: HEWETT RICHARD H
IPC: A01N43/70
Filed: 1986-10-30
Abstract: Ein herbizides Mittel, das als Wirkstoff mindestens ein 1,3,5-Triazin-Herbizid und Diflufenican neben einem ueblichen Traeger oder Verduennungsmittel und gegebenenfalls weiteren Zusaetzen enthaelt, eignet sich zur Bekaempfung einer breiten Palette von grasartigen und breitblaettrigen Unkraeutern, vor allem in Mais und Lupinen. Die beiden Wirkstoffe koennen gleichzeitig, getrennt und nacheinander angewandt werden.
Patent DD-257215-A5 (DD)
Title: Antrieb fuer ein kaltpilgerwalzwerk
Inventor: KLINGEN HERMAN-JOSEF
IPC: B21B35/00
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer ein Kaltpilgerwalzwerk mit Massen- und Momentenausgleich, wobei die angetriebene Kurbel ueber eine Koppel (KO) mit dem Walzgeruest verbunden ist. Um eine kompakte, kostenguenstige und moeglichst gering beanspruchte Bauweise fuer den Antrieb zu entwickeln, wird vorgeschlagen, dass das Walzgeruest (WG) unmittelbar ueber dem Kurbeltrieb (KU) angeordnet und die Koppel (KO) unmittelbar auf dem Kurbelzapfen gelagert ist, wobei die Koppel (KO) mit ihrer Gesamtmasse den Momentenausgleich und die Kurbel (KU) mit ihrer Gesamtmasse den Massenausgleich uebernimmt. Fig. 1 a
Patent DD-295893-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer versiegelungsfaehigen oberflaeche auf carnallititgesteinen
Inventor: KRAKAU ULRIKE
IPC: E21F17/00
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer versiegelungsfaehigen Oberflaeche auf Carnallititgesteinen und dient dem Konturenschutz von untertaegigen Grubenbauen, Speichern und Deponien im Kali- und Steinsalzbergbau. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Herstellung einer versiegelungsfaehigen Oberflaeche auf Carnallititgesteinen zu entwickeln, die die Anwendung des Konturenschutzes mit Bitumen-, Asphalt- oder anderen Kunststoffschichten zulaeszt, ohne dasz die Salzhygroskopizitaet nachteilige Auswirkungen auf die Qualitaet des hergestellten Konturenschutzes hat. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz die Oberflaeche des Carnallititgesteins auf eine Temperatur von 167,5 bis 500 Grad Celsius, vorzugsweise 175 bis 200 Grad Celsius, erwaermt wird.{versiegelungsfaehige Oberflaeche; untertaegige Grubenbaue; Speicher; Deponien; Carnallitit; Kali- und Steinsalzbergbau; Erwaermung; Konturenschutz; Bergbausicherheit; Salzhygroskopizitaet}
Patent DD-283100-A5 (DD)
Title: Hochgenauigkeits-spannvorrichtung
Inventor: LENTGE HANS-JOACHIM
IPC: B24B33/10
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochgenauigkeits-Spannvorrichtung unter Verwendung einer bekannten Zentriereinheit nach DD-WP 223 388 zum Hochgenauigkeitsschleifen von Bauteilen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Hochgenauigkeits-Spannvorrichtung zu entwickeln, die nach konzentrischer und winkliger Ausrichtung eine verzugsfreie Selbstspannung des zu bearbeitenden Bauteiles im Mikrometerbereich gewaehrleistet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz auf einem Schwimmtisch eine Kugel angeordnet ist, die sich in einer unteren und oberen Kugelaufnahme befindet, in denen Luftduesen angeordnet sind, deren Duesenoeffnungen zu den Planflaechen und zur Kugeloberflaeche gerichtet sind und dasz an der Kugel die Werkstueckaufnahme starr befestigt ist. Figur{Hochgenauigkeits-Spannvorrichtung; Zentriereinheit; Schwimmtisch; Kugel; Kugelaufnahme; Luftduese; Kugeloberflaeche; Duesenoeffnung}
Patent DD-283095-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum anfahren und loesen von stuetzvorrichtungen fuer werkstuecke
Inventor: NEUBERT GERHARD
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Anfahren und Loesen einer Stuetzvorrichtung fuer Werkstuecke, deren mittels Druckmedium in einem Gehaeuse verstellbar angeordnete Schubstange mit einem Klemmstuetzelement bzw. einem Keilstuetzelement ausgestattet und mit einem Stuetzkoerper in Wirkverbindung ist. Erfindungsgemaesz ist der in Anfahrrichtung der Schubstange druckbeaufschlagte Zylinderraum ueber eine Drossel mit dem zum Loesen vorgesehenen Zylinderraum und nach der Drossel ueber einen Kanal an eine von der Abstuetzflaeche des Werkstueckes steuerbare Drossel angeschlossen ist, die ausgangsseitig mit der freien Atmosphaere verbunden ist. Fig. 1{Einrichtung; Anfahren; Loesen; Stuetzvorrichtung; Druckmedium; Schubstange; Klemmstuetzelement; Keilstuetzelement; Stuetzkoerper; Zylinderraeume; Drossel; Kanal; Werkstueck-Abstuetzflaeche; steuerbare Drossel}
Patent DD-284652-A5 (DD)
Title: Vakuum-saugkopf
Inventor: FREYER ANDREAS
IPC: B66C1/02
Filed: 1989-06-06
Abstract: Der erfindungsgemaesze Vakuum-Saugkopf soll an einfach aufgebaute Druckspeicher und an unterschiedliche Saugleistungen anpaszbar sein, insbesondere durch austauschbare Elemente bei gleichzeitig geringer Gesamtbauhoehe. Dafuer ist im Venturikanal ein einschraubbares Ejektorrohr und ein Rueckschlagventil mit * Querschnitt und flexibler Fuehrungslippe angeordnet. Des weiteren ist der Kollektor mit ringfoermig um den Abluftkanal angeordneten Bohrungen ausgebildet, welche ueber eine Ringnut mit der Arbeitsoeffnung in Wirkverbindung stehen. Am Auszenumfang des durch die Bohrungen entstandenen Ringes ist eine Huelse ausgebildet, die ueber den Eingang des Abluftkanals hinausreicht und stirnseitig mit einer Dichtflaeche fuer das Rueckschlagventil versehen ist, wobei die Huelse von innen den als Zu- und Abluftleitung fuer den Druckspeicher ausgebildeten Druckluftkanal begrenzt. Figur{Druckspeicher; Venturikanal; Rueckschlagventil; Fuehrungslippe; Ejektorrohr; Kollektor; Abluftkanal; Ringnut; Druckluftkanal; Arbeitsoeffnung; * Querschnitt}
Patent DD-285049-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schaumbeschichtungen aus butadien-styrol-latex
Inventor: EHRHARDT GERALD
IPC: C08L9/08
Filed: 1989-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Schaumbeschichtungen aus Butadien-Styrol-Latex auf groszflaechigen textilen Beschichtungstraegern mit guten Gebrauchseigenschaften, besonders geeignet fuer Rueckenbeschichtung textiler Fuszbodenbelaege. Erfindungsgemaesz wird auf einen Beschichtungstraeger ein Treibschaumcompound auf Basis von Butadien-Styrol-Latex und unmittelbar auf diesen ein Latex-Schlagschaumcompound aufgetragen, oberflaechlich verfestigt und nach Vortrocknung und Vulkanisation eine Dichte bei Treibschaum von 0,30-0,35 g/cm3 und bei Schlagschaum von 0,20-0,25 g/cm3 eingehalten.{Schaumbeschichtung; Butadien-Styrol-Latex; Beschichtungstraeger; textiler Fuszbodenbelag; Treibschaumcompound; Schlagschaumcompound}
Patent DD-298380-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gefahrlosen handhabung von carbochemisch erzeugtem trockenen ethin in vinylacetatsyntheseanlagen
Inventor: ADLER ROLAND
IPC: C07C69/15
Filed: 1989-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gefahrlosen Handhabung von carbochemisch erzeugtem trockenem Ethin fuer die Vinylacetatsynthese mit Verunreinigungen auf Druecke oberhalb 140 kPa in Anwesenheit dampffoermiger Essigsaeure in gekuehlten Festbettreaktoren. Unter Frischethineinspeisung wird das Kreisgas in bekannter Weise auf maximal 150 kPa vorverdichtet. Die Zuspeisung der verdampften Essigsaeure in den Kreislauf erfolgt ebenfalls wie bekannt im Molverhaeltnis Ethin/Essigsaeure 4:1 bis 6:1. Anschlieszend wird mittels eines trockenlaufenden Kreiskolbengeblaeses der Bauart "ROOTS" bei Drehzahlen unter 800 min 1 eine Nachverdichtung auf maximal 230 kPa vorgenommen. Die Temperatur des Mischgases betraegt dabei weniger als 470 K. Die gefahrlose Verdichtung resultiert aus der inertisierenden Wirkung der dampffoermigen Essigsaeure im Kreislauf. Dadurch kann ein gestoertes Geblaese, das als Zuendinitial einzustufen ist, keine Explosion ausloesen.{Verdichtung; Ethin, carbochemisch, trocken; Inertisierung; Essigsaeure; Geblaese; Drehzahlbegrenzung; Druckbegrenzung; Temperaturbegrenzung; Vinylacetatsynthese; Zuendung; Explosion}
Patent DD-298711-A5 (DD)
Title: Pyrolyseofen zur entgiftung von abgasen der halbleitergasphasenepitaxie
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: B01D53/34
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pyrolyseofen zur Entgiftung von Abgasen der Halbleitergasphasenepitaxie. Sie ist in der Mikro- und Optoelektronik sowie in der chemischen Industrie anwendbar, wo giftige Gase, die durch thermische Zersetzung zerstoert oder in nichtfluechtige kondensierte Stoffe ueberfuehrt werden koennen, aus einem Traegergas entfernt werden sollen. Erfindungsgemaesz wird der Pyrolyseofen mit einem koernigen Feststoff so angefuellt, dasz das zu entgiftende Gas sowohl waehrend der Erhitzung als auch waehrend seiner Abkuehlung in diesem verbleibt, wodurch die Pyrolyse durch katalytische Reaktionen an der Festkoerperoberflaeche beguenstigt wird und gleichzeitig das entstehende Reaktionsprodukt nicht in einer homogenen Gasphasenreaktion zu sehr feinem Staub kondensiert, sondern an dieser Festkoerperoberflaeche in kompakter Form angelagert wird und zusammen mit dem Schuettungsmaterial wesentlich einfacher gehandhabt werden kann. Figur{Halbleitergasphasenepitaxie; Mikro- und Optoelektronik; Pyrolyseofen; heisze Zone; kalte Zone; koerniger Feststoff; Abscheidung; Umweltschutz; Abgasreinigung; Entgiftungsverfahren}
Patent DD-288647-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur punktfoermigen und quasi-stufenlosen drehzahlsollwertvorgabe fuer einen oder mehrere mechanische drehzahlregler von verbrennungskraftmaschinen
Inventor: DORN WOLFGANG
IPC: F02D25/02
Filed: 1989-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbrennungskraftmaschinen mit mechanischer Drehzahlregelung, die durch elektrische Signale gesteuert werden, insbesondere wenn für mehrere Verbrennungskraftmaschinen in bestimmten Betriebsfällen nur geringste Drehzahldifferenzen zulässig sind und ein Notbetrieb erforderlich ist. Durch den Einsatz der erfindungsgemäßen Einrichtung zwischen den elektrischen Steuersignalen und dem mechanischen Drehzahlregler 6 ist ein drehzahlsynchroner Betrieb mehrerer Verbrennungskraftmaschinen als auch ein Notbetrieb möglich. Dazu wird ein permanent wirkender mechanischer Drehzahlregelkreis 1 durch einen übergeordneten elektronischen Drehzahlregelkreis 2 geführt und der Proportional - Regelungsanteil durch den mechanischen Drehzahlregler 6 erbracht. Durch den elektronischen Drehzahlregelkreis 2 wird weiterhin eine optimale Stellgeschwindigkeit der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschinen erreicht. Zusätzlich kann über einen Notschalten 7 bei Ausfall des elektronischen Regelkreises 2 ein Notbetrieb durchgeführt werden.{Schaltungsanordnung, stufenlos; Drehzahl, drehzahlsynchron; Verbrennungskraftmaschine, digital; Sollwertvorgabe; Festwertspeicher; Betriebsgröße; Führungsgröße; Steuersignal; Sollwerthebel}
Patent DD-290224-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur hartstoffbeschichtung
Inventor: LOEBIG GUNTER
IPC: C23C16/54
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Hartstoffbeschichtung von Verschleiszteilen und Werkzeugen, insbesondere aus gehaerteten Werkzeugstaehlen mittels chemischer Dampfphasenabscheidung bei niedrigen Temperaturen. Das Ziel der Erfindung besteht in einer weiteren Vervollkommnung des Niedertemperatur-CVD-Prozesses, zu der von der Aufgabenstellung ausgegangen wird, bei dem die zur Hartstoffbildung zur Verwendung kommende Metallverbindung in dosierter, auf die Oberflaechengroesze der zu beschichtenden Substrate bzw. Werkstuecke sowie auf die Schichtdicke abgestimmte Menge eingesetzt und auf kuerzestem Wege vollstaendig zur Abscheidung gebracht wird. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch geloest, dasz die Vorbereitung des Beschichtungsvorganges in Form der Erwaermung und Ionenreinigung der Werkstuecke in Gegenwart einer Glimmentladung fuer alle Werkstuecke im Reaktionsgefaesz gemeinsam erfolgt, waehrend der Beschichtungvorgang ebenfalls in Gegenwart einer Glimmentladung fuer jedes Werkstueck gesondert bzw. getrennt in einer gegenueber dem Reaktionsgefaesz abgeschirmten Beschichtungshuelse vorgenommen wird. Fig. 1{Beschichtungstechnik; CVD-Beschichtung; Hartstoffbeschichtung; plasmagestuetzte Beschichtung; chemische Dampfphasenabscheidung; Einrichtung zur Hartstoffbeschichtung}
Patent DD-292946-A5 (DD)
Title: Sanitaerarmatur fuer wasserhaehne
Inventor: BRANDSTETTER MONIKA
IPC: E03C1/05
Filed: 1990-02-22
Abstract: Bei einer Sanitaerarmatur (1) fuer Wasserhaehne (7) mit einem Mischventil (11) und einem nachgeschalteten durch einen Sensor (17) steuerbaren Absperrventil * dessen Ventilkoerper mit einem in einer Magnetfeld angeordneten Ankerwicklung (13) versehen ist, die mit einem die Steuersignale des Sensors (17) verstaerkenden Steuergeraet (18) verbunden ist, ist an dieses ein in die Sanitaerarmatur (1) integrierter Akkumulator (21) als elektrische Stromquelle angeschlossen, der mit einem Generator (33) angeschlossen ist. Der Generator (33) ist von einer Turbine (31) antreibbar, die in der der Sanitaerarmatur (1) zugeordneten Wasserleitung (6) eingesetzt und von dem entnommenen Wasser durchstroembar ist. Durch diese Ausgestaltung ist es moeglich, die Sanitaerarmatur (1) unabhaengig von einem Stromnetz zu betreiben, so dasz ein nahezu wartungsfreier Betrieb gewaehrleistet ist. Fig. 1{Sanitaerarmatur; Wasserhahn; Mischventil; Absperrventil; Magnetfeld; Ankerwicklung; Steuergeraet; Akkumulator; Generator; Turbine}
Patent DD-298801-A5 (DD)
Title: Flammgehemmte reaktionsharzmassen
Inventor: SCHWAB HEINZ
IPC: C08G59/00
Filed: 1990-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Mischung zur Flammhemmung von Reaktionsharzmassen. Reaktionsharzmassen enthaltend als Flammhemmer eine Mischung aus a) einem Hydroxid eines Metalls der 2. oder 13. Gruppe des Periodensystems und b) einer phosphor-organischen Verbindung der allgemeinen Formel (I), worin X unabhängig voneinander Sauerstoff oder Schwefel, R ind 1 unabhängig voneinander Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1-4 C-Atomen oder Phenyl, R ind 2 unabhängig voneinander Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1-4 C-Atomen, oder R ind 1 und R ind 2 zusammen mit dem gemeinsamen C-Atom einen Cyclohexyliden- oder Cyclohexenylidenring, R ind 3 und R ind 5 unabhängig voneinander Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1-4 C-Atomen, R ind 4 unabhängig voneinander Wasserstoff oder Methyl darstellen, wobei mindestens einer der Substituierten R ind 1 , R ind 2 , R ind 3 , R ind 4 und R ind 5 von Wasserstoff verschieden ist, und wenn R ind 1 und R ind 2 einen Ring zusammen mit dem gemeinsamen C-Atom bilden, R ind 3 , R ind 4 und R ind 5 immer Wasserstoff bedeuten, eignen sich z.B. als Umhüllungs-Systeme für Elektro- oder Elektronikbauteile. Formel (I){Reaktionsharzmasse; Flammhemmer; Hydroxide eines Metalls; phosphororganische Verbindungen; Umhüllungssysteme; Elektrobauteile; Elektronikbauteile}
Patent DD-297952-A5 (DD)
Title: Verbessertes verfahren zur destillativen aufarbeitung von gemischen, die seitenkettenchlorierte alkylaromaten enthalten
Inventor: ROEHLK KAI
IPC: C07C17/38
Filed: 1990-04-05
Abstract: Gemische, die seitenkettenchlorierte Alkylaromaten enthalten, werden aufgearbeitet, indem man sie vor der Destillation bei erhoehter Temperatur mit einem inerten Gas ausblaest und die Destillation in Gegenwart von Aminen und/oder chlorierten Aminen durchfuehrt.
Patent DD-300656-A5 (DD)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/16
Filed: 1990-04-23
Abstract: Es werden ein Waermetauscher und ein Verfahren zum Betreiben desselben beschrieben. Der Waermetauscher weist einen im wesentlichen zylindersymmetrischen Stroemungsraum 2 auf, der von einem ersten Fluid in im wesentlichen vertikaler Richtung durchflossen wird. Innerhalb senkrecht dazu verlaufender Rohre stroemt ein zweites Fluid. Erfindungsgemaesz sind Einbauten zur Erhoehung der mechanischen Stabilitaet (Stuetzbleche 12) vorgesehen. Zusaetzlich koennen zur Daempfung akustischer Schwingungen Antidroehnbleche parallel zu den Rohren eingebaut sein. Die Verteilung des ersten Fluids kann durch ein speziell gestaltetes Prallblech 10 optimiert werden. Fig. 1
Patent DD-294702-A5 (DD)
Title: Hoeherwertiger moertel mit kieselsol- bindung
Inventor: CHUDAK HANS-RAINER
IPC: C04B35/66
Filed: 1990-05-31
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen hoeherwertigen Moertel mit Kieselsolbindung fuer die Zustellung von pyrotechnischen Anlagen mit einer Formsteinausmauerung. Erfindungsgemaesz wird einem Moertel, bestehend aus feinkoerniger Ton- und/oder Kaolin- und/oder Mullitschamotte und/oder feinkoernig aufbereiteten industriellen feuerfesten Anfallprodukten und/oder feinkoernigem Schmelzkorund und/oder Siliciumcarbid und/oder Zirkonsilicat und/oder Tabulartonerde und feuerfestem Bindeton und/oder -kaolin, zusaetzlich feingemahlene Tonerde mit einem a-Al2O3-Gehalt zwischen 85 und 95% zugegeben. Diesem Trockengemisch wird vor der Verarbeitung Kieselsol mit ca. 30% amorphem SiO2 und gegebenenfalls Wasser bis zur Erreichung der notwendigen Verarbeitungskonsistenz untermischt. Das Kieselsol bildet nach dem Trocknen mit der feingemahlenen Tonerde eine Art zeolithische Bindung, wodurch eine hohe Festigkeit auch im kalten Zustand erreicht wird. Bei Temperaturbelastung reagiert das amorphe SiO2 des Kieselsols mit der Tonerde zu Mullit, was dem Moertel hervorragende Festigkeiten verleiht. Die Spezialtonerde ist einerseits noch so aktiv, dasz schon ab 780C die Mullitbildung mit dem amorphen SiO2 einsetzt, andererseits aber so stabil, dasz die Festigkeit des Moertels bei Temperaturbelastung nicht durch Schwindung der Tonerde herabgesetzt wird.{Moertel; Kieselsol; pyrotechnische Anlage; Formsteinausmauerung; Tonerde; a-Al2O3-Gehalt; amorphes SiO2; zeolithische Bindung; Mullit; Festigkeit; Tonerdeschwindung}
Patent DD-296131-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung cellulosehaltiger fuellstoffe
Inventor: RIESSNER HUBERT
IPC: D21B1/02
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung cellulosehaltiger Fuellstoffe fuer den technischen Einsatz in Plast- und Elastmassen. Sie hat sich das Ziel und die Aufgabe gestellt, homogene Gemische aus cellulosischen und anorganischen Komponenten und Spurenbegleitstoffen herzustellen und diese als Fuellstoffe mit speziellen Eigenschaften fuer den Einsatz in Klebern und Verguszmassen vorzulegen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die faserfoermigen cellulosischen Rohstoffe, die anorganischen und organischen Hilfsstoffe und Spurenzusaetze nach einer nassen Homogenisierung zu Flaechengebilden verarbeitet, anschlieszend getrocknet und durch trockene schonende Vermahlung aufgelockert bzw. in Einzelfasern getrennt werden. Als Spurenbegleitstoffe werden zwei- oder mehrwertige Metallsalze eingesetzt, die mit dem Anteil an Estern, Wachsen oder Kolophonium der Bindemittel entsprechende organische Salzverbindungen eingehen.{cellulosehaltige Fuellstoffe; technischer Einsatz; Plast- und Elastmassen; homogene Gemische; Flaechengebilde; nasse Homogenisierung; schonende Vermahlung; Spurenzusaetze; Metallsalze; organische Salzverbindungen}
Patent BE-1001423-A6 (BE)
Title: Plastics spoiler for private vehicles - has aerodynamically profiled rectangular support surface across back of vehicle boot with two parts pushed together and curved support feet
Inventor: MARTENS GUIDO REMY MARIA
IPC: B62D35/00
Filed: 1988-02-05
Granted: 1989-10-24
Abstract: The spoiler has an aerodynamically profiled rectangular support surface fitted along the sides with curved support feet. It runs right the way across the boot of a vehicle. The spoiled comprises two parts of complementary shape and curved edges pushed together. The parts are mfd. by using a preheated thermoplastic sheet and forming under a vacuum, and are reinforced by a ribbed intermediate sheet. The thermoplastic sheet is mfd. from a copolymer of acrylnitril, butadiene and styrene. The interconnection of the two parts takes place while enclosed by a reinforcing plate. (Fla.
Patent BE-1004661-A6 (BE)
Title: Enantio-selective synthesis of podophyllotoxine, epipodophyllotoxine andrelated compounds
IPC: C07D409/14
Filed: 1991-02-28
Granted: 1993-01-05
Abstract: In this invention a new and efficient enantio-selective synthesis of thecytotoxic compounds podophyllotoxine, epipodophyllotoxine and relatedenantiomer pure analogues with a general structure 4 is proposed, in whichR1 and R2 independently represent hydrogen, halogen, trifluormethyl, -alkyl-or alkoxy groups with 1-4 carbon atoms, or in which R1 and R2 jointlyrepresent a saturated or unsaturated carbocyclic ring with 5-7 ring atoms,or a heterocyclic ring with 5-7 ring atoms, of which 1-3 hetero atoms fromthe group N, O or S that can be substituted with alkyl groups with 1-4carbon atoms, halogen atoms or double bond oxygen- or sulphur atoms; R3, R4,R5 and R6 are, independently, hydrogen, halogen, or a lower alkoxy group; R7is hydrogen, alkyl or a suitable protective group for a phenol function; xis OR8, SR8 or NR8R9, whether beta-, or alpha-directed R8 and R9,independently of each other or jointly, hydrogen, alkyl, cycloalkyl, aryl orone which represents a suitable protective group.
Patent BE-1003712-A6 (BE)
Title: Procede pour la fabrication de briquettes de combustibles.
Inventor: LAYDEN PETER
IPC: C10L5/14
Filed: 1992-01-28
Granted: 1992-05-26
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication de briquettes de combustibles consistant en une opération de mélange de matières carbonées, p.e. une matière à base de charbon, avec jusqu'à 20 % en poids d'une composition de liant. Le liant comprend de l'amidon et un agent réticulant de l'amidon tel un sulfamate ou un phosphate d'ammonium.
Patent ES-2003661-A6 (ES)
Title: Lower wheel fabric feeding device in a column sewing machine
Inventor: BISSON FLAVIO
IPC: D05B27/22
Filed: 1987-01-20
Abstract: A lower wheel fabric feeding device in a column sewing machine where the oscillatory motion of the feeding shaft is transmitted to a free release wheel which acts on a first gear coupled with two gears, one gear transmitting the motion to the wheel and the other gear preventing reverse rotation of the first gear.
Patent ES-2006873-A6 (ES)
Title: Carton with improved handle.
Inventor: SCHUSTER RICHARD LEE
IPC: B65D/
Filed: 1988-03-28
Abstract: A carton (10) contains a flap (68) on the outer top panel (60) and a flap (70) on the inner top panel (64), the free edge (80) of the outer top panel flap (68) overlying the inner top flap (70). When a user presses down on the outer top panel flap (68), it pivots out of the way to allow the user's fingers to fold the inner top panel flap (70) under the top panel structure to provide a handle for lifting the carton (10). When the fingers are withdrawn, the outer top panel flap (68) is biased upwardly by its arcuate foldable connection to close the handle opening. If the inner top panel flap (70) is contacted by the outer top panel flap (68) as it pivots upwardly, the outer top panel flap (70) pushes the inner top panel flap (70) up to a substantially closed position. Score lines (72, 76) extending from the ends of the foldable connections of the inner and outer top panel flaps (68, 70) to the corners of the carton (10) distribute the lifting stresses to side panels (14, 22) of the carton (10).
Patent ES-2025399-A6 (ES)
Title: Carbon black process control system
Inventor: BLAYLOCK CHARLES R
IPC: C09C1/50
Filed: 1990-06-20
Abstract: In a carbon black production process, input variables are controlled in dependence on a model of the process. The control system periodically predicts the values of output variables of the process which would result from measured values of input variables. The predicted values are averaged and input variables are adjusted in a sense to bring predicted output values towards reference values. Input variables include feedstock flow rate, feedstock quality, air flow rate, air humidity, air temperature, fuel flow rate, fuel quality, and/or potassium additive solution flow rate. Output variables of the carbon black, such as iodine number and/or DBP (Dibutyl Phthalate Absorption Number) are predicted. The predicted output variables are also laboratory measured from samples of the carbon black produced while the carbon black reactor is operating. The prediction algorithm is then adjusted to improve the accuracy of the prediction of the output variables, and thus produce carbon black of substantially consistent quality.