baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106110-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: E05B15/04
Filed: 2014-04-30
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kupplungsvorrichtung für einen Türentriegelungsmechanismus, mit:- einem drehbaren Antriebselement (11);- einem drehbaren Abtriebselement (15);- einem Koppelelement (21), das an dem Antriebselement (11) zwischen einer Entkoppelposition und einer Koppelposition versetzbar gelagert ist, wobei das Koppelelement (21) in der Entkoppelposition das Antriebselement (11) von dem Abtriebselement (15) entkoppelt und in der Koppelposition das Antriebselement (11) mit dem Abtriebselement (15) drehwirksam koppelt;- wenigstens einem Sperrelement (51), das zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition versetzbar ist;- einer elektrisch ansteuerbaren Stelleinrichtung (71) zum Versetzen des Sperrelements (51); und- einem zwischen dem Sperrelement (51) und dem Koppelelement (21) vorgesehenen beweglichen Führungselement (31), das in Richtung einer Einkuppelposition vorgespannt ist und eine Führungsbahn (35) für das Koppelelement (21) aufweist, wobei das Sperrelement (51) in der Freigabeposition das Führungselement (31) für ein Ausweichen in eine Ausweichposition freigibt und in der Sperrposition das Führungselement (31) in der Einkuppelposition sperrt; dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (21) mittels einer ersten Vorspanneinrichtung (25) in Richtung der Entkoppelposition vorgespannt ist, wobei das Führungselement (31) mittels einer zweiten Vorspanneinrichtung (33) in Richtung der Einkuppelposition vorgespannt ist, und wobei die Vorspannwirkung der ersten Vorspanneinrichtung (25) größer ist als die Vorspannwirkung der zweiten Vorspanneinrichtung (33).
Patent DE-102014106133-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul mit integriertem Stromsensor, Herstellungsverfahren dafür und Verfahren zum Erfassen von Strom, der in einem Leistungsmodul fließt
Inventor: CASTRO SERRATO CARLOS
IPC: G01R33/07
Filed: 2014-04-30
Granted: 2020-12-10
Abstract: Leistungsmodul, umfassend:ein erstes Substrat (100, 610), das eine metallisierte Seite (102) aufweist, wobei die metallisierte Seite (102) strukturiert ist, um wenigstens einen ersten abgegrenzten leitfähigen Bereich (614) und einen zweiten vom ersten getrennten leitfähigen Bereich (616, 618) auszubilden;ein zweites Substrat (106, 600), das vom ersten Substrat (100, 610) beabstandet ist und eine metallisierte, der metallisierten Seite (102) des ersten Substrats zugewandte Seite (108, 604) aufweist;einen Halbleiter-Die (112, 622), der zwischen dem ersten Substrat (100, 610) und dem zweiten Substrat (106, 600) eingefügt ist, wobei der Halbleiter-Die (112, 622) eine erste Seite (111) aufweist, die mit dem ersten abgegrenzten leitfähigen Bereich (614) der metallisierten Seite (102) des ersten Substrats verbunden ist, und eine gegenüberliegende zweite Seite (113) aufweist, die mit der metallisierten Seite (108) des zweiten Substrats verbunden ist; undeinen Sensor (122), der mit dem zweiten leitfähigen Bereich (616, 618) der metallisierten Seite (102) des ersten Substrats (100, 610) elektrisch leitend verbunden und von der metallisierten Seite (108) des zweiten Substrats (106, 600) galvanisch getrennt ist, wobei der Sensor (122) zu einem ersten metallischen Bereich (126, 605) der metallisierten Seite des zweiten Substrats (106, 600) ausgerichtet ist, so dass der Sensor (122) ein durch einen durch den ersten metallischen Bereich (126, 605) fließenden Strom erzeugtes Magnetfeld messen kann.
Patent DE-102014111067-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LAPPE DIRK
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-08-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kraftfahrzeug (20), mit folgenden Merkmalen:- das Kraftfahrzeug (20) weist einen Außenspiegel (10), eine zwischen einer Fahrerposition des Kraftfahrzeuges (20) und dem Außenspiegel (10) befindliche Seitenscheibe (22) und eine bildgebende Einheit auf,- der Außenspiegel (10) weist eine Spiegelfläche (11) und eine Kamera (12) zum Beobachten eines rückwärtigen Verkehrsgeschehens (30) aus der Fahrerposition des Kraftfahrzeuges (20) auf,- der Außenspiegel (10) ist bezogen auf das Kraftfahrzeug (20) aus- und einklappbar,- die Spiegelfläche (11) ist so an dem Außenspiegel (10) ausgerichtet, dass das Verkehrsgeschehen (30) aus der Fahrerposition in der Spiegelfläche (11) sichtbar ist, solange der Außenspiegel (10) ausgeklappt ist,- die Kamera (12) ist elektronisch mit der bildgebenden Einheit verbunden und so an dem Außenspiegel (10) ausgerichtet, dass die Kamera (12) das Verkehrsgeschehen (30) abbildet, solange der Außenspiegel (10) eingeklappt ist,- der Außenspiegel (10) umfasst einen Verschmutzungssensor zum Messen einer Verschmutzung der Kamera (12),- der Außenspiegel (10) ist so konfiguriert, dass der Außenspiegel (10) ausklappt, wenn die Kamera (12) verschmutzt ist,- das Kraftfahrzeug (20) ist so konfiguriert, dass die bildgebende Einheit das Verkehrsgeschehen (30) auf die Seitenscheibe (22) projiziert, solange der Außenspiegel (10) eingeklappt ist,- das Kraftfahrzeug (20) ist so konfiguriert, dass der Außenspiegel (10) einklappt und in Richtung eines Hinterrades des Kraftfahrzeuges (20) abgesenkt wird, wenn ein Rückwärtsgang des Kraftfahrzeuges (20) eingelegt wird,- das Kraftfahrzeug (20) ist so konfiguriert, dass das von der Kamera (12) aufgenommene Verkehrsgeschehen (30) vergrößert wiedergegeben wird, solange der Rückwärtsgang eingelegt ist,- der Außenspiegel (10) umfasst einen Spiegelkörper (13) mit einer Längsseite (14) und einer Stirnseite (15) und- die Spiegelfläche (11) ist auf der Längsseite (14) angeordnet und- die Kamera (12) und der Verschmutzungssensor sind auf der Stirnseite (15) angeordnet.
Patent DE-102014201692-B4 (DE)
Title: Lochscheibe für Schneidsätze von Fleischwölfen
Inventor: BÜCHS HUBERT PETER
IPC: B02C18/36
Filed: 2014-01-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Lochscheibe für Schneidsätze von Fleischwölfen umfassend einen scheibenartigen Grundkörper (12) mit einer Einlaufseite (14) und einer von der Einlaufseite (14) beabstandeten Auslaufseite (16), einer sich von der Einlaufseite (14) zur Auslaufseite (16) in Axialrichtung erstreckenden Mittelachse m, in deren Bereich eine Durchgangsöffnung (18) ausgebildet ist, wobei in dem Grundkörper (12) sich zumindest teilweise in Axialrichtung erstreckende Durchgangskanäle (24) ausgebildet sind, welche sich von der Einlaufseite (14) zur Auslaufseite (16) erstrecken, wobeia) mindestens ein Durchgangskanal (24) eine Querschnittsform mit mindestens einer Unstetigkeit (26) und/oder mit mindestens einem im Verhältnis zur größten Längenausdehnung des Querschnitts sehr kleinen Radius aufweist, undb) die Erstreckungsachse eDdes vorstehend genannten, mindestens einen Durchgangskanals (24) in mindestens einer Richtung gegenüber der Axialrichtung geneigt ist; dadurch gekennzeichnet, dassc) die Querschnittsfläche des mindestens einen Durchgangkanals (24) sich von der Einlaufseite (14) zur Auslaufseite (16) der Lochscheibe (10) stufenlos und linear vergrößert.
Patent DE-102014217515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Hochdruckgasbehälters eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARTZ CHRISTOPHE
IPC: F17C13/12
Filed: 2014-09-02
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Hochdruckgasbehälters (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein Wärmeleitblech (20) und eine thermische Auslöseeinheit (30),wobei das Wärmeleitblech (20) einen distalen Bereich (D) und einem proximalen Bereich (P) aufweist,wobei der proximale Bereich (P) unmittelbar benachbart zur thermischen Auslöseeinheit (30) angeordnet ist,wobei der distale Bereich (D) beabstandet zur thermischen Auslöseeinheit (30) angeordnet ist, wobei der distale Bereich (D) ein Bereich (D) ist, in dem die thermische Auslöseeinheit (30) eine lokale Hitzeentwicklung nicht oder nur unzureichend detektieren kann, so dass eine Schädigung des Hochdruckgasbehälters (10) zu befürchten ist, und wobei das Wärmeleitblech (20) vom distalen Bereich (D) zum proximalen Bereich (P) hin und/oder der proximalen Bereich (P) selbst verjüngend geformt ist.
Patent DE-102015009397-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-07-18
Granted: 2020-11-12
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrerassistenzsystem (2), das zum Erkennen eines Unfallrisikos durch Erfassen eines instabilen Fahrzustands und zum Betätigen wenigstens eines Aktors (18) beim Überschreiten einer Gefährdungsschwelle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (2) dazu ausgebildet ist, bei einer überschrittenen Gefährdungsschwelle wenigstens eine geschlossene Beschattungseinrichtung mittels des Aktors (18) in eine geöffnete Position oder Stellung zu bewegen oder zu schalten.
Patent DE-102015009728-B4 (DE)
Title: Probabilistische Fehlererkennung in verlegten Faserbändchen
Inventor: ENGEL FRANZ
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-07-31
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum probabilistischen Erkennen von Fehlern bei auf einem Faserverbundwerkstück verlegten Materialbändchen, wobei das Verfahren umfasst:Erfassen mindestens eines Oberflächenprofils (100a, 100b, 100c, 100d) eines Werkstücks mit verlegten Materialbändchen; undAuffinden eines Oberflächenprofileintrags (201, 201a, 201c', 201c", 201c'") in einer Datenbank (200), wobei der Oberflächenprofileintrag eine Zuordnung des erfassten Oberflächenprofils (100a, 100c) zu einem Fehlertyp und zu einer Trefferwahrscheinlichkeit dafür liefert, dass dem erfassten Oberflächenprofil ein Fehler des Fehlertyps zugrunde liegt.
Patent DE-102015015068-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-11-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einem Gehäuse eingefassten Anzeigeeinrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ein rückseitiges Gehäuseteil (14) und ein vorderseitiges Gehäuseteil (12) aufweist, mittels welchem die Anzeigeeinrichtung (16) eingefasst ist, wobei das vorderseitige Gehäuseteil (12) und das rückseitige Gehäuseteil (14) derart relativ zueinander verschwenkbar aneinander gelagert sind, dass das Gehäuse zwischen einer einen Gehäuseinnenraum (24) verschließenden Geschlossenstellung und einer den Gehäuseinnenraum (24) zumindest teilweise freigebenden Kühlstellung verstellbar ist, wenn eine vorgegebene Temperatur im Gehäuseinnenraum (24) überschritten ist, so dass überschüssige Hitze aus dem Gehäuseinnenraum (24) entweichen kann.
Patent DE-102015106733-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung mit einer Herangehensweise zum Verhindern von Dünnwaferriss
Inventor: LIN SHIH TING
IPC: H01L21/50
Filed: 2015-04-30
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer ersten Chiplage (1041) und einer zweiten Chiplage (1042), die auf einer ersten Seite eines Substrats (104) angebracht sind, wobei das Substrat (104) eine Aussparung (220) zwischen der ersten Chiplage (1041) und der zweiten Chiplage (1042) aufweist;Füllen der Aussparung (220) mit einer ersten Formstoffschicht (3301); undBilden einer zweiten Formstoffschicht (3302) über der ersten Formstoffschicht (3301), wobei mindestens eine von den Formstoffschichten (3301, 3302) sich entlang von Seitenwänden der ersten Chiplage (1041) und der zweiten Chiplage (1042) erstreckt;Vereinzeln des Substrats (104) in der Aussparung (220), um eine vereinzelte Struktur zu bilden.
Patent DE-102015108875-B4 (DE)
Title: Bauelement mit einer transparenten leitfähigen Nitridschicht
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01L33/42
Filed: 2015-06-04
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement mit einer transparenten leitfähigen Nitridschicht, gekennzeichnet durch eine Schicht im System AlGaInN und eine Dotierung mit einem flachen Donator oberhalb einer Konzentration von 5 × 1019 cm–3.
Patent DE-102015113685-B4 (DE)
Title: Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung in einem Zweistrom-Strahltriebwerk und Verfahren zu deren Montage
Inventor: GROTHAUS RAIMUND
IPC: F02K3/02
Filed: 2015-08-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung in einem Zweistrom-Strahltriebwerk, umfassend eine Tragstruktur (3) aus Faserverbundwerkstoff und eine von der Tragstruktur (3) umschlossene, offenporige Kernschicht (2) aus Kunststoff, wobei die Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung als ein oder mehrere hintereinander angeordnete rohrförmige Bauteile ausgeführt ist, wobei die Kernschicht (2) jedes rohrförmigen Bauteils vermittels einer Vielzahl von durch die Tragstruktur (3) geführten Luftkanälen pneumatische Verbindungen zu der von dem rohrförmigen Bauteil umschlossenen Turbine des Strahltriebwerks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Bauteil Vertiefungen (7) auf der äußeren Mantelfläche aufweist.
Patent DE-102015117196-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel, Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Antreiben der Anzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G02F1/1368
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-04-21
Abstract: Anzeigetafel mit einer Pixelstruktur, wobei die Pixelstruktur Folgendes aufweist:
 mehrere Datenleitungen (21) und mehrere Abtastleitungen (22),
 mehrere Pixeleinheiten (23), die durch Überschneidung der mehreren Datenleitungen (21) mit den mehreren Abtastleitungen (22) gebildet sind, wobei eine Pixeleinheit (23) einer der mehreren Datenleitungen (21) und einer der mehreren Abtastleitungen (22) entspricht und jede der Pixeleinheiten (23) eine Pixelelektrode (25) in jeder der Pixeleinheiten (23) und einen Dünnschichttransistor (24) in jeder der Pixeleinheiten (23) aufweist, wobei die erste Seite des Dünnschichttransistors (24) gegenüber der zweiten Seite des Dünnschichttransistors (24) angeordnet ist,
 wobei in einer von zwei benachbarten Reihen von Pixeleinheiten (23) ein Dünnschichttransistor (24) einer Pixeleinheit (23) in einer Reihe mit einer Pixelelektrode (25) einer Pixeleinheit (23) in der gleichen Reihe elektrisch verbunden ist, die angrenzend auf einer ersten Seite der Pixeleinheit (23) angeordnet ist, die den Dünnschichttransistor (24) aufweist, und in der anderen der beiden benachbarten Reihen von Pixeleinheiten (23) ein Dünnschichttransistor (24) einer Pixeleinheit (23) in der Reihe mit einer Pixelelektrode (25) einer Pixeleinheit (23) in der gleichen Reihe elektrisch verbunden ist, die angrenzend auf einer zweiten Seite der Pixeleinheit (23) angeordnet ist, die den Dünnschichttransistor (24) aufweist, wobei die Dünnschichttransistoren (24) in einer Spalte mit einer der mehreren Datenleitungen (21) elektrisch verbunden sind, und die eine der mehreren Datenleitungen (21) angrenzend auf einer ersten Seite der Dünnschichttransistoren (24) in der einen Spalte angeordnet ist.
Patent DE-102015118736-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieversorgung und Luftkonditionierung und stationäre oder mobile Anwendung hierzu
Inventor: HARZFELD EDGAR
IPC: H01M8/06
Filed: 2015-11-02
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Energieversorgung und Luftkonditionierung aus Raumluft, welches eine Vorrichtung mit üblichen Systemkomponenten einer Klimaanlage nutzt, wobei durch die Vorrichtung zusätzlich Energie erzeugt und gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung und Luftkonditionierung auf Basis von Methanol weitestgehend autark erfolgt, indem mindestens ein Wärmepumpensystem (WP) mit mindestens einem Energiewandlersystem, mindestens einem Energieerzeuger und mindestens einer Luftkonditionierungsanlage (LK) zusammenwirken und die Luftkonditionierung über CO2-Absorption und O2-Anreicherung erfolgt, mit den Schritten: a) Ansaugen von Luft,b) Entzug von Wärme und Feuchtigkeit aus der angesaugten Luft, wobei diese Wärme dem Wärmepumpensystem (WP) zugeführt wirdc) Einspeisen von Abwärme des mindestens einen Energiewandlersystems über einen Öl-Kreislauf in das Wärmepumpensystem (WP),d) Erzeugen von Elektroenergie über das mindestens eine Energiewandlersystem,e) zusätzliche Konditionierung der Luft über eine O2-Außenluft-Wasser-Anreicherung,f) Weiterleitung der Wärme-Energie des Wärmepumpensystems (WP) über einen Heißwasserkreislauf der Luftkonditionierungsanlage (LK),g) anschließende Abgabe der Wärme-Energie an die Luft, wodurch diese auf eine vorgegebene Austrittstemperatur erwärmt wird, undh) Speicherung einer erzeugten überschüssigen Energie aus d) und/oder von angeschlossenen regenerativen Energiequellen in Methanol.
Patent DE-102015226006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Zuordnung von Körperschallsensoren zu Zylindern einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUND CHRISTOPH
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Prüfung der Zuordnung von Körperschallsensoren (1) einer im Dieselbetrieb oder mit individualisierter Gaseindüsung betreibbaren Brennkraftmaschine (2) mit mehreren Zylindern (3), bei welcher im Bereich von jedem Zylinder (3) ein Körperschallsensor (1) angeordnet ist, wobei die Ausgangssignale der Körperschallsensoren (1) einen Klopfindex wiedergeben und mittels einer Recheneinheit (4) erfasst werden, wobei die Brennkraftmaschine (2) zur Durchführung des Verfahrens betrieben wird, dass die Ausgangssignale alle Körperschallsensoren (1) während zumindest eines durch zwei Umdrehungen einer Kurbelwelle (5) gebildeten Arbeitsspiels in den jeweiligen Stellungen der Kurbelwelle (5) ermittelt werden und dass das jeweilige Ausgangssignal eines Zylinders (3) mit dem Durchschnittswert (arithmetisches Mittel) oder dem Medianwert der Ausgangssignale anderer Zylinder (3) verglichen wird.
Patent DE-102016100113-B4 (DE)
Title: Schiebevorhang mit magnetischen Vorhanglamellen
Inventor: CHU CHEN-HO
IPC: H01F7/00
Filed: 2016-01-05
Granted: 2018-08-02
Abstract: Schiebevorhang, aufweisend:eine Schieneneinheit (21), die eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Rillen beinhaltet;eine Mehrzahl von Führungsschienen (22), von denen jede oben mit einem Verbindungsprofil (23) versehen ist, auf dem ein Schiebeelement vorgesehen ist, wobei dadurch, dass die Schiebeelemente in den jeweiligen Rillen der Schieneneinheit (21) verschiebbar sind, sich die Führungsschienen (22) unterhalb der Schieneneinheit (21) parallel bewegen;eine Mehrzahl von magnetischen Vorhanglamellen (10), wobei die magnetischen Vorhanglamellen (10) am unteren Ende der jeweils zugeordneten Führungsschienen (22) angeklebt sind und senkrecht dazu hängen, sodass die magnetischen Vorhanglamellen (10) und die mit diesen verbundenen Führungsschienen (22) am unteren Ende der Schieneneinheit (21) parallel zueinander derart quer verschiebbar sind, dass diese zwischen einer Abdeckposition und einer Öffnungsposition hin- und her bewegbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, - dass jede der magnetischen Vorhanglamellen (10) ein Oberteil (11), ein Unterteil (12), eine Mehrzahl von zwischen dem Oberteil (11) und dem Unterteil (12) vorgesehenen Mittelteilen (13) und eine Mehrzahl von an der Grenzstelle zwischen je zwei angrenzenden Teilen (11, 13, 12) angeordneten, magnetischen Elementen (14) aufweist, wobei die Mittelteile (13) in unterschiedlicher Höhe so dimensioniert sind, dass ein Höhenunterschied zwischen je zwei einander benachbarten Mittelteilen (13) vorliegt, wobei beim Zusammenfalten das unterste magnetische Element (14) zum je nächsten oberen magnetischen Element (14) hin so faltbar ist, dass die magnetischen Elemente (14) magnetisch miteinander verbunden sind, wobei das jeweilige Mittelteil (13) quer in der Mitte so gefaltet ist, dass die gefalteten Mittelteile (13a, 13b, 13c) unten je einen vorspringenden, geöffneten Biegeabschnitt bilden, wodurch die magnetische Vorhanglamelle nach oben zusammenfaltbar und zu einer gewünschten Höhenlage positionierbar ist, oder diese nach unten auffaltbar ist, indem die Vorgänge in umgekehrter Reihenfolge durchführt werden,- dass die magnetischen Elemente (14) je zweier einander benachbarter magnetischer Vorhanglamellen (10) versetzt zueinander angeordnet sind, derart, dass ein Höhenunterschied zwischen jedem magnetischen Element (14) der einen magnetischen Vorhanglamelle (10) und jedem magnetischen Element (14) der benachbarten magnetischen Vorhanglamelle (10) vorliegt, wodurch vermieden wird, dass die magnetischen Elemente (14) zweier benachbarter magnetischer Vorhanglamellen magnetisch miteinander verbunden sind, wenn die magnetischen Vorhanglamellen (10) unterhalb der Schieneneinheit (21) zwischen der Abdeckposition und der Öffnungsposition parallel zueinander quer verschoben werden.
Patent DE-102016105617-B4 (DE)
Title: Haltegegenstand
Inventor: ENDRES PETER
IPC: A47K17/02
Filed: 2016-03-24
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Haltegegenstand (1) mit mindestens zwei Befestigungseinheiten (2) und an diesen jeweils angebrachten oder über Adapterstellen anbringbaren Befestigungsteilen (20), die zum Anbringen an einer befliesten Wand mittels Klebens ausgebildet sind und eine der Wand zuzukehrende Befestigungsseite (21) mit einem an deren umlaufenden Randbereich angebrachten, ringsum geschlossenen Haftring (23) aufweisen, der auf seiner der Wand zuzukehrenden Vorderseite mit Haftkleber versehen ist und einen Aufnahmeraum zum Einfüllen von Flüssigkleber umgibt. Zu einer einfachen sicheren Montage tragen die Maßnahmen bei, dass der Haftring (23) flexibel und elastisch ausgebildet ist und über den gesamten Umfang des jeweiligen Befestigungsteils (20) ringsum mit einem freien Ringrand (230) um mindestens ein mm übersteht und auch auf der Vorderseite des Ringrands (230) ganzflächig mit Haftkleber versehen ist.
Patent DE-102016106852-B4 (DE)
Title: Verpackungspapier für Lebensmittel und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: NIEMI PETRI
IPC: D21H27/10
Filed: 2016-04-13
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verpackungspapier für Lebensmittel, mit einem Flächengewicht von 20 g/m 2  bis 50 g/m 2 , umfassend Zellstofffasern und einen oder mehrere Füllstoffe, wobei die Menge an Füllstoffen insgesamt zwischen 5 Gew.-% und 20 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des Verpackungspapiers beträgt, wobei das Verpackungspapier
 • ein Leimungsmittel umfasst, das in einer solchen Menge enthalten ist, dass sich auf beiden Seiten ein relatives Wasseraufnahmevermögen von 0,4 bis 0,7 ergibt, wobei das relative Wasseraufnahmevermögen definiert ist als der Quotient aus dem nach ISO 535:2014 bestimmten C0bb 60  Wert und dem Flächengewicht,
 • auf zumindest einer Seite eine Beschichtung aufweist, die Nanopartikel einer Stärke umfasst, wobei die aufgetragene Menge der Nanopartikel der Stärke zwischen 1 g/m2 und 6 g/m2 beträgt,
 • keine Verbindungen der Struktur CF 3 (CF 2 ) n (CH 2 ) m X enthält, wobei n=5 oder n=7 beträgt und m=0, 1 oder 2 ist und X eine Hydroxygruppe (X=OH) oder eine Carboxygruppe (X=COOH) ist, oder der Anteil derartiger Verbindungen an der Gesamtmasse des Verpackungspapiers 0,1 ‰ nicht übersteigt, und
 • einen Widerstand gegen Fette und Öle von 6 bis 12, beschrieben durch den Kit Level gemäß TAPPI T559 cm-12, aufweist, wobei in dem Test nach TAPPI T559 cm-12 die zumindest eine mit den genannten Nanopartikeln beschichtete Seite Testflüssigkeiten ausgesetzt wird.
Patent DE-102016115982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung eines Bettes aus einer bezüglich seiner Längsseiten horizontalen in eine geneigte Position
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A63B23/04
Filed: 2016-08-26
Granted: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung (1)
 - zur Überführung eines Bettes (10), insbesondere eines Pflege-, Kranken-, Spital- oder Intensivbettes, aus einer bezüglich seiner Längsseiten (12) horizontalen in eine geneigte Position,
 - und zum Neigen eines Patienten (90) im Bett (10); dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Vorrichtung (1)
 - eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme des Bettes (10),
 - sowie eine Standeinrichtung (3) zur Gewährleistung eines stabilen Stands der Vorrichtung (1) aufweist,
 - und dass Aufnahmeeinrichtung (2) und Standeinrichtung (3) über wenigstens einen Verstellmechanismus (70) miteinander wirkverbunden sind, welcher die Aufnahmeeinrichtung (2) gegenüber der Standeinrichtung (3) neigt.