baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019109505-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung, überwachungssystem, wecksystem, datenverarbeitungsverfahren und datenverarbeitungsprogramm
Inventor: TAKEMOTO AYUMI
IPC: G08B21/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Bereitstellen einer Datenverarbeitungsvorrichtung, die dazu in der Lage ist, Müdigkeit sogar in einer Situation genau zu berechnen, die sich nicht zum Berechnen der Müdigkeit basierend auf der vestibulookulären Reflexbewegung (VOR) eignet. Datenverarbeitungsvorrichtung, die eine Datenverarbeitung zum Überwachen einer Person durchführt, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung beinhaltet: einen Rechner, der dazu eingerichtet ist, eine Pupillenbewegung und Kopfbewegung der Person zu berechnen; eine Auswerteeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Eignungsgrad einer Situation zum Berechnen der vestibulookulären Reflexbewegung zu bewerten; eine Bereitstellungseinheit, die dazu eingerichtet ist, den von der Auswerteeinrichtung bewerteten Eignungsgrad an von dem Rechner berechnete Daten bereitzustellen; eine Auswahleinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine erste Technik des Berechnens der Müdigkeit basierend auf der VOR der Person oder eine zweite, sich von der ersten Technik unterscheidende Technik basierend auf dem an die Daten bereitgestellten Eignungsgrad, auszuwählen; einen ersten Müdigkeitsrechner, der dazu eingerichtet ist, die Müdigkeit basierend auf der ersten Technik zu berechnen, wenn die Auswahleinrichtung die erste Technik auswählt; und einen zweiten Müdigkeitsrechner, der dazu eingerichtet ist, die Müdigkeit basierend auf der zweiten Technik zu berechnen, wenn die Auswahleinrichtung die zweite Technik auswählt.
Patent DE-102019110711-A1 (DE)
Title: Ansteuerverfahren für ein Hydrauliksystem mit einer Pumpe und Ventilen zum Versorgen mehrerer Verbraucher sowie einer Kühl- und/oder Schmiereinrichtung; und Hydrauliksystem
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Hydrauliksystems (1) für eine Betätigungseinrichtung sowie eine Kühl- und/oder Schmiereinrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hydrauliksystem (1) eine Pumpe (2), mehrere erste Betätigungsventile (3a, 3b, 3c), welche Betätigungsventile (3a, 3b, 3c) jeweils zwischen einer mit einem Pumpenausgang (4) verbundenen Systemschiene (5) und einem hydraulischen Verbraucher (6a, 6b, 6c) angeordnet sind, sowie ein Zusatzventil (7), welches Zusatzventil (7) zwischen dem Pumpenausgang (4) und einer Kühl- und/oder Schmiermittelversorgungsleitung (8) angeordnet ist, aufweist, wobei die Pumpe (2) in Abhängigkeit eines bestehenden Gesamtleistungsbedarfs der hydraulischen Verbraucher (6a, 6b, 6c) zwischen einem Normalbetrieb und einem Erweiterungsbetrieb umgeschaltet wird, wobei in dem Normalbetrieb, in dem die Pumpe (2) permanent angetrieben wird, in regelmäßigen Zeitabständen ein bestehender Systemdruck in der Systemschiene (5) ermittelt wird und ein Solldruck der Systemschiene (5) berechnet wird sowie anhand des Solldrucks eine obere Druckschwelle und eine untere Druckschwelle festgelegt werden, wobei das Zusatzventil (7) geöffnet wird, wenn der Systemdruck oberhalb der oberen Druckschwelle liegt, und das Zusatzventil (7) geschlossen wird, wenn der Systemdruck unterhalb der unteren Druckschwelle liegt, und wobei in dem Erweiterungsbetrieb die Pumpe (2) permanent angetrieben wird, das Zusatzventil permanent geschlossen ist und jedes der als Druckregelventile ausgebildeten Betätigungsventile (3a, 3b, 3c) zumindest zeitweise in Abhängigkeit eines Einzelleistungsbedarfs des jeweiligen hydraulischen Verbrauchers (6a, 6b, 6c) betrieben wird sobald der Systemdruck einen Schwellenwert erreicht oder diesen übersteigt. Zudem betrifft die Erfindung ein Hydrauliksystem (1).
Patent DE-102019111760-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und entsprechende Beschichtungsanlage
Inventor: KUNZ HARALD
IPC: B05B15/68
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren mit den folgenden Schritten:
 - Vorgabe einer Beschichtungsbahn zur Bewegung eines Applikationsgeräts über die Oberfläche des zu beschichtenden Bauteils,
 - Räumliches Vermessen des zu beschichtenden Bauteils mittels eines Messsystems,
 - Anpassen der Beschichtungsbahn in Abhängigkeit von der räumlichen Vermessung des zu beschichtenden Bauteils,
 - Bewegen eines Applikationsgeräts in einer Applikationsbewegung entlang der angepassten Beschichtungsbahn über das Bauteil, und
 - Applizieren des Beschichtungsmittels auf das Bauteil während der Bewegung des Applikationsgeräts entlang der angepassten Beschichtungsbahn. Das erfindungsgemäße Beschichtungsverfahren zeichnet sich durch folgende Schritte aus:
 - Vorgabe einer Messbahn zur Bewegung des Messsystems über das Bauteil, wobei die Messbahn der Beschichtungsbahn entspricht,
 - Bewegen eines Messsystems entlang der Messbahn im Rahmen einer Vermessungsbewegung, und
 - Räumliches Vermessen des Bauteils durch das Messsystem während der Vermessungsbewegung entlang der Messbahn.
 Weiterhin umfasst die Erfindung eine entsprechende Beschichtungsanlage.
Patent DE-102019113414-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Geschirrspülmaschine
Inventor: ADAM ALEXANDER
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine zur Reinigung von Spülgut (11) in einem Spülraum (3), wobei die Geschirrspülmaschine eine Bilderfassungseinrichtung zur Aufnahme von Bildern des Spülraums (3) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Auswerten eines Signals (21) eines Sensors (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist, wobei das Signal (21) eine Drehung des Sprüharms (5) widerspiegelt;- Aufnehmen eines Bildes des Spülraums (3) durch die Bilderfassungseinrichtung abhängig von dem ausgewerteten Signal (21). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und einem Sensor (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist.
Patent DE-102019114473-A1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung für einen elektrischen Inhalator
Inventor: SOLLMANN MICHAEL
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Beschrieben wird eine Verdampfungsvorrichtung (2) für einen elektrischen Inhalator (30), mit einem eine Außenseite (4a) aufweisenden Gehäuse (4), einem innerhalb des Gehäuses (4) ausgebildeten Luftdurchtrittskanal (6), der eine Lufteintrittsöffnung (6a) und eine Luftaustrittsöffnung (6b) aufweist, mindestens einem Verdampferelement (8), das eine Versorgungsseite (8a), eine Abgabeseite (8b) und eine Heizeinrichtung aufweist, von der Versorgungsseite (8a) zur Abgabeseite (8b) fluiddurchlässig ist und am oder im Gehäuse (4) so angeordnet ist, dass es sich mit seiner Abgabeseite (8b) in fluider Kommunikation mit dem Luftdurchtrittskanal (6) befindet, mindestens einer an der Außenseite (4a) des Gehäuses (4) vorgesehenen Fluideintrittsöffnung (10a) und mindestens einer innerhalb des Gehäuses (4) ausgebildeten Fluidverbindungsleitung (10), die sich von der mindestens einen Fluideintrittsöffnung (10a) zur Versorgungsseite (8a) des Verdampferelementes (8) erstreckt.
Patent DE-102019117240-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe zum Verschließen eines Probenröhrchens zur Aufnahme einer Flüssigkeit
Inventor: WEINSTOCK MARK
IPC: A61B5/15
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Verschließen eines Probenröhrchens zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere Blut, aufweisend einen Hohlraum, der begrenzt ist durch eine Membrane und einen Boden mit einer Öffnung, welche mit einem Rückschlagventil verschließbar ist. Um das Volumen an Flüssigkeit, welches bei einer Zentrifugation des mit der Verschlußkappe verschlossenen Probenröhrchens durch die dann geöffnete Öffnung aus der Verschlusskappe in das Probenröhrchen abfließt, zu reduzieren, weist der Hohlraum der Verschlusskappe eine Trennwand auf, die den Hohlraum in einen ersten und einen zweiten Teilraum unterteilt. Nur der zweite Teilraum ist über der Öffnung ausgebildet, so dass auch nur das Flüssigkeitsvolumen in dem zweiten Teilraum in das Probenröhrchen abfließen kann.Weiterhin wird ein Blutentnahmeröhrchen, u.a. aufweisend die erfindungsgemäße Verschlusskappe, und ein Verfahren zur Handhabung des Blutentnahmeröhrchens beansprucht.
Patent DE-102019117311-A1 (DE)
Title: Ein bildsensor mit verbesserter full well-kapazität und zugehörigem bildungsverfahren
Inventor: CHENG YU-HUNG
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-06-27
Abstract: In manchen Ausführungsformen ist ein Verfahren bereitgestellt. Das Verfahren enthält Bilden einer Vielzahl von Gräben in einem Halbleitersubstrats, wo die Gräben sich von einer Rückseite des Halbleitersubstrats in das Halbleitersubstrat erstrecken. Eine epitaktische Schicht, die einen Dotierstoff umfasst, ist an unteren Flächen der Gräben, Seitenwänden der Gräben und der Rückseite des Halbleitersubstrats gebildet, wo der Dotierstoff einen ersten Dotierungstyp hat. Der Dotierstoff ist in das Halbleitersubstrat getrieben, um einen ersten dotierten Bereich mit dem ersten Dotierungstyp entlang der epitaktischen Schicht zu bilden, wo der erste dotierte Bereich einen zweiten dotierten Bereich mit einem zweiten Dotierungstyp entgegen dem ersten Dotierungstyp von den Seitenwänden der Gräben und von der Rückseite des Halbleitersubstrats trennt. Eine dielektrische Schicht ist über der Rückseite des Halbleitersubstrats gebildet, wo die dielektrische Schicht die Gräben füllt, um tiefe Rückseitengrabenisolationsstrukturen zu bilden.
Patent DE-102019117745-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend eine Arbeitsstation und ein dazu benachbartes Lager zum Lagern von in der Arbeitsstation benötigten Gegenständen, sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: HAGER MICHAEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird eine Anordnung umfassend eine Arbeitsstation und ein dazu benachbartes Lager zum Lagern von in der Arbeitsstation benötigten Gegenständen beschrieben. Die beschriebene Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass das Lager mindestens ein Regal umfasst, welches derart angeordnet und ausgebildet ist, dass unter dem Regal sich zumindest Teile der Arbeitsstation befinden, und/oder sich zumindest Teile von neben der Arbeitsstation vorgesehenen Anstellflächen zum Abstellen von in der Arbeitsstation benötigten Gegenständen befinden, und/oder zumindest Teile von Fahrstraßen für den An- und/oder Abtransport von Gegenständen zu bzw. von der Anordnung verlaufen. Ferner wird ein Verfahren für ein besonders effizientes Betreiben einer solchen Anordnung beschrieben.
Patent DE-102019118315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA-MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea (32), umfassend ein Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einem vordefinierten Muster in die Kornea abgibt, wobei die Grenzflächen (14, 16) des abzutrennenden Volumenkörpers (12) durch das vordefinierte Muster definiert sind und die Grenzflächen (14, 16) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea mittels Photodisruption erzeugt werden. Die Steuereinrichtung (20) steuert den Laserstrahl (24) dabei derart, dass die Grenzflächen (14, 16) einen bikonvexen, bikonkaven, plankonvexen oder plankonkaven Volumenkörper (12) ausbilden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Behandlungsvorrichtung (10) mit mindestens einem augenchirurgischen Laser (18) für die Abtrennung eines vordefinierten Hornhautvolumens (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) eines menschlichen oder tierischen Auges mittels Photodisruption und mindestens einer Steuereinrichtung (20) für den oder die Laser (18), die ausgebildet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019125867-A1 (DE)
Title: Programmierbarer elektronischer Leistungssteller
Inventor: WERTZ HARALD
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Es wird Programmierbarer elektronischer Leistungssteller mit einem Leitungsmodul (10) zum Ansteuern mindestens eines anschließbaren Aktuators (80), mit einem Steuerungsmodul (20) zum Betätigen des Leistungsmoduls (10) mittels eines Leistungsmodul-Ansteuersignals (29) und mit einem internen Überwachungsmodul (30) zum Überführen des Steuerungsmoduls (20) in einen Notbetrieb beschrieben, wobei das Steuerungsmodul (20) eine Basissteuerung (21), eine Zusatzsteuerung (23) und eine Steuerungstrennstelle (22) umfasst. Die Basissteuerung (21) ist dazu eingerichtet ist, die Leistungsmodul-Ansteuersignale (29) auszugeben. Ferner sind in der Basissteuerung (21) die Funktionen zur Steuerung und Regelung des Aktuators (80) implementiert, die für einen Notbetrieb in einem kritischen Betriebszustand notwendig sind. Die Zusatzsteuerung (23) führt für den Notbetrieb in einem kritischen Betriebszustand nicht benötigte Funktionen aus. Die Steuerungstrennstelle (22) verbindet die Basissteuerung (21) mit der Zusatzsteuerung (23) über eine Steuerverbindung (24, 25) und ist dazu eingerichtet, das Fehlersignal (31) von dem internen Überwachungsmodul (30) zu erhalten und nach dessen Erhalt die Steuerverbindung (24, 25) zumindest teilweise zu trennen
Patent DE-102019127806-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum erzeugen einer erweiterten umgebung, die eine gewichtsanzeige beinhaltet, für ein fahrzeug
Inventor: ROGNESS ANTON
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen zum Erzeugen einer erweiterten Umgebung, die eine Gewichtsanzeige beinhaltet, für ein Fahrzeug bereit. Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel sind offenbart, um eine erweiterte Umgebung, die eine Gewichtsanzeige beinhaltet, für ein Fahrzeug zu erzeugen. Eine beispielhafte offenbarte Vorrichtung beinhaltet eine Sensorschnittstelle, um mit einem Fahrzeug assoziierte Lastdaten zu empfangen und Live-Videodaten von einer Kamera zu empfangen, wobei die Live-Videodaten einen Ort eines Objekts in dem Fahrzeug beinhalten, eine Lastabbildungsvorrichtung, um eine Abbildung von Lasten auf dem Fahrzeug auf Grundlage der Lastdaten zu erzeugen, eine Objekt-Gewicht-Korrelationsvorrichtung, um eine Last der Abbildung von Lasten mit dem Objekt zu korrelieren und eine Erweiterte-Realität-Erzeugungsvorrichtung, um eine erweiterte Umgebung zu erzeugen, die den Ort des Objekts und die mit dem Objekt korrelierte Last identifiziert.
Patent DE-102019130317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R43/28
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (131) zur Montage eines elektrischen Steckverbinders (12) auf einem ersten Kabelende (3) und/oder auf einem zweiten Kabelende (4) eines einen oder mehrere Innenleiter (2) aufweisenden elektrischen Kabels (1a, 1b). Die Vorrichtung (131) weist zumindest eine Modulgruppe (M1, M2, M3, M4, M5, M34) mit wenigstens zwei Bearbeitungsmodulen (18, 19, 29, 35, 50, 59, 69, 93, 103, 109, 117, 134, 135, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147) zur Bearbeitung des Kabels (1a, 1b) auf. Die Vorrichtung (131) weist außerdem eine Zustelleinrichtung (54) auf, um das Kabelende (3, 4) entlang einer Zustellrichtung (X) an einen Bearbeitungsplatz (B) in der Modulgruppe (M1, M2, M3, M4, M5, M34) zuzustellen. Die Modulgruppe (M1, M2, M3, M4, M5, M34) weist eine Modultransporteinrichtung (134) zur Zustellung jeweils eines der Bearbeitungsmodule (18, 19, 29, 35, 50, 59, 69, 93, 103, 109, 117, 134, 135, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147) der Modulgruppe (M1, M2, M3, M4, M5, M34) an den Bearbeitungsplatz (B) auf. Die Zustelleinrichtung (54) ist eingerichtet um das Kabelende (3, 4) nach der Bearbeitung wieder aus der Modulgruppe (M1, M2, M3, M4, M5, M34) entgegen der Zustellrichtung (X) zu entfernen.
Patent DE-102019130930-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren mit Ausführen eines faltenden neuronalen Netzes
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G06T1/40
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Verfahren mit Ausführen eines faltenden neuronalen Netzes, wobei aus einem Eingangstensor (10) mit Hilfe einer ersten Faltungsschicht (100) ein Ausgabetensor (20) berechnet wird. Die erste Faltungsschicht (100) umfasst einen oder mehrere Filterkernel (15A-15M). Mindestens einer der Filterkernel (15A-15M) ist darstellbar durch zumindest eine Filtermatrix (15A1 -15M1) mit Lernparametern (L1-L9, L11-L19) und abhängige Filtermatrizen (15A2-15AN, 15M2-15MN) mit impliziten Parametern, welche mittels der Lernparameter (L1-L9, L11-L19) und eines oder mehrerer zu lernender Gewichte (W) bestimmt sind. Zudem werden eine entsprechende Recheneinrichtung und ein Mikroskop beschrieben.
Patent DE-102019132702-A1 (DE)
Title: Begrenzungsvorrichtung und leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: YAMADA RYUJI
IPC: H02M1/34
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine Begrenzungsvorrichtung, die an einem Anschluss eines Halbleitermoduls anzubringen ist, geschaffen. Die Begrenzungsvorrichtung enthält n (n: ganze Zahl gleich oder größer als 1) parallele Ladewege, wovon jeder einen Kondensator der positiven Seite, eine erste Diode und einen Kondensator der negativen Seite aufweist, die zwischen den Anschlüssen der positiven Seite und der negativen Seite des Halbleitermoduls sequentiell in Reihe geschaltet sind und konfiguriert sind, es zu ermöglichen, dass ein Strom von dem Anschluss der positiven Seite zu dem Anschluss der negativen Seite fließt; und (n + 1) parallele Entladewege, wovon jeder eine zweite Diode aufweist, die zwischen den Anschluss der negativen Seite oder den Kondensator der negativen Seite eines N-ten Ladewegs (N: ganze Zahl innerhalb eines Bereichs von 0 ≤ N ≤ n) der n Ladewege und den Kondensator der positiven Seite eines (N + 1)-ten Ladewegs der n Ladewege oder den Anschluss der positiven Seite geschaltet ist und konfiguriert ist, zu ermöglichen, dass ein Strom von dem Anschluss der negativen Seite über wenigstens einen der Kondensatoren der negativen Seite und der positiven Seite zu dem Anschluss der positiven Seite fließt.
Patent DE-102019134874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bedienung eines Geräts durch einen Benutzer mittels einer Sprachsteuerung
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung eines Geräts (1) durch einen Benutzer (4) mittels einer Sprachsteuerung (2) mit wenigstens den Schritten:• Erfassen (100) einer Bedienung des Geräts (1) von dem Benutzer (4) durch das Gerät (1),• Aktivieren (200) der Sprachsteuerung (2) durch das Gerät (1),• Erfassen (300) einer Spracheingabe des Benutzers (4) durch die Sprachsteuerung (2),• Erkennen (500) einer Information und/oder Anweisung in der erfassten Spracheingabe des Benutzers (4) durch die Sprachsteuerung (2), und• Ausführen (700) einer Bedienung des Geräts (1) durch die Sprachsteuerung (2) gemäß der erkannten Information und/oder Anweisung.
Patent DE-102019200340-A1 (DE)
Title: Bauteil und Loslagereinrichtung
Inventor: LAMICH BERNHARD
IPC: F28D1/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1),- mit einem Halter (3) mit einer langlochförmigen Öffnung (4) mit einer ersten Länge (L) und einer ersten Breite (B) und mit einer darin angeordneten langlochförmigen Lagerbuchse (5) mit einer zweiten Länge (L) und einer zweiten Breite (B),- wobei die erste Länge (L) größer ist als die zweite Länge (L), sodass die Lagerbuchse (5) in Längsrichtung (6) mit Spiel (s) in der Öffnung (4) angeordnet ist.Hierdurch sollen insbesondere unterschiedliche thermische Dehnungen leicht kompensiert werden können.
Patent DE-102019203132-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Umfeldsensors in einem motorisierten Einspurfahrzeug
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kalibrierung eines Umfeldsensors wird ein Einspurfahrzeug auf einem Rollenprüfstand betrieben und der Umfeldsensor auf ein Referenzobjekt gerichtet. Es wird die Winkelabweichung zwischen dem Referenzobjekt und dem Umfeldsensor ermittelt.
Patent DE-102019203400-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: NIERHOFF DANIEL
IPC: H01M50/271
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1), welches an einem Fahrzeugboden montierbar ist, umfassend eine Wanne (2), welche einen Wannenboden (2.1) und eine daran einstückig angebundene umlaufende Wannenwand (2.2) aufweist, in welcher ein oder mehrere Batteriemodule anordenbar sind, und einen Deckel (3) zum Schließen der Wanne (2), wobei innerhalb der Wanne (2) zumindest abschnittsweise entlang der umlaufenden Wannenwand (2.2) mindestens eine Verstärkung (4) in Form eines Profils (4.1, 4.2, 4.3) mit einer Längserstreckung (L) und Quererstreckung (Q) angeordnet ist, wobei die Längserstreckung (L) des Profils (4.1, 4.2, 4.3) parallel zur Wannenwand (2.2) verläuft.
Patent DE-102019204593-A1 (DE)
Title: Ringförmiger Dichtungskörper, Rohrkörper-Anordnung mit einem solchen ringförmigen Dichtungskörper und Verfahren zur Montage einer solchen Rohrkörper-Anordnung
Inventor: KOHLER SAMUEL
IPC: F16L21/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ringförmigen Dichtungskörper (1), insbesondere einen Dichtungsring, insbesondere für eine Rohrkörper-Anordnung (8) mit Rohrkörpern (9a, 9b), vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, wobei der Dichtungskörper (1) im Profil, insbesondere in einem Zustand ohne wesentliche äußere Belastung, einen sich entlang einer Fußrichtung (F) erstreckenden Dichtungsfuß (2) aufweist, von welchem quer zur Fußrichtung (F) eine Primärdichtlippe (3) absteht. Entlang der Fußrichtung (F) stehen im Profil, insbesondere in dem Zustand ohne wesentliche äußere Belastung, beidseitig und einander gegenüberliegend und im Abstand zum Dichtungsfuß (2) eine erste und eine zweite Sekundärdichtlippe (4a, 4b) von der Primärdichtlippe (3) ab.
Patent DE-102019206930-A1 (DE)
Title: Heizanordnung und ein Verfahren zum Steuern der Heizanordnung
Inventor: SCHALL MATTHIAS
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung für ein Elektrofahrzeug. Die Heizanordnung weist wenigstens einen PTC-Heizer und eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern des wenigstens einen PTC-Heizers auf. Die Steuerungsvorrichtung weist einen HF-Pulsweitenmodulator auf, durch den ein HF-Modulationssignal in mehreren Modulationsstufen erzeugbar ist. Die jeweilige Modulationsstufe des HF-Pulsweitenmodulators entspricht einer Leistungsstufe des wenigstens einen PTC-Heizers, so dass die Steuerungsvorrichtung mittels des HF-Pulsweitenmodulators die Leistung des wenigstens einen PTC-Heizers zwischen einer Minimalleistung und einer Maximalleitung stufenweise in den mehreren Leistungsstufen einstellen kann.Erfindungsgemäß weist die Steuerungsvorrichtung einen NF-Pulsweitenmodulator auf, der mit einem NF-Modulationssignal das HF-Modulationssignal zwischen der einen Modulationsstufe und der nächsthöheren oder nächstniedrigeren Modulationsstufe in mehrere Modulationszwischenstufen stufenweise modulieren kann. Die jeweilige Modulationszwischenstufe des HF-Pulsweitenmodulators entspricht einer Leistungszwischenstufe des wenigstens einen PTC-Heizers, so dass die Steuerungsvorrichtung mittels des NF-Pulsweitenmodulators die Leistung des wenigstens einen PTC-Heizers zwischen der einen Leistungsstufe und der nächsthöheren oder nächstniedrigeren Leistungsstufe stufenweise in den mehreren Zwischenleitungsstufen einstellen kann. Die Erfindung betrifft auch ein verfahren zum Steuern der Heizanordnung.