baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19818828-B4 (DE)
Title: X.25 Netzverbindungsvorrichtung für eine in einem voll elektronischen Vermittlungssystem verwendete X.25 Protokoll Kommunikation
Inventor: KIM HYEON-SIK
IPC: H04L12/54
Filed: 1998-04-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: X.25
Netzverbindungsvorrichtung für eine
X.25 Protokoll Kommunikation, die in einem voll elektronischen Vermittlungssystem
verwendet wird, mit:  einem Mikroprozessor (2) für das Steuern
aller internen Schaltungen der X.25 Netzverbindungsvorrichtung,
der als Master oder Slave für
einen Hauptbus zur Verbindung aller internen Schaltungen dient;  einer
Vermittlungssystemschnittstellenschaltung (20) zur Verbindung der
Vorrichtung mit anderen Interprozesskommunikation (IPC) Format Schnittstellen;  einer
X.25 Netzschnittstellenschaltung (22), über die X.25 Paketdaten vom
und zum X.25 Netz übertragen
werden;  einem Paketspeicher (14) für das vorübergehende Speichern der IPC
Format Daten von der Vermittlungssystemschnittstellenschaltung (20)
und der X.25 Paketdaten von der X.25 Netzschnittstellenschaltung
(22) unter der Steuerung des Mikroprozessors (2);  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Vorrichtung mindestens eine weitere X.25 Netzschnittstellenschaltung
(24, 26, 28) aufweist,  jede X.25 Netzschnittstellenschaltung
(22, 24, 26, 28) unter der Steuerung des Mikroprozessors die Interprozesskommunikation
(IPC) Format Daten aus dem Vermittlungssystem in X.25 Paketdaten
wandelt, die zum X.25 Netz...
Patent DE-19833880-B4 (DE)
Title: Brenngestell zum Brennen von feuerfesten oder keramischen Gegenständen
Inventor: BARTHEL HERBERT
IPC: F27D5/00
Filed: 1998-07-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Brenngestell zum Brennen von feuerfesten oder keramischen Gegenständen mit einer Mehrzahl von Stützen (1) zur Aufnahme von Querträgern (3), wobei die Stützen (1) mit den Querträgern (3) verbunden sind, und mit den Querträgern (3) verbundenen Längsträgern (5), hergestellt aus extrudiertem Material, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Querträger (3) durch wenigstens einen an seiner Oberseite ausgebildeten Verbindungskörper (9) mit einer an der Unterseite des Längsträgers (5) vorgesehenen entsprechenden Ausnehmung (11) formschlüssig verbindbar ist und daß jeder Querträger (3) an der Oberseite zusätzlich wenigstens einen mit einer länglichen Ausnehmung (13) des Längsträgers (5) verbindbaren Vorsprung (9a) aufweist, wobei die längliche Ausnehmung (13) größer als der Vorsprung (9a) ist und in Längsrichtung des Längsträgers (5) weist, oder die Querträger (3) die Ausnehmung (11) und die längliche Ausnehmung (13) aufweisen und die Längsträger (5) den Verbindungskörper (9) und den Vorsprung (9a) aufweisen, wobei die längliche Ausnehmung (13) größer als der Vorsprung (9a) ist und in Längsrichtung des Querträgers (5) weist.
Patent DE-19840460-B4 (DE)
Title: Gaszumeßverfahren für eine mit Brenngas betreibbare Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEGENER RAINER
IPC: F02M21/02
Filed: 1998-09-04
Granted: 2006-11-09
Abstract: Gaszumeßverfahren
für eine
mit Brenngas betreibbare Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
wobei  stromab nach einem mit Brenngas gefüllten Hochdruckspeicher (2)
nacheinander ein steuerbares erstes Ventil (4), ein Zwischengasspeicher
(5) mit wenigstens einem Druck- und
Temperatursensor (6, 7) in einem bestimmtem Zwischenvolumen und
wenigstens ein steuerbares zweites Ventil (8; 25) angeordnet sind,
sowie ein Rechner (9) für Rechenoperationen
und Steuerungen vorgesehen ist, die nach folgenden Verfahrensschritten
betrieben werden:  – bei
geschlossenem zweiten Ventil (8; 25) wird das erste Ventil (4) geöffnet, wodurch
das Zwischenvolumen mit Brenngas gefüllt wird,  – das erste
Ventil (4) wird geschlossen und im Zwischenvolumen werden der Gasdruck
(p 0 ) und die Gastemperatur (T 0 )
des Brenngases ermittelt,  – die
für einen
aktuellen Takt der Brennkraftmaschine erforderliche Gaszumeßmenge wird
als Mengenanforderung vom Rechner (9) unter Auswertung von Signalen
entsprechend unter anderem der Drehzahl und/oder der Last der Brennkraftmaschine
und/oder eines O 2 -Sondenmeßwerts bestimmt,  – das zweite
Ventil...
Patent DE-19845649-B4 (DE)
Title: Schlüssellose Zugangs- und/oder Fahrberechtigungskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRETZLAFF VOLKER
IPC: E05B85/00
Filed: 1998-10-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schlüssellose
Zugangs- und/oder Fahrberechtigungskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit
einer kraftfahrzeugseitigen Sende-Empfangseinheit und mit einem
mobilen Identifikationsgeber (ID-Geber), welche kraftfahrzeugseitige
Sende-Empfangseinrichtung zwei unterschiedlichen Fahrzeugseiten
zugeordnete Sendermodule (2, 3) zum Senden eines Signals auf einer
niederfrequenten Funkstrecke und eine Empfangseinheit zum Empfangen
eines von dem ID-Geber (6) gesendeten Antwortsignals und welcher
ID-Geber (6) ein
Sende-Empfangsteil umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die
das Signal sendenden kraftfahrzeugseitig angeordneten Sendermodule
(2, 3) als auch die Antenneneinheit des ID-Gebers jeweils zwei orthogonal
zueinander angeordnete Antennenspulen (A 1 ,
A 2 ; B 1 , B 2 ) umfassen, welche Antennenspulen (A 1 , A 2 ; B 1 ,
B 2 ) eines Sendermoduls (2, 3) im Hinblick
auf zumindest einen Sendeparameter dergestalt unterschiedlich angesteuert
sind, daß sich
die räumliche vektorielle Überlagerung
der Felder stetig ändert.
Patent DE-19905001-B4 (DE)
Title: Stuhl mit einer Armlehne und Vorrichtung zur Lagerung eines Tischchens an einer Armlehne
Inventor: PIRETTI GIANCARLO
IPC: A47C1/03
Filed: 1999-02-08
Granted: 2009-01-02
Abstract: Stuhl
mit einer Armlehne (5, 6) und einem Tischchen (29), das an der Armlehne
(5, 6) zwischen einer horizontalen Arbeitsstellung und einer angehobenen, vertikalen
Stellung schwenkbar ist und außerdem,
wenn es in seiner vertikalen Stellung ist, zwischen der angehobenen vertikalen
Stellung und einer abgesenkten, vertikalen Ruhestellung schwenkbar
ist, wobei das Tischchen (29) so gelagert ist, daß es, wenn
es in der abgesenkten, vertikalen Ruhestellung ist, auch um eine
horizontale Achse (8) schwenkbar ist, die zur vertikalen Mittelebene
des Stuhles (1) parallel ist, um so eine geneigte Stellung zu erreichen, die
ein Aufeinanderstapeln einer Anzahl gleichartiger Stühle ermöglicht,
und wobei in der angehobenen, vertikalen Stellung des Tischchens
(29) dieses durch eine Federanordnung (49) gegen seine abgesenkte,
vertikale Ruhestellung vorgespannt ist, so dass das Tischchen (29)
unter Einwirkung der Federanordnung (49) selbst in die abgesenkte vertikale
Ruhestellung zurückkehrt.
Patent DE-19928225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehrlagen-Hybriden
Inventor: ACKER THILO
IPC: H05K1/03
Filed: 1999-06-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erhöhung der Gaspermeabilität von Keramikkörpern, insbesondere von keramischen Setterplatten, vorgeschlagen, wobei die Porosität des Keramikkörpers durch Behandlung mit einer chemischen Reaktionslösung oder einem Reaktionsgas erhöht wird. Als Reaktionslösung eignen sich bevorzugt verdünnte Flußsäure, eine Mischung aus NH¶4¶F und HF oder eine KOH-Lösung. Als Reaktionsgas eignet sich ein Gas, das Chlorgas enthält.
Patent DE-19943538-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: FUNK MICHAEL
IPC: F16H61/26
Filed: 1999-09-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für ein
Getriebe bestehend aus einer entfernt angeordneten Schalteinrichtung
(2), innerhalb derer ein Hebel (5) in vorgegebenen Positionen (P,
R, N, D) verrastet, und einer am Getriebe (4) angeordneten Stelleinrichtung
(3), die korrespondierende Positionen (P, R, N, D) aufweist, wobei
die Schalteinrichtung (2) mit der Stelleinrichtung (3) über ein Übertragungselement
(6) verbunden und zwischen der Schalteinrichtung (2) und der Stelleinrichtung
(3) ein Viergelenkgetriebe (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Viergelenkgetriebe (9) ein Drehgelenkgetriebe ist, dessen vorgegebene
erste Positionen (P, R, N, D) des Hebels (5) korrespondierenden,
zweiten vorgegebenen Positionen der Stelleinrichtung (3), die in
ihrer Gesamtheit nicht den ersten Positionen entsprechen, zugeordnet
sind.
Patent DE-19949977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Vorhandenseins von anorganischen, organischen oder Oxidschichten auf metallischen Substraten oder der Messung von Oberflächentemperaturen von Kunststoffsubstraten
Inventor: ROCHLER STEFAN
IPC: G01N27/22
Filed: 1999-10-13
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Vorhandenseins von anorganischen, organischen
oder Oxidschichten auf metallischen Substraten oder der Messung von
Oberflächentemperaturen
von Kunststoffsubstraten, bei dem mindestens eine als kapazitives
oder induktives Element wirkende Elektrode (2), die mit einem mit
einer Gleichspannung gespeisten spannungsgeregelten Oszillator (3)
zu einem Schwingkreis verschaltet ist/sind, mit einem bekannten
Abstand d zur Oberfläche
des Substrates (1) angeordnet wird und ein infolge einer auf der
Oberfläche
eines metallischen Substrates angeordneten Schicht (4) oder einer
Temperaturänderung
auf der Oberfläche
eines Kunststoffsubstrates der Schwingkreis durch die auftretende
Frequenzänderung
verstimmt und die elektrische Spannung am Oszillator in Abhängigkeit
der gemessenen Frequenzänderung
auf eine vorgegebene Frequenz geregelt und die erforderliche Spannungsdifferenz
als Meßwert ausgenutzt
wird.
Patent DE-19980504-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16F1/04
Filed: 1999-03-23
Granted: 2012-09-13
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit mindestens zwei Scheibenteilen (2, 4), die relativ gegeneinander und entgegen der Wirkung wenigstens eines zwischen diesen im Drehmomentübertragungsweg vorgesehenen, zumindest in Umfangsrichtung wirksamen Kraftspeichers (8) verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Kraftspeicher (8) in einer in zwei im Wesentlichen ringförmige Aufnahmeteile (21, 22) geteilten Einhängevorrichtung (5) untergebracht ist, die axial zwischen den Scheibenteilen vorgesehen ist, wobei beide im Wesentlichen ringförmige Aufnahmeteile (21, 22) gegenüber jedem der Scheibenteile (2, 4) eine Verdrehmöglichkeit aufweisen und die beiden Scheibenteile (2, 4) Beaufschlagungsmittel (6, 7) tragen, mittels derer eine antriebsmäßige Verbindung mit jedem der ringförmigen Aufnahmeteile (21, 22) derart herstellbar ist, dass die antriebsmäßige Verbindung eines Aufnahmeteiles (21, 22) mit dem einen oder dem anderen der Scheibenteile (2, 4) abhängig ist von der aus einer Ruhestellung des Torsionsschwingungsdämpfers (1) ausgehenden relativen Verdrehrichtung zwischen den beiden Scheibenteilen (2, 4).
Patent AU-2016100650-B4 (AU)
Title: Device, method, and graphical user interface for navigating media content
Inventor: PENHA HENRIQUE D
IPC: G06F3/0484
Filed: 2016-05-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: An electronic device provides, to a display, data to present a user interface with a plurality of user interface objects that includes a first user interface object and a second user interface object. A current focus is on the first user interface object. The device receives an input that corresponds to a request to move the current focus; and, in response, provides, to the display, data to: move the first user interface object from a first position towards the second user interface object and/or tilt the first user interface object from a first orientation towards the second user interface object; and, after moving and/or tilting the first user interface object, move the current focus from the first user interface object to the second user interface object, and move the first user interface object back towards the first position and/or tilt the first user interface object back towards the first orientation.
Patent DE-102004005534-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: YAMAMURA DAISUKE
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-02-04
Granted: 2016-08-04
Abstract: Bodenstruktur eines Fahrzeugs, mit: einem sich von einem vorderen Ende eines Bodenblechs (11) im Fahrzeug nach oben erstreckenden Fußbrett (12); einem sich auf dem Bodenblech von einer Position in der Nähe eines unteren Endes des Fußbretts zur Rückseite des Fahrzeugs hin erstreckenden Polsterelement (18); einem hinter dem Polsterelement angeordneten Begrenzungselement (17) zum Begrenzen einer Bewegung des Polsterelements zur Rückseite des Fahrzeugs hin; einem in der Nähe des Begrenzungselements angeordneten Sitz (30); und einem im Polsterelement und an der Vorderseite des Begrenzungselements im Fahrzeug angeordneten strukturgeschwächten Abschnitt (19), wobei der strukturgeschwächte Abschnitt erste Nutenabschnitte (19a) aufweist, die durch Einkerben oder Einritzen des Polsterelements von oben ausgebildet sind, und zweite Nutenabschnitte (19b), die durch Einkerben oder Einritzen des Polsterelements von unten ausgebildet und hinter den ersten Nutenabschnitten angeordnet sind, wobei sich die Nutenabschnitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs erstrecken, um im Fall eines Frontalaufpralls ein Knicken oder Falten des Polsterelements zu bewirken.
Patent DE-102004009678-B4 (DE)
Title: Mesh for ventilating joints between bricks, comprises second mesh part clipped onto outside of first mesh part
Inventor: HUMMEL GEB KRUPATZ
IPC: E04B1/70
Filed: 2004-02-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: A second mesh part (2) with walls (6, 7) can be clipped onto the outside of a first mesh part (1). - The first mesh part has a number of bars (5) on its front side and includes two side walls (3, 4) separated by a distance enabling a standard joint vent to be placed in between.
Patent DE-102004021729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hochtemperaturbeständigen Hohlfasermembranmoduls
Inventor: MICKE MICHAEL
IPC: B01D71/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hochtemperaturbeständigen Hohlfasermembranmoduls (10), aufweisend folgende Verfahrensschritte: – Einbringen des Filtermediums in die Kartusche (19), – Kartusche (19) an einer Stirnseite verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Suspension in die Kartusche (19) eingefüllt wird, wobei die Suspension Keramikpartikel (27) und eine Flüssigkeit enthält, – die Suspension einen Stirnseitenbereich in der Kartusche (19) ausfüllt und die Hohlfasern (18) in ihren Endbereichen umgibt, – die Flüssigkeit aus der Suspension ausgetragen wird, wodurch zwischen den Keramikpartikeln (27) Poren gebildet werden und ein Keramikpartikelkörper gebildet wird, – auf den Keramikpartikelkörper ein Glaspulver aufgebracht wird, – das Glaspulver auf eine Temperatur oberhalb der Transformationstemperatur erhitzt wird, wobei das geschmolzene Glaspulver in die Poren zwischen den Keramikpartikeln (27) eindringt und dort erstarrt, wobei ein Glasüberzug (25) gebildet wird, welcher eine dichtende Verbindung zwischen den Hohlfasern (18) und der Kartusche (19) bildet.
Patent DE-102004022978-B4 (DE)
Title: Elektronikkomponente z.B. Herdschaltuhr
Inventor: MUTTI DANIEL
IPC: D06F37/28
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-09-07
Abstract: Elektronikkomponente
für ein
elektronisches Haushaltsgerät,
die an einer Blende (12) des elektronischen Haushaltsgeräts befestigbar
ist, mit wenigstens einem Rastelement (24), das an einem Gehäuse (10)
der Elektronikkomponente vorgesehen ist und das zur Befestigung
der Elektronikkomponente an der Blende (12) des Haushaltsgeräts mit einem
Gegenrastelement (20) in Eingriff bringbar und zum Lösen der
Elektronikkomponente von der Blende (12) des Haushaltsgeräts von dem
Gegenrastelement (20) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das wenigstens eine Rastelement (24) an dem Gehäuse (10) der Elektronikkomponente
eine Torsionseinrichtung (30) aufweist, um welche das Rastelement
(24) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das Rastelement (24)
mit dem Gegenrastelement (20) an der Blende (12) des Haushaltsgeräts in Eingriff
steht, und einer zweiten Stellung, in welcher das Rastelement (24)
von dem Gegenrastelement (20) getrennt ist, drehbar ist, wobei das
Rastelement (24) in die erste Stellung vorgespannt ist und durch Druck
auf das Rastelement (24) in die zweite Stellung drehbar...
Patent DE-102005013005-B4 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere zum Abdichten der Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: F16J15/12
Filed: 2005-03-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dichtung,
insbesondere zum Abdichten der Karosserie eines Kraftfahrzeugs,
mit  einem Dichtungsabschnitt (10), der aus einem elastisch verformbaren
Werkstoff gefertigt ist, und  einem Befestigungsabschnitt (20),
der im Querschnitt U-förmig
ist und auf einen mit einer Montagefläche (41, 42) versehenen Flansch
(40) aufsteckbar ist;  wobei der Befestigungsabschnitt (20)
einen ersten Befestigungsschenkel (21), einen zweiten Befestigungsschenkel (22)
und eine den ersten Befestigungsschenkel (21) und den zweiten Befestigungsschenkel
(22) miteinander verbindende Basis (23) aufweist;  wobei zwischen
dem ersten Befestigungsschenkel (21) und dem zweiten Befestigungsschenkel
(22) ein Kanal (29) angeordnet ist, der nach der Montage den Flansch
(40) umfasst;  wobei der erste Befestigungsschenkel (21) und/oder
der zweite Befestigungsschenkel (22) mit Haltelippen (24, 25, 27)
versehen sind, die in den Kanal (29) hineinragen;  wobei die
Haltelippen (24, 25, 27) derart angeordnet sind, dass der Kanal
(29) in ein erstes abgeschlossenes Volumen (29a) und ein zweites
abgeschlossenes Volumen (29b) unterteilt ist;...
Patent DE-102005026675-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Vernetzung von Brandmelderzentralen (BMZ), Feuerwehr-Anzeigetableaus (FAT) und Feuerwehr-Bedienfeldern (FBF) und damit ausgerüstete Brandmelderzentralen
Inventor: CONRAD MANFRED
IPC: H04L1/22
Filed: 2005-06-07
Granted: 2010-09-16
Abstract: Schaltungsanordnung zur Vernetzung von Brandmelderzentralen (BMZ) mit unterschiedlichen Kommunikationsprotokollen,  Feuerwehr-Bedienfeldern (FBF) nach DIN 14661 und Feuerwehr-Anzeigetableaus (FAT) nach DIN 14662,  wobei die Schaltungsanordnung durch einen Netzwerkadapter (1) gebildet ist, der  – einerseits mit einer beliebigen seriellen Schnittstelle (2),  – einer Schnittstelle zur Spannungsversorgung (3)  – und einem Parallel-Seriell-Wandler (11), und einem Seriell-Parallel-Wandler (12) versehen ist,  wobei genannte serielle Schnittstelle (2) und die Wandler (11, 12) mit einem Mikrocontroller (5), der das jeweilige spezielle Protokoll der Brandmeldezentrale (BMZ) dekodiert und weiterreicht,  dem ein Flashspeicher (6) für Programmcodes und Konfigurationsdaten und ein RAM-Speicher (7) für aktuelle Zustandsdaten, Programmvariable und History zugeordnet sind,  verbunden sind  und andererseits am Mikrocontroller (5)  – zwei galvanisch getrennte, redundant ausgeführte serielle Schnittstellen (9) und  – zwei redundant ausgeführte Spannungsversorgungen (U B1 , U B2 ) zur Ein- und/oder Auskopplung dieser in einen seriellen Ringbus (16) vorgesehen sind.
Patent DE-102005035756-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Stoßfänger
Inventor: KASHIWAGI MASAKAZU
IPC: B60R19/22
Filed: 2005-07-29
Granted: 2010-09-30
Abstract: Fahrzeug-Stoßfänger, umfassend:  • einen Stoßfängerträger (11), der sich in Querrichtung eines Fahrzeugs erstreckt;  • eine Stoßfängerfront (12), die eine vordere Fläche (15) des Stoßfängerträgers (11) bedeckt; und  • ein dazwischen angeordnetes, Energie-absorbierendes Glied (13),  wobei der Stoßfängerträger (11) zumindest an seiner vorderen Fläche (15) eine flache vertikale Fläche (26) einschließt,  wobei das Energie-absorbierende Glied (13) aus einem Schaumstoffmaterial (14) hergestellt ist und einen L-förmigen Querschnitt aufweist, der einen Körper (21) einschließt, der sich von der vertikalen Fläche (26) in Richtung der Stoßfängerfront (12) erstreckt, und einen Kopf (23), der sich von einer vorderen oberen Fläche (22) oder einer vorderen unteren Fläche (22B) des Körpers (21) nach oben oder nach unten erstreckt, und  wobei zwischen dem Kopf (23) des Energie-absorbierenden Glieds (13) und der vorderen Fläche (15) des Stoßfängerträgers (11) ein Zwischenraum (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102005040878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer elektromechanischen Bremse eines Fahrzeugs
Inventor: BAY WOLFGANG
IPC: B60T8/58
Filed: 2005-08-29
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer elektromechanischen Bremse eines Fahrzeugs,  wobei
die elektromechanische Bremse  – ein Bremselement (12),  – einen
elektrischen Aktuator (14), und  – ein Anpresselement (18) aufweist,
das so angeordnet und mit dem elektrischen Aktuator (14) so gekoppelt
ist, dass es mittels des elektrischen Aktuators (14) an das Bremselement
(12) anpressbar ist, bei dem  – ein Istwert einer Linearbeschleunigung
(A_ACT) des Fahrzeugs bestimmt wird,  – der Aktuator (14) abhängig vom
Istwert der Linearbeschleunigung (A_ACT) des Fahrzeugs angesteuert
wird,  – ein
Sollwert der Linearbeschleunigung (A_SET) des Fahrzeugs vorgegeben
wird,  – der
Aktuator (14) so angesteuert wird, dass sich der Istwert (A_ACT)
dem Sollwert (A_SET) der Linearbeschleunigung des Fahrzeugs angleicht,
und  – ein
Istwert einer Giergeschwindigkeit (OMEGA_V_ACT) des Fahrzeugs bestimmt
wird, und der Sollwert der Linearbeschleunigung (A_SET) des Fahrzeugs
abhängig
vom Istwert der Giergeschwindigkeit (OMEGA_V_ACT) des Fahrzeugs
bestimmt wird.
Patent DE-102005051109-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine Betätigungsvorrichtung für Ausstattungseinheiten von Fahrzeugen, wie z.B. für Kopfstützen
Inventor: TRUCKENBRODT GERD
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-10-24
Granted: 2007-09-20
Abstract: Auslösevorrichtung
(10) für
eine Betätigungsvorrichtung
(V) für
Ausstattungseinheiten von Fahrzeugen, wie z.B. für Kopfstützen, wobei die Auslösevorrichtung
(10) ein Betätigungselement
(14) aufweist, das wenigstens mittelbar mit der Betätigungsvorrichtung
(V) zusammenwirkt, wobei das Betätigungselement
(14) von einer Ruheposition in eine Auslöseposition bewegbar ist, wobei
die Auslösevorrichtung
(10) einen Zylinderwandbereich (25) und einen zwei Zylinderböden (23;
29, 30) aufweisenden topfförmigen
Zylinder (13) umfasst, dessen einer Zylinderboden (23) als Membran
(14) ausgebildet ist und das Betätigungselement
bildet, welches bei Druckbeaufschlagung die Betätigungsvorrichtung (V) auslöst, wobei
der Zylinderinnenraum (15) mit einem Fluid (24) befüll- und
druckbeauschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des
Zylinderwandbereichs (25) und der beiden Zylinderböden (23;
29, 30) nur ein einziger Zylinderinnenraum (15) angeordnet ist und
dass die Membran (14) über
einen Totpunkt hinweg von der Ruheposition in die Auslöseposition
zu bewegen ist.
Patent DE-102005053624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer Manipulation an einem geldbetätigten Automaten
Inventor: MULDER ARJEN
IPC: G07F9/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung einer Manipulation an einem geldbetätigten Automaten,
bei dem zwischen mindestens zwei elektronische Rechnerbauteile umfassenden
Komponenten (2, 3) über
Signalleitungen (4, 5) Signale übertragen
werden, wobei ein Ausgangssignal der einen Komponente (2 oder 3)
mit einem Rückmeldesignal
(20) der anderen Komponente (3 oder 2) verglichen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens eine Signalleitung (4, 5) bei einer
Abweichung des Rückmeldesignals
(20) von dem Ausgangssignal kurzgeschlossen wird.
Patent DE-102005055193-B4 (DE)
Inventor: LEHRER CHRISTA
IPC: C09D13/00
Filed: 2005-11-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Solid ink for writing-, plotting- and drawing devices, comprises an impregnant, which is or at least exhibits an organically modified siloxane, where the solid ink is treated with the impregnant.