baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000940-U1 (DE)
Title: Aderanlegekappe eines elektrischen Steckverbinders
IPC: H01R4/24
Filed: 2008-01-22
Abstract: Aderanlegekappe
eines elektrischen Steckverbinders, nämlich einer Datenbuchse, zur
Aufnahme und Führung
von Enden von Kabeladern eines Datenkabels und zur Kontaktierung
der Kabeladern mit Schneidklemmen einer in einem Grundmodul des
Steckverbinders angeordneten Verbindungseinrichtung, wobei die Enden der
Kabeladern ausgehend von einer Oberseite der Aderanlegekappe in
dieselbe eingeführt
und in an einer Unterseite der Aderanlegekappe ausgebildete Schlitze,
welche die Enden der Kabeladern zu den Schneidklemmen ausrichten,
einführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Oberseite (11)
für jede
Kabelader jeweils eine Führungsnut
(14) ausgebildet ist, wobei jede Führungsnut (14) in eine von
der Oberseite (11) zu der Unterseite (12) verlaufende Führungsausnehmung
(15) mündet,
um die Enden der Kabeladern den an der Unterseite (12) der Aderanlegekappe
ausgebildeten Schlitzen (13) zuzuführen.
Patent DE-202008001562-U1 (DE)
Title: Orthopädische Universal-Einlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Orthopädische Universal-Einlegesohle
(1) aus flexiblem und transparentem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet,
daß sie
eine kurze Sohle (6) für
den Vor- und Mittelfußbereich
mit auf der Oberseite der Sohle untrennbar verbundener, integrierter
Pelotte ist.
Patent DE-202008003493-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28F3/08
Filed: 2008-03-10
Abstract: Kühlkörper,
der aus einer Vielzahl von Kühlelementen (2a) besteht,
die an den beiden Seiten jeweils eine Planfläche (21) und
ein Paar Rippen (211) aufweisen, die vertikal oder schräg
augebildet sind, wobei die Rippen (211) am Ende jeweils einen Rastteil
(2111) besitzen, wobei an der Rückseite der Rippen (211)
eine Nut (221) gebildet ist, deren Form der der Rippen (211) entspricht
und die entsprechend den Rastteilen (2111) mit Rastnuten (2211)
versehen ist; bei der Verbindung werden die Rippen (211) eines Kühlelements
(2a) in die Nuten (221) des benachbarten Kühlelements (2a)
gesteckt, wobei die Rastteile (2111) in die Rastnuten (2211) einrasten.
Patent DE-202008004458-U1 (DE)
Title: Massagehandschuh mit Kugel- Massagenoppen
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: Patent und Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet    Dass die Gummi Kugel-Massagenoppen  1 . (1–19)  an den Gelenkpositionen der Handgelenke ausgerichtet sind.    Dadurch gekennzeichnet.    Dass die Gummi Kugel-Massagenoppen Fig. (1–19)  Auf einem Gummiball positioniert sind    Dadurch gekennzeichnet.  Dass die Gummi Kugelmassagenoppen  1 . (1–19) auf einem Handschuh positioniert sind.    Dadurch gekennzeichnet.  Dass die Gummi Kugelmassagenoppen  1 . (1–19) elektronisch betrieben werden.    Dadurch gekennzeichnet.  Dass die Gummi Kugelmassagenoppen  3  (2) und  1  (1–19) mit Multivibratoren ausgebildet sind    Dadurch gekennzeichnet  Dass die Gummi Kugelmassagenoppen  1  (1–19) so ausgebildet sind so dass bei leichtem Druck das Material aus unterschiedlichen Materialien leicht eindrückbar ist.    Dadurch gekennzeichnet.  Dass die Gummi Kugelmassagenoppen  2  (1) durch eine Vielzahl von Noppen besteht.    Dadurch gekennzeichnet  Dass die Gummi Kugelmassagenoppen  1  (1–19) in Verbindung mit dem Handschuh wasserdicht sind....
Patent DE-202008010614-U1 (DE)
Title: Revisionsvorrichtung
IPC: E04F19/08
Filed: 2008-08-11
Abstract: Revisionsvorrichtung mit einem Revisionsrahmen (1) für den Wand- und Deckeneinbau mit einem in den Revisionsrahmen (1) einsetzbaren Revisionsdeckel (2), wobei der eingesetzte Revisionsdeckel (2) aufklappbar ist und hierfür im Bereich zweier benachbarter Rahmenecken – Anlenkbereich (5) – schwenkbar angelenkt ist, wobei der Revisionsrahmen (1) und/oder der Revisionsdeckel (2) aus durch Eckverbinder (6) miteinander gekoppelten Profilstücken (7) zusammengesetzt ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Anlenkung des Revisionsdeckels (2) an dem Revisionsrahmen (1) durch zwei parallel verlaufende Sicken (8), in denen jeweils ein Lagerzapfen (9) läuft, gebildet ist, dass die Sicken (8) in zwei gegenüberliegenden Profilstücken des Revisionsrahmens (1) und die Lagerzapfen entsprechend am Revisionsdeckel (2) angeordnet sind, oder, dass die Sicken (8) in zwei gegenüberliegenden Profilstücken des Revisionsdeckels (2) und die Lagerzapfen (9) entsprechend am Revisionsrahmen (1) angeordnet sind.
Patent DE-202008011782-U1 (DE)
Title: Kantenprofil und Sockelprofilsystem
IPC: E04B1/74
Filed: 2008-09-04
Abstract: Kantenprofil
(1; 31) mit wenigstens einem Befestigungsschenkel (2; 32) und wenigstens
einem Abschlussschenkel (3; 33), dadurch gekennzeichnet, dass der
Befestigungsschenkel (2; 32) und der Abschlussschenkel (3; 33) zusammenklappbar
sind und das Kantenprofil in der zusammengeklappten Position in
Längsrichtung
flexibel ist.
Patent DE-202008013453-U1 (DE)
Title: mobile Plakatwand im 6/1 tel Format
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: Mobile
Plakatwand zum Aufbau auf Grünflächen für Außenwerbung
dadurch gekennzeichnet das der Rahmen aus Holz/Alluminium oder Edelstahl
besteht
Patent DE-202008018635-U1 (DE)
Title: Optischer Modenwandler, insbesondere für die Kopplung eines Lichtwellenleiters und eines Hochindexkontrast-Wellenleiters
IPC: G02B6/26
Filed: 2008-02-29
Abstract: Ein halbleiterbasierter optischer Modenwandler (100, 100', 100'') zur Kopplung einer optischen Mode eines Lichtwellenleiters (3f) mit einer optischen Mode eines Wellenleiters (3a), wobei der optische Modenwandler Folgendes umfasst: – einen ersten Wellenleiter (1a), der sich entlang einer ersten Hauptlängsrichtung (Z) erstreckt und eine Endfacette (30) beinhaltet, die geeignet ist, an den Lichtwellenleiter (3f) gekoppelt zu werden, wobei der erste Wellenleiter (1a) einen ersten Kern (1) und einen ersten Mantel (6, 4) beinhaltet und einen ersten Brechungsindexkontrast (Δn1) beinhaltet; – einen zweiten Wellenleiter (2a), der einen zweiten Kern (2) und einen zweiten Mantel (6, 4) und einen zweiten Brechungsindexkontrast (Δn2) umfasst, wobei ein Ende (9) des zweiten Wellenleiters und das Ende (31) des ersten Wellenleiters (1a) stossgekoppelt ist; – einen dritten Wellenleiter (3a), der in Bezug auf den zweiten Wellenleiter angeordnet ist, um eine evaneszente optische Kopplung mit dem zweiten Wellenleiter zu verwirklichen, mit dem zweiten Wellenleiter (2a), wobei der dritte Wellenleiter (3a) einen dritten Kern (3) und einen dritten Mantel (4, 7) umfasst und einen dritten Brechungsindexkontrast (Δn3) aufweist, worin der dritte Kern (3) einen verjüngten Bereich (13, 13') in mindestens einem Teil beinhaltet, in dem die evaneszente Kopplung stattfindet, und worin der Brechungsindexkontrast (Δn1) des ersten Wellenleiters (1a) niedriger ist als der Brechungsindexkontrast (Δn2) des zweiten Wellenleiters (2a), der Brechungsindexkontrast (Δn2) des zweiten Wellenleiters niedriger ist als der Brechungsindexkontrast (Δn3) des dritten Wellenleiters, und der Brechungsindexkontrast (Δn3) des dritten Wellenleiters nicht kleiner als 18% ist.
Patent DE-202009003043-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24B9/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Kaminofen, insbesondere zum Anschluss an eine Zentralheizung, mit einer Außenwand (2), einem Brennraum (3) und einem Abzugsrohr (5), wobei  a) zwischen der Außenwand (2) und dem Brennraum (3) ein Konvektionsraum (11) vorgesehen ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  b) im Konvektionsraum (11) oder in der Außenwand (2) eine Haltevorrichtung (12) zur Aufnahme mindestens eines Wärmetauschers (4) ausgebildet ist; und  c) der Wärmetauscher (4) an der Haltevorrichtung (12) festgelegt ist.
Patent DE-202009004958-U1 (DE)
Title: Gitterplatte zur Herstellung eines Drainage-Tanks
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Gitterplatte zur Herstellung eines kastenartigen Drainage-Tanks, welcher winklig zueinander angeordnete Platten aufweist, derart,  dass eine hier als Anschlussplatte bezeichnete Platte mit einer ihrer Schmalseiten an eine Flachseite der Gitterplatte anschließt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gitterplatte (1) wenigstens eine Auflagefläche (2) für eine winklig zu dieser anzuordnenden Anschlussplatte (4) aufweist.
Patent DE-202009005690-U1 (DE)
Title: Ortungssystem für Gegenstände, insbesondere für Einrichtungsgegenstände in einem Gebäude
IPC: G01S5/16
Filed: 2009-04-16
Abstract: Ortungssystem für Einrichtungsgegenstände eines Gebäudes, wobei dieser Einrichtungsgegenstand mindestens einen Ortungssignalgeber umfasst, wobei der Ortungssignalgeber in der Lage ist, mindestens ein Ortungssignal abzugeben und/oder mindestens einen Ortungssignalempfänger umfasst, wobei der Ortungssignalempfänger in der Lage ist, mindestens eines dieser Ortungssignale entgegenzunehmen, wobei Ortungssignalgeber und Ortungssignalempfänger derart zusammenwirken, daß durch dieses Zusammenwirken die räumliche Position des Einrichtungsgegenstands im Gebäude identifizierbar ist.
Patent DE-202009009139-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Luftpumpenhalter Fahrrad
IPC: B62J11/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Verschließbarer mobiler ( 1 ) und immobiler ( 2 ) Luftpumpenhalter.  Mobiler verschließbarer Luftpumpenhalter ( 1 ):  Mittels Schellenverbindung ( 1  Punkt 2.) mit dem Fahrradrahmen ( 1  Punkt 1.) zu verschraubender Luftpumpenschacht ( 1  Punkt 3.).  Immobiler verschließbarer Luftpumpenhalter ( 2 ):  Ab Werk fest mit dem Fahrradrahmen ( 2  Punkt 1.) verbundener Luftpumpenschacht ( 2  Punkt 2.) in Röhrenform (im Beispiel mit der Öffnung nach unten).  Luftpumpenhalter in Röhrenform einseitig offen.  Offene Röhrenseite durch Deckelschloss (bevorzugt Zahlenschloss) zu verschließen  ( 4  Punkt 1. und Punkt 2.)  Die Röhre ist mindestens einseitig gummiert ( 3  Punkt 5.).  Die Gummiführung ( 3  Punkt 2.), am oberen Rand des Luftpumpenhalters befestigt ( 3  Punkt 1.) drückt nach Spannung des Fixierzugbandes ( 3  Punkt 3.) durch Umlegung des Dreh- oder Klappspanners ( 3  Punkt 6.) die Luftpumpe  ( 3  Punkt 4.) in die Gummierung ( 3  Punkt 5).  Nach Entspannung durch Umlegung des Dreh- oder Klappspanners ( 3  Punkt 6.) löst die...
Patent DE-202009009302-U1 (DE)
Title: Sicherheitsspritze, insbesondere für medizinische Zwecke, für die Injektion von Medien, Abnahme von Medien sowie für deren sicheren Transport
IPC: A61B5/153
Filed: 2009-07-07
Abstract: Sicherheitsspritze, insbesondere für medizinische Zwecke, bevorzugt nach  1 . für die Injektion von Medien, Abnahme von Medien wie beispielsweise Blut etc. sowie für den sicheren Transport von Medien.
Patent DE-202009009500-U1 (DE)
Title: Schraubprofil für den Einsatz bei Zahnimplantaten, insbesondere Abutmentschraube oder Gingivaformer
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-07-11
Abstract: Schraubprofil für den Einsatz bei Zahnimplantaten, insbesondere Abutmentschraube oder Gingivaformer, bestehend aus  – einem Schraubenkopf (32) mit einer darin ausgebildeten Kammer (36) zur formschlüssigen Aufnahme eines Werkzeugkopfes (14) eines Schraubwerkzeuges (10), sowie  – einem Schraubenschaft (30),  dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (36) des Schraubenkopfes (32) entweder eine Nut oder Nutgegenprofil (34) ausgebildet ist, welche mit dem korrespondierenden Nutgegenprofil bzw. Nut (12) am Werkzeugkopf (20) des Schraubwerkzeuges (10) form- und kraftschlüssig verrastet.
Patent DE-202009010164-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Abwasser oder Prozesswasser mit Klarwasserrinne
IPC: B01D21/24
Filed: 2009-07-27
Abstract: Anlage (10) zur Behandlung von Abwasser oder Prozesswasser, insbesondere Klärbecken (10), mit einer Klarwasserrinne (12) zur Abführung von Klarwasser aus der Anlage (10), wobei die Klarwasserrinne (12) einen Grundkörper (16) und eine mit dem Grundkörper (16) verbundene, aber von diesem nach oben beabstandete Abdeckung (18) umfasst, wobei der Grundkörper (16) einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und ein oder mehrere nicht vollständig umschlossene Einlassöffnungen (26, 26') für Klarwasser aufweist, und wobei die Oberkante (30) des Grundkörpers (16) oberhalb des Wasserspiegels (28) in der Anlage (10) angeordnet ist.
Patent DE-202009014097-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Tischmöbel
IPC: A47C4/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Sitz- und/oder Tischmöbel, mit einem Rahmen und einer Bespannung (1), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) der Rahmen bildet die Tragstruktur des Möbels,  b) der Rahmen ist vom Benutzer des Möbels in im Wesentliche flächige oder langgestreckte Rahmenteile zerlegbar,  c) der Rahmen weist ein als Sitz- und/oder Tischfläche dienendes im Wesentlichen horizontales Rahmenelement (6) auf, das in der vom Rahmenelement aufgespannten Fläche kraftaufnehmende Elemente (12) aufweist,  d) die von den Rahmenteilen aufgespannten offenen Flächen werden teilweise oder vollflächig durch die Bespannung (1) abgedeckt,  e) die Bespannung (1) ist an den Rahmenteilen lösbar befestigt und/oder überdeckt den Rahmen in Form einer Husse.
Patent DE-202009017058-U1 (DE)
Title: Selbstüberwachende Anschlussleitung und Betriebsmittel
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Anschlussleitung (10) mit zumindest zwei Leitern (N, L) zur Übertragung einer Versorgungsspannung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitung (12) ferner einen Schutzleiter (PE) und einen Messleiter (P) aufweist, welche am ersten Ende der Anschlussleitung leitend miteinander verbunden sind und entweder  die Anschlussleitung (10) am zweiten Ende eine Messvorrichtung (30) umfasst, die eingerichtet ist, den Widerstand über einen die Schutzleiter (PE) und Messleiter (P) umfassenden Messkreis zu messen und bei Widerstandsüberschreitungen ein Warnsignal auszugeben oder  die Anschlussleitung am zweiten Ende eine Kupplung (50) aufweist, die eingerichtet ist, mit einem entsprechenden Gegenstück (52) eines anschließbaren Geräts (60) verbunden zu werden, so dass über eine Messvorrichtung (62) dieses Geräts (60) der Widerstand eines den Schutzleiter (PE) und Messleiter (P) umfassenden Messkreis messbar und bei Widerstandsüberschreitungen ein Warnsignal ausgebbar ist.
Patent DE-202009017579-U1 (DE)
Title: Handgriffvorrichtung für einen Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-12-23
Abstract: Handgriffvorrichtung (1) für einen Einkaufswagen (2), wobei die Handgriffvorrichtung (1) einen Griffbereich (8) und zum Verbinden mit dem Einkaufswagen (2) einen Verbindungsbereich (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriffvorrichtung (1) lösbar mit dem Einkaufswagen (2) verbindbar ist.
Patent DE-202010000502-U1 (DE)
Title: Verkehrsflächenbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-03-30
Abstract: Verkehrsflächenbeleuchtungsvorrichtung (1, 1') mit wenigstens einer Leuchte (2), die wenigstens ein Leuchtmittel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkehrsflächenbeleuchtungsvorrichtung (1, 1') wenigstens einen frequenzmodulierten Dauerstrichradarsensor (3) aufweist, der mit einer Steuereinrichtung für das Leuchtmittel (4) gekoppelt ist.
Patent DE-202010001773-U1 (DE)
Title: Leistungsstarkes Rotorblatt
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-06-08
Abstract: Allgemeine Abgrenzung:  Die Ansprüche beziehen sich nur auf Rotorblätter, die eine Länge, gerechnet vom Nabenmittelpunkt bis zur Blattspitze, von mindestens 90 Meter aufweisen. Das Patent entsteht durch neuartige Integration bestehender Einzellösungen. „Klappen, die Luft durchlassen”, sind einzeln ja nichts besonderes. Als Teil eines neuen Rotorblatts, was dann sehr lang werden kann, sind sie sehr innovativ.  
 Viele der erwähnten Einzelkomponenten, z. B. Stahlträger, sind Stand der Technik. In Analogie zum Antiblockiersystem bei Autos besteht die Erfindung in der neuen Integration schon existierender Komponenten. Rotorblätter, die 90 m Blattlänge aufweisen (Entfernung Nabenmitte bis zur Blattspitze) oder sogar langer sind gibt es noch nicht (Erfindungshöhe).  
 Anspruch 1:  
 Rotorblatt aus geeigneten Materialien, das dadurch gekennzeichnet ist,  dass Klappen in ihm an geeigneten Stellen (überwiegend Blattspitze bis zum inneren Drittel, ggf. auch auf der ganzen Länge) Wind geeignet durchlassen können (a) zur Vermeidung von extremen Kräften (Blattdurchbiegung,...
Patent DE-202010004692-U1 (DE)
Title: Elektronischer Haushaltszähler mit Plombierschraube
IPC: G01R11/04
Filed: 2010-04-08
Abstract: Elektronischer Haushaltszähler (10)  – mit einem Gehäuse (12), in dessen Frontbereich eine durch eine Plombe (26) zu schützende Plombierschraube (20) endet,  – mit einer Abdeckung (16) für die Plombierschraube (20),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abdeckung (16) am Gehäuse (12) klappbar, steckbar oder verschiebbar so angebracht ist, dass in ihrem geschlossenen Zustand  – die Plombierschraube (20) von außen abgedeckt ist und  – die die Plombierschraube (20) sichernde Plombe (26) von außen frei zugänglich ist.
Patent DE-202010005333-U1 (DE)
Title: Endoprothese, insbesondere für ein künstliches Hüftgelenk, sowie Hüftprothese
IPC: A61F2/32
Filed: 2010-04-29
Abstract: Endoprothese mit einem proximalen Teil (12) und einem distalen Teil (16), welche eine Längsachse (20) definiert, wobei der proximale Teil (12) und der distale Teil (16) von einer verriegelten Stellung, in der sie in zwei oder mehr Winkelstellungen relativ zueinander gegen eine Rotation um die Längsachse (20) aneinander arretiert sind, durch Relativbewegung in axialer Richtung in eine entriegelte Stellung, in der sie relativ zueinander um die Längsachse (20) rotierbar sind, und umgekehrt überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endoprothese (10) mindestens ein am proximalen Teil (12) und am distalen Teil (16) angreifendes und in axialer Richtung wirksames Koppelglied (58) umfasst, so dass in der entriegelten Stellung der proximale Teil (12) am distalen Teil (16) gehalten ist.
Patent DE-202010005460-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Auf- und Abbau eines Lagers
IPC: B25B27/073
Filed: 2010-05-18
Abstract: Werkzeug zum Auf- und Abbau eines Lagers, das einen Werkzeug-Hauptkörper (1) aufweist, der mit einem Feststellelement (11) versehen ist, wobei der Werkzeug-Hauptkörper (1) und das Feststellelement (11) mit korrespondierenden Axialübertragungsabschnitten (12, 113) versehen sind, und wobei der Werkzeug-Hauptkörper (1) an seinem einen Ende ein Verbindungsteil (14) aufweist, und wobei zwischen dem Verbindungsteil (14) und dem Werkzeug-Hauptkörper (1) ein Anlageabschnitt (15) ausgebildet ist, und wobei am Verbindungsteil (14) ein Fixierelement (142) angebracht ist, und wobei am anderen Ende des Werkzeug-Hauptkörpers (1) mehrere Halteabschnitte (16) und ein Stellelement (17) angeordnet sind, und wobei die Halteabschnitte (16) und das Stellelement (17) jeweils ein Einstellteil (161, 171) aufweisen, und wobei am Umfang der Halteabschnitte (16) innen ein Anlagebund (162) und außen ein Feststellabschnitt (163) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006795-U1 (DE)
Title: Negativform zum Formen einer Lebensmittel-in Aspik Speise
IPC: A23P30/10
Filed: 2010-05-14
Abstract: Negativform zum Formen einer Lebensmittel-in-Aspik Speise, mit mindestens einer Aufnahme (11, 21) zum Aufnehmen einer Portion der Speise (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (11, 21) eine plan ausgebildete Frontseite (12, 22) und eine plan ausgebildete Rückseite (13, 23) aufweist und dass zwischen der Front- (12, 22) und der Rückseite (13, 23) eine im Querschnitt halboval- oder halbkreisförmig ausgebildete Mantelwand (14, 24) angeordnet ist.
Patent DE-202010009221-U1 (DE)
Title: Vakuumblock mit Unterdruckzylinderfunktion
IPC: B22D17/14
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vakuumsystem für Druckgießanlage bestehend aus einem Ventilkörper mit Entlüftungskanal, wobei der Vakuumzylinder eine zeitgerechte kurzfristige Schließung der Entlüftung einer Druckgieß- oder Kunststoffform vor dem Gießvorgang gewährleistet.
Patent DE-202010009535-U1 (DE)
Title: Scheibenventil mit Leckagesicherung
IPC: F16K1/226
Filed: 2010-06-25
Abstract: Scheibenventil (1) mit Leckagesicherung mit einem entlang einer Trennfläche (5) geteilten Ventilgehäuse (2), welches einen ersten Ventilgehäuseteil (2a) mit einer ersten Durchtrittsöffnung (2a*) und einen zweiten Ventilgehäuseteil (2b) mit einer zweiten Durchtrittsöffnung (2b*) aufweist, mit einem scheibenförmigen Schließglied (3) zum Schließen und Öffnen der Durchtrittsöffnungen (2a*, 2b*), welches um eine in dem Ventilgehäuse (2) verlaufende Drehachse (L) drehbar ist und zu diesem Zweck zwei im Ventilgehäuse (2) drehbar gelagerte Lagerzapfen (3a, 3b) hat, mit einem Dichtring (4), welcher die Trennfläche (5) abdichtet, wozu er zwischen den Ventilgehäuseteilen (2a, 2b) eingespannt ist, zwei diametral gegenüberliegende Lagerzapfen-Bohrungen (4a, 4b) aufweist, in denen die Lagerzapfen (3a, 3b) dichtend Aufnahme finden, und welcher mit einer innenseitigen Ventilsitzfläche (4c) mit dem Schließglied (3) zusammenarbeitet, mit einer am Umfang des Schließglieds (3) angeordneten, zum Dichtring (4) offenen Ringnut (3c), die im Bereich des ersten Lagerzapfens (3a) eine fluiddichte Trennung erfährt und die dort mit ihrem jeweiligen...
Patent DE-202010010008-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/505
Filed: 2010-07-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit Leuchtmitteln (3) und einem doppelwandigen Gehäuse, das derart ausgestaltet ist, dass im Betrieb durch die Abwärme der Leuchtmittel (3) ein Kamineffekt entsteht, der dafür sorgt, dass die Abwärme von den Leuchtmitteln (3) abtransportiert wird und durch den so entstehenden Unterdruck kalte Umgebungsluft zur Kühlung angesaugt wird.
Patent DE-202010011924-U1 (DE)
Title: Sägevorrichtung
IPC: B27B5/18
Filed: 2010-08-27
Abstract: Sägevorrichtung (10) umfassend: – ein Maschinengrundgestell (50), – eine an dem Maschinengrundgestell (50) feststehend angeordnete Maschinenauflage (36) zum Auflegen eines Werkstücks und – eine erste Werkstückauflage (30a), welche eine Auflagefläche (31a) für ein Werkstück aufweist, – ein Sägeaggregat (61), welches eine um eine unterhalb der Maschinenauflage (36) angeordnete Rotationsachse (R) rotierbar gelagerte Sägeblattaufnahme aufweist und entlang einer Vorschubachse (VA) verfahrbar ist, – einen Sägeaggregat-Aktuator, der mit dem Sägeaggregat (61) gekoppelt ist für eine Bewegung des Sägeaggregats (61) relativ zum Maschinengrundgestell entlang der Vorschubachse (VA), dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Werkstückauflage (30a) als Querschlitten ausgebildet ist und eine Kopplungsvorrichtung aufweist, mittels derer sie mit einer am Maschinengrundgestell (50) angeordneten Aufnahmevorrichtung (51) verbindbar ist, – dass der Querschlitten (30a) entlang einer parallel zur Vorschubachse angeordneten Translationsachse (TA) beweglich ist, und – dass das Sägeaggregat (61) und der Querschlitten (30a) so an dem...
Patent DE-202010015339-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D31/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Kleidungsstück (1), insbesondere zum direkten Tragen auf der Haut, das mindestens bereichsweise aus wasser- und/oder winddichtem Gewebe (2) besteht, welches als Klimamembran ausgebildet ist, und an dem auf der der Haut zugewandten Seite Röhrchen (5) vorgesehen sind, die an ihren beiden Enden (6) offen ausgeführt sind und die mit Öffnungen (7) versehen sind.
Patent DE-202010017348-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen bei erhöhter Umgebungstemperatur einsetzbaren Sensor
IPC: G01D3/028
Filed: 2010-10-05
Abstract: Kühleinrichtung (10) für einen zur Erfassung einer physikalischen Große, z. B. Weg, Winkel, Druck, Kraft, Farbe, Struktur, etc. vorgesehenen Sensor, dessen Betriebstemperatur einen Schwellenwert TS nicht überschreiten darf, wobei der Sensor der bei erhöhter Umgebungstemperatur TU > TS einsetzbar sein soll und der ein bezüglich der jeweiligen Größe geeignetes auf diese reaktionsfähiges Sensorelement (13) sowie ein dieses aufnehmendes, der Grundform nach rohrförmiges Sensorgehäuse (14) umfasst, das die Wärmeübertragung von dem Sensor (11) auf einen Kühlkörper der Kühleinrichtung (10) vermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor am einen Ende eines aus gut wärmeleitendem Material bestehenden, der Grundform nach rohrförmigen Sensorträgers (16) lösbar fest einsetzbar ist, dessen anderes Ende thermisch an den Kühlkörper (17) angekoppelt ist, über den eine Wärmeabgabe an ein den Kühlkörper umgebendes oder diesen durchströmendes Kühlfluid erfolgt, dass ein den Sensorträger (16) umgebendes, sowohl einen mechanischen als auch einen thermischen Schutz vermittelndes, zylindrisch-topfförmiges Schutzgehäuse (26; 26/5) vorgesehen ist, das an...