baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000937-U1 (DE)
Title: Fertigungslinie
IPC: B23Q41/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Eine Fertigungslinie mit mindestens zwei Bearbeitungsmaschinen (16, 17), welche ein Werkstückfördersystem (23), einen Speicher oder Reservoir (19) für Werkstücke (25) und mindestens einen Laufwagen (1) umfasst,
 der Laufwagen (1) mit mindestens einem Greifer (13) zum Aufnehmen, Ablegen und Halten von den Werkstücken (25) vorgesehen ist, das Werkstückfördersystem (23) an den Rückseiten der Bearbeitungsmaschinen (16, 17) angeordnet ist, jeder der Bearbeitungsmaschinen (16, 17) ein Zuführsystem (18) zugeordnet ist, jedes Zuführsystem (18) eine Bereitstellungsposition (20) und eine Ladeposition (21) aufweist und die Werkstücke (25) zwischen der Bereitstellungsposition (20) und der Ladeposition (21) transportiert und die Werkstücke (25) aus der Ladeposition (21) in die Wirkbereiche der Bearbeitungsmaschinen (16, 17) bewegbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Werkstücke (25) ausschließlich durch Verfahren des mindestens einen Laufwagens (1) entlang einer Linearachse zwischen dem Speicher oder Reservoir (19) und der Bereitstellungsposition (20) hin und her bewegbar sind,
 wobei das Werkstückfördersystem (23) mit mindestens einem Hohlprofil (3) ausgestaltet ist, das aus Mineralguss hergestellt ist, und der Laufwagen (1) sich entlang der Linearachse und mindestens einer am Hohlprofil (3) vorgesehenen Führungsschiene (2) bewegt.
Patent DE-202018102740-U1 (DE)
Title: Lichtband
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-05-16
Abstract: Lichtband (1) mit wenigstens einem ersten Tragprofil (2a) und mit wenigstens einem zweiten Tragprofil (2b), die in Längsrichtung (3) aneinander angrenzen und jeweils eine Stromführungsschiene (4a, 4b) aufweisen, in der jeweils eine elektrische Verkabelung (5a, 5b) ausgebildet ist,- wobei eine mechanische Verbinderschiene (6) zwei einander zugewandte Tragprofilenden (7a, 7b) der beiden Tragprofile (2a, 2b) mechanisch aneinander befestigt,- wobei ein elektrischer Verbinder (8) die elektrischen Verkabelungen (5a, 5b) der beiden Stromführungsschienen (4a, 4b) elektrisch miteinander verbindet,- wobei der Verbinder (8) ein Verbindergehäuse (9) und an einer ersten Gehäuseseite (9a) einen elektrischen Axialstecker (10) aufweist, der axial mit einem Längsende (12a) der Stromführungsschiene (4a) des ersten Tragprofils (2a) zur elektrischen Kontaktierung der jeweiligen Verkabelung (5a) eingesteckt ist, und- wobei der Verbinder (8) an einer der ersten Gehäuseseite (9a) gegenüberliegenden zweiten Gehäuseseite (9b) einen elektrischen Radialstecker (11) aufweist, der radial mit einem Längsende (12b) der Stromführungsschiene (4b) des zweiten Tragprofils (2b) zur elektrischen Kontaktierung der jeweiligen Verkabelung (5b) eingesteckt ist.
Patent DE-202018106051-U1 (DE)
Title: Skelett für eine Fahrzeuglenkvorrichtung sowie Fahrzeuglenkvorrichtung mit einem solchen Skelett
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-10-23
Abstract: Skelett für eine Fahrzeuglenkvorrichtung (12), mit
 einer Lenkachse (A), um die das Skelett (10) im eingebauten Zustand der Fahrzeuglenkvorrichtung (12) drehbar ist,
 einer zentralen Nabe (14) zur Verbindung mit einer Fahrzeuglenkwelle (16), einem Griffabschnitt (18) zum Verdrehen des Skeletts (10) im eingebauten Zustand der Fahrzeuglenkvorrichtung (12) und
 wenigstens einer Speiche (20), welche die Nabe (14) mit dem Griffabschnitt (18) verbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (14) als topfförmige Nabe mit einem Nabenboden (24) und einer seitlichen Nabenwand (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202018106190-U1 (DE)
Title: Verstärkter Glottis-Masken-Atemweg
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-10-30
Abstract: Verstärkter Glottismasken-Atemweg, dadurch gekennzeichnet, dass er einen an einem Maskenkörper angeordneten Cuff aus Gel, der kein Aufblasen benötigt, und einen mit dem Maskenkörper verbundenen verstärkten Schlauch umfasst,
 wobei der verstärkte Schlauch einen Hauptendotrachealtubus-Kanal umfasst, bei dem es sich um einen Weichgummi-Führungsschlauch handelt und in dem eine spiralförmige Stahldraht-Verstärkungsauskleidung vorgesehen ist, wobei der Hauptendotrachealtubus-Kanal mit einem Hohlraum in der Mitte des Cuffs verbunden ist,
 wobei der Maskenkörper eine Spitze aufweist, die hinsichtlich der Position und der Form der Speiseröhre eines Menschenkörpers zugeordnet ist und als eine erste Dichtschutzstruktur dient,
 wobei der Cuff an die anatomische Struktur des Kehlkopfeingangs eines Menschenkörpers angepasst ist und bei Verwendung den Kehlkopfeingang einschließt, um als eine zweite Dichtschutzstruktur zu dienen,
 wobei der Maskenkörper einen Anschluss für verstärkten Schlauch aufweist, um eine Verbindung mit dem verstärkten Schlauch zu ermöglichen,
 und wobei an der Stelle des Anschlusses für verstärkten Schlauch ein hervorstehender Zungenwurzelsitz vorgesehen ist, der sich zu beiden Seiten hin erstreckt und der Stelle der Zungenwurzel zugeordnet ist.
Patent DE-202018106885-U1 (DE)
Title: Trittsystem für ein Fahrzeug
IPC: B61D23/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Trittsystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, wobei das Trittsystem mit einer zumindest einen Türflügel aufweisenden Schwenkschiebetür zusammenwirkt, wobei der Türflügel beim Öffnen und Schließen zumindest teilweise um eine mit dem Türflügel verbundene Drehsäule (1) verschwenkt wird, und wobei das Trittsystem umfasst:
 - eine Trittplatte (2), die im Wege einer Linearbewegung entlang einer Verschiebeachse (V) reversibel von einer eingefahrenen Stellung in Richtung einer ausgefahrenen Stellung verschiebbar ist,
 - und eine fahrzeugseitig angeordnete Führungsvorrichtung (3), in welcher die Trittplatte (2) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittplatte (2) über eine Gelenkanordnung mit zumindest einer Drehsäule (1) verbunden ist, und dass über die Gelenkanordnung eine Drehbewegung der Drehsäule (1) in die Linearbewegung der Trittplatte (2) übertragbar ist.
Patent DE-202019000572-U1 (DE)
Title: Vertikales Taschenflügel-Windrad zur Stromerzeugung für Wohnhäuser, Jagdhütten und Gartenhäuser
IPC: F03D3/06
Filed: 2019-02-05
Abstract: Das vertikale Windrad (1), ist ein „Taschenflügel“ System zur optimalen Ausnutzung des vorherrschenden Windes. Dieses Windrad kann dort eingesetzt werden, wo auch wenig Wind vorkommt. Wobei die Anzahl, und die Form des Taschenflügels (2), die Windleitfläche außen (3), die Windfangfläche innen (4), sowie die Segelstellung (5) ausschlaggebend sind. Dieses vertikale Taschenflügel Windrad arbeitet Windrichtungs- Unabhängig. Das Windrad produziert bei höchster Drehzahl Nebengeräusche von max. 22 dB, was den allgemeinen Umgebungs-Geräuschpegel nicht überschreitet.
Patent DE-202019002120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern und Trennen von unter Druck befindlichen liquiden Gemischen mittels Membranen
IPC: B01D65/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Filtern und Trennen von unter Druck befindlichen liquiden Gemischen (11) mittels Membranen (12), umfassend einen druckdichten Behälter (13) in dem die Membranen (12) druckdicht aufgenommen werden, sowie wenigstens einen Einlaß (14) für das Gemisch (11) und wenigstens einen Auslaß (15) für das aus dem Gemisch (11) mittels der Membranen (12) abgetrennte Permeat (16) und wenigstens einen Auslaß (21) für das Retentat (18), dadurch gekennzeichnet, daß der druckdichte Behälter (13) aus einem Kunststoffwerkstoff besteht.
Patent DE-202019102790-U1 (DE)
Title: Magnetfuß
IPC: B25H1/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Magnetfuß (1) für eine Elektrowerkzeugmaschine, insbesondere für eine Magnetkernbohrmaschine, mit einem Grundkörper (2), in dem mindestens ein erster Permanentmagnet (3) aufgenommen ist, dessen Magnetkraft mit der Magnetkraft mindestens eines zweiten Permanentmagneten (6) zu einer resultierenden Haltekraft zusammenwirkt, wobei der mindestens eine zweite Permanentmagnet (6) um einen Drehwinkel (α) zwischen einer ersten Stellung, in der die resultierende Haltekraft des Magnetfußes (1) maximiert ist, und einer zweiten Stellung, in der die resultierende Haltekraft des Magnetfußes (1) minimiert ist, um eine Drehachse (8) drehbar in dem Grundkörper (2) gelagert ist sowie mit einem Verstellmittel (9) zum Drehen des zweiten Permanentmagneten (6) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung, wobei das Verstellmittel (9) das um einen Verdrehwinkel (β) zwischen einer ersten Endstellung (10), in der sich der zweite Permanentmagnet (6) in der ersten Stellung befindet, und einer zweiten Endstellung (11), in der sich der zweite Permanentmagnet (6) in der zweiten Stellung befindet, um eine Verdrehachse (16) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verstellmittel (9) und dem zweiten Permanentmagneten (6) ein Getriebe (12) vorgesehen ist, dass derartig ausgelegt ist, dass das Verhältnis zwischen dem Verdrehwinkel (β) des Verstellmittels (9) und dem Drehwinkel (α) des zweiten Permanentmagneten (6) zwischen 1:3,6 und 1:1,5 und besonders bevorzugt bei 1:2,4 liegt.
Patent DE-202020000856-U1 (DE)
Title: Anlagen / Maschinen zum Gleitschleifen mit Bauteileantrieb in einem Behälterdeckel oder in Verbindung mit einem Portal oder Kragarm
IPC: B24B31/104
Filed: 2020-03-02
Abstract: Gleitschleifmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine über einen auch verschließbaren, schwenk- oder klappbaren Deckel, Kragarm oder ein auch zusätzlich verfahrbares Portal zur optionalen fixen Aufnahme der im Behälter zu bearbeitenden Bauteile verfügt.
Patent DE-202020004226-U1 (DE)
Title: Silikonbesen für Aquariumsaugglocken
IPC: A01K63/10
Filed: 2020-10-08
Abstract: Der neuartige Besenaufsatz aus Silikon wird über das untere Ende der Saugglocke eines Aquariums gestülpt. Dank seiner flexiblen elastischen Form gelingt dies leicht, und der Besenaufsatz kann für runde und eckige Saugglocken verwendet werden.
Patent DE-202020005624-U1 (DE)
Title: Eine verlustarme Reinigungsvorrichtung für organische Aminlösungen
IPC: B01J47/14
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine verlustarme Reinigungsvorrichtung für organische Aminlösungen, die ein Ionenaustauscherbett (X1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Zufuhröffnung des Ionenaustauscherbettes (X1) mit einer Inertgasflasche (C1), einem fünften Flüssigkeitsspeichertank (T5) und einer zweiten Flüssigkeitszugabepumpe (P2) durch Rohrleitungen ausgestattet ist, wobei die Inertgasflasche (C1) in seiner Auslassleitung mit einem ersten Durchflussmesser (F1) ausgestattet ist, wobei ein siebtes Ventil (V7) in einer Auslassleitung des fünften Flüssigkeitsspeichertanks (T5) installiert ist, wobei ein unterer Zufuhranschluss des Ionenaustauscherbettes (X1) über eine Rohrleitung mit einer ersten Flüssigkeitszugabepumpe (P1) verbunden ist, wobei ein Sauganschluss der ersten Flüssigkeitszugabepumpe (P1) über eine Rohrleitung mit einem ersten Flüssigkeitsspeichertank (T1) verbunden ist;
 wobei eine untere Auslassöffnung des Ionenaustauscherbetts (X1) durch eine Rohrleitung mit einem zweiten Flüssigkeitsspeichertank (T2), einem dritten Flüssigkeitsspeichertank (T3) und einem vierten Flüssigkeitsspeichertank (T4) verbunden ist, wobei eine untere Auslassleitung des Ionenaustauscherbettes (X1) mit einem Mehrfach-Totalreflexion-Infrarotspektrum-Analysator (D1) ausgestattet ist;
 wobei eine obere Auslassöffnung des Ionenaustauscherbetts (X1) durch eine Rohrleitung mit einem vierten Flüssigkeitsspeichertank (T4) verbunden ist, wobei ein drittes Ventil (V3) in der Zufuhrleitung des zweiten Flüssigkeitsspeichertanks (T2) installiert ist, und ein viertes Ventil (V4) in der Zufuhrleitung des dritten Flüssigkeitsspeichertanks (T3), wobei ein unteres mit dem Ionenaustauscherbett (X1) verbundenes Auslassrohr des vierten Flüssigkeitsspeichertanks (T4) mit einem fünften Ventil (V5) ausgestattet ist, und ein oberes mit dem Ionenaustauscherbett (X1) verbundenes Auslassrohr des vierten Flüssigkeitsspeichertanks (T4) mit einem zweiten Ventil (V2) ausgestattet ist.
Patent DE-202020100869-U1 (DE)
Title: Mähwerksanordnung
IPC: A01D34/24
Filed: 2020-02-18
Abstract: Mähwerksanordnung zum Anbau an ein Trägerfahrzeug, die ein Anbauteil (3) aufweist, an der mindestens eine Strebe (5) angeordnet ist, die die Verbindung zu einem Rahmen (6) herstellt, und die drei Mähbalken (4.1, 4.2, 4.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Rahmen (6) vorgesehen ist, an dem der vordere Mähbalken (4.1) angebaut ist und an dem auch die beiden seitlichen Mähbalken (4.2, 4.3) angeflanscht sind.
Patent DE-202020104021-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1; 81) zur lösbaren Verriegelung eines ersten Bauelements (2) mit einem zweiten Bauelement (3), mit einem zur Anbringung am ersten Bauelement (2) ausgebildeten Grundkörper (4), der eine erste Lagerstelle (22) und eine beabstandet von der ersten Lagerstelle (22) angeordnete zweite Lagerstelle (27) aufweist, wobei an der ersten Lagerstelle (22) eine Sperreinrichtung (8) relativbeweglich zum Grundkörper (4) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung gelagert ist und wobei an der zweiten Lagerstelle (27) ein Schwenkhebel (5) schwenkbeweglich zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Öffnungsstellung gelagert ist, wobei der Schwenkhebel (5) einen in der Verriegelungsstellung in Richtung der Sperreinrichtung (8) erstreckten Betätigungshebel (39) und einen vom Grundkörper abragenden, für einen Eingriff in das zweite Bauelement (3) vorgesehenen Riegel (6) aufweist, wobei der Betätigungshebel (39) einen ersten Hebelabschnitt (40; 90) aufweist, der drehfest mit dem Riegel (6) verbunden ist und der für die Schwenklagerung an der zweiten Lagerstelle (27) ausgebildet ist und wobei der Betätigungshebel (39) einen zweiten Hebelabschnitt (41;91) aufweist, der in der Sperrstellung mit der Sperreinrichtung (8) verriegelt ist, sowie mit einem zwischen dem ersten Hebelabschnitt (40; 90) und dem zweiten Hebelabschnitt (41; 91) angeordneten Koppelelement (62; 112), das für eine Bewegungskopplung des ersten Hebelabschnitts (40; 90) mit dem zweiten Hebelabschnitt (41; 91) ausgebildet ist und das für eine Kraftbegrenzung der Bewegungskopplung mit einer Sollbruchstelle (66; 116) versehen ist.
Patent DE-202020105024-U1 (DE)
Title: Kommunikationssysteme mit verbesserter Signalintegrität
IPC: H04L29/10
Filed: 2020-09-01
Abstract: Kommunikationssystem, das umfasst:
 eine erste integrierte Schaltung, IC, die eine Kommunikationsschnittstelle aufweist;
 eine zweite integrierte Schaltung, IC, die eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, die zwischen einem ersten Modus mit niedriger Bitrate und einem zweiten Modus mit hoher Bitrate konfigurierbar ist;
 eine Übertragungsleitung, die die Kommunikationsschnittstellen der ersten und der zweiten integrierten Schaltung verbindet;
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 eine Impedanz der Kommunikationsschnittstelle der ersten integrierten Schaltung benachbart bereitgestellt ist, wobei die Impedanz Signalreflexionen auf der Übertragungsleitung vermindert.
Patent DE-202021002532-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöbel zur Befestigung an der Wand
IPC: A47B96/14
Filed: 2021-07-30
Abstract: Aufbewahrungsmöbel zur Befestigung an einer senkrechten Wand (4) mit einem Befestigungselement (2) für die Wand (4),dadurch gekennzeichnet,dass bei bestimmungsgerechtem Anbringen des Befestigungselements (2) an der Wand (4) ein Kragarm (8) des Aufbewahrungsmöbels vom Befestigungselement (2) an der Wand (4) vorkragt und dass der Kragarm (8) mindestens eine Querbohrung (6) hat, in die ein Träger (10) steckbar ist.
Patent DE-202021002642-U1 (DE)
Title: Ein nicht-elektrischer Einkaufstrolley zum Treppensteigen
IPC: B62B5/02
Filed: 2021-08-11
Abstract: Ein nicht-elektrischer Einkaufstrolley zum Treppensteigen, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes umfasst:
 - die Hauptteile des Einkaufstrolleys sind die Raupenfahrwerke 1 und der Handgriff 2,
 - die Raupenfahrwerke 1 sind gleichzeitig das Gestell des Einkaufstrolleys, an den die Ladefläche 3 und der Handgriff 2 direkt verbunden sind,
 - der Handgriff 2 ist über eine Drehachse 4 drehbar beweglich mit den Raupenfahrwerke 1 verbunden, und kann eingeklappt und ausgeklappt werden, oder der Handgriff 2 ist über Führungsschienen schiebbar beweglich mit den Raupenfahrwerke 1 verbunden, und kann ausgezogen und eingezogen werden, die Führungsschienen sind an den Raupenfahrwerke 1 befestigt,
 - Positionierungsmichanismus 5.
Patent DE-202021101365-U1 (DE)
Title: Kraftstation zur Durchführung von Kraftübungen durch einen Nutzer
IPC: A63B23/12
Filed: 2021-03-17
Abstract: Kraftstation (1) zur Durchführung von Kraftübungen durch einen Nutzer aufweisend:
 - eine Rahmenvorrichtung (2) mit einem Bodenteil (3) und einer Längsstrebe (4),
 - wobei das Bodenteil (3) zum Aufstellen der Kraftstation (1) auf einem Fußboden eines Raumes ausgebildet ist,
 - wobei die Längsstrebe (4) an dem Bodenteil (3) angeordnet ist, sodass ein stabiles Aufstellen der Kraftstation (1) auf dem Fußboden während Kraftübungen gewährleistet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Kraftstation (1) eine Widerstandsvorrichtung (6, 11, 16) zur Erzeugung einer Widerstandskraft mit einem Schwenkarm (6), mit einer Krafterzeugungseinrichtung (11), die mit dem Schwenkarm (6) zusammenwirkt, und mit einer Verstelleinheit (16) zum Verändern des Kraftangriffspunkts der Krafterzeugungseinrichtung (11) an dem Schwenkarm (6), aufweist,
 - wobei die Verstelleinheit (16) derart verstellbar mit dem Schwenkarm (6) verbunden ist, dass die für die Kraftübungen des Nutzers erforderliche Widerstandskraft stufenweise oder stufenlos verstellbar ist, und
 - wobei die Positionierung des Schwenkarms (6) an der Kraftstation (1) derart ausgewählt ist, dass die Breite (W) der Kraftstation (1) minimiert wird.
Patent DE-202022000130-U1 (DE)
Title: Achsbehälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-01-19
Abstract: Achsbehälter 1 zum sicheren Transport und platzsparender Lagerung von Achsen, insbesondere von Schienenfahrzeugen aller Art,  dadurch gekennzeichnet , dass der Achsbehälter 1 einstückig, verwindungssteif und dadurch nachhaltig wiederverwendbar und vollständig recycelbar ausgeführt ist.
Patent DE-202022100294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen, Aufbewahren und Ausgeben von cremeförmigen, emulgierbaren Fluiden
IPC: B65D83/14
Filed: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen, Aufbewahren und Ausgeben von cremeförmigen, emulgierbaren Fluiden, insbesondere von Schlagsahne, umfassend:
 - ein Behältnis (2) mit einem Boden (3), einer Öffnung (4) und einem Innenraum (5) zur Aufnahme eines Austragsmediums (22);
 - einen Verschluss (6), welcher zum Verschließen der Öffnung (4) ausgebildet ist, wobei der Verschluss (6) einen Einlassabschnitt (7) mit einem Einlassventil (8) zum Einbringen eines Gases (18) in das Behältnis (2) sowie eine mit Hilfe eines betätigbaren Ausgabeventils (10) verschließbare Ausgabeöffnung (9) zum Austragen des Austragsmediums (22) aufweist; sowie
 - einen Gasbehälterhalter (19), welcher zur Aufnahme eines auswechselbaren, mit dem Gas (18) gefüllten Gasbehälters (15) ausgebildet ist, wobei der Gasbehälter (15) am Einlassabschnitt (7) des Verschlusses (6) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Innenraum (5) des Behältnisses (2) ein derartiges Gesamtvolumen aufweist, dass bei einer fluidischen Verbindung des Gasbehälters (15) mit dem Behältnis (2) bei einem Füllvolumen des Austragsmediums (22) von 500 cm 3  bis 532 cm 3  ein Verhältnis des Drucks des Gases (18) in einem Restvolumen des Gesamtvolumens zum Restvolumen von 21 bar / 140 cm 3  bis 26 bar / 108 cm 3 , vorzugsweise 23,5 bar / 124 cm 3 , bei Raumtemperatur gewährleistet ist
 und dass der den Innenraum (5) des Behältnisses (2) abschnittsweise begrenzende Boden (3) champagnerflaschenartig nach innen gewölbt ist.
Patent DE-202022105581-U1 (DE)
Title: Halteelement für einen Monitor und Fahrzeug mit einem derartigen Halteelement
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-10-04
Abstract: Halteelement (1; 301, 401; 502) für einen Monitor (7; 506),
 > wobei das Halteelement (1; 301, 401; 502) ein Befestigungselement aufweist zur Verschraubung an Gewindebohrungen an der Rückseite des Monitors (7; 506),
 > wobei das Befestigungselement an einem sich im montierten Zustand in vertikaler Richtung erstreckenden Trägerelement (2; 401; 503) befestigt ist oder befestigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Trägerelement (2; 401; 503) ein horizontal verlaufender Aufhängeträger (6; 301; 505) befestigt ist oder befestigbar ist.
Patent DE-202023002427-U1 (DE)
Title: Abzug mit stufenweise verstellbarem Abzugsgewicht für Waffen des Typs AR
IPC: F41A19/16
Filed: 2023-11-21
Abstract: Abzug mit stufenweise verstellbarem Abzugsgewicht, für Waffen des Typs AR (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Abzugszüngel (15) mindestens einen Durchbruch aufweist, wobei der mindestens eine Durchbruch eine Stufe (30) aufweist, und wobei die Stufe (30) mindestens zwei unterschiedlich tiefe Absätze (32) und (33) aufweist, und wobei in dem Durchbruch eine Schaltwelle (18), welche einen ersten zylindrischen Abschnitt (34), mindestens einen Fortsatz (35) und einen zweiten zylindrischen Abschnitt (36) aufweist, drehbar und axial verschiebbar geführt ist, und wobei die Schaltwelle (18) durch die Kraft einer Abzugsfeder (21), welche sich an einer Bodenfläche (23) im Abzugsgehäuse (14) oder am Boden des Gehäuseunterteils (5) der Waffe abstützt, mit ihrer mindestens einen Anlageschulter (37) gegen die Stufe (30) oder in eine der mindestens zwei unterschiedlich tiefen Absätze (32) und (33) gepresst wird.
Patent DE-202023101287-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator oder Baugruppenteil davon mit speziellem Gewindespindeltrieb
IPC: A45D40/06
Filed: 2023-03-15
Abstract: Kosmetikapplikator oder Baugruppenteil, z. B. Patrone (1), für einen Kosmetikapplikator, mit einem Gewindespindeltrieb zum Verschieben einer aus Kosmetikmasse bestehenden Mine (16) relativ zu einem die Mine (16) (ganz oder teilweise) beherbergenden Minenhüllrohr (15), wobei an der Innenumfangsfläche des Mienenhüllrohrs (15) ein Gewinde ausgebildet ist, das mit dem komplementären Gewinde eines (die Mine (16) mittelbar oder unmittelbar) haltenden Minenhalters (23) interagiert und den Minenhalter (23) samt Mine (16) relativ zu dem Minenhüllrohr (15) translatorisch verschiebt, wenn einer der Minenhalter (23) relativ zu dem Minenhüllrohr (15) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Gewinde des Minenhüllrohrs (15) kein durchgehendes Gewinde ist, sondern aus einer Anzahl von voneinander (jedenfalls um mehr als nur eine Gewinderille) beanstandeten Gewindeinseln (Gi1,..., Gi7) besteht, die, jede für sich, Gewindevorsprünge aufweisen, die sich um weniger als 121° in Umfangsrichtung erstecken und so gestaltet und angeordnet sind, dass das Außengewinde des Minenhalters (23) immer mit mindestens einer Gewindeinsel in Eingriff steht.
Patent DE-202023103889-U1 (DE)
Title: Seitenverkleidung und damit versehenes Motorrad
IPC: B62J17/00
Filed: 2023-07-12
Abstract: Seitenverkleidung (120, 121) für ein Motorrad (100), welche Seitenverkleidung (120, 121) eine außenliegende Sichtseite (122) und eine dieser gegenüberliegende Innenseite (123) aufweist, wobei die Seitenverkleidung (120, 121) mindestens eine erste Aufnahmevorrichtung (141, 142) für ein Verbindungselement (147) aufweist, wobei mittels des Verbindungselements (147) und der mindestens einen Aufnahmevorrichtung (141, 142) die Seitenverkleidung (120, 121) an einem ersten Bauelement (110) des Motorrads (100) anbringbar ist, wobei an dem Verbindungselement (147) eine zweite Abdeckung (106) ansteckbar ist, sodass die zweite Abdeckung (106) die Sichtseite (122) der mindestens einen ersten Aufnahmevorrichtung (141, 142) der Seitenverkleidung (120, 121) nach außen abdeckt und die Seitenverkleidung (120, 121) zumindest abschnittsweise formschlüssig mit der zweiten Abdeckung (106) in Anlage bringbar ist und wobei die Seitenverkleidung (120, 121) an der Sichtseite (122) ein erstes Halteelement (151) aufweist, das mit einem zweiten Halteelement (152) der zweiten Abdeckung (106) in Eingriff bringbar ist, sodass die zweite Abdeckung (106) zumindest abschnittsweise formschlüssig mit der Seitenverkleidung (120, 121) in Anlage bringbar ist und das erste Halteelement (151) und das zweite Halteelement (152) nach außen abdeckt.