baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036720-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Generierung von hinsichtlich der Position oder Positionsänderung von Gliedmaßen indikativen Signalen
Inventor: IVANOV ARTEM
IPC: G01V3/12
Filed: 2008-08-07
Abstract: ung zur Generierung von elektronischen Signalen, die als solche Aufschluss über eine räumliche Position und/oder die Bewegung von Gliedmaßen, insbesondere der Hand, eines Anwenders gegenüber der Sensoreinrichtung geben. Diese elektronischen Signale können dann zur Abwicklung von Eingabevorgängen bei Datenverarbeitungs-, Kommunikations- und anderweitigen Elektrogeräten herangezogen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Lösungen zu schaffen, durch welche hinsichtlich der Position und/oder der Bewegung von Gliedmaßen indikative Signale in besonders vorteilhafter Weise generiert werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Sensoreinrichtung zur Generierung von elektrischen Signalen, die als solche Aufschluss über die Position oder Bewegung von Gliedmaßen gegenüber einem Bezugsbereich geben, mit einer Geberelektrodeneinrichtung (G1, G1a, G1b), einem Spannungsgenerator zur Beaufschlagung der Geberelektrodeneinrichtung (G1, G1a, G1b) mit einer Wechselspannung, einer ersten Empfangselektrodeneinrichtung, einer zweiten Empfangselektrodeneinrichtung und einer Messschaltung zur Erfassung eines mit einer Hand- oder Fingergeste korrelierenden Feldüberbrückungseffektes zu den Empfangselektrodeneinrichtungen, wobei eine Abschirmungselektrodeneinrichtung (S) vorgesehen ist, die als solche die Geberelektrodeneinrichtung (G1, G1a, G1b) und/oder die Empfangselektrodeneinrichtungen (M1, M2) gegenüber der ...
Patent DE-102008036924-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Mehrkanalbearbeitung in einem Mehrkanaltonsystem
Inventor: KRON GUNNAR
IPC: H04S7/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Mehrkanalbearbeitung in einem Mehrkanaltonsystem. Dazu wird zunächst ein Kanal oder eine Kanalmischung auf Einzelkanäle aufgespalten. Daraufhin werden die Einzelkanäle durch Einstellung von Werten der Parameterkanalfader, Threshold, Release und Out Ceiling limitiert. Es folgt dann die Codierung der Einzelkanäle. Um das Verfahren derart weiterzubilden, dass Lt, Rt encodierte Surroundmixe nicht nur als Datenüberträger der zu decodierenden Mixe fungieren, sondern parallel auch für sich genommen gegenüber Stereo und Mono bestehen können, schlägt die Erfindung vor, dass im Verfahrensschritt b) mindestens drei Kanäle mit einem einheitlichen Out Ceiling-Wert limitiert werden und jeder weitere Kanal derart limitiert wird, dass er einen Out Ceiling-Wert aufweist, der mindestens einen Dezibel geringer als der einheitliche Out Ceiling-Wert ist, wobei im Anschluss an Verfahrensschritt c) eine weitere Limitierung der Einzelkanäle durch Einstellung eines Wertes von mindestens einem der Parameter Kanalfader, Threshold, Release und Out Ceiling erfolgt.
Patent DE-102008040851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verkappen eines MEMS-Wafers sowie MEMS-Wafer
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkappen eines MEMS-Wafers (1) insbesondere eines Sensor- und/oder Aktorwafers, mit mindestens einem mechanischen Funktionselement (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das bewegliche mechanische Funktionselement (10) mittels einer Opferschicht (14) fixiert wird, und dass auf die Opferschicht (14) und/oder auf mindestens eine auf die Opferschicht (14) aufgebrachte Zwischenschicht (17) eine Kappenschicht (19) aufgebracht, insbesondere epitaktisch aufgewachsen, wird. Ferner betrifft die Erfindung einen verkappten MEMS-Wafer (1).
Patent DE-102008041666-A1 (DE)
Title: Household cooling device, has fixed external bowl comprising opening that is sealed by flexible membrane which strikes opening in pipe section and edge of opening, where fixed external wall is provided in housing wall
Inventor: HOWE MICHAEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2008-08-28
Abstract: The device has an output channel (2) that runs through a housing wall. The housing wall has a fixed internal bowl (4), a fixed external bowl (3) and an isolation foam layer (11) formed between the internal and external bowls. The output channel has a pipe section (10) that connects an opening (7) of the internal bowl and an opening (9) of the external bowl. The opening in the external bowl is sealed by a flexible membrane that strikes an opening in the pipe section and an edge of the opening (9).
Patent DE-102008042087-A1 (DE)
Title: Anpresseinheit für eine Papier-, Karton- oder Tissuemaschine
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: D21F3/04
Filed: 2008-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpresseinheit für eine Papier-, Karton- oder Tissuemaschine, mit einem Abstützelement und einem Gegenelement und zumindest einem zwischen dem Abstützelement und dem Gegenelement angeordneten, zumindest abschnittsweise verformbaren Druckkörper, der wenigstens einen mit einem Druckfluid beaufschlagbaren Hohlraum umfasst, wobei sich der Druckkörper auf dem Abstützelement abstützt und bei einer Erhöhung oder Erniedrigung der Beaufschlagung seines Hohlraums mit dem Druckfluid gegenüber einem Ausgangszustand verformt und hierdurch in einer Pressrichtung vergrößert oder verkleinert, wodurch dieser auf das Gegenelement eine gegenüber dem Ausgangszustand größere oder kleinere Anpresskraft ausübt, sowie einer Halteeinrichtung mittels welcher der Druckkörper während seiner Verformung in Position gehalten wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung zumindes ein den Druckkörper zumindest abschnittsweise umschlingendes und die Verformung des Druckkörpers zulassendes Tuch umfasst, durch welches der Druckkörper während seiner Verformung senkrecht zur Pressrichtung relativ zum Abstütz- und/oder Gegenelement an einer festen Position gehalten wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Pressanordnung, eine Schaber-, Führungs- oder Abstreifeinrichtung sowie eine Saugwalze für eine Papier-, Karton- oder Tissuemaschine mit einer erfindungsgemäßen Anpresseinheit.
Patent DE-102008046179-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zum Anbringen
Inventor: KASPAR MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-09-06
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) mit einem Sensorkopf (12), der einen Lichtsender (28) und/oder einen Lichtempfänger (32) aufweist, sowie mit einem Montageraumpf (14) angegeben, der an seinem einen Ende in eine Aufnahmeeinrichtung (16), 18) für den Sensorkopf (12) übergeht und einen Montagebereich (22) zum Anbringen des Sensors (10) an einem Betriebsort aufweist. Dabei ist die Aufnahmeeinrichtung (16, 18) derart ausgebildet, dass der Sensorkopf (12) gegenüber dem Montagerumpf (14) beweglich ist.
Patent DE-102008046940-A1 (DE)
Title: Machine tool has frame, two work piece carrier units oppositely arranged to each other at frame and work piece support, where distance measurement devices are arranged to tensioning devices
Inventor: NEUMAIER VOLKMAR
IPC: B23B25/06
Filed: 2008-09-08
Abstract: The machine tool has a frame (10), two work piece carrier units (20,30) oppositely arranged to each other at frame and a work piece support. The distance measurement devices (104,114) are arranged to the tensioning devices. The axial distances of the tensioning elements are detected in the direction of the work piece supporting axes (26,36) by the distance measurement devices. An independent claim is included for a method for passing a work piece of a work piece carrier unit to the opposite work piece carrier unit.
Patent DE-102008047499-A1 (DE)
Title: System to display the traffic situation, using vehicle distance control together with adaptive cruise control, gives a perspective display of the target in front and any additional target object in the traffic
Inventor: KRONJAEGER WINFRIED
IPC: B60W30/16
Filed: 2008-09-17
Abstract: The system to display the traffic situation, while there is a vehicle interval setting using an adaptive cruise control (ACC), shows the object (5) in front as a situation display. The display gives a perspective view of the road lane (4) and the object as seen in front of the vehicle. On detection of an additional object (6), relevant to distance control, that is also shown on the situation display.
Patent DE-102008047554-A1 (DE)
Title: Stützkörper für Filterelemente sowie Filterelement
IPC: B01D29/11
Filed: 2008-09-16
Abstract: Stützkörper für Filterelemente der aus einem rechteckigen Zuschnitt (1') eines Gitters mit in Längsrichtung des Zuschnitts (1') verlaufenden Stegen (6) und rechtwinklig dazu verlaufenden Stegen (7) zu einem Hohlkörper geformt ist und seine seitlichen Enden miteinander verbunden sind. Damit ein derartiger Stützkörper ohne Werkzeug und ohne zusätzliche Hilfsmittel geschlossen und geöffnet und um ein Filtermittel gespannt werden kann, ist der Zuschnitt (1') derart, dass die in Längsrichtung verlaufenden Stege (6) an einem seitlichen Ende des Zuschnitts (1') gegenüber dem anderen Ende um einen halben Abstand (10) der längs verlaufenden Stege (6) voneinander versetzt sind und der Zuschnitt (1') an einer Seite an Stegen (7) endet, die rechtwinklig zu den Stegen (6) verlaufen, so dass an dieser Seite geschlossene Öffnungen (8') entstehen, während an der anderen Seite des Zuschnitts (1') die in Längsrichtung verlaufenden Stege (6) frei vorkragend enden und zu Haken (9) umgebogen sind und durch die Öffnungen (8') greifend hinter den dort befindlichen Stegen (7) verhakt sind.
Patent DE-102008051187-A1 (DE)
Title: Illuminating body for use as e.g. emergency exit light in public building, has illuminating surface with telescopable projection surface that is parallel to illumination window, where projection surface is provided with diffuser
Inventor: RANOSTAJ FRANK
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-10-14
Abstract: The body (1) has a box-like base body (3) in which an illuminant i.e. LED, is arranged for direct radiation through an illumination window.An illuminating surface (13) has a telescopable projection surface (15) that is parallel to the illumination window, where the projection surface is provided with a diffuser (17). The illuminating surface is in the form of a translucent changing carrier with pictograms. The diffuser serves for light scattering of light beams of the illuminant. The illumination surface is surrounded by a frame (31).
Patent DE-102008051888-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Behälter zur Abgabe von unter Druck stehendem Fluid
Inventor: KOPP VOLKER
IPC: F16J13/24
Filed: 2008-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil für einen Behälter zur Abgabe von unter Druck stehendem Fluid mit einem Ventilkörper (12), der an einem Behälterdeckel (14) befestigbar ist, mit einem Verschlussteil (16), welches in einem Ventilkörper (12) vorgesehenen Durchlass (17) angeordnet ist, mit einem an dem Verschlussteil (16) angeordneten Dichtung, welche zumindest aus einer scheibenförmigen Dichtlippe (24) ausgebildet ist und die in einer Schließposition (21) das Verschlussteil (16) zum Ventilkörper (12) an einem Ventilsitz (22) am Durchlass (17) anliegt und mit Haltemitteln (18), durch die das Verschlussteil (16) im Ventilkörper (12) verschiebbar angeordnet und in einer Ruhelage in einer Schließposition (21) gehalten ist, wobei der zumindest einen Dichtlippe (24) stromauf zur Ausströmrichtung des Fluides zumindest eine Verschleißsicherungseinrichtung (28) zugeordnet ist.
Patent DE-102008058297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Verfahren und Funketikette zur Verortung von in einem Gebäude verbauten Geräten
Inventor: ECKL ROLAND
IPC: G01S13/74
Filed: 2008-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verortung von in einem Gebäude verbauten Geräten. Dabei werden die Geräte mit Funketiketten versehen, auf denen Daten zu den Geräten gespeichert sind und die nur in einen vorbestimmten Bereich ausstrahlen. Eine Verortungsvorrichtung weist auf: ein Empfangsmodul zum Empfangen von Daten zu einem Gerät von einem Funketikett, wobei das Funketikett an das Gerät angebracht ist und das Gerät in einem Raum des Gebäudes verbaut ist; ein Positionsdatenerfassungsmodul zum Erfassen der Position des Geräts in dem Raum; und ein Datenverwaltungsmodul zum Kennzeichnen der Position des Geräts als zumindest eine Koordinate eines Koordinatensystems und zum Speichern der gekennzeichneten Position mit den Daten zu dem Gerät. Das Koordinatensystem ist dabei auf zumindest eine Fläche des Raums bezogen. Die vorliegende Erfindung erlaubt eine flexible, umfassende und schnelle Verortung von Geräten, die in einem Gebäude verbaut sind, und kann beispielsweise im Hinblick auf Installation, Wartung und Bestandspflege solcher Geräte verwendet werden.
Patent DE-102008058511-A1 (DE)
Title: Frequenzumrichter zum Steuern eines Elektromotors
Inventor: RUEGGEN CHRISTIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frequenzumrichter zum Steuern eines Elektromotors mit einem zur Montage auf dem Motorgehäuse vorgesehenen Umrichtergehäuse, wobei der Frequenzumrichter eingangsseitig mit zumindest einer in das Umrichtergehäuse hineingeführten Netzanschlussleitung zum Anschluss an das Stromnetz verbunden ist, und ausgangsseitig über Steckverbinder lösbar mit dem Elektromotor verbindbar ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Umrichtergehäuse mittels eines mechanisch einerseits mit dem Motorgehäuse und andererseits mit dem Umrichtergehäuse verbundenen, elektrische Anschlusselemente umfassenden Adapters an dem Motorgehäuse festgelegt ist.
Patent DE-102008062918-A1 (DE)
Title: Kosmetik- oder Schreibstift
Inventor: GUTBERLET DETLEV
IPC: B43K29/06
Filed: 2008-12-23
Abstract: Ein Kosmetik- oder Schreibstift (1) hat ein Stiftgehäuse (2) und eine aus diesem aus einer Minenöffnung ausfahrbare Mine (5). Eine Minen-Vorschubeinrichtungen hat ein Betätigungselement (7), das durch ein im Stiftgehäuse (2) ausgeführtes, parallel zu einer Längsachse (3) des Stiftgehäuses (2) verlaufendes Langloch (8) hindurchgeführt ist. Weiterhin hat die Minen-Vorschubeinrichtung einen außerhalb des Stiftgehäuses (2) angeordneten Betätigungsabschnitt (9) und einen innerhalb des Stiftgehäuses (2) angeordneten Mitnehmerabschnitt (11). Das Betätigungselement (7) steht mit einem Minenhalter (14) zur Aufnahme eines im Stiftgehäuse (2) untergebrachten Endes (17) der Mine (5) in Schubverbindung. Die Minen-Vorschubeinrichtung hat eine am Minenhalter (14) angebrachte Bewegungsbremseinrichtung (20), die eine durch das Betätigungselement (7) eingeleitete Schubbewegung der Mine (5) relativ zum Stiftgehäuse (2) bremst. Es resultiert ein Kosmetik- oder Schreibstift, bei dem eine sichere Minenbetätigung mit geringem konstruktiven Aufwand erreicht ist.
Patent DE-102008063425-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit sowie Befestigungseinheit enthaltende Bremsscheibe
Inventor: KIM SEONG JIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-12-31
Abstract: Eine Montageeinheit weist eine Buchse auf, die einen Hauptteil mit einem Durchgangsloch, das sich entlang einer Längsrichtung davon erstreckt, sowie einen Flanschabschnitt, der sich von einem oberen Ende des Hauptteils aus erstreckt, aufweist, einen Abziehbolzen, der aufweist: Einen Kopfabschnitt, einen Körperabschnitt mit einem Einführabschnitt, um in das Durchgangsloch eingeführt zu werden bzw. darin eingepasst zu sein, und einem Außengewindeabschnitt bei einem Vorderende des Einführabschnitts ebenfalls offenbart ist, eine Bremseinheit, die montiert wird unter Verwendung der Montageeinheit, sodass gute thermische und mechanische Stabilität bei einem Kopplungsabschnitt zwischen einem Scheibenrotor und einem Rotorhut vorherrschen.
Patent DE-102008064469-A1 (DE)
Title: Fuel tank for motor vehicle, has fuel supply unit and mounting hole, where fixed bracket is provided for fuel supply unit at inner side of wall of fuel tank
Inventor: SCHREIER MICHAEL-HEINRICH
IPC: F02M37/10
Filed: 2008-12-22
Abstract: The fuel tank (1) has a fuel supply unit (3) and a mounting hole. A fixed bracket is provided for the fuel supply unit at inner side of a wall of the fuel tank. The holder has detachable connection unit for a releasable interconnection between the fuel tank and the fuel supply unit.
Patent DE-102008064547-A1 (DE)
Title: Wasserarmaturdekorelement
Inventor: PATERNOSTER RUDOLF
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserarmaturdekorelement (10, 12) mit einem aus einem Kunststoff hergestellten hülsenförmigen Abschnitt, mit dem das Wasserarmaturdekorelement (10, 12) auf die Wasserarmatur (1) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenförmige Abschnitt aus einem Kompositwerkstoff hergestellt ist mit einem ausgehärteten polymeren Bindemittel (16) und einem darin eingelagerten partikelförmigen Füllstoff (18), sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Wasserarmaturdekorelements (10, 12).
Patent DE-102009001062-A1 (DE)
Title: Internal-combustion engine i.e. petrol engine, operating method for motor vehicle, involves heating part of suction air as valve air when starting engine, where part of air is supplied to injected fuel by air channels
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F02M31/18
Filed: 2009-02-23
Abstract: The method involves providing fuel composition with high portion of ethanol for operation of an internal-combustion engine (1) i.e. petrol engine. The engine is provided with a suction tube (30) with a throttle device (60) for suction air (110). A part of the suction air is heated as valve air (111) when starting the engine, and is supplied to injected fuel (100) by air channels in an injection valve (10). The heating of air is executed by an air heating element (50), which is electrically operated. The air supply is interrupted by an air stop valve (40) after traversing a cold starting phase. The throttle device is designed as a throttle valve. An independent claim is also included for a device for operation an internal-combustion engine.
Patent DE-102009003492-A1 (DE)
Title: Modulare Fertigungsanlage
Inventor: CZINKI ALEXANDER
IPC: B23Q41/04
Filed: 2009-02-16
Abstract: Es ist eine Fertigungsanlage offenbart, die wenigstens eine Handhabungseinrichtung und mehrere modulare Fertigungsstationen (6) umfasst. Die Fertigungsstationen (6) sind lösbar mit einer festen Anlagenumgebung verbunden. Die Anlagenumgebung weist Befestigungsstellen für die modularen Fertigungsstationen (6) auf, die gemäß eines festen ein- oder mehrdimensionalen Rasters angeordnet sind.
Patent DE-102009004201-A1 (DE)
Title: Process useful for wire arc spraying of workpieces, especially hollow bodies using wires made from different materials gives improved coating quality combined with shorter coating time
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: B05B7/22
Filed: 2009-01-09
Abstract: Process for wire arc spraying of workpieces, especially hollow bodies, in which at least two metal wires serving as melting electrodes are melted at the end by the electrode arc and the molten metal is thrown by a gas stream onto the workpiece surface. At least two wires made from different metals can be used.
Patent DE-102009006980-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat mit verbesserter Pulsationsdämpfung
Inventor: KLEY RONALD
IPC: F16L55/04
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat HCU, umfassend einen Aufnahmekörper 1 mit elektrohydraulischen Ventilen 2, 3, mit wenigstens einer hydraulischen Pumpe 4 und mit Kanälen zur Verbindung der Pumpe 4 mit wenigstens einem hydraulischen Verbraucher, wobei infolge Druckmittelförderung durch die Pumpe 4 und/oder infolge Druckmittelentnahme durch den Verbraucher eine Pulsationssituation gegeben ist, und dass wenigstens eine Dämpfungseinheit 7 vorgesehen ist, welche mehrere Pulsationsdämpfungsmittel wie insbesondere Dämpfungskammer 8, Blende 9, 10 aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, gattungsgemäße Hydraulikaggregate derart weiterzuentwickeln, dass für die sehr unterschiedlich gelagerten Betriebssituationen eine einheitliche und kostengünstige Problemlösung angeboten wird und eine Komfortminderung infolge Pulsationswirkung verhindert wird. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Dämpfungseinheit 7 wenigstens ein Schaltmittel aufweist, um die Wirkung dieser Dämpfungseinheit 7, durch Zu- oder Abschaltung von einem oder von mehreren Dämpfungsmitteln an eine veränderte Pulsationssituation anzupassen.
Patent DE-102009007592-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkrad mit einem Airbagmodul und Airbagmodul
Inventor: ADOLPH OLIVER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul, das zumindest einen Airbag aufweist, und einer Airbagabdeckung (1), die Sollrisslinien (3) aufweist, entlang der die Airbagabdeckung (1) bei einer Entfaltung des Airbags unter Ausbildung von Klappen (10, 11, 12, 13) aufreißt und eine Durchtrittsöffnung für den sich entfaltenden Airbag ausbildet oder freigibt, und einer an der Airbagabdeckung (1) angeordneten, aktiven Anzeigeeinrichtung (2). Die Anzeigeeinrichtung (3) ist nur an einer Klappe (10) befestigt, wodurch verhindert wird, dass sich die Anzeigeeinrichtung (2) löst oder zerstört wird.
Patent DE-102009011583-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen und Befüllen von dünnwandigen Getränkebehältern
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B29C49/06
Filed: 2009-03-06
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen und Befüllen von dünnwandigen und/oder unter Wärmeeinwirkung zumindest teilweise formstabilen Getränkebehältern (12) offenbart, bei dem die Behälter (12) durch das Blasformen von Vorformlingen (10) hergestellt, anschließend mit einem flüssigen, heißen Füllgut (16) befüllt, danach mit einem Druckgas (18) beaufschlagt und anschließend verschlossen werden. Die Vorformlinge (10) und die daraus geformten Behälter (12) werden während des Blasformens mit einer Blasformtemperatur beaufschlagt, die im Wesentlichen unterhalb 110°C liegt.
Patent DE-102009013913-A1 (DE)
Title: Dosierpumpanordnung
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F04B17/03
Filed: 2009-03-19
Abstract: Eine Dosierpumpanordnung, insbesondere zur Kohlenwasserstoffförderung bei einem brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerät oder einem Reformer, umfasst zwei Fördereinheiten (12, 14), wobei jede Fördereinheit (12, 14) umfasst: eine Förderkammer (16, 18) mit veränderbarem Volumen, eine Piezoanordnung (24, 26), durch welche das Volumen der Förderkammer (16, 18) veränderbar ist oder/und eine Volumenänderung der Förderkammer (16, 18) sensierbar ist, einen zu der Förderkammer (16, 18) führenden Einströmbereich (36, 38) mit einem Einlassventil (43, 44), einen von der Förderkammer (16, 18) weg führenden Ausströmbereich (40, 42) mit einem Auslassventil (46, 48), wobei ein erster Einströmbereich (36) einer ersten Fördereinheit (12) mit einem zweiten Ausströmbereich (42) einer zweiten Fördereinheit (14) verbunden ist und wobei durch elektrische Erregung der Piezoanordnung (24, 26) von einer der Fördereinheiten (12, 14) Fluid durch die Förderkammer (16, 18) dieser Fördereinheit (12, 14) und die Förderkammer (16, 18) der anderen Fördereinheit (12, 14) hindurchförderbar ist und eine dabei erzeugte Volumenänderung der anderen Förderkammer (16, 18) durch die dieser zugeordneten Piezoanordnung (24, 26) sensierbar ist.
Patent DE-102009016398-A1 (DE)
Title: Valve e.g. backflow preventer, has valve cage forming flow path at exterior of cage, fluid passing via flow path over exterior surface with opened valve, and valve body whose outer circular edge includes chamfer and/or rounding
Inventor: STEINMANN ALEXANDER
IPC: F16K15/02
Filed: 2009-04-07
Abstract: The valve e.g. backflow preventer, has an axially mobile spring-tensioned plate-shaped valve body (1) provided with a closed valve at front side (1a) of the body at a valve seat (7). An opening movement of the body is limited by a circular surface (5) of a valve cage (3). The body attaches with rear-side (1b) of the body at the valve cage. The valve cage forms a flow path at an exterior of the cage. The fluid passes through the flow path over the exterior surface with opened valve, and an outer circular edge (1c) of the body includes a chamfer and/or a rounding.