baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123955-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: HASLINGER STEFAN
IPC: H02H9/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Bei einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) mit mindestens einer Außenleiterstrecke (2) und einer Neutralleiterstrecke (5), wobei das Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) eine elektrische Messanordnung (12) aufweist, wobei das Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) wenigstens eine Halbleiterschaltungsanordnung (11) aufweist, und wobei das Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) eine elektronische Steuereinheit (13) aufweist, welche mit der Messanordnung (12) und der Halbleiterschaltungsanordnung (11) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass die Messanordnung (12) und/oder die elektronische Steuereinheit (13) zur Detektion einer vorgebbaren Kombination wenigstens zweier elektrischer Fehler ausgewählt aus der Gruppe: Überspannung, Unterspannung, Überstrom, insbesondere Kurzschlussstrom, Fehlerstrom und/oder Lichtbogen, ausgebildet ist, und dass die Halbleiterschaltungsanordnung (11) zur vorgebbaren Verringerung einer Ausgangsspannung gegenüber einer Eingangsspannung ausgebildet ist.
Patent DE-102016124088-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Schließklappe und Luftausströmer mit einer solchen Steuereinrichtung
Inventor: KREUTZER DANNY
IPC: B64D13/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Es werden eine Steuereinrichtung für eine Schließklappe (18) und ein Luftausströmer (10) mit einer Steuereinrichtung (12) beschrieben, die ein drehbar gelagertes Bedienelement (20), eine mit dem drehbar gelagerten Bedienelement (20) verbundene Welle (22), ein Koppelelement (28) und eine verschwenkbar gelagerte Schließklappe (18) aufweist. Die Welle (22) weist einen Abschnitt (24) mit einem Gewinde (26) und das Koppelelement (28) eine Öffnung (30) mit einem Gewinde (32) auf. Der Abschnitt (24) mit dem Gewinde (26) der Welle (22) ist in der Öffnung (30) aufgenommen. Das Koppelelement (28) ist mit einem drehbar gelagerten Hebel (40) gekoppelt und der Hebel (40) mit der Schließklappe (18) verbunden. Durch Rotation des Bedienelements (20) kann ein Verschwenken der Schließklappe (18) erreicht werden ohne einen großen Bauraum zu benötigen.
Patent DE-102016124241-A1 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: STEINEL GEROLD
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-12-13
Abstract: Bei einer Kupplung für eine An- und Abtriebswelle zur Drehmomentübertragung, ist es vorgesehen, dass die Abtriebswelle im antriebslosen Zustand selbsthemmend gegenüber einer ringförmigen Innenkontur eines Gehäuses der Kupplung festsetzbar ist, wobei im Kupplungsbereich ein durch Mitnehmer der Antriebswelle, Klemmflächen der Abtriebswelle und Innenkontur des Gehäuses gebildeter Zwischenraum Klemmelemente mit Spielpassung aufnimmt, die im Arretierzustand die Abtriebswelle mit dem Gehäuse selbsthemmend festklemmen.
Patent DE-102016125594-A1 (DE)
Title: Automatisch augmentierende Nachrichtenaustauschthread basierend auf der Nachrichtenklassifizierung
Inventor: KOGAN DAVID
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es werden Verfahren, Geräte, Systeme und computerlesbare Medien zur automatischen Erweiterung von Nachrichtenaustauschfäden bereitgestellt, die auf einer Klassifizierung von zwischen den Teilnehmern ausgetauschten Nachrichten basieren. In verschiedenen Implementierungen kann eine Nachricht bestimmt werden, die von einem Teilnehmer in einem Nachrichtenaustauschthread beigetragen wurde, der einen oder mehrere Nachrichtenaustauschclients umfasst. In verschiedenen Implementierungen kann eine Klassifizierung für die Nachricht zumindest teilweise basierend auf einem berechneten ersten (oder „Suchanfragen-Nichteignungs”)-Wert bestimmt werden, der auf einen Grad der Nichteignung der Nachricht zur Verwendung als Suchanfrage hindeutet. In verschiedenen Implementierungen kann entweder eine dialogorientierten Antwort auf die Nachricht oder den Inhalt, der auf eine basierend auf der Nachricht generierten Suchanfrage reagiert, selektiv in den Nachrichtenaustauschthread integriert werden, der zumindest teilweise auf der Klassifizierung basiert. In einigen Implementierungen kann auch ein zweiter (oder „Suchanfragen-Eignungs”)-Wert, der auf einen Grad der Eignung der Nachricht zur Verwendung als Suchanfrage hindeutet, berechnet werden.
Patent DE-102016203399-A1 (DE)
Title: Kontaktfühler
Inventor: HIDAKA KAZUHIKO
IPC: G01B7/14
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Kontaktfühler umfasst einen Stift, eine Feder, einen magnetischen Körper und einen Permanentmagnet. Der Stift ist in einer X-Richtung versetzbar und eine Spitze des Stiftes tritt in Kontakt mit einem zu messenden Objekt. Ein erstes Ende der Feder ist fest und ein zweites Ende stellt eine Federkraft entlang der X-Richtung zur Verfügung. Eine Position des magnetischen Körpers ist in Bezug auf den Stift fixiert. Der Permanentmagnet ist getrennt von dem magnetischen Körper angeordnet, um eine magnetische Kraft entlang der X-Richtung zwischen dem magnetischen Körper und dem Permanentmagnet zu erzeugen.
Patent DE-102016209571-A1 (DE)
Title: Verspannungsgedächtnistechniken für Transistorvorrichtungen
Inventor: SINHA MANTAVYA
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-06-01
Abstract: Offenbart werden Verfahren für Spannungsgedächtnistechniken und Transistorvorrichtungen, die durch solche Verfahren vorbereitet werden. In einer anschaulichen Ausführungsform ist die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren mit einem Herstellen einer NMOS-Vorrichtung gerichtet, die ein Substrat und eine Gatestruktur aufweist, wobei die Gatestruktur über dem Substrat angeordnet ist, wobei das Substrat ein Kanalgebiet aufweist, das wenigstens teilweise unter der Gatestruktur liegt, wobei das Herstellen umfasst: ein Durchführen eines Stickstoffionenimplantationsprozesses durch Implantieren von Stickstoffionen in das Substrat, um dadurch ein Verspannungsgebiet in dem Substrat zu bilden, wobei das Verspannungsgebiet durch das Kanalgebiet getrennt ist, wobei das Verspannungsgebiet eine Verspannungsgebiettiefe aufweist; ein Bilden einer Kappenmaterialschicht über der NMOS-Transistorvorrichtung; und ein Durchführen eines verspannungsbildenden Ausheizprozesses bei angeordneter Kappenmaterialschicht, um dadurch Stapelfehler in dem Verspannungsgebiet zu bilden. In einer anderen Ausführungsform wird eine Amorphisierungsionenimplantation vor, nach oder bei der Stickstoffionenimplantation durchgeführt.
Patent DE-102016210428-A1 (DE)
Title: Kalibrierhalter für Werkzeugmaschinen
Inventor: PRODROMIDIS KIRIAKOS
IPC: B23Q3/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalibrierhalter für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Drehmaschinen, mit einem Grundhalter (12), mit welchem der Kalibrierhalter (10) an der Werkzeugmaschine in einer ersten Justierrichtung (32) verstellbar gehalten werden kann, mit einem Wechselhalter (14), der an dem Grundhalter (12) gehalten ist, und mit einem Spannelement (18), mit welchem ein Werkzeug (16), beispielsweise eine Schneidplatte, an dem Wechselhalter (14) gehalten werden kann, wobei an einer ersten Seite des Grundhalters (12) eine erste Führungseirichtung (28) zur Zusammenwirkung mit der Werkzeugmaschine ausgebildet ist, die in die erste Justierrichtung (32) ausgerichtet ist. Um die Justierbarkeit zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Wechselhalter (14) in einer zweiten Justierrichtung (40) verstellbar an dem Grundhalter (12) gehalten ist.
Patent DE-102016211294-A1 (DE)
Title: Träger für die computertomographische Werkstück-Untersuchung
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: G01N23/06
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Untersuchungsverfahren, worin ein Werkstück mit einem Identifizierungscode computertomographisch aufgenommen wird, wobei ein Werkstück-Träger mit mindestens einem, durch ein Muster aus einer Vielzahl zueinander separater Bereiche unterschiedlicher Dichte codierten Zeichen des Identifizierungscodes versehen wird, das Werkstück auf dem Träger angeordnet wird, Werkstück und Träger gemeinsam computertomographisch aufgenommen werden, die Bereiche oder ein Teil der Bereiche und deren Dichten in der computertomographischen Aufnahme ermittelt werden, die Aufnahme im Ansprechen auf zumindest die Lage einer Geraden durch zwei dieser Bereiche orientiert wird, das durch das Dichtemuster der Vielzahl der Bereiche codierte Zeichen in der Aufnahme bestimmt wird und dann die orientierte Aufnahme im Ansprechen auf das codierte Zeichen bearbeitet wird.
Patent DE-102016211520-A1 (DE)
Title: Teilbelag-Scheibenbremse, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: MAILLO-PEDRAZ CONSUELO
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung stellt eine Teilbelag-Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug bereit, mit einer Bremsscheibe und mit Bremsklötzen, deren Reibbelag dadurch gekennzeichnet ist, dass er wenigstens in Richtung des Einlaufs der Bremsscheibe, wenigstens über einen Teil seiner Mantelfläche, wenigstens einen Einstich besitzt, der so gestaltet ist, dass eine Berührfläche des Reibbelags mit der Bremsscheibe, zusammen mit der Mantelfäche des Reibbelags, einen spitzen Winkel bildet, dessen Scheitel auf der Berührfläche des Reibbelags mit der Bremsscheibe liegt.
Patent DE-102016214781-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Ventil
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16K11/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilbetätigungsvorrichtung, insbesondere für ein Sanitärventil, mit einem Lagergehäuse (3), einem Bedienhebel (2), der zwischen einer das Ventil schließenden Schließstellung und einer das Ventil voll öffnenden Volloffenstellung schwenkbeweglich im Lagergehäuse gelagert ist, und einer Teilöffnungs-Raststufe, die für die Schwenkbewegung des Bedienhebels in Richtung Schließstellung einen Raststufenwiderstand in einer zugehörigen Raststufenstellung bereitstellt. Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung weist ein Vorspannelement (4) auf, das den Bedienhebel in seinem Schwenkbereich zwischen der Volloffenstellung und der Raststufenstellung in Richtung Raststufenstellung vorspannt. Verwendung z.B. für sanitäre Mischarmaturen.
Patent DE-102016215343-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Metall-Gummi-Element für Schienenfahrzeuge
Inventor: ZANDER CHRISTOPH
IPC: C09K21/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, insbesondere ein Metall-Gummi-Element für Schienenfahrzeuge. Der Artikel, insbesondere das Metall-Gummi-Element, besitzt zur Verbesserung der brandhemmenden Eigenschaften einen Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, wobei der Grundkörper teilweise oder vollständig aus zwei Lagen des polymeren Werkstoffs aufgebaut ist und wobei jeweils die erste Lage und die zweite Lage aus einer Kautschukmischung bestehen und wobei die zweite Lage die zur Außenumgebung weisende Lage darstellt und wobei die Kautschukmischung der zweiten Lage zusätzlich wenigstens ein Flammschutzmittel enthält.
Patent DE-102016217492-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und elektronische servolenkvorrichtung, die diese nutzt
Inventor: HAYASHI KATSUHIKO
IPC: G01R33/07
Filed: 2016-09-14
Abstract: Wenn Abnormitäten des Sensorteils (31) erfasst werden, hält der Stromquellensteuerabschnitt (26) vorübergehend die elektrische Stromzufuhr von der Sensorstromquelle (16) an das Sensorteil (31) an, so dass die Sensorstromquellenspannung Vs abfällt, die die Spannung zwischen der Sensorstromquelle (16) und dem Sensorteil (31) ist. Zudem setzt der Stromquellensteuerabschnitt (26) die elektrische Stromzufuhr von der Sensorstromquelle (16) an das Sensorteil (31) fort, nachdem die elektrische Stromzufuhr an das Sensorteil (31) wieder aufgenommen wurde und das Sensorteil (31) sich von den Abnormitäten erholt hat. Wenn sich das Sensorteil (31) von den Abnormitäten nicht erholt hat, stoppt der Stromquellensteuerabschnitt (26) die elektrische Stromzufuhr von der Sensorstromquelle (16) an das Sensorteil (31).
Patent DE-102016218053-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, system und verfahren zum steuern von aktiven aerodynamischen elementen
Inventor: TAN HUALIN
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor zum Antreiben des Fahrzeugs und von mindestens einem aktiven aerodynamischen Element, konfiguriert, um einen variablen aerodynamischen Anpressdruck auf das Fahrzeug zu erzeugen, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist. Das Fahrzeug beinhaltet auch mindestens einen Fahrereingabesensor, der so konfiguriert ist, dass er eine Fahrereingabe erfasst und dass er ein Mitkopplungssignal erzeugt, das ein gewünschtes Verhalten des Fahrzeugs anzeigt. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich eine Steuerung in Kommunikation mit dem mindestens einen Fahrereingabesensor und dem mindestens einen aktiven aerodynamischen Element, das so konfiguriert ist, dass es mindestens das eine aktive aerodynamische Element mindestens teilweise in Reaktion auf das Mitkopplungssignal regelt. Ein Verfahren zur Steuerung dieses aktiven aerodynamischen Elements und ein System zur Steuerung eines aerodynamischen Anpressdrucks an einem Fahrzeug werden ebenfalls vorgestellt.
Patent DE-102016218887-A1 (DE)
Title: Herstellen dreidimensionaler Werkstücke mittels einer Mehrzahl von Bestrahlungseinheiten
Inventor: KROL TONI ADAM
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen dreidimensionaler Werkstücke, wobei die Vorrichtung (10) umfasst: eine Baufläche (14), die dazu eingerichtet ist, eine Formmasse (18) aufzunehmen; und eine Bestrahlungsanordnung (22), die dazu eingerichtet ist, die Formmasse (18) auf der Baufläche (14) selektiv mit elektromagnetischer Strahlung zu bestrahlen, um ein Werkstück mittels eines generativen Schichtbauverfahrens herzustellen; wobei die Bestrahlungsanordnung (22) eine Mehrzahl von Bestrahlungseinheiten (28) umfasst, wobei die Bestrahlungseinheiten (28) dazu eingerichtet sind, einen ihnen jeweils zugeordneten Einzelbereich (32) der Baufläche (14) zu bestrahlen, und wobei die emittieren Strahlen der Bestrahlungseinheiten (28) jeweils eine Querschnittsfläche aufweisen, die zwischen ca. 2% und ca. 170% der Fläche des jeweils zugeordneten Einzelbereichs (32) entspricht. Die Erfindung betrifft ferner das Verwenden einer derartigen Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Werkstücke mittels einer derartigen Vorrichtung (10).
Patent DE-102016219957-A1 (DE)
Title: Magnetventil und hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für ein hydraulisches Bremssystem, mit einer Magnetbaugruppe, einem Polkern (11), einer mit dem Polkern (11) verbundene Führungshülse (13), einem innerhalb der Führungshülse (13) axial beweglich geführten Ventilanker (20), welcher von einer durch die Magnetbaugruppe erzeugten Magnetkraft gegen die Kraft mindestens einer Rückstellfeder (16, 48) oder durch die Kraft der mindestens einen Rückstellfeder (16, 48) antreibbar ist und einen Stößel (40) mit einem Schließelement (46) axial bewegt, und einem mit der Führungshülse (13) verbundenen Ventilkörper (15) mit einem Ventilsitz (15.1), welcher zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (15.2) und mindestens einer zweiten Strömungsöffnung (15.3) angeordnet ist, sowie ein hydraulisches Bremssystem mit einem solchen bistabilen Magnetventil (10). Hierbei ist der Stößel (40) axial beweglich im Ventilanker (20) gelagert, wobei zwischen einem ortsfesten Führungsbauteil (50), welches in die Führungshülse (13) eingeführt ist, und dem Stößel (40) eine mechanische Rastvorrichtung (18) ausgebildet ist, welche den Stößel (40) in einer stromlosen Geschlossenstellung freigibt, so dass eine erste Rückstellfeder (48) das Schließelement (46) zur Ausführung einer Dichtfunktion dichtend in den Ventilsitz (15.1) drückt, und den Stößel (40) in einer stromlosen Offenstellung gegen die Kraft der ersten Rückstellfeder (48) in einer axialen Raststellung so festlegt, dass das Schließelement (46) vom Ventilsitz (15.1) abgehoben ist.
Patent DE-102016220648-A1 (DE)
Title: Ammoniumsulfat enthaltendes Granulat
Inventor: BANIK PETER
IPC: C05C3/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ammoniumsulfat enthaltendes Düngemittel-Granulat umfassend wenigstens ein Metallsalz als Granulationsadditiv, welches als Spurenelement und/oder als Granulationshilfsmittel dient, wobei das Granulationsadditiv ein Sulfat eines Metalls enthält, ausgewählt aus der Gruppe umfassend Cu, Co, und Mo. Gegenstand der vorliegenden Verfahren ist weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Düngemittel-Granulats bei dem das Düngemittel-Granulat durch Granulieren in einem Fließbettgranulator hergestellt wird, in dem eine mindestens das Ammoniumsulfat und wenigstens ein Granulationsadditiv enthaltende wässrige Zusammensetzung auf ein Fließbett aus fluidisierten Ammoniumsulfat-haltigen Keimen aufgesprüht wird. Weiterhin kann das erfindungsgemäße Granulationshilfsmittel wenigstens ein Metallsulfat ausgewählt aus der Gruppe umfassend Zinksulfat, Magnesiumsulfat, Mangansulfat, Eisensulfat oder Aluminiumsulfat enthalten. Da in jüngerer Zeit vermutet wird, dass Aluminiumsulfat möglicherweise gesundheitsschädlich ist, ist es ein Anliegen der vorliegenden Erfindung, Aluminiumsulfat mindestens teilweise oder vollständig durch mindestens ein anderes Granulationshilfsmittel zu ersetzen. Dabei handelt es sich bei dem erfindungsgemäß verwendeten Granulationshilfsmittel vorzugsweise um ein Salz, dessen Kation gleichzeitig als Spurenelement geeignet ist, das Pflanzenwachstum zu fördern.
Patent DE-102016221176-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H3/64
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1), mit einer Antriebswelle (13), welche mit einem ersten Zentralrad (2) des Planetengetriebes (1) verbunden ist, mit einem zweiten Zentralrad (3) und einem dritten Zentralrad (4), sowie mit einer Abtriebswelle (14), welche mit dem zweiten Zentralrad (3) oder dem dritten Zentralrad (4), oder mit einem Planetenträger (21) des Planetengetriebes (1) verbindbar ist, wobei das erste Zentralrad (2), das zweite Zentralrad (3) und das dritte Zentralrad (4) konzentrisch zu einer Getriebeachse (19) des Planetengetriebes (1) angeordnet sind, wobei der Planetenträger (21) ein erstes Planetenrad (11) und ein zweites Planetenrad (12) trägt, wobei das Planetengetriebe (1) ein Gehäuse (10) aufweist und wobei ein Schaltelement (20) vorgesehen ist, mit welchem wahlweise eine Verbindung von dem zweiten Zentralrad (3) mit der Abtriebswelle oder dem dritten Zentralrad (4) mit der Abtriebswelle (14), oder einem der Zentralräder (2, 3, 4) mit der Abtriebswelle (14) oder dem Planetenträger (21) mit der Abtriebswelle (14) schaltbar ist.
Patent DE-102016223115-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Generatoren und Verfahren zum Betrieb dieser Generatoren
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: H02P9/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit Generatoren (3, 4) und ein Verfahren (10) zum Betrieb dieser Generatoren (3, 4). Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug (1) umfasst eine Verbrennungskraftmaschine (2) sowie mindestens einen ersten integrierten Generator (3) und mindestens einen zweiten zuschaltbaren Generator (4). Dabei sind die Generatoren (3, 4) dazu eingerichtet, von der Verbrennungskraftmaschine (2) angetrieben zu werden und mindestens einen Verbraucher (5, 7) mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-102016224660-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für eine Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-12-12
Abstract: Betätigungsanordnung für eine Parksperre für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stellantrieb (200) mit einem relativ zu einer Basis (100) linear zwischen einer Zentralstellung und wenigstens einer ersten ausgelenkten Schiebestellung verschieblichen Stellglied (230), einen zwischen einer Einrückstellung und einer Ausrückstellung relativ zur Basis (100) linear verschieblichen Sperrschieber (300), der über eine Parksperrensteuerstrecke mit einer Parksperre koppelbar ist, sodass in seiner durch einen Anschlag (110) definierten Einrückstellung ein Einlegen der Parksperre erlaubt und in seiner Ausrückstellung unterbunden ist, und einen Schwenkhebel (400), der sowohl - an einer Stellglied-Lagerstelle (410) - an dem Stellglied (230) als auch - an einer Sperrschieber-Lagerstelle (420) - an dem Sperrschieber (300) schwenkbar gelagert ist und der zudem an einer weiteren Anlenkstelle (430) relativ zur Basis (100) schwenkbar gelagert ist, sodass mittels einer Verschiebung des Stellgliedes (230) eine entsprechend hebelübersetzte Verschiebung des Sperrschiebers (300) bewirkbar ist.
Patent DE-102016224821-A1 (DE)
Title: Einlegematte für ein Ablagefach eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÖNING BERND
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlegematte (10) für ein Ablagefach eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Gebrauchsseite (14), wobei sie eine zur ersten Gebrauchsseite (14) gegenüberliegende zweite Gebrauchsseite (15) aufweist. Die beiden Gebrauchsseiten (14, 15) sind bevorzugt unterschiedlich beschaffen.
Patent DE-102016225242-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lasermoduls einer Laser-Nivelliervorrichtung sowie Laser-Nivelliervorrichtung
Inventor: APELT STEFAN
IPC: G02B27/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Lasermodul (32, 32a, 32c, 32d) einer Laser-Nivelliervorrichtung (10), wobei das Lasermodul (32, 32a, 32c, 32d) dazu vorgesehen ist, eine projizierbare Laserlinie, insbesondere eine über einen Winkelbereich von 360° projizierbare Laserlinie, zu erzeugen und zumindest eine Laserdiode (18) zur Emission von Laserlicht (20) in Emissionsrichtung aufweist. Erfindungsgemäß weist das Verfahren einen Verfahrensschritt (116) auf, bei dem ein Strahlteiler (38, 38a, 38c, 38d) des Lasermoduls (32, 32a, 32c, 32d) mittels Kunststoff-Spritzgießtechnik in Form eines zur Totalreflektion vorgesehenen Negativ-Kegels (40, 40a, 40c, 40d) einstückig, insbesondere form-, kraft- und/oder stoffschlüssig, mit der Laserdiode (18) gefertigt wird.
Patent DE-102017000154-A1 (DE)
Title: Dioptrienausgleich für Benutzeroberflächen
Inventor: ZEPF HUBERT MICHAEL
IPC: G09G5/24
Filed: 2017-01-10
Abstract: Der Dioptrienausgleich für Benutzeroberflächen gleicht individuelle Schwächen der Augen aus. Es soll erreicht werden, dass Benutzeroberflächen oder auch andere Informationsquellen ohne Verwendung von Sehhilfen abgelesen werden können. Benutzeroberflächen können z.B. Bildschirme, Smartphones, Smartwatches, Fahrzeugcockpits, Displays und weitere Arten von Anzeigeoberflächen sein.Erreicht wird dies unter Zuhilfenahme eines Programmes oder einer Applikation (App), bei der die Benutzeroberfläche entsprechend der jeweiligen Sehschwäche angepasst wird. Zum einen können die individuellen Augenwerte direkt eingegeben werden, sofern sie bekannt sind (z.B. aus dem Brillenpass). Zum anderen kann ein „Lernprogramm“ durchlaufen werden, bei dem durch Abgleich vorgegebener Muster und der Eingabe des Anwenders (besser / schlechter) die Augenwerte ermittelt werden. In ähnlicher Art und Weise wie es auch der Optiker bzw. Augenarzt macht.Der Dioptrienausgleich deckt sämtliche Arten von Sehschwächen ab wie z.B. die Altersweitsichtigkeit oder wenn jemand in die Ferne gut sieht, können z.B. Fahrzeugdisplays auf den Fahrer oder die Mitfahrer und deren Sitzposition angepasst werden.
Patent DE-102017001584-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für ein Gurtband eines Sicherheitsgurtsystems eines Kraftwagens
Inventor: FALKENHAGEN JENS
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (10) für ein Gurtband (34) eines Sicherheitsgurtsystems eines Kraftwagens, mit einer an einem Gehäuse (16) drehbar gelagerten Gurtrolle (20), auf welcher das durch eine Öffnung (18) des Gehäuses (16) geführte Gurtband (34) aufrollbar und von welcher das Gurtband (34) abrollbar ist, wobei an dem Gehäuse (16) ein Gurtumlenkelement (24, 30) vorgesehen ist, mittels welchem das Gurtband (34) in einem Abstand zur Öffnung (18) des Gehäuse (16) umlenkbar ist.