baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205246-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebs eines Fahrzeugs
Inventor: MÜHLBAUER KLAUS
IPC: B60W20/13
Filed: 2014-03-20
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebs eines Fahrzeugs (110), wobei der Hybridantrieb mindestens zwei unterschiedliche Antriebskomponenten (120, 122) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bestimmen (10) eines Fahrziels und eines zugehörigen minimalen Sollfüllstands eines Energiespeichers (130; 132), der eine der Antriebskomponenten (120, 122) versorgt; Erfassen (20) von Verkehrs- und/oder Straßenzustandsinformationen und Schätzen einer zukünftigen von den Antriebskomponenten zu erbringenden Gesamtantriebsleistung anhand der Verkehrs- oder Straßenzustandsinformationen und Steuern der Antriebskomponenten gemäß einer Betriebsstrategie, die gemäß minimalem Energieverbrauch als Optimierungsziel, mit dem minimalen Sollfüllstands als Optimierungsrandbedingung und basierend auf der Gesamtantriebsleistung errechnet wurde, wobei die Betriebsstrategie iterativ errechnet wird und als Iterations-Näherungswert eine Aufteilung der Gesamtantriebsleistung auf die Antriebskomponenten (120, 122) verwendet wird, sowie ferner der zugehörige Energieverbrauch zur Erfassung der Aufteilung ermittelt wird, bei der sich ein globales Minimum des Energieverbrauchs einstellt, undwobei ferner Betriebsstrategien einer Vielzahl weiterer Fahrzeuge (111) errechnet werden und bei der Errechnung der Betriebsstrategie des Fahrzeugs (110) Eingabedaten der Berechnung einer Betriebsstrategie mindestens eines der weiteren Fahrzeuge (111), Zwischenergebnisse der Berechnung einer Betriebsstrategie mindestens eines der weiteren Fahrzeuge (111), eine als Soll- Betriebsstrategie übermittelte Betriebsstrategie eines der weiteren Fahrzeuge (111) und/oder eine tatsächlich durchgeführte Betriebsstrategie eines der weiteren Fahrzeuge (111) berücksichtigt werden, undwobei eine Soll-Betriebsstrategie mindestens eines weiteren Fahrzeugs (111) mittels einer vorgegebenen Abbildung, welche unterschiedliche Fahrzeugtypen, Energieverbrauche der Antriebskomponenten der Fahrzeuge, unterschiedliche Dauern oder Längen oder auch Fahrziele der vorausliegenden Fahrstrecke, unterschiedliche Witterungsbedingungen und unterschiedliche Verkehrsbedingungen berücksichtigt, auf die Soll-Betriebsstrategie des Fahrzeugs (110) übertragen wird.
Patent DE-102014220042-B4 (DE)
Title: Zugangssystem für ein Fahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-10-02
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren für ein Zugangssystem für ein Fahrzeug, umfassend: – Erfassen einer ersten optischen Information in einem bestimmten Umfeldbereich (16) außerhalb des Fahrzeugs (10), – Bestimmen einer Annäherung eines Objekts an das Fahrzeug (10) in Abhängigkeit von der erfassten ersten optischen Information, – Erfassen einer zweiten optischen Information in dem Umfeldbereich (16) in Abhängigkeit von der Bestimmung der Annäherung des Objekts, – Bestimmen einer Gesteninformation des Objekts in Abhängigkeit von der zweiten optischen Information, und – Ansteuern einer Verriegelungssteuerung oder einer Türöffnungssteuerung des Zugangssystems (15) in Abhängigkeit von der Gesteninformation.
Patent DE-102014224703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Speicherung des Auftretens eines Signals
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: G01R31/74
Filed: 2014-12-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Speicherung des Auftretens eines Signals einer Signalquelle (6) für ein Steuergerät (2), wobei Signalquelle (6) und Steuergerät (2) über mindestens eine Leitung (5) verbunden sind, wobei zwischen der Signalquelle (6) und dem Steuergerät (2) mindestens eine Sicherung (9a-9d) angeordnet ist, die derart dimensioniert ist, dass die mindestens eine Sicherung (9a-9d) durch das Signal auslöst, wobei das Steuergerät (2) Mittel (12) aufweist, mittels derer eine Unterbrechung der mindestens einen Leitung (5) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (5) eine gesteuerte Verzweigung in mindestens zwei parallele Leitungsabschnitte (8a-8d) und eine gesteuerte Zusammenführung aufweist, die die parallelen Leitungsabschnitte (8a-8d) wieder auf einen gemeinsamen Leitungsabschnitt (10) zusammenführt, wobei in jedem parallelen Leitungsabschnitt (8a-8d) eine Sicherung (9a-9d) angeordnet ist.
Patent DE-102015005818-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Pastensystem zur Herstellung eines hypoallergenen Polymethylmethacrylat-freien Prothesenbasiskunststoffs
Inventor: SCHELLENBERG JÜRGEN
IPC: C08L33/10
Filed: 2015-05-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Zweikomponenten-Pastensystem zur Herstellung eines hypoallergenen Polymethylmethacrylat-freien Prothesenbasiskunststoffs enthaltenda) 39 bis 55 Masseprozent eines Polymethylmethacrylat-freien schlagzäh modifizierten Perlpolymerisates welches Glycidylmethacrylat, vorzugsweise Bisphenol-A-Glycidylmethacrylat, Dimethacrylate, vorzugsweise Diurethandimethacrylat und Hexandioldimethacrylat, Trimethacrylat, vorzugweise Trimethylolpropantrimethacrylat, sowie einen reaktiven Flüssigkautschuk enthält und einen mittleren Partikeldurchmesser von 10 µm bis 140 µm aufweistb) 60 bis 19 Masseprozent eines Monomergemisches aus bi- und/oder mehrfunktionellen Methacrylatenc) 0,2 bis 10 Masseprozent eines reaktiven Flüssigkautschuks als reaktiver Schlagzähigkeitsmodifikatord) 0,01 bis 3 Masseprozent eines silanisierten ultrahochmolekularen Polyethylens als reaktives faserförmiges Verstärkungsmateriale) 0,1 bis 3 Masseprozent eines Initiierungssystems enthaltend als oxidierende Komponente ein Peroxid und als reduzierende Komponente N,N-Dihydroxyethyl-p-toluidin.f) 0,01 bis 10 Masseprozent eines oder mehrerer Zusatzstoffe, ausgewählt aus den Gruppen- Polymerisationsinhibitoren, Molekulargewichtsregler,- Farbstoffe, Pigmente, Opaker, UV-Stabilisatoren, Weichmacher, Rheologie-Additive, Dispergier-Additive, antimikrobielle Additive,- anorganische Füllstoffe wie Dentalgläser, Glaskeramiken, Nanopartikel, Silikate und/oder Siliciumdioxid,- sowie sonstige Zusatzstoffe wobei- die Basispaste und die Katalysatorpaste gleiche Anteile der Bestandteile a) bis d) und f) enthalten, während das Peroxid nur in der Basispaste und N,N-Dihydroxyethyl-p-toluidin nur in der Katalysatorpaste enthalten sind.
Patent DE-102015006551-B4 (DE)
Title: Einwegbehälter für einen fließfähigen Baustoff
Inventor: ALBRECHT OLAF
IPC: B65D90/04
Filed: 2015-05-21
Granted: 2017-01-12
Abstract: Einwegbehälter für einen fließfähigen Baustoff, wie angerührten Beton, Putz oder Farbe, umfassend eine Behälterstruktur mit einem Baustoffaufnahmeraum, eine innerhalb des Baustoffaufnahmeraums angeordnete Innenauskleidung zum Aufnehmen des Baustoffs, einen Auslassstutzten, der mit der Innenauskleidung baustoffdicht verbunden ist, und einen Durchgang durch die Behälterstruktur zur Entnahme von Baustoff aus dem Baustoffaufnahmeraum, wobei sich der Auslassstutzten durch den Durchgang erstreckt, wobei vorgesehen ist, dass der Auslassstutzen an der Behälterstruktur benachbart dem Durchgang befestigt ist.
Patent DE-102015108924-B4 (DE)
Title: Mechanisch angetriebene Flüssigkeits-Verdrängerpumpe
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2017-04-13
Abstract: Mechanisch angetriebene Flüssigkeits-Verdrängerpumpe zum Fördern eines flüssigen Mediums, aufweisend: ein Pumpengehäuse (1, 11), das zwei zueinander planparallele Wandflächen (10a, 10b) aufweist, wobei wenigstens ein Einlass (12) und wenigstens ein Auslass (13) durch zumindest eine der beiden Wandflächen (10a, 10b) ausgebildet ist, einen zylindrischen Lagerzapfen (2), der sich senkrecht zwischen den beiden planparallelen Wandflächen (10a, 10b) axial erstreckt, und wenigstens einen entlang zumindest eines Teils des Durchmessers des Lagerzapfens (2) verlaufenden Führungsschlitz (23) aufweist, in dem ein Sperrflügel (3), der in zwei Teile (3a, 3b) geteilt ist, in dessen Längsrichtung verschieblich aufgenommen ist; einen Rotor (4), dessen axiale Länge sich zwischen den beiden planparallelen Wandflächen (10a, 10b) erstreckt, und an dem ein innenliegendes Nockenprofil (41) ausgebildet ist, wobei das Nockenprofil (41) radial nach innen gerichtete Kreisbogensegmente (42) aufweist, durch die der Rotor (4) auf einer Umfangsfläche (24) des zylindrischen Lagerzapfens (2) um diesen herum drehbar gelagert ist, und radial nach außen gerichtete Nockenkurven (43) aufweist, die sich von der Umfangsfläche (24) erheben und Nockenkammern (40) bilden, die an den Stirnseiten des Rotors (4) zwischen den zwei planparallelen Wandflächen (10a, 10b) eingegrenzt sind; wobei ein Ende des wenigstens einen Sperrflügels (3) zwischen den planparallelen Wandflächen (10a, 10b) mit dem Nockenprofil (41) in Kontakt steht und das Volumen einer passierenden Nockenkammer (40) während einer Drehbewegung des Rotors (4) in einen abnehmenden Teil und einen zunehmenden Teil abtrennt, wodurch das flüssige Medium durch wenigstens einen Einlass (12) und wenigstens einen Auslass (13) beidseitig des einen Endes des einen Sperrflügels (3) gefördert wird; dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Rotors (4) Zähne (45) ausgebildet sind, die mit einem Antriebsritzel (5) in Eingriff stehen; in dem Führungsschlitz (23) eine Kammer (22) ausgebildet ist, die sich in Längsrichtung des Sperrflügels (3) zumindest über einen Bereich erstreckt, innerhalb dem sich zwei innenliegende Enden der beiden Teile (3a, 3b) des zweigeteilten Sperrflügels (3) während einer wechselseitigen Verschiebung durch eine Drehung des Rotors (4) bewegen, und die Kammer (22) wenigstens eine Verbindung (21) zu einem Auslass (13) oder zu der Umfangsfläche (24) des Lagerzapfens (2) in einem Abschnitt, in dem das Volumen der Nockenkammer (40) während einer Drehung ...
Patent DE-102015113963-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: VAN DER SEYLBERG FRANK
IPC: F16D19/00
Filed: 2015-08-24
Granted: 2018-02-01
Abstract: Kupplung (1) zum winkelsynchronen Verbinden einer ersten Welle (2) mit einer zweiten Welle (3), wobei die erste Welle (2) und die zweite Welle (3) um eine erste Rotationsachse (4) bewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kupplung (1) ein Lager (5) mit einem Lagerinnenring (6) und einem Lageraußenring (7) umfasst, und  der Lagerinnenring (6) auf einem Lagerinnenringträger (8) angeordnet ist, und  der Lageraußenring (7) auf einem Lageraußenringträger (9) angeordnet ist, und  der Lagerinnenringträger (8) mittels mindestens einer ersten Gelenkverbindung (10) mit der ersten Welle (2) verbunden ist, wobei der Lagerinnenringträger (8) senkrecht zu der ersten Rotationsachse (4) mittels der ersten Gelenkverbindung (10) um eine zweite Rotationsachse (11) bewegbar ist, und  der Lageraußenringträger (9) mittels mindestens einer zweiten Gelenkverbindung (12) mit der zweiten Welle (3) verbunden ist, wobei der Lageraußenringträger (9) senkrecht zu der ersten Rotationsachse (4) mittels der zweiten Gelenkverbindung (12) um eine dritte Rotationsachse (13) bewegbar ist, und  in einem geöffneten Zustand der Kupplung (1) eine vierte Rotationsachse (14) des Lagers (5) mit der ersten Rotationsachse (4) der ersten Welle (2) und der zweiten Welle (3) übereinstimmt, und  in einem geschlossenen Zustand der Kupplung (1) die vierte Rotationsachse (14) des Lagers (5) nicht mit der ersten Rotationsachse (4) der ersten Welle (2) und der zweiten Welle (3) übereinstimmt, und die zweite Rotationsachse (11) mit der dritten Rotationsachse (13) übereinstimmt.
Patent DE-102015115464-B4 (DE)
Title: Stromverteileranordnung
Inventor: KLEIN PHILIPP
IPC: H01H85/08
Filed: 2015-09-14
Granted: 2021-10-28
Abstract: Stromverteileranordnung für Fahrzeuganwendungen mit einer in einem Gehäuse angeordneten Stromverteilerschiene (1), die folgendes aufweist:a. wenigstens zwei zueinander beabstandete Fixieröffnungen (10) zur ortsfesten Montage der Stromverteilerschiene (1) gegenüber dem Gehäuse;b. wenigstens ein von der Stromverteilerschiene (1) in deren Randbereich (R) ausgebildeter Montageabschnitt (20) zur Befestigung einer elektrischen Sicherung (200), wobei der wenigstens eine betroffene Montageabschnitt (20) durch wenigstens einen die Stromverteilerschiene (1) durchtrennenden Schlitz (30), der ein erstes Schlitzende (30a) und ein zweites Schlitzende (30b) aufweist, von dem verbleibenden Teil der Stromverteilerschiene (1) beabstandet ist, wobei an den beiden Schlitzenden (30a, 30b) zwei voneinander räumlich getrennte und beabstandete Verbindungsabschnitte (31a, 31b) ausgebildet sind, die den wenigstens einen betroffenen Montageabschnitt (20) mit dem verbleibenden Teil der Stromverteilerschiene (1) stoffschlüssig verbinden,c. so dass ein stromverteilerseitiges Anbindungsende des jeweiligen Verbindungsabschnittes (31a, 31b) unmittelbar benachbart zu dem jeweiligen Schlitzende (30a, 30b) des Schlitzes (30) ausgebildet ist,d. wobei der wenigstens eine Schlitz (30) von dem ersten Schlitzende (30a) bis zu dem zweiten Schlitzende (30b) vollständig innerhalb der Stromverteilerschiene (1) verläuft.
Patent DE-102015200194-B4 (DE)
Title: Wässrige Salzlösungen aus Kaliumformiat und Kaliummethansulfonat und deren Verwendung
Inventor: EDERLE-LERCH KLAUS
IPC: C09K8/504
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Wässrige Salzlösungen enthaltend Kaliumsalze der Ameisensäure und Methansulfonsäure, wobei das Gewichtsverhältnis von Kaliummethansulfonat zu Kaliumformiat im Bereich von 1 zu 120 bis 1 zu 12 liegt, mit einer Gesamtkonzentration von wenigstens 75 Gew.-% und spezifischen Dichte von mehr als 1,57 g/cmbei 20 °C.
Patent DE-102015201379-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantennen mit einem flexiblen Substrat als Antennenträger
Inventor: DAUM UWE
IPC: H01Q1/12
Filed: 2015-01-27
Granted: 2021-02-11
Abstract: Antennenanordnung (1) mit einem flexiblen Träger (2), auf dem zumindest eine Leiterbahn (5) angeordnet ist, zumindest einem Steckverbinder (3) und einem Rahmen (3) und einer Vergussmasse (7),- wobei der Steckverbinder (3) ein Steckverbindergehäuse (8) aufweist,- wobei das Steckverbindergehäuse (8) und der Rahmen (6) des Steckverbinders (3) direkt auf dem flexiblen Träger (2) angeordnet sind,- wobei um den Steckverbinder (3) herum der Rahmen (6) angeordnet ist,- wobei die Vergussmasse (7) zwischen einem Innenbereich des Rahmens (6) und einer äußeren Kontur des Steckverbindergehäuses (8) angeordnet ist,- wobei die Vergussmasse (7) sichergestellt, dass ein Kontaktbereich, in dem der Kontakt (4) des Steckverbinders (3) mit der Leiterbahn (5) elektrisch kontaktiert ist, vor Feuchtigkeit und/oder Verschmutzung abgedichtet ist.
Patent DE-102015213231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Ladedrucks einer Brennkraftmaschine mit parallel angeordneter zuschaltbarer Turbine
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-07-15
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ladedrucks einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4, 4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als schaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4, 4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (5) anschließt, – ein Ansaugsystem (11) zum Zuführen von Ladeluft zu den mindestens zwei Zylindern (3) vorgesehen ist, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader (8, 9) eine im Abgasabführsystem (5) angeordnete Turbine (8a, 9a) und einen im Ansaugsystem (11) angeordneten Verdichter (8b, 9b) umfasst, – die Verdichter (8b, 9b) der mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) parallel im Ansaugsystem (11) angeordnet sind, wobei jeder Verdichter (8b, 9b) in einer separaten Ansaugleitung (11a, 11b) des Ansaugsystems (11) angeordnet ist und die separaten Ansaugleitungen (11a, 11b) stromabwärts der Verdichter (8b, 9b) zu einer Gesamtansaugleitung zusammenführen, – die Abgasleitungen (5a) der schaltbaren Auslassöffnungen (4a) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) zu einer ersten Gesamtabgasleitung (7a) zusammenführen, welche mit der Turbine (8a) des ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, – die Abgasleitungen (5b) der anderen Auslassöffnungen (4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, welche mit der Turbine (9a) des zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, – stromabwärts des Verdichters (8b) des ersten Abgasturboladers (8) ein erstes Absperrelement (13a) in der zugehörigen ersten Ansaugleitung (11a) angeordnet ist, – die Turbine (9a) des zweiten ...
Patent DE-102016005783-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Rohrenden
Inventor: JOSTEN ULRICH
IPC: B29C70/82
Filed: 2016-05-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) für ein Rohrende (5) zum Einpflügen eines Schweißdrahtes (11), umfassend zumindest einen Schneidkopf (3), welcher über eine Steuerungseinheit (31) in einem kartesischen Koordinatensystem beweglich ist, wobei der Schneidkopf (3) eine Drahtpflugschneide (8) aufweist, welche entlang der Innen- oder Außenwandung eines feststehenden Rohrendes (5) beweglich ist, wobei die Drahtpflugschneide (8) vorgesehen ist, in einem Arbeitsgang bis zu einer einstellbaren Tiefe radial in das Kunststoffmaterial des Rohrendes (5) einzudringen und das Kunststoffmaterial aufzupflügen, einen zugeführten Schweißdraht (11) einzudrücken und über ein Andruckelement die Nut mit dem aufgepflügten Kunststoffmaterial wieder zu verschließen, wobei der Schneidkopf (3) auf einem um 360° drehbaren Schneidkopfhalter (9) gelagert ist, welcher eine radiale Ausrichtung senkrecht zur Innen- oder Außenwandung vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Schneidkopfes (3) über die Steuerungseinheit (31) mithilfe von drei Schlitten (15, 16, 17) erfolgt, von denen ein erster (15) und zweiter Schlitten (17) rechtwinklig zueinander horizontal und ein dritter Schlitten (16) vertikal bewegbar sind.
Patent DE-102016105670-B4 (DE)
Title: Ventillinearantrieb sowie Ventil
Inventor: BECK KLAUS
IPC: F16K1/00
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Ventillinearantrieb (12) zum Anschluß an einen einen Ventilsitz (34) aufweisenden Ventilkörper (16), der wenigstens einen Strömungskanal (22) mit wenigstens einem Einlass (18) und wenigstens einem Auslass (20) hat, wobei der Ventillinearantrieb (12) ein Antriebsgehäuse (14) mit einer darin untergebrachten Antriebseinheit (26), ein von der Antriebseinheit (26) axial verschiebbares Betätigungselement (28), das mit einem an den Ventilsitz (34) andrückbaren und den Strömungskanal (22) optional schließenden Ventilverschlusselement (32) gekoppelt ist, sowie eine das Betätigungselement (28) umgebende Abstützeinheit (24) umfasst, die am Ventilkörper (16) befestigbar ausgeführt ist, wobei ein durch Betätigen des Ventillinearantrieb (12) belastetes Federsystem (44) an der Abstützeinheit (24) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit vom Einfederweg unterschiedliche Federraten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federsystem (44) einen Verblockungsschutz für den Ventillinearantrieb (12) bereitstellt.
Patent DE-102016109205-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Gangschaltmusters und einer Verbrennungsmotordrehzahl eines Fahrzeugs
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-05-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Steuerungsverfahren eines Fahrzeugs, das Steuerungsverfahren aufweisend:Durchführen einer von einer Mehrzahl von Kupplungsschutzlogiken gemäß ermittelten Kupplungstemperaturen durch eine Steuereinrichtung (140) (S10),Zählen einer Steuerkonstante gemäß der durchgeführten Kupplungsschutzlogik (S20), undEinstellen von mindestens einem/einer von einem Schaltmuster und einer Verbrennungsmotordrehzahl basierend auf der gezählten Steuerkonstante (S30),wobei in dem Schritt des Zählens der Steuerkonstante (S20) sich der gezählte Wert der Steuerkonstante mit einem steigenden Eintrittstemperaturwert der durchgeführten Kupplungsschutzlogik erhöht.
Patent DE-102016200179-B4 (DE)
Title: Haltestruktur zur Befestigung und Ausrichtung einer hinteren Stoßfängerverkleidung sowie Verfahren zur Montage einer hinteren Stoßfängerverkleidung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: ENDTER CHRISTIAN
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-01-11
Granted: 2019-05-02
Abstract: Haltestruktur zur Ausrichtung und Befestigung einer hinteren Stoßfängerverkleidung (26) gegenüber einer Heckklappe (24) und Rückleuchten (22) eines Kraftfahrzeugs mit einem mittleren Führungsprofil (14) zur Befestigung der Stoßfängerverkleidung (26) im Bereich unterhalb der Heckklappe (24) und sich seitlich anschließenden seitlichen Führungsprofilen (12) zur Befestigung der Stoßfängerverkleidung (26) im Bereich unterhalb der Rückleuchten (22),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen mindestens einem seitlichen Führungsprofil (12) und dem mittleren Führungsprofil (14) mindestens ein beweglicher Bereich (20) ausgebildet oder angeordnet ist,
 wobei als mindestens ein beweglicher Bereich (20) mindestens ein bewegliches Element (18) zwischen dem mittleren Führungsprofil (14) und dem seitlichen Führungsprofil (12) angeordnet oder ausgebildet ist,
 wobei das bewegliche Element (18) eine geschlossene dünnwandige Struktur aufweist und wobei
 der mindestens eine bewegliche Bereich (20) derart ausgebildet ist, dass eine Relativbewegung des mittleren Führungsprofils (14) gegenüber einem am Kraftfahrzeug montierten seitlichen Führungsprofil (12) nur in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) und/oder in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) ermöglicht ist.
Patent DE-102016200758-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine und Dichtanordnung
Inventor: HEINEMANN EYK
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-01-20
Granted: 2017-10-05
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (12) zum Bereitstellen eines mit Hochdruck beaufschlagten Kraftstoffes (16) in einem Kraftstoffeinspritzsystem (10) einer Brennkraftmaschine, aufweisend: – ein Pumpengehäuse (26) mit einem Druckraum (22), in dem der Kraftstoff (16) im Betrieb mit Hochdruck beaufschlagt wird; – einen sich entlang einer Hochdruckanschlusslängsachse (30) von dem Pumpengehäuse (26) weg erstreckenden Hochdruckanschluss (24) zum Führen des mit Hochdruck beaufschlagten Kraftstoffes (16) von dem Druckraum (22) zu einem Hochdruckbereich (28) des Kraftstoffeinspritzsystems (10); – eine Dichtscheibe (40), die zwischen dem Pumpengehäuse (26) und dem Hochdruckanschluss (24) angeordnet ist; – eine Schraubverbindung (38) zum Verbinden des Pumpengehäuses (26) mit dem Hochdruckanschluss (24) und zum Aufbringen einer Vorspannkraft (FV) auf die Dichtscheibe (40); wobei die Dichtscheibe (40) eine den Hochdruckanschluss (24) kontaktierende Abstützfläche (46) sowie eine das Pumpengehäuse (26) kontaktierende Dichtfläche (48) aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Abstützfläche (46) und die Dichtfläche (48) in einem ersten Montagezustand (ZM1), in dem keine Vorspannkraft (FV) auf die Dichtscheibe (40) wirkt, im Wesentlichen senkrecht zu der Hochdruckanschlusslängsachse (30) angeordnet sind, wobei die Abstützfläche (46) und die Dichtfläche (48) in einem zweiten Montagezustand (ZM2), in dem die durch die Schraubverbindung bewirkte Vorspannkraft (FV) auf die Dichtscheibe (40) wirkt, mit einem Winkel α ungleich 90° zu der Hochdruckanschlusslängsachse (30) angeordnet sind, wobei das Pumpengehäuse (26) eine Ausnehmung (44) aufweist, in der ein Ende des Hochdruckanschlusses (24) angeordnet ist, und in der die Schraubverbindung (38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (44) ein Vorsprung (56) gebildet ist, der eine Auflagefläche (54) bildet, auf der die Dichtfläche (48) der Dichtscheibe (40) zumindest punktuell aufliegt, wobei die Auflagefläche (54) in einem Winkel β gleich oder größer 90° zu der Hochdruckanschlusslängsachse (30) angeordnet ist.