baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122500-B4 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01N21/45
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Abstandsmessvorrichtung, aufweisend:- eine Breitbandlichtquelle (1, 1', 1") zur Erzeugung eines Breitbandlichts,- eine mit dem Breitbandlicht über eine Blendenvorrichtung (601) einspeisbare zur Durchführung eines optischen Messverfahrens an einem Messobjekt ausgebildete Messoptik (600),- ein Spektrometer (450), ausgebildet zur Erfassung des Lichtspektrums des von dem Messobjekt (700) in die Messoptik (600) zurückreflektierten und aus der Messoptik (600) ausgekoppelten Lichts,- eine Auswerteeinheit (500), ausgebildet zur Ermittlung eines das Messobjekt (700) betreffenden Abstandes anhand des vom Spektrometer (450) erfassten und gemäß einem spektralinterferometrischen oder chromatisch-konfokalen Verfahren ausgewerteten Lichtspektrums, wobeidie Breitbandlichtquelle eine Primärlichtquelle (2, 2') zur Erzeugung eines kohärenten linear polarisierten Primärlichts, wenigstens ein als Sekundärlichtquelle dienendes dünnes Target (6, 6') zur Erzeugung eines gerichteten breitbandigen Lichts und eine Optik (4, 4') zur Formung des Primärlichts zu einer auf das Target (6, 6') gerichteten Primärstrahlung aufweist, wobei das Target (6, 6') ein Compound-Target-Material (10) zur Generierung des gerichteten breitbandigen Lichts aufweist, wobei die Breitbandlichtquelle (1') eine Reihe von sich im Strahlengang der konvergierenden Primärstrahlung befindenden als Sekundärlichtquelle dienenden koaxial zu einer optischen Achse der Breitbandlichtquelle (1') angeordneten Targets (6') umfasst, welche jeweils eine Lichteintrittsfläche zum Eintreten der Primärstrahlung und eine Lichtaustrittsfläche zum Austreten eines breitbandigen Sekundärlichts aufweisen, und wobei die Primärlichtquelle (2') ein gaußartiges Intensitätsprofil des Primärlichts aufweist, wobei die Optik (4') zur Formung eines spitz zulaufenden Lichtkegels einer konvergierenden Primärstrahlung ausgebildet ist, und wobei das wenigstens eine Target (6´) in Form von derart gekrümmten Schichten ausgebildet ist, dass die konvergierende Primärstrahlung wenigstens bereichsweise senkrecht auf der jeweiligen Lichteintrittsfläche des jeweiligen Targets (6') auftreffen kann.
Patent DE-102017204384-B4 (DE)
Title: Antriebsrad, Antriebsvorrichtung mit Antriebsrad zur Befestigung an einem Fahrzeugrad sowie Verfahren zum Montieren eines Antriebsrads an einem Fahrzeug
Inventor: BECKER PATRICK
IPC: B60B29/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Antriebsrad (3), insbesondere ein Antriebsrad (3) einer Antriebsvorrichtung (1) zur Befestigung an einem Fahrzeugrad (2), angegeben. Das Antriebsrad (3) weist eine Felge (32), einen mit der Felge (32) verbundenen Reifen (31) und eine mechanische Vorrichtung (320) zum wenigstens abschnittsweisen Verringern des Außendurchmessers des Reifens (31) auf. Weiterhin werden eine Antriebsvorrichtung (1) mit einem Antriebsrad (3) zur Befestigung an einem Fahrzeugrad (2) sowie ein Verfahren zum Montieren eines Antriebsrads (3) an einem Fahrzeug (21) angegeben.
Patent DE-102019102101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versorgen eines Druckkopfes mit Tinte bei einem Tintendruckgerät
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Versorgen eines Druckkopfes (10) mit Tinte weist einen Verteilertank (16) auf, der mit allen Druckköpfen (12) verbunden ist. Dem Verteilertank (16) wird entgaste und temperierte Tinte zugeführt. In dem Verteilertank (16) erstreckt sich eine Ringleitung (36), durch die auf Solltemperatur befindliche Tinte strömt und dabei die Tinte (19) im Verteilertank (16) temperiert. Zudem weist der Verteilertank (16) eine Zufuhrleitung (38) auf, über die frische Tinte in den Verteilertank (16) eingespeist werden kann. Ein Wechselschalter (42) schaltet zwischen den beiden Leitungen um abhängig vom Unterdruck im Verteilertank (16).
Patent DE-102019103049-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäuses
Inventor: DOLL SIMON
IPC: H01M50/26
Filed: 2019-02-07
Granted: 2023-08-10
Abstract: Batteriegehäuse, insbesondere für eine HV-Batterie, aufweisend:ein erstes Gehäuseteil (1);ein zweites Gehäuseteil (2);eine zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil angeordnete Kontaktschicht (5), welche ein elektrisch leitfähiges und elastisches Material aufweist; undeine Klebeschicht (3), welche zwischen dem ersten Gehäuseteil (1) und dem zweiten Gehäuseteil (2) angeordnet ist, wobei ein Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (1, 2), in dem die Kontaktschicht (5) angeordnet ist, von einem in dem ersten oder zweiten Gehäuseteil (1, 2) ausgebildeten Materialsteg (7) von einem Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (1, 2) getrennt ist, in dem die Klebeschicht (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019108533-B4 (DE)
Title: Auspressvorrichtung für dentale Materialien und Verfahren zum Antreiben zumindest eines Austragskolbens eines Kartuschensystems mit einer Auspressvorrichtung
Inventor: GRUNDLER ANDREAS
IPC: B05C17/01
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-11-19
Abstract: Auspressvorrichtung (1, 31) zum Austreiben eines hochviskosen dentalen Materials, insbesondere einer dentalen Abformmasse, aus einem Kartuschensystem (2), die Auspressvorrichtung (1, 31) aufweisend einen Aktuator (3, 33), einen Motor (4, 34), eine Steuerung (14, 50), eine Bedieneinrichtung und zumindest einen Kraft-Sensor (15, 45), wobei mit dem Aktuator (3, 33) zumindest ein Austragskolben (22) des Kartuschensystems (2) antreibbar ist, wobei der Aktuator (3, 33) mit dem Motor (4, 34) antreibbar ist oder mit dem Motor (4, 34) ein mechanisch übertragenes Antreiben des Aktuators (3, 33) unterstützbar ist, wobei die Bedieneinrichtung manuell bedienbar ist, wobei der zumindest eine Kraft-Sensor (15, 45) mit der Bedieneinrichtung derart verbunden ist, dass zumindest der Betrag einer auf die Bedieneinrichtung wirkenden Kraft und/oder zumindest der Betrag eines auf die Bedieneinrichtung wirkenden Drehmoments messbar ist, und wobei mit der Steuerung (14, 50) der Motor (4, 34) in Abhängigkeit von dem durch den Kraft-Sensor (15, 45) gemessenen Betrag der auf die Bedieneinrichtung wirkenden Kraft und/oder des auf die Bedieneinrichtung wirkenden Drehmoments steuerbar ist.
Patent DE-102020002335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Silizumsolarzelle
Inventor: ZHAO HONGMING
IPC: H01L21/268
Filed: 2020-04-17
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Siliziumsolarzelle, wobei in einem Behandlungsschritt unter Vorspannung und Beleuchtung der Siliziumsolarzelle ein Behandlungsstromfluss mit einer auf den Behandlungsausschnitt bezogenen Stromdichte von 200 A/cm 2  bis 20.000 A/cm 2  induziert wird. Aufgabe der Erfindung ist es, das Verfahren zur Verbesserung des ohmschen Kontaktverhaltens zwischen einem Kontaktgitter und einer Emitterschicht einer Siliziumsolarzelle zu verbessern. Insbesondere soll bei der Durchführung des Verfahrens eine Quantifizierung der durch das Verfahren erreichten Verbesserung möglich sein. Weiterhin soll bei der Durchführung des Verfahrens eine mögliche Schädigung durch Anwendung ungünstiger Verfahrensparameter erkannt werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass vor und/oder nach dem Behandlungsschritt ein Messschritt ausgeführt wird und bei diesem Messschritt über eine Beleuchtung der sonnenzugewandten Seite der Siliziumsolarzellen und eine Vorspannung ein Messstromfluss mit einer Stromstärke von 1 mA/cm 2  bis 500 mA/cm 2  induziert wird und eine Stromstärke dieses Messstromflusses mit einem Strommessgerät erfasst und dem jeweiligen Messausschnitt zugeordnet abgespeichert wird und/oder dass während des Laserbehandlungsschrittes eine Stromstärke des Behandlungsstromflusses für zumindest einen Teil der beleuchteten Behandlungsausschnitte mit einem Strommessgerät erfasst und dem jeweiligen Behandlungsausschnitt zugeordnet abgespeichert wird.
Patent DE-102020107836-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/02
Filed: 2020-03-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (14) zum Vereinzeln von Bogen von einem Bogenstapel (01), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (80; 90) oder eines Bogenführungsbandes, einer zwischen dem Bogentrenner (14) und dem Bogenführungssystem ausgebildeten Beschleunigungsvorrichtung (06) zum Beschleunigen von Bogen entlang eines Transportweges und in einer Transportrichtung (15) auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (06) zwei Beschleunigungseinheiten (11; 12) aufweist, die zum Transport der Bogen entlang desselben Abschnitts des Transportweges ausgebildet sind und jede Beschleunigungseinheit (11; 12) jeweils eine sich quer zur Transportrichtung (15) erstreckende Greiferbrücke (71; 72) sowie zwei quer zur Transportrichtung (15) voneinander beabstandete, mit der Greiferbrücke (71; 72) verbundene, über Antriebsräder (78; 79) laufenden Antriebsmittel (73; 74; 76; 77) und einen auf die Antriebsräder (78; 79) wirkenden Motor (68; 69) umfasst.
Patent DE-102020133371-B4 (DE)
Title: Vollmantelgeschoss und Verfahren zum Herstellen eines Vollmantelgeschosses
Inventor: BUCHER MARKUS
IPC: F42B12/34
Filed: 2020-12-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vollmantelgeschoss (1), insbesondere Armourpiercing-Geschoss, für Munition insbesondere mit einem Kaliber von weniger als 13 mm, umfassend:- einen Geschossmantel (3) mit einem insbesondere ogivenartig geformten Frontabschnitt (11) und einem daran anschließenden, insbesondere wenigstens teilweise zylindrischen, Heckabschnitt (13);- einen von dem Geschossmantel (3) ummantelten Kern (5), der derart dimensioniert ist, dass frontseitig ein Hohlraum (19) besteht; und- einen in dem Hohlraum (19) angeordneten Einsatz (7), der derart dimensioniert und/oder aus einem Material hergestellt ist, dass der Schwerpunkt des Vollmantelgeschoss (1) gegenüber einem Vollmantelgeschoss ohne Hohlraum nach hinten verlagert ist,- eine in dem Hohlraum (19) angeordnete und dem Frontabschnitt (11) zugeordnete Stützeinrichtung, die den Frontabschnitt (11) beim Aufprall des Vollmantelgeschosses (1) auf ein Ziel stützt,- wobei die Stützeinrichtung als der in dem Hohlraum (19) angeordnete Einsatz (7) realisiert ist, der derart in dem Hohlraum (19) angeordnet und/oder derart dimensioniert ist, dass ein Heckreservoir (41) des Hohlraums (19) zwischen Einsatz (7) und Kern (5) unbelegt ist, und/oder- wobei der Einsatz (7) eine ovoide oder kugelförmige Außenkontur aufweist.
Patent DE-102020206568-B4 (DE)
Title: Programmiersystem zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters, Industrieroboter mit einem solchen Programmiersystem und Verfahren zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters
Inventor: DOLL THEO
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-05-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Programmiersystem zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters, einen Industrieroboter mit einem solchen Programmiersystem und ein Verfahren zum handgeführten Programmieren einer Bewegung eines Industrieroboters.Einsatz bei der industriellen Fertigung.
Patent DE-102020213189-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit Lüftermodul
Inventor: NETRVAL ALEXANDER
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-10-20
Granted: 2022-06-30
Abstract: Schaltschrank, in dem wassergekühlte Komponenten (58) befestigt sind, umfassend ein Lüftermodul (10, 10a, 10b), mit einem Grundkörper, der Seitenflächen aufweist, die einen Hohlraum umschließen, wobei die Seitenflächen eine vordere Seitenfläche und eine dieser gegenüberliegende hintere Seitenfläche umfassen;wobei in einem Ansaugbereich (20) an einem Ende des Grundkörpers wenigstens eine Einlassöffnung in der vorderen Seitenfläche (12) vorgesehen ist und in einem von dem Ansaugbereich (20) in einer Höhenrichtung beabstandeten Auslassbereich (22) an einem anderen Ende des Grundkörpers wenigstens eine Auslassöffnung in der vorderen Seitenfläche vorgesehen ist;wobei in dem Hohlraum wenigstens ein Radiallüfter (24) angeordnet ist, dessen Ansaugöffnung mit der wenigstens einen Einlassöffnung verbunden ist, so dass durch den Radiallüfter (24) Luft in den Hohlraum gesaugt werden kann;wobei an der wenigstens einen Auslassöffnung ein Wärmetauscher (26) angeordnet ist, so dass Luft durch den Wärmetauscher (26) aus dem Hohlraum strömen kann;wobei der Wärmetauscher (26) einen Einlassanschluss (28) und einen Auslassanschluss (29) an Leitungen eines Kühlkreislaufs aufweist und dazu eingerichtet ist, Wärme zwischen Luft, die durch den Wärmetauscher (26) strömt und einem Kühlfluid, das durch den Wärmetauscher (26)fließt, wenn der Einlassanschluss (28) und der Auslassanschluss mit dem Kühlkreislauf verbunden sind, auszutauschen;wobei der Wärmetauscher (26) einen Verdampfer umfasst oder als Verdampfer ausgebildet ist, wobei der Verdampfer dazu eingerichtet ist, das Kühlfluid zu verdampfen; undwobei das Lüftermodul (10, 10a, 10b) und die Komponenten an den gleichen Kühlkreislauf angeschlossen sind.
Patent DE-102021003075-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Mobilfunkgerät
Inventor: AYDIN OSMAN
IPC: H04W4/44
Filed: 2021-06-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation wenigstens eines Mobilfunkgeräts mit einer Mobilfunknetzwerkbasisstation, wobei zumindest eine Teilmenge von zwischen dem Mobilfunkgerät und der Mobilfunknetzwerkbasisstation ausgetauschter Informationen unter Einsatz von Abdeckungsverbesserung kommuniziert wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mobilfunkgerät in Abhängigkeit einer zum Betreiben des Mobilfunkgeräts zur Verfügung stehenden elektrischen Energiemenge und/oder einer kritischen Temperatur des Mobilfunkgeräts, einer Komponente des Mobilfunkgeräts und/oder einer Umgebungstemperatur um das Mobilfunkgerät, einen Abdeckungsverbesserungs-Modus aktiviert, in welchem das Mobilfunkgerät mit der Mobilfunknetzwerkbasisstation Informationen unter Einsatz von Abdeckungsverbesserung austauscht.
Patent DE-102021100195-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Flurförderzeug
Inventor: SCHWINGSHANDL FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-01-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Bremssystem für ein Flurförderzeug (1) mit einem Aktuator (23) zur Ausübung einer Betriebsbremsfunktionalität, einem Kraftspeicher (21), insbesondere Federspeicher, zur Ausübung einer Sicherheitsbremsfunktionalität, einem Feststeller (22) zur Arretierung des Kraftspeichers (21) in seiner gespannten Stellung und einem Bremspaket (13), wobei zur Ausübung einer Bremsfunktionalität der Bremsaktuator (23) oder der Kraftspeicher (21) in einer ersten Richtung (R1) zur Betätigung des Bremspaketes (13) eine Bewegung ausführen und in einer zweiten Richtung (R2) zur Reduzierung des Bremsmomentes eine Bewegung ausführen.Um ein Bremssystem zu schaffen, das äußerst flexibel einsetzbar und zudem günstig ist, ist vorgesehen, dass zum Verbringen des Kraftspeichers (21) aus der entspannten Stellung in die gespannte Stellung der Kraftspeicher (21) und der Bremsaktuator (23) mittels einer durch den Bremsaktuator (23) in der zweiten Richtung (R1) ausgeführten Bewegung koppelbar sind, insbesondere mechanisch. Zudem ist vorgesehen, dass der Bremsaktuator (23) elektromechanisch ausgeführt ist.
Patent DE-102021206605-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Versorgungskabel zum elektrischen Verbinden eines Fahrzeugs mit einer Energieversorgungseinrichtung
Inventor: MEYER DANIEL
IPC: H01R13/703
Filed: 2021-06-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verbindungselement (1) für ein Versorgungskabel (16) zum elektrischen Verbinden eines Fahrzeugs (2) mit einer Energieversorgungseinrichtung (3), das Verbindungselement (1) aufweisend-- einen ersten Anschluss (4) zum elektrischen Verbinden entlang einer ersten Einsteckrichtung (100) und einen zweiten Anschluss (5) zum elektrischen Verbinden entlang einer zweiten Einsteckrichtung (200) mit einem Gegenanschluss (3a, 3b) der Energieversorgungseinrichtung (3);-- eine Schnittstelle (6, 7) zur elektrischen Verbindung mit dem Versorgungskabel (16) oder mit dem Fahrzeug (2),-- zumindest ein zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbares Schaltelement (10),-- wobei die Verlagerung des Schaltelements (10) in die erste Position durch ein Verbinden des ersten Anschlusses (4) mit dem Gegenanschluss (3a, 3b) der Energieversorgungseinrichtung (3) bewirkbar ist,-- wobei die Verlagerung des Schaltelements (10) in die zweite Position durch ein Verbinden des zweiten Anschlusses (5) mit dem Gegenanschluss (3a, 3b) der Energieversorgungseinrichtung (3) bewirkbar ist,-- wobei das Schaltelement (10) in der ersten Position eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschluss (4) und der Schnittstelle (6, 7) herstellt und eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Anschluss (5) und der Schnittstelle (6, 7) unterbricht oder unterbrochen lässt, und-- wobei das Schaltelement (10) in der zweiten Position eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Anschluss (5) und der Schnittstelle (6, 7) herstellt und eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschluss (4) und der Schnittstelle (6, 7) unterbricht oder unterbrochen lässt.
Patent DE-102022102716-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kraftfahrzeugsensorik und Kraftfahrzeug mit Haltevorrichtung
Inventor: TIETJE ALEXNADER
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Um eine Haltevorrichtung für eine Kraftfahrzeugsensorik bereitzustellen, mittels welcher eine Beschädigung oder Verstellung von Sensoren der Kraftfahrzeugsensorik im Falle eines Unfalls mit geringen Geschwindigkeiten vermieden wird, und welche gleichzeitig die Realisierung kürzerer Fahrzeugüberhänge ermöglicht, wird eine Haltevorrichtung (100) für eine Kraftfahrzeugsensorik umfassend einen an einem Strukturelement (10) eines Kraftfahrzeuges (200) befestigbaren Rahmen (10) und einen Sensorhalter (14) ausgebildet zur Halterung von Sensoren vorgeschlagen, wobei vorgesehen ist, dass an einer ersten Seite (15) des Rahmens (10) ein erster Schwenkbügel (16) schwenkbar gelagert ist, und dass an einer der ersten Seite (15) gegenüberliegenden zweiten Seite (17) des Rahmens (10) ein zweiter Schwenkbügel (18) schwenkbar gelagert ist, wobei der Sensorhalter (14) an dem ersten Schwenkbügel (16) und an dem zweiten Schwenkbügel (18) gelagert ist, und dass ein Vorspannmechanismus (19) vorgesehen ist, wobei der Vorspannmechanismus (19) ausgebildet ist, den ersten Schwenkbügel (16) und den zweiten Schwenkbügel (18) in eine Gebrauchsposition vorzuspannen, wobei durch Aufbringen einer vorbestimmten Kraft auf den Sensorhalter (14) die Vorspannung überwunden werden kann, sodass der Sensorhalter (14) entlang einer Bewegungsrichtung (37) in Richtung des Rahmens (10) eintauchen kann.
Patent DE-112004001173-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze mit mindestens zwei Sperrarmen
Inventor: BENEKER WILFRIED DR
IPC: B60N2/235
Filed: 2004-10-01
Granted: 2016-02-11
Abstract: Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze – mit einer Gelenkachse (20), – mit einem ersten Gelenkteil (24), das eine Innenverzahnung (28) hat, die zentrisch zur Gelenkachse (20) ist, – mit einem zweiten Gelenkteil (30), das in einer Freigabeposition des Gelenkbeschlags relativ zum ersten Gelenkteil (24) um die Gelenkachse (20) drehbar ist und das in einer Sperrposition des Gelenkbeschlags nicht relativ zum ersten Gelenkteil (24) bewegbar ist, – mit mindestens zwei Sperrarmen (32–34), die jeweils einen Zahnbereich (38) aufweisen, der mit der Innenverzahnung (28) zusammenwirkt, die jeweils um eine Sperrarmachse (56) schwenkbar angeordnet sind, welche am zweiten Gelenkteil (30) angeordnet ist, und die jeweils Betätigungsbereiche (42) haben, welche eine Klemmflanke (44) aufweisen, und – mit einen Betätigungsteil (36), das zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei das Betätigungsteil (36) in der Sperrstellung die Zahnbereiche (38) der Sperrarme (32–34) in Eingriff mit der Innenverzahnung (28) hält und das Betätigungsteil (36) in der Freigabeposition die Zahnbereiche (38) der Sperrarme (32–34) von der Innenverzahnung (28) freigemacht hat und eine Verstellung des ersten Gelenkteils (24) relativ zum zweiten Gelenkteil (30) möglich ist, wobei von den mindestens zwei Sperrarmen (32–34) mindestens ein Sperrarm (32) ein linkshändiger Sperrarm ist und mindestens ein Sperrarm (34) ein rechtshändiger Sperrarm ist, dass bei dem linkshändigen Sperrarm (32) der Zahnbereich (38) sich ausgehend von der Sperrarmachse (56) in einer Drehrichtung gegen den Uhrzeigersinn befindet und dass bei dem rechtshändigen Sperrarm (34) ausgehend von der Sperrarmachse (56) der Zahnbereich (38) sich in einer Drehrichtung im Uhrzeigersinn befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (36) um eine Achslinie (22) drehbar angeordnet und mit einer Gelenkachse (20) verbunden ist, dass das Betätigungsteil (36) Arme aufweist, die zu den Sperrarmen (32–34) weisen und dass mindestens ein erster Arm (48) für den mindestens einen linkshändigen Sperrarm (32) und mindestens ein zweiter Arm (50) für den mindestens einen rechtshändigen Sperrarm (34) vorgesehen sind, dass der erste Arm (48) eine andere Form aufweist als der zweite Arm (50), dass ...
Patent DE-112005000118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommutierung elektromechanischer Aktuatoren und Anwendung des Verfahrens
Inventor: BALSIGER WERNER
IPC: H02P6/18
Filed: 2005-01-17
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Kommutierung elektromechanischer, kommutatorloser Aktuatoren mit einem Rotor und einem Stator mit mindestens einer Statorwicklung (W1, W2), die mit Konstantstrom (I) betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass♦ mindestens eine Statorwicklung (W1, W2) des Aktuators mit einem Referenzkonstantstrom beaufschlagt wird,♦ das Erreichen eines stationären Zustands mit stillstehendem Rotor abgewartet wird,♦ ein Wert, der die Spannung repräsentiert, mit der die Statorwicklung des Aktuators in dem stationären Zustand beaufschlagt ist, als Referenzkommutierungswert x0für die Kommutierungsspannung bestimmt wird,♦ und bei laufendem Motor der Zeitpunkt T bestimmt wird, bei dem im Fall des Betriebs mit dem Referenzkonstantstrom der Referenzwert auftritt oder durchlaufen wird oder im Falle eines Betriebsstroms, der vom Referenzstrom abweicht, ein aus dem Referenzwert für den aktuellen Betriebstrom berechneter Kommutierungswert auftritt oder durchlaufen wird,♦ und die Kommutierung eine vorbestimmte Zeitdifferenz, die grösser oder gleich Null ist, nach dem Zeitpunkt T ausgelöst wird, wobei die Zeitdifferenz so gewählt ist, dass ein Polaritätswechsel des Drehmoments des Aktuators im wesentlichen nicht auftritt.
Patent DE-112005003081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Sender-Empfänger-Systemen einer drahtlosen Plattform
Inventor: HURWITZ ROGER
IPC: H04W92/02
Filed: 2005-12-13
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren, umfassend:  Empfangen einer Mitteilung an einem ersten Sender-Empfänger-System einer drahtlosen Plattform (200) von einem Weckserver, welcher eingerichtet ist, um mit jedem von mehreren Sender-Empfänger-Systemen (205) der drahtlosen Plattform zu kommunizieren, wobei die Mitteilung eine ankommende Kommunikation aus einem drahtlosen Netzwerk anzeigt, die mit einem zweiten Sender-Empfänger-System der drahtlosen Plattform (200) verbunden ist; und  Übertragen eines Alarms von dem ersten Sender-Empfänger-System an das zweite Sender-Empfänger-System, um das zweite Sender-Empfänger-System zu veranlassen, von einem deaktivierten Modus, in welchem das zweite Sender-Empfänger-System zum Empfangen von ankommenden Kommunikationen aus dem drahtlosen Netzwerk deaktiviert ist, in einen Wachmodus zum Empfangen der ankommenden Kommunikationen überzugehen,  wobei das erste Sender-Empfänger-System gemäß einem ersten drahtlosen Kommunikationsprotokoll betriebsfähig ist und das zweite Sender-Empfänger-System gemäß einem zweiten drahtlosen Kommunikationsprotokoll betriebsfähig ist.