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Patent DE-102018217677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung, insbesondere Verringerung von Druckpulsationen in einem hydraulischen System
Inventor: GOWTHAM KANNAN ASWIN
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-10-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Beeinflussung, insbesondere Verringerung von Druckpulsationen in einem hydraulischen System, vorgeschlagen, die ein vom im hydraulischen System herrschenden Druck beaufschlagtes Element (56) aufweist, das abhängig vom im hydraulischen System herrschenden Druck bewegbar ist. Die Vorrichtung weist eine Sensoreinrichtung (52) auf, durch die der im hydraulischen System herrschende Druck erfasst wird. Die Sensoreinrichtung (52) ist mit einer elektronischen Steuereinrichtung (54) verbunden, durch die Änderungen des im hydraulischen System herrschenden Drucks ausgewertet werden. Zur Bewegung des druckbeaufschlagten Elements (56) ist ein Aktor (60) vorgesehen, der durch die Steuereinrichtung (54) derart angesteuert wird, dass durch das druckbeaufschlagte Element (56) den ermittelten Druckänderungen im hydraulischen System sich überlagernde, insbesondere entgegenwirkende Druckänderungen im hydraulischen System bewirkt werden. Das hydraulische System ist vorzugsweise ein Niederdruckbereich einer Kraftstoffhochdruckpumpe.
Patent DE-102018219738-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HEPPERLE GEORG
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die eine Umlufthaube darstellt und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Dunstabzugshaube (1) mindestens zwei zumindest zeitweise voneinander beabstandete Gebläseeinheiten (10, 11) aufweist, in denen jeweils mindestens ein Gebläse (101, 111) vorgesehen ist und die übereinander angeordnet sind, dass die obere Gebläseeinheit (11) mindestens einen Geruchsfilter (112) aufweist und dass die untere Gebläseeinheit (10) zumindest einen Fettfilter (101) aufweist.
Patent DE-102018221785-A1 (DE)
Title: 7-Gang Doppelkupplungsradsatz mit Windung in einem Teilgetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1201, 1301) mit einer ersten Welle (W1), einer zweiten Welle (W2), einer dritten Welle (W3), einer vierten Welle (W4), einer fünften Welle (W5), einem ersten Schaltelement (K1), einem zweiten Schaltelement (K2), einem dritten Schaltelement (A), einem vierten Schaltelement (B), einem fünften Schaltelement (C), einem sechsten Schaltelement (D), einem siebten Schaltelement (E), einem achten Schaltelement (F), einem neunten Schaltelement (G) und einem zehnten Schaltelement (H). Die zweite Welle (W2) weist mindestens ein Losrad (L2) auf; wobei über das dritte Schaltelement (A) die zweite Welle (W2) und das Losrad (L2) der zweiten Welle (W2) drehfest, über das vierte Schaltelement (B) die dritte Welle (W3) und die vierte Welle (W4) drehwirksam, über das fünfte Schaltelement (C) die zweite Welle (W2) und die vierte Welle (W4) drehwirksam, über das sechste Schaltelement (D) die zweite Welle (W2) und das Losrad (L2) der zweiten Welle (W2) drehwirksam, über das siebte Schaltelement (E) das Losrad (L2) der zweiten Welle (W2) und die vierte Welle (W4) drehwirksam, über das achte Schaltelement (F) und das neunte Schaltelement (G) jeweils die dritte Welle (W3) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam, über das zehnte Schaltelement (H) die dritte Welle (W3) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam und über das zehnte Schaltelement (H) das Losrad (L2) der zweiten Welle (W2) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102018222372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Klebstofffilaments und Klebstofffilament
Inventor: VIRUS FRANK
IPC: C08L23/12
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Klebstofffilaments aus einer Haftklebemasse, mit den Schritten: Bereitstellen der Haftklebemasse; Formen der Haftklebemasse zu einem Materialstrang; Aufbringen einer Passivierungsschicht auf der Oberfläche des Materialstrangs. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Klebstofffilament, eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens und eine Klebstoffrolle.
Patent DE-102018222377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer Opferschicht für die Herstellung einer mikromechanischen Struktur und mikromechanische Vorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ätzen einer Opferschicht für die Herstellung einer mikromechanischen Struktur mit den Schritten:(A) Bereitstellen eines Substrats (10) mit einer Opferschicht (20) und einer darauf befindlichen Startschicht (60) aus Polysilizium;(B) Anlegen von Ätzkanälen (110) durch Strukturieren der Startschicht (60) mittels Ätzen wenigstens bis zur Opferschicht (20);(C) Bilden einer epitaktischen Polysiliziumschicht (70) mit Ätzkanälen (110) durch Abscheidung von Silizium mittels Epitaxie auf der Startschicht (60); und(D) Zuführen eines Ätzmediums durch die Ätzkanäle (110) und Ätzen der Opferschicht (20).Die Erfindung betrifft auch eine mikromechanische Vorrichtung.
Patent DE-102019001387-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NETZHAMMER STEPHAN
IPC: G01N21/53
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (10), mit wenigstens einem optischen Sensor (14), dessen Ende (18), an welchem elektromagnetische Wellen (20) zum optischen Erfassen wenigstens eines Objekts (28) aus dem optischen Sensor (14) ausleitbar sind, in einer Hülse (34) aufgenommen ist, welche eine Durchgangsöffnung (38) für die elektromagnetischen Wellen (20) und für Sperrluft aufweist, wobei die Durchgangsöffnung (38) zumindest in einem Teilbereich (T) als eine von der Sperrluft durchströmbare und sich in Strömungsrichtung der Sperrluft verjüngende Düse (48) ausgebildet ist.
Patent DE-102019002490-A1 (DE)
Title: Warenständer
Inventor: WAHL ANDREAS
IPC: A47F5/11
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Warenständer zum Lagern und Zurschaustellen von Gegenständen, insbesondere von handelbaren Waren, mit einer sich entlang einer Hochachse (H) erstreckenden Ständerstruktur (12), die mehrere übereinander angeordnete Fächer (14, 16, 18, 20, 22, 24) aufweist, deren Böden jeweils eine Lagerfläche für die Waren bilden, wobei die Ständerstruktur (12) eine turmartige Kastenform rechteckigen Querschnitts bildet, deren einander gegenüberliegende Wände, gebildet aus einer Front- (30) und einer Rückwand (32) sowie zwei Seitenwänden (26, 28) zueinander parallele Ebene definieren, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den beiden Seitenwänden (26, 28) und parallel zur Front- (30) und Rückwand (32) mit vorgebbarem Abstand (c, d) zu denselben eine wandartige Trägerstruktur (34) erstreckt, aus der zumindest teilweise ausgeschnittene Wandteile (36, 38) als zumindest teilweiser Bestandteil der Böden der jeweiligen Lagerfläche dienen, und dass die dabei entstehende Zugangsöffnung für das jeweilige Fach (14, 16, 18, 20, 22, 24) derart freigeschnitten ist, dass zumindest auf einer Seite der Zugangsöffnung und parallel zur Hochachse (H) verlaufend Wandteile (42, 46) der Trägerstruktur (34) verbleiben.
Patent DE-102019101511-A1 (DE)
Title: Fahrzeugübergreifende zusammenarbeit zur selbsthöhenschätzung von fahrzeugen
Inventor: Herman david michael
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es ist ein Verfahren und eine Vorrichtung für die fahrzeugübergreifende Zusammenarbeit zur Selbsthöhenschätzung von Fahrzeugen offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein fahrzeugübergreifendes Kommunikationsmodul und ein Karosseriesteuermodul. Das Karosseriesteuermodul überträgt eine Anforderung von Bildern über das fahrzeugübergreifende Kommunikationsmodul. Das Karosseriesteuermodul führt auch semantische Segmentierung an den Bildern durch, erzeugt ein zusammengesetztes Bild des Fahrzeugs auf Grundlage der segmentierten Bilder und erzeugt eine dreidimensionale Darstellung des Fahrzeugs auf Grundlage des zusammengesetzten Bildes. Unter Verwendung der dreidimensionalen Darstellung bestimmt das Karosseriesteuermodul eine Höhe des Fahrzeugs und steuert das Fahrzeug auf Grundlage der Höhe, um Hindernisse zu meiden.
Patent DE-102019101884-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit Wirbelrohr, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: LAW BARNABY
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es wird eine Brennstoffzellenanordnung (10) beschrieben, die eine Brennstoffzelle (100) mit einem ersten Einlass (101) für einen Brennstoff und einen zweiten Einlass (102) für ein Oxidationsmittel sowie ein Wirbelrohr (200) mit einem Einlass (201), einem ersten Auslass (202) für erwärmtes Gas und einem zweiten Auslass (203) für abgekühltes Gas umfasst. Dabei ist der erste Auslass (202) des Wirbelrohrs (200) mit dem ersten Einlass (101) oder dem zweiten Einlass (102) der Brennstoffzelle (100) fluidisch verbunden ist. Ferner wird ein Brennstoffzellensystem mit solch einer Brennstoffzellenanordnung sowie ein Fahrzeug mit solch einer Brennstoffzellenanordnung oder einem Brennstoffzellensystem beschrieben
Patent DE-102019103767-A1 (DE)
Title: Folienförmiger Baustoff zur Abdichtung von Flachdächern und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JOHANNPETER ARNDT
IPC: E04D5/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen folienförmigen Baustoff zur Abdichtung von Flachdächern, Fassaden oder dergleichen Gebäudeteilen, bestehend aus einer dauerhaft elastischen Deckschicht, insbesondere auf Basis eines Ethylen-Propylen-Dien-Terpolymers (EPDM) und/oder auf Basis eines thermoplastischen Elastomers (TPE) und einer rückseitenkaschierten Zwischenschicht aus Glasvlies. Erfindungsgemäß weist die rückseitige Kaschierung ein Polyestervlies, ein Carbonfaservlies oder ein Polyestervlies mit Carbonfaseranteil auf.
Patent DE-102019104612-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER BERND
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-02-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verschlusseinrichtung (100) zum Abdecken und Freigeben einer Ladeschnittstelle (200) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (10), welches die Ladeschnittstelle (200) umschließt, und einem schwenkbar an dem Gehäuse (10) gelagerten Deckelelement (12), welches in eine Schließstellung zum Abdecken der Ladeschnittstelle (200) und in eine Offenstellung zum Freigeben der Ladeschnittstelle (200) überführbar ist, wobei das Deckelelement (12) über ein Scharnierelement (13) an dem Gehäuse (10) schwenkbar gelagert ist, wobei das Scharnierelement (13) oberhalb der Ladeschnittstelle (200) an dem Gehäuse (10) angeordnet ist und das Scharnierelement (13) zumindest über die Breite (B) der Ladeschnittstelle (200) geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-102019106221-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (2) und mit einem derselben zugeordneten Lichtleitelement (3), das eine Lichteinkoppelfläche (7) zur Einkopplung von durch die Lichtquelle (2) erzeugtem Licht (8), eine Lichtauskoppelfläche (9) zur Auskopplung des Lichtes (8, 8.1, 8.2) aus dem Lichtleitelement (3), eine Anzahl von die Lichteinkoppelfläche (7) mit der Lichtauskoppelfläche (9) verbindende Seiten (10, 11, 12), aufweist, wobei die Lichtauskoppelfläche (9) Streuoptikelemente (20) aufweist zur Streuung des ausgekoppelten Lichtes (8, 8.1, 8.2) und wobei das Lichtleitelement (3) eine Innenaussparung (5) mit einer Grenzfläche (14, 15, 16) aufweist, an der das in dem Lichtleitelement (3) eingekoppelte Licht (8.1) gebrochen wird, wobei die Innenaussparung (5) derart ausgebildet ist, dass das auf die Grenzflächen (14, 15, 16) der Innenaussparung (5) treffende eingekoppelte Licht (8.1) um einen Brechungswinkel (α) von einer Mittelebene (M) der Innenaussparung (5) weg und/oder unter Vergrößerung eines Öffnungswinkels (φ) des eingekoppelten Lichtes (8.1) und/oder in Erstreckungsrichtung (E) der Lichtauskoppelfläche (9) des Lichtleitelementes (3) von einer optischen Achse (A) der der Innenaussparung (5) zugeordneten Lichtquelle (2) weg gebrochen wird.
Patent DE-102019109196-A1 (DE)
Title: Flexibel einsetzbare Profilschelle
Inventor: KRÄMER MARKUS
IPC: F16L23/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilschelle (1) mit einem Schellenband (2) und einer Spanneinrichtung (3), die zwei in Umfangsrichtung (U) mit einem Abstand (D) zueinander angeordnete Spannbacken (4) aufweist, wobei die Spannbacken (4) jeweils endseitig am Schellenband (2) angeordnet sind und über mindestens ein Spannmittel (5) aufeinander zu bewegbar sind, wobei an einer Innenseite (7) des Schellenbandes (2) mindestens zwei umfangsseitig voneinander beabstandete Profilsegmente (8) angeordnet sind, wobei die Profilsegmente (8) über jeweils mindestens eine Einrastverbindung (9) mit dem Schellenband (2) verbindbar sind.
Patent DE-102019113779-A1 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: STAIB RALPH
IPC: A47F5/13
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Regalsystem (10) zum Präsentieren von Ware mit Etagen (30), wobei die Etage (30) aus Konsolen (34) und Drähten (36) gebildet ist und wobei die Etage (30) im vorderen Bereich (32) einen oberen und einen unteren Draht (37, 38) aufweist, wobei eine Halterung (50) zur Aufnahme eines Informationsträgers und eine Vorrichtung (70) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (80) vorgesehen sind, wobei die Halterung (50) und die Vorrichtung (70) wechselbar im vorderen Bereich (32) der Etage (30) angebracht sind, und wobei weiterhin die Halterung (50) an dem oberen Draht (37) und die Vorrichtung (70) an dem unteren Draht (38) angeordnet ist.
Patent DE-102019117201-A1 (DE)
Title: Horizontal-gelenkroboter
Inventor: YAMASHIRO HIKARU
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird ein Horizontal-Gelenkroboter bereitgestellt, der Folgendes umfasst: eine Basis 100; einen ersten Arm 10; einen zweiten Arm 20; und eine Kabeleinheit 50, die mit der Basis 100 und dem zweiten Arm 20 verbunden ist. Die Kabeleinheit 50 umfasst: einen Armkabelkanal 51, dessen eines Ende mit dem zweiten Arm 20 verbunden ist und dessen anderes Ende an einem ersten plattenförmigen Glied 61, das an einer oberen Fläche der Basis 100 fixiert ist, angebracht ist; mehrere Kabel CA, die durch den Armkabelkanal 51 hindurchgehen; ein zweites plattenförmiges Glied 62, das eine in der Rückfläche der Basis 100 ausgebildete Rückseitenöffnung 101 verschließt. Das erste plattenförmige Glied 61 ist dazu konfiguriert, eine in der oberen Fläche der Basis 100 ausgebildete Oberflächenöffnung 102 zu verschließen, und die Oberflächenöffnung 102 ist mit der Rückseitenöffnung 101 zusammenhängend.
Patent DE-102019118459-A1 (DE)
Title: Flexleitung an zellenkasten für elektromagnetische abschirmung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: H01M50/51
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Flexleitung an einem Zellenkasten für elektromagnetische Abschirmung bereit. Ein Batteriesystem weist Folgendes auf: eine Batteriezelle, die einen Becher und Laschen beinhaltet, flexible Schaltungen an dem Becher, die elektrisch von diesem isoliert und elektrisch mit den Laschen verbunden sind, und eine monolithische integrierte Schaltung. Die monolithische integrierte Schaltung ist über einen wärmeleitfähigen Klebstoff derart an dem Becher montiert, dass der Becher und die monolithische integrierte Schaltung elektrisch voneinander isoliert sind. Die monolithische integrierte Schaltung ist zudem an die flexiblen Schaltungen drahtgebondet und dazu konfiguriert, Daten über die Batteriezelle zu messen und zu übertragen.
Patent DE-102019119288-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug mit Bearbeitungsmodul, Anschlagklammer und Verbindungsklammer
Inventor: SCHÜTZE HEIKO
IPC: B21D37/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Stanzwerkzeug weist mehrere Bearbeitungsmodule auf, die entlang einer ersten Richtung (x) hintereinander auf einer Grundplatte (31) angeordnet sind. Die Bearbeitungsmodule, weisen jeweils eine Matrizenplatte (12c - 12e) mit zwei Längsseiten auf, welche auf einer unteren Druckplatte (11c - 11e) angeordnet ist, sowie mindestens einen Absteckstift (17c - 17e). Beide Längsseiten weisen an zumindest einem ihrer Enden jeweils mindestens eine Eingreifausnehmung auf, die zur Aufnahme eines Eingreifelements einer Verbindungsklammer (40) eingerichtet ist. Zwischen jeder unteren Druckplatte (11c- 11e) und der Grundplatte (31) ist jeweils eine Werkzeugdruckplatte (32c) angeordnet. Ein Bearbeitungsmodul ist mit seinem Absteckstift (17d) in einem Zylinderloch einer Werkzeugdruckplatte befestigt. Jedes weitere Bearbeitungsmodul ist mit seinem Absteckstift (17d, 17e) jeweils in einem Langloch einer anderen Werkzeugdruckplatte befestigt. Die Bearbeitungsmodule sind untereinander mit Verbindungsklammern (40a-40d) verbunden, indem in jede Eingreifausnehmung einer Matrizenplatte (12c - 12e) jeweils ein Eingreifelement einer Verbindungsklammer (40a - 40d) eingreift.
Patent DE-102019119631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer optischen Baugruppe und optische Baugruppe
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Baugruppe (1) für ein Analysegerät der Prozessautomatisierungstechnik, die Baugruppe (1) zumindest umfassend ein erstes optisches Bauelement (2) und ein zweites optisches Bauelement (10), das Verfahren umfassend die Schritte: Aufbringen zumindest eines ersten optischen Bauelements (2) auf eine Leiterplatte (3); Einbringen zumindest einer Ausrichtungsstruktur (5) in die Leiterplatte (3); Aufbringen einer Halterung (7) für das zweite Bauelement (10) auf die Leiterplatte (3), wobei die Halterung (7) zumindest eine, zur Ausrichtungsstruktur (5) komplementäre, Aufnahme (8) umfasst, sodass die Ausrichtungsstruktur (5) und die Aufnahme (8) fluchten; und Einbringen des zweiten optischen Bauelements (10) in die Halterung (7), wobei die Halterung (7) eine Öffnung (9) umfasst, sodass das erste und zweite optische Bauelement (2, 10) genau übereinander angeordnet sind, wobei die Ausrichtungsstruktur (5) in die Leiterplatte (3) und/oder die Öffnung (9) in die Halterung (7) in Bezug zum ersten optischen Bauelement (2) eingebracht werden.Die Erfindung offenbart auch eine optische Baugruppe (1)
Patent DE-102019120060-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung einer kaltfräse
Inventor: O'DONNELL TIMOTHY M
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Verfahren (500) beinhaltet das Empfangen von Informationen, die auf einen Kaltfräsen-Fahrweg (208) hinweisen, der sich entlang einer Arbeitsoberfläche (158) erstreckt, das Bestimmen eines Mobilmaschinen-Fahrwegs (214), der sich entlang der Arbeitsoberfläche (158) erstreckt, zumindest zum Teil auf Grundlage der Informationen, die auf den Kaltfräsen-Fahrweg (208) hinweisen, und das Empfangen von Sensorinformationen, die der Arbeitsoberfläche (158) zugeordnet sind, wobei die Sensorinformationen durch zumindest einen Sensor (182) einer autonomen mobilen Maschine (150) bestimmt werden, während die autonome mobile Maschine (150) den Mobilmaschinen-Fahrweg (214) durchfährt. Das Verfahren (500) umfasst auch das Erzeugen einer Arbeitsstellenkarte (400) zumindest zum Teil auf Grundlage der Sensorinformationen, wobei die Arbeitsstellenkarte (400) ein Objekt (228, 230, 232) identifiziert, wobei das Objekt (228, 230, 232) zumindest teilweise unter einem Fräsbereich (202) angeordnet ist, der durch eine Kaltfräse (146) ausgebildet werden soll, und Steuern einer Stellung eines Rotors (156) der Kaltfräse (146), relativ zu der Arbeitsoberfläche (158) und zumindest zum Teil auf Grundlage einer Position des Objekts (228, 230, 232), das auf der Arbeitsstellenkarte (400) identifiziert ist.
Patent DE-102019120721-A1 (DE)
Title: Druckschalter, Verwendung eines solchen und hydraulisches System
Inventor: KRÄMER ROLAND
IPC: H01H35/24
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckschalter, insbesondere Differenzdruckschalter, umfassend wenigstens einen ersten Magnet (11), der mit einem axial beweglichen und mit wenigstens einem Fluiddruck beaufschlagbaren Kolben (12) verbunden ist, und wenigstens einen zweiten Magnet (13), der an wenigstens einem Federkontakt (14) zum Öffnen und Schließen wenigstens eines Stromkreises anliegt, wobei der erste Magnet (11) und der zweite Magnet (13) voneinander beabstandet angeordnet sind derart, dass der Abstand zwischen dem ersten Magnet (11) und dem zweiten Magnet (13) veränderbar ist und die zwischen den beiden Magneten (11, 13) wirkende magnetische Kraft von dem Abstand der beiden Magnete (11, 13) zueinander abhängig ist und bei einem Überschreiten und/oder Unterschreiten einer Rückstellkraft des Federkontakts (14) von der magnetischen Kraft der Federkontakt (14) mit einem Kontaktelement (15) zusammenwirkt und den Stromkreis schließt und/oder unterbricht.
Patent DE-102019121865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kältemittelkreislaufs eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kältemittelkreislaufs eines Klimagerätes (2) eines Kraftfahrzeuges (1) mit den Schritten: (a) Betreiben des Kältemittelkreislaufs in einem Wärmepumpenbetrieb, sodass ein Innenraum (5) des Kraftfahrzeuges (1) auf eine Innenraumtemperatur, die höher als eine Umgebungstemperatur ist, aufgeheizt wird, (b) Betreiben des Klimagerätes (2) in einem Umluftbetrieb mit einem Umluftanteil von zumindest 30 %, sodass zumindest 30 % eines Luftmassenstroms durch das Klimagerät Luft aus dem Innenraum (5) ist, und (c) Einstellen einer luftzuführseitigen Oberflächentemperatur eines Verdampfers (3) des Kältemittelkreislaufes im Innenraum (5) auf eine Temperatur unterhalb von 0 °C, sodass der Verdampfer (3) vereist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Klimagerät (2), wobei ein Klimasteuergerät des Klimagerätes (2) zur Ausführung dieses Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019122112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffelements mit einer gemusterten Oberfläche
IPC: B29C65/48
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffrohlings (11), der zur Herstellung eines Kunststoffelements mit einer dreidimensional strukturierten und gemusterten Oberfläche geeignet ist. In einem Vorbereitungsschritt (17) wird ein vorgegebenes zweidimensionales Oberflächenmuster (4) in zusammenhängende Musterabschnitte (3) unterschiedlicher Musterkategorien eingeteilt. In einem Vorfertigungsschritt (18) wird für jeden Musterabschnitt (3) ein Segment (1) hergestellt. Eine Grundfläche (2) jedes Segments entspricht einer Abschnittsfläche (5) des jeweiligen Musterabschnitts in dem zweidimensionalen Oberflächenmuster (4). Eine Höhe jedes Segments (6) entspricht mindestens einer maximalen Höhe des herzustellenden Kunststoffelements (7) und eine Mantelfläche (8) jedes Segments entspricht einer Projektion einer Umfangslinie (9) der jeweiligen Abschnittsfläche (5) längs einer Senkrechten zur Grundfläche (2). In einem nachfolgenden Fügeschritt (19) werden die Segmente (1) so zu dem Kunststoffrohling (11) zusammengefügt, dass die Grundflächen (2) der zusammengefügten Segmente (1) eine Grundfläche (2) des Kunststoffrohlings (11) bilden, der das zweidimensionale Oberflächenmuster (4) aufweist.
Patent DE-102019123307-A1 (DE)
Title: Gesenkbiegeanlage und Verfahren zum Umformen eines Werkstücks
Inventor: ENGEL BERND
IPC: B21D5/01
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesenkbiegeanlage 100 und ein Verfahren zum Umformen eines Werkstückes 200. Die Gesenkbiegeanlage 100 umfasst ein Biegegesenk 110 mit mindestens einer Biegefläche 114 und / oder einer Biegekante 112. Zusätzlich umfasst die Gesenkbiegeanlage 100 einen Stempel 120 mit mindestens einer Biegekante 122 und / oder einer Biegefläche 124 zum Umformen des zu biegenden Werkstückes 200 durch Eindrücken in das Biegegesenk 110. Um bei dem Biegen des Werkstückes auch gleichzeitig gewünschte Querschnittsanpassungen vornehmen zu können, sieht die vorliegende Erfindung vor, dass die Biegekante 112 und / oder die Biegefläche 124 des Biegegesenkes 110 und / oder des Stempels 120 zumindest abschnittsweise nicht-linear ausgebildet sind.