baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100621-B4 (DE)
Title: Sicherungsring-Haltevorrichtung für eine Hauptwelle in einer Windkraftanlage
Inventor: MINADEO ADAM DANIEL
IPC: F03D80/70
Filed: 2013-01-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Halteanordnung zur Sicherung einer Hauptrotorwelle in einer Windkraftanlage in Bezug auf einen Lagerblock, die aufweist:eine Hauptrotorwelle, die geeignet ist, um sich durch den Lagerblock zu erstrecken;eine Ringnut, die in einer äußeren Umfangsfläche der Hauptrotorwelle ausgebildet und im montierten Zustand zu dem Lagerblock axial versetzt angeordnet ist;einen Sicherungsring, der in die Ringnut eingreift; undeine Entlastungsnut, die in der äußeren Umfangsfläche der Hauptrotorwelle ausgebildet und zu der Ringnut axial versetzt angeordnet ist, wobei die Entlastungsnut eine radiale Tiefe aufweist und in einem axialen Abstand zu der Ringnut ausgebildet ist, um so Spannungen an der Ringnut zu reduzieren,wobei der Sicherungsring und die Ringnut konstruiert sind, um eine auslegungsgemäße axiale Belastbarkeit zu erreichen.
Patent DE-102013205284-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung mit integrierter Verstärkungsschicht
Inventor: MOOSE SCOTT C
IPC: H01M8/1058
Filed: 2013-03-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung (170), umfassend, dass:
 ein erstes katalysatorbeschichtetes Diffusionsmedium (100A) vorgesehen wird; und
 eine verstärkte Polymerelektrolytmembran (115) auf dem ersten katalysatorbeschichteten Diffusionsmedium (100A) gebildet wird,
 wobei das Bilden umfasst, dass:
 eine erste Ionomerlösung (110A) auf das erste katalysatorbeschichtete Diffusionsmedium (100A) beschichtet wird, um eine erste nasse Ionomerschicht (110A) auf der Oberfläche desselben zu bilden;
 eine poröse Verstärkungsschicht (120) auf der ersten nassen Ionomerschicht (110A) aufgebracht wird, sodass die erste nasse Ionomerschicht (110A) die Verstärkungsschicht (120) zumindest teilweise imprägniert;
 die erste nasse Ionomerschicht (110A) mit der imprägnierten Verstärkungsschicht (120) getrocknet wird;
 eine zweite Ionomerlösung (110B) auf ein zweites katalysatorbeschichtetes Diffusionsmedium (100B) beschichtet wird, um eine zweite nasse Ionomerschicht (110B) auf der Oberfläche desselben zu bilden;
 die zweite Ionomerschicht (110B) getrocknet wird; und
 die zweite Ionomerschicht (110B) und das zweite katalysatorbeschichtete Diffusionsmedium (100B) an die Verstärkungsschicht (120) gefügt werden.
Patent DE-102013209780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Dialogsystem zum Verbessern der Fahrzeugsicherheit mittels Abschätzen einer kognitiven Belastung von auf das Fahren bezogenen Aktivitäten durch eine Mensch-Maschine-Schnittstelle
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: B60W50/10
Filed: 2013-05-27
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Fahrzeugsicherheit mittels Abschätzen einer kognitiven Belastung von auf das Fahren bezogenen Aktivitäten durch eine Mensch-Maschine-Schnittstelle, wobei das Verfahren umfasst Verwenden eines Computers, um:einen Ausdruck von kognitiver Belastung innerhalb eines Anwenderausdrucks zu identifizieren, der durch einen Anwender, der mit einem Dialogsystem (100) wechselwirkt, ausgedrückt wird, wobei das Dialogsystem (100) einen oder mehrere Sensoren umfasst, und wobei der Anwenderausdruck ein Aufbringen von Druck auf ein Lenkrad, wobei der Druck einen Schwellendruck überschreitet, umfasst; undein dynamisches Bayessches Netz zu verwenden, um ein Niveau der kognitiven Belastung, die vom Anwender erfahren wird, der mit dem Dialogsystem (100) wechselwirkt, auf der Basis des Ausdrucks der kognitiven Belastung abzuschätzen; wobei das Dialogsystem (100) eine Systemdialoghandlung durchführt, wobei ein Maschinenhandlungsgenerator (230) die Systemhandlung in eine Maschinendialoghandlung transformiert, und wobei die Maschinendialoghandlung ein Umlenken eines Fahrzeugs zu einem gewählten Ort oder ein Liefern einer Form von haptischer Rückmeldung umfasst.
Patent DE-102013214561-B4 (DE)
Title: Feldhäcksler mit einer Anordnung zur Höhensteuerung eines Vordruckbügels eines Erntevorsatzes
Inventor: STEEGE GERIT
IPC: A01D45/02
Filed: 2013-07-25
Granted: 2022-03-24
Abstract: Selbstfahrender Feldhäcksler (10) mit einem Erntevorsatz (20) zur Ernte stängelartiger Pflanzen in Form eines reihenunabhängig arbeitenden Maisgebisses mit um die Hochachse rotierenden Mäh- und Einzugstrommeln oder Kettenförderern, wobei oberhalb des Erntevorsatzes (20) ein Vordruckbügel (38) angebracht ist, welcher eingerichtet ist die zu erntenden Pflanzen in einer zum Abschneiden optimalen, in etwa vertikalen Ausrichtung abzustützen, gekennzeichnet durch eine Anordnung zur Höhensteuerung des Vordruckbügels (38) des Erntevorsatzes (20), welche eine Steuereinheit (48) und einen von der Steuereinheit (48) kontrollierten Aktor (42) zur Höhenverstellung des Vordruckbügels (38) umfasst, wobei die Steuereinheit (48) konfiguriert ist, den Aktor (42) abhängig von einem Ausgangswert eines Sensors (50) anzusteuern, welcher eingerichtet ist, den durch die gegen den Vordruckbügel (38) anströmenden Pflanzen bewirkten Druck zu erfassen, und den Vordruckbügel (38) anzuheben, wenn der durch den Sensor (50) erfasste Druck größer als ein erster Schwellenwert ist, und den Vordrückbügel (38) abzusenken, wenn der Druck kleiner als ein zweiter Schwellenwert ist.
Patent DE-102013216177-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt zum Absetzen eines Notrufs und Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt zum Empfangen eines Notrufs für ein Motorrad
Inventor: DETTLOFF GÜNTER
IPC: H04W4/12
Filed: 2013-08-14
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs für ein Motorrad (M), bei dem- eine Notruftextnachricht (NTN1) bezogen auf einen Notfall gesendet wird,- ein anhaltendes akustisches Signal (AR1) erzeugt wird als akustische Rückmeldung zum Senden der Notruftextnachricht (NTN1),- in Antwort auf ein Empfangen einer Notrufbestätigungsnachricht (NBN) mittels einer Kommunikationsschnittstelle des Motorrads das anhaltende akustische Signal (AR1) abhängig von der empfangenen Notrufbestätigungsnachricht (NBN) beendet wird.
Patent DE-102013219035-B4 (DE)
Title: Gurtschloss mit Gurtschlossgehäuse sowie Verfahren zum Verbinden eines Gurtschlossgehäuses
Inventor: MANGOLD RAINER
IPC: A44B11/14
Filed: 2013-09-23
Granted: 2021-04-22
Abstract: Gurtschloss (20) für eine Steckzunge eines Fahrzeugsicherheitsgurtes mit einem Haltemechanismus zum Halten einer eingeführten Steckzunge und einem Gurtschlossgehäuse (10), das ein erstes Schalenteil (30) und ein mit dem ersten Schalenteil verrastetes zweites Schalenteil (40) umfasst, wobei an dem ersten Schalenteil (30) ein stangenförmiges Rastelement (70) angebracht ist, das entlang seiner Längsrichtung in eine Rastaufnahme (80) des zweiten Schalenteils (40) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das stangenförmige Rastelement (70) in der Rastaufnahme (80) des zweiten Schalenteils (40) mittels zumindest eines Rastflossenpaares gehalten wird,- wobei die zwei Rastflossen (90, 91, 92, 93) des Rastflossenpaares an gegenüberliegenden Seiten des Rastelements (70) jeweils an einer an der Oberfläche des Rastelements (70) ausgebildeten Rastkante (71, 72, 73, 74) winklig anliegen und ein Herausziehen des Rastelements (70) aus der Rastaufnahme (80) entgegen der Einschubrichtung (S) verhindern.
Patent DE-102013220450-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: AOKI MITSURU
IPC: G06F13/38
Filed: 2013-10-10
Granted: 2020-04-23
Abstract: Elektronische Steuereinheit mit:- einer CPU (11);- einem ersten Kommunikationsabschnitt (16) zum Ausführen einer Datenübertragung über einen Kommunikationsbus per serieller Kommunikation; und- einem zweiten Kommunikationsabschnitt (21), der über den Kommunikationsbus per serieller Kommunikation kommunikativ mit dem ersten Kommunikationsabschnitt (16) verbunden ist, wobei- der erste Kommunikationsabschnitt (16) aufweist:- eine Datenrahmensendeeinrichtung (S350, S750) zum Senden eines Datenrahmens an den zweiten Kommunikationsabschnitt (21) bei jedem vorbestimmten Sendezyklus, wobei der Datenrahmen Steuerdaten zur Steuerung eines Steuerobjekts anzeigt;- eine Speichereinrichtung (163) zum Speichern von Befehlsrahmendaten, die als ein Befehlsrahmen gesendet werden, der den zweiten Kommunikationsabschnitt (21) anweist, einen vorbestimmten Prozess auszuführen; und- eine Befehlsrahmensendeeinrichtung (S330, S540, S730) zum Senden der Befehlsrahmendaten als den Befehlsrahmen an den zweiten Kommunikationsabschnitt (21), wenn eine Befehlsrahmensendeanfrage auftritt, die ein Senden des Befehlsrahmens anfragt, wobei die Befehlsrahmendaten in der Speichereinrichtung (163) gespeichert sind, und- die elektronische Steuereinheit ferner Hardware (15, 166) aufweist, wobei die Hardware (15, 166) getrennt von der CPU (11) vorgesehen ist und einen Prozess zur Übertragung der Befehlsrahmendaten an die Speichereinrichtung (163) und einen weiteren Prozess zur Erzeugung der Befehlsrahmensendeanfrage ausführt.
Patent DE-102014008355-B4 (DE)
Title: Optisches System zum Homogenisieren der Intensität von Laserstrahlung
Inventor: BOLSHUKHIN DENIS
IPC: G02B27/10
Filed: 2014-06-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Optisches System zum Homogenisieren der Intensität von Laserstrahlung (10), aufweisend zumindest einen Strahlteiler (20), der die Laserstrahlung (10) in zumindest zwei Teilstrahlen (80, 90) aufteilt, welche die gleiche relative Intensitätsverteilung haben wie die Laserstrahlung (10), und einen Strahlkombinierer (50), der die Teilstrahlen zueinander versetzt einander teilweise überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlteiler (20) polarisierend ist, und dass eine Abbildungsoptik (60) die teilweise überlagerten Teilstrahlen telezentrisch abbildet.
Patent DE-102014008513-B4 (DE)
Title: Kontakteinlage für Fußsohlen
Inventor: SIEMERS JAN
IPC: A43B13/12
Filed: 2014-06-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kontakteinlage für Fußsohlen mit einem Mehrschichtaufbau, mindestens umfassend eine Grundschicht (1), eine Funktionsschicht (2) und einen Überzug (3), wobei die Funktionsschicht (2) einen Formkörper (11) aus Elastomeren auf der Basis von Polyurethanen und diesen umhüllende elastische Sperrschichten (4a, 4b) aufweist, wobei die Elastomere flüssige Füllkörper (9) mit einem Siedepunkt zwischen -27 und +89°C enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (11) durch Umsetzung einer A- und B-Komponente eines fluiden polymerisationsfähigen Reaktionsgemisches herstellbar ist, das enthält(A1) einen oder mehrere Polyetheralkohole der Hydroxylfunktionalität 2 bis 4 und der Molmasse 400 bis 7500,(A2) einen oder mehrere Kettenverlängerer in Form eines Diols mit einer Molmasse von 62 bis 600 oder eines Diamins der Molmasse 60 bis 1000,(A3) einen oder mehrere Katalysatoren zur Katalyse der Urethan und/oder Harnstoffreaktion,(B) ein oder mehrere Triisocyanate der Molmasse 168 bis 600 in Form von trimerisierten Diisocyanaten oder Vorpolymerisaten aus Triolen und Diisocyanaten, wobei dem Reaktionsgemisch (A1, A2, A3) vor oder nach dem Reaktionsbeginn oder den Monomeren Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsgemische (A4) mit einem Siedepunkt zwischen -27 und +89°C (A1, B1) oder weiteren einzelnen Reaktionspartnern (A2) vor dem Reaktionsbeginn zugesetzt werden, die Polymerisationstemperatur nicht höher als die Siedetemperatur der zugesetzten Flüssigkeit und/oder der Druck größer als der Dampfdruck der Flüssigkeit sind und wobei die katalytisch gesteuerte Umsetzung innerhalb von 3 min bis 72 Stunden durchgeführt wird.
Patent DE-102014101032-B4 (DE)
Title: Sohlenanordnung, Fußbekleidungserzeugnis und Verfahren zum Herstellen eines Fußbekleidungserzeugnisses
Inventor: KEATING BRIAN
IPC: A43B7/20
Filed: 2014-01-29
Granted: 2020-02-13
Abstract: Sohlenanordnung für ein Fußbekleidungserzeugnis, wobei die Sohlenanordnung Folgendes umfasst:eine Laufsohle (32), die dazu ausgelegt ist, an eine Bodenfläche anzukoppeln, undeine Zwischensohle (30), die dazu ausgelegt ist, einen Unterteil eines Fußes eines Trägers aufzunehmen,wobei die Laufsohle (32) in einen ersten Abschnitt, der sich an einem Vorderfußabschnitt (22) der Sohlenanordnung befindet, und einen zweiten Abschnitt, der sich an einem Wölbungsabschnitt (20) der Sohlenanordnung befindet, unterteilt ist, wobei der erste Abschnitt an der Zwischensohle (30) angebracht ist und der zweite Abschnitt von der Zwischensohle (30) abgelöst ist,wobei der zweite Abschnitt durch ein federndes Elements, das zwischen der Laufsohle (32) und der Zwischensohle (30) angeordnet ist, elastisch durchbiegbar ist, undwobei der zweite Abschnitt dazu ausgelegt ist, die Zwischensohle (30) in einem komprimierten Zustand aufgrund einer absorbierten Fußbekleidungslast zu kontaktieren, und dazu ausgelegt ist, eine Lücke zwischen dem zweiten Abschnitt und der Zwischensohle (30) zu bilden, wenn die absorbierte Fußbekleidungslast entfernt wird.
Patent DE-102014106293-B4 (DE)
Title: Prüfgerät und Verfahren zur Prüfung von funktionsrelevanten Merkmalen von Scheibenbremsbelägen für Schienenfahrzeuge
Inventor: BAUER EDWIN
IPC: G01B5/24
Filed: 2014-05-06
Granted: 2016-06-23
Abstract: Prüfgerät zur Überprüfung von funktionsrelevanten Merkmalen von Scheibenbremsbelägen für Schienenfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass es für die Ablage und das Positionieren eines Bremsbelages (12 bzw. 22) – eine ebene Grundplatte (11 bzw. 21) mit einer Klemmeinrichtung zum Positionieren des Bremsbelages (12); – mehrere parallel zur Grundplattenebene verstellbare Messuhren (15 bzw. 25) mit – senkrecht zur Grundplattenebene verstellbaren Messtastern (15.1 bzw. 25.1), – zum Positionieren der Messuhren (15 bzw. 25) mindestens eine Einstellhilfe (18 bzw. 30), – die mit Zentrierpunkten (18.1 bzw. 30.1) zum lagegerechten Positionieren der Messtaster (15.1 bzw. 25.1) versehen ist, und – eine Klemmeinrichtung zum lagegenauen Festklemmen der Einstellhilfe (18 bzw. 30) enthält.
Patent DE-102014208526-B4 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-05-07
Granted: 2020-01-30
Abstract: Elektronikbaugruppe mit:einem dielektrischen Keramikkörper (5), der eine Oberseite (5t) und eine der Oberseite (5t) entgegengesetzte Unterseite (5b) aufweist;einer ersten Metallisierungsschicht (1), die auf der Oberseite (5t) angeordnet ist;einer zweiten Metallisierungsschicht (2), die zwischen der Oberseite (5t) und der Unterseite (5b) angeordnet und in den Keramikkörper (5) eingebettet ist;einem Halbleiterbauelement (6), das auf der ersten Metallisierungsschicht (1) angeordnet ist; undeinem elektronischen Bauelement (8, 9), das zwischen der Oberseite (5t) und der Unterseite (5b) angeordnet und in den Keramikkörper (5) eingebettet ist; wobeider Keramikkörper (5) eine Anzahl von Vorsprüngen (51) aufweist, die- an der der ersten Metallisierungsschicht (1) entgegengesetzten Seite (5b) des Keramikkörpers (5) ausgebildet sind; und- als Kühlrippen oder Kühlpins ausgebildet sind.
Patent DE-102014214732-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker
Inventor: LIND KLAUS
IPC: B60T13/57
Filed: 2014-07-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Pneumatischer Bremskraftverstärker (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Steuergehäuse (2) mit kreisförmigen Dichtsitz (3), einem in dem Steuergehäuse konzentrisch zum Dichtsitz (3) sowie entlang einer Hubrichtung (R) verschiebbar angeordneten Ventilkolben (4) mit einem Dichtkranz (5) und ein Tellerventil (6), welches an seiner hubrichtungsseitigen Stirnseite über eine äußere Dichtfläche (7) zur Auflage des Dichtsitzes (3) und eine innere Dichtfläche (8) zur Auflage des Dichtkranzes (4) verfügt, wobei die innere Dichtfläche (8) zu der äußeren Dichtfläche (7) axial in Hubrichtung (R) versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergehäuse eine Ringfläche (9) aufweist, die zumindest bereichsweise an ihrem entgegen der Hubrichtung (R) gerichteten axialen Flächenrand an den Dichtsitz (3) angrenzt und an ihrem hubrichtungsseitigen Flächenrand (11) an einem Belüftungskanal (10) angrenzt und dass die innere Dichtfläche (8) und der Flächenrand (11) in einem unbelasteten Ausgangszustand des Bremskraftverstärkers (1) axial weitgehend in derselben Ebene positioniert sind.
Patent DE-102014223609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kriechdrehmoments in einem motorgetriebenen Fahrzeug
Inventor: JUNG JAE WON
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-11-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kriechdrehmoments in einem motorgetriebenen Fahrzeug, aufweisend:Berechnen eines Gefälles einer Straße;Berechnen einer Filter-Zeitkonstante unter Verwendung des Gefälles und eines vorbestimmten grundlegenden Kriechdrehmoments; undeinen variablen Steuerschritt zum Anwenden der berechneten Filter-Zeitkonstante auf ein Filter, Eingeben des vorbestimmten grundlegenden Kriechdrehmoments in das Filter und Steuern eines Motors basierend auf einem Drehmomentwert, der von dem Filter als Anforderungsdrehmoment ausgegeben wird;wobei der variable Steuerschritt Folgendes aufweist:Anwenden der berechneten Filter-Zeitkonstante auf das Filter;Erzeugen einer grundlegenden Steigfähigkeit durch Multiplizieren des vorbestimmten grundlegenden Kriechdrehmoments mit einem Übersetzungsverhältnis geteilt durch einen Radius eines Reifens;Eingeben der grundlegenden Steigfähigkeit in das Filter; undSteuern des Motors basierend auf der erforderten Steigfähigkeit, die von dem Filter ausgegeben wird.
Patent DE-102015102275-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtstruktur für Hintergrundlicht
Inventor: CHANG CHIH-CHAO
IPC: H01L33/56
Filed: 2015-02-18
Granted: 2019-02-07
Abstract: LED-Leuchtstruktur für Hintergrundlicht, umfassendeinen Halter (11),einen blauen Leuchtdiodenchip (12), der auf dem Halter (11) angeordnet ist,einen grünen Leuchtdiodenchip (13), der auf dem Halter (11) angeordnet ist,ein rotes Lumineszenzpulver (14), das von dem Blaulicht des blauen Leuchtdiodenchip (12) erregt wird und ein Rotlicht erzeugt, undeine Kapsel (15), die zum Verschluss des blauen Leuchtdiodenchips (12), des grünen Leuchtdiodenchips (13) und des roten Lumineszenzpulvers (14) dient, wobei das rote Lumineszenzpulver (14) die chemische Formel TXF:Mnhat, wobei T Li, Na, K oder Rb und X Ge, Si, Sn, Zr oder Ti sein kann, wobei das rote Lumineszenzpulver einen Korndurchmesser im Bereich von 20µm-30µm hat, wobei die Kapsel (15) eine Feuchtigkeitsdurchlässigkeit von 10-20g/m/24h und eine Sauerstoffdurchlässigkeit von kleiner als 9,869 cm³ /m² /24h/ kPa besitzt, wodurch das Blaulicht des blauen Leuchtdiodenchips (12), das Grünlicht des grünen Leuchtdiodenchips (13) und das Rotlicht des roten Lumineszenzpulvers (14) gemischt werden und ein Weißlicht erzeugt wird.
Patent DE-102015202100-B4 (DE)
Title: Dynamische Anpassung von Lagern in Kraftfahrzeugen
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: B60G7/02
Filed: 2015-02-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: System (1) zur dynamischen Erfassung und Einstellung von Fahreigenschaften eines Kraftfahrzeugs mit einer Verbundlenkerachse (2) mit einem Querträger und zwei mit diesem verbundenen Längslenkern, die in Kraftfahrzeuglängsrichtung (13) an ihren hinteren Enden jeweils mit einem Radträger (5) zur Befestigung eines Kraftfahrzeugrades (3) versehen sind und an ihren vorderen Enden jeweils über ein Lager (6) mit der Kraftfahrzeugkarosserie (7) verbunden sind, und wobeian jedem Lager (6) jeweils mindestens ein als Aktuator ausgebildetes MEMS (8) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassan jedem Lager (6) und/oder jedem Radträger (5) zusätzlich mindestens ein weiteres zur Energiegewinnung ausgebildetes MEMS angeordnet ist.
Patent DE-102015213889-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLÄSEL MARC PHILIPPE
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-07-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Einrichtung (1) zur Erkennung einer Sitzbelegung eines Kraftfahrzeugsitzes (10), wobei
 die Einrichtung (1) mindestens einen Sensor (3) zur Erfassung einer Sitzbelegung aufweist, wobei die Einrichtung (1) eine Steuereinheit (2) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass diese ein Aktivierungssignal für eine dem Kraftfahrzeugsitz (10) zugeordnete Zusatzeinrichtung generiert, wobei
 die Einrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Aktivierung des mindestens einen Sensors (3) in Abhängigkeit der Signale mindestens eines Türkontaktschalters (11) und eines Gurtschlossschalters (9) erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Einrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass diese ein Aktivierungssignal für mindestens ein Rückhaltesystem (5) und/oder eine Gurt-Warneinrichtung (6) generiert,
 wobei die Einrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine Sensor (3) für die Gurt-Warneinrichtung (6) nur aktiviert wird, wenn ein zugeordneter Türkontaktschalter (11) betätigt wurde und der Gurtschlossschalter (9) nicht betätigt wurde und/oder die Einrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine Sensor (3) für das Rückhaltesystem (5) nur aktiviert wird, wenn wenigstens der Türkontaktschalter (11) oder der Gurtschlossschalter (9) betätigt wurde.
Patent DE-102016000409-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung, die ein Maschinenwerkzeug auf der Basis von Schälanweisungen steuert
Inventor: OGAWA SHUJI
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-01-14
Granted: 2020-12-31
Abstract: Numerische Steuerung, die ein Maschinenwerkzeug, das einen Schälvorgang zum Fräsen einer drehsymmetrischen Oberfläche eines sich drehenden Werkstücks durch ein Werkzeug durchführt, auf der Basis eines Bearbeitungsprogramms steuert, wobeidas Bearbeitungsprogramm dazu eingerichtet ist, eine Schälanweisung zu beinhalten, die Anweisungsdaten für einen Fräspunktbewegungsweg während des Schälvorgangs direkt bezeichnen kann, wobei die Schälanweisung einen Fräspunktweg mit einem Fräspunktbewegungsumfang Zc und eine Fräspunktvorschubgeschwindigkeit Fc umfasst, und wobeidie numerische Steuerung Folgendes umfasst:eine Anweisungsprogrammanalyseeinheit, die das Bearbeitungsprogramm analysiert und bestimmt, ob ein aus dem Bearbeitungsprogramm ausgelesener Block eine Schälanweisung ist oder nicht; undeine Schälanweisungsdatenberechnungseinheit, die einen Werkzeugweg und eine Werkzeugvorschubgeschwindigkeit auf der Basis des Fräspunktwegs und der Fräspunktvorschubgeschwindigkeit, die von der Schälanweisung angewiesen werden, berechnet, wenn die Anweisungsprogrammanalyseeinheit bestimmt, dass der gelesene Block die Schälanweisung ist,wobei das Maschinenwerkzeug auf der Basis des Werkzeugwegs und der Werkzeugvorschubgeschwindigkeit gesteuert wird, die von der Schälanweisungsdatenberechnungseinheit berechnet werden, sodass der Fräspunktbewegungsumfang Zc wird und dass die Fräspunktvorschubgeschwindigkeit Fc wird.