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Patent DE-102017002080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgasung von fließfähigen Fluiden
Inventor: SCHUNK ANDREAS
IPC: B01D19/00
Filed: 2017-03-04
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Entgasung von fließfähigen Fluiden, insbesondere von zur Wasserstoffspeicherung eingesetzten Flüssigkeiten, umfassend:
 - einen mit zu entgasendem Fluid befüllbaren und von diesem durchströmbaren Desorber (12),
 - eine Zirkulationspumpe (48) zur Umwälzung des Fluids während eines Entgasungsvorgangs im Desorber (12),
 - eine Vakuumpumpe (38) zur Erzeugung eines Unterdrucks im Desorber (12) bei einem Befüllungsvorgang mit Fluid und zur Abführung des Gases aus dem Desorber (12) beim Entgasungsvorgang,
 - mindestens einen Sensor (44a, 44b) zur Messung des Drucks im Desorber (12) und/oder zur Zeitmessung, und
 - eine Steuereinheit, die bei Messung eines vorgegebenen Drucks durch den jeweiligen Sensor (44a, 44b) und/oder bei Messung einer vorgegebenen Verweildauer des Fluids im Desorber (12) den Entgasungsvorgang beendet.
Patent DE-102017003433-A1 (DE)
Title: Erhalt der Motorfunktion bei Brandlöschung im Motorraum
Inventor: VERLAGE RAINER
IPC: A62C3/07
Filed: 2017-04-08
Abstract: Landfahrzeug, einen Verbrennungsmotor und ein zugehöriges Luftansaugsystem mit umschaltbarer Luftansaugung aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftansaugung aus dem Motorraum des Landfahrzeugs oder aus dem Außenbereich erfolgt und die umschaltbare Luftansaugung mit der Löscheinrichtung des Landfahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102017004057-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung, Verfahren zur Prüfung eines Prüflings und Verwendung der Prüfvorrichtung
Inventor: PREVITALI FRANCESCO
IPC: G01N3/22
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zur Prüfung eines Prüflings (8) mit einer solchen Prüfvorrichtung und die Verwendung einer solchen Prüfvorrichtung. Die Prüfvorrichtung (2) umfasst eine erste Aufnahme (4) zum Fixieren eines Prüflings (8) an einem ersten Ende (10) und eine zweite Aufnahme (6) zum Fixieren des Prüflings (8) an einem zweiten Ende (12). Die Prüfvorrichtung (2) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Zugseil (14) umfasst ist, welches mit einer Zugkraft (F) beaufschlagbar ist, wobei die zweite Aufnahme (6) eine erste Umlenkrolle (20) und eine zweite Umlenkrolle (24) umfasst und das Zugseil (14) mit einem ersten Drehsinn (28) um die erste Umlenkrolle (20) und mit einem zweiten Drehsinn (30) um die zweite Umlenkrolle (24) geführt ist, wobei der erste und der zweite Drehsinn (28, 30) gegensätzlich sind.
Patent DE-102017004407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung mindestens eines elektrischen und/oder elektronischen Gerätes
Inventor: WAHLENMAIER KAI
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 40, 50) zur Aufnahme mindestens eines elektrischen und/oder elektronischen Gerätes (13) in einem Landfahrzeug, Luftfahrzeug oder Wasserfahrzeug, wobei das mindestens eine elektrische und/oder elektronische Gerät (13) in einem im Fahrzeug ausgebildeten Hohlraum (17, 52), welcher mit einer zum Innenraum (I) des Fahrzeugs weisenden Öffnung (17) versehen ist, aufgenommen und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Gerätegehäuse (11, 53) vorgesehen ist, welches um seine vertikale Achse (A) oder um seine horizontale Achse (B) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung drehbar oder schwenkbar in dem Hohlraum (11, 53) angeordnet ist.
Patent DE-102017005171-A1 (DE)
Title: Vorbau für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorbau (10) für einen Kraftwagen, mit einer Tragstruktur (12), welche wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete Längsträger (14, 16) umfasst, und mit einer an die Längsträger (14, 16) angebundenen Antriebseinrichtung (22), mittels welcher der Kraftwagen antreibbar ist, wobei der jeweilige Längsträger (14, 16) entlang seiner Längsrichtung unterbrochen und dadurch in zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Trägerteile (42a, b, 44a, b) unterteilt ist, zwischen welchen die Antriebseinrichtung (22) angeordnet ist, welche in Längsrichtung an die jeweiligen Längsträgerteile (42a, b, 44a, b) angebunden ist.
Patent DE-102017100404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer brennstoffzellenkatalysatorschicht
Inventor: ARAI TATSUYA
IPC: H01M8/023
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenkatalysatorschicht, welche in der Lage ist, es einem Ionomer zu ermöglichen, ausreichend ins Innere der feinen Poren eines Trägers mit feinen Poren einzudringen. Das Verfahren ist ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzellenkatalysatorschicht, in welcher ein Katalysator auf dem Träger mit feinen Poren geträgert ist und mit einem Ionomer beschichtet ist, wobei das Verfahren umfasst: Hydrophilisieren einer Oberfläche des Trägers unter Verwendung von Salpetersäure, und Dispergieren des Trägers, des Katalysators und des Ionomers unter Verwendung einer Kugelmühle nach dem Hydrophilisieren, wobei die Menge an sauren funktionellen Gruppen pro spezifischer Oberfläche des Trägers bei der Hydrophilisierung auf 1,79 µmol/m2 oder mehr eingestellt wird.
Patent DE-102017101925-A1 (DE)
Title: Schiebehülse für eine Ausrücklageranordnung
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebehülse (62) für eine Ausrücklageranordnung (60) zur Betätigung eines Ausrücklagers (30) einer Kupplung (50) eines Kraftfahrzeugs, welche aus einem Metall besteht und radial innen mit einer hohlzylindrischen Lagerhülse aus einem Kunststoff verbunden ist. Gemäß der Erfindung ist die Lagerhülse (70) mittels mindestens einer Rastvorrichtung (84, 124) drehfest sowie axial unverschiebbar mit der Schiebehülse (62) verbunden.
Patent DE-102017102576-A1 (DE)
Title: Ovale o-ring-nut
Inventor: O'COIN JAMES R
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine Fluidflusskomponente weist eine Fluidverbindung auf. Die Fluidverbindung weist teilweise kreisförmige Endabschnitte und sich erstreckende Seitenabschnitte, die die teilweise kreisförmigen Endabschnitte verbinden, auf. In der Fluidverbindung ist eine Dichtungsnut gebildet. Die Dichtungsnut weist an einem äußeren Ende sich nach innen erstreckende Komponenten auf, um einen O-Ring in der Dichtungsnut zu halten. Ein kreisförmiger O-Ring weist einen kreisförmigen Querschnitt auf, der in der Dichtungsnut aufgenommen wird.
Patent DE-102017108025-A1 (DE)
Title: Signalsendevorrichtung, Signalempfangsvorrichtung, Leuchtsystem, Beleuchtungseinrichtung, und Beleuchtungssystem
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Signalsendevorrichtung (2) umfasst eine Eingangseinheit (20), eine Ausgangseinheit (21) und eine Abwärtstransformationsschaltung (10). Die Eingangseinheit (20) ist so ausgebildet, dass sie eine Eingangsspannung (V11) erhält. Die Ausgangseinheit (21) ist so ausgebildet, dass sie eine Ausgangsspannung (V12) ausgibt. Die Abwärtstransformationsschaltung (10) ist so ausgebildet, dass sie die Ausgangsspannung (V12) durch Abwärtstransformieren der Eingangsspannung (V11) steuerbar reguliert. Die Abwärtstransformationsschaltung (10) umfasst einen ersten und einen zweiten Kondensator (C1, C2), einen Schalterkreis (24), einen Induktor (L1), eine erste und eine zweite Diode (D1, D2) und eine Steuerschaltung (22). Der Schalterkreis (24) umfasst eine Reihenschaltung aus einem ersten und einem zweiten Schalter (Q1, Q2). Die Steuerschaltung (22) ist so ausgebildet, dass sie den ersten und den zweiten Schalter (Q1, Q2) so steuert, dass ein Spannungswert der Ausgangsspannung (V12) geändert wird, damit von der Ausgangseinheit (21) Übertragungsdaten gesendet werden.
Patent DE-102017111807-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschweißen von Schweißgut mittels Ultraschalls sowie Positioniereinheit
Inventor: BÜTTIKER ALBERT
IPC: B23K20/10
Filed: 2017-05-30
Abstract: Offenbart ist unter anderem eine Vorrichtung (1) zum Verschweißen von Schweißgut (18) in einem Verdichtungsraum (2) mittels Ultraschall, wobei der Verdichtungsraum (2) in einer Schweißposition von Abschnitten von aneinander angrenzenden Begrenzungsflächen (4, 6, 8, 17) umschlossen ist, welche Begrenzungsflächen eine Schweißfläche (4), eine Ambossfläche (17), eine Seitenfläche (8) und eine Schieberfläche (6), welche an einem Schieberelement (5) ausgebildet ist und gegenüber der Seitenfläche (8) angeordnet ist, umfassen, wobei der Verdichtungsraum (2) zum Einbringen des Schweißguts (18) in einer Schweißgutrichtung (S) in eine Einlegeposition (B) bringbar ist, in welcher der Verdichtungsraum (2) zum Einlegen des Schweißguts (18) in einer Einlegerichtung (E) an einer Einlegeöffnung (19) zumindest teilweise offen ist. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Positioniereinheit (70), welche mindestens ein elastisch ausgebildetes Positionierelement (50) enthält, welches bezüglich der Schweißgutrichtung (S) außerhalb des Verdichtungsraums (2) angeordnet ist und sich von einem befestigten Ende (51), das in einer ebenen Verlängerung der Schweißfläche (4) liegt, in einer Erstreckungsrichtung (R) zu einem freien Ende (52) erstreckt, wobei die Erstreckungsrichtung (R) in der Einlegeposition (B) mit einer Normalenrichtung (N) der Schweißfläche (4) einen spitzen Winkel (α) bildet.
Patent DE-102017115810-A1 (DE)
Title: Autonomes Parken eines Fahrzeugs basierend auf einem befahrbaren Bereich
Inventor: FUCHS FABIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Parken eines Fahrzeugs (10) basierend auf einer Trajektorie (10), umfassend die Schritte Bereitstellen der Trajektorie (30) von einem Startpunkt (32) zu einem Zielpunkt (34), Darstellen der Trajektorie (30) in einem User Interface (26), Darstellen eines Umgebungsbereichs (38) der Trajektorie (30) in dem User Interface (26), Bestimmen eines befahrbaren Bereichs (44) in dem Umgebungsbereich (38), und automatisches Anpassen der Trajektorie (30) von dem Startpunkt (32) zu dem Zielpunkt (34) unter Berücksichtigung des befahrbaren Bereichs (44). Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrassistenzsystem (12) zur Durchführung des obigen Verfahrens. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit einem obigen Fahrassistenzsystem (12).
Patent DE-102017116129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten einer Matratze auf eine Lagerung oder einen Transport
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: B65B63/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Bei Verfahren zum Vorbereiten einer Matratze auf eine Lagerung oder einen Transport wird eine Matratze verwendet wird, bei der in einer Ummantelung eine elastisch verformbare Polsterungsstruktur und eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung mit einem formstabilen Grundkörper aufgenommen sind, wobei die Stützeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander schwenkverstellbare Stützteile aufweist, wobei die Matratze in eine im wesentlichen gasdichte Umhüllung eingebracht und die Umhüllung im Wesentlichen gasdicht verschlossen wird, wobei in der Umhüllung ein Unterdruck erzeugt wird zum unterdruckinduzierten Komprimieren des Polsterungselements der Matratze, wobei im komprimierten Zustand des Polsterungselements oder während des Komprimierens der Polsterungsstruktur die Stützteile aufeinander geklappt werden und wobei die Ummantelung im wesentlichen gasdicht verschlossen wird, derart, dass die Matratze im komprimierten und zusammengefalteten Zustand eine Lagerungs- und Transporteinheit gebildet.
Patent DE-102017117152-A1 (DE)
Title: Mehrteilige rückhalteplatte, die teile aus verschiedenen materialien aufweist
Inventor: DENESZCZUK GREGORY W
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-07-28
Abstract: Eine mehrteilige Rückhalteplatte und eine Reibungskupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe sind vorgesehen. Die mehrteilige Rückhalteplatte beinhaltet ein Kappenteil und eine Hauptkörper-Rückhalteplatte. Das Kappenteil ist aus einem ersten Material gebildet. Die Hauptkörper-Rückhalteplatte ist am Kappenteil befestigt, und die Hauptkörper-Rückhalteplatte ist aus einem zweiten Material gebildet, wobei das zweite Material anders als das erste Material ist. Die Reibungskupplungsanordnung beinhaltet erste Kupplungsplatten, die mit einem ersten Getriebeelement und zweiten Kupplungsplatten verbunden sind, die mit den ersten Kupplungsplatten verschachtelt und mit einem zweiten Getriebeelement gekoppelt sind. Die Reibungskupplungsanordnung ist dazu konfiguriert, zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position bewegt zu werden. In der eingerückten Position sind das erste und das zweite Getriebeelement miteinander verbunden, indem die erste und die zweite Kupplungsplatte direkt gegen das Kappenteil zusammengedrückt werden.
Patent DE-102017120114-A1 (DE)
Title: Hydraulisches motorlager
Inventor: MATHAI THOMAS
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für die Herstellung eines hydraulischen Motorlagers bereitgestellt. Während des Zusammenbaus können eine oder mehrere Gelkappen in eine Kammer des Motorlagers eingefügt werden, wobei die Kammer dann mit einem Fluid gefüllt und abgedichtet wird, um den Gelkappen zu ermöglichen, sich aufzulösen. Beim Auflösen können die Gelkappen Luftblasen freisetzen, um Druckunterschied im Motorlager zu reduzieren, um das Auftreten von Kavitation und NVH-Probleme zu reduzieren.
Patent DE-102017121943-A1 (DE)
Title: Motortreiber mit Funktion des Erfassens von Isolationswiderstand
Inventor: SATOU HIROYASU
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-09-21
Abstract: Bei einem Motortreiber gemäß der vorliegenden Erfindung werden Spannungs- und Stromwerte, gemessen durch einen Spannungs- und Stromdetektor, und ein Spannungswert, gemessen durch einen Spannungsdetektor, als erste Messergebnisse bestimmt, im Zustand des Einschaltens von Halbleiter-Schaltelementen, die zwischen einem positiven Anschluss eines Kondensators und Motorspulen verbunden sind. Spannungs- und Stromwerte, gemessen durch den Spannungs- und Stromdetektor, und ein Spannungswert, gemessen durch den Spannungsdetektor, werden als zweite Messergebnisse bestimmt, im Zustand, bezüglich einer Gruppe A, des Einschaltens eines Halbleiter-Schaltelements, das zwischen dem positiven Anschluss des Kondensators und der Motorspule verbunden ist, und bezüglich einer Gruppe B, des Einschaltens von Halbleiter-Schaltelementen, die zwischen einem negativen Anschluss des Kondensators und der Motorspule verbunden sind. Die Isolationswiderstandswerte werden zwischen den Motorspulen jeder der Gruppen A und B und Masse berechnet.
Patent DE-102017123688-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Ermittlung eines mangelhaften Gesundheitszustands des Luftladesystems während Teillast-Betrieb
Inventor: DICKSON STEVEN G
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose von Vereisung nach dem Ladeluftkompressor ohne Hinzufügen eines Drucksensors nach dem Kompressor. Das Verfahren erkennt, wenn Bedingungen für Vereisung vorliegen und führt mindestens eine Strategie zur Abschwächung von Vereisung durch, wenn die Vereisung einen vordefinierten Schwellenwert der Vereisung übersteigt.
Patent DE-102017124351-A1 (DE)
Title: Täuschkörper
Inventor: KADAVANICH VIKORN
IPC: F42B5/15
Filed: 2017-10-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Täuschkörper (3) zum Schutz eines Schnellfliegers (1) gegen eine ankommende Bedrohung (2), wobei dieser antriebslos ist. Der Täuschkörper (3) weist endseitig ein Anzündstück (6) und mündungsseitig einen Formkörper (11) auf. Besitzt der Täuschkörper (3) einen Wirkmassenbehälter (8), kann das Anzündstück (6) an diesem endseitig und der Formkörper (11) mündungsseitig an diesem angebracht werden. Das Anzündstück (6) enthält eine Treibladung, die in eine Antriebsenergie umgewandelt wird. Der Formkörper (11) ist schwerer als der Täuschkörper (3) ohne Formkörper (11) und hat die Aufgabe, das Separieren des Täuschkörpers (3) nach hinten zu verhindern. Dazu sollte der Formkörper (11) zumindest 1,0-1,5-fach schwerer sein als der Täuschkörper selbst. Vorteilhaft ist der Formkörper (11) aber doppelt so schwer.
Patent DE-102017124740-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trockenreifung von Fleisch
Inventor: SCHRAND DAVID
IPC: A23B4/30
Filed: 2017-10-23
Abstract: Verfahren zur Trockenreifung von Fleisch, welches für eine Reifezeitdauer von mehreren Wochen Luft und Salz ausgesetzt und dadurch trocken gereift wird, wobei das Fleisch während der Reifezeitdauer mehrfach mit einer Salzlösung benetzt wird.
Patent DE-102017128626-A1 (DE)
Title: Syntheseverfahren zur Herstellung eines calciumzirkonathaltigen Werkstoffes sowie Versatz und grobkeramisches feuerfestes Erzeugnis mit einer vorsynthetisierten calciumzirkonathaltigen Körnung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B35/482
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Syntheseverfahren zur Herstellung eines feuerfesten oxidkeramischen Werkstoffes aus CaZrO 3 , insbesondere in Form einer feuerfesten, vorzugsweise mechanisch zerkleinerten, insbesondere gebrochenen und/oder gemahlenen, Körnung, sowie einen Versatz und ein grobkeramisches geformtes oder ungeformtes feuerfestes Erzeugnis enthaltend zumindest eine vorsynthetisierte calciumzirkonathaltige feuerfeste Körnung.
Patent DE-102017129265-A1 (DE)
Title: Zwischenwelle als Abstützung für Kupplungsaggregate
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1), mit einem ersten Antriebsaggregat, einem zweiten Antriebsaggregat, die über eine Zwischenwelle (2) mit einer Antriebswelle (3) drehmomentübertragend verbindbar sind, wobei ein Drehmoment von dem ersten Antriebsaggregat und/oder dem zweiten Antriebsaggregat über eine Trennkupplung (4) an die Zwischenwelle (2) weitergebbar ist, wobei die Zwischenwelle (2) über eine Stützlagerung (5) an einem Gehäuse (6) abgestützt ist, und einem Anfahrelement (7), welches mit der Antriebswelle (3) drehmomentübertragend verbunden ist, wobei das Anfahrelement (7) fest an der Zwischenwelle (2) angebunden ist. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Antriebsstrang mit einer Verbrennungskraftmaschine als erstes Antriebsaggregat und einer E-Maschine als zweites Antriebsaggregat und einer Antriebswelle (3), wobei das Hybridmodul (1) zwischen den Antriebsaggregaten einerseits und der Antriebswelle (3) andererseits angeordnet ist.
Patent DE-102017130294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum positionieren und mechanischen festhalten von teilen für industrielle zwecke
Inventor: VICARIO SIMONE
IPC: B23Q3/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) zum Positionieren und mechanischen Festhalten eines Teils für industrielle Zwecke, umfassend einen Kupplungsflansch (2), der an dem Teil festlegbar ist; einen Basisdorn (3), der an einer Referenzhalterung (4) festlegbar ist und eine Vertiefung (3a) umfasst, in der ein Element (5) in Eingriff ist, das verschiebbar ist zwischen einer Blockierposition und einer Löseposition, und eine Mehrzahl von Sitzen (3b) umfasst, in denen mindestens teilweise eine Mehrzahl beweglicher Festhalteelemente (6), so genannte Festhalteelemente (6), in Eingriff sind, die das Blockieren des Kopplungsflansches (2) gegenüber dem Basisdorn (3) bewirken, wenn das verschiebbare Element (5) in der Blockierposition ist; einen Kolben (7), der dazu eingerichtet ist, das verschiebbare Element (5) zwischen der Blockierposition und der Löseposition zu bewegen; und des Weiteren ein erstes elastisches Element (10), das lösbar an dem Flansch (2) montiert ist, wobei das erste elastische Element (10) Druckteile (11) umfasst, die dazu eingerichtet sind, einen Druck gegen den Basisdorn (3) für das Zentrieren des Kopplungsflansches (2) gegenüber dem Basisdorn (3) auszuüben.
Patent DE-102017200454-A1 (DE)
Title: Gesinterter Ferritmagnet
Inventor: MORITA HIROYUKI
IPC: H01F1/10
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein gesinterter Ferritmagnet umfasst eine Zusammensetzung, ausgedrückt durch eine folgende Formel (1) Ca1-w-xLawAxFezComO19. In der Formel erfüllen ”w”, ”x”, ”z” und ”m” eine Formel Formel (2) 0,30 ≦ w ≦ 0,50, eine Formel (3) 0,08 ≦ x ≦ 0,20, eine Formel (4) 8,55 ≦ z ≦ 10,00 und eine Formel (5) 0,20 ≦ m ≦ 0,40. In der Formel (1) ist ”A” wenigstens eine Elementart ist, gewählt aus einer Gruppe bestehend aus Sr und Ba. Cr ist des Weiteren mit 0,058 Masse-% bis 0,132 Masse-% in Bezug auf Cr2O3 enthalten.
Patent DE-102017203186-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Abschalten einer Traktionsspannung
Inventor: KOHLRUSS JACOB JOHANNES
IPC: B60M3/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung mit einer streckenseitigen Abschalteinrichtung (40), die bei Anliegen eines Abschaltsignals (ST) eine an einer Fahrzeugstrecke oder an einem Abschnitt eines Streckennetzes (10) anliegende Traktionsspannung (U) abschaltet, und mit zumindest einem auf der Fahrzeugstrecke oder dem Abschnitt des Streckennetzes (10) befindlichen Fahrzeug (20, 21, 22).
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine streckenseitige Leitstelle (50) der Anordnung mit dem zumindest einen Fahrzeug (20, 21, 22) in einer Kommunikationsverbindung (KV) steht und von diesem im Falle abgeschalteter Traktionsspannung (U) eine Traktionsspannungsabschaltinformation (TAI) erhält und die streckenseitige Leitstelle (50) derart ausgebildet ist, dass sie ein eine Traktionsspannungsfreiheit anzeigendes Freigabesignal (F) in Abhängigkeit von einer oder mehreren Traktionsspannungsabschaltinformationen (TAI) erzeugt.
Patent DE-102017203573-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug bereit, die ermöglicht, dass Informationsbilder in einem Abblendlichtbereich klarer gezeigt werden, indem Information auf einer Straße mit einer hohen Sichtbarkeit unter Verwendung von Licht für ein Fernlicht gezeigt wird, und die ein kleines Layout aufweist, indem Information auf einer Straße unter Verwendung der Funktion eines Fernlichts gezeigt wird, und die bei niedrigen Herstellungskosten mit einem geringen Gewicht hergestellt wird.
Patent DE-102017207618-A1 (DE)
Title: Supraleitfähige Magnetspulenanordnung mit mehreren lagenweise gewickelten bandförmigen Supraleitern
Inventor: VONLANTHEN PATRIK
IPC: H01F6/06
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine supraleitfähige Magnetspulenanordnung mit einer lagengewickelten, zylindersymmetrischen Spule mit rechteckigem Spulenquerschnitt in einer die Symmetrieachse (z) enthaltenden und die Spule schneidenden Schnittebene, wobei der Spulenquerschnitt definiert ist durch einen radial inneren und radial äußeren sowie einen axial ersten und axial zweiten Spulenrand, definiert durch die Position einer radial innersten und einer radial äußersten Windung der Spule mit dem kleinsten bzw. größten Abstand zur Symmetrieachse, und durch die Position einer axial ersten und einer axial letzten Windung der Spule mit der kleinsten bzw. größten Koordinate entlang der Symmetrieachsenrichtung, wobei die Spule einen ersten und einen zweiten bandförmigen Supraleiter (BL1; BL2) umfasst, die ein Seitenverhältnis > 3 aufweisen, und wobei die bandförmigen Supraleiter in einen Bereich außerhalb des Spulenquerschnitts geführt und dort elektrisch verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spule aufweist:
 einen ersten rechteckigen Teilbereich (1; 1'; 1"; 1"') innerhalb des Spulenquerschnitts, welcher den Spulenquerschnitt entlang der Symmetrieachsenrichtung vollständig überdeckt und mindestens einen zweiten und dritten rechteckigen Teilbereich (2; 2'; 2"; 2"' und 3; 3'; 3"; 3"') innerhalb des ersten Teilbereichs, welche letzteren radial vollständig und axial teilweise überdecken, wobei der zweite Teilbereich vollständig mit dem ersten bandförmigen Supraleiter und der dritte Teilbereich vollständig mit dem zweiten bandförmigen Supraleiter gewickelt ist, und wobei der zweite und der dritte Teilbereich disjunkt sind, und dass die bandförmigen Supraleiter unterschiedliche supraleitende Stromtragfähigkeiten bei gleichem Feld, bei gleicher Feldrichtung relativ zur Bandebene und bei gleicher Temperatur aufweisen.