baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022000920-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum zugreifen auf datenentitäten, die durch ein datenverarbeitungssystem verwaltet werden
Inventor: GYLFASON HALLDOR ISAK
IPC: G06Q20/40
Filed: 2022-01-28
Abstract: Techniken zum Erhalten von Informationen über Datenentitätsinstanzen, die durch ein Datenverarbeitungssystem verwaltet werden, unter Verwendung mindestens eines Datenspeichers. Die Techniken beinhalten das Erhalten einer Abfrage, umfassend einen ersten Abschnitt, umfassend Informationen zum Identifizieren von Instanzen einer ersten Datenentität, die in mindestens einem Datenspeicher gespeichert sind; und einen zweiten Abschnitt, der mindestens ein Attribut der ersten Datenentität angibt; Erzeugen einer Vielzahl ausführbarer Abfragen aus der Abfrage, einschließlich eines ersten Satzes aus einer oder mehreren ausführbaren Abfragen und eines zweiten Satzes aus einer oder mehreren ausführbaren Abfragen, wobei das Erzeugen umfasst: Erzeugen, unter Verwendung des ersten Abschnitts, des ersten Satzes ausführbarer Abfragen zum Identifizieren von Instanzen der ersten Datenentität und Erzeugen, unter Verwendung des zweiten Abschnitts, des zweiten Satzes ausführbarer Abfragen zum Erhalten von Attributwerten für Instanzen der ersten Datenentität; undAusführen der Vielzahl ausführbarer Abfragen zum Erhalten von Ergebnissen für die Abfrage.
Patent ES-2357761-T9 (ES)
Inventor: SCHUESSLER DAVID
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: A universal implant connector (200) for coupling a fill tubing (6) to an implant (9) is disclosed. A barb (4), or other leakproof fill tube connection, couples to the fill tubing (6) and a fill tip (16) couples to the implant (9). The barb (4) and the fill tip (16) each have a passage therethrough, and each of these passages have an axis. A joint connects the barb (4) to the fill tip (16) so that the barb (4) may rotate from a position where the barb axis is approximately parallel to the fill tip axis to a position where the barb axis is approximately perpendicular to the fill tip axis. Another form of the disclosed connector includes a joint that connects the barb (4) to the fill tip (16) so that the barb (4) may rotate approximately 360 degrees about the fill tip axis.
Patent AT-1506-U1 (AT)
Title: Bodenbelagselement
Inventor: HOLLAUS ERICH
IPC: E01C11/22
Filed: 1996-02-13
Abstract: Bodenbelagselement, wie z.B. Betonstein, mit einer Auflagenunterseite (1) und einer Oberseite (2), wobei in die Auflagenunterseite (1) zumindest eine, mit der Oberseite (2) in Verbindung stehende sackartige Ausnehmung (3) eingelassen ist.
Patent AT-2635-U1 (AT)
Title: Präsentationsvorrichtung für ein plakat
IPC: G09F15/00
Filed: 1996-05-14
Abstract: Präsentationsvorrichtung für ein oder zwei auf harte Unterlagen (37) aufgezogene Plakate (36) mit einem Rahmen (1) und mindestens einer Halterung, wobei in Nähe des oberen Teils (2) und in Nähe des unteren Teils (3) des Rahmens (1) Aufnahmeeinrichtungen (10 bis 13) für Querstäbe (20, 21) vorgesehen sind, wobeian den Querstäben (20, 21)Längsstäbe (23, 24) befestigt sind, die mit den Querstäben (20, 21) einen Innenrahmen (25) bilden, welcher unter Spannkraft stehende Halteelemente (27) für das oder die Plakate (36) aufweist.
Patent AT-3177-U1 (AT)
Title: Gutscheinheft und werbeverfahren damit
Inventor: JANSEN NORBERT
IPC: B42D1/00
Filed: 1998-05-28
Abstract: Das Gutscheinheft (1) zum Tragen von Informationen und zum Entnehmen von Gutscheinen (3) hat eine vordere und eine hintere Deckfläche (2a, 2b) und eine daran befestigte Zusammenstellung von Informationsblättern und Gutscheinen (3). Die Grundfläche des Gutscheinheftes (1) entspricht im wesentlichen der Grundfläche einer gängigen Kreditkarte und die Ecken (4) der Deckflächen (2a, 2b) sind abgerundet. Die Informationsblätter und Gutscheine (3) sind derart kleiner als die Deckflächen (2a, 2b), dass sich ihre Umfangskanten bei geschlossenem Gutscheinheft in einem Abstand von den Umfangskanten der Deckflächen (2a, 2b) befinden. Ein solches Gutscheinheft (1) wird zusammen mit den Kreditkarten aufbewahrt und geht somit nicht verloren, bzw. kann bei Bedarf immer benützt werden.
Patent AT-2249-U1 (AT)
Title: Handstempel mit selbstfärbeeinrichtung
IPC: B41K1/40
Filed: 1997-09-30
Abstract: Beschrieben wird ein Handstempel mit Selbstfärbeeinrichtung, welcher einen in einem Gehäuse (1) angeordneten, eine Wendeachse (9) aufweisenden Wendemechanismus (10) für ein Typenaggregat aufweist, wobei sich die Wendeachse (9) durch Schlitze (24) im Gehäuse (1) erstreckt und mit den Enden in Schenkeln (8) eines am Gehäuse (1) geführten Betätigungsbügels (2) gelagert ist, und wobei die Enden der Wendeachse (9) mit Hilfe von Sicherungsteilen gegen eine axiale Verschiebung gesichert sind; zur einfachen Montage und Demontage der Wendeachse (9) und deren stabilen Lagerung in axialer und radialer Richtung ist vorgesehen, daß an zumindest einem Schenkel (8) des Betätigungsbügels (2) ein als Sicherungsteil vorgesehener Formkörper (12) in eine Ausnehmung (11) des Schenkels (8) einschnappbar ist, und daß die Wendeachse (9) teilweise im Schenkel (8) und teilweise am Formkörper (12) gelagert ist.
Patent AT-15937-U1 (AT)
Title: Kühlschrank
Inventor: DR MARCO RETZLAFF
IPC: F25D31/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Kühlschrank umfassend einen thermisch isolierten Kühlraum, eine Kältemaschine, wenigstens eine Tür, einen Kühlraum mit mindestens zwei Kühlzonen zur Kühlung von aufrechtstehenden Flaschen und/oder aufrechtstehenden Dosen, und mindestens eine Temperatursteuerungseinheit, die nur die Betriebstemperatur der wärmsten und der kältesten Kühlzone aktiv regelt und weitere mögliche Kühlzonen zwischen der wärmsten und der kältesten Kühlzone gemäß einem Temperaturgradient im Kühlraum ausgebildet werden, wobei für die mindestens eine Temperatursteuereinheit eine Auswahl für die kälteste Kühlzone eine Temperatur aus einem vordefinierten Bereich von 2°C bis 8°C und für die wärmste Kühlzone eine Temperatur aus einem vordefinierten Bereich von 8°C bis 16°C auswählbar ist.
Patent AT-17604-U1 (AT)
Title: Silberkugel mit Kette zum Einführen in die Vagina
Inventor: JULIA ECKHART MAG
IPC: A63B23/20
Filed: 2021-04-14
Abstract: Figur (1) mit Silberkugel (2) zum Tragen in der Vagina wobei die Figur (1) folgende Merkmale aufweist: Die Kugel (2) ist aus Feinsilber gefertigt; der Durchmesser der Kugel (2) liegt im Bereich von 3 cm - 5 cm; an der Silberkugel (2) ist eine Öse (3) aus Silber als Befestigungsmittel für eine Kette (4) angebracht; die Kette (4) ist an der Öse (3) befestigt; die Kette ist ebenso aus Silber gefertigt und hat eine Länge von 10 bis 50 cm.
Patent SK-482014-U1 (SK)
Inventor: HORT MIROSLAV
IPC: E06B3/86
Filed: 2014-04-24
Abstract: Interiérové dvere s osadením do kovových zárubní, s dverovkou pozostávajúcou z rámu, výplní a postranných dosiek. Rám (1) dverí je z tvrdého plastového materiálu, výplň (2) je z extrudovaného polystyrénu a postranné dosky (3, 4) sú z ABS kopolyméru, pričom všetky materiály sú spojené lisovaním a lepením.
Patent AT-4212-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum behandeln von in flaschen abgefüllten flüssigkeiten
Inventor: PACHSCHWOELL WOLFGANG MAG
IPC: A23L3/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Behandeln, insbesondere Wärmebehandeln bzw. Pasteurisieren oder Sterilisieren, von in Flaschen abgefüllten Flüssigkeiten, insbesondere Fruchtsäften oder dgl., umfaßt eine Mehrzahl von mit einem Fluid, insbesondere Wasser, unterschiedlicher Temperatur gefüllten Behältern (3), in welche nacheinander in einem Aufnahmebehälter, insbesondere einer Gitterbox, aufgenommene Flaschen eintauchbar sind, und eine Hebe- und Positioniereinrichtung (4, 5) zur Halterung einer Mehrzahl von Aufnahmebehältern (1) und zur Anordnung derselben in den das Fluid enthaltenden Behältern (3), wodurch bei geringem Platzbedarf und geringen Investitionskosten eine effiziente Wärmebehandlung bzw. Pasteurisierung unter verbesserter Energierückgewinnung durchgeführt werden kann.
Patent AT-7055-U1 (AT)
Title: Leder
IPC: B32B5/18
Filed: 2003-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leder, und zwar Narbenleder, das an seiner Narbenseite (2) vorzugsweise mit einer Zurichtung (3) versehen ist, oder Spaltleder, das an seiner Spaltseite (2) mit einer Zurichtung (3) versehen ist, wobei an der der Narbenseite bzw. Spaltseite (2) gegenüberliegenden Fleischseite (4) eine aus Kunststoff bestehende Schaumschicht (6) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der die Schaumschicht (6) bildende Schaum überwiegend Polypropylen und/oder Polyäthylen enthält, und dass die Schaumschicht (6) über eine Verbindungsschicht (5) mit der Fleischseite (4) des Leders (1) verbunden ist.
Patent AT-5797-U1 (AT)
Title: Automatisiertes system zur berechnung der differenz zwischen der lohnsteuer und dem ergebnis einer arbeitnehmerveranlagung samt automatisierter erstellung der erklärung zu deren durchführung
Inventor: KOLLACZIA-PUTZ THOMAS MAG
IPC: G06Q40/00
Filed: 2001-06-05
Abstract: Ein automatisiertes System samt dem Verfahren und die Verwendung dieses Systems zur Berechnung der (Steuer-)Differenz zwischen den vom Arbeitgeber in einem bestimmten Kalenderjahr für einen bestimmten Arbeitnehmer abgeführten Lohnsteuerbeträgen und dem Ergebnis einer Arbeitnehmerveranlagung für diesen Arbeitnehmer für Varianten von Einkommensdaten und/oder Varianten von steuermindernden Daten, die hinsichtlich ihres Vollständigkeitsgrades unterschiedlich sind, bestehend aus. Eingabemasken für Lohn- und/oder Gehaltsdaten, Daten über weitere Bezüge, über den Familienstand und den sonstigen steuerrelevanten persönlichen Lebensumständen, über Sonderausgaben, über Werbungskosten und über außergewöhnliche Belastungen für ein bestimmtes Kalenderjahr in Form einer strukturierten Erfassung hinsichtlich ihrer steuerlichen Behandlung samt ausführlichen Erläuterungen mit zahlreichen Beispielen,. einem Algorithmus und seiner Implementierung, welcher die Daten, die in die Eingabemasken eingegeben werden, verarbeitet und diese Daten laufend auswertet,. der Darstellung von laufenden Zwischenergebnissen während der Eingabe,. der Darstellung eines Endergebnisses samt einer Verhaltensempfehlung und. der automatisierten Erstellung der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung.
Patent AT-15345-U1 (AT)
Title: Leuchtenanordnung sowie Leuchte
Inventor: Andreas Machate
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung (20) mit einem flächigen Lichtleiter (10) und mindestens einer Lichtquelle (2a, 2b), wobei der Lichtleiter (10) eine Vorderseite (10b) und eine Rückseite (10c) und eine die Vorder- und Rückseite (10b, 10c) verbindende Seitenkontur (10a) aufweist, und wobei die Lichtquelle (2a, 2b) in optischer Verbindung mit einem Einkoppelbereich (11a, 11b) des Lichtleiters zum Einkoppeln von Licht der Lichtquelle (2a, 2b) in den Lichtleiter (10) angeordnet ist, bei welcher der Einkoppelbereich (11a, 11b) durch einen Teilbereich der Seitenkontur (10a) gebildet ist und der Lichtleiter (10) Auskoppelbereiche (13a, 13b) aufweist, welche durch mindestens zwei im Wesentlichen gegenüberliegende Teilbereiche der Seitenkontur (10a) gebildet sind, um das Licht der mindestens einen Lichtquelle (2a, 2b) über die Auskoppelbereiche (13a, 13b) seitlich auszukoppeln. Mit einer derartigen Leuchtenanordnung (20) kann auf einfache Weise eine Indirektbeleuchtung erzielt werden, insbesondere in Verbindung mit einer Direktbeleuchtung. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchte (1), insbesondere Pendelleuchte oder Anbauleuchte, mit einer derartigen Leuchtenanordnung (20).
Patent DE-8313613-U1 (DE)
IPC: B29L31/10
Filed: 1983-05-07
Abstract: 1. A mounting table for pairs of drawing templates (2, 3) to be located in the form of an arc for the pull-in shaping of extruded and subsequently softened, straight lengths of profiled plastics strands into arcs with a preset longitudinal curvature, the table comprising a mounting plate (6) at the top, with mounting slots (7) which are arranged like a fan in one or more groups, characterised in that the mounting plate (6) comprises at least one pivot-bearing seat (40, 63) marking the centre (9) of a circle for variable arcs of drawing templates (2, 3) and adapted for securing swivelling aligning and drawing tools (5, 45).
Patent DE-8436622-U1 (DE)
IPC: E05D5/02
Filed: 1984-12-14
Abstract: 1. Hinge mounting for flat elements pivotable around a hinge axis such as leaves of doors or gates, shutters, box lids, flap doors and the like, - with a suspended member fixed on a frame member, post (12) or a wall, acting as a pivot bearing, - with a bracket arm (2, 7) extending substantially at a right angel to the hinge axis, provided with a screw thread, an a bearing part  extending substantially to the hinge axis (4) in the form of a hinge pin (3) or of a bearing eye (8) for the insertion of a wearing bolt (9) as well as a swivelling member (5) of sleeve-shaped design fixed on the pivotable flat element to receive the hinge pin (3) or the swivelling member (10) provided with at least one hole to receive the bearing bolt (9), the bracket arm (2, 7) being arranged on a fixing member (13, 40) pivotable about an axis parallel to the hinge axis (4) exclusively in pre-assembled condition relative to the frame member, the post (12) or the wall, and fixable in a preferred pivoted position relative to the frame, the post (12) or the wall, said fixing member being able to be screwed into same by means of its screw thread (11), characterized in that - the screw thread (11) of the bracket arm (2, 7) engages into an inner thread (18) of a sleeve-like intermediate part (17, 52) which is rotatably mounted in the swivellable fixing member (13, 40) around its longitudinal axis (19) and is fixed in the axial direction against displacement in the fixing member (13, 40), protrudes at its end (22) facing the pivot bearing out of the fixing member (13, 40) and is provided for rotation with a heel (23) for the engagement of a tool or the like - the fixing member (13) - either has a pinger-shaped form, the pincer ends (14) forming between them a substantially circular recess (15) to surround a post (12) of substantially circular cross-section and a bearing portion (16) protruding from the pincer ends (14) contains the intermediate part (17), or - is formed as a substantially cylindrical body (40) and is rotatably mounted its cylindrical axis (50) inside a bearing recess formed on an assembly plate (41) or an assembly fitting (42) provided with a passage opening, particularly through the inner space (48) of a bearing box (47), and the intermediate part (52) rests in a hole (5) of the cylindrical body (40) which hole extends substantially at a right angle to the cylinder axis (50).
Patent SK-2252018-U1 (SK)
Inventor: KRATOCHVIL KAROL
IPC: C02F3/30
Filed: 2018-12-12
Abstract: Opísaný je spôsob čistenia odpadových vôd v zmiešavacom reaktore, ktorý sa cyklicky prevádzkuje ako reaktor s postupným tokom, a kde je zaradená fáza granulácie aktivovaného kalu. Pomocou tohto spôsobu je v biologickom reaktore vytváraná granulovaná biomasa s rôznym vekom kalu, a tým je možné dosahovať vysoké špecifické účinnosti pri odstraňovaní organických látok a nutrientov z odpadových vôd.
Patent AT-7666-U1 (AT)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23B47/28
Filed: 2004-08-23
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, insbesondere Bohrmaschine zum Bohren von Befestigungslöchern für Möbelbeschläge in plattenförmige Möbelteile. Die Bohrmaschine weist ein Boharaggregat (3) mit einem Antriebsmotor (4) auf, der über ein Bohrergetriebe und einen Bohrkopf (5) einen oder mehrere Bohrer (15) antreibt. Weiters ist ein Anschlaglineal (2) mit mehreren im Rasterabstand angeordneten Anschlagklötzen (11) vorgesehen. Das Anschlaglineal (2) ist über eine Stelleinrichtung, vorzugsweise einen Stellmotor (10) verfahrbar, der von einer elektronischen Recheneinheit (6) gesteuert wird.
Patent AT-8676-U1 (AT)
Title: Kopierfräseinrichtung zur herstellung von insbesondere zahntechnischen werkstücken
Filed: 2005-12-05
Abstract: Kopierfräseinrichtung (1) zur Herstellung von insbesondere zahntechnischen Werkstücken, mit einer Trägerplatte (3) für einen Modellkörper (21) und einen Formrohling (20), einem um eine horizontale, zu seiner Längsrichtung im Wesentlichen normalen Achse (a) schwenkbar angeordneten Ausleger (4) mit einem motorisch angetriebenen Bearbeitungswerkzeug (5) zur spanenden Formung eines Werkstückes aus dem Formrohling (20) und einer Tastvorrichtung (6) zum Abtasten des Modellkörpers (21), wobei das Bearbeitungswerkzeug (5) und die Tastvorrichtung (6) mechanisch und synchron bewegbar verbunden sind, und die Kopierfräseinrichtung (1) eine Aufhängevorrichtung für den Ausleger (4) aufweist.
Patent DE-20023201-U1 (DE)
Title: Coding and flag marker system for objects of plastics, rubber or rubber-like materials, especially conveyance or transportation band and belt connections
IPC: G06K19/06
Filed: 2000-04-07
Abstract: The device at least includes coding and marker flag system (1) embedded in such a way that external form and efficiency of object are not impaired, scanning unit which is moved for reading and recognizing contactlessly, matrix (3) particularly of plastic, rubber or similar materials (2) are embedded in the object, and are unshiftable, in exactly established spacing to each other. Magnetizable material, such as ferrite material is mixed in the matrix preferably under uniform distribution. The coding and marker flag system in a form strip, circular or cylindrical segment, is arranged within the object in one or more discrete zones.
Patent DE-20122378-U1 (DE)
Title: Towing system for use in armored vehicle comprises towing bar or half of towing coupling which is stored in mounting along one side of vehicle interior
IPC: F41H7/02
Filed: 2001-09-10
Abstract: The towing system for use in an armored vehicle comprises a towing bar (2) or half of a towing coupling. This is stored in a mounting (3) along one side of the vehicle interior (1a) and can be withdrawn parallel to its longitudinal axis.
Patent DE-20218585-U1 (DE)
Title: Brush has a holding disc on the brush head with neighbouring surface on a carrying disc and key-shaped recesses with a holder
IPC: A46B13/00
Filed: 2002-11-29
Abstract: The brush has a holding disc (3) on the brush head (4) with neighbouring surface (7) on a carrying disc (2). The carrying disc has for guiding of the brush head and a longitudinal axis which extends perpendicular to the carrying disc. The cross-section of the holes has key-shaped recess with a circular area and centrally in holes (5) in the carrying disc is a stepped shoulder (6). A Holder (10) lies in the direction of the longitudinal axis.
Patent DE-20301750-U1 (DE)
Title: Bar mower, comprising upper cutting device divided into halves for avoidance of unbalanced motion
IPC: A01D34/30
Filed: 2003-02-04
Abstract: The mowing bar of a bar-mowing device works with a serrated upper and lower blade, the upper blade normally moving back and forth across the lower, stationary blade resulting in an unbalanced motion of the affected area. The new design of a mowing bar is provided with a divided upper blade (2), whose halves (2a, 2b) are simultaneously moved to the sides and back in order to cut the grass. A pulling and a pushing rod are joined to two twin armed levers connected to a linear drive with their opposite ends, moving the blades (2a, 2b) smoothly and safely.
Patent DE-20304532-U1 (DE)
Title: Fiber-plastic compound roller is for heating or cooling purposes with its tube made of these materials and an elastomer layer firmly attached to the tube
IPC: D21G1/02
Filed: 2003-03-18
Abstract: The fiber-plastic compound roller is for heating or cooling purposes with its tube (1,2) made of these materials and an elastomer layer (3) firmly attached to the tube. The elastomer layer on its outer periphery has a spirally shaped or parallel to the tube axis arranged profile, comprising a profile trough (4) for transport of a heating or cooling medium over the complete work width of the roller and a profile rib (5) corresponding to the profile trough. On the elastomer layer is shrunk a heat-conducting tube, which acts as the roller cover (6). The roller cover is of steel/refined steel, and has a relatively reduced material thickness in comparison with the elastomer layer and the roller tube wall.
Patent DE-20306692-U1 (DE)
Title: Container for storing thermally-conductive paste comprises squeezable tube with foam ring enclosing opening, for application of paste through foam onto heat sink
IPC: B65D35/36
Filed: 2003-04-29
Abstract: The container (1) is easily shapable and elastic, so that an external force on the container causes a reduction in the internal volume. The container has an opening (2) from which the thermally-conductive paste can escape when the volume reduces. The opening is enclosed by foam ring (4) for applying the paste onto a heat sink through the foam.
Patent DE-20306926-U1 (DE)
Title: Magazine filler, for use deep-freezing plant in has row divider mounted on conveyor producing groups of containers which are fed on to different levels of magazine filling table
IPC: B65G47/82
Filed: 2003-05-03
Abstract: The magazine filler has a row divider (5) which is mounted on a conveyor (7) and produces groups of containers (6). These are then fed on to different levels of a magazine filling table (8).
Patent DE-20306937-U1 (DE)
Title: Tooth brush especially for false teeth has curved handle and square brush head
IPC: A46B5/02
Filed: 2003-05-06
Abstract: The tooth brush handle is curved and has a larger practically square brush head at one end. The bristles can be rounded so are higher in the middle than at the sides.
Patent DE-20307637-U1 (DE)
Title: Measurement sensor, e.g. temperature sensor for use in controlling an air conditioning system, has a solar cell power supply and radio interface for transmission of measurement results to a receiver so that no cabling is required
IPC: F24F11/00
Filed: 2003-05-15
Abstract: Measurement sensor (01) has a housing (02) with a sensor, e.g. for temperature measurement, and radio transmission electronics for transmission of measurement results to a receiver. An energy supply unit in the form of a solar cell (04) is attached to the outside of the housing.
Patent DE-20308383-U1 (DE)
Title: Decorative lighting unit is formed with housing of laminated plates
IPC: B44C5/00
Filed: 2003-05-28
Abstract: The element is formed from a number of deck plates [5,6,7] that are sandwiched between cover plates [1] and stands on a carrier [9]. The center of the assembly is hollow and within this is located a lighting unit [8] on a base [10].
Patent DE-20311727-U1 (DE)
Title: Edge trim for roof tiles is bent from sheet zinc or copper and is made in any required length
IPC: E04D13/15
Filed: 2003-07-30
Abstract: An edge trim for slate or cement roof tiles has a one piece folded design made from copper or zinc sheet. The trim has a rectangular edge profile with edge length between 20 and 40 mm. The trim is made by five simple folding actions.
Patent DE-20311841-U1 (DE)
Title: Intelligente Basisstationsantenne für MUD-fähige Zellularnetze
IPC: H04B7/04
Filed: 2003-07-31
Abstract: Basisstationssender, wobei die Basisstation eine Mehrbenutzererkennung (MUD) zur Kommunikation verwendet, gekennzeichnet durch:  eine Vielzahl von i parallelen Datensignaleingängen zur Übertragung;  eine Vielzahl von j Antennen;  eine Vielzahl von mit den Datensignaleingängen gekoppelten Gewichtsgeneratoren zur Erzeugung komplexer Gewichtswerte, die gemäß der Anzahl j von Antennen und jedem Datensignal i indiziert sind; zumindest einen mit den Gewichtsgeneratoren gekoppelten linearen Prozessor zur Verarbeitung der komplexen Gewichtswerte auf eine Art und Weise, durch die der Signalbeitrag an unbeabsichtigte Punkte abgeschwächt wird unter gleichzeitiger Maximierung der Leistungsverstärkung an einen gewünschten Punkt; und einen mit dem linearen Prozessor gekoppelten Vektoraddierer zur Summierung von Ausgängen des linearen Prozessors zur Bildung von Kanalimpulsantwortdaten zur Übertragung an die Vielzahl von j Antennen.