baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austauschen einer Zwischenwalze einer Walzeneinrichtung
Inventor: VILJANMAA MIKA
IPC: D21G1/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Austauschen einer Zwischenwalze (4) einer Walzeneinrichtung (1) in einem Satz von mehreren Walzen (3), welcher eine obere Walze und eine untere Walze und wenigstens zwei Zwischenwalzen (4) zwischen denselben aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – wenn eine erste Zwischenwalze (4) von dem Satz von Walzen (3) entfernt wird, die erste Zwischenwalze (4) mittels einer Hebeeinrichtung (5) an Achsen (4c), die an ihren beiden Enden vorgesehen sind, angehoben wird, – die Rate des Anhebens der ersten Zwischenwalze (4) derart eingestellt wird, dass die erste Zwischenwalze (4) von dem Satz von Walzen auf einer Stützfläche (1b') der Walzeneinrichtung (1) wegrollt, wobei die Stützfläche (1b') der Walzeneinrichtung (1) um einen Winkel (α) von der durch den Achsenbefestigungspunkt (B) auf der Stützfläche (1b') festgelegten Ebene nach oben geneigt ist, – das Anheben der ersten Zwischenwalze (4) fortgesetzt wird, bis die Hebeeinrichtung (5) sich ungefähr in der vertikalen Position befindet, und dann die erste Zwischenwalze (4) durch eine andere Zwischenwalze (4) ersetzt wird, – die andere Zwischenwalze (4), gehalten von der Hebeeinrichtung (5), zu ihrem Achsenbefestigungspunkt (B) abgesenkt wird, während sie kontinuierlich an ihren Achsen (4c) durch die Stützfläche (1b') der Walzeneinrichtung (1) gehalten wird.
Patent DE-10302793-B4 (DE)
Title: Sicherung und Sicherungsplatine
Inventor: HIEMANN RICHARD
IPC: H01H85/055
Filed: 2003-01-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Sicherung
(10) oder Sicherungsplatine (12, 14), umfassend mindestens einen
Schmelzstreifen (2) und mindestens einen ersten Bereich (3, 4),
der mit dem Schmelzstreifen (2) verbunden ist und zumindest eine
elektrische Anschlussverbindung aufweist, sowie mindestens einen
zweiten Bereich (6), der mit dem Schmelzstreifen (2) verbunden ist
und zumindest eine elektrische Anschlussverbindung aufweist, wobei
der Schmelzstreifen (2), der erste Bereich (3, 4) und der zweite
Bereich (6) aus dem selben metallischen Gusswerkstoff im Druckgussverfahren gefertigt
sind.
Patent DE-10310022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Klimatisierung der hinteren Sitzplätze in einem Fahrzeug
Inventor: HUSTEDE RIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung für eine Klimatisierung der hinteren Sitzplätze (10, 10') in einem Fahrzeug (1) umfassend ein im Heck angeordnetes Klimagerät (4), wobei das Klimagerät (4) mindestens mit einem Verdampfer (42), einem Gebläse (41) und einem Wärmetauscher (43) ausgebildet ist und mit dem Gebläse (41) mindestens ein Luftstrom erzeugbar ist, wobei die Vorrichtung mindestens eine Verteileinrichtung (6) umfasst, wobei die Verteileinrichtung (6) mit mindestens zwei Luftkanälen (60, 60') ausgebildet ist, der Luftstrom den Luftkanälen (60, 60') zuführbar ist und der Luftstrom mittels der Verteileinrichtung (6) auf mindestens zwei Luftausströmer (63, 63', 64, 64') verteilbar ist, wobei die Führung des Luftstroms aus dem Klimagerät (4) zu den Luftausströmern (64, 64') in den B-Säulen (17, 17') vom Kofferraum (15) im Heck des Fahrzeugs (1) aus durch die Verteileinrichtung (6) mit parallel entlang eines Mitteltunnels des Fahrzeugs (1) in Richtung einer Mittelkonsole verlaufenden Luftkanälen (60, 60') und von dort über Verteilergehäuse (62, 62') verläuft.
Patent DE-10319318-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Fahrzeugtemperiergerät
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2003-04-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schalldämpfer für ein Fahrzeugtemperiergerät, umfassend
einen hülsenartigen
Anbringungsabschnitt (24) zur Anbringung des Schalldämpfers (10)
an einer Leitung (14) sowie ein Schalldämpfergehäuse (16), welches zusammen
mit dem Anbringungsabschnitt (24) einen zu einem Öffnungsbereich
der Leitung (14) führenden Strömungsweg
(28) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schalldämpfergehäuse (16)
und dem Anbringungsabschnitt (24) eine sich wendelartig erstreckende
Strömungsführungswandung
(26) vorgesehen ist, die zwischen dem Anbringungsabschnitt (24)
und dem Schalldämpfergehäuse (16)
einen wendelartigen Strömungsweg
(28) begrenzt, der zur Leitung (14) im Bereich eines Gehäusebodens
(20) des Schalldämpfergehäuses (16)
offen ist und zur Umgebung in einem vom Gehäuseboden (20) entfernten Endbereich
(30) des Schalldämpfergehäuses (16)
offen ist.
Patent DE-10320882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bildern in der Spiral-Computertomographie und Spiral-CT-Gerät
Inventor: GRUEBNAU ACHIM
IPC: G01N23/06
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Bildern in der Spiral-Computertomographie beinhaltend zumindest die
folgenden Verfahrensschritte:  1.1. zur Abtastung eines Untersuchungsobjekts,
vorzugsweise eines Patienten (P), mit mindestens einem von einem
Fokus (2) ausgehenden konusförmigen
Strahlenbündel
(4) und mit mindestens einem flächigen,
vorzugsweise vielzeilig ausgebildeten, Detektor (5) mit einer in
z-Richtung orientierten
Breite (B) zum Detektieren des mindestens einen Strahlenbündels (4)
wird der mindestens eine Fokus (2) auf einer spiralförmigen Fokusbahn
(S) um das Untersuchungsobjekt bewegt, wobei der mindestens eine
Detektor (5) Ausgangsdaten liefert, die der detektierten Strahlung entsprechen,  1.2.
es werden unvollständige
Zwischenbilder (10) über
einen Segmentwinkel α berechnet,
die zu einem Datenaufkommen führen,
und  1.3. mit Hilfe der unvollständigen Zwischenbilder (10)
werden Schnittbilder (14) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  1.4. zur Verringerung des Datenaufkommens bei der Berechnung
der Zwischenbilder (10), angepasst an den Frequenzinhalt der Zwischenbilder
(10), ein anisotropes Samplingmuster mit um 2π/ω a  in
Zeilenrichtung und 2π/ω b  in...
Patent DE-10321885-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur hochdynamischen, konfokalen Technik
Inventor: KÖRNER KLAUS DR
IPC: G01B11/24
Filed: 2003-05-07
Granted: 2016-09-08
Abstract: Konfokale Anordnung mit brechkraftvariabler, abbildender Komponente mit einem Prüfobjektiv (12), wobei die brechkraftvariable, abbildende Komponente (7) auch mindestens eine diffraktive Subkomponente (7.2 und 7.4 bis 7.8) aufweisen kann, gekennzeichnet dadurch, dass eine Hauptebene der brechkraftvariablen, abbildenden Komponente (7) in der dem Objekt (13) abgewandten Brennebene des Prüfobjektivs (12) oder in einer zu dieser Brennebene optisch konjugierten Ebene angeordnet ist, wobei diese Ebene auch die Pupillenebene des Gesamtsystems für die Objektbeleuchtung und -abbildung darstellt.
Patent DE-10325019-B4 (DE)
Title: Multimodulus-Vorskalierer mit synchroner Ausgabe
Inventor: MILLER BRIAN M
IPC: H03K21/02
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Multimodulus-Vorskalierer
zur Verwendung mit einer Vorskalierersteuerung (120), wobei der Multimodulus-Vorskalierer folgende
Merkmale aufweist:  eine Eingabeeinrichtung zum Empfangen eines
Eingangstakts (300);  eine Modulusauswahleinrichtung (380) zum
Empfangen eines Divisionsmodulus von der Vorskalierersteuerung (120);  eine
Zählwertausgabeeinrichtung
(150) zum Kommunizieren des Moduluszählwerts an die Vorskalierersteuerung (120);  eine
Abschlußzählwert-Anforderungseinrichtung
(410), die durch die Vorskalierersteuerung (120) aktiviert wird;
und  eine Abschlußzählwert-Ausgabeeinrichtung
(400), die in Verbindung mit der Abschlußzählwert-Anforderungseinrichtung (410) einen
Abschlußzählwert-Ausgangspuls (420,
430) mit einer aktiven Flanke, die mit dem Eingangstakt (300) synchron
ist, erzeugt.
Patent DE-10325805-B4 (DE)
Title: Sportschuh mit Anzeige des Verschleißes und/oder der Nutzung seiner Dämpfung
Inventor: KASTNER-JUNG ULRICH
IPC: A43D1/08
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schuh,
insbesondere Sportschuh,  mit Dämpfungsteilen und  mit
Mitteln (2) zur Anzeige des Maßes
der Nutzung bzw. des Verschleißes
der Dämpfungsteile,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ermittlung des Maßes darauf beruht, dass bei
Benutzung des Schuhes (1) ein Fluidum verlagerbar ist.
Patent DE-10334044-B4 (DE)
Inventor: HEILIG MARKUS
IPC: F16J15/08
Filed: 2003-07-25
Granted: 2006-11-02
Abstract: The cylinder head gasket (3) has a first layer (4) facing the cylinder block (1), provided with openings corresponding to each of the combustion chambers with a diameter corresponding to the maximum diameter of a cylinder liner (2), overlaid by at least one further function layer (5,6,7) with openings of lesser diameter, lying within the wall thickness of the cylinder liner. At least one of the further function layers has an annular stopper element (11) around each opening, projecting radially over the first layer.
Patent DE-10336078-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten und Montageverfahren davon
Inventor: ODA AKIHIRO
IPC: H01R13/518
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-03-08
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten umfassend:  eine Mehrzahl erster Busstangen
(11), die mit allgemein gleichmäßigen Abständen in
einer Y-Achsenrichtung angeordnet sind, wobei jede erste Busstange
(11) der Mehrzahl erster Busstangen (11) umfasst:  eine Mehrzahl
erster Verbindungsbänder
(11a);  eine Mehrzahl von Paaren von Klemmzungen (11b), die
jeweils mit allgemein gleichmäßigen Abständen von
der Mehrzahl erster Verbindungsbänder
(11a) abstehen; und  eine Mehrzahl erster Separatorabschnitte
(11e), die jeweils zur Bildung eines Schaltungsverbindungsmusters
konfiguriert sind, indem sie von zwischen einem Paar erster Verbindungsbänder (11a)
der Mehrzahl erster Verbindungsbänder
(11a) entfernt werden;  eine Mehrzahl zweiter Busstangen (12),
die mit allgemein gleichmäßigen Abständen einer
X-Achsenrichtung angeordnet sind, wobei jede zweite Busstange (12)
der Mehrzahl zweiter Busstangen (12) umfasst:  eine Mehrzahl
zweiter Verbindungsbänder
(12a), die zum reibungsmäßigen Einsetzen
zwischen eine jeweilige Mehrzahl von Paaren von Klemmzungen (11b)
konfiguriert sind, um eine Busstangenbaugruppe (11, 12) bilden;  eine
Mehrzahl zweiter Anschlüsse
(12b), die jeweils mit...
Patent DE-10336561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Miniaturkörpers oder mikrostrukturierten Körpers
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: B29C64/141
Filed: 2003-08-07
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Miniaturkörpers oder mikrostrukturierten Körpers aus nacheinander aufgetragenen Schichten mit oder aus Partikeln, wobei nach jedem Schichtauftrag die jeweilige Schicht entsprechend der Querschnittsfläche des Miniaturkörpers oder mikrostrukturierten Körpers in dieser Schicht mit Laserstrahlen mindestens eines Lasers bestrahlt wird, wobei durch ein- oder mehrmaliges linienförmiges Überfahren der Schicht und dem Beaufschlagen der Schicht mit Pulsen eines gepulsten Laserstrahles sich nicht überlappende und voneinander isolierte Bereiche des Körperquerschnitts in der jeweiligen Schicht sowohl als Wandbereich als auch als Innenbereich des Miniaturkörpers oder mikrostrukturierten Körpers gebildet werden und wobei Partikel in den Bereichen der Schicht und mindestens einer darunterliegenden Schicht überwiegend miteinander sintern, dadurch gekennzeichnet, dass Material von Schichten in den durch Pulse der gepulsten Laserstrahlen beaufschlagten Bereichen auch schmilzt und dass aufgetragene Schichten im Bereich des Laserstrahles wenigstens teilweise abgetragen werden, wobei während des Abtrags durch den Druck des Materialdampfes und/oder des entweichenden Plasmas und/oder des expandierenden Gases der lokal erhitzten Prozessatmosphäre und/oder durch den Rückstoß des Abtrags Dampf und/oder verbleibende Schmelze teilweise oder vollständig in Lücken der darunterliegenden fest gesinterten Schicht als Netzwerk gelangt.
Patent DE-10345381-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des chemisch-mechanischen Polierens unter Anwendung eines Sensorsignals eines Kissenkonditionierers
Inventor: MARXSEN GERD
IPC: B24B49/16
Filed: 2003-09-30
Granted: 2013-04-11
Abstract: System zum chemischen-mechanischen Polieren mit: einem steuerbaren Polierkopf, der ausgebildet ist, ein Substrat zu empfangen und in Position zu halten; einem Polierkissen, das auf einem Teller montiert ist, der mit einer ersten Antriebsanordnung gekoppelt ist; einer Kissenkonditionieranordnung, die mit einer zweiten Antriebsanordnung mit einem Elektromotor gekoppelt ist; und einer Steuereinheit, die funktionsmäßig mit dem Polierkopf und der zweiten Antriebsanordnung verbunden ist, wobei die Steuereinheit so ausgebildet ist, um ein Sensorsignal, das von dem Elektromotor geliefert wird, zu empfangen und um den Polierkopf auf der Grundlage des Sensorsignals, durch Einstellen einer Andruckkraft, die auf das Substrat ausgeübt wird, und/oder einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Substrat und dem Polierkissen, zu steuern.
Patent DE-10345495-B4 (DE)
Title: Lichtemissions-Bauteil
Inventor: OKAZAKI JUN
IPC: H01S5/02375
Filed: 2003-09-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Lichtemissions-Bauteil mit:  – einem Halbleiterlaserchip (4), der einen Laserstrahl (L1, L2) emittiert;  – einem reflektierenden Element aus Fluoreszenzmaterial (6), das von dem Laserstrahl dazu angeregt wird, Fluoreszenzlicht (B, C) mit einer größeren Wellenlänge als der des Laserstrahls zu erzeugen;  – einer Schutzplatte (7, 7a) zur Abdeckung des Halbleiterlaserchips und des reflektierenden Elements, wobei die Schutzplatte dasselbe Fluoreszenzmaterial (6) enthält, wie es auch für das reflektierende Element verwendet wird;  – einem metallischen Block (5a, 5b) zum Abführen von durch den Halbleiterlaserchip erzeugter Wärme; und  – einem Gehäuse (2, 2a, 3a) mit der darauf ausgebildeten Schutzplatte (7, 7a), das den Halbleiterlaserchip und das reflektierende Element unterbringt, wobei der metallische Block durch das Gehäuse tritt.
Patent DE-10358906-B4 (DE)
Title: Optisches Element, optisches System sowie optisches Gerät
Inventor: OBREBSKI ANDREAS DR
IPC: G02B26/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Optisches Element, mit einem Aufnahmebehälter (11), der ein erstes formflexibles Medium (12) sowie ein zweites formflexibles Medium (13) beinhaltet, wobei die Medien (12, 13) in dem Aufnahmebehälter (11) räumlich fixiert sind und wobei sich die beiden Medien (12, 13) an wenigstens einer Grenzfläche (14) berühren, mit Mitteln zum Ändern der Größe und/oder Form der Grenzfläche(n) (14) zwischen den beiden Medien (12, 13), und mit Mitteln (30) zum Stabilisieren (Stabilisierungsmittel) der Oberflächenstruktur derjenigen Oberfläche(n) des ersten und/oder zweiten Mediums (12, 13), die dem jeweils anderen Medium zugewandt ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungsmittel (30) wenigstens ein Element (31, 31a) mit einer Maschenstruktur aufweisen oder aus wenigstens einer Lochfolie gebildet sind, und dass die Stabilisierungsmittel innerhalb des zweiten formflexiblen Mediums (13) und/oder innerhalb des ersten formflexiblen Mediums (12) angeordnet sind.
Patent DE-10361362-B4 (DE)
Title: Doppelt wirkendes hydraulisches Stellglied
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: B23D29/00
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Doppelt
wirkendes hydraulisches Stellglied (1), beinhaltend ein Gehäuse (2),
das durch eine vertikale Wand (4) in einen Arbeitsfluidtank (5)
und einen Zylinder unterteilt ist und mit Zufuhrdurchgängen (15,
16) und einem Rückführdurchgang
(17) versehen ist, eine hydraulische Pumpe (6), welche in dem Gehäuse (2)
angeordnet ist, um ein Arbeitsfluid, das in dem Arbeitsfluidtank (5)
enthalten ist, in den Zylinder unter Druck zu beaufschlagen, einen
Elektromotor (3), der an dem Gehäuse
(2) festgelegt ist, um die hydraulische Pumpe (6) anzutreiben, einen
Kolben (10), der axial gleitbar in den Zylinder eingepaßt ist und
das Innere des Zylinders in eine rückwärtige Arbeitskammer (13), in
welche einer der Zufuhrdurchgänge (16)
mündet,
und eine vordere Arbeitskammer (12) unterteilt, in welche der Rückführdurchgang
(17) mündet,
und eine Kolbenstange (11), die mit dem Kolben (10) verbunden ist,
und ein vorderes Teil aufweist, das nach außen von dem Gehäuse (2)
vorragt, wobei das doppelt wirkende hydraulische Stellglied...
Patent DE-10361899-B4 (DE)
Title: Ausdehnungsangepasstes wärmespreizendes Mehrlagensubstrat
Inventor: LORENZEN DIRK
IPC: H01S3/04
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Ausdehnungsangepasstes
wärmespreizendes
Mehrlagensubstrat, das stofflich miteinander verbunden, aus einer
oberen, einer unteren und mindestens einer dazwischenliegenden separierenden
Lage besteht und auf einer Montagefläche mindestens ein Laserdiodenelement
enthält,
wobei sowohl die obere als auch die untere Lage in der jeweiligen
Lage nebeneinander und mit einem Abstand zueinander angeordnete,
elektrisch voneinander getrennte metallische Schichtenbereiche enthalten, von
denen zur Bildung von Schichtenbereichspaaren jeder Schichtenbereich
der oberen Lage mit einem Schichtenbereich der unteren Lage elektrisch
leitend verbunden ist und die separierende Lage mindestens eine
elektrisch isolierende Schicht aus nichtmetallischem Material enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass die Summe der Dicken metallischer Schichten
im Mehrlagensubstrat die Summe der Dicken nichtmetallischer Schichten
zumindest in einem Teilbereich senkrecht zur Montagefläche übersteigt
und dass zur Herstellung elektrischer Kontakte zu dem mindestens einen
Laserdiodenelement (1) unterschiedliche Paare der elektrisch leitend
verbundenen Schichtenbereiche (3a', 3a'', 3b', 3b'') vorgesehen
sind.
Patent DE-10393160-B4 (DE)
Title: Schraubenschleifer
Inventor: UESUGI MASAKAZU
IPC: B23G1/38
Filed: 2003-08-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Schraubenschleifer, der eine Schleifverarbeitung einer Schraubenrille auf einer Außenumfangsfläche eines zylindrischen Werkstücks (3) durchführt, gekennzeichnet durch:eine Basis (1),einen Werkstücktisch (2), der auf der Basis (1) vorgesehen ist, wobei der Werkstücktisch (2) frei hin und her bewegt werden kann,einen Werkstück-Fixierungsständer (4) mit einer Werkstück-Positionierungsrille (40), die einen V förmigen und sich nach oben öffnenden Querschnitt aufweist, wobei sich die Werkstück-Positionierungsrille (40) entlang einer Bewegungsrichtung des Werkstücktisches (2) erstreckt,einen Schleifstein-Zuführtisch (5), der sich frei nach oben und unten in Bezug auf die Basis (1) bewegen kann,einen Schleifsteinkopf (7), der auf dem Schleifstein-Zuführtisch (5) vorgesehen ist und in dem ein Schleifstein (6) vertikal von oben in ein in der Werkstück-Positionierungsrille (40) eingesetztes Werkstück (3) schneidet, undeinen Spindelkopf (8), der veranlasst, dass sich das in der Werkstück-Positionierungsrille (40) eingesetzte Werkstück (3) synchron zu der Hin- und Herbewegung des Werkstücktisches (2) dreht,wobei der Werkstück-Fixierungsständer (4) eine Länge aufweist, die gleich oder länger als die Länge des Werkstücks (3) in der Axialrichtung ist,ein Verarbeitungspunkt, an dem das Werkstück (3) und der Schleifstein (6) einander kontaktieren, vertikal über der Zentrumsachse des Werkstücks (3) liegt, undeine Zentrumslinie, die den V förmigen Querschnitt der Werkstück-Positionierungsrille (40) teilt, parallel zu einer resultierenden Verarbeitungskraft liegt, die während der Schleifverarbeitung auf das Werkstück (3) wirkt.
Patent DE-10393513-B4 (DE)
Title: Membranlufttrockner und Verfahren zum Montieren eines Membrantrockners an einem Fahrzeug
Inventor: NICHOLS RANDALL W
IPC: B60T17/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2016-05-19
Abstract: Lufttrocknervorrichtung für ein Druckluftsystem, aufweisend: eine Zuführungsendkappe (30) und eine Ableitungsendkappe (40) mit einem dazwischen angeordneten Membranlufttrocknerkernstück (20); einen Druckluftbehälter (50, 60); und einen Mechanismus (120, 127, 132, 133) zum Koppeln der Endkappen (30, 40) an den Druckluftbehälter (50, 60), wobei der Mechanismus jeweils zumindest eine an den Druckluftbehälter (50, 60) angeschweißte Wulst oder einen Anlötsockel (125) für die Zuführungsendkappe (30) und die Ableitungsendkappe (40) aufweist, um diese an den Druckluftbehälter (50, 60) anzuschrauben.
Patent DE-19509175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Regeln der Kraftstoffeinspritzmenge beim Herunterschalten
Inventor: HEDSTROEM LARS GUNNAR
IPC: F16H59/66
Filed: 1995-03-14
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zum Beschleunigen des Herunterschaltens bei einem automatisch computergesteuerten Schaltsystem für ein mechanisches Schrittgetriebe in einem Fahrzeug mit Antrieb durch einen Verbrennungsmotor, wobei in Verbindung mit dem Ausrücken eines Ganges das Motormoment vermindert wird und danach eine momentane Kraftstoffmengenanreicherung stattfindet, wodurch der Motor vor dem Einlegen eines niedrigeren Ganges auf eine Drehzahl gebracht wird, die synchron mit der Drehzahl dieses niedrigeren Ganges ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die momentane Kraftstoffmengenanreicherung erhaltene Kraftstoffmenge bei Bedarf an einem schnelleren Herunterschalten automatisch von einer ersten kleineren Kraftstoffmenge (L) auf eine größere Kraftstoffmenge (H) eingeregelt wird und diese Einregelung abhängig von solchen Fahrzeug- oder Motorparametern erfolgt, die Betriebsfälle mit eingeschalteter Motorbremse, Kick-down-Stellung beim Fahrpedal oder auf steilen Fahrbahnsteigungen anzeigen, die beim Herunterschalten nur kurzzeitige Momentunterbrechungen zulassen.
Patent DE-19609265-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung mit asynchronem Übertragungmodus und daraus aufgebautes Kommunikationsnetzwerk
Inventor: SODA KEIICHI
IPC: H04L12/46
Filed: 1996-02-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kommunikationseinrichtung
(1) mit asynchronem Übertragungsmodus
(ATM), wobei eine Vielzahl von ATM Kommunikationseinrichtungen (1)
ein ATM Kommunikationsnetzwerksystem aufbauen, wobei zwischen der
Vielzahl von ATM Kommunikationseinrichtungen eine Punkt-zu-Mehrpunkt-Verbindung
für den
virtuellen Pfad, der durch die virtuelle Pfad-Identifizierung identifiziert ist,
welche in die von der ATM Kommunikationseinrichtung (1) als der Übertragsseite übertragene
ATM Zelle eingefügt ist,
aufgebaut wird, und wobei die ATM Kommunikationseinrichtung (1)
aufweist:  eine erste Speicher-Vorrichtung (3) mit einer Verbindungstabelle
(16), die für
jede der das ATM Kommunikationsnetzwerksystem bildenden ATM Kommunikationseinrichtungen
(1) eine zugewiesene virtuelle Pfad-Identifizierung und eine zugewiesene
virtuelle Kanal-Identifizierung aufweist;  einen ATM Zellen-Übertragungsteil
(11) zum Übertragen
einer Ausgangs-ATM Zelle mit der virtuellen Pfad-Identifizierung,
die der ATM Kommunikationseinrichtung (1) zugewiesen ist, und der
virtuellen Kanal-Identifizierung, die anderen ATM Kommunikationseinrichtungen
(1) zugewiesen ist, wobei die virtuelle Pfad-Identifizierung die
ATM Kommunikationseinrichtung (1) als eine Übertragungsseite der Ausgangs-ATM
Zelle und die virtuelle Kanal-Identifizierung, die anderen ATM  Kommunikationseinrichtungen
(1) als eine Empfangsseite...
Patent DE-19716116-B4 (DE)
Title: Fluorhaltige Elastomerzusammensetzung und fluorhaltiges Elastomer
Inventor: TATSU HARUYOSHI
IPC: C08F14/22
Filed: 1997-04-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Fluorhaltige
Elastomerzusammensetzung, umfassend ein fluorhaltiges Elastomer
mit einem Fluorgehalt von wenigstens 68 Gew.%, wobei das Elastomer ein
quartäres
Copolymer ist, umfassend Vinylidenfluorid, Tetrafluorethylen, Hexafluorpropylen
und 2H-Pentafluorpropylen; ein Vernetzungsmittel auf Polyolbasis;
und eine quartäre
Ammonium- oder Phosphoniumsalzverbindung.