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Patent DD-202208-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beschickung von elektrischen schmelz- und reduktionsoefen
Inventor: EVENSEN KNUT
IPC: F27D3/10
Filed: 1982-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Beschichtung von elektrischen Schmelz- oder Reduktionsoefen mittels Beschickungsrohren, d. durch die Rauchhaube bzw. den Ofendeckel in den Ofenraum gefuehrt sind. Hierbei sind die Beschickungsrohre der extremen Ofenhitze ausgesetzt. Es ist Aufgabe der Erfindung die Kuehlprobleme zu vermindern und ein Beschickungsrohr von laengerer Lebensdauer und groesserer Betriebssicherheit zu schaffen. Ferner soll dem Eindringen von Luft in den Ofen und dem Entweichen von Rauchgasen entgegengewirkt werden. Erfindungsgemaess wird ein Beschickungsrohr verwendet, das vertikal in den Ofenraum absenkbar und hochziehbar ist und vorzugsweise aus zwei teleskopartigen Rohrteilen besteht. Das Einfuellen der Charge in das Beschickungsrohr erfolgt in hochgezogener Stellung, bei der auch die untere Auslaufoeffnung verschlossen wird. Abgesenkt wird nur zur Beschickung selbst. Die Absenkung erfolgt vorzugsweise sehr schnell, um dem Beschickungsgut eine erhoehte Fallbeschleunigung zu erteilen. Auf diese Weise befindet sich das Beschickungsrohr die laengste Zeit in einer geschuetzten Stellung, in der es nicht der direkten Ofenhitze ausgesetzt ist.
Patent DD-215580-A5 (DD)
Title: Hypocholesterolaemisch aktives protein
Inventor: KAWAI YASUO
IPC: A61K35/74
Filed: 1983-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hypocholesterolaemisch aktiven Proteins. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines neuartigen wirksameren und sicheren Proteins, das zur Verringerung des Blutcholesterolgehaltes bei Saeugern geeignet ist. Erfindungsgemaess wird ein hypocholesterolaemisch aktives Protein mit den folgenden Charakteristika hergestellt: (a) durch Gelfiltration bestimmte relative Molekuelmasse: 30000 +- 7000; (b) Isoelektrischer Punkt: 7,9 +- 0,2; (c) Aminosaeurenzusammensetzung (Molprozent): Glycin 25,23; Alanin 10,98; Glutamat 10,34; Asparaginat 8,20; Lysin 6,39; Leucin 5,58; Valin 5,41; Isoleucin 5,18; Threonin 4,23; Tyrosin 4,19; Serin 3,46; Prolin 2,62; Arginin 2,60; Phenylalanin 2,51; Methionin 1,56; Histidin 1,30; Cystein 0,16; (d) Elektrophoresemuster: bei Polyacrylamidgel-Elektrophorese ein scharfes Band auf der Anodenseite. Dieses hypocholesterolaemisch aktive Protein wird von einem zur Gattung Streptococcus gehoerenden Mikroorganismus abgeleitet.
Patent DD-236981-A5 (DD)
Title: Einrichtung an einem elektroofen
Inventor: ENKNER BERNHARD
IPC: H05B7/02
Filed: 1985-09-13
Abstract: Bei einer Einrichtung an einem Elektroofen (2) mit einem von einem heb- und senkbaren Deckel (4) abschliessbaren Ofengefaess (3), in das mindestens eine den Deckel (4) durchsetzende Elektrode (7) ragt, ist die Elektrode (7) an einer den Elektroofen (2) ueberragenden sowie heb- und senkbaren Tragkonstruktion (8) mittels einer Festklemmeinrichtung (9) befestigbar. Um bei einer derartigen Einrichtung das Hubwerk, welches zum Heben und Senken der Elektroden (7) vorgesehen ist, auch zum Heben und Senken des Deckels (4) verwenden zu koennen und dabei ohne Deckeltragwerk auszukommen, sind am Deckel (4) an der Durchtrittsoeffnung (5) der Elektrode (7) eine weitere Festklemmeinrichtung (17) fuer die Elektrode (7) und an der Tragkonstruktion (8) mindestens ein Kupplungselement (22) angeordnet, das mit mindestens einem am Deckel (4) befestigten Gegenkupplungselement (23) in und ausser Eingriff bringbar ist. Fig. 1
Patent DD-250059-A5 (DD)
Inventor: SCHMID PETER J
IPC: B01D53/86
Filed: 1986-10-06
Abstract: Gas mixtures are purified, especially for removal of gases which pollute the environment, such as nitrogen oxides, carbon monoxide, hydrocarbons and/or sulphur oxides from exhaust gases and flue gases, in the liquid phase by means of catalysts. According to the invention, substantial activation of the catalysts used in such processes is achieved by bringing the gases into intensive phase contact with a contact fluid containing a catalyst suspended or dissolved therein, by forming a foam from the gases and the contact fluid and allowing the reaction to proceed in the foam phase thus formed. In this way, it is possible to remove 90 to 99% of the polluting gases, present in the exhaust gases, in one working step.
Patent DD-269588-A5 (DD)
Title: Teleskoparm, insbesondere fuer ueber schwenkarme betaetigte, durch kippen sich mit der fahrzeugkarosserie verriegelnde aussenschwenktueren von fahrzeugen
Inventor: TURI SANDOR
IPC: E05F15/04
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskoparm, insbesondere fuer mittels Schwenkarme betaetigte und sich mit der Fahrzeugkarosserie durch Kippen verriegelnde Aussentuer von Fahrzeugen, wobei dieser Teleskoparm zur schwingungsgedaempften Oeffnung, zur steifen, auf einer bestimmten Bahn erfolgenden Bewegung der Aussentueren und zur zuverlaessigen Funktion der an sich bekannten Schnappschlosskonstruktion beitraegt und ein dynamisches Schliessen gewaehrleistet. Der Teleskoparm weist ein Gehaeuse, eine darin in axialer Richtung bewegbar angeordnete Stange, mit dieser zusammenwirkende Verriegelungselemente, ein gegen die axial gerichtete Bewegung der Stange wirkendes elastisches Element, sowie eine in dem Gehaeuse in axialer Richtung bewegbar angeordnete, mit den Verriegelungselementen und dem elastischen Element zusammenwirkende Einlage auf. Fig. 2
Patent DD-282099-A5 (DD)
Title: Verfahren zur automatischen einstellung des vormagnetisierungsstromes von magnetbandgeraeten
Inventor: SCHMALFUSS ULF
IPC: G11B5/03
Filed: 1988-12-30
Abstract: Verfahren zur automatischen Einstellung des Vormagnetisierungsstroms von Magnetbandgeraeten, das sowohl bei der Produktion solcher Geraete zum Abgleich, als auch in den Geraeten selbst zur automatischen Anpassung der Parameter des Geraets an die Eigenschaften des benutzten Magnetbandes anwendbar ist. Als wesentliche Parameter zur Einstellung der Geraeteeigenschaften werden Frequenzgang und Klirrfaktor herangezogen. Bei einem mittleren Vormagnetisierungsstrom wird ein Signal mit Bezugsfrequenz und bei einem unteren und einem oberen Vormagnetisierungsstrom wird ein Signal mit oberer Frequenz aufgezeichnet. Aus den bei anschlieszender Wiedergabe gemessenen UEbertragungsfaktoren wird ein optimaler Vormagnetisierungsstrom berechnet und eingestellt. Nach anschlieszender Klirrfaktormessung wird gegebenenfalls ein Korrekturfaktor fuer den Vormagnetisierungsstrom ermittelt und die Einstellung korrigiert.{Vormagnetisierungsstrom; Magnetbandgeraet; Parameter; Abgleich; Anpassung; Magnetband; Klirrfaktor; Bezugsfrequenz; Signal; Wiedergabe; Korrekturfaktor}
Patent DD-283980-A5 (DD)
Inventor: SCHOUBYE PETER
IPC: B01D53/77
Filed: 1989-06-07
Abstract: PCT No. PCT/DK89/00133 Sec. 371 Date Dec. 6, 1990 Sec. 102(e) Date Dec. 6, 1990 PCT Filed May 22, 1989 PCT Pub. No. WO89/12025 PCT Pub. Date Dec. 14, 1989.When condensing sulfuric acid from gases containing sulfuric acid vapor and steam in excess, e.g. originating from a power station, a substantial decrease of the amount minute droplets of sulfuric acid (the so-called acid mist) escaping to the surroundings is obtained, even in cases where the sulfuric acid plant is equipped with an aerosol filter, if minute nucleation cores are incorporated into the gas in an amount of 109 to 1012 solid particles per Nm3 per 0.1 % H2SO4-vapor in the gas. The nucelation cores may, e.g., be generated by combusting hydrocarbons with>2 carbon atoms or silicones, or added as smoke from an electric arc or welding.
Patent DD-284996-A5 (DD)
Title: Plasmadisplay mit konditionierung und verfahren zu ihrer anregung
Inventor: ROEPCKE JUERGEN
IPC: H01J17/49
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plasmadisplay mit Konditionierung und ein Verfahren zu ihrer Anregung. Die Konditionierung erfolgt ohne Beeintraechtigung der Anzeige, d. h. ohne Kontrastverschlechterung, verminderte Fahrbreinheit oder optisches UEbersprechen und ohne zusaetzlichen Aufwand, indem im Display vorhandene und/oder zusaetzlich angeordnete Isolatorschichten aus Isoliermaterialien mit Elektronennachemissionsfaehigkeit bestehen, wofuer auch Barrierestrukturen oder Leuchtstoffschutzschichten in Frage kommen. Zur Anregung der Konditionierung wird das Plasmadisplay unmittelbar vor Beginn der Informationsausgabe in seiner Gesamtheit fuer wenige Sekunden gezuendet.{Plasmadisplay; Konditionierung; Anzeige; Farbreinheit; Kontrast; Isolierschicht; Elektronennachemission; Barrierestruktur; Leuchtstoffschutzschicht; Gesamtdisplayzuendung}
Patent DD-285399-A5 (DD)
Title: Getriebe fuer die uebertragung einer drehbewegung
Inventor: HEINKE DIETER
IPC: F16H7/02
Filed: 1989-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe fuer die UEbertragung einer Drehbewegung und ist in der Foerder- und Transporttechnik anwendbar. Dieses Getriebe, bestehend aus Zahnriemen, Antriebsrad und Umlenkrollen, wird erfinderisch so weiterentwickelt, dasz mehrere dieser Getriebe in Reihe hintereinander angeordnet sind, wobei sich ihre Enden jeweils ueberlappen, in diesem UEberlappungsbereich je ein mit beiden Zahnriemen (1 und 6; 1 und 7) im Eingriff stehendes auszenverzahntes Antriebsrad (4; 11) angeordnet ist, die Getriebe alternierend versetzt angeordnet sind, in diesen Getriebezug ein endloser auszenverzahnter Zahnriemen (12) eingreift, dieser Zahnriemen (12) mit einem Abtriebsrad (15) kaemmt und der Zahnriemen (12) und das Abtriebsrad (15) auf einem linear verfahrbaren Schlitten (13) angeordnet sind. Dadurch wird bewirkt, dasz im Schlitten der Lineareinheit eine zusaetzliche Bewegungsachse an jeder Stelle des Transportweges zur Verfuegung steht, ohne dasz Energiefuehrungsleitungen zum Schlitten fuehren. Fig. 1{Getriebe; Drehbewegung; Foerdertechnik; Transporttechnik; Zahnriemen; Antriebsrad; Umlenkrollen; Abtriebsrad; Schlitten, verfahrbar; Lineareinheit; Bewegungsachse, zusaetzlich; Transportweg; Energiefuehrungsleitungen, ohne}
Patent DD-284048-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer pflanzenzelle bzw. eines pflanzenteils oder einer pflanze mit einer derartigen pflanzenzelle
Inventor: STALKER DAVID M
IPC: C12N5/02
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Pflanzenzelle bzw. eines Pflanzenteils oder einer Pflanze mit einer derartigen Pflanzenzelle, die 3,5-dihalogenierte p-Hydroxybenzonitrile hydrolysieren. Dadurch wird es moeglich, die herbizide Wirkung der Nitrile zu verhindern. Die erfindungsgemaesz hergestellte Pflanzenzelle ist gekennzeichnet durch eine funktionelle Expressionskassette mit in Transkriptionsrichtung einer Transkriptions- und Translations-Start-Regulatorregion und einem Gen, das eine Nitrilase aus Bakterien mit etwa 34 kDal codiert, die im wesentlichen fuer 3,5-dihalogeniertes p-hydroxybenzonitril spezifisch ist und eine spezifische Aktivitaet von mindestens etwa 0,1 mmol NH3/min/mg Protein mit Bromoxynil als Substrat aufweist und durch mindestens eine Substitution, Abspaltung oder Extension von insgesamt nicht mehr als 50 Aminosaeuren modifiziert worden ist.{Verfahren; Herstellung; Pflanzenzelle; 3,5-dihalogenierte p-Hydroxybenzonitrile; hydrolysieren; funktionell Expressionskassette; Gen; Nitrilase; Bakterien; Bromoxynitril}
Patent DD-298598-A5 (DD)
Title: Fluessigkristallmischeinrichtung mit integriertem adsorber zur reduzierung der leitfaehigkeit
Inventor: HERZBERG EDELTRAUT
IPC: B01F7/02
Filed: 1989-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluessigkristallmischeinrichtung mit integriertem Adsorber zur Reduzierung der Leitfaehigkeit, die zur industriemaeszigen Herstellung von kristallin-fluessigen Verbindungen oder Gemischen, die in Fluessigkristallanzeigeeinheiten eingesetzt werden, dient. Durch eine groszflaechige Auskleidung des Rezipienten mit einem Glasvlies, dessen SiO2-Gehalt 70 bis 96% betraegt, sowie durch Verwendung von mit Glasvlies gleichen SiO2-Gehaltes beschichteten oder aus diesem Material hauptsaechlich gebildeten Rotorflaechen wird die ionenemittierende Wirkung des Edelstahls kompensiert und gleichzeitig werden die ionischen Bestandteile aus den Synthesestufen adsorbiert. Dadurch bedingt wird bereits waehrend des Mischvorganges die Leitfaehigkeit der Fluessigkristallmischung reduziert und ihre Homogenitaet verbessert.{Fluessigkristallmischvorrichtung; integrierter Adsorber; Leitfaehigkeitsreduzierung; kristallin-fluessige Gemische; Glasvlies; SiO2-Gehalt; Rezipient; Rotorflaechen; Auskleidung}
Patent DD-288827-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-vinyl-analoga des 2',3'-diedesoxy-3'-fluoruridins
Inventor: JANTA-LIPINSKI MARTIN VON
IPC: A61K31/495
Filed: 1989-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5-Vinylanaloga des 2,3-Didesoxy-3-fluoruridins. Diese Verbindungen und deren 5-0-Triphosphate sind gegen HIV-I wirksam. Anwendungsgebiet ist die chemische oder pharmazeutische Industrie.{Verfahren; Herstellung; 2,3-Didesoxy-3-fluor-5-vinyluridin; * virostatisch; HIV-I; chemische, pharmazeutische Industrie}
Patent DD-289037-A5 (DD)
Title: Hochtemperaturueberzugsmasse fuer waermestrahlungsaktive kompositbeschichtungen mit vitrokeramischer matrix von eisenwerkstoffen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: MORGENSTERN ULRICH
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochtemperaturüberzugsmasse für wärmestrahlunsaktive Kompositbeschichtungen mit vitrokeramischer Matrix von Eisenwerkstoffen und ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Hochtemperaturüberzugsmasse ist geeignet für die wärmestrahlungsaktive Beschichtung von aktiv an der Strahlungswärmeübertragung beteiligten hochtemperaturbeanspruchten Stahl- oder Gusskonstruktionselemente in Wärmeanlagen wie Industrieöfen, Feuerungen und Wärmeaustauschern sowie als temporäre strahlungsaktive Schutzschicht von Eisenwerkstoffen vor der Erwärmung im Industrieofen, z.B. vor dem Warmwalzen, Schmieden oder einer Wärmebehandlung. Ziel der Erfindung ist eine bei hohen Temperaturen wärmestrahlunsaktive, auch bei intermittierendem Betrieb verschleißfeste Beschichtung von Eisenwerkstoffen zur Minderung des Verschleißgrades, Erhöhung des energetischen Wirkungsgrades, längere Verfügbarkeit der Anlagen sowie deren Leistungssteigerung. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, die Hochtemperaturüberzugsmasse für Beschichtungen von Eisenwerkstoffen mit einem Strahlungsemissionsgrad von nahezu 1,0 Anwendungstemperaturen bis 1600 K sowie das Verfahren zu deren Herstellung vorzuschlagen. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass eine Kompositbeschichtung eine vitrokeramische Matrix aufweist und die trockene Komponente der Überzugsmasse besteht aus: a) 10 bis 80 Ma.-% absorptionsaktiven Feststoffanteil; b) 2 bis 45.-% Glas und/oder glasartigen Feststoffanteil; c) 0,5 bis 70 Ma.-% keramischer Stoffanteil; d) 0,1 bis 25 Ma.-% metallischer Stoffanteil; e) 0,1 bis 15 Ma.-% feinst gemahlenen Mineralisatoren; f) 0 bis 12 Ma.-% adhäsionsaktiver Feststoffanteil in einer Körnung von mindestens 60 Ma.-% kleiner gleich ,02 mm und die flüssige Komponente 1 bis 40 Ma.-% beträgt. Trockene und flüssige Komponente werden vor dem Auftrag auf eine entsprechend der Auftragstechnologie geeignete Konsistenz gebracht und in einer Schichtdicke von kleiner 0,8, vorzugsweise gleich kleiner 0,5 mm auf die metallische zu beschichtende Oberfläche aufgetragen. Zur Ausbildung der feinkristallinen Vitrokerammatrix der Kompositbeschichtung wird diese einer definierten Wärmebehandlung unterzogen bzw. erfolgt mit der Erwärmung des Einsatzmaterials im Ofen.{Hochtemperaturüberzugsmasse; wärmestrahlungsaktive Kompositbeschichtung; vitrokeramische Matrix; Temperaturbehandlung; Eisenwerkstoffe; temporärer Zunderschutz; Industrieöfen; Feuerungen; Wärmetauscher; absorptionsaktiver Feststoffanteil; Silikatglas}
Patent DD-290652-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benzamidderivaten und wachstumsregulatoren mit einem gehalt derselben
Inventor: IGUCHI HIROYUKI
IPC: C07C233/66
Filed: 1989-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung neuer Benzamidderivate der Formel (A) beschrieben, worin R1 Wasserstoff oder Methyl bedeutet und R fuer Hydroxyl, C1-6-Alkoxy, Alkenylalkoxy, Alkoxyalkoxy, Amino, C1-4-Monoalkylamino, Monoalkenylamino, Dialkylamino oder O-cat steht, wobei cat ein Metall-, Ammonium- oder ein organisches Kation bedeutet. Die erfindungsgemaeszen Benzamidderivate stellen wirksame Pflanzenwachstumsregulatoren dar. Formel (A){Verfahren; Herstellung; Benzamidderivate; Pflanzenwachstumsregulatoren}
Patent DD-290940-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum kuehlen und zerkleinern von calciumcarbid
Inventor: HERKLOTZ MANFRED
IPC: C01B32/942
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Kuehlen und Zerkleinern von Calciumcarbid, welches bei einer schnellen und sicheren Kuehlung die Bedingungen fuer eine Abwaermenutzung verbessert. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz seitlich an einer bis zum oberen Rand mit fluessigem Metall gefuellten Kuehlwanne eine zur Kuehlwanne geneigte Einlaufschraege und an der gegenueberliegenden Seite eine etwas unter die Oberkante des Metallbades ragende Auslaufschraege angeordnet sind und dasz in der Kuehlwanne eine Waermeuebertragungseinrichtung vorgesehen ist. Mit der Einrichtung ist es moeglich, dasz Abwaerme mit einem hohen Temperaturniveau anfaellt und die spaetere Zerkleinerung des Calciumcarbides vereinfacht wird. Figur{Kuehlung; Calciumcarbid; Kornfraktionen; Metallbad; Kuehlwanne; Tiegel; Abwaermenutzung}
Patent DD-291325-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten pyrido(2,3-d)pyrimidinen
Inventor: HUEBSCH WALTER
IPC: C07D471/04
Filed: 1990-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung substituierter * der allgemeinen Formel * in welcher die Substituenten A, B, D, E, R, Y und Z, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Die erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen werden in Arzneimitteln zur Behandlung von Hyperlipoproteinaemie, Lipoproteinaemie oder Arteriosklerose verwendet. Formel (I){* substituiert; Herstellung; Arzneimittel; Hyperlipoproteinaemie; Lipoproteinaemie; Arteriosklerose}
Patent DD-299316-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines biostabilen emulgierbaren und die metallkorrosion hemmenden ep-wirkstoffes
Inventor: KLOSE WILTRUD
IPC: C10M173/00
Filed: 1990-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines biostabilen emulgierbaren und die Metallkorrosion hemmenden EP-Wirkstoffes fuer chlorfreie EP-legierte wassermischbare Kuehlschmierstoffe fuer die Metallzerspanung unter Verwendung an sich bekannter Ausgangsstoffe und Verfahrensgrundzuege des Systems Borsaeure - Diethanolamin - Fettsaeure. Das Verfahren ist eine durch definierte Mol- und Masseverhaeltnisse der Reaktanten in differenzierter Verfahrensfuehrung unter Einbeziehung von Synthesezwischen- und Nebenprodukten gekennzeichnete abproduktfreie Synthese eines multifunktionellen Wirkstoffes.
Patent DD-294207-A5 (DD)
Title: Einstellbarer werkzeugeinsatz fuer wendeschneidplatten
Inventor: GERNER DIETER
IPC: B23B29/02
Filed: 1990-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einstellbaren Werkzeugeinsatz fuer Wendeschneidplatten. Das Anwendungsgebiet der Erfindung bezieht sich auf einen einstellbaren Werkzeugeinsatz fuer Bohrstangen, um Feinkorrekturen vornehmen zu koennen. Ein Grundkoerper besitzt zwei Schenkel, von denen einer eine Wendeschneidplatte und einer eine Spannplatte aufnimmt, wobei in der Spannplatte eine Differentialschraube angeordnet ist, die mit einem in einer Aussparung ein Grundkoerper aufgenommenen Stellkeil in Verbindung steht.{Werkzeugeinsatz; Wendeschneidplatte; Bohrstange; Feinkorrektur; Grundkoerper; Spannplatte; Differentialschraube; Stellkeil}
Patent BE-1016427-A5 (BE)
Title: Inrichting voor het aansturen van bind-en spankettinggarens, en poolweefmachine voorzien van een dergelijke inrichting.
Inventor: DEBAES JOHNY
Filed: 2005-01-25
Granted: 2006-10-03
Abstract: De uitvinding betreft enerzijds een inrichting voor het aansturen van bind- en spankettinggarens, omvattende minstens één eerste gaapvormingsinrichting voor het aansturen van de spankettinggarens, en minstens één tweede gaapvormingsinrichting voor het aansturen van de bindkettinggarens, waarbij de eerste of de tweede genoemde gaapvormingsinrichting voorzien zijn van een centrale aandrijving voor het aansturen van de respectievelijke garens. Anderzijds betreft de uitvinding een poolweefmachine voorzien van een dergelijke inrichting.
Patent DE-112004000718-A5 (DE)
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B42F7/10
Filed: 2004-06-24
Abstract: The invention relates to a desk container, in particular for use in a house desk. Such containers comprise limiting walls which are connected to each other by means of border edges (14, 20a, b, c) and form a bottom and/or lateral walls. The aim of said invention is to develop a desk container which is compactly packed and designable in different forms. For this purpose, an inventive modular system consisting of a plurality of basic elements (10, 12, 22) is used. Said basic elements are connectable end-to-end or at a distance to each other by means of connecting elements (30, 32) at the level of border edges (28) with a separation gap (36) in such a way that containers of different geometric shape are formed.
Patent BE-1000107-A6 (BE)
Title: Merkelement voor groente- en fruitbakjes.
IPC: B65D5/42
Filed: 1987-02-18
Granted: 1988-03-29
Abstract: Het merkelement bestaat in hoofdzaak uit een te vouwen vlak vel materiaal waarin twee loodrecht elkaar kruisende vouwlijnen (1-2) zijn gedrukt, een vlak (3) begrensd door een gedeelte van de twee in een hoek samenlopende vouwlijnen (1-2) dat het bovenvlak van het merkelement vormt, een uitsparing (6) voorzien in genoemde hoek en die over één der opstaande latjes (7) voorzien in de hoeken van het te merken bakje (8) grijpt, twee tegen genoemd vlak (3) aanliggende vlakken (4-5) die de zijvlakken van het merkelement vormen en een vlak (9) gelegen tussen genoemde twee zijvlakken (4-5) welk vlak is voorzien van een uit de hoek vertrekkende tweedelings-vouwlijn (10) voor het vormen van twee driehoekige vlakken (11-12) die, wanneer genoemde zijvlakken (4-5) onder 90 graden om zijn gevouwen, tegen elkaar zijn gebracht en aan elkaar worden vastgekleefd.
Patent BE-1006431-A6 (BE)
Inventor: O'BRIEN THOMAS
IPC: H01C7/04
Filed: 1994-05-17
Granted: 1994-08-23
Abstract: Une thermistance à coefficient négatif est produite en calcinant des oxydes de nickel et de magnésium et en préparant un prémélange d'oxydes de métal de transition. Le prémélange est broyé à une dimension de moins de 5 microns. Des solvants organiques sont ajoutés pour former une solution épaisse qui est broyée avant l'ajout d'un agent liant. La solution est refroidie à 12-15 degrés C après dégasage et est versée sur une feuille de verre à température ambiante d'au moins 25 degrés C.Après séchage, les plaques ainsi formées sont frittées et refroidies brusquement. Les plaques sont découpées et les conducteurs sont montés. La résistance des puces qui sont ainsi produites peut être modifiée par meulage afin d'éliminer une partie du ématériau céramique.
Patent BE-1011181-A6 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het draineren van de bloed- en lymfevaten van een lidmaat.
IPC: A61H23/04
Filed: 1997-05-27
Granted: 1999-06-01
Abstract: De uitvinding betreft een werkwijze en inrichting voor het instellen van de juiste druk in de verschillende kamers van een inrichting voor het draineren van de bloed- en lymfevaten van een lidmaat met een over het lidmaat aan te brengen aan te brengen manchet bestaande uit meerdere naast elkaar voorkomende opblaasbare kamers, gekenmerkt doordat men de drukevolutie in de verschillende kamers tijdens het sequentiel opblazen van de verschillende kamers meet en men, rekening houdend met opkomende drukverschillen ten opzichte van de ideale geprogrammeerde druk per kamer, de druk in elke kamer progammeert rekening houdend met wijzigingen van de druk in deze bepaalde kamers, veroorzaakt door de drukevolutie in minstens één naburige kamer.