baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10032126-B4 (DE)
Title: Instrument zum Einführen eines Verbindungsstabes in und durch zueinander ausgerichtete Querbohrungen in den Köpfen von zwei oder mehreren in die Wirbelsäule eingeschraubten Pedikelschrauben
Inventor: MARQUARDT DIETER
IPC: A61B17/88
Filed: 2000-07-05
Granted: 2004-12-02
Abstract: Instrument
zum Einführen
eines Verbindungsstabes in und durch zueinander ausgerichtete Querbohrungen
in den Köpfen
von zwei oder mehreren in die Wirbelsäule eingeschraubten Pedikelschrauben,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Instrument an einem Griff
(2, 4) befestigtes, in Form eines S gebogenes Einführrohr (1)
aufweist, in welchem ein längsbewegliches
und dabei flexibles Bauteil (3) vor- und zurückschieb- und ihm gegenüber verriegelbar
ist,  b) am vorderen Ende des Bauteiles (3) der Verbindungsstab
(10) vom hinteren Ende am Griff (2, 4) her lösbar befestigt ist,  c)
der an dem Bauteil (3) sitzende Verbindungsstab (10) an der Spitze
(7) des Einführrohres
(1) durch eine ebenfalls lösbare
formschlüssige
Verbindung diesem gegenüber
gegen Verdrehung gesichert ist und dass  d) am hinteren Ende
(8) des Einführrohres
(1) das flexible Bauteil (3) aus diesem austritt, wobei an  seinem
Ende ein Element (15) befestigt ist, mit dem es axial im Einführrohr (1)
vor und zurück
beweg-...
Patent DE-10032426-B4 (DE)
Inventor: BRUNNER CHRISTOPHER
IPC: H04B7/06
Filed: 2000-07-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: A radio communications system has subscriber stations and a base station that is provided with an antenna system with a plurality of antenna elements that emit a downlink signal in a weighted manner with coefficients of a weighting vector. In order to form a beam, a plurality of weighting vectors is determined at the subscriber station and the determined weighting vectors are transmitted to the base station. In a subsequent working phase, the subscriber station selects a dominant vector among the determined weighting vectors and transmits an indicator of the selected weighting vector to the base station.
Patent DE-10064925-B4 (DE)
Title: Kombinationsgerät, am Handgelenk tragbar, aus Armbanduhr und tragbarem Telefon sowie tragbarem Computer mit modularem Aufbau
Inventor: KUNCIC FRANZ ANDRAE
IPC: H04B1/3827
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kombinationsgerät, bestehend
aus Armbanduhr, tragbarem Telefon und am Körper tragbarer Computer, als
Baukastensystem, dadurch gekennzeichnet, daß  1.) alle Funktionen
der Einzelgeräte
in einem Gerät
angeboten werden und  2.) eine Zerlegung des Gerätes in vier
feste Hauptmodule (A,B,C,D) und deren Verbindung durch ein flexibles
Gelenk(G) erfolgt, welches sowohl mechanische Befestigung der Module
untereinander als auch Energie.- und Signalübertragung übernimmt, und  3.) eine
Anpassung an verschiedene Handgelenkdurchmesser dadurch ermöglicht wird,
daß die
Module B und C in verschiedenen Größen hergestellt und eingebaut
werden, und  4.) die Module A und D können aus mehreren Submodulen bestehen,
welche durch Dreh.-, Kipp.- oder Steckgelenke verbunden sind. Das
Modul an der Handgelenksoberseite enthält Bildschirm(E), Mikrofon(O),
Lautsprecher(P), das Unterseitenmodul Antenne(I), SIM-Card(L), sowie
mechanischen Alarmgeber(K); Infrarotschnittstelle(M), Betriebsanzeige(Q),
Tastatur(F), Rechnerplatine(R), Massenspeicher(S) und Energiespeicher(H)
können
beliebig angeordnet werden.
Patent DE-10084774-B4 (DE)
Title: Kompakte Brennstoffgas-Reformeranordnung mit Brennerwandungs-Temperatursteuerung
Inventor: LESIEUR ROGER R
IPC: H01M8/06
Filed: 2000-06-23
Granted: 2011-07-14
Abstract: Kohlenwasserstoff-Brennstoffgas-Dampf-Reformeranordnung, aufweisend: a) wenigstens eine Prozessgaspassage (6), wobei die Prozessgaspassage (6) ein Einlassende und ein Auslassende aufweist und wobei die Prozessgaspassage (6) betriebsmäßig dazu ausgebildet ist, eine Strömung aus einer Brennstoffgas- und Dampf-Mischung in Kontakt mit einer Katalysatoroberfläche zu bringen und durch die Anordnung hindurchzuleiten; b) wenigstens eine Brennergaspassage (4), die in Wärmeübertragungsbeziehung zu der Prozessgaspassage (6) angeordnet ist, wobei die Brennergaspassage (4) ein Einlassende und ein Auslassende aufweist und wobei die Brennergaspassage (4) betriebsmäßig dazu ausgebildet ist, eine Brennergasströmung in einer zu der Strömungsrichtung der Brennstoffgas- und Dampf-Mischung gegenläufigen Richtung durch die Anordnung zu leiten, wobei diese an den Brennerwänden katalytisch verbrennen; und c) eine Mehrzahl von Wärmeübertragungsrippen (14), die in der Brennergaspassage (4) angeordnet sind, wobei die Wärmeübertragungsrippen (14) in einem Rippendichte-Populationsgefälle vorhanden sind, das von dem Brennergaspassageneinlass zu dem Brennergaspassagenauslass zunimmt, wobei das Rippendichte-Populationsgefälle eine erste Wärmeübertragungskapazität von dem Brennergas auf Wände der Brennergaspassage...
Patent DE-10100830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Segmentieren der Bereiche der weißen Substanz, der grauen Substanz und der Zerebrospinalflüssigkeit in den Bildern des menschlichen Gehirns, und zum Berechnen der dazugehörigen Volumina
Inventor: PARK JONG-WON
IPC: G06T11/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Segmentieren der Bereiche der weißen Substanz, der grauen Substanz
und der Zerebrospinalflüssigkeit,
und zum Berechnen der dazugehörigen
Volumina in einem Protonendichtebild und einem T2-gewichteten Bild,
aufgenommen in identischem Axialquerschnitt des Teils des Großhirns,
aus mit Hilfe eines MR-Scanners erhaltenen Schichten, umfassend
folgende Schritte:  Schritt 1: Berechnen der Anzahl von Pixeln,
die jede von zwei voneinander verschiedenen Komponenten aus der Gesamtheit
darstellen, wobei das Verhältnis
der beiden berücksichtigt
wird und wobei pro Pixel (oder Voxel) dieses Verhältnis der
zwei verschiedenen Komponenten deterministisch aus den jeweiligen
Werten der zwei verschiedenen Komponenten selbst, dem daraus resultierenden
Gesamtwert und dem funktionalem Zusammenhang zwischen diesen Werten
bestimmt wird;  Schritt 2: Festlegen eines Schwellenwerts auf
der Grundlage der Anzahl von Pixeln, die in dem obigen Schritt 1
berechnet wurden, um die beiden Abschnitte in einer Zone zu segmentieren,
die durch Überlappung
der beiden Komponenten verwischt ist;  Schritt 3: Entfernen
des Bereichs...
Patent DE-10101981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Agglomeratkörpern
Inventor: LINN HORST
IPC: B29C48/05
Filed: 2001-01-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Agglomeratkörpern,
wie Agglomeratkorken, wobei ein Materialgranulat mit einem Bindemittel
gemischt und das Gemisch aus Materialganulat und Bindemittel mittels
eines Extruders (12) zu einem Strang extrudiert wird, der stromabwärts nach
dem Extruder (12) einer Wärmebehandlung unterzogen
wird, bei der das Bindemittel auspolymerisiert, wonach der polymerisierte
Materialstrang in Einzelstücke abgelängt wird,
die auf Einzelteillängen
auseinandergeschnitten werden, wobei eine Anzahl extrudierter Stränge simultan
durch eine Mikrowellen-Heizeinrichtung (14) durchgeleitet und in
der Mikrowellen-Heizeinrichtung (14) mit einer Mikrowellenstrahlung
bestrahlt werden, wobei jeder Strang mit einem Durchmesser von ≤ 40 mm, vorzugsweise
zwischen 26 und 26,5 mm Durchmesser, mit einer Extrusionsgeschwindigkeit
von 3 bis 5 cm/min, vorzugsweise 4 cm/min, extrudiert und durch
die Mikrowellen-Heizeinrichtung
(14) mit einer Mikrowellen-Heizzonenlänge von 10 bis 15 cm, vorzugsweise
12 cm, hindurchgeleitet wird, wobei die Heizeinrichtung einen quaderförmigen Körper (22) aus
einem mikrowellen-transparenten Material  aufweist, der in einem
Gehäuse
(28) vorgesehen ist und der eine Anzahl voneinander...
Patent DE-10113131-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung der magnetischen Feldstärke oder von örtlichen Differenzen magnetischer Feldstärken, sowie Schaltungsanordnung für die Auswerteeinheit und Verwendungen der Anordnung und der Schaltungsanordnung
Inventor: DETTMANN FRITZ
IPC: G01R33/022
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-11-16
Abstract: Anordnung
zur Messung der magnetischen Feldstärke oder von örtlichen
Differenzen der magnetischen Feldstärke mit magnetischen Sensoren
und Mitteln zur Erzeugung bekannter Magnetfelder, dadurch gekennzeichnet,
dass ein oder mehrere magnetische Winkelsensoren (1), die jeweils
zwei oder mehr Sensorelemente (4; 5) enthalten, deren Ausgangssignale
(6; 7) durch den Winkel (β)
der Magnetfeldrichtung des auf sie wirkenden gesamten Magnetfeldes
(H g ) gegen eine Bezugsrichtung (2) bestimmt
und gegeneinander phasenversetzt sind, und eine Auswerteeinheit
(3), die aus den Ausgangssignalen (6; 7) den Signalwert der magnetischen
Feldstärke
oder der örtlichen
Differenz der magnetischen Feldstärken ermittelt, vorhanden sind,
und dass sich die Sensorelemente (4; 5) in Magnetfeldern (H b ) bekannter Feldstärke und bekannter Richtung,
die mit der Richtung des zu messenden Magnetfeldes (H) Winkel einschließt, befinden,
und die bekannte Feldstärke
und die bekannte Richtung mindestens im Bereich der Sensorelemente
(4; 5) jeweils konstant sind.
Patent DE-10120983-B4 (DE)
Title: Meßbrückenschaltung in Vier- oder Mehrleitertechnik mit Ausregelung der Leitungseinflüsse
Inventor: SEIDENSTUECKER DIETER
IPC: G01R31/58
Filed: 2001-04-28
Granted: 2010-08-26
Abstract: Meßbrückenschaltung in Vier- oder Mehrleiterschaltung, die aus mindestens einem Dehnungsmeßstreifen bestehen, der über mindestens vier Anschlußleitungen mit einer Meßverstärkerschaltung und einer internen Halbbrücke verbunden ist, wobei zwischen einer ersten Speiseleitung (2) und einer Fühlerleitung (2') ein Kompensationsverstarker (V1) zur Ausregelung des Spannungsabfalls auf der ersten Speiseleitung vorgesehen ist und daß zwischen der zweiten Speiseleitung (4) und einer Meßleitung (4') ein Differenzverstärker (V4) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgangsspannung des Differenzverstärkers (V4) über eine Addierschaltung (V5) dem konstanten Speisespannungsanteil an einer Ergänzungsviertelbrücke (8) oder der Dehnungsmeßstreifenviertelbrücke (1) zugeschlagen wird.
Patent DE-10121867-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kryptographie auf Basis eines neuen Kernes mit Quell-Schlüssel und ausführbarem Schlüssel und je einem Beispiel für ein symmetrisches und ein asymmetrisches kryptisches Verfahren als Oberfläche zu diesem Kern
Inventor: HARTMANN JOERG
IPC: H04L9/28
Filed: 2001-05-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Ver- und Entschlüsselung,
bei dem von einem Schlüssel,
bestehend aus einer Tabelle zur Ersetzung und einer Tabelle zur
Vertauschung, ausgegangen wird und diese Tabellen in beliebiger
Reihenfolge jeweils alle Zahlenwerte von 0 bis 255 genau einmal enthalten
und die eingehenden Daten – bei
der Verschlüsselung
der Klartext – und
die ausgehenden Daten – das Chiffrat – jeweils
in Teilblöcke
zu 256 Byte aufgeteilt sind, mit folgenden Schritten:  a) es
wird der Zahlenwert eines Zeichens der eingehenden Daten als Positionswert
in der Tabelle zur Ersetzung verwendet und der an dieser Position
stehende Zahlenwert ausgelesen;  b) dann wird die Position,
die das Zeichen im Teilblock der eingehenden Daten hatte, dazu benutzt,
um aus der Tabelle zur Vertauschung einen Zahlenwert auszulesen,
der im Teilblock der ausgehenden Daten die Position angibt, unter welcher
der unter a) ausgelesene Zahlenwert abzulegen ist,  wobei die
Tabellen zur Entschlüsselung
aus den Tabellen zur...
Patent DE-10125577-B4 (DE)
Title: Kontaktier-Heizvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA KIYOSHI
IPC: B23K3/047
Filed: 2001-05-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Kontaktier-Heizvorrichtung mit:  einem Keramikwerkzeug (1) zum Pressen gegen ein zu erhitzendes Objekt;  einem Keramikheizer (2) zum Erhitzen des Keramikwerkzeugs (1) in Kontakt mit dem Keramikheizer (2);  einem Hitzeisolierelement (3) zum Lagern und thermischen Abschirmen des Keramikheizers (2); und  einem Halter (4) zum Unterstützen des Hitzeisolierelements (3) und zum Halten der Elemente der Kontaktier-Heizvorrichtung;  wobei eine Oberfläche des Hitzeisolierelements (3) in Kontakt mit einer Kontaktfläche (40) des Halters (4) ist; und  wobei das Keramikwerkzeug (1), der Keramikheizer (2), das Hitzeisolierelement (3) und der Halter (4) lösbar miteinander verbunden sind,  wobei die Kontaktier-Heizvorrichtung außerdem einen Kühlkanal aufweist, durch welchen ein Kühlmittel fließen kann, wobei der Kühlkanal mindestens eine Nut (74f) beinhaltet, die in der Kontaktfläche (40) des Halters (4) mit dem Hitzeisolierelement (3) und in einer Anbringfläche (41) des Halters (4) ausgebildet ist, die zur Anbringung des Halters (4) an einer Bondingvorrichtung ausgestaltet ist, und...
Patent DE-10128323-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Mobiltelefon im Kraftfahrzeug
Inventor: PEIKER ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-06-12
Granted: 2012-05-24
Abstract: Es wird eine Halterung 1 für ein Mobiltelefon 2 vorgeschlagen, welche aus einer universell. verwendbaren nicht Mobiltelefon-spezifischen Befestigungseinrichtung als Gehäuseunterteil 4 und aus einem Mobiltelefon-spezifischen Gehäuseoberteil 3 besteht, die im zusammengebauten Zustand eine komplette Halterung 1 ergeben. Dabei enthält das Aufnahmegehäuse bzw. Gehäuseoberteil 3 die erforderlichen mechanischen und elektrischen Anpassungen an das jeweils zu verwendende Mobiltelefon.
Patent DE-10130636-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Querführung eines Achskörpers einer Fahrzeugachse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BECK KLAUS
IPC: B60G21/05
Filed: 2001-06-26
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Querführung eines Achskörpers (1) einer Fahrzeugachse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs mit einem Wattgestänge (2), welches eine am Achskörper (1) in einer Achse (6) schwenkbar gelagerte Schwinge (3) und an der Schwinge (3) angelenkte Querlenker (4, 5) aufweist, die mit ihren Außenenden jeweils auf einer Seite der Fahrzeuglängsmittelebene am Fahrzeugrahmen (27) in Anlenkstellen (7, 8) abgestützt sind, wobei sich die Achse (6) der Schwinge (3) senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass das aus den Querlenkern (4, 5) und der Schwinge (3) bestehende Wattgestänge (2) in gleicher Höhenlage wie ein horizontal verlaufender, mittlerer Bereich des Achskörpers (1) und in einer horizontalen Ebene mit diesem mittleren Bereich des Achskörpers angeordnet ist.
Patent DE-10142197-B4 (DE)
Title: Ansaugluftstrom-Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SATORU TOKIYA
IPC: F02D11/10
Filed: 2001-08-29
Granted: 2009-07-30
Abstract: Ansaugluftstrom-Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit:  einem Drosselkörper (1), welcher einen Ansaugluftkanal ausbildet, welcher mit einer Ansaugleitung der Verbrennungskraftmaschine verbunden ist; und  einem Drosselventil (4) in plattenartiger Ausgestaltung, drehbar gelagert mittels des Drosselkörpers durch eine Drosselwelle (3),  wobei ein Ansaugluftstrom, welcher der Verbrennungskraftmaschine zugeführt wird, durch eine Drehung des Drosselventils gesteuert wird,  wobei die Ansaugluftstrom-Steuervorrichtung außerdem ein Luftstrom-Steuermittel (20) zum Unterdrücken einer Schwankung eines Drehmoments aufweist, welche durch eine hydrodynamische Kraft erzeugt wird, welche ihrerseits durch die Ansaugluft erzeugt wird, und welche auf das Drosselventil einwirkt, und  wobei das Luftstrom-Steuermittel innerhalb eines Bereichs der Höhe (h) der Drosselwelle (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  das Luftstrom-Steuermittel wie ein Flügel ausgestaltet ist und bezüglich einer Achse des Drosselkörpers (1) geneigt ist.
Patent DE-10143194-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzzündung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: GLOGER JUERGEN
IPC: F02P23/04
Filed: 2001-09-04
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches (3) in einer Verbrennungskraftmaschine mittels einer an wenigstens einer zumindest bereichsweise im Inneren eines Brennraums (9) der Verbrennungskraftmaschine angeordneten Elektrode (1) erzeugten Entladung, wobei die Elektrode (1) einen innerhalb des Brennraums (9) angeordneten spitzen Entladungsabschnitt (10) mit einer Form aufweist, die zur Erzeugung eines inhomogenen Felds geeignet ist, bei welchem Verfahren die Elektrode (1) mit einem hochfrequenten Zündsignal mit einer Frequenz im Megahertzbereich beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannung und die Frequenz des Zündsignals in Abhängigkeit der Form des spitzen Entladungsabschnitts (10) der Elektrode (1) so eingestellt wird, dass sich die Entladung zwischen der Elektrode (1) und einer im Brennraum (9) angeordneten Gegenelektrode (2) ausbildet, und dass der spitze Entladungsabschnitt (10) der Elektrode (1) eine Kugeloberfläche aufweist.
Patent DE-10159403-B4 (DE)
Title: Wirkmaschine
Inventor: GRUENEWALD THOMAS
IPC: D04B27/08
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-05-27
Abstract: Wirkmaschine mit Wirkwerkzeugen, die gruppenweise bewegbar sind, wobei mindestens eine Gruppe von Wirkwerkzeugen einen hydraulischen Antrieb aufweist, der in einem hydraulischen System mit einer Druckquelle und einer Drucksenke verbunden ist, wobei das hydraulische System eine Steuerung mit einem Wegaufnehmer aufweist, der eine durch den Antrieb bewirkte Positionsveränderung ermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß das hydraulische System eine Flüssigkeit aufweist, die in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Feld ihre rheologischen Eigenschaften ändert, und daß das hydraulische System Mittel (22–25) zum Verändern des Feldes aufweist, wobei die Mittel (22–25) mit der Steuerung (29) verbunden sind, die mit einem Wegaufnehmer (32) verbunden ist.
Patent DE-10163295-B4 (DE)
Inventor: POTRAWA THOMAS
IPC: C07F5/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: An article of manufacture marked with compositions comprising rare earth metal compounds which, due to their luminescence when irradiated with UV light, are suitable in particular for the marking of security-relevant items, such as documents or data carriers.
Patent DE-10208903-B4 (DE)
Title: Ofen zum Umschmelzen eines Titanblocks
Inventor: BLUM MATTHIAS
IPC: C22B9/18
Filed: 2002-02-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Ofen
zum Umschmelzen eines Titanblocks in Gestalt einer selbstverzehrenden,
in einem Schlackenbad (10) abschmelzenden Elektrode (9), mit einem wassergekühlten Tiegel
(2) mit Bodenplatte (21) zur Aufnahme des erstarrten Umschmelzblocks
(16), des flüssigen
Metallsumpfs (11) und des flüssigen
Schlackenbads (10), einer mit dem Tiegel (2) verbindbaren, den Raum
(17, 22) oberhalb des Schlackenbads (10) von der umgebenden Atmosphäre isolierenden
Haube (5), einer in vertikaler Richtung verfahrbaren Elektrodenstange
(8) mit einem Spannkopf (8) zur Halterung des Titanblocks (9) und
einem im Bereich der Bodenplatte (21) vorgesehenen, mit einer Gasquelle
(20) verbindbaren Einlaß (19)
für die
Einleitung von Helium, Argon oder Stickstoff in den Spalt (18) zwischen
der Innenwand des Tiegels (2) und dem erstarrten Umschmelzblock
(16) und einer Ventileinheit (23) zur Regelung eines definiert eingestellten
Drucks im Spalt (18).
Patent DE-10216196-B4 (DE)
Title: Orthopädischer Fahrzeugsitz
Inventor: METZ SILVIO
IPC: B60N2/62
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Orthopädischer
Fahrzeugsitz mit einem Tragrahmen zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug oder
auf einem Rollstuhl und mit einer gepolsterten Sitzfläche aus
zwei seitlichen Rahmenpolstern (1) und einer Beinauflage (3), die
an einem Verschiebegestänge
(17, 18) befestigt ist, welches in Längsrichtung verschiebbar am
Tragrahmen (15) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • eine Verlagerung
der am Verschiebegestänge
(17, 18) befestigten Beinauflage (3) eine Änderung der Längserstreckung
einer Polstermulde (6) bewirkt, die sich zwischen den beiden Rahmenpolstern
(1), einer hinteren Sitzbegrenzung (5) und der vorn liegenden Beinauflage
(3) erstreckt;  • die
Sitzfläche
ein herausnehmbares Mittelpolster (4) enthält, welches in die Polstermulde
(6) eingesetzt ist;  • das
herausnehmbare Mittelpolster (4) flexibel ist und mindestens eine
solche Länge
besitzt, um die Polstermulde (6) bei vollständig nach vorn verschobener
Beinauflage (3) ganz auszufüllen,
wobei der überschüssige Teil
des Mittelpolsters (4) bei verkleinerter Polstermulde (6) um die
hintere Sitzbegrenzung (5) herumgeführt und unter der...
Patent DE-10219280-B4 (DE)
Title: Öltank
Inventor: BEIER GERHARD
IPC: F01M11/04
Filed: 2002-04-30
Granted: 2015-04-09
Abstract: Öltank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Kraftrad, umfassend eine oben angeordnete Einfüllöffnung (112, 212), wobei eine im Tankinneren radial außerhalb konzentrisch zur Einfüllöffnung (112, 212) angeordnete rohrstutzenartige Verrippung (244) vorgesehen ist und ein Einfüllöffnungsbereich (240) trichterartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der trichterartige Einfüllöffnungsbereich (240) eine Ablaufnut (246) aufweist, wobei die rohrstutzenartige Verrippung (244) integraler Bestandteil eines oberen Tankbereiches ist und der trichterartige Einfüllöffnungsbereich (240) mit der Ablaufnut (246) in den Öltank integriert ist und die Ablaufnut (246) in montierter Lage von einem Reifen des Kraftfahrzeugs weg weist.
Patent DE-10219854-B4 (DE)
Title: Schichtenschnittstelle und Verfahren zum Austauschen von Daten darüber
Inventor: SAURER ANDREAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum asynchronen Übertragen
von Nutzdaten in einem Datennetz zwischen einer physikalischen Schicht
(1) und einer ATM-Schicht (2) in einer Schichtenschnittstelle (4)
mit einem Schichtenschnittstellentakt, wobei die Nutzdaten in mehreren
Nachrichtenzellen mit fester Länge übertragen
werden und jede Nachrichtenzelle ein Identifizierungsfeld zum Identifizieren
eines Senders und eines Empfängers
in dem Datennetz und ein Nutzdatenfeld mit den Nutzdaten enthält, mit
den Schritten:  – Synchronisieren
der ankommenden asynchronen Nachrichtenzellen mit dem Schichtenschnittstellentakt
in einem Synchronisationsspeicher (10) in der physikalischen Schicht
(1),  – Speichern
der ankommenden Nachrichtenzellen mit dem Schichtenschnittstellentakt
in einem von mehreren Zwischenspeichern (6) in der Schichtenschnittstelle
(4) in Abhängigkeit
von dem Inhalt des Identifizierungsfeldes durch einen Eingangsmultiplexer
(8) in der physikalischen Schicht (1) und  – Ausgeben von Nachrichtenzellen
aus einem der mehreren Zwischenspeicher (6) durch einen Ausgangsmultiplexer
(9) in der physikalischen Schicht (1), wenn Nachrichtenzellen von
der Schichtenschnittstelle (4) über
die physikalische Schicht (1) versendet werden,...
Patent DE-10224286-B4 (DE)
Title: Gleis für Schienenfahrzeuge sowie Verfahren zum Herstellen eines Gleises
Inventor: DOERING ROLAND
IPC: E01B19/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: Gleis
für Schienenfahrzeuge,
insbesondere für
Straßenbahnen,
mit auf einer festen Tragschicht (15) im Spurabstand verlegten Schienen,
die sich mit ihrem Schienenfuß (14)
auf der Tragschicht abstützen und
die zwischen ihrem Schienenfuß und
ihrem Schienenkopf (17) mit sich seitlich an ihren Schienensteg
(18) anlegenden Schallschutzelementen (19) versehen sind, die aus hohlkammerreichem
Geokunststoff bestehen, wobei zwischen der Tragschicht (15) und
dem Schienenfuß (14)
der Schienen eine elastische Schienenfußlagerung vorgesehen ist, die
aus einer zu einer dauerelastischen Dämpfungsschicht (22) aushärtenden,
zwischen Tragschicht (15) und Schienenfuß (14) nach dem Ausrichten
der Schienen eingebrachten Polyurethan-Vergußmasse (25) besteht, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
der Dämpfungsschicht
(22) und der Tragschicht (15) eine Ausgleichsschicht (37) aus einem
hydraulischen, aushärtenden
Vergußmörtel angeordnet
ist.