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Patent DE-102016216314-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und mehrstufiger Hybrid-Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: F16H3/64
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Eingangswelle (202), – einen Ravigneaux-Satz (220) mit einer ersten Sonne (221a), einer zweiten Sonne (221b), einem Hohlrad (222) und einem Steg (223), auf dem ein Satz erster Planeten (224a) und ein Satz zweiter Planeten (224b) drehbar gelagert sind, wobei die ersten Planeten (224a) einerseits mit der ersten Sonne (221a) und andererseits mit dem Hohlrad (222) kämmen und wobei die zweiten Planeten (224b) einerseits mit der zweiten Sonne (221b) und andererseits mit den ersten Planeten (224a) kämmen, – eine mit dem Steg (223) verbundene Ausgangswelle (204), – eine erste Bremse (241), mittels derer das Hohlrad (222) an einem Getriebegehäuse festlegbar ist, – eine zweite Bremse (242), mittels derer die zweite Sonne (221b) am Getriebegehäuse festlegbar ist, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein im Bereich seines Kupplungsträgerfußes (2101) fest mit der Eingangswelle (202) verbundener Kupplungsträger (210) eine erste Kupplung (231) und eine zweite Kupplung (232) trägt, wobei die erste Kupplung (231) die Eingangswelle (202) mit dem Hohlrad (222) und die zweite Kupplung (232) die Eingangswelle (202) mit der ersten Sonne (221a) koppelt. Die Erfindung bezieht sich weiter auf einen mehrstufigen Hybrid-Antriebsstrang mit einer solchen Getriebeanordnung als Hauptstufe.
Patent DE-102016219807-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor
Inventor: BEINTNER JOCHEN
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Mikromechanischer Sensor (100), aufweisend: – ein Substrat (10); – eine auf dem Substrat (10) angeordnete erste Funktionsschicht (20); – eine auf der ersten Funktionsschicht (20) angeordnete zweite Funktionsschicht (30) mit beweglichen mikromechanischen Strukturen (31); – eine im Substrat (10) unterhalb der beweglichen mikromechanischen Strukturen (31) angeordnete Kavität (11); und – eine um die beweglichen mikromechanischen Strukturen (31) der zweiten Funktionsschicht (30) umlaufend ausgebildete und sich in das Substrat (10) bis zur Kavität (11) erstreckende vertikale Grabenstruktur (40).
Patent DE-102016219838-A1 (DE)
Title: Wirkstoffmischungen für Stylingmittel
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-10-12
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Umformung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare, enthaltend in einem kosmetischen Träger, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, a) 0,1 bis 2,0 Gew.-% Chitosan oder Chitosan-Derivat b) 0,5 bis 7,0 Gew.-% Polyimid, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102016220285-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines Automatisierungsgrads von Fahrzeugen
Inventor: ZEISLER JÖRAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-10-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Vererbung eines Automatisierungsgrads von Fahrzeugen, wobei zumindest ein Fahrzeug einen zumindest teilautomatisierten Automatisierungsgrad aufweist und in einem ersten Schritt die Fahrzeuge miteinander über eine Kommunikationsverbindung kommunizieren, und in einem zweiten Schritt zumindest eines der Fahrzeuge den Automatisierungsgrad des jeweils anderen Fahrzeugs erfasst, und in einem dritten Schritt zumindest eines der Fahrzeuge zumindest einen Teil seines Automatisierungsgrads dem anderen Fahrzeug zur Weiterverarbeitung vererbt, oder die Fahrzeuge ihren jeweiligen Automatisierungsgrad miteinander teilen.
Patent DE-102016221299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: HODGSON JAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung, umfassend eine Fördervorrichtung 2 zum Fördern eines flüssigen Additivs aus einem Behälter 1, einen Drucksensor 6, eine Abgasleitung 5, eine von der Fördervorrichtung 2 zu der Abgasleitung 5 führende Förderleitung 3 und eine Einspritzvorrichtung 4 zum Einleiten des geförderten Additivs in die Abgasleitung 5. Der Drucksensor 6 ist an der Einspritzvorrichtung 4 angeordnet.
Patent DE-102016222930-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: F16F15/20
Filed: 2016-11-21
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (10) für einen Antriebsstrang zwischen Antriebselement, insbesondere Brennkraftmaschine oder Elektromotor und Abtriebselement, insbesondere Getriebe, aufweisend wenigstens zwei der folgenden drei Einheiten a. Fliehkraftpendel (14) mit einen Pendelmassenträger (16) und daran verlagerbar aufgenommene Pendelmassen (18) b. Drehschwingungsdämpfer (24) mit einem Eingangsteil (26) und einem Ausgangsteil (28), welche entgegen der Wirkung von Koppelmittel (30) begrenzt gegeneinander verdrehbar sind c. Drehschwingungstilger mit einem Tilgermassenträger und einem Wirkbauteil, welches gegenüber dem Tilgermassenträger über die Wirkung von Federmittel begrenzt bewegbar, insbesondere verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer ersten Drehzahl nur eine (12, 22) dieser drei Einheiten wirksam ist und bei einer zweiten Drehzahl nur eine andere (22, 12) oder nur die zwei anderen dieser drei Einheiten wirksam ist, wobei die erste und zweite Drehzahl voneinander verschieden sind.
Patent DE-102016223438-A1 (DE)
Title: Unbemannte Fahrzeuge zur Datenerfassung in Industrieanlagen
Inventor: HASCHKE THOMAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Verfahren zur Datenerfassung in einer Industrieanlage, insbesondere einer hüttentechnischen Anlage, besonders bevorzugt in einem Kalt- oder Warmwalzwerk, einer Bandbehandlungsanlage oder einem Stahlwerk, wobei in der Industrieanlage Daten vorzugsweise drahtlos ausgetauscht werden, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen wenigstens eines unbemannten Fahrzeugs (10), das eine Sende- und Empfangseinrichtung zur Übermittlung, vorzugsweise drahtlos, und zum Empfang, vorzugsweise drahtlos, von Daten aufweist; Bereitstellen eines oder mehrerer Kommunikationspartner (10, 20, 30), die jeweils eine Sende- und/oder Empfangseinrichtung (21, 22, 23) zur Übermittlung, vorzugsweise drahtlos, und/oder zum Empfang, vorzugsweise drahtlos, von Daten aufweisen; wobei die Sende- und Empfangseinrichtungen (21, 22, 23) eingerichtet sind, um zwischen dem unbemannten Fahrzeug (10) und dem Kommunikationspartner (10, 20, 30) Daten auszutauschen, und wobei zum Austausch von Daten zwischen dem unbemannten Fahrzeug (10) und dem Kommunikationspartner (10, 20, 30) sich das unbemannte Fahrzeug (10) an einen Übertragungsort in Kommunikationsnähe des Kommunikationspartners (10, 20, 30) begibt, um anschließend den Datenaustausch vorzunehmen.
Patent DE-102016224315-A1 (DE)
Title: Pressverband mit umlaufenden Rillen
Inventor: SELKE ANDRE
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) mit einem ersten und einem zweiten Teil (51; 52), wobei das erste Teil (51) eine Außenumfangsfläche (55) aufweist, wobei das zweite Teil (52) eine Innenumfangsfläche (54) aufweist, wobei die eine Fläche, Innenumfangsfläche (54) oder Außenumfangsfläche (55), kreiszylindrisch bezüglich einer Längsachse (11) ausgebildet ist.Erfindungsgemäß weist die andere Fläche, Außenumfangsfläche (55) oder Innenumfangsfläche (54), eine Profilierung (70) mit hervorstehenden und vertieften Abschnitten (71; 72) auf, wobei die hervorstehenden Abschnitte (71) unter Vorspannung an der einen Fläche anliegt.
Patent DE-102017004858-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotoren mit äußerer Gemischbildung und Ausgleichsbehälter zur Vermeidung von Rückzündungen
Inventor: NORK BENEDIKT
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-05-19
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit äußerer Gemischbildung, umfassend wenigstens einen Abgastrakt, wenigstens einen Ansaugtrakt, wobei der Ansaugtrakt wenigstens ein Saugrohr, wenigstens eine Drosselklappe, wenigstens eine Gemischbildungsvorrichtung, wenigstens einen Ausgleichsbehälter und wenigstens einen Luftfilter aufweist.
Patent DE-102017007273-A1 (DE)
Title: Entfernung von Bakterien aus Trinkwasser über Filtration
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: C02F1/50
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von bioziden, porösen Partikeln aus einem vernetzten Polymer, und die porösen Partikel selbst, die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbar sind. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch poröse Partikel aus einem Amino-Gruppen enthaltenden Polymer (Polyamin) mit einem relativ geringen Quellfaktor. Die erfindungsgemäßen porösen Partikel werden zur Entfernung von biologischen Verunreinigungen aus Wasser sowie zur Bindung von Metall-haltigen Ionen aus Lösungen verwendet. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Filterkartusche, die erfindungsgemäße poröse Partikeln aus einem vernetzten Polymer enthält.
Patent DE-102017007935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung von Leitungen, Rohren und Gegenständen
Inventor: HAGEMEISTER KLAUS
IPC: G09F3/14
Filed: 2017-08-22
Abstract: Im Untergrund von Straßen und Gehwegen werden diverse Leitungen und Leerrohre verlegt. Damit bei künftigen Aufgrabungen eine Leitung oder ein Leerohr zugeordnet werden kann, ist eine Kennzeichnungsvorrichtung, insbesondere für Rohre / Leitungen die im Erdreich verlegt werden, erfunden worden. Die flexible Kennzeichnungsvorrichtung ist mit einem unflexiblen Beschriftungsfeld ausgebildet und ist im Zuge der Verlegung auf die Oberfläche des Rohres / der Leitung anzubringen. Des Weiteren können mit der Vorrichtung Gegenstände gekennzeichnet werden.
Patent DE-102017100211-A1 (DE)
Title: Differenzial-befestigungssystem
Inventor: SIPILA DARREN
IPC: B60K17/16
Filed: 2017-01-06
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein Fahrzeugantriebsstrang eine Kraftmaschine, die ein erstes Verriegelungsmerkmal aufweist, das erste Passflächen definiert, und ein Differenzial auf, das mit einem Verteilergetriebe über eine Antriebswelle gekoppelt ist. Das Differenzial weist ein zweites Verriegelungsmerkmal auf, das zweite Passflächen definiert. Das erste und das zweite Verriegelungsmerkmal sind derart in Eingriff gebracht, dass die erste und die zweite Passfläche gegeneinander angeordnet sind und die Kraftmaschine und das Differenzial verbinden. Ein Befestigungselement ist in der Kraftmaschine und dem Differenzial angeordnet.
Patent DE-102017100671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Schaltstrategie
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H59/60
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Schaltstrategie für ein Automatikgetriebe oder automatisierbares Schaltgetriebe eines Fahrzeugs in Abhängigkeit der zu erwartenden Fahrstrecke des Fahrzeugs.Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass- Streckeninformationen anhand von Sensoren in dem Fahrzeug ermittelt werden, wobei- die ermittelten Streckeninformationen in regelmäßigen Abständen in einem Speicher abgelegt werden, wobei- die aktuell erfassten Streckeninformationen mit den gespeicherten Streckeninformationen vorhergehender Fahrten verglichen werden, wobei- anhand des Vergleichs auf eine gespeicherte zuvor schon durchfahrene Fahrstrecke als zu erwartende Fahrstrecke geschlossen wird, und wobei- die Optimierung der Schaltstrategie in Abhängigkeit der zu erwartenden Fahrstrecke erfolgt.
Patent DE-102017105446-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Hybrid-Antriebsstrangsystems
Inventor: LYONS SCOTT P
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-03-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangsystems beinhaltet das Bestimmen eines vom Bediener ausgewählten Modus und einen Lademodus für die Energiespeichervorrichtung. Ein erster Geschwindigkeits-/Lastbereich, in dem sich der Verbrennungsmotor im AUS-Zustand befindet, wird für den vom Fahrer gewählten Modus und den Lademodus für die Energiespeichereinrichtung bestimmt, worin der erste Drehzahl-/Lastbereich durch das Ausgangsdrehmoment und die Fahrzeuggeschwindigkeit definiert ist. Ein zweiter Drehzahl-/Lastbereich beinhaltet eine für den Betrieb des Verbrennungsmotors ausgewählte Vorzugsdrehzahl für den vom Fahrer gewählten Modus und den Lademodus für den Energiespeicher. Die bevorzugte Motordrehzahl ist im Wesentlichen in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs nicht wahrnehmbar. Der Verbrennungsmotor wird mit der bevorzugten Motordrehzahl betrieben, die im Fahrgastraum nicht wahrnehmbar ist, wenn die Abgabemomentanforderung und die gegenwärtige Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb des zweiten Betriebsbereichs liegen.
Patent DE-102017110382-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Toilette
Inventor: SCHNEIDER OLAF
IPC: E03D9/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbstreinigende Toilette mit einem Sanitärbecken (1) und einem um eine Gelenkachse (G) am Sanitärbecken (1) angelenkten WC-Deckel (3) sowie einen WC-Sitz (5) auf der Oberseite des Sanitärbeckens (1), und mit einer am WC-Deckel (3) montierten Reinigungs- und/oder Trocknungseinheit (13), mittels der in einer Geschlossenstellung des WC-Deckels (3), bei der der WC-Deckel (5) auf den WC-Sitz (3) heruntergeklappt ist, ein Reinigungsvorgang erfolgt, bei dem der WC-Sitz (5) und die Innenwände des Sanitärbeckens (1) gereinigt werden. Erfindungsgemäß ist der WC-Deckel (3) zweiteilig ausgeführt, und zwar aus einem Deckelgrundkörper (7), der um die Gelenkachse (G) am Sanitärbecken (1) angelenkt ist, und aus einer Deckeltragkonsole (10), an der zumindest teilweise die Reinigungs- und/oder Trocknungseinheit (13) montiert ist. Die Deckeltragkonsole (10) ist mit Bezug auf den Deckelgrundkörper (7) verstellbar, und zwar zwischen einer Gebrauchslage (I), in der der Reinigungsvorgang durchführbar ist, und einer Nichtgebrauchslage (II), in der die Reinigungs- und/oder Trocknungseinheit (13) zumindest teilweise von einem Nutzer sichtgeschützt ist.
Patent DE-102017113410-A1 (DE)
Title: Umsetzvorrichtung zur Umsetzung von Eiern und Vorrichtung zum Transport und Verpacken von Eiern
Inventor: BERGMEIER GERD
IPC: B65G47/91
Filed: 2017-06-19
Abstract: Eine Umsetzvorrichtung (6) zur Umsetzung von Eiern (10) von einem Förderband (5) in eine Eierverpackung (8) weist ein Gestell (61) mit wenigstens einer Montageplatte (622) eines Montageelements (62) auf, an der mehrere an eine Saugeinrichtung anschließbare Saughebeelemente (63) montiert sind, wobei die Saughebeelemente (63) in der Ebene der Montageplatte (622) motorisch oder hydraulisch verschiebbar zwischen einer Ansaugstellung und einer Abgabestellung an der Montageplatte (622) montiert sind. Desweiteren wird eine Vorrichtung zum Transport und Verpacken von Eiern (10) in Eierverpackungen (8) beschrieben.
Patent DE-102017113818-A1 (DE)
Title: Artikel-fördervorrichtung mit einem abschnitt zur vorübergehenden platzierung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Artikel-Fördervorrichtung, die einen Abschnitt zur vorübergehenden Platzierung aufweist und in der Lage ist, Artikel zu befördern. Die Artikel-Fördervorrichtung weist Folgendes auf: einen Zuführabschnitt, konfiguriert zum sequentiellen Befördern oder Zuführen mehrerer Artikel, einen Abgabeabschnitt, konfiguriert zum sequentiellen Befördern mehrerer Behälter zur Aufnahme der Artikel, einen Abschnitt zur vorübergehenden Platzierung, auf welchem mindestens ein Artikel vorübergehend platziert werden kann, einen ersten Ermittlungsabschnitt, konfiguriert zum Ermitteln einer Position/Lage des Artikels auf dem Zuführabschnitt und zur sukzessiven Ermittlung eines Ausmaßes der Bewegung des Zuführabschnitts, einen zweiten Ermittlungsabschnitt, konfiguriert zum Ermitteln einer Position/Lage des Behälters auf dem Abgabeabschnitt und zum sukzessiven Ermitteln eines Ausmaßes der Bewegung des Abgabeabschnitts, eine Arbeitsmaschine, konfiguriert zum Befördern des Artikels zwischen dem Zuführabschnitt, dem Abschnitt zur vorübergehenden Platzierung und dem Abgabeabschnitt, und einen Steuerabschnitt, konfiguriert zur Steuerung der Arbeitsmaschine auf Basis einer vorgegebenen Bedingung.
Patent DE-102017114310-A1 (DE)
Title: Düsenrohr mit fluidstrahlformender Düsenöffnung
Inventor: WILFERT MARCUS
IPC: B60S3/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düsenrohr (8) zum Zuführen von Fluid in eine Fahrzeugbehandlungsanlage (2), insbesondere zu einem zu behandelnden Fahrzeug (4), welches zumindest eine mittels eines zerteilenden oder abtragenden Fertigungsverfahrens, insbesondere Laserschneiden, hergestellte, als Ausnehmung oder Öffnung in einer Wandung (22) des Düsenrohrs (8) ausgebildete, fluidstrahlformende Düsenöffnung (20, 20') mit vorzugsweise nicht kreisförmiger Öffnungsfläche (24, 24') aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Fahrzeugbehandlungsanlage (2) mit einem solchen Düsenrohr (8) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Düsenrohrs (8).
Patent DE-102017115719-A1 (DE)
Title: Hydraulische antriebsstrangaufhängung mit dualen niederfrequenten schwerkraftstrecken und einer entkopplungsmembran mit sychroner schaltmechanisierung
Inventor: SUCHTA WOJCIECH E
IPC: F16F9/50
Filed: 2017-07-12
Abstract: Eine Antriebsstrangaufhängung eines Fahrzeugs beinhaltet ein Gehäuse und erste und zweite nachgiebige Elemente, die mit dem Gehäuse verbunden sind und mit diesem zusammenwirken. Eine Schwerkraftstreckenanordnung wirkt mit dem ersten nachgiebigen Element zusammen, um eine erste Flüssigkeitskammer und eine zweite Flüssigkeitskammer mit dem zweiten nachgiebigen Element auszubilden. Die Schwerkraftstreckenanordnung beinhaltet mindestens erste und zweite Kanäle zum Leiten von Flüssigkeit zwischen der ersten Flüssigkeitskammer und der zweiten Flüssigkeitskammer. Eine Luftkammer in der Schwerkraftstreckenanordnung wirkt mit einem darin angeordneten Entkoppler zusammen. Eine Schaltvorrichtung ist betriebsfähig mit dem Gehäuse verbunden und selektiv relativ zur Schwerkraftstreckenanordnung positionierbar. Die Schaltvorrichtung beinhaltet ein Stellglied mit einem Kolben mit einem ersten Abschnitt, der relativ zum zweiten Kanal positionierbar ist und einen zweiten Abschnitt, der synchron relativ zur Luftkammer positionierbar ist.
Patent DE-102017115756-A1 (DE)
Title: Aufsetzen einer Verbindung zwischen Netzwerkelementen
Inventor: OTTO BENJAMIN
IPC: H04L9/08
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum Aufsetzen einer Verbindung zwischen einem ersten Netzwerkelement und einem zweiten Netzwerkelement wird vorgeschlagen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: (i) Aufsetzen einer ersten Verbindung zwischen dem ersten Netzwerkelement und einem Server, wobei sich das erste Netzwerkelement bei dem Server anmeldet; (ii) Liefern eines ersten Schlüssels von dem Server an das erste Netzwerkelement; (iii) Aufsetzen einer zweiten Verbindung zwischen dem zweiten Netzwerkelement und dem Server, wobei das zweite Netzwerkelement anzeigt, dass es eine Verbindung mit dem ersten Netzwerkelement anfordert; (iv) Liefern eines zweiten Schlüssels von dem Server an das zweite Netzwerkelement; und (v) Aufsetzen einer der Verbindung zwischen dem ersten Netzwerkelement und dem zweiten Netzwerkelement durch Verwenden des ersten Schlüssels und des zweiten Schlüssels. Auch wird ein dementsprechendes System bereitgestellt.
Patent DE-102017117448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Einschlüsseln von Gasen in Flüssigkeiten sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHWINGEL JÖRG HARTMUT
IPC: G01N27/74
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Einschlüssen von Gasen in Flüssigkeiten, wobei die Flüssigkeit durch eine Leitung gefördert wird. Hierzu werden mehrere Messverfahren beschrieben, die einzeln oder in Kombination die Detektierung möglich machen. Es kann ein Magnetfeld unter definierten Bedingungen erzeugt werden, wobei der Leitung ein Sensor zugeordnet ist, mit dem eine die Stärke des Magnetfeldes repräsentierende Größe messbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Leitung in einem Messbereich ein kapazitiver Sensor zugeordnet sein derart, dass sich die Flüssigkeit im Bereich des elektrischen Feldes des kapazitiven Sensors befindet. Alternativ oder zusätzlich kann die zu untersuchende Flüssigkeit mit Licht zumindest in einem definierten Wellenlängenbereich beaufschlagt werden derart, dass das Licht aufgeteilt wird in einen ersten Teil, der ohne die zu untersuchende Flüssigkeit zu durchdringen auf einen Referenzsensor geleitet wird und in einen zweiten Teil, der die Flüssigkeit durchdringt und auf einen Messsensor geleitet wird. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur Untersuchung von Gaseinschlüssen im Blut bei einer Dialysebehandlung.
Patent DE-102017118205-A1 (DE)
Title: Malerwalze
Inventor: CHAN KIT-CHING
IPC: B05C17/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Malerwalze, bei der ein Walzenkörper (2) drehbar an einem mit einem Griff (6) verbundenen Haltebügel (1) gehalten ist, wobei ein Schwenkbügel (3) vorgesehen ist, an dessen einem Ende (E1) eine Seitenschutzplatte (4) zum Abdecken einer freien Stirnseite (S) des Walzenkörpers (2) vorgesehen ist und dessen anderes Ende (E2) schwenkbeweglich gehalten ist, so dass die Seitenschutzplatte (4) zum Wechseln des Walzenkörpers (2) von einer zur Stirnseite (S) des Walzenkörpers (2) benachbarten Arbeitsstellung in eine von der Stirnseite (S) entfernte Walzenwechselstellung bewegt werden kann. Zur Vermeidung der Verschmutzung der Hände wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das andere Ende (E2) des Schwenkbügels (3) in einer Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung gehalten ist, welche mit einem bezüglich einer Achse des Griffs (6) drehbaren Drehgriff (15) betätigbar ist, so dass durch Drehen des Drehgriffs (15) die Seitenschutzpatte (4) von der Arbeitsstellung in die Walzenwechselstellung bewegbar ist.
Patent DE-102017119019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer spänebelasteten Flüssigkeit
Inventor: WENDEROTT DIRK
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-08-21
Abstract: Verfahren zum Behandeln einer spänebelasteten Flüssigkeit (16) in einem Sammelbecken (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (16) mittels eines in die Flüssigkeit eintauchenden, ein rotierendes Schneidrad (32) aufweisenden Schneidwerkes (18) vom Boden (12) des Sammelbeckens (10) angesaugt und nach Zerkleinerung der Späne mit dem Schneidwerk unmittelbar wieder in das Sammelbecken zurückgeleitet wird.
Patent DE-102017120014-A1 (DE)
Title: Ersatzfahrzeugsensoren
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Nach Erfassen eines Ausfalls eines Sensors in einem Fahrzeug wird eine Anfrage nach einem Ersatzsensor gesendet. Die Kommunikation mit einem unbesetzten Luftfahrzeug, das den Ersatzsensor trägt, wird hergestellt. Ein Fahrzeuguntersystem wird basierend mindestens zum Teil auf Daten von dem Ersatzsensor betätigt.
Patent DE-102017120047-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung, System mit einer Schneidvorrichtung und einer Weiterverarbeitungseinrichtung sowie Verfahren zum Zerkleinern von pastösen Stoffen
Inventor: GASSMANN JOCHEN
IPC: B29B9/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (10) zum Zerkleinern von pastösen Stoffen mit(a) einer Düse (20) mit einem Düsengehäuse (21), das zumindest einen Einlass (22) mit einem Eintritts-Strömungsquerschnitt (23), durch den der pastöse Stoff in die Düse (20) eintritt, und einen Auslass (24) mit einem Austritts-Strömungsquerschnitt (25), durch den der pastöse Stoff aus der Düse (20) austritt, sowie einen von dem Einlass (22) zu dem Auslass (24) führenden Strömungskanal (26) aufweist, und(b) einem an dem Auslass (24) angeordneten, rotierenden Schneidwerkzeug (30) zum Schneiden des austretenden pastösen Stoffes,wobei der Austritts-Strömungsquerschnitt (25) die Form eines geschlossenen oder unterbrochenen Ringspaltes (27) aufweist, der durch einen sich in Förderrichtung des pastösen Stoffes im Querschnitt vergrößernden Zentralkörper (28) innerhalb der Düse (20) und einer Innenwand (29) des Strömungskanals (26) gebildet ist.
Patent DE-102017120678-A1 (DE)
Title: Scaneinheit mit Robustheit gegenüber Schock
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-09-07
Abstract: Aufgabe ist es, eine Scaneinheit (100) für Licht mit Robustheit gegenüber Schock bereitzustellen. Dies wird in verschiedenen Beispielen durch die Verwendung einer Reihenschaltung von Federelementen (111-1, 111-2, 112-1, 112-2) und / oder einen Anschlag (153) erreicht.