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Patent DE-202011005088-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel auf pflanzlicher Basis, bestehend aus 5 Kräuter-Pflanzen
IPC: A23L33/00
Filed: 2011-04-09
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel auf Pflanzlicher Bassis, Bestehend aus 5 Kreuter-Pflanzen. Dadurch gekennzeichnet, dass es aus Gewürzkreutern Besteht, der üblichen Gewürze.
Patent DE-202011051909-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung
IPC: B23K3/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Bearbeitungseinrichtung, insbesondere elektrische Schweiß- oder Löteinrichtung, mit von einer Anpresskraft beaufschlagten Elektroden (2, 3) und mit einer angetriebenen Zustelleinrichtung (9) für die gegenseitige Zustellung der Elektroden (2, 3), wobei die Zustelleinrichtung (9) und die Elektroden (2, 3) an einem beweglichen Träger (8) angeordnet sind und die Bearbeitungseinrichtung (1) eine steuerbare Verstellvorrichtung (12) für den Träger (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (12) eine oder mehrere Stellachsen aufweist, wobei die Stellachse(n) der Verstellvorrichtung (12) parallel zu einer linearen Prozessachse (48) der Zustellvorrichtung (9) angeordnet ist/sind.
Patent DE-202011100421-U1 (DE)
Title: Aufkleber auf Autoreifen zur optischen Gestaltung der Reifenaußenwand
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-05-09
Abstract: Aufkleber auf Autoreifen zur optischen Gestaltung der Reifenaußenwand Dadurch gekennzeichnet, daß eine elastische, optisch gestaltbare Motivfolie (2), die sich bei jeder Witterung der Verformung des Reifens im Fahrbetrieb anpasst, auf den Reifen aufgeklebt wird unter Verwendung eines elastischen Haftgrundes (3), der durch eine abziehbare Trägerfolie (4) vor Gebrauch geschützt ist.
Patent DE-202011102377-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-06-27
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (2), der eine Ventilkammer (17), einen Ventilsitz (20), mindestens einen Eingang (18, 19) und mindestens einen Ausgang (21) für ein Medium aufweist, einem Magnetkopf (1), dem eine Elektrospule (5) zugehörig ist, und einem axial verlagerbaren Plattenanker (22), der eine Ankerscheibe (23), einen gegen den Ventilsitz (20) andrückbaren Dichtkörper (26) und eine Scheibenfeder (24) umfasst, die in einem Federblechbereich mindestens fünf Ausnehmungen aufweist, die bezüglich einer Mittenachse (3) in gleichen Abständen sternförmig angeordnet sind.
Patent DE-202011104393-U1 (DE)
Title: Reaktives Klebebandpolymerisat
IPC: C09J4/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Haftklebendes und strukturell klebendes Polymerisat in Bandform, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem infolge radikalischer Polymerisation unter UV-Bestrahlung hergestellten Klebstoff um ein modifiziertes epoxifunktionelles Acrylatpolymer, im wesentlichen hergestellt aus Glycidylmethacrylat und mindestens fünf unterschiedlichen Acryl- und/oder Methacrylsäureestern mit Kohlenwasserstoffresten, die 2 bis 14 C-Atome umfassen, handelt, die mit einem Epoxidharz verrmischt werden
Patent DE-202012001004-U1 (DE)
Title: Leuchtschirme aus Glasweinstopfen
IPC: F21V1/16
Filed: 2012-02-01
Abstract: Der 1. Schutzanspruch/Hauptanspruch geht allgemein auf die Grundidee ein
Patent DE-202012001068-U1 (DE)
Title: Autoschlüssel mit Erinnerungsfaktor
IPC: E05B19/22
Filed: 2012-02-02
Abstract: Der Autoschlülssel mit Erinnerungsfaktur ist dadurch gegekennzeichnet, das der am Autoschlüssel ausfahrende Zylinder nach Verriegelung visiuell sowie auch ertastbar ist. Somit ist jeder Zeit überprüfbar, ob das Auto abgeschlossen ist oder nicht.  Durch drücken der Verriegelungstaste am Autoschlüssel wird mechanisch ein Haken (5) entspannt, der die Druckfeder (2) frei lässt. Dadurch kann der Zylinder (1) aus dem Schlüsselgehäuse ca. 4 mm herausfahren. Durch drücken der Entriegelungstaste wird ein Elektromagnet (3) aktiviert, der den Zylinder (1) ins Schlüsselgehäuse zurückzieht. Zurückgehalten wird der Zylinder (1) durch einen mechanischen Haken (5). Der Elektromagnet (3) bedarf somit wenig Strom aus der Schlüsselbatterie.
Patent DE-202012001809-U1 (DE)
Title: Klemmelement sowie Klemmsystem
IPC: G09F7/04
Filed: 2012-02-22
Abstract: Klemmelement (10, 110, 210) mit wenigstens einem ersten Haftelement (20; 120, 121; 220) und mit wenigstens einem zweiten Haftelement (22; 122, 123; 222), wobei das Klemmelement (10, 110, 210) wenigstens eine erste Auflagefläche (30) und wenigstens eine zweite Auflagefläche (32) aufweist, wobei mittels der Haftelemente (20, 22; 120, 121, 122, 123; 220, 222) das Klemmelement (10, 110, 210) mit der ersten und/oder zweiten Auflagefläche (30, 32) mittelbar und/oder unmittelbar auf einer Oberfläche anhaftbar ist, wobei das Klemmelement (10, 110, 210) wenigstens eine Kippachse (50) aufweist, um die das Klemmelement (10, 110, 210) von der ersten Auflagefläche (30) auf die zweite Auflagefläche (32) verkippbar und/oder verschwenkbar ist und umgekehrt.
Patent DE-202012003317-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung mit Ein- und Ausgabestrukturen
IPC: G02B27/01
Filed: 2012-03-30
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche aufweist: ein Band, das dafür konfiguriert ist, am Kopf eines Benutzers getragen zu werden, wobei das Band einen zentralen Abschnitt, einen ersten und einen zweiten Seitenarm, die sich von entgegengesetzten Seiten des zentralen Abschnitts erstrecken, und eine am zentralen Abschnitt angebrachte Nasenbrücke, die dafür konfiguriert ist, einen Abschnitt der Nase eines Benutzers zu berühren, aufweist, wobei die Seitenarme dafür konfiguriert sind, Abschnitte des Kopfes des Benutzers in der Nähe seiner jeweiligen Ohren zu berühren, und eine Betriebseinheit, welche aufweist: ein Anzeigeelement und ein Gehäuse mit einem Armabschnitt, der am ersten Seitenarm des Bandes befestigt ist und eine Längsachse definiert, wobei das Gehäuse auch einen Ellenbogenabschnitt aufweist, der ein Anzeigeende des Gehäuses definiert und das Anzeigeelement trägt, so dass sich das Anzeigeelement entlang einer Anzeigeachse erstreckt, die unter einem Winkel zur Längsachse verläuft, und so dass das Anzeigeelement über einem Auge des Benutzers positionierbar...
Patent DE-202012006778-U1 (DE)
Title: Globusuhr
IPC: G04B19/22
Filed: 2012-07-12
Abstract: Globusuhr dadurch gekennzeichnet, dass der Globus 3 durch sein Eigengewicht auf einem Dorn 10 aufsitzt und durch das Magnetpaar 1, 2 aufrecht, frei drehbar und herausnehmbar gehalten wird.
Patent DE-202012012591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Schaltzustandes eines Schaltkontakts
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kontaktüberwachungsvorrichtung (40) zum Erkennen eines Schaltzustands eines Schaltkontakts (11), der eine Versorgungsseite (50) und eine Lastseite (70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktüberwachungsvorrichtung (40) umfasst: – einen ersten Prüfanschluss (31) zum Anschluss an die Lastseite (70) des Schaltkontaktes (11); – einen Bezugspotentialanschluss (33) zum Anschluss an eine bezugspotentialführende Leitung (23); – einen Strompfad (39) zwischen dem Prüfanschluss (31) und dem Bezugspotentialanschluss (33); – eine Stromerfassungsvorrichtung (43) zum Erzeugen einer Information (Φ) über ein Merkmal eines Stroms (IP) durch den Strompfad (39); und – eine Auswertevorrichtung (60) zum Auswerten der Information (Φ) über das Merkmal des Stroms (IP) und zum Erzeugen eines Ausgabesignals (s6) mit dem Auswerteergebnis.
Patent DE-202012100127-U1 (DE)
Title: Band für eine verdeckte Anordnung zwischen Zarge und Flügel
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-01-13
Abstract: Band (100, 200) für eine verdeckte Anordnung zwischen Zarge und Flügel, insbesondere einer Tür oder eines Fensters, mit einem Zargenaufnahmeelement (1), mit einem Flügelaufnahmeelement (2), mit einem sich zwischen dem Zargenaufnahmeelement (1) und dem Flügelaufnahmeelement (2) erstreckenden Scharnierbügel (28, 29), der vorgesehen ist, Haltekräfte von dem Flügel in die Zarge zu übertragen und in dem Zargenaufnahmeelement (1) um eine Zargendrehachse (S) und in dem Flügelaufnahmeelement (2) um eine Flügeldrehachse (T) verschwenkbar gelagert ist, und mit Mitteln zur Synchronisation der Verschwenkbewegungen um die Zargen- und die Flügeldrehachsen (S, T), die eine drehfest bezüglich des Zargenaufnahmeelements (1) angeordnete Zargenwelle (3), eine drehfest bezüglich des Flügelaufnahmeelements (2) angeordnete Flügelwelle (4) sowie einen auf der Zargenwelle (3) gelagerten Zargenschlitten (11) und einen auf der Flügelwelle (4) gelagerten Flügelschlitten (12) umfassen, wobei die Zargenwelle (3) und der Zargenschlitten (11) sowie die Flügelwelle (4) und der Flügelschlitten (12) Führungsmittel umfassen, die bewirken, dass eine Verdrehung eines Schlittens (11, 12) um die Achse (D, E) der jeweiligen Welle (3, 4) zu einer Verlagerung des Schlittens (11, 12) in Längsrichtung der jeweiligen Welle (3, 4) führt, und wobei der Flügel- und er Zargenschlitten (11, 12) über eine Drehmomentstütze (13) verbunden sind, die Relativbewegungen der beiden Schlitten (11, 12) zueinander mit Ausnahme in zu den Achsen der Wellen (3, 4) senkrechten Richtung verhindert.
Patent DE-202012103359-U1 (DE)
Title: Grableuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2012-09-04
Abstract: Grableuchte (1) umfassend ein als Hohlkörper ausgebildetes Gehäuse (2) mit einer Gehäusewandung (3), mindestens eine in die Gehäusewandung (3) eingebrachte Luftein- bzw. Luftaustrittsöffnung (9), wobei in dem Gehäuse (2) zumindest eine Kerze (11) und zumindest eine elektrische Lichtquelle (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wenigstens eine die Kerze (11) aufnehmende untere Aufnahmekammer (6) und eine die elektrische Lichtquelle (10) aufnehmende obere Aufnahmekammer (7) ausbildet.
Patent DE-202012104222-U1 (DE)
Title: Speicherbehälter
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Speicherbehälter für eine Heizungsanlage mit einem Wasser enthaltenden Speicherraum, mit einem Anschluss für eine Wasserentnahme und mit einem Anschluss für einen Wasserzulauf, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Speicherbehälter (1) eine Stromerzeugungseinheit (5) integriert ist, die einen Generator (7) und eine Turbine (6) aufweist, wobei der Turbine (6) ein extern erzeugter Dampf über eine Zudampfleitung (20) zuführbar ist, und dass in dem Speicherbehälter (1) ein Kondensator (8) zur Kondensation des Dampfes unter Abgabe von Wärme an das Wasser (2) integriert ist.
Patent DE-202013000261-U1 (DE)
Title: Ständer für elektronische Geräte wie Tablet-PCs, ebooks, smart phones oder dgl.
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Ständer für elektronische Geräte wie Tablet-PCs oder dgl. umfassend einen formveränderbaren Tragekörper, dadurch gekennzeichnet das der Tragekörper eine elastische Hülle für ein, insbes. gasförmiges, fluides Medium und ein Ein- bzw. Auslassventil zur Vergrößerung bzw. Verringerung des Volumens des fluiden Mediums aufweist.
Patent DE-202013000270-U1 (DE)
Title: Notfallhalfter
IPC: A61D9/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Zum Einsatz kommt ein handelsübliches Halfter für Pferde. Auf dieses wird ein aus einer blickdichten Plane bestehendes Teil zur Verdeckung der Augen aufgenäht. 1. Handelsübliches Halfter dadurch gekennzeichnet, dass eine blickdichte Plane im gesamten Kopfbereich des Pferdes aufgenäht wurde.
Patent DE-202013006383-U1 (DE)
Title: Mauersteinsatz aus Betonformsteinen
IPC: E04C1/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Mauersteinsatz aus Betonformsteinen unterschiedlicher Formsteinformate, die formwandgepresste Sichtflächen, formwandgepresste Fügeflächen, formgestempelte Stirnflächen, mit denen die Sichtflächen und die Fügeflächen stirnseitig begrenzt sind, sowie an ihren Formsteinkanten verlaufende Scheinfugenprofile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Formsteinformate ein Hohlkammerprofil aufweist, dass wenigstens ein anderes der Formsteinformate ein Vollkörperprofil aufweist, dass die Sichtflächen (5 bis 8) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jedes Betonformsteines (1 bis 4) ausgebildet sind, dass an den das Vollkörperprofil und an den das Hohlkörperprofil aufweisenden Formsteinformaten jede eine Sichtfläche (5 bis 8) unterseitig begrenzende Formsteinkante (17 bis 21) eines der Scheinfugenprofile (22, 23) aufweist, und dass an den das Vollkörperprofil aufweisenden Formsteinformaten jeweils eine der die Stirnflächen (14 bis 16) unterseitig begrenzenden Formsteinkanten (21) ein anderes der Scheinfugenprofile (22, 23) aufweist.
Patent DE-202013011397-U1 (DE)
Title: Druckventil
IPC: F16K31/60
Filed: 2013-12-20
Abstract: Druckventil am Druckausgang einer Feuerwehrpumpe mit einem Ventilgehäuse und einem in dem Ventilgehäuse durch Drehung einer Spindel beweglichen Ventilteller, der an der an dem einen Ende einer Stange befestigt ist, deren anderes Ende axial verschiebbar in der Spindel aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (1) eine Gewindesteigung von unter 3 mm aufweist.
Patent DE-202013011922-U1 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (1) zur Speicherung und Abgabe von Wärmeenergie, mit – einem Speicherbehälter (2) zur Aufnahme eines als Phasenwechselmaterial ausgebildeten Speichermediums (3) und – einem von einem Wärmetransportmedium (4) durchströmbaren, im Speicherbehälter (2) angeordneten Wärmetauscher (5), dadurch gekennzeichnet, dass – innerhalb des Speicherbehälters (2) ein ortsfest angeordneter Keimspeicherbereich (6) ausgebildet ist, der ein gegenüber dem übrigen Speicherbehälter (2) geringeres, abweichendes Wärmeniveau aufweist.
Patent DE-202013012497-U1 (DE)
Title: Wiedergabe
IPC: H04N21/2543
Filed: 2013-12-11
Abstract: System, das Folgendes umfasst: Speichergerät; und Computergerät, das mit dem Speichergerät verbunden ist, wobei das Computergerät Speicher und einen Prozessor umfasst, das Computergerät so konfiguriert, dass es: Informationen empfängt, die mit einem Job der Wiedergabe von einem oder mehreren Frames verbunden sind; eine Anwendung zur Durchführung mindestens eines Teils der Wiedergabe verwendet, wobei die Verwendung der Anwendung zur Durchführung der Wiedergabe eine Gebühr in Übereinstimmung mit einer Nutzungslizenz, die mit der Anwendung verbunden ist, beinhaltet; und eine Nutzungsmenge der Anwendung bei Durchführung der Wiedergabe für die Verwendung bei der Ermittlung der Gebühr misst.
Patent DE-202013100156-U1 (DE)
Title: Schaltelement für eine Ratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-01-11
Abstract: Ratsche, die umfasst:  einen Griff und ein Kopfteil, wobei dieses Kopfteil am Griff geformt ist, wobei eine Platte an einer Seite des Kopfteils befestigt ist, wobei im Kopfteil ein Aufnahmeraum (10) gebildet ist, wobei durch diesen Aufnahmeraum (10) ein erstes Loch (11) und ein zweites Loch (12) gebildet sind und wobei in einer Innenperipherie des Aufnahmeraums (10) ein Befestigungsteil (13) gebildet ist;  ein Antriebsglied (2) mit einem zylindrischen Teil (20) an einem Ende und einer vieleckigen Innenperipherie (22) am anderen Ende, wobei eine Verzahnung (21) auf einer Außenperipherie des Antriebsgliedes (2) ausgebildet ist, wobei das Antriebsglied (2) im Aufnahmeraum (10) aufgenommen und das zylindrische Teil (20) im ersten Loch (11) eingerückt ist;  zwei Einrückglieder (3), die im Aufnahmeraum (10) aufgenommen und mit je einer Schrägverzahnung (31) gebildet sind, die in die Verzahnung (21) des Antriebsgliedes (2) eingerückt sind, wobei durch diese Einrückglieder (3) hindurch je eine...
Patent DE-202013102139-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit einer spreizbaren Ankerung
IPC: F16B13/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einer spreizbaren Ankerung, umfassend: einen Hauptteil (1) mit einem Außengewinde (11) und einem erweiterbaren Element (12), wobei das erweiterbare Element (12) einen Aufnahmeraum (121) und wenigstens zwei Schlitze (122) besitzt, ein Gewindebuchse (2) mit einer Sechskant-Flanschmutter (21) und einem Innengewinde (22), wobei das Innengewinde (22) mit dem Außengewinde (11) des Hauptteils (1) verschraubbar ist, und einen kegelförmigen Grundkegel (3), der im Aufnahmeraum (121) des Hauptteil (1) einsetzbar ist.
Patent DE-202013104795-U1 (DE)
Title: Wärmebehandeltes Regalsystem
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Modul (1) für ein Regalsystem (3) aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul aus Holz gebildet ist und nach der Montage wärmebehandelt ist.
Patent DE-202014008261-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Beförderung von Luftfracht
IPC: B65D5/56
Filed: 2014-10-17
Abstract: Behältnis, insbesondere zur Luftfrachtbeförderung, das von einem zusammengeklappten Zustand (14) in einen aufgebauten Zustand (16) überführbar ist und eine Wandung (3) umfasst, die einen Innenraum (4) des Behältnisses (1) umgibt und wenigstens einen Abschnitt (2) aufweist, an dem wenigstens eine Klappe (5, 6; 9; 31) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Klappe (5, 6; 9; 31) wenigstens ein Verbindungsmittel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Innenraum (4) zugewandten Seite (19) wenigstens eines Abschnitts (2) und/oder an wenigstens einer Seite (20) wenigstens einer Klappe (5, 6; 9; 31) mindestens eine Schutzfläche (33) angeordnet ist, an der im zusammengeklappten Zustand (14) des Behältnisses (1) das Verbindungsmittel (8) der Klappe (5, 6; 9; 31) zur Anlage kommt.
Patent DE-202014101597-U1 (DE)
Title: Shredder
IPC: B02C18/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Shredder zum Zerkleinern von Zweigen, Ästen und Gartenabfällen mit einem Zuführkanal, einem Einfülltrichter und einem Gehäuse, wobei über einen Flansch am Gehäuse befestigt ein Motor über eine Welle mit einer Schneidscheibe verbunden, und die Welle zusätzlich im Gehäuse gelagert ist, wobei in einer dafür vorgesehenen Aussparung der Schneidscheibe ein Messer befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zuführkanal (20) ein Niederhalter (21) mit einer Druckfeder (22) und einer Verstellvorrichtung (23) angeordnet ist und das Gehäuse (10) von einem Durchmesser R bis zu einer Dimension X einer Austrittsöffnung 13 in einem Winkel a von mind. 2°, und von einer Dimension M zuoberst am Gehäuse 11 bis zur Dimension N der Austrittsöffnung 13 in einem Winkel b von mind. 2° trichterförmig konisch ausläuft, wobei am Querschnitt X mal N der Austrittsöffnung 13 eine Austrittsklappe (30) mit einer Zugfeder (31) angeordnet ist.
Patent DE-202015004150-U1 (DE)
Title: Dach- oder Fassadenplatte
IPC: E04D3/35
Filed: 2015-06-10
Abstract: Dachplatten, die eine Oberseite für den Kontakt mit einer äußeren Umgebung und eine Unterseite aufweist, wobei die Dachplatte mit mindestens einem schalldämmenden Material versehen und dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses schalldämmende Material aus einer bituminösen Verbindung besteht, die 10% bis 50% der Oberfläche der Unterseite, vorzugsweise 20% bis 40% oder besser 25% bis 35% der Oberfläche der Unterseite bedeckt.
Patent DE-202015009054-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend Salz von Acylglutamat als primäres Tensid oder primäres anionisches Tensid
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Reinigungszusammensetzung, umfassend: a) 0,5 bis 35%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, von einem Tensidsystem, umfassend anionisches Tensid, das Salz von Acylglutamat umfasst, wobei Salz von Acylglutamat mit 50 Gew.-% oder mehr von dem gesamten vorhandenen Tensid vorhanden ist, und wobei das Tensidsystem ferner 0 bis 20%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, von einem Cotensid umfasst, wobei Cotensid Tenside sind, die nicht anionisch sind, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus nichtionischen, kotionischen, amphoteren Tensiden und Mischungen davon; b) 0% bis 30%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, von einem wasserlöslichen oder öllöslichen Haut- oder Haarpflegemittel; und c) Wasser, wobei der pH 6,5 oder niedriger ist.
Patent DE-202015101171-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein Stromschienensystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2015-03-09
Abstract: Bausatz für ein Stromschienensystem (1), welches zumindest teilweise polymere Werkstoffe aufweist, das zumindest drei in Längsrichtung des Stromschienensystems (1) verlaufende Abschnitte (2, 3, 4) umfasst, wobei die drei Abschnitte (2, 3, 4) zu einem das Stromschienensystem (1) bildenden, wenigstens teilweise einen Hohlraum (11) umschließenden, Hohlkörper verbindbar sind, wobei die drei Abschnitte (2, 3, 4) im Wesentlichen eben und flexibel sind und von einem ersten Zustand (eZ), in welchem die Abschnitte (2, 3, 4) beweglich und von einer ebenen oder parallelen Anordnung aufrollbar sind in einen zweiten Zustand (zZ), in welchem die Abschnitte (2, 3, 4) das Stromschienensystem (1) bilden, überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschnitt (2, 3, 4) wenigstens ein in Längsrichtung des Stromschienensystems (1) in einer Nut (5) vorlaufend angeordnetes, elektrisch leitfähiges Element (6) aufweist, dass die Abschnitte (2, 3, 4) über wenigstens ein flexibles Element (7, 8) gelenkig miteinander verbunden sind und dass zumindest zwei Abschnitte (2, 3, 4) wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (9, 9') aufweisen.
Patent DE-202015101327-U1 (DE)
Title: Antrieb in Form eines doppelt wirkenden pneumatischen Linear- oder Drehantriebes
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-03-16
Abstract: Antrieb in Form eines doppelwirkenden pneumatischen Linear- oder Drehantriebes mit einem Gehäuse (1), das ein Antriebsmittel (2), zum Beispiel einen Kolben, in einer Gehäusekammer aufnimmt, welches mit dem anzutreibenden Element in Wirkverbindung steht, wobei die Gehäusekammer zwei Druckkammern (A, B) bildet und das Antriebsmittel (2) mittels Druckluft in eine erste Druckkammer (A) oder eine zweite Druckkammer (B) verschieblich ist, wobei jede Kammer (A, B) einen Anschluss (5, 6) aufweist, der mittelbar an ein Wegeventil (7) angeschlossen ist, welches an eine Druckluftquelle (8) angeschlossen ist und welches mittels eines Stellantriebes in mindestens zwei unterschiedliche Arbeitsstellungen verstellbar ist, nämlich in eine erste Arbeitsstellung, in der ein erster Druckluftzugang (16) mit dem Anschluss (5) einer ersten Druckkammer (A) und ein erster Abluftausgang (14) mit dem Anschluss (6) einer zweiten Druckkammer (B) verbunden ist, sowie in eine zweite Arbeitsstellung in der ein zweiter Druckluftzugang (12) mit dem Anschluss (6) der zweiten Druckkammer (B) und ein zweiter Abluftausgang (15) mit dem Anschluss (5) der ersten Druckkammer (A) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Anschlüsse (5, 6) der Kammer (A, B) und das Wegeventil (7) ein Steuerblock (9) mit einem pneumatisch verstellbaren Stellglied, insbesondere Kolben (11) in einem Gehäuse (10) eingeschaltet oder eingefügt ist, der oder dessen Stellglied, zum Beispiel Kolben (11) in der ersten Arbeitsstellung des Wegeventils (7) eine erste Steuerstellung einnimmt und eine Leitungsverbindung zwischen dem ersten Druckluftzugang (16) des Wegeventils (7) und dem Anschluss (5) der ersten Druckkammer (A) sowie eine Leitungsverbindung zwischen dem Anschluss (6) der zweiten Druckkammer (B) und dem ersten Abluftausgang (14) des Wegeventils (7) bildet, in der zweiten Arbeitsstellung des Wegeventils (7) eine zweite Steuerstellung einnimmt und eine Leitungsverbindung zwischen dem zweiten Druckluftzugang (12) des Wegeventils (7) und dem Anschluss (6) der zweiten Druckkammer (B) sowie eine Leitungsverbindung zwischen dem Anschluss (5) der ersten Druckkammer (A) und dem zweiten Abluftausgang (15) des Wegeventils (7) bildet, und in einer Zwischenstellung zwischen erster und zweiter Steuerstellung einen Verschluss für den ersten Druckluftzugang (16) und den ersten Abluftausgang (14) oder für den zweiten Druckluftzugang (12) und den zweiten Abluftausgang (15) bildet und eine Kurzschlussverbindung (18) zwischen erster Druckkammer (A) und zweiter Druckkammer (B).