baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115394-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung umfassend mehrere Lichtleiter
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleiteranordnung (100) mit mindestens zwei flächigen Lichtleitern (102, 104), die jeweils eine große Bodenfläche (106, 108), gegenüberliegend eine große Deckelfläche (110, 112), die durch eine umlaufende Randfläche (114, 116) verbunden sind, eine Lichteintrittsfläche (118, 120) und eine Lichtaustrittsfläche (122, 124) aufweisen. Zwischen den Lichtleitern (102, 104) ist ein Spalt (200) ausgebildet, der durch die Austrittsfläche (122) des ersten Lichtleiters (102) und die Eintrittsfläche (120) des weiteren Lichtleiters (104) begrenzt ist. Die zwei Lichtleiter (102, 104) sind höhenversetzt zueinander angeordnet. Ein Teilbereich der Boden- oder Deckelfläche (106; 110) des ersten Lichtleiters (102) fungiert als Lichtaustrittsfläche (122) und ein Teilbereich der Deckel- oder Bodenfläche (112; 108) des weiteren Lichtleiters (104) fungiert als Lichteintrittsfläche (120). Den Austritts- und Eintrittsflächen (122, 120) sind schräg stehende Umlenkflächen (128, 130) zugeordnet.
Patent DE-102017116902-A1 (DE)
Title: Karosserie-Fügeverfahren mittels Klebstoff
Inventor: GRAMSCH-KEMPKES SASCHA
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteiles (10) mit einem zweiten Bauteil (24), insbesondere zum Aufbau einer Fahrzeugkarosserie, mit den Schritten: Bereitstellen eines ersten Bauteiles (10), das einen ersten Materialauftragsbereich (12) und einen zweiten Materialauftragsbereich (14) aufweist, wobei auf den ersten Materialauftragsbereich (12) eine Menge (18a) eines ersten Klebstoffes (18) durch Aufschmelzen appliziert worden ist, ohne den ersten Klebstoff (18) auszuhärten; Bereitstellen des zweiten Bauteiles (24); Auftragen eines aushärtbaren Verbindungsmaterials (20) zwischen den zweiten Materialauftragsbereich (14) des ersten Bauteils (10) und das zweite Bauteil (24); lokales Erwärmen der applizierten Menge (18a) des ersten Klebstoffes (18) auf eine Temperatur, damit der erste Klebstoff (18) aushärtet und das erste Bauteil (10) und das zweite Bauteil (24) in einer vorbestimmten Lage relativ zueinander fixiert sind; und Aushärten des aushärtbaren Verbindungsmaterials (20), so dass das erste Bauteil (10) und das zweite Bauteil (24) auch durch das ausgehärtete Verbindungsmaterial (20) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017117193-A1 (DE)
Title: Sensorensicherung für eine elektrische Batterieanordnung
Inventor: KIMOTO MASAHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Fahrzeugleistungssystem kann eine Batterieanordnung beinhalten, die mindestens eine Batterie mit einer Sammelschiene aufweist, die mit einem elektrischen Bus verbunden ist. Das Leistungssystem kann außerdem eine leitfähige Zuleitung eines Sensors aufweisen, der an die Sammelschiene geschweißt ist, um eine Verbindung zu bilden, die durch eine Vielzahl von Nähten definiert ist, wobei eine Netto-Querschnittsfläche der Vielzahl kleiner als eine Querschnittsfläche der Zuleitung ist, sodass Kurzschlussstrom aus der Batterieanordnung die Verbindung schmilzt, um den Sensor zu schützen.
Patent DE-102017118837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Resonanzdämpfung bei Schrittmotoren
Inventor: DWERSTEG BERNHARD
IPC: H02P8/32
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Dämpfung von Schrittmotor-Resonanzen beim Betrieb eines Schrittmotors (M) insbesondere im mittleren und hohen Drehzahlbereich beschrieben, wobei die Spulen (A; B) des Schrittmotors (M) zur Einprägung jeweils eines vorgegebenen Soll-Spulenstroms (I; I) für die Spulen (A; B) in jeweils eine Brückenschaltung (Br1; Br2) aus Halbleiterschaltern (Sw1,..Sw4) geschaltet sind. Die Resonanzdämpfung wird im Wesentlichen dadurch erreicht, dass im Nulldurchgang des Soll-Spulenstroms (I; I) eine passive FD-Phase aktiviert wird, während der alle Halbleiterschalter (Sw1,...Sw4) geöffnet bzw. sperrend geschaltet werden, um dadurch einen in der betreffenden Motorspule (A; B) fließenden Spulenstrom entweder über in den Halbleiterschaltern (Sw1, Sw4) intrinsisch vorhandene Invers- bzw. Bodydioden und/oder über parallel zu den Halbleiterschaltern (Sw1,...Sw4) in Sperrrichtung zwischen die positive Versorgungsspannung (+V) und Masse geschaltete (externe) Dioden (D1,..D4) in die Versorgungsspannungsquelle zurückzuspeisen.
Patent DE-102017119974-A1 (DE)
Title: Autonome Energieanlage
Inventor: HORNIG WOLFGANG
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine autonome Energieanlage zur Umwandlung von Solarstrahlung (8) in elektrische Energie mit einem kostengünstigen Energiespeicher zur Pufferung von Leistungsspitzen und zum Ausgleich von Leistungstälern für ein weitgehend gleichmäßiges Erzeugungsprofil der abgegebenen elektrischen Leistung. Die Energieanlage umfasst ein Basis-Fotovoltaikmodul (1), eine kombiniertes Fotovoltaik-Thermogeneratormodul (2) sowie eine Thermogeneratorspeicherzelle (3), die mittels einer Steuer- und Regelungseinheit (5) vernetzt sind. Sie eignet sich insbesondere für den Einsatz in unerschlossenen Gebieten ohne Netzinfrastruktur.
Patent DE-102017121507-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Schaltungsstruktur mit Temperaturausgleichsfunktion
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-09-15
Abstract: Eine organische lichtemittierende Schaltungsstruktur mit einer Temperaturfunktion umfasst eine organische Leuchtdiode mit einer Anode und einer Kathode, die einander gegenüberliegend angeordnet sind; einen Treibertransistor mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode; die erste Elektrode ist eine Sourceelektrode, die zweite Elektrode ist eine Drainelektrode; oder die erste Elektrode ist die Drainelektrode und die zweite Elektrode ist die Sourceelektrode; einen temperaturempfindlichen Widerstand, der zwischen dem Treibertransistor und der Leuchtvorrichtung oder zwischen dem Treibertransistor und der Spannungsquelle elektrisch verbunden ist. Der temperaturempfindliche Widerstand erhöht einen Widerstandswert, wenn er einen Temperaturanstieg erfasst, oder verringert den Widerstandswert, wenn er eine Temperaturabnahme erfasst, so dass der Treiberstrom angepasst wird, wodurch sichergestellt ist, dass die organische Leuchtdiode bei unterschiedlichen Temperaturbedingungen eine normale Lichtemission aufweist.
Patent DE-102017122628-A1 (DE)
Title: Gabelkontakt zum elektrischen kontaktieren eines kontaktelements und verfahren zum herstellen eines gabelkontakts
Inventor: SEIDENSCHWAND MARTIN
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gabelkontakt (1) zum elektrischen Kontaktieren eines Kontaktelements, umfassend wenigstens ein Paar sich von einem Grund (2) des Gabelkontakts (1) in Hochrichtung (z) des Gabelkontakts (1) erstreckende Kontaktschenkel (3), zwischen welchen ein Kontaktspalt (4) besteht und welche beim Einführen des Kontaktelements in den Kontaktspalt (4) in Querrichtung (y) des Gabelkontakts (1) elastisch aufgeweitet werden und dadurch das eingeführte Kontaktelement zwischen jeweiligen Kontaktflächen (5) jeweiliger Klemmbereiche (6) der Kontaktschenkel (3) in Querrichtung (y) des Gabelkontakts (1) einklemmen, wobei die Kontaktschenkel (3) sich vom Grund (2) des Gabelkontakts (1) bis zu ihren Klemmbereichen (6) bezogen auf eine durch die Hochrichtung (z) und Querrichtung (y) aufgespannte Ebene verjüngen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines Gabelkontakts (1).
Patent DE-102017123834-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensorvorrichtung zum Bestimmen eines Lenkwinkels einer Lenkwelle mit einem beweglichen Leiterplattenelement, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SAAD MOHAMED
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkwinkelsensorvorrichtung (1) zum Bestimmen eines Lenkwinkels einer Lenkwelle (4) in einem Kraftfahrzeug, mit einer ersten Lenkwinkeleinheit (2) der Lenkwinkelsensorvorrichtung (1), welche mit der Lenkwelle (4) gekoppelt ist, und mit einer zweiten Lenkwinkeleinheit (3) der Lenkwinkelsensorvorrichtung (1), welche mit der ersten Lenkwinkeleinheit (2) bewegungsgekoppelt ist, wobei zumindest ein erstes Sensorelement (6) eines Lenkwinkelsensors (5) der Lenkwinkelsensorvorrichtung (1) auf der zweiten Lenkwinkeleinheit (3) angeordnet ist, und wobei ein zweites Sensorelement (7) des Lenkwinkelsensors (5) auf einer Leiterplatte (8) der Lenkwinkelsensorvorrichtung (1) angeordnet ist, wobei die zweite Lenkwinkeleinheit (3) relativ beweglich zur Leiterplatte (8) ist, wobei die Leiterplatte (8) zumindest ein relativ zur Leiterplatte (8) bewegliches Leiterplattenelement (10) aufweist, auf welcher das zweite Sensorelement (7) angeordnet ist, wobei das erste Sensorelement (6) und das zweite Sensorelement (7) derart gelagert sind, dass sich bei einer Bewegung (B) der zweiten Lenkwinkeleinheit (3) relativ zur Leiterplatte (8) das erste Sensorelement (6) und das zweite Sensorelement (7) mitbewegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren.
Patent DE-102017130089-A1 (DE)
Title: Mit Spalten versehener Transformator
Inventor: SHIROUZU MASATOMO
IPC: H01F30/06
Filed: 2017-12-15
Abstract: Der Transformator umfasst einen Außenumfangs-Eisenkern und wenigstens drei Eisenkernspulen, die die Innenfläche des Außenumfangs-Eisenkerns berühren. Jede der wenigstens drei Eisenkernspulen umfasst einen Eisenkern und wenigstens eine aus einer primären Spule und einer sekundären Spule, die um diesen Eisenkern gewickelt ist. Zwischen zwei zueinander benachbarten der wenigstens drei Eisenkerne oder zwischen den wenigstens drei Eisenkernen und einem im Zentrum des Außenumfangs-Eisenkerns positionierten mittleren Eisenkern sind magnetisch koppelbare Spalte gebildet.
Patent DE-102017130658-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische Ladevorrichtung
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung für eine elektrische Ladevorrrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuges. Diese ist mit einem verfahrbaren Riegelelement (6) ausgerüstet, welches dazu vorgesehen ist, einen Ladestecker (4) in einer Ladesteckdose (3) der elektrischen Ladevorrichtung lösbar zu verriegeln. Außerdem kann das verfahrbare Riegelelement (6) zumindest in die Positionen „entriegelt“ und „verriegelt“ verstellt werden. Außerdem ist ein motorischer Antrieb (8 bis 11; 14, 15) realisiert, der zur Verstellung des Riegelelementes (6) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist das Riegelelement (6) in eine dritte Position „selbstverriegelt“ jenseits der Stellung „verriegelt“ verstellbar, die mit Hilfe des Antriebes (8 bis 11; 14, 15) anfahrbar ist und in welcher eine Entriegelung ohne den Antrieb (8 bis 11; 14, 15) unmöglich ist.
Patent DE-102017204063-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: STOELCKER GREGOR
IPC: F16H3/12
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Teilgetrieben und einer Zentralsynchronisierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralsynchronisierung eine einzige Synchronisiereinrichtung zum Synchronisieren beider Teilgetriebe aufweist.
Patent DE-102017210809-A1 (DE)
Title: Mittel zum Aufhellen von Haaren enthaltend spezielle Oxo-Carbonsäuren
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61K8/22
Filed: 2017-06-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Aufhellen von keratinischen Fasem, insbesondere menschlichen Haaren, welche getrennt voneinander konfektioniert
 - einen ersten Container enthaltend ein kosmetisches Mittel (A) und
 - einen zweiten Container enthaltend ein kosmetisches Mittel (B) umfasst, wobei
 - das Mittel (A) im ersten Container
 (a) mindestens eine Peroxid-Verbindung, bevorzugt Wasserstoffperoxid, enthält, und
 - das Mittel (B) in zweiten Container
 (b) mindestens eine Säure der Formel (I) enthält,
     
 Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Aufhellen von Haaren, bei dem die erfindungsgemäße Mehrkomponenten-Verpackungseinheit zum Einsatz kommt.
Patent DE-102017211351-A1 (DE)
Title: Unterbrechungsfreie Stromversorgung
Inventor: REIMANN OLIVER
IPC: H02J9/06
Filed: 2017-07-04
Abstract: Es wird eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) für ein dreiphasiges Wechselspannungsnetz, insbesondere ein Mittelspannungsnetz vorgeschlagen mit einem Energiespeichersystem, mit einem Schalter, mit einem LC-Resonanzkreis, der eine Reihenschaltung aus einer Induktivität und einer Kapazität umfasst und mit einer Ansteuereinheit zur Ansteuerung des Schalters, wobei der Schalter und der LC-Resonanzkreis in Reihe geschaltet sind und wobei die Reihenschaltung aus Schalter und LC-Resonanzkreis zwischen einer Netzeinspeisung und dem Energiespeichersystem, das mit einer Last verbunden ist, angeordnet ist. Weiterhin sind ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen USV sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102017213361-A1 (DE)
Title: Wälzfräsmaschine, umfassend einen Wälzfrässchlitten und einen Anfasschlitten auf einem gemeinsamen Schienensystem
Inventor: PESCHINA JÜRGEN
IPC: B23Q1/25
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine Wälzfräsmaschine (1), umfassend
 - eine Werkstückspindel (3), mit der ein Werkstück (21) um eine Werkstückachse (WSA) drehbar ist,
 - einen Wälzfräskopf (16),
 - wenigstens eine Anfasvorrichtung (17, 18),
 - einen ersten Schlitten (11) mit einem ersten Schlittenführungssystem (13), wobei auf dem ersten Schlitten (11) der Wälzfräskopf (16) angeordnet ist,
 - ein Schienensystem (5), wobei auf dem Schienensystem (5) der erste Schlitten (11) mit seinem ersten Schlittenführungssystem (13) verfahrbar angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wälzfräsmaschine (1) weiterhin umfasst
 - einen zweiten Schlitten (12) mit einem zweiten Schlittenführungssystem (14), wobei auf dem zweiten Schlitten (12) die wenigstens eine Anfasvorrichtung (17, 18) angeordnet ist,
 und dass auf dem Schienensystem (5) auch der zweite Schlitten (12) mit seinem zweiten Schlittensystem (14) verfahrbar angeordnet ist, so dass der erste Schlitten (11) und der zweite Schlitten (12) auf einem identischen Abschnitt (36) des Schienensystems (5) verfahrbar sind. Die Erfindung stellt eine baulich einfache Wälzfräsmaschine vor, mit der ein Wälzfräsen und Anfasen eines Werkstücks in kurzer Zeit erfolgen kann.
Patent DE-102017215461-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leckage-Erkennung in einer Vorrichtung zum Umformen von Behälter-Vorformlingen
Inventor: PHILIPP THOMAS
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Leckage-Erkennung in einer Vorrichtung zum Umformen von Behälter-Vorformlingen umfassend ein Druckluftsystem, das an eine Druckluftquelle angeschlossen ist und mindestens zwei fluidisch verbundene und mittels Absperrelementen voneinander und/oder von der Umgebung abtrennbare Bereiche umfasst, bereit. Das Verfahren umfasst eine automatisch durchgeführte Leckage-Prüffahrt, bei der mindestens eines der Absperrelemente und/oder die Druckluftzufuhr in das Druckluftsystem derart gesteuert werden, dass für jeden Bereich separat bestimmbar ist, ob daraus Druckluft entweicht.
Patent DE-102017216267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenreduktion merkmalsbasierter Umfeldinformationen eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: H04N19/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren in einer Trainingsphase, ein Verfahren in einer Ausführungsphase und eine Vorrichtung zur Datenreduktion merkmalsbasierter Umfeldinformationen eines Fahrerassistenzsystems. Das Verfahren in der Trainingsphase umfasst die Schritte: Aufnehmen (100) eines ersten Bildes eines Umfeldes eines Fortbewegungsmittels aus einer ersten Position mittels eines optischen Sensors, Aufnehmen (200) eines zweiten Bildes des Umfeldes des Fortbewegungsmittels aus einer von der ersten Position abweichenden zweiten Position mittels des optischen Sensors, Ermitteln (300) von Merkmalen, welche das erste Bild repräsentieren, und Ermitteln von Merkmalen, welche das zweite Bild repräsentieren, mittels eines Algorithmus zur Merkmalsextraktion, Selektieren (400) der Merkmale des ersten und des zweiten Bildes, die ein vordefiniertes Bewertungskriterium erfüllen, und Ermitteln (500) von signifikanten Ähnlichkeiten zwischen den selektierten Merkmalen des ersten und des zweiten Bildes und Speichern von Referenzen, welche die signifikanten Ähnlichkeiten repräsentieren.
Patent DE-102017217037-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für ein lineares wegmessgerät
Inventor: KIKUCHI KAZUSHI
IPC: G01B5/30
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es wird ein Befestigungsmittel für ein lineares Wegmessgerät bereitgestellt, das die Wärmespannung eines Messskalen-Aufnahmegehäuses reduzieren kann und ablösbar ist, während es eine einfache Struktur aufweist.  Das Befestigungsmittel umfasst eine in ein in das Messskalen-Aufnahmegehäuse gebohrtes Durchgangsloch eingesetzte zylindrische Buchse, einen zwischen einer Innenwand des Durchgangslochs und der Buchse positionierten O-Ring, eine in ein zylindrisches Loch der Buchse eingesetzte und in eine Befestigungsfläche eingeschraubte Befestigungsschraube, und eine Tellerfeder, die zwischen einem Kopfteil der Befestigungsschraube und einer Außenfläche des Messskalen-Aufnahmegehäuses angeordnet ist und das Messskalen-Aufnahmegehäuse in Richtung auf die Befestigungsfläche vorspannt.
Patent DE-102017217962-A1 (DE)
Title: Verschaltungsvorrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: BURMEISTER UWE
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschaltungsvorrichtung für eine elektrische Maschine, insbesondere für eine elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug, zur Verschaltung von Formstabenden einer Wicklung, insbesondere einer Statorwicklung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verschaltungsvorrichtung ein Verschaltungselement aufweist, das eine oder mehrere Öffnungen zum Einführen von mindestens einem Formstabende aufweist, wobei die eine oder mehreren Öffnungen jeweils einen Einführabschnitt und einen daran angrenzenden Kontaktierungsabschnitt aufweist/aufweisen, die derart ausgestaltet sind, dass das mindestens eine Formstabende in den Einführabschnitt eingeführt werden kann und bei Relativbewegung zwischen der Öffnung und dem eingeführten Formstabende das eingeführte Formstabende in den Kontaktierungsabschnitt gelangt und mittels einer Führung durch den Kontaktierungsabschnitt der Abstand des mindestens einen Formstabendes zu einem Kontakt verringert wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Montageverfahren einer solchen Verschaltungsvorrichtung.
Patent DE-102017218287-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördereinheit
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F02M37/10
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es wird eine Kraftstoffpumpe vorgeschlagen, umfassend einen Elektromotor 4, eine durch den Elektromotor 4 antreibbare Pumpenstufe 6 und ein den Elektromotor 4 und die Pumpenstufe 6 aufnehmendes Kraftstoffpumpengehäuse 8, 9, 10.
 Dabei wird vorgeschlagen, dass das Kraftstoffpumpengehäuse 8, 9, 10 ein erstes Gehäuseteil 10 zur Aufnahme des Elektromotors 4 und ein zweites Gehäuseteil 8, 9 zur Aufnahme der Pumpenstufe 6 aufweist, wobei das erste Gehäuseteil 10 und/oder das zweite Gehäuseteil 8, 9 aus einem leitfähigen Kunststoff zur Ableitung von statischen Aufladungen an ein Massepotential auszubilden.
 Es wird ferner eine Kraftstofffördereinheit mit einer solchen Kraftstoffpumpe vorgeschlagen.
Patent DE-102017220220-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutz bei autonomem Verkehr
Inventor: BRUCKER FRANK
IPC: B60Q1/44
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anzeige bzw. Kenntlichmachung eines Bremsvorgangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug. Zur Verbesserung bekannter Vorrichtungen ist vorgesehen, dass die Anzeige des Bremsvorgangs an oder zumindest im Bereich Front des Kraftfahrzeugs erfolgt, um insbesondere Passanten bzw. Fußgänger auf die das Kraftfahrzeug zufährt anzuzeigen, dass das Kraftfahrzeug aktuell bremst.
Patent DE-102017221594-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHO WONMIN
IPC: B60K6/48
Filed: 2017-11-30
Abstract: Eine Kraftübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug kann Folgendes umfassen: eine erste, zweite, dritte und vierte Eingangswelle; eine Ausgangswelle; eine Leerlaufwelle; ein festes Getriebe, das in Abhängigkeit von den Übersetzungsverhältnissen von vier Wechselrad-Getriebezügen zu festen Schaltstufen wechselt; und ein drehmomentunterstütztes und elektronisches stufenloses Automatikgetriebe, das eine Drehmomentunterstützung für einen Drehmomenteintrag aus dem festen Getriebe ausführt, und Funktionen des Elektrofahrzeugantriebs und des elektronischen stufenlosen Automatikgetriebes ausführt, um das Drehmoment über die Ausgangswelle auszugeben. Die offenbarte Kraftübertragungsvorrichtung implementiert feste Schaltstufen von vier Vorwärtsgeschwindigkeiten und einer Rückwärtsgeschwindigkeit in einer Doppelkupplungsgetriebe (DCT) -Struktur, die drei Synchronisierungseinrichtungen verwendet. Die offenbarte Kraftübertragungsvorrichtung verbessert den Kraftstoffverbrauch und die Beschleunigungsleistung, indem sie einen Planetenradsatz und einen Motor/Generator hinzufügt, um das Fahren in einem Elektrofahrzeug (EV) -Modus und in einem elektronisches-stufenloses-Automatikgetriebe (e-CVT) -Modus zu ermöglichen.
Patent DE-102017221796-A1 (DE)
Title: Harnstoff-pumpenmodul für fahrzeuge
Inventor: LEE SUNG WON
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein Harnstoff-Pumpenmodul für Fahrzeuge enthält eine Struktur, die verhindern kann, dass Harnstoff in elektrische Elemente wie in eine Pumpe, in eine Heizeinrichtung und in einen Sensor des Harnstoff-Pumpenmoduls eindringt, eine Struktur, die gefrorenen Harnstoff auf einfache Weise auftauen kann, eine Struktur zur Trennung von Fremdstoffen, eine Struktur zur Verringerung von Vibrationsgeräuschen, eine Struktur, mit der Harnstoff mittels einer einzigen Pumpe ausgeleitet und angesaugt werden kann, und eine Struktur, mit der durch einen leichteren Zusammenbau der jeweiligen Elemente die Montageeffizient erhöht werden kann.
Patent DE-102018001618-A1 (DE)
Title: Transpondergesteuerte Holstersicherung
Inventor: JÜRGENS MAIK
IPC: F41C33/04
Filed: 2018-02-28
Abstract: Beantragt wird der Schutz und die Patentierung einer1. transpondergesteuerten Holstersicherung für Handfeuerwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Sicherung der Waffe im Holster durch einen Haltebolzen erfolgt.2. der mechanischen Apparatur, in der der Bolzen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass und aus Titan oder Titanlegierungen besteht3. der Verbindung der mechanischen Apparatur gemäß Anspruch 2 mit der transpondergesteuerten Sicherung des Holsters gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Möglichkeit, die mechanische Hostersicherung über den elektronischen Impuls des Transponders auszulösen.
Patent DE-102018002806-A1 (DE)
Title: Tunnel-Backofen mit backraum-interner Schwadenrückgewinnung zur Energie- und Produktoptimierung beim Backen
Inventor: GERMAN HEINER
IPC: A21B3/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Der Tunnel-Backofen weist einen Höhenunterschied zwischen Tunneleinlauf- und -auslauf auf. In Ausführung A (Fig. 1) zeigt die Backfläche zum Ofenauslauf ein Gefälle. Dadurch werden die Backschwaden frei konvektiv in den vorderen Teil des Backraums oder in einen dem Backtunnel vorgelagerten separaten Beschwadungsraum geführt. Die auf diese Weise zurückgewonnenen Backschwaden ersetzen bei Gebäcksorten mit Beschwadungsbedarf extern erzeugten Dampf. Dadurch wird Energie zum Backen eingespart. In Ausführung B zeigt die Backfläche zum Ofenauslauf eine Steigung (Fig. 2). Dadurch werden die Backschwaden frei konvektiv in den hinteren Teil des Backraums geführt, wo sie zur Erzielung technologischer Wirkungen zurückgewonnen werden. Der Luftaustausch des Backraums mit der Umgebung wird minimiert und dadurch Energie zum Backen eingespart.