baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten mindestens einer Oberfläche eines Bauteils
Inventor: GUENSCHEL HARALD
IPC: C25D13/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beschichten mindestens einer Oberfläche (120) eines Bauteils (112) vorgeschlagen. Die Oberfläche (120) weist mindestens einen elektrisch leitfähigen Oberflächenabschnitt (122) auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:a) Einbringen des Bauteils (112) in eine elektrolytisch leitfähige Lösung eines Salzes, einer Säure oder einer Base;b) Verdampfen eines Lösemittels der Lösung;c) Einbringen des Bauteils in eine elektrolytisch leitfähige Suspension;d) Durchführen einer ersten Schichtabscheidung auf dem elektrisch leitfähigen Oberflächenabschnitt (122), derart, dass sich eine erste Schicht (130) der Suspension auf dem elektrisch leitfähigen Oberflächenabschnitt (122) ausbildet;e) Durchführen einer zweiten Schichtabscheidung durch Herausziehen des Bauteils (112) aus der elektroytisch leitfähigen Suspension (122), derart, dass sich eine zweite Schicht (156) auf einer Oberfläche (120) der ersten Schicht (130) ausbildet;f) Trocknen der ersten Schicht (130) und der zweiten Schicht (136) mittels mindestens eines Verfahrens ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Luftkonvektion, Infrarot-Strahlung, Eigenbeheizung des Bauteils; undg) Durchführen einer thermischen Verfestigung der ersten Schicht (130) und zweiten Schicht (136).
Patent DE-102019215923-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: WEIGAND THOMAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Tilgersystem (1) mit einer Zentralachse (4) ist mit einem Tilgermassenträger (2) versehen, der zur Aufnahme von relativ zum Tilgermassenträger (2) auslenkbaren Tilgermassen (7) dient, die jeweils axial beidseits des Tilgermassenträgers (2) vorgesehene Tilgermassenelemente (3a, 3b) aufweisen, die axial zwischen sich wenigstens eine Zwischenmasse (5) aufnehmen, die in eine am Tilgermassenträger (2) vorgesehene Ausnehmung (20) eingreift, wobei den Tilgermassen (7) innerhalb des axialen Erstreckungsbereiches der Zwischenmasse (5) wenigstens ein Anschlag (27) zur Begrenzung der Auslenkweite der Tilgermassen (7) gegenüber dem Tilgermassenträger (2) sowie wenigstens ein Axialanschlag (38a, 38b) zur Begrenzung von Kippbewegungen der Tilgermassen (7) gegenüber dem Tilgermassenträger (2) zugeordnet ist. Der wenigstens eine Axialanschlag (38a, 38b) ist an axialen Seitenflächen (33a, 33b) eines Anschlagkörpers (32) des Anschlages (27) vorgesehen, und verläuft, ausgehend von der jeweiligen axialen Seitenfläche (33a, 33b) des Anschlagkörpers (32), in Erstreckungsrichtung der Zentralachse (4) in Richtung jeweils eines benachbarten Tilgermassenelementes (3a, 3b) der Tilgermassen (7).
Patent DE-102019216113-A1 (DE)
Title: Keramisches Sensorelement für einen Abgassensor, Verfahren zur Herstellung und Betriebsverfahren
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-10-18
Abstract: Keramisches Sensorelement (10) für einen Abgassensor zur Bestimmung einer Eigenschaft eines Abgases, mit einem in axialer Erstreckung abgasseitigen Endbereich (11) und einem in axialer Erstreckung gegenüberliegenden anschlussseitigen Endbereich (12), wobei in dem abgasseitigen Endbereich (11) eine elektrochemische Zelle (15) angeordnet ist, die eine erste Elektrode (151), eine zweite Elektrode (152) und einen zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (151, 152) angeordneten Festelektrolyten (20) aufweist, wobei die erste Elektrode (151) mit einer ersten elektrischen Leiterbahn (161) verbunden ist, die bis in den anschlussseitigen Endbereich (12) führt und dort von außen kontaktierbar ist, und wobei die zweite Elektrode (152) mit einer zweiten Leiterbahn (162) elektrisch verbunden ist, die bis in den anschlussseitigen Endbereich (12) führt und dort von außen kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leiterbahn (161) mit der zweiten Leiterbahn (162) im anschlussseitigen Endbereich (12) des keramischen Sensorelements (10) durch mehrere Leiterbrücken (30) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019217997-A1 (DE)
Title: Stehplatzairbag-Vorrichtung für ein Personenbeförderungsfahrzeug, Fahrzeug-Bauteil, Steuergerät für eine derartige Vorrichtung, Verfahren zum Einsatz einer derartigen Vorrichtung, Insassenschutzsystem für ein Personenbeförderungsfahrzeug und Personenbeförderungsfahrzeug
Inventor: METZNER JANNIK
IPC: B60R21/16
Filed: 2019-11-21
Abstract: Stehplatzairbag-Vorrichtung für ein Personenbeförderungsfahrzeug (1), die an einer Trägerstruktur eines Innenraums des Personenbeförderungsfahrzeugs (1) befestigbar ist, umfassend• eine Stoffhülle (3), die sich bei einem Aufprall im Wesentlichen parallel zu der Richtung Dachhimmel - Boden des Personenbeförderungsfahrzeuges (1) entfaltet und stehende Insassen vor Verletzungen schützt, und• einen Gasgenerator(4), der bei dem Aufprall die Stoffhülle (3) aufbläst.
Patent DE-102019219339-A1 (DE)
Title: Batteriepolklemme
Inventor: SIGL FLORIAN
IPC: H01M50/543
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriepolklemme (14), mit einem Ringabschnitt (20), der einen zylindrischen oder konischen Aufnahmeraum (18) in einer Umfangsrichtung (U) zumindest abschnittsweise umschließt, wobei der Ringabschnitt (20) bezüglich der Umfangsrichtung (U) eine Unterbrechung (22) mit einem ersten Rand und einem gegenüberliegenden zweiten Rand (24, 26) aufweist. An den Rändern (24, 26) ist jeweils ein Halteabschnitt (28, 30) für einen Spannmechanismus (32) vorgesehen, der an den Klemmabschnitten (28, 30) angreifen und auf die Ränder (24, 26) eine Spannkraft ausüben kann, die die gegenüberliegenden Ränder (24, 26) aufeinander zu drängt. Am ersten Rand (24) ist ein erster Klemmabschnitt (48) und am zweiten Rand (26) ein zweiter Klemmabschnitt vorgesehen, wobei sich der erste Klemmabschnitt (48) und der zweite Klemmabschnitt (50) bei einer Bewegung des ersten Randes (24) auf den zweiten Rand (26) bezüglich der Längsachse des Aufnahmeraums (18) radial übereinander schieben, wobei der zweite Klemmabschnitt (50) in den Aufnahmeraum, insbesondere radial nach innen, und/oder der erste Klemmabschnitt (48) vom Aufnahmeraum weg, insbesondere radial nach außen, gedrängt wird.
Patent DE-102020000441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen oder Beschleunigen eines Personentransportkraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Personentransportkraftfahrzeug
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: B62D47/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Abbremsen oder Beschleunigen eines Personentransportkraftfahrzeugs (2), das für Passagiere (14) Stehbereiche aufweist, wobei das Personentransportkraftfahrzeug (2) ein zumindest achs- oder achsgruppenweise höhenverstellbares Fahrwerk (8, 10) aufweist, wobei das Fahrwerk (8, 10) während des Fahrens auf ein fahrzeug-, achs-, achsgruppen- oder radweise bestimmtes Niveau eingestellt ist, wobei beim Bremsen das Niveau des Personentransportkraftfahrzeugs (2) an einer Vorderachse (8) angehoben und/oder an einer Hinterachse (10) abgesenkt wird oder beim Beschleunigen das Niveau des Personentransportkraftfahrzeugs (2) an einer Vorderachse (8) abgesenkt und/oder an einer Hinterachse (10) angehoben wird.
Patent DE-102020001752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Gruppen von komprimierten Hygieneprodukten
Inventor: SCHLÖRMANN MARCO
IPC: B65B35/44
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung von Gruppen (20) von komprimierten Hygieneprodukten (10), wobei unkomprimierte Hygieneprodukte (10) mit einem kontinuierlich angetriebenen ersten Förderer (11) zugeführt und vom ersten Förderer (11) während des kontinuierlichen Transports an eine Komprimiereinrichtung (16) übergeben werden, wobei die Komprimiereinrichtung (16) wenigstens ein Fach (17) für eine Gruppe (20) von unkomprimierten Hygieneprodukten (10) aufweist, und wobei jeweils mehrere unkomprimierte Hygieneprodukte (10) vom ersten Förderer (11) in das Fach (17) der Komprimiereinrichtung (16) übergeben werden, während das Fach (17) in Transportrichtung (13) des ersten Förderers (11) kontinuierlich mitlaufend bewegt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Gruppe (20) von unkomprimierten Hygieneprodukten (10) in dem Fach (17) während des kontinuierlichen Transports in Transportrichtung (13) komprimiert wird, sodass sich in dem Fach (17) der Komprimiereinrichtung (16) nach dem Komprimieren eine Gruppe (20) von komprimierten Hygieneprodukten (10) befindet, und wobei die Gruppe (20) von komprimierten Hygieneprodukten (10) während des weiteren kontinuierlichen Transports des Fachs (17) der Komprimiereinrichtung (16) in Transportrichtung (13) an ein Fach (15) eines zweiten Förderers (14) abgegeben wird, wobei das Fach (17) der Komprimiereinrichtung (16) kontinuierlich in Transportrichtung (13) mit dem Fach (15) des zweiten Förderers (14) bewegt wird.Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102020003811-A1 (DE)
Title: Fußbodenheizungs-System mit verbessertem Schichtaufbau
Inventor: FROMMEYER ANSGAR
IPC: E04F15/18
Filed: 2020-06-25
Abstract: Problematisch ist bei den etablierten Fußbodenheizungen und Heizleiter-Fußbodenheizungen, dass diese im Materialbedarf, der Umweltbelastung in der Produktion, der Lebenserwartung des Schichtverbunds, der Recyclingfähigkeit der kombiniert verbauten Materialien und im Anschaffungspreis als ökologisch und ökonomisch nachteilig empfunden werden. Aufgabe ist, diesen Nachteil mit einem verbesserten Fußbodenheizungs-System konzertiert zu überwinden.Mit der konsequenten Ausrichtung auf ein industrielles Trockenbau-System mit vollflächigen, elektrischen, recycelbaren Heizfolien wird ein passendes Fußbodenheizungs-System erstmnals zugänglich.In allen Bereichen, in denen mindestens einer der Aspekte Werkstoffpreise, ökologische Bilanz der Rohstoffe, Logistikaufwand zur Materialanlieferung, notwendige Mannzeit in der Montage und Inbetriebnahme, notwendige Gesamtmasse der Baustoffe, notwendige Bauzeit der Einheit, Lebenserwartung des Fußbodenheizungs-Systems, ökonomische Bilanz für einen Lebenszyklus und Recyclingfähigkeit der einzelnen Komponenten wichtig sind, bietet das System erhebliche, geldwerte Vorteile.
Patent DE-102020005755-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von falsch-positiven Erkennungen eines Lidarsensors
Inventor: PETER DAVID
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von falsch-positiven Erkennungen (E) eines Lidarsensors (1) bei einem Scanvorgang einer Fahrzeugumgebung. Erfindungsgemäß wird für jeden Laserpuls (R1bis R4), welcher in einem Scanbereich des Lidarsensors (1) zu diesem zurückreflektiert wird, geprüft, ob dieser mehrfach in unterschiedlichen Abständen zurückreflektiert wird, wobei erste Reflexionen eines mehrfach zurückreflektierten Laserpulses (R1bis R4) geclustert werden und dann, wenn eine Abstandsauswertung von Reflexionen aus dem erzeugten Cluster (C1, C2) ergibt, dass die Laserpulse (R1bis R4) an einer zumindest näherungsweise homogen ausgebildeten reflektierenden Oberfläche reflektiert werden, der jeweiligen ersten Reflexion folgende weitere Reflexionen als falsch-positive Erkennungen (E) markiert werden.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Bestimmung von falsch-positiven Erkennungen (E) eines Lidarsensors (1) bei einem Scanvorgang einer Fahrzeugumgebung.
Patent DE-102020006036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Freigabe für eine Nutzung eines Seitenstreifens mittels eines Überwachungssystems, sowie Überwachungssystem
Inventor: BOROWSKI TIM
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Freigabe (14) für eine Nutzung eines Seitenstreifens (16) einer Straße (18) für Kraftfahrzeuge (20, 22, 24) mittels eines Überwachungssystems (10), bei welchem mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (28, 30) der Seitenstreifen (16) erfasst wird und in Abhängigkeit von der Erfassung ein Belegungszustand (34) des Seitenstreifens (16) ermittelt wird und in Abhängigkeit von dem Belegungszustand (34) und in Abhängigkeit von einem Entscheidungskriterium die Freigabe (14) zur Nutzung des Seitenstreifens (16) mittels einer kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (12) des Überwachungssystems (10) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (28, 30) eines Kraftfahrzeugs (20, 22, 24), welches auf der Straße (18) fährt, der Seitenstreifen (16) erfasst wird und der erfasste Seitenstreife (16) zur Auswertung an die zentrale elektronische Recheneinrichtung (12) übertragen wird und der Belegungszustand (34) bezüglich zumindest eines dynamischen Objekts auf dem Seitenstreifen (16) ermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Überwachungssystem (10).
Patent DE-102020007446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer Verkehrssituation und System für ein solches Verfahren
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse einer Verkehrssituation (1), in der sich ein Kraftfahrzeug (2) befindet, gemäß welchem ein zentraler externer Datenspeicher (3) aktuelle und je einem Verkehrsteilnehmer (4) zugeordnete Bewegungsdaten (B) empfängt; das Kraftfahrzeug (2), welches in drahtloser Datenkommunikation (5) mit dem zentralen und externen Datenspeicher (3) steht, die Bewegungsdaten (B) jener Verkehrsteilnehmer (4) vom zentralen externen Datenspeicher (3) abfragt, die sich in einem vorbestimmten und das Kraftfahrzeug (2) allseitig umgebenden Gefahrenbereich (G) befinden; basierend auf den Bewegungsdaten (B) der im Gefahrenbereich (G) befindlichen Verkehrsteilnehmer (4) und momentanen Bewegungsdaten (B) des Kraftfahrzeugs (2) die Wahrscheinlichkeit einer Kollision des Kraftfahrzeugs (2) mit wenigstens einem Ausgewählten (6) der im Gefahrenbereich (G) befindlichen Verkehrsteilnehmer (4) berechnet wird.
Patent DE-102020007476-A1 (DE)
Title: Wechselrichter zur Ansteuerung eines Elektromotors eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: WEIGOLD JÖRG
IPC: H02M7/539
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (100) zur Ansteuerung eines Elektromotors eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, wenigstens umfassend drei Halbbrücken (10, 12, 14), welche jeweils einen ersten Schalter (30, 32, 34) und einen zweiten Schalter (20, 22, 24) umfassen, wobei der erste Schalter (30, 32, 34) jeweils zwischen eine Versorgungsspannung (44) und einen Mittelabgriff (50, 52, 54) der Halbbrücke (10,1 2, 14) gekoppelt ist und wobei der zweite Schalter (20, 22, 24) jeweils zwischen den Mittelabgriff (50, 52, 54) und eine Referenzleitung (46) gekoppelt ist. Dabei sind entweder die ersten Schalter (30, 32, 34) in den Halbbrücken (10, 12, 14) als selbstsperrende Schalter (30, 32, 34) und die zweiten Schalter (20, 22, 24) als selbstleitende Schalter (20, 22, 24) oder die ersten Schalter (30, 32, 34) in den Halbbrücken (10, 12, 14) als selbstleitende Schalter (30, 32, 34) und die zweiten Schalter (20, 22, 24) als selbstsperrende Schalter (20, 22, 24) ausgebildet.
Patent DE-102020101436-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung, Steuerungsverfahren für Steuerungsvorrichtung und nicht flüchtiges, computerlesbares Speichermedium
Inventor: DOBASHI MANABU
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Steuerungsvorrichtung zum Steuern einer Arbeitsmaschine, die in einer Mehrzahl von Arbeitsmodi arbeiten kann, mit: einer Arbeitsinformations-Empfangseinrichtung zum Empfangen von Arbeitsinformationen der Arbeitsmaschine; einer Änderungsinformations-Empfangseinrichtung zum Empfangen von Arbeitsmodus-Änderungsinformationen von der Arbeitsmaschine, wenn ein Arbeitsmodus der Arbeitsmaschine geändert wird; einer Speichereinrichtung zum Speichern der Arbeitsinformationen und des Arbeitsmodus in Verbindung miteinander; und einer Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Fehlers auf der Grundlage von in der Speichereinrichtung gespeicherten Informationen.
Patent DE-102020102739-A1 (DE)
Title: Wickelkern zum Aufwickeln von schlauchartigem biegeschlaffem Wickelgut mit einem starren Bauelement
Inventor: WAGENHUBER WALTER
IPC: B65H75/20
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wickelkern (10) zum Aufwickeln von schlauchartigem biegeschlaffem Wickelgut (12) mit mindestens einem starren Bauelement (18) an einem Ende, insbesondere zum Aufwickeln von mindestens einem Schlauch (12) einer mobilen Hochwasserschutz- oder Deich-Anlage mit einer starren Schlauchkupplung (18) am inneren Wickelende. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der hohle Wickelkern (10) im Inneren Platz zur Unterbringung des mindestens einen starren Bauelements (18) bietet und an seinem Umfang mit mindestens einer Öffnung (28) zum Einführen des starren Bauelements (18) versehen ist.
Patent DE-102020107203-A1 (DE)
Title: Spannungsgesteuerte Verzögerungsleitungsverstärkungskalibrierung
Inventor: CHANG YA-TIN
IPC: H03L7/08
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Verzögerungsregelschleife weist einen Phasendetektor, welcher dafür ausgelegt ist, eine Phasendifferenz zwischen einem ersten Takt und einem zweiten Takt zu erfassen, eine Ladungspumpe, welche dafür ausgelegt ist, basierend auf einer Phasendifferenz, welche durch den Phasendetektor bereitgestellt wird, eine Ladungsmenge bei einer kapazitiven Last im Einklang mit einer ersten Ladungsmenge zu erhöhen und die Ladungsmenge bei der kapazitiven Last im Einklang mit einer zweiten Ladungsmenge zu verringern, eine Abtast- und Halteschaltung, welche dafür ausgelegt ist, die Ladungsmenge von der kapazitiven Last zu empfangen und die Ladungsmenge zu halten, und eine Spannungssteuerungsverzögerungsleitung, welche dafür ausgelegt ist, basierend auf der von der Abtast- und Halteschaltung empfangenen Ladungsmenge eine Verzögerungsmenge auszuwählen, auf. Mindestens ein Parameter der Verzögerungsregelschleife ist derart ausgelegt, dass ein gewünschtes Pumpenstromverhältnis einer Verzögerungszelle erzielt wird, indem eine Verzögerungsmenge der Verzögerungszelle und/oder eine Menge des Stroms, welcher mit der Verzögerungszelle verbunden ist, angepasst wird.
Patent DE-102020109078-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse, insbesondere Luftfiltergehäuse
Inventor: BLOSSEY WERNER
IPC: B01D46/42
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Filtergehäuse weist mehrere Befestigungsösen zur Befestigung an einem Trägerbauteil auf, von denen mindestens zwei Befestigungsösen in einem Winkel zueinander stehen, wobei die Befestigungsösen an der gleichen Außenseite des Filtergehäuses angeordnet sind.
Patent DE-102020110580-A1 (DE)
Title: Fadenchangiereinrichtung für eine Spuleinrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: HENNIG PETER
IPC: B65H54/28
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenchangiereinrichtung für eine Spuleinrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit zwei gegenläufigen, jeweils durch eine definiert ansteuerbare Antriebseinrichtung beaufschlagbaren Antriebsriemen, die mit Fadenmitnehmern ausgestattet sind, welche während des Spulbetriebes einen auf die Oberfläche der Kreuzspule auflaufenden Faden traversieren.Um die Nachteile der bekannten Fadenchangiereinrichtungen zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass jeder der Antriebsriemen über Umlenkrollen geführt und mit einer Mehrzahl von Antriebsmagneten eines elektromagnetischen Linearantriebs ausgestattet ist sowie jeweils über wenigstens zwei Fadenmitnehmern verfügt.
Patent DE-102020115219-A1 (DE)
Title: Saugroboter
Inventor: GABRIEL PHILIPP
IPC: A47L9/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter mit einem Gehäuse (11), welches an einer Unterseite einen Saugmund (18) zum Einsaugen von Luft und Schmutzpartikeln und einen Saugraum (15) mit einem aus dem Saugraum (15) abgehenden Saugkanal (17) zum Abtransportieren von Luft und Schmutzpartikeln aufweist, und einer im Saugraum (15) angeordneten drehbaren Borstwalze (14) zum Aufnehmen von Schmutzpartikeln, die zum Saugkanal (17) abtransportierbar sind, wobei die Borstwalze (14) aufweist:- einen Borstwalzenkörper (1),- einen Sammelbereich (4), welcher derart ausgebildet ist, dass sich bei Betrieb langgestreckte Schmutzpartikel (5) an und/oder in ihm ansammeln,- mehrere Borsten (3), welche mit dem Borstwalzenkörper (1) fest verbunden sind, und- elastische Lamellen (2), welche mit dem Borstwalzenkörper (1) fest verbunden sind, welche im Borstwalzenquerschnitt in Umfangrichtung bezogen auf die Walzendrehrichtung in einem vorbestimmten Abstand hinter den Borsten (3) positioniert sind und welche eine auf die langgestreckten Schmutzpartikel (5) einwirkende Querkraftkomponente in eine axiale Richtung des Borstwalzenkörpers (1) aufweisen, die ausreichend ist, die langestreckten Schmutzpartikel (5) zu und/oder in den Sammelbereich (4) zu transportieren.
Patent DE-102020124296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung mindestens eines umgestülpten Trinkgefäßes
Inventor: SOMMER MARC
IPC: A47G19/22
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung zur Halterung mindestens eines umgestülpten Trinkgefäßes (6) umfasst ein Basiselement (1) zum Aufstellen auf einen Untergrund und mindestens einen von dem Basiselement (1) abgehenden Stab (4). Mehrere Stäbe (4) sind strahlenförmig zueinander ausgerichtet an dem Basiselement (1) angeordnet.
Patent DE-102020125232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Farbkorrektur für ein Kamerasystem sowie ein Kamerasystem
Inventor: PANAKOS ANDREAS
IPC: H04N9/73
Filed: 2020-09-28
Abstract: Verfahren zur Farbkorrektur für ein Kamerasystem eines Fahrzeuges (1), bei dem das Kamerasystem mehrere am/im Fahrzeug (1) angeordnete Kameras (3a, 3b, 3c, 3d) zur Umgebungserfassung aufweist, die Kameras (3a, 3b, 3c, 3d) weisen jeweils ein Sichtfeld (6a, 6b, 6c, 6d) zur Erzeugung eines Kamerabildes auf, wobei eine Farbkorrektur der Kamerabilder erfolgt, indem ein Referenzwert ausgewählt wird, der sich in mindestens einem Sichtfeld (6a, 6b, 6c, 6d) der Kameras befindet (3a, 3b, 3c, 3d), und eine Farbkorrektur der Kamerabilder anhand des Referenzwertes erfolgt.
Patent DE-102020126415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wechseln eines Vorformlinggreifers
Inventor: SCHWOED GERHARD
IPC: B29C49/42
Filed: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Wechseln eines Vorformlinggreifers (2), welcher dazu geeignet und bestimmt ist wenigstens einen Kunststoffvorformling (10) insbesondere während des Transports durch wenigstens eine Behandlungseinrichtung (20) zu greifen und/oder zu halten, wobei der Vorformlinggreifer (2) lösbar und auswechselbar an einer Spindel (3) angeordnet ist und die Vorrichtung (1) eine Wechseleinrichtung (40) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, den Vorformlinggreifer (2) von der Spindel (3) zu entfernen und/oder an der Spindel (3) anzuordnen, wobei der Vorformlinggreifer (2) ein Verriegelungsmittel (6) zum lösbaren Verriegeln des Vorformlinggreifers (2) innerhalb eines Aufnahmemittels (4) der Spindel (3) aufweist.
Patent DE-102020128496-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück, insbesondere Pullover, Hemd oder T-Shirt
Inventor: DIENER MICHAEL
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück (1-1c), insbesondere Pullover, Hemd oder T-Shirt, das ein Mittel (4-4c) aufweist, welches zur wenigstens teilweisen Bedeckung des Gesichts einer das Kleidungsstück tragenden Person eingerichtet ist, und das aus einer Nichtbenutzungsstellung in eine Benutzungsstellung, in der das Gesicht teilweise bedeckt ist, bewegbar ist. Zweckmäßigerweise bildet das Gesichtsbedeckungsmittel (4-4c) in der Nichtbenutzungsstellung einen Designbereich (3-3c) des Kleidungsstücks (1-1c). Dadurch, dass das Gesichtsbedeckungsmittel in der Nichtbenutzungsstellung einen Designbereich des Kleidungsstücks bildet, wird ein Kleidungsstück geschaffen, bei dem für einen Dritten nicht erkennbar ist, dass überhaupt ein Gesichtsbedeckungsmittel mitgeführt wird.