baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202165-A1 (DE)
Title: Laserzündgerät
Inventor: KANEHARA KENJI
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-02-11
Abstract: Bei einem Laserzündgerät ist ein fokussierendes optisches Element zum Fokussieren eines gepulsten Laserlichts auf einen vorbestimmten Brennpunkt in einer Verbrennungskammer eines Motors eingerichtet. Ein optisches Fensterelement ist auf der Verbrennungskammerseite des fokussierenden optischen Elementes angeordnet, sodass das fokussierende optische Element von der Verbrennungskammer separiert ist. Ein Brennpunkt eines katoptrischen Lichts, an dem katoptrisches Licht zu fokussieren ist, ist auf der der Verbrennungskammer gegenüberliegenden Seite einer verbrennungskammerseitigen Endoberfläche des optischen Fensterelementes positioniert. Das katoptrische Licht resultiert von der Reflexion des gepulsten Laserlichts durch einen Pseudospiegel, der durch das optische Fensterelement ausgebildet wird, wenn dessen verbrennungskammerseitige Endoberfläche mit Verunreinigungen verschmutzt ist. Zudem fällt der Brennpunkt des katoptrischen Lichts in einen Bereich, in dem kein Festmaterial existiert, das entweder das fokussierende optische Element 13 oder das optische Fensterelement ausbilden würde.
Patent DE-102013205102-A1 (DE)
Title: Erfassung des Zustands eines Akkumulatormoduls
Inventor: KAUPP PATRICK
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Erfassen der Zustände von elektrischen Verbindungen (2) zwischen in Reihe geschalteten Akkumulatorzellen (Zi) eines Akkumulatormoduls und einer die von den einzelnen Akkumulatorzellen (Zi) jeweilig erzeugten elektrischen Spannungen (UZi) über mit den elektrischen Verbindungen (2) verbundene Messeingänge erfassenden elektronischen Einrichtung (3), wobei unmittelbar benachbart zueinander angeordnete Akkumulatorzellen (Zi) jeweils über eine gemeinsame elektrische Verbindung (2) mit der elektronischen Einrichtung (3) verbunden sind, wobei die elektronische Einrichtung (3) zur elektrischen Ansteuerung von elektrisch betätigbaren Schaltelementen (Si) eingerichtet ist, wobei jeder Akkumulatorzelle (Zi) eines der Schaltelemente (Si) derart zugeordnet ist, dass die jeweilige Akkumulatorzelle (Zi) mittels des ihr zugeordneten Schaltelementes (Si) in dessen geschlossenem Zustand um ein gewünschtes Maß entladen werden kann, wobei in jeder elektrischen Verbindung (2) wenigstens ein elektrischer Widerstand (Rj, Rk) angeordnet ist. Um die Überprüfung von Zuständen von elektrischen Verbindungen (2) zwischen Akkumulatorzellen (Zi) eines Akkumulatormoduls und einer die von den einzelnen Akkumulatorzellen (Zi) jeweilig erzeugten elektrischen Spannungen (UZi) über mit den elektrischen Verbindungen (2) verbundene Messeingänge erfassenden elektronischen Einrichtung (3) zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die elektronische Einrichtung (3) eingerichtet ist, einzelne Schaltelemente (Si) für ein Zeitintervall vorgebbarer Länge zu schließen, die vor dem Schließen des jeweiligen Schaltelementes (Si) an dem einer unmittelbar benachbart zu der diesem Schaltelement (Si) zugeordneten Akkumulatorzelle (Zi) angeordneten Akkumulatorzelle (Zi) zugeordneten Messeingang anliegende elektrische Spannung mit der in dem Zeitintervall an diesem Messeingang anliegenden elektrischen Spannung zu vergleichen, und ein Fehlersignal zu erzeugen und auszugeben, wenn bei dem Spannungsvergleich keine ein vorgebbares maximales Ausmaß überschreitende Abweichung der elektrischen Spannungen voneinander vorliegt.
Patent DE-102013205980-A1 (DE)
Title: Steuerklappe für eine Klimaanlage
Inventor: MOON SEUNG-HOON
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Es wird hierin eine Steuerklappe für eine Klimaanlage offenbart. Die Steuerklappe umfasst eine Klappenblende, die eine Mehrzahl von Auslassöffnungen umfasst, und ist um eine Lüftungsöffnung eines Gehäuses der Klimaanlage angeordnet und ist zum Gleiten eingerichtet, um die Lüftungsöffnung über die Auslassöffnungen zu schließen und zu öffnen. Eine Aufnahmewelle ist an jeder der gegenüberliegenden Seiten der Lüftungsöffnung des Gehäuses der Klimaanlage angeordnet, jedes der gegenüberliegenden Enden der Klappenblende ist auf die Aufnahmewelle aufgewickelt. Die Steuerklappe umfasst ferner einen Antriebsteil, der eingerichtet ist, um eine Drehkraft an die Aufnahmewelle zu übertragen, um zu ermöglichen, dass die Klappenblende um die Lüftungsöffnung des Gehäuses der Klimaanlage gleiten kann.
Patent DE-102013208859-A1 (DE)
Title: Method for controlling performance of vehicle from stationary state, involves providing command to increase input torque, operating speed regulation module to prevent falling of speed of crankshaft below predetermined engine idling speed
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: B60W30/182
Filed: 2013-05-14
Abstract: The method involves detecting disengagement of a driver-operated brake device (64), and utilizing a friction clutch to couple a crankshaft (22) of a vehicle (10) with a transmission input shaft (18) of a gear box (16). A torque control command is determined to accelerate the vehicle with a predetermined rate and provided to increase an input torque into the gear box. An engine speed regulation module is operated to prevent falling of speed of the crankshaft below a predetermined engine idling speed. The module is deactivated if transmission input shaft rotation speed exceeds the idling speed. The brake device is designed as brake pedal.
Patent DE-102013209876-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät, Bildverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: IDO YOKO
IPC: H04N1/60
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Bildverarbeitungsgerät umfasst eine Eingabeeinheit, die konfiguriert ist, eine Anweisung zur Ausführung einer Farbumwandlung einzugeben, eine Farbumwandlungseinheit zum Ausführen einer Farbumwandlung auf der Grundlage der Anweisung unter Verwendung eines ersten Farbabstimmungsprofils, und einer Anzeigeeinheit, die konfiguriert ist, eine Nachricht, die angibt, dass ein Effekt einer Farbumwandlung auf die Lebendigkeit eines Bilds gering ist, in einem Fall anzuzeigen, in dem eine Farbdifferenz zwischen dem Bild, bei dem eine Farbumwandlung unter Verwendung des ersten Farbabstimmungsprofils ausgeführt worden ist, und dem Bild, bei dem eine Farbumwandlung unter Verwendung eines zweiten Farbabstimmungsprofils ausgeführt worden ist, kleiner als ein Farbabstimmungsschwellenwert ist.
Patent DE-102013210463-A1 (DE)
Title: Haarwuchsmittel enthaltend Leontopodium Extrakt
Inventor: FUHRMANN GUIDO
IPC: A61P17/14
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Anmeldung betrifft die Verwendung eines Wirkstoffs oder Wirkstoffgemischs, erhältlich aus Pflanzen der Gattung Leontopodium, zur Vitalisierung von Haaren.
Patent DE-102013212988-A1 (DE)
Title: Interne-AGR-Menge-Berechnungseinrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: KOSAKA YOSUKE
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-07-03
Abstract: Eine Interne-AGR-Menge-Berechnungseinrichtung für einen Verbrennungsmotor, die dazu in der Lage ist, eine Interne-AGR-Menge in geeigneter und einfacher Weise zu berechnen, wodurch es möglich gemacht wird, eine Verbesserung einer Berechnungsgenauigkeit und eine Reduktion des Berechnungsaufwands zu erreichen, auch wenn das Ausmaß von Fluktuationen in einem Abgasdruck während einer Ventilüberschneidungsdauer groß ist. Die Interne-AGR-Menge-Berechnungseinrichtung des Motors umfasst eine ECU. Die ECU berechnet einen minimalen Abgasdruck, der ein Minimalwert von einem Abgasdruck während der Ventilüberschneidungsdauer ist, und berechnet eine Gasrückleitungsmenge gemäß dem minimalen Abgasdruck. Weiterhin berechnet die ECU einen mittleren Abgasdruck und berechnet eine Restgasmenge entsprechend dem mittleren Abgasdruck. Dann berechnet die ECU die Interne-AGR-Menge auf Basis von der Restgasmenge und der Gasrückleitungsmenge.
Patent DE-102013214118-A1 (DE)
Title: Flanschsystem sowie Montageverfahren für ein Flanschsystem
Inventor: MILEWSKI PETER
IPC: H01B17/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Ein Flanschsystem weist ein erstes Flanschelement (1) mit einer ersten Flanschfläche (4) sowie ein zweites Flanschelement (2) mit einer zweiten Flanschfläche (5) auf. Die beiden Flanschelemente (1, 2) sind von einer Fangeinrichtung (14) geführt miteinander verbindbar. Bei einem Montageverfahren ist vorgesehen, dass die beiden Flanschelemente (1, 2) zunächst einander angenähert werden und die Fangeinrichtung (14) die beiden Flanschelemente (1, 2) relativ zueinander führt.
Patent DE-102013217176-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem ersten Halbleiterbauelement und mit mehreren zweiten Halbleiterbauelementen
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H03K17/10
Filed: 2013-08-28
Abstract: Beschrieben wird eine Schaltungsanordnung. Die Schaltungsanordnung umfasst: ein erstes Halbleiterbauelement (2), das eine Laststrecke aufweist; mehrere zweite Halbleiterbauelemente (31–3n), wobei jedes zweite Halbleiterbauelement (31–3n) einen Steueranschluss und eine Laststrecke zwischen einem ersten Lastanschluss und einem zweiten Lastanschluss aufweist, wobei die Laststrecken der zweiten Halbleiterbauelemente (31–3n) in Reihe geschaltet sind und in Reihe zu der Laststrecke des ersten Halbleiterbauelements (2) geschaltet sind, wobei jedem zweiten Halbleiterbauelement (31–3n) ein Lastanschluss des ersten Halbleiterbauelements oder ein Lastanschluss eines der zweiten Halbleiterbauelemente zugeordnet ist; und ein Spannungsbegrenzungselement, das zwischen den Steueranschluss eines der zweiten Halbleiterbauelemente (31–3n) und den Lastanschluss, der dem einen der zweiten Halbleiterbauelemente (31–3n) zugeordnet ist, geschaltet ist.
Patent DE-102013217198-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestes einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-08-28
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst mindestens eine Festelektrolytschicht (12), mindestens ein Funktionselement und ein Heizelement (16) zum Erzeugen von Wärme. Das Heizelement (16) ist zumindest teilweise aus einem Material hergestellt, das zumindest Aluminiumoxid umfasst. Ein Anteil des Aluminiumoxids ist von 1,5 Gew.-% bis 8,5 Gew.-%, bevorzugt von 2,0 Gew.-% bis 8,0 Gew.-% und noch bevorzugter von 3,0 Gew.-% bis 6,0 Gew.-%.
Patent DE-102013218091-A1 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: DOCKWEILER ACHIM
IPC: E05D11/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Allgemein bekannt sind Scharniere in den unterschiedlichsten Ausprägungen. Weit verbreitet sind Scharniere mit zwei Scharnierhälften, die über einen Scharnierstift oder zumindest einen Lenker beweglich miteinander verbunden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein möglichst leichtes Scharnier zu schaffen.  Erfindungsgemäß weist ein Scharnier (1) zwei Scharnierhälften (2) auf, die über eine erste mechanische Verbindung zueinander beweglich miteinander verbunden sind. Zusätzlich sind die beiden Scharnierhälften (2) mit einem beweglichen, länglichen Sicherungselement (5) miteinander verbunden. Idealerweise hält das bewegliche, längliche Sicherungselement (5) Zugkräfte aus, die größer sind als die Kräfte, die erforderlich sind, um die erste mechanische Verbindung zu lösen.
Patent DE-102013221918-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufs
Inventor: ENKE LUKAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Kältemittelkreislauf (3), der – einen Kompressor (5) zum Verdichten eines Kältemittels (7), – einen dem Kompressor (5) nachgeschalteten Kondensator (9) zum Kondensieren des Kältemittels (7), – eine dem Kondensator (9) nachgeschaltete Drossel (11) zum Entspannen des Kältemittels (7), – einen der Drossel (11) nachgeschalteten und dem Kompressor (5) vorgeschalteten Verdampfer (13) zum Verdampfen des Kältemittels (7), – einen dem Verdampfer (13) parallel geschalteten Latentwärmespeicher (15) zum latenten Speichern von dem Kältemittel (7) mitgeführter Wärme, und umgekehrt, aufweist. Um eine möglichst einfache und Energie sparende Entladung des Latentwärmespeichers (15) zu ermöglichen, weist der Kältemittelkreislauf (3) des Kraftfahrzeugs (1) eine dem Latentwärmespeicher (15) nachschaltbare und gleichzeitig dem Verdampfer (13) vorschaltbare Umwälzpumpe (19) zum Fördern des Kältemittels (7) von dem Latentwärmespeicher (15) kommend in den Verdampfer (13), auf.
Patent DE-102013222371-A1 (DE)
Title: RFID-Schlüssel und Schaltgerät
Inventor: ROSKOSCH RICHARD
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es wird ein RFID-Schlüssel (10) zur Betätigung eines mehrstufigen Schaltgeräts (20), welches eine Mehrzahl von Einstellungsstufen und zumindest zwei Schaltflächen (21, 22) für eine Auswahl einer der Einstellungsstufen aufweist, vorgeschlagen. Der RFID-Schlüssel (10) weist einen Schlüsselkörper (11) und einen RFID-Transponder (12) auf, der an dem Schlüsselkörper (11) angeordnet und zur Kommunikation mit dem Schaltgerät (20) eingerichtet ist. Der RFID-Transponder (12) ist dazu eingerichtet, während der Kommunikation eine der Schaltflächen (21, 22) des Schaltgeräts (20) berührungslos zu betätigen, um eine der Einstellungsstufen auszuwählen. Hierdurch wird der Aufbau eines RFID-Schlüssels sowie des zugehörigen Schaltgeräts vereinfacht. Ferner werden ein entsprechendes Schaltgerät sowie ein Schaltsystem mit einem solchen Schaltgerät und einer Mehrzahl von entsprechenden RFID-Schlüsseln vorgeschlagen.
Patent DE-102013223706-A1 (DE)
Title: Überwachen von Steckverbindungszuständen
Inventor: MIKULEC DRAGAN
IPC: G01R31/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: Zum Überwachen von Steckverbindungszuständen (I, II) wird ein Überwachungsstromkreis (10) vorgeschlagen. Der Überwachungsstromkreis (10) umfasst eine Reihenschaltung (20r) von Steckverbinderkomponenten (20k), eine Spannungsquelle (40') zur Bereitstellung einer zeitlich nicht konstanten Spannung (Up') und/oder eine Stromquelle (40S) zur Bereitstellung eines zeitlich nicht konstanten Stroms (Ip), eine Erfassungsschaltung (50) zum Erfassen mindestens eines Merkmals eines durch den Überwachungsstromkreis (10) fließenden Prüfstroms (Ip) und eine Auswerteschaltung (60) zum Erkennen wenigstens eines nicht überbrückten Zweipols (30i) der Reihenschaltung (20r) mittels Auswertens des erfassten Merkmals, wenn alle anderen Zweipole (30i) mit einer Kurzschlussbrücke (70i) überbrückt sind. Die Steckverbinderkomponenten (20k) weisen jeweils einen ersten (21) und einen zweiten (22) Prüfkontakt auf. Je Steckverbinderkomponente (20k) ist ein Zweipol (30i) vorgesehen, der zwischen dem ersten Prüfkontakt (21) und einem Anschluss (22a) des zweitens Prüfkontakts (22) der jeweiligen Steckverbinderkomponente (20k) verdrahtet ist. Die Zweipole (30i) weisen ein zueinander unterschiedliches elektrisches Verhalten auf. Außerdem wird ein entsprechendes Verfahren und ein Netzwerk bereitgestellt.
Patent DE-102013224048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines luftdichten Zustands eines Werkzeugmaschinenfensters
Inventor: ONO KATSUHIKO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-11-25
Abstract: Eine Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen, ob eine hohe Luftundurchlässigkeit eines Fensters einer Werkzeugmaschine aufrechterhalten wird, sind geliefert. Eine Vorrichtung 21 zum Erfassen eines luftdichten Zustands weist einen Drucksensor 22, der den Druck in einem Raum eines Fensters 5 erfasst, und einen Beurteilungsabschnitt 23 auf, der die Eignung eines luftdichten Zustands des Raums basierend auf dem durch den Drucksensor 22 erfassten Druckwert beurteilt und das Beurteilungsergebnis zur Außenseite ausgibt. Bei der Vorrichtung 21 zum Erfassen eines luftdichten Zustands wird der Druck in dem Raum des Fensters 5, der in einen druckbeaufschlagten Zustand oder druckreduzierten Zustand als Ausgangszustand gebracht wurde, gelegentlich oder regelmäßig durch den Drucksensor 22 erfasst und der Beurteilungsabschnitt 23 beurteilt die Eignung des luftdichten Zustands des Fensters 5 basierend auf einem Änderungszustand des erfassten Drucks.
Patent DE-102013224216-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-27
Abstract: Getriebe (7), umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Getriebeeingang (AN), eine Abtriebswelle (2) mit einem Getriebeausgang (AB), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2), einen dritten Planetenradsatz (PR3), wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, sowie fünf Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind wodurch drei Vorwärtsgänge (V1, V2, V3) und drei Rückwärtsgänge (R1, R2, R3) durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) eine dritte Welle (3), eine vierte Welle (4), eine fünfte Welle (5) und eine sechste Welle (6) aufweist, wobei der Getriebeeingang (AN), das Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die erste Kupplung (K1) über die Antriebswelle (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013225776-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Smartphone
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: H04M19/08
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein Smartphone, mit einem Rahmen (1), wobei der Rahmen (1) das Smartphone zum Zwecke des Haltens zumindest teilweise umschließt, ist im Hinblick auf eine sichere Aufnahme eines Smartphones bei vereinfachter Handhabung mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Rahmen (1) mindestens einen Durchgang (2) aufweist, in den oder durch den ein Verbindungselement (3) steckbar ist und dass das Verbindungselement (3) mit einer Kette, einem Band oder dgl. (6) zum Tragen des Smartphones, insbesondere zum Tragen um den Hals, verbindbar ist. Ein Set zur Bereitstellung einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist angegeben.
Patent DE-102013226742-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1), beispielsweise eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Turbine (3), die mit einem heißen Arbeitsmedium beaufschlagbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest ein vollständig innerhalb des Gehäuses (2) verlaufender und die Turbine (3) umgehender Bypasskanal (4) zum Aufheizen des Gehäuses (2) durch das Arbeitsmedium vorgesehen ist. Hierdurch ist eine Erosionsgefahr durch nicht dampfförmiges Arbeitsmedium in der Turbine (3) reduziert.
Patent DE-102013226987-A1 (DE)
Title: Kraftwerksanlage
Inventor: ECKEL HANS-GÜNTER
IPC: H02J3/36
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Kraftwerksanlage (10) mit einem internen Wechselspannungsnetz (20), einer Vielzahl an elektrischen Energieerzeugungseinheiten (30, 31), die an das interne Wechselspannungsnetz (20) angeschlossen sind, und zumindest einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungseinrichtung (40), die an das interne Wechselspannungsnetz (20) angeschlossen ist, über eine Gleichstromverbindung an ein externes Wechselspannungsnetz (50) anschließbar ist und eine Energieübertragung von dem internen Wechselspannungsnetz (20) in Richtung des externen Wechselspannungsnetzes (50) ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Energieerzeugungseinheiten (30, 31) ihre Leistung entweder über einen leistungselektronischen Umrichter in das interne Wechselspannungsnetz (20) einspeisen oder über den Stator einer doppelt gespeisten Asynchronmaschine, deren Rotor über einen leistungselektronischen Umrichter gespeist wird, in das interne Wechselspannungsnetz (20) einspeisen und die Energieerzeugungseinheiten (30, 31) jeweils eine Synchronisiereinrichtung (60) aufweisen, die geeignet ist, die Erzeugung der Ausgangsspannung der jeweiligen Energieerzeugungseinheit (30, 31) oder das Einspeisen des Ausgangsstromes durch die jeweilige Energieerzeugungseinheit (30, 31) derart zu regeln, dass die Phasenlage der Ausgangsspannung oder die Phasenlage des Ausgangsstromes eine der jeweiligen Energieerzeugungseinheit (30, 31) vorgegebene Sollphasenlage (Δφ) gegenüber einem eingangsseitig anliegenden Synchronisationssignal (S) aufweist.
Patent DE-102014001920-A1 (DE)
Title: Sitzstruktur für ein Fahrzeug, Verfahren zum Abstützen  eines  rückwärtigen Abschnitts  eines Fahrzeugsitzes und Abstützstruktur eines  Fahrzeugsitzes
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: B60N2/42
Filed: 2014-02-12
Abstract: Eine Sitzstruktur für ein Fahrzeug der vorliegenden Erfindung umfasst einen Sitzpolsterrahmen (24), Schiebe- bzw. Gleitmechanismen (14), welche ein Paar von Führungsschienen (16), welche auf einem Fahrzeugboden vorgesehen sind, und ein Paar von Schiebern (18) beinhalten, ein Paar von verbindenden Gliedern (44–47), welche das Paar von Schiebern und den Sitzpolsterrahmen verbinden, wobei eine Verbindungsposition (B) der verbindenden Glieder und des Sitzpolsterrahmens einwärts in einer Sitzbreitenrichtung relativ zu einer Verbindungsposition (A) der verbindenden Glieder und der Schieber angeordnet ist, und ein koppelndes Glied (58), welches das Paar von verbindenden Gliedern in einer Fahrzeugbreitenrichtung koppelt, um das Paar von verbindenden Gliedern davon abzuhalten, sich einwärts in der Sitzbreitenrichtung bei einem Auffahrunfall des Fahrzeugs zu bewegen.
Patent DE-102014010389-A1 (DE)
Title: Filter für Flüssigkeit mit wenigstens einer Heizeinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Filters
Inventor: KRAFT GUNTHER
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-07-14
Abstract: Es werden ein Filter (10) für Flüssigkeit, insbesondere Kraftstoff, Öl, Wasser oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Verfahren zur Herstellung eines Filters (10) beschrieben. Ein Filtergehäuse (12) weist wenigstens einen Einlass (44) für zu reinigende Flüssigkeit und wenigstens einen Auslass (30) für gereinigte Flüssigkeit auf. In dem Filtergehäuse (12) ist wenigstens ein Filterelement (28) so angeordnet, dass es den wenigstens einen Einlass (44) von dem wenigstens einen Auslass (30) trennt. Mit wenigstens einer Heizeinrichtung (18) des Filters (10) kann die wenigstens eine Flüssigkeit beheizt werden. Die wenigstens eine Heizeinrichtung (18) weist wenigstens einen Heizungsgehäusekörper (16) auf. Der wenigstens eine Heizungsgehäusekörper (16) ist zum Verschließen einer Einbauöffnung (26) eines Gehäusetopfs (14) des Filtergehäuses (12), durch die das wenigstens eine Filterelement (28) in den Gehäusetopf (14) eingebracht werden kann, in einen die Einbauöffnung (26) aufweisenden Einsteckabschnitt (32) des Gehäusetopfs (14) wenigstens teilweise eingesteckt. Der wenigstens eine Heizungsgehäusekörper (16) ist mittels wenigstens einer Fixiereinrichtung (38, 40) an/in dem Gehäusetopf (14) fixiert.
Patent DE-102014011818-A1 (DE)
Title: Vielstellentextilmaschine
Inventor: IDING MICHAEL
IPC: D01H11/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vielstellentextilmaschine (1) mit einem entlang der Arbeitsstellen (2) verfahrbaren Wanderaggregat, wobei zur Reinigung der Vielstellentextilmaschine (1) von Flusen und Staub sowohl an dem Wanderaggregat als auch an den Arbeitsstellen (2) Öffnungen (41, 42, 43, 44, 45) zur Beaufschlagung mit Saug- oder Druckluft vorhanden sind. Erfindungsgemäß sind Einrichtungen vorhanden, die sensorisch die Verschmutzung der Arbeitsstellen (2) erfassen, das Ergebnis an eine Steuereinrichtung (28) weiterleiten, und die Steuereinrichtung (28) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Verschmutzung die Beaufschlagung der Öffnungen (41, 42, 43, 44, 45) mit Saug- oder Druckluft bedarfsgerecht anzusteuern.