baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4339254-B4 (DE)
Title: Pflug mit zentraler Verstellung der Vorschäler
Inventor: JOCHUMS DIETRICH
IPC: A01B17/00
Filed: 1993-11-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Pflug
mit einem die Pflugkörper
(5, 5') tragenden Pflugrahmen (2), der über Konsolen (3) und Körperhalme
(4, 4') mit den Pflugkörpern
(5, 5') verbunden ist, und mit einstellbaren, um ihre Schwenkachse
(10) im Wurfwinkel verstellbaren Vorschälern (6, 6') bzw. Düngereinlegern
als Vorwerkzeuge zum Einarbeiten des Bodenbelages, die direkt oder
indirekt über
Vorschälerkonsolen
(8) und über
Vorschälerhalme
(7) am Pflugrahmen (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
alle dem Pflugrahmen (2) zugeordneten Vorschäler (6) miteinander verbunden und
gemeinsam im Wurfwinkel α über eine
Stelleinrichtung (14) um ihre jeweiligen Schwenkachsen (10) verstellbar sind,
wobei die Spitze (23) der Scharspitze (22) der Vorschäler (6)
annähernd
in der Verlängerungslinie
(13) der Schwenkachse (10) liegt.
Patent DE-4408125-B4 (DE)
Title: Klemmsignalerzeugungssteuerschaltkreis und Verfahren dafür
Inventor: PARK TAE JIN
IPC: H04N5/18
Filed: 1994-03-10
Granted: 2005-01-20
Abstract: Klemmsignalerzeugender
Steuerschaltkreis mit einem Klemmsignalsteuerschaltkreis, der aufweist:  einen
SYNC-Signal-Trennabschnitt (10) zur Trennung und Ausgabe eines mit
einem Grün-Signal
gemischten SYNC-Signals in einem Videosignal;  einen SYNC-Signal-Auswahlabschnitt
(11) zur wahlweisen Ausgabe des in dem SYNC-Signal-Trennabschnitt
(10) getrennten SYNC-Signales und eines entsprechend einer vorher
eingestellten Priorität
getrennt dazu zugeführten SYNC-Signales;  einen
Horizontal-/Vertikal-SYNC-Signal-Trennabschnitt (13) zum Trennen
und Ausgeben von horizontalen und vertikalen SYNC-Signalen, die
von dem SYNC-Signal-Auswahlabschnitt (11) empfangen werden;  und
einen Klemmsignalerzeugungsabschnitt (29) zum Auslösen eines
Klemmsignales an einer vorbestimmten Flanke des von dem SYNC-Signal-Auswahlabschnittes
zugeführten
SYNC-Signales;  gekennzeichnet durch:  eine Klemmsignalsteuereinrichtung
(30), um die Mischung des SYNC-Signales mit dem Grün-Signal
und das Eingangssignal des mit Hilfe des von dem SYNC-Signal-Trennabschnitt
(10) und dem SYNC-Signal-Auswahlabschnitt (11) getrennt zugeführten SYNC-Signales
zu diskriminieren, und um das Ausgangssignal des Klemmsignalerzeugungsabschnittes
(29) zu steuern.
Patent DE-4421050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von zumindest einer Eigenschaft einer zweiseitigen Materialbahn
Inventor: STURM STEVE PERRY
IPC: G01D18/00
Filed: 1994-06-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Messen von zumindest einer Eigenschaft einer zweiseitigen Materialbahn (106)
mit folgenden Schritten:  – Führen der
Materialbahn (106) durch einen Spalt (112) eines Abtasters (102),
dessen erster Teil (110) mit einer Bezugsfläche (116) auf der einen Seite
der Bahn angeordnet ist, während
sich der zweite Teil (108) mit einem optischen Gerät (114)
auf der anderen Seite der Bahn (102) befindet,  – Leiten
eines fokussierten Strahls von dem optischen Gerät (114) auf die Materialbahn
(102),  – Messen
des von der Bahnoberfläche
reflektierten Lichts mit dem optischen Gerät (114),  – Aufrechterhalten
eines annähernd
festen Abstandes zwischen der Materialbahn  (102) und der Bezugsfläche (116), – Bestimmen
des Abstandes zwischen dem optischen Gerät (114) und der Materialbahn
(106),  – Kalibrieren
des optischen Gerätes
(116) auf der Basis des Abstandes zwischen diesem Gerät (116)
und der Materialbahn (106),  – Auswählen der Änderungsrate vorbestimmter
Meßeigenschaften
des optischen...
Patent DE-10003343-B4 (DE)
Inventor: LANG GERHARD
IPC: G01F1/06
Filed: 2000-01-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: The plastic meter casing (1) includes mounting openings (2, 3) with internal sealing regions (2', 3') for the connector sections (4, 5), which are pushed-in axially, to seal fluid tight.
Patent DE-10004261-B4 (DE)
Title: Einlasskanalanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: VIDE MARKO-DEJA
IPC: F02B31/04
Filed: 2000-02-02
Granted: 2006-01-26
Abstract: Einlasskanalanordnung
für eine
direkt einspritzende Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Diesel-Brennkraftmaschine,
mit zumindest einem Bereich (2) mit einem eine flexible Kanalwand
(3) aufweisenden Einlasskanal (1), wobei die flexible Kanalwand
(3) durch ein mit einer Druckversorgungsleitung verbundenes aufblasbares
Element (4) gebildet ist und das aufblasbare Element (4) ein Drallverstellmittel
zur Veränderung
des Einlassdralles ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das aufblasbare
Element (4) in einer Ausnehmung (8) einer starren Einlasskanalwand
(12) angeordnet ist, dass die flexible Kanalwand (3) in zumindest
einer Stellung stetig verlaufend mit der umgebenden starren Einlasskanalwand
(12) ausgebildet ist, und dass das Element (4) sowohl im aufgeblasenen,
als auch im entleerten Zustand weitgehend der Einlasskanalkontur
angepasst ist.
Patent DE-10022338-B4 (DE)
Title: Rohrschelle zum Befestigen von Hängescheinwerfern
Inventor: KRECKEL RUEDIGER
IPC: F16B2/10
Filed: 2000-05-08
Granted: 2005-09-15
Abstract: Rohrschelle
zum Befestigen von Hängescheinwerfern,
mit einem Tragbügel
(10), dessen oberer, gekrümmter
Abschnitt (11) zum Einhängen
an einem Tragrohr (2) oder Traggitter vorgesehen ist und dessen
unterer, etwa horizontaler Abschnitt (12) zum Befestigen des Hängescheinwerfers
dient, mit einem Schließhebel
(20), welcher an dem Tragbügel
(10) um eine Schwenkachse (40) schwenkbar befestigt ist, und mit
einem Betätigungsmechanismus
(30) für
den Schließhebel
(20), um einen gekrümmten
Klemmarm (21) des Schließhebels
(20) zangenartig gegen den oberen, gekrümmten Abschnitt (11) des Tragbügels (10)
zu bewegen, wobei der Schließhebel
(20) zweiarmig ausgebildet ist, derart, dass die Schwenkachse des
Schließhebels
(20) diesen zwischen den Armen desselben senkrecht durchstößt, wobei
der Klemmarm (21) des Schließhebels
(20) eine größere Gewichtskraft
aufweist als dessen Gegenarm (22), derart, dass sich der Schließhebel (20)
im unbetätigten
Zustand selbsttätig
in seiner Ruhestellung befindet,  wobei der Betätigungsmechanismus (30) einen
schwenkbar an dem Tragbügel
(10) befestigten Schraubbolzen (31) sowie einen damit kämmenden
Drehknopf...
Patent DE-10027043-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Haftvermittler auf einen Glasscheibenrand
Inventor: ERNSTBERGER PETER
IPC: C03C17/32
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Auftragen von Haftvermittler auf eine Umrandungsfläche (11) einer Glasscheibe (10), vor allem einer gewölbten Glasscheibe, insbesondere einer Fensterscheibe oder eines Glasdeckels eines Fahrzeugs, zum dauerhaften Anbringen eines Verstärkungsrands auf der Glasscheibe (10) mittels einer die Umrandungsfläche (11) kontaktierenden und relativ zu dieser verschiebbaren Auftrageinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Höhenverlauf der Kontur der Umrandungsfläche (11) senkrecht zu dieser Umrandungsfläche (11) von einer Abtasteinrichtung (18) abgetastet wird und daß die Höhenlage der Auftrageinrichtung (12) der Abtastung folgend nachgeführt wird.
Patent DE-10040786-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Einstellen der Rotationsauswuchtung einer Schneidmaschine
Inventor: WAKITA NORIHIKO
IPC: B23D61/10
Filed: 2000-08-21
Granted: 2008-09-04
Abstract: Mechanismus
zum Einstellen einer Rotationsauswuchtung einer Schneidmaschine,
welcher umfasst eine Spindeleinheit (5) mit einer Drehspindel (56), einen
Sicherungsflansch (57), welcher montiert ist an ein Ende der Drehspindel
(56) und einen Werkzeugmontierabschnitt (560) an einem äußeren Umfang
davon aufweist, ein ringförmiges
Schneidwerkzeug (54) mit einem Montierloch (541a), welches zu dem
Werkzeugmontierabschnitt (560) des Sicherungsflansches (57) passt,
einen Halteflansch (59), der das Schneidwerkzeug (54) gegen den Sicherungsflansch
(57) hält,
um das Schneidwerkzeug (54) an der Drehspindel (56) zu halten, und
Ausgleichgewichte (60), die vorgesehen sind, um sich zusammen mit
der Drehspindel (56) zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
zwei Gewindelöcher
(571a–571c;
592a–592c)
in einem zylindrischen äußeren Umfang
des Sicherungsflansches (57) oder des Halteflansches (59) ausgebildet
sind, um sich von dem zylindrischen äußeren Umfang radial nach Innen
zu erstrecken, und die Ausgleichgewichte (60) Ausgleichgewichtschrauben
(60) sind, die auf eine solche Weise jeweils in die Gewindelöcher (571a–571c; 592a–592c) geschraubt
sind, dass die Ausgleichgewichtschrauben...
Patent DE-10041715-B4 (DE)
Title: Wassergeschütztes Antriebswellenlager
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-08-25
Granted: 2010-01-21
Abstract: Wassergeschütztes Antriebswellenlager mit einem Lagerkörper und einem durch ein Dichtelement abgedichteten Ringspalt am Austritt der Antriebswelle aus dem Lagerkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (1) im Bereich des Austritts der Antriebswelle (2) von einer an dieser fest angeordneten Abdeckkappe (5) im Abstand koaxial umschlossen ist und eine in radialer Ebene ausgebildete Gleitfläche (9) für den freien Rand (7) der Abdeckkappe (5) aufweist, und dass der Rand (7) der Abdeckkappe (5) Ausnehmungen (8) aufweist, deren Höhe erheblich geringer als die axiale Länge des Bereiches der koaxialen Überlappung ist.
Patent DE-10042640-B4 (DE)
Title: Verschluß für einen Füllstutzen mit Dichtung
Inventor: PALVOELGYI SANDOR
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-08-30
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verschlussstopfen für einen Füllstutzen (1) eines Kraftfahrzeugbehälters,  mit einem Verschlusskörper (3), der mittels Gewinde oder Bajonett (4) auf dem Ende (5) des Füllstutzens (1) abnehmbar angebracht ist, und  mit einem Dichtkörper (6), dessen Dichtfläche (7) einer Gegendichtfläche (8) des Füllstutzens (1) zugekehrt ist,  wobei zwischen Dichtfläche und Gegendichtfläche eine ringförmige Formdichtung vorgesehen ist,  wobei vom Innern des Füllstutzens (1) aus gesehen, außerhalb der Formdichtung (9) ein Dichtring (10) vorgesehen ist, und  wobei die Dichtfläche (7) und die Gegendichtfläche (8) auf der der Formdichtung zugekehrten Seite des Dichtrings (10) einen engen, bis an den Dichtring (10) heranführenden Spalt (20) bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (10) aus einem Elastomer mit hohem Permeationswiderstand besteht, die Spaltweite des Spaltes (20) etwa ein Zehntelmillimeter beträgt, die Dichtfläche (7) und die Gegendichtfläche (8) zwischen dem Spalt (20) und der Formdichtung (9) einen erweiterten Dampfraum (19) bilden, und die...
Patent DE-10043169-B4 (DE)
Title: Wärmepumpen-Heißwasserversorgungssystem zum Durchführen eines Entfrostungsvorgangs
Inventor: KUROKI JYOUJI
IPC: F24H1/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wärmepumpen-Heißwasserversorgungssystem,
aufweisend:  einen Wärmepumpenkreislauf,
der einen Verdichter (4), einen ersten Wärmetauscher (5), eine Druckverringerungsvorrichtung
(6) und einen zweiten Wärmetauscher
(7) umfaßt,
die miteinander auf einer Ringstrecke verbunden sind,  eine
Entfrostungssteuereinheit zum Entfrosten des zweiten Wärmetauschers
(7) in einem Entfrostungsbetrieb durch Steuern eines Öffnungsgrads
der Druckverringerungseinrichtung (6),  einen Vorratsbehälter (2)
zum Bevorraten von Flüssigkeit, die
in einem gewöhnlichen
Betrieb erwärmt
werden soll,  ein Umwälzrohr
(17, 18), welches durch den ersten Wärmetauscher (5) derart verläuft, daß die Flüssigkeit
in dem Vorratsbehälter
(2) in dem Umwälzrohr
(17, 18) umgewälzt wird,
während
sie durch den ersten Wärmetauscher
strömt,  eine
Pumpe (3) zum Umwälzen
der Flüssigkeit
in dem Umwälzrohr
(17, 18), wobei:  der Öffnungsgrad
der Druckverringerungsvorrichtung (6) im Entfrostungsbetrieb durch
die Entfrostungssteuereinheit so gesteuert wird, daß er größer ist
als im gewöhnlichen Betrieb,
und  die Entfrostungssteuereinheit einen Betrieb der Pumpe (3) im
Entfrostungsbetrieb stoppt.
Patent DE-10058538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für MRT-bildgesteuerte Prostata-Biopsie
Inventor: DAUM WOLFGANG
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-11-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Medizinische Vorrichtung, mit welcher diagnostische oder therapeutische Instrumente transrektal zur Prostata geführt und unter MRT-Kontrolle gelenkt und positioniert werden können, umfassend eine Nadelführung mit einem oder mehreren Nadelkanälen zur Aufnahme eines Führungsdrahtes oder Biopsiewerkzeugs, wobei die Nadelführung eine Kontrastmittelfüllung oder eingebaute Marker zur direkten bzw. indirekten Erkennung und Bilddarstellung im Magnetresonanztomographen aufweist.
Patent DE-10132107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gesteuerten Bremsen der Aufwickelbewegung eines Springrollos
Inventor: KLOSE DIETER
IPC: E06B9/80
Filed: 2001-07-03
Granted: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung zum gesteuerten Bremsen der Aufwickelbewegung einer in einen Aufwickelzustand vorgespannten drehbaren Wickelwelle eines Springrollos, mit einem mit der Wickelwelle drehbarem Gehäuse (31, 51), in dem relativ zu diesem bewegbar ein Kolben (40, 63) angeordnet ist, und mit einer ersten Kammer (44, 69), die durch das Gehäuse (31, 51) und den Kolben (40, 63) begrenzt wird, wobei aus der ersten Kammer (44, 69) beim Drehen der Wickelwelle in Aufwickelrichtung ein fluides Medium von dem Kolben (40, 63) durch einen Auslaß herausgedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (40, 63) gegen ein Drehen um die Achse der Wickelwelle gesichert ist, eine zweite Kammer (45, 70) durch das Gehäuse (31, 51) und den Kolben (40, 63) begrenzt ist, und daß das fluide Medium beim Drehen der Wickelwelle in Aufwickelrichtung durch den Auslaß in die zweite Kammer (45, 70) hinein gedrückt wird.
Patent DE-10136287-B4 (DE)
Inventor: MAUCH ERNST
IPC: G10L15/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Firearms protected from unauthorized use are disclosed. A disclosed firearm comprises a housing having a handle; a safety located in the housing to selectively prevent firing; and a module removably attachable to the handle and containing an electronic identification device to identify an authorized user. The electronic identification device controls the safety to prevent firing by unauthorized persons and to permit firing by the authorized user.
Patent DE-10136628-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen mittels einer Membran, Verfahren und Steuergerät zum Betrieb des Ultraschallwandlers, sowie Verwendung des Ultraschallwandlers
Inventor: LILL ANTON
IPC: G01S15/931
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Ultraschallwandlers zum Aussenden und Empfangen
von Ultraschallwellen (2; 3) mittels einer Membran, wobei zum Aussenden
von Ultraschallwellen (2) die Membran für eine vorgebbare Zeitdauer
erregt wird, danach die Membranschwingungen gedämpft werden und zum Empfangen
von Ultraschallwellen (3) die Membranschwingungen erfasst werden,
wobei zur Dämpfung
die Membranschwingungen erfasst werden und die Membran phasenrichtig
entgegengesetzt zu den erfassten Schwingungen erregt wird, wobei das
Erfassen der Membranschwingungen und das Erregen der Membran im
Rahmen des Dämpfungsvorgangs
zeitlich versetzt zueinander durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass im Rahmen des Dämpfungsvorgangs
der Wert der Amplitude und/oder die Dauer der Erregung der Membran
der Amplitude der erfassten Membranschwingung nachgeführt wird,
um die Dämpfung
der Stärke
der noch vorhandenen Membranschwingung anzupassen.
Patent DE-10139296-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für mehrseitig zu bearbeitende Werkstücke
Inventor: GRUBER KARL-HEINZ
IPC: B23Q1/01
Filed: 2001-08-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: Spannvorrichtung
(28) für
mehrseitig zu bearbeitende Werkstücke mit  – einem
im Querschnitt polygonalen Werkstückträger (29), der wenigstens zwei
parallel zu seine Längsmittelachse (30)
verlaufende Aufspannflächen
(35) trägt
und um seine Längsmittelachse
um 360° drehbar
gelagert ist,  – einer
Anzahl von zur Werkstückaufnahme
eingerichteten Drehtischen (36), die jeweils um eine Drehachse (54)
drehbar und in vorgegebenen Winkellagen relativ zu dem Werkstückträger (29)
ortsfest verriegelbar an diesem drehbar gelagert sind,  – Getriebemitteln
(42,43,44,45,46), durch die alle Drehtische (36) miteinander und
mit einem Antriebszahnrad (47) gekuppelt sind, wobei die Getriebemittel
in Abhängigkeit von
einer Drehbewegung des Werkstückträgers (29)
um seine Längsmittelachse
(30) derart antreibbar sind, dass alle Drehtische (36) um ihre jeweilige
Drehachse (54) um einen Drehwinkel verdreht werden, der zumindest
näherungsweise
in einem festen Verhältnis
zu dem Drehwinkel steht um den der Werkstückträger um seine Längsmittelachse
gedreht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Werkstückträger (29)
auf jeder...
Patent DE-10140118-B4 (DE)
Title: Variable abschaltbare desmodromische Ventilsteuerung mit andauerndem voll öffnendem Zustand eines Ventils für Brennkraftmaschinen
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F01L13/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-03-16
Abstract: Variable
abschaltbare desmodromische Ventilsteuerung mit andauerndem voll öffnendem
Zustand eines Ventils für
Brennkraftmaschinen, bei welcher die Energie der Ventilbetätigungsfeder
für den Öffnungsvorgang
des Ventils genutzt wird, wobei die Nockenbasis innerhalb des Grundkreises
des Nockens als unsymmetrische Ventilbetätigungskurve ausgelegt wird,
welche einen Abschnitt für
die Öffnungsbewegung,
einen Abschnitt für den
andauernden volloffenen Zustand des Ventils und einen Abschnitt
für die
Schließung
des Ventils umfasst, wobei zur Erreichung der stufenlosen Ventilhubeinstellung bzw.
Deaktivierung des Ventils die Öffnungsbewegung
des Kipphebels durch einen Exzenter einer verdrehbahren Welle stufenlos
begrenzt bzw. bei geschlossenem Zustand des Ventils gesperrt wird,
wobei sich die Ventilsteuerung durch Anordnung der Ventilbetätigungsfeder
zwischen Nockenwelle und Kipphebel auszeichnet, und mit einer nicht schlagartigen
stufenlosen Ventilhubeinstellung, bei welcher zur Zwangsteuerung
von zwei Ventilen gleicher Funktion je ein gemeinsamer Kipphebel,
eine gemeinsame Ventilbetätigungsfeder
und zwei Nocken genutzt werden, wobei zur Erreichung einer nicht
schlagartigen stufenlosen Ventilhubeinstellung die Ventilbetätigungsfeder
nicht nur als eine Feder sondern...
Patent DE-10141536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines stufenlos regelbaren Getriebes
Inventor: WEIKUM HOLGER
IPC: F16H59/36
Filed: 2001-08-24
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines stufenlos regelbaren Getriebes in einem Kraftfahrzeug mit einem mittels Motorsteuerparametern gesteuerten Motor und mit einem mittels einer Getriebeübersetzung gesteuerten Getriebe, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: a) Messen einer ersten Fahrzeuggeschwindigkeit (14); b) Inkrementales oder dekrementales Ändern der Getriebeübersetzung (16); c) Messen einer zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit (18); d) Vergleichen der ersten und zweiten Fahrzeuggeschwindigkeit (20); – Falls die zweite Fahrzeuggeschwindigkeit größer ist als die erste Fahrzeuggeschwindigkeit (JA) – Fortsetzen des Verfahrens mit Schritt a); – Falls die zweite Fahrzeuggeschwindigkeit nicht größer ist als die erste Fahrzeuggeschwindigkeit (NEIN) – Beenden des Verfahrens (22).
Patent DE-10146115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Umschalten von einer Verkehrswege- und eine Richtungsnavigation
Inventor: DOLNIK DARIUS
IPC: G08G1/0969
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum automatischen Umschalten von einer straßenkartenbezogenen Verkehrswegenavigation (e) auf eine verkehrswegeunabhängige positionskoordinatenbezogene Richtungsnavigation (l), wobei zur Verkehrswegenavigation (e) eine Fahrzeugposition auf ein digitales Straßennetz (1) abgebildet und eine Route auf dem Straßennetz (1) berechnet wird, und wobei zur Richtungsnavigation (l) anhand einer Fahrzeugposition und anhand von Zielkoordinaten eines Zwischenziels (8) oder Endzielpunktes (6) die Richtung und Entfernung der Fahrzeugposition in Luftlinie zum Zielpunkt bestimmt wird, gekennzeichnet durch  – Abbilden des Wegpunktes (8) des ersten oder eines anderen vom Benutzer gewählten Zwischenziels einer Folge von Zwischenzielen (8) bis zum Endzielpunkt (6) auf das digitale Straßennetz (1),  – automatisches Umschalten von der Verkehrswegenavigation (e) auf die Richtungsnavigation (l), wenn der abgebildete Wegpunkt (8) auf dem Straßennetz (1) erreicht ist.
Patent DE-10154577-B4 (DE)
Title: Überstrom- und Kurzschlussauslöser
Inventor: KANUNNIKOV VYACHESLAV LEONIDOV
IPC: H01H71/74
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Überstrom-
und Kurzschlussauslöser, umfassend
einen Elektromagnet, dessen Wicklung vom Strom des zu schützenden
Kreises gespeist wird, einen abgedichteten ferromagnetischen Behälter (3),
der mit einem thermoempfindlichen Stoff gefüllt ist, und einen Freiauslösemechanismus,
dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet in Form eines Magnetjochs
(1) und einer Spule mit einer Wicklung ausgebildet ist, in der der
abgedichtete ferromagnetische die Funktion eines Ankers übernehmende
Behälter
(3) angeordnet ist, der mit einer thermoempfindlichen Flüssigkeit
mit einem konstanten Volumenausdehnungskoeffizienten in einem breiten
Temperaturbereich gefüllt
ist, und innerhalb des ferromagnetischen Behälters eine federbelastete bewegliche
Stange (7) mit einem Begrenzer für
deren Rückstellbewegung
untergebracht ist, der von einem Ende der Stange den Behälter (3)
derart überragt,
dass der Freiauslösemechanismus
betätigbar
ist, welcher ein Einstellelement zur Einstellung des Ansprechens
des Auslösers
bei Überlastströmen aufweist,
wobei der ferromagnetische Behälter
(3) einen Begrenzer (15) für dessen
Rückstellbewegung
aufweist und mit einem Einstellelement zur Einstellung des Ansprechens
des Auslösers
bei Kurzschlussströmen
versehen...
Patent DE-10194689-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiterspeicher mit zwei Speichereinheiten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MORIYA HIROYUKI
IPC: H01L27/115
Filed: 2001-10-25
Granted: 2011-07-28
Abstract: Nichtflüchtiger Halbleiterspeicher mit einer Speicherzelle, die Folgendes aufweist: – einen Kanalbildungsbereich (CH) aus einem Halbleiter; – Ladungsspeicherfilme (CSF) jeweils aus einer Anzahl aufeinander gestapelter dielektrischer Filme mit Ladungshaltevermögen; – zwei Speicher aus Bereichen der Ladungsspeicherfilme (CSF), die zwei Enden des Kanalbildungsbereichs (CH) überlappen; – einen einschichtigen dielektrischen Film (DF2), der mit dem Kanalbildungsbereich (CH) zwischen den Speichereinheiten in Kontakt steht; – zwei erste Steuerelektroden (CG1, CG2), von denen jeweils eine einer Speichereinheit so zugeordnet ist, und die so ausgebildet sind, dass ihre Breite mit zunehmendem Abstand von dem Kanalbildungsbereich abnimmt; und – eine zweite Steuerelektrode (WL), die in den Raum zwischen den zwei ersten Steuerelektroden (CG1, CG2) in einem gegen die ersten Steuerelektroden (CG1, CG2) isolierten Zustand eingebettet ist, wobei sie mit dem einschichtigen dielektrischen Film (DF2) in Kontakt steht.