baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101039-U1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage mit Schnellentleerung
IPC: A62C35/58
Filed: 2011-05-24
Abstract: Feuerlöschanlage (1) umfassend ein, an seinem einen Ende (3) mit einer Löschmittelquelle (4) verbundenes Rohr (2) mit wenigstens einem Löschmittelauslass (5), dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende (6) des Rohrs (2) ein, über eine Steuereinrichtung (11) steuerbares Ablassventil (10) vorgesehen ist, sodass der wenigstens eine Löschmittelauslass (5) zwischen Löschmittelquelle (4) und Ablassventil (10) angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, aufgrund eines ersten Steuersignals (12), welches das Öffnen wenigstens eines Löschmittelsauslasses (5) anzeigt, das Ablassventil (10) zu öffnen und aufgrund eines zweiten Steuersignals (13), welches anzeigt, dass eine vorgegebene Flüssigkeitsmenge durch das Ablassventil (10) geströmt ist, das Ablassventil (10) zu schließen.
Patent DE-202011103362-U1 (DE)
Title: Meerrettich-Rote Rüben
IPC: A23L19/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: MEERRETTICH ist dadurch gekennzeichnet, dass Meerrettich mit Rote Rüben verrührt -vermengt- wird.
Patent DE-202011107695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Werkzeugschneiden
IPC: B24B3/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schärfen von Werkzeugschneiden (39) mit einem Grundelement (47), das eine Bodenfläche (4) aufweist und auf das ein mit der Schneide (39) versehenes Werkzeug (37) ortsfest aufbringbar ist, und einem Schleifelement (49) zum Schärfen der Schneide (39), gekennzeichnet durch eine magnetische Halteeinrichtung (3), an der das Schleifelement (49) über Magnetkraft in einer solchen Weise befestigbar ist, dass es in Bezug auf einen bezüglich der Bodenfläche (4) des Grundelements (47) ortsfest festlegbaren Punkt (11) verschwenkbar ist und dass dessen Relativabstand zu dem ortsfest festlegbaren Punkt (11) über eine Gleitbewegung in einer solchen Weise änderbar ist, dass durch das Schleifelement (49) die Schneide (39) des Werkzeugs schärfbar ist.
Patent DE-202011110695-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schleifgerät wie beispielsweise Exzenterschleifer oder Schwingschleifer, mit einem in einem Maschinengehäuse (10) gehaltenen Antriebsmotor (1) zum Antreiben eines Werkzeugs und mit zumindest einem im Maschinengehäuse (10) aufgenommenen Dämpfungselement (4) zur Schwingungsreduzierung, wobei das mindestens eine Dämpfungselement (4) zwischen dem Motorgehäuse (2) des Antriebsmotors (1) und dem Maschinengehäuse (10) angeordnet ist und ein Trägerelement zum Halten und Abstützen des Antriebsmotors (1) im Maschinengehäuse (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dämpfungselement (4) zumindest eine Vertiefung und das Maschinengehäuse (10) eine erhabene Gegengeometrie aufweist, wobei das mindestens eine Dämpfungselement (4) in einer Aufnahmevorrichtung (5) am Motorgehäuse (2) aufgenommen ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (5) das zumindest eine Dämpfungselement (4) sowohl in Richtung der Längsachse des Antriebsmotors (1) als auch in Querrichtung formschlüssig aufnimmt.
Patent DE-202012002558-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feineinstellung von abzuteilenden Materialbündeln für die Pinsel- und Bürstenherstellung
IPC: A46D3/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Feineinstellung von abzuteilenden Materialbündeln für die Pinsel- und Bürstenherstellung dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellschraube (1) mit 2 Befestigungspfosten inklusive Führungszapfen (2), Länge der Führungszapfen (2) nach Bedarf, auf einem Grundkörper (3) mit Ausfräsung (4) zu einer einheitlichen Vorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202012003384-U1 (DE)
Title: Warenschacht mit Zählvorrichtung
IPC: A47F1/08
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Waren oder Packungen mit einer Warenvorratseinrichtung in Form eines Warenschachtes, in dem die Waren oder Packungen aufeinander oder hintereinander gereiht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschacht mit einer Messeinrichtung und einer Zählvorrichtung ausgestattet ist, so dass die Anzahl der entnommenen Waren oder Packungen anzeigbar und/oder registrierbar ist.
Patent DE-202012004050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Umsetzung kleinstückiger Biomasse
IPC: F23B30/10
Filed: 2012-04-24
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Umsetzung im Sinne einer Verbrennung kleinstückiger Biomasse, insbesondere Holzpellets oder Hackschnitzel, mit einem Brennrost, wobei die Brennstoffe diesem Brennrost fortlaufend zugeführt und die Verbrennungsasche fortlaufend vom Brennrost entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennrost (1) mehrere einzelne Segmente (2) umfasst, die nebeneinander liegen und sich entlang ihrer Längserstreckung berühren, dass die einzelnen Segmente (2) entlang einer ersten Rostbegrenzungslinie (3) und entlang einer zweitenurch Halterungen (9, 9') beweglich gelagert und einzeln aus diesen Halterungen (9, 9') herausnehmbar sind und durch eine Verschiebeeinrichtung (12) in ihrer Lage relativ zueinander verschiebbar sind, wobei die nebeneinanderliegenden Segmente (2) eine Aufgabefläche des Brennrostes (1) bilden.
Patent DE-202012010108-U1 (DE)
Title: Elektronische Hupe mit Folgeregelung für Fahrzeuge
IPC: B60Q5/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Automatisch gesteuerte elektronische Hupe, welche mindestens eine Treiberschaltung (5), mindestens eine elektromagnetische Spule (2), die von der Treiberschaltung (5) angesteuert wird, und mechanische Sprachvorrichtungen (1), die von der Spule (2) betätigt werden, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem umfasst: Audiodetektoren (3), welche die Sprachsignale aufnehmen und die Signale an mindestens eine Eingangsklemme eines automatisch gesteuerten Schaltkreises (4) senden; und einen automatisch gesteuerten Schaltkreis (4), welcher automatisch die Auslösesignalfrequenz und das Schleifenverhältnis (loop ratio) entsprechend Veränderungen der Umwelt einstellt, um das Eingangssignal und das Signal, das durch Kombination des ursprünglichen Schwingungsfrequenzsignals mit diesem Eingangssignal in dem Ausgangs-Auslösesignal erhalten wird, an die Treiberschaltung (5) zu senden.
Patent DE-202012010285-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit einem Luftkissen
IPC: A42B3/04
Filed: 2012-10-24
Abstract: Schutzhelm mit einer zusätzlichen Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Luftkissen (2) darstellt, das in der Helmschale (1) befestigt ist.
Patent DE-202012101020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Schlauchendes
IPC: F16L33/24
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Schlauchendes an einer Schlauchaufnahme (1), mit einer Schraubhülse (2), gekennzeichnet durch eine Klemmhülse (3), wobei die Klemmhülse (3) zwischen der Aufnahme (1) und der Schraubhülse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012103061-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul und Leuchtsystem mit Leuchtmodul
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Leuchtmodul für ein Leuchtsystem mit einem Leuchtkörper und einem den Leuchtkörper seitlich einfassenden Rahmen, wobei das Leuchtmodul eine Leuchtaufnahme für ein ansteuerbares Leuchtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es Festlegungselemente (10.1, 10.2) zur außenseitlichen Festlegung des Leuchtmoduls (1) an benachbarte Leuchtmodule (1) aufweist und die Festlegungselemente (10.1, 10.2) jeweils eine elektrische Kontaktfläche (18) für einem mit Festlegung der Leuchtmodule (1) aneinander automatisch erfolgenden elektrischen Anschluss an die Kontaktfläche (18) des jeweils zugeordneten Festlegungselements (10.1, 10.2) eines im Leuchtsystem (2) benachbarten Leuchtmoduls (1) aufweisen.
Patent DE-202013000726-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für eine Laufeinheit
IPC: F41A21/48
Filed: 2013-01-24
Abstract: Montage- und Demontagemöglichkeit einer Laufeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fixiereinrichtung vorgesehen ist, die ermöglicht, dass der demontierte Lauf oder die Laufeinheit versetzt oder verdreht zur Systemeinheit aufgenommen werden kann.
Patent DE-202013002525-U1 (DE)
Title: Neuartiges, hochwirksames Reifendichtungsmittel basierend auf ausschließlich Mikrofasern ohne Verwendung von Latex oder Kautschuk-KomponentenMikrofasern schwimmen "balanciert" in der Lösung des Dichtungsmittels keine Verwendung umweltgefährdender Stoffe
IPC: B29C73/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Das Mittel ist hochwirksam aufgrund der Tatsache, dass ausschließlich Mikrofasern verwendet werden.
Patent DE-202013003934-U1 (DE)
Title: Weiterverarbeitung von Fleisch, jeglicher Schlachttiere, dadurch gekennzeichnet das nur unter Verwendung von hohem Vakuum gekühlt wird.
IPC: A22C17/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Weiterverarbeitung von Fleisch, jeglicher Schlachttiere dadurch gekennzeichnet, das nur unter Verwendung von hohem Vakuum gekühlt wird. 1. dadurch gekennzeichnet, daß das Fleisch in einem Hohlraumbehälter gegeben wird (Tumbler oder Kutter und Mischer). 2. dadurch gekennzeichnet, daß unter Vakuum ein geringer Unterdruck erzeugt wird (Siedepunkt von Wasser). 3. dadurch gekennzeichnet, daß nur eine geringe Verdampfung stattfindet. 4. dadurch gekennzeichnet, daß die Verdampfung durch den Siedepunkt nicht mehr als ca. 2% beträgt. 5. dadurch gekennzeichnet, daß bei Kuttern von Rohwurst ein klarres Schnittbild und kein Schmierfilm entsteht. 6. dadurch gekennzeichnet, daß beim Tumbeln von Kochschinken die Fleischtermperatur so gesteuert wird, daß das getumbelte Fleisch bei ca. 0°C zur Weiterverarbeitung entnommen werden kann. 7. dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatur von ca. 0°C über eine Steuerung der Vakuumpumpe erreicht wird. 8. dadurch gekennzeichnet, daß weder flüßiger Stickstoff oder Kühlakregate nötig sind um Fleisch zu kühlen. 9. dadurch gekennzeichnet, daß nur eine Vakuumpumpe für den jeweiligen Hohlraumbehälter verwendet wird. 10. dadurch gekennzeichnet, daß die Leistung der Vakuumpumpe immer der Größe des Hohlraumbehälters angepasst werden muß. 11. dadurch gekennzeichnet, daß sehr schnell Unterdruck aufgebaut wird und somit der entwickelte Wasserdampf zu Eis gefriert. 12. dadurch gekennzeichnet, daß unter Vakuumkühlung wesentlich weniger Kosten entstehen und die Betriebskosten sehr gering gehalten werden. 13. dadurch gekennzeichnet, daß das Fibrille Eiweiß durch die niedere Temperatur und die Drehbewegung der Holraumbehälter aufgeschlossen wird (Klebeeffekt).
Patent DE-202013006777-U1 (DE)
Title: Damen- oder Herrenslip zur Aufnahme einer Slipeinlage
IPC: A41B9/12
Filed: 2013-07-27
Abstract: Damen- oder Herrenslip (2) mit einem im Schrittbereich (1) des Slips (2) vorgesehenen Aufnahmebereich (3) zur Aufnahme einer Slipeinlage, welche innenseitig im Aufnahmebereich (3) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen und hinteren, d. h. in den längsseitigen Endbereichen des Aufnahmebereiches (3) Aufnahmetaschen (4, 5) aufgenäht sind und, dass in den Aufnahmetaschen (4, 5) eine lösbare Haltevorrichtung in Form eines Klettverschlusses (13, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-202013006953-U1 (DE)
Title: Applikationsdüse für eine Strahlpistole zum Applizieren von Trockeneis
IPC: B05B1/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Applikationsdüse für eine Strahlpistole (18) zum Applizieren von Trockeneis zur Oberflächenbehandlung, umfassend – eine Wandung (12), die einen vom Trockeneis durchströmbaren Hohlraum (14) umschließt, – eine die Wandung (12) durchlaufende Eingangsöffnung (20) zum Zuführen des Trockeneises in den Hohlraum (14), – im Bereich der Eingangsöffnung (20) angeordnete Verbindungsmittel (16) zum Verbinden der Applikationsdüse (10) mit der Strahlpistole (18), – eine die Wandung (12) durchlaufende Ausgangsöffnung (22) zum Abgeben des in den Hohlraum (14) zugeführten Trockeneises, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (12) Carbonfasern umfasst oder aus Carbonfasern besteht.
Patent DE-202013007123-U1 (DE)
Title: Elektronischer Haltestellenfahrplan
IPC: G09D1/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Energielose Anzeige Dadurch gekennzeichnet, dass – Energieverbrauch entsteht nur bei Bildwechsel (siehe Zeichnung 1) – elektronisches Display, welches Fahrplandaten für den SPNV und ÖPNV dauerhaft und energielos anzeigt
Patent DE-202013008525-U1 (DE)
Title: Sonnenschirmhalter
IPC: A45B25/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Sonnenschirmhalter, wobei ein Pendelschirmarm (1) vertikal verschiebbar, z. B. um eine horizontale Achse (6) vertikal schwenkbar, und um eine vertikale Achse (7) horizontal schwenkbar, an einem fix mit einer Pendelschirmsäule (9) verbundenen Beschlag angebracht ist, welcher Beschlag vorzugsweise in etwa jeweils gleicher Entfernung von der vertikalen Achse, z. B. kreisförmig, mit Kerben (3) für den Pendelschirmarm (1) versehen ist; z. B. an einem Pendelschirm-Kronen-Beschlag (2) an dessen Pendelschirm-Schwenkbeschlag (4).
Patent DE-202013011542-U1 (DE)
Title: Torgriff für elektrische Weidezäune
IPC: A01K3/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Torgriff für elektrische Weidezäune, dadurch gekennzeichnet, nicht mit einem einteiligen Außenkörper umschlossen zu sein, sondern mit einem mindestens zweiteiligen Außenkörper umschlossen zu sein (1, Bauteile 2 und 3).
Patent DE-202013101636-U1 (DE)
Title: Betonschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Betonschraube, die einen Schraubenkopf (2) und einen kreisförmig Schaft (3) aufweist, wobei sich der Schaft (3) ausgehend vom Schraubenkopf (2) nach unten erstreckt und an einem Bohrschwanz (31) endet, wobei der Schaft (3) ausgehend von dem Bohrschwanz (31) nach oben mit einem ersten Gewindeabschnitt (32) versehen ist,
Patent DE-202013103972-U1 (DE)
Title: Pumpe mit Schneidrad und Vorzerkleinerer
IPC: F04D29/70
Filed: 2013-09-04
Abstract: Pumpe mit einem Schneidrad (20) und einem Vorzerkleinerer (26), der durch einen axial vom Schneidrad (20) ausgehenden Wellenabschnitt (24) angetrieben ist und mehrere radial von dem Wellenabschnitt (24) ausgehende Flügel (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (28) sich in ihrer axialen Anordnung an dem Wellenabschnitt (24) voneinander unterscheiden.
Patent DE-202014002959-U1 (DE)
Title: Selbsteinstellendes Schwimmersystem für das Angeln am Grund
IPC: A01K93/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Selbsteinstellendes Schwimmersystem für das Angeln am Grund, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwimmersystem aus dem Schwimmer (1) und den automatischen Stopper besteht (2).
Patent DE-202014004220-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04F11/02
Filed: 2014-05-19
Abstract: Treppe mit Wangenelementen und Trittstufenelementen, die jeweils zwei Befestigungsbolzen auf jeder Seite aufweisen, die dem Wangenelement zugewandt ist, wobei die Trittstufenelemente durch Befestigungsbolzen an den Wangenelementen befestigt werden, die durch Langlöcher in den Wangenelementen eingesetzt werden, die Wangenelemente eine maximale Länge von 3,0 m oder weniger haben, und jeweils auf einer Seite zumindest zwei Wangenelemente in deren Längsrichtung verbindbar sind.
Patent DE-202014005554-U1 (DE)
Title: Fahrradgangschaltanzeigevorrichtung und Fahrradgangschaltsystem
IPC: B62M5/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Fahrradgangschaltanzeigevorrichtung, umfassend: eine Erkennungseinheit, welche eine momentane Schaltinformation eines Fahrrades erkennt; eine Anzeigeeinheit, welche eine Anzeigeinformation entsprechend zu der momentanen Schaltinformation anzeigt; eine Speichereinheit, welche eine Kombination von der Anzeigeinformation und einer primären Schaltinformation speichert; und eine Steuereinheit, welche von der Speichereinheit die Anzeigeinformation entsprechend der momentanen Schaltinformation, welche mit der Erkennungseinheit erkannt wird, liest und die Anzeigeeinheit steuert, um die Anzeigeinformation anzuzeigen, wobei die Anzeigeinformation einen Einzelhinweis entsprechend der momentanen Schaltinformation beinhalten und wobei der Einzelhinweis eine erste Schaltinformation und eine zweite Schaltinformation, welche unterschiedlich von der ersten Schaltinformation ist, beinhaltet.
Patent DE-202014103599-U1 (DE)
Title: Mobile Stehleuchte
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-08-04
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Stehleuchte, mit einer Akkumulatoreinheit (3), einem Leuchtmittel (2), bevorzugt zumindest einer LED und einem Standfuß (4), wobei die Akkumulatoreinheit (3) das Leuchtmittel (2) mit Strom versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Akkumulatoreinheit (3) gemeinsam mit dem Leuchtmittel (2) gegenüber dem Standfuß (4) höhenverstellbar ausgebildet ist, wobei die Akkumulatoreinheit (3) starr mit dem Leuchtmittel (2) verbunden ist.
Patent DE-202014105249-U1 (DE)
Title: Steckdose
IPC: H01R13/46
Filed: 2014-11-03
Abstract: Steckdose für die elektrische Verbindung eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger zur Montage im Außenbereich des Kraftfahrzeugs mit einem Dosengehäuse (2) und einem Deckel (3), welcher mit einem Deckelkörper (4) eine runde Einstecköffnung des Dosengehäuses (2) zum Einstecken eines Steckers in die Steckdose (1) verschließt, wobei der Deckel (3) um eine Achse (5) schwenkbar an dem Dosengehäuse (2) angelenkt ist und die Achse (5) in einem von dem Dosengehäuse (2) abstehenden Achsvorsprung (6) gehalten ist derart, dass der Deckel (3) bei einem Schwenken um die Achse (5) zwischen einer Geschlossen-Stellung, in welcher er die Einstecköffnung der Steckdose (1) verschließt, und einer Offen-Stellung, in welcher er die Einstecköffnung der Steckdose (1) zum Einstecken eines Steckers freigibt, verstellbar ist, und wobei der Deckel (3) mittels eines Federelements in Richtung seiner Geschlossen-Stellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsvorsprung (6) auf seiner dem Deckel (3) abgewandten Seite eine Verblendung (9) aufweist, welche sich von dem Dosengehäuse (2) ausgehend bis über die Achse (5) hinaus erstreckt.
Patent DE-202015000375-U1 (DE)
Title: Carbonisierungsreaktor zur kombinierten Erzeugung von Konstruktionsmaterial und Strom mit Hilfe von Sonnenlicht
IPC: D01F9/32
Filed: 2015-01-17
Abstract: Der Hauptanspruch bezieht sich auf die Herstellung von Carbonfasern aus Kunststoffasern mit Hilfe von gebündeltem Sonnenlicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffasern innerhalb eines durchsichtigen Glasgefäßes als Bündel parallel entlang der Brennlinie von Licht-fokussierenden Einrichtungen kontinuierlich bewegt werden und durch ihre bei der für die Oxidation benötigte kontinuierlichen Aufheizung dunkelnden Farbe zu einer sich selbst optimierenden Energiesenke des Lichts und dabei so schwarz werden, dass die Fasern ohne mittelbare Heizung und die damit verbundenen Wärmeverluste die für den sich an die Oxidation anschließenden Pyrolyseprozess notwendigen hohen Temperaturen von 1800°C oder darüber dadurch erreichen, dass die Schwärzung mit zunehmender Verkohlung und damit der Grad der Umwandlung des Lichts in Wärme stetig zunimmt, wobei der Temper-Prozess durch entsprechende Kühlung von außen über kühlende Gase oder Flüssigkeiten so gesteuert wird, daß die den Prozess führenden durchsichtigen Gefäße oder Führungsrohre im Bereich des Hochtemperatur-Pyrolyseprozesses – in Folge nicht schmelzen. Im Folgenden wird das den Faserstrang umgebende gesamte innere Rohr Carbonisierungsrohr genannt, der Bereich des Carbonisierungsrohres, in dem der Oxidationsprozess stattfindet, Oxidationsrohr genannt und der Bereich, in dem sich der Pyrolyseprozess abspielt, wird Pyrolyserohr genannt.
Patent DE-202015005290-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung
IPC: B32B37/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Düsenanordnung (1) zur Beaufschlagung eines Kantenstreifens (2, 14) und/oder einer mit einem Kantenstreifen zu beschichtenden Oberfläche (21) eines Werkstücks (22) mit Heißluft (3), umfassend – einen Düsenkörper (4), in welchem wenigstens ein Luftzuführkanal (5) und eine Vielzahl an davon abzweigenden Verteilungskanälen (6) ausgebildet sind, wobei die Verteilungskanäle (6) in einer Luftaustrittsfläche (7) münden und dort Luftaustrittsöffnungen (8) ausbilden, und zumindest ein Teil (9) der Verteilungskanäle (6) in Längsrichtung (10) des wenigstens einen Luftzuführkanals (5) voneinander beabstandet verlaufen, und – wenigstens einen Luftzuführstutzen (11), der in Fluidverbindung mit dem wenigstens einen Luftzuführkanal (5) steht und über welchen dem Düsenkörper (4) Heißluft (3) von wenigstens einem Heißlufterzeuger (12) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Luftzuführstutzen (11) in Längsrichtung (10) des wenigstens einen Luftzuführkanals (5) verschiebbar in dem wenigstens einen Luftzuführkanal (5) geführt ist, so dass durch eine Verschiebung des wenigstens einen Luftzuführstutzens (11) in dem wenigstens einen Luftzuführkanal (5) die Anzahl (13) der in Längsrichtung (10) des wenigstens einen Luftzuführkanals (5) voneinander beabstandeten und mit Heißluft (3) versorgbaren Verteilungskanäle (6) veränderbar ist.
Patent DE-202015008199-U1 (DE)
Title: Warenaufnahme als Bord bzw. Tray für Verkaufsaufsteller
IPC: B65D21/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Warenaufnahme als Bord bzw. Tray für Verkaufsaufsteller aus Kartonage, wobei das Bord zur Aufnahme und Präsentation von Waren dient und ein Randelement als vorstehende Warenbegrenzung und Kantenabdeckung aus Kartonage oder Kunststoff zur Verbindung mit der Warenaufnahme aufweist und das Randelement in seiner Abwicklung als Flächenelement zwei beabstandete Nutungen in Längsrichtung zur Bildung eines Grundelementes für eine Warenbegrenzung und Kantenabdeckung des Bordes mit etwa rechtwinkliger Zuordnung zur Aufnahmefläche des Bordes aufweist und über die erste Nutung ein Steg gebildet ist, der parallel zum Grundelement zurückgeführt und über die weitere zweite Nutung eine Verbindungslasche entsteht, die zur Aufnahmefläche des Bordes abgewinkelt und das Grundelement entsprechend der Höhe der Warenbegrenzung sowie mindestens der Kantenabdeckung bemessen ist und durch Verkleben Grundelement und Steg sowie die Verbindungslasche mit der Aufnahmefläche des Bordes verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Eckbereich des Bordes (1) zugeordnete Endbereiche der Grundelemente (5) und verbundenen Stege (7) mindestens eine Aussparung (9, 10) wenigstens über die Höhe der Stege aufweisen, die bei verschwenkter Anordnung der benachbarten Grundelemente (5) und Stege (7) parallel zur Aufnahmefläche des Bordes (1) für eine Versandposition eine plane Zuordnung ohne Überlappung bilden.
Patent DE-202015100018-U1 (DE)
Title: Elektronisches Zubehörteil
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-01-06
Abstract: Elektronisches Zubehörteil für ein datenverarbeitendes Gerät mit • einem Grundkörper (1), • zumindest einem Stecker (5) zum Verbinden des Zubehörteils mit einem datenverarbeitenden Gerät durch Einstecken des Steckers in eine korrespondierende Buchse des datenverarbeitenden Gerätes, • einer Etikettenaufnahme (4) für Etiketten (9), insbesondere zur Beschriftung des Zubehörteils und einer • Abdeckung zum verschließenden Schutz der Etikettenaufnahme (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine auf den Stecker (5) aufsteckbare Schutzkappe (2) vorgesehen ist, die sich mit einer Abdeckung (3) über die Etikettenaufnahme (4) erstreckt.
Patent DE-202015102184-U1 (DE)
Title: Kunststofffederelement
IPC: F16F1/36
Filed: 2015-04-30
Abstract: Kunststofffederelement mit einer oberen und einer unteren Funktionsfläche (2) sowie mit einem damit einteilig dazwischen angeformten Federelement aus zwei von den Funktionsflächen (2) abgehenden, sich gegenläufig wellenförmig geschwungen zueinander erstreckenden Materialbahnen (3), deren zueinander nach innen gerichteten Innenseiten über einen Koppelsteg (4) miteinander verbunden sind und deren nach außen gerichteten Außenseiten zumindest teilweise mit maulförmig nach innen gerichteten Falten (5) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Funktionsfläche (2) elastisch und flexibel ringförmig ausgebildet ist und das Kunststofffederelement (1) eine sich zu seiner Mittelängsachse (6) durch das gesamte Bauteil hindurch erstreckende Ausnehmung (7) aufweist.