baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250494-A1 (DD)
Title: Schneideinrichtung fuer stangenfoermiges gemuese, insbesondere bohnenschneider
Inventor: HERDA NORBERT
IPC: B26D3/26
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Haushaltgeraet, insbesondere ein Zusatzgeraet fuer elektrische Haushaltmaschinen zum Schneiden von stangenfoermigen Gemuese. Die Schneideinrichtung soll zur Herstellung unterschiedlich langer Gemuesestuecken geeignet sein und sich durch Erzielung einer konstant guten Schnittqualitaet auszeichnen. Gemaess der Erfindung sind die Schneidelemente so angeordnet, dass die Gemuesestuecken unter gleichbleibenden Schneidbedingungen abgeschert werden. Dazu ist an der in Drehrichtung des Schneidwerkzeuges liegenden Begrenzung des Einfuellschachtes eine Schneidkante angeordnet, die mit den Schneidelementen des Schneidwerkzeuges zusammenarbeitet. Die unterschiedlichen Laengen der Schnittstuecken koennen durch die variable Gestaltung einer Anschlagflaeche zwischen Drehachse und Schneidelement erzeugt werden. Fig. 1
Patent DD-250702-A1 (DD)
Title: Transport- und wendevorrichtung fuer saug-zug-laufraeder
Inventor: KOPITTKE WOLFGANG
IPC: B66C1/12
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Aufgabe besteht darin, die Vorrichtung so auszubilden, dass das Saugzug-Laufrad selbst bei abweichenden Fertigungstoleranzen in allen erforderlichen Lagen sicher transportiert, gewendet und abgelegt werden kann und transportbedingte Beschaedigungen dabei vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Aufhaengeblock aus zwei Seitenlaschen vorgesehen ist, die im oberen Bereich einen Hakenbolzen und im unteren Bereich ueber einen Aufnahmebolzen eine Traegergruppe aufnehmen, die Traegergruppe aus einem dem Radius der Kalotte des Saugzug-Laufrades entsprechend gebogenen Verstaerkungsblech gebildet ist, das aussen von einem mit mehreren in einer Ebene liegenden Bohrungen versehenen Stegblech eingefasst ist und an der unteren Seitenkante mit einem den Rand der Kalotte umgreifenden Hakenstueck und an der oberen Seitenkante mit einem Verbindungsteil versehen ist, das ueber eine Rollenkette mit einem Fuehrungsblock verbunden ist, der innen ein Schiebestueck aufnimmt, das am Kopf mit einer querliegenden Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines Kettenbolzens sowie einer laengsverlaufenden Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines Gewindebolzens versehen ist, der in eine Gewindebohrung einer im hinteren Teil des Fuehrungsblockes senkrecht angeordneten Platte eingeschraubt ist und der Fuehrungsblock ein oder mehrere Befestigungsloecher aufweist. Figur
Patent DD-251298-A1 (DD)
Title: Motorisch betriebene walzspalt- und hubeinstellung an maschinen zum walzen rotationssymmetrischer werkstuecke
Inventor: LIEBHOLD JENS
IPC: B21H1/00
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzspalt- und Hubeinstellung an Profilwalzmaschinen mit einem oder zwei Schlitten, Rundwerkzeugen und hydraulischem Vorschubzylinder. Ziel der Erfindung ist es, die Vorbereitungs- und Anschlusszeit fuer das Einrichten der Walzmaschinen und die koerperliche Belastung des Bedienenden sowie die Hilfszeit zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, bei der von einem Antriebssystem Walzspalteinstellung und Hubeinstellung vorgenommen werden, wobei eine sichere Arretierung beider Einstellmoeglichkeiten gegeben ist. Die Loesung dieser Aufgabe besteht darin, dass eine durch einen Servomotor und ein Untersetzungsgetriebe angetriebene, axial verschiebbare und mit einer Dreipositionsstelleinrichtung verbundene Ritzelwelle vorgesehen ist, die wahlweise mit einem Zahnrad fuer den Antrieb der Walzspalteinstellung oder mit einem Zahnrad fuer den Antrieb einer Hubeinstellung oder mit beiden Zahnraedern in Wirkverbindung steht. Das Anwendungsgebiet der Erfindung erstreckt sich auf die eingangs genannte Art von Walzmaschinen. Fig. 1
Patent DD-252139-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschichten von metallischen innenflaechen
Inventor: NEUBERT EBERHARD
IPC: C23C30/00
Filed: 1986-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten von metallischen Innenflaechen, insbesondere von Zylindergleitbuchsen mit mehreren rotierenden Aufreibstiften zur Verbesserung des Einlaufens der Bauteile, zur Verminderung der Reibkraft, zur Erhoehung der Zuverlaessigkeit und der Nutzungsdauer, zur Verminderung der Reibkorrosion und zur Verbesserung des Ermuedungsverhaltens bei Einkoerperbeanspruchung. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zum Beschichten von metallischen Innenflaechen, insbesondere von Zylindergleitbuchsen zu schaffen, mit der die Beschichtung auch mehrerer Zylindergleitbuchsen gleichzeitig bei unbewegtem Zylinderblock moeglich ist, wird dadurch geloest, dass einem mit einem Tellerrad versehenen rotativ feststehenden Gehaeuse der rotativ bewegbare mit Ritzel versehene Aufreibkopf zugeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-252386-A1 (DD)
Title: Verfahren zur wiedergewinnung von waerme
Inventor: SCHOLZE DIETER
IPC: C09K5/02
Filed: 1986-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, mit dem es moeglich ist, bestehende Zeitdifferenzen zwischen Waermeanfall und -bedarf auszugleichen. Ziel ist ein Verfahren zur Waermerueckgewinnung um eine guenstigere Ausnutzung der vorhandenen Energie zu erreichen. Das Verfahren ist so gestaltet, dass durch Zugabe von Chemikalien zu den Salzhydraten die aktive Kristallstruktur der wasserfreien Salzhydrate fuer die Waermerueckgewinnung erhalten bleibt. Erfindungsgemaess wird vorgeschlagen, dass waessrige Calciumchloridloesungen, wasserfreies Calciumchlorid oder Hydrate des Calciumchlorids eingesetzt werden und mit quaternaeren Ammonium- und/oder Phosphoniumverbindungen homogenisiert werden, wobei bis zu 20 Ma.-% an Zusatzstoff bezogen zur Masse des wasserfreien Calciumchlorids vorzugsweise 0,01 bis 5% zugesetzt werden.
Patent DD-252989-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum fraesen von gewinden
Inventor: KRANICH GERHARD
IPC: B23B11/00
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Fraesen von Aussengewinden an Drehteilen im Tangentialverfahren auf Drehmaschinen, mit der diese ohne Einschraenkung hinsichtlich des Werkstoffes, Gewindegeometrie und -anordnung mit hoher Qualitaet herstellbar sind. Dafuer ist auf dem Querschlitten der Drehmaschine ein Grundkoerper befestigt, mit dem ueber Schwalbenschwanzfuehrung und Stellspindel ein Spindelbock zwecks genauer Einstellung der Fraeswerkzeuge auf den Gewindedurchmesser hoehenverstellbar verbunden ist. Im Spindelbock ist drehbar die Werkzeugspindel gelagert, die schwenkbar mit einer ausziehbaren Gelenkwelle verbunden ist. Diese Gelenkwelle uebertraegt eine ueber Wechselraeder einstellbare Drehzahl von einem Sonderantrieb auf die Werkzeugspindel. Fig. 1
Patent DD-255931-A1 (DD)
Title: Magazin zum magazinieren von halbleiterchips
Inventor: POSSELT RUDOLF
IPC: B65H1/00
Filed: 1986-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magazin zum Magazinieren von flaechenhaften Koerpern, z. B. Halbleiterchips, wie sie bei der Weiterverarbeitung vereinzelter Chips verwendet werden. Das Magazin besteht dabei aus einem Rahmen der im Innern einen Chiptraeger mit einer selbsthaftenden Oberflaeche aufweist. In derartigen Magazinen werden die Halbleiterchips lageorientiert und innerhalb grosser Toleranzbereiche der Chipgroessen gehalten, ohne dass beim Handling die Gefahr des Herausfallens besteht. Fig. 1 a und 1 b
Patent DD-259999-A1 (DD)
Title: Aus vermischten bestandteilen hergestellte nahrungs- und genussmittel
Inventor: GRUENDER WALTER
IPC: A23L33/29
Filed: 1987-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus vermischten Bestandteilen hergestelltes Nahrungs- oder Genussmittel in Form von Zuckerwaren, Schokoladenwaren, Kartoffelprodukten, Fettmassen, Fruchtzubereitungen, Milchprodukten, Getraenken oder deren Grundstoffen, wobei das Nahrungs- oder Genussmittel direkt oder nach Zubereitung verzehrbar ist. Aufgabe der Erfindung ist eine Verbesserung des Geschmacks, des Aussehens, der Struktur oder Textur des Materials, der sensorischen Leichtigkeit, aber auch der Verarbeitbarkeit und der Homogenitaet des Erzeugnisses. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass das Produkt einen Anteil von bis zu 85 Gewichtsprozenten Torf enthaelt.
Patent DD-264168-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lagertraegergehaeusen
Inventor: SPENGLER HANS
IPC: F04D29/40
Filed: 1987-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Lagertraegergehaeusen fuer einstufige Kreiselpumpen. Das Erfindungsmerkmal besteht darin, dass das Gussmodell des Lagertraegergehaeuses geteilt wird in das Teilmodell Lagertraegergehaeuse und das Teilmodell Mulde, wobei die Trennfuge so gelegt wird, dass das Teilmodell Lagertraegergehaeuse auch ohne das Teilmodell Mulde abgegossen werden kann und somit beliebig viele Teilmodelle Mulde mit dem Teilmodell Lagertraegergehaeuse kombiniert abgegossen werden koennen. Figur
Patent DD-264755-A1 (DD)
Title: Waegeeinrichtung zum einsatz auf fahrzeugen, insbesondere auf fischereifahrzeugen
Inventor: SCHULZE RICHARD
IPC: G01G19/08
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine zum Einsatz auf Fahrzeugen, insbesondere auf Fischereifahrzeugen geeignete Waegeeinrichtung, mit der eine Massebestimmung auf in Bewegung befindlichen Fahrzeugen, zum Beispiel Fischereifahrzeugen, mit optimaler Genauigkeit durchgefuehrt werden kann. Erfindungsgemaess ist die Waegeeinrichtung mit einem zusaetzlichen, durch eine bekannte Masse beaufschlagten Sensor sowie eine elektronische Einrichtung zur Ermittlung der durch die Roll- und Stampfbewegungen des Fahrzeuges verursachten Verfaelschung und Korrektur des fuer eine zu waegende Masse ermittelten Signals vorgesehen.
Patent DD-264793-A1 (DD)
Title: Abisolierzange
Inventor: SCHMIDT JUERGEN
IPC: H02G1/12
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abisolierzange mit je einem durch Hebel betaetigten Backenpaar zum Halten und Schneiden sowie einem durch eine Zugstange bewegten Backenpaar zum Abziehen der Isolierhuelle, insbesondere an einem elektrischen Leiter. Die erfindungsgemaesse Abisolierzange ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem rohrfoermigen Zangengrundkoerper (1) je ein Halte- und Schneidbacken (9, 8) fest und zwei Zangenschenkel (5, 7) unabhaengig voneinander schwenkbar angeordnet sind, wobei an einem Zangenschenkel (5) je ein Halte- und Schneidbacken (3, 4) angeordnet sind und der andere Zangenschenkel (7) ueber einen Uebertragungshebel (18) mit einer auf der Zugstange (10) gegen eine Stuetzfeder (15) verschiebbaren Zughuelse (14) in Wirkverbindung gebracht und ein winkelfoermiger Abstreifbacken (11) ueber ein Zwischenglied (13) an der Zughuelse (14) angelenkt ist. Die erfindungsgemaesse Abisolierzange werden verwendet zum Abisolieren, insbesondere von elektrischen Leiter, aber auch fuer Lichtwellenleiter. Fig. 1
Patent DD-264968-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur luftkuehlung fuer ein kompaktklimageraet
Inventor: HEINRICH FRANK
IPC: F25B5/00
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Luftkuehlung fuer ein Kompaktklimageraet, insbesondere fuer den Schiffseinsatz. Als wesentliche erfinderische Merkmale der Einrichtung zur Luftkuehlung gelten die Aufteilung der Gesamtkaelteleistung auf zwei Kompressionskaeltemaschinen gleicher Leistung, der Einsatz von Verdichtern gleicher Bauart und Leistung und die wahlweise Zuordnung zweier Ausfuehrungsvarianten mit gestufter Kaelteleistung fuer ein Kompaktklimageraet. Durch die Erfindung werden wesentliche Vorteile beim Betrieb der Kompaktklimageraete erreicht. Dies betrifft besonders den sparsamen Einsatz von Energie und die Erhoehung der Betriebszuverlaessigkeit. Fig. 1
Patent DD-271279-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur selbsttaetigen konzentrationsregelung von fluessigen medien
Inventor: PETERMANN HEINZ
IPC: B01F3/08
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur selbsttaetigen Konzentrationsregelung von fluessigen Medien. Die Erfindung kann zur selbsttaetigen Konzentrationsregelung von fluessigen Medien, zum Beispiel beim Holzschutz oder bei der Pflanzenzucht, angewendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur selbsttaetigen Konzentrationsregelung von fluessigen Medien zu entwickeln, die mit einfachen Mitteln ohne elektronische Mess- und Regeleinrichtungen eine selbsttaetige Konzentrationsveraenderung ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass in einem mit einer ersten Fluessigkeit gefuellten ersten Behaelter ein mit einer zweiten Fluessigkeit gefuellter zweiter Behaelter schwimmt, wobei beide Behaelter an ihren Unterseiten Duesen aufweisen und die Dichten der Fluessigkeiten voneinander verschieden sind.
Patent DD-274846-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur dieselbeheizung
Inventor: GRINGER HERBERT
IPC: F02M3/10
Filed: 1988-08-15
Abstract: Die Vorrichtung zur Dieselbeheizung soll die ungestoerte Fliessfaehigkeit des Dieselkraftstoffes auch bei tiefen Umgebungstemperaturen gewaehrleisten. Sie findet Anwendung beim Betreiben von Dieselmotoren unter Winterbedingungen, bei denen das Versulzen des Diesels nicht auszuschliessen ist. Ein vom Motorkuehlmittel gespeister rohrwendelfoermiger Waermetauscher erwaermt den angesaugten Kraftstoff vor dem Ansaugrohr, wobei gleichzeitig der vom Motor erwaermte Kraftstoffruecklauf zugemischt wird.
Patent DD-276311-A1 (DD)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: RADDY THOMAS
IPC: D06F37/30
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine mit einer ueber Keilriemen angetriebenen horizontal liegenden Waschtrommel und darueber angeordneter Antriebsplatte mit Antriebsmotoren und dazugehoeriger Spanneinrichtung zum Spannen der Keilriemen. Ziel der Erfindung war es deshalb, eine bekannte schwer betaetigbare Spannvorrichtung zum Spannen der Antriebskeilriemen ohne grossen Mehraufwand und einfachem konstruktiven Aufbau zu schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Beachtung der sicheren Funktion bei linearer Einstellmoeglichkeit eine Spannvorrichtung fuer die Antriebskeilriemen zu schaffen, welche eine gute Bedienbarkeit garantiert. Das wird nach der Erfindung dadurch erreicht, dass an der Seitenwand der Befestigungsklotz und daran die Gewindespindel befestigt sind, wobei die Schluesselflaeche des auf der Gewindespindel befindlichen Spannstueckes oberhalb des Durchbruches der Antriebsplatte und der Bund des Spannstueckes unterhalb der Antriebsplatte angeordnet sind.
Patent DD-278391-A1 (DD)
Title: Doppelsitzventil fuer druckluftantriebe eines hochspannungsleistungsschalter
Inventor: ANKE EKKEHARDT
IPC: F16K1/44
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelsitzventil fuer Druckluftantriebe eines Hochspannungsleistungsschalters. Derartige Schalter werden in Elektroenergieanlagen verwendet. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines konstruktiv einfachen Doppelsitzventils mit zuverlaessigem Schliessen des Ventils. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, das Doppelsitzventil konstruktiv so zu gestalten, dass ein Ventilsitz in axialer Richtung beweglich ist. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein in einem Ventilgehaeuse befindlicher Kolben in mindestens drei Durchmesser gestuft ist, wobei seine aktiven Ringflaechen teilweise oder vollstaendig druckbeaufschlagt werden koennen, und der eine von beiden Ventilsitzen zuerst schliesst und sich dann in axialer Richtung soweit verlagert, bis der zweite Ventilsitz geschlossen ist.
Patent DD-279619-A1 (DD)
Title: Auswurfvorrichtung fuer stabstahl
Inventor: ROETTGER JUERGEN
IPC: B21B43/00
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswurfvorrichtung fuer Stabstahl, der intensiv abgebremst wurde und danach einer nachfolgenden Kuehleinrichtung zugefuehrt werden soll. Die Auswurfvorrichtung kommt vorwiegend in Feinstahlwalzanlagen zur Anwendung und ist geeignet fuer hohe Stabfolgefrequenzen (bis etwa 4 Staebe/s) bzw. hohe Walzgeschwindigkeiten (bis 30 m/s) bei Abbremsung von Fertigstablaengen (bis 6 m). Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile bekannter Bremstrommeln zu beseitigen und stabfoermiges, in Laengsrichtung bewegtes Walzgut nach einer intensiven Vorbremsung sicher abzubremsen und zu einem technologisch bedingten Zeitpunkt auszuwerfen. Die erfindungsgemaesse Auswurfvorrichtung zeichnet sich durch eine umlaufende Trommel aus, die mit offenen Bremsfuehrungen, in denen die Stabstaehle vollstaendig abgebremst und bis zu ihrer technologischen Weiterbehandlung gesichert werden, ausgestattet ist. Der Zeitpunkt der Abgabe des gewalzten Stabes aus der Auswurfvorrichtung ist vorbestimmbar. Fig. 2
Patent DD-280748-A1 (DD)
Title: Verfahren zum verbinden von aluminiumnitrid-keramikteilen
Inventor: GESEMANN RENATE
IPC: C04B37/02
Filed: 1989-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verbinden von Aluminiumnitrid-Keramikteilen durch Loeten mit einer eutektischen NiP- oder NiB-Legierung. Die Ni-Legierung wird durch ein chemisch-reduktives Verfahren in einem zweistufigen Prozess abgeschieden. Eine duenne Schicht wird zunaechst zur Bildung einer Diffusionszwischenschicht getempert und dann bis 10-25 mm weitermetallisiert. Der Fuegeprozess erfolgt in inerter Atmosphaere mit einer Aufheizgeschwindigkeit von 10 K/min bei 900-1 400C und 110 4 bis 1 Pa Belastung. Es entstehen temperaturstabile Fuegeverbindungen mit einer Festigkeit groesser 45 MPa.
Patent DD-281054-A1 (DD)
Title: Verfahren zur passivierung von si-bauelementen
Inventor: MENDE GUENTER
IPC: H01L21/314
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Passivierung von Si-Bauelementen durch anodische Oxydation. Es ist das Ziel der Erfindung, die lateralen Schwankungen der Durchbruchsfeldstaerke duenner Oxidschichten (d20 nm) zu verringern und eine moeglichst grosse mittlere Durchbruchsfeldstaerke zu erreichen, ohne dass sich die elektrophysikalischen Grenzflaecheneigenschaften derartiger Schichten gegenueber denen von relativ dicken Oxidschichten (d100 nm) verschlechtern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur anodischen Passivierung von Halbleiterbauelementen zu schaffen, mit dem duenne Isolatorschichten (d20 nm) hoher Qualitaet und mit geringfuegiger lateraler Schwankung der elektrophysikalischen Eigenschaften hergestellt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass waehrend oder nach der Anodisation Fluorid in einer Konzentration von 11017 bis 51018 F-Atome cm 3 so in die Oberflaeche der Isolatorschicht eingebaut wird, dass die Fluoridkonzentration von der Oxidoberflaeche bis zur Oxidmitte um eine Groessenordnung abnimmt. Um Hysteresen bei der CV-Messung und hohe Oxidladungsdichten (1013 cm 2) und hohe Grenzflaechenzustandsdichten (1013 eV 1 cm 2) zu vermeiden, muss die Oxidschicht ausserdem getempert werden.
Patent DD-281074-A1 (DD)
Title: Piezokeramischer summer
Inventor: MEIKSTAT WOLFGANG
IPC: H04R17/00
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezokeramischen Summer und bezieht sich auf das Gebiet der elektronischen Bauelemente. Aufgabe der Erfindung ist es, den Summer neu zu gestalten und dabei den Aufwand zu senken. Erfindungsgemaess besteht der Summer an sich nur aus einer einzigen piezokeramischen Scheibe, die an ihrer Umfangskante in einen Ring eingeklebt ist. Der Ring weist an seiner Innenseite eine Stufe auf. Die Stufenlaenge und die Stufenbreite stehen zueinander und zur Scheibendicke in einem vorgegebenen definierten Verhaeltnis. Ebenfalls sind die Breite des Ringquerschnittes und die minimale Scheibendicke aufeinander abgestimmt. Eine Ausgestaltung der Erfindung bezieht sich auf die Ausbildung des Ringes als Helmholtz-Resonator. Fig. 1
Patent DE-10000403-A1 (DE)
Title: Wechselscheibensystem für Atemschutzmasken
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: A62B18/08
Filed: 2000-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselscheibensystem für Atemschutzmasken, das einfach zu handhaben ist und eine feste, sichere, d. h. gasdichte Verbindung zwischen Sichtscheibe und Maskenkörper gewährleistet. DOLLAR A Ziel und Aufgabe der vorliegenden Erfindung war die Schaffung eines Wechselscheibensystems, das ein großes Blickfeld für den Maskenträger und eine mechanisch feste und gasdichte Verbindung zwischen Maskenkörper und Sichtscheibe gewährleistet. DOLLAR A Erfindungsgemäß wurde die Aufgabe dadurch gelöst, daß ein Wechselscheibensystem für Atemschutzmasken entwickelt wurde, bei dem in dem Rand der Sichtscheibe 1 ein nutförmiges Aufnahmeelement 5 angeordnet ist, in der ein Verbindungselement 2 des Maskenkörpers und ein Sicherungsring 4 angeordnet sind.
Patent DE-10003297-A1 (DE)
Inventor: KLUG PETER
IPC: C08F8/14
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to an explosive composition containing the following: (A) an oxygen-providing component which forms a disperse phase; (B) an organic component which forms a dispersion phase; and (C) at least one emulsifier. The invention is characterized in that the emulsifier is a copolymer containing structural units which are derived from (a) maleic acid anhydride, (b) one or more olefins with more than 40 carbon atoms and (c) a vinyl esters of carboxylic acids with 2 to 12 C-atoms, in a statistical or controlled sequence. The structural units that are derived from maleic acid anhydride are modified by reaction with alcohols, aminoalcohols, ammonia or amines.
Patent DE-10003694-A1 (DE)
Title: Apparatus for supplying a gas from a ventilation or narcosis unit to a patient in intensive care comprising sensors and control elements which ensure that the hose holding system follows the motions of the patient
Inventor: CEWERS GOERAN
IPC: A61M16/04
Filed: 2000-01-28
Abstract: Apparatus comprising at least 1 sensor (24, 25) which senses patient's motion, and signals control elements (15, 18, 20, 27) of the hose holding system (9), where the control elements ensure that the motion of the holding system and hence the connector elements (6, 7) automatically follow the motion of the patient.
Patent DE-10012099-A1 (DE)
Title: Wall hook or eye has nail-like insertion pin
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: A47G1/20
Filed: 2000-03-10
Abstract: A wall (3) hook (7) is fitted to a pin (1) which is hammered into the wall. The hook or eye is push-fitted or screw-fitted to the exposed part of the pin shank.
Patent DE-10013179-A1 (DE)
Title: Automotive continuously variable transmission component arrangement occupies less space
Inventor: HOHER MARKUS
IPC: F16H37/02
Filed: 2000-03-17
Abstract: An automotive continuously variable transmission has a housing, an input drive shaft, an infinitely variable gear arrangement, an output dive shaft, a mechanical gear with selectors in the form of clutch and brakes and a planetary set.  The unit has a number of forward drive gear ranges and a reverse gear. The component units making up the mechanical section are arranged in the following order. The infinitely-variable gear is followed by a brake (1) for the reverse gear with integral oil supply. The brake is followed by a clutch (2) for the second range. The clutch is followed by a planetary set (3). The planetary set is followed by a clutch (4) for the first range with integral oil feed. The clutch is followed by a spur pinion.
Patent DE-10015165-A1 (DE)
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-03-27
Abstract: The invention relates to reversible, deformable hollow bodies for actuating retaining and/or clamping devices, which are inserted into cylinders, in particular into cylinders of printing presses. Said hollow bodies require a sealed supply channel for the hydraulic fluid that is easy to mount. To achieve a self-sealing supply channel of a hydraulic fluid to the hollow body (01), which can be simply and quickly mounted, the sealing surfaces and dividing surfaces between the cylinder (02) and the hollow body that can be separated, are arranged approximately parallel to one another and almost perpendicular to the direction of the pressure (P) which is generated when impinged by hydraulic fluid. In one advantageous embodiment, the dividing surfaces or the sealing surfaces do not penetrate one another.