baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015654-U1 (DE)
Title: Fassadenpaneel
IPC: E04F13/18
Filed: 2008-11-26
Abstract: Fassadenpaneel
einer aus mehreren gleichartigen Fassadenpaneelen bestehenden Gebäudefassade,  wobei
das Fassadenpaneel aus Kunststoff besteht, und  • eine vordere
Sichtfläche,  • obere und
untere Kanten,  • sowie
Seitenkanten aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an
einer ersten Seitenkante des Fassadenpaneels (1) ein Ablaufkanal
(6) vorgesehen ist, welcher  • von oben nach unten verläuft,  • gegenüber der
Sichtfläche
(2) nach hinten versetzt ist,  • sich über die Sichtfläche (2)
hinaus seitlich erstreckt,   • eine
dicht an die Sichtfläche
(2) anschließende
erste Seitenwand (7) aufweist,  • eine zweite Seitenwand (8),
welche gemeinsam mit der ersten Seitenwand (7) und einer Rückwand (9)
einen rinnenartigen Kanalquerschnitt schafft,  und dass an einer
zweiten Seitenkante des Fassadenpaneels (1) ein Haltevorsprung (10)
vorgesehen ist, welcher sich von der Sichtfläche (2) nach hinten erstreckt
und derart angeordnet ist, dass er bei zwei gleichartigen, nebeneinander
angeordneten Fassadenpaneelen (1) die zweite...
Patent DE-202008017375-U1 (DE)
Title: Sortimentschrank
IPC: A47B88/48
Filed: 2008-10-29
Abstract: Aufbewahrungssystem, umfassend:  einen Korpus (20) mit zumindest einer horizontalen Tragkonstruktion (27, 23) die in Bezug auf den Korpus feststehend ist, wobei die Tragkonstruktion mit einer Vielzahl 2D-Lager (40) versehen ist, deren Position in Bezug auf die Tragkonstruktion unveränderlich ist;  eine Schublade (30), die von den 2D-Lagern der Tragkonstruktion getragen wird, wobei sich die Schublade in einer Ruheposition vollständig innerhalb des Korpus befindet, und wobei die Schublade sich auch in einer Betriebsposition befinden kann, in der sie zum Teil aus dem Korpus hinausragt,  wobei die Schublade in Bezug auf die Tragkonstruktion vor und zurück verschoben werden kann – von ihrer Ruheposition in ihre Betriebsposition und umgekehrt – wobei die Schublade während dieser Verschiebung weiterhin zumindest von einem Teil der 2D-Lager getragen wird,  und wobei die Schublade zumindest in ihrer Betriebsposition um eine vertikale Rotationsachse (33) gedreht werden kann, wobei die Schublade während dieser Drehbewegung weiterhin zumindest von...
Patent DE-202009007177-U1 (DE)
Title: Ruder für Schiffe
IPC: B63H25/38
Filed: 2009-05-19
Abstract: Ruder für ein Schiff, das hinter einem Propeller an dem Heck des Schiffs angebracht ist, um die Bewegungsrichtung des Schiffs zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Ruder in ein oberes Blatt und ein unteres Blatt auf einer Achse des Propellers unterteilt ist, dass Anströmkantenabschnitte oder Hinterkantenabschnitte der oberen und unteren Blätter in einem vorgegebenen Verdrehungswinkel auf der Achse des Propellers verdreht sind, um auf eine von dem Propeller induzierte ankommende Drehströmung vorgespannt zu sein und einen asymmetrisch versetzten Abschnitt zu bilden, und dass in den Anströmkantenabschnitten oder den Hinterkantenabschnitten der oberen und unteren Blätter Abschnitte des asymmetrisch versetzten Abschnitts nahe der Achse des Propellers in vertikaler Richtung in einem konstanten Neigungswinkel geschnitten werden, wobei die Schnittabschnitte der oberen und unteren Blätter über eine Scherenplatte, die auf der Oberfläche der Schnittabschnitte angebracht ist, miteinander verbunden sind, um die Struktursteifigkeit des Ruders sicherzustellen.
Patent DE-202009007180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung einer Flüssigkeit
IPC: C02F1/66
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung einer Flüssigkeit mit einem Luftzuführungselement (1), an dem beidseitig Belüftungshohlkörper (2) angeordnet sind, die an ihren Stirnseiten mit einem Dichtelement abgedichtet sind, wobei die Belüftungshohlkörper (2) mittels eines sich in Längsrichtung der Belüftungshohlkörper (2) erstreckenden Halteelements (4) an dem Luftzuführungselement (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4) außerhalb des Belüftungshohlkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009011602-U1 (DE)
Title: Sanitärkeramik
IPC: A47K1/04
Filed: 2009-08-24
Abstract: Sanitärkeramik mit beckenförmiger Form, deren Innenraum (2) einen mittels Siebdruck auf die gebrannte Keramik aufgebrachtes Farbdekor (3) aufweist.
Patent DE-202009012711-U1 (DE)
Title: Wendeplattenfräser mit Wendeschneidplatten die auch zum Bohren geeignet sind
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-09-18
Abstract: Fräs- und/oder Drehwerkzeug (1) zum Spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken,  dadurch gekennzeichnet,  dass mit einem an dem Werkzeug (1) gehalterten Bearbeitungsmittel (2), mit einer Schneide, wobei das Bearbeitungsmittel relativ zur Oberfläche des zu bearbeitenden Werkstücks bewegt wird.    Fräs- und/oder Drehwerkzeug mit Wendeschneidplatten (1) nicht eigener Herstellung,  dadurch gekennzeichnet,  dass Wendeschneidplatten (1) der Firma Komet Group GmbH verwendet werden. Aufgelistet nach Bestellnummer: W8313..,. W8323..., W8332..., W8344..., W8018..., W8020..., W8024...
Patent DE-202010000405-U1 (DE)
Title: Elektrischer Drucktastenschalter
IPC: H01H13/14
Filed: 2010-03-18
Abstract: Elektrischer Drucktastenschalter mit einem die ortsfesten und die bewegbaren elektrischen Kontaktteile aufnehmenden, aus Kunststoff bestehenden Gehäuse und zumindest einer verschieblich im Gehäuse geführten Drucktaste, welcher eine Schraubendruckfeder zugeordnet ist, welche zum einen die für die Rückstellung der Drucktaste notwendigen Rückstellkräfte erzeugt und welche zum anderen mit einem als Kontaktwippe ausgeführten bewegbaren, elektrischen Kontaktteil zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste (2) zumindest ein, kurz vor dem Ende ihres Betätigungsweges am Gehäuse (1) zur Anlage kommendes Federelement (3) aufweist.
Patent DE-202010001671-U1 (DE)
Title: Blisterschloss, mechanische Vorrichtung zur Sicherung von Ware auf Blisterhaken in Schlaufenform
IPC: A47F5/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Fest miteinander verbundene Gehäuse-Riegel-Konstruktion    Blisterschloss als mechanische Vorrichtung zur Sicherung von Ware auf Blisterhaken in Schlaufenform, welches in seinem Aufbau eine fest miteinander verbundene Gehäuse-Riegel-Konstruktion darstellt und somit in der Handhabung vorhandene Defizite bei herkömmlichen Blisterschlössern beseitigt und die Bedienung deutlich vereinfacht und verbessert. Keine losen Bestandteile, die die Bedienung erschweren bzw. verloren gehen können.
Patent DE-202010013079-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für ein Lichtbandschienensystem bzw. ein Tragschienensystem für stabförmige Leuchtmittel
IPC: F21V21/002
Filed: 2010-12-07
Abstract: Verbindungselement (1) für ein Lichtbandschienensystem bzw. ein Tragschienensystem für Leuchten, umfassend vorzugsweise U-förmige Schienenprofile (2), die auf Stoß mittels des ebenfalls U-förmig ausgebildeten Verbindungselementes (1) verbindbar sind, wobei jeweils der Endbereich (3) der zu verbindenden Schienenprofile (2) auf das unter einem Toleranzmaß gefertigte Verbindungselement (1) schiebbar bzw. steckbar ausgebildet ist, und wobei die Endbereiche (3) an dem Verbindungselement (1) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungselement (1) handbetätigbare Spannelemente (4) angeordnet sind, die eine werkzeuglose Verspannung zwischen dem jeweiligen Endbereich (3) des Schienenprofils (2) und dem Verbindungselement (1) bewirken, wobei im verspannten Zustand die Schienenprofile (2) eine elektrisch leitende Verbindung bilden.
Patent DE-202010017492-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm für eine Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs
IPC: B60S1/40
Filed: 2010-11-16
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Wischblatts (14) mit einem Wischarm (12) für eine Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs, mit einem zum Halten des Wischblatts (14) ausgebildeten Anbindungselement (26), welches an den Wischarm (12) in eine Montagerichtung (78) montierbar ist, welche quer zu einer durch die Wischbewegung des Wischblatts (14) definierbaren Wischfläche verläuft, wobei die Verbindungsanordnung wenigstens ein Sicherungselement (22) zum lagegesicherten Halten des Anbindungselements (26) an dem Wischarm (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungselement als an dem Wischarm (12) angeordneter Schieber (22) ausgebildet ist, welcher entlang des Wischarms (12) aus einer Montagestellung in eine das Anbindungselement (26) sichernde Funktionsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202011002012-U1 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage mit Pump- und Magnetronanordnung
IPC: C23C14/35
Filed: 2011-01-27
Abstract: Vakuumanlage zur Beschichtung von flachen Substraten mit nebeneinander angeordneten Sektionen, mit mindestens einer Vakuumpumpe (15), mit einer Transportvorrichtung zum Transport der Substrate (2) entlang einer horizontalen Transportebene durch die Sektionen hindurch, mit einem Magnetron in einer Sektion zur Beschichtung der Substrate – Beschichtungssektion (1) – und mit einer Öffnung (11) in der oberen Wand der Beschichtungssektion, die mit einem auf dem Rand der Öffnung (11) aufliegenden Deckel (12) verschlossen ist, wobei der Deckel (12) als Kammer – Deckelkammer (13) – ausgebildet ist, der Deckelboden der Deckelkammer (13) im Bereich der Öffnung (11) in der oberen Wand der Beschichtungssektion (1) eine Saugöffnung (14) aufweist und die Saugöffnung (14) direkt oder über ein Schlauch- oder Rohrsystem mit der Vakuumpumpe (15) verbunden ist, wobei das Magnetron ein Magnetsystem, ein rohrförmiges Target (8), ein Antriebsmittel für die Targetrotation und Versorgungsmittel für Kühlung und Elektrizität umfasst und das rohrförmige Target (8) oberhalb der Transportebene, parallel...
Patent DE-202011002584-U1 (DE)
Title: Plattenbelag
IPC: E01C5/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Plattenbelag, der aus einigen auf eine vorbereitete Trageschicht aufgelegten Platten einer bestimmten Form ausgefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Trageschicht unter den Platten eine Plastikfolie platziert ist.
Patent DE-202011002713-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare medizinische Beschichtung und deren Verwendung
IPC: A61F2/82
Filed: 2011-02-14
Abstract: Biologisch abbaubare medizinische Beschichtung auf der Basis von Schellack, dadurch gekennzeichnet, dass sie erhältlich ist, indem Schellack oder ein Schellackderivat, mindestens eine Cg-Cig-Carbonsäure und mindestens eine Dicarbonsäure unter Säurekatalyse miteinander zur Reaktion gebracht werden und in denen Substanzen oder Derivate integriert oder Angebracht werden kommen.
Patent DE-202011050486-U1 (DE)
Title: Dämmstoffelement
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-06-19
Abstract: Dämmstoffelement (1) mit zwei beabstandeten Flächensubstraten (5, 15), aufweisend eine zwischen innen angeordnete, Kräfte übertragende in Fläche verteilte Stützstruktur (4) mit wenigstens einem Hohlraum (2), und einen darin verfüllten gegliederten gasdurchlässigen Wärme- und/oder Schall isolierenden Dämmstoff (21) mit zergliederten Zwischenräumen und inneren Oberfläche/n und ein/e in zergliederten Zwischenräumen befindliche/s Gas/Gasmischung, dadurch gekennzeichnet, dass der gasdurchlässige Dämmstoff (21) mit einer wärmedämmend optimierten Gasfüllung befüllt oder befüllbar ausgebildet und im Wesentlichen gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-202011106114-U1 (DE)
Title: Vollbrückenschaltung
IPC: H02M7/538
Filed: 2011-09-27
Abstract: Vollbrückenschaltung zur Erzeugung einer überlagerten Wechselspannung mit vier Transistoren (1–4), wobei ein erster (1) und ein dritter Transistor (3) sowie ein zweiter (2) und ein vierter Transistor (4) jeweils in Reihe und der erste (1) und dritte Transistor (3) parallel zu dem zweiten (2) und vierten Transistor (4) geschaltet sind und wobei eine Last (11) zwischen dem ersten (1) und dem dritten Transistor (3) sowie zwischen dem zweiten (2) und dem vierten Transistor (4) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (1) und der zweite Transistor (2) als IGBT (1, 2) ohne integrierte Bodydiode und der dritte (3) und der vierte Transistor (4) als FET (3, 4) mit integrierter Bodydiode ausgeführt sind und dass zu dem ersten (1) und zu dem zweiten Transistor (2) je eine SiC-Schottky-Diode (5, 6) als Freilaufdiode parallel geschaltet ist.
Patent DE-202011106280-U1 (DE)
Title: Externes touchpad als hardware oder softwareapplication funktion: regelung eines mouse-zeigers auf bildschirmen
IPC: G06F3/038
Filed: 2011-10-04
Abstract: Externes, berührungsempfindliches Eingabegerät für Laptops, Computer und Fernsehgeräte
Patent DE-202011106797-U1 (DE)
Title: Verdeckt einzubauender Rinneisenhalter
IPC: E04D13/072
Filed: 2011-10-11
Abstract: Verdeckt einzubauender Rinneisenhalter dadurch gekennzeichnet, dass er:  – in den Maßen nach  1  so gefertigt ist, dass er in die Hochsicke des jeweils verarbeiteten oder zu verarbeitenden Trapezbleches (Fig. 1/1) passt  – in den Maßen nach  2  so gefertigt ist, dass er in die Hochsicke des jeweils verarbeiteten oder zu verarbeitenden Wellblechprofiles ( 2  Det. 2/1) oder Faserzementprofiles ( 2  Det. 2/1) passt  – mit einer Nut 4 ( 1  Det. 1/4,  2  Det. 2/4,) versehen ist, die ein Rinneisen aufnehmen kann  – aus verschiedenen, auch recycelten Materialien gefertigt werden kann aus verschiedenen, auch recycelten Materialien mit verschiedenen Wanddicken (Hohlkern  1  Det. 1/2,  2  Det. 2/2) gefertigt werden kann  – aus verschiedenen, auch recycelten Materialien aus Vollmaterial gefertigt werden kann  – in verschiedenen Längen aus verschiedenen, auch recycelten Materialen und in verschiedener Wanddicke (Hohlkern  1  Det. 1/2,  2  Det. 2/2) sowie aus Vollmaterial hergestellt werden kann...
Patent DE-202011107975-U1 (DE)
Title: Hand-Hygiene nach der Benutzung von einem Einkaufswagen
IPC: A61L2/18
Filed: 2011-11-17
Abstract: Hygiene wird in der heutigen Zeit sehr hoch bewertet und sollte vorrangig in den Bereichen erfolgen, in denen viele Menschen mit ständig denselben Gegenständen in Berührung kommen. Wie z. B. in einem Einkaufsmarkt. Dort werden täglich die gleichen Einkaufswagen ohne jegliche Desinfektion an den nächsten Kunden weitergegeben. Dies gilt auch beim Betätigen der Türgriffe, Türknöpfe oder Türstangen, z. B. beim Ein- und Ausgang eines Einkaufsmarktes, bei Benutzung der Toilette, ect.. Auch dort haften viele Viren und Bakterien, die auf den nächsten Kunden übertragen werden. Dadurch gekennzeichnet, der Einkaufswagen hat einen Handlauf der entweder aus Holz, Plastik oder Metall besteht. Auf diesem Handlauf breiten sich täglich unzählige Bakterien und Viren, aufgrund der ständigen Benutzung durch die Kunden, aus. Somit steigt die Gefahr, sich mit gefährlichen Virusinfektionen anzustecken. Die Folge ist z. B. eine Influenza.
Patent DE-202012000580-U1 (DE)
Title: Element zur Fixierung eines Marknagels und Fixationssystem mit einem solchen Fixierungselement
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-01-20
Abstract: Element (1) zur Fixierung zumindest eines in einem Knochen (2) angeordenten elastischen Marknagels (3) mit zumindest einer Aufnahme (9) für das Ende (5) des Marknagels (3) und einer Einrichtung zur Befestigung am Knochen, gekennzeichnet durch einen Körper (6) mit einer im Wesentlichen flachen Unterseite (7) zur Auflage an der Oberfläche (8) des Knochens (2) und zumindest eine Bohrung (10) zur Aufnahme einer Knochenschraube (11) zur Befestigung am Knochen (2), welche zumindest eine Knochenschrauben-Bohrung (10) in einem Winkel (α) von mindestens 30° zur Längsausdehnung der Marknagel-Aufnahme (9) angeordnet ist.
Patent DE-202012005384-U1 (DE)
Title: Träger für Milchprodukte (primär Joghurt)
IPC: B65D5/36
Filed: 2012-06-02
Abstract: Der Träger für Milchprodukte (primär Joghurt) ist ein Produkt, das den einfachen Transport unterschiedlicher Joghurt-Produkte am Markt gewährleistet, wobei es flach zusammengelegt oder entfaltet werden kann.
Patent DE-202012100465-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät für Reinraumanwendungen
IPC: F24F3/167
Filed: 2012-02-10
Abstract: Lüftungsgerät zur Be- und Entlüftung eines Raums, insbesondere Reinraums, mit einem Gehäuse (2), das einen Innenraum (12) definiert, in dem angeordnet sind: ein Durchgangskanal (16), der sich von einem an dem Gehäuse (2) vorgesehen Ablufteinlass (13) für aus dem Raum abgeführte Abluft (32) durch den Innenraum (12) hindurch bis zu einem an dem Gehäuse (2) vorgesehenen Zuluftauslass (14) erstreckt, der zur Zuführung von Zuluft (34) zu dem Raum dient, ein Ventilator (49), der in dem Durchgangskanal (16) angeordnet ist, um Luft aus einer mit dem Ablufteinlass (13) strömungsmäßig verbundenen ansaugseitigen Kammer (47) zu einer mit dem Zuluftauslass (14) strömungsmäßig verbundenen druckseitigen Kammer (48) zu befördern, wobei der Ventilator (49) in seiner Drehzahl regelbar ist; ein Außenluftkanal (22), der mit einem an dem Gehäuse (2) vorgesehenen Außenluftanschluss (19) strömungsmäßig verbunden ist, um Außenluft (27) aufzunehmen, und der einen Außenluftaustritt (23) aufweist, um Außenluft in den Durchgangskanal...
Patent DE-202012100560-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät, umfassend einen Rohrrahmen (12) als tragende Struktur, einen Motor (32) zum Antreiben eines Pumpaggregates (33), eine mit dem Motor (32) elektrisch verbundene Elektroeinrichtung (36), die ein Gehäuse (37) mit darin aufgenommenen Elektrobauteilen aufweist, sowie eine Halterung (38) zum Haltern der Elektroeinrichtung (36) am Rohrrahmen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (38) mindestens ein mit dem Gehäuse (37) verbundenes Halteelement (48) umfasst, das eine Rohraufnahme (52) aufweist, in die ein Rohrabschnitt (54, 55) des Rohrrahmens (12) durch eine Einführöffnung (58) hindurch einführbar ist und die ein die Rohraufnahme (52) zumindest abschnittsweise begrenzendes Stützglied (60) umfasst oder ausbildet zum Abstützen am Rohrabschnitt (54, 55) und zum Sichern des Halteelementes (48) gegen eine Bewegung quer zu einer Längsrichtung des Rohrabschnittes (54, 55).
Patent DE-202012100734-U1 (DE)
Title: Generatoraggregat
IPC: F03B17/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Ein Generatoraggregat beinhaltet: Ein Wasserbecken (1) mit Wasser; mindestens ein Wasserrad (2) im Wasserbecken (1), und die Unterseite befindet sich unter dem Wasserspiegel (W1); ein Paar Einleitungsbehälter (3) unter dem o. g. Wasserrad (2). Sie sind im Wasser W untergetaucht. Das vordere Ende dehnt sich nach aussen aus, und das Zulaufrohr (33) mit der Zulauföffnung (31) steckt sich heraus. Hinten gibt es eine geöffnete Wasserablauföffnung (32). Das Wasser W kann vom Zulaufrohr (33) in den Einleitungsbehälter (3) geglitten werden. Dann wird das Wasserrad (2) gestossen und gedreht, das Wasser fließt aus der Wasserablauföffnung (32) bis in das Wasserbecken (1). Es gibt mindestens einen Motor (4) im Wasserbecken (1), und er wird vor dem o. g. Zulaufrohr (33) eingerichtet und hält eine gewisse Entfernung; Ein wasserdichter Motorkasten (5) im o. g. Wasserbecken (1) befindet sich in der Umgebung von Motor (4). Er kann den Kontakt zwischen Wasser...
Patent DE-202012102919-U1 (DE)
Title: Türsperre
IPC: E05C19/18
Filed: 2012-08-02
Abstract: Türsperre, umfassend eine Hakenplatte (1), die an dem Türrahmen (3) haken kann und dem Türschloss (40) der Türplatte (4) gegenüberliegt, wobei wenn die Türplatte (4) geschlossen ist, sich die Hakenplatte (1) in dem Spalt zwischen der Türplatte (4) und dem Türrahmen (3) befindet, wobei die Hakenplatte (1) eine Öffnung (10) für die Ausnehmung (30) des Türrahmens (3) besitzt, wobei die Türfalle (41) der Türplatte (4) durch die Öffnung (10) in die Ausnehmung (30) einragen kann, wobei die Hakenplatte (1) an der Öffnung (10) einen Sperrhaken (11) bildet, der sich in die Ausnehmung (30) erstreckt und ein Ausziehen der Hakenplatte (1) aus dem Spalt verhindert, wobei am Ende der Hakenplatte (1) ein Gewindestift (12) vorgesehen ist, der sich in der Öffnungsrichtung der Türplatte (4) erstreckt und einen Sperrkopf (13) aufweist, der sich gegenüber dem Gewindestift (12) in der Radialrichtung erstreckt, wobei der Sperrkopf (13) gegenüber der Hakenplatte (1) gedreht und...
Patent DE-202012104724-U1 (DE)
Title: Abschiebewagen zum Transport von heißem Gut
IPC: B60P1/38
Filed: 2012-12-05
Abstract: Abschiebewagen zum Transport von heißem Gut, insbesondere zum Transport von Asphalt, mit einer Mulde (1), die eine Entladeöffnung (4) aufweist, sowie einer Austragseinrichtung (11) zum Austrag des heißen Guts über die Entladeöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (1) isoliert ausgebildet ist und die Austragseinrichtung (11) eine in der Mulde (1) vorgesehene und in Richtung der Entladeöffnung (4) verschiebbare Abschiebewand (6) umfasst.
Patent DE-202013003009-U1 (DE)
Title: Mechanischer Komfort-Rasierer
IPC: B26B21/52
Filed: 2013-04-01
Abstract: Mechanischer Komfort-Rasierer – insbesondere ein mechanischer Naßrasierer (1) mit einem feststehenden Rasiererkopf-Rahmen (20), einem wechselbaren Klingenblock (60) in einem federnden Klingenblock-Rahmen (40) und zusätzlichen Funktionen, dadurch gekennzeichnet, daß – der Rasiererkopf (10) aus einem rundum offen ausgeprägten, feststehenden Rasiererkopf-Rahmen (20) besteht, mit einem Handstück (100) verbunden, – der Rasiererkopf-Rahmen ein Unterteil (21), zwei kürzere Seitenteile 1, 2 (22, 24) und ein Oberteil (23) besitzt, – der Rasiererkopf-Rahmen einen quaderförmigen Innenraum freigibt, in dem ein federnd gelagerter Klingenblock-Rahmen (40) schwenkbar angeordnet ist, – der Klingenblock-Rahmen (40) ein Unterteil (41), zwei kürzere Seitenteile 1, 2 (42, 44) und ein Oberteil (43) aufweist und – der Klingenblock-Rahmen einen quaderförmigen Innenraum freigibt, in dem ein Klingenblock (60) aus einem Unterteil (61), zwei kürzeren Seitenteilen 1, 2 (62, 64) und einem Oberteil (63) mechanisch fest oder auswechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202013003394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optimalen Justierung der Linsenplatte in einem CPV-Modul
IPC: G01R31/26
Filed: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur optimalen Justierung der Linsenplatte (2) in einem CPV-Modul, das aus einer Mehrzahl von, in einer Fläche angeordneten CPV-Sensoren (5) in einer Sensorträgerplatte (1) und einer Mehrzahl von, darüber im Abstand ihrer Brennweite in einer Linsenplatte (2) angebrachten Linsen, besteht, wobei beide Platten (1, 2) in einem witterungsunempfindlichen Gehäuse untergebracht sind, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Sensorträgerplatte (1) mit einer Mehrzahl von CPV-Sensoren (5), wobei die CPV-Sensoren (5) mit einer einstellbaren elektrischen Leistung beaufschlagt werden können, b) einer Linsenplatte (2) mit einer, der Anzahl der CPV-Sensoren entsprechenden, Anzahl an Linsen, wobei die Linsen im Wesentlichen parallel zu der horizontalen Lage der CPV-Sensoren (5) im Bereich von deren optischer Achse gelagert sind, c) einer parallel zur Lage der Linsenplatte (2) gelagerten festen Linsenplatte (3), d) einer, der Anzahl der CPV-Sensoren (5) entsprechenden, Anzahl von zur Linsenplatte (3) parallel ausgerichteten, Quadrantensensoren (4), deren geometrischer Mittelpunkt sich im Abstand der Brennweite der Linsen der Linsenplatte (3) auf deren optischer Achse befindet, e) zwei Vorrichtungen (12, 13) zur Justierung der Linsenplatte (2) in zwei, im rechten Winkel zueinander ausgerichteten, horizontalen Richtungen, f) einem Steuergerät (9) zur Auswertung von Ausgangssignalen der Quadrantensensoren (4), wobei das Steuergerät (9) in Abhängigkeit von der Beschaffenheit der Ausgangssignale der Quadrantensensoren (4) und der eingespeisten elektrischen Leistung der CPV-Sensoren (5) die beiden Vorrichtungen (12, 13) steuert.
Patent DE-202013006558-U1 (DE)
Title: Miningbagger
IPC: E02F9/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Elektrisch betriebener Bagger, insbesondere Mining-Hydraulikbagger, bestehend aus einem Unterwagen und einem, das Arbeitswerkzeug und ein Gegengewicht tragenden Oberwagen mit einer Aufwickeleinrichtung für sein elektrisches Versorgungskabel, die im wesentlichen aus einer Kabeltrommel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeltrommel über eine Trageeinrichtung derart am Unterwagen befestigt ist, dass sie in Höhe des Oberwagens angeordnet ist.