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Patent DE-102020007656-A1 (DE)
Title: Erstellung eines Punktfundaments durch Bodenverdrängung mittels Erdraketentechnik zum Setzen von Pfählen und Pfosten
Inventor: NAABER CLAUS
IPC: E02D7/20
Filed: 2020-12-12
Abstract: Bei der Erdraketentechnik arbeiten die pneumatisch angetriebenen Erdraketen (s. Zeichnung Fig.1) nach dem Bodenverdrängungsverfahren. Die Erdrakete verdrängt und verdichtet den Boden beim Vortrieb in das umgebende Erdreich. Dadurch entsteht eine Erdröhre. Für den Betrieb ist ein Baukompressor mit 6-7 bar Betriebsdruck erforderlich. Diese Vorgehensweise findet derzeit ausschließlich horizontal statt und wird vorzugsweise zur grabenlosen Kabelverlegung verwendet (s. Zeichnung Fig.2). Neu ist im vertikalen Einsatz mit der Erdrakete Fundamente herzustellen, z.B. um Zaunpfähle oder Schilder zu setzen
Patent DE-102020101488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs
Inventor: BREMER STEFFEN
IPC: G07C1/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs (10), insbesondere Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- mindestens eine Anzeigeeinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, eine Anzeige (11a), insbesondere eine Zeitanzeige, anzuzeigen;- eine Erfassungseinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, eine Parkposition und/oder ein Abstellen des Fahrzeugs (10) zu erfassen, und entsprechende Signale auszugeben;- eine Recheneinheit (13), die kommunikativ mit der Erfassungseinrichtung (12) und der Anzeigeeinrichtung (11) verbunden ist, und die dazu ausgebildet ist, unter Berücksichtigung der Signale die Anzeige (11a) auf der Anzeigeeinrichtung (11) auszugeben.Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Fahrzeug gemäß Anspruch 10 sowie ein Verfahren für eine Ankunftszeitanzeige eines Fahrzeugs gemäß Anspruch 11 und ein computerlesbares Speichermedium gemäß Anspruch 15.
Patent DE-102020104272-A1 (DE)
Title: Temperierungsmittel für den Transport temperaturempfindlicher Güter und Verfahren zur Temperierung temperaturempfindlicher Güter während deren Transport
Inventor: SONNENREIN GERRIT
IPC: F28D20/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Temperierung von temperaturempfindlichen Gütern bei deren Transport angegeben, wobei ein Temperierungsmittel (10) zum Einsatz kommt. Dieses Temperierungsmittel (10) kann als Einwegtemperierungsmittel verwendet werden, wobei die Umweltbelastung reduziert, bestenfalls vermieden ist. Dabei ist die Temperierung kostengünstig möglich und weist sehr gute Temperierungseigenschaften auf.
Patent DE-102020106418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Kräften auf eine Umgebung
Inventor: BONART JAKOB
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-03-10
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung, umfassend ein erstes Element, welches dazu eingerichtet ist in Kontakt mit einer Umgebung:- in einem ersten Zustand einen ersten Kraftverlauf vorzugeben; und- in einem zweiten Zustand einen zweiten Kraftverlauf vorzugeben; wobei ein Wechsel der Zustände auf Basis eines Knickens des ersten Elementes erfolgt.
Patent DE-102020107267-A1 (DE)
Title: Chip-package-struktur mit durchbiegungssteuerung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HSU FENG-CHENG
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es werden eine Package-Struktur und ein Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Die Package-Struktur weist ein Package-Substrat, ein Interposersubstrat, eine erste Halbleitervorrichtung, eine zweite Halbleitervorrichtung und eine Schutzschicht auf. Das Interposersubstrat ist über dem Package-Substrat angeordnet. Die erste und die zweite Halbleitervorrichtung sind über dem Interposersubstrat angeordnet, wobei die erste Halbleitervorrichtung und die zweite Halbleitervorrichtung unterschiedliche Arten von elektronischen Vorrichtungen sind. Die Schutzschicht wird so über dem Interposersubstrat hergestellt, dass sie die erste und die zweite Halbleitervorrichtung umschließt. Die zweite Halbleitervorrichtung wird von der Schutzschicht befreit, während die erste Halbleitervorrichtung nicht von der Schutzschicht befreit wird.
Patent DE-102020109005-A1 (DE)
Title: Pflanzbehälter, Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendung
Inventor: SMAL GERARDUS HENDRIKUS
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Pflanzbehälter. Zum Beispiel kann dieser Pflanzbehälter eine Pflanzpalette, wie zum Beispiel eine Anzuchtschale, sein, die mehrere Pflanzabteile umfasst. Insbesondere kann er als eine Pflanzpalette zum Heranziehen von Phalaenopsis oder anderer Epiphyten gedacht sein oder verwendet werden. Der Pflanzbehälter umfasst ein Pflanzabteil zum Enthalten eines Pflanztopfs oder einer Pflanze. Das Pflanzabteil definiert einen Boden, der einen vertieften Bodenbereich umfasst, wobei mindestens ein Wasserablaufloch, das eine unrunde Form hat, das mindestens eine Ecke oder einen Winkel definieren kann, in dem vertieften Bodenbereich angeordnet ist. Vorteilhafterweise kann mindestens eine Wand, die sich in einem Winkel zu dem Boden erstreckt, an einem Randteil des Wasserablauflochs angeordnet sein. Vorzugsweise kann sich die Wand in einer Richtung im Wesentlichen nach oben von dem Boden weg und in das Pflanzabteil hinein erstrecken.
Patent DE-102020109623-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Ausgeben einer Warnung an einen Führer eines Fortbewegungsmittels vor Eingreifen eines Fahrdynamikregelsystems
Inventor: EBERT ROGER
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Ausgeben einer Warnung an einen Führer (2) eines Fortbewegungsmittels (1) vor einem Eingreifen eines Fahrdynamikregelsystems. Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln eines Messwertes einer aktuellen Fahrdynamik, automatisches Erkennen einer Annäherung des Messwertes an einen Referenzwert der einen vordefinierten Grenzbereich determiniert und im Ansprechen hierauf automatisches Ausgeben eines Signals (17) an den Führer (2) des Fortbewegungsmittels (1) zum Anzeigen der Annäherung des Messwertes der aktuellen Fahrdynamik an den Referenzwert des vordefinierten Grenzbereichs.
Patent DE-102020109645-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: ENIGK HOLGER
IPC: B62D1/12
Filed: 2020-04-07
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) ist ausgebildet als eine Steer-by-wire-Lenkvorrichtung und umfasst zwei Handgriffe (3) an kreisbogenförmigen Führungsarmen (5), um koaxiale oder parallele virtuelle Achsen (A) kreisbogenförmig geführt, und eine Sensorik (7) und eine Aktorik (8) für alle Freiheitsgrade und zur Zwangskopplung der Handgriffe (3). Ein Einstellwinkel der Handgriffe (3) aus einer zentralen Lage ist auf einen vorgegebenen maximalen Wert in jede Einstellrichtung begrenzt. Ein jeweiliger Einstellwinkel führt mittels eines Steer-by-wire-Systems zu einem auf vorgegebene Weise korrespondierenden Radlenkwinkel mindestens eines gelenkten Rades. Die Führungsarme (5) und/oder Handgriffe (3) sind versenkbar ausgebildet und/oder angeordnet. Die Führungsarme (5) sind jeweils an einem Fahrzeugsitz (4) und beidseitig neben einer Sitzfläche (11) dieses Fahrzeugsitzes (4) oder an mindestens einer Haltevorrichtung (14) an einem Fahrzeugcockpit angeordnet, oder einer der Führungsarme (5) ist an einer Fahrzeugtür (15) und der andere Führungsarm (5) an einer Fahrzeugmittelkonsole (16) angeordnet. Die Führungsarme (5) sind als fest, unbeweglich und unveränderlich angeordnete Führungsarme (5) oder jeweils als während einer Lenkbewegung in einer anderen Komponente (9) versinkende oder aus dieser ausfahrende Führungsarme (5) oder als teleskopierbare Führungsarme (5) ausgebildet.
Patent DE-102020111264-A1 (DE)
Title: Dichtungsset für versetzte Flächen
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E04F15/14
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsset zum Abdichten des Übergangsbereiches zwischen einer Wandfläche (W) einerseits sowie einer Bodenfläche (B) und einer dazu mit Versatz angeordneten Duschenfläche (D) andererseits. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform enthält das Dichtungsset ein erstes Dichtungselement (110) in Form einer Innenecke und ein zweites Dichtungselement (120) in Form einer Außenecke, welche überlappend angebracht werden.
Patent DE-102020112894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aktivierung von Tonen
Inventor: FEISS MARC
IPC: C04B33/04
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anlage zur Aktivierung von Tonen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen ein Auftrennen eines Tonrohmaterials in eine Grobgutfraktion und in eine Feingutfraktion, Vorwärmen der Feingutfraktion in einem Vorwärmer, und anschließendes Aktivieren der Feingutfraktion in einem Wirbelschicht- und/oder Flugstromreaktor, Vereinen des aktivierten und heißen Feingutfraktion mit der abgetrennten und kalten Grobgutfraktion, wodurch die thermisch aktivierte Tonfraktion abgeschreckt wird, und Ausschleusen der vereinten Tonfraktionen aus dem Reaktor.Diese Verfahrensführung hat den Vorteil, dass der aktivierte Ton nicht oxidiert, damit sich nicht rötlich verfärbt. Des Weiteren spart die vorherige Sichtung erhebliche Menge an Wärmeenergie und das Abschrecken des thermisch aktivierten Tons stabilisiert das Gesamtprodukt vor unerwünschter Rotfärbung.
Patent DE-102020113290-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem Rückflussverhinderer
IPC: F16K27/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ventil, insbesondere Servoventil, mit einem Ventilkörper (23), einem Hauptventil (5) und einem Rückflussverhinderer (13), wobei der Ventilkörper (23) einen anströmseitigen Ventileinlauf (2), einen abströmseitigen Ventilauslauf (3) und einen Strömungskanal (4) zur Verbindung des Ventileinlaufs (2) mit dem Ventilauslauf (3) aufweist, wobei das Hauptventil (5) und der Rückflussverhinderer (13) in dem Strömungskanal (4) angeordnet sind, der Rückflussverhinderer (13) einen Ventilsitz (14) und ein Schließelement (15) zum Öffnen und Schließen des Ventilsitzes (14) aufweist und der Ventilsitz (14) einstückig an dem Ventilkörper (23) angeordnet ist.
Patent DE-102020114578-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Apparatur zur Desinfektion von Mikroorganismen
Inventor: NUCIA WOLFGANG
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-05-31
Abstract: Medizintechnische Apparatur, insbesondere UV-Sonde (1), und deren Verwendung zur Desinfektion von Mikroorganismen, insbesondere an oder in lebendem Gewebe, aufweisend:a) Ein Rohr (2), das ausgestaltet ist um zur Untersuchung und Behandlung in Körperhöhlen oder Gewebe im Innern von Lebewesen, insbesondere Menschen, eingeführt zu werden,b) ein Formteil (3), das am Rohr (2) angeordnet ist,c) zumindest ein, vorzugsweise mehrere, am Formteil (3) angeordnete UV-Strahler (7), der eingerichtet sind UV-Licht vom Formteil (3) aus in unterschiedliche Richtungen abzustrahlen zu können, wobeid) das UV-Licht in Wellenlänge und Leistung so gewählt wird, dass es Mikroorganismen unschädlich machen kann und das Gewebe des Lebewesens im Wesentlichen nicht beschädigt.
Patent DE-102020117066-A1 (DE)
Title: Einbauleuchte und/oder -kamera
Inventor: EBERHARDT MARCUS
IPC: F21V21/04
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einbauleuchte und/oder -kamera (1) zur Anordnung in einer Montageöffnung (4) einer Wandung (5), insbesondere einer Innenwandung einer Maschine, aufweisend ein Gehäuse (10) mit einem Frontseitenbereich (12), einem Rückseitenbereich (14) und Seitenwänden (15, 16, 17, 18), wobei im Frontseitenbereich (12) mindestens eine Kamera (30) und/oder mindestens ein Leuchtmittel (40) angeordnet sind, wobei in dem Frontseitenbereich (12) ein Anschlag (20) angeordnet ist, wobei mindestens ein Befestigungsmittel (50) vorgesehen ist, dass über eine der Seitenwände (15, 16, 17, 18) ragt, und wobei das mindestens eine Befestigungsmittel (50) konfiguriert ist, beim Einsetzen in die Montageöffnung (4) fallenartig einen federgespannten Formschluss der Wandung (5) zwischen dem Anschlag (20) und dem mindestens einen Befestigungsmittel (50) zu bilden.
Patent DE-102020121333-A1 (DE)
Title: Transistorbauelement mit gateelektroden und feldelektroden
Inventor: BUTH FELIX
IPC: H01L29/49
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Transistorbauelement wird beschrieben. Das Transistorbauelement umfasst: mehrere Gateelektroden (21) und mehrere Feldelektroden (31), wobei jeweils eine der mehreren Gateelektroden (21) und eine der mehreren Feldelektroden (31) in einer vertikalen Richtung übereinander in einem gemeinsamen Graben (10) eines Halbleiterkörpers (100) angeordnet sind; ein Gatepad (51), an das die mehreren Gateelektroden (21) angeschlossen sind; und eine oberhalb des Halbleiterkörpers (100) angeordnete Sourcemetallisierung (41), wobei die mehreren Feldelektroden (31) eine erste Gruppe von Feldelektroden aufweisen, wobei die Feldelektroden der ersten Gruppe wenigstens einen Kontaktabschnitt (34) aufweisen, wobei der wenigstens eine Kontaktabschnitt (34) zwischen zwei Abschnitten (211, 212) einer im selben Graben angeordneten Gateelektrode (21) angeordnet ist und an die Sourcemetallisierung angeschlossen ist, wobei die zwei Abschnitte (211, 212) der Gateelektrode (21) im Bereich des Kontaktabschnitts (34) voneinander getrennt sind, und wobei von den zwei Abschnitten (211, 212) der im selben Graben angeordneten Gateelektrode (21) wenigstens einer über eine Gate-Verbindungselektrode (241, 242; 24) an eine in einem weiteren Graben angeordnete Gateelektrode (21) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-102020122533-A1 (DE)
Title: Schwingungsmessanordnung
Inventor: HEIM MARTIN
IPC: D21D1/30
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung von Schwingungen zwecks Minimierung des Verschleißes bei einer Vorrichtung zur Behandlung von Faserstoff, wobei die Vorrichtung ein mehrteiliges Gehäuse besitzt, in welchem zumindest ein erstes Behandlungswerkzeug (1,3) und ein zweites Behandlungswerkzeug (2,4) angeordnet ist, die Behandlungswerkzeuge (1,2,3,4) eine rotationssymmetrische Form haben, koaxial zueinander angeordnet sind, sich relativ zueinander um eine gemeinsame Achse (5) drehen, jeweils zwei Behandlungswerkzeuge (1,2,3,4) einen vom Faserstoff radial durchströmten Behandlungsspalt (11,12) begrenzen und die Behandlungswerkzeuge (1,2,3,4) jeweils ein zum Behandlungsspalt (11,12) weisendes Behandlungsprofil (10) besitzen, wobei zumindest ein Behandlungswerkzeug (1,2,3,4) axial schwimmend gelagert ist und zwei, jeweils wenigstens ein Behandlungswerkzeug (1,2,3,4) tragende Gehäuseteile (7,8) über ein um eine Gelenkachse (13) drehbares Gelenk (9) miteinander gekoppelt sind. Dabei wird ein Kontakt zwischen zwei Behandlungswerkzeugen (1,2,3,4) zuverlässig über zumindest einen Sensor (6) zur Erfassung von Schwingungen der Vorrichtung im Gehäuse in der Nähe des Gelenks (9) erkannt.
Patent DE-102020124129-A1 (DE)
Title: Lampenschirm aus biologisch abbaubarem material
Inventor: KRÖBER SVEN
IPC: F21V1/16
Filed: 2020-09-16
Abstract: Es ist ein Lampenschirm (1) offenbart, der die Form eines Sterns besitzt. Der Stern besitzt mehrere Zacken (12, 14). Zumindest die mehreren Zacken (12, 14) bestehen aus einem Kunststoffmaterial, das biologisch abbaubar ist. Die Zacken (12, 14) können spritzgegossen oder aus einem Flachmaterial ausgeschnitten und gefaltet werden.
Patent DE-102020125200-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: GOTO MORIYASU
IPC: F02M51/06
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil beinhaltet ein Gehäuse (20), einen festen Kern (60), einen beweglichen Kern (50), der einen Abschnitt (56) mit großem Durchmesser und einen Abschnitt (57) mit kleinem Durchmesser aufweist, eine Nadel (40) und eine Spule (70). Das Gehäuse weist einen ersten Abschnitt (122), an welchem der Abschnitt mit kleinem Durchmesser beweglich arrangiert ist, einen zweiten Abschnitt (123), an welchem der Abschnitt mit großem Durchmesser beweglich arrangiert ist, sowie einen Stufenabschnitt (125) zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt auf. Ein inneres Bauteil (90) ist in dem Gehäuse arrangiert und weist einen Flanschabschnitt (92) auf, der mit dem Stufenabschnitt in Kontakt steht, sodass zwischen dem inneren Bauteil und dem ersten Abschnitt in einer radialen Richtung ein Spalt ausgebildet ist. Eine Dämpferkammer (25) ist durch den zweiten Abschnitt, den Flanschabschnitt, den Abschnitt mit kleinem Durchmesser und den Abschnitt mit großem Durchmesser definiert. Der Abschnitt mit großem Durchmesser gleitet auf dem zweiten Abschnitt, und der Abschnitt mit kleinem Durchmesser gleitet auf dem inneren Bauteil.
Patent DE-102020128986-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2), umfassend zumindest eine Fördereinrichtung (100, 100') mittels der die Behälter (2) mit einer einstellbaren Förderleistung entlang einer Behältertransportstrecke (BS) förderbar sind, und eine Steuerkurve (20). Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Steuerkurve (20) verstellbar ausgebildet ist und zwar derart, dass mittels der Steuerkurve (20) der Schaltpunkt (SP) der zumindest einen Fördereinrichtung (100, 100') entlang der Behältertransportstrecke (BS) veränderbar ist.
Patent DE-102020129029-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksperrenvorrichtung
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugparksperrenvorrichtung (1), umfassend einen Aktor (2), ein Parksperrenrad (3) und eine Parksperrenmechanik (4), wobei der Aktor (2) derart mit der Parksperrenmechanik (4) zusammenwirkt, dass die Parksperrenmechanik (4) mittels des Aktors (2) in eine Parksperrenverrieglungsposition bewegbar ist, in der die Parksperrenklinke (5) in das Parksperrenrad (3) eingreift und so eine Drehung des Parksperrenrads (3) sperrt, und in eine Parksperrenfreigabeposition bewegbar ist, in der sich die Parksperrenklinke (5) nicht im Eingriff mit dem Parksperrenrad (3) befindet und das Parksperrenrad (3) drehbar ist, wobei der Aktor (2) einen hydraulischer Aktorantrieb (6) umfasst, der mittels eines hydraulischen Schaltventils (7) hydraulisch beschaltet ist, wobei das hydraulische Schaltventil (7) einen über einen Hubmagnet (8) axial verschhiebbaren Ventilkolben (9) umfasst, wobei der Ventilkolben (9) entgegen seiner Ausrückrichtung von einem ersten Federelement (10) und von einem zweiten Federelement (11) federkraftbeaufschlagbar ist, wobei in einem ersten Ausrückintervall des Ventilkolbens (9) dieser durch das ersten Federelement (10) federkraftbeaufschlagt ist und in einem zweiten Ausrückintervall des Ventilkolbens (9) dieser zusätzlich durch das zweite Federelement (11) federkraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-102020132548-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische kondensatoren und verfahren für deren herstellung
Inventor: HARATIPOUR NAZILA
IPC: G11C11/22
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine integrierte Schaltungskondensatorstruktur umfasst eine erste Elektrode, die eine zylindrische Säule, eine ferroelektrische Schicht um eine äußere Seitenwand der zylindrischen Säule und mehrere äußere Elektroden umfasst. Die mehreren äußeren Elektroden umfassen eine erste äußere Elektrode, die seitlich zu einem ersten Abschnitt einer Außenseite der ferroelektrischen Schicht benachbart ist, und eine zweite äußere Elektrode, die seitlich zu einem zweiten Abschnitt der Außenseite der ferroelektrischen Schicht benachbart ist, wobei die zweite äußere Elektrode über der ersten äußeren Elektrode liegt.
Patent DE-102020134616-A1 (DE)
Title: Schutzmaske
Inventor: STERLY CARSTEN
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Schutzmaske (2) zum Filtern von Partikeln aus der Einatemluft eines Trägers (14), umfassend:- einen sich in einer Längsrichtung (4) und einer Querrichtung (6) quer zur Längsrichtung (4) erstreckenden Filterstoff (10) mit einem Abdeckbereich (12), der in einer Höhenrichtung (8) quer zur Längsrichtung (4) und quer zur Querrichtung (6) mit der Längsrichtung (4) vom Mund zur Nase des Trägers (14) gerichtet auf Mund und Nase des Trägers (14) aufsetzbar ist,- einen den Abdeckbereich (12) des Filterstoffes (10) in der Längsrichtung (4) gesehen an der Unterseite und in der Querrichtung (6) gesehen auf der Vorder- und Rückseite wenigstens abschnittsweise umgebender Bänderkanal (18), und- ein auf den Hinterkopf (56) des Trägers (54) auflegbares Zugband (20), dessen Bandenden (26, 28) in der Längsrichtung (4) gesehen oberseitig an je einer Eintrittsöffnung (22, 24) in den Bänderkanal (18) eintreten, sich in der Längsrichtung (4) gesehen unterseitig an einem Kreuzungspunkt (27) im Bänderkanal (18) kreuzen und danach an je einer Austrittsöffnung (32, 34) aus dem Bänderkanal (18) austreten, um sich hinter dem Hals (58) des Trägers (14) verbinden zu lassen.
Patent DE-102020201514-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Lenkgetriebes
Inventor: ECKSTEIN RALF
IPC: B62D3/12
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (4) für eine Kraftfahrzeuglenkung (1), umfassend eine in einem Gehäuse (41) axial in Richtung einer Längsachse (L) verlagerbar aufgenommene Zahnstange (5), die einen Verzahnungsabschnitt (51) und die ein radial vorstehendes Anschlagelement (53, 55) aufweist, welches axial anschlagbar ist gegen ein von dem Gehäuse (41) radial vorstehendes Gegenanschlagelement (42). Um die Montage eines Lenkgetriebes (4) zu vereinfachen, schlägt die Erfindung vor, dass das Anschlagelement (53, 55) einen Anschlagquerschnitt hat, der in einer Einsetzwinkelorientierung (φE) durch einen von dem Gegenanschlagelement (42) begrenzten Öffnungsquerschnitt (43) hindurch axial einsetzbar ist, und in einer von einer von der Einsetzwinkelorientierung (φE) bezüglich Drehung um die Längsachse (L) unterschiedlichen Anschlagwinkelorientierung (φA) an dem Gegenanschlagelement (42) axial anschlagbar ist.
Patent DE-102020203395-A1 (DE)
Title: Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Luftpumpe beinhaltet ein Ansatzstück (3), einen Einstellmechanismus (4) und einen Luftzylindermechanismus (5), der einen Zylinder (52) mit kleinem Durchmesser aufweist, der relativ zu dem Einstellmechanismus (4) bewegt werden kann. Wenn der Zylinder (52) mit kleinem Durchmesser von dem Einstellmechanismus (4) weg bewegt wird, wird Luft aus einer Außenumgebung in einen ersten Raum (501) des Luftzylindermechanismus (5) gesaugt. Der Einstellmechanismus (4) ist betreibbar, um zwischen einem Einfach-Pumpzustand, bei dem Luft in dem ersten Raum (501) an die Außenumgebung abgebeben wird, wenn der Zylinder (52) mit kleinem Durchmesser in Richtung des Einstellmechanismus (4) bewegt wird, und einem Doppel-Pumpzustand umzuschalten, bei dem die Luft in dem ersten Raum (501) in das Ansatzstück (3) eingespeist wird, wenn der Zylinder (52) mit kleinem Durchmesser in Richtung des Einstellmechanismus (4) bewegt wird.
Patent DE-102020204954-A1 (DE)
Title: Kompressor vom Taumelscheibentyp
Inventor: KWAK JUNG MYUNG
IPC: F04B27/16
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Kompressor vom Taumelscheibentyp ist offenbart. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird der Kompressor vom Taumelscheibentyp angeboten, der die folgenden Teile umfasst: eine Durchflusseinheit von Betätigungsfluid, die so vorgesehen ist, das Betätigungsfluid fließfähig zu sein, wobei ein Saugraum, in dem ein Betätigungsfluid als komprimierender Gegenstand angesaugt wird, und eine Saugkammer, in der das Betätigungsfluid angesaugt wird, sowie eine sich neben der Saugkammer befindende Abgabekammer, in der das Betätigungsfluid nach außen ausgelassen wird, vorgesehen sind; ein Steuerventil, das neben der Durchflusseinheit von Betätigungsfluid so vorgesehen ist, um den Innendruck der Durchflusseinheit von Betätigungsfluid einstellen zu können, undeine Steuereinheit, die das Steuerventil steuert, indem sie neben der Saugkammer angeordnet ist und vorgesehen ist, um Wärme mit einem Saug-Betätigungsfluid auszutauschen, das in die Durchflusseinheit von Betätigungsfluid angesaugt wird.