baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002018-B4 (DE)
Title: Brenngasversorgungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-08-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Brenngasversorgungsvorrichtung zur Versorgung einer Brennstoffzelle (100) mit Brenngas, umfassend:einen Gaskanal (121), in dem der Brennstoffzelle (100) zuzuführendes Brenngas strömt;ein erstes, im Gaskanal (121) vorgesehenes Druckminderventil (214);ein zweites im Gaskanal (121) vorgesehenes und auf der stromab gelegenen Seite des ersten Druckminderventils (214) vorgesehenes Druckminderventil (218; 218B; 218B1; 218B2; 218B3; 218B4; 218C);ein Einstellmodul (600), das einen Wert des Zieldrucks auf einer stromab gelegenen Seite des zweiten Druckminderventils (218; 218B; 218B1; 218B2; 218B3; 218B4; 218C) auf einen Wert einstellt, der von einer von der Brennstoffzelle (100) verbrauchten Brenngasmenge abhängt; undein Modifizierungsmodul (600), das, falls eine von der Brennstoffzelle (100) verbrauchte Brennstoffmenge um eine vorgegebene Menge oder mehr abnimmt, den Wert des Zieldrucks des zweiten Druckminderventils (218; 218B; 218B1; 218B2; 218B3; 218B4; 218C) auf einen Wert abändert, der größer ist als ein entsprechender Zieldruckwert, der vom Einstellmodul (600) eingestellt ist und der von der Brennstoffzelle (100) nachfolgend auf die Abnahme verbrauchten Brenngasmenge entspricht.
Patent DE-112006003738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiederaufbereiten von Katalysatormaterial
Inventor: PALMAS PAOLO
IPC: F27B15/00
Filed: 2006-02-13
Granted: 2016-09-29
Abstract: Gefäß (50) zum Abbrennen kohlenstoffhaltiger Ablagerungen von einem Katalysatormaterial, umfassend:  eine untere Kammer (54), welche einen Bodenabschnitt (63) und eine Seitenwand (55) aufweist, wobei die untere Kammer einen ersten Verbrennungsgasverteiler (66) und einen zweiten Verbrennungsgasverteiler (72) umfasst; wobei ein Katalysatoreinlass (62) zwischen dem ersten Verbrennungsgasverteiler und dem zweiten Verbrennungsgasverteiler, eine Schnittstelle (B) des Bodenabschnitts und die Seitenwand eine erste Querschnittsfläche definieren;  eine obere Kammer (100) in Verbindung mit der unteren Kammer, wobei die obere Kammer einen Abscheider (98, 99) zum Abscheiden eines Katalysatormaterials von einem Verbrennungsgas, einen Auslass (12) für wiederaufbereitetes Katalysatormaterial und einen Verbrennungsgasauslass (110) umfasst; und  einen Steigleitungsabschnitt (94), welcher sich von der unteren Kammer ausgehend nach oben erstreckt, wobei die Steigleitung eine zweite Querschnittsfläche aufweist, welche kleiner als die erste Querschnittsfläche ist.
Patent DE-112007000998-B4 (DE)
Title: Luftdurchsatzschätzverfahren und -vorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-04-24
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur ungefilterten Ermittlung des Durchsatzes von Einlassluft in einem ungedrosselten Verbrennungsmotor, das umfasst, dass: ein Einlassluftdurchsatz unter Verwendung der folgenden Differentialgleichung modelliert wirdwobei xe ein geschätzter Luftdurchsatz ist, r ein gewünschter Luftdurchsatz ist, α und β Steuerungsparameter sind und τe die geschätzte Zeitkonstante eines Regelungssystems ist; wobei ein tatsächlicher Luftdurchsatz x und der gewünschte Luftdurchsatz r durch folgende Differentialgleichung zusammenhängen ẋ = –1τ x + 1τ r,wobei τ die Zeitkonstante des Regelungssystems ist; wobei ein Fehler e = x – xe zwischen dem tatsächlichen Luftdurchsatz und dem geschätzten Luftdurchsatz durch folgende Beziehung gegeben istund wobei die Steuerungsparameter α und β adaptiert werden, um den Fehler e zu minimieren.
Patent DE-112007002113-B4 (DE)
Title: Grenzflächenschallwellenvorrichtung
Inventor: KANDO HAJIME
IPC: H01L41/22
Filed: 2007-09-07
Granted: 2015-04-16
Abstract: Grenzflächenschallwellenvorrichtung (1), bei der Grenzflächenschallwellen verwendet werden, umfassend: ein erstes Medium (2), ein auf dem ersten Medium angeordnetes zweites Medium (3) und eine IDT-Elektrode (4), die an der Grenzfläche zwischen dem ersten Medium (2) und dem zweiten Medium (3) angeordnet ist, wobei die IDT-Elektrode (4) Elektrodenfinger (4a) umfaßt, wobei zwischen den Elektrodenfingern (4a) der IDT-Elektrode (4) ein drittes Medium (5) angeordnet ist, dessen Dicke unterschiedlich zu der Dicke der IDT-Elektrode (4) ist und das ferner die IDT-Elektrode (4) nicht abdeckt, wobei das dritte Medium (5) eine Schallwellenimpedanz ZB3 aufweist, welche den Ausdruck (1) erfüllt, wobei ZB2 die Schallwellenimpedanz des zweiten Mediums (3) ist und ZIDT die Schallwellenimpedanz der IDT-Elektrode (4) ist: |ZB3/ZIDT – 1| < |ZB2/ZIDT – 1|Ausdruck (1)
Patent DE-112008000375-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Kupplungen eines Parallelschaltgetriebes bei einem Gangwechsel
Inventor: BENZ JÜRGEN
IPC: F16H61/04
Filed: 2008-02-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Steuern der Kupplungen eines Parallelschaltgetriebes bei einem Gangwechsel von einem Ausgangsgang in einen Zielgang, wobei während des Gangwechsels eine Drehmomentübergabe von der lastabgebenden zur lastannehmenden Kupplung erfolgt, enthaltend die Schritte: Erhöhen des übertragbaren Drehmoments (MK2) der lastannehmenden Kupplung bis auf das augenblickliche Motormoment (MA); Abbauen des übertragbaren Drehmoments (MK1) der lastabgebenden Kupplung; wobei während des Gangwechsels das Summendrehmoment (MS) aus den übertragbaren Drehmomenten der lastabgebenden Kupplung (MK1) und der lastannehmenden Kupplung (MK2) zumindest zeitweise größer als das augenblickliche Motormoment (MA) ist und dabei die lastannehmende Kupplung ein höheres übertragbares Drehmoment aufweist als es einem Grenzdrehmoment (MG) entspricht, bei dem das Drehmoment der lastannehmenden Kupplung gleichmäßig vom Ausgangszustand der Drehmomentübergabe bei geöffneter lastannehmender Kupplung bis zu einem Endzustand der Drehmomentübergabe bei Übertragung des vollen Motormoments (MA), erhöht wird, wobei in einer Endphase des Gangwechsels das Summendrehmoment (MS) auf das augenblickliche Motormoment (MA) reduziert wird dadurch gekennzeichnet, dass das Summendrehmoment (MS) auf das augenblickliche Motormoment (MA) durch Verringern der Erhöhungsrate des übertragbaren Drehmoments (MK2) der lastannehmenden Kupplung bei gleichbleibender Verringerungsrate des übertragbaren Drehmoments (MK1) der lastabgebenden Kupplung reduziert wird.
Patent DE-112009001384-B4 (DE)
Title: Lüftereinheit für den Kühler eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALTENBERG KLAUS
IPC: B60K11/08
Filed: 2009-05-12
Granted: 2014-03-27
Abstract: Lüftereinheit für den Kühler eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Lüfter (1) und eine den Lüfter (1) tragende Lüfterzarge (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfterzarge (2) ein tragendes Gitter (3) mit Öffnungen (4) aufweist, wobei die Öffnungen (4) mit einem akustisch dämpfenden und wärmeisolierenden Material (5) ausgefüllt sind.
Patent DE-112009002475-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsdämpfungssteuervorrichtung und fahrzeug, an dem die schwingungsdämpfungssteuervorrichtung montiert ist
Inventor: OIKAWA YOSHITAKA
IPC: F02D11/10
Filed: 2009-09-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Fahrzeugschwingungsdämpfungssteuervorrichtung (50a), die eine Schwingungsdämpfungssteuerung zum Dämpfen von Nickschwingungen oder von Hebeschwingungen eines Fahrzeugs (10) durch Steuerung einer Antriebsausgabe des Fahrzeugs (10) durchführt, die Folgendes aufweist: einen Schwingungsdämpfungssteuerabschnitt (52a, 52b), der ein Antriebsdrehmoment einer Kraftmaschine (22) derart steuert, dass eine Amplitude der Nickschwingungen oder der Hebeschwingungen auf Grundlage eines an einem jeweiligen Rad (12FL, 12FR, 12RL, 12RR) der Kraftmaschine (10) wirkenden Raddrehmoment, welches an einer Stelle einer Fahrbahnoberfläche erzeugt wird, an der das Rad (12FL, 12FR, 12RL, 12RR) geerdet ist, beschränkt wird, und einen Kompensationskomponenteneinstellungsabschnitt (52d, 55), der eine Größe von zumindest einem Teil einer Kompensationskomponente zum Kompensieren des Raddrehmoments für die Schwingungsdämpfungssteuerung, welche durch den Schwingungsdämpfungssteuerabschnitt (52a, 52b) berechnet wird, ändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompensationskomponenteneinstellungsabschnitt (52d, 55) die Größe von zumindest dem einen Teil der Kompensationskomponente auf Grundlage einer Temperatur eines Drosselmotors (74) zum Einstellen eines Drosselöffnungsgrads der Kraftmaschine (22) ändert.
Patent DE-112009003810-B4 (DE)
Title: Elektrolyt für photoelektrische Umwandlungselemente sowiephotoelektrisches Umwandlungselement und farbstoffsensibilisierte Solarzelle, die den Elektrolyten verwenden
Inventor: IMAZAKI YOSHIMASA
IPC: H01L31/04
Filed: 2009-12-25
Granted: 2014-12-11
Abstract: Elektrolyt für ein photoelektrisches Umwandlungselement, der eine ionische Flüssigkeit (A) und ein Kohlenstoffmaterial (B) aufweist, wobei das Kohlenstoffmaterial (B) ein Kohlenstoffmaterial (B1), das einen gemäß dem in der japanischen Industrienorm JIS Z8802 angegebenen pH-Messverfahren gemessenen pH-Wert von 2 bis 6 aufweist, und/oder ein bormodifizierter Acetylenruß (B2) ist und ein Gehalt des Kohlenstoffmaterials (B) pro 100 Gewichtsteile der ionischen Flüssigkeit (A) 10 bis 50 Gewichtsteile beträgt.
Patent DE-112011102190-B4 (DE)
Title: Optischer Wellenleiter mit Kreuzung
Inventor: TAIRA YOICHI
IPC: G02B6/125
Filed: 2011-06-22
Granted: 2018-09-27
Abstract: Optischer Wellenleiter (4), aufweisend:
 eine Mehrzahl von linearen Kernen (2), die in einer Ebene in Form eines Einschichtkerns angeordnet sind, eine Kombination von zueinander nicht parallelen Kernen (2) in der Ebene aufweisen und aus einem Werkstoff mit einem Brechungsindex n2 hergestellt sind;
 einen Mantel (3), der die Mehrzahl von Kernen (2) umgibt, so angeordnet, dass er gemäß der Anordnungsbeziehung zu der Mehrzahl von Kernen (2) Grenzflächen bildet und aus einem Werkstoff mit einem Brechungsindex n3 hergestellt ist; und
 Kernkreuzungsräume (1), die von der Mehrzahl einander kreuzender Kerne (2) gebildet werden und aus einem Werkstoff mit einem Brechungsindex n1 hergestellt sind,
 wobei eine Differenz zwischen den Brechungsindizes wie folgt eingestellt ist: n1 (Kernkreuzung (1)) > n2 (Kern (2)) > n3 (Mantel (3)),
 ein Deckel (5), der aus einem Werkstoff mit dem Brechungsindex n2 hergestellt ist, auf der oberen und unteren Ebene des Kernkreuzungsraumes (1) angeordnet wird, und
 ein Brechunsindexverhältnis n2/n3 an einer gemäß der Anordnungsbeziehung zwischen dem Kern (2) und dem Mantel (3) gebildeten Grenzfläche gleich einem Brechungsindexverhältnis n1/n2 an einer gemäß der Anordnungsbeziehung zwischen dem Kernkreuzungsraum (1) und dem Deckel (5) gebildeten Grenzfläche ist.
Patent DE-112011105745-B4 (DE)
Title: Bereitstellen einer Funktion eines Basisdatenaustauschsystems (BIOS) in einer privilegierten Domain
Inventor: ALI VALIUDDIN Y
IPC: G06F21/57
Filed: 2011-10-21
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren eines elektronischen Geräts (100), umfassend:Empfangen einer Anfrage zum Aufrufen einer Funktion eines Basisdatenaustauschsystems (BIOS);Routen der Anfrage zu einer privilegierten Domain (104), die die Funktion des BIOS (106) umfasst, undBestimmen, durch die privilegierte Domain (104), ob die Funktion (106) basierend auf dem Erkennen von mindestens einem zwischen einem Ursprung der Anfrage und einem Kontext der Anfrage Ausgewählten ausgeführt werden soll;als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Funktion (106) auszuführen ist, Zugreifen auf die Funktion (106) in der privilegierten Domain (104), um die Funktion (106) auszuführen, wobei das Ausführen der Funktion (106) in einer von der privilegierten Domain (104) bereitgestellten vertrauenswürdigen Laufzeitumgebung ohne Eintreten in einen System Management Mode (SMM) erfolgt.
Patent DE-112012006789-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Brennstoffzelle
Inventor: KAWASUMI AKITO
IPC: H01M8/2465
Filed: 2012-08-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Herstellungsverfahren einer Brennstoffzelle (10; 10b) mit einer Vielzahl von gewöhnlichen Zellen (12) und einer Überwachungszelle (14), die dazu konfiguriert ist, einen größeren Druckverlust eines Wasserstoffgases als ein Druckverlust der gewöhnlichen Zellen (12) aufzuweisen, wobei das Herstellungsverfahren die Schritte aufweist: (a) Spezifizieren einer oberen Grenzspannung (V1) in einem Spannungsbereich der Überwachungszelle (14); (b) Spezifizieren einer unteren Grenzspannung (V2) in dem Spannungsbereich der Überwachungszelle (14); (c) Bestimmen eines oberen Grenzwerts (P2) und eines unteren Grenzwerts (P1) in einem Bereich eines Druckverlustes des Wasserstoffgases in der Überwachungszelle (14) basierend auf der oberen Grenzspannung (V1) und der unteren Grenzspannung (V2); und (d) Herstellen der Überwachungszelle (14), so dass der Druckverlust des Wasserstoffgases in der Überwachungszelle (14) auf den in Schritt (c) bestimmten Bereich des Druckverlustes beschränkt ist.
Patent DE-112013000865-B4 (DE)
Title: Konsolidieren von unterschiedlichen Cloud-Dienst-Daten und -Verhaltensweisen auf der Grundlage von Vertrauensbeziehungen zwischen Cloud-Diensten
Inventor: SRIVASTAVA ANURAG
IPC: G06F21/41
Filed: 2013-01-17
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Konsolidieren von Cloud-Dienst-Daten und -Verhaltensweisen, aufweisend:Zusammenstellen von Benutzer-/Dienstmitgliedschaftsdaten durch eine Einheit für die Konsolidierung vertrauenswürdiger Cloud-Dienste, die eine Vielzahl von anfordernden Einheiten Cloud-Diensten zuordnen, welche die Vielzahl von anfordernden Einheiten abonniert hat;Erzeugen einer föderierten Vertrauensbibliothek mit dienstübergreifenden Vertrauensdaten für die Cloud-Dienste, die in den Benutzer-/Dienstmitgliedschaftsdaten enthalten sind;als Reaktion auf eine Dienstanforderung zur Durchführung eines Cloud-Dienstes von einer anfordernden Einheit Identifizieren von vertrauenswürdigen sekundären Cloud-Diensten für die anfordernde Einheit, wobei die vertrauenswürdigen sekundären Cloud-Dienste denjenigen Cloud-Diensten entsprechen, die der anfordernden Einheit in den Benutzer-/Dienstmitgliedschaftsdaten zugehörig sind, wobei die vertrauenswürdigen sekundären Cloud-Dienste kein Ziel der Dienstanforderung sind und wobei die Identifizierung auf der Grundlage von Vertrauensfaktoren erfolgt, die aus Daten erzeugt werden, welche in der föderierten Vertrauensbibliothek enthalten sind;Konsolidieren von Daten, welche der Dienstanforderung und zugehöriger Verhaltensweisen des angeforderten Cloud-Dienstes und eines jeden vertrauenswürdigen sekundären Cloud-Dienstes entsprechen, in einer einheitlichen Datenstruktur, wobei eine Verhaltensweise eine ausführbare Aktion ist, die von einem vertrauenswürdigen sekundären Cloud-Dienst oder dem angeforderten Cloud-Dienst unterstützt wird, wobei die Verhaltensweise für die Daten ausführbar ist, die der Dienstanforderung entsprechen, welche von dem vertrauenswürdigen sekundären Cloud-Dienst oder dem angeforderten Cloud-Dienst erhalten wurde; undÜbertragen der einheitlichen Datenstruktur in einer Dienstantwort an die anfordernde Einheit.
Patent DE-112013007058-B4 (DE)
Title: Herstellung einer defektfreien finnenbasierten Vorrichtung in einem lateralen Epitaxieüberwachsungsgebiet
Inventor: GOEL NITI
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Paars elektronischer Vorrichtungsfinnen, welches Folgendes umfasst:epitaxiales Aufwachsenlassen (804) einer ersten Schicht (120) aus einem ersten epitaxialen Material (122) auf einer Substratoberfläche (103) an einem Boden eines Grabens (105, 106), der durch mehrere flache Grabenisolations-Gebiete (108, 110), im Folgenden STI-Gebiete genannt, mit STI-Seitenwänden, welche eine erste Breite (W1) und eine erste Höhe (H1) des Grabens (105, 106) definieren, gebildet ist,epitaxiales Aufwachsenlassen (806) einer zweiten Schicht (130) aus einem zweiten epitaxialen Material (132) auf der ersten Schicht (120) im Graben (105, 106) und über oberen Flächen (116, 118) der STI-Gebiete (108, 110) bis zu einer zweiten Höhe (H2) oberhalb der ersten Höhe (H1), wobei die zweite Schicht (130) eine zweite Breite (W3) aufweist, die sich über dem Graben (105, 106) und über Abschnitten oberer Flächen (116, 118) der STI-Gebiete erstreckt (108, 110), undStrukturieren und Ätzen (812) der zweiten Schicht (130) zur Bildung eines Paars elektronischer Vorrichtungsfinnen über Abschnitten der oberen Flächen (116, 118) der STI-Gebiete (108, 110), wobei die Abschnitte jeweils nahe den Grabenseitenwänden liegen.
Patent DE-112014004371-B4 (DE)
Title: Wandler mit flachem Blatt und gesteigerter Nachgiebigkeit
Inventor: MEKELL JILES
IPC: H04R11/00
Filed: 2014-09-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Empfänger, wobei der Empfänger aufweist:
 eine Spule;
 eine obere Anordnung;
 eine untere Anordnung;
 einen einteiligen flachen ebenen Anker, wobei der einteilige flache ebene Anker einen äußeren ringartigen Abschnitt aufweist, der eine erste Öffnung bildet, und der einteilige flache ebene Anker des Weiteren einen mittleren Abschnitt aufweist, der sich von dem und angrenzend an den äußeren ringartigen Abschnitt in die Öffnung erstreckt, wobei ein Ende des mittleren Abschnitts frei ist, um sich in Gegenwart von Magnetfluss zu bewegen,
 wobei der einteilige flache ebene Anker einen ersten Endabschnitt hat, der das Ende des mittleren Abschnitts aufweist, das frei ist, sich zu bewegen, und einen zweiten Endabschnitt, der den Abschnitt aufweist, wo der mittlere Abschnitt an den äußeren ringartigen Abschnitt angrenzt;
 wobei der erste Endabschnitt am äußeren ringartigen Abschnitt mit der oberen Anordnung und der unteren Anordnung verbunden ist;
 wobei die obere Anordnung und die untere Anordnung eine zweite Öffnung bilden, die den zweiten Endabschnitt freilegt, wobei der zweite Endabschnitt nicht mit der oberen Anordnung oder der unteren Anordnung verbunden ist, und sich die zweite Öffnung über eine gesamte Breite des Empfängers erstreckt.
Patent DE-112016000707-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug und Verfahren zur Kalibrierung von Daten
Inventor: ISHIDA ATSUSHI
IPC: E02F9/20
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-10-27
Abstract: Arbeitsfahrzeug (100), das umfasst:eine Arbeitsausrüstung (104);einen Zylinder (13A, 13B), der die Arbeitsausrüstung (104) betätigt;ein Ventil (62A, 62B), das eine Strömungsmenge eines Hydrauliköls reguliert, mit dem der Zylinder betätigt wird;ein elektromagnetisches Proportional-Steuerventil (61A, 61B), das einen Vorsteuerdruck erzeugt, der zu dem Ventil (62A) geleitet wird;eine Steuereinrichtung (52), die einen Strom an das elektromagnetische Proportional-Steuerventil (61A, 61B) ausgibt; sowieeinen Sensor (73A, 73B) zum Erfassen einer Betätigung der Arbeitsausrüstung (104),wobei die Steuereinrichtung (52)Daten zum Vorhersagen einer Arbeitsgeschwindigkeit der Arbeitsausrüstung (104) speichert,die Daten eine Beziehung zwischen dem Vorsteuerdruck und der Arbeitsgeschwindigkeit des Zylinders (13A, 13B) definieren,der Sensor (73A, 73B) die Arbeitsgeschwindigkeit des Zylinders (13A, 13B) erfasst,die Steuereinrichtung (52) weiterhin enthälteine Stromwert-Steuerungs-Einheit (81), die einen Stromwert eines an das elektromagnetische Proportional-Steuerventil (61A, 61B) ausgegebenen Stroms schrittweise erhöht, indem sie Verarbeitung zum vorübergehenden Absenken eines Stromwertes des an das elektromagnetische Proportional-Steuerventil (61A, 61B) ausgegebenen Stroms und anschließenden Ausgeben eines Stroms, der einen Stromwert hat, der höher ist als der Stromwert vor dem Absenken, an das elektromagnetische Proportional-Steuerventil (61A, 61B) wiederholt, sowieeine Kalibrierungs-Einheit (83), die die Beziehung zwischen dem Vorsteuerdruck und der Arbeitsgeschwindigkeit des Zylinders (13A, 13B) in den Daten auf Basis der durch den Sensor (73A, 73B) erfassten Arbeitsgeschwindigkeit des Zylinders (13A, 13B) zu dem Zeitpunkt kalibriert, zu dem der Stromwert durch die Stromwert-Steuerungs-Einheit (81) schrittweise erhöht wird.
Patent CZ-282007-B6 (CZ)
Title: Rolling machine with quick-exchange of working rolls
Inventor: KRIVANEK KVETOSLAV ING
IPC: B21B31/08
Filed: 1994-03-11
Abstract: This rolling machine with a quick-change of working rollers (1) contains a driving mechanism and a driving shaft (3), a bearing mechanism with a bearing shaft (2) and replaceable working rollers (1) the opposite faces of which are equipped with rolling pins (1.1) with at least one cog (1.2) which fits into the shaped hollow (2.3, 3.3) created in the inside area of the shaped flanges (2.1, 3.1). These flanges (2.1, 3.1) are firmly connected to the bearing shaft (2) and the driving shaft (3) where the driving shaft (3) is axially movable in the direction of the working rollers (1) and the shaped flange (3.1) of the driving axle (3) is equipped with at least one carrier pin (3.4) which fits into the shaped hollow in the working roller (1). The bearing shaft (2) and the driving shaft (3) are located either in cases (4,7) or in cubes (9, 10) arranged in the stand (5) of the machine and in the cube (10) of the driving axle (3) there is a casing (4). The cogs (1.2) of the rolling pins (1.1) consists of angular cams.<IMAGE>
Patent SK-284430-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition for use in an aerosol inhaler, aerosol inhaler and method of filling an aerosol inhaler
Inventor: LEWIS DAVID
IPC: A61K47/12
Filed: 1998-06-10
Abstract: Pharmaceutical composition for use in an aerosol inhaler comprises an active material, a propellant containing a hydrofluoroalkane and a cosolvent. The pharmaceutical composition further includes a low volatility component which is added to increase the mass median aerodynamic diameter (MMAD) of the aerosol particles on actuation of the inhaler. With the addition of the low volatility component, the MMAD of the aerosol particles may be comparable to the MMAD of an aerosol inhaler including CFC as propellant.
Patent SK-282478-B6 (SK)
Inventor: REICHARDT MICHAEL
IPC: A01N43/653
Filed: 1996-09-04
Abstract: Je opísaná fungicídna zmes obsahujúca v synergicky účinnom množstve (2RS,3RS)-1-[3-(2-chlórfenyl)-2,3-epoxy-2- (fluórfenyl)propyl]-1H-1,2,4-triazol vzorca (I), jeho soľ alebo adukt a tetrachlórizoftalonitril vzorca (II).ŕ
Patent SK-280503-B6 (SK)
Title: Steam condenser
Inventor: ROTH ZDENEK
IPC: F01K17/00
Filed: 1994-04-26
Abstract: An apparatus has a heat-exchanging surface divided into several, for instance two individual bundles (A, B) of heat-exchanging pipes. Each such bundle (A, B) is separated by means of a collecting main (6) into an upper pipe bundle (2) and lower pipe bundle (3). In a cavity (10) of the said upper pipe bundle (2) there is an inlet cross-section of an upper condenser of a steam-air mixture situated at one side off the axis of the bundle (2), and, on the opposite side of the said axis there is a terminated upper pipe bundle (2) of the blind pipes or rods section (12) situated above a cover (61) of the collecting main (6). In the region (11) of the lower pipe bundle (3) and on each side off the axis of the lower pipe bundle (3) there is one inlet cross-section of the lower condenser (5) of the steam-air mixture. The bottom (60) of the collecting main (6) is provided with measuring holes (9) and the cover (61) thereof with measuring vents (8). Particular components out of which the collecting main is composed are sealed at the splices thereof. The width of the collecting main (6) equals the width of the individual bundle (A, B) of the heat-exchanging pipes so as to secure a sealed separation of the cavity (10) from the region (11).
Patent SK-282869-B6 (SK)
Title: Phenyloxazolidinone antimicrobials
Inventor: HUTCHINSON DOUGLAS K
IPC: C07D413/14
Filed: 1995-09-12
Abstract: A compound of structural formula (I), or pharmaceutically acceptable salts thereof wherein: Q is selected from the structures i, ii, iii, iv and v. The compounds are useful antimicrobial agents, effective against a number of human and veterinary pathogens, particularly aerobic gram-positive bacteria, including multiply-resistant staphylococci, enterococci and streptococci, as well as anaerobic organisms such as bacteroids and clostridia species, and acid-fast bacteria such as Mycobacterium tuberculosis and other mycobacterial species.