baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006281-U1 (DE)
Title: Gebindeverschluss sowie Gebinde umfassend den Gebindeverschluss
IPC: B65D5/00
Filed: 2018-03-08
Abstract: Gebindeverschluss (1) miteinem umlaufenden Rand (2),der eine Öffnungsfläche (4) umschließt, undmindestens zwei, insbesondere mindestens drei, sich jeweils von dem umlaufenden Rand (2) erstreckende Verschlusslamellen (6) mit einem Endabschnitt (12) und mit sich gegenüberliegenden, sich vom Rand (2) in Richtung des Endabschnitts erstreckenden ersten und zweiten Seitenbegrenzungen (8, 10) und einer diese ersten und zweiten Seitenbegrenzungen jeweils verbindende Randbegrenzung des Endabschnitts (12),wobei die Verschlusslamellen (6) paarweise benachbart zueinander und umlaufend an dem Rand (2) angeordnet sind oder vorliegen unddie in Richtung der Öffnungsfläche (4) klappbar sind, wobei im auf die Öffnungsfläche (4) geklappten und die Öffnungsfläche (4) verschließenden Zustand jeweils benachbarte Verschlusslamellen (6) im Bereich ihrer jeweils benachbarten ersten und zweiten Seitenbegrenzungen zumindest abschnittsweise unter Verschluss der Öffnungsfläche (4) überlappen,wobei die Endabschnitte (12) der Verschlusslamellen (6) sich zumindest paarweise mindestens in Teilen überlappen und/oder ineinandergreifen,wobei mindestens zwei, insbesondere sämtliche Verschlusslamellen (6) jeweils mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, sich von der ersten und/oder zweiten Seitenbegrenzung (8, 10) und/oder von der Randbegrenzung des Endabschnitts (12) erstreckende Schwächungslinien (14, 14', 14") aufweisen.
Patent DE-202018100488-U1 (DE)
Title: Schutzumhüllung
IPC: F16L11/22
Filed: 2018-01-30
Abstract: Schutzumhüllung (2) für eine Medienführung (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein aus textilem Material bestehender Schlauch (1) vorgesehen ist, der ein Mehrkammersystem mit mehreren sich entlang der Längsachse des Schlauchs (1) erstreckenden Kammern (5) ausbildet, wobei in einer zentralen Kammer (4) die Medienführung (3) geführt ist und wobei in an die äußeren Mantelflächen anschließenden äußeren Kammern (5) Schutzelemente (8) geführt sind.
Patent DE-202018100521-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung
IPC: H01R24/86
Filed: 2018-01-31
Abstract: Elektrische Verbindungseinrichtung mit einem elektrischen Steckverbinder (12) und einem daran angeschlossenen Datenübertragungskabel (14), wobei das Datenübertragungskabel (14) mindestens eine Ader aufweist, die von einem Schirmgeflecht (18) und einem Kabelmantel (16) umhüllt ist, und wobei der elektrische Steckverbinder (12) ein Gehäuse (36) aufweist, das einen Kontaktträger (46) umgibt, wobei an dem Kontaktträger (46) zumindest ein Kontaktelement (48) angeordnet ist, das an eine Ader des Datenübertragungskabels (14) angeschlossen ist, deren dem Kontaktelement (48) zugewandter Endbereich (70) aus dem Kabelmantel (16) und dem Schirmgeflecht (18) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen dem Kontaktträger (46) und dem Kabelmantel (16) mindestens eine Aderhülse (60, 62, 64, 66, 160, 162, 164, 166) angeordnet ist, die von mindestens einer Ader (28, 30) durchgriffen ist.
Patent DE-202018103502-U1 (DE)
Title: Anputzleisten-Anordnung
IPC: E04F13/06
Filed: 2018-06-21
Abstract: Anputzleisten-Anordnung (16) zum abdichtenden Platzieren in einer Fuge (14) zwischen zwei gegenüberliegenden Stirnflächen (4, 10) von nebeneinander angeordneten, insbesondere miteinander fluchtenden ersten und zweiten Gebäudebauteilen (2, 8), insbesondere Mauerwerksbereichen oder Dämmplatten, aufweisendeine erste Anputzleiste (18) mit einem Anlageschenkel (22) zur Anlage an der Stirnfläche (4) des ersten Gebäudebauteils (2); undeine zweite Anputzleiste (20) mit einem Anlageschenkel (46) zur Anlage an der Stirnfläche (10) des zweiten Gebäudebauteils (8), die der Stirnfläche (4) des ersten Gebäudebauteils (2) gegenüber liegt;wobei ein Haltemittel (32) vorgesehen ist, der die beiden Anlageschenkel (22, 46) miteinander fixiert, insbesondere an den rückwärtigen Bereichen (28, 46) der Anlageschenkel befestigt ist;wobei ein Expansionsstreifen (34) an einem der beiden Anlageschenkel (22) befestigt, insbesondere mit diesem verklebt ist und durch ein Einsperrmittel (44) in einem zusammengepressten Zustand gehalten wird, undwobei der Expansionsstreifen (34) so beschaffen ist, dass er sich nach Lösen des Einsperrmittels (44) ausdehnt und abdichtend an den gegenüberliegenden Anlageschenkel (46) anlegt.
Patent DE-202018105885-U1 (DE)
Title: Neigungsverstellbare Armlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-10-15
Abstract: Neigungsverstellbare Armlehne (10), mit einem an einem Ende der Armlehne gebildeten Schwenklager (12; 12'), das eine Schwenkachse (A) für die Armlehne definiert, einem auf der Schwenkachse angeordneten Klemmgesperre (16), das mittels eines um die Schwenkachse drehbaren Löseelements (20) entsperrbar ist, und einem Betätigungsmechanismus zum betätigen des Löseelements, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus einen mit dem Löseelement (20) verbundenen und um die Schwenkachse (A) schwenkbaren Freischalthebel (22) aufweist, der sich durch das Innere der Armlehne (10) zum dem Schwenklager (12; 12') entgegengesetzten Ende der Armlehne erstreckt und dort aus der Armlehne austritt.
Patent DE-202019003331-U1 (DE)
Title: Homogenisator
IPC: B01F7/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Homogenisator zur Verwendung im Prozess der Düngemittelherstellung aus Gärresten von Biogasanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Homogenisator vom Typ higraMix HG des Unternehmens Gras Engineering, 79395 Neuenburg, so umgestaltet ist, indem an Stelle der propellerartigen Rotorflügel desselben, mehrere mehrflügelige Messerbalken(1) auf der Rotorwelle(3) angeordnet sind und an der Gehäuseperipherie(2) mittig fluchtend zur den Rotationsebenen der Messerbalken(1) ein als Kanal ausgebildeter Rohrstutzen(4) angeordnet ist, welcher andererseits mit einem Sammelraum(6) für aus der zu homogenisierende Masse heraus zentrifugierten Verunreinigungen mündet.
Patent DE-202019005032-U1 (DE)
Title: Transportgestell zur platzsparenden und bequemen Beförderung von zwei Fahrrädern in einer Kombilimousine
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Transportgestell zur platzsparenden und bequemen Beförderung von zwei übereinander liegenden Fahrrädern in einer Kombilimousine. dadurch gekennzeichnet, dass das ganze Gestell aus einer unteren Platte 1 und einer oberen Platte 4 besteht, auf die die Fahrräder gelegt werden können. Dieses Gestell wird außerhalb des Fahrzeuges beladen und erst im beladenen Zustand ins Fahrzeug befördert. Die untere Patte 1 und die obere Platte 4 werden übereinander gestapelt.
Patent DE-202019100795-U1 (DE)
Title: Sicherheitslasthaken
IPC: B66C1/36
Filed: 2019-02-12
Abstract: Sicherheitslasthaken (1), umfassend ein Unterteil (2), das ein gekrümmtes Hakenmaul (3) mit einer Hakenöffnung (4) einer vorgegebenen Nennweite (n) ausbildet und an dem ein in eine Offenstellung, in der die Hakenöffnung (4) zum Einführen oder Herausnehmen einer Last geöffnet ist, sowie in eine Schließstellung verschwenkbares Oberteil (5) angebracht ist, in der es die Hakenöffnung (4) nach außen hin so abdeckt, daß das Einführen einer aufzunehmenden Last in das Hakenmaul (3) oder das Entnehmen einer dort enthaltenen Last aus diesem verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem der im Schließzustand des Oberteiles (5) einander zugewandten Endbereichen (6, 7) von Oberteil (5) und Unterteil (2) jeweils eine Markierung (8, 9) vorgesehen ist, wobei in der Schließstellung des Oberteiles (5) bei einer Größe der Hakenöffnung (4) entsprechend deren Nennweite (n) die Markierung (9) am Unterteil (2) von der Markierung (8) am Oberteil (5) um einen Abstand (a) in Richtung (F) zur Hakenöffnung (4) hin versetzt ist, der so gewählt ist, daß beide Markierungen (8, 9) bei Auftreten einer vorgegebenen maximalen Aufweitung des Hakenmaules (3) gegenüber dessen vorgegebener Nennweite (n) im Schließzustand des Oberteiles (5) direkt nebeneinander liegen.
Patent DE-202019102525-U1 (DE)
Title: Montagerahmen zum Montieren eines Luftauslasses eines Dunstabzugsystems in einer Öffnung und eine entsprechende Anordnung
IPC: A47B77/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Montagerahmen (1) zum Montieren einer Entlüftungsbox (100) in einer Öffnung (2) in einer abgehängten Decke oder in einem vorgezogenen Wandelement (200), wobei der Montagerahmen (1) einen Innenraum (3) umschließt, in welchem eine Entlüftungsbox (100) fixiert und/oder positioniert aufnehmbar ist,
 wobei der Montagerahmen (1) zumindest einen Anschlag (4) aufweist, der bei vollständig in die Öffnung eingestecktem Montagerahmen (1) wandaußenseitig an dem die Öffnung (2) umgebenden Wandbereich zumindest abschnittsweise anliegt, wobei der Montagerahmen (1) ferner zumindest ein Befestigungsmittel (5) aufweist, welches bei vollständig in die Öffnung eingestecktem Montagerahmen (1) zum Fixieren des Montagerahmens (1) in der Öffnung (2) wandinnenseitig den die Öffnung (2) umgebenden Wandbereich zumindest abschnittsweise hintergreifen kann,
 wobei eine im Innenraum (3) des Montagerahmens (1) aufnehmbare Entlüftungsbox (100) von zumindest einer Fixierlasche (6) des Montagerahmens (1) fixierbar ist, wobei die Fixierlasche (6) Bewegungen der Entlüftungsbox (100) senkrecht zur Öffnungsebene begrenzt.
Patent DE-202019103538-U1 (DE)
Title: Schuhanziehgerät für ein Anziehen oder Ausziehen eines Schuhs
IPC: A47G25/80
Filed: 2019-06-26
Abstract: Schuhanziehgerät (1; 1A) für ein Anziehen oder Ausziehen eines Schuhs (2), mit einem Grundkörper (10; 10A) aus einem blattförmigen Material, wobei der Grundkörper (10; 10A) aufweist
 mindestens eine Falzlinie (11; 12) in einer ersten Richtung, welche den Grundkörper (10; 10A) in mindestens zwei erste Abschnitte teilt, und
 mindestens eine Falzlinie (13; 14; 15; 16; 17) in einer zweiten Richtung, welche den Grundkörper (10; 10A) in mindestens zwei zweite Abschnitte teilt,
 wobei die erste Richtung quer zu der zweiten Richtung angeordnet ist, und
 wobei der Grundkörper (10; 10A) aus einem blattförmigen Material gebildet ist, so dass die mindestens zwei ersten Abschnitte des Grundkörpers (10; 10A) aneinanderlegbar sind, um das Schuhanziehgerät (1; 1A) bei Nichtgebrauch zu transportieren, und so dass die mindestens zwei zweiten Abschnitte durch Falten um die mindestens eine Falzlinie (13; 14; 15; 16; 17) in der zweiten Richtung an einen Fersenbereich des Schuhs (2) anpassbar sind.
Patent DE-202019105105-U1 (DE)
Title: Stellwandelement mit verfahrbarem Trennelement und eine das Stellwandelement aufweisende modulare Stellwand sowie modulares Stellwandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2019-09-16
Abstract: Stellwandelement (10) zum Aufstellen in Räumen, umfassend:
 einen im Wesentlichen quaderförmigen Stellwandelementkörper (11), und
 ein an der Oberseite des Stellwandelementkörpers (11) vorgesehenes und zumindest teilweise in den Stellwandelementkörper (11) versenkbares Trennelement (12).
Patent DE-202020101763-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Schneiden, insbesondere zum Schneiden und Abschrägen, von Rillzurichtungen
IPC: B26D3/02
Filed: 2020-04-01
Abstract: Schneidwerkzeug (5) zum Schneiden, insbesondere zum Schneiden und Abschrägen, von Rillzurichtungen,
 mit einem scharfkantig ausgebildeten Schneidkopf (4),
 wobei der Schneidkopf (4), bezogen auf die Draufsicht, zwei von dem freien Schneidkopfende (12) ausgehende und sich, auf in Querrichtung gegenüberliegenden Seiten des Schneidkopfes (4), in Längsrichtung gesehen nach hinten V-förmig verbreiternde Schneidkanten als linke und rechte Schneidkanten (13, 14) aufweist,
 wobei die linke und rechte Schneidkante (13, 14) an dem, eine Werkzeugspitze ausbildenden freien Schneidkopfende (12) voneinander beabstandet sind und mittels eines im Wesentlichen in Querrichtung verlaufenden vorderen Seitenabschnittes (15) einer Schaufelfläche (16) der Werkzeugspitze (12) verbunden sind,
 wobei die Schaufelfläche (16) auf der, bezogen auf die Hochachsenrichtung, Oberseite des Schneidkopfes (4) ausgebildet ist und sich von der Werkzeugspitze (12) ausgehend in Hochachsenrichtung gesehen nach schräg oben erstreckt,
 wobei die Schaufelfläche (16) weiter einen hinteren Schaufelflächen-Seitenabschnitt (17) aufweist, der von dem vorderen Schaufelflächen-Seitenabschnitt (15) in Längsrichtung des Schneidkopfes (4) gesehen beabstandet ist, und
 wobei die Schaufelfläche (16) weiter zwei, die Enden des vorderen Schaufelflächen-Seitenabschnittes (15) und des hinteren Schaufelflächen-Seitenabschnittes (17) verbindende, in Querrichtung gegenüberliegende und voneinander beabstandete linke und rechte Schaufelflächen-Seitenabschnitte (18, 19) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der hintere Schaufelflächen-Seitenabschnitt (17) kürzer ausgebildet ist als der vordere Schaufelflächen-Seitenabschnitt (15), jeweils in Querrichtung gesehen und auf die kürzeste Verbindung zwischen den Enden der linken und rechten Schaufelflächen-Seitenabschnitte (18, 19) bezogen, so dass sich die linken und rechten Schaufelflächen-Seitenabschnitte (18, 19) in Längsrichtung gesehen wenigstens zum Teil zu dem hinteren Schaufelflächen-Seitenabschnitt (17) hin verjüngen.
Patent DE-202020102667-U1 (DE)
Title: Farbändernde Reinigungslösung zur Verwendung auf einer zu reinigenden Oberfläche
IPC: C11D7/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Reinigungslösungszusammensetzung für die Verwendung auf einer zu reinigenden Oberfläche, wobei die Reinigungslösungszusammensetzung folgendes hat:
   ◦  mindestens ein Reinigungsmittel mit einer aktiven Verbindung, wobei die aktive Verbindung in der Lage ist, Noroviren, Adenoviren, Polyomaviren, Rotaviren, Bakterien und/oder Hefen zu zerstören, wenn die Noroviren, Adenoviren, Polyomaviren, Rotaviren, Bakterien und/oder Hefen der aktiven Verbindung für eine erste vorgegebene Zeitspanne bei einer vorgegebenen Konzentration ausgesetzt sind;
 ◦ einen säurebasierten Indikator, der bei einem pH-Wert oberhalb eines vorgegebenen pH-Wertes eine erste Farbe hat, und der eine zweite andere Farbe bei einem niedrigeren pH-Wert hat, wobei der säurebasierte Indikator in ausreichender Menge vorhanden ist, um eine eindeutige Farbe der Reinigungslösungszusammensetzung zu zeigen, wenn der pH-Wert der Reinigungslösungszusammensetzung oberhalb des vorgegebenen pH-Wertes ist;
 ◦ optional ein Lösungsmittel zur Verdünnung des mindestens einen Reinigungsmittels, um die vorgegebene Konzentration der aktiven Verbindung zu erreichen; wobei der pH-Wert der Reinigungslösungszusammensetzung oberhalb des vorgegebenen pH-Wertes ist.
Patent DE-202020105181-U1 (DE)
Title: Mehrfachschalldämmungspartition
IPC: E04B2/74
Filed: 2020-09-09
Abstract: Mehrfachschalldämmungspartition, dadurch gekennzeichnet, dass die einen unteren Balken, eine Säule, einen oberen Balken und ein Trennpanel umfasst, der untere Balken befindet sich unten und der obere Balken sich oben direkt gegenüber dem unteren Balken befindet; die Säulen vertikal zwischen dem oberen und dem unteren Balken angeordnet sind; die Unterseite des unteren Balkens, die Oberseite des oberen Balkens und beide Seiten der Säule mit Fehlerhöhlen zur Schalldämmung versehen sind, die Fehlerhöhlen in Form von Streifen in mindestens zwei Reihen entlang der axialen Richtung angeordnet sind, zwei benachbarte Reihen von Fehlerhöhlen untereinander versetzt angeordnet sind, so dass das Material zwischen zwei benachbarten Fehlerhöhlen in derselben Reihe durch die Fehlerhöhlen einer benachbarten Reihe vollständig abgeschirmt ist; die Trennpanels an der Vorder- und Rückseite der Säule angebracht sind, die beiden Seiten jedes Trennpanels jeweils auf der Oberfläche von zwei Säulen abgestützt sind.
Patent DE-202020106614-U1 (DE)
Title: Lötsystem mit einem Lötgerät, insbesondere einem Lötkolben und mit einer Nutzerschnittstelle
IPC: G06F3/16
Filed: 2020-11-18
Abstract: Lötsystem (12) mit einem Lötgerät (34), insbesondere einem Lötkolben, und mit einer Nutzerschnittstelle (36) zur Kommunikation mit einem Benutzer (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzerschnittstelle (36) als Sprachschnittstelle und/oder als Gestenschnittstelle ausgebildet ist.
Patent DE-202021002911-U1 (DE)
Title: Elektronisches elektrisches Vorschaltgerät
IPC: H02N11/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Elektronisches und oder elektrisches Vorschaltgerät 1 mit einem Gehäuse 2 dadurch gekennzeichnet das unmittelbar und direkt in die zuführenden und abführenden Stromleitungen am jeweiligen Verbraucher wenigstens ein elektronisches und oder elektrisches Vorschaltgerät eingreifen kann und wobei dieses elektronische und oder elektrische Vorschaltgerät zum einen mit Hilfe der darin integrierten elektronischen Bauteile wie wenigsten einem Transformer und wenigstens einem AC/DC Wechselrichter mit einem daran gekoppelten Stromspeicher und einem entsprechenden Filter der mit wenigstens einer Diode die auch als Stromventil agiert gekoppelt ist und wobei zum anderen mit wenigstens einer daran integrierten Ladungseinheit diese so kommuniziert das dadurch auch wenigstens ein Schwingkreis bedient wird, sofern der dazugehörige Schwingkreisschalter geöffnet ist und der darin integrierte Stromspeicher elektrische Ladungen jedweder Art aufnehmen kann.
Patent DE-202021103868-U1 (DE)
Title: Förderrohr
IPC: F16L57/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Förderrohr (1) zum Transport von gekörnten Feststoffen, wobei das Förderrohr (1) eine Eintritts- und Austrittsöffnung (7, 8) für die Feststoffe und einen auf die Wandung des Förderrohrs einwirkenden Vibrationsantrieb (9) zum Erzeugen von Vibrationen aufweist und innenseitig mit einem die Eintritts- und Austrittsöffnung (7, 8) verbindendem elastischen Auskleidungsschlauch (3) versehen ist, durch welchen die Feststoffe führbar sind, wobei zwischen dem Auskleidungsschlauch (3) und in dem Förderrohr (1) ein Zwischenraum (4) definiert ist und das Förderrohr (1) mindestens eine mit dem Zwischenraum (4) kommunizierende Öffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (4) über die Öffnung (5) evakuierbar ist, wobei der Auskleidungsschlauch (3) unter elastischer Aufweitung desselben an die Förderrohrinnenseite (2) anlegbar ist und die vom Vibrationsantrieb im Förderrohr erzeugten Vibrationen auf den anliegenden Auskleidungsschlauch und die darin befindlichen Feststoffe übertragbar sind und zur Reinigung des Auskleidungsschlauches (3) der Zwischenraum (4) vorübergehend belüftbar ist, so dass der Auskleidungsschlauch (3) elastisch von der Förderrohrinnenseite (2) abhebbar und unter Verringerung seines Durchmessers in seinen spannungslosen Zustand überführbar ist.
Patent DE-202021105198-U1 (DE)
Title: Wasserzähler-Überwachungsvorrichtung
IPC: G01D4/08
Filed: 2021-09-27
Abstract: Wasserzähler-Überwachungsvorrichtung (1), umfassendein Gehäuse (10) zur Montage an einem Wasserzähler (200);einen Sensor (20), der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und zum Erfassen von Drehungszeiten eines Metallblechs (223) des Wasserzählers (200) verwendet wird, um indirekt die Drehungszeiten eines Zeigers des Wasserzählers (200) zu erhalten, um ferner eine Informationen über die Zeigerdrehungszeiten (201) zu erhalten;ein Kameramodul (30), das in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und zum Erfassen eines Bildes eines Zahlenanzeigerads (221) des Wasserzählers (200) verwendet wird, um Messwert-Bildinformationen (301) zu erhalten;ein Kommunikationsmodul (40), das in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und zur Verbindung mit einem Kommunikationsmodul (40) einer anderen Wasserzähler-Überwachungsvorrichtung (1) und/oder eines Servers (100) verwendet wird, undeine Mikrocontrollereinheit (50), die in dem Gehäuse (10) angeordnet und mit dem Sensor (20), dem Kameramodul (30) und dem Kommunikationsmodul (40) elektrisch verbunden ist, wobei der Sensor (20) die Informationen über die Zeigerdrehungszeiten (201) an die Mikrocontrollereinheit (50) überträgt, das Kameramodul (30) die Messwert-Bildinformationen (301) an die Mikrocontrollereinheit (50) überträgt, die Mikrocontrollereinheit (50) die empfangenen Informationen über die Zeigerdrehungszeiten (201) und die Messwert-Bildinformationen (301) an das Kommunikationsmodul (40) überträgt, wobei das Kommunikationsmodul (40) die empfangenen Informationen über die Zeigerdrehungszeiten (201) mit einer Kennung und die Messwert-Bildinformationen (301) an das Kommunikationsmodul (40) einer anderen Wasserzähler-Überwachungsvorrichtung (1) und/oder des Servers (100) überträgt, wobei der Server (100) eine Wasserzähler-Datenverwaltungseinheit (110) und eine Bildidentifizierungseinheit (120) umfasst, wobei die Wasserzähler-Datenverwaltungseinheit (110) den Grad des Wasserverbrauchs in Übereinstimmung mit den Informationen über die Zeigerdrehungszeiten (201) berechnet, die Bildidentifizierungseinheit (120) den Wasserverbrauch in Übereinstimmung mit den Messwert-Bildinformationen (301) berechnet und der Server (100) mindestens Informationen über die Zeigerdrehungszeiten (201) und/oder die Messwert-Bildinformationen (301) als Grundlage zum Berechnen des Wasserverbrauchsgrads für jeden Wasserzähler (200) auswählt.
Patent DE-202021105801-U1 (DE)
Title: Umhüllung für eine Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Umhüllung
IPC: B65D85/10
Filed: 2021-10-22
Abstract: Umhüllung (10) für eine Schachtel (12) zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten, Rauchprodukten mit Filtereinsätzen, Rauchprodukten mit Tabaksticks und dergleichen, umfassend zumindest einen Bodenbereich (14), eine Vorder- und Rückwand (16, 18) sowie die Vorder- und Rückwand (16, 18) verbindende Seitenwände (20, 22), wobei diese einen behälterartigen Aufnahmebereich (26) zur Aufnahme der Schachtel (12) ausbilden und wobei die Umhüllung (10) mindestens eine Öffnung (28) oder Ausnehmung zur Aufnahme von Gegenständen in den Aufnahmebereich (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (14) mehrere Bodenverschlußlaschen (30, 32, 34, 36) zur Ausbildung eines Automatikbodens (38) umfasst.
Patent DE-202022000671-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle, Kräutermühle, Herbgrinder, Spicegrinder, Kaffeemühle
IPC: A47J42/40
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Gewürzmühle hat eine kegelförmige Form und besteht aus drei Grundelementen (Mahlelement, mittlere Fang für grobes Produkt, hinterer Fang für feines Produkt). Alle Teile könnten voneinander getrennt werden. Der Fang für das grobe Produkt wie auch das feine Produkt, sind fest ineinander verschraubbar. Der Mahlkegel und die Malschale werden aufeinandergelegt. Der Mahlkegel kann in beide Richtungen bewegt werden.
Patent DE-202022100480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abwasser in einem Klärbecken
IPC: C02F3/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Abwasser in einem Klärbecken (3), wobei im Klärbecken (3) bodenseitig Belüftungselemente (6) angeordnet sind, die an ein Luftversorgungssystem (8) angeschlossen sind, welches eine Steuereinheit (14) aufweist und mit dessen Hilfe Luft über die Belüftungselemente (6) in das Abwasser einblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) derart eingerichtet ist, das während einer Belüftungsphase (B), während der kontinuierlich Luft in das Abwasser eingeblasen wird, zur Aufwirbelung des Abwassers mit Hilfe von Belüftungsimpulsen (22) Luft eingeblasen wird.
Patent DE-202022101137-U1 (DE)
Title: Fundamente für Offshore-Windkraftanlagen
IPC: E02D27/52
Filed: 2022-03-01
Abstract: Fundament für eine Offshore-Anlage, wobei das Fundament mindestens drei durch einen Verbindungskörper verbundene Saugcaissons umfasst, wobei:
 der Verbindungskörper Arme umfasst, die sich von einer zentralen Nabe aus nach außen erstrecken, um die jeweils zugehörigen Saugcaissons zu verbinden;
 jeder Saugcaisson ein aufrechtes Rohr umfasst, wobei das Rohr einen unteren Rohrabschnitt, der eine unten offene Schürze ist, um eine Saugkammer zu definieren, einen oberen Rohrabschnitt, der einen oben offenen Ballastbehälter definiert, und eine Innentrennwand, die den unteren Rohrabschnitt vom oberen Rohrabschnitt trennt, aufweist; und
 jeder Arm durch den oberen Rohrabschnitt des zugehörigen Saugcaissons abgeschlossen wird.