baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250674-A1 (DD)
Title: Verfahren zur spaeneentsorgung bei mechanischer bearbeitung von grundlochbohrungen
Inventor: BECKER WILFRIED
IPC: B23G1/44
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Spaeneentsorgung bei der mechanischen Bearbeitung von Grundlochbohrungen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das beim Gewindeschneiden bzw. Bohren in vorgebohrten Grundlochbohrungen ein zwangsweises Herausfuehren der anfallenden Spaene bewirkt, um ein Ablagern der Spaene im Bohrungsgrund und ein Aufsetzen des Werkzeugs mittelbar auf den Bohrungsgrund zu verhindern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass vor der Gewindebearbeitung das Auffuellen der Grundlochbohrungen mit einem Medium erfolgt, das sich durch das Gewindewerkzeug verdraengen laesst, die bei der Gewindebearbeitung entstehenden Spaene aufnimmt und durch seine Aufwaertsbewegung das Absinken der Spaene auf den Bohrungsgrund verhindert. Die moeglichen Anwendungsgebiete der Erfindung liegen in allen metallbearbeitenden Industriezweigen zur Innengewindeherstellung in Grundlochbohrungen, insbesondere bei kurzem Bohrerauslauf.
Patent DD-252651-A1 (DD)
Title: Bremsband oder bremsbelag
Inventor: PREHL ROLF
IPC: F16D69/00
Filed: 1986-09-15
Abstract: Bremsband oder Bremsbelag fuer PKW, leichte NKW, Motorraeder, Hebezeuge, Industriebremsen ohne Verwendung von Asbest als Verstaerkungsmittel. Es bestand die Aufgabe, die infolge der geringeren Festigkeit des Substitutes bezogen auf Asbest entstehenden Spannungsrisse bei hoher thermischer Beanspruchung zu verringern oder zu vermeiden oder deren Verlauf vorzuprogrammieren. Zu diesem Zweck wird auf der der Reibseite abgewandten Seite mindestens eine Nut eingearbeitet.
Patent DD-253008-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur bogenfuehrung in druckmaschinen
Inventor: FISCHER KARLHEINZ
IPC: B41F21/00
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bogenfuehrung in Druckmaschinen zur exakten, sauberen und unbeschaedigten Fuehrung des Bogens unter Zylindern von Druckwerken mittels Leiteinrichtungen. Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung zur Bogenfuehrung zu schaffen, mit der der Bogen exakt unter Zylindern von Druckmaschinen gefoerdert werden kann. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zur Bogenfuehrung zu schaffen, mit der waehrend der Foerderung des Bogens unter den Zylindern keine Luftverwirbelungen entstehen und ausserdem Fremdkoerper entfernt werden koennen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Leitbleche je Zylinder eine oder mehrere Unterbrechungen aufweisen, die unter einem Winkel a kleiner oder groesser 90 zur Bogenlaufrichtung angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-254278-A1 (DD)
Title: Optoelektrische anordnung zur lichtbogenerfassung
Inventor: KAISER UTA
IPC: H02H1/00
Filed: 1986-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erfassung von Lichtboegen, z. B. Stoerlichtboegen in elektrotechnischen Schaltanlagen und anderen Leuchterscheinungen mit UV-Anteil. Erfindungsgemaess wird die von einem UV-sensitiven Wellenlaengentransformer abgegebene Lichtleistung in einen Uebertragungslichtwellenleiter eingekoppelt. Der Uebertragungslichtwellenleiter ist ausgangsseitig mit einem optischen Empfaenger verbunden, wobei der elektrische Ausgang des optischen Empfaengers ueber einen Schwellwertschalter an einer Auswerte- und Ausloeseeinheit angeschlossen ist. In Ausgestaltung der Erfindung besteht der Wellenlaengentransformer aus einem UV-Filter, einer optisch aktiven Substanz, die auf einem Substrat aufgebracht ist und einer Linsenanordnung. Fig. 1
Patent DD-254653-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum messen der stroemungsgeschwindigkeit von gasen, bevorzugt von luftstroemungen
Inventor: POLLEE WINFRIED
IPC: G01P5/08
Filed: 1986-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrisch betriebene Vorrichtung zum Messen der Stroemungsgeschwindigkeit von Gasen mit einem Flammpunkt ueber 200C, welche zum Bestimmen der Stroemungsgeschwindigkeit des Luftstroms in Luftkanaelen besonders vorteilhaft anwendbar ist. Erfindungsgemaess ist ein einzelner, mit einer konstanten Leistung versorgter NTC-Thermistor als einziger, thermo-elektrischer, Messgroessenaufnehmer im Gasstrom beliebig angeordnet und mit dem Regelkreis zur Erzeugung der konstanten Spannung sowie einer, bei Abkuehlung des NTC-Thermistors mittels des stroemenden Gases den Spannungsabfall ueber dem NTC-Thermistor verarbeitenden Quadrierschaltung verbunden, der ein Anzeigegeraet nachgeschaltet ist, welches die Stroemungsgeschwindigkeit des Gases direkt anzeigt. Die Temperatur des Gases wird mittels einer, dem Anzeigegeraet zugeordneten Einrichtung zur automatischen Nullpunktverschiebung kompensiert, wobei die Nullpunktverschiebung beziehungsweise Kalibrierung des Anzeigegeraetes bei Anordnung des NTC-Thermistors im ruhenden Gas erfolgt. Figur
Patent DD-269209-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur drucksicherung dynamischer latentwaermespeicher
Inventor: AHRENS WOLFGANG
IPC: F28F27/00
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die erfindungsgemaesse Vorrichtung zur Drucksicherung dynamischer Latentwaermespeicher ist vorzugsweise fuer solche Latentwaermespeicher vorgesehen, die mit Waermetransportmitteln im Wechsel zwischen Verdampfen und Kondensieren in vollstaendig geschlossenen Behaeltern, Anlagen oder Zirkulationssystemen betrieben werden. Aufgabe der Erfindung ist es, die in geschlossenen dynamischen Latentwaermespeichern unter zu grosser Waermeeinwirkung entstehenden Druckbelastungen ohne Verlust des Waermetransportmittels abzubauen und nach Absinken des Druckes den normalen Betriebszustand des Speichers wieder herzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem der mit dem Waermetransportmitteldampf gefuellte Hohlraum des Latentwaermespeichers ueber ein Druckrohr mit einem Auffanggefaess verbunden ist und innerhalb des Druckrohres Absperrvorrichtungen mit entgegengesetzten Durchlassrichtungen angeordnet sind.
Patent DD-268464-A1 (DD)
Title: Glaeser hoher lithiumionenleitfaehigkeit
Inventor: BURCKHARDT WOLFGANG
IPC: C03C4/14
Filed: 1988-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Glaeser hoher Lithiumionenleitfaehigkeit, die als Festelektrolyte in elektrochemischen Stromquellen, die bei Raumtemperatur arbeiten, Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist es, durch ein veraendertes Darstellungsverfahren und durch neue chemische Zusammensetzungen homogene Glaeser mit hoher spezifischer Li -Ionenleitfaehigkeit bei Raumtemperatur herzustellen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass zu aus den Elementen Ge, S, As und I dargestellten Grundglaesern der allgemeinen Zusammensetzung (GeS2)y(AsSI)1y(0,25y0,75) entsprechend der allgemeinen Formel &(GeS2)y(AsSI)1y!1x(Li2S)x in zunehmendem Masse bis zu einem Molenbruch x0,55 Lithiumsulfid als Netzwerkwandler zugesetzt wird, wodurch die Glaeser mit dem hoechsten Gehalt an Lithiumsulfid bei Raumtemperatur (298 K) eine Leitfaehigkeit von 10 14  S cm 1 erreichen.
Patent DD-271713-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung eines definierten temperaturfeldes unmittelbar vor einer umformung
Inventor: PETZOLD KLAUS-MICHAEL
IPC: C21D8/06
Filed: 1988-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines definierten Temperaturfeldes unmittelbar vor einer Umformung von strangfoermigen Werkstoffen wie Draehte, Baender, Rohre, Stangen und Profile, wobei deren Grundwerkstoff mit einer Oberflaechenschicht versehen sein kann. Es soll eine gezielte Temperaturbeeinflussung erreicht werden, um beispielsweise eine Waermebehandlung von Oberflaechenschichten oder eine Zieherleichterung unbeschichteter oder metallisch beschichteter Werkstoffe oder eine Eigenschaftsbeeinflussung aufgebrachter Schmiermittel zu erreichen. Dazu werden Elemente so angeordnet, dass die bei der Umformung in Abhaengigkeit von den Umformparametern entstehende Umformwaerme zum Aufbau eines definierten und raeumlich begrenzten Temperaturfeldes unmittelbar vor der Umformzone genutzt werden kann. Diese Elemente koennen auch zusaetzlich durch aeussere Waermequellen beheizt sein.
Patent DD-274839-A1 (DD)
Title: Fallenschloss fuer fahrzeuge, insbesondere wohnmobile und wohnwagen
Inventor: MUELLER KARL-HEINZ
IPC: E05B59/00
Filed: 1988-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fallenschloss fuer Wohnwagen und Wohnmobile, das durch einfache Handhabbarkeit, Bedienschnelligkeit und Sicherheit, besonders in Gefahrensituationen bietet und Fehlbedienungen weitgehend ausschliesst. Dies wird dadurch erreicht, dass das Fallenschloss aus relativ wenigen Einzelteilen aus Plast besteht und somit wartungs- und stoerfrei arbeiten. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch innere und aeussere Handhaben die Uebertragungs- und Betaetigungsnocken besitzen, die direkt auf Riegel- bzw. Oeffnungsnocken am Querriegel wirken. Er wird rechtwinklig zum Fallenriegel gefuehrt und ist so blockierbar, dass die aeussere Handhabe leergaengig ist. Zum Entriegeln und Oeffnen von innen ist nur eine Handhabe notwendig. Fig. 1
Patent DD-277072-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,3-disubstituierten harnstoffen
Inventor: KEMPTER GERHARD
Filed: 1988-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Synthese der bisher nicht zugaenglichen 1,3-disubstituierten Harnstoffe der allgemeinen Formel 2, die als Zwischenprodukte fuer die Zubereitung biologisch aktiver Praeparate anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Umsetzung von N-(2-Amino-benzhydryl)benzensulfonamiden der allgemeinen Formel 1 mit Isocyanaten in Benzen oder Toluen als Loesungsmittel in einem Verfahrensschritt.
Patent DD-277395-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung kugelfoermiger teilchen aus schmelzbaren pulverfoermigen stoffen
Inventor: DRESSLER PETER
IPC: B01J8/24
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aenderung der Teilchen bei Pulvern wo die Pulverteilchen durch eine Waermezone bewegt und z. T. aus flockenartigen zu kugelfoermigen Teilchen mit glatter Oberflaeche und kleinerem Teilchendurchmesser umgeschmolzen, von einem Luftstrom mitgenommen, abgekuehlt und abgeschieden werden. Das Pulver (1) gelangt entweder ueber ein Dosiersieb (2) oder aus einer Wirbelkammer (17) in eine Waermezone (4), danach in einen Kuehlgasraum (5) und mittels einer Absaugung (9) an ein Rueckhaltesieb (8). Ueber eine Pulverabfuellung (12) wird das Pulver abgefuellt.
Patent DD-277885-A1 (DD)
Title: Zusatzeinrichtung fuer einen plattenscanner
Inventor: FOERSTER KARL-HEINZ
IPC: B41F33/00
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzeinrichtung fuer einen Plattenscanner zur Dichtermittlung und/oder Dichtesteuerung fuer Mehrfachnutzen. Ausgehend von der Aufgabe - Schaffung einer Zusatzeinrichtung fuer Plattenscanner zur Kontrolle der Flaechendeckung von Druckplatten mit Mehrfachnutzen und/oder Erzielung gleicher Flaechendeckung von Mehrfachnutzen auf Druckplatten - ist bei einer Zusatzeinrichtung fuer einen Plattenscanner, der einen in x-Richtung bewegbaren Messbalken mit einer Vielzahl von in y-Richtung angeordneten Messwertaufnehmern, eine dem Messbalken nachgeordnete, einen Encoder und eine digitale Messwertverarbeitung enthaltende Auswerteschaltung und eine einen Drucker enthaltende und der Auswerteschaltung nachgeordnete Ausgabeeinrichtung enthaelt den Messwertaufnehmern zur Messwertverarbeitung ueber eine analoge Messwertverarbeitung, einen Analog-Multiplexer, einen Eingangsdatenspeicher mit vorgeordneten Adressdecoder, dessen erster Eingang mit der digitalen Messwertverarbeitung und dessen zweiter Eingang ueber einen ausgangsseitig mit dem Analog-Multiplexer verbundenen Koordinatenbildner mit dem Ausgang der digitalen Messwertverarbeitung verbunden ist, ein ein- und ausgangsseitig ueber einen Nutzendatenspeicher mit einer Eingabetastatur fuer die Anwahl eines bestimmten Nutzens verbundenes Rechenwerk und einen Ergebnisspeicher die Ausgabeeinrichtung und/oder eine weitere Signalverarbeitung nachgeordnet.
Patent DE-10001269-A1 (DE)
Title: Vehicle wheel for tubeless tire fitted with internal emergency running ring has rim attached with bolts only accessible from inside of wheel
Inventor: GAUPP ANDREAS
IPC: B60B23/10
Filed: 2000-01-14
Abstract: A ring (24) is attached to the rim (3) inside a tubeless tire (6) to provide an emergency running support surface (28). The rim (3) is bolted to the wheel disk (4) by bolts (14) that are only accessible from the inside (32) of the wheel. The joint (17) between wheel disk and rim is sealed and made airtight by the bead (7) of the tire.
Patent DE-10001873-A1 (DE)
Title: Optical transceiver device - has common housing with common carrier for transmitter unit and receiver unit
Inventor: HURT HANS
IPC: H01L31/12
Filed: 2000-01-18
Abstract: The transceiver device includes an optical transmitter unit (1) and an optical receiver unit (2), arranged on a common carrier in a common housing (3). The transmitter unit and the receiver unit are pref. enclosed by a common screening metal plate, a section of the plate being arranged between the transmitter unit and the receiver unit. The housing (3) may include two chambers, separated by a dividing wall. The transmitter unit is arranged in one chamber, while the receiver unit is arranged in the other chamber. The housing may be made of an electrically conductive plastics material.
Patent DE-10002192-A1 (DE)
Title: Closure socket for vehicle fuel tank has between flange and closure flap a stop element radially defining the free cross section of through opening for correct insertion of filling gun
Inventor: BOECKER ALBERT
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-01-19
Abstract: The housing (10) has on the side remote from the tank a threaded or bayonet flange (12) for the tank cover and on the side facing the tank a connection for the supply pipe and a closure flap (18). In the area between the flange and the flap there is a stop element (20) which radially defines at least in part the free cross-section of the through opening. the stop element can be formed as a semi-circular ring shaped plastics or sheet metal part which is fixed by its radially outer edge on the inside wall of the housing.
Patent DE-10004191-A1 (DE)
Title: Optical fluorescence imaging system for high power large field raster microscope illuminates specimen with at least two spatially separate stimulation beams, detects emission beams
Inventor: OSIPCHUK YURI
IPC: G02B21/08
Filed: 2000-02-01
Abstract: The system has an optical source (L1,L2) for generating at least two stimulation beams (B1,B2) with spatial separation for illuminating a specimen at, at least two different points (S1,S2) at a defined distance apart. The illuminated points emit at least two spatially separate emission beams (16,18) that are received by a detector. An objective element directs the stimulation beam onto the specimen and each detector has a field of view of the specimen larger than an illuminated point. An Independent claim is also included for an optical fluorescence imaging method.
Patent DE-10004919-A1 (DE)
Title: Test for pancreatic cancer, by trypsinogen-activating peptide test to detect activation of pancreatic trypsinogen, differentiates between malignant and benign disease
Inventor: BROCKMANN JENS
IPC: G01N33/53
Filed: 2000-02-04
Abstract: Use of an immunological test for detecting activation of pancreatically generated trypsinogen in humans (a TAP (trypsinogen-activating peptide) test), performed on a body fluid, as a test for pancreatic cancer.
Patent DE-10006730-A1 (DE)
Title: Spout for pressure cooker has curved surface which fits against it and is held in place by elastic band which fits over studs at ends
Inventor: GEHRMANN UWE
IPC: B65D25/48
Filed: 2000-02-16
Abstract: The spout (20) for a pressure cooker has a curved surface (14) which fits against it. This is held in place by an elastic band (11) which fits over studs (12) at the ends of the spout.
Patent DE-10011619-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor sowie Verfahren zur Überwachung der Verbrennung
Inventor: WESQUET ALAIN
IPC: F02D35/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Überwachung der Verbrennung in einem Verbrennungsmotor, insbesondere in einem Dieselmotor. Die Anordnung wewist eine an mindestens einem der Zylinder des Verbrennungsmotors vorgesehene Meßeinrichtung zum Bilden einer die Verbrennung beschreibenden Folge von Meßwerten sowie eine Auswerteeinheit zum Auswerten der als Meßsignal von der Meßeinrichtung übertragenen Meßwerte auf. Die Regelungseinrichtung ist mit einem Analog-Digital-Wandler zum Digitalisieren des analogen Meßsignals und mit einem Mikroprozessor zum Auswerten des digitalisierten Meßsignals ausgestattet.
Patent DE-10017544-A1 (DE)
Title: Method for determination of a replacement value for a faulty sensor, especially a temperature sensor for use with a combustion engine, so that the replacement value more accurately reflects a real value
Inventor: BOSNJAK JANKO
IPC: B60K28/10
Filed: 2000-04-08
Abstract: An analysis device constantly carries out plausibility testing of the sensor output and if a none-plausible output is detected a replacement value is supplied instead. After detection of a none-plausible value the system is shut down. After a predetermined time it is again operated and a replacement value is calculated from the difference between measurement values before after the shut down period.
Patent DE-10017923-A1 (DE)
Title: Control circuit for phase-selective rectifier e.g. for measuring apparatus
Inventor: KIENER MICHAEL
IPC: G01D5/243
Filed: 2000-04-11
Abstract: The control circuit (2) has a signal input (IN) and a clock input (CLK) for a binary clock signal, with 2 outputs (OUT1,OUT2) respectively providing control signals with the same phase as the input signal and with a given phase shift relative to the input signal.  The phase shift is provided via a synchronous bistable multivibrator (3), coupled to the clock input and the signal input on the input side and to the second output on the output side, the first output coupled directly to the signal input.
Patent DE-10021339-A1 (DE)
Title: Getriebekopf
Inventor: DIRKS RUDOLF
IPC: A01D34/68
Filed: 2000-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebekopf eines handgeführten, motorisch angetriebenen Arbeitswerkzeuges, insbesondere eines Freischneiders mit einer Werkzeugwelle (1) zur Aufnahme eines drehbaren Schneidwerkzeuges (2). Ein Teilstück (3) der Werkzeugwelle (1) ist als zylindrische Keilwelle (4) mit Keilnuten (5) zur formschlüssigen Drehmomentübertragung auf das Schneidwerkzeug (2) ausgebildet. Auf der Werkzeugwelle (1) ist ein Anlageteller (6) mit einer im wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse (7) der Werkzeugwelle (1) liegenden Anlagefläche (8) für das Schneidwerkzeug (2) angeordnet. Ein Zentrierzylinder (10) durchgreift eine mittige Kreisöffnung (9) des Schneidwerkzeuges (2), wobei der Zentrierzylinder (10) innenliegende, in die Keilnuten (5) der Keilwelle (4) eingreifende Längsrippen (11) aufweist. Am freien Ende (12) des Zentrierzylinders (10) ist eine Abschrägung (13) vorgesehen, die von der Außenkontur des Zentrierzylinders (10) bis in die Keilnut (5) hineinreicht.
Patent DE-10022373-A1 (DE)
Title: Verriegelungs- und Betätigungseinheit für seitliche Auslegerverriegelung
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: B66C23/70
Filed: 2000-05-08
Abstract: Verriegelung für Teleskopschüsse, insbesondere für einen Mobilkranausleger, mit einem linear verschiebbaren Verriegelungsbolzen zum Verbinden und Lösen eines inneren Teleskopschusses und eines äußeren Teleskopschusses, wobei der Verriegelungsbolzen in seiner ausgefahrenen Stellung vorgespannt gehalten wird. Der Verriegelungsbolzen wird mittels einer Drehbetätigung aus seiner ausgefahrenen Stellung in seine eingefahrene Stellung verschoben.
Patent DE-10024516-A1 (DE)
Inventor: KISTNER MICHAEL
IPC: H01L23/34
Filed: 2000-05-18
Abstract: The invention relates to a power semiconductor module comprising a power component (1) and a sensor component (1), wherein the sensor component (2) is electrically and/or mechanically insulated from the power component (1) disposed on a substrate (7) by means of an individual, additional substrate (7).
Patent DE-10024810-A1 (DE)
Title: Device for limiting risk of foot and leg injuries to occupant of road vehicle in event of accident causing deformation of foot area has air bag module with at least one air bag
Inventor: HOFFMANN JOERG
IPC: B60R21/231
Filed: 2000-05-19
Abstract: The device has an air bag module with at least one air bag in the foot area, into which at least one generator feeds gas rapidly on receipt of a release signal. The foot air bag on the side of the foot location (6) of the driver near the vehicle door, after activation, forms at least two air bag zones. The first air bag zone (11) on thee foot under side is so formed that it makes possible a pivoting of the foot (3) over the front edge (7) of the foot air bag.  The second zone (12) in the area of the heel bone (8) is so formed that it ensures a raising and support of the whole foot, and particularly the heel bone, from the vehicle floor.
Patent DE-10028241-A1 (DE)
Title: Automatic validation of security markings on a document uses laser and UV light with OCR and CCD cameras
Inventor: MASSEN ROBERT
IPC: G07D7/121
Filed: 2000-06-07
Abstract: The output of LED devices (14) are focussed (16) onto the document that lies against a plate (3). A reflected image is directed to a line camera (10) to locate the security pattern. Pattern identification is obtained using a laser (21) and an OCR matrix camera (18). Other identification data is provided by UV light (26) and a CCD camera (28).
Patent DE-10030615-A1 (DE)
Title: Decoupling network for current converter supplied with direct current has arrangement of resonance coil and capacitor and two auxiliary switches connecting inputs and outputs
Inventor: BRUECKNER THOMAS
IPC: H02M5/45
Filed: 2000-06-21
Abstract: The quasi-resonant decoupling network has a resonance coil (LR) and another coil (LC) between the first input (7) and first output (8), a directly coupled second input and output (9,10), a resonance capacitor (CR) coupling the first input and the second input/output, a first auxiliary switch (TC) between the junction (11) of both coils and the first output and a second auxiliary switch (TR) between the first input and first output.
Patent DE-10032334-A1 (DE)
Title: Polyurethane foam for production of sandwich elements, tubes and other products contains sub-micron particles of layer silicate with a specified range of thickness and length
Inventor: SCHERZER DIETRICH
IPC: C08J9/40
Filed: 2000-07-04
Abstract: Foam based on polyisocyanate poly-addition products (I), containing layer silicate particles with a thickness of 1-10 nm and lengths of less than 200 nm. Independent claims are also included for: (1) a method for the production of foam based on (I) in which layer silicates are used; and (2) foam obtained by this method.
Patent DE-10032741-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: DAMKJAER ERIK
IPC: B65G17/08
Filed: 2000-07-05
Abstract: Fördereinrichtung (1), umfassend ein Förderband (2), das Module (3) umfasst mit einer oberen (4) und einer unteren (5) Fläche, wobei die Module (3) durch erste Scharnieraugen (7) umfassende Mittel (6) rechtwinklig zu der Fördereinrichtung drehbar miteinander gelenkig verbunden sind, und wobei die Fördereinrichtung (1) ferner mindestens ein rotierbares und verzahntes in das Förderband (2) eingreifendes Antriebsrad (9) umfasst. Dadurch, dass die Auflagefläche (10) der Zähne ganz oder teilweise mindestens an der Außenfläche (13) je eines Scharnierauges (7) anliegt, wird eine optimale Kraftübertragung auf das Band selbst erreicht, die dadurch erfolgt, dass die Zähne des Kettenrades ihren Kraftangriff an den Scharnieraugen haben, weshalb die Kraftübertragung dicht an der Mittellinie der Scharnieraugenachse stattfindet. Ferner erfolgt eine gute seitliche Steuerung des Bandes, so dass das Risiko, dass das Band vom Zahnrad abspringt, minimiert ist.