baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009191-U1 (DE)
Title: Montagehalter für an Fenstern abzuhängendes Sichtschutzzubehör und Fenster und Türen mit Montagehalter
IPC: E06B9/327
Filed: 2012-09-25
Abstract: Montagehalter (1) für ein an einem Holm eines Fensters oder einer Tür abzuhängendes Sichtschutzzubehör, wie eine Jalousie oder ein Plissee, mit einer an den Holm ansetzbaren Tragplatte (2), in die ein Einschubhalter (9) in verschiedenen Traghöhen einschiebbar ist, wozu a) die Tragplatte (2) mit mehreren Führungsnuten (8) versehen ist, in die ein oder mehrere Stege (10a, 10b) einer Einschubplatte (11) des Einschubhalters (9) einführbar sind oder b) die Tragplatte (2) mit einem oder mehreren Stegen versehen ist und die Einschubplatte (11) des Einschubhalters (9) mehrere Führungsnuten (8) aufweist, in die der/die Steg(e) einführbar sind.
Patent DE-202012009681-U1 (DE)
Title: Tragstruktur für Offshore Anlagen
IPC: E02D27/42
Filed: 2012-10-10
Abstract: Tragstruktur (1) für Offshore-Anlagen, insbesondere Windenergieanlagen, zur Verankerung am Meeresboden aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Streben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei sich über die im Wesentlichen gesamte Länge der Tragstruktur (1) erstreckende Einzelstreben (2a, 2b) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012011826-U1 (DE)
Title: Universaladapter zur Verbindung von Schablonen verschiedener Spannsysteme mit dem selben Spannrahmen
IPC: B41F15/36
Filed: 2012-12-11
Abstract: Universaladapter zur Verbindung von Schablonen (10; 10A; 10B) verschiedener Spannsysteme mit dem selben Spannrahmen mit einem leistenförmigen Adapterkörper (22) mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt, der an seiner Unterseite eine Ausnehmung (24) zur Aufnahme der Spannvorrichtung des Spannrahmens aufweist, während seine Oberseite eine weitere Ausnehmung (28) zur Aufnahme verschiedener an die verschiedenen Spannsysteme angepasster Klemmeinlagen (14; 14A) umfasst, wobei Schablone (10; 10A; 10B), Adapterkörper (22) und Klemmeinlage (14) von einem Klemmteil (12) zusammengehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (12) als länglicher Streifen einstückig mit dem Adapterkörper 22 ausgebildet ist, mit dem es über einen im Querschnitt U-förmigen Steg (31) verbunden ist.
Patent DE-202012101005-U1 (DE)
Title: Schmiegsames Wärmegerät
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-03-21
Abstract: Schmiegsames Wärmegerät mit einem elektrisch über eine Steuereinrichtung betriebenen, einen schmiegsamen Träger (1) und ein darin integriertes Heizelement aufweisenden Heizkörper und mit einer flächig ausgedehnten, flexiblen Aromaauflage (5), die auf dem Träger (1) aufgebracht oder aufbringbar und im angebrachten Zustand relativ zu diesem auswechselbar mittels einer Haltevorrichtung fixiert ist.
Patent DE-202013002473-U1 (DE)
Title: Festklopfvorrichtung
IPC: B06B3/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Festklopfvorrichtung (1) zur Behandlung einer metallischen Werkstückoberfläche (2), mit einem schwingfähigen Schlagkopf (3) zum Klopfen auf die Werkstückoberfläche (2) und einen Aktor (4) zum Anregen des schwingfähigen Schlagkopfes (3) zu einer Schwingung mit einer Klopffrequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Resonanzfrequenz der Festklopfvorrichtung (1) veränderbar und auf die jeweilige Klopffrequenz der Festklopfvorrichtung (1) einstellbar ist.
Patent DE-202013004079-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16S3/08
Filed: 2013-04-30
Abstract: Verbindungselement zur reversiblen Verbindung mit Sicherheitsstrukturen in Fahrzeugen, umfassend mindestens zwei voneinander beabstandete Enden, wobei mindestens diese zwei Enden mit einem Koppelelement ausgestattet sind, wobei sich jedes dieser Koppelelemente dadurch auszeichnet, dass es sich in Richtung Ende des Verbindungselements kegelförmig verjüngt.
Patent DE-202013011444-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R5/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schutzeinrichtung (6) für einen Laderaum (3) eines Kraftfahrzeuges mit einem flexiblen, sackartigen und in den Laderaum (3) einführbaren Planenkörper (7) und mit einem Verschluss (24) des sackartigen Planenkörpers (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Planenkörper (7) im geöffneten Zustand die Abmessungen zur Auskleidung des Laderaums (3) des Kraftfahrzeuges hat und einen eine Öffnung (4) des Laderaums (3) begrenzenden Rand (5) vollständig überdeckt.
Patent DE-202013100857-U1 (DE)
Title: Bahnsteigaufhöhungs- und Sanierungssystem
IPC: E01F1/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Bahnsteig, auf dessen horizontal ausgelegter Oberfläche (1) zwecks Niveau-Erhöhung oder Sanierung eine zusätzliche Schicht (2) aufgebracht ist, wobei der zwischen der Bahnsteigoberfläche (1) und er zusätzlichen Schicht (2) gebildete Zwischenraum mit Füllmaterial (3) beaufschlagt ist.
Patent DE-202013101092-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, der sich besonders zur Verwendung als Verdampfer eignet
IPC: F25B39/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Wärmeübertrager, der sich besonders zur Verwendung als Verdampfer eignet, umfassend: – ein Register aus parallelen abgeflachten Rohren (2), die innen mit parallelen Minikanäle (3) versehen sind, die dazu vorgesehen sind, von einem Übertragungsmedium durchströmt zu werden; – einen röhrenförmigen Zulaufsammler (4), der mit ersten Enden aller Rohre (2) verbunden und dazu vorgesehen ist, mit dem Übertragungsmedium gespeist zu werden, um es auf den Weg zu bringen, damit es die Rohre (2) des Wärmeübertragers (1) durchströmt; – einen röhrenförmigen Rücklaufsammler (5), der mit zweiten Enden aller Rohre (2) verbunden ist und in dem sich das Übertragungsmedium ansammelt, nachdem es die Rohre (2) des Wärmeübertragers (1) durchströmt hat; – eine Vielzahl von Lamellen (8), die zwischen Paare von benachbarten Rohren (2) eingefügt und mit diesen thermisch verbunden sind und die dazu vorgesehen sind, von Luft umströmt zu werden, die den Wärmeübertrager in einer im Wesentlichen zur Längsausdehnung der Rohre (2) orthogonalen Durchströmungsrichtung (A) von einer Vorderfläche des Wärmeübertragers (1a) zu einer Rückfläche (1b) des Wärmeübertragers durchströmt; wobei der Zulaufsammler (4) und der Rücklaufsammler (5) parallel mit im Wesentlichen waagrechten Achsen angeordnet sind, wobei der Zulaufsammler (4) unterhalb des Rücklaufsammlers (5) angeordnet ist, so dass die Rohre (2) eine fast senkrechte Richtung haben, wobei die Breite der Lamellen (8) in der Durchströmungsrichtung (A) der Luft kleiner als die Breite der Rohre (2) ist, so dass ihre ebenen Wände in Entsprechung mit der Rückfläche (1b) des Wärmeübertragers insgesamt frei von Lamellen (8) sind, so dass sie ebene Zonen (2c) definieren, die im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet sind, um das Ablaufen des Kondenswassers zu begünstigen, das sich auf der Außenfläche der Rohre (2) bildet.
Patent DE-202013101951-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung für Haus- und Nutztiere sowie Schutzbekleidungsset
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Schutzbekleidung für Haus- und Nutztiere, insbesondere für Hunde oder Katzen, die wenigstens teilweise um den Torso des Tieres herumgelegt und mittels zumindest eines Verschlusselements befestigt werden kann, gekennzeichnet durch – ein am Hals des Tieres schließbarer oder als geschlossener Kragen ausgebildetes Halsteil (1), – einen mit dem Halsteil (1) verbundenes, sich in Richtung Hinterbeine des Tieres erstreckendes Bauchteil (2), und – zwei am Bauchteil (2) seitlich angrenzende Laschen (3), die Verschlusselemente (5; 6) tragen zum Verschließen der Laschen (3) auf dem Rücken des Tieres.
Patent DE-202013102692-U1 (DE)
Title: Seismisches Messsystem
IPC: G01V1/16
Filed: 2013-06-21
Abstract: Messsystem zur Erfassung und/oder Auswertung von tatsächlichen Bodenverschiebungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Messsystem mindestens eine Messvorrichtung umfasst, wobei die Messvorrichtung mindestens ein Einfrequenz-GPS-Modul und mindestens einen Beschleunigungssensor umfasst, und wobei das Messsystem die Messwerte des GPS-Moduls und des Beschleunigungssensors zu einem Datensatz betreffend die Bodenverschiebungen verrechnet.
Patent DE-202014003597-U1 (DE)
Title: Transformation von Hochspannung über Warm- Kaltkathodenlampen
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Der in der Zeichnung mit (C), (L), (R) und (~U) dargestellte Schaltplan, sowie ein nicht eingezeichneter theoretischer Lastwiderstand R1, der über die Anschlüsse von (~U) gelegt werden könnte, kennzeichnen den Schaltplan als einen – durch den magnetischen Fluss einer Hochspannung zwangserregten-Resonanzkreis, dem die Leuchtstofflampe (R) angehört. (R) ist dadurch gekennzeichnet, dass das abgeschlossene elektrische Gasfeld der (Leuchtstoffröhre R) auf den magnetischen Fluss der Hochspannungsleitung, durch die nicht abgeschlossene Atmosphäre um die 110 KV-Leitung herum, elektromagnetisch reagiert. In der Leitung der Hochspannungstrasse fließt der elektromagnetische Fluss mit zeitlich wechselnden Belastungen durch Stromentnahmen. Senkrecht auf den Leitungen steht der sich zeitlich ändernde magnetische Fluss, der sich im nicht geschlossenem Gasfeld der Atmosphäre oder im Vakuum ausbreitet. Trifft dieser magnetische Fluss auf das geschlossene elektrische Gasfeld von (R = Leuchtstofflampe) wird das eingeschlossene Gas (in diesem Fall Argon) elektromagnetisch = leitfähig. Dieser Vorgang ist – im Gegensatz zur noch herrschenden wissenschaftlichen Auffassung – im Vakuum daher nicht möglich, weil im Vakuum – ohne Materie – keine Frequenz herrschen kann. Licht ist frequenzloser magnetischer Fluss U/f, keine elektromagnetische Leistung Uef. Weitere Kennzeichnung: Einem geschlossenem elektromagnetischen Gasfeld (R) kann elektromagnetische Leistung entnommen werden, wenn es zeitlich – magnetisch zwangserregt wird. Trifft ein magnetischer Fluss mit genügend hohen Spannungsspitzen U/f aus dem Vakuum oder der Atmosphäre auf ein geschlossenes elektrisches Gasfeld (R = Leuchtstofflampe), kann diesem Gasfeld mit der vorgestellten Schaltung genau so elektromagnetische Leistung = Watt entnommen werden wie einer Solarzelle unter Einwirkung der Sonne. Auch abgeänderte Wechselrichter können mit niedriger Solarzellengleichspannung hohe magnetische Stosspannungen U/f erzeugen und mit U/f·ef2 = Uef die Energie h variabel f/s zeitlich im Wasserstoffatomgas hervorrufen. Der Schutzanspruch umfasst daher die Herstellung oder die Entnahme von elektromagnetischen Leistungen Uef (mit Hilfe von Warm- oder Kaltkathodenlampen oder diesbezüglichen Neuentwicklungen) aus dem magnetischen Umfeld-Fluss U/f von amplitudenabhängigen Wechselstrom-Spannungsträgern jeder Art und jeder Spannung.
Patent DE-202014004695-U1 (DE)
Title: Verstärkungsplatte zum Einbringen in Leichtbauständer-Wandsysteme
IPC: E04B2/56
Filed: 2014-06-03
Abstract: Verstärkungsplatte zum Einbringen in Leichtbauständer-Wandsysteme im Bereich von Wanddurchbrüchen für Medienleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Platte (1) zumindest eine Muffe (2) drehfest aufgenommen ist, dass die Muffe (2) zumindest ein Innengewinde hat und die Platte (1) wenigstens eine Plattenoberfläche (3) zu ihrer flächigen Anlage hat.
Patent DE-202014008396-U1 (DE)
Title: KfZ-Zubehör Sonnenblendenverlängerung
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Vergrößerung der Fläche von Sonnenblenden, die durch eine integrierte, stufenlos nach unten herausziehbare Scheibe gekennzeichnet ist.
Patent DE-202014100167-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück geeignet für die Aufnahme eines Erweiterungseinsatzes
IPC: A41D1/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Oberbekleidungsstück mit einem Vorderteil und einem Rückenteil sowie einem unteren Teilabschnitt und einem oberen Teilabschnitt, wobei ein von dem unteren Teilabschnitt sich zumindest in den Bereich des oberen Teilabschnitts erstreckendes Verschlusselement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (2) aus einem ersten Element (3) und einem weiteren Element (4) besteht, die zusammenführbar sind, wobei im unteren Teilabschnitt (U) eine parallele Anordnung und im oberen Teilabschnitt (O) eine nicht parallele Anordnung der Elemente (3, 4) erfolgt.
Patent DE-202014103144-U1 (DE)
Title: Luftlagerplatte
IPC: F16C32/06
Filed: 2014-07-09
Abstract: Luftlagerplatte (1) zur Aufnahme und zum Transport von Auflasten und/oder als transportable Basis für Messvorrichtungen mit a) einer Druckluftquelle (3), b) wenigstens einem auf einer Plattenunterseite der Luftlagerplatte angeordneten Luftkissen (2) mit mindestens einer Druckluftaustrittsöffnung, c) einem Druckluftleitungssystem (5) zum Zuführen von Druckluft von der Druckluftquelle (3) zu der mindestens einen Druckluftaustrittsöffnung des wenigstens einen Luftkissens (2) auf der Plattenunterseite sowie d) wenigstens einem in dem Druckluftleitungssystem (5) angeordneten Druckregelventil (8) zum Regeln des Drucks der der wenigstens einen Druckluftaustrittsöffnung zugeführten Druckluft für die Einstellung des wenigstens einen Luftkissens (2), gekennzeichnet durch e) in dem Druckluftleitungssystem (5) zwischen der wenigstens einen Druckluftaustrittsöffnung und dem Druckregelventil (8) angeordneten Dämpfungsmitteln (10) zum Dämpfen von in dem Druckluftleitungssystem (5) auftretenden Druckpulsationen.
Patent DE-202014104705-U1 (DE)
Title: Glasanordnung mit vorspannungsresistenter Oberfläche
IPC: C25D5/54
Filed: 2014-09-30
Abstract: Glasanordnung mit vorspannungsresistenter Oberfläche, die einen Glashauptkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Oberfläche des Glashauptkörpers (1) eine dielektrische Schicht (30) durch Galvanisieren aufgetragen wird und weiter eine metallische Isolierschicht (31), eine metallische Reflexionsmembranschicht (3), eine metallische Isolierschicht (31) und eine Schutzschicht (32) durch Galvanisieren der Reihe nach auf die dielektrische Schicht (30) aufgetragen werden.
Patent DE-202015000143-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück der Rollo-Schutzeinrichtung
IPC: E06B9/42
Filed: 2015-01-05
Abstract: Das Verbindungsstück der Rollo-Schutzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Wandteil (2) und einer Ecke (1) besteht, wobei der Wandteil (2) ein Quader mit einer Form ist, die an die Form des Kanals der Deko-Leiste (26, 27, 27') angepasst ist und längs des gesamten Gehäuses (11) des Wandteiles (2) verlaufen zwei Nuten (13, 13'), von der Innenseite dagegen längs des Wandteiles (2) ist die Aussparung (8) für den Haken der Ecke (7) und im Gehäuse (11) des Wandteiles (2) befindet sich die Öffnung (14) zum Entblocken der Verbindung mit der Ecke (4), und darüber hinaus befindet sich auf der Innenfläche des Gehäuses (11) das Schwellensystem (9), dessen Frontseiten auf die Wand gerichtet sind, die Ecke (1) dagegen besteht aus zwei senkrecht zueinander angeordneten Quadern (5, 6) mit einer Form, die an den Querschnitt des Profils der Deko-Leiste (26, 27, 27') angepasst ist, wobei aus einem der Quader der Haken (7) mit der Hakenspitze (10) hervorsteht.
Patent DE-202015004261-U1 (DE)
Title: Auslaufarmatur
IPC: E03C1/10
Filed: 2015-06-16
Abstract: Auslaufarmatur mit einem Gehäuse (2), das eine Einlassöffnung (20) und eine Auslassöffnung (22) ausbildet, wobei die Einlassöffnung (20) mit einem an dem Gehäuse (2) gehaltenen Absperrorgan verschließbar ist und in dem zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung (20, 22) ein Systemtrenner (10) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch einen in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Druckminderer (90).
Patent DE-202015005906-U1 (DE)
Title: Universalschutz für alle transportfähigen Behälter
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-08-18
Abstract: Universalschutz zum Schutz vor Umwelteinflüssen/Schmutz für alle Arten von transportfähigen Behältern Dadurch gekennzeichnet, Dass der Tunnelzug (1) mit eingezogener Baumwollkordel verbunden mit dem Kordelstopper den optimalen Halt gewährleistet Dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202015007988-U1 (DE)
Title: Pulper-Auflösevorrichtung in Drehtrommelausführung
IPC: D21B1/34
Filed: 2015-11-19
Abstract: Pulper-Auflösungsvorrichtung in Drehtrommelausführung, welche einen Trommelkörper mit möglicher Durchführung der Drehung umfasst, wobei der der Auflösung und/oder dem Sieben dienende Trommelkörper eine Materialeingabeöffnung und eine Materialausgabeöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorstehend bezeichnete Materialeingabeöffnung eine Materialeingaberille und eine zwischen dem Trommelkörper und der Materialeingaberille befindliche Abdichtungskonstruktion in Labyrinth-Ausführung umfasst.
Patent DE-202015102023-U1 (DE)
Title: Gegenstand mit einem klappbaren Element
IPC: D06F93/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Gegenstand (1) mit einem klappbaren Element (2) welches mit einem Klappmechanismus (3, 5) und einem Auslöser (8) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass der Klappmechanismus (3, 5), das klappbare Element (2) und der Auslöser (8) aus einem Teil gefertigt sind.
Patent DE-202015105314-U1 (DE)
Title: Kettenspannerkraftmechanismus für Brennkraftmaschine
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Spanneranordnung für eine Brennkraftmaschine, die einen Block und eine Kurbelwelle aufweist, wobei die Kurbelwelle eine Längsachse hat, wobei die Anordnung umfasst: Kettenräder; eine Steuerkette, die mit den Kettenrädern in Eingriff steht; einen Steuerkettenspanner; eine Kettenspannermechanismusanordnung, umfassend einen drehbaren Kraftübertragungsmechanismus, einen Zylinderkörper, der eine Längsachse parallel zur Längsachse der Kurbelwelle aufweist, und einen hin- und hergehenden Spannerkolben im Körper zur Bewegung des Übertragungsmechanismus.
Patent DE-202015106391-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierender Sichtschutz für ein Fenster
IPC: B60J3/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Thermisch isolierender Sichtschutz für ein Fenster, wobei der Sichtschutz (10) einen Mehrschichtverbund (12) aufweist, wobei der Mehrschichtverbund (12) wenigstens vier Schichten aufweist, die wenigstens eine erste lichtreflektierende Schicht (14), eine zweite lichtreflektierende Schicht (16), eine thermisch isolierende Schicht (18) und eine Schicht (20) umfassend ein Spinnvlies umfassen.
Patent DE-202016100374-U1 (DE)
Title: Ein tragbares Gerät zur schnellen Detektion der Ionen von Schwermetallen
IPC: G01N33/49
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Tragbares Gerät zur schnellen Detektion der Ionen vom Schwermetall, gekennzeichnet durch eine Karte mit Elektroden (1) und eine Dünnschicht-Durchflusszelle (2), worin die Karte mit Elektroden (1) einen Basisboden (11) und 3 Elektroden umfasst, worin die 3 Elektrodenflache Elektroden aus Feststoff sind, einschließend eine Arbeitselektrode (121), eine Gegenelektrode (122) und eine Referenzelektrode (123); worin auf eine Seite des Basisbodens (11) sich eine Anschlussschnittstelle (14) befindet, in deren Bereich sich Kontaktstifte (13) verteilten, und 3 Kontaktstifte mit den 3 Elektroden verbunden sind; worin die Dünnschicht-Durchflusszelle (2) Zellewände (21) einen Mirco-Durchgang (22) und eine Steckdose für Elektroden (23) umfasst, worin der obengenannte Micro-durchgang (22) eine dünnschichtige Höhlung ist, die von Zellewände (21) ummanteltet ist, worin der Micro-durchgang (22) mit einer Ausgangsleitung (222) und einer Eingangsleitung (221) verbunden ist, worin die Steckdose für Elektroden eine Lücke von Micro-durchgang (22) auf die Zellewände (21) ist, die Karte mit Elektroden steckt sich eng in der Dünnschicht-Durchflusszelle (2) durch die Steckdose, so dass die 3 Elektroden in den Micro-durchgang (22) hinein steckt und der Anschlussschnittstelle (14) aus den Zellewänden herausragt.
Patent DE-202016103724-U1 (DE)
Title: Rasenkantenschneider zum Abschneiden von Grasbewuchs an bzw. auf Kanten einer Raseneinfassung
IPC: A01G3/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Rasenkantenschneider (1) zum Abschneiden von Grasbewuchs an bzw. auf Kanten einer Raseneinfassung umfassend ein am Ende eines Stiels (2) befestigten Werkzeugs (3), welches aus einer Laufwalze (4) und einem als Messer ausgebildeten Zahnscheibe (5) besteht, die auf einer quer zur Stielerstreckung an einem Träger (6) angeordneten Achse (7) angeordnet sind, und wobei die Zahnscheibe (5) mit einem an der Achse (7) des Werkzeugs (3) feststehenden Gegenmesser (8) zur Durchtrennung des Bewuchses in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zum motorischen Antrieb der Zahnscheibe (5) der Stiel (2) als Rohr (9) ausgebildet ist, in dem eine drehbar gelagerte Welle (10) angeordnet ist, an dessen unterem Ende ein Getriebe (11) vorgesehen ist, welches mit der Zahnscheibe (5) in Wirkverbindung steht, und wobei an das obere Ende der Welle (10) ein motorischer Antrieb wie beispielsweise ein Akku-Schrauber oder eine Bohrmaschine (12) ansetzbar ist.
Patent DE-202016106072-U1 (DE)
Title: Arretierstruktur eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-10-28
Abstract: Arretierstruktur eines Ratschenschlüssels, wobei der Ratschenschlüssel einen Schlüsselkörper (10) und einen Schlüsselkopf (11) aufweist, wobei ein Aufnahmeraum (12) in dem Schlüsselkopf (11) ausgebildet ist, und wobei hinterseitig in dem Aufnahmeraum (12) eine Einbuchtung (13) ausgebildet ist, in der sich ein zahnförmiges Betätigungsstück (50) befindet, und wobei oberhalb der Einbuchtung (13) eine Vertiefung (14) ausgebildet ist, und wobei außenseitig an einer der Vertiefung (14) entsprechenden Stelle des Schlüsselkopfes (11) eine Einkerbung (15) ausgebildet ist, wobei über ein längliches Durchgangsloch (16) die Vertiefung (14) und die Einkerbung (15) miteinander kommunizieren, wobei in der Vertiefung (14) ein Positionierstück (20) angeordnet ist, das unterseitig eine Begrenzungskonkavität (21) aufweist, wobei die Begrenzungskonkavität (21) an ihrem linken Ende eine Begrenzungsvertiefung (22), an ihrem hinteren Ende eine Kerbe (24) und an ihrem rechten Ende einen Zapfen (23) aufweist; wobei sich in der Begrenzungskonkavität (21) ein Betätigungshebel (30) befindet, der mit einem linken Abschnitt und einem rechten Abschnitt versehen ist, wobei der linke Abschnitt vorderseitig einen Rastabschnitt (31), linksseitig einen Begrenzungsabschnitt (32) und hinterseitig einen Vorsprung (33) aufweist, und wobei außenseitig auf den Vorsprung (33) ein elastisches Element (37) aufsteckbar ist, und wobei rechtsseitig an dem rechten Abschnitt ein Betätigungsende (35) ausgebildet ist, und wobei der Betätigungshebel (30) in seiner Mitte ein Zapfenloch (34) und an seinem Betätigungsende (35) ein Rastloch (36) aufweist, und wobei der Begrenzungsabschnitt (32) des Betätigungshebels (30) durch Einrasten in die Begrenzungsvertiefung (22) des Positionierstückes (20) befestigt ist; wobei in der Einkerbung (15) des Schlüsselkopfes (11) ein Arretierknopf (40) angeordnet ist, der innenseitig einen Hohlraum (41) aufweist, wobei ein Rastelement (42) in dem Hohlraum (41) ausgebildet ist; wobei der Zapfen (23) des Positionierstückes (20) in das Zapfenloch (34) des Betätigungshebels (30) eingebracht ist; wobei das Betätigungsende (35) des Betätigungshebels (30) sich in die Einkerbung (15) außerhalb des länglichen Durchgangsloches (16) erstreckt und in dem Hohlraum (41) des Arretierknopfs (40) aufgenommen ist, wobei das Rastelement (42) des Arretierknopfes (40) in das Rastloch (36) des Betätigungshebels (30) eingreift, wobei unterhalb des Betätigungshebels (30) eine innere Trennplatte (51), ein Ratschenkopf (17) und eine äußere Anschlagplatte (52) aufeinanderfolgend in dem Schlüsselkopf (11) angeordnet sind, wobei die innere Trennplatte (51) den Betätigungshebel (30) von dem zahnförmigen Betätigungsstück (50) trennt, während der Ratschenkopf (17) eine Antriebsausnehmung (18) aufweist.