baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9836710-A1 (WO)
Title: Tendon artificiel, procede de preparation et application
Inventor: CAO QIDI
IPC: A61F2/08
Filed: 1998-02-18
Abstract: L'invention concerne un tendon artificiel implantable dans le corps comprenant des cheveux et enveloppé avec des biomembranes ou non-biomembranes biocompatibles. Les cheveux formant le tendon ont été traités dans le but d'être changés en substance tendineuse. Tandis que le tendon artificiel est absorbé et transformé en tendon humain, il peut servir efficacement comme tendon sur la région affectée. Finalement, le tendon artificiel faisant l'objet de cette invention peut être complètement transformé en tendon humain, ce qui permet de parer aux imperfections des procédés actuels de remplacement de tendon.
Patent WO-0045037-A1 (WO)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine brennkraftmaschine insbesondere eines kraftfahrzeugs
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02D41/06
Filed: 2000-01-27
Abstract: Es ist ein Kraftstoffversorgungssystem (1) für eine Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs beschrieben, das mit einem Druckspeicher (2) und einer Pumpe (6, 10) versehen ist. Mit der Pumpe (6, 10) kann dem Druckspeicher (2) Kraftstoff zugeführt werden. Ein Steuergerät (16) ist zur Steuerung und/oder Regelung des Drucks in dem Druckspeicher (2) mittels eines Drucksteuerventils (4) vorgesehen. Durch das Steuergerät (16) kann das Drucksteuerventil (4) geschlossen werden, wenn die Brennkraftmaschine gestartet werden soll, aber noch keine Drehbewegung vorhanden ist.
Patent WO-0065893-A1 (WO)
Title: Bestückkopf mit einer verdreheinrichtung für elektrische bauelemente
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: H05K13/04
Filed: 2000-04-03
Abstract: Entlang einer Bewegungsbahn des Greifers (5) sind Reibklötze (9) angeordnet, auf denen ein Drehkranz (7) des Greifers (5) abrollt, wodurch der Greifer (5) mit dem Bauelement (6) verdreht wird. Dadurch kann das Bauelement zeitsparend vor der Lagevermessung während der Vorwärtsbewegung des Greifers in seine angenäherte Aufsetzstellung verdreht werden.
Patent WO-0078605-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vermeidung von bewuchs in seekästen und seewassersystemen auf schiffen, offshoreplattformen, etc.
Inventor: SCHARF EVA-MARIA
IPC: A01M29/14
Filed: 2000-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung auf Schiffen, Offshore-Plattformen, etc. für den Bewuchsschutz in kompletten Seewassersystemen, die darauf basiert, die Temperatur in einem durch ein mechanisches Verschlussystem (4, 12) abgetrennten Wasservolumen (1) kurzzeitig zu erhöhen. Die kurzzeitige Temperaturerhöhung bewirkt das Abtöten der Bewuchsorganismen bzw. deren Larven, ohne dass der Einsatz von toxischen, die Umwelt schädigenden Stoffen notwendig ist. Nach Öffnen des Verschlusssystems wird der normale Kühlbetrieb fortgesetzt. Für die zeitweise Erhöhung der Wassertemperatur wird die Abwärme des Motors genutzt. In einem Anwendungsbeispiel wird der mechanische Verschluss eines Seekastens gezeigt. In Kühlsystemen mit mehreren Kreisläufen, die über einen Mischtank verbunden sind, kann mittels der Anordnung der verschiedenen Wärmetauscher und eingebaute Steuer- und Regeltechnik jeder Teilkreislauf separat kurzzeitig erhitzt und damit vor Bewuchs geschützt werden.
Patent WO-0106151-A1 (WO)
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: F16H59/70
Filed: 2000-07-06
Abstract: L'invention concerne un système de boîte de vitesses comportant un dispositif de changement de vitesses, un dispositif d'actionnement, ainsi qu'un dispositif de commande. L'invention concerne également un dispositif de commande ainsi qu'un procédé pour faire fonctionner un système de boîte de vitesses.
Patent WO-0159761-A1 (WO)
Title: Verfahren zur spracherkennung
Inventor: KERN RALF
IPC: G10L15/20
Filed: 2001-01-23
Abstract: Die während eines Trainings eines Spracherkennungssystems auf einen neuen Sprecher generierten Merkmale (Trainingsprobe), die mit einer auf Basis eines zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommenen Sprachsignals erzeugten Erkennungsprobe für eine Spracherkennung verglichen werden, gegebenenfalls mit zu einer Störung, die während der Aufnahme des Sprachsignals auftritt und das Sprachsignal verfälschen kann, analogen Signalen zu verknüpfen, wobei sie auf die Erkennungsprobe, die ebenfalls durch Verknüpfung des Sprachsignals mit zu der Störung analogen Signalen generiert wird, abgestimmt ist.
Patent WO-0169076-A1 (WO)
Title: Einspritzeinrichtung mit einem aktor zur nadelhubsteuerung
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M59/36
Filed: 2001-02-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Einspritzen von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine. Ein Injektor (25) umfaßt einen Druckraum (1), von welchem aus eine Hochdruckleitung (3) in eine Steuerkammer (4) eine Düsennadel (5) mündet. Darüber hinaus sind im Injektor (25) zwei Steuerventile (11, 12) enthalten, die ablaufseitig mit Bereichen (9) niedrigerem Druckniveaus verbunden sind. Eines der den Einspritzverlauf (20) formenden Steuerventiles (11, 12) enthält ein Druckausgleichssystem (34), wodurch der Einspritzdruckverlauf (20) durch Änderung des Hubweges (23) der Düsennadel (5) variierbar ist.
Patent WO-0191380-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur dynamischen verbindung von mindestens zwei datenringzellen
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: H04L12/437
Filed: 2001-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur dynamischen Verbindung von mindestens zwei Datenringzellen (Z0, Z1), wobei diese Zellenkontrollvorrichtungen (ZKV) aufweisen. Durch eine Schaltvorrichtung (SV) sind jeweils zwei Datenringzellen (Z0, Z1) verbindbar, wobei jeweils die Datenringzellen (Z0, Z1) durch die Schaltvorrichtung (SV) aufgetrennt werden. Eine Netzkontrollvorrichtung überwacht die Zellenkontrollvorrichtungen (ZKV) und steuert über eine Steuervorrichtung (STV) die Schaltvorrichtungen (SV) derart an, dass bei Auftreten eines Fehlers in einer Zellenkontrollvorrichtung (ZKV) die Datenringzellen (Z0, Z1) miteinander verbunden werden, so daß ein Datenring entsteht. Die Erfindung ist vorteilhaft einsetzbar in einem RAID-System (Redundant Array of Independent Devices).
Patent WO-0217405-A1 (WO)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zu dessen herstellung, modul und vorrichtung mit einem solchen modul
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: H01L23/28
Filed: 2001-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einem Halbleiterchip (1), der auf einem flexiblen Chipträger (6) montiert ist, bei dem auf einer ersten Hauptfläche Leiterbahnen (3, 5) zum elektrischen Anschliessen des Halbleiterchips (1) ausgebildet sind, und auf dem ein Gehäuserahmen (7) angeordnet ist, der mit einem strahlungsdurchlässigen Medium, insbesondere mit einer Füllmasse gefüllt ist. Ferner sind eine Anzeigevorrichtung , eine Beleuchtungs- oder Hinterleuchtungsvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen erfindungsgemässer Bauelemente angegeben.
Patent WO-02066598-A1 (WO)
Title: System zur automatischen isolierung von lebenden zellen aus tierischen geweben
Inventor: PFRIEGER FRANK W
IPC: C12M3/08
Filed: 2002-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, welches die vollautomatische und standardisierte Dissoziierung von tierischen Geweben und die anschliessende Isolierung von lebenden Zellen ermöglicht. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die biomedizinische Forschung und Entwicklung.
Patent WO-03041215-A1 (WO)
Title: Mikromechanischer resonator
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: H01P7/06
Filed: 2002-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikromechanischen Resonator mit einem kontaktierbaren Resonanzkörper sowie ein Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Resonators fur Halbleiterbauelemente. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Resonator (26) aufeinander folgend aus einer ersten Schicht (16) aus Silizium, zur schaltungstechnischen Ankopplung des Resonators (26), einer Isolationsschicht (14) aus Siliziumdioxid, einer zylinderförmigen Basisschicht (Zylinder 18) und einer den Zylinder (18) vollständig umschliessenden Metallschicht (20) besteht. Verfahrensgemäss ist vorgsehen, dass in eine über eine Isolationsschicht (14) aus Siliziumdioxid von einer Schicht (16) aus Silizium getrennte Basisschicht (12) aus p-dotiertem Silizium (SOI-Wafer) eine zylinderförmige Struktur (18) (Zylinder) geätzt wird (Trench-Ätzverfahren) und die zylinderförmige Struktur (18) mit einer Metallschicht (20) beschichtet ist.
Patent WO-03019021-A1 (WO)
Inventor: GUTIERREZ FERNANDEZ JOSE MANUE
IPC: B60T7/10
Filed: 2002-08-22
Abstract: The invention relates to a device for actuating a cable (19, 20) comprising a one-armed lever (6) which is pivotable about an axis (X-X), a connecting device (18) for securely connecting the cable (19, 20) to the lever (6) at a distance (HA) from the axis (X-X) and a device (24, 25) for reducing the active length of said connecting device (18).  The aim of the invention is to increase the service life and to reduce the space required for the construction thereof.  As a result, a traction-rod (18) acts as a connecting device with a variable active length (24), the lever (6) comprises a slide track (12, 13) extending in a perpendicular manner to the traction-rod (18), a slide piece (26) is arranged on the slide track (12, 13) and is securely connected to the traction-rod (18), and the slide-piece (26) is guided along the slide track (12, 13) in such a manner it is displaced on the slide track (12, 13), when the lever (6) is pivoted (S) and the distance thereof (HA, HE) to the axis (X-X) is reduced.  The inventive device can also be used for actuating the parking brake in a motor vehicle.
Patent WO-03032237-A1 (WO)
Inventor: BIEDERMANN ROLF
IPC: G06F17/28
Filed: 2002-09-06
Abstract: Disclosed is a digital recording device enabling the translation of foreign language texts to be simplified in a significant manner. The inventive device is a digital image recording device with an image reproduction function for visual reproduction of recorded images, comprising an integrated character recognition system which recognizes strings of characters contained in a first language in a digital image of an image recorded in a digital recording device and which extracts the text content of the recognized character strings. The inventive device also comprises a language translation module which translates the extracted text content into a second language. The inventive device further comprises an output device which displays the text content translated into a second language in the visual representation of a recorded image. An optionally available voice output module can transform the inventive device into a reading device e.g. for visually impaired or blind people.
Patent WO-2004019263-A1 (WO)
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/02
Filed: 2003-03-18
Abstract: L'invention concerne un dispositif permettant de déterminer des données physiologiques et caractérisé en ce qu'il est conçu pour déterminer l'âge d'une personne. On utilise un capteur pour enregistrer les données physiologiques. Le dispositif est notamment configuré pour mesurer la taille des pupilles qui sont un bon paramètre pour définir l'âge d'une personne. De préférence, ce paramètre est mis en corrélation avec d'autres valeurs de mesure pour pouvoir déterminer l'âge sur une base sûre.
Patent WO-2004017003-A1 (WO)
Inventor: VAN WERSCH KURT
IPC: F26B13/08
Filed: 2003-07-18
Abstract: L'invention concerne un dispositif d'apprêt de tissu comprenant notamment le séchage et l'étirage en biais d'une bande textile. Pour épargner un appareil d'étirage en biais spécial, au moins un groupe (17) de rouleaux-guides (10, 11) d'un séchoir à air (5), destiné au séchage, situé dans un dispositif oblique par rapport au dispositif de transport central (2, 18) de la bande textile (1).
Patent WO-2004043692-A1 (WO)
Title: Keramisches vielschichtsubstrat und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: AICHHOLZER KLAUS-DIETER
IPC: H05K3/46
Filed: 2003-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches Vielschichtsubstrat (1) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung mit folgenden Schritten: a) Übereinanderstapeln keramischer Grünfolien (21, 22), wobei die oberste Grünfolie (22) eine Aussparung (3) aufweist, und Anbringen einer Zwangsschicht (40) unterhalb der obersten Grünfolie (22) und b) Sintern des Schichtstapels bei einer Sintertemperatur, bei der sich die Zwangsschicht im wesentlichen nicht verformt. Das Verfahren hat den Vorteil, daß keramische Vielschichtsubstrate mit Vertiefungen an der Oberseite weitgehend rißfrei hergestellt werden können.
Patent DE-1801367-A1 (DE)
Title: Moulding of hollow thermoplastic articles
Inventor: PATERSON ANDERSON DAVID
IPC: B29C69/00
Filed: 1968-10-04
Abstract: Apparatus comprises a film charging station having a horizontal clamping frame and movable along a first set of guide rails to a heating station at which the films are heated so that they sag to below the plane of the rails, a part of which is vertically displacable to enable the sagging films to be moved along a second set of guide rails, which are disposed at right angles to the first set of guide rails, to a moulding station. The two films may be of different materials and properties, e.g. in a pref. carbodiment, boots are prepared from an external film of greater strength and a cheaper internal film. Other possible applications include the manuf. of pipes, containers, etc.
Patent DE-1802466-A1 (DE)
Title: Phthalocyanine dyestuff
Inventor: W GRIMMEL HARRY
IPC: C09B43/124
Filed: 1968-10-11
Abstract: New, water-sol. fibre-reactive phenylazophthalocyanine dyes where Pc is Cu- or Ni-phthalocyanine radical in which bridge members -SO2-NH and opt. present -SO3H gps. are joined in 3- or 4- posn. n is 0-3, m is 1-4, and x is 0-1, wherein n+m+x is 3 or 4, R is H or a lower alkyl or lower alkoxy gp. and Y is -SO2-CH2-CH2-O-So3H, -SO3-CH=CH2 or -SO2-NH-CO-NH2, are prepd. by condensing (HO3S)n-Pc-(SO2Cl)m in aq. medium with p-aminosalicylic acid, in presence of an acid-binding medium, optionally the intermediate product obtained is further condensed with followed by coupling with the diazonium compd.
Patent DE-1806119-A1 (DE)
Title: Herbicide containing 2,4 dinitro 6 sec butyl phenol
Inventor: HEINZ BECHER DR
IPC: D06B23/04
Filed: 1968-10-30
Abstract: HERBICIDAL COMPOSITIONS. G5-. Contain as active ingredient a mixture of pref. 40-60 wt. % 2,4-dinitro-6-sec. butylphenol (DNBP) or its salts and pref. 60-40 wt.% of one or more cpds. of formula:- or its salts (where X is H or C1-C4 alkoxy). Most pref. equal weights of the two components are used.
Patent DE-1810112-A1 (DE)
Title: Filter press apparatus
Inventor: MICHAELIS DIETER
IPC: B01D25/172
Filed: 1968-11-21
Abstract: A carriage travels parallel to the frame or plate-guides either intermittently or continuously in the opposite direction to the movement of the coupled plate or frame transporter. The transporter speed is greater than the carriage speed in the ratio of plate or frame thickness to plate or frame displacement. The length of the transporter exceeds the displacement distance by the thickness of approx. 1 plate or frame. The frames are gripped, slightly raised moved and lowered into position by the transporter.
Patent DE-1811313-A1 (DE)
Title: Moisture resistant pigmented paper as imitation cork - for filter tipped cigarettes
Inventor: RIEDESSER WALTER
IPC: A24C5/56
Filed: 1968-11-28
Abstract: Moisture resistant pigmented paper as imitation cork for filter tipped cigarettes. F6A. Contains CaCO3 and/or TiO2 as fillers for increased opacity, and an iron oxide pigment. It includes an alkyl-ketene dimer and cationic polyalkylamine for resistance to saliva. The brownish red base paper is printed with irregular yellow spots using clear ink in surface hollows for faithful simulation of material cork appearance. The wet paper web during making may have one surface coated with paraffin emulsion for additional moisture resistance. The finished paper has a smooth velvet surface with easy release from the lips. Production is cheaper and simpler than separate printing of imitation cork pattern on to finished paper.
Patent DE-1921312-A1 (DE)
Title: Continuous casting of steel using a movable false bar
Inventor: KNELL BERNHARD
IPC: B22D11/08
Filed: 1969-04-26
Abstract: Hole in the bottom of the ingot-mould is closed with the top of a false-bar at the beginning of the casting and molten steel is added. A joint is made between the false-bar and the forming ingot to enable the ingot to be extracted after casting; at the end the joint is broken by twisting the false-bar and moving it along its axis. The false-bar is easy to remove and the ingots are not scarred and damaged.
Patent DE-1923286-A1 (DE)
Title: Cold rolled section from flat strip
Inventor: ST TRISEVSKIJ IGOR
IPC: B21D5/08
Filed: 1969-05-07
Abstract: In an otherwise orthodox cold forming mill, the sides of the section are given an outward curvature before being rolled to their final flat shape in the last two pairs of rolls. This prevents corrugations on the side of the strip and improves the buckling resistance. The process may be applied to L, C, U and Z sections with vertical or sloping sides.
Patent DE-1960009-A1 (DE)
Title: Foam flakes for turf and soil improvement
Inventor: DETERT ERNST DR
IPC: C05F11/04
Filed: 1969-11-29
Abstract: The flakes, which are enriched with fertilisers and animal hair and compressed, are treated with kieselguhr etc., to improve water binding, and are coloured with humic acid and/or finely milled lignite and/or finely milled wood charcoal or earth colour to improve their appearance and resistance to UV light. The kieselguhr prevents water loss during storage and in the turf.
Patent DE-2007784-A1 (DE)
Title: Surfactant alkyl phosphonic acids from - aluminium alkyls
IPC: C07F9/38
Filed: 1970-02-20
Abstract: POCl3 or POBr3 reacted with AlCl3 or AlBr3 and R3Al (pref. in the ratio of 3-9:2:1) or with RnAlX3-n esp. R2AlCl (n=1,2,3) gives new R-P(O)(OH)2 (where R=1-24C alkyl) an aqueous pref. acidic, work-up. Useful as wetting and floatation agents and for detergents.
Patent DE-2020263-A1 (DE)
Title: Detergents esp shampoos containing co-polymers of 2-methyl oxazoline - oxazoline
IPC: A61Q5/02
Filed: 1970-04-25
Abstract: Detergents, esp. shampoos, based on sulphate- or sulphonate-type materials, with a content of 1 to 5% of a copolymer of 5-95% 2-methyl oxazoline (esp. 30-70%) and 95-5% 2-n-propyl oxazoline (esp. 70-30%). the sulphate ingredients are pref. alkyl ether sulphates of formula RO(C2H4O)nSO3M (in which R is a 10-18C alkyl group n is 1 to 10, and M is cation), or 12-18C alkyl sulphates. Mixtures of these may be used, and up to 1/3 replaced by an alkyl benzene sulphonate. the compsns. give increased foam and cleaning action and are suitable for washing dishes and for foam baths. They are esp. suitable for shampoos.
Patent DE-2037543-A1 (DE)
Title: Monochlorotriazine metal complex dyes -for wool, polyamide, polyureth - and esp cellulosic fibres
IPC: C09B62/095
Filed: 1970-07-29
Abstract: The reactive metal complex dyes are of formula: (in which R is hydrogen or opt. substd. 1-4 C alkyl, D is the gp. of a diazo component of the phenol of naphthol series, K is the gp. of a coupling component of the naphthol or pyrazole series, n is 1 to 6, Me is Cu, 1/2 Cr, or 1/2 Co, and the O atoms are attached to the C atoms in D and K adjacent to the azo gp.). They are suitable for dyeing and printing of wool, polyamides, polyurethanes and esp. natural or regenerated cellulose, in presence of acid fixing materials. They have high storage stability in presence of alkali, high colour yield, excellent solubility and good rinse out properties.
Patent DE-2105780-A1 (DE)
Title: Platinum-on-carbon catalyst - useful for reduction of halonitroaromatic cpds
IPC: B01J37/20
Filed: 1971-02-08
Abstract: Sulphite Pt-on-Carbon catalyst are produced by suspending a particulate Pt-on-carbon catalyst with an effective surface of >=800 m2/g. in an aq. acid medium (pref. at a pH of 0-4), saturating the catalyst with H2 at normal or elevated pressure, then saturating with a sulphiting agent (esp. Na2SO3) such that 0.30-7, esp. 0.5-0.63, equivs. of sulphiting agent are used per mol. H2 taken up, after which the catalyst is recovered from the suspension. Catalysts are esp. useful for hydrogenative reduction of nitrohalo-aromatic cpds. to the corresp. amines with little loss of halogen.
Patent DE-2113625-A1 (DE)
Title: Frilling of textiles - using bar chains linked at contact point by bars running in same direction
Inventor: BAADER FRIEDRICH
IPC: D06J1/04
Filed: 1971-03-20
Abstract: Frilling for textile material, clothing, linen, etc. is produced from synthetic textile material of any structure by feeding the material between two bar chains which are linked together at their point of contact by the bars and which run in the same direction. The material is firmly wedged in by the bars, which have rounded tips, and this provides the ruche pattern. The bar chains are pref. constituted by endless chains which are propelled by motor-driven axles having toothed wheels.
Patent DE-2124682-A1 (DE)
Title: Anorak arm - sewn inside shoulder to a strip of stretch weave fabric
IPC: A41D3/00
Filed: 1971-05-18
Abstract: The anorak arm section is prepd. slightly longer than usual to allow it to be passed inside the anorak shoulder in a telescopic mounting, to be sewn to the stretch weave strip. In wear the user can move his arms in all directions without any restraint from the clothing, and the stretch strip also imposes a light grip on the wearer in the shoulder and armpit zones.
Patent DE-2131519-A1 (DE)
Title: Treatment of coke briquettes - to improve abrasion resistance by dipping in hot tar and heating in inert gas
Inventor: LEHMANN JOACHIM DR
IPC: C10L5/26
Filed: 1971-06-25
Abstract: Hot coke briquettes, eg. produced by compressing mixts. of 2/3 fine coke and 1/3 coal at 400 degrees-540 degrees C are dipped while at 400 degrees - 450 degrees C for =120 secs. in a tar bath at 200 degrees-450 degrees C. They are then heated in an inert gas stream at 500 degrees - 600 degrees C for =40, pref. 20-30 mins. Instead of tar, other liquids which form coke on the subsequent heating e.g. pitch from coal or bitumen from petroleum, may be used. The hot briquettes are pref. kept for 1-5 mins. before dipping, to allow most of the gas to escape. Resistance of the briquettes to break age and abrasion, which creates dust and makes them unsuitable for use in blast furnaces, is improved. Tar produced in the initial coking can be used to improved the yield and quality of the coke.
Patent DE-2141678-A1 (DE)
Title: Spring-loaded tipping arm - avoids damage when lowering ladle into cradle
Inventor: GRAAF JAN ANTONIUS DE
IPC: F02B3/06
Filed: 1971-08-19
Abstract: A hot metal ladle is tilted about its trunnions by an arm connected to a rotatable shaft mounted in line with the trunnion axis. The bottom link of the arm is spring-loaded and has a vertical lug that locates in a recess on the bottom of the ladle. If the ladle is badly located in lowering into the carriage, the lower arm of the tipping linkage is merely deflected instead of being permanently distorted. Tripping of the ladle cannot take place until the spring-loaded lug is snapped back to locate in the recess.
Patent DE-2150589-A1 (DE)
Title: Rendering toxic hardening salts harmless - by oxidizing with hydrogen peroxide,then decomposing peroxide using mineral catalyst
Inventor: HEIDENREICH HANS
IPC: C21D1/46
Filed: 1971-10-11
Abstract: Cyanide contg. metal hardening salts are rendered harmless prior to dumping by oxidizing with H2O which is then decomposed using a mineral type catalyst, i.e. bentonite, bauxite or clay minerals, contg. Fe, Al, Mg, Si cpds. The salt prior to H2O2 addition is milled with sufficient H2O to ensure complete dissolution of the toxic material but without causing a waste water problem, the final material being a stiff pasty mass. After short time H2O2 mixing the material passes to a long time reaction zone before being pumped away as waste.