baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005058-A1 (DE)
Title: PSEUDO-MAXIMUM-LIKELlHOOD-TRACKING FÜR GLOBALE NAVIGATIONSSATELLITENSYSTEME
Inventor: JARVIS MURRAY ROBERT
IPC: G01S19/22
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es werden GNSS-Empfänger und Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Empfängerzustands eines GNSS-Empfängers bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Positionsbestimmungssignalen aus einer Mehrzahl von Satelliten; Erzeugen einer Mehrzahl von Korrelationsgittern aus den empfangenen Positionsbestimmungssignalen, wobei jedes Korrelationsgitter einem jeweiligen der Mehrzahl von Satelliten zugeordnet ist; Schätzen einer Wahrscheinlichkeitsverteilung des aktuellen Empfängerzustands aus der Mehrzahl von Korrelationsgittern; und Bestimmen einer Maximum-Likelihood-Schätzung des aktuellen Empfängerzustands aus der geschätzten Wahrscheinlichkeitsverteilung.
Patent DE-102013020342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen von Salz
Inventor: LOCHBRUNNER ANDREW
IPC: B01J6/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzen von Salz (100) mit einem Schmelzbehälter (110), wobei wenigstens ein hydraulisches Element (130a, 130b) dazu eingerichtet ist, Salz (121) zu zerkleinern und das zerkleinerte Salz (125) dem Schmelzbehälter (110) zuzuführen.
Patent DE-102013102142-A1 (DE)
Title: Fitting system for frameless glass revolving door element in partition wall of e.g. bank, has adapter that is formed as integral component or carrier element of fitting element, such that support bar is fastened along retainer system
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: The fitting system has a fixed glass element (2) that is fastened to the door side edge of a support bar (4). A U-shaped retainer for the edge of fixed glass element is formed at side walls of a base portion provided in the support bar. A retainer system for different fitting elements (11,12,14,16) is formed at opposite side of the base portion on the fixed glass element. An adapter is formed as an integral component or as carrier element of a fitting element, such that the support bar is displaced and fastened along the retainer system.
Patent DE-102013103971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines aus mehreren Teilbildern zusammengesetzten Gesamtbilds eines Objekts
Inventor: FUCHS FRANK UWE
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammensetzen eines Gesamtbilds (4) eines Objekts (8) aus mehreren Teilbildern (6) durch sogenanntes Stitching. Es werden mehrere nebeneinander liegende Teilbilder (6) des Objekts (8) aufgenommen und mithilfe eines Bildverarbeitungsvorgangs zum zusammenhängenden Gesamtbild (4) zusammengefügt.  Um ein lagegenaues Zusammenfügen der Teilbilder (6) auch bei wenig Bildinformation zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Zusammenfügen der Teilbilder (6) zum Gesamtbild im Bildverarbeitungsvorgang unter Verwendung eines durch ein Mustermittel (44) erzeugten optischen Musters (30, 74) erfolgt.
Patent DE-102013106134-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Bearbeitungsmaschine und Verfahren zur Herstellung der Schutzabdeckung
Inventor: WENZLER WOLFGANG
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (15) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Schutzabdeckung (15) wird aus einer mehrschichtigen Platte aus einem Verbundwerkstoff hergestellt, die einen Kern (18) aus Kunststoff sowie auf den beiden entgegengesetzten Flachseiten des Kerns (18) jeweils eine Außenschicht (22) aus einer metallischen und beispielsgemäß Aluminiumenthaltenden Legierung aufweist. Die Außenschicht (22) ist flächig mit dem Kern (18) verbunden. An Gelenkabschnitten (23) werden die beiden Außenschichten (22) durch Einbringen von Nuten (24) entfernt, wobei die Nuten (24) sich in einer Lamellenerstreckungsrichtung (L) geradlinig durch ein Abdeckteil (17) der Schutzabdeckung (15) erstrecken. Dadurch werden Lamellen (21) gebildet, die einen mehrschichtigen Aufbau aufweisen, wobei jeweils zwei unmittelbar benachbarte Lamellen (21) gelenkig durch einen Gelenkabschnitt (23) miteinander verbunden sind. Das so gebildete Abdeckteil (17) lässt sich ziehharmonikaartig zusammenschieben bzw. auseinanderziehen. Es ist außerdem sehr einfach herzustellen. Das Abdeckteil (17) weist eine Federwirkung sowie eine Dämpfungswirkung auf. Dadurch ist es möglich, ein mit einem Schlitten (16) einer Bearbeitungsmaschine verbundenes bewegtes Ende (35) des Abdeckteils (17) mit hohen Geschwindigkeiten und Beschleunigungen zu bewegen ohne eine Longitudinalschwingung anzuregen, die das Abdeckteil (17) beschädigen könnte.
Patent DE-102013112385-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare elektrochemische Zelle
Inventor: HAMBITZER GüNTHER
IPC: H01M10/056
Filed: 2013-11-11
Abstract: Es wird eine wiederaufladbare nichtwässrige elektrochemische Batteriezelle beschrieben, die eine negative Elektrode, eine positive Elektrode sowie einen schwefeldioxidhaltigen Elektrolyten aufweist.
Patent DE-102013114825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Winkels einer Drehachse
Inventor: KLOCKE TOBIAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung eines Winkels einer Drehachse (10), aufweisend einen Magneten (12) mit einer Magnetoberfläche (14), welcher an der Drehachse (10) drehbeweglich angeordnet ist, weiter aufweisend einen Sensor (16) zur Erfassung von äußeren magnetischen Feldlinien des Magneten (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Magnet (12) wenigstens einen ersten Magnetabschnitt (20) mit einer ersten magnetischen Orientierung (22) und der Magnet (12) weiter wenigstens einen zweiten Magnetabschnitt (24) mit einer zweiten magnetischen Orientierung (26) aufweist, wobei die erste magnetische Orientierung (22) von der zweiten magnetischen Orientierung (26) versetzt ist, wodurch die Magnetoberfläche (14) eine unterschiedliche Konzentration von äußeren magnetischen Feldlinien aufweist.
Patent DE-102013201076-A1 (DE)
Title: Gestalten einer grenzfläche zum optimieren von metall-iii-v-kontakten
Inventor: LAVOIE CHRISTIAN
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-01-24
Abstract: Es werden Techniken zum Herstellen selbstjustierter Kontakte in III-V-FET-Einheiten bereitgestellt. Gemäß einem Aspekt weist ein Verfahren zum Herstellen eines selbstjustierten Kontakts zu III-V-Materialien die folgenden Schritte auf. Mindestens ein Metall wird auf einer Oberfläche des III-V-Materials abgeschieden. Das mindestens eine Metall wird mit einem oberen Teil des III-V-Materials zur Reaktion gebracht, um eine Metall-III-V-Legierungsschicht zu bilden, die den selbstjustierten Kontakt darstellt. Ein Ätzprozess wird angewendet, um alle bei der Reaktion nicht umgesetzten Teile des mindestens einen Metalls zu entfernen. Mindestens eine Verunreinigung wird in die Metall-III-V-Legierungsschicht implantiert. Die mindestens eine in die Metall-III-V-Legierungsschicht implantierte Verunreinigung wird zu einer Grenzfläche zwischen der Metall-III-V-Legierungsschicht und dem darunterliegenden III-V-Material diffundiert, um einen Kontaktwiderstand des selbstjustierten Kontakts zu verringern.
Patent DE-102013206158-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinderund Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: CHEN GUOHUI
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine BKM (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, und – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist. Es soll eine für die Teilabschaltung optimierte BKM (13) bereitgestellt werden. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine BKM (13), wobei – in der Abgasleitung (7b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) ein erstes Absperrelement (9) vorgesehen ist, welches die Abgasleitung (7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) bei zugeschaltetem Zylinder (2, 3) freigibt und bei abgeschaltetem Zylinder (2, 3) versperrt, und – eine Rückführleitung (10a) vorgesehen ist, die von der Abgasleitung (7b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) stromaufwärts des ersten Absperrelementes (9) abzweigt und in die Ansaugleitung (5b) des mindestens einen lastabhängig schaltbaren Zylinders (2, 3) einmündet, wobei ein zweites Absperrelement (11) in der Rückführleitung (10a) vorgesehen ist.
Patent DE-102013206889-A1 (DE)
Title: Stelleinheit für einen Kraftfahrzeugverschluss
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: F16C1/12
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinheit (10) mit Stellantrieb (20) und Riegel (28) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Stellantrieb (20) sowohl für den Nah- als auch den Fernbetrieb über einen Bowdenzug (1) zum Verriegeln eines Kraftfahrzeugverschlusses eingesetzt werden kann. Erfindungsgemäß umfasst die Stelleinheit (10) einen Stellantrieb (20) mit einem Gehäuse (21), einem Riegel (28), der aus dem Gehäuse (21) herausreicht oder der aus dem Gehäuse (21) heraus bewegt werden kann, und einen Antrieb innerhalb des Gehäuses (21), der den Riegel (28) zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her zu bewegen vermag, und einen Bowdenzug (1) umfassend eine Hülle (2) und eine Seele (3), wobei der Bowdenzug (1) als modulare Baueinheit mit einer Aufnahme-Einrichtung (4) zum Befestigen an den Stellantrieb (20) ausgeführt ist und zwar derart, dass durch den Stellantrieb (20) mittels des Bowdenzugs (1) ein Kraftfahrzeugverschluss betätigt werden kann.
Patent DE-102013208542-A1 (DE)
Title: Erkennung von Bending-Effekten bei elektrischen Antrieben
Inventor: KURZ ROLAND
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein entsprechendes System zur Erkennung einer Störung einer elektrischen Antriebseinheit vorgestellt. Das Verfahren weist dabei die folgenden Schritte auf: Ermitteln (S17) einer Stromkennlinie (1) einer elektrischen Antriebseinheit; das Detektieren (S33) einer Steigungsänderung der Stromkennlinie (1) an einem ersten Zeitpunkt (t = n); das Vergleichen (S35, S39) der Steigungsänderung mit einem vorgebbaren Steigungsänderungsbereich; das Feststellen (S45) einer Störung der elektrischen Antriebseinheit, falls die Steigungsänderung außerhalb des vorgebbaren Steigungsänderungsbereichs liegt.
Patent DE-102013211113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Quantifizierung und Sequenzierung von mindestens einer Ziel-Nukleinsäure
Inventor: RAUSCH SASKIA
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kombinierten Quantifizierung und Sequenzierung von mindestens einer Ziel-Nukleinsäure in einer Probe beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen mindestens eines festen Trägers, auf dem eine Probe von einzelsträngigen Nukleinsäuren, deren Enden jeweils einen Adapter umfassen und die mindestens eine Ziel-Nukleinsäure umfassen, immobilisiert ist, ein Amplifizieren aller Nukleinsäuren auf dem Träger unter Verwendung von Primern, die spezifisch an die Adapter binden, wobei der Träger mit mindestens einer einzelsträngigen Oligonukleotidsonde, die mindestens abschnittsweise komplementär zu einem Abschnitt der Ziel-Nukleinsäure ist, in Kontakt gebracht wird, die Oligonukleotidsonde weist eine Markierung auf, die bei Basenpaarung der Oligonukleotidsonde mit dem Abschnitt der Ziel-Nukleinsäure ein Signal erzeugt. Das Verfahren umfasst weiter ein Auslesen des Signals auf dem Träger zum Quantifizieren der Ziel-Nukleinsäure, ein Entfernen der Oligonukleotidsonde, und ein Sequenzieren der Nukleinsäuren auf dem Träger.
Patent DE-102013212138-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WURSTHORN STEPHAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), mit einem Injektorgehäuse (11), in dem eine entlang einer Längsachse (22) auf- und abbewegliche Düsennadel (20) angeordnet ist, die sich zumindest teilweise in einem mit Kraftstoff befüllbaren Hochdruckraum (24) befindet, wobei die Düsennadel (20) in einer angehobenen Stellung wenigstens eine Einspritzöffnung (17) freigibt und in einer abgesenkten Stellung die wenigstens eine Einspritzöffnung (17) verschließt, wobei die Düsennadel (20) mit einem Magnetanker (52) eines Magnetaktors (50) gekoppelt ist, dessen Bewegung vorzugsweise unmittelbar auf die Düsennadel (20) übertragbar ist, und wobei der Magnetaktor (50) zumindest den Magnetanker (52), eine Magnetspule (54) und einen Magnetkern (53) umfasst. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass zumindest ein Teil des Magnetaktors (50) in einem vom Hochdruckraum (24) hydraulisch getrennten Aufnahmeraum (48) angeordnet ist.
Patent DE-102013213971-A1 (DE)
Title: Spülbehälter für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: FRITZ HEIKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülbehälter (1) für eine Geschirrspülmaschine (2), mit einer Spülbehälterwand (14) und einer an der Spülbehälterwand (14) innenseitig montierten Abschirmwand (15), wobei die Abschirmwand (15) von der Spülbehälterwand (14) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102013214264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern wenigstens eines Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Verbraucher
Inventor: DOBMANN MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-07-22
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Steuereinrichtung (20), einen Verbraucher und einer Bedienschnittstelle lässt sich der Kraftstoffverbrauch des Kraftfahrzeugs weiter reduzieren lässt, wenn die Steuereinrichtung (20) so eingerichtet ist, dass sie prüft, ob für einen Betriebsparameter des Verbrauchers innerhalb einer vorgegeben Betriebsdauer ein Schwellenwert erreichbar ist, und die Steuereinrichtung (20) eine Leistungsaufnahme des Verbrauchers beschränkt, wenn der Schwellenwert nicht erreichbar ist. Dies gilt auch für ein Verfahren zum Steuern des Verbrauchers des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102013215901-A1 (DE)
Title: Servicelift
Inventor: LÜLFING FRANK
IPC: B66B9/16
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Servicelift (1), insbesondere zur Installation in oder an Bauwerken, mit einem Personenaufnahmemittel (3), einer Antriebseinrichtung (11) zum Aufwärts- und Abwärtsbewegen des Personenaufnahmemittels (3), und einer Aufhängung (5), die fest mit dem Gebäude verbindbar ist, und an welcher entlang der Servicelift (1) von der Antriebseinrichtung bewegbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Aufhängung (5) eine erste, und vorzugsweise eine zweite, Antriebskette (7a, b) aufweist, welche an einem Befestigungspunkt der Bauwerke anbringbar ist, und dass die Antriebseinrichtung für die bzw. jede der Antriebsketten (7a, b) ein oder mehrere Zahnräder (33) aufweist, die mit der jeweiligen Antriebskette (7a, b) kraftübertragend in Eingriff stehen, um eine Rotation der Zahnräder in die Aufwärts- oder Abwärtsbewegung des Servicelifts (1) umzusetzen.
Patent DE-102013216915-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor und Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensors
Inventor: ULLRICH GUENTHER-NINO-CARLO
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird ein mikromechanischer Sensor mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat und einer über ein Torsionsmittel mit dem Substrat verbundenen Wippenstruktur vorgeschlagen, wobei sich das Torsionsmittel hauptsächlich entlang einer Torsionsachse erstreckt, wobei die Torsionsachse im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene des Substrats angeordnet ist, wobei die Wippenstruktur aus einer Ruhelage in eine Auslenkposition um die Torsionsachse verschwenkbar ist, wobei die Wippenstruktur gegenüber der Torsionsachse eine asymmetrische Massenverteilung aufweist, wobei die Massenverteilung derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit einer entlang einer zur Haupterstreckungsebene des Substrats im Wesentlichen senkrechten Z-Richtung orientierten Inertialkraft auf die Wippenstruktur eine Torsionsbewegung der Wippenstruktur um die Torsionsachse bewirkt wird, – wobei der mikromechanische Sensor eine Dämpfungsstruktur aufweist, wobei die Dämpfungsstruktur zur Dämpfung einer Translationsbewegung der Wippenstruktur entlang einer zur Haupterstreckungsebene des Substrats im Wesentlichen parallelen X-Richtung konfiguriert ist, und/oder, – wobei das Torsionsmittel ein erstes Torsionselement und ein mit dem ersten Torsionselement verbundenes zweites Torsionselement aufweist, wobei das erste Torsionselement eine sich im Wesentlichen parallel zur Torsionsachse erstreckende erste Haupterstreckungsrichtung aufweist und das zweite Torsionselement eine sich im Wesentlichen parallel zur Torsionsachse erstreckende zweite Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei die erste und zweite Haupterstreckungsrichtung entlang einer zur Z-Richtung im Wesentlichen parallelen Projektionsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Torsionselement entlang der Projektionsrichtung einander zumindest teilweise überlappen, wobei das Torsionsmittel derart konfiguriert ist, dass eine erste Resonanzfrequenz einer Torsionsmode der Wippenstruktur um die Torsionsachse kleiner als eine zweite Resonanzfrequenz einer Schwingungsmode der Wippenstruktur ist, wobei die Schwingungsmode eine Schwingungsbewegung der Wippenstruktur entlang einer zur Haupterstreckungsebene im Wesentlichen parallelen Schwingungsebene umfasst
Patent DE-102013218758-A1 (DE)
Title: Zahnradmaschine mit nicht-zylindrischer Lagerbohrung
Inventor: CHOLEWA CHRISTOPH
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradmaschine mit wenigstens zwei Zahnrädern, die im Außeneingriff miteinander kämmen, wobei die Zahnräder von einem Gehäuse umgeben sind, wobei wenigstens ein Zahnrad wenigstens einen Lagerzapfen (20) aufweist, der in einer zugeordneten Lagerbohrung (51) bezüglich einer Drehachse (22) drehbar aufgenommen ist, wobei die Lagerbohrung (51) von einer gesonderten Lagerhülse (60) gebildet wird, welche in einen gesonderten Lagerkörper (50) fest eingebaut ist, wobei der Lagerkörper (50) innen in dem Gehäuse aufgenommen ist, wobei der Lagerkörper (50) eine ebene Stirnfläche (56) aufweist, die senkrecht zu der Drehachse (22) angeordnet ist und welche auf das Gehäuse zu weist, wobei der Lagerkörper (50) im Bereich der Stirnfläche (56) eine Axialfeldnut (55) aufweist, in der eine Axialfelddichtung aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Lagerhülse (60) und der Axialfeldnut (55) Material des Lagerkörpers (50) angeordnet, so dass die Axialfeldnut (55) nicht von der Lagerhülse (60) begrenzt wird.
Patent DE-102013218864-A1 (DE)
Title: Identifikationssystem
Inventor: WINKEL MATTHIAS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein Identifikationssystem (1) hat eine Speichervorrichtung (100), die zur Speicherung von Datensätzen (101, 102) ausgebildet ist, wobei jeder der Datensätze (101, 102) wenigstens ein erstes Identifikationselement (101a, 102a) und wenigstens ein zweites Identifikationselement (101b, 102b) enthält; eine Diagnosevorrichtung (400), die ausgebildet ist, eine Untersuchung an einem Objekt (600) durchzuführen und als Ergebnis der Untersuchung wenigstens einen Diagnoseidentifikator bereitzustellen; eine Objektidentifikationsvorrichtung (300), die ausgebildet ist, den Typ des Objekts (600) zu identifizieren und einen dem Objekttyp zugeordneten Objektidentifikator bereitzustellen; und eine Vergleichs- und Auswahlvorrichtung (200), die ausgebildet ist: den von der Objektidentifikationsvorrichtung bereitgestellten Objektidentifikator mit den ersten Identifikationselementen (101a, 102a) der in der Datenbank (100) gespeicherten Datensätze (101, 102) zu vergleichen; den wenigstens einen von der Diagnosevorrichtung bereitgestellten Diagnoseidentifikator (410) mit den zweiten Identifikationselement (101b, 102b) der in der Datenbank (100) gespeicherten Datensätze (101, 102) zu vergleichen; und diejenigen Datensätze (101, 102) auszuwählen, die wenigstens ein erstes Identifikationselement (101a, 102a) enthalten, das mit dem von der Objektidentifikationsvorrichtung zur Verfügung gestellten Objektidentifikator übereinstimmt, und die wenigstens ein zweites Identifikationselement (101b, 102b) enthalten, das mit dem von der Diagnosevorrichtung zur Verfügung gestellten Diagnoseidentifikator (410) übereinstimmt.
Patent DE-102013220540-A1 (DE)
Title: Elektrische speichervorrichtung, mantelschicht und verfahren zum ummanteln eines behälters
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/233
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine elektrische Speichervorrichtung mit einem Leistungserzeugungselement, einem Gehäusebehälter zum Unterbringen des Leistungserzeugungselements, der eine Oberseite, eine Unterseite und vier Seitenfläche enthält, und einem Ummantelungselement, das durch Wickeln einer Isolierschicht um den Gehäusebehälter herum ausgebildet ist, ist geliefert. Der Gehäusebehälter enthält runde Abschnitte oder abgeschrägte Abschnitte, die zwischen den angrenzenden Seitenflächen ausgebildet sind, und runde oder abgeschrägte Grenzabschnitte, die zwischen der Unterseite und den Seitenflächen ausgebildet sind. Das Ummantelungselement ummantelt Teile der Grenzabschnitte, der Seitenflächen und der runden Abschnitte oder abgeschrägten Abschnitte.
Patent DE-102013221139-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Mehrzahl von Batteriezellen
Inventor: WESCHE FRANK
IPC: H01M50/55
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (14) einer Mehrzahl von Batteriezellen (12), bei welchen ein erstes Ableiterelement (22, 24) einen ersten elektrischen Pol und ein zweites Ableiterelement (44, 48) einen zweiten elektrischen Pol einer Elektrodenanordnung (18) der jeweiligen Batteriezelle (12) bildet. Die Batterie (14) umfasst eine Mehrzahl von Rahmen (10), welche die Elektrodenanordnungen (18) der jeweiligen Batteriezellen (12) einfassen. Mittels wenigstens eines Verbindungselements (26) sind die Ableiterelemente (22, 24, 44, 48) wenigstens zweier Batteriezellen (12) elektrisch leitend miteinander verbunden. Hierbei sind über einen Rand eines der Rahmen (10) überstehende Teilbereiche (40, 42, 46, 50) der Ableiterelemente (22, 24, 44, 48) zweier benachbarter Batteriezellen (12) um den Rand umgebogen. Wenigstens einer der Teilbereiche (40, 42, 46, 50) der beiden Ableiterelemente (22, 24, 44, 48) der benachbarten Batteriezellen (12) ist mit dem Verbindungselement (26) in Anlage.
Patent DE-102013221891-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Buchen bei Carsharing oder Autovermietung sowie Navigationsverfahren und -system
Inventor: BURGKHARDT DENNIS
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Buchen eines im Carsharing oder in einer Autovermietung genutzten Kraftfahrzeuges einer Kraftfahrzeugflotte. Hierbei werden auf eine einen Abfahrtsort und ein Wunschziel umfassende Buchungsanfrage ein oder mehrere am oder in der Nähe des Abfahrtsortes verfügbare Kraftfahrzeuge ermittelt. Es wird jeweils die mit den Fahrzeugen erzielbare Reichweite bestimmt und in Abhängigkeit von der ermittelten Reichweite werden ein oder mehrere Buchungsangebote berechnet. Weiterhin wird ein Verfahren und System zum Navigieren vorgesehen, das mehrere Alternativziele anbietet.