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Patent DE-102016222734-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System zum Unterstützen einer energieeffizienten Verzögerung des Fahrzeugs
Inventor: LINDHUBER STEFAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Unterstützen einer energieeffizienten Verzögerung eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Ermitteln (102) einer Referenzverzögerung in Abhängigkeit einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs; Bestimmen (104) eines Startzeitpunkts und einer Startgeschwindigkeit einer Verzögerung des Fahrzeugs; Ermitteln (106) eines realen Energieverbrauchs und einer realen Strecke zwischen dem Startzeitpunkt und einem aktuellen Zeitpunkt der Verzögerung; Berechnen (108) einer Referenzzeit und einer Referenzstrecke für eine Verzögerung mit der ermittelten Referenzverzögerung zwischen der bestimmten Startgeschwindigkeit und der aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs; Berechnen (110) eines Energieverbrauchs für eine Differenzstrecke aus der ermittelten realen Strecke und der berechneten Referenzstrecke; Berechnen (112) eines realen Gesamtenergieverbrauchs als Summe des ermittelten realen Energieverbrauchs der Verzögerung und des berechneten Energieverbrauchs für die Differenzstrecke; Berechnen (114) eines Referenzenergieverbrauchs für die Referenzverzögerung in Abhängigkeit einer vordefinierten Verzögerungsart der Referenzverzögerung und/oder in Abhängigkeit des ermittelten realen Energieverbrauchs der Verzögerung; und Bereitstellen (116) eines Energieeinsparpotentials basierend auf einer Differenz des realen Gesamtenergieverbrauchs und des berechneten Referenzenergieverbrauchs.
Patent DE-102016222846-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SCHARLACH ALBERT
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-11-21
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (3, 20), wobei der Rotor (3, 20) ein an einer Rotorwelle (4, 25) der elektrischen Maschine (1, 49) befestigtes Blechpaket (5, 23) aus in Axialrichtung des Rotors (3, 20) geschichteten Blechen (26, 27, 28, 29, 37, 38) umfasst, wobei das Blechpaket (5, 23) und/oder wenigstens ein an einer Axialseite des Blechpakets (5, 23) angeordneter Kurzschlussring (6) wenigstens einen Kühlkanal (7, 8, 9, 10, 21, 22) für ein Kühlfluid ausbilden, der sich zumindest abschnittsweise in Radialrichtung des Rotors (3, 20) erstreckt.
Patent DE-102016223816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen oder mechanischen Elements
Inventor: PARRA DAVID AYZA
IPC: B01D35/18
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen oder mechanischen Elements (1), wobei das Element (1) ein von Kunststoff umspritztes Bauteil (2) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: zumindest ein erstes Umspritzen des Bauteils (2) mit einer ersten Kunststoffschicht (3), und ein zweites Umspritzen des Bauteils (2) mit einer zweiten Kunststoffschicht (4), wobei während des ersten Umspritzens eine Tasche (5) gebildet wird, die für das zweite Umspritzen als Fixierung des Bauteils (2) dient.
Patent DE-102016224707-A1 (DE)
Title: Heat pump system for vehicle
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: B60H1/08
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Wärmepumpensystem kann mit einem Fahrzeug verwendet werden. Ein Kühlsystem schließt einen Radiator, der mit einer Kühlleitung verbunden ist, und eine erste Wasserpumpe ein, die ein Kühlmittel entlang der Kühlleitung umwälzt, um so eine elektrische Komponente zu kühlen. Ein Batteriemodul ist an einer Batteriekühlleitung vorgesehen, die durch ein erstes Ventil gezielt mit der Kühlleitung verbunden wird. Ein HVAC-Modul schließt eine interne Heizvorrichtung, die durch eine erste Verbindungsleitung mit der Kühlleitung verbunden ist, eine Kühlvorrichtung, die durch eine zweite Verbindungsleitung mit der Batteriekühlleitung verbunden ist, und eine sich öffnende oder schließende Tür ein, die zwischen der internen Heizvorrichtung und der Kühlvorrichtung vorgesehen ist und durch die Kühlvorrichtung gelangende Außenluft steuert, sodass sie in Abhängigkeit eines Kühl-, Heiz- sowie Heiz- und Entfeuchtungsmodus des Fahrzeugs gezielt in die interne Heizvorrichtung eingeführt wird. Ein zentrales Energiemodul ist jeweils mit der Batteriekühlleitung und der Kühlleitung verbunden.
Patent DE-102016226130-A1 (DE)
Title: Kraftstoffheizer und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BUBECK CONRAD
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung stellt eine Baugruppe (2) zum Einsatz in einer Brennkraftmaschine bereit, wobei die Baugruppe (2) ein Rail (4), einen Kraftstoffheizer (12) und ein Dichtungselement (32) aufweist, wobei der Kraftstoffheizer (12) einen Heizkörper (14) aufweist und wobei das Dichtungselement (32) zwischen dem Heizkörper (14) und dem Rail (4) in einer Aussparung (30) des Rails (4) angeordnet ist und an dem Rail (4) und dem Heizkörper (14) anliegt, um zwischen dem Heizkörper (14) und dem Rail (4) abzudichten.Außerdem wird ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Baugruppe (2) bereitgestellt.
Patent DE-102017003086-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zur Montage eines solchen Batteriegeäuses
Inventor: SCHUMACHER MICHAEL
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1), umfassend – eine Gehäusewanne (2), und – einen Gehäusedeckel (3), welcher zum Verschließen der Gehäusewanne (2) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weisen mindestens zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (2.2) der Gehäusewanne (2) jeweils eine Mehrzahl von Ausformungen (2.2.1) auf, die axial von einer einem Gehäuseboden (2.1) abgewandten und zur Auflage des Gehäusedeckels (3) vorgesehenen Auflagefläche der Seitenwand (2.2) abragen und in Richtung einer Längsausdehnung (s) der Auflagefläche zueinander beabstandet sind, wobei – die Ausformungen (2.2.1) jeweils einer Innenseite der Gehäusewanne (2) zugewandt eine sich in die Längsausdehnung (s) der Auflagefläche erstreckende Nut (2.2.1.1) aufweisen, – mindestens zwei sich gegenüberliegende Kanten des Gehäusedeckels (3) mit den Ausformungen (2.2.1) korrespondierende Aussparungen (3.1) aufweisen, – in einem verschlossenen Zustand der Gehäusewanne (2) jeweils ein zwischen zwei Aussparungen (3.1) angeordneter Abschnitt (3.2) des Gehäusedeckels (3) in einer Nut (2.2.1.1) angeordnet ist und – der Gehäusedeckel (3) in den Randbereichen der Aussparungen (3.1) mit der jeweiligen Seitenwand (2.2) kraftschlüssig verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines solchen Batteriegehäuses (1).
Patent DE-102017003652-A1 (DE)
Title: Fahrradscheibenbremsrotor
Inventor: TANIGUCHI MASANORI
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Fahrradscheibenbremsrotor ist bereitgestellt. Der Fahrradscheibenbremsrotor beinhaltet eine Reibscheibe aufweisend eine Mittelachse und beinhaltend eine erste Bremsfläche und eine zweite Bremsfläche und eine zweite Bremsfläche. Der Fahrradscheibenbremsrotor beinhaltet ebenfalls einen Montageadapter, welcher an ein Fahrradrad befestigt ist/wird und an die Reibscheibe durch eine Kopplungsstruktur gekoppelt ist/wird, wobei die Kopplungsstruktur ein erstes Gegenflächenpaar umfassend eine erste Adapterfläche und eine erste Scheibenfläche, und ein zweites Gegenflächenpaar, umfassend eine zweite Adapterfläche und eine zweite Scheibenfläche, beinhaltet.
Patent DE-102017003675-A1 (DE)
Title: Schnürband und Fixierelement für dessen Sicherung
Inventor: LANDWEHR MARKUS
IPC: A43C9/00
Filed: 2017-04-14
Abstract: Schnürbänder dienen hauptsächlich sie zum Verschließen von Schuhen und Stiefeln, zum Schließen von Rucksäcken und zum Verzurren von Abdeckplanen.Aus der allgemeinen Erfahrung ist bekannt, dass verknotete Schnürbänder sich quasi selbsttätig lösen. Eine aktuelle Untersuchung zeigt auf, dass die sich unkontrolliert frei bewegenden Enden der Schnürbänder einen großen Anteil an diesem Lösen haben.Das erfindungsgemäße Schnürband ermöglicht in Kombination mit dem erfindungsgemäßen Fixierelement die einfache, komfortable und zuverlässige Sicherung des Schnürbandes gegen das selbsttätige Lösen desselben.Das Schnürband weist an wenigstens einem der Enden (1a) der Schnur (1) einen Abschnitt (2, 3, 4, 8, 10) auf, welcher mit einem separaten Fixierelement (6, 12, 13) derart zusammenwirkt, dass eine Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen Ende (1a) und dem Fixierelement (6, 12, 13) verhindert wird.Das Fixierelement (6, 12, 13) ist ausreichend fest mit dem Gegenstand verbunden, der durch das Schnürband verschlossen wird, so dass eine Relativbewegung zwischen dem Ende (1a) des Schnürbandes und diesem Gegenstand - beispielsweise einem Schuh (7) - verhindert wird.Die Sicherung des erfindungsgemäßen Schnürbandes erhöht auf einfache Weise den Tragekomfort und die Sicherheit von Schnürschuhen sowie die Sicherheit von Verzurrungen.
Patent DE-102017004003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Partikeln mittels Funkenerosion und hierfür geeignete Erodiervorrichtung
Inventor: OSSWALD KAI
IPC: B01J19/08
Filed: 2017-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Erodiervorrichtung zur Herstellung von Partikeln mittels Funkenerosion vorgeschlagen, indem eine erste Elektrode aus einem ersten Metall und eine zweite Elektrode aus einem zweiten Metall bereitgestellt wird, die Elektroden in einem fluiden Dielektrikum werden, an die Elektroden eine gepulste elektrische Spannung angelegt wird und die Elektroden aufeinander zu bewegt werden, um elektrische Funkenentladungen zwischen denselben zu erzeugen, wonach die anlässlich der Funkenentladungen erzeugten Partikeln aus den Elektrodenmaterialien gewonnen werden. Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens eine dritte Elektrode aus einem drittes Metall bereitgestellt und in dem Dielektrikum angeordnet wird, wobei ferner zwischen die erste und die dritte Elektrode eine gepulste elektrische Spannung angelegt wird und die erste Elektrode und die dritte Elektrode aufeinander zu bewegt werden, um elektrische Funkenentladungen zwischen denselben zu erzeugen, wonach die anlässlich der Funkenentladungen erzeugten Partikel aus den Materialien der ersten und dritten Elektrode gewonnen werden und der Anteil der aus dem Material der ersten, zweiten und dritten Elektrode erzeugten Partikel durch Verlagern der ersten Elektrode in Bezug auf die zweite und dritte Elektrode gesteuert wird.
Patent DE-102017006943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Planfläche an einem Dichtflansch einer Abgaseinrichtung, Dichtflansch mit einer solchen Planfläche, und Abgasturbolader mit einem solchen Dichtflansch
Inventor: ZÖLLNER KARL-HEINZ
IPC: F02B39/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Planfläche an einem Dichtflansch (1) einer Abgaseinrichtung (3), wobei eine einen Abgasströmungspfad (7) durch den Dichtflansch (1) ringförmig umgebende Oberfläche (9) eines Dichtflanschs (1) spanend bearbeitet wird, indem ein Zerspanungswerkzeug (11) entlang einer Kreisbahn (13) spanabhebend derart um den Abgasströmungspfad (7) verlagert wird, dass in einem inneren, dem Abgasströmungspfad (7) zugewandten Bereich der Oberfläche (9) ein ringförmig umlaufender Steg (15) bestehen bleibt, an dem sich das Zerspanungswerkzeug (11) abstützt.
Patent DE-102017008571-A1 (DE)
Title: Eiweiss - Burger -Brötchen
IPC: A21D13/064
Filed: 2017-09-13
Abstract: Technisches Gebiet:
 Lebensmittel - Backwaren
 Bekannter Stand der Technik:
 Burger -Brötchen in verschiedenen Ausführungen, aber keine Eiweiß - Burger -Brötchen Das der Erfindung zu Grunde liegende Problem:
 die bis jetzt im Handel erhältlichen Burger - Brötchen haben kein oder kaum Eiweiß, diese Bürger - Brötchen sättigen nicht sehr lange.
 Das Eiweiß Burger -Brötchen hat viel Eiweiß, sättigt gut und lange.
Patent DE-102017010786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung eines Hochreinsauerstoffproduktstroms durch Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: DOWY STEFAN
IPC: F25J3/04
Filed: 2017-11-22
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Gewinnung eines Hochreinsauerstoffproduktstroms durch Tieftemperaturzerlegung von Luft mit einem Destillationssäulen-System zur Stickstoff-Sauerstoff-Trennung und einem Zusatzsäulensystem, das eine Rohargonsäule (10) mit Kopfkondensator (11) und eine Reinsauerstoffsäule (5) mit Sumpfverdampfer (8) aufweist. Ein argonangereicherter Strom (4) aus dem Destillationssäulen-System zur Stickstoff-Sauerstoff-Trennung wird in das Zusatzsäulensystem eingeleitet wird. Ein Rohargonproduktstrom (12) wird vom Kopf der Rohargonsäule (10) abgezogen. Ein Hochreinsauerstoffproduktstrom (90) wird vom Sumpf der Reinsauerstoffsäule (5) abgezogen. Die Reinsauerstoffsäule (5) weist einen Reinsauerstoff-Stoffaustauschabschnitt (7) auf. Der argonangereicherte Strom (4) aus dem Destillationssäulen-System zur Stickstoff-Sauerstoff-Trennung wird der Reinsauerstoffsäule (5) an einer Zwischenstelle oberhalb des Reinsauerstoff-Stoffaustauschabschnitts (7) zugeführt. Die Reinsauerstoffsäule (5) weist oberhalb der Zwischenstelle einen oberen Stoffaustauschabschnitt (6) zur Argon-Sauerstofftrennung. Kopfgas (9) aus der Reinsauerstoffsäule (5) wird in den Sumpf der Rohargonsäule (10) eingeleitet. Die aus dem oberen Stoffaustauschabschnitt (6) ablaufende Flüssigkeit wird vollständig aus der Reinsauerstoffsäule (5) abgezogen (20). Ein erster Teil (17) der Sumpfflüssigkeit (15) der Rohargonsäule (10) wird zum Kopf der Reinsauerstoffsäule (5) geführt. Ein zweiter Teil der Sumpfflüssigkeit (15) der Rohargonsäule (10) wird als methanfreie flüssige Sauerstofffraktion (18) auf den Kopf des Reinsauerstoff-Stoffaustauschabschnitts (7) der Reinsauerstoffsäule (5) aufgegeben. Mindestens ein Teil des oben aus dem Reinsauerstoff-Stoffaustauschabschnitt (7) austretenden Gases wird in den oberen Stoffaustauschabschnitt (6) eingeleitet.
Patent DE-102017100724-A1 (DE)
Title: Elektrisches Einpresskontaktelement
Inventor: SORIG LUDGER
IPC: H01R43/16
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Einpresskontaktelement mit zumindest einem Einpressabschnitt (2), der sich in einer Erstreckungsrichtung (E) von einem Wurzelbereich (3), in dem der Einpressabschnitt (2) mit einem Kontaktkörper (1) verbunden ist, zu einem freien Ende (4) erstreckt, und der eine Mittelzone (5) aufweist, die vom Wurzelbereich (3) bis zum freien Ende (4) beidseitig von je einer Randzone (6) flankiert ist, wobei die Randzonen (6) voneinander wegweisende Kontaktflächen (8") ausbilden, die nach einem Einstecken des Einpressabschnitts (2) in eine Einpressöffnung beispielsweise einer Leiterplatte an der Wandung der Einpressöffnung anliegen. Zur Verbesserung der Stabilität und der Kontaktsicherheit ist vorgesehen, dass die Randzonen (6) von der Mittelzone (5) um eine Biegelinie weggebogen sind, so dass der Einpressabschnitt (2) eine im Querschnitt U- oder C-förmige Gestalt hat. Die Randzonen (6) bilden von der Mittelzone (5) abragende Stege aus.
Patent DE-102017100753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines zellulosebasierten Bauteils mit einem Bauteil aus einem anderen Material
Inventor: KORTE HANS
IPC: F16B19/14
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines zellulosebasierten Bauteils, welches aus mineralisch gebundenen Lignocellulose- und/oder Papierfaserwerkstoffen besteht oder diese im Wesentlichen aufweist, mit einem weiteren Bauteil aus einem nagelbaren Material, wobei die Bauteile unter Verwendung von Nägeln aus einem lignocellulosischem Material, die jeweils einen Nagelschaft und eine daran endseitig vorgesehene Nagelspitze aufweisen, miteinander verbunden werden, wobei entweder die Nägel in die zu verbindenden Bauteile mittels eines Nagelsetzgeräts in einem einzigen Zug mit einer Geschwindigkeit von wenigstens 20 m/s eingeschossen werden oder die Nägel in Löcher, die in den mineralisch gebundenen Lignocellulose- und/oder Papierfaserwerkstoffen vorhanden sind und auch in dem nagelbaren Material vorhanden sein können, eingedrückt und dabei um ihre Achse gedreht werden, sodass beim drehenden Eindrücken der Nägel Reibungswärme erzeugt wird, in deren Folge die Nägel mit den mineralisch gebundenen Lignocellulose- und/oder Papierfaserwerkstoffen eine feste Verbindung eingehen.
Patent DE-102017101514-A1 (DE)
Title: Dynamische igbt-gateansteuerung zum verringern von schaltverlust
Inventor: ZOU KE
IPC: H02M7/5387
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Wechselrichter umfasst einen n-Kanal-IGBT, mit einer Freilaufdiode, die mit einer Phase einer elektrischen Maschine gekoppelt ist, und einem MOSFET, der eine lokale Spannung mit einem Gate des IGBT koppelt und dazu ausgelegt ist, von Sättigungs- zu linearem Betrieb überzugehen, wenn eine Stromflussrichtung durch die Diode von positiv zu negativ wechselt, während der IGBT einen Strom durch die elektrische Maschine initiiert.
Patent DE-102017109134-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Einfahren in eine Parklücke, sowie Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung
Inventor: LEUMALIEU-PAGOP RAOUL
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (40) beim Einfahren in eine Parklücke (10). Die Parklücke (10) hat eine Stirnseite (13), eine erste und eine zweite Längsseite (11, 12), die parallel zueinander sind, sowie eine für die Einfahrt des Fahrzeugs (40) vorgesehene Seite, die parallel zur Stirnseite (13) angeordnet ist. Die Ultraschallsensorvorrichtung (1) umfasst mindestens vier Ultraschallsensoren (21, 22, 23, 24, 25), wobei ein erster Ultraschallsensor (21) an der ersten Längsseite (11), ein zweiter Ultraschallsensor (22) an der zweiten Längsseite (12), ein dritter Ultraschallsensor (23) an der Stirnseite (13) und ein vierter Ultraschallsensor (24) an einer der zwei Längsseiten (11, 12) oder an der Stirnseite (13) angeordnet ist. Jeder Ultraschallsensor (21, 22, 23, 24, 25) ist ausgelegt Ultraschallsignale zu senden und zu empfangen. Die Ultraschallsensorvorrichtung (1) umfasst weiterhin eine Verarbeitungseinheit (50) zur Bestimmung der Abstände (14) des Fahrzeuges (40) zur jeder der Längsseiten (11, 12) und des Abstandes zu der Stirnseite (13) auf Basis der mit den mindestens vier Ultraschallsensor (21, 22, 23, 24) empfangenen Ultraschallsignalen und zur Bestimmung einer Ausrichtung (14) des Fahrzeuges (40) relativ zur Parklücke (10). Eine Ausgabeeinheit (60) der Ultraschallsensorvorrichtung ist zur Ausgabe einer Information (61, 62, 63) an den Fahrer bezüglich der Ausrichtung (41) des Fahrzeugs (40) innerhalb der Parklücke (10) ausgelegt.
Patent DE-102017109589-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Feinbearbeitung von Werkstückoberflächen
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: B24B21/16
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) zur Feinbearbeitung von Werkstückoberflächen, mit einem Werkzeugträger (48) zur Anordnung eines Feinbearbeitungswerkzeugs oder eines Andrückwerkzeugs (20, 22) für ein Feinbearbeitungswerkzeug (12), wobei der Werkzeugträger bewegbar an einem Gestell (46) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltevorrichtung (58) vorgesehen ist, die zwischen Werkzeugträger und Gestell wirksam ist, aber keinen Antrieb für eine Bewegung des Werkzeugträgers bildet, wobei die Haltevorrichtung in einem ersten Betriebszustand eine Bewegung des Werkzeugträgers relativ zu dem Gestell verhindert und in einem zweiten Betriebszustand eine Bewegung zwischen Werkzeugträger und Gestell erlaubt.
Patent DE-102017110097-A1 (DE)
Title: Setzhilfe für Kanalgrundrohr
Inventor: SCHULZE FINKENBRINK THEODOR
IPC: E03F3/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Eine Setzhilfe zum Ineinander- und Auseinandertreiben von Kanalgrundrohr (1) weist wenigstens ein Werkzeug (3) zum Ansetzen an die Sickennuten (13) der am Kanalgrundrohr (1) ausgebildeten Steckmuffen (14) auf. Das Werkzeug (3) hat eine Stirnplatte (4) mit einem Rohrmaul (5), in welchem ein die Stirnplatte (4) rechtwinklig durchdringender Rohraufnahmeraum (6) ausgebildet ist. Das Rohrmaul (5) ist von die Stirnplatte (4) tragenden Treibstangen (7, 8, 9) umstellt. Die freien Enden der Treibstangen (7, 8, 9) sind in einem Gestängeknoten (10) zusammengeführt, der außerhalb des Rohraufnahmeraumes (6) gelegen ist.
Patent DE-102017110583-A1 (DE)
Title: Verbesserter Chip für eine Scheibenwaschanlage mit flexibel festlegbarer Richtcharakteristik
Inventor: PERALTA FRANK
IPC: B05B1/14
Filed: 2017-05-16
Abstract: Chip (1) für eine Scheibenwaschanlage einer Fahrzeugfront- oder Heckscheibe, wobei der Chip (1) in einem Spritzgussverfahren spritzgegossen ist,
 wobei der Chip (1) eingerichtet ist, in einen Chiphalter der Scheibenwaschanlage eingesetzt zu werden,
 wobei der Chip (1) eine Struktur (10, 20, 30) zur Erzeugung eines Sprühstrahls aufweist,
 wobei die Struktur (10, 20, 30) eine Austrittsöffnung (11, 21, 31) an einer Stirnfläche des Chips (1) aufweist und wobei die Austrittsöffnung einen Öffnungsrand (11.1, 21.1, 31.1) aufweist,
 wobei die Austrittsöffnung (11, 21, 31) eingerichtet ist, den Sprühstrahl im Betrieb der Scheibenwaschdüsenanlage aus dem Chip (1) heraus auf die Fahrzeugfront- oder
 Heckscheibe austreten zu lassen, wobei die Austrittsöffnung (11, 21, 31) rundherum über den gesamten Öffnungsumfang von dem Chip (1) mittels des Öffnungsrands (11.1, 21.1, 31.1) begrenzt ist und die Öffnung (11, 21, 31) und der Öffnungsrand (11.1, 21.1, 31.1) rundherum mittels des Spritzgussverfahrens einstückig ausgeformt sind.
 Scheibenwaschanlage einer Fahrzeugfront- oder Heckscheibe mit einem in einem Chiphalter gehaltern Chip sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Chips für eine Scheibenwaschanlage einer Fahrzeugfront- oder Heckscheibe.
Patent DE-102017112198-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines bedruckten Dosendeckels
Inventor: NOLL WERNER
IPC: B41J29/393
Filed: 2017-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines bedruckten Dosendeckels (1) einer Dose mit einem Digitaldruck-Verfahren; zumindest umfassend die folgenden Schritte:
 a) Bereitstellen eines Rohdeckels (2) mit einer Außenfläche (3) und einer Innenfläche (4);
 b) Bereitstellen einer Steuereinheit (9) und eines Druckbildes (8), wobei das Druckbild (8) in der Steuereinheit (9) verarbeitbar ist;
 c) Bereitstellen zumindest einer ersten Digitaldruckeinheit (10) mit mindestens einem Druckkopf (11); wobei mit dem Druckkopf (11) das von der Steuereinheit (9) bereitgestellte Druckbild (8) auf die Außenfläche (3) druckbar ist;
 d) Drucken des von der Steuereinheit (9) bereitgestellten Druckbildes (8) mit dem Druckkopf (11) auf die Außenfläche (3).
Patent DE-102017116923-A1 (DE)
Title: Einweg-Filtercapsule für eine Filtrationsvorrichtung
Inventor: FRIESE THOMAS
IPC: C12M1/12
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Einweg-Filtercapsule (12) für eine Filtrationsvorrichtung umfasst nur ein einziges Gehäuse (40), das einen Zulaufanschluss (42) für ein zu filtrierendes Fluid und einen Ablaufanschluss (44) für Filtrat aufweist. Die Einweg-Filtercapsule (12) umfasst ferner wenigstens zwei separate Filtereinrichtungen (46, 48), die fest in dem Gehäuse (40) verbaut sind und mit diesem eine untrennbare bauliche Einheit bilden. Alle Bauteile der Einweg-Filtercapsule (12) bestehen aus sterilisierbaren, insbesondere gammasteriliserbaren Materialien.
Patent DE-102017118212-A1 (DE)
Title: Adaptergehäuse
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R27/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adaptergehäuse umfassend an einer ersten Seite einen ersten Gehäuseanschluss zur Verbindung mit einem Steckverbinder einer ersten Baugröße mit einem Steckverbindergehäuse mit einem zum ersten Gehäuseanschluss korrespondierenden Gehäuseanschluss sowie an einer zweiten Seite einen zweiten Gehäuseanschluss zur Verbindung mit einem Steckverbinder einer von der ersten Baugröße abweichenden Baugröße mit einem Steckverbindergehäuse mit einem zum ersten Gehäuseanschluss korrespondierenden Gehäuseanschluss, wobei der erste Gehäuseanschluss eine andere Querschnittsfläche als der zweite Gehäuseanschluss aufweist.