baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101368-A1 (DE)
Title: Lichtvorhang
Inventor: SCHOENLEITNER ARNOLD
IPC: G01V8/20
Filed: 2012-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtvorhang 1 zur Erfassung von Objekten innerhalb eines Überwachungsbereichs. Der Lichtvorhang 1 weist eine Anordnung von Lichtstrahlen 4 emittierenden Sendern 5, eine Anordnung von Lichtstrahlen 4 empfangenden Empfängern 6 und eine Auswerteeinheit auf. In der Auswerteeinheit werden in Abhängigkeit von Empfangssignalen an den Ausgängen von Empfängern 6 Objektfeststellungssignale generiert. Der Lichtvorhang 1 ist unterteilt in Bereiche mit jeweils einer vorgegebenen Anzahl von Sendern 5 und Empfängern 6. Die einzelnen Bereiche sind durch separate Parametrierungen individuell einstellbar. Für die einzelnen Bereiche erfolgt in der Auswerteeinheit eine separate Auswertung.
Patent DE-102012101393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: WAGNER RALPH
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-02-21
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) umfasst dieses einen Leuchtdiodenchip (2) mit einer Strahlungshauptseite (20) sowie ein Konversionselement (3). Das Konversionselement (3) ist zu einer Umwandlung von vom Leuchtdiodenchip (2) emittierter Primärstrahlung in eine hiervon verschiedene Sekundärstrahlung eingerichtet. Eine Dicke und/oder eine Materialzusammensetzung des Konversionselements (3) ist über die Strahlungshauptseite (20) hinweg gezielt variiert.
Patent DE-102012103516-A1 (DE)
Title: Current transformer for use as transducer for short-circuit detection in region of conductors of electrical medium voltage-switching system, has core including ends that are prefixed by form-fit detent connection in overlapping condition
IPC: H01F3/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: The transformer (1) has an annular, iron core including a coil for an arrangement enclosing a conductor. The iron core is divided at a peripheral location (A), and opened and closed for placement on the conductor under deformation. The iron core is clampable with two overlapping ends by a clamping screw (6) in a closed condition. The ends of the iron core are prefixed by a form-fit detent connection (10) in an overlapping condition. One of the ends of the iron core is fastened in a retaining housing (12). The other end of the iron core is fixed in an insertion part (14).
Patent DE-102012108294-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: STICH ANDREAS
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer viereckigen Leuchtfläche, wobei die viereckige Leuchtfläche eine erste Seitenkante a und eine gegenüberliegende Seitenkante ag aufweist, wobei die viereckige Leuchtfläche eine zweite Seitenkante b und eine gegenüberliegende Seitenkante bg aufweist, wobei die viereckige Leuchtfläche bausteinartig aus zumindest einem ersten Leuchtmodul und weiteren Leuchtmodulen zusammengesetzt ist. Das zumindest erste Leuchtmodul ist dreieckig, wobei die Grundfläche des ersten Leuchtmoduls eine Seitenkante b1 und einen dieser Seitenkante b1 gegenüberliegenden Eckpunkt E1 aufweist, wobei eine Verbindungsstrecke zwischen dem Eckpunkt E1 und einem Lotfußpunkt L1 auf der Seitenkante b1 eine Höhe h1 des ersten Leuchtmoduls ist, wobei gilt: 0 < h1 ≤ a und b = b1.
Patent DE-102012201677-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Leistungsschalter
Inventor: BUNK THOMAS
IPC: H01H33/48
Filed: 2012-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltgerät (30), insbesondere Leistungsschalter, aufweisend einen Schaltmechanismus (12), ein Gehäuseelement (1), ein Deckelelement (2) und eine Testtaste (8), die zwischen einer unbetätigt-Position (14) und einer betätigt-Position (15) bewegbar ist, wobei bei der Bewegung der Testtaste (8) von der unbetätigt-Position (14) in die betätigt-Position (15) der Schaltmechanismus (12) zumindest einen beweglichen Kontakt von zumindest einen Festkontakt des Schaltmechanismus (12) trennt, wobei ein Blockierelement (3) derart beweglich zwischen einer ersten Position (16) und einer zweiten Position (17) angeordnet ist, dass das Blockierelement (3) bei geschlossenem Deckelelement (2) durch das Deckelelement (2) in der ersten Position (16) gegen eine Vorspannungskraft in Richtung der zweiten Position (17) gehalten ist, und wobei das Blockierelement (3) ausgebildet ist, beim Öffnen des Deckelementes (2) durch die Bewegung in die zweite Position (17) die Testtaste (8) von der unbetätigt-Position (14) in die betätigt-Position (15) zu bewegen.
Patent DE-102012205219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Pflanzentopfes
Inventor: SCHULER KLAUS
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen eines Pflanzentopfs und zur Versorgung des Pflanzentopfs mit Wasser, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse einen Boden und eine Seitenwand umfasst, um Wasser aufzunehmen, wobei das Gehäuse einen Hauptraum und einen Seitenraum aufweist, wobei der Hauptraum und der Seitenraum miteinander verbunden und nach oben hin offen sind, wobei der Hauptraum eine Aufnahmeöffnung für die Aufnahme eines Pflanzentopfes aufweist, wobei die Seitenwand, die den Seitenraum begrenzt niedriger ausgebildet ist als die Seitenwand, die den Hauptraum begrenzt, wobei der Seitenraum mit einem Deckel bedeckt ist, wobei aus dem Deckel eine Einfüllöffnung und eine Füllstandsanzeige herausragen.
Patent DE-102012206475-A1 (DE)
Title: Formteil zur Vorfixierung eines Dauermagneten in einem Rotor oder Stator, Fixierung des Dauermagneten mittels eines aushärtbaren Mediums, und thermischer Schutz des Dauermagneten während der Fixierung
Inventor: KOENINGER JUERGEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2012-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Formteil für einen Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine, welches sich konzentrisch um eine Achse erstreckt und eine Stirnplatte aufweist, sowie zumindest einen Haltestrang, der an der Stirnplatte angeordnet ist, wobei der Haltestrang an seinem der Stirnplatte zugewandten Ende eine Anlagefläche aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Rotor oder Stator für eine elektrische Maschine mit dem Formteil. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Rotor oder Stator für eine elektrische Maschine, der einen Grundkörper aufweist, welcher sich konzentrisch um eine Achse erstreckt, und der einen Dauermagneten umfasst, welcher in einer Aussparung des Grundkörpers angeordnet ist, wobei am Dauermagneten ein Haltemittel angeordnet ist, welches einen Haltestrang aufweist, sowie eine Stirnplatte, an der der Haltestrang angeordnet ist, und die sich quer zur axialen Richtung erstreckt, wobei das Haltemittel zumindest teilweise aus einem aushärtbaren Medium gebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zum Befestigen eines Dauermagneten in einem solchen Rotor oder Stator.
Patent DE-102012208529-A1 (DE)
Title: Electronic switch i.e. radio frequency switch, for use in electronic commutator, has compensation elements arranged such that compensation elements partly compensate voltage-dependant curve of switching elements connecting terminals
Inventor: RICHT BERNHARD
IPC: H03K17/74
Filed: 2012-05-22
Abstract: The switch (70a) has switching elements (53a, 53b) exhibiting a voltage-dependant curve. The switching elements selectively connect an input terminal (50) with output terminals (61a, 61b). Compensation elements (65a, 65b) exhibit a voltage-dependant curve and are arranged such that the compensation elements partly compensate the voltage-dependant curve of the switching elements. The switching elements are designed as a cross element against mass based on a connection between the input terminal and the output terminals. The switching elements are controlled by a control terminal. The switching element is designed as a semiconductor component such as a pin diode or a transistor such as FET and micromechanical switch. An independent claim is also included for an electronic commutator.
Patent DE-102012210360-A1 (DE)
Title: Method for controlling operating parameter of operating mode of vehicle, involves reproducing audio signal in motor vehicle, and obtaining information about selectable properties by which operating parameter is regulated
Inventor: GRIMME MARTIN
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: The method involves selecting operating mode depending on the state of mind of driver, reproducing an audio signal in a motor vehicle, and obtaining information about selectable properties by which operating parameter is regulated. The audio signal is provided with a music signal. The information about the selectable properties of the audio signal is provided. The association between the type of reproduced music and the mode of motor vehicle is selected. The reversal of the operating parameters is initiated. Independent claims are included for the following: (1) a circuit device; (2) a computer program product for controlling operating parameter of operating mode of vehicle; and (3) a machine-readable medium storing program for controlling operating parameter of operating mode of vehicle.
Patent DE-102012213177-A1 (DE)
Title: Schaltdom für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16H61/24
Filed: 2012-07-26
Abstract: Es wird ein Schaltdom (1) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs angegeben. Der Schaltdom (1) umfasst ein dem Schaltgetriebe aufsetzbares Gehäuse (3), in dem ein Wählhebel (6) um eine Drehachse (7) drehbar gelagert ist. Dabei ist zur Vermeidung der Übertragung von Vibrationen ein Vorspannmittel (24) zur Vorspannung des Wählhebels (6) gegen das Gehäuse (3) vorgesehen.
Patent DE-102012213676-A1 (DE)
Title: Cell connector unit for electrically conductive interconnection of terminals of battery cells of battery used in motor vehicle, has two electrically conductive segments which are held by plastic structure
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/524
Filed: 2012-08-02
Abstract: The cell connector unit (22) has two electrically conductive segments (20) and a plastic structure (18). The two electrically conductive segments are held by the plastic structure. The electrically conductive segments and the plastic structure are alternatively arranged in the form of stripe. The cell connector unit is manufactured by nano-molding process. Independent claims are included for the following: (1) a battery of motor vehicle; and (2) a method for manufacturing cell connector.
Patent DE-102012217199-A1 (DE)
Title: Ester mit Epoxidgruppe und Carbonatgruppe
Inventor: BUCHHOLZ STEFAN
IPC: C07C67/29
Filed: 2012-09-24
Abstract: Ester und Estergemisch mit mindestens einer Epoxidgruppe und mindestens einer Carbonatgruppe an der Säurekette, Verfahren zur Herstellung eines solchen Esters und die Verwendung des Esters als Weichmacher für Polymere.
Patent DE-102012222567-A1 (DE)
Title: Holding device for holding bicycle at pipe section e.g. bracket, of motor vehicle-bicycle carrier, has holding unit comprising clip halves with respective embracing portions, and spring pressing embracing portions opposite to each other
Inventor: UEBLER KLAUS
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: The device has a holding unit (1) for embracing a pipe section of a motor vehicle-bicycle carrier, and another holding unit (2) for embracing a crossbar of a bicycle. The holding units are held at a distance from each other by a distance holder (6). The former holding unit has retaining clip halves (8a, 8b) with respective embracing portions (10a, 10b). One of the clip halves is pivotable around an axial bolt (7), and has operating sections (9a, 9b). A spring (F) i.e. plate spring, presses the embracing portions opposite to each other.
Patent DE-102013003134-A1 (DE)
Title: Cross-pen holder has metal stand that is equipped with cross-tube for accommodating pen
Inventor: CAPELLA SABINE
IPC: B43M99/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: The cross-pen holder consists of a metal stand (1) that is equipped with a cross-tube (2) for accommodating a pen.
Patent DE-102013006238-A1 (DE)
Title: Anhängerboot für das Farrad
Inventor: HEGGER CHRISTOF
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Anhängerboot (6) für das Fahrrad, das sich als fahrender Verbund auf der Straße, sowie als schwimmender Verbund nutzen lässt. Das Anhängerboot (6) besteht aus einem Bootskörper, mindestens einem Klappfahrrad (16), einer Anhängerkupplung (4) und einem Einziehfahrwerk. Das gefaltete Klapprad (1) lässt sich mit dem Sattelrohr (26) auf ein im Boot befestigtes Fahrradträgerrohr (25) aufgesteckt und ist so für die Bootsfahrt gesichert. Das Schwenkfahrwerk ist durch das Drehen der Kurbel am Spindeltrieb schnell und kraftvoll ein- und auszufahren. So kann das Fahrrad vor das Anhängerboot angekuppelt werden. Es gibt auch eine Lösung ohne Einziehfahrwerk mit zwei Rädern, die sich an der Reling des Bootskörpers befinden. Wird das Anhängerboot mit dem Kiel nach oben gedreht, steht das Anhängerboot am Heck auf den Rädern. Nun kann die Anhängerkupplung am Bug genutzt werden, um den Verbund mit dem Zugfahrrad zu ziehen. Ein Anhängerschlauchboot mit synchronisiertem Einziehfahrwerk ist ebenfalls realisiert.
Patent DE-102013006708-A1 (DE)
Title: Arrangement for controlling induction cooking field, positions cooking vessels within hearth area, to determine introduction of heat into cooking vessel
Inventor: POHL MARC
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: The positioning of the cooking vessels within the hearth area (8) is performed, to determine the introduction of heat into cooking vessel. The activation of the heat input to the cooking vessel is realized only at the location of the maximum power of the induction. An independent claim is included for method for turning on or off the heat into cooking vessel.
Patent DE-102013006715-A1 (DE)
Title: Selbstreinigender Zigarettentabak-Kompaktierungsmechanismus
Inventor: LIN MEI
IPC: A24C5/42
Filed: 2013-04-19
Abstract: Ein selbstreinigender Zigarettentabakkompaktierungsmechanismus mit einer Kompaktierungskammer, die zur reziproken Auf- und Abwärtsbewegung zwischen einer oberen und unteren Platte befestigt ist, und ein selbstreinigender Schlitz, der sich entlang einer der Platten erstreckt, um mit mindestens einer der Platten während seiner Auf- und Abwärtsbewegung zwischen den Platten in Kontakt zu kommen.
Patent DE-102013011191-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur endoskopischen Applizierung von sich schließenden medizinischen Clips
Inventor: HUMMEL CHRISTIAN
IPC: A61B17/128
Filed: 2013-07-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur endoskopischen Applizierung von sich schließenden medizinischen Clips (3) im Körper eines Lebewesens, insbesondere für die Stillung innerer Blutungen, mit einem Katheterschlauch (1) mit einem im Körper zu platzierenden distalen Ende und einem einer Bedienereinrichtung zugeordneten proximalen Ende und mit einer sich im Katheterschlauch (1) von der Bedienereinrichtung bis zum Bereich des distalen Endes erstreckenden Betätigungseinrichtung (7, 9), mittels deren ein zu applizierender Clip (3) aus dem distalen Ende bewegbar und für das Öffnen und das Schließen seiner Schenkel (11) innerhalb einer ihm zugehörigen Betätigungshülse (5) axial in Richtung auf das proximale Ende bewegbar ist, wobei bei mehreren im Katheterschlauch (1) befindlichen Clips (3) der zu applizierende durch den ihm nächstfolgenden Clip (3) aus dem Katheterschlauch (1) ausschiebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine ein gegenseitiges Verhaken von im Katheterschlauch (1) aufeinanderfolgenden Clips (3) verhindernde Barriereeinrichtung (43, 47) vorgesehen ist.
Patent DE-102013011562-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEIBL PETER
IPC: B62D21/11
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug zur Anlenkung von Radaufhängungselementen (14 bis 22) und eines in der Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden Stabilisators (37), mit seitlichen in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Längsträgern (7) und zumindest einem Querträger (9), der die beiden Längsträger (7) in der Fahrzeugquerrichtung (y) verbindet. Erfindungsgemäß ist der Querträger (9) ein Hohlprofilteil, dessen Hohlprofil eine Stabilisatorgasse (33) bildet, in der zumindest teilweise, insbesondere durchgängig zwischen den beiden Längsträgern (7), der Stabilisator (37) verläuft.
Patent DE-102013015478-A1 (DE)
Title: Externe sichere Einheit
Inventor: WACKER DIRK
IPC: B60R25/33
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Erkennen, ob sich mindestens ein mobiles Kommunikationsgerät 4 innerhalb eines zu definierenden Radius um ein Lesegerät eines Kraftfahrzeugs 6 befindet, wobei das Kommunikationsgerät 4 und das Lesegerät jeweils mindestens eine kontaktlose Schnittstelle zur Kommunikation verwenden, wobei zwischen der kontaktlosen Schnittstelle des Lesegeräts und der kontaktlosen Schnittstelle des Kommunikationsgeräts 4 eine Kommunikationsverbindung 12 besteht, um Daten zwischen dem Lesegerät und dem Kommunikationsgerät 4 auszutauschen, wobei das Kraftfahrzeug und das Kommunikationsgerät 4 jeweils mindestens eine Einrichtung zum Empfang und zur Verarbeitung mindestens eines Positionssignals 8, 10 verwenden, um die eigene Position ermitteln zu können, wobei im Kraftfahrzeug die Einrichtung zum Empfang und zur Verarbeitung mindestens eines Positionssignals 8, 10 mit dem Lesegerät verbunden ist, welches sich dadurch auszeichnet, dass mittels der Kommunikationsverbindung 12 zwischen dem Lesegerät und dem Kommunikationsgerät 4 die ermittelten Positionen des Kraftfahrzeugs 6 und des Kommunikationsgeräts 4 ausgetauscht werden, wobei mindestens eine Funktion des Kraftfahrzeugs 6 ausgeführt wird, wenn bei einem Vergleich der ausgetauschten Positionen des Kraftfahrzeugs 6 und des Kommunikationsgeräts 4 festgestellt wird, dass die Position des Kraftfahrzeugs 6 und die Position des Kommunikationsgeräts 4 innerhalb des zu definierenden Radius liegen.
Patent DE-102013015713-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Hochvoltsystem mit Schutz bei blockierten Schaltschützen
Inventor: KRUSE ALEXANDER
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem elektrischen Hochvoltsystem (12) und daran angeschlossenen elektrischen Verbrauchern (14, 14', 14''), wobei das Hochvoltsystem (12) eine Hochvoltbatterie (20) sowie zumindest ein elektrisches Schaltelement (26, 28) aufweist. Eine Abschalteinrichtung (34) ist dazu ausgelegt, zum Abschalten des Hochvoltsystems (12) ein Abschaltsignal (A) zum Öffnen des zumindest einen Schaltelements (26, 28) zu erzeugen. Eine Überwachungseinrichtung (42) ist dazu ausgelegt, nach dem Erzeugen des Abschaltsignals (A) zu überprüfen und durch ein Detektionssignal (D) zu signalisieren, falls das zumindest eine Schaltelement (26, 28) blockiert ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Hochvoltbatterie (20) vor einer Tiefentladung zu schützen. Hierzu ist eine Steuereinrichtung (44) dazu ausgelegt, bei Vorliegen des Detektionssignals (D) an die Verbraucher (14, 14', 14'') jeweils zumindest einen Steuerbefehl (S) auszusenden und hierdurch einen Leistungsverbrauch des jeweiligen Verbrauchers (14, 14', 14'') zu Beginn oder während einer Parkphase zu steuern.
Patent DE-102013019686-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Ansichtenvergrößerung und Ansichtenverkleinerung eines auf einer Anzeige gezeigten Bildes
Inventor: KUDALKAR CHETAN DINKAR
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansichtenvergrößerung und Verkleinerung eines Bildes, das auf einer Anzeige gezeigt ist, bereitgestellt. Das Verfahren umfasst in einer Ausführungsform: Bereitstellen eines Bildes auf einer Anzeige und Erkennen eines relativen Abstands eines Objekts von der Anzeige. Das Verfahren in dieser Ausführungsform umfasst ferner Vergrößerung oder Verkleinerung eine Ansicht des Bildes bei Änderung des relativen Abstands.
Patent DE-102013020683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken mehrerer Arten von Gütern
IPC: B65B49/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verpacken von Verpackungsgut (1) weist eine flexible erste Lage und eine im Wesentlichen deckungsgleich zu der ersten Lage (2) angeordnete flexible zweite Lage (2) auf. Die zweite Lage (3) mit der ersten Lage (2) in einem ersten Seitenbereich (11) durch eine erste Seitenverbindung (4) und in einem dem ersten Seitenbereich (11) gegenüberliegend angeordneten zweiten Seitenbereich (12) durch eine zweite Seitenverbindung (5) verbunden. In einem sich zwischen dem ersten Seitenbereich (11) und dem zweiten Seitenbereich (12) erstreckenden Mittelbereich (13) ist die zweite Lage (3) mit der ersten Lage (2) durch eine Mittelverbindung (6) verbunden. Ein Verfahren zum Herstellen von Vorrichtungen (1) zum Verpacken von Verpackungsgut weist ein Erstellen eines Rohlingbands (24) mit einer ersten Bandlage (26) und einer im Wesentlichen deckungsgleich auf der ersten Bandlage angeordneten zweiten Bandlage (27) und ein Erstellen eines Rohlings des Rohlingbands durch Ausbilden von Verbindungen (28) zwischen der ersten Bandlage (26) und der zweiten Bandlage (27) auf.
Patent DE-102013101630-A1 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug mit einer Führungseinheit
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: B62D1/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Militärisches Fahrzeug (1) mit einer Führungseinheit (12) zur Führung des Fahrzeugs (1), wobei als Führungseinheit (12) wahlweise eine bemannte Führungskabine (13) oder ein unbemanntes Drohnenmodul (14) verwendbar ist.
Patent DE-102013102017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von CIP-Medien
Inventor: VETTER ELKE
IPC: B01D15/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Verfahren und Vorrichung zur Aufbereitung von bei Anlagen zur Behandlung von Behältern verwendeten flüssigen CIP-Medien, wobei in dem jeweiligen CIP-Medium vorhandene Aromastoffe durch Adsorption an und/oder in einem polymeren adsorbierenden Material entfernt werden.
Patent DE-102013102207-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug
Inventor: GRUBER ANDREAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem für ein Fahrzeug, zur Bilderfassung für eines oder mehrere Fahrerassistenzsysteme, umfassend ein erstes Kameramodul (10) und ein zweites Kameramodul (20), wobei das erste Kameramodul (10) und das zweite Kameramodul (20) jeweils wenigstens ein Abbildungssystem (11, 12, 21) und ein Bildaufnahmeelement umfassen, und wobei das erste Kameramodul (10) und das zweite Kameramodul (20) zur Umsetzung wenigstens von zwei unterschiedlichen Bilderfassungsfunktionen dienen.
Patent DE-102013103034-A1 (DE)
Title: Träger sowie Regalsystem mit Verspannungselement
Inventor: STOCKER JOSEF
IPC: A47B57/42
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Träger (2) für ein Regalsystem (1), der dafür ausgebildet ist, zusammen mit einem weiteren von diesem beabstandeten Träger (2) ein Regal (6) lösbar zu halten, mit einem an einem seiner beiden Enden ausgebildeten Befestigungsbereich (4) zum lösbaren Befestigen des Trägers (2) an einer dafür vorgesehenen Wandhalterung (5) des Regalsystems (1), mit zumindest einem sich im Wesentlichen in Trägerquerrichtung erstreckenden Auflagebereich (10), in welchem das Regal (6) lose auflegbar ist, und mit einem sich im Wesentlichen in Trägerhochrichtung erstreckenden Anschlagsbereich (12), an welchem ein Kopplungsmittel (24) des Regals (6) bei Verschiebung in einer der beiden Trägerquerrichtungen (2) anzuschlagen vermag. Erfindungsgemäß weist der Träger (2) ein Verspannungselement (19) auf, das dem Anschlagsbereich (12) in Trägerquerrichtung gegenüberliegend angeordnet ist und derart von dem Anschlagsbereich (12) beabstandet ist, dass das Kopplungsmittel (24) in Trägerquerrichtung (2) zwischen dem Anschlagsbereich (12) und dem Verspannungselement (19) positionierbar und vom Verspannungselement (19) gegen den Anschlagsbereich (12) drückbar ist.