baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zahnriemen
Inventor: SCHOLZEN ANDREAS
IPC: F16G1/28
Filed: 2017-03-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zahnriemens, umfassend folgende Arbeitsschritte:a) Bereitstellen eines Gießwerkzeugs (20), das einen Formkern (21) und eine Außenform (22) sowie Halteelemente (70) zum Positionieren eines Zugträgers (Z,ZZ1,ZZ2,ZZ3) umfasst, wobei der Formkern (21) und die Außenform (22) zwischen sich eine Kavität (23) umgrenzen, wobei an der der Kavität (23) zugeordneten Umfangsfläche des Formkerns (21) oder an der der Kavität (23) zugeordneten Innenumfangsfläche (26) der Außenform (22) mit einer am Zahnriemen abzubildenden Zahngeometrie ausgebildet ist, wobei die Halteelemente (70) aus einer Haltestellung, in der sie den Zugträger (Z,ZZ1,ZZ2,ZZ3) in der Kavität (23) halten, in eine Wartestellung außerhalb der Kavität (23) bewegt werden können und wobei die Halteelemente (70) derart angeordnet sind, dass der von ihnen getragene Zugträger (Z,ZZ1,ZZ2,ZZ3) bei in Haltestellung befindlichen Halteelementen (70) seiner späteren Lage in dem herzustellenden Zahnriemen entsprechend in der Kavität (23) des Gießwerkzeugs (20) positioniert ist;b) optional: Anlegen einer Gewebelage (G) an die die Form der Zahnung des Zahnriemens abbildende Zahngeometrie, so dass die durch das Gewebe gebildete zahnseitige Gewebelage (G) an den Zahnstirnflächen, den Zahnflanken und an der Grundfläche der zwischen den Zähnen der Zahngeometrie jeweils vorhandenen Zahnlücke anliegt;c) Anordnen des Zugträgers (Z,ZZ1,ZZ2,ZZ3) auf den Halteelementen (70);d) Positionieren des Zugträgers (Z,ZZ1,ZZ2,ZZ3) mittels der Halteelemente (70) in der Kavität (23);e) Einspritzen eines gießfähigen Elastomer-Basismaterials (B) in die Kavität (23) und Bewegen der Halteelemente (70) aus ihrer Haltestellung in ihre Wartestellung, wobei der Zugträger (Z,ZZ1,ZZ2,ZZ3) seine zuvor eingenommene, durch die Haltestellung der Halteelemente bestimmte Position in der Kavität (23) beibehält und die Bewegung der Halteelemente (70) so an den in die Kavität (23) nachrückenden Basismaterialstrom angepasst ist, dass durch die Bewegung der Halteelemente (70) frei werdender Raum durch nachrückendes Basismaterial gefüllt wird;f) Wiederholen oder Aufrechterhalten des Arbeitsschritts e) bis die Kavität (23) vollständig mit Basismaterial (B) gefüllt ist und die Halteelemente (70) ihre Wartestellung erreicht haben, in der sie vollständig aus der Kavität (23) hinaus bewegt sind;g) Verfestigen des Basismaterials (B);j) Entformen des erhaltenen Riemenwickels.
Patent DE-102017110846-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OHTOU TETSU
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-05-18
Granted: 2022-02-24
Abstract: Halbleitervorrichtung, die einen Fin-Feldeffekttransistor, FinFET, aufweist, der FinFET umfassend:eine Rippenstruktur (20), die sich in einer ersten Richtung erstreckt;eine Gatestruktur, die eine Gatedielektrikumsschicht (30), die über der Rippenstruktur (20) angeordnet ist, und eine Gateelektrodenschicht (240, 250) umfasst, die über der Gatedielektrikumsschicht (30) angeordnet ist, und die sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die die erste Richtung kreuzt; und Seitenwandabstandshalter (80), die auf gegenüberliegenden Seitenflächen der Gatestruktur angeordnet sind und aus einem Isoliermaterial hergestellt sind, wobei die Gateelektrodenschicht (240, 250) in Kontakt mit den Seitenwandabstandshaltern (80) steht, ohne dass die Gatedielektrikumsschicht (30) in der ersten Richtung dazwischen liegt, wobei Schwefelatome an der Grenzfläche zwischen der Gateelektrodenschicht (240, 250) und den Seitenwandabstandshaltern (80) angeordnet sind, undwobei die Gateelektrodenschicht (240, 250) eine oder mehrere unten liegende Schichten (240) und eine Haupt-Metallelektrodenschicht (250) umfasst und die Haupt-Metallelektrodenschicht (250) in Kontakt mit den Seitenwandabstandshaltern (80) steht, ohne dass die eine oder mehreren unten liegenden Schichten (240) und die Gatedielektrikumsschicht (30) dazwischen liegen.
Patent DE-102017122398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur feuchtesteuerung bei der euv-lithografie und halbleiter-fertigungsanlage
Inventor: ZI AN-REN
IPC: G03F7/26
Filed: 2017-09-27
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren (700) mit den folgenden Schritten:Aufbringen (710) einer lichtempfindlichen Schicht (160) über einem Wafer (100); Belichten (720) der lichtempfindlichen Schicht (160);Härten (730) der lichtempfindlichen Schicht (160);Entwickeln (740) der lichtempfindlichen Schicht (160); undEinbringen von Feuchte in die lichtempfindliche Schicht (160) während des Härtens (730).
Patent DE-102017207661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: B60W20/17
Filed: 2017-05-08
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (14) eines Fahrzeugs, der zum Antreiben des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei das Fahrzeug mindestens ein elektrisches Nebenaggregat aufweist, das durch einen elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei für den Fall, dass der Verbrennungsmotor (14) im Leerlauf betrieben wird, als mindestens ein Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (14) ein Wert einer Last des Verbrennungsmotors (14) ermittelt und der Wert für diese Last mit einem lastspezifischen Schwellwert verglichen wird, wobei für den Fall, dass der Wert für die Last größer als der lastspezifische Schwellwert ist, das Verfahren ferner mindestens die Schritte aufweist:a) Ermitteln eines Werts eines Ladezustands (7) des mindestens einen elektrischen Energiespeichers,b) Vergleichen des ermittelten Werts des Ladezustands (7) mit einem Schwellwert, und falls festgestellt wird, dass zumindest der Wert des Ladezustands (7) geringer als der Schwellwert ist,c) Aktivieren des mindestens einen Nebenaggregats und zusätzliches Belasten des Verbrennungsmotors (14), wobei das mindestens eine Nebenaggregat nur aktiviert wird, falls in einem weiteren Schritt festgestellt wird, dass zusätzlich mindestens ein weiterer Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (14) eine hierfür vorgesehene Bedingung erfüllt und ein für den mindestens einen Betriebsparameter ermittelter Wert zumindest um einen hierfür vorgesehenen Toleranzwert von einem hierfür vorgesehenen Schwellwert abweicht, wobei als der mindestens eine weitere Betriebsparameter ein Wert für eine Geschwindigkeit (6) des Fahrzeugs ermittelt und der Wert für die Geschwindigkeit (6) mit einem geschwindigkeitsspezifischen Schwellwert verglichen wird, wobei das mindestens eine Nebenaggregat aktiviert wird, falls zusätzlich der Wert für die Geschwindigkeit (6) des Fahrzeugs größer als der geschwindigkeitsspezifische Schwellwert ist.
Patent DE-102017214750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01N22/02
Filed: 2017-08-23
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 - Verändern eines Feuchtegrads in einem Gehäuse (102) des Abgasbehandlungselements (100),
 - Aussenden von Mikrowellen (104) in das Gehäuse (102) während der Beladungszustand des Abgasbehandlungselements (100) innerhalb vorgegebener Grenzen gleich bleibt und nachdem sich der Feuchtegrad verändert hat,
 - Empfangen von Mikrowellen (104) in Antwort auf das Aussenden,
 - Ermitteln eines Signalverlaufs (405; 406; 407) der empfangenen Mikrowellen (104),
 - Erhöhen des Feuchtegrads beginnend bei einer ersten Temperatur (408) in dem Gehäuse (102), und nachfolgend
 - Verringern des Feuchtegrads ab einer zweiten Temperatur (409), wobei die erste Temperatur (408) geringer ist als die zweite Temperatur (409),
 - Ermitteln eines ersten Zustands des Abgasbehandlungselements (100) in Abhängigkeit von dem ermittelten Signalverlauf (405; 406; 407), der mit einem Temperaturbereich zwischen der ersten (408) und der zweiten (409) Temperatur korrespondiert,
 - Ermitteln eines zweiten Zustands des Abgasbehandlungselements (100) in Abhängigkeit von dem ermittelten Signalverlauf (405; 406; 407), der mit einem Temperaturbereich oberhalb der zweiten Temperatur (409) korrespondiert.
Patent DE-102017219102-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/543
Filed: 2017-10-25
Granted: 2022-05-12
Abstract: Leistungsverzweigte stufenlose Getriebevorrichtung (100), umfassend eine als Antriebswelle (1) ausgebildete erste Welle und eine als Abtriebswelle (2) ausgebildete zweite Welle, einen ersten Planetenradsatz (RS1) der zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordnet ist, einen mit dem ersten Planetenradsatz (RS1) verbundenen und zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) angeordneten zweiten Planetenradsatz (RS2), eine Variator-Einheit (10) die ausgebildet ist, stufenlos Leistung von der Antriebswelle (1) zum ersten Planetenradsatz (RS1) zu übertragen, wobei ein erstes Schaltelement (B1, B1', B1"), ein zweites Schaltelement (K1) und ein drittes Schaltelement (K2', K2") vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen über die Variator-Einheit (10) und die Planetenradsätze (RS1, RS2) unter Bereitstellung eines ersten Fahrbereichs (V1), eines zweiten Fahrbereichs (V2) und eines dritten Fahrbereichs (R1) darstellbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass- die Variator-Einheit (10) an einem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, eine Primärseite (11) der Variator-Einheit (10) mit der Antriebswelle (1) und eine Sekundärseite (12) der Variator-Einheit über eine dritte Welle (3) mit einem ersten Element (E21) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbunden ist,- ein zweites Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über das zweite Schaltelement (K1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbindbar ist,- ein drittes Element (E13) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit dem drehfesten Bauteil (GG) festgesetzt ist, und- ein drittes Element (E23) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit der Abtriebswelle (2) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017220871-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe zum Abtransport von Bremsstaub
Inventor: JONTZA ARNE
IPC: F16D65/847
Filed: 2017-11-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs mit einer Achsbefestigung (3) zur Aufnahme und/oder Befestigung an einer mit einem Rad verbindbaren Radachse (A), einer dem Fahrzeug zugewandten Innenseite (7) mit einer ersten Bremsfläche (13), einer der Innenseite (7) gegenüberliegend angeordneten Außenseite (9) mit einer zweiten Bremsfläche (15) sowie einer entlang eines Umfangs (11) der Bremsscheibe (1) verlaufenden Mantelfläche (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (17) eine Mehrzahl an Strömungsmitteln (19) aufweist, die als Rillen und/oder Nuten und/oder Strömungskanäle ausgebildet sind, die sich von der ersten Bremsfläche (13) entlang des Umfangs (11) zur zweiten Bremsfläche (15) erstrecken und schräg bezüglich der Radachse (A) und schräg zu einer Drehrichtung (R) der Bremsscheibe (1) angeordnet sind, sodass durch die Strömungsmittel (19) ein Luftstrom ausgehend von der Außenseite (9) in Richtung zur Innenseite (7) zum Abtransport von an den Bremsflächen (13, 15) anfallendem Bremsstaub und/oder Bremsabrieb erzeugbar ist.
Patent DE-102018000083-B4 (DE)
Title: Reinigungsroboter, Reinigungssystem mit Reinigungsroboter und Verfahren zur Reinigung einer Fläche
Inventor: WEIS NORBERT
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-01-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Reinigungsroboter, umfassend ein Chassis (1), einen Antrieb (2) zum Bewegen des Reinigungsroboters über eine zu reinigende Fläche (3), einen Energiespeicher für den Antrieb (2), zumindest einen Sensor (4) zur Erkennung von Hindernissen und/oder Treppen, ein Navigationssystem (5) und eine Reinigungsvorrichtung (6), wobei die Reinigungsvorrichtung (6) durch zumindest zwei Reinigungsmodule (7, 8) gebildet ist, die alternativ und wahlweise jeweils zerstörungsfrei lösbar mit dem Chassis (1) verbunden und gegen das jeweils andere Reinigungsmodul (8, 7) austauschbar sind, wobei der Energiespeicher ausschließlich den Antrieb speist, wobei jedes Reinigungsmodul (7, 8) einen eigenen und integrierten Energiespeicher aufweist und wobei die Reinigungsmodule (7, 8) jeweils eine übereinstimmend ausgebildete Steckvorrichtung (9) aufweisen, durch die sie während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungsroboters mit dem Chassis (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckvorrichtung (9) eine Rastverbindung (10) umfasst.
Patent DE-102018007463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Linsenbearbeitung sowie Bearbeitungseinrichtung für Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B23Q17/20
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1'', 1''', 1'''') zur Linsenbearbeitung, mit mindestens einer Aufnahmeeinrichtung für mindestens eine Transportkiste (13), mit mindestens einer Messeinrichtung (40, 110), und mindestens einer Bearbeitungseinrichtung (50),dadurch gekennzeichnet,dass zwischen der mindestens einen Messeinrichtung (40, 110) und der mindestens einen Bearbeitungseinrichtung (50) mindestens eine Fördereinrichtung (30a, 30b) vorgesehen ist,dass zwischen der mindestens einen Aufnahmeeinrichtung, der mindestens einen Messeinrichtung (40, 110) und der mindestens einen Fördereinrichtung (30a, 30b) mindestens eine Handhabungseinrichtung (20) vorgesehen ist, derart, dassdie mindestens eine Messeinrichtung (40, 110), die mindestens eine Fördereinrichtung (30a, 30b) und die mindestens eine Bearbeitungseinrichtung (50) in beliebiger Anzahl und/oder Orientierung zueinander angeordnet bzw. anordenbar sind.
Patent DE-102018111774-B4 (DE)
Title: Sohle für einen Schuh
Inventor: MILLER DAVID
IPC: A43D35/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2021-03-04
Abstract: Sohle (1) für einen Schuh, umfassend eine Strukturelementanordnung (3), welche zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, durch mehrere miteinander verbundene strebenartige Strukturelemente (4, 5) gebildet ist oder zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, mehrere miteinander verbundene strebenartige Strukturelemente (4, 5) umfasst, wobeidie Strukturelementanordnung (3) erste Strukturelemente (4), welche in einer vertikalen Raumrichtung angeordnet oder ausgebildet sind, sowie zweite Strukturelemente (5), welche in einer horizontalen Raumrichtung angeordnet oder ausgebildet sind, umfasst, wobei die ersten Strukturelemente (4) als zur Übertragung von auf die Sohle (1) wirkendenden Kräften ausgebildete Kraftübertragungselemente angeordnet oder ausgebildet sind und die zweiten Strukturelemente (5) als zur Dämpfung von auf die Sohle (1) wirkenden Kräften ausgebildete Dämpfungselemente angeordnet oder ausgebildet sind, gekennzeichnet durcheine eine kombinierte Kraftübertragungs-Dämpfungsstruktur bildende Substruktur (6), welche durch zwei Kraftübertragungselemente und zwei Dämpfungselemente gebildet ist, wobeidie Substruktur (6) einen Doppel-T-Aufbau aufweist, bei welchem die durch die Dämpfungselemente gebildeten horizontal verlaufenden Abschnitte der „Ts“ aufeinander liegend angeordnet und die durch die Kraftübertragungselemente gebildeten vertikal verlaufenden Abschnitte der „Ts“ in vertikaler Richtung miteinander fluchtend angeordnet sind.
Patent DE-102018125106-B4 (DE)
Title: Hybridgebondete Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSAI BO-TSUNG
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-10-11
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer hybridgebondeten Struktur, umfassend:Bereitstellen einer ersten integrierten Schaltungskomponente (100), umfassend ein erstes Halbleitersubstrat (110) mit einer Vielzahl von ersten Halbleitervorrichtungen (112) darin, eine erste Verbindungsstruktur (120), die auf dem ersten Halbleitersubstrat (110) angeordnet ist, eine erste dielektrische Schicht (130), die die erste Verbindungsstruktur (120) bedeckt und wenigstens eine erste Leitergruppe (140), wobei die wenigstens eine erste Leitergruppe (140) eine Vielzahl von ersten Leitern (142) umfasst, die durch die erste Verbindungsstruktur (120) elektrisch miteinander verbunden sind;Bereitstellen einer zweiten integrierten Schaltungskomponente (200) mit einem zweiten Halbleitersubstrat (210) mit einer Vielzahl von zweiten Halbleitervorrichtungen (212) darin, einer zweiten Verbindungsstruktur (220), die auf dem zweiten Halbleitersubstrat (210) angeordnet ist, einer zweiten dielektrischen Schicht (230), die die zweite Verbindungsstruktur (220) bedeckt, und wenigstens einer zweiten Leitergruppe (240), wobei die wenigstens eine zweite Leitergruppe (240) eine Vielzahl von zweiten Leitern umfasst, die durch die zweite Verbindungsstruktur (220) elektrisch miteinander verbunden sind; undDurchführen eines Hybrid-Bonding-Prozesses, um die erste integrierte Schaltungskomponente (100) und die zweite integrierte Schaltungskomponente (200) derart zu verbinden, dass die erste dielektrische Schicht (130) mit der zweiten dielektrischen Schicht (230) verbunden ist und die Vielzahl von ersten Leitern (142) mit der Vielzahl von zweiten Leitern verbunden ist, wobei das Verbinden zwischen der Vielzahl von ersten Leitern (142) und der Vielzahl von zweiten Leitern ein Durchkontaktierung-zu-Durchkontaktierung-Bonden oder ein Durchkontaktierung-zu-Kontaktstellen-Bonden umfasst.
Patent DE-102018204805-B4 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Verfahren zur Anbindung des Druckbehälters und Verfahren zum Herstellen eines hohlzylindrischen Fortsatzes der Außenhülle
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: F17C13/08
Filed: 2018-03-28
Granted: 2021-01-07
Abstract: Druckbehälter (10) mit einer Außenhülle (12), welche einen fluiddichten Innenbehälter (11) flächig umschließt und einen zylinderähnlichen Mittelbereich (14) und zwei sich daran anschließende Endbereiche (16, 18) aufweist, wobei an beiden axialen Enden des zylinderähnlichen Mittelbereichs (14) der Außenhülle (12) jeweils ein hohlzylindrischer Fortsatz (20) ausgebildet ist, welcher über den jeweiligen Endbereich (16, 18) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige hohlzylindrische Fortsatz (20) zu seinem offenen Ende hin mit einem hohlzylindrischen, zug- und/oder druckelastischen Ausgleichsbereich (22) ausgebildet ist, welcher in mehrere zug- und/oder druckelastische, laschenähnliche Ausgleichselemente (24) übergeht, an deren Ende jeweils ein Befestigungselement (26) ausgebildet ist, welche dafür geeignet sind, mit entsprechenden Befestigungselementen (32) einer Karosseriestruktur (30) eine torsionssteife Verbindung einzugehen, wobei die laschenähnlichen Ausgleichselemente (24) bereichsweise unterschiedliche Steifigkeiten aufweisen, um die zug- und/oder druckelastischen Eigenschaften zu erzielen und eine Ausdehnung des Innenbehälters (11) entlang seiner Längsachse (LA) und eine Querschnittsvergrößerung senkrecht zur Längsachse (LA) zu ermöglichen.
Patent DE-102019110910-B4 (DE)
Title: Türfeststeller
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: E05F5/02
Filed: 2019-04-26
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, umfassend ein Haltergehäuse (2), eine das Haltergehäuse (2) durchsetzende Türhaltestange (3), wobei die Türhaltestange (3) eine erste Führungsfläche (3a) aufweist, und eine Bremsanordnung (4), umfassend ein erstes Federsystem (5), und ein erstes Bremsglied (6), wobei das erste Bremsglied (6) in Richtung auf die erste Führungsfläche (3a) der Türhaltestange (3) durch das Federsystem (5) vorspannbar und in einer ersten Aufnahme (2a) des Haltergehäuses (2) verlagerbar ist. Ein Türfeststeller, welcher verbesserte und flexiblere Haltemomente insbesondere einer Fahrzeugtür bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Bremsanordnung (4) ein zweites Bremsglied (7) umfasst, welches in Richtung auf die erste Führungsfläche (3a) der Türhaltestange (3) durch das erste Federsystem (5) vorspannbar und in der ersten Aufnahme (2a) des Haltergehäuses (2) verlagerbar ist.
Patent DE-102019123555-B4 (DE)
Title: Physisch obfuskierter schaltkreis
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H03K19/02
Filed: 2019-09-03
Granted: 2022-12-01
Abstract: Physisch obfuskierter Schaltkreis (1400), der Folgendes umfasst:mehrere Subschaltkreise (1401), wobei jeder Subschaltkreis (1401) Folgendes umfasst:wenigstens einen p-Kanal-Feldeffekttransistor (1402);wenigstens einen n-Kanal-Feldeffekttransistor (1403);einen ersten Leistungsversorgungsanschluss (1404), der zum Empfangen einer ersten Versorgungsspannung mit einem oberen Versorgungspotential konfiguriert ist; undeinen zweiten Leistungsversorgungsanschluss (1405), der zum Empfangen einer zweiten Versorgungsspannung mit einem unteren Versorgungspotential konfiguriert ist;wobei der wenigstens eine p-Kanal-Feldeffekttransistor (1402) und der wenigstens eine n-Kanal-Feldeffekttransistor (1403) so verbunden sind, dassder wenigstens eine n-Kanal-Feldeffekttransistor (1403), falls er mit dem oberen Versorgungspotential an seinem Gate versorgt wird, das untere Versorgungspotential an das Gate des wenigstens einen p-Kanal-Feldeffekttransistors (1402) liefert; undder wenigstens eine p-Kanal-Feldeffekttransistor (1402), falls er mit dem unteren Versorgungspotential an seinem Gate versorgt wird, das obere Versorgungspotential an das Gate des wenigstens einen n-Kanal-Feldeffekttransistors (1403) liefert; undeinen Vorladungsschaltkreis, der zum Vorladen des Subschaltkreises (1401) in einen ersten Zustand konfiguriert ist, in dem das Potential an dem Gate des wenigstens einen n-Kanal-Feldeffekttransistors (1403) niedriger als das obere Versorgungspotential ist und das Potential an dem Gate des wenigstens einen p-Kanal-Feldeffekttransistors (1402) höher als das untere Versorgungspotential ist, wobei in dem ersten Zustand das Potential an dem Gate des wenigstens einen n-Kanal-Feldeffekttransistors (1403) ein Potential zum Ausschalten des n-Kanal-Feldeffekttransistors (1403) ist und das Potential an dem Gate des wenigstens einen p-Kanal-Feldeffekttransistors (1402) ein Potential zum Ausschalten des p-Kanal-Feldeffekttransistors ist; undwobei der physisch obfuskierte Schaltkreis ferner einen Physisch-Obfuskierter-Schaltkreis-Wert-Bit-Erzeugungsschaltkreis (1407) umfasst, der zum Erzeugen wenigstens eines Physisch-Obfuskierten-Schaltkreis-Wert-Bits in Abhängigkeit davon erzeugt, welcher der Subschaltkreise (1401) zuerst in einen zweiten Zustand eintritt, in dem das Potential an dem Gate des wenigstens einen n-Kanal-Feldeffekttransistors (1403) das obere Potential ist und das Potential an dem Gate des wenigstens einen p-Kanal-Feldeffekttransistors (1402) das untere Potential ist.
Patent DE-102019200091-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung mit Kurzschlussschutz zur Ansteuerung eines Elektromotors einer elektromechanischen Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: LÖCHER JÁNOS
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-01-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung mit Kurzschlussschutz zur Ansteuerung eines Elektromotors (33) einer elektromechanischen Kraftfahrzeuglenkung umfassend- eine Schalteinrichtung (2), über die die elektronische Steuervorrichtung (10) mit einer Leistungsquelle (1) verbindbar ist,- ein an die Schalteinrichtung (2) angeschlossenes Leistungsmodul (3), an das der Elektromotor (33) für dessen Versorgung mit elektrischer Leistung anschließbar ist, wobei das Leistungsmodul (3) einen Wechselrichter (31) und mindestens einen zu dem Wechselrichter (31) parallel geschalteten Kondensator (30) enthält,- eine mit dem Leistungsmodul (3) verbundene Strommesseinrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Stromstärke eines in dem Leistungsmodul (3) auftretenden elektrischen Stromes ein Kurzschluss-Fehlersignal auszugeben, und- eine mit der Strommesseinrichtung (4) verbundene Steuereinheit (5) zur Steuerung der Schalteinrichtung (2), wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgebildet ist, bei Empfang des Kurzschluss-Fehlersignals eine Trennung des Leistungsmoduls (3) von der Leistungsquelle (1) mittels der Schalteinrichtung (2) auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strommesseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, einen durch den Kondensator (30) fließenden elektrischen Strom zu messen und das Kurzschluss-Fehlersignal basierend auf einem Gleichstromanteil des gemessenen Stromes auszugeben.