baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204444-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine des Axialspalttyps
Inventor: NAKAJIMA KAZUKIYO
IPC: H02K19/12
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine (100) des Axialspalttyps wird offenbart. Die rotierende elektrische Maschine (100) des Axialspalttyps umfasst: einen Stator; eine Welle mit einer Rotationsachse; zwei Rotoren (120) und (130), die von beiden Seiten des Stators beabstandet sind, um diesen gegenüberzuliegen, und die mit der Welle drehbar um die Rotationsachse sind; eine Vielzahl von Ankerspulen, die an dem Stator um die Welle angeordnet sind; eine Vielzahl von Induktionsspulen (21) und eine Vielzahl von Erregerspulen (22), die an jedem der Rotoren um die Welle herum angeordnet sind; und Gleichrichter, die konfiguriert sind, einen Induktionsstrom, der von zumindest einer der Vielzahl der Induktionsspulen erzeugt wurde, gleichzurichten, um zumindest eine aus der Vielzahl der Erregerspulen mit dem gleichgerichteten Induktionsstrom zu erregen, wobei die Gleichrichter auswechselbar in Halter (36) eines Drahtverbindungsträgers (35) eingesetzt sind und mit den Induktionsspulen und den Erregerspulen verbunden sind.
Patent DE-102016205471-A1 (DE)
Title: Stereokameravorrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb der Stereokameravorrichtung
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Es wird eine Stereokameravorrichtung 1 zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung eines Kraftfahrzeugs 2 vorgeschlagen, umfassend eine erste und eine zweite Monokamera 3, 4, wobei die erste und die zweite Monokamera 3, 4 jeweils mindestens einen Bildsensor 3a, 4a und eine Optik 3b, 4b aufweisen, eine Stereobildauswerteeinheit 5, wobei der Bildsensor 3a der ersten Monokamera 3 und der Bildsensor 4a der zweiten Monokamera 4 zur Übertragung von Bilddaten mit der Stereobildauswerteeinheit 5 verbunden sind, wobei die Stereobildauswerteeinheit 5 zur stereoskopischen Bildauswertung der Bilddaten von der ersten und zweiten Monokamera 3, 4 unter Verwendung eines Stereokamera-Algorithmus ausgebildet ist, wobei im Falle eines Ausfalls von einer der beiden Monokameras 3, 4 die Stereobildauswerteeinheit 5 zur stereoskopischen Bildauswertung der Bilddaten von der anderen der beiden Monokameras unter Verwendung eines Structure-from-Motion-Algorithmus ausgebildet ist.
Patent DE-102016205808-A1 (DE)
Title: Haftklebmasse
Inventor: PRENZEL ALEXANDER
IPC: C09J133/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Es soll eine leistungsstarke Haftklebmasse zur Verfügung gestellt werden, die sich durch ein gutes Be- und Entnetzungsverhalten auf Oberflächen mit unterschiedlichen Oberflächenenergien auszeichnet. Dies gelingt mit einer Haftklebmasse, die zu mindestens 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Haftklebmasse, mindestens ein Polymer A, das auf die folgende Monomerzusammensetzung zurückgeführt werden kann: a1) 55 bis 75 Gew.-% mindestens eines (Meth)Acrylsäureesters mit einer Glasübergangstemperatur des Homopolymeren von maximal –60 °C, dessen Alkoholkomponente ein verzweigter, primärer Alkohol mit einem iso-Index von 1 zugrundeliegt; a2) 20 bis 40 Gew.-% mindestens eines (Meth)Acrylsäureesters, dessen Alkoholkomponente ein linearer C1-C18-Alkohol zugrundeliegt; a3) 5 bis 15 Gew.-% Acrylsäure; enthält. Besonders gute Eigenschaften entfaltet die erfindungsgemäße Haftklebmasse im Zusammenspiel mit einem geschäumten Träger. Gegenstand der Erfindung ist daher auch ein Klebeband, das einen geschäumten Träger und eine erfindungsgemäße Haftklebmasse umfasst.
Patent DE-102016205875-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit im Zylinderrohr angeordneter Einspritzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BREUER ALBERT
IPC: F02B15/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (1), bei der – jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (7) zum Zuführen von Verbrennungsluft via Ansaugsystem und mindestens eine Auslassöffnung (8) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem aufweist, – jeder Zylinder (1) einen Brennraum (2) umfasst, der durch ein den Brennraum (2) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (4) mit ausgebildet ist, und – jeder Zylinder (1) in einem Bereich des Zylinderrohres (4) mit einer Einspritzvorrichtung (6) zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) ausgestattet ist, die über mindestens eine Öffnung verfügt, welche im Rahmen eines Einspritzvorganges zwecks Einbringen von Kraftstoff in den Brennraum (2) aktivierbar ist. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, bei der die Benetzung der Brennrauminnenwände mit eingespritztem Kraftstoff weitestgehend verhindert wird. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die Einspritzvorrichtung (6) auf die mindestens eine zylinderzugehörige Einlassöffnung (7) ausgerichtet ist, in der Art, dass der aus der Einspritzvorrichtung (6) austretende Kraftstoff der via Einlassöffnung (7) in den Brennraum (2) eintretenden Verbrennungsluft entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102016206426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Kupplung
Inventor: CHEN SULIU
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Kupplung (1), wobei die Kupplung (1) zwischen einem Antriebsmotor (2) und einem Getriebe (3) anordenbar ist, um eine Übertragung von Rotationsenergie wahlweise zu ermöglichen oder zu verhindern, umfassend die Schritte: Erkennen (100), dass die Kupplung (1) ausgerückt wurde, Vorhersagen (400) eines neuen Gangs, in den das Getriebe (3) geschaltet werden wird, Abschätzen (500) einer Drehzahl des Getriebes (3) mit eingelegtem vorhergesagtem neuen Gang, Einstellen einer Drehzahl des Antriebsmotors (2) in Abhängigkeit der abgeschätzten Drehzahl des Getriebes (3), und Verzögern (700) eines Einrückens der Kupplung (1) zum Angleichen der Drehzahlen des Antriebsmotors (2) und des Getriebes (3).
Patent DE-102016208146-A1 (DE)
Title: Bewegen einer Konverter-Einrichtung
Inventor: WOISETSCHLAEGER OLIVER
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Farbverteilung bei einem Laser-Konverter-System soll homogener gestaltet werden. Daher wird eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Lasereinrichtung (2) zum Erzeugen von Laserlicht und einer Konverter-Einrichtung (3) zum Wandeln eines Teils des Laserlichts, das in einer Haupteinstrahlrichtung auf die Konverter-Einrichtung trifft, in konvertiertes Licht vorgeschlagen. Die Beleuchtungsvorrichtung verfügt außerdem über eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen der Konverter-Einrichtung (3) mit zumindest einer Richtungskomponente senkrecht zu der Haupteinstrahlrichtung. Damit sind eine homogener Temperaturverteilung und damit auch eine homogenere Konversion erzielbar.
Patent DE-102016210601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Leitung und Messanordnung mit einer Leitung
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: G01R31/58
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Leitung, eine Messanordnung mit einer Leitung, sowie die Verwendung einer Leitung mit einem Messleiter. Die Überwachung erfolgt auf einfache Weise durch Einspeisen von Messpulsen und Ermittlung einer Überlagerung der Messpulse mit reflektierten Anteilen ebenjener Messpulse.
Patent DE-102016212043-A1 (DE)
Title: Patientenliege mit flexibler HF Sendeleistungsverteilung für einen Magnetresonanztomographen
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenliege für einen Magnetresonanztomographen sowie einen Magnetresonanztomographen. Die Patientenliege weist eine Zuführung für Hochfrequenzenergie auf mit einer Mehrzahl an Leitungspfaden zum Zuführen von Hochfrequenzenergie, eine Mehrzahl an Steckverbinder für Lokalspulen mit einer Sendespule und eine Verteilstruktur zur Verteilung von Hochfrequenzenergie von der Zuführung zu den Steckverbindern.
Patent DE-102016213069-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-07-18
Abstract: Eine Leuchtdiodenanordnung (100) umfasst ein erstes Substrat (105) mit einer ersten Leuchtdiode (115), die so auf dem ersten Substrat (105) angeordnet ist, dass von ihr emittiertes Licht in eine Hauptabstrahlrichtung (Z) der Leuchtdiodenanordnung (100) abstrahlt. Zusätzlich umfasst die Leuchtdiodenanordnung ein zweites Substrat (110) mit einer zweiten Leuchtdiode (120), die so auf dem zweiten Substrat (110) angeordnet ist, dass von ihr emittiertes Licht ebenfalls in die Hauptabstrahlrichtung (Z) der Leuchtdiodenanordnung (100) abstrahlt. Das zweite Substrat (110) ist über dem ersten Substrat (105) angeordnet, so dass das zweite Substrat (110) das erste Substrat (105) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102016214304-A1 (DE)
Title: Mikrozelluläre Emulsionsschäume
Inventor: KEITE-TELGENBüSCHER KLAUS
IPC: C09J7/10
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Emulsion zur Herstellung eines mikrozellulären Emulsionsschaums in Filmform und ein Verfahren zur Herstellung des genannten mikrozellulären Emulsionsschaums in Filmform.
Patent DE-102016217659-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung in einem Fahrzeug
Inventor: KNAUF RONNY
IPC: B60R21/205
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung in einem Fahrzeug, insbesondere in einer Instrumententafel (1) des Fahrzeugs, mit einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten sichtseitigen Abdeckung (14), die von einem Grundkörper (3) getragen ist, an dem ein, einen Schusskanal (7) begrenzender Halterahmen (5), insbesondere materialeinheitlich und einstückig, angeformt ist, der mit einem, mit der Abdeckung (14) verbundenen Airbagdeckel (23) überdeckt ist, wobei der Airbagdeckel (23) zusammen mit einem Scharnierbereich (25) und einem Verankerungsabschnitt (27), der ortsfest am Halterahmen (5) angebunden ist, ein separat vorfertigbares Klappen-Bauteil (22) bildet. Erfindungsgemäß weist das Klappen-Bauteil (22) zumindest ein Gewebeband (24) auf, das unter Bildung des Airbagdeckels (23) in einem ersten Kunststoffmaterial (26) eingebettet ist und unter Bildung des Verankerungsabschnitts (27) in einem zweiten Kunststoffmaterial (28) eingebettet ist.
Patent DE-102016221600-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: YAMANAKA TAKAHIRO
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine primäre Stütze (42, 43), die sich integral von einem Wärmesenkenhauptkörper (41) erstreckt, trägt eine Leiterplatte (20) an einem Ort zwischen einem Verbinderanschluss (30) und einer Schalteinrichtung (24) oder einer Antriebsleitung (21). Eine sekundäre Stütze (44, 45), die sich integral von dem Wärmesenkenhauptkörper (41) erstreckt, trägt die Leiterplatte (20) an einem Ort, der auf einer gegenüberliegenden Seite der Schalteinrichtung (24) mit der Antriebsleitung (21) ist, der gegenüberliegend zum Verbinderanschluss (30) ist. Ein Temperatursensor (27) ist an der Leiterplatte (20) an einem Ort installiert, der von der primären Stütze (42, 43) der Schalteinrichtung (24) und der Antriebsleitung (21) beabstandet ist, und bei dem der Temperatursensor (27) eine Temperatur der sekundären Stütze (44, 45) misst. Eine Steuereinrichtung (28) beschränkt einen elektrischen Strom, der der Schalteinrichtung (24) bereitgestellt wird, ausgehend vom Schätzen einer Temperatur der Schalteinrichtung (24) während er die Temperatur, die durch den Temperatursensor (27) gemessen wird, als eine Referenztemperatur verwendet.
Patent DE-102016222852-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60W30/19
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Motor (1), der trieblich mit einem Automatikgetriebe (7) verbunden ist, über das ein Radmoment (M) auf die Fahrzeugräder (11) abtreibbar ist, mit einer Steuereinrichtung (15), die im Fahrbetrieb auf ein durch Betätigung eines Fahrpedals (13) vorgebbares Sollmoment (M) ein Motorsteuergerät (17) ansteuert, wodurch der Motor (1) ein Motormoment (M) erzeugt, das zum Getriebe (7) übertragen wird, und mit einem Getriebesteuergerät (19), das im Fahrbetrieb in Abhängigkeit aktueller Fahrbetriebsparameter, etwa Fahrpedalstellung, Motordrehzahl (nmot), Fahrzeuggeschwindigkeit, eine Schaltempfehlung (SE) ermittelt, auf deren Grundlage im Getriebe (7) eine Gangschaltung erfolgt, die mit einer Änderung der Getriebeübersetzung (Δi) einhergeht, die einen Radmomentensprung (ΔM) bewirkt, bei dem das auf die Fahrzeugräder (11) wirkende Radmoment (M) erhöht oder reduziert wird. Erfindungsgemäß sind das Motorsteuergerät (17) und das Getriebesteuergerät (19) über eine Auswerteeinheit (21) signaltechnisch verbunden. Die Auswerteeinheit (21) steuert bei der Gangschaltung das Motorsteuergerät (17) so an, dass der Motor (1) das am Getriebeeingang anliegende Motormoment (M) um ein Ausgleichsmotormoment (ΔM) erhöht/reduziert, um den auf die Fahrzeugräder (11) wirkenden Radmomentensprung (ΔM) zumindest teilweise oder insbesondere vollständig auszugleichen.
Patent DE-102016224216-A1 (DE)
Title: Bremspedalvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: G05G1/32
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Bremspedalvorrichtung für ein Fahrzeug weist ein Pedalelement auf, das durch Biegen einer Stahlplatte hergestellt wird. Ein Pedalarm wird durch das Pedalelement, das im Fall eines Unfalls oder einer Heckkollision verformt wird, gewaltsam nach vorne gedreht.
Patent DE-102017002296-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit multifunktionalem Eingang, insbesondere für die Steuer- und Regelelektronik eines Pumpenaggregats
Inventor: LAPP-EMDEN CHRISTOPH
IPC: G05B15/02
Filed: 2017-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) für ein Steuergerät der technischen Gebäudeausrüstung, insbesondere eine Steuer- und Regelungselektronik eines Pumpenaggregats, zur Verarbeitung eines Ausgangssignals (U E , I E , U T , U PWM , U 1W ) eines Geräts (31, 32, 33, 34, 35), mit einem multifunktionalen Eingang (2) umfassend zwei Anschlüsse (2a, 2b) zum Anschließen des Geräts (31, 32, 33, 34, 35). Die Schaltungsanordnung (1) ist in zumindest zwei verschiedenen Modi betreibbar, und es können an den Eingang (2) zumindest drei unterschiedliche Gerätetypen mit Ausgangssignalen verschiedener Arten abgeschlossen werden. Dabei ist eine interne Beschaltung des Eingangs (2) mit zumindest einem steuerbaren Schalter zur Änderung der internen Beschaltung in Abhängigkeit des angeschlossenen Gerätetyps vorhanden.
Patent DE-102017006493-A1 (DE)
Title: Staufach für den Überkopfbereich einer Passagierkabine
Inventor: PFINDER DIRK
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-07-08
Abstract: Ein Staufach (6) für den Überkopfbereich (4) einer Passagierkabine eines Passagierflugzeuges (2), mit einem im Passagierflugzeug (2) montierbaren Träger (8), und mit einem Schwenkteil (10) zur Aufnahme von Staugut (18), das um eine Schwenkachse (12,12a,b) in einem Schwenkbereich (B) zwischen einer Offenposition (O) und einer Schließposition (S) schwenkbar am Träger (8) gelagert ist, enthält ein Schließkraftmodul (14), wobei das Schließkraftmodul (14) ein Schaltmodul (16) enthält, durch das das Schließkraftmodul (14) in einen Aktivzustand (A) oder in einen Passivzustand (P) bringbar ist, wobei am Schwenkteil (10) durch das Schließkraftmodul (14) im Aktivzustand (A) zumindest in einem Teilbereich des Schwenkbereiches (B) ein größeres Schließmoment (MS) in Richtung zur Schließposition (S) hin bewirkt ist als im Passivzustand (P), wobei das Schließkraftmodul (14) bezüglich der Erzeugung des Schließmoments (MS) und/oder bezüglich der Umschaltung zwischen Aktivzustand (A) und Passivzustand (P) elektrizitätsfrei ausgeführt ist.
Patent DE-102017007449-A1 (DE)
Title: NB-loT Messgerät für Installationsbetriebe
Inventor: LOTTER CHRISTOPH
IPC: H04W24/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: NB-IoT (Narrow Band Internet of Things) wird bei den drei Mobilfunkprovidern (Telekom, Vodafone, Telefonica O2) in Deutschland über die bekannten Mobilfunkfrequenzbänder umgesetzt. Über NB-IoT soll in Zukunft eine große Anzahl an Geräten vernetzt werden. Hierzu zählen auch so genannte Smartmeter welche die Stände der Gas-, Wasser- und Stromzähler an die Energieversorger melden.
 Es fehlt ein geeignetes Messgerät für Installationsfirmen welches einfach zu bedienen ist, um herauszufinden ob beispielsweise im Keller (wo z.B. Smartmeter installiert werden) ausreichender NB-IoT Empfang gegeben ist. Da es unterschiedliche Linkbilanzen zwischen GSM/LTE und NB-IoT gibt, kann ein klassisches Handy/Smartphone nicht als Messgerätersatz verwendet werden.
 Die Lösung ist ein beispielsweise Streichholzschachtel großes Messgerät welches die Empfangsstärke von NB-IoT darstellt. Die Darstellung ist über ein Display oder Dioden möglich.
 Ebenfalls soll eine Steck- oder Schraub- Kupplung zum Anschluss einer externen Antenne vorhanden sein.
 Das Messgerät kann auf Grund der relativ einfachen Technik von NB-IoT kostengünstig hergestellt werden.
 Mit diesem einfachen Messgerät wird NB-IoT von den Installationsfirmen sowie Endverbrauchern schneller angenommen und die Installation von Smartmetern und ähnlichem in Kellerräumen mit unzureichendem Mobilfunkempfang erheblich erleichtert. Die Installationsfirmen können somit bereits bei Angebotserstellung die spätere Funktionalität der Smartmeter sicherstellen und vermeiden Fehlplanungen und dadurch unnötige Kosten.
Patent DE-102017101334-A1 (DE)
Title: Wärmeschutz für kammertür und damit hergestellte vorrichtungen
Inventor: CHUANG MENG-JE
IPC: H01L21/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Kammertür, wie etwa eine Ätzkammertür, kann während der Ätzung erwärmt werden, um z. B. zu vermeiden, dass Nebenprodukte der Ätzung an der Ätzkammertür anhaften. Diese Erwärmung der Ätzkammertür kann jedoch die Bearbeitungsparameter beeinflussen und zu einer ungleichmäßigen Bearbeitung führen, wie zum Beispiel ungleichmäßigen Ätzeigenschaften über einen Halbleiterwafer hinweg. Ein Isolator, wie etwa eine Isolierschicht, die die Oberflächen der erwärmten Tür bedeckt, kann die Übertragung von Wärme von der Tür auf ein Werkstück, wie etwa einen Halbleiterwafer, verringern oder ausschließen, und dadurch können uneinheitliche Prozess-Ergebnisse reduziert oder ausgeschlossen werden.
Patent DE-102017103763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lüftspielbestimmung einer Gleitsattel-Scheibenbremse
Inventor: MANZ STEFAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle des Bremslüftspiels einer Gleitsattel-Scheibenbremse, die einen chassisfesten Bremsträger, eine Bremsscheibe und einen die Bremsscheibe sowie Bremsbeläge beidseits der Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel umfasst, bei dem
 - mittels eines Wegsensors die Verschiebung des Bremssattels relativ zu dem Bremsträger als Wegsignal erfasst wird,
 - der Bremsbetätigungsdruck durch einen Drucksensor erfasst wird,
 - Zeiten und/oder Zeitintervalle erfasst werden.
 Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:
 a) bei nicht aktivierter und auch für ein vorangegangenes Zeitintervall Δt nicht aktivierter Zuspanneinrichtung Erfassen einer Mehrzahl von Wegsignalen S 1 , S 2 , ... und Bilden eines Mittelwerts S M  der so erfassten Wegsignale,
 b) nach der Aktivierung der Zuspanneinrichtung Erfassen eines Drucks p 1  zu einem Zeitpunkt t 1 , zu dem es erstmals zum Anlegen beider Bremsbeläge an der Bremsscheibe kommt, und eines Drucks p 2  zu einem Zeitpunkt t 2 , zu dem die Zuspanneinrichtung Bremsdruck aufgebaut hat,
 c) Erfassen einer Mehrzahl von Wegsignalen W 1 , W 2 , innerhalb des Zeitintervalls t 1  bis t 2  und Bilden eines Mittelwerts S A  der so erfassten Wegsignale,
 d) Berechnung des Differenzwertes S A  - S M ,
 e) Treffen einer negativen Lüftspielfeststellung in der Steuer- und Kontrolleinheit, sofern der berechnete Differenzwert S A  - S M  einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102017105174-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten für die Überwachung einer Gefahrenquelle
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten (22) für ein künstliches neuronales Netz (104), bei dem Bilddaten eines Überwachungsbereichs (16) einer Sicherheitsanwendung aufgenommen werden, wobei in der Sicherheitsanwendung eine Gefahrenquelle (14) in dem Überwachungsbereich (16) durch mindestens einen sicheren Sensor (10, 24) überwacht wird, der bei Erkennung einer gefährlichen Situation eine sicherheitsgerichtete Absicherung der Gefahrenquelle (14) auslöst. Dabei werden die Bilddaten als Trainingsdaten (22) zusammen mit einer sicherheitstechnischen Bewertung gespeichert, die aus dem Verhalten des sicheren Sensors (10, 24) abgeleitet wird.
Patent DE-102017105530-A1 (DE)
Title: Inter-Fahrzeug-Informationsaustauschsystem
Inventor: KURATA KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-15
Abstract: Motorräder in einer Gruppenhandlung teilen eine Gruppeninformation, zu welcher jedes der Motorräder gehört, und die Motorräder teilen die Information mit einem umliegenden vierrädrigen Fahrzeug mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation. Die zu teilende Information ist die Gruppeninformation. Eine Information wird von dem Motorrad an das vierrädrige Fahrzeug übertragen, wenn das vierrädrige Fahrzeug mittels einer Bildgebungseinheit, die in dem Motorrad vorliegen, detektiert wird, oder übertragen, wenn eine von dem vierrädrigen Fahrzeug aus einstrahlende Detektionseinheit detektiert wird.
Patent DE-102017106938-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: MOHAMMED MUSTAFA MUDASSIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle, umfassend ein Gehäuse (12) und einen sich entlang einer ersten Längsachse (14) des Gehäuses (12) erstreckenden Zentralöffnung (18) axial bewegbaren Kolben (16), und wobei das Gehäuse (12) Anschlussöffnungen (19, 20, 29) aufweist, die Arbeitsanschlüssen (A, B) und einem Versorgungsanschluss (P) zugeordnet sind, und wobei entsprechend einer Positionierung des Kolbens (16) die Anschlussöffnungen (19, 20, 29) geöffnet und gesperrt sind, und wobei zur Vermeidung eines unerwünschten Rückströmens von das Gehäuse (12) durchströmenden Hydraulikfluids den Arbeitsanschlüssen (A, B) und dem Versorgungsanschluss (P) Rückschlagventile (48, 50, 30) zugeordnet sind, und wobei zum Abfließen von Hydraulikfluid aus dem Gehäuse (12) das Gehäuse (12) zumindest eine dritte Anschlussöffnung (21) aufweist, die mit einem Tankanschluss (T) durchströmbar verbindbar ist.
 Erfindungsgemäß weist die dritte Anschlussöffnung (21) und/oder ein durchströmbar mit der dritten Anschlussöffnung (21) verbundener Abströmkanal (104) eine freie Querschnittsfläche (58) auf, die in ihrer Größe veränderbar ist.
Patent DE-102017107461-A1 (DE)
Title: Bewegungsanordnung
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A47B88/46
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungsanordnung, insbesondere für eine Schublade, eine Schiebetür, eine Scharniertür, eine Klappe oder dergleichen bewegbares Möbelteil, mit einer Ausschiebeanordnung, wobei die Ausschiebeanordnung ein Führungselement (90) aufweist, auf das ein Energiespeicher (80) einwirkt, wobei das Führungselement (90) mittels des Energiespeichers (80) von einer Parkposition in eine Auswurfposition verstellbar ist, und wobei an das Führungselement (90) ein gegenüber dem Führungselement (90) verstellbares Schaltstück (99) angeschlossen ist. Für eine verbesserte Bewegungsführung ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schaltstück (99) ein Führungselement (99.4) aufweist, das in einer Führungsbahn (74), des Beschlagteils, geführt ist.