baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211579-A1 (DE)
Title: Verdichterstruktur
Inventor: FUJIWARA AKIHIKO
IPC: F02M26/17
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Verdichterstruktur bereitzustellen, welche in der Lage ist, eine Verringerung eines Verdichterwirkungsgrads im Zusammenhang mit einer Integration von einem Verdichter und einem EGR-Durchgang einzuschränken. Eine Verdichterstruktur 100, um Einlassluft von einem Verbrennungsmotor unter Druck zu setzen, umfasst: ein Verdichtergehäuse 1, welches einen Lufteinlassdurchgang 11 bildet und welches ein Verdichterlaufrad 14 stromabwärts von dem Lufteinlassdurchgang 11 aufnimmt; und einen EGR-Durchgang 12, welcher mit dem Lufteinlassdurchgang 11 im Inneren des Verdichtergehäuses 1 verbunden ist und welcher Teil von Abgas als EGR-Gas zu dem Lufteinlassdurchgang 11 rezirkuliert; wobei ein Querschnitt orthogonal zu einer Mittelachse X1 von dem EGR-Durchgang 12 im Inneren des Verdichtergehäuses 1 eine elliptische Form an einem Verbindungsabschnitt 12a zwischen dem EGR-Durchgang 12 und dem Lufteinlassdurchgang 11 hat, so dass ein Durchmesser in einer Strömungsrichtung F2 von der Einlassluft, welche durch den Lufteinlassdurchgang 11 in das Verdichterlaufrad 14 strömt, kleiner ist als ein Durchmesser in einer Richtung orthogonal zu der Strömungsrichtung F2 von der Einlassluft.
Patent DE-102016215018-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: LANGE JENS
IPC: F01B3/02
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1), – mit ringförmig um und koaxial zu einer Welle (3) angeordneten Zylindern (5), in welchen Kolben (6) translatorisch verstellbar angeordnet sind, – wobei jedem Zylinder (5) eine Einlassöffnung (9) zugeordnet ist, – mit einer drehfest mit der Welle (3) verbundenen Steuerscheibe (10) mit einer exzentrisch angeordneten Durchgangsöffnung (11), die bei jeder Umdrehung der Steuerscheibe (10) jede Einlassöffnung (9) einmal überstreicht und dabei Arbeitsmedium in den zugehörigen Zylinder (5) leitet. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Steuerscheibe (10) eine Anlauföffnung (12) aufweist, die von einem fliehkraftabhängig verstellbaren Verschlusselement (13) ab einer vordefinierten Drehzahl der Steuerscheibe (10) verschlossen ist.
Patent DE-102016216586-A1 (DE)
Title: Unverkohlte, magnetisierte Fruchtkerne und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAADAT REZA
IPC: C02F1/28
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von im Wesentlichen unverkohlten, magnetisierten Fruchtkernen, welches die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen von Fruchtkernen die im Wesentlichen unverkohlt sind; b) Bereitstellen von magnetischen Nanopartikeln; c) Vermahlen der Fruchtkerne aus Schritt a); d) Erstellen eines Verbunds der magnetischen Nanopartikel aus Schritt b) und der Fruchtkerne aus Schritt c). Weiterhin betrifft die Erfindung die im Wesentlichen unverkohlten, magnetisierten Fruchtkerne und deren Verwendung zur Entfernung von Schadstoffen aus Wasser.
Patent DE-102016217368-A1 (DE)
Title: Variable Turbinen- oder Verdichtergeometrie für einen Abgasturbolader
Inventor: NAUNHEIM DIRK
IPC: F01D17/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Turbinen- oder Verdichtergeometrie (1) für einen Abgasturbolader (2), – mit einem Schaufellagering (3), in welchem Leitschaufeln (4) drehbar gelagert sind, – mit einem Verstellring (5) zum simultanen Verstellen der Leitschaufeln (4), wobei der Verstellring (5) über eine Gleitlagerung am Schaufellagerring (3) gelagert ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Verstellring (5) zumindest in Radialrichtung (14) ausschließlich über Linienkontakte (6) am Schaufellagerring (3) gleitend gelagert ist. Hierdurch lässt sich eine deutlich reibungsärmere Lagerung erreichen.
Patent DE-102016220997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-10-25
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung von Antriebseinheiten zur Verstellung von Fahrzeugsitz-Komponenten wird für mindestens eine Komponente eine fahrzeuggeschwindigkeitsabhängige crashbezogene Soll-Position oder ein fahrzeuggeschwindigkeitsabhängiger crashbezogener Soll-Positionsbereich vorgegebenAusgehend von einer Ist-Position gleich der Soll-Position (die auch eine Mindestposition sein kann) oder von einer Ist-Position innerhalb des Soll-Positionsbereichs ist erfindungsgemäß unabhängig von der Erkennung einer Crashsituation die Ist-Position manuell oder automatisch im ersten Fall nicht verstellbar oder im zweiten Fall nur innerhalb des Soll-Positionsbereichs verstellbar.Ausgehend von einer Ist-Position ungleich der Soll-Position oder außerhalb des Soll-Positionsbereichs wird erfindungsgemäß unabhängig von der Erkennung einer Crashsituation die Ist-Position automatisch in Richtung der Soll-Position oder des Soll-Positionsbereichs verstellt, vorzugsweise abhängig von erkannten definierten Situationen.
Patent DE-102016224881-A1 (DE)
Title: Seitlich verstellbares Sitzsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: MARTIC RENATO
IPC: B60N2/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es wird ein Sitzsystem für ein Verkehrsmittel zur Verfügung gestellt, bei dem die Anordnung und Konfiguration der Fahrzeugsitze in besonders einfacher Weise und mit erhöhten Freiheitsgraden geändert werden kann. Dazu umfasst das Sitzsystem eine Führungsanordnung mit mehreren Führungsschienen und eine oder mehrere Sitzkomponenten eines mehrteiligen Fahrzeugsitzes, die jeweils entlang einer oder mehrerer der Führungsschienen angeordnet sind. Die Sitzkomponenten sind in einer Sitzrichtung anordenbar, so dass die Sitzkomponenten einen Fahrzeugsitz ausbilden, wobei sich die Führungsschienen quer zur Sitzrichtung im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken.
Patent DE-102016226165-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern. Demnach wird zunächst ein Werbeetikett auf einer Seitenwand der Behälter angebracht. Anschließend wird das Werbeetikett mit einem Produktetikett, in dem ein durch Perforationslinien begrenztes Aufreißfenster ausgebildet ist, derart überetikettiert, dass das Aufreißfenster über dem Werbeetikett angeordnet ist. Somit kann Werbeinformation unter dem Aufreißfenster verborgen werden und für Werbezwecke dem Kunden beim Gebrauch zugänglich gemacht werden, wobei das Werbeetikett und das Produktetikett in separaten Etikettierungsschritten flexibel anpassbar angebracht werden können.
Patent DE-102017002188-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Abgaspartikelmaterialerfassung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erfassen von Partikelmaterial durch einen Partikelmaterialsensor, der sich stromabwärts eines Dieselpartikelfilters in einer Abgasanlage befindet, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Vergrößern einer Einlassöffnung des Partikelmaterialsensors umfassen, wenn ein Abgasdurchsatz unter einen Schwellenwert fällt, um mehr Partikel in den Partikelmaterialsensor einzulassen, und umfasst ferner das Verkleinern der Einlassöffnung, wenn der Abgasdurchsatz über den Schwellenwert steigt, um die in den Sensor eindringenden Partikel zu reduzieren. Durch Einstellen der Partikelmenge, die in den Sensor eindringt, beruhend auf der Abgasrate können die Sensorablagerungsrate und somit das Ansprechvermögen des Sensors auf den Abgasdurchsatz bei einem Sollwert und unabhängig von dem Abgasdurchsatz gehalten werden.
Patent DE-102017003191-A1 (DE)
Title: Heckspoilereinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckspoilereinrichtung (8) für ein Nutzfahrzeug (1), wobei die Heckspoilereinrichtung (8) aufweist:ein erstes Dach-Luftleitelement (9) zur Anbringung an einer ersten Hecktüre (6), ein zweites Dach-Luftleitelement (10) zur Anbringung an einer zweiten Hecktüre (7),wobei die beiden Dach-Luftleitelemente (9, 10) zwischen einer eingeklappten Grundstellung und einer Fahrstellung zur aerodynamischen Konturverlängerung einer Dachfläche (5) verstellbar sind,eine z. B. händische Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung des ersten Dach-Luftleitelementes (9) zwischen der Grundstellung und Fahrstellung,dadurch gekennzeichnet, dasseine Kopplungseinrichtung (15) zur Kopplung der Schwenkbewegungen der Dach-Luftleitelemente (9, 10) vorgesehen ist, die insbesondere bei Verstellung des ersten Dach-Luftleitelementes (9) das zweite Dach-Luftleitelement (10) mitnimmt, z. B. mittels eines überlappenden Elements.
Patent DE-102017007476-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Aufbau eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HAEUSSER ACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (1) für einen Aufbau (2) eines Nutzfahrzeugs (3), mit wenigstens einem Luftleitkanal (8), dessen Lufteinlass (9) in einem von Fahrtwind umströmten Bereich des Aufbaus (2) angeordnet ist, und mit einem Luftauslass (10), mittels welchem ein Luftstrom in einen Unterdruckbereich (4) hinter einer hinteren Stirnwand (12) des Aufbaus (2) leitbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Luftleitkanal (8) einen Kanalbereich (11) umfasst, welcher sich entlang der Stirnwand (12) nach oben in den Unterdruckbereich (4) hineinerstreckt.
Patent DE-102017101089-A1 (DE)
Title: Kohlendioxidadsorptionseinrichtung eines Kreislaufatemgeräts
Inventor: STEIN FALK
IPC: B63C11/24
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bei einer Kohlendioxidadsorptionseinrichtung eines Kreislaufatemgeräts, bei dem die Kohlendioxidadsorptionseinrichtung mit einer Mundstückeinrichtung mittels einer Zuleitungseinrichtung zum Zuleiten von Atemgas von der Mundstückeinrichtung zu der Kohlendioxidadsorptionseinrichtung und mittels einer Rückleitungseinrichtung zum Rückleiten von Atemgas von der Kohlendioxidadsorptionseinrichtung zu der Mundstückeinrichtung zu verbinden ist, ist erfindungsgemäß die Kohlendioxidadsorptionseinrichtung insgesamt als eine Kartusche gestaltet, die samt ihrem Gehäuse wechselbar ist.
Patent DE-102017105221-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SAITO HIROTAKA
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-03-13
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung angegeben, die an einem Fahrzeug angebracht ist, das eine Umgebungserkennungseinheit und eine automatische Betriebssteuereinheit enthält. Die Umgebungserkennungseinheit ist konfiguriert, um Information zur Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen, und die automatische Betriebssteuereinheit mit Information zur Umgebung zu beliefern. Die automatische Betriebssteuereinheit ist konfiguriert, um, auf der Basis der Information zur Umgebung, aus einer Mehrzahl von vorgeschlagenen Fahrspurlinien eine vorgeschlagene Fahrspurlinie als Ziel-Fahrspurlinie des Fahrzeugs auszuwählen und zu erlauben, dass das Fahrzeug entlang der Ziel-Fahrspurlinie fährt. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung ist konfiguriert, um eine Anzeige eines Bilds von einer oder mehreren nicht gewählten anderen Fahrspurlinien als der vorgeschlagenen Fahrspurlinie, die aus der Mehrzahl von vorgeschlagenen Fahrspurlinie als Ziel-Fahrspurlinie ausgewählt ist, zusammen mit einer Anzeige eines Bilds der Ziel-Fahrspurlinie bereitzustellen.
Patent DE-102017105771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangskontrolle
Inventor: JAKUBEK SASCHA
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-03-17
Abstract: Verfahren zur Kontrolle des Zugangs zu einer Einrichtung, wobei der Zugang durch ein Schloss (10) versperrt ist, das von einer Person mit einem autorisierten Schlüssel geöffnet wird, mit folgenden Schritten:in einem Identifikationsprozess- weist sich die Person mit einem insbesondere von hoheitlicher Stelle zertifizierten Identitätsausweises an einem elektronischen Lesegerät (1) aus und gibt einen dem Identitätsausweis zugeordneten geheimen Code ein,- werden auf dem Identitätsausweis gespeicherte Identitätsdaten an einen hoheitlich kontrollierten Identitätsserver (3) geschickt, der auf der Grundlage des eingegebenen Codes die Identität der Person anhand der Identitätsdaten bestätigt,- sendet der Identitätsserver (3) nach erfolgter Bestätigung eine Echtheitsinformation an einen der Einrichtung zugeordneten Zugangsserver (5) und zertifiziert somit die Echtheit des Zugangsservers (5),in einem Autorisierungsprozess- generiert der zertifizierte Zugangsserver (5) mit der vorliegenden Echtheitsinformation einen autorisierten Schlüssel und- sendet diesen Schlüssel an ein für die Person zugängliches Endgerät (8) und zertifiziert somit die Echtheit des Endgerätes (8),in einem Anwendungsprozess- öffnet die Person das Schloss (10) mit dem auf das Endgerät (8) erhaltenen autorisierten Schlüssel.
Patent DE-102017110174-A1 (DE)
Title: Schierstoffführungseinrichtung für einen Koaxialwellenspalt, sowie hiermit versehene elektromechanische Antriebseinheit
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schmierstoffführungseinrichtung zur Unterstützung eines Schmierstofftransfers innerhalb eines Ringraumes, der als solcher zwischen einer Hohlwelle und einer in dieser Hohlwelle aufgenommenen weiteren Welle besteht, wobei diese beiden Bauteile im Rahmen des Betriebs eines entsprechenden Systems zueinander in einer den Aufbau der Schmierstoffführungseinrichtung bestimmenden Vorzugsrichtung relativ rotieren, wobei in der Hohlwelle oder der Welle eine Nutgeometrie mit wenigstens einer gegenüber einer Mantelaxiallinie angestellten Nut ausgebildet ist, und in diese Nut ein Stegelement eingesetzt ist, das sich über die, an die Nut heranragende Wandung radial in den Ringraum hinein erhebt.
Patent DE-102017112715-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: HIJIMA TOSHIAKI
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein Modusumschaltbauteil (43) ist beweglich in einem Kammer-Bildungsbauteil (40) mit einer zylindrischen Form untergebracht. Ein rückwärtiger Endabschnitt (4a) einer Nadel (4) ist beweglich in das Modusumschaltbauteil (43) eingefügt, um einen ersten Raum (6a) auszubilden. Ein zweiter Raum (6b) ist zwischen dem Modusumschaltbauteil (43) und einem Steuerplattenbauteil (45) ausgebildet. Der erste Raum (6a) und der zweite Raum (6b) bilden eine Gegendruckkammer (6) aus. In einer Zeitdauer, kurz nachdem die Nadel (4) ihre Hebebewegung startet, wird die Nadel (4) relativ zu dem Modusumschaltbauteil (43) bewegt, sodass der erste Raum (6a) in dem ersten Modus als die Arbeitskammer (6) dient. Nachdem ein rückwärtiges Ende der Nadel (4) in Kontakt mit dem Modusumschaltbauteil (43) steht, werden die Nadel (4) und das Modusumschaltbauteil (43) gemeinsam bewegt, sodass der zweite Raum (6b) in einem zweiten Modus als die Gegendruckkammer (6) dient. Eine Querschnittsfläche des zweiten Raums (6b) ist größer als die des ersten Raums (6a), sodass eine Hubgeschwindigkeit der Nadel (4) in dem ersten Modus höher ist als die in dem zweiten Modus.
Patent DE-102017114681-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer verringerten Oberflächendotierung in einem Randabschlussbereich und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OUVRARD CEDRIC
IPC: H01L29/86
Filed: 2017-06-30
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist ein Halbleitersubstrat (100) mit einer ersten Seite (101), einem aktiven Bereich (104) und einem Randabschlussbereich (110) auf. Ein Driftgebiet (153) eines ersten Leitfähigkeitstyps und ein Body-Gebiet (152) eines zweiten Leitfähigkeitstyps sind im Halbleitersubstrat (100) ausgebildet, wobei das Driftgebiet (153) ein oberes Driftgebiet (153a) und ein unteres Driftgebiet (153b) aufweist. Der aktive Bereich (104) weist mehrere nadelförmige Gräben (130) auf, die jeweils eine Feldelektrode (131) aufweisen und sich von der ersten Seite (101) durch das Body-Gebiet (152) und in das Driftgebiet (153) erstrecken. Jeder der nadelförmigen Gräben (130) im aktiven Bereich (104) weist ein unteres Ende auf, wobei die unteren Enden gemeinsam ein unteres Ende des oberen Driftgebiets (153a), das sich zur ersten Seite (101) hin erstreckt, und ein unteres Driftgebiet (153b), das sich vom unteren Ende des oberen Driftgebiets (153a) zur zweiten Seite (102) hin erstreckt, definieren. Der Randabschlussbereich (110) weist mehrere nadelförmige Abschlussgräben (130) auf, die sich von der ersten Seite (101) bis zumindest in das obere Driftgebiet (153a) erstrecken. Das Driftgebiet (153) hat ein Oberflächendotierungsgebiet (155), das im oberen Driftgebiet (153a) im Randabschlussbereich (110) angeordnet ist und sich zur ersten Seite (101) erstreckt. Das Oberflächendotierungsgebiet (155) ist vom unteren Ende des oberen Driftgebiets (153a) beabstandet und hat eine Nettodotierungskonzentration, die niedriger ist als die Nettodotierungskonzentration des oberen Driftgebiets (153a).
Patent DE-102017115538-A1 (DE)
Title: Organisches Lichtanzeigefeld mit dazugehörigem Ansteuerungsverfahren und eine organische Lichtanzeigevorrichtung
Inventor: XIANG DONGXU
IPC: G09G3/3233
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein organisches Lichtanzeigefeld mit einem dazugehörigen Ansteuerungsverfahren und einer organischen Lichtanzeigevorrichtung. Das organische Lichtanzeigefeld umfasst: eine Bildpunktmatrix, bestehend aus Bildpunktzonen in M Zeilen und N Spalten; eine Vielzahl von Bildpunktansteuerungsschaltungen mit jeweils einer Leuchtdiode (LED) und einem Treibertransistor für die Ansteuerung der Leuchtdiode, wobei die Leuchtdiode in der Bildpunktzone angeordnet ist; und eine Vielzahl von Bildpunktkompensationsschaltungen, die so konfiguriert sind, dass ein kompensiertes Lichtemissionssteuerungssignal für ein Gate des Treibertransistors zur Regelung der Helligkeit der Leuchtdioden übertragen wird. Je nach der Lösung der vorliegenden Offenbarung kann die endgültige Leuchtstromstärke nicht mit der Ansprechspannung des Treibertransistors, der Ladungsträgermobilität und der altersbedingten Verschlechterung der Leuchtdiode zusammenhängen.
Patent DE-102017118227-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einem Akkumulator
Inventor: ERKEK DAVID
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit mindestens einem elektrischen Verbraucher (2), einem Akkumulator (3) zur Energieversorgung des elektrischen Verbrauchers (2) und einer Steuereinrichtung (4) zur Steuerung des Bodenbearbeitungsgerätes (1). Um ein Nachladen des Akkumulators (3) während einer Betriebstätigkeit zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (4) eingerichtet ist, einen voraussichtlichen Energiebedarf eines oder mehrerer Verbraucher (2) zur Durchführung einer vordefinierten Betriebstätigkeit zu ermitteln, den voraussichtlichen Energiebedarf mit einer in dem Akkumulator (3) gespeicherten Energiemenge zu vergleichen und in dem Fall, dass die gespeicherte Energiemenge geringer ist als der Energiebedarf, den Energiebedarf durch eine Anpassung eines oder mehrerer Betriebsparameter der Betriebstätigkeit zu reduzieren.
Patent DE-102017120643-A1 (DE)
Title: Traggestell für eine Sanitärwanne
IPC: A47K3/40
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Traggestell für eine Sanitärwanne (1) mit einem Tragrahmen (10), auf dem eine Sanitärwanne (1) abstützbar ist, und mindestens einer Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10), wobei die Einrichtung (6) zur Verstellung der Höhe des Tragrahmens (10) einen verschwenkbar gelagerten Stützarm (61) aufweist, der gelenkig mit einem Steuerarm (62) verbunden ist. Dadurch lässt sich der Tragrahmen auf einfache Weise stufenlos und selbsthemmend in der Höhe verstellen.
Patent DE-102017121354-A1 (DE)
Title: Aufrauwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TEUSCH BRUNO
IPC: B23P9/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Aufrauwerkzeugs (1), insbesondere eines Zirkularfräsers, mit den Schritten:- Bestücken einer Mantelfläche eines um eine Drehachse (2) drehantreibbaren Werkzeuggrundkörpers (10) mit einer Anzahl von in Axial- und/oder Umfangsrichtung versetzten Schneidelementrohlingen (20'), sodass eine freie Kante jedes Schneidelementrohlings (20') im montierten Zustand aus der Mantelfläche hervorsteht;- Einbringen einer Mikroverzahnung mit einer Vielzahl axial beabstandeter Schneidzähne (21) in die jeweiligen freien Kanten der Schneidelementrohlinge (20') durch ein abtragendes Verfahren, bevorzugt durch thermisches Abtragen, besonders bevorzugt durch Erodieren, im am Werkzeuggrundkörper (10) vormontierten Zustand. Weiter betrifft die Erfindung ein mittels eines solchen Verfahrens hergestelltes Aufrauwerkzeug.
Patent DE-102017121427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Stützleisten und/oder zumindest eine Schneidleiste aufweisenden Werkzeugen
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur, insbesondere zumindest zu einem Großteil automatisierten, Vermessung von Stützleisten (10) und/oder zumindest eine Schneidleiste (108) aufweisenden Werkzeugen (12), insbesondere von Reibahlen (20), mittels eines Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgeräts (14) mit zumindest einer Optikeinheit (16) zur berührungslosen Vermessung der Werkzeuge (12), insbesondere der Reibahlen (20), vorzugsweise zumindest einer Schneide (18) der Reibahlen (20), wobei zumindest eine Stützleiste (10) und/oder zumindest eine Schneidleiste zumindest eines Werkzeugs (12), insbesondere Reibahle (20), zumindest teilweise von einer Stütz- und/oder Schneidleistenerfassungseinheit (22) des Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgeräts (14) berührungslos erfasst wird, vorgeschlagen.
Patent DE-102017122191-A1 (DE)
Title: Getriebeaktor mit außerkraftsetzbarem Betätigungsabschnitt einer Schaltwelle; Getriebesystem; Antriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: KRETZ-BUSCH VOLKER
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktor (1) für zwei Getriebeeinrichtungen (2, 3) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (4), mit einer Schaltwelle (5), die zum Wählen und Schalten einzelner Gänge der Getriebeeinrichtungen (2, 3) entlang ihrer Längsachse (6) verschiebbar sowie um die Längsachse (6) verdrehbar ist, wobei die Schaltwelle (5) einen ersten Betätigungsabschnitt (7) zum Ein- und/oder Auslegen eines Ganges einer ersten Getriebeeinrichtung (2) aufweist, wobei weiterhin ein zweiter Betätigungsabschnitt (8) an der Schaltwelle (5) angeordnet ist und der zweite Betätigungsabschnitt (8) eine nockenförmige Erhebung (12) aufweist oder diese ausbildet, wobei die Erhebung (12) zum Ein- und/oder Auslegen eines Ganges einer zweiten Getriebeeinrichtung (3) ausgebildet ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Getriebesystem (18) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (4), einen Antriebsstrang (4) und ein Kraftfahrzeug (20).
Patent DE-102017123318-A1 (DE)
Title: Wärmepumpengerät, vorzugsweise Wärmepumpenwäschetrockner oder Wärmepumpenwaschtrockner
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpengerät (1), vorzugsweise einen Wärmepumpenwäschetrockner (1) oder einen Wärmepumpenwaschtrockner (1), mit einem Prozessluftkreislauf (12, 14, 15, 16) mit wenigstens einem Luftrückführungskanal (15) und mit einem Wärmepumpenkreislauf (20-24) mit wenigstens einem Verdampfer (21), wobei der Luftrückführungskanal (15) ausgebildet ist, dem Verdampfer (21) eine Strömung (V) einer Prozessluft zuzuführen, so dass der Verdampfer (21) und die Prozessluft wärmetauschend miteinander wirken können, wobei der Luftrückführungskanal (15) einen ersten Umgebungsluftwärmetauscher (31) aufweist, welcher ausgebildet ist, sowohl die Strömung (V) der Prozessluft als auch eine Strömung (U) einer Umgebungsluft derart zugeführt zu bekommen, so dass die Umgebungsluft wärmetauschend mit der Prozessluft wirken kann. Das Wärmepumpengerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Luftrückführungskanal (15) ferner wenigstens einen zweiten Umgebungsluftwärmetauscher (35) aufweist, welcher ausgebildet ist, ebenfalls sowohl die Strömung (V) der Prozessluft als auch die Strömung (U) der Umgebungsluft derart zugeführt zu bekommen, so dass die Umgebungsluft wärmetauschend mit der Prozessluft wirken kann.