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Patent DE-102018106653-A1 (DE)
Title: Kompakte elektromaschine mit kombiniertem rotorträger und kupplungsgehäuse
Inventor: CHAMBERLIN BRADLEY D
IPC: H02K7/108
Filed: 2018-03-21
Abstract: Eine Elektromaschine (10) beinhaltet eine Statorbaugruppe (50) und einen in der Statorbaugruppe positionierten Rotor (16). Die Elektromaschine (10) umfasst ferner einen Rotorträger (20), und der Rotor (16) ist an einer Außenfläche (62) des Rotorträgers (20) montiert. Der Rotorträger (20) beinhaltet einen Nabenteil (22), einen sich vom Nabenteil (22) erstreckenden Radialteil (24), einen sich vom Radialteil erstreckenden ersten zylindrischen Teil (60) und einen sich vom ersten zylindrischen Teil erstreckenden zweiten zylindrischen Teil (66). Der Nabenteil (22), der Radialteil (24), der erste zylindrische Teil (60) und der zweite zylindrische Teil (66) werden als eine einstückig ausgebildete einheitliche Komponente bereitgestellt. Eine Motortrennkupplung (30) und eine Getriebekupplung (40) sind im Rotorträger (20) positioniert.
Patent DE-102018107238-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M61/10
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend eine Sitzplatte mit einer Drosselbohrung, einen Ventileinsatz, der an einer der flächigen Seiten der Sitzplatte angeordnet ist, eine Ventilführung zum Aufnehmen des Ventileinsatzes, eine Düsennadel, die an der zur Sitzplatte gegenüberliegenden Seite des Ventileinsatzes angeordnet ist, einen Ventilraum zur Aufnahme von Kraftstoff, wobei der Ventilraum durch die Sitzplatte und den Ventileinsatz beschränkt ist und bis zur Drosselbohrung der Sitzplatte verläuft, einen Steuerraum zur Aufnahme von Kraftstoff, wobei der Steuerraum durch den Ventileinsatz und die Düsennadel beschränkt ist, und eine erste Leitung, die den Steuerraum und den Ventilraum miteinander verbindet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor eine zweite Leitung aufweist, die den Steuerraum und den Ventilraum miteinander verbindet
Patent DE-102018108913-A1 (DE)
Title: Lockstoffspender
Inventor: BÖRNER THORSTEN
IPC: A01K85/01
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lockstoffspender zum Angeln und Fischen. Er ist aus einem Zylinder sowie einem Schlitten und mit einem saugfähigen Material gebildet, das insbesondere als Schwamm ausgebildet sein kann, der fest mit der Oberseite des Schlittens und dem Boden des Zylinders verklebt ist. Der Zylinder kann am Boden ein Gewichtselement und außenrandseitige Bohrungen und am oberen Ende eine Öse zur Montage an einem Abstandshalter vor einem Vorfach aufweisen.
Patent DE-102018108925-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung für eine Lichtlaufzeitkamera
Inventor: MOSELER JOSEF
IPC: G01S17/36
Filed: 2018-04-16
Abstract: Beleuchtung (10) für ein Lichtlaufzeitkamerasystem,mit wenigstens zwei Lichtquellen (12),bei der die Lichtquellen (12) elektrisch parallel geschaltet und mit einer ersten Anschlussseite mit einem gemeinsamen Schalter (S) und mit einer zweiten Anschlussseite mit einer Versorgungsspannung (U, U) verbunden sind,wobei die Parallelschaltung der Lichtquellen (12) derart ausgestaltet ist, dass die Signallaufzeiten (t1, t2, t3) von der ersten Anschlussseite bis zum Schalter (S) für alle Lichtquellen (12) gleich lang sind.
Patent DE-102018109196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfügen von zwei Teilen aus unterschiedlichen Materialien und aus dem Fügeverfahren hervorgehende Baugruppe
Inventor: RACINEUX GUILLAUME
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Verfahren für das Zusammenfügen eines ersten Teils (10) aus metallischem Material und eines zweiten Teils (12), das folgende Schritte umfasst:
 - Bereitstellen eines ersten Teils (10) mit einer Fügefläche (18) und eines zweiten Teils (12) mit mindestens einer Durchgangsöffnung,
 - Anordnen mindestens eines Abschnitts des zweiten Teils (12) auf der Fügefläche (18), so dass sich die Öffnung gegenüber der Fügefläche (18) erstreckt,
 - Positionieren eines Verbindungsteils (14) aus metallischem Material auf der Öffnung, so dass die Öffnung gegenüber der Fügefläche (18) bedeckt wird,
 - Schleudern des Verbindungsteils (14) und/oder der Fügefläche (18) aufeinander, so dass eine Plattierung mit hoher Geschwindigkeit und eine Schweißung zwischen der Verbindungsteil (14) und der Fügefläche (18) erhalten werden.
Patent DE-102018109914-A1 (DE)
Title: EMV robuste mikroelektronisch integrierbare Messschaltung für Kapazitätswerte einer unbekannten Kapazität
Inventor: RAEHSE NORBERT
IPC: G01R27/26
Filed: 2018-04-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Messung des Kapazitätswerts einer zu vermessenden Kapazität (C var ) vorgeschlagen. Sie umfasst einen ersten Sinus-Oszillator, den Messoszillator (Q MEAS ), und einen zweiten Sinus-Oszillator, den Referenzoszillator (Q REF ). Die Frequenz (F MEAS ) des Ausgangssignals (S MEAS ) des Messoszillators (Q MEAS ), im Folgenden auch als Messfrequenz (F MEAS ) bezeichnet, hängt von der zu vermessenden Kapazität (C var ) ab. Die Frequenz (f REF ) des Ausgangssignals (S REF ) des Referenzoszillators (Q REF ), im Folgenden auch als Referenzfrequenz (f REF ) bezeichnet, hängt von einer Referenzkapazität (C ref ) ab. Die Vorrichtung umfasst eine Teilvorrichtung, die das Verhältnis aus dem Frequenzwert der Frequenz (f REF ) des Ausgangssignals (S REF ) des Referenzoszillators (Q REF ) und dem Frequenzwert der Frequenz (F MEAS ) des Ausgangssignals (S MEAS ) des Messoszillators (Q MEAS ) bildet und dieses Verhältnis anschließend quadriert, um das Ergebnis dieser Quadrierung als einen Messwert (Out) bereitzustellen.
Patent DE-102018113824-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbrennung eines flüssigen Brennstoffs in einer Gasturbinenbrennkammer
Inventor: CHILA RONALD JAMES
IPC: F23R3/34
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein Verbrennungssystem enthält ein Kopfende, das eine Kartusche für flüssigen Brennstoff aufweist. Die Kartusche für flüssigen Brennstoff weist Injektionsöffnungen für flüssigen Brennstoff auf und ist eingerichtet, um Verbrennungsprodukte mittels einer Diffusionsflamme zu erzeugen. Ein Flammrohr ist eingerichtet, um die Verbrennungsprodukte von dem Kopfende zu einem hinteren Rahmen zu liefern, und ein Injektor mit einem Auslass ist an dem Flammrohr zwischen dem Kopfende und dem hinteren Rahmen angeordnet. Der Injektorauslass liefert einen Oxidationsmittelstrom nach innen in das Innere des Flammrohrs hinein, so dass eine Vermischtheit und eine Geschwindigkeit der Verbrennungsprodukte erhöht werden, bevor die Verbrennungsprodukte den hinteren Rahmen erreichen. Ein Verfahren zur Erzeugung von Verbrennungsprodukten mit Eigenschaften einer vorgemischten Flamme in einem Verbrennungssystem für flüssigen Brennstoff wird ebenfalls hierin bereitgestellt.
Patent DE-102018114314-A1 (DE)
Title: Winkelstück und Hebevorrichtung
Inventor: LEONHARDSBERGER CHRISTIAN
IPC: E02F3/36
Filed: 2018-06-14
Abstract: Eine Hebevorrichtung (10) umfasst einen Teilrotationsmotor (12), einen Greifer (14) und eine Energiezuführung (13) für den Teilrotationsmotor (12) und den Greifer (14). Der Greifer (14) ist mittels eines Winkelstücks (16) an dem Teilrotationsmotor (12) befestigt, sodass wenigstens ein Greifsegment (18) des Greifers (14) um eine Rotationsachse (1) des Teilrotationsmotors (12) schwenkbar ist.
Patent DE-102018117357-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit einer Schaltung zum Erfassen eines Wortleitungsdefektes und Betriebsverfahren derselben
Inventor: LEE JAE-YUN
IPC: G11C29/04
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine Speichervorrichtung (100) weist eine Speicherzellenanordnung (160), die eine erste Speicherzelle, die auf einem Substrat angeordnet ist, und eine zweite Speicherzelle über der ersten Speicherzelle aufweist, eine erste Wortleitung, die mit der ersten Speicherzelle verbunden ist, und eine zweite Wortleitung, die mit der zweiten Speicherzelle verbunden ist, wobei die zweite Wortleitung über der ersten Wortleitung angeordnet ist, und eine Wortleitungsdefekt-Erfassungsschaltung (120) auf, die konfiguriert ist, um eine Zahl von Pulsen eines Pumptaktsignals (CLK_P) zu überwachen, während eine erste Spannung an die erste Wortleitung angelegt ist, um einen Defekt der ersten Wortleitung zu erfassen. Ein Spannungsgenerator (110) ist konfiguriert, um eine zweite Spannung, die sich von der ersten Spannung unterscheidet, an die zweite Wortleitung zum Programmieren der zweiten Speicherzelle anzulegen, wenn die Zahl von Pulsen des Pumptaktsignals (CLK_P) kleiner als ein Bezugswert (REF_C) ist.
Patent DE-102018118120-A1 (DE)
Title: Anschlussstück für Kraftstoffinjektor eines Verbrennungsmotors
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M55/02
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlussstück für einen Kraftstoffinjektor eines Verbrennungsmotors mit wenigstens einem Hochdruckeingangsanschluss und wenigstens einem Hochdruckausgangsanschluss, wobei der Hochdruckeingangsanschluss und der Hochdruckausgangsanschluss über getrennte Hochdruckzuleitungskanäle in einem internen Hochdruckspeicher des Anschlussstückes und/oder des Injektors münden.
Patent DE-102018119244-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikation
Inventor: MAKKIYA AZIZ
IPC: H04W24/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Telematiksteuereinheit (telematics control unit - TCU), die an eine Vielzahl von Fahrzeugsteuerungen gekoppelt ist. Die TCU ist dazu konfiguriert, Drahtlosaktivitätsdaten in Bezug auf eine Prozedur zur Authentifizierung, Verbindung, Signalisierung, Trennung und Übergabe der TCU periodisch in einem Protokoll aufzuzeichnen, um einen oder mehrere Fahrzeugferndienste bereitzustellen. Die TCU ist ferner dazu konfiguriert, als Reaktion darauf, dass anhand der protokollierten Daten eine Mobilfunkstörung detektiert wird, mindestens einen Teil des Protokolls, der der Mobilfunkstörung entspricht, für einen Server, der zum Diagnostizieren des Betriebs der TCU konfiguriert ist, drahtlos außer Bord des Fahrzeugs zu übertragen.
Patent DE-102018121108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Zustandes eines Partikelfilters
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Zustandes eines Partikelfilters (2) eines Abgasnachbehandlungssystems (1) für einen Verbrennungsmotor, umfassend die Schritte:a) Messung einer ersten Abgastemperatur stromabwärts des Partikelfilters (2);b) Bestimmung einer zweiten simulierten Abgastemperatur stromaufwärts des Partikelfilters (2), basierend auf einem Abgastemperaturmodell;c) Bestimmung des Zustandes des Partikelfilters (2) unter Berücksichtigung der ersten Abgastemperatur und der zweiten simulierten Abgastemperatur.
Patent DE-102018121405-A1 (DE)
Title: Ladeablaufsteuerung einer Ladekontrolle
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Verfahren zur Ladeablaufsteuerung an einer Ladestation, bei dem die Ladestation ein als Ladekontrolle bezeichnetes Steuergerät und mehrere Komponenten mit jeweils einem weiteren Steuergerät umfasst, bei dem mehrere Ladevorgangszustände vorbestimmt werden, bei dem Abläufe zwischen den Ladevorgangszuständen in einem Programmablaufplan hinterlegt werden und bei dem der Programmablaufplan auf der Ladekontrolle ausgeführt wird, wobei ausgehend von einem Anschaltvorgang verschiedene Ladevorgangszustände sowie in einem Fehlerfall die Ladevorgangszustände „Nicht Ladebereit“ und „Fehler Ladevorgang“ vorbestimmt werden, wobei mindestens eine Zustandsinformation über einen jeweiligen Ladevorgangszustand gebildet wird, wobei mit mindestens einer Zustandsinformation ein Kommunikationsaustausch der Ladekontrolle mit je mindestens einem der weiteren Steuergeräte durchgeführt wird, wobei, falls kein Fehler auftritt, je in einen jeweils nächsten Ladevorgangszustand gewechselt wird, sobald der jeweilige Zustand des jeweiligen mindestens einen weiteren Steuergerätes der jeweiligen mindestens einen Zustandsinformation entspricht, und wobei, falls ein Fehler auftritt, in die Ladevorgangszustände „Fehler Ladevorgang“ oder „Nicht Ladebereit“ gewechselt und nach Behebung des Fehlers zum Ladevorgangszustand „Ladebereit“ gewechselt wird.
Patent DE-102018121996-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorkühlstruktur
Inventor: KOBAYASHI TSUBASA
IPC: F02B77/13
Filed: 2018-09-10
Abstract: Es wird eine Verbrennungsmotorkühlstruktur für einen Verbrennungsmotor 10 geschaffen, bei dem der Verbrennungsmotor 10 durch Kühlflüssigkeit gekühlt wird, die von einem Radiator 12 zugeführt wird, und die Kühlflüssigkeit, die aus dem Verbrennungsmotor 10 abgelassen wird, von dem Radiator 12 gekühlt wird. Die Kühlstruktur umfasst: einen Einlassschlauch 30, dessen eines Ende an dem Verbrennungsmotor 10 gekoppelt ist, und dessen anderes Ende an dem Radiator 12 gekoppelt ist, wobei der Einlassschlauch 30 zwei oder mehr Schlauchelemente 35, 36 umfasst und ein Verbindungsrohr 38, das eingerichtet ist, die zwei oder mehr Schlauchelemente 35, 36 miteinander zu verbinden; und eine Klammer 42, die einen rohrseitigen Verbindungsabschnitt umfasst, der mit dem Verbindungsrohr 38 verbunden ist, und einen motorseitigen Verbindungsabschnitt, der direkt oder indirekt mit dem Verbrennungsmotor 10 verbunden ist. Die Klammer 42 weist einen Spalt zwischen der Klammer 42 und dem Verbindungsrohr 38 auf und der Spalt fungiert als Übertragungsunterbindungsabschnitt, welcher eine Übertragung von Vibrationen von dem motorseitigen Verbindungsabschnitt auf das Verbindungsrohr 38 unterbindet.
Patent DE-102018122616-A1 (DE)
Title: Modulare Kanülenvorrichtung
Inventor: LEPPER PHILIPP
IPC: A61M25/01
Filed: 2018-09-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine modulare Kanülenvorrichtung bereitgestellt, welche eine außenliegende rohrförmige Kanüle, ein erstes rohrförmiges Führungsteil, welches ein sich verjüngendes distales Ende aufweist und in die Kanüle einsetzbar ist, sodass dabei seine Außenwand dicht an der Innenwand der Kanüle anliegt; und ein zweites rohrförmiges Führungsteil aufweist, welches ein sich verjüngendes zulaufendes distales Ende aufweist und in das erste Führungsteil einsetzbar ist, sodass dabei seine Außenwand dicht an der Innenwand des ersten Führungsteils anliegt.
Patent DE-102018129458-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung und fahrzeugfahrsteuerungsverfahren
Inventor: MIN KYUNG DEUK
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-22
Abstract: Eine Fahrzeugfahrsteuerungsvorrichtung und ein Fahrzeugfahrsteuerungsverfahren sind bereitgestellt zum Steuern des Fahrens des Fahrzeugs (100), so dass es einem Rückkehrpfad, welcher mit einer Position eines Hindernisses (200, 240, 250, 260) in einem toten Bereich (290) korrespondiert, folgt, um eine Kollision mit dem in dem toten Bereich (290) angeordneten Hindernis (200, 240, 250, 260) zu verhindern, wenn das Fahrzeug (100), welches Fahrstreifen wechselt oder einen Fahrstreifen verlässt, in dessen ursprünglichen Fahrstreifen zurückkehrt.
Patent DE-102018200591-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Bereitstellen eines Lenkrads für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B62D1/06
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradkranz (2), mit wenigstens einer Leuchteinrichtung (3), mittels welcher einem Fahrer des Kraftfahrzeugs eine Information ausgebbar ist und welche sich entlang des Lenkradkranzes (2) erstreckt, wobei die Leuchteinrichtung (3) wenigstens zwei Baugruppen aufweist, welche von zueinander unterschiedlichen Seiten (14, 16) an einer Öffnung (5) des Lenkradkranzes (2) anordenbar sind.
Patent DE-102018201191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60W40/114
Filed: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) mehrere Fahrzeugeinrichtungen (3 - 6) umfasst, durch deren Betrieb eine Gierrate des Kraftfahrzeugs (1) veränderbar ist, wobei ein Sollgierratenänderung für das Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird, wobei unabhängig von der Sollgierratenänderung genau eine der Fahrzeugeinrichtungen (3 - 6) ausgewählt wird oder ist, wobei in Abhängigkeit der Sollgierratenänderung gewählt wird, ob ausschließlich die ausgewählte Fahrzeugeinrichtung (3 - 6) oder mehrere der Fahrzeugeinrichtungen (3 - 6) betrieben werden, um die Gierrate des Kraftfahrzeugs (1), insbesondere gemäß der Sollgierratenänderung, zu verändern.
Patent DE-102018204536-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Personentransport und ein Verfahren zum Beeinflussen einer Relativbewegung in einer Vorrichtung zum Personentransport
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Personentransport (100), wobei die Vorrichtung (100) zumindest eine Beförderungseinrichtung (105) aufweist. Die Beförderungseinrichtung (105) ist dazu ausgebildet, eine Bewegung der Vorrichtung (100) zu bewirken. Zudem weist die Vorrichtung (100) zumindest ein Bewegungskompensationssystem (110) mit einer Aufnahmeeinrichtung (115) zur Aufnahme mindestens einer Person und mit zumindest einer mechanischen Kopplungseinrichtung (120) zum Koppeln der Aufnahmeeinrichtung (115) mit der Beförderungseinrichtung (105) auf. Die Kopplungseinrichtung (120) ist dazu ausgebildet, um eine Relativbewegung zwischen der Aufnahmeeinrichtung (115) und der Beförderungseinrichtung (105) entlang zumindest einer Bewegungsbahn zu ermöglichen. Außerdem umfasst die Vorrichtung (100) zumindest eine Aktuierungs- und Dämpfungseinrichtung (125). Die Aktuierungs- und Dämpfungseinrichtung (125) ist dazu ausgebildet, die Relativbewegung der Aufnahmeeinrichtung (115) gegenüber der Beförderungseinrichtung (105) zu beeinflussen.
Patent DE-102018205028-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein werkstück
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/306
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, das eine Teilungslinie an der vorderen Seite und ein Multischichtelement, das Metall enthält, das an der hinteren Seite ausgebildet ist, aufweist, ist bereitgestellt. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet einen Halteschritt zum Halten der vorderen Seite des Werkstücks an einem Haltetisch in dem Zustand, in dem das Multischichtelement, das an der hinteren Seite des Werkstücks ausgebildet ist, freiliegt, einen Schneidschritt zum Schneiden des Werkstücks entlang der Teilungslinie unter Verwendung einer Schneidklinge nach dem Durchführen des Halteschritts, wodurch eine geschnittene Nut ausgebildet wird, die das Multischichtelement teilt, und einem Laserbearbeitungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls auf dem Werkstück entlang der geschnittene Nut, nach dem Durchführen des Schneidschritts. Der Schneidschritt beinhaltet den Schritt des Zuführens eines Schneidfluides, das eine organische Säure und ein Oxidationsmittel beinhaltet, zu dem Werkstück.
Patent DE-102018207088-A1 (DE)
Title: Bildanalyse ohne marker für augmented reality
Inventor: CORSO NICHOLAS
IPC: G06T15/20
Filed: 2018-05-07
Abstract: Systeme und Verfahren für einen Ansatz ohne Marker zum Anzeigen eines Bilds eines virtuellen Objekts in einer Umgebung werden beschrieben. Eine Rechenvorrichtung wird verwendet, um ein Bild einer realen Umgebung zu erfassen; die z. B. eine planare Fläche mit vielen Merkmalen umfasst. Ein oder mehrere virtuelle Objekte, die in der realen Umgebung nicht vorhanden sind, werden auf dem Bild angezeigt, z. B. in dem sie derart positioniert werden, dass sie auf der planaren Fläche zu liegen scheinen, zumindest auf Basis eines Sensor-Bias-Werts und einer Maßstabsinformation, wie durch Erfassen mehrerer Bildansichten der realen Umgebung erhalten.
Patent DE-102018207257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abwasserhebeanlage
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E03F5/22
Filed: 2018-05-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb einer Abwasserhebeanlage, wonach mit Sperrstoffen belastetes Abwasser durch einen Sperrstoff-Sammelbehälter (4) mit wenigstens einem in seinem Innern angeordneten Trennsieb hindurchgeführt wird, wonach ferner beim Abwasserzulauf die Sperrstoffe im Sperrstoff-Sammelbehälter (4) zurückgehalten und vorgereinigtes Abwasser über eine Verbindungsleitung (5) einer Pumpe (6) zugeführt wird, und wonach das vorgereinigte Abwasser einerseits über die Pumpe (6) und andererseits über eine an die Verbindungsleitung (5) angeschlossene Bypassleitung (7) in den Flüssigkeits-Sammelbehälter (8) gelangt. Erfindungsgemäß ist zusätzlich eine Schwenkklappe (12) in der Verbindungsleitung (5) vorgesehen, welche beim Abwasserzulauf die Verbindungsleitung (5) bis auf einen Spülquerschnitt (14) schließt und die Bypassleitung (7) öffnet und beim Pumpvorgang die Verbindungsleitung (5) öffnet und die Bypassleitung (7) schließt.
Patent DE-102018210267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Aktivierung eines Fahrmodus eines Fahrzeugs
Inventor: GARCIA SÁNCHEZ DANIEL
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-06-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Aktivierung eines Fahrmodus (5) eines Fahrzeugs (1) mit drahtlosen Kommunikationsmitteln (4), wobei eine externe Vorrichtung (8) dazu imstande ist, eine Kommunikation mit dem mindestens einen drahtlosen Kommunikationsmittel (4) einzurichten, wobei das Verfahren die Schritte des i) Aktivierens des Fahrzeugs (1) mithilfe der externen Vorrichtung (8), ii) Bestimmens eines Fahrmodus (5), iii) Aussendens von mindestens einem Leuchtsignal (6) auf Grundlage des bestimmten Fahrmodus (5) und iv) Aktivierens des Fahrmodus (5) auf Grundlage des ausgesendeten Leuchtsignals (6) und/oder des bestimmten Fahrmodus (5) aufweist. Dadurch kann eine Aktivierung eines Fahrmodus (5) eines Fahrzeugs gesteuert werden, sodass der Fahrer darüber informiert wird, dass der Fahrmodus (5), der von außerhalb des Fahrzeugs (1) ausgewählt wurde, korrekt durch das Fahrzeug (1) angewendet wurde.
Patent DE-102018214447-A1 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: ICHIYANAGI HOSHIBUMI
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-08-27
Abstract: Während einer ersten Scandauer, in der das Projektionslicht durch eine erste Reflexionsfläche eines Spiegels einer rotierenden Scaneinheit reflektiert wird, werden mehrere lichtemittierende Elemente veranlasst, sequentiell Licht zu emittieren, ein lichtempfangendes Element, welches einem lichtemittierenden Element in einem Lichtemissionszustand entspricht, wird veranlasst, sequentiell das Reflexionslicht zu empfangen, und ein Lichtempfangssignal, das von dem lichtempfangenden Element im Lichtempfangszustand ausgegeben wird, wird sequentiell durch eine Signalauswahleinheit ausgewählt. Während einer zweiten Scandauer, in der das Projektionslicht durch eine zweite Reflexionsfläche des Spiegels reflektiert wird, wird ein bestimmtes lichtemittierendes Element von den lichtemittierenden Elementen veranlasst, Licht mit einer vorgegebenen Dauer zu emittieren, die lichtempfangenden Elemente werden veranlasst, sequentiell das Reflexionslicht zu empfangen, und das Lichtempfangssignal, das von dem lichtempfangenden Element im Lichtempfangszustand ausgegeben wird, wird sequentiell ausgewählt.
Patent DE-102018215319-A1 (DE)
Title: Rollenprüfeinrichtung für einen Rolladapter eines Hängefördersystems
Inventor: SIEKSMEIER DIRK
IPC: B65G43/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenprüfeinrichtung (17) für einen Rolladapter (3) eines Hängefördersystem (1) mit einer Antriebseinheit (18) zum Drehantreiben mindestens einer Tragrolle (11) des Rolladapters (3), einer Sensoreinheit (19) zum Erfassen eines mit einem Verschleißzustand eines Drehlagers (10) der mindestens einen Tragrolle (11) korrelierenden Messwerts und einer Auswerteeinheit (20) zum Bestimmen des Verschleißzustands anhand des Messwerts.
Patent DE-102018216670-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Expansionsventil
Inventor: HOLZER THOMAS
IPC: F25B41/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere ein Expansionsventil, zur Steuerung eines Fluidstroms, mit einem Ventilmittelgehäuse und wenigstens einem im Ventilmittelgehäuse bewegbar angeordneten Ventilmittel. Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Gehäuseteil des Ventilmittelgehäuses einen Kunststoffkörper mit einer diffusionshemmenden Sperrschicht, welche Metall enthält, aufweist.