baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046786-B4 (DE)
Title: Elektronische Endoskopvorrichtung
Inventor: HIGUCHI MITSURU
IPC: A61B1/04
Filed: 2004-09-27
Granted: 2006-08-03
Abstract: Elektronische
Endoskopvorrichtung mit:  – einem
elektronischen Endoskop (10) aus einer Mehrzahl von Endoskopen,
in denen verschiedene Arten von Festkörper-Bildaufnahmevorrichtungen
mit voneinander verschiedenen Pixelzahlen angebracht sind;  – einem
Monitor zum Anzeigen von durch die Festkörper-Bildaufnahmevorrichtungen
angezeigten Objektbildern;  – einer Mediums-Laufwerkseinheit
(19) zum Aufzeichnen von Bilddaten, die eine digitale Verarbeitung
erfahren haben, auf einem Aufzeichnungsträger (70);  – einer
Steuerschaltung, die freien Platz auf dem in die Mediums-Laufwerkseinheit
eingelegten Aufzeichnungsträger erfasst,
die Pixelzahl der Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung
im angeschlossenen elektronischen Endoskop beurteilt und die aktuelle
Menge der auf dem Aufzeichnungsträger aufzeichenbaren Bilder
berechnet; und  – einer
Anzeigeverarbeitungsschaltung zum Anzeigen der aktuell auf dem Aufzeichnungsträger aufzeichenbaren Menge
auf einer Anzeigeeinheit auf Grundlage der Steuerung durch die Steuerschaltung.
Patent DE-102004052705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Ionisationssignalen in Diesel- und Zwei-Modus-Motoren mit Plasmaentladungssystemen
Inventor: TOZZI LUIGI P
IPC: G01N27/62
Filed: 2004-10-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Ionenabfühlvorrichtung zum Erfassen des Ionenstroms in einer Verbrennungskammer (120) eines Dieselmotors mit einer Zündkerze, die Elektroden (902, 904) zum Abfühlen des Ionenstroms aufweist, gekennzeichnet durch eine Abschirmung (906), die integral oder einstückig an der Zündkerze befestigt ist, so dass die Abschirmung (906) daran angepasst werden kann, die Elektroden (902, 904) vor dem direkten Auftreffen von Brennstoffnebel und der Einhüllung durch eine diffusive Flamme zu schützen; wobei die in der Verbrennungskammer (120) des Dieselmotors angeordnete Zündkerze beim Kaltstart mit Funken versorgt wird, deren Energie eine ausreichende Größe aufweist, um die Dieselkraftstoffmischung in der Verbrennungskammer zu zünden und Kohlenstoffablagerungen von den Keramikoberflächen der Zündkerze fernzuhalten.
Patent DE-102004056810-B4 (DE)
Title: Sitz, der eine Verstellvorrichtung aufweist
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/06
Filed: 2004-11-24
Granted: 2011-05-19
Abstract: Sitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei der Sitz (1) entlang einer Schiene (4) von einer Grundposition (G) in eine Verstellposition (V) längsverstellbar ist, mit einem Lehnenteil (3), einem Sitzteil (2) und einer Verstellvorrichtung (1'), wobei die Verstellvorrichtung (1') zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Verriegelungsmittels (5) vorgesehen ist, mittels dessen der Sitz (1) in einer relativen Lage zur Karosserie (17) verankerbar ist, das von einem Rastmittel (6) angetrieben wird, wobei die Verstellvorrichtung (1') ein Antriebteil (1'') und ein Abtriebteil (7) umfasst, wobei das Antriebteil (1'') durch Drehung um eine Drehachse (15) antreibbar ist und mit dem Rastmittel (6) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (6) und damit das Verriegelungsmittel (5) beim Drehen des Antriebteils (1'') um die Drehachse (15) in einer Drehrichtung (21) in drei Raststellungen (v, e, v' oder e') verstellbar ist und das Verriegelungsmittel (5) nur in der Grundposition (G) entriegelbar ist.
Patent DE-102004059123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dünnen von Substraten oder von Schichten
Inventor: BITZER THOMAS DR
IPC: H01L21/306
Filed: 2004-12-08
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen von Hochvolt-Halbleiterbauelementen, mit einer Dünnungseinheit (18), in der Substrate oder auf Substraten aufgebrachte Schichten gedünnt werden, mit einer Erfassungseinheit (26), welche die Dicke von in der Dünnungseinheit gedünnten Substraten oder Schichten automatisch erfasst, mit einer Dünnungsdauerermittlungseinheit (31), die abhängig von einem Ausgangswert der Erfassungseinheit und abhängig von mindestens einem Sollwert der Dicke oder des Abtrags beim Dünnen und abhängig von mindestens einem Hilfswert automatisch einen Dünnungsdauerwert für eine Dünnungszeit festlegt, und einer Rückseitenkontakt-Ausbildungseinheit, die eine Rückseite der gedünnten Substrate oder Schichten mit einem elektrisch leitfähigen Rückseitenkontakt versieht, wobei der Hilfswert die gemittelte Ätzrate ist, die aus mindestens zwei berechneten Ätzraten von zuvor gedünnten Substraten berechnet wird, und mit einer Steuereinheit (30), welche die Dünnungseinheit (18) abhängig von dem Dünnungsdauerwert betreibt.
Patent DE-102005001151-B4 (DE)
Title: Bauelementanordnung zur Serienschaltung bei Hochspannungsanwendungen
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/28
Filed: 2005-01-10
Granted: 2012-04-19
Abstract: Bauelementanordnung, die folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterchip (10), der einen auf einer ersten Seite (31) des Halbleiterchips (10) angeordneten ersten Lastanschluss (11), einen auf einer der ersten Seite (31) gegenüberliegenden zweiten Seite (32) angeordneten zweiten Lastanschluss (12) und einen Steueranschluss (13) aufweist,  – einen Chipträger (21), auf dem der Halbleiterchip (10) angeordnet ist und der elektrisch und thermisch leitend mit dem ersten Lastanschluss (11) des Halbleiterkörpers (10) verbunden ist,  – ein Kontaktstück (22), das auf dem zweiten Lastanschluss (12) angeordnet und elektrisch und thermisch leitend mit diesem verbunden ist und auf seiner dem Halbleiterchip (10) abgewandten Seite eine Frontfläche (221) aufweist,  – eine dielektrische Masse, mit der der Halbleiterchip (10), der Chipträger (21) und das Kontaktstück (22) umspritzt oder vergossen sind und die ein Gehäuse (30) bildet, wobei der Chipträger (21) an einer ersten Seite (31) des Gehäuses (30) freiliegt, das Kontaktstück (22) an einer...
Patent DE-102005013124-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Schutzummantelung
Inventor: MUNDT STEFAN DR
IPC: C09J7/38
Filed: 2005-03-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verwendung einer Schutzummantelung mit einem Träger (2) und wenigstens einer unmittelbar auf den Träger (2) aufgebrachten Kleberbeschichtung (3), welche zumindest bereichsweise eine Kleberseite (4) des Trägers (2) größtenteils senkrecht zur Wickelrichtung (W) bedeckt, wobei sich die Kleberbeschichtung (3) aus wenigstens einem Montagekleberstreifen (3a) zur Festlegung an dem Kabelbaum als langgestreckten Gut (1) und einem Fixierkleberstreifen (3b) zur adhäsiven Fixierung einer Rückseite (5) des Trägers (2) im Bereich eines Überlapps (6) zusammensetzt, und wobei beide Kleberstreifen (3a, 3b) zeitgleich per Düsenauftrag längsrandseitig auf den Träger (2) aufgebracht sind sowie der Masseauftrag beim Fixierkleberstreifen (3a) im Bereich von 50 bis 70 g/m2 liegt, wohingegen für den Montagekleberstreifen (3a) ein Masseauftrag von weniger als 40 g/m2 eingestellt wird, zur im Querschnitt spiralförmigen Längsumhüllung vom Kabelbäumen in Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102005022393-B4 (DE)
Title: Hufmesser mit beweglich gelagerter Klinge
Inventor: LUBER JOSEF
IPC: B26B3/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Hufmesser mit einem in einem Griffelement (2) beweglich gelagerten Schneidklingenelement (1), wobei das Schneidklingenelement (1) zumindest teilweise in einen Führungskanal (2.5) des Griffelementes (2) eingeführt ist und im Griffelement (2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidklingenelement (1) elastisch im Griffelement (2) gelagert ist und dass im ersten und zweiten Abschnitt (2.3, 2.4) des Griffelementes (2) zumindest ein Dämpfungselement (5, 6) zur elastischen Lagerung des Schneidklingenelementes (1) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Dämpfungselement als im Querschnitt U-förmiges Hülsen- oder Ummantelungselement (5) oder als Dämpfungsringelement (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102005029325-B4 (DE)
Title: Kontaktverbindung einer Zünderelektronik
Inventor: ZINELL ALEXANDER
IPC: H01R13/11
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Es
wird eine druckdichte Kontaktverbindung zur Programmier- und Energieversorgung
einer Zünderelektronik
beschrieben, die in einem Gehäuse
(10) vorgesehen ist, aus dem zur Kontaktierung eines Anschlusselementes
(12) ein Kontaktstift (34) elektrisch isoliert und druckdicht herausragt.
Das Anschlusselement (12) weist ein in einem Isoliergehäuse (14)
vorgesehenes Kontaktflächenelement
(16) auf, das im Bereich eines im Isoliergehäuse (14) ausgebildeten Durchgangsloches
(18) Kontaktfinger (24) aufweist, die sich im zusammengebauten Kontaktzustand
des Anschlusselementes (12) und des Gehäuses (10) der Zünderelektronik
mit dem Kontaktstift (34) formschlüssig verkrallen.
Patent DE-102005039236-B4 (DE)
Title: Luftaustrittsführung
Inventor: MECKES RUEDIGER
IPC: B60H1/34
Filed: 2005-08-19
Granted: 2010-07-29
Abstract: Luftaustrittsführung, insbesondere zur Anordnung in der Personal Service Unit eines Passagierflugzeugs, mit einem Lufteinlass (22) und mit einem Luftauslass (36) sowie einer einstellbaren Drosseleinrichtung, welche einströmseitig der Luftaustrittsführung angeordnet ist, wobei Lufteinlass (22), die Drosseleinrichtung, die Luftführungskanäle (24) sowie der Luftauslass (36) in einem Strömungsführungsbauteil (2) angeordnet sind, welches in einem Lager- und Befestigungselement (4) in beliebiger Richtung schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsführungsbauteil (2) zweiteilig ausgebildet ist, mit einem ersten Bauteil (6), an welchem der Lufteinlass (22) vorgesehen ist und mit einem zweiten Bauteil (8), in welchem die Luftführungskanäle (24) angeordnet sind, wobei das erste (6) und das zweite Bauteil (8) relativ zueinander bewegbar sind und die Drosseleinrichtung bilden.
Patent DE-102005043824-B4 (DE)
Title: Steuerung von Aktorikelementen mittels mobiler Endgeräte
Inventor: BIELETZKI CHRISTIAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2005-09-13
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Aktorikelementen (12) über eine drahtlose Kommunikation (19) mittels mobiler Endgeräte (1), wobei über eine Kommunikationsverbindung (19) zwischen wenigstens einem Aktorikelement (12) und einem in zellularen Mobilfunknetzen (8) betreibbaren mobilen Endgerät (1) dem wenigstens einen Aktorikelement (12) das mobile Endgerät (1) identifizierende Daten (IMEI) und/oder den Nutzer des mobilen Endgerätes (1) im Mobilfunknetz (8) identifizierende Daten (IMSI) mitgeteilt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsverbindung über eine Kurzstreckenfunkverbindung erfolgt und mittels wenigstens eines Vergleichs der dem wenigstens einen Aktorikelement (12) mitgeteilten, das mobile Endgerät (1) identifizierenden Daten (IMEI) und/oder den Nutzer des mobilen Endgerätes (1) im Mobilfunknetz (8) identifizierenden Daten (IMSI) mit seitens einer mit dem wenigstens einen Aktorikelement (12) über eine Kommunikationsverbindung (20) des Mobilfunknetzes (8) verbindbaren Datenbank (10) erfassten, zur Steuerung des wenigstens einen Aktorikelementes (12) berechtigenden Daten, eine Berechtigung zur Steuerung des wenigstens einen Aktorikelementes (12) bestimmt...
Patent DE-102006004232-B4 (DE)
Title: Mikroskopiesystem
Inventor: STEFFEN JOACHIM
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-01-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Es wird ein Mikroskopiesystem (1) vorgeschlagen, um verschiedene in einem in einer Objektebene (22) angeordneten Gewebe angereicherte Fluoreszenzfarbstoffe sequentiell zu beobachten. Hierfür weist ein Beleuchtungssystem (70) des Mikroskopiesystems (1) zur Beleuchtung der Objektebene (22) mit Beleuchtungsstrahlung wenigstens zwei verschiedene Betriebszustände auf, wobei in wenigstens einem der beiden Betriebszustände die Beleuchtungsstrahlung ein Spektrum aufweist, welches ein Anregungsband (A1) eines ersten Fluoreszenzfarbstoffes umfasst und gleichzeitig teilweise frei von einem Anregungsband (A2) eines anderen Fluoreszenzfarbstoffes ist. Weiter weist auch ein Beobachtungssystem (2) des Mikroskopiesystems (1) zur Bereitstellung eines ersten Beobachtungsstrahlengangs (33) zur optischen Abbildung der Objektebene (22) wenigstens zwei verschiedene Betriebszustände auf, wobei in einem der wenigstens zwei Betriebszustände in dem ersten Beobachtungsstrahlengang (33) geführte Beobachtungsstrahlung zumindest abschnittsweise ein Spektrum aufweist, welches das Fluoreszenzband (F1) des ersten Fluoreszenzfarbstoffes umfasst und in wenigstens einem anderen Betriebszustand in dem ersten Beobachtungsstrahlengang (33) geführte Beobachtungsstrahlung zumindest abschnittsweise teilweise frei von dem Fluoreszenzband (F1) des ersten Fluoreszenzfarbstoffes ist. Ferner weist das Mikroskopiesystem eine Steuerung (3) auf, welche konfiguriert ist, um wahlweise sowohl das Beleuchtungssystem (70) ...
Patent DE-102006036089-B4 (DE)
Title: Lichtleiterplatte und Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-08-02
Granted: 2017-11-23
Abstract: Lichtleiterplatte (12), aufweisend: eine obere Fläche (12c), die als Lichtabstrahlfläche dient; eine untere Fläche (12b), die als Reflexionsfläche dient; und einen Umfang, der eine erste Seitenfläche (12a), die als eine Eintrittsfläche dient, und eine zweite Seitenfläche (12d) gegenüberliegend der ersten Seitenfläche (12a) aufweist, wobei die untere Fläche (12b) mit einer Mehrzahl von reflektierenden Prismen versehen ist, die unmittelbar aufeinanderfolgend in Richtung von der ersten Seitenfläche (12a) zur zweiten Seitenfläche (12d) angeordnet sind; jedes reflektierende Prisma eine erste geneigte Fläche (16a), die so geneigt ist, dass sie sich, in Richtung von der ersten Seitenfläche (12a) zur zweiten Seitenfläche (12d), zur oberen Fläche (12c) hin erstreckt, und eine zweite geneigte Fläche (16b) aufweist, die auf die erste geneigte Fläche (16a) folgt und so geneigt ist, dass sie sich, in Richtung von der ersten Seitenfläche (12a) zur zweiten Seitenfläche (12d), von der oberen Fläche (12c) weg erstreckt; und die reflektierenden Prismen so ausgebildet sind, dass sie den folgenden Formeln genügen: A(1) < A(2) < ... A(m – 1) < A(m) ... A(n – 1) < A(n) B(1) < B(2) < ... B(m – 1) < B(m) ... B(n – 1) < B(n) A(m) = B(m)wobei A(m) den Neigungswinkel der ersten geneigten Fläche (16a) des m-ten reflektierenden Prismas von der ersten Seitenfläche (12a) zur zweiten Seitenfläche (12d) repräsentiert, B(m) den Neigungswinkel der zweiten geneigten Fläche (16b) des m-ten reflektierenden Prismas von der zweiten Seitenfläche (12d) zur ersten Seitenfläche (12a) repräsentiert, und die Anzahl der reflektierenden Prismen, die zwischen der ersten Seitenfläche (12a) und der zweiten Seitenfläche (12d) ausgebildet sind, "n" ist.
Patent DE-102006040000-B4 (DE)
Title: Speicherbatterie für Ionen
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2006-08-25
Granted: 2010-10-28
Abstract: Ionenspeicherbatterie mit Speicherzellen, wobei jede der Speicherzellen als Hochfrequenz-Multipol-Stabsystem aufgebaut ist und benachbarte Speicherzellen jeweils ein Polstabpaar gemeinsam haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherzellen parallel zueinander in einem geschlossenen Reigen auf einem virtuellen Zylindermantel angeordnet sind und eine Spannungsversorgung zur Versorgung der gemeinsamen Polstabpaare mit einem gemeinsamen Gleich- oder Wechselspannungspuls vorhanden ist.
Patent DE-102006052999-B4 (DE)
Title: Messgasküvette für die Konzentrationsmessung von Gasbestandteilen und Verfahren zur Herstellung einer Messgasküvette
Inventor: TAPPEHORN LUDGER
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-11-10
Granted: 2014-11-06
Abstract: Messgasküvette (3) für die Messung der Konzentration von Gasbestandteilen eines Atemstroms eines Patienten (1) bestehend aus – einem dünnwandig ausgebildeten inneren Teil (11), welches zwei gegenüberliegende, den Atemstrom begrenzende Wände (16) aufweist, wobei die Wände (16) für infrarotes Licht durchlässig sind, – einem äußeren Teil (10), welches in ein Mittelstück (7), in ein Eingangs- und ein Ausgangsstück (6, 8) unterteilt ist, wobei das Eingangsstück (6) als Verbinder zur Verbindung mit einem zu dem Patienten (1) führenden Atemschlauch (2.1) und das Ausgangsstück als Verbinder zur Verbindung mit einem zu einer Atemvorrichtung (4) führenden Atemschlauch (2.2) ausgeführt ist und das Mittelstück (7) zwei gegenüberliegende Aussparungen aufweist, die mit den Wänden (16) des inneren Teils (11) jeweils ein Fenster (9) bilden, wobei ein Bereich des inneren Teils (11) außerhalb der Fenster (9) thermisch mit dem äußeren Teil (10) verbunden ist und das äußere Teil (10) das innere Teil (11) umgibt.
Patent DE-102006054030-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: CLAEYS PATRICK
IPC: H01H9/36
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elektrischer Schalter, insbesondere Leitungsschutzschalter oder Motorschutzschalter, mit wenigsten einer Kontaktstelle, an der bei einer Schalthandlung ein Lichtbogen entsteht, und mit einem aus mehreren Löschblechen (11) gebildeten Lichtbogenlöschblechpaket (10), dessen Löschbleche (11) mittels Halteelementen (26, 27, 40, 41, 76, 77, 104, 105, 164, 165) auf Abstand zusammengehalten sind, wobei die Halteelemente (26, 27, 40, 41, 76, 77, 104, 105, 164, 165) aus einem Thermoplast hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoplast nach Montage strahlenvernetzt ist.
Patent DE-102006060094-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Stützkörpers für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes sowie Stützkörper und rohrörmiger Stützkörper
Inventor: DIETH HORST
IPC: B21D53/88
Filed: 2006-12-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Stützkörpers (1, 1.1, 1.2, 1.3) für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, wobei der Stützkörper (1, 1.1, 1.2, 1.3) eine Rastierung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (1.2) aus mehreren schalenförmigen Abschnitten (9, 12.1, 12.2) zusammengesetzt wird.
Patent DE-102007001137-B4 (DE)
Title: Gateway zum automatischen Routen von Nachrichten zwischen Bussen
Inventor: LORENZ TOBIAS
IPC: H04L29/02
Filed: 2007-01-05
Granted: 2016-05-04
Abstract: Gateway zum automatischen Routen von Nachrichten zwischen Bussen (3) mit: (a) mehreren Kommunikationsbausteinen (2) zum Zwischenspeichern und Übertragen von Nachrichten (N) über die Busse (3); und mit (b) einer Gateway-Steuereinheit (4-1), die über einen Systembus (5-1) zum Austausch von Nachrichten (N) mit den Kommunikationsbausteinen (2) verbunden ist, und die von jedem Kommunikationsbaustein (2) das dortige Auftreten einer zu routenden Nachricht (N) als externes Ereignis (EVext) angezeigt erhält, wobei die Gateway-Steuereinheit (4-1) aufweist: (b1) einen Vektorspeicher (VRAM) mit einem ersten Speicherbereich zum Speichern von Kommunikationsbaustein-Vektoren (KBV), wobei für jeden Kommunikationsbaustein (2) ein Kommunikationsbaustein-Vektor (KBV) vorgesehen ist, der den Zeitpunkt (ZP) eines als nächstes zu erwartenden internen Ereignisses (EVint) für eine in dem Kommunikationsbaustein (2) zwischengespeicherte Nachricht (N) und eine Vektorsprungadresse auf einen Nachrichtenvektor (NV) angibt, der in einem zweiten Speicherbereich des Vektorspeichers (VRAM) gespeichert ist, wobei für jede in dem Kommunikationsbaustein (2) zwischengespeicherte Nachricht (N) ein entsprechender Nachrichtenvektor (NV) gespeichert ist, der einen konfigurierbaren Zeitpunkt (ZP) eines von der zugehörigen Nachricht (N) auszulösenden internen Ereignisses (EVint) sowie eine Befehlssprungadresse angibt; (b2) einen Befehlsspeicher (IRAM) zum Speichern von Befehlen, die durch die in dem jeweiligen Nachrichtenvektor (NV) angegebene Befehlssprungadresse adressierbar sind; und (b3) eine Ablaufsteuerung (FSM), die bei Auftreten des internen Ereignisses (EVint), dessen Zeitpunkt (ZP) in dem jeweiligen Nachrichtenvektor (NV) der in dem Kommunikationsbaustein (2) zwischengespeicherten Nachricht (N) angegeben ist, oder bei Auftreten des externen Ereignisses (EVext), das der Ablaufsteuerung (FSM) durch einen der Kommunikationsbausteine (2) angezeigt wird, den zu dem jeweiligen Kommunikationsbaustein (2) zugehörigen Kommunikationsbaustein-Vektor (KBV) aus dem ersten Speicherbereich des Vektorspeichers (VRAM) ausliest und mittels der darin enthaltenen Vektorsprungadresse die Befehlssprungadresse des adressierten Nachrichtenvektors (NV) aus dem zweiten Speicherbereich des Vektorspeichers (VRAM) ausliest und anschließend mittels der ausgelesenen Befehlssprungadresse mindestens einen Befehl aus dem Befehlsspeicher (IRAM) ausliest und ausführt.
Patent DE-102007011856-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65G1/137
Filed: 2007-03-05
Granted: 2011-01-20
Abstract: A storage rack (30) for use in an order-picking system (100) includes a plurality of rack planes (44) being arranged on top of each other, which respectively comprise a plurality of rack compartments (46, 48) being arranged side-by-side, a filling side (34) and a removal side (32), being different to the filling side (34), wherein the removal side preferably is arranged oppositely, wherein the rack compartments (46, 48) are filled with articles (66-70) at the filling side (34), wherein the articles in term are removed at the removal side (32) for the purpose of order-picking, and a plurality of serving units (52), each of which comprises at least a display element (54), a transmitter (62) and a receiver (64) and is at least arranged such at the filling side (34) that each of the rack compartments (46, 48) is assigned to one serving unit (52).
Patent DE-102007017571-B4 (DE)
Title: Elektrisches Übergabemodul
Inventor: TRINH DAT-MINH
IPC: H01R9/24
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-12-31
Abstract: Elektrisches Übergabemodul (1) mit einem Anschluss (20) für ein Datenkabel sowie mit einer Vielzahl von elektrischen Kontaktelementen (5), über die eine elektrische und/oder elektronische Steckverbindung zu einer entsprechenden Anzahl von als Schraubklemmanschlüssen (4) ausgebildeten Gegen-Kontaktelementen eines Klemmenblocks (2) herstellbar ist, wobei die elektrischen Kontaktelemente (5) des Übergabemoduls (1) derart ausgebildet sind,  dass über sie eine elektrische und/oder elektronische Verbindung direkt zu den als Schraubklemmanschlüssen (4) ausgebildeten Gegen-Kontaktelementen des Klemmenblocks (2) herstellbar ist, wobei die elektrische und/oder elektronische Verbindung über die elektrischen Kontaktelementen (5) bei geöffneten Schraubklemmenanschlüssen (4) herstellbar ist,  wobei die Kontaktelemente (5) einen keilförmigen Blechstreifen (12) mit einem ersten Schenkel (16) und einem zweiten Schenkel (17) umfassen und derart konfiguriert sind, dass bei der elektrischen und/oder elektronischen Verbindung zwischen den Kontaktelementen (5) und den Gegen-Kontaktelementen der erste Schenkel (16) des Blechstreifens (12) federnd gegen ein elektrisch leitendes Teil des Schraubklemmanschlusses (4) drückt, wobei die Keilspitze des Blechstreifens...
Patent DE-102007026149-B4 (DE)
Title: Pufferspeicher zur Speicherung von Wärmeenergie
Inventor: GAERTNER JUERGEN
IPC: F24J2/46
Filed: 2007-06-04
Granted: 2012-04-26
Abstract: Pufferspeicher mit einem fluiden Wärmespeichermedium zur Speicherung von Wärmeenergie in einer Wärmeversorgungsanlage, mit einem geschlossenen Speicherbehälter (2), welcher mit einer Bodenseite (4) und einer der Bodenseite (4) gegenüberliegenden Deckelseite (3) ausgebildet ist, wobei der Speicherbehälter (2) mehrere Anschlussstutzen (11) aufweist, an denen jeweils ein Anschlusselement (21) wenigstens eines Wärmekreises der Wärmeversorgungsanlage er (2) säulenartig aufrecht stehend ausgebildet ist, – wobei die Anschlussstutzen (11) an der Deckelseite (3) des Speicherbehälters (2) angeordnet sind, – wobei der Speicherbehälter (2) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Deckelseite (3) an einen Schachtraum (8) angrenzt, der oberhalb des Speicherbehälters (2) vorgesehen ist, – wobei der Schachtraum (8) von einem Domschacht (6) aus einer Mehrzahl von aneinander fügbaren Schachtelementen gebildet ist oder einen in der Längserstreckung des Domschachtes (6) verschiebbaren Schachtkragen aufweist und wobei der Domschacht (6) mit dem Speicherbehälter (2) verbunden ist, – wobei...