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Patent DE-102015200059-A1 (DE)
Title: Fahrer-Intentions-Vorhersage-Vorrichtung und Verfahren und Fahrzeug umfassend solch eine Vorrichtung
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-07
Abstract: Vorrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, eine Fahrer-Intention an einer Kreuzung vorherzusagen, umfassend: eine Kreuzungs-Situations-Identifikations-Einheit (20), welche dazu eingerichtet ist, Kreuzungs-Situations-Informationen zu empfangen, dazu eingerichtet ist, die Kreuzungs-Situation auf Grundlage der empfangenen Kreuzungs-Situations-Informationen zu identifizieren, und dazu eingerichtet ist, eine Kreuzungs-Situations-Identifikations-Ausgabe bereitzustellen, wenigstens eine Indikator-Bereitstellungs-Einheit (30, 32, 34), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Sensor-Signal zu empfangen, und dazu eingerichtet ist, einen Fahrer-Intentions-Indikator auf Grundlage des wenigstens einen empfangenen Sensor-Signals bereitzustellen, wenigstens zwei Vorhersage-Einheiten (24, 26, 28), wobei jede dazu eingerichtet ist, eine Fahrer-Intentions-Vorhersage-Ausgabe auf Grundlage wenigstens eines Fahrer-Intentions-Indikators bereitzustellen, welcher durch die wenigstens eine Indikator-Bereitstellungs-Einheit bereitgestellt wird, und eine Auswahl-Einheit (20), welche dazu eingerichtet ist, eine der Vorhersage-Einheiten (24, 26, 28) auf Grundlage der Kreuzungs-Situations-Identifikations-Ausgabe auszuwählen, um die Fahrer-Intentions-Vorhersage-Ausgabe der ausgewählten Vorhersage-Einheit als das Fahrer-Intentions-Vorhersage-Ergebnis der Vorrichtung (10) bereitzustellen.
Patent DE-102015201165-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: OLSCHEWSKI ARMIN
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) umfassend zwei Lagerringe, (2) zwischen denen Wälzkörper (3) in Form von Rollen angeordnet sind, wobei mindestens einer der Lagerringe (2) einen Bord (4) für den axialen Anlauf der Wälzkörper (3) aufweist. Um den Verschleiß infolge des axialen Anlaufs des Wälzkörpers am Bord zu vermindern, sieht die Erfindung vor, dass im Bereich (5) des axialen Anlaufs am Wälzkörper (3) und/oder am Bord (4) ein scheiben- oder ringförmig ausgebildetes Kontaktelement (6, 7) befestigt ist.
Patent DE-102015202097-A1 (DE)
Title: Ringbrennkammer mit Bypasssegment
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F23R3/52
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringbrennkammer (1) umfassend eine Außenschale (2), eine Anzahl von Hitzeschildelementen (3), welche an der Innenseite (4) der Außenschale (2) lösbar befestigt sind und einen als Bypassplenum (5) bezeichneten, sich über den Umfang der Außenschale (2) erstreckenden Ringkanal, durch den im Bypassbetrieb ein Luft-Bypassstrom geleitet wird, mit einer Plenumwand (6), wobei die Außenschale (2) so ausgestaltet ist, dass sie einen Teil der Plenumwand (6) darstellt und ein weiterer Teil der Plenumwand (6) durch einen auf der Innenseite (4) der Außenschale (2) angeordneten und Segmente (7) umfassenden Segmentring (8) gebildet wird, wobei die Segmente (7) jeweils in einem zentralen Bereich (9) eine Befestigungsvorrichtung (10) aufweisen, mittels derer sie mit der Außenwand (2) verbunden sind und eine Teilung der Segmente (7) mit einer Teilung benachbarter Hitzeschildelemente (3) übereinstimmt. Die Erfindung betrifft ferner eine Gasturbine (24).
Patent DE-102015205555-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichteigenschaft sowie Verfahren zum Herstellen einer LED
Inventor: ZETTLER JOERG-THOMAS
IPC: G01J5/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Bestimmen wenigstens einer Eigenschaft zumindest einer dünnen Schicht (12) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Diode. Um die wenigstens eine der Eigenschaften bestimmen und somit eine lichtemittierende Diode mit gewünschten Eigenschaften herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der dünnen Schicht Photolumineszenz angeregt und durch die Photolumineszenz erzeugtes Messlicht (14) zum Bestimmen der wenigstens einen der Schichteigenschaften verwendet wird.
Patent DE-102015207924-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Steuersystem für Fahrzeugmotor sowie dessen Steuerverfahren
Inventor: ZIEGLER PATRICK
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Start-Stopp-Steuersystem für Fahrzeugmotor, umfassend: einen Informationserfassungsmodul, der einen ersten Informationserfassungssubmodul zum Erfassen einer Raddrehzahl, einen zweiten Informationserfassungssubmodul zum Erfassen einer Gangstellung eines Automatikgetriebes, und einen dritten Informationserfassungssubmodul zum Erfassen einer Stellung einer Bremsvorrichtung aufweist; einen Beurteilungsmodul zum Beurteilen, ob die Raddrehzahl null ist, ob die Gangstellung des Automatikgetriebes in NEUTRAL oder PARKEN steht und ob die Bremsvorrichtung sich in der Bremslage befindet; einen Ausführungsmodul zum Steuern des Stopps oder des Startes des Motors in Abhängigkeit von Beurteilungsergebnis des Beurteilungsmoduls. Bei dem erfindungsgemäßen Start-Stopp-Steuersystem für Fahrzeugmotor ist gegenüber der vorhandenen automatischen Motor-Start-Stopp-Technologie ein spezifisches Automatikgetriebe eingespart, was die Anwendung der automatischen Motor-Start-Stopp-Technologie auf dem Low-End-Markt ermöglicht und das ölsparende Verhalten der Low-End-Fahrzeuge erheblich verbessert.
Patent DE-102015208778-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: F16H61/4043
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (25) mit einer Niederdruckseite (13), auf der eine Kühl- und/oder Filtereinrichtung (22) und ein Niederdruckspeicher (14) angeordnet sind, mit einer Hochdruckseite (16), auf der ein Hochdruckspeicher (17) angeordnet ist, und mit einer Verbindungsventileinrichtung (30), die, zum Beispiel beim Auftreten eines unerwünscht hohen Drucks auf der Hochdruckseite (16), eine Hydraulikverbindung (26) zwischen der Hochdruckseite (16) und der Niederdruckseite (13) freigeben kann. Um unerwünschte Beschädigungen im Betrieb des Hydrauliksystems zu vermeiden, umfasst die Hydraulikverbindung (26) zwischen der Hochdruckseite (16) und der Niederdruckseite (13) ein hydraulisches Dämpfungsvolumen (40) und einen hydraulischen Widerstand (44).
Patent DE-102015209352-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul, Stromrichter und Fahrzeug
Inventor: NETUSCHIL STEPHAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul (1) für einen Stromrichter (20), insbesondere für einen Stromrichter (20) eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs (21), wobei das Leistungshalbleitermodul (1) aufweist: – ein Gehäuse (2), – eine im Gehäuse (2) angeordnete Leiterplatte (3) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (5), – zumindest einen auf der Oberseite (4) angeordneten Halbleiterschalter (6), welcher jeweils im Gehäuse (2) angeordnet ist, – zumindest zwei auf der Leiterplatte (3) angeordnete erste Anschlusskontakte (7), – zumindest einen auf der Oberseite (4) angeordneten Kondensator (8), welcher jeweils im Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei der jeweilige Kondensator (8) mit dem jeweiligen Halbleiterschalter (6) und dem jeweiligen ersten Anschlusskontakt (7) elektrisch verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Stromrichter (20) aufweisend zumindest ein derartiges Leistungshalbleitermodul (1) sowie ein Fahrzeug (21), insbesondere Hybrid- oder Elektrofahrzeug, aufweisend einen Antriebsstrang umfassend zumindest einen Elektromotor und einen derartigen Stromrichter (20). Um vergleichsweise kompakte Leistungshalbleitermodule (1) bzw. Stromrichter (20), insbesondere für Fahrzeuge (21), bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der jeweilige Kondensator (8) ein Dielektrikum umfassend eine Glaskeramik aufweist.
Patent DE-102015209949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes mit hydrodynamischem Drehmomentwandler und zugeordneter Wandlerüberbrückungskupplung
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/686
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes (8) mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit zugeordneter Wandlerüberbrückungskupplung (2) beschrieben, wobei über die Wandlerüberbrückungskupplung (2) ein Drehmoment vom Pumpenrad (3) auf das Turbinenrad (4) übertragbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht das Erkennen sowohl einer Fehlfunktion im Bereich des Drehmomentwandlers (1) als auch im Bereich des Automatgetriebes (8).
Patent DE-102015211409-A1 (DE)
Title: Feststellbremse in einem Fahrzeug
Inventor: WOLFF HELMUT
IPC: G01L5/22
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine Feststellbremse in einem Fahrzeug weist einen elektrischen Bremsmotor auf, dessen Antriebsbewegung über ein Getriebe auf einen Bremskolben übertragbar ist. Das Getriebe weist einen Getriebewirkungsgrad auf, der temperaturabhängig stetig ansteigt.
Patent DE-102015211741-A1 (DE)
Title: Pumpe mit Anlaufscheibe
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: F04D29/40
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1) für einen Kühlkreislauf, umfassend ein Pumpengehäuse (10, 12, 14, 20) und ein Lagerungsmittel (40), und ein Flügelrad (28), wobei das Flügelrad (28), dazu ausgebildet ist ein Fluid zu fördern, wobei das Lagerungsmittel (40) eine Achse (36) aufnimmt, die das Flügelrad (28) trägt, und eine Anlaufscheibe (50) vorgesehen ist, die eine axiale Auslenkung des Flügelrads (28) beschränkt, wobei das Lagerungsmittel (40), das Flügelrad (28) und die Anlaufscheibe (50) im Durchströmungsbereich der Pumpe (1) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Anlaufscheibe (50) durch das Lagerungsmittel (40) fluidströmungsstromschattig angeordnet ist.
Patent DE-102015215708-A1 (DE)
Title: Sauerstoffversorgungseinrichtung und System zur Erkennung und/oder Behandlung einer Krankheit oder eines medizinischen Zustands eines Patienten
Inventor: SCHMEHL WOLFGANG
IPC: G08B23/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sauerstoffversorgungseinrichtung für eine in-situ-Versorgung eines Patienten mit zusätzlichem Sauerstoff, mit einer Biomarker-Erfassungseinrichtung (114, 120) zum Erfassen von Biomarkern in der Atemluft des Patienten.
Patent DE-102015219136-A1 (DE)
Title: Ermittlung des Schaltzustandes einer Ventilsteuereinheit zumindest eines durch eine Zylinderabschaltung abschaltbaren Zylinders einer Brennkraftmaschine
Inventor: RITTER ROUVEN
IPC: F02D13/06
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Schaltzustandes einer Ventilsteuereinheit (6a, 6b, 6c, 6n) zumindest eines durch eine Zylinderabschaltung abschaltbaren Zylinders (4a, 4b, 4c, 4n) einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Mehrzahl von Zylindern (4a, 4b, 4c, 4n), wobei für die Zylinderabschaltung Ventile (20a, 20b, 20c, 20n) des zumindest einen abschaltbaren Zylinders (4a, 4b, 4c, 4n) mittels der Ventilsteuereinheit (6a, 6b, 6c, 6n) von einer Bewegung einer Nockenwelle (18) entkoppelt werden, wobei ein Klopfsensorsignal (S) eines Klopfsensors (8) der Brennkraftmaschine (2) erfasst und auf ein Auftreten eines Signal-Charakteristikums für einen mittels der Ventilsteuereinheit abgeschalteten Zylinder (4a, 4b, 4c, 4n) hin ausgewertet wird.
Patent DE-102015222847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Einheit zum Räumen von Schnee an einem Fahrzeug
Inventor: ANZ RUPRECHT
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Schutz einer Einheit zum Räumen von Schnee an einem Fahrzeug, bei dem eine Umgebung um das Fahrzeug mittels einer Sensoreinheit erfasst wird, wobei die Einheit zum Räumen von Schnee von einer Räumposition in eine Schutzposition überführt wird, wenn ein im Schnee verborgenes Objekt bei der Erfassung der Umgebung durch die Sensoreinheit detektiert wird.
Patent DE-102015223296-A1 (DE)
Title: Geklemmte Zwischennockenwellenführungsschiene
Inventor: SCHUG ALEXANDER
IPC: F16H7/18
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Begrenzungsschiene (1) zum Begrenzen einer Schwingung eines Zugmittels (3) eines Endloszugmitteltriebes, mit einem Hauptkörper (2), der zum Inkontaktgelangen mit dem Zugmittel (3) vorbereitet ist, wobei der Hauptkörper (2) zumindest einen Formschlussabschnitt (5) zum Verbinden mit einem Befestigungsabschnitt (6) eines motorfesten Zugmitteltriebdeckels (7) besitzt. Die Erfindung betrifft auch eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Zylinderkopf (9) und einem Zugmitteltriebdeckel (7), zwischen denen oder an wenigstens einem der beiden Bauteile die vorzugsweise schuhartige Begrenzungsschiene (1) der erfindungsgemäßen Art bspw. formschlüssig und etwa zusätzlich kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102015225186-A1 (DE)
Title: Luftansaugsystem für einen Motor
Inventor: FUKUSHIMA AKIRA
IPC: F02M35/104
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Luftansaugsystem für Motoren weist mehrere Zweigrohre auf, die so in einer Spiralform geformt sind, dass sie Abschnitte aufweisen, die in einer Zylinderanordnungsrichtung angeordnet sind und mit dem Verlauf der Abschnitte von stromabwärts befindlichen Enden der Zweigrohre zu stromaufwärts befindlichen Enden näher zu einem Ansaugrohr hin verschoben sind, weshalb die stromaufwärts befindlichen Enden dicht an dem Ansaugrohr angeordnet sind. Das Ansaugrohr weist einen Durchgang auf, der in Bezug auf eine obere Fläche eines Ausgleichsbehälters diagonal verläuft und an die obere Fläche des Ausgleichsbehälters angeschlossen ist. Bei Definition einer ersten virtuellen Ebene durch Verlängern der oberen Fläche des Durchgangs in das Innere des Ausgleichsbehälters ist die obere Fläche des Durchgangs so geneigt, dass die erste virtuelle Ebene so verläuft, dass sie das stromaufwärts befindliche Ende eines der Zweigrohre, das sich an einem Ende der Anordnung der Zweigrohre befindet, erreicht. Dieser Aufbau führt zu einer Abnahme der Biegung eines Ansaugluftpfads, der von dem Ansaugrohr zu dem Ausgleichsbehälter verläuft, was zu einer Abnahme des Widerstands gegenüber dem Strom der Ansaugluft auf dem Ansaugluftpfad und einer verbesserten Ausgangsleistung des Motors führen wird.
Patent DE-102015225214-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Octylacrylamid, – Acrylsäure, – tert.-Butylaminoethylmethacrylat; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – (Meth)Acrylsäure – (Meth)Acrylsäurealkylester – (Meth)Acrylsäurehydroxyalkylester, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 10 bis 30 Gew.-% beträgt, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015225409-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Abgrenzung von Bewegungsbereichen
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben, das auf einer Fahrbahn (200) fährt. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, einen anderen Verkehrsteilnehmer (201) auf der Fahrbahn (200) zu detektieren. Die Steuereinheit (101) ist weiter eingerichtet, einen Teilbereich der Fahrbahn (200) zu ermitteln, in dem sich der andere Verkehrsteilnehmer (201) bewegen kann. Außerdem ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, Kommunikationsmittel (102) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, eine optische Ausgabe (202) zu generieren, durch die dem anderen Verkehrsteilnehmer (201) der Teilbereich angezeigt wird, in dem er sich auf der Fahrbahn (200) bewegen kann.
Patent DE-102015226424-A1 (DE)
Title: Vorprodukt für ein Multifunktionswerkzeug, Multifunktionswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Vorprodukts für ein Multifunktionswerkzeug
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorprodukt für ein Multifunktionswerkzeug (100), wobei das Vorprodukt ein, eine Kavität für eine Antriebseinheit (104) des Multifunktionswerkzeugs (100) umschließendes, einteiliges Gehäuse (102) aus zumindest einem biokompatiblen, sterilisierbaren Kunststoffmaterial und eine das Gehäuse (102) durchdringende Aufnahme (114) zum Aufnehmen eines austauschbaren Arbeitskopfs (116) für das Multifunktionswerkzeug (100) aufweist, wobei in der Aufnahme (114) eine Rasteinrichtung (120) zum Verrasten des Arbeitskopfs (116) in dem Gehäuse (102) und eine Dichteinrichtung (118) zum mediendichten Abdichten des Gehäuses (102) an dem Arbeitskopf (116) angeordnet ist, wobei die Rasteinrichtung (120) und die Dichteinrichtung (118) von dem Kunststoffmaterial umspritzt sind.
Patent DE-102016001936-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung mit konkav gestützten Dichtungsscheiben
Inventor: SCHÜRMANN ERICH
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sehr schmal bauende, ringförmige Drehdurchführung insbesondere für Landmaschinen. Die sonst bei großen Durchmessern kritischen, sehr hohen Reibmomente werden vorzugsweise durch eine torusförmige Abstützfläche (14) der zugehörigen Dichtungsscheibe (12) vermieden, da eine gezielte Verformung der Dichtungsscheibe bei zunehmendem Druck ermöglicht wird. Weil durch die erfindungsgemäße Abstützung der Dichtungsscheibe die reibungswirksame, mit Druck beaufschlagte, Fläche der Dichtungsscheibe mit zunehmendem Druck deutlich reduziert wird, zeigt die Dichtung eine sichere Dichtung bei geringen Drücken und eine geringe Reibung bei hohen Drücken. Durch den eingesetzten Gleitring (15) werden der Verschleiß und die werkstoffbedingte Reibung minimiert. Die wesentlichen Merkmale der Dichtung zeigt der in 4 dargestellte Ausschnitt aus einer Drehdurchführung unter einem Innendruck von ca. 2 bar.
Patent DE-102016002147-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: BOSNJAK MATTHIAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, welches umfasst: eine Welle (12), ein erstes topfförmiges Lagerbauteil (14), ein zweites topfförmiges Lagerbauteil (16), und ein relativ zu den anderen Lagerbauteilen drehbares drittes Lagerbauteil (18a), in dessen Lagerbohrung die Welle (12) aufgenommen ist, einen mit Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (20), und mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (22, 24), ein erstes fluiddynamisches Axiallager (26), das entlang eines ersten radial verlaufenden Abschnitts (20b) des Lagerspalts (20) durch Lagerflächen des ersten Lagerbauteils (14) und des dritten Lagerbauteils (18a) gebildet ist, ein zweites fluiddynamisches Axiallager (28), das entlang eines zweiten radial verlaufenden Abschnitts (20c) des Lagerspalts (20) zwischen Lagerflächen des zweiten Lagerbauteils (16) und des dritten Lagerbauteils (18a) gebildet ist, einen ersten kapillaren Dichtungsspalt (32), der zwischen einer inneren Umfangsfläche des ersten Lagerbauteils (14) und einer äußeren Umfangsfläche des dritten Lagerbauteils (18a) gebildet ist und mit dem ersten radial verlaufenden Abschnitt (20b) des Lagerspalts (20) verbunden ist, einen zweiten kapillaren Dichtungsspalt (34), der zwischen einer inneren Umfangsfläche des zweiten Lagerbauteils (16) und einer äußeren Umfangsfläche des dritten Lagerbauteils (18a) gebildet ist und der mit dem zweiten radial verlaufenden Abschnitt (20b) des Lagerspalts (20) verbunden ist, wobei die kapillaren Dichtungsspalte (32, 34) in axialer Richtung verlaufen und deren Öffnungen einander zugewandt sind.
Patent DE-102016002317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Abgasstromes
Inventor: BRAKE JENS
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln eines Abgasstromes mit einem Abgaskanal, dem wenigstens ein Schalldämpfer und wenigstens ein Wärmeübertrager zugeordnet sind. Mit dem Abgaskanal ist wenigstens ein als Hohlstrang geformter Strömungsraum ausgebildet, wobei der Schalldämpfer wenigstens einen an der inneren Mantelfläche des Hohlstranges ausgebildeten Dämpfungskern und der Wärmeübertrager wenigstens einen an der äußeren Mantelfläche des Hohlstranges ausgebildeten Kühlwasserkanal aufweist.
Patent DE-102016003011-A1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit
Inventor: TWITCHETT SIMON
IPC: G05D7/01
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflussmengenregler-Einheit (2) mit einem Einsetzgehäuse (5), das (5) zwischen einen zuströmseitigen und einen abströmseitigen Leitungsabschnitt (3, 4) einer sanitären Wasserleitung anordenbar ist, in welchem Einsetzgehäuse (5) wenigstens ein Durchflussmengenregler mit einem Regelkern (6) vorgesehen ist, welcher Regelkern (6) zwischen sich und einer den Regelkern (6) umgebenden Umfangswandung (7) einen Ringkanal umgrenzt, in welchem Ringkanal ein Drosselkörper (8) aus elastischem Material vorgesehen ist, der (8) zwischen sich und wenigstens einer, am Regelkern (6) und zusätzlich oder stattdessen an der Umfangswandung (7) vorgesehenen Regelprofilierung (9) mindestens einen Regelspalt (10) begrenzt, welcher Regelspalt (10) unter dem Druck des durchströmenden Wassers veränderbar ist. Für die erfindungsgemäße Durchflussmengenregler-Einheit (2), die praktisch als geräuschgedämpfter Durchflussmengenregler ausgebildet ist, ist kennzeichnend, dass dieser Durchflussmengenregler-Einheit (2) zumindest ein Einsetzteil (11, 12, 13, 14) in Strömungsrichtung vor- oder nachgeschaltet ist, welches zumindest eine Einsetzteil (11, 12, 13, 14) jeweils eine Gitter- oder Netzstruktur (15) aus einander an Kreuzungsknoten (16) kreuzenden Stege (17, 18) aufweist, welche Stege (17, 18) zwischen sich Durchströmöffnungen (19) umgrenzen.
Patent DE-102016006497-A1 (DE)
Title: Luftvorwärmeinrichtung, insbesondere für eine Müllverbrennungsanlage, Müllverbrennungsanlage, Verfahren zum Reinigen einer Luftvorwärmeinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Müllverbrennungsanlage
Inventor: LEIDIG OLAF
IPC: F23G5/46
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftvorwärmeinrichtung, insbesondere für eine Müllverbrennungsanlage, eine Müllverbrennungsanlage, ein Verfahren zum Reinigen einer Luftvorwärmeinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Müllverbrennungsanlage. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt in einer Druckluftreinigungsseinrichtung, die im Wärmetauscherraum der Luftvorwärmeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102016006805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Temperatur eines Gegenstandes
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G01N25/18
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Temperatur eines Gegenstandes (4) sieht erfindungsgemäß vor, dass  – eine Ausgangstemperatur des Gegenstandes (4) ermittelt wird,  – eine Art des Gegenstandes (4) bestimmt wird,  – ein Gewicht des Gegenstandes (4) ermittelt wird,  – eine Oberfläche einer Verpackung des Gegenstandes (4) ermittelt wird,  – in einem Fahrzeug (1) eine Temperatur an einer Oberfläche des verpackten Gegenstandes (4) kontinuierlich erfasst wird und  – eine Temperatur des Gegenstandes (4) berechnet und auf einer Anzeigeeinheit in dem Fahrzeug (1) und/oder eines mobilen Endgerätes optisch ausgegeben wird, wobei  – zur Berechnung der Temperatur des Gegenstandes (4) eine Wärmekapazität anhand der Art und des Gewichtes des Gegenstandes (4) ermittelt wird und eine Abstrahlleistung ermittelt wird, wobei eine Temperaturänderung basierend auf der Ausgangstemperatur, der Abstrahlleistung und der Wärmekapazität des verpackten Gegenstandes (4) bestimmt wird und eine momentane Temperatur des Gegenstandes (4) durch Addition der Temperaturänderung zu der Ausgangstemperatur ermittelt wird.
Patent DE-102016009240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrtroute für ein Fahrzeug
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fahrtroute für ein Fahrzeug (1) zur Auslieferung von Waren (3, 4). Erfindungsgemäß wird die Fahrtroute in Abhängigkeit vorgegebener Temperaturschwellwerte und/oder einer tatsächlichen Temperatur temperaturabhängiger Waren (3) ermittelt.