baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205095-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entnehmen eines Werkstückteils aus einem Restwerkstück
Inventor: DEISS MAGNUS
IPC: B21D45/00
Filed: 2017-03-27
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Entnehmen eines elektrisch leitfähigen Werkstückteils (14) aus einem elektrisch leitfähigen Restwerkstück (15), umfassend: eine in einer Entnahmerichtung (Z) bewegbare Halteeinrichtung (24), die zwischen einem Fixierzustand zum Fixieren des Werkstückteils (14) an der Halteeinrichtung (24) und einem Freigabezustand zum Lösen des Werkstückteils (14) von der Halteeinrichtung (24) umschaltbar ist. Die Halteeinrichtung (24) weist mindestens ein elektrisch leitendes erstes Kontaktelement (41) zur Kontaktierung des Werkstückteils (14) an mindestens einer ersten Kontaktstelle (K1) auf. Die Halteeinrichtung (24) weist auch mindestens ein elektrisch leitendes zweites Kontaktelement (43) zur Kontaktierung des Werkstückteils (14) an mindestens einer zweiten Kontaktstelle (K2) auf. Die Vorrichtung (16) weist zusätzlich eine Sensoreinrichtung (45) auf, die ausgebildet ist, anhand des mindestens einen ersten und zweiten Kontaktelements (41, 43) in einem ersten Prüfzustand (P1) die vollständige Trennung des Werkstückteils (14) von dem Restwerkstück (15) und in einem zweiten Prüfzustand (P2) die Fixierung des Werkstückteils (14) an der im Fixierzustand befindlichen Halteeinrichtung (24, 25) zu prüfen. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102017210036-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Einklappen eines Kraftfahrzeug-Außenspiegels sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KNÜTTEL MARTIN
IPC: B60R1/074
Filed: 2017-06-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Einklappen eines einer Tür eines Kraftfahrzeugs zugeordneten Außenspiegels, wobei das automatische Einklappen des Außenspiegels in Abhängigkeit davon durchgeführt wird, ob bestimmte sensorisch erfasste Bedingungen erfüllt sind, einschließlich solcher, die mittels Türöffnungs- und Hindernissensoren erfasst werden. Gemäß der Erfindung ist die Fahrzeugtür hinten angeschlagen und wird das Einklappen des Außenspiegels in Reaktion auf ein Signal eines Türentriegelungssensors oder Türöffnungszustandssensors durchgeführt, wenn Ultraschallsensoren am Fahrzeug ein Hindernis auf der dem Außenspiegel entsprechenden Fahrzeugseite (S4) erfassen oder ein Totwinkelwarner im Außenspiegel vor einem neben oder hinter dem Fahrzeug erkannten Objekt warnt (S5) oder die Türöffnungsgeschwindigkeit kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist (S6).
Patent DE-102018115388-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers und nach dem Verfahren hergestellter Kühlkörper
Inventor: REHBEIN MATTHIAS
IPC: F28F13/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Zur Herstellung eines Kühlkörpers (17) mit mehreren nebeneinander angeordneten Kühlrippen (14), die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Kühlkörperoberflächen (7, 10) verlaufen, werden die Kühlrippen (14) aus einem bandförmigen Ausgangsmaterial (1) ausgebildet. Das bandförmige Ausgangsmaterial (1) wird in eine Mäanderform gebracht, indem das bandförmige Ausgangsmaterial (1) wechselweise um jeweils ein stabförmiges Spannelement (2) einer ersten Gruppe (3) und um ein stabförmiges Spannelement (4) einer zweiten Gruppe (5), die der ersten Gruppe (3) in einem Abstand gegenüberliegt, herum geführt wird. Das bandförmige Ausgangsmaterial (1) wird zwischen den Spannelementen (2, 4) der ersten und der zweiten Gruppe (3, 5) gespannt, um die Kühlrippen (14), die von sich zwischen den Spannelementen (2, 4) erstreckenden Abschnitten des bandförmigen Ausgangsmaterials (1) gebildet werden, an den beiden einander gegenüberliegenden Kühlkörperoberflächen (7, 10) zu befestigen und thermisch daran anzukoppeln.
Patent DE-102018121915-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Formteilen
Inventor: KRAMER PHILIPP
IPC: B29C71/00
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche eines in einem 3D-Druckverfahren hergestellten Formteils (10), wobei:(a) das Formteil (10) in ein druckdichtes Behältnis (20) eingebracht wird,(b) nach dem Einbringen des Formteils (10) im Behältnis ein Unterdruck, vorzugsweise ein weitgehendes Vakuum erzeugt wird,(c) ein Lösungsmittel bis auf eine vorbestimmte Lösungsmitteltemperatur erwärmt wird, und(d) das erwärmte Lösungsmittel aus einem Lösungsmittelbehältnis (40) in das den Unterdruck aufweisende Behältnis eingebracht wird, wobei- die Temperatur des Formteils (10) niedriger ist als die Lösungsmitteltemperatur, und- beim Einbringen des Lösungsmittels das Lösungsmittel verdampft oder das Lösungsmittel als Lösungsmitteldampf eingebracht wird, wobei der Lösungsmitteldampf an der Oberfläche des Formteils (10) kondensiert.Bereitgestellt wird ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102021206794-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Befüllen von Fluidbehältern
Inventor: KOCH MARIUS
IPC: F17C5/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (V) zum Befüllen von Fluidbehältern (1), insbesondere von Fluidbehältern für Brennstoffzellen, mit den Schritten: Bereitstellen (V1) einer Druckkammer (2) mit einem Druckkammerinnenraum (4); Positionieren (V2) eines Fluidbehälters (1) innerhalb des Druckkammerinnenraums (4) derart, dass ein Fassungsraum (3) des Fluidbehälters (1) fluidisch mit dem Druckkammerinnenraum (4) verbunden ist; Evakuieren (V3) des Druckkammerinnenraums (4) bis zu einem Zielunterdruck derart, dass sich aufgrund der fluiden Kopplung zunächst eine negative Druckdifferenz in dem Druckkammerinnenraum (4) gegenüber dem Fassungsraum (3) ausbildet; und Befüllen (V5) des Fluidbehälters (1), indem ein Fluid in den Fassungsraum (3) eingeleitet wird.
Patent DE-112007003774-B3 (DE)
Title: ln-Rad-Motorantriebseinheit
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: F16H1/36
Filed: 2007-03-07
Granted: 2020-04-02
Abstract: In-Rad-Motorantriebseinheit (41, 61), die in einem Radgehäuse (12a) eingebaut ist und an einem Chassis (12) über eine Federung (12b) befestigt ist umfassend ein Gehäuse (42, 62), das an dem Chassis (12) über die Federung (12b) befestigt ist, ein Radnabenlagerteil miteiner Radnabe (53, 72), welche an einem Rad eines Fahrzeugs befestigt ist,einem äußeren Bauteil (42a, 62a), welches mit einem Fahrzeugrahmen verbunden ist undeine äußere Führungsfläche aufweist, welche auf eine Außenfläche der Radnabe (53, 72) gerichtet ist sowieeine Anzahl von Wälzkörpern (54e, 73e), welche zwischen der Radnabe (53, 72) und dem äußeren Bauteil (42a, 62a) angeordnet ist,einem Motorteil (A), welches drehbar ist und ein motorseitiges Drehbauteil (45, 65) antreibt, welches koaxial bezüglich der Radnabe (53, 72) angeordnet ist sowie ein Reduktionsbauteil (B), welches die Drehung des motorseitigen Drehbauteils (45, 65) verlangsamt und die reduzierte Drehung auf die Radnabe (53, 72) überträgt, wobei das motorseitige Drehbauteil (45, 65) ein exzentrisches Teil (45a, 45b, 65a, 65b) aufweist und wobei das Reduktionbauteil (B) ausgebildet ist mit einem umlaufenden Bauteil (46a, 46b, 66a, 66b), welches drehbar im exzentrischen Teil (45a, 45b, 65a, 65b) gehalten ist und eine Drehbewegung nach Maßgabe der Drehung des motorseitigen Drehbauteils (45, 65) um eine Drehachse des motorseitigen Bauteils (45, 65) ausführt und mit einem äußeren Eingriffsbauteil in den äußeren Umfang, welches mechanisch mit dem äußeren Bauteil (42a, 62a) verbunden und mit dem Außenumfang des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) zusammenwirkt, um die Drehbewegung des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) zu erzeugen, eine am umlaufenden Bauteil (46a, 46b, 66a, 66b) vorgesehene Öffnung (50a, 70a), einen inneren Stift (51, 71), welcher auf einem radseitigen umlaufenden Bauteil (46b, 66b) befestigt und in der Öffnung (50a, 70a) aufgenommen ist sowie ein radseitiges umlaufendes Bauteil, welches den inneren Stift (51,71) mechanisch mit der Radnabe (53, 72) verbindet,wobei das umlaufende Bauteil (46a, 46b, 66a, 66b), eine Vielzahl von Wellenformen umfassend eine Trochoiden Kurve um den äußeren Umfang aufweist, und dass das Eingriffsbauteil für den äußeren Umfang eine Vielzahl von äußeren Stiften (47, 67) aufweist, die auf der Umlaufspur des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) vorgesehen sind,wobei die äußeren Stifte (47, 67) ein Wälzlager beinhalten, welches an der Position vorgesehen ist, welche an der äußeren Umfangfläche des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) anliegt,wobei die Drehbewegung des umlaufenden Bauteils (46a, 46b, 66a, 66b) in eine Drehbewegung des mit der Öffnung (50a, 70a) zusammenwirkenden inneren Stifts (51, 71) um die Drehachse des motorseitigen Drehbauteils (45, 65) wandelt und wobei die Drehbewegung des inneren Stifts (51, 71) auf die Radnabe (53, 72) über das radseitige Drehbauteil (56, 68) übertragen ist.
Patent DE-4229347-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fördervorrichtung zum Transport von Gegenständen
Inventor: PAULS HELMUT
IPC: B65G37/02
Filed: 1992-09-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Fördern
von Gegenständen
entlang einer Behandlungsstrecke, bei dem mit den Gegenständen bestückbare Hängeträger entlang
eines von einem Hauptförderer
(2, 2') gebildeten Hauptförderkreises
bewegt werden, bei dem wahlweise Hängeträger an einer ersten Übergabestelle
(6) aus dem Hauptförderkreis
an einen Zusatzförderer
(3, 3') übergeben
werden und bei dem die an den Zusatzförderer (3, 3') übergebenen Hängeträger an einer
zweiten Übergabestelle
(9) wieder an den Hauptförderkreis übergehen,
wobei die Übergabe
mittels einschaltbaren Weichen unter einer gleichen Bahnabsenkung
(31) der Förderer
(2, 3, 2' ,3') im Bereich der Übergabestellen
erfolgt  dadurch gekennzeichnet, daß  die Fördergeschwindigkeit
im Zusatzförderer
(3, 3') gleich der im Hauptförderer
(2, 2') ist;  die durch die Bahnabsenkung (31) im Bereich der Übergabestelle
(6, 9, 13) in vertikaler Richtung gewichtsentlasteten, mit dem Förderer (2,
3; 2', 3') verbundenen Mitnehmer (16, 16') hier gleichzeitig als
Schieber für
die Hängeträger (5,
5') wirksam sind; und  die Wegstrecken...
Patent DE-10023088-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Verteilerkasten und -System
Inventor: MAEDA YUJI
IPC: B60R16/03
Filed: 2000-05-11
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kraftfahrzeug-Verteilersystem,
aufweisend zumindest einen ersten Verteilerkasten (31) und zumindest
einen zweiten, dem ersten Verteilerkasten nachgeschalteten Verteilerkasten
(33, 35), die jeweils elektrische Energie auf zumindest eine mit
einer ersten Spannung betriebene erste Last und auf zumindest eine
mit einer zweiten, von der ersten Spannung verschiedenen Spannung
betriebene zweite Last verteilen, wobei der erste Verteilerkasten
aufweist:  eine erste Schaltung (31a), die an einer Eingangsstelle
der ersten Schaltung an eine Energiequelle und an einer ersten Ausgangsstelle
der ersten Schaltung an die zumindest eine erste Last angeschlossen
ist,  eine erste Sicherung (31d, 31e), die in der ersten Schaltung vorgesehen
ist und zwischen der Eingangsstelle und der ersten Ausgangsstelle
der ersten Schaltung geschaltet ist,  eine Abzweigschaltung
(31b), die an einer der ersten Sicherung vorgeschalteten Stelle
von der ersten Schaltung abzweigt und an einer Ausgangsstelle der
Abzweigschaltung an die zumindest eine zweite Last angeschlossen
ist,  einen DC/DC-Wandler (31c), der in der Abzweigschaltung...
Patent DE-10026545-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: MECKEL BERND
IPC: B65G47/90
Filed: 2000-05-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Handhabungsvorrichtung
zur gleichzeitigen Handhabung mehrerer, insbesondere von zumindest
drei, bei Druckbelastung bis zu einem bestimmten Maße flexibler
Objekte, die auf einer Auflagefläche
in Reihe nebeneinander aufliegen, wobei die Handhabungsvorrichtung
mit einem Greifer versehen ist, mit dem die auf der Auflagefläche angeordneten
Objekte zwischen Greiferbacken klemmbar und durch eine Verfahrbewegung
des Greifers transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
eines der Objekte mittels einer Hebeeinrichtung von einer Position
auf der Auflagefläche
(15) und zwischen den Greiferbacken (2, 2') in eine gegenüber den
auf der Auflagefläche
(15) angeordneten Objekten höhere
Position anhebbar ist.
Patent DE-10046444-B4 (DE)
Title: Chirurgische Schaftoptik
Inventor: UAEDA MASAAKI
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-09-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Chirurgische Schaftoptik (7) mit einem langgestreckten Schaft (9, 10, 11), der aus einem proximalen Anfangsabschnitt (9), einem Mittelabschnitt (10) und einem distalen Endabschnitt (11) besteht und über seine Länge von einem Bildleiter durchlaufen ist, der das von einem am distalen Ende des Schaftes schräg zur Achse des distalen Endabschnitts (11) blickend angeordneten Objektiv (13) erhaltene Bild zu einem am proximalen Ende des Schaftes angeordneten Okular oder Kameraanschluß (14) leitet, wobei der Mittelabschnitt (10) des Schaftes von dessen proximalem Anfangsabschnitt (9) seitlich abgewinkelt und der distale Endabschnitt (11) des Schaftes vom Mittelabschnitt (10) derart abgewinkelt ist, daß sein das Objektiv (13) aufweisender distaler Endbereich in der Achse (12) des Anfangsabschnittes (9) liegt, und wobei der Anfangsabschnitt (9) um seine Achse (12) drehbar an einem Stativ (15, 8) gehalten ist.
Patent DE-10052140-B4 (DE)
Title: Verbrennungszustandsregelgerät für Motoren
Inventor: HASEGAWA JUN
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-10-20
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verbrennungszustandsregelgerät für eine Brennkraftmaschine mit:  einer Drehmomentänderungsberechnungseinrichtung (203) zum Berechnen einer Drehmomentänderung einer Brennkraftmaschine (10) für jede Verbrennung; und  einer Rauhigkeitsberechnungseinrichtung (303 bis 307) zum Berechnen einer Verbrennungsrauhigkeit, die als ein Parameter dient zum Anzeigen des Verbrennungszustands durch eine statistische Verarbeitung der Drehmomentänderung eines wirksamen vorgegebenen Probebestandsparameters bei einem Zustand, dass nur Daten in einem vorgegebenen eingerichteten Bereich der berechneten Drehmomentänderung als wirksam betrachtet werden (303), wobei nur eine vorbestimmte Anzahl (n) dieser als wirksam betrachteten Daten verwendet wird (305, 306).
Patent DE-10057354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette und Musterketten-Schärmaschine
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H3/00
Filed: 2000-11-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Musterkette, bei dem Fäden durch rotierende Fadenführer von einem
synchron mit den Fadenführern
umlaufenden Drehgatter abgezogen und auf am Umfang einer drehfest
gehaltenen, eine Trommelachse aufweisenden Trommel angeordnete,
parallel zur Trommelachse verlaufende, in eine Schärrichtung
parallel zur Trommelachse bewegbare Transportriemen abgelegt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die
während
einer Umdrehung der Fadenführer abgelegten
Fäden jeweils
einen Teil eines Bandes aus mehreren Fäden bilden, wobei die Fäden eines
Bandes durch die Fadenführer
gleichartig parallel zur Trommelachse versetzt werden, daß die Bänder durch
einen pro Umdrehung erfolgenden Versatz in Schärrichtung so auf die Trommel
gewickelt werden, daß sich
ein Konus ausbildet, daß nach
einer einer Kettlänge
entsprechenden Anzahl von Umdrehungen eine Rückbewegung der Fadenführer parallel
zur Trommelachse erfolgt und daß unter
entsprechender Bemessung der Größe der Rückbewegung
die Transportriemen frühestens
bei jeder zweiten Rückbewegung
sprungartig um die Summe der Breiten mindestens zweier benachbarter
Bänder
bewegt werden.
Patent DE-10102185-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Ventilator
Inventor: YU SHU-TE
IPC: H05K7/20
Filed: 2001-01-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Ventilator (41), umfassend:  eine Pulsbreitenmodulationsschaltung
(43),  einen elektronischen Schalter (44) und  eine Spannungsregelungsvorrichtung
(42),  wobei die Pulsbreitenmodulationsschaltung (43) den elektronischen
Schalter (44) ansteuert,  wobei der elektronische Schalter (44)
zwischen den Ventilator (41) und eine Stromquelle (Vcc) elektrisch
geschaltet ist, die den Ventilator (41) mit einer Spannung versorgt, wenn
der elektronischen Schalter (44) geschlossen ist,  wobei die
Spannungsregelungsvorrichtung (42) zwischen den Ventilator (41)
und die Stromquelle (Vcc) elektrisch geschaltet ist und  wobei
die Spannungsregelungsvorrichtung (42) zu dem elektronischen Schalter
(44) parallel geschaltet ist.
Patent DE-10107133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: G01S11/10
Filed: 2001-02-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung, einer Mobilstation relativ zur Basisstation (BS1, BS2, BS3), bei welchem mögliche Positionen aus einer Zeitdifferenzmessung ermittelt werden, von denen eine (X2) bestimmt wird, ausgehend von einer zu einem früheren Zeitpunkt ermittelten/bekannten Position X1, dadurch gekennzeichnet, dass von den möglichen Positionen die (X2) bestimmt wird unter Berücksichtigung einer zu einem früheren Zeitpunkt ermittelten/bekannten/angenommenen Radialgeschwindigkeit relativ zu zumindest einer Basisstation, wobei die Zeitdifferenzmessung eine OTDOA-Messung ist, bei welcher die Zeitdifferenz zwischen dem Erreichen von Signalen von zumindest zwei Basisstationen mit bekannter relativer Synchronisierung ermittelt wird.
Patent DE-10109548-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schalten von Strömen
Inventor: ALLWANG REINHARD
IPC: H01L25/18
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Schalten von Strömen,
mit Schaltelementen (T1...Tn, T1'...Tn'), mit je einem Hauptstromleiter
(D, S, A) zum Verbinden der Schaltelemente (T1...Tn, T1'...Tn'),
der Pole (V+, GND) einer Stromquelle, eines Energiespeichers (C)
und einer Last (L) untereinander,  – bei der zu jedem wenigstens
zwischen den Schaltelementen (T1...Tn, T1'...Tn') oder zwischen
den Polen (V+, GND) der Stromquelle und den Schaltelementen (T1...Tn, T1'...Tn')
oder dem Energiespeicher (C) angeordneten Hauptstromleiter (D, S,
A) mit hoher Stromtragfähigkeit
jeweils ein weiterer Nebenstromleiter (D1, S1, A1) mit geringerer
Stromtragfähigkeit
als der Hauptstromleiter (D, S, A) parallelgeschaltet ist, und  – bei der
die Hauptstromleiter (D, S, A) und die Nebenstromleiter (D1, S1,
A1) in voneinander elektrisch isolierten Schichten übereinander
angeordnet sind.
Patent DE-10116652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Gebäudes und nach diesem Verfahren hergestelltes Gebäude
Inventor: ECKELMANN KLAUS
IPC: E04B2/02
Filed: 2001-04-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Erstellung eines Gebäudes,
insbesondere zur Erstellung mindestens eines senkrechten, überwiegend
aus Hartschaum bestehenden Wandabschnittes eines kleineren Wohnbaus,
wobei in der Konturebene des Wandabschnittes mindestens eine vertikale
Betonsäule
(6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der Wandabschnitt
aus einer Vielzahl von nebeneinander und übereinander angeordneten quaderförmigen Hartschaumblöcken (1)
aufgebaut wird, die mittels Kleben und/oder Verspannen fixiert werden,
wobei die Hartschaumblöcke
(1) jeweils eine umlaufende Nut (7) aufweisen, die an den vier Seitenflächen ausgestaltet
ist, die in Gebrauchslage mit dem jeweils benachbarten Hartschaumblock
(1) in Wirkverbindung stehen, wobei in die umlaufenden Nuten (7)
form- und/oder kraftschlüssig
Verbindungselemente (8) eingreifen, die mit den Nuten (7) des jeweils
benachbarten Hartschaumblockes (1) in Wirkverbindung stehen, wobei
die Hartschaumblöcke
(1) Abschnitte aufweisen, deren Kontur kongruent ist zur Kontur
der zugeordneten Betonsäulen
(6) und  dass in die Öffnungen
der Hartschaumblöcke
(1) zunächst Drahtkörbe eingesetzt
werden, die erst nach Errichtung der kompletten Wand mit Beton...
Patent DE-10130575-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: H01R4/24
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Steckverbinder (1) umfassend  ein Gehäuse (2), das einen offenen Abschnitt (13) und mehrere nebeneinanderliegende Anschlußklemmenaufnahmeräume (5) aufweist, in die jeweils eine Anschlußklemme (11) einführbar ist,  einen rückwärtigen Halter (4), der mit dem Gehäuse (2) mittels eines Scharniers (3) um eine Schwenkachse schwenkbar verbunden ist, der im geschlossenen Zustand den offenen Abschnitt (13) abdeckt,  mindestens einen Führungsraum (7), der sich in dem Gehäuse (2) in Längsrichtung des Steckverbinders erstreckt, und mindestens einen Gleitarm (4B), der von einem nit dem Scharnier verbundenen Endabschnitt des rückwärtigen Halters (4) vorragt, der, wenn der rückwärtige Halter (4) geschwenkt wird, um den offenen Abschnitt (13) abzudecken, mit dem Führungsraum (7) in Eingriff gebracht wird, so daß eine Verlagerung des rückwärtigen Halters (4) in Richtung der Schwenkachse während der gesamten Schwenkbewegung verhindert ist.
Patent DE-10141416-B4 (DE)
Title: Klapproller oder Klappfahrrad
Inventor: PAULI SIEGFRIED
IPC: B62K15/00
Filed: 2001-08-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Klapproller
oder Klappfahrrad mit  – einem
Lenker (14),  – einem
Rahmen (1), bestehend aus zwei durch ein Gelenk (12) verbundene
Teilen (1'; 1''),  – einem
rechten (8) und einem linken (9) Pedal,  – zwei Rädern (2; 15), wobei eines der
Räder ein
Antriebsrad (2) des Klapprollers oder Klappfahrrad ist, und  – und einem
oberhalb des Antriebsrads (2) angeordneten Antriebsmechanismus, über den
das Antriebsrad (2) angetrieben wird, wobei der Antriebsmechanismus
ein Antriebskettenrad (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Antriebsmechanismus des Antriebsrads (2) sich über einem hinteren vertikalen
bogenförmigen
Teil (1'') des Rahmens (1) befindet,  – der Antriebsmechanismus zwei
Freilaufkupplungen (6'; 6'') am Antriebskettenrad (5) aufweist,
wobei sich die Achsenlinie der Freilaufkupplungen (6'; 6'') auf
einer Vertikalebene zusammen mit der geometrischer Achse des Antriebsrads
(2) befindet,  – das
rechte (8) und das linke (9) Pedal unmittelbar an den Freilaufkupplungen
(6'; 6'') des...
Patent DE-10145199-B4 (DE)
Title: Kardanische Aufhängevorrichtung für eine Kamera-Balance-Vorrichtung
Inventor: SCHALLER CURT O
IPC: F16F15/04
Filed: 2001-09-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kardanische
Aufhängevorrichtung
(3) für
eine Kamera-Balance-Vorrichtung
(1)  mit zwei einander kreuzenden Gelenkachsen (G 1 ,
G 2 ), von denen im Betrieb eine (G 2 ) vertikal (lotrecht) und die andere (G 1 ) horizontal verläuft, sowie mit einer Drehachse
(D), die durch die vertikale Gelenkachse (G 2 )
verläuft
und senkrecht zur horizontalen Gelenkachse (G 1 )
liegt,  mit einem gelenkausgangsseitigen Befestigungselement (27),
das um die vertikale Gelenkachse (G 2 ) drehbar
ist, zum Befestigen der kardanischen Aufhängevorrichtung (3) an der Kamera-Balance-Vorrichtung
(1), und  mit einem gelenkeingangsseitigen Befestigungselement (25),
das um die Drehachse (D) drehbar ist, zum Befestigen der kardanischen
Aufhängung
(3) an einem Stativ, wobei im Bereich der vertikalen (G 2 )
und der horizontalen Gelenkachse (G 1 ) eine
Zentriereinrichtung (37) vorgesehen ist, mittels derer die Relativposition
zwischen dem ausgangsseitigen Befestigungselement (27) und der Kamera-Balance-Vorrichtung (1) in
diesem Bereich spielfrei festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Befestigung des ausgangsseitigen Befestigungselements
(27) an der Kamera-Balance-Vorrichtung
(1) mittels einer Klemmeinrichtung (29) erfolgt,...