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Patent DE-112009004490-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung eines Klappergeräusches für ein Fahrzeug
Inventor: KATO HAJIME
IPC: F16H63/34
Filed: 2009-03-11
Abstract: Eine einfach aufgebaute Vorrichtung zur Verringerung eines Klappergeräusches für ein Fahrzeug ist dazu in der Lage, ein Klappern sicher in einer neutralen Position zu verhindern. Die Vorrichtung zur Verringerung des Klappergeräusches wird bei einem Fahrzeug angewendet, das einen Getriebemechanismus aufweist, der so aufgebaut ist, dass er ein Moment einer Primärbewegungseinrichtung zu einem Abgabeelement durch ein Getriebe mit zueinander zugehörigen Bauteilen überträgt, und eine Schalteinrichtung hat, die dazu in der Lage ist, eine Antriebsposition zu wählen, bei der das Moment der Primärbewegungseinrichtung zu dem Abgabeelement übertragen wird, und eine neutrale Position zu wählen, bei der das Moment der Primärbewegungseinrichtung nicht zu dem Abgabeelement übertragen wird, und bei dem der Getriebemechanismus so aufgebaut ist, dass irgendeines seiner Drehelemente in den Leerlauf versetzt wird, um zu verhindern, dass das Moment zu dem Abgabeelement aufgebracht wird, wenn die neutrale Position gewählt ist. Die Vorrichtung zur Verringerung des Klappergeräusches weist eine Gleitkontakteinrichtung 33 auf, die mit dem Abgabeelement oder mit einem Drehelement (7 und 19), das das Moment zu dem Abgabeelement überträgt, oder mit einem Element, das mit dem Drehelement (7 und 19) einstückig ist, in Reibungskontakt gelangt, wenn die neutrale Position durch das Betätigen der Schalteinrichtung gewählt ist.
Patent DE-112010003184-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Vergasung von kohlenstoffhaltigen Material ien mittels thermischer Zersetzung von Methan und Umwandlung von Kohlendioxid
Inventor: OH SEUNG HOON
IPC: C10K3/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vergasung von kohlenstoffhaltigen Materialien und insbesondere ein Verfahren zur Vergasung von kohlenstoffhaltigen Materialien, die ein Steigern des Kohlenstoff-Nutzwertes und eine Reduktion der Kohlendioxidemission ermöglichen, umfassend die Schritte: Vergasung von kohlenstoffhaltigen Materialien zu Methan; thermische Zersetzung von CH4zu C und H2; und Umwandlung von CO2zu CO unter Verwendung des Kohlenstoffs, der während der Zersetzung erzeugt wurde. Das Verfahren der vorliegenden Erfindung erhöht den Kohlenstoff-Nutzwert außerordentlich und reduziert die Erzeugung von Kohlendioxid.
Patent DE-112010003360-T5 (DE)
Title: Mit einem Sitz verbundenes Verriegelungssystem
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-08-23
Abstract: Geschaffen wird ein Verriegelungssystem, das mit einem Sitz verbunden sein kann. Das Verriegelungssystem kann einen Verriegelungsarm, der so eingerichtet ist, dass er mit einem Verriegelungsbügel in Eingriff kommt, und ein Spannelement mit einem ersten Abschnitt enthalten. Der Verriegelungsarm bewegt sich von einer unverriegelten Position an eine verriegelte Position, wenn sich der erste Abschnitt von dem Verriegelungsarm löst.
Patent DE-112010003596-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drahtlosen Kommunikation
Inventor: HALLIVUORI JUHA
IPC: H01Q9/16
Filed: 2010-09-08
Abstract: Vorrichtung (10), die Folgendes umfasst: ein Grundelement (18), das in einer ersten Ausrichtung ausgerichtet ist; und eine Antenne (12), die einen ersten Abschnitt (46) enthält, der eine nicht-überlagernde Anordnung mit dem Grundelement (18) aufweist, wobei der erste Abschnitt (46) in einer zweiten Ausrichtung ausgerichtet ist, die von der ersten Ausrichtung verschieden ist.
Patent DE-112010003764-T5 (DE)
Title: Kühlsystem für Vergasungsanlagen mit Dichtung
Inventor: ABBASI YASIR HAFEEZ
IPC: C10J3/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Ein System in bestimmten Ausführungen umfasst ein Kühlsystem für Vergasungsanlagen, welche eine ringförmige Dichtung mit einem Balg besitzt. Das Kühlsystem für Vergasungsanlagen kann beispielsweise ein Gehäuse mit einem Einlass, einem Auslass und einem Zwischenraum zwischen dem Einlass und dem Auslass umfassen, wobei der Zwischenraum ein Halsstück besitzt, welches an den Einlass angrenzt, und sich das Halsstück in Strömungsrichtung vom Einlass hin zum Auslass erstreckt. Die ringförmige Dichtung kann im Halsstück des Gehäuses angebracht sein, wobei die ringförmige Dichtung en Balg beinhaltet.
Patent DE-112010005434-T5 (DE)
Title: Roboter zur körperlichen Wahrnehmung, bei dem verschiedene 3D-Wellenformen mit einer Trajektorie einer atypischen Kurve erzeugbar sind
Inventor: LEE WAN PYO
IPC: A63B21/005
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Roboter zur körperlichen Wahrnehmung, auf den ein Benutzer aufsteigen kann, insbesondere bei dem sich ein Sitzkörper, auf den der Benutzer aufsteigen kann, je nach den Betriebszuständen einer ersten und einer zweiten Bewegungseinrichtungseinheit sowie je nach den Betriebszuständen eines Kurbel-Einrichtungssatzes unter Erzeugung von Wellenformen mit verschiedenen Richtungen und Größern bewegen kann. Die vorliegende Erfindung hat somit schließlich wesentliche Vorteile, dass der Sitzkörper je nach den Betriebszuständen der ersten und der zweiten Bewegungseinrichtungseinheit sowie des Kurbel-Einrichtungssatzes verschiedene Bewegungsrichtungen erzeugen kann, wobei je nach den jeweiligen Bewegungsrichtungen jeweils wirkende Kräfte in ihrer Größenanordnung voneinander unterschieden sind, wodurch sich der Sitzkörper unter Ausbildung der verschiedenen Wellenformen bewegen kann.
Patent DE-112010005655-T5 (DE)
Title: Elektromechanischer Antrieb
Inventor: ALEKSASHIN ANATOLIJ ALEKSEEVICH
IPC: H02K7/116
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Maschinenbau und Flugzeugbau und kann in den Antrieben von automatischen Steuerungssystemen der Luftfahrzeuge sowie in den robotisierten, Antennen- und anderen elektromechanischen Krafterzeugungssystemen angewendet werden. Der elektromechanische Antrieb besteht aus den konzentrisch zur Mittelachse angeordneten Baueinheiten und zwar einem Gehäuse, einem Motor, einem zweistufigen harmonischen Getriebe mit einer an den Läufer des Motors angeschlossenen Eingangswelle, welche eine Exzentereinheit aufweist, einem Käfig der ersten Stufe des harmonischen Getriebes mit den in Bezug auf den Wellenbildner im starren Rad der ersten Stufe verschiebbaren Wälzkörpern, einem Käfig der zweiten Stufe mit den darin angeordneten Wälzkörpern, welche mittels der am starren Rad exzentrisch angeordneten Ringe in Bezug auf den zweiten Wellenbildner an der Innenfläche des Gehäuses verschoben werden; einer auf den Wälzkörpern und Wälzlagern gelagerten Ausgangswelle; Baueinheiten zur Funktionssteuerung des elektromechanischen Antriebes: einer Sperrvorrichtung, deren Ständer mit zwei Paaren der Dauermagnete und Wicklungen mit dem Gehäuse steif gekoppelt ist, und der Anker mit der Welle des Läufers des Motors kinematisch gekoppelt; einem Positionsgeber des Läufers des Motors, der mit seiner Welle verbunden ist; einem Positionsgeber der Ausgangswelle; dabei ist das Gehäuse der unbewegliche Teil des elektromechanischen Antriebes, der Motor ist im starren Rad des zweistufigen harmonischen Getriebes angeordnet, die Exzentereinheit der ersten Stufe ist außerhalb des Läufers des Motors angeordnet, die Ausgangswelle ist am Käfig der zweiten Stufe angeschlossen.
Patent DE-112011100118-T5 (DE)
Title: Abtastsignalverschiebung in Konfigurationen mit bidirektionalen Speicherabtastsignalen
Inventor: KIM KYU-HYOUN
IPC: G06F13/16
Filed: 2011-01-19
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln der ordnungsgemäßen zeitlichen Abstimmung für das Empfangen einer von einem adressierten Speicherchip auf einem bidirektionalen Data Strobe gesendeten normalen Umschaltung in einem Hostcomputer in einem Speichersystem. Es wird eine Verschiebung in dem Data Strobe hergestellt, entweder durch Ausgabe des Befehls an den adressierten Speicherchip während eines Einarbeitungszeitraums, den Data Strobe in einen bekannten Zustand zu bringen, oder durch Bereitstellen einer Spannungsverschiebung zwischen einer wahren und einer komplementären Phase in dem Data Strobe oder durch Bereitstellen einer Schaltkreisvorspannung in einem Differenzempfänger auf dem Hostcomputer, der das Data Strobe empfängt. Eine Reihe von Lesebefehlen wird von dem Hostcomputer an den adressierten Speicherchip gesendet, der durch Senden der normalen Umschaltung reagiert. Die zeitliche Abstimmung des Empfangens der normalen Umschaltung, die von dem Hostcomputerchip empfangen wird, wird so lange angepasst, bis die normale Umschaltung ordnungsgemäß empfangen wird.
Patent DE-112013003587-T5 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-06-06
Abstract: Eine Steuerung für einen elektrischen Kompressor legt einen Temperaturanstiegsbereich A, einen Temperaturabfallbereich B und einen stationären Bereich C nach einer Temperaturänderung von Schaltelementen fest und legt eine Trägerfrequenz für jeden der Festlegungsbereiche fest. In dem Bereich A wird die Trägerfrequenz gemäß der Elementtemperatur geändert, so dass die Trägerfrequenz mit der Zunahme der Elementtemperatur beim Start eines Elektromotors abnimmt. In dem Bereich B und dem Bereich C wird die Trägerfrequenz gemäß der Drehzahl eines Kompressionsmechanismus geändert, so dass die Trägerfrequenz ungeachtet der Elementtemperatur mit der Zunahme der Drehzahl des Kompressionsmechanismus abnimmt. Auf diese Weise wird verhindert, dass eine Inverterschaltung eine übermäßig hohe Temperatur erreicht. Außerdem kann ein Schaltverlust unterdrückt werden, während ein Unbehagen eines Benutzers oder von jemand ähnlichem aufgrund von Trägerrauschen verringert werden kann.
Patent DE-112013003709-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Abgasfluid-Behandlungsvorrichtung
Inventor: EAGER ANTONY
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Eine Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung kann verwendet werden, um den von einem Verbrennungsmotor emittierten Abgasstrom zu behandeln. Die Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung kann konfiguriert sein, um unverbrannten Kraftstoff zur Verbrennung darin zu empfangen. Es kann erwünscht sein, zu bestätigen, dass Bedingungen herrschen, unter welchen der unverbrannte Kraftstoff wahrscheinlich in der Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung verbrennt, anstatt unverbrannt durch die Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung zu gelangen. Ein Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Abgasströmungs-Behandlungsvorrichtung beschrieben. Das Verfahren kann das Bestätigen umfassen, dass die Temperatur von Fluid in der Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung eine Schwellentemperatur übersteigt, bevor erlaubt wird, dass unverbrannter Kraftstoff in die Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung strömt. Darüber hinaus kann es erwünscht sein, einen bestimmten Betriebsmodus der Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung zu bestimmen, um die geeignete Kraftstoffmenge zur Verbrennung in der Abgasstrom-Behandlungsvorrichtung zu bestimmen.
Patent DE-112013004360-T5 (DE)
Title: Eingabe/Ausgabe-Ansprechsteuerungseinstellungseinrichtung
Inventor: TOKITO HIROSHI
IPC: G05B19/05
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Eingabe/Ausgabe Ansprechrelationsdatenspeicher (5) speichert Eingabe/Ausgabe Ansprechrelationen, welche von einem Benutzer eingegeben werden und in welchen jeweils eine E/A Station zur Eingabe und eine E/A Station zur Ausgabe definiert sind. Für Eingabe/Ausgabe-Ansprechrelationen, in denen sich die E/A Station zur Eingabe von der E/A Station zur Ausgabe unterscheidet und welche eine Kommunikation zwischen den E/A Stationen benötigen, sucht ein Austauschsucher (9) nach einem Austauschkandidaten, mit dem die E/A Station zur Eingabe und die E/A Station zur Ausgabe dieselben sind, wie das Resultat eines Austauschs von einer der E/A Stationen zur Eingabe und der E/A Station zur Ausgabe mit einer anderen E/A Station, ein Austauscher (10) führt den Austausch durch und ein Display (3) zeigt das Resultat des Austauschs an.
Patent DE-112013005284-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer abgedichteten Batterie, Abdichtelement für abgedichtete Batterie und abgedichtete Batterie
Inventor: HIRAKAWA YASUSHI
IPC: H01M10/058
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ein Abdichtelement ist mit einem Metall-Deckelabschnitt und einem elastischen Schaft, einem Trägervorsprung und Spitzenabschnitten ausgerüstet, wobei der Spitzenabschnitt einen Eingriffsabschnitt enthält, dessen Durchmesser größer ist als dieser einer Einspritzöffnung, und der Schaftabschnitt einen Durchmesser besitzt, welcher kleiner ist als die Einspritzöffnung, und eine Schaftlänge besitzt, welche länger ist als die Dicke des Umfangs-Kantenabschnitts der Einspritzöffnung. Ein Verfahren zum Herstellen einer hermetischen Batterie weist auf: einen Zwischen-Abdichtschritt, um den Eingriffsabschnitt mit dem Umfangs-Kantenabschnitt des Flüssigkeitseinlasses in Druckkontakt zu bringen; einen Entgasungsschritt zum Ausbilden eines Verbindungspfads durch Drücken auf den Spitzenabschnitt in einem Ausmaß, so dass der Deckelteil mit einem Batteriegehäuse nicht in Kontakt kommt und der Spitzenabschnitt von dem Umfangs-Kantenabschnitt des Flüssigkeitseinlasses getrennt ist; und einen Permanent-Abdichtschritt zum Drücken auf den Spitzenabschnitt, bis der Deckelteil das Batteriegehäuse berührt, um den Trägervorsprung zwischen dem Deckelteil und dem Batteriegehäuse zusammen zu drücken, zum Verbinden des Deckelteils mit dem Batteriegehäuse, und dadurch zum Abdichten der Einspritzöffnung, während der Verbindungspfad innerhalb des Deckelteils ausgebildet bleibt.
Patent DE-112014001704-T5 (DE)
Title: Presskörper-Trocknungsverfahren
Inventor: FUJI YUSUKE
IPC: B01D12/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Es wird ein Presskörper ausgebildet, indem eine Aufschlämmung, die ein Keramikpulver oder ein Metallpulver, ein Bindemittel und ein Lösungsmittel enthält, in eine Verdichtungsform eingebracht wird und die Aufschlämmung in der Verdichtungsform verdichtet wird. Der in der Verdichtungsform eingebettete Presskörper wird in einem Ersatz-Fluorchlorkohlenstoff (einer Flüssigkeit) eingetaucht. Das im Presskörper enthaltene Lösungsmittel wird allmählich durch den Ersatz-Fluorchlorkohlenstoff ersetzt. Im Verlauf dieses Vorgangs trennt sich der Presskörper natürlich von der Verdichtungsform (ein Freisetzen wird erreicht), ohne dass er eine externe Kraft aufnimmt. Anschließend wird der Presskörper dem Ersatz-Fluorchlorkohlenstoff (der Flüssigkeit) entnommen. Der Ersatz-Fluorchlorkohlenstoff hat bei 1 Atmosphärendruck einen Siedepunkt von nur 95°C. Dementsprechend wird sich der im Presskörper enthaltene Ersatz-Fluorchlorkohlenstoff mit hoher Geschwindigkeit verflüchtigen, womit er entfernt wird. Folglich kann der Presskörper in einer verhältnismäßig kurzen Zeit getrocknet werden, ohne erhitzt zu werden. Somit wird ein Presskörper-Trocknungsverfahren zur Verfügung gestellt, bei dem die Zeit, die zum Trocknen des Presskörpers erforderlich ist, verhältnismäßig kurz ist und bei dem die Oberfläche des Presskörpers nicht leicht rissig wird.
Patent DE-112014003504-T5 (DE)
Title: Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die die Stromunterbrechungsvorrichtung verwendet
Inventor: HIROSE TAKAYUKI
IPC: H01M50/55
Filed: 2014-04-03
Abstract: Eine Stromunterbrechungsvorrichtung 2 weist eine Deformationsplatte 3, eine Kontaktplatte 5 und eine Leitungsplatte 4 auf, die eine Strombahn bilden. Die Leitungsplatte 4 ist angeordnet, um zwischen der Deformationsplatte 3 und der Kontaktplatte 5 zu liegen. Die Leitungsplatte 4 weist einen ersten Kontaktabschnitt 6 auf, der gestaltet ist, um die Kontaktplatte 5 zu berühren. Die Kontaktplatte 5 weist einen zweiten Kontaktabschnitt 23 auf, der gestaltet ist, um den ersten Kontaktabschnitt 6 zu berühren. Die Deformationsplatte 3 weist eine Fläche auf einer entgegengesetzten Seite von der Kontaktplatte 5 auf, die einem ersten Raum zugewandt ist, dessen Druck auf einem gleichen Druck wie der Innendruck des Gehäuses gehalten wird, und die andere Fläche, die entgegengesetzt zu der Kontaktplatte 5 ist, die einem zweiten Raum 26 zugewandt ist, dessen Druck auf einen gleichen Druck wie ein Außendruck des Gehäuses gehalten wird. Wenn der Innendruck über das vorbestimmte Niveau steigt, wird der zweite Kontaktabschnitt 23 von der Leitungsplatte 4 durch eine Deformation der Deformationsplatte 3 zu der Kontaktplatte 5 hin getrennt.
Patent DE-112014004908-T5 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungsvorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: ICHIKAWA SHINYA
IPC: F16H61/12
Filed: 2014-12-24
Abstract: Eine Hydrauliksteuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe weist Folgendes auf: ein ersten Rückschlagventil (61) mit einem ersten Eingabeanschluss (61a), der mit einem Ablassanschluss (66) in Verbindung steht, einem ersten beweglichen Bauteil (61p), das umschaltbar ist, um eine Verbindung des ersten Eingabeanschlusses (61a) mit dem ersten Ablassanschluss (61b) zu ermöglichen und um die Verbindung zwischen dem ersten Eingabeanschluss (61a) und dem ersten Ablassanschluss (61b) zu unterbrechen, und einer ersten Drängeinrichtung (61s) zum Drängen des ersten beweglichen Bauteils (61p), derart, dass die Verbindung zwischen dem ersten Eingabeanschluss (61a) und dem ersten Ablassanschluss (61b) unterbrochen wird; ein Fail-Safe-Ventil (51), das zu einer Fehlfunktionsposition im Fall einer Fehlfunktion umgeschaltet wird; und ein zweites Rückschlagventil (62) mit einem zweiten Eingabeanschluss (62a), der mit einem Vorwärtsausgabeanschluss (51d) in Verbindung steht, und einem Ausgabeanschluss (62b), der mit dem Ablassanschluss (66) und dem ersten Eingabeanschluss (61a) in Verbindung steht. Das zweite Rückschlagventil (62) ermöglicht eine Verbindung des zweiten Eingabeanschlusses (62a) mit dem Ausgabeanschluss (62b) bei einem Öldruck, der niedriger (kleiner) als ein vorbestimmter Öldruck (PD) ist. Das erste bewegliche Bauteil (61p) wird (ist) gedrängt (vorgespannt), um die Verbindung zwischen dem ersten Eingabeanschluss (61a) und dem ersten Ablassanschluss (61b) im Fall der Fehlfunktion zu unterbrechen.
Patent DE-112015000679-T5 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichervorrichtung
Inventor: OKUDA MOTOAKI
IPC: H01M50/176
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Technologie, die ein Kurzschließen zwischen einem Anschluss und einer Anschlusswand unterdrückt, ist vorgesehen. Eine elektrische Energiespeichervorrichtung 100 beinhaltet: ein Gehäuse 1; einen Anschluss 5; und eine Stromunterbrechungsvorrichtung 30. Der Anschluss ist gestaltet, um sich durch eine Öffnung 11, die auf der Anschlusswand des Gehäuses vorgesehen ist, von der Innenseite des Gehäuses zu der Außenseite des Gehäuses zu erstrecken. Der Anschluss beinhaltet einen in der Öffnung eingesetzten Säulenteil 14 und einen Basisteil 15, der mit einem Ende des Säulenteils verbunden ist und innerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Der Basisteil ist in einer Draufsicht der Anschlusswand größer als die Öffnung. Ein Isolierungselement 19 ist zwischen dem Anschluss und der Anschlusswand angeordnet, wobei das Isolierungselement eine isolierende Eigenschlaft hat und eine gesamte Peripherie des Säulenteils umgibt. Das Isolierungselement beinhaltet einen abdichtenden Teil, der zwischen der Innenseite und der Außenseite des Gehäuses durch in Kontakt sein mit sowohl dem Anschluss als auch der Anschlusswand an einer abdichtenden Position abdichtet, und einen nicht-abdichtenden Teil 19a, der keine Abdichtung zwischen der Innenseite und der Außenseite des Gehäuses vorsieht. In einem gesamten Raum, der zwischen dem Anschluss und der Anschlusswand auf einer gehäuseinneren Seite als die abdichtende Position vorgesehen ist, umgibt der abdichtende Teil die gesamte Peripherie des Säulenteils und ist von einer Stirnseite des ersten Raumes auf einer Gehäuseaußenseite zu einer Stirnseite des ersten Raumes auf einer Gehäuseinnenseite angeordnet.
Patent DE-112015000805-T5 (DE)
Title: Energieempfangseinheit und diese enthaltendes Energiezuführsystem
Inventor: NAKAHARA TAKAHIRO
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es werden eine Energieempfangseinheit, die einen Temperaturanstieg einer Spule und/oder eines Kondensators unterdrückt, und ein die Energiezuführeinheit enthaltendes Energiezuführsystem vorgesehen. Die Energieempfangseinheit (32) umfasst eine Spule (33) und einen Kondensatorkörper (34), die für ein kontaktloses Empfangen der von einer Energiezuführvorrichtung (20) gesendeten Energie verwendet werden, und ein Empfangsseiten-Gehäuse (35), das einen Raum zum Aufnehmen der Spule (33) und des Kondensatorkörpers (34) enthält. Ein Raum K in dem Empfangsseiten-Gehäuse (35) ist vollständig mit einem Wärmeleitungsglied (36) gefüllt.
Patent DE-112015003021-T5 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: TAKABE TETSUYA
IPC: F04B39/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Um zu gewährleisten, dass Aufschrumpfkomponenten wie zum Beispiel ein Gehäuse eine gewünschte Kraft zum Halten eines Stators haben, während eine gewünschte Haltbarkeit aufrecht erhalten wird, ist ein elektrischer Verdichter, bei dem der Stator an dem Gehäuse durch Aufschrumpfen befestigt wird, folgendermaßen konfiguriert. Drei Vorsprünge (41f) sind so vorgesehen, dass sie von der Umfangswand eines ersten Gehäuses (41) radial so nach innen vorstehen, dass sie in der Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, und der Vorsprung (41f) ist jeweils mit einer Nut (41f2) versehen, die sich in der axialen Richtung in einem in Umfangsrichtung mittleren Abschnitt des Vorsprungs (41f) erstreckt. Vorstehende Endflächen (41f1) des Vorsprungs (41f) sind an dem Außenumfang des Stators (3) durch Aufschrumpfen an dazwischenliegenden Kontaktschnittstellen befestigt.
Patent DE-112015003128-T5 (DE)
Title: Abstimmungsmerkmal für Druckentlastungsventil
Inventor: CRUMP MATTHEW W
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Druckentlastungsventil (10) in einem Hydraulikspanner für ein Endlosschleifen-Kraftübertragungselement und ein zugehöriges Verfahren zum Zusammenbau können umfassen: ein Rückschlagventilelement (18), das innerhalb eines Fluiddurchgangs (14) positioniert ist, der durch ein Gehäuse (12) definiert wird, zur Bewegung zu einem Ventilsitz (16), der durch das Gehäuse (12) definiert wird, hin und davon weg, eine Feder (20), die das Rückschlagventilelement (18) normalerweise zu dem Ventilsitz (16) hin vorspannt, und eine Federhalterung (22), die innerhalb des Fluiddurchgangs (14) auf eine variable Tiefe in Ansprechen auf einen Rückkopplungs-Druck eingebaut ist, um eine Vorspannkraft der eingebauten Feder (20) automatisch einzustellen, um Toleranzen zu kompensieren, die einen Entlastungsdruckwert eines zusammengebauten Druckentlastungsventil beeinflussen, und um die Steuerung des Entlastungsdruckwerts innerhalb eines vorbestimmten Bereichs in Bezug auf einen vorbestimmten Ziel-Entlastungsdruckwert zu erlauben, um das Rückschlagventilelement (18) von dem Ventilsitz (16) weg anzutreiben.