baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006678-A1 (DE)
Title: Schwebende Drohnen Pipeline
Inventor: JAEGER RALF DIETER
IPC: F17D1/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Schwebendes Drohnen-Pipeline-System für gasförmige Medien Schwebend durch Rohr- und Drohnenvorschub zum Transportieren verschiedener gasförmiger Medien, bestehend aus flexiblen Schläuchen mit einer oder mehreren Kammer/n; die mit zentral und Kl-gelenkten integrierten Flugdrohnen in Position gehalten werden und dessen Auftrieb oder Statik durch eine oder einer Kombination oder zum Teil durch folgende Möglichkeiten erzeugt wird:Schubkraft durch den Strömungswiderstand im Inneren des Rohres. Schubkraft der Drohnen. Nutzung von leichteren Gasen (in Kissen, Matratzen, Schläuchen o.Ä.) wie das umgebene. Auftrieb durch angebrachte aerodynamische Elemente wie Flügel, Segel, Leitungen auf der Außenseite, um sowohl den Wind als auch die an der Rohraußenseite (durch die Rohrerwärmung) aufsteigende Luft für Auftrieb zu nutzen, sofern vorhanden. Energienutzung durch Druckunterschiede (u.a. Kamineffekt), thermische Effekte durch die Energie des Mediums, sowie Nutzung der elektromagnetischen Einstrahlungen die für weiteren Energieaufbau verwendet werden. Auch die Fliehkraft, die beim Überschreiten des geostationären Orbits eines Himmelskörpers entsteht, kann für diese Anlage genutzt werden, um das Medium (Treibstoff o.ä.) „durch den Schlauch zu ziehen“, um den Betrieb möglichst energieeffizient zu gestalten.Die Schlauchdurchmesser verjüngen sich Richtung Auslass (Abnahmeort) um eventuellen Verbrauch der Drohnen (die durch die Pipeline versorgt werden könnten, sei keine Versorgungsleitung geplant) zu kompensieren oder zu niedrigen Druck und Fließgeschwindigkeit im Rohr/Schlauch auszugleichen.Es kommen Verstärker, als Beispiel mit einem innenliegenden Propeller, zum Einsatz, bei denen der Druck und die Fließgeschwindigkeit zu Lasten des Gesamtdurchsatzes erhöht werden (es wird der zu transportierende Treibstoff durch den Verstärker verbraucht, um die Reichweite zu erhöhen).
Patent DE-102019101386-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: VAŠICA LUBOMÍR
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-01-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kupplungsausrücklager mit einem Lagerinnenring (1) und angeformtem Radialflansch (2), mit einem Lageraußenring (3) und angeformtem Parallelflansch (4) und mit Wälzkörpern (5) zwischen den Lagerringen, wobei an dem Radialflansch (2) ein Halteelement (6) angeordnet ist, dessen Außenrand (7) zwischen die Flansche ragt und ein Federelement mit dem Radialflansch (2) verklemmt und wobei das Federelement als Federscheibe (8) ausgebildet ist, die bis zur Innenseite des Parallelflansches (4) ragt und dort einen Dichtring (9) aufweist.
Patent DE-102019106222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlventils für Verbrennungsmotoren
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/14
Filed: 2019-03-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Herstellungsverfahren für einen Ventilkörper eines Hohlventils, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Werkstücks, Rohlings oder Halbzeugs und eines Formstempels. Einbringen einer Schutzschicht zwischen Werkstück und Formstempel (22) und Druckumformen des Werkstücks zum Erzeugen einer Vorform. Bereitgestellt wird ferner ein mittels dieses Verfahrens hergestelltes Hohlventil.
Patent DE-102019106294-A1 (DE)
Title: Voll-elektrische Antriebseinheit für ein Fahrzeug, insbesondere eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, sowie Vorgehensweise zu ihrem Betrieb
Inventor: WÖSSNER HOLGER
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-03-12
Abstract: Um bei einem rein elektrisch angetriebenen Fahrzeug (200), insbesondere einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (200), den Fahrtantrieb einerseits und das Arbeitsgerät (210) andererseits unabhängig voneinander mit der jeweils notwendigen Leistung und Drehzahl versorgen zu können, wird ein voll-elektrische Antriebseinheit (100) vorgesehen, die beides versorgt, mit einem Planetengetriebe (1), welches von zwei getrennt steuerbaren E-Maschinen (E1, E2) angetrieben wird und somit allein betrachtet als Summier-Getriebe wirkt.Wegen eines zusätzlich vorhandenen Nebenabtriebs (NA1), der mit einer der beiden E-Maschinen (E1) und/oder dem entsprechenden Antriebs-Eingang in das Planetengetriebe (1) mit festem Übersetzungsverhältnis gekoppelt ist, kann über diesen Nebenabtriebs (NA1) das Arbeitsgerät (210) versorgt werden, während die Drehzahl des Fahrantriebes unabhängig davon über die Differenz-Drehzahl zwischen Sonnenrad (2) und Hohlrad (3), welche von den beiden E-Maschinen (E1, E2) angetrieben werden, gesteuert wird.Die Summe aus Planetengetriebe und neben abtrieb (NA1) wirkt damit primär als Verteilergetriebe.
Patent DE-102019106315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Überdruckes in einer Spraydose
Inventor: KÜHN JENS
IPC: B65D83/14
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Überdruckes in einer Spraydose, dadurch gekennzeichnet,- dass die Vorrichtung eine erste Öffnung zur Aufnahme eines Abgaberohres eines Spraydosenventiles der Spraydose aufweist,- dass die Vorrichtung eine zweite Öffnung zur lösbaren Verbindung mit einer Luft fördernden Vorrichtung aufweist,- dass die beiden Öffnungen der Vorrichtung mittels eines Kanales miteinander verbunden sind, und- dass in dem Kanal ein Rückschlagventil angeordnet ist.
Patent DE-102019107131-A1 (DE)
Title: Wägeaufnehmeranschraubung
Inventor: HAUCK TIMO
IPC: G01G21/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Wägeaufnehmer (1) mit einem Krafteinleitungsbereich (2) und einem Festlandkörper (3), wobei der Festlandkörper (3) über mindestens einen Parallelogrammlenker (4, 5) mit dem Krafteinleitungsbereich (2) verbunden ist und der Festlandkörper (3) mit einem feststehenden Bereich verbunden ist, wobei an dem Festlandkörper (3) vier Befestigungspunkte (12, 13) angeordnet sind, wobei zwei vordere Befestigungspunkte (12) einen geringeren Abstand zu dem Krafteinleitungsbereich (2) aufweisen als zwei hintere Befestigungspunkte (13), wobei die vier Befestigungspunkte (12, 13) mit einem feststehenden Bereich verschraubt werden, wobei die Befestigungspunkte (12, 13) trapezförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102019107485-A1 (DE)
Title: Bewegung eines autonomen fahrzeugs um stationäre fahrzeuge herum
Inventor: WARSHAUER-BAKER GABRIEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Steuern der Bewegung eines autonomen Fahrzeugs um ein stationäres Fahrzeug herum das Erhalten von Daten über einen oder mehrere Sensoren, die sich auf das stationäre Fahrzeug beziehen; das Ausführen einer Vielzahl von Anfangsbestimmungen, die sich auf das stationäre Fahrzeug beziehen, über einen Prozessor, basierend auf den Daten; das Bestimmen, ob das stationäre Fahrzeug über den Prozessor basierend auf der Vielzahl von Anfangsbestimmungen doppelt geparkt ist; und das Erleichtern der Bewegung des autonomen Fahrzeugs um das stationäre Fahrzeug herum über Anweisungen, die vom Prozessor bereitgestellt werden, wenn bestimmt wird, dass das stationäre Fahrzeug in zweiter Reihe geparkt ist.
Patent DE-102019108042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen und Weiterverwenden einer Belastung einer Vorderachse
Inventor: GERRITZEN RALPH
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zum Bestimmen und Weiterverwenden einer Belastung einer Vorderachse (16) eines Kraftfahrzeugs (10), vorzugsweise eines Nutzfahrzeugs, mit einer Hinterachse (18), die eine Hinterachsluftfederanlage (22) zur Niveauregulierung der Hinterachse (18) aufweist. Das Verfahren weist ein Erfassen mindestens eines Druckwerts der Hinterachsluftfederanlage (22) und ein Ermitteln einer Vorderachsgewichtslast und/oder einer Vorderachsgewichtskraft der Vorderachse (16) basierend auf dem erfassten Druckwert auf. Das Verfahren weist ferner ein Ausgeben einer Information bezüglich der ermittelten Vorderachsgewichtslast und/oder Vorderachsgewichtskraft mittels einer Benutzerschnittstelle (30) des Kraftfahrzeugs (10) auf. Das Verfahren benötigt lediglich mindestens einen Drucksensor einer Hinterachsluftfederanlage (22) und ist damit vergleichsweise unkompliziert und kostengünstig zu realisieren.
Patent DE-102019116349-A1 (DE)
Title: Panzerriegel
Inventor: BAMBERGER ALFRED
IPC: G06F1/3203
Filed: 2019-06-17
Abstract: Beschrieben wird ein Panzerriegel mit einem Panzerriegelgehäuse (1) und Sperrbolzen (2), die an gegenüberliegenden Enden des Panzerriegelgehäuses (1) in Längsrichtung des Panzerriegelgehäuses (1) beweglich angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Panzerriegel einen elektrischen Antrieb (7) zum Bewegen der Sperrbolzen (2), einen Empfänger zum Empfang von drahtlosen Steuersignalen und eine Steuerelektronik (6), die an den elektrischen Antrieb (7) und an den Empfänger angeschlossen ist, aufweist.
Patent DE-102019122227-A1 (DE)
Title: Wasserstoffsystem für eine mobile Einheit sowie Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffsystems, Steuerungsprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: SCHIRMER JOHANNES
IPC: F17C5/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserstoffsystem (1) für eine mobile Einheit, insbesondere für ein Luftfahrzeug, mit einer Wasserstoff konsumierenden Verbrauchseinheit (10), insbesondere einer Brennstoffzelleneinheit (11) und mit einer Versorgungsanordnung (20) zur Versorgung der Verbrauchseinheit (10) mit Wasserstoff umfassend zumindest eine Flüssigspeichervorrichtung (26) zur Speicherung von Wasserstoff in flüssigem Aggregatszustand, eine Druckspeichervorrichtung (36) zur Speicherung von Wasserstoff in gasförmigem Aggregatszustand. Ein vergleichsweise einfaches Wasserstoffsystem zur Bedienung hoher Dynamikanforderungen ist dadurch erhältlich, dass die Flüssigspeichervorrichtung (26) und die Druckspeichervorrichtung (36) unter Zwischenschaltung einer Regelanordnung (30) derart strömungsmechanisch in das Wasserstoffsystem (1) eingekoppelt sind, dass ein zu der Verbrauchseinheit (10) strömender Gesamtwasserstoffstrom in Abhängigkeit einer Dynamikanforderung aus der Flüssigspeichervorrichtung (26) und/oder aus der Druckspeichervorrichtung (36) entnehmbar ist (Fig. 1).
Patent DE-102019122438-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: KANG SUNG-JIN
IPC: H04R7/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung umfasst ein Anzeigefeld, das dazu konfiguriert ist, ein Bild anzuzeigen; eine hintere Struktur, die das Anzeigefeld abstützt und ein Durchgangsloch in einer Dickenrichtung umfasst; eine Vibrationserzeugungsvorrichtung mit mindestens einem Klangerzeugungsmodul im Durchgangsloch, um das Anzeigefeld in Vibration zu versetzen; ein Vibrationsübertragungselement zwischen dem Anzeigefeld und der Vibrationserzeugungsvorrichtung, wobei das Vibrationsübertragungselement dazu konfiguriert ist, eine Vibration der Vibrationserzeugungsvorrichtung auf das Anzeigefeld zu übertragen; und ein Pufferelement an einem des Anzeigefeldes und der hinteren Struktur.
Patent DE-102019123318-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen eines Drehmoments an einem Kurbeltrieb eines Fahrrads
Inventor: WELZ DAVID
IPC: G01L3/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zum Messen eines Drehmoments an einem Kurbeltrieb (1) eines Fahrrads. Die Vorrichtung (5) umfasst ein Abtriebsrad (6), das ausgebildet ist, das Drehmoment einer Kurbeltriebwelle (2) des Kurbeltriebs (1) zu vermitteln. Erfindungsgemäß umfasst das Abtriebsrad (6) einen inneren Ring (14) und einen äußeren Ring (15), wobei mehrere Speichen (8) radial zwischen dem inneren Ring (14) und dem äußeren Ring (15) verlaufen. Weiterhin weist das Abtriebsrad (6) zwischen den Speichen (8) Ausnehmungen (18) auf, wobei auf wenigstens einer der Speichen (8) ein Verformungsmesselement (9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Messen eines Drehmoments an einem Kurbeltrieb (1) eines Fahrrads, insbesondere mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (5), wobei drehmomentbedingte Materialverformungen mittels wenigstens eines Verformungsmesselements (9) erfasst werden. Für das Verfahren wird vorgeschlagen, dass die Materialverformungen an wenigstens einer Speiche (8) eines das Drehmoment einer Kurbeltriebwelle (2) des Kurbeltriebs (1) vermittelnden Abtriebsrads (6) erfasst werden.
Patent DE-102019126154-A1 (DE)
Title: Getriebeaktor für eine rotatorische Schaltbetätigung sowie eine axiale Wählbetätigung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktor (1) zum Wählen und Schalten verschiedener Gänge eines Getriebes (2), mit einem Spindeltrieb (3), wobei der Spindeltrieb (3) eine Mutter (4) sowie eine in die Mutter (4) eingedrehte Spindel (5) aufweist, mit einer durch den Spindeltrieb (3) um eine Drehachse (6) verdrehbaren sowie entlang der Drehachse (6) verschiebbaren, mit einem gehäuseseitig aufgenommenen Kulissenstift (7) zusammenwirkenden Kulissentrommel (8), und mit einem mit einer Schaltstange (9) gekoppelten Schaltelement (10), wobei die seitens ihrer Kulissenkontur (11) den Kulissenstift (7) aufnehmende Kulissentrommel (8) zusätzlich mit einem Kulissenfinger (12) versehen ist, welcher Kulissenfinger (12) in eine geschlossene, mit zwei axial beanstandeten Tangentialabschnitten (13a, 13b) ausgestaltete Kulissenbahn (14) des Schaltelementes (10) eingreift, sodass zum Verstellen zumindest einer Schaltgabel (15) des Getriebes (2) die Schaltstange (9) durch Antreiben der Kulissentrommel (8) verdrehbar sowie längsverschiebbar ist, und wobei die Kulissenkontur (11) mehr als zwei in einer Umfangsrichtung verlaufende, axial beabstandet zueinander angeordnete Schaltabschnitte (16) aufweist.
Patent DE-102019127241-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit einem Lager (2) mit einem Lagerinnenring (3) und mit einem Lageraußenring (4), wobei der Lagerinnenring (3) gegenüber dem Lageraußenring (4) verdrehbar ausgeführt ist, mit einem Sensorringelement (6) zur Detektierung der Drehzahl und der Winkelstellung des Lagerinnenrings (3), wobei das Sensorringelement (6) axial benachbart zu dem Lager (2) angeordnet ist und ein Trägerelement (8) vorgesehen ist, welches einerseits an dem Lageraußenring (4) befestigt ist und welches andererseits das Sensorringelement (6) trägt, wobei weiterhin eine Lagerhülse (10) vorgesehen ist, welche das Lager (2) und das Sensorringelement (6) axial und radial umgreift, wobei das Trägerelement (8) drehfest in der Lagerhülse (10) angeordnet ist, wobei weiterhin eine Stützscheibe (11) in der Lagerhülse (10) angeordnet ist, welche benachbart zu dem Trägerelement (8) angeordnet ist und welche von zumindest einem Federelement (12) hin zu dem Trägerelement (8) beaufschlagt wird, wobei sich das zumindest eine Federelement (12) andererseits an einer Deckelscheibe (13) abstützt, die mit der Lagerhülse (10) befestigt ist.
Patent DE-102019127482-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: KOBUNA SHUNSUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Steuereinrichtung (61), die in einem Fahrzeug montiert ist, in dem wenigstens ein gesteuerter Teil (1) auf Basis eines Ausgabeparameters gesteuert wird, der durch Eingabe von Eingabeparametern in ein gelerntes Modell unter Verwendung eines neuronalen Netzes ermittelt wird, wird mit einem Parkzeitraum-Prognoseteil (85), der die künftigen Parkzeiträume des Fahrzeugs prognostiziert, und einem Lernplan-Erstellungsteil (86), der einen Lernplan zum Durchführen des Umlernens des gelernten Modells während der künftigen Parkzeiträume auf Basis von Ergebnissen der Prognose der künftigen Parkzeiträume erstellt, bereitgestellt.
Patent DE-102019132237-A1 (DE)
Title: Nebeldetektor mit einem Multi-LED-Emitter als Sender und Empfänger
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: H01L31/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nebeldetektor für ein Fahrzeug, mit einem Multi-Leuchtdioden (LED)-Emitter, der dafür konfiguriert ist, als Sender und Empfänger betrieben zu werden, wobei der Multi-LED-Emitter eine LED-Matrix (1) mit mindestens einer Sendediode (D1- Ds) und mindestens einer Empfangsdiode (Ds+1- Dm) aufweist, wobei der LED-Emitter dafür konfiguriert ist, mindestens eine Sendediode (D1- Ds) zum Emittieren mindestens eines Lichtimpulses zu betreiben und mindestens eine Empfangsdiode (Ds+1- Dm) derart zu betreiben, dass die mindestens eine Empfangsdiode (Ds+1- Dm) als Empfänger zum Empfangen von Streulicht des mindestens einen Lichtimpulses und zum Erzeugen mindestens eines elektronischen Signals basierend auf empfangenem Streulicht verwendbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Nebelerfassung mit einer Einrichtung zum Ausführen der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem Nebeldetektor. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, ein Datenträgersignal und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019132426-A1 (DE)
Title: Flächenförmiges Verbundmaterial, Packungsmantel und Packung mit trapezförmigem Giebel
Inventor: GIEROW NORMAN
IPC: B65D5/74
Filed: 2019-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein flächenförmiges Verbundmaterial (1') zur Herstellung einer Packung (20), umfassend: eine Polymeraußenschicht, eine Polymerinnenschicht, eine faserhaltige Trägerschicht, die zwischen der Polymeraußenschicht und der Polymerinnenschicht angeordnet ist, wobei das flächenförmige Verbundmaterial (1') eine Vielzahl von Faltlinien aufweist, die so angeordnet und ausgestaltet sind, dass durch Falten des flächenförmigen Verbundmaterials (1') entlang der Faltlinien und durch Verbinden von Nahtflächen des flächenförmigen Verbundmaterials (1') eine geschlossene Packung (20) herstellbar ist, eine Mantelfläche (3), wobei die Mantelfläche (3) eine vordere Fläche (14), eine erste Seitenfläche (16A), eine zweite Seitenfläche (16B), eine erste hintere Fläche (15A) und eine zweite hintere Fläche (15B) umfasst, Bodenflächen (5), wobei die Bodenflächen (5) dreieckige Bodenflächen (5') und viereckige Bodenflächen (5") umfassen, und Giebelflächen (6), wobei die Giebelflächen (6) dreieckige Giebelflächen (6') und viereckige Giebelflächen (6'') umfassen, wobei die Bodenflächen (5) und die Giebelflächen (6) auf gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche (3) angeordnet sind. Um die Herstellung von Packungen mit noch komplexeren Geometrien auch im Giebel- und Bodenbereich zu ermöglichen, ist wenigstens eine viereckige Giebelfläche (6") mit zwei kleinen Giebelflächenwinkeln (αG1), die kleiner sind als 90°, mit zwei großen Giebelflächenwinkeln (αG2), die größer sind als 90° und mit einer Winkelsumme, die größer ist als 360°, vorgesehen. Dargestellt und beschrieben sind zudem ein Packungsmantel (9') aus einem Verbundmaterial sowie eine aus dem Verbundmaterial (1') oder dem Packungsmantel (9') hergestellte Packung (20) aus einem Verbundmaterial.
Patent DE-102019132604-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenanordnung mit schmierungsschema
Inventor: MURRISH DALE E
IPC: F16C9/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine Kurbelwellenanordnung für ein Fahrzeug, ein Verfahren zum Betreiben einer Kurbelwellenanordnung und ein Verfahren zum Herstellen einer Kurbelwellenanordnung. Die Kurbelwellenanordnung beinhaltet eine Kurbelwelle, einen ersten Bolzenlagerzapfen und einen Hauptzapfen, einen Ölkanal mit einer Hauptkanalwand, wobei sich der Ölkanal vom ersten Bolzenlagerzapfen zum oder durch den Hauptlagerzapfen erstreckt, ein Kurbelzapfenaustrittsloch in der Hauptkanalwand und ein Sperrelement in dem Ölkanal angeordnet ist, wobei sich das Sperrelement in einer radial äußeren Position in Bezug auf das Kurbelzapfenaustrittsloch befindet.
Patent DE-102019135373-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: SAKAKIBARA AKINORI
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann ein Substrat, das aus einem Isolator besteht; einen ersten Leiterfilm, der auf einem Teil des Substrats bereitgestellt ist; einen Halbleiterchip, der auf dem ersten Leiterfilm lokalisiert ist; und eine externe Anschlussklemme, die an einer von dem ersten Leiterfilm separierten Position über eine Verbindungsschicht mit dem Substrat verbunden ist, umfassen. Der Halbleiterchip kann ein Leistungshalbleiterchip sein, der eine Hauptelektrode und eine Signalelektrode umfasst. Die Hauptelektrode kann elektrisch an den ersten Leiterfilm angeschlossen sein und die Signalelektrode kann elektrisch an die externe Anschlussklemme angeschlossen sein.
Patent DE-102019200823-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: RIEDLINGER MANFRED
IPC: B01F33/40
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (10) für das Mischen einer ersten Flüssigkeit und einer zweiten Flüssigkeit mit einem Gas, umfassend eine Mischkammer (16) und eine Gasinjektionsvorrichtung (36), wobei die Gasinjektionsvorrichtung (36) eine Gasquelle (40), und eine Dosiereinheit (42) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, das von der Gasquelle (40) bereitgestellte Gas auf eine vorbestimmte Strömungsrate zu begrenzen, und welche an ihrer Gasaustrittsseite mit der Mischkammer (16) in Kontakt steht, wobei die Gasaustrittsseite der Dosiereinheit (42) einen länglichen Spalt (32) umfasst, über welchen das Gas aus der Dosiereinheit (42) in die Mischkammer (16) austritt.
Patent DE-102019205502-A1 (DE)
Title: Füllstandsensiereinrichtung
Inventor: NOLL DANIEL
IPC: G01F23/62
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllstandsensiereinrichtung (14) für ein Flüssigkeitsreservoir (10), insbesondere für einen Ausgleichsbehälter einer Fahrzeugbremsanlage, mit:wenigstens einem Schwimmkörper (16), der dazu eingerichtet ist, mit der Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsreservoir (10) in Kontakt zu kommen,wenigstens einem Sensorelement (26), das mit dem wenigstens einen Schwimmkörper (16) verbunden ist, undwenigstens zwei Sensoren (22, 24) zur Erfassung der Position des wenigstens einen Sensorelements (26), wobei in Abhängigkeit der Position des wenigstens einen Sensorelements (26) relativ zu den wenigstens zwei Sensoren (22, 24) zumindest einer der Sensoren (22, 24) eine Änderung des Füllstands des Flüssigkeitsreservoirs (10) sensiert.
Patent DE-102019206672-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D3/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (6) für eine Lenkung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei das Lenkgetriebe (6) eine erste Teilbaugruppe (8a) und eine zweite Teilbaugruppe (8b) aufweist, wobei die erste Teilbaugruppe (8a) eine erste Drehbewegung und die zweite Teilbaugruppe (8b) eine zur ersten Drehbewegung gegenläufige zweite Drehbewegung in eine gleichgerichtete Translationsbewegung in eine Richtung (R) zur Verschiebung einer Lenkachse (22) umsetzend ausgebildet sind, wobei die erste Drehbewegung eine Drehbewegung um eine erste Motorachse (12a) eines ersten Stellmotors (10a) ist, und wobei die zweite Drehbewegung eine Drehbewegung um eine zweite Motorachse (12b) eines zweiten Stellmotors (10b) ist, und wobei die erste Motorachse (12a) von der zweiten Motorachse (12b) abweichend angeordnet ist.
Patent DE-102019208067-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: DAMIAN RADU-TUDOREL
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (10) zum Erfassen der Position eines Kolbens (102) eines Kolbensystems (100), mit einer Leiterplatte (12), zumindest einem Magnetfeld-Sensor (14a, 14b), welcher auf der Leiterplatte (12) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mittels einer Magnetfelderfassung die Position eines Kolbens (102) eines Kolbensystems (100) zu ermitteln, und zumindest einem elektrisch leitfähigen Kontaktierelement (16a-16f), welches über die Leiterplatte (12) elektrisch leitfähig mit dem zumindest einen Magnetfeld-Sensor (14a, 14b) verbunden ist.