baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109697-A1 (DE)
Title: Auf eine Tragschiene für Reihenklemmen aufrastbare Einrichtung
Inventor: LUDEWIG CARSTEN
IPC: H02B1/052
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine auf eine Tragschiene für Reihenklemmen aufrastbare Einrichtung, die wenigstens ein Gehäuse und eine mit dem Gehäuse gekoppelte Haltevorrichtung zum Halten der Einrichtung an der Tragschiene aufweist, wobei die Haltevorrichtung zwei Halteschenkel aufweist, die zumindest im Bereich ihrer jeweiligen verschwenkbaren Endabschnitte gegenüber dem Gehäuse beweglich sind, wobei die verschwenkbaren Endabschnitte mittels einer Verschwenkbewegung zum Hintergreifen voneinander fort weisender Endkanten der Tragschiene eingerichtet sind. Die erfindungsgemäße Einrichtung kann z.B. als eine zuvor erwähnte Endklemme zum Abschluss einer Reihenklemmenanordnung oder als Reihenklemme ausgebildet sein.
Patent DE-102014113666-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung für Kraftfahzeuge
Inventor: SPAN EDUARD
IPC: B62D3/12
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstangenlenkung (10) für Kraftfahrzeuge, mit einer Zahnstange (20), die eine Längsachse (X) aufweist, einem Zahnstangengehäuse (30), in dem die Zahnstange (20) axial verschieblich geführt ist, sowie wenigstens einer im Zahnstangengehäuse (30) aufgenommenen Endanschlag-Dämpfungsbaugruppe (32) für die Zahnstange (20), wobei die Endanschlag-Dämpfungsbaugruppe (32) einen Kompressionskörper (34) zur Dämpfung eines Endanschlags sowie ein Anschlagelement (36) aufweist, das in axialer Richtung begrenzt verschieblich am Zahnstangengehäuse (30) montiert ist, wobei sich das Anschlagelement (36) in einer ersten Axialrichtung (38) zumindest teilweise über den Kompressionskörper (34) an einer ersten Abstützfläche (40) des Zahnstangengehäuses (30) und in einer entgegengesetzten zweiten Axialrichtung (42) an einer zweiten Abstützfläche (44) des Zahnstangengehäuses (30) abstützt.
Patent DE-102014114956-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdioden-Pixelschaltung und Display-Vorrichtung
Inventor: ZHANG LI
IPC: G09G3/3225
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der Erfindung schaffen eine organische Leuchtdioden-Pixelschaltung und eine Display-Vorrichtung, um das Problem der ungleichförmigen Anzeige eines Bildes auf dem gesamten Display-Panel infolge unterschiedlicher Schwellenspannungen der Treibertransistoren in unterschiedlichen Pixel-Elementen in einer organischen Leuchtdioden-Pixelschaltung am Stand der Technik zu bewältigen. Ein Ansteuersignal-Generierungsmodul in der organischen Leuchtdioden-Pixelschaltung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung liest und speichert die Schwellenspannung eines Treibertransistors in einer Schwellenspannungs-Lesephase und empfängt in einer Signalladephase ein Bilddatensignal und generiert ein Ansteuersignal vom empfangenen Bilddatensignal und der in der Schwellenspannungs-Lesephase gespeicherten Schwellenspannung des Treibertransistors, so dass das Ansteuersignal von der Schwellenspannung des Treibertransistors abhängig ist.
Patent DE-102014116284-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: HAMMER JOSEF
IPC: B60P7/16
Filed: 2014-11-07
Abstract: Transportvorrichtung (10) zum Transport eines Transportguts (11), insbesondere zum Transport einer angetriebenen Einheit einer Druckmaschine, mit einem Transportgestell (12), an welchem das zu transportierende Transportgut (11) zumindest mit Federelementen (18) derart aufhängbar ist, dass sich das Gewicht des zu transportierenden Transportguts (11) an dem Transportgestell (12) abstützt, wobei das Transportgestell (12) mindestens einen U-förmigen Tragrahmen (13, 14) mit parallel verlaufenden Stützschenkeln (15) und einem sich zwischen den Stützschenkeln (15) erstreckenden Tragschenkel (16) aufweist, wobei der oder jede Tragrahmen (13, 14) über vom jeweiligen Tragschenkel (16) abgewandte Enden der Stützschenkel (15) auf einer Ladefläche (17) platzierbar ist, wobei das zu transportierende Transportgut (11) mit ersten Federelementen (18), die an dem Tragschenkel (16) des oder jedes Tragrahmens (13, 14) angreifen, an dem Tragschenkel (16) des jeweiligen Tragrahmens (13, 14) aufhängbar ist, und wobei das zu transportierende Transportgut (11) mit zweiten Federelementen (19), die an der Ladefläche (17) und/oder an einer Grundplatte (17´) und/oder an mindestens einem Tragrahmen (13, 14) angreifen, stabilisierbar ist.
Patent DE-102014117550-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Fahrberechtigungssystem und Verfahren
Inventor: ZINSER MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, ein Fahrberechtigungssystem und ein Verfahren, wobei das Steuergerät eine Schnittstelle und eine Steuereinrichtung aufweist, wobei die Schnittstelle mit der Steuereinrichtung verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, eine Datenverbindung zu einer Authentifizierungseinrichtung zur Authentifizierung einer Fahrberechtigung aufzubauen, wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist, die Datenverbindung zwischen dem Steuergerät und der Authentifizierungseinrichtung zu bewerten und auf Grundlage eines Ergebnisses der Bewertung ein Steuersignal zur Aktivierung einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten einer Ablage an der Schnittstelle bereitzustellen.
Patent DE-102014202642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung einer Batteriespannung, Batteriemanagementaufbau für das Management einer zusammengesetzten Batterie
Inventor: KITAHARA NAOKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Ziel ist es, eine Batteriespannungsfeststellungsvorrichtung und ein Zusammengesetztbatterie-Managementaufbau mit hoher Vielseitigkeit und der Fähigkeit, die Spannung einer jeden Batteriezelle C einer der zusammengesetzten Batterie zu messen, zu schaffen. Eine Batteriespannungsfeststellungsvorrichtung 11, 12, 13 enthält einen Überwachungsabschnitt 1 und eine Anzahl von mit dem Überwachungsabschnitt verbundenen Spannungseingangsanschlüssen U0–U12. Der Überwachungsabschnitt überwacht die Spannung der Batteriezelle beruhend auf einem Feststellungsergebnis einer Spannungsfeststellungseinheit 1a, die eingerichtet ist, die Spannung einer eine zusammengesetzte Batterie aufbauenden Batteriezelle C festzustellen. Batteriemodule M1–M4 enthalten Spannungsfeststellungsanschlüsse T0–T8, die mit positiven und negativen Elektroden der Module sowie Verbindungspunkten der Batteriezellen verbunden sind. Die Anzahl von Spannungseingangsanschlüssen in einer einzelnen Batteriespannungsfeststellungsvorrichtung unterscheidet sich von der Anzahl von Spannungsfeststellungsanschlüssen in einer oder einer Anzahl von Batteriemodulen. Die Batteriespannungsfeststellungsvorrichtung ist in Mehrfachheit angeordnet, und die Spannungsfeststellungsanschlüsse sind mit den Spannungseingangsanschlüssen ohne Belassen von Resten verbunden.
Patent DE-102014205395-A1 (DE)
Title: Axialmagnetfeld-Kontaktanordnung
Inventor: KOLETZKO MARTIN
IPC: H01H33/664
Filed: 2014-03-24
Abstract: Axialmagnetfeld-Kontaktanordnung (AMFK) mit einem Fest- Schaltkontakt und einem in Axialrichtung (A) beweglichen Schaltkontakt (1A, 1B), die jeweils von einer aus einem weichmagnetischen Material bestehenden Scheibeneinlage (2A, 2B) umgeben sind, welche die Magnetfeldstärke eines Axialmagnetfeldes zwischen den beiden Schaltkontakten (1A, 1B) verstärkt.
Patent DE-102014219513-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Antriebsanordnung für eine Hochdruckpumpe
Inventor: SCHETTER MARKUS
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Antriebsanordnung (1) für eine Hochdruckpumpe umfasst eine Rolle (3), einen Lagerstift (4), auf dem die Rolle (3) gelagert ist, und einen Stößelkörper (2), in den der Lagerstift (4) eingesetzt ist. Die axiale Bewegbarkeit zwischen dem Lagerstift (4) und dem Stößelkörper (2) ist hierbei eingeschränkt. Die Rolle (3) ist über eine Gleitlagerung zumindest mittelbar auf dem Lagerstift (4) gelagert. Hierbei kann ein Lagerabschnitt (11) des Lagerstifts (4) einen vergrößerten Durchmesser (20) aufweisen, so dass die Rolle (3) direkt auf dem Lagerstift (4) gelagert sein kann.
Patent DE-102014219662-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges getriebe
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-09-29
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung erzeugt elf Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch selektives Einrücken von drei Schaltelementen in verschiedenen Kombinationen. Eine Ausführungsform enthält vier einfache Planetenradsätze, vier Kupplungen und zwei Bremsen. Eine weitere Ausführungsform enthält zwei Achsübertragungszahnradpaare, drei einfache Planetenradsätze, vier Kupplungen und zwei Bremsen. Jede dieser Ausführungsformen kann eine Freilaufbremse enthalten, so dass das erste Schalten nicht synchron ist. Eine dritte Ausführungsform enthält vier einfache Planetenradsätze, vier Bremsen und zwei Kupplungen.
Patent DE-102014220016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektromagnetisch verträglichen Verbinden von elektrischen Leitern mit Abschirmungsschicht
Inventor: ADAM OLE
IPC: H02G15/103
Filed: 2014-10-02
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum elektromagnetisch verträglichen Verbinden von elektrischen Leitern (31, 32, 3n) mit Abschirmungsschichten (21, 22, 2n) gegen Störfelder, vor allem in Kraftfahrzeugen. Die zu verbindenden Leiter (31, 32, 3n) werden in einem Gehäuse (5) der, auch Hochvoltverteiler genannten Vorrichtung, geführt. Zur Gewährleistung der elektromagnetischen Abschirmung werden die Abschirmungsschichten (21, 22, 2n) der abisolierten Kabel rückwärts umgestülpt und über dafür vorgesehene Kontaktabschnitte (11, 12, 1n) des Gehäuses (5) gezogen, wodurch eine elektrische Kontaktierung erfolgt. Die Fixierung der Abschirmungsschichten (21, 22, 2n) wird durch je eine Klemme (41, 42, 4n) realisiert.
Patent DE-102014220666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung einer thermischen Aufbereitungsanlage mittels Verdunstung
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: C02F9/10
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) und ein Verfahren zur thermischen Wasseraufbereitung von Rohwasser (10) mit – einem ersten Verdunster (16) zum Betrieb mit dem Rohwasser (10) und einem ersten Trägergas (13), wobei in dem ersten Verdunster (16) Stoff- und Wärmeübertragung stattfinden, – einem Tank (20) zum Auffangen des mit Verunreinigungen aufkonzentrierten Rohwassers (19), – einem Kondensator (17) zum Kondensieren von reinem Wasser aus dem aus dem ersten Verdunster (16) abgeleiteten ersten Trägergas (21), – einer Ausgabe von gereinigtem Wasser (22) aus dem Kondensator (17), – einer Kühleinrichtung (24) zur Kühlung des mit Verunreinigungen aufkonzentrierten Rohwassers (19) vor der Zuführung zum Tank (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kühleinrichtung (24) einen zweiten Verdunster (26) aufweist, in dem sich ein zweites Trägergas (28) zur Stoff- und Wärmeübertragung erwärmt und reines Wasser aus dem mit Verunreinigungen aufkonzentrierten Rohwasser (19) aufnimmt und sich das mit Verunreinigungen aufkonzentrierte Rohwasser (19) abkühlt und sich die Verunreinigungen weiter aufkonzentrieren.
Patent DE-102014221044-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: MENZ RÜDIGER
IPC: B60C9/18
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen. Um einen Fahrzeugluftreifen mit einer langlebigen Reifengürtelhaltbarkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Randbereiche (6, 8) von mindestens einer Gürtellage (3) mit einem kompressiblen Material mit kleinen eingeschlossenen Luftbläschen (13) versehen ist, wodurch bei einer Belastung des Fahrzeugreifens Materialspannungen in den Gürtelkanten (14) reduziert werden.
Patent DE-102014221375-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Beschrieben werden kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend, bezogen auf ihr Gesamtgewicht a) 0,1 bis 2,0 Gew.-% mindestens eines hydrophob modifizierten (Meth)acrylsäure Copolymers; b) 0,2 bis 12 Gew.-% mindestens einer polymeren quartären Ammoniumverbindung aus der Gruppe der Vinylpyrrolidon Copolymeresowi, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102014223271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundformteils und Faserverbundformteil
Inventor: WIMMER SIEGFRIED
IPC: B29C70/48
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundformteils. Das Verfahren umfasst die Schritte i) Aufbringen eines gelatinehaltigen Matrixmaterials auf ein Fasermaterial, ii) Umformen des mit Matrixmaterial versehenen Fasermaterials und iii) Härten des mit Matrixmaterial versehenen Fasermaterials.
Patent DE-102014226951-A1 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: RUECKERT FRANK-ULRICH
IPC: F01D3/04
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Turbomaschine umfasst ein Gehäuse, wobei in dem Gehäuse ein auf einer Abtriebswelle angeordnetes Laufrad angeordnet ist. Die Turbomaschine weist einen Einströmbereich und einen Ausströmbereich auf und wird im Betrieb mit einem Arbeitsmedium durchströmt. Das Arbeitsmedium strömt in den Einströmbereich, entlang einer an dem Laufrad ausgebildeten Vorderseite und anschließend aus dem Ausströmbereich, wobei ein Druckgefälle auf der Vorderseite zwischen dem Einströmbereich und dem Ausströmbereich besteht. Auf der der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite des Laufrads ist ein Druckteiler angeordnet.
Patent DE-102015001032-A1 (DE)
Title: Raman-Spektroskopie-Beleuchtungs- und Auslesesystem
Inventor: FROSCH TORSTEN
IPC: G01N21/65
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Raman-Spektroskopie-Beleuchtungs- und Auslesesystem, bspw. für die bildgebende Raman-Spektroskopie. Die Aufgabe der Erfindung, ein Raman-Spektroskopie-Beleuchtungs- und Auslesesystem für die bildgebende Raman-Spektroskopie bereitzustellen, wird dadurch gelöst, dass das Raman-Spektroskopie-Beleuchtungs- und Auslesesystem eine Messlichtstrahlerzeugungsanordnung und eine Raman-Streulichtauskopplungsanordnung umfasst, wobei die Messlichtstrahlerzeugungsanordnung einen Laser (1), eine Lochblende (3), eine Linse (4), eine Beleuchtungsfaser (6) mit Stirnseiten (5) und (8), eine Vibrationseinrichtung (7), einen Linienfilter (9), Mikroskop mit einer Linse (10), eine Lochblende (16), einen Strahlteiler in Form eines dichroitischen Spiegels (18) und einem Objektiv (19) umfasst und der Strahlengang ausgehend vom Laser (1) über die Lochblende (3), die Linse (4), die Beleuchtungsfaser (6), den Linienfilter (9), das Mikroskop mit einer Linse (10), den dichroitischen Spiegel (18) und dem Objektiv (19) zur Probe (20) generierbar ist und wobei die Raman-Streulichtauskopplungsanordnung das Objektiv (19) des Mikroskops, einen Strahlteiler (Filter) in Form eines dichroitischen Spiegel (18), einen Kantenfilter (22), eine Tubuslinse (24), ein Faserbündel (28) mit den Stirnseiten (26 und 29) und ein Raman-Spektrometer (30) umfasst und der Strahlengang ausgehend von der Probe (20) über das Objektiv (19), den dichroitischen Spiegel (18), den Kantenfilter (22), die Tubuslinse (24), das Faserbündel (28) zu dem Raman-Spektrometer (30) generierbar ist, wobei die Beleuchtungsfaser (6) eine mehrere Dekameter lange optische stark multimodige Faser mit quadratischem Kern ist, die über die Linse (4) mit dem Laser (1) beleuchtbar und über die Linse (10) und den dichroitischen Spiegel (18) auf einer Probe (20) verkleinert abbildbar ist, wobei die Polarisation des eingehenden Lichts des Lasers (1) durch die Vibrationseinrichtung (7) an der Beleuchtungsfaser (6) und die hohe Länge der Beleuchtungsfaser (6) zerstörbar ist, und das Faserbündel (28) dimensionsreduzierendes Bündel von optischen Fasern ist, welches in seinem Querschnitt auf der, der Probe (20) zugewandten Seite quadratisch und auf der, dem Raman-Spektrometer (30) zugewandten Seite linienförmig ausgeführt ist, wobei sich zwischen den lichtleitenden Fasern mit quadratischem Querschnitt nichtlichtleitende Zwischenfasern mit rundem Querschnitt befinden, welche die lichtleitenden Fasern auf der, dem Raman-Spektrometer (30) zugewandten Seite voneinander beabstanden.
Patent DE-102015004746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erweiterten Beschichtung der Zylinderlaufbahnen von Aluminium-Zylinderkurbelgehäusen
Inventor: NAGY TIBOR
IPC: C25D5/00
Filed: 2015-04-11
Abstract: Verfahren zur erweiterten Beschichtung der Zylinderlaufbahnen von Aluminium-Zylinderkurbelgehäusen, wobei die Zylinderbohrungen des Aluminium-Zylinderkurbelgehäuse zunächst feingespindelt, sodann aufgeraut und mit einer Laufbahnbeschichtung nach einem der Verfahren chemische Beschichtung, galvanische Beschichtung, Lichtbogendrahtspritzen, Draht-Plasmaspritzen oder Pulver-Plasmaspritzen versehen wird. Das Verfahren sieht vor, dass die Laufbahnbeschichtung (9) so vorgenommen wird, dass sich an deren Oberfläche Poren (4) bilden oder dass Poren (4) durch einen Zwischenschritt im Fertigungsprozess erzeugt werden und dass durch einen nachfolgenden Prozessschritt die Poren (4) aufgefüllt werden. Dazu ist vorgesehen, dass zumindest die Zylinderbohrungen des Zylinderkurbelgehäuses (2, 2') mit einem flüssigen Beschichtungsmaterial (5, 14) gefüllt werden, aus dem Bestandteile chemisch oder elektrochemisch auf den Laufbahnbeschichtungen (9) der Zylinderlaufbahnen abscheidbar sind und dass in den mit dem Beschichtungsmaterial (5, 14) gefüllten Zylinderbohrungen jeweils ein Schwingkopf (1, 1') angeordnet ist, wobei diese mit einer vorgegebenen Frequenz, Schwingungsamplitude und für eine vorgegebene Zeitdauer schwingen derart, dass sich im wesentlichen alle Poren (4) mit dem Beschichtungsmaterial füllen.
Patent DE-102015010240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Räder von Gehhilfen und Rollstühlen
Inventor: KLAUE BIRGIT
IPC: A47L25/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) die aufweist: mindestens eine der Breite von Rädern von Gehhilfen und Rollstühlen angepasste oder anpassbare Rille (RB) mit in der Rille zur Reinigung eines hindurch fahrenden Rades montierten oder angeformten Schmutzabstreifvorsprüngen (SAV). Die montierten oder aus dem Material der Rille geformten Schmutzabstreifvorsprünge (SAV) bestehen beispielsweise, aber nicht darauf beschränkt, aus einem der folgenden Bauteile: Borsten, Elastomerprofile, Textilienstreifenstapel, Lederstreifenstapel, Metalldrahtschlaufen, Metalldrahtgewirke, Kunststofffadenschlaufen, Kunststofffadengewirke und Holz.
Patent DE-102015011871-A1 (DE)
Title: Aufstellung- und Verankerung für einen Flachbodentank unter Hochtemperaturbetrieb
Inventor: IRL JOSEF
IPC: E04H7/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank (1) zum Speichern eines Mediums, insbesondere in Form einer Salzschmelze, mit einem Boden (100), der einen Innenraum (3) des Tanks (1), der zur Aufnahme des Mediums dient, nach unten hin begrenzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Boden (100) eine Mehrzahl an Verstrebungen (101) aufweist, die sich jeweils in radialer Richtung (R) des Bodens (100) von einem mittleren Bereich (103) des Bodens (100) nach außen erstrecken, wobei die Verstrebungen (101) jeweils einen Endabschnitt (104) aufweisen, der in der radialen Richtung (R) über einen äußeren umlaufenden Rand (105) des Bodens (100) hinausragt und sich an einem Tankfundament (20) abstützt oder an diesem aufgehängt ist.
Patent DE-102015102520-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-02-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein optoelektronisches Bauelement (100) Folgendes aufweisen: einen Träger (102); eine erste Elektrodenstruktur (104), welche auf dem Träger (102) angeordnet ist; eine organische optisch funktionelle Schichtenstruktur (106), welche zumindest teilweise über der ersten Elektrodenstruktur (104) angeordnet ist; eine zweite Elektrodenstruktur (108), welche zumindest teilweise über der organischen optisch funktionellen Schichtenstruktur (106) angeordnet ist, wobei die erste Elektrodenstruktur (104) und die zweite Elektrodenstruktur (108) die organische optisch funktionelle Schichtenstruktur (106) elektrisch kontaktieren; und mindestens eine Varistorschichtstruktur (110), welche zwischen der ersten Elektrodenstruktur (104) und der zweiten Elektrodenstruktur (108) angeordnet ist und die beiden Elektrodenstrukturen (104, 108) kontaktiert.
Patent DE-102015103294-A1 (DE)
Title: Schildträger zum Tragen eines Kennzeichnungsschildes insbesondere mit einem Radiofrequenz-Transponder
Inventor: PROBACH NICOLE
IPC: G09F7/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Schildträger (1) zum Tragen eines Kennzeichnungsschildes (2) umfasst einen Trägerkörper (10), der an einer ersten Seite eine entlang einer Auflageebene (A) erstreckte Auflagefläche (100) aufweist, auf der ein Kennzeichnungsschild (2) in einer an dem Schildträger (1) angeordneten Stellung aufliegt. An dem Trägerkörper (10) sind zwei parallel zueinander erstreckte Führungsschienen (11, 12) angeordnet, zwischen die das Kennzeichnungsschild (2) zum Anordnen an der Auflagefläche (100) entlang einer Einschubrichtung (E) schiebbar ist, wobei das Kennzeichnungsschild (2) in der an dem Schildträger (1) angeordneten Stellung zwischen den Führungsschienen (11, 12) gehalten ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Trägerkörper (10) an einer der Auflagefläche (100) abgewandten, zweiten Seite eine parallel zur Auflageebene (A) erstreckte Ansetzfläche (102) aufweist, die entlang einer senkrecht zur Auflageebene (A) weisenden Vertikalrichtung (Z) von der Auflagefläche (100) beabstandet ist und die an ein Objekt (3) zum Anordnen des Schildträgers (1) an dem Objekt (3) ansetzbar ist, wobei der Trägerkörper (10) sich von der zweiten Seite hin zur ersten Seite verjüngt. Auf diese Weise wird ein Schildträger bereitgestellt, der in günstiger Weise an einem Objekt, insbesondere einem metallenen Objekt angeordnet werden kann, dabei einen hinreichenden Abstand zwischen einer Auflagefläche und dem metallenen Objekt bereitstellt, bei dennoch geringem Risiko, dass beispielsweise Kleidung sich an dem Schildträger verfängt.
Patent DE-102015105651-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für einen Lüftungskanal
Inventor: TUNCSIK CHRISTOPH
IPC: F24F13/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Dichtungselement (4) für einen Lüftungskanal, insbesondere Wohnraumlüftungskanal, welches Dichtungselement (4) umfänglich geschlossen in einem elastischen Material ausgebildet ist und an seiner inneren Mantelfläche (7) wenigstens einen umlaufenden Abdichtungsvorsprung (6, 6') sowie an seiner äußeren Mantelfläche (10) eine umlaufende Abdichtungsnut (9) aufweist, welche Abdichtungsnut (9) in einer Richtung etwa parallel zu einer Erstreckung der äußeren Mantelfläche (10) öffnet. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Lüftungssystem mit Dichtung, bei dem zwischen zwei Lüftungskanalelementen ein solches Dichtungselement angeordnet ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Lüftungssystems unter Verwendung eines solchen Dichtungselements.
Patent DE-102015105716-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01R12/62
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Erfassen eines Umgebungsbereiches (3) des Kraftfahrzeugs (1) mit einer ersten elektronischen Baugruppe (5), welche eine erste starre elektrische Kontaktierungseinheit (8) aufweist, mit einer zweiten elektronischen Baugruppe (6), welche eine zweite starre elektrische Kontaktierungseinheit (9) aufweist, und mit einem Flachbandkabel (10), welches mit den starren elektrischen Kontaktierungseinheiten (8, 9) zum Übertragen von elektrischen Signalen zwischen den elektronischen Baugruppen (5, 6) über das Flachbandkabel (10) elektrisch verbunden ist, wobei das Flachbandkabel (10) in seiner Längsrichtung (RL) in sich selbst reversibel längenveränderlich ausgebildet ist.