baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204985-A1 (DE)
Title: Rahmensystem für Aufbauten von Kraftfahrzeugen
Inventor: AHLBÄUMER MATTHIAS
IPC: B62D33/077
Filed: 2016-03-24
Abstract: Bei einem Rahmensystem (1) für Aufbauten von Kraftfahrzeugen, insbesondere Lastkraftwagen, – mit einem Systemrahmen (4) mit mindestens zwei Querträgern (6), die quer zu einer vertikalen Mittelebene (8) des Systemrahmen (4) angeordnet sind, – mit Abstützflächen (14), auf denen die Aufbauten im an dem Systemrahmen (4) befestigten Zustand aufliegen, wobei die Abstützflächen (14) an den Enden von mindestens zwei der Querträger (6) angeordnet sind, und – mit Aufbautenbefestigungsmitteln (16) zum lösbaren Befestigen der Aufbauten an dem Systemrahmen (4), wobei die Aufbautenbefestigungsmittel (16) in den Abstützflächen (14) angeordnet sind, ist vorgesehen, dass jeweils eine der Abstützflächen (14) durch eine Adaptervorrichtung (12) gebildet ist, die lösbar an einem Ende eines der Querträger befestigt ist, wobei die Adaptervorrichtungen (12) austauschbar ausgebildet sind und/oder eine Adaptervorrichtung (12) an unterschiedlichen, fest vorgegebenen Positionen an einem Ende eines der Querträger (6) befestigbar ist.
Patent DE-102016206577-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: KRUSKA BERND
IPC: H01C7/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Überspannungsableiter (1) mit einem hochspannungsseitigen Ende (2) und einem erdseitigen Ende (3), aufweisend mehrere säulenartig angeordnete Halbleiterwiderstände (4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein hochspannungsseitiger Halbleiterwiderstand (5, 6, 7) einen größeren Querschnitt (16) entlang einer vom hochspannungsseitgen Ende (2) zum erdseitigen Ende (3) verlaufenden Achse (20) als ein erdspannungsseitiger Halbleiterwiderstand (17) aufweist.
Patent DE-102016208175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Kurbelwelle in verschiedene Abstellpositionen
Inventor: UHL STEPHAN
IPC: F02N99/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung einer Kurbelwelle einer Verbrennungsmaschine eines Kraftfahrzeugs in verschiedene Abstellpositionen, wenn die Verbrennungsmaschine abgestellt wird. Bei diesen Abstellpositionen wird ein Ritzelzahnrad eines Elektroanlassers eingespurt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zu Beginn wird die Verbrennungsmaschine abgestellt (50) und die Kurbelwelle läuft aus. Durch einen Sensor wird eine Abstellposition (P) erfasst (51) und gespeichert (52). Anschließend erfolgt eine Erhöhung (53) eines Verbrauchszählerwerts (Z) eines Zahns und/oder. einer Zahnfolge eines Zahnkranzes der Kurbelwelle, der mit der Abstellposition (P) korrespondiert. In einem weiteren Schritt des Verfahrens wird die Abstellposition beim Auslaufen der Kurbelwelle auf Basis des Verbrauchszählers verändert, um ein Verschleiß der Zähne zu verringern.
Patent DE-102016213136-A1 (DE)
Title: Türüberwachungsschaltung für ein Haushaltsgerät
Inventor: HÖNLE CHRISTIAN
IPC: D06F58/28
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Türüberwachungsschaltung (10) für ein Haushaltsgerät mit, einem Gebereingang (12), einem Zustandsgeber (30), der an dem Gebereingang (12) angeschlossen ist und den Zustand einer Beladungstür des Haushaltsgeräts repräsentiert, einem HV-Relais-Eingang (16) zur Ansteuerung der Türüberwachungsschaltung (10) mit einem HV-Relais-Steuersignal (HVR_ON), einem Relais-Steuerausgang (56) zur Ansteuerung eines Netz-Schaltrelais (70) des Haushaltsgeräts, und einer Überwachungseinheit (50), die mit dem Relais-Steuerausgang (56), dem Gebereingang (12), dem HV-Relais-Eingang (16) und dem Türüberwachungsausgang (22) verbunden ist. Dabei ist die Überwachungseinheit (50) dazu eingerichtet, den Relais-Steuerausgang (56) in Abhängigkeit von dem HV-Relais-Steuersignal (HVR_ON) nur dann anzusteuern, wenn der Zustandsgeber indiziert, daß die Beladungstür des Haushaltsgeräts geschlossen ist. Vorgeschlagen wird außerdem ein Haushaltsgerät mit einer solchen Türüberwachungsschaltung.
Patent DE-102016214188-A1 (DE)
Title: Speichersystem mit Codierung
Inventor: WEINER ALBERT S
IPC: G11C8/20
Filed: 2016-08-02
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Speichersystem ein Speicherfeld mit Speicherzellen. Ein Decodierer ist mit dem Speicherfeld gekoppelt und dazu konfiguriert, Eingangsadresssignale zu decodieren, um Speicherzellauswahlsignale zu erzeugen. Ein Codierer ist dazu konfiguriert, codierte Auswahlsignale auf Basis der Speicherzellauswahlsignale zu erzeugen. In einer anderen Ausführungsform umfasst ein Verfahren; Empfangen von Eingangsadresssignalen durch den Decodierer des Speichersystems, Erzeugen von Auswahlsignalen zum Auswählen einer Speicherzelle in dem Speicherfeld durch den Decodierer, und Erzeugen von codierten Auswahlsignalen auf Basis der Auswahlsignale durch einen Codierer.
Patent DE-102016215242-A1 (DE)
Title: Waschdüse für Fahrzeuge
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: B60S1/52
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es wird eine Waschdüse für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Waschdüse enthält einen mehrstufigen Verriegelungsabschnitt mit einer Mehrzahl von Auskragungen, die an der Oberseite des Gehäuses ausgebildet sind, wobei eine Befestigungsnut, an der ein unteres, innenseitiges Ende einer an der Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Montageöffnung eingebracht ist, am Boden des Gehäuses ausgebildet ist. Die Waschdüse ist in die Montageöffnung eingesetzt und die Waschdüse ist dazu ausgelegt, gedreht zu werden, um einen Winkel über die Befestigungsnut einzustellen, in die das untere, innenseitige Ende der Montageöffnung eingebracht ist. Zudem ist eine ausgewählte Auskragung des mehrstufigen Verriegelungsabschnitts dazu ausgelegt, mit einem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie verriegelt zu werden, um einen eingestellten Winkel der Waschdüse zu behalten.
Patent DE-102016215453-A1 (DE)
Title: Gasprozessoreinheit, sowie Brennstoffzellenvorrichtung mit einer solchen Gasprozessoreinheit
Inventor: DOMASCHKE NORBERT
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasprozessoreinheit (26, 28), insbesondere Kathodengasprozessor (26), für eine Brennstoffzellenvorrichtung (10), welche zumindest eine erste Funktionseinheit (34) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein erster Anschlusskasten (70) und zumindest ein zweiter Anschlusskasten (72) angeordnet sind, welche zur Speisung von zumindest einem Abgas eingerichtet sind. Die Erfindung betrifft auch eine Brennstoffzellenvorrichtung (10) mit einer solchen Gasprozessoreinheit (26).
Patent DE-102016216521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung
Inventor: NAKATA KAZUNARI
IPC: H01L21/331
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung, aufweisend: Ausbilden einer ersten Hauptelektrode an einer ersten Hauptseite eines Halbleitersubstrats; Ausbilden einer zweiten Hauptelektrode an einer der ersten Hauptseite gegenüberliegenden zweiten Hauptseite des Halbleitersubstrats; Durchführen einer Oberflächenaktivierungsbehandlung, um Oberflächen der ersten und der zweiten Hauptelektrode zu aktivieren; Durchführen einer Oberflächenreinigungsbehandlung, um die Oberflächen der ersten und der zweiten Hauptelektrode zu reinigen; und, nach der Oberflächenaktivierungsbehandlung und der Oberflächenreinigungsbehandlung, gleichzeitiges Ausbilden einer ersten und einer zweiten Ni-Schicht jeweils an der ersten und der zweiten Hauptelektrode durch ein nasses Schichtbildungsverfahren, wobei ein Anteil von kristallinem Ni, das in der ersten und der zweiten Ni-Schicht enthalten ist, 2 % oder mehr beträgt.
Patent DE-102016218254-A1 (DE)
Title: Asymmetrische spannungsführende dichtungsanordnung
Inventor: ALLEN KEVIN M
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Eine Dichtungsanordnung umfasst einen ringförmigen Spannungserzeuger, der eine Ringdichtung stützt. Die Dichtung ist um eine Mittelachse angeordnet und weist eine erste Dichtfläche, die sich in einer Radialrichtung erstreckt, eine zweite Dichtfläche, die sich in einer Axialrichtung erstreckt, und eine Rückseite gegenüber der ersten und/oder der zweiten Dichtfläche auf. Der ringförmige Spannungserzeuger ist aus einem elastischen komprimierbaren Material hergestellt und dazu ausgelegt, die Rückseite der Dichtung in Eingriff zu nehmen. Die Dichtung und der Spannungserzeuger sind konzentrisch um die Mittelachse angeordnet, und der Spannungserzeuger nimmt die Dichtung asymmetrisch zu einer Radialebene, die durch eine axiale Mitte der Dichtung verläuft, in Eingriff, um eine Vorspannkraft an die Dichtung anzulegen, wodurch die erste Dichtfläche in einer ersten Radialrichtung vorgespannt wird und die zweite Dichtfläche in einer ersten Axialrichtung vorgespannt wird.
Patent DE-102016218767-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Speicherelements für elektrische Energie
Inventor: TOSO GIANPIERO
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Bestimmung mindestens einer Zustandsgröße eines Speicherelements (8) für elektrische Energie, umfassend mindestens ein Steuergerät (4), mindestens ein Speicherelement (8) für elektrische Energie und mindestens einen Temperatursensor (9), wobei der Temperatursensor (9) derart ausgebildet ist, die Temperatur des Speicherelements (8) kontinuierlich oder periodisch zu erfassen, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, mindestens anhand der erfassten Temperatur die Zustandsgröße des Speicherelements (8) zu bestimmen, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, Messlücken des Temperatursensors (9) durch Daten eines Wetterdienstes (13–15) und/oder anderer Kraftfahrzeuge (51–53) zu füllen, die dann bei der Bestimmung der mindestens einen Zustandsgröße herangezogen werden.
Patent DE-102016218908-A1 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: CITARELLA GUISEPPE
IPC: H01L31/0224
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Solarzelle (1; 100) mit einem dotierten Halbleitersubstrat (10; 110) mit einem Hochdotierungsbereich (11; 111), in welchem das Halbleitersubstrat (10; 110) einen höheren Dotierungsgrad aufweist als in einem den Hochdotierungsbereich (11; 111) umgebenden Hauptbereich (12; 112) und mit einer Kontaktbahn (20; 120) mit einem ersten Kontaktbahnabschnitt (21; 121) und einem zweiten Kontaktbahnabschnitt (22; 122), welche jeweils beabstandet zueinander in einem vorbestimmten Durchbruchsabstand (a20; b20; a120; b120) zu dem Hochdotierungsbereich (11; 111) enden und jeweils durch eine den Hochdotierungsbereich (11; 111) räumlich umgehende Verbindungseinrichtung (30; 130) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016219034-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Unterbodenverkleidung mit Lufteinlass
Inventor: WENDELMUTH HARALD
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Unterbodenverkleidung mit einem Lufteinlass (2), der zum Fahrzeug bzw. zur Fahrbahn hin durch ein oberes bzw. ein unteres flächiges Element (2; 3) abgegrenzt wird, die sich jeweils bogenförmig nach hinten und oben in Richtung auf einen Fahrzeugraum (1) erstrecken, in dem sich zu kühlende Komponenten des Fahrzeugs befinden. Gemäß der Erfindung schließt sich an das hintere Ende des oberen flächigen Elements (3) eine ebene Luftstauplatte (5) an, die ein Stück (h) weit im Wesentlichen vertikal nach oben verläuft und dann im Wesentlichen frei im Fahrzeugraum endet.
Patent DE-102016225058-A1 (DE)
Title: Hochvoltspeicher mit Pufferbereich und Puffereinrichtung
Inventor: LAASCH FELIX
IPC: H01M50/469
Filed: 2016-12-15
Abstract: Hochvoltspeicher (10, 20) mit wenigstens zwei Batteriemodulen (11),dadurch gekennzeichnet,dass ein erster Pufferbereich (13) zwischen den wenigstens zwei Batteriemodulen (11) vorgesehen ist, wobei in oder an dem ersten Pufferbereich (13) wenigstens eine erste Puffereinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102017000940-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Blutpumpe, einer Steuereinheit und einem Gerät zur Übermittlung der Messwerte
Inventor: MATHEIS GEORG
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine Anordnung mit einer Blutpumpe und einer Steuereinheit um den Durchfluss an der Blutpumpe zu steuern weist ein Gerät auf, das zur Abgabe eines Parameters des Atemzyklus oder eines mit dem Atemzyklus verbundenen Parameters ausgebildet ist. Dadurch wird ermöglicht, dass auch ein mit dem Atemzyklus korrelierender Parameter zur Steuerung der Blutpumpe verwendet wird, um mit der Drainage verbundene Probleme präventiv zu vermeiden.
Patent DE-102017001987-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine hoher Leistung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HENTRICH CORNELIUS
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, mit einer Rotorwelle (14) und mit wenigstens einem auf der Rotorwelle (14) angeordneten Blechpaket (16), welches mittels eines zumindest in jeweiligen Längenbereichen (18, 20) der Rotorwelle (14) und des Blechpakets (16) ausgebildeten Presssitzes drehfest mit der Rotorwelle (14) verbunden ist, wobei die Rotorwelle (14) in dem Längenbereich (18) der Rotorwelle (14) eine Außenverzahnung (22) aufweist, über welche die Rotorwelle (14) drehfest mit dem Blechpaket (16) verbunden ist.
Patent DE-102017002979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Entleerung des Fremdwassers einer Spülkippe
Inventor: Geissler mathias
IPC: E03F5/10
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gesteuerten Entleerung des Fremdwassers einer Spülkippe. Die Vorrichtung umfasst eine sich in der vertikalen bewegende Verschlusseinheit, welche eine Bodenöffnung in einer Spülkippe verschließt. Dieser Verschluss erfolgt in Kombination mit der Arretierung der Spülkippe in Ihrer Ausgangslage. Durch die Vorrichtung wird gewährleistet, dass die Spülkippe befüllt werden kann, sie sich während der Befüllung nicht über die Entleerungsöffnungen entleert und gleichzeitig der Zeitpunkt der Drehbewegung der Spülkippe festgelegt werden kann. Durch die Vorrichtung wird es also möglich, Fremdwasser wie z.B. Regen aus der Spülkippe gesteuert abzuführen. Die Spülkippe kann mit Wasser aus dem Regenrückhaltebecken befüllt werden und bis zur vollständigen Entleerung des Beckens in einer arretierten Warteposition stehen, bis die Vorrichtung auf einen Schaltbefehl hin die Kippe und die Entleerungsöffnung wieder freigibt.
Patent DE-102017004739-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung für Zahnbehandlungs-Instrumente
Inventor: GOBBERS DIETER
IPC: A61C3/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen und Desinfizieren von rotierenden und oszillierenden Zahnbehandlungs-Instrumenten mittels Flüssigkeit und Luft, die mittels Absaugung durch das System gesogen werden. Die Vorrichtung kann während und nach der Behandlung eingesetzt werden. Die in einem Behälter befindliche Reinigungs- und Desinfektionslösung durchläuft einen speziellen Reinigungskanal, wo sie das Instrument umströmt, reinigt und desinfiziert. Danach wird sie von der Saugpumpe entsorgt. Dieser gesamte Vorgang dauert wenige Sekunden. Sie kann sowohl als autonomes Gerät als auch ein in die Behandlungseinheit integriertes Gerät eingesetzt werden.
Patent DE-102017005196-A1 (DE)
Title: Maschine für die bearbeitung von profilen
Inventor: LATTANZI LORENZO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Maschine zur Bearbeitung von Profilen (2) weist Folgendes auf: einen Sockel bzw. Unterbau (3), der mit mindestens einen stützenden Tisch (38) versehen ist, der eine Auflageebene (A) für mindestens ein Profil (2) definiert, und eine Vorschubeinheit (17), um das Profil (2) durch mindestens eine Bearbeitungsstation (16) vorzurücken, die mit mindestens einem Arbeitskopf (22, 28, 29) ausgestattet ist, um das Profil (2) zu bearbeiten; wobei jeder stützende Tisch (38) mit mindestens einer pneumatischen Düse (39) versehen ist, die sich im Bereich der Ebene (A) nach außen hin öffnet, und dazu konfiguriert ist, einen Luftstrahl (40) zu erzeugen, der in Bezug auf die Ebene (A) eine Komponente (41) aufweist, die zur Ebene (A) selbst parallel ist.
Patent DE-102017006796-A1 (DE)
Title: Gummi-Matte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: EIGENMANN WERNER
IPC: B32B25/04
Filed: 2017-07-19
Abstract: Eine Gummi-Matte aus recyceltem Material besitzt eine Tragschicht und eine Dämmschicht. Die Tragschicht besteht zumindest überwiegend und vorzugsweise vollständig aus einem recycelten, de-vulkanisierten und anschließend re-vulkanisierten 1. Gummi-Material. Die Dämmschicht besteht zumindest überwiegend und vorzugsweise vollständig aus einem recycelten, mit einem Schmelzkleber versetzten 2. Gummi-Material. Zur Herstellung der Gummi-Matte wird ein 1. Gummi-Re-cyclingmaterial zerkleinert und de-vulkanisiert und anschließend zu einem Band ausgeformt. Anschließend wird auf das Band eine Schicht aus einem 2. Gummi-Recyclingmaterial, das mit einem Schmelzkleber in Pulverform durchmischt ist, aufgestreut. Das Band mit der aufgestreuten Schicht wird durch eine beheizte Presse geführt und dort unter Einwirkung von Druck und Wärme und unter Aktivierung des Schmelzklebers komprimiert.
Patent DE-102017010704-A1 (DE)
Title: Korb für Reinigungs- und Pflegeprodukte
Inventor: EDELHOFF VOLKER
IPC: A47K5/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Korb (6) für Reinigungs- und Pflegeprodukte zur Ablage auf einer Aufputz-Mischbatterie (4) und Aufbewahrungssystem (2), umfassend eine Aufputz-Mischbatterie (4) und einen auf der Aufputz-Mischbatterie (4) abgelegten Korb (6). Der Korb (6) umfasst zwei an dem Korb (6) befestigte Klammern (16A, 16B), die Überwurfmuttern (18A, 18B) einer Aufputz-Installation der Aufputz-Mischbatterie (4) mit Spannung umklammern.
Patent DE-102017101901-A1 (DE)
Title: Elektrische Kreiselpumpe und Motorgehäuse für eine solche Pumpe
Inventor: SINICO FRANCESCO
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-01-31
Abstract: Elektrische Kreiselpumpe (10), die ein Motorgehäuse (11) umfasst, das wiederum einen Elektromotor (12) und einen hydraulischen Teil (13) umfasst, wobei die Antriebswelle (15) des Motors mit mindestens einem Flügelrad (14) im hydraulischen Teil (13) verbunden ist; wobei das Motorgehäuse (11) innen mit einem Gehäuse (16) ausgestattet ist, in dem der Motor (12) untergebracht ist; wobei das Gehäuse (16) eine Kühloberfläche (17) so ausgebildet aufweist, um von Pumpenflüssigkeit überströmt zu werden, die vom hydraulischen Teil (13) kommt; wobei die Kühloberfläche (17) mit einer Abdeckung versehen ist, die resistent gegenüber Oxidation ist; wobei die Abdeckung aus einer hydraulisch isolierenden Hülle (18) besteht, die konturiert ist, um die Kühloberfläche (17) zu beeinflussen.
Patent DE-102017102549-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Seitentürschloss, umfassend ein Gesperre (7), einen Auslösehebel (6), einen Betätigungshebel (2) und einen Kupplungshebel (3), wobei der Auslösehebel (6) mittels des Kupplungshebels (3) mit dem Betätigungshebel (2) kuppelbar ist und einem Mittel zum Steuern des Kupplungshebels (3), wobei der Kupplungshebel (3) mittels einer Steuerkurve (11) führbar ist.
Patent DE-102017106054-A1 (DE)
Title: Invertersteuerung und fahrzeugseitige Fluidmaschine
Inventor: KAWASHIMA TAKASHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine Invertersteuerung wird verwendet, um eine Inverterschaltung zu steuern, die einen Elektromotor mit einem Rotor und einem Stator antreibt. Die Invertersteuerung aufweist einen Spannungsdetektor, der dazu ausgelegt ist, eine Eingangsspannung zu detektieren, einen Stromdetektor, der dazu ausgelegt ist, einen Motorstrom zu detektieren, eine Befehlswertwertberechnungseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen Befehlswert basierend auf einem externen Befehlswert und einem Erfassungsergebnis des Stromdetektors zu berechnen, eine Korrektureinheit, die dazu ausgelegt ist, einen korrigierten Befehlswert zu berechnen, indem der Befehlswert gemäß der Eingangsspannung korrigiert wird, eine PWM-Steuereinheit, die dazu ausgelegt ist, den Motorstrom auf der Grundlage des korrigierten Befehlswertes und der Eingangsspannung zu steuern, und eine Positionsschätzeinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Rotationsposition des Rotors auf der Grundlage des Befehlswertes und des Erfassungsergebnisses des Stromdetektors zu schätzen.
Patent DE-102017107265-A1 (DE)
Title: Analytische konstruktion der pedalaufhebung für einstellbare geschwindigkeitsbegrenzung
Inventor: MUKKALA BENJAMIN CARL
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein System zum Aufheben einer Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenzeinstellung über die Fahrpedalaufhebung wird offenbart, die ein Fahrzeug mit einer Lenkung, einem Fahrpedal, Bremsen, einem Prozessor und Speicher sowie ein Fahrzeuggeschwindigkeitsgrenzaufhebungsmodul umfasst, das an den Prozessor gekoppelt und dazu ausgelegt ist, die Geschwindigkeitsgrenzeinstellung durch Berechnen eines Aufhebungsschwellenwerts auf der Basis der festgelegten Geschwindigkeitsgrenze und Berücksichtigen verschiedener Fahrzeuggewichte, Straßenneigungen und anderer unbekannter Lasten aufzuheben.
Patent DE-102017111729-A1 (DE)
Title: Turbolader-Motor
Inventor: NIWA YASUSHI
IPC: F02B67/10
Filed: 2017-05-30
Abstract: Ein Turbolader-Motor umfasst einen zweistufigen Turbolader, bei dem eine erste Turboeinheit an der stromaufwärts befindlichen Seite einer zweiten Turboeinheit an einem Auslasskanal angeordnet ist. Der Turbolader ist so angeordnet, dass eine zweite Turbinenwelle der zweiten Turboeinheit in einer Draufsicht in einer Achsenrichtung eines Zylinders verglichen mit einer ersten Turbinenwelle der ersten Turboeinheit fern von einer Motorausgangswelle ist. Ferner wird eine zweite Turbine in einer Seitenansicht bei Blick auf den Turbolader von der Seite der Turbine um eine Achse derselben im Uhrzeigersinn gedreht und ein Kanal in der Turbine ist verglichen mit der zweiten Turbinenwelle an der Seite eines Motorkörpers angeordnet.
Patent DE-102017111877-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAGASAKI TAISUKE
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es wird ein Verbinder mit hoher Zuverlässigkeit bereitgestellt, der sowohl die Ausführung eines Verbindungsvorgangs als auch eines Trennungsvorgangs in individueller Weise durch eine einzige Aktion ermöglicht, während gleichzeitig ein niedriges Profil erhalten bleibt. Ein Verbinder gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem blattfederartigen Verriegelungselement (12) versehen, das zur Verriegelung des Verbinders mit einem komplementären Verbinder dient. Das Verriegelungselement (12) weist einen Basisbereich (121), einen Umkehrbereich (122) und einen Presssitzbereich (123) auf. Der Basisbereich (121) dient zum Arretieren des komplementären Verbinders. Der Umkehrbereich (122) schließt sich in kontinuierlicher Weise an einen oberen Teil des Basisbereichs (121) an, ist in gegenläufiger Richtung umgebogen und erstreckt sich nach unten. Der Presssitzbereich (123) schließt sich in kontinuierlicher Weise an einen umgeschlagenen Teil des Umkehrbereichs (122) an und ist im Presssitz in dem äußeren Gehäuse (11) angebracht. Ein Spalt (d2) ist zwischen einer nach unten gerichteten Fläche (122a) des Umkehrbereichs (122) und einer gegenüberliegenden Fläche (11b) des äußeren Gehäuses (11) vorhanden. Wenn das Verriegelungselement (12) mit einer Kraft in Richtung eines Herausziehens aus dem komplementären Verbinder beaufschlagt wird, gelangt die gegenüberliegende Fläche (11b) des äußeren Gehäuses (11) in Anlage an der nach unten gerichteten Fläche (122a) des Umkehrbereichs (122). Dadurch ist verhindert, dass die aufgenommene Kraft zu dem Presssitzbereich (123) übertragen wird.