baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Leiterplatten
Inventor: ROTTE ULRICH
IPC: H05K3/46
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Leiterplatten, wobei zunächst im Rahmen eines Konfektionsverfahrensschritts mehrere Funktionsschichten (5) und wenigstens eine Isolationsschicht (4) einer herzustellenden Leiterplatte zwischen einem Werkzeugunterteil (2) und einem Werkzeugoberteil (1) eines mehrteiligen Werkzeugs geschichtet angeordnet werden und wenigstens ein Messwertgeber zwischen dem Werkzeugoberteil (1) und dem Werkzeugunterteil (2) so positioniert wird, dass der Messwertgeber an wenigstens einer Funktionsschicht (5) und/oder Isolationsschicht (4) der herzustellenden Leiterplatte anliegt, wobei dann im Rahmen eines Bestückungsverfahrensschritts das Werkzeug mit den mehreren Funktionsschichten (5) und der wenigstens einen Isolationsschicht (4) und dem Messwertgeber in eine Thermokompressionskammer (20) eingesetzt wird und wobei dann weiter im Rahmen eines Fertigungsverfahrensschritts das Werkzeugoberteil (1) und das Werkzeugunterteil (2) mit den dazwischen vorgesehenen mehreren Funktionsschichten (5) und der wenigstens einen Isolationsschicht (4) und dem Messwertgeber in der Thermokompressionskammer (20) gegeneinander angedrückt und erwärmt werden und dabei Messwerte mit dem Messwertgeber erfasst werden. Die Messwerte und/oder daraus gewonnene Daten werden dabei während der laufenden Fertigungsverfahrensschritts an eine Fertigungssteuereinrichtung (13) übertragen und von der Fertigungssteuereinrichtung (13) für die Überwachung des laufenden Fertigungsverfahrensschritts und/oder zur Steuerung des laufenden Fertigungsverfahrensschritts in Bezug auf einen Vorgabewert für eine Messgröße des Messwertgebers verarbeitet.
Patent DE-102021130236-A1 (DE)
Title: Dynamische wasserzeichenmarkierung für bildsensoren durch rauschcharakterisierung
Inventor: DIEDRICH JONATHAN
IPC: G06T1/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: In dieser Schrift ist dynamische Wasserzeichenmarkierung für Bildsensoren durch Rauschcharakterisierung offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung kann ein Bild durch eine erste Vorrichtung aufnehmen, wobei das eine Pixelgruppe umfassende Bild eine Grundrauschcharakterisierung aufweist, die durch ein Grundrauschprofil für die erste Vorrichtung verursacht wird. Die Vorrichtung kann ein Rauschwasserzeichen zum Erzeugen eines mit Wasserzeichen versehenen Bildes erzeugen, wobei das Rauschwasserzeichen durch Ändern der Grundrauschcharakterisierung erzeugt wird, um eine modifizierte Rauschcharakterisierung zu erhalten. Die Vorrichtung kann das mit Wasserzeichen versehene Bild an einen Empfänger übertragen.
Patent DE-102021130665-A1 (DE)
Title: Maschinenlernen auf grundlage einer identifizierung von veralteter software
Inventor: HICKS ANDREW C M
IPC: G06F8/70
Filed: 2021-11-23
Abstract: Ein Ansatz zum Identifizieren des Verwendens von veraltetem Quellcode in Software-Repositorys und zum Empfehlen einer Ersetzung. Analysieren von einem oder mehreren Software-Repositorys für Software-Quellcode, der von einem Maschinenlernmodell als veraltet identifiziert wurde. In Reaktion auf ein Identifizieren des veralteten Software-Quellcodes, Warnen eines ersten oder mehrerer Software-Entwickler, der bzw. die für ein Warten eines Software-Quellcodemoduls verantwortlich ist bzw. sind, das den veralteten Software-Quellcode verwendet; und Empfehlen eines alternativen Software-Quellcodes, der in dem Software-Quellcodemodul zum Ersetzen des veralteten Software-Quellcodes verwendet werden soll, für den ersten oder die mehreren Software-Entwickler.
Patent DE-102021131070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage und Flugobjektkollisionsverhinderungssystem
Inventor: BÜHRER CARSTEN
IPC: F03D80/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage bereitgestellt, umfassend die Schritte:- Erfassen eines Flugobjekts;- Bestimmen einer aktuellen und/oder zukünftigen Position und/oder eines Flugvektors des erfassten Flugobjekts;- Berechnen oder Bestimmen eines Stoppbereichs, insbesondere in Abhängigkeit der Geschwindigkeit und/oder des Flugvektors des erfassten Flugobjekts;- Berechnen oder Bestimmen eines Geschwindigkeitsreduktionsbereichs, insbesondere in Abhängigkeit der Geschwindigkeit und/oder des Flugvektors des erfassten Flugobjekts;- Reduzieren der Geschwindigkeit der Windenergieanlage, wenn die aktuelle und/oder zukünftige Position des erfassten Flugobjekts innerhalb des Geschwindigkeitsreduktionsbereichs liegt und/oder- Verbringen der Windenergieanlage in eine Stopp- oder Pausenstellung, wenn die aktuelle und/oder zukünftige Position des erfassten Flugobjekts innerhalb des Stoppbereichs liegt.
Patent DE-102021132832-A1 (DE)
Title: Gaszuführungseinrichtung, Teilchenstrahlgerät mit einer Gaszuführungseinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb der Gaszuführungseinrichtung und des Teilchenstrahlgeräts
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/16
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaszuführungseinrichtung (1000) mit einem ersten Präkursor-Reservoir (1002) zur Aufnahme eines ersten Präkursors und mit einem zweiten Präkursor-Reservoir (1003) zur Aufnahme eines zweiten Präkursors, einer Zuführungseinheit (1001) zur Zuführung eines gasförmigen Zustands des ersten Präkursors und/oder eines gasförmigen Zustands des zweiten Präkursors auf eine Oberfläche eines Objekts. Eine erste Leitungseinrichtung (L1) ist zwischen dem ersten Präkursor-Reservoir (1002) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Eine zweite Leitungseinrichtung (L2) ist zwischen dem zweiten Präkursor-Reservoir (1003) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Ein erstes Ventil (V1) ist zwischen der ersten Leitungseinrichtung (L1) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Ein zweites Ventil (V2) ist zwischen der zweiten Leitungseinrichtung (L2) und der Zuführungseinheit (1001) angeordnet. Ein Steuerungsventil (1005) zur Zuführung des gasförmigen Zustands des ersten Präkursors und/oder des gasförmigen Zustands des zweiten Präkursors ist mit dem ersten Ventil (V1), mit dem zweiten Ventil (V2) und mit der Zuführungseinheit (1001) verbunden.
Patent DE-102021133295-A1 (DE)
Title: Transmitter und Receiver für ein Kommunikationssystem, Kommunikationssystem und Verfahren zum Übermitteln von Informationen
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04J1/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Transmitter (100) für ein Kommunikationssystem mit einem Modulator (110), der ausgebildet ist, ein Sendesignal (120) zu erzeugen und dabei Informationen auf eine Mehrzahl von Subbändern (120a, ..., 120d) zu modulieren, wobei zumindest zwei der Subbänder (120a, ..., 120d) eine unterschiedliche Bandbreite aufweisen.
Patent DE-102021203493-A1 (DE)
Title: Lidarsensor für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug
Inventor: SCHMALZ MICHAEL
IPC: G01S17/86
Filed: 2021-04-08
Abstract: Es wird ein Lidarsensor für ein automatisiert betreibbares Fahrzeug (2, 3) vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Sendeeinheit (4), um zumindest einen Laserstrahl (5) auszusenden, und zumindest eine Steuer- oder Regelvorrichtung (6), die dazu vorgesehen ist, der Sendeeinheit (4) ein von weiteren Verkehrsteilnehmern erkennbares Identifikationsmuster bereitzustellen, wobei die Sendeeinheit (4) dazu vorgesehen ist, den Laserstrahl (5) in Abhängigkeit von dem Identifikationsmuster zu modulieren.
Patent DE-102021206947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Induktionskochfelds und Induktionskochfeld
Inventor: FRICKER RAPHAEL
IPC: H05B6/12
Filed: 2021-07-01
Abstract: Um an einem Induktionskochfeld zu erkennen, ob ein Kochgefäß mit integrierter Steuerung bzw. Intelligenz über einer Induktionsheizspule angeordnet ist, senden die Induktionsheizspulen eine kurze individuelle Codierung aus. Diese kann vom Kochgefäß erkannt und ausgewertet werden, sodass das Kochgefäß ein dieser Codierung entsprechendes Signal aussendet, das von einer externen Bedieneinrichtung oder dem Induktionskochfeld empfangen wird zur örtlichen Zuordnung dieses Kochgefässes zu dieser Induktionsheizspule. Ein Senden bzw. Übertragen von Energie als Codierung erfolgt mit einer Frequenz von mindestens 50 kHz, wobei eine Codierung mehrere Pulsfolgen mit jeweils mindestens zwei Pulsen aufweist.
Patent DE-102021208647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zelllage sowie Zelllage für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0286
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Zelllage (100; 15, 120) für einen Brennstoffzellenstapel (10) eines Brennstoffzellenaggregats (1) bevorzugt für ein Brennstoffzellenfahrzeug, wobei zunächst (I) eine Dichtmanschette (120) bevorzugt als Teil einer Membran-Elektroden-Einheit (15), oder eine Polarplatten-Dichtung (130) bevorzugt als Teil einer Polarplatte (140, 142) zur Verfügung gestellt wird, und zeitlich darauffolgend (III), auf der Dichtmanschette (120) oder der Polarplatten-Dichtung (130) eine Antiadhäsions-Beschichtung (124, 134) vorgesehen, insbesondere abgeschieden, wird.
Patent DE-102021211465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren einer Kartendarstellung für Fahrzeuge mit integrierter Freiflächeninformation
Inventor: GOERLICH MICHAEL
IPC: G08G1/0969
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Generieren einer Kartendarstellung (200) eines Straßennetzes für Fahrzeuge (300) mit integrierter Freiflächeninformation (203), umfassend:- Empfangen (101) von Umfeldsensordaten (302) wenigstens eines Umfeldsensors (301) eines eine Fahrspur (305) befahrenden Fahrzeugs (300), wobei die Umfeldsensordaten (302) ein Umfeld (307) des Fahrzeugs (300) abbilden;- Erkennen (103) einer Freifläche (309) im Umfeld (307) des Fahrzeugs (300) basierend auf den Umfeldsensordaten (302), wobei die Freifläche (309) als eine neben der durch das Fahrzeug (300) befahrenen Fahrspur (305) angeordnete, nicht als Fahrspur (305) ausgezeichnete und durch ein Fahrzeug (300) befahrbare Fläche erkannt wird; und- Integrieren (105) einer Freiflächeninformation (203) in Bezug auf die erkannte Freifläche (309) in eine wenigstens die durch das Fahrzeug (300) befahrene Fahrspur (305) umfassende Kartendarstellung (200) eines Straßennetzes, wobei über die Freiflächeninformation (203) in der Kartendarstellung (200) die erkannte Freifläche (309) gekennzeichnet ist.
Patent DE-102021213943-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines anzunehmenden Härtegrads von Wasser
Inventor: KUEHNE HOLGER
IPC: D06F33/30
Filed: 2021-12-08
Abstract: Ein Haushaltsgerät arbeitet mit Wasser aus einem Versorgungsnetz. Ein Verfahren zum Betreiben des Haushaltsgeräts umfasst Schritte des Erfassens eines Aufstellungsorts des Haushaltsgeräts; des Bestimmens eines Härtegrads von Wasser im Versorgungsnetz in einem Gebiet, das den Aufstellungsort umfasst; und des Steuerns des Haushaltsgeräts auf der Grundlage des bestimmten Härtegrads.
Patent DE-102021214595-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für ein fahrzeug und verfahren zum inspizieren des fahrzeugs
Inventor: HUR MINHOE
IPC: G06V20/52
Filed: 2021-12-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zum Inspizieren von Nebeneffekten einer Fahrzeuginspektion, die durch Fehler eines Menschen hervorgerufen werden, indem gemäß Relativpositionen einer Vielzahl von Objekten in einem erhaltenen Unterbodenbild des Fahrzeugs bestimmt wird, ob das Fahrzeug Mängel hat. Die Vorrichtung zum Inspizieren des Fahrzeugs beinhaltet eine erste Kamera, die konfiguriert ist, ein Unterbodenbild des Fahrzeugs aufzunehmen, sowie einen Prozessor. Der Prozessor erkennt zumindest ein erstes Objekt und zumindest ein zweites Objekt in dem Unterbodenbild des Fahrzeugs und bestimmt basierend auf Relativpositionen des ersten Objekts und des zweiten Objekts, ob das Fahrzeug Mängel hat.
Patent DE-102022100849-A1 (DE)
Title: Situationsbewertung mittels objekterkennung in autonomen mobilen robotern
Inventor: ARTES HAROLD
IPC: G01C7/02
Filed: 2022-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren für einen autonomen, mobilen Roboter (AMR) beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Navigieren des AMR durch ein Einsatzgebiet mit Hilfe eines oder mehrerer Navigationssensoren; das Erfassen von Informationen über die Umgebung des AMR im Einsatzgebiet; das automatische Detektieren von Teilgebieten innerhalb des Einsatzgebiets und Klassifizieren der detektierten Teilgebiete mittels eines Klassifikators basierend auf den erfassten Informationen, wobei eine Gebietsklasse bestimmt wird; und das Speichern detektierter Teilgebiete inklusiver der ermittelten Gebietsklasse in eine elektronische Karte des AMR
Patent DE-102022100862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckmessung in Rohrleitungen
Inventor: ZAGER ANDREAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Druckmessung in Rohrleitungen.Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) zur Druckmessung in Rohrleitungen umfasst einen ringförmigen Grundkörper (2), einen Drucktransmitter (3) und eine Verbindungsleitung (4), wobei- der ringförmiger Grundkörper (2) an einer Innenseite (5) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Bohrungen (6) aufweist,- der ringförmige Grundkörper (2) eine umlaufende Beruhigungskammer (7) umfasst, die in Verbindung mit den Bohrungen (6) steht,- der ringförmige Grundkörper (2) einen ersten Rohranschluss (8) und einen zweiten Rohranschluss (9) umfasst,- die Verbindungsleitung (4) die Beruhigungskammer (7) mit dem Drucktransmitter (3) verbindet.
Patent DE-102022102570-A1 (DE)
Title: Stromverteiler, Stromverteilungssystem und Fahrzeug damit
Inventor: BIERWIRTH FLORIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromverteiler (1; 11; 13), aufweisend einen Versorgungseingang (3), der über jeweilige Komponenten-Stromzweige (4-1 - 4-4) mit mehreren Komponentenausgängen (5-1 - 5-4) verbunden ist, wobei jeder der Komponenten-Stromzweige (4-1 - 4-4) mindestens ein Komponenten-Sicherungselement (7a, 7b) aufweist, und mindestens einen Bypass-Strompfad (8; 8-1, 8-2), der von einem Versorgungseingang (3; 12) zu mindestens zwei der Komponentenausgänge (5-1 - 5-4) führt und der mindestens eine elektronische Bypass-Sicherung (10a, 10b) aufweist.
Patent DE-102022102711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein zur Durchführung bestimmtes Verfahren zur Untersuchung und/oder Behandlung einer insbesondere biologischen oder medizinischen Probe
Inventor: KRÜGER ROBIN ALEXANDER
IPC: G01N35/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) und einem Verfahren zur Untersuchung und Behandlung einer biologischen oder medizinischen Probe dient eine Abgabeeinheit (3) der Abgabe der Probe in eine Vertiefung eines Probenträgers (10). Der Probenträger (10) hat ein Aspektverhältnis der Höhe der Vertiefung gegenüber dem Durchmesser oder der Kantenlänge der Öffnung größer als 1. Die Probewird anschließend mittels einer optischen Untersuchungseinheit (6) durch eine transparente Bodenfläche der Vertiefung hindurch visuell erfasst. Dabei ist der Probenträger (10) in einer horizontal beweglichen Aufnahme (14) in eine jeweilige Arbeitsposition innerhalb eines durch eine jeweilige Vertiefung des Probenträgers (10) begrenzten Arbeitsbereichs beweglich. In der Arbeitsposition liegen einerseits die optische Untersuchungseinheit (6) und andererseits wahlweise die Abgabeeinheit (3), die Entnahmeeinheit (9) oder eine andere Einheit auf einer gemeinsamen Achse (17) auf gegenüberliegenden Seiten des Probenträgers (10). Die Referenzierung zur Positionierung des Probenträgers (10) erfolgt mittels der optischen Untersuchungseinheit (6) aufgrund der visuellen Erfassung des erfassten Probenträgers (10) und/oder der jeweiligen Probe.
Patent DE-102022105208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung ionisch leitfähiger Polymerverbund-Zwischenschichten in Festkörperbatterien
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M4/04
Filed: 2022-03-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer ionisch leitfähigen Polymerverbund-Zwischenschicht bereit. Das Verfahren kann das Bilden einer Vorläuferschicht zwischen einer ersten Oberfläche einer elektroaktiven Materialschicht und einer ersten Oberfläche einer Festkörperelektrolytschicht und das Umwandeln der Vorläuferschicht in die ionisch leitfähige Polymerverbund-Zwischenschicht umfassen. Die elektroaktive Materialschicht und/oder der Festkörperelektrolyt kann Lithium enthalten. Die erste Oberfläche der elektroaktiven Materialschicht und die erste Oberfläche der Festkörperelektrolytschicht können im Wesentlichen parallel sein. Die Vorläuferschicht kann ein oder mehrere Fluorpolymere mit Kohlenstoff und Fluor enthalten. Die ionisch leitfähige Polymerverbundschicht kann eine Ionenleitfähigkeit von größer als oder gleich etwa 1,0 × 10 -8  S · cm -1  bis weniger als oder gleich etwa 1,0 S · cm -1  aufweisen und kann ein in eine kohlenstoffhaltige Matrix eingebettetes Lithiumfluorid enthalten.
Patent DE-102022105257-A1 (DE)
Title: Stoffinformationen-digitalisierungssystem und verfahren davon
Inventor: CHAO CHUN-PU
IPC: G01N33/36
Filed: 2022-03-07
Abstract: Ein Stoffinformationen-Digitalisierungssystem und ein Verfahren davon werden bereitgestellt. Das Stoffinformationen-Digitalisierungssystem enthält eine Bildaufnahmevorrichtung und eine Rechenvorrichtung. Die Bildaufnahmevorrichtung nimmt ein Stoffbild auf. Die Rechenvorrichtung enthält ein Bildverarbeitungsmodul. Die Rechenvorrichtung führt das Bildverarbeitungsmodul aus, um das Stoffbild zu analysieren und Stoffklassifizierungsinformationen zu erhalten. Die Computervorrichtung gibt das Stoffbild in eines von einer Vielzahl von neuronalen Netzwerkmodulen ein, die verschiedenen Stoffklassifizierungen in dem Bildverarbeitungsmodul gemäß den Stoffklassifizierungsinformationen entsprechen, um eine Normalabbildung und eine Rauhigkeitsabbildung zu erzeugen. Die Computervorrichtung integriert die Stoffklassifizierungsinformationen, die Normalabbildung und die Rauhigkeitsabbildung, um eine Stoffdatei zu erzeugen.
Patent DE-102022106346-A1 (DE)
Title: Formvariierendes Stimulationsgerät für die körperliche Stimulation
Inventor: ANDERTON ALEX
IPC: A61H19/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formvariierendes Stimulationsgerät (1) für die körperliche Stimulation, insbesondere für die sexuelle Stimulation, aufweisend eine drehbar gelagerte Antriebswelle (10), welche ausgebildet ist, von einer Motoreinheit (20) um eine Drehachse (D) angetrieben zu werden, wobei die Antriebswelle (10) mindestens eine Taumellagereinheit (40) aufweist, die mit der Antriebswelle (10) drehmomentfest verbunden ist, und mindestens einen Taumelkörper (30) mit mindestens einer Lageraufnahmeeinheit (50), an der die mindestens eine Taumellagereinheit (40) zur Lagerung des mindestens einen Taumelkörpers (30) angeordnet ist. Erfindungsgemäß definiert die mindestens eine Taumellagereinheit (40) eine Neigungsachse (N), die gegenüber der Drehachse (D) mit einem Neigungswinkel geneigt ist, und die mindestens eine Taumellagereinheit (40) ausgebildet ist, den Taumelkörper (30) über die mindestens eine Lageraufnahmeeinheit (50) gegenüber der Antriebswelle (10) taumelnd zu lagern.
Patent DE-102022106739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines keramikfilters für den metallguss
Inventor: WANG QIGUI
IPC: B01D46/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Ein Keramikschaumfiltersystem umfasst einen Filterkörper mit mehrfach gewundenen Pfadkanälen durch den Filterkörper, um eine geschmolzene Flüssigkeit zu filtern. Eine Filterhalterkonfiguration, die einen Kanister in einem Laufkanal definiert, nimmt den Filterkörper auf. Ein stromaufwärts gelegenes Ende des Filterkörpers nimmt die geschmolzene Flüssigkeit mit mehreren Einschlüssen auf. Ein überwiegender Teil der Einschlüsse ist größer als die mehrfach gewundenen Pfadkanäle und wird am stromaufwärts gelegenen Ende des Filterkörpers eingeschlossen. Die mehrfach gewundenen Pfadkanäle sind so bemessen, dass ein überwiegender Teil der mehrfachen Oxide in der geschmolzenen Flüssigkeit als gefangene Oxide im Filterkörper eingeschlossen wird. Ein gefiltertes geschmolzenes Material, aus dem die zahlreichen Einschlüsse und die zahlreichen Oxide entfernt wurden, wird aus den zahlreichen gewundenen Pfadkanälen als Abflussstrom zum Austritt an einem stromabwärts gelegenen Ende des Filterkörpers geleitet.
Patent DE-102022106982-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Fahrzeugbremse und Verfahren zur Bestimmung einer Position einer elektromechanischen Fahrzeugbremse
Inventor: QUERBACH FABIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-03-24
Abstract: Eine elektromechanische Fahrzeugbremse hat einen Elektromotor (28) und einen Betätigungskolben (12), der auf eine Bremsanordung (14) einwirkt, sowie einen Kugelgewindetrieb (24), der eine vom Elektromotor (28) drehbare Spindel (26) und eine auf der Spindel (26) verschiebliche Kugelumlaufmutter (22) umfasst. Die Kugelumlaufmutter (22) ist im Betätigungskolben (12) aufgenommen und wirkt mit einem Anschlag (30) an einem inneren axialen Ende des Betätigungskolbens (12) zusammenwirkt, um den Betätigungskolben (12) in einer Betätigungsrichtung (R) zu verschieben. Ein Federelement (34) ist im Betätigungskolben (12) zwischen dem Anschlag (30) und der Kugelumlaufmutter (22) angeordnet ist. Ein Wegsensor (38) erfasst eine lineare Verschiebung des Betätigungskolbens (12). Mithilfe des Signals des Wegsensors (38), das eine Verschiebestellung des Betätigungskolbens (12) angibt, wird unter Berücksichtigung der Kennlinie des Federelements (34) eine aktuell durch den Betätigungskolben (12) auf die Bremsanordnung (14) aufgebrachte Bremskraft (F) bestimmt wird.
Patent DE-102022107705-A1 (DE)
Title: Schleifkontakthalter, Schleifkontakt, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B60L5/40
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifkontakthalter (14) zur Aufnahme eines längs einer Schleifleitung (2) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren und Schleifleitung (2) elektrisch kontaktierenden Schleifkontakts (8), der Schleifkontakthalter (14) weist mindestens einen Schleifkontaktanschluss (19) zur elektrischen Verbindung mit einem Anschlusselement (20) eines längs der Schleifleitung (2) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers auf. Die Aufgabe, einen kompakten und schwingungsunempfindlichen Stromabnehmer (7) bereitzustellen, löst die Erfindung durch einen Schleifkontakthalter (14), der eine Schleifkontaktaufnahme (9; 22) mit einem Innenraum (9a; 22a) zur Aufnahme zumindest eines Teils eines Einsteckbereichs (8b) des Schleifkontakts (8) aufweist, wobei die Schleifkontaktaufnahme (9; 22) in den Innenraum (9a; 22a) ragende Haltelamellen (12, 12; 24, 24') zur lösbaren Halterung des Schleifkontakts (8) in der Schleifkontaktaufnahme (9; 22) aufweist, sowie durch einen Schleifkontakt (8) zur Aufnahme in einem solchen Schleifkontakthalter (14) mit einem Einsteckbereich (8b), der an den Innenraum (9a; 22a) der Schleifkontaktaufnahme (9; 22) angepasst ist, sowie durch einen Stromabnehmer (7) mit einem solchen Schleifkontakthalter (14) und/oder Schleifkontakt (8) und ein Schleifleitungssystem (1) mit einem solchen Stromabnehmer (7).
Patent DE-102022110587-A1 (DE)
Title: Fahrradständer für ein heckteil umfassend haupt- und nebenheckteile
Inventor: PATTERSON DEREK L
IPC: B60R9/10
Filed: 2022-04-30
Abstract: Ein Fahrradständer für ein Fahrzeug mit einem Heckteil umfasst ein Hauptheckteil, ein Nebenheckteil und ein Scharnier, welches das Nebenheckteil mit dem Hauptheckteil verbindet. Das Nebenheckteil umfasst einen Hauptkörper und einen Lastanschlag, der konfiguriert ist, um relativ zu dem Hauptkörper zu schwenken. Der Fahrradständer umfasst einen Lastanschlagsbügel und Klammern. Der Lastanschlagsbügel ist konfiguriert, um auf dem Lastanschlag platziert zu sein, wenn der Lastanschlag in einer vertikalen Position ist, so dass sich der Lastanschlagsbügel über eine obere Oberfläche des Lastanschlags erstreckt und auf vorderen und hinteren Seiten des Lastanschlags angeordnet ist. Die Klammern sind an dem Lastanschlagsbügel befestigt, die konfiguriert sind, um sich in Löcher in dem Scharnier zu erstrecken, wenn der Lastanschlagsbügel auf den Lastanschlag platziert wird, und die konfiguriert sind, um auf entgegengesetzten Seiten eines Reifens an einem Fahrrad angeordnet zu sein.