baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255586-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ladeelektroden
Inventor: GISSKE KONRAD
IPC: G01D15/18
Filed: 1986-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ladeelektroden, die in Tintenstrahldruckern zum Aufladen der erzeugten Tintentroepfchen eingesetzt werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Fertigungstechnologie zu erarbeiten, die die Herstellung von kammfoermigen masslich eng tolerierten Ladeelektroden aus nichtleitendem Material rationell ermoeglicht. Erfindungsgemaess wurde die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Grundkoerper 1 entsprechend der Duesenspaltengeometrie stufenfoermig gepresst, der stufenfoermige Grundkoerper mit einer Schutz- bzw. Abdeckschicht 2 versehen, die Schutzschicht 2 nach dem Aushaerten auf der Funktionsflaeche entfernt wird, in die stufenfoermige Stirnflaeche mit Praezisionsschleiftechnik die Nuten 3 eingebracht werden, auf der freigearbeiteten Flaeche ein negatives Strukturbild 4 durch Sieb- oder Tampondruck oder durch Anwendung eines Festresists erzeugt wird, die zu metallisierenden Flaechen durch chemisches Aetzen aufgerauht werden, die Ladeelektrode durch Tauchen in eine Palladiumchloridloesung und einer Reduktion der Palladiumionen in einer Natriumhyphophosphitloesung nach intensiver Zwischenspuelung selektiv aktiviert wird, und die aktivierten Flaechen durch eine reduktive Metallabscheidung mit einer korrosionsbestaendigen und kontaktierfaehigen Metallschicht 5 versehen werden. Fig. 5
Patent DD-254769-A1 (DD)
Title: Notlueftungssystem fuer gescchlossenne abluftschaechte
Inventor: KRENZ KARL
IPC: F24F11/00
Filed: 1986-12-15
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Notlueftungssystem fuer Abluftschaechte mit pneumatischer Absperrvorrichtung, geeignet vorzugsweise fuer Staelle der Tierhaltung. Das Ziel der Erfindung ist, bei Normalbetrieb den selbsttaetigen Verschluss der Abluftschaechte und bei einer Stoerung in der Elektroenergieversorgung das selbsttaetige Oeffnen der Abluftschaechte ohne elektrische Hilfsenergie zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess mit der Anordnung eines elastischen Hohlkoerpers im Abluftschacht in Verbindung mit einem Druckluftversorgungssystem mit Regeleinrichtung geloest. Der Hohlkoerper ist im Abluftschacht mit dem Druckluftversorgungssystem ueber ein Fuell- und Entleerungsventil und eine flexible Leitung verbunden. Der Hohlkoerpermantel ist an seiner hoechsten Stelle ueber einen Stab mit dem Abluftschacht fest angeordnet. Am Hohlkoerper haengt ein Gewicht, welches bei Druckabfall im System eine schnelle Entleerung ueber das Fuell- und Entleerungsventil und lineare Ausrichtung der Hohlkoerperblase in Laengsrichtung des Abluftschachtes und damit die Notlueftung bewirkt.
Patent DD-273223-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines diamantimpraegnierten schleifwerkzeuges
Inventor: DOROZHKIN
IPC: B24D3/06
Filed: 1987-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Technologie des Maschinenbaues. Das Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines solchen Verfahrens zur Herstellung eines diamantimpraegnierten Schleifwerkzeuges, das eine hohe Produktivitaet haette und hohe Betriebseigenschaften des Schleifwerkzeuges gewaehrleisten wuerde. Das erfindungsgemaesse Verfahren schliesst das Auftragen einer Diamantkoerner enthaltenden Schleifpulverschicht auf einen Rohling und das Einbringen des Schleifpulvers in den Rohling ein. Das Einbringen des Schleifpulvers erfolgt durch Einwirkung auf den Rohling mit einem Schlagimpuls von 200-800 kNs und auf der Seite der Schleifpulverschicht mit einem Hartmetallelement, das mit einer Frequenz von 900-2 500 s 1 rotiert.
Patent DD-263595-A1 (DD)
Title: Analytisches element zur bestimmung von hochmolekularen bestandteilen in waessrigen fluessigkeiten
Inventor: GUENTHERBERG HORST
IPC: G01N31/22
Filed: 1987-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein analytisches Element zur Bestimmung von Bestandteilen in waessrigen Fluessigkeiten. Sie ist auf dem Gebiet der medizinischen Labordiagnostik und der Biotechnologie anzuwenden. Das aus ein oder mehreren Schichten bestehende transparente analytische Element besitzt als aeussere Schicht eine poroese Aufnahmeschicht fuer das Eindringen makromolekularer Bestandteile, die aus Agarose und einem Additiv besteht. Die Auswertung erfolgt mit Durchlichtphotometern oder visuell.
Patent DD-263581-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kuehlung und zum pneumatischen transport von staeuben, insbesondere braunkohlenstaeuben
Inventor: BRONDKE VOLKER
IPC: F28C3/10
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kuehlung und zum pneumatischen Transport von Staeuben, insbesondere Braunkohlenstaeuben. Das erfindungsgemaesse Verfahren findet Verwendung an Grossdampferzeugern von Waermekraftwerken, um einen Teilstrom des zur Verbrennung gelangenden Braunkohlenstaubes des Mahltrocknungssystems fuer externe Verbraucher abzuzweigen und vor einer nachfolgenden, gegen Selbstentzuendung gefahrlosen Bunkerung zu kuehlen. Die Hauptmerkmale der Erfindung bestehen darin, dass die abgezweigten, durch wenig Foerdergas fluidisierten Staeube in einem Kontaktgefaess mit Dattdampf benetzt, denn in einem weiteren Kontaktgefaess mit dispersem Wasser versetzt und schliesslich mit zusaetzlichem Foerdergas zum Bunker gefoerdert werden, wobei die Staeube waehrend der Foerderung durch Verdunstung der Feuchte eine Selbstkuehlung erfahren.
Patent DD-265208-A1 (DD)
Title: Hydraulische sicherheitsschaltung zur begrenzung der auslaufmenge bei leitungsbruch
Inventor: MORGENSTERN RAINER
IPC: F16K17/26
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Sicherheitsschaltung zur Begrenzung der Auslaufmenge bei Leitungsbruch. Die erfindungsgemaesse Sicherheitsschaltung ist an Hydraulikaggregaten anzuwenden, wo deren Hauptleitungen an heissen, z. B. Dampfleitungen in Kraftwerken vorbeifuehren und deshalb bei Leckagen Brandgefahr besteht. Sie ist gekennzeichnet durch ein der zum Arbeitsorgan fuehrenden Hauptleitungen in bekannter Weise vorgeschaltetes, entsperrbares Rueckschlagventil, dessen Entsperrorgan vom Druck der Hauptleitung eingangsseitig des Rueckschlagventils ueber ein stellbares Drosselventil und vom Druck der Hauptleitung ausgangsseitig des Rueckschlagventils beaufschlagt ist.
Patent DD-265846-A1 (DD)
Title: Schleuderradschaufel
Inventor: KLUDIG DETLEF
IPC: B24C5/06
Filed: 1987-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf alle Schleuderradstrahlvorrichtungen zum Strahlen von Blechen, Profilen und Stahlkonstruktionen. Das erfindungswesentliche Merkmal besteht darin, die Kontaktflaeche der Schleuderschaufel, die das Strahlmittel fuehrt, um die Drehachse des Schleuderrades zu bewegen. Damit werden die auf das Strahlmittel wirkenden Kraefte (Zentrifugalkraft, Corioliskraft und Beschleunigungskraft der Schleuderschaufel) maximal zur Fuehrung und zur Strahlmittelbeschleunigung genutzt.
Patent DD-268008-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von polgewirken
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: D04B23/08
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Vorrichtung zur Herstellung von Polgewirken mit veraenderbarer Polhoehe auf Kettenwirkmaschinen, die zwei zueinander verstellbare Barren aufweist und an denen Fassungen mit die Nadelgassen durchgreifenden Polplatinen befestigt sind von denen eine die Einschliessfunktion und die andere die aeussere Begrenzung der Polhoehe darstellt, soll bei hohem Geschwindigkeitsniveau die Universalitaet der Kettenwirkmaschine bezueglich der Polhoehe erhoehen. Zur Loesung dieses Problems sind zwischen den Barren laengs der Barren verschiebbare, keilfoermige, selbsthemmende Distanzstuecke angebracht, die starr miteinander auf einer Schiene verbunden sind, ueber die gesamte Arbeitsbreite gefuehrt werden und damit die Einstellung der aeusseren zur inneren Polplatine realisieren, um die Polhoehe veraendern zu koennen. Fig. 3
Patent DD-267100-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontrolle und regelung des trocknungsprozesses von holz
Inventor: VOGEL REINHART
IPC: F26B25/22
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle und Regelung des Trocknungsprozesses von Holz durch Messung und Auswertung der Schwindung und des Koerperschalls. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Aenderung der Impulsrate des Koerperschalls und der Schwindungsgradient gleichzeitig gemessen werden. Es wurde gefunden, dass unter verschaerften Trocknungsbedingungen, bei denen eine befriedigende Gutqualitaet nicht mehr gesichert ist, Unstetigkeitstellen im Schwindungsverhalten und steigende Impulsrate gleichzeitig auftreten muessen, wenn der Koerperschall und die Schwindung an etwa derselben Stelle des Holzes gemessen werden. Aus der gleichzeitigen und oertlich zugeordneten Messung und Auswertung der beiden Parameter lassen sich demzufolge wesentlich zutreffendere Schlussfolgerungen fuer die Kontrolle und Regelung des Trocknungsprozesses gewinnen.
Patent DD-268086-A1 (DD)
Title: Anordnung zur lateralen passivierung von sensoren auf halbleiterbasis
Inventor: LEIMBROCK WOLFGANG
IPC: G01N27/12
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Anordnung zur lateralen Passivierung von Sensoren auf Halbleiterbasis ist anwendbar zur Passivierung von Ionenmessfuehlern in dem zu messenden Medium. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem ein Sensorchip an den Seitenflaechen und rueckseitig von einer Isolatorschichtkombination der Dicke 200...2 000 nm und einer Stabilisierungsschicht der Dicke 50 000...300 000 nm umgeben ist, wobei die Siliciumeinkristalloberflaeche auf der Scheibenvorderseite mit der Isolatorschichtkombination (2) planar abschliesst. Fig. 1
Patent DD-270040-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum aufbauen der bahnspannung vor dem anfahren
Inventor: HANK DIETRICH
IPC: B41F13/02
Filed: 1988-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Aufbauen der Bahnspannung vor dem Anfahren in einer Rollendruckmaschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine von Hand oder mittels Einziehvorrichtung in die Rollendruckmaschine eingezogene Bedruckstoffbahn bereits vor dem Anfahren soweit zu spannen, dass die Bahnspannung in dem fuer den Druck erforderlichen Bereich liegt. Erfindungsgemaess und im wesentlichen wird die Aufgabe geloest, indem bei blockiertem und entkuppeltem Einzug ein Schrittantrieb mit alternierender Drehrichtung - die Drehrichtungen ein Vor-Rueckwaerts-Verhaeltnis von groesser als 1:1 erfuellend - zum Ruetteln eingeschaltet wird und solange eingeschaltet bleibt, bis eine im Bahnweg angeordnete Tensiometerwalze einen vorgegebenen Bahnspannungswert signalisiert. Fig. 1
Patent DD-270244-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung besonders fester tabletten
Inventor: HUETTENRAUCH REINHARD
IPC: A61K9/20
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung besonders fester Tabletten. Erfindungsgemaess werden Inclusionscellulosen als Tablettenhilfsstoff eingesetzt. Durch die Verwendung des neuen Tablettenhilfsstoffes, der die Presseigenschaften der Cellulosepulver uebertrifft und dadurch die Formgebung mit niedriger Hilfsstoff-Konzentration und/oder niedrigem Pressdruck ermoeglicht, gelangt man zu besonders festen Tabletten.
Patent DD-275051-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bis-(7-halogen-5-methyl-2-substituierten-1,2,4-triazolo(1,5-a)pyrimid-6-yl)-methanen
Inventor: LIPPMANN EBERHARD
IPC: C07D403/06
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bis-(7-halogen-5-methyl-2-substituierten-1,2,4-triazolo(1,5-a)pyrimid-6-yl)-methanen, die als potentielle Wirkstoffe verwendet werden können. Erfindungsgemäß erhält man diese Verbindungen, indem die entsprechenden 7-Hydroxyverbindungen mit Phosphoroxyhalogenid halogeniert und die 7-Halogenverbindungen durch Zusatz von Natronlauge aus der Reaktionsmischung isoliert und gereinigt werden.{Verfahren, Bis-(7-halogen-5-methyl-2-substituierten-1,2,4-triazolo(1,5-a)pyrimid-6-yl)-methane, Hydroxyverbindungen, Halogenierungsmittel, Rücklauferhitzung, Nachreinigung}
Patent DD-275352-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung von energieversorgungsgeraeten aus einer hochspannungsleitung
Inventor: NOPPER ROLF
IPC: H02H7/12
Filed: 1988-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ueberwachung von Energieversorgungsgeraeten einer Hochspannungsleitung, vorzugsweise in Reisezugwagen, wobei das Betreiben und die Inbetriebnahme der Anlage aus der Hochspannungssammelschiene bei tiefentladener Fahrzeugbatterie ermoeglicht wird. Mit der Schaltung wird Hilfsenergie zur Einschaltung von Hochspannungsverbrauchern bereitgestellt. Bei defekter Energieversorgungseinheit wie z. B. Unterbrechung des Batteriekreises bzw. Sicherungsausfall wird verhindert, dass das Energieversorgungsgeraet eine zu hohe Spannung an das Bordnetz abgibt. Bei defektem Energieversorgungsgeraet wird ein Stoerungssignal ausgegeben. Die erfinderische Schaltung, bestehend aus einem Transformator oder einem Schaltnetzteil und einer Steuereinrichtung, loest die genannte Aufgabe dadurch, dass die Eingangsklemmen eines Hochspannungsfuehlkreises an der speisenden Hochspannungsleitung liegen. Bei Anliegen von Hochspannung wird die Batterie- oder Hilfsspannung an die Eingangsklemmen des Regelgeraetes gelegt. Die eingangsseitig anliegende Hochspannung wird ueber bekannte Schaltungen mittels Transformator oder Schaltnetzteil galvanisch getrennt, in der Spannung der nachgeschalteten Steuerung angepasst gleichgerichtet und geglaettet. Fig. 1
Patent DD-275507-A1 (DD)
Title: Schnellverschluss fuer antriebe, vorzugsweise fuer motorbetriebene gartengeraete
Inventor: SCHODER RONALD
IPC: F16H57/02
Filed: 1988-05-16
Abstract: Der Schnellverschluss fuer Antriebe, vorzugsweise fuer motorbetriebene Gartengeraete mit wahlweisen Antrieb durch Elektro- oder Verbrennungsmotor mit formschluessig zur achsialen und radialen Sicherung der zu verbindenden Kupplungselemente, dient zum schnellen Sichern und Loesen der Verbindungen der einzelnen Kupplungselemente zueinander und gewaehrleistet einen schwingungsarmen Betrieb. Am Motorgehaeuse oder Arbeitselementgehaeuse sind wahlseitig mehrere vorgespannte Kipphebel angeordnet, welche nach Aufsetzen mit radialer Passformsicherung der beiden Kupplungselemente zueinander an der zum Gegenstueck des zu verbindenden Kupplungselementes angeordneten Ablaufkurve der Nocken durch Haftreibung und achsiale Kraefte eine schnelle formschluessige Verbindung bilden. Durch Verdrehen eines Entriegelungsringes mit Schraegen und Griff, werden die Kipphebel von den Nocken getrennt und ein ebenso schnelles Loesen der Kupplungselemente ermoeglicht. Fig. 2, 2 a
Patent DD-277055-A1 (DD)
Title: Rollenwendelspeicher zum lagern und ausgeben vorzugsweise zylindrischer gegenstaende
Inventor: SCHLENK RAINER
IPC: B65G13/00
Filed: 1988-11-18
Abstract: Rollenwendelspeicher zum Lagern und Ausgeben von vorzugsweise zylindrischen Gegenstaenden. Die Anwendung ist dort gegeben, wo zylindrische Gegenstaende ueber unterschiedliche Zeitraeume gespeichert und bei Bedarf gefoerdert werden sollen. Die Erfindung ist besonders fuer bruchempfindliche Gegenstaende geeignet und fuer solche, die wegen des Abklingens radioaktiver Strahlung laengere Zeit im Rollenwendelspeicher verbleiben muessen. Die Loesung beinhaltet, dass die Rollen in ihrer Achse gegenueber der Waagrechten zwischen 0,5 und 5 Grad nach aussen geneigt sind, dass unterhalb der Rollen auf einem Traeger fuer jede Rolle eine mit ihrem federnden Ende die Rolle beruehrende Blattfeder vorgesehen ist und dass zwischen Traeger und Blattfedern ein den Abstand beider entsprechender, mit einer pneumatischen Einrichtung verbundener, radial dehnbarer Gummischlauch spiralfoermig angeordnet ist, mittels dessen Schwellung die Blattfedern an die Rollen anpressbar sind.
Patent DE-10001015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Entfernung von Objekten, atmosphärischen Partikeln und dergleichen mittels Lidar- oder Laserradar-Signalen
Inventor: STREICHER JUERGEN
IPC: G01S17/95
Filed: 2000-01-12
Abstract: Durch die Erfindung wird ein Verfahren zur Verbesserung der Entfernungsauflösung von Lindar- oder Laserradar-Signalen angegeben, bei dem für jeden einzelnen Impuls sowohl die ausgesendete Impulsform als auch das reflektierte oder rückgestreute Signal digitalisiert vorliegen und das sich dadurch auszeichnet, daß die Kreuzkorrelationsfunktion des reflektierten oder rückgestreuten Signals mit dem ausgesendeten Laserimpulssignal in der Weise invers gefiltert wird, daß die Kreuzkorrelationsfunktion als Folge von Gauß-Impulsen definierter Breite erscheint. Das Verfahren nach der Erfindung kann zur Abstandsmessung von z. B. Hart-Targets, atmosphärischen diffusen Streuern wie z. B. Wolken, aber auch zur Fehlstellenbestimmung in Glasfasern eingesetzt werden.
Patent DE-10003561-A1 (DE)
Title: Optical system for combining laser beams, has meniscus-shaped reflection volume rotation symmetrical to optical axis and bounded by elliptically concave and convex mirror surfaces
Inventor: MERCER PETER G
IPC: G02B27/14
Filed: 2000-01-27
Abstract: The system has a meniscus-shaped reflection volume rotation symmetrical to an optical axis (10) and bounded by an elliptically concave mirror surface (20) and an elliptically convex mirror surface (30). The focal points (F1,F2) of both surfaces coincide on the optical axis. The laser beams (L1,L2) enter the reflection volume via the focal points to be reflected along the optical axis and out of the reflection volume via a concentric opening (40).
Patent DE-10007571-A1 (DE)
Title: Novel DNA probes for detecting and sequencing the transplant antigens DRB1, DPB1 and/or DQB1
Inventor: SEIFRIED ERHARD
IPC: C12Q1/6881
Filed: 2000-02-18
Abstract: DNA probe (I) for detecting sequences of transplant antigens DRB1, DPB1 and/or DQB1 comprising 1 of 46 nucleotide sequences ((I)-(XLVI)) of 24-29 residues given in the specification, is new. DNA probe (I) for detecting sequences of transplant antigens DRB1, DPB1 and/or DQB1 comprising 1 of 46 nucleotide sequences ((I)-(XLVI)) of 26-29 residues given in the specification. E.g.: cat cta taa cca aag agg agt ccg tga (I); cgt gcg ctt cga cga cga cgt ggg gga gt (IX); cat cta caa ccg gga gga gta cgt gc (XVI); act ccc cca cgt cgc tgt cga agc gca cg (XXVIII); and cgc gcg ctt cga cag cga cgt ggg (XL). Independent claims are also included for the following: (1) detecting sequences of transplant antigens DRB1, DPB1 and/or DQB1 is characterised that for the amplification of their exon 2 5'-nuclease assay allele-specific primer and: (a) a thermostabile DNA-polymerase with exon nuclease activity and a fluorescence-labelled (I), which can be widened by non-specific spacers; or (b) an RNA polymerase which amplifies the sequence via RNA and a fluorescence-labelled (I); and (2) a test kit for carrying out the method above, comprising (I) and suitable primers.
Patent DE-10007575-A1 (DE)
Title: Klapp bzw. Faltverdeck für Kraftfahrzeuge mit einem äußeren Verdeckbezug und mindestens einer an diesem angeordeten Scheibe
Inventor: WINDPASSINGER MARTIN
IPC: B60J10/30
Filed: 2000-02-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Klapp- bzw. Faltverdeck für Kraftfahrzeuge, wie Kabrioletts o. dgl., mit einem äußeren Verdeckbezug (12) und mindestens einer in einem Ausschnitt desselben angeordneten Scheibe (10), deren umlaufender Rand (11) mittels eines Gießharz-Elements mit dem umlaufenden Rand (13) des äußeren Verdeckbezugs (12) verbunden ist. Der umlaufende Rand (13) des äußeren Verdeckbezugs (12) ist mit einem rahmenartigen Profil (14) als Gießharz-Element versehen, welches sich zumindest überwiegend, vorzugsweise gänzlich, auf der zum Fahrzeuginnern (I) weisenden Seite erstreckt. DOLLAR A Damit bei Betrachtung von außen der ästhetisch vorteilhafte Eindruck entsteht, als sei die Scheibe (10) unmittelbar in den Verdeckstoff (12) eingearbeitet, werden drei grundlegende Lösungen vorgeschlagen. Entweder ist auf den nach außen weisenden umlaufenden Rand (11) des äußeren Verdeckstoffs (12) die Scheibe (10) mit ihrem Rand (11) aufgeklebt oder der Verdeckstoffrand (13) auf den Scheibenrand (11), wobei das Verkleben auch allein oder zusätzlich durch das Kunststoffmaterial des Gießharz-Elements (14) erfolgen kann. Bei der dritten Alternative überlappen sich Verdeckstoffrand (13) und Scheibenrand (11) nicht, sondern sind durch eine schmale Fuge (23) voneinander getrennt, wobei die Fuge (23) auch vom Kunststoffmaterial des Gießharz-Elements (14) ausgefüllt sein kann. Das Gießharz-Element (14) bildet in allen Fällen einen stabilisierenden umlaufenden Rahmen.
Patent DE-10011148-A1 (DE)
Title: Cover for rail pair a motor vehicle's seat has dimensionally stable construction and movable on fixed rail for simultaneous covering end of fixed rail and end of adjustable rail located in adjusted position
Inventor: LEUCHTMANN ANDREW
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-03-07
Abstract: The cover(9) is constructed dimensionally stable and is movable on the fixed rail(7) of the seat rail pair for simultaneous covering both of the end(11) of the fixed rail and also end(22) of the adjustable rail located in the adjusted position. The fixed and adjustable rails are constructed as inter-engaging rails, and the cover over the ends is a protective boot or cap. Interacting and form-matching guide faces are provided on the cover and fixed rail for the mounting and movement of the cover upon the latter.
Patent DE-10011996-A1 (DE)
Title: Dowel setting tool for machine setting of dowels integrated in tube clamps; has setting tool tube clamp that is constrained and guided in two perpendicular axes during setting process
IPC: B25B31/00
Filed: 2000-03-11
Abstract: The setting tool (1) has a tube clamp that is constrained and guided in two perpendicular axes during the setting process.
Patent DE-10016297-A1 (DE)
Title: Strainer attachment for food processor has two or more straining blades on hub provided with rib protrusions on side facing sieve and with cutting edges at trailing end
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: A47J43/07
Filed: 2000-03-31
Abstract: The strainer comprises a sieve part (7) insertable on the stirrer mechanism of the machine and associated with a straining tool (4) having at least two straining blades (6) on a hub part (5). The straining blades are provided on their side facing the sieve with several rib-like protrusions extending over the entire length of the blades and having at the end which trails in the rotary direction a cutting edge (21) protruding towards the sieve. The pot base (11) of the sieve is inclined funnel shaped towards the centre and the straining blades run correspondingly inclined adapted to the inclined pot base.
Patent DE-10021740-A1 (DE)
Title: Twin belt press for producing LVL panels has stringers, continuous veneer pack, feeder and discharge drums, and gap.
Inventor: HEIMES BERND
IPC: B27N3/24
Filed: 2000-05-04
Abstract: The twin belt press (100) has two continuous press-belts (1,2) each possessing a stringer (1',2') running synchronously on top of each other in a press section. The continuous veneer pack (4') is compressed and hardened under pressure and heat between the two belts. Each press-belt has a feeder (5,11) and discharge (6,12) drum positioned before or after the press section in the direction (16) in which the panels (4) run and above which each press-belt is continuously guided. The feeder drums form a roller-gap of a height corresponding to the thickness of the panels plus the sum of the thickness of the press belts.