baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-207818-A3 (DD)
Title: Vorgesteuertes druckbegrenzungsventil
Inventor: OTTO MANFRED
IPC: F16K17/10
Filed: 1982-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorgesteuertes Druckbegrenzungsventil, bei dem der Steuervolumenstrom ueber eine Daempfduese zum Vorsteuerventil geleitet wird und das insbesondere mittels eines Proportionalmagneten einstellbar ist. Durch die Erfindung sollen die Energieverluste in Hydraulikanlagen bei freiem Umlauf minimiert werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein derartiges Druckbegrenzungsventil zu schaffen, bei dem der nachteilige Einfluss der Daempfduese auf den Druck bei freiem Umlauf beseitigt ist. Dies wird erreicht, indem die Daempfduese mit einem Zweiwegeventil mit Kolbenlaengsschieber und zweiseitiger stetiger hydraulischer Verstellung und einer vorzugsweise steifen Rueckstellfeder parallelgeschaltet ist, indem der die Rueckstellfeder aufnehmende Federraum des Zweiwegeventil mit dem Nebenanschluss des Druckbegrenzungsventils verbunden ist und indem die dem Federraum abgewandte Stirnflaeche des Kolbenlaengsschiebers mit einem Steuerkanal in Verbindung steht, der in den den Steuervolumenstrom zum Vorsteuerventil leitenden Steuerkanal einmuendet, indem der Durchflussquerschnitt des Zweiwegeventils in der Ausgangsstellung maximal geoeffnet ist und indem der Weg des Kolbenlaengsschiebers durch Anschlaege im Ventilgehaeuse begrenzt ist.
Patent DD-252106-A3 (DD)
Title: Arbeitsmittel eines submilimeter-gaslasers
Inventor: BUGAEV VITALIJ A
IPC: H01S3/22
Filed: 1984-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Quantenelektrotechnik. Ziel der Erfindung ist die Erweiterung des Frequenzbereiches der Generation des Submillimeter-Gaslasers sowie das Erhalten neuer Wellenlaengen der Laserstrahlung. Das gestellte Ziel wird dadurch erreicht, dass im Submillimeter-Gaslaser Schwefeldioxiddaempfe SO2 mit dem Schwefelisotop S34 als Arbeitsmittel eingesetzt werden. Zeichnung folgt.
Patent DD-247792-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung fluormodifizierter katalysatoren zur dehydrierenden kohlenwasserstoffreformierung
Inventor: NEUBAUER HANS-DIETER
IPC: B01J27/08
Filed: 1984-07-09
Abstract: Das Ziel besteht darin, Katalysatoren zu finden, die im Druckbereich zwischen 3 und 6 MPa die dehydrierende Reformierung von Benzinkohlenwasserstoffen in hoher Selektivitaet gewaehrleisten. Die Aufgabe, ein einfaches und rationelles Verfahren zur Herstellung eines Katalysators auf der Basis von Platin-Aluminiumoxid zu entwickeln, wird geloest, indem Aluminiumoxidformlinge die ein Porenvolumen von mindestens 0,55 cm3/g, ein anteiliges Porenvolumen fuer Poren groesser 50 nm Radius von mindestens 0,10 cm3/g aufweisen, erfindungsgemaess waehrend der Impraegnierung oder waehrend der thermischen Behandlung mit Chlor- und Fluorverbindungen behandelt worden, wobei Molverhaeltnisse zwischen Fluor und Al2O3 von 0,0027 bis 0,032 bei molaren Fluormengen pro Liter Katalysatorvolumen von 0,01 bis 0,16 eingestellt werden. Die erfindungsgemaess hergestellten Katalysatoren katalysieren die dehydrierende Reformierung von Benzinkohlenwasserstoffen in hoher Selektivitaet.
Patent DD-249392-A3 (DD)
Title: Verspannungspruefstand zum pruefen von getrieben nach dem kreislaufverfahren
Inventor: SCHNEIDER HEINZ
IPC: G01M13/02
Filed: 1985-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verspannungspruefstand zum Pruefen von Getrieben unter Betriebsbedingungen nach dem Kreislaufverfahren mit einem Wellenstrang mit mindestens einem Getriebe, an den Enden des Wellenstranges angeordneten Zahnraedern, die mit auf einem Umgehungswellenstrang angeordneten Zahnraedern kaemmen und mit einer Belastungseinrichtung mit hydraulischen Stellgliedern. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Verspannungspruefstandes mit einer hydraulisch betaetigten Belastungseinrichtung, der groessere elastische Verformungen beim Aufbringen der Belastung zulaesst und die im Gesamtsystem vorhandenen Spiele aufnimmt. Aufgabe der Erfindung ist es, den moeglichen Verstellwinkel hydraulisch betaetigter Belastungseinrichtungen fuer Verspannungspruefstaende nach dem Kreislaufverfahren zu vergroessern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Ende des Umgehungswellenstranges mit einem Flansch versehen ist, das diesem Ende zugeordnete Zahnrad drehbar auf dem Umgehungswellenstrang angeordnet ist und die Zylinder und Kolbenstangen von mindestens zwei hydraulischen Stellgliedern auf einem Teilkreis an dem Flansch und an dem Zahnrad schwenkbar befestigt sind. Fig. 1
Patent DD-258149-A3 (DD)
Title: Schmiereinrichtung fuer gleitlager
Inventor: GERHARDT HERBERT
IPC: F16C33/10
Filed: 1986-03-07
Abstract: Die Erfindung kann fuer hochbelastete, auch stossweise belastete langsamlaufende Lager groesserer Abmessungen fuer rauhe Betriebsbedingungen, insbesondere in Braunkohleverarbeitungsanlagen angewendet werden, wobei in die Gleitflaeche eine Schmiernut eingearbeitet ist. Die Schmiernut ist so ausgebildet, dass die Laengen der steilen und der flachen Flanke und die Tiefe der Schmiernut besonders masslich zugeordnet sind, dass die Querbohrungen in besonderer Weise in die Schmiernut eingefuehrt sind und dass in die Randbereiche der Gleitflaeche groessere Kanaele, in die steile Flanke der Schmiernut einmuendend, eingearbeitet sind. Fig. 1
Patent DD-273158-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von thermoplastummantelten kugelkoerpern
Inventor: ZSCHOGE THOMAS
IPC: B05D1/00
Filed: 1986-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von thermoplastummantelten Kugelkoerpern. Sie kann vorzugsweise zur Veredlung von Mahlkoerpern der chemischen, der keramischen, der Glas- und Porzellanindustrie oder zur Oberflaechenverfestigung von Kugelkoerpern des Maschinenbaus bzw. der Spielwarenindustrie angewendet werden. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens fuer die Plastummantelung von Kugelkoerpern mit ein- oder mehrschichtigen Huellen gleicher Schichtdicke unter Vermeidung von Unebenheiten oder Fehlstellen sowie der nicht zentrischen Kernlage. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass kugelfoermige Koerper, vorzugsweise Metallkugeln, in einer Aufheizzone erwaermt und vorzugsweise ueber eine Dosiereinrichtung in eine Beschichtungszone geleitet werden, in welcher die aufgeheizten Kugeln auf einer reinen Plastpulverschuettschicht oder einem Gemisch Plastpulver/Fuellstoff liegend so in Rollbewegung versetzt werden, dass alle Punkte der Kugeloberflaeche gleichmaessig mehrmals, jedoch mindestens einmal damit in Beruehrung kommen und in einer Zone ohne Plastpulverschuettschicht unter Beibehaltung des Rollvorganges bei gleichzeitigem Nachschmelzen der Ummantelung abkuehlen.
Patent DD-261288-A3 (DD)
Title: Anordnung zur bruedentrennung
Inventor: STROEER KURT
IPC: B02C13/13
Filed: 1986-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bruedentrennung im Sichter einer Kohlenstaubmuehle, wobei ein Abstroemkanal nach Kohlenstaubmuehle in eine mit Abweiser versehene Umlenkung eingebunden ist und die Umlenkung einen Kohlenstaubkanal und eine Bruedenleitung aufweist. Dabei soll das Bruedengas in einem kohlenstaubarmen Stroemungsgebiet nach Kohlenstaubmuehle abgesaugt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass in einem stroemungsarmen Gebiet der Umlenkung eine in Stroemungsrichtung weisende Prallplatte angeordnet ist, deren unbestroemte Seite eine mit der Bruedenleitung verbundene Gasabstroemoeffnung aufweist. Figur
Patent EP-1039491-A3 (EP)
Title: Kühlvorrichtung für eine Kondensatorbatterie
Inventor: BRUNNER NICOL
IPC: H01G2/08
Filed: 2000-03-15
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung für eine Kondensatorbatterie angegeben, die Kondensatoren
(6) an ihren gleichartig gepolten Kondensatorelektroden (1) mittels jeweils eines Verschienungsstranges
(7) elektrisch zu einer Parallelschaltung verbindet, wobei die Verschienungsstränge
(7) für auf einer einzigen Kondensatorfläche (8) eines jeden Kondensators (6) angeordneten
Kondensatorelektroden (1) zusammen eine wesentlich geringere Breite B K  aufweisen,
als eine durch die Kondensatoren (6) senkrecht zu einer Längsachse (X-X) festgelegte
Breite B B  der Kondensatorbatterie. Für Kondensatoren (6) mit auf verschiedenen Kondensatorflächen
(8) eines jeden Kondensators (6) angeordneten Kondensatorelektroden (1) weist
jeder einzelne Verschienungsstrang (7) eine wesentlich geringere Breite B S  auf, als eine
durch die Kondensatoren (6) senkrecht zur Längsachse (X-X) festgelegte Breite B B  der Kondensatorbatterie.
Patent EP-1046644-A3 (EP)
Inventor: BADE STEFAN DR
IPC: C07F7/12
Filed: 2000-03-24
Abstract: Preparation of vinylchlorosilanes by non-catalyzed reaction of chlorosilanes with vinyl chloride at 550-700 degrees C in a split-ring reactor is such that the reaction gases are fed through the split-ring space (3) into a second zone (7) of larger cross-sectional area where they are adiabatically reacted, the volume ratio of this second zone to the split-ring space being 0.15-1.5 : 1.   An Independent claim relates to an apparatus for the reaction comprising a combination of a heatable split-ring reactor, a second reactor of greater reaction cross-sectional surface upstream of this and optionally also a device for quenching the heated react gases with a liquid, the volume ratio of this second reactor to the split-ring reactor being 0.5-1.25 : 1.
Patent EP-1053912-A3 (EP)
Title: Armaturenbrett mit integriertem Richtmikrofon
Inventor: RUEHL HANS-WILHELM DR
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-04-04
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein Mikrofon mit einer Mikrofonkapsel (8), die mit
einem elektronischen Gerät verbunden ist, im Armaturenbrett ( 1 ) eines
Kraftfahrzeuges als Richtmikrofon in Form eines Rohrschlitzmikrofons
oder eines Parabolspiegel-Mikrofons auszubilden und zur Aufnahme von
Sprache des Fahrers auf die Fahrerposition auszurichten. Dabei werden
die für die Richtcharakteristik spezifischen Konstruktionselemente als besondere
Ausführungsform der Kostruktionselemente des Armaturenbretts
realisiert.
Patent EP-1061483-A3 (EP)
Inventor: MURAYAMA YUJI
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-05-17
Abstract: A structure of a system using an IC card is simplified.
A controller and active antennas are connected to each other
through a bus. The controller transmits a command outputted
from a host computer and including an ID for discriminating
the active antennas to all the active antennas connected to
the bus. The respective active antennas judge whether or not
the received command is directed to itself by checking the
contained ID. In the case where it is judged that the
command is directed to itself, transfer of data to the IC
card is performed, and the result is transferred to the
controller through the active antenna and the bus.
Patent EP-1063585-A3 (EP)
Inventor: LONG DEAN R E
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-06-20
Abstract: A method for including opcode information in an opcode includes numbering the
opcode such that a property of the opcode is represented by at least one bit of the
opcode. According to one aspect, the number of data units required to advance to the
next opcode is encoded into the opcode value itself. According to another aspect,
opcodes are numbered such that opcodes having the same properties have opcode
values in the same opcode range.
Patent EP-1063618-A3 (EP)
Inventor: PINTSOV LEON A
IPC: G06Q30/02
Filed: 2000-06-23
Abstract: System and method for providing confirmation relating to the distribution
of a mailpiece (14) within a mailing system includes a determination of postal
data required for postage evidencing of a mailpiece originated by a mailer. The
postal data is combined with other data related to value-added services desired
for the mailpiece. The value-added services data includes addressing
information for a return receipt to the mailer. A digital postmark (12) which
includes the postal data and the value-added services data is created. At
delivery of the mailpiece, the digital postmark (12) is read and the value-added
services data is captured from the read digital postmark. A confirmation
message is sent to the mailer and/or other interested third parties, in accordance
with information contained in the value-added services data.
Patent EP-1079047-A3 (EP)
Title: Adapterelement für Türen
Inventor: HANKEL WILLI
IPC: E05B15/02
Filed: 2000-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterelement für Türen, dessen eine Seite zur
Koppelung mit einem Türbeschlag ausgebildet ist und dessen andere Seite
eine Lagerfläche für einen Drehknopf eines Tür-Schließsystems aufweist.
Patent EP-1081536-A3 (EP)
Inventor: FURUKAWA KEIICHI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2000-08-03
Abstract: A method of manufacturing a liquid crystal display
element comprising: a step of disposing an adhesive material
on at least one of first and second substrates; a step of
disposing spacer particles (25) on at least one of the substrates;
a step of supplying a liquid crystal material (28) onto at least
one of the substrates; and a step of fixing the substrates
together with the adhesive material, the spacer particles and
the liquid crystal material therebetween. The substrate
fixing step is performed in such a manner that the first and
second substrates are fixed together by applying a pressure
and/or a heat to the first and second substrates from an end
portion toward the other end portion thereof. 
     In an aspect of the invention, an impulse F applied to
each of the spacer particles is in a range from 0.001gf·sec
to 0.1gf·sec in the substrate fixing step. 
     In another aspect of the invention, a parameter X
relating to the heating in the substrate fixing step
satisfies a relationship of 200 ≤ X ≤ 3000, where  X = (T-
20)/(V·D) , T is a heating temperature (°C), V is a fixing
speed (mm/sec) of the first and second substrates, and D is a
diameter of the spacer particle (mm). 
     In still another aspect of the invention, the spacer
particle disposing step is performed such that the spacer
particles occupy an area at a ratio S of 0.003 or more to a
unit area of the substrate.
Patent EP-1081559-A3 (EP)
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: G03G21/18
Filed: 2000-08-30
Abstract: An image forming apparatus or a cartridge
detachably attachable to the image forming apparatus is
provided, wherein the apparatus comprises developer
container for containing developer, developer amount
detecting means for detecting an amount of the
developer contained in the developer container, a
memory for memorizing information concerning the amount
of the developer detected by the detecting means and
output means for outputting the information concerning
the amount of the developer, and the output means
outputs the information concerning the developer
memorized in the memory until the detection result of
the detecting means is confirmed.
Patent EP-1094350-A3 (EP)
Inventor: SHAFER DAVID R
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-09-13
Abstract: An optical projection lens system comprising in direction of propagating radiation
     a first lens group having positive refractive power   a second lens group having negative refractive power and comprises a waist
with a minimum diameter of the propagating radiation   a further lens arrangement with positive refracting power, which follows the
second lens group, 
wherein at least one lens of the projection lens system, which is arranged in front of the
waist comprises an aspherical surface.
Patent EP-1072708-A3 (EP)
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: D04B1/22
Filed: 1997-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden
mehrerer Gestrickteile auf Flachstrickmaschinen. 
     Erfindungsgemäß werden ein erstes Gestrickteil auf einem ersten
Bereich eines ersten Nadelbetts derart gestrickt wird, daß die
Verbindungskante zu wenigstens einem zweiten Gestrickteil nach
dem Abstricken auf den Nadeln hängt,
   anschließend oder gleichzeitig wenigstens ein zweites Gestrickteil
auf wenigstens einem zweiten Bereich des Nadelbetts derart
gestrickt wird, daß nach dem Abstricken die Verbindungskante(n),
d.h. Anfangs- und/oder Endkante zu dem ersten Gestrickteil
auf den Nadeln hängt/hängen,   nach dem Abstricken des zweiten Gestrickteils die Maschen des
ersten oder zweiten Gestrickteils auf wenigstens ein weiteres
Nadelbett umgehängt, und das weitere Nadelbett relativ zum ersten
Nadelbett in Längsrichtung des Bettes versetzt und anschließend
die zu verbindenden Maschen des ersten und zweiten
Gestrickteils entweder zusammengehängt oder miteinander verstrickt.
Patent EP-1085087-A3 (EP)
Inventor: KINO KUNIKI
IPC: C12P13/24
Filed: 2000-09-19
Abstract: The present invention provides a method for producing an amino acid selected from the group consisting of L-alanine, L-valine, L-leucine, L-isoleucine, L-methionine, L-phenylalanine, L-proline, glycine, L-serine, L-threonine, L-cysteine, L-tyrosine, L-asparagine, L-glutamine, L-lysine, L-histidine, L-arginine, L-aspartic acid and L-glutamic acid and useful as medicament, chemical agent, food material and feed additive at high industrial efficiency, the method comprising culturing a microorganism having an ability to produce the amino acid and having resistance to an aminoquinoline derivative in a medium, producing and accumulating the amino acid in the present invention in the culture, and recovering the amino acid from the culture.
Patent EP-1136925-A3 (EP)
Inventor: NIIKURA KAZUO
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-10-27
Abstract: In order to provide a technology instruction supporting
apparatus of the actual place constuction works and a
supporting method thereof which is possible to advance
plural constuction works even if it is in a stage which the
constuction works are concentrated on, a database 10 that
memorizes the work sequence and the instruction book
described by the html file type in the actual place is
uploaded in the internet server 3 from a computer 24 of the
maker 1 side, and after the contract, the computer of the
field 2 side receives the database that memorizes the work
sequence and the instruction book by inputting the password,
and the field working is performed by the work sequence and
instruction book obtained at the actual place.
Patent EP-1126638-A3 (EP)
Inventor: KAJIYA SATOSHI
IPC: H04J14/02
Filed: 2000-11-28
Abstract: An optical repeater (1, 11, 21, 31, 61) is provided
between a first optical fiber transmission path (2) and a
second optical fiber transmission path (3) having a
zero-dispersion wavelength different from the first optical
fiber transmission path (2). This optical repeater (1, 11,
21, 31, 61) wave-converts a wavelength division multiplex
signal input from the first optical fiber transmission path
(2) with respect to respective wavelengths thereof, and
outputs the wave-converted signal to the second optical fiber
transmission path (3).
Patent EP-1108466-A3 (EP)
Inventor: SCHUNK STEPHAN ANDREAS
IPC: C40B30/08
Filed: 2000-12-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Arrays aus Heterogenkatalysatoren und/oder deren Vorläufern
aus einem Körper, der, bevorzugt parallele, durchgehende Kanäle aufweist und in dem
mindestens n Kanäle n unterschiedliche Heterogenkata-lysatoren und/oder deren Vorläufer
enthalten, wobei n den Wert 2, vorzugs-weise 10, besonders bevorzugt 100, hat, umfaßt die
folgenden Schritte:
   a1) Herstellen von Lösungen, Emulsionen und/oder Dispersionen von Elementen
und/oder Elementverbindungen der im Katalysator und/oder
Katalysatorvorläufer vorliegenden chemischen Elemente, und gege-benenfalls
von Dispersionen anorganischer Trä germaterialien,   a2) gegebenenfalls Eintragen von Haftvermittlern, Bindemitteln, Viskositätsreglern,
pH-regelnden Mitteln und/oder festen anorganischen Trägern in
die Lösungen, Emulsionen und/oder Dispersionen,   a3) gleichzeitige oder aufeinanderfolgende Beschichtung der Kanäle des Körpers
mit den Lösungen, Emulsionen und/oder Dispersionen, wobei in jeden Kanal
eine vorbestimmte Menge der Lösungen, Emulsionen und/oder Dispersionen
eingebracht wird, um eine vor-bestimmte Zusammensetzung zu erhalten,   a4) Behandlung und Umsetzung der nach der Beschichtung erhaltenen
frischimprägnierten feuchten Kanäle mit einem oder mehreren Reaktivgasen,
und    a5) gegebenenfalls Aufheizen des beschichteten Körpers, gegebenenfalls in
Gegenwart von Inert- oder Reaktivgasen, auf eine Temperatur im Bereich von
20 bis 1500°C zum Trocknen und gegebenenfalls Sintern oder Calcinieren der
Katalysatoren und/oder Katalysatorvorläufer.
Patent EP-1030300-A3 (EP)
Inventor: AMADA NOBUTAKA
IPC: G11B20/12
Filed: 2000-01-21
Abstract: A magnetic recording and/or reproducing apparatus for
recording and reproducing digital signals for long periods
of time and high rate recording and reproduction, achieving
a plurality of record/reproducing modes and further
maintaining compatibility between apparatus with different
head configurations wherein it comprises a digital
recording means for recording digital signals on a helical
track on magnetic tape utilizing a plurality of magnetic
heads hailing a positive or a negative azimuth and arranged
on a rotating drum, and a tracking control pulse record means
to synchronize with the rotation period of a rotating drum
and record a tracking control pulse CTL on the linear track
on a magnetic tape, and a servo means to rotate the rotating
drum at a specified speed and drive the magnetic tape at a
rotation speed 1/K of the drive speed, and wherein the
digital recording means records each K rotations of the
rotating drum on two tracks, comprised of a first track
having a positive azimuth angle and a second track having
a negative azimuth angle, and the tracking control pulse
record means records a CTL tracking control pulse signal at
the point where a specified time has elapsed since recording
in the valid region of the second track by the specified
magnetic head having a negative azimuth angle as well as the
point at each rotation of the rotating drum equivalent to 
that specified time.
Patent EP-1031451-A3 (EP)
Inventor: SUBA MASAHIKO
IPC: B60K13/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: An intake duct (46) for supplying air from within a passenger
compartment (10) extends in a longitudinal direction of the vehicle above
one side of a floor panel (23), passing through the floor panel (23) above a
battery (29). An exhaust duct (47) extends in the longitudinal direction
above the other side of the floor panel (23), passing through the floor panel
(23) above the battery (29). Air inside the passenger compartment (10) is
supplied to the battery (29) via the intake duct (46) so as to cool the battery
(29). After cooling the battery, air at an elevated temperature is exhausted
via the exhaust duct (47).
Patent EP-1045575-A3 (EP)
Inventor: FURST MICHAEL ROBERT
IPC: B41J2/525
Filed: 2000-04-03
Abstract: A method and apparatus for determining and correcting
registration skew in an image includes sensors (352,354)
for measuring skew of an image transfer belt (350) and the
inclusion of a dynamic skew controller (240) to solve the
problem for the lateral direction registration errors. To
this end, this invention provides an image processing
device embodied as a dynamic skew controller with an
additional belt sensor (354) mounted at the transfer end of
the photoreceptor module and a microcontroller (210) to
measure and calculate the required adjustments and feed
them to the imaging device (310,340). Based on the
calculations, the lateral positions of images and
substrates are adjusted, thus eliminating lateral dynamic
registration errors.