baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010040438-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: SHINOMIYA TOMOHIRO
IPC: G01S13/48
Filed: 2010-09-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Radarvorrichtung (1) mit: – einer Sendeantennengruppe mit mehreren Sendeantennen (ch1–ch6); – einer Empfangantennengruppe mit mehreren Empfangsantennen (ch1–ch6); – einem Sendeumschaltmittel (11, 13), das dazu ausgelegt ist, Sendewellen derart auszusenden, dass die Sendeantennen (ch1–ch6) der Sendeantennengruppe der Reihe nach umgeschaltet werden; – einem Mittel (13) zur Gewinnung eines virtuellen Korrelationswerts, das dazu ausgelegt ist, zu bewirken, dass die Empfangsantennengruppe, die reflektierte Wellen, die von einem Ziel reflektiert werden, der Sendewellen der Sendeantennen (ch1–ch6) empfängt, wenn das Sendeumschaltmittel (11, 13) die Sendewellen der Reihe nach aussendet, als virtuelles Unterarray dient, welches den Sendeantennen (ch1–ch6) entspricht, und das dazu ausgelegt ist, als virtuellen Korrelationswert einen Korrelationswert in einem Raummittelungsprozess zu gewinnen, welcher dem virtuellen Unterarray derart entspricht, dass der Korrelationswert der Anzahl der Sendeantennen (ch1–ch6) entspricht, von denen die Sendewellen auszusenden sind; und – einem Zielerfassungsmittel (13) zur Berechnung eines mittleren virtuellen Korrelationswerts, der einer virtuellen Antennengruppe entspricht, die virtuell aus der Empfangsantennengruppe gewonnen wird durch das Sendeumschalten des Sendeumschaltmittels (11, 13), durch Ausführen des Raummittelungsprozesses auf der Grundlage einer relativen Lage zwischen der Empfangsantennengruppe und jeder der Sendeantennen (ch1–ch6), welche das Sendeumschalten des Sendeumschaltmittels (11, 13) erfährt, bezüglich der virtuellen Korrelationswerte, welche den mehreren virtuellen Unterarrays entsprechen, wobei die virtuellen Korrelationswerte vom Mittel (13) zur Gewinnung eines virtuellen Korrelationswerts gewonnen werden, um so das Ziel auf der Grundlage des mittleren virtuellen Korrelationswerts zu erfassen, wobei – die Sendeantennengruppe durch die Empfangsantennengruppe derart umfasst ist, dass jede Empfangsantenne (ch1–ch6) auch als Sendeantenne (ch1–ch6) verwendet werden kann; und – das Sendeumschaltmittel (11, 13) der Reihe nach bewirkt, dass ein Teil oder alle Empfangsantennen (ch1–ch6), die in der Empfangsantennengruppe enthalten sind, als Sendeantennen (ch1–ch6) dienen.
Patent DE-102010041482-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N27/403
Filed: 2010-09-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Sensorvorrichtung (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in einem Messraum, wobei die Sensorvorrichtung (110) mindestens ein planares Sensorelement (112) mit einer Längserstreckung umfasst, wobei die Sensorvorrichtung (110) weiterhin mindestens ein das Sensorelement (112) quer zur Längserstreckung zumindest teilweise umschließendes Dichtelement (114) umfasst, wobei das Dichtelement (114) eine Anschlussseite (116) des Sensorelements (112) von einer mit dem fluiden Medium aus dem Messraum beaufschlagbaren Messseite (118) des Sensorelements (112) trennt, wobei das Sensorelement (112) an mindestens zwei in einer Längserstreckungsrichtung (113) gegeneinander versetzten Stellen (120) in einem Fixierbereich (122) zur Fixierung des Dichtelements (114) unterschiedliche Breiten senkrecht zu der Längserstreckung aufweist.
Patent DE-102010041680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Position eines 1-Bit-Fehlers in einer codierten Bitsequenz, Vorrichtung und Verfahren zur Korrektur eines 1-Bit-Fehlers in einer codierten Bitsequenz und Decodierer und Verfahren zum Decodieren einer fehlerhaften, codierten Bitsequenz
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: G06F11/10
Filed: 2010-09-29
Granted: 2014-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Position eines 1-Bit-Fehlers umfasst einen Fehlerpositionsbestimmer des inneren Codes, einen Fehlersyndrom-Bestimmer des äußeren Codes, einen Ableitungsbestimmer und einen Gesamtfehlerpositionsbestimmer. Der Fehlerpositionsbestimmer des inneren Codes bestimmt basierend auf dem inneren Code zumindest eine mögliche Fehlerposition eines Bit-Fehlers in der codierten Bitsequenz. Der Fehlersyndrom-Bestimmer des äußeren Codes bestimmt einen Wert eines nichtlinearen Syndrombits des äußeren Codes basierend auf einer nichtlinearen Funktion von Bits der codierten Bitsequenz. Des Weiteren bestimmt der Ableitungsbestimmer für zumindest eine bestimmte, mögliche Fehlerposition des Bit-Fehlers einen Wert eines Ableitungsbits basierend auf einer Ableitung der nichtlinearen Funktion nach dem Bit der bestimmten, möglichen Fehlerposition in der codierten Bitsequenz. Ferner bestimmt der Gesamtfehlerpositionsbestimmer eine Fehlerposition des Bit-Fehlers basierend auf dem nichtlinearen Syndrombit und zumindest einem Ableitungsbits, wenn der Fehlerpositionsbestimmer des inneren Codes mehr als eine mögliche Fehlerposition des Bit-Fehlers bestimmt. Alternativ erkennt der Gesamtfehlerpositionsbestimmer den Bit-Fehler basierend auf dem nichtlinearen Syndrombit und einem Ableitungsbit einer bestimmten, möglichen Fehlerposition als 1-Bit-Fehler und erkennt dadurch die bestimmte, mögliche Fehlerposition als Fehlerposition des 1-Bit-Fehlers, wenn der Fehlerpositionsbestimmer des inneren Codes nur eine mögliche Fehlerposition des Bit-Fehlers in der codierten Bitsequenz bestimmt.
Patent DE-102010046657-B4 (DE)
Title: Stift mit Klemmbereich
IPC: B43K25/02
Filed: 2010-09-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Stift, dessen Hauptkörper (10) sich axial längs einer zentralen Stiftachse (X) erstreckt, miteinem ersten Teil (1),einem relativ zu dem ersten Teil (1) um eine quer zu Stiftachse (X) verlaufende Schwenkachse (Z) schwenkbar angeordneten zweiten Teil (2), wobei zwischen den beiden Teilen (1, 2) ein Bereich (3) zum Einklemmen eines darin einzubringenden Gegenstands gebildet ist,und einer an die beiden Teile (1, 2) angekoppelten Schenkelfeder (4), deren Federachse (A) eine Richtungskomponente parallel zur Schwenkachse (Z) aufweist und deren Rückstellkraft einem den Klemmbereich (3) durch eine über einen Hebel (6, 1a, 8, 2a) aufgebrachte Spannkraft öffnenden Verschwenken der beiden Teile (1, 2) entgegenwirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdie durch die beiden Teile (1, 2) gebildete Klemmanordnung in den Stifthauptkörper integriert ist, indem die zentrale Stiftachse (X) den Bereich des Stiftes, in dem die Schenkelfeder (4) angeordnet ist, durchdringt, wobei die Stiftachse (X) und die Schwenkachse (Z) in einer Ebene liegen.
Patent DE-102010055495-B4 (DE)
Title: Kettenführung und Hubtor mit einer Vielzahl von Kettenführungen
Inventor: BRUEHL HANS GEORG
IPC: E05D13/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kettenführung für eine Vielzahl von in Längsrichtung bewegten Ketten, insbesondere für eine oder mehrere Antriebs- und/oder Fangketten eines Hubtores mit einem Grundkörper, der eine Kettenführungsfläche für die Kette aufweist, die der Kette derart zugeordnet ist, dass die Kette an der Kettenführungsfläche entlang gleitet. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – der Grundkörper weist eine schlitzförmige Kettenaufnahmeöffnung für eine Vielzahl von parallel zueinander laufenden Ketten auf; – die Kettenaufnahmeöffnung wird pro Kette durch zwei Kettenführungsflächen begrenzt, die einander gegenüberstehend, die Kette zwischen sich einschließend positioniert sind; – jede Kettenführungsfläche wird in Laufrichtung der zugeordneten Kette gesehen durch einen beidseitig begrenzten Vorsprung gebildet; – zwei in Laufrichtung der zugeordneten Kette gesehen nebeneinander positionierte Kettenführungsflächen für verschiedene Ketten schließen zwischen sich eine gemeinsame Nut zur Aufnahme der beiden einander zugewandten Kettenlaschen der nebeneinander laufenden Ketten ein.
Patent DE-102011002913-B4 (DE)
Title: Mehrreihiges Wälzlager mit reibungserhöhender Zwischenscheibe
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: F16C33/60
Filed: 2011-01-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Mehrreihiges Wälzlager (100) mit folgenden Merkmalen:  ein erster Lagerring (110) und ein zweiter Lagerring (120), wobei der erste (110) und der zweite Lagerring (120) in axialer Richtung benachbart und konzentrisch angeordnet sind; und wobei der erste Lagerring (110) und der zweite Lagerring (120) entweder jeweils ein Innenring oder ein Außenring des Wälzlagers (100) sind; und  eine reibungserhöhende Zwischenscheibe (360), die zwischen dem ersten Lagerring (110) und dem zweiten Lagerring (120) so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem ersten (110) und dem zweiten Lagerring (120) schafft,  wobei die Zwischenscheibe (360) eine eine Haftreibung erhöhende Beschichtung an wenigstens einer der dem ersten (110) oder dem zweiten Lagerring (120) zugewandten Seite oder beidseitig aufweist;  wobei der erste Lagerring (110), der zweite Lagerring (120) und die Zwischenscheibe (360) derart ausgebildet sind, dass sich der zweite Lagerring (120) in jedem für das Wälzlager (100) zugelassenen Belastungszustand...
Patent DE-102011018588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten, eine Membrane aufweisenden Drucksensors als Bestandteil eines hochintegrierten Schaltkreises
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: H01L41/22
Filed: 2011-04-26
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines integrierten, eine Membran (102) aufweisenden Drucksensors als Bestandteil eines hochintegrierten Schaltkreises, hergestellt mit einer CMOS-Technologie, bestehend aus den folgenden SchrittenEinbringen einer tiefen Wanne (104) in ein Si-Substrat (100) in dem Gebiet der später folgenden Ausbildung der Membran (102),Ausbilden von in der Wanne (104) enthaltenen Diffusionsgebieten (103, 103') als Piezowiderstände des Drucksensors mitentgegengesetztem Leitungstyp gegenüber der tiefen Wanne (104),Ausbilden einer Siliziumnitridschicht (101) mit Öffnungen auf der Oberfläche des Si-Substrats (100) zum strukturierten Aufwachsen von Feldoxid (105) durch die Öffnungen in der Siliziumnitridschicht (101);Strukturieren der Siliziumnitridschicht (101) mit einem Maskenschritt zur Ausbildung einer strukturierten Siliziumnitridschicht (101a) über einem jeweiligen Anteil der Fläche der Diffusionsgebiete (103, 103') in dem Gebiet der Drucksensorstruktur wobei die strukturierte Siliziumnitridschicht (101a) in dem Gebiet der später folgenden Ausbildung der Membran (102) mit einer bestimmten geometrischen Abmessung vorhanden ist;Ausbilden von Metallschichten (106, 106') zur Kontaktierung der Diffusionsgebiete (103, 103');Ausbilden von Isolations- und Passivierungsschichten (107) durch Ausführung des CMOS-Prozesses bis einschließlich der finalen Passivierung des Schaltkreises, wobei die Isolations- und Passivierungsschichten (107) entstehen;Erzeugen der Membran (102) durch Ausbildung einer Einsenkung (90) mittels Rückseitenätzung des Si-Substrats (100) mit KOH oder mit dem DRIE-Verfahren;und lokales Entfernen der Isolations- und Passivierungsschichten (107) im Gebiet der Membran (102) unter Benutzung der strukturierten Siliziumnitridschicht (101a) als Ätzstoppschicht wobei die Diffusionsgebiete (103, 103') partiell und die Metallschichten (106,106') durch die Isolations- und Passivierungsschichten (107) so abgedeckt bleiben, dass die Isolations- und Passivierungsschichten (107) mit ihren Kanten an die strukturierte Siliziumnitridschicht (101a) anschließen, womit eine mechanische Vorspannung erzeugt wird, die einer Kompensation eines Druckstresses dient, welcher durch die, die strukturierte Siliziumnitridschicht (101a) seitlich begrenzenden Isolations- und Passivierungsschichten (107) auf die Membran (102) ausgeübt wird.
Patent DE-102011052604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der Qualität von Trink- und/oder Brauchwasser
Inventor: MITSCHKE JONATHAN
IPC: B01D35/04
Filed: 2011-08-11
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verbesserung der Qualität von Trink- und/oder Brauchwasser, die zur Anordnung in einer Leitung oder einem Leitungsabschnitt ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung ein rohrförmiges Gehäuse (12) aufweist, in dessen Inneren ein Stützkörper (14) angeordnet ist, wobei über den Stützkörper (14) ein aus einem Aktivkohlegestrick, -gewebe oder -geflecht bestehender Aktivkohlefilter (16) gezogen ist, der am oberen Ende des Stützkörpers in diesen eingeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Aktivkohlefilters (16) in dem und/oder um den Stützkörper (14) herum ein mineralhaltiges Material (24) eingebettet ist, das Schungit und/oder Bentonit umfasst.
Patent DE-102011053347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Wärme und Wärmeübertragungssystem
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F24J2/00
Filed: 2011-09-07
Granted: 2015-11-05
Abstract: Um ein Verfahren zur Übertragung von Wärme, bei welchem Wärme von einer Wärmequelle einem Wärmeübertragungsmedium zugeführt wird, das in einer Aufnahmevorrichtung für das Wärmeübertragungsmedium angeordnet ist, und bei welchem das Wärmeübertragungsmedium aus der Aufnahmevorrichtung abgeführt und einer Wärmesenke zugeführt wird, zu schaffen, bei welchem eine Wärmeübertragung auf hohem Temperaturniveau von beispielsweise mindestens ungefähr 600°C möglich ist, wird vorgeschlagen, dass als Wärmeübertragungsmedium Glas oder ein glasartiges Material verwendet wird, welches in der Aufnahmevorrichtung geschmolzen wird.
Patent DE-102011083662-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Insassen eines Fahrzeugs, Fahrzeug und Verfahren zur Generierung einer Anzeige in einem Sichtfeld des Insassen
Inventor: WEINGARTEN JAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-09-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Anzeigevorrichtung für einen Insassen (105) eines Fahrzeugs (100), mit folgenden Merkmalen:einem Lichtleiter (108) mit einer Einkoppelschnittstelle zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter und einer Auskoppelfläche zum Auskoppeln des Lichts aus dem Lichtleiter, wobei der Lichtleiter im eingebauten Zustand der Anzeigevorrichtung zumindest im Bereich der Auskoppelfläche aus Sicht des Insassen (105) transparent ausgeführt ist;einer holographischen Projektionsfläche (102), die flächig mit der Auskoppelfläche verbunden und im eingebauten Zustand der Anzeigevorrichtung aus Sicht des Insassen transparent ausgeführt ist, wobei die Projektionsfläche ausgebildet ist, um aus dem aus dem Lichtleiter ausgekoppelten Licht eine Anzeige (228) für den Insassen zu generieren; undeiner weiteren holographischen Projektionsfläche (402), die flächig mit einer weiteren Auskoppelfläche zum Auskoppeln von weiterem Licht aus dem Lichtleiter (108) verbunden ist, wobei die holographische Projektionsfläche (102) und die weitere holographische Projektionsfläche (402) einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die weitere holographische Projektionsfläche ausgebildet ist, um aus dem aus dem Lichtleiter ausgekoppelten weiteren Licht eine sich mit der Anzeige (228) überlagernden weitere Anzeige (428) für den Insassen (105) zu generieren.
Patent DE-102011088981-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einer Durchführung für eine Befüll- oder Entlüftungsleitung eines Treibstofftanks
Inventor: HOLZER THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-12-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Fahrzeug umfassend
 - eine Karosserie mit mindestens einem Karosserieträger mit mindestens zwei, insbesondere sich gegenüberstehenden, Wänden (1, 2),
 - einen Tank (30) mit einer Befüllungsleitung und/oder einer Entlüftungsleitung (31), und
 - eine Durchführung (4) für die Befüllungsleitung und/oder die Entlüftungsleitung (31) durch den Karosserieträger (1, 2), wobei sich die Durchführung (4) zwischen den zwei Wänden (1, 2) erstreckt,
 wobei die Durchführung (4) annähernd in Erstreckungsrichtung geteilt und somit zumindest zweiteilig mit einem ersten Teil (41) und einem zweiten Teil (42) ausgeformt ist, und die zumindest zwei Teile (41, 42) im verbundenen Zustand einen geschlossenen Querschnitt aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil (41) der Durchführung (4) als Schott ausgebildet ist,
 dass die erste Wand (1) und die zweite Wand (2) durch das als Schott fungierende erste Teil (41) der Durchführung (4) abgestützt sind,
 dass ein zweites Ende (415) des ersten Teils (41) weitestgehend planar ist, dass der erste Teil (41) von einer planaren Form in eine profilierte Form übergeht, und
 dass der zweite Teil (42) der Durchführung (4) eine U-Form oder eine V-Form aufweist.
Patent DE-102011115562-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtungen auf der Basis eines aktiven Materials
Inventor: MC KNIGHT GEOFFREY P
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2012-11-08
Abstract: Haltevorrichtung (10), die einen teilweise begrenzten Raum (14a) definiert und zum Festhalten verschiedener Vielzahlen von Gegenständen (12) mit verschiedenen geometrischen Formen, Größen und/oder Abmessungen innerhalb des Raums (14a) geeignet ist, wobei die Vorrichtung (10) umfasst: eine Basis; einen Haltemechanismus (16), der fest mit der Basis gekoppelt ist und eine Eingriffsfläche (16a) definiert und der zumindest ein Element (18) aus aktivem Material umfasst, das innerhalb des von der Haltevorrichtung (10) teilweise begrenzten Raums (14a) angeordnet und betreibbar ist, um eine reversible Änderung in einer fundamentalen Eigenschaft zu erfahren, wenn es einem Aktivierungssignal ausgesetzt oder vor diesem abgeschottet ist, um so aktiviert oder deaktiviert zu werden; wobei das zumindest eine Element (18) aus aktivem Material antriebstechnisch mit der Fläche (16a) gekoppelt und ausgebildet ist, um, wenn es aktiviert oder deaktiviert wird, weiter zu ermöglichen oder zu bewirken, dass sich die Fläche (16a) umgestaltet; wobei die Fläche (16a) und...
Patent DE-102011117095-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine brennstoffzelle
Inventor: MILLER DANIEL P
IPC: H01M8/0276
Filed: 2011-10-27
Granted: 2023-11-30
Abstract: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, umfassend:ein Paar von Platten, wobei jede Platte einen aktiven Bereich, einen Sammelleitungsbereich und einen Umfangsbereich aufweist, wobei der Umfangsbereich benachbart einem Rand der Platte und sowohl dem aktiven Bereich als auch dem Sammelleitungsbereich angeordnet ist, wobei der Umfangsbereich zumindest einer der Platten ein erhöhtes Stützmerkmal mit einer Innenseite und einer Außenseite aufweist, wobei das Paar von Platten in dem Umfangsbereich zwischen der Außenseite des erhöhten Stützmerkmals und den Rändern der Platten verbunden ist und wobei das erhöhte Stützmerkmal eine Mehrzahl länglicher Schlitze aufweist, die sich jeweils nicht vollständig zu der Innenseite und der Außenseite des erhöhten Stützmerkmals erstrecken.
Patent DE-102012005731-B4 (DE)
Title: Luftfilter und Filterelement eines Luftfilters
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2012-03-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Luftfilter (10) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (14), welches einen Innenraum (36) aufweist, und mit einem Filterelement (12), welches entlang einer Einschubrichtung (116), die parallel zur Durchströmungsrichtung (100) des Filterelementes (12) verläuft, in eine Einbauposition in den Innenraum (36) des Filtergehäuse (14) eingeschoben ist, wobei das Filterelement (12) eine Anströmfläche (90) und eine Abströmfläche (46), die in Einschubrichtung (116) aufeinander folgen, sowie ein sich zwischen der An- und Abströmfläche (90, 46) erstreckendes Filtermedium (42) aufweist, und wobei das Filterelement (12) im Bereich der An- oder Abströmfläche (90, 46) eine umlaufende Dichtung (28) aufweist, welche in der Einbauposition des Filterelementes (12) mit einer gehäuseseitigen Dichtungsfläche (26) zusammenwirkt, um einen Einlass (84) von dem wenigstens einen Auslass (78) des Luftfilters (10) zu trennen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstützeinrichtung vorgesehen ist, mittels derer das eingeschobene Filterelement (12) wenigstens in einem in Einschubrichtung (116) von der Dichtung (28) beabstandeten Abstützbereich zumindest quer zur Einschubrichtung (116) im Filtergehäuse (14) eingespannt ist, wobei sich die Querverspannung unter Zusammenwirken des Filterelementes (12) und von Innenseiten des Filtergehäuses (14) durch die Einschubbewegung des Filterelementes (12) ergibt.
Patent DE-102012100072-B4 (DE)
Title: Verstellbare tragkonstruktion eines kindersicherheitssitzes
Inventor: GUO ZHENG-WEN
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-01-05
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verstellbare Tragkonstruktion eines Kindersicherheitssitzes, umfassend: ein Gehäuse (10), das mit einer Unterseite eines Kindersicherheitssitzes verbunden ist; eine mit dem Gehäuse (10) verbundene Rohranordnung (20), wobei die Rohranordnung (20) ein erstes Rohrsegment (21) und ein zweites Rohrsegment (22), die teleskopisch miteinander verbunden sind, und einen an einem untersten Ende der Rohranordnung (20) befestigten Fuß (23) umfasst, wobei das erste Rohrsegment (21) einen oberen Endabschnitt aufweist, das erste Rohrsegment (21) relativ zum zweiten Rohrsegment (22) in eine beliebige von vielen ersten Stellungen ausfahrbar ist, und das zweite Rohrsegment (22) relativ zum Gehäuse (10) in eine beliebige von zweiten Stellungen ausfahrbar ist; eine erste Sperrung (211), die betreibbar ist, sodass das Einfahren des ersten Rohrsegments (21) in das zweite Segment sperrbar ist, wenn das erste Rohrsegment (21) in eine gewünschte der ersten Stellungen ausgefahren ist; eine zweite Sperrung (211), die betreibbar ist, sodass das Einfahren des zweiten Rohrsegments (22) in das Gehäuse (10) sperrbar ist, wenn das zweite Rohrsegment (22) in eine gewünschte der zweiten Stellungen ausgefahren ist; und eine Entriegelungstaste (230), die betriebsfähig mit der ersten Sperrung (211) verbunden ist, wobei die Entriegelungstaste (230) betreibbar ist, sodass die erste Sperrung (211) entsperrbar ist, sodass das Einfahren des ersten Rohrsegments (21) in das zweite Rohrsegment (22) gestattet ist; wobei eine Einfahrbewegung des ersten Rohrsegments (21) in das zweite Rohrsegment (22) das Entsperren der zweiten Sperrung (211) steuert, sodass das Einfahren des zweiten Rohrsegments (22) in das Gehäuse (10) gestattet ist.
Patent DE-102012102203-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Fluides
Inventor: STEINBRECHER HEINRICH
IPC: B01D33/04
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung (1, 1', 1'') zur Reinigung eines Fluides mit einem Vorabscheider (2, 2', 2''), an dessen Oberfläche Abstreifer (23, 33, 43) eines Endlosförderers (24, 34, 44) bewegbar sind, um abgeschiedene Grobpartikel zu einer Sammelstation (7) zu fördern, und einem Bandfilter (10), mittels dem eine Bahn Filtermaterial entlang einer Filterstrecke förderbar ist, um Feinpartikel aus dem Fluid zu filtern, wobei der Vorabscheider (2, 2', 2'') oberhalb des Bandfilters (10) angeordnet ist und dass von dem Vorabscheider (2, 2', 2'') vorgereinigte Fluid zu dem Bandfilter (10) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandfilter (10) ein auf einer Rolle (11) aufgewickeltes Filtermaterial umfasst, das über ein umlaufendes Band (12) gefördert wird, wobei das umlaufende Band (12) entlang von Umlaufrollen (13) bogenförmig geführt ist und eine Aufnahme zum Einführen des Fluides ausbildet, und an den Seiten des umlaufenden Bandes (12) Dichtscheiben (15) vorgesehen sind, die für eine Abdichtung zwischen dem Band (12) und der Dichtscheibe (15) sorgen.