baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108416-B4 (DE)
Title: Elektroantrieb und Verfahren zum Steuern eines solchen Elektroantriebs
Inventor: GASSMANN THEODOR
IPC: F16H3/083
Filed: 2013-08-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Elektroantrieb für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Elektromotor (3) zum Antreiben einer Antriebsachse (52) des Kraftfahrzeugs, eine mit dem Elektromotor (3) antriebsverbundene Getriebeeinheit (4), die zumindest eine Zwischenwelle (16) und ein auf der Zwischenwelle (16) drehbar gelagertes Zwischenrad (19) umfasst, und zumindest eine erste Ziehkeilvorrichtung (20, 50), welche in einem ersten Leistungspfad zwischen dem Elektromotor (3) und einem Abtriebsteil (22) angeordnet ist und eine Drehmomentübertragung zwischen dem Zwischenrad (19) und der Zwischenwelle (16) wahlweise herstellen oder unterbrechen kann, wobei die Ziehkeilvorrichtung (20, 50) einen Ziehkeil (32) und Koppelelemente (34) aufweist, wobei die Zwischenwelle (16) als Hohlwelle gestaltet ist, in der der Ziehkeil (32) axial beweglich angeordnet ist, wobei die Hohlwelle umfangsverteilte Durchbrüche (33) aufweist, in der die Koppelelemente (34) radial verschiebbar einsitzen, wobei die Koppelelemente (34) in einer ersten Position des Ziehkeils (32) radial innen in eine Ausnehmung (35) des Ziehkeils (32) eingreifen und in einer zweiten Position des Ziehkeils (32) radial außen in jeweilige Ausnehmungen (39) des Zwischenrads (19) zur Drehmomentübertragung eingreifen.
Patent DE-102014011894-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdeichsel zum Anhängen eines Anhängers an ein Zugfahrzeug; Verfahren zum Anhängen eines Anhängers an ein Zugfahrzeug mittels einer Anhängerkupplung und einer Sicherheitsdeichsel
Inventor: HAAF BENJAMIN
IPC: B60D1/62
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-07-14
Abstract: Sicherheitsdeichsel (1) zum Anhängen eines Anhängers an ein Zugfahrzeug, – mit einem Rahmen (2), – mit einer Zugstange (4), deren eines Ende mit einer Anhängerkupplung in Verbindung bringbar ist, wobei die Zugstange (4) durch Lösen mindestens einer Arretierung (8) aus einer Fahrbetriebsposition, in der sie mittels der Arretierung (8) an dem Rahmen (2) arretiert ist, in eine Anhängeposition bringbar ist, in der sie verschiebbar und verschwenkbar an dem Rahmen (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (4), die ein der Anhängerkupplung abgewandtes Ende aufweist, verschiebbar an und/oder in einem Führungsarm (6), der um eine Drehachse drehbar an dem Rahmen (2) angeordnet ist und der ein der Anhängerkupplung zugewandtes Ende und ein der Anhängerkupplung abgewandtes Ende aufweist, angeordnet ist, wobei in jeder Zugstangenposition der Abstand zwischen dem der Anhängerkupplung zugewandten Ende des Führungsarms (6) und dem der Anhängerkupplung abgewandten Ende des Führungsarms (6) größer als der Abstand zwischen dem der Anhängerkupplung zugewandten Ende des Führungsarms (6) und dem der Anhängerkupplung abgewandten Ende der Zugstange (4) ist.
Patent DE-102014012781-B4 (DE)
Title: Spurwechselassistent, zugehöriges Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-08-29
Granted: 2023-08-10
Abstract: Spurwechselassistent (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Sensor (3) zum Erfassen eines auf einer anderen Fahrspur (5) fahrenden Kraftfahrzeugs (7), wobei der Spurwechselassistent (2) dazu ausgebildet ist, den Abstand und/oder die Relativgeschwindigkeit zwischen dem Kraftfahrzeug und dem nachfolgenden Kraftfahrzeug (7) zu erfassen und ein Spurwechselrisiko für einen Spurwechsel des Kraftfahrzeugs (1) auf die andere Fahrspur (5) zu berechnen und ein dem Spurwechselrisiko entsprechendes Signal auszugeben, wobei der Spurwechselassistent (2) dazu ausgebildet ist, einen beabsichtigten Spurwechsel des Kraftfahrzeugs (1) durch Registrieren eines Setzens eines Blinkers zu erfassen, wobei der Spurwechselassistent (2) dazu ausgebildet ist, den beabsichtigten Spurwechsel abhängig von dem Spurwechselrisiko durch einen automatischen Eingriff in die Fahrzeugsteuerung des Kraftfahrzeugs (1) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Spurwechselassistent (2) dazu ausgebildet ist, ein Blinksignal, das dem nachfolgenden Kraftfahrzeug (7) einen beabsichtigten Spurwechsel des Kraftfahrzeugs (1) anzeigt, zu unterdrücken.
Patent DE-102014104202-B4 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F15B13/043
Filed: 2014-03-26
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schieberventil (10) mit:einem Ventilkörper (22), der eine Ventilkammer (24) sowie einen Einlassanschluss (40) und einen Ausgangsanschluss (42), die sich in einer Wandfläche der Ventilkammer (24) öffnen und durch welche ein Druckfluid strömt, aufweist,einem Schieber (28), der in der Ventilkammer (24) so angeordnet ist, so dass der Schieber (28) zwischen einer ersten Position, die eine Verbindung zwischen dem Einlassanschluss (40) und dem Ausgangsanschluss (42) erlaubt, und einer zweiten Position, die eine Verbindung zwischen dem Einlassanschluss (40) und dem Ausgangsanschluss (42) blockiert, verschiebbar ist,einem Steuerventilmechanismus (14), der in dem Ventilkörper (22) angeordnet ist und durch den Druck eines Steuerfluides, das auf einer Endfläche des Schiebers (28) wirkt, eine Verschiebung des Schiebers (28) entlang einer axialen Richtung bewirkt,einer Feder (30), welche den Schieber (28) zu einer Endseite in der axialen Richtung vorspannt;erste Druckerfassungsmittel (80) zum Erfassen des Drucks des Steuerventils, der auf die eine Endfläche des Schiebers (28) wirkt;zweite Druckerfassungsmittel (84) zum Erfassen des Drucks des Druckfluides, das von dem Ausgangsanschluss (42) abgeführt wird; undeine Steuerung (20), die den Steuerventilmechanismus (14) steuert;wobei der Steuerventilmechanismus (14) umfasst:einen Steuerfluidzufuhrdurchgang (94), welcher das Steuerfluid der einen Endfläche des Schiebers (28) zuführt;einen Steuerfluidablassdurchgang (96), durch welchen das Steuerfluid abgeführt wird;ein Proportionalventil (88), das in dem Steuerfluidzufuhrdurchgang (94) angeordnet ist;ein Zufuhrventil (90), welches den Steuerfluidzufuhrdurchgang (94) zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand umschaltet;ein Ablassventil (92), welches den Steuerfluidablassdurchgang (96) zwischen einem offenen Zustand und einem geschlossenen Zustand umschaltet;wobei die Steuerung (20) umfasst:eine Proportionalventilsteuereinheit (132), welche den Öffnungsgrad des Proportionalventils (88) auf der Basis des von dem ersten Druckerfassungsmittel (80) erfassten Drucks und des von dem zweiten Druckerfassungsmittel (84) erfassten Drucks steuert;eine Zufuhrventilsteuereinheit (134), welche das Zufuhrventil (90) steuert; undeine Ablassventilsteuereinheit (136), welche das Ablassventil (92) steuert, undwobei der Schieber (28) entsprechend dem Öffnungsgrad des Proportionalventils (88), einer Öffnungszeit des Zufuhrventils (90) und einer Öffnungszeit des Ablassventils (92) verschoben wird.
Patent DE-102014116527-B4 (DE)
Title: Zentrifuge und Verfahren zur Erfassung von Unwuchten in der Zentrifuge
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B04B7/06
Filed: 2014-11-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Zentrifuge (10) mit einem Rotor (12), einer Antriebswelle (14), auf der der Rotor (12) gelagert ist, einem Motor (18), der über die Antriebswelle (14) den Rotor (12) antreibt, einer Lagereinheit (30) mit jeweils eine Federachse (36a) umfassenden Dämpfungselementen (36), welche eine Dreheinheit (19) umfassend den Motor (18) mit der Antriebswelle (14) und den Rotor (12) trägt, einer Sensoreinheit (82, 84) zur Erfassung der Drehzahl, einem Distanzsensor (80) zur Ermittlung von Unwuchten der Dreheinheit (19), welche um eine Drehachse (14a) rotiert, einem Beschleunigungssensor (88) zur Ermittlung von Unwuchten der Dreheinheit (19), eine Steuer- und Auswerteeinheit (90), welche die Daten der Sensoren (80, 82, 88) auswertet, wobei der Distanzsensor (80) in einer Wirkachse (36b) Distanzänderungen erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkachse (36b) zur Drehachse (14a) so ausgerichtet ist, dass zumindest in einer Projektion auf eine zur Wirkachse (36b) parallele Ebene durch die Drehachse (14a) sich ein Winkel zwischen der Wirkachse (36b) und der Drehachse (14a) von kleiner als 90° einschließlich 0° ergibt.
Patent DE-102014200998-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Strahler einer Leuchte sowie Leuchte mit selbiger
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V14/06
Filed: 2014-01-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verstelleinrichtung (100) für einen Strahler (200) einer Leuchte, mit:einem Bewegungselement (10), welches im Bereich seiner Oberfläche eine Führungsbahn (20), die sich zumindest abschnittsweise schraubenförmig entlang des Bewegungselements (10) erstreckt, ein erstes Führungselement (30) und eine an dem Bewegungselement (10) befestigte optische Funktionseinheit (300) aufweist;einem Einstellelement (40), welches ein Eingriffselement (50) aufweist, das sich mit der Führungsbahn (20) des Bewegungselements (10) im Eingriff befindet; undeinem Gehäuse (60), welches ein innenliegendes zweites Führungselement (70) aufweist,das beim Verstellen des Bewegungselements (10) mit dem ersten Führungselement (30) des Bewegungselements (10) zur Führung des Bewegungselements (10) in dem Gehäuse (60) zusammenwirkt;wobei das Einstellelement (40) in Bezug auf das Gehäuse (60) drehbar ist;wobei sich durch ein Bedienen des Einstellelements (40) die optische Funktionseinheit (300) in Bezug auf das Gehäuse (60) bewegt, und dabei ein veränderlicher Ausstrahlwinkel der optischen Funktionseinheit (300) oder eine fokussierende Funktion der optischen Funktionseinheit (300) des Strahlers (200) realisierbar ist; undwobei das Einstellelement (40) schalenförmig mit einer vorbestimmten Dicke ausgebildet ist und das Bewegungselement (10) umgibt.
Patent DE-102014206089-B4 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Spendereinheit mit zwei Verschlusselementen an einem Ausführkanal
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2018-01-18
Abstract: Haushaltskältegerät (1) mit einem einen Aufnahmeraum (10) für Lebensmittel umgebenden Gehäuse (2), und mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Spendereinheit (6), welche zur Abgabe von schüttfähigem Kühlgut ausgebildet ist, und welche einen Behälter zur Aufnahme des Kühlguts und einen mit dem Behälter gekoppelten Ausführkanal (11) zum Ausführen des Kühlguts von dem Behälter nach gehäuseextern aufweist, und mit einem ersten Verschlusselement (14) zum Verschließen eines ersten Endes (13) des Ausführkanals (11), das dessen Ausgang bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum ersten Verschlusselement (14) separates zweites Verschlusselement (15) zum Verschließen eines zweiten Endes (12) des Ausführkanals (11) angeordnet ist, welches dem Behälter zugewandt ist und einen Eingang des Ausführkanals (11) bildet.
Patent DE-102015010433-B4 (DE)
Title: Schweißbalken für Vakuumschublade sowie Vakuumschublade
Inventor: BOCKS STEFAN
IPC: B65B51/30
Filed: 2015-08-11
Granted: 2021-04-15
Abstract: Schweißbalken (22) für eine Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln, mit einem Grundträger (40), der wenigstens einen in Längsrichtung auf der Oberfläche verlaufenden Schweißdraht (42) umfasst, wobei der Schweißdraht (42) unter Vorspannung am Grundträger (40) befestigt ist, und wobei der Schweißdraht (42) über seine gesamte Länge am Grundträger (40) flächig anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißdraht (42) endseitig durch wenigstens ein Klemmmittel (50) aufgenommen ist, wobei das Klemmmittel (50) lösbar mit dem Grundträger (40) verbindbar bzw. verbunden ist, wobei das Klemmmittel (50) über einen Haken (51) am Grundträger (41) einhängbar bzw. eingehängt ist, und wobei das Klemmmittel (50) auf der Unterseite unterhalb der Oberfläche (45) des Grundträgers (40) fixiert und der Haken (51) an der Querkante der Oberfläche (45) des Grundträgers (40) eingehängt ist.
Patent DE-102015011768-B4 (DE)
Title: Flexible Schutzkappe für längliche Gegenstände
Inventor: SOHLER WOLFGANG
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-09-15
Granted: 2020-12-03
Abstract: Flexible Schutzkappe zur klemmenden Halterung von länglichen Gegenständen (20), bestehend aus einer mindestens einseitig offenen, elastisch verformbaren Verpackung, die aus zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (2, 5), einer Bodenwand (3), einer Deckwand (35) und einer Stirnwand (4) besteht, wobei in der Deckwand (35) und der Bodenwand (3) mehrere, voneinander beabstandete Schlitze (7-10; 37-41) angeordnet sind, die zwischen sich bügel- oder laschenförmige Federelemente (11-13; 14-17) ausbilden, die zwischen sich einen Klemmkanal (36) bilden, wobei die Federelemente (11-13) in der Bodenwand (3) und die Federelemente (14-17) in der Deckwand (35) in Längsrichtung der Verpackung auf Lücke zueinander versetzt sind, und wobei die Schlitze (7-10) in der Bodenwand (3) und die Schlitze (37-41) in der Deckwand (35) zueinander parallel sind und dadurch die geraden, bügel- oder laschenförmigen Federelemente (11-13; 14-17) ausbilden, und die boden- und deckwandseitigen bügel- oder laschenförmigen Federelemente (11-13; 14-17) jeweils beidendig werkstoffeinstückig mit dem Material der Seitenwand (2, 5) verbunden sind , dadurch gekennzeichnet, dass die boden- und deckwandseitigen Federelemente (11-13; 14-17) jeweils in der Nähe ihrer Anbindung an die Seitenwand (2, 5) querschnittsgeschwächt ausgebildet sind.
Patent DE-102015012938-B4 (DE)
Title: Festlegevorrichtung
Inventor: SCHANZ MANFRED
IPC: B23B29/24
Filed: 2015-10-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Festlegevorrichtung zum Festlegen von modulartig aufgebauten Werkzeughaltern (1) an einer drehbaren Werkzeugscheibe (3) für eine Werkzeugmaschine, mit einzelnen Festlegebolzen (15), über die der jeweilige Werkzeughalter (1) mit der Werkzeugscheibe (3) in einer Verbindungsposition verbindbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiereinrichtung (51, 53; 73) vorhanden ist, mittels deren der jeweilige Werkzeughalter (1) an den Festlegebolzen (15) wieder lösbar arretierbar ist.
Patent DE-102015201497-B4 (DE)
Title: Vorformlingsystem für ein Spritzgussteil und Verfahren zum Anordnen mindestens eines Vorformlings an einem Spritzgussteil
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-01-29
Granted: 2023-05-04
Abstract: Vorformlingsystem (1), aufweisend einen Vorformling (2) mit einer Funktionsseite (3) und einer Montageseite (4), wobei die Montageseite (4) zur Anordnung an einem Bauteil ausgebildet ist, wobei der Vorformling (2) oberhalb einer ersten Temperatur plastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montageseite (4) ein Unterstützungskörper (5) angeordnet ist, wobei der Unterstützungskörper (5) zumindest oberhalb der ersten Temperatur elastisch und/oder plastisch verformbar ist.
Patent DE-102015206928-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: H05B3/12
Filed: 2015-04-16
Granted: 2017-03-09
Abstract: Heizvorrichtung (211) für ein Kraftfahrzeug aufweisend: – einen Heizkreislauf (213), der eine Flüssigkeit als Wärmeträger aufweist, – mindestens ein Heizelement (104) zur Erwärmung des Wärmeträgers, – mindestens einen Wärmetauscher (214) zur Übertragung der Wärme des Wärmeträgers auf Luft zum Einbringen in einen Fahrgastraum des KFZ, – mindestens ein Steuergerät (212), – mindestens einen Temperaturfühler (217) zur Erfassung der Temperatur der erwärmten Luft, – mindestens einen Temperaturfühler (216) zur Erfassung der Temperatur des Wärmeträgers, – mindestens eine elektrische Pumpe (100, 300) zur Umwälzung des Wärmeträgers im Heizkreislauf (213), wobei die Pumpe ein Pumpengehäuse (102, 302) sowie mindestens eine Pumpenkammer (108) in dem Pumpengehäuse aufweist und mindestens einen Einlass (105, 305) und mindestens einen Auslass (106, 306) aufweist, – wobei die Förderleistung der Pumpe (100, 300) und die Heizleistung des Heizelements (104, 304) vom Steuergerät (212) unabhängig voneinander steuerbar sind zur Minimierung des Gesamtstromverbrauches, dadurch gekennzeichnet, dass – das Heizelement (104) derart in die Pumpenkammer (108) der Pumpe (100, 300) integriert ist, dass das Heizelement direkt von dem in der Pumpenkammer befindlichen Wärmeträger angeströmt ist, – mindestens ein Temperaturfühler außenseitig an dem Heizelement (104) angebracht ist.
Patent DE-102015209142-B4 (DE)
Title: Formschlüssige Schaltvorrichtung eines Getriebes
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H63/08
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Formschlüssige Schaltvorrichtung eines Getriebes, welches zumindest zwei Planetenradsätze (P1, P2) aufweist, wobei die Schaltvorrichtung in einer ersten Schaltstellung dazu eingerichtet ist ein Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zu verbinden, wobei die Schaltvorrichtung in einer zweiten Schaltstellung dazu eingerichtet ist ein weiteres Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit einem ständig drehfesten Element (GG) des Getriebes (G) zu verbinden, wobei ein Wechsel zwischen erster und zweiter Schaltstellung durch axiale Verschiebung eines einzigen Elements (SM) der Schaltvorrichtung erreichbar ist, wobei die schaltbare Wirkverbindung zwischen dem drehfesten Element (GG) und dem weiteren Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zumindest abschnittsweise axial zwischen dem ersten und zweiten Planetenradsatz (P1, P2) angeordnet ist, und wobei sich die schaltbare Wirkverbindung zwischen dem drehfesten Element (GG) und dem weiteren Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit der schaltbaren Wirkverbindung zwischen dem Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) kreuzt.
Patent DE-102015212059-B4 (DE)
Title: Nummerierdruckwerk zum Bedrucken eines Sicherheitsdokuments und Sicherheitsdokument
Inventor: TRITSCHLER THORSTEN
IPC: B41K3/08
Filed: 2015-06-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Nummerierdruckwerk zum Bedrucken eines Sicherheitsdokuments mit einer Zeichenfolge (8), umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Typenräder (1, 2, 3, 4, 5), wobei jedes der Typenräder (1, 2, 3, 4, 5) in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Druckflächen (6) aufweist, wobei auf den Druckflächen (6) Gravuren (7) zur Erzeugung eines Zeichens angeordnet sind, und wobei sich die Positionierung der Gravuren (7) auf den Druckflächen (6) bei zumindest zwei der Typenräder (1, 2, 3, 4, 5) voneinander unterscheidet, so dass die Zeichenfolge (8) abweichend von einer linearen Ausrichtung auf das Sicherheitsdokument druckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hiermit druckbare Zeichenfolge (8) derart geringfügig von einer linearen Ausrichtung abweicht, dass diese Abweichung mit dem bloßen Auge nicht erkennbar ist und lediglich maschinell, bspw. mit einem Scanner, erfassbar ist, wobei nämlich die Abweichung der Positionierung der Gravuren (7) von zumindest zwei der Typenräder (1, 2, 3, 4, 5) 0,01 mm bis 0,1 mm beträgt.
Patent DE-102015214739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fehlerursache bei einem Fahrzeug und Server zum Durchführen der Bestimmung der Fehlerursache
Inventor: RICHTER FELIX
IPC: G05B23/00
Filed: 2015-08-03
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Fehlerursache bei einem Fahrzeug, umfassend:- Empfangen einer Fehlermeldung an einem Server (20) außerhalb des Fahrzeug (10), wobei die Fehlermeldung in dem Fahrzeug (10) in Abhängigkeit von einem Fehlerzustand des Fahrzeugs (10) erzeugt wird, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst:- Bestimmen (202) einer Fehlerursache in dem Server (20) in Abhängigkeit von der Fehlermeldung und Lastkollektivdaten des Fahrzeugs (10), wobei die Lastkollektivdaten vor der Erzeugung der Fehlermeldung in dem Fahrzeug (10) bestimmt werden und wobei die Lastkollektivdaten von dem Fahrzeug (10) zu dem Server (20) übertragen werden, und- Bestimmen (203) einer Fehlerursache in dem Server (20) in Abhängigkeit von der Fehlermeldung und Fahrzeugzustandsgrößen des Fahrzeugs (10), wobei die Fahrzeugzustandsgrößen aufgrund von Anforderungen von dem Server (20) an das Fahrzeug (10) in dem Fahrzeug (10) ermittelt werden und von dem Fahrzeug (10) zu dem Server (20) übertragen werden,- Bestimmen (201) einer Fehlerursache in Abhängigkeit von Kundendienstdaten, welche von dem Server (20) aus einer Kundendienstdatenbank (40) in Abhängigkeit von der Fehlermeldung abgerufen werden,- wobei die Schritte zum Bestimmen einer Fehlerursache in folgender Reihenfolge durchgeführt werden:- Bestimmen (201) einer Fehlerursache in Abhängigkeit von Kundendienstdaten,- Bestimmen (202) einer Fehlerursache in Abhängigkeit von der Fehlermeldung und Lastkollektivdaten des Fahrzeugs (10), und- Bestimmen (203) einer Fehlerursache in Abhängigkeit von der Fehlermeldung und Fahrzeugzustandsgrößen des Fahrzeugs (10),- wobei nach jedem der Schritte zum Bestimmen einer Fehlerursache ein aktueller Gütewert für die jeweilige Fehlerursache bestimmt wird und wobei das nachfolgende Bestimmen einer Fehlerursache in Abhängigkeit von dem aktuellen Gütewert durchgeführt wird.
Patent DE-102016103495-B4 (DE)
Title: Radikalisch aushärtbare Beschichtungsmasse, Verfahren zur Erzeugung einer Substratbeschichtung, ausgehärtete Beschichtung, flächiges beschichtetes Substrat, Kunststoffbauteil und Glaskörper
Inventor: GREISIGER HEINZ
IPC: C09D7/00
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Radikalisch aushärtbare Beschichtungsmasse, umfassend eine erste organische Bindemittelkomponente mit einem Brechungsindex nD20größer als 1,4550, wobei die erste Bindemittelkomponente ausgewählt ist aus Oligomeren, Präpolymeren, Polymeren und/oder Copolymeren, basierend auf Acrylaten, Methacrylaten, Urethanacrylaten, Urethanmethacrylaten, Monovinylverbindungen, Polyvinylverbindungen und/oder Epoxyverbindungen, und wobei die erste Bindemittelkomponente mit einem Anteil in der Beschichtungsmasse von 40 Gew.-% oder mehr enthalten ist, bezogen auf das Gewicht des von der Beschichtungsmasse beim Aushärten gebildeten Festkörpers; eine von der ersten organischen Bindemittelkomponente verschiedene, hydrophobierende Co-Bindemittelkomponente, wobei der Brechungsindex nD20der Co-Bindemittelkomponente kleiner ist als der der ersten organischen Bindemittelkomponente, wobei die Co-Bindemittelkomponente ausgewählt ist aus der Gruppe der Silan-, Siloxan- und/oder mit Fluor modifizierten Oligomeren, Präpolymeren und Polymeren oder deren Mischungen, und wobei die Co-Bindemittelkomponente mit einem Anteil von 0,1 bis 35 Gew.-%, bezogen auf die Summe der Anteile an erster Bindemittelkomponente und Co-Bindemittelkomponente, in der Beschichtungsmasse enthalten ist.
Patent DE-102016105230-B4 (DE)
Title: Stabilisierungsstruktur zur Stabilisierung von Sternoklavikulargelenken
Inventor: LIN LIE
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-03-21
Granted: 2019-05-02
Abstract: Implantierbare Stabilisierungsstruktur zur Stabilisierung eines Sternoklavikulargelenks, umfassend einen Verbindungsendabschnitt für einen Positionierungsstab (1) sowie einen Schlüsselbeinfixierungsabschnitt (2), wobei
 der Verbindungsendabschnitt für den Positionierungsstab (1) und der Schlüsselbeinfixierungsabschnitt (2) im Querschnitt flach ausgebildet sind,
 der Verbindungsendabschnitt für den Positionierungsstab (1) und der Schlüsselbeinfixierungsabschnitt (2) nicht in derselben Ebene liegen,
 der Verbindungsendabschnitt für einen Positionierungsstab (1) und der Schlüsselbeinfixierungsabschnitt (2) mittels eines Übergangs- oder Verbindungsabschnitts (3) miteinander verbunden sind,
 der Schlüsselbeinfixierungsabschnitt (2) länglich ausgebildet ist und
 ein Schraubloch in dem Schlüsselbeinfixierungsabschnitt (2) ausgebildet ist, wobei der Positionierungsstab für das Brustbein (5) in Form eines Zylinders ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Positionierungsstab für das Brustbein (5) mittels eines Verbindungsteils (6) beweglich an dem Verbindungsendabschnitt für den Positionierungsstab (1) angeordnet oder gelagert ist, so dass der Positionierungsstab für das Brustbein (5) relativ zu dem Verbindungsendabschnitt für den Positionierungsstab (1) rotiert und verschwenkt werden kann.