baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2995584-A1 (EP)
Inventor: HAUG HANS
IPC: B66F9/06
Filed: 2015-04-28
Abstract: Transportvorrichtung (1) für Lasten, insbesondere für einen eine Last aufnehmenden Ladungsträger (2), mit einem Antrieb zum Lenken und Fahren, einem Steuergerät und einer Stromversorgung, wobei ein Trägerteil (2) zur Aufnahme der Last vorgesehen ist, wobei wiederum innerhalb des durch das Trägerteil definierten Raumes der Antrieb, Steuergerät und Stromversorgung angeordnet sind, wobei die Transportvorrichtung mindestens zwei voneinander beabstandete Achsen (3, 4) mit jeweils mindestens zwei angetriebenen Rädern (5), wobei die Achsen (3, 4) um eine Hochachse drehbar gelagert sind und jeweils mindestens eine Antriebseinheit (6) für jedes angetriebene Rad (5) aufweisen, sowie deren Verwendung für Verpackungsmaschinen und/oder Palettierer.
Patent EP-2940645-A1 (EP)
Inventor: RYU JE-HYOK
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-05-04
Abstract: A data processing device and a data processing method are provided. The data processing device includes a collection storage unit configured to collect and store emotion icon log data for an emotion icon activity of a user with respect to one or more services and an analysis processing unit configured to analyze the emotion icon activity of the user by using the emotion icon log data, and to provide, to a service server, a result obtained by analyzing the emotion icon activity of the user, to allow the service server to apply the result obtained by analyzing the emotion icon activity of the user, to the services.
Patent EP-2946828-A1 (EP)
Title: Verfahren zur reinigung eines oxidierbaren bestandteile enthaltenen rohgasvolumenstroms sowie zugehörige vorrichtung
Inventor: GORES STEFAN
IPC: F23G7/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines oxidierbare Bestandteile enthaltenen Rohgasvolumenstroms (1), bei dem ein erster Rohgasvolumenstrom (8) entlang einer Oberfläche eines Adsorbens geleitet wird, wobei sich oxidierbare Bestandteile des ersten Rohgasvolumenstroms (8) an das Adsorbens anlagern, wodurch der erste Rohgasvolumenstrom (8) in einen ersten Reingasvolumenstrom (10) umgewandelt wird, wobei die sich an das Adsorbens angelagerten oxidierbaren Bestandteile zu einem späteren Zeitpunkt mittels eines Desorptionsvolumenstroms (9) von dem Adsorbens desorbiert werden, wodurch der Desorptionsvolumenstrom (9) in einen zweiten Rohgasvolumenstrom (17) umgewandelt wird, wobei des Weiteren der zweite Rohgasvolumenstrom (17) durch eine erste Wärmespeichermasse (20) geleitet wird, wodurch eine Temperatur des zweiten Rohgasvolumenstroms (17) erhöht wird, anschließend der zweite Rohgasvolumenstrom (17) in eine Reaktionskammer (15) geleitet wird, in der die in dem zweiten Rohgasvolumenstrom (17) befindlichen oxidierbaren Bestandteile oxidiert werden, wodurch der zweite Rohgasvolumenstrom (17) in einen zweiten Reingasvolumenstrom (21) umgewandelt wird, wobei der zweite Reingasvolumenstrom (21) danach zumindest anteilig durch eine zweite Wärmespeichermasse (22) geleitet wird, wodurch eine Temperatur des durch die zweite Wärmespeichermasse (22) geleiteten Anteils des zweiten Reingasvolumenstroms (21) erniedrigt wird, und der zweite Reingasvolumenstrom (21) in einen Reingaskanal (24) eingeleitet wird, wobei eine Durchströmungsrichtung der ersten Wärmespeichermasse (20), der Reaktionskammer (15) und der zweiten Wärmespeichermasse (22) periodisch umgekehrt wird.  Um ein Verfahren bereitzustellen, die eine im Vergleich zu Drei-Kammer-Systemen mindestens gleich hohe Reinigungsleistung aufweist und gleichzeitig kostengünstig ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Adsorbens zumindest während eines Teils der Dauer eines Vorgangs der Umkehrung der Durchströmungsrichtung als Zwischenspeicher für eine Menge oxidierbarer Bestandteile zu verwenden, wobei ein auf die Masse des Adsorbens bezogener Beladungsgrad zumindest eines Teils des Adsorbens mit oxidierbaren Bestandteilen nach der Verwendung des Adsorbens als Zwischenspeicher höher ist, als ein maximaler Beladungsgrad ohne eine solche Verwendung des Adsorbens als Zwischenspeicher.  Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (2, 2').
Patent EP-2947028-A1 (EP)
Inventor: ALBERTI GIOVANNI ERMINNIO PIETRO
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getränkekapsel (1) mit einer Wandung (10) mit einem proximalen Bodenabschnitt (100), wobei eine Kammer in der Kapsel (1) gebildet ist. Der Bodenabschnitt (100) ist mit einem Schwächungsmuster (11) versehen und zumindest der Bereich dieses Musters (11) zur Kammer hin mit einer Schutzfolie abgeschlossen. Das Schwächungsmuster (11) umfasst mindestens eine Klappe (101;102) mit einer sich von einem ersten Eckpunkt zu einem zweiten Eckpunkt verlaufenden Schwächungslinie (111;112), wobei die Schwächungslinie (111;112) zumindest abschnittsweise beabstandet von einer den ersten Eckpunkt und den zweiten Eckpunkt verbindenden Verbindungsstrecke verläuft und die Klappe (101;102) derart geformt ist, dass ein senkrecht zur Verbindungsstrecke verlaufender Abstand von mindestens einem Punkt der Biegelinie länger als ein Abstand von diesem Punkt der Verbindungsstrecke zur Schutzfolie ist, sodass die Schutzfolie durch Eindrücken der Klappe (101;102) perforierbar ist.
Patent EP-2961014-A1 (EP)
Inventor: MOTLEY GREGORY O
IPC: H01B17/26
Filed: 2015-05-12
Abstract: A compact electrical bushing (102) has a separate insulating end cap (210) removably attached to the shaft (200) of the bushing at an end used for mounting a current transformer. The removably attached insulating end cap has a large outer diameter that increases the linear surface distance of the bushing. The outer diameter may be determined in a predefined manner based on the desired length of the shaft, and vice versa, with a larger outer diameter corresponding to a shorter shaft. The increased linear surface distance allows the bushing to meet minimum tracking distance with a shorter shaft relative to existing bushings. The shorter shaft reduces the footprint of switchgear and other electrical isolation equipment to which the bushing may be connected. The insulating end cap may be removed from the bushing as needed to allow the current transformer to be slid onto the bushing without having to pass over the end cap.
Patent EP-3097786-A1 (EP)
Inventor: HAAS JOHANNES
IPC: A23G3/20
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlegevorrichtung mit zumindest einer Einlegeeinheit (2) zum Einbringen von losen Artikeln, wie z. B. Mandelkerne, Haselnusskerne, gepuffte Getreidekörner Fruchtstücke etc., in Plattenvertiefungen (4) von ebenen Produktplatten (3) oder Produktformen, wie z. B. gebackene Waffeltafeln, wobei die Vertiefungen (4) in Längsreihen hintereinander angeordnet sind und wobei wenigstens eine Einlegeeinheit (2) vorgesehen ist, die eine die Artikel in einer losen Anordnung enthaltende Sammelkammer (12), sowie eine die Artikel vereinzelt aus der Sammelkammer nach oben hinausbefördernde Entnahmevorrichtung (7) und eine die entnommenen und angehobenen Artikel in einer Rutschvorrichtung (33) zur Unterseite der Einlegeeinheit (2) hinunterführende Abgabevorrichtung aufweist und die Entnahmevorrichtung (7) mit einer, mit einer Unterdruckquelle verbundenen, drehbaren Fördertrommel (15) mit einem Trommelrohr (41) versehen ist, welches in und an die Sammelkammer (12) reicht, wobei die um ihre Achse drehbare Fördertrommel (15) am Trommelrohr (41) zumindest zwei achsparallel angeordnete Lochreihen (20) aufweist, dass das Trommelrohr (41) eine zylindrische Innenwand (39) und zylindrische Außenwandabschnitte (61) aufweist, dass die Lochreihen (20) jeweils im Bereich der zylindrischen Außenwandabschnitte (61) angeordnet sind und dass zwischen den zylindrischen Außenwandabschnitten (61) Einsenkungen (60) in das Trommelrohr vorgesehen sind.
Patent EP-3009581-A1 (EP)
Inventor: GAISBAUER GÜNTHER
IPC: E04F13/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es wird ein Fassadensystem (1) und ein Halteteil (5, 50) zur Befestigung von Sichtprofilen (2, 3) mit einer Grundplatte (6), mit mindestens einer in der Grundplatte (6) vorgesehenen Öffnung (7) für Befestigungsmittel (11) zur Montage des Halteteils (5, 50), mit wenigstens einem von der Grundplatte (6) abstehenden hakenförmigen ersten Steg (8), der in eine Längsnut (12) an der unteren Schmalseite (13) eines Sichtprofils (2) eingreifbar ausgebildet ist und gemeinsam mit der Grundplatte (6) eine Aufnahme (14, 29) zur anschlagbegrenzten Lagerung des in der Aufnahme (14, 29) aufgenommenen ersten Sichtprofils (2) ausbildet, und mit mindestens einem von der Grundplatte (6) abstehenden zweiten Steg (9) gezeigt, der an der oberen Schmalseite (15) des zweiten Sichtprofils (3) ansetzbar ist. Um eine besonders einfache Handhabung bei dennoch hoher Standfestigkeit zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass das Halteteil (5, 50) mindestens einen von der Grundplatte (6) abstehenden, dritten Steg (10) aufweist, wobei der in eine Nut (17) an der hinteren Breitseite (18) des zweiten Sichtprofils (3) eingreifbar ausgebildete dritte Steg (10) gemeinsam mit dem zweiten Steg (9) eine Schnappverbindung (16) zur Befestigung des zweiten Sichtprofils (3) am Halteteil (5, 50) ausbildet.
Patent EP-2982861-A1 (EP)
Inventor: YOGEV OR
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: A compressed air storage system for storing compressed air provided by an air compressing system comprises an underground pressure tank (485) including a cavity (52) arranged in a borehole (51) made in the ground at a predetermined depth, an inflatable elastic balloon (53) arranged in the cavity (52) and configured for storing the compressed air, said inflatable elastic balloon (53) having a balloon port (530) for providing access to an inner volume of the inflatable elastic balloon (53); an air valve (60) configured to switch the compressed the air storage system from a filling up mode to a discharging mode.
Patent EP-3012020-A1 (EP)
Inventor: SATO NAGAHISA
IPC: B01J20/18
Filed: 2015-10-22
Abstract: Example embodiments relate to a gas-adsorbing material capable of reducing the generation amount of combustible gas without deteriorating gas-adsorbing performance, and a vacuum insulation material including the gas-adsorbing material. The gas-adsorbing material may include a metal selected from at least one of Li, V, Zr, or an alloy including the same, which adsorbs a nitrogen gas and is inactivated by moisture as a nitrogen adsorbing agent, and an additive added to the metal. The metal is attached on the particle surface of the additive. The metal may be an alloy including Li and an alkaline-earth metal, for example, Ba-Li alloy. The additive absorbs moisture, and is selected from at least one of an inorganic oxide, a transition metal, an oxide of a transition metal, an alloy including a transition metal, and a mixture including a transition metal.
Patent EP-3166261-A1 (EP)
Title: A network for an aircraft or spacecraft, and an aircraft or spacecraft including such network
Inventor: HEITSCH HOLGER
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-11-09
Abstract: The present invention relates to a network for an aircraft (1), comprising a data line (3), and at least two network access devices (4), comprising a first interface (9) and at least one second interface (10) and being connected to the data line (3) via the first interface (9). Identifiers are assigned to the second interfaces (10) in pairs. The network access devices (4) are adapted to receive and/or transmit data via the first interface (9) in first data frames (5) having a fixed format and comprising a first portion (17) and second portions (18) following the first portion (17), the first and second portions (17, 18) having predefined lengths and locations within the first data frame (5). The network access devices (4) are to transmit in the first data frames (5) a sequence of second data frames (12) and, for each second interface (10), a sequence of third data frames (13a, 13b) received on the second interfaces (10), wherein the network access device (4) includes a first processing unit (7) adapted to insert the second data frames (12) in the first portion (17) of the first data frames (5), split each third data frame (13a, 13b) into a plurality of fragment frames (20a, 20b), including a part (19a, 19b) of the respective third data frame (13a, 13b) and reassembly information allowing regeneration of the third data frame (13a, 13b) from the fragment frames (20a, 20b), and insert the fragment frames (20a, 20b) into the second portions (18). The network access devices (4) are also adapted to process received first data frames (5) by extracting the second data frame (12) and the fragment frames (20a, 20b), to regenerate the corresponding third data frames (13a, 13b), and to output the regenerated third data frames (13a, 13b) on corresponding second interface (10).
Patent EP-3051231-A1 (EP)
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: F25B21/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wärmeisoliertes Behältnis umfassend ein erstes Kompartiment (1) zum Temperieren auf ein erstes Temperaturniveau und ein zweites Kompartiment (2) zum Temperieren auf ein zweites Temperaturniveau, wobei das zweite Kompartiment (2) von dem ersten Kompartiment (1) durch ein thermisch isolierendes Dämmelement (3) getrennt ist, und wobei das Behältnis ein thermoelektrisches Element (4) zum Temperieren des zweiten Kompartiments (2) umfasst, das mit seinen beiden Flächen, zwischen denen ein Temperaturgefälle aufgebaut werden kann, zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Kompartiment (2) angeordnet ist und bei einem Temperierbetrieb des zweiten Kompartiments (2) seine Abwärme in den ersten Kühlraum (1) abgibt oder Wärme aus dem ersten Kompartiment (1) aufnimmt.
Patent EP-3021600-A1 (EP)
Inventor: THOMSEN ANDERS HØJSGAARD
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: The application relates to a method of fitting a hearing device to a user, the method comprising a) Defining a user as a first time user; b) Selecting a processing algorithm to have special first time user settings; c) Defining prescribed settings for the user; d) Defining special first time user settings for said processing algorithm; e) Defining a scheme for adapting said special first time user settings to said prescribed settings over time. The application further relates to a method of a fitting system and to a hearing device. The object of the present application is to provide an alternative fitting scheme for a first time user of a hearing device. The method further provides that the processing algorithm to have special first time user settings is selected from the group comprising noise reduction algorithms, directionality algorithms, binaural compression algorithms, and a combination thereof. The method provides an alternative way of customizing a first time user of a hearing device to the usage of the hearing device. The invention may e.g. be used in hearing devices that need to be customized to a particular user's wishes.
Patent EP-3023882-A1 (EP)
Inventor: DUONG QUANG KHANH NGOC
IPC: G10L25/54
Filed: 2015-11-19
Abstract: Methods and apparatus for generating a fingerprint of an audio signal are disclosed. The method comprises: detecting peaks in a representation of a temporal spectrum of frequencies of the audio signal, a peak being defined as a point in the representation which has a higher energy than its neighboring points; and generating the fingerprint of the audio signal as a function of a distribution of positions of the detected peaks along a frequency axis and a distribution of positions of the detected peaks along a time axis. The fingerprint of the disclosure is not only robust to many types of noise, but also robust against time scale modification and frequency shifting.
Patent EP-3050882-A1 (EP)
Inventor: HUANG TAISHENG
IPC: A61P35/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: The present invention provides piperidin-4-yl azetidine derivatives, as well as their compositions and methods of use, that modulate the activity of Janus kinase 1 (JAK1) and are useful in the treatment of diseases related to the activity of JAK1 including, for example, inflammatory disorders, autoimmune disorders, cancer, and other diseases.
Patent EP-3023498-A1 (EP)
Inventor: MILLER CARL
IPC: A23L33/00
Filed: 2004-03-08
Abstract: In one aspect, the invention is directed to polypeptides having an amylase activity, polynucleotides encoding the polypeptides, and methods for making and using these polynucleotides and polypeptides. In one aspect, the polypeptides of the invention can be used as amylases, for example, alpha amylases, to catalyze the hydrolysis of starch into sugars. In one aspect, the invention provides delayed release compositions comprising an desired ingredient coated by a latex polymer coating.
Patent EP-3176600-A1 (EP)
Inventor: KAUTZ THOMAS
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: The invention relates to a method for calculating a position (AcPos) of an object of interest (OI) in an environment (ENV). According to the invention, the method comprising the steps of: 
- predicting a position (PdPos) and an orientation (PdOri) of the object of interest (OI) in the environment (ENV) 
- selecting a subset of base stations (BS2-BS6) among a set of base stations (BS1-BS12) located within the environment (ENV), by using the predicted position (PdPos) and orientation (PdOri), and a radiation pattern (RdP) of a system (OI/MT) comprising the object of interest (OI) and a mobile transponder (MT) attached to the object of interest (OI) 
- calculating an actual position (AcPos) of the object of interest (OI), using time of arrival or time difference of arrival measurements between the base stations of the subset (BS1-BS12) and the mobile transponder (MT).
Patent EP-3123910-A1 (EP)
Inventor: DENG YUHUA
IPC: A47J37/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: The present invention discloses a baking working method of an electric oven, applied to the oven for driving a barbecue fork rotating shaft to rotate food to be baked by a motor, comprising the following steps: S1, measuring the period T 0  when a barbecue fork is unloaded; S2, fixing the food onto the barbecue fork, and measuring the period T 1  when the barbecue fork is loaded; S3, calculating the weight M 1  of the food on the barbecue fork,  M   1  = ( T   1   lT   0   )   2   *M   0 ,    wherein M 0  is the default weight when the barbecue fork is unloaded; S4, setting the baking time and/or temperature according to the food weight M 1 . According to the present invention, the weight of loaded food is calculated by detecting the periods when the barbecue fork rotating shaft is unloaded and loaded, and the weighing of the food is realized while the mounting is simple, so that the baking time and temperature are reasonably set, the electric oven is preferably self-adaptive to food with different weights, and automatic cooking of the food is realized.
Patent EP-3034898-A1 (EP)
Inventor: BOELD CHRISTOPH
IPC: F16C32/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: One embodiment describes a rotary machine system, which includes a stator (40) with a first tooth (42C), a second tooth (42A), a third tooth (42B), and a fourth tooth (42D); a first electromagnet (46A) that includes a first electromagnet wire (44A) wrapped around the second tooth (42A) and the third tooth (42B) and that generates a first magnetic field to attract a drive shaft (36); a first integrated position sensor (56A), which includes a first sensor wire (58A) that carries a first current wrapped around the first tooth (42C) and the second tooth (42A); a second integrated sensor (56B), which includes a second sensor wire (58B) that carries a second current wrapped around the third tooth (42B) and the fourth tooth (46D); and a controller (48) that determines current position of the drive shaft (36) based at least on change of inductance of the first sensor wire (58A) and the second sensor wire (58B), and that instructs the first electromagnet (46A) to adjust magnitude of the first magnetic field based at least in part on the current position.
Patent EP-3026972-A1 (EP)
Inventor: ODE TAKAYOSHI
IPC: H04L5/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: A radio communication system (10) comprising a first transmitter (100-1) and one or more second transmitters (100-2) which include one or more of cells or sectors respectively, and a receiver (200) configured to perform radio communication with the first transmitter and the one or more second transmitters, wherein the first transmitter includes a control information generation unit (106) configured to transmit information for generating a common scrambling code by the first transmitter and the one or more second transmitters, to the one or more second transmitters, the first transmitter and the one or more second transmitters include a process unit (114) configured to perform a scrambling process to transmission data by using a common scrambling code respectively, when the transmission data in each of the cells or the sectors is transmitted to the receiver respectively; and a transmission unit (115) configured to transmit the scrambled transmission data to the receiver respectively, and the receiver includes a reception unit (202) configured to receive the scrambled transmission data and perform a descrambling process to the scrambled transmission data by using the common scrambling code.
Patent EP-3040906-A1 (EP)
Inventor: SAILORS JEFFREY
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: A system and method for providing visual feedback to facilitate multi-code (e.g., barcode) reading (i.e., scanning) is presented. The visual feedback will project a read status for each code scanned. The visual feedback for a particular code will be projected onto that code. For example, an "X" projected onto a code would indicated that this code was not read and needed to be scanned again. This visual feedback minimizes the number of codes that need to be rescanned in the case of a read error.
Patent EP-3184465-A1 (EP)
Inventor: NOVAK SLAVOMIR
IPC: B65D85/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: The present invention is directed to a hinge-lid pack for elongated smoking articles comprising: an outer box (2) with a lid (3); an inner frame (4) contained within the box; an inner sealed block (5) encasing the elongates smoking articles, the inner sealed block being contained within the box, wherein the inner sealed block is formed from a flexible sheet material and comprises a flap (6) configured to close an access opening (7) in the inner sealed block; an inner board (8) contained within the inner sealed block to support the inner sealed block; and magnetic means (9, 10) for releasable closure of the inner sealed block, wherein said magnetic means comprise a first magnetic material (9) provided on the flap (6) of the inner sealed block and a second magnetic material (10) arranged on a site of the pack such that the first and second magnetic material at least partially overlap when the flap is in a closed configuration.