baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018200447-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Wassereinspritzung
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine direkt einspritzende Brennkraftmaschine, umfassend einen Zylinderkopf (3), einen Kraftstoffinjektor (4) mit einem Ventilkörper (6), in dessen Inneren Kraftstoff zur Einspritzung geführt ist, wobei der Kraftstoffinjektor (4) in einer Injektoröffnung (30) im Zylinderkopf (3) angeordnet ist, eine Wasserversorgungsvorrichtung (5) mit einer Wasserzuleitung (51), wobei die Wasserzuleitung (51) durch den Zylinderkopf (3) zur Injektoröffnung (30) geführt ist, wobei der Ventilkörper (6) eine Durchgangsöffnung (7) aufweist, welche eine Außenwand (60) des Ventilkörpers mit einer Innenwand (61) des Ventilkörpers verbindet, und wobei die Durchgangsöffnung (7) mit der Wasserzuleitung (51) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102018200671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds und Kraftfahrzeug
Inventor: KREVET ANDREAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds zweier Bauteile, insbesondere zweier Blechteile, sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds zweier Bauteile (10, 14), insbesondere zweier Blechteile, zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst das Bereitstellen eines ersten Bauteils (10) sowie eines zweiten Bauteils (14). Das Verfahren umfasst weiterhin das Positionieren der beiden Bauteile (10, 14) derart in Bezug zueinander, dass das zweite Bauteil (14) bereichsweise in einem Umschlag (13) des ersten Bauteils (10) angeordnet ist und ein Hohlraum (18) zwischen einer Innenseite des Umschlags (13) und dem zweiten Bauteil (14) ausgebildet ist. Es erfolgt das Herstellen einer Klebeverbindung mittels eines Klebstoffs (20) zwischen den Bauteilen (10, 14) im Umschlag (13) sowie das Expandieren eines im Hohlraum (18) angeordneten Expansionsmaterials (30), sodass der Hohlraum (18) durch das expandierte Expansionsmaterial (30) im Wesentlichen ausgefüllt ist.
Patent DE-102018204895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Arbeitsparameters einer landwirtschaftlichen Maschine mit Bestimmung eines Wurzelhorizonts
Inventor: MEYER-EICH AXEL
IPC: A01B69/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung eines Arbeitsparameters einer landwirtschaftlichen Maschine zur Bodenbearbeitung, Saatgutausbringung und/oder Düngung und/oder Bewässern von Pflanzen und/oder zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel umfasst folgende Schritte:(a) Erfassen wenigstens einer Bodeneigenschaft an unterschiedlichen Stellen eines Feldes mittels eines Sensors,(b) georeferenziertes Abspeichern der Messwerte des Sensors in einer elektronischen Karte des Feldes,(c) ortsspezifisches Berechnen eines potenziell erreichbaren Wurzelhorizonts einer auf dem Feld angebauten oder anzubauenden Pflanze anhand der in der elektronischen Karte eingetragenen Sensorwerte mittels eines elektronischen Datenverarbeitungssystems,(d) Berechnen eines ortsspezifischen Arbeitsparameters der Maschine mittels des elektronischen Datenverarbeitungssystems anhand des errechneten, potenziell erreichbaren Wurzelhorizonts und Eintragen des Arbeitsparameters in eine elektronische Sollwertkarte zur Verwendung bei der Bearbeitung des Felds.
Patent DE-102018205006-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16H55/12
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad, das am Umfang einen Zahnkranz (18) mit einer Anzahl an Zähnen (20) trägt, wobei zusätzlich mindestens ein Verstärkungsring (30, 32) vorgesehen ist, der stirnseitig in den Zahnkranz (18) eingreift.
Patent DE-102018205366-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: DWOLINSKI THOMAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kugelgelenk 1 mit einer in einem Gelenkpfannenelement 11 ausgebildeten Gelenkpfanne 12, wobei die Gelenkpfanne 12 einen entsprechenden Gelenkkopf 13 aufnimmt. Dabei ist der Gelenkkopf 13 in der Gelenkpfanne 12 um einen ersten Maximalwinkel um den Kugelmittelpunkt des Gelenkkopfs 13 schwenkbar angeordnet ist. Das Gelenkpfannenelement 11 des Kugelgelenks 1 ist in einem Gelenkpfannenhalter 2 entgegen einer bestimmten Widerstandskraft um einen zweiten Maximalwinkel schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102018208930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung und Behandlung von Granulat sowie Adapterstutzen zur Verbindung eines ein Granulat erzeugenden Granulators und eines Fluidisierungsapparates
Inventor: THIES JOCHEN
IPC: B01J2/16
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) und ein Verfahren zur Herstellung von Granulat sowie Adapterstutzen (3) zur Verbindung eines ein Granulat erzeugenden Granulators (2) und eines Fluidisierungsapparates (1), wobei die im Granulator (2) erzeugten Granulate bei Austritt aus dem Granulator (2) durch einen Anströmboden (11, 16) fluidisiert werden.
Patent DE-102018209298-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug mit Bedienvorrichtung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/02
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), eingerichtet zur Generierung von Steuersignalen und aufweisend ein Bedienteil (16) sowie einen Träger (12) mit einer Ruheposition, in der das Bedienteil (16) in einem Ruhemodus angeordnet ist, wobei die Bedienvorrichtung (10) einen Magnetfeldgenerator (20) aufweist und eingerichtet ist, das Bedienteil (16) für einen Bedienmodus magnetisch aus seiner Ruheposition in eine Nulllage zu überführen, wobei durch ein Drehen des Bedienteils (16) um seine Nulllage, durch ein Herausdrücken und/oder ein Verschieben des Bedienteils (16) aus seiner Nulllage heraus ein Steuersignal generiert wird.
Patent DE-102018209593-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem, Fahrwerk und Fahrzeug
Inventor: LI LI
IPC: B62D7/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Fahrzeuglenksystem, ein Fahrwerk und ein Fahrzeug. Das Fahrzeuglenksystem umfasst ein gelenktes Rad und eine Lenkübertragungsvorrichtung mit einer Lenkübertragungseinheit, die dem gelenkten Rad zugeordnet ist. Die Lenkübertragungseinheit umfasst einen Lenkhebel, der drehbar mit dem Rahmen verbunden ist; eine Spurstange, die drehbar mit dem Lenkhebel verbunden ist; eine Führungsvorrichtung umfassend eine Spurstangenführungsstruktur, die drehbar mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Spurstange entlang einer axialen Richtung der Spurstange relativ zu der Spurstangenführungsstruktur bewegbar ist; und einen Spurstangenhebel zum Lenken des gelenkten Rads, wobei der Spurstangenhebel drehbar mit der Spurstange und drehbar um eine erste Achse mit einem Lenkaufbau des gelenkten Rads verbunden ist, wobei der Spurstangenhebel ein teleskopisch aus-und einfahrbarer Spurstangenhebel ist. Das Fahrwerk umfasst das vorerwähnte Fahrzeuglenksystem. Das Fahrzeug umfasst das vorerwähnte Fahrwerk. Die vorliegende Anmeldung kann den Einfluss auf den Schräglaufwinkel des Reifens wirksam reduzieren und dadurch den Verschleiß des Reifens verringern.
Patent DE-102018213784-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Detektionsverfahren für eine Nut
Inventor: TANAKA MAKOTO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-08-16
Abstract: Eine Schneidvorrichtung beinhaltet eine Schneideinheit, die dazu ausgestaltet ist, ein Werkstück, das an einem Einspanntisch gehalten ist, zu schneiden und eine Detektionseinheit, die ein CCD-Aufnahmeelement beinhaltet, welches das Werkstück fotografiert, das an dem Einspanntisch gehalten ist. Die Detektionseinheit für eine Nut fotografiert mit dem CCD-Aufnahmeelement, eine laserbearbeitete Nut oder eine geschnittene Nut, die durch eine geneigte Beleuchtung beleuchtet wird, die so gesetzt ist, dass eine Lichtmenge des Lichts in einer Richtung parallel zu einer Erstreckungsrichtung einer laserbearbeiteten Nut in einer Aufsicht höher als eine Lichtmenge des Lichts in einer Richtung orthogonal zu der Erstreckungsrichtung der laserbearbeiteten Nut ist.
Patent DE-102018214045-A1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Palettiervorrichtung
Inventor: BLASIUS CHRISTOPHER
IPC: B65G57/22
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palettiervorrichtung (10), umfassend ein Absetzband (50), welches einen umlaufenden Fördergurt (52) aufweist, welcher eine Transportfläche (53) zum Transport von Artikellagen (15) definiert, und eine Komprimiervorrichtung (80), welche mindestens einen frontseitigen Anschlag (81) und einen rückseitigen Anschlag (82) aufweist, wobei das Absetzband (50) relativ zu der Komprimiervorrichtung (80) zwischen einer ersten Längsposition, in welcher die Transportfläche (53) zu der Komprimiervorrichtung (80) in eine Längsrichtung (X) versetzt angeordnet ist, und einer zweiten Längsposition, in welcher eine auf der Transportfläche (53) befindliche Artikellage (15) in der Längsrichtung (X) zwischen den Anschlägen (81, 82) angeordnet ist, in die Längsrichtung (X) beweglich ist. Dabei umfasst das Absetzband (50) eine um eine erste Drehachse (71) drehbare erste Umlenkrolle (61), wobei ein Durchmesser der ersten Umlenkrolle (61) maximal 2% der Breite des Fördergurts (52) beträgt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Palettiervorrichtung (10).
Patent DE-102018215308-A1 (DE)
Title: Staubsaugvorrichtung
Inventor: WALL MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubabsaugvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse, mit einer mechanischen Schnittstelle zur lösbaren Verbindung der Staubabsaugvorrichtung mit der Handwerkzeugmaschine, mit einer Staubsammelkammer, die mit einer Filtereinheit verbunden ist, und mit einer Filterreinigungseinheit, wobei die Filterreinigungseinheit ein Stoßelement aufweist, das beweglich im und/oder am Gehäuse der Staubabsaugvorrichtung gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Stoßelement dazu ausgebildet ist, die Filtereinheit direkt mit einer stoßartigen Kraft zu beaufschlagen.
Patent DE-102018215864-A1 (DE)
Title: Rotor eines Elektromotors sowie Elektromotor
Inventor: BRUNE ANDRE
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) eines Elektromotors (2) umfassend ein Rotorblechpaket (3) und eine Vielzahl von Permanentmagneten (4, 5), die in Ausnehmungen (6) des Rotorblechpakets (3) angeordnet sind, wobei ein Rotorpol des Rotors (1) in einer Querschnittsebene des Rotorblechpakets (3) gesehen zwei V-förmig benachbart angeordnete erste Permanentmagnete (4) und eine Vielzahl von zweiten Permanentmagneten (5), die in einer C-förmigen Anordnung vorgesehen sind und insbesondere die ersten Permanentmagnete (4) zumindest teilweise umgreifen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel (α) zwischen den ersten Permanentmagneten (4) zwischen 115° und 153° beträgt.
Patent DE-102018216737-A1 (DE)
Title: Ventil, Ölabscheider sowie Entlüftungssystem
Inventor: SCHIELE MARKUS
IPC: F16K1/32
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil, einen Ölabscheider, sowie ein Entlüftungssystem. Diese werden insbesondere in Verbrennungsmotoren eingesetzt, beispielsweise zur Abscheidung von Ölnebel oder Öltröpfchen aus Blow-By-Gasen (Kurbelgehäusegasen). Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Ventil, das beispielsweise als Bypass-Ventil in einem Entlüftungssystem eingesetzt werden kann.
Patent DE-102018218756-A1 (DE)
Title: Luftfederbalg für Fahrzeuge
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Balg (4) einer Luftfeder (2), welcher aus einem gummielastischen Material (24) und darin angeordneten Festigkeitsträgern (26, 28) hergestellt ist, welcher einen torusähnlichen Mittelabschnitt (9) sowie daran anschließend ein oberes Balgende (5) und ein unteres Balgende (7) aufweist, wobei an dem oberen Balgende (5) ein ringförmiger Klemmwulst (6) und am unteren Balgende (7) ein ringförmiger Abstützwulst (8) ausgebildet ist, und bei dem im Klemmwulst (6) und/oder im Abstützwulst (8) jeweils ein ringförmiger Kern eingebettet ist, dessen Material steifer ist als das diesen umgebende gummielastische Material (24). Zur Verbesserung der mechanischen Eigenschaften des Balgs (4) im Bereich seiner Wülste (6, 8) sieht die Erfindung vor, dass der ringförmige Kern (20, 21, 23) nicht wie bisher üblich aus einem massiven metallischen Draht sondern aus einem gewickelten Materialgewebe besteht.
Patent DE-102018219225-A1 (DE)
Title: Elektronische Leiterplatte
Inventor: NAOHARA MASAYUKI
IPC: H05K1/14
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine elektronische Leiterplatte enthält eine Vielzahl von harten starren Plattenabschnitten (10), von denen jeder einen isolierenden Isolator (11) und ein leitfähiges Schaltungsmuster (12) aufweist und ein befestigtes elektronisches Bauteil (30) mit dem Schaltungsmuster (12) elektrisch verbindet; und mindestens einen weichen flexiblen Plattenabschnitt (20), der einen isolierenden Isolator (21) und ein leitfähiges Schaltungsmuster (22) aufweist, das mit jedem der Schaltungsmuster (12) von mindestens zwei starren Plattenabschnitten aus der Vielzahl der starren Plattenabschnitte (10) elektrisch verbunden ist, und der mit den starren Plattenabschnitten (10) integriert ist, die mit dem Schaltungsmuster (22) des flexiblen Plattenabschnitts (20) elektrisch verbunden sind. Der Isolator (21) des flexiblen Plattenabschnitts (20) ist mit einer Durchgangsbohrung (21a) an einer Stelle versehen, an der das Schaltungsmuster (22) des flexiblen Plattenabschnitts (20) nicht gestapelt ist.
Patent DE-102019001673-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: YAMAUCHI KAZUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs umfasst ein Armaturenbrett, ein Paar von rechten und linken Gelenksäulen und einen Aufhängungsturm, wobei das Armaturenbrett einen Armaturenbrettkörper, welcher eine Trennwand darstellt, welche an einer vorderen Seite eines Kabinenabschnitts positioniert ist, und ein Armaturenbrett-Querglied umfasst, welches mit einer vorderen Fläche eines unteren Abschnitts des Armaturenbrettkörpers verbunden ist und jeweilige untere Abschnitte der rechten und linken Gelenksäule in einer Fahrzeugbreitenrichtung miteinander verbindet, und es ist ein Paar eines rechten und linken wärmeisolierenden inneren unteren Abschnitts vorgesehen, von welchen jeder den Aufhängungsturm und das Armaturenbrett-Querglied verbindet.
Patent DE-102019004635-A1 (DE)
Title: Entkopplungsbahn
Inventor: KAISER UWE
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Entkopplungsbahn (1), insbesondere vorgesehen zur Verwendung für einen mit Belagselementen bedeckbaren Flächenbelagsaufbau (2), vorzugsweise Fliesenbeläge, mit einer Trägerbahn (3) und einer Vielzahl von aus der Trägerbahnebene (4) herausragenden Noppen (5), wobei die Trägerbahn (3) als Material einen, vorzugsweise thermoplastischen, Kunststoff aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Trägerbahn (3) einen wenigstens zweischichtigen Schichtaufbau (6) aufweist, wobei wenigstens zwei Schichten (A, B) eine sich voneinander unterscheidende Materialzusammensetzung und/oder unterschiedliche Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102019008533-A1 (DE)
Title: Mobilitätseinrichtung sowie ein Verfahren zum Transport von E-Fahrzeugen
Inventor: IGLESIAS CID OSCAR
IPC: B64D1/22
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobilitätseinrichtung (1), aufweisend mindestens eine Drohne (3) und eine Steuereinrichtung (5) mit einem Sende- und Empfangsmodul (7), wobei die mindestens eine Drohne (3) eine Tragevorrichtung (9) aufweist, wobei die Tragevorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, mit einer Haltevorrichtung (11) eines E-Fahrzeugs (13) derart zusammenzuwirken, dass das E-Fahrzeug (13) mittels der mindestens einen Drohne (3) verliersicher und abkoppelbar transportierbar ist, wobei die Steuereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, mittels des Sende- und Empfangsmoduls (7) mit einem Betreiber von E-Fahrzeugen (13) und/oder Benutzern (15) von E-Fahrzeugen (13) in der Art zu kommunizieren und die mindestens eine Drohne (3) zu steuern, dass E-Fahrzeuge (13) des Betreibers von und/oder zu den Benutzern (15) mittels der mindestens einen Drohne (3) transportierbar sind.
Patent DE-102019100339-A1 (DE)
Title: Bioprozesstechnische Anlage
Inventor: DIEL BERNHARD
IPC: C12M1/12
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bioprozesstechnische Anlage mit einer Hauptleitung (2) zum Leiten eines Hauptstroms (3) aus Fermentationsbrühe (4), mit einer Hauptstrompumpe (5) zur Erzeugung des Hauptstroms (3) und mit einer an die Hauptleitung (2) angeschlossenen Filteranordnung (6) zur Filterung der Fermentationsbrühe (4). Es wird vorgeschlagen, dass die bioprozesstechnische Anlage (1) ein Pulvertransfersystem (8) zur, insbesondere staubfreien, dosierten Abgabe eines Filterhilfsmittels (7) und eine an das Pulvertransfersystem (8) angeschlossene Zulaufleitung (9) aufweist, die an einer Zulaufstelle (10) in die Hauptleitung (2) mündet und die einen Rücklaufverhinderer (11) zum Verhindern eines Rücklaufs von Fermentationsbrühe (4) aufweist, dass das Pulvertransfersystem (8) das Filterhilfsmittel (7) in die Zulaufleitung (9) in Pulverform einspeist und mittels eines druckbeaufschlagten Transportgases (12) zu der Zulaufstelle (10) treibt und dass zumindest ein Teil des eingespeisten Filterhilfsmittels (7) innerhalb der Hauptleitung (2) stromabwärts der Zulaufstelle (10) in der Fermentationsbrühe (4) suspendiert wird, bevor die mit dem Filterhilfsmittel (7) angereicherte Fermentationsbrühe (4) die Filteranordnung (6) durchläuft.
Patent DE-102019100677-A1 (DE)
Title: Einstückiger Ansaugkrümmer
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Offenbarung stellt einen einstückigen Ansaugkrümmer bereit. Ein Motorbauteil beinhaltet einen Ansaugkrümmer aus geschichteten Schichten, die eine Vielzahl von Schwingrohren definieren, die jeweils einen Gasauslass aufweisen, der zu einem Zylinderkopf führt, und eine Kammer mit Teilwänden, die Kanäle bilden, die von einem gemeinsamen Gaseinlass ausgehen, der sich in eine Schwanenhalsleitung, die eine integrierte Kurbelgehäuselüftungs-(PCV)-Vorrichtung aufweist, erstreckt. Die Schwanenhalsleitung geht in die Kanäle und Schwingrohre über, so dass keine Dichtung zwischen Schwanenhals, Kammer und Schwingrohren vorliegt.
Patent DE-102019101454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bevorratung und Ausgabe von Münzen
Inventor: BERTRAMS STEVEN
IPC: G07D13/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bevorratung und Ausgabe von Münzen umfasst einen Vorratsbehälter (2), einen Ausgabetrichter (6) und eine Vereinzelungsvorrichtung (7), wobei die Vereinzelungsvorrichtung (7) dem Ausgabetrichter (6) vorgeordnet ist.
Patent DE-102019107468-A1 (DE)
Title: Thermoplastische elastomerzusammensetzung mit niedriger dichte und guten mechanischen eigenschaften durch verwendung von unbeschichteten glashohlkugeln
Inventor: HETTERICH MARTINA
IPC: C08J5/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoplastische Elastomerzusammensetzung, die ein Styrol-Blockcopolymer (SBC), ein Polyolefin oder thermoplastisches Elastomer auf Copolyester-Basis, das durch Pfropfungsreaktion mit einem Vinylalkoxysilan, einem Vinylacyloxysilan, einem Methacryloxyalkylalkoxysilan oder einem Methacryloxyalkylacyloxysilan oder mit einem Anhydrid einer ungesättigten organischen Säure funktionalisiert ist, und unbeschichtete Glashohlkugeln aufweist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Elastomers unter Verwendung der thermoplastischen Elastomerzusammensetzung sowie das dabei erhaltene thermoplastische Elastomer. Weiterhin betrifft die Erfindung auch diverse Verwendungen des thermoplastischen Elastomers, bei denen ein thermoplastisches Elastomer mit geringer Dichte und trotzdem guten mechanischen Eigenschaften benötigt wird.
Patent DE-102019110535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHEIKH SHABBIR
IPC: F02D21/06
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Verbrennungsmotor, insbesondere Dieselmotor, weist eine Einrichtung (15) zur Einspritzung von Kühlmittel in den Abgastrakt auf, wobei das Kühlmittel, insbesondere Wasser, während der Öffnungsphase (In1) eines Einlassventils (10), innerhalb einer in dieser Phase (In1) liegenden sekundären Öffnungsphase (Ex2) eines Auslassventils (11), eingespritzt wird.
Patent DE-102019116437-A1 (DE)
Title: Käfigsegment für ein Wälzlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/42
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ein Käfigsegment (1) für ein Wälzlager umfasst mindestens ein Drahtelement (34, 35), welches zur Führung mindestens einer Kugel (2) sowohl in beiden Radialrichtungen als auch in beiden Axialrichtungen des Wälzlagers ausgebildet ist.
Patent DE-102019118042-A1 (DE)
Title: Einsteckvorrichtung und Warenpräsentationsanordnung
Inventor: REMENSPERGER EUGEN
IPC: A47F5/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Einsteckvorrichtung (1) für eine Anordnung zur Warenpräsentation mit einer an einer Tragstruktur anbringbaren Buchse (5) und einem Einsteckteil (6) vorgeschlagen, wobei das Einsteckteil (6) einen Einsteckabschnitt aufweist, der in eine Aufnahme der Buchse (5) in eine Einsteckrichtung einsteckbar ist, so dass das Einsteckteil (6) und die Buchse (5) lösbar miteinander verbunden sind, wobei eine Elektrifizierungsanordnung (8) vorgesehen ist, um im Verbindungszustand der Einsteckvorrichtung (1) über die Einsteckvorrichtung (1) einen elektrischen Verbraucher elektrisch zu versorgen, wobei zur elektrischen Versorgung eine elektrische Verbindung über die Buchse (5) und das Einsteckteil (6) eingerichtet ist, indem ein elektrisch leitender Kontakt durch eine galvanische Kontaktierung zwischen einer ersten Kontaktstelle und einer zweiten Kontaktstelle eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist an der Buchse (5) die erste Kontaktstelle im Mantelbereich der Aufnahme und am Einsteckabschnitt die zweite Kontaktstelle im Mantelbereich des Einsteckabschnitts ausgebildet, so dass im Verbindungszustand die erste Kontaktstelle im Mantelbereich der Buchse (5) und die zweite Kontaktstelle im Mantelbereich des Einsteckabschnitts miteinander elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102019118258-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Strukturbauteil und Fahrzeugsitz
Inventor: SULAIMAN HOSEN
IPC: B60N2/16
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz-Strukturbauteil (24) für einen Fahrzeugsitz. Das Fahrzeugsitz-Strukturbauteil (24) weist ein Strukturteil (23) mit einer Ausnehmung auf sowie ein Querrohr (7), welches sich durch die Ausnehmung des Strukturteils (23) erstreckt. Über einen Zwischenkörper (27) ist das Strukturteil (23) an dem Querrohr (7) fixiert. Das Querrohr (7) weist eine gefaltete Auswölbung (29) auf. Der Zwischenkörper (27) weist einen Querrohr-Abstützabschnitt (38) auf. Im Bereich des Querrohr-Abstützabschnitts (38) ist der Zwischenkörper (27) an dem Querrohr (7) abgestützt. In dem Querrohr-Abstützabschnitt (38) erstreckt sich der Zwischenkörper (27) um die Ausformung (28) herum.Das Fahrzeugsitz-Strukturbauteil (24) findet Einsatz in einem Fahrzeugsitz zwecks Verbindung eines Querrohrs (7) mit einem Strukturteil (23), bei dem es beispielsweise um einen Lenker oder eine Schwinge handeln kann.
Patent DE-102019121838-A1 (DE)
Title: Dynamische steuerung einer eingangsleistung eines bordeigenen generator-wechselrichters
Inventor: FERREL MARK J
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Offenbarung stellt eine dynamische Steuerung einer Eingangsleistung eines bordeigenen Generator-Wechselrichters bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet Leistungsauslässe, die dazu konfiguriert sind, Leistung von einem Wechselrichter aufzunehmen. Das Fahrzeug beinhaltet Leistungsquellen, die dazu konfiguriert sind, Leistung für den Wechselrichter und eine Vielzahl von elektrischen Systemen bereitzustellen. Eine Steuerung ist als Reaktion auf Detektieren eines Verbrauchers, der mit einem der Leistungsauslässe verbunden ist, dazu programmiert, eine maximale Leistungsgrenze der elektrischen Systeme um eine Menge zu ändern, die mit dem einen der Leistungsauslässe assoziiert ist.