baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002328-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Transportbehälter (1)  – mit einem Behälterrahmen (2) und  – mit einem in den Behälterrahmen (2) einsetzbaren Gefacheeinsatz (3), der eine Deckenwand (4), eine Bodenwand (5) und zwei Seitenwände (6, 7) sowie zumindestens eine horizontale und eine vertikale Zwischenwand (8, 9) zur Begrenzung einer Mehrzahl von Gefachen (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Boden- und Deckenwand (5, 4) sowie die Seitenwände (6, 7) jeweils mit einer Mehrzahl von Führungsrohren (11, 12) versehen sind, deren Enden (11A) im Montagezustand im Behälterrahmen (2) in Führungsprofile (13, 14, 15) eingreifen, die im Behälterrahmen (2) fixiert sind.
Patent DE-202011002912-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Flachriemen
IPC: B29D29/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Flachriemen aus plastifizierbarem Kunststoff, umfassend eine erste Formstation mit einem ersten Formrad (10) und einem mit dem Formrad (10) zusammenwirkenden Gegenelement, zwischen denen ein erster Formspalt (11) ausbildbar ist, und eine der ersten Formstation (I) nachgeordnete zweite Formstation (II) mit einem zweiten Formrad (20) und einem mit dem zweiten Formrad (20) zusammenwirkenden Gegenelement, zwischen denen ein zweiter Formspalt (21) ausbildbar ist, wobei dem ersten und zweiten Formspalt (11, 21) jeweils eine von einem Extruder mit plastifiziertem Kunststoff beaufschlagbare Düse (12, 22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formrad (10) als Gegenelement des zweiten Formrades (20) eingesetzt ist und das erste Formrad (10) der ersten Formstation (I) gemeinsam mit dem zweiten Formrad (20) der zweiten Formstation (II) den Formspalt (21) derselben ausbildet.
Patent DE-202011003459-U1 (DE)
Title: Drehcon / Drehkupplung
IPC: F16B7/20
Filed: 2011-02-25
Abstract: Für die Drehkupplung werden folgende Schutzansprüche gestellt:  1. Zylindrische Kupplungsteile  2. Drehbarer Sprengring zum Verriegeln. Nach dem Zusammenstecken beider Kupplungsteile rastet der Sprengring ein. Durch Drehen im oder gegen den Uhrzeigersinn kann die Kupplung getrennt werden. Wahlweise kann die Verbindung auch durch andere Konstruktionen realisiert werden.
Patent DE-202011004381-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammern für Vorsatzelemente
IPC: F16B2/20
Filed: 2011-03-24
Abstract: Befestigungsklammern für Vorsatzelemente, die im Bereich der Glasleisten und des Flügels von Fenstern und Türen eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwischen Glasscheibe (6) und Dichtung (4) eingebaut werden.
Patent DE-202011050156-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr, Leine und Halsung
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Hundegeschirr, mit mehreren Gurten, die  – einen Bauchgurt (1), welcher wenigstens an einer Stelle geöffnet werden kann,  – zwei Halsgurte (5, 6), die links und rechts des Halses verlaufen,  – einen Rückengurt (2), welcher an einem Rückengurtende mit dem Bauchgurt (1) und an dem anderen Rückengurtende mit den zwei Halsgurten (5, 6) verbunden ist, und  – einen Brustgurt (10) umfassen, welcher an einem Brustgurtende mit den zwei Halsgurten (5, 6) und an dem anderen Brustgurtende mit dem Bauchgurt (1) verbunden ist,  wobei bei einem oder mehreren der Gurte ein Gurtmaterial wenigstens abschnittsweise mit einer innenseitigen Polsterung (15) versehen ist und der eine oder die mehreren Gurte ein Längenverstellelement (7; 8; 13; 14) zur Variation der Gurtlänge aufweisen, bei dem eine endseitige Gurtschlaufe (19) einen Steg (20) des Längenverstellelementes (7; 8; 13; 14) umgreift und ein zugeordneter Gurtabschnitt, welcher mit der endseitigen Gurtschlaufe (19) verbunden und...
Patent DE-202011050388-U1 (DE)
Title: Laternenstab
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-06-08
Abstract: Laternenstab (1) mit: – einem Leuchtelement (6); – einem Lichtschalter (7) zum Ein- und Ausschalten des Leuchtelements (6); – einem Lautsprecher (11); – einem Mikrochip (12), der elektrisch mit dem Lautsprecher (11) verbunden ist und der ein Speicherelement (13) aufweist, auf welchem eine mittels des Lautsprechers (11) abspielbare Musikmelodie gespeichert ist; und – einem Musikschalter (8) zum Ein- und Ausschalten des Abspielens der Musikmelodie.
Patent DE-202011050531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Speichern von Regen und Schnee und zum Bewässern
IPC: A01G25/06
Filed: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln und Speichern von Regen und Schnee und zum Bewässern, Sammelbehälter, Wasserleitungen und Speicher umfassend, wobei die Sammelbehälter mit mehreren Speichern verbunden sind, die Sammelbehälter abwechselnd oben/unten verteilt sind, die Speicher miteinander verbunden sind, und die eine geringere potentielle Energie aufweisenden Speicher mit den Wasserleitungen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserleitungen so ausgelegt sind, dass mehrere Behälter mit den Enden aneinander in einer Reihe verbunden sind, der Boden jeder Behälterflasche mit einer innen in der Flasche ausgenommenen Schraubwand versehen ist, die Schraubwand mit dem Gewinde am Hals der Behälterflasche kongruent ist, der Hals der Behälterflasche über Gewinde in den Boden einer anderen Behälterflasche eingeschraubt ist, und die mehreren Behälterflaschen durch Gewinde miteinander in einer Reihe verbunden sind, um die Wasserleitungen zu bilden.
Patent DE-202011050540-U1 (DE)
Title: Festplatten-Halterung
IPC: G11B33/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: Festplatten-Halterung, aufweisend: einen Positionierrahmen (11), der in einen Hostrechner (2) eingebaut und mit einer bzw. mehr als einer Führungsnut (111) versehen ist; und ein Stützfach (12), das zur Aufnahme einer Festplatte dient, wobei das Stützfach (12) entlang der Führungsnut (111) schnell und stabil in den Positionierrahmen (11) eingebaut bzw. aus dem Positionierrahmen (11) ausgebaut werden kann.
Patent DE-202011100245-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2011-05-04
Abstract: Wasserpfeife mit – einem Wasserbehältnis, – einem Tabakbehältnis (32), und – einer Rauchsäule (10), die an einem ersten Ende (12) mit dem Tabakbehältnis (32) verbunden ist und mit einem zweiten Ende (14) in dem Wasserbehältnis wirkverbunden ist, wobei – um eine Außenfläche der Rauchsäule (10) ein Behältnis (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Behältnis (20) zumindest zwei Öffnungen (22, 24) für einen Konvektionsstrom aufweist.
Patent DE-202011102830-U1 (DE)
Title: Universal Fahrradträger für Fahrradanhänger
IPC: B60R9/10
Filed: 2011-07-02
Abstract: Der universal Fahrradträger wird mit zwei verstellbaren Aufnahmen (Pos 1) und jeweils zwei Befestigungen (Pos 2) an jeder Seite, am Rahmen des Fahrradanhängers befestigt. An die befestigte Aufnahme wird eine Führungsschiene (Pos 3) zum Einstellen des Fahrrades befestigt. Die Führungsschiene hat zwei Fixierungen (Pos 4) für Vorder- und Hinterrad, und ein Langloch (Pos 5) zum Anbringen des universal Fahrradträgers an verschiedene Fahrradanhängermodelle. Nach dem Einstellen des ersten Fahrrads wird dieses, an Vorder- und Hinterrad, an der Führungsschiene angebrachten Fixierung (Pos 4) fixiert. Desweiteren wird das Fahrrad (Rahmen bzw. Lenker) am Fahrradanhänger fixiert (Pos 6). Zum Einstellen des zweiten Fahrrads wird der verstellbare Teil (Pos 7) aus der Aufnahme herausgezogen und in die gewünschte individuelle Position mit Hand der Verstellmöglichkeit (Pos 8) gebracht. An dieser wird wie oben beschrieben die Führungsschiene montiert und das Fahrrad ebenfalls fixiert. Wird die zweite Führungsschiene nicht benötigt kann diese an die erste Führungsschiene bündig heran...
Patent DE-202011104334-U1 (DE)
Title: EEG-Elektrode mit einem Indikator zur Verbesserung der Sicherheit bei EEG-Aufnahmen insbesondere während einer Abtastung mittels eines bildgebenden Verfahrens
IPC: A61B5/0478
Filed: 2011-08-12
Abstract: EEG-Elektrode, die zur Verwendung während einer Bildaufnahme mittels einer bildgebenden Vorrichtung geeignet ist, und am Kopf eines Subjekts anbringbar ist, mit: einem Sensor (1) zur Aufnahme eines EEG-Signals, wenn die EEG-Elektrode am Kopf des Subjekts angebracht ist, wobei der Sensor in Kontakt mit der Kopfhaut ist, einem elektrischen Widerstand (3), der mit dem Sensor verschaltet ist, einem Gehäuse, wobei der elektrische Widerstand in dem Gehäuse integriert ist und der Sensor von dem Gehäuse zumindest teilweise aufgenommen ist, und einem Temperaturelement, das an einer Position (2) neben dem Sensor im Gehäuseinneren angebracht ist.
Patent DE-202011108415-U1 (DE)
Title: Kompass-Einrichtung
IPC: G01C17/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: Eine Kompass-Einrichtung gekennzeichnet durch: eine Basis (10), die einen Basiskörper (11) und mindestens einen Gelenkstift (14) aufweist, der einstückig auf dem Basiskörper (11) ausgebildet ist; einen Deckel (20), der einen Deckelkörper (21) mit einem Gelenkende (212) und einem freien Ende (230) gegenüber dem Gelenkende (212) aufweist, wobei der Deckel (20) weiterhin mindestens ein Paar von benachbarten Klemmplattenabschnitten (231) aufweist, die sich einstückig von dem Gelenkende (212) des Deckelkörpers (21) erstrecken und innere Seitenflächen haben, die aufeinander zuweisen und die jeweils mit zwei ausgerichteten Schlitzen (232) ausgebildet sind, so dass der Gelenkstift (14) der Basis (10) in den Schlitzen (232) eingerastet ist und zwischen den Klemmplattenabschnitten (231) geklemmt ist, so dass das Gelenkende des Deckels (20) gelenkig mit der Basis (10) verbunden ist; eine Kompass-Einheit (30), die einen Kompass (31) aufweist, der auf dem Basiskörper (11) fixiert ist; einen Spiegel (40), der auf dem Deckel (21) fixiert...
Patent DE-202011108694-U1 (DE)
Title: BodyCROSS Slingtrainer
IPC: A63B21/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Verstellung der Seillänge über Stellacht (1).
Patent DE-202012003458-U1 (DE)
Title: Konturenlehre
IPC: G01B5/207
Filed: 2012-04-04
Abstract: Konturenlehre mit mehreren in einem Rahmen (2) nebeneinander in jeweils einer Führung (6, 21) geführten Abtaststäben (3), die einen Abtastkopf (4) aufweisen und relativ zueinander jeweils zwischen einem ersten und einer zweiten Messendposition (11, 12) axial verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmelement (13) vorhanden ist, mit dem mehrere Abtaststäbe (3) gleichzeitig in ihrer eingestellten Position gegenüber dem Rahmen (2) festsetzbar sind.
Patent DE-202012003686-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Nebelleuchte mit DLR-Funktion
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-04-10
Abstract: Zusammengesetzte Nebelleuchten-Vorrichtung, gekennzeichnet durch eine Leuchtenhaltereinheit (1) mit einem Montageraum (110), einen reflektierenden Grundkörper (3), der in dem Montageraum (110) der Leuchtenhaltereinheit (1) angebracht ist und zwei DRL-Reflektionszonen (31) aufweist, die in einer Links-Rechts-Richtung mit Abstand nebeneinander liegen, sowie eine Schaltreflektionszone (32), die zwischen den DRL-Reflektionszonen (31) liegt, wobei jede DRL-Reflektionszone (31) wenigstens eine reflektierende Oberfläche (311) aufweist und die Schaltreeflektionsteil (321) hat, der so geformt ist, daß das von ihm reflektierte Licht zu einer Nebelleuchten-Strahlmustervorschrift paßt; und ferner gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinheit (2), die in dem Montageraum (110) der Leuchtenhaltereinheit (1) angebracht ist und mehrere DRLs (21) aufweist, um entsprechend Licht auf die reflektierenden Oberflächen (311) der DRL-Reflektionszonen (31) zu werfen, sowie wenigstens eine Schaltleuchte (22), mit der Licht auf den Strahlmuster-Reflektionsteil (321) geworfen wird und die in der Lage ist, die Beleuchtungsstärke zu ändern.
Patent DE-202012006692-U1 (DE)
Title: Einfach-Autoradio
IPC: H04B1/08
Filed: 2012-07-11
Abstract: Autoradio mit vier übersichtlich angeordneten Bedienelementen, dadurch gekennzeichnet, 1. daß zwei der vier Bedienelemente gleichzeitig Dreh- und Druckknöpfe sind, welche jeweils zwei Funktionen des Radiobetriebs (Lautstärke plus Einschaltung der automatischen Verkehrsfunkzuschaltung bzw. Senderwahl plus automatische Sendersuche) erfüllen, wobei durch kurzes Drehen des Senderwahlknopfes nach links bzw. rechts auf den jeweils vorausgehenden bzw. nachfolgenden Sender umgeschaltet wird und der Drehknopf danach wieder in seine mittige Position zurückkehrt. 2. zwei weitere (optionale) Bedienelemente einfache Schieberegler für die Funktionen Tonhöhe und Balance (Verteilung der Lautstärke auf unterschiedliche Lautsprecher) sind. 3. alle vier Bedienelemente gleichzeitig die entsprechenden Funktionen beim CD- oder USB-Betrieb übernehmen
Patent DE-202012008788-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit LED-Beleuchtungselementen
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Bilderrahmen (15) mit in den Bilderrahmen eingearbeiteten LED-Beleuchtungselementen (1), dadurch gekennzeichnet,  dass von der Ebene des Bildes (6) entfernt eine Ausnehmung (13) in den Rahmen (8) eingebracht ist,  dass in der Ausnehmung (13) ein U-förmiges Profil (2), vorzugsweise aus Aluminium, eingebracht ist  dass in dem U-förmigen Profil (2) ein oder mehrere LED-Beleuchtungselemente (1) eingebracht sind, wobei die Schenkel des U-förmigen Profils (2) das LED-Beleuchtungselement (1) überragen,  dass das U-förmige Profil (2) im Bereich des Lichtaustritts vorzugsweise mit einem lichtdurchlässigen Abdeckelement (3), insbesondere aus Milch- oder Plexiglas abgedeckt ist  dass zwischen LED-Beleuchtungselement (1) und Abdeckelement (3) eine Folie (4) vorgesehen sein kann, mit der vorzugsweise auf das Lichtspektrum des austretenden Lichts eingewirkt werden kann  dass der Lichtaustritt etwa parallel zur Bildebene erfolgt
Patent DE-202012008858-U1 (DE)
Title: Verdrängerbug bei aufblasbaren Stand Up Paddleboards durch eine zusätzliche Luftblase am Unterwasserboden
IPC: B63B1/06
Filed: 2012-09-17
Abstract: Aufblasbares SUP board mit einem zusätzlichen Ventil (3), das eine Kammer (4) unter dem board belüftet, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kammer (4) mit einer Folie (5) abgespannt wird, so dass ein Verdrängerbug entsteht.
Patent DE-202012010972-U1 (DE)
Title: Freistehende, mindestens abschnittsweise bogenförmig verlaufende Leichtbauwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2012-11-15
Abstract: Freistehende, mindestens abschnittsweise bogenförmig verlaufende Leichtbauwand zur Abgrenzung von Raum- oder Flächenbereichen in Gebäuden und/oder Freiflächen, bestehend aus einer Ständeranordnung mit Beplankung und einem bogenförmigen Anschlussbereich, welcher zwischen dem Boden oder der Aufstellfläche und der Beplankung befindlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich rückseitig mit mindestens einer, die jeweilige Bogenform aufnehmenden Rippe unterstützt ist, wobei in Richtung des Bodens oder der Aufstellfläche Mittel zum vertikalen Toleranzausgleich ausgebildet sind und die Ständeranordnung Tragteile aufnimmt, welche jeweils mindestens einen in Richtung Beplankung weisenden ersten Fortsatz besitzen, der mit einem korrespondierenden, an der Beplankungsrückseite befindlichen zweiten Fortsatz verbindbar ist, wobei die ersten und zweiten Fortsätze als Mittel zum horizontalen Toleranzausgleich ausgebildet sind oder derartige Mittel aufnehmen.
Patent DE-202012101354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für separate Sauerstoffgaserzeugung und Zuführungssteuerung
IPC: F24F8/167
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung für separate Sauerstoffgaserzeugung und Zuführungssteuerung, umfassend  ein Outdoorgerät (1), das eine Luftreinigungseinheit (11), eine Sauerstoffgaserzeugungs-Kompressionseinheit (14) und eine Mehrmolekularsiebeinheit (15) aufweist, die durch eine Rohrleitung (2) miteinander verbunden sind,  eine Vielzahl von Indoorgeräten (3), die durch die Rohrleitung (2) mit der Mehrmolekülsiebeinheit (15) verbunden sind und jeweils eine Sauerstoffgasaustrittsöffnung (33) und ein Sauerstoffkonzentrationsmessgerät (35) nahe an der Sauerstoffgasaustrittsöffnung (33) aufweisen, und  eine Steuertafel (4), die eine Steuereinheit (41) aufweist, die mit dem Outdoorgerät (1) und den Indoorgeräten (3) verbunden ist, um die Bewegung des Outdoorgeräts (1) und der Indoorgeräte (3) zu steuern, damit das von dem Outdoorgerät (1) erzeugte Sauerstoffgas durch die Sauerstoffgasaustrittsöffnung (33) eines Indoorgeräts (3) ausgelassen wird.
Patent DE-202012102629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Tablaren
IPC: A47B57/48
Filed: 2012-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Tablaren (10) in Möbeln oder Schränken, insbesondere Spiegelschränken (20), umfassend an den Seiten- und gegebenenfalls Zwischenwänden des Schranks anbringbare Tablar-Halteelemente (40) oder Reiter, die in, in den Seitein vorbestimmtem vertikalem Abstand voneinander ausgebildeten, Wandaufnahmeöffnungen (50) plazierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Halteelement (40) an seiner der Seiten- oder Zwischenwand (30) zugewandten Seite einen in eine Wandaufnahmeöffnung (50) einführbaren Zapfen (60) aufweist, aber oder unter dem eine Bohrung (70) für einen Durchtritt eines Befestigungselements, insbesondere einer Befestigungsschraube (80), ausgebildet ist, wobei der Abstand zwischen Zapfen (60) und Bohrung (70) dem vertikalen Abstand zwischen benachbarten Wandaufnahmeöffnungen (50) entspricht.
Patent DE-202012104033-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Brüstungs- oder Geländerplatte sowie Geländer oder Brüstung mit Scheibe
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-10-19
Abstract: Haltevorrichtung für eine Brüstungs- oder Geländerplatte, insbesondere eine Glasplatte, mit einem an einem Bauwerk befestigbaren Halteprofil (11) mit zwei parallel zueinander aufragenden Profilschenkeln (13) und mit mehreren Klemmelementen (20), die einen deformierbaren Distanzkörper (23) aufweisen, zum Einspannen eines Fußbereichs der Platte zwischen den Profilschenkeln (13) des Halteprofils (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente ein Druckstück (22) und ein Gegendruckstück (21) aufweisen, zwischen denen der Distanzkörper (23) angeordnet ist und deren Abstand mittels wenigstens einer Schraubverbindung (24) zur Deformierung des Distanzkörpers (23) verstellbar ist.
Patent DE-202013003356-U1 (DE)
Title: einheitliches SM-Ventil
IPC: F16K51/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: einheitliches Schmetterlingsventil ohne KF-Flansche, wo die wählbaren Anschlüsse anmontiert oder auch ausgetauscht werden können. Das SM-Ventil hat gleiche Bauteile und Abmessungen. (siehe 1, 2 und 3)
Patent DE-202013007919-U1 (DE)
Title: Halte- und Bedienhilfe für Mobiltelefone, Smatphones, Tablet-PCs und andere tragbare Elektronikgeräte
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Halte- und Bedienhilfe für Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-PCs und andere tragbare Elektronikgeräte (nachfolgend abgekürzt mit „Gerät”), gekennzeichnet durch eine Haltehilfe, die am Gerät befestigt wird.
Patent DE-202013008489-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einem Griffmodul
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Medizinische Bildgebungseinrichtung mit – einem Griffmodul mit mindestens zwei Haltegriffen (3), die derart ausgebildet sind, dass sich ein Patient für eine Bildaufnahme daran festhalten kann, gekennzeichnet durch: – eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, eine automatische Bewegung der Haltegriffe (3) zu steuern.
Patent DE-202013010232-U1 (DE)
Title: Malertasche
IPC: B44D3/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Malertasche mit einer Auswahl von Werkzeugen und Hilfsmitteln für die Ausbildung, dadurch gekennzeichnet, dass durch Wahl und Anordnung der Werkzeuge Achsen entstehen, anhand derer die Tasche gefaltet werden kann.
Patent DE-202013012459-U1 (DE)
Title: Flexible Sequenzsteuerung für ein automatisches Reinigungssystem für eine Kochvorrichtung
IPC: F24C14/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Garvorrichtung, umfassend: – einen Garraum; – ein Reinigungssystem, das den Garraum reinigt; – ein Steuergerät mit einem Prozessor, der Anweisungen ausführt, die bewirken, dass der Prozessor folgende Vorgänge ausführt: – Empfangen von Werten für eine Mehrzahl von Reinigungsparametern; – Festlegen einer Optimierungsoption für jeden Reinigungsparameter; – Bestimmen eines Optimierungsergebnisses für jede Optimierungsoption für jeden der Mehrzahl von Reinigungsparametern; und – Darstellen des Optimierungsergebnisses für jeden der Mehrzahl von Reinigungsparametern, – wobei das Optimierungsergebnis für jeden der Mehrzahl von Reinigungsparametern aus der Gruppe ausgewählt wird, die aufweist: optimierte Werte für die Mehrzahl von Reinigungsparametern, eine Konflikterkennung zwischen zwei oder mehreren der Mehrzahl von Reinigungsparametern, einen Konfliktvermeidungs-Vorschlag für Parameter, die in Konflikt stehen, und Kombinationen von einem der vorstehenden Faktoren, und – wobei der Prozessor (115) ein Programmmodul (130) umfasst, das Werte ablehnt, die durch einen Anwender eingegeben werden, wenn diese Werte zu einem Konflikt führen, der nicht gelöst werden kann.
Patent DE-202013101798-U1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmessvorrichtung zur Montage eines Ultraschallwandlers
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ultraschalldurchflussmessvorrichtung (10) zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit von Fluiden (12) in einer Leitung (14), mit einem in die Leitung (14) einsetzbaren und auf diese Weise einen Abschnitt der Leitung (14) bildenden Messkörper (18), der in seiner Außenwandung mindestens einen Hohlraum (22) aufweist, der nach außen offen und nach innen durch einen dünnwandigen Bereich (24) abgeschlossen ist, wobei in dem Hohlraum (22) ein Ultraschallwandler (16) von außen her derart montiert ist, dass ein Schwingkörper (26) des Ultraschallwandlers (16) zum Erzeugen und/oder Aufnehmen von Ultraschall auf dem dünnwandigen Bereich (24) aufliegt und somit der Schwingkörper (26) zusammen mit dem dünnwandigen Bereich (24) als eine schwingungsfähige Membran des Ultraschallwandlers (16) wirkt, wobei der Ultraschallwandler (16) durch ein Halteelement (42, 48) von oben gegen den dünnwandigen Bereich (24) gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Halteelement (42, 48) und Ultraschallwandler (16) punktförmig verbunden sind.
Patent DE-202013102621-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Anschlussmodul
IPC: H01R13/52
Filed: 2013-06-18
Abstract: Wasserdichtes Anschlussmodul, aufweisend: einen Isolierkern (12), der an einem Ende mit einem Steckabschnitt (16) und am anderen Ende mit einem Stützabschnitt (18) versehen ist; und mehrere Leiterstifte (14), die voneinander beabstandet im Inneren des Isolierkerns (12) angeordnet sind, wobei jeder der Leiterstifte (14) ein Steckteil (26) und ein diesem gegenüberliegend angeordnetes Schweißteil (28) aufweist, wobei sich das Steckteil (26) im Inneren des Steckabschnitts (16) des Isolierkerns (12) befindet und eine in radialer Richtung elastisch nachgebende Einstecköffnung (30) begrenzt, und wobei das Schweißteil (28) über den Stützabschnitt (18) des Isolierkerns (12) hinausragt und der Verbindung mit einer Drähte (44) enthaltenden Leitung (42) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiterstift (14) zwischen dem Steckteil (26) und dem Schweißteil (28) wenigstens eine Ringnut (36) aufweist, wobei die Ringnuten (36) am Umfang des Leiterstifts (14) radial so vertieft sind, dass mehrere Rechtecke an der Berührungsfläche zwischen den Leiterstiften (14) und dem Isolierkern (12) ausgebildet sind.
Patent DE-202014001382-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Bohren von Löchern
IPC: B27C3/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Bohren von genau miteinander fluchtenden Löchern in zwei miteinander zu verbindenden, plattenartigen Bauteilen, bestehend aus einem auf das zu bohrende plattenartige Bauteil auflegbaren und mit einem Anschlagwinkel an dessen Seitenkante anliegenden Grundkörper, der an seiner Unterseite eine Führung zur Aufnahme eines Schenkels des Anschlagwinkels aufweist und eine Aussparung für eine rasterartig positionierbare Bohrschablone mit mehreren Führungsöffnungen für unterschiedliche Bohrer besitzt, wobei sowohl der Grundkörper als auch der senkrecht zum Grundkörper ragende Schenkel des Anschlagwinkels Führungen zur verschiebbaren Aufnahme einer mit einem Positionierelement versehenen Platte ausgebildet sind, und wobei sowohl die Bohrschablone als auch der Anschlagwinkel in ihrer jeweiligen Arbeitslage am Grundkörper gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Bohrschablone (7) als auch dem Anschlagwinkel (14) jeweils ein eigenes, die jeweilige Arbeitslage von Bohrschablone (7) und Anschlagwinkel (14) sicherndes Element 23) zugeordnet ist.