baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257673-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung einer in der Karosserie eines Fahrzeuges vorgesehenen Öffnung, und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: DEVANNE CHRISTOPHE M
IPC: E05F11/53
Filed: 2002-12-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verschlussvorrichtung einer in der Karosserie eines Automobilfahrzeuges vorgesehenen Öffnung, die ein festes Teil (11) aufweist, in dem eine Öffnung (12) bestimmt ist, und ein mobiles Teil (13), dazu geeignet, die besagte Öffnung (12) zu verschließen oder diese letztere freizusetzen, indem sie auf einer Führungs- und/oder Halteschiene (14, 15) wesentlich parallel zu dem festen Teil (11) gleitet (C), dadurch gekennzeichnet, dass das besagte mobile Teil (13) von mindestens zwei Gleitführungselementen (22, 23) getragen wird, die identisch durch in mindestens einer der besagten Schienen (14, 15) bestimmten Führungsmittel geführt werden, und dadurch, dass es ein Zwischenelement (24) umfasst, welches nur translatorisch in einer zu mindestens einer Schiene (14, 15, 21) parallelen Richtung bewegbar ist, wobei das Zwischenelement (24) zwei Öffnungen (241, 242) aufweist, in denen sich jeweils ein mit den Gleitführungselementen (22, 23) verbundener Finger (223, 233) bewegt, welcher das mobile Teil (13) trägt, wobei jede der Öffnungen (241, 242) einen ersten mindestens zu einer Schiene (14, 15, 21) parallelen Flügel (2411, 2421) und einen zweiten schrägen Flügel (2412, 2422) umfasst, so dass das besagte mobile Teil (13) stets in parallelen Ebenen bleibt, wobei es folgende Bewegungen ausführt: – eine Verriegelungs-/Entriegelungsbewegung, welche den Übergang von einer Verschlussstellung in der durch das besagte feste Teil (11) ausgebildeten Ebene zu einer geöffneten Stellung in einer Öffnungsebene, die wesentlich parallel zu der durch das besagte feste Teil (11) ausgebildeten Ebene ist, und umgekehrt, wobei die Finger (223, 233) sich in den zweiten schrägen Flügeln (2412, 2422) bewegen – eine Bewegung (x) in der besagten Öffnungsebene, wobei die Finger (223, 233) sich in den ersten Flügeln (2411, 2421) bewegen.
Patent DE-10261051-B4 (DE)
Title: Verdrahtungskanal
Inventor: SCHINZEL HARTMUT
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-12-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verdrahtungskanal,
bestehend aus einem extrudierten Endlosband mit in Längsrichtung
verlaufenden, Wandabschnitte bildenden Segmenten, die über Scharnier- und/oder Faltstellen
miteinander verbunden sind, wobei das Endlosband zur Bildung eines
U-förmigen
Grundkörpers
längs der
Scharnier- und/oder Falzstellen aufrichtbar und in dieser Stellung
fixierbar ist, wobei der U-förmige
Grundkörper
aus einer Bodenwand und zwei parallel gegenüberliegenden Seitenwänden besteht,
wobei an den Seitenwänden
in der Nähe
der Scharnier- und/oder Faltstelle ein von diesen wegragendes Element
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wegragende Element
(4) zwei zueinander versetzt angeordnete Elemente (41, 42) aufweist,
wobei das erste Element (42) in einem stumpfen Winkel und das daran
einstückig
angeformte zweite Element (41) in einem rechten Winkel zur Seitenwand
(2) angeordnet ist.
Patent DE-10301318-B4 (DE)
Title: Wärmedämmbehältnis mit Vakuumdämmplatten
Inventor: KUHN JOACHIM DR
IPC: B65D90/06
Filed: 2003-01-15
Granted: 2017-08-10
Abstract: Quaderförmiges Transportsystem als Verpackung zum temperaturstabilen Versand von Produkten, mit einem nutzbaren Innenvolumen für das zu transportierende Gut und einer das nutzbare Volumen umgebenden, thermisch isolierenden Dämmhülle mit mehreren, aneinandergrenzenden Seiten, wobei die thermisch isolierende Dämmhülle aus einer Kombination aus konventioneller Dämmung in Gestalt eines oder mehrerer Kunststoff-Formteile (4) einerseits und einem oder mehreren Vakuumisolationspaneelen (3, 10), welche einen Kern aufweisen, der vakuumdicht mit einer Folie umhüllt und evakuiert ist, andererseits gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) ein Teil der Dämmhülle ausschließlich mit einem oder mehreren Vakuumisolationspaneelen (3, 10) und der restliche Teil der Dämmhülle ausschließlich mit den Kunststoff-Formteilen (4) als konventionelle Dämmung belegt ist, wobei b1) entweder zwei gegenüberliegende Außenflächen mit Vakuumisolationspaneelen (3) und die restlichen vier Außenflächen mit Kunststoffmaterial, vorzugsweise Schaummaterial, belegt sind, b2) oder ein einzelnes Vakuumisolationspaneel (10) mit einem Kern, der aus mehreren Teilstücken besteht, umschließt vier Außenflächen und die restlichen zwei Außenflächen sind mit konventionellen Dämmplatten oder -formen verschlossen.
Patent DE-10314741-B4 (DE)
Inventor: ELKINGTON MARK
IPC: A63C5/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: A snowboard is coupled to a commensurate boot (20) by a binding (2) placed on the snowboard upper face. The binding is joined by straps (6, 7) at the heel (8) and toe (9) by a bridge fitting (5) placed over the instep zone. The bridge fitting has lugs (16, 17) that slide in matching slots (12, 13) within the straps (10, 11).
Patent DE-10319057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von plasmabehandelten textilen Flächengebilden
Inventor: SEVERICH BIRGIT
IPC: H01M50/417
Filed: 2003-04-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von plasmabehandelten textilen Flächengebilden
enthaltend Polyolefinfasern die eine hohe Anfangsbenetzbarkeit aufweisen, ausgedrückt durch
eine Steighöhe
von mindestens 80 mm und von bis zu 102 mm nach 30-minütigem Eintauchen
in eine wässrige
30%ige Kaliumhydroxid-Lösung,
und die nach dreimonatiger Lagerung bei 25°C an der Luft eine hohe Anfangsbenetzbarkeit
aufweisen, ausgedrückt
durch eine Steighöhe
von mindestens 75 mm und von bis zu 102 mm nach 30-minütigem Eintauchen
in eine 30%ige wässrige
Kaliumhydroxid-Lösung,
wobei das Verfahren die folgenden Schritt umfasst:  a) Herstellung
eines textilen Flächengebildes
durch eine textile Flächenbildungstechnik
in an sich bekannter Weise,  b) Bereitstellen eines Raumbereiches,
in dem eine mit Hilfe eines Koronagenerators erzeugte Barriereentladung brennt,  c)
Transport des textilen Flächengebildes
mit einer Bahngeschwindigkeit von 0,5 bis 400 m/min durch den Raumbereich,
in dem die Barriereentladung brennt, so dass das textile Flächengebilde
der Barriereentladung ausgesetzt wird, wobei  d) der Koronagenerator
im wesentlichen aus einem ersten...
Patent DE-10328094-B4 (DE)
Title: Hoch geöffnetes Projektionsobjektiv
Inventor: SCHAUS UDO
IPC: G02B13/18
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-04-06
Abstract: Projektionsobjektiv  mit
einer optischen Achse (26) und  mit einer asphärisierten
planparallelen Platte (10, 56),  a) wobei in der Platte (10,
56) durch Verdickung oder Verdünnung
der Platte in Richtung der optischen Achse (26) Abweichungen von
der Planparallelität
ausgebildet sind; und  b) wobei folgende optische Elemente in
der nachfolgend angegebenen Reihenfolge vom vergrößerten Bild
zum Gegenstand angeordnet sind:  – die asphärisierte planparallele Platte
(10, 56),  – eine
erste positive Linse (12, 58),  – eine zweite positive Linse
(16, 62),  – eine
dritte negative Linse (18, 64),  – eine vierte negative Linse
(20, 66),  – eine
fünfte
positive Linse (22, 68), und  – eine sechste positive Linse
(24, 70).
Patent DE-10338922-B4 (DE)
Title: Elektrische Diagnoseschaltung sowie Verfahren zum Testen und/oder zur Diagnose einer integrierten Schaltung
Inventor: LEININGER ANDREAS
IPC: G11C19/00
Filed: 2003-08-20
Granted: 2016-07-14
Abstract: Steuerbares modifiziertes Multi-Input Signaturregister zum Testen oder zur Diagnose einer integrierten Schaltung mit den folgenden Merkmalen: – mehrere externe Dateneingänge (En) zum Empfang von digitalen Werten, – mehrere gleichartige, hintereinander angeordnete Speicherelemente mit den folgenden Merkmalen: – jedes Speicherelement weist einen externen Dateneingang (En) zum Empfang eines Test- oder Diagnosesignals einer integrierten Schaltung (14) auf, – jedes Speicherelement weist jeweils einen internen Dateneingang für ein Ausgangssignal von einem davor oder dahinter angeordneten Speicherelement auf, – die Speicherelemente sind derart steuerbar ausgebildet, dass ein am internen Dateneingang eines Speicherelements anliegendes Signal in Abhängigkeit eines Steuersignals (cn) des Speicherelements – entweder unverändert an den internen Dateneingang des jeweils dahinter angeordneten Speicherelements oder an den Schaltungsausgang weiterleitbar und auf einen oder mehrere interne Dateneingänge eines oder mehrerer davor angeordneter Speicherelemente, insbesondere über XOR-Gatter (XOR'1, XOR'3) rückkoppelbar ist, – oder mit dem jeweils am externen Dateneingang (En) anliegenden Test- oder Diagnosesignal verknüpfbar und der aus dieser Verknüpfung ermittelte Verknüpfungswert an den internen Dateneingang des jeweils dahinter angeordneten Speicherelements oder an den Schaltungsausgang weiterleitbar und auf einen oder mehrere interne Dateneingänge eines oder mehrerer davor angeordneter Speicherelemente, insbesondere über XOR-Gatter (XOR'1, XOR'3) rückkoppelbar ist, – einen Schaltungsausgang (116) zur Ausgabe eines Ausgabewerts, dadurch gekennzeichnet, dass das steuerbare modifizierte Multi-Input Signaturregister (10–13, 15, 16) eine mit dem Schaltungsausgang (116) verbundene, steuerbare Rückkopplungseinheit (115, 214, 314) aufweist, die so ausgebildet ist, dass der Ausgabewert auf wenigstens einen internen Dateneingang eines Speicherelements rückkoppelbar ist.
Patent DE-10350456-B4 (DE)
Title: Brennstoffgas-Einfüllsystem
Inventor: ONO TOHRU
IPC: B60K15/05
Filed: 2003-10-29
Granted: 2009-03-26
Abstract: Ein
Brennstoffgas-Einfüllsystem
für ein
Fahrzeug (11) mit einem Versorgungsabschnitt (14), mit dem ein Brennstoffgas-Zapfventil
(13) verbunden werden kann, und mit einer Tankklappe (26), die betätigbar ist,
um sie zu öffnen
oder um sie zum Abdecken des Versorgungsabschnitt (14) zu schließen, wobei
das Brennstoffgas-Einfüllsystem
umfasst:  einen Öffnungsbetätigungsabschnitt
(36), an welchem eine Öffnungsbetätigung für die Tankklappe
ausgeübt
wird:  einen Betätigungsdraht
(37), der zwischen dem Öffnungsbetätigungsabschnitt
(36) und der Tankklappe (26) vorgesehen ist, um für eine Reaktion
der Tankklappe auf die auf den Öffnungsbetätigungsabschnitt
(36) ausgeübte Öffnungsbetätigung zu
sorgen; und  eine Verriegelungsvorrichtung (40) mit einem beweglichen Element
(45), das mit dem Betätigungsdraht
(37) verbunden ist, einem ortsfesten Element (44) zum Halten des
beweglichen Elements (45) auf solche Weise, dass dieses mit dem
Betätigungsdraht
(37) bewegbar ist, einem Verriegelungsbolzen (53) zum Verhindern
der Bewegung des beweglichen Elements (45) durch Einsetzen des Bolzens
in das ortsfeste Element (44) und das bewegliche Element...
Patent DE-10352741-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektierendes optoelektronisches Bauelement, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: MINIXHOFER RAINER
IPC: H01L31/101
Filed: 2003-11-12
Granted: 2012-08-16
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit einem Halbleiterchip (2), der mehrere strahlungsempfindliche Zonen (7, 8, 9) zur wellenlängenselektiven Detektion elektromagnetischer Strahlung (17) aufweist, wobei die strahlungsempfindlichen Zonen getrennte Übergangsbereiche zwischen p- und n-dotierten Bereichen sind, und einem optischen Element zur Fokussierung der elektromagnetischen Strahlung (17) in die strahlungsempfindlichen Zonen (7, 8, 9), wobei das optische Element eine Zonenplatte (1) ist, die Strukturen (14, 15) in der Größenordnung der Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung (17) aufweist, und die strahlungsempfindlichen Zonen für kürzere Wellenlängen in Richtung der einfallenden Strahlung (17) denen für längere Wellenlängen nachgeordnet sind.
Patent DE-10353687-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Anbringen von Fahrzeuganbauteilen am Fahrzeugdach
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B60R9/04
Filed: 2003-11-17
Granted: 2012-08-16
Abstract: Befestigungssystem (4) zum Anbringen von Fahrzeuganbauteilen (12) am Fahrzeugdach (2), wobei die Fahrzeuganbauteile (12) Montagebolzen (10) aufweisen, die am Befestigungssystem (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem (4) mindestens zwei Teile (5, 7) aufweist, wobei das erste Teil (5) ein Vierkantprofil ist, das — fest mit der Fahrzeugkarosserie (1) verbunden ist und — mindestens eine Aufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme eines Montagebolzens (19) aufweist und das zweite Teil (7) ein U-Profil ist, das — verschiebbar im ersten Teil (5) angeordnet ist und — mindestens eine schlüssellochförmige Öffnung (8) aufweist, die unter der Aufnahmeöffnung (6) des ersten Teils (5) angeordnet ist, wobei das Fahrzeuganbauteil (12) mit dem Befestigungssystem (4) kraftschlüssig verbunden ist, wenn sich der Montagebolzen (10) in einem engeren Bereich (19) der schüssellochförmigen Öffnung (8) befindet und das Fahrzeuganbauteil (12) vom Befestigungssystem (4) gelöst ist, wenn sich der Montagebolzen (10) in einem weiteren Bereich...
Patent DE-10356387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten von Oberflächen von Werkstücken aus Holz oder Holzwerkstoffen
Inventor: RAATZ CHRISTOPH
IPC: B23Q3/155
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Glätten
von Oberflächen
von Werkstücken
aus Holz oder Holzwerkstoffen mit einem beheizten Glättwerkzeug,
das eine Werkzeugheizung umfaßt,
wobei  die Vorrichtung eine erste Einrichtung (9) zur Aufnahme des
Werkzeuges (10), in der sich das Werkzeug (10) in Arbeitsposition
befindet, und eine zweite Einrichtung (3) zur Aufnahme des Werkzeuges
(10), in der sich das Werkzeug (10) in Ruheposition befindet, umfaßt;  die
erste Einrichtung (9) ein Steckelement (2.1) aufweist, das mit einem
Steckelement (2.2) des Werkzeuges (10) eine vertikale Steckverbindung
(2) ausbilden kann;  die zweite Einrichtung (3) ein Steckelement
(1.1) aufweist, das mit einem Steckelement (1.2) des Werkzeuges
(10) eine horizontale Steckverbindung (1) ausbilden kann;  die
vertikale Steckverbindung (2) ausgebildet ist und die horizontale
Steckverbindung (1) gelöst
ist, wenn sich das Werkzeug (10) in der Arbeitsposition befindet,
wobei die Werkzeugheizung des Werkzeuges (10) über die vertikale Steckverbindung
(2) mit Heizenergie versorgt wird; und  die horizontale Steckverbindung...
Patent DE-10392637-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtetes Photodioden-Array und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: FUJII YOSHIMARO
IPC: H01L31/0224
Filed: 2003-05-09
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines hintergrundbeleuchteten Photodioden-Arrays, das folgende Schritte umfasst: (a) Ausbilden von Bereichen mit einer hohen Konzentration an Fremdstoffen auf einer ersten Fläche eines Halbleitersubstrats, wobei die erste Fläche eine Lichteinfallsfläche des hintergrundbeleuchteten Photodioden-Arrays ist, (b) Befestigen einer Stützplatte an der ersten Fläche des Halbleitersubstrats, (c) Reduzieren des Halbleitersubstrats durch das Polieren einer zweiten Fläche des Halbleitersubstrats, wobei die zweite Fläche der ersten Fläche entgegengesetzt ist, (d) Ausbilden von Bereichen mit einer hohen Konzentration an Fremdstoffen und einer Vielzahl von Photodioden auf der zweiten Fläche des Halbleitersubstrats, (e) Ausbilden von Löchern, die sich von den Bereichen mit einer hohen Konzentration an Fremdstoffen auf der zweiten Fläche des Halbleitersubstrats zu den Bereichen mit einer hohen Konzentration an Fremdstoffen auf der ersten Fläche des Halbleiersubstrats erstrecken, (f) elektrisches Verbinden der Bereiche mit einer hohen Konzentration an Fremdstoffen auf der ersten Fläche und auf der zweiten Fläche über die Löcher, und (g) Entfernen der Stützplatte nach dem Schritt (f).
Patent DE-19610299-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung mit einem steuerbaren Gasgenerator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HITZEROTH KLAUS
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-03-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung
mit einem steuerbaren Gasgenerator (7) für ein Kraftfahrzeug,  – mit einer
Steuereinheit (2), an die einerseits Sensoren (3, 4, 5, 6) zur Erfassung
eines Auslösefalls
und individueller Daten eines Insassen angeschlossen sind, und andererseits
eine Zündeinrichtung
(9) zur Zündung
einer Treibladung des einen Gasgenerators (7) in einer Brennkammer (8)
des Gasgenerators (7) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
eine Gasgenerator (7) ein Treibladungsreservoir (11) mit einer Dosiereinrichtung
(10) aufweist, wobei aus dem Treibladungsreservoir (11) mittels
der Dosiereinrichtung (10) eine vorbestimmbare Treibladungsmenge
entnehmbar ist,  – dass
die Dosiereinrichtung (10) mit der Steuereinheit (2) zur gesteuerten
Entnahme der vorbestimmten Treibladungsmenge aus dem Treibladungsreservoir
(11) verbunden ist,  – dass
von der Steuereinheit (2) die Treibladungsmenge und/oder der Zündablauf
in Abhängigkeit
der von den Sensoren (3, 4, 5, 6) ermittelten Daten so bestimmt
werden, dass bei maximaler Sicherheitsfunktion die biomechanische
Belastung des Insassen minimiert wird, und...
Patent DE-19634746-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B62D25/14
Filed: 1996-08-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: Armaturenbrett
für ein
Kraftfahrzeug mit einem zur Befestigung in einer Fahrgastzelle des
Kraftfahrzeuges vorgesehenen Trägerteil
mit mehreren einzelnen, quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges
mit Abstand zueinander anzuordnenden Profilstreben, die die Außenseite
des Armaturenbretts (1) abstützen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Profilstreben (2, 3) in Fahrtrichtung des
Kraftfahrzeuges zueinander beweglich gehalten sind.
Patent DE-19642079-B4 (DE)
Title: Tragbarer Computer
Inventor: LEE JIN-HYUP
IPC: G06F3/023
Filed: 1996-10-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Tragbarer
Computer (101) mit:  einem Gehäuseunterteil (10) zur Unterbringung
eines Diskettenlaufwerks, einer Stromversorgungseinheit, eines Modems,
eines Mikroprozessors und eines Speichers, wobei das Gehäuseunterteil
(10) eine Oberseite, eine Unterseite, eine Vorderseite, eine Rückseite,
eine rechte und eine linke Seite besitzt;  einer Tastatur (103),
die auf der Oberseite des Gehäuseunterteils
(10) angeordnet ist, wobei die Tastatur (103) aus zwei Tastaturhälften (30,
50) besteht, jede Tastaturhälfte (30,
50) drehbar an nur einem gemeinsamen Tastaturdrehzapfen (H) angebracht
ist, der sich an der Oberseite des Gehäuseunterteils (10) zwischen
den beiden Tastaturhälften
(30, 50) und in der Nähe
der Rückseite
des Gehäuseunterteils
(10) befindet;  einem Paar Scharnierwellen (900), das an der
Oberseite des Gehäuseunterteils
(10) entlang der Rückseite
des Gehäuseunterteils
(10) angebracht ist;  einem Deckel (70), der an diesem Paar
Scharnierwellen (900) drehbar angebracht ist und sich gegenüber dem
Gehäuseunterteil
(10) in eine geöffnete
und eine geschlossene Stellung bringen läßt; einem...
Patent DE-19738913-B4 (DE)
Title: Blockcopolymerphasen als Template für strukturierte organisch-anorganische Hybridmaterialien
Inventor: WIESNER ULRICH-BERND
IPC: C08K3/01
Filed: 1997-09-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung strukturierter organisch-anorganischer Hybridmaterialien, umfassend die Schritte:  (a) Bilden eines Gemisches, umfassend mindestens eine Mesophase eines amphiphilen organischen Blockcopolymers mit mindestens einem hydrophilen Block und mindestens einem hydrophoben Block als Templat und mindestens einen, zu einem anorganischen Feststoffreagierbaren Vorläufer,  (b) Reagieren des Vorläufers,  (c) gegebenenfalls Entfernen flüchtiger Bestandteile vom Reaktionsgemisch und  (d) Gewinnen des organisch-anorganischenHybridmaterials, dadurch gekennzeichnet,  dass ein hydrophober Block des amphiphilenBlockcopolymers eine GlasübergangstemperaturTg≤ 50 °C aufweist.
Patent DE-19757945-B4 (DE)
Title: Rotor für thermische Turbomaschine
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: F01D5/08
Filed: 1997-12-27
Granted: 2006-11-30
Abstract: Rotor
(1) für
thermische Turbomaschinen innerhalb eines Dampfkraftprozesses, insbesondere
auf einer Welle angeordneten Verdichterteil (2), Mittelteil (3)
und Turbinenteil (4), wobei  a) der Rotor (1) vorwiegend aus
einzelnen miteinander verschweissten Rotationskörpern, deren geometrische Form zur
Ausbildung von axialsymmetrischen Hohlräumen (5) zwischen den jeweils
benachbarten Rotationskörpern
führt, und
einem zylindrischen Teil (16) am abgasseitigen Ende des Rotors (1)
besteht,  b) ein sich um die Mittelachse (6) des Rotors (1)
erstreckender, vom abgasseitigen Ende des Rotors (1) bis zum stromaufwärts letzten
Hohlraum (5h) reichender weiterer, zylinderförmiger Hohlraum (7, 7') vorgesehen
ist,  c) mindestens zwei Rohre (8, 9) mit voneinander verschiedenen
Durchmessern und Längen,
welche sich zumindestens teilweise in einer gewissen Länge überlappen,
im zylinderförmigen
Hohlraum (7) plaziert sind, wobei  d) die Rohre (8, 9) jeweils
an mindestens einem Fixpunkt fest verankert sind,  e) die Fixpunkte
der Rohre (8, 9) an axial unterschiedlichen Stellen liegen,  f)
die...
Patent DE-19758817-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Brennstoffeinspritzventil am Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02M61/16
Filed: 1997-12-17
Granted: 2010-08-26
Abstract: Halterung für ein Brennstoffeinspritzventil am Zylinderkopf (9) einer Brennkraftmaschine zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine, wobei das Brennstoffeinspritzventil (7) mit einem ersten Ende in eine Aufnahmebohrung (8) des Zylinderkopfes (9) eingesteckt ist, die direkt mit dem Brennraum der Brennkraftmaschine verbunden ist, während das andere Ende des Brennstoffeinspritzventils (7) an eine Brennstoff-Verteilerleitung (1) der Bennkraftmaschine angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (44) vorgesehen ist, das zwischen einem an der Brennstoff-Verteilerleitung (1) vorgesehenen ersten Anschlag (45) und einem einstückig mit dem Brennstoffeinspritzventil (7) ausgebildeten zweiten Anschlag (46) zur Fixierung des Brennstoffeinspritzventils (7) am Zylinderkopf (9) eingespannt ist, wobei das Federelement (44) das Brennstoffeinspritzventil (7) derart umschließt, dass eine Federkraft in Richtung der Längsachse des Brennstoffeinspritzventils (7) auf dieses übertragbar ist.
Patent DE-19804706-B4 (DE)
Title: Handgeführte Stichsägemaschine
Inventor: BRANTSCHEN REMO
IPC: B23D51/02
Filed: 1998-02-06
Granted: 2011-03-03
Abstract: Handgeführte Stichsägemaschine (10) mit einem Motor- und Getriebegehäuse (14, 15), mit einer darin auf- und abbewegbar geführten, vom Motor antreibbaren Hubstange (24), die an ihrem unteren Ende eine Spanneinrichtung mit einer Spannhülse (32) zur lösbaren Aufnahme des Sägeblattes (27) trägt sowie drehverstellbare Schaltelemente (200, 300, 600) umfasst, wobei die Spannhülse (32) mittels eines Schaltelementes (200, 300), eine Durchtrittsöffnung (502) des Getriebegehäuses (14) durchsetzend, mit einem außerhalb des Getriebegehäuses (14) liegendem Bedientaster von Hand ohne Hilfswerkzeug drehverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei im Inneren des Getriebegehäuses (14, 15) liegender Spanneinrichtung die Spannhülse (32) über ein unteres Hubstangenlager (26) geführt und mit ihrem unteren Ende in der oberen Totpunktlage der Hubstange (24) austauchend zum Getriebegehäuse (14, 15) positioniert ist und dass der die Bedienteste (600) tragende, die Durchtrittsöffnung (502) durchsetzende Bereich des als Spannhebel (200) ausgebildeten Schaltelementes mit einem über das Schaltelement mitverschwenkbaren, leistenartigen Dichtelement (700) für die Durchtrittsöffnung (502) versehen...