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Patent DE-102017123341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen und/oder Reparieren
Inventor: BETGHE MAXIMILIAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen und/oder Reparieren eines Ottomotors (1) mit Direkteinspritzung, der mindestens einen Injektor umfasst, der in einem Injektorschacht (4) in einer Injektorbohrung (5) angeordnet ist, über den Benzin direkt in einen Brennraum (3) eingespritzt wird, wo ein zündfähiges Gemisch mit Hilfe einer Zündkerze gezündet wird, die in einem Zündkerzenschacht (6) in einer Zündkerzenbohrung (7) angeordnet ist.
 Um auf einfache Art und Weise ein Überprüfen und/oder Reparieren eines Ottomotors zu ermöglichen, wird die Zündkerze ausgebaut und über die Zündkerzenbohrung (7) ein definierter Überdruck in dem Brennraum (3) erzeugt, bevor der Injektor demontiert wird.
Patent DE-102017124276-A1 (DE)
Title: Mischanordnung
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Mischanordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst eine Mischstrecke (14) mit einem stromabwärts bezüglich einer Reaktionsmitteleingabeanordnung (20) zu positionierenden Mischstreckeneintrittsbereich (20) und einem stromaufwärts bezüglich einer Katalysatoranordnung (16) zu positionierenden Mischstreckenaustrittsbereich (22), wobei die Mischstrecke (14) eine ein von Abgas (A) oder/und Reaktionsmittel (R) durchströmbares Innenvolumen (28) umgebende Innenwandung (26) und eine die Innenwandung (26) umgebende Außenwandung (24) umfasst, wobei zwischen der Innenwandung (26) und der Außenwandung (24) ein das Innenvolumen (28) ringartig umgebendes Außenvolumen (30) gebildet ist, wobei an der Innenwandung (26) eine elektrisch erregbare Heizeinrichtung (34) vorgesehen ist, oder/und wobei an der Innenwandung (26) eine Wärmeübertragungsrippenformation (54) vorgesehen ist.
Patent DE-102017127341-A1 (DE)
Title: Feuchte-Sensorelement, Verfahren zum Herstellen eines Feuchte- Sensorelements, Feuchte- oder Taupunkt-Sensor und Feuchtemessverfahren
Inventor: STARK WENDELIN
IPC: G01N29/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Um einen robusten, energieeffizienten und genauen Feuchte-Sensor zu ermöglichen schafft die Erfindung gemäß einem Aspekt ein Feuchte-Sensorelement (10) für einen Feuchte-Sensor (12) zum Messen eines Feuchtigkeitsgehalts in einem Gas, umfassend wenigstens ein Schwingelement (14) und wenigstens ein Material (16, 18) auf dem Schwingelement (14), wobei das wenigstens eine Material (16, 18) derart ausgebildet ist, dass sich seine Masse bei sich über einen Feuchtigkeitswert hinweg verändernder Feuchte sprunghaft ändert. Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung ein Feuchtemessverfahren zum Messen einer Feuchtigkeit in einem Gas, umfassend Verwenden eines Feuchte-Sensorelements (10), dessen Verlauf seines Messsignals in Abhängigkeit von der Feuchtigkeit wenigstens eine Nichtlinearität aufweist, und Ermitteln eines Referenzwertes anhand der wenigstens einen Nichtlinearität.
Patent DE-102017127614-A1 (DE)
Title: Beschichtete negative Lithium-Metall-Elektrode
Inventor: YANG LI
IPC: H01M50/417
Filed: 2017-11-22
Abstract: Ein Beispiel einer negativen Elektrode umfasst ein aktives Lithium-Metall-Material und eine Beschichtung, die auf dem aktiven Lithium-Metall-Material aufgebracht wurde. Die Beschichtung besteht aus einem der Folgenden: (i) einer polymeren ionischen Flüssigkeit; oder (ii) einem VEC-Polymer, gebildet aus Vinylethylencarbonat; oder (iii) einem Homopolymer, gebildet aus Ethylenglykol-Methylether-Methylmethacrylat, Triethylenglykol-Methylether-Methylmethacrylat oder Polyethylenglykol-Methylether-Methylmethacrylat; oder (iv) einer Kombination von zwei beliebigen oder mehreren von (i), (ii) und (iii).
Patent DE-102017127851-A1 (DE)
Title: Umwälzpumpe mit Nassläufermotor
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umwälzpumpe für Förderflüssigkeit mit einem mehrteiligen Gehäuse (1, 2), welches einen Kanal für die Förderflüssigkeit begrenzt, wobei das Gehäuse (1, 2) mit einem Gehäuseboden (11) und einem Gehäusedeckel (2) sowie mit einer umfangsseitigen Gehäusewand (12) versehen ist, mit einem Pumpenmotor umfassend einen in dem Gehäuse angeordneten Stator (3) und einen in dem Gehäuse um eine Drehachse drehbar gelagerten Rotor (5), wobei der Rotor (5) und der Stator (3) koaxial zueinander angeordnet sind und der Rotor (5) zentral gelagert ist, und wobei ein Pumpeneinlass (30) an einer Flachseite des Gehäuses koaxial zu der Drehachse des Rotors (5) angeordnet ist und ein Pumpenauslass (31) in einem Abstand von der Drehachse an dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei der Stator (3) so innerhalb des Gehäuses (1, 2) angeordnet ist, dass sich im Betrieb Förderflüssigkeit zwischen dem Stator (3) und dem Gehäuseboden (11) des Gehäuses und zwischen dem Stator (3) und dem Gehäuseoberteil (2) des Gehäuses befindet.
Patent DE-102017129231-A1 (DE)
Title: Drucksystem und Verfahren zum Erfassen eines Zustands einer Druckvorrichtung eines Drucksystems
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: B41J13/08
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Drucksystem sowie ein Verfahren zum Erfassen eines Zustands einer Druckvorrichtung eines Drucksystems. Das Drucksystem ist ausgebildet mit: einer Druckvorrichtung mit mindestens einem Druckkopf (14) zum Bedrucken eines Substrats; wobei die Druckvorrichtung (12) in mindestens eine Druckposition (P1) zum Bedrucken des Substrats (1) bewegbar ist; wobei die Druckvorrichtung (12) aus der mindestens einen Druckposition (P1) in eine Wartungsposition (P2) in dem Drucksystem (10) bewegbar ist, in welcher das Substrat (1) durch die Druckvorrichtung (12) nicht bedruckbar ist; einer Rechenvorrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, die Druckvorrichtung (12) zu steuern, in der Wartungsposition (P2) mindestens ein Testbild (4) auf ein Testsubstrat (2) in einer Testdruck-Position (T1) zu drucken; einer Prüfvorrichtung (18), welche dazu ausgelegt ist, ein durch die Druckvorrichtung (12) auf das Testsubstrat (2) gedrucktes Testbild (4) zu erfassen; einer Fördervorrichtung (16), welche zumindest dazu ausgelegt ist, das Testsubstrat (4) von der Testdruck-Position (T1) zu der Prüfvorrichtung (16) zu fördern; wobei die Rechenvorrichtung (20) außerdem dazu ausgelegt ist, das durch die Prüfvorrichtung (18) erfasste Testbild (4) auszuwerten und darauf basierend ein Signal (6) zu erzeugen, welches einen Zustand der Druckvorrichtung (12) indiziert.
Patent DE-102017129643-A1 (DE)
Title: Irritationskörper
Inventor: WUSTLICH MARTIN
IPC: F42B12/36
Filed: 2017-12-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Irritationskörper mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, sowie Seitenflächen, welche die Vorder- und Rückseite verbinden. Die Vorder- und Rückseite sind dabei großflächiger gestaltet als die Seitenflächen, sodass ein quaderförmiges Gehäuse entsteht. Der Irritationskörper besitzt Ausblasöffnungen an den Seitenflächen und ein Betätigungselement, welches in einer Ausnehmung des Gehäuses vorgesehen ist. Bei nicht erfolgter Betätigung wird das Betätigungselement dadurch in der Ausnehmung des Gehäuses aufgenommen und vergrößert die Dimension des Gehäuses somit nicht. Dadurch wirkt der Irritationskörper optisch nicht wie ein herkömmlicher Irritationskörper.
Patent DE-102017210391-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Werkstückes mittels selektiven Laserschmelzens
Inventor: BUCHAL TOBIAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (2) mittels selektivem Laserschmelzen, wobei zumindest zwei unterschiedliche pulverförmige Werkstoffe (11, 31, 33) mittels einer Auftrageeinheit (5) ortsselektiv auf vordefinierte Bereiche (23, 25, 27) einer Basisfläche (15) aufgebracht werden, und wobei die aufgebrachten pulverförmigen Werkstoffe (11, 31, 33) anschließend in den vordefinierten Bereichen (23, 25, 27) mittels eines Lasers (18) durch Aufschmelzen auf der Basisfläche (15) fixiert werden, so dass die mehreren Werkstoffe (11, 31, 33) auf der Basisfläche (15) eine feste Materialschicht (35) ausbilden. Der Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Werkstückes mittels selektiven Laserschmelzens.
Patent DE-102017212589-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: RUIZ HERNANDEZ ROBERT
IPC: B65D50/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Behälter (1) mit einem Boden (2), Seitenwänden (3) und einer von einem umlaufenden Rand (5) umgebenen Öffnung (4), wobei der Behälter (1) eine Verschlussvorrichtung (10) für die Öffnung (4) mit einem Rahmen (11) und einem Deckel (12) aufweist, wobei der Rahmen (11) mittels einer Rastverbindung mit dem umlaufenden Rand (5) des Behälters (1) verbunden ist, wobei eine Haltekraft des Rahmens (11) am umlaufenden Rand (5) F H  beträgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steifigkeit der Seitenwände (3) so gering ist, dass der Behälter (1) bei Einwirkung einer Kraft F 1  auf die Seitenwände (3) deformiert wird, so dass eine durch die Einwirkung der Kraft F 1  auf die Seitenwände (3) hervorgerufene Lösekraft F L  auf die Rastverbindung die Haltekraft F H  nicht übersteigt.
Patent DE-102017216188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels für eine Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: PETER THOMAS
IPC: B65G57/11
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels für eine Batteriezelle, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines bandförmigen Elektrodenelements (45); Bereitstellen eines bandförmigen Separatorelements (16); Aufbringen des bandförmigen Elektrodenelements (45) auf eine in einer Förderrichtung (68) mit einer Rotationsgeschwindigkeit rotierenden Fördereinheit (100), wobei die Fördereinheit (100) mehrere in der Förderrichtung (68) zueinander versetzte Fördersegmente (102) aufweist; Schneiden des Elektrodenelements (45) zwischen den einzelnen Fördersegmenten (102) zu plattenförmigen Elektrodensegmenten (55); Erzeugen eines bandförmigen Verbundelements (50) durch Ablegen der Elektrodensegmente (55) auf das Separatorelement (16); wobei die Rotationsgeschwindigkeit der Fördereinheit (100) während einer vollständigen Rotation mehrfach wechselt, und wobei die Rotationsgeschwindigkeit der Fördereinheit (100) während des Ablegens eines Elektrodensegments (55) auf das Separatorelement (16) einen Maximalwert aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, die mindestens einen Elektrodenstapel (10) umfasst, der nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102017222500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Thermostatregelventils
Inventor: KROTZKY SOEREN
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum Ansteuern eines Thermostatregelventils (10), bei dem eine Ventilfahrt eines Stößels (18)zum Verkalkungsschutz in Abhängigkeit von einem zeitlichen Öffnungszustandsverlaufs des Stößels (18) durchgeführt wird.Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm, welches dazu eingerichtet ist, alle Schritte eines Verfahrens (30) gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen, ein maschinenlesbares Speichermedium, auf dem das Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung gespeichert ist, ein Thermostatregelventil (10) - insbesondere ein Thermostatkopf (12) - mit einer Regeleinheit (26), das durch eine entsprechende integrierte Schaltung und/oder ein auf einem Speicher gespeichertes Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren (30) gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen sowie ein Heizsystem und/oder ein Systems zur Hausautomation - beispielsweise ein Smart Home System (36) - mit einer Steuereinheit (38) - beispielsweise eine Raumbedieneinheit - und wenigstens einem Thermostatregelventil (10), wobei das Heizsystem und/oder ein Systems zur Hausautomation durch eine entsprechende integrierte Schaltung und/oder ein auf einem Speicher gespeichertes Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren (30) gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen.
Patent DE-102017222807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung industrieller Abwässer
Inventor: SHOAR BEHNAZ
IPC: C02F1/74
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten verunreinigter Wässer und Gewässer, insbesondere industrieller Abwässer,
 - bei dem einem mit Schadstoffen verunreinigten Wasser wenigstens ein oxidierbares Fällungsmittel zugegeben wird, das im Wasser Flocken bildet und die Schadstoffe adsorbiert,
 - bei dem das Schadstoffe und Fällungsmittel enthaltende Wasser belüftet wird, so dass im Wasser Luftblasen (16) aufsteigen,
 - bei dem durch eine für die Flocken undurchlässige Filtereinrichtung (12) hindurch gereinigtes Wasser abgeführt wird.
Patent DE-102017223580-A1 (DE)
Title: Anpressvorrichtung und entsprechendes Verfahren zum Anpressen einer Metallfolie auf eine Auflagefläche
Inventor: MENOLD TOBIAS JOACHIM
IPC: B23K11/30
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anpressvorrichtung (20) zum Anpressen einer Metallfolie (10) auf eine Auflagefläche (12), insbesondere bei einem Schweißen dieser Metallfolie (10). Es ist vorgesehen, dass die Anpressvorrichtung (20) ein Bestromungsmodul (22) zum Erzeugen eines elektrischen Stromflusses I durch die Metallfolie (10) entlang eines Strompfades (18), der in einer definierten Richtung längs der Auflagefläche (12) verläuft, sowie ein Magnetmodul (38) zum Erzeugen eines magnetischen Feldes B aufweist, wobei die Module (22, 38) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie ein Kreuzen des Strompfades 18 mit Feldlinien des magnetischen Feldes B ermöglichen und derart betreibbar sind, dass die resultierende Lorentzkraft Fin Richtung der Auflagefläche (12) wirkt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Schweißgerät mit Anpressvorrichtung (20) sowie ein entsprechendes Verfahren zum Anpressen einer Metallfolie (10) auf eine Auflagefläche (12).
Patent DE-102018000133-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: KAGEYAMA YUUICHI
IPC: G05B19/4067
Filed: 2018-01-10
Abstract: Zum Auffinden eines bestimmten Blockes aus einem Bearbeitungsprogramm berechnet eine numerische Steuerung die Distanz zwischen einem Befehlspfad entsprechend einem im Bearbeitungsprogramm enthaltenen Block und einer momentanen Position eines Werkzeuges und auf Basis der berechneten Distanz wird nur derjenige Block des Bearbeitungsprogrammes angezeigt, welcher nächstliegend ist zur momentanen Werkzeugposition oder es werden mehrere Blöcke Seite an Seite in aufsteigender Ordnung entsprechend der Distanz von der momentanen Werkzeugposition angezeigt.
Patent DE-102018003110-A1 (DE)
Title: Heckleuchte für ein Fahrzeug
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: F21S43/241
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckleuchte (2) für ein Fahrzeug (1) mit einem Gehäuse (2.1) und einer Anzahl innerhalb des Gehäuses (2.1) angeordneter Leuchteinheiten (3). Erfindungsgemäß umfasst zumindest eine Leuchteinheit (3) zumindest einen aus einem lichtleitenden Material gebildeten und innerhalb des Gehäuses (2.1) unbeweglich angeordneten Hohlzylinder (4.1 bis 4.n) und zumindest einen aus einem lichtleitenden Material gebildeten, mit zumindest einer Lichtquelle gekoppelten und beweglich innerhalb des Gehäuses (2.1) angeordneten Vollzylinder (5.1 bis 5.n), welcher in unterschiedliche Positionen innerhalb eines Hohlraums des Hohlzylinders (4.1 bis 4.n) und außerhalb desselben verschiebbar ist.
Patent DE-102018004062-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit Mikroreflektoren
Inventor: SCHERER KAI HERRMANN
IPC: B42D25/405
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Sicherheitselement mit Mikroreflektoren zur Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten (B), Schecks oder dergleichen, wobei das flächige Sicherheitselement (S) eine Hauptebene (H) definiert und die Mikroreflektoren (4, 5, 6) in einem Mikroreflektorenmuster (1, 2,3) angeordnet sind und in Draufsicht auf das flächige Sicherheitselement beim Kippen um eine Achse (A1) ein erstes und ein drittes Motiv (7, 8) präsentieren, wobei das erste Motiv (7) nur in einem ersten Kippwinkelbereich (W1) und das dritte Motiv (8) nur in einem dritten Kippwinkelbereich (W3) wahrnehmbar ist, wobei das erste Motiv (7) an einer ersten Stelle (10) erscheint, die lateral versetzt zu einer zweiten Stelle (11) ist, an der das dritte Motiv (8) erscheint, die Kippwinkelbereiche (W1, W3) disjunkt sind, so dass zwischen ihnen zumindest ein Teil eines zweiten Kippwinkelbereichs (W2) liegt, in dem weder das erste Motiv (7) noch das dritte Motiv (8) wahrnehmbar ist, und das Mikroreflektorenmuster (1, 2, 3) im zweiten Kippwinkelbereich (W2) ein zweites Motiv (9) präsentiert, das während einer Kippbewegung, die durch den zweiten Kippwinkelbereich (W2) führt, einen Motivbewegungseffekt zeigt, der in der Hauptebene (H) oder parallel zu ihr verläuft.
Patent DE-102018004121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Fahren eines Fahrzeugs, Fahrzeugsystem zum Ausführen eines solchen Verfahrens, sowie Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsystem
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Fahren eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Ortungseinheit aufweist, die eine aktuelle Position (3) des Fahrzeugs (1) erfasst oder der eine aktuelle Position (3) des Fahrzeugs (1) mitgeteilt wird, wobei das Fahrzeug ein Fahrassistenzsystem aufweist, das zum zumindest teilweise autonomen Fahren des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist, wobei das Fahrassistenzsystem mindestens eine Verkehrssituation (5) erfasst oder dem Fahrassistenzsystem mindestens eine Verkehrssituation (5) mitgeteilt wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Fahrassistenzsystem eine Liste mit relevanten Verkehrssituationen enthält oder dem Fahrassistenzsystem eine Liste mit relevanten Verkehrssituationen bereitgestellt wird, wobei die mindestens eine Verkehrssituation (5) mit den relevanten Verkehrssituationen verglichen wird, und wenn mindestens eine Verkehrssituation (5) mit einer der relevanten Verkehrssituationen übereinstimmt, automatisch ein zumindest teilweise autonomer Betriebsmodus in dem Fahrassistenzsystem aktiviert wird.
Patent DE-102018102101-A1 (DE)
Title: Leitungselement mit Dämpfungselement
Inventor: HAUK STEFAN
IPC: F16L11/26
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungselement (100) mit einem Innenelement (IE), einem das Innenelement umgebenden Außenelement (AE), und einem zwischen Innenelement (IE) und Außenelement (AE) angeordneten Dämpfungselement (DE), beispielsweise aus Drahtgestricke oder einem Wickelschlauch. Das Dämpfungselement (DE) kann insbesondere aus einem leichter verschleißenden Material als das Außenelement (AE) und/oder das Innenelement (IE) bestehen, beispielsweise aus Kupfer.
Patent DE-102018107707-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem
Inventor: O'CONNOR CHRISTOPHER-STEPHEN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Rückhaltesystem beinhaltet ein Armaturenbrett. Das Rückhaltesystem beinhaltet einen Airbag, der an das Armaturenbrett gekoppelt ist und eine Aufprallplatte aufweist, die vom Armaturenbrett abgewandt ist, wenn der Airbag aufgeblasen ist. Die Aufprallplatte weist eine linke und eine rechte Hälfte auf. Ein linker Haltegurt ist lösbar an das Armaturenbrett und an die linke Hälfte der Aufprallplatte gekoppelt. Ein rechter Haltegurt ist lösbar an das Armaturenbrett und an die rechte Hälfte der Aufprallplatte gekoppelt. Eine Steuerung ist dazu programmiert, basierend auf einem Aufprallwinkel selektiv einen von dem linken und rechten Haltegurt zu lösen.
Patent DE-102018112568-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit aus- und einfahrbarem Zusatzrad
Inventor: BODIN LUCIEN
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (20) mit einem Antriebsteil (21) und einem Lastteil (23) sowie einem Fahrwerk zum Abstützen des Flurförderzeugs (20) auf einer Fahrbahn (11). Es wird vorgeschlagen, dass zusätzlich zum Fahrwerk mindestens eine Zusatzrad-Aufhängung (1) mit einem Zusatzrad (2) am Lastteil (23) vorgesehen ist, wobei die Zusatzrad-Aufhängung (1) mit einer Aus- und Einfahreinrichtung (40) versehen ist, die das Zusatzrad (2) zur bedarfsweisen, zusätzlichen Abstützung des Lastteils (23) auf der Fahrbahn (11) aus- und einfahren kann.
Patent DE-102018112663-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung mit zwei unterschiedlichen Fluidquellen zur Versorgung entweder eines ersten Verbrauchers oder eines zweiten Verbrauchers
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16H61/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung (1) mit einer Pumpe (2), die einerseits an eine Kühlmittelleitung (3) zum Versorgen eines ersten Verbrauchers (5) mit Hydraulikmittel zu dessen Kühlung und/oder Schmierung angeschlossen ist und andererseits an eine Aktuierungsleitung (4) zum Versorgen eines zweiten Verbrauchers (6) mit demselben Hydraulikmittel zu dessen Betätigung angeschlossen ist, wobei die Pumpe (2) als Reversierpumpe ausgebildet ist, wobei eine erste Hydraulikmittelquelle (7) und eine davon unterschiedliche zweite Hydraulikmittelquelle (8) so eingebunden sind, dass je nach Förderrichtung der Pumpe (2) aus der einen oder anderen Hydraulikmittelquelle (7 oder 8) Hydraulikmittel zum ersten oder zweiten Verbraucher (5 oder 6) verbringbar ist.
Patent DE-102018112822-A1 (DE)
Title: Wischplatte
Inventor: BRUGORA ALESSANDRO
IPC: A47L13/254
Filed: 2018-05-29
Abstract: Wischplatte (1), umfassend einen Grundkörper (2), an welchem ein erster Wischplattenflügel (3) und ein zweiter Wischplattenflügel (4) schwenkbar angebunden sind, wobei die Wischplattenflügel (3),(4) mittels einer Fixiereinrichtung (5) in einer Arbeitsstellung (6) reversibel fixierbar sind, wobei die Fixiereinrichtung (5) ein Fußpedal (7) umfasst, wobei sich die Fixiereinrichtung (5) durch Betätigen des Fußpedals (7) löst, so dass die Wischplattenflügel (3),(4) von der Arbeitsstellung (6) in eine Auswringstellung (8) schwenkbar sind, wobei das Fußpedal (7) auf dem ersten Wischplattenflügel (3) schwenkbar angeordnet ist und wobei das Fußpedal (7) den zweiten Wischplattenflügel (4) in der Arbeitsstellung (6) fixiert, wobei das Fußpedal (7) Federmittel aufweist, welche derart ausgebildet sind, dass sich der zweite Wischplattenflügel (4) beim Betätigen des Fußpedals (7) relativ zu dem ersten Wischplattenflügel (3) verschwenkt.
Patent DE-102018115103-A1 (DE)
Title: Rotationswinkeldetektionsvorrichtung
Inventor: YOSHIYA TAKUMI
IPC: G01D5/244
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotationswinkeldetektor, eine Lageregelungsvorrichtung, eine automatische Lenkvorrichtung und eine Drosselvorrichtung, die kleiner hergestellt ist als eine herkömmliche und einen Rotationswinkel selbst in einer Vielfachanordnung detektiert.Ein Rotationswinkeldetektor (1) umfasst einen Magneten (110), der sich dreht, einen Hall-IC (100), enthaltend ein Paar magnetischer Detektionselemente (100sl), die eine senkrechte Linie einer Detektionsfläche parallel zu einer Rotationsachsenrichtung aufweisen, die in einer anderen mit dem Magneten (110) überlappenden Region als an einer Rotationsachse (101c) in einer Draufsicht in der Rotationsachsenrichtung positioniert sind, und die konfiguriert sind, um magnetischen Fluss des Magneten (110) zu detektieren, wobei ein Paar magnetischer Detektionselemente (100sr) mit einem Abstand von dem Paar magnetischer Detektionselemente (100sl) in einer Umfangsrichtung der Rotation positioniert ist, und einen Signalverarbeitungsteil, der konfiguriert ist, um ein Signal auszugeben, das einem Rotationswinkel des Magneten (110) entspricht, auf der Grundlage von Ausgaben der Paare magnetischer Detektionselemente (100slund 100sr); und einen Hall-IC (100), der eine gleiche Konfiguration wie ein Hall-IC (100) aufweist und in der gleichen Ebene und im gleichen Abstand wie der Hall-IC (100) um die Rotationsachse des Magneten (110) herum angeordnet ist.