baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122175-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: CHANG MYUNGWHUN
IPC: H01L31/0232
Filed: 2021-08-26
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem Basissubstrat, das eine Elektrodenfläche auf seiner Vorderseite aufweist, einer lichtemittierenden Vorrichtung, die auf dem Basissubstrat vorgesehen und mit der Elektrodenfläche verbunden ist, einem ersten Formteil, das so konfiguriert ist, dass es mindestens einen Teil der Elektrodenfläche überdeckt, indem es einen Bereich vermeidet, in dem die lichtemittierende Vorrichtung vorgesehen ist, und einem zweiten Formteil, das so konfiguriert ist, dass es die lichtemittierende Vorrichtung und das erste Formteil überdeckt.
Patent DE-102021125221-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Öffnungsmechanismus zur Öffnung eines beweglichen Öffnungselementes eines Fahrzeuges sowie Verfahren zum Herstellen einer Antriebsvorrichtung
Inventor: HUMPE MATTHIAS
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (3) für einen Öffnungsmechanismus zur Öffnung eines beweglichen Öffnungselementes eines Fahrzeuges, aufweisend eine Antriebseinheit (6) zum Erzeugen eines Antriebsmomentes, eine Leiterplatte (40) mit einem Randbereich (41) und einem Flächenbereich (42), an welchem elektrische Komponenten (43) zur Ansteuerung der Antriebseinheit (6) angeordnet sind, und ein Gehäuse (20), in welchem die Leiterplatte (40) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (20) ein Befestigungsmittel (50) zur Befestigung der Leiterplatte (40) durch Verklemmen aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zum Herstellen einer Antriebsvorrichtung (3).
Patent DE-102021126057-A1 (DE)
Title: Körper für eine Druckmessanordnung, Druckmessanordnung und Herstellungsverfahren für den Körper
Inventor: GRBIC IGOR
IPC: G01L19/14
Filed: 2021-10-07
Abstract: Es wird ein Körper (2) für eine Druckmessanordnung bereitgestellt, welcher umfasst: einen Hauptkörper (4) mit einer Druckmesskammer (6) für Prozessfluid, wobei die Druckmesskammer (6) mit wenigstens einem Fluidanschluss des Hauptkörpers (4) fluidführend verbunden ist, und wobei die Druckmesskammer (6) eine nach außen gerichtete Öffnung (8) aufweist; und eine Druckübertragungsmembran (10), wobei ein lateraler Abschnitt (12) der Druckübertragungsmembran (10) stoffschlüssig und fluiddicht mit einem die äußere Öffnung (8) der Druckmesskammer (6) umgebenden Abschnitt (14) des Hauptkörpers (4) verbunden ist, und wobei die Druckübertragungsmembran (10) die nach außen gerichtete Öffnung (8) der Druckmesskammer (6) verschließt.
Patent DE-102021128935-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S41/63
Filed: 2021-11-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle, von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht, einen stabförmigen Lichtleiter (1), der eine stirnseitige Lichteintrittsfläche (6) für das von der Lichtquelle ausgehende Licht sowie eine sich zumindest abschnittsweise über die Längserstreckung des stabförmigen Lichtleiters (1) erstreckende Lichtaustrittsfläche (7) aufweist, aus der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das durch die Lichteintrittsfläche (6) eingetretene Licht zumindest teilweise austritt, wobei die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, als Fahrtrichtungsanzeiger zu dienen, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine ansteuerbare Abdeckung (2) umfasst, die zumindest teilweise so vor der Lichtaustrittsfläche (7) angeordnet ist, dass im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung zumindest ein Teil des aus der Lichtaustrittsfläche (7) austretenden Lichts in eine Eintrittsfläche (8) der Abdeckung (2) eintritt und aus einer Austrittsfläche (9) der Abdeckung (2) austritt, wobei die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass die Abdeckung (2) angesteuert wird, um gezielt Teile des auf die Eintrittsfläche (8) auftreffenden Lichts durch die Abdeckung (2) hindurchtreten und andere Teile des auf die Eintrittsfläche (8) auftreffenden Lichts nicht durch die Abdeckung (2) hindurchtreten zu lassen.
Patent DE-102021129606-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung und/oder regelung einer geschwindigkeit eines automatisierten kraftfahrzeugs
Inventor: ROHRMUELLER FLORIAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-11-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Geschwindigkeit eines automatisierten Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Erkennen, ob eine Fahrspur, die sich neben einer aktuellen Fahrspur des automatisierten Kraftfahrzeugs befindet, in einem vorbestimmten Bereich vor dem automatisierten Kraftfahrzeug endet, und Erkennen, ob sich ein Fahrzeug auf der Fahrspur neben dem automatisierten Kraftfahrzeug befindet. Wenn erkannt wird, dass die Fahrspur neben dem automatisierten Kraftfahrzeug endet und sich ein Fahrzeug auf der Fahrspur neben dem automatisierten Kraftfahrzeug befindet, erfolgt ein Prädizieren, ob das sich auf der Fahrspur neben dem automatisierten Kraftfahrzeug befindende Fahrzeug vor oder hinter dem automatisierten Kraftfahrzeug einscheren wird. Das Verfahren zeichnet sich ferner dadurch aus, dass es ein Anpassen der Geschwindigkeit des automatisierten Kraftfahrzeugs umfasst, wenn prädiziert wird, dass das Fahrzeug vor oder hinter dem automatisierten Kraftfahrzeug einscheren wird.
Patent DE-102021130237-A1 (DE)
Title: Nachbehandlungssystem und verfahren zur behandlung von abgasen
Inventor: MONTGOMERY DAVID T
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem zur Behandlung von Abgasen, die einen Motor verlassen, beinhaltet eine erste Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (SCR) in Fluidkommunikation mit dem Motor. Die erste SCR-Vorrichtung erhält die Abgase, die den Motor verlassen, zum Reduzieren einer ersten Menge Stickoxide (NOx), die in den Abgasen vorhanden ist. Das Nachbehandlungssystem beinhaltet außerdem einen Oxidationskatalysator in Fluidkommunikation mit der ersten SCR-Vorrichtung. Der Oxidationskatalysator erhält die Abgase, die die erste SCR-Vorrichtung verlassen, zum Oxidieren von Ammoniak, das in den Abgasen vorhanden ist, in eine zweite Menge NOx. Das Nachbehandlungssystem beinhaltet ferner eine zweite SCR-Vorrichtung in Fluidkommunikation mit dem Oxidationskatalysator. Die zweite SCR-Vorrichtung erhält die Abgase, die den Oxidationskatalysator verlassen, zum Reduzieren der zweiten Menge NOx.
Patent DE-102021131350-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine verstellbare Lenksäuleneinheit
Inventor: MERZ SIMON
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb 10 für eine zumindest in einer axialen Längsrichtung motorisch verstellbare Lenksäuleneinheit eines Kraftfahrzeugs, mit einem in axialer Längsrichtung 12 wirksamen Linearantrieb. Die Lenksäuleneinheit ist insbesondere Teil eines Steer-by-Wire-Lenksystems, bei dem prinzipbedingt eine mechanische Kopplung zwischen den Rädern des Fahrzeugs und einem Lenkrad nicht existiert. Mit dem ersten Linearantrieb 12 ist ein zweiter Linearantrieb 30 gekoppelt, um die von dem ersten Linearantrieb 12 aufgebrachten Bewegung über den zweiten Linearantrieb bezüglich des Stellweges und der Stellgeschwindigkeit zu verdoppeln.
Patent DE-102021132683-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für einen Wellendichtring und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HERRLING LUIS
IPC: F16J15/3252
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (12) für einen Wellendichtring (10), insbesondere für einen außenlaufenden Wellendichtring, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Wellendichtrings. Um insbesondere bei geringen Wellendurchmessern und niedriger Wellendrehzahl eine zuverlässige Abdichtung zu gewährleisten, wird eine Dichtungsanordnung beschrieben, die aus einem innerem Metallteil (14), einem mittleren Metallteil (16) und einem äußeren Metallteil (18) sowie zwei Dichtungselementen (20, 22) und einer radial inneren zylindrischen Hülse (26) besteht, wobei das erste Dichtungselement (20) zwischen dem inneren Metallteil (14) und dem mittleren Metallteil (16) angeordnet ist und das zweite Dichtungselement (22) zwischen dem mittleren Metallteil (16) und dem äußeren Metallteil (18) angeordnet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Wellendichtring (10) mit einer solchen Dichtungsanordnung (12) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Wellendichtrings (10).
Patent DE-102021132992-A1 (DE)
Title: Messen und Detektieren von Leerlaufzeiten und Erkennen der Ursachen dafür in Cloud-basierten Streaming-Anwendungen
Inventor: LARSON ALAN DANIEL
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird eine Technik zur Datenanalyse offenbart, um Probleme innerhalb eines Cloud-basierten Dienstes zu detektieren. Host-Rechengeräte in einem Datenzentrum starten virtuelle Maschinen, wobei zumindest einige virtuelle Maschinen einen Pipeline-Stapel für einen Streaming-Dienst ausführen. Virtuelle Maschinen in den Host-Rechengeräten generieren Ereignisdaten, die Zeitstempel umfassen. Die vom Pipeline-Stapel während jeder Streaming-Sitzung generierten Metadaten werden analysiert, um Totzonen im entsprechenden Host-Rechengerät zu identifizieren, und die Ereignisdaten werden verarbeitet, um potenzielle Ursachen für die entsprechenden Totzonen zu ermitteln. Die Ereignisdaten können von der virtuellen Maschine generiert werden, die den Streaming-Dienst hostet, oder von verschiedenen virtuellen Maschinen auf demselben Host-Rechengerät. Basierend auf dieser Verteilung wird eine Verteilung der Ereignisse jedes Ereignistyps relativ zu den identifizierten Totzonen bestimmt, und der Betrieb des Host-Rechengeräts kann basierend auf dieser Verteilung angepasst werden.
Patent DE-102021200267-A1 (DE)
Title: Pflanzenaufzuchteinrichtung
Inventor: KÖHLER FLORIAN
IPC: A01G9/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzenaufzuchteinrichtung 1, aufweisend eine Bewässerungsvorrichtung 2, eine Beleuchtungseinrichtung 3, einem Aufnahmeraum 4 zum Aufnehmen einer oder mehrerer Trägersubstrate 5 und Saatgut, einer Steuerungseinheit 6, die eingerichtet ist, mittels einer Programmsteuerung die Bewässerungsvorrichtung 2 und die Beleuchtungseinrichtung 3 zu steuern, einer oder mehrerer Feuchtesensoren 7a, 7b zum Messen der Luft- (7a) und/oder Substratfeuchtigkeit (7b), einem Sensor 8 zur Ermittlung der Photosyntheserate und einer optischen Auswerteeinheit 11 zur Bestimmung der Pflanzenart und ihres Wachstumsstadiums gelöst, dessen Beleuchtungseinrichtung 3 in ihren Beleuchtungsparametern veränderbar ist und folgend einer ermittelten Korrelation zwischen den Beleuchtungsparametern und der gemessenen Photosyntheserate und/oder dem gemessenen Pflanzenwachstum die Beleuchtungsparameter der Beleuchtungseinrichtung anpasst.
Patent DE-102021201085-A1 (DE)
Title: Gasventil mit nach außen öffnendem Ventilschließelement
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F16K1/34
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil (1), umfassend:- einen zumindest abschnittsweise hohlzylinderförmig ausgeführten Ventilkörper (2), der einen Dichtsitz (3) ausbildet, über den ein Gas-Strömungspfad (4) führt,- ein abschnittsweise im Ventilkörper (2) aufgenommenes hubbewegliches Ventilschließelement (5) mit einem außerhalb des Ventilkörpers (2) angeordneten tellerförmigen Endabschnitt (6), der mit dem Dichtsitz (3) zusammenwirkt,- eine den Ventilkörper (2) und das Ventilschließelement (5) zumindest abschnittsweise umgebende Hülse (7), die gemeinsam mit dem tellerförmigen Endabschnitt (6) des Ventilschließelements (5) einen Ringspalt (8) begrenzt, der eine dem Dichtsitz (3) nachgelagerte Drosselstelle im Gas-Strömungspfad (4) ausbildet.
Patent DE-102021202701-A1 (DE)
Title: Traditionelle chinesische medizinische zusammensetzung zur behandlung von rheumatischen erkrankungen
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/46
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine traditionelle chinesische medizinische Zusammensetzung zur Behandlung von rheumatischen Erkrankungen bereit, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die traditionelle chinesische medizinische Zusammensetzung bezogen auf das Gewicht umfasst: 5 bis 10 Teile Schisandra chinensis, 5 bis 10 Teile Schizonepeta, 5 bis 10 Teile Astragalus und 2 bis 6 Teile Eucommia ulmoides, 2 bis 6 Teile Phellodendron chinense, 2 bis 6 Teile Weidenzweige. Verglichen mit der bestehenden traditionellen chinesischen medizinischen Zusammensetzung zur Behandlung rheumatischer Erkrankungen weisen die einzelnen chinesischen Arzneimittel der vorliegenden Erfindung eine gute Kompatibilität und eine ausgezeichnete therapeutische Wirkung nach Verträglichkeit auf. Die Pharmakodynamik der einzelnen Komponenten spielt eine synergistische Rolle, von denen die klinisch verifizierte therapeutische Wirkung gut ist, die heilende Wirkung ist lang anhaltend und die Rückfallrate ist niedrig, es wird das Problem rheumatischer Erkrankungen gelöst, die für eine lange Zeit nicht geheilt werden können.
Patent DE-102021204987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation einer Vielzahl von Parametern für ein Modell für Optikdesign
Inventor: PICK SIMON
IPC: G01B11/25
Filed: 2021-05-18
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation einer Vielzahl von Parametern für ein Modell, wobei ein Referenzpunkt auf einem holografischen Material markiert wird (1402), das markierte holografische Material vermessen wird (1404), wobei erste Messdaten bestimmt werden (1406), die einen Referenzwert umfassen, wobei das holografische Material in ein holografisches optisches Element verformt wird (1408), wobei das holografische optische Element vermessen wird (1410), wobei zweite Messdaten bestimmt werden (1412), die einen Vergleichswert umfassen, wobei die Vielzahl von Parametern mit den ersten Messdaten und den zweiten Messdaten identifiziert wird (1414), wobei der Referenzwert eine Position des Referenzpunkts auf dem holografischen Material und der Vergleichswert eine Position des Referenzpunkts auf dem holografischen optischen Element umfasst und/oder wobei der Referenzwert eine Eigenschaft des holografischen Materials, insbesondere an dem Referenzpunkt, und der Vergleichswert wenigstens eine Eigenschaft des holografischen optischen Elements, insbesondere an dem Referenzpunkt, charakterisiert.
Patent DE-102021209862-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Feststellbremsen-Systems (2) mit zwei elektrischen Feststellbremsen (3a, 3b) eines Kraftfahrzeugs (1), gemäß welchem bei einemteilweisen oder vollständigen Ausfall einer der beiden Feststellbremsen (3a, 3b) ein Fehlercode erzeugt und an eine im Kraftfahrzeug (1) vorhandene Anzeigeeinrichtung (4) übertragen wird. Dabei wird von der Anzeigeeinrichtung (4) in Reaktion auf den empfangenen Fehlercode angezeigt, dass vom Feststellbremsen-System (2) nur mehr ein gegenüber einem Nominalzustand des Feststellbremsen-Systems (2), in welchem beide Feststellbremsen (3a, 3b) störungsfrei arbeiten, reduziertes Haltevermögen zum Sichern des Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn (10) bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102022000053-A1 (DE)
Title: Installationsanordnung, Ultraschall-Stauschalter hierfür sowie dessen Verwendung und Betriebsverfahren
Inventor: SCHULTE JOHANNES
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stauschalter (1) zur Erkennung eines Staus von auf einer Fördereinrichtung (24) einer Förderanlage transportierten Behältern (23), insbesondere Flaschen, umfassend einen Ultraschallsensor (2), welcher eine um eine Sensorachse (S) scharfgebündelte Schallkeule (10) ausgibt, wobei der Ultraschallsensor (2) als ein Näherungsschalter zum Aussenden eines Ultraschallsignals und zum Empfangen eines von einem in einem Erfassungsbereich (26) des Stauschalters (1) anwesenden Behälters (23) zurück reflektierten Echosignals ausgebildet ist, wobei einer die Schallkeule (10) ausgebenden Apertur (25) des Ultraschallsensors (2) ein Reflektor (3) mit einer schallumlenkenden Schallumlenkfläche (4) vorgelagert ist, wobei die Schallumlenkfläche (4) derart geformt und angeordnet ist, dass die von dem Ultraschallsensor (2) ausgegebene Schallkeule (10) an der Schallumlenkfläche (4) so umgelenkt ist, dass die Schallkeule (10) in Bezug auf die Sensorachse (S) in einer ersten Ebene mit einem Zerstreuungswinkel (α) von 90° bis 180° aufgeweitet und in einer senkrecht zu der ersten Ebene orientierten zweiten Ebene gleichbleibend oder weiter zunehmend gebündelt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Installationsanordnung, eine Verwendung und ein Betriebsverfahren.
Patent DE-102022000107-A1 (DE)
Title: ImpfClothing
IPC: A41D27/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Schutzansprüche sollen darin bestehen, dass sich im Schulterbereich / Oberarm der Kleidungsstücke „ImpfClothing“ rechts wie links des Impf-/ Infektionsbereiches hochklappbare oder seitlich zu öffnende Textilklappen befinden.
Patent DE-102022102952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines verschmutzten Luftfilters einer Lüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Reinigungseinrichtung zum Reinigen eines verschmutzten Luftfilters einer Lüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B01D46/66
Filed: 2022-02-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines verschmutzten und aus einer Lüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs ausgebauten Luftfilters, wobei mittels des in der Lüftungseinrichtung eingebauten Luftfilters die einem Kraftfahrzeuginnenraum zuzuführende Luft gefiltert wird, wobei der Luftfilter in eine Reinigungseinrichtung eingesetzt und danach ein Reinigungsvorgang durchgeführt wird, bei dem der Luftfilter von einem mittels eines Gebläses erzeugten Luftstrom durchströmt und/oder mittels einer Rütteleinrichtung gerüttelt wird.
Patent DE-102022106964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren der H- und V-Phase in einem dual polarisierten phasengesteuerten Array-System
Inventor: YU XIAOHUA
IPC: H04B7/06
Filed: 2022-03-24
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung, welche eine Mehrzahl von Transceiver-Modulen umfasst; einen Speicher umfasst, der eingerichtet ist, Kalibrierungsinformation zu speichern; und mindestens einen Prozessor umfasst, der eingerichtet ist: ein erstes dual polarisiertes HF-Signal zu erzeugen, indem ein erstes Transceiver-Modul gesteuert wird, ein erstes HF-Signal basierend auf der Kalibrierungsinformation zu erzeugen; eine erste Signalleistung des ersten dual polarisierten HF-Signals durch ein zweites Transceiver-Modul zu messen; einen Parameter des ersten Transceiver-Moduls anzupassen und ein zweites dual polarisiertes HF-Signal zu erzeugen, indem das erste Transceiver-Modul gesteuert wird, ein zweites HF-Signal basierend auf dem angepassten Parameter zu erzeugen; eine zweite Signalleistung des zweiten dual polarisierten HF-Signals durch das zweite Transceiver-Modul zu messen; und ein ausgerichtetes dual polarisiertes HF-Signal zu erzeugen, indem die Mehrzahl von Transceiver-Modulen gesteuert wird, eine Mehrzahl von HF-Signalen basierend auf einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen der ersten Signalleistung und der zweiten Signalleistung zu erzeugen.
Patent DE-102022109809-A1 (DE)
Title: Halterahmen
Inventor: DIETRICH CHRISTOPHER
IPC: G09F7/18
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einteiligen Halterahmen (20) für eine Karte (33), der eine Rahmenfläche (21) mit einer Betrachtungsseite (22) und einer der Betrachtungsseite (22) gegenüberliegenden Rückseite (23) aufweist. Dabei umschließt der Halterahmen eine zentrale Sichtöffnung (24). An der Rückseite (23) der Rahmenfläche (21) weist er eine umlaufende äußere Rippe (25) und nach innen hin beabstandet eine umlaufende innere Rippe (26) auf, zwischen denen eine umlaufende Nut (27) gebildet ist. Dabei ist ferner rückseitig innerhalb der inneren Rippe (26) eine Kartenaufnahme (21, 32) ausgebildet, welche größer ist als die Sichtöffnung (24). Dadurch wird eine geeignete, im Betrieb auf der Rückseite (23) eingebrachte Karte (33) senkrecht zur Kartenebene (E) zur Betrachtungsseite (22) hin formschlüssig vom Halterahmen gehalten. Zudem ist an zumindest einer der Rippen (25, 26) eine Anzahl von Halterungsaufnahmen (28) so ausgebildet, dass eine im Betrieb eingebrachte geeignete Halterung (40, 50, 60) formschlüssig in allen Richtungen in einer Kartenebene (E) und kraftschlüssig senkrecht zur einer Kartenebene (E) festgeklemmt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Präsentationssystem.
Patent DE-102022111457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: B66B1/32
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Aufzugsanlage (10) mit wenigstens einem Fahrkorb (12), der in einem Aufzugsschacht (11) zwischen einem oberen und einem unteren Ende (31, 32) verfahrbar ist. Das Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens eines Fahrwegs (F) bis zu einer vorgegebenen Position (P) in dem Aufzugsschacht (11) und des Aktivierens wenigstens einer Zusatzbremse (20, 21). Ferner betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung (16) und eine Aufzugsanlage (10), die eingerichtet sind, das Verfahren (100) auszuführen.
Patent DE-102022112428-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Time of Flight Berechnung, Computerprogram, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KUELZER DANIEL
IPC: G01S13/74
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahren 100 zum Verbessern einer ToF Berechnung zwischen einem Benutzerendgerät und einer Mehrzahl an Transpondern. Das Verfahren 100 umfasst Empfangen 110, von dem Benutzerendgerät, einer Information über eine finale Datenverteilung (beispielsweise eine FDN) an einem Transponder der Mehrzahl an Transpondern und Senden 120 von dem Transponder, der empfangenen Information an eine Verarbeitungseinheit.
Patent DE-102022114846-A1 (DE)
Title: Rohrsteckverbindung
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F16L25/10
Filed: 2022-06-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Steckverbindung (1) mit einem Innenrohr (2) und mit einem Außenrohr (3), welches Außenrohr (3) mit einem seiner Enden auf ein Ende des Innenrohrs (2) aufgesteckt ist, welche Steckverbindung (1) sich dadurch auszeichnet, dass außen an dem Innenrohr (2) im Bereich seines genannten Endes ein Federelement (4) angeordnet ist; das Außenrohr (3) an seinem genannten Ende eine erste Aufweitung (3a) aufweist, im Bereich welcher ersten Aufweitung (3a) das Außenrohr (3) von dem Innenrohr (2) beabstandet ist (A) und das Federelement (4) übergreift; und das Außenrohr (3) im Bereich der ersten Aufweitung (3a) eine Eingriffstruktur (3b) aufweist, mit welcher Eingriffstruktur (3b) das Federelement (4) in Eingriff steht.
Patent DE-102022114926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Benachrichtigung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Elektromotor zum Antreiben und Verzögern einer Achse des Kraftfahrzeugs
Inventor: HUELSMANN FLORIAN
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Benachrichtigung eines Fahrers eines, insbesondere einspurigen, Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Elektromotor (2) zum Antreiben und Verzögern einer Achse des Kraftfahrzeugs (1) und einem Steuergerät (3) zur Regelung des Elektromotors (2), bei welchem zunächst ein kontinuierliches Erfassen eines Verzögerungswunsches des Fahrers an der Achse mittels eines Bremselements (4), eines Beschleunigungswunsches des Fahrers an der Achse mittels eines Gasgriffs oder Gaspedals (5) und von aktuellen Betriebsparametern (8) mittels einer Sensorik (9) erfolgt. Daraufhin wird ein Vergleichen des erfassten Verzögerungswunsches und/oder Beschleunigungswunsches und/oder der erfassten aktuellen Betriebsparameter (8) mit in dem Steuergerät (3) hinterlegten Grenzwerten (6) mittels des Steuergeräts (3) durchgeführt. Danach erfolgt ein Benachrichtigen des Fahrers bei einem Erreichen und/oder einem Überschreiten eines der Grenzwerte (6) mittels wenigstens eines Mittels (7) zur Benachrichtigung des Fahrers.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Verfahrens zur Benachrichtigung eines Fahrers eines, insbesondere einspurigen; Kraftfahrzeugs.