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Patent DE-102019120983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Ionen
Inventor: NEUWIRTH DANIEL
IPC: H05H1/24
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Ionen aufweisend eine Hochspannungsgenerator (2), der dazu ausgestaltet ist, ein elektrisches Feld zu erzeugen, das zur Ionisation eines Prozessgases geeignet ist, und eine Ionenseparationselektrode (9), die derart ausgestaltet ist, dass durch ein von dem Hochspannungsgenerator (2) erzeugtes Feld ein elektrisches Potential in der Ionenseparationselektrode (9) induziert wird, wobei die Ionenseparationselektrode (9) über zumindest eine Diode (12) mit einem Referenzpotential verbunden ist.
Patent DE-102019122569-A1 (DE)
Title: Flavonoidderivat
Inventor: YORGAN KAJA
IPC: C07D311/58
Filed: 2019-08-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flavonoidderivat umfassend ein Flavonoid, das über eine Etherbindung an eine Alkylengruppe gekoppelt ist, die eine Haftgruppe zum Anhaften auf einer Zahnoberfläche aufweist. Das Flavonoidderivat unterdrückt langfristig die Bildung von Zahnkrankheiten verursachendem Biofilm auf mit dem Flavonoidderivat behandelten Zahnoberflächen. Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Flavonoidderivats sowie dessen Anwendung.
Patent DE-102019127033-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem eines Sitzes
Inventor: GUILLET ELIE STANISLAS
IPC: B60N2/005
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem eines Sitzes, umfassend eine Basis (12), die dem übrigen Sitz zugeordnet ist, und Verbindungsmittel durch Spannen des Sitzes auf der Schiene, die zwischen einer freien Position des Sitzes und einer aktiven Verbindungsposition des Sitzes mittels eines Manövrierhebels (20) verlagerbar sind, der zwischen einer freien Position und einer aktiven Blockierposition der Verbindungsmittel in aktiver Position verlagerbar ist, wobei das System Verriegelungsmittel (22) des Hebels in aktiver Blockierposition aufweist.Die Verriegelungsmittel (22) umfassen ein axiales Element (38), das in Bezug auf einen von dem Hebel (20) und der Basis (21) zwischen einer entriegelten Position und einer verriegelten Position rotatorisch verlagerbar ist, wobei das axiale Element (38) mit einem Indexierungselement (40) versehen ist, das für den Eingriff mit einem komplementären Element (42) von dem anderen von dem Hebel (20) und der Basis (12) in der verriegelten Position des axialen Elements vorgesehen ist.
Patent DE-102019130022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren eines Hologramms in einem Scheibenverbund mit gebogener Geometrie, insbesondere in einer Fahrzeugscheibe, ein resultierender Scheibenverbund und ein diesen enthaltendes Fahrzeug
Inventor: SOLCHENBACH TOBIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Integrieren eines Hologramms, insbesondere eines holografisch optischen Elements, in einem Scheibenverbund einer vorbestimmten gebogenen Geometrie, insbesondere in einer Fahrzeugscheibe, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Teilverbunds, der mehrere miteinander bereits laminierte Scheiben umfasst, oder einer Einzelscheibe, der/die die vorbestimmte gebogene Geometrie bereits aufweist;- Bereitstellen einer Substratscheibe mit einer darauf aufgetragenen oder darin eingebetteten Hologrammaufnahmeschicht, insbesondere aus flüssigem Fotopolymer, in der anschließend das Hologramm durch einen geeigneten Belichtungsprozess erzeugt wird; und- Verbinden der so mit dem Hologramm ausgestatteten Substratscheibe mit der Einzelscheibe oder dem Teilverbund mittels einer Verbindungschicht zu einem die vorbestimmte gebogene Geometrie aufweisenden Scheibenverbund durch einen das Hologramm schonenden Laminationsprozess, bei dem die Temperatur eine vorbestimmte Höchsttemperatur und/oder der Druck einen vorbestimmten Höchstdruck nicht überschreiten;- wobei das Hologramm in dem Scheibenverbund durch die Substratscheibe nach außen geschützt bleibt, indem es zwischen der Substratscheibe und der Einzelscheibe bzw. dem Teilverbund angeordnet oder in der Substratscheibe eingebettet ist.
Patent DE-102019130244-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zu kühlenden und/oder zu schmierenden Baugruppen
Inventor: BÄR JOHANNES CHRISTIAN
IPC: F02F1/36
Filed: 2019-11-08
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Schiffsbrennkraftmaschine, mit zu kühlenden und/oder zu schmierenden Baugruppen, denen über Kühlmittelkanäle (13) Kühlmittel und/oder über Schmiermittelkanäle Schmiermittel zuführbar ist, wobei in einen ersten Kühlmittelkanal (13a) eine Venturi-Düse (14) und/oder in einen ersten Schmiermittelkanal eine Venturi-Düse integriert ist, und wobei ein zweiter Kühlmittelkanal (13b) im Bereich eines engsten Querschnitts (15) oder stromabwärts des engsten Querschnitts (15) der in den ersten Kühlmittelkanal (13a) integrierten Venturi-Düse (14) in den ersten Kühlmittelkanal (13a) mündet, und/oder ein zweiter Schmiermittelkanal im Bereich eines engsten Querschnitts oder stromabwärts des engsten Querschnitts der in den ersten Schmiermittelkanal integrierten Venturi-Düse in den ersten Schmiermittelkanal mündet.
Patent DE-102019130328-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: MASUR ERNST
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es wird ein Kupplungsausrücklager mit einem ersten Lagerring 2, mit einem zweiten Lagerring 3, mit Laufbahnen 4, 5 an den Lagerringen 2,3, die jeweils in Umfangsrichtung der Lagerringe 2,3 verlaufen und die jeweils mit einer Krümmung versehenen Hohlkehle H versehen sind, die sich quer zur Umfangsrichtung der jeweiligen Laufbahn 4; 5 ausdehnt, mit Kugeln 6, welche zwischen den Laufbahnen 4, 5 der beiden Lagerringe 2, 3 angeordnet sind und während des Betriebs des Kupplungsausrücklagers 1 auf den Laufbahnen 4, 5 abrollen, und mit einer Nenndruckachse N, die im lastfreien Zustand des Kupplungsausrücklagers 1 den Mittelpunkt M der jeweiligen Kugel 6 durchläuft und die Berührpunkte B1 der jeweiligen Kugel 6 mit den beiden Laufbahnen 4, 5 verbindet und die mit einer Radialebene einen Nenndruckwinkel N von weniger als 45° einschließt.Zur Minderung der Flächenpressung unter Betriebsdruck im Vergleich zum Lauf des Kupplungsausrücklager 1 unter Nenndruck ist vorgesehen, dass die Krümmung der Hohlkehle H mindestens einer der beiden Laufbahnen 4; 5 einen unstetigen Verlauf hat.
Patent DE-102019131757-A1 (DE)
Title: Schaltgruppe mit einer Verschiebekulisse
Inventor: LEUBNER SIMON
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltgruppe (1) umfassend eine Welle (4) mit einer Verschiebekulisse (5), wobei die Verschiebekulisse (5) eine erste, axiale Hubkurve (6) aufweist, wobei die Schaltgruppe (1) ein Schaltelement (2) umfasst, welches axial verschiebbar ist. Das Schaltelement (2) weist einen zum Schaltelement (2) radial ausgerichteten Steuerpin (3) auf, wobei der Steuerpin (3) dazu eingerichtet ist, in die Verschiebekulisse (5) der Welle (4) einzutauchen und mit dieser in eine Wirkverbindung zu treten, welche das Schaltelement (2) in axialer Richtung verschiebt. Die erste, axiale Hubkurve (6) der Verschiebekulisse (5) ist in einen zulässigen Eintauchabschnitt und einen unzulässigen Eintauchabschnitt aufgeteilt, wobei ein mitrotierendes Sperrelement (10) an der Welle (4) angeordnet ist, welches ausschließlich im Bereich des unzulässigen Eintauchabschnitts ein Eintauchen des Steuerpins (3) in die erste, axiale Hubkurve (6) der Verschiebekulisse (5) durch einen Kontakt zwischen dem Sperrelement (10) und dem Steuerpin (3) in dessen axialer Richtung blockiert.
Patent DE-102019134207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auflegen von wenigstens zwei Fügeteilen während eines Schweißverfahrens und Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei Fügeteilen mittels der Vorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B23K26/244
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Vorrichtung (11) dient zum Auflegen von wenigstens zwei Fügeteilen (12) während eines Schweißverfahrens, bei dem zum Verbinden der Fügeteile (12) eine Schmelze erzeugt wird, um eine die Fügeteile (12) verbindende Schweißnaht (17) auszubilden. Die Vorrichtung (11) umfasst ein Abstützelement (13), welches eine Oberfläche (14) für die Fügeteile (12) ausbildet, eine in das Abstützelement (13) eingebrachte Ausnehmung (15), und einen Fluidanschluss (16) zum Beaufschlagen der Ausnehmung (15) mit einem Fluid, um einen Überdruck in der Ausnehmung (15) zu erzeugen und die Schmelze mittels des Überdrucks abzustützen.
Patent DE-102019134880-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit einem mehrstufigen Getriebe
Inventor: TRIETZ THOMAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Stellantrieb mit einem Elektromotor (12), mit einem mehrstufigen Getriebe (14), welches eine ersten Getriebestufe (16) mit einem Schneckengetriebe (18), welches eine an einer Motorwelle (20) des Elektromotors (12) angeordnete Schnecke (22) und ein mit der Schnecke (22) in Eingriff stehendes Schneckenrad (24) aufweist, und eine zweite Getriebestufe (26) aufweist, welche ein erstes Planetengetriebe (28) umfasst, wobei ein Sonnenrad (30) des ersten Planetengetriebes (28) drehfest an dem Schneckenrad (24) des Schneckengetriebes (18) angeordnet ist, und mit einem Gehäuse (32), welches zumindest den Elektromotor (12) und das mehrstufige Getriebe (14) zumindest teilweise umschließt.
 Es wird vorgeschlagen, dass die zweite Getriebestufe (26) ein zweites Planetengetriebe (34) umfasst, welches auf einer dem ersten Planetengetriebe (28) gegenüberliegenden Seite des Schneckenrads (24) des Schneckengetriebes (18) angeordnet ist, wobei ein Sonnenrad (36) des zweiten Planetengetriebes (34) drehfest an dem Schneckenrad (24) des Schneckengetriebes (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019135506-A1 (DE)
Title: Behälter, Verschlussdeckel und Gefäß für Transplantationsobjekte sowie Verfahren und Systeme zur Bereitstellung von dreidimensionalen Strukturdaten und zur Sterilisation eines Transplantationsobjekts
Inventor: HARDER MICHAEL
IPC: A01N1/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Transplantationsobjekts (2) sowie einen Verschlussdeckel (4) und ein Gefäß (3) für einen solchen Behälter (1). Um eine verbesserte und zuverlässige Analyse und Behandlung von Transplantationsobjekten (2) zu ermöglichen, wobei ein besonders schonender und vor Umwelteinflüssen geschützter Umgang mit dem Transplantationsobjekt (2) erfolgen soll, wird vorgeschlagen, dass der Behälter (1) für Strahlung durchlässig ist, die radiologische Bildaufnahmen und/oder eine Sterilisation mittels ionisierender Strahlung des in dem Behälter (1) aufgenommenen Transplantationsobjekts (2) ermöglicht, und dass der Verschlussdeckel (4) und/oder das Gefäß (3) eine oder mehrere Fixierstrukturen (5) zur Befestigung des Transplantationsobjekts (2) in dem Behälter (1) aufweisen. Außerdem werden ein Verfahren und ein System zur Bereitstellung von dreidimensionalen Strukturdaten eines Transplantationsobjekts vorgeschlagen, mit denen die mit der Analyse gewonnenen Informationen besser für medizinisches Personal nutzbar gemacht werden. Des Weiteren werden ein Verfahren und ein System zur Sterilisation eines Transplantationsobjekts (2) mittels ionisierender Strahlung beschrieben.
Patent DE-102019135777-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung, System und Verfahren zur Oberflächenbearbeitung
Inventor: KNECHT NICOLAI
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung 100, ein System umfassend eine Führungsvorrichtung und ein Werkzeug 111 zur Oberflächenbearbeitung, ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung mit der Führungsvorrichtung 100 und ein Verfahren zur Nachrüstung eines Werkzeuges 111 mit der Führungsvorrichtung 100. Die Führungsvorrichtung 100 umfasst wenigstens ein Führungselement 101, eine Winkelvorrichtung 102 und eine Verbindungsanordnung 130 zum Verbinden der Führungsvorrichtung mit dem Werkzeug 111. Ferner wird mittels der Winkelvorrichtung 102 ein vorbestimmter Winkel zwischen der Ebene 180 des wenigstens einen Führungselementes 101 und einer Wirkebene 110 des verbindbaren Werkzeuges 111 eingestellt. Die Führungsvorrichtung 100 kennzeichnet sich ferner dadurch, dass sie zwischen wenigstens einem flexiblen Betriebszustand und einem steifen Betriebszustand umstellbar ist.
Patent DE-102019200580-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit über Eck dispensierter Dichtung, Kraftfahrzeug mit einem solchen Gehäuse und Abdichtverfahren für ein solches Gehäuse
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Beschrieben wird ein Gehäuse für die Aufnahme von wenigstens einer elektronischen Komponente (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundkörper (15), der einen Gehäuseboden (14) sowie eine mit dem Gehäuseboden (14) verbundene Gehäusewandung (16) aufweist, derart dass ein Aufnahmeraum (22) gebildet ist; und mit einem Deckel (20), der auf einer durch die Gehäusewandung (16) gebildeten, umlaufenden oberen Stirnseite (18) angeordnet ist, so dass der Aufnahmeraum (22) geschlossen ist, wobei zwischen einer Unterseite (25) des Deckels (20) und der oberen Stirnseite (18) ein dispensiertes Dichtungselement (24) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das dispensierte Dichtungselement (24) einen oberen Dichtungsabschnitt (26) und einen seitlichen Dichtungsabschnitt (28) aufweist, die integral miteinander verbunden sind, derart dass der obere Dichtungs-abschnitt (26) auf der oberen Stirnseite (18) angeordnet ist und der seitliche Dichtungsabschnitt (28) umlaufend in einem oberen Randabschnitt (32) der Außenseite (30) der Gehäusewandung (16) angeordnet ist. Ferner wird eine Verfahren zum Abdichten eines solchen Gehäuses (10) beschrieben.
Patent DE-102019201968-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit und Verfahren zum Betrieb einer Batterieeinheit
Inventor: FEICHO EWALD
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit zum Betrieb an einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Batteriemodul zur Erzeugung einer Ausgangsspannung, welche zwischen einem positiven Pol und einem negativen Pol anliegt, und ein Steuerelement, welches einen Gleichspannungswandler zur Erzeugung einer Sensorspannung umfasst, die zwischen einem Zusatzkontakt und dem negativen Pol anliegt. In der Batterieeinheit ist eine erste Kennlinie (K1) abgelegt, welche die Ausgangsspannung in Abhängigkeit von einem Ladezustand des Batteriemoduls beschreibt. In der Batterieeinheit ist eine zweite Kennlinie (K2) abgelegt, welche eine Bezugsspannung einer Bezugsbatterie in Abhängigkeit von einem Ladezustand der Bezugsbatterie beschreibt, wobei die Bezugsspannung mindestens über einen Teilbereich des Ladezustandes der Bezugsbatterie geringer ist als die Ausgangsspannung bei dem gleichen Ladezustand des Batteriemoduls. Der Gleichspannungswandler erzeugt die Sensorspannung derart, dass in dem besagten Teilbereich des Ladezustandes die Sensorspannung kleiner als die Ausgangsspannung und größer als oder gleich der Bezugsspannung bei dem gleichen Ladezustand ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Batterieeinheit an einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019205811-A1 (DE)
Title: Befeuchtermodul, Befeuchter, Brennstoffzellensystem mit einem solchen, sowie Verfahren zur Befeuchtung eines Gases
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B01F23/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befeuchtermodul (1) für einen Befeuchter (15) in einem Brennstoffzellensystem (2) mit einer gasdurchlässigen Membran (3), an deren einer Seite ein ein Flussfeld definierender Flussfeldkern (4) angeordnet ist, wobei der Flussfeldkern (4) mindestens zwei Trennstege (5) aufweist, zwischen denen ein Kanal (6) ausgebildet ist. Die Trennstege (5) sind aus einem hygroskopischen, nicht wasserlöslichen Material gebildet, derart, dass eine in dem mindestens einen Kanal (6) strömende Flüssigkeit in den hygroskopischen Trennstegen (5) zeitweise speicherbar ist.
 Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Befeuchter (15) mit Befeuchtermodulen (1), ein Brennstoffzellensystem (2) mit einem Befeuchter (15) und ein Verfahren zum Befeuchten eines Gases.
Patent DE-102019207858-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit einem haupt- und einem nebentriebwerk
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F02K3/12
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (2) mit zwei Haupttriebwerken (4.1, 4.2), jeweils mit einem Verdichter (30.1, 30.2), einer Brennkammer (31.1, 31.2) und einer Turbine (32.1, 32.2), wobei das Antriebssystem ferner ein Nebentriebwerk (5.1) mit einer Brennkammer (41.1) und einer Turbine (42.1) aufweist, und wobei das Nebentriebwerk (5.1) über eine erste Fluidleitung (6.1) mit dem ersten Haupttriebwerk (4.1) und über eine zweite Fluidleitung (6.2) mit dem zweiten Haupttriebwerk (4.2) verbunden ist.
Patent DE-102019208437-A1 (DE)
Title: Ventilatoreinrichtung
Inventor: ANSCHÜTZ JOHANNES
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-06-11
Abstract: Bei einer Ventilatoreinrichtung, mit wenigstens einem Radialventilator (12), mit einem Ventilatorgehäuse (13), in dem ein um eine Rotationsachse rotatorisch angetriebenes Laufrad (14) angeordnet ist, wobei das Ventilatorgehäuse (13) eine sich in einer Umfangsrichtung (17) des Laufrads (14) um dieses herum erstreckende mit mehreren bogenförmigen Wandabschnitten ausgestattete Leitwand (18) aufweist, die Luftausblasöffnungen (19a-d) begrenzt, wobei jeder der Luftausblasöffnungen (19a-d) ein bogenförmiger Wandabschnitt der Leitwand (18) zugeordnet ist, wobei das Ventilatorgehäuse (13) eine mit einer Luftansaugöffnung (21) ausgestattete vordere Abdeckplatte (20b) und eine bezogen auf die Strömungsrichtung stromab der vorderen Abdeckplatte (20b) angeordnete hintere Abdeckplatte (20a) aufweist, und wobei um die Leitwand (18) herum eine rahmenförmige Umfangswand (36) eines Außengehäuses (35) angeordnet ist, die an ihrer Rückseite (37) eine der hintere Abdeckplatte (20a) vorgelagerte als Ausströmöffnung dienende hintere Rahmenöffnung (38a) und an ihrer Vorderseite (39) eine vordere Rahmenöffnung (38b) aufweist, bildet die vordere Abdeckplatte (20b) des Ventilatorgehäuses (13) gleichzeitig eine die Leitwand (18) ringsum überragende vordere Abschlußwand des Außengehäuses (35), mit der das Ventilatorgehäuse (13) im Bereich der vorderen Rahmenöffnung (38b) vorderseitig mittels Befestigungsmitteln an der rahmenförmigen Umfangswand (36) des Außengehäuses (35) befestigt ist.
Patent DE-102019208565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentisierung eines Nutzers
Inventor: LACHMUND UWE
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentisierung eines Nutzers, umfassend folgende Schritte: Abfragen eines ersten Erkennungsmusters (10, 11, 12) und Vergleich (6) des ersten Erkennungsmusters (10, 11, 12) mit einem zuvor durch den Nutzer definierten ersten Referenzmuster (20, 21, 22); bei Feststellung einer Übereinstimmung zwischen dem ersten Erkennungsmuster (10, 11, 12) mit dem ersten Referenzmuster (20, 21, 22), Abfragen eines zweiten Erkennungsmusters (10, 11, 12) und Vergleich (6) des zweiten Erkennungsmusters (10, 11, 12) mit einem zuvor durch den Nutzer definierten zweiten Referenzmuster (20, 21, 22); wobei wenigstens ein Erkennungsmuster (10, 11, 12) anhand einer zu einer ausgegebenen Zeichenfolge korrespondierenden Eingabe definiert wird; und Authentisierung des Nutzers bei Übereinstimmung des zweiten Erkennungsmusters (10, 11, 12) mit dem zweiten Referenzmuster (20, 21, 22).
 Es ist vorgesehen, dass die zu vergleichenden Muster biometrische Muster, insbesondere basierend auf einer Stimme, eines Tastendrucks oder einer Abbildung einer Ohrmuschel sind.
Patent DE-102019210573-A1 (DE)
Title: Einbaulautsprecher für ein Fahrzeug
Inventor: PETCA EDUARD CORNEL
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es wird ein Einbaulautsprecher für ein Fahrzeug bereitgestellt. Der Einbaulautsprecher umfasst eine flache Oberfläche mit einem Stab, der sich senkrecht von der Oberfläche erstreckt, einen zylindrischen elektrodynamischen Exciter mit einem axialen längsgerichteten Durchgangsloch, das zum Aufnehmen des Stabs angeordnet ist, und eine kreisförmige Klemme zum Halten des elektrodynamischen Exciters an der ersten flachen Oberfläche in einer geschlossenen Stellung. Der elektrodynamische Exciter umfasst eine längsgerichtete Rippe innerhalb des Durchgangslochs und der Stab umfasst eine längsgerichtete Aussparung zum Aufnehmen der Rippe. Der Stab umfasst ferner eine seitliche Aussparung zum Aufnehmen der Klemme. Mindestens ein Teil der seitlichen Aussparung bildet einen konischen Kegelstumpf aus und die Klemme bildet in der geschlossenen Stellung einen entsprechenden konischen Kegelstumpf aus. Dieser Teil der seitlichen Aussparung schiebt die Klemme gegen den elektrodynamischen Exciter in Richtung auf die flache Oberfläche in die geschlossene Stellung.
Patent DE-102019212323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse sowie Arzneimittel zur Anwendung bei Schwerhörigkeit
Inventor: ZEILINGER CARSTEN
IPC: A61K31/427
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Analyse und eine zur Verwendung in den Verfahren zur Analyse geeignete Vorrichtung zur Analyse von Zellen in Bezug auf die Aktivität von Connexin 26. Die Zellen können genetisch manipuliert sein, um Connexin 26 vom Wildtyp oder mutiertes Connexin 26 zu exprimieren. In einer Ausführungsform können die Zellen von Schwerhörigen stammen, wobei das Verfahren die Wirkung von Wirkstoffen auf die Zellen in Bezug auf die Aktivität von Connexin 26 analysiert.
Patent DE-102019216620-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/091
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer Vorgelegewelle (28), einem ersten Losrad (38, 50) und einem zweiten Losrad (40, 54), wobei das erste Losrad (38, 50) und das zweite Losrad (40, 54) auf der Vorgelegewelle (34) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (38, 50) und das zweite Losrad (40, 54) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgelegewelle (34) die einzige Vorgelegewelle der Getriebeanordnung (4) ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019219255-A1 (DE)
Title: Flugkapsel für eine Personendrohne, Personendrohne
Inventor: WIESNER THOMAS DAVID
IPC: B64C27/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugkapsel (10) für eine Personendrohne (56) sowie eine Personendrohne (56) umfassend solch eine Flugkapsel (10).Es ist vorgesehen, dass eine Flugkapsel (10) für eine Personendrohne (56) bereitgestellt wird. Solch eine Flugkapsel (10) umfasst dabei eine Flugkapselkarosserie (12), zwei an jeweiligen Seiten der Flugkapselkarosserie (12) angeordnete Propelleranordnungen (14) und eine heckseitig angeordnete Heckrotoranordnung (34). Die jeweiligen Propelleranordnungen (14) sind dabei von unten nach oben von einem ausgeklappten Zustand in einen einklappbaren Zustand einklappbar, sodass zugehörige Propellereinheiten (22) auf einem Dachbereich (28) der Flugkapselkarosserie (12) in dafür vorgesehene Dachmulden (30) verstaubar sind.