baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000518-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Kontaktstrukturen auf einer Substratoberfläche
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-03-09
Abstract: Elektrisch leitfähige Kontaktstrukturen auf einem Substrat, das eine dielektrische Oberflächenschicht und eine darunter liegende elektrisch leitfähige Schicht aufweist, hergestellt nach einem Verfahren zur Erzeugung von elektrisch leitfähigen Strukturen auf einem Substrat, das eine dielektrische Oberflächenschicht und eine darunter liegende elektrisch leitfähige Schicht aufweist, umfassend:  – Aufbringen einer ersten metallhaltigen Zusammensetzung, die ein Ätzmittel und ein Metall oder Metallsalz enthält, auf mindestens zwei voneinander beabstandete Teilbereiche der Oberfläche der dielektrischen Schicht;  – Aufbringen einer zweiten metallhaltigen Zusammensetzung, die ein Metall oder Metallsalz enthält, auf einen Teil der Oberfläche der dielektrischen Schicht, wobei die Aufbringung derart erfolgt, dass die zwei voneinander beabstandeten Teilbereiche der Oberfläche der dielektrischen Schicht, die mit der ersten metallhaltigen Zusammensetzung beschichtet sind, durch die zweite metallhaltige Zusammensetzung verbunden werden; wobei die die zweite metallhaltige Zusammensetzung kein Ätzmittel enthält.  – Erhitzen des Substrates um einen elektrischen Kontakt zwischen den elektrisch leitfälhigen Strukturen und der elektrisch...
Patent DE-202011002930-U1 (DE)
Title: Hygienische Einmaleinlage (Schuheinlage / Verbandsschuheinlage) für Patienten mit nässenden Wunden im Fuß / Beinbereich und nässende Füße
IPC: A43B17/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Hygienische Einmalschuh/Verbandsschuh Einlage für Patienten mit nässenden Wunden im Fuß/Beinberech (ehmen. 1) Schuheinlage bestehend aus formstabiler Zellulose, mit oder ohne Klebevlies an der Unterseite. 2) Darüber ist ein Watte/Saugkern welcher mit oder ohne Silberionen versetzt werden kann, um eine zusätzliche antimikrobakterielle Wirkung zu erzielen, um abgesonderte Sekrete aufzufangen und einzuschließen/aufzunehmen. 3) Die dritte Schicht besteht aus einem weichen atmungsaktiven Baumwollvlies.
Patent DE-202011003216-U1 (DE)
Title: Tubenverpackung
IPC: B65D35/02
Filed: 2011-02-25
Abstract: Tubenverpackung mit einer an einem Tubennippel oder Tubenflansch (8, 8a) vorgesehenen Tubenöffnung (5, 5a) sowie mit einer Verschlusskappe (13, 13a) zum Verschließen der Tubenöffnung (5, 5a), wobei die Verschlusskappe (13, 13a) einen nach ihrem Aufsetzen auf den Tubenflansch (8, 8a) diesen umschließenden Wandabschnitt (19) aufweist und mit diesem Wandabschnitt bajonettverschlussartige und wiederlösbar am Tubenflansch (8, 8a) befestigbar ist, und zwar jeweils durch Drehen der Verschlusskappe (13, 13a) relativ zur Tube (2, 2a), wobei die bajonettartige Verriegelung von wenigstens zwei Vorsprüngen (25) an der Verschlusskappe (13, 13a) oder an dem Tubenflansch (8, 8a) und von wenigstens zwei mit den Vorsprüngen (25) zusammenwirkenden Bajonett-Vertiefungen (14) an dem Tubenflansch (8, 8a) oder an der Verschlusskappe (13, 13a) gebildet ist, wobei jede Bajonett-Vertiefung (14) an einem ersten Abschnitt (14.1) eine Einführöffnung (15) zum axialen Einführen eines Vorsprungs (25) in Bezug auf eine Achse (FA) des Tubenflansches (8, 8a) oder in Bezug auf eine Achse...
Patent DE-202011003887-U1 (DE)
Title: Halter für Hilfsmittel zur Körper- und Schönheitspflege
IPC: A45D40/00
Filed: 2011-03-12
Abstract: Anordnung zur Aufnahme von Hilfs- und Arbeitsmitteln und sonstigen Handhabungsmitteln für Pflegearbeiten am menschlichen Körper, bei der ein Grundkörper (1) relativ hohen Eigengewichts auf schräg nach oben geneigten und/oder waagerechten Flächen Ausnehmungen aufweist, die zum einen für die Halterung von in dieser Branche üblichen kleinen Flaschen beziehungsweise anderen runden Behältnissen geeignet ausgebildet sind, zum anderen für die Aufnahme länglicher Körperformen geringeren Querschnitts, wie das Pinsel, Pinzetten und dergleichen Geräte sind, geeignet und an den senkrechten und/oder nahezu senkrechten Mantelflächen (5) mindestens partiell mit geeigneten Haftmitteln versehene Flächen ausgebildet sind
Patent DE-202011004458-U1 (DE)
Title: Schallschutzsystem
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Schallschutzsystem (1) – mit einer Schallschutzwand (2), die als Doppelmembranwand (3) ausgebildet ist, die mit einer schalldämmenden Substanz (4) befüllbar ist, und – mit einer Photovoltaikanlage (5), die an der Schallschutzwand (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011004944-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur thermischen Behandlung von Patienten
IPC: A61F7/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Medizinisches Gerät zur thermischen Behandlung von Patienten, welches mit wenigstens einem Peltier-Element (10) versehen ist, an dessen erster Seite (10a) ein von einem flüssigen Medium durchströmter erster Wärmetauscher (12) angeordnet ist, wobei denigstens ein weiterer von einem gasförmigen Medium durchströmter Wärmetauscher (28) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Seite (10b) des Peltier-Elements (10) ein in einem zweiten Kreislauf (26) von einem flüssigen Medium durchströmter Wärmetauscher (14) und in diesem Kreislauf (26) in Strömungsrichtung hinter diesem Wärmetauscher (14) der weitere Wärmetauscher (28) angeordnet sind, welcher auch von dem gasförmigen Medium durchströmt ist.
Patent DE-202011050539-U1 (DE)
Title: Schmuckstück und Ringkörper für ein Schmuckstück
IPC: A44C9/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: Schmuckstück mit einem Ringkörper, der an einer Seite zwischen zwei Enden durch eine Ringöffnung unterbrochen ist und mit einem an den beiden Enden lösbar an dem Ringkörper gehaltenen Einsatzkörper, wobei – der Ringkörper (FK, RK, RW) wenigsten, W2) enthält, welche in einem Gelenkbereich (GS, GR, GW) gelenkig miteinander verbunden sind – die Segmente in dem Gelenkbereich relativ zueinander um eine Gelenkachse (GA, TG) zwischen einer Haltestellung mit kleinerer und einer Lösestellung mit größerer Öffnungsweite der Ringöffnung verschwenkbar sind, – die Segmente durch wenigstens ein Federelement (GR, BF, GA, AG) in die Haltestellung gedrängt und entgegen der Rückstellkraft des Federelements in die Lösestellung verlagerbar sind, – in einer Haltestellung der Einsatzkörper mittels formschlüssig ineinander greifender Haltestrukturen am Ringkörper und Gegenstrukturen am Einsatzkörper bei elastisch gespanntem Federelement an dem Ringkörper gehalten ist.
Patent DE-202011051464-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
IPC: B62M6/50
Filed: 2011-09-28
Abstract: Elektrofahrrad, beispielsweise ein Pedelec oder E-Bike, zumindest aufweisend eine ein Antriebsgehäuse (2) stirnseitig, beidseitig durchgreifende Antriebswelle (1) mit an ihren freien, das Antriebsgehäuse (2) durchgreifenden, Enden angeordneten Pedalen zum Antrieb des Fahrrades, einen Elektromotor zur Unterstützung beim Pedalieren und eine Motorsteuerung zur Steuerung des Elektromotors, die sicherstellt, dass der Elektromotor nur dann im Einsatz ist, wenn das Elektrofahrrad in Vorwärtsrichtung pedaliert wird, wobei die Motorsteuerung mittels Kabeln (3) mit einem Sensor (4) verbunden ist, der die Drehrichtung eines auf der Antriebswelle (1) angeordneten Magnetringes (5) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) in einem weiteren Gehäuse oder einer Kappe (6) angeordnet ist, welches oder welche stirnseitig am Antriebsgehäuse (2) befestigbar ist, wobei die den Sensor (4) mit der Motorsteuerung verbindenden Kabel (3) außen am Antriebsgehäuse (2) und/oder an Rahmenteilen des Elektrofahrrades angeordnet sind.
Patent DE-202011102711-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus und Leiterplatte
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-07-01
Abstract: Fixiermechanismus (54), um eine Leiterplatte (52) vor dem Verbiegen zu schützen, gekennzeichnet durch: – eine erste Stange (56), worauf ein Gleitschlitz (561) ausgebildet ist; und – eine zweite Stange (58), die innerhalb des Gleitschlitzes (561) auf der ersten Stange (56) in gleitbeweglicher Weise eingebaut ist, wobei ein Ende der zweiten Stange (58) auf der Leiterplatte (52) fixiert ist, ein Befestigungsschlitz (583) auf einer Seite der zweiten Stange (58) zum Befestigen einer Platine (521) der Leiterplatte (52) ausgebildet ist,
Patent DE-202011103269-U1 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage
IPC: F15B21/10
Filed: 2011-07-16
Abstract: Druckluftversorgungsanlage mit a) einem Kompressor, der Luft aus der Atmosphäre ansaugt und in der Lage ist, diese auf einen maximalen Systemdruck zu verdichten; b) einer Steuereinrichtung, welche den Systemdruck stromab vom Kompressor erfasst und danach den Betrieb des Kompressors an den Druckluftbedarf anpasst; dadurch gekennzeichnet, dass c) die Steuerungseinrichtung ein stromauf von dem Kompressor (2) im Ansaugweg der Luft liegendes Drosselventil (6) umfasst, welches so steuerbar ist, dass es die Durchströmung der Luft umso stärker drosselt, umso höher der stromab vom Kompressor (2) herrschende Systemdruck ist, und beim Erreichen des maximalen Systemdrucks die Zufuhr von Luft zum Kompressor (2) unterbindet.
Patent DE-202011110314-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Kunststoffbehälter
IPC: B29C49/04
Filed: 2011-09-23
Abstract: Mehrschichtiger Behälter (1) aus Kunststoff, der aus einer Vielzahl von Schichten (2, 3) besteht, und der mittels Extrusionsblasformverfahrens in einer Form hergestellt wird, die die Geometrie des besagten Behälters (1) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schicht (2) Pigmente umfasst, die vor dem Blasen des besagten Behälters (1) eingeführt worden sind.
Patent DE-202012003144-U1 (DE)
Title: Selbstaushärtendes Dentinersatzmaterial für die Versorgung von iatrogenen Verletzungen der Zahnpulpa
IPC: A61K6/838
Filed: 2012-03-22
Abstract: Selbstaushärtendes Dentinersatzmaterial für die Versorgung von iatrogenen Verletzungen der Zahnpulpa, für endodontische Behandlung von bleibenden- bzw. Milchzähnen, für Perforation der Wurzelkanäle und zum Füllen der Knochendefekten nach einer Wurzelspitzeresektion, dadurch gekennzeichnet, dass es aus dem Wirkstoff tri-Calciumphosphat und/oder Hydroxylapatit besteht und in eine Matrix aus Dicalciumphosphat eingebettet ist, die durch eine Reaktion von weiterem tri-Calciumphosphat und Monocalciumphosphat mit Wasser entstanden ist.
Patent DE-202012003916-U1 (DE)
Title: Aufziehvorrichtung für eine Konus-Endabspannklemme
IPC: B25B27/02
Filed: 2012-04-19
Abstract: Aufziehvorrichtung für eine Konus-Endabspannklemme, wobei die Konus-Endabspannklemme einen Klemmabschnitt und einen Anschlussabschnitt aufweist und wobei der Klemmabschnitt eine Innengruppe und eine Klemmhülse aufweist, wobei die Innengruppe durch mindestens einen Konus, sowie einen, von dem Konus umschlossenen, Seilabschnitt eines Seils gebildet wird und wobei die Klemmhülse die Innengruppe aufnimmt, wobei die Aufziehvorrichtung einen Grundkörper und ein Presselement aufweist, wobei der Grundkörper einen Aufnahmebereich, in welchem der Klemmabschnitt aufnehmbar ist, sowie einen Gegenlagerbereich, welcher ein seilseitiges Ende der Klemmhülse überkragt und in einen Berührungskontakt mit dem seilseitigen Ende der Klemmhülse bringbar ist, aufweist und wobei das Presselement dem Gegenlagerbereich gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Presselement an einem anschlussseitigen Ende des Klemmabschnitts in einen Berührungskontakt mit der Innengruppe bringbar ist und wobei das Presselement gegenüber dem Grundkörper und axial zu der Klemmhülse linear verschiebbar ausgebildet ist und wobei durch die lineare Verschiebbarkeit des Presselements in Richtung des Gegenlagerbereichs ein lineares Verschieben der Innengruppe gegenüber der Klemmhülse bewirkbar ist, wodurch die Innengruppe in die Klemmhülse einpressbar ist und wobei die Innengruppe mittels des mindestens einen Konus gegen die Klemmhülse verspannbar ist.
Patent DE-202012004541-U1 (DE)
Title: Kreidemalschablone für Flächen
IPC: B44D3/00
Filed: 2012-05-07
Abstract: Kreidemalschablone Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein beliebiges Motiv und/oder dessen Umrisslinien enthält oder darstellt um deren Konturen und/oder Flächen mit Kreide nachzuziehen und/oder auszumalen.
Patent DE-202012006249-U1 (DE)
Title: Stuhl oder Stützkörper
IPC: A47C3/025
Filed: 2012-06-28
Abstract: Stuhl (1) zur Verbesserung der menschlichen Sitzhaltung mit einer Sitzplatte (2), die durch eine Tragsäule (3) beabstandet zu einem Boden (10) verläuft, und mit einem Gelenk (5), das zwischen der Tragsäule (3) und der Sitzplatte (2) angeordnet ist, und durch das die Sitzplatte (2) um mindestens eine Achse (6, 7), vorzugsweise um zwei senkrechte zueinander stehende Achsen (6, 7), verschwenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragsäule (3) oder an dem Gelenk (5) ein Gestell (11) angebracht ist, das aus zwei parallel und beabstandet zueinander verlaufenden Tragarmen (12) gebildet ist, dass zwischen den zwei Tragarmen (12) ein aus drei Auflagern (14, 15, 16) bestehender Stützkörper (13) angebracht ist, der beabstandet zu dem Gelenk (5) angeordnet ist und dessen eines Auflager (14) fluchtend zu einer der Achsen (6) der Sitzplatte (2) angeordnet ist und dessen beiden anderen Auflager (15, 16) außerhalb der Achse (6) verlaufen, und dass die drei Auflager (14, 15, 16) der Unterseite der Sitzplatte (2) zugeordnet sind und diese bei Belastung, vorzugsweise paarweise abstützen.
Patent DE-202012006305-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Klemmvorrichtung zur Befestigung an Rohren und Stangen
IPC: E04G7/12
Filed: 2012-04-05
Abstract: Mehrteilige Klemmeinrichtung zur Befestigung an Rohren und Stangen, wobei ein oder mehrere konische Spannelemente 5, 5', die beweglich an den Außenschalen 2, 2' der Klemmeinrichtung befestigt sind, zwischen Außenschalen 2, 2' und Rundmaterial 1 mittels Schwerkraft oder über Konstruktionselemente, wie Keile oder Excenter oder Feder, so verspannt werden, dass ein Form- und oder Reibschluss hergestellt wird.
Patent DE-202012006836-U1 (DE)
Title: Verstellbares Reserviertschildchen
IPC: G09F11/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Verstellbares Reserviertschildchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Personenzahl manuell, z. B. per drehbarem Rädchen, eingestellt und per Wort oder Zahl, kenntlich gemacht werden kann.
Patent DE-202012008090-U1 (DE)
Title: Förderband für eine Transporteinrichtung
IPC: F16G3/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Förderband (1) für eine Transporteinrichtung (2), wobei das Förderband (1) in die Form einer geschlossenen Schleife bringbar und aus dieser Form wieder lösbar ist, wobei ein sich über die gesamte Breite des Förderbandes (1) erstreckender Verbindungsmechanismus (3) vorhanden ist, der in Transportrichtung (4) des Förderbandes (1) reissstabil ist und in Richtung quer zur Transportrichtung (4) flexibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsmechanismus (3) sich über die Breite des Förderbandes (1) unter einem von 90° verschiedenen Winkel in Bezug auf die Transportrichtung (4) des Förderbandes (1) erstreckt.
Patent DE-202012010248-U1 (DE)
Title: Schnäpperschloss, insbesondere als Zusatzverriegelung einer Tür, eines Tors oder eines Fensters
IPC: E05C1/08
Filed: 2012-10-26
Abstract: Schnäpperschloss (8), insbesondere zur Verwendung als Zusatzverriegelung im oberen Bereich einer ein mit dem Schnäpperschloss (8) gekoppeltes Hauptschloss (4) aufweisenden Tür (1), eines Tors oder eines Fensters, mit einem in einer Fallenführung (11) geführten Fallenkopf (12), wobei der Fallenkopf (12) im Verriegelungszustand in eine Öffnung (35) eines rahmenseitigen Schließblechs (10) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass am Fallenkopf (12) ein über die Fallenkopfspitze (17) überstehender, in Ausfahrrichtung federbelasteter Wippenhebel (18) schwenkbar gelagert ist und dass mit dem Wippenhebel (18) eine Sperreinrichtung gekoppelt ist, die die Ausfahrbewegung des Wippenhebels (18) in Ausfahrrichtung auf einen ersten vorgegebenen Ausfahrhub begrenzt und die Ausfahrbewegung des Wippenhebels (18) bis in den Verriegelungszustand über den ersten Ausfahrhub hinaus bis in einen zweiten Ausfahrhub ermöglicht.
Patent DE-202012010307-U1 (DE)
Title: Schirmständer, teilbar
IPC: A45B23/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Schirmständer, teilbar der dadurch gekennzeichnet ist, dass die einzelnen Segmente besitzen und übereinander gestapelt und zu einem Schirmfuß zusammengefügt werden können.
Patent DE-202012012107-U1 (DE)
Title: Längsförmiger Dichtungsschuh zur Aufnahme einer Gehäusewand
IPC: F16J15/12
Filed: 2012-12-18
Abstract: Längsförmiger Dichtungsschuh (1) zur Aufnahme einer Gehäusewand (12), gekennzeichnet durch: – ein einstückiges flexibles Dichtelement (2) zum Abdichten der Gehäusewand (12) gegen eine ebene Fläche (3), wobei das Dichtelement (2) einen Längsschlitz (4) aufweist, der ausgebildet ist, einen Rand (11) der Gehäusewand (12) dicht aufzunehmen, und – mindestens einen flexiblen Ausgleichsschlauch (5), der in Längsrichtung in dem Längsschlitz (4) angeordnet ist und durch den Rand (11) der Gehäusewand (12) an den Boden des Längsschlitzes (4) pressbar ist.
Patent DE-202012103909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Messobjekts
IPC: F16M11/20
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Messobjekts, insbesondere eines Blechformteils einer Fahrzeugkarosserie, in einer Referenzposition, mit wenigstens einem das Messobjekt haltenden Träger (2), gegen den das Messobjekt anlegbar ist und der Standfüße (4) aufweist, mit denen der Träger (2) auf einer Bezugsfläche (3) in einer Messposition aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest einen der Standfüße (4) ein Rad (5) vorgesehen ist, das mit dem Standfuß (4) lösbar verbindbar ist und mittels dessen der Träger (2) rollend fortbewegt werden kann.
Patent DE-202012104654-U1 (DE)
Title: Strömungsführungsanordnung
IPC: B61D17/02
Filed: 2012-11-29
Abstract: Strömungsführungsanordnung, die umfasst: einen Sockel (11), der in ein Metallblech (3) eines Verkehrsmittels (2) eingreift; und einen Hauptkörper (12), der sich zentral auf einer Fläche des Sockels (11) befindet und ausgehend von der Mitte des Sockels (11) seitlich so aufgewölbt ist, dass Strömungsführungsabschnitte (121, 122) entstehen, wobei die beiden Strömungsführungsabschnitte (121, 122) miteinander verbunden sind, und wobei der Hauptkörper (12) oval ausgeführt ist; wodurch die Richtung der während einer Fahrt entstehenden Luftströmungen mit Hilfe des Hauptkörpers (12) so geändert wird, dass der Strömungsdruck nach unten erhöht wird, wodurch das Verkehrsmittel (2) bei einer hohen Geschwindigkeit nicht wackelt und somit stabil bleibt.
Patent DE-202012104690-U1 (DE)
Title: System zum automatischen Erfassen eines Beginns eines Pflegetermins
IPC: G07C1/10
Filed: 2012-12-03
Abstract: System (10) zum automatischen Erfassen eines zeitlichen Beginns eines Pflegetermins, mit wenigstens einem tragbaren Kommunikationsendgerät (12), mit wenigstens einer vom Kommunikationsendgerät (12) unterschiedlichen und separaten Recheneinrichtung (16), in deren Speichereinrichtung (18) Ereignisdaten, welche eine Liste mit wenigstens zwei vorgebbaren Pflegeterminen zur Pflege einer jeweiligen Person charakterisieren, gespeichert sind, und mit wenigstens einem vom Kommunikationsendgerät (12) und von der Recheneinrichtung (16) separaten und unterschiedlichen Kommunikationselement (22), wobei das System (10) dazu eingerichtet ist, infolge einer drahtlosen Kommunikation des Kommunikationsendgeräts (12) mit dem Kommunikationselement (22) diese Kommunikation einem der Pflegetermine zuzuordnen und Startzeitdaten, welche den zeitlichen Beginn des der Kommunikation zugeordneten Pflegetermins charakterisieren, zu erfassen.
Patent DE-202013002594-U1 (DE)
Title: Druckmedienhalter
IPC: A47F7/14
Filed: 2013-03-18
Abstract: Druckmedienhalter für Druckmedien (80), insbesondere für Zeitschriften, wobei der Druckmedienhalter (10–13) mindestens eine an einem Träger (14–17) des Druckmedienhalters (10–13) angeordneten Auflageplatte (50) mit einer oberseitigen Auflagefläche (51) zum flächigen Auflegen eines Druckmediums (80) mit seiner vorderen oder hinteren Frontalflachseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass vor die Auflagefläche (51) eine erste Stützeinrichtung (53) mit einer ersten seitlichen Stützfläche (55) zum Abstützen einer ersten Schmalseite (81) des Druckmediums (80) und eine zweite Stützeinrichtung (54) mit einer zweiten seitlichen Stützfläche (56) zum Abstützen einer zweiten Schmalseite (82) des Druckmediums (80) vorstehen, wobei die seitlichen Stützflächen (55, 56) einen Winkel einschließen und auf der Auflagefläche (51) einen Druckmedium-Auflagebereich (67) für das Druckmedium (80) begrenzen, und dass die seitlichen Stützflächen (55, 56) und die Auflagefläche (51) jeweils schräg zur Vertikalen (23) geneigt sind derart, dass die beiden seitlichen Stützflächen (55, 56) und die Auflagefläche (51) in der Art von Flächen einer trichterförmigen Rutsche (31) nach...
Patent DE-202013003263-U1 (DE)
Title: Drehpositionserfassungseinrichtung
IPC: G01B11/26
Filed: 2013-04-09
Abstract: Drehpositionserfassungseinrichtung, die aufweist: ein Gehäuse mit einem Innenraum; eine Welle, die sich in den Gehäuseinnenraum erstreckt, wobei die Welle um eine Achse davon drehbar ist; eine Lichtquelle, die positioniert ist, um Lichtstrahlen in den Gehäuseinnenraum zu emittieren; eine Lichterfassungseinrichtung, die in einer zu der Lichtquelle beabstandeten Beziehung in dem Gehäuseinnenraum positioniert ist, wobei die Lichterfassungseinrichtung eine erste Anzahl segmentierter Lichtsensoren aufweist, die in Paaren um die Achse angeordnet sind, wobei jedes Paar ein „A”-Erfassungselement und ein „B”-Erfassungselement aufweist, wobei die Paare derart angeordnet sind, dass jedes „A”-Erfassungselement dem Umfang nach zwischen zwei „B”-Erfassungselementen positioniert ist und jedes „B”-Erfassungselement zwischen zwei „A”-Erfassungselementen positioniert ist; einen Lichtblocker, der zwischen der Lichterfassungseinrichtung und der Lichtquelle positioniert ist, wobei der Lichtblocker eine zweite Anzahl von opaken Elementen mit im Wesentlichen gleich großer Oberfläche, die mit der Welle drehbar sind, aufweist, wobei die zweite Anzahl gleich einer Hälfte der ersten Anzahl ist, wobei eine radiale Ausdehnung der Lichtblockerelemente kleiner als eine radiale Ausdehnung der Lichtsensoren ist; und eine Signalverbindung zu der Lichterfassungseinrichtung zum Messen einer Lichtmenge, die auf die segmentierten Lichtsensoren auftrifft, um auf diese Weise eine Drehposition der Welle zu messen.
Patent DE-202013006343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vertreibung von Tieren
IPC: A01M29/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Vertreibung von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Baumwollsäckchen besteht, das mit menschlichem Bioabfall oder mit tierischem Bioabfall befüllt ist.
Patent DE-202013007659-U1 (DE)
Title: Windenergieanlagenrotorblatt mit einem elektrischen Heizelement
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-08-29
Abstract: Windenergieanlagenrotorblatt (10) mit einem elektrischen Heizelement (34), das einen ersten beheizbaren Flächenabschnitt (40) mit einem ersten Rand (42) und einem zweiten Rand (44) aufweist, die einander gegenüberliegen und zwischen denen der erste Flächenabschnitt (40) eine Flächenabschnittslänge (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Flächenabschnitt (40) mindestens ein erstes Bündel aus elektrisch leitfähigen Fasern (38) angeordnet ist, das zwischen dem ersten Rand (42) und dem zweiten Rand (44) einen Strompfad mit einer Strompfadlänge bildet, wobei die Strompfadlänge mindestens doppelt so groß ist wie die Flächenabschnittslänge (46).