baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von den Betrieb eines Fahrzeugs betreffende Informationen und Anzeigesystem
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von den Betrieb eines Fahrzeugs (1) betreffende Informationen mittels einer Anzeigevorrichtung (2) in dem Fahrzeug (1), das eine Lenkung umfasst, welche einen Lenkwinkel von zumindest einem lenkenden Fahrzeugrad steuert, bei dem der momentane Lenkwinkel der Lenkung des Fahrzeugs (1) erfasst wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Graphikobjekt (12) zur Darstellung des lenkenden Fahrzeugrades erzeugt wird, wobei unterschiedliche Lenkwinkel im ersten Graphikobjekt (12) unterscheidbar dargestellt werden, und das erste Graphikobjekt (12) mit einer dem erfassten momentanen Lenkwinkel entsprechenden Darstellung des lenkenden Fahrzeugrades von der Anzeigevorrichtung (2) angezeigt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Anzeigesystem zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102018207345-A1 (DE)
Title: Flexible wärmeverteilungskappe
Inventor: RIVERA KATHRYN C
IPC: H01L23/367
Filed: 2018-05-11
Abstract: Wärmeverteilungskappe und Gehäuseanordnungen mit einem Wärmeverteilungskappe. Die Wärmeverteilungskappe weist einen Mittelbereich, der zur Kopplung mit einer elektronischen Komponente ausgebildet ist, einen Umfangsbereich, zur Kopplung mit einem Substrat ausgebildet ist, und einen Verbindungsbereich auf, der zwischen dem Mittelbereich und dem Umfangsbereich angeordnet ist. Der Verbindungsbereich ist ausgebildet, um einen Verspannungsabbau auf den Mittelbereich auszuüben.
Patent DE-102018208655-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Wassereinspritzsystem
Inventor: BARTELT HANS-CHRISTIAN
IPC: F02M25/028
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wassereinspritzsystem (1) für einen Verbrennungsmotor (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Wassertank (3) zum Speichern von Wasser; Wasserinjektoren (5) zum Einspritzen des Wassers in eine dem Verbrennungsmotor (2) zuführbare Luft und/oder in einen dem Verbrennungsmotor (2) zuführbaren Kraftstoff; einer Wasserleitung (4), welche den Wassertank (3) mit den Wasserinjektoren (5) verbindet; einem Belüftungsventil (14; 14a, 14b; 14c), welches an der Wasserleitung (4) vorgesehen ist, ein Ausströmen von Wasser aus der Wasserleitung (4) sperrt und ein Einströmen von Luft in die Wasserleitung (4) ermöglicht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Wassereinspritzsystem (1).
Patent DE-102018209326-A1 (DE)
Title: Handschaltgetriebe, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handschaltgetriebe (4) für einen Hybrid-Antriebsstrang (1) mit einer Getriebeeingangswelle (7) und einer Getriebeausgangswelle (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Handschaltgetriebe (4) wenigstens zwei Vorgelegewellen (9, 10) aufweist.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018218031-A1 (DE)
Title: Schlüsseleinheit und fahrzeug, das die schlüsseleinheit hat
Inventor: TAMANE YASUYUKI
IPC: B60R25/20
Filed: 2018-10-22
Abstract: Eine Schlüsseleinheit (100) berechtigt ein tragbares Endgerät (200) auf Grundlage von Informationen, die von dem tragbaren Endgerät (200) erlangt werden, und steuert eine Verriegeln und ein Entriegeln eines Ziels durch ein Übertragen eines Signals zu einer Verriegel- und Entriegelvorrichtung (300). Die Schlüsseleinheit enthält: ein erstes Kommunikationsmodul (101; 101A), das konfiguriert ist, um ein Anfragesignal, das in einem ersten Frequenzband von der Verriegel- und Entriegelvorrichtung (300) übertragen wird, zu empfangen, ein zweites Kommunikationsmodul (103), das konfiguriert ist, um eine kabellose Kommunikation für eine kurze Reichweite mit dem tragbaren Endgerät (200) in einem zweiten Frequenzband durchzuführen, und ein Substrat an dem das erste Kommunikationsmodul (101;101A), das Steuerungsmodul (104) und das zweite Kommunikationsmodul (103) montiert sind. Das erste Kommunikationsmodul (101; 101A) und das zweite Kommunikationsmodul (103) sind an Positionen, die über das Steuerungsmodul (104) zueinander weist, an dem Substrat montiert.
Patent DE-102018218417-A1 (DE)
Title: Abdeckungsanordnung für ein airbag-modul
Inventor: RILAT NICOLAS
IPC: B60R21/2165
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Anordnung einer Airbag-Abdeckung eines Airbag-Moduls weist eine geformte Gehäuseabdeckung und eine dünne Außenabdeckung aus Leder oder Imitat auf. Die geformte Gehäuseabdeckung ist zur Befestigung an dem Airbag-Modul ausgebildet. Die Gehäuseabdeckung hat eine Außenfläche und eine Innenfläche. Die Innenfläche weist eine Vielzahl von Reißnähten auf, die zum Brechen entlang eines vorgegebenen Pfades angeordnet sind. Außenabdeckung Die dünne Außenhülle aus Leder oder Kunstleder wird direkt auf die Außenfläche der Gehäuseabdeckung geklebt oder anderweitig daran befestigt. Die Außenabdeckung aus Leder oder Kunstleder weist eine im Allgemeinen einheitliche Dicke ohne Reißnähte auf. Die dünne Außenabdeckung aus Leder oder Imitat weist eine Dicke auf von weniger als 1,0 mm, vorzugsweise von 0,6 mm. Die Außenabdeckung ist aus drei separaten Teilen aufgebaut, welche in Längsrichtung entlang eines gekrümmten Bogens mit Fäden zusammengenäht sind.
Patent DE-102019004876-A1 (DE)
Title: Schlegel
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B02C13/28
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlegel (1) vorgesehen zur Verwendung bei einer Zerkleinerungsvorrichtung (2), mit wenigstens einem Schneidkörper (3), wobei der Schneidkörper (3) eine Angriffsfläche (4), eine zumindest im Wesentlichen winklig, insbesondere spitz- und/oder rechtwinklig, zu der Angriffsfläche (4) verlaufende Oberseite (5) und eine zumindest im Wesentlichen spitzwinklig zu der Angriffsfläche (4) verlaufende Rückseite (6) aufweist, wobei auf die Angriffsfläche (4) zumindest bereichsweise eine erste Verschleißschicht (7) aufgebracht ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf die Oberseite (5) zumindest bereichsweise eine zweite Verschleißschicht (8) und auf die Rückseite (6) zumindest bereichsweise eine weitere Verschleißschicht (9) aufgebracht sind.
Patent DE-102019005120-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Ausgleichsbehälter eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HAGER PETER
IPC: B65D51/16
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) für einen Ausgleichsbehälter, mit einem Grundkörper (16), und mit einem Ventilelement (22), welches durch einen auf einer ersten Seite (S1) des Grundkörpers (16) herrschenden und auf eine Wirkfläche (24) des Ventilelements (22) wirkenden Druck aus einer Schließstellung, in welcher eine fluidische Verbindung zwischen der ersten Seite (S1) und einer zweiten Seite (S2) durch das Ventilelement (22) versperrt ist, gegen eine Federkraft in eine Freigabestellung bewegbar ist, in welcher das Ventilelement (22) die fluidische Verbindung freigibt, umfassend ein zweites Ventilelement (36), welches eine gegenüber der Wirkfläche (24) größere zweite Wirkfläche (38) aufweist, einen den Grundkörper (16) und das erste Ventilelement (22) durchdringenden Drosselkanal (40), über welchen die der ersten Wirkfläche (24) zugewandte zweite Wirkfläche (38) mit einem auf der ersten Seite (S1) herrschenden, zweiten Druck beaufschlagbar ist, mittels welchem das zweite Ventilelement (36) relativ zu dem Grundkörper (16) aus einer zweiten Schließstellung, in welcher eine zweite fluidische Verbindung zwischen der ersten Seite (S1) und der zweiten Seite (S2) durch das zweite Ventilelement (36) versperrt ist, gegen die Federkraft in eine zweite Freigabestellung bewegbar ist, in welcher das zweite Ventilelement (36) die zweite fluidische Verbindung freigibt, während das erste Ventilelement (22) in seiner ersten Schließstellung verbleibt.
Patent DE-102019005452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Synthesegas für die Herstellung von Ammoniak
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN
IPC: C01B3/24
Filed: 2019-08-02
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Erzeugung von Synthesegas für die Herstellung von Ammoniak zu entwickeln, bei dem Wasser erzeugt wird, welches Dritten zur Verfügung gestellt oder im eigenen Verfahren genutzt wird. Das Verfahren soll eine kontinuierliche Wasserstoffbereitstellung und darüber hinaus auch eine Kompensation der volatilen Wasserstofferzeugung anderer Prozesse, die mit Erneuerbaren Energien betrieben werden, ermöglichen. Weiterhin soll bei diesem Verfahren Kohlendioxid nur dann entstehen, wenn Kohlenwasserstoffe als Brenngas eingesetzt werden.Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Wasserstoff durch eine Pyrolyse von Kohlenwasserstoffen gewonnen wird und Produkte und/oder Edukte der Pyrolyse mit sauerstoff- und stickstoffhaltigen Gasen verbrannt werden. Die dabei erzeugte Energie wird der Pyrolyse zugeführt. Zur Verbrennung wird das Produkt Wasserstoff und/oder das Edukt Erdgas eingesetzt. Der Hauptteil des bei der Pyrolyse entstandenen Wasserstoffes wird dem Synthesegas für die Ammoniaksynthese zugeführt und ein kleiner Teil des entstandenen Wasserstoffes wird mit sauerstoff- und stickstoffhaltigen Gasen, in der Regel Luft, verbrannt. Dabei werden Stickstoff und Wasser gewonnen. Das Verbrennungsgas wird abgekühlt, wobei das Wasser auskondensiert, und das stickstoffhaltige Gas wird direkt mit dem Wasserstoff aus der Pyrolyse zu Synthesegas gemischt.Vorteil dieses Verfahrens ist die Herstellung von Synthesegas für die Ammoniaksynthese ausschließlich aus Erdgas und ggfs. Erneuerbaren Energien ohne Fremdwasserbedarf. Das ist in Regionen mit kostengünstiger Erdgas- und Erneuerbare Energie Verfügbarkeit, z.B. den MENA-Staaten, vorteilhaft.
Patent DE-102019101228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Schaftteils an einem Gewehrschaft und Gewehrschaft mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ROTHÄRMEL JÜRGEN
IPC: F41C23/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung eines Schaftteils (4; 38) an einem Gewehrschaft mit mindestens einem an dem Schaftteil (4; 38) angeordneten und in einer Aufnahme (1; 35) verschiebbar geführten Führungselement (3; 37) und einem Verstellmechanismus (7; 45), der mindestens ein dem Führungselement (3; 37) zugeordnetes Halteelement (10, 11; 46) und ein Bedienelement (12; 47) zur Bewegung des Halteelements (10, 11; 46) zwischen einer Haltestellung zur Fixierung des Führungselements (3; 37) und einer Lösestellung zur Verstellung des Führungselements (3; 37) enthält. Um eine einfache verstellbare Anschlagposition des Schaftteils zu ermöglichen, ist dem mindestens einen Führungselement (3; 37) ein in der Position verstellbares Anschlagelement (17; 55) zur Begrenzung der Ausfahrbewegung des Führungselements (3, 37) zugeordnet.
Patent DE-102019102690-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Wärmegewinnung mittels Kavitation und ihrer Kombination mit anderen Anregungsverfahren
Inventor: SEELIGER DIETER
IPC: G21B3/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Wärmegewinnung mittels Kavitation in wässrigen Medien aus exothermen, metallgittergestützten, elektromagnetischen Reaktionen von Wasserstoff als Brennstoff. Weiterhin betrifft die Erfindung eine geeignete Materialauswahl für das Verfahren, die vorteilhafte Kombination von Kavitation mit Elektrolyse, Gasentladung und katalytischer Rekombination sowie die Kontrolle und Steuerung der Prozesse. Eine Anordnung, dargestellt auf Abbildung 4, zeigt beispielhaft die Anwendung des Verfahrens als kompakte, transportable Kleinanlage. Ultraschall wird im piezoelektrischen Generator 5 erzeugt, über den Emitter 6 in das Kavitationsmedium 7 geleitet und löst Kavitation aus. Target 8, Emitter 6 und Kavitationsmedium 7 dienen gleichzeitig als Elektrolysezelle in-situ zur Unterstützung der exothermen Reaktionen. Die Stirnfläche des Targets 8 bildet mit Gegenelektrode 20, Dielektrikum 19 und Gasentladungsraum 18 eine Kammer in der das Kathodengas 26 eine DBD-Entladung als Nachreaktion durchläft. Im Rekombinator 17 erfolgt die katalytische Rekombination von Kathodengas 26 und Anodengas 27 zu Wasser.
Patent DE-102019104010-A1 (DE)
Title: Elektronisches modul mit verbesserter wärmeabfuhr und dessen herstellung
Inventor: FÜRGUT EDWARD
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein elektronisches Modul (10) umfasst ein Halbleitergehäuse (1), das ein Die-Pad (1.1), einen Halbleiterdie (1.2) und ein Verkapselungsmittel (1.3) umfasst, wobei das Verkapselungsmittel (1.3) eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche umfasst, wobei der Die-Pad (1.1) eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche umfasst, und der Halbleiter- die (1.2) auf der zweiten Hauptfläche des Die-Pad (1.1) angeordnet ist, eine Isolationsschicht (2), die auf mindestens einem Abschnitt der ersten Hauptfläche des Verkapselungsmittels (1.3) und auf der ersten Hauptfläche des Die-Pad (1.1) angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht (2) elektrisch isolierend und wärmeleitend ist, und eine Wärmesenke (3), die auf oder in der Isolationsschicht (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019104666-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, das mit einem Leistungsgenerator ausgerüstet ist, und Verfahren zur Steuerung der Leistungserzeugung des Leistungsgenerators an dem Fahrzeug
Inventor: WATANABE TAKAO
IPC: B60L58/40
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Leistungserzeugungsgröße eines Leistungsgenerators, der an einem Fahrzeug angeordnet ist, wird in geeigneter Weise gesteuert, indem dem Leistungsgenerator eine erforderliche Leistungserzeugungsgröße zur Steuerung des Leistungsgenerators angewiesen wird, ein Antriebsmotor angetrieben wird, der konfiguriert ist, ein Antriebsrad des Fahrzeugs unter Verwendung zumindest eines Teils der elektrischen Leistung anzutreiben, die durch den Leistungsgenerator entsprechend der erforderlichen Leistungserzeugungsgröße erzeugt wird, zumindest ein Teil der Überschussleistung, die in der elektrischen Leistung, die durch den Leistungsgenerator erzeugt wird, verbleibt, in eine Speichervorrichtung gespeichert wird, ein Schlupf des Antriebsrads erfasst wird, und eine Reduktionsverarbeitung der Leistungserzeugungsgröße ausgeführt wird, um eine erforderliche Leistungserzeugungsgröße weiter zu reduzieren, die eine Reduktionsgröße der elektrischen Leistung zum Antrieb des Antriebsmotors aufgrund des Schlupfs des Antriebsrads reflektiert, wenn das erfasste Ausmaß des Schlupfs größer als ein vorbestimmter Schwellwert ist.
Patent DE-102019106700-A1 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: KÖFELE MARKUS
IPC: F25D25/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten, der in eine Aufnahme einschiebbar und aus dieser ausziehbar ist, wobei der Schubkasten Wandungen aufweist, die einen gekühlten Innenraum des Schubkastens begrenzen, wobei die obere Seite des Schubkasten offen ist, durch die das Kühl- bzw. Gefriergut einfüllbar und entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen des Schubkastens alle oder zumindest ein Teil von diesen bereichsweise oder vollflächig eine Wärmedämmung aufweisen oder aus einer Wärmedämmung bestehen, wobei die obere Fläche des Schubkastens in einer Seitenansicht des Schubkastens zumindest bereichsweise oder vollständig schräg ausgeführt ist und nach hinten abfällt und die Dichtfläche des Schubkastens gegenüber einer Deckenplatte bildet, die die obere Seite des Schubkastens verschließt.
Patent DE-102019106987-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische zusammensetzung und piezoelektrisches element
Inventor: KATOH HIROKI
IPC: H01L41/187
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine piezoelektrische Zusammensetzung, die Kupfer, Germanium und ein komplexes Oxid aufweist, die durch die Zusammensetzungsformel KNbOdargestellt ist und eine Perowskitstruktur aufweist, wobei m in der Zusammensetzungsformel 0,970 ≦ m ≦ 0,999 erfüllt, und bezüglich 1 mol des komplexen Oxids x mol% von Kupfer hinsichtlich eines Kupferelements und y mol% von Germanium hinsichtlich eines Germaniumelements enthalten sind, wobei x 0,100 ≦ × ≦ 1,000 erfüllt und y 0,000 < y ≦ 1,500 erfüllt.
Patent DE-102019107425-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur wassersammlung und -nutzung an bord eines fahrzeugs
Inventor: MARTIN DOUGLAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Wassersammlung und -nutzung an Bord eines Fahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Optimieren der Sammlung, Nutzung und Aufbereitung von Wasser an Bord eines Fahrzeugs bereitgestellt. Wasser wird aus verschiedenen Stellen des Fahrzeugs gewonnen, einschließlich aus dem Motorbetrieb, Kondenswasser an der Oberfläche und über Entfeuchtung. Wasser wird auf Grundlage der Quelle des Wassers sowie der beabsichtigten Verwendung unterschiedlich aufbereitet.
Patent DE-102019109167-A1 (DE)
Title: WIDERSTANDSPUNKTSCHWEIßEN VON WERKSTÜCKSTAPELN, DIE STAHLWERKSTÜCKE MIT OBERFLÄCHENBESCHICHTUNGEN AUFWEISEN
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K11/16
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen eines Werkstückstapels, das ein erstes Stahlwerkstück und ein zweites Stahlwerkstück beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet verschiedene Schritte. Das erste Stahlwerkstück kann eine erste Oberflächenbeschichtung aufweisen. Ein Schritt beinhaltet das Aufbringen eines Schweißzusatzes auf eine Oberfläche des ersten Stahlwerkstücks. Ein weiterer Schritt besteht darin, eine Oberfläche des zweiten Stahlwerkstücks an den Schweißzusatz anzugrenzen. Noch ein weiterer Schritt besteht darin, eine erste Schweißelektrode und eine zweite Schweißelektrode auf dem ersten und zweiten Werkstückstapel einzuspannen. Und ein weiterer Schritt besteht darin, elektrischen Strom zwischen den ersten und der zweiten Schweißelektroden und damit durch den Schweißzusatz zu leiten. Und noch ein weiterer Schritt besteht darin, den Durchgang des elektrischen Stroms zu beenden, um eine Schweißverbindung zwischen dem ersten und zweiten Stahlwerkstück herzustellen.
Patent DE-102019110522-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erleichtern anthropometrischer sitzverstellungen
Inventor: BROWN PATRICK
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-04-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ERLEICHTERN ANTHROPOMETRISCHER SITZVERSTELLUNGEN bereit. Es sind Verfahren und Vorrichtungen zum Erleichtern anthropometrischer Sitzverstellungen offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug umfasst entsprechende Sensoren und Elektromotoren, einen Prozessor und einen Speicher. Die Sensoren erzeugen Ist-Positionsinformationen der Elektromotoren. Der Prozessor und der Speicher sind dazu ausgelegt: die Ist-Positionsinformationen in erste Körpermaße umzuwandeln; zweite Körpermaße zu empfangen; die zweiten Körpermaße in Soll-Positionsinformationen umzuwandeln; und die Elektromotoren unter Verwendung der Soll-Positionsinformationen zu verstellen.
Patent DE-102019111772-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: ARAI KUNIHIKO
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Verbindungselement hat: einen Anschluss (15) mit einem Basisabschnitt (15A) und einem zylindrischen Abschnitt (15Ba), wobei eine Außenumfangsfläche (15g) von ihm mit einem Gegenstückanschluss (35) in Kontakt steht; und ein Wärmeübertragungselement (16), das mit einer Innenumfangsfläche (15n) des zylindrischen Abschnittes (15Ba) in Kontakt steht, einen Teil der Wärme, die an dem zylindrischen Abschnitt (15Ba) erzeugt wird, absorbiert, und die absorbierte Wärme zu der Seite eines Basisabschnittes (15A) transportiert. Das Wärmeübertragungselement (16) ist so aufgebaut, dass es eine Beziehung Q1 > Q2 erfüllt, wobei Q1 als eine Wärmeübertragungsmenge definiert ist, die zu der Seite des Basisabschnittes (15A) während des Leitens unter Verwendung des Wärmeübertragungselementes (16) transportiert wird, und Q2 als eine Wärmeübertragungsmenge definiert ist, die zu der Seite des Basisabschnittes (15A) während des Leitens unter Verwendung eines anderen Wärmeübertragungselementes, das aus einem Element gebildet ist, das ein Wärmeleitvermögen hat, das identisch zu demjenigen des zylindrischen Abschnittes (15Ba) ist, transportiert wird, wenn das andere Wärmeübertragungselement so angeordnet ist, dass es einen Raum füllt, der an der Seite einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Abschnittes (15Ba) ausgebildet ist.
Patent DE-102019115203-A1 (DE)
Title: Sitzsystem
Inventor: STEINMEYER KLAUS
IPC: G06Q10/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Sitzsystem, insbesondere ein Flugzeugsitzsystem, mit zumindest einer Sitzvorrichtung (14, 16), die wenigstens einen Sitz (24, 26, 28, 38) umfasst, und mit einem Zubuchungs- und/oder Abbuchungssystem (42) vorgeschlagen, wobei das Zubuchungs- und/oder Abbuchungssystem (42) zumindest teilweise dazu vorgesehen ist, zumindest eine individuelle Serviceleistung und/oder zumindest eine Komforteigenschaft zuzubuchen und/oder abzubuchen.
Patent DE-102019115984-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung eines autonomen fahrzeugs
Inventor: O´DEA KEVIN A
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet mindestens ein Stellglied, das zum Steuern der Fahrzeuglenkung, - schaltung, -beschleunigung oder -bremsung konfiguriert ist, mindestens einen Sensor, der konfiguriert ist, um Signale bereitzustellen, die die Straßengeometrie in der Umgebung des Fahrzeugs anzeigen, und eine Steuerung, die mit dem Sensor und dem Stellglied verbunden ist. Die Steuerung ist konfiguriert, um das Stellglied selektiv in einem autonomen Fahrmodus basierend auf Signalen des Sensors zu steuern. Die Steuerung ist konfiguriert, um einen ersten Zeitparameter basierend auf einem Abstand zu einer Zusammenführungsstelle zwischen einer aktuellen Fahrspur des Fahrzeugs und einer der aktuellen Fahrspur benachbarten Zielspur als Reaktion auf Signale des Sensors automatisch zu bestimmen, um einen zweiten Zeitparameter basierend auf einer berechneten Zusammenführungszeit automatisch zu bestimmen und die autonome Steuerung des Stellglieds basierend auf einer Differenz zwischen dem ersten Zeitparameter und dem zweiten Zeitparameter automatisch zu beenden.
Patent DE-102019116604-A1 (DE)
Title: Anschlussblockeinheit
Inventor: YAMASHITA SYUHEI
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Anschlussblockeinheit (X), die eingerichtet ist, um an einen Außenabschnitt eines Gehäuses (1) montiert zu werden, das eine elektrische Rotationsmaschine (M) aufnimmt, wobei die Anschlussblockeinheit (X) einen Anschlussblock (2), der einen Anschluss (2A), der mit einer Spule der elektrischen Rotationsmaschine (M) elektrisch verbunden ist, und einen Harzabschnitt (2B) umfasst, der den Anschluss (2A) mindestens teilweise umgibt, und einen Körperabschnitt (3) umfasst, der ein Durchdringungsloch (30) umfasst, in das der Anschlussblock (2) eingesetzt ist, um positioniert zu sein, wobei der Anschlussblock (2) eingerichtet ist, um in einen Lochabschnitt (1a) des Gehäuses (1) von einer Außenseite des Gehäuses (1) eingesetzt zu werden, der Anschlussblock (2) durch das Gehäuse (1) daran gehindert ist, sich in eine erste Richtung (Y1), die als eine Einsetzrichtung des Anschlussblocks (2) dient, bezüglich des Körperabschnitts (3) zu bewegen, und durch den Körperabschnitt (3) daran gehindert ist, sich in eine der Einsetzrichtung des Anschlusskörpers (2) entgegengesetzte zweite Richtung (Y2) zu bewegen.
Patent DE-102019116790-A1 (DE)
Title: Integrierte Steuerungsvorrichtung und Fahrzeug, welches diese aufweist
Inventor: PARK JAE YONG
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine integrierte Steuerungsvorrichtung (300) auf, welche mit einem ADAS ausgestattet ist. Eine Klimaanlage (131) ist eingerichtet, um Luft in das Innere des Fahrzeugs einzuleiten und um eine Strömung der Luft zu steuern. Die Klimaanlage (131) ist eingerichtet, um die Luft der integrierten Steuerungsvorrichtung (300) zuzuführen durch Abzweigen an einem Klimaanlagenkanal, welcher eine Passage zum Zuführen von Luft in das Innere des Fahrzeugs ist.