baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016913-A1 (DE)
Title: Zweirad  mit Federungssystem
Inventor: BECK LEONHARD
IPC: B62K25/28
Filed: 2015-12-26
Abstract: Zweirad mit einem Federungssystem, wobei das Federungssystem als eine Drehstabfederungssystem ausgebildet ist, wobei eine Federwirkung zwischen dem mindestens einem Rahmen und der mindestens einen Schwinge ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Rahmen und die mindestens eine Schwinge drehbeweglich miteinander verbunden sind, wobei eine Drehbeweglichkeit im Federungssystem zwischen einem Ausgangszustand A1 und einen kraftabhängig ausgelenkten Zustand A2 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federungssystem mindestens aus einer Drehstabfeder, einem Rahmen, einer Schub- oder Zugstange, einem Hebelarm und einer Schwinge besteht, dass das Drehmoment des Federungssystems der Kraft die zur Auslenkung führt entgegenwirkt, dass das Drehmoment M(Moment) = F2(Kraft) × L(Hebelarmlänge) progressiv, degressiv oder linear ausgebildet ist, derart dass der für das Moment verantwortliche Hebelarm L zwischen einem Ausgangszustand A1 und einem ausgelenktem Zustand A2, größer werden, kleiner werden oder konstant bleibend ausgebildet ist, dass das Moment progressiv ausgebildet ist, wenn der Hebelarm L1 im Ausgangszustand A1 kleiner dem Hebelarm L2 im ausgelenkten Zustand A2 ist, dass das Moment degressiv ausgebildet ist, wenn der Hebelarm L1 im Ausgangszustand A1 größer dem Hebelarm L2 im ausgelenkten Zustand A2 ist oder dass das Moment linear ausgebildet ist, wenn der Hebelarm L1 im Ausgangszustand A1 gleich dem Hebelarm L2 im ausgelenkten Zustand ist.
Patent DE-102015102322-A1 (DE)
Title: Linear-Messvorrichtung für eine Sensoranordnung
Inventor: WIESSLER ANDREAS
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-02-18
Abstract: Linear-Messvorrichtung für eine Sensoranordnung aus einem Magnetelement (2) und einem Metall-Trägerelement (1), wobei das Magnetelement (2) aus einem kunststoffgebundenen hartmagnetischen Ferrit besteht, wobei das Magnetelement (2) und das Metall-Trägerelement (1) einstückig extrudiert ist.
Patent DE-102015103291-A1 (DE)
Title: Pulverstrahlgerät
Inventor: LEBRETON ETIENNE
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Pulverstrahlgerät zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschla-gung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches, aufweisend eine stationäre Einheit (20) mit einem Anschlussbereich für eine Misch-kammer (32) zum Herstellen des Pulver-Gas-Gemisches, ein Handstück (100) mit einer Düseneinrichtung (102) zum Strahlen des Pulver-Gas-Gemisches auf eine Zahnoberfläche und eine Verbindungseinheit (40) zum Verbinden des Handstückes (100) mit der stationären Einheit (20), wobei die Verbindungseinheit (40) mindestens eine Verbindungsführung (42) zwischen der stationären Einheit (20) und dem Handstück (100) aufweist, und wobei in einer Pulver-Gas-Leitung (44) zwischen der Mischkammer (32) und der Düseneinrichtung (102) ein durch elastische Verformung absperrbarer Schlauchabschnitt (92) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (40) lösbar mit der stationären Einheit (20) ver-bunden ist und dass der absperrbare Schlauchabschnitt (92) in der lösbaren Verbindungs-einheit (40) angeordnet ist.
Patent DE-102015103765-A1 (DE)
Title: Wägeabzug
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wägeabzug 1 zum Wägen pharmazeutisch wirksamer bzw. toxischer Substanzen in einem Labor, umfassend ein Gehäuse 10, das einen Arbeitsraum 19 festlegt, wobei eine Vorderseite des Gehäuses 10 eine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Wägeabzuges stets geöffnete Arbeitsöffnung 11 aufweist, eine Arbeitsplatte 20, die den Arbeitsraum 19 bodenseitig begrenzt, und eine Armauflage 40, die an einer Vorderkante der Arbeitsplatte 20 im Bereich der Arbeitsöffnung 11 angeordnet ist, wobei ein Bedienfeld 42 in der Armauflage 40 integriert ist, derart, dass eine von der Arbeitsplatte 20 abgewandte Oberfläche der Armauflage 40 bündig mit einer Oberfläche des Bedienfeldes 42 ist.
Patent DE-102015103800-A1 (DE)
Title: Drahtzuführvorrichtung für thermischen Spritzbrenner
Inventor: KLIMESCH CHRISTIAN
IPC: C23C4/131
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtzuführvorrichtung (10) für einen thermischen Spritzbrenner, mit einem drehbaren Führungselement (12a, 12b) zum Führen eines Drahts (14) in Richtung des Spritzbrenners (11), wobei das drehbaren Führungselement (12a, 12b) elektrisch leitend ausgebildet ist und hierdurch ein Leiten eines elektrischen Stroms von dem Führungselement (12a, 12b) zum Draht (14) erfolgt.
Patent DE-102015105511-A1 (DE)
Title: Lagerring für Rollenlager, Rollenlager, und Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: MURATA JUNJI
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Lagerring enthält eine Laufbahnfläche, auf der eine Rolle des Rollenlagers rollt, eine Rippenabschnitt-Endfläche, die in axialer Richtung auf einer Seite der Laufbahnfläche bereitgestellt ist, und die einer Rollenendfläche der Rolle gegenüberliegt, bei der eine Außenumfangsseite der Rollenendfläche mindestens einen konvex gekrümmten Flächenabschnitt hat, und einen ausgesparten Abschnitt mit einer ausgesparten Form, der in einer Ecke zwischen der Laufbahnfläche und der Rippenabschnitt-Endfläche bereitgestellt ist. Die Rippenabschnitt-Endfläche enthält einen Kontaktflächenabschnitt, der mit der Rollenendfläche in Kontakt steht, und einen konkav gekrümmten Flächenabschnitt, der zwischen dem Kontaktflächenabschnitt und dem ausgesparten Abschnitt bereitgestellt ist, und der glatt in den Kontaktflächenabschnitt übergeht. Ein Krümmungsradius des konkav gekrümmten Flächenabschnitts ist größer als der des konvex gekrümmten Flächenabschnitts.
Patent DE-102015111178-A1 (DE)
Title: Standplattform für ein Flurförderzeug
Inventor: HOHMANN MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-07-10
Abstract: Standplattform für ein Flurförderzeug mit einer Federanordnung, gegen die die Plattform anliegt, wenn die Plattform durch eine Gewichtskraft belastet ist, wobei ein bei Belastung erster Federabschnitt mit einer weicheren Kennlinie zunächst verformt wird und nach einem vorgegebenen Federweg des ersten Federabschnitts ein zweiter Federabschnitt mit einer härteren Federkennlinie verformbar ist und einem Sensor, der die Verformung des ersten Federabschnitts erfasst zur Erzeugung eines Freigabesignals für das Flurförderzeug, wobei die Plattform um eine horizontale Achse klappbar ist und einen auf der gegenüberliegenden Seite der Achse liegenden Hebelarm aufweist, der von unten gegen die Federanordnung anliegt, die ihrerseits am Rahmen des Flurförderzeugs abgestützt ist, der erste Federabschnitt zwischen einer Aufnahme für den ersten Federabschnitt und einem Distanzelement angeordnet ist, das sich seinerseits auf dem zweiten Federabschnitt abstützt, wobei das Distanzelement auf den zweiten Federabschnitt wirkt, wenn der erste Federabschnitt bei Belastung der Plattform zuerst verformt wird.
Patent DE-102015114083-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H50/54
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Kontaktvorrichtung (30) für den elektrischen Schalter umfasst ein erstes Anschlusselement (31), ein zweites Anschlusselement (32) und eine bewegliche Kontaktbrücke (33). Ferner umfasst die Kontaktvorrichtung (30) zumindest zwei Magnete zur Löschung von Lichtbögen, die beim Schalten des elektrischen Schalters entstehen. Die Magnete erzeugen ein Magnetfeld in einem ersten Bereich, der zumindest einen ersten Kontaktbereich und einen zweiten Kontaktbereich umfasst, in denen bei einer geschlossenen Schaltstellung des elektrischen Schalters das erste Anschlusselement (31) beziehungsweise das zweite Anschlusselement (32) in Kontakt mit der Kontaktbrücke (33) sind. Des Weiteren umfasst die Kontaktvorrichtung (30) eine oder mehrere Ablenkelemente, die angeordnet und ausgebildet sind, das Magnetfeld derart zu verzerren, dass ein erster Lichtbogen, der sich zwischen dem ersten Anschlusselement (31) und der Kontaktbrücke (33) ausbildet, und ein zweiter Lichtbogen, der sich zwischen dem zweiten Anschlusselement (32) und der Kontaktbrücke (33) ausbildet, unabhängig von einer jeweiligen Stromrichtung in den Anschlusselementen (31, 32) in verschiedene, voneinander abweisend verlaufende Richtungen gedrängt werden.
Patent DE-102015114503-A1 (DE)
Title: Aufforderung zur betriebsmodusänderung bei einem elektrisch betriebenen fahrzeug
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet es, einen Nutzer eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs aufzufordern, einen Betriebsmodus eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs von einem ersten Modus in einen zweiten Modus, der sich vom ersten Modus unterscheidet, zu ändern. Der erste Modus ist ein Standard-Modus. Der zweite Modus ist ein Nicht-Standard-Modus.
Patent DE-102015116073-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Umstellvorgängen bei Vorrichtungen zum Herstellen von Getränkebehältnissen
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B29C49/78
Filed: 2015-09-23
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Umstellvorgangs bei einer Vorrichtung (1) zum Herstellen von Getränkebehältnissen (20), wobei in einem Arbeitsbetrieb der Vorrichtung Kunststoffvorformlinge (10) mittels einer Erwärmungseinrichtung (12) erwärmt werden und anschließend mittels einer Umformungseinrichtung (2) aus diesen erwärmten Kunststoffvorformlingen (10) Kunststoffbehältnisse (20) erzeugt werden und wobei im Rahmen des Umstellvorgangs die Erwärmungseinrichtung (12) aufgewärmt wird und im Rahmen des Umstellungsvorgangs auch wenigstens an der Umformungseinrichtung (2) ein Umrüstvorgang durchgeführt wird, bei dem wenigstens ein Element dieser Umformungseinrichtung (2) gewechselt wird. Erfindungsgemäß werden wenigstens zeitweise der Umrüstvorgang an der Umformungseinrichtung (2) und der Erwärmungsvorgang der Erwärmungseinrichtung (12) gleichzeitig durchgeführt.
Patent DE-102015117746-A1 (DE)
Title: Gebläseeinheit zum Fördern eines Fluids für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät Verfahren zum Herstellen einer Gebläseeinheit zum Fördern eines Fluids für ein Haushaltsgerät
Inventor: SPONHOLZ YVONNE
IPC: F04D29/42
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseeinheit (112) zum Fördern eines Fluids (106) für ein Haushaltsgerät (100), wobei die Gebläseeinheit (112) ein Gebläserad (300) und ein Gebläsegehäuse (302) mit einem Gehäuseboden (400) aufweist, der ausgebildet ist, um das Gebläserad (300) rotationsfähig aufzunehmen. Der Gehäuseboden (400) weist eine vorsprungförmige Stufe (500) auf, die ausgebildet ist, um das Fluid (106) bei Förderung mittels des Gebläserades (300) in Richtung des Gebläserades (300) zu leiten.
Patent DE-102015200490-A1 (DE)
Title: Akustischer Wandler
Inventor: UCHIDA YUKI
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines akustischen Wandlers, bei dem das Auftreten der Erscheinung, dass der Einziehzustand auch bei Unterbrechen der Spannungsanlegung nicht aufgehoben wird, unterdrückt werden kann. Mittel zur Lösung: Der akustische Wandler 10 umfasst eine Rückplatte 20, die eine feste Elektrode 23 aufweist, eine Membran 13 als bewegliche Elektrode 13, die der Rückplatte 20 über einen Zwischenraum gegenüberliegt, und mehrere Anschlagteile (24a, 25), die von der Fläche der Rückplatte 20 an der Zwischenraumseite vorspringen, wobei die einzelnen Anschlagteile einen elektrisch leitenden Teil (25) aufweisen, der elektrisch von der festen Elektrode 23 isoliert ist und durch eine Verformung der Membran mit der Oberfläche der Membran 13 in Kontakt tritt.
Patent DE-102015202955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Verfahren zum Auslegen einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHMAIER ANDREAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit einem Brennraum (3), dem ein variabel einstellbares Einlassventil (5) zugeordnet ist, wobei die Brennkraftmaschine (1) in einem Miller-Kreisprozess betrieben wird, und wobei das variabel einstellbare Einlassventil (5) parameterabhängig derart angesteuert wird, dass eine Ladungsfüllung des Brennraums (3) erhöht wird.
Patent DE-102015208859-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LERCH BORIS
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Nutzfahrzeug, – mit einer Brennkraftmaschine (2), die im Betrieb über einen Antriebsstrang (3) Räder (4) des Fahrzeugs (1) antreibt, – mit einer Abwärmenutzungseinrichtung (5), welche im Betrieb durch Umwandlung der von der Brennkraftmaschine (2) erzeugten Abwärme einen elektrischen Generator (6) antreibt, wobei der Generator (6) elektrisch mit einem elektrischen Bordnetz (7), welches einen elektrischen Energiespeicher (8) und wenigstens einen elektrischen Verbraucher (9) umfasst, verbunden ist, – mit einem einen Zusatzantrieb ausbildenden und hierzu mit dem Antriebsstrang (3) gekoppelten Elektromotor (10), – wobei der Generator (6) im Betrieb von der Abwärmenutzungseinrichtung (5) erzeugte kinetische Energie in elektrische Energie wandelt und dem elektrischen Bordnetz (7) und/oder dem Elektromotor (10) bereitstellt, – wobei der Elektromotor (10) im Betrieb von dem elektrischen Energiespeicher (8) des elektrischen Bordnetzes (7) und/oder dem Generator (6) bereitgestellte elektrische Energie in kinetische Energie wandelt und in den Antriebsstrang (3) einkoppelt.
Patent DE-102015208878-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung und Verfahren zur Beeinflussung eines Datenstroms in einem Fahrzeug
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Testvorrichtung ein Verfahren zur Modifikation von Daten in einem Datenstrom, insbesondere in einem Datenstrom in einer Netzwerkstruktur eines Kraftfahrzeugs. Der Datenstrom kann dabei in den verschiedenen Schichten eines Netzwerkprotokolls beliebig modifiziert werden. Der Datenstrom wird dabei für die Modifikation jeweils nur bis zu der erforderlichen Schicht des Netzwerkprotokolls dekodiert. Durch die erfindungsgemäße Modifikation des Datenstroms können dabei zahlreiche Testszenarien realisiert werden, ohne dass hierfür das Fahrzeug eine reale Teststrecke durchfahren muss.
Patent DE-102015209416-A1 (DE)
Title: Erfassung des Bodenprofils hinter einem in Bodeneingriff befindlichen Arbeitsgerät
Inventor: CASPER ROBERT T
IPC: A01B69/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Bodeneingriffssystem umfasst ein Gerät, das ein in den Boden eingreifendes Element aufweist; und einen Bodenverteilungssensor, der konfiguriert ist, eine Bodenverteilung des Bodens zu erfassen und ein die erfasste Bodenverteilung angebendes Sensorsignal zu erzeugen.
Patent DE-102015210008-A1 (DE)
Title: Farbmesssystem
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: G01J3/46
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Farbmesssystem umfasst einen optischen Sensor zum Empfangen von Licht von einem auszumessenden Druckerzeugnis und eine Auswertungseinheit zum Ableiten wenigstens eines Dichtemesswerts aus Ausgabedaten des optischen Sensors. Der optische Sensor und eine Schnittstelle für die schnurlose Übertragung der Ausgabedaten sind in einem Messkopf enthalten, und die Auswertungseinheit umfasst eine Schnittstelle für den schnurlosen Empfang der Ausgabedaten.
Patent DE-102015210173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aminosäure-Gruppierungen aufweisenden Organosiliciumverbindungen
Inventor: FRITZ-LANGHALS ELKE
IPC: C08G77/388
Filed: 2015-06-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Aminosäure-Gruppierung enthaltenden Organosiliciumverbindungen (O), bei dem Epoxid-Gruppen tragende Organosiliciumverbindungen mit einem stöchiometrischen Überschuss an Aminosäuren oder deren Salzen in Gegenwart eines Alkohols umgesetzt werden.
Patent DE-102015213738-A1 (DE)
Title: Energietechnische Komponente, insbesondere Vakuumschaltröhre
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01H33/662
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrotechnische Komponente, insbesondere der Mittel- und/oder Hochspannungstechnik, insbesondere Vakuumschaltröhre für Mittel- und Hochspannungsschalter, die zur elektrischen Isolation mindestens eine Keramik aufweist, auf der auf mindestens einer Oberfläche eine leitfähige Schicht zur Einprägung mindestens eines räumlichen Flächenwiderstandsverlaufs ausgebildet ist, wobei ein lokaler Wert des elektrischen Flächenwiderstandes an einer Position eines mittels der leitfähigen Schicht (15) ausgebildeten Widerstandsbelags der Keramik in Abhängigkeit jeweils von einem lokalen Maximalwert einer elektrischen Feldstärke einer infolge eines bei einem Betrieb der Komponente an der Position erzeugten elektrischen Feldes bewirkten dielektrischen Belastung der Keramik geschaffen ist.
Patent DE-102015213811-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: HUSSLEIN WOLFGANG
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), umfassend ein Lager (2) mit mindestens einem Lagerinnenring (3) und mindestens einem Lageraußenring (4) sowie weiter umfassend eine Sensoreinheit (5), wobei die Sensoreinheit (5) zumindest ein erstes Sensorteil (5‘) aufweist, das mit dem Lagerinnenring (3) direkt oder indirekt drehfest verbunden ist, sowie ein zweites Sensorteil (5‘‘), das mit dem Lageraußenring (4) direkt oder indirekt drehfest verbunden ist, wobei zwischen den beiden Sensorteilen (5‘, 5‘‘) ein Spalt (6) vorhanden ist. Um eine höhere Lebensdauer der Sensoreinheit zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass der Spalt (6) durch mindestens ein Dichtelement (7) abgedichtet ist, wobei das Dichtelement (7) mit einem der beiden Sensorteile (5‘, 5‘‘) direkt oder indirekt verbunden ist und an dem anderen der beiden Sensorteile (5‘, 5‘‘) direkt oder indirekt reibend anläuft.
Patent DE-102015215285-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdiodenanordnung
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Leuchtdiodenanordnung (10) bereitgestellt. Die Leuchtdiodenanordnung (10) weist auf: eine Leiterplatte (12); einen Lichtsensor (18), der auf der Leiterplatte (12) angeordnet ist; eine erste Leuchtdiode (20), die auf der Leiterplatte (12) angeordnet ist und die erstes Licht (24) in einem ersten Wellenlängenbereich erzeugt; mindestens eine zweite Leuchtdiode (22), die auf der Leiterplatte (12) angeordnet ist und die zweites Licht (25) in einem zweiten Wellenlängenbereich erzeugt; einen Damm (16), der auf der Leiterplatte (12) angeordnet ist, der für das erste Licht (24) und das zweite Licht (25) intransparent ist und der die erste Leuchtdiode (20) und die zweite Leuchtdiode (22) räumlich und optisch von dem Lichtsensor (18) trennt; und eine Streuschicht (32), die sich über die Leuchtdioden (20, 22), den Damm (16) und den Lichtsensor (18) erstreckt und die zum Mischen des Lichts der Leuchtdioden (20, 22) und zum Führen des gemischten Lichts (42) von den Leuchtdioden (20, 22) über den Damm (16) hin zu dem Lichtsensor (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102015215605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Verkehrssteueranlage
Inventor: JOHN ALEXANDER
IPC: G08G1/08
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern wenigstens einer Verkehrssteueranlage eines Straßennetzes, wobei Daten eines Fahrzeuges empfangen werden, wobei die Daten eine Ortsposition des Fahrzeuges beinhalten, und wobei die Daten zur Steuerung der Verkehrssteueranlage des Straßennetzes berücksichtigt werden. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Übertragen einer Ortsposition eines Fahrzeuges und einer weiteren Information an eine Recheneinheit, wobei in einem Fahrzeug die Ortsposition des Fahrzeuges erfasst wird, wobei mithilfe von Sensoren des Fahrzeuges wenigstens eine Umgebungsinformation erfasst wird, und wobei die Ortsposition des Fahrzeuges und die Umgebungsinformation des Fahrzeuges an eine externe Recheneinheit übermittelt werden. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Empfangen einer Verkehrskenngröße in einem Fahrzeug, wobei die Verkehrskenngröße von einer Recheneinheit, insbesondere einem Navigationssystem des Fahrzeuges berücksichtigt wird.
Patent DE-102015218679-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: KREUTZKÄMPER JÜRGEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2015-09-29
Abstract: Offenbart wird eine Schraubenspindelpumpe (1) zum Transportieren eines Fluids mit einer Antriebsspindel (2) mit einem Antriebsspindelprofil (12) und mindestens einer Laufspindel (4; 6) mit einem Laufspindelprofil (10), wobei die Laufspindel (4; 6) mit ihrem Laufspindelprofil (10) zumindest teilweise in das Antriebsspindelprofil (12) der Antriebsspindel (2) eingreift, wobei das Antriebsspindelprofil (12) und/oder das Laufspindelprofil (10) als gerolltes Profil ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Spindel für eine derartige Schraubenspindelpumpe und ein Verfahren zum Herstellen einer Nut in einer derartigen Spindel.
Patent DE-102015219746-A1 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug, Armlehnensystem
Inventor: KESSLER JÖRN
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Armauflage (2) und mit wenigstens einer Halterung (3) zur verschwenkbaren Lagerung der Armauflage (2), wobei die Halterung (3) wenigstens ein Montageelement (8) zum Befestigen an dem Kraftfahrzeug aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Halterung (3) wenigstens einen Schwenkarm (7) aufweist, der an dem Montageelement (8) verschwenkbar gelagert ist, und dass der Schwenkarm (7) und die Armauflage (2) Mittel zum Befestigen der Armauflage (2) an dem Schwenkarm (7) aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Armlehnensystem (12) mit einer derartigen Armlehne (1), wobei das Armlehnensystem eine Mehrzahl unterschiedlicher Armauflagen (2) umfasst, die die gleichen Mittel zur Befestigung an dem Schwenkarm (7) aufweisen.
Patent DE-102015220849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Anteils eines in einer Flüssigkeit ungelösten Gases
Inventor: LEONHARDT RONNY
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Bestimmung eines Anteils eines in einer Flüssigkeit ungelösten Gases vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) umfasst mindestens ein Gehäuse (116) mit mindestens einem zumindest teilweisen elektrisch leitfähigen Gehäuseelement (128). In das Gehäuseelement (128) ist mindestens ein Innenleiter (140) derart eingebracht, dass der Innenleiter (140) von der Flüssigkeit anströmbar ist. Der Innenleiter (140) ist von dem Gehäuseelement (128) zumindest teilweise umschlossen. Die Vorrichtung (110) weist weiterhin mindestens eine Verbindungsvorrichtung (146) zum Koppeln von Mikrowellensignalen auf.
Patent DE-102015222427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAAS MICHAEL WILHELM
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs mit einer Funktionseinheit und einer Überwachungseinheit, die miteinander in Kommunikationsverbindung stehen, wobei im Zuge einer ersten Überprüfung die Funktionseinheit auf Fehler überprüft wird, wobei auf einen Fehler der Funktionseinheit geschlossen wird, wenn ein Fehlerzähler (210a, 210b) einen Schwellwert (220a, 220b) erreicht, wobei im Zuge der ersten Überprüfung die Überwachungseinheit und die Funktionseinheit erste Daten miteinander austauschen, wobei bei einem korrekten Austausch der ersten Daten eine positive Änderung des Fehlerzählers (210a, 210b) durchgeführt wird und wobei bei einem fehlerhaften Austausch der ersten Daten eine negative Änderung des Fehlerzählers (210a, 210b) durchgeführt wird, wobei im Zuge einer zweiten Überprüfung die Überwachungseinheit und die Funktionseinheit zweite Daten miteinander austauschen, wobei bei einem fehlerhaften Austausch der zweiten Daten eine negative Änderung des Fehlerzählers (210a, 210b) und eine negative Änderung des Schwellwerts (220a, 220b) durchgeführt werden.