baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101916-U1 (DE)
Title: Verbessertes Filtersystem
IPC: B01D35/30
Filed: 2021-04-09
Abstract: Filtersystem (1) zum Reinigen von mit Partikeln und Schadstoffen beladenen Flüssigkeiten, umfassend ein Gehäuse (2) mit Flüssigkeitszulauf (3) und Flüssigkeitsablauf (4), sowie einen in dieses Gehäuse (2) einsetzbaren und von der zu reinigenden Flüssigkeit durchströmbaren Schadstofffilter (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Vorfilter (7) umfasst, welcher stromaufwärts des Schadstofffilters (5) platziert ist, und dass im Gehäuse (2) ein Sichtfenster (9) angeordnet ist, durch welches der Vorfilter (7) zwecks optischer Prüfung seines Zustands inspizierbar ist.
Patent DE-202021102924-U1 (DE)
Title: Buchsensteckverbinder mit Kabelklemmstruktur
IPC: H01R13/58
Filed: 2021-05-28
Abstract: Buchsensteckverbinder mit einer Kabelklemmstruktur, aufweisend:
 ein Gehäuse, das ein vorderes Gehäuse und ein hinteres Gehäuse aufweist, wobei das vordere Gehäuse eine Aufnahmeöffnung, durch die ein Steckverbinder eingeführt wird, und einen Aufnahmeraum aufweist, und das hintere Gehäuse mehrere Steckklemmenschlitze aufweist;
 ein elektrisches Modul, das in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Platine, die zwischen dem vorderen Gehäuse und dem hinteren Gehäuse angeordnet ist, mehrere Kontaktierungsanschlüsse, die auf der Platine angeordnet sind, und mehrere Steckklemmen, die auf der Platine angeordnet sind, aufweist, wobei die Kontaktklemmen in der Nähe der Aufnahmeöffnung für Kontaktklemmen des Steckverbinders angeordnet sind und die Steckklemmen in den Steckklemmenschlitzen angeordnet und mit einem Draht eines Kabels verbunden sind; und
 ein Kabelklemmmodul, das ein erstes Klemmelement, ein zweites Klemmelement und eine Kabelklemme aufweist, wobei das erste Klemmelement in das zweite Klemmelement eingreift und die Kabelklemme am ersten Klemmelement schwenkbar befestigt ist;
 wobei die Kabelklemme einen Klemmabschnitt und einen ersten Positionierabschnitt aufweist, das erste Klemmelement einen zweiten Positionierabschnitt aufweist, sich ein Kabel durch das erste Klemmelement erstreckt und das zweite Klemmelement in das erste Klemmelement eingreift, und der Klemmabschnitt auf das Kabel presst, wobei der erste Positionierabschnitt in dem zweiten Positionierabschnitt des ersten Klemmabschnitts positioniert ist.
Patent DE-202022000986-U1 (DE)
Title: Optisches- und akustisches Schutzsystem für Tiere und Menschen an Windenergieanlagen
IPC: F03D80/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Durch die Verbindung der Rotorblatt-Enden mit starren, gefederten, farbigen Bändern, oder mit dauerelastischen farbigen Bändern (1)., werden die drehenden Rotorblätter der Windenergieanlage von Vögeln wie ein Rad wahrgenommen, das es zu umfliegen gilt. Eine weitere, innenliegende Verbindung der Rotorblätter mit farbigen Bändern, in Rotorblatt-Mitte, um das Maschinenhaus herum (2)., verstärkt die Wirkung eines sich drehenden Rades.
Patent DE-202022001723-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare Decke zur Verwendung im Freien
IPC: A47G9/06
Filed: 2022-08-02
Abstract: Zusammenfaltbare Decke zur Verwendung im Freien, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltvorgang durch die Kombination von Faltkanten und eine Anordnung von integrierten Magneten dergestalt vereinfacht wird, dass eine feste Abfolge von akkuraten Faltschritten unterstützt ist.
Patent DE-202022100696-U1 (DE)
Title: Ein analoges Emulatorsystem für die Temperaturregelung eines Wärmetauschers
IPC: G05D23/19
Filed: 2022-02-07
Abstract: Ein analoges Emulatorsystem zur Temperaturregelung eines Wärmetauschers, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen FONP-PI-Regler, der ein nichtlinearer prädiktiver PI-Regler mit gebrochener Ordnung ist, um die Stabilität und die Leistung des geschlossenen Regelkreises bzw. des Reglers zu verbessern und die Zeit bis zum Erreichen des gewünschten Sollwerts zu minimieren;
 ein Tiefpassfilter gebrochener Ordnung zur Beseitigung der durch Messrauschen und Verzerrungen im Steuersignal verursachten Effekte und zur Bereitstellung eines glatten Steuersignals;
 einen Wärmetauscher, an den ein gleichmäßiges Steuersignal angelegt wird, wobei der Wärmetauscher den Störeffekt aufweist, und wobei der Wärmetauscher in einem analogen Schaltungsmodell dargestellt ist, das mit Hilfe einer kostengünstigen Schaltung entworfen wurde;
 ein Totzeitkompensator gebrochener Ordnung, der in dem Ausgangsrückkopplungspfad eingesetzt wird, zur Verringerung des Totzeiteffekts bei dem Temperaturregelungsproblem und zur Überwindung des Problems der großen Regelwirkung und des Ableitungskicks in dem prädiktiven PI-Regler verwendet wird; und
 eine Abstimmeinheit zum Abstimmen des FONP-PI-Reglers, um eine gewünschte Leistung durch Einstellen von Verstärkungen über den Widerstand von Operationsverstärkern in dem analogen Schaltungsmodell zu erhalten, wobei die Abstimmeinheit drei Abstimmungsparameter enthält.
Patent DE-202022101253-U1 (DE)
Title: Beschlag für ein Fassadenelement mit einem Mehrkantstift mit variabler Länge
IPC: E05B3/06
Filed: 2022-03-08
Abstract: Beschlag zur Betätigung einer in einem Fassadenelement verbauten Schließmechanik, der Folgendes aufweist:
 einen Griff (1) mit einer Ausnehmung (11), die einen mehrkantförmigen Querschnitt aufweist,
 eine Grundplatte (2), und
 einen Stift (3), der eine Längsrichtung und einen mehrkantförmigen Querschnitt aufweist, wobei
 der Stift (3) und die Ausnehmung (11) des Griffs (1) derart miteinander in Eingriff treten können, dass sich der Stift durch Drehung des Griffes drehen lässt und so die Drehung des Griffs auf die in dem Fassadenelement verbaute Schließmechanik zur Betätigung derselben übertragbar ist; und
 der Stift (3) dann, wenn er mit der Ausnehmung (11) im Eingriff steht, über die Grundplatte (2) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Länge (L, L`), um die der Stift (3) über die Grundplatte (2) hinausragt, in diskreten Stufen einstellbar ist, indem
 quer zur Längsrichtung federbelastete Rastelemente (4) in Rasten (5) eingreifen, und
 der Stift (3) durch den Eingriff der federbelasteten Rastelemente (4) verliergesichert ist.
Patent DE-202022101991-U1 (DE)
Title: Kolben mit Löchern für einen Luftkompressorzylinder
IPC: F04B53/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein Kolben mit Löchern in einem Luftkompressorzylinder (13), wobei die obere Ebene (20) des Kolbenkopfes (2) in dem Luftkompressorzylinder (13) mindestens mit einem festen Stift (23) versehen ist, der mindestens eine Luftsperrscheibe (7) positionieren kann, und wobei diese Luftsperrscheibe (7) in der Nähe ihres Positionierungsbereichs (71) mindestens einen Faltabschnitt (70) besitzt, während sich auf der anderen Seite des Faltabschnitts (70) der Luftsperrscheibe (7) die Wirkzone (72) befindet, die mindestens ein Luftloch (21) auf der oberen Ebene (20) des Kolbenkopfs (2) abdecken kann, wobei die Wirkzone (72) an der der Zylinderkopfrückseite abgewandten Seite mit der vorgenannten Stirnfläche der Kolbenkopfplatte einen Lüftungsraum (Z) mit einem kleinen Winkel (θ) bildet, so dass der Druck im Zylinder (13) mit dem äußeren atmosphärischen Druck ausgeglichen werden kann und bei der Aufwärtsbewegung nach dem Wiederstart des Luftkompressors (10) kein zusätzlicher Widerstand auf den Kolben wirkt und die Auf- und Abwärtsbewegungen des Kolbens reibungsloser und stabiler verlaufen.
Patent DE-202023103584-U1 (DE)
Title: Handtuch- und Haarbehandlungsmütze
IPC: A42B1/205
Filed: 2023-06-28
Abstract: Kopfbedeckung (1) aufweisend einen Haubenteil (10) und einen Halteteil (20), wobei der Haubenteil (10) zur Aufnahme wenigstens eines Teils eines Kopfes ausgebildet ist und der Halteteil (20) zum Halten der Kopfbedeckung (1) an dem Kopf entlang eines Umfangs des Kopfes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteteil (20) und der Haubenteil (10) der Kopfbedeckung mittels eines Verschlusselements (16, 26) reversibel miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202023103623-U1 (DE)
Title: Verteilerschrank für Heizkreisläufe
IPC: F24D19/10
Filed: 2023-06-29
Abstract: Verteilerschrank für Heizkreisläufe, aufweisend einen als Kasten mit einer einseitigen Eingriffsöffnung ausgebildeten Schrankkorpus (1) zur Aufnahme von Heizkreislaufkomponenten sowie einen mit einem Hebelschloss (6) versehenen Türdeckel (2) zum Verschließen des Schrankkorpus (1) an seiner Eingriffsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Türdeckel (2) rahmenlos am Schrankkorpus (1) angebracht ist, wobei der Türdeckel (2) die vom Schrankkorpus (1) gebildete Umrandung der Eingriffsöffnung am gesamten Umfang der Eingriffsöffnung überdeckt.
Patent DE-202023104061-U1 (DE)
Title: Ein KI-gestütztes vorausschauendes Wartungssystem für Antriebsstränge von Hybridfahrzeugen
IPC: G01M17/00
Filed: 2023-07-20
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes, vorausschauendes Wartungssystem für Hybridfahrzeug-Antriebsstränge, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Datenerfassungsvorrichtung (102) zur Kommunikation mit einem Fahrzeugsensornetz (104), um Echtzeit-Fahrzeugdaten über ein serielles Datenkommunikationsprotokoll (106) zu lesen und in Parameterwertepaare umzuwandeln;
 eine Cloud-Server-Plattform (108), die mit einer Datenbank (110) gekoppelt ist, um dekodierte Daten als Fahrzeugstatus-Schnappschüsse mit dem aktuellen Zeitstempel zu speichern;
 eine aktive Regeleinheit (112) zum Bereitstellen eines reaktiven Verhaltens für einen eingehenden Fahrzeugschnappschuss, dadurch gekennzeichnet, dass ein Expertenwissen zur Vorhersage von Fehlern gesammelt und in aktive Regeln umgewandelt wird, wobei ein aktives Datenbankmanagementsystem ausgelöst wird, um aktive Regeln zu speichern und anormale Fahrzeugschnappschüsse zu erkennen;
 eine Steuereinheit (114) zur Fehlererkennung in Echtzeit und zur Abgabe eines Warnsignals an Fahrer oder Techniker, wobei die Steuereinheit (114) so konfiguriert ist, dass sie:
 a) die Start-Trigger-Regelverarbeitung zum Erkennen des Auftretens von Ereignissen und zum Ausführen einer Aktion zum Auslösen eines Monitor-Triggers oder Start-Triggers fungiert als Regel, wenn die Regel eine aufgeschobene Bedingung hat, da der Start-Trigger beginnt, die aufgeschobene Bedingung auszuwerten;
 b) den Monitorauslöser bei Erfüllung einer aufgeschobenen Bedingung aktivieren; 
 c) eine neue Transaktion erstellen und sich bei der Datenmonitorverarbeitung auf Monitor-Meta verlassen;
 d) die Antriebskraftquelle einer mit einem Bremssystem gekoppelten Bremsvorrichtung zu steuern, den Winkel eines Lenkrads über ein Instrument der Lenkvorrichtung einzustellen, und die elektrische Speichereinrichtung;
 eine Regelverwaltungseinheit (118) aus einem Back-End-Protokoll zum Verwalten von Regeln besteht, wobei die Regelverwaltungseinheit (118) es Administratoren ermöglicht, Entitäten und Regeln in einer Datenbank (110) durch Back-End-Software abzubilden, anstatt die Datenbank (110) direkt zu betreiben, wobei die Wartungsarbeit der Datenbank (110) reduziert wird und SQL-Abfragen im Back-End-Protokoll alle in der Datenbank (110) gespeicherten Informationen suchen; und
 eine grafische Benutzerschnittstelle (120) zur Interaktion mit Benutzern über Front-End-Anwendungen und zur Anzeige der Fahrzeugzustände, die es Experten ermöglicht, Regeln zu erstellen oder zu aktualisieren, wobei die grafische Benutzerschnittstelle (120) es Experten ermöglicht, neue Fehlersymptome auf der Grundlage aller in der Benutzerschnittstelle angezeigten Sensoren einzugeben.
Patent DE-202023105252-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbares Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2023-09-12
Abstract: Zusammensetzbares Fahrradpedal, das umfasst:
 - eine Achse (1), die aus einem Schaft (12) und einem plattenförmigen Einsatz (11) besteht, wobei der Schaft (12) in dem plattenförmigen Einsatz (11) drehbar gelagert ist, wobei das aus dem plattenförmigen Einsatz (11) herausguckende Teil des Schafts (12) als Schraubanschluss (121) ausgebildet ist; und
 - einen Pedal-Hauptkörper (2), in dessen Innerem eine Aufnahme (21) angeordnet ist, die in Hinsicht der Größe dem plattenförmigen Einsatz (11) entsprechend ausgebildet ist, sodass der plattenförmige Einsatz (11) in die Aufnahme (12) steckbar ist.
Patent DE-202023106028-U1 (DE)
Title: System zur Zubereitung eines pastösen Flotationsmittels
IPC: B01F23/47
Filed: 2023-10-18
Abstract: System zur Zubereitung eines pastösen Flotationsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das System zur Zubereitung eines pastösen Flotationsmittels eine Mittelplattform (1), eine Schneidmaschine (2), einen Laufkran (3), ein Spülwasserrohr, eine Rutsche (5) und einen Rührtank (6) umfasst; wobei die Schneidmaschine (2) und das Spülwasserrohr auf der Mittelplattform (1) angeordnet sind, wobei der Laufkran (3), der zum Heben eines Mittelbehälters dient, oberhalb der Mittelplattform (1) angeordnet ist; wobei der Rührtank (6) unterhalb der Mittelplattform (1) angeordnet ist, und wobei die Rutsche (5) zwischen der Mittelplattform (1) und dem Rührtank (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202023106606-U1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
IPC: F21S43/00
Filed: 2023-11-10
Abstract: Signalleuchte (1) für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (2) mit einer Hochachsrichtung (91), einer Außenlichtscheibe (11), einer Platine (41) mit Leuchtelementen (42, 43, 44, 45, 46) und mit einer optischen Struktureinrichtung (21), wobei die optische Struktureinrichtung (21) mindestens eine Verteilscheibe (22) und ein mechanisches Strukturelement (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Strukturelement (29) mit der mindestens einen Verteilscheibe (22) einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-202023106909-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Staubsauger-Bodenwischer
IPC: A47L11/40
Filed: 2023-11-22
Abstract: Multifunktionaler Staubsauger-Bodenwischer, umfassend einen Staubsauger-Bodenwischerkörper (1000) und eine Reinigungsanordnung (3000), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Staubsauger-Bodenwischerkörper (1000) ein Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist, über den die Reinigungsanordnung (3000) lösbar an dem Staubsauger-Bodenwischerkörper (1000) angebracht ist, wobei die Reinigungsanordnung (3000) ein Reinigungsteil (4000) umfasst, das mehrere Reinigungsformen aufweist, wobei der Benutzer in Abhängigkeit von dem jeweiligen Verwendungsszenario das Reinigungsteil (4000) in verschiedene Reinigungsformen versetzen kann.
Patent DE-212006000050-U1 (DE)
Title: Schneegleitbrett
IPC: A63C5/12
Filed: 2006-11-28
Abstract: Schneegleitbrett
(1) mit einer Spitze (8), einem Mittelteil (13) und einem Heck (9)
und mit einer Gleitfläche
(10) mit einer konkaven Spitzaufbiegung (21), einem konvexen Mittelteil
(22) und einer konkaven Endaufbiegung (23), wobei die konkave Spitzaufbiegung
(21) im Bereich eines vorderen Sattelpunktes (6) in den konvexen Mittelteil
(22) der Gleitfläche
(10) mündet,
wobei die Gleitfläche
(10) im Bereich der Spitzaufbiegung (21) eine konkave Aufrollfläche (17)
aufweist, die ein belastungsabhängiges
Verschieben des Kantendruckes ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest in einem Bereich begrenzt durch die jeweils benachbarten
Sattelpunkte (6, 7) der Gleitfläche
(10) und den Sattelpunkten (24, 25) des Grundrisses die Gleitflächenradien
(RS) und die Taillierungsradien (RG) abnehmen.
Patent DE-212012000155-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines zweiteiligen Befestigungselements
IPC: B29C45/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: System zur Herstellung eines zweiteiligen Befestigungselements, aufweisend: ein Befestigungselement-Formungsgehäuse, welches eine Befestigungselement-Form aufweist, welche einen ersten Formabschnitt hat, welcher mit einem zweiten Formabschnitt durch einen Formgrat-Verbindungsformabschnitt verbunden ist, wobei die Befestigungselement-Form so ausgelegt ist, dass sie Befestigungselement-Formungsmaterial aufnimmt, um ein in Voreingriff befindliches Befestigungselement mit einem ersten Befestigungselementteil im ersten Formabschnitt und einem zweiten Befestigungselementteil im zweiten Formabschnitt zu bilden, wobei der erste Befestigungselementteil vorübergehend an dem zweiten Befestigungselementteil durch einen Formungsgrat-Verbindungsteil, welcher in dem Formgrat-Verbindungsformabschnitt geformt wurde, befestigt ist; und eine Betätigungsanordnung, welche eine Abschiebeplatte, ein Verbindungselement und mindestens ein Ausstoßelement aufweist, wobei das Verbindungselement so ausgelegt ist, dass es den ersten Befestigungselementteil sicher hält, wobei die Abschiebeplatte so ausgelegt ist, dass sie relativ zum Verbindungselement bewegt wird, um den ersten oder zweiten der Befestigungselementteile in den anderen der ersten oder zweiten Befestigungselementteile zu treiben, um ein vollständig geformtes Befestigungselement zu bilden, und wobei das mindestens eine Ausstoßelement ausgelegt ist, um das vollständig geformte Befestigungselement aus der Betätigungsanordnung auszustoßen.
Patent DE-212013000272-U1 (DE)
Title: Wärmeflügel
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Wärmeflügel, umfassend zwei Seitenwände und einen mit diesen zur Bildung eines blattförmigen hohlen Gehäuses verbundenen Rahmen, eine an der Gehäuseinnenwand anstehende Kapillarstrukturschicht und ein im Gehäuse eingeschlossenes Arbeitsmittel der Phasenänderung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Seitenwandrands oder des Rahmens als eine Verdampfungszone gilt und der Restteil der genannten Seitenwand oder des Gehäuses als eine Kondensierungszone gilt.
Patent DE-212020000495-U1 (DE)
Title: Doppelzweck-Lampenschubladengruppenvorrichtung für ein Mikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 2020-05-26
Abstract: Doppelzweck-Lampenschubladengruppenvorrichtung für ein Mikroskop, umfassend einen Mikroskopsitz, eine Lampenschubladengruppe, eine Lampenquelle, einen positiven Nadelsitz, einen negativen Nadelsitz, wobei der Mikroskopsitz mit einer Nut versehen ist, wobei die Nut mit einem positiven Nadelsitz und einem negativen Nadelsitz ausgestattet ist, wobei die Lampenschubladengruppe in einer Nut installiert ist, wobei die Lampenquelle an der Lampenschubladengruppe angeordnet ist.
Patent AT-5853-U2 (AT)
Title: Wasserrohrkessel für abfallbrennstoffe
IPC: F22B31/04
Filed: 2002-09-13
Abstract: Der Wasserrohrkessel für Abfallbrennstoffe bezieht sich auf Hockdruck-Heissdampf-Abhitzekessel mit natürlichem Wasserumlauf für Abfallbrennstoffe aller Art, im besonderen Biomasse (Holzabfälle), im Leistungsbereich mittelgroßer Einheiten bis etwa 16 t/h hinter Feuerungsblocks. Vorzugsweise erstreckt sich der Anwendungsbereich auf die Kraft-Wärme-Kopplung zur Erzeugung von elektrischer Energie und Prozesswärme. Herstellung in kompakter vorgefertigter Blockbauweise. Die besonderen Merkmale sind: Normalausführung mit 3 vertikalen Rauchgaszügen, davon 2 Strahlungszüge und 1 Konvektionszug (mit Überhitzer und Verdampfer) in Verbindung mit einer querliegenden Obertrommel, die auf senkrechten, aussen liegenden Fallrohren abgestützt ist. Bessere Dampfqualität (Dampffeuchte) wird durch besondere Einführung des aus den Zügen aufsteigenden Dampf-Wassergemisches über einen längs liegenden Zwischensammler und über räumlich gekrümmte Verbindungsrohre in die Obertrommel erreicht. In einer Variantenausführung lassen sich die Strahlungszüge von oben her, mittels Düsen oder Lanzen, durch Öffnungen in der gekühlten Kesseldecke sehr effizient reinigen.
Patent BR-MU8700528-U2 (BR)
Title: carretilha para soltar pipas
Inventor: PEREIRA GOMES JANIO
IPC: B65H75/04
Filed: 2007-05-17
Abstract: CARRETILHA PARA SOLTAR PIPAS. Patente de Modelo de Utilidade como brinquedo infantil ou adulto compreendido de duas partes horizontais pequenas com um furo na horizontal superior por onde passa a linha da carretilha 1 e 2, laterais verticais 3 e 4, paletas giratórias onde será enrolado a linha 5, manivela com manopla 6, alça para segurar a carretilha 7.
Patent BR-MU8900533-U2 (BR)
Title: válvula bloqueadora de ar
Inventor: REGES ROMULO CIRQUEIRA
IPC: F16K17/42
Filed: 2009-03-13
Abstract: VALVULA BLOQUEADORA DE AR, Patente modelo de utilidade concebida para vedar o ar que vem na tubulação de água tratada, economizando sobremaneira cobrança de tarifa no uso dessa água. De fácil instalação, o conjunto é robusto, não havendo necessidade de manutenção.
Patent BR-MU8900546-U2 (BR)
Title: mesa de fogão estampada
Inventor: SINDEAUX GUSTAVO EUGENIO MONTEIRO
IPC: F24C15/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: MESA DE FOGãO ESTAMPADA. Mesa (2) de fogão (1) provida de geometria e dimensões específicas, obtidas por meio do processo de estampagem em chapas metálicas, que dispensa o uso de trempes ou grades acessórias no produto final. Os ressaltos e rebaixos (3) obtidos por aquele processo emulam a função de suporte a panelas (4) e similares para o uso no eletrodoméstico (1). O produto, deste modo, diminui as etapas produtivas e de montagem in loco (em domicílio ou pontos de venda), economiza matéria-prima e proporciona ao usuário facilidade na higienização do fogão (1).
Patent BR-MU8900589-U2 (BR)
Title: dispositivo raspador de correia transportadora
Inventor: DE ANDRADE SEBASTIAO ALVES
IPC: B65G45/12
Filed: 2009-04-01
Abstract: DISPOSITIVO RASPADOR DE CORREIA TRANSPORTADORA Para melhorar a eficiência da limpeza e resolver os problemas que ocorrem durante a manutenção dos limpadores de correias transportadoras (1), foi desenvolvido um dispositivo raspador (7) de correia transportadora (1) que trabalha em função da ação conjunta de seus componentes. Com a utilização deste dispositivo raspador (7) conseguiu-se: melhorar as condições ambientais de trabalho; executar a troca de lâmina raspadora (3) sem a necessidade de parar a operação da correia transportadora (1); fazer o ajuste da tensão das lâminas raspadoras (3) manualmente; eliminar a necessidade de o funcionário entrar dentro da calha de transferência; aumentar consideravelmente a segurança para o funcionário; melhorar a eficiência das lâminas raspadoras (3) aumentando a vida útil das mesmas; reduzir as perdas de materiais movimentados economizando na coleta, transporte e reciclagem.
Patent BR-MU8901236-U2 (BR)
Title: fogão e forno à lenha econÈmico
Inventor: ZONTA DELANO
IPC: F24B1/20
Filed: 2009-06-29
Abstract: O modelo de utilidade FOGãO E FORNO á LENHA ECONÈMICO foram desenvolvidos para pessoas de baixo poder aquisitivo, pois é compreendido de um corpo (1) de estrutura metálica pintado com tinta de alta temperatura, de uma câmara de combustão (2), que serve para aquecer a chapa do fogão (12), e o forno com materiais mais baratos para facilitar-sua fabricação (3). Suas guarnições (6) e pés são de cantoneiras metálicas. Suas características de fabricação não alteram a característica funcional do fogão.
Patent BR-MU8902556-U2 (BR)
Title: gabarito ajustável para galgar ripamento
Inventor: DE OLIVEIRA CARMO ADEMIR
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: GABARITO AJUSTáVEL PARA GALGAR RIPAMENTO. Patente de modelo de utilidade de gabarito para galga de ripamento em telhado cerâmico ou de concreto, consiste em uma parte externa retangular vazada chamada gaveta 1, com abertura para entrada e saída do ajustador móvel 2, furos circulares alinhados para entrada e saída do parafuso fixador 3, na parte de trás tem recorte horizontal e vertical para encosto da galga 4, na parte da frente tem recorte curto da base para cima em diagonal até outro vertical 5, ajustador móvel em peça maciça longa 1, abertura horizontal vazada para percurso do parafuso fixador 2, na parte de trás tem recorte horizontal e vertical para encosto da galga 3, na parte da frente tem recorte longo da base para cima até outro vertical no limite da galga 4, conjunto fixador tem parafuso roscado com cabeça sextavada ou fenda 1, arruela de pressão para encosto 2, borboleta rosqueável para imobilizaçâo do ajustador móvel 3.