baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032274-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung und entsprechendes Verfahren zur Eigenstimmendetektion
Inventor: HAMACHER VOLKMAR
IPC: H04R3/00
Filed: 2005-07-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Hörvorrichtung
mit  – einem
ersten Mikrofon (ME1, ME2) zur Aufnahme eines Umgebungsschalls aus
der Umgebung des Nutzers,  gekennzeichnet durch  – ein zweites
Mikrofon (MI) zur Aufnahme eines Gehörgangsschalls im Gehörgang (GG)
oder an der Gehörgangswand
des Nutzers und  – eine
Eigenstimmendetektionseinrichtung (PA, ED, SG) zur Detektion der
eigenen Stimme des Nutzers aus den beiden Mikrofonsignalen und zur
Ausgabe eines entsprechenden Steuersignals.
Patent DE-102005034565-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/60
Filed: 2005-07-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Falzapparat
mit einem Falzklappenzylinder (09; 37) und mit einer natürlichen
Zahl m von mit dem Falzklappenzylinder (09; 37) wechselwirkenden
Falzmesserträgern
(19), wobei der Falzklappenzylinder (09; 37) eine natürliche Zahl
von n Abschnitten aufweist, wobei jeder Falzmesserträger (19)
um seine Drehachse (22) rotiert und wenigstens ein Falzmesser (23)
trägt,
wobei der Falzklappenzylinder (09; 37) mit einer ersten Winkelgeschwindigkeit
rotiert, wobei zur Erzeugung eines zweiten Querfalzes der Falzmesserträger (19)
mit einer zweiten Winkelgeschwindigkeit um seine Drehachse (22)
rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Spindel (24) des
rotierenden Falzmesserträgers
(19) das wenigstens eine Falzmesser (23) mit einer dritten Winkelgeschwindigkeit
rotiert, dass die erste Winkelgeschwindigkeit des Falzklappenzylinders (09;
37) gleich der dritten Winkelgeschwindigkeit des wenigstens einen
Falzmessers (23) ist und dass die zweite Winkelgeschwindigkeit des
Falzmesserträgers
(19) das n/m-fache der ersten Winkelgeschwindigkeit des Falzklappenzylinders
(09; 37) ist.
Patent DE-102005035912-B4 (DE)
Title: Hydraulische Motorlager
Inventor: BERLING KLAUS
IPC: B60K5/12
Filed: 2005-07-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: Hydraulisches Motorlager mit einer von einer gummielastischen Umfangswand umgebenen flüssigkeitsgefüllten Arbeitskammer (8) und einer Ausgleichskammer (12), die über einen Kanal (13) in einer Trennplatte (3) zwischen Arbeitskammer (8) und Ausgleichskammer (12) miteinander in Verbindung stehen, der zwei miteinander verbundene Teilkanäle, einen arbeitskammerseitigen Teilkanal und einen ausgleichskammerseitigen Teilkanal aufweist, wobei im Verbindungsbereich (14) der Teilkanäle eine durch eine Betätigungsvorrichtung (17, 18) ansteuerbare Schaltmembran (15) angeordnet ist, die zwei unterschiedliche Schaltzustände einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Kanalquerschnitt einseitig zugewandte Schaltmembran (15) in einem der Schaltzustände an ihrer dem Kanalquerschnitt abgewandten Rückseite einen zusammenpressbaren Luftraum (16) vom Kanalquerschnitt abgrenzt, sodass die hydraulisch wirksame Gesamtlänge des Kanals (13), bestehend aus der Länge der beiden Teilkanäle, durch die Schaltmembran (15) auf die Länge des arbeitsseitigen Teilkanals reduziert ist.
Patent DE-102005037685-B4 (DE)
Title: Ablagefach in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60R7/06
Filed: 2005-08-10
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ablagefach (1) in einem Fahrzeug, mit einem verlagerbaren Deckel (3), der in einer Schließstellung das Ablagefach (1) verschließt und durch einen Verriegelungsmechanismus in der Schließstellung gehalten werden kann, wobei der Verriegelungsmechanismus elektrisch entriegelbar ist, wobei das Ablagefach (1) ein Handschuhkasten im Innenraum eines Kraftfahrzeugs ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Außenseite des Deckels (3) mit einem elastischen Material (8) überzogen ist, wobei ein elektrischer Schalter (9, 12) auf oder im Deckel (3) unterhalb des elastischen Materials (8) angeordnet ist, der durch ein Drücken des elastischen Materials (8) im Bereich des Schalters (9, 12) betätigt werden kann, um den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln, und wobei der Schalter (9, 12) mit einer Steuerung verbunden ist, die den Verriegelungsmechanismus auslöst, wenn der Schalter (9, 12) betätigt wird und der Steuerung kein Sperrsignal vorliegt.
Patent DE-102005039708-B4 (DE)
Title: Erntevorrichtung zum Ernten von Bestandteilen einer Pflanze und Verfahren hierfür, sowie Verwendungen der Erntevorrichtung zur Behandlung der Pflanze
Inventor: LINSEL TOBIAS
IPC: A01D91/04
Filed: 2005-08-23
Granted: 2010-08-26
Abstract: Erntevorrichtung zum Ernten von Bestandteilen einer Pflanze, insbesondere von Samen, Früchten, Blüten oder anderen Bestandteilen einer Pflanze, mit zwei in einem Gehäuse (10) angeordneten und um ihre Längsachsen gegenläufig rotierenden Rotationswerkzeugen (12), wobei im Gehäuse (10) eine Öffnung (14) zum Eintritt eines Teiles der Pflanze vorgesehen ist, so dass die Pflanzen zwischen die Rotationswerkzeuge (12) geleitet und derart bearbeitet werden, dass sich Samen, Früchte, Blüten und/oder andere Bestandteile von der Pflanze lösen und nach oben schleudern, gekennzeichnet durch eine derart am Gehäuse (10) angebrachte Druckluftschleuse, dass im Gehäuse (10) ein Luftstrom erzeugt wird, der die gelösten Bestandteile der Pflanze aus dem Gehäuse (10) heraus in eine Transportleitung (18) transportiert.
Patent DE-102005050222-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für ein Rückenlehnengelenk eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-10-20
Granted: 2017-06-01
Abstract: Gelenkbeschlag für ein Rückenlehnengelenk eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit nur einer Tür pro Fahrzeugseite, mit einem ersten Gelenkarm (21), mit einem zweiten Gelenkarm (22) und mit einer Ronde (24), die zwischen dem ersten Gelenkarm (21) und dem zweiten Gelenkarm (22) angeordnet ist, wobei die Ronde (24) eine erste Rondenplatte (31), die mit dem ersten Gelenkarm (21) verbunden ist, eine zweite Rondenplatte (32), die dem zweiten Gelenkarm (22) zugeordnet ist, eine Klammer (36), die die beiden Rondenplatten randseitig übergreift und zusammen hält und eine Sperrvorrichtung (34) aufweist, die sich zwischen den beiden Rondenplatten (31, 32) befindet, und wobei die beiden Gelenkarme (21, 22) um eine Drehachse (26) gegeneinander schwenkbar sind und die Klammer (36) eine Aussparung (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Rondenplatte (32) eine Haltenase (40) aufweist, dass die Haltenase (40) durch die Aussparung (38) radial nach außen vorspringt, dass die Haltenase (40) mindestens eine Halteflanke (41, 42) aufweist, und dass am zweiten Gelenkarm (22) eine lösbare Haltevorrichtung (46) vorgesehen ist, die radial außerhalb der beiden Rondenplatten (31, 32) angeordnet ist und die der Halteflanke (41, 42) angepasst ist, mit dieser zusammen wirkt und diese wahlweise sperrt.
Patent DE-102005053718-B4 (DE)
Title: Floating-Gate-Speicherzelle und Verfahren zum Herstellen einer Floating-Gate-Speicherzelle
Inventor: KAKOSCHKE ROLAND DR
IPC: H01L27/115
Filed: 2005-11-10
Granted: 2014-02-13
Abstract: Floating-Gate-Speicherzelle (603, 700),  • mit einem Substrat (701),  • mit einem ersten Source-/Drain-Bereich (702),  • mit einem zweiten Source-/Drain-Bereich (703),  • mit einem Kanalbereich zwischen dem ersten Source-/Drain-Bereich (702) und dem zweiten Source-/Drain-Bereich (703),  • mit einem Tunnel-Dielektrikum (704) über dem Kanalbereich,  • mit einem Floating-Gate-Bereich (708) über dem Tunnel-Dielektrikum (704),  • mit einem Steuergate-Dielektrikum (709) über dem Floating-Gate-Bereich (708),  • mit einem Steuergate-Bereich (712) über dem Steuergate-Dielektrikum (709),  • wobei das Steuergate-Dielektrikum (709) derart eingerichtet ist, dass es eine asymmetrische Strom-Spannungs-Kennlinie bereitstellt, so dass beim Löschen eines Datums aus der Floating-Gate-Speicherzelle (603, 700) ein selbst-limitiertes Entfernen von Elektronen aus dem Floating-Gate-Bereich (708) heraus bewirkt wird, wobei ein übermäßiges Entfernen von Elektronen aus dem Floating-Gate-Bereich (708) kompensiert wird durch ein Tunneln von Elektronen aus dem Steuergate-Bereich (712) durch die Steuergate-Dielektrikumschicht (709) hindurch in den Floating-Gate-Bereich (708) hinein.
Patent DE-102006022343-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentenzahnrad
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2010-04-15
Abstract: Fahrradzahnrad, umfassend:  einen metallischen Zahnradringabschnitt (20) mit einer einer Kurbel gegenüberstehenden Fläche (21), einer entgegengesetzten Fläche (23), einer Innenperipherie (24) und einer Außenperipherie (25) mit einer Vielzahl von Zahnradzähnen (22), die an dieser angeordnet sind, wobei der Zahnradringabschnitt (20) zumindest einen Kurbelverbindungsteilabschnitt (28), der integral mit dem Zahnradringabschnitt (20) ausgebildet ist, umfasst; und einen nicht-metallischen Innenringabschnitt (30), der zumindest teilweise nicht beweglich an den Zahnradringabschnitt gekoppelt ist und zumindest teilweise mit der Innenperipherie (24) des Zahnradringabschnitts überlappend ist, wobei der Zahnradringabschnitt (20) und der Innenringabschnitt (30) gegenseitig so gekoppelt sind, dass in zumindest einem ausgewählten Teilabschnitt eine relative Axialbewegung möglich ist.
Patent DE-102006027944-B4 (DE)
Title: Abstreifer für die Reinigung von Transportrollen im Aushebebereich einer Floatglasanlage
Inventor: VOGL ARMIN
IPC: C03B40/00
Filed: 2006-06-17
Granted: 2009-05-14
Abstract: Abstreifer
für eine
Transportrolle im Abhebebereich einer Floatanlage, dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstreifer aus einem Kohlefaser-verstärkten Graphit-Körper (CFC-Verbundkörper) besteht.
Patent DE-102006049905-B4 (DE)
Inventor: LINDENTHAL HARTMUT
IPC: G01V8/20
Filed: 2006-10-23
Granted: 2010-07-15
Abstract: The sensor (100) has a radiation source (12) for radiating light (13) in a monitoring area (17), a detector (10) for detecting light (15), which is reflected and/or scattered by a target object (20) to be monitored and a reflector (80). The detector has an active surface (50), whose position and two-dimensional shape are adjustable within a detector base surface. The detector outputs a detection signal, which is integrated over the active surface. The detector has a switching unit for interconnecting detector segments to the active surface. An independent claim is also included for a method for operating an opto-electronic sensor.
Patent DE-102006053222-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit an einem Schirm befestigter Ergänzungsspule
Inventor: MUELLER JENS
IPC: H03K17/95
Filed: 2006-11-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Induktiver
Näherungsschalter
mit einem zumindest eine erste Sendespule (1) und zumindest eine
Empfangsspule (3) tragenden Spulenträger (7) und mit einem zum Spulenträger (7)
beabstandet angeordneten elektrisch leitenden Schirm (5) und mit
einer Ergänzungsspule
(4), die ein zu dem von der zumindest einen ersten Sendespule (1)
erzeugten Sendefeld proportionales Kompensationsfeld aufbaut, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ergänzungsspule
(4) auf einer dem Spulenträger
(7) zugewandten Seite fest mit dem Schirm (5) verbunden ist.
Patent DE-102006058318-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Hörvorrichtung mit Transpondererkennung
Inventor: RAS UWE
IPC: H04B1/59
Filed: 2006-12-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Hörvorrichtung (10) durch  – Verarbeiten eines Eingangssignals zu einem akustisch wiederzugebenden Ausgangssignal, und  – Detektieren eines Transponders (13) und Bereitstellen eines entsprechenden Detektionssignals (15), wobei  – das Verarbeiten in Abhängigkeit von dem Detektionssignal (15) gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hörvorrichtung zwei Hörgeräte zur binauralen Versorgung umfasst und der Transponder (13) zum Erkennen eines Telefons (14) dient und wobei eine für das Verarbeiten relevante Telefonsituation erkannt wird, wenn eine Sendeenergie bei einer vorgegebenen Resonanzfrequenz in einem der Hörgeräte gegenüber einem vorgegebenen Normalwert erhöht und in dem anderen Hörgerät nicht erhöht ist.
Patent DE-102006058677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Verschleißeigenschaften des Bauteils einer Gasturbine
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: B24C1/10
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Verschleißeigenschaften eines Bauteils (10) einer Gasturbine, bei welchem wenigstens ein Oberflächenbereich (22, 24, 26, 28, 30) des Bauteils (10) zumindest lokal behandelt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Positionieren des zu bearbeitenden Oberflächenbereichs (22, 24, 26, 28, 30) einer zugehörigen Verzahnung (14) des Bauteils (10) und einer korrespondierenden, Strahlgut beaufschlagenden Oberfläche (48) einer Vibrationseinrichtung (44) relativ zueinander; und  – Oberflächenstrahlen, insbesondere Ultraschall-Kugelstrahlen des Oberflächenbereichs (22, 24, 26, 28, 30) der zugehörigen Verzahnung (14).
Patent DE-102006061141-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzfilter mit Sperrkreiskopplung
Inventor: WEITZENBERGER WILHELM
IPC: H01P7/04
Filed: 2006-12-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: Hochfrequenzfilter, insbesondere für eine Duplexweiche, mit mehreren elektromagnetisch gekoppelten Koaxialresonatoren (15) mit folgenden Merkmalen, – das Hochfrequenzfilter weist ein koppelimpedanz-abhängiges Übertragungsverhalten auf, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmal, – das koppelimpedanz-abhängige Übertragungsverhalten des Hochfrequenzfilters umfasst zumindest eine Sperrstelle bei einer Frequenz (fS), – die Sperrstelle liegt außerhalb des Durchlassbereiches des Hochfrequenzfilters und innerhalb des Sperrbereiches des Hochfrequenzfilters, und – zwei auf einem Signalweg (10) unmittelbar aufeinander folgende Koaxialresonatoren (15) weisen dazu eine Koppelkapazität und eine Koppelinduktivität derart auf, dass die zumindest eine Sperrstelle bei einer Frequenz (fS) liegt, die von der Mittenfrequenz des Bandpassfilters nicht weiter als ±20% entfernt ist.
Patent DE-102007002002-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Verstellung der Kontur eines Fahrzeugsitzes, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BICHLER THOMAS
IPC: B60N2/62
Filed: 2007-01-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: System zur automatischen Verstellung der Kontur eines Fahrzeugsitzes, wobei zumindest eine fluidbefüllbare und damit volumensveränderbare Blase vorgesehen und an einem der Sitzkontur angepassten oder anpassbaren, aus einem Gewebe, Gelege oder Gewirke hergestellten Träger für Zusatzbauteile unterhalb der Oberfläche des Sitzes befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blase (1) mit einem überstehenden verschweißbaren Materialabschnitt (1b) versehen ist, dass der Träger (2) aus einem verschweißbaren Material angefertigt ist, und dass der überstehende Materialabschnitt (1b) der Blase (1) mit dem Träger (2) verschweißt ist.
Patent DE-102007017134-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: DANNER ANDREAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-04-11
Granted: 2017-11-30
Abstract: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Verdeckstoffes (3) an einer Dachspitze (2) eines Verdeckes (1) eines Cabriofahrzeuges, mit einer an der Dachspitze (2) befestigten Halteleiste (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (6) zumindest einen ersten Aufnahmebereich zum Befestigen des Verdeckstoffes (3) und zumindest einen zweiten Aufnahmebereich zum Befestigen einer Dichtung (12) aufweist, wobei die eine Dichtung (12) zwei angeformte Befestigungsabschnitte (13, 13´) sowie zwei angeformte Dichtungsabschnitte (14, 14´) zur zweifachen Abdichtung eines zwischen dem Verdeck (1) und einem karosserieseitigen Dachabschnitt des Cabriofahrzeuges gebildeten Spaltes (15) aufweist.
Patent DE-102007024617-B4 (DE)
Title: Wärmetauschmodul und Getriebe
Inventor: MERTZLUFFT-PAUFLER CORNELIUS
IPC: F28F13/12
Filed: 2007-05-24
Granted: 2010-06-02
Abstract: Wärmetauschmodul,  umfassend ein Fußteil (1) mit einer Grundplatte (16)  und mindestens ein an der Grundplatte (16) befestigtes Wärmetauschelement (2, 4, 54, 66, 67),  durch das eine Flüssigkeit strömt,  wobei ein erstes Flügelrad (10, 63) vorgesehen ist, mit dem die Wärmetauschleistung des Wärmetauschmoduls erhöhbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Wärmetauschmodul durch eine Gehäuseöffnung eines Getriebegehäuses (70) in einen Ölsumpf einführbar ist und  die Gehäuseöffnung mittels der Grundplatte (16) abdeckbar ist,  dass die Grundplatte (16) Mittel zur Befestigung an der Gehäuseöffnung aufweist und  dass das Wärmetauschelement (2, 4, 54, 66, 67) durch die Gehäuseöffnung führbar ist.
Patent DE-102007028255-B4 (DE)
Inventor: MAAS SIEGBERT
IPC: E04F17/02
Filed: 2007-06-20
Granted: 2009-06-18
Abstract: The device has holding units (1) flexibly connected with fastening units (4) over a cross beam (3). The fastening units extend between two adjacent holding units at a side of a pipe, and are fastened to a housing part (6) such as rafter, by the holding units. The holding units have holding sleeves and the fastening units have fastening sleeves for retaining the cross beam. The holding sleeve and/or the fastening sleeve have a threaded hole for retaining a fastening screw (2). The fastening units are fastened at the housing part, and support a building covering.
Patent DE-102007030284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Halbleiter-Bauelementen und verfahrensgemäß hergestelltes Zwischenprodukt
Inventor: LEIB JUERGEN
IPC: H01L21/56
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Verpackung von Halbleiter-Bauelementen bei welchem ein erster Wafer mit einer ersten Seite mit zumindest einem weiteren Wafer verbunden wird, wobei zumindest der erste Wafer eine Vielzahl von Halbleiter-Schaltungen aufweist, und wobei in die zur ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite des ersten Wafers Gräben eingefügt werden, welche den ersten Wafer in eine Vielzahl von Teilen auftrennen, welche durch die Gräben voneinander getrennt, aber über den zumindest einen weiteren Wafer mechanisch miteinander verbunden sind, und dass in den ersten Wafer elektrisch leitende Kanäle durch das Substrat des ersten Wafers eingefügt werden, welche quer zur verklebten Seite des Wafers verlaufen,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Verbindungsbereich zwischen erstem und weiterem Wafer in den Gräben seitlich freigelegt wird,  und auf die Bereiche der Gräben, in welchen der Verbindungsbereich freigelegt ist, eine Beschichtung aufgebracht wird, welche den Verbindungsbereich abdeckt.
Patent DE-102007038931-B4 (DE)
Title: Fadenlagennähwirkstoffe
Inventor: ENGLER THOMAS
IPC: D04B21/14
Filed: 2007-08-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Fadenlagennähwirkstoffe, bestehend aus einer Gitterstruktur (1, 8, 11, 19), die aus Kettfäden (2, 9, 12a, 12b, 20) und sich mit den Kettfäden (2, 9, 12a, 12b, 20) kreuzenden Schussfäden (3, 10, 13a, 13b, 21) gebildet wird, welche durch entlang der Kettfäden (2, 9, 12a, 12b, 20) separat geführte Maschenfäden (4) miteinander verbunden sind, wobei die Maschenfäden (4) Maschenstäbchen mit Verbindungsmaschen (5a) für die Aufnahme der Schussfäden (3, 10, 13a, 13b, 21) bilden, wobei die Lagezuordnung von Kettfäden (2, 9, 12a, 12b, 20) und dem jeweiligen Maschenstäbchen unveränderlich bleibt. Erfindungsgemäß sind die Kettfadenlängen (7) über die Gesamtlänge des endlosen Fadenlagennähwirkstoffs bei gestreckten Schussfäden (3, 10, 13, 21) und gestreckten Kettfäden (2, 9, 12, 20) variabel.
Patent DE-102007039235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Antreiben einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F13/004
Filed: 2007-08-20
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Antreiben einer Bogendruckmaschine mit mehreren Druckwerken (1), wobei ausgewählte Druckwerke (1) nicht am Druck beteiligt sind und zumindest diese Druckwerke (1) einen mit einem Einzelantrieb (10) gekoppelten Plattenzylinder (4) aufweisen, der von einem die Bogenführungszylinder (2) sowie den mit dem Plattenzylinder (4) zusammenwirkenden Gummizylinder (3) verbindenden Antriebsräderzug, auf den ein Hauptantrieb (9) wirkt, mechanisch entkoppelt, eigenmotorisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Einzelantrieb (10) des Plattenzylinders (4) in den Antriebsräderzug eingegliedert wird und- dass der Einzelantrieb (10) mit einem Bremsmoment zur Einleitung in den Antriebsräderzug beaufschlagt wird.
Patent DE-102007042750-B4 (DE)
Title: Infrarot-Temperaturmessgerät
Inventor: TETZLAFF KERSTIN
IPC: G01J5/08
Filed: 2007-09-07
Granted: 2009-05-28
Abstract: Infrarot-Temperaturmessgerät, insbesondere Handmessgerät, mit einem Infrarot-Strahlungsdetektor und wenigstens einer Messfleck-Markierungsvorrichtung (1) mit mindestens einem Visierstrahlgenerator (4), der eine Strahlquelle (11), eine Linse (13) und einen Strahlformer (14) aufweist, wobei die Messfleck-Markierungsvorrichtung (1) eine den Messfleck (7) umrandende Messfleckmarkierung (8, 17) erzeugt, der Strahlformer (14) des Visierstrahlgenerators (4) wenigstens ein transmissives optisches Element (14) aufweist, der Infrarot-Strahlungs-Detektor einen kreisförmigen Messfleck (7) aufweist, die Messfleck-Markierungsvorrichtung (1) koaxial um den Strahlungs-Detektor angeordnet ist und eine den Messfleck (7) umrandende im wesentlichen kreisförmige Messfleckmarkierung (8) erzeugt, die Messfleck-Markierungsvorrichtung (1) N Visierstrahlgeneratoren (4) aufweist, wobei N eine positive ganze Zahl größer oder gleich 2 ist, die den Messfleck (7) umrandende Messfleckmarkierung (8, 17) aus den N Visierstrahlen (5) zusammengesetzt ist, wobei die transmissiven optischen Elemente  (14) der N Visierstrahlgeneratoren (4) jeweils ein Kreissegment (9) erzeugen, das im wesentlichen dem N ten Teil eines Kreises entspricht, und die Visierstrahlgeneratoren (4) gleichmäßig voneinander beabstandet, um jeweils...
Patent DE-102007042755-B4 (DE)
Title: Form für eine Spritzgießeinrichtung
Inventor: TANAKA HIDEHISA
IPC: B29C33/38
Filed: 2007-09-07
Granted: 2014-02-20
Abstract: Form für eine Spritzgießeinrichtung umfassend: ein Verstärkungsteil (20) und ein lichtdurchlässiges Teil (22), das in dem Verstärkungsteil aufgenommen ist und zur Übertragung von Licht zu einem Hohlraum (16), der mit einem unter Lichteinwirkung aushärtenden Harz zu befüllen ist, ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtdurchlässige Teil (22) in Öffnungs-/Schließrichtung der Form verschieblich ist und durch ein verformbares Lastverformungsteil (28) zur Abmilderung einer Schließkraft, die auf das Lichtdurchlassteil (22) wirkt, gehalten ist.
Patent DE-102007043398-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsschaltung
Inventor: IWASAKI TADASHI
IPC: H04L25/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Signalübertragungsschaltung mit zwei oder mehreren vorgeschriebenen Anzahlen von Bahnen, welche Folgendes aufweist: eine Konstantspannungsschaltung zum Erzeugen einer konstanten Spannung; eine Stromversorgungsschaltung zum Empfangen der konstanten Spannung von der Konstantspannungsschaltung und zum Erzeugen und parallelen Ausgeben der vorgeschriebenen Anzahl von Strömen mit einem Wert entsprechend einem vorgeschriebenen Spannungs/Strom-Umwandlungsverhältnis; und eine Treiberschaltung, die für jede Bahn angeordnet ist, um einen von der Stromversorgungsschaltung ausgegebenen Strom zu empfangen und um eine Spannung mit einer Amplitude entsprechend einem vorgeschriebenen Strom/Spannungs-Umwandlungsverhältnis auszugeben, wobei die Stromversorgungsschaltung enthält: eine Stromversorgungs-Steuerschaltung, die das vorgeschriebene Spannungs/Strom-Umwandlungsverhältnis ändern kann; eine Konstantstrom-Erzeugungseinheit zum Erzeugen eines konstanten Stroms mit einem Wert entsprechend einer Eingangsspannung; und eine Konstantstrom-Ausgabeeinheit mit einer vorgeschriebenen Anzahl von Ausgangsanschlüssen zum Ausgeben des in der Konstantstrom-Erzeugungseinheit erzeugten konstanten Stroms von jedem Ausgangsanschluss zu einer entsprechenden Treiberschaltung, und wobei die Stromversorgungs-Steuerschaltung Folgendes aufweist: eine Spannungsteilerschaltung zum Teilen der konstanten Spannung von der Konstantspannungsschaltung und zum Erhalten einer Vielzahl von Ausgangsspannungen; und einen Selektor zum Auswählen von einer der konstanten Spannung und der Vielzahl von Ausgangsspannungen und zum Ausgeben der ausgewählten zur Konstantstrom-Erzeugungseinheit.