baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001525-U1 (DE)
Title: Fundamentschalungselement
IPC: E02D27/01
Filed: 2008-02-01
Abstract: Fundamentschalungselement (2) mit beabstandet zueinander angeordneten seitlichen Schalungsplatten (4), die zumindest auf einer Seite aus einem wärmedämmenden Material bestehen und Verbindungselementen (6), durch die die Schalungsplatten (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf zumindest einer Seite zwischen den Verbindungselementen (6) und der auf dieser Seite angeordneten Schalungsplatte (4) eine Stützplatte (8) angeordnet ist, die mit den Verbindungselementen (6) und der Schalungsplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-202008005772-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erschließung von Baugebieten
IPC: E02D29/00
Filed: 2008-04-27
Abstract: Einrichtung
zur Erschließung von Baugebieten mit Ver- und Entsorgungsleitungen
für einzelne Baugrundstücke und weiteren Erschließungsleitungen mit
Hausanschlussschächten (10) als Erschließungs-,
Revisions- und Verteilerschächten zur Aufnahme von Erschließungs-,
Ver- und Entsorgungsleitungen, für den Anschluss mehrerer
Gebäude in nichtöffentlichen Bereichen auf beiden
Seiten eines öffentlichen Bereiches, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schächte (10) in der Draufsicht von rundem Querschnitt
sind, wobei die öffentlichen Hauptversorgungsleitungen
(26) den runden Querschnitt als Sekanten und die Hausanschlussleitungen
(28) den runden Querschnitt radial durchdringen.
Patent DE-202008007127-U1 (DE)
Title: Klemmelement
IPC: E04D13/10
Filed: 2008-05-20
Abstract: Klemmelement
(24) zur Sicherung von Schnee und Eis auf einen Schneefang aufweisenden Dächern
(10), wobei das Klemmelement (24) zwei im Wesentlichen winklig angeordnete
Schenkel (28 und 34) aufweist und sich mit den freien ersten Enden
(30 und 36) der Schenkel (28 und 34) am Dach (10) abstützt
und im Bereich des zweiten Endes (32) des ersten Schenkels (28)
am Schneefangrohr (16) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schenkel (28 und 34) T-förmig zueinander angeordnet sind
und dass das zweite Ende (38) des zweiten Schenkels (34) über
den ersten Schenkel (28) hinaus verlängert ist.
Patent DE-202008007171-U1 (DE)
Title: Aquarienabdeckung / Abdeckrahmen mit Durchlüftungsfunktion
IPC: A01K63/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: Aquarien-Abdeckungsrahmen
mit Durchlüftungsfunktion
(„constant
air-flow") für
Verhinderung von Entstehung, Ansammlung und Austritt von Kondensat
zwischen/im Aquarien-Rahmen und Glaskante sowie für einen
konstanten Luftaustausch und somit Verringerung des Wärmestaus
zwischen Wasseroberfläche
und Abdeckung.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen
(1) nicht mehr direkt auf der Glaskante (3) aufliegt, sondern dass
der Rahmen durch einen Clips/Clipse (2) oder angespritzte Erhöhungen,
etc. nur punktuell auf der Glaskante (3) aufliegt.  So wird
erreicht dass der Rahmen (1) nicht komplett an der Scheibe (4) und
Glaskante (3) anliegt und dadurch die Luft „constant air flow" (5) zwischen
Scheibe (4) und Rahmen (1) über
die Glaskante (3) hinwegströmt.  Dadurch
bleibt die Glaskante (3) trocken und die Bildung von Kondensat in
der Aquarienabdeckung wird reduziert.  Je nach Aquariengröße befinden
sich auf einer definierten Länge
mehrmals Clipse/Erhöhungen
(2) so dass der Rahmen (1) sauber auf der Glaskante (3) aufliegt.
Patent DE-202008009177-U1 (DE)
Title: Bremsstaubaufnahmevorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60T1/06
Filed: 2008-07-09
Abstract: Bremsstaubaufnahmevorrichtung (10; 110) für Kraftfahrzeuge, mit einem Radlagergehäuse (26; 126), wobei insbesondere durch die Bremsteile (12, 14; 112, 114) einer Fahrzeug-Radbremse ein Luftstrom (20; 120) erzeugt wird und Bremsstaub der Radbremse einer Staubsammeleinrichtung (22; 122) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubsammeleinrichtung ein Filterelement (22; 122) umfasst, das im Bereich einer Radfelge (16; 116) koaxial zu dieser angeordnet ist, wobei ein ringförmiges Dichtungselement (28; 128) zwischen dem Filterelement (22; 122) und der Radfelge (16; 116) vorgesehen ist, das die Reinseite des Filterelements (22; 122) strömungsdicht gegenüber der Rohseite des Filterelements (22; 122) abdichtet, und das Dichtungselement (28; 128) mittels eines Variantenrings (30a; 30b; 130) an dem Filterelement (22; 122) oder an der Radfelge (16; 116) befestigt ist.
Patent DE-202008015330-U1 (DE)
Title: System zur Mitteilung von Hinweismeldungen an einen Fahrer eines Nutzfahrzeugs
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: System
zur Mitteilung von Hinweismeldungen an einen Fahrer eines Nutzfahrzeugs,
umfassend  – eine
Anordnung von Meldeorganen (190) zur Ausgabe optisch und/oder akustisch
durch den Fahrer wahrnehmbarer Hinweismeldungen,  – ein insbesondere
prozessorbasiertes Steuermodul (110) für die Ansteuerung der Meldeorgane
(190),  – einen
dem Steuermodul (110) zugänglichen
Speicher (120), in welcher in Zuordnung zu jedem aus einer Vielzahl unterschiedlicher
Eingangssignale Meldungsinformationen über eine mittels der Meldeorgananordnung
auszugebende Hinweismeldung insbesondere tabellarisch abgelegt sind,  wobei
das Steuermodul (110) dazu eingerichtet ist, in Antwort auf den
Eingang eines der Eingangssignale die zugeordneten Meldungsinformationen
aus dem Speicher (120) zu ermitteln und die Meldeorgananordnung
nach Maßgabe der
ermittelten Meldungsinformationen anzusteuern.
Patent DE-202008015610-U1 (DE)
Title: Xylithaltiges Lebensmittel zur Karies-Prophylaxe
IPC: A23G3/38
Filed: 2008-11-25
Abstract: Lebensmittel,
das verfärbbar
und verformbar ist, einen Anteil an Xylit von über 95 Gew%, sowie zumindest
einen Aromazusatz hat.
Patent DE-202008017440-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
IPC: B62D33/04
Filed: 2008-07-30
Abstract: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge mit einer Stirnwand und einer vorzugsweise Flügeltüren (8, 9) umfassenden Rückwand sowie mit einem sich zwischen der Stirnwand und der Rückwand sowie Seitenwänden erstreckenden, an Längsträgern und Querträgern festlegbaren Hubdach, welche auf höhenverstellbaren vorderen und hinteren Eckrungen (11) abgestützt sind, die über Kraftheber (1, 2, 3, 4) in unterschiedliche Höhenpositionen überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Kraftheber (1, 2, 3, 4) von Eckrungen (11) nach jeweiliger Aktivierung die benachbarten Eckrungen (11) in eine erhöhte Höhenposition überführen und diese Eckrungen (11) nach Deaktivierung der Kraftheber (1, 2, 3, 4) infolge Schwerkraft in eine durch ein jeweiliges Widerlager (17) einstellbare Höhenposition absenkbar sind.
Patent DE-202009000658-U1 (DE)
Title: Spannelement zum Verspannen von Schlingen
IPC: F16B2/08
Filed: 2009-01-20
Abstract: Spannelement zum Verspannen von Schlingen aus dünneren Drahtseilen, Drähten oder Schnüren, um Bauteile mit runden Querschnitten untereinander zu befestigen, um Rohr- und Schlauchschellen herzustellen und um andere Bauteile daran anzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schlingenstränge (10) um einen Windungsstift (2) verschränkt sind, welcher mit der Achse radial zur Schlinge ausgerichtet ist. In einem Drehkopf (1) sind Windungsstift (2) und Klemmungen (4) fest eingebaut. Der Drehkopf (1) lagert mit dem Windungsstift (2) in einer am Spannobjekt (7) platzierten Prismenauflage (3). Der Drehkopf (1) und die Prismenauflage (3) sind mit übereinander gleitenden Zahnkränzen (5) ausgestattet. Die Verzahnung ist Rechtsdrehend in Sägezahnform ausgeführt und blockiert die Rückwärtsdrehung. Bei angezogenem Drehkopf (1) drücken die Zugkräfte diesen in den Zahnkranz (5) der Prismenauflage (3) und halten die Spannung dauerhaft fest. Die Schlingenstränge (10) sind durch gegenständige Durchführungen (6) durch Prismenauflage (3) geführt und sind durch Verklemmung (4) oder durch sonstige Festhaltung im Drehkopf...
Patent DE-202009003347-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Nährlösungen oder Nährböden für Bakterienkulturen
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-03-07
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Nährlösungen oder Nährböden für Bakterienkulturen, bestehend aus einer Behälterschale (1) und einem transparenten Behälterdeckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Einrichtung besitzt, die die Innenseite des Behälterdeckels (2) vom anfallenden Kondensat befreit.
Patent DE-202009004656-U1 (DE)
Title: Kühler
IPC: H01L23/367
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kühler, aufweisend:  einen Sockel (10);  eine Mehrzahl von Kühlrippen (20), die im Abstand (nicht verbunden) angeordnet sind sowie von denen jede einen Grundabschnitt (21) und wenigstens einen abgewinkelten Abschnitt (22a) aufweist, wobei sich der abgewinkelte Abschnitt (22a) ausgehend von einer Seite des Grundabschnitts (21) in abgewinkelter Weise erstreckt, und wobei die Länge des abgewinkelten Abschnitts (22a) gleich oder größer ist als diejenige des Grundabschnitts (21); und  ein Heißrohr (30), das mit dem Sockel (10) verbunden ist, wobei wenigstens ein Ende des Heißrohrs (30) durch die Grundabschnitte (21) der Kühlrippen (20) hindurch verläuft.
Patent DE-202009008322-U1 (DE)
Title: Lineal, insbesondere Geodreieck mit Nagelpfeile
IPC: A45D29/04
Filed: 2009-06-17
Abstract: Lineal, insbesondere Geodreieck (1), das zur einfacheren Handhabung an ihrer Oberseite eine Halterung in Form eines kleinen Haltegriffes (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (2) zumindest einseitig eine zum Feilen und Kürzen von Fingern- und Fußnägeln geeignete raue Oberfläche (3) aufweist.
Patent DE-202009009925-U1 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise mit zusätzlichem Sonnenschutz
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-07-22
Abstract: Gelenkarmmarkise mit einer Tragvorrichtung (12), Gelenkarmen (22) und einem Ausfallprofil (20; 120), wobei ein Tuchbehang (16) zwischen dem Ausfallprofil (20; 120) und einer an der Tragvorrichtung (12) drehbar gelagerten Wickelwelle (14) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausfallprofil (20; 120) der Gelenkarmmarkise (10; 110) ein Raffstore (26) mit einem Lamellenbehang (30) angeordnet ist.
Patent DE-202009011893-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässiger Leuchtenhalter einer Fahrradlampe
IPC: B62J6/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: Lichtdurchlässiger Leuchtenhalter einer Fahrradlampe, der aus einer Mehrzahl von Reflexionsbechern besteht, wobei der lichtdurchlässige Leuchtenhalter mittig eine Fassung (41) aufweist, in der sich wenigstens eine Leuchtdiode befindet, und wobei der Reflexionsbecher über eine gewölbte Fläche verfügt, die nach einer nichtdrehender Symmetroidgleichung ausgelegt ist, um Lichtstrahlen der Leuchtdiode einzustellen.
Patent DE-202009016169-U1 (DE)
Title: Innengreifer für Hohlkörper
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-11-27
Abstract: Innengreifer für einen zumindest eine Öffnung aufweisenden Hohlkörper, wie insbesondere eine Spritze,  – mit einer Spreizeinrichtung zum Vergrößern des Querschnittes des Innengreifers in radialer Richtung,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest ein Schlauchstück vorhanden ist, welches in radialer Richtung so ausbeulbar ist, dass es dadurch mit zumindest einer ringförmigen Kontaktfläche an der Innenseite des Hohlkörpers anlegbar ist.
Patent DE-202010002467-U1 (DE)
Title: Rettungsvorrichtung
IPC: A62B1/06
Filed: 2010-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Abseilen von Lasten, insbesondere von Personen (18) von einer Plattform (28), mit: – einer auf der Plattform (28) installierten Abwickeleinrichtung (20) für ein Abfahrseil (22), – einem am unteren Ende des Abfahrseils (22) befestigten Gewicht (24), und – einer im Bereich des unteren Endes des Abfahrseils (22) angeordneten Spanneinrichtung (26) die dazu ausgebildet ist, das Abfahrseil (22) auch dann gespannt zu halten, wenn auf das Gewicht (24) eine Unterstützungskraft wirkt.
Patent DE-202010002539-U1 (DE)
Title: Handschneeschieber mit stufenlos in der Breite verstellbarem Schneeschiebeblatt
IPC: E01H5/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: In der Breite stufenlos verstellbarer Handschneeschieber ( 3 ), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Hauptschneeschiebeblatt zwei weitere in einer Führung befindliche Einzelschneeschiebeblätter, seitlich stufenlos herausbewegt werden können und dadurch die Gesamtschiebebreite je nach konstruktiver Gestaltung, bis auf maximal das Dreifache vergrößert werden kann.
Patent DE-202010003305-U1 (DE)
Title: Nasenrückenhaken
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Medizinischer Nasenrückenhaken zum Rückhalten von Gewebe im Nasenbereich, insbesondere zum Freihalten eines Nasenoperationsbereichs bei Nasenbegradigungen, mit einem Handgriff (2), und mit einem Hakenteil (3), wobei das Hakenteil (3) an einem ersten Ende (4) am Handgriff (2) angeordnet ist, und wobei das Hakenteil (3) ein dem Handgriff (2) abgewandtes zweites Ende (5) für das Rückhalten des Gewebes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Hakenteil (3) ein Lichtleiter (6) mit bedarfsweiser Länge, insbesondere im wesentlichen bis in die Nähe des zweiten Endes (5) verlaufend, angeordnet ist, derart dass in den Lichtleiter (6) eingekoppeltes Licht aus dem Lichtleiter (6) austritt zur Beleuchtung des Nasenbereichs in etwa am zweiten Ende (5) des Hakenteils (3).
Patent DE-202010010938-U1 (DE)
Title: Saitenhalter mit Feinjustierung, Saiteninstrument einschliesslich dieses Saitenhalters
IPC: G10D3/12
Filed: 2010-08-02
Abstract: Saitenhalter (11, 11') zur Anbringung auf einem Saiteninstrument (1) des Typs, der Folgendes umfasst:  – eine Vielzahl von Saiten (2), von denen jede zwischen einem ersten und einem zweiten Endabschnitt der Saitenenden verläuft,  – einen Korpus (3), der eine Decke (4', 4''), einen Boden (5) und eine Zarge (6) umfasst,  – einen Hals (7) mit einem ersten, am Korpus (3) befestigten Endabschnitt und einem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt,  – eine Kopfplatte (8), an der die Saiten (2) befestigt werden und die an dem zweiten Endabschnitt des Halses (7) angebracht ist und eine Vielzahl von Befestigungselementen (9) besitzt, von denen jedes dazu dient, einen ersten Endabschnitt der Saite (2) regulierbar an der Kopfplatte (8) anzubringen.  Der Saitenhalter (11) umfasst eine Platte (12) mit einer Vielzahl von weiteren Befestigungselementen (13), von denen jedes dazu dient, einen entsprechenden zweiten Endabschnitt der Saite (2) an der Zarge (6) anzubringen,...
Patent DE-202010011132-U1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Linearführung für eine Auszugsplatte, insbesondere Glasplatte
IPC: F25D25/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der einen Kälteraum (4, 4a, 4b) mit Innenwänden (17a, 17b) bildet, und eine Auszugsplatte (8a, 8b), insbesondere Glasplatte (9), die im Kälteraum (4a, 4b) mittels wenigstens einer Linearführung (18), die ein erstes, an einer Innenwand (17a, 17b) des Kälteraums (4, 4a, 4b) angeordnete Führungsteil (19, 19a, 19b) und ein korrespondierendes zweites, mit der Auszugsplatte (8a, 8b) bzw. Glasplatte (9) verbundene Führungsteil (16a, 16b) aufweist, ausziehbar an den Innenwänden (17a, 17b) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines von erstem Führungsteil (19, 19a, 19b) und/oder zweitem Führungsteil (16a, 16b) als wenigstens ein angefedert gelagerter Zapfen ausgebildet ist.
Patent DE-202010015503-U1 (DE)
Title: Verschlußstruktur eines plattenförmigen Wärmerohrs
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Verschlußstruktur eines plattenförmigen Wärmerohrs, umfassend  einen Hauptkörper (11), der eine erste Seite (111), eine zweite Seite (112), eine dritte Seite (113) und eine vierte Seite (114) sowie eine Kerbe (115) aufweist, wobei die erste Seite (111) an der Verbindungsstelle mit der dritten und vierten Seite (113, 114) einen ersten Überschneidungsbereich (1111) und einen zweiten Überschneidungsbereich (1112) bildet, wobei die zweite Seite (112) an der Verbindungsstelle mit der dritten und vierten Seite (113, 114) einen dritten Überschneidungsbereich (1113) und einen vierten Überschneidungsbereich (1114) bildet, wobei die Kerbe (115) an der ersten oder zweiten Seite (111, 112) oder in dem ersten, zweiten, dritten oder vierten Überschneidungsbereich (1111, 1112, 1113, 1114) angebracht ist, und wobei im Hauptkörper (11) ein Hohlraum (13) gebildet ist, und  ein Rohr (12), das ein geschlossenes Ende aufweist und mit dem anderen Ende in den Hohlraum (13) gesteckt wird.
Patent DE-202010016914-U1 (DE)
Title: Dachhalterung für Photovoltaik-Module
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-12-23
Abstract: Dachhalterung (3) für die Montage einer Photovoltaik-Anlage (1) auf einem Flachdach (4),  wobei die Dachhalterung (3) aus Modulen aufgebaut ist und mindestens ein Dachhalterungs-Modul (3m) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das mindestens eine Dachhalterungs-Modul (3m) als ein aus Stäben aufgebautes dachförmiges Fachwerk ausgebildet ist, bei dem zwei aus Stäben aufgebaute flächenförmige Tragwerke in einem parallel zur Oberfläche des Flachdachs (4) verlaufenden First aneinandergrenzen und Auflageflächen zur Aufnahme von Photovoltaik-Modulen (2) bereitstellen, die unter einem Neigungswinkel α zur Oberseite des Flachdachs (4) geneigt sind und wobei die zwei flächenförmigen Tragwerke über Zugkräfte übertragende Binder (18) verbunden sind.
Patent DE-202010017611-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Axiallager
IPC: F16C32/04
Filed: 2010-08-02
Abstract: Elektromagnetisches Axiallager für eine Welle nach der Art eines Lorentzkraft-Lagers mit Permanentmagneten und einer diese umgebende Spule, die mit einer Energieversorgung verbunden ist, wobei im Lagerbereich am Umfang der Welle eine Vielzahl einzelner Permanentmagnete nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Spule (2) die Permanentmagnete (4) mit einem vorgegebenen Luftspalt fest stehend umgibt, und – dass die Spule (2) und die Permanentmagnete (4) von einem ferromagnetischen Joch (1, 3) umgeben sind.
Patent DE-202010017671-U1 (DE)
Title: Strahlanschlussstück zur Bronchoskopie
IPC: A61B1/267
Filed: 2010-11-22
Abstract: Strahlanschlussstück für Bronchoskopie, durchgeführt unter Anästhesie mit Hochfrequenzbeatmung, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Verbindungsstück ist, das enthält – ein zentrales Arbeitsrohr (1) für die Einbringung eines flexiblen Bronchoskops (18) mit einem Kupplungsstück (7) für die Anbringung des Beatmungsrohrs (9) einer Larynxmaske (8); – mindestens einen Kanal, der sich an einem Ende in das zentrale Rohr (1) öffnet und am anderen Ende ein weiteres Kupplungsstück (2) enthält, das an das Beatmungsrohr (16) eines Hochfrequenzbeatmungssystems (15) anzuschließen ist; und – mindestens einen Kanal, der sich an einem Ende in das zentrale Rohr (1) öffnet und an dem anderen Ende ein weiteres Kupplungsstück (3) enthält, das an das Messrohr (17) eines Hochfrequenzbeatmungssystems (15) anzuschließen ist.
Patent DE-202010018205-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25C5/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Kühlschrank, der aufweist: einen Schrank (10); einen Lagerraum, der im Inneren des Schranks (10) definiert ist, wobei der Lagerraum einen Kühlraum (102) und einen Gefrierraum (104) umfasst; eine Kühlschranktür, die den Lagerraum öffnet und schließt, wobei die Kühlschranktür eine Kühlraumtür (11) und eine Gefrierraumtür (14) umfasst; ein Eisfach (120), das an einer Türauskleidung (112) definiert ist, das eine hintere Oberfläche der Kühlraumtür (11) definiert und eine Eisfachtür (130) hat; einen Eisbereiter (210), der in dem Eisfach (120) angeordnet ist und aufgebaut ist, um Eiswürfel zu erzeugen; eine Antriebsquelle (220), die Leistung bereitstellt, um den Eisbereiter (210) automatisch zu rotieren, um die Eiswürfel aus dem Eisbereiter (210) durch einen Verdrehbetrieb des Eisbereiters (210) zu entfernen; einen Eisbehälter (300), der an der Kühlschranktür bereitgestellt ist, wobei der Eisbehälter (300) unter dem Eisbereiter (210) angeordnet ist, um die in dem Eisbereiter (200) erzeugten Eiswürfel aufzunehmen; eine Motoranordnung (280), die an der Kühlschranktür bereitgestellt und mit dem Eisbehälter (300) verbunden ist; einen Spender (17), der in der Kühlraumtür angeordnet ist, um Eis abzugeben; und einen Eiskanal (150), der an einer Unterseite des Eisfachs (120) angeordnet ist und mit einer Eisöffnung (127) in Verbindung steht, die an der Unterseite des Eisfachs (120) ausgebildet ist, wobei der Eisbehälter (300) aufweist: eine Vorderwand (311); eine Rückwand (312); Seitenwände (313); eine Öffnung (310), die auf seiner Oberseite definiert ist; eine erste geneigte Führungsoberfläche (321), die von einer Wand der Seitenwände (313) in Richtung seines mittleren Abschnitts abwärts geneigt ist; eine zweite geneigte Führungsoberfläche (322), die von der anderen Wand der Seitenwände (313) in Richtung seines mittleren Abschnitts abwärts geneigt ist; einen Eislagerraum (315), der durch die Vorderwand (311), die Rückwand (313), die Seitenwände (313) und die ersten und zweiten geneigten Führungsoberflächen (321, 322) definiert ist; ein Eisabgabeelement (400), das zwischen der ersten geneigten Führungsoberfläche (321) und der zweiten geneigten Führungsoberfläche (322) angeordnet ist; und einen Abgabeteil (500), der zwischen der ersten geneigten Führungsoberfläche (321) und der zweiten geneigten Führungsoberfläche (322) definiert ausgebildet ist und eine Abgabeöffnung (510) hat, wobei das Eisabgabeelement (400) umfasst: eine Drehachse (420), die mit der Motoranordnung (280) verbunden ist und horizontal in dem Eisbehälter (300) angeordnet ist; mehrere Rotationsblätter (410), die an der Drehachse (420) befestigt sind und beabstandet voneinander in einer Ausdehnungsrichtung der Drehachse (420) angeordnet sind, wobei jedes Rotationsblatt (410) einen Raum (411) hat, um den Eiswürfel aufzunehmen; ...
Patent DE-202011004960-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines künstlichen Wasserfalls
IPC: B05B17/08
Filed: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines künstlichen Wasserfalls mit einem Flüssigkeitseinlass (2), um eine Flüssigkeit und insbesondere Wasser einem Aufnahmebehältnis (6) für die Flüssigkeit zuzuführen, wobei das Aufnahmebehältnis (6) wenigstens eine dieses Aufnahmebehältnis (6) begrenzende Seitenwandung (16) aufweist, mit einem Flüssigkeitsauslass (4), der oberhalb des Flüssigkeitseinlasses (2) angeordnet ist und der in Strömungsverbindung mit dem Aufnahmebehältnis (6) steht, so dass die Flüssigkeit durch das Aufnahmebehältnis (6) hindurch zu dem Flüssigkeitsauslass (4) gelangen kann, wobei der Flüssigkeitsauslass (4) eine langgestreckte Auslassfläche (12) aufweist, entlang derer die Flüssigkeit entlang einer vorgegebenen Strömungsrichtung (R) gleitet, wobei sich die Auslassfläche (12) in einer Richtung (T) erstreckt, die im Wesentlichen senkrecht zu einer vertikalen Richtung (V) und im Wesentlichen senkrecht zu der Strömungsrichtung (R) steht. dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Aufnahmebehältnisses (6) zwischen dem Flüssigkeitseinlass und dem Flüssigkeitsauslass (4) wenigstens ein Strömungsberuhigungselement (22) angeordnet ist, welches eine Strömung der Flüssigkeit im Inneren des Aufnahmebehältnisses...
Patent DE-202011005112-U1 (DE)
Title: Wärmflasche aus Kunststoff
IPC: A61F7/08
Filed: 2011-04-02
Abstract: Wärmflasche (11) aus Kunststoff, mit einem Flaschenkorpus (12), der unmittelbar oder mittelbar uber einen Flaschenhals (13) mit einem Verschluss (10) dichtend verschließbar ist, und mit einem Temperaturindikator für das eingefüllte Medium, vorzugsweise Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturindikator durch eine mit einer Digital- oder Analoganzeige (26) versehene Temperatur-Messvorrichtung (22) gebildet ist, die am beziehungsweise im Verschluss (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011050234-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Schloss (1), insbesondere zur Sicherung von Zweirädern wie Fahrrädern, E-Bikes, Pedelecs oder dergleichen, umfassend ein Schlosskabel (2), eine Schlosskette oder dergleichen, an dessen einem Ende ein Schließkloben (3) und an dessen anderemn Ende ein Schlossgehäuse angeordnet ist, und ein in dem Schlossgehäuse (4) platziertes Schließwerk (5), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlossgehäuse (4) eine Halteraufnahme (6) mit einem an einem Stellelement (7) ausgebildeten Rastglied (8) vorgesehen ist, und dass ein im Schlossgehäuse (4) geführter Druckknopf (9) mindestens ein Steuerglied (10) zum Zusammenwirken mit mindestens einer an dem Stellelement (7) ausgebildeten Steuerkurve (11) aufweist.