baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-161062-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mit trimethylsiloxyendgruppen stabilisierten, fluessigen poly-(dimethyl-methylhydrogen-siloxan-)-kopolymeren
Inventor: SPIRIN IGOR S
IPC: C08G77/10
Filed: 1980-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Silikone. Es werden durch besondere Reglementierungen und Verfahrensstufen vor allem durch das Einhalten einer - Hydrolysetemperatur von gleich/ kleiner 20 Grad C, einer - Aequilibrierungstemperatur von 60-80 Grad C und einem - Wassergehalt des Katalysators von kleiner/gleich 3 Gew.-% siliziumfunktionelle Polymethylhydrosiloxane erhalten, die sich durch statistisch verteilte D hoch H-Einheiten, eine Molmassenverteilung, die einer modifizierten Stockmeyerverteilung entspricht und einer Polydispersitaet kleiner/gleich 2,5 auszeichnen. Diese Verbindungen lassen sich ohne Nebenreaktionen, die unter Wasserstoffabspaltung ablaufen, und Umlagerungen an ungesaettigte Kopolymere des Aethylen- und des Propylenoxides addieren.
Patent DD-154867-A3 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung von optikklebstoffen und-verklebungen gegen die einwirkung kurzwelliger strahlung und gegen temperaturschockbehandlung
Inventor: MAERTIN ROLF
IPC: C09J201/00
Filed: 1980-07-15
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung von Optikklebstoffen und -verklebungen gegen die Einwirkung kurzwelliger Strahlung und gegen Temperaturschockbehandlung. Ziel und Aufgabe der Optikklebstoffe und -verklebungen bestehen in einer Stabilisierung gegen Gamma- und Roentgenstrahlung und gegen Temperaturschockbehandlung,ohne dass die uebrigen chemischen, physikalischen, optischen und technologischen Eigenschaften beeintraechtigt werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass den Optikklebstoff- Ansaetzen Benzylalkohol als Stabilisator in einer Menge von 1 - 10 Masse-% hinzugefuegt wird. Derartige Optikklebstoffe dienen zum spannungsarmen Verkleben oder zur Halterung und Fassung empfindlicher optischer Bauelemente hoher Praezision.
Patent DD-158311-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum befestigen von walzscheiben
Inventor: KLETZIN PETER
IPC: B21B27/02
Filed: 1981-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von Walzscheiben auf fliegend gelagerten Walzenwellen, bei der die Walzenwellen mit Walzscheiben zentrierenden konischen Spannhuelsen u. mit Walzscheiben u. Spannhuelsen in axialer Richtung festlegenden Spannelementen versehen sind.Ziel der Erfindung ist es,eine guenst. Spannungsverteilung im Walzkoerper zu erreichen,den Fertig.-u. Bedienungsaufwand sowie die Stoeranfaelligkeit der Vorrichtung zu verringern u. den Spannungszustand in den Walzen zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere u. schnelle Befestigung u. Demontage der Walzscheiben auf der Walzenwelle zu ermoegl., ohne den Querschnitt der Walzenwelle durch Aushoehlen zu schwaechen u. den staendigen Verbleib der hydraul. Spanneinrichtung zu vermeiden. Die Erfindungsmerkmale bestehen darin, dass ein vorgespannter Federtopf einerseits ueber eine Passfeder drehstarr u. axial verschiebbar mit der Walzenwelle verbunden ist u. andererseits axial durch eine Spannmutter ueber vorgespannte Federplatten an einer Walzscheibe anliegt. Die Erfindung ist fuer die Befestigung von Maschinenelementen auf Walzen anwendbar.
Patent DD-160321-A3 (DD)
Title: Multiplizier-und gebereinheit fuer lastabhaengige spannungen fuer elektronische einspritzanlagen
Inventor: HAASE GERHARD
IPC: E02D5/00
Filed: 1981-06-30
Abstract: Die erfindungsgemaesse Einheit dient zur Bildung von verschiedenen lastabhaengigen Produktenspannungen, die ebenso wie eine drehwinkelabhaengige Spannung eingangsseitig einer Vergleichseinrichtung anliegen, von der der Einspritzimpuls abnehmbar ist. Ziel ist es, eine einfache multiplizierende Einheit zu schaffen, die zwei lastabhaengige Spannungen bildet. Es wird die Aufgabe geloest, in der Einheit wichtige Funktionsgruppen doppelt zu nutzen, wobei die Stellung des Fahrfusshebels nicht als Spannung eingegeben wird. Erfindungsgemaess steuert ein als Codescheibenverschluesseler ausgebildeter Lastgeber die Schalter eines Bewertungsteiles eines an sich bekannten DA-Umsetzers an, wobei am Eingang des Bewertungsteiles alternativ eine Hilfs-oder drehgeschwindigkeitsabhaengige Spannung anschaltbar ist. Eine Steuervorrichtung bewirkt sowohl das Anschalten der vorgenannten Spannungen als auch die Uebernahme eines Wertes in einen Analogwertspeicher.
Patent DD-256806-A3 (DD)
Title: Anlage zum elektroschlackeschmlezenvon bimmetall-hohlrohlingen
Inventor: VOLOCHONSKIJ LEV A
IPC: C21C5/56
Filed: 1985-01-30
Abstract: Die Anlage zum Elektroschlackeschmelzen von Bimetall-Hohlrohlingen besteht aus dem beweglichen Kristallisator mit erweitertem oberem Teil 3 und dem zentralen Hohlrohling 7. Sie enthaelt die Stuetze 9 und die Waermequelle 8, die im Innenraum des zentralen Rohlings 7 in Hoehe des oberen Teils 3 des beweglichen Kristallisators eingebaut und an der Stuetze 9 befestigt ist, die starr mit dem Kristallisator verbunden ist. Das Ergebnis ist eine bessere Verbindungsqualitaet der Schichten der Bimetall-Hohlkoerper. Fig. 1
Patent DD-271015-A3 (DD)
Title: Gewindeschneidwerkzeug
Inventor: CHMELNICKIJ NAUM L
IPC: B23G5/04
Filed: 1986-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die spanende Formung, kann beim Schneiden von Aussengewinde benutzt werden und gewaehrleistet eine erhoehte Technologiegerechtheit der Konstruktion, indem aus letzterer die komplizierte kinematische Kopplung zwischen den gewindeschneidenden Elementen und dem auf sie einwirkenden Nocken herausgenommen wird. Zum Gewindeschneidwerkzeug gehoeren die gewindeschneidenden Elemente, die mit der Innenflaeche des Rings 1 verbunden sind, der exzentrisch zur Aussenflaeche des Rings ausgefuehrt ist, wobei die gewindeschneidenden Elemente als die Schneideisen 2-4 mit 1 Schneidsteg und ringfoermigen Gehaeuse ausgefuehrt sind, und die Schneideisen so ineinander eingesetzt sind, dass mindestens eines der Schneideisen mit der Aussenflaeche die Innenflaeche des Rings beruehren kann, wobei die zylindrische Innenflaeche des Gehaeuses eines jeden Schneideisens 2-4 exzentrisch gegenueber der zylindrischen Aussenflaeche des Schneideisens ausgefuehrt ist.
Patent DD-260845-A3 (DD)
Title: Elastisches lager mit integriertem schaltimpulsgeber an langsam rotierenden wellen
Inventor: DRIEHAUS UWE
Filed: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Lager mit Schaltimpulsgeber fuer langsam rotierende Wellen zum Einsatz an Schrittschaltgetrieben. Waehrend das Ziel in der Minimierung der Einbaumasse und der Vereinfachung des Grundaufbaues bei Verbesserung der Funktionssicherheit besteht, ist es Aufgabe, die Funktion des elastischen Lagers in der Art zu gestalten, dass zusaetzliche Steuerelemente entfallen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass durch Anordnung eines auf die Waelzkoerper direkt angreifenden elastischen Laufringes und durch umlaufende Anordnung von Vertiefungen in dem an der Welle befestigten starren Laufring bei Umlaufbewegung die hervorgerufene Wegeveraenderung t Steuerimpulse erzeugt. Fig. 1
Patent DD-275153-A3 (DD)
Title: Messeinrichtung an kreuzspulmaschinen
Inventor: WEIST JOACHIM
IPC: B65H54/08
Filed: 1987-12-09
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, das Uebersetzungsverhaeltnis zwischen Spulendrehzahl und Drehzahl der Fadenfuehrereinrichtung staendig mit hoher Genauigkeit zu messen und anzuzeigen, um den vorgegebenen Kreuzungswinkel fuer den exakten Spulenaufbau einhalten zu koennen. Erfindungsgemaess ist an der getriebenen Welle des Fadenfuehrers ein Impulsgeber angeordnet, der mit einer ueber ein Zaehltor steuerbaren dekadischen Zaehlkette verbunden ist und das Zaehltor von einem Impulsgeber der treibenden Welle gesteuert wird, welcher zur Erhoehung der Messgenauigkeit mit einer weiteren Zaehlkette verbunden ist, die das Zaehltor ueber 100 Umdrehungen offenhaelt und danach fuer 1 Umdrehung schliesst. Fig. 2
Patent EP-1028242-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung von ruckartigen Fahrzeugbewegungen
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D35/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: Eine sehr wirksame Bedämpfung von Lastwechselschlägen
erfolgt dadurch, daß es mehrere nach mindestens einem
Betriebsparameter (gg, nmot, mm) klassifizierte auf die
Steuer- oder Regelgröße (3, 18, 19) einwirkende
Eingriffsparameter gibt, von denen der dem jeweils aktuellen
Wert des Betriebsparameters (gg, nmot, mm) zugeordnete
Eingriffsparameter adaptiv in Abhängigkeit von der Änderung
eines oder mehrerer Betriebsparameter (dnmot, dmm, db)
eingestellt wird.
Patent EP-1020703-A3 (EP)
Inventor: JUVINALL JOHN W
IPC: G01B11/02
Filed: 2000-01-10
Abstract: A method and apparatus of measuring wall thickness of hollow glass articles (12), such
as molded glass containers having interior and exterior wall surfaces, includes the steps of measuring
intensity of radiation emitted by the article at a first wavelength (at 18) at which intensity varies as
a function of both temperature at the surfaces and wall thickness between the surfaces, and at a
second wavelength (at 24) at which intensity varies as a function of temperature at the surface
substantially independent of wall thickness between the surfaces. Since the first intensity measurement
is a function of both wall thickness and temperature, while the second intensity measurement is a
function solely of surface temperature, wall thickness between the surfaces can determined (at 26)
as a combined function of the first and second intensity measurements.
Patent EP-1033200-A3 (EP)
Inventor: OHARA YIJIRO
IPC: F16H9/12
Filed: 2000-02-21
Abstract: A pulley useable with a driving belt in a
continuously variable transmission, including a
moveable pulley half having an integral cylinder
portion integrally formed therewith by plastic
working. The moveable pulley half includes an
axially extending hollow shaft portion, a radially
outwardly extending flange portion having a contact
surface frictionally contacted with the driving belt,
and the integral cylinder portion axially extending
at near an outer peripheral portion of the flange
portion. The plastic working includes forming a
workpiece, machining the workpiece, spinning the
workpiece to form the integral cylinder portion,
heat-treating the workpiece and finishing the
workpiece to complete the moveable pulley half.
Patent EP-1041258-A3 (EP)
Inventor: KOBAYASHI TATSUO
IPC: F02B75/12
Filed: 2000-03-31
Abstract: A direct fuel injection-type spark-ignition internal
combustion engine is disclosed. The engine comprises a
spark plug, a fuel injector and a cavity formed on the
top surface of the piston. The cavity has a bottom wall,
a spark plug side wall and a fuel injector side wall.
The fuel injector injects fuel toward the bottom wall of
the cavity in stratified charge combustion. The fuel
mainly proceeds toward the spark plug side wall of the
cavity along the bottom wall, is deflected by the spark
plug side wall and is led to the vicinity of the spark
plug. In the engine, the fuel injector side wall of the
cavity is provided with a deflecting portion. If a part
of the injected fuel proceeds toward the fuel injector
side wall along the bottom wall of the cavity, that part
of the fuel is led to the vicinity of the spark plug by
the deflecting portion.
Patent EP-1049202-A3 (EP)
Inventor: AZUMA EDDIE A
IPC: H01R43/20
Filed: 2000-04-07
Abstract: An electric connector of the present invention is directed to alleviating a stress in housings of an electric connector. In the housings (16) of the electric connector, slots (44, 46) are formed to receive associated terminals. Projections (48a, 48b) are formed in a staggered fashion on the opposed wall portions of the slot. The terminal (24) has a retaining section (28) against which the projections (48a, 48b) abut and a projection (29) abutting against one wall surface. By the projection (29) and projection (48a) on the wall surface against which the projection (29) abuts, a projection (48b) on the other wall surface supports a force urging the terminal (24), so that the terminal (24) is retained in place in the slot (44). <IMAGE>
Patent EP-1030106-A3 (EP)
Title: Verbrennungsoptimierter Blaubrenner
Inventor: KNAPP BERNHARD
IPC: F23C9/00
Filed: 1994-12-17
Abstract: Um einen Brenner für flüssige Medien umfassend ein
Brennergehäuse (10, einen in einer Vorkammer (48) angeordneten
Düsenstock (24) mit einer einen Brennstoffstrahl (80)
erzeugenden Düse (28), eine Brennkammer (92) in welcher sich
der Brennstoffstrahl ausbreitet, ein Trennelement (90) zwischen
der Vorkammer und der Brennkammer, ein Gebläse (16) zur
Erzeugung eines in die Brennkammer eintretenden
Brennluftstroms, wobei der Brennstoff mit einer blaubrennenden
Flamme im wesentlichen stöchiometrisch verbrennt, derart zu
verbessern, daß eine möglichst schadstoffarme Verbrennung
erfolgt, wird vorgeschlagen, daß in der Brennkammer zusätzlich
zu einem brennstoffstrahlnahen Teilstrom (102) ein gegenüber
diesem in definiertem Abstand radial außenliegender
rezirkulationsstabilisierender Teilstrom (106) von Brennluft
eintritt, daß sich in der Brennkammer eine innere
Rezirkulationsströmung (112) ausbildet und daß der
rezirkulationsstabilisierende Teilstrom der Brennluft die
innere Rezirkulationsströmung stabilisiert.
Patent EP-1079400-A3 (EP)
Title: Kondensator
Inventor: MEPPELINK JAN PROF DR-ING
IPC: H01R13/719
Filed: 2000-08-16
Abstract: Um einen Kondensator mit einer an einen Signalleiter (7) angeschlossenen
Signalelektrode (2), einer an einem Masseleiter (9)
angeschlossenen Masseelektrode (3) und einem Dielektrikum (4) zwischen
beiden so weiterzubilden, dass laufzeitbedingte Begrenzungen
in höhere Frequenzbereiche verlagert werden, ist, um die Anwendbarkeit
im Frequenzbereich darunter zu erweitern, der Signalleiter
(7) oder der Masseleiter (9) von der Signalelektrode (2) bzw. der
Masseelektrode (3) und somit vom Dielektrikum (4) - hoher DK - beabstandet
und in mindestens 2 in Richtung der Signalfortpflanzung
getrennte Leiterbereiche (2.1, 2.2, 2.3, 2.4; 3.1, 3.2, 3.3, 3.4)
unterteilt ist, von denen jeder über mindestens einen Leiterverbinder
(5; 6) mit dem Signalleiter (7) bzw. dem Masseleiter (9)
elektrisch verbunden ist.
Patent EP-1111953-A3 (EP)
Inventor: LACEY JONATHAN P R
IPC: H04B10/299
Filed: 2000-08-25
Abstract: An optical switching node (100) and method for operating same is
disclosed. If a signal received over an optical fiber (101) is destined for the
switching node (100) at which the signal is received, the signal is processed
conventionally. If there is a signal on the fiber (101) that is destined for a
different optical switching node, then a node controller (150) will determine
whether that signal requires equalization (141) and/or regeneration (142). A
network manager (137) instructs the node controller (150) whether the signal
requires wavelength conversion (147). In accordance with the invention, if the
optical signal on the fiber (101) is destined for a different optical switching node
and requires none of equalization (141), regeneration (142) and wavelength
conversion (147), the optical signal remains in the optical domain and is
switched directly to an appropriate output fiber (108). If the node controller
(150) and network manager (137) determine that the optical signal that is
destined for a different optical switching node requires any combination of
equalization (141), regeneration (142), and/or wavelength conversion (147), then
the signal is further processed (159) in the optical switching node (100) to
provide those functions.
Patent EP-1096052-A3 (EP)
Inventor: PERESSI VALENTINO
IPC: D06F33/47
Filed: 2000-09-18
Abstract: In a clothes washing machine that comprises a washing tub (4)
containing a drum (5), and is adapted to carry out a rinse cycle with water
at a level (L3), as well as a water discharge phase down to a minimum
level (L0), the method calls for:
     during the discharge phase (t1-t4), the time interval (T) to be
measured, which elapses from an instant (t2), in which the water in the
tub lowers to a level (L2) corresponding to the bottom of the drum (5), to a
subsequent instant (t3), in which the water decreases down to a level (L1);
and   when the so measured interval (T) is detected to be longer than a
given threshold value (Tr), a signal to be generated which is indicative of a
clogged state of the lint filter (7).
Patent EP-1106826-A3 (EP)
Inventor: HORIE KUNIAKI
IPC: H01L21/31
Filed: 2000-12-04
Abstract: A positive displacement liquid-delivery apparatus
comprising a positive displacement pump 10 and a differential
pressure control unit 42. The positive displacement pump 10
includes a liquid-delivery chamber 28 having a housing 22 with
one part formed of a flexible diaphragm 24; and a diaphragm driver
36 linked to the diaphragm 24 for deforming the same to discharge
fluid from the liquid-delivery chamber 28. The differential
pressure control unit 42 uniformly controls the differential
pressure inside and outside the diaphragm 24 during the pumping
process.
Patent EP-1113706-A3 (EP)
Title: Verfahren zur stufenlosen Verstellbarkeit der Temperatur eines Elektroheizers für ein Fahrzeug
Inventor: HAMANN MARVIN DR
IPC: H05B1/02
Filed: 2000-12-08
Abstract: Die Vorrichtung zur kontinuierlichen Verstellbarkeit einer Temperatur eines
Elektroheizers im KFZ ist mit mindestens einem Heizelement und mindestens
einem Transistor zum Versorgen von mindestens einem Heizelement mit
elektrischer Energie versehen. Jedem Transistor ist ein Temperatursensor zur
Ermittlung der Temperatur des Transistors, seines Gehäuses oder seines Substrats
zugeordnet. Jeder Transistor ist mit dem ihm zugeordneten Temperatursensor
und einem Regler zu einem Temperaturregelkreis verschaltet. Die vom
Temperatursensor ermittelte Temperatur ist auf einen vorgebbaren Wert
regelbar.
Patent EP-1094448-A3 (EP)
Inventor: MIYAMOTO HARUKAZU
IPC: G11B7/00
Filed: 1997-05-26
Abstract: An information recording method for recording
information by forming record marks (6) in a data region
of a recording medium (8) such that the information
corresponds to both ends of each of the record marks.
First and second adjustment or guard regions (22, 25) are
provided before and after the data region (23). The
lengths of the first and second adjustment regions are
changed with the start position of the first adjustment
region being changed such that the position of the data
region is shifted. In addition, when the same information
is recorded a plurality of times, an array of record
marks (6) recorded on the recording medium (8) in association
with the information includes an array in which the
record marks (6) and the spaces (7) between the marks are
reversed each other in their positions.
Patent EP-1065539-A3 (EP)
Inventor: BURTON THOMAS ROY
IPC: G02B6/28
Filed: 2000-06-21
Abstract: An optical fiber Mach Zehnder Interferometer includes a first and second elongate optical
fiber having a core and a cladding, first and second couplers wherein the cladding of the first
optical fiber is coupled to the cladding of the second optical fiber. The first optical fiber includes
a first elongate interfering arm where the first optical fiber extends between the first and second
couplers. The first interfering arm includes a miniature bend formed therein. The second optical
fiber includes a second elongate interfering arm extending between the first and second couplers
and may also include a miniature bend formed therein. The miniature bends are contemplated to
be either packed or unpackaged. The fibers may exhibit different coefficients of thermal
expansion to maintain the path length differences of the interfering arms.
Patent EP-1064953-A3 (EP)
Inventor: UNGER EVAN C
IPC: A61K49/04
Filed: 1992-03-18
Abstract: The invention provides contrast media for diagnostic imaging
comprising a substantially homogeneous aqueous suspension of
gas-filled microspheres, wherein the microspheres are filled
with a perfluorocarbon gas. The microspheres are preferably
formed from biocompatible synthetic polymers or copolymers.
Patent EP-1031827-A3 (EP)
Inventor: WHITTLE BRUCE HOWARD
IPC: G01M17/007
Filed: 2000-01-31
Abstract: A method and system are provided for generating engine
attachment control boundary conditions and corresponding
control signals for an exhaust system laboratory test
fixture which accurately reproduce both the dynamic
behaviour of a vehicle powertrain during operation, and the
dynamic behaviour of the vehicle frame during operation in
the area where the exhaust system is attached to the vehicle
frame. Road load data is collected in vertical, lateral,
and longitudinal directions on the vehicle frame during
vehicle operation at each of the locations where the exhaust
system attaches. In addition, temperature and thermal
cycling data are also collected during operation of the
vehicle. The road load data is used to determine a best fit
rigid body model. Accelerometer locations and directions
are determined from statistical analysis and ranking to find
the measures best fitting the determined rigid body. This
information is then used to generate the test boundary
conditions and control signals to be input to the test
fixture. Thermal profiles are generated based on the
collected temperature data to form input control signals to
control heating of the exhaust system during testing. The
generated thermal profiles allow simulation of real-world
thermal stresses caused by hot exhaust gases.
Patent EP-1028009-A3 (EP)
Inventor: HAYASHI KAZUO
IPC: B60C11/11
Filed: 2000-02-08
Abstract: A pneumatic tire for passenger cars has a directional tread pattern
defined by a plurality of circumferential grooves (11,12) and a plurality of
directional slant grooves (21,22) arranged at given intervals in the
circumferential direction, wherein a circumferential center rib (31) is
formed in the central zone of the tread by a pair of circumferential center
grooves (11), and a pair of circumferential middle ribs (32) are formed by
the pair of circumferential center grooves (11) and a pair of circumferential
side grooves (12), and a pair of circumferential side ribs (33) are formed by
the pair of circumferential side grooves (12) and a pair of tread ends (TE),
and the directional slant grooves are directional slant center grooves (21)
formed in the circumferential middle rib (32) and directional slant grooves
(22) formed in the pair of circumferential side ribs (33), provided that each
of the directional slant center grooves (21) is opened to either of the
circumferential center groove (11) and the circumferential side groove (12)
and terminated in the circumferential middle rib (32) and each of the
directional slant side grooves (22) is opened to the tread end (TE) and
terminated in the circumferential side rib (33). Furthermore, a ratio of
number of directional slant center grooves (21) to number of directional
slant side grooves (22) is 2:3.
Patent EP-1034936-A3 (EP)
Inventor: WOODRUFF CHARLES
IPC: B41J29/393
Filed: 2000-02-29
Abstract: A method (100) and means for automatic alignment of ink-jet printheads includes fitting
measuring constructs (401, 503, 505, 601) to actual print data acquired form a print
made using a given, predetermined, test pattern data set. Specific test patterns (701,
801-805) for use in automated alignment of ink-jet printheads are suited to providing
a variety of printhead alignment information in a compact format. The test pattern data
set incorporates techniques for avoiding carriage-induced dynamic errors during
automated alignment of ink-jet printheads.