baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020206418-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: STRAMM SEBASTIAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-05-22
Abstract: Es wird ein einen Antriebsstrang mit einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, einer Verbrennungskraftmaschine, einem Getriebe, das aus zwei Teilgetrieben besteht, wobei jedem Teilgetriebe Radsätze mit Festrädern und Losrädern zugeordnet sind, die für Gangstufen stehen, und wobei die Verbrennungskraftmaschine an das Getriebe über eine Doppelkupplung und die elektrische Maschine an eines der Teilgetriebe anbindbar ist, wobei die elektrische Maschine einem Teilgetriebe zugeordnet ist, wobei sechs Gangstufen unter Verwendung von fünf Losrädern darstellbar sind.
Patent DE-102020206746-A1 (DE)
Title: Design für Beständigkeit eines flexiblen Kabels
Inventor: Bir Karan
IPC: G06F1/16
Filed: 2020-05-29
Abstract: Apparate und Systeme können das Eindringen von Rückständen wie kleinen Fremdpartikeln oder Fluiden, die in ein Gelenk einer elektronischen Vorrichtung gelangen, abmildern. Einige Gesichtspunkte der Systeme verhindern, dass Partikel zwischen ein flexibles Kabel und eine Dornoberfläche gelangen, die verwendet wird, um eine Biegung des Kabels zu begrenzen. Andere Gesichtspunkte stellen Partikelentlastungsmerkmale einschließlich Lücken, Nuten oder Teilen reduzierter Größe des Dorns bereit, sodass Partikel dort hinein gelangen können und dadurch keine Beschädigung hervorrufen oder aus der elektronischen Vorrichtung gelangen. Ein anderer Gesichtspunkt stellt eine Schutzschicht bereit, die konfiguriert ist, um Druck zu begrenzen, der durch Partikel oder andere Verunreinigungen auf das Kabel ausgeübt wird. Diese Apparate und Systeme können die Lebensdauer und die Beständigkeit des Dorns und des Kabels verbessern, wodurch die Zuverlässigkeit des Betriebs der elektronischen Vorrichtung verbessert wird.
Patent DE-102020209461-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung zur Übertragung eines Drehmoments auf ein Getriebe eines über einen Hybridantrieb antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) zur Übertragung eines Drehmoments auf ein Getriebe (2) eines über einen Hybridantrieb antreibbaren Fahrzeugs umfassend- eine mit einem Verbrennungsmotor (3) drehmomentübertragend verbindbare oder verbundene Eingangswelle (4),- eine mit einer elektrischen Maschine (5) drehmomentübertragend verbindbare oder verbundene Rotorwelle (6),- eine die Eingangswelle (4) und die Rotorwelle (6) zumindest temporär drehmomentübertragend verbindende Kupplungseinrichtung, wobei die Kupplungseinrichtung (7) ausgebildet ist,-- in einem ersten Betriebszustand der Kupplungseinrichtung (7) ein Drehmoment zwischen der Eingangswelle (4) und einer einem Getriebe (2) zugeordneten Getriebewelle über die Rotorwelle (6) zu übertragen und-- in einem weiteren Betriebszustand ein reduziertes oder kein Drehmoment zwischen der Eingangswelle (4) und der Getriebewelle (8) zu übertragen, wobei- die Eingangswelle (4) einen Aufnahmeabschnitt, insbesondere in Form einer Ausnehmung, zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme eines Abschnitts der Rotorwelle (6) aufweist und/oder- die Rotorwelle (6) einen Aufnahmeabschnitt, insbesondere in Form einer Ausnehmung, zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme eines Abschnitts der Eingangswelle (4) aufweist.
Patent DE-102020211576-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI TAKENORI
IPC: B60K6/28
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung sieht ein Fahrzeug vor, das Folgendes umfasst: ein elektronisches Gerät (42), das in einem Aufnahmegehäuse (40) eines Energiespeichergeräts (3) untergebracht ist; und eine Signalleitung, die mit einem elektronischen Gerät (42) und einem fahrzeuginternen Gerät verbunden ist, wobei die Signalleitung eine Signalleitung ist, durch die ein von dem elektronischen Gerät (42) oder dem fahrzeuginternen Gerät zu empfangendes oder sendendes Signal wandert. Ein Abgasrohr neben einer ersten Seitenfläche (53, 54) angeordnet und die Signalleitung an der zweiten Seitenfläche (52) aus dem Aufnahmegehäuses (40) heraus nach außen gezogen.
Patent DE-102020212134-A1 (DE)
Title: Meldesystem und Verfahren zum Einrichten eines Meldesystems
Inventor: DAIBENZEIHER CÉLINE
IPC: G08B25/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Meldesystem (10) zum Melden von Gefahren mit mehreren Meldeeinheiten (12a-c) und einer Steuereinheit (14), wobei die Komponenten des Meldesystems (10) untereinander zum Zwecke der Positionsbestimmung und Übertragung von Informationen kommunizieren sowie ein Verfahren (100) zum automatischen Einrichten eines Meldesystems (10) mittels Abstandsbestimmung der Meldeeinheiten (12a-c) zueinander und zu Referenzpunkten (24) des Gebäudeinnenraumes (16).
Patent DE-102020212529-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Überbrückungskupplung
Inventor: BAYER EWGENI
IPC: F16H45/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einer als Lamellenkupplung ausgebildeten Überbrückungskupplung (6) und mit einem Kolben (7) zur Betätigung der Überbrückungskupplung (6). Im Kontaktbereich zwischen dem Kolben (7) und der Überbrückungskupplung (6) ist zumindest eine Durchgangsöffnung (13) vorgesehen, durch die Hydraulikfluid in radialer Richtung durch den Kontaktbereich hindurchströmen kann.
Patent DE-102020213578-A1 (DE)
Title: Verteilerplatte für eine elektrochemische Zelle und elektrochemische Zelle
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: C25B9/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerplatte (7) für eine elektrochemische Zelle (1), wobei die Verteilerplatte (7) eine Struktur, umfassend Stege (12) mit jeweils einer Oberfläche (13) und Hauptkanäle (11) mit jeweils einer Bodenfläche (33), aufweist, wobei in den Bodenflächen (33) der Hauptkanäle (11) jeweils mindestens ein Nebenkanal (15) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrochemische Zelle (1).
Patent DE-102020214368-A1 (DE)
Title: Sicherheitskonzept zum Betreiben einer sicherheitsrelevanten Last mittels Pulsweitenmodulation (PWM)
Inventor: FAEHNLE SVEN
IPC: G08C19/02
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer sicherheitsrelevanten Last in einem Fahrzeug, insbesondere in einem batteriebetriebenen Fahrzeug mittels Pulsweitenmodulation (PWM).
Patent DE-102020216555-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen mit einer elektrischen Ladeleistung von mehr als 100 kW
Inventor: SCHAEDE-BODENSCHATZ HENDRIK
IPC: B60L53/56
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Ladestation (1) zum Laden von Elektrofahrzeugen (2), insbesondere zum Laden von straßengebundenen Elektrofahrzeugen (2), mit einer elektrischen Ladeleistung von mehr als 100kW, aufweisend eine Anschlusseinheit (3) zum Anschließen der Ladestation (1) an eine elektrische Versorgungsinfrastruktur (6) und zum Versorgen der Ladestation (1) mit elektrischem Strom; eine Schwungmassenspeichereinheit (4) zum Speichern von mittels der Anschlusseinheit (3) aus der Versorgungsinfrastruktur (6) in Form von elektrischem Strom entnommener Energie; eine Koppeleinheit (5) zum vorübergehenden elektrischen Koppeln des Elektrofahrzeugs (2) mit der Schwungmassenspeichereinheit (4), welche ausgebildet ist eine elektrische Leistung von mehr als 100kW mittels einer Lade-Gleichspannung in das Elektrofahrzeug (2) zu übertragen; wobei die Schwungmassenspeichereinheit (4) ausgebildet ist, Energie in Höhe eines vorgegebenen Energie-Betrages zu speichern, welcher größer ist als 5kWh; und die gespeicherte Energie mit einer elektrischen Leistung eines vorgegebenen Leistungs-Betrages an die Koppeleinheit (5) und somit das Elektrofahrzeug (2) bereitzustellen, welcher größer ist als 100kW; wobei das Verhältnis von Energie-Betrag zu Leistungs-Betrag nicht mehr als 0,25h beträgt, um eine Ladestation (1) zum Laden von Elektrofahrzeugen (2) mit einer elektrischen Ladeleistung von mehr als 100 kW bereitzustellen, welche geringe Anforderungen an eine Versorgungsinfrastruktur (6) stellt und möglichst wenig fehleranfällig ist.
Patent DE-102021005359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Zugabewasser für die Herstellung von Frischbeton
Inventor: TAUCHMANN JENS
IPC: F25D3/10
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kühlen von Zugabewasser umfasst einen Behälter zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbades, in den eine Zuleitung für ein kryogenes Medium einmündet. Die Zuleitung mündet an einer Eintragseinrichtung unterhalb des Wärmetauschers in das Flüssigkeitsbad aus. Um zu verhindern, dass während Betriebspausen Zugabewasser aus dem Flüssigkeitsbad in die Zuleitung eindringt, ist die Zuleitung und/oder die Eintragseinrichtung mit Mitteln zum Verhindern des Rückflusses von Zugabewasser in die Zuleitung ausgerüstet.
Patent DE-102021107778-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen eines Anhängewinkels für das Steuern eines Fahrzeugs mit aktiver Hecklenkung
Inventor: POURREZAEI KHALIGH SEPEHR
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-03-27
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt umfasst ein System mit einem Speicher, der so konfiguriert ist, dass er einen oder mehrere ausführbare Befehle umfasst, und einem Prozessor, der dazu konfiguriert ist, die ausführbaren Befehle auszuführen, wobei die ausführbaren Befehle ermöglichen, dass der Prozessor eine Änderungsrate eines Anhängewinkels zwischen einem Anhänger und einem Fahrzeug abschätzt, wobei die abgeschätzte Änderungsrate des Anhängewinkels auf einem Einschlagwinkel für mehrere Hinterräder des Fahrzeugs sowie einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs basiert.
Patent DE-102021108299-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für ein fahrzeug zum behandeln eines objekts mit ultraviolettlicht
Inventor: CHEN JAY Z
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Diese Vorrichtung stellt eine Behandlungsvorrichtung für ein Fahrzeug zum Behandeln eines Objekts mit Ultraviolettlicht bereit. Eine Behandlungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst Folgendes: ein Gehäuse mit mindestens einer Wand und einem Boden, die eine Behandlungskammer bilden; eine Quelle von Ultraviolettlicht, die dazu konfiguriert ist, Ultraviolettlicht in die Behandlungskammer zu emittieren; und eine Klappe, die mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Klappe (i) eine offene Position, die den Zugang zur Behandlungskammer ermöglicht, und (ii) eine geschlossene Position aufweist, die den Zugang zur Behandlungskammer verweigert und zusammen mit dem Gehäuse verhindert, dass emittiertes Ultraviolettlicht über die Behandlungskammer hinaus strahlt.
Patent DE-102021109171-A1 (DE)
Title: Regensensorsystem und fahrzeug
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: B60R11/04
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Regensensorsystem (1) zum Messen einer Regenmenge auf einer Fensterscheibe (101) eines Fahrzeugs (100) wird bereitgestellt. Das Regensensorsystem weist auf:
 eine Kameraeinrichtung (2), die dazu eingerichtet ist, Bilder eines Bereichs (102), der das Fahrzeug (100) umgibt, unter Verwendung einer Kameraoptik (3) aufzunehmen; und
 einen Regensensor (6), aufweisend einen Sender (4) und einen Empfänger (5), wobei der Sender (4) dazu eingerichtet ist, Licht zu emittieren oder zu übertragen und der Empfänger (5) dazu eingerichtet ist, Messlicht, das durch den Sender (4) emittiert oder übertragen und durch die Fensterscheibe (101) zu dem Empfänger (5) geleitet wird, zu empfangen; wobei
 der Sender (4) und der Empfänger (5) in einem Abstand (d) zueinander angeordnet sind; und
 der Empfänger (5) und die Kameraoptik (3) der Kameraeinrichtung (2) unterschiedliche Komponenten sind.
Patent DE-102021109902-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung mit Steuerung
Inventor: DREHER STEFAN
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Handhabungsvorrichtung (10) mit einer sich entlang einer senkrechten Stützachse (22) erstreckenden Abstützung (24), mit einem an der Abstützung (24) angeordneten Ausleger (26, 28, 34, 40), mit einem an dem Ausleger (26, 28, 34, 40) angeordneten steuerbaren Hubwerkzeug (48), insbesondere Schlauchheber, mit einem steuerbaren Greifmittel (50) zum Fixieren von Objekten (52), insbesondere Sauggreifer, das derart an dem Hubwerkzeug (48) angeordnet ist, dass das Greifmittel (50) und ein damit fixiertes Objekt (52) anhebbar und absenkbar ist, wobei die Abstützung (24) höhenverstellbar ist und/oder der Ausleger (26, 28, 34, 40) relativ zur Abstützung (24) rotatorisch und/oder translatorisch beweglich ist, wobei wenigstens eine steuerbare Antriebseinrichtung (64) zur Höhenverstellung der Abstützung (24) und/oder zum Bewegen des Auslegers (26, 28, 34, 40) vorgesehen ist, wobei eine Bedieneinrichtung (54) zum Bedienen der Handhabungsvorrichtung (10) durch einen Bediener mit einem von dem Bediener greifbaren Halteabschnitt (56) und mit wenigstens einem Bedienelement (58) vorgesehen ist, wobei der Halteabschnitt (56) und das wenigstens eine Bedienelement (58) an dem Greifmittel (50) oder an dem Hubwerkzeug (48) oder zwischen dem Greifmittel (50) und dem Hubwerkzeug (48) angeordnet ist, wobei die Bedieneinrichtung (54) derart ausgebildet ist, dass mittels des wenigstens einen Bedienelements (58) das Greifmittel(50), das Hubwerkzeug (48) und die Abstützung (24) steuerbar sind.
Patent DE-102021113462-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für einen Unterlenker eines Dreipunkt-Krafthebers
Inventor: HEITLINGER MARTIN
IPC: B60D1/58
Filed: 2021-05-25
Abstract: Kupplungseinrichtung (10) für einen Unterlenker (24) eines Dreipunkt-Krafthebers, umfassend einen Kupplungskörper (12) mit einem Fanghaken (14) zur Aufnahme eines mit einem Befestigungsbereich (16) des Fanghakens (14) komplementär ausgebildeten Kupplungselements (18) entlang einer festgelegten Aufnahmerichtung (20), und einen Verschlussmechanismus (28) mit einem Verschlussriegel (30), der unter der Wirkung einer Federkraft in eine den Fanghaken (14) sperrende Verriegelungsposition (32) gedrängt wird, sodass sich ein von dem Befestigungsbereich (16) aufzunehmendes Kupplungselement (18) in dem Fanghaken (14) arretieren lässt. Hierbei ist der Verschlussriegel (30) derart in einer an dem Kupplungskörper (12) vorgesehenen Gleitführung (34) längsverschiebbar gelagert, dass sich dieser unter Freigabe des Befestigungsbereichs (16) ausschließlich senkrecht zur festgelegten Aufnahmerichtung (20) aus der Verriegelungsposition (32) auslenken lässt, wobei der in der Verriegelungsposition (32) befindliche Verschlussriegel (30) den Befestigungsbereich (16) in der festgelegten Aufnahmerichtung (20) um mehr als die Hälfte sperrend überragt.
Patent DE-102021117345-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen mit gestaffelten body-kontakten
Inventor: DUTTA ANUPAM
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere Vorrichtungen mit gestaffelten Body-Kontakten und Herstellungsverfahren. Die Vorrichtung umfasst: eine Gate-Struktur auf einem Halbleitersubstratmaterial, wobei die Gate-Struktur einen Gate-Body mit einer Breite und einer Länge umfasst; eine Vielzahl von Body-Kontakten, die eine Kanalregion unter dem Gate-Body auf wenigstens einer Seite des Gate-Bodys entlang seiner Breite kontaktieren; und Isolationsstrukturen, die die Vielzahl von Body-Kontakten von einer Source-Region und einer Drain-Region, die der Gate-Struktur zugeordnet sind, isolieren.
Patent DE-102021118897-A1 (DE)
Title: Rückstromsperrvorrichtung für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal
Inventor: SCHUCK THOMAS
IPC: F23L11/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Rückstromsperrvorrichtung (1) für einen von einer Luftströmung durchströmten Strömungskanal (14) mit einem von der Luftströmung in einer Ausströmungsrichtung durchströmbaren Gehäuse (2) weist eine Ausströmungsöffnung (8), die mit einer schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Sperrklappe (3) verschließbar ist. Die Sperrklappe (3) weist eine domförmige Wölbung (19) mit einem in Ausströmungsrichtung vorgewölbten Innenbereich (20) aufweist. Ein Öffnungsrand (16) der Ausströmungsöffnung (8) des Gehäuses (2) weist einen Scharnierbereich (17) auf, in welchem die Sperrklappe (3) schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagert ist, der in einen in Umfangsrichtung gegenüberliegend angeordneten Sperrklappenanschlagbereich (18) übergeht, der in Ausströmungsrichtung versetzt ausgebildet ist, sodass der Öffnungsrand (16) einen nicht nur in Umfangsrichtung, sondern auch in Ausströmungsrichtung gekrümmten Verlauf aufweist. Das Gehäuse (2) weist in Umfangsrichtung eine Einbuchtung (26) auf, die nicht von der Sperrklappe (3) verschlossen wird, sodass die Einbuchtung (26) bei einem in den umgebenden Strömungskanal (14) eingesetzten Gehäuse (2) eine Kondensatkammer bildet (27). In der Einbuchtung (26) ist in der Nähe des Öffnungsrandes (16) der Ausströmungsöffnung (8) eine Durchflussöffnung (28) angeordnet ist, durch welche ein Kondensat, welches sich in der von der Einbuchtung (26) begrenzten Kondensatkammer (27) ansammelt, unter Umgehung der Sperrklappe (3) in einen Innenraum des Gehäuses (2) fließen kann.
Patent DE-102021119717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage, Computerprogrammprodukt, Steuerschaltung und Steuergerät
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsanlage eine Antriebsanordnung zum Aufbringen und/oder Verstärken einer Bremskraft umfasst, wobei die Antriebsanordnung einen elektrischen Antrieb (5) aufweist, wobei das Verfahren den Schritt umfasst: Kurzschließen (S2) des elektrischen Antriebs, sobald der elektrische Antrieb (5) von einer Versorgungsquelle getrennt wurde und/oder ein Spannungsabfall und/oder Stromabfall erfolgte, sowie Computerprogrammprodukt, Steuerschaltung (1) und Steuergerät (11) bzw. System mit mehreren Steuergeräten (11).
Patent DE-102021119821-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Hausgerät und Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung
Inventor: CARSTEN DANIEL
IPC: A61B5/024
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (105) für ein Hausgerät (100), wobei die Sensoreinrichtung (105) einen Sensor (200) zum Erfassen einer Person (115) aufweist. Der Sensor (200) ist ausgebildet, um mindestens einen Vitalparameter (120) der Person (115) zu erfassen und ein den Vitalparameter (120) repräsentierendes Vitalsignal (210) bereitzustellen. Zudem umfasst die Sensoreinrichtung (105) eine Auswerteeinheit (215) zum Auswerten des von dem Sensor (200) erfassten Vitalparameters (120) unter Verwendung des Vitalsignals (210), wobei die Auswerteeinheit (215) ausgebildet ist, um dem Vitalparameter (120) einen Alterswert (217) zuzuordnen und ein dem Alterswert (217) repräsentierendes Alterssignal (225) bereitzustellen, wobei der Alterswert (217) ein angenommenes Alter der erfassten Person (115) repräsentiert. Die Sensoreinrichtung (105) weist außerdem eine Aktionseinheit (230) auf, die ausgebildet ist, um ansprechend auf das Alterssignal (225) ein Aktionssignal (235) an das Hausgerät (100) bereitzustellen, um eine dem Alterswert (217) entsprechende Aktion anzusteuern.
Patent DE-102021121203-A1 (DE)
Title: HF BAW-Resonator-Filter-Architektur für 6,5 GHz WiFi 6E Koexistenz und andere Ultra-Breitband-Anwendungen
Inventor: GRANADO GUILLERMO MORENO
IPC: H03H9/54
Filed: 2021-08-16
Abstract: Mehrstufige Anpassungsnetzwerk-Filterschaltungsvorrichtung. Die Vorrichtung umfasst eine akustische Volumenwellen (bulk acoustic wave, BAW) Resonatorvorrichtung, die einen Eingangsknoten, einen Ausgangsknoten und einen Masseknoten hat. Mit dem Eingangsknoten ist eine erste Anpassungsnetzwerk-Schaltung verbunden. Mit dem Ausgangsknoten ist eine zweite Anpassungsnetzwerk-Schaltung verbunden. Mit dem Masseknoten ist eine Masseverbindungsnetzwerk-Schaltung verbunden. Die erste oder zweite Anpassungsnetzwerk-Schaltung kann ein induktives Kettennetzwerk umfassen, das mehrere Reiheninduktivitäten in einer Reihenschaltung und mehrere mit Masse verbundene Induktivitäten umfasst, wobei jede von den mehreren mit Masse verbundenen Induktivitäten mit der Verbindungsstelle zwischen jedem angeschlossenen Paar von Reiheninduktivitäten verbunden ist. Das induktive Kettennetzwerk kann einen oder mehrere LC-Schwingkreise umfassen, wobei jeder von dem einen oder den mehreren LC-Schwingkreisen in einer Verbindungsstelle zwischen einer Reiheninduktivität und einer nachfolgenden Reiheninduktivität angeschlossen ist, die ebenfalls mit einer an Masse angeschlossenen Induktivität verbunden ist.
Patent DE-102021122458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben der Massagefunktion eines Kraftfahrzeugsitzes in einem Kraftfahrzeugsitzsystem
Inventor: LASAK JACEK
IPC: B60N2/64
Filed: 2021-08-31
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben der Massagefunktion eines Kraftfahrzeugsitzes (1) in einem Kraftfahrzeugsitzsystem umfasst wenigstens eine fluidbefüllbare Massageblase (B1-B3), wobei eine Steuerung das Befüllen und Entleeren der Massageblase(n) (B1-B3) steuert, indem die Massageblasen (n) anhand vorgegebener Leersolldrücke (p1) und Füllsolldrücke (pf) entleert bzw. befüllt wird/werden. Der Druck in der/den Massageblase(n) (B1-B3) wird während der Ausführung der Massagefunktion stets über oder gleich dem vorgegebenen Leersolldruck (p1) gehalten, wobei der Leersolldruck (p1) ein positiver Druckwert ist, der so ausgelegt ist, dass die Massageblase(n) (B1-B3) neben der Massagefunktion auch eine Stützfunktion für den Sitzinsassen ausführt/ausführen.
Patent DE-102021122921-A1 (DE)
Title: Einlasssystem, beinhaltend einen turbolader mit geteiltem spiralgehäuse, der eine variable turbinengeometrie mit aerodynamischen abstandshaltern und einen leitschaufelkranz mit einer mehrzahl von drehbaren leitschaufeln aufweist
Inventor: BISWAS ABHISHEK
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-09-03
Abstract: Das System beinhaltet einen Turbolader mit geteiltem Spiralgehäuse, der eine variable Turbinengeometrie aufweiset. Der Turbolader beinhaltet ein Turbinengehäuse, ein erstes und ein zweites Spiralgehäuse, die durch eine Wand mit einer ersten und einer zweiten Zunge getrennt sind, und einen Turbinengehäuseauslass. Das System enthält ebenso ein in dem Turbinengehäuse angeordnetes Turbinenrad und einen Leitschaufelkranz, der in dem Turbinengehäuse zwischen dem Turbinenrad und den Spiralgehäusen angeordnet ist. Der Leitschaufelkranz beinhaltet eine Mehrzahl von drehbaren Leitschaufeln, die auf einer Leitschaufelkranzoberfläche einer Ringscheibe in einem asymmetrischen oder asymmetrischen Leitschaufelmuster angeordnet sind, das das Turbinenrad darin aufnimmt, und ein Paar aerodynamischer Abstandshalter, die in Umfangsrichtung außerhalb der Mehrzahl von Leitschaufeln beabstandet sind, wobei jeder Abstandshalter neben einer jeweiligen Zunge positioniert ist, wobei die Abstandshalter und die Leitschaufeln den Abgasstrom von den Spiralgehäusen in das Turbinenrad mit im Allgemeinen gleichmäßiger Strömung lenken und steuern, während die HCF-Zwangsfunktion erheblich reduziert wird.