baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19907132-B4 (DE)
Title: Videodecoder für einen Digitalfernseher
Inventor: LIM IL-TAEK
IPC: H04N7/26
Filed: 1999-02-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Videodecoder
für einen
Digitalfernseher mit;  – einem
ersten Datenreduktions-Abtastteil zur Datenreduktionsabtastung von
Eingangsdaten mit einem vorbestimmten Verhältnis;  – einem
Anzeigegröße-Wandlerteil
zum Unterteilen des Ergebnisses der Datenreduktionsabtastung in
eine erste Datengruppe, zu der keine Ankervollbilder gehören, und
eine zweite Datengruppe, zu der ein oder mehrere Ankervollbilder
gehören,
und zu einer weiteren Datenreduktionsabtastung der ersten Datengruppe,
und zum Ausführen
einer Schirmformatwandlung an den reduktionsabgetasteten Daten der
ersten Datengruppe auf eine Größe passend
zu deren Seitenverhältnis  – einem
Speicher zum Einspeichern sowohl der gewandelten ersten Datengruppe
als auch der zweiten Datengruppe; und  – einem Ausgangsteil für eine weitere
Datenreduktionsabtastung der im Speicher gespeicherten zweiten Datengruppe
in solcher Weise, dass Entsprechung zur ersten Datengruppe besteht,
um dadurch eine Schirmformatwandlung für die der Datenreduktionsabtastung
unterzogenen Daten der zweiten Gruppe auf eine Größe passend
zu deren Seitenverhältnis
auszuführen,
wenn die zweite Datengruppe wiedergegeben wird, und um die erste
und die zweite Datengruppe...
Patent DE-19953314-B4 (DE)
Title: Festplattenlaufwerkaufbau mit Dämpfungseinrichtung
Inventor: PHAM THO
IPC: G11B25/04
Filed: 1999-11-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: Festplattenlaufwerkaufbau
mit einem Festplattenlaufwerk (18) und einem zugehörigen Gehäuse (16)
sowie einer Dämpfungseinrichtung
(12), welche an einer Außenseite
des Festplattenlaufwerks (18) anbringbar ist. dadurch gekennzeichnet,
dass Befestigungsmittel (24; 26, 28) an einer Außenseite der Dämpfungseinrichtung (12)
vorgesehen sind, welche Befestigungsmittel auf entsprechende Gegenbefestigungsmittel
(30) auf einer Außenseite
des Gehäuses
(16) zum Anbringen der Dämpfungseinrichtung
am Gehäuse
aufschnappbar sind, wobei die Befestigungsmittel (24; 26, 28) ein
Band (26) aufweisen, das von einer Wand (20) der Dämpfungseinrichtung (12)
absteht und einen im Wesentlichen vertikalen Kanal (28) bestimmt,
und das Gehäuse
(16) einen in den Kanal (28) als Gegenbefestigungsmittel einsetzbaren
Zapfen (30) aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (12) vertikal
von oben an dem Festplattenlaufwerk anbringbar ist.
Patent DE-19960043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren in einer Baumstruktur
Inventor: HAMP BIRGIT
IPC: G06F3/048
Filed: 1999-12-14
Granted: 2007-04-26
Abstract: Ein
von einem Computersystem ausführbares
Verfahren zum Navigieren in einer Baumstruktur,  wobei die Baumstruktur
mindestens einen Blattknoten umfasst, der ein Objekt repräsentiert,
und  die Baumstruktur mindestens einen Nicht-Blatt-Knoten umfasst,
in der mindestens ein Nicht-Blatt-Knoten als Wegpunkt ausgewählt worden
ist, mit  einem Wegpunkt-Darstellungsschritt,  in dem für jeden
Wegpunkt nur der Pfad und die Nicht-Blatt-Knoten in der Baumstruktur
vom Wegpunkt bis zur Wurzel der Baumstruktur in einem Baumstrukturansicht-Bereich
angezeigt werden, und  in dem für jeden Wegpunkt der vollständige Teilbaum
des Wegpunktes in diesem Baumstrukturansicht-Bereich dargestellt
ist,  und das Verfahren gekennzeichnet ist dadurch, dass für einen
ausgewählten
Nicht-Blattknoten sämtliche
Blattinformationen auf allen Ebenen des selektierten Teilbaumes
angezeigt werden,  die Anzeige einer Wegbox für jeden
Wegpunkt ein Aufwärts-Steuerelement und
ein Abwärts-Steuerelement
enthält,
und  ein Aufwärts-Navigationsschritt
enthalten ist, in dem durch Auswahl des Aufwärts-Steuerelementes in...
Patent DE-19983043-B4 (DE)
Title: Reparatureinrichtung für Palettenregale
Inventor: DION DANY
IPC: A47B91/00
Filed: 1999-03-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Reparatureinrichtung
für Palettenregale,
mit  einer rohrförmigen
Säule (12)
mit einem oberen und einem unteren Ende,  einer Bodenträgerplatte
(20), die mit der rohrförmigen
Säule (12)
an dessen unterem Ende befestigt ist,  einer Stützplatte
(26), die mit der rohrförmigen
Säule an dessen
oberem Ende befestigt ist,  einem Verbindungsteil (28), das
mit dem oberen Ende der rohrförmigen
Säule befestigt
ist,  einer horizontalen Strebe (34), die von einer Wand (16)
der rohrförmigen
Säule (12)
im rechten Winkel nach außen
verläuft,  einem
die horizontale Strebe festklemmenden Teil (40), der an einem entfernten
Ende der horizontalen Strebe (34) angeordnet ist,  einer diagonalen
Strebe (46), die von der Wand (16) der rohrförmigen Säule (12) nach oben und außen verläuft,  einem
die diagonale Strebe festklemmenden Teil (52), der an einem entfernten
Ende der diagonalen Strebe angeordnet ist.
Patent AU-2012100478-B4 (AU)
Title: Squeezable beverage bottle and filter system
Inventor: RASHID KARIM
IPC: B65D51/24
Filed: 2012-04-26
Granted: 2014-10-09
Abstract: Embodiments of the present disclosure could generally provide a relatively easily squeezable beverage bottle that allows control of the flow rate of the liquid being dispensed to the user. The bottle could provide sufficient radial rigidity - or resistance to squeezing - to return to its original shape (or "bounce back") at a suitable rate without experiencing permanent deformation or denting and to withstand the rigors of filling, shipping, transporting, dispensing, etc. The present disclosure generally provides a beverage bottle filtering system that provides adequate filtering of water taken from the bottle at a suitable rate. In one embodiment, the present disclosure could include a support system to adequately secure the filter media within a filter housing while ensuring a sufficient compression fit and seal of filter media within filter system to eliminate "bypass flow" (i.e., water that might leak past filter system) and prevent consumption of unfiltered water.
Patent DE-102004003251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur axialen Festlegung, insbesondere für die Armlehne eines Fahrzeugsitzes, sowie Armlehne und Sitz
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-01-21
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
(9) zur axialen Festlegung, mit einem Bolzen (6) oder einer Hohlwelle
(20) mit einer äußeren oder
inneren radialen Nut (15), sowie mit einer mit über ihren Umfang verteilt nach
innen oder außen
ragenden Zungen (11) versehenen Sicherungseinrichtung (8), deren
Zungen mit der Nut in lösbaren
Eingriff bringbar sind, wobei die zum Abziehen der Sicherungseinrichtung (8)
erforderliche Axialkraft in Abhängigkeit
von deren Drehstellung relativ zum Bolzen (6) oder der Bohrung der
Hohlwelle (20) veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (15) über ihren Umfang verteilt Bereiche
(18, 19) unterschiedlicher Flankenneigung (β, γ) aufweist.
Patent DE-102004008566-B4 (DE)
Title: Holder for lightning arrester wire, has retaining plates flexibly spring backed to attain one position at lower side of flange, after passing thickest section of flange, so that arrester wire is fixed between upper side of U-base and flange
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: The holder has a U-shank (3) that positively overlaps a flange (4), and comprising retaining plates (8) that project inwardly in a direction of a U-base. The plates are spring backed flexibly to attain a position at a lower side of the flange, which is averted towards the U-base, after passing a thickest section of the flange, so that an arrester wire is fixed between an upper side of the U-base and flange. - The retaining plates are back-pressed on a plane of the U-shank when the holder is pushed on the flange.
Patent DE-102004014095-B4 (DE)
Title: Laser goniometer e.g. for angle measurement, has laser to control equipment and energy source attached and detector unit and between laser and detector unit optical deflecting system is supported by plate
Inventor: ENG LUKAS
IPC: G01C19/16
Filed: 2004-03-13
Granted: 2005-12-22
Abstract: The goniometer has a laser (3), to control equipment and an energy source attached (4) and a detector unit (7). Between the laser and the detector unit (7) an optical deflecting system (5) is supported by a plate (12). Parallel laser beam bundles (9) outgoing from the laser is led the deflecting system (5) and parallel transferred to the detector unit. The detector unit is turned to the receiving surface of the deflecting system. The deflecting system hangs from the plate with two retainers holding it in place.
Patent DE-102004027121-B4 (DE)
Title: Ein Mehrfachbankchip, der mit einer Steuerung kompatibel ist, die für eine geringere Anzahl von Banken entworfen ist, und ein Verfahren zum Betreiben
Inventor: SHEN WILLIAM WU
IPC: G11C8/12
Filed: 2004-06-03
Granted: 2015-07-02
Abstract: Speicherchip (100), der folgende Merkmale aufweist  eine Mehrzahl von Speicherbänke (12-0 bis 12-7), die jeweils eine Mehrzahl von Sanken aus Speicherzellen enthalten, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind;  eine Schaltung, die auf Befehle von einer externen Steuerung (60) anspricht, zum Erzeugen eines Modusregistersatzes (24) aus Bankidentifikationsbits, Zeilenadressbits und Spaltenadressbits, um eine Speicherzelle in einer der Mehrzahl von Speicherbänke (12-0 bis 12-7) auszuwählen, um eine Befehlsfunktion für die ausgewählte Speicherzelle zu liefern; und  ein Adressregister (30), das die Bankidentifikationsbits und die Zeilen- und Spaltenadressbits empfängt und zumindest eines der Zeilenadressbits oder der Spaltenadressbits als ein zusätzliches Bankidentifikationsbit verwendet, um die Anzahl von Speicherbänke zu erhöhen, aus der eine Auswahl von einer der Mehrzahl von Speicherbänke getroffen werden kann.
Patent DE-102004032169-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Treibgasflaschenhalterung
Inventor: BERNHARD PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2004-07-02
Granted: 2010-11-18
Abstract: Flurförderzeug mit einer Treibgasflaschenhalterung, die eine Linearführung, ein Schwenklager und eine Flaschenaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung (5) zusammen mit der Flaschenaufnahme (6) um eine flurförderzeugfeste Horizontalachse (H) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102004041696-B4 (DE)
Title: Jetventilator
Inventor: KRESSE HANS-RUDOLF
IPC: F04D29/52
Filed: 2004-08-28
Granted: 2006-11-30
Abstract: Jetventilator,
mit einem Ventilatorgehäuse
(2) zur Ausbildung eines Strömungskanals
(3), in dem eine Motoreinheit zum Antrieb einer Axiallüftereinheit gelagert
ist, wobei die Lüftereinheit
wenigstens zwei in Strömungsrichtung
hintereinander angeordnete Axiallüfter (13, 13') umfasst und
sich der vom Ventilatorgehäuse
(2) ausgebildete Strömungskanal
(3) abströmseitig
verjüngt, dadurch
gekennzeichnet dass sich der abströmseitige Austrittskanal in
Richtung der abströmseitigen
Austrittsöffnung (5)
einseitig derart verjüngt,
dass die abströmseitige
Austrittsöffnung
(5) des Ventilatorgehäuses
(2) außermittig, vorzugsweise
bei bestimmungsgemäßer Montage,
jeweils im unteren Querschnittsbereich des Ventilatorgehäuses (2),
angeordnet ist.
Patent DE-102004044147-B4 (DE)
Title: Gehäuseprofil für elektrische Betriebsmittel und Langfeldleuchte sowie Verwendung des Gehäuseprofils
Inventor: SHAHROKHSHAHI DAVOUD
IPC: F21V15/01
Filed: 2004-09-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Gehäuseprofil
für Langfeldleuchten und
für elektrische
Betriebsmittel aus Metall oder Kunststoff, das symmetrisch aufgebaut
ist und innen über
Nuten (B) für
selbstschneidende Gewindeschrauben verfügt, wobei Auflageflächen (A)
für eine
Deckel- oder Haubendichtung
sich innerhalb des Profils befinden und jeweils von der Profilseitenwand überragt
werden und wobei eine Auflagefläche
(A) und eine Nut (B) jeweils an den Profilseitenwänden einteilig
ausgebildet sind.
Patent DE-102004055397-B4 (DE)
Title: Mikroskoptisch mit austauschbarem Antriebsmechanismus
Inventor: BONAVENTURA RUSSELL
IPC: G02B21/26
Filed: 2004-11-17
Granted: 2015-04-23
Abstract: Mikroskoptisch mit austauschbarem Antriebsmechanismus umfassend: – einen Tisch, – einen austauschbaren Antriebsmechanismus, der an mehr als einer Position am Tisch lösbar befestigbar ist, – eine erste Befestigungsmöglichkeit für den Antriebsmechanismus an einer ersten Position an dem Tisch; – eine zweite Befestigungsmöglichkeit für den Antriebsmechanismus an einer zweiten Position an dem Tisch, – wobei die erste Befestigungsmöglichkeit links am Tisch und die zweite Befestigungsmöglichkeit rechts am Tisch angeordnet ist und der Antriebsmechanismus wahlweise an der ersten oder zweiten Position befestigbar ist, – wobei die erste Position und die zweite Position jeweils eine Zahnstange, einen Riemen und eine Seilrolle umfassen, – und wobei die entsprechende Zahnstange und der Riemen und die Seilrolle derart angeordnet sind, dass die Zahnstange an der ersten Position oder an der zweiten Position mit einem Ritzel an einer äußeren Antriebswelle und der Riemen und die Seilrolle mit einem Stößelkopf an einer inneren Antriebswelle des Antriebsmechanismus des Tischs zusammen wirken.
Patent DE-102005011599-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkehrsraumüberwachung
Inventor: BOETTGER UTE
IPC: G08G1/04
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Verkehrsraumüberwachung
mittels mindestens einer Kamera, wobei mittels der Kamera Aufnahmen
eines Verkehrsraumes aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lage der Polarisationsebene in der Aufnahme bestimmt wird,
wobei Sprünge
der Lage der Polarisationsebene ermittelt werden und zur Verifizierung
einer Kantenerkennung eines Objektes herangezogen werden, um so
das Objekt von einem Schatten zu unterscheiden, wobei die Kamera
als mindestens eine Matrix-Kamera ausgebildet ist, wobei benachbarten
Pixeln (1, 2, 3) mindestens drei Polarisationsfilter unterschiedlicher
Orientierung zugeordnet sind.
Patent DE-102005023368-B4 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Einspritzventil und Einspritzventil
Inventor: BARANOWSKI DIRK
IPC: F02M47/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: Düsenbaugruppe
für ein
Einspritzventil  – mit
einem Körper,
der eine Hochdruckzuführung
und eine Ausnehmung hat, die zumindest teilweise die Hochdruckzuführung umfasst
und in der eine äußere Düsennadel
(27) axial beweglich angeordnet ist, die in einer Schließposition der äußeren Düsennadel
(27) einen Fluidfluss durch eine erste Einspritzöffnung (34) unterbindet und
ansonsten frei gibt,  – mit
einer inneren Düsennadel
(29), die in einer Ausnehmung (28) der äußeren Düsennadel (27) axial beweglich angeordnet
ist und die in einer Schließposition
der inneren Düsennadel
(29) einen Fluidfluss durch eine zweite Einspritzöffnung (36)
unterbindet und ansonsten frei gibt,  – mit einem ersten Steuerraum
(46), der mit der Hochdruckzuführung
in dem Körper
hydraulisch gekoppelt ist und an einer Seite an eine Stirnfläche (33)
der inneren Düsennadel (29)
grenzt, die an einem axialen Ende der inneren Düsennadel (29) ausgebildet ist,  – bei der
die äußere Düsennadel
(27) mindestens eine zweite Zulaufausnehmung (80) hat, die...
Patent DE-102005028657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von durch Mehrwegeempfang verursachten Störungen in Satellitennavigationsempfängern und Navigations-empfänger zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STEINGASS ALEXANDER
IPC: G01C21/04
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren von durch Mehrwegeempfang verursachten Störungen des
in einem Empfänger
eines Satellitennavigationssystems empfangenen Signals eines Navigationssatelliten
unter Verwendung einer Mehrwegeempfang unterdrückenden Korrelation, gekennzeichnet
durch eine Kombination der Mehrwegeempfang unterdrückenden
Korrelation mit einer Schätzung
des Mehrwegekanals in solcher Weise, dass zunächst in einem ersten Zweig
mit dem ursprünglich
empfangenen Signal eine direkte Grobschätzung mittels einer reflektierte
Signale gut unterdrückenden,
speziellen Korrelation vorgenommen wird, dass dann mit dem ursprünglich empfangenen Signal
in einem zweiten Zweig eine Kanalschätzung durchgeführt wird,
bei der eine die Mehrwegeanteile nicht unterdrückende Standardkorrelation
ausgeführt
wird, dass in diesem zweiten Zweig in einem nächsten Schritt eine im Empfänger erzeugte
Replika des Sendesignals durch einen rauschfreien, anhand des Kanalschätzergebnisses
der Standardkorrelation gewonnenen Modellkanal übertragen und mittels einer
Mehrwegeanteile unterdrückenden,
speziellen Korrelation korreliert wird und parallel dazu eine entsprechende
Korrelation mit der Replika des Sendesignals durchgeführt wird,
dass von diesen beiden parallelen Korrelationen jeweils das Argument
Max gebildet, d.h....
Patent DE-102005029418-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAEK SE JOON
IPC: G02F1/1341
Filed: 2005-06-24
Granted: 2011-04-28
Abstract: Flüssigkristalldisplay umfassend:  – eine Flüssigkristalldisplay-Tafel mit einem eckigen Flüssigkristallgebiet, das von einem ersten Abdichtmittel (110) mit einer Verschiebeaussparung (a) in jeder Ecke und einem zweiten Abdichtmittel (120) mit einem geschlossenen Umlauf begrenzt ist, wobei das zweite Abdichtmittel (120) das erste Abdichtmittel (110) mit einem bestimmten Abstand umgibt,  – eine Mehrzahl von Blasenfallen (230), die in einem Bereich zwischen der Verschiebeaussparung (a) des ersten Abdichtmittels (110) und dem zweiten Abdichtmittel (120) ausgebildet ist,  wobei die Blasenfallen (230) so ausgebildet sind, dass sie jeweils eine in Richtung zum zweiten Abdichtmittel (120) konkave Fläche aufweisen
Patent DE-102005031727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden zweier Profilteile
Inventor: CARLE KLAUS-DIETER
IPC: B21D47/04
Filed: 2005-07-07
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Profilteils (1) mit einem zweiten Profilteil (2), bei dem – ein Umgreifbereich (3) ausgebildet wird, in dem das zweite Profilteil (2) das erste Profilteil (1) umgreift – die beiden Profilteile (1, 2) gemeinsam in axialer Richtung gestaucht werden und dabei – einen wellenförmigen Stauchbereich (12) in dem Umgreifbereich (3) mit mindestens zwei Wellenbergen (10, 11) ausbilden. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der erzeugten Wellenberge (10, 11) des umgreifenden Profilteils (2) an einem vorbestimmten Umfangsabschnitt mittels einer Schweißpunktverbindung (13) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005033047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohkarosserieteils
Inventor: NELL JAN
IPC: B62D25/02
Filed: 2005-07-15
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bau-, insbesondere eines Rohkarosserie-Hohlbauteils für ein Kraftfahrzeug,
mit zumindest einem auf der Innenseite mit zueinander geneigten
Flächenabschnitten
versehenen Schalenprofil und einem mit diesem flächenkonform an den geneigten
Flächenabschnitten
verklebten Verstärkungsprofil,
dadurch gekennzeichnet, dass die Profile unter Zwischenlage eines
viskosen Strukturklebstoffs automatisiert zusammengeführt und
mit einer mehrdirektional jeweils in Richtung der Flächennormalen
der geneigten Flächenabschnitte
wirkenden Druckkraftbeaufschlagung zusammengepresst werden, bis
der Fügespalt
eine definierte Fügespaltbreite
erreicht und in einem vorgegebenen, sich über die geneigten Flächenabschnitte
erstreckenden Teilbereich vollständig
mit dem viskosen Klebstoff ausgefüllt wird.
Patent DE-102005044882-B4 (DE)
Inventor: ROHNER GOTTFRIED
IPC: F27B5/04
Filed: 2005-09-20
Granted: 2011-07-21
Abstract: The display has two display panels (14, 16), where each panel is equipped with light diodes. The display panels extend laterally in the elongation of an operator control panel (18). The control panel provides communication between the operator and kiln. The kiln is controlled via a display screen which functions as a touch screen (20). Information such as temperature is displayed on the display. The panels display different operating states of a dental material treatment device with the assistance of color signals, where each color is associated with an operating state of the device.
Patent DE-102005051778-B4 (DE)
Title: Analoger Signalverarbeitungsblock
Inventor: IVANOV MIKHAIL
IPC: H03F3/45
Filed: 2005-10-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Analoger Signalverarbeitungsblock, der einen Differentialverstärker (10) mit differentiellen Eingängen (In_n, In_p) umfasst und konfigurierbar ist, um entweder in einem differentiellen Ausgabemodus oder in einem unsymmetrischen Ausgabemodus zu arbeiten; gekennzeichnet durch zwei Netzwerke (12, 14) mit geschalteten Kapazitäten, von denen jedes einen von zwei differentiellen Signaleingängen (Vin_n, Vin_p), einen eingangsseitigen Anschluss, der mit einem der differentiellen Eingänge (In_n, In_p) des Differentialverstärkers (10) verbunden ist, und einen ausgangsseitigen Anschluß aufweist; wobei: der ausgangsseitige Anschluß des einen Netzwerks (12) mit dem einen Ausgang (Out_p) des Differentialverstärkers (10) verbunden ist und der ausgangsseitige Anschluß des anderen Netzwerks (14) – bei Einstellung auf differentiellen Ausgabemodus mit dem anderen Ausgang (Out_n) des Differentialverstärkers (10) verbunden ist, – bei Einstellung auf den unsymmetrischen Ausgabemodus mit einem Referenzpotential (GND) verbunden ist.
Patent DE-102005056912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen
Inventor: STEINBICHLER GEORG
IPC: B29C45/18
Filed: 2005-11-29
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen mit den Schritten:  – Einbringen von unter Druck stehendem Kunststoff in einen Speicherraum (21), der in einer einen Formholraum (3) bildenden Form (7) angeordnet ist und der einen absperrbaren Ausgang aufweist,  – und Folien des Formhohlraumes (3) mit unter Druck stehendem Kunststoff aus dem Speicherraum (21), wobei das Volumen des Kunststoffs im Speicherraum (21) und der darin herrschende Druck beim öffnen der Absperrung Werte aufweisen, die zur Füllung des Formholraumes (3) durch Expansion des Materials im Speicherraum (21) ausreichen.
Patent DE-102005058577-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen flüchtiger Medien von Bahnmaterialien
Inventor: GOTTLÖBER MANFRED
IPC: F26B13/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen flüchtiger Medien von Bahnmaterialien (15) mit wenigstens einem drehbaren Hohlzylinder (10), über dessen Mantel (11) das Bahnmaterial (15) den Hohlzylinder (10) teilweise umschlingend führbar ist, wobei ein elektrisch leitendes, poröses Material, welches die Wandung des Hohlzylinders (10) wenigstens in ihrem äußeren Bereich aufweist, mittels einer Heizquelle aufheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizquelle einen elektrischen Heizleiter umfasst, wobei das poröse Material selbst, an welches elektrischer Strom anlegbar ist, als Heizleiter ausgebildet ist.
Patent DE-102006019504-B4 (DE)
Title: Mit einstellbaren Spikes versehener Schuh
Inventor: YEN LI-HUA
IPC: A43B5/00
Filed: 2006-04-26
Granted: 2010-02-04
Abstract: Mit einstellbaren Spikes versehener Schuh, mit:  einem Oberteil (1); und  einem Sohlenglied (10), das eine unterhalb des Oberteils (1) angeordnete Innensohle (2) und eine senkrecht unterhalb der Innensohle (2) angeordnete Außensohle (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Außensohle (11) eine Vielzahl von Verankerungswänden (12) umfasst, von denen jede Verankerungswand (12) eine äußere konvexe Fläche (142) und eine von der äußeren konvexen Fläche (142) in der senkrechten Richtung angeordnete innere konkave Fläche (141) hat,  die Außensohle (11) eine Vielzahl von Aufnahmekammern (13) hat, deren jede sich von jeweils einer der inneren konkaven Flächen (141) zu der Innensohle (2) erstreckt, um an einer Tragwand (22) zu enden,  die äußere konvexe Fläche (142) eine Zugangsöffnung (15) hat, die sich entlang einer Zentrumslinie (L1) und durch die innere konkave Fläche (141) erstreckt, um mit jeweils einer der Aufnahmekammern (13) verbunden zu sein;  b) eine Vielzahl positionierender Einheiten...