baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19681134-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: SEKI YUTAKA
IPC: H04L69/40
Filed: 1996-11-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kommunikationssystem,
umfassend:  eine Anzahl von an einer Anzahl von Stellen verteilten
Knotenvorrichtungen (12-1 bis 12-6),  ein oder mehrere Ortskommunikationsterminals
(15), die mit jeder der Knotenvorrichtungen (12-1 bis 12-6) verbunden
sind,  eine Anzahl von Zentralvorrichtungen (11-1 bis 11-3)
zum Steuern oder Kontrollieren der Knotenvorrichtungen (12-1 bis
12-6) und der zu steuernden Ortskommunikationsterminals (15) und  Kommunikationsstrecken
(13) mit gegenläufiger Übertagungsrichtung,
welche die Knotenvorrichtungen (12-1 bis 12-6) und die Zentralvorrichtungen
(11-1 bis 11-3) seriell verbinden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Zentralvorrichtungen (11-1 bis 11-3) über die
Kommunikationsstrecken (12-1 bis 12-6) Zellen von Daten übertragen,
die an die zu steuernden Ortskommunikationsterminals (15) gerichtet
sind, und  die Knotenvorrichtungen (12-1 bis 12-6) die Datenzellen von
den Kommunikationsstrecken (13) empfangen, aus den betreffenden
empfangenen Daten Datenzellen entnehmen, die an mit der eigenen
Knotenvorrichtung (12-1 bis 12-6) verbundene Ortskommunikationsterminals
(15) adressiert sind, und die entnommenen Datenzellen zu den betreffenden
Ortskommunikationsterminals (15) ausgeben...
Patent DE-19709137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Magazinierung mindestens eines metallischen Mikrobauteils
Inventor: EHRFELD WOLFGANG
IPC: B81C1/00
Filed: 1997-03-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Magazinierung mindestens eines metallischen
Mikrobauteils, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a
Herstellen eines Magazins aus elektrisch nicht leitendem Formstoff,
der mindestens ein Mikrobauteil aus einem chemisch lösbaren Material
(Mikrobauteil erster Art) an seinen seitlichen Flächen formschlüssig umfasst,  b
einseitiges Versehen des Magazins und des Mikrobauteils erster Art
mit einer Beschichtung oder mit einem Substrat aus einem elektrisch
leitfähigen
Material,  c Entfernen des Mikrobauteils erster Art,  d
Ausfüllen
des leeren Magazins mit einem Metall oder einer Metallegierung zur
Herstellung metallischer Mikrobauteile (Mikrobauteile zweiter Art),  e
Entfernen der Schicht oder des Substrates.
Patent DE-19727696-B4 (DE)
Title: Bewegbarer Schaltkontakt für Niederspannungs-Leistungsschalter
Inventor: WIHAN ADOLF
IPC: H01H9/38
Filed: 1997-06-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Bewegbarer
Schaltkontakt für
einen Niederspannungs-Leistungsschalter
mit einem Kontaktträger
und mit mehreren an dem Kontaktträger schwenkbar gelagerten gefederten
Kontakthebeln, von denen einige Vorkontakte aufweisen, während die
anderen ohne Vorkontakte ausgeführt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß Anschlagelemente (9, 13)
zur voreilenden Betätigung
der nicht mit Vorkontakten versehenen Kontakthebel (2) gegenüber den
mit Vorkontakten versehenen Kontakthebeln (1) vorgesehen sind und
daß eine
mit den Anschlagelementen (9, 13) zusammenwirkende Arbeitsfläche (12,
14) vorhanden ist.
Patent DE-19732882-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: KAWASHIMA YOSHIAKI
IPC: H01H71/12
Filed: 1997-07-30
Granted: 2012-04-05
Abstract: Ein- oder mehrpoliger Leistungsschalter, der in einem Formbehälter aus einem Gehäuse (1) und einem Deckel (2) einen Schaltmechanismus und eine der Anzahl von Polen entsprechende Anzahl von Überstrom-Auslöseeinrichtungen (10) enthält, die in der Lage sind, auf eine Verriegelungseinrichtung (22) für den Schaltmechanismus einzuwirken, um einen den Leistungsschalter ausschaltenden Auslösevorgang auszulösen, und je einen Öldämpfer (26), der in eine Spule (11) eingesetzt ist, kombiniert mit einem L-förmigen Joch (25), das einen Anker (27) und eine Rückholfeder (28) trägt, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Leistungsschalter ein Baugruppengehäuse (32) enthält, in dem die der Anzahl von Polen entsprechende Anzahl von Überstrom-Auslöseeinrichtungen (10) untergebracht ist, und dass das Joch (25) und der Öldämpfer (26) jeder Überstrom-Auslöseeinrichtung einzeln in das Baugruppengehäuse (32) gepresst und fixiert sind, welches anschließend in das Gehäuse (1) eingesetzt ist.
Patent DE-19748023-B4 (DE)
Title: Zeilendecodierer für Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: JEONG JAE-HONG
IPC: G11C16/06
Filed: 1997-10-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zeilendecodierer für eine Halbleiterspeichereinrichtung zum Generieren eines Ausgangssignals, das als Reaktion auf eine Vielzahl extern angelegter Adresssignale (X1 bis Xn) eine Wortleitung (WL) der Halbleiterspeichereinrichtung anwählt oder nicht anwählt, indem die jeweiligen Spannungen an einem internen Knoten und an einem Ausgangsknoten des Zeilendecodierers herauf- oder heruntergezogen werden, der folgendes aufweist:  – eine Decodiereinrichtung (100) zum Herunterziehen des internen Knotens auf einen Massespannungspegel (Vss), wenn alle Signale aus der Vielzahl der Adresssignale (X1 bis Xn) einen aktiven Zustand haben;  – eine Reset-Latcheinrichtung (200) zum Heraufziehen des Ausgangsknotens auf etwa den Pegel einer verstärkten Versorgungsspannung (Vpp) als Reaktion auf das Herunterziehen des internen Knotens auf den Massespannungspegel (Vss) durch die Decodiereinheit (100), zum Herunterziehen des Ausgangsknotens auf den Massespannungspegel (Vss), wenn der interne Knoten etwa auf dem Pegel der verstärkten Versorgungsspannung (Vpp) liegt, und zum über ein extern angelegtes Auswahlsignal in der Stärke steuerbares Heraufziehen des internen Knotens auf etwa...
Patent DE-19754760-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Gangwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HELDMANN OLAF
IPC: F16H61/24
Filed: 1997-12-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Gangwechselgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einer dreh- und axialverschiebbar
in einem Schaltgehäuse
angeordneten Schaltwelle, welche einen zu ihr drehfesten Schalthebel aufweist
und die bei einer axialen Verschiebung eine Gassenwahl und bei Verdrehen
eine Gangschaltung auslöst, und
die mit einem Bandschalthebel kinematisch verbunden ist und mit
einer auf den Schalthebel wirkenden Zusatzmasse, die das Massenträgheitsmoment
der Schaltwelle nur in Richtung der Gangschaltbewegung erhöht, indem die
Zusatzmasse nur bei den Gangschaltbewegungen mitgenommen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Zusatzmasse (10) auf der Schaltwelle (2) rotationsfest, aber axial frei
verschiebbar gelagert und gegenüber
dem Schaltgehäuse
(1) axial auf der Schaltwelle (2) gehalten ist.
Patent DE-19807502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachvernetzung von Hydrogelen mit 2-Oxazolidinonen, daraus hergestellte Hydrogele und deren Verwendung
Inventor: FUNK RUEDIGER
IPC: C08F8/30
Filed: 1998-02-21
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Gel- oder Oberflächennachvernetzung wasserabsorbierender Polymere, indem das Polymere mit einer Oberflächennachvernetzungslösung behandelt und während oder nach dem Behandeln durch Temperaturerhöhung nachvernetzt und getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Vernetzer eine Verbindung der Formel 1   worin R 1  und R 2  unabhängig voneinander H, Hydroxy, Phenyl oder C 1  – C 6  Alkyl, R 3  Wasserstoff, C 1  –C 12  Alkyl, C 1  – C 12  Alkenyl oder C 6  – C 12  Aryl und R 4  und R 5  unabhängig voneinander C 1  – C 12  Alkyl, C 1  – C 12  Alkenyl, C 6  – C 12  Aryl, Hydroxy, C 1  – C 12  Alkoxy oder Wasserstoff bedeuten, gelöst in einem inerten Lösemittel enthält.
Patent DE-19810617-B4 (DE)
Title: Hybrid-Übertrager für HF-Mischer in gedruckter Schaltung
Inventor: DOBROVOLNY PIERRE
IPC: H05K1/16
Filed: 1998-03-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hochfrequenz-Hybrid-Übertrager, umfassend:  ein
erstes ringförmiges,
leitfähiges
Element, unterteilt in einen ersten und einen zweiten Abschnitt;  eine
Nase an jeweils einem Ende des ersten und des zweiten Abschnittes;  einen
Anschlußpfad
an jedem jeweils anderen Ende des ersten und des zweiten Abschnittes;  ein
zweites ringförmiges,
geteiltes, leitfähiges
Element, das neben dem ersten Element liegt und Anschlußpfade an
den offenen Enden des geteilten Elementes und eine mittig angeordnete
Nase umfaßt;  ein
isoliertes Substrat, das zwischen das erste und das zweite Element
gelegt ist und diese hält;  ein
drittes ringförmiges,
durchlaufend leitfähiges
Element mit offenen Enden;  eine Nase an jedem der offenen Enden
des dritten ringförmigen
Elements; und  ein zusätzliches
isolierendes Substrat, welches das dritte Element hält und zwischen
das zweite und das dritte Element gelegt ist; und   eine Vorrichtung
für die
elektrische Verbindung der Anschlußpfade des ersten und zweiten
Elementes.
Patent DE-19819554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung der Wäscheumverteilung in der Waschtrommel einer Waschmaschine
Inventor: MICHAEL UWE
IPC: D06F33/48
Filed: 1998-04-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
der Wäscheumverteilung
in der Waschtrommel einer von einem Mikroprozessor gesteuerten Waschmaschine,
wobei die Waschtrommel von einem Motor mit unterschiedlichen Drehzahlen
antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß während des Antreibens der Waschtrommel über dabei
erfaßte
und in der Mikroprozessorsteuerung ausgewertete Meßwerte laufend
das Antriebsmoment der Waschtrommel bzw. das Motormoment ermittelt
wird und basierend darauf durch die Mikroprozessorsteuerung Schlüsse über die
Bewegung der Wäsche
in der Waschtrommel abgeleitet werden und daß die Drehzahl der Waschtrommel
nur soweit reduziert wird, bis eine für eine Umverteilung notwendige ausreichend
große
Wäschemenge
in Bewegung geraten ist.
Patent DE-19828805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von "kationisch anfärbbarem Polyester"
Inventor: SCHUMANN HEINZ-DIETER
IPC: C08L67/02
Filed: 1998-06-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kationisch anfärbbarem (Cationic Dyeable CD)-Polyester durch Veresterung
von Terephthalsäure
mit Diolen und anschließender
Polykondensation des Veresterungsprodukts bis zur spinnfähigen Polyesterschmelze,
dadurch gekennzeichnet, daß zum
Ende der Veresterungsreaktion dem Veresterungsprodukt der Dimethylester
der Natriumsulfoisophthalsäure
als CD-Comonomer
ohne Einsatz von Umesterungskatalysatoren zugegeben wird.
Patent DE-19924665-B4 (DE)
Title: Halter für Getränkebehälter
Inventor: LICHIUS ULRICH
IPC: B60N3/10
Filed: 1999-05-28
Granted: 2010-02-04
Abstract: Halter für Getränkebehälter, wie Dosen, Tassen, Becher, quaderförmige Behälter oder dergleichen Gefäße, zum Einbau in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem in einen Einbauraum des Kraftfahrzeuges einsetzbaren Gehäuse (1), an dem ein unter der Kraft eines Federmittels ausschiebbarer und entgegen der Federkraft einschiebbarer Schlitten (2) mit Aufstandsfläche für einen Behälter und mit Haltemitteln für den Behälter gehalten ist, wobei der Schlitten (2) mittels Rastmitteln in der eingeschlossenen Lage gehalten ist, die durch in Einschubrichtung aufgebrachte Druckkraft auf dem Schlitten (2) entrastbar sind, wobei der Schlitten (2) zweiteilig ist, der erste Teil (3) im Gehäuse (1) geführt ist und erste Haltemittel (4) für den Behälter aufweist und der zweite Teil (6) zweite Haltemittel (7) für den Behälter aufweist, wobei das erste Haltemittel (4) zwei flügelartige Halteelemente aufweist, die um orthogonal zur Aufstandsfläche (5) gerichtete Achsen begrenzt schwenkbar sind und die flügelartigen Halteelemente in vom Gehäuse (1) freigegebene Lage unter der Wirkung von Federmitteln...
Patent DE-19946415-B4 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: TAKANO EIICHI
IPC: B60T11/232
Filed: 1999-09-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Geberzylinder
(10), umfassend:  einen Zylinder (11);  einen gleitend in
dem Zylinder (11) vorgesehenen Kolben (12, 13); der Kolben (12,
13) und der Zylinder (11) definieren eine Druckkammer (16, 17) zum
Erzeugen eines Flüssigkeitsdrucks
vor dem Kolben (12, 13); der Zylinder (11) und eine äußere Umfangsfläche des
Kolbens (12, 13) definieren eine Flüssigkeitszuführkammer
(34, 39), die in Verbindung mit einem Ausgleichsgefäß steht;  eine
ringförmige
Napfdichtung (46, 49), die auf einer inneren Umfangsfläche des
Zylinders (11) gehalten ist; die Napfdichtung (46, 49) ist an der äußeren Umfangsfläche des
Kolbens (12, 13) gleitbar angeordnet, um die Flüssigkeitszuführkammer
(34, 39) von der Druckkammer (16, 17) zu trennen; und  einen
in dem Kolben (12, 13) ausgebildeten Ausgleichsdurchlass (56, 64),
der gegenüberliegende Öffnungen
aufweist, wobei eine der Öffnungen
sich in der äußeren Umfangsfläche des
Kolbens (12, 13) öffnet
und die andere Öffnung
stetig zur Druckkammer (16, 17) offen ist, so dass die...
Patent DE-19983014-B4 (DE)
Title: Diagnostic apparatus for detecting faults in a fuel system
Inventor: STAVNHEIM JONATHAN A
IPC: F02M47/00
Filed: 1999-03-01
Granted: 2005-05-25
Abstract: The diagnostic apparatus includes a computer for controlling a high pressure fuel pump and valve in response to requested fueling, engine speed, and fuel pressure provided by the pressure sensor. The accumulator pressure profile is processed for diagnosing pressure sensor failures, fuel pump injector valve failures, and failure of one of the fuel pumps. Over pumping conditions are detected by comparing the current pump command with a predicted fuel pump command. The predicted command is retrieved from a look-up table as a function of engine speed, commanded fuel, and accumulator pressure. An independent claim is included for a method of diagnosing a fuel system fault.
Patent DE-19983911-B4 (DE)
Title: Wachsamkeitsüberwachungssystem
Inventor: BURTON DAVID
IPC: F16P3/00
Filed: 1999-12-24
Granted: 2018-09-06
Abstract: Gerät zum Bestimmen eines Wachsamkeitszustandes eines Subjekts, wobei das Gerät umfaßt:einen ersten Sensor, der mit dem Subjekt wirkverbunden ist, zum Überwachen zumindest einer physiologischen Variable, die mit dem Subjekt verknüpft ist, und zum Erzeugen eines mit der zumindest einen physiologischen Variable in Beziehung stehenden ersten Ausgangssignals, wobei der erste Sensor wirkverbunden ist mit einem Mitglied der folgenden Aufzählung:ein Lenkrad; ein oberer Abschnitt eines Sitzes für das Subjekt; ein unterer Abschnitt eines Sitzes für das Subjekt; ein Sitzgurt für das Subjekt; ein Gaspedal; ein Kupplungspedal; ein Bremspedal eines Fahrzeugs; ein Bodenbelag; eine Sonnenblende oder ein Teil eines Fahrzeugs;einen zweiten Sensor, der mit dem Subjekt wirkverbunden ist, zum Überwachen der zumindest einen physiologischen Variablen des Subjekts und zum Erzeugen eines mit der zumindest einen physiologischen Variable in Beziehung stehenden zweiten Ausgangssignals, wobei der zweite Sensor wirkverbunden ist mit einem zweiten Mitglied der folgenden Aufzählung, wobei sich das zweite Mitglied von dem ersten Mitglied unterscheidet:ein Lenkrad; ein oberer Abschnitt eines Sitzes für das Subjekt; ein unterer Abschnitt eines Sitzes für das Subjekt; ein Sitzgurt für das Subjekt; ein Gaspedal; ein Kupplungspedal; ein Bremspedal eines Fahrzeugs; eine Sonnenblende oder ein Teil eines Fahrzeugs;einen Computerprozessor zum Empfangen des ersten und des zweiten Ausgangssignals, wobei der Computerprozessor das erste und das zweite Ausgangssignal mit einem Referenzdatensatz vergleicht, wobei der Referenzdatensatz mit der zumindest einen physiologischen Variable in Beziehung steht und in einem Entspannungs- oder Ermüdungszustand des Subjekts ermittelt wurde, um einen Datensatz zu erhalten, der den physiologische Zustand des Subjekts zeigt, der der zumindest einen physiologischen Variablen des Subjekts entspricht; undein Schwellwertwachsamkeitssignal, welches auf einen niedrigen Wachsamkeitszustand gesetzt wird, wenn der Datensatz unter einen vorgegebenen niedrigen Wachsamkeitsschwellenwert sinkt.
Patent AU-2018100641-B4 (AU)
Title: Intelligent Control Circuit For LED Lamp
Inventor: LI LIMIAN
IPC: F21Y115/10
Filed: 2018-05-15
Granted: 2018-07-12
Abstract: Disclosed is an intelligent control circuit for an LED lamp, including a power supply, a sensing controller and a plurality of lighting branches each constituted by a non dimmable LED driver supply and a set of light sources connected thereto, where the plurality of lighting branches are divided into two groups including a non-sensing control group and a sensing control group, lighting branches in the non-sensing control group are connected in parallel and electrically connected with the power supply, and lighting branches in the sensing control group are connected in parallel and electrically connected with the power supply via a sensing controller. The lighting branches of the lighting device are managed in groups including a non sensing control group and a sensing control group, thereby achieving an increase and an arbitrary combination of the power of sensing-controlled LED light devices. Each non-dimmable LED driver supply separately manages one set of LED light sources, and the non-dimmable LED driver supplies are managed in groups by an intelligent sensing control module, thereby achieving high precision of the preset power parameter and lowered costs.
Patent DE-102004005526-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: OKAMOTO ATSUYA
IPC: F02M61/18
Filed: 2004-02-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (10), wobei:- das Kraftstoffeinspritzventil (10) einen Ventilkörper (41) aufweist, der mit einem Ventilsitz (42) auf einer Innenumfangsfläche erzeugt ist, die einen Kraftstoffkanal (37) ausbildet,- das Kraftstoffeinspritzventil (10) eine Einspritzlochplatte (50) aufweist, welche in einer abströmseitigen Position eines Kraftstoffstroms in Bezug auf den Ventilsitz (42) angeordnet ist und mit einer Vielzahl von Einspritzlöchern (70, 80) zum Einspritzen des durch den Kraftstoffkanal (37) strömenden Kraftstoffs erzeugt ist,- das Kraftstoffeinspritzventil (10) ein Ventilelement (43) zum Anhalten der Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzlöcher (70, 80) aufweist, wenn das Ventilelement (43) auf dem Ventilsitz (42) sitzt, und zum Gestatten der Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzlöcher (70, 80), wenn das Ventilelement (43) von dem Ventilsitz (42) beabstandet ist,- das Einspritzloch (70, 80) mit einer einlassseitigen Öffnung (71, 81) auf einer Seite des Ventilsitzes (42) und einer auslassseitigen Öffnung (72, 82) auf einer Seite in Gegenüberlage des Ventilsitzes (42) so erzeugt ist, dass mindestens die auslassseitige Öffnung (72, 82) des Einspritzlochs (70, 80) in einer abgeflachten Form mit einer großen Achse und einer kleinen Achse erzeugt ist,- das Einspritzloch (70, 80) so erzeugt ist, dass eine große Achse der einlassseitigen Öffnung (71, 81) kürzer als die große Achse der auslassseitigen Öffnung (72, 82) ist, und- das Einspritzloch (70, 80) so erzeugt ist, dass sich eine Querschnittsfläche des Einspritzlochs (70, 80) entlang einer Richtung von der einlassseitigen Öffnung (71, 81) zu der auslassseitigen Öffnung (72, 82) allmählich ändert, dadurch gekennzeichnet, dass:das Einspritzloch (70, 80) so erzeugt ist, dass eine kleine Achse der einlassseitigen Öffnung (71, 81) länger als die kleine Achse der auslassseitigen Öffnung (72, 82) ist.
Patent DE-102004015320-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: GROSCHEK BERNHARD
IPC: F16C33/60
Filed: 2004-03-30
Granted: 2007-10-25
Abstract: Zylinderrollenlager
(1) mit  einem Außenring
(2),  einem Innenring (3) und  zwischen Außenring
(2) und Innenring (3) angeordneten Zylinderrollen (4),  wobei
einer der Ringe (3) seitliche Borde (5, 6) aufweist, die einen axialen
Anschlag für
die Zylinderrollen (4) bilden,  wobei an dem Ring (2), an dem
die Borde (5, 6) nicht angeordnet sind, außerhalb der axialen Erstreckung
der Zylinderrollen (4) mindestens eine Nut (7, 8) eingebracht ist,
in die ein Ring (9, 10) aus federelastischem Material eingesetzt
ist, der für
die Zylinderrollen (4) zur Aufnahme axialer Kräfte einen axialen Anschlag
bildet, und   wobei der Ring (9, 10) an seinem Umfang keine Unterbrechungsstelle
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Ring (9, 10)
sich mit seinem in die Nut (7, 8) erstreckenden Bereich im wesentlichen
in radialer Richtung erstreckt, wobei der Ring (9, 10) in seinem äußeren (11) und/oder
inneren (12) radialen Endbereich mindestens eine Spannungsentlastungskerbe...
Patent DE-102004015719-B4 (DE)
Inventor: FEUERHERM HARALD
IPC: B29C48/09
Filed: 2004-03-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: A process for blow moulding hollow thermoplastic members, comprises extruding tubular preforms through an annular gap nozzle, and then expanding them in a blow mould (5). The preforms that leave the nozzle swell, and are elongated by their own weight. The diameter of the preforms can be adjusted by adjusting the exit diameter of the nozzle. A process for blow moulding hollow thermoplastic members, comprises extruding tubular preforms through an annular gap nozzle, and then expanding them in a blow mould (5). The preforms that leave the nozzle swell, and are elongated by their own weight. The diameter of the preforms can be adjusted by adjusting the exit diameter of the nozzle. The blow mould has an extrusion press head (1) with a ring shaped nozzle (7), a plastic advancing unit (2) for moving the plastic melt through the head, and a programme controlled adjustment unit (3) for controlling the nozzle width.
Patent DE-102004016803-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionskörper und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: EGGERT GUENTER
IPC: B21D26/033
Filed: 2004-04-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines zum Einbau zwischen einem Stoßfänger und
einem Längsträgerendbereich
eines Fahrzeugsrahmens vorgesehenen Energieabsorptionskörpers (2,
3) aus einem Hohlkörperrohling
mittels Innenhochdruckumformung,  – bei dem aus dem rohrförmigen Hohlkörperrohling
mit einem Innenhochdruckumformvorgang ein Doppelteil (1) als Zwischenprodukt
hergestellt wird, das zwei Energieabsorptionskörper (2, 3) umfasst,  – bei dem
aus dem Doppelteil (1) durch Trennen die beiden separaten Energieabsorptionskörper (2,
3) hergestellt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Energieabsorptionskörper
(2, 3) im Doppelteil (1) an ihrem jeweiligen vom jeweils anderen
Energieabsorptionskörper
(2, 3) entfernten Ende einen Beschnittabschnitt (10) aufweisen,
der auf die längste
Variante der Energieabsorptionskörper
(2, 3) abgestimmt ist, wobei zum Herstellen einer kürzeren Variante
der jeweilige Energieabsorptionskörper (2, 3) im zugehörigen Beschnittabschnitt
(10) entsprechend abgelängt
wird.
Patent DE-102004026427-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur Behandlung eines Substrates mittels Laserstrahlen und Vorrichtung zur Behandlung des Substrates
Inventor: STOPP RENE
IPC: B23K26/08
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verwendung
einer Vorrichtung zur Behandlung eines Substrates (3) mittels Laserstrahlen
(12) in einer Anzahl nebeneinander angeordneter Spuren, bestehend
aus Mitteln (2) zum Bewegen des Substrates (3) in einer Vorschubrichtung
(4) und weiter bestehend aus einer Laserstrahlquelle (11) und jeweils
einem einer Spur zugeordneten Umlenkspiegel (17, 18; 21, 22) für den Laserstrahl
(12) und einem Schwenkspiegel (13), der den Laserstrahl (12) abwechselnd
auf die Umlenkspiegel (17, 18; 21, 22) lenkt, wobei der Schwenkspiegel
(13) als auf einer Schwenkachse (14) gelagerter, hin und her schwenkender planer
Schwenkspiegel (13) ausgebildet ist, und auch die Umlenkspiegel
(17, 18; 21, 22) schwenkbar ausgebildet sind, wobei deren Schwenkachsen
(16; 23) im Wesentlichen parallel zu einer durch die nebeneinander
angeordneten Spuren gebildeten Ebene und orthogonal zur Substrat-Vorschubrichtung
(4) verlaufen, zur Herstellung einer Anzahl parallel zueinander
verlaufender Steppschweißnähte (9,
10).