Patent DE-102020101245-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KANG HYUN SUK
IPC: B60N2/865
Filed: 2020-01-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Positioniervorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, wobei die Kopfstütze durch ein bewegbares Element (71) in eine Vorwärtsrichtung oder Rückwärtsrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassein unteres Gehäuse (21) in einer Form eines rechtwinkligen Kastens ausgebildet ist, dessen obere und rechte Seite offen sind, und das einen Drücker (31), einen linken Schieber (41) und einen rechten Schieber (61) in einem inneren Raum aufweist;eine Oberseite des Drückers (31) mit einem Drückvorsprung (32) versehen ist, der an einem rechten Ende des linken Schiebers (41) anstößt, und ein rechtes Ende des Drückers (31) mit einem Druckelement (34) versehen ist, das in Richtung der rechten Seite des unteren Gehäuses (21) vorsteht, um den Drücker (31) nach links zu drücken;eine linke obere Seite des linken Schiebers (41) mit einer Feststellsäule (44) versehen ist, welche eine Feststellnut (45) aufweist, die einen Feststellvorsprung (72) aufnimmt, der auf der linken Seite des bewegbaren Elements (71) ausgebildet ist, und eine rechte Seite des linken Schiebers (41), welche den rechten Schieber (61) überlappt, mit einer Drehwellenöffnung (42) versehen ist, um eine Drehwelle (52) einer Drehplatte (51) aufzunehmen, die zwischen dem linken Schieber (41) und dem rechten Schieber (61) angeordnet ist, und einem unteren Langloch (43) zum Aufnehmen eines unteren Vorsprungs (53) der Drehwelle (52), so dass sich die Drehplatte (51) entsprechend der Links- und Rechtsbewegung des linken Schiebers (41) dreht;eine rechte obere Seite des rechten Schiebers (61) mit einer Feststellsäule (44) versehen ist, welche eine Feststellnut (45) aufweist, die einen Feststellvorsprung (72) aufnimmt, der auf einer rechten Seite des bewegbaren Elements (71) ausgebildet ist, und eine linke Seite des rechten Schiebers (61), welche den linken Schieber (41) überlappt, mit einem oberen Langloch (63) zum Aufnehmen eines oberen Vorsprungs (54) der Drehplatte (51) versehen ist;die Drehwelle (52), die an einer Mitte einer Bodenfläche der Drehplatte (51) ausgebildet ist, in die Drehwellenöffnung (42) des linken Schiebers (41) eingesetzt ist, der untere Vorsprung (53) davon, der an einem vorderen Abschnitt der Bodenfläche ausgebildet ist, in das untere Langloch (43) des linken Schiebers (41) eingesetzt ist, und der obere Vorsprung (54), der an einem hinteren Abschnitt der Oberseite ausgebildet ist, in das obere Langloch (63) des rechten Schiebers (61) eingesetzt ist;Federn (46) jeweils auf der linken Seite des linken Schiebers (41) und der rechten Seite des rechten Schiebers (61) installiert sind;ein oberes Gehäuse (11) einen Kanal (13) aufweist, wobei das bewegbare Element (71) in den Kanal (13) eingesetzt ist, so dass es entlang dem Kanal (13) vorwärts und rückwärts bewegbar ist, sowie eine Abdeckung (16) an einem unteren Ende des oberen Gehäuses (11), um das untere Gehäuse (21) abzudecken und mit dem unteren Gehäuse (21) verbunden zu werden;die linke und rechte Seite des bewegbaren Elements (71) mit einer Vielzahl von Feststellvorsprüngen (72) versehen sind, die an den Feststellnuten (45) der Feststellsäulen (44) fixiert sind, welche an dem linken Schieber (41) und dem rechten Schieber (61) vorgesehen sind; unddass in Reaktion darauf, dass das Druckelement (34) gedrückt wird, sich der linke Schieber (41) und der rechte Schieber (61) voneinander entfernen, und die Feststellnut (45) von dem Feststellvorsprung (72) getrennt wird, so dass sich das bewegbare Element (71) nach vorwärts und rückwärts bewegt, und in Reaktion darauf, dass der gedrückte Zustand des Druckelements (34) aufgehoben wird, sich der linke Schieber (41) und der rechte Schieber (61) einander annähern, und die Feststellnut (45) an dem Feststellvorsprung (72) fixiert wird, so dass das bewegbare Element (71) feststeht.