baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116741-A1 (DE)
Title: Sendungsverfolgung für durch Sortieranlagen nicht verarbeitbare Sendungen
Inventor: TERBOVEN JENS EUGEN
IPC: G06Q50/32
Filed: 2015-10-02
Abstract: Offenbart wird u. a. ein Verfahren, das folgendes umfasst: Erfassen von Daten einer Sendung (8) oder Erhalten von erfassten Daten einer Sendung (8), wobei die Sendung (8) mit zumindest einer Information (80, 81) versehen ist, die die Sendung (8) als zu verfolgende Sendung kennzeichnet, und als von einer Sortieranlage (21) nicht verarbeitbar klassifiziert wurde, und wobei die Sortieranlage (21) eingerichtet ist, jeweilige Daten von von ihr verarbeiteten Sendungen (8) und, falls die verarbeiteten Sendungen (8) jeweils mit zumindest einer Information (80, 81) versehen sind, die die verarbeiteten Sendungen (8) jeweils als zu verfolgende Sendungen kennzeichnet, jeweils zumindest eine dieser zumindest einen Information (80, 81) automatisch zu erfassen, und Erzeugen eines Sendungsverfolgungsereignisses betreffend die Sendung (8) in einer Sendungsverfolgungsdatenbank (31) zumindest basierend auf den erfassten Daten oder Ausgeben der erfassten Daten zum Erzeugen eines derartigen Sendungsverfolgungsereignisses. Offenbart werden ferner eine Vorrichtung (222, 32) zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens, ein System (1) mit einer oder mehreren Vorrichtungen zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens und ein Computerprogramm zur Ausführung und/oder Steuerung dieses Verfahrens durch einen Prozessor (300).
Patent DE-102015117724-A1 (DE)
Title: Venturi-Bremskanalanordnung
Inventor: WEBER STEVEN J
IPC: F16D65/78
Filed: 2015-10-19
Abstract: Ein Fahrzeug ist offenbart. Das Fahrzeug enthält eine Karosserie. Die Karosserie enthält ein vorderes Ende und ein hinteres Ende, die voneinander entlang einer Längsachse beabstandet sind. Das vordere Ende der Karosserie definiert eine Öffnung, um eine Luftströmung in die Karosserie hinein zu ermöglichen. Das Fahrzeug enthält außerdem eine Venturi-Bremskanalanordnung, die an der Öffnung positioniert ist, um die Luftströmung von der Öffnung zu empfangen und um die Luftströmung zu einer Bremsenvorrichtung zu lenken, um die Bremsenvorrichtung zu kühlen.
Patent DE-102015118304-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: MARUO TSUYOSHI
IPC: H01M8/04223
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem 10 hat eine Brennstoffzelle 20, Gaszufuhrsysteme 30, 40, die der Brennstoffzelle 20 Gase zuführen, sowie einen Controller, der die Gaszufuhrsysteme 30, 40 steuert. Während einer Stillstandzeit der Brennstoffzelle 20 steuert der Controller 60 die Gaszufuhrsysteme 30, 40, um ein Spülverfahren auszuführen. Wenn das Spülverfahren durch eine von einem Nutzer vorgenommene Handlung unterbrochen wird, steuert der Controller 60 die Gaszufuhrsysteme 30, 40 und startet das Spülverfahren erneut, nachdem eine vorgegebene Zeit seit der Unterbrechung verstrichen ist.
Patent DE-102015119524-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit einer Halbleiterlichtquelle zur justierbaren Aufnahme in einem Scheinwerfer
Inventor: SIEME JÖRG
IPC: B60Q1/06
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1) mit einer Halbleiterlichtquelle (10) zur justierbaren Aufnahme in einem Scheinwerfer, aufweisend einen Tragrahmen (11), welcher in einem Gehäuse des Scheinwerfers anordbar ist, und mit einem Modulkörper (12) umfassend die Halbleiterlichtquelle (10) und ein optisches Element (13). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Modulkörper (12) und dem Tragrahmen (11) ein Kugelgelenk (14) mit einem Kugelkopf (15) und mit einer Kugelpfanne (16) angeordnet, sodass der Modulkörper (12) mit der Halbleiterlichtquelle (10) und mit dem optischen Element (13) in drei Raumachsen (X, Y, Z) rotatorisch am Tragrahmen (11) bewegbar ist.
Patent DE-102015120244-A1 (DE)
Title: Getriebestufe für eine Getriebeanordnung, Getriebeanordnung und Antriebsvorrichtung mit einem Elektromotor und einer Getriebeanordnung
Inventor: TRIETZ THOMAS
IPC: F16H1/36
Filed: 2015-11-23
Abstract: Getriebestufe für eine Getriebeanordnung, umfassend ein ortsfestes innenverzahntes Hohlrad, ein relativ zum ortsfesten Hohlrad koaxial drehbares innenverzahntes Hohlrad zum Abgeben eines Abtriebsdrehmoments, wobei das ortsfeste Hohlrad und das drehbare Hohlrad eine gemeinsame Hohlradachse definieren, und wenigstens ein außenverzahntes Umlaufrad, das exzentrisch zur Hohlradachse und mit einem Radialabstand zur Hohlradachse drehbar ist und im Eingriff mit dem ortsfesten Hohlrad und dem drehbaren Hohlrad steht, sowie einen Lagerstegkörper zum Empfangen eines Antriebsdrehmoments, der um die Hohlradachse drehbar ist und an dem das wenigstens einen Umlaufrad gelagert ist.
Patent DE-102015201368-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Verblendungsteil
Inventor: SCHWEINEBART CARSTEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit zumindest einem Verblendungsteil (13), das über mindestens ein Scharnier (2) mit mindestens einem haubenseitigen Bauteil (10) der Dunstabzugshaube (1) verbunden ist. Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (2) eine haubenseitige Scharnierhälfte (21) mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (2111) und eine verblendungsseitige Scharnierhälfte (20) aufweist und die verblendungsseitige Scharnierhälfte (20) mindestens einen Eingriffszahn (201) zum Eingriff in mindestens eine der Aufnahmeöffnungen (2111) aufweist, der sich von der Rückseite eines Grundkörpers (200) der verblendungsseitigen Scharnierhälfte (20) aus in einem spitzen Winkel (α) nach hinten erstreckt.
Patent DE-102015202152-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungsvorrichtung zur Verbindung eines Unterfahrschutzes mit einem Fahrzeug und Fahrzeug umfassend eine solche Schnellverbindungsvorrichtung
Inventor: SANKTJOHANSER PAUL
IPC: B60R19/56
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellverbindungsvorrichtung zur Verbindung eines Unterfahrschutzes bzw. einer Unterfahrschutzbarriere (100) mit einem Rahmen (200) eines Fahrzeugs, wobei die Schnellverbindungsvorrichtung ein Unterfahrschutzhalterungselement (10) und ein Rahmenverbindungselement (50) umfasst, wobei das Unterfahrschutzhalterungselement (10) und das Rahmenverbindungselement (50) zueinander komplementäre Eingriffsbereiche (14, 62) aufweisen, so dass das Unterfahrschutzhalterungselement (10) mit dem Rahmenverbindungselement (50) in Eingriff gebracht werden kann, wobei ein werkzeuglos betätigbares Riegelelement (12) an dem Unterfahrschutzhalterungselement (10) und/oder dem Rahmenverbindungselement (50) angeordnet ist, um im Falle des Eingriffs des Unterfahrschutzhalterungselements (10) und des Rahmenverbindungselements (50) das Unterfahrschutzhalterungselement (10) mit dem Rahmenverbindungselement (50) zu verriegeln.
Patent DE-102015203389-A1 (DE)
Title: Bohrmotor-Lageranordnung
Inventor: SCHILDBERGER ALFRED
IPC: F16C33/62
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrmotor-Lageranordnung zur Lagerung eines sich drehenden Bauteils, wobei die Lageranordnung mindestens ein Lager (1) umfasst, das mindestens einen ersten Lagerring (2) und mindestens einen zweiten Lagerring (3) aufweist. Um in kostengünstiger Weise eine hohe Gebrauchsdauer der Lagerringe zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass der erste Lagerring (2) und/oder der zweite Lagerring (3) aus Hartmetall oder aus einer Hartlegierung besteht.
Patent DE-102015208683-A1 (DE)
Title: Vorspannen einer batteriezelle
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: H01M10/6554
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine beispielhafte Elektrofahrzeugbatterieanordnung weist eine Vielzahl von Batteriezellen, eine Kühlplatte und eine Vorspannvorrichtung auf, um die Vielzahl von Batteriezellen in Richtung zur Kühlplatte zu zwingen. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Vorspannen einer Batteriezelle in Richtung einer Kühlplatte, um die Übertragung thermischer Energie zwischen der Batteriezelle und der Kühlplatte zu verbessern.
Patent DE-102015210316-A1 (DE)
Title: Robotergreifer und Roboter mit einem solchen Robotergreifer
Inventor: DOLL FREDY
IPC: B25J15/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Bekannt sind Robotergreifer (20) zum Ergreifen und Transportieren eines flexiblen flächigen Strukturelements (92) sowie zur Anbringung des Strukturelements (92) auf einer Zieloberfläche (100). Der Robotergreifer (20) umfasst eine Greiferbasis (30) mit einer Kupplung (32) zur Anbringung an einem Roboterarm (12). Es wird vorgeschlagen, dass der Robotergreifer (20) einen formflexiblen Anpressblock (40) umfasst. Der formflexible Anpressblock (40) verfügt über einen verformbare Außenfläche (42), die als Haltefläche zum Ergreifen, Transportieren und Anpressen der Werkstücke vorgesehen ist.
Patent DE-102015211298-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Automatgetriebes mit mehreren Ventileinrichtungen
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) mit mehreren Ventileinrichtungen (2 bis 5) und mit einer hydraulisch betätigbaren Parksperreneinheit (6) beschrieben. In einer ersten axialen Stellung eines Ventilschiebers (8) eines Parksperrenventils (2) ist an der Parksperreneinheit (6) ein Betätigungsdruck (pB) anlegbar, zu dem eine Parksperre in den eingelegten Betriebszustand übergeht. Zusätzlich ist am Ventilschieber (8) ein in Richtung einer mit einem zweiten Betriebszustand des Parksperrenventils (2) korrespondierenden zweiten axialen Stellung des Ventilschiebers (8) wirkendes Drucksignal (pA) aufschaltbar, in dem an der Parksperreneinheit (6) ein die Parksperre in den ausgelegten Betriebszustand überführender Betätigungsdruck (pB) anlegbar ist. Der Betätigungsdruck (pB) liegt zusätzlich an einer weiteren Steuerfläche (13) des Ventilschiebers (8) an. Die daraus resultierende Stellkraft wirkt in Richtung der zweiten axialen Stellung, während im Bereich einer zusätzlichen Steuerfläche (14) des Ventilschiebers (8) ein weiteres Drucksignal (pMV) anlegbar ist, das ist Richtung der ersten axialen Stellung des Ventilschiebers (8) an diesem angreift. Die Steuerflächen (10, 13, 14) und die Federeinrichtung (9) sind derart aufeinander abgestimmt, dass bei im Bereich der Steuerflächen (10, 13, 14) anliegenden und einander entsprechenden Drücken (pA, pB, pMV) am Ventilschieber (8) eine den Ventilschieber (8) in seine erste axiale Stellung verschiebende Gesamtkraftkomponente angreift.
Patent DE-102015213209-A1 (DE)
Title: System bestehend aus einer Ausrückvorrichtung und einem Kupplungsgehäuse
Inventor: THUMBACH BENJAMIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft System, bestehend aus einer Ausrückvorrichtung und einem Kupplungsgehäuse, insbesondere zur Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Betätigungsmittel, welches in Wirkverbindung mit einem zum Einund/oder Ausrücken der Kupplung dienenden Ausrückhebel steht. Der Ausrückhebel liegt auf einem Gegenlager auf wobei sich das Gegenlager auf dem Kupplungsgehäuse abstützt und mit einer Vorlast beaufschlagt wird.
Patent DE-102015215233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum diagnostizieren eines lecks elektrischer teile und warten einer führung  eines antriebszustands  für ein fahrzeug in einem batteriemanagementsystem
Inventor: KIM MI OK
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren eines Lecks elektronischer Teile und Warten einer Führung eines Antriebszustands für ein Fahrzeug in einem Batteriemanagementsystem ist geliefert. Das Verfahren enthält das normale Antreiben des Fahrzeugs oder Anhalten des Fahrzeugs durch Abschalten eines Relais basierend darauf, ob elektronische Teile, die aufgrund eines Isolationswiderstands-Durchschlags defekt sind, zum Antreiben des Fahrzeugs erfordert werden. Zudem enthält das Verfahren das Warten einer Führung, die für jedes defekte elektronische Teil über einen Antriebszustand des Fahrzeugs erfordert wird, durch schrittweise Messen eines Isolationswiderstands des Einschaltens eines Fahrzeugs, Startens einer Kraftmaschine, eines Betriebs von Lastteilen, wie beispielsweise ein Antriebsmotor in dem Fahrzeug, eine Klimaanlage und ein Niederspannungs-DC/DC-Wandler, und dergleichen.
Patent DE-102015215655-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: BELOVIZKIJ NELLI
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie mit einem als Hohlträger ausgebildeten Bodenschweller (1), dessen in der Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet ein inneres Schwellerteil (7) und ein äußeres Schwellerteil (9) an oberen und unteren Schweller-Randflanschen (11) unter Zwischenlage eines Stegblechteils (13) zu einer Flanschverbindung (12) zusammengefügt sind, das den Schweller-Hohlraum in der Fahrzeugquerrichtung (y) in zwei Schweller-Teilräume aufteilt. Erfindungsgemäß weist das Stegblechteil (13) in der Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet beidseitig jeweils zumindest ein Profilteil (17, 19) auf, das den jeweiligen Schweller-Teilraum in der Fahrzeugquerrichtung (y) einragt.
Patent DE-102015216964-A1 (DE)
Title: Asymmetrischer Hybridsuperkondensator
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01G11/26
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen asymmetrischen Hybridsuperkondensator. Dieser weist eine Anode auf, die ein Metall oder Halbmetall enthält. Diese weist eine Porosität von mindestens 20 Vol.-% auf.
Patent DE-102015218637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Postsendungen in einer Postsortiervorrichtung und eine Postsortiervorrichtung
Inventor: EISSER DIRK-UDO
IPC: B07C3/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bearbeiten von Postsendungen (2) in einer Postsortiervorrichtung (1) und eine Postsortiervorrichtung (1). Um Postsendungen (2) in einer Postsortiervorrichtung (1) effizienter bearbeiten zu können, wird in einem Stapelfach (33) der Postsendungsvorrichtung (1) eine erste Haltevorrichtung (6) an einem aus mehreren, vertikal stehenden Postsendungen (2) gebildeten Postsendungsstapel (3) versetzt (130), während der Postsendungsstapel (3) unter Verwendung einer zweiten Haltevorrichtung (7) in Position gehalten wird (131). Es werden weiter ein erster durch die Versetzung (130) der ersten Haltevorrichtung (6) gebildeter (160) (Teil-)Stapel (5) des Postsendungsstapels (3) und die zweite Haltevorrichtung (7) aus dem Stapelfach (33) bewegt (140, 141), während ein durch die Versetzung (130) der ersten Haltevorrichtung (6) gegebenenfalls gebildeter (161) zweiter (Teil-)Stapel (12) des Postsendungsstapels (3) unter Verwendung der ersten Haltevorrichtung (6) in dem Stapelfach in Position gehalten wird (142).
Patent DE-102015219673-A1 (DE)
Title: Erkennen eines vorbestimmten Öffnungszustandes eines einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Zeitpunktes, zu dem sich ein einen Magnetspulenantrieb aufweisender Kraftstoffinjektor für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges in einem vorbestimmten Öffnungszustand befindet, beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen (710) des Magnetspulenantriebes mit einem vorbestimmten elektrischen Spannungsprofil, (b) Erfassen (720) des zeitlichen Verlaufs der Stromstärke eines durch die Spule des Magnetspulenantriebs fließenden Stromes, (c) Erfassen (730) des zeitlichen Verlaufs der Spannung über die Spule, (d) Bestimmen (740) einer Funktion basierend auf dem zeitlichen Verlauf der Stromstärke und dem zeitlichen Verlauf der Spannung, wobei die Funktion den verketteten magnetischen Fluss bzw. eine zeitliche Ableitung des verketteten magnetischen Flusses im Magnetspulenantrieb darstellt, und (e) Bestimmen (750) des Zeitpunktes als den Zeitpunkt, zu dem die Funktion ein charakteristisches Merkmal aufweist.
Patent DE-102015220094-A1 (DE)
Title: Aktivierung eines Wasserfahrzeugs
Inventor: SCHMETZKE SVEN
IPC: B63H21/21
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung eines Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Unterseeboots.
Patent DE-102015222022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer Kennlinie einer Lambdasonde
Inventor: SCHEMANN STEPHAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur einer Kennlinie einer Lambdasonde (16, 18) in einem Abgaskanal (12) eines Verbrennungsmotors (10), wobei in dem Abgaskanal (12) ein Drei-Wege-Katalysator (14) angeordnet ist, wobei in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) durch den Abgaskanal (12) stromauf des Drei-Wege-Katalysators (14) eine erste Lambdasonde (16) angeordnet ist, wobei stromab des Drei-Wege-Katalysators (14) eine zweite Lambdasonde (18) angeordnet ist, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Betreiben des Verbrennungsmotors (10) mit einem überstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis und Ermitteln der Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSCIST) des Drei-Wege-Katalysators (14), – Vergleichen der ermittelten Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSCIST) mit einer Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSCneu) eines neuwertigen Referenzkatalysators sowie mit einer Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSCalt) eines einer spezifischen, bestimmten Alterung unterliegenden gebrauchten Referenzkatalysators und Ermitteln eines Alterungsfaktors für den Drei-Wege-Katalysators (14), – Vergleichen des Verhältnisses der gemessenen Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSCIST) und der Sauerstoffaustragungsfähigkeit (RSCIST) mit einem für einen neuwertigen Referenzkatalysator ermittelten OSC/RSC-Verhältnis, – Anpassen einer Kennlinie der ersten Lambdasonde (16) in Abhängigkeit von dem ermittelten Alterungsfaktor. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie ein Steuergerät (20) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, in dem ein Programmcode auf einem maschinenlesbaren Träger gespeichert ist und das Verfahren ausgeführt wird, wenn das Programm auf dem Steuergerät (20) ausgeführt wird.
Patent DE-102015222335-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschleunigung der Reproduktion von Geruch aus einer Klimaanlage und Verfahren hierzu
Inventor: LEE TAE HEE
IPC: A61L9/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren, welche die Reproduktion von Gerüchen aus einer Klimaanlage durch Segmentieren von Mikroorganismen beschleunigen können, und einen Temperatur/Luftfeuchtezustand sowie Nährstoffe für den Stoffwechsel der Mikroorganismen Bedingungen für die Reproduktion des Geruchs aus der Klimaanlage sind, und das Einstellen eines Temperatur/Luftfeuchtezustands und von Nährstoffen für den Stoffwechsel der Mikroorganismen gemäß eines beschleunigten Zustands davon.
Patent DE-102016006565-A1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubendreher mit einem Griffstück aus einem nicht leitfähigen Material und einer mit dem Griffstück drehfest verbundenen Klinge, welche bis auf ihr Arbeitsende mit einer Ummantelung aus Kunststoff überzogen ist. Erfindungsgemäß weist der Schraubendreher eine Warnfunktion auf, die automatisch in Erscheinung tritt, sobald das Arbeitsende in Kontakt mit einem stromführenden Leiter steht und es dabei zu einem Hautkontakt des jeweiligen Anwenders mit der Ummantelung im Bereich des Arbeitsendes der Klinge kommt, indem die Ummantelung der Klinge einen in ihrer Längsrichtung veränderlichen, spezifischen Durchgangswiderstand aufweist.
Patent DE-102016008855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Sprachübertragung
Inventor: DUSIK JAN
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Sprachübertragung, bei dem eine geschriebene Version (12) eines Texts, die aus einer artikulierten Version des Texts gebildet wird, auf das Vorliegen von mehrdeutigen Ausdrücken überprüft wird, wobei einem mehrdeutigen Ausdruck innerhalb der geschriebenen Version (12) des Texts eine Markierung (14) zugeordnet wird, wobei für jeweils eine geschriebene Version (12) mindestens eines Texts, in der mindestens einem mehrdeutigen Ausdruck eine Markierung (14) zugeordnet ist, von einem neuronalen Netzwerk (8, 8') auf Grundlage einer Erkennung mindestens eines Musters für jeweils einen bestimmten mehrdeutigen Ausdruck eine Regel zur Transkription von der gesprochenen zur geschriebenen Version dieses Ausdrucks erstellt wird.
Patent DE-102016010523-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse eines austauschbaren Filters, Filter, Anschlussvorrichtung und Filtervorrichtung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: B01D29/11
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es werden ein Filtergehäuse (16) für Flüssigkeiten, insbesondere Öl, Kraftstoff, Hydraulikflüssigkeit, ein Filter (14), eine Anschlussvorrichtung (12) und eine Filtervorrichtung (10) offenbart. Das Filtergehäuse (16) hat einen Gehäusetopf (17), in dem ein Filterelement (18) angeordnet ist. Das Filtergehäuse (16) hat wenigstens ein bezüglich einer virtuellen Verbindungsachse (20) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung verbindbares filterseitiges Anschlusselement (24) zum Verbinden des Filters (14) mit einer Anschlussvorrichtung (12). Das Filtergehäuse (16) weist wenigstens ein Teil (36) einer radial dichtenden umfangsmäßigen Dichteinrichtung (76) auf. Das Filtergehäuse (16) weist an einer Stirnseite (161) einen becherartigen Aufbringabschnitt (32) auf, der an seiner offenen Seite einen umlaufenden freien Rand (33) hat und mit dem es mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung bezüglich der Verbindungsachse (20) auf einen Einbringabschnitt (56) der Anschlussvorrichtung (12) aufbringbar ist. In dem Aufbringabschnitt (32) liegt eine nach radial innen offene Dichtungsaufnahme (58; 158) vor, die eine nach radial innen weisende Radialdichtfläche (36) aufweist. In dem Aufbringabschnitt (32) liegt ein Haltering (30) vor, der an dem freien Rand (33) des Aufbringabschnitts (32) mit der Umfangswand (171) des Gehäusetopfs (17) verbördelt ist. Der Haltering (30) stellt eine erste axiale Anschlagfläche (167) für die Ringdichtung (38) dar. Von dem freien Rand (33) her ist ein Anschlagring (180) in den Haltering (30) eingesetzt, der eine zweite axiale Anschlagfläche (178) für die Ringdichtung (38) bereitstellt.
Patent DE-102016010594-A1 (DE)
Title: Verschlossene Wabenstruktur und verschlossenes Wabenstruktursegment
Inventor: MORI KAZUYA
IPC: B01J35/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Eine verschlossene Wabenstruktur umfasst: mehrere Wabenstruktursegmente 4, eine Bindungsschicht 6 und Verschlussabschnitte 5 zum Verschließen offener Enden der Zellen 2 von jedem der Wabenstruktursegmente 4. Das Wabenstruktursegment 4 ist so ausgebildet, dass die Zellen 2 mit zumindest zwei verschiedenen Formen im Querschnitt orthogonal zur Verlaufsrichtung der Zellen 2 angeordnet sind, das Wabenstruktursegment 4 eine mittlere Region 18 und eine Umfangsregion 19, die sich am Umfang der mittleren Region befindet, aufweist, die mittlere Region 18 in der Zulaufendfläche 11 des Wabenstruktursegments 4 ein Zellenanordnungsmuster, bei dem Zulaufzellen 2y eine Ablaufzelle 2x umgeben, aufweist, die Umfangsregion 19 eine offene Stirnfläche, die kleiner ist als die offene Stirnfläche der mittleren Region 18, aufweist, die Segmentumfangswand 3 des Wabenstruktursegments 4 eine Dicke von 0,3 bis 1,0 mm hat und die Bindungsschicht 6 eine Dicke von 0,5 bis 1,5 mm hat.
Patent DE-102016012324-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensorvorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Drehmomenten
Inventor: BÖHME NIKLAS
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentsensorvorrichtung mit einem Messflansch (1), der ausgestaltet ist, mit einem beweglichen Bauteil zur Erfassung von an diesem Bauteil auftretenden Drehmomenten zusammenzuwirken, und der einen Flanschaußenring (3) und einen Flanschinnenring (4) aufweist, wobei der Flanschaußenring (3) und der Flanschinnenring (4) durch zumindest zwei Messspeichen (7) verbunden sind, die ausgestaltet sind, sich unter Einwirkung eines Drehmoments zu verformen, wobei die Messspeichen (7) derart ausgestaltet sind, dass sie in Bezug auf eine in Radialrichtung auf diese Messspeichen (7) wirkenden Kraft entkoppelt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Manipulator für einen Roboter, der zumindest eine Antriebseinheit in einem seiner Gelenke aufweist, in der eine derartige Drehmomentsensorvorrichtung implementiert ist.