baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014550-U1 (DE)
Title: Powder coating material paint e.g. color changing apparatus, has controller connected to selectively turn on pumps and compressed air source, and remote activation function signaling controller to turn on compressed air source
IPC: B05B7/14
Filed: 2006-09-19
Abstract: The apparatus has a hopper of a color of powder coating material, and a pump (16) moving the powder coating material from the hopper through a manifold, a hose and a spray gun. A source of compressor air is connected to the manifold, hose and gun which when turned on purges powder coating material out of the manifold, hose and gun. A controller is operatively connected to selectively turn on pumps and the compressed air source. A remote activation function signals the controller to turn on the compressed air source. Independent claims are also included for the following: (1) a material changer for a material application system, comprising a manifold (2) a method for initiating a color change operation.
Patent DE-202006020743-U1 (DE)
Title: Einstellbares Wasserventil vom zeitgesteuerten Typ
IPC: F16K11/00
Filed: 2006-09-11
Abstract: Einstellbares Wasserventil vom zeitgesteuerten Typ, umfassend:  ein inneres Hohlteil (30) mit einer Aufnahmevertiefung (32), ausgebildet in dem oberen Ende des inneren Hohlteils (30), und einem Durchloch (33), das durch den Boden der Aufnahmevertiefung (32) hindurch ausgebildet ist;  eine zeitgesteuerten Vorrichtung (40) mit einem Drückstab (44), einem Einstellstab (42), einem Elastomer (41) und einem Dichtring (43);  wobei der Drückstab (44) ein Durchloch (444), eine durch eine Seitenwand des Drückstabes hindurch ausgebildete und in Verbindung mit dem Durchloch (444) stehende Öffnung (445), und ein durch das Durchloch (33) des inneren Hohlteils (30) hindurch montiertes und in die Aufnahmevertiefung (32) des inneren Hohlteils (30) hineinragendes Ende aufweist;  wobei der Einstellstab (42) in dem Durchloch (444) des Drückstabes (44) montiert ist;  wobei das Elastomer (41) an einem Ende davon an dem Drückstab (44) anliegt;  wobei der Dichtring (43) um das obere Ende des Drückstabes (44) herum montiert ist...
Patent DE-202007002507-U1 (DE)
Title: Behältnis für Plastikbeutel für den Automatenverkauf
IPC: B65D85/00
Filed: 2007-02-16
Abstract: Behältnis für Plastikbeutel
für den
Automatenverkauf dieser Beutel, gekennzeichnet durch ein in einem
Warenschacht (5) eines Warenausgabeautomaten (3) stapelbares, rutschfähiges und
formstabiles Behältnis (2).
Patent DE-202007005698-U1 (DE)
Title: A method for avoiding the loss of golf tees has a special tee attached to a line and anchor peg
IPC: A63B57/00
Filed: 2007-04-19
Abstract: he special tee has a platform (10) on which the golf ball is placed, a stem (11) with a pointed end (12) and a ring (30) to which a line (33) is attached through a coupling (31) and ring (32) and terminates in another ring (34) attached to a retaining peg (35).
Patent DE-202007007409-U1 (DE)
Title: Sterilisatorenschraubenaufnahme
IPC: A61L2/26
Filed: 2007-05-16
Abstract: Sterilisatorenschraubenaufnahme (10)
zur Aufnahme von Schraubenköpfe
(18) und Schraubenbolzen (22) aufweisenden Schrauben (20) und zum Verbringen
der Schrauben (20) in einen Sterilisator, mit einem Aussparungen
(13) aufweisenden Flachmaterial (12), wobei die Aussparungen (13)
von wenigstens zwei Rundlöchern
(14) gebildet sind, die durch ein Langloch (16) miteinander verbunden
sind und wobei der Durchmesser (d) der Rundlöcher (14) und die Breite (b)
des zugehörigen
Langlochs (16) derart auf die aufzunehmenden Schrauben (20) abgestimmt
sind, dass der Durchmesser (d) der Rundlöcher (14) größer ist
als der Durchmesser (d 1 ) der Schaubenbolzen
(20) und kleiner als der Durchmesser (d 2 )
der Schraubenköpfe
(18) und dass die Breite (b) des jeweiligen Langlochs (16) kleiner
ist als der Durchmesser (d 1 ) der Schaubenbolzen.
Patent DE-202007013539-U1 (DE)
Title: Zerkleinerer
IPC: B02C18/00
Filed: 2007-09-26
Abstract: Zerkleinerer
mit einem mehrteilig aufgebaute Stirnseiten (3) aufweisenden Schneidwerksrahmen
(1, 13) und mit zumindest einer in dem Schneidwerksrahmen (1, 13)
angeordneten, motorisch angetriebenen, mit Messern bestückten Welle
mit Wellenabschnitten, die die Stirnseiten (3) des Schneidwerksrahmens
(1, 13) durchgreifen, wobei jeweils zumindest eines der Stirnteilelemente
(5, 14) einer Stirnseite (3) von dem Schneidwerksrahmen (1, 13)
zum Einsetzen bzw. Herausnehmen der zumindest einen Welle von den übrigen Bestandteilen
des Schneidwerksrahmens (1, 13) entfernbar ist und wobei durch das
oder die verbleibenden Stirnteilelemente (4) die Justage des Schneidwerksrahmens
(1, 13) erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass  – das entfernbare
Stirnteilelement (5, 14) zwischen zwei Seitenteilen (2, 15) des
Schneidwerksrahmens eingefasst angeordnet ist und eine solche Dimensionierung
aufweist, dass dieses ohne Weiteres aus seiner zwischen den Seitenteilen
(2, 15) befindlichen Anordnung herausnehmbar ist,  – das entfernbare
Stirnteilelement (5, 14) an seinen beiden zu den Seitenteilen (2,
15) weisenden Seiten (7) zumindest über einen...
Patent DE-202007013817-U1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Regalsystem,
dadurch gekennzeichnet, dass es einen oder mehrere Fachböden (1)
und zwei oder mehrere, jeweils in vertikaler Hinsicht unter und/oder über den
beiden seitlichen Endbereichen des jeweiligen Fachbodens (1) vorsehbare,
Abstandselemente (2) umfasst, wobei sowohl jedes Abstandselement
(2) als auch die beiden seitlichen Endbereiche jedes Fachbodens
(1) jeweils eine oder mehrere Bohrungen (3, 5) aufweisen, durch welche
sich auf jeder der beiden Regalseiten eine oder mehrere Regalstangen
(4) vertikal erstrecken, wobei diese vertikalen Regalstangen (4)
die Abstandselemente (2) und die Bohrungen (3) in den beiden seitlichen
Endbereichen der in vertikaler Hinsicht übereinander und/oder untereinander
vorgesehenen Fachböden
(1) regalseitenweise vertikal übereinanderliegend
und/oder untereinanderliegend und in Linie zueinander ausrichten
und wobei diese vertikalen Regalstangen (4) die Bohrungen (3) in
den Endbereichen der in vertikaler Hinsicht übereinander und/oder untereinander
vorgesehenen Fachböden
(1) fluchtend zu den Bohrungen (5) der darunter und/oder darüber vorsehbaren Abstandselemente
(2) ausrichten.
Patent DE-202007014145-U1 (DE)
Title: Medizinische Gerätschaft
IPC: A61M1/00
Filed: 2007-10-09
Abstract: Medizinische
Gerätschaft
zum Absaugen von Gewebeteilen oder – flüssigkeiten über ein Saugrohr (10) und einen
Schlauch, der an einer Vakuumquelle angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Saugrohr (10) und dem Schlauch ein Führungselement
(2) angeordnet ist.
Patent DE-202007016685-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Sporthallen
IPC: A47L11/40
Filed: 2007-11-29
Abstract: Einrichtung
zur vollautomatischen Trocken und Nassreinigen von Fussböden gekennzeichnet durch
ein längliches
Fahrgestell (10) mit zwei randseitig angeordneten Rädern (11),
zwei Reihen von in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten parallelen
Reinigungswalzen (9), einem über
den Walzen (9) längsliegenden
Doppelwassertank bestehend aus einem Reinigungswassertank (2) und
einem Schmutzwassertank (3), zwei als Antrieb für die Räder (11) dienende Elektromotoren
(1) und zwischen den Tanks (2) und (3) angebrachten elektronischen
Modulen (5, 6, 7) für
den Antrieb der Räder
(11) und zur automatischen Steuerung der Einrichtung.
Patent DE-202007018756-U1 (DE)
Title: Längliche Photovoltaikzellen in Gehäusen
IPC: H01L31/0352
Filed: 2007-03-16
Abstract: Solarzelleneinheit
umfassend:  (A) eine Solarzelle, wobei die Solarzelle umfasst:  einen
Träger, wobei mindestens ein Teil des Trägers
starr und nicht planar ist;  eine Rückelektrode, die
umlaufend auf dem Träger angeordnet ist;  eine Halbleiterübergangsschicht,
die umlaufend auf der Rückelektrode angeordnet ist; und  eine
transparente leitfähige Schicht, die umlaufend auf der Halbleiterübergangsschicht
angeordnet ist; und  (B) ein transparentes Gehäuse,
das umlaufend auf der zylinderförmigen Solarzelle angeordnet
ist.
Patent DE-202007018914-U1 (DE)
IPC: A61J1/05
Filed: 2007-02-27
Abstract: The container has a hollow receiving body (1) provided for receiving dispensing medium and including a dispensing opening that is closed by a closing part (9) that is formed at a head part of the container. The closing part is separated from an edge of the dispensing opening over a separating point, and a handling aid is attached at an end that is located at a distance from the dispensing opening, where the handling aid is formed as a tag (19). Another handling aid is attached at the closing part, and is formed as another tag (25).
Patent DE-202007019310-U1 (DE)
Title: Formzylinder und Übertragungszylinder einer Rollenrotationsdruckmaschine sowie Aufzug hierfür
IPC: B41F13/08
Filed: 2007-10-26
Abstract: Formzylinder (1) einer Rollenrotationsdruckmaschine auf dem zumindest eine Druckplatte (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formzylinder (1) zumindest zwei nahe der Formzylinderballenenden angeordnete radiale Spannsysteme (7) zum Befestigen der Druckplatte (3) aufweist.
Patent DE-202008000360-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem Leuchtgehäuse in Form eines Hohlprofils
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Leuchte
mit einem Leuchtengehäuse in
Form eines Hohlprofils (1) mit mindestens einem Längsabschnitt
der Mantelwand aus Metall als Träger
(2) und Kühlkörper für daran
befestigbare, außenseitig
Licht abgebende Leuchtmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil
röhrenförmig ausgebildet
ist und eine geschlossene Mantelwand (4) aufweist, senkrecht oder
in einem Winkel schräg
nach oben verlaufend angeordnet ist, untenseitig mindestens eine
Luftzuführöffnung (5)
und obenseitig mindestens eine Luftaustrittsöffnung (6) und eine wesentlich
größere Längserstreckung
als Querschnittsweite aufweist.
Patent DE-202008000999-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeichermaterial und Verwendung von Paraffinen und Dialkylethern hergestellt aus linearen Alkoholen als Latentwärmespeichermaterial
IPC: B01J13/02
Filed: 2008-01-23
Abstract: Verwendung
von Paraffinen oder Dialkylethern als Latentwärmespeichermaterial, wobei
die Paraffine durch Dehydratisierung von linearen Fettalkoholen
und Hydrierung hergestellt sind und die Dialkylether durch partielle
Dehydratisierung von linearen Fettalkholen, wobei größer 95 Massen%
der jeweils eingesetzten Fettalkohole linear sind.
Patent DE-202008003704-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für einen Selbstbalance-Roller
IPC: E05B71/00
Filed: 2008-03-15
Abstract: Diebstahlsicherung
für einen
Selbstbalance-Roller, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – ein bevorzugt
kreisförmiger
Zylinder 5 weist bevorzugt in seiner Symmetrieachse 11 in seiner
ersten Längshälfte 5a eine
Bohrung 9 auf  – die
Bohrung 9 ist innerhalb des Zylinders 5 erweitert zur bevorzugt
koaxialen Bohrung 6, die sich bis an das Ende der zweiten Längshälfte 5b
erstreckt  – die
Bohrung 9 weist einen Durchmesser auf, der geringfügig größer ist
als der Schaft einer Schraube, die insbesondere als Innensechskantschraube
7 ausgeführt
ist  – die
Bohrung 6 weist einen Durchmesser auf, der geringfügig größer als
der Kopf der genannten Schraube ist  – die genannte Schraube ist
mit ihrem Schaft in der Bohrung 9 und mit ihrem Kopf in der Bohrung
6 so platziert, dass ihr Schaft aus dem Zylinder 5 ragt  – der Zylinder
5 weist bevorzugt senkrecht zu seiner Symmetrieachse 11 in seiner
zweiten Längshälfte 5b
eine...
Patent DE-202008004494-U1 (DE)
Title: Tragesystem zum Führen eines Messers mit feststehender Klinge in Hosen- oder Jackentasche
IPC: B26B11/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Tragesystem
zum Führen
eines Messers mit feststehender Klinge in der Hosen- oder Jackentasche,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Griff/den Griffschalen des
Messers eine Klammer/Clip direkt angeschraubt ist (Zeichnung 1,
Ziff. 1.3),
Patent DE-202008006339-U1 (DE)
Title: Sitzstange für Greifvögel und Eulen
IPC: A01K31/12
Filed: 2008-05-08
Abstract: Sitzstange
(1) zur Unterstützung von Greifvögeln, Eulenvögeln
und Rabenvögeln bei der Jagd auf schädliche Kleinsäuger,
wie Wühlmäuse und Mäuse, insbesondere
im Obstbau, Gartenbau und in Aufforstungen, dadurch gekennzeichnet,
dass ein auf zwei Stützpfeilern (6) gelagerter Querholm
(5) mindestens eine Fahrgasse (3) überspannt und über
die Pflanzreihen hinweg mindestens bis zur Hälfte über
die jeweils anschließende Fahrgasse reicht.
Patent DE-202008010109-U1 (DE)
Title: Schmuck-/Dekorationselement
IPC: A44B1/04
Filed: 2008-07-28
Abstract: Schmuck-/Dekorationselement
zur Befestigung in einem unteren Bereich des menschlichen Torsos
an einem Oberbekleidungsstück,
insbesondere einem Hemd oder einer Bluse, mit  einem ersten
steifen Strukturabschnitt (2) sowie  einem zweiten steifen Strukturabschnitt
(3), welcher über  • einen Verbindungsbereich
(6, 6') mit dem ersten Strukturabschnitt (2) verbunden bzw. verbindbar
ist und sich im wesentlichen parallel zu dem ersten Strukturabschnitt
erstreckt, wobei  • der
zweite Strukturabschnitt (3) wenigstens zwei insbesondere längliche
Abschnitte (3a, 3b) aufweist, zwischen denen ein Durchbruch (V,
3d) gebildet ist, dessen kleinste Erstreckung kleiner ist als eine
größte Erstreckung
eines Knopfes (4) an dem Oberbekleidungsstück (5), wobei  • von den
insbesondere länglichen
Abschnitten (3a, 3b) eine Fixierung des Knopfes (4) zwischen Knopf
und Oberbekleidungsstoff (5) umgreifbar ist, wobei  • der zweite
Strukturabschnitt (3) wenigstens eine sich im wesentlichen quer
zur Längserstreckung
der länglichen Abschnitte
(3a, 3b) erstreckende, abgestufte oder abknickende Oberflächenkontur
(K) derart aufweist, dass...
Patent DE-202008010298-U1 (DE)
Title: Treppenstufenlager
IPC: E04F11/104
Filed: 2008-08-01
Abstract: Treppenstufenlager, mit einem wandseitig festzulegenden Dübelelement und einer das Dübelelement mit einer Treppenstufe verbindenden Bolzenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenstruktur quer zur Bolzenlängsrichtung geteilt ausgebildet ist.
Patent DE-202008010300-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F28D1/053
Filed: 2008-08-01
Abstract: Wärmeübertrager
(1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welcher einen
Block (2) mit zumindest einem Rohrelement (3) und zumindest einem
Rippenelement (4) aufweist, wobei das zumindest eine Rohrelement
(3) jeweils zumindest einen ersten Abschnitt (8) und einen zweiten
Abschnitt (9) aufweist, wobei der erste Abschnitt (8) einen größeren
Strömungsquerschnitt als der zweite Abschnitt (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass in einer Luftdurchströmungsrichtung
des Wärmeübertragers (1) der erste Abschnitt (8)
an einer Lufteintrittsseite und der zweite Abschnitt (9) an einer
Luftaustrittsseite angeordnet ist.
Patent DE-202008011445-U1 (DE)
Title: Seilstraffungsvorrichtung mit einer Basis mit geringen Herstellungskosten
IPC: B25B25/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Seilstraffungsvorrichtung,
welche enthält:  eine
Fixiereinheit (10), welche eine Basis (11) enthält;  ein Drehteil (30),
welches drehbar an der Basis (11) befestigt ist;  eine bewegbare
Einheit (20), welche ein bewegbares Teil (22) enthält, welches
drehbar an dem Drehteil (30) befestigt ist und in Relation zu der
Basis (11) bewegbar ist, um das Drehteil (30) zu einer Umdrehung
in Relation zu der Fixiereinheit (10) in einer Einwegerichtung anzutreiben;
wobei  die Basis (11) zwei gegenüberliegende Seitenwände (113) und
eine Bodenwand (110) hat, welche zwischen den zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden
(113) positioniert ist; und  die Bodenwand (110) von der Basis
(11) mit einem gebogenen Halteabschnitt (112) bereitgestellt ist.
Patent DE-202008015395-U1 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-11-19
Abstract: Vorderwagenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundkörper aus Oberflächen-vorbehandeltem Metall und einem an diesen angespritzen Kunststoff besteht, wobei als Kunststoff ein thermoplastischer Polyester eingesetzt wird.
Patent DE-202008015775-U1 (DE)
Title: CO2-Emissionen-freier Baustoff aus CO2
IPC: C04B16/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: Der
Hauptanspruch betrifft einen Baustoff aus Kunststoffasern, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kunststoffasern als Algenöl
gewonnen werden, mit denen zugstabile und/oder druckstabile Baumaterialien
hergestellt werden.
Patent DE-202009001507-U1 (DE)
Title: Wecker mit dynamischer Einstellung des Weckzeitpunktes
IPC: G04G13/02
Filed: 2009-02-07
Abstract: Wecker, der über eine dynamische Einstellung des Weckzeitpunktes verfügt, die unabhängig von Eingriffen des Benutzers die Weckzeit laufend externen Effekten anpasst, dadurch gekennzeichnet dass, ein Wecker mit einer Datenverarbeitungfähigkeit ausgestattet ist, die es ermöglicht örtliche und zeitliche Daten einzugeben und daraus eine Wegstrecke (Route) und eine Fahrtzeit zu errechnen, so dass das Erreichen eines bestimmten Ortes zu einer bestimmten Zeit mit einem bestimmten Verkehrsmittel zu der Ermittlung eines Weckzeitpunktes führt und ein Empfänger externe Daten aufnimmt und daraus die notwendige Anpassung der Weckzeit vornimmt. Das Datenverarbeitungsgerät rechnet anhand der laufend eingehenden Daten den Weckzeitpunkt kontinuierlich anhand der gemeldeten externen Effekten aus.
Patent DE-202009002570-U1 (DE)
Title: Bechertragevorrichtung
IPC: A45F5/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Bechertragevorrichtung, die aufweist:  a) eine röhrenförmige Hülle mit Haltemitteln zum Tragen an einem Ende der Hülle und mit Befestigungsmitteln an der Innenseite der Hülle,  b) einen oder mehrere Bechereinsätze zur in etwa passgenauen Aufnahme von einem oder mehreren Getränkebechern mit Befestigungsmitteln an der Aussenseite der Einsätze,  wobei die Befestigungsmittel an der Innenseite der Hülle und an der Aussenseite der Bechereinsätze so angeordnet und ausgestaltet sind, dass sie im Innenraum der Hülle eine variable Anordnung der Bechereinsätze übereinander erlauben.
Patent DE-202009005723-U1 (DE)
Title: Kombinationsspachtel zum Aufbringen einer Spachtelmasse
IPC: E04F21/02
Filed: 2009-04-22
Abstract: Kombinations-Spachtel (2) zum Aufbringen einer fließfähigen und/oder standfesten Spachtelmasse auf einer zu glättenden Fläche (4), mit einer Glättplatte (6), auf deren Oberfläche ein Handgriff (14) befestig ist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass die Glättplatte (6) eine nach außen gerichtete Wölbung (8; 8a, 8b, 8c) besitzt und  b) dass der Handgriff (14) bevorzugt ohne durchgehendes Griffloch ausgebildet ist.
Patent DE-202009006429-U1 (DE)
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: The mechanism has two cylindrical tensioning rollers, two rubber rings and a clamping holder. Building elements and a component (2) with suitable geometries such as cone, ball, pyramid or other ramp-like geometries are held axially with a predetermined force in Z direction via a principle of inclined level. The ramp angle determines the holding force and is freely selectable, where the ramp angle is 54 degree. The contact pressures of the tensioning rollers are adaptable over different rubber hardnesses and inner and cord diameters of the rubber rings.
Patent DE-202009007445-U1 (DE)
IPC: B26D3/18
Filed: 2009-05-25
Abstract: The machine has a cutter bar (6) movable transverse to a transport direction (T) in a guide. A cutting grid (9) is provided at a distance from the cutter bar and operated against the cutter bar. The cutter bar forms a counter bearing for cutting the food. The cutting grid is arranged at a rocker arm (12) that is rotatably supported at a bearing axis (13), which is arranged transverse to the transport direction and moved to the cutting grid. The rocker arm is formed as a lever (22) and a working element (16) is engaged at the rocker arm for energy transmission.
Patent DE-202009008150-U1 (DE)
Title: Sucralosehaltige Süßstoffzusammensetzungen
IPC: A23L29/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Kompaktierte, insbesondere verpreßte Zusammensetzung mit reduziertem physiologischem Brennwert (Energiegehalt) zum Süßen von Lebensmitteln, insbesondere in Form von Kompaktaten, Tabletten, Pillen oder dergleichen, vorzugsweise Süßstofftabletten, wobei die Zusammensetzung mindestens einen Süßstoff umfaßt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Süßstoff Sucralose oder ein Sucralosederivat ist und  daß die Zusammensetzung weiterhin mindestens ein Schmiermittel enthält.
Patent DE-202009010913-U1 (DE)
Title: Der nutzschicht-unsichtbare Leitungsführungskanal zur Montage, Aufnahme und Komponenteninstallation aller Art sowie Leitungen aller Art
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-08-12
Abstract: Leitungsführungskanal als der eigentliche Längskanal mit allen denkbaren Winkelprofilen, Anfangs- und Endstücken, Abzweigungen und Kreuzungen usw. zur Aufnahme von Versorgungsleitungen jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass er, eingelassen in Gebäudewänden, -decken, -böden und ähnliches, zur Unsichtbarkeit überdeckt durch eine Nutzschicht(Nutzschicht: Letztlich sichtbare Fläche eines Gebäuderaumes wie beispielhaft handelsübliche Tapeten, Papierdekore, Farben, Textilien, Spachtelmassen, Oberflächenveredelungen usw.), mittels Durchstoßen, z. B. mit einer Nadel, eben dieser Nutzschicht in Öffnungen jeglicher Geometrie und Anordnung im Kanaldeckel, exakt lokalisierbar ist und der Leitungsführungskanaldeckel zur Demontage, mittels Längsführungsprofilen für z. B. einen Messerschnitt und damit unter minimaler Verletzung der Nutzschicht, vollständig von dieser Nutzschicht getrennt und wieder montiert werden kann.
Patent DE-202009011677-U1 (DE)
Title: Handsäge zum Trennen von Körpern aus geschäumten Kunststoffen
IPC: B27B21/04
Filed: 2009-08-25
Abstract: Handsäge zum Trennen von Körpern aus geschäumten Kunststoffen bestehend aus wenigstens einem Griff mit einem Sägeblatt, wobei das Sägeblatt mindestens eine Zahnreihe aufweist, insbesondere für die Bauindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (1) an und/oder oberhalb der Zahnreihe wenigstens einen Durchbruch (3) besitzt.
Patent DE-202009013599-U1 (DE)
Title: Tränktrog
IPC: A01K7/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Tränktrog mit einem wasseraufnehmenden Behälter (2) sowie zu schützenden Behälterkomponenten, wie eine Wassereinlaufeinrichtung (6), und mit einer Abdeckeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung (4) durch eine Schwenkbewegung in Bezug auf den Behälter (2) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen, die zu schützenden Behälterkomponenten nach außen abdeckenden, Position bewegbar ist, und dass in der geschlossenen Position eine Bewegung der Abdeckeinrichtung (4) mittels einer Blockiereinrichtung (8) verhinderbar ist und dass in der geschlossenen Position der Abdeckeinrichtung (4) die Blockiereinrichtung (8) zumindest teilweise durch die Abdeckeinrichtung (4) abgedeckt ist.
Patent DE-202009013799-U1 (DE)
Title: Dosierstift für Pillen/Dragees
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-10-10
Abstract: Hülsen verschiedener Materialien, die zur Lagerung oder Bevorratung von Pillen oder Dragees eingesetzt werden und dadurch gekennzeichnet sind, dass die separate Entnahme der Pillen oder Dragees durch mechanische Betätigung möglich ist.
Patent DE-202009014174-U1 (DE)
Title: Tunnelofen mit Fördersystem
IPC: F27B9/14
Filed: 2009-10-21
Abstract: Tunnelofen zur thermischen und atmosphärischen Behandlung von Stückgut, bestehend aus einem röhrenförmigen Grundkörper, einem Fördersystem im Inneren und verschließbaren Stirnseiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördersystem eine horizontal und zur Förderrichtung (A) parallel verlaufende, ortsfeste Ablageschiene (12), und dazu seitlich quer zur Förderrichtung versetzte Förderschienen (11.1 und 11.2) aufweist, wobei die Förderschienen über U-Bügel (26) miteinander verbunden sind, die wiederum mit der Kolbenstange von mindestens einem Arbeitszylinder (23) verbunden sind.