baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005000741-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuereinrichtung
Inventor: TAKAMA YASUYUKI
IPC: F02D41/08
Filed: 2005-01-04
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verbrennungsmotorsteuereinrichtung aufweisend:  eine Einrichtung (2) zum Erfassen eines Höchstwerts einer Motordrehzahl nach dem Start des Motors (10); und  eine Einrichtung (2) zum Unterdrücken einer Erhöhung der Motordrehzahl durch Einstellen eines Steuerparameters, der unterschiedlich zu einer Luftansaugrate ist und sich auf eine Motorausgabe bezieht;  dadurch gekennzeichnet, dass  von dem Start des Motors (10) bis zur Erfassung des Drehzahlhöchstwerts durch die Einrichtung (2) zum Erfassen des Höchstwerts der Motordrehzahl die Einrichtung (2) zum Unterdrücken der Erhöhung der Motordrehzahl den Steuerparameter auf einen Wert festlegt, bei welchem sich die Motorausgabe mehr verringert als bei einem Leerlaufwert, wobei nach der Erfassung des Drehzahlhöchstwerts der Steuerparameter auf den Leerlaufwert eingestellt wird.
Patent DE-102005013920-B4 (DE)
Title: Frontsicht-Überwachungsvorrichtung
Inventor: MAEMURA TAKAHIRO
IPC: G06T7/20
Filed: 2005-03-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: Frontsicht-Überwachungsvorrichtung,
die aufweist:  eine Bildaufnahmeeinrichtung (3), die an einer
Frontpartie eines Fahrzeugs (2) zur Aufnahme eines Seitensichtbildes bezüglich des
Fahrzeugs (2) vorgesehen ist;  eine Einrichtung (11) zur Berechnung
eines optischen Flußvektors
auf der Grundlage des Bildes;  eine Einrichtung (52) zur Detektion
eines sich nähernden Objekts
auf der Grundlage eines optischen Flußvektors, der eine Vektorkomponente
längs einer
Bewegungsrichtung des Fahrzeugs (2) in dem Bild aufweist, wobei
der Vektor in den optischen Flußvektoren
enthalten ist, die durch die Einrichtung (11) zur Berechnung eines
optischen Flußvektors
berechnet werden, und;  eine Meldeeinrichtung (5) zur Anzeige
des Bildes und ferner zur Meldung der Tatsache der Detektion des
sich nähernden
Objekts, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner eine Wenderichtungsdetektionseinrichtung
(7) zur Detektion einer Wenderichtung des Fahrzeugs (2) aufweist,  wobei
die Einrichtung (52) zur Detektion eines sich nähernden Objekts ein sich näherndes
Objekt auf der Grundlage eines optischen Flußvektors detektiert, der in...
Patent DE-102005016228-B4 (DE)
Inventor: LEBESSIS ELIAS
IPC: B08B9/032
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-01-25
Abstract: The device (1) has a cylinder barrel (2) that has a discharge opening (4) formed at its first end (3). A piston (8) connected to a piston rod (10) moves within the airtight cylinder barrel from the second end (11) of the cylinder barrel. A spring (13) pushes the piston towards the discharge opening of the cylinder barrel, such that the spring is stretched when the piston is pushed towards the discharge opening. A locking and release mechanism is provided for locking the spring in stretched condition, and for releasing the spring from stretched condition.
Patent DE-102005018573-B4 (DE)
Title: Sonnenblendenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI HIROMI
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-04-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Es wird angenommen, dass die Position eines Sonnenblenden-Hauptkörpers durch einen Insassen eingestellt wird, wenn einfallendes Licht mit einem Einfallswinkel θ1 in eine Fahrgastzelle eintritt. Danach wird eine gerade Linie L1 erhalten, welche durch die distale Endposition S1 des bewegten Sonnenblenden-Hauptkörpers hindurchschreitet und um den gleichen Winkel wie der Einfallswinkel θ1 geneigt ist. Zu diesem Zeitpunkt wird der Schnittpunkt zwischen einer geraden Linie Y1, welche durch eine Augenposition P0 einer Person mit einer durchschnittlichen Größe hindurchschreitet und sich entlang der vertikalen Richtung eines Fahrzeugs erstreckt, und der geraden Linie L1 als eine Augenposition P1 des Insassen berechnet. Anschließend wird eine Lichtblockierungssteuerung in Übereinstimmung mit der berechneten Augenposition P1 durchgeführt.
Patent DE-102005027432-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung zum Schutz von Fußgängern oder dergleichen
Inventor: YOKOYAMA AKI
IPC: B60R21/36
Filed: 2005-06-14
Granted: 2013-02-07
Abstract: Airbag-Vorrichtung zum Schutz eines Fußgängers oder dergleichen, aufweisend: einen Airbag (5; 13), welcher in einem Falt-Zustand unter der unteren Seite einer Motorhaube (3; 18) eines Fahrzeugs untergebracht ist, und einen Gasgenerator (6), welcher ein Hochdruckgas zu einer Basis-Endseite des Airbags (5; 13) zuführt, wobei zum Zeitpunkt des Erkennens einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder dergleichen oder dem Erkennen eines Zustands unmittelbar vor der Kollision der Airbag (5; 13) derart in Kontakt mit der unteren Fläche der Motorhaube (3; 18) gebracht wird, dass er in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs entlang einer Außenfläche des Fahrzeugkörpers expandiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (5; 13) mit einem Aufwärtsexpansions-Abschnitt (11), der auf der Basis-Endseite des Airbags (5; 13) positioniert ist, und einem Rückwärtsexpansions-Abschnitt (9) versehen ist, dass der Rückwärtsexpansions-Abschnitt (9) zur Rückseite des Fahrzeugs hin in Richtung zu dem Aufwärtsexpansions-Abschnitt (11) aufgerollt ist, um dadurch eine aufgerollte Gestalt...
Patent DE-102005030967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Interaktion mit einem Spracherkennungssystem zur Auswahl von Elementen aus Listen
Inventor: HUENING HARALD
IPC: G10L15/28
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Interaktion mit einem Spracherkennungssystem zur Auswahl von
Elementen aus Listen,  bei welchem ein Nutzer dem Erkenner des
Spracherkennungssystem ein Sprachmuster zuführt, um aus einem dem Spracherkennungssystem
zugeordneten Vokabular mit zu erkennenden Listenelementen wenigstens
ein Element auszuwählen,  bei
welchem das dem System durch den Nutzer zugeführte Sprachmuster in einem
Speicher 3 zwischengespeichert wird,  bei welchem das durch
den Erkenner des Spracherkennungssystem aus dem Vokabular 5 ausgewählte, wenigstens
eine Element 6 gemeinsam mit den Systemkommandos 7 zu einem temporären Erkennervokabular
zusammengefasst wird,  bei welchem anschließend die zwischengespeicherte Spracheingabe
erneut dem Erkenner 4 zugeführt
wird, wobei dieser nun auf Basis des temporären Erkennervokabulars entscheidet,  wobei
dann, wenn hierbei das Sprachmuster mit höherer Wahrscheinlichkeit als
Element der Systemkommandos 7 denn als das wenigstens eine ausgewählte Element
6 der Liste 5 erkannt wurde, es in Folge durch das Spracherkennungssystem
entsprechend als Systemkommando interpretiert wird,  und wobei
dann,...
Patent DE-102005034094-B4 (DE)
IPC: B27M3/04
Filed: 2005-07-21
Granted: 2010-11-04
Abstract: The panel has a nut (11) including an upper lip (8) and a lower lip (13) that laterally protrudes over the upper lip. An end of a bulge lies in a horizontal level as a spring point (7). The bulge crosses over a projection (5), which is triangular in shape in cross section and projects downwards. A recess (12) corresponding to the projection is provided in the lower lip in an area that projects over the upper lip.
Patent DE-102005036025-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Lastenträger für Fahrzeuge, insbesondere Pkw
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60R9/06
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-05-24
Abstract: Ein ausziehbarer Lastenträger für Fahrzeuge, insbesondere ein als Fahrradträger nutzbarer Lastenträger für Personenkraftwagen, ist mit zwei in einer Tragebene parallel und beabstandet zueinander verlaufenden Führungsbahnen versehen, die jeweils durch eine innere Führungsschiene und eine äußere Tragschiene gebildet sind und von denen die äußere Tragschiene quer zur Tragebene geteilt, durch zwei Profilrinnen gebildet ist, die gegen die innere Führungsschiene spannbackenartig zu verspannen sind.
Patent DE-102005038122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vorverzerrung eines Basisband-Eingangssignals
Inventor: JELONNEK BJOERN
IPC: H04B7/00
Filed: 2005-08-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Vorverzerrung eines Basisband-Eingangssignals (BB-IN1),  – bei dem
das komplexe Basisbandeingangssignal (BB-IN1) mit einer Funktion
H 1 (f) zur Bildung eines gefilterten ersten
Signals (IPF1-OUT) gefiltert wird,  – bei dem das gefilterte erste
Signal (IPF1-OUT) zur Bildung eines vorverzerrten Signals (MUL-OUT)
im Basisband mit einem Skalierungsfaktor (SKAL) multipliziert wird,  – bei dem
durch eine Signalanalyse des gefilterten ersten Signals (IPF1-OUT)
betragsmäßige Signalüberschreitungen
eines Schwellwertes c vorhergesagt werden, die zur Begrenzung des
Basisbandsignals verwendet werden,  – bei dem die Filterfunktion
H 1 (f) als Quotient aus einem Frequenzgang
H S (f) eines verwendeten Sendefilters einerseits
und aus einem Fehlerfrequenzgang H F (f) andererseits berechnet
wird und der Fehlerfrequenzgang H F (f) derart bestimmt
wird, dass der mit H F (f) spektral geformte
Fehler, der bei der Begrenzung des Basisbandsignals entsteht, eine
frequenzabhängige
Toleranz nicht überschreitet,
und  – bei
dem das vorverzerrte Signal (MUL-OUT) mit dem Fehlerfrequenzgang
H F (f) zur Bildung eines gefilterten zweiten
Signals gefiltert wird.
Patent DE-102005042821-B4 (DE)
Title: Aktor für eine Radaufhängung
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D17/00
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-03-27
Abstract: Aktor für eine Radaufhängung für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei ein Lenker (12) einerseits an einem Radträger und andererseits am Aufbau eines Fahrzeuges über Gelenke angelenkt und mittels eines Stellelementes (24, 26; 36, 40) verstellbar ist, wobei das aufbauseitige Gelenk (16) des Lenkers (12) mittels des am Aufbau (20) angeordneten Stellelementes (24, 26; 36, 40) in Längsrichtung des Lenkers (12) verschiebbar ist, wobei das aufbauseitige Gelenk des Lenkers (12) ein Gummi-Metall-Hülsenlager (16) ist, das in einer aufbauseitig angeordneten U-förmigen Konsole (18) am Aufbau (20) gehalten ist und wobei das Gummi-Metall-Hülsenlager (16) relativ zur Konsole (18) verschiebbar angeordnet ist, wobei eine durch das Gummi-Metall-Hülsenlager (16) und die Konsole (18) verlaufende Befestigungsschraube (32) in langlochförmigen, in Längsrichtung des Lenkers (12) ausgerichteten konsolenseitigen Ausnehmungen (18a) geführt ist, wobei das Stellelement (24, 26; 36, 40) mit der Befestigungsschraube (32) zusammenwirkt, dergestalt, dass das bewegliche Stellteil (26; 40) des Stellelementes (24, 26; 36, 40) mit einem gabelförmigen Abschnitt (26c; 40b) die Konsole (18) umgreift, wobei sich die Befestigungsschraube (32) durch Bohrungen (26d; 40c) des gabelförmigen Abschnittes (26c; 40b), durch die langlochförmigen Ausnehmungen (18a) der aufbauseitigen Konsole (18) und durch das Gummi-Metall-Hülsenlager (16) erstreckt, wobei das Gummi-Metall-Hülsenlager (16) eine Distanzhülse (16f) aufweist, die sich durch die Ausnehmungen (18a) der Konsole (18) hindurch zwischen den Bohrungen (26d; 40c) des gabelförmigen Abschnittes (26c; 40b) erstreckt und die die Befestigungsschraube umgibt, und wobei zwischen der Distanzhülse (16f) und einer Innenhülse (16c) des Gummi-Metall-Hülsenlagers (16) eine Gleitlagerung ausgebildet ist, insbesonders unter Verwendung wenigstens einer Gleitbuchse (16d, 16e).
Patent DE-102006008660-B4 (DE)
Title: Verlegeeinrichtung zur Verlegung von Bodenbelagselementen
Inventor: MUEHLEBACH MORITZ
IPC: E04F21/22
Filed: 2006-02-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verlegeeinrichtung
(1) zur Verlegung von Bodenbelagselementen (2) insbesondere zur
Diagonalverlegung, mit einem Grundkörper (3), wobei an einem Ende
(4) der Verlegeeinrichtung (1) ein unterseitig abgewinkelter Schenkel
(5) zur Anlage an einer Seite eines Bodenbelagselements (2) vorgesehen
ist, wobei oberseitig eine nach oben ragende Schlagfläche (6)
vorgesehen ist, wobei die Winkelseite (l) und die Schlagflächenseite
(m) in einem Winkel (α)
zwischen 10° und
80° zueinander
angeordnet oder anordenbar sind, wobei die Höhe (H) der Schlagfläche (6)
vom Grundkörper
(3) größer ist
als die Höhe
(h) des Schenkels (5) vom Grundkörper
(3), wobei der kürzeste
Abstand (a) der Schlagfläche
(6) zum Schenkel (5) auch bei winkeliger Anordnung der Schlagfläche (6) zum
Schenkel (5) größer ist
als die Breite (b) der Schlagfläche
(6), und insbesondere größer als
die Breite (B) des Schenkels (5), und wobei die Breite (B) des Schenkels
(5) mehr als doppelt so groß ist
als die Breite (b) der...
Patent DE-102006010588-B4 (DE)
Title: Elektrisches Mehrleitersystem zur Gegentakt-Signalübertragung mit Dämpfungs- oder Filterglied und Datenübertragungsbus
Inventor: SCHUBERT GÖRAN
IPC: H04L25/10
Filed: 2006-03-06
Granted: 2021-12-16
Abstract: Elektrisches Mehrleitersystem zur Signalübertragung im Gegentaktmode mit mindestens zwei Signalleitungen (5, 6) und einer gemeinsamen Bezugsleitung (7), wobeia) jede Signalleitung (5, 6) ein Dämpfungs- oder Filterglied (13, 14; 32, 33; 39, 40; 49) mit einem Verbindungszweig (15, 16; 41, 42) umfasst, der zwischen einem Abzweigknoten (20, 21) in der jeweiligen Signalleitung (5, 6) und der Bezugsleitung (7) verläuft,b) die Dämpfungs- oder Filterglieder (13, 14; 32, 33; 39, 40; 49) der jeweiligen Signalleitungen (5, 6) nominell gleich dimensioniert sind,c) der Verbindungszweig (15, 16; 41, 42) jedes Dämpfungs- oder Filterglieds (13, 14; 32, 33; 39, 40; 49) eine Serienschaltung eines ersten Teilzweigs (17, 18; 43, 44) mit einem ersten Blindwiderstand (23, 24; 53) und eines zweiten Teilzweigs (19; 45; 52) mit einer zweiten Blindwiderstand (25; 54) umfasst, undd) der zweite Teilzweig (19; 45) gemeinsamer Bestandteil aller Dämpfungs- oder Filterglieder (13, 14; 32, 33; 39, 40; 49) ist, unde) der erste Blindwiderstand als erste Kapazität (23, 24) und der zweite Blindwiderstand als zweite Kapazität (25) ausgeführt sind, und dass die erste Kapazität (23, 24) einen größeren Kapazitätswert aufweist als die zweite Kapazität (25).
Patent DE-102006010852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsregelung eines mit Pumpspeichersätzen ausgerüsteten Speicherkraftwerkes
Inventor: SCOBEL ULRICH
IPC: F03B3/10
Filed: 2006-03-09
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Leistungsregelung eines mit Pumpspeichersätzen (8, 9, 10, 11) ausgerüsteten Speicherkraftwerkes, wobei  – Wirkungsgradkennlinien für jeden Pumpspeichersatz (8, 9, 10, 11) in Abhängigkeit einer Fallhöhe (12) zwischen einem Oberbecken (1) und einem Unterbecken (2) des Speicherkraftwerkes ermittelt werden,  – ein momentaner Wirkleistungssollwert (17) für das Speicherkraftwerk aus einer an das Speicherkraftwerk gestellten Leistungsanforderung (13), bestehend aus der Summe einer zeitlich konstanten Fahrplanleistung, einer Primärregelleistung und einer Sekundärregelleistung ermittelt wird, wobei die Primärregelleistung aus der Multiplikation einer aktuellen Frequenzabweichung (15) mit Regelbändern einer Primärregelung und die Sekundärregelleistung aus der Multiplikation eines aktuellen FÜ-Signals (16) mit Regelbändern einer Sekundärregelung gebildet wird,  – mögliche Einsatzkombinationen (18) aus den zur Verfügung stehenden Pumpspeichersätzen (8, 9, 10, 11) ermittelt werden, welche die gestellte Leistungsanforderung (13) erfüllen und für diese möglichen Einsatzkombinationen (18) jeweils die Aufteilung des Wirkleistungssollwertes (17) auf die beteiligten einzelnen Pumpspeichersätze (8, 9, 10, 11) auf Grundlage der Wirkungsgradkennlinien...
Patent DE-102006012374-B4 (DE)
Title: Kratzvorrichtung
Inventor: SCHMID FRANZ
IPC: G01N3/46
Filed: 2006-03-17
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Kratzen einer Materialprobe (3), aufweisend: – eine verfahrbare Probenhalterung (2) zum Befestigen der Materialprobe (3) an ihrer Oberseite; – einen oberhalb der Probenhalterung (2) angebrachten Belastungskörper (5) zum Aufsetzen auf die Materialprobe (3), welcher senkrecht zur (x, y)-Ebene linear führbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass – der Belastungskörper (5) durch ein Gewicht in Richtung der Probenhalterung (2) gedrückt wird, – die Probenhalterung (2) während eines Kratzvorgangs in einer (x, y)-Ebene frei verfahrbar ist.
Patent DE-102006015983-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung und integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: BLON THOMAS
IPC: H03F1/34
Filed: 2006-04-05
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verstärkerschaltung zur Verstärkung eines Eingangssignals (inp-inn) und Abgabe des verstärkten Signals als ein Ausgangssignal (outp-outn), umfassend:  – einen ersten Versorgungsanschluss (12) und einen zweiten Versorgungsanschluss (14) zur Versorgung der Schaltung mit einem ersten Versorgungspotential (Vdd) bzw. einem zweiten Versorgungspotential (Vss),  – wenigstens einen Strompfad, der vom ersten Versorgungsanschluss (12) über einen ersten voreingestellten Transistor (P1a, P1b), einen ersten Schaltungsknoten (K1a, K1b), einen Eingangstransistor (Q1a, Q1b), einen zweiten Schaltungsknoten (K2a, K2b) und einen zweiten voreingestellten Transistor (N1a, N1b) zum zweiten Versorgungsanschluss (14) verläuft, wobei ein Steueranschluss des Eingangstransistors mit dem Eingangssignal (inp-inn) beaufschlagt wird, und wobei der zweite Schaltungsknoten (K2a, K2b) einen Abgriff in einer Widerstandskette (R2a, R1, R2b) bildet, an deren Enden das Ausgangssignal (outp-outn) als Spannungsabfall bereitgestellt wird, und  – eine Regelungsstufe zur Bestromung der Widerstandskette (R2a, R1, R2b) in Abhängigkeit vom Eingangssignal (inp-inn) derart, dass der durch den Eingangstransistor (Q1a, Q1b) fließende Strom im Wesentlichen...
Patent DE-102006016408-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRAMM HENDRIK
IPC: F02B67/06
Filed: 2006-04-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Brennkraftmaschine
zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einer Abtriebswelle (3), die über ein erstes
Nebengetriebe (8) mit einem Hilfsaggregat (13) und einer Elektromaschine
(9) verbunden ist, die als ein Anlassermotor für die Brennkraftmaschine (1)
betreibbar ist, der in einem Anlassbetrieb die Brennkraftmaschinen-Antriebswelle
(3) antreibt, und in einem Standbetrieb bei stillgesetzter Brennkraftmaschine
(1) das Hilfsaggregat (13) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Brennkraftmaschine (1) über
ein zweites Nebengetriebe (29) mit dem Hilfsaggregat (13) gekoppelt
ist, über
welches zweite Nebengetriebe (29) die Brennkraftmaschine (1) in
einem Fahrzeugbetrieb unabhängig
vom ersten Nebengetriebe (8) das Hilfsaggregat (13) antreibt.
Patent DE-102006020447-B4 (DE)
Title: Absperrorgan für einen Behälter, insbesondere Palettenbehälter
Inventor: BUTRUILLE THIBAUT
IPC: B67D3/04
Filed: 2006-05-03
Granted: 2008-01-31
Abstract: Absperrorgan
für einen
Behälter,
insbesondere Palettenbehälter,
mit  – einem
Absperrgehäuse
(1) mit Durchflusskanal (2),  – einem in dem Durchflusskanal
(2) beweglich angeordneten Absperrelement (3) und  – einem
Betätigungselement
(4) für
das Absperrelement (3),  wobei das Absperrgehäuse (1)
aus einem elektrisch nicht leitfähigen
Kunststoff gefertigt ist,  wobei das Absperrelement (3) als
drehbar oder schwenkbar in dem Durchflusskanal (2) angeordnete Absperrklappe (3)
aus elektrisch leitfähigem
Kunststoff ausgebildet ist,  wobei an die Absperrklappe (3)
ein drehbar in dem Absperrgehäuse
(1) gelagerter Betätigungsstift
(10) angeschlossen ist, auf welchen das Betätigungselement (4) arbeitet,
wobei der Betätigungsstift
(10) zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitfähigen Material,
z. B. aus elektrisch leitfähigem
Kunststoff besteht und  wobei an den Betätigungsstift (10) ein Anschlusselement (12)
angeschlossen ist, an welchen ein Erdungskabel, z. B. mittels eines
Steckers anschließbar
ist.
Patent DE-102006028003-B4 (DE)
Title: Drucksicherung für Fermentationsbehälter
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: C12P5/02
Filed: 2006-06-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: Fermenter
für die
Biogasherstellung mit einer im Fermenterinnenraum untergebrachten
Drucksicherung (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Drucksicherung
(10) eine Sperrflüssigkeit
(12) enthalten ist, wobei die Drucksicherung (10) in einem Einbauschrank (9)
untergebracht ist und der Einbauschrank (9) in einer Aussparung
der Fermenterwand (19) angeordnet ist.
Patent DE-102006028791-B4 (DE)
Title: Halteschelle zur geräusch- und schwingungsarmen Befestigung einer fluidführenden Leitung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WIELAND MICHAEL
IPC: F16L3/08
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halteschelle
(10) zur geräusch-
und schwingungsarmen Befestigung einer fluidführenden Leitung in einem Kraftfahrzeug,
umfassend einen Ringkörper (14),
in dem die fluidführende
Leitung geführt
ist, und einen Befestigungskörper
(16) über
den die Halteschelle (10) mittels Befestigungsmittel an einem karosseriefesten
Bauteil oder einem Karosserieteil des Kraftfahrzeugs befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ringkörper
(14) als Magnet ausgebildet ist und die fluidführende Leitung (12) in einem
von dem Ringkörper
(14) umfassten Bereich von einer magnetisierten Manschette (22)
umgeben ist, wobei der Ringkörper
(14) und die Manschette (22) jeweils radial polarisiert, einen inneren
Pol (18, 24) und einen äußeren Pol (20,
26) aufweisend ausgebildet und derart zueinander angeordnet sind,
dass der innere Pol (18) des Ringkörpers (14) und der äußere Pol
(26) der Manschette (22) die gleiche Polarität aufweisen.
Patent DE-102006029526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungsvorrichtung
Inventor: MINOSHIMA HARUMI
IPC: B60G21/10
Filed: 2006-06-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Aufhängungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit  einer Stabilisatorstange (10) mit einem Torsionsstangenabschnitt (11) und zwei Armabschnitten (12, 13), welche sich von gegenüberliegenden Enden des Torsionsstangenabschnitts (11) aus erstrecken;  einem Hydraulikzylinder (30) mit einem Zylinderkörper (31), einem Kolben (32) und einer Kolbenstange (33); und  einem Hebel (40) zur Verbindung eines der Armabschnitte (13) mit der Kolbenstange (33) des Hydraulikzylinders (30), dadurch gekennzeichnet, dass  der Hebel (40) über eine separate Verbindung (50) gelenkig mit dem Zylinderkörper (31) des Hydraulikzylinders (30) verbunden ist;  ein Verbindungspunkt (C3) zwischen dem Hebel (40) und der separaten Verbindung (50) einen Drehpunkt (C3) des Hebels (40) bildet, und  der Drehpunkt (C3) des Hebels so festgelegt ist, dass ein Hub der Kolbenstange (33) kleiner als der des einen Armabschnitts (13) wird.
Patent DE-102006031058-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung für eine Scheibenbremse
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSÉ
IPC: F16D65/097
Filed: 2006-07-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Bremsbelaghalterung in einer Scheibenbremse, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit – zwei, beidseitig einer Bremsscheibe angeordneten Bremsbelägen (5), – die jeweils in einem Belagschacht eines ortsfesten Bremsträgers (1) angeordnet sind, – wobei zumindest ein, vorzugsweise der reaktionsseitige Bremsbelag (5) durch mindestens ein im Bremssattel (3) gehaltenes Sicherungselement mit einem quer zur Einschubrichtung des Bremsbelages (5) bei einer Montage federbelstet axial verschiebbaren und in Funktionsstellung in einer Aufnahme (8) des Bremsbelages (5) einliegenden Sicherungsbolzen (6), vorzugsweise bezogen auf die Mittelachse der Bremsscheibe, radial gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jeweils Aufnahmen (8) an einer oder beiden der in Umfangsrichtung liegenden Abstützflächen des Bremsbelages (5) und an korrespondierenden Abstützflächen des Bremsträgers (1) ausgebildet sind und – der Sicherungsbolzen (6) in Funktionsstellung in den Aufnahmen (8) des Bremsbelages (5) und des Bremsträgers (1) einliegt, – wobei der Sicherungsbolzen (6) verschiebbar und verdrehsicher in einer Hülse (11) gehalten ist, die fest mit dem Bremssattel (3) verbunden ist.