baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021113246-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder und Anordnung eines Rohrverbinders mit mindestens zwei Rohren
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: F16L21/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder (100) zum Verbinden mindestens zweier Rohre (112), wobei der Rohrverbinder (100) eine erste Aufnahme (114) mit einer ersten Einführöffnung zum Einführen eines Rohrs (112) und eine zweite Aufnahme (115) mit einer zweiten Einführöffnung zum Einführen eines Rohrs (112) aufweist, wobei der Rohrverbinder mindestens einen zwischen der ersten und der zweiten Einführöffnung an einer Innenseite (118) des Rohrverbinders (100) angeordneten, bevorzugt umlaufenden Anschlag (103) aufweist, der eine maximale Einführtiefe eines Rohrs (112) in die erste und/oder zweite Aufnahme (114, 115) festlegt, wobei der Rohrverbinder mindestens eine an der Innenseite (118) des Rohrverbinders zwischen der ersten und/oder der zweiten Einführöffnung und dem Anschlag (103) angeordnete, bevorzugt umlaufende, Dichtlippe (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrverbinder (100) einen zwischen der ersten und der zweiten Einführöffnung angeordneten flexiblen Bereich (106) aus einem verformbaren, stauchbaren oder dehnbaren und/oder elastischen Material aufweist, so dass die erste Aufnahme (114) relativ zu der zweiten Aufnahme (115) translatorisch und/oder rotatorisch verlagerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin entsprechende Anordnungen eines Rohrverbinders (100) mit mindestens zwei damit verbundenen Rohren (112).
Patent DE-102021117528-A1 (DE)
Title: Nutmuster für Reiblamellen
Inventor: BAERWALD BENJAMIN
IPC: F16D65/12
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutmuster für Reiblamellen, wobei das Nutmuster mittels Reibbelagpads (11-13) gebildet wird und die Reibbelagpads (11-13) eine rautenförmige Gestalt aufweisen, wobei die Reibbelagpads (11-13) eine Reibfläche mit einem Innendurchmesser und einem Außendurchmesser darstellen.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Reibbelagpad (11-13) eine geprägte Nut aufweist, die sich mit zwei von dem jeweiligen Reibbelagpad begrenzten Padnuten in einem ersten Schnittpunkt und in einem zweiten Schnittpunkt schneidet, die beide innerhalb der Reibfläche angeordnet sind.
Patent DE-102021119419-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und parkeinrichtung
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (100) für eine Parkeinrichtung (101), welche in einem vorbestimmten Bereich (110) mehrere Stellplätze für autonom fahrende Fahrzeuge (202) bereitstellt, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:Empfangen (S1) einer Anforderung (REQ) zur Nutzung der Parkeinrichtung (101) in einem bestimmten Zeitintervall von einem Nutzer (300) eines Fahrzeugs (202), wobei die Anforderung (REQ) zumindest einen gewünschten Übergabezeitpunkt umfasst,Ermitteln (S2) einer voraussichtlichen Auslastung der Parkeinrichtung (101) zu dem gewünschten Übergabezeitpunkt in Abhängigkeit einer Anzahl von Auslastungsparametern,Ermitteln (S3) eines Vergleichsergebnisses auf Basis eines Vergleichs der ermittelten voraussichtlichen Auslastung mit einem bestimmten Auslastungs-Schwellwert für die Parkeinrichtung (101),Ermitteln (S4) einer Anzahl von Nutzungsinformationen betreffend die Nutzung der Parkeinrichtung (101) gemäß der Anforderung (REQ) in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses, undÜbertragen (S5) einer Nachricht (MSG) umfassend die ermittelten Nutzungsinformationen an den Nutzer (300).
Patent DE-102021120005-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anzeigeeinheit
Inventor: MACK GEORG
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Ein Fahrzeug (10) weist einen Elektromotor (12A, 12B), eine Steuervorrichtung (20), eine Sicherheitsvorrichtung (30) und eine Anzeigevorrichtung (40, 140) mit einer Anzeigeeinheit (42, 142) auf, welcher Elektromotor (12A, 12B) als Antriebsmotor für das Fahrzeug (10) vorgesehen ist, welche Steuervorrichtung (20) dazu eingerichtet ist, den Elektromotor (12A, 12B) anzusteuern, welche Anzeigeeinheit (42, 142) derart am Fahrzeug (10) angeordnet ist, dass sie von außerhalb des Fahrzeugs (10) ablesbar ist, welche Sicherheitsvorrichtung (30) dazu eingerichtet ist, ein erstes Betriebszustandssignal (SIG1) an die Anzeigevorrichtung (40, 140) auszugeben, und welche Anzeigevorrichtung (40, 140) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom Betriebszustandssignal (SIG1) eine erste Information (51) auf der Anzeigeeinheit (42, 142) darzustellen, welche erste Information (51) mindestens einen Betriebszustand des Fahrzeugs (10) charakterisiert aus der ersten Betriebszustandsgruppe bestehend aus:- Der Elektromotor (12A, 12B) ist betriebsbereit, und- der Elektromotor (12A, 12B) ist nicht betriebsbereit.
Patent DE-102021123195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Applikation eines wässrigen Klebstoffs auf eine Haptikschicht für ein Fahrzeugteil sowie Fahrzeugteil
Inventor: SPANNER-HEIGL ROSEMARIE
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Applikation eines wässrigen Klebstoffs auf eine Haptikschicht (12) für ein Fahrzeugteil, wobei der wässrige Klebstoff mittels eines Strukturwalzensystems (18) auf die Haptikschicht (12) appliziert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeugteil hergestellt mit einem derartigen Verfahren.
Patent DE-102021123830-A1 (DE)
Title: Löthilfe, Baugruppe sowie Verfahren zum Fixieren einer Litze auf einer Kontaktfläche einer Leiterplatte
Inventor: MANNHOLD DIMITRI
IPC: H05K3/34
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Löthilfe zum Fixieren einer Litze eines Kabels auf einer elektrischen Kontaktfläche (1) einer Leiterplatte (2), umfassend ein Außenteil (5) mit einer Auflagefläche sowie ein Innenteil (6), wobei das Innenteil (6) innerhalb einer Aufnahme (7) des Außenteils (5) verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Innenteil (6) einen Zugang (8) zu der Kontaktfläche (1) aufweist und in einer Montagestellung an dem Außenteil (5) befestigbar ist, und wobei in einer Einführstellung eine Einführöffnung (9) des Innenteils (6) mit einer Einführöffnung (10) des Außenteils (5) zur Einführung der Litze des Kabels ausgerichtet ist. Die genannte Löthilfe löst erfindungsgemäß die Aufgabe, eine Löthilfe bzw. ein Verfahren zum Fixieren einer Litze auf einer Kontaktfläche einer Leiterplatte anzugeben, so dass eine Vielzahl von Litzen mit geringem Durchmesser automatisiert bearbeitet werden können. Die Erfindung betrifft weiter eine Baugruppe, umfassend eine Leiterplatte (2) und eine Litze eines Kabels, wobei die Litze mittels einer Löthilfe auf einer Kontaktfläche (1) der Leiterplatte (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Fixieren einer Litze eines Kabels auf einer elektrischen Kontaktfläche einer Leiterplatte.
Patent DE-102021124741-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: HARAGUCHI YUKI
IPC: H01L29/06
Filed: 2021-09-24
Abstract: Eine Aufgabe einer Technik der vorliegenden Offenbarung ist, eine Reduzierung einer Spannungsfestigkeit in einer Leistungshalbleitervorrichtung zu unterdrücken. Eine Halbleiterbasis (11) weist ein n - -Typ-Halbleitersubstrat (3) und mindestens eine p-Typ-Diffusionsschicht (4) auf, die getrennt voneinander auf einer Oberflächenschicht auf einer Seite einer ersten Hauptoberfläche (S1) des Halbleitersubstrats (3) in einem Anschlussbereich (2) ausgebildet sind. Eine Leistungshalbleitervorrichtung (101) weist mindestens eine isolierende Schicht (25) auf, die auf einer ersten Hauptoberfläche (S1) der Halbleiterbasis (11) zwischen einer isolierenden Schicht (5) und der isolierenden Schicht (15) ausgebildet ist. Eine semi-isolierende Schicht (8) hat Kontakt mit der isolierenden Schicht (25) auf der isolierenden Schicht (25) und hat Kontakt mit der ersten Hauptoberfläche (S1) in mindestens zwei Bereichen, wo die isolierende Schicht (25) nicht zwischen den isolierenden Schichten (5 und 15) ausgebildet ist.
Patent DE-102021125402-A1 (DE)
Title: Entwicklungsmodul zur Auslegung einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PADROS MARC SEBASTIAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwicklungsmodul zur Auslegung einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug mit einer elektronischen Berechnungseinheit, die eine bestimmten Temperatur auf Basis eines Temperaturmodells ermittelt, wobei die Berechnungseinheit derart ausgestaltet ist, dass ein erstes Teilmodell für die Ermittlung der bestimmten Temperatur in einer definierten Aktivfahrphase und ein zweites Teilmodell für die Ermittlung der bestimmten Temperatur in einer definierten Passivfahrphase vorgesehen ist. Insbesondere ist die Aktivfahrphase für die Wiedergabe des Temperaturverhaltens während des Fahrens und die Passivfahrphase für die Wiedergabe des Temperaturverhalten während des Fahrzeugstillstands definiert.
Patent DE-102021133286-A1 (DE)
Title: Kopfbügel für eine Ohrmuschel
Inventor: KÜHN CHRISTOPHER
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kopfbügel 1 für ein Paar Ohrmuscheln 2 mit einem Basisbügel 3, der jeweils endseitig zwei Haltebrücken 3.1, 3.2 aufweist, wobei an jeder Haltebrücke 3.1, 3.2 zwei Halteelemente 4.1, 4.2 zum Befestigen einer Ohrmuschel 2 vorgesehen sind, wobei zwei federelastische Haltebügel 5 mit zwei endseitigen Lagerabschnitten 5.1, 5.2 vorgesehen sind, wobei der Haltebügel 5 am jeweiligen Lagerabschnitt 5.1, 5.2 mit dem jeweiligen Halteelement 4.1, 4.2 verbunden ist.
Patent DE-102021200391-A1 (DE)
Title: Walzgerüst mit variabler seitlicher Führungseinrichtung
Inventor: KIRCHNER WALTER
IPC: B21B39/14
Filed: 2021-01-18
Abstract: Walzgerüst (1) zum Walzen eines länglichen Werkstücks, vorzugsweise in einem Schrägwalzwerk, wobei das Walzgerüst (1) aufweist: zwei einen Walzspalt (S) ausbildende Arbeitswalzen (20), die eingerichtet sind, um das entlang einer Walzrichtung (R) geförderte Werkstück zu walzen; zumindest eine Führungseinrichtung (30) mit zumindest einer Führung (40), die eingerichtet ist, um das Werkstück im Walzspalt (S) seitlich zu stützen, indem die Führung (40) mit dem Werkstück in Kontakt steht; wobei die Führungseinrichtung (30) eine Winkelverstellung (33) aufweist, die eingerichtet ist, um die Führung (40) um eine oder mehrere, vorzugsweise drei, Raumachsen (x, y, z) zu schwenken.
Patent DE-102021201488-A1 (DE)
Title: Emissionseinheit und LiDAR-Vorrichtung
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G02F1/29
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emissionseinheit zum Aussenden einer gerichteten elektromagnetischen Strahlung, mit einer Strahlungsquelle, einem Wellenleiter zur Bereitstellung der von der Strahlungsquelle erzeugten elektromagnetischen Strahlung, zumindest einem Strahlteiler zur Aufteilung der in den Wellenleiter eingekoppelten elektromagnetischen Strahlung auf eine Mehrzahl von Emissionswellenleitern, zumindest einem Phasenschieber, der einem der Emissionswellenleiter zugeordnet ist und der eingerichtet ist, eine Phase einer im zugeordneten Emissionswellenleiter geführten elektromagnetischen Strahlung anhand eines Eingangssignals zu ändern und einer Auskoppelvorrichtung, die eingerichtet ist, die in den Emissionswellenleitern geführte elektromagnetische Strahlung auszukoppeln. Die Emissionseinheit umfasst ferner mindestens eine Anpassungsstruktur, die einem der Emissionswellenleiter zugeordnet ist, wobei durch die Anpassungsstruktur eine konstante Phasenänderung einer im zugeordneten Emissionswellenleiter geführten elektromagnetischen Strahlung erzielt wird
Patent DE-102021202896-A1 (DE)
Title: Adaptives Fehlerverstärker-Begrenzen in einem Multi-Rückkopplungsschleifen-System
Inventor: MERCER MARK
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-03-24
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft Leistungswandler mit mehreren Rückkopplungsschleifen. Das vorliegende Dokument betrifft einen Leistungswandler mit zumindest zwei Rückkopplungsschleifen. Der Leistungswandler kann einen ersten Fehlerverstärker aufweisen, der konfiguriert ist, um ein erstes Fehlersignal basierend auf einem ersten Referenzsignal und einem ersten Rückkopplungssignal zu erzeugen. Der Leistungswandler kann einen zweiten Fehlerverstärker aufweisen, der konfiguriert ist, um ein zweites Fehlersignal basierend auf einem zweiten Referenzsignal und einem zweiten Rückkopplungssignal zu erzeugen. Der Leistungswandler kann eine Auswahlschaltung aufweisen, die konfiguriert ist, um ein Auswahlsignal durch Auswählen des ersten Fehlersignals oder des zweiten Fehlersignals zu erzeugen. Der Leistungswandler kann eine erste Begrenzungsschaltung aufweisen, die konfiguriert ist, um das erste Fehlersignal auf einen ersten Schwellenwert zu begrenzen. Der Leistungswandler kann eine erste Schwellenwertgeneratorschaltung aufweisen, die konfiguriert ist, um den ersten Schwellenwert abhängig von dem ersten Fehlersignal zu erzeugen.
Patent DE-102021204005-A1 (DE)
Title: Kochfeld, Anordnung eines solchen Kochfelds und Verfahren zur Erfassung einer Gewichtsbelastung auf einem solchen Kochfeld
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: G01G19/56
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte mit Randbereich und Außenrand sowie mindestens drei Sensoren im Randbereich zur Erfassung einer Gewichtsbelastung auf der Kochfeldplatte auf. Im Randbereich der Kochfeldplatte und entlang des Umlaufs um die Kochfeldplatte sind mehrere flache Sensorstreifen aus elastischem Material vorgesehen. Auf zwei gegenüberliegenden flachen Seiten der Sensorstreifen sind längliche Elektroden mit Längsrichtung parallel zur Längsrichtung des Sensorstreifens vorgesehen, wobei die Sensorstreifen und die daran vorgesehenen Elektroden einen Sensor bilden. Diese Sensoren sind länglich ausgebildet entlang des Umlaufs um die Kochfeldplatte, vorteilhaft schließen sie in Längsrichtung aneinander an. Sie dienen zur Erfassung einer Gewichtsbelastung und zur Abdichtung des Kochfelds gegenüber einer Arbeitsplatte, an der das Kochfeld angeordnet ist.
Patent DE-102021204779-A1 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: Hong Zhuoqing
IPC: D06F37/26
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Trommelwaschmaschine, die einen eine Wäscheeinlassöffnung aufweisenden Bottich umfasst, mit welcher Wäscheeinlassöffnung ein aus einem elastischen Material hergestellter, mit einer Faltung versehener Dichtring verbunden ist, wobei am Boden des Dichtrings ein mit dem Inneren des Bottichs in Strömungsverbindung stehendes Wasserablaufloch ausgebildet ist. Unterhalb des Dichtrings ist ein Anhebeteil vorgesehen, das durch einen Antrieb in eine erste Position, in der es die Faltung des Dichtrings nach oben anhebt, bewegt werden kann. Bei durch das Anhebeteil nach oben angehobener Faltung des Dichtrings kann das am Boden der Faltung vorhandene Stauwasser über das Wasserablaufloch abgeführt werden, um den Dichtring trocken zu halten und somit Schimmelbildungen zu verhindern.
Patent DE-102021207146-A1 (DE)
Title: Externe Fahrzeugreifendrucksignalisierung
Inventor: COBURN MATTHEW
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-07-07
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Einrichtungen, Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines Tons ein, der einen Druck eines Reifens relativ zu einem Zieldruck angibt. Ein Zieldruckspezifizierer ist konfiguriert, um einen Zieldruck für einen Reifen zu spezifizieren und ein Zieldrucksignal zu erzeugen, das den Zieldruck angibt. Ein Druckmonitor ist konfiguriert, um das Zieldrucksignal, ein aktuelles Drucksignal, das einen aktuellen Druck des Reifens angibt, und eine Anzeige für eine beabsichtigte Änderung des aktuellen Drucks zu empfangen und das aktuelle Drucksignal als Reaktion auf die Anzeige mit dem Zieldrucksignal zu vergleichen. Ein Statussignal wird erzeugt, das einen Status des aktuellen Drucksignals relativ zu dem Zieldrucksignal angibt. Ein Audiogenerator ist konfiguriert, um das Statussignal zu empfangen und einen Ton zu erzeugen, der außerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs hörbar ist und das Statussignal angibt.
Patent DE-102021207279-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung für einen piezoelektrischen Summer
Inventor: MUDRA IOSIF
IPC: H02N2/06
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treiberschaltung für einen piezoelektrischen Summer mit einem Aufwärts-Spannungswandler mit einem ersten Schaltelement (T1), wobei der Aufwärts-Spannungswandler keine Rückkopplungsschleife aufweist, zur Erzeugung einer ausreichend hohen Spannung für den piezoelektrischen Summer (PB) und mit einem Antriebskreis mit einem zweiten Schaltelement zur Versorgung des piezoelektrischen Summers (PB), wobei der Antriebskreis parallel zu einem ersten Kondensator (C1) des Aufwärts-Spannungswandlers geschaltet ist.
Patent DE-102021208133-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbares elektrofahrzeug-chassis
Inventor: CHRISTENSEN JOHN F
IPC: H02J15/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Ein Elektrofahrzeug(EV)-Chassis wird offenbart, das eine modulare Plattform sein kann, die als Basis für zahlreiche andere EV-Plattformen flexibel ist. Es wird in Betracht gezogen, dass der gesamte elektrische Antriebsstrang (d. h. Antriebsstrang, Räder, Lenkung) an einen Automobil-Erstausrüster (Original Equipment Manufacturer, OEM) geliefert werden kann. Der OEM kann das EV-Chassis zur Integration in einen repräsentativen Fahrgastraum verwenden. Das Chassis kann auch mit der Modularität auf verschiedenen Ebenen, die das Energiespeichersystem, das gesamte Chassissystem oder jede Ebene dazwischen beinhalten, rekonfigurierbar sein. Das Chassis kann ferner so ausgelegt sein, dass es den Anschluss mehrerer Module ermöglicht, um eine Energiespeicherung in größerem Maßstab zu ermöglichen, die für Haushalte, Gebäude oder das Stromnetz bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102021210339-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/659
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, insbesondere für ein Hochvoltbatteriesystem, mit einem Zellgehäuse, in dem ein Aktivmaterial (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zumindest eine Gehäusewand des Zellgehäuses, insbesondere das gesamte Zellgehäuse, als ein Latentwärmespeicher mit einem Phasenwechselmaterial ausgebildet, mit dem latente Wärme speicherbar ist.
Patent DE-102021214087-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), umfassend ein Lenksäulenmodul (2) und ein Lenkgetriebe (3), wobei das Lenksäulenmodul (2) mindestens einen Lenkradwinkelsensor (6), einen Aktuator (7) und eine Steuereinheit (8) für den Aktuator (7) aufweist, wobei der Aktuator (7) derart ausgebildet ist, ein Gegenmoment an dem Lenkrad (5) zu erzeugen, wobei die Steuereinheit (8) derart ausgebildet ist, mindestens in Abhängigkeit des Ist-Lenkradwinkels (φist) das einzustellende Gegenmoment zu berechnen, wobei das Lenksystem (1) derart ausgebildet ist, einen Offset-Lenkradwinkel (φOL) eines Fahrerassistenz-Systems (20) zu empfangen, das vom Lenkgetriebe (3) umgesetzt wird, wobei der Steuereinheit (8) eine Übersetzungsfunktions-Einheit (18) zugeordnet ist, wobei die Übersetzungsfunktions-Einheit (18) derart ausgebildet ist, aus einem eingestellten Übersetzungsverhältnis (Ü) zwischen Lenkradwinkel und Lenkwinkel, dem Offset-Lenkradwinkel (φOL) und dem Ist-Lenkradwinkel (φist) ein virtuelles Übersetzungsverhältnis (Üv) zu berechnen, das dem Ist-Lenkradwinkel (φist) und dem eingestellten Lenkwinkel entspricht, wobei die Steuereinheit (8) das Gegenmoment in Abhängigkeit des Ist-Lenkradwinkels (φist) und des virtuellen Übersetzungsverhältnisses (Üv) berechnet, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102022000472-A1 (DE)
Title: Empfehlung zur Fahrzeugwäsche nach Wetterlage
Inventor: STAIB FLORIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) für ein Fahrzeug (3) zum Ausgeben einer Empfehlung bezüglich einer Fahrzeugwäsche, wobei das System (1) eine Ortungseinheit (5) aufweist, um eine jeweils aktuelle Position des Fahrzeugs (3) zu bestimmen, sowie eine Recheneinheit (7), die dazu ausgeführt ist, die jeweils ermittelte aktuelle Position mit den Informationen einer digitalen Karte abzugleichen, sodass erkannt wird, ob sich das Fahrzeug (3) aktuell innerhalb eines vorgegebenen Bereichs um eine Waschanlage (9) befindet, und wobei die Recheneinheit (7) ferner dazu ausgeführt ist, mittels eines Kommunikationsmoduls (11) Wettervorhersage-Daten von einem zentralen Speicher (13) abzufragen und beim Eintritt des Fahrzeugs (3) in den Bereich um eine der Waschanlagen (9) auf Basis der Wettervorhersage-Daten einem Insassen des Fahrzeugs (3) eine Empfehlung zum Ausführen oder Unterlassen einer Fahrzeugwäsche an der vorliegenden Waschanlage (9) mittels einer Ausgabeeinheit (15) auszugeben.
Patent DE-102022001173-A1 (DE)
Title: Schuhsohlen-Wechselsystem-S.W.S. mit Reflektion und/oder Beleuchtung
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: A43B3/24
Filed: 2022-04-06
Abstract: Gekennzeichnet dadurch, diese Patentanmeldung zeigt eine Ökolgische möglichkeit Geld, Resourcen schonend, Schuhe über eine lange Zeit zu benutzen und die Umwelt zu schützen.Gekennzeichnet dadurch, dadurch wird es möglich den einen und selbigen Schuh mit mehreren Laufsohlentypen zu verwenden, damit entfällt das Kaufen z.B. eines Laufschuhes und/oder Outdoorschuhes und/oder eines Hallensportschuhes, weil nur der jeweiligen verwendung die laufsohle ausgetauscht werden kann und der Oberschuh weiterhin weiter benutzt werden kann.Gekennzeichent dadurch, mit dieser Schuhsohlen-Idee lässt sich dauerhaft Geld und Energiekosten sparen.
Patent DE-102022001188-A1 (DE)
Title: Gliedermaßstab zur Verwendung als Zirkel und Kopierwerkzeug
Inventor: VENGALIENE LORETA
IPC: G01B3/04
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrift einen Gliedermaßstab (1) bestehend aus klappbaren Gliedern (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11) mit an das Raster der Messskala angepassten Löchern (13), die in gegenüberliegenden Endgliedern (2) und (11) ausgebildet sind, wobei die Zwischenglieder (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) jeweils ein Loch (14) in der Mitte der Messskala aufweisen. Gliedermaßstab (1) ist so konzipiert, dass er auch als Zirkel und Kopierwerkzeug verwendet werden kann.
Patent DE-102022001450-A1 (DE)
Title: Foliensicherheitselement und Datenträger mit Foliensicherheitselement
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/36
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Foliensicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einer lichtdurchlässigen Trägerfolie (22) mit einer Oberseite (24) und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite (26), und mit einem mehrfarbigen Lumineszenzmerkmal (30). Eine erste Lumineszenzschicht (34) des mehrfarbigen Lumineszenzmerkmals (30) weist eine erste Lumineszenzfarbe auf und ist auf der Oberseite (24) der Trägerfolie angeordnet. Eine zweite Lumineszenzschicht (36) des mehrfarbigen Lumineszenzmerkmals (30) weist eine zweite, unterschiedliche Lumineszenzfarbe auf und auf ist der Unterseite (26) der Trägerfolie angeordnet. Das Foliensicherheitselement (20) ist dabei ausgelegt, mit der Unterseite der Trägerfolie (22) voraus auf ein Zielsubstrat (10) aufgebracht zu werden. Erfindungsgemäß ist die zweite Lumineszenzschicht (36) mit einem migrierenden Stoff versehen, mit dem die zweite Lumineszenzschicht (36) beim Aufbringen des Foliensicherheitselements (20) auf ein Zielsubstrat unlösbar (28) mit dem Zielsubstrat (10) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Datenträger mit einem solchen Foliensicherheitselement.
Patent DE-102022101298-A1 (DE)
Title: Vernetzbare und schäumbare Harzzusammensetzung
Inventor: SASAMORI TETSUYA
IPC: A43B13/02
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine vernetzbare und schäumbare Harzzusammensetzung enthält ein thermoplastisches Harz, ein Vernetzungsmittel und einen Schaumbildner und des Weiteren eine Fettsäure und einen Fettsäureester.