baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011111043-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-09-15
Abstract: Halbleiterbauteil mit;
 einer Halbleiterschicht von einem ersten Leitfähigkeitstyp, die aus SiC hergestellt ist;
 einer Körperregion von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die in einem Oberflächenabschnitt der Halbleiterschicht gebildet ist;
 einer Source-Region von einem ersten Leitfähigkeitstyp, die in einem Oberflächenabschnitt der Körperregion gebildet ist;
 einem Gate-Isolierfilm, der an der Halbleiterschicht vorgesehen ist, wobei der Gate-Isolierfilm einen ersten Abschnitt aufweist, der sich in Kontakt befindet mit der Halbleiterschicht außerhalb der Körperregion, einen zweiten Abschnitt aufweist, der sich in Kontakt befindet mit der Körperregion, und einen dritten Abschnitt aufweist, der sich in Kontakt befindet mit der Source-Region; und
 einer Gate-Elektrode, die an dem Gate-Isolierfilm vorgesehen ist, und zwar in einem Flächenbereich, der sich über die Halbleiterschicht außerhalb der Körperregion, über die Körperregion und über die Source-Region erstreckt, wobei
 der dritte Abschnitt des Gate-Isolierfilms eine Dicke aufweist, die größer ist als eine Dicke des ersten Abschnittes und eine Dicke des zweiten Abschnittes.
Patent DE-202012007166-U1 (DE)
Title: Leseeinrichtung zur Erfassung eines optischen Codes
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-07-25
Abstract: Leseeinrichtung (LE) zur Erfassung eines optischen Codes (C) auf einer Oberfläche (MF), mit einer Kamera (K) mit einem Objektiv (O), und mit zumindest einer in der Nähe des Objektivs (O) angeordneten Leuchte (LQ) zum Ausleuchten des zu erfassenden optischen Codes (C), dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (K) in der Nähe des Objektivs (O) einen im Wesentlichen zu der Oberfläche (MF) ausgerichteten retroflektierenden Reflektor (TF, S, P) aufweist.
Patent DE-202012011544-U1 (DE)
Title: Klebemeterband
IPC: C09J7/21
Filed: 2012-11-30
Abstract: Klebeband mit Maßeinheiten-Aufdruck; Klebemeterband Klebebänder auf die Millimeter, Zentimeter und Metereinheiten so aufgedruckt werden, dass sich durch vertikale und horizontale Linien, Schnittpunkte ergeben, die ein genaues Setzen von Markierungen und Bohrungen ermöglichen.
Patent DE-202012101104-U1 (DE)
Title: Bettdecken
IPC: A47C31/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Bettwaren-Teile, insbesondere Bettdecken oder Matratzen oder Matratzen-Auflagen, mit – einem an dem Bettwaren-Teil, insbesondere entlang dessen Außenkante, angelegten und mittels einer Verbindungsnaht (5) vernähten, im Querschnitt z. B. U-förmigen oder V-förmigen Einfassband (3), dadurch gekennzeichnet, dass – das Einfassband (3) auf seiner Außenseite mehrere Schlaufen (20) aufweist, und – die Verbindungsvorrichtung ein Verbindungselement (21) umfasst, welches geeignet ist, zwei nahe zueinander angeordnete Schlaufen (20) verschiedener Einfassbänder (3) miteinander zu verbinden.
Patent DE-202012101652-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-05-04
Abstract: Prüfvorrichtung für ein eine Leiterplatte aufweisendes Prüfobjekt mit einem eine Halterung und/oder Auflage für das Prüfobjekt anbietenden Objektträger (10) und um eine bevorzugt horizontale Schwenkachse (12) relativ zu dem Objektträger verschwenkbaren Prüfmitteln (14), die zwischen einer einem Prüfkontakt mit dem Prüfobjekt ermöglichenden ersten Schwenkposition und einer ein Einsetzen oder Austauschen des Prüfobjekts vom Objektträger ermöglichenden zweiten Schwenkposition bewegbar an dem Objektträger angelenkt vorgesehen sind, wobei Dämpfungsmittel zum Dämpfen der Schwenkbewegung zwischen der ersten und der zweiten Schwenkposition vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsmittel (20, 22) mindestens zwei zwischen dem Objektträger und einem den Prüfungsmitteln zugeordneten Prüfungsmittelträger (14) gemeinsam dämpfend wirkende Gasfedern (20, 22) aufweisen, von denen eine erste Gasfeder (20) zum Bewirken einer hydraulischen Dämpfung mittels eines in einem Druckrohr (24) der ersten Gasfeder vorgesehenen Hydraulikfluids ausgebildet ist, und eine zweite Gasfeder (22) zum Bewirken einer dynamischen Dämpfung mittels einer an einem Druckrohr der zweiten Gasfeder vorgesehenen Längsnut ausgebildet ist.
Patent DE-202012103645-U1 (DE)
Title: Bandförmiges Verschlussteil für einen Umhang sowie Umhang mit einem solchen
IPC: A41D3/08
Filed: 2012-09-21
Abstract: Bandförmiges Verschlussteil für einen Umhang oder einen Brustlatz, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil bandendseitig angeordnete, einander gegenseitig anziehende Magnetmittel (6, 7) umfasst, wobei die Magnetmittel auf einem bandförmigen wasserdichten Träger (1) angeordnet und wasserdicht umschlossen sind, dass auf dem Träger zwischen den umschlossenen Magnetmitteln ein Füllstreifen (9) angeordnet ist, und dass der bandförmige Träger mit den Magnetmitteln und der Füllstreifen von einer Kunststoffhülle (12) aus einem Elastomer und insbesondere von einer Schaumstoffhülle, umhüllt sind, über welcher Kunststoffhülle eine textile Hülle angeordnet ist.
Patent DE-202012104683-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen innenliegenden Filter
IPC: B65D90/32
Filed: 2012-12-03
Abstract: Schutzvorrichtung für einen innen liegenden Filter, wie einen Sterilinnenfilter, der unter einem Druckventil innerhalb eines Behälters angeordnet sein kann, wobei die Schutzvorrichtung eine Schutzglocke mit einer, vorzugsweise mehreren ersten Verbindungen und eine Haltevorrichtung mit einer vorzugsweise mehreren zweiten Verbindungen aufweist, wobei die ersten Verbindungen und die zweiten Verbindungen eine lösbare Verbindung der Schutzglocke mit der Haltevorrichtung bilden können und die Schutzglocke und die Haltevorrichtung so angeordnet sind, dass der innen liegende Filter nicht in den Behälter hineinfallen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Befestigung der Schutzglocke an der Haltevorrichtung eine Feder in der Schutzglocke vorgesehen ist, deren von der Schutzglocke weg zeigendes Ende zusammen mit den lösbaren ersten und zweiten Verbindungen und einer Fläche des innen liegenden Filters einen Bajonettverschluss bildet.
Patent DE-202013000845-U1 (DE)
Title: Konferenzraumschaltung
IPC: H04N7/15
Filed: 2013-01-29
Abstract: Konferenzraumschaltung mit einer oder mehreren dezentralen, zur Montage an oder in Tischen (1) vorgesehenen Anschlusseinheiten (2) zur Einspeisung von analogen und digitalen Signalen, mit einer zentralen Ausgabeeinheit (3) zur Ausgabe von optischen und/oder akustischen Signalen und mit Datenleitungen (10) zur Verbindung der dezentralen Anschlusseinheiten (2) mit der zentralen Ausgabeeinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinheiten (2) einen Analog-/Digitalwandler zur Umwandlung von analogen Eingangssignalen in digitale Signale haben, dass die Datenleitungen (10) die Anschlusseinheiten (2) untereinander und mit der zentralen Ausgabeeinheit (3) in einer Reihenschaltung verbinden und zur ausschließlichen Übertragung von digitalen Signalen ausgebildet sind.
Patent DE-202013001744-U1 (DE)
Title: Abgleichventil für die Verwendung im Vor- bzw. Rücklauf eines Heiz- oder Kühlkreislaufs
IPC: F16K11/087
Filed: 2013-02-22
Abstract: Abgleichventil (1) für die Verwendung im Vor- bzw. Rücklauf eines Heiz- oder Kühlkreislaufs, mit einem Ventilgehäuse (2), welches von einem als Ventilvorlauf oder Ventilablauf dienenden Verteilerbalken (6) gebildet wird, mit einer vom Ventilgehäuse (2) abgehenden und separat vom Ventilgehäuse (2) ausgebildeten Zweigleitung (3) und mit einer separat vom Ventilgehäuse (2) und von der Zweigleitung (3) ausgebildeten und gegenüberliegend der Zweigleitung (3) am Ventilgehäuse (2) angeordneten Einstelleinheit (4) zum Einstellen einer Durchflussmenge eines Mediums durch die Zweigleitung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Zweigleitung (3) ein insbesondere als Kugelhahn (10) ausgebildetes Absperrventil (10) umfasst und zusammen mit dem Absperrventil (10) in einem gemeinsamen, insbesondere einstückigen Zweigleitungsgehäuse (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013003230-U1 (DE)
Title: Interdentalbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2013-04-05
Abstract: Interdentalbürste mit einem Haltekörper (4) und einem an dem Haltekörper (4) befestigten Interdentalreinigungselement (2), welches in einen Zahnzwischenraum eines menschlichen Gebisses einführbar ist, gekennzeichnet durch einen Hohlkörper (12) mit einer zylindrischen Halteöffnung (14), deren Querschnittsform an einen zylindrischen Halteabschnitt (8) des Haltekörpers (4) derart angepasst ist, dass das Interdentalreinigungselement (2) in einer Benutzungsstellung (R) den Hohlkörper (12) überragend an dem Hohlkörper (12) mittels Steckverbindung zwischen dem Haltekörper (4) und der Halteöffnung (14) gehalten ist und wobei der Hohlkörper (12) so bemessen ist, dass in einer Aufbewahrungsstellung (L) das Interdentalreinigungselement (2) in dem Hohlkörper (12) aufnehmbar ist.
Patent DE-202013003332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsdämpfung eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungsdämpfung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils, umfassend ein Gehäuse (1, 10, 19, 25, 35), das einen mit einem Fluid beaufschlagten Verschieberaum (4, 14, 20, 28) umschließt, in welchem mit dem Möbelteil koppelbare Kolbenmittel (26) verschieblich geführt sind, wobei die Bewegungsdämpfung des Möbelteils mit einer Verschiebebewegung der Kolbenmittel (26) in eine erste Schieberichtung relativ zum Gehäuse (1, 10, 19, 25, 35) erfolgt und dabei ein Teil des Fluids über einen Spaltbereich (29) zwischen den Kolbenmitteln (26) und Innenwandungsabschnitten (5–7, 15–18, 21–23) des Gehäuses (1, 10, 19, 25, 35) von einem ersten Teilvolumen (28a) des Verschieberaums (28) in ein zweites Teilvolumen (28b) des Verschieberaums (28) strömt, wobei die Aufteilung des Verschieberaums (28) in die beiden Teilvolumina durch die Verschiebeposition der Kolbenmittel (26) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich des Verschieberaums (4, 14, 20, 28), in welchem sich die Kolbenmittel (26) an den Innenwandungsabschnitten (5–7, 15–18, 21–23) des Gehäuses (1, 10, 19, 25, 35) vorbeibewegen, die Innenwandungsabschnitte (6, 16, 17, 22) derart ausgebildet sind, dass die vom Fluid durchströmbare Gesamtquerschnittsfläche des Spaltbereichs (29) zwischen den Innenwandungsabschnitten (6, 16, 17, 22) des Gehäuses (1, 10, 19, 25, 35) und den Kolbenmitteln (26) in einem betrachteten Querschnitt abhängig von der Verschiebeposition der Kolbenmittel (26) im Verschieberaum (4, 14, 20, 28) veränderlich ist.
Patent DE-202013007190-U1 (DE)
Title: Linse für Fahrzeuglicht
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-08-09
Abstract: Fahrzeuglichtlinse zum Bilden eines gleichförmigen Lichts, gekennzeichnet durch mindestens eine Linseneinheit (1), wobei die Linseneinheit (1) umfasst: einen Lichteintrittsabschnitt (2), welcher eine Lichteintrittsoberfläche (21) aufeist, wobei eine erste optische Achse (L1) des Lichteintrittsabschnitts (2) durch die Lichteintrittsoberfläche (21) hindurchgeht, wobei die Lichteintrittsoberfläche (21) eine Mehrzahl von ersten bogenförmigen Oberflächenabschnitten (211) aufweist, welche zueinander nebeneinander angeordnet sind; einen Lichtaustrittsabschnitt (3), welcher in einem Abstand von dem Lichteintrittsabschnitt (2) angeordnet ist, wobei eine zweite optische Achse (L2) des Lichtaustrittsabschnitts (3) an einer unterschiedlichen Position von derjenigen der ersten optischen Achse (L1) angeordnet ist; und einen dazwischenliegenden Lichtleitabschnitt (4), welcher eine Verbindung zwischen dem Lichteintrittsabschnitt (2) und dem Lichtaustrittsabschnitt (3) herstellt und welcher eine erste reflektierende Oberfläche (41) und eine zweite reflektierende Oberfläche (42), welche in einem Abstand von der ersten reflektierenden Oberfläche (41) angeordnet ist, aufweist, wobei die erste reflektierende Oberfläche (41) Licht von dem Lichteintrittsabschnitt (2) in Richtung zu der zweiten reflektierenden Oberfläche (42) reflektiert, wobei die zweite reflektierende Oberfläche (42) Licht von der ersten reflektierenden Oberfläche (41) in Richtung zu dem Lichtaustrittsabschnitt (3) reflektiert.
Patent DE-202013009666-U1 (DE)
Title: System zur automatischen Zündabschaltung bei einem Fahrzeugmotor
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Ein System zur automatischen Zündabschaltung eines Fahrzeugmotors, wobei das System Folgendes umfasst: • ein Sensormodul, das angepasst ist, um wenigstens ein Signal entsprechend wenigstens einem dem Fahrzeugmotor zugeordneten Parameter zu empfangen; das aus wenigstens einem Parameter aus der Gruppe: physisches Vorhandensein der Batterie, Batterieleistung, Zustand des Startmechanismus, vom Fahrzeug zurückgelegte Wegstrecke, Leerlauf, Motortemperatur, vorbestimmter Zeitpunkt des Fahrens über eine vorbestimmte Geschwindigkeit und Winkel der Fahrzeugrichtung, ausgewählt ist; wobei das Sensormodul weiter angepasst ist, um die Tätigkeiten des Fahrzeugmotors durch Zündabschaltung auf einem vorbestimmten Schwellenwert auszusetzen, der mit jedem der Parameter assoziiert ist; • zumindest einen Sensor, der angepasst ist, um wenigstens einen Parameter zu erfassen und das Signal an das Sensormodul weiterzugeben; und • einen Restarter, der angepasst ist, um den ausgesetzten Zustand des Fahrzeugmotors zu erfassen und den Fahrzeugmotor bei jedem Neustart durch einen Fahrzeugfahrer zu reaktivieren.
Patent DE-202013009980-U1 (DE)
Title: Bachblüten-Essenz aus 9 bis 37 Original Bachblüten und damit hergestellte Essenzen, Stockbottles, Kosmetika, Arzneimittel und Nahrungsmittel, bzw. Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-11-04
Abstract: Essenzen, Kosmetika, Pharmazeutika und Lebensmittel/Nahrungsergänzungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Gesamt- oder Multi-Essenz aus 9 bis 37 Original Bachblüten-Essenzen nach Dr. Edward Bach oder dynamisierte Bachblüten-Essenzen enthalten, die da sein können/sind: Deutsche Bezeichnung: Krauser Ampfer, Angelika/Engelwurz, Arnika, Augentrost, Bibernelle, Borretsch, Calendula/Ringelblume, Dill, Ehrenpreis, Eisenkraut, Erica/Heidekraut, Gänseblümchen, Scharfer Hahnenfuß, Heckenrose/Hagebutte, Heideröschen/Sonnenröschen, Holunder, Huflattich, Johanniskraut, Kamille/Hundskamille, Kirschpflaume, Roter Klee, Löwenzahn, doldiger Milchstern, Nachtkerze, Odermennig, Ringelblume, Schafgarbe, Schlüsselblume, Sonnenblume, Purpur Sonnenhut, Rauer Sonnenhut, Drüsentragendes Springkraut/Nontangere/Rührmichnichtan, Tausendgüldenkraut, Vogelmiere, Waldrebe, Weideröschen und Wundklee. Botanischer Name: Rumex crispus, Angelica archangelica, Arnica sp., Euphrasia officinalis, Pimpinella saxifragga, Borago officinalis, Calendula officinalis, Anethum vulgaris, Veronica officinalis, Verbena officinalis, Calluna vulgaris, Bellis Flos, Raununculus acris, Rosa canina, Helianthemum vulgare, Sambucus nigra, Tussilago farfara, Hypericum, Anthemis cotula, Prunus cerasifera, Trifolium pretense, Taraxacum officinale, Omithogalum umbellatum, Oenothera hookeri, Agrimonia eupatoria, Calendula officinalis, Achillea millefolium, Primula versis II, Helianthus annus, Echinacea purpurea, Rudbeckia hirta, Impatiens glandulifewra, Erythraea centaurium, Stellaria media, Clematis vitalba, Epilobium angustifolium und Anthyllis vulneraria. Im Zweifelsfalle gilt der botanische Namen.
Patent DE-202013011773-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger-Futter-Stoff mit verbesserten Eigenschaften und diesen umfassende Bekleidungsstücke
IPC: A41D1/06
Filed: 2013-08-30
Abstract: Mehrschichten-Futter-Stoff, umfassend wenigstens 2 kettengewirkte Stoff-Schichten aus wenigstens einem Polymer-Faden-Material, das ein Gewicht ≥ 100 g/m2 aufweist, worin die Zahl der Schuss-Fäden pro cm Länge der Stoff-Schichten größer ist als die Zahl von Ketten-Fäden pro cm Breite der Stoff-Schichten, und worin in der Ebene der Schichten des Stoffes die Richtung der Ketten-Fäden einer Schicht in Bezug auf die Richtung von Ketten-Fäden einer benachbarten Schicht um einen Winkel α von wenigstens 20° verdreht ist.
Patent DE-202013100056-U1 (DE)
Title: Aromaten-Zerstäuberdüse
IPC: B05B1/08
Filed: 2013-01-07
Abstract: Eine Aromaten-Zerstäuberdüse, aufweisend: ein Gehäuse 10 mit einer Aufnahmekammer, die eine obere Öffnung 11 hat; einen Flüssigkeitsbehälter 20, der im Gehäuse 10 montiert ist und eine aromatische Flüssigkeit enthält und durch die obere Öffnung 11 des Gehäuses 10 herausgehoben und eingesetzt werden kann; der Flüssigkeitsbehälter 20 mit einem Düsenloch 212 und mit einem Schwingungserzeuger 22 versehen ist, wobei mit dem Schwingungserzeuger 22 die aromatische Flüssigkeit oszilliert wird, um einen Nebel aus aromatischen Flüssigkeitströpfchen zu erzeugen und um diesen so erzeugten Nebel beim Herausheben des Flüssigkeitsbehälters 20 aus der oberen Öffnung 11 des Gehäuses 10 aus dem Düsenloch 212 auszusprühen; einen elastischen Auftriebsaufbau 30, der im Gehäuse 10 montiert ist und mit dem der Flüssigkeitsbehälter 20 aus der oberen Öffnung 11 des Gehäuses 10 herausgehoben und wobei mit ihm der Flüssigkeitsbehälter 20 vor Ort festgehalten wird, wenn der Flüssigkeitsbehälter 20 ins Innere des Gehäuses 10 gesenkt wird; und...
Patent DE-202014005573-U1 (DE)
Title: Informationssystem für Reisende
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-07-08
Abstract: Geschützt werden soll das System, welches die Informationen dem Nutzer zugänglich macht. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass es gesammelte Informationen aufbereitet und diese dem Nutzer im gewünschten Format zur Verfügung stellt.
Patent DE-202014006589-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-08-17
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil, einem Chassis (5) und einer über ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13, 14, 15, 16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) aus einer zur Vorderkante des Sitzmöbels (1) verlagerten Sitzposition in eine zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) verlagerten Liegeposition verstellbar ist und die Fußstütze (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (6) und/oder das Sitzteil (3) in der Seitenansicht jeweils ein etwa L-förmiges Aussehen haben und in der Sitzposition des Sitzmöbels (1) so zueinander angeordnet sind, dass die Fußstütze (6) annähernd parallel zum Sitzteil (3) verläuft und die jeweiligen kurzen Schenkel der L-förmigen Teile an Ihren freien Enden derart mit einer geringfügigen Spaltbildung zusammenstossen, dass Sitzteil (3) und Fußstütze (6) zusammen ein etwa U-förmiges Aussehen haben, das Verstellgetriebe (9) zwei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst, wobei die Gelenkhebel (13, 14, 15, 16) des Verstellgetriebes (9) sich nicht gegenseitig in Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, das Verstellgetriebe (9) mit einem ersten Gelenkhebel (13) am Chassis (5) angelenkt ist und der Gelenkhebel (13) über seine Anlenkstelle (10) an das Chassis (5) hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel (7) des Sitzteiles (3) bildet, das Verstellgetriebe (9) mit einem zweiten Gelenkhebel (14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, ein dritter und ein vierter Gelenkhebel (15, 16), deren Längsachsen in Sitzposition des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) angelenkt sind und mit dem ersten und dem zweiten Gelenkhebel (13, 14) in Wirkverbindung stehen, dass die Vorderkante der Fußstütze (6) während der ersten Hälfte der Verschwenkungsphase von der Sitz- in die Liegeposition des Sitzmöbels (1) einer Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorder/unterkante (4) folgt.
Patent DE-202014008768-U1 (DE)
Title: Verdampfer für eine elektrische Zigarette
IPC: A24F15/015
Filed: 2014-11-06
Abstract: Verdampfer (100, 200, 300) für eine elektrische Zigarette, umfassend einen Tank (101, 201, 301) zur Lagerung eines Verbrauchsstoffs und eine Verdampfungseinheit (107, 207, 307) zum Verdampfen des Verbrauchsstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (101, 201, 301) durch eine Verschlusskappe (105, 205, 305) reversibel verschließ- und öffenbar ist, dass der Tank (101, 201, 301) an eine Verdampferkammer (102, 202, 302) angrenzt und mit der Verdampferkammer (102, 202, 302) über zumindest einen Durchflusskanal verbunden ist, wobei der zumindest eine Durchflusskanal mittels einer mechanischen Verschlussvorrichtung (104, 204, 304) reversibel verschließ- und öffenbar ist.
Patent DE-202014011523-U1 (DE)
Title: Aushärtbare antistatische Organopolysiloxanzusammensetzung und antistatischer Film
IPC: C08J7/044
Filed: 2014-02-14
Abstract: Aushärtbare antistatische Organopolysiloxanzusammensetzung, aufweisend:
 eine leitfähige Polymerzusammensetzung (I), welche aufweist:
 (a) ein π-konjugiertes leitfähiges Polymer,
 (b) ein Polyanion, mit welchem das π-konjugierte leitfähige Polymer (a) dotiert ist, und
 (c) ein Reaktionsprodukt eines anderen Anions als das zum Dotieren in dem Polyanion (b) erforderliche Anion mit einer eine Oxirangruppe und/oder Oxetangruppe enthaltenden organischen Verbindung, und
 welches in einem Lösungsmittel, welches hauptsächlich ein organisches Lösungsmittel enthält, dispergierbar und
 löslich ist; und
 eine aushärtbare Organopolysiloxanzusammensetzung (II).
Patent DE-202014100648-U1 (DE)
Title: Plattform als Rüstsatzträger sowie Pritschenfahrzeug, insbesondere Militärpritschenfahrzeug, oder Pritschenanhänger mit derselben
IPC: B60P1/64
Filed: 2014-02-14
Abstract: Plattform (10) als Rüstsatzträger, die einen Rahmen (12) aufweist, der so gestaltet ist, dass er vorzugsweise über Zurrpunkte (18) einer Standardpritsche (20) mit der Standardpritsche auf selbiger aufliegend verrutschsicher lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202014103165-U1 (DE)
Title: Gleitende Ablenkanordnung
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Fahrzeugrahmenanordnung, die Folgendes umfasst: einen Hauptlängsträger; eine Ablenkanordnung, die Folgendes enthält: einen vorderen Träger, der ein mit dem Hauptlängsträger schwenkbar gekoppeltes innen liegendes Ende und ein außen liegendes Ende aufweist; einen hinteren Träger, der ein mit dem Hauptlängsträger gleitend gekoppeltes innen liegendes Ende und ein mit dem außen liegenden Ende des vorderen Trägers schwenkbar gekoppeltes außen liegendes Ende aufweist; und ein Spannglied, das zwischen den innen liegenden Enden des vorderen Trägers und des hinteren Trägers angeordnet ist, wobei die Ablenkanordnung zwischen einer normalen Gebrauchsstellung, in der das Spannglied schlaff ist, und einer Aufprallstellung, in der das Spannglied straff ist, betrieben werden kann.