baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010900-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: LED-Leuchtmittel, bestehend aus einem Gehäuse (1), und darin angeordnet wenigstens eine lichtemittierende Diode (LED), die mechanisch mit einer Halterung (2) verbunden ist, sowie ein Spannungswandler (7) mit jeweils wenigstens zwei elektrischen Anschlussleitern für die elektrischen Energieversorgung der wenigstens einen LED (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine reversibel verschließbare Gehäuseöffnung sowie eine entsprechende Verschlußvorrichtung aufweist.
Patent DE-202009017589-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/30
Filed: 2009-12-28
Abstract: Ein Toilettensitz, der einen Sitz mit einer in den Sitz integrierten Sitzheizung, zu der eine ebenfalls in den Sitz integrierte Steuerschaltung und ein mit dieser verbundenes Heizelement und eine an der Hinterseite des Sitzes angebrachte Zuleitung gehören enthält.
Patent DE-202010001386-U1 (DE)
Title: Personen-Lasten-Aufzug mit / im Schachtgerüst
IPC: B66B11/04
Filed: 2010-01-27
Abstract: Personen-Lasten-Aufzug  mit/im Schachtgerüst zum Einbau in einem Gebäude oder an einem Gebäude, bestehend aus:  Schienenhalterungen mit den Fahrkorb- und Gegengewichts-Führungsschienenbahnen,  Gegengewicht mit Aufhängung und Führungen zu den Gegengewichts-Führungsschienen,  Fahrkorbtragrahmen mit Aufhängung und Führungen zu den Fahrkorb-Führungsschienen, Fangvorrichtungen mit Auslösevorrichtung durch den Geschwindigkeitsbegrenzer, und zur Aufnahme des  Fahrkorbes mit Boden, Decke, Wänden und Zugangstüren,  Aufzugstahldrahtseile als Verbindung vom Gegengewicht zum Fahrkorbtragrahmen über die Treibscheibe geführt,  Antriebswinde als/mit Schneckengetriebe aus Schneckenwelle mit Motor, Bremse und Handrad, sowie Schneckenrad mit Schneckenradwelle und Treibscheibe mit gehärteten Rillen,   dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswindenanordnung mit der horizontal angeordneten Schneckenradwelle mit der Treibscheibe nicht rechtwinklig zu den Achsen der paarig angeordneten Gegengewichts- und Fahrkorb-Führungsschienen, sondern versetzt verläuft und daß die von der Treibscheibe nach unten ablaufenden Tragseile direkt auf den Gegengewichtsrahmen und auf die Seiltraverse am Fahrkorbtragrahmen treffen.
Patent DE-202010001421-U1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Konstruktion eines Gestells aus gepresstem Aluminium
IPC: F16S3/04
Filed: 2010-01-27
Abstract: Eine zusammengesetzte Konstruktion eines Gestells aus gepresstem Aluminium besteht mindestens aus zwei verbundenen Gestellen aus gepresstem Aluminium, und ein Gestell aus gepresstem Aluminium besitzt mindestens zwei Führungen, und weiterhin wird die zusammengesetzte Konstruktion in die Führung eines Gestell aus gepresstem Aluminium eingesetzt, und dabei besteht die zusammengesetzte Konstruktion aus dem Folgenden:  Aus einer Basis, wobei an dieser Basis an einem Ende ein Einschnitt gebildet wird, und an dem anderen Ende wird ein Verbindungsteil angebracht, und an der Basis wird an zwei Seiten des Einschnitts eine Vertiefung gebildet;  Aus zwei unteren Halterungen, wobei jeweils eine Vertiefung der Basis gebildet wird, wobei weiterhin diese an zwei Seiten des Einschnitts der Basis platziert wird;  Aus einer Verbindungsstange, wobei an einem Ende der Verbindungsstange ein erstes Verbindungsteil zwischen dem Einschnitt der Basis angebracht wird, und an dem anderen Ende wird ein zweites Verbindungsteil außen an dem Einschnitt der Basis angebracht, und...
Patent DE-202010002642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beobachten und/oder Manipulieren von in einem durch eine enge Öffnung zugänglichen Hohlraum angeordneten Objekten
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beobachten und/oder Manipulieren von in einem durch eine enge Öffnung zugänglichen Hohlraum angeordneten Objekten, insbesondere für den Einsatz in der minimalinvasiven Medizin, mit einem rohr- oder schlauchförmigen Einführungsteil (2), wobei an dem Einführungsteil (2) ein flexibler Abschnitt (4) ausgebildet ist und in dem Einführungsteil (2) wenigstens ein Bowdenzug (5) zur Ansteuerung des flexiblen Abschnitts (4) angeordnet ist, wobei in dem Einführungsteil (2) ein Führungskanal (6) ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme optischer, mechanischer und/oder elektrischer Verbindungsmittel für die Beobachtung und/oder Manipulation eingerichtet ist, und wobei ein Stellelement (10) ausgebildet ist, welches zur Ansteuerung des flexiblen Abschnitts (4) mit dem Bowdenzug (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (10) an einem proximalen Ende (8) des Einführungsteils (2) angeordnet ist, dass am proximalen Ende (8) des Einführungsteils (2) ein Gelenk (11) mit einer Gelenkpfanne (13) und einem korrespondierenden Gelenkhöcker (12) ausgebildet ist, dass das Stellelement (10) in dem Gelenk...
Patent DE-202010003184-U1 (DE)
Title: Modulare elektrische Schaltung
IPC: H02K11/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Modulare elektronische Schaltung (51, 52, 53, 54, 55, 56) zur Erzeugung von elektrischer Energie in Verbindung mit einem bürstenlosen, elektronisch kommutierten Generator (90) oder zur Ansteuerung eines bürstenlosen, elektronisch kommutierten Motors (90), wobei die Schaltung (51, 52, 53, 54, 55, 56) eine übergeordnete programmierbare und austauschbare Gesamtverwaltung (1) beinhaltet, in der je nach Anwendungsfall verschiedene Programme gespeichert sind, und die elektrisch mit mindestens einem Prozessormodul (4) verbunden ist, wobei das Prozessormodul (4) mindestens über ein Treibermodul (19) mindestens ein Leistungsmodul (27) ansteuert, und dass das Leistungsmodul (27) elektrisch mit mindestens einer Wicklung (31, 35, 36, 37) des Generators (90) oder des Motors (90) verbunden ist, wobei das Leistungsmodul (27) als H-Brücke für jede Wicklung (31, 35, 36, 37) ausgebildet ist, und dass das Prozessormodul (4), das Treibermodul (19) und das Leistungsmodul (27) insgesamt oder teilweise austauschbar ist.
Patent DE-202010003627-U1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für Lumineszenzlampe mit Aufrechterhaltung der Arbeitsspannung bei unterschiedlichem Versorgungsstrom
IPC: H05B41/288
Filed: 2010-03-15
Abstract: Ansteuerschaltung für eine Lumineszenzlampe mit Aufrechterhaltung der Arbeitsspannung bei unterschiedlichem Versorgungsstrom, die auf lokale Beleuchtung angewendet wird, wobei die Lumineszenzlampe (1) einen Gleichrichter (21), einen Kondensator (22), einen Transistor (23), einen Induktor (24), einen Transformator (25), eine Diode (26) und eine IC-Schaltungsplatte (27) umfasst, wobei die Ansteuervorrichtung (2) für die Lumineszenzröhre (1) eine Gleichrichterschaltung (A), eine Energiespeicher-/-umwandlungsschaltung (B), eine Filterschaltung (C), eine Ansteuerschaltung (D), eine Rückspeisungsschaltung (E), eine PWM-Schaltung (F), eine Ansteuerstrom- und Hilfsstromschaltung (G) und eine Steigungsausgleichsschaltung (H) aufweist, wobei ein Transformator mit unterschiedlichem Format oder ein Netzgerät (5) einen Hochfrequenzwechselstrom, einen Niederfrequenzwechselstrom oder einen Gleichstrom an die Ansteuervorrichtung liefert.
Patent DE-202010003885-U1 (DE)
Title: Rotationskutter
IPC: B02C18/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: Für einen Kutter, mit geschlossenem kühlbarem und beheizbarem Gehäuse (Figur 4) sowie Einlass (Figur 1), Auslass und (Figur 6), der waagerecht oder senkrecht aufgebaut werden kann.
Patent DE-202010004494-U1 (DE)
Title: Transportabler Schutzvorhang
IPC: B23K37/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Vorrichtung zum einfachen Anbringen eines Schutzvorhangs an einem Schweißtisch, einer Werkbank und/oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorhang aus der Vorrichtung ausgezogen werden kann.
Patent DE-202010010223-U1 (DE)
Title: Verdampfer
IPC: A61L2/20
Filed: 2010-07-13
Abstract: Verdampfer (1) zum Sterilisieren von Behältnissen mit einem Gehäuse (2), mit einer ersten in dem Gehäuse (2) angeordneten Öffnung (11), um dem Gehäuse (2) ein gasförmiges Medium zuzuführen, mit einer Einspritzeinrichtung (12), um in das Gehäuse (2) eine Substanz einzuspritzen, welche Wasserstoffperoxid (H2O2) enthält, mit einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Heizeinrichtung (8) zum Verdampfen des Wasserstoffperoxids und mit einer zweiten in dem Gehäuse (2) angeordneten Öffnung (4), um ein Gemisch aus dem gasförmigen Medium und dem verdampften Wasserstoffperoxid aus dem Gehäuse (2) abzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (8) elektrisch betreibbar ist und mehrere längliche Heizkomponenten (9) aufweist, die sich zumindest teilweise umgeben von Wärmeleitungsmitteln und dauerhaft damit verbunden unter verschiedenen Bereichen einer zum Austausch von Wärme vorgesehen Oberfläche erstrecken.
Patent DE-202010013741-U1 (DE)
Title: Sehtestgerät
IPC: A61B3/032
Filed: 2010-09-30
Abstract: Sehtestgerät (10) mit einer Abbildungseinrichtung (15) zur virtuellen Abbildung eines innerhalb einer Brennweite der Abbildungseinrichtung befindlichen und in unterschiedlicher Entfernung abbildbaren Testobjektes in ein in einem Brennpunkt der Abbildungseinrichtung befindliches Auge (11, 12) eines Probanden, mit einer optischen Umlenkeinrichtung (19), wobei die Umlenkeinrichtung in einem Strahlengang (13, 14) zwischen der Abbildungseinrichtung und dem Testobjekt angeordnet ist, und den Strahlengang um 180 Grad umlenkt, wobei die Umlenkeinrichtung in Richtung des Strahlengangs verschiebbar ausgebildet ist, und wobei das das Testobjekt unverschiebbar ausgebildet ist, mit einer Monitoreinrichtung (21), wobei die Monitoreinrichtung zur Erzeugung des Testobjektes dient, wobei die Monitoreinrichtung alleine einen Monitor (22) aufweist, wobei die im Strahlengang liegenden optischen Bauelemente (16, 17, 18, 19, 23) so groß ausgebildet sind, dass beide Augen des Probanden an dem Test beteiligbar sind, wobei so für jeweils ein Auge ein Teilstrahlengang (13; 14) ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlusseinrichtung (30) im Strahlengang angeordnet ist, wobei...
Patent DE-202010015204-U1 (DE)
Title: Astschere mit einer Fadenführungsanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Astschere mit einer Fadenführungsanordnung, die ein Scherenteil (10) aufweist, das aus zwei Messern besteht, die beide drehbar miteinander verbunden sind, und wobei das Scherenteil (10) mit einem Endabschnitt des Stangenkörpers einer Verlängerungsstange (20) verbunden ist, und wobei das Scherenteil (10) unter Kontrolle eines Führungsfadens (30) steht, derart, dass das Scherenteil (10) unter Wirkung des Führungsfadens (30) geöffnet bzw. geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet,  dass die Verlängerungsstange (20) auf seinem Endabschnitt, wo die Verlängerungsstange (20) mit dem Scherenteil (10) verbunden ist, drehbar mit zwei Führungsrollen (40) versehen ist, die sich auf beiden Seiten des Führungsfadens (30) befinden, und wobei der Führungsfaden (30) zwischen den beiden Führungsrollen (40) geführt ist, und wobei ein Drehelement (50) mittels eines Schließelements (13) drehbar auf der Außenseite des Stangenkörpers der Verlängerungsstange (20) angeordnet ist, und wobei das Drehelement (50) auf seiner obersten Fläche mittels eines Schließelements (51) drehbar mit einem Drehelement (60) verbunden ist, dessen oberste...
Patent DE-202010016000-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinisch/zahntechnisches Lagebestimmungs- und Übertragungsset
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Zahnmedizinisch/zahntechnisches Lagebestimmungs- und Übertragungsset dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 2 linienförmige Anzeigeelemente mit einem zahnmedizinischen Abformlöffel durch Vergipsen oder Verschrauben verbindbar sind.
Patent DE-202010017969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf ein Seil
IPC: D07B7/12
Filed: 2010-11-12
Abstract: Vorrichtung (2) zum Auftragen einer Flüssigkeit auf ein Seil (1), umfassend mindestens drei Rollen (3), mittels denen das Seil (1) mit der Vorrichtung (2) zu befahren ist, wobei mindestens eine Rolle (3) durch einen Motor antreibbar ist, so dass die Vorrichtung (2) am Seil (1) verfahrbar ist, wobei ein Steuermittel ausgebildet ist, mittels welchem der Motor so ansteuerbar ist, dass vorbestimmbare Positionen an dem Seil (1) reproduzierbar anfahrbar sind, wobei mindestens ein Auftragsmittel (5, 6) ausgebildet ist, mittels dem mindestens eine Flüssigkeit auf das Seil (1) auftragbar ist, wobei die mindestens eine Flüssigkeit Farbe und/oder Beschichtung umfasst, wobei das Auftragsmittel (5, 6) mehrere Pinsel (20) umfasst, wobei ein Pinselantrieb (22) ausgebildet ist, mit dem die Pinsel (20) rotierend antreibbar sind, wobei die Pinsel (20) so ausgebildet sind, dass sie im Betrieb in Umfangsrichtung um das Seil (1) verteilt sind, wobei das Auftragsmittel (5, 6) weiterhin insbesondere mindestens eine Düse (5) zum Auftrag der Farbe und/oder Beschichtung umfasst.
Patent DE-202011003020-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer an einem Fesseldrachen angebrachten Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-02-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung einer an einem Fesseldrachen angebrachten Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass das Kameragehäuse (1) einerseits rückwärtig wenigstens einen in der Zylinderachse vertikal ausgerichteten, meist mittig angeordneten Hohlzylinder (3) oder einen rückwärtig über die gesamte Längsausdehnung geöffneten Hohlzylinder (4) mit einem wieder lösbaren Arretierungsband (5) oder einen seitlich über die gesamte Längsausdehnung geöffneten Hohlzylinder (6) aufweist, wobei der Innendurchmesser als auch die Breite der Längsöffnung passend zum Außendurchmesser des mittig angeordneten, in der Längsrichtung vertikal verlaufenden Stabes (8) oder des vertikal ausgerichteten Teiles des Mittelkreuzverbinders (11) des vorrausgesetzten Deltalenkdrachens (7) ausgebildet ist, sodass der Hohlzylinder (3) oder der rückwärtig über die gesamte Längsausdehnung geöffnete Hohlzylinder (4) oder der seitlich über die gesamte Längsausdehnung geöffnete Hohlzylinder (6) passgenau auf den vertikalen Stab (8) oder den vertikal ausgerichteten Teil des Mittelkreuzverbinders (11) aufsteckbar ist und andererseits zwei unterhalb angeordnete, in einer Flucht, in der Zylinderachse horizontal ausgerichtete Hohlzylinder (2) aufweist, deren sich zugewandte Innenseiten...
Patent DE-202011004476-U1 (DE)
Title: Elektrisches Dampfgerät
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Ein elektrisches Dämpfgerät bestehend aus: einer Grundeinheit mit einem Wassertank zur Aufnahme von Wasser und einer Heizvorrichtung für die Umwandlung von Wasser in Dampf. Außerdem bestehend aus Dämpfschalen zum Halten von zu dämpfenden Lebensmitteln. Hierbei umfasst die Heizvorrichtung einen Dampfgenerator, der in der Lage ist, Dampf zu erzeugen und den Dampf aus einer Vielzahl von Richtungen in die Dämpfschalen zu sprühen.
Patent DE-202011004509-U1 (DE)
Title: Transformation des Sternenhimmels in die Koordinaten des galaktischen Raumes und deren konkrete bildliche Darstellung
IPC: G09B27/06
Filed: 2011-03-29
Abstract: < Egal welche Variante ich wähle meines ,Transformators' des Sternenhimmels (computergenerierte Graphiken oder Videos ,Sternenreise'); geschützt werden soll > 1) die maschinelle Schnittstelle zwischen dem 2D-Bild ,Himmelszelt' – und 3D-Abbildung Galaxis bzw. 3D-Stemenreise. a) Der rechnerisch-geometrische ,Projektor', der benötigt wird, um beim jeweiligen Stern die Vektoren ,Himmelszelt' in einer bestimmten fiktiven Entfernung zu verlängern auf den passenden Raumvektor innerhalb der Galaxis: b) Der graphische ,Projektor', der die dabei errechnete Projektion in ein räumliches Bild bzw. einen räumlichen Film umsetzt. < Letztlich sind die Folgen der Erfindung bzw. des Gerätes unabsehbar. Denn im Prinzip ist einmal eine echte Reise – als konsequente Fortführung – denkbar; in die Weiten des 120 000 Lichtjahre großen Stemenwirbels unserer eigenen Galaxis – eben hinter das virtuelle von uns unwillkürlich gesehene und gedachte ,Himmelszelt' (also über unsere blaue Luft-Atmosphäre hinaus und die Entfernungen von Mond und Sonne und schließlich die Grenzen unseres...
Patent DE-202011050088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung einer atmungsaktiven Kindersitzauflage
IPC: A47C21/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung der atmungsaktiven Kindersitzauflage, umfassend: – einen weichen Sitzkörper (1), der mit mehreren vertikal angeordneten Aufnahmerillen (11) versehen ist; – mehrere weiche Luftrohre (2), die in den Aufnahmerillen (11) aufgenommen sind, wobei in den Luftrohren (2) jeweils ein Luftflusskanal (21) ausgebildet ist, wobei an den beiden gegenüberliegenden Enden der Luftrohre (2) jeweils obere und untere Luftflussöffnungen (22, 23) ausgebildet sind, wobei an den Luftrohren (2) mehrere Luftablasslöcher (24) längs der Axialrichtung der Luftrohre (2) angeordnet sind, wobei die Luftablasslöcher (24) mit den Luftflusskanälen (21) kommunizieren; – einen atmungsaktiven Sitzsto) gezogen ist und somit die Luftrohre (2) abdeckt; – einen Rückenstoff (6), der in Gegenrichtung zum Sitzstoff (3) über die andere Oberfläche des Sitzkörpers (1) gezogen ist; – ein Ventilatormodul (4), das einen Ventilator (41) und mehrere an den Ventilator (41) angeschlossene Lufttransportrohre (42) aufweist; – ein...
Patent DE-202011104109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2011-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Heizkörpers, insbesondere eines mit einer oder mehreren Befestigungseinrichtungen wie Laschen versehenen Heizkörpers, an einem Objekt wie einer Wand o. ä., mit einer Konsole (10), wie einer durchgehenden oder nicht durchgehenden Schiene (20) o. ä., mit wenigstens je einem oberen (23) und einem unteren Haltemittel (22), in bzw. an welchem der Heizkörper oder ein Teil eines Heizkörpers wie eine Befestigungseinrichtung (Heizkörperteil) halterbar ist, wodurch eine Einbaulage entsteht, wobei in mindestens einem der Haltemittel (22, 23) und/oder in der Konsole (10) wenigstens eine Aufnahme (21) vorgesehen ist, und wobei in die Aufnahme (21) ein Rastelement (30) aufnehmbar ist, welches mit einer Feder (32) beaufschlagt und in welchem eine Ausnehmung (31) vorgesehen ist, in der der Heizkörperteil aufnehmbar und sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (30) einen Montagezustand (30.1), in welchem der Heizkörper montierbar und in seine Einbaulage bringbar ist und einen...
Patent DE-202011106134-U1 (DE)
Title: W-LAN Klingel für Hörgeschädigte
IPC: B43M7/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem frei wählbaren Material besteht, geeignet zur Öffnung von geschlossenen Briefumschlägen.
Patent DE-202011110718-U1 (DE)
Title: Datenkommunikations- bzw. -verarbeitungssystem, sowie Vorrichtung zur Verwendung in einem Datenkommunikationssystem
IPC: G06F21/10
Filed: 2011-02-11
Abstract: Datenkommunikations- bzw. Datenverarbeitungssystem, welches aufweist: Mittel zum Verknüpfen von Daten bezüglich in dem Datenkommunikations- bzw. Datenverarbeitungssystem (1) vorhandenen Soft- und/oder Hardwarekomponenten mit weiteren Daten, insbesondere mit Lizenzdaten enthaltenden weiteren Daten zum Ermitteln des durch die Soft- und/oder Hardwarekomponenten verursachten Lizenzverbrauchs.
Patent DE-202012000146-U1 (DE)
Title: Ventilator mit ölhaltigem Lager
IPC: F04D29/05
Filed: 2012-01-04
Abstract: Ventilator mit ölhaltigem Lager, umfassend eine Basisplatte (21), die auf einer Seite eine Achsbüchse (211) aufweist, die einen Innenraum (2111) besitzt, mindestens ein ölhaltiges Lager (22), das im Innenraum (2111) angeordnet ist und ein Lagerloch (221) und eine Oberfläche (222) aufweist, wobei auf der Oberfläche (222) mindestens ein Magnetelement (2224) angeordnet ist, und ein Schaufelrad (23), das eine Vielzahl von Schaufeln (231) und eine Radachse (232) aufweist, wobei die Radachse (232) durch das Lagerlorch (221) geführt ist.
Patent DE-202012000710-U1 (DE)
Title: Gürtelpins
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: Gürtelpins, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtelpin aus einem Kugelkopfstift mit Trägerplatte vorzugsweise aus Metall, edel Metall, Kunststoff oder aus einem Verbundstoff besteht.
Patent DE-202012002102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen mindestens zweier fluider Komponenten, drehangetriebener Mischereinsatz dafür und System aus beidem
IPC: B01F5/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Mischereinsatz mit einem Trägerstabelement und mindestens einem Verwirbelungselement und einer Drehantrieb-Verbindungsstruktur, wobei der Mischereinsatz zum Einsatz in ein rohrförmiges Durchleitungselement und zusammen mit diesem an eine Vorrichtung zum Mischen mindestens zweier fluider Komponenten angepasst ist, mittels der Drehantrieb-Verbindungsstruktur mit einer Antriebswelle der Vorrichtung in Antriebsverbindung setzbar zu sein, wenn der Mischereinsatz in das Durchleitungselement eingesetzt ist und das Durchleitungselement in fluiddichte Leitungsverbindung mit mindestens zwei Komponenten-Zuleitungen der Vorrichtung gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehantrieb-Verbindungsstruktur eine Bohrung aufweist mit einer Bohrungswandung, die an ein Gewinde auf der Antriebswelle so angepasst sind, dass die Bohrung zum Herstellen der Antriebsverbindung auf das Gewinde aufschraubbar ist, wobei die Bohrungswandung von dem Gewinde verformt wird.
Patent DE-202012005288-U1 (DE)
Title: Visuelle Anzeige einer beendigung eines Spieles in einem Stadion
IPC: A63B71/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Visuelle Anzeige einer Beendigung eines Spieles in einem Stadion, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigentafel in einem Stadion mit einer wechselnden und vom Abpfiff des Schiedsrichters abhängigen farblichen Gestaltung durch betätigen eines Knopfes eines Steuerungsgerätes ausgestattet ist.
Patent DE-202012008857-U1 (DE)
Title: Vorwandmontagesystem
IPC: E06B1/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Ein Vorwandmontagesystem (1) zur Montage eines Elements, insbesondere eines Fensters oder einer Tür, in einer Dämmschichtebene (15), das Vorwandmontagesystem (1) weist auf: eine Montageplatte (2); einen druckfesten Montageklotz (3), wobei der druckfeste Montageklotz (3) an einem Ende der Montageplatte (2) auf der Montageplatte (2) angeordnet ist; und zumindest ein längliches sich von der Montageplatte (2) weg erstreckendes Befestigungsmittel (4), wobei das zumindest eine längliche Befestigungsmittel (4) zumindest teilweise in dem druckfesten Montageklotz (3) angeordnet ist.
Patent DE-202012010390-U1 (DE)
Title: Geruchsverschlussvorrichtung
IPC: E03C1/29
Filed: 2012-10-29
Abstract: Geruchsverschlussvorrichtung umfassend – ein Behälterelement (2, 16,24) und – ein Einsatzelement (1, 15, 23), wobei das Einsatzelement (1, 15, 23) zumindest teilweise in dem Behälterelement (2, 16, 24) angeordnet ist, wobei ein Zwischenraum (14, 22) zwischen zumindest einer Wandung (10, 28) des Behälterelements (2, 16, 24) und dem Einsatzelement (1, 15, 23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterelement (2, 16, 24) mit dem Einsatzelement (1, 15, 23) zumindest abschnittsweise stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202012011384-U1 (DE)
Title: Multifunktionsladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Mehrfunktionsladegerät, umfassend ein Mehrfunktionssteuermodul (1), das aufweist: eine Solarplatte (127); eine Schaltungsplatte (12), auf der eine Stromverwaltungsschaltung (12A), eine Spannungserhöhungs- und Spannungssenkungsschaltung (12B), eine Ladesteuerschaltung (12C), eine Datenverwaltungsschaltung (12D), ein Druckschalter (121), eine Arbeitszustands-Anzeigelampengruppe (122), ein Stromeingang (123), ein Stromausgang (124), ein erster Anschluss (128), ein drahtloses Übertragungselement (12-A), ein verdrahtetes Übertragungselement (12-B), ein Datenspeicher (12-C), ein RFID-Element (12-D), ein SD-Kartenelement (12-E), ein USB-Anschluss (12-F), ein Micro USB-Anschluss (12-G), ein Solarladeelement (12-H) vorgesehen sind; und eine Vielzahl von Positionierlöchern (13); und ein Lademodul (2), das einen oder mehr als einen Akku (3), (4), (5) beinhaltet, wobei jeder Akku (3), (4), (5) einen zweiten Anschluss (35), einen dritten Anschluss (36), eine Vielzahl von Befestigungselementen (37, 38) und eine Vielzahl von Positionierlöchern (39) aufweist, wobei der zweite Anschluss (35) mit dem ersten Anschluss (128) oder dem dritten Anschluss (36) verbunden werden kann, wobei die Befestigungselemente (37, 38) in den Positionierlöchern (13) oder den Positionierlöchern (39) befestigt werden können.