baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einem Code versehenen Bauteils sowie Bauteil mit einem Code
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem ein dreidimensionales Bauteil (1) hergestellt und auf seiner Bauteiloberfläche (2) mit einem maschinenlesbaren Code (3) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Code (3) einteilig mit dem Bauteil (1) hergestellt wird und eine Vielzahl von dreidimensional gestalteten Code-Elementen (4) aufweist, welche die kodierten Daten binär anhand von bezogen auf eine Bezugsebene erhabenen Bereichen und nicht-erhabenen Bereichen darstellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, bei dem ein dreidimensionales Bauteil (1) hergestellt und auf seiner Bauteiloberfläche (2) mit einem maschinenlesbaren Code (3) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Code (3) einteilig mit dem Bauteil (1) hergestellt wird und eine Vielzahl von dreidimensional gestalteten Code-Elementen (4) aufweist, welche die kodierten Daten binär anhand von bezogen auf eine Bezugsebene vertieften Bereichen und nicht-vertieften Bereichen darstellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Bauteil (1) mit einem solchen Code (3).
Patent DE-102018207069-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: STAUBER TOBIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit für autonomes Fahren (18), die einen Prozessor(40), der dazu ausgelegt ist, ein durchgeführtes oder ein anstehendes Fahrmanöver (M1-M4) auf Grundlage von physiologischen Messwerten zu bewerten.
Patent DE-102018207999-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: F02M43/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Brennraum (3), und mit einem dem Brennraum (3) zugeordneten Einspritzventil (14), mittels welchem ein Dieselkraftstoff direkt in den Brennraum (3) einspritzbar ist, umfassend:- wenigstens einen ersten Tank (15) zum Aufnehmen des Dieselkraftstoffes, wobei das Einspritzventil (14) mit dem in dem ersten Tank (15) aufgenommenen Dieselkraftstoff versorgbar ist;- wenigstens einen zweiten Tank (16) zum Aufnehmen eines Ottokraftstoffes, wobei das Einspritzventil (14) mit dem in dem zweiten Tank (16) aufgenommenen Ottokraftstoff versorgbar ist; und- zumindest einen Mischbereich (17), in welchem unter Bildung eines Dieselkraftstoff aus dem ersten Tank (15) und Ottokraftstoff aus dem zweiten Tank (16) aufweisenden Gemisches Dieselkraftstoff aus dem ersten Tank (15) mit Ottokraftstoff aus dem zweiten Tank (16) zu mischen ist, wobei mittels des Einspritzventils (14) das Gemisch direkt in den Brennraum (3) einspritzbar ist.
Patent DE-102018208201-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Verändern des Inhalts eines Wurzelzertifikatsspeichers eines technischen Geräts
Inventor: BOTH THOMAS
IPC: G06F21/64
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Verändern des Inhalts eines zum Speichern als gültig angesehener Wurzelzertifikate (ZW) dienenden Wurzelzertifikatsspeichers (11) eines technischen Geräts (10).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bedienerseitig ein Datencontainer (DC) erzeugt wird, der zumindest Folgendes enthält: einen Befehl (B) zum Verändern des Inhalts des Wurzelzertifikatsspeichers (11) sowie im Falle eines Hinzufügens eines neuen Wurzelzertifikats (ZW) zu dem Wurzelzertifikatsspeicher (11) das jeweilige Wurzelzertifikat (ZW), ein einen öffentlichen Schlüssel (OS) enthaltendes, bedienerseitiges Signaturzertifikat (Z), einen Vertrauenskettendatensatz (VDS), der auf ein Basiswurzelzertifikat (ZWB) verweist und eine Verifizierung des bedienerseitigen Signaturzertifikats (Z) ermöglicht und eine mit einem privaten Schlüssel (PS(Z)) des bedienerseitigen Signaturzertifikats (Z) erzeugte Signatur (SIG(PS(Z)), geräteseitig die Signatur (SIG(PS(Z)) auf Vertrauenswürdigkeit geprüft wird, und zwar auf der Basis des öffentlichen Schlüssels (OS) im bedienerseitigen Signaturzertifikat (Z), des Vertrauenskettendatensatzes (VDS) und zumindest eines geräteseitig abgespeicherten und geräteseitig als vertrauenswürdig angesehenen Basiswurzelzertifikats (ZWB), und im Falle einer die Vertrauenswürdigkeit bestätigenden Signaturprüfung geräteseitig der im Datencontainer (DC) enthaltene Befehl (B) zum Verändern des Inhalts des Wurzelzertifikatsspeichers (11) durchgeführt wird.
Patent DE-102018208375-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIM DANIEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2018-05-28
Abstract: Ein Strukturbauteil (10) für ein Kraftfahrzeug hat wenigstens ein längliches Profil (12) aus faserverstärktem Kunststoff sowie eine an das Profil (12) angespritzte Spritzgussrippenstruktur (14). Weiterhin ist ein flächiges Trägerteil (16) aus Organoblech vorgesehen, das mit dem Profil (12) und/oder der Spritzgussrippenstruktur (14) verbunden ist. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102018208382-A1 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-28
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec mit einer Getriebeeingangswelle (1) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (2) als Abtrieb, mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), mit drei Freilaufkupplungen (F1, F2, F3) und mit drei Bremsen (B1, B2, B3) zum Realisieren von acht Gängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) vorgeschlagen, wobei jedem Planetenradsatz (RS1, RS2, RS3) jeweils eine Bremse (B1, B2, B3) und jeweils eine Freilaufkupplung (F1, F2, F3) zugeordnet sind, wobei ein Sonnenrad (4) des ersten Planetenradsatzes (RS1) über die erste Bremse (B1) festsetzbar ist und ein Sonnenrad (7) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über die zweite Bremse (B2) festsetzbar ist sowie ein Hohlrad (12) des dritten Planetenradsatzes (RS3) über die dritte Bremse (B3) festsetzbar ist, wobei ein Planetenradträger (5) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Planetenradträger (8) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) sowie ein Planetenradträger (11) des dritten Planetenradsatzes (RS3) jeweils den Eingang bei den Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) bilden und wobei ein Hohlrad (6) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Hohlrad (9) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) sowie ein Sonnenrad (10) des dritten Planetenradsatzes (RS3) jeweils den Ausgang bei den Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) bilden. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102018208977-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leistungselektronik und einem Kühler
Inventor: EGGER SEBASTIAN
IPC: H01L23/473
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einer Leistungselektronik (2), die zumindest ein elektronisches Bauteil (6) aufweist, und einen Kühler (3) zum Kühlen des Bauteils (6). Eine vereinfachte, ökonomische Herstellung der Anordnung (1) und eine erhöhte Effizienz der Kühlung des Bauteils (6) ergeben sich dadurch, dass eine Außenhülle (11) des Bauteils (6), über welcher das Bauteil (6) Wärme auf den Kühler (3) überträgt, mit einer Klebeschicht (9) stoffschlüssig am Kühler (3) fixiert ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (4) mit einer derartigen Anordnung (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Anordnung (1).
Patent DE-102018212386-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HOLTMANN CHRISTOPH
IPC: H02K49/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: Um eine Bremsvorrichtung, welche eine Wirbelstrombremsvorrichtung umfasst, bereitzustellen, welche zuverlässig und sicher betreibbar ist und mittels welcher eine effektive Bremswirkung erzielbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Wirbelstrombremsvorrichtung Folgendes umfasst:einen Statorteil;einen oder mehrere relativ zu dem Statorteil um eine Drehachse drehbar angeordnete und relativ zu dem Statorteil entlang der Drehachse axial verlagerbare Rotorteile;wobei der Statorteil eine Induktionseinrichtung, in welcher durch ein Magnetfeld Wirbelströme induzierbar sind, oder eine Erregereinrichtung, welche ein Magnetfeld umfasst oder zur Erzeugung eines Magnetfelds ausgebildet ist, umfasst;wobei der eine oder die mehreren Rotorteile jeweils eine Erregereinrichtung, welche ein Magnetfeld umfasst oder zur Erzeugung eines Magnetfelds ausgebildet ist, oder eine Induktionseinrichtung, in welcher durch ein Magnetfeld Wirbelströme induzierbar sind, umfassen;wobei die Wirbelstrombremsvorrichtung ferner eine oder mehrere Federvorrichtungen umfasst, deren Federkraft jeweils einer magnetischen Kraft zwischen der Erregereinrichtung des Statorteils und der Induktionseinrichtung eines jeweiligen Rotorteils oder einer magnetischen Kraft zwischen der Induktionseinrichtung des Statorteils und der Erregereinrichtung eines jeweiligen Rotorteils entgegenwirkt.
Patent DE-102018214670-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erzeugung eines rückkopplungsstroms in einem dc-dc-wandler
Inventor: ONGARO FABIO
IPC: H02M3/156
Filed: 2018-08-29
Abstract: Es werden Systeme, Einrichtungen und Verfahren zum Erzeugen einer stabilen Ausgangsspannung für eine oder mehrere Komponenten durch Prüfen von Rückkopplungsinformationen für eine gesamte Taktperiode beschrieben. In verschiedenen Ausführungsformen erzeugt ein Leistungswandler eine Ausgangsspannung für eine oder mehrere Komponenten. Wenn sich der Laststrom, der durch die eine oder die mehreren Komponenten gezogen wird, ändert, ändert sich auch ein Induktorstrom eines Tiefpassfilters, und der durch einen Stromerfassungsverstärker überwacht wird. Die Taktperiode ist in eine hohe Phase und eine niedrige Phase unterteilt, wobei eine der Phasen eine relativ kurze Phase ist. Während der relativ kurzen Phase hat der Stromerfassungsverstärker nicht genügend Zeit, um Rückkopplungsinformationen zu messen. Anstatt einen Spannungsausgang des Stromerfassungsverstärkers auszuwählen, wählt die Steuerlogik einen Spannungsausgang eines Spannungsgenerators aus, der eine Spannungsrampe mit einem Anstieg des Induktorstroms während der relativ kurzen Phase nachahmt.
Patent DE-102018217719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen elektrischer Energie an ein Fahrzeug
Inventor: HUBER JOERG DIETER
IPC: B60L53/10
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen elektrischer Energie an ein erstes Fahrzeugs, insbesondere ein Elektrofahrzeug, wobei in einem ersten Schritt der Ladebedarf des ersten Fahrzeugs ermittelt wird, in einem zweiten Schritt der Ladebedarf des ersten Fahrzeugs an einen externen Empfänger übermittelt wird, in einem dritten Schritt mindestens ein zweites Fahrzeug ermittelt wird, welches über genügend elektrische Energie verfügt, um den Energiebedarf des ersten Fahrzeugs zu decken und in einem vierten Schritt das mindestens eine zweite Fahrzeug dem ersten Fahrzeug elektrische Energie bereitstellt.
Patent DE-102018218963-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Wicklung für eine elektrische Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-11-07
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Wicklungsträger (2) mit mehreren Nuten (5, 21), der wenigstens eine Wicklung (4) trägt, wobei die Wicklung (4) durch einen Leiter (16) gebildet ist, der mehrere Nutabschnitte (8, 14, 15) aufweist, die sich jeweils innerhalb einer der Nuten (5, 21) des Wicklungsträgers (2) erstrecken und die durch Verbindungsabschnitte des Leiters (16), die außerhalb der Nuten (5, 21) liegen, leitend verbunden sind, wobei der Leiter (16) zumindest in den Nutabschnitten (8, 14, 15) eine auf dem Leiter (16) aufgebrachte Isolationsschicht (17) aufweist, wobei die Isolationsschicht (17) für wenigstens zwei der Nutabschnitte (8, 14, 15) eine voneinander unterschiedliche Schichtdicke (25, 26) aufweist.
Patent DE-102018220233-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend ein Laufstreifenprofil mit Hinterschnitt
Inventor: BAUER CLAUDIA
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), insbesondere Winterreifen oder Ganzjahresreifen für einen Personenkraftwagen, mit einem Laufstreifenprofil (2) mit zumindest einem radial erhabenen Profilblock (3), wobei der Profilblock (3) von zumindest einer Profilrille (4,14) begrenzt wird, welche eine erste Rillenflanke (5), welche eine Flanke des Profilblocks mitbildet, sowie eine der ersten Rillenflanke (5) gegenüberliegende zweite Rillenflanke (6) aufweist, wobei die zumindest eine Profilrille (4,14) einen ersten Rillenabschnitt (7) aufweist, der einen sich nach radial außen hin verjüngenden Querschnitt aufweist und wobei die erste Rillenflanke (5) des ersten Rillenabschnitts (7) einen negativen Flankenwinkel (8) aufweist.Aufgabe ist ein Fahrzeugluftreifen, der bei weiterhin guten Fahreigenschaften bei Fahrten unter winterlichen Fahrbedingungen eine gute Entformbarkeit in der Herstellung und eine verbesserte Steifigkeit des Neureifens aufweist.Dies wird erreicht, indem die zumindest eine Profilrille (4,14) einen zweiten Rillenabschnitt (9) aufweist, der einen sich nach radial innen hin verjüngenden Querschnitt aufweist und indem die erste Rillenflanke (5) des zweiten Rillenabschnitts (9) einen positiven Flankenwinkel (10) aufweist.
Patent DE-102018221844-A1 (DE)
Title: Sechsgang Frontquer-Doppelkupplungsgetriebe mit dritter Vorgelegewelle
Inventor: BACHMANN MAX
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-12-14
Abstract: Getriebe (101, 201, 301) mit einer ersten Welle (W1), einer zweiten Welle (W2), einer dritten Welle (W3), einer vierten Welle (W4), einer fünften Welle (W5), einer sechsten Welle (W6), einem ersten Schaltelement (K1), einem zweiten Schaltelement (K2), einem dritten Schaltelement (A), einem vierten Schaltelement (B), einem fünften Schaltelement (C), einem sechsten Schaltelement (D), einem siebten Schaltelement (E), einem achten Schaltelement (F), einem neunten Schaltelement (G) und einem Abtrieb; wobei über das erste Schaltelement (K1) die erste Welle (W1) und die dritte Welle (W3) drehfest miteinander verbindbar sind; wobei über das zweite Schaltelement (K2) die erste Welle (W1) und die zweite Welle (W2) drehfest miteinander verbindbar sind; wobei über das dritte Schaltelement (A) die zweite Welle (W2) und die vierte Welle (W4) drehwirksam miteinander verbindbar sind; wobei über das vierte Schaltelement (B) und das fünfte Schaltelement (C) jeweils die dritte Welle (W3) und die vierte Welle (W4) drehfest miteinander verbindbar sind; wobei über das sechste Schaltelement (D) die zweite Welle (W2) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind; wobei über das siebte Schaltelement (E) die vierte Welle (W4) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind; wobei über das das achte Schaltelement (F) die dritte Welle (W3) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind; und wobei ein Festrad (F4) der vierten Welle (W4) und ein Festrad (F5) der fünften Welle (W5) jeweils drehwirksam mit dem Abtrieb verbunden sind. Ein erstes Zahnrad der sechsten Welle (W6) und ein Festrad der zweiten Welle (W2) kämmen miteinander; wobei ein zweites Zahnrad der sechsten Welle (W6) und einem Festrad der dritten Welle (W3) miteinander kämmen; wobei es sich bei dem ersten Zahnrad um ein Losrad (L6) der sechsten Welle (W6) und bei dem zweiten Zahnrad um ein Festrad (F6) der sechsten Welle (W6) handelt, oder es sich bei dem ersten Zahnrad um das Festrad (F6) der sechsten Welle (W6) und bei dem zweiten Zahnrad um das Losrad (L6) der sechsten Welle (W6) handelt; und wobei über das neunte Schaltelement (G) das Losrad (L6) der sechsten Welle (W6) und die sechste Welle (W6) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102018222391-A1 (DE)
Title: Batteriepolklemme, Batteriesensor mit Batteriepolklemme und Verfahren zur Herstellung einer Batteriepolklemme
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01M2/30
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriepolklemme (12) zum Kontaktieren eines Batteriepols einer Fahrzeugbatterie, mit einem Ringabschnitt (18), der einen zylindrischen oder konischen Aufnahmeraum (20) für den Batteriepol in einer Umfangsrichtung (U) zumindest abschnittsweise umschließt, wobei der Ringabschnitt (18) bezüglich der Umfangsrichtung (U) eine Unterbrechung (22) mit gegenüberliegenden Rändern (24) aufweist, an der ein Spannelement (26) vorgesehen ist, das die Ränder (24) aufeinander zu bewegen kann. An einer radialen Innenseite (32) des Ringabschnitts (18) ist eine Reibstruktur (34) mit zumindest einem radial nach innen ragenden Vorsprung (36) vorgesehen.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriesensor (10) mit einer solchen Batteriepolklemme (12) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriepolklemme (12).
Patent DE-102019000534-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung der Rückentätigkeit eines Tragtieres
Inventor: OTTO MARC-EMANUEL
IPC: A63B69/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Bekannt ist die Vermessung der Druckverteilung zwischen einem Tragtierücken und dem darauf aufgelegten Reitsattel mittels Druckmessmatten und deren rechnerischen Interpretation der damit einhergehenden Bewegungsmuster bzw. Druckbelastungen. Die neu konstruierte Vorrichtung ermöglicht die Vermessung der tatsächlichen Bewegungen des Tragtierrückens ohne das über den Umweg einer Druckmessung bewerkstelligen zu müssen.Eine Vorrichtung, bevorzugt als Sattelbaum oder Satteldecke ausgeführt, die die Bewegungen der Auflageflächen die auf dem Rücken eines Tragtieres einwirken, sowie die Bewegung der auf der Sitzfläche eines Sattelbaumes befindlichen Last, mit Hilfe von Abstandssensoren die die Distanz zwischen dem Sattelbaum und den davon weitestgehend getrennten Auflageflächen, sowie zwischen Sattelbaum und der Last auf der vom Sattelbaum abgepolsterten Sitzfläche ermitteln kann und die daraus einhergehenden Daten der Abstandänderungen zwischen den jeweiligen Komponenten an eine Recheneinheit übermittelt um auf diese Weise einer Beurteilung der Bewegungsabläufe des Tragtierrückens, aber auch der Last auf dem Tragtierrücken durchführen zu können.Die beschriebene Sensorik kann durch gewisse Anpassungen in fast jede Form der gebräuchlichen Sättel eingebaut werden.
Patent DE-102019002224-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: TCHANA TCHUINOU BERTRAND
IPC: E03C1/23
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur (1) für eine Sanitärvorrichtung mit einem Ablaufrohr (2), in das zum Entleeren der Sanitärvorrichtung Wasser durch eine Einströmöffnung (3) einströmen kann und zum Abführen des Wassers durch eine Ausströmöffnung (4) wieder ausströmen kann, und mit einem Verschlusselement (5), welches zwischen einer Verschlussstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei das Verschlusselement (5) in der Verschlussstellung die Einströmöffnung (3) verschließt und in der Freigabestellung freigibt. Erfindungsgemäß weist die Ablaufgarnitur (1) eine Reinigungsvorrichtung (6) auf, mittels der ein Reinigungsmittel in die Sanitärvorrichtung geführt werden kann und mittels der das Reinigungsmittel in der Sanitärvorrichtung verteilt werden kann.
Patent DE-102019002426-A1 (DE)
Title: Teller zum Servieren von Speisen
Inventor: ALI-SALEHA MAHER
IPC: F25D3/14
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Essservice und hier insbesondere Teller (1) für warme Speisen, mit denen ein zusätzlicher Showeffekt erzielbar ist.Erfindungsgemäß besteht der Teller (1) aus zwei miteinander verbundenen, übereinander angeordneten und einen Hohlraum (4) bildenden Tellerelementen (2, 3),wobei das obere Tellerelement (2) zur Aufnahme von Speisen dient und das untere Tellerelement (3) zur Aufnahme von Wasser und Trockeneis, undwobei der sich im Hohlraum (4) zwischen den Tellerelementen (2, 3) bildende und sammelnde Nebel (8) über Öffnungen (5) in Bereich des Tellerrandes nach außen ableitbar ist.
Patent DE-102019005965-A1 (DE)
Title: Lineares Antriebs- und Führungslager
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: F16C29/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Zum Zwecke einer präziseren relativen Bewegung zweier Maschinenbauteile (5, 10) zueinander ist ein lineares Antriebs- und Führungslager (1) mit mindestens einem Linearmotor (27), der mindestens einen an einem der Maschinenbauteile (5) angeordneten Magneten (15) und mindestens eine an dem anderen Maschinenbauteil (10) angeordnete, mit dem mindestens einen Magneten (15) wirkverbundene Spule (25) aufweist, wobei der mindestens eine Magnet (15) und die mindestens eine Spule (25) eingerichtet sind, eine gegenseitige Anziehungskraft und eine mindestens zeitweise relative Bewegung zueinander auszuüben, mindestens ein an einem der beiden Maschinenbauteile (10) angeordnetes, mit dem anderen Maschinenbauteil (5) wirkverbundenes hydrostatisches Fluidlager (30-1, 30-3), wobei das hydrostatische Fluidlager (30-1, 30-3) eine der Anziehungskraft entgegengerichtete Abstoßungskraft ausübt, und ein zwischen den beiden Maschinenbauteilen (5, 10) ausgebildeten ersten Lagerspalt (H1), dessen Höhe größer als 0 µm und kleiner als oder gleich 10 µm ist, vorgesehen.
Patent DE-102019006798-A1 (DE)
Title: Laminierte karte und verfahren zu derer herstellung
Inventor: FABIAN CRISTINA
IPC: B42D25/29
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine laminierte Karte, umfassend zwei transparente Laminier-Schichten; und eine papierartige Schicht, wobei die papierartige Schicht ein Banknotensubstrat ist und wobei das Banknotensubstrat Aussparungen aufweist, um eine Lamination der Karte zu unterstützen. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung dieser Karte.
Patent DE-102019008548-A1 (DE)
Title: Sensordatenverwaltung
Inventor: HAPOLA TUOMAS
IPC: G06V30/10
Filed: 2019-12-10
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine persönliche Multisensorvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes umfasst: einen Speicher, der zum Speichern mehrerer Sequenzen von Sensordatenelementen konfiguriert ist, und mindestens einen Verarbeitungskern , der für Folgendes konfiguriert ist: Ableiten mehrerer Sensordatensegmente aus den mehreren Sequenzen von Sensordatenelementen, wobei jedes Sensordatensegment zeitlich ausgerichtete Sensordatenelement-Teilsequenzen aus mindestens zwei der Sequenzen von Sensordatenelementen umfasst, und Zuordnen eines Etiketts zu mindestens einigen der Sensordatensegmente, basierend auf den Sensordatenelementen, die in den jeweiligen Sensordatensegmenten enthalten sind, um eine Etikettensequenz zu erhalten.
Patent DE-102019009165-A1 (DE)
Title: Kältesauna
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: A61H33/06
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältesauna (1) für die Sport- und Schmerztherapie, aufweisend einen äußeren Behandlungsraum (2) und einen inneren Behandlungsraum (3) mit äußeren Raumumschließungsflächen und zumindest einem verschließbaren Eingang (8) in einer der Raumumschließungsflächen, wobei der äußere Behandlungsraum (2) und der innere Behandlungsraum (3) eingerichtet sind, bei Temperaturen für eine Kryotherapie betrieben zu werden, wobei der innere Behandlungsraum (3) im Betrieb der Kältesauna (1) eine niedrigere Temperatur aufweist als der äußere Behandlungsraum (2) und der äußere Behandlungsraum (2) im Betrieb der Kältesauna (1) eine Temperatur <0 °C aufweist.Die bekannten Kältesaunen haben den Nachteil, dass hinsichtlich eines energieeffizienten und umweltverträglichen Betriebs Optimierungsbedarf besteht. Dies erreicht die Erfindung dadurch, dass der innere Behandlungsraum (3) zumindest teilweise innerhalb des äußeren Behandlungsraums (2) angeordnet ist, derart, dass der äußere Behandlungsraum (2) als ein den inneren Behandlungsraum (3) umgebenes Kälteschild fungiert.