baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004016288-B3 (DE)
Title: Determining friction value between vehicle tire, road involves evaluating tire vibration characteristic(s), especially frequency spectrum and/or time domain spectrum, by evaluating data using physical and/or phenomenological model approach
Inventor: AMMON DIETER
IPC: G01M17/02
Filed: 2004-04-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: The method involves detecting tire (1) vibrations and evaluating at least one vibration characteristic, especially a frequency spectrum and/or a time domain spectrum by evaluating data using physical and/or phenomenological model approach, observing evaluation signals in at least two frequency bands, comparing signal amplitudes with friction value-dependent empirical values also dependent on a current force transfer condition of the tire, deriving a friction value and driving a maximum available force for transfer from the tire to the road (5).
Patent DE-102004021035-B3 (DE)
Title: Gerät für die Wasserstrahlchirurgie
Inventor: KUEHNER RALF
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-04-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Es wird ein Gerät für die Wasserstrahlchirurgie vorgeschlagen, das eine Vielzahl von Vorratszylindern umfasst, in denen ein Arbeitsfluid gespeichert und mittels eines Kolbens durch einen Auslass in eine Druckleitung ausstoßbar ist. Mindestens eine Betätigungseinrichtung ist zum Betätigen der Kolben der Vorratszylinder vorgesehen. Durch eine Wechseleinrichtung zum Wechseln der Betätigung vom Kolben eines Vorratszylinders zum Kolben eines anderen Vorratszylinders ist gewährleistet, dass das Arbeitsfluid aus nacheinander entleerten Vorratszylindern in die Druckleitung ausstoßbar ist. Hierdurch wird in einfacher Weise eine kleinbauende Vorrichtung aufgezeigt.
Patent DE-102005010124-B3 (DE)
Title: Vacuum cleaner, especially floor vacuum cleaner, has battery in housing that can be fitted in rear region of cleaner housing that corresponds to appearance of cleaner housing so as to cover mains cable drum shaft opening when coupled
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L9/28
Filed: 2005-03-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: The vacuum cleaner (1) has a cable drum or main operation and a separate battery (4) part for cordless operation. The cable drum is arranged in the housing (5) of the cleaner and the battery is removably mounted on the housing and can be coupled to the housing when required for cordless operation. The battery is arranged in a housing (6) that can be fitted in a rear region of the cleaner housing that corresponds to the appearance of the vacuum cleaner housing so as to cover the cable drum shaft opening when coupled.
Patent DE-102006053369-B3 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: HASLER ANDREAS
IPC: A42B3/12
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (10), insbesondere für Motorradfahrer oder dergleichen, mit einer insbesondere als Außenschale (11) ausgebildeten Außenhülle und einer in der Außenhülle aufgenommenen, diese zumindest bereichsweise auskleidenden Auskleidungselementanordnung (12), wobei die Auskleidungselementanordnung (12) zumindest zwei Auskleidungselemente aufweist, wobei zumindest ein Auskleidungselement als ein mit Füllkörpern (21) gefülltes Kissenelement (14) ausgebildet ist und zumindest ein weiteres Auskleidungselement als Auskleidungsschalelement (17) ausgebildet ist, wobei das Kissenelement (14) zumindest entlang seiner Kontur von zumindest einem Auskleidungsschalelement (17) umgeben ist, welches zumindest teilweise eine Konturfläche des Kissenelementes (14) stützt.
Patent DE-102007036408-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von strangförmiger Textilware
Inventor: CHRIST WILHELM
IPC: D06B3/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2008-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Behandeln von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teiles der Behandlung in Umlauf versetzt wird, weist einen länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter (4) und eine Transportdüsenanordnung (27) auf, die mit einem gasförmigen Transportmediumsstrom beaufschlagbar ist. In dem Behandlungsbehälter ist anschließend an den Warenstrangeinlauf ein ein abgetafeltes Warenstrangpaket (112) aufnehmender Speicherabschnitt (5) mit einem Gleitboden (41) für das Warenstrangpaket angeordnet, wobei der Gleitboden, zumindest abschnittsweise, von Abtaflungsmitteln (48) zu einem Kopfteil (7) des Behandlungsbehälters (4) hin schräg nach unten zu abfallend geneigt ist. Im Bereich der Transportdüsenanordnung (27) sind Mittel vorgesehen, um den Warenstrang wenigstens im Bereich der Transportdüsenanordnung mit einem flüssigen Behandlungsmittel zu beaufschlagen.
Patent DE-102008000651-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen von Betonstein und Maschine zum Schleifen von Betonstein
Inventor: KITAHARA TETSUGORO
IPC: B28D1/18
Filed: 2008-03-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Verfahren zum Schleifen eines Abschnitts einer Seitengratlinie und einer Seitenfläche des Betonsteins zu schaffen, welches in der Lage ist, natürliche, grob geschliffene Oberflächen zu erzielen, und die Schleifeffizienz zu verbessern, indem verhindert wird, dass sich abgeschliffene Steinstücke auf dem Förderband ablagern. Das vorliegende Verfahren zum Schleifen eines Abschnitts einer Seitengratlinie und einer Seitenfläche des Betonsteins umfasst die folgenden Schritte: Schaffung einer Drehwelle der Schleifmaschine, so dass sie drehbar gelagert wird durch die Enden von zwei vertikalen Stangen, die sich in der Richtung, in der das Förderband vorwärts bewegt wird, gegenüberliegen und an einem über dem Förderband befindlichen Rahmen aufgehängt sind und Positionieren einer Achse der Drehwelle, so dass sie sich seitlich und über dem Förderband befindet, Bewegen des Betonsteins in eine Position, in der er mittels des Förderbands geschliffen wird und anschließendes Positionieren des Betonsteins derart, dass die Abschnitte der Seitengratlinie auf deren Unterseiten über das Förderband hinausragen, und Schleifen der Abschnitte der Seitengratlinie und/oder der Seitenflächen auf der Ober- oder Unterseite des Betonsteins durch Absenken der über dem Betonstein aufgehängten Schleifmaschine, wodurch die Abschnitte der Seitengratlinie und/oder der Seitenflächen des Betonsteins geschliffen werden, indem die Schleifmaschine an die ...
Patent DE-102008036672-B3 (DE)
Title: Electrical fuse for protecting electrical circuit in automobile against overload, has connecting piece with conductive cross-section larger than that of strip in zone, where piece continuously passes into circular formation of strip
Inventor: NEUBERT JOACHIM
IPC: H01H85/08
Filed: 2008-08-06
Granted: 2010-03-04
Abstract: The fuse (2) has a fusible region (6) comprising a conductor strip (12) and connected to connecting regions (4A, 4B). The fusible region has fusible zones (14, 16) that are designed for high over-current and low over-current conditions respectively. A low-melting material e.g. tin or tin alloy, is applied on a ring according to kind of a fusion bead. The zones are connected with a connecting piece (20) of the strip. The piece has conductive cross-section that is larger than that of the strip in one of the zones (14), where the piece continuously passes into a circular formation of strip.
Patent DE-102008064348-B3 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: WUERSTLEIN HOLGER
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-12-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Es wird eine Verstelleinrichtung (20) für eine Kopfstütze (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (1) angegeben. Die Verstelleinrichtung (20) umfasst in einer ersten Variante einen in die Kopfstütze (3) integrierbaren oder integrierten kapazitiven Näherungssensor (21), der mindestens drei mit vertikalem Abstand zueinander angeordnete Sendeelektroden (31a-e) und eine gemeinsame Empfangselektrode (32) aufweist. In einer zweiten Variante der Verstelleinrichtung (1) weist der Näherungssensor (21) mindestens drei mit vertikalem Abstand zueinander angeordnete Empfangselektroden (60a-e) und eine gemeinsame Sendeelektrode (61) auf. In beiden Varianten umfasst die Verstelleinrichtung (20) weiterhin einen Stellantrieb (22) zur vertikalen motorischen Verstellung der Kopfstütze (3) bezüglich des Fahrzeugsitzes (1), sowie eine Steuereinheit (24). Die Steuereinheit (24) ist hierbei dazu eingerichtet, die Sendeelektroden (31a-e) bzw. Sendeelektrode (61) zur Aussendung eines elektrischen Wechselfeldes (F) anzusteuern, aus von der Empfangselektrode (32) bzw. den Empfangselektroden (60a-e) erfassten elektrischen Empfangssignalen (Si) jeweils zugeordnete Kapazitätsmessgrößen (Ci) zu bestimmen, die eine Information über die zwischen jeder der Sendeelektroden (31a-e) bzw. Empfangselektroden (60a-e) und der gemeinsamen Empfangselektrode (32) bzw. Sendeelektrode (61) gebildeten Kapazität enthalten, und nach Maßgabe der Kapazitätsmessgrößen (Ci) den Stellantrieb (22) zur Einstellung einer ...
Patent DE-102009028229-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Operationsmikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-08-04
Granted: 2010-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein zwei Beobachtungsstrahlengänge (152, 154) für einen ersten Beobachter (Hauptoperateur) und zwei Beobachtungsstrahlengänge (156, 158) für einen zweiten Beobachter (Assistent) aufweisendes Operationsmikroskop, mit einem Beleuchtungssystem (102; 106a, 108a, 172) und einer Umlenkeinrichtung (118, 120, 170), zum Umlenken von aus dem Beleuchtungssystem austretendem Licht auf ein zu beobachtendes Objekt (200), wobei die Umlenkeinrichtung ein erstes Umlenkelement (118), welches einem ersten Beobachtungsstrahlengang (152) des ersten Beobachters und einem ersten Beobachtungsstrahlengang (156) des zweiten Beobachters zugeordnet ist, sowie ein zweites Umlenkelement (120), welches einem zweiten Beobachtungsstrahlengang (154) des ersten Beobachters und einem zweiten Beobachtungsstrahlengang (158) des zweiten Beobachters zugeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102010064694-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme von Objektträgern
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: G01N1/31
Filed: 2010-12-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zur Aufnahme von Objektträgern (1) mit einer Halterung (3, 4, 5) in Form eines Bügels zur Handhabung der Haltevorrichtung (10), wobei die Halterung (3, 4, 5) umklappbar ist und in einer ersten Stellung ein Herausfallen der Objektträger (1) aus der Haltevorrichtung verhindert und in einer zweiten Stellung eine Entnahme der Objektträger (1) weder be- noch verhindert, wobei die Halterung (3, 4, 5) nur in eine Richtung umklappbar ist, um eine Kennzeichnung der Orientierung der Haltevorrichtung (10) in einem Färbe- oder Eindeckautomaten zu ermöglichen.
Patent DE-102012024859-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Betriebsstrategie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRATZSCH CLAUDIA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Bereitstellen einer Betriebsstrategie für zumindest ein Zielfahrzeug (10), das sich zusammen mit anderen Fremdfahrzeugen (14) auf einem Streckenabschnitt (12) einer Fahrstrecke befindet. Eine Kommunikationseinrichtung (16) des Zielfahrzeugs oder eines externen Datenservers ist dabei mit einer jeweiligen Kommunikationseinrichtung (16) der Fremdfahrzeuge (14) über ein Ad-hoc-Netzwerk, insbesondere über eine Car-to-X-Kommunikation, verbunden. Ein Fremdfahrzeug (14) überträgt ein Positionssignal und/oder eine Information zu einem Betriebsparameter (S10). Eine Verarbeitungseinrichtung (18) ermittelt die Positionen der Fremdfahrzeuge (14) (S30), und kann mithilfe der Informationen zu dem Betriebsparameter ein digitales Modell für eine aktuelle Verkehrslage in dem Streckenabschnitt (S40) ermitteln. Das digitale Modell beschreibt den Streckenabschnitt und die darauf befindlichen Fremdfahrzeuge (14) und ist Basis für eine Betriebsstrategie zum Betreiben des zumindest einen Zielfahrzeugs (10) (S50). Damit kann eine Fahrempfehlung (34) oder eine digitale Repräsentation (30) des Modells ausgegeben werden (S80, S90) oder eine automatische Kraftfahrzeugsteuerung auslösen (S70).
Patent DE-102014118125-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors für Kraftfahrzeuge, insbesondere eines Dieselmotors
Inventor: RODUNER CHRISTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-12-08
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (M) für Kraftfahrzeuge, insbesondere eines Dieselmotors, mit einem softwarebasierten Motorsteuergerät (1) und wenigstens einem Sensor (s1, s2, ..., sn) zur Ermittlung von Parametern (P1, P2, ..., Pn) des Verbrennungsmotors (M), wobei anhand der erfassten Parameter (P1, P2, ..., Pn) des Verbrennungsmotors (M) durch das softwarebasierte Motorsteuergerät (1) durch eine Ansteuerung eines dem jeweiligen Parameter (P1, P2, ..., Pn) zugeordnetem Aktuators (a1, a2, ..., a3) eine Optimierung des Betriebs des Verbrennungsmotors (M) erzielt wird, wobei das softwarebasierte Motorsteuergerät (1) mit einer Motorsteuergerätesoftware versehen ist, die einerseits ein adaptives Verbrennungsmodell enthält, welches auf Informationen des wenigstens einen Sensors (s1, s2, ..., sn) zur Ermittlung von Parametern (P1, P2, ..., Pn) des Verbrennungsmotors (M) basiert, und die andererseits einen Optimierungsalgorithmus beinhaltet, welcher das Verbrennungsmodell während des Betriebs des Verbrennungsmotors (M) nutz, um einen Einstellungswert für den Aktuator (a1, a2, ..., a3) des Sensors (s1, s2, ..., sn) zu bestimmen, derart, dass eine weitere Optimierung des Betriebs des Verbrennungsmotors (M) erzielt wird.
Patent DE-102014218127-B3 (DE)
Title: Verfahren, Prüfkörper und Vorrichtung zur Bestimmung der verschleißbehafteten Schneidhaltigkeit eines Messers
Inventor: MAYER ROMAN
IPC: G01N3/58
Filed: 2014-09-10
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein zur Bestimmung der verschleißbehafteten Schneidhaltigkeit eines Messers (2) vorgesehenes Verfahren, bei dem das Messer (2) mit seiner Schneide (5) abwechselnd – in einen ersten Prüfkörper (3) mit einem Grundkörper (12) aus einem Kunststoff mit einer Härte zwischen 30 und 90 Shore-A und einer haut-/folienähnlichen Schicht (9) aus Kunststoff und – in einen zweiten Prüfkörper (3') mit einem Grundkörper (12) aus einem Kunststoff und mit einer abrasiven Schicht (9') oder in einen dritten Prüfkörper (3'') aus komplett abrasivem Material, eingedrückt wird und zumindest während des Eindrückens in den ersten Prüfkörper (3) sowohl die Eindrückkraft als auch die Eindringtiefe gemessen werden. Hierdurch ist ein einfaches, reproduzierbares und praxisnahes Bestimmen der verschleißbehafteten Schneidhaltigkeit eines Messers (2) möglich.
Patent DE-102020212382-B3 (DE)
Title: Rekonstruktion von Bildern mit Filtermatrizen
Inventor: BEISTER MARCEL
IPC: G06T5/00
Filed: 2020-09-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rekonstruktion von Bildern (B) aus Aufnahmedaten (A) umfassend die Schritte:- Bereitstellung oder Messung von Aufnahmeparametern (P), mit denen die Aufnahmedaten (A) erstellt worden sind,- Erzeugung eines Vorverarbeitungs-Filters (VF) für die Aufnahmedaten (A) basierend auf den Aufnahmeparametern (P),- Vorfilterung der Aufnahmedaten (A) mit dem Vorverarbeitungs-Filter (VF),- Rekonstruktion eines Bildes (B) aus den vorgefilterten Aufnahmedaten (A'),wobei im Rahmen der Erzeugung des Vorverarbeitungs-Filters (VF) eine Anzahl von Filtermatrizen (FM1, FM2, FM3) basierend auf den Aufnahmeparametern (P) berechnet und/oder aus einer Manipulation vorbekannter Filtermatrizen (FM1, FM2, FM3) basierend auf den Aufnahmeparametern (P) erstellt wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorfilter-Erzeugungseinheit, eine dem Verfahren entsprechende Vorrichtung, sowie eine Steuereinrichtung und ein Bildnahmesystem.
Patent DE-102020213987-B3 (DE)
Title: Zellmodul für eine Hochvoltbatterie
Inventor: SCHRIEVER UDO
IPC: H01M50/264
Filed: 2020-11-06
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul für eine Hochvoltbatterie, mit einem Modulgehäuse (3), dessen umlaufende Seitenwände (5, 7) einen Zellstapel einfassen und dessen Gehäusedeckel (9) eine Zellstapel-Oberseite (11) überdeckt, wobei der Gehäusedeckel (9) über einen Montageraum (10) von der Zellstapel-Oberseite (11) beabstandet ist, in dem Zellmodul-Komponenten, etwa Polverbinder (13), angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist das Modulgehäuse (3) zumindest einen seitlichen Gasauslass (19) auf. Bei einem thermischen Batteriezellen-Event (T) ist das sich im Montageraum (10) sammelnde Abgas durch den seitlichen Gasauslass (19) aus dem Modulgehäuse (3) führbar.
Patent DE-102021102287-B3 (DE)
Title: Spinnvlieslaminat und Verfahren zur Herstellung eines Spinnvlieslaminates
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: D04H3/005
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-03-03
Abstract: Spinnvlieslaminat mit mindestens zwei Spinnvlieslagen, wobei mindestens eine Spinnvlieslage gekräuselte Endlosfilamente aufweist. Die gekräuselten Endlosfilamente sind Mehrkomponentenfilamente, insbesondere Bikomponentenfilamente mit einer ersten Komponente auf Basis von Polypropylen und einer zweiten Komponente auf Basis von Polypropylen. Die spezifische Dichte ϱ [g/cm3] des Spinnvlieslaminates liegt in Abhängigkeit von der Flächenmasse des Spinnvlieslaminates unterhalb einer Grenzdichte ϱG, die durch folgende Gleichung definiert ist:ϱG=91cm×Fla¨chenmassegcm2+0,0393gcm3
Patent DE-4314218-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für eine Mischtrommel eines Transportbeton-Mischers
Inventor: GEBHARD WOLFGANG
IPC: B01F15/00
Filed: 1993-04-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Lagereinheit
(7) zur Lagerung eines Antriebsflansches (1) einer Mischtrommel
eines Transportbeton-Mischers in einem Getriebegehäuse (3),
dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (1) aus zwei Kegelrollenlagern
(9, 10) mit einem gemeinsamen Außenring (11), dessen äußerer Durchmesser
kugelig geformt ist und in Außenschalen
(13, 14) geführt
ist, gebildet ist, wobei die Kegelrollenlager so gegeneinander verspannt
sind, dass die Belastung, welche durch das Gewicht der Mischtrommel
entsteht, von diesen aufgenommen wird.
Patent DE-4404085-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische und/oder kosmetische Zusammensetzung
Inventor: GHYCZY MIKLOS
IPC: A61K8/41
Filed: 1994-02-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Pharmazeutische
und/oder kosmetische Zusammensetzung, die eine flüssige oder
pastöse Konsistenz
sowie einen phospholipidischen Wirkstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zusammensetzung zur Therapie und/oder zur Prophylaxe von
Störungen des
Lipidstoffwechsels der Haut eingesetzt wird und neben Wasser und/oder
einem organischen Lösungsmittel
mindestens ein aus einem tierischen oder pflanzlichen Lecithin isoliertes
Phospholipid in einer Konzentration zwischen 0,1 Gew.-% und 3,4
Gew.-%, bezogen auf die anwendungsfertige Zusammensetzung, beinhaltet.
Patent DE-4491676-B4 (DE)
Title: Tragbare Befestigungselement-Eintreibvorrichtung
Inventor: OLOFSSON RUNE
IPC: B25C7/00
Filed: 1994-03-14
Granted: 2004-03-18
Abstract: Zusatzeinheit für eine tragbare Befestigungselement-Eintreivorrichtung (10), wie beispielsweise eine Nagelpistole, mit einer auf- und abbewegbaren Schlagvorrichtung (14) an einem Arbeitsende (12), wobei die Zusatzeinheit eine längliche Schlageinheit (30) aufweist, deren eines Ende mit dem Arbeitsende (12) der Befestigungselement-Eintreibvorrichtung (10) verbunden werden kann, und deren anderes Ende mit einem Magazin (80) für Befestigungselemente (110) in Verbindung steht, und die eine Ausgabeöffnung (94, 96) für in dem Magazin (80) vorgeschobene Befestigungselemente (110) aufweist, wobei die Schlageinheit (30) ein auf- und abbewegbar angebrachtes Befestigungelement-Eintreibschlagelement (36) aufweist, das durch die Schlagvorrichtung (14) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlagelement (36) ein Paar von Schlagenden (38) aufweist, die voneinander in Querrichtung beabstandet sind, und daß in der Ausgabeöffnung (94,96) ein Paar von elastisch nachgebenden Elementen (100,140) angeordnet sind, die voneinander abgewandte Randseiten eines Befestigungselements (110) des Nagelplatten-Typs greifen, das in die Ausgabeöffnung vorgeschoben wurde, um das Befestigungselement festzuhalten.
Patent DE-10041773-B4 (DE)
Title: Gurtschloß
Inventor: YAMAGUCHI YUTAKA
IPC: B60R22/12
Filed: 2000-08-25
Granted: 2011-04-07
Abstract: Kurz zusammengefaßt ist es ein Ziel der Erfindung, einen Verschluß, vorzugsweise ein Gurtschloß, zur Verfügung zu stellen, bei dem Geräusche, die andernfalls erzeugt werden, wenn die Zunge in Eingriff ist oder gebracht wird, soweit wie möglich verhindert werden. Das Mittel zum Erreichen des vorstehenden Ziels ist ein Verschluß, insbesondere Gurtschloß, der bzw. das derart aufgebaut ist, daß die unteren Enden der Seitenwände 6b eines Betätigungsknopfs 6 auf einem Niveau positioniert sind, das um einen vorbestimmten Betrag niedriger als die unteren Enden der Führungsteile 2p, 2q ist, und daß die obere Oberfläche eines Teils 16a einer unteren Abdeckung 16, welche die Zungeneinführungsöffnung begrenzt, auf einem Niveau positioniert ist, das um einen vorbestimmten Betrag höher als die obere Oberfläche eines Bodens 2c einer Basis 2 ist. Daher kommt es, wenn die Zunge 3 mit dem Verschluß bzw. Schloß 1 in Eingriff ist oder gebracht wird, dazu, daß der aus Metall hergestellte Eingriffsteil 3b der Zunge wenigstens eine der aus Harz bzw. Kunstharz hergestellten Seitenwände 6b des Betätigungsknopfs 6 und/oder den aus Harz bzw. Kunstharz hergestellten Teil 16a der unteren Abdeckung 16 berührt oder damit kollidiert, aber darin gehindert wird, die aus Metall hergestellten Führungsteile 2p, 2q und/oder den aus Metall hergestellten Boden 2c der Basis 2 zu berühren oder damit zu kollidieren, so daß dadurch Geräusche aufgrund eines Metall-zu-Metall-Kontakts verhindert werden, wenn die ...
Patent DE-10104941-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem auf einem Sitzuntergestell schwenkbar gelagerten Sitzrahmen
Inventor: KAISER HANS-GEORG
IPC: B60N2/14
Filed: 2001-01-29
Granted: 2009-11-05
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem auf einem Sitzuntergestell (10) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Sitzrahmen (14), wobei das Sitzuntergestell (10) ortsfest mit dem Fahrzeugboden verbunden oder auf mit dem Fahrzeugboden verbundenen Führungsschienen verschieb- und befestigbar angeordnet ist, wobei zentrisch am Sitzuntergestell (10) ein senkrecht nach oben hervorstehender zylindrischer Führungszapfen (12) angeordnet ist und der Sitzrahmen (14) zentrisch eine Durchgangsbohrung (30) aufweist, die mit dem Führungszapfen (12) des Sitzuntergestells (10) korrespondiert, so dass der Sitzrahmen (14) im entriegelten Zustand um eine Schwenkachse (16), die der Achse des zylindrischen Führungszapfens (12) entspricht, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzuntergestell (10) in Längsrichtung des Fahrzeuges zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete seitliche Gestellrahmen (20) aufweist, die formstabil und biegesteif sind, und an oberen Längsträgern (18) der seitlichen Gestellrahmen (20) des Sitzuntergestells (10) jeweils Rastausnehmungen (22) mit einem gleichen Abstand zur Schwenkachse (16) vorhanden sind, in die Verriegelungselemente (24) des Sitzrahmens (14) im verriegelten Zustand...