baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003463-U1 (DE)
Title: Regal mit innerem Fach für den Fernseher (Monitor)
IPC: A47B81/06
Filed: 2019-08-20
Abstract: Regal mit innerem Fach für den Fernseher (Monitor) mit nach unten schwenkbaren Paneelen mit Scharnieren dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Platten oben und unten, die einen Hohlraum bilden, besteht und die Bodenplatte nach unten gedreht oder entfernt werden kann.
Patent DE-202019004131-U1 (DE)
Title: Schulgebäude mit Außengängen, erhöhter Schülersicherheit und - Gesundheit
IPC: E04H3/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Schulgebäude mit Außengängen, erhöhter Schülersicherheit und -Gesundheit, insbesondere mehrgeschossig dadurch gekennzeichnet, dass für Schüler der Zugang zu dem Klassenräumen (3) vorzugsweise über die Außengänge (1) erfolgt und neben den Klassenräumen (3) meistens Versorgungsgänge (2) für die Lehr- sowie Lernmittel-Lagerung vorhanden sind.
Patent DE-202019005589-U1 (DE)
Title: Empfängerbasierte Textvorhersage für elektronische Nachrichtenübertragung
IPC: G06F40/274
Filed: 2019-05-06
Abstract: Rechensystem, das Folgendes umfasst:
 eine oder mehrere Anwenderschnittstellenkomponenten, die konfiguriert sind zum Erhalten einer getippten Anwendereingabe; und
 einen oder mehrere Prozessoren, die konfiguriert sind zum
 Empfangen einer Kennung eines Empfängers einer elektronischen Nachricht, die von einem Nachrichtenkonto, das einem Anwender zugeordnet ist, verfasst wurde;
 Vorhersagen von Text für einen Körper der elektronischen Nachricht auf der Grundlage von Text, der in vorhergehenden elektronischen Nachrichten, die vom Nachrichtenkonto gesendet wurden, enthalten ist; und
 Ausgeben zum Anzeigen des vorhergesagten Texts zum optionalen Auswählen und Einsetzen in den Körper der elektronischen Nachricht.
Patent DE-202019101604-U1 (DE)
Title: Kapsel zur Ausgabe eines Getränks
IPC: B65D85/804
Filed: 2019-03-20
Abstract: Kapsel zur Ausgabe eines Getränks, umfassend:
 - einen Becher (2) zum Enthalten eines Aromastoffs;
 - eine zerreißbare Folie (3), die auf dem Becher (2) aufgebracht ist, um einen Bereich zu verschließen, der für den Eintritt einer heißen Flüssigkeit bestimmt ist, die durch Wechselwirkung mit dem Aromastoff das Getränk erzeugt,
 wobei der Becher (2) eine Öffnung (4) zum Austritt des Getränks aus der Kapsel umfasst;
 dadurch gekennzeichnet, dass sie entfernbare Schließmittel (50) umfasst, die die Austrittsöffnung (4) verschließen, wobei die Schließmittel (50) für einen Benutzer von außerhalb der Kapsel (1) zugänglich sind.
Patent DE-202019102014-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspinnen von Fasern
IPC: D01D5/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verspinnen von Fasern (4), mit Beschichtungsmitteln, mittels derer einzelne Fasern (4) mit einer ein elektrisches und/oder magnetisches Feld generierenden Beschichtung versehen werden, mit einer Reaktionskammer (2), in welcher die beschichteten Fasern (4) einem Feld von elektrischen und/oder magnetischen Aktuatoren ausgesetzt sind, welche von einer Rechnereinheit (8) gesteuert sind, wobei die Aktuatoren ausgebildet sind von in der Reaktionskammer (2) vorhandenen Fasern (4) eine Teilmenge mit einer durch die Rechnereinheit (8) vorgegebenen Längenverteilung einer Siebeinheit (11) zuzuführen und eine Verdichtereinheit (12), in welcher Fasern (4) von der Siebeinheit (11) abgezogen und zu einer Lunte (13) verdichtet werden.
Patent DE-202019103529-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für eine Radfelge
IPC: F16B39/16
Filed: 2019-06-26
Abstract: Sicherungssystem für eine Radfelge umfassend eine zylindrische Radaufnahme an einer Radnabe oder an einem Adapterelement, auf der eine Radfelge montierbar ist, sowie eine Zentralmutter, die auf ein Außengewinde der Radaufnahme geschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufnahme an ihrer zylindrischen Innenwand eine von der Stirnseite der Radaufnahme beabstandete Durchmessererweiterung mit einer Anlagefläche aufweist und dass ein Befestigungsring mit einer umlaufenden Ringfläche an einer von der Radfelge weg weisenden Anlagefläche der Zentralmutter anliegt und dass der Befestigungsring wenigstens zwei auslenkbare Formelemente mit Wirkelementen aufweist, die zumindest bereichsweise mit der Anlagefläche in Wirkverbindung sind, wobei die Formelemente mittels eines Halteelements in Wirkverbindung fixierbar sind.
Patent DE-202019104188-U1 (DE)
Title: Neuartiges, aktives Lutein-Granulat
IPC: A61P27/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein aktives Lutein-Granulat, das frei von chemischen Zusatzstoffen ist und das umfasst:
 einen Hauptkörper, der 50 bis 85 Gew.-% Wirkstoff und 15 bis 50 Gew.-% eines natürlichen Verdünnungsmittels enthält, wobei das Verdünnungsmittel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Lutein, Ingwerfaser, Kurkuma, Pfeffer, Knoblauch, Tragant, Bambusblätter und Mangostanschale;
 einen Gehäusekörper, umfassend Rambutanschale, Yamswurzel, Tee, Orangenschale, Süßkartoffelschale, Kartoffelschale, Zuckerrohrbagasse und Kombinationen davon; und
 mehrere Hohlräume, die sich im Hauptkörper befinden.
Patent DE-202020003308-U1 (DE)
Title: Rucksack zur Aufnahme von Schlauchmaterial, Strahlrohr und CD-Übergangsstück für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Waldbrandrucksack zur Aufnahme von 2 gerollten, genormten 30m langen D-Schläuchen, eines Strahlrohres und eines CD-Übergangsstückes.
Patent DE-202020100948-U1 (DE)
Title: Mehrteilige, maschenbildende Nadel mit Kupplung
IPC: D04B35/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Mehrteilige, maschenbildende Nadel, die sich größtenteils in einer Nadellängsrichtung (y) erstreckt, die insbesondere zum Umstricken von Schläuchen und Kabeln geeignet ist und die folgende Merkmale umfasst:a) einen Nadelschaft (1) und einen Arbeitsteil (2),b) wobei sich der Nadelschaft (1) ebenfalls weitgehend in der Längsrichtung (y) der Nadel erstreckt und einen Steuerfuß (6) aufweist, der in der Höhenrichtung (x) der Nadel über die benachbarten Bereiche des Nadelschafts (1) hervorsteht,c) einen Arbeitsteil, der zumindest ein Maschenbildungswerkzeug wie einen Haken (7) aufweist und der sich ebenfalls weitgehend in der Längsrichtung der Nadel erstreckt,d) wobei der in Nadellängsrichtung (y) verlaufende Bereich des Nadelschafts (A) und der in Nadellängsrichtung verlaufende Bereich des Arbeitsteils (E) in Nadelhöhenrichtung (x) weitgehend parallel zueinander versetzt sind und über einen dazwischen liegenden Verbindungsabschnitt (C) miteinander verbunden sind,e) und wobei Nadelschaft (1) und Arbeitsteil (2) durch ein Kupplungsstück (3) miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dassf) der Verbindungsabschnitt (C) das gesamte Kupplungsstück umfasst.
Patent DE-202020100984-U1 (DE)
Title: Antriebsachse mit einer Trennvorrichtung
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: System, umfassend:
 eine elektrische Antriebsachse umfassend einen elektrischen Motor, eine Getriebeanordnung, ein Differential und eine Trennvorrichtung, wobei die Getriebeanordnung dafür ausgelegt ist, ein bestimmtes Übersetzungsverhältnis zwischen dem elektrischen Motor und dem Differential zu erzeugen.
Patent DE-202020104627-U1 (DE)
Title: Abgabegerät zur Abgabe von elektrischer Energie an einen Speicher
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-08-10
Abstract: Abgabegerät (1) zur Abgabe von elektrischer Energie an einen elektrischen Speicher eines Kraftfahrzeuges (2) für den Einbau an einer schwer erreichbaren Einbauposition (3), aufweisend einen vertikalen Ausziehmechanismus (4) mit welchem zumindest ein Bedienelement (5) aus der schwer erreichbaren Einbauposition (3) in eine Position mit einer besseren Zugänglichkeit (6) verfahren werden kann.
Patent DE-202020106405-U1 (DE)
Title: Einfach zu installierende sensorgeschaltete Kameralampe
IPC: G03B15/03
Filed: 2020-11-09
Abstract: Einfach zu installierende sensorgeschaltete Kameralampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine an einer Wand angebrachte Bodenscheibe und eine Mittelscheibe, die mit einem Lampenkopf ausgestattet ist, umfasst, wobei die vordere Seite der Bodenscheibe mit mehreren Rastausnehmungen und die hintere Seite der Mittelscheibe mit einem der Rastausnehmung zugeordneten Rastknopf versehen ist, wobei die Mittelscheibe über den Rastknopf und die Rastausnehmung mit der Bodenscheibe lösbar verbunden ist, wobei innerhalb der Bodenscheibe ein mit einem Verriegelungsplättchen verbundenes Betätigungsstück vorgesehen ist und durch Betätigen des Betätigungsstücks das Verriegelungsplättchen in die Rastausnehmung zum Verriegeln des Rastknopfs eingeführt werden kann.
Patent DE-202020106637-U1 (DE)
Title: Bürstenzubehör
IPC: A46B13/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Bürstenzubehör (10), umfassend:
 - ein Bürstenteil (50B), umfassend eine Bürste (18); und
 - ein Motorteil (50A), umfassend einen Motor (32) mit einem ersten Zahnrad (54C).
Patent DE-202020107194-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beladung von Betonmischern
IPC: B60P3/16
Filed: 2020-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Beladung von Betonmischern mit Frischbeton, wobei die Vorrichtung einen Sammeltrichter zur Betonabgabe in einen Einlauftrichter eines Betonmischers aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Vorrichtung ferner eine Tropfschutzvorrichtung mit einem Tropffänger aufweist, um nach Beendigung der Beladung aus dem Sammeltrichter nachlaufenden Beton aufzufangen, und wobei die Vorrichtung ein Reinigungssystem zum Spülen des Einlauftrichters mit Wasser aufweist, das an der Tropfschutzvorrichtung angeordnet ist und eine oder mehrere Sprühdüsen umfasst.
Patent DE-202021002066-U1 (DE)
Title: Badezimmerschrank
IPC: A47B67/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Badezimmerschrank (1) umfassend eine Schrankunterseite (2), Schrankseitenwände (3) und eine Schrankoberseite (4) sowie eine Schrankrückseite (5) und wenigstens eine Schranktür (6) oder Schrankklappe (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Badezimmerschrank (1) ein Kühlfach (8) und ein Kühlaggregat (9) aufweist.
Patent DE-202021100923-U1 (DE)
Title: Tragenauflage mit integrierter Bauchdeckenentspannung
IPC: A61G7/075
Filed: 2021-02-24
Abstract: Krankentragenauflage, mit einer sich im Wesentlichen von einem Kopfende zu einem Fußende einer Krankentragenoberfläche erstreckenden Auflage, wobei die Auflage in einem Unterschenkelbereich durch ein darunter angeordnetes Gestell um einen Erhöhungsbetrag von mehreren Zentimetern derart erhöht ist, dass sich ein geneigter Übergangsbereich zwischen dem solcherart erhöhten Unterschenkelbereich und einem etwa in der Längs-Mitte der Krankentragenoberfläche befindlichen Gesäßbereich derart ausbildet, dass der geneigte Übergangsbereich etwa im Bereich der Knie einer aufgelagerten Person liegt.
Patent DE-202021102603-U1 (DE)
Title: Computermausstruktur, die zum Regulieren einer Scrollrad-Betätigungskraft in der Lage ist
IPC: G06F3/033
Filed: 2021-05-12
Abstract: Computermausstruktur, die zum Regulieren einer Scrollrad-Betätigungskraft in der Lage ist, welche Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (11), wobei das Gehäuse (11) mit einem Aufnahmeraum darin versehen ist, eine Scrollradöffnung (1121) in dem Gehäuse (11) ausgebildet ist und der Aufnahmeraum in Verbindung mit der Scrollradöffnung (1121) steht;
 eine Leiterplatte (12), die sich in dem Aufnahmeraum befindet, wobei die Leiterplatte (12) mit einem Mikroschalter (15) darauf versehen ist und der Mikroschalter (15) elektrisch mit einer Schaltung auf der Leiterplatte (12) verbunden ist;
 eine Trägerbasis (13), die sich in dem Aufnahmeraum befindet, wobei die Trägerbasis (13) ein erstes Ende, das schwenkbar in dem Gehäuse (11) verbunden ist, und ein gegenüberliegendes zweites Ende, das sich zu einer Oberseite des Mikroschalters (15) erstreckt, aufweist und die Trägerbasis (13) um eine Achse drehbar ist, die durch das erste Ende der Trägerbasis (13) definiert wird, derart, dass das zweite Ende der Trägerbasis (13) vertikal verschiebbar ist;
 ein Scrollradmodul (14), das schwenkbar mit der Trägerbasis (13) verbunden ist, einen Abschnitt aufweist, der durch die Scrollradöffnung (1121) freigelegt ist und aus dem Gehäuse (11) herausragt, um einer Kraft von außen ausgesetzt zu werden, und derart konfiguriert ist, dass es durch die Kraft von außen gedreht oder nach unten gedrückt werden kann; und
 einen Abstandshalter (16), der zwischen der Trägerbasis (13) und dem Mikroschalter (15) vorgesehen ist;
 wobei das Scrollradmodul (14) ferner, wenn es nach unten gedrückt wird, zum Bewegen des zweiten Endes der Trägerbasis (13) nach unten konfiguriert ist, derart, dass der Abstandshalter (16) durch die Trägerbasis (13) zusammengedrückt und verformt wird und der Mikroschalter (15) durch mindestens eines aus der Trägerbasis (13) und dem Abstandshalter (16) gedrückt wird, und der Abstandshalter (16), wenn das Scrollradmodul (14) nicht mehr nach unten gedrückt wird, zum Erzeugen einer Rückstellkraft und einer Kraft der Trägerbasis (13) nach oben durch die Rückstellkraft konfiguriert ist, derart, dass der Mikroschalter (15) nicht mehr durch mindestens eines aus der Trägerbasis (13) und dem Abstandshalter (16) gedrückt wird.
Patent DE-202021103380-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-06-23
Abstract: Drehmomentwerkzeug, insbesondere Drehmoment-Schraubendreher (1), mit einem Handgriff (2) und einem um die Längsachse (L) des Handgriffs (2) drehbaren Stellkörper (7) zur Einstellung eines Drehmoments sowie einer Anzeige (3) für ein eingestelltes Drehmoment, welche ein Ziffernrollenzählwerk (10) umfasst, wobei das Ziffernrollenzählwerk (10) zumindest zwei Ziffernrollen (11, 12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ziffernrollenzählwerk (10) in einem hohlzylindrischen Längenabschnitt (14) des Handgriffs (2) angeordnet ist, welcher ein Sichtfenster (16) aufweist, durch welches das eingestellte Drehmoment sichtbar ist und das Ziffernrollenzählwerk (10) in seiner Mittelachse (ML) einen Durchgang (17) aufweist, durch welchen ein Wellenabschnitt (18) geführt ist, wobei zwischen zwei Ziffernrollen (11, 12 bzw. 12, 13) eine im Handgriff (2) drehfest angeordnete Trägerscheibe (30) eingegliedert ist und der Trägerscheibe (30) ein Schaltrad (33) drehbar zugeordnet ist, welches eine Treibzahnung (39) und eine Schaltzahnung (40) aufweist und wobei eine Ziffernrolle (11, 12, 13) einen äußeren Ziffernkranz (20) besitzt, welcher einen ersten Kranzabschnitt (21) mit einer Antriebszahnung (22) sowie einen zweiten Kranzabschnitt (23) mit einem Schaltelement (24) aufweist und wobei der Stellkörper (7) Mittel zur Übertragung einer Drehbewegung des Stellkörpers (7) auf die stellkörperseitig angeordnete Ziffernrolle (11) aufweist.
Patent DE-202021104677-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für ein Fahrrad
IPC: B62J15/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Spritzschutz für ein Fahrrad, wobei der Spitzschutz als gebogene oder geknickte Kunststoffplatte ausgebildet ist, wobei die Kunststoffplatte zum Anbringen an den Sattelstreben jeweils eine Lochausbildung zwei Öffnungen aufweist, welche über einen ersten Schlitz verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein weiterer Schlitz von der Lochausbildung bis zu einem Rand der Kunststoffplatte erstreckt.
Patent DE-202022000539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erleichterten An- und Ablegen von Rucksäcken
IPC: A45F3/04
Filed: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung, um das An- und Ablegen von Rucksäcken zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden Tragriemen eines Rucksacks am unteren Ende nicht fest mit dem Rucksack verbunden ist.
Patent DE-202022002196-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A61C15/04
Filed: 2022-10-07
Abstract: Zahnbürstenanordnung (100) mit einer Zahnbürste (10), aufweisend ein Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil (12) sowie einem Gehäuseoberteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürstenanordnung (100) mindestens einen Zahnseideneinsatz (18) umfasst.
Patent DE-202022103163-U1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer über stirnseitig eingepresste Federbaugruppen elastisch abgestützten Tilgermasse
IPC: F16F15/08
Filed: 2022-06-03
Abstract: Schwingungstilger (1) mit
 - einer Tilgerbasis (3), die an einem Bauteil, dessen Schwingungen zu tilgen sind, festzulegen ist,
 - einer Tilgermasse (2), die längs einer Hauptachse (6) zwischen zwei axialen Enden gestreckt ist, und
 - zwei Federbaugruppen (9), die jeweils ein Ende der Tilgermasse (2) an einer von zwei Halteeinrichtungen (7) der Tilgerbasis (3) elastisch abstützen,
 - wobei jede Federbaugruppe (9) einen in ein Loch in einem Hauptkörper (13) der Tilgermasse (2) eingepressten Kern (10) und eine Elastomerfeder (8) aus Elastomerwerkstoff (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerwerkstoff (14) der jeweiligen Elastomerfeder (8) stoffschlüssig an den jeweiligen Kern (10) angebunden ist und dass sich die jeweilige Elastomerfeder (8) quer zu der Hauptachse (6) von dem jeweiligen Kern (10) weg und zu der jeweiligen Halteeinrichtung (7) hin erstreckt.
Patent DE-202022103192-U1 (DE)
Title: Einzelkornsämaschine mit Harnstoff-Tiefausbringung für Reis
IPC: A01C7/04
Filed: 2022-06-06
Abstract: Einzelkornsämaschine (100) mit Harnstoff-Tiefausbringung für Reis, wobei die Einzelkornsämaschine (100) so konfiguriert ist, dass sie unter pfützenartigen Bodenbedingungen arbeitet und verwendet wird, um den Dünger (Harnstoff) tief von (3 - 7 cm) in den Boden zu platzieren, wobei die Einzelkornsämaschine (100) umfasst:
 eine Stromquelleneinheit (13), die zur Stromversorgung der Einzelkornsämaschine (100) dient;
 eine Saatkasteneinheit (18), wobei die Saatkästen (18) an der Rückseite eines Rahmens (44) angeschlossen sind, wobei die Anzahl der Samen pro Hügel-Winkeleinstellung von der Saatkasteneinheit (18) durch Bewegen eines Gestänges (31) gesteuert und eingestellt wird, wobei die Saatkasteneinheit umfasst,
 eine Saatgutzufuhreinheit (39), wobei die Samen vom Boden (40) der Saatgutzufuhreinheit (39) fallen, wobei eine Dosierplatte (45) durch ein kreisförmiges Loch (46) und eine kreisförmige Platte (47) in Saatgutkästen (18) eingepasst ist, wobei die Zufuhrdosiereinheit (45) als Dosiermechanismus verwendet wird, der eine geneigte Platte aufweist, um die Samen gleichmäßig zu dosieren, ohne die Samen zu beschädigen, wobei die Anzahl der Samen, die in der Dosiereinheit (45) aufgenommen werden, durch Einstellen des Neigungswinkels einstellbar ist, wobei das Fallenlassen der Samen von Hügel zu Hügel durch Ändern eines Übersetzungsverhältnisses einstellbar ist;
 eine Düngerkasteneinheit (19), wobei die Düngerkasteneinheit (19) mit dem vorderen Rahmen (43) der Einzelkornsämaschine (100) verbunden ist, wobei der Dünger durch eine rechteckige Öffnung (35) unter der Bodenplatte des Düngerkastens (36) fällt, wobei ein hinteres Getriebe (14) verwendet wird, um Energie von der Energiequelle (13) auf die Saatkasteneinheit (18) und die Düngerkasteneinheit (19) zu übertragen; und
 ein Schwimmer (27) wird zum Nivellieren des pfützenartigen Bodens verwendet, wobei der Schwimmer (27) von der Vorderseite (28) her gebogen ist, um eine Bodenbewegung über den Schwimmer (27) zu vermeiden, wobei mindestens eine Rippe (29) unter dem Schwimmer (27) angebracht ist, um Rippen zu bilden, wobei mindestens eine Kette (34) den Rahmen (26) mit dem Schwimmer (27) verbindet, um eine freie Bewegung des Schwimmers (27) zu ermöglichen, um unter gewellten Bodenbedingungen zu arbeiten.
Patent DE-202022103832-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erkennung von Bewässerungstanks und dessen Eigenschaften
IPC: G06V30/19
Filed: 2022-07-07
Abstract: Ein System zur Erkennung von Bewässerungstanks und deren Eigenschaften, das System umfasst:
 eine Satellitenkamera zur Aufnahme von Satellitenbildern in Echtzeit;
 eine Vorverarbeitungseinheit zur Identifizierung einer Vielzahl von Tanks mit ähnlichen Wasserausbreitungsflächen mit unterschiedlichen Formen durch Kantenerkennungstechnik;
 eine Konvertierungseinheit zur Umwandlung digitalisierter Bilder in eine Vektordatenbank;
 einen Klassifikator zur Klassifizierung der Vielzahl von Tanks in einen oder mehrere der geometrisch geformten Tanks auf der Grundlage ihres Längen-Breiten-Verhältnisses; und
 eine auf einem geografischen Informationssystem basierende Benutzeroberfläche zur Berechnung der Speicherkapazität jedes Tanks mit Hilfe eines 3D-Analysetools.
Patent DE-202022106192-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel-Spender-System
IPC: B65D83/02
Filed: 2022-11-03
Abstract: Wiederauffüllbares Hygieneartikel-Spender-System (1) für Tampons, Damenbinden, Wattestäbchen oder Hygienepapiere, umfassend
 ein Gehäuse (2), umfassend eine Rückwand (3), eine erste Seitenwand (4), eine zweite Seitenwand (5) und einen öffenbaren Deckel (8), und
 eine Austragsvorrichtung (21),
 wobei die Austragsvorrichtung (21) als eine Zellenradschleuse (22) mit einem um eine Zellenradachse (23a) drehbaren Zellenrad (20) mit einer äußeren Mantelfläche (24) ausgebildet ist,
 wobei das Zellenrad (20) eine erste Stirnseite (20a) und eine zweite Stirnseite (20b) aufweist,
 wobei das Zellenrad (20) zumindest eine langgestreckte zu der Zellenradachse (23a) parallel verlaufende Zelle (25a) mit einer Basis (31 a) aufweist,
 wobei die Zelle (25a) eine die äußere Mantelfläche (24) verlängernde Zellenwandung mit einem U-förmigen Querschnittsprofil (26a) und eine der Zellenradachse (23a) abgekehrte Eintrittsöffnung (27a) aufweist, und
 wobei eine Außenwand (29a) eines die Zellenradachse (23a) umgebenden Zylinders (30; 40) der Basis (31 a) der Zelle (25a) entspricht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die äußere Mantelfläche (24) des Zellenrades (20) zumindest einen progressiven Radius (Rp1; Rp2) bezüglich zumindest eines Abschnitts der äußeren Mantelfläche (24) aufweist,
 dass die äußere Mantelfläche (24) geschlossen ausgebildet ist, und dass die zweite Stirnseite (20b) des Zellenrades (20) in eine Richtung zu der Rückwand (3) des Gehäuses (2) zeigt.
Patent DE-202023000024-U1 (DE)
Title: Kalt - Warmhalteplatte
IPC: A47J39/02
Filed: 2023-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen und Warmhalten, dadurch gekennzeichnet dass, eine Kalt - Warmhalteplatte, Speisen kühlen, wie auch warmhalten kann.
Patent DE-212019000099-U1 (DE)
Title: Faltbares Zelt mit einer automatischen Traufstruktur
IPC: E04H15/32
Filed: 2019-04-29
Abstract: Faltbares Zelt mit einer automatischen Traufstruktur, umfassend einen Faltzelthauptkörper, der Beinrohre und eine Faltstangenkomponente umfasst, wobei die Beinrohre und die Faltstangenkomponente durch einen Beinrohrschlitten und ein Beinrohroberstück zusammenwirkend installiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das faltbare Zelt weiterhin eine Traufkomponente umfasst, die eine Verbindungshülsengruppe und eine Traufstangengruppe umfasst, wobei die Verbindungshülsengruppe eine erste Gleithülse, eine zweite Gleithülse und eine dritte Gleithülse umfasst, und wobei die Traufstangengruppe eine Traufstange, eine Diagonalstrebe und eine Schubstange umfasst, und wobei die erste Gleithülse mit der Traufstange gleitend passt, und wobei die erste Gleithülse mit der Schubstange gelenkig passt, und wobei die zweite Gleithülse mit der Schubstange fest passt, und wobei die zweite Gleithülse mit einem Faltstößel gleitend passt, und wobei die zweite Gleithülse mit der Diagonalstrebe gelenkig passt, und wobei die dritte Gleithülse mit dem Faltstößel fest passt, und wobei die dritte Gleithülse mit der Faltstrebe gelenkig passt.