baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104766-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine zum zeitweisen Eintauchen eines Gegenstandes vorgesehene Ausnehmung
Inventor: MARX RICCARDO
IPC: E05B83/18
Filed: 2001-02-02
Granted: 2015-11-26
Abstract: Abdeckvorrichtung für eine zum zeitweisen Eintauchen eines Gegenstands vorgesehene Ausnehmung (2) in einer Wand (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer um eine Achse (5) schwenkbar an der Wand (1) angelenkten Klappe (4), an der ständig eine sie in Schließrichtung beaufschlagende Federanordnung sowie zeitweise der Gegenstand sie in Öffnungsrichtung beaufschlagend angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung zwei in Richtung der Achse (5) versetzte Doppelschenkelfedern (7, 8) enthält, deren einander abgekehrte erste Schenkel (12, 13) sich an der Wand (1) und deren einander zugekehrte zweite Schenkel (10, 11) sich an einem der Angriffsstelle des Gegenstands nahen mittleren Bereich der Klappe (4) abstützen.
Patent DE-10105573-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Polarisation eines zylinderförmigen ferroelektrischen Materials
Inventor: BAUER FRANCOIS
IPC: H01L41/087
Filed: 2001-02-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Polarisieren eines Teils eines zylinderförmigen ferroelektrischen Materials,
in dessen Achse (7) ein interner Leiter (6) angebracht ist, das folgende
Schritte beinhaltet:  – Einlegen
zumindest eines Teils des Zylinders (5) in eine leitende Flüssigkeit
(3), wobei dieser Zylinder (5), abgesehen von dem von der leitenden
Flüssigkeit
(3) ausgeübten Druck,
unbelastet ist;  – Anlegen
einer Wechselspannung mit niedriger Frequenz zwischen einer Elektrode
(4), die in Kontakt ist mit der leitenden Flüssigkeit (3), und dem internen
Leiter (6), wobei die Amplitude dieser Wechselspannung schrittweise
bis zu einem Wert erhöht
wird, bei dem das somit entstandene elektrische Feld eine größere Feldstärke als
die Koerzitivfeldstärke
Ec des ferroelektischen Materials aufweist.
Patent DE-10116133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Verifizierung der CO-Einsatzpunkte bei Feuerungsanlagen mit mehreren Brennern
Inventor: DAMBIER HARTMUTH
IPC: F23N5/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Verifizierung der CO-Einsatzpunkte und zum Nachweis einer eventuellen Wechselwirkung
zwischen den Brennern, bei dem  nach irgendeinem Verfahren,
z.B. durch Absenkung des Luftdurchflusses reihum die CO-Einsatzpunkte
zunächst näherungsweise
bestimmt werden, und dann  die Luft an allen Brennern kurz oberhalb
dieser CO-Einsatzpunkte eingestellt wird, so dass gerade noch kein
CO entsteht (Ausgangsstellung),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Luft bei allen Brennern um mehrere Schritte reduziert wird und dabei
die Steigung des CO-Anstieges gemessen wird und die Luft anschließend in
die Ausgangsstellung zurückgebracht
wird und  der Verlauf der Steigung derart ausgewertet wird,
dass bei einer signifikanten Abnahme der Steigung ein Absorbtionshügel vorliegt
und damit eine Wechselwirkung zwischen mindestens zwei Brennern
besteht.
Patent DE-10116356-B4 (DE)
Title: Bremskraftregelvorrichtung
Inventor: YASUI YOSHIYUKI
IPC: B60T8/00
Filed: 2001-04-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Bremskraftregelvorrichtung,
die aufweist:  – eine
Raddrehzahl-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Raddrehzahl
jedes Rads eines Fahrzeugs,  – eine Straßenoberfläche-Reibungskoeffizient-μ-Anstieg-Ermittlungsvorrichtung,
um auf der Grundlage der erfaßten
Raddrehzahl für
jedes Rad einen Anstieg eines Reibungskoeffizienten μ zwischen
dem Rad und einer Straßenoberfläche als
einen Straßenoberfläche-Reibungskoeffizient-μ-Anstieg
zu ermitteln, und  – eine
Regelvorrichtung, um auf der Grundlage des für jedes Rad durch die Straßenoberfläche-Reibungskoeffizient-μ-Anstieg-Ermittlungsvorrichtung
ermittelten Straßenoberfläche-Reibungskoeffizient-μ-Anstiegs
eine Bremskraft für
jedes Rad durch Regeln der Bremskraft jedes Rads anzupassen.
Patent DE-10130418-B4 (DE)
Title: Beschlag an einem drehbaren und/oder kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: VEIT ANDREAS
IPC: E05D7/04
Filed: 2001-06-23
Granted: 2012-11-15
Abstract: Beschlag an einem drehbaren und/oder kippbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, umfassend einen den Flügel (2) an einem zugeordneten festen Rahmen (3) lagernden Haltearm, der in einem Falz zwischen dem Flügel (2) und dem festen Rahmen (3) angeordnet und mittels eines festrahmenseitigen Drehlagers relativ zu dem festen Rahmen (3) um eine Schwenkachse (8) schwenkbar ist, wobei der Haltearm an dem Flügel (2) und/oder an dem festen Rahmen (3) in Falzumfangsrichtung (11) über einen Schieber (14) abgestützt ist, der seinerseits an dem Flügel (2) oder an dem festen Rahmen (3) in Falzumfangsrichtung (11) geführt und dessen Position in Falzumfangsrichtung mittels einer Stellschraube (23) verstellbar ist, die zur Verstellung des Schiebers (14) in Falzumfangsrichtung um eine gegenüber der Falzumfangsrichtung (11) unter einem Neigungswinkel (α) verlaufende Schraubenachse (25) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (23) den Schieber (14) an einem Durchtrittskanal (22) durchsetzt und sich dort an einem...
Patent DE-10132450-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BAUER TIBOR
IPC: F02M47/02
Filed: 2001-07-04
Granted: 2010-02-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (1), in dem eine kolbenförmige Ventilnadel (10) längsverschiebbar angeordnet ist, die durch die Längsbewegung mit ihrem brennraumseitigen Ende wenigstens eine Einspritzöffnung (16) steuert, und mit einem Ventilkolben (30), der in einer im Gehäuse (1) ausgebildeten Kolbenbohrung (26) zumindest näherungsweise koaxial zur Ventilnadel (10) längsverschiebbar angeordnet ist und der unter Zwischenlage eines Druckstücks (32) an der Ventilnadel (10) anliegt, wobei das Druckstück (32) an seiner Außenmantelfläche zumindest näherungsweise zylindrisch ausgebildet ist, wobei das Druckstück (32) in einer ortsfest im Gehäuse (1) angeordneten Führungshülse (36) geführt ist und das Gehäuse (1) einen Ventilkörper (5) und einen daran an einer Anlagefläche (8) anliegenden Ventilhaltekörper (3) umfaßt, wobei die Ventilnadel (10) im Ventilkörper (5) und der Ventilkolben (30) im Ventilhaltekörper (3) angeordnet ist und die Kolbenbohrung (26) gestuft ausgebildet ist und an der Anlagefläche (8) von Ventilkörper (5) und Ventilhaltekörper (3) denselben Durchmesser aufweist wie eine Bohrung...
Patent DE-10134037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmasterilisation von Behältern, insbesondere Flaschen
Inventor: PICKEL HERBERT
IPC: B65B55/08
Filed: 2001-07-12
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Plasmasterilisation von Behältern, insbesondere Flaschen, mit mindestens einer Plasmakammer, mindestens einem Förderer zum Transport der Behälter und mit mindestens einer an der Plasmakammer angeordneten Schleuse, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Plasmakammer (2) ein Förderer (4) zum Transport der Behälter (3) während der Plasmasterilisation angeordnet ist, dass mindestens ein Schleusenrad (5, 5a, 5b) zum Be- und Entladen der Plasmakammer (2) mit Behältern (3) vorgesehen ist, und dass mindestens eine Plasmaerzeugungseinrichtung (16) zur Sterilisation des Schleusenrads (5) mit Plasma (8) vorgesehen ist.
Patent DE-10136382-B4 (DE)
Title: Phenylverknüpfte Polybenzoxazolcyanate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Dielektrikum mit guten Klebe- und Fülleigenschaften und zum Verkleben
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: H01L21/312
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Phenylverknüpfte Polybenzoxazole mit
endständigen,
Aryl- oder Heteroaryl-gebundenen
Cyanat-Gruppen mit der nachfolgenden allgemeinen Formel (I):  wobei für a, a', a'', b, b' und b''
unabhängig
voneinander gilt:  a, a', a'' = 0–100;  b, b', b'' = 0–100;  X
die folgende Bedeutung aufweist: substituiertes oder unsubstituiertes
Aryl, eine substituierte oder unsubstituierte mehrkernige aromatische
Kohlenwasserstoffverbindung, ein substituiertes oder unsubstituiertes
kondensiertes Ringsystem oder ein substituierter oder unsubstituierter
heterocyclischer Rest;  Y 1  und Y 2  die folgende Bedeutung aufweisen, wobei
Y 1  gleich oder ungleich Y 2  sein
kann:   substituiertes oder unsubstituiertes Aryl, eine substituierte oder
unsubstituierte mehrkernige aromatische Kohlenwasserstoffverbindung,
ein substituiertes oder unsubstituiertes kondensiertes Ringsystem,
jeweils substituiertes oder unsubstituiertes Alkyl, Alkenyl, Alkinyl,
Aralkyl, Aralkenyl, Aralkinyl, Heterocyclyl oder Cycloalkenyl;  und
Z 1  bis Z 3  jeweils
unabhängig
voneinander die nachfolgende Bedeutung aufweisen:  jeweils substituiertes
oder unsubstituiertes Aryl, Aralkyl, Aralkenyl, Aralkinyl, Heteroaryl,
eine substituierte oder unsubstituierte mehrkernige aromatische
Kohlenwasserstoffverbindung oder ein substituiertes oder unsubstituiertes kondensiertes...
Patent DE-10159566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Zeta-Potentials und der Permeabilität von Membranen
Inventor: ZIMMERMANN RALF
IPC: G01N15/08
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Zeta-Potentials und der Permeabilität von Membranen,
bestehend aus mindestens zwei Grundkörpern, die die Halterung für eine Membran
bilden, und aus einem Vorrichtungselement, welches einen Strömungskanal
ausbildet, wobei der Strömungskanal
nach außen
abgedichtet und der Strömungskanal
vom Eintritt des strömenden
Mediums in den Strömungskanal
bis zur Membran kegelstumpfförmige
erweitert ausgebildet und in Richtung des Austritts des strömenden Mediums
aus dem Strömungskanal
von der Membran an kegelstumpfförmig
verengend ausgebildet ist, und weiterhin aus mindestens zwei Elektroden,
die mindestens auf je einer Seite der Membran angeordnet sind und
im Kontakt mit dem strömenden
Medium stehen.
Patent DE-10162208-B4 (DE)
Title: Motor zur Verwendung für eine angetriebene Vorrichtung einer Servolenkung
Inventor: OKAZAKI MASAFUMI
IPC: H02K5/22
Filed: 2001-12-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Motor zur Verwendung für eine angetriebene Vorrichtung einer Servolenkung, wobei der Motor an einem Gehäuse befestigt ist, in welchem eine Übersetzung untergebracht ist, um ein Drehmoment des Motors auf ein Lenkrad zu übertragen, wobei der Motor aufweist:einen Rahmen (31) von zylindrischer Form mit Boden, wobei darin eine Öffnung ausgebildet ist;einen Halter (32), welcher an der Öffnung in dem Rahmen (31) fixiert ist;ein Drehelement (8), welches sich durch den Halter (32) erstreckt und eine Welle aufweist, die durch ein rahmenseitiges Lager (110), das fest an dem Rahmen (31) angebracht ist, und ein halterseitiges Lager (100) drehbar gelagert ist, das an dem Halter (32) fest angebracht ist;ein stationäres Element (6), welches an dem Rahmen (31) an einer Stelle um einen äußeren Umfang des Drehelements (8) fest angebracht ist und welches eine Statorwicklung (18) aufweist, welche darum gewickelt ist;einen Drehsensor (15), welcher an dem Halter (32) an einer Seite außerhalb des halterseitigen Lagers (100) nahe dem Gehäuse vorgesehen ist, um einen Drehwinkel des Drehelements (8) zu erfassen; undeine Vielzahl von Sensorsignalkabeln (38a), welche mit dem Drehsensor (15) verbunden sind, um Signale zu dem Drehsensor (15) zu übermitteln und von dem Drehsensor (15) zu empfangen, wobei die Sensorsignalkabel (38a) durch eine Durchführungsabdichtung (36) zwischen dem Halter (32) und dem Rahmen (31) geführt sind.
Patent DE-10195922-B4 (DE)
Title: Nivellierungssystem für Aufzüge
Inventor: COSTE STEVEN D
IPC: B66B1/40
Filed: 2001-02-12
Granted: 2020-10-22
Abstract: Aufzug-Fahrkorb-Positionserfassungssystem (100), aufweisend:einen Aufzug-Fahrkorb (112) in einem Aufzugschacht eines Gebäudes, wobei der Aufzug-Fahrkorb (112) einen Aufzug-Fahrkorbboden (114) aufweist;eine Aufzug-Landestelle (117) in dem Aufzugschacht;einen Codierer, der in dem Aufzugschacht angebracht ist;eine mechanische Verbindung zwischen dem Aufzug-Fahrkorb (112) und dem Codierer, wobei die mechanische Verbindung den Codierer derart antriebsmäßig bewegt, dass der Codierer ein Positionssignal erzeugt, das die Position des Aufzug-Fahrkorbs (112) in dem Aufzugschacht anzeigt;einen Positionssensor (124, 126, 128; 140, 142, 158) und eine Positionssensor-Betätigungseinrichtung (120, 122; 132, 134, 136, 138, 156), wobei entweder der Positionssensor (124, 126, 128; 140, 142, 158) oder die Positionssensor-Betätigungseinrichtung (120, 122; 132, 134, 136, 138, 156) in feststehender Relation zu der Landestelle (117) angebracht ist undwobei die jeweils andere Einrichtung aus Positionssensor (124, 126, 128; 140, 142, 158) und Positionssensor-Betätigungseinrichtung (120, 122; 132, 134, 136, 138, 156) in feststehender Relation zu dem Aufzug-Fahrkorb (112) angebracht ist, wobei bei Erreichen einer vorbestimmten Distanz zwischen der Aufzug-Landestelle (117) und dem Aufzug-Fahrkorbboden (114) der Positionssensor (124, 126, 128; 140, 142, 158) durch die Positionssensor-Betätigungseinrichtung (120, 122; 132, 134, 136, 138, 156) betätigt wird undein Ereignissignal erzeugt, undeine Aufzugpositionssteuerung (113, 115), die auf das Positionssignal und das Ereignissignal anspricht, wobei die Aufzugpositionssteuerung (113, 115) eine Landestellen-Tabelle mit gespeicherten Referenzwerten aufweist, undein Positionszähler, der dazu ausgebildet ist, die Positionssignale des Codierers zu zählen und einen Positionszählerwert auszugeben;wobei die mechanische Verbindung ferner ein Aufzugseil (106) aufweist, das den Codierer reibungsmäßig antreibt.wobei die Aufzugpositionssteuerung (113, 115) derart ausgebildet ist, dass sie das Ereignissignal verwendet, um eine Beeinträchtigung des Positionssignals aufgrund von Reibungsschlupf des Aufzugseils (106) und aufgrund von Veränderungen der Landestellenposition, die im Zusammenhang mit einem Setzen des Gebäudes auftreten, dynamisch zu kompensieren,wobei die Aufzugpositionssteuerung (113, 115) ferner derart ausgebildet ist, dass sie den Positionszählerwert abliest, eine Differenz zwischen einem zuvor aufgezeichneten Positionszählerwert und einem derzeitigen Positionszählerwert nimmt, und den Referenzwert um diesen Betrag verstellt, um alle Fehler zum exakten Stoppen an der Aufzug-Landestelle (117) zu eliminieren, nämlich Fehler aufgrund einer vom Aufzug-Fahrkorb (112) zurückgelegten Distanz, Fehler aufgrund von Reibungsschlupf des Aufzugseils (106), und Fehler aufgrund von Gebäudesetzung.
Patent DE-10204822-B4 (DE)
Title: Eingabe-/Ausgabeleitungs-Abtastverstärker eines Halbleiterspeicherbauelementes
Inventor: SHIM JAE-YOON
IPC: G11C11/409
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-12-07
Abstract: Eingabe-/Ausgabeleitungs-Abtastverstärker eines
Halbleiterspeicherbauelements zur Abtastung einer Eingabe-/Ausgabeleitung
(DIO) und einer komplementären
Eingabe-/Ausgabeleitung (DIOB), auf denen aus einer Speicherzelle
gelesene Daten übertragen
werden, mit folgenden Elementen:  – einem Stromabtastschaltkreis
(51) mit einem ersten Stromabtasttransistor (Mp51), der mit der
Eingabe-/Ausgabeleitung und einem ersten Knoten gekoppelt ist, an
welchem ein Ausgangssignal (V1P) abgegeben wird, einem zweiten Stromabtasttransistor
(Mp52), der mit der komplementären
Eingabe-/Ausgabeleitung und einem zweiten Knoten gekoppelt ist,
an dem ein komplementäres
Ausgangssignal (V2P) abgegeben wird, einem ersten Lasttransistor
(Mn51), der mit dem ersten Knoten und einer Massespannung (VSS)
verbunden ist, und einem zweiten Lasttransistor (Mn52), der mit
dem zweiten Knoten und der Massespannung verbunden ist,  – einem
ersten Verstärker
(53) mit einem ersten Transistor (Mp53), der mit der komplementären Eingabe-/Ausgabeleitung
und einem ersten Ausgangsanschluss (O) gekoppelt ist und durch das
Ausgangssignal des Stromabtastschaltkreises gesteuert wird, einem  zweiten
Transistor (Mp54), der mit der Eingabe-/Ausgabeleitung und dem ersten
Ausgangsanschluss gekoppelt ist...
Patent DE-10224766-B4 (DE)
Title: Wandhalterung zur Winkeleinstellung eines Displaysets für Tapisserie
Inventor: KIM SANG WOOK
IPC: F16M13/02
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-01-26
Abstract: Es wird eine Wandhalterung zur Winkeleinstellung eines Displaysets für Tapisserie offenbart. Die Wandhalterung enthält mindestens zwei Führungskörper, welche an einer Wand befestigt sind; Niederhaltekörper zum Halten einer Displayvorrichtung, wobei jeder ein Ende hat, welches schwenkbar mit einem Ende des korrespondierenden Führungskörpers verbunden ist; Einstellverbindungsübertragungswellen, welche innerhalb jedes Führungskörpers installiert sind, wobei jede ein Ende hat, auf welchem ein Getriebe-Kegelrad installiert ist, und ein anderes Ende, auf welchem ein Verschiebekörper installiert ist; eine Winkeleinstellwelle, welche zwischen den Führungskörpern installiert ist und Zahnräder zum Eingriff mit je einem der Kegelräder hat; und einen Winkeleinstell-Handgriff zur Aufnahme einer externen Kraft, wobei der Winkeleinstell-Handgriff an mindestens einer Winkeleinstellwelle gebildet ist. Die vorliegende Erfindung stellt leicht den Winkel der Displayvorrichtung ein, um so den Wünschen eines Benutzers zu entsprechen, und stellt den Winkel der Displayvorrichtung durch eine kleine Kraft fein ein.
Patent DE-10225934-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Drucksensor
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01L11/02
Filed: 2002-06-11
Granted: 2010-08-19
Abstract: Faseroptischer Drucksensor mit einem Druckmesskopf (1), der ein Gehäuse (2) aufweist, in dem eine als Druckaufnehmer fungierende, unter Druckbeaufschlagung eine Hubbewegung ausführende Membran (6) aufgenommen ist und mit mindestens einem Lichtwellenleiter (3), dessen Stirnfläche auf die Membraninnenseite (8) der Membran (6) ausgerichtet ist und über den von der Lichtquelle (11) emittiertes Licht (14) in den Druckmesskopf (1) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Membraninnenseite (8) ein Muster aus hochreflektierenden Bereichen und Bereichen geringerer Reflektivität aufweist.
Patent DE-10231591-B4 (DE)
Title: Verschlussstopfen für die Öffnungen an den Deckeln für Kanalschächte und modifizierter Verschlussdeckel für Kanalschächte
Inventor: HEINRICH RONALD
IPC: E02D29/14
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verschlussstopfen für die Öffnungen an den Deckeln für Kanalschächte und modifizierter Verschlussdeckel für Kanalschächte ohne zusätzliche Randversiegelung insbesondere zwischen Deckel und der Randgestaltung sowie ohne Versiegelung einer Vielzahl der Öffnungen des Deckels, die auch mit Flatterventilen bestückt sein können und ohne zentrierende Maßnahmen in den Randbereichen zwischen dem Deckel und der seitlichen Führung des Stützrandes am Kanalschacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (2) an einem Schacht- (1) oder Kanaldeckel (8) jeweils einzeln und damit voneinander getrennt in Form von Verschlussstopfen die Einsätze (3), die mit Membranen (4) ausgestattet sind, aufnehmen und letztere eine mikroporöse Beschichtung zur Luftdurch- aber Wasserundurchlässigkeit aufweisen oder der Schacht- (1) bzw. Kanaldeckel (8) über eine einlegbare, ringförmige Metallauflage (10) mit den Öffnungen (2) verfügt und sich die Metallauflage (10) auf die Ausnehmung (9) abstützt, wobei dazwischen die ringförmig ausgebildete Membran (11) festgeklemmt ist.
Patent DE-10232030-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-07-16
Granted: 2007-01-18
Abstract: Neigungsverstellbeschlag
mit Freischwenkeinrichtung für
eine Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes, bei dem ein lehnenfester, um eine Achse
(3) neigungseinstellbarer und klappbarer Beschlagteil (1) eine entsprechend
der gewünschten
Lehnenneigung verstellbare Scheibe (4) umfaßt, die an ihrem Außenumfang
eine Verzahnung (4a) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einer
Gegenverzahnung (5a) einer am lehnenfesten Beschlagteil (1) gelagerten
Sperrklinke (5) ausgebildet ist, die von einem Sperrnocken (6) beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
dem lehnenfesten Beschlagteil (1) in Richtung der Achse (3) sich
erstreckende, voneinander beabstandete Vorsprünge (1a; 1b) ausgebildet sind,
die den Außenumfang
der Scheibe (4) übergreifen
und daß die Sperrklinke
(5) auch im entriegelten Zustand mit mindestens einem Bereich an
der Scheibe (4) anliegt, wobei die Vorsprünge (1a; 1b) und der anliegende
Bereich der Sperrklinke (5) zur Lagerung der Scheibe (4) über deren
Umfang verteilt angeordnet sind und Sperrklinke (5) und Scheibe (4)
in einer gemeinsamen Wirkebene angeordnet sind.
Patent DE-10233117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konversion und/oder Regelung von Bildcharakterisierungsgrößen
Inventor: BEUTNAGEL-BUCHNER UWE
IPC: G09G5/02
Filed: 2002-07-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Konversion und/oder Regelung von Bildcharakterisierungsgrößen, wie Farbe, Helligkeit, Kontrast oder dergleichen, bei einer Darstellung von Datensignalen auf einem in einem Kraftfahrzeug vorgesehenen Display (6) mit folgenden Schritten:  Senden eines codierten Datensignals an einen Graphik-Controller (10);  Decodieren des empfangenen codierten Datensignals mittels einer in dem Graphik-Controller (10) vorgesehenen Decoder-Einrichtung (12);  Zuordnen eines bestimmten Transformationswertes zu jedem empfangenen codierten Datensignalwert einer Bildcharakterisierungsgröße für eine Konversion und/oder  Regelung derselben mittels einer durch eine Computer-Steuereinheit (2) steuerbaren Speichereinrichtung (13); und  Ausgeben der transformierten Bildcharakterisierungsgröße an den mit dem Graphik-Controller (10) verbundenen Display; wobei in der Speichereinrichtung (13) eine Mehrzahl von umschaltbaren Look-Up Tabellen mit jeweiligen Transformationswerten gespeichert werden und wobei die Computer-Steuereinheit (13) mit dem Kraftfahrzeugsystem (5) des Kraftfahrzeugs derart verbunden wird, dass das Kraftfahrzeug-System (5) als Reaktion auf äußere Einflüsse oder als Reaktion auf eine Betätigung der Bedienelemente automatisch Steuersignale an die Computer-Steuereinheit (2) sendet, worauf...
Patent DE-10233462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prägen und zur Entformung von Strukturkörpern
Inventor: DINGLREITER HEINZ
IPC: B29C45/37
Filed: 2002-07-24
Granted: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung
zum Prägen
und zur Entformung von ebenen Strukturkörpern  – die eine Formteilgrundplatte
(2) und eine Formteildeckplatte (3) aufweist, die zwischen sich
eine Kavität
ausbilden und in der Weise relativ zueinander bewegbar sind, dass sich
in der Kavität
ein ebener Strukturkörper
(20) prägen lässt,  – bei der
die Formteilgrundplatte (2) mit Mitteln versehen ist, durch die
sich der Strukturkörper
(20) von der Formteilgrundplatte (2) lösen lässt, wobei die Mittel darin
bestehen, dass  – diejenigen
Stellen der Formteilgrundplatte (2), die mit dem Strukturkörper (20)
in Kontakt kommen, aufgeraut sind und  – in der Formteilgrundplatte
(2) ein Auswerferrahmen (11) vorgesehen ist, auf dem der ebene Strukturkörper (20)
aufliegt und der sich gegenüber
der Formteilgrundplatte (2) anheben und mitsamt dem Strukturkörper (20)
von der Formteilgrundplatte (2) entfernen lässt.
Patent DE-10233798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochleistungs-Kugelgelenks mit geringen Momenten und Hochleistungs-Kugelgelenk mit geringen Momenten
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgelenks mit:  – einem Kugelzapfen (2) bestehend aus einem Gelenkzapfen (3) mit einem einseitig angebrachten oder angeformten, im wesentlichen sphärisch ausgebildeten Kugelkopf (4),  – einer Lagerschale (5),  – einer Kunststoff Folie (6, 6a) als dünnwandige Kugelschale (7, 7a, 7b) mit einer den Kugelkopf zumindest teilweise umschließenden Gelenkfläche (8) und  – einem zwischen der Oberfläche des Kugelkopfs (4) und der Gelenkfläche (8) der dünnwandigen Kugelschale eingebrachten Gleitmittel (9), mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Befüllen der dünnwandigen Kugelschale (7, 7a, 7b) mit dem Gleitmittel (9),  b) Einführen des Kugelkopfs (4) des Kugelzapfens (2) in die mit Gleitmittel befüllte dünnwandige Kugelschale (7, 7a, 7b),  c) Einbringen des mit der dünnwandigen Kugelschale (7, 7a, 7b) versehenen Kugelkopfs (4) in ein Gehäuse (10),  d) Auffüllen zumindest eines Teils des freien Raums zwischen der dünnwandigen Kugelschale (7, 7a, 7b) und des Gehäuses (10) mit einem...