baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106795-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: TÖDTER JOACHIM
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-05-14
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für ein Flurförderzeug, die als Hochleistungsbatterie (13) ausgebildet ist und einen Batterietrog aufweist, innerhalb dessen Module (2) angeordnet sind, die jeweils aus mindestens einer Batteriezelle (3) aufgebaut sind, und mit einem Batteriemanagementsystem (8, 10), das Überwachungs- und Steuerungsvorrichtungen umfasst, weist das Batteriemanagementsystem (8, 10) einen Anschluss für eine Ethernetverbindung (11) auf, über die Daten mit einem Flurförderzeug und/oder Ladegerät ausgetauscht werden können.
Patent DE-102014108774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Oszillatorsignals
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H03B5/32
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine Vorrichtung weist ein auf einem mechanischen Resonator basierendes Oszillatormodul auf, das ein Lokaloszillatorsignal mit einer Frequenz von mehr als 700 MHz erzeugt. Ferner weist die Vorrichtung ein Digital-zu-Zeit-Wandler-Modul auf, das ein frequenzangepasstes Signal basierend auf dem Oszillatorsignal erzeugt.
Patent DE-102014110073-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: LOSCH WOLFGANG
IPC: H02K3/18
Filed: 2014-07-17
Abstract: Eine Vakuumpumpe, insbesondere Drehschieber-, Hubkolben-, Wälzkolben- oder Schraubenpumpe, umfasst einen um eine Rotationsachse drehbaren Pump-Rotor zum Pumpen eines Fluids durch die Vakuumpumpe und einen Elektromotor zum Antreiben des Pump-Rotors, wobei der Elektromotor einen drehbaren Rotor und einen mit dem Rotor zusammenwirkenden, von der Grundform her ringförmigen Stator aufweist, und wobei der Stator aus mehreren in Umfangsrichtung des Stators aufeinanderfolgenden, von der Grundform her ringsegmentartig ausgebildeten Statorzähnen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102014112683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen von polymeren Verbundwerkstoffen unter Verwendung einer Hybrid-Reib/Ultraschall-Technik zum Erzielen erwünschter Schweissnahteigenschaften
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B29C65/08
Filed: 2014-09-03
Abstract: Hybrid-Formgebungs- und -Energiebeaufschlagungssystem zur Verwendung beim effizienten Zusammenfügen mehrerer Werkstücke, während das Niederlassen von Schweißmaterial in unerwünschten Bereichen unterbunden wird. Das System umfasst ein Formgebungswerkzeug, welches ausgestaltet ist, um zumindest eine Ausnehmung in einem nahegelegenen der zu fügenden Werkstücke zu bilden, und einen Schweißenergie-Applikator, der mit dem Formgebungswerkzeug verbunden und ausgestaltet ist, um Schweißenergie auf das nahegelegene Werkstück anzuwenden. Die Ausnehmung wird gebildet und Schweißenergie wird angewendet, sodass eine Werkstückmaterialschmelze innerhalb der Ausnehmung angeordnet wird, um dadurch die Bildung von Schweißmaterial in irgendeiner unerwünschten Position zu unterbinden.
Patent DE-102014113002-A1 (DE)
Title: Sehhilfevorrichtung mit einem brillenförmigen Gestell
Inventor: BRIELBECK HEINZ
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehhilfevorrichtung (01) mit einem brillenförmigen Gestell (02) zur Anordnung vor den Augen eines Benutzers, mit zumindest einer ins Blickfeld des Benutzers gerichteten elektronischen Kamera (07, 08), und mit zumindest einem im Sehbereich des Benutzers angeordneten elektronischem Monitor (05, 06) und mit einer Steuerungseinrichtung, wobei die Steuerungseinrichtung mit der Kamera (07, 08) und dem Monitor (05, 06) über Datenschnittstellen verbunden ist und eine Darstellung der von der Kamera (07, 08) aufgenommenen elektronischen Bildsignale auf dem Monitor (05, 06) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (02) zumindest ein Blickfeldsensor angeordnet ist, wobei die Bilddaten des von der Kamera (07, 08) aufgenommenen elektronischen Bildsignals in der Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit der Messwerte des Blickfeldsensors verarbeitbar sind, und wobei die in Abhängigkeit der Messwerte des Blickfeldsensors veränderten Bilddaten am Monitor (05, 06) angezeigt werden.
Patent DE-102014114396-A1 (DE)
Title: Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb sowie mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung
Inventor: SADOWSKI CHRISTOPH
IPC: F01L1/12
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch steuerbarer Ventiltrieb mit mindestens einem Gaswechselventil, auf das eine Übertragungsanordnung (32) mittels einer Stirnfläche angreift, wobei die Übertragungsanordnung (32) im Zylinderkopf mittels Lagermittel beweglich gelagert ist und wobei die Übertragungsanordnung (32) mit einer Ventilhubverstelleinrichtung (66) und einer Nockenwelle (48) in Wirkverbindung steht, wobei die Ventilhubverstelleinrichtung (66) ein drehbares Verstellorgan (50) mit mindestens einem Exzenterorgan aufweist, das auf die Übertragungsanordnung (32) entgegen einer Vorspannkraft eines Federorgans einwirkt, derart, dass verschiedene Ventilhubpositionen einstellbar sind, wobei die Ventilhubverstelleinrichtung (66) einen Aktuator (78) aufweist, der über ein Untersetzungs-Zahnradgetriebe (106) mit dem Verstellorgan wirkverbunden ist.
Patent DE-102014115726-A1 (DE)
Title: Dampftemperatursteuerung unter verwendung eines modellbasierten temperaturausgleichs
Inventor: BEVERIDGE ROBERT ALLEN
IPC: F22G5/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Technik zum Steuern eines Dampferzeugungssystems mit mehreren Überhitzerabschnitten beinhaltet Ermitteln mehrerer Steuersignale, um eine Temperatur von Ausgangsdampf an eine Turbine zu steuern. Die Technik verwendet einen ersten Steuerblock, um einen Versatzwert basierend auf mehreren Eingangstemperaturen zu ermitteln, und einen dynamische Matrixsteuerung(DMC)-Block, um Eingangsdampfsteuersignale basierend auf einer Ausgangstemperatur und eines Ausgangstemperatursollwerts zu ermitteln. Die Technik modifiziert eines der Eingangsdampfsteuersignale basierend auf dem Versatzwert. Das modifizierte Eingangsdampfsteuersignal und das unmodifizierte Eingangsdampfsteuersignal werden jeweiligen Feldvorrichtungen bereitgestellt, um die Eingangstemperaturen und als Ergebnis die Ausgangstemperatur zu steuern.
Patent DE-102014117725-A1 (DE)
Title: Filter zum Einsetzen in einen Wasservorratstank eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Getränkemaschine
Inventor: WALLERSTORFER KURT
IPC: B01D35/143
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es wird ein Filter zum Einsetzen in einen Wasservorratstank einer Getränkemaschine, wie eine Espressomaschine, eines Kaffeevollautomaten oder dergleichen, mit einem Filtergehäuse, mit einem zum Wasservorratstank offenen Wassereinlass und einem mit einem Anschlusselement des Wasservorratstanks beim Einsetzen verbindbaren Wasserauslass vorgeschlagen, wobei im Filtergehäuse ein elektronisches Kommunikationselement mit Antenne und Mikrochip angeordnet ist. Der Filter zeichnet sich dadurch aus, dass ein Luftraum vorgesehen ist, in den die Antenne derart eingesetzt ist, und dass die Antenne wenigstens teilweise mit Luftkontakt in dem Luftraum liegt.
Patent DE-102014201965-A1 (DE)
Title: Method for automatically controlling operation of vehicle, involves calculating reliability level of driving route, at least partly based on environment around vehicle, and displaying route representation or reliability level to driver
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: B60W40/08
Filed: 2014-02-04
Abstract: The method involves sensing the environment outside the vehicle (102), calculating a drive route of the vehicle, at least partly based on the detected environment outside the vehicle, and calculating a reliability level of the driving route of the vehicle, at least partly based on the detected environment around the vehicle. The representation of the route or the reliability level is displayed to the driver through a display device (116). Independent claims are included for the following: (1) a control system for automatically controlling operation of vehicle; and (2) a vehicle.
Patent DE-102014202652-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L29/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat (10) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, ein aktives Gebiet (12) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, das auf der Oberseite des Halbleitersubstrats (10) ausgebildet ist, ein VLD-Innengebiet (14) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp, das in der Weise ausgebildet ist, dass es das aktive Gebiet (12) auf der Oberseite des Halbleitersubstrats in der Draufsicht berührt, und ein Wannengebiet (16) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp, das in der Weise ausgebildet ist, dass es einen Abschnitt, der dem Abschnitt, der das aktive Gebiet (12) des VLD-Innengebiets (14) auf der Oberseite berührt, in der Draufsicht gegenüberliegt, berührt. Das Wannengebiet (16) ist tiefer als das aktive Gebiet (12) ausgebildet. Das VLD-Innengebiet (14) weist in dem Abschnitt, der das aktive Gebiet (12) berührt, dieselbe Tiefe wie dieses auf, wobei die Tiefe von dem aktiven Gebiet in Richtung des Wannengebiets (16) allmählich zunimmt und in dem Abschnitt, der das Wannengebiet berührt, genauso groß wie in diesem wird.
Patent DE-102014202988-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung der Sichtscheiben eines Brillengestells
Inventor: HARTENSTEIN ARTUR
IPC: G02C5/12
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Verbindungselement (4) zur Verbindung der Sichtscheiben bzw. Sichtscheibenfassungen (2) eines Brillengestells (1) miteinander soll seine Funktionalität mit hoher Zuverlässigkeit auch über einen langen Zeitraum hinweg erhalten. Dazu umfasst es erfindungsgemäß eine Brücke (10), in der zwei Schwenkbügel (14) angelenkt sind, die die Flanken eines Sattelstegs (12) umgreifen und jeweils mit einer Flanke des Sattelstegs (12) verbunden sind, wobei die angelenkten Enden (20) der Schwenkbügel (14) formschlüssig ineinandergreifen und um die Gelenke gegensinnig beweglich gelagert sind, wobei die angelenkten Enden (20) der Schwenkbügel (14) über ein in ihrem Endbereich angreifendes Federelement (24, 24´) gegeneinander vorgespannt sind.
Patent DE-102014206228-A1 (DE)
Title: Löschmedium für elektronische oder elektrische Geräte
Inventor: HAESSLER JOHANNES
IPC: A62D1/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Löschmedium für elektrische Baugruppen, die unter einer elektrischen Spannung stehen. Das Löschmedium enthält voll entsalztes Wasser mit einer elektrischen Leitfähigkeit von bevorzugt < 10 µS/cm, mindestens ein wasserlösliches, nicht-ionisches Tensid, welches nicht als Gefahrstoff deklarationspflichtig ist und frei von ionischen Verunreinigungen > 100 ppm, sowie mindestens ein wasserlösliches nicht-ionisches Korrosionsschutzmittel frei von ionischen Verunreinigungen > 100 ppm.
Patent DE-102014206827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen und Gasturbinenkomponente
Inventor: ALTENKIRCH JENS
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil umfassend zumindest folgende Schritte:  – Herstellen eines ersten Bauteils mit einer ersten Fügefläche mit einem ersten Querschnitt,  – Bereitstellen eines zweiten Bauteils mit einer zweiten Fügefläche mit einem zweiten Querschnitt,  – Anordnen der ersten Fügefläche auf der zweiten Fügefläche,  – Anordnen von zumindest zwei Stempeln, wobei die Stempel so verteilt sind, dass bei einem Anpressen der ersten Fügefläche an die zweite Fügefläche durch die zumindest zwei Stempel ein sich gleichmäßiger Anpressdruck über den ersten Querschnitt und den zweiten Querschnitt einstellt,  – Verbinden der ersten Fügefläche und der zweiten Fügefläche durch Funkenentladungssinter (SPS – Spark Plasma Sintering), wobei der beim Funkenentladungssintern (SPS  – Spark Plasma Sintering) verwendete Stromfluss (8) auf die zumindest zwei Stempel gleichverteilt wird.  Zudem betrifft die Erfindung eine Gasturbinenkomponente.
Patent DE-102014207019-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GINOVSKI MIRKO
IPC: B32B37/15
Filed: 2014-04-11
Abstract: Ein Kunststoff-Formteil (10) umfasst einen ersten Abschnitt (12) aus faserverstärktem Kunststoff, der eine Sichtseite (16) und eine Rückseite (18) aufweist. Das Kunststoff-Formteil (10) umfasst ferner einen auf der Rückseite (18) mit dem ersten Abschnitt (12) verbundenen zweiten Abschnitt (20) aus einem Spritzgussmaterial. Ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kunststoff-Formteils (10) umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines Halbzeugs (12) aus faserverstärktem Kunststoff; Zuschneiden des Halbzeugs (12) zu einem Formteil; Erwärmen und Vorformen des Halbzeugs (12); und Aufspritzen einer Spritzgussmasse auf die Rückseite (18) des Formteils.
Patent DE-102014210057-A1 (DE)
Title: Spoiler für Finray-Wischer
Inventor: EPACHER PETER
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, die entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet und ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. An mindestens einem Verbindungselement (18) ist ein Spoiler (19) derart angebracht, dass bei einer Anströmung des Spoilers (19) das Wischblatt (2) an eine Scheibe (4) des Fahrzeugs angedrückt wird.
Patent DE-102014212040-A1 (DE)
Title: Falzprodukt und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: FRANK LUDWIG
IPC: B65H45/30
Filed: 2014-06-24
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist Falzprodukt mit kompaktem Endformat und viel Fläche für Informationen bereitzustellen sowie ein kostengünstiges Verfahren zum Herstellen desselben. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren, bestehend aus folgenden Schritten: Bereitstellen einer Bogenschichteinheit, bestehend aus mindestens zwei übereinanderliegenden Bogen; mehrfaches Falzen der Bogenschichteinheit quer und längs der Maschinenrichtung sowie ein auf diesem Wege hergestelltes Falzprodukt.
Patent DE-102014213226-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen Proteinen aus Hautanhangsgebilden von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Insekten oder Krustentieren, welche keine Halogenide und/oder Hydroxyhalogenide von Aluminium und/oder Zirconium enthalten
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel welches mindestens ein spezielles Protein aus Hautanhangsgebilden von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Insekten oder Krebstieren enthält und welches frei ist von Halogeniden und/oder Hydroxhalogeniden von Aluminium und/oder Zirconium. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Der Zusatz bzw. die Verwendung dieses mindestens einen speziellen Proteins gewährleistet eine effektive Beeinflussung der Schweißdrüse(n) und resultiert somit selbst bei Abwesenheit von schweißhemmenden Aluminiumsalzen in einer signifikanten Reduktion von Achselschweiß.
Patent DE-102014213571-A1 (DE)
Title: Identität und Reinheit von Gewebebiopsaten
Inventor: BENZ KARIN
IPC: G01N33/53
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum in vitro Nachweis von Knorpelgewebe und/oder zur in vitro Bestimmung der Reinheit von Knorpelgewebe, umfassend die folgenden Schritte: a) Behandeln einer Gewebeprobe mit einer Protease und b) Untersuchen der Protease-behandelten Gewebeprobe auf die Anwesenheit von Protease-resistenten Fragmenten von Kollagen Typ II und/oder Kollagen Typ I. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Knorpelzellkultur, ein Verfahren zur Herstellung eines knorpelzellbeladenen Implantats sowie die Verwendung von Proteaseresistenten Fragmenten von Kollagen Typ II und/oder Kollagen Typ I zum in vitro Nachweis von Knorpelgewebe und/oder zur in vitro Bestimmung der Reinheit von Knorpelgewebe sowie die Verwendung eines Kits zur Durchführung der genannten Verfahren.
Patent DE-102014216695-A1 (DE)
Title: Distanzrohr für eine Kraftübertragungseinrichtung eines Drehflügelflugzeuges
Inventor: PLATZER MICHAEL
IPC: B64D35/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Distanzrohr für eine Kraftübertragungseinrichtung eines Drehflügelflugzeuges, welches eine mäandrierende Querschnittsgestalt und mehrere miteinander verbundene gerade Kegelstumpfringsegmente mit einer Grundfläche und einer Deckfläche aufweist.
Patent DE-102014218252-A1 (DE)
Title: Rollkörper für eine Lagerrolle, Lagerrolle mit einem solchen und Haushaltsgerät mit einer solchen
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollkörper 3 für eine Lagerrolle 1 zum Führen und/oder Abstützen eines Frontabschnitts einer um eine waagerechte Achse drehbar gelagerten Wäschetrommel eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens eine an einer Außenmantelfläche 4 des Rollkörpers 3 angeordnete, in Kontakt mit der Wäschetrommel bringbare Rollfläche 5. Um eine Lagerrolle 1 mit verbessertem Rundlauf zu schaffen, die unter einem vereinfachten Fertigungsaufwand und somit kostengünstiger herstellbar ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Rollkörper 3 monolithisch ausgebildet ist, wobei der Rollkörper 3 einen unmittelbar an die Rollfläche 5 angrenzenden, ringförmig ausgebildeten Rollabschnitt 6 umfasst, der eine axial offene Hohlkammerstruktur 7 aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Lagerrolle 1 sowie ein mit einer solchen ausgestattetes Haushaltsgerät 15.
Patent DE-102014218759-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein Werkstück
Inventor: YUBIRA YASUYOSHI
IPC: H01L21/78
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks beinhaltet: einen Modifikationsschichts-Ausbildungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls mit einer solchen Wellenlänge, dass dieser durch das Werkstück transmittiert werden kann, um dadurch modifizierte Schichten innerhalb des Werkstücks auszubilden; und einen Teilungsschritt nach der Durchführung des Modifikationsschichts-Ausbildungsschritts zum Aufbringen eines Laserstrahls mit einer Wellenlänge nahe zu einer Absorptionskante des Werkstücks und an einer Absorptionsseite der Absorptionskante entlang der modifizierten Schichten, um dadurch das Werkstück mit den modifizierten Schichten als Teilungsausgangspunkten zu teilen.
Patent DE-102014219902-A1 (DE)
Title: Blende für einen Fahrzeuginnenraum sowie Lüftungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTMANN JOHANNES
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blende (1) für einen Fahrzeuginnenraum (2), mit mehreren Lamellen (6), die an einem Tragteil (7) der Blende (1) befestigt sind. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Lamellen (6) auf einer dem Tragteil (7) zugewandten Seite (18) von einer Lichtabsorptionskammer (17) zumindest bereichsweise hintergriffen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Lüftungsanordnung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014220303-A1 (DE)
Title: Vermeidung eines sofortigen Abbruchs eines automatisierten Einparkvorgangs bei Vorliegen einer Kollisionsgefahr mit einem Hindernis in Fahrtrichtung
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Einparken mit automatischer Querführung und automatischer Längsführung eines Kraftfahrzeugs in eine Parklücke. Die automatische Längsführung umfasst zumindest die automatische Steuerung des Antriebs und das automatische Bremsen; vorzugsweise wird auch die Fahrtrichtung (Vorwärts- oder Rückwärtsfahrt) vom Parkassistenzsystem automatisch gesteuert. Bei dem Verfahren wird das Vorliegen einer Kollisionsgefahr mit einem Hindernis im Fahrschlauch in Fahrtrichtung automatisch festgestellt. In Reaktion hierauf wird das Fahrzeug automatisch bis in den Stillstand angehalten. In Reaktion auf dieses Feststellen der Kollisionsgefahr mit dem Hindernis wird während dieses ersten Zeitraums fortlaufend geprüft, ob noch eine Kollisionsgefahr mit dem Hindernis vorliegt. In Reaktion darauf, dass während des ersten Zeitraums festgestellt wird, dass eine Kollisionsgefahr mit dem Hindernis nicht mehr vorliegt, wird der Einparkvorgang in die bisherige Fahrtrichtung automatisch fortgesetzt. In Reaktion darauf, dass nach Verstreichen des ersten Zeitraums hingegen noch eine Kollisionsgefahr mit dem Hindernis vorliegt, kommt es zu einem Abbruch des Einparkvorgangs. Nach Abbruch des Parkvorgangs wird ein Hinweis auf eine mögliche Wiederaufnahme des Einparkvorgangs an den Fahrer ausgegeben. Es wird geprüft, ob der Fahrer eine Eingabe über ein Eingabemittel zur Wiederaufnahme des Einparkvorgangs getätigt hat, und in Reaktion auf ein Feststellen, dass der Fahrer diese Eingabe getätigt hat, wird der Einparkvorgang automatisch wiederaufgenommen, und das Fahrzeug bewegt sich autonom mit automatischer Quer- und Längsführung in die Parklücke.
Patent DE-102014225077-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit durchkontaktierten Anschlussflächen
Inventor: KUTSCHAT JÜRGEN
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-12-05
Abstract: Vorgestellt wird eine Leiterplatte, die eine erste Breitseite, eine zweite Breitseite und Schmalseiten sowie Paare aus jeweils einer ersten Anschlussfläche und einer zweiten aufweist, wobei die erste Anschlussfläche auf der ersten Breitseite liegt und die zweite Anschlussfläche der ersten Anschlussfläche gegenüberliegend auf der zweiten Breitseite liegt, und wobei die Anschlussflächen eines Paars durch eine erste Durchkontaktierung elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Die Leiterplatte zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Durchkontaktierung eine halboffene und eine halbrunde Begrenzung aufweisende Ausnehmung in einer Schmalseite der Leiterplatte ist, und dass die Anschlussflächen eines Paars zusätzlich zu der einen ersten Durchkontaktierung eine Mehrzahl von zweiten Durchkontaktierungen aufweist, die jeweils eine Form eines an seiner Grundfläche und seiner Deckfläche offenen Hohlzylinders haben, dessen Mantel durch eine Metallisierung der jeweiligen zweiten Durchkontaktierung gebildet wird.
Patent DE-102014226035-A1 (DE)
Title: Ölpumpenvorrichtung
Inventor: MIYAJIMA JUNICHI
IPC: F01M1/16
Filed: 2014-12-16
Abstract: Geschaffen wird eine Ölpumpenvorrichtung, die einen Ölumlauf-Strömungskanal S, einen Zahnradpumpenabschnitt B, der eine antreibende Zahnradeinheit 5 und eine angetriebene Zahnradeinheit 4 enthält, einen ersten abzweigenden Strömungskanal 31, der von dem Ölumlauf-Strömungskanal S abzweigt und mit dem Zahnradpumpenabschnitt B in Verbindung steht, ein Hydraulik-Steuerventil C, das die angetriebene Zahnradeinheit 4 antreibt, einen zweiten abzweigenden Strömungskanal 33, der von dem Ölumlauf-Strömungskanal S abzweigt und mit einem zweiten Durchlassabschnitt 24 mit kleinem Durchmesser in Verbindung steht, ein Magnetventil D, das einen Ablauf-Austrittsanschluss 73c enthält, eine Drosselöffnung 36, die sich zwischen dem zweiten Durchlassabschnitt 24 mit kleinem Durchmesser und dem Magnetventil D befindet, sowie eine Feder 81 enthält, die die angetriebene Zahnradeinheit 4 elastisch drückt. Das Magnetventil D führt Steuerung so durch, dass der zweite abzweigende Strömungskanal 33 und der zweite Durchlassabschnitt 24 mit kleinem Durchmesser in einen Verbindungszustand oder einen Nicht-Verbindungszustand versetzt werden und dass der Ableit-Austrittsanschluss 73c in dem Nicht-Verbindungszustand mit dem zweiten Durchlassabschnitt 24 mit kleinem Durchmesser in Verbindung steht.