baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19516622-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Probenahme und Qualitätskontrolle von Tabakartikeln, insbesondere Zigaretten
Inventor: DRAGHETTI FIORENZO
IPC: G01N21/952
Filed: 1995-05-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Einrichtung
zur Probenahme und Qualitätskontrolle
von Tabakartikeln, insbesondere Zigaretten, die aufweist:  – erste
Fördermittel
(1a) zur Zuführung
der Tabakartikel (3) entlang eines ersten vorgegebenen Pfades (11);  – Teilungsmittel
(18, 33) an einer Entnahmestation (17) entlang des ersten Pfades
(11), die für
die Entnahme mindestens einer Probe (22) vom ersten Pfad (11) und
den Weitertransport entlang eines zweiten Pfades (30) sorgen; sowie  – eine Kontrollstation
(23) zur Überprüfung der
Probe (22), die optische Kontrollmittel (34), die Signale (S) als
Funktion der Charakteristika der Probe (22) abgeben, aufweist, wobei
die Kontrollstation (23):  – eine
Abstützeinrichtung
(35; 46; 51) neben den optischen Kontrollmitteln (34), um die Probe
(22) abzustützen,
und  – zweite
Fördermittel
(21), die so angeordnet sind, daß sie in den zweiten Pfad (30)
eingreifen, um die Probe (22) aufzunehmen und diese in die Abstützeinrichtung
(35; 46; 51) zu überführen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das zweite...
Patent DE-19517375-B4 (DE)
Title: Thermodrucker
Inventor: SUZUKI MINORU
IPC: B41J2/32
Filed: 1995-05-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Thermodrucker mit einer drehbar gelagerten Druckwalze, einem schwenkbar gelagerten zeilenförmigen Thermodruckkopf, der die Druckwalze berührt und relativ zu ihr bewegbar ist, einer Vorrichtung zum Andrücken des Druckkopfes an die Druckwalze, und einer drehbar gelagerten Abdeckung, die bei Öffnung den Innenraum des Druckers freigibt, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (48, 50) zum Führen des Druckkopfes (26) aus seiner Kontaktstellung mit der Druckwalze (24) durch das Schwenken der Abdeckung (14) gegen die Kraft der Andruckvorrichtung (40).
Patent DE-19530623-B4 (DE)
Title: Stufenloses Umschlingungsgetriebe mit Anfahrbremsen
Inventor: SCHOLZ ROMANUS
IPC: F16H37/02
Filed: 1995-08-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: Antriebsanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine, einem mit einer Kurbelwelle
(1) der Brennkraftmaschine verbundenen Drehmomentenwandler (2),
einer mit dem Drehmomentenwandler (2) in Verbindung stehenden Primärwelle (4),
auf der ein Primärkegelscheibensatz
(5) eines stufenlosen Umschlingungsgetriebes angeordnet ist, einem
Sekundärkegelscheibensatz
(11), der auf einer Sekundärwelle
(10) angeordnet ist, wobei beide Kegelscheibensätze (5, 11) durch ein Kraftübertragungsmittel
(9) antriebstechnisch miteinander verbunden sind, sowie mit einem
Planetengetriebe (14) zur Einstellung der Vorwärts- oder Rückwärtsfahrt, dadurch gekennzeichnet,
dass die als Hohlwelle ausgebildete Sekundärwelle (10) mit einem Planetenträger (15)
des Planetengetriebes (14) verbunden ist, dass der Planetenträger (15)
einen Satz gestufter Planetenräder
(16, 17) und einen weiteren Satz Planetenräder (27) trägt, wobei die Planetenräder (27)
mit einer der beiden Stufenplanetensatzverzahnungen (16, 17) in
Verbindung stehen und andererseits mit einem Hohlrad (20) kämmen, welches über eine
Bremse BR gegen das Getriebegehäuse
(22) festlegbar ist, dass eine der Planetenradverzahnungen (16)
mit einem Sonnenrad (18) kämmt,
welches auf...
Patent DE-19535856-B4 (DE)
Title: Rechnerstellwerk mit aufgabenverteilten, nicht synchronisierten Bereichs- und Stellrechnern
Inventor: NOLLAU HANS-JUERGEN
IPC: B61L21/04
Filed: 1995-09-18
Granted: 2005-01-05
Abstract: Rechnerstellwerk
mit aufgabenverteilten, nicht synchronisierten und in unterschiedlichen
Hierarchieebenen angeordneten Bereichs- und Stellrechnern für die Signalfahrtstellungsbehandlung
von Lichtsignalen in Bahnhöfen,
in denen mehrere Fahrzeugeinheiten im selben Gleis vor einem Ausfahrsignal
auf ihre Abfertigung warten, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellrechner (STR)
mit dem Erkennen einer Fahrtsignalstörung (St) an einem von ihnen
verwalteten Ausfahrsignal (A) an diesem Signal den Haltbegriff anschalten
und in ihren Speichern (S) eine Markierung setzen, welche in dem
betreffenden Stellrechner bis zum Auflösen der Fahrstraße oder
des Fahrstraßenteiles,
in das das betreffende Ausfahrsignal eingebunden ist, zum Ignorieren
etwaiger vom zugehörigen
Bereichsrechner (BR) stammender, für das gestörte Ausfahrsignal bestimmter
Fahrtstelltelegramme führt.
Patent DE-19549657-B4 (DE)
Title: Recording-reproducing system for digital information signals
Inventor: AMADA NOBUTAKA
IPC: G11B7/005
Filed: 1995-08-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: The recording-reproducing system includes a run-length limited (RLL) coder (2) for modulating a digital information signal (1). An equaliser (4) corrects the signal reproduced from the recording medium (3). A decoder (5) decodes the corrected signal into the original digital information signal (6). The frequency response of the equaliser is approx. adjusted so that the frequency transfer characteristic H(f) of the RLL coder, the recording medium and the equaliser is given by the following equation H(f) = cos((Pi/2).(f/Fm)) where Fm is the limiting frequency of the recording medium.
Patent DE-19600925-B4 (DE)
Title: Wintergarten
Inventor: VOEGELE RAINER
IPC: E04B7/02
Filed: 1996-01-12
Granted: 2009-03-26
Abstract: Aus
vorgefertigten Bauteilen, insbesondere Pfetten, Sparren und anderen
Profilteilen sowie Glasflächen
bestehender Wintergarten, wobei ein vorgefertigtes Bauteil (1) die
Firstpfette bildet, den Wintergarten an einer Gebäudewand
(20) abdichtet, eine Außenbeschattungsanlage
(5, 50, 52) aufnimmt sowie Lüftungseinrichtungen
(4) umfaßt.
Patent DE-19601871-B4 (DE)
Title: Luftstromraten-Meßvorrichtung
Inventor: KADOHIRO TAKASHI
IPC: F02D41/18
Filed: 1996-01-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Luftdurchsatz-Messvorrichtung
mit:  – einem
Heizwiderstand (2) und einem Temperaturfühlwiderstand (3) zum Erfassen
des Einlassluftdurchsatzes bei einem Verbrennungsmotor,  – einem
Schaltungsmodul (14) zur Ausgabe eines elektrischen Signals entsprechend
dem Einlassluftdurchsatz,  einem Hilfskanal (12) und einem Element
(8) zum Messen der Einlasslufttemperatur,  wobei der Heizwiderstand
(2) und der Temperaturfühlwiderstand
(3) elektrisch mit dem Schaltungsmodul (14) verbunden sind,  der
Heizwiderstand (2) und der Temperaturfühlwiderstand (3) innerhalb
des Hilfskanals (12) angeordnet sind,  der Heizwiderstand (2),
der Temperaturfühlwiderstand
(3) und das Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur zusammen
in einen Luftkanal (1), durch eine in der Wand des Luftkanals (1)
geformten Öffnung,
eingefügt
sind, wobei  das Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur
außerhalb
des Hilfskanals (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Element (8) zum Messen der Einlasslufttemperatur elektrisch
von dem Schaltungsmodul (14) zur Ausgabe eines elektrischen Signals
entsprechend dem Einlassluftdurchsatz getrennt ist, und der Hilfskanal...
Patent DE-19643619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Empfangen eines Blatts aus einer ersten Richtung und zum Zuführen des Blatts in einer zweiten Richtung
Inventor: GELB JUN JOSEPH
IPC: B65G47/53
Filed: 1996-10-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zum Empfangen eines Blatts (20) aus einer ersten Richtung (A) und
zum Transportieren des Blatts (20) in eine weite Richtung (B), die
zu der ersten Richtung (A) nicht parallel verläuft, wobei die Vorrichtung
umfasst:  – eine
Einrichtung (260, 270, 280) zum Zuführen des Blatts (20) in die
zweite Richtung (B);  – ein
Deck (110, 150), welches ein Eingabeende (102) zum Empfangen des
Blatts (20) aus der ersten Richtung (A) und ein Ausgabeende (104)
aufweist, wobei das Deck eine untere Deckplatte (110) und eine vertikal
in einem Abstand über
dem unteren Deck angeordnete obere Deckplatte (150) umfasst, die
obere Deckplatte (150) schwenkbar angebracht ist, zum Drehen zwischen
einer geschlossenen Position, an der die untere Deckplatte (110)
und die obere Deckplatte (150) im wesentlichen parallel sind, und
einer offenen Position, in der der Abstand zwischen Eingabeenden
der unteren Deckplatte (110) und der oberen Deckplatte (150) größer als
derjenige der...
Patent DE-19748634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen einer Schraubendruckfeder
Inventor: BRANDL HANS J
IPC: F16F9/38
Filed: 1997-11-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Abstützen
einer Schraubendruckfeder an einem Federbein einer Radaufhängung eines
Kraftfahrzeugs, wobei Endwindungen (28, 30) der Schraubendruckfeder
(14), unter Zwischenschaltung eines elastischen Dämpfungsrings
(34'), an Federauflagen (32') abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Kompensation einer durch Herstellungstoleranzen bedingten
Schiefstellung zwischen zumindest einer Endwindung (28, 30) der
Schraubendruckfeder (14) und der korrespondieren Federauflage (32')
zumindest an einer Federauflage (32') ein mit einer inkompressiblen
Flüssigkeit
(38) gefüllter
Hochdruckschlauch (40) vorgesehen ist.
Patent DE-19755580-B4 (DE)
Title: Aufnahmeelement einer Höhenverstelleinrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BEERBAUM PETER
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-12-15
Granted: 2005-08-04
Abstract: Aufnahmeelement
einer Höhenverstelleinrichtung
für eine
Kopfstütze
eines Fahrzeugsitzes, wobei die Kopfstütze von wenigstens einer Tragstange
gehalten ist, welche in einer ihrerseits sich im oberen Rahmenquerteil
der Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes oder sich am Fahrzeugaufbau befindenden Führungshülse verschiebbar
geführt
und an ihrem unteren Endabschnitt am Aufnahmeelement befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungshülse (7)
einstückig
am Aufnahmeelement (5) ausgebildet ist.
Patent DE-19755885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verbesserten Aufgabe einer entmischten Gipssuspension auf ein Filtertuch einer Vakuumbandfilteranlage
Inventor: SPARMANN ANDREAS
IPC: B01D33/04
Filed: 1997-12-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur verbesserten Aufgabe einer entmischten Gipssuspension aus einer
nassen Rauchgasentschwefelungsanlage eines Kraftwerkes auf ein Filtertuch
einer Vakuumbandfilteranlage, wobei die Gipssuspension (2) umgelenkt
und horizontal in Bewegungsrichtung (5) des Filtertuches (6) der
Vakuumbandfilteranlage auf das Filtertuch (6) aufgebracht wird,
wobei der Filterkuchen (8) schichtweise fortlaufend aufgebaut und
die Feinstpartikel schuppenartig in den Filterkuchen (8) eingeschichtet
werden.
Patent DE-19781738-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Verwendung bei der photokatalytischen Zersetzung von Verbindungen in einem Fluidstrom
Inventor: BERMAN ELLIOT
IPC: B01J35/06
Filed: 1997-04-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: Reaktor
zur Verwendung bei der photokatalytischen Zersetzung von Verbindungen
in einem Fluidstrom, umfassend:  eine Leitung zum Lenken des
Fluidstroms, wobei die Leitung eine Reaktionskammer bildet;  mindestens
ein selbsttragendes Flachstück
eines Fasermaterials innerhalb der Reaktionskammer, mit einer ersten und
einer zweiten Seite, wobei das Faser-Flachstück mehrere dicht gepackte Fasern
enthält,
die ermöglichen,
daß der
Fluidstrom von der ersten Seite zu der zweiten Seite hin durchtritt;  einen
Halbleiterkatalysator, der an mindestens einer Seite des Faser-Flachstücks zur
Berührung
durch den Fluidstrom befestigt ist; und  eine Lichtquelle, die
so angeordnet ist, daß sie
mindestens einen Teil des Katalysators in Berührung mit dem Fluidstrom beleuchtet.
Patent DE-19802644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dentaler, wässriger Zementmischungen
Inventor: HOLLWEGE HANS-PETER
IPC: A61K6/02
Filed: 1998-01-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung dentaler, wässriger Zementmischungen, bestehend aus  a.) anorganischen Reaktivfüllstoffen  b.) mikroverkapseltem Wasser und/oder mikroverkapselten Lösungen von Reakivkomponenten und gegebenenfalls  c.) trockene Polycarbonsäure und/oder  d.) für dentale Zemente übliche Füllstoffe und/oder Reaktivkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die mikroverkapselten Bestandteile durch Ultraschall freigesetzt werden und der Zement angemischt werden kann.
Patent DE-19810349-B4 (DE)
Title: Chitindeacetylasegen, Vektor, der dieses Gen enthält und Transformanten
Inventor: HAMAMATSU SHIOKA
IPC: C08B37/08
Filed: 1998-03-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Polynucleotidmolekül, das ein
Protein mit Deacetylaseaktivität
für N-Acetylgruppen in
N-acetylierten Aminozuckerresten oder ein funktionelles Fragment
davon codiert, wobei das Polynucleotidmolekül  (a) ein Polynucleotidmolekül ist, das
ein Polypeptid mit der Aminosäuresequenz
Nr. 1 aus der Sequenzliste codiert;  (b) ein Nucleotidmolekül mit der
Nucleotidsequenz Nr. 1 aus der Sequenzliste ist; oder  (c) ein
Polynucleotidmolekül
ist, dessen Sequenz hinsichtlich des Polynucleotidmoleküls in (a)
oder (b) degeneriert ist.
Patent DE-19812391-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung
Inventor: ROSENBUSCH JENS
IPC: G06F1/04
Filed: 1998-03-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schaltungsanordnung  mit
mindestens einer auf einem Halbleiterchip integrierten Oszillatorschaltung,
die über
zwei Anschlussklemmen (2, 3) mit einem externen, schwingungsfähigen Element
(4) verbunden ist,  mit mindestens drei auf einem Halbleiterchip
angeordneten und in Reihe geschalteten Verstärkerstufen (8, 18, 19), die zwischen
die Anschlussklemmen (2, 3) geschaltet sind,  mit mindestens
einem, auf dem Halbleiterchip integrierten, niederohmigen Serienwiderstand
(7),  mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten
kapazitiven Element (5, 6) des schwingungsfähigen Elementes (4),  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
kapazitiven Elemente (5, 6) auf dem Halbleiterchip mitintegriert
sind und  daß zwischen
dem schwingungsfähigen
Element (4) und der Oszillatorschaltung ESD-Schutzeinrichtungen
(15, 16; 15a, 16a) vorgesehen sind, wobei die ESD-Schutzeinrichtungen
(15,  16; 15a, 16a) die kapazitiven Elemente (5, 6) und/oder den
mindestens einen Serienwiderstand (7) enthalten.
Patent DE-19821092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: EL-DIWANY MONIR
IPC: H01L21/8238
Filed: 1998-05-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, bei dem ein erster MOS-Transistor in einem ersten Bereich eines Halbleitermaterials und ein zweiter MOS-Transistor in einem zweiten Bereich des Halbleitermaterials gebildet wird, wobei  a) eine erste isolierende Schicht (134) über dem ersten und dem zweiten Bereich gebildet wird,  b) eine erste leitende Schicht (136) über der ersten isolierenden Schicht (134) aufgebracht wird,  c) eine dielektrische Schicht (140) über der ersten leitenden Schicht (136) gebildet wird,  d) die dielektrische Schicht (140), die erste leitende Schicht (136) und die erste isolierende Schicht (134) über dem zweiten Bereich entfernt werden,  e) eine zweite isolierende Schicht (146) über dem zweiten Bereich gebildet wird, wobei die erste isolierende Schicht (134) und die zweite isolierende Schicht (146) unterschiedliche Dicken aufweisen,  f) eine zweite leitende Schicht (152) auf der über dem ersten Bereich gebildeten dielektrischen Schicht (140) und der zweiten isolierenden Schicht (146) aufgebracht wird,...
Patent DE-19828606-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Giergeschwindigkeitssensor
Inventor: KANO KAZUHIKO
IPC: G01C19/5719
Filed: 1998-06-26
Granted: 2011-06-09
Abstract: Halbleiter-Giergeschwindigkeitssensor mit:  einem Substrat (1);  einer Auslegerstruktur (2, 3), welche aus einem Halbleitermaterial gebildet ist und wenigstens zwei auf dem Substrat angeordnete Ankerteile (4a bis 4d), ein über dem Substrat in einem vorbestimmten Abstand davon lokalisiertes Gewichtsteil (7) und wenigstens zwei Auslegerteile (5, 6, 24b, 24c) aufweist, welche sich von den jeweiligen Ankerteilen aus erstrecken und das Gewichtsteil tragen;  einer beweglichen Elektrode (8, 9), welche auf dem Gewichtsteil gebildet ist;  einer festgelegten Elektrode (10, 12), welche auf dem Substrat derart gebildet ist, dass die festgelegte Elektrode der beweglichen Elektrode gegenüberliegt, wobei dann, wenn an die bewegliche Elektrode und die festgelegte Elektrode eine Ansteuerungsspannung angelegt wird, die Auslegerstruktur zu einem erzwungenen Schwingen in eine Richtung horizontal bezüglich einer Substratoberflächenebene veranlasst wird;  einem Giergeschwindigkeitsdetektor (7, 13), welcher eine Giergeschwindigkeit auf der Grundlage einer Verschiebung der Auslegerstruktur in eine Richtung vertikal bezüglich der Substratoberflächenebene während der erzwungenen Schwingung...
Patent DE-19927487-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit zwei Getriebegehäusen
Inventor: FURUTA TAKEFUMI
IPC: G01L5/24
Filed: 1999-06-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Elektrowerkzeug,
mit:  einer Welle (14) mit einer Achse;  einer Antriebseinheit
(5) mit einem Motor (6),  einem Untersetzungsgetriebe (10) zur Übertragung
der Drehung des Motors (6) auf die Welle (14) des Elektrowerkzeugs,  einer
Kupplungseinrichtung (18, 19, 20, 21, 22) zum Unterbrechen der Übertragung
der Drehung des Motors (6) von dem Untersetzungsgetriebe (10) auf
die Welle (14) im Ansprechen auf eine auf die Welle (14) aufgebrachte
Last, wobei die Kupplungseinrichtung (18, 19, 20, 21, 22) ein Einstellelement
(20) zum Einstellen des Drehmoments hat, bei dem die Übertragung
der Motordrehung auf die Welle (14) unterbrochen wird; und  einem
Gehäuse
(2) zur Aufnahme der Antriebseinheit (5), das ein vorderes Ende
hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Antriebseinheit
(5) ein erstes Getriebegehäuse
(9) hat;  die Antriebseinheit (5) ein aus Metall bestehendes
zweites Getriebegehäuse
(15) hat, das mit dem vorderen Ende des Gehäuses (2) direkt verbunden ist,
wobei das...
Patent DE-19934560-B4 (DE)
Title: Photovoltaikmodul mit integriert serienverschalteten Zellen und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LOTTER ERWIN
IPC: H01L31/046
Filed: 1999-07-22
Granted: 2005-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Photovoltaikmodul mit mehreren integriert serienverschalteten Einzelzellen mit einem Zellschichtaufbau, der einen Rückkontakt, einen Frontkontakt und eine zwischenliegende, photovoltaisch aktive Schicht umfaßt, wobei der Rückkontakt einer jeweiligen Einzelzelle in einem Verbindungsbereich elektrisch mit dem Frontkontakt einer benachbarten Einzelzelle verbunden ist, sowie auf ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Moduls. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind in einem zusätzlichen Strukturierungsschritt Schutzgräben innerhalb der Rückkontaktzwischenräume gebildet und/oder ist der Verbindungsbereich von Verbindungsbrücken gebildet und/oder sind die Einzelzellen in einem zweidimensionalen Feld mit mäanderförmiger Serienverschaltung angeordnet. DOLLAR A Verwendung z. B. zur Bereitstellung kompakter Dünnschichtsolarmodul-Spannungsversorgungen.
Patent DE-19955404-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-11-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, dessen an einem seitlichen Klappgestänge (2) angreifende Dachhaut (3) zwischen paarweise symmetrisch zur Fahrzeug-Längsmittelebene gegenüberliegenden Gestängeschenkel aufgenommen ist, die in Form vom Parallelogrammlenkern eine vordere und eine hintere Viergelenkkette (P, R) bilden, die im Bereich eines gemeinsamen Verbildungsschenkels mit zumindest drei Gelenkpunkten so abgestützt sind, dass das Faltverdeck (1) bei Einleitung einer Stellbewegung (S) durch einen gesteuerten Schwenkvorgang (F) aus einer im Frontscheibenbereich (5) gehaltenen Schließstellung zum Heckbereich des Fahrzeugs hin in eine Schutzabdeckstellung verlagerbar und aus dieser rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder zwischen den beiden Viergelenkketten (P, R) als ein einen rückwärtigen Führungsschenkel (7) der vorderen Viergelenkkette (P) sowie eine vordere Hauptführungsstange (8) der hinteren Viergelenkkette (R) mit einem Höhenabstand (H) in jeweils einem der Gelenkpunkte (A, B) abstützender Gelenkträger (6) ausgebildet ist und diesem die vordere Viergelenkkette (P) mit dem den dritten Gelenkpunkt (C) bildenden Vorderlenker (9) derart zugeordnet ist, dass dieser...
Patent DE-19960977-B4 (DE)
Title: System für ein elektronisches Datenarchiv mit Erzwingung einer Zugriffskontrolle beim Datenabruf
Inventor: BACHA HAMID
IPC: G06F12/14
Filed: 1999-12-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Ein
sicheres elektronisches Datenspeicherungs- und Datenabrufsystem,
umfassend:  ein Datenarchiv;  einen Archivverwalter zur
Verwaltung der Speicherung und des Abrufs von chiffrierten elektronischen
Daten eines deponierenden Computers in dem und aus dem Datenarchiv;  ein
Agentenprogramm des deponierenden Computers, auf das der Archivverwalter
zugreifen kann, unabhängig
davon, ob der deponierende Computer online oder offline arbeitet,
und das Mittel besitzt, um nach Authentifizierung des anfordernden
Computers die chiffrierten elektronischen Daten des deponierenden
Computers, die auf Anforderung des anfordernden Computers aus dem
Datenarchiv abgerufen werden, zu dechiffrieren.
Patent DE-19961108-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug
Inventor: WIFLING MARTIN
IPC: B60R22/34
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Gurtaufroller
für einen
Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit
einer in einem am Fahrzeug befestigbaren Gehäuse (20) drehbar gelagerten
Gurtrolle (14) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes (40), und mit
einer Antriebseinheit (12), die zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes
(40) mit der Gurtrolle (14) in Wirkverbindung steht, wobei die Gurtrolle
(14) mit ihrem einen Lagerende an der Antriebseinheit (12) und mit
ihrem anderen Lagerende an der der Antriebseinheit (12) gegenüber angeordneten
geschlossenen Seite des C-förmig
offenen Rahmens (16) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse
(20) aus dem C-förmig
offenen Rahmen (16) und der an der offenen Seite des C-förmig offenen
Rahmens (16) befestigten Antriebseinheit (12) gebildet ist.
Patent AU-2010101178-B4 (AU)
Title: Replacement shares
Inventor: JARVIS HENRY FRANK
IPC: A01B15/06
Filed: 2010-10-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: A replacement share tip for an agricultural share, wherein otherwise damaged or eroded agricultural shares may be fitted with the replacement tip to extend their usable life. The replacement tip share comprising a first portion having a forward face formed with a forward facing groove arranged to receive a wear resistant portion in a close abutting contact, and an upper portion arranged to engage a suitably prepared body of an agricultural share.
Patent DE-102004004049-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Verbrennung eines Verbrennungsmotors mit Zylindereinspritzung
Inventor: MORITA KOJI
IPC: F02B23/10
Filed: 2004-01-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verbrennungssteuervorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor mit Zylindereinspritzung (1), welche eine Stabilisierungssteuerung
ausführt,
welche die Verbrennung durch Änderung
einer gesteuerten Variablen stabilisiert, welche zur Steuerung des
Motorbetriebs verwendet wird, wenn die Motordrehzahl in einer Aufwärmehase
nach Anlassen des Motors abällt,
wobei eine Verdichtungstakteinspritzung in der Aufwärmehase
des Motors durchgeführt
wird, gekennzeichnet durch:  eine Steuereinrichtung (35) zur
Begrenzung des Ausführungszeitraums
der Stabilisierungssteuerung auf eine vorgegebene Zeitdauer (a),
welche kürzer
ist als eine Zeitdauer, während
der die Verdichtungstakteinspritzung erfolgt, und zur Beendigung
der Stabilisierungssteuerung bei Erreichen der vorgegebenen Zeitdauer
(a) während
der weiteren Ausführung
der Verdichtungstakteinspritzung; und zum Neustart der Stabilisierungssteuerung,
wenn der Kraftstoffeinspritzungsmodus von der Verdichtungstakteinspritzung auf
die Einlasstakteinspritzung umgeschaltet wird.