baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004128-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von Unfallbildern
IPC: G08G1/127
Filed: 2016-07-01
Abstract: System (100) umfassend eine Vielzahl von Fahrzeugen (1a, 1b) und einen Zentralrechner (50) mit einer Sende- und Empfangseinheit (51), wobei jedes der Fahrzeuge (1a, 1b) aufweist: – eine Kommunikationseinheit (11) zum Kommunizieren mit dem Zentralrechner (50), – eine Positionsbestimmungseinheit (12) zum Ermitteln einer Position des jeweiligen Fahrzeugs (1a, 1b), – einen Unfalldetektor (13) zum Feststellen eines Unfalls des jeweiligen Fahrzeugs (1a, 1b), und – ein Sensorsystem (14) zum Erfassen von Umgebungsdaten eines Umgebungsbereichs des jeweiligen Fahrzeugs (1a, 1b), der durch einen Erfassungsbereich des Sensorsystems (14) definiert ist, wobei die Kommunikationseinheit (11) dazu ausgeführt ist, die von der Positionsbestimmungseinheit (12) ermittelte Position des jeweiligen Fahrzeugs (1a, 1b) an den Zentralrechner (50) zu übermitteln, wobei der Unfalldetektor (13) jedes der Fahrzeuge dazu ausgeführt ist, beim Festellen eines Unfalls eines jeweiligen Fahrzeugs (1a) ein Signal mit einer Information über den festgestellten Unfall zu erzeugen und an die Kommunikationseinheit (11) des jeweiligen Fahrzeugs (1a) zu übermitteln, wobei die Kommunikationseinheit (11) des jeweiligen Fahrzeugs (1a) dazu ausgeführt ist, das Signal mit der Information über einen festgestellten Unfall an den Zentralrechner (50) zu übermitteln, und wobei der Zentralrechner (50) dazu ausgeführt ist, die Positionen anderer Fahrzeuge (1b) mit der Position des verunfallten Fahrzeugs (1a) zu vergleichen und Umgebungsdaten von denjenigen anderen Fahrzeugen (1b) anzufordern, deren Positionen sich in einem vorgegeben Bereich um die Position des verunfallten Fahrzeugs (1a) befinden.
Patent DE-202016007375-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Windkraftanlage mit mindestens einem Rotor (1) wobei der Rotor (1) mindestens zwei Rotorblätter (2) aufweist, wobei jedes Rotorblatt (2) um eine im Wesentlichen radial ausgerichtete Verstellachse (4) drehbar ist, wobei zur Einstellung der Rotorblätter (2) mindestens eine Winkel-Verstelleinrichtung (5) vorgesehen ist, wobei die Winkel-Verstelleinrichtung (5) mindestens eine Steuerscheibe (8) und mindestens zwei mit der Steuerscheibe (8) zusammenwirkende Kurvenscheiben (9) aufweist, wobei jede Kurvenscheibe (9) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, und wobei die Drehachse der jeweiligen Kurvenscheibe (9) mit der jeweiligen Verstellachse (4) des jeweiligen Rotorblatts (2) zusammenfällt, insbesondere überlagert ist, dadurch gegenzeichnet, dass die Kurvenscheiben (9) über mindestens ein Koppelelement (18) funktional wirksam zwangsgekoppelt sind.
Patent DE-202016007486-U1 (DE)
Title: Bewehrungsmatte aus Carbon
IPC: E04C5/07
Filed: 2016-12-11
Abstract: Bewehrungsmatte aus Carbonstäben, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewehrungsmatte (1) mehrere sich kreuzende Stabgruppen (2 und 3) und mehrere Verbindungsstellen (5) umfasst und dass die einzelnen Stabgruppen (2 und 3) mehrere parallelverlaufende Carbonstäbe (4) umfassen und dass die einzelnen Verbindungsstellen (5) mehrere Klebefugen (6) umfassen.
Patent DE-202016107333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben von Transportgut entlang der Ladefläche eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verschieben von Transportgut entlang der Ladefläche (200) eines Kraftfahrzeuges, mit einer auf der Ladefläche (200) platzierbaren Trägereinrichtung (110) mit einem nahe einer Ladekante (210) der Ladefläche (200) angeordneten vorderen Bereich (111) zum Abstellen von Hand von Transportgut und einem der Ladefläche (200) fernen hinteren Bereich (112), der für eine temporäre Lagerung während eines Transports des Transportgutes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trägereinrichtung (110) eine Mehrzahl von Rotationskörpern (120) drehbar gelagert ist, die summarisch ein Verschiebelager bilden, um im vorderen Bereich der Trägereinrichtung (110) abgestelltes Transportgut reziprozierbar reibungsarm und daher kraftunaufwendig in einen hinteren Bereich (112) der Trägereinrichtung (110) zu verschieben.
Patent DE-202017000806-U1 (DE)
Title: Bommel und Pom Pom Werkzeug
IPC: D04D7/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: PomPom (Bommel) Werkzeug, welches wie eine Art Kamm gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug übergroße kammähnliche Zacken besitzt, welche in Zackenmenge, Zackenlänge und Zackenabstand variieren können.
Patent DE-202017007350-U1 (DE)
Title: Kanalspülschlauchsystem
IPC: E03F9/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Kanalspülschlauchsystem (1, 11, 21), mit:
 einem Schlauch (2, 12, 22) zum Spülen eines Kanals, und
 einem kabelartigen Übertragungselement (4, 14, 24) zum Übertragen von Signalen und Strom, wobei der Schlauch (2, 12, 22) und das Übertragungselement (4, 14, 24) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend miteinander geführt sind, wobei es sich bei den Signalen um Videosignale handelt,
 wobei es sich bei dem Strom um Strom zur Versorgung einer an einem Ende (7) des Schlauches (2, 12, 22) angebrachten Videokamera (8) handelt,
 wobei das kabelartige Übertragungselement (4, 14, 24) in einem zweiten Schlauch untergebracht ist, der mit dem Schlauch (2, 12, 22) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend verbunden ist,
 wobei der zweite Schlauch (4, 14, 24) im Wesentlichen aus thermoplastischem Material aufgebaut ist, und
 wobei der zweite Schlauch (4, 14, 24) einen kleineren Außendurchmesser aufweist als der Schlauch (2, 12, 22).
Patent DE-202017100989-U1 (DE)
Title: Keiltrieb mit optimierter Führung
IPC: B30B1/40
Filed: 2017-02-22
Abstract: Keiltrieb (1) ausgebildet zur Umlenkung einer vertikalen Pressenkraft in eine horizontale, lineare Arbeitsbewegung, mit einem Schieberelement (2) und einer Schieberelementaufnahme (3), welche zwei Führungselemente (2, 3) darstellen, an denen eine Führungseinrichtung mit einer Gleitplattenanordnung (10, 20, 30) mit zwei Seitengleitplatten (10, 30) und einer Mittenführung (20) angeordnet ist, wobei die Seitengleitplatten (10, 30) in einer Querrichtung (Y), die senkrecht auf der Gleitrichtung (X) steht, zueinander beabstandet sind, wobei die Mittenführung (20) zwischen den beiden Seitengleitplatten (10, 20) angeordnet und an dem Schieberelement (2) befestigt ist, wobei die beiden Seitengleitplatten (10, 30) mit wenigstens einer Schulter (11, 31) ausgebildet sind, die an einer korrespondierenden Stufe (3a, 3b) ausgebildet am Führungselement (3) mit Formschluss anliegen, wobei der Formschluss in bzw. entgegen der definierten Querrichtung (Y) wirkt, so dass Querkräfte abgefangen werden und jede Seitengleitplatte (10, 30) mit wenigstens den folgenden drei Anlageflächen (12, 13, 14, bzw. 32, 33, 34) an der Schieberelementaufnahme (3) anliegt: a. eine erste Anlagefläche (12, 32) liegt auf einer ersten Ebene (E1) und verläuft in Querrichtung (Y) b. eine zweite Anlagefläche (14, 34) liegt auf einer zweiten zur ersten Ebene beabstandeten Ebene (E2) und verläuft ebenfalls in Querrichtung (Y) und c. eine dritte Anlagefläche (13 bzw. 33) verläuft senkrecht, wobei die jeweilige Seitengleitplatte (10, 30) mittels Befestigungsmitteln (5) an der Schieberelementaufnahme (3) befestigt sind und die Befestigungsmitteln (5) im Bereich innerhalb der jeweils ersten Anlagefläche (12, 32) angeordnet sind.
Patent DE-202017101077-U1 (DE)
Title: Eine LED-Parkbeleuchtung
IPC: F21V21/08
Filed: 2017-02-25
Abstract: Eine LED-Parkbeleuchtung, umfassend einen Beleuchtungskörper (1), auf dessen Rückseite ein Kühlungskörper (2) angebracht ist. Mit dem Kühlungskörper (2) ist eine Rückenplatte (3) verbunden, die eine konkave Oberfläche (301) mit einer Schutzschicht (302) aufweist. Die Rückenplatte (3) weist zudem zwei symmetrisch angeordnete Ösen (303) auf, durch die zwei Bindegurte (4) ziehen. Der linke Bindegurt weist ein Klettband mit Widerhaken (401), der rechte Bindegurt ein Klettband mit Schlaufen (402) auf. In der Mitte der Rückenplatte (3) ist ein Gewindeloch (13) vorgesehen, in dem eine Gewindewelle (12) steckt, wobei die beiden Endabschnitte der Gewindewelle (12) aus dem Gewindeloch (13) hervorstehen.
Patent DE-202017102521-U1 (DE)
Title: Fußbadeinrichtung mit Handgriff
IPC: A61H35/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Fußbadeinrichtung (1) aufweisend – eine Wanne (2), geeignet zum Baden der Füße; – ein als U-förmiger Griffbügel ausgeführter Handgriff (3) und – eine Spritzschutzabdeckung (4), die oben auf der Wanne (2) befestigt ist und die Wannenöffnung (5) teilweise abdeckt, wobei der Handgriff (3) mit zwei Endabschnitten (6, 7) schwenkbar an einem Rand (8) der Wanne (2) befestigt ist; und wobei der Handgriff (3) von einer lotrechten Trageposition (9) in eine waagerechte Ablageposition um eine zwischen den beiden Endabschnitten (6, 7) verlaufenden Achse (10) verschwenkbar ist, wobei der Handgriff (3 in der Ablageposition auf einen Bund (11) in einem oberen Bereich (12) des Randes (8 der Wanne (2 ablegbar ist; und wobei die Spritzschutzabdeckung (4) eine erste Randaussparung (13) und die Wanne (2) eine zweite Randaussparung (14) ausbildet, wobei die beiden Randaussparungen (13, 14) miteinander korrespondierend eine Ausgießöffnung (15) geeignet zum Ausgießen von Flüssigkeit aus der Wanne (2) ausbilden; wobei die Ausgießöffnung (15) in der Ablageposition ferner einen Mittelabschnitt (16) einer Innenseite (17) des Handgriffs (3) für eine Handhabung des Handgriffs (3) freilässt.
Patent DE-202017102854-U1 (DE)
Title: Schwenkgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Schwenkgelenk (10), welches einen Halter (1) mit einer Gelenkachse (2), ein um die Gelenkachse (2) schwenkbar gelagertes Gelenkglied (3) und einen Gelenkkörper (4) aufweist, der von der Gelenkachse (2) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei die Gelenkachse (2) durchsetzende Gelenkkörperteile (5, 6) den Gelenkkörper (4) bilden, welcher eine Aufnahme (7) zum drehfesten Einsetzen oder zum drehbaren Einsetzen zumindest eines Teils des Gelenkglieds (3) um eine quer zur Gelenkachse (2) verlaufende weitere Drehachse (20) aufweist.
Patent DE-202017106483-U1 (DE)
Title: Klemmprofil für Glastrennwand mit vormontierten Gummidichtungen
IPC: E04B2/82
Filed: 2017-10-26
Abstract: Befestigungsprofil für Glasscheiben (3), insbesondere für den Systembau von Glastrennwänden, bestehend aus einem F-förmigen Einrastprofil (2), das decken- und bodenseitig befestigt bar ist, und einem L-förmigen Einrastprofil (2), das unterhalb einer am Montageprofil (1) vorgesehenen Zwischenwandung (6) einfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Montageprofil (1) sowie am Einsatzprofil (2) durchgehend in Längsrichtung verlaufende Glasgummi (4) vor dem Einsatz der Glasscheibe (3) angeordnet sind.
Patent DE-202018002152-U1 (DE)
Title: Rauchgenerator mit variabel bestückbarem Raucherzeuger
IPC: A23L3/3409
Filed: 2018-05-01
Abstract: Rauchgenerator mit einer Brennkammer (1; 101), einer Rauchkammer (5; 105) einem horizontal einstellbarem Injektor (7; 107) dadurch gekennzeichnet, dass eine auf einer Räucherscheibenaufnahme (111) schwebende Räucherscheibe (112; 312), über ein Zugloch (314) sowie über ringförmig angeordnete Pellets-Aufnahmen (315) verfügt, welche variablen mit einsetzbaren Pellets (113; 313) verschiedener Aromen bestückt werden können.
Patent DE-202018006772-U1 (DE)
Title: Lithium-Sekundärbatterie
IPC: H01M50/489
Filed: 2018-03-21
Abstract: Lithium-Sekundärbatterie, umfassend eine Kathode, eine Anode und eine Trennschicht, die zwischen der Kathode und der Anode angeordnet ist,
 wobei die Kathode ein Kathodenaktivmaterial enthält, das ein Lithium-Metalloxid-Partikel enthält, bei dem mindestens eines der Metalle einen Konzentrationsgradienten-bereich zwischen einem zentralen Abschnitt und einem Oberflächenabschnitt aufweist,
 wobei mindestens eines aus Anode und Trennschicht eine keramische Beschichtungsschicht auf einer Oberfläche hiervon enthält, und eine Summe einer Dicke der keramischen Beschichtungsschicht 4 µm oder mehr beträgt.
Patent DE-202018103156-U1 (DE)
Title: Wasserauslassvorrichtung
IPC: E03C1/08
Filed: 2018-06-06
Abstract: Wasserauslassvorrichtung (5) zum Anordnen an einem Wasserhahn, mit einem eine erste innere Kammer (31) umschließenden, sich um eine Achse erstreckenden inneren Körper (10) mit einer ersten Seitenwand (14), welche wenigstens eine erste Durchflussöffnung (33) aufweist,
 einem den inneren Körper (10) ringförmig umgebenden äußeren Körper (40) mit einer zweiten Seitenwand, welcher bezüglich des inneren Körpers (10) um die Achse von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung verschwenkbar ist,
 wenigstens einer ersten Austrittsöffnung (56) und
 wenigstens einer zweiten Austrittsöffnung (58),
 wobei in der ersten Endstellung des äußeren Körpers (40) Wasser ausschließlich durch die wenigstens eine erste Austrittsöffnung (56) austritt und in der zweiten Endstellung des äußeren Körpers (40) Wasser zumindest teilweise durch die wenigstens eine zweite Austrittsöffnung (58) austritt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der äußere Körper (40) weiterhin eine dritte Seitenwand (50) und eine zweite Seitenwand (42) und dritte Seitenwand (50) verbindende Stirnwand (54) aufweist, so dass zwischen zweiter Seitenwand (42), dritter Seitenwand (50) und Stirnwand (54) eine äußere Kammer (55) gebildet ist,
 die wenigstens eine zweite Austrittsöffnung (58) in der Stirnwand (54) angeordnet ist, und
 eine die erste Durchflussöffnung (33) beinhaltende erste Verbindung zwischen erster innerer Kammer (31) und äußerer Kammer (55) vorhanden ist, wobei diese Verbindung in der ersten Endstellung des äußeren Körpers (40) verschlossen und in der zweiten Endstellung offen ist.
Patent DE-202018103210-U1 (DE)
Title: Schutzschalter mit Überwachungseinrichtung
IPC: H02H3/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Schutzschalter (1) mit Überwachungseinrichtung (Ü) aufweisend einen elektronischen Schalter (S1) und einen mechanischen Wechselschalter (S2), wobei der mechanische Wechselschalter (S2) einen ersten Anschluss (NC), einen zweiten Anschluss (NO) und einen dritten Anschluss (COM) aufweist, wobei in einer Ruhestellung des mechanischen Wechselschalters (S2) der erste Anschluss (NC) mit dem dritten Anschluss (COM) verbunden ist und wobei in einer Arbeitsstellung des mechanischen Wechselschalters (S2) der zweite Anschluss (NO) mit dem dritten Anschluss (COM) verbunden ist, wobei der elektronische Schalter (S1) mit dem dritten Anschluss (COM) des mechanischen Wechselschalters (S2) als Serienschaltung verbunden ist, wobei beim Einschalten des Schutzschalters (1) in einem ersten Schaltzustand zunächst der elektronische Schalter (S1) aktiviert ist, wobei am ersten Anschluss (NC) mittels der Überwachungseinrichtung (Ü) gemessen wird, ob am ersten Anschluss (NC) im Wesentlichen das gleiche Potential wie am dritten Anschluss (COM) anliegt und falls dies der Fall ist, in einem nachfolgenden weiteren Schaltzustand sowohl der elektronische Schalter (S1) aktiviert ist als auch der mechanische Wechselschalter (S2) in Arbeitsstellung ist.
Patent DE-202018106422-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Rad für ein Fahrzeug
IPC: B60B21/06
Filed: 2018-11-13
Abstract: Mehrteiliges Rad für ein Fahrzeug mit einer Felge (3) und mit einer an die Felge (3) angeschlossenen Radscheibe (2), wobei die Felge (3) und die Radscheibe (2) als separate Komponenten hergestellt sind und wobei die Felge (3) an ihrer Innenseite mehrere in Umfangsrichtung mit Abstand zueinander angeordnete erste Verbindungsstrukturelemente (17) und die Radscheibe (2) radial außenseitig einen sich in axialer Richtung erstreckenden Verbindungskranz oder mehrere mit Abstand zueinander angeordnete Verbindungskranzsegmente (11) mit zweiten, mit den ersten Verbindungsstrukturelementen (17) zum Befestigen der Radscheibe (2) an der Felge zusammenwirkenden Verbindungsstrukturelementen (18) aufweisen, welche ersten und zweiten Verbindungsstrukturelemente (17, 18) in axialer Richtung sowie in Rotationsrichtung des Rades (1) miteinander in Eingriff gestellt sind, wobei die Felge (3) mehrere mit Abstand in Umfangsrichtung angeordnete, von der Felgeninnenseite her zugängliche weibliche Verbindungsstrukturelemente (17) aufweist und die Radscheibe (2) mit komplementären, den Verbindungskranz oder ein Verbindungskranzsegment (11) durchgreifenden, in die weiblichen Verbindungsstrukturelemente (17) eingreifenden männlichen Verbindungsstrukturelementen (18) an der Felge (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weiblichen Verbindungsstrukturelemente (17) jeweils Teil eines in radialer Richtung felgenaußenseitig im Bereich eines Reifensitzes (12) angeordneten Einsatzes (14) sind, wobei jeder Einsatz zumindest einen in eine in die Felge (3) eingebrachte Felgenöffnung (16) eingreifenden Vorsprung (15) aufweist und der wenigstens eine Vorsprung (15) in der Felgenöffnung (16) in Umfangsrichtung des Rades (1) und in axialer Richtung desselben formschlüssig darin aufgenommen ist.
Patent DE-202018106644-U1 (DE)
Title: Wandleranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Wandleranordnung, die umfasst:
 ein Kommunikationsbussystem, das ausgebildet ist zum kommunikativen Verbinden einer Vielzahl von Buseinrichtungsmodulen,
 ein Basisplattensystem, das eine Basisplattenebene definiert, wobei das Basisplattensystem einen Basisplattenbus, der Teil des Kommunikationsbussystems ist, und eine Vielzahl von Modulschlitzen (3) umfasst, wobei jeder aus der Vielzahl von Modulschlitzen (3) ausgebildet ist zum Aufnehmen eines Buseinrichtungsmoduls, um eine lösbare Verbindung zwischen dem Modulschlitz (3) und dem Buseinrichtungsmodul herzustellen, wobei die lösbare Verbindung ausgebildet ist zum kommunikativen Verbinden des Buseinrichtungsmoduls mit dem Basisplattenbus, und wobei das Basisplattensystem wenigstens ein Basisplattenmodul (81) umfasst, wobei jedes des wenigstens einen Basisplattenmoduls (81) einen Basisplattenbusteil, der Teil des Basisplattenbusses ist, umfasst,
 ein Leistungshalbleitersystem, das ausgebildet ist zum Wandeln von elektrischer Energie von einer Form zu einer anderen Form und wenigstens ein Leistungshalbleitermodul (41, 42) umfasst, das eine Vielzahl von Leistungshalbleiterschaltern enthält und ein mit dem Kommunikationsbussystem verbundenes Buseinrichtungsmodul ist,
 ein Steuersystem, das ausgebildet ist zum Steuern, über das Kommunikationsbussystem, der Vielzahl von Leistungshalbleiterschaltern wenigstens eines Leistungshalbleitermoduls (41, 42) für das Wandeln von elektrischer Energie von einer Form zu einer anderen Form, wobei das Steuersystem wenigstens ein Steuermodul (61-66) umfasst, das in Bezug auf jedes Leistungshalbleitermodul (41, 42) ein separates Modul ist, sodass wenigstens ein Steuermodul (61-66) ausgebildet ist, um unabhängig von dem Leistungshalbleitersystem ersetzt zu werden, wobei jedes Steuermodul (61-66) ein mit dem Kommunikationsbussystem verbundenes Buseinrichtungsmodul ist, dessen Trennung von dem Kommunikationsbussystem und dessen Verbindung mit dem Kommunikationsbussystem parallel zu einer Installationsrichtung erfolgen, und wobei jedes Steuermodul (61-66) an einem entsprechenden Modulschlitz (3) in dem Basisplattensystem aufgenommen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass jedes Buseinrichtungsmodul ausgebildet ist, um unabhängig von den anderen Buseinrichtungsmodulen von einem entsprechenden Modulschlitz (3) in dem Basisplattensystem gelöst zu werden und mit einem entsprechenden Modulschlitz (3) in dem Basisplattensystem verbunden zu werden, wobei die Installationsrichtung jedes Buseinrichtungsmoduls im Wesentlichen parallel zu der normalen Richtung der Basisplattenebene ist.
Patent DE-202019000756-U1 (DE)
Title: Schmuckband
IPC: A41D27/08
Filed: 2019-02-15
Abstract: Schmuckband (1) zum Befestigen an einem Kleidungsstück (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein sich in Längsrichtung erstreckender Träger (3) vorgesehen ist, an dem Dekoelemente (4) befestigt sind, und der eine Mehrzahl von Befestigungselementen (5) für eine abnehmbare Befestigung an dem Kleidungsstück (2) aufweist.
Patent DE-202019002237-U1 (DE)
Title: Topfheizer zum Dosieren und Warmhalten von Nichteisen-Metallen im Temperaturbereich von 500-850°C
IPC: H05B3/44
Filed: 2019-05-22
Abstract: Topfheizer zum Dosieren und Warmhalten von Nichteisen-Metallen im Temperaturbereich von 500-850°C gekennzeichnet dadurch, das das keramische Schutzrohr (Fig. 3/1) mit den keramischen Heizelementen (Fig. 3/5) von ober durch die Ofendecke / Isolierung (Fig. 3/4) in die Schmelze eingebracht wird.
Patent DE-202019004922-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbordwand mit Zurrelementanordnung
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-12-03
Abstract: Fahrzeugbordwand mit integrierter Zurrelementanordnung, bestehend aus einem Bordwandgrundkörper (1), der als Profilblechkörper ausgebildet ist, dessen Oberkantenbereich durch ein nach außen weisendes Profilelement (11) ausgebildet ist, und aus einer an der Außenseite des Bordwandgrundkörpers (1) angeordneten Zurrleiste (2), die ebenfalls als Profilblechkörper ausgebildet ist, an dessen Unterkantenbereich mit gegenseitigen Abständen angeordnete Zurrelemente (25) in Gestalt von vorspringenden Fortsätzen des Profilblechkörpers gebildet sind, und dessen Oberkantenbereich durch ein zum Bordwandgrundkörper (1) hin weisendes Profilelement (21) gebildet ist, wobei weiter die Zurrleiste (2) und der Bordwandgrundkörper (1) mit ihren zueinander komplementär ausgebildeten, jeweils den Oberkantenbereich bildenden Profilelementen (11, 21) miteinander verbunden sind, und wobei die Zurrleiste (2) unterhalb des den Oberkantenbereich bildenden Profilelements (21) einen zum Bordwandgrundkörper (1) hin vorspringenden und an diesem anliegenden Profilbereich (23) aufweist, an welchem sich ein unterer Randbereich (24) anschließt, an welchem die Zurrelemente (25) gebildet sind.
Patent DE-202019005822-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Wrasenleitplatte und Beleuchtungseinrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einer Wrasenleitplatte (3) und mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Wrasenleitplatte (3) einen Lichtleiter darstellt, die Beleuchtungseinrichtung (4) ein Gehäuse (40) für mindestens eine Lichtquelle (430) umfasst, das zumindest bereichsweise aus einem transparentem Material besteht, zumindest ein Teil der Beleuchtungseinrichtung (4), der aus transparentem Material besteht, der Wrasenleitplatte (3) zugewandt ist und mindestens ein Teil einer Kante (30) der Wrasenleitplatte (3), die der Beleuchtungseinrichtung (4) zugewandt ist, lichtstreuende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202019101814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter
IPC: G07D1/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter mit einem Grundkörper (6), der einen Boden (9) mit einer Grundfläche (12) und sich an den Boden (9) anschließende Seitenwände und einen in einer Seitenwand angeordneten Auslassschlitz (5) umfasst, wobei in dem Grundkörper (6) eine Vertiefung zur Aufnahme einer drehbar gelagerten und Öffnungen für Münzen aufweisenden Mitnehmerscheibe (7) eingebracht ist, und mit einer Auswerfervorrichtung, die mindestens einen Vorsprung und ein elastisches Element umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerfervorrichtung eine die Grundfläche des Grundkörpers (6) umgreifende und im Boden (9) des Grundkörpers drehbar gelagerte Ringscheibe (13) aufweist, wobei Grundfläche und Oberfläche der Ringscheibe eine gemeinsame Ebene bilden, dass der mindestens eine Vorsprung (14) fest mit der Ringscheibe (13) verbunden ist und aus der Ebene herausragt und dass das elastische Element (18) an einer Unterseite des Grundkörpers (6) einerseits an dem Grundkörper und andererseits an der Ringscheibe (13) befestigt ist.