baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002694-T5 (DE)
Title: Lichtemittierendes element und verfahren zum herstellen eines arrays aus lichtemittierenden elementen
Inventor: HAMAGUCHI Tatsushi
IPC: H01S5/42
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Array aus lichtemittierenden Elementen enthält eine Vielzahl angeordneter lichtemittierender Elemente (10A). Jedes lichtemittierende Element (10A) enthält: eine gestapelte Struktur (20), die einen Stapel aus einer ersten Verbindungshalbleiterschicht (21), die eine erste Oberfläche (21a) und eine zweite Oberfläche (21b) aufweist, einer aktiven Schicht (23), die der zweiten Oberfläche (21b) der ersten Verbindungshalbleiterschicht (21) gegenüberliegt, und einer zweiten Verbindungshalbleiterschicht (22) umfasst, die eine erste Oberfläche (22a) und eine zweite Oberfläche (22b) aufweist; eine erste Lichtreflexionsschicht (41), die auf einer Basisteiloberfläche (90) ausgebildet ist, die auf einer Seite der ersten Oberfläche der ersten Verbindungshalbleiterschicht (21) liegt; und eine zweite Lichtreflexionsschicht (42), die auf einer Seite der zweiten Oberfläche der zweiten Verbindungshalbleiterschicht (22) ausgebildet ist und eine flache Form aufweist. Die Basisteiloberfläche (90) erstreckt sich zu einem peripheren Gebiet (99), das von der Vielzahl lichtemittierender Elemente umgeben ist. Die Basisteiloberfläche (90) weist eine konkav-konvexe Form auf und ist differenzierbar.
Patent DE-112020005529-T5 (DE)
Title: Subjektposenklassifizierung unter verwendung von gelenkpositionskoordinaten
Inventor: KRUEGER SASCHA
IPC: G06V10/82
Filed: 2020-11-03
Abstract: Hierin offenbart ist ein medizinisches Instrument (100, 300). Die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen veranlasst einen Prozessor (106) zum: Empfangen (206) eines Satzes von Gelenkpositionskoordinaten (128) für ein Subjekt (118), das auf einem Subjektträger (120) ruht, Empfangen (207) einer Körperausrichtung (132) als Reaktion auf ein Eingeben des Satzes von Gelenkpositionskoordinaten in ein vorbestimmtes Logikmodul (130), Berechnen (208) eines Rumpfseitenverhältnisses (134) aus dem Satz von Gelenkpositionskoordinaten. Wenn (210) das Rumpfseitenverhältnis größer als ein vorbestimmter Schwellenwert (136) ist, dann (212) ist die Körperpose des Subjekts eine Dekubituspose. Die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen veranlasst den Prozessor ferner dazu, die Körperpose als Rückenlagenpose zuzuweisen (220), wenn das Subjekt auf dem Subjektträger mit dem Gesicht nach oben gerichtet ist, oder die Körperpose als eine Bauchlagenpose zuweist (222), wenn das Subjekt auf dem Subjektträger mit dem Gesicht nach unten gerichtet ist, wenn das Rumpfseitenverhältnis kleiner oder gleich dem vorbestimmten Schwellenwert ist. Die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen veranlasst den Prozessor (216) ferner dazu, eine Subjektposenkennzeichnung (142) zu erzeugen.
Patent DE-112020007540-T5 (DE)
Title: Bauteilanbringungssystem und Verfahren zum Zuführen elektronischer Bauteile
Inventor: SAKURAYAMA TAKESHI
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-08-26
Abstract: Bauteilanbringungssystem umfassend: eine bandartige Bauteilzuführtransporteinrichtung, die lösbar an einer Bauteilanbringungsmaschine zum Anbringen eines elektronischen Bauteils auf einer Platine angebracht ist, mit einem Bauteiltransportmechanismus, der das in einem Band unterzubringende elektronische Bauteil in eine Zuführposition ausgibt, und dazu eingerichtet, das in die Zuführposition transportierte elektronische Bauteil der Bauteilanbringungsmaschine zuzuführen; einen Speicherabschnitt, der dazu eingerichtet ist, Formdaten des elektronischen Bauteils zu speichern; und einen Steuerabschnitt, der dazu eingerichtet ist, eine Geschwindigkeit ab einem Zeitpunkt, ab dem das elektronische Bauteil der Zuführposition zugeführt wird, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem das elektronische Bauteil durch den Bauteiltransportmechanismus gestoppt wird, auf der Grundlage der Formdaten des elektronischen Bauteils zu bestimmen.
Patent DE-112021002246-T5 (DE)
Title: Symphonisierung der serverlosen funktionen von hybriden diensten
Inventor: SAISAMPATH KURICHETI VENKATA LAKSHMI
IPC: G06F15/16
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein beispielhaftes Verfahren schließt Binden eines Halbleiterchips an ein organisches Laminatsubstrat unter Verwendung von Lötmittel bei einer Bindetemperatur; ohne Abkühlen von der Bindetemperatur auf Raumtemperatur Ausgeben von Unterfüllung zwischen den Halbleiterchip und das organische Laminatsubstrat bei einer Unterfüllung-Ausgabetemperatur; und Härten der Unterfüllung in einem Temperaturbereich über der Unterfüllung-Ausgabetemperatur ein. Ein weiteres beispielhaftes Verfahren schließt Aufbringen eines ersten Lötmittels auf Kontaktfelder eines organischen Laminatsubstrats; Inkontaktbringen eines zweiten Lötmittels auf Säulen eines Halbleiterchips mit dem ersten Lötmittel auf den Kontaktfeldern des organischen Laminatsubstrats; und Lötbinden des Halbleiterchips an das organische Laminatsubstrat ein.
Patent DE-112021006473-T5 (DE)
Title: Turbine
Inventor: MILLS MATTHEW
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-12-16
Abstract: Es wird ein Adapterelement für eine Turbine offenbart. Das Adapterelement definiert eine Längsachse und umfasst einen ersten Verbindungsabschnitt, einen zweiten Verbindungsabschnitt, eine Außenwand und eine Dosierstruktur. Der erste Verbindungsabschnitt ist konfiguriert, dass er in die Turbine eingreift. Der zweite Verbindungsabschnitt ist konfiguriert, dass er in eine Leitung eingreift. Die Außenwand erstreckt sich zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsabschnitt, wobei die Außenwand eine Innenfläche und eine Außenfläche definiert. Die Dosierstruktur ist so konfiguriert, dass sie Reduktionsmittel aufnimmt und ausstößt.
Patent DE-112021007286-T5 (DE)
Title: Probenhalter und analysesystem
Inventor: ASAKURA HIROYUKI
IPC: H01J37/20
Filed: 2021-05-17
Abstract: Ein vielseitig einsetzbarer Probenhalter wird bereitgestellt. Ein Probenhalter 100 umfasst eine Halterwelle 2, eine Anordnungseinheit 3, auf der eine Probe SAM angeordnet werden kann, einen Bewegungsmechanismus 4, der die Halterwelle in einer ersten Richtung bewegt, einen Drehmechanismus 5, der die Halterwelle 2 in einer ersten Drehrichtung mit einer Mitte der Halterwelle 2 als eine Drehachse dreht, eine Vorsprungseinheit 6, die an der Halterwelle 2 so befestigt ist, dass sie in einer zweiten Richtung, welche die erste Richtung schneidet, vorsteht und deren Position sich entsprechend der Drehung und Bewegung der Halterwelle 2 ändert, und eine Führungseinheit 7, die einen Außenumfang der Halterwelle 2 umgibt und deren Position sich nicht entsprechend der Drehung und Bewegung der Halterwelle 2 ändert. Die Führungseinheit 7 ist mit einem Durchgangsloch (7a) und einem Durchgangsloch (7b) ausgestattet. Eine Breite des Durchgangslochs (7a) in der ersten Drehrichtung ist größer als eine Breite des Durchgangslochs (7b) in der ersten Drehrichtung. Die Vorsprungseinheit 6 ist im Durchgangsloch (7a) und im
Patent DE-112021007411-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleiterelement-Antriebsanpassungsschaltung, Leistungsmodul und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: MOROKUMA KENICHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Leistungshalbleiterelement-Antriebsanpassungsschaltung (1000) ist mit einer Spannungsdetektionseinheit (2) zum Detektieren einer Kollektor-Emitter-Spannung eines Leistungshalbleiterelements (1), einer Stromdetektionseinheit (3) zum Detektieren eines Kollektorstroms des Leistungshalbleiterelements (1), einer Differenzierungseinheit (4) zum Differenzieren der Kollektor-Emitter-Spannung und Differenzieren des Kollektorstroms, einer Normalisierungseinheit (5) zum Normalisieren eines Differenzwerts der Kollektor-Emitter-Spannung und Normalisieren eines Differenzwerts des Kollektorstroms, einer Differenzeinheit (6) zum Berechnen eines Differenzwerts zwischen einem normalisierten Wert des Differenzwerts der Kollektor-Emitter-Spannung und einem normalisierten Wert des Differenzwerts des Kollektorstroms, einer Vergleichseinheit (7) zum Vergleichen des Differenzwerts mit einem Vergleichsreferenzwert, einer Antriebssteuereinheit (8) zum Erzeugen, auf Grundlage eines Vergleichsergebnisses der Vergleichseinheit (7), eines Antriebsanpassungssignals, das ein Antriebssignal für das Leistungshalbleiterelement (1) anpasst, und einer Antriebsvariablenschaltung (9) zum Ausgeben, auf Grundlage des Antriebsanpassungssignals, des Antriebssignals für das Leistungshalbleiterelement (1) versehen.
Patent ES-2393937-T8 (ES)
Inventor: FLORES SANTOS LETICIA
IPC: C08F8/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: A process for making a block copolymer compatibilizer comprises reacting an acrylic and/or vinyl monomer that has functional groups with one or more vinyl monomers in the presence of a free radical initiator and a stable free radical to form a reaction product that includes residual unreacted acrylic and/or vinyl monomer, and reacting one or more vinyl monomers with the reaction product to form a second block that incorporates the residual unreacted acrylic monomer. The block copolymer is used to compatibilize a clay nanocomposite material with a thermoplastic or thermoset resin. The block copolymer can be used with existing, commercially-available clays, or the block copolymer can be formed with a polar block that is miscible in a polar dispersion medium for use as a intercalate in producing a clay nanocomposite material.
Patent HR-P20110050-T8 (HR)
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: C07C215/54
Filed: 2011-01-24
Abstract: Kristalni oblik A (-)-(1R,2R)-3-(3-dimetilamino-1-etil-2-metilpropil)-fenol hidroklorida koji pokazuje barem linije rendgenskog spektra (2-theta vrijednosti) u difrakcijskom uzroku na prahu kad je mjeren pomoću Cu K? zračenja na 15.1±0.2, 16.0±0.2, 18.9±0.2, 20.4±0.2, 22.5±0.2, 27.3±0.2, 29.3±0.2 i 30.4±0.2 za upotrebu kao aktivnog sastojka u farmaceutskim sastavima. Patent sadrži još 4 patentna zahtjeva.
Patent AT-2867-U1 (AT)
Title: Registrierkassenstreifen
IPC: G09F23/10
Filed: 1998-06-15
Abstract: Registrierkassenstreifen, insbesondere in Form einer Papierrolle, für die Abgabe an Kunden als Kassenzettel. Zumindest ein Teil des Streifens (2) ist mit aus Zeichen, Buchstaben, Symbolen oder Abbildungen bestehender Reklame und/oder Werbeanzeige (4) nach Wahl des Kunden versehen. Diese Reklame und/oder Werbeanzeige ist auf den Streifen (2) bzw. die Papierrolle (1) aufgedruckt oder durch eine andere stabile Art aufgebracht.
Patent AT-7693-U1 (AT)
Title: Halte- und einfassungsvorrichtung für ein sektionaltor
IPC: E06B3/70
Filed: 2005-01-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Halten und/oder Einfassen eines zusätzlichen Bauelementes für ein längs einer vorgegebenen Bahn bewegbares und mehrere längs der vorgegebenen Bahn hintereinander angeordneten und über senkrecht zu der vorgegebenen Bahn verlaufende Gelenkachsen (32, 132) aufweisende Gelenke (30, 130) miteinander verbundenen Paneelen (10, 20) aufweisendes Torblatt eines Sektionaltores, mit mindestens zwei an aufeinanderfolgenden Paneelen (10, 20) angebrachten Segmenten (40, 50; 140, 150) wird vorgeschlagen, dass zumindest in der Schließstellung zwischen den Segmenten (40, 50; 140, 150) zumindest im Bereich einer den Gelenkachsen (32) abgewandten Begrenzungsfläche (14, 24) des Torblattes in einer parallel zu der vorgegebenen Bahn verlaufenden Richtung ein mindestens der Dicke eines Fingers entsprechender Abstand (x) von vorzugsweise mindestens 10 mm frei gelassen ist und/oder die Breite eines der den Gelenkachsen (32) abgewandten Begrenzungsfläche (14, 24) zugewandten Mündungsbereiches eines zwischen den Segmenten (40, 50; 140, 150) gebildeten Spaltes (62) zumindest längs eines bei der Bedienung des Tores noch mit den Händen erreichbaren Teiles des bogenförmigen Abschnittes der vorgegebenen Bahn geringer als einen Fingereingriff ermöglichend, vorzugsweise geringer als 10 mm, besonders bevorzugt geringer als 4 mm ist.
Patent BG-2927-U1 (BG)
Title: Natural cold fruit drink
Inventor: ZAHARIEV KALIN
IPC: A23L2/52
Filed: 2018-02-12
Abstract: This utility model relates to a natural cold fruit drink, which is a non-alcoholic drink, it is a product of the food industry and will find application in the food market. It is created a natural cold fruit drink, containing water, grape sugar and extracts of stevia, lemon, forest fruits, of green tea and rose. Black carrot extract is used as a colourant and natural aromatic compounds with aroma of rose and forest fruits are used as flavours. The water is filtered. The components of the drink are in the following percentages: grape sugar from 0.001% to 10%; stevia extract from 0.001% to 0.01%; lemon extract from 0.001% to 0.05%; forest fruit extract from 0.001% to 0.5%; green tea extract from 0.001% to 0.16%; rose extract from 0.001% to 2.0%; black carrot extract from 0.001% to 0.2%, natural aromatic compounds with aroma of rose and forest fruits from 0.001% to 0.4%, as the filtered water is from 89% to 98%. The utility model includes other embodiments of the drink containing natural and useful fruit and herbal extracts. The drinks are not only refreshing but are healthy and have a healing effect on the consumers. 10 claims
Patent BG-3349-U1 (BG)
Title: Wastewater treatment plant production line
Inventor: PASHOV SABIN
IPC: C02F9/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: This utility model relates to a wastewater treatment plant production line that will be find application in the refining industry and in particular in the production of domestic and industrial wastewater treatment plants. The designed production line for production of wastewater treatment plants comprises functionally and in series connected vertical circular saw (1), automatic CNC /computer numerical control/ router (2), automatic butt welding machine (3), welding extruder (4) and assembly station (5). The vertical circular saw (1) and the automatic CNC router (2) are also connected to a container (6), which in turn is connected to a kibbler with a mixer (7) connected to a syringe extruder (8). The syringe extruder (8) is connected to the assembly station (5). The vertical circular saw (1) is also functionally connected to the automatic butt welding machine (3), functionally connected to the assembly station (5). The automatic CNC router (2) is functionally connected to both the welding extruder (4) and the assembly station (5).
Patent AT-15177-U1 (AT)
Title: Aktive Schaltung zur Erfassung eines Leuchtmittel-Stroms
Inventor: JOHANNES BACHMANN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung stellt eine Treiberschaltung zum Betreiben eines Leuchtmittels, vorzugsweise wenigstens einer LED, bereit, aufweisend einen potentialgetrennten, primärseitig von einer Steuereinheit mittels wenigstens einer angesteuerten Schaltereinheit getakteten Wandler, der einen Gleichrichter speist, von dem ausgehend das Leuchtmittel versorgbar ist, wobei eine Erfassungsschaltung zur indirekten Erfassung des Stroms auf der Sekundärseite des Wandlers einen Transformator mit wenigstens einer primärseitigen Wicklung aufweist.
Patent AT-4696-U1 (AT)
Title: Abstandsbügel zur herstellung von unterkonstruktionen für decken- oder wandverkleidungen
IPC: E04B9/18
Filed: 2000-05-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Abstandsbügel (1) zur Befestigung von Unterkonstruktionen (15), insbesondere von Holzlatten oder Metallprofilen, zur nachträglichen Verkleidung einer Decke oder Wand, durch zum Beispiel eine abgehängte Decke oder Vorsatzschale,gebildet durch einen etwa U-förmig gebogenen Bügel, an dessen beiden parallelen Schenkeln (7) die beabstandeten Verkleidungselemente (18) über eine Holzlatte oder ein Metallprofil (15) befestigt werden.Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird zur Verbesserung der Handhabung und Ausdehnung der Verwendungsmöglichkeit derselben ausgeführt, dabei wird aber zusätzlich die Festigkeit beziehungsweise die Tragfähigkeit des Abstandsbügels (1) entscheidend erhöht.Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß alle Befestigungsdurchbrüche (2) direkt innerhalb, der mit durchgängigen Versteifungssicken (3) versehenen Bodenplatte (16) des Abstandsbügels (1) liegen und daß der Übergangsbereich zwischen Schenkel (7) und Bodenplatte (16) schlaufenförmig ausgebaucht, mit einer den äußeren Befestigungsdurchbrüchen (2) der Bodenplatte (16) gegenüberliegenden tiefgezogenen Öse (11) ausgebildet ist.
Patent AT-12663-U1 (AT)
Title: Spannelement für eine zahnspange
Inventor: SCHMID EDWIN
IPC: A61C7/10
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spannvorrichtung (11) für eine Zahnspange (6) zur Übertragung von vorspannbaren Federkräften auf mindestens einen im Unter- oder Oberkiefer (1) in seiner Stellung zu regulierenden Zahn (2; 3), der hierfür mindestens ein Anschlusselement (18) aufweist.Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Spannvorrichtung (11) ein Spannelement (15; 24; 26) besitzt, das zahnseitig in das Anschlusselement (18) steck- oder einhakbar und zahnspangenseitig auf der Zahnspange (6) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-8316065-U1 (DE)
IPC: D06F75/34
Filed: 1983-06-01
Abstract: 1. A handle for a steam iron having in its leading portion a hollow space closed by a removable end cap, in which hollow space an electric switch is arranged, which is actuated from the outside, characterized by the following features : a) starting from the edge of the opening in the leading portion of the handle closed by the end cap (2), in the handle wall (9) closing the hollow space (1) from the outside an oblong recess (12) extending in the longitudinal direction of the handle is provided ; b) said recess (12) is completely closed by an oblong switch key (13) loosely inserted into said recess (12) ; c) said switch key (13) is secured in said recess (12) of said handle wall (9) by the fact that it is connected with said end cap (2) at its leading end by a tongue and groove connection (18, 19) parallel to the edge (14) of the opening of the handle closed by said end cap (2), that, as for the rest, it has a thin, elastic lip (17) encircling said switch key (13) and being aligned with the upper side of said switch key (13), said lip being supported on the outside of the edge of said recess (12) of said handle wall (9), and that said switch key (13) has a projection (20) supporting the edge of said recess (12) of said handle wall (9) at its trailing end.
Patent DE-8414235-U1 (DE)
IPC: F23D14/00
Filed: 1984-05-10
Abstract: The appliance (1) has a gas burner (10) and a control valve (11) for regulating, and turning on and off, the supply of gas to the burner. The appliance is constructed in the form of a heat radiator having a U-shaped radiator tube (2, 3, 4). The gas burner (10) is positioned at one open end of the radiator tube to burn gas in the tube and a scavenging fan (12) is positioned, alongside the gas burner (10), at the other open end of the radiator tube to scavenge the radiator tube of any explosive gases prior to igniting the gas burner (10). The gas burner (10) is operated periodically under the control of the control valve (11) to heat the radiator tube (2, 3, 4) and the radiator tube is of strong-walled construction with a weight of more than 2.5 g/cm<2> relative to its generated surface.
Patent DE-9102023-U1 (DE)
IPC: E04F10/06
Filed: 1991-02-21
Abstract: A Florentine blind has a supporting structure (24) which is fixed to a wall (11) or ceiling via brackets (12, 16) and which carries at least two extendable articulated arms (34, 36), by means of which a cloth (32) can be extended and tensioned or wound on a cloth shaft (30), as desired. The inclination of the articulated arms (34, 36) and hence of the cloth (32) is adjustable relative to the wall (11) or ceiling by virtue of the fact that the supporting structure (24) is pivotably mounted on the brackets (12, 16) and can be locked relative to the latter. <IMAGE>
Patent SK-2122018-U1 (SK)
Inventor: PRAZENICA MICHAL
IPC: H02J50/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Zapojenie bezdrôtového prenosu elektrickej energie vyžívajúce korekciu účinnosti pozostáva z jednosmerného zdroja (1), striedača (2), vysielacieho obvodu (3), prijímacieho obvodu (4), záťaže (5), detektora (6) maximálneho prúdu, detektora (7) prechodu nulou, súčtového obvodu (8), referencie (9), korekčného obvodu (10) a ŠIM modulátora (11). Zapojenie sa vyznačuje tým, že bezdrôtový prenos energie sa uskutočňuje pri najvyššej dosiahnuteľnej účinnosti vďaka korekcii účinnosti pomocou detekcie fázového posunu prúdu a korekcie spínacej a rezonančnej frekvencie zapojenia.
Patent DE-20023493-U1 (DE)
Title: Title signal communication for computer system integrated circuit, includes upstream and downstream transceiver capable of communicating at preset low and high speed
IPC: G06F3/00
Filed: 2000-01-18
Abstract: The integrated circuit (205,200) include upstream and downstream transceivers respectively. The transceivers are capable of communicating at a low speed of 1.5 megabits per second and at high speed of 12 megabits a second complying with universal serial bus (USB) specifications. The downstream transceiver includes a voltage regulator (275) which sinks and sources current to maintain a constant voltage during high speed communication. The upstream transceiver includes two identical high speed current drivers (160,170). An independent claim is also included for a method of configuring transceiver to transmit and receive high frequency signals.
Patent DE-20200018-U1 (DE)
Title: Translucent lamp shade has openings with reveal mountings for transparent jewel-like inserts radiating light to observer
IPC: F21V1/14
Filed: 2002-01-03
Abstract: Openings (21) in the shade wall include frame-like reveals holding transparent bodies (23), filling them. These have prismatic facets. Their inner surfaces within the shade, face the light source, away from the observer. Their outside surfaces face and radiate light to the observer.
Patent DE-20212414-U1 (DE)
Title: Method for connecting plastic pipes and tubes has the widened end of one pipe with a stepped outer profile to hold a sealing ring which is secured by a clip fastening retaining ring
IPC: F16L47/06
Filed: 2002-08-13
Abstract: A method for connecting plastic pipes and tubes has a widened end of one pipe into which is pushed the plain end of the connecting pipe. The widened end has an outer stepped profile (5) to hold a sealing ring (4). The seal is secured by a retaining ring (7) which is clipped over the profile without requiring any additional fasteners. The pipes are made via plastic injection moulding and require no post moulding work.
Patent DE-20213017-U1 (DE)
Title: Lifting frame with pivoting claws for heavy standard sized container
IPC: B66C1/66
Filed: 2002-08-24
Abstract: A lifting frame for a heavy upright container consists of a horizontal steel beam whose length is the same as that of the container width. Each end of the beam has pivoting claws coupled via a link lever opening and closing mechanism and operated by a pull-rope. The frame is suspended via a ring from a winch or crane.
Patent DE-20218123-U1 (DE)
Title: Holder for a drink container especially in a motor vehicle has a holding element with an opening which can be raised or lowered
IPC: B60N3/10
Filed: 2002-11-22
Abstract: A holder (1) for a drink container, especially in a motor vehicle comprises a cup-shaped receiver (2) and a holding element (5) with an opening. The receiver has a base (3) and the holding element can be moved between raised and lowered positions by a guide (7) with a raising and lowering grip (10).
Patent DE-20218602-U1 (DE)
Title: Proof test machine clamp unit has adaptor for easy wedge removal
IPC: G01N3/04
Filed: 2002-11-27
Abstract: A proof test machine clamp unit has an adaptor (5) with recess to retain the clamp wedges (3) under the action of the sprung lever (9).
Patent DE-20219470-U1 (DE)
Title: Container for e.g. magneto-optical disks comprises case which has form of foldable plastic sheet cover, and accommodates foil elements forming pockets for such disks
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-12-16
Abstract: Openable and closable container (1) for e.g. magneto-optical disks (5) comprises a case which has the form of a foldable plastic sheet cover, and accommodates foil elements forming pockets (4) for such disks. The container is provided with connectors (13) passing through the foil elements.