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Patent DE-102010041076-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MORINAKA SHOICHIRO
IPC: F02F3/22
Filed: 2010-09-20
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die eine Kühlmitteltemperaturerfassungseinrichtung (81), die an einem Ort bereitgestellt ist, der von einem zu einem Kolben benachbarten Ort in einem Kühlmittelkanal der Brennkraftmaschine entfernt ist, und eine Kühlmitteltemperatur an dem entfernten Ort erfasst, eine Kühlmitteldurchflussmengenvariationseinrichtung (55), die es ermöglicht, dass eine Kühlmitteldurchflussmenge in dem Kühlmittelkanal auf der Grundlage eines Kraftmaschinenbetriebszustands variabel ist, und eine Öldruckvariationseinrichtung (64) umfasst, die einen Druck eines Öls, das dem Kolben zugeführt wird, vergrößert, wenn die Kraftmaschinenzustandsgröße ein vorbestimmter Schwellenwert oder höher ist, umfasst eine Schwellenwerteinstelleinrichtung (9), die den vorbestimmten Schwellenwert verkleinert, wenn die erfasste Kühlmitteltemperatur hoch ist, im Vergleich mit einer Situation, wenn die erfasste Kühlmitteltemperatur niedrig ist. Die Schwellenwerteinstelleinrichtung vergrößert den vorbestimmten Schwellenwert, der für die erfasste Kühlmitteltemperatur eingestellt ist, wenn die Kühlmitteldurchflussmenge hoch ist, im Vergleich mit einer Situation, wenn die Kühlmitteldurchflussmenge niedrig ist.
Patent DE-102010043053-A1 (DE)
Title: Redundante Berührungsbildschirmelektroden
Inventor: PHILIPP HARALD
IPC: G06F3/047
Filed: 2010-10-28
Abstract: Eine Touchscreenanzeigebaugruppe hat ein Substrat und eine Vielzahl von Elektroden, die über zumindest einem aktiven Bereich des Substrats verteilt sind. Zumindest eine der Elektroden umfasst eine Gruppe von redundanten Elektrodenlinien, die elektrisch mit einer externen elektrischen Schaltungsverbindung gekoppelt sind und des Weiteren miteinander entfernt von der externen elektrischen Schaltungsverbindung gekoppelt sind.
Patent DE-102010043798-A1 (DE)
Title: Method for determining systematic geometric deviations in technical multi-body system, involves determining suitability index for mathematical model to individual positions, where positions from list are compared with low usefulness index
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: B23Q23/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: The method involves randomly selecting a subset at positions from an amount by degrees of freedom of a multi-body system (10) and positions of a final effector (12) relative to a base (14). Two useful positions are received from a measuring point list. A navigation algorithm is used for finding a shortest way connection between the useful positions. A suitability index for a mathematical model to each of individual positions of the measuring point list is determined, where positions from the measuring point list are compared with a low usefulness index. An independent claim is also included for a technical multi-body system with a final effector and a measuring unit.
Patent DE-102010044073-A1 (DE)
Title: Kältegerätetür
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältegerätetür mit einer dem Kühlraum des Kältegeräts zugewandten Innenverkleidung (1), einer Außenverkleidung (8) sowie einer zwischengeordneten, insbesondere durch Aufschäumen erzeugten Wärmeisolationsschicht (7), welche Außenverkleidung (8) ein großflächiges Plattenelement (9) aufweist, dessen Seitenränder (13) in seitlichen Türrahmenleisten (17) gehaltert sind. Erfindungsgemäß ist das Plattenelement (9) ein zumindest zweiteiliger Plattenverbund, der eine eigensteife Trägerplatte (10) und ein außenseitig auf der Trägerplatte (10) vorgesehenes Dekorelement (11) mit reduzierter Eigensteifigkeit aufweist.
Patent DE-102010044590-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Belüftung eines Raums, insbesondere eines Laborraums
Inventor: LUEDI HANSJOERG
IPC: F24F7/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Eine Anordnung zur Belüftung eines Raums (2), insbesondere eines Laborraums, welcher einen Gangbereich (4) besitzt, der zu beiden Seiten hin durch Arbeitstische (6a, 6b) begrenzt wird, mit einem oberhalb des Gangbereichs (4) angeordneten Zuluftkanal (8) zur Zufuhr von Frischluft in den Raum (2) und einem darüber angeordnete Abluftkanal (14) zur Abfuhr von Abluft aus dem Raum (2), wobei der Zuluftkanal (8) eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (10a, 10b) besitzt, aus denen die Zuluft oberhalb des Gangbereichs (4) austritt, sich dadurch auszeichnend, dass der Zuluftkanal (8) zwei seitliche Luftzufuhrabschnitte (8a, 8b) umfasst, die sich entlang des Gangbereichs (4) erstrecken und die jeweils eine Vielzahl von kreisförmigen Luftaustrittsöffnungen (10a, 10b) aufweisen, aus denen die Zuluft seitlich in Richtung der Arbeitstische (6a, 6b) austritt, dass ein im Wesentlichen luftdichter zentraler Trennabschnitt (8c) vorgesehen ist, der den ersten und den zweiten Luftzufuhrabschnitt (8a, 8b) voneinander trennt, und dass der Abluftkanal (14) zwei sich im Wesentlichen parallel zum Zuluftkanal (8) erstreckende schlitzartige Absaugöffnungen (14a, 14b) umfasst, die im Bereich der Decke (16) des Raumes (2) angeordnet sind, derart, dass sich zu beiden Seiten des Gangbereichs (4) eine Luftwalze (18a, 18b) bildet, über welche im Bereich der Arbeitstische (6a, 6b) erwärmte Zuluft in vertikaler Richtung in den Bereich (28) der Decke (16) des Raumes (2) gelangt.
Patent DE-102010046817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Viren aus einem Kontaminanten enthaltenden flüssigen Medium
Inventor: FABER RENE DR
IPC: G01N30/93
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Viren aus einem Kontaminanten enthaltenden flüssigen Medium unter Verwendung zweier Adsorbentien mit kationischen Gruppen, wobei die Viren an dem ersten Adsorbens adsorbiert und nachfolgend eluiert werden und wobei die Kontaminanten, welche in dem resultierenden Eluat vorliegen, anschließend an dem zweiten Adsorbens adsorbiert werden. Die Ausbeute und Reinheit der nach dem erfindungsgemäßen Verfahren gewonnenen Viren wird durch den Zusatz multivalenter Anionen während der Adsorption der Kontaminanten an das zweite Adsorbens erhöht.
Patent DE-102010047894-A1 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHLOER ULRICH
IPC: B01D46/10
Filed: 2010-10-11
Abstract: Ein Filterelement, umfassend ein gefaltetes Filtermedium (2) mit Faltentälern (2a) und Faltenwänden (2b), wobei das Filtermedium (2) aus einem Grundkörper (3) besteht und wobei der Grundkörper (3) eine erste Flanke (4) aufweist, die durch eine erste Kunststoffverstärkung (5) verstärkt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Filterelement anzugeben, welches nach problemloser und kostengünstiger Fertigung einen dichten Sitz in einem Filtergehäuse gewährleistet und einen mechanisch stabilen Aufbau aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Flanke (4) mit einer ersten Kunststoffverstärkung (5) verbunden ist, welche Faltentäler (2a) und Faltenwände (2b) des Filtermediums (2) aufnimmt.
Patent DE-102010047895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennung einer Flüssigkeit
Inventor: DAUM KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: F23C3/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Zur Verbrennung einer Flüssigkeit in einem Brennraum wird die Flüssigkeit mittels eines Rotationszerstäubers zerstäubt und in einen Brennraum eingetragen, wo sie verdampft und anschließend verbrennt. Hierbei wird die Flüssigkeit auf die Innenseite eines Bechers aufgegeben, wobei durch Rotation des Bechers auf dessen Innenseite ein Flüssigkeitsfilm ausgebildet wird und Teile des Flüssigkeitsfilms von der Becherkante radial in den Brennraum abgeschleudert werden. Erfindungsgemäß wird die Dicke des Flüssigkeitsfilmes in dem Becher durch Variation der Drehzahl des Bechers derart gesteuert, dass eine Dicke zwischen 200 bis 1000 μm eingestellt wird.
Patent DE-102010051346-A1 (DE)
Title: Kühlmittelkreis für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Austauschen von Ionenaustauschermaterial
Inventor: HAASTERT TOM
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmittelkreis (3) für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere eines Fahrzeugs (1), wobei in wenigstens einer im Kühlbetrieb von Kühlmittel durchströmten Komponente (5, 6) des Kühlmittelkreises (3) ein Ionenaustauschermaterial (4) angeordnet ist. Hierbei ist das Ionenaustauschermaterial (4) an einer Innenseite (7) einer Wand der wenigstens einen Komponente (5, 6) fixiert. Bei einem Austausch des Ionenaustauschermaterials (4) wird die komplette Komponente (5, 6) ausgetauscht und durch eine Ersatzkomponente (12, 13) ersetzt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Austausch von Ionenaustauschermaterial (4) in einem Kühlmittelkreis (3) für ein Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102010051855-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung zur gleichzeitigen Steuerung von N Robotern
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: G05B19/418
Filed: 2010-11-18
Abstract: Robotersteuervorrichtung, die gleichzeitig eine Anzahl N (N ≥ 2) Roboter (R1 bis Rn) steuert, wobei sie eine Hauptsteuereinheit (MCU) aufweist, wobei die Hauptsteuereinheit (MCU) einen Hauptprozessor (MP) aufweist, der Betriebsbefehle für jeden der N Roboter erzeugt, und einen Servoprozessor (SP), der die vom Hauptprozessor (MP) erzeugten Betriebsbefehle als Basis zur Berechnung der Betriebswerte der jeden der Roboter antreibenden Servomotoren verwendet, und die ferner ausgerüstet ist mit einer Anzahl N Verstärkereinheiten (AU1 bis AUn), die mit der Hauptsteuereinheit verbunden sind, wobei jede einen Servoverstärker (SA1 bis SAn) aufweist, der die vom Servoprozessor (SP) berechneten Betriebswerte der Servomotoren zum Ansteuern der Servomotoren eines Roboters der N Roboter verwendet. Aufgrund dessen können Roboter auf einfache Weise hinzugefügt und entfernt, die Kosten gesenkt und die Größe verringert werden.
Patent DE-102010053878-A1 (DE)
Title: Body profile part for use during manufacturing of car body, has raw-shaped profile part made of fiber reinforced plastic and encased with painted component that is connected with raw-shaped profile part in form- and force-fit manner
Inventor: WALTHER ULRICH DR
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: The body profile part (2) has a raw-shaped profile part made of fiber reinforced plastic and encased with a painted component i.e. painted metal sheet, where a car body (1) is manufactured by connecting multiple body profile parts with one another and/or with bodywork parts that are made of metals. The painted component is connected with the raw-shaped profile part in a form- and force-fit manner. The painted component is connected with the raw-shaped profile part by sticking, riveting, bolting and/or by clip-, lock- and snap connections. An independent claim is also included for a method for manufacturing a body profile part.
Patent DE-102010062921-A1 (DE)
Title: Circuit device for operating electric drive motor for e.g. washing machine, has control circuit enabling switching of switch between open and bypass positions, where control circuit measures electrical alternating voltage at tap nodes
Inventor: ALBAYRAK HASAN GOEKCER
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-12-13
Abstract: The device (2) has a circuit input (4) provided with input terminals (L, N), and an electrical intermediate circuit (6) for providing intermediate circuit voltage (UZ) for an electrical load (3) i.e. electric drive motor. Switching current limiters (5) for limiting a current value of electrical switching current (I) are provided between the input and the intermediate circuit. A control circuit (17) enables switching of an electrical switch (11) between open and bypass positions. The control circuit measures electrical alternating voltage (UA) at tap nodes (16) coupled with the limiters. The switching current limiters are designed as ohmic resistors. The switch is designed as a relay. An independent claim is also included for a method for operating an electrical load.
Patent DE-102010064256-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SAKAI SHIGETSUGU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Eine Werkzeugmaschine 1 weist einen Tragkörper 11, Bewegungskörper 12, 13, 14, 15 mit einem Eingriffelement 12a, welches eine Eingriffsöffnung 12b aufweist, eine Führungseinrichtung 20 zum Führen der Bewegung der Bewegungskörper 12, 13, 14 , 15, eine Führungsschiene 31, welche entlang der Bewegungsrichtung der Bewegungskörper 12, 13, 14, 15 auf dem Tragkörper vorgesehen ist, ein Bewegungselement 32 mit einem Bewegungselementkörper 33, welcher mit der Führungsschiene 31 in Eingriff steht, und einer Eingriffswelle 34, welche auf dem Bewegungselementkörper 33 vorgesehen ist und mit der Eingriffsöffnung 12b und einem Rundelement 35 in Eingriff steht, welches auf dem Kopfabschnitt der Eingriffswelle 34 vorgesehen ist, und eine Druckfeder 38 auf, in welche die Eingriffswelle 34 eingeführt wird und welche das Eingriffselement 12a aktiviert. Das Eingriffselement 12a ist auf der dem Bewegungskörper 14 gegenüberliegenden Seite vorgesehen.
Patent DE-102011000146-A1 (DE)
Title: Entladungsgefäß und Hochleistungsentladungslampe mit derartigem Entladungsgefäß
Inventor: BOROCZKI AGOSTON
IPC: H01J61/30
Filed: 2011-01-14
Abstract: Es wird ein Entladungsgefäß (1, 21) für Hochleistungsentladungslampen offengelegt. Das Entladungsgefäß (1, 21) weist eine längliche Lichtbogenkammer (3, 23) mit rotationssymmetrischer Längsachse (s) auf. Es hat eine aus Quarzglas oder alternativ aus einem Keramikmaterial bestehende lichtdurchlässige Wand (4, 24). Ein Elektrodenpaar ist an gegenüberliegenden Enden der Lichtbogenkammer (3, 23) zur Erzeugung eines Entladungslichtbogens angeordnet. Die Wand der Lichtbogenkammer (3, 23) hat wenigstens einen nach innen gerichtet vorstehenden Umfangsverengungsabschnitt (10, 30), wodurch die Lichtbogenkammer (3, 23) in Konvektionszellen (11, 31) unterteilt wird.
Patent DE-102011000994-A1 (DE)
Title: Stromversorgungs-Steuerungsvorrichtung
Inventor: ANJIMA TERUYUKI
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-03-01
Abstract: Eine Erregungssteuerungsvorrichtung (10) beinhaltet einen Steuerungsabschnitt (13b), einen Unterbrechungserfassungsabschnitt (13c) und einen Verhinderungsabschnitt (13e). Der Steuerungsabschnitt (13b) steuert eine Erregung einer Mehrzahl von parallel gekoppelten Lasten (11). Der Unterbrechungserfassungsabschnitt (13c) bestimmt wiederholt oder kontinuierlich, ob ein Zuführstrom (IS) an die Mehrzahl der Lasten (11) geringer ist als ein Schwellwert (Ith), wenn der Steuerungsabschnitt (13b) die Mehrzahl der Lasten (11) erregt, und der Unterbrechungserfassungsabschnitt (13c) erfasst eine Unterbrechung eines Teils der Mehrzahl der Lasten (11), wenn der Zuführstrom (IS) geringer als der Schwellwert (Ith) ist. Der Verhinderungsabschnitt (13e) verhindert eine Unterbrechungserfassung durch den Unterbrechungserfassungsabschnitt (13c) für eine vorbestimmte Zeitspanne, seitdem der Steuerungsabschnitt (13b) mit der Erregung der Mehrzahl der Lasten (11) begonnen hat, und der Verhinderungsabschnitt (13e) ermöglicht die Unterbrechungserfassung durch den Unterbrechungserfassungsabschnitt (13c), nachdem die vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist.
Patent DE-102011001989-A1 (DE)
Title: Method for producing tread of pneumatic vehicle tire, involves profiling rubber layers such that thicknesses of rubber layers are reduced radially with respect to profile strip
Inventor: FRERICHS UDO
IPC: B29D30/58
Filed: 2011-04-12
Abstract: The method involves covering a belt (2) with rubber layers (4,5). The rubber layers are penetrated approximately in radial direction during heating-pressing process of green tire and an electrically conductive profile strip (6) is formed above the belt. The rubber layers are profiled such that the thicknesses (d1,d2) of rubber layers are reduced radially with respect to profile strip.
Patent DE-102011002403-A1 (DE)
Title: Diffusor eines Haartrockners
Inventor: JIRJIS FRANK
IPC: A45D20/12
Filed: 2011-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Diffusor (1) eines Haartrockners (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Diffusor (1) bodenseitige, dem Haartrockner (2) zugewandte Luftauslassöffnungen (3) aufweist und so ausgebildet ist, dass beim Betrieb des Haartrockners (2) eine in dem Diffusor (1) zirkulierende Luftströmung (4) erzeugt wird, die Haare (5) in den Diffusor (1) einsaugt und die den Diffusor (1) im Wesentlichen über die bodenseitigen Luftauslassöffnungen (3) verlässt.
Patent DE-102011002714-A1 (DE)
Title: Protective switching device e.g. circuit breaker of electric power distribution system, has metal plates that are magnetically coupled with ends of solenoid coil so that generated magnetic field is induced between the metal plates
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: H01H71/38
Filed: 2011-01-14
Abstract: The device has a quenching chamber (5) which is provided with guide rail and guide plate. The switching contact pair provided with stationary switching contact and movable switching contact (4) is arranged between metal plates. The coil axis (10) of solenoid coil (2) is arranged parallely with respect to metal plates. The portions (20,21) of metal plates are magnetically coupled with respective ends of solenoid coil so that magnetic field generated by solenoid coil is induced into an area formed between metal plates.
Patent DE-102011002926-A1 (DE)
Title: Leitungsüberwachung von Rauchschaltern
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G08B29/06
Filed: 2011-01-20
Abstract: Es wird eine Leitungsüberwachung von Rauchschaltern für Feststelleinrichtung von Brandschutztüren beschrieben, wobei wenigstens zwei Rauchschalter elektrisch miteinander verbunden sind, wobei jeder Rauchschalter einen Rauchmelder und eine Signaleinrichtung zur Auslösung der Feststelleinrichtung und zur Alarmabgabe aufweist, und wobei eine Verbindungsleitung mit Leitungen zur Spannungsversorgung der bezüglich ihrer Spannungsversorgung parallel geschalteten Rauchschalter eine Signalleitung aufweist, die zur Auslösung der Feststelleinrichtung und Alarmgabe vorgesehen ist und die die Kontakte aller Signaleinrichtungen der Rauchschalter in einer Reihenschaltung verbindet. Jeder der Rauchschalter weist mindestens ein Endelement und einen Deaktivator zur Unterbrechung der Verbindung des Endelements zu wenigstens einer der Leitungen der Verbindungsleitung auf.
Patent DE-102011004668-A1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmessgerät
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-02-24
Abstract: Ein Ultraschalldurchflussmessgerät (1) enthält einen ersten Ultraschallsensor (4), einen zweiten Ultraschallsensor (5), einen Volumenflussbetriebsabschnitt (21, S1–S5), einen Temperaturbetriebsabschnitt (21, S8), einen Druckbetriebsabschnitt (21, S7) und einen Korrekturbetriebsabschnitt (21, S9). Die Ultraschallsensoren (4, 5) senden und empfangen mehrere Ultraschallwellen unterschiedlicher Frequenzen und sind auf gegenüberliegenden Seiten eines Fluidkanals (3c), in dem ein Fluid fließt, angeordnet. Der Volumenflussbetriebsabschnitt (21, S1–S5) berechnet einen Volumenfluss des Fluids auf der Grundlage einer Fortpflanzungszeitdifferenz der Ultraschallwelle. Der Temperaturbetriebsabschnitt (21, S8) analysiert Signale von einem der Ultraschallsensoren (4, 5) und berechnet eine Temperatur des Fluids. Der Druckbetriebsabschnitt (21, S7) analysiert Signale von einem der Ultraschallsensoren (4, 5) und berechnet einen Druck des Fluids. Der Korrekturbetriebsabschnitt (21, S9) korrigiert den Volumenfluss mit der Temperatur und dem Druck.
Patent DE-102011006052-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Traktor-Geräte-Kombination
Inventor: MARTIN MICHAEL J
IPC: A01F15/18
Filed: 2011-03-24
Abstract: Es wird ein Steuersystem (160) für eine Kombination aus einem landwirtschaftlichen Traktor (10) und einem mit dem landwirtschaftlichen Traktor (10) gekoppelten Gerät (12) geschaffen. Das Steuersystem (160) umfasst eine Gerätesteuereinheit (162) zum Steuern von Funktionen des Geräts (12) und eine Traktorsteuereinheit (164), die betreibbar ist, um die Traktorbewegung in Reaktion auf die Betätigung einer durch einen Betreiber beweglichen Geschwindigkeitsbefehlsvorrichtung (176) zu steuern. Die Gerätesteuereinheit (164) ist mit der Traktorsteuereinheit (164) gekoppelt. Die Gerätesteuereinheit (162) sendet ein Gerätegeschwindigkeitsanforderungssignal zu der Traktorsteuereinheit (164). Die Traktorsteuereinheit (164) besitzt eine automatische und eine manuelle Geschwindigkeitsregelungs-Betriebsart. Die Traktorsteuereinheit (164) erzeugt einen Betreibergeschwindigkeitsgrenzwert als Funktion der Geschwindigkeitsbefehlsvorrichtung (176). Die Traktorsteuereinheit (164) vergleicht den Betreibergeschwindigkeitsgrenzwert mit dem Gerätegeschwindigkeitsanforderungssignal. Die Traktorsteuereinheit (164) verlässt automatisch die automatische Geschwindigkeitsregelungs-Betriebsart und gibt die manuelle Geschwindigkeitsregelungs-Betriebsart frei, falls die Betreibergeschwindigkeitsgrenze höher ist als die Gerätegeschwindigkeitsanforderung.
Patent DE-102011006255-A1 (DE)
Title: Cold apparatus used in domestic applications, has fastening unit for fastening front plate, that is provided in recess that is formed at lateral front end of the door
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D23/02
Filed: 2011-03-28
Abstract: The cold apparatus (10) has a door (40) whose front side is provided with a front door (5). A recess is formed at lateral front end of the door. A fastening unit (50) for fastening front plate is provided in recess. The recesses is dimensioned such that entire fastening unit is enclosed within the recesses. The recess is extended upward and downward vertically over entire height of door.
Patent DE-102011009831-A1 (DE)
Title: Device for locking e.g. switching shaft of automatic or automated gear box of motor car, has locking element connected with switching element for locking or releasing element and releasably fixed with interposition of ball by plunger
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2011-01-31
Abstract: The device (10) has a locking element connected with a switching element (1) e.g. switching shaft, for selectively locking or releasing the switching element. The locking element is releasably fixed with interposition of a ball (3) by a plunger (2). The ball directly cooperates with the switching element, and the plunger is actuated by an electromagnet. The switching element or the locking element has a radial recess (4), which cooperates with the ball for locking the switching element. The locking element is pressed against an outer contour of the switching element by a spring (5).
Patent DE-102011010995-A1 (DE)
Title: Steckrohrverbindung zwischen getrennten Lagergehäusen von zwei Abgasturboladern
Inventor: MAYER ALEXANDER
IPC: F01M9/10
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturboladeranordnung mit einem ersten Abgasturbolader (4), der ein erstes Lagergehäuse (19) aufweist, einem zweiten Abgasturbolader (5), der ein vom ersten Lagergehäuse (19) getrenntes zweites Lagergehäuse (20) aufweist, und mindestens einer von einem flüssigen Medium durchströmten Verbindungsleitung (31, 32, 44) zwischen dem ersten und dem zweiten Lagergehäuse (19, 20). Um mit einfachen Mitteln und mit einem geringen Bauraum- und Montagebedarf beliebige Relativbewegungen zwischen den Lagergehäusen (19, 20) ausgleichen zu können, ist vorgesehen, dass die Verbindungsleitung ein Steckrohr (45) mit einem ersten und einem zweiten Ende (46, 47) ist, wobei das erste Ende (46) in eine Aufnahmeöffnung (48) des ersten Lagergehäuses (19) eingreift und in der Aufnahmeöffnung (48) schwenkbar ist, wobei das zweite Ende (47) in eine Aufnahmeöffnung (48) des zweiten Lagergehäuses (20) eingreift und in der Aufnahmeöffnung (48) schwenkbar ist, und wobei mindestens eines der beiden Enden (46 bzw. 47) in der zugehörigen Aufnahmeöffnung (48) und/oder in Bezug zu dem anderen Ende (47 bzw. 46) in axialer Richtung des Steckrohrs (45) verschiebbar ist.