baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004008358-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: KNIES TOBIAS
IPC: F28D7/10
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-12-18
Abstract: Fahrzeugheizgerät, umfassend
eine Brenneranordnung (12) und eine Wärmetauscheranordnung (14) zur Übertragung
von in Verbrennungsprodukten der Brenneranordnung (12) transportierter
Wärme auf
ein zu erwärmendes
Medium, die Wärmetauscheranordnung umfassend
einen von einer inneren Wandung (32) und einer äußeren Wandung (36) begrenzten
ersten Strömungsraum
(26) für
zu erwärmendes
Medium sowie einen zweiten Strömungsraum
(40) für
in einer Brenneranordnung (12) erzeugte heiße Verbrennungsprodukte, wobei
der zweite Strömungsraum
(40) einen ersten Strömungsraumbereich
(42) aufweist, in welchem die Verbrennungsprodukte entlang der inneren
Wandung (32) strömen,
und einen zweiten Strömungsraumbereich
(44) aufweist, in welchem die Verbrennungsprodukte entlang der äußeren Wandung
(36) strömen,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Strömungsraumbereich (42) und der
zweite Strömungsraumbereich
(44) an einem axialen Ende – bezogen auf
eine Längsrichtung
der Wärmetauscheranordnung
(14) – offen
sind und dass dem axial offenen Ende des ersten Strömungsraumbereichs
(42) und des zweiten Strömungsraumbereichs
(44) ein in einem Brennkammergehäuse
(16) der Brenneranordnung (12) gebildeter und die aus dem...
Patent DE-102004014667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentkalibrierung eines chirurgischen Antriebs
Inventor: HAEUSLER RAINER
IPC: A61B17/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Drehmomentkalibrierung eines chirurgischen Antriebs zum Antreiben
eines chirurgischen Behandlungswerkzeuges, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
einer Antriebssteuer- und/oder -regelung zur Steuerung und/oder
Regelung des Antriebs,  – Verbinden
des Antriebs mit der Antriebssteuer- und/oder -regelung und mit
dem Behandlungswerkzeug,  – Vorgeben
einer Referenzdrehzahl von der Antriebssteuer- und/oder -regelung
und Durchführen
eines Kalibrierlaufes des Antriebs mit der Referenzdrehzahl,  – Messen
eines Antriebsreferenzwertes bei der Referenzdrehzahl während des
Kalibrierlaufes,  – Bereitstellen
eines Antriebseichwertes des Antriebs für die vorgegebene Referenzdrehzahl
und  – Ermitteln
eines Kalibrierwertes durch Vergleichen des gemessenen Antriebsreferenzwertes
mit dem Antriebseichwert, wobei als Referenzdrehzahl die maximale
Leerlaufdrehzahl des Antriebs vorgegeben wird.
Patent DE-102004014842-B4 (DE)
Title: Um seine Achse rotierendes Werkzeug
Inventor: WENZELBURGER KARL-HEINZ
IPC: B23C5/24
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Um
seine Achse rotierendes Werkzeug (100) mit wenigstens einem radial
verschieblich angeordneten Halter (200) für wenigstens eine Schneide,
Wendeplatte (300), Schneidplatte oder dergleichen, wobei der Halter
(200) wenigstens ein Führungselement
zur Führung des
Halters (200) aufweist und wobei das Führungselement wenigstens ein über wenigstens
eine Umfangsfläche des
Halters (200) vorspringender Führungszapfen
(204) ist, der in wenigstens einer in dem Werkzeug (100) ausgebildeten Öffnung (110)
verschieblich geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
wenigstens eine Führungszapfen (204)
eine zylindrische Gestalt aufweist und in wenigstens einer an den
wenigstens einen Führungszapfen
(204) angepaßten
kreiszylindrischen Bohrung (110) im wesentlichen in Radialrichtung
geführt
ist.
Patent DE-102004037836-B4 (DE)
Title: Batteriepaket
Inventor: MORITA HIDEYO
IPC: H01M10/42
Filed: 2004-08-04
Granted: 2020-01-23
Abstract: Batteriepaket, umfassend:ein Gehäuse (2),einen Batterieblock (3), der in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, wobei eine Mehrzahl an Batterien (1) in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung einander folgend angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Richtung zueinander senkrecht sind und wobei jede der Vielzahl von Batterien (1) zwei Anschlüsse aufweist, die sich an zwei jeweils gegenüberliegenden Batterieendebenen befinden, undeine mit den Batterien (1) des Batterieblocks (3) verbundene Leiterplatte (4), wobeidie Batterien (1) des Batterieblocks (3) in einer Mehrzahl von Reihen in der ersten Richtung aufgereiht sind und die Batterien (1) in jeder zweiten Reihe in der ersten Richtung oder in Reihen in der ersten Richtung, die in der zweiten Richtung benachbart sind, mit der gleichen Orientierung in Bezug auf Anschlüsse der Batterien (1) aufgereiht sind, undder Batterieblock (3) eine Mehrzahl von Verbindungsplatten (5) aufweist, die mit den Anschlüssen der Batterien (1) verbunden sind, die mit der gleichen Orientierung in Bezug auf die Anschlüsse der Batterien (1) aufgereiht sind, um sie parallel zu schalten und um eine Mehrzahl von Paralleleinheiten (6) zu bilden, und wobei die Paralleleinheiten (6) derart in der zweiten Richtung übereinander gestapelt sind, dass die Orientierung von einer jeden der gestapelten Paralleleinheiten (6) in der zweiten Richtung in Bezug auf die Anschlüsse der zugehörigen Batterien (1) relativ zu den angrenzenden Paralleleinheiten (6) unterschiedlich ist, wobeidie Verbindungsplatten (5), welche die Batterien (1) der Paralleleinheiten (6) parallel schalten, auch die Anschlüsse der Batterien (1) von mindestens einer der benachbarten Paralleleinheiten (6) verbinden, um die mindestens eine der in der zweiten Richtung benachbarten Paralleleinheiten (6) in Serie zu schalten,wobei die Verbindungsplatten (5) nicht gebogen sind und Vorsprünge (10) aufweisen, die in der ersten Richtung außerhalb eines äußeren Randes des Batterieblocks (3) hervorstehen und wobei die Vorsprünge (10) der Verbindungsplatten (5) mit der Leiterplatte (4) verbunden sind,wobei die Leiterplatte (4) angeordnet ist, um einer Seite des Batterieblocks (3) in einer Orientierung gegenüber zu liegen, welche die Verbindungen mit den Vorsprüngen (10) der Verbindungsplatten (5) erlaubt, undwobei die Verbindungsplatte (5) und die Vorsprünge (10) in der selben Ebene angeordnet sind und die Vorsprünge (10) mit der Leiterplatte (4) verbunden sind, um den Batterieblock (3) und die Leiterplatte (4) zu einer einzelnen Einheit zu vereinen.
Patent DE-102004057581-B4 (DE)
Title: Feststelleinheit, insbesondere für Druckmittelzylinder
Inventor: DISBO BO
IPC: F15B15/26
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Feststelleinheit
(1), insbesondere für Druckmittelzylinder
(6), angeordnet innerhalb und/oder am Ende des Druckmittelzylinders
(6), umfassend mindestens ein Feststellelement (2) für das Klemmen
einer Kolbenstange (3), wobei die Kolbenstange (3) durch die Feststelleinheit
(1) hindurchgeführt
ist, mindestens ein Federelement (7), um das Feststellelement (2)
in einer Klemmposition vorzuspannen, eine Druckmittelkammer (4),
welche mit mindestens einem Anschluss für ein Druckmittel verbunden
ist, welche zum Bewegen des Feststellelements (2) in eine Entriegelungsposition
dient, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Feststellelement
(2) in einer unbefestigten, schwebenden Position angeordnet ist,
wobei das Gehäuse
(9) der Feststelleinheit (1) mindestens eine Drehkante (8) für die Führung der
Drehbewegung des mindestens einen Feststellelementes (2) aufweist,
wobei eine Zentrierung des Feststellelements (2) relativ zur Kolbenstange (3)
durch mindestens ein Dichtelement (10, 11) sichergestellt ist und
ferner das Gehäuse
(9) wenigstens ein mechanisches Freigabemittel (12) zur optionalen
Bewegung des Feststellelementes (2) in die Entriegelungsposition
aufweist.
Patent DE-102004059991-B4 (DE)
Title: Irritationskörper
Inventor: LUEBBERS THORSTEN
IPC: F42B12/36
Filed: 2004-12-13
Granted: 2007-03-15
Abstract: Irritationskörper zum
Ausüben
eines Irritations- beziehungsweise
Schockeffektes auf eine Person, mit einem Behälter, der zumindest ein den
Behälter durchsetzendes
Abteil aufweist, in dem eine Effektladung aufgenommen ist und das
auf gegenüberliegenden
Seiten des Behälters
in jeweils einer Ausblasöffnung
endet und mit einem Verschluss abgeschlossen ist, und mit einer
auf einer der gegenüberliegenden
Seiten des Behälters
angeordneten, manuell betätigbaren
Zündeinrichtung,
vorzugsweise einem Kipphebelzünder
zum Zünden
der Effektladungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte der
Ausblasöffnungen
(21, 22) der Abteile (12) auf der der Zündeinrichtung (4) gegenüberliegenden
Seite kleiner als die Querschnitte der Ausblasöffnungen (21) auf der Seite der
Zündeinrichtung
(4), und dass die Ausblasöffnungen (21,
22) der beiden Seiten der Abteile (12) rückstoßneutral ausgebildet sind.
Patent DE-102004061470-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung für einen Zylinder einer Druckmaschine und Druckeinheit einer Druckmaschine
Inventor: STROH RUDOLF
IPC: B41F35/06
Filed: 2004-12-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Waschvorrichtung
für einen
Zylinder einer Druckmaschine, insbesondere für einen Gegendruckzylinder
einer Druckeinheit einer Druckmaschine, mit einem eine Waschwalze
umfassenden Waschbalken, wobei die Waschwalze zusammen mit dem Waschbalken
an den zu reinigenden Zylinder der Druckmaschine anstellbar und von
demselben abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der an
den zu reinigenden Zylinder angestellten Position der gesamte Waschbalken
(11) relativ zu dem zu reinigenden Zylinder im Sinne einer Changierbewegung
bewegbar ist.
Patent DE-102004062952-B4 (DE)
Title: Stützglied, Reifenkette und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MANGOLD CHRISTIAN
IPC: B60C27/08
Filed: 2004-12-28
Granted: 2007-02-15
Abstract: Stützglied
(1) aus einem der Länge nach
verschränkten
Blechteil (2), das annähernd
einen X-förmigen Querschnitt
aufweist, mit mindestens zwei unterschiedlich richtungsorientierten
Greifstegen (4) zur Verwendung in einer Reifenkette, wobei das Blechteil
(2) an jedem Ende eine annähernd
horizontal verlaufende Lochung (5) aufweist, damit das Verbindungsglied
(6) annähernd
horizontal liegt.
Patent DE-102005003488-B4 (DE)
Title: Kapzitiver Sensor und Überwachungsverfahren
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: F16P3/14
Filed: 2005-01-25
Granted: 2009-03-19
Abstract: Kapazitiver
Sensor mit einer Überwachungseinrichtung
(11), die wenigstens eine erste Kondensatorelektrode (13) und eine
Auswerte- und Steuerschaltung
(15) aufweist, wobei die Überwachungseinrichtung
einen kapazitiven Näherungsschalter
zur Sicherung einer motorisch angetriebenen Tür – insbesondere einer Aufzugstür (85, 87) – bildet,
wobei mittels der Auswerte- und Steuerschaltung die Kapazität der ersten
Kondensatorelektrode ermittelbar ist, die durch das Umgebungsmedium
der ersten Kondensatorelektrode oder ein Objekt in der Nähe der ersten
Kondensatorelektrode bestimmt ist, und wobei mittels der Auswerte-
und Steuerschaltung in Abhängigkeit von
der ermittelten Kapazität
der ersten Kondensatorelektrode ein Schalt- oder Warnsignal erzeugbar
ist, wobei  – die Überwachungseinrichtung
(11) zusätzlich
zur Zutrittskontrolle ausgebildet ist,  – mittels der Auswerte- und
Steuerschaltung (15) ein kodiertes Zugangsberechtigungssignal einlesbar
ist, das an der ersten (13) oder einer zweiten Kondensatorelektrode (23)
der Überwachungseinrichtung
kapazitiv eingekoppelt wird,  – wobei mittels der Auswerte-
und Steuerschaltung das eingelesene Zugangsberechtigungssignal mit
einer vorgegebenen Kodierung vergleichbar ist und in...
Patent DE-102005010380-B4 (DE)
Title: Greifwerkzeug mit selbstadaptiver Kinematik
Inventor: SIMONS FLORIAN
IPC: B25J15/08
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Greifwerkzeug,
das zwei über
Drehgelenke (4) an einem Träger
(1) befestigte Greifflanken (2, 3) aufweist, die an einem dem Träger (1)
gegenüber
liegenden Ende zusammenlaufen und über ein Drehgelenk (4) miteinander
verbunden sind, wobei die Greifflanken (2, 3) aus mehreren über Drehgelenke
(4) miteinander verbundenen starren Verbindungselementen (5) gebildet
sind und zwischen den Greifflanken (2, 3) ein oder mehrere starre Querstreben
(6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben
jeweils zwei sich gegenüberliegende
Verbindungselemente (5) der beiden Greifflanken (2, 3) über Drehgelenke
(4) verbinden, und dass die Querstreben (6) mit einer zentralen
Stelle der Verbindungselemente (5) verbunden sind.
Patent DE-102005013253-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit drei Gängen und zwei Transferketten
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-03-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verteilergetriebe (12) für ein Fahrzeug (10) mit Vorder- und Hinterachsen (16, 18), wobei das Verteilergetriebe (12) umfasst:  eine erste, zweite und dritte Eingangskupplung (30, 32, 34), die mit einem ersten, zweiten bzw. dritten Glied (22, 24, 26) eines Planetengetriebesatzes (20) verbunden sind;  eine erste und zweite Transferkette (36, 38), die miteinander verbunden sind und zwischen dem Planetengetriebesatz (20) und die Vorder- und Hinterachsen (16, 18) wirkend in Eingriff gebracht werden können, wobei zumindest eine der Transferketten (36, 38) mit einem Glied (22, 24, 26) des Planetengetriebesatzes (20) verbunden ist;  eine Kupplung (40) für einen Vierradantrieb, die betätigt werden kann, um die Vorder- und Hinterachsen (16, 18) selektiv zu verbinden; und  wobei die Kupplung (40) für einen Vierradantrieb und die erste, zweite und dritte Eingangskupplung (30, 32, 34) selektiv eingerückt werden können, um drei Übersetzungsverhältnisse und einen Vierradantrieb einzurichten.
Patent DE-102005015007-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TATSUKAWA MASASHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-04-01
Granted: 2011-07-14
Abstract: Fahrzeug-Leuchte (10) mit Lichtemitterelementen (24) als Lichtquellen, wobei die Leuchte aufweist: mehrere Reflektoren (26), die Licht von den Lichtemitterelementen (24) in Vorwärtsrichtung reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (10) ferner aufweist: eine Zylinderlinse (22), die sich im Wesentlichen in Richtung von rechts nach links erstreckt, und eine rückwärtige Brennlinie (FL) aufweist; wobei die Lichtemitterelemente (24) hinter der rückwärtigen Brennlinie (FL) angeordnet sind, und in Abständen im Wesentlichen in Richtung von rechts nach links angeordnet sind; ein Lichtsteuerteil (28), welches einen oberen Endrand (28a1) aufweist, der sich entlang der rückwärtigen Brennlinie (FL) erstreckt, wobei das Lichtsteuerteil (28) verhindert, dass sich ein Teil des Lichtes, das von jedem Lichtemitterelement (24) ausgesandt wird, und dann durch den zugehörigen Reflektor (26) reflektiert wird, im Wesentlichen geradlinig ausbreitet, um so nach oben gerichtetes, abgehendes Licht von der Zylinderlinse (22) auszuschalten; wobei jeder der Reflektoren (26) eine reflektierende...
Patent DE-102005016289-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAMUKAWA YOSHIE
IPC: G01S7/41
Filed: 2005-04-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die Sendewellen aus einem Fahrzeug heraus aussendet, auf der Grundlage von Reflexionswellen der Sendewellen Daten gewinnt, die Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs entsprechen, und Objekte auf der Grundlage der Daten erkennt, wobei die Objekterfassungsvorrichtung umfasst: – ein Größenbestimmungsmittel (3) zur Bestimmung (S210) einer Größe der erkannten Objekte und zur Bestimmung, dass jedes der erkannten Objekte groß ist, wenn wenigstens eine Breite der erkannten Objekte größer als ein vorbestimmter Wert ist, so dass die Wahrscheinlichkeit, dass das erkannte Objekt nicht existiert, hoch ist; – ein Existenzzustands-Bestimmungsmittel (3) zur Bestimmung (S230), ob wenigstens eine vorbestimmte Anzahl der Objekte größer als zwei von dem Größenbestimmungsmittel (3) als groß bestimmt wird; – ein Negativzustands-Bestimmungsmittel (3) zur Identifizierung (S130) eines Negativzustandes, in dem die Objekte normalerweise nicht erkannt werden können, wenn die vorbestimmte Anzahl der Objekte von dem Existenzzustands-Bestimmungsmittel (3) als groß bestimmt wird; und – eine Regelungsvorrichtung (3) zum Stoppen einer Fahrzeugfahrregelung, die die auf der Grundlage der Reflexionswellen gewonnenen Daten verwendet, wenn der Negativzustand identifiziert wird.
Patent DE-102005031515-B4 (DE)
Title: Industrielle Reinigungsanlage
Inventor: MEISSNER WERNER
IPC: B08B3/04
Filed: 2005-07-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Industrielle Reinigungsanlage (1) zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken (2) in Behandlungskammern (3), (4), die aus sich ergänzenden Teilen (9; 11), (10; 11) zusammensetzbar und mit korrespondierenden Dichtflächen (13; 16), (14; 17) versehen sind, wobei Teile von Behandlungskammern verstellbar angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass Behandlungskammern (3); (4) verschieden ausgeführt und mit im Umfang oder in Abmessungen verschieden großen Dichtungs-Paaren (13; 16); (14; 17) versehen sind, die zueinander komplementäre Dichtflächen aufweisen, und die Teile der Behandlungskammern zu einer vollständigen Behandlungskammer (3); (4) zusammensetzbar sind, die ein Dichtungs-Paar bilden.
Patent DE-102005033271-B4 (DE)
Title: Hochdruckbeständiger schwingungsdämpfender Schlauch und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ARIMA TETSUYA
IPC: F16L21/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2009-05-28
Abstract: Hochdruckbeständiger schwingungsdämpfender Schlauch mit:  einem Gummischlauchkörper (12) mit einer Innenflächengummischicht (16) als innerster Lage, einer Verstärkungsschicht (18), die auf einer Außenseite der Innenflächengummischicht (16) durch Umspinnen bzw. Flechten oder spiralförmiges Wickeln von Verstärkungsdrahtteilen gebildet ist, und einer Außenflächengummischicht (20) als Deckschicht auf einer Außenseite der Verstärkungsschicht (18), wobei die Verstärkungsschicht (18) eine hohe Flecht- oder Wickeldichte der Verstärkungsdrahtteile von mindestens 50% und der Gummischlauchkörper (12) einen Preßabschnitt (12B) an einem axialen Endabschnitt und einen vom Preßabschnitt (12B) abweichenden geradwandigen zylinderförmigen Hauptabschnitt (12A) hat,  einem Verbindungsanschluß (14), der am Preßabschnitt (12B) des Gummischlauchkörpers (12) befestigt ist, wobei der Verbindungsanschluß (14) ein starres Einsatzrohr (22) und einen hülsenartigen Muffenanschluß (24) hat, der Verbindungsanschluß (14) am Preßabschnitt (12B) durch sicheres Pressen des Muffenanschlusses (24) auf den Preßabschnitt (12B) in Durchmesserkontraktionsrichtung sicher befestigt ist, während das Einsatzrohr (22) in den Preßabschnitt (12B) eingesetzt und der Muffenanschluß (24) auf eine Außenfläche des...
Patent DE-102005037043-B4 (DE)
Title: Stoßwellentherapiegerät mit Bildgewinnung
Inventor: BOHRIS CHRISTIAN
IPC: A61B8/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Stoßwellentherapiegerät mit:  einer
Stoßwellenquelle
zum Aussenden einer Stoßwelle und  einer
Ultraschalleinheit zur Bildinformationsgewinnung mittels Aussendung
und Empfang von Ultraschall  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Ultraschalleinheit zum Empfang von reflektierten und/oder gestreuten
Anteilen der Stoßwelle
für die
Bildinformationsgewinnung vorgesehen ist.
Patent DE-102006023365-B4 (DE)
Inventor: FENG YAKAI
IPC: C08G18/42
Filed: 2006-05-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: The invention is directed to a multiblock copolymer with shape memory properties and a synthetic precursor of the multiblock copolymer 1. The multiblock copolymer contains: (i) a poly(depsipeptide) segment with an average molecular weight MW in the range of 1,000 to 20,000 g/mol; and (ii) a poly(ε-caprolactone) segment with an average molecular weight MW in the range of 1,000 to 10,000 g/mol.
Patent DE-102006026595-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-06-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei • ein Steg (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und die Abtriebswelle (AB) ständig miteinander verbunden sind und die zweite Welle (2) bilden, • ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, • das erste Schaltelement (A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und einem Gehäuse (GG) des Getriebes angeordnet ist, • das zweite Schaltelement (B) im Kraftfluss zwischen der vierten Welle (4) und dem...
Patent DE-102006033215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur stabilen Lagerung von Anlagen oder Bauwerken auf See
Inventor: THEY JAN
IPC: E02D27/52
Filed: 2006-07-13
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur stabilen Lagerung von Anlagen (2) oder Bauwerken auf See, bestehend
aus mindestens einer Trageinheit (3) zum Tragen, mindestens einer über dem
Wasser befindlichen, hoch aufragenden Anlage (2) oder einem hoch
aufragenden Bauwerk, einer weiter unten befindlichen Referenzeinheit
(5), wie etwa dem Meeresgrund (6), sowie mehreren Verbindungseinrichtungen
(4), die zum Beschränken
der Bewegungsmöglichkeiten
der Trageinheit (3) gegenüber
der Referenzeinheit (5) die Trageinheit (3) und die Referenzeinheit
(5) miteinander verbinden, wobei die Verbindungseinrichtungen (4)
an der Trageinheit (3) und der Referenzeinheit (5) über Gelenke (7)
in alle Richtungen schwenkbar angebracht sind und mindestens ein,
an den Verbindungseinrichtungen (4) oder der oder den Trageinheiten
(3) angreifendes Auftriebskörpervolumen
(8) vorgesehen ist, welches mehr Auftrieb erzeugt, als zum Tragen
der Anlage (2) oder des Bauwerks erforderlich ist, so dass die Vorrichtung
(1) eine durch die Orientierung der Verbindungseinrichtungen (4)
vorgegebene aufrechte Position als Ruhelage einnimmt, und wobei die
wesentlichen Teile dieses Auftriebskörpervolumens...
Patent DE-102006037160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Magnetresonanzelastographie (MRE)
Inventor: SACK INGOLF
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-08-01
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen mechanischer Schwingungen in einem Untersuchungsobjekt bei der Magnetresonanzelastographie (MRE) mit  – einer in periodische Bewegungen versetzbaren Membran (312) und  – einem Übertragungselement (4, 400) zum Übertragen periodischer Bewegungen der Membran (312) auf das Untersuchungsobjekt (1), wobei  – die Membran (312) mit dem Übertragungselement (4, 400) über Befestigungsmittel (311, 320, 321, 322) derart verbunden ist, dass periodische Bewegungen der Membran über die Befestigungsmittel (311, 320, 321, 322) an das Übertragungselement (4, 400) weitergeleitet werden, um in dem Untersuchungsobjekt (1) mechanische Schwingungen zu erzeugen.
Patent DE-102006047620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung tertiärer Amide von Alkylphenylcarbonsäuren
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C07C233/00
Filed: 2006-10-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung tertiärer Amide
von Alkylphenylcarbonsäuren,
welche mindestens eine Carboxylgruppe und mindestens einen Alkylrest
direkt an ein aromatisches System mit (4n + 2) π-Elektronen gebunden enthalten,
indem mindestens ein sekundäres
Amin mit mindestens einer Alkylphenylcarbonsäure zu einem Ammoniumsalz umgesetzt
wird, und dieses Ammoniumsalz nachfolgend unter Mikrowellenbestrahlung
weiter zum tertiären
Amid umgesetzt wird.
Patent DE-102006054492-B4 (DE)
Inventor: CLAUS ARMIN
IPC: G06K7/10
Filed: 2006-11-18
Granted: 2010-06-10
Abstract: The reader (1) has a housing, where optical and electronic components (3, 4) and an electrical heating unit are arranged with a heat guiding body (6). The heating unit is connected with the heat guiding body in a heat conductive manner. The heat guiding body is formed by a retainer bracket (5) for retaining the components. The components are connected with the retainer bracket in a heat conductive manner.