baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213094-A1 (DE)
Title: Stackable box for storing beverage, has hollow portion formed with bottom opening so that filling material is made to enter can bottom and leave hollow portion, and box by cover-side opening is provided so that cover-side port is opened
Inventor: JOEBGES UDO
IPC: B65D21/032
Filed: 2012-07-25
Abstract: The stackable box has an elongate plastic portion which is arranged in the form of hollow portion (30) with openings on both end faces, extending from lid opening (26) in the can lid (14) to can bottom (28) of can portion (12). The can lid is fixedly held by the can portion. The bottom opening of the hollow portion at bottom-side end face is formed so that a filling material is made to enter in the area of can bottom in the hollow portion and to leave the hollow portion. The box (10) by the cover side opening at cover-side front end is provided, so that the cover-side port is opened. An independent claim is included for method for filling and closing/locking of box.
Patent DE-102012213309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leuchtbands und Leuchtband
Inventor: PREUSCHL THOMAS
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Das Verfahren dient zum Herstellen eine Leuchtbands (16), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: (a) Bereitstellen eines bandförmigen Trägers (11), welcher an zumindest einer Seite (12) mit mehreren Halbleiterlichtquellen, insbesondere Leuchtdioden (13), bestückt ist; (b) Anordnen mindestens einer elektrischen Leitung (15) an dem Träger (11); und (c) Vergießen der mindestens einen elektrischen Leitung (15) an dem Träger (11). Ein Leuchtband (16) weist auf: einen bandförmigen Träger (11), welcher an zumindest einer Seite mit mehreren Halbleiterlichtquellen (13) bestückt ist; mindestens eine elektrische Leitung (15), die an dem Träger (11) angeordnet sind; und einen gemeinsamen Verguss (18) des Trägers (11) und der mindestens einen elektrischen Leitung (15). Die Erfindung ist insbesondere anwendbar für flexible LED-Bänder.
Patent DE-102012214429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliconemulsionen
Inventor: RAUTSCHEK HOLGER
IPC: C08J3/03
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von wässrigen Siliconemulsionen, die hochviskose Polyorganosiloxane enthalten und einen besonders niedrigen Gehalt an cyclischen Siloxanen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt (a) Polyorganosiloxane enthaltend Einheiten der allgemeinen Formel R2 a(R1O)bSiO(4-a-b)/2 (I),worin die Reste und Indizes die Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, mit der Maßgabe, dass die Summe a + b kleiner oder gleich 3 ist und die Organopolysiloxane 5 bis 500 Einheiten der Formel (I) enthalten und in mindestens einer Einheit b verschieden 0 ist, (b) nichtionogene Emulgatoren, (c) Wasser und gegebenenfalls (d) weitere Stoffe durch Rühren und/oder Homogenisieren vermischt werden, in einem zweiten Schritt zu der im ersten Schritt erhaltenen Emulsion (e) saure oberflächenaktive Verbindungen der allgemeinen Formel (RO)nP(O)(OH)(3-n) (II),worin die Reste und Indizes die Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, bei einer Temperatur unter 30°C, wozu die im ersten Schritt erhaltene Emulsion gegebenenfalls abgekühlt werden muss, zugegeben und die Polyorganosiloxane (a) kondensieren gelassen werden bis die gewünschte Viskosität erreicht ist und in einem dritten Schritt die im zweiten Schritt erhaltene Mischung mit Base (f) versetzt wird, so dass der pH-Wert der Emulsion größer als 5 ist, und gegebenenfalls weiteres Wasser (c) und/oder weitere Stoffe (d) zugegeben werden, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102012214606-A1 (DE)
Title: Frame for lower base lining of lower base system for truck, has rail elements that are provided with support area which faces in support spacing direction or in opposite direction
Inventor: PFAFFELHUBER KLAUS
IPC: B60R13/08
Filed: 2012-08-16
Abstract: The frame (10) has rail elements (14) that are connected to a bracket assembly (12). The rail elements are extended parallel to each other along a rail direction (S) which is perpendicular to a rail spacing direction (A). The rail elements are spaced apart in a support spacing direction (H) perpendicular to the rail direction and perpendicular to the rail spacing direction in an installation state of undercarriage frame portion (2). The rail elements are provided with a support area (14t) which faces in the support spacing direction or in opposite direction. Independent claims are included for the following: (1) a lower base lining; (2) a lower base system; (3) a truck; and (4) a kit for lower base lining.
Patent DE-102012217828-A1 (DE)
Title: Transportierbare Vorrichtung mit Transponder
IPC: B28B7/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportierbare Vorrichtung mit einem Transponder eines RFID-Systems, der seine Energie über das zugehörige Lesegerät bezieht. Der Transponder ist in einer aus Metall bestehenden Vertiefung angeordnet. Die Erfindung betrifft insbesondere eine transportierbare Vorrichtung, die auf Lägern sowie auf Baustellen im Zusammenhang mit der Errichtung von Bauten eingesetzt wird wie zum Beispiel ein Schalungselement, ein Transportbehälter oder eine Transporteinrichtung für Bauteile wie Ankerstäbe oder Arretiervorrichtungen oder anderes Schalungselementzubehör. Entlang der Vertiefung erstreckt sich ein Schlitz, um so große Auslesereichweiten für den Transponder zu ermöglichen.
Patent DE-102012219926-A1 (DE)
Title: Doppelecho-MR-Bildgebung mit einer unterschiedlichen Zahl erster und zweiter Echosignale
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/56
Filed: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium (27) zur Erstellung zweier Rohdatensätze (3, 6) unter Verwendung von mindestens einer Doppelechoaufnahme (34, 35) eines in einem Messvolumen (M) einer Magnetresonanzanlage (9) befindlichen Abbildungsgebiets mittels der Magnetresonanzanlage (9), sowie eine Magnetresonanzanlage (9). Im Rahmen der Aufnahme und der Speicherung von zwei Echosignalen (34, 35) in Form von Rohdatensätzen (3, 6) zu unterschiedlichen Zeiten (TE1, TE2) wird jedoch nicht nach allen eingestrahlten HF-Anregungspulsen (33) ein zweites Echosignal (35) aufgenommen.
Patent DE-102012220175-A1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
Inventor: FOCHTNER ARMIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-11-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein flexibles Leitungselement (2) in Form eines Wickelschlauchs (3) zur Verwendung in einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, welches ein mehrlagiges Profil (10) aufweist, wobei jede Lage (14, 14', 14'') des Profils (10) jeweils eine vorbestimmte Materialdicke (s) aufweist, wobei das Profil (10) zumindest einen inneren axialen Abschnitt (15), zumindest einen äußeren axialen Abschnitt (16, 16'), der den inneren axialen Abschnitt (15) zumindest teilweise überlappt, und zumindest einen den inneren axialen Abschnitt (15) und den äußeren axialen Abschnitt (16, 16') verbindenden radialen Abschnitt (17) aufweist, wobei der äußere axiale Abschnitt (16), der radiale Abschnitt (17), der innere axiale Abschnitt (15) und ein sich anschließender weiterer radialer Abschnitt (17) eine Kammer (18) bilden, deren radiale Abmessung (RA) eine radiale Profilhöhe (HP) des Profils (10) bestimmt, welches sich dadurch auszeichnet, dass die radiale Profilhöhe (HP) zumindest doppelt so groß ist wie die Summe der jeweiligen vorbestimmten Materialdicken (s) der Lagen (14, 14', 14'') des Profils (10).
Patent DE-102013001121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kolbenposition einer Kolbenzylindereinheit und Kolbenzylindereinheit
Inventor: BRAUN SEBASTIAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Kolbenposition einer hydraulischen oder pneumatischen Kolbenzylindereinheit, wobei der Zylindermantel und der Kolben einen elektrischen Leitungsweg bilden und die Kolbenposition anhand der induktiven und/oder ohmschen Eigenschaften des gebildeten Leitungswegs bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenzylindereinheit mit einer Messvorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102013004579-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes Getriebe sowie Verfahren zur Optimierung des Wirkungsgrades und/oder der Übersetzungsspreizung eines leistungsverzweigten Getriebes
Inventor: RAMM MARCO
IPC: F16H15/54
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein leistungsverzweigtes Getriebe mit wenigstens einem stufenlos verstellbaren mechanischen Variator (4). Erfindungsgemäß umfasst der Variator (4) zur Realisierung der Leistungsverzweigung mindestens drei Wellen (1, 2, 3), wobei zwei der drei Wellen (1, 2, 3) über wenigstens eine eingangsseitig oder ausgangsseitig angeordnete Übersetzungsstufe (5) gekoppelt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Optimierung des Wirkungsgrades und/oder der Übersetzungsspreizung eines leistungsverzweigten Getriebes.
Patent DE-102013005246-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung sowie Fahrzeugsitz mit einer Lagervorrichtung
Inventor: GRAF STEFAN S
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Lagervorrichtung für wenigstens ein Tragstangenende (14a, 14b) einer Kopfstütze (12) für Fahrzeugsitze (10), mit wenigstens zwei Tragstangenführungen (15a, 15b), die mittels einer Traverse (19) miteinander verbunden sind. Die Besonderheit besteht darin, dass die Traverse (19) derart mit der Aufnahme (15a, 15b) verbunden ist, dass die Aufnahme eine obere Seite (45) sowie eine untere Seite (46) der Traverse (19) überragt, so dass jede Aufnahme (15a, 15b) ein oberes freies Ende (47) sowie ein unteres freies Ende (48) bildet, wobei das obere freie Ende (47) mit einer ersten Lagerstruktur (28) versehen ist und das untere freie Ende (48) mit einer zweiten Lagerstruktur (29) versehen ist, wobei die Lagerstrukturen in einem Lagersitz (26a, 26b, 27a, 27b) einer Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (10) angeordnet werden kann.
Patent DE-102013009558-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Kaugummientfernung von Flächen
Inventor: SCHULTE HUBERT
IPC: A47L11/28
Filed: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abreinigen von verunreinigten Bodenflächen (15), insbesondere von Verkehrsflächen mit wenigstens einem unter einer Haube (18) angeordneten Bürstentellerhalter (4) mit daran über bewegliche Tragarme (10) aufgehängten und befestigten Bürstentellern (9) mit jeweils mindestens einer Bürste (5) dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck der Bürstenteller (9) mit den Bürsten (5) auf die zureinigenden Fläche (15) über die Tragarme (10) durch eine Niederhaltemechanik (6) jeweils einstellbar ist und dass der Bürstentellerhalter (4) derart angetrieben wird, dass er in der Arbeitskammer (2) eine oszillierende Drehbewegung bzw. eine horizontale schwingende Hin- und Herbewegung ausführt.
Patent DE-102013018146-A1 (DE)
Title: Einspritzelement für eine Raketenbrennkammer
Inventor: MÄDING CHRIS UDO
IPC: F02K9/52
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es wird ein Einspritzelement für eine Raketenbrennkammer, das einen zumindest weitgehend rotationssymmetrischen Zentralkörper (2) mit einem ersten, inneren Drallelement (3) mit einer ersten, inneren Auslassöffnung (4) und mit einem zweiten, äußeren Drallelement (5) mit einer zu der ersten Auslassöffnung (4) koaxialen zweiten, äußeren Auslassöffnung (6) zum Aufnehmen und Einspritzen einer jeweiligen Treibstoffkomponente in einen Brennraum umfasst, vorgeschlagen, so dass sich die aus der ersten und der zweiten Auslassöffnung (4, 6) ausgebrachten Treibstoffkomponenten in dem Brennraum durchmischen. Ein Austrittskantenumfang (7) der äußeren Auslassöffnung (6) weist eine Kontur auf, welche gegenüber einer Kreisbahn vergrößert ist.
Patent DE-102013019391-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Überlastschutz von Überspannungsschutzgeräten
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Überlastschutz von Überspannungsschutzgeräten, welche mindestens ein spannungsbegrenzendes Element sowie mindestens ein spannungsschaltendes Element aufweisen, sowie wahlweise mit einer Vorsicherung, wobei das spannungsbegrenzende Element als Varistor und das spannungsschaltende Element als Funkenstrecke ausgebildet ist und diese Elemente in Reihe geschaltet sind. Erfindungsgemäß ist zum Schutz vor unzulässigen Impulsströmen dem spannungsbegrenzenden Element in der Reihenschaltung eine Überwachungsfunkenstrecke, einen Bypass bildend, parallel geschaltet. Weiterhin ist eine, z. B. thermische Überwachungseinrichtung vorgesehen, welche bei Alterungseffekten, unzulässig hohen Netzspannungen und/oder energiearmen, periodischen, hochfrequenten Überspannungen sowohl die Überwachungsfunkenstrecke als auch das spannungsschaltende Element überbrückt.
Patent DE-102013104644-A1 (DE)
Title: Schichtelektrode für Berührungsbildschirme
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtelektrode für Berührungsbildschirme, insbesondere eine, die sich zum Aufbau von kapazitiven Berührungsbildschirmen (Touchscreens) eignet. Bei wachsender Anzahl von Pixel innerhalb der Schichtelektrode werden verschiedene Möglichkeiten vorgeschlagen, den Flächenverlust innerhalb eines äußeren Elektrodenfeldes durch die Durchführung von Zuleitungen zu inneren Elektrodenfeldern zu verringern. Dazu wird vorgeschlagen, die Form der Elektrodenfelder, die Form der galvanischen Trennungen zwischen den Elektrodenfeldern und schließlich die Anordnung der Zuleitungen zu den Elektrodenfeldern zu verändern.
Patent DE-102013108974-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Klimatisieren eines Raums
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Klimatisieren eines Raumes (10) umfassend zumindest einen Wärmetauscherflächen aufweisenden Wärmetauscher (14), der den Raum begrenzt, und zumindest eine Luft durch den Wärmetauscher fördernde Ventilatoreinrichtung (26, 28). Um mit konstruktiv einfachen Maßnahmen im gewünschten Umfang eine Kühlung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Ventilatoreinrichtung ein Axialverdichter (26, 28) ist, der von einer die Wärmetauscherflächen des Wärmetauschers verschließenden Abdeckung (24) ausgeht.
Patent DE-102013113630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Leistung eng beabstandeter Mehrfacheinspritzungen von solenoidbetätigten Kraftstoffinjektoren
Inventor: PARRISH SCOTT E
IPC: F02D41/20
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines elektromagnetisch betätigten Kraftstoffinjektors, umfasst, dass, wenn eine Vielzahl von Kraftstoffeinspritzvorgängen während eines Motorzyklus eng beabstandet ist, eine jeweilige gewünschte eingespritzte Kraftstoffmasse für jeden der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzvorgängen überwacht wird. Es wird eine gewünschte Stromwellenform aus einer Vielzahl von Stromwellenformen, bei denen jede gewünschte eingespritzte Kraftstoffmasse erreicht wird, auf der Basis zumindest eines der Kraftstoffeinspritzvorgänge ausgewählt. Der Kraftstoffinjektor wird unter Verwendung der gewünschten Stromwellenform gesteuert.
Patent DE-102013114731-A1 (DE)
Title: Spule
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: H01F27/29
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Spule (1) umfaßt einen Grundkörper (11) mit einer sich von einem durch eine erste Stirnfläche gebildeten Ende (11+) des Grundkörpers bis zu einem zu nämlichem Ende (11+) distalen, durch eine zweite Stirnfläche gebildeten Ende (11#) des Grundkörpers erstreckenden Durchgangsöffnung (11A; 11A‘), einen Spulenträger (12) mit einer sich von einem durch eine erste Stirnfläche gebildeten Ende (12+) des Spulenträgers bis zu einem zu nämlichem ersten Ende distalen, durch eine zweite Stirnfläche gebildeten Ende (12#) des Spulenträgers erstreckenden Durchgangsöffnung (12A). Der Spulenträger (12) ist relativ zum Grundkörper (11) so angeordnet daß die zweite Stirnfläche des Spulenträgers dem Grundkörper zugewandt und zwischen der zweiten Stirnfläche des Spulenträgers und der ersten Stirnfläche des Grundkörpers ein Zwischenraum (20) ausgebildet ist, und daß die Durchgangsöffnung (12A) des Spulenträgers mit der Durchgangsöffnung (11A) des Grundkörpers fluchtet. Die Spule (1) umfaßt zudem eine sowohl von der Durchgangsöffnung des Spulenträgers als auch der Durchgangsöffnung des Grundkörpers aufgenommene Schraube (13) zum mechanischen Verbinden von Spulenträger und Grundkörper, einen um den Spulenträger gewickelten aus einem elektrisch leitfähigen Material sowie wenigstens zwei, jeweils anteilig in dem zwischen Spulenträger und Grundkörper gebildeten Zwischenraum plazierte Anschlußleitungen (111, 112), von denen eine Anschlußleitung (111) wenigstes eine mit einem Ende (14+) des Spulen-Drahts elektrisch leitend verbundene Ader (111A) aus elektrisch leitfähigem Material und eine Anschlußleitung (112) wenigstes eine mit einem Ende (14#) des Spulen-Drahts elektrisch leitend verbundene Ader (112A) aus elektrisch leitfähigem Material aufweisen. Die Spule ist im besondern auch für die Verwendung in einem Meßwandler vom Vibrationstyp vorgesehen.
Patent DE-102013200378-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwenden einer mit einem Geräusch in Zusammenhang stehenden Fahrzeuginformation zum Verbessern einer Spracherkennung
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/20
Filed: 2013-01-14
Abstract: In einem einem Fahrzeug zugehörigen Prozessor kann ein Audiosignal empfangen werden. Eine mit einem Geräusch in Zusammenhang stehende Fahrzeuginformation, die ein oder mehrere Geräusche darstellt, kann durch den Prozessor empfangen werden. Die mit einem Geräusch in Zusammenhang stehende Fahrzeuginformation kann ein Audiosignal umfassen, muss jedoch nicht. Ein Spracherkennungsprozess oder -system kann auf der Grundlage der mit einem Geräusch in Zusammenhang stehenden Fahrzeuginformation modifiziert werden.
Patent DE-102013200404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zyklischen Messung von Abständen und Geschwindigkeiten von Objekten mit einem FMCW-Radarsensor
Inventor: KIRSCH ANDREAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-01-14
Abstract: Verfahren zur zyklischen Messung von Abständen (d) und Relativgeschwindigkeiten (v) von Objekten mit einem FMCW-Radarsensor, bei dem ein Sendesignal des Radarsensors periodisch in seiner Frequenz (f) moduliert wird, wobei jede Periode (P) mindestens zwei voneinander verschiedene Modulationsmuster (M1, M2, M3) enthält, aus einem für ein einzelnes Modulationsmuster empfangenen Signal eine Beziehung zwischen Abstand (d) und Geschwindigkeit (v) des Objekts hergeleitet wird, und die für mehrere Modulationsmuster enthaltenen Signale miteinander abgeglichen werden um in jedem Messzyklus je einen Wert für den Abstand und die Geschwindigkeit zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass man für den Abgleich des für ein Modulationsmuster (M1) im aktuellen Messzyklus (Z1) erhaltenen Signals mit dem oder den für andere Modulationsmuster (M1, M2) erhaltenen Signalen auf die Signale aus mindestens einem früheren Messzyklus (Z2, Z3) zurückgreift.
Patent DE-102013206478-A1 (DE)
Title: Eine rotorarmanordnung und ein mehrfachdrehflügler
Inventor: LIN ZHIKANG
IPC: F42B15/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele schaffen eine Rotorarmanordnung für einen Mehrfachdrehflügler, wobei die Rotorarmanordnung folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Rotorarmen, wobei jeder Rotorarm eine Rotoranordnung an einem distalen Endabschnitt und einen Körperabschnittverbinder an einem proximalen Endabschnitt aufweist, wobei der Körperabschnittverbinder ein Schraubgewinde aufweist; und einen Körperabschnitt, der eine Mehrzahl von Rotorarmverbindern aufweist, wobei jeder Rotorarmverbinder ein Schraubgewinde aufweist; wobei das Schraubgewinde jedes Körperabschnittverbinders im Einsatz konfiguriert ist, um das Schraubgewinde von einem der Rotorarmverbinder in Eingriff zu nehmen, um jeden Rotorarm abnehmbar an dem Körperabschnitt anzubringen.
Patent DE-102013207064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer Informationsquelle zur Anzeige auf einer Datenbrille
Inventor: ENDERS MARTIN DR
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Auswählen einer Informationsquelle aus einer Mehrzahl von Informationsquellen zur Anzeige auf einer Anzeige einer Datenbrille, umfassend: Bestimmen der Ausrichtung der Datenbrille in Bezug auf den Kopf des Trägers der Datenbrille; Auswählen einer Informationsquelle aus der Mehrzahl von Informationsquellen anhand der bestimmten Ausrichtung der Datenbrille in Bezug auf den Kopf des Trägers der Datenbrille.
Patent DE-102013209270-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen einer Faseranordnung
Inventor: MAI HORST
IPC: B29C43/34
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Einspannen einer Faseranordnung (10) und zum Anordnen der derartig eingespannten Faseranordnung (10) zwischen Werkzeugteilen eines Presswerkzeugs, aufweisend zwei rahmenförmig und formstabil ausgebildete Klemmeinheiten (1, 3), zwischen denen ein Teil der Faseranordnung (10) einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Seiten der beiden Klemmeinheiten (1, 3) jeweils als dreidimensionale Klemmfläche (4, 5) ausgebildet sind, wobei die beiden Klemmflächen (4, 5) komplementär zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102013212928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-07-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines optoelektronischen Halbleiterchips mit einer auf einer Oberseite des optoelektronischen Halbleiterchips angeordneten Maskenschicht, zum Bereitstellen eines Trägers mit auf einer Oberfläche des Trägers angeordneten Wänden, die einen Aufnahmebereich seitlich begrenzen, zum Anordnen des optoelektronischen Halbleiterchips im Aufnahmebereich, wobei eine Unterseite des optoelektronischen Halbleiterchips der Oberfläche des Trägers zugewandt wird, zum Auffüllen eines den optoelektronischen Halbleiterchip umgebenden Bereichs des Aufnahmebereichs mit einem optisch reflektierenden Material bis zu einer Höhe, die zwischen der Oberseite des optoelektronischen Halbleiterchips und einer Oberseite der Maskenschicht liegt, zum Entfernen der Maskenschicht, um einen Freiraum im optisch reflektierenden Material zu schaffen, und zum Einbringen eines wellenlängenkonvertierenden Materials in den Freiraum.
Patent DE-102013216353-A1 (DE)
Title: Kühlung einer Dichtungsanordnung
Inventor: LENK JAN HENDRIK
IPC: F16J15/54
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Kühlvorrichtung für eine Dichtungsanordnung, insbesondere eine Gleitringdichtung, wobei die Dichtungsanordnung einen ersten rotierenden Ring und einen zweiten ortsfesten Ring umfasst, die mittels einer Kraft gegeneinander gedrückt werden, wobei sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ring eine Dichtfläche ausbildet, wobei an dem zweiten ortsfesten Ring eine Kühlvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Kühlvorrichtung einen ersten Bereich zur Wärmeaufnahme, der in direktem Kontakt mit dem zweiten Ring ist und einen zweiten Bereich zur Wärmeabgabe, sowie Federelemente mit zwei Übergabepunkten, die die Wärmeaufnahme dauerhaft gegen den zweiten Ring pressen.
Patent DE-102013217925-A1 (DE)
Title: Gleichspannungslasttrennschalter für Fahrleitungen eines Bahnstromversorungsnetzes und Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungslasttrennschalters
Inventor: DÖLLING ANDRE
IPC: H01H33/14
Filed: 2013-09-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gleichspannungslasttrennschalter (1) für Fahrleitungen eines Bahnstromversorgungsnetzes mit einem ersten Hauptkontakt (7) und einem bewegbaren zweiten Hauptkontakt (6), wobei der bewegbare zweite Hauptkontakt (7) zur Herstellung einer Luftstrecke von dem ersten Hauptkontakt (6) weg bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromfluss über die Hauptkontakte (6, 7) mittels einer Halbleiterschalteinrichtung (10) abschaltbar ist. Weiterhin ist ein Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungslasttrennschalter Gegenstand der Erfindung.