baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220343-A1 (DE)
Title: System for analyzing fluid sample e.g. oil in bus within construction site, has management system located remotely from telematics device to wirelessly receive results of microfluidic analysis transmitted from telematics device
Inventor: POLING DAVID GLEN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: The system has a handheld device e.g. smartphone (230), whose fluid analysis control module initiates acquisition of sample of fluid and provides the sample to a microfluidic analyzer for conduction of a microfluidic analysis. A telematics device is coupled with the fluid analysis control module and configured with a wireless transceiver. A management system is located remotely from the telematics device. The management system wirelessly receives results of the microfluidic analysis transmitted from the telematics device. The handheld device is removably coupled with the analyzer. An independent claim is also included for a method for analyzing fluids.
Patent DE-102012220631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohrbündels
Inventor: READWIN MICHAEL J
IPC: B29C48/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Mehrere Rohre werden zu einem Bündel verbunden, das gebogen wird, so dass es einem gekrümmten gewundenen Weg folgt. Das Verfahren umfasst das Vorsehen von mehreren einzelnen Rohren und dann das Einkapseln der Rohre in ein geformtes oder extrudiertes Einkapselungsmaterial, so dass die Rohre in einer Rohranordnung vereinigt und zusammen abgestützt werden. Verbindungselemente werden entweder vor oder nach der Einkapselung der Rohre an den Enden der Rohre bereitgestellt. Die Rohranordnung wird dann in die gewünschte gebogene gewundene Gestalt gebogen.
Patent DE-102013001059-A1 (DE)
Title: Method for disconnecting and switching internal combustion engine during driving operation of motor car, involves monitoring start sensor, and restarting internal combustion engine when start sensor is actuated
Inventor: GIENCKE MARTIN
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-01-22
Abstract: The method involves checking whether a motor car (32) is idle. An internal combustion engine (31) of the motor car is switched off at a specific vehicle speed if the motor car is idle. A start sensor (34) is monitored and the internal combustion engine is restarted when the start sensor is actuated. A judgment is made whether a gear shift lever (28) assumes a neutral position, and a clutch pedal (9) is released for operation for checking the idling of the motor car. The internal combustion engine is restarted by actuating a clutch or an accelerator pedal (10). Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising a set of instructions for executing a method for disconnecting and switching internal combustion engine during driving operation of motor car (2) a machine-readable medium.
Patent DE-102013001674-A1 (DE)
Title: Vertikale druckempfindliche Struktur
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer druckempfindlichen Struktur weist ein Erzeugen mehrerer Gräben in einem Substrat auf, wobei benachbarte Gräben durch eine jeweilige Seitenwand voneinander getrennt sind. Nach dem Erzeugen der mehreren Gräben, wird ein Entfernen von Material zum Erzeugen eines Hohlraums durchgeführt, der sich von einer Hauptoberfläche des Substrats zu mindestens einer Seitenwand erstreckt.
Patent DE-102013006603-A1 (DE)
Title: Türscharnier für eine Fahrzeugtür, Fahrzeugtür mit einem derartigen Türscharnier sowie Fahrzeug dazu
Inventor: WAGNER LOTHAR
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-04-17
Abstract: Vorgeschlagen wird u. a. ein Türscharnier (7) für eine Fahrzeugtür (2, 3), mit einem einenends an der Fahrzeugtür (2, 3) festgelegten ersten Scharnierteil (7a), welches anderenends an einem die Fahrzeugtür (2, 3) tragenden Karosserieteil (9) des Fahrzeugs (1) festgelegten zweiten Scharnierteil (7b) schwenkbar gelagert ist. Vorteilhaft ist das erste oder das zweite Scharnierteil (7a, 7b) zweigeteilt ausgebildet, wobei die beiden Teile (17, 18) des zweigeteilten ersten oder zweiten Scharnierteils (7a, 7b) mittels zumindest einer Verbindungsschraube (19) untereinander fest verbunden sind, und wobei die mittels der zumindest einen Verbindungsschraube (19) bewirkte Schraubverbindung infolge eines Crash- oder anderen Unfallereignisses mittels eines sensorgesteuerten Aktuators auflösbar ist.
Patent DE-102013006770-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils und Preform für ein faserverstärktes Kunststoffbauteil
Inventor: BRACK SIMON
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils, bei welchem eine Dichtung (30) an einem Faservorformling (16) angebracht und anschließend zur Herstellung des Kunststoffbauteils eine Formmasse (28) in ein Werkzeug (10) injiziert wird, in welchem der Faservorformling (16) angeordnet worden ist, wobei die Dichtung (30) an dem Faservorformling (16) angebracht wird, bevor dieser in dem Werkzeug (10) angeordnet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Faservorformling (16) für ein faserverstärktes Kunststoffbauteil, mit wenigstens einer Dichtung (30), welche einen offene Faserenden aufweisenden Randbereich (24) des Faservorformlings (16) umschließt.
Patent DE-102013016651-A1 (DE)
Title: Sprühbesen
IPC: A46B3/14
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindungsmeldung beschreibt einen Sprühbesen, bei dem die Funktionen Sprühen und Fegen sinnvoll in einem Gerät koordiniert werden und damit von einer Person ausgeführt werden können 1b. Die durch den Stiel oder am Stiel geführte Flüssigkeitszufuhr wird gezielt vor den Besen gesprüht und ermöglicht hierdurch einen genaueren, effizienteren und geringeren Flüssigkeitsauftrag. Der Einsatz unterschiedlicher Sprühdüsen erweitert den Einsatzbereich.
Patent DE-102013101201-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Artikel, insbesondere Faltenbalg, enthaltend wenigstens ein textiles Flächengebilde
Inventor: LINDENTHAL GABRIELE
IPC: B32B5/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Artikel, insbesondere einen Faltenbalg, der wenigstens ein textiles Flächengebilde enthält. Das textile Flächengebilde ist hierbei aus wenigstens einem Multifilamentgarn aufgebaut, welches Filamente (4) mit Kern/Mantel-Struktur enthält. Bevorzugt ist das Material für den Kern (3) des Filaments (4) mit Kern/Mantel-Struktur ein Polyester mit einem Schmelzpunkt von größer 220°C, während bevorzugt das Material für den Mantel (2) des Filaments (4) mit Kern/Mantel-Struktur ein Polyester mit einem Schmelzpunkt von kleiner oder gleich 190°C ist.
Patent DE-102013102543-A1 (DE)
Title: Drehgeber mit geringer Leistungsaufnahme
Inventor: WINKER MARTIN
IPC: G01D5/241
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung bereit, welche Folgendes umfasst  – einen kapazitiven Drehsensor in Form eines Kondensators, welcher eine erste und eine davon elektrisch isolierte zweite Kontaktierelektrode umfasst, zwischen welchen eine Kapazität gebildet ist, welche in Abhängigkeit eines Drehwinkels eines Aktuators des Drehsensors periodisch variiert,  – einen an den Kondensator gekoppelten Komparator, welcher eine zwischen der ersten und der zweiten Kontaktierelektrode des Kondensators abfallende Ladespannung mit einem oberen und einem unteren Schwellenwert vergleicht und basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs ein Ausgangssignal an einem Ausgang des Komparators ausgibt,  – einen zwischen die erste Kontaktierelektrode und den Ausgang des Komparators gekoppelten Widerstand und  – einen an den Ausgang des Komparators gekoppelten Zähler.
Patent DE-102013105514-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es wird eine Spannvorrichtung vorgesehen, die es erlaubt, die Haltbarkeit und Schnelligkeit beim Einstellen der Spannung eines umschlingenden Transmissions-Mediums ihres Kolbens zu verbessern und dabei die Kosten zu verringern, indem der Kolben durch Tiefziehen ausgebildet wird, und indem ein Kontaktdruck zwischen dem Kolben und einem Aufnahmeloch verringert wird, wenn der Kolben geneigt ist. Dicken von Vorderende, Hinterende und Wänden (140), (160) und (150) des Kolbens sind voreingestellt, indem der Kolben durch Tiefziehen ausgebildet wird. Ein Neigungswinkel des Kolbens in einer am weitesten vorgeschobenen Position wird im Wesentlichen mit einem Winkel (α1) ausgeglichen, der durch eine Schnittlinie (166) des hinteren Endes einer Axiallinien-Ebene mit einer äußeren Umfangsfläche (163) der hinteren Endwand (160) mit einer Schnittlinie (116) einer Umfangswand der Axiallinien-Ebene mit einer Umfangs-Wandfläche (115) des Aufnahmelochs (112) an einem Grenzbereich (170), an dem eine Gleitkontakt-Fläche (152) an eine äußere Umfangsfläche (164) in Vorwärtsrichtung der hinteren Endwand (160) stößt, ausgebildet ist.
Patent DE-102013106254-A1 (DE)
Title: Biomarker
IPC: G01N33/72
Filed: 2013-06-14
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Prä-Eklampsie oder des Risikos einer Entwicklung von Prä-Eklampsie in einem schwangeren Lebewesen, soll kennzeichnenderweise – Gewinnung einer Blutprobe des schwangeren Lebewesens, – Bestimmung einer Konzentration und/oder einer Aktivität von GPBB in dieser Blutprobe, – Treffen einer Aussage über ein Vorliegen oder das Risiko der Entwicklung von Prä-Eklampsie, umfassen.
Patent DE-102013109833-A1 (DE)
Title: Excimer-Strahler
Inventor: BERGER ULRICH
IPC: H01J65/04
Filed: 2013-09-09
Abstract: Bekannte Excimer-Strahler weisen einen geschlossenen, ringspaltförmigen Entladungsraum auf, der sich zwischen einem Außenrohr und einem koaxial darin angeordneten Innenrohr erstreckt, wobei Außenrohr und Innenrohr an ihren stirnseitigen Enden über eine Abdichtung gasdicht verschlossen sind. Um hiervon ausgehend einen Excimer-Strahler anzugeben, der eine hohe Widerstandsfähigkeit bei thermischer Beanspruchung aufweist und darüber hinaus einfach und kostengünstig zu fertigen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens eine der Abdichtungen ein Dichtpresselement mit einem Grundkörper und einem mit diesem zusammenwirkenden und relativ zum Grundkörper bewegbaren Träger, sowie mindestens zwei Dichtringe umfasst, von denen einer an einer Innenseite des Außenrohrs und der andere an einer Außenseite des Innenrohrs anliegt, und dass der Träger und der Grundkörper in ihrer Zusammenwirkung eine in Richtung einer Außenrohr-Längsachse auf die Dichtringe wirkende Anpresskraft erzeugen, die eine Querdehnung der Dichtringe senkrecht zur Richtung der Anpresskraft bewirkt.
Patent DE-102013112775-A1 (DE)
Title: Türanordnung
Inventor: PEITZ VOLKER
IPC: B60J5/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (200) für ein Kraftfahrzeug, die einen Türeinstieg (204) eines Karosserierohbaus (202) des Kraftfahrzeugs sowie eine in dem Türeinstieg (204) anzuordnende Tür (206) umfasst, wobei der Türeinstieg (204) durch eine erste Türsäule (208) und eine zweite Türsäule (210) begrenzt ist, wobei die Tür (206) über eine Scharnieranordnung mit der ersten Türsäule (208) drehbar verbunden ist, wobei in einem Innenraum der Tür (206) ein Riegel (222), in der ersten Türsäule (208) ein Aufnahmemodul (226) und in der zweiten Türsäule (210) ein Verriegelungsmechanismus (228) angeordnet ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (228) dazu ausgebildet ist, den Riegel (222) im Innenraum der Tür (206), sobald die Tür (206) bei einem Schließvorgang innerhalb des Türeinstiegs (204) eine Schließposition erreicht hat, in Richtung der ersten Türsäule (208) zu verschieben, wobei ein Ende des Riegels (222) in dem Aufnahmemodul (226) der ersten Türsäule (208) anzuordnen ist.
Patent DE-102013114529-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: JOOS PASCAL
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzvorrichtung für einen Tretroller(12a; 12b; 12c; 12d, 12d’; 12e, 12e’), insbesondere ein Kickboard, mit einer Sitzeinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) und mit zumindest einer ersten Befestigungseinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e) zur Befestigung an dem Tretroller (12a; 12b; 12c; 12d, 12d’; 12e, 12e’). Es wird vorgeschlagen, dass die Sitzvorrichtung zumindest eine Staueinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) mit zumindest einem Aufnahmebereich (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) aufweist, der zu einer Aufnahme von Gegenständen (22a; 22b; 22c; 22d; 22e) vorgesehen ist, und in zumindest einem Zustand zumindest annähernd vollständig umschlossen ist
Patent DE-102013114536-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für mobile Arbeitsmaschine
Inventor: GROH JONAS
IPC: H01M50/121
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere einen Gegengewichtsgabelstapler, die als Hochleistungsbatterie ausgebildet ist und einen Batterietrog (2) aufweist, innerhalb dessen sich alle Bauteile der Hochleistungsbatterie befinden, weist mindestens eine Wandfläche (3) des Batterietrogs (2) eine so große Wandstärke aus schwerem Material auf und bildet dadurch ein zusätzliches Gewicht, dass die Traktionsbatterie im Wesentlichen dasselbe Gesamtgewicht aufweist wie eine Blei-Säuretraktionsbatterie gleicher äußerer Abmessungen.
Patent DE-102013208315-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SAKAYANAGI NOBUAKI
IPC: H01T13/32
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Zündkerze umfasst einen rohrförmigen Isolator, eine Mittenelektrode, eine rohrförmige Metallhülse, eine Erdelektrode und eine Säulenkörperspitze. Der rohrförmige Isolator weist ein Axialloch auf, das sich in der Richtung einer Achse erstreckt. Die Säulenkörperspitze umfasst eine Endfläche, die an die Erdelektrode geschweißt ist, und eine andere Endfläche, die zusammen mit einem vorderen Endteil der Mittenelektrode einen Spalt bildet. Die Erdelektrode umfasst eine Fläche, wo die Spitze zu schweißen ist. Die Fläche bildet zusammen mit einem Teil, der ein Material der Spitze enthält, eine Aussparung. Die Erdelektrode umfasst eine Fläche, wo eine Plattierungsschicht angeordnet ist. Die Plattierungsschicht bedeckt eine Fläche mit Ausnahme eines Ausbildungsteils für die Aussparung. Die Aussparung weist eine Größe A auf, die gleich oder größer als 0,01 mm und gleich oder kleiner als 0,5 mm ist.
Patent DE-102013209209-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Energierückgewinnung und Verfahren zum Rückgewinnen von Energie in einem Haushaltsgerät
Inventor: EMMERICH FRANK
IPC: D06F58/28
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer drehbar gelagerten Komponente (3) und mit einem Stoßdämpfer (10, 11), welcher zum Aufnehmen einer Schwingungsenergie der Komponente (3) ausgebildet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) einen Lineargenerator (17) aufweist, der zum Umwandeln der Schwingungsenergie der Komponente (3) in elektrische Energie ausgebildet ist, mit welcher zumindest ein elektrischer Verbraucher (13, 15, 24) des Haushaltsgeräts (1) im Betrieb des Haushaltsgeräts (1) versorgbar ist.
Patent DE-102013210639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von Flächenstücken
Inventor: SCHMID TORSTEN
IPC: B32B38/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von einzelnen Flächenstücken, insbesondere Lederstücken oder Lederhäuten, wobei die einzelnen Flächenstücke auf einer Trägerbahn aufgebracht und mit dieser lösbar verbunden werden, worauf die Trägerbahn mit den darauf aufgebrachten Flächenstücken einem kontinuierlichen Beschichtungsverfahren derart unterzogen wird, dass auf den Flächenstücken und der dazwischen freiliegenden Trägerbahn eine Beschichtungsbahn aufgebracht wird, und anschließend einzelne Formstücke ausgeschnitten oder ausgestanzt werden, wobei die Trägerbahn vor oder nach dem Ausschneiden der Formstücke von diesen abgezogen wird.
Patent DE-102013214660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei der Beendigung eines bereits begonnenen Parkvorgangs
Inventor: STARKE ARWED
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-07-26
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) bei einem Einparkmanöver in eine Parklücke (3), bei dem das Fahrzeug (1) rückwärts in die Parklücke (3) eingeparkt wird, umfasst folgende Schritte: a) Erfassen einer aktuellen Fahrsituation, insbesondere Erkennung ob ein Einparkversuch durch den Fahrer begonnen wurde; b) Zyklisches Bereitstellen von mittels einer Umfeldsensorik (6) erfassten Umfelddaten und Auswerten der Umfelddaten in Bezug auf die Erkennung einer durch mindestens ein Objekt (5) begrenzten Parklücke sowie von Objekten (7), die der erkannten Parklücke gegenüberliegen; c) Bestimmen einer Trajektorie (20) von der aktuellen Fahrzeugposition in eine Zielposition (10) innerhalb der Parklücke (3) in Abhängigkeit von der aktuellen Fahrsituation, der Position der Parklücke (3) relativ zum Fahrzeug (1) und der Objekte (5, 7, 12) im Umfeld des Fahrzeugs (1); d) Bereitstellen einer Funktion zur Unterstützung des Fahrers beim Beenden des Parkvorgangs, falls in Schritt c) eine kollisionsfrei befahrbare Trajektorie (20) bestimmt wurde; e) bei Aktivierung der Funktion zur Unterstützung des Fahrers durch den Fahrer Durchführen eines unterstützten Fahrmanövers des Fahrzeugs (1) in die Zielposition (10) innerhalb der Parklücke (3).
Patent DE-102013219048-A1 (DE)
Title: Cylinder control method for vehicle, involves activating opening of intake and exhaust valves of cylinder based on target sequence, and turning off opening of valves by another cylinder based on target sequence during future period
Inventor: BEIKMANN RANDALL S
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: The method involves determining a target number of cylinders of an engine (102) to be active during a future time period, where the future time period comprises N sub-periods. A target sequence is generated based on enabling and disabling cylinders of the engine during the future period to preset sequences. An opening of intake and exhaust valves (122, 133) of a first cylinder (118) of multiple cylinders is activated based on the target sequence during the future period. The opening of the valves is turned off by a second cylinder based on the target sequence during the future period.
Patent DE-102013219125-A1 (DE)
Title: Hohlrad
Inventor: MEIS JEAN-ANDRE
IPC: F16H55/17
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlrad (1) mit einer Innenverzahnung (2), wobei am Außenumfang des Hohlrades (1) zumindest ein Armierungsring (3) befestigt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Planetengetriebe mit einem solchen Hohlrad (1).
Patent DE-102013220254-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzschaltung mit gekreuzten Leitungen
Inventor: BRUEGGEMANN OLIVER
IPC: H01P5/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Hochfrequenzschaltung mit einander kreuzend auf einer Platine (10) angeordneten Leitungen (14, 16) für Hochfrequenzsignale (TA, TB, TC), dadurch gekennzeichnet, dass beiderseits einer Kreuzungsstelle liegende Abschnitte (20-1, 20-2; 24-1, 24-2) der Leitungen (14, 16) sowie ein die Kreuzungsstelle bildender Koppler (26) in einer gemeinsamen Ebene auf der Platine (10) angeordnet sind und dass die Abschnitte der Leitungen an vier im Viereck angeordnete Ports (a, b, c, d) des Kopplers (26) angeschlossen sind, die über mehrere Kopplungspfade (28) so miteinander verbunden sind, dass die Anteile eines an einem Port (a) zugeführten Signals, die sich auf verschiedenen Kopplungspfaden (28) ausbreiten, an den benachbarten Ports (b, d) destruktiv und am diagonal gegenüberliegenden Port (c) konstruktiv interferieren.
Patent DE-102013222534-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: KLOER BASTIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft mit einem Stator (1) und einer Leiterplatte (7), die mindestens einen Sensor (6) zur Lageerfassung eines Rotors (2) aufweist, wobei eine Einrichtung zur Anordnung des mindestens einen Sensors (6) relativ zu dem Stator (1) vorgesehen ist, durch die der mindestens eine Sensor (6) in unterschiedlichen Anordnungen an dem Stator (1) positionierbar ist.
Patent DE-102013224117-A1 (DE)
Title: Walzenanordnung für Walzen in einer Walzanlage
Inventor: ALKEN JOHANNES
IPC: B21B27/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Um die Tragkraft bzw. Walzkraft einer Walzenanordnung in einem Walzwerk zu erhöhen, werden Drosselelemente eingesetzt, die den Seitenfluss des Schmierfilms zwischen dem Walzenzapfen und der Lagerfläche der Walzenzapfenlagerung in einem Teilbereich absperren und damit eine Druckerhöhung in dem Schmierfilm bewirken. Dabei ist zumindest ein Drosselelement in Form eines Ringsegmentes ausgebildet, um einen Absperrwinkelbereich für das Schmiermittel in dem Ringspalt zu bilden. Die Erfindung ermöglicht ein einfaches Nachrüsten in vorhandene Anlagen ohne bauliche Veränderungen vorzunehmen. Bei Neuanlagen kann der Bauraum kleiner dimensioniert werden, um dieselbe Tragkraft wie bisher bereitzustellen. Abhängig von der Dimensionierung des Absperrbereichs für den Schmiermittelfluss ist die Tragkraft der Lagerung flexibel einstellbar.
Patent DE-102014001929-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KORBER RICHARD
IPC: F25D21/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Kompressor, wenigstens einen Verflüssiger, wenigstens eine Kapillare und wenigstens einen Verdampfer umfasst, wobei das Gerät des Weiteren wenigstens eine durch zumindest ein Heißgasventil absperrbare Bypassleitung aufweist, die sich im Bypass um den Verflüssiger erstreckt, wobei sich in dem Teil des Kältemittelkreislaufes, der von der Bypassleitung umgangen wird, wenigstens ein Stoppventil befindet.
Patent DE-102014004814-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A43B3/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Kleidungsstück (1), welches gemäß dem Verwendungszweck vorgesehen ist zum von außen sichtbaren Tragen am Körper im Rahmen eines üblichen Gebrauchs, bei welchem während des Gebrauchs aus wenigstens drei der vier anatomischen Hauptrichtungen dorsal, ventral, lateral dexter und lateral sinister (2a, 2b, 2c, 2d) sichtbare und ohne externe Energiequelle flächenhaft in Richtung vom Körper weg selbstleuchtende Flachfolienstücke (3) angebracht sind.
Patent DE-102014006700-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und Verfahren zur Darstellung eines Navigationsbaums an einem Anzeigegerät
Inventor: GAUL MANFRED
IPC: G06F3/048
Filed: 2014-05-09
Abstract: Bei einer Navigationsvorrichtung wird vorgeschlagen, Knoten eines in einer Speichereinrichtung hinterlegten Navigationsbaums dadurch darzustellen, dass ein angewählter Knoten in einer expandierten Anzeigeform und weitere Knoten in einer reduzierten Anzeigeform an einem Anzeigegerät angezeigt werden. Bei einer Anwahl eines untergeordneten Knotens wird der zuvor angewählte Knoten in die reduzierte Anzeigeform und der neu angewählte Knoten in eine expandierte Anzeigeform überführt.
Patent DE-102014009647-A1 (DE)
Title: TOF-Kamera für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: PARK SE KYUNG
IPC: H01S5/42
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine TOF-Kamera für ein Fahrzeug umfasst eine Lichtemissionseinheit, die Licht zu einem Objekt strahlt; eine Lichtempfangseinheit, die eine Entfernung zu dem Objekt basierend auf von dem Objekt reflektiertem und von dem Objekt zurückgestrahltem Licht detektiert und ein Modulationssignal für eine Frequenzmodulation des Lichts erzeugt und eine Steuereinheit, die das Ansteuern der Lichtemissionseinheit entsprechend dem Modulationssignal der Lichtempfangseinheit steuert. Die Lichtemissionseinheit umfasst eine Mehrzahl von Laserdioden. Die Steuereinheit entscheidet über eine Reihenfolge des Ansteuerns der Laserdioden entsprechend dem Modulationssignal der Lichtempfangseinheit, um so das Ansteuern der Laserdioden zu steuern, und bestimmt Stromwerte der Laserdioden entsprechend dem Modulationssignal der Lichtempfangseinheit, um so die Strommenge der anzusteuernden Laserdioden zu steuern.