baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008001178-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: GEBHARDT RAINER
IPC: B41F31/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, wobei die Druckmaschine mindestens ein Offset-Druckwerk mit einem Übertragungszylinder, mit einem auf dem Übertragungszylinder abrollenden Formzylinder, mit einem Farbwerk und mit einem Feuchtwerk aufweist, und wobei zum Bedrucken eines Bedruckstoffs über das Farbwerk des jeweiligen Druckwerks Druckfarbe und über das Feuchtwerk des jeweiligen Druckwerks Feuchtmittel auf eine auf dem Formzylinder des jeweiligen Druckwerks positionierte Druckform aufgetragen wird, derart, dass vom zu druckenden Sujet abhängige farbführende Bereiche der Druckform Druckfarbe führen und vom zu druckenden Sujet abhängige feuchtmittelführende Bereiche der Druckform keine Druckfarbe führen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Formzylinder des jeweiligen Druckwerks eine Druckform positioniert wird, die außerhalb eines für das Drucken des eigentlichen Sujets zuständigen Druckformbereichs einen feuchtmittelführenden Kontrollabschnitt aufweist, der gegenüber den feuchtmittelführenden Bereichen des für das Drucken des eigentlichen Sujets zuständigen Druckformbereichs einen erhöhten Feuchtmittelbedarf aufweist, wobei über das Farbwerk und das Feuchtwerk ein Druckfarbe-Feuchtmittel-Gleichgewicht derart eingestellt wird, dass die feuchtmittelführenden Bereiche...
Patent DE-102008002649-B4 (DE)
Title: Verkehrsleitgerät, Fahrassistenzgerät, Verkehrsleitsysteme und Verkehrsleitverfahren
Inventor: ROSSKOPF MANFRED
IPC: G08G1/14
Filed: 2008-06-25
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verkehrsleitgerät (6), mit: einer ersten Kommunikationseinrichtung (12) zum Kommunizieren von Verkehrsleitdaten mit einem entfernten Verkehrsleitgerät (11) und/oder einer Verkehrsleitzentrale (10), einer Verarbeitungseinrichtung (4) zum Verarbeiten der Verkehrsleitdaten, und einer zweiten Kommunikationseinrichtung (8) zum Empfangen von Verkehrsleitdatenanfragen von einem Verkehrsteilnehmer (13) und zum Senden von verarbeiteten Verkehrsleitdaten an den Verkehrsteilnehmer (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Verkehrsleitdaten Informationen entsprechend eines Verkehrsschildes repräsentieren, wobei das Verkehrsleitgerät Verkehrsschilder durch Sendesysteme ersetzt, welche die Information des normalerweise vorhandenen Verkehrsschildes und ihren Geltungsbereiches an den Verkehrsteilnehmer übertragen, in den an den Verkehrsteilnehmer (13) gesendeten verarbeiteten Verkehrsleitdaten eine Kennung enthalten ist, und das Verkehrsleitgerät (6) eine Validierungseinrichtung (7) aufweist, um eine Quittierung der Kennung durch den Verkehrsteilnehmer (13), der eine Quittierung der Kenntnisnahme über den Erhalt der Informationen durch den Fahrer vorausgeht, zu empfangen und zu validieren.
Patent DE-102008003687-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Bandlückenstruktur und Leiterplatte
Inventor: HAN MI-JA
IPC: H01P1/20
Filed: 2008-01-09
Granted: 2013-04-18
Abstract: Elektromagnetische Bandlückenstruktur (300), welche Folgendes aufweist: eine erste Metallschicht (210-1); eine erste dielektrische Schicht (220a), die über der ersten Metallschicht (210-1) gestapelt ist; eine Metallplatte (330), die über der ersten dielektrischen Schicht (220a) gestapelt ist; eine Durchkontaktierung (340), die die erste Metallschicht (210-1) mit der Metallplatte (330) verbindet; eine zweite dielektrische Schicht (220b), die über der Metallplatte (330) und der ersten dielektrischen Schicht (220a) gestapelt ist; eine zweite Metallschicht (210-2), die über der zweiten dielektrischen Schicht (220b) gestapelt ist, wobei in der Metallplatte (330) mehrere Löcher (350) außerhalb eines Bereichs ausgebildet sind, in welchem die Durchkontaktierung (340) mit der Metallplatte (330) verbunden ist.
Patent DE-102008029950-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: TROSKA GÜNTER
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-06-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Gehäuse, insbesondere für die Aufnahme und Befestigung eines GPS-Gerätes in einem Fahrzeug, mit einer in einem Fahrzeug befestigbaren Grundplatte (2), einer lösbar mit der Grundplatte (2) verbindbaren Bodenplatte (3), einer elastisch auf der Bodenplatte (3) gelagerten Aufnahmeplatte (5) und einer Abdeckhaube (4), die einen der Grundplatte (2) gegenüberliegenden Deckel und mit diesem einstückige Seitenwände aufweist und die zumindest wasserdicht lösbar an der Bodenplatte (3) befestigbar ist, wobei die Abdeckhaube (4) zusammen mit der Grundplatte (2) im Wesentlichen einen Quader bildet und in wenigstens einer Seitenwand und dem Deckel mehrere Anschlussöffnungen (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) und die Bodenplatte (3) über wenigstens eine Bajonettleiste (8) in einer ersten Richtung senkrecht zu der Ebene der Grundplatte (2) lösbar fixierbar ist.
Patent DE-102009009863-B4 (DE)
Title: Ionisator, System zur Entfernung statischer Aufladung, Ionengleichgewichteinstellverfahren und Verfahren zur Entfernung statischer Aufladung von einem Werkstück
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: H05F3/04
Filed: 2009-02-20
Granted: 2018-03-08
Abstract: Ionisator mit einer Elektrode (46), Steuermitteln (79) zum Steuern einer positiven Spannung und/oder einer negativen Spannung und einem Raum (42, 42a–42c, 42A–42D) zur Entfernung statischer Aufladung, derart eingerichtet, dass ein absoluter Wert der negativen Spannung, die auf die Elektrode (46) aufgebracht wird, kleiner gewählt wird als ein absoluter Wert der positiven Spannung, die auf die Elektrode (46) aufgebracht wird, dass ein Zeitraum, in dem die negative Spannung auf die Elektrode (46) aufgebracht wird, länger gewählt wird als ein Zeitraum, in dem die positive Spannung auf die Elektrode (46) aufgebracht wird, und dass eine Generierung positiver Ionen (38) in dem Raum (42, 42a–42c, 42A-42D) zur Entfernung statischer Aufladung durch Aufbringen der positiven Spannung auf die Elektrode (46) abwechselnd mit einer Generierung negativer Ionen (40) in dem Raum (42, 42a–42c, 42A–42D) zur Entfernung statischer Aufladung durch Aufbringen der negativen Spannung auf die Elektrode (46) durchgeführt wird, gekennzeichnet durch Ionengleichgewichtserfassungsmittel (20, 83) zur Erfassung eines Ionengleichgewichts der positiven Ionen (38) und der negativen Ionen (40) in dem Raum (42, 42a–42c, 42A–42D) zur Entfernung statischer Aufladung, wobei die Steuermittel (79) derart eingerichtet sind, dass sie den absoluten Wert der negativen Spannung auf der Basis eines Detektionsergebnisses des Ionengleichgewichts an den Ionengleichgewichtserfassungsmitteln (20, 83) erhöhen oder verringern, während sie den absoluten Wert der positiven Spannung auf einem festgelegten Niveau halten.
Patent DE-102009015219-B4 (DE)
Title: Münzspeicher
Inventor: SCHATZ WOLFGANG
IPC: G07F5/22
Filed: 2009-03-31
Granted: 2010-04-15
Abstract: Münzspeicher zum Aufnehmen, Zwischenspeichern, Ausgeben und Kassieren von Münzen in selbstkassierenden Einrichtungen mit mehreren, durch einen Antrieb (18) einzeln drehbaren Münzrädern (5), die über Münzkanäle mit einer Münzausgabe (8) und einer Endkasse (12) verbunden sind und in ihrem äußeren Radkranz eine Vielzahl radial verlaufender, in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilter Münzfächer (15) zur Aufnahme einer einzelnen Münze (3) aufweisen, wobei jeweils ein Münzrad (5) für den Geldwert einer, als Zahlungsmittel zugelassen Münze (3) vorbestimmt ist und der Münzkanal (7) für die Zuführung der Münzen zu ihren Speicherplätzen und zur Ausgabe und Kassierung der zwischengespeicherten Münzen innerhalb der zu einem Block zusammengefassten Münzräder (5) liegt und durch die Münzfächer (15) der Münzräder (5) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzräder (5) auf einer gemeinsamen Mittelachse (20) positioniert sind und diese Mittelachse (20) unter einem Winkel α so zur Horizontalen H angeordnet ist, dass die im oberen Scheitelpunkt der Münzräder (5) befindlichen, leeren...
Patent DE-102009019426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Inspizieren der Einregelzeit eines Ablenkungsverstärkers und Verfahren zum Beurteilen des Versagens eines Ablenkungsverstärkers
Inventor: GOSHIMA YOSHIKUNI
IPC: H01L21/027
Filed: 2009-04-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Inspizieren einer Einregelzeit eines Ablenkverstärkers, wobei das Verfahren umfasst:
 Auswählen zweier Muster unterschiedlicher Art, die dadurch geformt werden, dass ein geladener Partikelstrom dazu gebracht wird, eine erste und zweite Öffnung zu passieren;
 Einstellen einer Einregelzeit, die dafür benötigt wird, eine Ablenkung zwischen zwei Positionen an der zweiten Öffnung auszuführen, um den geladenen Partikelstrom zur Ausformung der zwei Muster unterschiedlicher Art abzulenken;
 mehrmaliges Durchführen eines Schießens, um abwechselnd die zwei Muster unterschiedlicher Art zu projizieren, die dadurch geformt werden, dass der geladene Partikelstrom dazu gebracht wird, die ersten und zweiten Öffnungen zu passieren, während der geladene Partikelstrom durch einen Deflektor abgelenkt wird, der durch die Ausgabe eines Ablenkverstärkers gesteuert wird, der basierend auf der eingestellten Einregelzeit angetrieben wird;
 Messen von Strahlströmen des Schießens;
 Berechnen eines Integralstroms der gemessenen Strahlströme; und 
 Berechnen einer Differenz zwischen dem berechneten Integralstrom und einem Referenz-Integralstrom, um die Differenz auszugeben,
 wobei das Durchführen des Schießens, die Messung der Strahlströme, die Berechnung des Integralstroms und die Berechnung der Differenz durchgeführt wird, während die Einregelzeit verändert wird,
 weiter umfassend:
 Finden einer Einregelzeit, basierend darauf, welche der berechneten Differenzen kleiner wird.
Patent DE-102009030471-B4 (DE)
Title: Chuck zur Aufnahme und Halterung eines Testsubstrats und eines Kalibriersubstrats und Prüfstation zur Prüfung von Testsubstraten
Inventor: RUMIANTSEV ANDREJ
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-06-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Chuck zur Aufnahme und Halterung eines Testsubstrats (10), wobei der Chuck eine Vorrichtung aufweist zur Aufnahme und Halterung eines Kalibriersubstrats (8) mit mindestens einem planaren Kalibrierstandard (9) und die Vorrichtung folgende Komponenten umfasst:- eine erste Aufnahmefläche (3) zur Aufnahme des Testsubstrats (10),- wobei die erste Aufnahmefläche (3) mittels einer Temperiervorrichtung zur Heizung und/oder Kühlung besagten Testsubstrats (10) temperierbar ist,- eine zur ersten seitlich versetzte zweite Aufnahmefläche (5) zur Aufnahme des Kalibriersubstrats (8),- wobei die zweite Aufnahmefläche (5) mittels einer Temperiervorrichtung zur Heizung und/oder Kühlung besagten Kalibriersubstrats (8) derart temperierbar ist, dass die thermischen Verhältnisse beider Aufnahmeflächen (3, 5) einander angleichbar sind, und- wobei in der zweiten Aufnahmefläche (5) im Bereich unterhalb besagten Kalibriersubstrats (8) zumindest im Bereich eines Kalibrierstandards (9) dielektrisches Material oder Luft angeordnet ist.
Patent DE-102009030548-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz für eine Erntemaschine
Inventor: BISO SCHRATTENECKER GMBH
IPC: A01D41/14
Filed: 2009-06-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Erntevorsatz für eine Erntemaschine mit einem Rahmen (1), wobei der Rahmen (1) eine Außenwandung aufweist, die einen Hohlraum bildet, und wobei im Hohlraum (1) mindestens eine Verstrebung (20, 30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) eine L-förmige Winkelform aufweist und der Hohlraum von der gesamten Außenwandung des L-förmigen Rahmens (1) gebildet wird.
Patent DE-102009051630-B4 (DE)
Title: Luftaufbereitungssystem mit einer verstellbaren Profilplattenanordnung
Inventor: MARGA NICOLAE
IPC: F24F13/14
Filed: 2009-11-02
Granted: 2022-10-27
Abstract: Luftaufbereitungssystem (10), umfassend:ein Gehäuse (12), das einen Lufteinlass (14) zum Einlassen von Außenluft aufweist;ein Heizelement (16), das stromabwärts des Lufteinlasses (14) angeordnet ist;mindestens ein Gebläse (22), das stromabwärts des Heizelements (16) angeordnet ist und Luft durch den Lufteinlass (14) und über das Heizelement (16) saugt; undeine verstellbare Profilplattenanordnung (30) mit:einer Profilplatte (34);einem an der Profilplatte (34) und dem Luftaufbereitungssystem (10) angebrachten Gestängemechanismus (36); undeinem an dem Gestängemechanismus (36) und dem Luftaufbereitungssystem (10) angebrachten Aktuator (38), wobei eine Aktivierung des Aktuators (38) den Gestängemechanismus (36) veranlasst, die Position der Profilplatte (34) zu verstellen, wobei die Position der Profilplatte (34) in einer Breitenrichtung hin zu und weg von dem Heizelement (16) verstellt wird, um die durch das Luftaufbereitungssystem (10) strömende Luft zu beeinflussen;dadurch gekennzeichnet , dassdie Profilplatte (34) eine im Allgemeinen U-förmige Schiene (50) aufweist, die sich in einer Längsrichtung der Profilplatte (34) erstreckt und ein Rad (60) des Gestängemechanismus (36) gleitend aufnimmt,und/oderdass der Gestängemechanismus (36) ein scherenartiger Mechanismus ist, der die Position der Profilplatte (34) durch Bewegen derselben in einer Breitenrichtung hin zu und weg von einem Heizelement (16) des Luftaufbereitungssystems (10) verstellt,wobei der scherenartige Mechanismus vorzugsweise ein erstes Armteil (52), das mit dem Aktuator (38) schwenkbar verbunden ist, und ein zweites Armteil (54), das sowohl mit dem ersten Armteil (52) als auch der Profilplatte (34) schwenkbar verbunden ist, umfasst,wobei das Luftaufbereitungssystem (10) und die Profilplatte (34) vorzugsweise jeweils eine Schiene (50, 68) umfassen und das erste und das zweite Armteil (52, 54) jeweils ein Rad (60, 66) umfassen und die Räder (60, 66) des ersten und zweiten Armteils (52, 54) in den Schienen (50, 68) der Profilplatte (34) bzw. des Luftaufbereitungssystems (10) vor und zurück gleiten, wenn die Position der Profilplatte (34) verstellt wird.
Patent DE-102009057013-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbare Greiforgane mit Gelenkrahmen und einrastbarem Hauptausleger
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2009-12-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: Greiforgan (10), das an einem Roboterarm (100) zur Interaktion mit einem Werkstück (75) angebracht werden kann, umfassend:einen Gelenkrahmen (11), der mit einem Hauptausleger (12) mechanisch gekoppelt ist, wobei der Hauptausleger (12) einen mit einem abgewinkelten Ausleger (24) gekoppelten geraden Ausleger (22) umfasst;wobei der Gelenkrahmen (11) einen festen Teilrahmen (14) umfasst, der mit einem drehbaren Teilrahmen (16) über ein Scharnier (32) gekoppelt ist, wobei der drehbare Teilrahmen (16) auf eine Winkelposition relativ zu dem festen Teilrahmen (14) eingestellt und verriegelt werden kann, welche eine konvexe verschwenkte Position, eine konkave verschwenkte Position oder eine nicht verschwenkte Position umfasst;wobei der feste Teilrahmen (14) mit dem geraden Ausleger (22) mechanisch gekoppelt ist;wobei der Gelenkrahmen (11) und der gerade Ausleger (22) um eine Längsachse des geraden Auslegers (22) herum und relativ zu dem abgewinkelten Ausleger (24) gedreht werden können;ein Werkzeugmodul (70), das an dem Gelenkrahmen (11) montiert ist und ein Endelement (72) umfasst, das mit dem Werkstück (75) interagiert;einen flexibler Leiter (78), der mit dem Werkzeugmodul (70) gekoppelt ist;eine flexible Verkleidungseinheit (80), die einen flexiblen Kabelträger (86) umfasst, der den flexiblen Leiter (78) an das Werkzeugmodul (70) führt; undwobei das Endelement (72) über den flexiblen Leiter (78) mit einer steuerbaren Leistungsquelle funktional verbunden ist;ferner umfassend, dass das Werkzeugmodul (70) mit einem am Roboterarm (100) angebrachten Einrichtwerkzeug (84) in Eingriff gebracht werden kann, um eine bevorzugte Position und Orientierung des Endelements (72) zu erreichen, während das Greiforgan (10) an einem Einrichtgestell (200) montiert ist; undferner umfassend, dass das Werkzeugmodul (70) durch eine Druckluftzufuhr vom Einrichtwerkzeug (84) entriegelt wird, um die bevorzugte Position und Orientierung des Endelements (72) zu erreichen.
Patent DE-102010011128-B4 (DE)
Title: Frequenzsynthesizer
Inventor: POHL NILS DR ING
IPC: H03L7/197
Filed: 2010-03-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Frequenzsynthesizer für einen Zeitbasisgenerator eines Füllstandsmessgeräts, das nach dem Radarprinzip arbeitet, zur Ausgabe eines ersten Frequenzsignals mit der Frequenz f1 und eines zweiten Frequenzsignals mit der Frequenz f2, wobei das erste Frequenzsignal mit der Frequenz f1 und das zweite Frequenzsignal mit der Frequenz f2 eine geringe Differenzfrequenz Δf aufweisen, mit einem Referenzoszillator (1), einem Phasenregelkreis (2) und einem Logikelement (3), wobei der Phasenregelkreis (2) einen Phasenfrequenzdiskriminator (4), einen Regeloszillator (5), einen ersten fraktionalen Frequenzteiler (6) und einen Schleifenfilter (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frequenzsynthesizer einen zweiten fraktionalen Frequenzteiler (8) zwischen dem Referenzoszillator (1) und dem Phasenregelkreis (2) aufweist und der erste fraktionale Frequenzteiler zwischen dem Regeloszillator und dem Phasenfrequenzdiskriminator angeordnet ist.
Patent DE-102010012652-B4 (DE)
Title: Schwenkmotornockenwellenversteller mit einem Rotor
Inventor: GAUTIER PATRICK
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-03-25
Granted: 2018-05-17
Abstract: Schwenkmotornockenwellenversteller mit einem Rotor (1) mit sich radial nach außen hammerförmig verbreiternden Flügeln (6, 7, 8, 9), wobei zwei der einen Drehrichtung zugeordnete Druckkammern (41, 23) von einer gemeinsamen Bohrung (40) versorgt werden, die von einem der einen Drehrichtung zugeordneten Fußbereich (32) des einen Flügels (6) zu einem der gleichen Drehrichtung zugeordneten Fußbereich (34) des benachbarten Flügels (7) durchgeht, wobei von der gemeinsamen Bohrung (40) eine Versorgungsbohrung (43) abgeht, die zu einer Stirnseite (51) und zu einer Innenseite (52) einer Rotornabe (2) führt, wobei die Versorgungsbohrung (43) in einem spitzen Winkel von der gemeinsamen Bohrung (40) zu einer Kante zwischen der Stirnseite (51) und der Innenseite (52) der Rotornabe (2) führt.
Patent DE-102010015478-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bauaufzuges, Kranführeraufzuges oder dergleichen und ein derartiger Bauaufzug, Kranführeraufzug oder dergleichen
Inventor: KOLKMANN FRANK DIPL ING
IPC: B66B1/00
Filed: 2010-04-16
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Bauaufzuges oder Kranführeraufzuges mit einer entlang von Etagen eines Gebäudes an einem Aufzugsmast verfahrbaren Aufzugskabine und jeder beliebigen Etage zugeordneter Ladestellentore, wobei jedes Ladestellentor eine mittels Schlüssel zu betätigende Verriegelungsvorrichtung aufweist, gekennzeichnet durch einen sicherheitsrelevanten Betrieb mit folgenden Schritten: – der Bauaufzug oder Kranführeraufzug kann nur mit einem der Steuerung der Aufzugskabine zugeordneten Schlüssel in Bewegung gesetzt werden, – bei Ankunft der Aufzugskabine in einer Etage wird der Schlüssel aus der Steuerung entfernt, – mit dem entfernten gleichen Schlüssel wird anschließend die Verriegelungsvorrichtung eines Ladestellentores entsperrt, so dass das Ladestellentor anschließend geöffnet werden kann, – der Schlüssel kann aus der Verriegelungsvorrichtung bei geöffnetem Ladestellentor nicht entfernt werden, – für das Verlassen der angefahrenen Etage ist zuerst das Ladestellentor zu schließen, – anschließend kann der Schlüssel aus der Verriegelungsvorrichtung entfernt werden, – nun wird der gleiche Schlüssel wieder der Steuerung...
Patent DE-102010020852-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem für ein Hochdruck-Kraftstoffsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: LUCIDO MICHAEL J
IPC: F02M65/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2019-07-18
Abstract: Diagnosesystem (200) für ein Hochdruck-Kraftstoffsystem eines Verbrennungsmotors (102), wobei das Hochdruck-Kraftstoffsystem eine Hochdruckkraftstoffpumpe (122), einen Kraftstoffverteiler (124) und einen hochdruckseitigen Verteilerdrucksensor (132) aufweist, umfassend:ein Überwachungsmodul (205), das einen ersten Verteilerdruck empfängt, der durch den hochdruckseitigen Verteilerdrucksensor (132) während des Ankurbelns des Verbrennungsmotors (102) an einer Stelle gemessen wird, an der Kraftstoff durch die Hochdruckkraftstoffpumpe (122) mit Druck beaufschlagt wird; undein Diagnosemodul (150), das einen Fehler in der Hochdruckkraftstoffpumpe (122) und/oder dem hochdruckseitigen Verteilerdrucksensor (132) selektiv diagnostiziert, wenn der erste Verteilerdruck kleiner als ein vorbestimmter Druck ist und Verteilerdrücke, die während einer vorbestimmten Dauer, nachdem der erste Verteilerdruck empfangen wurde, empfangen werden, kleiner als der vorbestimmte Druck sind,wobei der vorbestimmte Druck auf Grundlage einer Motorkühlmitteltemperatur und eines Ethanolprozentsatzes des Kraftstoffs bestimmt ist, wobei der vorbestimmte Druck zunimmt, wenn die Kühlmitteltemperatur abnimmt und/oder wenn der Ethanolprozentsatz des Kraftstoffs zunimmt.
Patent DE-102010023034-B4 (DE)
Title: Dekorteil mit Verstärkungsvorrichtung, sowie Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils mit Verstärkungsvorrichtung
Inventor: KNIEVEL WILFRIED
IPC: B29C44/12
Filed: 2010-06-08
Granted: 2022-07-14
Abstract: Dekorteil (10) für den Innenraum eines Fahrzeuges, das aus einem Trägerteil (20), einer Dekorschicht (40) und einer zwischen diesen gelegenen Schaumschicht (30) gebildet ist, das Dekorteil (10) aufweisend:eine Verstärkungsvorrichtung (50), die zur mechanischen Verstärkung eines Randabschnitts (14) des Dekorteils (10), der eine Öffnung (12) oder eine Vertiefung (13) umläuft, entlang desselben und in der Schaumschicht (30) des Dekorteils (10) angeordnet ist und die als Drahteinleger (52) mit wenigstens zwei Abstandshaltern (54) aus einem schaumartigen Material an voneinander in Längsrichtung des Drahteinlegers (52) beabstandeten Positionen des Drahteinlegers (52) ausgeführt ist,wobei die Verstärkungsvorrichtung (50) derart im Dekorteil gelegen ist, dass die Abstandshalter (54) jeweils an der Dekorschicht (40) anliegen, so dass der Drahteinleger (52) in einem vorbestimmten Abstand zu der Dekorschicht (40) gelegen ist.
Patent DE-102010038960-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem automatisiert schaltbarem Getriebe mit verbesserten Notlaufeigenschaften
Inventor: SCHWEIGER CHRISTIAN DR
IPC: B60W10/11
Filed: 2010-08-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug, mit • einem Verbrennungsmotor (2), • einer elektrischen Maschine (9), • einem automatisiert schaltbaren Getriebe (7), das mehrere Schaltelemente (8) aufweist und das wahlweise von dem Verbrennungsmotor (2) und/oder von der elektrischen Maschine (9) antreibbar ist, • einer mechanisch von einem Getriebeelement des Getriebes (7) angetriebenen Pumpe (11), und • einer von der Pumpe (11) mit Hydraulikdruck versorgten Getriebesteuerung, welche Schaltelemente des Getriebes (7) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass • es sich bei der Pumpe (11) um eine Getriebeölpumpe handelt, • das Getriebe (7) – einen vorgegebenen ersten Zustand aufweist, den es einnimmt; wenn – die Getriebesteuerung gestört und – der Hydraulikdruck unter einen vorgegebenen Mindestdruckwert abgesunken ist, und – einen vorgegebenen zweiten Zustand, den es einnimmt, wenn der Hydraulikdruck, ausgehend von dem ersten Zustand auf einen vorgegebenen Mindestbetriebsdruckwert angestiegen ist, wobei, ausgehend von dem ersten Zustand, die elektrische Maschine (9) durch Betätigen eines Fahrpedals beschleunigbar und das Getriebe (7) durch den sich dabei aufbauenden Hydraulikdruck in den zweiten Zustand schaltbar ist, wobei im zweiten Zustand ein Direktgang eingelegt ist.