baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107429-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
IPC: B60J1/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend- einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist,- einen Aufnahmeabschnitt mit einer Rastausnehmung (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht,- einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8),- einen dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegenden Federschenkel (9), wobei die Rastausnehmung (6) von dem Stützkörper (8) und dem Federschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird, wobei der Stützkörper (8) und das freien Ende (10) des Federschenkels (9) eine Eintrittsöffnung (E) zu der Rastausnehmung (6) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Eintrittsöffnung (E), außerhalb der Rastausnehmung (6) ein auf dem Stützkörper (8) angeordnetes Dichtelement (11) vorgesehen ist, wobei das Dichtelement (11) mindestens zwei durch einen Spalt (12) getrennte und relativ zueinander bewegbare Teilabschnitte (11', 11") aufweist, wobei ein erster Teilabschnitt (11') im Montagezustand von Halteprofil (4) und Anbauteil (2) eine Rastlippe (11') bildet zur fixierenden Anlage an dem Anschlusselement (7) und, wobei ein zweiter Teilabschnitt (11") als Anschlag für den ersten Teilabschnitt (11') dient, wenn das Anschlusselement (7) bei der Montage des Anbauteils (2) die Rastlippe (11') seitlich auslenkt.
Patent DE-202017001402-U1 (DE)
Title: Kaffeefiltermaschine und System, welches die Kaffeefiltermaschine umfasst
IPC: A47J31/06
Filed: 2017-03-15
Abstract: Kaffeefiltermaschine (10, 30) umfassend:- einen Grundkörper (12, 32),- eine Kaffeefilterhalterung (14, 34), die ausgestaltet ist, einen Kaffeefilter zu halten,- eine Aufnahmevorrichtung (16, 36), die oberhalb der Kaffeefilterhalterung (14, 34) angeordnet ist und ausgestaltet ist, ein Modul zur Kaffeeaufbewahrung (70, 80, 90) lösbar aufzunehmen.
Patent DE-202017003702-U1 (DE)
Title: Einstellhilfe für Pflüge
IPC: A01B15/20
Filed: 2017-07-14
Abstract: Einstellhilfe (1) für einen Pflug (11), gekennzeichnet durch einen Stab (2) und einen in einem Winkel (α) größer oder gleich 45° und kleiner oder gleich 90° zu dem Stab (2) starr und/oder arretierbar angeordneten Ausleger (3).
Patent DE-202017007638-U1 (DE)
Title: Schwingungsvorrichtung und elektrodynamischer Aktuator
IPC: G01M7/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Eine Schwingungsvorrichtung (1), die Folgendes umfasst-
 einen Rütteltisch (400) für Rütteltests;
 einen ersten Aktuator (100, 200, 300) zum Schwingen in einer ersten Richtung;
 einen ersten Schiebekupplungsmechanismus (160, 260, 360), der an einer Seite des Rütteltisches (400) zwischen dem ersten Aktuator (100, 200, 300) und dem Rütteltisch (400) angebracht und für eine gleitende Bewegung relativ zum Aktuator (100, 200, 300) in einer zweiten Richtung orthogonal zur ersten Richtung konfiguriert ist;
 einen ersten Gegenausgleicher (610, 620, 630), der ein erstes Gewichtsteil (612) umfasst, das an einer Seite des Rütteltisches (400) an einer dem ersten Schiebekupplungsmechanismus (160, 260, 360) gegenüberliegenden Seite befestigt ist, wobei der Gegenausgleicher (610, 620, 630) so konfiguriert ist, dass er eine erste Unwucht eines schwingenden Abschnitts, der mindestens den Rütteltisch (400) enthält, kompensiert, wobei die erste Unwucht durch das Anbringen des ersten Schiebekupplungsmechanismus (160, 260, 360) an dem Vibrationstisch (400) verursacht wird;
 gekennzeichnet durch einen ersten Dämpfungsteil (611), der zwischen dem ersten Gewichtsteil (612) und dem Rütteltisch (400) vorgesehen ist, wenn das erste Gewichtsteil (612) an dem Rütteltisch (400) befestigt ist.
Patent DE-202017103888-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anklemmen eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-06-29
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mit einem Isolierstoffgehäuse (2), mit einer Klemmfeder (3), und mit einem schwenkbar im Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommenen Betätigungshebel (5), der zum Auslenken der Klemmfeder (3) bei Verschwenken des Betätigungshebels (5) mit der Klemmfeder (3) zusammenwirkend ausgebildet ist, wobei die Klemmfeder (3) eine Rückstellkraft auf den Betätigungshebel (5) ausübt, und mit einer Dämpfungsvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dämpfungsvorrichtung (6) mit einem Verbindungselement (6a) zwischen dem Betätigungshebel (5) und dem Isolierstoffgehäuse (2) erstreckt und eine Lagerung (6b) an dem Betätigungshebel und eine Lagerung (6c) an dem Isolierstoffgehäuse (2) aufweist, und dass die Dämpfungsvorrichtung (6) zur Aufbringung einer der Rückstellkraft entgegenwirkenden Bremskraft ausgebildet ist.
Patent DE-202017103956-U1 (DE)
Title: OSB-Platte sowie Vorrichtung zur Herstellung einer OSB-Platte
IPC: B27N3/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: OSB-Platte, umfassend mindestens die nachfolgenden drei Schichten: a) eine oben angeordnete Deckschicht (11), die mittels eines Bindemittels miteinander verbundene orientierte Großspäne (oriented strands) umfasst oder hieraus besteht, b) mindestens eine Mittelschicht (20, 21, 22, 23), umfassend mittels eines Bindemittels miteinander verbundene Recyclatholzspäne, die durch Zerspanen von Altholz (AH) erhalten wurden, c) eine unten angeordnete Deckschicht (12), die mittels eines Bindemittels miteinander verbundene orientierte Großspäne (oriented strands) umfasst oder hieraus besteht, wobei die mindestens eine Mittelschicht (20, 21, 22, 23) zwischen den beiden Deckschichten (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-202017106357-U1 (DE)
Title: Werkzeug für Steckverbinder
IPC: H01R43/22
Filed: 2017-10-20
Abstract: System aus einem Werkzeug (1) mit mindestens einem Rasthaken (6) und einem Steckverbinder (2) mit Kontakteinsatz (4), wobei der Steckverbinder (2) eine Steckseite und eine, der Steckseite gegenüberliegende Anschlussseite aufweist, wobei der Steckverbinder (2) ein Gehäuse (3) aufweist, wobei der Kontakteinsatz (4) mittels mindestens einer Rastnase in dem Gehäuse (3) verrastet ist, wobei das Gehäuse (3) mindestens eine Freimachung (5) aufweist, wobei das Werkzeug (1) in das Gehäuse (3) einführbar ist, und mit dem mindestens einen Rasthaken (6) in die mindestens eine Freimachung (5) des Gehäuses (3) zum Mitnehmen und Lösen des mindestens einen Kontakteinsatzes (4) eintauchbar ist.
Patent DE-202018001569-U1 (DE)
Title: Vertikalelement für stehende Ablage
IPC: B42F17/12
Filed: 2018-03-24
Abstract: Vertikalelement für stehende Ablage, dadurch gekennzeichnet, dass es vom Hersteller aus einer flachen Mikrowellpappe, aus einem Karton oder einer Kunststoffschicht ausgestanzt (abdfe in,) und gefalzt ist, um vom Endkunden werkzeuglos aufgerichtet und fertig montiert zu werden und um Schriftgut vorwiegend vom Format DIN A4 stehend von zwei offenen Seiten aufnehmen zu können.
Patent DE-202018003165-U1 (DE)
Title: Fahrbahnbegrenzungssystem
IPC: E01F15/08
Filed: 2018-07-09
Abstract: Fahrbahnbegrenzungssystem, mit
 einer seitlich neben einer Fahrbahn vorgesehenen Aufstandsfläche (12) und
 einer auf der Aufstandsfläche (12) angeordneter Betonschutzwand (14) aus Ortbeton,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eine der Betonschutzwand (14) zugewandte Oberseite (20) der Aufstandsfläche (12) Vertiefungen mit einer Tiefe von mindestens 1mm, insbesondere mindestens 2mm und besonders bevorzugt mindestens 3mm aufweist.
Patent DE-202018004094-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch
IPC: A47B17/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Arbeitstisch mit zwei auf einem gemeinsamen Untergestell angeordneten, individuell höhenverstellbaren Arbeitsplatten, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden zugewandten Rändern der Arbeitsplatten (2,3) ein nach unten weisender, flexibler oder rollladenartiger Sichtschutz (5) festgelegt ist, dessen Gesamtlänge wenigstens dem größten Hub einer Arbeitsplatte (2,3) entspricht.
Patent DE-202018101974-U1 (DE)
Title: Basiskörper für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-04-12
Abstract: Basiskörper für eine Wasserpfeife (WP), der ein Unterteil (UT) mit einem ersten Anschluss für ein Tauchrohr (TR) und ein Oberteil (OT) mit einem zweiten Anschluss für eine Rauchsäule RS, wobei das Oberteil (OT) mit einem Schlauchanschluss (SA) versehen ist, der mit einem durch das Oberteil (OT) und das Unterteil (UT) führenden Kanal (KA) verbunden ist, der in einen während eines Betriebs der Wasserpfeife (WP) mit Rauch anreicherbaren Raum (RA) unterhalb des Unterteils (UT) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Unterteil (UT) durchdringende Öffnung (OE) mit einem Ventil (VN) versehen ist, wobei die Öffnung (OE) in einen Hohlraum (HR) im Oberteil (OT) mündet, der eine Vielzahl von nach außen führenden Durchbrüchen (DB) aufweist, so dass bei geöffnetem Ventil (VN) eine Fluidleitung vom Raum (RA) unterhalb des Unterteils (UT) über die Öffnung (OE), den Hohlraum (HR) und die Vielzahl der Durchbrüche (DB) nach außen geschaffen ist.
Patent DE-202018104187-U1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeuglenkrad
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-07-20
Abstract: Gassackmodul für ein Fahrzeuglenkrad, miteinem Modulgehäuse (12), das einen Gehäuseboden (14) und eine mit dem Gehäuseboden (14) verbundene Gehäuseumfangswand (16) aufweist,einem Gassack (18), der im Modulgehäuse (12) aufgenommen ist, sowieeiner Gehäusekappe (20), die eine Kappenstirnwand (22) und eine mit der Kappenstirnwand (22) verbundene Kappenumfangswand (24) aufweist,wobei die Gehäusekappe (20) zur Auslösung eines Hupensignals relativ zum Modulgehäuse (12) längs einer Modulachse (A) begrenzt beweglich ist,wobei die Gehäusekappe (20) und das Modulgehäuse (12) axial ineinandergesteckt sind, undwobei die Gehäuseumfangswand (16) in axialer Richtung eine Linearführung für die Kappenumfangswand (24) bildet.
Patent DE-202019001513-U1 (DE)
Title: Barcode Dokumentation
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Kinetics spezifische Anwendung der Programmierung, um ein digitales Ablagesystem für die GMP- und FDA-gerechte Dokumentation zu erhalten.Durch diese Barcode-Anwendung wird der digitale Ablageprozess optimiert und auch akzeptiert.
Patent DE-202019100722-U1 (DE)
Title: Griffteil für einen mehrpoligen Ladekabelstecker für ein Elektro-Flurförderzeug
IPC: H01R13/512
Filed: 2019-02-08
Abstract: Griffteil für einen mehrpoligen Ladekabelstecker für ein Elektro-Flurförderzeug, mit
 - einer ersten Griffschale (2) und
 - einer mit der ersten Griffschale (2) verbindbaren zweiten Griffschale (3), wobei die erste und zweite Griffschale (2, 3) im verbundenen Zustand aufweisen
 - einen Aufnahmeabschnitt (7) zur Aufnahme des mehrpoligen Ladekabelsteckers (16) und
 - einen Griffabschnitt (8) zum Greifen des Griffteils (1).
Patent DE-202019103661-U1 (DE)
Title: Druckeinrichtung
IPC: B41J2/175
Filed: 2019-07-03
Abstract: Druckkopf eines Tintenstrahl-Beschriftungssystems mit einem Druckkopfgehäuse (2) sowie einer in diesem ausgebildeten Kartuschenaufnahme (4), welche
 zur Aufnahme einer Tintenkartusche (6) ausgebildet ist,
 an einer vorderen Stirnseite (24) eine Öffnung (25) aufweist, durch welche eine Düsenanordnung (8, 10) einer eingesetzten Tintenkartusche (6) nach außen vortritt,
 eine sich quer zu der vorderen Stirnseite (24) erstreckende Bodenfläche (22) aufweist, an welcher zumindest ein Kontaktfeld (18) mit mehreren Kontaktstiften (26) zur Kontaktierung von Kontakten einer eingesetzten Tintenkartusche (6) angeordnet ist, und in welcher
 an der Bodenfläche (22) eine die Kontaktstifte (26) umgebende Erhebung (30) ausgebildet ist, welche gegenüber der übrigen Bodenfläche in das Innere der Kartuschenaufnahme (4) vorsteht und zumindest eine zu der Bodenfläche (22) hin abgerundete oder angefaste Kante (40) aufweist.
Patent DE-202019105973-U1 (DE)
Title: Bohrlehre für die Anordnung und Einbringung von Löchern zur Verdübelung von Werkstücken
IPC: B23B49/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Bohrlehre (1) für die Anordnung und Einbringung von Löchern zur Verdübelung von Werkstücken, insbesondere von Holzwerkstoffen,die in einer Reihe (2a) angeordnete Bohrbuchsen (2) aufweist, wobei die in einen Grundkörper (3) eingelassenen Bohrbuchsen (2) dafür ausgebildet und vorgesehen sind als Bohrführung zu dienen,und Rasterbohrungen (6) zur Aufnahme von Anschlagbolzen (7) aufweist,mit Anschlagbolzen (7) zum Einbringen in Rasterbohrungen (6) der Bohrlehre (1), wobei die Anschlagbolzen (7) einen Aufnahmebereich (7a) zeigen, der zur Aufnahme in einer Rasterbohrung (6) vorgesehen ist, und die einen Kopfbereich (7b) zur Bildung einer Anschlagfläche zeigen,dadurch gekennzeichnet,dass Rasterbohrungen (6) symmetrisch zu den in Reihe (2a) angeordneten Bohrbuchsen (2) angeordnet sind und Anschlagbolzen (7) mit Kopfbereichen (7b) unterschiedlicher Durchmesser ausgebildet sind.
Patent DE-202019107114-U1 (DE)
Title: Manuelle Betätigungsvorrichtung für eine elektrische Federklemme
IPC: H01R43/22
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung (F) zur manuellen Betätigung des Drückers (K11) einer elektrischen Federklemme (K1), mit
 a) einer Hebelplatte (S) mit einer Ober- und Unterseite (S21, S22), die von zwei seitlichen Längsseiten (S11, S12) sowie einer hinteren Querseite (S13) mit einer Abstützkante (S131) und einer vorderen Querseite (S14) begrenzt sind,
 b) einer Fingeröse (B) mit einem Auge (B1) für den Eingriff eines Fingers auf der Oberseite (S21) der Hebelplatte (S), und
 c) einem Druckstift (D) auf der Unterseite (S22) der Hebelplatte (S) im Bereich der vorderen Querseite (S14) zum Eingriff auf einen Drücker (K11) einer elektrischen Federklemme (K1).
Patent DE-202020001766-U1 (DE)
Title: Schlauchschal mit integrierter Mund/Nasenmaske
IPC: A41D23/00
Filed: 2020-04-25
Abstract: Eine Mund/Nasenmaske ist in den Schlauchschal eingenäht
 Die Mund/Nasenmaske in dem Schlauchschal schützt den Mund- und Nasenbereich, indem man den Schlauchschal über den Mund und die Nase zieht
Patent DE-202020004030-U1 (DE)
Title: Kopfteil mit verstellbarem Kissenelement, welches mit einem stufenlosen Schwenkelement am Kopfteil angebracht ist
IPC: A47C20/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Kopfteil (2) mit verstellbarem Kissenelement (3), welches mit einem stufenlosen Schwenkelement (4) am Kopfteil befestigt ist und am Kissenelement (3) nur im unteren Bereich ein Rückstellelement (5) schwenkbar angebracht ist.
Patent DE-202020005386-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für ein Bearbeitungswerkzeug einer Werkzeugmaschine
IPC: B21D37/10
Filed: 2020-12-23
Abstract: Bearbeitungsmodul für ein Bearbeitungswerkzeug für eine Werkzeugmaschine (100), wobei das Bearbeitungswerkzeug (1) ein erstes Werkzeugteil (1a) mit einem Moduloberteil (3a) und ein zweites Werkzeugteil (1b) mit einem Modulunterteil (3b) aufweist, welche durch die Werkzeugmaschine (100) während eines Arbeitshubs zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt relativ zueinander beweglich sind, wobei das Moduloberteil (3a) eine erste Bearbeitungseinheit (11) sowie eine erste Auswerfeinheit (12) und das Modulunterteil (3b) eine zweite Bearbeitungseinheit (21) sowie eine zweite Auswerfeinheit (22) aufweist, wobei die zweite Bearbeitungseinheit (21) und die zweite Auswerfeinheit (22) zueinander relativ beweglich im zweiten Werkzeugteil (1b) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet , dass das Modulunterteil (3b) eine Umlenkeinrichtung (25) mit mindestens einem Umlenkelement (25a, 25b) aufweist, wobei ein erstes Ende (25a', 25b') des mindestens einen Umlenkelements (25a, 25b) an der zweiten Bearbeitungseinheit (21) und ein zweites Ende (25", 25b") an der zweiten Auswerfeinheit (22) angreift, dass die Umlenkeinrichtung (25) eine Bewegung der zweiten Auswerfeinheit (22) in einer ersten Richtung in eine Bewegung der zweiten Bearbeitungseinheit (21) in eine hierzu entgegengesetzte zweite Richtung umsetzt.
Patent DE-202020005452-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, enthaltend natürliche lipophile Verbindungen
IPC: A61P35/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend natürliche lipophile Verbindungen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Zusammensetzung als lipophile Verbindungen Resveratrol zusammen mit Curcumin enthält und
 - einen oder mehrere nichtionische oder anionische Emulgatoren und
 - einen oder mehrere feste matrixbildende Mittel umfasst, wobei
 Resveratrol und Curcumin zusammen mit einem Emulgator oder mehreren Emulgatoren und einem matrixbildenden Mittel oder mehreren matrixbildenden Mitteln in einem festen Lösungsmittelsystem löslich ausgebildet sind und die Zusammensetzung mittels Heißschmelzextraktion hergestellt ist.
Patent DE-202020005863-U1 (DE)
Title: Zapfen
IPC: B62D7/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Zapfen (1) zur drehbaren Verbindung eines Achsschenkels (2) mit einem Querlenkelement (3), wobei ein erstes Ende (1a) des Zapfens (1) zur starren Kopplung mit dem Achsschenkel (2) und ein zweites Ende (1b) des Zapfens (1) zur Kopplung mit dem Querlenkelement (3) unter Bildung eines Kugelgelenks (4) mit dem Querlenkelement (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (1) in einem Bereich des Kugelgelenks (4) eine Doppelkreuzgelenkachse (5) enthält, die an ihrem ersten Ende (5a) starr mit dem Zapfen (1) gekoppelt ist und an ihrem zweiten Ende (5b) zur Kopplung mit einem Lenksensor (6) ausgebildet ist, und die zur Übertragung eines Lenkwinkels an den Lenksensor (6) eingerichtet ist.
Patent DE-202020100319-U1 (DE)
Title: Panzerabwehrhandwaffe
IPC: F41G1/38
Filed: 2020-01-22
Abstract: Panzerabwehrhandwaffe (2),
 mit einem rohrförmigen Grundkörper (4) und
 mit einem Zielfernrohr (14),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Zielfernrohr (14) um eine quer zur Schussrichtung verlaufende Schwenkachse (18) schwenkbar mit dem Grundkörper (4) verbunden ist zur Verstellung der Visierlinie der Panzerabwehrhandwaffe (2) durch Schwenkverstellung des Zielfernrohrs (14) relativ zu dem Grundkörper (4) und
 dass dem Zielfernrohr (14) Verstellmittel zur umgebungstemperaturabhängigen Schwenkverstellung des Zielfernrohrs (14) relativ zu dem Grundkörper (4) um die Schwenkachse (18) zugeordnet sind.
Patent DE-202020102084-U1 (DE)
Title: Impedanzanpassungsschaltung und Plasmaversorgungssystem
IPC: H05H1/46
Filed: 2020-04-15
Abstract: Impedanzanpassungsschaltung (11) mit einer an einen Hochfrequenzanschluss (RFin) angeschlossenen Serienschaltung (10), wobei die Serienschaltung (10) zumindest eine Reaktanz, insbesondere Kapazität (C1, C2), und zumindest ein schaltendes Element (T1, T2) mit einem Ansteuereingang (G), an den eine Ansteuerschaltung (12) angeschlossen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerschaltung (12) über einen Koppler (13) an einen Enable-Signaleingang (enable) angeschlossen ist.
Patent DE-202020103025-U1 (DE)
Title: Mittelkonsolen-Armlehne und Fahrzeug-Mittelkonsole mit einer derartigen Mittelkonsolen-Armlehne
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Mittelkonsolen-Armlehne, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelkonsolen-Armlehne umfasst:
 eine linke Armlehne, eine rechte Armlehne, eine linke Armlehnen-Drehwelle und eine rechte Armlehnen-Drehwelle, wobei die linke Armlehne an der linken Armlehnen-Drehwelle und die rechte Armlehne an der rechten Armlehnen-Drehwelle angebracht ist,
 eine Einrichtung für synchrone Drehung, die zwischen einem Ende der linken Armlehnen-Drehwelle und einem entsprechenden Ende der rechten Armlehnen-Drehwelle angebracht ist, und
 eine Steuertaste, die an der Einrichtung für synchrone Drehung angebracht ist, wobei durch Drücken der Steuertaste eine synchrone Drehung der linken Armlehnen-Drehwelle und der rechten Armlehnen-Drehwelle durch die Einrichtung für synchrone Drehung bewirkt wird, sodass die rechte Armlehne und die linke Armlehne synchron in zwei seitliche Richtungen geöffnet werden.
Patent DE-202020105530-U1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
IPC: F01P5/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Sattelsitzfahrzeug (1), das aufweist: einen Motor (E), der an einer Fahrzeugkarosserie als eine Antriebsquelle angebracht ist; und eine elektrisch betriebene Wasserpumpeneinheit (U), die ausgestaltet ist, um Kühlwasser dem Motor (E) unter Druck durch eine Motorantriebskraft zuzuleiten, wobei wobei die Wasserpumpeneinheit (U) an einer Seite des Motors (E) angeordnet ist.
Patent DE-202020106785-U1 (DE)
Title: Unterflurinstallationsbauteil
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-11-25
Abstract: Unterflurinstallationsbauteil mit einem vor seinem Einbau in einen insbesondere durch Gießen zu erstellenden Fußboden durch Nivellierschrauben (4, 4.1) bodenseitig abgestützten Rahmen (2, 2.1, 3), welche Nivellierschrauben (4, 4.1) mit ihrem Gewinde jeweils ein komplementäres Gewinde einer Nivellierschraubenführung (5, 5.1) des Rahmens kämmen, welche Nivellierschraubenführung (5, 5.1) ein gegenüber zumindest einem weiteren Führungselement verstellbares Gewindesegment (7, 7.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an das verstellbare Gewindesegment (7, 7.1) ein flexibles Zugmittel (8) und an dieses wiederum ein manuell betätigbares Betätigungselement (9) angeschlossen ist, mit dem auf das Zugmittel (8) zum Verstellen des Gewindesegments (7, 7.1) aus einer Ausgangsstellung, etwa seiner gewindekämmenden Stellung, in eine zweite Stellung, etwa in seine Freigabestellung, ein Zug ausübbar ist und dass Rückstellmittel (21) zum Zurückstellen des Gewindesegments (7, 7.1) in seine Ausgangsstellung bei nicht mehr betätigtem Betätigungselement (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202021000674-U1 (DE)
Title: Mikroplastikfilter für Waschmaschine/Trockner
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-02-22
Abstract: Filtersystem in bzw. an der Waschmaschine/ dem Trockner dadurch gekennzeichnet, dass es Mikroplastik aus dem Waschwasser filtert.
Patent DE-202021001837-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Stapeln und Entstapeln von Rotationskörpern
IPC: B65G69/00
Filed: 2021-05-22
Abstract: Einrichtung zum Stapeln und Entstapeln von Rotationskörpern (Rundteile) als Stapelturm mit zwei Führungssäulen, einer daran geführten und angetriebenen Ladebrücke mit Ladeteller dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsäulen mit einer Belade- und einer Entnahme-Lichtsensorik versehen sind zum Detektieren der Ladetellerebene bzw. der jeweils obersten Fläche des obersten Rundteiles.