baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102356-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung, fahrunterstützungsverfahren und antriebsunterstützungssystem
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-02-19
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung umfasst eine Planungseinrichtung, eine Informationserzeugungseinrichtung und eine Verkehrsinformationserhalteeinheit. Die Planungseinrichtung ist eingerichtet, jedem einer Vielzahl von Abschnitten, in die eine Fahrroute von dem derzeitigen Ort zu dem Ziel aufgeteilt ist, auf der Grundlage einer Straßenlast, die mit jedem Abschnitt verbunden ist, eine Fahrbetriebsart aus einer ersten Betriebsart, in der eine verbleibende Energieladung in der Batterie des Fahrzeugs nicht aufrechterhalten wird, und einer zweiten Betriebsart, in der die verbleibende Energieladung der Batterie aufrechterhalten wird, zuzuweisen. Wenn Verkehrsstauinformationen durch die Verkehrsinformationserhalteeinheit erlangt werden, ist die Informationserzeugungseinrichtung eingerichtet, eine Verkehrsstaustraßenlast, die eine fixierte Straßenlast ist, für einen Abschnitt einzustellen, in dem der Verkehrsstau auftritt.
Patent DE-102015102529-A1 (DE)
Title: Entstörfilter
Inventor: ISHIHARA YOSHIAKI
IPC: H03H11/12
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein hierin offenbartes Entstörfilter ist konfiguriert zum Unterdrücken einer Gleichtaktspannung, die in mit einem elektrischen Leistungs-/Energiewandler bzw. Umrichter verbundenen Leitungen erzeugt wird. Das Entstörfilter umfasst: Detektionskondensatoren, die mit den Leitungen verbunden sind und konfiguriert sind zum Detektieren der Gleichtaktspannung; einen Operationsverstärker mit einem positiven Eingangsanschluss, über den die durch die Detektionskondensatoren detektierte Gleichtaktspannung eingespeist wird; eine Emitterfolgerschaltung mit einem Eingangsanschluss, der mit einem Ausgangsanschluss des Operationsverstärkers verbunden ist, und einem Ausgangsanschluss, der mit einem negativen Eingangsanschluss des Operationsverstärkers verbunden ist; und einen Transformator, der konfiguriert ist zum Anlegen einer Kompensationsspannung an jede der Leitungen durch Anlegen einer Spannung am Ausgangsanschluss der Emitterfolgerschaltung an jeder der Leitungen in entgegengesetzter Phase.
Patent DE-102015103222-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere zum Schneiden von Knoblauch
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: B26D3/26
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere zum Schneiden von Knoblauch, mit einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil, wobei das erste Gehäuseteil ein Schneidgitter und das zweite Gehäuseteil einen Pressstempel beinhaltet, und mit einem Gewindetrieb, mittels dem durch Drehen des ersten Gehäuseteils relativ zum zweiten Gehäuseteil in eine Drehrichtung der Pressstempel zu dem Schneidgitter bewegbar ist. Die Zerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zerkleinerungsvorrichtung eine Umschaltvorrichtung aufweist, die die Gewinde des Gewindetriebs unabhängig von der axialen Relativstellung des ersten Gehäuseteils relativ zum zweiten Gehäuseteil automatisch in Eingriff schaltet, wenn das erste Gehäuseteil relativ zum zweiten Gehäuseteil in der Drehrichtung gedreht wird, und/oder die die Gewinde des Gewindetriebs unabhängig von der axialen Relativstellung des ersten Gehäuseteils relativ zum zweiten Gehäuseteil automatisch außer Eingriff schaltet, wenn das erste Gehäuseteil relativ zum zweiten Gehäuseteil in der zur Drehrichtung entgegengesetzten Gegendrehrichtung gedreht wird.
Patent DE-102015106043-A1 (DE)
Title: Schwergewichtsmauer aus unregelmäßig geformten Naturstein-Beton-Mauerbauelementen
Inventor: GLATTHAAR JOACHIM
IPC: E04B2/04
Filed: 2015-04-21
Abstract: Schwergewichtsmauer (1), mit einer Anzahl von benachbarten, nebeneinander und/oder übereinander angeordneten Naturstein-Beton-Mauerbauelementen (2), die einen Betonkörper (3) mit einer Vorderseite (4), einer Rückseite (5) und einer umfänglichen Mantelfläche (6) aufweisen, wobei in den Betonkörper (3) mindestens ein Naturstein (7) eingebettet ist, der mit einem Sichtbereich (8) aus der Vorderseite (4) des Betonkörpers (3) herausragt und wobei die umfängliche Mantelfläche (6) der Betonkörper (3) eine unregelmäßige geometrische Form aufweist. Erfindungsgemäß weist die umfängliche Mantelfläche (6) mindestens einen sich in Umfangsrichtung des Betonkörpers (3) erstreckenden Freiformflächenabschnitt (9) auf, wobei die umfängliche Mantelfläche (6) von benachbarten Naturstein-Beton-Mauerbauelementen (2) in einem Stoßbereich der jeweiligen Betonkörper (3) komplementär ausgebildete einander zugeordnete Freiformflächenabschnitte (9) aufweisen.
Patent DE-102015106769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion einzelner geladener Teilchen sowie System zur Materialbearbeitung, das eine solche Vorrichtung enthält
Inventor: GERLACH JÜRGEN W
IPC: H01J43/30
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion eines einzelnen geladenen Teilchens (30) sowie ein darauf beruhendes System zur Materialbearbeitung. Die Vorrichtung umfasst mindestens zwei Elektrodenanordnungen mit einer Vielzahl von regelmäßig angeordneten Elektroden (20.25), wobei die Elektroden (20, 25) der Elektrodenanordnungen so übereinander positioniert sind, dass sich ein konstanter Abstand (d) zwischen den jeweiligen Elektroden (20, 25) ergibt und die Elektroden (20, 25) exakt übereinanderliegend ausgerichtet sind. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Schaltung, bei der Paare aus sich gegenüberliegenden Elektroden (20, 25) über Kontaktleitungen (22, 27) elektrisch miteinander verbunden und über Verstärkungsvorrichtungen auf Sammelleitungen geschaltet sind.
Patent DE-102015107519-A1 (DE)
Title: Verdrängerpumpe, Verfahren zum Betreiben einer Verdrängerpumpe, Lenksystem und Getriebe
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe (10), insbesondere eine Flügelzellenpumpe zur Förderung eines Fluids für einen Verbraucher (6). Eine Mantelfläche (24a) eines Rotors (24) der Verdrängerpumpe (10) weist zumindest eine Vertiefung (41) auf, welche dazu ausgebildet ist, eine Fluidströmung (F), mit welcher eine in einer Saugzone (35) angeordnete Förderkammer (30d) beaufschlagbar ist, in einen Innenraum (31) der Förderkammer (30d) zu leiten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Verdrängerpumpe (10) sowie ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung überdies betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015108994-A1 (DE)
Title: Selektive Antriebsstrangheizanlage
Inventor: SCHWARTZ WILLIAM SAMUEL
IPC: F01M5/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Antriebsstrang mit einer Kraftmaschine und mindestens einer Steuerung auf. Die Steuerung ist dazu programmiert, mindestens eines von mehreren Antriebsstrangbauteilen mit einer gegebenen Abwärmemenge aufgrund einer erwarteten Reibleistungsabnahme, die mit einer erwarteten Temperaturzunahme eines jeden Bauteils durch die gegebene Abwärmemenge zusammenhängt, selektiv zu beheizen.
Patent DE-102015112483-A1 (DE)
Title: Tripoidgleichlaufgelenk
Inventor: KOBATA KEISHI
IPC: F16D3/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Tripoidgleichlaufgelenk hat einen Außenlaufring (10), einen Tripoid (20), ein Innenelement (31), eine Vielzahl an Rollelementen (32) und ein Halteelement (33). Das Innenelement (31) hat einen eingesetzten Abschnitt (35) mit einer nicht zylindrischen Außenumfangsfläche, das Halteelement (33) hat einen Einsetzabschnitt (37, 137, 237), der eine nicht zylindrische Innenumfangsfläche hat und an den eingesetzten Abschnitt (35) gesetzt ist, und das Halteelement (33) kann sich nicht relativ zu dem Innenelement (31) drehen, wenn der eingesetzte Abschnitt (35) und der Einsetzabschnitt (37, 137, 237) aneinander sitzen.
Patent DE-102015113892-A1 (DE)
Title: Pedikelschrauben-Einsetzvorrichtung mit zum Knochenzementdurchleiten bestimmtem Schraubendreher
Inventor: DAUSTER ANDREW J
IPC: A61B17/88
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedikelschrauben-Einsetzvorrichtung (1) mit einem hohlen Schraubendreher (2), der zum lösbaren und drehfesten Kontaktieren einer hohl ausgestalteten Pedikelschraube (3) vorbereitet ist, wobei der Schraubendreher (2) eine solche Innenkontur aufweist, die zum Durchleiten von Knochenzement ausgelegt ist.
Patent DE-102015116538-A1 (DE)
Title: Differentialbaugruppe mit C-Clip-Halter
Inventor: WORMAN JR WILLIAM E
IPC: F16H48/38
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Lehre stellt eine Differentialbaugruppe einschließlich eines Paars Scheiben und einem Halter bereit. Ein Paar Ausgleichskegelräder können innerhalb eines Differentialgehäuses zur gemeinsamen Drehung um eine erste Achse und relativen Drehung um eine zweite Achse drehbar sein. Ein Paar Seitenräder können mit den Ausgleichskegelrädern in kämmendem Eingriff stehen, wobei jedes zur Drehung mit einer Abtriebswelle gekoppelt ist. Jede Scheibe kann in einer durch eine entsprechende Abtriebswelle definierten Nut aufgenommen sein und kann eine radiale Breite größer als eine Tiefe der Nut haben. Der Halter kann sich axial zwischen den Ritzeln und Seitenrädern befinden und kann erste und zweite lösbar gekoppelte Körper aufweisen, die zusammenwirken, um erste und zweite Bohrungen zu definieren. Jede Bohrung kann eine Innenfläche definieren, die eine entsprechende der Scheiben umschließt, um ihren Austritt aus der Nut zu verhindern.
Patent DE-102015118704-A1 (DE)
Title: Lösung einer plattenförmigen drahtlosen Ladespule für erweiterten Wirkbereich
Inventor: YANG SONGNAN
IPC: H02J50/12
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine drahtlose Ladestation. In einer Ausführungsform stellt die Offenbarung eine Überlappungs-(oder plattenartige)Anordnung einer Vielzahl von Spulen bereit. Jede Spule kann eine symmetrische oder eine asymmetrische Windungsanordnung aufweisen. Die Offenbarung stellt ebenso Konstruktionsoptimierungsverfahren bereit, die konfiguriert sind, um den optimalen Plattenüberlappungsabstand und/oder Spulengröße zu bestimmen, um ein im Wesentlichen einheitliches elektromagnetisches Feld über der Oberfläche der drahtlosen Ladestation bereitzustellen.
Patent DE-102015119656-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Transformator
Inventor: DÖLLGAST BERNHARD
IPC: H01L41/107
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Piezoelektrischen Transformator (1), der einen zylinderförmigen Grundkörper (2) mit einem Eingangsbereich (4) und einem Ausgangsbereich (5) aufweist, wobei eine Zylinderachse des Grundkörpers (2) sich in einer longitudinalen Richtung (L) erstreckt, wobei der Eingangsbereich (4) dazu ausgestaltet ist, eine angelegte Wechselspannung in eine mechanische Schwingung zu wandeln und wobei der Ausgangsbereich (5) dazu ausgestaltet ist, eine mechanische Schwingung in eine elektrische Spannung zu wandeln. Der Ausgangsbereich (5) weist eine einzige piezoelektrische Schicht (12) auf, die in der longitudinalen Richtung (L) polarisiert ist. In dem Eingangsbereich (4) sind eine erste piezoelektrische Schicht (6), auf der eine erste Innenelektrode (7) angeordnet ist, und eine zweite piezoelektrische Schicht (8), auf der eine zweiten Innenelektrode (9) angeordnet ist, aufeinander gewickelt, wobei die erste piezoelektrische Schicht (6) und die zweite piezoelektrische Schicht (8) jeweils in einer radialen Richtung (R) polarisiert sind, die senkrecht zu der longitudinalen Richtung (L) ist.
Patent DE-102015120583-A1 (DE)
Title: RingExtruder zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Co-Extruder
Inventor: BLACH MARKUS
IPC: B29C48/595
Filed: 2015-11-26
Abstract: Mehrwellenextruder, insbesondere RingExtruder zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen. Der Mehrwellenextruder weist wenigstens einen Co-Extruder auf, der an dem Mehrwellenextruder angeordnet ist und dem Mehrwellenextruder Material für die kontinuierliche Gummiaufbereitung zuführt. Der Co-Extruder ist für die Mastizierung geeignet.
Patent DE-102015121396-A1 (DE)
Title: Kamera mit einem Gehäuse zum Abschirmen von elektromagnetischer Strahlung und Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMES CAROL
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (5), welches zumindest bereichsweise zum Abschirmen von elektromagnetischer Strahlung ausgelegt ist, mit einer Leiterplatte (16), welche in dem Gehäuse (5) angeordnet ist, und mit einer Schnittstellenvorrichtung (11) zum Verbinden der Kamera (2) mit dem Kraftfahrzeug (1), wobei die Schnittstellenvorrichtung (11) mit der Leiterplatte (16) elektrisch verbunden ist, wobei die Schnittstellenvorrichtung (11) einen Koaxialstecker (12) mit einem Innenleiter (13) und einem Außenleiter (14) umfasst und die Kamera (2) eine Verbindungseinrichtung (17) zum elektrischen Verbinden des Außenleiters (14) mit dem Gehäuse (5) aufweist.
Patent DE-102015121691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrolinsenarrays
Inventor: KLEY FRANZISKA
IPC: G02B3/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mikrolinsenarrays (1), aufweisend wenigstens einen lichtdurchlässigen Grundkörper (10) mit einer flächigen Erstreckung, wobei der Grundkörper (10) auf wenigstens einer Grundfläche eine Mikrolinsenstruktur (11) aufweist. Erfindungsgemäß ist der wenigstens eine Grundkörper (10) mit einem Spritzgusswerkzeug in einem Spritzgussverfahren hergestellt, sodass die Mikrolinsenstruktur (11) von einer Negativstruktur im Spritzgusswerkzeug abgeformt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mit diesem Verfahren hergestelltes Mikrolinsenarray (1).
Patent DE-102015122404-A1 (DE)
Title: Magnet-Kupplungsanordnung und Vorrichtung mit Magnet-Kupplungsanordnung
Inventor: LEWERENZ JÖRG
IPC: H02K49/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnet-Kupplungsanordnung zum Verbinden einer Abtriebswelle (1) eines Antriebes (10) mit einer Antriebswelle (2) einer Arbeitsmaschine (20),  – mit einer Nabe (11, 21),  – die Nabe (11, 21) weist einen Hohlraum (12, 22) auf;  – in dem Hohlraum (12, 22) ist ein erster Satz Magnete (13, 23) angeordnet;  – mit einem Gelenkwellenkopf (14, 24), der in dem Hohlraum (12, 22) der Nabe (11, 21) angeordnet ist;  – an dem Gelenkwellenkopf (14, 24) ist umlaufend ein zweiter Satz Magnete (15, 25) angeordnet;  – der Gelenkwellenkopf (14, 24) und die Nabe (11, 21) sind Momente übertragend entweder mit der Antriebswelle (2) oder Abtriebswelle (1) gekoppelt;  der Gelenkwellenkopf (14, 24) ist um einen Winkel ? verkippt in dem Hohlraum (12, 22) der Nabe (11, 21) angeordnet, so dass sich ein asymmetrischer Spalt (50) zwischen der Nabe (11, 21) und dem Gelenkwellenkopf (14, 24) ausbildet.
Patent DE-102015200463-A1 (DE)
Title: Planetenradlagerung mit axial und radial abgestützter Hülse
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenradlagerung (1) in einem Planetengetriebe, umfassend einen Planetenträger (2) mit zwei parallel zueinander beabstandeten Wandungen (3, 4), die in mehreren jeweils achsgleich gegenüberliegenden Axialbohrungen (5, 6) eine Mehrzahl von Planetenradbolzen (9) aufnehmen. Auf jedem Planetenradbolzen (9) ist ein Planetenrad (10) über eine in eine zentrale Bohrung (13) des Planetenrades (10) eingesetzte Lagerung in Verbindung mit einer Hülse (14, 15) drehbar gelagert. In einen Ringspalt (26, 27) zwischen Stirnseiten (22, 23) des Planetenrades (10) und den Wandungen (3, 4) des Planetenträgers (2) greift ein Anlaufelement (24, 25) ein. Die Planetenradlagerung (1) umfasst zwei Wälzlager (11, 12), deren Wälzkörper (18, 19) von zwei Z-förmig gestalteten Hülsen (14, 15) außenseitig umschlossen werden.
Patent DE-102015203425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur Abgasnachbehandlung wenigstens einer Abgaskomponente mittels wenigstens eines Katalysators, wobei das Abgasnachbehandlungssystem nahe an der Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der wenigstens eine Katalysator für eine Modellberechnung sowohl in Strömungsrichtung des Abgases als auch quer zur Strömungsrichtung des Abgases in jeweils wenigstens drei diskrete Bilanzelemente (300–310) unterteilt wird und auf der Grundlage der so gebildeten Bilanzelemente eine Berechnung der sich am Ausgang des wenigstens einen Katalysators ergebenden Konzentration der wenigstens einen Abgaskomponente durchgeführt wird (430).
Patent DE-102015211407-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Temperaturdriftkompensation durch geregelte Überkompensation
Inventor: MITTMANN RALF
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur eines Manipulator-Parameters, wobei ein Manipulator zumindest anhand des Manipulator-Parameters gesteuert wird. Dabei wird eine zeitliche Änderung des Manipulator-Parameters bestimmt und ein Restfehler in der Positioniergenauigkeit des Manipulators anhand der bestimmten zeitlichen Änderung des Manipulator-Parameters korrigiert.
Patent DE-102015211697-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: LAMBS ERIC
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger und an dem Pendelmasseträger entlang von Pendelbahnen zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmassen (112), dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) einen dichten Innenraum aufweist, um die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015213933-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Steuervorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: UHL STEPHAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (12) ist beschrieben. Der Verbrennungsmotor (12) weist eine Mehrzahl von Zylindern (14) auf, wobei jeder Zylinder (14) mittels eines Einlassventils (16) verschließbar ist, wobei jedes Einlassventil (16) mittels eines jeweiligen hydraulischen Ventilspielausgleichs (26) an eine Nockenwelle (28) gekoppelt ist. Das Verfahren weist zeitabhängiges Messen von Werten eines Saugrohrdrucks, der in einem über das jeweilige Einlassventil (16) mit dem jeweiligen Zylinder (14) der Mehrzahl von Zylindern (14) verbundenen Saugrohr (32) herrscht, zumindest bei einem Beginn eines anlasserlosen Startens des Verbrennungsmotors (12), Bestimmen eines Schließzeitpunkts des Einlassventils (16) eines sich in einem Kompressionstakt befindlichen Zylinders (14) der Mehrzahl von Zylindern (14) aus den gemessenen Werten des Saugrohrdrucks, und Regeln einer Nockenwellenlage der Nockenwelle (28) bezüglich des hydraulischen Ventilspielausgleichs (26) für zumindest einen Zylinder (14) der Mehrzahl von Zylindern (14) basierend auf dem bestimmten Schließzeitpunkt für ein darauf folgendes anlasserloses Neustarten des Verbrennungsmotors (12) auf, um eine Kompressionsluftmenge eines sich in einem Kompressionstakt befindlichen Zylinders (14) der Mehrzahl von Zylindern (14) einzustellen.
Patent DE-102015216183-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEID RALF
IPC: B60K6/50
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer Primärwelle (1); einem E-Kraftübertragungsmechanismus (8); einer E-Antriebswelle (7), die von einem Elektromotor (6; 6a) antreibbar ist, und die über den E-Kraftübertragungsmechanismus (8) mit der Primärwelle (1) kraftübertragend verbunden ist; einer VM-Antriebswelle (5), welche eine Kurbelwelle ist oder drehfest mit einer Kurbelwelle verbunden ist, wobei die VM-Antriebswelle (5) zumindest abschnittsweise im Bereich zwischen der Primärwelle (1) und der E-Antriebswelle (7) angeordnet ist, und einem VM-Kraftübertragungsmechanismus (12), der benachbart zu dem E-Kraftübertragungsmechanismus (8) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Hybridkraftfahrzeug mit solch einem Hybridgetriebe.
Patent DE-102015216234-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Sicherheitssystem
Inventor: KERSTAN HERWIG
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) umfassend ein Sicherheitssystem (5), wobei das Sicherheitssystem (5) in einem Radkasten (15) des Fahrzeugs (1) angebracht und von einem eingefahrenen Zustand in einen ausgefahrenen Zustand überführbar ist, wobei das Sicherheitssystem (5) im ausgefahrenen Zustand ein Volumen des Radkastens (15) zumindest teilweise ausfüllt, wodurch eine Rotation eines Rads (2) innerhalb des Radkastens (15) um eine Hochachse des Fahrzeugs (1) verhindert ist.
Patent DE-102015221468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken, wobei ab einem vorgegebenen Zeitpunkt nach Beginn des Schweißprozesses als ein erstes Kriterium überprüft wird (204), ob eine Widerstandsgröße, die von einem elektrischen Widerstandswert der miteinander zu verschweißenden Werkstücke abhängt, einen Widerstandsschwellwert erreicht, wobei, wenn die Widerstandsgröße den Widerstandsschwellwert erreicht, als ein zweites Kriterium überprüft wird (205), ob eine Steigungsgröße, die von einer Steigung eines Verlaufs der Widerstandsgröße abhängt, einen Steigungsschwellwert erreicht, und wobei, wenn die Steigungsgröße den Steigungsschwellwert erreicht, der Schweißprozess beendet wird (207).
Patent DE-102015222284-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Herstellen von Asphalt
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: C10C3/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Anlage zum Herstellen von Asphalt umfasst eine Erwärmungseinheit (8) zum Erwärmen eines Gases, eine mit der Erwärmungseinheit (8) über eine Gasleitung (5) verbundene erste Trocknungseinheit (2) zum Trocknen eines ersten Materials sowie mindestens eine Abgasquelle (10, 11, 12, 13), die über eine Abgasleitung (9) mit der Erwärmungseinheit (8) verbunden ist.
Patent DE-102015222794-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz der Privatsphäre einer Person
Inventor: WEBER RICARDA
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: IoT-System (1) mit einer Vielzahl von IoT-Sensoren (3) zur Erfassung von Daten, die durch eine Datenauswerteeinheit (5) des IoT-Systems (1) auswertbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das IoT-System (1) Detektoren zur Detektion von Schutzsignalen (SS) aufweist, welche jeweils eine Zustimmung oder Ablehnung einer Person (P) zur Erfassung und/oder Verarbeitung und/oder Speicherung und/oder Weitergabe und/oder Auswertung personenbezogener Daten der betreffenden Person (P) signalisieren.
Patent DE-102015225410-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Vermeidung von Gefahrensituation im Straßenverkehr
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (302), in einem Fahrzeug (100), dass von einem Gefahrenort eine Gefahrensituation ausgeht, an der ein anderer Verkehrsteilnehmer (201) aber nicht das Fahrzeug (100) selbst beteiligt ist. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Generieren (304), durch das Fahrzeug (100), einer optischen Ausgabe (212), die derart ausgebildet ist, dass sie durch den anderen Verkehrsteilnehmer (201) erfasst werden kann, und dass sie die Aufmerksamkeit des anderen Verkehrsteilnehmers (201) auf die Gefahrensituation und/oder auf den Gefahrenort lenkt.