baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103333-A1 (DE)
Title: Kamera zur Erfassung von optischen Eigenschaften und von Raumstruktureigenschaften
Inventor: KRATTIGER BEAT
IPC: G01S17/894
Filed: 2013-04-03
Abstract: Eine Kameraeinrichtung (30) zur Erfassung von optischen Eigenschaften in mehreren verschiedenen Wellenlängenbereichen (81, 82, 83, 84) und von Raumstruktureigenschaften eines Objekts (19) umfasst einen Strahlteiler (40) zur Auftrennung von Licht, das von einem Objekt (19) kommt, in die mehreren verschiedenen Wellenlängenbereiche (81, 82, 83, 84), einen ersten Bildsensor (53) zum Erzeugen eines ersten Sensorsignals (T), das auf einen ersten vorbestimmten Wellenlängenbereich (83, 84) bezogen ist, eine erste Signalverarbeitungseinrichtung (61) zum Erzeugen eines ersten Intensitäts-Bildsignals (R) und eines Abstands-Bildsignals (D) unter Verwendung von Information über die zeitliche Modulation von Beleuchtungslicht (M) und des ersten Sensorsignals (T), wenigstens einen zweiten Bildsensor (51, 52) zum Erzeugen eines zweiten Intensitäts-Bildsignals (B, G) für einen zweiten vorbestimmten Wellenlängenbereich (81, 82) und eine zweite Signalverarbeitungseinrichtung (62) zum Erzeugen eines Farb-Bildsignals (RGB) aus dem ersten Intensitäts-Bildsignal (R) und dem zweiten Intensitäts-Bildsignal (G, B). Der erste Bildsensor (53) ist aufgrund einer zeitlich modulierbaren Empfindlichkeit zur Erfassung eines Abstands eines Objekts (19) von der Kameraeinrichtung (30) aus einer Laufzeit von Licht (M, N) ausgebildet. Das Abstands-Bildsignal (D) stellt räumliche Struktureigenschaften des Objekts (19) dar. Das Farb-Bildsignal (RGB) stellt optische Eigenschaften des Objekts (19) dar.
Patent DE-102013104626-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenstart für ein hybrid-elektrofahrzeug
Inventor: YAMAZAKI MARK STEVEN
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ein Hybridfahrzeug weist eine Kraftmaschine, eine elektrische Maschine, die mit der Kraftmaschine durch eine stromaufseitige Kupplung verbunden ist, einen Getriebekasten, der mit der elektrischen Maschine durch eine stromabseitige Kupplung verbunden ist, und eine Steuereinheit auf. Die Steuereinheit ist dazu konfiguriert, die Kraftmaschine unter Verwendung von einer von mehreren Startsequenzen zu starten, die die elektrische Maschine, die stromaufseitige und die stromabseitige Kupplung steuern. Die Kraftmaschinenstartsequenz wird auf der Basis der Getriebekasten-Eingangsdrehzahl und einer Fahreranforderungseingabe ausgewählt. Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs wird geschaffen. Eine Kraftmaschine wird selektiv mit einer elektrischen Maschine durch eine stromaufseitige Kupplung gekoppelt, wobei die elektrische Maschine selektiv mit einem Getriebekasten durch eine stromabseitige Kupplung gekoppelt wird. Die Kraftmaschine wird unter Verwendung einer Steuersequenz zum Steuern der elektrischen Maschine, der stromaufseitigen Kupplung und der stromabseitigen Kupplung gestartet. Die Steuersequenz wird durch einen Fahrzeugzustand auf der Basis einer Getriebekasten-Eingangsdrehzahl und einer Fahreranforderungseingabe bestimmt.
Patent DE-102013106655-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit Bremsbetätigungsvorrichtung
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B60T7/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bei einer mobilen Arbeitsmaschine mit einer mechanischen Bremse sowie einer elektrischen Zusatzbremse, die über eine Bremsbetätigungsvorrichtung (9) bedient werden, wobei eine Bremskraft und/oder ein Bremssignal für die mechanische Bremse durch eine von einer Person ausgeübte Betätigungskraft erzeugt wird, erfassen Kraftsensormittel die auf eine Bedienfläche der Bremsbetätigungsvorrichtung (9) ausgeübte Betätigungskraft und wird durch ein von der Betätigungskraft abhängiges Steuersignal die elektrische Zusatzbremse angesteuert.
Patent DE-102013108145-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Einfüllstutzen für ein Kühlsystem
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Kühlkreislauf (12) und einem zweiten Kühlkreislauf (14), die unabhängige Kühlkreisläufe des Kühlsystems (10) bilden, und mit einem Einfüllstutzen (24), der einen Einfüllraum (44) mit einer Einfüllöffnung (46) zum Einfüllen von Kühlmittel (18) in beide Kühlkreisläufe (12, 14) aufweist, wobei der erste Kühlkreislauf (12) über eine erste Verbindungsöffnung (48) mit dem Einfüllraum (44) verbunden ist und der zweite Kühlkreislauf (14) über eine zweite Verbindungsöffnung (50) mit dem Einfüllraum (44) verbunden ist, und wobei der ersten Verbindungsöffnung (48) in dem Einfüllraum (44) eine Überlaufkante (54) zugeordnet ist, wobei die Überlaufkante (54) eine Füllstandsbegrenzung für das Kühlmittel (18) in dem zweiten Kühlkreislauf (14) bildet.
Patent DE-102013108867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas
Inventor: KARAGÖZ YUSUF
IPC: C12P5/02
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas, wobei man a) einen Biogasreaktor zur Biogaserzeugung bereitstellt, welcher einen oberen Reaktorbereich und einen unteren Reaktorbereich besitzt, b) den Biogasreaktor mit einer wässrigen Fermentationsflüssigkeit befüllt, c) zu methanisierende, organische Feststoffe im unteren Reaktorbereich einfüllt, d) mindestens ein Sorptionsmittel in den unteren Reaktorbereich einfüllt, e) die organischen Feststoffe für eine bestimmte Dauer in der Fermentationsflüssigkeit verweilen lässt, f) das mindestens eine Sorptionsmittel für eine bestimmte Dauer in der Fermentationsflüssigkeit verweilen lässt, g) die Fermentationsflüssigkeit durch den Biogasreaktor zirkulieren lässt, h) das Biogas aus dem oberen Reaktorbereich entnimmt, i) entstandene feste Gärreste aus dem oberen Reaktorbereich entnimmt, j) das beladene Sorptionsmittel aus dem unteren Reaktorbereich entnimmt, k) die Reaktionsschritte c) bis j) wiederholt und l) alle Schritte b) bis k) unter Sauerstoffausschluss durchführt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Biogasreaktor zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013109331-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße der Automatisierungstechnik
Inventor: FRÜHAUF DIETMAR
IPC: G01F23/28
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vibrationssensor mit einer schwingfähigen Einheit (2), die aus einer Membran (3) mit einer Innenfläche (4) und einer Außenfläche (5) und ggf. zumindest einem an der Außenfläche (5) der Membran (3) befestigten Schwingelement (6) besteht, wobei eine Sende-/Empfangseinheit (7) vorgesehen ist, die die schwingfähige Einheit mit einer vorgegebenen Erregerfrequenz zu Schwingungen anregt und die die Schwingungen der schwingfähigen Einheit (2) empfängt, und wobei eine Regel-/Auswerteeinheit (8) vorgesehen ist, die das Erreichen des vorbestimmten Füllstandes signalisiert oder die Dichte bzw. die Viskosität des Mediums ermittelt. Um den Vibrationssensor im Hochtemperaturbereich einsetzen zu können, ist ein scheibenförmiges Element (9) aus einem magnetostriktiven Material vorgesehen, das kraftschlüssig mit der Innenfläche (4) der Membran (3) verbunden ist. Bei der Sende-/Empfangseinheit (7) handelt es sich um einen elektromagnetischen Antrieb.
Patent DE-102013111275-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: KLAUKE PETER
IPC: E04C2/36
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement (3', 3'') bestehend aus einem sandwichartigen Materialverbund, der mindestens zwei Decklagen (1.1, 1.2) und mindestens einer zwischen den Decklagen angeordneten Wabenstruktur (2, 2.1, 2.2) aufgebaut ist. Damit ein solches Bauelement, das mindestens die Brandschutzklasse B erfüllt, relativ leicht, akustisch optimiert, stabil und langlebig ist, und sich relativ kostengünstig herstellen lässt, ist die Wabenstruktur aus einem Werkstoff, der mindestens eine anorganische und mindestens eine organische Faser, mindestens einen anorganischen Füllstoff und jeweils mindestens ein anorganisches und organisches Bindemittel enthält, gebildet.
Patent DE-102013111283-A1 (DE)
Title: Spannböckchen für Trommel
Inventor: HAFERKORN DAVID
IPC: G10D13/02
Filed: 2013-10-12
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine dauerhaft zuverlässige Lösung für das Problem des selbsttätigen Sich-Lösens der Stimmschrauben an Stimmböckchen bereitzustellen. Das erfindungsgemäße Spannböckchen für Trommeln besteht aus zwei Kugelköpfen (3) mit Sockel, einer Verbindehülse (1) zwischen beiden Kugelköpfen (3) und einer in den Kugelkopf (3) eingesetzten Einschraubhülse (2) mit Innengewinde für die Stimmschraube (4). In mindestens einem Kugelkopf (3) ist eine zwischen Verbindehülse (1) und Einschraubhülse (2) aus Kunststoff bestehende und verdrehsicher angeordnete, auf die Gewindegänge der Stimmschraube (4) wirkende Schraubensicherung (5) angeordnet.
Patent DE-102013111528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen mit motorisch gesteuerten Halteelementen für die Kunststoffvorformlinge
Inventor: HÜTTNER GERALD
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) ein umlaufendes Transportmittel (26) aufweist und an diesem Transportmittel (2) eine Vielzahl von Halteelementen (32) zum Halten der Kunststoffvorformlinge (10) angeordnet ist und diese Halteelemente (32) bezüglich einer Längsrichtung (L) der zu drehenden Kunststoffvorformlinge bewegbar sind. Erfindungsgemäß sind den Halteelementen (32) jeweils unabhängig voneinander steuerbare Antriebseinrichtungen (24) zugeordnet sind, welche zumindest auch die Drehbewegung der Kunststoffvorformlinge (10) bezüglich deren Längsrichtung bewirken.
Patent DE-102013114589-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsobjekt
Inventor: MICHEL TIMO
IPC: H03K17/94
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innenausstattungsobjekt eines Kraftfahrzeuges mit einem Sensorfeld, das aus mehreren Sensoren gebildet ist, die in einer Matrix angeordnet sind und einen Detektionsbereich ausbilden, wobei dem Sensorfeld eine Steuereinheit zugeordnet ist und die Steuereinheit mindestens eine Funktion des Innenausstattungsobjektes auslöst. Die Auslösung der Funktion des Innenausstattungsobjektes erfolgt dann, wenn ein Objekt im Detektionsbereich über einen vordefinierbaren Zeitraum verweilt und mindestens zwei Drittel des Detektionsbereichs abdeckt oder wenn das Objekt eine relativ gleichmäßige und gerichtete Bewegung im oder durch den Detektionsbereich vollführt.
Patent DE-102013201867-A1 (DE)
Title: Method for operating combustion engine fit with e.g. on-board diagnostic system, involves determining current operating parameters and influencing factors for emissions of internal combustion engine and/or exhaust system
Inventor: KIRSTAETTER THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: The method involves determining monitoring functions of a combustion engine (12) and/or an exhaust system (10). Function of diesel oxidation catalyst (28), diesel particulate filter (30) and a feed device (31) of the internal combustion engine is monitored. Parameters and properties of nominal value of a data-based emissions model of the internal combustion engine and/or the exhaust system are determined by deviation of the monitoring functions. Current operating parameters and influencing factors are determined for emissions of the internal combustion engine and/or the exhaust system. Independent claims are also included for the following: (1) a control and/or regulating device for a motor car (2) a computer program comprising a set of instructions for performing a method for operating a combustion engine (3) a memory medium for a control and/or regulating device for a motor car.
Patent DE-102013202103-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Luftheizeinrichtung
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: D06F34/08
Filed: 2013-02-08
Abstract: Bei einem Haushaltsgerät, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), einem Haushaltswaschtrockner oder einem Haushaltstrockner, mit einer Steuereinrichtung (14) zur Steuerung eines Arbeitsgangs zum Reinigen und/oder Trocknen von Behandlungsgut, mit einer Arbeitskammer (2) zur Aufnahme des Behandlungsguts während des Arbeitsgangs und mit einer Luftheizeinrichtung (6) zum Beheizen der Arbeitskammer (2) mittels eines Luftstroms (LS), welche ein Gebläse (7) zur Erzeugung des Luftstroms (LS) und eine Heizung (8) zur Beheizung des Luftstroms (LS) umfasst, ist die Steuereinrichtung (14) zur Beeinflussung eines Volumenstroms des Luftstroms (LS) durch Beeinflussung einer Drehzahl des Gebläses (7) anhand eines Vorgabewertes (VW) für den Volumenstrom des Luftstroms (LS) und anhand eines tatsächlichen Wertes (TW) des Volumenstroms des Luftstroms (LS) ausgebildet.
Patent DE-102013203676-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Lichtquelle und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes
Inventor: HÄPP CLAUDIA
IPC: F24C15/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes (1), bei dem mittels einer Schnittstelle (9) des Haushaltsgerätes (1) ein elektrisches oder elektromagnetisches Signal (10) empfangen wird. Mittels einer mit der Schnittstelle (9) des Haushaltsgerätes (1) gekoppelten Steuervorrichtung (5) des Haushaltsgerätes (1) wird wenigstens eine Lichtquelle (6) des Haushaltsgerätes (1) aufgrund einer mittels des Signals (10) empfangenen Information angesteuert, sodass die wenigstens eine Lichtquelle (6) ein der Information zugeordnetes Licht (7) erzeugt.
Patent DE-102013207727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines bürstenlosen Motors
Inventor: KAUFMANN TOM
IPC: H02P21/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektronisch kommutierten Synchronmaschine, welche einen Stator mit mindestens zwei, insbesondere drei, Phasenwicklungen, einen mindestens einen Permanentmagnet aufweisenden Rotor sowie mindestens einen Rotorlagesensor umfasst, wobei der drehmomentbildende Strom und der magnetfeldschwächende Strom in einem rotorfesten Koordinatensystem geregelt werden. Erfindungsgemäß wird der Sollwert für den magnetfeldschwächenden Strom nach Maßgabe der gemessenen Drehzahl des Rotors auf einen Maximalwert begrenzt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Ansteuerschaltung für eine elektronisch kommutierte Synchronmaschine und die Verwendung in einem Bremssystem.
Patent DE-102013208432-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: PAULA RENATO R
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-05-08
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Ausrücklager 1 angegeben, bei welchem der Lagerinnenring 2, der Lageraußenring 3, die Wälzkörper 4 und der Käfig 6 zu einer Baugruppe zusammengefasst sind, ohne dass Laufbahnerhöhungen erforderlich sind. Dies gelingt dergestalt, dass entweder der Lageraußenring 3 oder der Lagerinnenring 2 an seiner der dem jeweils anderen Lagerring zugewandten Seite 8 eine umlaufende Nut 9 aufweist, dass der Käfig 6 ein zwei Schenkel 7.1, 7.2 umfassendes L-förmiges Profil aufweist, wobei sich der erste Schenkel 7.1 des L-förmigen Profils in axialer Richtung und der zweite Schenkel 7.2 des L-förmigen Profils sich in radialer Richtung erstreckt, und dass im verbundenen Zustand von Lagerinnenring 2 und Lageraußenring 3 der zweite Schenkel 7.2 in die Nut 9 eingreift.
Patent DE-102013210700-A1 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheiben
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-06-07
Abstract: Nach der Erfindung ist eine innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch radial verlaufende, regelmäßig angeordnete Stege miteinander so verbunden sind, dass deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare gleich große Kühlkanäle ausbilden, in die von jeder Reibscheibe ausgehend, in radialer Richtung weiter außen beginnende, in Umfangsrichtung die Kühlkanäle halbierende, zueinander gerichtete Finnen hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege in radialer Richtung auf Höhe der Finnen wenigstens eine Durchbrechung besitzen.
Patent DE-102013211353-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regeleinrichtung zur Regelung eines Resonanzwandlers mit PFC
Inventor: HERBST GERNOT
IPC: H02M1/42
Filed: 2013-06-18
Abstract: Erfindungsgemäß werden ein Verfahren und eine Regeleinrichtung (3) zur Regelung eines Resonanzwandlers mit PFC (3) vorgeschlagen, der mit einer Schaltfrequenz und mit einer Zwischenkreisspannung betrieben wird, wobei die Ausgangsspannung bzw. -leistung als Regelgröße (X) durch die Stellgrößen Schaltfrequenz und Zwischenkreisspannung veränderbar ist. Der Nutzbereich für die Regelgröße (X) wird durch die Kombination beider Stellgrößen erweitert, wobei eine der beiden Stellgrößen als Hauptstellgröße (S1) festgelegt wird und die andere der beiden Stellgrößen als Hilfsstellgröße (S2).
Patent DE-102013216076-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batteriesystem mit wenigstens einer Batteriezelle
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) mit einem die Batteriezelle (1) umgebenden Zellgehäuse (2), wobei wenigstens ein Teil des Zellgehäuses (2) ausgebildet ist, sich bei einem Druckanstieg innerhalb des Zellgehäuses (2) zu verformen, und wobei die Batteriezelle (1) eine Detektionseinrichtung (5) zur Erfassung einer Verformung des wenigstens einen Teils des Zellgehäuses (2) umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Batteriesystem mit wenigstens einer erfindungsgemäßen einer Batteriezelle (1) und einer Steuereinrichtung.
Patent DE-102013218748-A1 (DE)
Title: Optisches Bauelement
Inventor: STAICU ADRIAN
IPC: G02B5/09
Filed: 2013-09-18
Abstract: Ein optisches Bauelement umfasst als Mittel zur Verringerung eines strahlungsinduzierten Einflusses auf die Verlagerung eines optischen Bauteils (27) eine Steuereinrichtung (67) zur gezielten Beaufschlagung einer Aktuator-Einrichtung (50) mit einer elektrischen Vorspannung.
Patent DE-102013220516-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: NIEDERER ARMIN
IPC: G01R19/32
Filed: 2013-10-11
Abstract: Messeinrichtung zur Messung eines durch eine Leiterbahn einer Leiterplatte fließenden Stroms, mit einer Leiterbahn, wobei die Leiterbahn wenigstens ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit einer Stromquelle und das zweite Ende mit einem Verbraucher verbindbar ist, einem ersten Spannungsabnahmepunkt und einem zweiten Spannungsabnahmepunkt, wobei die beiden Spannungsabnahmepunkte an der Leiterbahn angeordnet sind, wobei der zweite Spannungsabnahmepunkt stromabwärtsseitig zum ersten Spannungsabnahmepunkt angeordnet ist, und einer Auswerteeinrichtung, wobei die Auswerteeinrichtung mit dem ersten Spannungsabnahmepunkt mittels einer ersten Verbindung und dem zweiten Spannungsabnahmepunkt mittels einer zweiten Verbindung verbunden und ausgebildet ist, eine Spannungsdifferenz zwischen den beiden Spannungsabnahmepunkten zu ermitteln, wobei ein Temperatursensor vorgesehen ist, wobei der Temperatursensor mit der Auswerteeinrichtung mittels einer dritten Verbindung verbunden ist, wobei der Temperatursensor angrenzend an die Leiterbahn zwischen dem ersten Spannungsabnahmepunkt und dem zweiten Spannungsabnahmepunkt angeordnet ist, wobei der Temperatursensor ausgebildet ist, eine Temperatur der Leiterbahn zu erfassen und der Auswerteeinrichtung bereitzustellen, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, einen die Leiterbahn durchfließenden Strom auf Grundlage der ermittelten Spannungsdifferenz und der erfassten Temperatur der Leiterbahn zu ermitteln.
Patent DE-102013221657-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: BREYVOGEL JÖRG
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-10-24
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Sitz (10), der eine Sitzstruktur (11) zur Bereitstellung struktureller Abmessungen und struktureller Festigkeit zur sitzenden Aufnahme wenigstens einer Person und eine Sitzpolsterung hat, die zumindest auf einen Sitzflächenabschnitt (13) der Sitzstruktur aufgebracht ist, so dass sie eine Sitzfläche für die wenigstens eine Person bildet; einer Rücklehne (20), die eine Rücklehnenstruktur (21) zur Bereitstellung struktureller Abmessungen und struktureller Festigkeit zur rückseitigen Abstützung der wenigstens einen Person und eine Rücklehnenpolsterung hat, die zumindest auf einen Anlehnflächenabschnitt (23) der Rücklehnenstruktur aufgebracht ist, so dass sie eine Anlehnfläche für die wenigstens eine Person bildet, und einer Seitenairbageinrichtung (30), die benachbart zu einer seitlichen Rücklehnenbegrenzung in die Rücklehne integriert ist. Die Seitenairbageinrichtung ist so in die Rücklehne integriert, dass sie in einer Breitenrichtung (BR) der Sitzanordnung gegenüber einer zu der Rücklehnenbegrenzung korrespondierenden Seitenwange (22) der Rücklehnenstruktur zu einer Mitte der Rücklehne hin versetzt angeordnet ist und in Breitenrichtung gesehen von der Seitenwange aufseiten der Rücklehnenbegrenzung überlappt wird. Auf diese Weise kann eine durch die Seitenairbageinrichtung bereitgestellte Schutzfunktion für eine auf der Sitzanordnung befindliche Person gegen seitenstoßbedingte Verletzungen zuverlässiger gewährleistet werden.
Patent DE-102013222285-A1 (DE)
Title: Achsgetriebevorrichtung mit einem in einem quergeteilten Gehäuse angeordnetem Zahnrad
Inventor: KÖLBL THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es wird eine Achsgetriebevorrichtung (1) mit einem in einem quergeteilten Gehäuse (2) angeordneten und mit einer Antriebsmaschine in Wirkverbindung bringbaren Zahnrad (3) beschrieben, dessen Rotationsachse (5) parallel zur Teilungsebene des Gehäuses (2) verläuft und das mit einem Differentialgetriebe (6) gekoppelt ist, das im Bereich von zwei Wellen (7, 8) mit Rädern einer antreibbaren Fahrzeugachse in Verbindung bringbar ist. In Einbaulage ist in einem unteren Bereich eines Innenraumes (9) des Gehäuses (2) ein Hydraulikfluidreservoir (10) vorgesehen, in dem sich bei stillstehendem Zahnrad (3) ein statischer Ölspiegel (11) einstellt, der höher ist als ein sich bei rotierendem Zahnrad (3) einstellender dynamischer Ölspiegel (12). Das Zahnrad taucht bei vorliegendem statischem Ölspiegel (11) bereichsweise in das im Hydraulikfluidreservoir (10) vorhandene Hydraulikfluid ein. Erfindungsgemäß ist das Hydraulikfluidreservoir (10) in Einbaulage unterhalb des Differentialgetriebes (6) von einer Trennwand (13) in zwei Teilbereiche (10A, 10B) unterteilt, die oberhalb der Trennwand (13) mit dem Innenraum (9) des Gehäuses (2) und dem jeweils anderen Teilbereich (10B bzw. 10A) verbunden sind. Das Zahnrad ist oberhalb des ersten Teilbereiches (10A) angeordnet. Ein erster Bereich (13A) der Trennwand (13) ist mit einem ersten Gehäuseteil (2A) und ein zweiter Bereich (13B) der Trennwand (13) ist mit einem zweiten Gehäuseteil (2B) verbunden.
Patent DE-102013225566-A1 (DE)
Title: Mobiler Mikroprojektor
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G03B21/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mobilen Mikroprojektor (10) mit wenigstens einem auslenkbaren Mikrospiegel (40) zur Abtastung einer Projektionsfläche (60) mit einem Lichtstrahl (30), sowie mit einer Steuereinheit (50) zur Bewegungssteuerung des Mikrospiegels (40), wobei die Steuereinheit (50) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebszustand zur Abtastung der Projektionsfläche (60) wenigstens eine Auslenkung des Mikrospiegels (40) mit einer ersten Amplitude (100, 110) zu bewerkstelligen. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Steuereinheit (50) dazu eingerichtet ist, in einem zweiten Betriebszustand die Auslenkung des Mikrospiegels (40) mit einer zweiten Amplitude (200, 210) zu bewerkstelligen, wobei die zweite Amplitude (200, 210) kleiner als die erste Amplitude (100, 110) ist.