baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011080437-A1 (DE)
Title: Abbildendes optisches System für die Mikrolithographie
Inventor: ROGALSKY OLAF
IPC: G02B13/14
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ein abbildendes optisches System (10), insbesondere ein Projektionsobjektiv, für die Mikrolithographie umfasst optische Elementen (M1–M6), die dazu konfiguriert sind, elektromagnetische Strahlung (19) mit einer Wellenlänge λ in einem Abbildungsstrahlengang zum Abbilden eines Objektfeldes (13) in eine Bildebene (14) zu führen, sowie eine Pupille (24), welche zusammen mit dem Bildfeld (16) des optischen Systems (10) einen erweiterten 4-dimensionalen Pupillenraum aufspannt, als Funktion dessen eine Wellenfront der das optische System durchlaufenden Strahlung (19) definiert ist. Mindestens ein erstes der optischen Elemente (M1–M6) weist eine nicht-rotationssymmetrische Oberfläche (26) auf, welche gegenüber jeder rotationssymmetrischen Oberfläche (28) eine jeweilige Oberflächenabweichung aufweist, die eine Differenz zwischen ihrer größten Erhebung und ihrem tiefsten Tal von mindestens λ aufweist. Ein Subaperturverhältnis der nicht rotationssymmetrischen Oberfläche weicht an jedem Punkt (O1, O2) des Objektfeldes (13) um mindestens 0,01 von dem Subaperturverhältnis jeder anderen sich im Abbildungsstrahlengang befindenden Oberfläche der optischen Elemente an dem jeweiligen Punkt (O1, O2) des Objektfeldes (13) ab. Weiterhin ist die Oberfläche (26) des ersten optischen Elements (M4) derart konfiguriert, dass durch Verlagerung des ersten optischen Elements relativ zu den anderen optischen Elementen eine Änderung der Wellenfront des optischen Systems (10) bewirkt werden kann, die einen Anteil mit mindestens 2-zähliger Symmetrie aufweist, wobei der Maximalwert der Wellenfrontänderung im erweiterten 4-dimensionalen Pupillenraum mindestens 1 × 10–5 der Wellenlänge λ beträgt.
Patent DE-102011080466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren eines Verschleißzustandes eines Windenseiles und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEHMUELLER ANDREAS
IPC: E01H4/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ein Verfahren zum Analysieren eines Verschleißzustandes eines Windenseiles einer Winde auf einer Pistenraupe ist bekannt. Erfindungsgemäß werden Betriebsdaten der Winde erfasst und über eine Betriebsdauer der Winde abgespeichert, die für einen Verschleiß des Windenseiles maßgeblichen Betriebsdaten werden im Hinblick auf über seine Seillänge während der Betriebsdauer entstandene Belastungen des Windenseiles ausgewertet und die über die Seillänge aufgetretenen Belastungen werden als abrufbare Informationen bereitgestellt. Einsatz für Pistenraupen.
Patent DE-102011087509-A1 (DE)
Title: Sensorübertragungsvorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Nutzdaten von einer Mehrzahl von Sensoren an eine Bussteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BOECK HEIKO
IPC: H04L12/701
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Zuordnen von Nutzdaten aus einem Busdatenpaket (100) zu verschiedenen Sensorübertragungsvorrichtungen (200.x), wobei eine Bussteuervorrichtung (210) mit einem Datenbus (220) eines Fahrzeugs verbunden ist, der zur gleichzeitigen Übertragung von Busdatenpaketen (100) zwischen einer Mehrzahl von Sensorübertragungsvorrichtungen (200.x) und der Bussteuervorrichtung (210) ausgebildet ist. Die die Busdatenpakete (100) umfassen zumindest ein Signalisierungsfeld (110) und ein Nutzdatenfeld (140) mit zumindest zwei Nutzdatenblöcken (120). Das das Verfahren (400) weist einen Schritt des Einlesens (410) eines Busdatenpakets (100) und einen Schritt des Bestimmens (420) einer Zuordnungsvorschrift (300) auf Basis einer Aktionsliste (305). Die die Aktionsliste (305) enthält mehrere Kombinationen von je einem von mehreren möglichen Betriebszuständen für jede den Datenbus (220) nutzende Sensorübertragungsvorrichtung (200.x). Die die Zuordnungsvorschrift (300) repräsentiert einen Zusammenhang zwischen einer Länge des Nutzdatenfeldes (140) und dem aktuellen Betriebszustand jeder der Sensorübertragungsvorrichtungen (200.x). Ferner umfasst das Verfahren (400) einen Schritt des Interpretierens (430) der Nutzdaten des Busdatenpakets (100) und Zuordnen der ausgelesenen Nutzdaten zu den verschiedenen Sensorübertragungsvorrichtungen (200.x), wobei im Schritt des Interpretierens und Zuordnens (430) berücksichtigt wird, dass das Nutzdatenfeld (140) für unterschiedliche Kombinationen der Betriebszustände der Sensorübertragungsvorrichtungen (200.x) entsprechend der Zuordnungsvorschrift (300) eine unterschiedliche Länge aufweist.
Patent DE-102011088058-A1 (DE)
Title: Eckverbindungsset
Inventor: PLESSE VOLKER
IPC: E06B3/968
Filed: 2011-12-08
Abstract: Eckverbindungsset zum rechtwinkligen Verbinden von Rahmenelementen (7, 9, 11, 13) von Schiebeelementen (1) mit – wenigstens einem Eckverbinder (2) und – wenigstens einem Sicherungselement (4) wobei der Eckverbinder (2) im Wesentlichen zwei Schenkel (21, 22) aufweist, von denen ein erster Schenkel (21) eine Außenkontur aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie ein Rahmenelement (7, 9) mit einer korrespondierend zu der Außenkontur ausgebildeten Innenkontur relativ zu dem Eckverbinder (2) ausrichtet, und ein zweiter Schenkel (22) derart ausgeformt ist, dass er in montiertem Zustand eine statische Aussteifung des ihm zugeordneten Rahmenelements (11, 13) bewirkt, wobeidas Sicherungselement (4, 6) separat oder einstückig ein Kontrollelement (41, 61) aufweist, das eine Kontrolle einer ursprünglichen Einbauposition des Sicherungselementes (4, 6) auch nach einer Demontage ermöglicht.
Patent DE-102011088248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundisolatoren
Inventor: LAMBRECHT JENS DR
IPC: B29B15/02
Filed: 2011-12-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Verbundisolatoren, bei welchen ein tragendes Bauteil mit einer Beschirmung aus Siliconkautschuk versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vernetzung des Siliconkautschuks durch UV-Bestrahlung initiiert wird.
Patent DE-102011088465-A1 (DE)
Title: Drive device for windshield wiper device used in vehicle e.g. motor car, has damping element that is supported on stop portion with respect to rotational movement of output shaft which drives wiper arm
Inventor: STERNS ORLANDO
IPC: B60S1/18
Filed: 2011-12-14
Abstract: The device (3) has an output shaft (16) that is provided for driving a wiper arm (4). A damping element is supported on a stop portion with respect to rotational movement of output shaft. The damping element is provided with a stop buffer and a damping ring which is mounted on output shaft.
Patent DE-102011088773-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Heizgerät
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: F28D1/03
Filed: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betreibbares flüssigkeitsdurchströmtes Heizgerät (100) mit einem Gehäuse (1). Das Heizgerät (100) umfasst eine elektrisch betreibbare Heizvorrichtung und eine Flüssigkeitskammer zur Aufnahme einer wärmeübertragenden Flüssigkeit. Die Flüssigkeitskammer weist eine Vielzahl von Scheibenpaaren (11g) aus miteinander in gegenseitigen vorgegebenen Abständen verbundenen Scheiben (11) auf, wodurch Flüssigkeitsströmungskanäle zwischen den Scheibenpaaren (11g) erzeugbar sind. Die elektrisch betreibbare Heizvorrichtung ist als ein Die elektrisch betreibbare Heizvorrichtung als ein Heizverbund (20) mit einer Vielzahl von Heizelementen (22) ausgebildet ist, wobei der Heizverbund (20) zwischen den Flüssigkeitskammern anordenbar ist durch Einführung der Heizeinheiten (21) in die zwischen den Scheibenpaaren (11g) erzeugten Aufnahmeräumen.
Patent DE-102011089149-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for turbo-machine e.g. gas turbine of aircraft, has actuating element that expands reversibly with temperature increase of storage chamber to change cross section of lubricant passage
Inventor: HILLER SVEN DR
IPC: F16C33/66
Filed: 2011-12-20
Abstract: The bearing arrangement has a storage chamber (4) with a bearing (1) which is connected by a lubricant passage (12) to a lubricant reservoir. An actuating element (13) expands reversibly with a temperature increase of a storage chamber to change the cross section of the lubricant passage. The lubricant passage and the actuating element are provided in a nozzle casing (10). A base lubricant passage (11) is connected in parallel with the lubricant reservoir and the storage chamber. Independent claims are included for the following: (1) a turbo-machine; (2) a method for lubricating bearing of bearing arrangement; and (3) a method for manufacturing bearing arrangement.
Patent DE-102011106359-A1 (DE)
Title: Seat structure of motor vehicle, has adjusting unit to adjust heating power of one heating unit independent of heating power of another heating unit
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-07-02
Abstract: The seat structure (1) has a seat heater (4) that is provided with a first heating units (6,6',6'') for heating the backrest (2) and second heating units (7,7',7'') for heating of the seat cushion (3). An adjusting unit (5) is arranged to adjust the heating power of the first heating units independent of the heating power of the second heating units. The adjusting unit is provided with two wings (12,13) with backrest and seat cushion symbol respectively. An optical signaling device (14) is provided for displaying the heating power of the heating units.
Patent DE-102011108052-A1 (DE)
Title: Lineare Wegmessung mit Hilfe eines Magnetsystemes bestehend aus Einzelmagneten
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Sensorvorrichtung (1), ausgebildet zur Erfassung einer linearen Bewegung eines Messobjektes, wobei ein Sensor (2) und ein damit zusammenwirkendes Magnetsystem (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetsystem (3) von mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei diametral magnetisierten und axial zueinander ausgerichteten Permanentmagneten (4) gebildet ist und eine definierte Winkelverschiebung der Permanentmagnete 4 zueinander in axialer Richtung aufweist.
Patent DE-102011108230-A1 (DE)
Title: Seilrolle
Inventor: WAGISHAUSER PATRICIA
IPC: F16H55/50
Filed: 2011-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seilrolle mit einer radförmigen Gestalt und einer umfänglich verlaufenden Seilführung, wobei die Seilrolle modular aufgebaut ist und einen radförmigen Trägerkörper sowie einen ringförmigen Rillenkörper aufweist, wobei der Trägerkörper wenigstens abschnittsweise aus einem Kompositmaterial, vorzugsweise einem faserverstärkten Kunststoff besteht, und wobei der Rillenkörper den Trägerkörper umfänglich umgibt und die Seilführung aufweist.
Patent DE-102011112437-A1 (DE)
Title: Friction engagement clutch device for drive train of hybrid motor vehicle, comprises friction engagement clutch, which has friction lining afflicted clutch element with fluid conveying surface for providing inner coolant circulation
Inventor: HOFMAIER CLAUS
IPC: F16D13/72
Filed: 2011-09-03
Abstract: The friction engagement clutch device comprises a compact wet-running friction engagement clutch (10), which has a friction lining afflicted clutch element (11,12,13) and a friction lining free partial hollow clutch element (14,15) that are frictionally connected with each other for transmission of a torque. The friction lining afflicted clutch element has a fluid conveying surface for providing inner coolant or lubricant circulation (16,17,18,19). The fluid conveying surface is provided for conveying the coolant or lubricant (21) through the friction lining free partial hollow clutch element. An independent claim is included for a drive train for a hybrid motor vehicle, which comprises a drive unit and a friction engagement clutch device.
Patent DE-102011113780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines permanenterregten Synchronmotors
Inventor: DESPRES MIKAEL
IPC: H02P6/08
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines permanenterregten Synchronmotors, insbesondere eines bürstenlosen Gleichstrommotors, mit einem permanent magnetisierten Rotor und einer Anzahl feststehender Statorwicklungen, die mit einer Wechselspannung vorbestimmter Amplitude und Frequenz beaufschlagt werden, wobei die Frequenz der Wechselspannung durch die Drehzahl des Motors vorgegeben ist und je Statorwicklung zwischen der Wechselspannung und dem Wechselstrom sich eine Phasendifferenz ergibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen: die Bestromung der Statorwicklungen erfolgt in einer Weise, dass zwischen Wechselspannung (UPhase) und Wechselstrom (IPhase) sich ein Phasenwinkel (ψsoll, ψ'soll) einstellt, der als von der Drehzahl (ω), der Motorinduktivität (L) und der Leistungsaufnahme des Motors abhängig gewählt ist.
Patent DE-102011114335-A1 (DE)
Title: Als Induktionsgerät ausgebildetes lufttechnisches Gerät sowie Verfahren zum Betreiben des Geräts
Inventor: ROTH HANS WERNER DR ING
IPC: F24F1/01
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Induktionsgerät (2) ausgebildetes lufttechnisches Gerät (1), mit mehreren, mit Luft, insbesondere mit Primärluft, betriebenen Induktionsdüsen (16). Es ist vorgesehen, dass die Induktionsdüsen (16) gruppiert derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass aus den Induktionsdüsen (16) einer Gruppe (21) oder einer jeden der Gruppen (21) austretende Luftstrahlen (22) zu oder jeweils zu nur einem Induktionsluftstrahl (23) verschmelzen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102011115076-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für Transporteinheiten
Inventor: MUELLER ANTON
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bewegen von Transporteinheiten von einer ersten Position zu einer zweiten Position weist wenigstens einen längliche Shuttle 5 auf, welcher in einem Verfahrwagen 1 integriert ist. Dieses Shuttlesystem kann für eine Lagereinrichtung verwendet werden.
Patent DE-102012000927-A1 (DE)
Title: Method for processing printed sheet of printed product e.g. brochure, involves preparing incision portion in line on saddle stitcher to back side portion of printed sheet
Inventor: ZANCANARO GIORGIO
IPC: B26D3/12
Filed: 2012-01-19
Abstract: The method involves detecting outer corners (2a,2b) of printed sheet side portion (1a). The cutting device is operated with a sheet feeder. The printing sheet side portion is provided with incision portions (3a,3b) to form the note mark. The incision portion in line is prepared on a saddle stitcher to the back side portion (8) of the printed sheet (1).
Patent DE-102012001611-A1 (DE)
Title: Pipe end milling cutter for smoothing pipe end of plastic sewage pipeline, comprises coupling element for force transmission technical connection with drive, cutting element, and guide element for centering pipe end milling cutter
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: B23B5/16
Filed: 2012-01-30
Abstract: The pipe end milling cutter (1) comprises a coupling element (2) for force transmission technical connection with a drive, and a cutting element (5a,5b) forming a cutting edge or a retainer (40a) for holding the cutting edge in a releasable manner. A guide element (4) is provided for centering the pipe end milling cutter relative to a pipe longitudinal axis. The guide element is inserted into the pipe to be processed. The guide element is designed cylindrical and hollow with a unilateral integrally formed cover.
Patent DE-102012002949-A1 (DE)
Title: Piston machine for use in engine compartment of motor vehicle, has balance shaft fixed perpendicular to crankshaft, and connection device making torque-transferring contact between crankshaft and balance shaft by gear pair
Inventor: WAGENER LUKAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2012-02-16
Abstract: The machine (1) has a guide device for translatorily guiding a crankshaft (2) along an adjusting path between two positions of the crankshaft. The positions of the crankshaft are fixed corresponding to two compression ratios, where one of the compression ratios is different from the other compression ratio. A translational adjustment device (3) translatorily adjusts the crankshaft. A balance shaft (8) is fixed perpendicular to the crankshaft, and a connection device makes a torque-transferring contact between the crankshaft and the balance shaft by a gear pair (7). An independent claim is also included for a method for ensuring transmission of torque between an adjustable crankshaft of a reciprocating engine and to an axis of a crankshaft.
Patent DE-102012002968-A1 (DE)
Title: Crawler vehicle e.g. combine harvester has control lever that is provided for controlling intermediate speed of speed controllable drive units and degree of displacement in speed difference between speed controllable drive units
Inventor: NIEHUESER WILHELM
IPC: A01B63/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: The crawler vehicle has speed controllable drive units that are separately arranged on sides of a chassis. A control lever (16) is provided for controlling the intermediate speed of speed controllable drive units and degree of displacement in speed difference between the speed controllable drive units. A handle (19) mounted on the control lever is moved in first degree of freedom in longitudinal direction of the vehicle and second degree of freedom in transverse direction of the vehicle.
Patent DE-102012004455-A1 (DE)
Title: Method for thermal destruction of electronic data carrier and/or integrated circuit e.g. processor chip, involves forming metal melt, and partly melting carrier and/or integrated circuit by irreversible destruction of data in carrier
Inventor: ERMKE ANDREAS
IPC: F23G7/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: The method involves bringing an electronic data carrier (2) and/or an integrated circuit and a metallic redox mixture (11) into a heatproof container (10), where the redox mixture comprises metal oxide serving as oxidants and metal i.e. elementary aluminum, serving as reducing agents. The redox mixture is ignited for starting an intense exothermic redox reaction. A metal melt is formed as sequence of the redox reaction. The data carrier and/or the integrated circuit are partly melted by irreversible destruction of data stored in the electronic data carrier. The heatproof container is designed as ceramic crucible. An independent claim is also included for a device for thermal destruction of an electronic data carrier and/or an integrated circuit.
Patent DE-102012008144-A1 (DE)
Title: Test contactor for contacting integrated switching circuit component with base of printed circuit board, has pressing element that is provided in operating position to apply preset pressing force on switching circuit component
Inventor: SCHNELL KLAUS
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-04-24
Abstract: The test contactor (1) has a base contact portion that is connected to a base contact element of a base of a circuit board by a displacing an integrated circuit (IC) receiving device (7) along a plug-on direction (A). A complementary locking device (33) is locked in an operating position of the IC receiving device by a locking device (31). A pressing element (39) is provided in operating position to apply a predetermined pressing force on an integrated switching circuit component along an insertion direction. An independent claim is included for a method for testing circuit board and integrated switching circuit component.
Patent DE-102012008980-A1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung zum Wiegen eines Gegenstands, insbesondere eines Containers
Inventor: RIEMER OLIVER
IPC: G01G21/28
Filed: 2012-05-04
Abstract: Eine Wiegevorrichtung dient zum Wiegen eines Gegenstandes, insbesondere eines Containers (1) oder sonstigen Behälters. Eine verbesserte Wiegevorrichtung dieser Art umfaßt einen Meßbolzen (14), der an dem Gegenstand abgestützt ist, und ein Schwenkgehäuse (9), das an dem Gegenstand schwenkbar gelagert ist und daß ein Stützteil, insbesondere eine Rolle (7), und ein Auflageblech (26) aufweist, auf dem der Meßbolzen (14) aufliegt.
Patent DE-102012009506-A1 (DE)
Title: Zylinder eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug sowie entsprechendes Herstellungsverfahren, Mittel zur Herstellung des Zylinders, Zündkerze, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: BIRKIGT ANDREAS
IPC: F02F1/24
Filed: 2012-05-14
Abstract: Ein Zylinder (7) eines Verbrennungsmotors (8) für ein Fahrzeug (10) umfasst mindestens einen Einlasskanal (4) und eine Zündkerze (1), welche ihrerseits eine Massenelektrode (2) umfasst. Die Zündkerze (1) wird derart in dem Zylinder (7) befestigt, dass im Betrieb des Verbrennungsmotors (8) die Massenelektrode (2) durch einen von dem mindestens einen Einlasskanal (4) erzeugten Luftstrom möglichst optimal gekühlt wird.
Patent DE-102012010839-A1 (DE)
Title: Gewickelte Drahtspule sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Drahtspule
Inventor: BINDER FRITZ
IPC: B65H54/04
Filed: 2012-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gewickelte Drahtspule (2), die eine Aufnahmespule (4) mit einem Spulenkern (6) mit zylindrischer Oberfläche (8) und dazu senkrecht stehenden Seitenscheiben (10) sowie eine auf dem Spulenkern (6) angeordnete Drahtwickelung (12) eines Drahtes (14) aufweist, der mehrere in radialer Richtung (R) übereinander angeordnete Lagen (L1, L2, L3, L4) aufweist. Dabei definiert jede Lage (L1, L2, L3, L4) eine mittlere Verlegebreite (bV) und an den Seitenscheiben (10) sind Umlenkpunkte (U1, U2, U3, U4) ausgebildet, an denen jeweils eine Verlegerichtung des Drahtes (14) wechselt und die dadurch jeweils einen Übergang zwischen zwei übereinander liegenden Lagen (L1, L2, L3, L4) bilden. Dabei ist vorgesehen, dass alle Umlenkpunkte (U1, U2, U3, U4) zu den jeweils benachbarten Umlenkpunkten (U1, U2, U3, U4) in Umfangsrichtung (U) versetzt angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der gewickelten Drahtspule (2) sowie eine Vorrichtung (20) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102012011525-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. passenger car, has firing channel provided with counter-interface during mounting movement of instrument panel, and housing whose reversible coupling is located in assembly direction that is transverse to activation direction
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B60R21/205
Filed: 2012-06-09
Abstract: The vehicle has an airbag module (3) arranged in a housing (31) when the airbag module is in inactive state. A firing channel (4) is fixed on an instrument panel (2). The panel is coupled to the airbag module during a mounting movement (B) of the panel. The firing channel guides an inflating airbag (32) in an activation direction. The firing channel is provided with a mechanical counter-interface (7) during mounting movement of the panel. A reversible coupling of the housing is located in an assembly direction (R) that is transverse to the activation direction.
Patent DE-102012012068-A1 (DE)
Title: Montagelehre und Verfahren für die Montage eines Wandelementes
Inventor: AIGNER FERDINAND
IPC: E04G21/18
Filed: 2012-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagelehre für die Montage eines wärme- und/oder schallisolierenden Wandelementes (2) auf einer Bodenkonstruktion, welche eine Anlageeinrichtung (4) für die Ausrichtung der Montagelehre (1) relativ zum Wandelement (2) aufweist, wobei die Montagelehre (1) eine Befestigungseinrichtung (5) für die Befestigung bzw. Abstützung der Montagelehre (1) auf der Bodenkonstruktion (3) aufweist, und sowohl die Anlageeinrichtung (4) als auch die Befestigungseinrichtung (5) als Bestandteile der Montagelehre (1) ausgebildet bzw. ausgeformt sind.
Patent DE-102012017515-A1 (DE)
Title: Closure device for closing back sliding cargo cover of e.g. pickup truck, has actuating lever that is mounted on actuating handle such that operating handle deflects actuating lever into idle position
Inventor: JANDER WOLFGANG HEINRICH
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-09-05
Abstract: The closure device has an actuating mechanism (15) that is connected to locking mechanism. A closing element is provided for locking and unlocking of cargo cover to the vehicle portion. The actuating mechanism has operating handle (17) that is connected to locking mechanism for moving the locking mechanism to and from between operating positions. An actuating lever (31) is mounted on actuating handle such that the operating handle deflects actuating lever into idle position in which operative connection between actuating lever and lever element (35) is prevented.