baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019867-A1 (DE)
Title: Energietransfer
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Thermoelektrische Effekte sind seit über zwei Jahrhunderten bekannt. 1821 entdeckte Johann Seebeck (1770–1831) den später nach ihm benannten Seebeck Effekt und 1834 entdeckte Charles Athanase Peltier (1785–1845) den nach ihm benannten Peltier Effekt. Der dritte Thermoelektrische Effekt ist der Thomson Effekt, gefunden von Sir William Thomson (1824–1907), besser bekannt als Lord Kelvin. In seiner „Thermodynamischen Theorie, die um 1860 veröffentlicht wurde, erklärt Sir William Thomson alle drei Effekte, eine Darstellung, die bis heute gültig ist. Alle diese Effekte wurden genutzt, um Thermogeneratoren für die Wandlung von Temperaturdifferenzen zur Elektrizitätsgewinnung zu gestalten. Erst durch die Miniaturisierung der Bauweise wurden Wege eingeleitet, höhere Wirkungsgrade zu erreichen, die heute bereits bei einem Mehrfachen der bekannten PV Photo-Voltaik-Technology liegen. E3 ELE ENERGY ELEMENTS steht für eine neue Generation von Hochleistungs-Elektrizitätserzeugern. Diese werden durch den Multilayerschichtaufbau möglich. Für wirtschaftliche Serienproduktionen schafft die Cryo-Technik in Kombination mit Carbon-Coating die besonderen Voraussetzungen.
Patent DE-102013020434-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung sowie Medienverteilereinheit und Gehäuse für eine Brennstoffzellenanordnung
Inventor: GERHARDT STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienverteilereinheit (12) für eine Brennstoffzellenanordnung (1), umfassend zumindest eine Grundplatte (12.1, 12.2), durch welche hindurch sich zumindest ein Kanal zur Zuführung zumindest eines Mediums zu einem Brennstoffzellenstapel (2) und/oder zur Abführung zumindest eines Mediums vom Brennstoffzellenstapel (2) erstreckt. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Grundplatte (12.1, 12.2) zumindest bereichsweise aus einem metallischen Material ausgebildet, wobei zumindest ein Anschlussbereich (20) des zumindest einen Kanals an den Brennstoffzellenstapel (2) aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gehäuse für eine Brennstoffzellenanordnung (1) und eine Brennstoffzellenanordnung (1).
Patent DE-102013100264-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter mit einer Verbindung zum Ölvolumen eines Transformators
Inventor: DOHNAL DIETER
IPC: H01F27/14
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es ist ein Laststufenschalter mit einer Verbindung zu einer Isolierflüssigkeit eines Transformators offenbart. Das Laststufenschalter im Gehäuse und der Transformator befinden sich im Transformatorkessel und sind von Isolierflüssigkeit umgeben. Im Gehäuseboden und/oder Gehäusemantel ist mindestens eine Öffnung ausgebildet ist, die eine fluide Verbindung zwischen der Isolierflüssigkeit im Transformatorkessel und der Isolierflüssigkeit im Gehäuse sorgt. Jede Öffnung ist mit einem für die Isolierflüssigkeit durchlässigen Filter versehen.
Patent DE-102013102538-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: D06F37/28
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, mit: einer Tür; einer Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln der Tür, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) einen elektromechanischen Aktuator (2), einen Verriegelungsmechanismus und ein Notentriegelungselement (4) aufweist; und einem Greifelement (6), welches an dem Notentriegelungselement (4) der Verriegelungsvorrichtung (1) angreift, einen Griffabschnitt (61) aufweist und ausgebildet ist, eine am Griffabschnitt (61) angreifende manuelle Kraft auf das Notentriegelungselement (4) zu übertragen, wobei eine Zugriffsverhinderungsvorrichtung vorgesehen ist, welche bei ihrer Aktivierung einen manuellen Zugang zu dem Griffabschnitt (61) des Greifelementes (6) verhindert.
Patent DE-102013105681-A1 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs
Inventor: METH HENNING
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssteuerungssystem (20) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs (1), mit einer als hydraulisch lösbaren Federspeicherbremse (25a; 25b) ausgebildeten Bremseinrichtung (21), die mittels eines in einem Bremslösedruckraum (27a; 27b) anstehenden hydraulischen Bremslösedrucks in Richtung einer Lösestellung beaufschlagbar ist, wobei zur Steuerung der Bremseinrichtung (21) eine Bremsventileinrichtung (35) vorgesehen ist, die den in dem Bremslösedruckraum (27a; 27b) anstehenden Bremslösedruck steuert, wobei im stromlosen Zustand für eine Notbremsung mit einem reduzierten Bremsmoment ein die Druckmittelverbindung des Bremslösedruckraums (27a; 27b) mit einer Drucksenke (31) steuerndes Druckabbauventil (40) vorgesehen ist, dessen Öffnungsdruck das reduzierte Bremsmoment bestimmt und das als elektrisch im Öffnungsdruck verstellbares Druckabbauventil (40) ausgebildet ist. Die Aufgabe, ein derartiges Bremssteuerungssystem zur Verfügung zu stellen, mit dem bei einer Notbremsung aus der Fahrt im Fehlerfall eine konstante Verzögerung der Arbeitsmaschine unabhängig von dem Fahrzeuggewicht und/oder dem Beladungszustand und/oder der Fahrsituation der Arbeitsmaschine erzielt werden kann, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das elektrisch verstellbare Druckabbauventil (40) zur Veränderung und Einstellung des Öffnungsdrucks mit einer elektronischen Steuereinrichtung (50) in Wirkverbindung steht, die derart ausgeführt ist, dass der Öffnungsdruck des Druckabbauventils (40) an die Fahrzeugmasse und/oder den Beladungszustand und/oder die Fahrsituation der Arbeitsmaschine angepasst wird, und das Druckabbauventil (40) derart ausgeführt ist, dass der von der elektronischen Steuereinrichtung (50) in Abhängigkeit von der Fahrzeugmasse und/oder dem Beladungszustand und/oder der Fahrsituation der Arbeitsmaschine eingestellte Öffnungsdruck im stromlosen Zustand erhalten bleibt.
Patent DE-102013105698-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial für eine Zündkerze
Inventor: KOWALSKI KEVIN J
IPC: B23K11/16
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze mit einer Metallhülse, einem Isolator, einer Mittelelektrode, einer Masseelektrode und einem dünnen Zündplättchen. Das dünne Zündplättchen ist aus einem Edelmetall gebildet und kann an der Mittelelektrode, der Masseelektrode oder an beiden angebracht sein. In einigen Beispielen weist das dünne Zündplättchen besondere geometrische Eigenschaften und Verhältnisse auf, die die Zündfähigkeit und die Widerstandsfähigkeit des dünnen Zündplättchens verbessern.
Patent DE-102013106075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwingungsentkoppelten Verbinden zweier Einrichtungen einer Abgasanlage
Inventor: ALMEIDA ARTUR
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum schwingungsentkoppelten Verbinden eines ersten Leitungselements (14) mit einem zweiten Leitungselement einer Abgasanlage, umfassend einen flexiblen Metallschlauch (6) mit einem ersten, vorzugsweise zumindest abschnittsweise balgartig ausgebildeten, Wandungsabschnitt (5) und einem endständigen, konisch erweitert ausgebildeten zweiten Wandungsabschnitt (7) zum Koppeln mit dem ersten Leitungselement (14) der Abgasanlage, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der zweite Wandungsabschnitt (7) einstückig mit dem ersten Wandungsabschnitt (5) ausgebildet ist, oder  dass der zweite Wandungsabschnitt (7) durch ein separates Hülsenelement (9) gebildet ist, welches Hülsenelement (9) in ein glattzylindrisches Anschlussende (11) des flexiblen Metallschlauchs (6) eingesteckt und dort kraft- oder stoffschlüssig fixiert ist.
Patent DE-102013108185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leistungselektronischen Schalteinrichtung und leistungselektronische Schalteinrichtung
Inventor: SAGEBAUM ULRICH
IPC: H01L23/482
Filed: 2013-07-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer leistungselektronische Schalteinrichtung vorgestellt. Hierbei wird ein Leistungshalbleiterbauelement auf einem ersten Bereich einer Leiterbahn eines Substrats oder auf einem ersten Abschnitt einer Verbindungseinrichtung angeordnet. Anschließend wird ein Isolierstoff, der dazu eingerichtet ist im Rahmen eines Umformungsprozesses eine adhäsive Kontaktfläche auszubilden, auf einem zweite Bereich des Substrats, der dafür vorgesehen ist unmittelbar an einer Seitenfläche eines zugeordneten Leistungshalbleiterbauelements anzuschließen oder auf einem zweiten Abschnitt der Verbindungseinrichtung, der dafür vorgesehen ist an der Seitenfläche eines zugeordneten Leistungshalbleiterbauelements zu liegen zu kommen, angeordnet. Danach wird die Verbindungseinrichtung bündig zum Substrat angeordnet; danach wird die leistungselektronischen Schalteinrichtung mit einer Temperatur von 110°C bis 400°C und einem Druck von 5 MPa bis 50 MPa beaufschlagt, wobei gleichzeitig mindestens zwei Verbindungspartner miteinander stoffschlüssig verbunden werden und ein Umformprozess stattfindet, wodurch der Isolierstoff adhäsiv, stoffschlüssig, mit einem dritten Abschnitt der Verbindungseinrichtung und einem dritten Bereich des Substrats verbunden wird.
Patent DE-102013108811-A1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Scheinwerfer
Inventor: KOTHMEIER GEORG
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), insbesondere Scheinwerfer, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Leuchtkörper (3), vorzugsweise mindestens einer lichtemittierenden Diode (LED) auf einem Substrat (4), sowie mit mindestens einem im Gehäuse (2) angeordneten, vorzugsweise flächenhaft ausgebildeten Optikelement (10; 10a, 10b), durch welches Licht von dem mindestens einen Leuchtkörper (3) hindurchtritt und in einen Raumbereich abstrahlt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Optikelement (10; 10a, 10b) elektrisch schaltbar ausgebildet ist und dass eine elektrische Spannungsquelle (25) mit dem mindestens einen Optikelement (10; 10a, 10b) elektrisch verbunden ist, wobei bei angelegter elektrischer Spannung das mindestens eine Optikelement (10; 10a, 10b) höher transparent ist als bei abgeschalteter elektrischer Spannung.
Patent DE-102013109012-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen eines magnetischen Tunnelkontakts, wobei auf Spin-Bahn-Kopplung basierendes Schalten verwendet wird, und Speicher, die den magnetischen Tunnelkontakt verwenden
Inventor: KHVALKOVSKIY ALEXEY VASILYEVITCH
IPC: H01L27/22
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein magnetischer Speicher (100, 100', 100'', 100''', 200, 200', 200'', 200''', 200'''', 250, 300, 300', 300'', 300''', 300'''') wird beschrieben. Der magnetische Speicher (100, 100', 100'', 100''', 200, 200', 200'', 200''', 200'''', 250, 300, 300', 300'', 300''', 300'''') weist magnetische Kontakte (110, 110', 110'', 110''', 210, 210', 210'', 210''', 210'''', 260, 310, 310', 310'', 310''', 310'''') und wenigstens eine aktive Spin-Bahn-Kopplungs(SO)-Schicht (120, 120', 120'', 120''', 220, 220', 220', 220'', 220''', 220'''', 270, 320, 320', 320'', 320''', 320'''') auf. Jeder der magnetischen Kontakte (110, 110', 110'', 110''', 210, 210', 210'', 210''', 210'''', 260, 310, 310', 310'', 310''', 310'''') weist eine Datenspeicherschicht (112, 112', 112'', 112''', 212, 212', 212'', 212''', 212'''') auf, welche magnetisch ist. Die aktiven SO-Schicht(en) (120, 120', 120'', 120''', 220, 220', 220', 220'', 220''', 220'''', 270, 320, 320', 320'', 320''', 320'''') sind benachbart zu der Datenspeicherschicht (112, 112', 112'', 112''', 212, 212', 212'', 212''', 212'''') des magnetischen Kontakts (110, 110', 110'', 110''', 210, 210', 210'', 210''', 210'''', 260, 310, 310', 310'', 310''', 310''''). Die aktive SO-Schicht(en) (120, 120', 120'', 120''', 220, 220', 220', 220'', 220''', 220'''', 270, 320, 320', 320'', 320''', 320'''') ist (sind) konfiguriert, um ein SO-Drehmoment auf die Datenspeicherschicht (112, 112', 112'', 112''', 212, 212', 212'', 212''', 212'''') auszuüben aufgrund eines Stroms, welcher durch die wenigstens eine aktive SO-Schicht (120, 120', 120'', 120''', 220, 220', 220', 220'', 220''', 220'''', 270, 320, 320', 320'', 320''', 320'''') hindurchtritt in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Richtung zwischen der wenigstens einen aktiven SO-Schicht (120, 120', 120'', 120''', 220, 220', 220', 220'', 220''', 220'''', 270, 320, 320', 320'', 320''', 320'''') und der Datenspeicherschicht (112, 112', 112'', 112''', 212, 212', 212'', 212''', 212'''') eines magnetischen Kontakts (110, 110', 110'', 110''', 210, 210', 210'', 210''', 210'''', 260, 310, 310', 310'', 310''', 310'''') der Mehrzahl von magnetischen Kontakten (110, 110', 110'', 110''', 210, 210', 210'', 210''', 210'''', 260, 310, 310', 310'', 310''', 310'''') am Nächsten zu der wenigstens einen aktiven SO-Schicht (120, 120', 120'', 120''', 220, 220', 220', 220'', 220''', 220'''', 270, 320, 320', 320'', 320''', 320''''). Die Datenspeicherschicht (112, 112', 112'', 112''', 212, 212', 212'', 212'', 212'''') ist konfiguriert, so dass sie unter Verwendung wenigstens des SO-Drehmoments schaltbar ist.
Patent DE-102013110073-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: REBMANN KILIAN
IPC: A01G23/081
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erntevorrichtung 2 zum Ernten von Stämmen, insbesondere von Holzstämmen auf Kurzumtriebsplantagen, mit einer fahrbaren Trägervorrichtung 1, auf welcher eine Schneidevorrichtung 3 zum Abschneiden der Stämme und eine Förderkettenanordnung 15 zum Befördern der abgeschnittenen Holzstämme in ein Behältnis 9 angeordnet sind. Eine flexibel einsetzbare Erntevorrichtung wird dadurch geschaffen, dass das Behältnis 9 auf der Trägervorrichtung 1 angeordnet ist, und die Förderkettenanordnung 15 und das Behältnis 9 zur Aufnahme der Stämme in einer im Wesentlichen vertikalen Position in dem Behältnis 9 ausgebildet sind.
Patent DE-102013114531-A1 (DE)
Title: Patiententransportvorrichtung zur Übernahme eines Patienten aus einem Fahrzeug
Inventor: STERN RENÉ
IPC: A61G1/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Um eine Flexibilität in einer Verwendung einer Patiententransportvorrichtung (10, 12, 14) zu erhöhen, wird eine Patiententransportvorrichtung (10, 12, 14) zur Übernahme eines Patienten aus einem Fahrzeug (16) vorgeschlagen, mit einem Fahrgestell (18) und einer Trageaufnahmeeinheit (20), die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Patiententrage und/oder zumindest einen Transportinkubator mit einem Patienten aufzunehmen und/oder zu lagern
Patent DE-102013200409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Umfelds eines Fahrzeugs und Verfahren zum Durchführen einer Notbremsung
Inventor: SANGORRIN JORGE SANS
IPC: G06V10/22
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Umfelds eines Fahrzeugs (300). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Abstandsbilds bezüglich des Umfelds des Fahrzeugs (300), wobei das Abstandsbild eine Mehrzahl von Abstandswerten umfasst, die Ergebnis einer Mehrzahl unter Verwendung eines Sensors (332) zur Stereo-Bild-Erfassung durchgeführten Abstandsmessungen auf Basis bekannter Verfahren zur Berechnung einer Stereo-Disparitätskarte bezüglich des von dem Sensor (332) erfassten Umfelds des Fahrzeugs (300) repräsentieren. In einem Schritt des Auswählens wird ein Ausschnitt aus dem Abstandsbild ausgewählt und in einem Schritt des Erkennens wird ein sich in dem Umfeld befindliches Hindernis (110), unter Verwendung der in dem Ausschnitt (100) enthaltenen Abstandswerte erkannt. In einem Schritt des Ermittelns wird eine Anzahl von relevanten Abstandswerten ermittelt, die in dem Ausschnitt enthaltene Abstandswerte repräsentieren, die dem Hindernis (110) zugeordnet werden können. In einem Schritt des Bestimmens wird ein Wert eines Existenzmaßes für eine Existenz des Hindernisses (110) bestimmt, basierend auf der Anzahl und Qualität von relevanten Abstandswerten.
Patent DE-102013200511-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere zur Filtration der Ansaugluft einer Brennkraftmaschine, – mit einem Filtergehäuse (2) mit einem darin austauschbar angeordneten Filterelement (3), welches eine Reinseite (4) von einer Rohseite (5) trennt und welches im Wesentlichen zylinderförmig gestaltet ist, – wobei an einer Endscheibe (7) des Filterelements (3) eine Axialdichtung (8) angeordnet ist, die in Verbindung mit einer Dichtfläche (9) des Filtergehäuses (2) die Abdichtung zwischen Rohseite (5) und Reinseite (4) bewirkt, – mit einer filtergehäusefesten Abstützung (10), an der sich das Filterelement (3) derart abstützt, dass dieses mit seiner Axialdichtung (8) zuverlässig an der Dichtfläche (9) des Filtergehäuses (2) anliegt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass an zumindest einer Endscheibe (6,7) des Filterelements (3) eine Federeinrichtung (11) angeordnet ist, die sich beim Einsetzen des Filterelements (3) in das Filtergehäuse (2) an der filtergehäusefesten Abstützung (10) federnd abstützt und das Filterelement (3) mit seiner Axialdichtung (8) gegen die Dichtfläche (9) des Filtergehäuses (2) vorspannt.
Patent DE-102013202137-A1 (DE)
Title: Läuferanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: CAO YANFEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Läuferanordnung (4) für einen Antriebsmotor (2) eines Zweirads, umfassend: – ein zylinderförmiges Rückschlusselement (12); und – Permanentmagnete (8), die mit radialer Polungsrichtung in Umfangsrichtung an dem Rückschlusselement (12) angeordnet sind, um Läuferpole (14) auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlusselement (12) voneinander beabstandete Ausnehmungen (13) aufweist, in denen die Permanentmagnete (8) angeordnet sind, so dass durch einen zwischen den Ausnehmungen (13) liegenden Bereich des Rückschlusselements (12) und die Permanentmagneten (8) Läuferpole (14) gebildet werden.
Patent DE-102013204277-A1 (DE)
Title: Airbag module for seat of motor car, has airbag surrounding inflator in direction of deployment and comprising folded portion, where airbag has constriction portion between gas generator and folded portion
Inventor: FROSCH GREGOR
IPC: B60R21/217
Filed: 2013-03-12
Abstract: The module (1) has an airbag (2) and a gas generator (3), where the airbag surrounds an inflator in direction of deployment and comprising a folded portion (4). The airbag has a constriction portion between the gas generator and the folded portion. The constriction portion is formed by a narrowing unit (5) made of plastic or metal, that contracts the airbag between the gas generator and the folded portion. The constriction portion is arranged to extend in the form of a loop or near a region between the gas generator and the folded portion. The narrowing unit is selected from one of a seam, a catch tape, a fabric tape loop, a wire loop or a ring.
Patent DE-102013205979-A1 (DE)
Title: Optimierung von Kaltstarts bei thermischen Kraftwerken, insbesondere bei Dampfturbinen- oder bei Gas-und-Dampfturbinenkraftwerken (GuD-Kraftwerke)
Inventor: HACKSTEIN HOLGER
IPC: F01D19/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches Kraftwerk (1), insbesondere ein Dampfturbinen- oder ein Gas-und-Dampfturbinenkraftwerk (GuD-Kraftwerk), sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen thermischen Kraftwerks (1). Zur Verkürzung bzw. zur technischen und/oder ökonomischen Optimierung eines Hochfahrens bei dem thermischen Kraftwerk (1), insbesondere zur Verkürzung/Optimierung von einer Kaltstartphase des thermischen Kraftwerks (1), ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein solches thermisches Kraftwerk (1) einen kraftwerksimmanenten, zusätzlichen Energiespeicher (2) aufweist, welcher beim Hochfahren des thermischen Kraftwerks (1) Energie zu einem Er-/Anwärmen von Komponenten (3) und/oder Medien (4) des thermischen Kraftwerks (1) oder zur Einspeisung (5) in ein elektrisches Energieverteilungsnetz (6) liefert.
Patent DE-102013205995-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Innenausstattungselement am Wagenkasten eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine variable Befestigungsanordnung für ein Innenausstattungselement (14; 30) am Wagenkasten eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrgastsitzes an der Seitenwand eines Schienenfahrzeugs, mit mindestens einer wagenkastenseitigen Eingriffseinrichtung (5; 24) und mit einer mit dem Innenausstattungselement (14; 30) verbundenen Befestigungsschiene (13; 27) Um eine solche Befestigungsanordnung einfach und kostengünstig herstellen zu können, weist der Wagenkasten in Fahrzeuglängsrichtung in jeweils gleichen Abständen Aussparungen (3; 21) auf, und in die Aussparungen (3; 21) greift mindestens ein Halteelement (4; 22) der Eingriffseinrichtung (5; 24) ein. Die Eingriffseinrichtung (5; 24) ist derart mit der Befestigungsschiene (13; 27) verbunden, dass die Befestigungsschiene (13; 27) mit dem Innenausstattungselement (14; 30) in Fahrzeuglängsrichtung in Bezug auf die Eingriffseinrichtung (5; 24) um einen Verstellweg verstellbar ist, der mindestens dem Abstand zweier aufeinander folgender Aussparungen (3; 22) entspricht. ist
Patent DE-102013210164-A1 (DE)
Title: Schlafüberwachungssystem und Verfahren zur Schlafüberwachung
Inventor: MICHAELIDES ALEXANDER
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlafüberwachungssystem, mit einem mobilen elektronischen Gerät und einer Sensoranordnung. Die Sensoranordnung weist einen Sensor, der dazu ausgelegt ist, Bewegungen eines Schlafenden zu detektieren, eine Steuereinrichtung, die mit dem Sensor verbunden ist, und die dazu ausgelegt ist, detektierte Bewegungen des Sensors entgegenzunehmen und daraus ein Ausgabesignal zu bilden, und eine drahtlose Datenübertragungseinrichtung, die mit der Steuereinrichtung verbunden ist, und die dazu ausgelegt ist, das Ausgabesignal der Steuereinrichtung an das mobile elektronische Gerät zu übertragen. Dabei sind die Datenübertragungseinrichtung und die Steuereinrichtung in einem Energiesparzustand betreibbar, bis durch den Sensor eine Bewegung des Schlafenden detektiert worden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Schlafüberwachung.
Patent DE-102013211585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils insbesondere einer Lageranordnung und Lageranordnung
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: F16C33/64
Filed: 2013-06-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils insbesondere einer Lageranordnung, vorgeschlagen, mit den Schritten Bereitstellen des Metallbauteils aus einem Eisenwerkstoff, insbesondere aus Stahl, und Oxidation einer Oberfläche des Metallbauteils zur Herstellung einer Oxid-Randschicht auf der Oberfläche. Erfindungsgemäß findet die Oxidation bei Temperaturen von über 400°C bis höchstens 570°C statt.
Patent DE-102013211979-A1 (DE)
Title: Aktives Polster, das von Fahrzeugsitz angewendet wird
Inventor: KALISZ RAYMOND EDWARD
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ein aktives Polster ist in einem Sitz für ein Transportfahrzeug durch Abdecken einer inneren aufblasbaren Blase mit einer äußeren Kissenschicht zum Bereitstellen einer Sitztragoberfläche integriert. Sitzlasten auf der Tragoberfläche aufgrund des Gewichts eines Insassen werden durch elastische Verformung der Blase getragen. Wenn ein Fahrzeugaufprallereignis erkannt wird, wird mindestens ein Teil der Blase aufgeblasen, um die Sitzoberfläche auszudehnen und den Insassen zu schützen. Die Größe und das Gewicht des Sitzes werden reduziert, weil die Blase bedeutend zu der normalen Abpolsterung des Sitzes für den alltäglichen Gebrauch beiträgt