baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034006-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: F16B19/02
Filed: 2010-08-11
Granted: 2015-08-06
Abstract: Befestigungsclip (10) mit einer Federklammer (12), die einen Innenraum (25) aufweist und die zum Verrasten in einem Träger (44) vorgesehen ist, und einem Riegel (14), der zum Verriegeln der Federklammer (12) im Träger (44) vorgesehen ist, wobei die Federklammer (12) mindestens ein Rastelement (22) aufweist, das elastisch zwischen einer Ausgangsstellung, einer Zwischenmontagestellung und einer Montagestellung bewegbar ist, wobei der Riegel (14) mindestens ein Sicherungselement (34) aufweist, das in der Ausgangsstellung und der Zwischenmontagestellung am Rastelement anliegt, so dass ein Einschieben des Riegels (14) in einer Einschubrichtung in den Innenraum (25) der Federklammer (12) verhindert ist, und das in Montagestellung nicht am Rastelement anliegt, so dass in der Montagestellung der Riegel (14) aus einer Ausgangsposition in eine Verriegelungsposition verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (22) abgekröpft ausgeführt ist, sodass es eine Rastschulter (24) und ein freies Ende (26) aufweist, wobei das freie Ende (26) senkrecht zur Einschubrichtung betrachtet innerhalb der Rastschulter (24) liegt, und das Sicherungselement (34) mit einem Abstützabschnitt (36) versehen ist, der senkrecht zur Einschubrichtung betrachtet nach außen über das freie Ende (26) des Rastelements (22) vorsteht, wenn dieses sich in der Ausgangsstellung und der Zwischenmontagestellung befindet, jedoch nicht über die Rastschulter (24).
Patent DE-102010037770-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zumindest teilweisen Umhüllen eines Stückgutstapels mit einem Schlauchabschnitt
Inventor: KRISTENSEN ALICE HOLM
IPC: B65B9/14
Filed: 2010-09-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilweisen Umhüllen eines Stückgutstapels (2), bei dem ein Schlauchabschnitt (3) über den Stückgutstapel (2) gezogen wird, sowie eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass beim Überziehen des Schlauchabschnitts (3) über den Stückgutstapel (2) gezielt Falten (9, 10) im Schlauchabschnitt (3) erzeugt werden, die sich schräg über wenigstens eine Seite des Gutstapels (2) erstrecken. Vorrichtungsgemäß gelingt die Realisierung der Erfindung dadurch, dass die Vorrichtung (1) eine Reffeinrichtung (4) zum Reffen und/oder Überziehen des Schlauchabschnitts (3) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass sie den Schlauchabschnitt (3) bereichsweise mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und/oder zu unterschiedlichen Zeiten auf- und/oder abrefft.
Patent DE-102011002990-B4 (DE)
Title: Visualisieren von Gewebe in einem Operationsbereich
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-01-21
Granted: 2014-02-27
Abstract: System (150, 550) zum Visualisieren von charakteristischem Gewebe, das sich in einem Operationsbereich (152, 552) befindet; mit einer Licht (166, 566) von wenigstens einem Objektpunkt (168, 568) erfassenden Detektionseinrichtung (170, 570); mit einer mit der Detektionseinrichtung (170, 570) verbundenen Rechnereinheit (202, 602); und mit einer durch die Rechnereinheit (202, 602) angesteuerten und ein Bild eines Gebietes (151, 551) in dem Operationsbereich (152, 552) anzeigenden Visualisierungseinrichtung (208, 210, 608, 610), dadurch gekennzeichnet, dass die Rechnereinheit (202, 602) zu dem Licht (166, 566) von dem wenigstens einen Objektpunkt (168, 568) im Operationsbereich (152, 552) den Farbort (412, 414, 416, 802, 804, 806) in einem Farbraum (400, 800) ermittelt und in Abhängigkeit von der Lage des zu dem Objektpunkt (168, 568) ermittelten Farborts (412, 414, 416, 802, 804, 806) durch Vergleich von Information zu dem ermittelten Farbort (412, 414, 416, 802, 804, 806) des Objektpunkts (168, 568) mit Information zu einem charakteristischen Referenz-Farbort (417, 807) eine Farbortinformation („0”, „1”) für das Steuern der Visualisierungseinrichtung (208, 210, 608, 610) berechnet.
Patent DE-102011078000-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung
Inventor: OBERMAIER ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-06-22
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kommunikationsanordnung (KA) für eine Zugangsvorrichtung oder eine elektronische Wegfahrsperre eines Fahrzeugs, mit folgenden Merkmalen:  einem Mobiltelefon umfassend:  eine Batterievorrichtung (BV1) mit einem Elektronikmodul (EM), das eine batterievorrichtungsseitige Funkeinrichtung (FMM) zum Empfangen eines Anfragesignals (SS21) und zum Erzeugen einer Nachricht (SS1) mit einer Steueranweisung zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion der Zugangsvorrichtung oder der elektronischen Wegfahrsperre ansprechend auf den Empfang des Anfragesignals aufweist, und  ein mobiltelefonseitiges Funkmodul (FM) zum Weiterleiten der von der batterievorrichtungsseitigen Funkeinrichtung (FMM) erzeugten Nachricht (FS1, SS1) an eine externe Einrichtung (FZ);  einem Fahrzeug (FZ) umfassend:  ein fahrzeugseitiges Funkmodul (FMF) zum Aussenden des Anfragesignals (SS21) an das Mobiltelefon (MFG) und zum Empfangen der Nachricht (SS1) mit der Steueranweisung, die von dem mobiltelefonseitigen Funkmodul (FM) abgestrahlt wird, und  eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (STF) zum Ausführen der Steueranweisung.
Patent DE-102011080141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Energieübertragung zu einem Lokalspulensystem
Inventor: ALBSMEIER ANDRE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2011-07-29
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von Energie zu einem Lokalspulensystem (100, 100') für ein Magnetresonanzsystem (1), aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln eines Energiebedarfswertes, der eine Mindestenergie repräsentiert, die dem Lokalspulensystem (100, 100') zuzuführen ist, so dass das Lokalspulensystem (100, 100') über einen vorbestimmten Zeitraum eine vorbestimmte Funktion ausführen kann, und – adaptives Abgeben einer Energiemenge in Abhängigkeit von dem Energiebedarfswert an das Lokalspulensystem (100, 100').
Patent DE-102011105247-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-06-17
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug, das im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist und mittels eines Bildsensors, eines Abbildungssystems und einer Bildverarbeitung wenigstens eine der folgenden Informationen aus dem Fahrzeuginnenraum erfasst:a1. Anzahl,a2. Größe unda3. Position von Fahrzeuginsassen,wobei das Kamerasystem zusätzlich Informationen aus einer rückwärtigen Fahrzeugumgebung durch die Heckscheibe des Fahrzeugs hindurch erfasst undauf Basis der aus dem Fahrzeuginnenraum und aus der rückwärtigen Fahrzeugumgebung erfassten Informationen wenigstens eine Fahrerassistenzfunktion umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Kamerasystem derart im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist, dass das Kamerasystem mit Blickrichtung (6) auf eine reflektierende Spiegelfläche (3) eines im Fahrzeuginnenraum angeordneten Rückspiegels (2) ausgerichtet ist und die Informationen aus dem Fahrzeuginnenraum und/oder der rückwärtigen Fahrzeugumgebung mittels der von der reflektierenden Spiegelfläche (3) des Rückspiegels (2) reflektierten elektromagnetischen Strahlung erfasst,wobei es sich bei dem Rückspiegel um einen bereits im Fahrzeug vorhandenen Innenspiegel handelt, der dem Fahrer des Fahrzeugs zur Beobachtung des rückwärtigen Verkehrsgeschehens dient.
Patent DE-102012007793-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer kontrollierbaren Einzelphoton-Emission
Inventor: GORDON SIMON
IPC: H01S5/34
Filed: 2012-04-20
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Einzelphoton-Emission, bei dem in einem zu einem Biexziton-Zustand anregbaren System, insbesondere in einem Halbleiter-Quantenpunkt, ein Biexziton-Zustand (/2X>) angeregt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Bestrahlung des Systems mit Laserlicht (2) ein virtueller Zustand (3) des Systems erzeugt wird, der als stationärer quantenmechanischer Zustand in dem System nicht vorkommt, jedoch in den Grenzen der Unschärferelation ansonsten nicht erlaubte Übergänge vermittelt, und aus dem heraus das System durch spontane Einzelphoton-Emission (4) in seinen Grundzustand (/0>) übergeht.
Patent DE-102012020821-B4 (DE)
Title: Notantrieb für ein Baugerät und Verfahren zum Betrieb des Notantriebs
Inventor: GEBELE JÖRG
IPC: F15B11/00
Filed: 2012-10-23
Granted: 2021-07-15
Abstract: Notantrieb (1), welcher an ein Baugerät anschließbar ist, umfassend einen Hydraulikmotor (11), der über eine erste mechanische Welle (9) und einen dafür vorgesehenen Anschluss (8) mit einem Pumpenverteilergetriebe (5) eines Antriebs (2) des Baugerätes verbindbar ist, wobei ein Antriebsmotor (52) vorgesehen ist, der über den Notantrieb (1) mit dem Antrieb (2) verbindbar ist, und wobei der Hydraulikmotor (11) mit einer externen Druckversorgung (50), welche den Antriebsmotor (52) sowie eine Hydraulikpumpe (53) aufweist, zum Antreiben des Hydraulikmotors (11) koppelbar ist.
Patent DE-102012023024-B4 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Mikroskopieverfahren
Inventor: KLEPPE INGO
IPC: G02B27/58
Filed: 2012-11-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Lichtmikroskopmit einer Probenebene (40), in welcher eine zu untersuchende Probe (41) positionierbar ist,mit einer Lichtquelle (10) zum Aussenden von Beleuchtungslicht (15),mit optischen Abbildungsmitteln (16 - 23, 30) zum Leiten des Beleuchtungslichts (15) in die Probenebene (40),mit einer ersten Scan-Einrichtung (20), mit welcher ein Strahlengang des Beleuchtungslichts (15) und die Probe (41) relativ zueinander bewegbar sind zum Erzeugen einer Beleuchtungsabtastbewegung (70) des Beleuchtungslichts (15) relativ zur Probe (41),mit einer Detektoreinrichtung (60), welche mehrere Detektorelemente (61) umfasst, zum Nachweisen von Probenlicht (53), welches von der Probe (41) kommt,mit Elektronikmitteln zum Bestimmen eines Bilds der Probe (41) auf Grundlage des von der Detektoreinrichtung (60) nachgewiesenen Probenlichts (53), wobei eine zweite Scan-Einrichtung (20, 50) vorhanden ist, mit welcher verstellbar ist, welcher Probenbereich auf ein bestimmtes der Detektorelemente (61) abbildbar ist, zum Erzeugen einer Detektionsabtastbewegung (71) eines Empfangsbereichs dieses Detektorelements (61) in der Probenebene (40) relativ zur Probe (41),dadurch gekennzeichnet,dass die Elektronikmittel dazu eingerichtet sind, die erste und die zweite Scan-Einrichtung (20, 50) abhängig voneinander und so zu steuern, dass eine momentane Richtung der Detektionsabtastbewegung (71) entgegengesetzt zu einer momentanen Richtung der Beleuchtungsabtastbewegung (70) ist,dass die erste und die zweite Scan-Einrichtung mit einer gemeinsamen Scan-Einrichtung (20) gebildet sind,dass die gemeinsame Scan-Einrichtung (20) einen Scanspiegel aufweist, wobei Beleuchtungslicht (15) auf eine Vorderseite des Scanspiegels leitbar ist, unddass zum Erzeugen von entgegengesetzten Richtungen zwischen der Beleuchtungsabtastbewegung (70) und der Detektionsabtastbewegung (71) Strahlführungsmittel (54, 55, 56, 57, 58) vorhanden sind, mit welchen das Probenlicht (53) auf eine Rückseite des Scanspiegels führbar ist.
Patent DE-102012101343-B4 (DE)
Title: Mobiler Datenträger und Steuerprogramm dafür
Inventor: COLSMANN MATTHIAS
IPC: G11C7/24
Filed: 2012-02-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Mobiler Datenträger (1), der zum Anschluss an eine Schnittstelle (11) eines Hosts (12) eingerichtet ist, wobei von dem Host (12) über die Schnittstelle (11) auf dem mobilen Datenträger (1) Daten schreibbar und von dem mobilen Datenträger (1) lesbar sind, wobei der mobile Datenträger (1) wenigstens einen Speicher (2), eine mit einem Steuerprogramm (6) programmierte Steuereinheit (3) und einen Schnittstellenanschluss (5) für die Schnittstelle (11) des Hosts (12) aufweist, wobei die Steuereinheit (3) zur Kommunikation mit dem Host (12) über den Schnittstellenanschluss (5) und zur Verwaltung des Speichers (2) eingerichtet ist, wobei der mobile Datenträger (1) wenigstens eine Uhr (4) aufweist, die von der Steuereinheit (3) auslesbar ist, und wobei die Steuereinheit (3) dazu eingerichtet ist, automatisch und unabhängig vom Host (12) wenigstens die vom Host (12) vorgenommenen Veränderungen am Inhalt des Speichers (2) in einer von der Steuereinheit (3) geführten Protokolldatei (10) mit Datum und Uhrzeit zu protokollieren, wobei die Steuereinheit (3) dazu eingerichtet ist, hierbei Datum und Uhrzeit aus der Uhr (4) des Datenträgers (1) zu lesen.
Patent DE-102012111862-B4 (DE)
Title: Abgasfiltervorrichtung
Inventor: FITZNER WIGAND
IPC: B01D53/26
Filed: 2012-12-06
Granted: 2016-11-03
Abstract: Abgasfiltervorrichtung (1) zum Herausfiltern von Kontaminationsstoffen aus Abgasen, wobei die Abgasfiltervorrichtung als regendichte Standzelle ausgebildet ist, aufweisend: – eine Filtereinrichtung (9) zum Filtern der Abgase, wobei die Abgase an einer Filter-Eintrittsfläche (11) in die Filtereinrichtung eintreten, durch die Filtereinrichtung hindurchströmen, und an einer Filter-Austrittsfläche (13) aus der Filtereinrichtung austreten, und – einen Verteilungskanal (15) zum Verteilen der zu filternden Abgase entlang der Filter-Eintrittsfläche (11) und einen Sammelkanal (17) zum Sammeln der an der Filter-Austrittsfläche (13) austretenden gefilterten Abgase, – wobei der Querschnitt des Sammelkanals (17) in Strömungsrichtung der Abgase zunimmt und/oder der Querschnitt des Verteilungskanals (15) in Strömungsrichtung der Abgase abnimmt, und – eine Heizvorrichtung (25, 37) zum Beheizen der zu filternden Abgase zur Absenkung der relativen Feuchte der Abgase vor ihrem Eintritt in die Filtereinrichtung (9), wobei die Heizvorrichtung (25, 37) in dem Strömungsweg der Abgase bezüglich der Strömungsrichtung vor der Filtereinrichtung (9) angeordnet ist und von ihr über einen kompletten Strömungsquerschnitt der Abgase hinweg ein räumlich gleichmäßiger Wärmeeintrag pro Fläche generierbar ist.
Patent DE-102012202727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines ersten elektronischen Bauelements mit einem zweiten Bauelement
Inventor: KLEIN MATTHIAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2012-02-22
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Verbindung eines ersten elektronischen Bauelements (1, 1a, 1b) mit einem zweiten Bauelement (1, 2, 2a, 2b, 4, 4a) mit folgenden Schritten: Bereitstellen des ersten Bauelements (1, 1a, 1b) und des zweiten Bauelements (1, 2, 2a, 2b, 4, 4a), wobei das erste Bauelement (1, 1a, 1b) einen piezoelektrischen, oxidischen Einkristall umfasst, und der piezoelektrische, oxidische Einkristall des ersten Bauelements (1, 1a, 1b) unter Verwendung eines Aktivlots (3) mit dem zweiten Bauelement (1, 2, 2a, 2b, 4, 4a) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktivlot (3) den piezoelektrischen, oxidischen Einkristall des ersten Bauelements (1, 1a, 1b) direkt kontaktiert.
Patent DE-102012204764-B4 (DE)
Title: Wischgummi-Herstellung mittels Gewebeband
Inventor: LOESCH MANFRED
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-03-26
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wischgummis (10), umfassend die Verfahrensschritte:a) Bereitstellen eines Wischgummi-Profils (1) mit einem Wischlippenabschnitt (2) und einem Befestigungsabschnitt (4); undb) Aufbringen von Partikeln (5) auf mindestens einen Teilbereich (2c,2c') des Wischgummi-Profils (1) durch mindestens ein mit Partikeln (5) versehenes Gewebeband (21,21').
Patent DE-102012220356-B4 (DE)
Title: Klopfregelungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: TANAKA TORU
IPC: G01L23/22
Filed: 2012-11-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Klopfregelungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors, umfassend: einen Klopfsensor (12), der ein Vibrationswellenformsignal basierend auf der Vibration des Verbrennungsmotors sendet; und eine Regelungseinheit (15), die einen Hintergrundpegel auf einem Ausgangssignal des Klopfsensors (12) aktualisiert und die Erzeugung eines Klopfens durch Vergleichen einer Variation des Hintergrundpegels mit einem Klopfbestimmungswert erfasst, wobei, in der Regelungseinheit (15), der Hintergrundpegel durch eine Primärfilterberechnung des Ausgangssignals des Klopfsensors berechnet wird, und wenn der Hintergrundpegel berechnet wird durch ((aktueller Hintergrundpegel) = (Filterkoeffizient) × (vorheriger Hintergrundpegel) + (1 – Filterkoeffizient) × (Ausgangssignal des Klopfsensors)), wird ((1 – Filterkoeffizient)/(1 + Filterkoeffizient) × (Wert nicht kleiner als ein Maximalwert einer Variation eines Ausgangssignals des Klopfsensors, im Fall, dass ein Klopfen nicht erzeugt wird)) als der Klopfbestimmungswert betrachtet.
Patent DE-102012222228-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung eines Abfallcontainerschrankes
Inventor: MENZEL HANNS
IPC: B65F1/16
Filed: 2012-12-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verriegelungseinrichtung eines Abfallcontainerschrankes, wobei der Abfallcontainerschrank (27) zur Aufnahme eines Abfallcontainers dient und mindestens einen Einwurfdeckel (2, 3) aufweist, der eine Einwurföffnung (29) überdeckt, durch die hindurch Abfall in einen in dem Abfallcontainerschrank (27) angeordneten Abfallcontainer eingeworfen werden kann, mit einem ersten Verriegelungsmechanismus (6), der zum Verriegeln und Entriegeln des Einwurfdeckels (2, 3) dient, und mit einem zweiten Verriegelungsmechanismus (11), der zum direkten oder indirekten Verriegeln und Entriegeln einer Tür (32, 33) dient, durch die hindurch ein Abfallcontainer in den Abfallcontainerschrank (27) hinein oder aus dem Abfallcontainerschrank (27) heraus gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verriegelungsmechanismus (6) mittels eines ersten Schlosses (7) und der zweite Verriegelungsmechanismus (11) mittels eines zweiten Schlosses (9) bedient werden kann, wobei das erste Schloss (7) und das zweite Schloss (9) unterschiedliche Schlüssel zu ihrer Betätigung erfordern und das erste Schloss (7) ein Schloss ist, das eine höhere Sicherheit gewährleistet als das zweite Schloss (9).
Patent DE-102013000574-B4 (DE)
Title: Rührreibschweißvorrichtung sowie Verfahren zum Rührreibschweißen
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2013-01-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Rührreibschweißvorrichtung zur Schweißverbindung von Fügepartnern (5), insbesondere Blechbauteile, mit einem Werkzeug (1) mit einer Werkzeugschulter (11), die mit ihrer stirnseitigen Reibfläche (9) unter Druck- und Rotationsbeaufschlagung (FA, n) sowie unter Bildung einer Rührzone (25) mit lokal plastifiziertem Werkstoff in zumindest einen der Fügepartner (5) eintreibbar ist und zur Bildung einer Schweißnaht (3) in einer Vorschubrichtung (v) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) eine Reinigungskontur (13) aufweist, die der Werkzeugschulter (11) in der Vorschubrichtung (v) vorauseilt und außerhalb der Rührzone (25) die Oberflächenstruktur (29) des Fügepartners (5) vorbehandelt, das heißt reinigt und/oder zumindest teilweise von einer Oxidschicht (31) befreit, dass die Reinigungskontur (13) eine glattflächige Ringfläche (17) aufweist, die um einen Achsversatz (Δx) gegenüber der Reibfläche (9) der Werkzeugschulter (11) zurückgesetzt ist, dass die Ringfläche (17) planparallel zur Reibfläche (9) der Werkzeugschulter (11) ist, dass die Reibfläche (9) der Werkzeugschulter (11) an einer Übergangsstufe (19) in die zurückgesetzte Ringfläche (17) übergeht und dass die Stufenhöhe der Übergangsstufe (19) in einem Bereich von 0,1 mm ist.
Patent DE-102013000671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Aktion von einem U-Boot aus
Inventor: GROSS MICHAEL DR
IPC: B63G8/00
Filed: 2013-01-16
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Ausführen einer Aktion von einem U-Boot (2) aus, bei dem eine Person (6) das U-Boot (2) durch eine Schleuse (4) des U-Boots (2) verlässt, sich schwimmend vom U-Boot (2) entfernt und die Aktion ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Person (6) beim Entfernen vom U-Boot (2) ein Verbindungsgerät (8) mitführt, das über eine Datenleitung (14) mit dem U-Boot (2) verbunden ist, und beim Entfernen vom U-Boot (2) von einer Ausgabeeinheit (22) am oder im Verbindungsgerät (8) die Datenleitung (14) ausgegeben wird.
Patent DE-102013002860-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere fahrerloses Transportsystem (FTS) oder automatisch geführtes Fahrzeug (AGV)
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: B62D61/12
Filed: 2013-02-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fahrerloses Transportsystem (FTS) oder automatisch geführtes Fahrzeug (AGV),wobei das Fahrzeug auf einer Bodenfläche verfahrbar ist,wobei ein Gestänge (1) des Fahrzeugs mittels Bockrollen auf der Bodenfläche bewegbar ist, wobei die Rollen (2) drehbar gelagert sind am Gestänge (1) mittels zweier Lager deren Drehachsen senkrecht zueinander ausgerichtet sind,wobei die Gewichtskraft des Fahrzeugs über die Rollen (2) dem Boden zugeleitet wird.wobei ein an einer Antriebseinheit (4) aufgenommenes, mittels eines Lagers gelagertes, Antriebsrad (3) ein Antriebsmoment des Fahrzeugs dem Boden zuleitet,dadurch gekennzeichnet, dasseine am Gestänge (1) des Fahrzeugs oder an einem aufgenommenen Objekt (20) abgestützte Stelleinheit auf die Antriebseinheit (4) abhängig von der Gewichtskraft des vom Fahrzeug aufgenommenen Objekts (20) drückt, so dass das Antriebsrad (3) mit einem entsprechenden Antriebsdruck gegen den Boden gedrückt ist,wobei die Stelleinheit einen Sensor zur Erfassung der Masse des aufgenommenen Objekts (20) umfasst,wobei das Sensorsignal einem elektrisch versorgten Linearaktor (31) zugeführt wird, der eine Kolbenstellung abhängig von dem Sensorsignal bewirkt zur Erzeugung eines von der erfassten Masse abhängig gesteuerten Anpressdrucks des Antriebsrades (3) gegen die Bodenfläche,wobei der Linearaktor (31) einen verschiebbar angeordneten, auf die Antriebseinheit (4) drückenden Kolben aufweist, dessen Verschiebe-Stellung von einem Elektromotor des Linearaktors (31) steuerbar ist,wobei als Sensor zur Bestimmung der Masse des Objekts (20) das ans Antriebsrad (3) vom Elektromotor übertragene Drehmoment und die Beschleunigung des Fahrzeugs verwendet werden,wobei zur Bestimmung der Beschleunigung ein Winkelsensor zur Erfassung der Winkelstellung des Antriebsrads (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102013013670-B4 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück
Inventor: LANGE PETRA
IPC: A41D27/10
Filed: 2013-08-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Oberbekleidungsstück (10) mit – einem ein Kopfloch (20) aufweisenden Rumpfteil (30), – wenigstens einem sich vom Rumpfteil (30) erstreckenden ein Armloch (40) aufweisenden Ärmel (50), – einem sich vom Kopfloch (20) in den Ärmel (50) erstreckenden Reißverschluss (60), – einem in der Nähe des einen Endes des Reißverschlusses (60) angeordneten ersten Halteelement (70) und – einem in der Nähe des anderen Endes des Reißverschlusses (60) angeordneten zweiten Halteelement (80), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Halteelement (70, 80) auf der Innenseite des Oberbekleidungsstücks (10) befestigt sind, und das erste und/oder das zweite Halteelement (70, 80) als Schlaufe ausgebildet sind.
Patent DE-102013114902-B4 (DE)
Title: Laserschweißgerät
Inventor: LEE JUNKYOUNG
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-12-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein Laserschweißgerät umfassend:einen Rahmen (10), der einen unteren Stempel (11) zur Abstützung von zumindest zwei Platten von Schweißobjekten (1) und einen oberen Stempel (13), der oberhalb des unteren Stempels (11) befestigt ist und von dem unteren Stempel (11) beabstandet ist, umfasst;eine Pressplatte (20), die an dem oberen Stempel (13) in einer vertikalen Richtung bewegbar befestigt ist zum Pressen gegen die zumindest zwei Platten von Schweißobjekten (1);ein Drehelement (30), das an der Pressplatte (20) befestigt ist und sich in Entsprechung mit einem Presszentralschaft der Pressplatte (20) dreht;ein Kippelement (50), das in einer Richtung, die den Presszentralschaft schneidet, angeordnet ist und mit dem Drehelement (30) verbunden ist, um in eine vertikale Richtung gekippt zu werden; undeinen Scannerkopf (80), der an dem Kippelement (50) entlang einer Längsrichtung reziprok befestigt ist, um den Laserstrahl (2) in einer X-Achse und in einer Y-Achse zu scannen und den Laserstrahl (2) auf die zumindest zwei Platten von Schweißobjekten (1) auszusenden.