baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010005061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine bewegliche Baugruppe
Inventor: TIMPERI MIKKO
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-10-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Schiebeanordnung, das Folgendes umfasst: Koppeln eines ersten Schienenteils mit einem zweiten Schienenteil; Verformen des ersten Schienenteils und/oder des zweiten Schienenteils zum Verkürzen eines Trennungsabstandes zwischen dem ersten Schienenteil und dem zweiten Schienenteil; Konfigurieren des ersten Schienenteils und des zweiten Schienenteils für eine Relativbewegung; und wobei die Verformung ein mindestens teilweises Schmelzen des ersten Schienenteils und/oder des zweiten Schienenteils umfasst.
Patent DE-112011100841-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung der halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L29/786
Filed: 2011-02-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Prozessor, der umfasst:eine Registeranordnung;eine Arithmetik-Logik-Einheit, die mit der Registeranordnung funktional verbunden ist; undein Befehlsregister, das mit der Arithmetik-Logik-Einheit funktional verbunden ist,wobei ein Teil des Prozessors einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor über dem ersten Transistor umfasst,wobei ein Kanalausbildungsgebiet des ersten Transistors Silicium umfasst,wobei ein Kanalausbildungsgebiet des zweiten Transistors einen Oxidhalbleiter umfasst, undwobei eine Gate-Elektrode des ersten Transistors mit einer Source-Elektrode oder mit einer Drain-Elektrode des zweiten Transistors elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112011101530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung
Inventor: LIAO YITAO
IPC: H01L33/30
Filed: 2011-05-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung, wobei das Verfahren das Folgende umfasst:Bereitstellen eines Substrats (10), welches einen Oberflächenbereich umfasst, in einer Prozesskammer;Bilden eines Puffermaterials (20), welches über dem Oberflächenbereich angeordnet ist;Bilden eines n-leitenden Materials (30), welches über dem Puffermaterial angeordnet ist;Bilden einer aktiven Zone (40), welche über dem n-leitenden Bereich angeordnet ist, wobei das Bilden der aktiven Zone eine AIGaN-Quantentopfschicht unter Verwendung eines Ga-Überschusses umfasst:Bilden einer Ga-Metallschicht, wobei die Ga-Metallschicht mit Variationen der Dicke ausgebildet ist, die lateral über einer Wachstumsfläche verteilt sind;Bilden der aktiven Zone bei einer Substrattemperatur zwischen 680°C und 750°C;Bereitstellen einer Menge von Aluminium, einer Menge von Gallium, einer Menge von aktivem Stickstoff in der Prozesskammer, wobei ein Verhältnis, das definiert ist durch Menge des Galliums / (Menge aktiver Stickstoff - Menge des Aluminiums) zwischen 1,1 und 10 liegt;Verhinderung der Bildung von Galliumtröpfchen durch Unterbrechung des Wachstums der aktiven Zone bis die Wachstumsoberfläche frei von der Metallschicht ist; undBilden eines p-leitenden Materials (50), welches über der aktiven Zone angeordnet ist; woraufhin die optische Vorrichtung durch eine elektromagnetische Emission im Bereich von etwa 200 nm bis 365 nm gekennzeichnet ist, undworaufhin die aktive Zone einen makroskopischen AIN-Molenbruch und mikroskopische Bereiche aufweist, wobei die mikroskopischen Bereiche einen reduzierten AIN-Molenbruch im Vergleich zum makroskopischen AIN-Molenbruch aufweisen; unddie aktive Zone durch einen nicht facettierten Wachstumsmodus hergestellt wird.
Patent DE-112012006226-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: MORIMOTO KAZUHIRO
IPC: B60W50/14
Filed: 2012-04-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung (11) zur Bereitstellung einer Fahrassistenz beruhend auf Erfassungsinformationen eines Hindernisses, wobei die Fahrassistenzvorrichtung (11) einen Umfang einer Informationsverarbeitung der Fahrassistenz für das Hindernis durch Bestimmen, ob ein Prozess zur Schätzung der Erfassungsinformationen des Hindernisses, die nicht erhalten werden können, durchzuführen ist, entsprechend einer Stufe der Fahrassistenz ändert.
Patent DE-112013003499-B4 (DE)
Title: Private Line Automatic Ringdown-artige Verbindung für ein mobiles Gerät
Inventor: BAIG NAVED
IPC: H04M1/72466
Filed: 2013-06-27
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer privaten Verbindung für ein mobiles Gerät in einem internen drahtlosen lokalen Netzwerk, WLAN, einer Einrichtung, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Zuordnen (302) des mobilen Geräts zu dem WLAN;Anfordern (304) einer temporären digitalen Nebenstelle vom WLAN;Empfangen (308) einer zugewiesenen temporären digitalen Nebenstelle vom WLAN;Registrieren (310) beim WLAN unter Verwendung der temporären digitalen Nebenstelle;Senden (312) einer Bestätigung über eine erfolgreiche Registrierung einschließlich eines Vermittlungszieles;Initiieren (316) eines Anrufs von der temporären digitalen Nebenstelle zum Vermittlungsziel;Erkennen (318) der temporären digitalen Nebenstelle und Aufbauen (318) eines Anschlussabschnitts zum Vermittlungsziel; undWeiterleiten (320) des Anrufs zwischen der temporären digitalen Nebenstelle und dem Vermittlungsziel.
Patent DE-112014000475-B4 (DE)
Title: Lotlegierungen
Inventor: WIEHL GUNTHER
IPC: B21B1/22
Filed: 2014-01-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Lotlegierungen bestehend aus 41 Gew.-% bis 75 Gew.-% Kupfer, 20 Gew.-% bis 44 Gew.-% Silber, 5 Gew.-% bis 15 Gew.-% Gallium und 0 bis 15 Gew.-% weiterer Legierungsbestandteile, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Indium, Zinn, Germanium, Titan, Mangan, Silizium, Nickel und deren Kombinationen, wobei sich die Bestandteile zu 100 Gew.-% ergänzen und bis zu 0,15 Gew.-% tolerierte, unvermeidbare Verunreinigungen enthaltend können, ein Gehalt an Kohlenstoff nicht größer als 0,005 Gew.-% sein darf, Gehalte von Cadmium, Phosphor, Blei und Zink 0,01 Gew.-% nicht übersteigen dürfen und wobei der Germaniumgehalt weniger als 1,5 Gew.-% beträgt.
Patent DE-112014005550-B4 (DE)
Title: Wärmetransfer-Einrichtung
Inventor: ITO KOJI
IPC: F28D15/02
Filed: 2014-11-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Wärmetransfer-Einrichtung, die Folgendes aufweist:ein Wärmeerzeugungselement (1), das Wärme erzeugt;ein Wärmeabstrahlungselement (2), das Wärme abstrahlt;einen Wärmeleiter (7), der eine Flexibilität aufweist, das Wärmeerzeugungselement (1) mit dem Wärmeabstrahlungselement (2) thermisch koppelt und in dem Wärmeerzeugungselement (1) erzeugte Wärme zu dem Wärmeabstrahlungselement (2) transferiert; undein Element (6) aus einem Verbundmaterial, in das ein Ende des Wärmeleiters (7) eingebettet ist, wobei das Element (6) aus einem Verbundmaterial zwischen dem Ende des Wärmeleiters (7) und wenigstens einem von dem Wärmeerzeugungselement (1) und dem Wärmeabstrahlungselement (2) angeordnet ist und Wärme mit dem wenigstens einen von dem Wärmeerzeugungselement (1) und dem Wärmeabstrahlungselement (2) austauscht, wobeidas Element (6) aus einem Verbundmaterial ein Basismaterial (8), das Wärme mit dem wenigstens einen von dem Wärmeerzeugungselement (1) und dem Wärmeabstrahlungselement (2) austauscht, und eine Mehrzahl von Kohlenstoff-Nanoröhren (9) sowie eine Mehrzahl von Kohlenstoff-Fasern (10) beinhaltet, die in das Basismaterial (8) hinein gemischt sind und die miteinander zu einem Komplex gebildet sind,die Mehrzahl von Kohlenstoff-Fasern (10) mittels der Mehrzahl von Kohlenstoff-Nanoröhren (9) miteinander quervernetzt ist unddas Ende des Wärmeleiters (7) durch die Mehrzahl von Kohlenstoff-Nanoröhren (9) mit der Mehrzahl von Kohlenstoff-Fasern (10) in dem Element (6) aus einem Verbundmaterial quervernetzt ist.
Patent DE-112014006957-B4 (DE)
Title: Informations-Bereitstellsystem
Inventor: OSAWA MASANOBU
IPC: G06F17/21
Filed: 2014-09-16
Granted: 2018-06-28
Abstract: Informations-Bereitstellsystem, das eine Mehrzahl von Kopfzeilen präsentiert, eine aus der Mehrzahl von Kopfzeilen auswählt und ein Inhaltsstück entsprechend der dadurch ausgewählten Kopfzeile präsentiert, wobei das Informations-Bereitstellsystem umfasst:einen Extraktor zum Ermitteln einer Mehrzahl von Kopfzeilen und zum Extrahieren von Erkennungsobjekt-Wortkandidaten jeweils aus den ermittelten Kopfzeilen;einen Objektwortbestimmer zum Erzeugen von Erkennungsobjektwörtern der Kopfzeilen aus den durch den Extraktor extrahierten Erkennungsobjekt-Wortkandidaten der Kopfzeilen; undeine Steuerung zum, wenn ein aus einer Stimme erfasstes Spracherkennungsergebnis zu einem durch den Objektwortbestimmer erzeugten Erkennungsobjektwort passt, Erteilen eines Befehls zum Präsentieren eines Inhaltsstücks entsprechend einer Kopfzeile, aus der das zu dem Spracherkennungsergebnis passende Erkennungsobjektwort bestimmt wird,wobei, wenn gleiche Erkennungsobjekt-Wortkandidaten unter den erfassten Erkennungsobjekt-Wortkandidaten der Kopfzeilen existieren, der Objektwortbestimmer dynamisch die Erkennungsobjektwörter der Kopfzeilen in solcher Weise erzeugt, dass diese voneinander differieren.
Patent DE-112015001237-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: GUGAU MARC
IPC: F01D9/02
Filed: 2015-05-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Abgasturbolader (1), umfassend einen Verdichter (2) mit einem Verdichterrad (3), eine Turbine (4) mit einem Turbinenrad (5) und einem Turbinengehäuse (6), eine das Verdichterrad (3) mit dem Turbinenrad (5) verbindende Welle (7), und eine Anzahl von S>=2 im Turbinengehäuse (6) ausgebildeter Fluten (13, 14) zum Führen des Abgases auf das Turbinenrad (5), wobei entlang der Welle (7) vom Verdichter (2) zur Turbine (4) eine Axialrichtung (8) definiert ist, senkrecht zur Axialrichtung (8) eine Radialrichtung (9) definiert ist, und um die Axialrichtung (8) entgegen der Rotationsrichtung des Turbinenrades (5) eine Umfangsrichtung (10) definiert ist, wobei jede Flut (13, 14) das Turbinenrad (5) über seine gesamte Breite in Axialrichtung (8) und über ein Segment bezogen auf die Umfangsrichtung (10) anströmt, wobei das Turbinenrad (5) eine Anzahl von Z>=10 Turbinenschaufeln (12) umfasst, und wobei die Turbinenschaufeln (10) als Hauptschaufeln (22) und Zwischenschaufeln (23) ausgebildet sind, wobei sich die Zwischenschaufeln (23), zumindest an ihren nabenseitigen Enden (24), in Axialrichtung (8) zum Turbinenaustritt hin nicht so weit erstrecken wie die Hauptschaufeln (22). Eine radiale Innenseite jeder Flut (13, 14) endet mit einer Zunge (17) und wobei an einer Zungenspitze (18) der Zunge (17), eine Halsquerschnittsfläche A1 der jeweiligen Flut definiert ist, und wobei zwischen turbinenaustrittseitigen Kanten (19) der Hauptschaufeln (22) Teilflächen (21) definiert sind, die in Summe eine engste Strömungsaustrittquerschnittsfläche A2 ergeben, wobei gilt: A2/A1 >=S · 0,9.
Patent DE-112015004364-B4 (DE)
Title: Bonddraht für Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01R4/02
Filed: 2015-09-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Bonddraht für eine Halbleitervorrichtung, der aufweist: ein Cu-Legierungskernmaterial; und eine Pd-Überzugschicht, die auf einer Oberfläche des Cu-Legierungskernmaterials ausgebildet ist, wobei der Bonddraht wenigstens ein oder mehrere Elemente enthält, die aus As und Te ausgewählt sind, eine Konzentration der Elemente insgesamt 0,1 Massen-ppm oder mehr und 100 Massen-ppm oder weniger relativ zu dem Gesamtdraht ist, und das Cu-Legierungskernmaterial eine Konzentration von Pd aufweist, die kleiner als 50 At-% ist, die Pd-Überzugschicht eine Konzentration von Pd aufweist, die 50 At-% oder mehr ist, und das Cu-Legierungskernmaterial und die Pd-Überzugschicht eine gemeinsame Grenze aufweisen.
Patent DE-112017007677-B4 (DE)
Title: Reißverschluss
Inventor: EKKO TOMOYUKI
IPC: A44B19/38
Filed: 2017-06-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Reißverschluss (10), der Folgendes umfasst:ein Paar von Reißverschlusstragbändern (20);ein Paar von Kuppelgliederreihen (30), die jeweils an gegenüber liegenden Seitenkantenabschnitten (20a) des Paares von Reißverschlusstragbändern (20) befestigt sind;einen Schieber (40) zum Eingreifen bzw. Lösen des Eingriffs des Paares von Kuppelgliederreihen (30) mit- bzw. voneinander; undeinen trennbaren Endanschlag (50), der an einer Endseite des Paares von Kuppelgliederreihen (30) vorgesehen ist,wobei der trennbare Endanschlag (50) einen Kastenteilstift (51), der an einem der Reißverschlusstragbänder (20) vorgesehen ist, und ein trennbares Steckteil (53), das an dem anderen der Reißverschlusstragbänder (20) vorgesehen ist, umfasst,wobei das trennbare Steckteil (53) einen Vorsprung (54) aufweist, der dazu ausgelegt ist, mit einem Kuppelglied an einem Ende der einen der Kuppelgliederreihen (30) an dem einen der Reißverschlusstragbänder (20) einzugreifen,wobei der Schieber (40) Folgendes umfasst:eine obere Platte (41) und eine untere Platte (42), die so ausgerichtet sind, dass sie in einer Richtung nach oben und unten voneinander beabstandet und parallel zueinander sind;eine Führungssäule (43), die die obere Platte (41) mit der unteren Platte (42) an vorderen Endabschnitten derselben miteinander verbindet; undeinen erhöhten Abschnitt (45), der so ausgelegt ist, dass der erhöhte Abschnitt (45) sich an einer unteren Fläche der oberen Platte (41) von einem Umfang der Führungssäule (43) nach hinten erstreckt und von der unteren Fläche der oberen Platte (41) in Richtung der unteren Platte (42) erhöht ist, oder dass der erhöhte Abschnitt (45) sich an einer oberen Fläche der unteren Platte (42) von dem Umfang der Führungssäule (43) nach hinten erstreckt und von der oberen Fläche der unteren Platte (42) in Richtung der oberen Platte (41) erhöht ist,wobei der erhöhte Abschnitt (45) des Schiebers (40) und das trennbare Steckteil (53) jeweils Kontaktabschnitte (45a, 55) aufweisen, die dazu ausgelegt sind, in einer Bewegungsrichtung des Schiebers (40) miteinander in Berührung zu kommen, undwobei wenigstens der Kontaktabschnitt (45a) des erhöhten Abschnitts (45) des Schiebers (40) oder der Kontaktabschnitt (55) des trennbaren Steckteils (53) mit einem schneidenden Abschnitt (56) versehen ist, der die Bewegungsrichtung des Schiebers (40) schräg schneidet.
Patent DE-112020006473-B4 (DE)
Title: Kartenabgleichsvorrichtung und Kartenabgleichsverfahren
Inventor: DAIKOKU KENTARO
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-03-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eine Kartenabgleichsvorrichtung (1), umfassend:eine Karteninformationserfassungseinheit (2), die konfiguriert ist, Karteninformationen zu erfassen, die Verbindungsendpunktkoordinaten, die Koordinaten von Endpunkten einer Vielzahl von Verbindungen sind, und eine Verbindungsbeziehung von jeder der Verbindungen enthalten;eine Bewegungsinformationserfassungseinheit (3), die konfiguriert ist, Bewegungsinformationen eines sich bewegenden Körpers auf einer vorbestimmten Route zu erfassen; undeine Abgleichseinheit (4), die konfiguriert ist, eine Verbindungsfolge zu spezifizieren, die eine Folge der Verbindungen entsprechend der Route ist, basierend auf der Karteninformation, die die Karteninformationserfassungseinheit (2) erfasst hat, und der Bewegungsinformation, die die Bewegungsinformationserfassungseinheit (3) erfasst hat,wobei die Abgleichseinheit (4) konfiguriert ist, ein physikalisches Netzwerk, das ein Straßennetzwerk ist, basierend auf der Verbindungsbeziehung und den Bewegungsinformationen zu erzeugen, ein hierarchisches logisches Netzwerk zu erzeugen, in dem das physikalische Netzwerk in einer Vielzahl von Schichten dupliziert und in einer hierarchischen Weise konfiguriert ist, und die Verbindungsfolge zu spezifizieren, die minimierte Kosten in dem hierarchischen logischen Netzwerk anzeigt.
Patent SK-283407-B6 (SK)
Title: Synergistic herbicidal composition and method of use thereof
Inventor: SHRIBBS JOHN MARTIN
IPC: A01N37/22
Filed: 1996-07-11
Abstract: A synergistic herbicidal composition containing (A) a cyclohexanedione compound of formula (I): wherein n is 0 or 1; and (B) a chloroacetanilide compound of the formula (II): wherein R1 is hydrogen, methyl or ethyl; R2 is hydrogen or ethyl; R3 is hydrogen or methyl; and R4 is methyl, methoxy, methoxymethyl, ethoxy or butoxy. A method of controlling the growth of undesirable vegetation, particularly in crops, using this synergistic composition is also disclosed.
Patent CZ-279606-B6 (CZ)
Inventor: GAJDIK FRANTISEK
IPC: E04B2/18
Filed: 1992-02-05
Abstract: Pilířová tvarovka je základem nosných pilířů, do nichž se usazují ve vodorovné poloze stropní desky Hurdis. Pilířová tvarovka je těleso ve tvaru rovnoběžnostěnu, v němž okolo středové armovací dutiny jsou uspořádány různé funkční dutiny.  Její rohové dutiny jsou upraveny pro vkládání šikmých čel stropních desek Hurdis tak, že vnější obvodová žebra a vnitřní žebra se stýkají v rohu tvarovky a svírají navzájem úhel odpovídající tvaru a rozměrům čela stropní desky. Vnější obvodová žebra jsou upravena pro jejich odsekání podle potřeby stavby.
ŕ
Patent SK-285103-B6 (SK)
Title: Device for delayed activation of a valve
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: A62C37/46
Filed: 1998-03-13
Abstract: Described is an electro-mechanically device for time-delay an extinguishing system whereby this time-delay device is consists of a blocking element (5) fitted into box (8) and a starting system (3) located on the box (8).
Patent SK-281601-B6 (SK)
Title: Using steel for producing rails, holding rails and mobile railway device
Inventor: HELLER WILHELM
IPC: C22C38/60
Filed: 1994-04-13
Abstract: A steel with up to 0.82% C content, for rails, wheel linkages and rolling stock, contains less than 0.004% Te and/or up to 0.007% S, more pref. with a Te/S ratio of 0.1-0.6, and more pref. less than 0.0015% O. Also claimed is use of the above steel for rails, wheel linkages and railway rolling stock. Pref. the steel has the compsn. (i) 0.6-0.8% C, up to 0.50% Si, 0.80-1.30% Mn, max. 0.05% P, balance Fe and impurities; (ii) 0.5-0.75% C, 0.10-0.50% Si, 1.30-1.70% Mn, max. 0.05% P, balance Fe and impurities; (iii) 0.60-0.80% C, 0.60-1.20% Si, 0.80-1.30% Mn, max. 0.030% P, 0.70-1.20% Cr, balance Fe and impurities; (iv) 0.70-0.80% C, 0.80-1.20% Si, 0.80-1.30% Mn, max. 0.030% P, 0.80-1.20% Cr, up to 0.25% Ti and/or V, balance Fe and impurities; or (v) 0.53-0.62% C, 0.65-1.1% Mn, 0.8-1.3% Cr, 0.1-0.6% Si, 0.05-0.11% each of Mo and V, less than 0.02% P, balance Fe and impurities. Apart from the additional Te and/or low S content, the steel may also contain 0.01-0.25% Al or pref. less than 0.004% Al.
Patent SK-279517-B6 (SK)
Title: Device for forcing-in a wound stator bundle into electric motor frame
Inventor: LACHVAC JOZEF
IPC: H02K15/02
Filed: 1993-07-22
Abstract: A device for forcing-in a wound stator bundle (6) into an electric motor frame (5) consists of a jig, which is provided with a gauge (2) and forked shifter (7) and which is controlled by mean of an auxiliary hydraulic motor (14). A pneumatic motor's (10) actuation is conditioned by a frontal position of the auxiliary hydraulic motor's piston. That is secured by a terminal switch (15) that is put in series with a switching-in push button (12) for controlling the pneumatic motor (10).
Patent CZ-284495-B6 (CZ)
Title: Enantioselective process for preparing s-enantiomers of optically active cyanohydrins
Inventor: GRIENGL HERFRIED DR
IPC: C12P13/00
Filed: 1992-10-30
Abstract: An enantioselective process for the preparation of the S enantiomer of an optically active cyanohydrin by reacting an aldehyde or an asymmetrical ketone with a cyanide group donor in the presence of an S-hydroxynitrile lyase in a diluent and isolating the cyanohydrin from the reaction mixture is described.
Patent CZ-281534-B6 (CZ)
Inventor: GEBHARDT WOLFGANG
IPC: D01H4/32
Filed: 1993-08-19
Abstract: Při pneumatickém přivádění vláken (20) ke sběrné  ploše vláken spřádacího ústrojí pro bezvřetenové předení jsou vlákna (20) přiváděná do přívodního kanálu (4) vláken uvolňována od stěny (42) přívodního kanálu (4) vláken, která se napojuje na obvodovou stěnu (12) ojednovacího válce (10), uloženou před přívodním kanálem (4) vláken, a jsou přiváděna do oblasti vysoké rychlosti proudění. Konkávní obvodová stěna (12) ležící před přívodním kanálem (4) vláken přechází přes konvexní plochu (41) takového tvaru a délky do stěny (42) přívodního kanálu (4) vláken, že tečná rovina (43) přiložená na konec konkávní obvodové stěny (12) ležící před přívodním kanálem (4) protíná protilehlou stěnu (420) přívodního kanálu (4) vláken. Podél této protilehlé stěny (420) protínané tečnou rovinou (43), ústí do přívodního kanálu (4) kanál (6) pro vedení vzduchu, kterým je proti směru oběhu ojednocovacího válce (10) přiváditelný do přívodního kanálu (4) vláken pomocný vzduchový proud (80). Tím jsou vlákna (20) uŕ
Patent CZ-288565-B6 (CZ)
Title: Transport and sales package and process for producing thereof
Inventor: TRAUD GERHARD
IPC: B65D5/32
Filed: 1997-07-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a transport and sales package intended for countercurrently packaged and upward narrowing articles, particularly bags, of two separate blanks, such as of carton, from which one blank forming a separable carrier (3) of goods is a doubled blank (2) consisting of two bottom sections (4, 5). Two rear wall sections (6, 7) arranged between these two bottom sections (4, 5) are coupled therewith by bending lines (8, 9) and a perforated line (10). Side walls  (15, 16, 17, and 18) are attached by bending lines (11, 12, 13 and 14) to the bottom sections (4, 5) and said bottom section (4, 5) free ends are attached by means of bending lines (19, 20) to face walls (21, 22) with adhesive tabs (23, 24, 25 and 26). Said rear sections (6, 7) are attached by means of bending lines (27, 28, 29 and 30) to side walls (31, 32, 33 and 34) from which two adjoining each other are detachably connected by a perforation line (35, 36) with each other. The other blank is a
Patent CZ-284264-B6 (CZ)
Title: Derivatives of hydroxymethylfurazancarboxylic acid, process of their preparation, their use for preparing a medicament and a pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: SCHONAFINGER KARL
IPC: C07D271/08
Filed: 1994-02-18
Abstract: The present invention relates to hydroxymethylfurazancarboxylic acid derivatives of the general formula I    <IMAGE>  (I)  in which one of the radicals R1 and R2 represents hydroxymethyl and the other represents   <IMAGE>   where X represents NR3R4, OH or OR7, and R3, R4 and R7 are defined as indicated in claim 1, to processes for their preparation and to their use.
Patent CZ-285004-B6 (CZ)
Inventor: MESCHEDE LUDGER DR
IPC: B29D29/08
Filed: 1993-11-09
Abstract: Způsob výroby ozubeného řemene z v podstatě  polymerní hmoty, přičemž se vytváří z  rovnoběžných pevnostních nositelů sestávajícíc  tažné pásmo, skrz které se radiálně zvnějšku ve  směru radiálně dovnitř vzhledem po ozubeném kole  se  pohybujícímu řemenu protlačuje jediná  polymerní směs. Aby se bez zvýšení hmotnosti,  hluku při pohybu při přenášeném výkonu a bez  předpětí řemene zvýšil maximálně možný přenášený  krouticí moment, navrhuje se aby k uvedené  polymerní směsi se před protlačováním mezi  pevnostními nositeli tažného pásma přidávala  vlákna o délkové oblasti 0,1 až 5 mm v  koncentraci O,5 až 20 % hmotnostní polymery a  aby se nasměrovala tak, že před protlačením  směřují v podstatě rovnoběžnw s pevnostními  nositeli tažného pásma. Ozubené řemeny mají  vlákna také ve své tylové oblasti.ŕ
Patent CZ-283903-B6 (CZ)
Inventor: PIERCE LAUVON
IPC: A62C35/10
Filed: 1995-03-09
Abstract: Automatický pěnový požární hasicí systém (1), ze kterého je po otevření rozstřikovací sběrné hlavice vypuzována pěna při jedné teplotě a který se uzavírá, a tím i zastavuje vypuzování pěny, při nižší teplotě. Systém (1) obsahuje rostřikovací sběrnou hlavici (3) a zásobník (21) pro pěnu a vzduch. V alternativním provedení je zásobník (110) nakrátko připojen k rozstřikovací sběrné hlavici (100), čímž je vytvořena přenosná samostatná jednotka.
ŕ
Patent CZ-286576-B6 (CZ)
Title: Lovastatin cyclopropyl amide and process of its preparation
Inventor: KHANNA JAG MOHAN
IPC: C07C231/00
Filed: 1997-08-20
Abstract: In the present invention there are disclosed lovastatin cyclopropyl amide of the general formula III in which the substituents have specific meanings, further intermediate for preparing simvastatin as well as process for preparing thereof.