baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106237-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung (10) zum lösbaren Kontaktieren eines vorzugsweise mehrpoligen Kontaktpartners (50), insbesondere eines H-MTD Steckers, aufweisendein Innengehäuse (1) mit einem endseitig angeordneten und wenigstens einen Innen- und Außenkontakt ausbildenden Kontaktabschnitt (4) zum Zusammenwirken mit dem Kontaktpartner (50) zu Prüfzwecken, undein Außengehäuse (2), in welchem das Innengehäuse wenigstens abschnittsweise und relativ zu diesem insbesondere entlang einer Vorrichtungslängsachse (L) bewegbar geführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Außengehäuse (2) eine Lagekodierung (5) durch geometrische Formgebung aufweist, welche zum Zusammenwirken mit einer zur Prüfstiftvorrichtung (10) gehörigen Aufnahmeeinheit (30) und/oder wenigsten einer weiteren vorzugsweise anspruchsgemäßen Prüfstiftvorrichtung (10') ausgebildet ist.
Patent DE-202020003223-U1 (DE)
Title: Handsterilisator
IPC: A61K8/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Handsterilisator, dadurch gekennzeichnet, dass die Keimabtötung an den Händen durch die gleichzeitige Applikation von gasförmigem Ozon und Ultraviolettem Licht des Spektrums von 200 bis 300 nm erfolgt.
Patent DE-202020004885-U1 (DE)
Title: Anordnung von Energiespeichern in einem Gehäuse
IPC: H01M10/6562
Filed: 2020-11-13
Abstract: Anordnung von Batterie-Rundzellen (5) oder anderen Energiespeichern länglicher Form in einem Gehäuse (1), wobei die Batterie-Rundzellen (5) durch Halteelemente (2) unter Einhaltung von Abständen zueinander fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der innenwandige Querschnitt des Gehäuses (1) und der äußere Querschnittsumfang der Halteelemente (2) eine wesentliche gleiche Form und gleiche Abmaße aufweisen, so dass ein aus den Halteelementen (2) aufgespannter Modul (3) in das Gehäuse (1) einschiebbar und/oder einpressbar und fixierbar ist, wobei der von den Halteelementen (2) aufgespannte Modul (3) und der innenwandige Querschnitt des Gehäuses (1) eine prismatische Form aufweisen und die Batterie-Rundzellen (5) waagerecht im Gehäuse (1) angeordnet sind.
Patent DE-202020100939-U1 (DE)
Title: Verdeckttürband mit Schließfunktion
IPC: E05D3/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: Verdeckttürband mit integrierter Schließfunktion mit einem ersten Bandteil (1), einem zweiten Bandteil (2) und einer das erste Bandteil (1) mit dem zweiten Bandteil (2) schwenkbeweglich verbindenden Scharnieranordnung (3), wobei die Scharnieranordnung (3) zumindest einen an dem ersten Bandteil (1) ortsfest und um eine erste Achse (a) schwenkbeweglich gehaltenen ersten Scharnierbügel (4) und einen mit dem ersten Scharnierbügel (4) um eine zweite Achse schwenkbeweglich verbundenen zweiten Scharnierbügel (5) aufweist, der an dem ersten Bandteil (1) um eine in einem Verschiebungsbereich zwischen einem ersten Extremwert und einem zweiten Extremwert verschiebbar zwangsgeführten dritten Achse (c) drehbeweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, das s an dem ersten Bandteil (1) eine Spannvorrichtung angeordnet ist, durch die ein verschiebbar zwangsgeführtes erstes Ende (10) eines Verbindungshebels (11) mit einer Kraft beaufschlagt ist, dass der Verbindungshebel (11) an einem zweiten Ende (12) an den zweiten Scharnierbügel (5) angeschlossen ist und dass die Richtung der durch den Verbindungshebel (11) auf den zweiten Scharnierbügel (5) übertragenen Kraft in Abhängigkeit von der Position der dritten Achse (c) in dem Verschiebungsbereich wechselt.
Patent DE-202020102559-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittelspender zur berührungslosen Ausgabe von Desinfektionsmittel
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-05-06
Abstract: Desinfektionsmittelspender (10) zur berührungslosen Ausgabe von Desinfektionsmittel, umfassend wenigstens einen Desinfektionsmittelbehälter (11) zur Bevorratung von Desinfektionsmittel, wobei der Desinfektionsmittelbehälter (11) einen Auslass (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Auslass (12) eine Dosiereinheit (13) angeordnet ist, wobei die Dosiereinheit (13) zur dosierten und/oder portionsweisen Abgabe von Desinfektionsmittel aus dem Desinfektionsmittelbehälter (11) vorgesehen und/oder ausgebildet ist.
Patent DE-202020103808-U1 (DE)
Title: Seifenhalterung mit Deckel
IPC: A47K5/03
Filed: 2020-07-01
Abstract: Seifenhalterung (1) mit Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Seifenhalterung (1) ein Bodengerüst (3) und eine Rückwand (4) umfasst, wobei die Rückwand (4) an zwei ersten Seitenkanten (5) jeweils einen in den Innenraum der Seifenhalterung (1) gerichteten plattenförmigen Fortsatz (6) mit jeweils einer ersten Bohrung (7) aufweist, wobei jeder der an den zwei ersten Seitenkanten (5) angeordneten plattenförmigen Fortsätze (6) im Wesentlichen senkrecht auf der Rückwand (4) angeordnet ist, insbesondere aus der Rückwand (4) gekantet oder gebogen ist, wobei die beiden plattenförmigen Fortsätze (6) parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei in jeder der ersten Bohrungen (7) der beiden plattenförmigen Fortsätze (6) Endteile (8) einer Schwenkachse (9) des Deckels (2) drehbar gelagert sind, wobei mittels der Schwenkachse (9) der Deckel (2) schwenkbar in Relation zur Rückwand (4) gelagert ist, wobei mittels einer Drehung der Schwenkachse (9) in den ersten Bohrungen (7) verschiedene Öffnungszustände des Deckels (2) und ein geschlossener Zustand der Seifenhalterung (1) realisierbar sind, wobei das Bodengerüst (3), die Rückwand (4) und der Deckel (2) einen Innenraum der Seifenhalterung (1) bilden, wobei in dem Innenraum der Seifenhalterung (1) vier Seitenwände (10) einer in das Bodengerüst (3) einsetzbaren oder auf das Bodengerüst (3) auflegbaren gekanteten Innenplatte (11) oder vier auf dem Bodengerüst (3) aufmontierten einzelne Innenplatten (10) im Wesentlichen vertikal zur Bodenplatte (3) angeordnet sind, wobei die vier Seitenwände (10) der gekanteten Innenplatte (11) oder die vier einzelnen Innenplatten (10) derart zueinander angeordnet sind, dass deren zur Bodenplatte (3) ausgerichteten Unterkanten (12) zumindest projiziert ein Viereck auf der Bodenplatte (3) bilden und einen Teilraum im Innenraum der Seifenhalterung (1) aufspannen, in welchen ein Seifenstück gelagert werden kann.
Patent DE-202020105110-U1 (DE)
Title: Handbetätigte, mechanische Antriebsvorrichtung
IPC: E05F15/681
Filed: 2020-09-04
Abstract: Handbetätigte, mechanische Antriebsvorrichtung (1) mit zwei getrennten Betätigungsorganen (3, 4) zur Ausübung einer Rechts- und Linksdrehung eines Antriebstranges (10), wobei die Betätigungsorgane (3, 4) jeweils auf getrennt gelagerte Übertragungszahnelemente (8, 9) einwirken, die Übertragungszahnelemente (8, 9) sind mit einem gemeinsamen Kraftspeicher (12) oder mit getrennten Kraftspeichern wirkverbunden, und die Übertragungszahnelemente (8, 9) weisen Antriebsträger (19, 20) auf, die aktiviert durch die Betätigungsorgane (3, 4) auf Koppelrollen (17, 18) so einwirken, dass der Antriebsstrang (10) oder eine Abtriebswelle eines Getriebes mit der Antriebsvorrichtung (1) verdreht werden kann.
Patent DE-202020105811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenaufbereitung für ein nutzerdatenbasiertes Steuern/Regeln des bedarfsangepassten Betreibens wenigstens eines HLK-/PCS-Systems für eine zeit-/ortsaufgelöste Funktionsweise sowie Computerprogrammprodukt und Verwendung
IPC: F24F11/64
Filed: 2020-10-10
Abstract: Kommunikations- und Steuerungs-/Regelungssystem (100) zur Datenaufbereitung für ein nutzerdatenbasiertes Steuern/Regeln des bedarfsangepassten Betreibens wenigstens eines HLK-/PCS-Systems (1) durch dynamische Steuerung/Regelung einer zeit-/ortsaufgelösten Funktionsweise des wenigstens einen HLK-/PCS-Systems (1) basierend auf einer Mehrzahl personenbezogener und personenspezifisch definierter Steuerungs-/Regelungsparameter (Pp; Hp, GPSp, Tp), wobei das Kommunikations-/Steuerungs-/Regelungssystem (100) zum Bereitstellen von Klimapräferenzdaten zum Vorgeben des wenigstens einen Steuerungs-/Regelungsparameters aus einer personenbezogenen Parametergruppe (GPp) umfassend zumindest die folgenden zeit-/ortsaufgelösten personenbezogenen Parameter eingerichtet ist: individuelle Temperatur (Tp), individuelle Luftfeuchtigkeit (Hp), individueller Temperaturverlauf als Funktion von Ort und/oder Zeit (Tp(t,s)), individuelle Luftfeuchtigkeitsschwankung als Funktion von Ort und/oder Zeit (Hp(t,s)), Aufenthaltsort (GPSp) des Nutzers;
 - wobei das Kommunikations-/Steuerungs-/Regelungssystem (100) wenigstens einen uni-/oder bidirektionalen Kommunikationspfad aus der folgenden Gruppe nutzt oder bereitstellt: Kommunikationspfad (11) zwischen einer jeweiligen Person (I) und einem Daten-Host (5) und/oder einem Datenraum (3), Kommunikationspfad (12) zwischen einem/dem Daten-Host (5) und der jeweiligen Person (1) und/oder dem Datenraum (3), Kommunikationspfad (13) zwischen einem HLK-/PCS-System-Betreiber (7) und dem Daten-Host (5) und/oder dem Datenraum (3);
 - wobei das Kommunikations-/Steuerungs-/Regelungssystem (100) für die wenigstens eine Person (1) eine Eingabe-/Kommunikationsmaske (15) zur Pflege von personenspezifischen Klimapräferenzdaten im Datenraum durch Hinterlegen wenigstens eines subjektiven Komfort-Ratings (Sp) und/oder des wenigstens einen personenbezogenen Parameters (Pp) bereitstellt, insbesondere durch Cross Domain Content Management, wobei das Kommunikations-/Steuerungs-/Regelungssystem (100) eingerichtet ist für eine Zeit- und/oder Ortsauflösung der nutzerspezifischen Komfort-Ratings (Sp) und der personenbezogenen Parameter (Sp) und eingerichtet ist zum Hinterlegen einer personenbezogenen oder personengruppenbezogenen Nutzerpräferenzcharakteristik (4);
 - wobei das Kommunikations-/Steuerungs-/Regelungssystem (100) eingerichtet ist, die Klimapräferenzdaten zum Vorgeben des wenigstens einen Steuerungs-/Regelungsparameters (Pp) basierend auf den Komfort-Ratings (Sp) und/oder basierend auf bereits hinterlegten, momentan durch den jeweiligen Nutzer eingegebenen und/oder automatisiert abgerufenen zeit-/ortsaufgelösten personenbezogenen Parametern (Pp) aus der Nutzerpräferenzcharakteristik (4) aus dem Datenraum zu generieren und insbesondere für einen/den HLK-/PCS-System-Betreiber (7) bereitzustellen, insbesondere in Echtzeit.
Patent DE-202020106713-U1 (DE)
Title: Gelenk eines modularen Roboters und zugehörige Drehmomentsensor-Befestigungsstruktur
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-11-23
Abstract: Gelenk für einen modularen Roboter, das einen Ausgangsabschnitt (A), einen Motorabschnitt (B), einen Bremsabschnitt (C) und eine Hohlwelle (18) umfasst, wobei der Ausgangsabschnitt (A) ein Ausgangsgehäuse (5), einen Ausgangsflansch (1) und ein harmonisches Untersetzungsgetriebe umfasst, wobei der Motorabschnitt (B) ein Motorgehäuse (7), einen Motor-Stator (8) einen Motor-Rotor (9) und eine Motorwelle (10) umfasst, wobei die Hohlwelle (18) am Ausgangsflansch (1) befestigt ist und die Motorwelle (10) über das harmonische Untersetzungsgetriebe ein Drehmoment an den Ausgangsflansch (1) abgibt, und das Gelenk des modularen Roboters weiterhin einen Drehmomentsensor (6) umfasst, der dazu dient, das Ausgangsdrehmoment des Gelenks zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dassder Drehmomentsensor (6) zwischen dem Ausgangsabschnitt (A) und dem Motorabschnitt (B) befestigt ist, wobei der Außenring des Drehmomentsensors (6) zwischen dem Ausgangsgehäuse (5) und dem Motorgehäuse (7), und der Innenring des Drehmomentsensors (6) an dem flexiblen Rad (21) des harmonischen Untersetzungsgetriebes befestigt ist,ein Reibungs-Strukturelement (28) zwischen dem Drehmomentsensor (6) und einer Komponente vorgesehen ist, an welcher der Drehmomentsensor (6) befestigt ist, wobei das Reibungs-Strukturelement (28) dazu dient, einen Schlupf zwischen dem Drehmomentsensor (6) und der Komponente zu verhindern, an welcher der Drehmomentsensor (6) befestigt ist.
Patent DE-202020107305-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E06B5/11
Filed: 2020-12-16
Abstract: Fenster (1), umfassend
 - einen aus Blendrahmen-Profilabschnitten gebildeten Blendrahmen (2) mit einer Falzfläche (14) und einer sich an die Falzfläche (14) anschließenden Blendrahmennut (17);
 - einen aus Flügelrahmen-Profilabschnitten gebildeten, gegen den Blendrahmen (2) verschwenkbar gelagerten und verriegelbaren Flügelrahmen (3), in den ein Flächenelement aufgenommen ist; und
 - einen Beschlag (8), mit dem der Flügelrahmen (3) gegen den Blendrahmen (2) verriegelbar ist, wobei der Beschlag (8) mindestens ein Beschlagelement (20) umfasst, das mit einer Seite (23) auf der Falzfläche (14) des Blendrahmens (2) aufliegt und das ein Fußelement (24) umfasst, das in die Blendrahmennut (17) des Blendrahmens (2) eingreift,  dadurch gekennzeichnet , dass das Beschlagelement (20) eine sich von der an der Falzfläche (14) anliegenden Seite (23) unterscheidende weitere Seite (25) aufweist, die zumindest abschnittsweise an einer Wand (16.3) des Blendrahmens (2) anliegt.
Patent DE-202021101815-U1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung und Vakuumbeschichtungsreaktor
IPC: G01N21/01
Filed: 2021-04-06
Abstract: Optische Messvorrichtung mit
 - einem Lichtleiter, der zur Durchführung durch eine Reaktorwand eines Reaktorbehälters an einer Reaktordurchführungsstelle eingerichtet ist,
 - einem Messkopf (5), der reaktorseitig an den Lichtleiter angekoppelt ist, und
 - einer Auswerteeinheit (6), die reaktorextern an den Lichtleiter angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Lichtleiter ein hohles Glasrohr (4) ist,
 - ein hohler Innenraum (7) des Glasrohrs durch eine Glasscheibe (8) verschlossen ist, die in einem reaktorseitigen Bereich (4a) des Glasrohrs angeordnet ist, und
 - das Glasrohr in einem Rohrheizabschnitt (4c), der sich im reaktorseitigen Bereich des Glasrohrs befindet, von einem Heizelement (9) umgeben ist.
Patent DE-202021103540-U1 (DE)
Title: Anordnung Bedienelemente und Displays in einem medizinischen Pumpensystem
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-07-01
Abstract: Medizinisches Pumpensystem (27, 29) mit zumindest einer medizinischen Fluidpumpe einer ersten Art und zumindest einer medizinischen Fluidpumpe einer zweiten Art, wobei die medizinischen Fluidpumpen vertikal übereinander angeordnet sind und jeweils eine bewegliche Frontklappe (4) mit einem integrierten Display (6) sowie Bedienelemente aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Displays (6) und die Bedienelemente mit identischer Funktion im Montagezustand des medizinischen Pumpensystems (27, 29) über eine unmittelbare Verbindung der Fluidpumpen miteinander oder mithilfe einer Trage- oder Haltevorrichtung (28) fluchtend übereinander geordnet sind.
Patent DE-202021106042-U1 (DE)
Title: Umwälzanlage für eine Ausstellungsvitrine
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-11-04
Abstract: Umwälzanlage (10) für ein in einer Ausstellungsvitrine (V) befindliches Gasgemisch (L) aufweisend folgende Komponenten:ein Behältnis (12) mit hygroskopischem Material;eine Filtervorrichtung (13) mit einem Umwälzantrieb;eine Sterilisationsvorrichtung (14); undgasdichte Verbindungselemente (11); wobei die Komponenten (12, 13, 14) über die Verbindungselemente (11) zusammen mit der Ausstellungsvitrine (V) zu einem geschlossenem Kreislauf (KL) verbindbar sind, in dem das Gasgemisch (L) umläuft, um die Feuchtigkeit des Gasgemisches (L) mittels des Behältnisses (12) zu stabilisieren; Verunreinigungen aus dem Gasgemisch (L) mittels der Filtervorrichtung (13) herauszufiltern; und das Gasgemisch (L) mittels der Sterilisationsvorrichtung (14) zu sterilisieren.
Patent DE-202022000600-U1 (DE)
Title: Überdachung
IPC: E04H6/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Überdachung (1), insbesondere zum Abstellen von stapelbaren Transportwagen, Fahrrädern und dergleichen, mit einer Dachkonstruktion (4), die eine Anzahl Träger (9) aufweist, welche die Dachlast aufnehmen, wobei die Träger aus einem Hohlprofil gebildet sind und an den beiden Seitenwänden (13) der Träger (9) je eine Längsnut (14) vorgesehen ist, wobei ferner Deckenelemente (17) zwischen den Trägern (9) angeordnet und jeweils in den Längsnuten (14) zweier sich gegenüberliegender Träger (9) abgestützt sind und wobei zwischen der Oberseite (18) der Deckenelemente (17) und der Oberseite (11) der Träger (9) ein Abstand gebildet ist, so dass die so entstandenen, zwischen den Trägern (9) angeordneten Vertiefungen (19) geeignet sind, Pflanzenkassetten (22) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite einer jeden Vertiefung (19) passgenau so gewählt ist, dass durch die Träger (9) seitliche Anschlagflächen für die Pflanzenkassetten (22) gebildet sind und dass die Länge der Vertiefungen (19) einem ganzzahligen Vielfachen der in Längsrichtung der Träger (9) gemessenen Länge einer Pflanzenkassette (22) entspricht.
Patent DE-202022103860-U1 (DE)
Title: Antriebsachsanordnung mit axial anpassbarer Schmiermittel-Ablenkplatte
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-07-08
Abstract: Antriebsachsanordnung (10) zum Antreiben erster und zweiter Antriebswellen eines Fahrzeugs, wobei die Antriebsachsanordnung (10) umfasst:
 ein Antriebsachsgehäuse (40) und ein Differential (10), das innerhalb des Antriebsachsgehäuses (40) angeordnet ist, wobei das Differential (20) ein Ritzel (14), das eingerichtet ist, durch eine Eingangswelle (12) angetrieben zu werden, ein Kronenzahnrad (16), das durch das Ritzel (14) angetrieben wird, um sich um eine Drehachse (R2) zu drehen, und eine Vielzahl von Differentialzahnrädern (22), die durch das Kronenzahnrad (16) angetrieben werden und eingerichtet sind, mit der ersten und zweiten Antriebswelle treibend gekoppelt zu werden, aufweist;
 wobei die Antriebsachsanordnung (10) ferner eine erste Schmiermittel-Ablenkplatte (30) umfasst, die an dem Antriebsachsgehäuse (40) fixiert ist, wobei die erste Schmiermittel-Ablenkplatte (30) einen ersten axialen Endabschnitt (36) aufweist, der einer gezahnten Frontfläche (18) des Kronenzahnrads (16) zugewandt ist; und
 wobei die Antriebsachsanordnung (10) ferner ein austauschbares axiales Distanzstück (34) umfasst, um eine axiale Position des ersten axialen Endabschnitts (36) der ersten Schmiermittel-Ablenkplatte (30) festzulegen.
Patent DE-202022105580-U1 (DE)
Title: System zur Entwicklung und Analyse eines Parameters einer Bohm-Quantenpotential-Vorrichtung (BQP)
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-10-03
Abstract: System (100) zum Entwickeln und Analysieren mindestens eines Parameters einer Bohm-Quanten-Potential (BQP)-Vorrichtung, wobei die BQP-Vorrichtung des Systems (100) Folgendes umfasst:
 ein Gate (102) aus einem ersten Material zur Vermeidung von Verarmungseffekten;
 einen Source- und einen Drainkontakt (104a, 104b), die jeweils aus einem zweiten Material bestehen; und
 ein Paar dielektrischer Schichten (106), die aus einem dritten Material bestehen, wobei das Paar dielektrischer Schichten auf beiden Seiten des Source- und Drainkontakts (104a, 104b) angeordnet ist, was zur Bildung eines Kanals führt.
Patent DE-202023000933-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel sowie dessen Verwendung
IPC: C11D3/395
Filed: 2023-04-27
Abstract: Geschirrspülmittel enthaltend die Komponenten
 a) 10-90 Gew.-% mindestens eines Builders
 b) 0,1-20 Gew.-% mindestens eines Bleichaktivators
 c) 0,1-20 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Tensids
 d) 5-40 Gew.-% mindestens eines sauerstoffhaltigen Bleichmittels
 e) 0,1-80 Gew.-% mindestens eines pH-Regulators, und
 f) 0,1 bis 5 Gew.-% mindestens eines Sulfonimins als Bleichkatalysator, mit der Maßgabe, dass das Geschirspülmittel kein anionisches Tensid enthält und dass sich die Prozentangaben auf die Gesamtmenge an Komponenten a) bis f) beziehen.
Patent DE-202023100021-U1 (DE)
Title: Oberflächenbelag mit einem textilen Flächengebilde
IPC: D06N7/00
Filed: 2023-01-04
Abstract: Oberflächenbelag nach Art einer Tapete, ausgebildet zur Anbringung auf der Oberfläche eines Objektes, umfassend ein einteiliges textiles Flächengebilde.
Patent DE-202023100294-U1 (DE)
Title: Computer-Lüfter
IPC: F04D29/00
Filed: 2023-01-20
Abstract: Ein Computerlüfter, umfassend:
 einen Grundrahmen, eine auf dem Grundrahmen angeordnete Grundplatte, eine auf der Grundplatte angeordnete Welle;
 einen Ventilatorblattkörper mit einem Durchgangsloch an einer zentralen Position des Ventilatorblattkörpers, wobei das Durchgangsloch dazu dient, auf die Welle gesteckt zu werden; und
 eine Positionierungsvorrichtung zum Ankoppeln an eine Oberseite der Welle, so dass der Ventilatorblattkörpers unter der Positionierungsvorrichtung angeordnet ist und die Positionierungsvorrichtung ausgebildet ist, stabilisiert zu werden und auf der Welle zu ruhen, wenn sich der Ventilatorblattkörper entlang der Welle dreht.
Patent DE-202023102835-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges robotergestütztes Gerät für die invasive Zahnchirurgie
IPC: A61B34/30
Filed: 2023-05-23
Abstract: Ein System (100) für eine neuartige robotergestützte invasive zahnärztliche Chirurgieeinheit, umfassend:
 ein Steuermodul für die vorrobotergestützte Chirurgie, das die Bewegung, die Robotervisualisierung, die Bahnplanung und die Zielpositionierung bei der Handführung steuert;
 eine Roboter-Haltungssteuerung ist so konfiguriert, dass sie die Haltung steuert und eine grafische Benutzeroberfläche für die Roboter-Bewegungssteuerung bietet;
 ein Systemdatenmanagement dient zur Verwaltung des Gesamtbetriebs der robotergestützten invasiven zahnärztlichen Chirurgieeinheit;
 eine Echtzeitverfolgung wird verwendet, um die Echtzeitinformationen über die Positionierung der chirurgischen Werkzeuge und die Bewegungen des Patienten zu aktualisieren;
 eine Webanwendung wird für den Fernzugriff auf die Informationen zur Zahnpflege verwendet.
Patent DE-202023103728-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit einer abnehmbaren Reinigungswalzenanordnung
IPC: B08B3/00
Filed: 2023-07-05
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend
 - einen Reinigungskasten (1),
 - einen an einer Seite des Reinigungskastens (1) angeordneten Antriebskasten (4),
 - eine an der dem Antriebskasten (4) gegenüberliegenden Seite des Reinigungskastens (1) angeordneten abnehmbare Seitenplatte (13) mit einer Abführöffnung (15) zur Abführung von gereinigten Gegenständen, und
 - eine abnehmbare Reinigungswalzenanordnung, die eine Vielzahl von im Reinigungskasten (1) angeordneten Reinigungswalzen (12), eine Vielzahl von ersten Wellen (5) und eine Vielzahl von zweiten Wellen (14) umfasst, wobei
 - jede der Reinigungswalzen (12) im Reinigungskasten (1) angeordnet ist und einen Walzenkörper (16), eine auf den Walzenkörper (16) angeordnete Bürstenschicht (17), einen ersten Kuppelzapfen (18) und einen zweiten Kuppelzapfen (19) umfasst,
 - jede der ersten Welle (5) zwischen dem Reinigungskasten (1) und dem Antriebskasten (4) angeordnet ist und zwei gegenüberliegende Enden aufweist, sodass ein Ende mit einer ersten Kuppelzapfenaufnahme (6) zur Aufnahme des ersten Kuppelzapfens (18) einer der Reinigungswalzen versehen ist und sich in den Reinigungskasten (1) erstreckt, und das andere Ende mit einem Kettenrad (7) versehen ist und sich in den Antriebkasten (4) erstreckt,
 - jede der zweiten Wellen (14) im Reinigungskasten (1) angeordnet ist und zwei gegenüberliegende Enden aufweist, sodass ein Ende mit einer zweiten Kuppelzapfenaufnahme (20) zur Aufnahme des zweiten Kuppelzapfens (19) einer der Reinigungswalzen versehen ist, und das andere Ende mit der abnehmbaren Seitenplatte (13) verbunden ist, und die ersten Wellen (5) nebeneinander angeordnet sind, deren Kettenräder mit einer gemeinsamen Kette (8) so korrespondierend ausgeführt sind, dass unter Drehung eines der Kettenräder (7) alle anderen Kettenräder (7) über die Kette (8) drehbar sind.