baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013827-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitende Paste und Verfahren zur Erzeugung eines gestapelten piezoelektrischen Elements
Inventor: MURAI ATSUSHI
IPC: H01L41/22
Filed: 2005-03-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrisch
leitende Paste mit einem elektrisch leitenden Pulver, einem piezoelektrischen
Pulver und einem organischen Bindemittel, welche zum Erzeugen eines
gestapelten piezoelektrischen Elementes verwendet wird, indem die
elektrisch leitende Paste auf einem Grünling mit einem piezoelektrischen
Material beschichtet wird, derartige Grünlinge zum Erzeugen eines gestapelten
Körpers
gestapelt werden, und der gestapelte Körper gebrannt wird, wobei das
piezoelektrische Pulver nahezu dieselben Bestandteile wie jene des
piezoelektrischen Materials für den
Grünling
aufweist, und bei einer Temperatur von 40 bis 80% der Brenntemperatur
des gestapelten Körpers
wärmebehandelt
ist.
Patent DE-102005015086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung von Sprachdatenpaketen
Inventor: BRY CHARLES
IPC: H04M11/00
Filed: 2005-04-01
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
von Sprachdatenpaketen (SDP) zwischen mindestens einem Sprachsignalprozessor
(7-i) und einem Netzwerkprozessor (3) über einen seriellen Sprachdatenbus
(10),  (a) wobei jedes Sprachdatenpaket (SDP) als Nutzdaten eine
vorbestimmte Anzahl (n) von Abtastwerten eines abgetasteten Sprachsignals
aufweist, und  (b) wobei UPSTREAM zur Übertragung von Sprachdatenpaketen
(SDP) von den Signalprozessoren (7-i) zu dem Netzwerkprozessor (3)
die gesamte Übertragungskapazität (K) des
seriellen Sprachdatenbusses (10) auf eine über einen separaten Steuerbus
(8) übertragene
Bedarfsanforderung hin nacheinander an diejenigen Sprachsignalprozessoren
(7-i) dynamisch zugeteilt wird, bei denen ein Sprachdatenpaket (SDP)
zur Datenübertragung über den
seriellen Sprachdatenbus (10) bereit steht,  (c) wobei DOWNSTREAM
zur Übertragung
von Sprachdatenpaketen (SDP) von dem Netzwerkprozessor (3) zu den Signalprozessoren
(7-i) die zu versendenden Sprachdatenpakete (SDP) an alle Sprachsignalprozessoren
(7) über den
seriellen Sprachdatenbus (10) gesendet werden.
Patent DE-102005030295-B4 (DE)
Inventor: KAKUSCHKE CHRIS
IPC: G01S13/60
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Two broad-radiating microwave transceivers are positioned one behind the other in the driving direction. Signals from the microwave transceivers are sent to an evaluation device that sends part of the signals within a specific frequency band to a correlation device.
Patent DE-102005031197-B4 (DE)
Title: Antrieb und Lüfter
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H57/04
Filed: 2005-07-01
Granted: 2016-10-13
Abstract: Getriebe für einen Antrieb, umfassend Motor und Getriebe, wobei ein Lüfter zur Kühlung des Getriebes vorgesehen ist, wobei der Lüfter mit einer Welle des Getriebes oder mit einer mit einer Welle des Getriebes verbundenen Welle verbunden ist, wobei der Lüfter Lüfterschaufeln umfasst, wobei die Lüfterschaufeln einen axialen Bereich überdecken, der unterschiedlich ist von demjenigen axialen Bereich, der von der Verbindung zwischen Lüfter und Welle überdeckt ist, insbesondere also die Lüfterschaufeln axial versetzt angeordnet sind vom Verbindungsbereich, wobei der Lüfter mit der eintreibenden Welle des Getriebes kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist, wobei das Getriebegehäuse eintriebsseitig in einem Bereich in axialer eintriebsseitiger Richtung einen zunehmenden Außendurchmesser aufweist, wobei ein Umlenkring (9) zum Umlenken der radialen Strömung in eine axiale Strömung vom Lüfter umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter als drehrichtungsunabhängiger Radiallüfter ausgeführt ist, wobei mindestens ein zweiter Umlenkring (13) vom Lüfter umfasst ist, wobei zwischen nächstbenachbarten Umlenkringen (9, 13) mindestens zwei Durchströmausnehmungen (14) am Umfang angeordnet sind und zwischen der Welle und dem radial am weitesten innenliegenden Umlenkring (13) jeweils mindestens zwei Durchströmausnehmungen (11) am Umfang angeordnet sind.
Patent DE-102005033620-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für Stossdämpfer
Inventor: ARNOLD REINHARD
IPC: G01N3/08
Filed: 2005-07-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Messvorrichtung für Stossdämpfer (45) zur Dokumentation von Stossdämpferreaktionen auf Impulsbelastungen, wobei: – die Messvorrichtung (1) einen starren Rahmen (3) aufweist, der einen Impulsgeber (4) und Halterungen (5, 6) für den zu prüfenden Stossdämpfer (45) aufweist, – wobei der Impulsgeber (4) derart in Bezug auf den Rahmen (3) angeordnet ist, dass seine Impulse den Stossdämpfer (45) in Richtung seiner Längsachse (7) belasten, dadurch gekennzeichnet, dass der Impulsgeber (4) einen Linearantrieb (8) mit mindestens zwei Linearmotoren (10, 12) aufweist, deren Primärteile (14, 16) an dem Rahmen (3) fixiert sind und deren Sekundärplatten (18, 20) auf einem Stößelblock (25) fixiert sind, der auf den Stoßdämpfer (45) einwirkt.
Patent DE-102005050687-B4 (DE)
Inventor: HOLTMANN MICHAEL
IPC: B65G15/58
Filed: 2005-10-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: The conveyor has at least one circulating conveyor belt (11) on which the articles to be conveyed lie. A vacuum device (19) acts laterally to the side of the conveyor belt. The conveyor belt is provided with pockets (24) which are open on one side to the conveyed article, and on the other side to the vacuum device. These vacuums pockets preferably extend at right angles to the longitudinal direction of the conveyor belt.
Patent DE-102006007993-B4 (DE)
Title: Testhilfseinrichtung in einem Speicherbaustein
Inventor: KLIEWER JOERG
IPC: G11C29/14
Filed: 2006-02-21
Granted: 2007-11-08
Abstract: Testhilfseinrichtung
(TH2) in einem Speicherbaustein, der folgendes aufweist:  eine
Vielzahl von Speicherzellen, die durch eine Adressinformation in
Gruppen von jeweils N Zellen adressierbar sind, um über N interne
Datenleitungen (DB) gleichzeitig N Datenbits an der adressierten
Zellengruppe wahlweise zu schreiben oder zu lesen,  eine Datenschnittstelle
(INT), die im Schreibbetrieb einen Datenburst aus P = N/Q aufeinander
folgenden Wörtern von
jeweils Q parallelen Datenbits, die an Q Datenanschlüssen (DA)
empfangen werden, in ein N-Bit-Parallelwort zum Anlegen an die N
internen Datenleitungen (DB) umsetzt, und die im Lesebetrieb ein über die
N internen Datenleitungen (DB) ausgelesenes N-Bit-Parallelwort in
einen Burst aus P aufeinander folgenden Wörtern von jeweils Q parallelen
Datenbits zum Anlegen an die Q Datenanschlüsse (DA) umsetzt,  mit
einer Testmuster-Selektionseinrichtung zum Auswählen zwischen mindestens zwei
bereitgestellten elementaren Testmustern (A0:3, B0:3) von jeweils
M Testdatenbits und zum Anlegen der ausgewählten Testdatenbits an die
N internen Datenleitungen (DB), wobei N/M...
Patent DE-102006012076-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Fahrzeug
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: F16D125/34
Filed: 2006-03-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Feststellbremse für ein Fahrzeug, umfassend einen Spindeltrieb (5) mit einer Spindel (6) und einer Mutter (7), wobei die Mutter (7) drehfest, aber axial bewegbar angeordnet ist, um einen Bremskolben (2) zu betätigen, einen Seilzug (9), eine Betätigungseinrichtung für den Seilzug (9), welcher an einem ersten Ende des Seilzugs (9) angeordnet ist, ein drehbar angeordnetes Hebelelement (8), welches an einem zweiten Ende des Seilzugs (9) angeordnet ist, wobei das Hebelelement (8) um eine Achse (X-X) drehbar ist, gekennzeichnet durch einen Klinkenmechanismus mit einem Klinkenrad (11) und einer Klinke (12), wobei das Klinkenrad (11) mit der Spindel (6) verbunden ist und sich gemeinsam mit der Spindel (6) dreht und wobei die Klinke (12) am Hebelelement (8) angeordnet und eingerichtet ist, sich bei einer Drehung des Hebelelements (8) gemeinsam mit dem Hebelelement (8)zur Übertragung eines Drehmoments des Hebelelements (8) über das Klinkenrad (11) auf die Spindel (6) zu drehen.
Patent DE-102006017485-B4 (DE)
Title: Biphenyl-Metallkomplexe - Monomere und Oligomere Triplett-Emitter für OLED-Anwendungen
Inventor: YERSIN HARTMUT
IPC: C09K11/06
Filed: 2006-04-13
Granted: 2014-06-05
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung umfassend (i) eine Anode, (ii) eine Kathode und (iii) eine Emitterschicht, angeordnet zwischen und in direktem oder indirektem Kontakt mit der Anode und der Kathode, umfassend wenigstens einen Komplex der Formel (I) (s-bph)ML worin M Pt(II), Rh(I), Ir(I), Pd(II) oder Au(III) darstellt, L einen zweizähnigen Liganden darstellt oder L = X2, wobei X jeweils unabhängig einen einzähnigen Liganden darstellt und einen Liganden, der eine Gruppierung Ar-Ar aufweist, wobei Ar ein aromatisches Ringsystem darstellt und s-bph ein biphenyl der folgenden Formel darstelltwobei R1 bis R8 jeweils unabhängig voneinander H, Alkyl-, Aryl-, Heteroaryl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Halogen-, -NR2, -PR2, -OR oder SR darstellt und R wiederum für H, Alkyl, Aryl, Heteroaryl, Alkenyl oder Alkinyl steht und die * die Metall-Koordinationsstellen darstellen und wobei die Reste R1 bis R8 auch miteinander verknüpft sein können, um annelierte aromatische Ringsysteme zu bilden.
Patent DE-102006030669-B4 (DE)
Title: Messeinsatz für Flüssigkeitszähler
Inventor: ULZHÖFER RICHARD
IPC: G01F15/00
Filed: 2006-07-04
Granted: 2014-09-18
Abstract: Messeinsatz für Flüssigkeitszähler in Trockenläufer-Bauform, umfassend – ein Gehäuseoberteil (1) mit – einem Gewinde (2) zum Einschrauben in ein Zählerunterteil (3), – einem Innenraum zum Aufnehmen einer Kapsel (10, 10') gekennzeichnet durch die Merkmale: – die Kapsel (10, 10') – ist topfförmig, – besteht aus Metall, – nimmt Messorgane (20, 21) auf, – besitzt im Bereich ihres offenen Endes wenigstens eine Dichtfläche (11, 11') – das Gehäuseoberteil (1) besteht aus Kunststoff.
Patent DE-102006040953-B4 (DE)
Inventor: WOLFF HENDRIK
IPC: F16K31/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2008-06-12
Abstract: The arrangement has multiple rapid closing valves that are connected with a central switching unit via electrical control lines, and a locking unit (8) provided for each valve. Each locking unit has a valve lifter (7) that is arranged against force of a spring in a locking position and held by a controllable electromagnet as a magnetic clamp by an electrical voltage applied via control line. A central switching unit adjusts a voltage interruption, where the lifter releases a closing process of the valve with the help of the switching unit.
Patent DE-102006048658-B4 (DE)
Inventor: BEHLE STEPHAN DR
IPC: C23C16/40
Filed: 2006-10-14
Granted: 2014-03-27
Abstract: The compound material (1) has a coating (3) on a substrate (2), as a barrier coating for plastics beverage bottles. The coating has an inner layer (31) with a barrier layer (4) against the substrate, and a second outer layer (32) with a passivation layer (5). The passivation layer is applied using plasma pulse induced chemical vapor deposition.
Patent DE-102006050779-B4 (DE)
Inventor: LIEB JUERGEN
IPC: F15B13/02
Filed: 2006-10-27
Granted: 2009-06-25
Abstract: The valve device (1) has a valve support (2), which supporting a valve (6). A seal mechanism (44) is arranged between the valve support and the valve, which is interspersed a valve support channel in the valve support with a valve channel connecting fluid passage opening in the valve. The seal mechanism limits an impact chamber, which is impacted by a pressurized impacting fluid to clamp tightly the seal mechanism between the valve support and arousing the valve.
Patent DE-102006057773-B4 (DE)
Title: Matrixsubstrat für eine In-Plane-Switching LCD-Vorrichtung, In-Plane Switching LCD-Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE JUNG-EUN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-12-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: Matrixsubstrat für eine In-Plane Switching LCD-Vorrichtung enthaltend: – ein Substrat (200); – eine auf dem Substrat (200) angeordnete Gate-Leitung (204); – eine die Gate-Leitung (204) schneidende Datenleitung (242), um einen Pixel-Bereich (P) zu bilden; – einen mit der Gate-Leitung (204) und der Datenleitung (242) verbundenen Dünnfilmtransistor (T); – in dem Pixel-Bereich (P) angeordnete Pixel-Elektroden (250), die mit dem Dünnfilmtransistor (T) verbunden sind; – in dem Pixel-Bereich (P) angeordnete gemeinsame Potentialelektroden (252), die sich mit den Pixel-Elektroden (250) abwechseln; – eine unter der Datenleitung (242) angeordnete Halbleiterschicht (228), die einen Bereich mit einer Breite aufweist, die größer ist, als eine Breite der Datenleitung (242); und – eine Absperrstruktur (256) über der Datenleitung (242), die die Datenleitung (242) kontaktiert, wobei die Absperrstruktur (256) aus dem gleichen Material und in der gleichen Schicht wie die gemeinsamen Potentialelektroden (252) und die Pixel-Elektroden (250) hergestellt und von...
Patent DE-102006062543-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem oberhalb des Daches verschiebbaren Dachteil
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/02
Filed: 2006-12-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeugdach
(1)  1.1 mit einem öffnungsfähigen Dachteil
(3) zum wenigstens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung (5)
im Fahrzeugdach (1),  1.2 mit einer Mechanik zur Anhebung des
Dachteils (3) im Bereich von dessen Hinterkante (32) und zur Verschiebung des
Dachteils (3) oberhalb des Fahrzeugdaches (1) oder oberhalb eines
zumindest zeitweise festen Dachteils (4),  1.2.1 wobei die Mechanik
einen Ausstellhebel (140) umfasst,  1.2.1.1 der mit einem Ende
im Bereich der Hinterkante (32) des Dachteils (3) angelenkt ist
und  1.2.1.2 der mit seinem anderen Ende mittels mehrerer Gleitelemente
(144, 145) in jeweils einer auf gegenüberliegenden Seiten eines verschiebbaren
Steuerschlittens (150) angeordneten ersten und zweiten Kulissenbahn
(154, 156) gelagert ist,  1.3.1 für eine Bewegung des Dachteils
(3) zunächst
in eine Lüfterposition
mit nach oben ausgestellter Hinterkante (32) und  1.3.2 für eine anschließende Bewegung
oberhalb des Fahrzeugdaches (1) oder eines zumindest zeitweise festen Dachteils
(4),  1.4 wobei das...
Patent DE-102007002394-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fußbodenpaneels mit gefärbtem Verbindungsprofil
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: B27M3/04
Filed: 2007-01-10
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Fußbodenpaneels
(1, 2), insbesondere eines Fußboden-Laminatpaneels
(1, 2), mit einem Kern (14), vorzugsweise aus MDF oder HDF, und
mit mehreren Schmalseiten (3, 4, 5, 6), die jeweils mit einem Verbindungsprofil
(7, 7') versehen sind, wobei nach Erzeugung des Verbindungsprofils
(7, 7') der jeweiligen Schmalseite (3, 4, 5, 6) auf das Verbindungsprofil
(7, 7') wenigstens eine Deck- oder Kontrastfarbe sowie ein Wasser
abweisendes Beschichtungsmittel auf das Verbindungsprofil (7, 7')
und/oder ein Gleit- oder Stumpfmittel auf das Verbindungsprofil
(7, 7') aufgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Deck-
oder Kontrastfarbe gleichzeitig mit dem Wasser abweisenden Beschichtungsmittel
und/oder dem Gleit- oder Stumpfmittel auf das Verbindungsprofil
(7, 7') aufgetragen wird.
Patent DE-102007020440-B4 (DE)
Title: Synchronisationsbussystem, Kommunikationseinheiten für ein Synchronisationsbussystem und Verfahren zum Austauschen von Nachrichten zur zeitlichen Synchronisation
Inventor: FUCHS ANTON
IPC: H04L7/08
Filed: 2007-04-27
Granted: 2019-06-13
Abstract: Synchronisationsbussystem (1) zum Ermöglichen eines Austauschs von Nachrichten (SN, aNj) zwischen Komponenten umfassend Kommunikationseinheiten (KE1-KEn) der Komponenten zum Austauschen der Nachrichten (SN, aNj) über ein Übertragungsmedium (3), wobei die Kommunikationseinheiten (KE1-KEn) eine Uhr zum Bereitstellen eines Zeitsignals für ihre jeweilige Komponente umfassen und eine der Kommunikationseinheiten (KE1-KEn) eine Sendeeinheit zum Senden von Nachrichten (SN, aNj) über das Übertragungsmedium (3) umfasst und als Gebereinheit betrieben wird, die in regelmäßigen Zeitintervallen synchronisiert mit dem Zeitsignal ihrer Uhr eine als Synchronisationsnachricht (SN) bezeichnete Nachricht sendet, und die übrigen Kommunikationseinheiten (KE1-KEn) eine Empfangseinheit zum Empfangen von Nachrichten (SN, aNj) umfassen und als synchronisierte Einheiten betrieben werden, die bei einem erfolgreichen Empfang der Synchronisationsnachricht (SN) ihre Uhr mit der Uhr der Gebereinheit synchronisieren, wobei die Gebereinheit eine Empfangseinheit und die synchronisierten Einheiten eine Sendeeinheit umfassen und die Kommunikationseinheiten (KE1-KEn) ausgebildet sind, asynchron zu einem durch die übertragenen Synchronisationsnachrichten (SN) vorgegebenen Takt asynchrone Nachrichten (aNj) über das Übertragungsmedium (3) zu senden und zu empfangen, wobei das Übertragungsmedium (3) einen Übertragungszustand, in dem mindestens eine der Nachrichten (SN, aNj) übertragen wird, oder einen Freizustand annehmen kann, in dem keine der Nachrichten (SN, aNj) übertragen wird, und wobei die Kommunikationseinheiten (KE1-KEn) ausgestaltet sind, ein Senden einer zur Übertragung anstehenden Nachricht (SN, aNj) nur zu beginnen, wenn das Übertragungsmedium (3) im Freizustand ist.
Patent DE-102007033706-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtvorrichtung mit einer dreidimensionalen mehrfarbigen Zwischenlichtscheibe
Inventor: JANSSEN ANDRÉ
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-07-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrzeugleuchtvorrichtung (4) zum integrierten Anbringen in jeweils einem Eckrandbereich eines Kraftfahrzeugs, deren Gehäuse (14) mit zumindest einer Kammer (2, 2', 5), zumindest einer in einem Halter positionierten Lichtquelle (3, 12, 13), zumindest einem Reflektor (9, 16), zumindest einer lichtdurchlässigen Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) mit darin zumindest in Teilbereichen ausgebildeten optischen Mitteln, wobei die Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) zumindest einen in einer Signalfarbe eingefärbten Signalfunktionsbereich aufweist, elektrischen Anschlusskontakten und einer von der Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) beabstandet angeordneten Abdeckgehäusescheibe (6, 6') ausgestattet ist, wobei, die die einzelnen, verschieden eingefärbten Signalfunktionsbereiche aufweisende Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) einstückig hergestellt und dreidimensional ausgebildet ist und zwischen den einzelnen, verschieden eingefärbten Signalfunktionsbereichen der Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) abgrenzende, relativ schmale lichtundurchlässige Bereiche (19, 19', 20, 21) vorgesehen sind, die zwischen den einzelnen, verschieden eingefärbten Signalfunktionsbereichen der Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) vorgesehenen, die Signalfunktionsbereiche abgrenzenden, ringförmig umlaufenden, relativ schmalen lichtundurchlässigen Bereiche (19, 19', 20, 21) als spiegelnde Flächenbereiche ausgeführt sind, und die lichtundurchlässigen Bereiche (19, 19', 20, 21) über den Querschnitt der Zwischenlichtscheibe (1, 1', 7, 10) ausgebildet und durchgehend aus einem lichtundurchlässigen Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102007054435-B4 (DE)
Title: Feuerwerkskörperanordnungsvorrichtung und Feuerwerkskörperanordnung
Inventor: ALEF GEORG
IPC: F42B4/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2011-03-31
Abstract: Feuerwerkskörperanordnungsvorrichtung mit einem massiv aus einem vollen Materialblock gebildeten Aufnahmeteil (10) mit mindestens einer Aufnahme (14), wobei eine Innenkontur (15) der Aufnahme (14) einer Außenkontur (17) eines Feuerwerkskörpers (16) angeformt ist und einem unterhalb des Aufnahmeteils (10) angeordneten Zündungsteil (12) mit auf diesem gitternetzartig angeordneten Zündkanälen (30), wobei das Zündungsteil (14) dem Aufnahmeteil (10) derart zugeordnet ist, dass die mindestens eine Aufnahme (14) über dem mindestens einen Zündkanal (30) angeordnet ist, und wobei die Zündkanäle (30) rinnenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102008001921-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: SKOWRONEK TIM
IPC: H01F27/34
Filed: 2008-05-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Zündspule mit zumindest einer elektrischen Spule und einem mit der elektrischen Spule zusammenwirkenden Spulenkern, an dessen Stirnseite ein Magnet angeordnet ist, wobei zwischen dem Spulenkern (2) und dem Magnet (10) ein Metallelement (18) vorgesehen ist, wobei das Metallelement (18) scheibenförmig ausgeführt ist, wobei das Metallelement (18) ein Federelement ist, das aus Federstahl hergestellt ist.
Patent DE-102008002057-B4 (DE)
Title: Wendestangenmodul
Inventor: BOPPEL JOHANNES
IPC: B41F13/06
Filed: 2008-05-28
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wendestangenmodul für eine Druckmaschine, umfassend als Komponenten einen Traversenträger, wenigstens eine Wendestange, wenigstens eine Gewindespindel, wenigstens einen von der Gewindespindel verfahrbaren Schlitten, an dem wenigstens eine Wendestange befestigt ist und wenigstens eine Führung für den wenigstens einen Schlitten. Die wenigstens eine Gewindespindel und/oder die wenigsten eine Führung für den wenigstens einen Schlitten ist an dem Traversenträger angelenkt ist.
Patent DE-102008010035-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Hebel und Verfahren zum Verbinden hierfür
Inventor: MIYAMOTO TOSHIFUMI
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-02-20
Granted: 2012-08-23
Abstract: Steckverbinder mit Hebel, aufweisend: ein Paar von Verbindergehäusen (30, 10), welche miteinander verbindbar sind, und einen Hebel (70), welcher bewegbar an einem (30) der zwei Verbindergehäuse (30, 10) montiert ist, wobei der Hebel (70) wenigstens einen Armabschnitt (73) beinhaltet, welcher mit wenigstens einer Nockenrille (71) ausgebildet ist, wobei der Hebel (70) von einer ursprünglichen Position (IP) in Richtung zu einer Verbindungsposition (CP) verlagerbar ist, wobei wenigstens ein Nockenstift (14), welcher an dem anderen Verbindergehäuse (10) vorgesehen ist, wenigstens teilweise in die wenigstens eine Nockenrille (71) einpaßbar ist, wodurch ein Verbindungsvorgang der zwei Verbindergehäuse (30, 10) fortschreitet, wobei: der Armabschnitt (73) mit einer eingreifenden Rille (78) benachbart der Nockenrille (71) ausgebildet ist und das andere Verbindergehäuse (10) wenigstens einen eingreifenden Stift (17) benachbart dem Nockenstift (14) beinhaltet, und die eingreifende Rille (78) wenigstens teilweise den eingreifenden Stift (17) während der Betätigung des Hebels (70) aufnehmen kann...
Patent DE-102008017322-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einem durchsichtigen Körper
Inventor: KOMAR JÜRGEN
IPC: F21Y101/02
Filed: 2008-04-04
Granted: 2014-12-24
Abstract: Leuchte (1) mit mindestens einer Lichtquelle (7) und mindestens einem durchsichtigen Körper (8), wobei der durchsichtige Körper (8) mindestens eine praktisch ebene Lichteintrittsfläche (9) sowie mindestens eine praktisch ebene Lichtaustrittsfläche (10) aufweist, wobei mindestens eine die Lichtaustrittsfläche (10) mit der Lichteintrittsfläche (9) verbindende Seitenfläche (11) des durchsichtigen Körpers (8) in nicht mehr als einer Richtung gekrümmt ist und wobei die mindestens eine Seitenfläche (11) derart geformt sowie die Lichtquelle (7) derart von der Lichteintrittsfläche (9) beabstandet ist, dass bei einer seitlichen Betrachtung der Leuchte (1) durch die Seitenfläche (11) annähernd senkrecht zur optischen Achse (A) des durchsichtigen Körpers (8) die Lichtquelle (7) nicht sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptkrümmung mindestens einer Seitenfläche (11) annähernd parallel zur optischen Achse (A) verläuft und gleich Null ist.