baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0783199-A3 (EP)
Title: Verschienungssystem für den Zwischenkreis eines Stromrichters
Inventor: HILPERT GERALD
IPC: H02M7/00
Filed: 1997-01-07
Abstract: Es wird ein Verschienungssystem für den Zwischenkreis eines Stromrichters
angegeben. Nach der Erfindung umfassen der Plus- und Minusanschluss
je ein gitterförmiges Polblech und der oder die Phasenanschlüsse
sind schienenförmig aufgebaut. Die Aussparungen der gitterförmigen
Polbleche sind für eine Aufnahme von Leistungshalbleitermodulen oder
Leistungshalbleiterschaltern ausgebildet. Die Bleche und Schienen werden
in der Reihenfolge Plus-, Minusanschluss, Phasenanschluss oder Minus-,
Plusanschluss, Phasenanschluss unter Zwischenfügung von Isolationselementen
aufeinander gestapelt und auf einem Träger montiert. Vorteilhaft
an der Erfindung ist die Tatsache, dass das Verschienungssystem
leistungsmässig auf einfache Weise skaliert werden kann, indem die Bleche
und Schienen verlängert und die Anzahl Aussparungen der gitterförmigen
Polbleche vergrössert wird. Dadurch entstehen, entsprechend
der Anzahl Aussparungen, mehr Plätze für parallelgeschaltete Leistungshalbleiterschalter
oder -module. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht
darin, dass durch die flächige Ausgestaltung der Polbleche ein niederinduktiver
Aufbau erreicht wird.
Patent EP-0793325-A3 (EP)
Title: Schaltungsanordnung zur Bereitstellung einer Betriebsspannung für eine Mehrzahl von vorzugsweise steckbaren Baueinheiten aus einer gemeinsamen Betriebsspannungsquelle
Inventor: PREY GERHARD ING
IPC: H04M19/08
Filed: 1997-02-19
Abstract: Es besteht das Problem, daß beim Anschalten weiterer Baueinheiten
(SLM0 bis SLM7) oder beim Wiederanschalten von Baueinheiten
nach einer Reparatur oder einem Austausch während des
Betriebs der Gesamtanordnung die von der gemeinsamen Betriebsspannungsquelle
(DCC) gelieferte Betriebsspannung unter
einen Wert absinken kann, bei dem der ordnungsgemäße Betrieb
der schon angeschalteten Baueinheiten nicht mehr gewährleistet
ist. Zur Abhilfe ist die Möglichkeit geschaffen, in der
Zuschaltesituation die Betriebsspannung soweit zu erhöhen,
daß trotz des erwähnten Spannungseinbruchs eine noch über dem
zulässigen Minimalwert liegende Spannung herrscht. Die Erhöhung
kann gezielt durch eine vor dem Zuschalten vorgenommene
Schaltmaßnahme oder automatisch ausgelöst durch den Zuschaltevorgang
herbeigeführt werden.
Patent EP-0790319-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Direktreduktion von eisenoxidhaltigen Materialien mit festen kohlenstoffhaltigen Reduktionsmitteln
IPC: C21B13/00
Filed: 1994-03-01
Abstract: Eisenoxidhaltige Materialien werden in einer ersten 
expandierten Wirbelschicht mit festen kohlenstoffhaltigen 
Reduktionsmitteln unter schwachreduzierenden Bedingungen 
maximal bis zum FeO-Stadium reduziert. Die ausgetragene 
Gas-Feststoff-Suspension wird in einer zweiten 
expandierten Wirbelschicht mit stark reduzierendem 
Fluidisierungsgas behandelt, wobei das Material teilweise 
zu metallischem Eisen reduziert wird. Aus der 
ausgetragenen Gas-Feststoff-Suspension wird das 
abgeschwelte kohlenstoffhaltige Material abgetrennt und 
in die erste Wirbelschicht zurückgeführt. Ein Teil des 
stark reduzierenden Gases wird nach einer Reinigung und 
CO 2 -Entfernung als Fluidisierungsgas in die zweite 
Wirbelschicht zurückgeleitet. Aus dem unteren Teil der 
zweiten Wirbelschicht wird ein reduziertes Material mit 
einer Metallisierung von 50 bis 80 % zusammen mit dem 
restlichen Teil des abgeschwelten kohlenstoffhaltigen 
Materials ausgetragen und in einem Schmelzreaktor 
vollständig reduziert und eingeschmolzen. Das aus der 
Schmelze austretende Gas wird direkt oberhalb der 
Schmelze durch Aufblasen von sauerstoffhaltigen Gasen 
teilweise nachverbrannt und die dabei erzeugte Wärme 
weitgehend auf die Schmelze übertragen. In einer 
nachfolgenden zweiten Nachverbrennung erfolgt eine 
vollständige Nachverbrennung des Gases. Das aus dem 
unteren Teil der zweiten Wirbelschicht ausgetragene 
Material kann in einer dritten Wirbelschicht auf eine 
Metallisierung bis zu 95 % weiter reduziert werden.
Patent EP-0828099-A3 (EP)
Inventor: STENGEL MARTIN
IPC: F16H61/30
Filed: 1997-09-02
Abstract: Bei einer Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe
sind ein Schalt-Stellglied (9), ein Wähl-Stellglied (10), ein ausschließlich
axial verschiebbar gegenüber einem Gehäuse (8) angeordnetes
Stellglied (11), ein Hilfsgetriebe (14) zur Umwandlung einer Drehbewegung
in eine hin- und hergehende Bewegung, eine mit dem
Wähl-Stellglied (10) verbundene Bremse sowie eine ein- und ausrückbare
Feststellvorrichtung (12) wirkungsmäßig so angeordnet, daß zwei
der drei Stellglieder zueinander bewegungsfest angeordnet und
mit dem dritten Stellglied durch das Hilfsgetriebe (14) verbunden
sind und das Wähl-Stellglied (10) gegenüber dem Gehäuse (8) entweder
drehfest oder axial unverschiebbar festgelegt ist.
Patent EP-0831310-A3 (EP)
Inventor: KUEHNER DIETRICH DR
IPC: G01H3/12
Filed: 1997-09-16
Abstract: The method involves using beam model where none linear variations in the velocity of sound with height are accounted for using a parabolic term in the equation for the expansion of foreign particles in air. A technical process for measurement of the propagation of sound in air is determined which takes into account the wind direction and velocity as well as the air calmness. Determination of the meteorological attenuation at a plotted point, A, with respect to sound emitted from a sound source at another point, Q, assumes that the sound beam travels with a parabolic path from Q to A. Equipment for the measurement of various physical quantities such as heights, distances, sound paths and ambient conditions are needed as are processor, storage and analysis program.
Patent EP-0822533-A3 (EP)
Inventor: NOJIMA TERUAKI
IPC: G02F1/09
Filed: 1997-07-31
Abstract: A magnetic display panel capable of writing on both face and rear surfaces, comprises a face substrate, a rear substrate, cell walls for forming a cell, for binding the face substrate and the rear substrate and for enclosing a dispersion liquid including magnetic particles, wherein cell walls having U-shaped cross sections are formed by bending and standing partially one or both of the face substrate and the rear substrate to approximately 90 degrees, wherein the clearance of the U-shaped cross sections in each cell wall has an open angle of 0 to 20 degrees, wherein the base portion clearance of the U-shaped cross section is 0.1 mm to 1.0 mm, and wherein the top portion clearance of the U-shaped cross section is 0 to 1.0 mm. <IMAGE>
Patent EP-0887765-A3 (EP)
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G06K7/00
Filed: 1998-03-16
Abstract: This invention provides a dot code (1) for
recording digital data, such as multi-media information,
as an optically readable code pattern, using various
modulation methods, and also provides a code reading
apparatus (11) for restoring modulated information
recorded as the dot code (11). The dot code (1)
consists of a plurality of blocks (2). Each block (2)
comprises a marker section (5) for recognizing the
block (2), a data dot pattern section (3) which is
modulated to be structurally discriminated from
the marker section (5) and to represent modulated
information, and a block header section (4) as a
non-modulation area which contains block address
data (20). The block header section (4) stores
restoration parameter data necessary to restore the
modulated information, thereby enabling the dot code
to be variously modulated.
Patent EP-0870427-A3 (EP)
Title: Pflanzenbeet für eine Pflanzenbeetkläranlage
Inventor: HUGEL HERMANN
IPC: C02F3/32
Filed: 1998-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzenbeet (1) für eine
Pflanzenbeetkläranlage zur Aufbereitung von Abwässern mit
einem ein Korngemisch aufweisenden Bodenkörper (3), welcher
von Sumpfpflanzen (4) bewachsen ist und in welchem
Mikroorganismen angesiedelt sind. Der Bodenkörper (3) des
Pflanzenbeets (1) besteht aus einem verrottungsfesten,
offenporigen Trägergranulat, beispielsweise einem
Keramik- oder Kunststoffgranulat. Der Bodenkörper (3) ist
vorzugsweise auf einem aushebbaren Netzbehälter (2)
angeordnet, so daß bei einer Verschlämmung ein Ausheben
und Freispülen des Trägergranulates erfolgen kann. Bei
dem Netzbehälter (2) kann es sich um einen Netzbehälter (2) aus
Kunststoff oder um verrottungsfeste Textilvliese handeln.
Patent EP-0887821-A3 (EP)
Inventor: BEUTER RICHARD DIPL-ING
IPC: H01H23/00
Filed: 1998-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wipptaster (10) mit einem Gehäuse (12) mit einem Sockel
(14), der aus Isolierstoff besteht und mit darin angeordneten festen Kontaktstücken
(24) und mit Anschlußkontakten (26) versehen ist, sowie mit wenigstens einer
Schaltwippe (18), welche jeweils wenigstens einen beweglichen Kontakt (22, 23) beaufschlagen,
der mit wenigstens einem der festen Kontaktstücke (24) zusammenarbeitet,
wobei einer jeden Schaltwippe (18) wenigstens zwei bewegliche Kontakte (22, 23)
zugeordnet sind, wobei ferner die wenigstens zwei beweglichen Kontakte von zwei
nebeneinander angeordneten ersten und zweiten Kontaktwippen (22, 23) gebildet
sind, die jeweils zwei symmetrisch zueinander angeordnete und mittels eines
brückenähnlichen Steges (21) miteinander verbundene Kontaktlamellen (20) aufweisen,
sowie die Kontaktwippen (22,23) jeweils im Bereich des Steges (21) von der Schaltwippe
(18) gegen den Sockel (14) beaufschlagt sind und die freien Enden der Kontaktlamellen
(20) zur Kontaktierung der festen Kontaktstücke (24) dienen.
Patent EP-0877345-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: G08B17/107
Filed: 1998-05-04
Abstract: A smoke sensor includes a light receiving unit for temporally
alternately receiving scattered light of two different wavelengths
λ 1  and λ 2 ; a calculating unit for performing a calculation required
for smoke detection, on a scattered light output y of the wavelength
λ 1  and a scattered light output g of the wavelength λ 2  from the light
receiving unit; and a smoke detection processing unit for performing
a smoke detection process on the basis of a calculation result
output from the calculating unit. The calculating unit estimates an
output value of one of the scattered light output y of the
wavelength λ 1  and the scattered light output g of the wavelength λ 2 
at a sample timing of the other output, and obtains a ratio of the
estimated output value of the one scattered light at the sample
timing of the other output to an output value of the other scattered
light, as a two-wavelength ratio.
Patent EP-0896108-A3 (EP)
IPC: E04C5/08
Filed: 1998-06-25
Abstract: A process for installing and tensioning a cable, esp for suspension bridges, where the cable consists of a bundle of steel strands surrounded by PE, with end wedges held in an anchoring plate, comprises removing the PE mantle from the strands over the anchoring region. The length of mantle (2a,2b) removed takes into account expansion during tensioning.
Patent EP-0890419-A3 (EP)
Inventor: WOLFE INGO E
IPC: B25B1/24
Filed: 1998-07-08
Abstract: A work stop (56) for use on a machine vise
(10) is received in a jaw plate (20,22) for such vise
(10) and is securely locked in position. The work
stop (56) is fixed in a groove (58) that is machined
int a top edge of the jaw plate (20,22) or jaw, with
a member (57) extending over the edge of the jaw
plate (20,22) and adjacent the face of the jaw plate
(20,22) that is used for clamping a workpiece. This
permits the workpiece to be slid against the stop
(56) before being clamped. The jaw plate (20,22) is
removable mounted onto a fixed jaw (18) and is
located precisely relative to the fixed jaw (18) so
that the jaw plate (20,22) with the work stop (56)
attached an be removed, and then replaced when the
same part is to be machined again.
Patent EP-0893259-A3 (EP)
Inventor: MIYATA YOSHINAO
IPC: B41J2/14
Filed: 1998-07-24
Abstract: An ink jet print head includes a plural number of
piezoelectric vibrators (300) each consisting of a lower electrode film (60),
a piezoelectric film (70) and an upper electrode film (80). The piezoelectric
film and the upper electrode film of each piezoelectric vibrator are
formed within the region facing each pressure generating chamber (12).
The lower electrode films interconnect portions of the regions
facing the pressure generating chambers and are electrically
continuous to a wiring pattern connected to an external circuit; and
in each of the portions of the regions facing the pressure generating
chambers, each portion not having the piezoelectric vibrator is
removed except a part thereof. Such a structure secures a
satisfactory function of the lower electrode layer as a common
electrode, increases a quantity of displacement of the piezoelectric
vibrator while keeping a low compliance, increases an ink discharging
speed, and reduces a drive voltage.
Patent EP-0904992-A3 (EP)
Inventor: NAKAJIMA HIROKI
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-09-02
Abstract: A jump-up stand (61) is disposed below a folded air bag body (16)
and is also provided over a region from a position near a front side
of a center pillar (18) to the center pillar (18). The jump-up stand (61) is formed
from a plate material which is bent to have a substantially L-shaped
cross sectional configuration and includes a wall portion
extending toward an upper end (51A) of a center pillar garnish (51).
Accordingly, when the air bag body expands, the air bag body
expands toward the interior of a vehicle along the wall portion of
the jump-up stand (61) so as to prevent large load from acting on the
upper end of the center pillar garnish (51).
Patent EP-0904993-A3 (EP)
Inventor: HIROYUKI TAKOUCHI
IPC: B60R21/201
Filed: 1998-09-02
Abstract: An air belt 2B has a bag-like belt potion 10 and a
knit cover 12 that surround the bag-like belt portion 10.
The bag-like portion 10 has a greater width in the part
that fits to the passenger's body between the shoulder and
abdomen. The enlarged part of the bag-like portion 10 is
folded on top of itself to form a strap-like shape. The
knit cover 12 is woven so that it is expandable in the
direction perpendicular to the longitudinal direction of
the belt, but virtually not in the longitudinal direction.
Upon activation of a gas generator 9 with a buckle 4
engaged with a tongue 5, the air belt 2B inflates. During
the inflation, the length of the knit cover 12 shortens in
the longitudinal direction of the belt 2B, thereby causing
the belt 2B to tightly fit on the passenger's body. This
ensures the proper protection of the passenger.
Patent EP-0856795-A3 (EP)
IPC: G06F17/50
Filed: 1992-03-30
Abstract: A processor for condensing a truth table, comprising:
   means for receiving said truth table;   means for executing the following three steps in order, or for executing only one
of the three steps or for executing the first two steps in order or for executing the last
two steps in order, said steps comprising
   1) comparing two entries identical in all respects apart from the state of one
pin to ascertain whether the state of said pin determines the output of the entries and if
the state of said pin is independent of the output then for deleting one of said entries and
for repeating the comparison for all input pins.   2) identifying two or more entries where the state of the output pin is equal
to the state of one of the input pins, the same input pin in each entry, for deleting one or
all but one of those entries and amending the remaining entry by inserting the number of
the input pin for the state of the output pin and   3) detecting which output state occurs most often, selecting those entries,
deleting all but one of those entries and amending the remaining entry by inserting a
neutral state for each input pin; and     means for outputting the condensed truth table.
Patent EP-0913870-A3 (EP)
Inventor: GRANDE WILLIAM J
IPC: G02F1/1335
Filed: 1998-10-19
Abstract: A method for selective transfer of a color organic layer (36) from a
donor layer (16) onto a device (30) having an array of pixels with each pixel formed from
color subpixels (32), includes the steps of providing a substrate (10) having opposing first
and second surfaces; forming a light transmissive heat insulating layer (13) over the first
surface of the substrate; forming a light absorbing layer (15) over the heat insulating
layer; providing the substrate with an array of openings (14) extending from the second
surface to the heat insulating layer, the number and positions of the openings
corresponding to the number and positions of the color subpixels (32) of the device, and
each opening having a size equal to or smaller than the size of the color subpixel.
The method also includes providing a transferable color forming organic donor
layer (16) formed on the light absorbing layer; positioning the device in contact or close
proximity to the donor layer in an oriented relationship between the openings in the
substrate and the corresponding color subpixels on the device; and employing a
source of radiation (40) for producing sufficient heat at the light absorbing layer over
the openings to cause the selective transfer of portions of the transferable color
forming organic donor layer (36) to the corresponding color subpixels of the device.
Patent EP-0928795-A3 (EP)
Inventor: IZEKI SHIN
IPC: C08B37/00
Filed: 1998-12-28
Abstract: A process for producing boluses for radiotherapy, which are
disposable and excellent in processability. Natural organic polymers used
as gelatinization preparations are added in water not higher than 10%,
and more preferably 2-5% of water in order to produce a hydro gel comprising
natural organic polymers. Then, the boluses which have equivalent to human
body and are inexpensive, disposable, and excellent in processability
can be obtained.
Patent EP-0865156-A3 (EP)
Inventor: TAKEUCHI MASAO
IPC: H03H9/02
Filed: 1998-03-13
Abstract: A surface acoustic wave device including a
substrate and an electrode structure formed on the
substrate, said substrate being made of an X-cut Langasite
single crystal, a rotation Y-cut Langasite single crystal
or a double rotation Y-cut Langasite single crystal. When
the X-cut Langasite crystal having a large reflection
coefficient is used, the electrode structure is formed to
constitute a surface acoustic wave resonator. When the
rotation Y-cut Langasite crystal having a large electromechanical
coupling coefficient and a small reflection
coefficient is used, the electrode structure is formed to
constitute a surface acoustic wave filter. When the
double rotation Y-cut Langasite crystal having an NSPUDT
property is used, the electrode structure is formed to
constitute a surface acoustic wave filter having a low
insertion loss and an excellent phase property.
Patent EP-0875846-A3 (EP)
Inventor: DEMARTIN FRANK
IPC: H04N21/274
Filed: 1998-05-01
Abstract: Using a music oriented Web site, a "student" user (26)
requests a tutorial or tour of a musical artist or genre on
the World Wide Web portion of the Internet (10). An
"expert" user (24) peruses the "student" personal music
library and creates a playlist for that library to assist
in further understanding of the music by the "student" user
(26). The playlist is transferred to a server (16) which
generates a command file. This command file is sent to the
"student" user (26) to control various multimedia
components (22) according to the "expert" user's selection.
This tutorial may be accompanied by the "expert" user's
personal commentary on his/her selections.
Patent EP-0867496-A3 (EP)
Inventor: TAMURA NOZOMU
IPC: C10B47/10
Filed: 1998-03-24
Abstract: The pressure in the coking chamber of a coke oven is
held at about atmospheric pressure, and the temperature at
the opposite longitudinal ends of the combustion chamber
is independently controlled. Fuel gas is supplied to
hold the temperature at the opposite longitudinal ends to
be at least about 1000 °C separately from a main burner
for the combustion chamber, and the pressure in the coking
chamber during the first part of coking is kept in a range
from 5 mmH 2 O below atmospheric to 10 mmH 2 O above
atmospheric pressure. The coke oven having a
pressure control system for each coking chamber including
plural piping devices for supplying a pressure fluid and
switching valves for selectively applying the pressure
fluid to the nozzle in the rising pipe through any
selected one of the piping systems. The fluid pressure
applied to the nozzle and the pressure in the coking
chamber are preferably changed over time based calculated
relationships between carbonization time, coking chamber
pressure, and fluid pressure applied to the nozzle.
Patent EP-0886052-A3 (EP)
Inventor: NAKHAMKIN MICHAEL DR
IPC: F02C6/16
Filed: 1998-05-18
Abstract: A stand-alone, hybrid combustion turbine derivative power generation system is sized for base
load operation that is also capable of providing, using air storage techniques, short-duration
peak power, which is approximately 200% of the base load rating, and short-duration
intermediate load power over a whole a range of loads between a base load and a peak load.
The peak/intermediate power is also delivered with the best practical efficiency possible. The
hybrid system may employ a variety of combustion turbine thermal cycles, including a simple
cycle combustion turbine plant, combustion turbine plants with intercooling, reheat,
recuperation, steam injection and humidification, and combined cycle power plants.
Patent EP-0890722-A3 (EP)
Inventor: SMITH TREVOR STANLEY
IPC: F02C9/26
Filed: 1998-07-08
Abstract: A fuel metering arrangement has a fuel flow metering valve (2), a pressure
drop regulator valve (4) arranged and operable to maintain the pressure
drop across the metering valve substantially constant and a throttle device
(20) arranged and operable to regulate fuel flow upon failure of the
regulator valve in an insufficiently closed or fully open position.
Patent EP-0907091-A3 (EP)
IPC: G02B6/12
Filed: 1998-09-29
Abstract: The present invention discloses a novel technique for reducing the
temperature-related spectrum shifts in optical devices, particularly waveguide
grating routers. In general, the present invention modifies a portion of the length
of at least one waveguide within an optical device in a manner that stabilizes the
wavelength spectrum passing therethough even when exposed to temperature
variations. More specifically, by knowing how the refractive index of a certain
material changes with temperature variations as compared to that of common
waveguide materials, such as silica, one may employ the teachings of the
present invention to precisely modify the nature of the optical path through which
a signal travels to fully compensate for any temperature-related wavelength
spectrum shift.
As shown, a portion of both cladding (16) as well as core material (14)
has been replaced with elastomeric material (20). Furthermore, an
additional step may be included whereby the portion of the elastomeric
material (20) adjacent the upper cladding (16) is etched away and
replaced with more cladding material.
Patent EP-0921552-A3 (EP)
Inventor: NISHIKAWA OSAMU
IPC: H01J1/34
Filed: 1998-12-04
Abstract: An optical pumping field
emission type light-to-current converter is constructed by joining
an optical wave guide material (1) through which light is propagated,
a conductive transparent film (2), a semiconductor material or an
insulating material (3), and a conductor material (4) to each other.
The optical wave guide material may have a needle-like shape (6)
which is obtained by sharpening the light emission guide side thereof.
Thereby is obtained an optical pumping field emission type
light-to-current converter having a simplified structure
high sensitivity and high-speed response on the order of
picoseconds (10 -12  seconds) due to a large field emission
current.