baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4420291-B4 (DE)
Title: Reibbelag für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: LA FUENTE FERNANDO DE
IPC: F16D69/02
Filed: 1994-06-10
Granted: 2005-02-03
Abstract: Reibbelag
für eine
Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit einem ringscheibenförmigen Belagkörper (3),
der, eingebettet in Bindemittel, eine Wicklung aus Strangmaterial
enthält,
deren Windungen (5) in Umfangsrichtung wellenförmig verlaufen und radial innere
(7) und radial äußere (9)
Umkehrbereiche haben, die auf konzentrischen Kreisen liegen, dadurch
gekennzeichnet, daß die radial
inneren (7) und/oder die radial äußeren (9)
Umkehrbereiche jeweils auf mehrere konzentrische Kreise mit unterschiedlichen
Durchmessern verteilt sind, wobei sich die Radien dieser Kreise
um mehr als die Dicke des Strangmaterials voneinander unterscheiden.
Patent DE-4421377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspeisen von in Flockenform befindlichem Fasergut z. B. Baumwolle, synthetischem Fasergut u. dgl. für eine Spinnereivorbereitungsmaschine z. B. Karde, Reiniger u. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G23/04
Filed: 1994-06-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zum Einspeisen von in Flockenform befindlichem Fasergut von z. B.
Baumwolle, synthetischem Fasergut u. dgl., für eine Spinnereivorbereitungsmaschine,
z. B. Karde, Reiniger u. dgl., bei der das Fasergut eine Einzugsvorrichtung,
z. B. eine mit einer Mulde zusammenarbeitende Einzugswalze und danach
mindestens eine Öffnervorrichtung,
z. B. Öffnerwalze,
durchläuft,
mit einer Abtastvorrichtung aus Einzugswalze und Fühlelementen,
bei der jedes Fühlelement
beweglich für eine
Verlagerung bei Dickenabweichungen des Fasergutes montiert und vorgespannt
ist, bei der die Fühlelemente
mit einem dreh- oder schiebbar gelagerten, durch ein Kraftelement
vorgespannten gemeinsamen Halteelement verbunden sind, an dem das
Summierergebnis der Verlagerungen der einzelnen Fühlelemente
vorliegt, bei dem die Fühlelemente
an ihrem einen Ende einen Befestigungsbereich, der mit dem Halteelement
fest verbunden ist, umfassen, wobei die Fühlelemente ein Lenkelement
für die
Dreh- oder Verschiebebewegung des vorgespannten Halteelements bilden
und der Abtastbereich durch das andere Ende der Fühlelemente
gebildet ist und bei dem die Mulde aus einem...
Patent DE-4427448-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum berührungsfreien Führen bogenförmigen Materials
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B65H5/22
Filed: 1994-08-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Einrichtung
zum berührungsfreien Führen bogenförmigen Materials,
insbesondere durch eine Druckmaschine, vorzugsweise durch eine Bogendruckmaschine,
wobei das Material entlang einer Bewegungsbahn geschleppt wird,
mit einer im Abstand zur Bewegungsbahn verlaufenden, als Schlitzdüsen ausgebildete
Luftblasdüsen aufweisenden
Leitfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfläche (32) über ein zentrales Gebläse (40)
mit Blasluft versorgt ist und dass die Leitfläche (32) in einer Führungszone
(68) derart zu den beiden Seitenrändern der Bewegungsbahn hin
ausgerichtete Luftblasdüsen
(48, 48'') aufweist, dass deren beim Führen des bogenförmigen Materials
(30) sich ausbildendes gemeinsames Strömungsbild (Spaltströmung 74)
im wesentlichen bestimmt ist durch Geschwindigkeitskomponenten,
die in Richtung der beiden Seitenränder der Bewegungsbahn weisen,
wobei eine Geschwindigkeitskomponente dem einen und die andere Geschwindigkeitskomponente
dem anderen Seitenrand zugeordnet ist, und dass die Luftblasdüsen (48)
in der Führungszone
(68) in zueinander versetzten Reihen quer zur Bogenförderrichtung
(34) angeordnet sind
Patent DE-4438616-B4 (DE)
Title: Halbton-Phasenverschiebermaske
Inventor: HAM YOUNG MOG
IPC: G03F1/00
Filed: 1994-10-28
Granted: 2004-02-05
Abstract: Halbton-Phasenschiebermaske (20), mit einem teildurchlässigen Film (23) und einem Phasenverschiebungsfilm, der auf einem lichtdurchlässigen Substrat (21) niedergeschlagen ist, wobei der teildurchlässige Film (23) und der Phasenverschiebungsfilm (25) eine Öffnung aufweisen, welche einen Teil des lichtdurchlässigen Substrats freilegt, und mit einem oberen, auf dem Phasenverschiebungsfilm (25) gebildeten undurchlässigen Film (24), welcher denjenigen Bereich des Phasenverschiebungsfilmes (25) freiliegen lässt, der neben der oberen Kante der Öffnung liegt.
Patent DE-10000438-B4 (DE)
Title: Radlager
Inventor: OHTSUKI HISASHI
IPC: F16J15/3256
Filed: 2000-01-07
Granted: 2013-07-11
Abstract: Radlager, um ein Rad über ein Kegelrollenlager in Bezug auf eine Kfz-Karosserie drehbar zu tragen, wobei das Kegelrollenlager ein inneres Element (1), einen Außenring (2), der von außen auf das innere Element (1) aufgebracht ist und zwei Reihen von Kegelrollen (3), die zwischen dem inneren Element (1) und dem Außenring (2) angeordnet sind, aufweist, wobei der Außenring (2) doppelte Laufflächen (12) aufweist, auf welchen sich die Kegelrollen (3) bewegen, wobei das innere Element (1) eine Nabe (1a) mit einem Radflansch (1a2) und einen am Außenumfang der Nabe (1a) befestigten Innenring (1b) aufweist, und wobei es mit Laufflächen (11) versehen ist, auf welchen sich die Kegelrollen (3) bewegen, wobei die Laufflächen (11) auf dem Außenumfang der Nabe (1a) und auf dem Innenring (1b) ausgebildet sind, wobei der Außenring (2) zumindest auf den Laufflächen (12) und in Ausgleichsausnehmungen (13), welche an die Laufflächen (12) angrenzen, gehärtete Schichten aufweist, und wobei das innere Element (1) zumindest auf den Laufflächen (11) und in Ausgleichsausnehmungen (14) gehärtete Schichten aufweist.
Patent DE-10018177-B4 (DE)
Title: Reparaturverfahren
Inventor: LERMER CHRISTIAN
IPC: C08J5/04
Filed: 2000-04-12
Granted: 2009-12-31
Abstract: Reparaturverfahren für beschädigte Faserverbund-Hohlbauteile, wobei der geschädigte Bauteilabschnitt von dem unbeschädigten abgetrennt, ein baugleiches Ersatzteil für den geschädigten Bauteilabschnitt mit einer identischen Trennfläche und einer volumenbegrenzten, zur Trennfläche offenen Innenkammer angefertigt, der unbeschädigte Bauteilabschnitt mit einer ebenfalls volumenbegrenzten, zur Trennfläche offenen Innenkammer versehen und an diesen das Ersatzteil in der ursprünglichen Einbaulage des abgetrennten Bauteilabschnitts angefügt und anschließend der von beiden Innenkammern gemeinsam gebildete Hohlraum mit einem sich beim Konsolidieren lastfest mit der Faserverbundstruktur verbindenden Gussmaterial befüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Reparatur von Faserverbund-Hohlbauteilen ohne Innenkern eine die Innenkammer begrenzende, gießmassendichte Zwischenwand vor dem Gussvorgang in den Hohlquerschnitt eingefügt wird.
Patent DE-10018525-B4 (DE)
Title: Der Witterung ausgesetzter Dachziegel mit hydrophober Oberfläche und Verfahren zum Aufbringen einer Schutzschicht auf den Dachziegel
Inventor: DENDL PETER DR
IPC: E04D1/00
Filed: 2000-04-15
Granted: 2016-02-11
Abstract: Der Witterung ausgesetzter Dachziegel, dessen Witterungsbedingungen ausgesetzte Oberfläche hydrophobiert ist, wobei die hydrophobe Oberfläche eine mechanisch widerstandsfähige und/oder für Fett undurchlässige leicht entfernbare Schutzschicht trägt, dadurch gekennzeichent, dass die Schutzschicht durch UV-Strahlung zerstörbar ist und eine Silan- oder Silikonöl-Schicht ist.
Patent DE-10063412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Spielen
Inventor: WILM ROBERT
IPC: A63F13/98
Filed: 2000-12-19
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
von Spielen, umfassend zumindest zwei Spielstandspeichervorrichtungen,
insbesondere zur Speicherung des Entwicklungsstands einer Spielfigur,
wobei die Spielstandspeichervorrichtungen ausgeführt sind als Chipkarteneinrichtungen mit
einer Transpondereinrichtung, wobei die Chipkarteneinrichtungen
zur Durchführung
eines Spiels zwischen zwei Spielern über die Transpondereinrichtungen
und eine als Spielkonsole dienende, zwischen den Transpondereinrichtungen
angeordnete Computervorrichtung zum Datenaustausch miteinander verbindbar
sind.
Patent DE-10112313-B4 (DE)
Title: Netzartiges Raumtragwerk
Inventor: BAUER SIMON
IPC: E04B1/32
Filed: 2001-03-14
Granted: 2011-11-24
Abstract: Netzartiges Raumtragwerk mit einer Anordnung von Basiselementen, von denen zumindest ein Teil als dreiecksförmige Basiselemente (163) ausgeführt sind, wobei – die dreiecksförmigen Basiselemente (163) jeweils aus ersten (164), zweiten (165) und dritten (161) stabförmigen Grundelementen gebildet sind, – das erste (164) und das zweite (165) Grundelement jeweils eine feste Länge aufweisen, während die Länge des dritten (161) Grundelements veränderbar ist, – die Enden der ersten, zweiten und dritten Grundelemente (164, 165, 161) jeweils in einem Knotenkörper (149a, 149b, 149c, 149d) derart gelagert sind, dass die Winkel zwischen den Längsachsen benachbarter, stabförmiger Grundelemente veränderbar sind, und – jeweils ein drittes Grundelements (161) einen Bestandteil von zwei benachbarten Basiselementen (162, 163) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Länge jedes der drei stabförmigen Grundelemente (164, 165, 161) von Knotenkörper (149a, 149b) zu Knotenkörper (149c, 149d) reicht und – die dritten Grundelemente (161) so ausgeführt werden, dass...
Patent DE-10122710-B4 (DE)
Title: Vorwärts blickendes, radial abtastendes Ultraschallendoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorwärts blickendes,
radial abtastendes Ultraschallendoskop mit  – einer zur radialen Abtastung
bestimmten ringförmigen
Ultraschallsonde (4), die an der Spitze eines Einführteils
angeordnet ist,  – einem
Endkörper
(3), der eine Objektivoptik (14a) zum Untersuchen eines vor dem
Einführteil
liegenden Untersuchungsbereiches sowie einen vorderen Teil hat,
dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser des übrigen Teils
des Endkörpers
(3) ist und der in die Ultraschallsonde (4) eingepasst ist,  – einem
ersten Zentrierpassteil (46), der an dem hinteren Ende der Ultraschallsonde
(4) ausgebildet ist, und  – einem
zweiten Zentrierpassteil (32), der an dem vorderen Ende des genannten übrigen Teils
des Endkörpers
(3) ausgebildet ist,  – wobei
die beiden Zentrierpassteile (32, 46) so zusammenpassen, dass der
Zwischenraum zwischen ihnen größer ist
als der Zwischenraum, der zwischen der Innenumfangsfläche (41a)
der Ultraschallsonde (4) und der Außenumfangsfläche des
in die Ultraschallsonde (4) eingepassten vorderen Teils des Endkörpers (3)
vorhanden ist.
Patent DE-10125761-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer einen aufgewickelten Bandstreifen aufweisenden Vorratsrolle, insbesondere einer Etikettenvorratsrolle und Vorrichtung zum Bedrucken eines Bandstreifens oder von auf einem Bandstreifen haftenden Etiketten
Inventor: KORTHAEUER MANFRED
IPC: B65C9/18
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme einer einen aufgewickelten Bandstreifen aufweisenden
Vorratsrolle, insbesondere einer Etikettenvorratsrolle, mit einem
Aufnahmekern (15), einer Grundplatte (18), einer Haltevorrichtung,
mittels derer die Vorratsrolle (3) auf dem Aufnahmekern (15) lösbar arretierbar
und/oder lösbar
festklemmbar ist, wobei die Haltevorrichtung ein oder mehrere gegenüber dem
Aufnahmekern (15) radial verschiebbare Halteelemente (25) aufweist,
und mit einer Vorrichtung zur axialen Ausrichtung der Vorratsrolle
(3) in eine bestimmungsgemäße Position,
dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung und die Vorrichtung
zur axialen Ausrichtung der Vorratsrolle (3) mit einem gemeinsamen
motorischen Antrieb (30, 16) versehen sind, durch den sie betätigbar sind und
der eine axial verschiebbare Stellachse (16) umfasst, auf welcher
der Aufnahmekern (15) drehbar gelagert ist, wobei die Vorratsrolle
(3) bei einer axialen Verschiebung der Stellachse (16) in Richtung
der Grundplatte (18) in ihre bestimmungsgemäße Position gezogen und somit
axial ausgerichtet wird.
Patent DE-10131674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versenden oder Bereitstellen von Sprachinformationen
Inventor: BANGEMANN JOCHEN
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Versenden von Sprachinformationen, gekennzeichnet durch die
Schritte:  Erfassung einer oder mehrerer Sprachinformationen
eines Benutzers und/oder Erfassung der Auswahl einer oder mehrerer
von dem Benutzer gewünschter
Sprachinformationen und/oder Bereitstellung einer oder mehrerer
Sprachinformationen ohne Auswahlmöglichkeit,  Erfassung der
Auswahl einer oder mehrerer von dem Benutzer gewünschter Musik- und/oder Akustik-
und/oder Bildinformationen und/oder Bereitstellung einer oder mehrerer
Musik- und/oder Akustik- und/oder Bildinformationen ohne Auswahlmöglichkeit,   Mischen
der Sprachinformationen mit den Musik- und/oder Akustik- und/oder
Bildinformationen, wobei der Mischvorgang dahingehend automatisiert
abläuft,
dass er nach der Erfassung bzw. Auswahl bzw. Bereitstellung der
Sprach- und Musik- und/oder Akustik und/oder Bildinformationen beginnt
und eine Absenkung des Lautstärkepegels
der Musik- und/oder Akustikinformation vorsieht, sobald eine Sprachinformation
erkannt wird, und eine Erhöhung
des Lautstärkepegels
vorsieht, sobald das Ende der Sprachinformation erreicht ist,  Erfassung
der Uhrzeit und/oder des Datums und/oder der Häufigkeit der Benachrichtigung
bzw. Versendung der Sprach- und Musik- und/oder Akustik- und/oder Bildinformation...
Patent DE-10134445-B4 (DE)
Title: Bis-acylharnstoffe, deren Derivate sowie deren Verwendung
Inventor: SCHROEDER JENS-MICHAEL
IPC: C07C279/22
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-07-20
Abstract: 1.
Bis-acylharnstoff, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei identische oder verschiedene
Acylreste aufweist, wobei die Acylreste lineare oder verzweigte Kohlenwasserstoffketten
mit 9 bis 17 C-Atomen sind, wobei die Bis-acylharnstoffe agonistische
oder antagonistische Aktivität
in Bioassays an neutrophilen Granulozyten oder Keratinozyten aufweisen.
Patent DE-10140020-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: SAUERMANN HANS
IPC: B60D1/48
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Anhängerkupplung
für ein
Fahrzeug (2), insbesondere für
einen Ackerschlepper, wobei die Anhängerkupplung (1) einen schwenkbar
am Fahrzeug (2) abgestützten
Kupplungskopf (7) aufweist und der Kupplungskopf (7) beidseitig über jeweils
mindestens zwei verschwenkbare Lenker (12, 19) am Fahrzeug (2) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
an vertikalen Gelenkachsen (27) gehaltenen Lenker (12, 19) gelenkig
mit je einem Zwischenlenker (20) verbunden sind, an denen jeweils mindestens
drei Anlenkungen (21, 24) vorgesehen sind, von denen die äußere (21)
und mittlere (21) jeweils einen der Lenker (12, 19) erfaßt und an
den inneren Anlenkungen (24) der Zwischenlenker der Kupplungskopf
(7) über
einen Gelenkbolzen (16) abgestützt
ist.
Patent DE-10143971-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Vorrichtung zum Halten eines Körpers für einen Stehstuhl
Inventor: PORCHERON FRANCOIS
IPC: F16B7/04
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verriegelungssystem für Vorrichtungen zum Halten des Körpers an einem Stehgerät mit einem Rahmen (2), der eine aufrichtbare Gelenkstruktur (12) aufweist, die von einer Sitzfläche (13), einer Rückenlehne (16) und einer Fußstütze (18) gebildet ist, welche zwei offenen Beinschützern (50) zugeordnet ist, die von zwei Bügeln gebildet werden, welche von Halterungen getragen werden, die durch Schwenken auf die Fußstütze beweglich sind und durch ein Verriegelungssystem (54) miteinander verbunden sind, das einerseits dazu bestimmt ist, die Halterungen untereinander in einer Position zu fixieren, in der die Beinschützer die Beine (J) einer Person (S) umschließen, und andererseits das Öffnen der Halterungen zu ermöglichen, die von zwei Gurtungen (52) gebildet werden, welche zwei Schwenkarme (62) und zwei stirnseitige Arme (60) bilden, die am Ende mit zusätzlichen Elementen versehen sind, welche Bestandteil des Verriegelungssystems sind, dadurch gekennzeichnet, daß – die zusätzlichen Elemente von Ansatzstückhälften (70, 71) gebildet werden, die so ausgebildet sind, daß sie...
Patent DE-10145567-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: G09F9/35
Filed: 2001-09-14
Granted: 2017-06-08
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel IBenthält, worin Rb einen unsubstituierten, geradkettigen Alkenylrest mit 2 bis 10 C-Atomen, Yb F, halogenierter Alkyl-, Alkoxy-, Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 1 bis 5 C-Atomen, Lb jeweils unabhängig voneinander H oder F, Zb eine Einfachbindung, und d 1 oder 2 bedeuten.
Patent DE-10147259-B4 (DE)
Title: Modell-Fahrzeugbrems-Licht-System
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/30
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Modell-Fahrzeug-Bremslicht-System, bestehend
aus mindestens  – einem
Lichtstrahler (1, 2), der am Rand (6) einer Modell-Fahrzeug-Scheibe (5) Wersteckt
er unauffällig
angebracht ist und dessen Lichtstrahl (4) an einem Rand (6) Scheibe
(5) eindringt wobei die Scheibe (5) als Lichtleiter dient,  – ein Lichtbrecher
oder Lichtreflektor (7), der in der Modell-Fahrzeug-Scheibe (5) an einer
für die
Bremslichter geeigneten Stelle angebracht ist und der Lichtstrahlen
unter einem Winkel nach aussen leitet.
Patent DE-10152149-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: CHEMNITZ NORBERT
IPC: H02K5/15
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-08-10
Abstract: Elektromotor
(1) mit einem Rotor (2) und einem Stator (3) bestehend aus zwei
Lagerschilden (4a, 4b) und einem Motorgehäuse (5), wobei die Lagerschilde
(4a, 4b) und das Motorgehäuse
(5) einstückig
mit Verbindungsmitteln (6, 7) versehen sind, mit deren Hilfe die Lagerschilde
(4a, 4b) mit dem Motorgehäuse
(5) form- und/oder kraftschlüssig
verbunden sind, und mit Befestigungsmitteln (8), die mit zumindest
einem der Lagerschilde (4a, 4b) einstückig sind und zur Aufnahme
von Befestigungsschrauben (9) dienen, mit deren Hilfe der Elektromotor
(1) an einem Träger
(10) befestigbar ist, wobei eine Drehachse (11) des Rotors (1) im
Wesentlichen parallel und die Befestigungsschrauben (9) im Wesentlichen
rechtwinklig zum Träger
(10) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben
(9) die Lagerschilde (4a, 4b) sowohl in Richtung auf den Träger (10)
als auch axial gegen das Motorgehäuse (5) fixieren.
Patent DE-10155720-B4 (DE)
Title: Druckzuführung in eine Welle
Inventor: MÜLLER KLAUS DIPL ING
IPC: F16H55/56
Filed: 2001-11-13
Granted: 2016-01-07
Abstract: Druckzuführung in eine Welle (1) eines Getriebes, mit einem hydraulischen oder pneumatischen Steuergerät, über das die Druckzuführung mit Druckmedium beaufschlagbar ist, mit einem Getriebegehäuse (3), in dem die Welle (1) gelagert ist, mit einem Gehäusedeckel (7), der Zuführbohrungen (8, 9) aufweist, über die das Druckmedium von dem hydraulischen bzw. pneumatischen Steuergerät in die Welle (1) geleitet wird, wobei zwischen dem hydraulischen bzw. pneumatischen Steuergerät und einer parallel zur Welle (1) angeordneten Zuführbohrung (9) des Gehäusedeckels (7) eine Druckleitung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckleitung (12) aus einem Stutzen (13) und einem zumindest annähernd rechtwinklig in den Stutzen (13) unlösbar druckdicht eingesetzten Rohr (14) gebildet wird, wobei der Stutzen (13) durch eine parallel zur Welle (1) verlaufende Getriebegehäusebohrung (15) von einem Innenraum (16) des Getriebegehäuses (3) her hindurch geschoben und lösbar druckdicht in eine parallel zur Welle (1) verlaufenden Zuführbohrung (9) in einer Stirnfläche (11) des Gehäusedeckels (7) eingesetzt ist, und wobei die dem Stutzen (13) abgewandte Seite des Rohres (14) lösbar druckdicht mit einem Druckausgangskanal des hydraulischen bzw. pneumatischen Steuergerätes verbunden ist, und daß die Druckleitung (12) axial zum Getriebegehäuse (3) fixiert ist.
Patent DE-10210561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen und Halten der Abstände der Gummituchzylinder einer Mehrzahl von Druckwerken einer Satelliten- Bogenrotationsdruckeinheit zu einem gemeinsamen Gegendruckzylinder
Inventor: WIELAND RAINER
IPC: B41F13/24
Filed: 2002-03-09
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen und Halten der Abstände der Gummituchzylinder einer
Mehrzahl von Druckwerken einer Satelliten- Bogenrotationsdruckmaschine
zu einem gemeinsamen Gegendruckzylinder, wobei die Gummituchzylinder-Zapfen
in je in einer Lagerplatte drehbar gelagert sind, mit  – einer
gemeinsamen Stelleinrichtung (07, 58) zum gemeinsamen und gleichzeitigen
Einstellen und Halten der Abstände
aller Gummituchzylinder,  – einer
individuellen Stelleinrichtung (28, 32 ,33) je Gummituchzylinder
zum individuellen Einstellen einer Grundstellung jedes einzelnen
Gummituchzylinders zum Gegendruckzylinder,  wobei jede individuelle
Stelleinrichtung (28, 32 33) sowohl mit der gemeinsamen Stelleinrichtung
(07, 58) als auch mit der Lagerplatte in Eingriff steht,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die individuellen Stelleinrichtungen (28, 32, 33) am Seitengestell
der Satelliten-Bogenrotationsdruckmaschine gelagert
sind,  – dass
bei einer Stellbewegung der gemeinsamen Stelleinrichtung (07, 58)
diese ihre Lage relativ zu den individuellen Stelleinrichtungen
(28, 32, 33) verändert,
wobei die individuellen Stelleinrichtungen (28, 32, 33) infolge
des Eingriffs mit der gemeinsamen Stelleinrichtung (07,...
Patent DE-10219342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Festellen der Länge einer Standard-Codesequenz eines CDMA-Signal
Inventor: NITSCH BERNHARD DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Feststellen der Länge (LPreabmle) einer Standard-Codesequenz (Preamble), welche in einem CDMA-Signal in einem bestimmten Codekanal (31) übertragen wird, der eine andere Codeklasse (CCPreample) hat als die Codeklasse (CCData) zumindest eines Codekanals (40–415), in welchem vor und/oder nach der Standard-Codesequenz Daten (Data) übertragen werden, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Erfassen einer Chipfolge des CDMA-Signals entsprechend einer angenommenen hypothetischen Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz, b) Erzeugen einer Symbolfolge durch Entspreizen der Chipfolge mit dem Code (ν)) mindestens eines von der Standard-Codesequenz nicht belegten Analysecodekanals (30), der die gleiche Codeklasse (CCPreample) wie der Codekanal (31) der Standard-Codesequenz hat, c) Erfassen eines Schätzwerts der Leistung Hyp) der Symbolfolge, die der hypothetischen Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz entspricht, d) Bestimmen, ob der Schätzwert der Leistung Hyp) der Symbolfolge der angenommenen hypothetischen Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, e) für den Fall, daß der Schätzwert der Leistung Hyp) der Symbolfolge der angenommenen hypothetischen Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz den vorgegebenen Schwellwert unterschreitet, Entscheiden, daß die angenommene hypothetische Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz die Richtige ist, f) für den Fall, daß der Schätzwert der Leistung Hyp) der Symbolfolge der angenommenen hypothetischen Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz den vorgegebenen Schwellwert nicht unterschreitet, sukzessives Wiederholen der Schritte a) bis e) mit sukzessive verringerter angenommener hypothetischer Länge (LHyp) der Standard-Codesequenz.
Patent DE-10220562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines in einer Honspindel einspannbaren Honwerkzeugs und einer Bohrung eines Werkstücks zueinander sowie Honmaschine
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B24B49/04
Filed: 2002-05-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Ausrichtung eines in einer Honspindel (24) einspannbaren Honwerkzeugs
(45) und einer Bohrung (31) eines Werkstücks (22) zueinander, bei dem
der Honspindel (24) ein Messwerkzeug (26) zugeordnet ist, mit diesem
in wenigstens einer Messebene (E1, E2) mehrere in Umfangsrichtung
der Bohrung (31) gegeneinander versetzte Punkte (40) der Bohrungswandung
(34) als Abstandsmaße
von der Honspindelachse (25) gemessen oder als Koordinatendifferenzen
ermittelt werden, daraus die Lage der Bohrungsachse (32) in dieser
Messebene rechnerisch ermittelt und danach eine Korrektur der Lage der
Honspindelachse (25) relativ zur Bohrungsachse (32) zu deren Soll-Positionierung
eingeleitet wird.