baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210937-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10) mit zumindest einer Schlagwerkeinheit (12) zu einer Erzeugung eines Impulses auf ein Einsatzwerkzeug (14), mit zumindest einer Antriebseinheit (16) zu einem Antrieb der zumindest einen Schlagwerkeinheit (12), mit zumindest einer Elektronikvorrichtung (18), die zumindest eine Anpassungseinheit (20) zu einer automatischen Anpassung zumindest eines Betriebsparameters der zumindest einen Antriebseinheit (16) in Abhängigkeit von einem Lastzustand der Schlagwerkeinheit (12) umfasst, und mit zumindest einer Schaltvorrichtung (22), die zumindest ein Schalterelement (24) zu einer Inbetriebnahme der zumindest einen Antriebseinheit (16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Elektronikvorrichtung (18) zumindest eine Steuereinheit (26) zu einer Steuerung der zumindest einen Anpassungseinheit (20) in Abhängigkeit von einem maximalen Betätigungszustand und/oder von einem arretierten Betätigungszustand des zumindest einen Schalterelements (24) umfasst.
Patent DE-102016215202-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung mit einer Überwachungseinrichtung
Inventor: HOMANN MATTHIAS
IPC: F16B31/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubverbindung (1), gebildet von einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Gewinde tragenden Element, insbesondere Schraubenelement (2) und einem Gegenelement (3), mit einer Überwachungseinrichtung (4) zur Überwachung der Integrität der Schraubverbindung (1), umfassend eine Detektionseinrichtung, eingerichtet ein Verdrehen und/oder Verschieben eines der Elemente der Schraubverbindung (1) gegeneinander oder gegenüber einem Bezugselement zu detektieren. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinrichtung zumindest einen an einem der Elemente der Schraubverbindung (1) – Schraubenelement (2) oder Gegenelement (3) – angeordneten oder integrierten Geber (14) und einen Sensor (15) zur Detektion des Gebers (14) bzw. einer Geberinformation aufweist, und der Sensor (15) an oder in einer dem Anordnungsbereich (24) des Gebers (14) an einem Element der Schraubverbindung (1) zugeordneten Abdeckung (17) befestigt ist, wobei die Abdeckung (17) mitnahmefest mit einem der Elemente der Schraubverbindung (1) – Schraubenelement (2) oder Gegenelement (3) – verbunden ist.
Patent DE-102016218257-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Fenster sowie Verriegelungsanordnung
Inventor: GALM BERND
IPC: E06B5/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für ein Fenster, insbesondere Dachfenster, wobei die Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln des Fensters mit einem Schließblock (3) zusammenwirkt und einen mit einem Betätigungsgriff des Fensters koppelbaren, entlang eines Verlagerungswegs linear verlagerbar gelagerten Schieber (5) aufweist. Dabei ist ein Getriebe (13) vorgesehen, das eine Linearbewegung des Schiebers (5) in eine Drehbewegung wenigstens eines um eine Drehachse drehbar gelagerten Schließteils (18) umsetzt, das in einer ersten Drehwinkelstellung einen Schließzapfen (21) des Schließblocks (3) zum Verriegeln des Fensters hintergreift und in einer zweiten Drehwinkelstellung zum Öffnen des Fensters freigibt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verriegelungsanordnung (2) für ein Fenster.
Patent DE-102016218741-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit verbesserter Kühlung
Inventor: REEH ANDREAS
IPC: H02K9/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kühlung einer elektrischen Maschine. Hierzu ist ein Kühlsystem vorgesehen, welches zumindest ein Wärmerohrpaar aufweist, das mit einem Stator der Maschine in thermischem Kontakt ist. Das Wärmerohr ist desweiteren mit einer Wärmesenkenanordnung verbunden, an die eine am Stator aufgenommene Wärme abgeführt werden kann. Ein weiteres Wärmerohr ist mit dem Rotor sowie ebenfalls mit der Wärmesenkenanordnung in thermischem Kontakt. Die beiden Wärmerohre des Wärmerohrpaares des Stators sind horizontal und antiparallel zueinander angeordnet, wodurch erreicht wird, dass verschiedene, die Effizienz dieser beiden Wärmerohre beeinflussende Kraftwirkungen kompensiert werden. Das Wärmerohr des Rotors ist dagegen als mit dem Rotor mitrotierendes Wärmerohr ausgebildet, welches zudem eine konische Form aufweist. Dies führt dazu, dass bei Rotation die in flüssiger Form vorliegende Phase des Arbeitsmediums des Wärmerohres von der Kondensationssektion zur Verdampfungssektion transportiert wird.
Patent DE-102016219669-A1 (DE)
Title: Antriebskraft-Regelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KANOU TAKESHI
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein Schwingungsunterdrückungsmoment-Berechnungsmittel (102) berechnet ein Schwingungsunterdrückungsmoment (Tc) zum Unterdrücken einer Schwingung einer gefederten Masse. Ein Mittel (103) zum Einstellen eines oberen/unteren Grenzwerts ist ausgelegt, um auf der Grundlage einer Übersetzung eines Getriebes einen oberen und unteren Grenzwert (Tclim+, Tclim–) einzustellen, deren Absolutbeträge mit zunehmender Übersetzung zunehmen. Ein Mittel (104) zum Begrenzen durch einen oberen/unteren Grenzwert berechnet ein endgültiges Schwingungsunterdrückungsmoment (Tc*), das unter Verwendung des oberen und des unteren Grenzwerts ermittelt wird, um das Schwingungsunterdrückungsmoment mit dem oberen/unteren Grenzwert zu begrenzen. Eine Additionseinheit stellt einen Wert, der durch Addieren des endgültigen Schwingungsunterdrückungsmoments zu einem vom Fahrer angeforderten Drehmoment gewonnen wird, auf einen Sollmoment ein.
Patent DE-102016220139-A1 (DE)
Title: Führungs- und Abdichtungseinheit im Besonderen für einen Schaft eines Stoßdämpfers
Inventor: DEQUINO ALBERTO
IPC: F16J15/3252
Filed: 2016-10-14
Abstract: Führungs- und Abdichtungseinheit (1) für einen Stoßdämpferschaft (2), die eine Buchse (7) und einen Dichtungskomplex (8) einschließt, der einen Dichtring (12) einschließt, der aus Elastomermaterial erzeugt ist und mindestens eine ringförmige Lippe (13) hat, die sich radial und axial zu einer Symmetrieachse (A) der Einheit erstreckt, und eine ringförmige Abdeckung (14), die den Dichtring vollständig stützt; wobei die ringförmige Abdeckung aus einer Metallmanschette (15) besteht, die einen ersten axialen Endteil (16) aufweist, der den Dichtring (12) vollständig stützt und von dem die ringförmige Lippe sich ausladend in das Innere der Metallmanschette (15) erstreckt, und einen zweiten Endteil (18), der fest verbunden in seinem Inneren die ringförmige Buchse (7) aufnimmt.
Patent DE-102016220413-A1 (DE)
Title: Unterdrücken der alterung von metallpartikeln der platingruppe in einem katalysator
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: C23C16/06
Filed: 2016-10-18
Abstract: In einem Beispiel eines Verfahrens zur Verhinderung des Alterns von Platingruppenmetall-(PGM)-Partikeln in einem Katalysator werden PGM-Partikel auf einen Träger aufgebracht. Eine Oberfläche der PGM-Partikel wird passiviert, indem die PGM-Partikel bei einer Temperatur gleich oder kleiner als 200 °C mit Kohlenmonoxid beaufschlagt werden, um -CO Gruppen in die Oberfläche einzuführen. Es wird eine Atomlagenabscheidung (ALD) durchgeführt, um selektiv eine Barriere rund um die PGM-Partikel auf dem Träger aufzubauen.
Patent DE-102016224835-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: TRAUBE ILJA
IPC: F04B53/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Pumpe (1), insbesondere Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einer Zylinderkopf-Baugruppe (3) und einer Stößel-Baugruppe (9), wobei die Stößel-Baugruppe (9) einen Pumpenkolben (13) aufweist, der zusammenwirkend mit einer Antriebseinrichtung durch die Stößel-Baugruppe (9) translatorisch in Richtung einer Längsachse (8) der Stößel-Baugruppe (9) auf- und abbewegt wird und wobei die Stößel-Baugruppe (9) des Weiteren einen Stößelkörper (21) aufweist, wobei der Stößelkörper (21) in Kontakt mit der Antriebseinrichtung, insbesondere einem Nocken (11) einer Nockenwelle (5), steht und wobei der Stößelkörper (21) eine Führungsnut (18) aufweist die mit einem Führungstift (4) in Kontakt steht, wodurch eine Rotation des Stößelkörpers (21) um die Längsachse (8) verhindert wird.
 Erfindungsgemäß stützt sich hierbei der Führungsstift (4) mit einem Zweiflach (17) in der Führungsnut (18) des Stößelkörpers (21) ab.
Patent DE-102017000723-A1 (DE)
Title: Spannungssensor
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-01-27
Abstract: Spannungssensor für die Überwachung von elektrischen Leitungen von Hochspannungsnetzen,- mit einem vorzugsweise kapazitiven Abgriff und- und einem Gehäuse, das an einen Testpunkt befestigt wird dadurch gekennzeichnet dass,- mindestens eine sichere niederohmige Verbindung vom Spannungssensor zum Erdpotential geschaffen wird,
Patent DE-102017003075-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Drehwinkelbestimmung
Inventor: BONDAR YAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-03-30
Abstract: Messsystem zur Drehwinkelbestimmung einer um eine Drehachse drehbaren Welle mit magnetisch leitfähigem, zu der Drehachse beabstandetem, mit der Welle fest verbundenem Geber, Magneteinheit mit Permanentmagnet und dazwischenliegender Sensoreinheit mit zwei Magnetfeldsensoren, wobei der Permanentmagnet eine parallel zu der Drehachse verlaufende Magnetisierung und eine kreiszylinderförmige Vertiefung mit einem Boden, einer senkrecht zu dem Boden verlaufenden Symmetrieachse und einem Durchmesser aufweist, die Sensoreinheit vollständig innerhalb der Vertiefung und in Bezug auf den Permanentmagneten ortsfest angeordnet ist, der erste Abstand des Gebers zu der Drehachse kleiner als der halbe Durchmesser der Vertiefung ist, der Geber in einer Richtung parallel zu der Drehachse in einem zweiten Abstand zu der Sensoreinheit angeordnet ist, der Permanentmagnet relativ zu der Drehachse so angeordnet ist, dass die Symmetrieachse der Vertiefung mit der Drehachse der zusammenfällt und der Geber zusammen mit der Welle relativ zu der Magneteinheit und der Sensoreinheit drehbar gelagert sind.
Patent DE-102017004813-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Zentralelement und Siebfilter
Inventor: AMMERSDÖRFER MICHA
IPC: B01D35/30
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend ein Filtergehäuse (110) mit einer Gehäuseachse (M), einem Gehäuseoberteil (114) und einem Gehäuseunterteil (112) entlang der Gehäuseachse (M), einen am Gehäuseoberteil (114) angeordneten Einlassstutzen (106) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, einen am Gehäuseoberteil (114) angeordneten Auslassstutzen (108) zur Ableitung des gefilterten Fluids, sowie ein Filterelement (10), das eine Rohfluidseite (50) von einer Reinfluidseite (52) fluiddicht trennt, wobei das Filterelement (10) einen um eine Längsachse (L) des Filterelements (10) angeordneten Filterbalg (12) umfasst.
 An dem Filtergehäuse (110) ist entlang der Gehäuseachse (M) ein gehäuseseitiges Zentralelement (20) mit einem Siebfilter (34) befestigt, das in einen Innenraum (18) des Filterelements (10) ragt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Filtergehäuse (110) sowie ein auswechselbares Filterelement (10) für ein Filtersystem (100).
Patent DE-102017010328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Random-Acces-Entnahme von kleinem bis mittelgroßem Transportstückgut in einer Stückgutmenge in einem Regalsystem
IPC: B65G1/137
Filed: 2017-11-08
Abstract: Bei der Einlagerung von Stückgütern sehr unterschiedlicher Abmasse (z.B. Pakete) in bekannte Regalsysteme führen feste Fachgrößen mit entsprechender Signalisation (z.B. Pick by light) zu erheblichen Leerständen. Die neue Vorrichtung soll es ermöglichen, dass beim Einlagern von unterschiedlich großer Stückgüter nur minimaler Leerstände entstehen und trotzdem ein Signalisation der Position eines einzelnen Stückgutes möglich ist.
 das neue Regalsystem verfügt über mehrere Klappen, welche einen geringeren Achsabstand haben als die aufgestellten Klappen hoch sind. Die Klappen verfügen über Aussparungen, so dass eine Klappe auch denn aufgestellt werden kann, wenn eine andere Klappe über ihr liegt. Jeder Klappe - und damit Ablageposition - kann eine Signalisation (z.B. Lampe) zugeordnet werden.
 diese Vorrichtung ermöglicht Stückgüter unterschiedlicher Größe in beliebiger Reihenfolge einzulagern und trotzdem zur Entnahme schnell identifizieren zu können. Hierzu wird hinter dem zuletzt in ein Regalfach eingelagerten Stückgut die nächste Klappe aufgestellt. Aufgrund des geringen Klappenabstandes entsteht dabei nur wenig Leerraum. Und da jeder Klappe eine eigene Signalisation zugeordnet sein kann, kann die Entnahme eines einzelnen Stückgutes aufgrund der aktivierten Signalisation schnell erfolgen (Random Access).
Patent DE-102017100129-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungssysteme und Verfahren zur Reduzierung von Stickstoffoxiden
Inventor: SCZOMAK DAVID P
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Ein Kraftstoffsteuermodul steuert die Kraftstoffeinspritzung eines Motors basierend auf einem vorgegebenen kraftstoff-/luftarmen Verhältnis. Das vorgegebene kraftstoff-/luftarme Verhältnis ist relativ zu einem stöchiometrischen Kraftstoff-/Luftverhältnis für den Kraftstoff kraftstoffarm. Ein Zylindersteuerungsmodul deaktiviert selektiv das Öffnen der Einlass- und Auslassventile der M-Zylinder des Motors, um die Entfernung von Stickoxid (NOx) aus den Abgasen zu erhöhen. M ist eine Ganzzahl größer als 0 und kleiner als eine Gesamtzahl der Zylinder des Motors. Das Kraftstoffsteuermodul übernimmt des Weiteren Folgendes: deaktiviert die Betankung der M-Zylinder, während das Öffnen der Einlass- und Auslassventile der M-Zylinder deaktiviert ist; und steuert die Kraftstoffeinspritzung der anderen Zylinder, während die Betankung der M-Zylinder deaktiviert ist und das Öffnen der Einlass- und Auslassventile der M-Zylinder deaktiviert ist, basierend auf einem vorgegebenen kraftstoff-/luftreichhaltigen Verhältnis, das relativ zu dem stöchiometrischen Kraftstoff-/Luftverhältnis kraftstoffreichhaltig ist.
Patent DE-102017101921-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: SCHIERMANN STEFAN
IPC: A01B59/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät, mit einem Koppelelement, welches zwischen einer Kuppelposition und einer Arbeitsposition bewegbar und dazu eingerichtet ist, mit einem Oberlenker einer Dreipunkt-Kupplung einer Zugmaschine gekoppelt zu werden, und einem Verriegelungssystem mit einer beweglichen Verriegelungseinrichtung, welche in einer Verriegelungsposition die Bewegung des in der Arbeitsposition befindlichen Koppelelements zumindest in eine Richtung begrenzt, wobei die Verriegelungseinrichtung zum Bewegen des Koppelelements von der Arbeitsposition zurück in die Kuppelposition zumindest temporär in eine Freigabeposition zu verbringen ist, in welcher die Verriegelungseinrichtung den Bewegungspfad für das Koppelelement von der Arbeitsposition in die Kuppelposition freigibt, wobei das Verriegelungssystem eine Halteeinrichtung aufweist, welche die Verriegelungseinrichtung selbsttätig zumindest temporär in der Freigabeposition hält, während das Koppelelement von der Arbeitsposition zurück in die Kuppelposition bewegt wird.
Patent DE-102017103753-A1 (DE)
Title: Lenksäulenbaugruppe
Inventor: BÜKER RICHARD
IPC: B62D1/19
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Lenksäulenbaugruppe für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, hat ein fahrzeugfestes Lagerungselement und ein im Lagerungselement aufgenommenes Hülsenelement (14), das zur Einstellung der Lenksäulenbaugruppe in axialer Richtung (Z) in dem Lagerungselement verschiebbar gelagert ist. Die Lenksäulenbaugruppe umfasst ferner eine Energieabsorptionsvorrichtung (16), die fest mit dem Lagerungselement koppelbar und mit dem Hülsenelement (14) fest verbunden ist, und welche im Falle eines Fahrzeugcrashs infolge der Längsverschiebung des Hülsenelements (14) verformt wird und dabei einen Teil der Bewegungsenergie des Hülsenelements (14) absorbiert. Die Energieabsorptionsvorrichtung (16) umfasst dabei einen ersten Absorptionsstreifen (30) und einen zweiten Absorptionsstreifen (32), die dazu ausgebildet sind, sich bei einem Fahrzeugcrash durch Relativbewegung des Hülsenelements (14) zum Lagerungselement plastisch zu verformen. Die Lenksäulenbaugruppe weist weiter eine Koppeleinrichtung (20) auf, die so ausgebildet ist, dass sich bei einer zweiten Energieabsorptionsanforderung, beispielsweise bei einem schwereren Fahrzeugcrash, sowohl der erste als auch der zweite Absorptionsstreifen (30, 32) plastisch verformen können.
Patent DE-102017105342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Zuführung von Streugut sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: BUCHER THOMAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontrollierten Zuführung von Streugut (5), bevorzugt zu einem Streukopf einer Streuanlage im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, bestehend aus einem Streudosierbunker (1) und einer Befüllvorrichtung (2), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung, welche sich dadurch auszeichnet, dass der Antrieb (25) der Befüllvorrichtung (2) ein System zur elektronischen Lage-, Geschwindigkeits- und/oder Momentenregelung seiner Antriebswelle (254) umfasst, das als Regelgrößen für die Bewegung des Füllkopfes (24) durch den Antrieb (25) Daten verwendet, die in der Steuereinheit (3) zur Koordination einer planmäßigen SOLL- (SMW) und einer IST-Befüllung (IMW) des Streudosierbunkers (1), generiert werden.Dies ermöglicht vorteilhaft die Regelung sowohl der Geschwindigkeit als auch der Amplitude der Schwenkbewegung der Befüllvorrichtung (2) in Abhängigkeit von der aktuellen Betriebslage unter Berücksichtigung etwaiger Nutzerwünsche während des laufenden Betriebs und damit eine nicht nur kontrollierte, sondern auch planmäßige, d.h. auf die aktuelle Betriebslage und/oder auf Nutzerwünsche abgestimmte, Zuführung von Streugut (5) in einen Streudosierbunker (1).
Patent DE-102017109354-A1 (DE)
Title: Ausziehbare spiegel
Inventor: HAGESTAD LEIGH GRAY
IPC: G02B5/08
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es werden verschiedene ausziehbare Spiegel und ein Fahrzeug, die diese aufweisen, beschrieben. Ein ausziehbarer Spiegel kann eine erste Scheibe mit einer ersten reflektierenden Oberfläche und eine zweite Scheibe mit einer zweiten reflektierenden Oberfläche aufweisen. Der ausziehbare Spiegel kann ferner einen Mechanismus aufweisen, der mit jeder von der ersten und zweiten Scheibe verbunden ist. Der Mechanismus kann aktiviert werden, um einen Sichtbereich des Spiegels auszuziehen, sodass der ausgezogene Sichtbereich sowohl die erste als auch die zweite reflektierende Oberfläche aufweist. Der ausziehbare Spiegel kann auch eine dritte Scheibe mit einer dritten reflektierenden Oberfläche aufweisen, die zum Sichtbereich beiträgt, wenn der Spiegel ausgezogen ist. Der ausziehbare Spiegel kann ferner einen manuellen Taster zum Aktivieren oder Deaktivieren des Mechanismus bei Drücken aufweisen. Der ausziehbare Spiegel kann auch einen Positionierungsmotor aufweisen, der zum Einstellen der Ausrichtung des Sichtbereichs des Spiegels konfiguriert ist.
Patent DE-102017110605-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Leuchtvorrichtung, Videowand-Modul und Signalgeber für eine Lichtsignalanlage
Inventor: KAUFMANN NILS
IPC: H01L33/56
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Leuchtvorrichtung, umfassend: – einen Träger, – mehrere auf einer Oberseite des Trägers angeordnete lichtemittierende optoelektronische Bauelemente und – mindestens eine Schicht aus einem hydrophoben Aerogel, um die mehreren lichtemittierenden optoelektronischen Bauelemente gegen Feuchtigkeitseinflüsse zu schützen. Die Erfindung betrifft ferner ein Videowand-Modul sowie einen Signalgeber für eine Lichtsignalanlage.
Patent DE-102017112510-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem
Inventor: HATA KOJI
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein Steuergerät (90) ändert einen Betriebszustand einer Hochdruckpumpe (60) zu einer Hochlastpumpbetriebsart, wenn eine Niedertouriglaufbetriebsart (zum Beispiel ein Leerlaufbetrieb eines Motors), in welcher eine Motordrehzahl niedriger als ein vorbestimmter Wert (Nth) ist, für eine vorbestimmte Zeitdauer fortgesetzt wird, sodass eine Ausgabe der Hochdruckpumpe (60) vergrößert wird. Das Steuergerät (90) bestimmt, dass es eine Funktionsstörung eines Abgassensors (80) gibt, wenn ein Änderungsausmaß (Von – Voff) in einer Ausgabe des Abgassensors (80) in einer Nähe eines Übergangs zu der Hochlastpumpbetriebsart der Hochdruckpumpe (60) kleiner als ein vorbestimmter Wert (Vth2) ist. In der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine Diagnose des Abgassensors (80) in einem Motorbetriebszustand (dem Leerlaufbetrieb) auszuführen, der anders als eine Normalbetriebsart dessen ist.
Patent DE-102017113149-A1 (DE)
Title: Aktorsystem mit einem Energiewandler und einem Aktuator
Inventor: SCHMID GUIDO
IPC: F16K31/64
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Aktorsystem (1) mit einem Energiewandler (4) zur Umwandlung von Umgebungsenergie weist einen ersten Energiespeicher (6), zum Laden durch den Energiewandler (4), und eine Ladezustandsüberwachung (9; 16) für den ersten Energiespeicher (6) auf, wobei ein erstes Schaltmittel (10) vorhanden ist, um in Abhängigkeit des Ladezustands des ersten Energiespeichers (6) eine Verbrauchseinheit (3) einzuschalten oder auszuschalten, wobei die Verbrauchseinheit (3) einen zweiten Energiespeicher (11) zum Laden durch den Energiewandler (4) aufweist.
Patent DE-102017118651-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kollisionsvermeidung eines Fahrzeugs
Inventor: HERMAN PIERRE
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsvermeidung eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Messen mindestens eines Parameters, der die dynamischen Zustände des Fahrzeugs (10) beschreibt, und Voraussagen einer Fahrzeugtrajektorie (22) in Antwort auf die dynamischen Zustände des Fahrzeugs (10); Erfassen mindestens eines Objekts (24) in einem Umgebungsbereich (26) des Fahrzeugs (10) und Bestimmen mindestens eines Parameters, der die dynamischen Zustände des erfassten Objekts (24) relativ zum Fahrzeug (10) beschreibt, wobei der Umgebungsbereich (26) des Fahrzeugs (10) mindestens einen von der vorhergesagten Fahrzeugtrajektorie (22) entfernten peripheren Bereich (28) enthält; Vorhersagen einer möglichen Kollision zwischen dem Fahrzeug (10) und dem erfassten Objekt (24) auf der Basis der dynamischen Zustände des Fahrzeugs (10) sowie der dynamischen Zustände des Objekts (24); und Veranlassen mindestens einer Gegenmaßnahme zur Kollisionsvermeidung in Antwort auf die vorhergesagte mögliche Kollision. Die Vorhersage einer möglichen Kollision mit einem im peripheren Bereich (28) erfassten Objekt (24) beinhaltet das Bestimmen des Orts (32) der möglichen Kollision auf der Fahrzeugtrajektorie (22), wobei die Gegenmaßnahme zur Vermeidung einer Kollision mit einem derartigen im peripheren Bereich (28) erfassten Objekt (24) in Antwort auf eine vermutete mögliche Kollision mit einem derartigen Objekt (24) an dem bestimmten Ort (32) veranlasst wird.
 Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens und ein entsprechendes System (34) zur Kollisionsvermeidung.