baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung zumindest eines Parkplatzes auf Verfügbarkeit sowie System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-01-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren (38) zur Überwachung zumindest eines öffentlich ausgewiesenen Parkplatzes (23, 23', 43), wobei- durch eine jeweilige Analyseeinrichtung (16) zumindest eines Erstfahrzeugs (12) jeweils mittels einer Erfassungseinrichtung (18) der zumindest eine Parkplatz (23, 23', 43) auf der Grundlage einer Sensordatenverarbeitung (22) erkannt und eine jeweilige Geometrie vermessen und einer stationären Servervorrichtung (11) jeder erkannte Parkplatz (23, 23', 43) und dessen Geometrie signalisiert werden und- durch die Servervorrichtung (11) eine digitale Straßenkarte (27) erzeugt wird, in welcher der zumindest eine erkannte Parkplatz (23, 23', 43) und seine Geometrie eingetragen sind, wobei- in zumindest einem Zweitfahrzeug (13) jeweils durch eine Steuereinrichtung (30) des Zweitfahrzeugs (13) die Straßenkarte (27) aus der Servervorrichtung (11) empfangen wird und anhand der Straßenkarte (27) eine jeweilige Position und die Geometrie des zumindest einen in der Straßenkarte (27) eingetragenen Parkplatzes (23, 23', 43) ermittelt wird und mittels zumindest eines Umgebungssensors (32) des Zweitfahrzeugs (13) zu dem zumindest einen Parkplatz (23, 23', 43) überprüft wird, ob dieser eine freie Parkfläche (28, F) aufweist, und falls eine freie Parkfläche (28, F) erkannt wird, ermittelt wird, welche Abmessung (36, 48') die freie Parkfläche (28, F) aktuell aufweist, und Beschreibungsdaten (37), welche die jeweils als frei erkannte Parkfläche (28, F) und deren Abmessung (36, 48') beschreiben, der Servervorrichtung (11) zur Aktualisierung der Straßenkarte (27) signalisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Belegungserkennung auf dem zumindest einen Parkplatz (23, 23') durch das zumindest eine Erstfahrzeug (12) und/oder Zweitfahrzeug (13) jeweils mittels einer eine Verkehrssituationserkennung aufweisenden Fahrerassistenzeinrichtung jeweils ein Einparkmanöver (41) oder Ausparkmanöver zumindest eines anderen Fahrzeugs (39) erkannt wird und das Erstfahrzeug (12) bei einem Einparkmanöver (41) eine Parkplatzbelegung oder bei einem Ausparkmanöver eine freie Parkfläche an die Servervorrichtung (11) signalisiert wird.
Patent DE-102018202253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer Tiefgrabenisolationsstruktur mit einem in einem Zwischenebenen-Dielektrikumsmaterial endenden Luftspalt und zugehörige Strukturen
Inventor: SHANK STEVEN M
IPC: H01L21/8238
Filed: 2018-02-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Struktur (10; 10'), umfassend:wenigstens eine Gatestruktur (12) auf einem Substrat (16);ein Zwischenebenen-Dielektrikumsmaterial (18) über dem Substrat (16); undeine Grabenisolationsstruktur (14; 14') mit einem Luftspalt (14c; 14'c), der sich an der wenigstens einen Gatestruktur (12) in das Substrat (16) erstreckt und in dem Zwischenebenen-Dielektrikumsmaterial (18) über dem Substrat (16) endet, wobei die Grabenisolationsstruktur (14; 14') eine Tiefgrabenisolationsstruktur ist, die durch das Zwischenebenen-Dielektrikumsmaterial (18) verengt wird.
Patent DE-102018209115-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUJAK MAREK
IPC: B62D21/11
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-02-23
Abstract: Hilfsrahmen (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufende in Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet voneinander beabstandete Längsträger (12, 14), sowie einen in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden, mit den Längsträgern (12, 14) fest verbundenen, in Fahrtrichtung (FR) betrachtet vorderen Querträger (16), wobei in Fahrtrichtung (FR) betrachtet die Längsträger (12, 14) an ihren dem vorderen Querträger (16) abgewandten Enden jeweils einen Befestigungsabschnitt (12-1, 14-1) zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie aufweisen, wobei die Längsträger (12, 14) im Bereich der Befestigungsabschnitte (12-1, 14-1), d.h. in ihren in Fahrtrichtung (FR) betrachtet hinteren Enden, jeweils eine Lagerkonsole (26) für die Aufnahme eines Aggregatlagers aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Lagerkonsolen (26) die Längsträger (12, 14) in Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet einen Abstand (bH) aufweisen, der größer als der Abstand (bv) der Längsträger (12, 14) im Bereich des vorderen Querträgers (16) ist.
Patent DE-102018211359-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit zumindest einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest eine Flanschwelle (3) eines Fahrzeugrads abtreibt, wobei die Getriebeanordnung (7) zumindest eine Getriebestufe (St1, St2) für eine Drehmomentwandlung aufweist, und wobei das Schmiermittelversorgungssystem einen Getriebe-Hydraulikkreis (G) aufweist, in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Saugleitung (27) mit einer Druckpumpe (29) verbunden ist, mittels der in einer Trockensumpfschmierung das Schmiermittel (31) in einer Getriebe-Versorgungsleitung (32) zu einer Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) geführt wird, und das von der Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) abtropfende Schmiermittel (31) sich in einem Schmiermittelsumpf (33) sammelt und von dort mittels einer Rückführpumpe (35) in einer Rückführleitung (37) zurück in den Schmiermitteltank (25) geführt wird, wobei die Elektromaschine (1) ein Elektromaschinen-Gehäuse (83) aufweist, in dem die Rotorwelle (5) sowie ein damit zusammenwirkender Stator (2) angeordnet sind, und wobei das Elektromaschinen-Gehäuse (83) eine wassergekühlte Gehäusewand (85) aufweist, in der Kühlwasser-Kanäle (87) integriert sind, die in einen fahrzeugseitigen Kühlwasserkreislauf (K) eingebunden sind, um die Elektromaschine (1) zu kühlen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermitteltank (25) in das Elektromaschinen-Gehäuse (83) integriert ist, und dass die wassergekühlte Gehäusewand (85) zumindest teilweise unmittelbar den Innenraum (41) des Schmiermitteltanks (25) begrenzt, um das Schmiermittel (31) zu kühlen.
Patent DE-102019108548-B4 (DE)
Title: Federlenker
Inventor: FRIESEN DIETER
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-04-02
Granted: 2023-12-28
Abstract: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges,a) der einschalig als Blechumformteil aus einem Stahlblech geformt ist,b) wobei der Federlenker (1) einen Rücken (2) aufweist, wobei sich durch Blechumformung an den Rücken (2) Seitenwände (3, 4) anschließen, die zueinander beabstandet sind, und jeweils einen sich an den Rücken (2) anschließenden oberen Seitenwandbereich (15, 20), einen von dem gemeinsamen Rücken (2) beabstandeten unteren Seitenwandbereich (17, 18) und einen zwischen dem oberen und dem unteren Seitenwandbereich (15, 20; 17, 18) angeordneten mittleren Seitenwandbereich (16, 19) haben,c) wobei der Federlenker (1) einen ersten Endabschnitt (7) und einen zweiten Endabschnitt (10) zur Befestigung des Federlenkers (1) aufweist undd) wobei der Federlenker (1) zwischen den Endabschnitten (7, 10) einen breitenvergrößerten Federtellerbereich (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasse) der Querschnitt des Federlenkers (1) im Federtellerbereich (12) omegaförmig ist, wobei die Omegaform in einem mittleren Längenabschnitt (M) des Federtellerbereiches (12) durch weiter nach außen ausgestellte obere Seitenwandbereiche (15, 20) stärker ausgeprägt ist als in einem endseitigen Längenabschnitt (E1, E2) des Federtellerbereichs (12),f) wobei die mittleren Seitenwandbereiche (16, 19) senkrecht zum Federtellerbereich (12) orientiert sind.
Patent DE-102019111314-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für lautsprecherboxen und anordnung von untereinander hängenden lautsprecherboxen
Inventor: GRAAP JULIUS
IPC: G10K9/12
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Aufbau einer Anordnung aus einer Mehrzahl untereinander hängender Lautsprecherboxen (2), wobei die Verbindungsvorrichtung (300) eine längenverstellbare Distanzstange (100) aufweist, welche ausgelegt ist, zwei in der Anordnung benachbarte Lautsprecherboxen (2) lasttragend zusammenzuschließen, wobei die längenverstellbare Distanzstange (100) ein erstes Element und ein zweites Elemente umfasst, die in wenigstens zwei relativ zueinander längenverstellten Stellungen festlegbar sind, wobei wenigstens eine der Stellungen mit einem Verschluss gesichert ist, der durch Verdrehen der beiden Elemente relativ zueinander hergestellt und gelöst werden kann, wobei der Verschluss ein Bajonettverschluss ist, der ein Lösen durch gegenseitiges Verdrehen der beiden Elemente in einer ersten Drehrichtung ermöglicht, ein Längsverstellen durch axiales Verschieben der beiden Elemente erlaubt und ein Verschließen durch Verdrehen der beiden Elemente in einer zur ersten Drehrichtung entgegengesetzten Drehrichtung bewirkt, wobei ein Verdrehen der beiden Elemente relativ zueinander bei zusammengeschlossenen Lautsprecherboxen (2) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102019119131-B4 (DE)
Title: Trennnetz
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-07-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Trennnetz (10) für Kraftfahrzeuge zur Trennung eines Laderaumes von einem Raum zur Personenbeförderung, (1)- mit einer Netzbahn (15) die in einer Funktionsstellung zwischen einem Fahrzeugdach und einer Fahrzeugbodengruppe aufgespannt ist, wobei die Netzbahn (15) eine fahrzeugdachnahe Netzkante und eine fahrzeugbodengruppennahe Netzkante aufweist,- mit einem die fahrzeugdachnahe Netzkante in einem Hohlsaum (20) einfassenden Gurtband,- mit bodengruppennahen Befestigungselementen zur zumindest mittelbaren Verankerung der Netzbahn (15) an der Fahrzeugbodengruppe,- mit fahrzeugdachnahen Befestigungshaken (14), die zur Festlegung des Trennnetzes (10) in seiner Funktionsstellung in fahrzeugdachseitige Halteelemente einsetzbar sind, wobei- jeder Befestigungshaken (14) wenigstens einen im Hohlsaum (20) einsitzenden Halteschenkel (28) und einen aus dem Hohlsaum austretenden Verankerungsschenkel (29) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (19) im Austrittsbereich des Verankerungsschenkels (29) aus dem Hohlsaum (20) durchtrittsfrei ausgestaltet ist.
Patent DE-102020115250-B4 (DE)
Title: Extrusionsanlage
Inventor: HÜLSMANN MORITZ
IPC: B29C48/025
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-09-01
Abstract: Extrusionsanlage, umfassend zumindest ein Extrudersystem (3, 4), das zum Extrudieren mit einem Antrieb (6) koppelbar ist, sowie mindestens einen das Extrudersystem (3, 4) tragenden, rahmen- oder gestellartigen Träger (1), die Extrusionsanlage mindestens eine Wechselkomponente und mindestens eine statische Komponente umfasst, wobei die Wechselkomponente aus dem Extrudersystem (3, 4) und einem auf dem Träger (1) mittels eines Bewegungsmechanismus in einer vertikalen und/oder horizontalen Richtung von der statischen Komponente, welche den Antrieb (6) beinhaltet, weg beweglich angeordneten Trägersystem (2) gebildet ist, auf dem das Extrudersystem (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (6) zum Koppeln oder Entkoppeln des Extrudersystems (3, 4) in Extrusionsrichtung bewegbar ist oder eine solche Verschiebung ermöglichende Verschiebeeinrichtung aufweist.
Patent DE-102020133440-B4 (DE)
Title: Dielektrische Finnen mit Luftspalt und selbstjustiertem Rückseitenkontakt und zugehörige Herstellungsverfahren
Inventor: LIU KO-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-12-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Bereitstellen einer Struktur, die zwei Finnen (218), die sich von einem Substrat (201) erstrecken, und eine Isolationsstruktur (230) benachbart zu unteren Teilen der Finnen (218) aufweist;Herstellen einer Mantelschicht (231) über der Isolationsstruktur (230) und über Oberseiten und Seitenwänden der Finnen (218);Aussparen der Isolationsstruktur (230) unter Verwendung der Mantelschicht (231) als eine Ätzmaske (241), um das Substrat (201) freizulegen;nach dem Aussparen der Isolationsstruktur (230) Abscheiden einer Dichtungsschicht (232) über dem Substrat (201), der Isolationsstruktur (230) und der Mantelschicht (231);Herstellen eines Opferstifts (300) über der Dichtungsschicht (232) und zwischen den zwei Finnen (218); undAbscheiden eines oberen dielektrischen Belags (233) über dem Opferstift (300) und seitlich zwischen den zwei Finnen (218).
Patent DE-102020214958-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zum Bestimmen einer Kontaktnormalkraft einer Kontaktfeder eines elektrischen Steckkontakts
Inventor: WIETHOP MARCO
IPC: G01L1/04
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Kontaktnormalkraft einer Kontaktfeder (5) eines elektrischen Steckkontakts (1) mit den Schritten:a) Erzeugen eines Bohrlochs durch ein Gehäuse des elektrischen Steckkontakts (1) bis zu der Kontaktfeder (5), wobei das Bohrloch über einer Kontaktstelle der Kotaktfeder mit einem Steckerstift (2) angeordnet wird;b) Drücken der Kontaktfeder (5) mittels einer durch das Bohrloch geführten Messsonde, wobei durch die Messsonde ein Kraft-Weg-Verlauf der Kontaktfeder (5) gemessen wird;c) Bestimmen der Kontaktnormalkraft der Kontaktfeder (5) mittels des gemessenen Kraft-Weg-Verlaufs in Abhängigkeit eines vorbestimmten Kontaktöffnungsmaßes der Kontaktfeder (5).
Patent DE-112010002729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum konditionieren von formteilen aus kunststoff
Inventor: KOCH CLAUS
IPC: C08J7/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Konditionieren von Formteilen aus Polyamid (PA) durch Einwirkung von Wasserdampf in einem Behälter, wobei die Formteile vor der Einwirkung des Wasserdampfs einer Behandlung mit vermindertem Luftdruck ausgesetzt werden oder die Wasserdampfbehandlung bei vermindertem Druck vorgenommen wird, wobeiin einem ersten Schritt der Behälter mit dem zu behandelnden Material beladen wird, gefolgt von mehreren Folgeschritten mit Evakuieren, Einwirkenlassen einer Wasser- oder Wasserdampfphase auf die Formteile während einer angemessenen Dauer, Abkühlen, gegebenenfalls Trocknen, wieder Evakuieren und am Ende Entnehmen aus dem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dassin einem zweiten Schritt eine vorgesehene Vakuumpumpe solange eingeschaltet wird, bis im Behälter ein Druck von nicht mehr als 100 mbar erreicht ist und dieser Druck für eine vorbestimmte Zeit gehalten wird;in einem dritten Schritt eine vorbestimmte Flüssigkeits- bzw. Dampfmenge in den Behälter geleitet wird, um ein Flüssigkeitsbad zu bilden oder eine Sattdampfumgebung zu erzeugen, wobei das Flüssigkeitsbad und die zu bildende Dampfphase durch ein im Behälter eingebautes Heizelement auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt werden und die zu behandelnden Formteile während einer vorbestimmten Zeit in der Sattdampfphase gehalten werden; wobei die Anfangstemperatur des Wasserdampfs bei entsprechendem Dampfdruck in an sich bekannter Weise mit bis zu 120 °C gewählt wird;die vorstehenden Schritte zwei bis drei wiederholt und schließlich Umgebungsluft in den Behälter eingelassen und das Material wieder aus dem Behälter entnommen wird.
Patent DE-112010003331-B4 (DE)
Title: Verwendung von Nahinfrarot absorbierenden Dünnschichtzusammensetzungen, mikroelektronische Struktur umfassend eine Schicht aus solchen Zusammensetzungen und Verfahren zum Strukturieren eines mikroelektronischen Substrats
Inventor: GOLDFARB DARIO L
IPC: H01L21/02
Filed: 2010-08-06
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verwendung einer härtbaren flüssigen Formulierung, welche das Folgende umfasst: (i) einen oder mehrere Nahinfrarot absorbierende Polymethinfarbstoffe; (ii) ein oder mehrere vernetzbare Polymere; und (iii) ein oder mehrere Gießlösungsmittel zur Herstellung einer nahinfrarot absorbierenden Dünnschicht auf einem mikroelektronischen Substrat und anschließender Bedeckung mit einer Photoresistschicht zur Strukturierung dieser Photoresistschicht.
Patent DE-112011104192-B4 (DE)
Title: Elektroakustische Wandleranordnung und Betriebsverfahren dafür
Inventor: WILDGEN ANDREAS
IPC: B06B3/02
Filed: 2011-12-05
Granted: 2020-01-02
Abstract: Elektroakustische Wandleranordnung, umfassend:- einen flächig ausgedehnten elektroakustischen Wandler (101), der eine Hauptfläche (103) aufweist, die in einem ersten Zustand konvex ist und die ein einem zweiten Zustand konkav ist;- eine flexible Umrandung (102), die sich von der Hauptfläche (103) des elektroakustischen Wandlers (101) axial weg erstreckt, wobei, wenn sich der elektroakustische Wandler (101) in dem ersten Zustand befindet, ein vom elektroakustischen Wandler (101) abgewandter Bereich (104) der Umrandung (102) nach innen geneigt ist relativ zu einer Position des Bereichs (104) der Umrandung (102), die der Bereich (104) aufweist, wenn sich der elektroakustische Wandler (101) in dem zweiten Zustand befindet, so dass ein Hohlraum, der von der Umrandung (102) und dem elektroakustischen Wandler (101) eingeschlossen wird, in dem ersten Zustand minimal ist und in dem zweiten Zustand maximal ist.
Patent DE-112012000763-B4 (DE)
Title: Endoskopoptik und Endoskop
Inventor: FUJII HIROAKI
IPC: G02B23/24
Filed: 2012-02-07
Granted: 2017-01-19
Abstract: Endoskopoptik, umfassend:  eine vordere Gruppe (G1); und  eine hintere Gruppe (G2),  wobei die vordere Gruppe (G1) und die hintere Gruppe (G2) in dieser Reihenfolge von einer Objektseite her so angeordnet sind, dass eine Blende (S) zwischen der vorderen Gruppe (G1) und der hinteren Gruppe (G2) angeordnet ist, wobei:  die vordere Gruppe (G1) eine negative Linse (L1) und eine positive Linse (L2) enthält, die in dieser Reihenfolge von der Objektseite her angeordnet sind;  die hintere Gruppe (G2) eine positive Linse (L3) und eine Kittlinse (L4) enthält, die in dieser Reihenfolge von der Objektseite her angeordnet sind; und,  wenn f mit der Einheit mm eine Brennweite einer gesamten Endoskopoptik bezeichnet, EX mit der Einheit mm einen Abstand, der objektseitig bezüglich einer Bildebene ein negatives Vorzeichen annimmt, von der Bildebene zu einer Austrittspupille bezeichnet, und f 2  mit der Einheit mm eine Brennweite der hinteren Gruppe (G2) bezeichnet, die Endoskopoptik die Bedingungen erfüllt:    –10 < EX/f < –6 (1),   und    1.15 < f 2 /f < 1.35 (2).
Patent DE-112012002644-B4 (DE)
Title: Weißes verfeinertes keramisches Material und Herstellungsverfahren
Inventor: ZHENG HONGYU
IPC: C04B35/106
Filed: 2012-02-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ein keramisches Material, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Rohstoffe in Gewichtsteilen umfasst: Aluminiumoxid 87-93%, Magnesiumoxid 0.8-5%, Siliziumdioxid 1-2.5%, Kalziumoxid 0.6-4%, Titandioxid 0.01-0.5%, Zirkondioxid 0.5-3%.
Patent DE-112013003387-B4 (DE)
Title: Schnelle Neuauswahl einer Zelle mit höherer Priorität an Stelle einer aktuellen Zelle bei Drahtloskommunikation
Inventor: KARRI SAI SRAVAN BHARADWAJ
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-08-26
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Endgeräten, das Folgendes umfasst:bei einer bestehenden Einbuchung an einer ersten Basisstation, die so konfiguriert ist, dass sie gemäß einem ersten Drahtloskommunikationsstandard drahtlos kommuniziert:Auslösen eines Suchvorgangs zum Erkennen einer zweiten Basisstation, die so konfiguriert ist, dass sie gemäß einem zweiten Drahtloskommunikationsstandard drahtlos kommuniziert,Starten eines Neuauswahl-Zeitschalters für die zweite Basisstation als Reaktion auf das Ermitteln, dass ein erster Messwert für die Signalstärke der zweiten Basisstation über einem Schwellwert liegt,Speichern zumindest eines Restzeitwerts für den Neuauswahl-Zeitschalter als Reaktion auf das Empfangen einer Anfrage zum Ausführen eines Datentransfers und Ausführen des Datentransfers unter Einsatz der ersten Basisstation gemäß dem ersten Drahtloskommunikationsstandard,Durchführen einer zusätzlichen Messung der Signalstärke der zweiten Basisstation als Reaktion auf den Übergang in einen inaktiven Protokollzustand nach Abschluss des Datentransfers und Ermitteln, ob die zweite Basisstation ein oder mehrere Neuauswahlkriterien erfüllt, zumindest auf der Grundlage des zusätzlichen Messwerts und des gespeicherten Restzeitwerts,als Reaktion auf das Ermitteln, dass die zweite Basisstation das eine oder die mehreren Neuauswahlkriterien erfüllt, Neuauswählen der zweiten Basisstation, um Datentransfers mit der zweiten Basisstation gemäß dem zweiten Drahtloskommunikationsstandard zu ermöglichen.
Patent DE-112013004540-B4 (DE)
Title: Gehwagen
Inventor: SHIRATO KENICHI
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-08-29
Granted: 2017-01-19
Abstract: Gehwagen, umfassend: ein Paar Räder; ein oder mehrere Antriebseinrichtungen, die das Paar Räder drehen; eine Hauptkorpusbaugruppe, an deren einer Seite das Paar Räder drehbar gelagert sind; einen Griffabschnitt, der an einer anderen Seite der Hauptkorpusbaugruppe vorgesehen ist; einen Lagerabschnitt, der mit der Hauptkorpusbaugruppe an einer Seite verbunden ist, um in einer Nickrichtung drehen zu können, und der eines oder ein Paar von Hilfsrädern in drehbarer Weise an der anderen Seite lagert; eine Steuereinrichtung, die von der einen oder den mehreren Antriebsvorrichtungen ausgeführte Vorgänge steuert; ein Winkeldetektionsmittel, das einen Winkel detektiert, der zwischen der Hauptkorpusbaugruppe und dem Lagerabschnitt gebildet ist; und ein Winkelschätzmittel, das einen Winkel, der zwischen der Hauptkorpusbaugruppe und einer Richtung orthogonal zu einer Bodenfläche gebildet ist, beruhend auf dem von dem Winkeldetektionsmittel detektierten Winkel schätzt, wobei das Arbeiten der Hauptkorpusbaugruppe so gesteuert wird, dass der zwischen der Hauptkorpusbaugruppe und der Richtung orthogonal zu der Bodenfläche gebildete Winkel, der von dem Winkelschätzmittel geschätzt wird, einen Sollnickwinkel annimmt, der ein Sollwert für einen Neigungswinkel der Hauptkorpusbaugruppe in der Nickrichtung ist; wobei der Gehwagen weiterhin ein Annahmemittel der Korrekturwerteingabe umfasst, das eine Eingabe eines Korrekturwerts annimmt, der den Sollnickwinkel korrigiert; und ...
Patent DE-112013007309-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltvorrichtung
Inventor: SAITO SHOTA
IPC: H03K17/695
Filed: 2013-08-07
Granted: 2022-05-19
Abstract: Halbleiterschaltvorrichtung, aufweisend:ein erstes Schaltelement (A, A-1,...,A-n), das parallel mit einer Last (L) verbunden ist;ein zweites Schaltelement (B), das zwischen dem ersten Schaltelement (A, A-1,...,A-n) und einem Massepunkt angeschlossen ist;eine erste Treiberschaltung (1), die das erste Schaltelement (A, A-1,...,A-n) steuert;eine zweite Treiberschaltung (2), die das zweite Schaltelement (B) steuert;eine Lastkurzschluss-Erkennungsschaltung (3), die nach einem Erkennen eines Last-(L) Kurzschlusses ein erstes Signal ausgibt; undeine Zeitschaltung (6), die nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit nach einem Eingeben des ersten Signals ein zweites Signal ausgibt,wobei nach einem Empfangen des ersten Signals die erste Treiberschaltung (1) das erste Schaltelement (A, A-1,...,A-n) einschaltet, undnach einem Empfangen des zweiten Signals die zweite Treiberschaltung (2) das zweite Schaltelement (B) ausschaltet.