baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020126565-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Hochvoltbatterie
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Hochvoltbatterie (1), die in einer Bodenstruktur des Fahrzeugs verbaut ist, wobei in einem Bodenaufsetzfall eine fahrbahnseitige Störkontur, etwa ein Poller oder ein Bordstein, mittelbar oder unmittelbar auf die Hochvoltbatterie (1) einwirkt, der ein Unterfahrschutz (4) eine Anzahl von Sensoren (29, 31, 33) zugeordnet ist, mit deren Hilfe im Bodenaufsetzfall der Auftreffort der fahrbahnseitige Störkontur lokalisierbar ist und die auf den Unterfahrschutz (4) einwirkende Bodenaufsetzkraft (F) erfassbar ist, und wobei die Sensoren (29, 31, 33) mit einer Auswerteeinheit (35) signaltechnisch verbunden sind, das auf der Grundlage des erfassten Auftrefforts und der erfassten Bodenaufsetzkraft (F) eine mögliche Beschädigung der Hochvoltbatterie (1) detektiert. Erfindungsgemäß ist der Unterfahrschutz (4) unterteilt in zumindest eine erste Zone (Z1; Z2, Z3), die aufgrund einer statistischen beziehungsweise empirischen Auswertung im Bodenaufsetzfall von erhöhter Relevanz für die Batteriesicherheit ist, und in eine zweite Zone (Z2, Z3; Z1), die demgegenüber von reduzierter Relevanz für die Batteriesicherheit ist. Der ersten Zone (Z1; Z2, Z3) mit erhöhter Sicherheitsrelevanz ist ein Sensor (29; 31, 33) mit erhöhter Sensitivität zugeordnet, während der zweiten Zone (Z2, Z3; Z1) mit reduzierter Sicherheitsrelevanz ein Sensor (31; 29) mit reduzierter Sensitivität zugeordnet ist.
Patent DE-102020128903-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Scheinwerfer, teilautonomes Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: MAATZ ALEXANDER
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-11-03
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, wobei die Sensorvorrichtung umfasst: wenigstens einen optischen Sensor, welcher innerhalb eines Gehäuses angeordnet ist und auftreffendes Licht in ein fahrsicherheitsrelevantes Sensorsignal wandelt; das Gehäuse, dessen Lichtdurchtrittsöffnung mit einer Abdeckscheibe verschlossen ist; und wenigstens einen Vibrationsgenerator, welcher in Abhängigkeit von einem Signal derart betreibbar ist, so dass der Vibrationsgenerator eine mechanische Schwingung mit einem Schwingungsparameter, welcher im zeitlichen Verlauf verändert wird, erzeugt, wobei der Vibrationsgenerator mit der Abdeckscheibe derart gekoppelt ist, sodass eine äußere Oberfläche der Abdeckscheibe durch die mechanische Schwingung des Vibrationsgenerators zu einer Schwingung angeregt wird.
Patent DE-102020129598-A1 (DE)
Title: Winkelversatz zwischen Nockenwellenversteller und Nockenwelle / Schiebenockensystem als auslesbarer Wert in einem DMC (Data Matrix Code)
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem mit einem Nockenwellenversteller, einem Triggerrad und einer Nockenwelle / Schiebenockenwelle, wobei ein Data Marix Code (DMC) auf einem der Komponenten angeordnet ist, um Daten der Winkelabweichung der montierten Baugruppe zu speichern.
Patent DE-102020201771-A1 (DE)
Title: Radlageraußenring und/oder Radnabe und Verfahren zur Herstellung eines Radlageraußenrings und/oder einer Radnabe
Inventor: EYRICH JUERGEN
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Radlageraußenring (10) und/oder Radnabe, mit wenigstens einem radial außenliegenden Bereich (12).Es wird vorgeschlagen, dass der Bereich Druckeigenspannungen aufweist, welche größer sind als diejenigen, welche durch ein bloßes Reinigungsstrahlen des Bereichs erzielbar sind.
Patent DE-102020202395-A1 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1), das ein Fahrgestell (2) und zwei Rad-Einheiten (4) aufweist, die jeweils zumindest ein am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (10) drehbar angeordnetes Rad (6) und zumindest einen am Fahrgestell (2) angeordneten Elektromotor (7) zum Antreiben des jeweiligen Rads (6) aufweisen.Die Fahrzeugsicherheit lässt sich dadurch erhöhen,- dass eine Fahrzeugsteuerung (68) zum Antreiben und Bremsen des Zweirad-Fahrzeugs (1) für jede Rad-Einheit (4) eine mit dem jeweiligen Elektromotor (7) gekoppelte, eine Balancesteuerung (12) und eine Neigungssensorik (11) umfassende Radsteuereinheit (63) zum Bremsen und Beschleunigen des Rades (6) der jeweiligen Rad-Einheit (4) aufweist,- dass jede Rad-Einheit (4) redundant ausgestaltet ist, so dass in der jeweiligen Rad-Einheit (4) bei einem Ausfall oder einer Fehlfunktion des jeweiligen Elektromotors (7) das jeweilige Rad (6) weiterhin antreibbar und bremsbar ist,- dass die Fahrzeugsteuerung (68) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass sie bei einem Ausfall oder einer Fehlfunktion des jeweiligen Elektromotors (7) bewirkt, dass die jeweilige Radsteuereinheit (63) das jeweilige Rad (6) weiterhin zum Antreiben und Bremsen ansteuert.
Patent DE-102020202646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer wärmeleitenden Verbindung zwischen einer Mehrzahl an Batteriezellen und einem Temperierkörper sowie Batteriemodul
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer wärmeleitenden Verbindung zwischen einer Mehrzahl an Batteriezellen (2) und einem Temperierkörper (1) eines Batteriemoduls (100), wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein zumindest eine erste Komponente (31) und zumindest eine zweite Komponente (32) umfassender Klebstoff (3) auf den Temperierkörper (1) oder auf die Mehrzahl an Batteriezellen (2) aufgetragen wird, wobei ein erster Anteil (41) an der zumindest einen ersten Komponente (31) und/oder ein zweiter Anteil (42) an der zumindest einen zweiten Komponente (32) während des Auftragens des Klebstoffs (3) über dem Temperierkörper (1) bzw. der Mehrzahl an Batteriezellen (2) verändert wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Mehrzahl an Batteriezellen (2) in der Art mit dem Temperierkörper (1) verbunden wird, so dass eine inhomogene stoffschlüssige Verbindung zwischen der Mehrzahl an Batteriezellen (2) und dem Temperierkörper (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102020205574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Daten für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-05-04
Abstract: Verfahren zum Speichern von Daten für ein Fahrzeug, bei dem erfasste Daten zunächst in einer ersten Speichereinheit (12) abgelegt werden und anschließend die Daten zumindest zum Teil von der ersten Speichereinheit (12) zu einer zweiten Speichereinheit (14) übertragen und in dieser zweiten Speichereinheit (14) abgelegt werden, wobei die erste Speichereinheit (12) derart eingerichtet ist, dass in dieser Daten schneller als in der zweiten Speichereinheit (14) abzulegen sind, wobei anschließend die Daten, die auf der ersten Speichereinheit (12) und/oder zweiten Speichereinheit (14) abgelegt sind, rekonstruiert werden.
Patent DE-102020207895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensorsystem zum Zuordnen eines gemessenen Druckwerts zu einem Rohmesswert eines kapazitiven Drucksensors
Inventor: ZEHRINGER STEFAN
IPC: G01L9/12
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen eines gemessenen Druckwerts zu einem Rohmesswert eines kapazitiven Drucksensors, wobei eine Sensorkapazität des Drucksensors eine nichtlineare Abhängigkeit von einem anliegenden Druck aufweist, umfassend die Schritte:• Erzeugen eines digitalisierten Rohmesswerts für einen anliegenden Druck durch Auswerten der Sensorkapazität des Drucksensors und unter Verwendung eines Analog-Digital-Wandlers und• Bestimmen eines gemessenen Druckwerts aus dem digitalisierten Rohmesswert mittels einer Zuordnungsfunktion,wobei die Zuordnungsfunktion über eine Approximation der Sensorkapazität durch ein Modell auf Basis einer Parallelschaltung aus mindestens zwei Plattenkondensatoren jeweils mit einer druckabhängigen Kapazität gebildet ist, wobei die Zuordnungsfunktion einen Quotienten aus einem ersten Polynom und einem zweiten Polynom aufweist und wobei das erste Polynom und das zweite Polynom jeweils mindestens quadratisch von dem digitalisierten Rohmesswert abhängen.Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Sensorsystem.
Patent DE-102020211789-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Regeln eines Schlupfs zumindest eines Rads eines Fahrzeugs
Inventor: WEIDMANN DIRK
IPC: B60W40/064
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Regeln eines Schlupfs zumindest eines Rads (104) eines Fahrzeugs (100), wobei unter Verwendung eines Schlupfzustands (110) des Rads (104) zumindest ein Parameter (114) einer auszuführenden Aktion (116) aus einer Matrix (112) ausgelesen wird, wenn der Schlupfzustand (110) außerhalb eines Zielschlupfbereichs (118) der Matrix (112) liegt, wobei zum Auslesen ein dem Schlupfzustand (110) zugeordnetes Datenfeld (120) der Matrix (112) bestimmt wird und der zumindest eine Parameter (114) aus dem Datenfeld (120) ausgelesen wird, wobei zum Ausführen der Aktion (116) zumindest ein Aktor (106, 108) des Fahrzeugs (100) unter Verwendung des Parameters (114) angesteuert wird.
Patent DE-102020212306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tunnelfrüherkennung
Inventor: NAIR SMITA
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-09-30
Abstract: Verfahren zur Tunnelfrüherkennung mittels eines Radarsensors (6), bei dem der Radarsensor (6) ein Radarsignal aussendet, das Radarsignal von Objekten reflektiert wird und anhand der Reflexionen Radardetektionen erfasst werden, wobei der Radarsensor (6) derart hergerichtet ist, dass dieser den Radardetektionen eine Entfernungsinformation und eine Höheninformation zuordnen kann, eine Festlegung (11) mindestens einer Interessenregion, innerhalb der die Radardetektionen zur weiteren Verarbeitung verwendet werden, erfolgt, anhand der Radardetektionen ein erstes und ein zweites Histogramm (12a, 12b) erzeugt werden, wobei das erste Histogramm (12a) die Dichte der Radardetektionen innerhalb der Interessenregion umfasst, das zweite Histogramm (12b) die Höheninformation der Radardetektionen innerhalb der Interessenregion umfasst, und die Tunnelfrüherkennung anhand der Entfernungsinformation und einer statistischen Auswertung der Histogramme (12a, 12b) erfolgt.
Patent DE-102020213337-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer autonomen Navigation einer bewegbaren Robotereinheit und Robotersystem mit der Robotereinheit
Inventor: ARNDT CHARLOTTE
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer autonomen Navigation einer bewegbaren Robotereinheit (14), insbesondere zumindest als Teil eines SLAM-Verfahrens, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (48) mittels einer Erfassungseinheit (16) eine Vielzahl von virtuellen Punkten (26, 28, 30) aus einer die Erfassungseinheit (16) umgebenden Umgebung (22) erfasst wird, wobei in zumindest einem weiteren Verfahrensschritt (52) mittels einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zu einer Ermittlung einer Position (36) und/oder einer Bewegung (38) der Robotereinheit (14) und/oder zu einer Erfassung der Umgebung (22), in Abhängigkeit von den erfassten virtuellen Punkten (26, 28, 30), ein Optimierungsproblem der Graphentheorie gelöst wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (50) mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit (18), in Abhängigkeit von zumindest einer Gruppe (32) von virtuellen Punkten (26, 28, 30) der Vielzahl von virtuellen Punkten (26, 28, 30), zumindest eine virtuelle Ebene (34) ermittelt wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (52) zur Ermittlung einer Position (36) und/oder einer Bewegung (38) der Robotereinheit (14) und/oder zu einer Darstellung der Umgebung (22), die ermittelte virtuelle Ebene (34) mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zur Lösung des Optimierungsproblems der Graphentheorie herangezogen wird.
Patent DE-102020213916-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremsaktuator mit integriertem EPB-Feststellbremsmodul (monostabiler Drehankermagnet)
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektromechanische Kraftfahrzeugradbremse (EMB,1) nach dem Reibungsbremsenprinzip, aufweisend ein Bremsgehäusemodul (2) und ein elektrisch, oder elektronisch über eine Steuereinheit (ECU,3) angesteuertes EMB-Stellmotormodul (MGU,4) mit Antriebs- und Getriebeantriebsstrang dem zumindest ein Stellmittel (5) zugewiesen ist, das mit einem Übertragungsmittel (6) dazu geeignet und bestimmt ist, auf zumindest einen zugeordneten Kraftfahrzeugreibbelag (7) - zwecks lösbarer Reibungskooperation mit einem drehbar gelagerten Bremsrotor (8) - einzuwirken.In Verbesserung der bekannten Systeme wird der Kern der Erfindung darin gesehen, dass im Antriebs- bzw. Getriebeantriebsstrang der Kraftfahrzeugradbremse zusätzlich zwecks Funktionsumschaltung ein elektrisch oder elektronisch über eine Steuereinheit umschaltbares Funktionsumschaltmodul mit zwei definierten Schaltstellungen zugeordnet ist, die als Feststellbremsschaltstellung und als Betriebsbremsschaltstellung definiert sind, und wobei das EMB-Stellmotormodul das Funktionsumschaltmodul integriert.
Patent DE-102020215226-A1 (DE)
Title: Sammler eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: ROUHANA HICHAM
IPC: F25B43/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammler (1) eines Kältemittelkreislaufs (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (3) mit einem Kältemittelzuführungsanschluss (4) und mit einem Kältemittelabführungsanschluss (5), wobei in dem Gehäuse (3) ein Filter (6) und/oder Trockner (7) angeordnet ist zum Filtern und/oder Trocknen des den Sammler (1) durchströmenden Kältemittels, wobei das Gehäuse (3) einen rohrförmigen Grundkörper (9) aufweist, wobei der Grundkörper (9) zwei entgegengesetzte Endbereiche (10, 11) aufweist, wobei ein Boden (12) vorgesehen ist und der Boden (12) an einem Endbereich (10) der beiden Endbereiche (10, 11) des Grundkörpers (9) fest verbunden angeordnet ist, wobei weiterhin ein Deckel (13) vorgesehen ist, welcher an dem anderen Endbereich (11) der beiden Endbereiche (10, 11) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102021004610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtransport von Abwärme zur Reduktion der Erderwärmung und zum Klimaschutz
Inventor: SLICKERS KARL
IPC: C02F1/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Abtransport von Abwärme aus Oberflächen- in Tiefenwasser zur Reduktion der Erderwärmung und zum Klimaschutz.
Patent DE-102021100567-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Dual-Port-Kommunikation und Stromversorgung
Inventor: LIU WUGUANG
IPC: G06F13/40
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es werden Ausführungsformen zur Dual-Port-Kommunikation und Stromversorgung für Eindraht-Anwendungen beschrieben. Ausführungsformen von Eindraht-Brücken-Geräten werden offenbart, um eine Dual-Port-Verbindung für zwei Eindraht-Master bereitzustellen, um in einem Multispannungssystem miteinander zu kommunizieren, während eine intermittierende Ladespannung ermöglicht wird. Die Konfiguration kann verwendet werden, um einen bidirektionalen Durchreichmodus einzustellen, der es ermöglicht, pegelverschobene schnelle Logiksignale durch die zwei Eindraht-Verbindungen durchzureichen. Ein Zeitgeber kann auch so konfiguriert sein, dass der Durchreichmodus von der Flankeninaktivität abläuft. Die Stromversorgung kann zum Betrieb direkt über eine der Verbindungen erfolgen, sodass keine externe Stromversorgung erforderlich ist, wenn keine lokale Stromversorgung verfügbar ist. Wenn eine lokale Stromversorgung verfügbar ist, stellt die andere Eindraht-Verbindung lokalen Zugriff und den Durchreichmodus bereit. Solche Konfigurationen vereinfachen es für eine Zwei-Kontakt-Lösung, sowohl ein Kommunikationskanal als auch eine Stromversorgung zum Laden der Batterie zu sein.
Patent DE-102021101281-A1 (DE)
Title: Prioritätsfahrzeugverwaltung
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: H04W12/12
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Prioritätsfahrzeugverwaltung bereit. Ein Computer für ein straßenseitiges Infrastrukturelement beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Auf dem Speicher sind Anweisungen gespeichert, die durch den Prozessor zu Folgendem ausgeführt werden können: Empfangen von Kommunikationen von einer Vielzahl von Fahrzeugen; Empfangen von Sensordaten zu einem Bereich, der das straßenseitige Infrastrukturelement beinhaltet; Bestimmen auf Grundlage der Sensordaten, ob die Vielzahl von Fahrzeugen ein Prioritätsfahrzeug oder ein Spoofing-Fahrzeug beinhaltet; und Angeben einer ersten Handlung bei Bestimmen, dass die Vielzahl von Fahrzeugen das Prioritätsfahrzeug beinhaltet, und einer zweiten Handlung bei Bestimmen, dass die Vielzahl von Fahrzeugen ein Spoofing-Fahrzeug beinhaltet, für die Vielzahl von Fahrzeugen.
Patent DE-102021103333-A1 (DE)
Title: Werkzeug und verfahren zur ausrichtung und montage von batteriemodulen
Inventor: DIETZE ROBERT H
IPC: H01M50/291
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein Werkzeugsystem ist so konfiguriert, dass es ein Batteriemodul mit einer Vielzahl von Batteriezellen, die in einem Stapel angeordnet sind, ausrichtet und zusammenbaut. Jede Batteriezelle hat einen flexiblen elektrischen Anschluss, der entlang einer jeweiligen Anschlussachse angeordnet ist, und wobei die Anschlussachsen parallel zueinander sind. Das System umfasst eine Werkzeugvorrichtung, die mindestens einen Y-förmigen Schlitz mit einem V-Kollektor definiert, der in einem entlang einer Schlitzachse angeordneten Schlitz endet. Jeder V-Kollektor ist so konfiguriert, dass er die Anschlüsse von mindestens zwei Batteriezellen erfasst. Jeder Schlitz ist so konfiguriert, dass die erfassten Anschlüsse gruppiert werden, wenn die Schlitzachse parallel zu den Anschlussachsen verläuft und die Halterung in das Batteriemodul eingreift. Das System umfasst auch einen Mechanismus, der so konfiguriert ist, dass er eine erste Kraft auf die Halterung entlang der Schlitzachse ausübt, um das Batteriemodul mit der Halterung in Eingriff zu bringen. Der Mechanismus gruppiert dadurch die erfassten Klemmen und richtet sie innerhalb des Schlitzes aus.
Patent DE-102021105295-A1 (DE)
Title: Sensorablaufvorrichtung
Inventor: PHINISEE RASHAUN
IPC: G01D11/26
Filed: 2021-03-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorablaufvorrichtung bereit. Eine Sensorvorrichtung beinhaltet ein zylindrisches Sensorfenster, das eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Achse definiert, eine Luftdüse, die unterhalb des Sensorfensters positioniert und nach oben gerichtet ist, und eine Sensorgehäusedeckelkappe, die oberhalb des Sensorfensters positioniert ist und einen Sensorgehäusedeckel und eine umlaufenden Kappe beinhaltet. Die Sensorgehäusedeckelkappe ist einstückig. Die umlaufende Kappe beinhaltet eine Oberseite und eine Unterseite. Die Oberseite und die Unterseite sind von dem Sensorfenster radial nach aul en angeordnet. Die Unterseite beinhaltet eine Nut, die einen Querschnitt aufweist, der in Umfangsrichtung um die Achse langgestreckt ist. Der Querschnitt der Nut krümmt sich von einem unteren Ende nach oben und aul en zu einem oberen Ende.
Patent DE-102021107308-A1 (DE)
Title: Steckverbinderstecker mit gesteigerter Vibrationsfestigkeit
Inventor: SZYMURA DAWID
IPC: H01R13/40
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinderstecker für einen Steckverbinder mit gesteigerter Vibrationsfestigkeit, aufweisend ein Steckverbindersteckergehäuse mit wenigstens einem Kontaktelement, eingebracht in einem Aufnahmeraum des Steckverbindersteckergehäuses, wobei das Kontaktelement in dem Aufnahmeraum des Steckverbindersteckergehäuses mit einem Elastomerelement elastisch gelagert und/oder positioniert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Steckverbinder mit einem solchen Steckverbinderstecker.
Patent DE-102021108774-A1 (DE)
Title: Selbstheilung-legierung und verfahren zum herstellen derselbigen
Inventor: CHOI KYUNG SIK
IPC: C21D1/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Selbstheilung-Legierung und Verfahren zum Herstellen derselbigen, wobei die Selbstheilung-Legierung aufweist 5 bis 11 Gewichtsprozent (Gew.-%) von Molybdän (Mo), Eisen (Fe) als Rest und unvermeidbare Verunreinigungen, und wobei das Verfahren zum Herstellen der Selbstheilung-Legierung aufweist Wärmebehandeln der Legierung oder das Herstellen eines Legierung-Rohmaterial-Pulvers und Sintern, Homogenisieren und Abkühlen des Legierung-Rohmaterial-Pulvers.
Patent DE-102021109059-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Filterelement und mit einem Filtergehäuse zur Aufnahme des Filterelementes
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: B01D27/08
Filed: 2021-04-12
Abstract: Eine Filtereinrichtung umfasst ein Filterelement und ein Filtergehäuse zur Aufnahme des Filterelements, wobei das Filtergehäuse ein Filtergrundgehäuse und einen aufsetzbaren Deckel aufweist, der mit einem Strömungsstutzen und mit einem Verschlussring versehen ist. Strömungsstutzen und Verschlussring sind entlang einer umlaufenden Verbindungslinie strömungsdicht miteinander verbunden.
Patent DE-102021119401-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung an einem Gehäuse eines Elektroantriebsmotors
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: H02G3/22
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung am Gehäuse eines Elektroantriebsmotors sowohl zum Abdichten eines Gehäusedurchbruchs als auch zum Stützen eines für die Übertragung von elektrischer Energie ausgebildetes Leitungselements, das wenigstens einen elektrischen Leiter aufweist. Die Dichtungsanordnung umfasst einen Stützbalg aus elastischem Material mit einer Ausnehmung zum Durchführen des Leitungselements oder mit je einer Ausnehmung zum Durchführen jedes elektrischen Leiters des Leitungselements. Weiterhin umfasst der Stützbalg äußere Befestigungs-Ausnehmungen für eine öldichte Befestigung, insbesondere Verschraubung, des Stützbalgs am Gehäuse, insbesondere über einen Außenring. Vorzugsweise weist der Stützbalg auch innere Befestigungs-Ausnehmungen für eine Verbindung des Stützbalgs mit dem Leitungselement auf. Das Leitungselement weist dazu eine Montagefläche für seine Verbindung mit dem Stützbalg auf. Weiterhin ist vorzugsweise ein stabilisierender Innenring vorgesehen, der dieselben Ausnehmungen zum Durchführen des Leitungselements oder der elektrischen Leiter sowie dieselben inneren Befestigungs-Ausnehmungen aufweist wie der Stützbalg, wobei die inneren Befestigungs-Ausnehmungen für die Verbindung des Innenrings mit dem Stützbalg und dem Leitungselement vorgesehen sind.
Patent DE-102021120504-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-08-06
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung mit einer ersten Antriebsmaschine (1) und mit einer zweiten Antriebsmaschine (2) und mit einer Verbundleistungsgetriebeeinrichtung (3) zum Übertragen von Antriebsleistung zu einer gemeinsamen Abtriebswelle (12),wobei die Verbundleistungsgetriebeeinrichtung (3) ein Verbundleistungs-Planetenradgetriebe aufweist und wobei auf einem Verbundleistungs-Planetenradträger (7) wenigstens ein Verbundleistungs-Planetenrad (8) drehbar gelagert ist und weiter weist die Verbundleistungsgetriebeeinrichtung (3) ein Verbundleistungs-Übertragergetriebe (9) auf, um Antriebsleistung zum Kraftfahrzeugantriebsstrang zu leiten, weiter ist dem Verbundleistungs-Planetenradgetriebe (4) Antriebsleistung von der ersten Antriebsmaschine (1) über eine Planetengetriebe-Eingangswelle (6a) zuführbar und weiter ist dem Verbundleistungs-Planetenradgetriebe (4) Antriebsleistung von der zweiten Antriebsmaschine (2) zuführbar und weiter ist aus dem Verbundleistungs-Planetenradgetriebe (4) Antriebsleistung über den Verbundleistungs-Planetenradträger (7) an das Verbundleistungs-Übertragergetriebe (9) abgebbar, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundleistungsgetriebeeinrichtung ein Verbundleistungs-Schaltgetriebe aufweist, dass das Verbundleistungs-Schaltgetriebe (16) wenigstens zwei selektiv schaltbare Übersetzungsstufen aufweist und in Bezug auf die Übertragung von Antriebsleistung von der ersten Antriebsmaschine (1) auf die gemeinsame Abtriebswelle (12) zwischen diesen angeordnet ist.