baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265065-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur vermessung landwirtschaftlicher nutztiere
Inventor: AUGUSTIN GERHARD
IPC: A01K29/00
Filed: 1986-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Vermessen landwirtschaftlicher Nutztiere, insbesondere Rinder, Pferde, Schweine und Schafe. Das Ziel der Erfindung besteht darin, den hohen Arbeitsaufwand zum Einfangen und Festhalten sowie die Gefaehrdung des Menschen durch Flucht- und Abwehrbewegungen der Nutztiere zu verringern und eine Einrichtung zum Fixieren der Nutztiere zu schaffen, die Messmittel integriert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Nutztiere in einer Messbox fixiert und mit dort integrierten Messmitteln vermessen werden koennen. Um reproduzierbare Koerperhaltungen der Tiere zu gewaehrleisten, sind verstellbare Abweiser und Schwenkgitter an der Messbox angebracht. Zur Vermessung werden ein horizontal und vertikal beweglicher Messstock und zwei Tastelemente eingesetzt. Um die Messbox der durchschnittlichen Tiergroesse anzupassen, sind vorzugsweise zwei Bauformen anzuwenden. Die Messbox kann sowohl mobil als auch stationaer zur Anwendung kommen. Die stationaere Variante kann in Treibegaenge eingeordnet oder mit vorhandenen Tierwaagen kombiniert werden.
Patent DD-249526-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum pruefen von zahnwellenprofilen
Inventor: DRECHSLER NORBERT
IPC: G01B21/20
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pruefen von Zahnwellenprofilen, die einen den Pruefling aufnehmbaren Grundkoerper und ein gegen den Pruefling verfahrbares Traegerelement aufweist. Ziel und Aufgabe ist, die Pruefung der Flankenlinienabweichung, des Kopf-, Fuss- und Teilkreisdurchmessers und eine Funktionspruefung von langen Zahnwellenprofilen automatisch und mit einer optimalen Messsicherheit zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, dass an dem Traegerelement (5) ein formideales, federnd gelagertes und als Messgroessenaufnehmer anlegbares Gegenstueck (9) zwischen zwei angeordneten Andrueckelementen (6, 7) vorgesehen ist, wobei das eine Andrueckelement (6) starr befestigt und das andere Andrueckelement (7) schwimmend in der Z-Achse gelagert und mit einem in gleicher Richtung bewegbaren Sensor (8) gekoppelt ist. Fig. 1
Patent DD-250289-A1 (DD)
Title: Verfahren zum beizen und veredeln von gegenstaenden aus holz oder aehnlichen werkstoffen
Inventor: ERBE OTTO
IPC: B27K5/00
Filed: 1986-06-04
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das fuer Gegenstaende aus Holz oder aehnlichen Werkstoffen und fuer alle Holzarten gleichermassen Anwendung findet, mit geringem Aufwand eine hohe Rentabilitaet und gute Gebrauchswerteigenschaften sichert, umweltfreundlich ist und bei impraegniertem Holz oder aehnlichen Werkstoffen, die freies Formaldehyd enthalten, die Gesundheitsrisiken beseitigt. Die Erfindung zeigt eine Loesung, die fuer alle Holzarten oder aehnliche Werkstoffe auf Basis der im Holz enthaltenen farbgebenden Substanzen, ohne Vorbeizung und Zusatzstoffe, bei einer Raumtemperatur von etwa 20C, quasi unter Zellbedingungen, ohne Einwirkung von Druck, mit gasfoermigem Ammoniak in hoher Konzentration angewendet werden kann, und die mit der anschliessenden Veredelung mit Hilfe polymerisierender Fluessigkeiten bei normaler Raumtemperatur und ohne Anwendung von Druck ihren Abschluss findet. Dabei bleibt die natuerliche Holzstruktur erhalten, wird veredelt bzw. durch das positive Beizbild besonders hervorgehoben. Gleichzeitig werden vorzuegliche Gebrauchswerteigenschaften erreicht, die sich u. a. in der Farbechtheit sowie in einem bestimmten Schutz gegenueber chemischen und physikalischen Einfluessen dokumentieren. Bei impraegniertem Holz oder aehnlichen Werkstoffen wird die Schadstoffemission durch die Bindung des freien Formaldehyds so minimiert, dass die Raumluftkonzentration dem internationalen Standard entspricht. Das Verfahren eignet sich fuer Gegenstaende aus Holz oder aehnlichen Werkstoffen in der Moebelindustrie, der Holzwarenindustrie, der Werkzeug- und Haushaltwarenindustrie, der Besteck- und Schneidwarenindustrie, im Kunstgewerbe sowie in der Innen- und Aussenarchitektur.
Patent DD-254606-A1 (DD)
Title: Verfahren zum spinnen oder zwirnen von garn oder zwirn auf ringspinn- oder ringzwirnmaschinen
Inventor: HOESEL MARTIN
IPC: D01H1/02
Filed: 1986-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spinnen oder Zwirnen von Garn oder Zwirn auf Ringspinn- oder Ringzwirnmaschinen, bei dem der Ring zwangslaeufig angetrieben wird, der zu verdrallende Faden ueber einen Spindelaufsatz gefuehrt wird und waehrend des Spinn- oder Zwirnverlaufes die Drehzahl des Ringes unter der Drehzahl der Spindel liegt. Die Erfindung besteht darin, dass die Differenz zwischen der Drehzahl der Spindel und der Drehzahl des Ringes waehrend des Spinn- oder Zwirnverlaufes veraendert wird. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erreicht, dass waehrend des gesamten Spinn- oder Zwirnverlaufes optimale Spinn- oder Zwirnbedingungen bestehen.
Patent DD-258273-A1 (DD)
Title: Verdrehsicherung
Inventor: STEYER HILMAR
IPC: F16J15/34
Filed: 1987-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrehsicherung von Gleit- und Gegenringen in axialen Gleitringdichtungen. Das erfindungsgemaesse Merkmal besteht darin, dass der Tragring mit gleichmaessig verteilten klauenartigen Mitnehmerstegen in Dreieck- oder Halbrundform versehen ist, die in entsprechende Aussparungen des Gleitringes eingreifen.
Patent DD-260246-A1 (DD)
Title: Einsatzbacken fuer maschinenzangen
Inventor: OTTE GUENTER
IPC: B25B7/02
Filed: 1987-05-04
Abstract: Einsatzbacken fuer Maschinenzangen zum Kontern und Loesen von Tiefbohrgestaenge, Rohr- und Steigrohrverbindungen. Die Erfindung findet Anwendung bei Tiefbohrarbeiten und kann bei Einsatz von Maschinenzangen zum Kontern und Loesen von Rohrverbindungen und sonstigen Rundteilen angewendet werden. Ziel der Erfindung ist es, Einsatzbacken fuer Maschinenzangen bereitzustellen, die den starken mechanischen Belastungen standhalten, die die Angriffsflaechen am Verschraubobjekt erhoehen, den Abrieb herabsetzen und eine Verlaengerung der Einsatzzeiten garantiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Grundkoerper als schiefe Ebene mit einem Steigungswinkel von 4 Grad ausgebildet ist. Der Winkel der Verzahnung betraegt erfindungsgemaess 35 bis 45 Grad zur Laengsachse mit einem Neigungswinkel der Verzahnung von 45 Grad bei einer Zahnhoehe von 3,5 mm.
Patent DD-262485-A1 (DD)
Title: Messeinrichtung fuer rotationsrheometer mit einem kegel und einer platte
Inventor: BRAUN HARTMUT
IPC: G01N11/14
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung fuer Rotationsrheometer mit einem Kegel und einer Platte, zwischen denen sich eine zu messende Fluessigkeit befindet, wobei zwecks Messung in unterschiedlichen Viskositaetsbereichen und/oder Normalspannungsbereichen Kegel mit verschiedenen Aussendurchmessern wahlweise einsetzbar sind, denen eine gemeinsame Platte zugeordnet ist. Die Erfindung ist anwendbar an Messeinrichtungen fuer Rotationsrheometer, mit denen Viskositaetsmessungen und/oder Messungen der 1. und 2. Normalspannungsdifferenz im hoeheren Schergefaellebereich bei einem breiten Band der Viskositaets- und Normalspannungswerte durchfuehrbar sind. Erfindungsgemaess entspricht der Aussendurchmesser der Platte dem des groessten Kegels und entsprechend den Aussendurchmessern kleinerer Kegel sind an ihrem inneren Durchmesser scharfkantige Ringnuten in der dem Kegel zugewandten Planflaeche der Platte angeordnet. Fig. 1
Patent DD-261963-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur vorbehandlung von kalisalzsuspensionen
Inventor: ECKE ROLF
IPC: B03B1/00
Filed: 1987-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Vorbehandlung von Kalisalzsuspensionen in Form einer Aktivierung des Feststoffes fuer eine nachfolgende Abtrennung der Wertstoffkomponente auf flotativem Wege. Ihre Anwendung ist dort von Vorteil, wo im Bereich feiner bis feinster Koernungen Wertstofftrennungen vorgenommen werden. Erfindungsgemaess wird einer speziell schwingenden Vorrichtung, in der stabfoermige Formelemente angeordnet sind, die untereinander eine ebene geneigte Flaeche mit veraenderlichen Spalten bilden, wobei Stabelemente mit besonderer Ueberhoehung integriert sind, die Suspension drucklos in bestimmter Schichtdicke und Bewegungsgeschwindigkeit aufgegeben und im Ueberlauf ein aktiviertes stark entwaessertes spezielles Gemisch engbegrenzter Kornbaender abgezogen. Bisher nicht oder nur schwer gewinnbare Wertstoffanteile werden einer nachfolgenden Anreicherung zu hochwertigen Kaliduengemitteln zugaenglich gemacht.
Patent DD-265546-A1 (DD)
Title: Auswurfeinrichtung fuer feldhaecksler
Inventor: LEHMANN HEINZ
IPC: A01D43/08
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswurfeinrichtung mit einem angeordneten Wurfschaufelrad. Ziel der Erfindung ist eine beabsichtigte Energieeinsparung durch Ausserbetriebsetzung des Antriebes des Wurfschaufelrades bei Erntegut mit ausreichender Wurfenergie, z. B. Langhaecksel. Die Aufgabe, im Bereich des Rotationskreises des Wurfschaufelrades im Auswurfturm einen freien Durchgangsquerschnitt durch Herausnahme der Wurfschaufeln sicherzustellen, wird geloest durch ein geteiltes Wurfschaufelrad, indem ein schwenkbar mit Nabe auf der Welle angeordnetes Wurfschaufelpaar ueber eine Schaltstange und Mitnehmerfuehrung axial und radial veraenderlich bzw. verschiebbar herausgeschaltet werden kann, so dass die Wurfschaufeln annaehernd deckungsgleich hintereinander angeordnet werden. Die Schaltstange wird in ihren Schaltstellungen der Endlagen arretierbar und gesichert.
Patent DD-269255-A1 (DD)
Title: Integrierbarer sperrschicht-feldeffekttransistor
Inventor: RICHTER LUTZ
IPC: H01L27/02
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Anordnung findet Anwendung bei der Herstellung integrierter linearer Schaltungen mit Sperrschicht-Feldeffekttransistoren in der Eingangsstufe. Es ist eine technische Loesung beschrieben, bei der durch die direkte Kontaktierung des Gate-Gebietes die parasitaere Diode Epitaxie-Isolierrahmen am Gate vermieden wird. Extrem niedrige (Gate-) Eingangsstroeme sind damit moeglich. Fig. 1
Patent DD-266493-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur zufuehrung, lageausgerichteten weitergabe und massedosierung von fischen beim fuellen von gefrierformen
Inventor: WANN WERNER
IPC: A22C25/08
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zufuehrung, lageausgerichteten Weitergabe und Massedosierung von Fischen beim Fuellen von Gefrierformen automatisierter Gefrierapparate, die einen Vorratsbehaelter, eine Zufuehrrutsche mit seitlichen Begrenzungen, eine Mitnehmertrommel und einen mit einer Waegeeinrichtung gekoppelten Aufnahmebehaelter aufweist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass oberhalb der Zufuehrrutsche eine Stauwippe und ein als Winkelhebel ausgebildeter federbelasteter Stauklappenhebel, beide schwenkbar auf unterschiedlichen Drehachsen gelagert, angeordnet sind, die miteinander in Wirkverbindung stehen und aufgrund ihrer Formgebung sowie Schwenkbereichverstellmoeglichkeit den Fischgutstrom zu einer nachfolgenden Mitnehmertrommel, dessen Antrieb mit der Waegeeinrichtung ein- und abschaltbar gekoppelt ist, in vorgebbaren Grenzen selbsttaetig regulieren und dass der mit der Waegeeinrichtung verbundene Aufnahmebehaelter eine schwenkbar gelagerte Behaeltervorderwand mit Schliesseinrichtung und eine Ver- und Entriegelungseinrichtung aufweist, die eine automatische Fuellung der Gefrierformen ermoeglicht und dass durch die Gestaltung der Behaelterwaende der in die Gefrierform zu fuellende Fisch weitestgehend lageausgerichtet in Einlage gelangt und ein Herausfallen aus der Gefrierform vermieden wird.
Patent DD-271795-A1 (DD)
Title: Entkopplungseinrichtung fuer sende-/empfangsanlagen
Inventor: SCHUPPANG GOTTFRIED
IPC: H04B1/10
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkopplungseinrichtung fuer Sende-/Empfangsanlagen, insbesondere zur Entkopplung von Simplex-Funkstationen, bei denen an einem Ort Ausstrahlung und Empfang mehrerer, in der Frequenz unterschiedlicher Kanaele erfolgt. Aufgabe der Erfindung ist es, mit moeglichst einfachen Mitteln eine grosse Entkopplungsdaempfung zwischen den Antennenanschlussleitungen mehrerer Sende-/Empfangsgeraete zu erhalten, bei denen sich die Empfangsfrequenzen in der Naehe der Senderfrequenzen befinden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die erforderliche Entkopplungsdaempfung durch eine zusaetzliche Kompensation der Restkopplung erreicht wird und in die Antennenanlagen von zum Beispiel zwei Funkstationen Richtkoppler eingefuegt werden.
Patent DD-275236-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer sinterkeramik fuer hochgenaue thermistoren
Inventor: FELITZ ADALBERT
IPC: C04B35/22
Filed: 1988-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sinterkeramik fuer hochgenaue Thermistoren. Es wird ein Verfahren zur Herstellung von hochgenauen Thermistoren beschrieben. Bisher bekannte technische Loesungen gehen von halbleitenden Oxiden der Uebergangselemente und deren Kombinationen in Spinellen und Perovskiten aus. Derartige mehrphasige Systeme verlangen eine differenziert angepasste Reaktionsfuehrung, so dass ein hinreichend eng toleriertes Sortiment von langzeitstabilen Thermistoren nur durch verschiedene Formen thermischer und elektrischer Nachbehandlung sowie durch Klassieren und Vereinzeln erhaeltlich ist. Eine Verminderung dieses Aufwandes wird durch Zugabe einer PbO-GeO2-Mischung bei Verwendung von hochreinem Nickel- und Manganoxid moeglich. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Wirkung von Verunreinigungen in den Rohstoffen, die die Ausbildung einer hochdichten Sinterkeramik trotz Zugabe von Sinterhilfsmitteln hemmen, zu kompensieren. Dazu wird ein Verfahren zur Herstellung einer Sinterkeramik fuer hochgenaue Thermistoren auf der Basis von Oxidhalbleitern angewandt, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorteilhafte Vorstufe der Spinellverbindung durch Ueberfuehrung von Nickel-Manganoxalat-Mischkristallen in eine kubische Defektspinellphase hoher Sinteraktivitaet in Kombination mit Zusaetzen einer PbO/GeO2-Mischung dichte Gefuege hoher Reproduzierbarkeit der Thermistoreigenschaften erhalten werden.
Patent DD-278409-A1 (DD)
Title: Verfahren zur automatischen flaechenerfassung von lederhaeuten
Inventor: KURZHALS ROLF
IPC: A43D8/02
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Flaechenerfassung von Lederhaeuten auf der Basis zu ermittelnder Umrisskonturen, Hautfehler und strukturell unterschiedlicher oder farblich abweichender Hautteile, das fuer weitere Be- und Verarbeitungsschritte gestattet, Modelle oder Zuschnitteile rechnergestuetzt auszulegen und die Modellauslage automatisch zuzuschneiden, indem die Lederhaut auf eine vorgespannte Weitwinkelreflexfolie planparallel aufzulegen ist, vorhandene Lederfehler mit der gleichen Folie abzudecken bzw. streifenfoermig zu markieren sind, von einer CCD-Kameratechnik mittels einer Lichtquelle bei einem Oeffnungswinkel von 5 in definierten Abstaenden die CCD-Daten ausgelesen und in einem Computer ausgewertet werden, wobei die freiliegende Flaeche als ein Dunkelfeldbild und die folienmarkierten Flaechen sowie uebrigen Randbereiche der Haut als ein Hellfeld erkennbar sind.
Patent DD-279124-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer eine kabeldurchfuehrung, die energiereiche strahlung absorbiert
Inventor: BEYER WOLFGANG
IPC: H02G3/22
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer eine Kabeldurchfuehrung, die energiereiche Strahlungen absorbiert und bezieht sich auf den Einbau in einer Sicherheitshuelle einer kerntechnischen Anlage in der Art und Weise, dass der biologische Schutz der Sicherheitshuelle nicht unterbrochen wird. Dabei wird davon ausgegangen, dass am Einbauort der Sicherheitshuelle ein Kabeldurchfuehrungsversatzrohr vorgesehen ist. Dieses Kabeldurchfuehrungsversatzrohr ist entweder an der einen Einbauseite oder aber auch an beiden Einbauseiten mit einem vergroesserten Innendurchmesser ausgestattet. Mindestens teilweise im Bereich dieses vergroesserten Innendurchmessers ist die Einbaueinheit verjuengt. Sie kann auch darueber hinaus verjuengt sein. In diesem Bereich ist bzw. sind dann die Strahlenschutzkoerper angeordnet. Leichte Herstellbarkeit der Bauteile, vereinfachte Montage bei sicherem Strahlenschutz sind die Vorteile der Anordnung. Fig. 1
Patent DE-10002990-A1 (DE)
Title: Arrangement for fastening a fuel tank to the body structure of a motor vehicle comprises a decoupling element which is made at least in parts of a thermoplastic material weldable to the fuel tank shell
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: B60K15/067
Filed: 2000-01-24
Abstract: The arrangement for fastening a fuel tank to the body structure of a motor vehicle comprises an acoustically/vibrationally decoupling element (14) which is made at least in parts of a thermoplastic material weldable to the fuel tank shell (10), and is releasably joinable to a carrier strip (12) by means of at least one fastening element (22).
Patent DE-10004151-A1 (DE)
Title: Lift for conveyance of persons and loads has lift cage motored upwards or downwards on vertically free hanging spindles, with spindles or spindle nuts being driven
Inventor: KRAFT GOTTFRIED
IPC: B66B9/02
Filed: 2000-01-31
Abstract: The lift cage(2) is motored upwards or downwards on at least one vertically free hanging spindle(3), with the spindle or spindle nut(34) being driven. The spindles loaded only in tension are suspended in an upper suspension point in a ball socket(32) and supported and cushioned by an elastic component(33) with torsional fixing. The drive motor(42) is installed on the lift cage by an intermediate plate(41) and drives the spindle nuts synchronously by a drive component(43).
Patent DE-10007361-A1 (DE)
Inventor: WELSCH FRANK
IPC: B60N3/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The adapter for the handle (3) at the inner side of an automobile roof, to help a passenger climbing in and out, has a carrier (2) to support the handle (3), which is mounted to the vehicle bodywork (1) to take the pull forces (F1) on it. The carrier (2) acts as a distorting component between the vehicle bodywork (1) and the handle (3), to crumple elastically on an impact. The carrier (2) is of a metal or metal alloy which permits a given elastic distortion.
Patent DE-10008499-A1 (DE)
Title: Lithium recovery from a slurry of lithium hydroxide and another solid material in an aprotic solvent comprises treatment with hydrogen sulfide to form soluble lithium hydrogen sulfide
Inventor: AKIBA IWAO
IPC: C01B17/22
Filed: 2000-02-24
Abstract: Process for recovering lithium from a mixture of solid lithium hydroxide (LiOH) and another solid material comprises; (a) bubbling hydrogen sulfide (H 2S) gas through a slurry of the mixture in an aprotic solvent to convert the LiOH to soluble lithium hydrogen sulfide (LiSH); (b) separating the resulting LiSH solution from the solid residue; and (c) washing the residue with the aprotic solvent.
Patent DE-10008753-A1 (DE)
Title: Modular operation element to control laser unit, e.g. for dentistry; has operation part arranged in case and display unit for current working data, and has holder device for laser applicator tool
Inventor: MEIER WOLFGANG
IPC: A61N5/067
Filed: 2000-02-24
Abstract: The operation element (1) has at least one operation part (9) arranged in a casing (2) and at least one display unit (8) to show the current working data of the laser unit (3). The casing is formed like a case and has a holder device for a laser applicator tool that can be connected to the laser unit.  Preferably, an interface element is also provided for electrical, optical and mechanical connection between the laser and the laser applicator tool at the operation element. An Independent claim is included for a portable laser unit incorporating the modular operation element.
Patent DE-10009954-A1 (DE)
Title: Planar image detector for X-ray diagnostic installations, generates control signal for exposure control based on radiation attenuated by examination subject, using X-ray sensor arranged next to active area
Inventor: SKLEBITZ HARTMUT
IPC: H04N5/32
Filed: 2000-03-02
Abstract: The substrate has active surface which is formed by matrix of radiation sensitive pixel elements that receive radiation attenuated by examination subject. A radiation X-ray sensor (24) arranged immediately next to the active area, generates a control signal to exposure control based on radiation attenuated by the examination subject.
Patent DE-10013006-A1 (DE)
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B41F21/05
Filed: 2000-03-16
Abstract: The drive mechanism for a pre-gripper has one or more sheet-(3) pick-up elements (10) which move between a transfer position (4) on the delivery table and a delivery position (6) on the gripper system (8). The sheet-pick-up elements are linearly guided by means of guide bars (1) of guide-rails between the transfer position and the delivery position.
Patent DE-10013029-A1 (DE)
Title: Multilayer formulation for controlled drug release in colon, comprising drug-containing core having inner and outer coatings of acrylic copolymers with quaternary ammonium and anionic groups respectively
Inventor: BECKERT THOMAS
IPC: A61P5/18
Filed: 2000-03-17
Abstract: A multilayer medicament formulation (I) which, in the USP test for 2 hours at pH 1.2 followed by buffering to pH 7.0, releases the drug at less than 5% within 2 hours but 30-80% within 8 hours, comprises a drug-containing core and inner and coatings of acrylic copolymers having quaternary ammonium and anionic groups respectively in alkyl residues.  The use of a multilayer medicament formulation (I) is claimed for the preparation of a medicament which, in the USP test for 2 hours at pH 1.2 followed by buffering to pH 7.0, releases the drug at less than 5% within 2 hours but 30-80% within 8 hours. (I) comprises: (1) a drug-containing core, (2) an inner coating of copolymer(s) obtained by radical copolymerization of 85-98 wt. % 1-4C alkyl (meth)acrylate and 2-15 wt. % (meth)acrylate monomer having a quaternary ammonium group in the alkyl residue and (3) an outer coating of copolymer(s) obtained by radical copolymerization of 75-95 wt. % 1-4C alkyl (meth)acrylate and 5-25 wt. % (meth)acrylate monomer having an anionic group in the alkyl residue.
Patent DE-10016724-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for reception of at least two digital signals
Inventor: NIKUTTA WOLFGANG
IPC: H04L7/00
Filed: 2000-04-04
Abstract: The circuit arrangement includes a calibration circuit (2) which is connected with connections (11, 12) for at least two digital signals (E1, E2), and which comprises outputs (13, 14) for at least two digital output signals (Al, A2) which are respectively derived from one of the digital signals. A temporal control of a switching flank of one of the output signals results through the calibration circuit using a control value (R).  A comparison circuit (3) is connected with the outputs (13, 14), and comprises a connection for a comparison signal (V) which indicates, that one of the output signals has a switching flank preceding that of the other output signal. The calibration circuit includes a memory circuit (4) for storing the control value, and a control input (21), over which the control value is adjustable using the condition of the comparison signal of the comparison circuit.
Patent DE-10016959-A1 (DE)
Title: Machine components positioning device, has distance securing element such as spacer for positioning beam mask before light source
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: G01D5/36
Filed: 2000-04-06
Abstract: A beam mask (7) is arranged between a light source (6) and a timing disk (3) or a timing guide. A distance securing element (9) such as a spacer, and a guide (14), position the beam mask before the light source.
Patent DE-10018199-A1 (DE)
IPC: C09B23/02
Filed: 2000-04-12
Abstract: The invention relates to cyanine dyes, which have alkyl substituents in the meso position of the methine chain, sulphoaryl groups as well as at least one reactive group which permits the binding to a target substance.