baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207567-A1 (DE)
Title: Dummy-Objekt mit Extremitäten, die unter Ausnutzung ihrer Massenträgheit einen natürlichen Bewegungsverlauf nachbilden
Inventor: FRITZ MARTIN
IPC: G01M17/007
Filed: 2012-05-07
Abstract: Es wird ein Dummy-Objekt beschrieben, welches insbesondere zur Funktionsüberprüfung von Fahrerassistenzsystemen für Fahrzeuge geeignet ist. Das Dummy-Objekt (100) weist auf einen Rumpf (100), zumindest eine Extremität (130a, 130b, 150a, 150b), welche einen Arm (130a, 130b) oder ein Bein (150a, 150b) darstellt, wobei die Extremität (130a, 130b, 150a, 150b) einen proximalen Extremitätsteil (132, 152), welcher an dem Rumpf (110) gelenkig angebracht ist, und einen distalen Extremitätsteil (136, 156) aufweist, welcher an dem proximalen Extremitätsteil (132, 152) gelenkig angebracht ist, und zumindest einen Antrieb (190), welcher in dem Rumpf (110) angeordnet ist und welcher eingerichtet ist, den proximalen Extremitätsteil (132, 152) relativ zu dem Rumpf (110) zu bewegen. Der proximale Extremitätsteil (132, 152) ist derart bewegbar, dass mittels einer Ausnutzung der Massenträgheit des zugeordneten distalen Extremitätsteils (136, 156) eine Bewegung des distalen Extremitätsteils (136, 156) erzeugbar ist, welche mit der Bewegung des proximalen Extremitätsteils (132, 152) korreliert ist.
Patent DE-102012208348-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Stossfänger
Inventor: MIZOGUCHI HIROO
IPC: B60R19/24
Filed: 2012-05-18
Abstract: Es wird ein Fahrzeug-Stoßfänger bereitgestellt, der in der Umgebung der Stelle, an welcher der Stoßfänger an einem Seitenflächenelement angebracht ist, eine höhere Steifigkeit erzielen kann, während ein hervorragendes Entwässerungsvermögen gewährleistet wird, und Folgendes aufweist: einen mittleren Abschnitt 110, der in Fahrzeugquerrichtung verläuft; zwei seitliche Abschnitte 120a, 120b, die von den beiden Enden des mittleren Abschnitts aus zu Seitenflächenelementen (Frontkotflügelblechen) hin verlaufen; einen oberen Flansch 130, der von einer Oberkante der seitlichen Abschnitte aus relativ zu einer Fahrzeugkarosserie nach innen übersteht; einen Befestigungsflansch 132, der in der Nähe eines Endes der seitlichen Abschnitte an den oberen Flansch anschließt und weiter ins Innere der Fahrzeugkarosserie hinein übersteht als der obere Flansch; eine Nut 140, die durch eine Vertiefung in einer oberen Fläche des oberen Flansches in der Nähe des Befestigungsflansches entlang der Oberkante 124 der seitlichen Abschnitte ausgebildet ist; mindestens eine Rippe 142, die die Nut in Fahrzeugquerrichtung in mehrere Vertiefungen 140a, 140b unterteilt; und mehrere Wasserablauföffnungen 144a, 144b, die respektive in den mehreren Vertiefungen ausgebildet sind.
Patent DE-102012208610-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen für drahtlose einrichtungsanwendung mit fahrzeuginteraktion
Inventor: TANG YUQING
IPC: H02M3/155
Filed: 2012-05-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeugelektroantriebssystem kann eine elektrische Stromquelle, eine elektrische Maschine und einen DC-DC-Leistungswandler enthalten, der elektrisch zwischen die elektrische Stromquelle und die elektrische Maschine geschaltet ist. Der DC-DC-Leistungswandler kann eine Induktionsspule und einen ersten Schalter enthalten, die jeweils in einem anderen Stromweg angeordnet sind, der die elektrische Stromquelle und die elektrische Maschine verbindet. Die Stromwege können elektrisch parallel verlaufen.
Patent DE-102012208969-A1 (DE)
Title: Method for judging precision of 5-axis machine tool that is utilized for processing test workpiece, involves introducing grooves at crossing joints, and determining precision of machine tool based on difference in height of grooves
Inventor: BOYE TIM
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-05-29
Abstract: The method involves introducing a test pattern on a surface (2) of a test workpiece (1), and changing alignment of a ball milling cutter relative to the test workpiece. Crossing grooves (4) with equal depths are introduced at crossing joints (5) by the cutter at different angle of incidences, where the grooves exhibit a cross-section such that alterations of the difference in height of the grooves are invisible to a naked eye. Precision of a machine tool is judged based on a difference in height of the two grooves. The test workpiece is evaluated by an inspection process.
Patent DE-102012209393-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkolbenring mit einer mehrschichtigenBeschichtung
Inventor: CHA SUNG CHUL
IPC: C23C14/06
Filed: 2012-06-04
Abstract: Ein Kolbenring mit einer mehrschichtigen Beschichtung ist offenbart. Der Kolbenring enthält eine Pufferschicht, eine Zwischenschicht, eine TiAlN/CrN-Nano-Mehrschicht und eine TiAlCN-Schicht. Die Pufferschicht wird auf ein Basismaterial eines Kolbenringes aufgetragen. Die Zwischenschicht wird auf die Pufferschicht aufgetragen. Die TiAlN/CrN-Nano-Mehrschicht wird auf die Zwischenschicht aufgetragen. Die TiAlCN-Schicht wird auf die TiAlN/CrN-Nano-Mehrschicht als äußerste Oberflächenschicht aufgetragen.
Patent DE-102012215557-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: STIEFEL TOBIAS
IPC: H05F3/04
Filed: 2012-09-03
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtung für eine elektrische Maschine, aufweisend: ein Attrappen-Bauelement (2), welches im Vergleich mit Bauelementen auf einer Leiterplatte (1) der elektrischen Maschine den geringsten Abstand zu einem Entladungselement (4) der elektrischen Maschine aufweist, wobei das Attrappen-Bauelement (2) an wenigstens einem Anschluss mit Massepotential verbunden ist.
Patent DE-102012215878-A1 (DE)
Title: Elektrode und Verfahren zum Herstellen einer Elektrode
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: B01J20/28
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrode für einen Energiespeicher, insbesondere für eine Lithium-Ionen-Batterie. Um eine besonders gute und langzeitstabile Kapazität zu erreichen, umfasst die Elektrode ein Aktivmaterial, gegebenenfalls einen Binder, gegebenenfalls einen Leitzusatz und ein Sorptionsmittel (10), wobei in einem Lade- und/oder Entladevorgang des Energiespeichers auftretende Zwischenstufen des Aktivmaterials durch das Sorptionsmittel (10) immobilisierbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Energiespeicher, ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für einen Energiespeicher sowie die Verwendung eines Sorptionsmittels (10) zur Herstellung einer Elektrode für einen elektrochemischen Energiespeicher.
Patent DE-102012218251-A1 (DE)
Title: Supraleiterstruktur mit verketteten Bandstücken, die jeweils von unmittelbar aufeinanderfolgenden, weiteren Bandstücken überlappt werden
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: H01B12/06
Filed: 2012-10-05
Abstract: Eine Supraleiterstruktur (1), umfassend mehrere Bandstücke (2, 7a, 7b, 8a, 8b, 15) von bandförmigem Supraleiter, wobei jedes Bandstück (2, 7a, 7b, 8a, 8b, 15) ein Substrat (3) und eine darauf abgeschiedene supraleitende Schicht (4) aufweist, und wobei die Bandstücke (2, 7a, 7b, 8a, 8b, 15) mit einander zugewandten supraleitenden Schichten (4) miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere der Bandstücke (2, 7a, 7b, 8a, 8b, 15) jeweils als ein verkettetes Bandstück (2) ausgebildet sind, wobei ein verkettetes Bandstück (2) jeweils mit zwei weiteren Bandstücken (7a, 7b) derart verbunden ist, dass die supraleitenden Schichten (4) der beiden weiteren Bandstücke (7a, 7b) einerseits und des verketteten Bandstücks (2) andererseits einander zugewandt sind, und dass die weiteren Bandstücke (7a, 7b) zusammen im Wesentlichen mit der gesamten Länge (L) des verketteten Bandstücks (2) überlappen. Die stellt eine Supraleiterstruktur zur Verfügung, die eine hohe Stromtragfähigkeit aufweist und auch für große Strecken gut geeignet ist.
Patent DE-102012218528-A1 (DE)
Title: Verwendung von Push-Benachrichtigungen zur Verringerung offener Browser-Verbindungen
Inventor: BURCKART ERIK JOHN
IPC: G06F15/173
Filed: 2012-10-11
Abstract: An einer Datenverarbeitungseinheit wird eine Browser-Anforderung empfangen. Es wird auf der Grundlage von Eigenschaften der Browser-Anforderung ermittelt, ob die Browser-Anforderung durch eine Push-Benachrichtigung zu ersetzen ist. Als Reaktion auf das Feststellen auf der Grundlage der Eigenschaften der Browser-Anforderung, dass die Browser-Anforderung durch die Push-Benachrichtigung zu ersetzen ist, wird die Browser-Anforderung durch die Push-Benachrichtigung ersetzt.
Patent DE-102012221981-A1 (DE)
Title: Farbtoner
Inventor: KMIECIK-LAWRYNOWICZ GRAZYNA
IPC: G03G9/09
Filed: 2012-11-30
Abstract: Es wird eine Tonerzusammensetzung offenbart, die umfasst: (a) ein Harz; und (b) einen Farbstoff, der umfasst: (1) Pigment Red 269; (2) Pigment Red 185; und (3) Pigment Red 122.
Patent DE-102012223143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der korrekten Montage und/oder Funktionsweise eines Höhensensors eines Luftfedersystems eines Fahrzeuges
Inventor: SCHAUMBURG HARALD
IPC: B60G17/052
Filed: 2012-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überprüfen der Korrektheit der Montage und/oder Funktionsweise eines einer Luftfeder eines Luftfedersystems eines Fahrzeuges zugeordneten Höhensensors beschrieben. Bei dem Verfahren wird die zugehörige Luftfeder mit Druckluft aufgefüllt, wonach Druckluft aus der Luftfeder abgelassen wird. Die Höhe der Luftfeder nach dem Auffüllen und nach dem Ablassen wird mit dem zugehörigen Höhensensor gemessen. Über eine elektronische Steuereinheit wird die Höhendifferenz ermittelt und mit einem in der elektronischen Steuereinheit hinterlegten Schwellenwert verglichen. Die Korrektheit der Montage und/oder Funktionsweise des Höhensensors wird in Abhängigkeit von der Abweichung der gemessenen Höhendifferenz von diesem Schwellenwert beurteilt.
Patent DE-102013005465-A1 (DE)
Title: 3D-Eckenuhr
Inventor: WOLF GOTTFRIED
IPC: G04B19/10
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Eckenuhr, ausgeführt als Inneneckenuhr (EU1) oder Außeneckenuhr (EU2), jeweils umfassend ein abgewinkeltes Zifferblatt (Z) bestehend aus zwei Zifferblatthälften (1, 2), einen Stundenzeiger (4) und einen Minutenzeiger (25), ein Uhrwerk (3) mit einer Uhrwerk-Zeigerachse (5), und einen Schwenkbügel (6), durch den das Uhrwerk (3) schwenkbar gelagert ist, wobei im Zifferblatt (Z) eine Aussparung (1a, 2a) vorhanden ist, durch die ein Bewegungsraum für das Uhrwerk (3) geschaffen ist, und wobei das Uhrwerk unabhängig von der Stellung des Minutenzeigers (25) und abhängig von der Stellung des Stundenzeigers (4) schwenkbar ist und die Uhrwerk-Zeigerachse (5) bei einer Schwenkbewegung des Uhrwerks (3) einen Schwenkwinkel von 90° überstreicht.
Patent DE-102013005744-A1 (DE)
Title: Bremssattel für Scheibenbremsen mit hydraulisch betriebenem Bremszylinder als Betriebsbremse und elektromechanisch betätigtem Rotations-Translations-Getriebe als Parkbremse
Inventor: BRAND MATHIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanisch betätigte Parkbremse zum Einsatz bei Scheibenbremsen in Kraftfahrzeugen, bei welcher die elektromechanischen Antriebs- und Stellelemente der Parkbremse und die hydraulischen Elemente der Betriebsbremse in einer Baugruppe verbunden sind. Das Besondere der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht in der neuartigen Gestaltung des Antriebes des Rotations-Translations-Getriebes, welches aus einer Drehbewegung die zur Realisierung der Feststellbremsfunktion erforderliche Längsbewegung erzeugt. Bei der Erfindung geht es im Wesentlichen um die seitliche Krafteinleitung in das Rotations-Translations-Getriebe innerhalb des Hydraulikraumes. Die Kraft wird über eine das Bremssattelgehäuse seitlich durchdringende Welle in den Hydraulikraum eingeleitet. Hierbei kann das Rotations-Translations-Getriebe sowohl durch eine Spindeleinheit, als auch durch ein Wälzkörperrampengetriebe, welches auch unter dem Begriff Ball in Ramp bekannt ist, realisiert werden. Der Antrieb selbst besteht aus einem mehrstufigen mechanischen Getriebe, welches die Drehbewegung eines vorzugsweise Elektromotors derart untersetzt, bis das erforderliche Antriebsmoment zum Antrieb des Rotations-Translations-Getriebes zur Erreichung der für die Feststellbremsfunktion erforderlichen Zuspannkraft erreicht wird.
Patent DE-102013008748-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stellvorrichtung zur Verstellung eines verstellbaren Fahrzeugteils
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Stellvorrichtung (16) zur Verstellung eines verstellbaren Fahrzeugteils (1) angegeben. Dabei wird ein für die Stellposition (x) des Fahrzeugteils (1) entlang seines Stellwegs (X) charakteristisches Stellpositionsmaß (CI, x') anhand eines von einem Abstandssensor (20) erzeugten ersten Messsignals (S1) bestimmt. Anhand des Stellpositionsmaßes (CI, x') wird die Verstellgeschwindigkeit (V) des Fahrzeugteils (1) geregelt.
Patent DE-102013010269-A1 (DE)
Title: Force Feedback Fahrpedeal mit variablem Kickdown
IPC: F16H59/18
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung sieht vor, mit Hilfe eines sog. Force-Feedback-Fahrpedals einen Kraftsprung als variable Rückschaltschwelle zusätzlich zum normalen Kickdown bei Automatikgetrieben einzuprogrammieren, mit dem der Fahrer einen Rückschlagvorgang aktiv auslösen oder sicher vermeiden kann.
Patent DE-102013013194-A1 (DE)
Title: Automatische Schleifenbandbreitenkalibrierung für eine digitale Phasenregelschleife
Inventor: BA SEYDOU
IPC: H03L7/089
Filed: 2013-08-09
Abstract: Eine digitale Bandbreitenkalibriereinrichtung für eine Phasenregelschleife enthält einen digitalen Schleifenfilter mit einem Verstärkungsmultiplizierer-Speicher und eine Störungseinheit, die ausgebildet ist, ein Kalibrier-Abweichsignal zum Initiieren einer Kalibrierung zu erzeugen. Ferner enthält die digitale Bandbreitenkalibriereinrichtung für eine Phasenregelschleife auch eine digitale Bandbreitenkalibriereinheit, die ausgebildet ist, eine korrigierte nominale Verstärkung zur Speicherung in dem Verstärkungsmultiplizierer-Speicher bereitzustellen, wobei eine digitale Verstärkungskorrektur für die korrigierte nominale Verstärkung durch eine digitale Integrierstufe und eine Korrekturdatenbank ermittelt wird. Ferner ist auch ein digitales Bandbreitenkalibrierverfahren für eine Phasenregelschleife bereitgestellt.
Patent DE-102013017434-A1 (DE)
Title: Dichtungsscheibe
Inventor: GEIGER ALEXANDER
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-10-18
Abstract: Dichtungsscheibe zum leitungsweisen Abdichten einer Zuführöffnung für eine Leitung, wie ein Kabel oder Kabelschutzrohr, in ein Rohr zum Verlegen von Leitungen oder ein Gehäuse, insbesondere ein Gehäuse einer Einzelzugabdichtung, umfassend, eine Anpressumfangsfläche, die einen Dichtkontakt zu dem Rohr oder dem Gehäuse bereitstellt, wenigstens einen Kern, der zur Schaffung einer Durchführaufnahme für die Leitung entfernbar ist und wenigstens eine sich von der Anpressumfangsfläche zum Kern radial, durch die axiale Stärke der Dichtungsscheibe hindurch erstreckende Schlitzung, über die die Leitung radial einsetzbar ist, wobei die Schlitzung durch längs eines Einknüpfprofils aneinanderliegende formkomplementäre Schlitzgrenzflächen gebildet ist.
Patent DE-102013018060-A1 (DE)
Title: Method for reusing fuel cell stack of vehicle with other vehicle, involves detecting and determining data relevant to performance and service life of fuel cell stack dismantled from vehicle
Inventor: HEIDRICH HANS-JÖRG
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-28
Abstract: The method involves disassembling (S1) the fuel cell stack from the vehicle. The data relevant to performance and service life of the dismantled fuel cell stack is detected and/or determined (S2). The dismantled fuel cell stack is assembled in the other vehicle.
Patent DE-102013100139-A1 (DE)
Title: Prozessdaten-Gateway in einem dezentralen Automatisierungssystem auf Basis der Webtechnologie
Inventor: Smart HMI GmbH
IPC: G06F15/173
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prozessdaten-Gateway (1) für die Kommunikation von Prozessdaten zwischen einem Prozessdaten-Client (2) und einem Prozessdaten-Server (3a, 3b, 3c). Das Prozessdaten-Gateway (1) weist einen WebSocket-Server (4) auf, welcher dazu eingerichtet ist, eine Anfrage zum Lesen oder Schreiben von Prozessdaten (items) gemäß eines Prozessdaten-Protokolls (pdi) von dem Prozessdaten-Client (2) entgegen zu nehmen. Das Prozessdaten-Gateway (1) weist ferner eine Prozessdaten-Logik (5) auf, welche dazu eingerichtet ist, die Anfrage zum Lesen oder Schreiben von Prozessdaten gemäß des Prozessdaten-Protokolls (pdi) zu interpretieren und in eine Anfrage gemäß eines Kommunikationsprotokolls (OPC-Classic, OPC-UA) eines Prozessdaten-Servers (3a, 3b, 3c) zu übersetzen. Das Prozessdaten-Gateway (1) weist ferner ein Interface (6a, 6b, 6c) auf, das als Schnittstelle zu einem Prozessdaten-Server (3a, 3b, 3c) dient und dazu eingerichtet ist, die übersetzte Anfrage zum Lesen oder Schreiben von Prozessdaten (items) an den Prozessdaten-Server (3a, 3b, 3c) zu senden.
Patent DE-102013102955-A1 (DE)
Title: Keil zum stufigen Spreizen
Inventor: CHEN KUEI-JUNG
IPC: A61F2/44
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Keil zum stufigen Spreizen, der einen Hauptkörper (10) und eine Schraube (20) umfasst, die im Hauptkörper (10) angeordnet und am Ende mit einem Druckstück (21) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (10) an einem Ende mindestens zwei bewegliche Stützeinheiten (14) besitzt, die jeweils durch einen U-förmigen Schlitz (13) mindestens zwei bewegliche Stützflächen (141, 142) bilden, die von innen nach außen gereiht sind, wobei das Druckstück zunächst eine bewegliche Stützfläche und dann nacheinander die anderen Stützflächen mit einem geeigneten Winkel ausspreizt. Dadurch kann die Erfindung die Angriffskraft beim Einsetzen verteilen und besitzt eine Funktion der Höhenverstellung, so dass das Einsetzen kraftsparender, präziser und schneller erfolgen kann.
Patent DE-102013103966-A1 (DE)
Title: Kontaktstrukturen für Verbindungshalbleitervorrichtungen
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L21/335
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält einen Halbleiterkörper, der mehrere Verbindungshalbleiterschichten und einen Kanalbereich eines zweidimensionalen Ladungsträgergases, der in einer der Verbindungshalbleiterschichten ausgebildet ist, enthält. Die Halbleitervorrichtung enthält ferner eine Kontaktstruktur, die in dem Halbleiterkörper angeordnet ist. Die Kontaktstruktur enthält einen Metallbereich und einen dotierten Bereich. Der Metallbereich erstreckt sich von einer ersten Seite des Halbleiterkörpers bis zu wenigstens der Verbindungshalbleiterschicht, die den Kanalbereich enthält, in den Halbleiterkörper. Der dotierte Bereich ist in dem Halbleiterkörper zwischen dem Metallbereich und dem Kanalbereich ausgebildet, so dass der Kanalbereich durch den dotierten Bereich mit dem Metallbereich elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102013105259-A1 (DE)
Title: Lagerung für eine in einem Dekorationsgegenstand vertikal angeordnete Welle
Inventor: ECKERT MIRKO
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung für eine in einem Dekorationsgegenstand vertikal angeordnete Welle, wobei die Lagerung im oberen Bereich der Welle eine Radiallagerung und im unteren Bereich der Welle eine Axiallagerung mit radialer Führungsfunktion ist, dergestalt, dass am unteren Ende der Welle eine Lagerschale mit einer nach unten gerichteten Kugelkalotte und an einem gegenüber angeordneten Bauteil eine Lagerschale mit einer nach oben gerichteten Kugelkalotte angeordnet sind und zwischen beiden Lagerschalen eine Kugel angeordnet ist.
Patent DE-102013106998-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung einer Tablette
Inventor: BORNEFELD MARC
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Tablette, die vorzugsweise für eine spätere Analyse zur Stoffbestimmung vorgesehen ist, wobei ein Stoffstrom geschmolzen wird, der geschmolzene Stoffstrom ungeformt abgekühlt und vermahlen wird, und wenigstens ein Teil des vermahlenen Stoffstromes zu einer Presstablette gepresst wird.
Patent DE-102013108450-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: UKON YASUYUKI
IPC: F16H63/20
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Getriebe (M) besitzt eine Eingangswelle (1) zum Aufnehmen der Rotationsbewegung eines Motors, Antriebszahnräder (Dv), die auf der Eingangswelle (1) frei drehbar angebracht sind, eine Ausgangswelle (2) zum Abgeben von Rotationsbewegung nach einem Gangumschaltvorgang, angetriebene Zahnräder (Dn), die auf der Ausgangswelle (2) frei drehbar angebracht sind und mit den Antriebszahnrädern (Dv) kämmen können, einen Eingriffsmechanismus (K) zum Festlegen eines bei einem Gangumschaltvorgang zu verwendenden Zahnrads der Antriebszahnräder (Dv) auf der Eingangswelle (1) in relativ zu dieser drehfester Weise vor einem Gangumschaltvorgang, und einen Wählmechanismus (S), um während des Gangumschaltvorgangs das angetriebene Zahnrad (Dn) einer entsprechenden Gangposition, das mit dem durch den Eingriffsmechanismen (K) auf der Eingangswelle (1) befestigten Antriebszahnrad (Dv) kämmt, auf der Ausgangswelle (2) in relativ dazu drehfester Weise festzulegen.
Patent DE-102013113539-A1 (DE)
Title: Zahnpflegeprodukt-Set
Inventor: SORG ROLF
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird ein Zahnpflegeprodukt-Set vorgeschlagen umfassend zwei sich in ihrer Wirkung ergänzende Präparate, nämlich ein erstes, oral einzunehmendes Präparat, – das als Pulver vorliegt und – das Calcium und/oder Magnesium – und Vitamin C umfasst sowie ein zweites, auf den Zahnapparat bzw. das Zahnfleisch aufzubringendes Präparat, – das als Gel vorliegt und – Coenzym Q10 – und Vitamin E, vorzugsweise Tocopherol, insbesondere α-Tocopherol, umfasst.
Patent DE-102013114892-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: HäCKER BERTHOLD
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-12-27
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug, die als Hochleistungsbatterie ausgebildet ist und einen Batterietrog (3) aufweist, innerhalb dessen Module (2) angeordnet sind, die jeweils aus mindestens einer Batteriezelle aufgebaut sind, sind die Module (2) untereinander elektrisch parallel geschaltet, können einzelnen eingesetzt werden und kann die Traktionsbatterie (1) mit einer unterschiedlichen Anzahl von Modulen (2) betrieben werden.
Patent DE-102013200478-A1 (DE)
Title: Multifunctional garden station for receiving e.g. chaff cutter to cut branches in house environment, has interface, where control signals are receivable and/or information signals about state of implement are transmitted via interface
Inventor: MUELLER BERND
IPC: A01D34/82
Filed: 2013-01-15
Abstract: The station (1) has a power supply device (2) for power supply of a gardening implement (7). A control unit (3) controls the gardening implement. An information interface (4) includes an input/output unit, which communicates with the control unit, where control signals are receivable and/or information signals about a state of the gardening implement are transmitted via the information interface. Docking units (5) are provided for attaching and loading the gardening implement. A garage for the gardening implement is integrated in the station.
Patent DE-102013202915-A1 (DE)
Title: Method for measuring parking space for parking assistance system of motor vehicle, involves determining free parking area within parking space depending on positions of two corners and detection of obstacles within two blind ranges
Inventor: BANKO ZOLTAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2013-02-22
Abstract: The method involves sampling a corner of a parking space with a distance sensor (20). A blind range is determined from the distance sensor depending on the position of the corner. Another corner of the parking space is sampled with the distance sensor. Another blind range is determined from the distance sensor depending on the position of the latter corner. The two blind ranges are selectively scanned by an optical sensor (60) for detecting the obstacles. A free parking area is determined within the parking space depending on positions of the two corners and the detection of obstacles. An independent claim is included for a computer program for allowing a computer to perform method for measuring a parking space for a parking assistance system of a motor vehicle.