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Patent WO-02087928-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur erfassung und aufbereitung von auf einen fahrzeugsitz wirkenden gewichtskräften
Inventor: SELIG KLAUS PETER
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-04-30
Abstract: Um eine Vorrichtung (10) zur Erfassung und Aufbereitung von auf einen Fahrzeugsitz wirkenden Gewichtskräften so auszubilden, dass diese vor allem in messtechnisch sehr schwierigen Verhältnissen und insbesondere bei den sonstigen Besonderheiten der Umgebung innerhalb eines Fahrzeugs einsetzbar ist und deren Wägesignal hiervon im Wesentlichen unbeeinflusst ist und damit einen vernachlässigbaren Parameter für die Airbag-Ansteuerung liefern kann, wird vorgeschlagen, dass diese Vorrichtung (10) mindestens drei Kraftmesszellen (14, 15, 16) umfasst, welche an Last tragenden Teilen des Fahrzeugsitzes (12) an Eckpunkten einer imaginären polygonalen Fläche angeordnet sind und jeweils ein der Gewichtskraft entsprechendes Wägesignal erzeugen, und eine elektronische Auswerteschaltung (22), welche die Wägesignale der Kraftmesszellen (14, 15, 16) empfängt und aufbereitet und ein auf den Wägesignalen basierendes Ausgangssignal erzeugt, wobei die Auswerteschaltung (22) eine Auswertefunktion umfasst, mit welcher aus den einzelnen Wägesignalen der mindestens drei Kraftmesszellen (14, 15, 16) eine Lokalisierung des Schwerpunktes der auf den Fahrzeugsitz (12) wirkenden Gewichtskraft durchführbar ist, und wobei die Auswerteschaltung (22) eine Korrekturfunktion umfasst, mit welcher Kraftnebenschlüsse bei der Bildung des Ausgangssignals berücksichtigbar sind.
Patent WO-02097897-A1 (WO)
Title: Halbleiterstruktur und verfahren zur verbesserung der esd- und der ueberlast-festigkeit derselben
Inventor: DIEFENBECK KLAUS
IPC: H01L29/08
Filed: 2002-05-24
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst eine Grundschicht (IV) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, eine erste Schicht (III) von dem ersten Leitfähigkeitstyp, die auf der Grundschicht (IV) angeordnet ist und eine Dotierstoffkonzentration aufweist, die niedriger ist als eine Dotierstoffkonzentration der Grundschicht (IV), und eine zweite Schicht (II) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, die mit der ersten Schicht (III) zusammenwirkt, um einen Übergang zwischen dem ersten Leitfähigkeitstyp und dem zweiten Leitfähigkeitstyp zu bilden. Ein Verlauf (B, C, D) eines Dotierstoffprofils an dem Übergang zwischen der Grundschicht (IV) und der ersten Schicht (III) ist derart eingestellt, dass in einem ESD-Fall eine an den Übergang zwischen der Grundschicht (IV) und der ersten Schicht (III) verschobene Raumladungszone in die Grundschicht (IV) reicht.
Patent WO-03001913-A1 (WO)
Title: Thiazine und thiazole als materialschutzmittel
Inventor: BRUNS RAINER
IPC: A01N43/78
Filed: 2002-06-13
Abstract: Die Thiazine und Thiazole der Formel (I) worin R1, R2 und n die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, eignen sich hervorragend als Biozide zum Schutz von technischen Materialien.
Patent WO-03022648-A1 (WO)
Title: Verfahren zur durchführung eines automatischen bremsvorgangs
Inventor: RIETH PETER
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines automatischen Bremsvorgangs, bei dem wenigstens eine die Betätigung des Bremspedals repräsentierende Grösse ermittelt wird und ein automatischer Bremsvorgang dann ausgelöst wird, wenn wenigstens ein Grenzwert (Bremspedalbetätigungs-Grenzwert) der die Betätigung des Bremspedals repräsentierenden Grösse überschritten wird, wobei der Bremspedalbetätigungs-Grenzwert verändert wird und/oder die das Bremspedal repräsentierende Grösse gewichtet wird nach Massgabe wenigstens einer Fahreraktion, insbesondere einer erfassten Fahrerfussbewegung, vor einer Betätigung des Bremspedals des betrachteten Bremsvorgangs und/oder vor dem betrachteten Bremsvorgang.
Patent WO-03025327-A1 (WO)
Title: Tete de forage a percussion
Inventor: KRIESELS PETRUS CORNELIS
IPC: E21B10/40
Filed: 2002-09-19
Abstract: L'invention concerne un dispositif permettant de forer des formations géologiques. Ledit dispositif comprend un corps rotatif, des lames de forage disposées sur une surface d'extrémité axiale dudit corps, un élément de percussion parallèle à l'axe de rotation situé sur ledit corps de manière à réaliser un mouvement de va-et-vient, et des lames de percussions disposées sur une surface d'extrémité axiale de l'élément de percussion. Cette invention a également trait à un procédé servant à forer des formations géologiques. Ce procédé consiste à amener un élément de percussion, au moyen d'un mouvement de percussion, en contact avec la formation pour la fissurer au moins partiellement, et à gratter les parties fissurées de ladite formation avec un élément de forage.
Patent WO-03032942-A1 (WO)
Inventor: SEIPEL WERNER
IPC: A61Q5/02
Filed: 2002-10-04
Abstract: The invention relates to surfactant preparations with a conditioning and opacifying action, containing (a) between 0.1 and 20 wt. % alkyl oligoglycosides and/or alkenyl oligoglycosides and (b) between 0.01 and 3 wt. % fatty acid partial glycerides, selected from the group composed of oleic acid monoglyceride, oleic acid diglyceride, isostearic acid monoglyceride, isostearic acid diglyceride, docosanoic acid monoglyceride, docosanoic acid diglyceride, isodocosanoic acid monoglyceride and/or isodocosanoic acid diglyceride, (c) between 0.05 and 10 wt. % alkene glycol fatty acid esters, optionally (d) between 0 and 3 wt. % polymeric thickening agents, in addition to optionally (e) between 0 and 5 wt. % polyols and optionally (f) between 0 and 1 wt. % cationic polymers, with the proviso that the sum of the indicated quantities amounts to 100 wt. %, optionally by adding conventional auxiliary agents, additives and/or water. The blends exhibit an opacifying action that is stable during storage, a particularly good dermatological compatibility and despite excellent cleansing properties, an optimal conditioning action.
Patent WO-03052232-A1 (WO)
Title: Sonnenschutzvorrichtung
Inventor: NITZ PETER
IPC: E06B9/24
Filed: 2002-12-04
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung mit wenigstens einem, aus wenigstens teilweise lichttransparentem Material bestehenden optischen Flächenelement (F) und zwei sich gegenüberliegende Flächenelementseiten aufweist, von denen eine (E) unstrukturiert eben ausgebildet ist und die andere (S) parallel zueinander verlaufende, sich linear erstreckende und in lateraler Richtung sich periodisch wiederholende prismatische Strukturelemente (SE) vorsieht, wobei die strukturierte Flächenelementseite (S) eine zur unstrukturiert eben ausgebildeten Flächenelementseite (E) zumindest weitgehend koparallele Oberfläche (O) aufweist, die von den Strukturelementen (SE) überragt ist, dass die Strukturelemente (SE) jeweils eine dreieckige Querschnittsfläche mit einer Seitenkante (C), sowie zwei über die Oberfläche erhabene Seitenflanken (A, B) aufweisen, wobei der Seitenflanke (A) eine Begrenzungsfläche (A*) und der Seitenflanke (B) eine Begrenzungsfläche (B*) zugeordnet ist, und dass wenigstens zwei benachbarte Strukturelemente durch einen Flächenabschnitt (D) der Oberfläche (O) lateral voneinander getrennt sind und dass wenigstens zwei benachbarte Strukturelemente durch einen Flächenabschnitt (D) der Oberfläche (O) lateral voneinander getrennt sind, und dass die Seitenflanke (A) mit der Oberfläche einen Winkel 90°-α, mit der Seitenflanke (B) einen Winkel α + β einschliesst und dass die Seitenflanke (B) mit der Oberfläche einen Winkel 90°-β einschliesst.
Patent WO-03086807-A1 (WO)
Inventor: GREEN ANDREW
IPC: H02J5/00
Filed: 2003-02-20
Abstract: The invention relates to a device for supplying energy and for guiding a mobile object inductively. Said device comprises a primary inductance, in the form of a conductor loop (3), which extends along a designated displacement path of the object, a second inductance, which is located on the object and can be magnetically coupled to the primary inductance for transmitting energy, several receiving inductances, which are located on the object and emit measuring signals dependent on the magnetic field of the primary inductance and an evaluation device, which determines a measurement for the position of the object in relation to the conductor loop from the measuring signals. To permit data communication, the receiving inductances (5;12) are connected to a data receiver (21,24,27,18,16), which contains elements (24) for extracting a data signal from the output voltage of at least one of the receiving inductances. A data line (4a, 4b) is positioned along the designated displacement path of the object and is coupled inductively to at least one receiving inductance during the displacement of the object.
Patent WO-03074201-A1 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zum erkennen und steuern von mit einem code versehenen stückgütern
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: G06K7/10
Filed: 2003-03-05
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Anordnung zum Erkennen und gegebenenfalls Steuern von mit einem Code versehen Stückgütern, vorzugweise von in einer Kommissionieranlage kommissionierten Stückgütern eines kompletten Kommissionierauftrages, wobei die vorzugsweise mit zumindest einem Barcode versehen Stückgüter einer Menge, vorzugsweise eines Kommissionierauftrages, vereinzelt auf einer Förderstrecke geleitet und durch Lesen des Codes des Stückgutes als Ist-Daten automatisch identifiziert und mit den in einem Zentralrechner gespeicherten Soll-Daten der Stückgüter-Menge verglichen werden, und dass bei Nicht-Übereinstimmung der Soll-Daten mit den Ist-Daten das Stückgut ausgesondert wird, wird vorgeschlagen, die Stückgüter zentriert auf der Förderstrecke (3) durch einen Scan-Tunnel (15) zu leiten und unabhängig von der Lage und Ausrichtung des (r) Codes automatisch zu identifizieren. Grossvolumige, schwere, empfinliche, unförmige und/oder runde Stückgüter können gegebenenfalls vorher ausgesondert und in einem Handscanner (7) oder durch Eingabe der Ist-Daten in eine Tastatur (8) bzw. ein Terminal des Zentralrechners identifiziert werden.
Patent WO-03080018-A1 (WO)
Title: Dispositifs d'apport par voie vaginale d'un médicament présent dans une matrice
Inventor: MULDOON BRENDAN
IPC: A61K9/00
Filed: 2003-03-27
Abstract: Cette invention a trait à un procédé de production d'un dispositif d'apport par voie vaginale d'un médicament présent dans une matrice. Ce processus consiste à associer au moins un agent thérapeutique, sous une quantité efficace du point de vue thérapeutique, à au moins un polymère élastomère biocompatible afin d'obtenir un mélange, à faire prendre ce mélange dans un moule ayant la forme du dispositif d'apport par voie vaginale afin de former une matrice polymère, puis à faire mûrir cette matrice polymère pour constituer le dispositif. La phase de mûrissement modifie les caractéristiques de vitesse de libération d'un dispositif produit au moyen de ce procédé.
Patent WO-03082645-A1 (WO)
Title: Verfahren zur verbesserung des regelverhaltens von kraftfahrzeugregelungssystemen
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/40
Filed: 2003-04-02
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Regelverhaltens von Kraftfahrzeugregelungssystemen,wie ABS, ESP etc., die elektrisch angetriebene Hydraulikpumpen (HP), Einlass- und Auslassventile(EV1, EV2, AV1, AV2) sowie Niederdruckspeicher (NDS) umfassen, wobei die Niederdruckspeicher (NDS) Druckmittel, das im Regelfall aus Radbremsen (B1, B2) abgeleitet wird, zumindest zum Teil aufnehmen,bei dem mit Hilfe der Hydraulikpumpen (HP) das Druckmittel in einen Hauptzylinder (HZ), insbesondere Tandemhauptbremszylinder (THZ), rückgefördert wird, wobei in Abhängigkeit von gemessenen Druckwerten,z. B. Vordruck eines Bremspedals (BP), und/oder von errechneten oder geschätzten Druckwerten,nämlich durch Modellbildung auf Basis der Ventilbetätigung, des Regelungsverlaufs etc. gewonnenen Werten, das Förderverhalten und/oder das Fördervolumen der Hydraulikpumpen (HP) gesteuert oder geregelt wird,und wobei die Ansteuerung der Hydraulikpumpen (HP) bedarfsgerecht, d. h. unter Auswertung von Radbeschleunigung und/oder Schlupfverlauf erfolgt, wobei bei einer Druckabbauphase dasDruckmittel in den Niederdruckspeichern (NDS) zwischengespeichert wird und solange keineRückförderung des Druckmittels in den Hauptzylinder (HZ) erfolgt, bis entweder eine Druckaufbauphasebzw. Druckaufbauten einsetzt oder ein kritischer Füllstand des Niederdruckspeichers (NDS) eine Ansteuerung der Hydraulikpumpen (HP) aus Sicherheitsgründen erforderlich macht, wodurch eineBilanzierung des Bedarfsvolumenstroms und des Fördervolumenstroms erfolgt und somit eineVerringerung von Vibrationen des Bremspedals (BP) erreicht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, welches einen Algorithmus definiert, welcher ein Verfahren zur Verbesserungdes Regelverhaltens von Kraftfahrzeugregelungssystemen umfasst.
Patent WO-03095136-A1 (WO)
Title: Procede de soudage de produits en bandes a base d'alliage d'aluminium
Inventor: LAHAYE CHRISTIAAN THEODORUS WI
IPC: B23K11/34
Filed: 2003-04-04
Abstract: L'invention concerne un procédé de jonction par recouvrement de deux ou plusieurs produits en bandes à base d'alliage d'aluminium (1, 2), dans lequel ces produits en bandes à base d'alliage d'aluminium sont maintenus empilés tout en étant séparés par une couche de fusion, au moins localement, à l'emplacement du joint par recouvrement prévu. Un courant électrique traverse successivement les bandes d'alliage d'aluminium, en passant par la couche de fusion (5) ; la chaleur étant dissipée dans l'empilement pour faire fondre au moins localement la couche de fusion. De part et d'autre de la couche de fusion, entre la couche de fusion et chacun des produits en bande d'alliage d'aluminium, se trouve une région de résistance électrique relativement élevée (6, 7).
Patent WO-03084682-A1 (WO)
Title: Composition de revetement protecteur
Inventor: GOODWIN ANDREW JAMES
IPC: B05D7/24
Filed: 2003-04-08
Abstract: Cette invention concerne un procédé de réalisation d'un revêtement protecteur sur la surface d'un substrat. Ce procédé consiste à : activer au moins un acide organique polymérisable ou un monomère anhydride d'acide comprenant un ou plusieurs groupes acides ou anhydrides d'acides et au moins un groupe polymérisable et/ou au moins un monomère à base organique polymérisable comprenant un ou plusieurs groupes de base et au moins un groupe polymérisable, ceci en soumettant lesdits monomères à un processus de plasma à ionisation douce tel qu'un plasma pulsé basse pression ou à des traitement de décharge luminescente à la pression atmosphérique ; et déposer les monomères activés obtenus à l'opération (1) sur le substrat pour former un revêtement polymère tout en conservant la fonction acide et/ou basique des monomères. Les groupes polymérisables sont de préférence des groupes alcényle. Les revêtements de sels polymères ainsi obtenus ont de remarquables propriétés d'arrêt et se prêtent à des applications hydrophiles, biocompatibles, anti-salissures, à pH de surface contrôlé, faisant qu'ils conviennent bien pour des moyens de filtration et de séparation.
Patent WO-2004014634-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von niedrig orientierten thermoplastischen folien, die hergestellte folie ind ihre verwendung
Inventor: NUMRICH UWE
IPC: B29C48/31
Filed: 2003-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Folien im Dickenbereich von 20 µm - 1.000 µm aus thermoplastischen Kunststoffen durch Extrusion des Kunststoffs durch eine Breitschlitzdüse (4) und Glättung des aus der Breitschlitzdüse austretenden Schmelzefilms (5) in einem Glättwerk, bestehend aus mindestens drei oder vier Walzen (1, 2, 3), wobei ein erstes Walzenpaar (1, 2) einen Glättspalt zur Aufnahme des Schmelzefilms bildet und der Schmelzefilm hinter diesem Glättwerkspalt durch einen nachfolgenden Glättspalt oder einen nachfolgenden Andruckspalt geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Weite des Düsenspalts und der Foliendicke im Bereich von 1 : 1 bis 6 : 1 liegt und dass der Quotient der Folienbahngeschwindigkeit im nachfolgenden Glättspalt oder im nachfolgenden Andruckspalt geteilt durch die Folienbahngeschwindigkeit im Glättspalt, der durch das Walzenpaar (1, 2) gebildet wird, im Bereich von 0,8 bis 1,05 liegt.
Patent WO-2004005493-A1 (WO)
Title: Milieu exempt de proteines animales pour la culture de cellules
Inventor: REITER MANFRED
IPC: C12N5/071
Filed: 2003-07-08
Abstract: L'invention concerne un milieu de culture de cellules exempt de protéines animales, qui comprend une combinaison de peptides d'origine non animale obtenus à partir d'hydrolysat de soja et d'hydrolysat de levure. L'invention concerne aussi un procédé de culture exempt de protéines animales, dans lequel des cellules sont mises en culture, propagées et soumises à des passages sans utiliser de composants d'origine animale. Le procédé sert à cultiver des cellules telles que des cellules recombinées ou des cellules infectées par un virus, et pour la production de produits biologiques par des procédés de culture cellulaire, dans des conditions excluant l'utilisation de composants protéiniques d'origine animale.
Patent WO-2004007783-A1 (WO)
Title: Alloy, especially for spectacle frames
Inventor: SCHMID EBERHARD
IPC: C22C9/04
Filed: 2003-07-10
Abstract: An alloy, especially for spectacle frames, jewelry and for other metal parts to be worn on the body or on items of clothing in contact with said body. The alloy consists of the following components: Sn 8-14 wt. %, Zn 1-8 wt. %, Mn 0.001- 3 wt. %, P 0.001   0.3 wt. %, Fe 0.001   0.5 %, the remainder being Cu.
Patent WO-2004013390-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur vlieslegung
Inventor: SCHAEFFLER MANFRED
IPC: D01G25/00
Filed: 2003-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Faserbehandlung, wobei die Vorrichtung aus zumindest einem Vliesleger (3) besteht, dem von einem Florerzeuger (2) ein aus Fasern gebildeter Flor (8) zugeführt wird. Dem Vliesleger (3) ist eine Verzugseinrichtung für den Flor (8) eingangsseitig vorgeschaltet und oder zugeordnet, wobei die hierdurch erzeugten schwankenden Florlaufgeschwindigkeiten in einer integrierten Puffereinrichtung (6) des Vlieslegers (3) kompensiert werden. Die Pufferung erfolgt in einem Bandabschnitt (28) im Zuführbereich des Oberwagens (11) und im Bereich zwischen Oberwagen (11) und Legewagen (12) des Vlieslegers (3).
Patent WO-2004054827-A1 (WO)
Title: Klimaanlage, insbesondere für kraftfahrzeuge
Inventor: HARM KLAUS
IPC: F25D16/00
Filed: 2003-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einem Kompressionskältekreislauf eines Kältemittels für den AC-Betrieb mit einem Hochdruckbereich, einem Saugbereich und einem angeschlossenen Standklimatisierungskreislauf, insbesondere für den Standklimatisierungsbetrieb bei ausgeschaltetem Kompressionskältekreislauf mit einem Verdichter (1), einem Expansionsventil (4), einem Verdampfer (5) als Kühler für die Abgabe von Kälte an die Umgebung und einem Thermospeicher (6) mit einem Wärmespeichermedium. Der Thermospeicher dient als Kältespeicher und als Kondensator beim Standklimatisierungsbetrieb. Das vorhandene Kältemittel dient als Wärmeträgermedium zur Übertragung der Kälte vom Thermospeicher zum Verdampfer (5) im Standklimatisierungskreislauf. Der Verdampfe (5)r und der Thermospeicher (6) sind im Kältemittelstrom in Serie geschaltet.
Patent WO-2004053567-A1 (WO)
Title: Lentille de contact a zone optique optimisee
Inventor: MORGAN COURTNEY FLEM
IPC: G02C7/04
Filed: 2003-12-08
Abstract: L'invention concerne une lentille de contact ayant une ou plusieurs zones optiques optimisées s'accommodant aux variations optiques spécifiques de l'oeil du porteur telles que la zone optique soit placée dans la lentille de contact par rapport à la ligne de la vue vraie du porteur. Afin de fabriquer la lentille de contact, on mesure la variation de l'oeil d'un porteur potentiel de lentille de contact afin de déterminer la ligne de la vue vraie de l'oeil, et la localisation d'une ou plusieurs zones optiques dans la lentille de contact sont déterminées de façon que la zone optique soit placée sensiblement sur la ligne de vue vraie une fois ajustée dans l'oeil du porteur. Alors la lentille de contact est fabriquée afin de contenir cette ou ces zones optiques optimisées.
Patent WO-9007607-A1 (WO)
Title: Process for manufacturing nonwoven materials such as floor or wall coverings, in particular from natural oils
Inventor: SIMON MANFRED
IPC: D06N1/00
Filed: 1989-12-20
Abstract: A process for manufacturing nonwoven materials such as floor or wall coverings from natural or synthetic oils and natural or synthetic elastomers is carried out in two reaction phases. In the first reaction phase, a mixture of a stand oil or an equivalent synthetic polymer oil is homogenized with fillers and partially polymerized and partially crosslinked at high temperature to form an intermediate product I. The ground intermediate product I is then homogenized with a natural or synthetic elastomer, in particular natural rubber, fillers and a peroxide and crosslinked and polymerized at a high temperature. The process is suitable for manufacturing homogeneous and possibly marbled floor coverings based on natural materials and possessing outstanding physical and optical properties.
Patent WO-9108877-A1 (WO)
Title: Device for the rotary truing of planks and the like
Inventor: GOENNER SIEGMAR
IPC: B23Q16/02
Filed: 1990-10-26
Abstract: A device for the rotary truing of planks and similar long timber products has several guide frames (2a) arranged to pivot in a stand about a longitudinal axis (3) thereof. Between the plank guide components (5, 6) of the guide frames (2a) is formed a shared plank guide channel having a twist about the stand longitudinal axis (3). To adjust this twist, all the guide frames (2a) can be driven by a shared drive shaft (14) via reduction gears, the ratios of which increase in the direction of travel of the planks.
Patent WO-9111449-A1 (WO)
Inventor: KOHL BERNHARD
IPC: C07D495/04
Filed: 1991-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung der Telenzepin-Enantiomeren.
Patent WO-9218583-A1 (WO)
Inventor: WEBER GEORG
IPC: G02F1/13
Filed: 1992-04-02
Abstract: On obtient des dispositifs d'affichage à cristaux liquides supertwistés ayant des propriétés exceptionnelles si le mélange nématique de cristaux liquides à base du composant A, qui comprend un ou plusieurs composés de formule (I), un ou plusieurs composés de formules (II) à (IV), où les restes ont la notation suivante: R: désigne un alkyle, un oxaalkyle, un fluoroalkyle ou un alcényle ayant chacun jusqu'à 7 atomes de C; X: désigne F, Cl, CF3, CHF2, OCF3, OCHF2, -OCF2CF2H ou OC2F5; Y1 et Y2: désignent, chacun indépendamment, H ou F; r: vaut 0 ou 1.
Patent WO-9307364-A1 (WO)
Inventor: BAYER JUERGEN
IPC: F01N3/28
Filed: 1992-09-15
Abstract: Bekannte Abgaskatalysatoren, insbesondere für Verbrennungsmotoren eines Kraftfahrzeuges, besitzen einen Trägerkörper, der aus korrosionsfesten Metallblechen aufgebaut ist. Um insbesondere in der Kaltstartphase einen besseren Wirkungsgrad zu erzielen, ist es bekannt, den elektrisch leitenden Trägerkörper dadurch aufzuheizen, daß er mit einer Spannungsquelle verbunden wird. Um die Stromführung zu gewährleisten, sind hierbei isolierende Spalte oder Isolierschichten innerhalb des Trägerkörpers angeordnet. Um einen Trägerkörper (13) mit hoher mechanischer Festigkeit und in einfacher Weise herzustellen, besitzt der erfindungsgemäße Abgaskatalysator (10) mindestens ein selbstisolierend ausgebildetes Heizelement (18, 20), das mit den Metallblechen (14, 16) des Trägerkörpers (13) und/oder deren Beschichtung in thermischer Verbindung steht. Verwendung für Abgaskatalysatoren von Kraftfahrzeugmotoren.
Patent WO-9313991-A1 (WO)
Inventor: UMIKER HANS DIPL ING
IPC: B65D1/22
Filed: 1993-01-15
Abstract: Bei einem Behälter aus Kunststoff mit einem Behälterboden (1) und vier Seitenwänden (2-5), die nach innen in Richtung auf den Behälterboden klappbar sind, ist der Behälter einstückig ausgebildet und sind die Klappgelenke der vier Seitenwände durch Filmscharniere (12) am unteren Längsrand der Seitenwände gebildet.