baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215880-A1 (DE)
Title: Leichtbaudifferenzial mit verstärktem Antriebsrad
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferenzial (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem als Stirnrad (2) ausgebildeten Antriebsrad (3), das drehfest mit einem Planetenträger (6) verbunden ist, wobei Planetenräder (11, 12) zweier Planetenradsätze (9, 10) in ihren jeweiligen Zentralbereichen (13, 14) drehbar an dem Planetenträger (6) gelagert sind, wobei der Planetenträger (6) axial auf je einer Stirnfläche (19) mehrerer sich radial nach innen erstreckender Befestigungsflansche (18) des Stirnrades (2) aufliegt und in Umfangsrichtung zwischen den Befestigungsflanschen (18) eine zum Inneren des Stirnrades geöffnete Ausnehmung (17) vorhanden ist, wobei die Kontur der Ausnehmung (17) im Bereich eines Planetenrades (11) des einen, ersten Planetenradsatzes (9) radial weiter innen als im Bereich eines Planetenrades (12) des anderen, zweiten Planetenradsatzes (10) verläuft.
Patent DE-102013223820-A1 (DE)
Title: Überwachungseinheit für ein Haushaltsgerät zur Detektion der Bewegung des Haushaltsgeräts
Inventor: GAIER STEFAN
IPC: G08B21/18
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Überwachungseinheit (1) für ein Haushaltsgerät, mit einem Bewegungssensor (20), welcher dazu eingerichtet ist, eine Bewegung der Überwachungseinheit (1) zu detektieren. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Überwachungseinheit (1) ein Befestigungsmittel (15) aufweist, um sie an einer äußeren Oberfläche des Haushaltsgeräts derart zu befestigen, dass mittels des Bewegungssensors (20) eine Bewegung des Haushaltsgerätes detektierbar ist.
Patent DE-102013223978-A1 (DE)
Title: Vereinfachter Austausch von Feldgeräten einer Prozesseinrichtung
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Prozesseinrichtung (2) mit einer Steuereinheit (4) und zumindest einem mit der Steuereinheit (4) zum Datenaustausch mittels einer Datenaustauschverbindung (6) verbundenem Feldgerät (8, 10, 12) wird vorgeschlagen, bei dem ein auszutauschendes Feldgerät (10) durch ein anderes, einzusetzendes Feldgerät (12) ersetzt wird, mit den Schritten: Erzeugen eines Austauschsignals (AS) mittels eines Austauschsignalgebers (14), und Übertragen des Austauschsignals (AS) zu der Steuereinheit (4). Eine entsprechende Prozesseinrichtung sowie eine Steuereinheit, ein Feldgerät und ein Austauschsignalgeber sowie ein Computerprogramm sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013224402-A1 (DE)
Title: Wiederauffüllanlage
Inventor: JANG SO YOUNG
IPC: C30B15/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Auffüllanlage wird offenbart. Die Auffüllanlage umfasst ein Hauptteil, das mit einem Einführungsstutzen und einem Austrittsstutzen versehen ist, eine Abdeckeinheit mit einer Vielzahl von geteilten Abdeckungen, wobei jede der Abdeckungen mit einem Ende des Hauptteils verbunden ist, und so ausgebildet ist, dass sie sich um das eine Ende des Hauptteils dreht, und eine Öffnungs- und Schließ-Einstellvorrichtung, um eine Fläche jeder der Abdeckungen abzustützen, und jede der Abdeckungen um einen Teil jeder der Abdeckungen, die mit dem einen Ende des Hauptteils verbunden sind, zu drehen.
Patent DE-102013224437-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/133
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die um eine Drehachse drehbar sind, und eine Bogenfeder, die auf einem Umfang um die Drehachse angeordnet ist. Dabei steht ein erstes Ende der Bogenfeder mit der Eingangsseite und ein zweites Ende mit der Ausgangsseite in Anlage und es ist ein Retainer vorgesehen, um die Bogenfeder in einer radial äußeren Richtung abzustützen. Die Anlage des ersten Endes erfolgt hierbei nur auf einem radial innen liegenden Abschnitt des Endes.
Patent DE-102013225338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufzeichnung von Bilddaten aus einer Fahrzeugumgebung
Inventor: BRUGGER HERMANN
IPC: H04N5/76
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Aufzeichnung von Bilddaten einer Fahrzeugumgebung, wobei mittels wenigstens einer an einem Fahrzeug angeordneten Kamera (2) Bilddaten aus zumindest einem Bereich der Fahrzeugumgebung erfasst und auf einem Speichermedium (5) aufgezeichnet werden.
Patent DE-102013227063-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: PAVIC STEFAN
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einer in einem Druckraum längsverschiebbar angeordneten Düsennadel, wobei die Düsennadel durch ihre Längsbewegung mit einem Düsennadelsitz zusammenwirkt und dadurch wenigstens eine Einspritzöffnung öffnet und schließt und wobei die Düsennadel durch den Druck in einem Steuerraum eine in Richtung des Düsennadelsitzes gerichtete Schließkraft erfährt. Weiterhin weist der Kraftstoffinjektor ein Steuerventil zum Steuern des Drucks im Steuerraum zur Längsbewegung der Düsennadel auf, wobei das Steuerventil einen längsbeweglichen Ventilkolben, eine Aufnahme und einen Schließkörper umfasst. Der Schließkörper ist in der Aufnahme angeordnet und wirkt zum Entlasten des Steuerraums mit einem Ventilsitz zusammen, wobei die Aufnahme mit dem Ventilkolben zusammenwirkt. Die Aufnahme ist in einer Führungshülse längsbeweglich geführt.
Patent DE-102014002090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten und Landen von Flugzeugen ohne Startbahn und ohne Landebahn
IPC: B64C29/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Für das Starten von Flugzeugen wird die Luft auf den Flugzeug-Flügeln weitgehend weggesaugt, sodass der unter den Flugzeug-Flügeln herrschende normale Luftdruck das Flugzeug fast vom Stand weg in die Höhe hebt zum Wegfliegen durch die Antriebsdüsen, die gleichzeitig von der Oberfläche der Flugzeug-Flügel die Luft für ihre Arbeit wegsaugen bis zum Erreichen der Reisehöhe. Dann wird die Luft von den Antriebsdüsen wie bisher eingesaugt. Die Landung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
Patent DE-102014002183-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur kontrollierten Laserbearbeitung wenigstens eines Werkstücks
Inventor: KIMME THOMAS
IPC: B23K26/044
Filed: 2014-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur kontrollierten Laserbearbeitung wenigstens eines Werkstücks. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Bearbeitung mit Laserstrahlen während deren Durchführung einfach zu kontrollieren und gegebenenfalls zu korrigieren ist. Dazu weist die Einrichtung – eine Lichtquelle zur Beleuchtung wenigstens eines Bereichs der zu bearbeitenden Stelle des Werkstücks, – eine einen Bereich der Bearbeitungsstelle aufnehmenden Digitalkamera, – einen Laser, – eine zur Bearbeitung des Werkstücks die Laserstrahlung über das Werkstück führenden Optik nach dem Laser mit einem ersten Antrieb für den Bearbeitungsvorschub und einem zweiten zum Bearbeitungsvorschub oszillierenden Antrieb, wobei die Optik zwischen durch die Laserstrahlung bearbeiteter Stelle und mit der Digitalkamera aufzunehmender zu bearbeitender Stelle oszilliert, und – ein mit dem Laser, den Antrieben und der Digitalkamera verbundenen Datenverarbeitungssystem auf.
Patent DE-102014002720-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern eines Fluids
Inventor: DAIBER MICHAEL
IPC: F04B43/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Pumpe (10) zum Fördern eines Fluids, umfassend eine Pumpenkammer (12), die an einem Ende mit einer flexiblen Membran (14) verschlossen ist, und die mindestens einen Einlass (16) zum Ansaugen des Fluids und mindestens einen Auslass (18) zum Ablaufen des Fluids enthält, wobei die flexible Membran (14) an einer oder mehreren zu einer Schwingmasse (22) gekoppelten Schwingmassenteilen (26, 28) angeordnet ist, die bei Bewegung durch ihre träge Masse zu einer Bewegung der flexiblen Membran (14) führt.
Patent DE-102014003351-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display und Darstellungsverfahren
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G02B30/26
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Head-Up-Display umfassend ein System zur Hintergrundbeleuchtung, ein System zur Bildgebung, ein Steuersystem, und ein Sensorsystem zur Feststellung der Augenposition von Betrachtern, wobei das System zur Hintergrundbeleuchtung mindestens zwei getrennt schaltbare Elemente zur Emission von Licht (Lichtemitter) umfasst, deren Lichtemission vom Steuersystem individuell gesteuert werden kann, und sich zwischen dem System zur Hintergrundbeleuchtung und dem System zur Bildgebung eine Kondensor- und/oder Kollimatoroptik befindet. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein diesbezügliches Darstellungsverfahren.
Patent DE-102014005476-A1 (DE)
Title: Rollovorrichtung an einem Fahrzeugdach
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollovorrichtung (1) zum Abschatten eines lichtdurchlässigen Bereichs an einem Fahrzeugdach mit einer Rollobahn (4) und mit einem an ihrem Auszugsende angeordneten Zugspriegel (5), der beidseits jeweils an einer dachseitigen Führungsschiene (6) verschiebbar gelagert und von einer Antriebseinrichtung entlang der Führungsschiene (6) verstellbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass eine Kupplungseinrichtung den Zugspriegel (5) mit einem Antriebsschlitten (11) koppelt, der an der Führungsschiene (6) verschiebbar gelagert, mit der Antriebseinrichtung verbunden und von dieser entlang der Führungsschiene (6) verstellbar ist und wobei vorzugsweise die Kupplungseinrichtung eine dem Antriebsschlitten (11) zugeordnete Antriebsschlittenkupplung (17) und eine dem Zugspriegel (5) zugeordnete Spriegelkupplung (16) aufweist.
Patent DE-102014007354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten von Rückständen aus der mechanischen Bearbeitung von Siliziumprodukten
Inventor: WEBER FRANK
IPC: C01B33/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Aufbereiten von Rückständen aus der mechanischen Bearbeitung von Siliziumprodukten für eine nachfolgende Silan Synthese beschrieben, wobei die Rückstände wenigstens Silizium, Kohlenstoff enthaltende Partikel und metallische Bestandteile aufweisen. Bei dem Verfahren werden die Rückstände mit einer Ätzflüssigkeit kontaktiert und die metallischen Bestandteile nicht aber Silizium oder die Kohlenstoff enthaltenden Partikel aufgelöst und dann werden die Ätzflüssigkeit mit darin gelösten Metallen von ungelösten Partikeln aus wenigstens Silizium und Kohlenstoff enthaltenden Partikel wenigstens teilweise getrennt. Die Silizium Partikel werden wenigstens teilweise von den Kohlenstoff enthaltenden Partikeln getrennt und es erfolgt ein wenigstens teilweises Entfernen von Oxiden von der Oberfläche der Silizium Partikel. Anschließend kommt es zu einem Schmelzen der Siliziumpartikel, und einem Einleiten des geschmolzenen Siliziums in eine Prozesskammer, wobei das geschmolzene Silizium beim Einleiten in die Prozesskammer über eine Gasströmung zerstäubt wird, und anschließend zum Boden der Prozesskammer oder eines daran befestigten Auffangbehälters fällt, wobei die Prozessbedingungen in der Prozesskammer, insbesondere die Gasströmung zum Zerstäuben des Siliziums so eingestellt werden, dass sich das zerstäubte Silizium während des freien Falls wenigstens teilweise verfestigt. Ferner sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entfernen von Oxiden von der Oberfläche von Siliziumpartikeln, beschrieben. Bei dem Verfahren werden die Siliziumpartikel im Unterdruck auf eine Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes der Siliziumpartikel auf wenigstens 800°C erwärmt, wobei der Unterdruck und die Temperatur so abgestimmt sind, dass SiO von den Siliziumpartikeln sublimiert und abgeleitet werden kann.
Patent DE-102014008117-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit Abstützung und Verlängerung zur Verbreiterung der Stützbasis
Inventor: RICHTER YGGVE
IPC: B66C23/78
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere einen Mobilkran, mit Unterwagen und Oberwagen wobei am Unterwagen wenigstens eine Abstützung zum Abstützen der Arbeitsmaschine in einer ersten Arbeitsstellung vorgesehen ist, wobei die Abstützung wenigstens einen Schiebeholmkasten, wenigstens einen darin verschiebbaren Schiebeholm und wenigstens einen an dem Schiebeholm vorgesehenen Abstützzylinder umfasst, und wobei in einer zweiten Arbeitsstellung der Arbeitsmaschine eine zusätzliche Verlängerung vorgesehen ist, die wenigstens über eine erste Verbindungsstelle und eine zweite Verbindungsstelle mit der Arbeitsmaschine gekoppelt ist, wobei die zweite Verbindungsstelle an einer Aufnahme einer Kolbenstange eines Abstützzylinders vorgesehen ist. Die Erfindung richtet sich ferner auf eine entsprechende Verlängerung und auf ein Verfahren zum Verstellen einer entsprechenden Arbeitsmaschine.
Patent DE-102014010468-A1 (DE)
Title: Stellzylinder für einen Stellantrieb
Inventor: GAILE ANTON
IPC: F15B15/08
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellzylinder für einen Stellantrieb, insbesondere für die primäre Flugsteue-rung eines Luftfahrzeugs, mit einem Zylindergehäuse und einer linear ver-schieblich gelagerten Kolbenstange, wobei ein Fluidspeicher in das Zylindergehäuse integriert ist.
Patent DE-102014010484-A1 (DE)
Title: Hand-Trennmaschine mit einer fixierbaren Gehrungslageranordnung
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Trennmaschine (10) mit einem mit seiner Unterseite auf einen Untergrund auflegbaren Führungselement (20), insbesondere einer Führungsplatte (21), und einer Antriebsbaugruppe (11), die einen in einem Maschinengehäuse (35) angeordneten Antriebsmotor (12) und eine durch den Antriebsmotor (12) um eine Drehachse (D) antreibbare Werkzeugaufnahme (13) für ein Trennwerkzeug (14), insbesondere ein Sägeblatt, aufweist, das zur Herstellung eines Trennschnittes in dem Werkstück in einer Arbeitsrichtung (A) führbar ist, wobei die Antriebsbaugruppe (11) an dem Führungselement (20) um eine zu der Arbeitsrichtung (A) parallele Gehrungsachse (GA) anhand einer Gehrungslageranordnung (30) schwenkbar gelagert ist, die ein in Arbeitsrichtung (A) vorderes Gehrungslager (31) und ein in Arbeitsrichtung (A) hinteres Gehrungslager (32) in einem Längsabstand zu dem vorderen Gehrungslager (31) umfasst, wobei die Gehrungslager Fixiermittel (55) aufweisen, die durch eine Betätigungshandhabe (56) zwischen einer Fixierstellung, in der die Antriebsbaugruppe (11) bezüglich der Gehrungsachse (GA) an dem Führungselement (20) ortsfest fixiert ist, und einer Lösestellung, in der die Antriebsbaugruppe (11) um die Gehrungsachse (GA) bezüglich des Führungselements (20) schwenkbar ist, betätigbar sind, wobei die Betätigungshandhabe (56) am einen Gehrungslager (32) angeordnet ist und zur Übertragung der Kraft der Betätigungshandhabe (56) auf das andere Gehrungslager (31) eine Kraftübertragungsanordnung (57) zwischen den Gehrungslagern vorgesehen ist. Die Betätigungshandhabe (56) und die Kraftübertragungsanordnung (57) sind an der Antriebsbaugruppe (11) angeordnet und schwenken mit dieser um die Gehrungsachse (GA).
Patent DE-102014010672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Erwärmung und Kombination einer derartigen Vorrichtung mit einem Werkstück
Inventor: JEHNERT HUBERTUS
IPC: H05B6/40
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum induktiven Härten von Werkstücken (2) mit einer Induktionsspule (21) zum Umfassen des Werkstücks (2) und einem Kern (3) als Feldführung. Um einen das Werkstück (2) nicht rotieren zu müssen und einen hohen Wirkungsgrad zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen Induktionsspule (21) und Werkstück (2) ein Mindestabstand gewahrt wird und dass innerhalb der Induktionsspule (21) eine Abschreckbrause (22) angeordnet ist.
Patent DE-102014013792-A1 (DE)
Title: Entspannungsraum im Columns-Konzept
Inventor: LATHAN DANIEL
IPC: A61M21/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Entspannungsraum (1) mit zur Erzeugung verschiedenartiger Reize eines Menschen (2) ausgebildeten Einrichtungen sowie mit einem begehbaren Innenraum (4), wobei sich in diesem zumindest drei Wassersäulen (5) befinden, die bezüglich ihres Füllstands (6) schwingungsfähig gekoppelt sind.
Patent DE-102014016743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln gestapelter Druckerzeugnisse
Inventor: WOLLMANN CHRISTIAN
IPC: B65G59/06
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entstapeln von Druckerzeugnissen wie Büchern, Broschuren oder Buchblocks für eine weitere Verarbeitung mit einem das jeweils zu vereinzelnde Produkt erfassenden Vereinzelungsband, einer Rückhalteeinrichtung, um den Reststapel am Weitertransport zu hindern, und einem dem Vereinzelungsband vorgelagerten Zuführband, welches weitere Stapel dem Vereinzelungsbereich zuführt, wobei die Rückhalteeinrichtung ein bewegliches mit dem Stapel in Kontakt stehendes Element umfasst, das den Reststapel mit einer diesen auf das Vereinzelungsband nachführenden Kraft beaufschlagt.
Patent DE-102014017926-A1 (DE)
Title: Einführhilfe für Katheter
Inventor: KÖNIG KARL
IPC: A61M25/01
Filed: 2014-12-04
Abstract: Einführungshilfe für ein Katheter, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Form eines Hütchens hat, dessen Zylinder ein Durchmesser von 4–8 mm, Länge von einem bis mehreren Zentimeter hat, aus hauchdünnem Material, flexibel und umstülpbar ausgebildet und auf beiden Seiten offen ist; dass dieser Zylinder eine Krempe hat, die eine Breite von wenigen Millimetern bis zwei Zentimeter aufweist und von der Materialstärke gleich dem Zylinder oder kräftiger ist; dass diese Krempe in die Form eines Teil- oder Ganzkondoms oder Kondomurinals übergehen kann; dass die Krempe von unten/proximal und der Zylinder von innen mit einer Haftcreme beschichtet sind.
Patent DE-102014100059-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug zum Lösen eines mit einer Buchse rastend verbundenen Rastelements eines Steckers, Kopfteil eines Montagewerkzeugs und Verfahren zum Lösen eines mit einer Buchse rastend verbundenen Steckers mit einem Montagewerkzeug
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug 1 zum Lösen eines mit einer Buchse 23 rastend verbundenen Rastelements eines Steckers 14 mit einem Werkzeugschaft 2 und mit einem an den Werkzeugschaft 2 angeordneten Kopfteil 3. Das Kopfteil 3 weist zwei parallel zueinander ausgerichtete Seitenwände 5 auf. Die Seitenwände 5 sind an einer Profiloberseite 11 eines Bodenteils 6 angeordnet. An einer der Profiloberseite des Bodenteils 6 gegenüberliegenden Seite der Seitenwände 5 sind parallel zu dem Bodenteil 6 ausgerichtete und einander zugewandte Wandstreifen 7 beabstandet zueinander angeordnet, so dass von dem Bodenteil 6, den Seitenwänden 5 und den Wandstreifen 7 ein Aufnahmeraum 8 für den Stecker 14 umschlossen wird, der eine zwischen den Wandstreifen 7 ausgebildete Öffnung 16 aufweist. Durch die Öffnung 16 kann ein mit dem Stecker 14 verbundenes Kabel 15 in den Aufnahmeraum 8 eingeführt werden.
Patent DE-102014101841-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Flaschen und Flaschenlampen
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: F21V21/008
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung für eine Flasche durch einen Flaschenhals, umfassend ein kabel- oder seilartiges Aufhängemittel (25); ein Arretierkolben (20), der mit dem Aufhängemittel (25) befestigt ist; und eine Kragenhülsenspange (10), die zylinderhutartig mit einem oberen (A), einem mittleren (B) und einem unteren Abschnitt (C) ausgebildet ist und einen Durchbruch entlang einer Längsachse aufweist, durch den verschieblich der untere Teil des Aufhängemittels (25) läuft, wobei vom oberen Abschnitt (A) ausgehend zylinderwandsegmentartige Zungen (17) ausgebildet sind, die sich parallel zur Längsachse zum unteren Abschnitt (C) hin erstrecken und deren freie Enden sich flexibel zur Längsachse hin biegen lassen, wobei an den Zungen (17) radial nach außen gerichtete Kragenelemente (18) angebracht sind, um so einen variablen diagonalen Außendurchmesser zu erzeugen, wobei der Arretierkolben (20) ausgebildet ist, um bei einem Hineinziehen in die Kragenhülsenspange (10) die Zungen (17) zur Längsachse hin zu arretieren.
Patent DE-102014105460-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät mit einem einem Führungsfahrzeug folgenden Folgewerkzeug
Inventor: EIDMOHAMMADI NAZLI
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät mit einem manuell gesteuerten oder programmgesteuerten, einen Bearbeitungsweg (2) über eine zu reinigende Oberfläche abfahrenden ersten Reinigungsfahrzeug (1), mit einer ersten Reinigungseinrichtung (3) zur Durchführung eines Trockenreinigungsschrittes. Es ist ein zweites Reinigungsfahrzeug (11) mit einer zweiten Reinigungseinrichtung zur Durchführung eines Feuchtreinigungsschrittes vorgesehen, wobei das zweite Reinigungsfahrzeug (11) derart an das erste Reinigungsfahrzeug (1) gekoppelt ist, dass das zweite Reinigungsfahrzeug (11) dem ersten Reinigungsfahrzeug (1) auf dessen Bearbeitungsweg (2) folgt. Das zweite Reinigungsfahrzeug (11) kann über eine lösbare mechanische Kopplung mit dem ersten Reinigungsfahrzeug (1) verbunden sein. Es kann aber auch nur über eine Datenübertragungsstrecke (10) mit dem ersten Reinigungsfahrzeug in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102014105665-A1 (DE)
Title: Fahrradendkappe
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62J11/19
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein Fahrradendkappe weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, das dem ersten Ende gegenüberliegt, zur Befestigung an einem linienförmigen Fahrradbauteil. Die Fahrradendkappe umfasst einen röhrenförmigen Abschnitt und eine Befestigungsstruktur. Der röhrenförmige Abschnitt definiert eine erste Öffnung, die an dem ersten Ende angeordnet ist, und einen Aufnahmeraum, der dazu dimensioniert ist, das linienförmige Bauteil axial von der ersten Öffnung aufzunehmen. Die Befestigungsstruktur ist ausgebildet, ein Zugelement, das einen Kabelabschnitt und einen Kopfabschnitt aufweist, der einen größeren Durchmesser als der Kabelabschnitt aufweist, zu befestigen. Die Befestigungsstruktur ist ausgebildet, den Kopfabschnitt relativ zu dem röhrenförmigen Abschnitt zu positionieren, wenn der Kabelabschnitt zum zweiten Ende hin gezogen wird.
Patent DE-102014106261-A1 (DE)
Title: Wischerverbinder für Fahrzeug
Inventor: AN JAE HYUCK
IPC: B60S1/40
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein Wischerverbinder für ein Fahrzeug kann bereitgestellt werden, der einen Wischerarm mit einem Wischerblatt 10 verbindet und aufweist: einen Körper 320, der ein Paar von elastischen Bewegungsstücken 362, die auf einem Ende hiervon ausgebildet sind und einander gegenüberliegen, und einen oder mehrere Kopplungsteile 330 und 340, die auf beiden Seiten hiervon ausgebildet sind und durch welche der Wischerarm gefangen wird, aufweist; und eine Abdeckung 310, die in eine Fixierungsposition zum Fixieren des Wischerarms, der durch den Körper 320 gefangen ist, und in eine Freigabeposition zum Freigeben des fixierten Wischerarms bewegbar ist. Das Paar der elastischen Bewegungsstücke 362 schränkt die Bewegung der Abdeckung 310 in der Fixierungsposition elastisch ein und erlaubt der Abdeckung 310, sich in die Freigabeposition zu bewegen, wenn eine Freigebekraft zum Entfernen der elastischen Einschränkung auf das elastische Bewegungsstück 362 ausgeübt wird.