baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107261-U1 (DE)
Title: Betonfertigteil mit mindestens einem eine Last aufnehmenden Bauteil
IPC: E04B1/41
Filed: 2017-11-29
Abstract: Betonfertigteil mit mindestens einem eine Last (3) aufnehmenden Bauteil (2), insbesondere Konsole, wobei das mindestens eine Bauteil (2) unter Bildung einer Anschlussfuge (4) mit Hilfe von Anschlussmitteln an dem Betonfertigteil (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das mindestens eine Bauteil (2) aus Beton vorgefertigt ist,- die Anschlussmittel in der Anschlussfuge (4) angeordnete Vertiefungen (8) und dazu komplementär geformte Erhebungen (9) umfassen, die quer zur Anschlussfuge (4) formschlüssig ineinandergreifen, und- die Anschlussmittel mindestens ein die Anschlussfuge querendes Zugelement (5, 15) umfassen, mit dem das mindestens eine Bauteil (2) gegen das Betonfertigteil (1) gespannt ist.
Patent DE-202018002282-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung für die Montage von Klettergriffen an Endlos-Kletterwänden
IPC: F16B29/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Schraubverbindung für die Montage zumindest eines Klettergriffs (5, 21) an einer Endlos-Kletterwand (1), mit zumindest einem in die Endlos-Kletterwand integrierten Befestigungsgewindes (10) und mit zumindest einer, mit der Befestigungsgewinde zusammenwirkenden, den Klettergriff halternd durchgreifenden Befestigungsschraube (14, 18, 19), dadurch gekennzeichnet, dass der Nenndurchmesser des Befestigungsgewindes (10) und der Nenndurchmesser des Gewindes der Befestigungsschraube (14, 18, 19) kleiner 10 mm sind.
Patent DE-202018004452-U1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-09-25
Abstract: Seitenairbagvorrichtung, welche aufweist:einen an einem Sitzrahmen angebrachten Gasgenerator;eine Kisseneinheit, die den Gasgenerator bedeckt und dazu ausgebildet ist, durch aus dem Gasgenerator ausgelassenes Gas aufgebläht zu werden, um einen Seitenbereich eines Insassen zu schützen; undeine Halteeinheit, die an dem Gasgenerator angebracht ist und dazu ausgebildet ist, die Kisseneinheit zu umschließen und die Kollisionsenergie des Insassen zu verringern,wobei die Kisseneinheit aufweist:einen Kissenaufblähteil, der an dem Gasgenerator befestigt ist und dazu ausgebildet ist, durch aus dem Gasgenerator ausgelassenes Gas aufgebläht zu werden;einen Kissendurchgangsteil, der in dem Kissenaufblähteil derart ausgebildet ist, dass die Halteeinheit durch den Kissendurchgangsteil hindurchgeht; undeinen Kissendurchtrittsteil, der am oberen Ende des Kissenaufblähtels derart ausgebildet ist, dass die Halteeinheit den Kissendurchtrittsteil durchdringt.
Patent DE-202018005942-U1 (DE)
Title: kombinierbarer Luftgewehrlauf
IPC: F41A21/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Kombinierbarer Luftgewehrlauf, wobei der mit den Zügen versehene Luftgewehrlauf (1) folgende Bestandteile umfasst:
 ein Vorderrohr (2), das mit einer Mehrzahl von Feldern (21) versehen ist, wobei innenseitig an einem distalen Ende des Vorderrohrs (2) eine Zusammenbaubohrung (22) ausgebildet ist, und wobei oberflächlich an der Zusammenbaubohrung (22) eine Bezugsnut (23) ausgebildet ist, wobei zwei Schraubenlöcher (24) an einer an die Bezugsnut (23) angrenzenden Stelle angeordnet sind;
 ein Hinterrohr (3), das ebenfalls mit einer Mehrzahl von Feldern (31) versehen ist, wobei an einem vorderen Ende des Hinterrohrs (3) ein Verbindungsabschnitt (32) ausgebildet ist, der mit der Zusammenbaubohrung (22) formschlüssig verbunden ist, und wobei das Hinterrohr (3) an einer der Bezugsnut (23) entsprechenden Stelle eine Führungsnut (33) aufweist, während der Verbindungsabschnitt (32) an einer den Schraubenlöchern (24) entsprechenden Stelle zwei Arretierlöcher (34) aufweist; und
 ein Anpassungsteil (4), das sich durch das Hinterrohr (3) und das Vorderrohr (2) hindurchführen lässt, wobei das Anpassungsteil (4) dicht an seiner Rohrinnenwand anliegt, und wobei das Anpassungsteil (4) eine Länge aufweist, die größer als die des Verbindungsabschnittes (32) ist.
Patent DE-202018102458-U1 (DE)
Title: Teigverarbeitungsvorrichtung
IPC: A21C3/10
Filed: 2018-05-03
Abstract: Teigverarbeitungsvorrichtung, umfassend:- eine Ausrolleinrichtung (10) zum Ausrollen eines Teiges, der der Ausrolleinrichtung (10) zuführbar ist, und/oder- eine Schneidvorrichtung (20) zum Schneiden des Teiges, wobei die Schneidvorrichtung (20) in die Ausrolleinrichtung (10) integriert ist, und wobei die Schneidvorrichtung (20) mehrere Schneidelemente (21) aufweist, die derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass der Teig bei Förderung des Teigs durch die Teigverarbeitungsvorrichtung (100) in Förderrichtung in Streifen geschnitten wird.
Patent DE-202018103857-U1 (DE)
Title: Modulares Element für Strahlungsdecken
IPC: F24F5/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Modulares Decken- oder Wandstrahlungselement (1) zum Heizen und / oder Kühlen eines Gebäuderaumes, wobei das modulare Strahlungselement folgendes aufweist:ein Rohr (11), vorzugsweise in der Form eines Mäanders, das derart konfiguriert ist, um mit einem Verteilrohr eines Gebäudes und / oder mit einem Rohr eines anderen modularen Strahlungselements verbunden zu werden, um so im Inneren einen Durchfluss einer Wärmeträgerflüssigkeit zu ermöglichen;eine Kupferplatte (12), die mit dem Rohr mittels einer Schweißnaht (20) verbunden ist und eine Vielzahl von Durchgangslöchern (120) aufweist, um Schallwellen durch die Kupferplatte (12) hindurchzuleiten; undeine Verkleidungsplatte (14), die die Kupferplatte abdeckt, wobei die erwähnte Verkleidungsplatte (14) Durchgangslöcher (140) aufweist, die so bemessen sind, dass Schallwellen durch die Verkleidungsplatte (14) durchgeleitet werden können.
Patent DE-202018107306-U1 (DE)
Title: Neuartiger Farbentwickler für ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmedium und ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial auf der Basis PLA
IPC: B41M5/30
Filed: 2018-01-10
Abstract: Ein Mittel, das mit einem Leukofarbstoff beim Erhitzen reagieren kann, wobei das Mittel die Formel (A-I) erfüllt:
     wobei:
 R1 und R2 unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C1-C6-Alkoxygruppe oder ein Halogenatom sind;
 R3, R4, R5 und R6 unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, eine C1-C6-Alkylgruppe, eine C3-C6-Cycloalkylgruppe oder eine C2-C6-Alkenylgruppe sind;
 X O, S oder NH ist; vorzugsweise wobei X O ist; und
 a und b ganzzahlige Werte sind, die die Bedingungen a ≥ 0, b ≥ 0 und (a+b) ≥ 1 erfüllen.
Patent DE-202019001739-U1 (DE)
Title: Sturzschutz für Fahrradfahrer an Straßenbahn Rillenschienen
IPC: E01B15/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Der Radfahrerschutz beim Überfahren oder seitlichem entlangfahren von Straßenbahnen Rillenschienen ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Bitumen oder Elastomer in die Rille der Rillenschiene vergossen wird.
Patent DE-202019001892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mobilen Einsatz einer Getränkekühlanlage in unebenem, unbefestigtem Gelände
IPC: B67D1/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Vorrichtung zum mobilen Einsatz einer Getränkekühlanlage in unebenem, unbefestigtem Gelände mit allen für den Getränkeausschank notwendigen Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass an ein Grundgestell, das ähnlich einer handelsüblichen Sackkarre aufgebaut ist, Befestigungselemente für einen Getränkebehälter, für eine Zapfanlage (mit oder ohne Kühlung) und für eine CO 2 -Flasche angebracht sind, wobei durch große, geländegängige Räder das Fahren ohne Fremdantrieb auch im Gelände leicht möglich ist.
Patent DE-202019002282-U1 (DE)
Title: Kostengünstiger drehbegrenzter Rotationsaktor
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-05-27
Abstract: Drehbegrenzter elektromechanischer Rotationsaktor, der aufweist:
 einen Stator, der eine Öffnung bildet, die zur Aufnahme einer Rotoranordnung und einer elektrischen Spule bemessen ist, wobei die Öffnung ein erstes Paar Schlitze auf diametral entgegengesetzten Seiten davon hat, die zum Befestigen eines Abschnitts der elektrischen Spule darin ausreichen;
 eine Rotoranordnung, die mit dem Stator über einen begrenzten Rotationsbereich bidirektional betreibbar ist, wobei die Rotoranordnung eine Ausgangswelle, eine Positionserfassungswelle und einen dazwischen gehaltenen zweipoligen Magnet aufweist, wobei die Ausgangswelle und die Positionserfassungswelle an einem Umfangsabschnitt des Magneten starr angebracht sind und wobei Durchlässe zwischen dem Magnet und der Ausgangswelle sowie zwischen dem Magnet und der Positionssensorwelle gebildet sind, wobei die Durchlässe ausreichend groß sind, damit eine elektrische Spule sie durchlaufen kann; und
 einen Abschnitt der elektrischen Spule, der im ersten Paar Schlitze positioniert ist und sich um den Magnet auf vier Seiten davon erstreckt, wobei die elektrische Spule zum Bereitstellen von bidirektionalem Drehmoment für den Rotor erregbar ist.
Patent DE-202019005968-U1 (DE)
Title: Multifokale intraokulare Linse
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-09-12
Abstract: Multifokale intraokulare Linse (IOL) mit
 mindestens einer diffraktiven Oberfläche mit einer Vielzahl diskreter, benachbarter, diffraktiver, konzentrischer Fresnel-Zonen; wobei
 die Fresnel-Zonen eine erste zentrale Zone mit einem sich wiederholenden Muster eines ersten diffraktiven Profils umfassen und eine zweite periphere Zone mit einem sich wiederholenden Muster eines zweiten diffraktiven Profils umfassen; wobei
 die ersten und zweiten diffraktiven Profile jeweils eine asymmetrische Verteilung des Energieflusses über fünf Beugungsordnungen: -2, -1, 0, +1 und +2 erzeugen; wobei
 von der ersten und zweiten Zone aus die Ordnung -2 eine Fernsicht liefert, die Ordnung +2 eine Nahsicht und die Ordnung 0 eine erste Zwischensicht liefert; wobei
 von der ersten Zone aus die Ordnung +1 eine zweite Zwischensicht liefert und die Ordnung -1 unterdrückt wird; und wobei
 von der zweiten Zone aus die Ordnung -1 und die Ordnung +1 unterdrückt werden.
Patent DE-202019101285-U1 (DE)
Title: Steuereinheit einer Blatthandhabungsanlage sowie eine Gruppiereinheit und eine Blatthandhabungsanlage
IPC: B65H39/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Steuereinheit einer Blatthandhabungsanlage (1), wobei die Steuereinheit zum Gruppieren von in Blattgruppen zusammengehörigen Blatteinheiten eines jeweils zwei übereinanderliegende Blatteinheiten umfassenden Blattstroms eingerichtet ist, wobei das Gruppieren der Blatteinheiten folgende Schritte umfasst:
 a) Überführen der übereinander angeordneten Blatteinheiten in eine Gruppiereinheit (4);
 b) Überführen der Blatteinheiten in eine der Gruppiereinheit (4) nachgeschaltete Sammelstation (5), falls die in die Gruppiereinheit (4) überführten Blatteinheiten derselben Blattgruppe angehören;
 c) andernfalls: Überführen einer Blatteinheit in die Sammelstation (5) und Zurückhalten der anderen Blatteinheit in der Gruppiereinheit (4), mit folgenden Maßgaben:
 i) Überführen der zurückgehaltenen Blatteinheit in die Sammelstation (5), falls diese kein Bestandteil einer Blattgruppe einer der nachfolgend in die Gruppiereinheit (4) zu überführenden Blatteinheiten ist;
 ii) Überführen der zurückgehaltenen Blatteinheit in die Sammelstation (5) zusammen mit beiden nachfolgend in die Gruppiereinheit (4) zu überführenden Blatteinheiten, falls beide nachfolgend in die Gruppiereinheit (4) zu überführenden Blatteinheiten Bestandteil der Blattgruppe der zurückgehaltenen Blatteinheit sind;
 iii) Andernfalls: Überführen der zurückgehaltenen Blatteinheit zusammen mit der zur gleichen Blattgruppe gehörenden Blatteinheit der nachfolgend in die Gruppiereinheit (4) zu überführenden Blatteinheiten und Zurückhalten der anderen Blatteinheit in der Gruppiereinheit (4) und Fortsetzen des Gruppierens mit einem der Schritte i) bis iii).
Patent DE-202019101849-U1 (DE)
Title: Mvp elektromotor
IPC: H02K33/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: MVP-Elektromotor enthaltend oder bestehend aus
 (i) einen Antrieb enthaltend
 (i-a) ein fest angeordnetes magnetisches Statorelement;
 (i-b) ein im Statorelement beweglich angeordnetes Rotorelement bestehend aus einem Eisenkern und einer darum gewickelten Spule;
 (i-c) eine Welle, auf der das Rotorelement drehbar angeordnet ist;
 (i-d) eine Stromversorgung mit Schleifkontakten zum Antrieb des Rotorelementes; sowie gegebenenfalls
 (i-e) einen Polwender;
 (ii) mindestens zwei Zylinder, darin jeweils enthaltend
 (ii-a) mindestens einen Magnetkern;
 (ii-b) mindestens eine Spule;
 (ii-c) eine Pleuelstange;
 (iii) ein Gehäuse zur Aufnahme der Bauteile (i) und (ii), dadurch gekennzeichnet, dass
 (a) die Magnetkerne auf den Pleuelstangen angeordnet und innerhalb des Zylinders beweglich sind;
 (b) die Spulen im Zylinder fest angeordnet sind,
 (c) die Magnetkerne über die Pleuelstangen mit der Welle verbunden sind und
 (d) die Magnetkerne auf den Pleuelstangen so angeordnet sind, dass sich gleichgerichtete Pole gegenüberstehen.
Patent DE-202019105659-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schuhobermaterial
IPC: A43B23/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Textilverbundstoff, umfassend:a) eine Polymerschicht auf Mikrofaserbasis; befestigt anb) einer Vliesschicht.
Patent DE-202020002210-U1 (DE)
Title: Mundschutz für Brillenträger/-innen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-19
Abstract: Mundschutz für Brillenträger/-innen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Alltagsmundschutz bzw. Behelfs-Mund-Nasen-Maske aus Baumwolle, Polyester, Jersey oder ähnlichem, eine medizinische Gesichtsmaske, eine filtrierende Halbmaske oder weitere Maskenvarianten verwendet werden, wobei allen gemein ist, die Bedeckung von Mund und Nase, wobei ein selbstklebendes Festdruckband vorgesehen ist, welches an der Kante anzubringen ist, an der die Maske die Nasenbrücke des Gesichts berührt. Dabei ist das selbstklebende Festruckband an der Maske so anzubringen, dass craniale Luftausströmung unterbunden bzw. minimiert wird.
Patent DE-202020004570-U1 (DE)
Title: USB Speicher für M22 Tasterloch mit USB Typ B und/oder Typ C Buchse
IPC: H05K5/04
Filed: 2020-10-31
Abstract: Der USB Speicher für M22 Tasterloch dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse für ein Standard M22 Tasterloch konstruiert ist
Patent DE-202020100604-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierende dreidimensionale Bauplatte sowie Vorrichtung zur Herstellung der Platte
IPC: E04C2/284
Filed: 2020-02-04
Abstract: Wärmeisolierende dreidimensionale Bauplatte (1) beinhaltend einen wärmeisolierenden Kern (2) mit darin eingebauten Verstärkungsstützelementen (3) und parallel zur Vorder- und Rückseite des Kerns (2) angeordneten Drahtgitter, wobei die Drahtgeflechte mit Abschnitten der aus dem Kern (2) herausragenden Verstärkungsstützelemente (3) verbunden sind, wobei die Verstärkungsstützelemente (3) Fachwerkträger mit einem Hohlraum (4) aufweisen, der so konfiguriert ist, dass er Platz für einen Erdbebenbalken lässt, wobei der Kern (2) mit Ausnehmungen (5) versehen ist, die zwischen den vorstehenden Abschnitten der Verstärkungsstützelemente (3) über den gesamten Bereich der Vorder- und Rückseite des Kerns (2) angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (5) gleichmäßig und parallel zueinander positioniert sind, und wobei der Kern (2) über die gesamte Breite der oberen und unteren Oberfläche des Kerns (2) mit Vorsprüngen (6) versehen ist, wobei die Vorsprünge (6) gleichmäßig und parallel zueinander positioniert sind.
Patent DE-202020101855-U1 (DE)
Title: Schutzwandanordnung
IPC: A47F9/02
Filed: 2020-04-04
Abstract: Schutzwandanordnung mit Sicherheitsglasscheiben, wobei an einer vertikal angeordneten Frontscheibe (1), an den seitlichen Außenkanten (2) der Frontscheibe (1) zur Frontscheibe (1) abgewinkelt jeweils eine Seitenscheibe (3) vorhanden ist, wobei die jeweiligen Seitenscheiben (3) zur jeweils gleichen Seite der Frontscheibe (1) abgewinkelt angeordnet sind und die Frontscheibe (1) und die jeweiligen Seitenscheiben (3) jeweils die gleiche Höhe aufweisen und mit den jeweiligen nach unten gerichteten Außenkanten (6) an oder in zumindest einem Grundrahmen (4) oder Grundrahmenabschnitt (4) angeordnet sind und an oder um den nach oben gerichteten Außenkanten (7) ein Deckrahmen (5) angeordnet ist.
Patent DE-202020103985-U1 (DE)
Title: System zur Diagnose der Radeinstellung eines Fahrzeugs
IPC: G01M17/013
Filed: 2020-07-09
Abstract: Diagnosesystem (100) zur Diagnose der Radeinstellung eines Fahrzeugs oder eines Fahrzeugrads, wobei das System Folgendes umfasst:
 - mindestens eine Messvorrichtung (10), die dazu ausgelegt ist, mindestens einen charakteristischen Parameter der Radeinstellung des Fahrzeugs (1) oder eines jeweiligen Rads (2) zu messen, wobei die mindestens eine Messvorrichtung (10) ferner eine drahtlose Kombinationsvorrichtung (12) umfasst, die zur Fernübertragung eines Signals in Bezug auf den mindestens einen charakteristischen Parameter ausgelegt ist;
 - mindestens eine portable getrennte Vorrichtung (20), die physisch von der Messvorrichtung (10) getrennt ist, die Folgendes umfasst:
 ◯ eine weitere drahtlose Kommunikationsvorrichtung (22), die zum Fernempfang des Signals in Bezug auf den mindestens einen charakteristischen Parameter, der von der mindestens einen Messvorrichtung (10) gemessen wird, ausgelegt ist;
 ◯ eine Steuereinheit (21), die zu Folgendem ausgelegt ist:
 ■ Empfangen von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (22) des Signals in Bezug auf den mindestens einen charakteristischen Parameter,
 ■ Durchführen mindestens eines Schritts des Verarbeitens des Signals zum Erhalten eines Werts des mindestens einen charakteristischen Parameters;
 ◯ mindestens einen Bildschirm (23), der dazu ausgelegt ist, den mindestens einen charakteristischen Informationsposten, der den Wert des mindestens einen charakteristischen Parameters darstellt, anzuzeigen; 
 ◯ mindestens eine Batterie (24), die mindestens die weitere drahtlose Kommunikationsvorrichtung (22), die Steuereinheit (21) und den Bildschirm (23) mit Strom versorgt, um deren Betrieb zu gestatten.
Patent DE-202020104203-U1 (DE)
Title: Auf einer Rolle aufgewickeltes Klebeband
IPC: C09J7/21
Filed: 2020-07-21
Abstract: Auf einer Rolle aufgewickeltes Klebeband, insbesondere Wickelband (1) zur Ummantelung von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger (2) und einer Kleberbeschichtung (3) auf zumindest einer Seite des Trägers (2), dadurch gekennzeichnet, dass das auf den Wickel (5) aufgeklebte Wickelende (4) eine mit wenigstens einer Schräge (6) ausgerüstete Kante zur haptisch einfachen Ablösung vom Wickel (5) aufweist.
Patent DE-202020105629-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung aus Karton oder einem anderen faltbaren Flachmaterial für würfelförmige oder andere teilchenförmige Produkte
IPC: B65D25/52
Filed: 2020-10-01
Abstract: Aufnahmevorrichtung aus Karton, Papier, Pappe oder einem anderen faltbaren Flachmaterial für würfelförmige, kugelförmige, zylindrische, kegelförmige, pyramidenförmige, ellipsoide, torische oder andere geometrische oder nicht geometrische Formen aufweisende teilchenförmige Produkte (25), umfassend einen länglichen Hohlkörper (18) aus mehreren entlang von in Längsrichtung verlaufenden Faltlinien (5, 6, 7) miteinander verbundenen Seitenwänden (1, 2, 3, 4), einer ersten Öffnung am unteren Ende und einer zweiten Öffnung (19, 20) am oberen Ende des Hohlkörpers (18), mindestens eine an der ersten Öffnung (19) um eine in Querrichtung verlaufende Faltlinie (10, 11) am unteren Rand einer Seitenwand (1, 3) in Richtung auf die Innenseite derselben Seitenwand gefaltete Lasche (12, 13), wodurch der Hohlkörper (18) mit der ersten Öffnung (19) auf mindestens ein teilchenförmiges Produkt (25) aufsteckbar ist, bis die Lasche (12, 13) mit ihrem oberen Rand (23, 24) das teilchenförmige Produkt (25) an einer Seite abstützt, der Hohlkörper (18) mit dem teilchenförmigen Produkt (25) anhebbar und das teilchenförmige Produkt durch Umdrehen des Hohlkörpers aus der zweiten Öffnung (20) ausschüttbar ist.
Patent DE-202021003422-U1 (DE)
Title: Verladegabel
IPC: B66C25/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Verladegabel (VG), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Behälter an den Seitenwänden eine oder mehrere U - Schienen je Seite montiert werden, die einen verschiebbaren Laufkran aufnehmen können.
Patent DE-202021100506-U1 (DE)
Title: Fördertechniksystem
IPC: B65G49/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Fördertechniksystem (100) umfassend eine Förderanlage (10) mit mindestens einem Fördermittel (11), wobei die Förderanlage (10) derart ausgebildet ist, dass ein Trägermaterial (16, 16a) in einem ersten Bereich (15) der Förderanlage (10) auf dem Fördermittel (11) angeordnet wird oder anordbar ist, wobei die Förderanlage (10) ausgebildet ist, dass von der Förderanlage (10) zu fördernde Güter auf dem Trägermaterial (16, 16a) angeordnet und mit dem Trägermaterial (16, 16a) transportiert werden, wobei die Förderanlage (10) derart ausgebildet ist, dass das Trägermaterial (16, 16a) in einem zweiten Bereich (21) der Förderanlage (10) von dem Fördermittel (11) entfernt wird oder entfernbar ist, ferner umfassend eine Aufbereitungsvorrichtung (24) für das Trägermaterial (16, 16a), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (16, 16a) eine Verflüssigungstemperatur aufweist, und dass die Aufbereitungsvorrichtung (24) ausgebildet ist, das von dem Fördermittel (11) entfernte Trägermaterial (16, 16a) über die Verflüssigungstemperatur zu erwärmen, und wobei vorgesehen ist, dass das Trägermaterial (16, 16a) anschließend in einem erstarrten oder flüssigen Zustand erneut auf dem Fördermittel (11) angeordnet wird.
Patent DE-202021100516-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Additive
IPC: B29C48/285
Filed: 2021-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung von granuliertem oder pulverförmigen Additiven in die Plastifiziereinheit (5) einer Kunststoffspritzmaschine, umfassend einen Aufgabetrichter (21), der über ein Fördermittel mit einem Einfüllstutzen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel wenigstens zwei beabstandet zueinander angeordnete, rotierbar gelagerte Wellen (3) umfasst, von denen wenigstens eine Welle (3) mit einem Antrieb verbunden ist, über den sie rotierbar ist, sowie einen Förderriemen (4), der auf die wenigstens zwei Wellen (3) aufgespannt ist und der auf seiner den Wellen (3) abgewandten Seite mit regelmäßig angeordneten Fächern (42) gleicher Größe versehen ist.
Patent DE-202021101537-U1 (DE)
Title: Gefriertrocknungsanlage
IPC: F26B9/06
Filed: 2021-03-24
Abstract: Gefriertrocknungsanlage (1) zum Trocknen von flüssigkeitshaltigen Produkten (10),
 - aufweisend eine Vakuumkammer (11), die zur Aufnahme der flüssigkeitshaltigen Produkte (10) ausgebildet ist,
 - wobei eine Aufnahmevorrichtung (12) mit wenigstens einer Aufnahmeplatte (13) vorgesehen ist, auf die die flüssigkeitshaltigen Produkte (10) aufgebbar sind,
 - und wobei ein Kühlsystem (14) mit einem Fluidkreislauf (15) eingerichtet ist, um mittels des im Fluidkreislauf (15) geführten Kühlfluids (16) die Produkte (10) zu kühlen und/oder zu heizen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Aufnahmeplatte (13) wenigstens einen geschlossenen Fluidraum (17) aufweist, der an den Fluidkreislauf (15) angeschlossen ist und der mit dem Kühlfluid (16) durchströmbar ist, wobei
 - wenigstens ein Schallgenerator (18) zur Einschallung von Ultraschall in die Produkte (10) während einer Trocknungsphase vorgesehen ist, wobei der Schallgenerator (18) im Fluidraum (17) eingerichtet und mit Kühlfluid (16) umströmbar ist.
Patent DE-202021102294-U1 (DE)
Title: Abstrichbesteckhalter zur Durchführung eines Nasenabstrichs und Nasenabstrichset
IPC: A61F13/38
Filed: 2021-04-28
Abstract: Abstrichbesteckhalter mit
 einem Griffstück (2.1,..., 2.4);
 einem Fixierungselement (3.1,..., 3.4) für ein einen Probenkörper (4) und einen Stiel (5) umfassendes Abstrichbesteck (6, 6.1,..., 6.n); dadurch gekennzeichnet, dass
 am Griffstück (2.1,..., 2.4) ein Naseneinführungsbegrenzer (7.1,..., 7.4) vorliegt; und
 das Fixierungselement (3.1,..., 3.4) so gestaltet ist, dass der Abstand (L) zwischen dem Probenkörper (4) des Abstrichbestecks (6, 6.1,..., 6.n) und dem Naseneinführungsbegrenzer (7.1,..., 7.4) einstellbar ist.