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Patent DE-102015122291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Zusammensetzung eines ternären Gasgemischs
Inventor: BERLINGER ANDREA
IPC: G01F1/86
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen der Zusammensetzung eines ternären Gasgemischs Komponenten umfasst: Ermitteln eines ersten Dichtemesswerts des Gasgemischs bei einem ersten Druck und einer ersten Temperatur (10); Ermitteln einer zweiten Dichtemesswerts des Gasgemischs bei einem zweiten Druck und einer zweiten Temperatur (10); und Ermitteln der Zusammensetzung des Gasgemischs auf Basis der beiden Dichtemesswerte sowie den zugehörigen Druck- und Temperaturmesswerten (20, 30, 40, 50, 60), wobei insbesondere das Ermitteln der Zusammensetzung das Bestimmen eines Kompressibilitätsänderungswerts (30) des Gasgemischs zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck auf Basis der Dichtemesswerte umfasst, wobei die Zusammensetzung auf Basis des Kompressibilitätsänderungswerts und mindestens eines Dichtemesswerts mit zugehörigem Druck- und Temperaturmesswert erfolgt.
Patent DE-102015202433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Lenkaktion eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Lenkaktion eines Fahrers (104) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Ausübens eines automatisierten Lenkmoments auf eine Lenkvorrichtung (110) des Fahrzeugs (100), einen Schritt des Reduzierens des automatisierten Lenkmoments und einen Schritt des Erfassens einer Bewegung der Lenkvorrichtung (110) und/oder einer Kraft von der Lenkvorrichtung (110) und/oder einer lateralen Bewegung des Fahrzeugs (100) ansprechend auf das Reduzieren des automatisierten Lenkmoments, um die Lenkaktion des Fahrers (104) zu überwachen.
Patent DE-102015205973-A1 (DE)
Title: Gebäudeaußenhaut und Verfahren zum Erstellen einer Gebäudeaußenhaut
Inventor: MEHRTENS PETER
IPC: E04F13/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Gebäudeaußenhaut sowie eine entsprechend erstellte Gebäudeaußenhaut, wobei eine Unterkonstruktion (14) auf oder an dem Gebäude (12) montiert wird und eine aus insbesondere bombierten Profilbahnen (16) in einem vorgegebenen Layout (36) zusammengesetzte Verkleidung (20) auf der Unterkonstruktion (14) über Profilbahnhalter (18) stellenweise abgestützt wird. Hierbei wird vorgeschlagen, dass eine Mehrzahl von unteren Tragschienen (24) auf dem Gebäude (12) verteilt montiert wird, dass die räumliche Lage der unteren Tragschienen (24) vermessen wird, dass Konstruktionsdaten für Stützelemente (28) aus der Relativlage der unteren Tragschienen (24) zu dem Layout (36) rechnerisch ermittelt werden, und dass die Stützelemente (28) entsprechend den Konstruktionsdaten vorgefertigt und zur Abstützung der Profilbahnhalter (18) auf den unteren Tragschienen (24) positioniert werden.
Patent DE-102015207134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Vibrationen einer Vorrichtung und Vibrationserfassungssystem
Inventor: HÖLZL ROLAND
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Vibrationsüberwachungssystem (17) zum Erfassen von Vibrationen einer Vorrichtung (1) umfasst wenigstens einen Vibrationssensor (2, 3, 18) und wenigstens eine Datenbrille (4, 19) mit wenigstens einem Datenverarbeitungsmittel (6) und wenigstens einem Anzeigemittel (7), wobei ein Datenübertragungsweg (12, 13, 22, 23) zwischen dem Vibrationssensor (2, 3, 18) und der Datenbrille (4, 19) herstellbar ist. Zum Erfassen von Vibrationen einer Vorrichtung (1) wird wenigstens ein Vibrationssensor (2, 3, 18) des Vibrationsüberwachungssystems (17) auf der Vorrichtung (1) angeordnet, Vibrationen der Vorrichtung (1) werden mit dem Vibrationssensor (2, 3, 18) erfasst, Messdaten, welche die erfassten Vibrationen repräsentieren, werden an die Datenbrille (4, 19) des Vibrationsüberwachungssystems (17) übermittelt, die Messdaten werden durch das Datenverarbeitungsmittel (6) der Datenbrille (4, 19) verarbeitet und ein Ergebnis der Verarbeitung wird am Anzeigemittel (5) der Datenbrille (4, 19) angezeigt.
Patent DE-102015212339-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit reduzierter Wandstärke in einem Verschraubungsbereich sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Inventor: HEISSWOLF TOBIAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Haushaltsgerät (1) mit einer Wand (8) und einem separat zur Wand (8) ausgebildeten Hinterlegteil (14), wobei das Hinterlegteil (14) mit einem Dünnwandbereich (9) ausgebildet ist, wobei der Dünnwandbereich (9) eine gegenüber der Dicke (d1) des Hinterlegteils (14) außerhalb des Dünnwandbereichs (9) reduzierte Wanddicke (d2) aufweist, und ein Loch (10) mit einem Gewinde (11) zum Einschrauben einer Schraube (12) zum Erzeugen einer Schraubverbindung zwischen der Wand (8) und dem Hinterlegteil (14) in dem Dünnwandbereich (9) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts (1).
Patent DE-102015214784-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einer fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe
Inventor: TREICHL MARKUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (V), mit wenigstens – einer Verschlussklappe (K, K1, K2) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Verschlussöffnung (BO) an einem Fahrzeug, über die bei geöffneter Verschlussklappe (K) ein Anschlusselement (A) für das Anschließen einer Leitung und/oder eine Befüllungsöffnung für das Nachfüllen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kraftstoffs zugänglich ist, und – einem Antrieb (3) zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2). Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist mindestens ein flexibles, mit dem Antrieb (3) gekoppeltes Zugmittel (4) vorgesehen, über das eine Verstellkraft zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe (K, K1, K2) übertragbar ist.
Patent DE-102015219974-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem
Inventor: MELISCHKO DOMINIC
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für eine Kupplung, insbesondere eine Doppelkupplung, mit mindestens einem Betätigungslager, das zwischen zwei Gegenlagern angeordnet ist, an denen sich ein Betätigungshebel abstützt, wobei eines der Gegenlager mindestens einen im Wesentlichen zylinderförmigen Abstützkörper umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der im Wesentlichen zylinderförmige Abstützkörper mit einer Ausbauchung versehen ist und sich der Abstützkörper in Flächenkontakt mit dem Betätigungshebel befindet.
Patent DE-102015220886-A1 (DE)
Title: Laser-Reseal mit stressreduzierender Vorstrukturierung
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie bzw. Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei – in einem vierten Verfahrensschritt – eine Ausnehmung ausgebildet wird und/oder – eine Erhöhung ausgebildet wird und/oder – ein Reflexionsbereich ausgebildet wird und/oder – ein Absorptionsbereich ausgebildet wird.
Patent DE-102016000700-A1 (DE)
Title: Einziehbare Führungselemente für Datenspeicherungsvorrichtungsträger
Inventor: NISS DAVID WILLIAM
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-01-22
Abstract: Hierin bereitgestellt sind Datenspeicherungsvorrichtungsbefestigungssysteme, um eine Ausrichtung und Befestigung von Datenspeicherungsvorrichtungen bereitzustellen. Ein Träger ist konfiguriert, um sich an eine Datenspeicherungsvorrichtung zu koppeln und die Datenspeicherungsvorrichtung in einer vertikalen Richtung in einer Datenspeicherungsbaugruppe an einziehbaren Befestigungsstiften, die an den Träger gekoppelt sind, aufzuhängen. Der Träger umfasst auch einziehbare Ausrichtungselemente, um die Datenspeicherungsvorrichtung und den Träger in das Befestigungssystem zu führen. Fingergriffe sind an einziehbare Ausrichtungselemente und Befestigungsstifte gekoppelt und konfiguriert, um einziehbare Ausrichtungselemente über den Träger hinaus auszufahren gleichzeitig mit dem Einziehen der Befestigungsstifte, wenn sie durch einen Benutzer, der die Fingergriffe zusammendrückt, betätigt werden. Die Fingergriffe sind konfiguriert, um die Befestigungsstifte auszufahren, wenn sie durch den Benutzer losgelassen werden.
Patent DE-102016007236-A1 (DE)
Title: Gestell für Baugruppenträger
Inventor: ERTL WERNER
IPC: H05K7/18
Filed: 2016-06-15
Abstract: Das Gestell für Baugruppenträger, das einen lang gestreckten rechteckigen Rahmen aufweist, an dem am unteren Ende und am oberen Ende je ein U-förmiger Bügel mit seinen parallelen Stegen befestigt ist, wobei der obere und der untere Quersteg des Rahmens durch zwei Befestigungsleisten verbunden sind, an denen die Baugruppenträger übereinander zwischen den U-förmigen Bügeln zu befestigen sind, wobei zwischen einer Befestigungsleiste und dem zugehörigen Vertikalsteg des Rahmens vorzugsweise an beiden Seiten eine gelochte Platte befestigt ist, an der Kabel der Baugruppenträger oder Zuführungsschläuche zu befestigen sind, und wobei eine Kabelführungswanne auf dem unteren Bügel befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei weitere U-förmige Bügel und zwei weitere Befestigungsleisten an der Rückseite des Rahmens spiegelbildlich zu den U-förmigen Bügeln und den Befestigungsleisten der Vorderseite befestigt sind, wobei auf dem weiteren unteren U-förmigen Bügel eine weitere Kabelführungswanne befestigt ist.
Patent DE-102016011904-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungseinrichtung
Inventor: WERNER MATTHIAS
IPC: F16D21/08
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelkupplungseinrichtung (2) mit einer ersten Kupplung (18) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen einer Kupplungseingangsseite (26) und einer ersten Kupplungsausgangsseite (28) und einer zweiten Kupplung (20) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen der Kupplungseingangsseite (26) und einer zweiten Kupplungsausgangsseite (30), wobei die erste Kupplung (18) über ein erstes Kraftübertragungselement (76) entgegen der Rückstellkraft (102) einer ersten Federeinrichtung (100) und die zweite Kupplung (20) über ein zweites Kraftübertragungselement (80) entgegen der Rückstellkraft (116) einer zweiten Federeinrichtung (114) mit einer Betätigungskraft (78; 82) beaufschlagbar ist. Die erste Federeinrichtung (100) erstreckt sich durch mindestens eine Aussparung (104) in dem zweiten Kraftübertragungselement (80).
Patent DE-102016014692-A1 (DE)
Title: Verbesserte Strukturen und Herstellungsverfahren für katalysatorbeschichtete Membranen für Brennstoffzellen
Inventor: THOMAS OWEN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2016-12-12
Abstract: Vereinfachte Verfahren zum Herstellen einer katalysatorbeschichteten Membran (CCM) für Feststoff-Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzellen werden offenbart. Die CCM umfasst zwei verstärkende, expandierte Polymerbögen, und die Verfahren beinhalten das Ausbilden der Elektrolytmembran während des Zusammenbaus der CCM. So kann das herkömmliche Erfordernis, Feststoff-Polymerbögen zu erhalten, handzuhaben und durch Abziehen zu übertragen, bei der CCM-Herstellung unterlassen werden. Des Weiteren können CCM-Strukturen mit verbesserter mechanischer Festigkeit hergestellt werden, indem die expandierten Polymerbögen so ausgerichtet werden, dass die stärkere Zugfestigkeitsrichtung des einen orthogonal zu der des anderen ist. Solche verbesserten CCM-Strukturen können hergestellt werden, indem die vereinfachten Verfahren der Erfindung verwendet werden.
Patent DE-102016014977-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: CWIEKALA TIM
IPC: B65H54/72
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln von mehreren Fäden zu mehreren Spulen, die zumindest eine antreibbare Spulspindel aufweist. Die Spulspindel ist auskragend an einem drehbar gelagerten Spulenrevolver gehalten, wobei die Spulspindel mit mehreren Wickelstellen zusammenwirkt. Der Spulspindel ist mit Abstand ein Abschirmmittel zugeordnet, das sich parallel zur Spulspindel erstreckt. Um insbesondere die durch Schleppluftströmungen erzeugten Windlasten zu minimieren, ist das Abschirmmittel erfindungsgemäß zumindest ein quer zu der Spulspindel ausgerichtetes Luftleitblech zugeordnet, das sich gegenüberliegend zur Spulspindel in Umfangsrichtung der Spulen erstreckt.
Patent DE-102016101766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten von Ritznadeln und Ritzen von Glassubstraten
Inventor: JOTZ MATTHIAS
IPC: C03B33/037
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten von Ritzwerkzeugen und zum Ritzen von Glas, insbesondere von Dünnglas, entlang von geplanten Ritzwegen als Vorbereitung zum Trennen mittels Ritzbrechens. Die Erfindung betrifft ferner mittels des genannten Verfahrens hergestellte Glassubstrate, insbesondere Dünnglassubstrate. Dem Verfahren liegt dabei die Bestimmung der Ist-Ausrichtung der Schneidkante des Ritzwerkzeuges und das Ausrichten der Schneidkante in eine Soll-Ausrichtung der Schneidkante zugrunde.
Patent DE-102016101845-A1 (DE)
Title: Lampe mit Flüssiglinse
Inventor: BUHL ERICH
IPC: G02B3/12
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampe, insbesondere eine fokussierbare Taschenlampe, einen Strahler oder eine Fahrzeugbeleuchtung mit mindestens einer Leuchteinheit (1) bestehend aus einer im Wesentlichen punktförmigen Lichtquelle (2) und einer Flüssiglinse (3), die in Abhängigkeit einer angelegten elektrischen Spannung eine variable und einstellbare Oberflächenkrümmung aufweist, wobei die Flüssiglinse (3) und die Lichtquelle (2) eine gemeinsame optische Achse (5) besitzen. Um eine schnelle Variation des abgestrahlten Lichtkegels mit einer größtmöglichen Varianz des Abstrahlwinkels gegenüber der optischen Achse (5) und des Öffnungswinkels des Lichtkegels zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Leuchteinheit (1) eine starre Vorsatzoptik (4) besitzt, die derart auf der optischen Achse (5) der Lichtquelle (2) und der Flüssiglinse (3) angeordnet ist, dass die Flüssiglinse (3) zwischen der Lichtquelle (2) und starren Vorsatzoptik (4) positioniert ist.
Patent DE-102016101937-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: DOCI VIOLETA
IPC: A61B17/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät zum Legen eines Fadens in Gewebe. Insbesondere geht es um ein medizinisches Gerät (10), welches eine Spiralnadel (12) umfasst, wobei die Spiralnadel (12) einen spiralförmigen Nadelkörper (14) aufweist, welcher um eine zentrale Achse (A) gebildet ist und entlang einer Spiralbahn verläuft und ferner ein vorderes Ende (16) und ein hinteres Ende (18) aufweist, wobei zumindest das vordere Ende (16) integral mit dem Nadelkörper (14) ausgebildet ist, wobei die Spiralbahn eine Außentangentenfläche (Ta), eine Innentangentenfläche (Ti), eine Oberseite (O) und eine diese gegenüberliegende Unterseite (U) aufweist, und wobei das vordere Ende (16) in Richtung der Spiralbahn des Nadelkörpers (14) verläuft, und das vordere Ende (16) eine Spitze (22) und eine dahinter angeordnete Fadenaufnahme (24) aufweist.
Patent DE-102016103525-A1 (DE)
Title: Gebläse für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PETERS RAINER
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es sind Gebläse für Verbrennungsmotoren mit einem Elektromotor (16), der einen Stator (18) mit einem Statorblech (20), auf welchem Statorwicklungen (22) angeordnet sind, und einen Rotor (24) aufweist, der auf einer Antriebswelle (10) befestigt ist, einem Gehäuse (44), welches den Elektromotor (16) umgibt, einem Förderkanal (46, 40), welcher im Gehäuse (44) ausgebildet ist, mit einem Ansaugstutzen (66), der einen Einlasskanal (50) begrenzt und einem Auslassstutzen (54), der einen Auslasskanal (52) begrenzt, einem Laufrad (12), welches auf der Antriebswelle (10) befestigt ist, und über welches Fluid vom Einlasskanal (50) über den Förderkanal (46, 40) zum Auslasskanal (52) förderbar ist, bekannt. Diese Gebläse neigen bereits nach einigen Minuten kontinuierlichen Betriebs zu thermischer Überlastung. Es wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Statorwicklungen (22) mit einer Vergussmasse (70) umspritzt sind, wobei das den Stator (18) umgebende Gehäuse (44) und der Ansaugstutzen (66) eine gemeinsame Wandfläche (68) aufweisen, an deren einen Seite der Stator (18) anliegt und an deren entgegengesetzter Seite der Einlasskanal (50) ausgebildet ist, wodurch die Wärmeabfuhr verbessert und damit thermische Belastbarkeit deutlich erhöht wird.
Patent DE-102016104583-A1 (DE)
Title: Profilsystem für Flügelelemente von Fassaden
Inventor: AUGUSTIN CHRISTIAN
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Profilsystem umfassend ein ein Flächenelement (2) in einem ersten Kantenbereich (2a) umgreifendes Innenprofil (3), einen im Bereich der Querseite (Q) des Flächenelements (2) verlaufenden Zwischenprofilabschnitt (4) und ein Außenprofil (5), das einen zweiten, dem ersten Kantenbereich (2a) gegenüberliegenden Kantenbereich (2b) umgreift, wobei der Zwischenprofilabschnitt (4) zumindest abschnittsweise aus Kunststoff gebildet ist und wobei der Zwischenprofilabschnitt (4) zumindest eine durch Stege (4.1) und quer zu den Stegen verlaufende Sprossen (4.2) gebildete, geschlossene Kammer (4.3, 4.4) aufweist.
Patent DE-102016107390-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: SCHÄFER ANDREAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearaktuator (100), mit einer drehbaren Spindel (101); einer drehfesten Spindelmutter (103) zum Erzeugen einer Linearbewegung bei einem Drehen der Spindel (101); einem Schubrohr (105) zum Übertragen der Linearbewegung der Spindelmutter (103); und einem Gleitelement (107) zum Führen der Spindel (101) in dem Schubrohr (105), das an dem Schubrohr (105) befestigt ist.
Patent DE-102016110923-A1 (DE)
Title: Gebläsevorrichtung für einen Staubsauger, Verfahren zum Betreiben einer Gebläsevorrichtung, Steuergerät und Staubsauger
Inventor: GERHARDS MANFRED
IPC: A47L9/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläsevorrichtung (100) für einen Staubsauger, wobei die Gebläsevorrichtung (100) einen mit einem Gebläse (102) der Gebläsevorrichtung (100) gekoppelten Gebläsemotor (104) und einen steuerbaren Motorbypass (108) aufweist, der zwischen dem Gebläse (102) und dem Gebläsemotor (104) angeordnet ist, wobei der Motorbypass (108) zumindest ein Stellelement (110) zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts des Motorbypasses (108) aufweist.
Patent DE-102016120807-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine telekommunikationsbasierte Selbstbedienungskasse
Inventor: DUONG GILBERT
IPC: G06Q20/18
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem für eine Selbstbedienungskasse unter Anwendung mindestens eines mobilen Endgeräts in Verbindung mit Online-banking, wobeies mindestens einen Sensor (2) aufweist, der die Entfernung mindestens eines Handelsgegenstandes (1a) aus einer Warenangebotszone (8) heraus oder die Verbringung mindestens eines Handelsgegenstandes (1b) in eine Warenangebotszone (8) hinein erfasst,hierbei mindestens ein elektronisches Signal zur Information über die vorgenannte Entfernung oder die vorgenannte Verbringung mindestens eines Handelsgegenstandes (1a, 1b) erzeugt wirdund es ein Funkmodul (3) aufweist, das das vorgenannte elektronische Signal zur Information über die vorgenannte Entfernung oder die vorgenannte Verbringung des Handelsgegenstandes (1a, 1b) an das vorgenannte Mobilgerät (4) und/oder an mindestens ein weiteres elektronisches Datenverarbeitungssystem (7) überträgt.
Patent DE-102016124741-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Spanner für Zugmittel mit variabler Dämpfung
Inventor: WENDT JÜRGEN
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulischer Spanner für Zugmittel, insbesondere für Ketten oder Riemen, der zumindest zwei längs verschiebbar ineinander geführte Teile aufweist, von denen das innere Teil als Kolben (3) ausgebildet und über einen Leckspalt (9) im Äußeren mit einem Boden versehenen topfförmigen Arbeitsteil (2) geführt ist und mit diesem einen federbelasteten Druckraum (5) einschließt, der mit dem Leckspalt (9) verbunden und von einem Rückschlagventil (7) beherrscht ist, wobei zur Änderung des Leckspaltes (9) der Durchmesser des Kolbens (3) bei konstantem Innenmaß des Arbeitsteils (2) über den Ausfahrweg variiert, wobei der das kontante Innenmaß bildenden Durchmesser des Arbeitsteils (2) als vorstehende Ringfläche (10) ausgebildet ist und wobei die Ringfläche (10) an dem dem Druckraum (5) abgewandten Ende des Arbeitsteils (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016201257-A1 (DE)
Title: Elektrische sich drehende Maschine und Steuerverfahren dafür
Inventor: YOSHIZAWA TOSHIYUKI
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-01-28
Abstract: Wenn eine sich drehende Maschineneinheit in zumindest einer vorbestimmten Betriebsbedingung in einem Motormodus ist oder wenn die sich drehende Maschineneinheit in zumindest einer vorbestimmten Betriebsbedingung in einem Elektro-Energie-Generatormodus ist, wird eine Elektro-Energie-Umwandlungssteuerung ausgeführt, bei welcher es eine kombinierte Rechteckenwellen-Speisesteuerung, wobei eine Ankerwicklung mit einer Rechteckwelle gespeist wird, und eine Duty-Speisesteuerung, wobei die Ankerwicklung mit der Rechteckwelle bei einem vorbestimmten Duty-Verhältnis gespeist wird, gibt.
Patent DE-102016202123-A1 (DE)
Title: System zur Nachverfolgung der Nahrungsmittel-Aufnahme
Inventor: ARENTOFT NINA
IPC: G16H10/60
Filed: 2016-02-12
Abstract: Es wird ein System 200 zur Verfolgung der Nahrungsmittel-Aufnahme zumindest eines Nutzers beschrieben. Das System 200 umfasst eine Zentraleinheit 201, die eingerichtet ist, zumindest einen nutzerspezifischen Datensatz für zumindest einen Nutzer zu verwalten. Dabei umfasst ein nutzerspezifischer Datensatz für einen Nutzer Nahrungsmittel-Daten in Bezug auf die Nahrungsmittel-Aufnahme des Nutzers. Das System 200 umfasst weiter zumindest ein Gerät 100 zur Herstellung eines Nahrungsmittels 117. Das Gerät 100 ist eingerichtet, ein Nahrungsmittel 117 für einen Nutzer herzustellen, und Nahrungsmittel-Daten in Bezug auf das hergestellte Nahrungsmittel 117 sowie Identifikations-Daten in Bezug auf den Nutzer über eine Kommunikationsverbindung an die Zentraleinheit 201 zu senden.
Patent DE-102016208519-A1 (DE)
Title: Rasenkantenscheidvorrichtung
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: A01D34/84
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Rasenkantenschneidvorrichtung, umfassend ein Schneidwerkzeug und eine Antriebsvorrichtung mit einer Welle (18). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rasenkantenschneidvorrichtung eine Bürste, insbesondere eine Walzenbürste umfasst, die neben dem Schneidwerkzeug, bevorzugt auf der Welle angeordnet ist.