baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015051-B4 (DE)
Title: Laseraugenbehandlungsgerät
Inventor: ABE HITOSHI
IPC: G05G9/047
Filed: 2006-03-31
Granted: 2022-08-25
Abstract: Laseraugenbehandlungsgerät mit:einer Haupteinheit (1), in der eine Beleuchtung (4c) und ein optisches Beobachtungssystem (4a, 4b) zum Beleuchten eines Patientenauges (E) und Ermöglichen der Beobachtung des Patientenauges (E) unter Beleuchtung sowie ein optisches Bestrahlungssystem zum Strahlen eines Laserbehandlungsstrahles und eines Zielstrahles auf das Patientenauge (E) angeordnet sind;einem Joystick (5) mit einem Griff (5a), der von einem Bediener zu ergreifen ist,wobei der Joystick (5) zum Bewegen der Haupteinheit (1) relativ zu dem Patientenauge (E) aufgebaut ist; undeinem Schalter (7), der in einer Öffnung (5d) angeordnet ist, die in einer Seite des Joysticks (5) gebildet ist,wobei der Schalter (7) in der Öffnung (5d) so angeordnet ist, dass eine Oberseite des Schalters (7) nicht von einem äußeren Umfang des Joysticks (5) vorsteht,wobei der Schalter (7) zum Eingeben einer Mehrzahl von Schaltsignalen aufgebaut ist,wobei der Schalter (7) zum Eingeben eines ersten Schaltsignals, wenn er zu einer Mittelachse des Joysticks (5) gedrückt wird, und zum Eingeben eines zweiten Schaltsignals oder eines dritten Schaltsignals, wenn er in eine einer rechten oder linken Richtung oder einer oberen oder einer unteren Richtung geneigt oder gedreht wird, aufgebaut ist.
Patent DE-102006015412-B4 (DE)
Title: Rastvorrichtung zur Befestigung eines Tankklappenmoduls an einer Karosserie und Verfahren zur Befestigung eines Tankklappenmoduls an einer Karosserie
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Rastvorrichtung zur Befestigung eines Tankklappenmoduls (10) an einer Karosserie (18), wobei die Rastvorrichtung (60) lösbar mit dem Tankklappenmodul (10) verbindbar ist und wobei die Rastvorrichtung (60) einen ersten Schenkel (62) zum Einsetzen in eine dafür vorgesehene Öffnung des Tankklappenmoduls (10) und einen zweiten Schenkel (64) zum Verrasten mit einem Rand der Karosserie (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (62) so ausgebildet ist, dass sein Gesamtdurchmesser veränderbar ist.
Patent DE-102006017141-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Anschlagpuffer
Inventor: REIN ANDREAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-02-21
Abstract: Montagevorrichtung
für einen
Anschlagpuffer zwischen einem Trägerteil
und einem relativ zum Trägerteil
bewegbaren Bauteil eines Kraftfahrzeugs,  wobei der Anschlagpuffer
(1) einen zylindrischen Körper
(2) mit einer zentralen Öffnung
(3) und einem Außengewinde (10)
zum teilweisen Einschrauben in eines der Teile (4, 5) aufweist,  mit
einem in der Öffnung
(3) angeordneten durch die Bewegung des bewegbaren Bauteils (5)
von einer ersten Position in eine zweite Position verschiebbaren
Stift (6), der in der ersten Position in Einführrichtung des Anschlagpuffers (1)
weiter herausragt als in der zweiten Position, wobei der Abstand
zwischen dem Trägerteil
(4) und der stirnseitigen Anschlagfläche (7) des Stifts (6) in der
zweiten Position dem Abstand zwischen dem bewegbaren Bauteil (5)
und dem Trägerteil
(4) in deren Anschlagposition entspricht und wobei der Stift (6)
mittels Reibschluss in der Öffnung
(3) des Anschlagpuffers (1) gehalten ist.
Patent DE-102006021084-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für eine Parallelkinematikmechanismusmaschine
Inventor: MATSUSHITA TETSUYA
IPC: B25J11/00
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Kalibrierungsverfahren für eine Parallelkinematikmechanismusmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Positionieren eines Endbearbeitungsteils (6) der Parallelkinematikmechanismusmaschine in verschiedenen Positionen und in verschiedenen Lagen;  Messen der Position und/oder Lage oder des Abstands zwischen dem Endbearbeitungsteil (6) und einer voreingestellten Position bei jeder der verschiedenen Positionen und Lagen des Endbearbeitungsteils (6) mittels DBB-Messung und  Durchführen einer Kalibrierung durch Schätzen von Bewegungsparametern der Maschine, basierend auf dem Messwert,  wobei ein jeder der Verformungsfehler, der durch Eigengewicht eines jeden Bauteils der Maschine bedingt ist, eine wärmebedingte Verschiebung eines jeden Bauteils und ein Fehler der Messvorrichtung hinzugezählt werden zur Berechnung beim Schätzen der Bewegungsparameter.
Patent DE-102006035449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gassensors und Heizungssteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKANO SHUICHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2006-11-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Gassensors (32), der ein Sensorelement (60) zur Erfassung der Dichte einer spezifischen Komponente in einem Gas und eine Heizung (68) zur Erwärmung des Sensorelements (60) aufweist und stromabwärts einer Abgasreinigungsvorrichtung (31) in einem Abgasrohr (16) für eine fahrzeugeigene Brennkraftmaschine angeordnet ist, um eine Energiezufuhr zu der Heizung (68) derart zu steuern, dass das Sensorelement (60) in einen vorbestimmten aktiven Zustand gebracht wird, mit: Berechnen von Wärmedaten entsprechend einem Wärmehaushalt in dem Abgasrohr (16) in einer Umgebung des Gassensors (32) nach einem Maschinenstart durch Berechnen einer Differenzgröße zwischen einer vom Abgasrohr (16) aufgenommenen Wärme pro Zeiteinheit und einer vom Abgasrohr abgegebenen Wärme (16) pro Zeiteinheit, wobei die vom Abgasrohr (16) aufgenommene Wärme unter Verwendung einer Abgastemperatur in der Umgebung des Gassensors (32), einer Maschinendrehzahl und einer Kraftstoffeinspritzmenge als Parameter berechnet wird, und die vom dem Abgasrohr freigegebene Menge durch Verwendung einer Außenlufttemperatur und einer Fahrzeuggeschwindigkeit als...
Patent DE-102006051592-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbares Dach für einen Aufbau
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-11-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Zusammenlegbares Dach für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftwagens, das mehrere Dachelemente aufweist, welche Dachelemente unter Zwischenschaltung eines am Aufbau gelagerten Hebelsystems aus einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung in eine von einem Aufbewahrungsraum des Aufbaus aufgenommene Offenstellung bewegbar ist und vice versa, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (16) für die einen Fahrgastraum (6) umgebenden Dachelemente (10, 11 und 12) des Aufbaus (2) des Personenkraftwagens (1) erste und zweite Transportlenker (18 und 19) für ein oder mehrere Dachrahmenglieder (20, 21 und 22) umfasst, wobei die Dachrahmenglieder (20, 21 und 22) mit den Transportlenkern (18 und 19) gekoppelt sind, wobei von der Seite auf den Personenkraftwagen (1) gesehen die ersten und zweiten Transportlenker (18 und 19) erste und zweite aufrechte Lenkerabschnitte (23 und 24) und dritte und vierte in Fahrzeuglängsrichtung (C-C) verlaufende Lenkerabschnitte (25 und 26) aufweisen, wobei sich zumindest eines der Dachrahmenglieder (20, 21 und 22) zwischen den dritten und vierten Lenkerabschnitten (25 und 26) der Transportlenker (18 und 19) erstreckt.
Patent DE-102006052016-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuervorrichtung für eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIOTSU FUMINORI
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Eine Beleuchtungssteuervorrichtung für eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:  eine Stromversorgungssteuereinheit (12) zum Empfangen einer Zufuhr einer elektrischen Leistung von einer Leistungsquelle und Steuern einer Zufuhr eines Stroms zu einer Halbleiterlichtquelle (16);  eine Stromerfassungseinheit (R1, 30) zum Erfassen des Stroms der Halbleiterlichtquelle (16);  ein Widerstandselement (R5), das den Strom verbraucht, wenn die Halbleiterlichtquelle (16) eingeschaltet wird;  eine Schaltereinheit (46) zum Bilden einer Einschaltungsschaltung (14), die das Widerstandselement (R5) enthält, in einem Stromversorgungspfad zum Verbinden der Stromversorgungssteuereinheit (12) mit der Halbleiterlichtquelle (16) während einer Aus-Operation und Bilden eines Nebenstromkreislaufs zum Umgehen des Widerstandselementes (R5) in dem Stromversorgungspfad während einer Ein-Operation; und  eine Schaltersteuereinheit (50) zum Entscheiden, ob der erfasste Strom der Stromerfassungseinheit ein Strom ist oder nicht, der einen Übergangszustand zeigt, wobei die Schaltersteuereinheit (50) die Schaltereinheit (46) ausschaltet, wenn ein bestätigendes Entscheidungsergebnis erhalten wird, und die Schaltereinheit einschaltet, wenn ein negatives Entscheidungsergebnis erhalten wird.
Patent DE-102006052584-B4 (DE)
Title: Oszillierende Tragfläche zur Energiewandlung
Inventor: LAWERENZ MARTIN DR ING
IPC: F03B17/06
Filed: 2006-11-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Mechanismus zur Energieübertragung zwischen einem strömenden Medium (99) und einer rotierenden Welle (11), bestehend aus einer oszillierenden Tragfläche (1), deren Bewegung in dem strömenden Medium (99) an einen ersten Kurbelarm (2) übertragen wird, wobei die Tragfläche (1) mit dem ersten Kurbelarm (2) durch ein erstes Gelenk (3) verbunden ist und der erste Kurbelarm (2) sich seinerseits um ein erstes Lager (4) drehen kann, wobei zwischen dem ersten Kurbelarm (2) und einem ebenfalls in dem ersten Lager (4) drehbar gelagerten zweiten Kurbelarm (5) eine Verbindung besteht, so dass die Drehbewegung des ersten Kurbelarms (2) auf den zweiten Kurbelarm (5) übertragen wird, welcher über ein zweites Gelenk (6) mit einem ersten Verbindungselement (7) gekoppelt ist, das über ein drittes Gelenk (8) mit einem dritten Kurbelarme (9) verbunden ist, wobei der dritte Kurbelarm (9) über die durch ein zweites Lager (10) getragene Welle (11) mit einem vierten Kurbelarm (12) verbunden ist, der seine...
Patent DE-102006053551-B4 (DE)
Title: Geteilte Hohlschraube, geteilte Schraube
Inventor: KLEB ACHIM GUENTER
IPC: F16B37/04
Filed: 2006-11-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Schraube (1), insbesondere Hohlschraube (1) zur Verschraubung an Hohlkörpern (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längsgeteilten Formkörper mit Schraubenhälften (1a; 1b) aufweist, an dessen Enden ein Kragen (2) zur Einführung in eine Öffnung (6) des Hohlkörpers (5) angeordnet ist, und dass ferner außerhalb der Öffnung (6) eine auf ein Gewinde (3) der Schraube (1) schraubbare Muffe (4) zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen Schraube (1) und Hohlkörper (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102006055145-B4 (DE)
Title: On-Board-Nebelbestimmungsvorrichtung
Inventor: KAWASAKI NAOKI
IPC: G01W1/00
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: On-Board-Nebelbestimmungsvorrichtung
(10) in einem Fahrzeug mit einer On-Board-Kamera (12), wobei die Vorrichtung
aufweist:  – ein
Mittel (14) zur Bestimmung von Nebel in einem Bild, das bestimmt,
ob ein von der On-Board-Kamera aufgenommenes Bild Nebel aufweist
oder nicht;  – ein
Mittel (14, S100) zur Bestimmung eines Straßenverlaufs, welches einen
Verlauf einer mit dem Fahrzeug zu befahrenden Straße in dem
Bild bestimmt;  – ein
Mittel (14, S200) zur Bestimmung eines entfernten Straßenbereichs,
das einen entfernten Straßenbereich
entsprechend einem Bereich auf einer Straße in einer bestimmten Entfernung
von dem Fahrzeug auf der Grundlage des Verlaufs der Straße in dem
Bild bestimmt; und  – ein
Mittel (14, S300) zur Erzeugung eines Kantenstärkeverteilungsdiagramms für einen
dem entfernten Straßenbereich
entsprechenden Bildausschnitt, wobei  – das Mittel (14, S300) zur
Bestimmung von Nebel in einem Bild den dem entfernten Straßenbereich
entsprechenden Bildausschnitt aus dem Bild verwendet, um auf der
Grundlage eines Verhältnisses
einer...
Patent DE-102006059565-B4 (DE)
Title: Schließanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung
Inventor: TOEPFER STEFAN
IPC: E05C9/04
Filed: 2006-12-16
Granted: 2011-02-17
Abstract: Schließanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung, mit einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss (1) mit Schlossfalle (5), Zentralriegel (6), Schlossnuss (7) und Schließzylinder (8), wobei  – die Schlossnuss (7) über eine Schlosskette (9) auf den Zentralriegel (6) und Zusatzverriegelungen (3) betätigende Treibstangen (4) arbeitet und einen Kettenmitnehmer (12) sowie einen Panikmitnehmer (13) aufweist,  – der Kettenmitnehmer (12) mit der Schlosskette (9) und der Panikmitnehmer (13) mit einem Panikübersetzungshebel (14) zusammenwirken,  – eine schwenkbar gelagerte Riegelsperre (17) mittels des Schließzylinders (8) aus einer ”Entriegelungsstellung” in eine die Schlosskette (9) bei ausgefahrenem Zentralriegel (6) und in Verriegelungsstellung befindlichen Zusatzverriegelungen (3) blockierende ”Verriegelungsstellung” verstellbar ist und  – der Panikübersetzungshebel mit der Riegelsperre (17) bei Drückerbetätigung in schlossöffnendem Sinne zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Panikübersetzungshebel als Panikwechselhebel (14) ausgebildet ist, welcher einerseits in der Panikfunktion über den Drücker die Riegelsperre in die ”Entriegelungsstellung”...
Patent DE-102007006364-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem Axialgetriebe zum Lenken der Räder eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT HANS-THOMAS
IPC: B62D3/08
Filed: 2007-02-08
Granted: 2010-02-04
Abstract: Antriebseinheit mit einem Axialgetriebe zum Lenken der Räder eines Fahrzeugs mit  – einer Lenkstange (1),  – einem mit der Lenkstange (1) in Wirkverbindung stehenden Kugelumlauftrieb, welcher eine Kugelumlaufmutter (2) aufweist, und  – einem einen Stator (3) und einen Rotor aufweisenden Elektromotor, welcher in Koaxialrichtung der Lenkstange (1) neben dem Kugelumlauftrieb angeordnet ist, wobei  – der Rotor auf seiner dem Kugelumlauftrieb zugewandten Seite einen Flansch (4a) aufweist und  – die Kugelumlaufmutter (2) mit dem Flansch (4a) des Rotors fest verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Flansch (4a) des Rotors auf seiner radialen Innenseite mit einer Stufe (4c) versehen ist derart, dass zwischen der Kugelumlaufmutter (2), einem Flansch (2a) der Kugelumlaufmutter (2) und dem Flansch (4a) des Rotors ein Freiraum (10) gebildet ist.
Patent DE-102007011306-B4 (DE)
Title: Brille, insbesondere Sport- und Schießbrille
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: G02C5/00
Filed: 2007-03-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Brille, insbesondere Sport- und Schießbrille, mit einem Traggestell bestehend aus einem Oberbalken mit zwei daran befestigten Seitenbügeln und einer Nasenwurzelstütze, mit zwei am Traggestell lösbar und wechselbar angebrachten Brillengläsern, die jeweils mit einem zumindest teilweise umlaufenden Glasrahmen gefasst sind, wobei am Oberbalken ein zentrales Stegteil ausgebildet ist, mit jeweils seitlichen Aufnahmekonturen für eine spielfreie Steckverbindung und Halterung eines zugeordneten Brillenglases, das einen an die Aufnahmekontur im Einsteckbereich formangepassten Glasrahmen aufweist, und mit wenigstens einer Verriegelungseinrichtung bestehend aus wenigstens einem betätigbaren Riegelteil am Stegteil und einem zugeordneten Fallenteil am Glasrahmen, wobei für eine Sicherung der Steckverbindung das Riegelteil ins Fallenteil lösbar eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Fallenteil am Glasrahmen (15) als Fallenhaken (17) ausgebildet ist, der in Steckrichtung abragt,  dass am Boden der Aufnahmekontur (12) eine zugeordnete Ausnehmung (19) für den Fallenhaken (17) vorgesehen ist, wo auch das betätigbare Eingriffelement (22; 29, 30) des Riegelteils (20; 25,...
Patent DE-102007018539-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine
Inventor: EHRHARD TONI
IPC: B41F33/12
Filed: 2007-04-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine mehrere Druckwerke (10, 11, 12, 13, 14, 15) mit jeweils einem Gegendruckzylinder (16), einem auf dem Gegendruckzylinder (16) abrollenden Übertragungszylinder (17), einem auf dem Übertragungszylinder (17) abrollenden Formzylinder (18), einem Farbwerk (19) und vorzugsweise einem Feuchtwerk umfasst, wobei zwischen den Gegendruckzylindern (16) benachbarter Druckwerke (10, 11, 12, 13, 14, 15) jeweils mindestens ein Bogenführungszylinder (20) positioniert ist, um zu bedruckende Druckbogen durch die Druckwerke (10, 11, 12, 13, 14, 15) zu transportieren, wobei mindestens ein zwischen zwei benachbarten Druckwerken (10, 11, 12, 13, 14, 15) positionierter Bogenführungszylinder (20) als Wendezylinder (22) ausgebildet ist, um Druckbogen zum beidseitigen Bedrucken derselben zu wenden, und wobei im Fortdruckbetrieb zumindest der Gegendruckzylinder (16) und der Übertragungszylinder (17) jedes Druckwerks (10, 11, 12, 13, 14, 15) von einem Hauptantrieb (24) mit Räderzug (1; 2) der Bogendruckmaschine und der Formzylinder (18) jedes Druckwerks (10, 11, 12, 13,...
Patent DE-102007021367-B4 (DE)
Title: Gasdynamische Druckwellenmaschine
Inventor: GLITZ GEORG
IPC: F02B33/42
Filed: 2007-05-04
Granted: 2008-12-24
Abstract: Gasdynamische Druckwellenmaschine zur Aufladung einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten Zellenrotor (1), der zwischen einer Zuleitung für Ladeluft und einer Abgasleitung für Verbrennungsgase angeordnet ist, wobei der Außenumfang des Zellenrotors (1) von seiner Abgasseite (3) zu seiner Ladeluftseite (4) hin zunimmt, wobei der Zellenrotor (1) kegelstumpfförmig ausgebildet ist und wobei eine in Radialrichtung gemessene Höhe einer Zelle des Zellenrotors (1) in Längserstreckung des Zellenrotors (1) konstant bleibt, wobei die Querschnittsfläche der einzelnen Zellen von der Abgasseite zur Ladeluftseite hin zunimmt.
Patent DE-102007023222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen einer Güte und zum Erzeugen einer Gruppe von rationalen Punkten einer Schlüsselerzeugungsvarietät
Inventor: LANGE HERBERT PROF
IPC: G06F17/10
Filed: 2007-05-18
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung (100) zum Überprüfen einer Güte einer gungsvarietät P(f) einer hyperelliptischen Kurve C über einem endlichen Körper k, mit folgenden Merkmalen einer ersten Einrichtung (110) zum Bestimmen einer Ordnung #J(C)(k) einer Gruppe von rationalen Punkten der Jacobischen Varietät J(C); einer zweiten Einrichtung (120) zum Bestimmen einer Ordnung #E(k) einer Gruppe von rationalen Punkten einer elliptischen Kurve E über dem endlichen Körper k, wobei die elliptische Kurve E diejenige Kurve ist, die zum Fixkörper L einer Involution s der hyperelliptischen Kurve C gehört, und auf welche C von einem Morphismus f abgebildet wird, der zu der Inklusion L ⊆ k(C) gehört; einer dritten Einrichtung (130) zum Bestimmen einer Division der Ordnung #J(C)(k) der Gruppe von rationalen Punkten der Jacobischen Varietät J(C) und der Ordnung #E(k) der Gruppe von rationalen Punkten der elliptischen Kurve E, um eine Ordnung #P(f)(k) einer Gruppe von rationalen Punkten...
Patent DE-102007030925-B4 (DE)
Title: Hakenträgersystem
Inventor: WILBS THOMAS
IPC: F16B45/00
Filed: 2007-07-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Hakenträgersystem, bestehend aus einer Halteschiene (1) zur Befestigung an Wänden, Decken und Böden und unterschiedlichen, an der Halteschiene (1) arretierbar-verschieblich anbringbaren Tragarmen (2), wobei die Halteschiene (1) eine Rückwand (3) aufweist, von der zwei gleichlange Parallelschenkel (4) rechtwinklig abstehen, an deren Vorderenden einander zugewandte, rückwandparallele Stege (5) vorgesehen sind, die einen Durchtrittspalt (6) einer offenen Kammer (7) begrenzen und wobei die Tragarme (2) sich gegen die Halteschiene (1) abstützend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Parallelschenkeln (4) zwei voneinander abgewandte Stege (8) vorgesehen sind, die treppenartig derart ausgebildet sind, dass jeweils eine Treppenstufe (9) eines Steges (8) mit einer Treppenstufe (9) des anderen Steges (8) auf einer rückwandparallelen Ebene liegt, wobei mehrere, voneinander beabstandete Treppenstufen (9) vorgesehen sind, so dass mehrere, ausgehend von den rückwandparallelen Stegen (5) zunehmende Rinnenbreiten (21) zur Führung unterschiedlich breiter Tragarme (2) zur Verfügung stehen.
Patent DE-102007041367-B4 (DE)
Title: Vertikal bewegliche Abdeckung, insbesondere für Schwimmbecken
Inventor: FLOEGEL THOMAS
IPC: E04H4/08
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Abdeckvorrichtung, insbesondere für ein Schwimmbecken, umfassend eine vertikal bewegliche Abdeckung (4) und eine seitlich vom Beckenrand (3) angeordnete Hebevorrichtung (5) für die Abdeckung (4), wobei  – die Hebevorrichtung (5) ein im Boden verankertes, senkrechtes Gerüst (6) umfaßt, an dessen oberen Ende eine sich horizontal in Richtung des Beckens (2) erstreckende Gerüststrebe (7) ausgebildet ist, so daß sich deren äußeres Ende über dem Becken (2) befindet;  – in dem senkrechten Gerüst (6) und der horizontalen Gerüststrebe (7) drei Ketten (9a, 10a, 11a) geführt werden, an denen die Abdeckung (4) befestigt ist, wobei  – die Enden von zwei der drei Ketten (9a, 10a) voneinander beabstandet an Aufhängepunkten (9b, 10b) der Abdeckung (4) befestigt sind, die sich im mittleren Bereich (13) der Abdeckung (4), bezogen auf deren horizontale Ausdehnung, befinden, während das Ende der dritten Kette (11a) an einem Aufhängepunkt (11b) der Abdeckung (4) befestigt ist, der sich im Randbereich...
Patent DE-102007052666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Orginalbilds
Inventor: SCHICK JENS
IPC: H04N1/409
Filed: 2007-11-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten eines Originalbilds (40), das von einer Recheneinheit (8) in ein Sichtbild (42) und ein Restbild (44) zerlegt wird, bei dem das Sichtbild (42) und das Restbild (44) gemeinsam zu einem Steuergerät (10) übertragen werden, wobei das Sichtbild (42) und das Restbild (44) von dem Steuergerät (10) gemeinsam weiterverarbeitet werden, und wobei das Sichtbild (42) von dem Steuergerät (10) zu einem Monitor (14) übertragen wird.
Patent DE-102007054362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen aktiven Frontlenkungsaktuator
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-11-14
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors (102), der mit einem aktiven Frontlenkungssystem in einem Fahrzeug gekoppelt ist, wobei der Elektromotor (102) von dem Typ ist, der ausgestaltet ist, um sich in Ansprechen auf Signale zu drehen, die an mehreren Phaseneingängen empfangen werden, wobei das Verfahren umfasst, dass:  ein tatsächlicher Lenkungspositionswert (124) empfangen wird, der einer Position des Elektromotors (102) zugeordnet ist;  ein befohlener Lenkungspositionswert (126) empfangen wird;  ein Positionsfehler aus dem befohlenen Lenkungspositionswert (126) und dem tatsächlichen Lenkungspositionswert (124) berechnet wird;  der Elektromotor (102) in eine Kommutierungsstoppbetriebsart versetzt wird, wenn der Absolutwert des Positionsfehlers kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, indem ein Satz von Signalen an die Phaseneingänge gesendet wird, so dass eine Kommutierung des Motors (102) verhindert wird und ein im Wesentlichen konstantes Motorhaltedrehmoment erzeugt wird; und  der Elektromotor (102) in eine Kommutierungsaktivierungsbetriebsart versetzt wird, wenn der Absolutwert des Positionsfehlers größer oder gleich dem vorbestimmten...
Patent DE-102007058436-B4 (DE)
Title: Handbetätigbare Presse mit Rückhubsperre
Inventor: PIPER NIELS
IPC: B30B1/04
Filed: 2007-12-05
Granted: 2012-04-12
Abstract: Handbetätigbare Presse mit Rückhubsperre, bestehend aus einer Steuerplatte (19), an deren Außenumfang mindestens eine Steuerfläche (21) für den Eingriff eines gegenüberliegend federbelastet und drehbar angeordneten Blockierers (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfläche (21) am Außenumfang der Steuerplatte (19) mindestens zweiteilig ausgebildet ist und mindestens aus zwei nebeneinander angeordneten Steuerflächen (27, 28) besteht, wobei die eine Steuerfläche (28) als Zahnfläche bzw. Ritzelfläche ausgebildet ist und die andere Steuerfläche (27) elastomer federnd ausgebildet ist und in ihrer Höhe geringfügig die verzahnte Steuerfläche (28) überragt.