baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026571-B4 (DE)
Title: Pumpenantriebsmotorsteuerungsvorrichtung
Inventor: KOKUBO KOICHI
IPC: B60T13/16
Filed: 2004-06-01
Granted: 2007-02-15
Abstract: Pumpenantriebssteuerungsvorrichtung
zum Steuern eines Motors zum Antreiben einer Pumpe mit:  einer
Steuerungseinrichtung zum Steuern einer Drehzahl des Motors durch
eine Ein-Aus-Steuerung, die so durchgeführt wird, dass eine Zufuhr
einer Elektrizität
zu dem Motor auf der Grundlage eines Ergebnisses eines Vergleichs
zwischen einem vorbestimmten Grenzwert und einer Spannung wiederaufgenommen
wird, die der Motor in einem Zustand erzeugt, in dem die Zufuhr
der Elektrizität
zu dem Motor angehalten ist; und  einer Grenzwerteinrichtungsvorrichtung
zum Einrichten des Grenzwerts auf einen ersten Wert während einer
Dauer vor dem Ablauf eines vorbestimmten Zeitraums, nachdem die
Drehzahlsteuerung für
den Motor durch die Steuerungseinrichtung gestartet wurde, und zum
Einrichten des Grenzwerts auf einen zweiten Wert, der größer als
der erste Wert ist, nach dem Ablauf des vorbestimmten Zeitraums.
Patent DE-102004029303-B4 (DE)
Title: Nanoskalige Titandioxid-Sole, Verfahren zu dessen Herstellung und seine Verwendung
Inventor: FADEL HICHAM
IPC: C09D7/62
Filed: 2004-06-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hochkonzentrierten, transparenten und langzeitstabilen nanoskaligen Titandioxid-Dispersionen mit einer Teilchengrößenverteilung von zwischen 2 und 50 nm, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) eine säurekatalysierte Hydrolyse von Titanalkoholat Ti(OR) 4 , dessen Alkylreste R 2 bis 4 Kohlenstoffatome enthalten, bei Raumtemperatur in Gegenwart eines Emulgators sowie eines komplexierend wirkenden polaren aprotischen Lösungsmittels mit einem E T   N -Wert von größer 0,2 durchgeführt wird, so dass eine Dispersion aus nano-TiO 2 -Partikeln in dem polaren aprotischen Lösungsmittel entsteht, und  (b) die TiO 2 -Dispersion mit Alkyltrialkoxysilanen zur Stabilisierung versetzt wird, so dass eine transparente langzeitstabile nano-TiO 2 -Dispersion mit einem Gehalt von 4 bis 25 Gew.-% nano-TiO 2  erhalten wird.
Patent DE-102004038818-B4 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch mit Überstreck- und Abwinklungsbegrenzungsflächen
Inventor: IKEDA MASAAKI
IPC: H02G11/00
Filed: 2004-08-02
Granted: 2017-11-09
Abstract: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder einen Schlauch, welche ein Kabel oder einen Schlauch in einem Kabelaufnahmeraum schützt und führt, mit einer Mehrzahl von Verbindungskörpern (10) von einem länglichen Querschnitt, von denen jeder mit einem Paar Seitenplatten (11) versehen ist, an denen an einem oberen Kantenmittelbereich und einem unteren Kantenmittelbereich rechts und links versetzt einander gegenüberliegend eine Verbindungsplatte (12) vorgesehen ist, welche die Seitenplatten (11) seitlich brückenartig verbindet, wobei ein Verbindungselement (13) vorstehend an einem Seitenende der Seitenplatte (11) und eine Verbindungsöffnung (14) vertieft oder offen an dem anderen Seitenende der Seitenplatte (11) vorgesehen ist, und zur Verbindung die Verbindungselemente (13) und Verbindungsöffnungen (14) benachbarter Verbindungskörper (10) ineinander eingepasst sind, so dass die Verbindungskörper (10) gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungselemente (13) ein Paar oberer und unterer Stopperflächen (13a), die parallel zu dem oberen Kantenmittelbereich und unteren Kantenmittelbereich und einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der Biegungsmittelpunkt (O) der benachbarten Verbindungskörper (10) dazwischen angeordnet ist, die Stopperflächen (13a) durchgehende ebene Flächen bilden, und ein Paar vorderer und hinterer bogenförmiger äußerer Umfangsflächen (13b) aufweisen, die mit den Stopperflächen (13a) verbunden und die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der Biegungsmittelpunkt (O) der benachbarten Verbindungskörper (10) dazwischen angeordnet ist, und die Verbindungsöffnung (14) ein Paar Überstreckbegrenzungsflächen (14a), die parallel zum oberen Kantenmittelbereich und unteren Kantenmittelbereich und einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der Biegungsmittelpunkt (O) der benachbarten Verbindungskörper (10) dazwischen angeordnet ist, um gleichzeitig an dem Paar oberer und unterer Stopperflächen (13a) des Verbindungselements (13) anzuliegen, Abwinklungsbegrenzungsflächen (14b), die in einem vorgegebenen Schwenk-Begrenzungswinkel (α) bezüglich der Überstreckbegrenzungsflächen (14a) ausgebildet und die einander ...
Patent DE-102004053881-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen von formatierten Leichtbauplatten
Inventor: HUCKE HELMUT
IPC: B32B3/02
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Fertigen von formatierten Leichtbauplatten mit einer leichtgewichtigen
Mittellage, mit einer oberen Deckplatte sowie einer unteren Deckplatte,
mit denen die Mittellage beplankt ist, und mit die Mittellage an
den Plattenschmalseiten kaschierenden Randleisten, die mit den Kanten
der Deckplatten verklebt sind, wobei eine großformatige Leichtbauplatte,
welche die leichtgewichtige Mittellage und die diese beplankenden Decklagen
aufweist, in Einzelplatten mit an den Schmalseiten offener Mittellage
aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der Einzelplatten
an den Schmalseiten die jeweilige Randleiste aus einer der Deckplatten
gebildet wird, indem von der ersten Deckplatte ein Randstreifen
sowie der benachbarte Randbereich der Mittellage bis hin zur Innenseite
der zweiten Deckplatte in einer Breite, die der gesamten Dikke der
Einzelplatte entspricht, weggeschnitten werden, danach in die freiliegende
Innenseite des vorstehenden Randabschnitts der zweiten Deckplatte,
die aus einem höherwertigen
Material eigener Festigkeit, wie Holz, Holzfaserplatte oder Laminat
besteht, eine Gehrungsnut nahe der Mittellage mit einer solchen
Tiefe eingeschnitten...
Patent DE-102004061099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls mit ESD-Schutzbeschaltung
Inventor: STOCKMEIER THOMAS
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-12-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls (10) ohne Ansteuerbeschaltung, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) teilweise Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls (10)  – mit einer Grundplatte (20) und mindestens einem hierauf angeordneten Substrat (40) oder mit mindestens einem Substrat (40) zur direkten Montage auf einem Kühlkörper,  – mit einem rahmenartigen das Substrat umschließenden Grundgehäuse (30),  – mit mindestens einem schaltungsgerecht auf einer Leiterbahn (44) des Substrats angeordneten und elektrisch mit mindestens einer weiteren Leiterbahn verbundenen steuerbaren Leistungshalbleiterbauelement (50) und  – mit nach außen führenden, das Gehäuse durchdringenden Last- und Hilfsanschlüssen (60, 62),  – wobei mindestens je ein Hilfsanschluss dem Steueranschluss (46 ,80, 92, 100, 110) eines jeden Leistungshalbleiterbauelements (50) zugeordnet ist und mindestens gebildet wird aus einem ersten Abschnitt und einem im fertiggestellten Leistungshalbleitermodul (10) nach Schritt d) vorgesehenen zweiten Abschnitt, so dass das Leistungshalbleitermodul (10) die ersten Abschnitte (46, 80) der Hilfsanschlüsse, die im Inneren eines...
Patent DE-102004062211-B4 (DE)
Title: CAN-Kommunikationsmodul
Inventor: STEFFAN PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: CAN-Kommunikationsmodul
(10), umfassend  – eine
CAN-Busschnittstelle (22);  – ein CAN-Nachrichten-RAM (16);  – einen
CAN-Nachrichten-Handler (4); und  – einen dedizierten Modulschnittstellen-Handler
(12) für
die Verbindung des CAN-Kommunikationsmoduls
(10) mit einer zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) eines angeschlossenen
Geräts,
mit  – einem
Schreibtransfer-Registersatz (24) gefolgt von einem Latch-Registersatz (32),  – einem
Lesetransfer-Registersatz (26) und  – einer Zustandsmaschine 34;  wobei:  der
Schreibtransfer-Registersatz (24) und der Lesetransfer-Registersatz
(26) mit einem Peripheriebus (28) für die Kommunikation mit der
zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) des angeschlossenen Geräts verbunden
sind, der Lesetransfer-Registersatz (26) und der Latch-Registersatz (32)
mit einem internen Bus (30) für
die Kommunikation mit dem CAN-Nachrichten-RAM (16) verbunden sind,  und
die Zustandsmaschine (34) mit dem CAN-Nachrichten-Handler (14) verbunden
ist, um den CAN-Nachrichten-Handler (14) selektiv zu deaktivieren,
wenn ein Schreib- oder
Lesezugriff von der zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) des angeschlossenen
Geräts
angefordert wird.
Patent DE-102005005071-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: NAGAI TAKAYUKI
IPC: F16F9/12
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-05-31
Abstract: Stoßdämpfer, welcher
aufweist:  ein äußeres Rohr
(101);  ein inneres Rohr (1), das gleitbeweglich im Inneren
des äußeren Rohrs
(101) angeordnet ist;  einen im Inneren des inneren Rohrs (1)
angeordneten Zylinder (3);  eine Stange (2), die ins Innere
des Zylinders (3) eindringt;  einen Kolben (105), der an einem
Ende einer Spitze der Stange (2) angeordnet ist, damit er auf einer
inneren Oberfläche
des Zylinders (3) gleiten kann, wobei  der Kolben (105) mit
dem Zylinder (3) zwei Kammern (R1, R2) festlegt, um eine Dämpfungskraft
zu erzeugen;  ein Stangenführungsabschnitt
(3a) vorgesehen ist, dessen eines Ende an einem Ende des Zylinders
(3) befestigt ist, und der gleitbeweglich die Stange (2) haltert;  ein Ölsperrgehäuse (5),
das in einem Ende des inneren Rohrs (1) angeordnet ist; und  ein Ölsperrteil
(4), das in dem anderen Ende des Stangenführungsabschnitts (3a) angeordnet
ist, wobei:  eine Ölsperrkammer
(R) durch das...
Patent DE-102005005924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben von Lack zum Verkleben von Substratscheiben
Inventor: BARTSCH STEFAN
IPC: B05C5/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben von Lack zum Verkleben von Substratscheiben für einen optischen Datenträger, die Folgendes aufweist:  eine Dispenseinheit (1, 110), die einen Hauptkörper (3, 113) mit einem Lackraum (71, 156) und eine Dispensnadel (4, 114) aufweist, die mit dem Lackraum in Strömungsverbindung steht;  eine Lackversorgung, die mit dem Lackraum (71) des Hauptkörpers (3, 113) in Verbindung steht; und  Mittel zum Temperieren von Lack, die in thermisch leitendem Kontakt mit dem Hauptkörper (3, 113) der Dispenseinheit (1, 110) stehen, wobei die Mittel wenigstens ein Peltierelement (99, 160) zum Kühlen des Lacks aufweisen, das direkt am Hauptkörper der Dispenseinheit befestigt ist.
Patent DE-102005006074-B4 (DE)
Title: Dekorierter Spritzgussartikel und Verfahren zur Herstellung des dekorierten Spritzgussartikels
Inventor: HIRSCHFELDER ANDREAS
IPC: B44C1/16
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-12-10
Abstract: Dekorierter Spritzgussartikel mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper, dessen Oberfläche zumindest bereichsweise mittels eines Inmold-Dekorations-Verfahrens mit einer Mehrschichtfolie bedeckt und verbunden ist, wobei der Spritzgussartikel gekrümmte Oberflächen aufweist, wobei die Mehrschichtfolie mindestens eine Replizierlackschicht aufweist, welche mindestens auf einer ihrer Oberflächen eine, einen visuell wahrnehmbaren und/oder technischen Effekt erzeugende räumliche Struktur aufweist, wobei an mindestens eine Oberfläche mit räumlicher Struktur angrenzend zumindest bereichsweise eine Kontrastschicht, die vorzugsweise als Reflexionsschicht ausgebildet ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Replizierlackschicht als eine strahlungsgehärtete Replizierlackschicht ausgebildet ist und dass die strahlungsgehärtete Replizierlackschicht lediglich in Bereichen der Mehrschichtfolie angeordnet ist, die auf dem mit der Mehrschichtfolie dekorierten Spritzgussartikel einen Krümmungsradius von größer als 0,7 mm und eine Dehnung von kleiner als 10% aufweisen.
Patent DE-102005028351-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MAKOSA KAZIMIERZ
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-06-18
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer mit Seitenwülsten
ausgestatten Rückenlehne,
die zur Schaffung einer im Wesentlichen waagerechten Ladefläche um eine
Klappachse auf ein Sitzteil vorklappbar ist, wobei in den Seitenwülsten Verstellmittel
in Form von Wulstplatten angeordnet sind, die über einen Hebelmechanismus
an einem Rückenlehnenrahmen
gelagert sind und beim Vorklappen der Rückenlehne durch Zugausübung von
Zugmitteln eine flachere Position einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Wulstplatten (28) über
den Hebelmechanismus (29) in Längsrichtung
schwenkbar am Rückenlehnenrahmen
(3) gelagert und durch Federmittel (43) in Gebrauchslage vorgespannt
sind, in der sie ihren größten Abstand vom
Rückenlehnenrahmen
(3) aufweisen, wobei die Wulstplatten (28) beim Vorklappen der Rückenlehne
durch die Wirkung des Zugmittels (44) in eine Position verschwenken,
in der ihr Abstand von dem Rückenlehnenrahmen
(3) geringer ist als bei in Gebrauchsstellung befindlicher Rückenlehne.
Patent DE-102005037472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines elektrischen Messsignals in einer Umgebung mit temporären Störungen
Inventor: KULESCH MANFRED DIPL -ING
IPC: G01R15/00
Filed: 2005-08-09
Granted: 2019-03-28
Abstract: Schaltung mit einem Spannungsschaltwandler (2) mit einer Induktivität (2.2) und einer Messsignalerfassungseinheit (5), wobei der Spannungsschaltwandler entsprechend einem Schaltwandlersteuersignal (2.1.1) während einer Bestromungsphase Energie in die Induktivität (2.2) einprägt und in einer nachfolgenden Freilaufphase diese Energie an einen Verbraucher abgebbar ist und zwischen diesen Phasen jeweils eine Umschaltphase liegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (1) vorgesehen ist, welche aus dem Schaltwandlersteuersignal (2.1.1) ein Messansteuersignal (4.2) so erzeugt, dass die Messsignalerfassung (5.2) außerhalb der Umschaltphase und zu einem Zeitpunkt erfolgt, in welcher die Störungen (4.1) unterhalb einer vorgegebenen Schwelle liegen, wobei die Störungen zeitlich begrenzte Störimpulse einer Störquelle in zeitlicher Relation zu einem Störquellenansteuersignal (2.1.1) sind und aus dem Störquellenansteuersignal ein Messansteuersignal (4.2) mit entsprechendem zeitlichen Versatz erzeugt wird, so dass die Messung in den Störpausen erfolgt oder während der Störungen unterbunden wird.
Patent DE-102005040217-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip-Herstellungsverfahren, Halbleiterbauteil-Herstellungsverfahren und Halbleiterbauteil
Inventor: TANIDA KAZUMASA
IPC: H01L23/522
Filed: 2005-08-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterchips (1, 31, 41, 51), mit: einem Schritt, in einem Halbleitersubstrat (W), das eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, einen vorderseitigen konkaven Abschnitt (9) zu bilden, wobei an der Vorderseite ein funktionales Bauteil (3) gebildet ist, wobei der vorderseitige konkave Abschnitt (9) in der Vorderseite gebildet ist und eine vorbestimmte Tiefe aufweist, die kleiner ist als eine Dicke des Halbleitersubstrates (W); einem Schritt des Bildens eines Dummy-Stopfens (8, 48), bei dem nichtmetallisches Material in den vorderseitigen konkaven Abschnitt (9) zugeführt und ein aus dem nichtmetallischen Material hergestellter Dummy-Stopfen (8, 48) in den vorderseitigen konkaven Abschnitt (9) eingebettet wird; einem Dünnermachungsschritt, und zwar nach dem Schritt des Bildens des Dummy-Stopfens (8, 48), wobei ein Teil der Rückseite (Wr) des Halbleitersubstrates (W) entfernt und das Halbleitersubstrat (W) dünner gemacht wird, so dass die Dicke des Halbleitersubstrates (W) kleiner wird als die Tiefe des vorderseitigen konkaven Abschnittes (9) und so dass der vorderseitige konkave Abschnitt als ein Durchgangsloch (4) ausgebildet wird, das das Halbleitersubstrat (W) durchdringt; einem Schritt des Entfernens des Dummy-Stopfens (8, 48), bei dem der in dem Durchgangsloch (4) vorgesehene Dummy-Stopfen (8, 48) entfernt wird; und nach dem Schritt des Entfernens des Dummy-Stopfens (8, 48), einem Schritt, bei dem metallisches Material in das Durchgangsloch (4) zugeführt und eine Penetrationselektrode (10, 45) gebildet wird, die eine elektrische Verbindung zwischen einer Vorderseite und einer Rückseite des Halbleitersubstrates einrichtet und die elektrisch mit dem funktionalen Bauteil (3) verbunden ist.
Patent DE-102005046363-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Übertragung von Daten über eine Datenschnittstelle
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G11C7/10
Filed: 2005-09-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher mit Übertragung von Daten über eine Datenschnittstelle – mit Datenanschlüssen (DQ1, ..., DQ8) zum jeweiligen Anlegen von Daten (DO1, ..., DO8) eines Datenwortes (DOW), wobei die Daten des Datenwortes extern ein- und auslesbar sind, – mit einem Speicherzellenfeld (500) mit Speicherzellen (SZ), in denen jeweils ein Datum (D1, ..., D8, DI1, ..., DI8) eines Datenwortes (DW, DIW) speicherbar ist, – mit einer Datenerzeugerschaltung (700) zum Empfang von jeweiligen Daten (D1, ..., D8, DI1, ..., DI8) von zwei aufeinanderfolgenden ersten und zweiten Datenworten (DW, DIW), die der Datenerzeugerschaltung jeweils aus dem Speicherzellenfeld (500) zuführbar sind, und zur Erzeugung von Daten (DO1, ..., DO8) eines dritten Datenwortes (DOW), – bei dem die Datenerzeugerschaltung (700) in einer ersten und zweiten Betriebsart betreibbar ist, wobei die Datenerzeugerschaltung in der ersten Betriebsart die Daten (DO1, ..., DO8) des dritten Datenwortes (DOW) entsprechend den Daten (DI1, ..., DI8) des zweiten Datenwortes (DIW) erzeugt und sie in der zweiten Betriebsart die Daten (DO1, ..., DO8) des dritten Datenwortes (DOW) zu den Daten (DI1, ..., DI8) des zweiten Datenwortes (DIW) invertiert erzeugt, – bei dem die Datenerzeugerschaltung (700) derart ausgebildet ist, dass sie die Daten (D1, ..., D8) des ersten Datenwortes (DW) mit den Daten (DI1, ..., DI8) des zweiten Datenwortes (DIW) vergleicht und sie die Betriebsart der Datenerzeugerschaltung (700) unabhängig davon, in welcher der ersten und zweiten Betriebsart die Datenerzeugerschaltung (700) betrieben wird, ändert, wenn festgestellt wird, dass mehr als die Hälfte der Daten (D1, ..., D8) des ersten Datenwortes (DW) von den Daten (DI1, ..., DI8) des zweiten Datenwortes (DIW) verschieden sind, und sie die Betriebsart der Datenerzeugerschaltung unabhängig davon, in welcher der ersten und zweiten Betriebsart die Datenerzeugerschaltung (700) betrieben wird, beibehält, wenn festgestellt wird, dass sich die Hälfte oder weniger als die Hälfte der Daten (D1, ..., D8) des ersten Datenwortes (DW) von den Daten (DI1, ..., DI8) des zweiten Datenwortes (DIW) unterscheiden, – bei dem die Daten (DO1, ..., DO8) des dritten Datenwortes (DOW) jeweils einem der Datenanschlüsse (DQ1, ..., DQ8) des integrierten Halbleiterspeichers zuführbar sind, – mit einer Datenempfangsschaltung (800) zum Empfang von Daten, die bei einem Schreibzugriff an den Datenanschlüssen (DQ1, ..., DQ8) anlegbar sind, wobei die Daten dem Speicherzellenfeld (500) von der Datenempfangsschaltung (800) invertiert oder nicht-invertiert zuführbar sind.
Patent DE-102005050635-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von Eigenschaften einer Luftfilterpatrone
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B01D46/42
Filed: 2005-10-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: System aus einer einem Nutzfahrzeug zugeordneten Luftaufbereitungsvorrichtung (12) und einer Luftfilterpatrone (10) zur Montage an der Luftaufbereitungsvorrichtung (12) mit einem Anschlussgewinde (40), wobei die Verbindung zwischen Luftfilterpatrone (10) und Luftaufbereitungsvorrichtung (12) über Dichtungen (42) abgedichtet ist, und wobei die Luftfilterpatrone (10) einen Transponder (14) umfassende Identifikationsmittel (14) aufweist, deren Informationsgehalt durch eine an der Luftaufbereitungsvorrichtung (12) angeordnete Erfassungseinrichtung (16) erfassbar ist, und wobei der Transponder (14) in einer durch die Dichtungen (42) definierten Ebene angeordnet ist, wobei die Erfassungseinrichtung (16) eine Sende- und Empfangsantenne umfasst, die nach Einschalten der Zündung des Nutzfahrzeugs ein elektromagnetisches Feld im Bereich des Transponders (14) aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (16) und der Transponder (14) mit radialem Abstand zu einer durch das Anschlussgewinde (40) definierten Gewindeachse angeordnet sind, und dass die Identifikationsmittel (14) und die Erfassungseinrichtung (16) im montierten Zustand auf einander gegenüberliegenden Flächen der Luftfilterpatrone (10) und eines Ventilgehäuses (20) eine Funkstrecke minimaler Länge realisieren.
Patent DE-102005059071-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Bremsscheibe
Inventor: WITTMANN THOMAS
IPC: F16D65/12
Filed: 2005-12-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Bremsscheibe einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs mit einer zumindest eine Bremsscheibeninnenseite teilweise abdeckenden Abdeckeinrichtung, welche an einem Bremsträger mittels Schraubenverbindung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Schraubenauflage (5), an welcher die Schraubenverbindung (4) an der Abdeckeinrichtung (3) aufliegt, eine gelochte Scheibe (7) aus einem Werkstoff vorgesehen ist, der einen höheren Festigkeitswert, welcher ein Setzen der Schraubenauflage verhindert, aufweist als das Grundmaterial im übrigen Bereich der Abdeckeinrichtung (3).
Patent DE-102006000107-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuergerät für eine hydraulische Kraftübertragung mit einer Sperrkupplung
Inventor: NOZAKI KAZUTOSHI
IPC: F16H61/14
Filed: 2006-03-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Hydrauliksteuergerät für eine hydraulische Kraftübertragung mit einer Sperrkupplung für ein Fahrzeug, in dem die Sperrkupplung (32) in Übereinstimmung mit einer Druckdifferenz zwischen einer eingriffsseitigen Ölkammer (35) und einer nichteingriffsseitigen Ölkammer (33) arbeitet, gekennzeichnet durch: ein Sperrschaltventil (52), das durch ein Elektromagnetsolenoid (49) zum Schalten zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position geschaltet wird, wobei: wenn die erste Position des Sperrschaltventils (52) gewählt ist, ein Hydraulikdruck zu der eingriffsseitigen Ölkammer (35) zugeführt wird; und wenn die zweite Position des Sperrschaltventils (52) gewählt ist, ein Hydraulikdruck zu der nichteingriffsseitigen Ölkammer (33) zugeführt wird; und ein lineares Solenoidventil (56), das ein Kolbenventilelement (114) hat, das mittels einer elektromagnetischen Kraft angetrieben wird, wobei das Kolbenventilelement einen Hydraulikdruck einstellt, der von dem linearen Solenoidventil (56) abgegeben wird, wobei: ein Öldurchgang vorgesehen ist, durch den der Hydraulikdruck, der von dem linearen Solenoidventil (56) abgegeben wird, über das Sperrschaltventil (52) zu der nichteingriffsseitigen Ölkammer (33) zugeführt wird, wenn das Sperrschaltventil (52) in der ersten Position ist; und Öldurchgänge vorgesehen sind, durch die ein Hydraulikdruck in der eingriffsseitigen Ölkammer (35) auf ein Ende des Kolbenventilelements (114) des linearen Solenoidventils (56) aufgebracht wird, und ein Hydraulikdruck in der nichteingriffsseitigen Ölkammer (33) auf das andere Ende des Kolbenventilelements (114) aufgebracht wird.
Patent DE-102006001229-B4 (DE)
Title: Schaltgabelanordnung für Kraftfahrzeug-Schaltgetriebe
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: B21D53/84
Filed: 2006-01-10
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schaltgabelanordnung für Kraftfahrzeug-Schaltgetriebe, bestehend im wesentlichen aus einem Gabelkörper (1) und Trägerelementen (2, 3), die den Gabelkörper (1) mit der Schaltschiene (9) verbinden. Gabelkörper (1) und Trägerelemente (2, 3) sind durchweg aus Flachmetall geschnitten und mittels aus dem Flachmetall selbst gebildeten Nietvorsprüngen (7, 8, 15) und damit komplementär ausgebildeten Nietöffnungen in den Trägerelementen (2, 3) miteinander vernietet. Diese Schaltgabelanordnung erfüllt alle Festigkeits- und Funktionsanforderungen, ist auf einfache Weise herstell- und montierbar und macht nach dem Montagevorgang und vor dem Einbau in das Schaltgetriebe keinerlei Richt- oder Nachbearbeitungsvorgänge erforderlich.