baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010544-U1 (DE)
Title: Absperrelnrichtung
IPC: F16K5/06
Filed: 2013-11-25
Abstract: Absperreinrichtung (1), insbesondere Kugelhahn, – wobei die Absperreinrichtung (1) in eine Rohrleitung (R) einbaubar ist, – wobei die Absperreinrichtung (1) ein Gehäuse (2), ein Absperrmittel (3, 4), eine Betätigungswelle (5) und ein Antriebsmittel (6, 7) umfasst, – wobei das Absperrmittel (3, 4) in dem Gehäuse (2) gelagert ist, – wobei die Betätigungswelle (5) durch einen Flansch (8) des Gehäuses (2) hindurch mit dem Absperrmittel (3, 4) drehfest verbunden ist, – wobei die Betätigungswelle (5) mit dem Antriebsmittel (6, 7) verbunden ist, – wobei ein Durchflusskanal (DFK) zwischen einem ersten Anschluss (9) und einem zweiten Anschluss (10) des Gehäuses (2) durch eine Betätigung des Absperrmittels (3, 4) verschließbar und öffenbar ist, – wobei die Betätigungswelle (5) eine Durchgangsbohrung (11) umfasst, – wobei die Durchgangsbohrung (11) die Betätigungswelle (5) in Richtung ihrer Drehachse (D5) derart durchläuft, dass diese mit einem unteren Ende (11a) in den Durchflusskanal (DFK) mündet und dass diese mit einem oberen Ende (11b) in einer Umgebung (U) der Absperreinrichtung (1) mündet und – wobei die Absperreinrichtung (1) ein Verschlussmittel (12) umfasst und die Durchgangsbohrung (11) durch das Verschlussmittel (12) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Betätigungswelle (5) ein erstes Gewinde (GW1) umfasst, – wobei das Verschlussmittel (12) ein zweites Gewinde (GW2) umfasst und – wobei das Verschlussmittel (12) mit der Betätigungswelle (5) derart verschraubt ist, dass die Durchgangsbohrung (11) durch das Verschlussmittel (12) wasserdicht und/oder luftdicht verschlossen ist.
Patent DE-202013101101-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Stützvorrichtung für ein Transportband
IPC: B65G39/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Gerüstelement (1) für ein Endlos-Förderband (9), das eine selbstzentrierende Stütze (4) mit Rollen (2, 3) umfasst, die das verwendete Endlosband stützt, wobei die Stütze derart angeordnet ist, dass sie gemäß einer vertikalen Achse (5) drehbar ist, wobei die Stütze (4) dadurch gekennzeichnet ist, dass Flächen (7), die sich auf Walzen oder Rollen (6) verlagern, erlauben, die verwendete Stütze auf einem starren Abschnitt (8) des Gerüsts zu stützen und zu lenken und die Stütze (4) mindestens zwei konische Rollen (3) umfasst, wobei das Ende dieser Rollen, das nach außen der Stütze zeigt, einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser dieser Rollen in Richtung der vertikalen Achse (5), und mindestens eine zylindrische Rolle (2) zwischen den konischen Rollen (3), wobei die Rotation der Rollen (2, 3) voneinander unabhängig ist.
Patent DE-202013102586-U1 (DE)
Title: System umfassend eine Brandschutzklappe und eine Verkleidung zum zumindest teilweisen außenseitigen Verkleiden der Brandschutzklappe
IPC: A62C2/12
Filed: 2013-06-17
Abstract: System umfassend eine Brandschutzklappe (1) und eine Verkleidung zum zumindest teilweisen außenseitigen Verkleiden der Brandschutzklappe (1), wobei die Brandschutzklappe (1) zum einen ein Gehäuse (6), welches einen insbesondere eckigen, vorzugsweise viereckigen, Gehäusequerschnitt aufweist, zum anderen zwei gegenüberliegende Verbindungsflansche (5) sowie außerdem eine in dem Gehäuse (6), insbesondere mittig auf den Gehäusequerschnitt bezogen, schwenkbar um eine Schwenkachse (7) herum gelagerte Absperrklappe (8) aufweist, wobei die Brandschutzklappe (1) über einer der beiden Verbindungsflansche (5) entweder direkt im Bereich einer Öffnung (30) eines Mauerwerks (2) montierbar ist oder mit dem Verbindungsflansch (4) eines aus einem Mauerwerk (2) herausragenden Kanalelementes (3) verbindbar ist und wobei die Verkleidung Verkleidungselemente (9) aufweist, die den Bereich von dem Mauerwerk (2) einerseits bis zumindest von dem Mauerwerk (2) gesehen hinter die Schenkachse (7) der Brandschutzklappe (1) andererseits außenseitig vollständig umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein thermisch isolierendes Trennelement (10) aufweist, das insbesondere umlaufend im Bereich der Schwenkachse (7) auf der Außenseite des Gehäuses (6) vorgesehen ist, wobei außenseitig auf dem Trennelement (10) ein, insbesondere umlaufender, Rahmen (11), insbesondere Metallrahmen, vorgesehen ist, der durch das Trennelement (10) thermisch von der Außenseite des Gehäuses (6) getrennt ist.
Patent DE-202013103251-U1 (DE)
Title: Absperreinrichtung, enthaltend eine in den Boden einsetzbare Bodenhülse und einen in der Bodenhülse verschiebbaren Absperrpfosten
IPC: E04H12/22
Filed: 2013-07-19
Abstract: Absperreinrichtung, enthaltend eine in den Boden einsetzbare Bodenhülse (1) und einen in der Bodenhülse verschiebbaren Absperrpfosten (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenhülse (1) zum Eindrehen in den Boden an ihrem unteren Ende eine Spitze (1.1) aufweist und über ihre gesamte Länge mit einem Außengewinde (2) versehen ist.
Patent DE-202014001998-U1 (DE)
Title: Einspielautomat für Zupfinstrumente
IPC: G10D3/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Einspielautomat für Zupfinstrumente, dadurch gekennzeichnet, daß die Saiten des Instrumentes nacheinander mit einer über einen weiten Bereich wählbaren Anschlagshäufigkeit pro Zeiteinheit angeschlagen werden.
Patent DE-202014004430-U1 (DE)
Title: Schnellkuppler
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-05-27
Abstract: Schnellkuppler zum Ankuppeln eines Werkzeugs (4) an einen Baggerstiel (5) oder dergleichen, mit einer Ankuppelaufnahme (6) zur Aufnahme eines ersten Verriegelungsteils (13) und einer Verriegelungsaufnahme (10) zum Aufnehmen eines zweiten Verriegelungsteils (14), wobei der Ankuppelaufnahme (6) ein druckmittelbetätigbares Sicherungselement (7) zum Fangen und/oder Sichern des ersten Verriegelungsteils (13) in der Ankuppelaufnahme (6) zugeordnet ist und der Verriegelungsaufnahme (10) ein druckmittelbetätigbares Verriegelungselement (11) zum Verriegeln des zweiten Verriegelungsteils (14) in der Verriegelungsaufnahme (10) zugeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (11) durch einen Druckkreis (15) betätigbar ist, der einen Entriegelungs-Druckanschluss (16) und einen Verriegelungs-Druckanschluss (17) aufweist, die über eine Ventileinrichtung (18) wahlweise mit einer Druckquelle (P) oder einer Rückführleitung (T) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) der Ankuppelaufnahme (6) ebenfalls von dem genannten Druckkreis (15) betätigbar ist, wobei das Sicherungselement (7) über ein Schaltventil (19), das von zumindest einem an der Ankuppelaufnahme (6) angeordneten Taster (20) zum Erfassen des Verriegelungsteils (13) steuerbar ist, an den Druckkreis (15) angeschlossen ist.
Patent DE-202014005872-U1 (DE)
Title: Eine drehbare Schaumproduktionslinie des Automobilinterieurs
IPC: B29C44/34
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine drehbare Schaumproduktionslinie des Automobilinterieurs, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Drehscheibe, auf der Drehscheibe montierte Wergzeugsätze, eine an der Drehscheibe angeordnete Werkbank, ein mit der Werkbank verbundenes Förderband, einen Motor I, an der beiden Seite der Drehscheibe montierte Schaumbildungseinrichtung und Formöffnungseinrichtung, einen auf der Drehscheibe angeordneten Motor IV umfasst.
Patent DE-202014006255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage der Mundhöhle
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Massage der Mundhöhle, mit einem Hauptkörper (11) mit einer Batterieeinheit (116) und einer Vibrationserzeugungseinrichtung (114), und einem frei schwingbaren Endfortsatz (12), der an dem Hauptkörper (11) abnehmbar befestigt ist, wobei der Endfortsatz (12) durch die Vibrationserzeugungseinrichtung (114) in einem Frequenzbereich von 6 bis 50 Hz in zumindest einer räumlichen Dimension schwingbar ist.
Patent DE-202014009384-U1 (DE)
Title: Kombi-Steckadapter
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-11-20
Abstract: Kombi-Adapterring aus TPE zur Verbindung von Abwasserrohren für alle Rohrdimensionen im Bereich DN125 (120–141 mm), sowie gleichen oder unterschiedlichen Werkstoffen und Oberflächenstruckturen dadurch gekennzeichnet, dass dieser Kombi-Adapterring auf dem Steckadapter eine Höhe von 55 mm und einen Innendurchmesser von 141 mm hat.
Patent DE-202014100450-U1 (DE)
Title: Leuchteinsatz für einen elektrischen Schalter oder dergleichen und ein entsprechender Serien oder Wechselschalter
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-02-03
Abstract: Leuchteinsatz (1) für einen elektrischen Schalter (10) oder dergleichen, mit einer Platine (2), auf der ein elektrisches Leuchtmittel (3) samt einer Ansteuerelektronik (4) für das Leuchtmittel (3) angeordnet ist, wobei die Platine (2) einen ersten Kontaktanschluss (4) für einen Außenleiteranschluss und einen zweiten Kontaktanschluss (4) für einen Neutralleiteranschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchteinsatz (1) mindestens zwei sich parallel zueinander erstreckende Kontaktschienen (5) aufweist, von denen eine erste mit einem Außenleiter und eine zweite mit einem Neutralleiter verbindbar ist, und wobei die Platine (2) mit ihrem ersten Kontaktanschluss (4) auf der ersten Kontaktschiene (5) und mit ihrem zweiten Kontaktanschluss (4) auf der zweiten Kontaktschiene (5) aufgesetzt und entlang der Kontaktschienen (5) verschieblich ist.
Patent DE-202014100840-U1 (DE)
Title: Einbauregal und modulares Regalbausystem
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Einbauregal für den Einbau in eine Mauer dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens mit einer oberen Endleiste (1a) und einer unteren Endleiste (1b) ausgestattet ist, die als Stütze um den sichtbaren Teil der Mauer gebildet sind, die für die Installation des Einbauregales bestimmt ist, und die im Wesentlichen parallel zu einander beabstandet sind, wobei zu der oberen Endleiste (1a) die obere Wand (2) in rechten Winkel anschließt und die untere Wand (3) im rechten Winkel zur unteren Endleiste (1b) anschließt, wodurch die obere und untere Wand (2, 3) zueinander den Speicherraum definieren und wobei sie an ihren gegenseitigen Seiten mit der Rückwand (4) verbunden sind, wobei sie an den zugehörigen Endleisten (1a, 1b) anschließen.
Patent DE-202014102891-U1 (DE)
Title: Ein mit einer Hand zusammenklappbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/08
Filed: 2014-06-25
Abstract: Ein mit einer Hand zusammenklappbarer Kinderwagen, welcher eine Gelenkeinheit und an der Gelenkeinheit angeordnete Komponenten, ein Vorderfußrohr, ein Handgriffrohr und ein Hinterfußrohr beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass: die Gelenkeinheit einen Gelenksockel, ein oberes Gelenk, einen zwischen dem oberen Gelenk und dem unteren Gelenk angeordneten ringförmigen Pressblock und ein unteres Gelenk beinhaltet, wobei das obere Gelenk und das untere Gelenk im Gelenksockel angeordnet sind und gegenläufig zueinander drehbar sind, wobei das obere Gelenk und das untere Gelenk jeweils auf dem Handgriffrohr und auf dem Hinterfußrohr angeordnet sind, wobei eine Verriegelungseinrichtung zur gleichzeitigen Arretierung des unteren Gelenks und des oberen Gelenks am Gelenksockel angeordnet ist, um eine relative Drehung zwischen dem unteren Gelenk und dem oberen Gelenk zu blockieren, wobei ferner im unteren Bereich des Gelenksockels eine Verriegelungseinrichtung zum Steuern der Verriegelung für das untere Gelenk und für das obere Gelenk und eine Einrichtung zum Zusammenklappen zur Freigabe des unteren Gelenks und des oberen Gelenks von der Verriegelungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Einrichtung zum Zusammenklappen einen auf dem Hinterfußrohr angeordneten Schwenksockel, einen mit dem Schwenksockel verbundenen Spannhebel, ein Zugseil, bei dem die beiden Enden jeweils mit dem unteren Ende der Verriegelungseinrichtung und mit dem vorderen Ende des Spannhebels verbunden sind und ein mit dem Ende des Spannhebels verbundenes Handhebeband beinhaltet, wobei eine erste Auslöserkomponente zum Steuern der Arretierung des Spannhebels auf dem Schwenksockel angeordnet ist, um ein Drehen des Spannhebels zu blockieren, wobei der Spannhebel, wenn das Handhebeband angehoben wird, drehend angetrieben wird, um das Zugseil einzurollen, wodurch die Verriegelungseinrichtung angetrieben wird und sich nach unten bewegt, so dass die Verriegelungseinrichtung vom oberen Gelenk und vom unteren Gelenk gelöst wird, wobei sich das obere Gelenk und das untere Gelenk durch das Eigengewicht des Kinderwagens zueinander drehen, um das Zusammenklappen des Kinderwagens zu gewährleisten.
Patent DE-202014104058-U1 (DE)
Title: Verschluss mit den Öffnungszustand anzeigenden Signalring
IPC: E05B17/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Verschluss (1) aufweisend ein in einer in einer Tür oder Klappe ausgebildeten Öffnung festlegbares Verschlussgehäuse (2), in welchem eine an ihrem freien Ende (4) eine Schließzunge tragende Schließwelle (3) mittels eines auf einem Betätigungsansatz (5) aufzusetzenden Werkzeuges drehbar angeordnet ist, wobei in dem Verschlussgehäuse (2) eine sowohl drehbare als auch axial verschiebbare und den Betätigungsansatz (5) aufweisende Betätigungswelle (6) angeordnet ist, die in allen Stellungen mit der Schließwelle (3) gekoppelt ist, wobei die Betätigungswelle (6) eine Kulissenführung (7) für einen das Verschlussgehäuse (2) durchsetzenden Stift (8) zur Bewirkung der axialen Verschiebung der Betätigungswelle (6) bei Drehung der Betätigungswelle (6) aufweist und wobei der Stift (8) und die Kulissenführung (7) derart zueinander ausgerichtet sind, dass die Betätigungswelle (6) bei geöffnetem Verschluss (1) mit einem Abschnitt (9) nach außen über das Verschlussgehäuse (2) hervorsteht und bei vollständig geschlossenem Verschluss (1) mit der Schließzunge in ihrer Schließstellung bündig mit dem Verschlussgehäuse (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) ein Signalelement (10) umfasst, das bei vollständig geschlossenem Verschluss (1) vollständig zwischen der Betätigungswelle (6) und dem Verschlussgehäuse (2) im Inneren des Verschlussgehäuses (2) angeordnet ist und bei geöffnetem Verschluss (1) zumindest abschnittsweise, sich zumindest teilweise radial über das Verschlussgehäuse erweiternd, außen vor dem Verschlussgehäuse (2) angeordnet ist, so dass bei geöffnetem Verschluss (1) das Signalelement (10) von außen aus einer axialen Draufsicht sichtbar ist.
Patent DE-202015001441-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit kombinierten Dickfilm- und Metallsinterschichten
IPC: H05K3/10
Filed: 2015-02-24
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Schaltungsträger, wobei der Schaltungsträger aufweist: ein elektrisch isolierendes Substrat (102); eine erste elektrisch leitfähige Schicht (104), die auf einer ersten Oberfläche des Substrats (102) angeordnet und durch eine Dickfilmschicht gebildet ist; eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (106), welche die erste elektrisch leitfähige Schicht (104) wenigstens teilweise bedeckt und durch eine Metallsinterschicht gebildet ist, und mit mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (116), wobei das Leistungshalbleiterbauelement (116) mit der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (106) durch eine Presssinterverbindung verbunden ist und weiterhin mindestens eine Leiterbahn (112) durch Presssinterung in der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-202015004579-U1 (DE)
Title: Verzierungselement
IPC: G09F17/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verzierungselement (7, 15, 25, 38, 45), insbesondere für harte oder weiche Oberflächen, welches auf die Oberfläche aufgedruckt, mit der Oberfläche durch ein Befestigungsmittel verbindbar ist oder selbst einen Gegenstand repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzierungselement (7, 15, 25, 38, 45) die Farben Schwarz, Rot und Gold in abgesetzten Feldern (11, 12, 13) aufweist und in einem Feld (11, 12, 13) oder übergreifend in mehreren Feldern (11, 12, 13) zumindest vier goldene fünfzackige Sterne (6, 14, 24, 44) angeordnet sind.
Patent DE-202015006249-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Schleifringe
IPC: B24D7/16
Filed: 2015-09-02
Abstract: Vorrichtung die aufgeschraubt wird um einen Schleifring Zu zentrieren und zu spannen bzw. zu klemmen.
Patent DE-202015006773-U1 (DE)
Title: Personen-/Lift- und/oder Waren-Aufzug, hiermit mittel- und/oder unmittebar in Verbindung stehend schwimmenden Auftriebseinheit/en, deren gekapselter Energie für Lift- Auf- bzw. Abfahrten in Hochhausgebäude/Bürotürme, ab ca.100m, in gebäudestatisch bedingt endliche Höhe zu befördern, bei absoluter Unabhängigkeit fließender Netz-Stromenergie
IPC: B66B11/04
Filed: 2015-09-12
Abstract: Personen-/Lift- und/oder Waren-/Lift-Aufzug, hiermit mittelbar und/oder unmittelbar in Verbindung stehend schwimmender/n Auftriebseinheiten (9 + 9a), deren gekapselter Auftriebsenergie (10) für Auf- bzw. Abfahrten in Gebäuden/Bürotürmen, ab ca. 100 m und endlich bis ca. 800 m und höher zu befördern, bei absoluter Unabhängigkeit der Zufuhr permanent fließender Netz-Stromenergie, mit/durch Gesetzmäßigkeit des Gravitationsgesetzes für Abfahrten, für Auffahrten durch/mit schwimmender/n Auftriebseinheit/en, auf Grundlage und Berechnung des Eigengewichts, unter Hinzuziehung und im Nanobereich computergestützt berechneten, aktuell bestehenden bzw. dauernd wechselnd aufgenommenen, bzw. dauernd wechselnd abgebenen Personen- und/oder Waren-Gesamtgewicht.
Patent DE-202015007373-U1 (DE)
Title: Kamm mit Clipshalter
IPC: A45D24/38
Filed: 2015-10-26
Abstract: Kamm 1) mit Clipshalter dadurch gekennzeichnet, dass der Clip 2) am Obere Ende des Kamm sich befindet, die Befestigung an Textilien gewährleistet.
Patent DE-202015007947-U1 (DE)
Title: Bremslichtassistent zur autom. Aufschaltung des Bremslichts vom vorausfahrenden Fahrzeug
IPC: B60Q1/44
Filed: 2015-11-17
Abstract: Montage eines Sensors im Frontbereich des LKW bzw. Transporters zum erkennen des Bremslichtes beim vorausfahrenden Fahrzeug.
Patent DE-202015008496-U1 (DE)
Title: Heizungsrohr - Pullover (HRP)
IPC: F16L59/14
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, dass ein Textilstreifen, gefertigt aus Textilien oder anderen Materialien, zugeschnitten nach Formaten von Heizungsrohren, nach dem o. g. Zuschnitt ein handelsübliches Heizungsrohr vollständig umschließen können muss.
Patent DE-202015009976-U1 (DE)
Title: Räuchermittel
IPC: A61L9/03
Filed: 2015-09-02
Abstract: Räuchermittel (1; 6), das aus einem brennbaren Stoff besteht, und aus dem ein dreidimensionaler Körper geformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dreidimensionale Körper eine Höhe (4) hat, die kleiner oder gleich dem größten Außendurchmesser (5) desselben ist.
Patent DE-202015100663-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von an einem Steiggerät wie einer Leiter, einem Klapptritt oder ähnlichem montierbaren Füßen
IPC: E06C7/42
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von an Holmen eines Steiggeräts wie einer Leiter, einem Klapptritt oder ähnlichem montierbaren Füßen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung erste Befestigungselemente (11) aufweist, an denen die Füße lösbar anbringbar sind.
Patent DE-202015101258-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeuge
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1, 1‘) für Werkzeuge, insbesondere für Bohrwerkzeuge oder Sägeblätter, mit einem Gehäuse (2, 2‘), welches einen Aufnahmebereich (4, 4‘) mit einer Aufnahmeebene (8, 8‘) für das Werkzeug oder die Werkzeuge aufweist, und mit einem relativ zum Gehäuse (2, 2‘) schwenkbaren Deckel (10, 10‘), der von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung für die Entnahme des Werkzeuges aus dem Aufnahmebereich bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 2‘) zwei den Aufnahmebereich (4, 4‘) zur Aufnahmeebene (8, 8‘) begrenzende, im Wesentlichen parallele Gehäusewände (6, 6‘) aufweist, wobei eine der Gehäusewände (6) mit Abstand zum oberen Ende des Gehäuse (2, 2‘) endet und die andere Gehäusewand (6‘) einen ersten Wandbereich (16) und einen zweiten Wandbereich (16‘) aufweist, wobei die Wandbereiche (16, 16‘) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202015104698-U1 (DE)
Title: An die Konturen einer Spritzwand angepasster Scheibenwaschanlagenbehälter
IPC: B60S1/50
Filed: 2015-09-03
Abstract: Scheibenwaschanlagenbehälter für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Wischwasserbehälter mit einer Außenwand, deren Kontur sich an eine Spritzwand eines Fahrzeugs anschmiegt.
Patent DE-202015105958-U1 (DE)
Title: Ein Verbindungselement für Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-11-07
Abstract: Ein Verbindungselement für Dunstabzugshaube, umfassend eine Anzahl von Ölbehältern (1) und ein über den Ölbehältern (1) angeordnetes Filternetz, wobei zwischen dem Filternetz und den Ölbehältern (1) eine Anzahl von Magnetstücken (2) angeordnet sind, wobei auf den oberen Rändern der Ölbehälter (1) eine Anzahl von Eisenblechen angebracht sind, wobei an beiden Seiten des Filternetzes jeweils eine Öse (3) angebracht sind, durch die eine Anzahl von Verbindungsschnürchen führen, die andererseits mit den Ölbehältern (1) verbunden sind,
Patent DE-202016005974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Rammpfahlgründung mit einem Tragwerk
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Rammpfahlgründung mit einem Tragwerk, wobei die Vorrichtung eine Schelle (3) und eine ein- oder mehrteilige Kopfplatte (4) aufweist, wobei – die Schelle (3) ein an die Umfangsgeometrie der Rammpfahlgründung angepasstes Materialband ist, das zur Verbindung mit einem Rohr (2) oder Pfahl der Rammpfahlgründung dient, wobei die Innenmaße der Schelle (3) gleich oder größer sind als die Außenmaße des Rohrs (2) oder Pfahls und das Materialband mindestens an einer Stelle seines Umfangs über seine gesamte Länge aufgeschlitzt ist, so dass die Schelle mindestens einen Abschnitt umfasst, und an jeder Seite jedes Schlitzes eine Spannlasche (5) mit Mitteln zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung zweier, sich an einem Schlitz gegenüber liegender Spannlaschen und zur Verringerung der Länge der inneren Umfangslinie der Schelle aufweist, und – die Kopfplatte (4) die Schelle an einem Längsende des Materialbandes abschließt, jedes Teil der Kopfplatte fest mit einem Abschnitt der Schelle verbunden ist und die Kopfplatte Mittel zur Befestigung des Tragwerks aufweist.
Patent DE-202016006954-U1 (DE)
Title: Klappbare Küchenarbeitsplatte
IPC: A47B77/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Platte wird an der Wand mit klappbaren Scharnieren befestigt
Patent DE-202016008077-U1 (DE)
Title: Spiral-Spritztüten-Trockner
IPC: A23G3/28
Filed: 2016-12-31
Abstract: Es wird Schutzanspruch gestellt auf die einmalige, zusammenfaltbare, Spiralform des Spiral-Spritztüten-Trockners
Patent DE-202016102222-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher
IPC: B25B23/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Schraubenzieher, bestehend aus: einem Stiel (1) mit einer Antriebsseite (11) und einem Befestigungsende (12), und einem Griff (2) mit einem ersten Ende, an welchem das Befestigungsende (12) befestigt ist; der Griff (2) mit einem Kernteil (21) gebildet ist, der durch Spritzguss am Befestigungsende (12) des Stiel (1) befestigt ist und mehrere erste Teile (22) und mehrere zweite Teile (221) abwechselnd auf einer Außenseite des Kernteils (21) befestigt sind.
Patent DE-202016104403-U1 (DE)
Title: Als elektrischer Flachstreifen ausgebildeter Leiter sowie Abdeckkappe hierfür
IPC: H01R4/70
Filed: 2016-08-10
Abstract: Abdeckkappe (1) für einen als elektrischen Flachstreifen oder Rundleiter ausgebildeten Leiter (2), die im Wesentlichen bodenfrei ausgebildet ist und eine Kappendecke (3) sowie eine dreiseitig umlaufende Schürze (4) aufweist, wobei zugeordnet einer freien Randkante der Schürze (4) innenseitig der Schürze (4) ein Rastvorsprung (12) ausgebildet ist, zur Untergriff-Halterung der Abdeckkappe (1) an dem Leiter (2).
Patent DE-202017000491-U1 (DE)
Title: Pendel-Radialgetriebe
IPC: B60G5/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Pendel-Radialgetriebe mit mindestens zwei oder mehreren Antriebsrädern zum Anflanschen an einer Antriebs- Radnarbe oder Antriebsachse. Dadurch gekennzeichnet, dass auf der Getriebeinnenseite eine gelagerte Drehimpuls-Pendelbremsscheibe (1) die am Achsblock des Fahrzeugs justiert ist aufweist, die im Bremssystem (2) hydraulisch oder mechanisch angesteuert, läuft, das mit dem Pendel-Radialgetriebe (4) gelagert verbunden ist. Durch ansteuern von Bremssystem (2) wird das Pendeln vom Pendel-Radialgetriebe (4) aufgehoben, der Stoßdämpfer (5) übernimmt dann den zugelassenen Pendel-Federweg.