baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112198-B4 (DE)
Title: Betonballastvorrichtung und System mit einer Betonballastvorrichtung und einer Landmaschine
Inventor: MESSERSCHMIDT FRANK
IPC: E01H5/06
Filed: 2013-11-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: Betonballastvorrichtung (1) zur Befestigung an einer Landmaschine (9), wobei die Betonballastvorrichtung (1) zur Befestigung am Frontbereich oder Heckbereich der Landmaschine (9) konfiguriert ist, aufweisend einen Betonkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Betonkörper (2) als Schieber ausgebildet ist, wobei der Betonkörper (2) eine in Fahrtrichtung (F) gesehen nach vorne gerichtete Frontfläche (13) aufweist, wobei die Frontfläche (13) im Querschnitt durch den Betonkörper (2) gesehen zumindest im unteren Bereich einen Neigungswinkel (12) zur Fahrtrichtung (F) bildet, wobei der Neigungswinkel (12) kleiner oder gleich 80° ist.
Patent DE-102013204620-B4 (DE)
Title: Kfz-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-03-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kfz-Beleuchtungseinrichtung (10, 40) mit einem Leuchtmittel (12) und einem Lichtleitelement (14), welches einen Grundkörper (16) aufweist, welcher eine Lichteinkoppelfläche (18) zum Einkoppeln von Licht des Leuchtmittels (12) und einen Lichtauskoppelabschnitt (20, 60, 66) aufweist, wobei der Grundkörper (16) als Abschnitt eines durch Rotation einer Rotationsbasisfläche (24) um eine Leitachse (22) gebildeten Rotationskörpers ausgebildet ist, wobei die Rotationsbasisfläche (24) von einer Basisinnenkante (28) in Richtung zur Leitachse (22) hin und von einer Basisaußenkante (30) in Richtung von der Leitachse (22) weg begrenzt ist, und wobei der Grundkörper (16) eine durch Rotation der Basisinnenkante (28) definierte Leitinnenfläche (36) und eine durch Rotation der Basisaußenkante (30) definierte Leitaußenfläche (38) aufweist, und wobei die Rotationsbasisfläche (24) außerdem von einer Einkoppelkante (26) begrenzt ist, an welche sich einerseits die Basisinnenkante (28) und andererseits die Basisaußenkante (30) anschließt, wobei die Basisinnenkante (28) und die Basisaußenkante (30) in ihrem Verlauf ausgehend von der Einkoppelkante (26) in Richtung zum Lichtauskoppelabschnitt (20, 60, 66) zunächst zur Leitachse (22) hin gewölbt verlaufen, wobei die Rotationsbasisfläche (24) die Leitachse (22) entlang der Einkoppelkante (26) berührt, und die Einkoppelkante (26) in der Lichteinkoppelfläche (18) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtauskoppelabschnitt (20, 60, 66) eine Lichtauskoppelfläche (60) aufweist, welche dadurch definiert ist, dass der Rotationskörper mit einer Schnittfläche geschnitten ist, welche die Leitaußenfläche (38) und die Leitinnenfläche (36) schneidet.
Patent DE-102013218173-B4 (DE)
Title: Getriebe und verfahren zum steuern der kupplung während des gangwechsels
Inventor: PIETRON GREGORY MICHAEL
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-09-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Übersetzungsgetriebes (18), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Variieren eines Kupplungsdrucks um einen vorbestimmten Wert vor einer Drehmomentphase eines Schaltereignisses,Messen einer Drehmomentänderung in einem Übersetzungsgetriebeelement (26), wenn der Kupplungsdruck variiert wird, undJustieren eines Kupplungssteuerparameters als Reaktion auf die gemessene Drehmomentänderung,dadurch gekennzeichnet, dassder Kupplungsdruck über den Wert um einen Testdruck erhöht wird, der ausreicht, um eine messbare Steigerung des Drehmoments in demÜbersetzungsgetriebeelement (26) zu bewirken, wenn die Kupplung (36, 38) voll gehoben wird und / oderder Kupplungsdruck unter den Wert um einen Testdruck gesenkt wird, der ausreicht, um eine messbare Verringerung des Drehmoments in demÜbersetzungsgetriebeelement (26) zu bewirken, wenn die Kupplung (36, 38) voll gehoben wird.
Patent DE-102014000921-B4 (DE)
Title: Flächenlautsprecher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THEIS LILIYA
IPC: H04R7/04
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-03-16
Abstract: Gipskarton-Bauplatte (16) mit einer unter Belassen des frontseitigen Kartonagebezugs (14) in die Rückseite der Gipskarton-Bauplatte (16) eingebrachten Ausnehmung (18) und einem in die Ausnehmung (18) eingesetzten Flächenlautsprecher bestehend aus wenigstens einer Membran (12) und wenigstens einem diese erregenden Exciter (10), gekennzeichnet durch eine Ausdrückung (20) des frontseitigen Kartonagebezugs (14) im Bereich der Ausnehmung (18) in der Gipskarton-Bauplatte (16).
Patent DE-102014017546-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Haltern von Werkstücken, Vorrichtung mit einer solchen Anordnung und Verwendung einer solchen Anordnung
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/42
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Anordnung zum Haltern von Werkstücken, wobei die Anordnung einen Behälter als Werkstück umfasst, der einen Mündungsbereich (21) aufweist, nämlich einen Behälter aus einem thermoplastischen Kunststoff, nämlich einen Vorformling (1), und wobei die Anordnung weiterhin eine Haltevorrichtung (41) zum hängenden Haltern des Vorformlings (1) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (41) einen wenigstens teilweise in den Mündungsbereich (21) des Vorformlings(1) einführbaren Kopf (43) aufweist, an dem Klemmelemente (50) zum Aufbringen einer Haltekraft zwischen dem Kopf (43) und einer inneren Oberfläche des Vorformlings (1) im Mündungsbereich (21) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorformling (1) innenseitig an dem Mündungsbereich (21) einen Hinterschnitt (61) aufweist und die Klemmelemente (50) wenigstens abschnittsweise formkomplementär zu dem Hinterschnitt (61) ausgebildet sind, und wobei der Hinterschnitt (61) und die formkomplementär ausgebildeten Abschnitte der Klemmelemente (50) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie in Gebrauchsstellung miteinander in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102014104658-B4 (DE)
Title: Mit einer drahtlosen Schnittstelle ausgestattete Anzeigevorrichtung für den Betriebszustand einer Schaltvorrichtung
Inventor: REIDT GEORG
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-04-02
Granted: 2016-11-24
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) mit einer drahtlosen Schnittstelle (12), über die eine Kommunikation zwischen der Anzeigevorrichtung und einem zur Kommunikation mit der Anzeigevorrichtung konfigurierten Gerät (14) ermöglicht wird, einem Mehrfarben-Anzeigeelement (16) zum Anzeigen des Betriebszustands einer mit der Anzeigevorrichtung verbundenen Schaltvorrichtung (18), und einem Kontroller (20), der zum Steuern des Mehrfarben-Anzeigeelements und der Kommunikation über die drahtlose Schnittstelle konfiguriert ist und weiterhin konfiguriert ist, bei Eintreten eines vorgegebenen Ereignisses die drahtlose Schnittstelle zu aktivieren und einen Anmeldeprozess zum Verbinden der Anzeigevorrichtung mit dem Gerät über die drahtlose Schnittstelle zu initiieren, eine Datenübertragung zum verbundenen Gerät über die drahtlose Schnittstelle auszuführen und nach Abschluss der Datenübertragung einen Abmeldeprozess zum Unterbrechen der Verbindung zwischen der Anzeigevorrichtung und dem verbundenen Gerät zu initiieren.
Patent DE-102014108304-B4 (DE)
Title: Gewindeerzeugungswerkzeug, Werkzeughalter für ein Gewindeerzeugungswerkzeug und Verfahren zum Spannen eines Gewindeerzeugungswerkzeugs in einem Werkzeughalter
Inventor: LIEBALD PETER
IPC: B23B27/10
Filed: 2014-06-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Gewindeerzeugungswerkzeug (2), umfassend einen eine Werkzeugachse oder Rotationsachse (R) umschließenden Werkzeugschaft (8) sowie einen zur Erzeugung von Gewinden ausgebildeten Arbeitsbereich (9), wobei der Werkzeugschaft (8) in seinem von dem Arbeitsbereich (9) abgewandten Endbereich (14) von der Form eines angrenzenden Bereichs des Werkzeugschafts (8) abweichend ausgebildet ist und wobei der Werkzeugschaft (8) zumindest eine relativ zur Rotationsachse (R) radial nach innen geneigte Klemmfläche (11) aufweist, wobei der von dem Arbeitsbereich (9) abgewandte Endbereich (14) als Mehrkant ausgebildet ist, wobei die Klemmfläche (11) in eine benachbarte Fläche des als Mehrkant ausgebildeten Endbereichs (14) im Wesentlichen stufenlos übergeht oder an diese stufenlos angrenzt.
Patent DE-102014115263-B4 (DE)
Title: Schlosszunge mit quer zur Einsteckrichtung verschiebbarem Klemmelement
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: A44B11/14
Filed: 2014-10-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schlosszunge (1) mit einem sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckenden Zungenkörper (3), in dem ein Klemmelement (4) derart beweglich angeordnet ist, dass ein durch einen zwischen dem Klemmelement (4) und einem Anlageabschnitt (5) ausgebildeten Spalt (7) verlaufendes Gurtband (6) in einer unbelasteten Durchlaufstellung durch den Zungenkörper (3) beweglich und in einer durch eine in das Gurtband (6) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung mittels des an dem Zungenkörper (3) gelagerten Klemmelementes (4) geklemmt ist, wobei ein zumindest in der Belastungsstellung bereichsweise von dem Gurtband (6) umschlungenes Kraftübertragungselement (8) an dem Zungenkörper (3) in und entgegen der Einsteckrichtung (2) linear verschiebbar gelagert ist, welches durch Einleiten der Zugkraft entgegen der Einsteckrichtung (2) auf das Klemmelement (4) zu verschoben wird und dabei das Klemmelement (4) quer zu der Einsteckrichtung (2) in seine Belastungsstellung linear bewegt.
Patent DE-102014205784-B4 (DE)
Title: Scanvorrichtung
Inventor: BERNER MARKUS
IPC: A61C19/04
Filed: 2014-03-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Scanvorrichtung mit einem von einer Bedienperson zu haltenden Griff (10) und einem Mundstück (20), das in den Mund eines Patienten einzuführen ist, wobei die Scanvorrichtung eine im Mundstück (20) vorgesehene Erfassungseinrichtung und eine Scaneinrichtung (60) aufweist, wobei die Erfassungseinrichtung in Verbindung mit der Scaneinrichtung (60) bei in den Mund eines Patienten eingeführtem Mundstück (20) bei einer Aufnahme jeweils einen Ausschnitt eines Zahnbogens im Mund scannt und dreidimensional vermisst, wobei viele Einzelscans von verschiedenen Ausschnitten des Zahnbogens aufgenommen und zu einem Gesamtbild zusammengefügt werden, wobei die Scanvorrichtung weiterhin folgendes aufweist:eine Antriebseinrichtung (80), die die Erfassungseinrichtung derart antreibt, dass sie sich von einem Ausschnitt zu einem nächsten Ausschnitt des Zahnbogens bewegt, um einen jeweiligen Einzelscan durchzuführen, undeine Steuereinrichtung (70), die die Antriebseinrichtung (80) derart steuert, dass sie die Erfassungseinrichtung zu einer gewünschten Stelle des Zahnbogens bewegt,wobei die Erfassungseinrichtung wenigstens einen Spiegel (30, 40) aufweist, der im Mundstück (20) mittels der Antriebseinrichtung (80) motorisch angetrieben so bewegt wird, dass mit ihm ein Scanbereich an eine gewünschte Stelle des Zahnbogens abgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für das Mundstück (20) eine Umhüllung (90) vorgesehen ist, die wenigstens teilweise transparent ist, wobei auf die Umhüllung (90) des Mundstücks (20) präzise Kalibrierungsmarken (50) aufgebracht sind, die zusammen mit einem jeweiligen Einzelscan gescannt werden.
Patent DE-102014224609-B4 (DE)
Title: Flussmessvorrichtung
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-12-02
Granted: 2021-03-11
Abstract: Flussmessvorrichtung (1), umfassend:einen Hauptkörperteil (la), der in einen Hauptdurchgang (2) erstreckt ist, in welchem ein gemessen werdendes Fluid fließt, und intern mit einem Schaltungsspeicherteil (22) versehen ist;einen, einen Messdurchgang (4) bildenden Teil (1b), der auf einer Erstreckungsseite des Schaltungsspeicherteils (22) im Hauptkörperteil (1a) gebildet ist, und mit einem Messdurchgang (4) versehen ist, in welchen ein Teil des gemessen werdenden Fluids fließen zu lassen ist;einen Detektionselementteil (3), der auf einer inneren Oberflächen-Seite eines Wandoberflächenteils (8) angeordnet ist, der den Messdurchgang (4) des den Messdurchgang (4) bildenden Teils (1b) definiert, und mit einem Einlasslufttemperatur-Detektionsteil (6) versehen ist, der eine Temperatur des gemessen werdenden Fluids detektiert, und einem Flussraten-Detektionsteil (5), der eine Flussrate detektiert, die beide auf einer Hauptoberfläche eines selben Substrats (15) ausgebildet sind; undein Ventilationsloch (34), das den Wandoberflächenteil (8) des den Messdurchgang (4) bildenden Teils (1b) penetriert und gestattet, dass Hauptdurchgang (2) und Messdurchgang (4) kommunizieren, wobeider Detektionselementteil (3) so installiert ist, dass ein Ende desselben in das Ventilationsloch (34) vorragt; und eine Rückoberfläche des Endes des Detektionselementteils (3), wo der Einlasslufttemperatur-Detektionsteil (6) ausgebildet ist, zum Hauptdurchgang (2) exponiert ist.
Patent DE-102015005464-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-04-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs (100) mit Vorder- und Hinterradlenkung, umfassend folgende Schritte:- kontinuierliches Bestimmen (s401; s410) der Umgebungskonfiguration des Fahrzeugs (100), wozu das Vorliegen von Objekten gehört;- Bestimmen (s402; s430) in Verbindung mit einer Änderung der Fahrtrichtung, die ein Lenken anhand der Vorderräder bedingt, ob ein Risiko besteht, dass sich das Fahrzeug (100) auf unerwünschte Weise mit Objekten (O1; O2; O3; 110; 04; 05; 06) in der bestimmten Umgebungskonfiguration überlagert;- für den Fall, dass bestimmt wird, dass dieses Risiko besteht, freies Verwenden (s403; s450) des Lenkens anhand von Hinterrädern, um ein Überlagern mit Objekten (O1; O2; O3; 110; O4; O5; O6) in der bestimmten Umgebungskonfiguration in ausreichendem Maße und mit einem ausgewählten Spielraum zu vermeiden; dadurch gekennzeichnet, dass der ausgewählte Spielraum in Abhängigkeit von Objektkennzeichen der Objekte in der bestimmten Umgebungskonfiguration automatisch bestimmt wird.
Patent DE-102015008798-B4 (DE)
Title: Waffenantrieb sowie Waffenantrieb mit einem Waffennotstopp
Inventor: SCHNEIDER HUBERT
IPC: F41A7/08
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Waffenantrieb (10) für eine Waffe (100) mit einer Antriebskurve (1) sowie einem in der Antriebskurve (1) geführten Pleuel (2), wobei die Antriebskurve (1) den Schusszyklus der Waffe (100) beinhaltet, der Pleuel (2) neben einer Pleuelstange (2.1) einen vorderen Bolzen (2.2) sowie einen hinteren Bolzen (2.3) als Mitnehmerbolzen (2.3), umfasst, der Pleuel (2) mit seinem vorderen Bolzen (2.2) in die Antriebskurve (1) eingreift und in dieser geführt wird, wobei der vordere Bolzen (2.2) mit einer Kurbel (3) verbunden ist, die durch einen Fremdantrieb (4) angetrieben wird, und der Mitnehmerbolzen (2.3) mit einem Gesamtsteuerschieber (12) eines Verschlusses (11) der Waffe (100) verbunden ist und in eine, unterhalb am Gesamtsteuerschieber (12) eingebundene nutartige Führung eingreifen kann, gekennzeichnet durch einen Pleuelschlitten (2.6) des Pleuels (2), wobei der Pleuel (2) innerhalb der Stillstandzeiten des Verschlusses (11) um einen Drehpunkt (2.4) verschwenkt wird, welches ein Verschwenken des Mitnehmerbolzen (2.3) bewirkt, der in einer Nut (2.5) des Pleuelschlittens (2.6) des Pleuels (2) läuft, und wobei der Pleuel (2) mit seinem Mitnehmernocken (2.3) in die nutförmige Führung im Gesamtsteuerschieber (12) zum Transport des Verschlusses (11) eingreift.
Patent DE-102015103142-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, Verwendung eines leitenden Elastomers und Verfahren
Inventor: BRUDEREK TIMO
IPC: G08B13/22
Filed: 2015-03-04
Granted: 2019-02-21
Abstract: Elektronisches Gerät (10), umfassend:- eine Platine (12) mit einer ersten Kontaktstelle (14) und einer zweiten Kontaktstelle (15);- eine Steuerelektronik (13) auf der Platine (12) mit einem ersten Anschluss, der mit der ersten Kontaktstelle (14) elektrisch verbunden ist, und einem zweiten Anschluss, der mit der zweiten Kontaktstelle (15) elektrisch verbunden ist; und- ein elektrisch leitfähiges Netz (19); wobei die Platine (12) von dem Netz (19) zumindest teilweise umschlossen ist und wobei das Netz (19) mittels eines leitenden Elastomers (17) mit der ersten Kontaktstelle (14) und der zweiten Kontaktstelle (15) der Platine (12) verbunden ist, wobei das leitende Elastomer (17) eine Mehrzahl leitender Bereiche (21) aufweist, welche durch isolierende Bereiche (22) voneinander getrennt sind und die erste Kontaktstelle (14) mit dem Netz (19) über mehrere der leitenden Bereiche (21) und die zweite Kontaktstelle (15) mit dem Netz (19) über mehrere andere der leitenden Bereiche (21) verbunden ist.
Patent DE-102015117934-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Betreiben eines beweglichen Elements für ein Kraftfahrzeug und System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: B60J7/00
Filed: 2015-10-21
Granted: 2020-03-12
Abstract: Anordnung (1) zum Betreiben eines beweglichen Elements (31) für ein Kraftfahrzeug (30), umfassend
 - einen Antrieb (5) mit einer Welle (6),
 - zwei zueinander separate Ritzelelemente (8), die jeweils an einer Außenwandung eine äußere Verzahnung (11) aufweisen und die mittels eines Koppelelements (20) in Bezug auf eine Drehbewegung relativ zueinander fixiert und mit der Welle (6) gekoppelt sind, wobei das Koppelelement (20) bezogen auf eine Mittelachse (R) der Anordnung (1) radial zwischen den Ritzelelementen (8) und der Welle (6) angeordnet ist, um ein durch den Antrieb (5) erzeugtes Drehmoment auf die Ritzelelemente (8) zu übertragen, und
 - zwei Kunststoff-Antriebskabel (17), die zum Antreiben des beweglichen Elements (31) ausgebildet sind und die jeweils mit einem der beiden Ritzelelemente (8) gekoppelt sind und mit der jeweiligen äußeren Verzahnung (11) im Eingriff sind.
Patent DE-102015121206-B4 (DE)
Title: Widerstandsfähige Nanoverbundbeschichtungen
Inventor: LIU ZHENYU
IPC: C23C16/30
Filed: 2015-12-07
Granted: 2022-10-20
Abstract: Beschichteter Gegenstand, umfassend:ein Substrat; undeine durch thermische chemische Gasphasenabscheidung CVD abgeschiedene an dem Substrat haftende Beschichtung, einschließlich einer widerstandsfähigen Schicht mit einer Matrixphase, die α-Aluminiumoxid, κ-Aluminiumoxid oder Mischungen davon und eine in der Matrixphase enthaltene Nanopartikelphase umfasst, wobei die Nanopartikelphase kristalline Nanopartikel umfasst, die aus mindestens einem von Carbiden, Nitriden und Carbonitriden eines Metalls der Gruppe IVB gebildet sind, und wobei die Matrixphase ferner ein Dotierungsmittel aus einem Metall der Gruppe IVB umfasst.
Patent DE-102015201185-B4 (DE)
Title: Externer Turbinen-Bypass für schnelles Aufheizen des Katalysators
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-01-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Ein Abgasstrang (4) mit einem Abgaskrümmer (8), der eine Mehrzahl von mit Abgasventilen eines Verbrennungsmotors (2) verbundenen oder verbindbaren Abgaszuleitungen, eine erste Abgasableitung (9) und eine zweite Abgasableitung (10) besitzt, einer Abgasturbine (11), die einen mit der ersten Abgasableitung (9) verbundenen Abgaseinlass und einen Abgasauslass (14) besitzt, und einer mit dem Abgasauslass (14) der Abgasturbine (11) und der zweiten Abgasableitung (10) verbundenen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (13), die ein Katalysatorsubstrat (17) mit einer dem Abgasauslass (14) der Abgasturbine (11) und der zweiten Abgasableitung (10) zugewandte Stirnseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine parallel der Stirnseite ausgerichtete erste Querschnittsfläche (20) einer Mündung der zweiten Abgasableitung (10) zwischen 15 und 35 Prozent einer parallel der Stirnseite ausgerichteten zweiten Querschnittsfläche (19) einer Mündung des Abgasauslasses (14) der Abgasturbine (11) misst.
Patent DE-102016100403-B4 (DE)
Title: NOx-SENSOR-DIAGNOSESYSTEM UND -VERFAHREN
Inventor: GONG JINQIAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-01-12
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:einen NOx-Sensor (200), der eine Sauerstoffpumpe aufweist; undeine Steuereinheit (120), die ausgebildet ist, um:zu einer Zeit, zu der die Sauerstoffpumpe des NOx-Sensors nicht aktiviert wurde und bevor ein O2-Pumpen beginnt, als Reaktion darauf, dass der NOx-Sensor eine Betriebstemperatur erreicht, einen oder mehrere Werte eines Parameters zu interpretieren, der eine durch den NOx-Sensor gemessene Menge an O2und/oder NOxanzeigt;zu ermitteln, ob der eine oder die mehreren Werte des Parameters einen Schwellenwert überschreiten; undals Reaktion darauf, dass der eine oder die mehreren Werte des Parameters den Schwellenwert nicht überschreiten, einen Ausfall des NOx-Sensors anzugeben.
Patent DE-102016114250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Halbleitermaterial beschichteten Saphirsubstrats, nach dem Verfahren erhältliches beschichtetes Saphirsubstrat sowie Verwendung eines solchen Substrat in einer Leuchtdiode
Inventor: HAGEDORN SYLVIA
IPC: H01L33/02
Filed: 2016-08-02
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Halbleitermaterial beschichteten Saphirsubstrats, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:a) Bereitstellen eines Saphirsubstrats;b) Abscheiden von alternierenden Schichten aus amorphem AIN und AlOauf dem Saphirsubstrat mittels Atomlagenabscheidung (ALD), wobei als erste Schicht eine Schicht aus amorphem AlOabgeschieden wird;c) anschließendes thermisch induziertes Kristallisieren der abgeschiedenen Schichten; undd) Abscheiden eines nitridischen Halbleitermaterials auf Basis von Aluminium, Gallium und Indium, wobei das Halbleitermaterial im Schritt d) mittels Gasphasenepitaxie (VPE) abgeschieden wird.
Patent DE-102016124072-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Anordnung
Inventor: BLEICHER MARTIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-12-12
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kontakteinrichtung (15) mit einem Verschlussmittel (145) und einem Steckkontakt (25) zum Kontaktieren eines Schaltungsträgers (20),- wobei der Steckkontakt (25) einen Kontaktabschnitt (45) und einen Verbindungsabschnitt (100) umfasst,- wobei der Kontaktabschnitt (45) an eine Spitze (40) des Steckkontakts (25) angrenzt und zum Kontaktieren eines metallisierten Buchsenkontakts (35) des Schaltungsträgers (20) ausgebildet ist,- wobei der Verbindungsabschnitt (100) an den Kontaktabschnitt (45) auf einer von der Spitze (40) abgewandten Seite des Kontaktabschnitts (45) angrenzt und mit dem Kontaktabschnitt (45) verbunden ist,- wobei das Verschlussmittel (145) am Verbindungsabschnitt (100) befestigt ist,- wobei das Verschlussmittel (145) ausgebildet ist, in einen Buchsenkontakt (35) des Schaltungsträgers (20) einzugreifen und den Buchsenkontakt (35) zu verschließen.
Patent DE-102016124470-B4 (DE)
Title: Entriegelungsaktuator und Arretiersystem
Inventor: UNRAU DIMITRI
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-12-15
Granted: 2019-10-02
Abstract: Entriegelungsaktuator (1) für ein Arretiersystem eines mechanisch verstellbaren Fahrzeugsitzes, umfassend einen Motor (2), welcher durch Betätigen einer Benutzerschnittstelle aktivierbar und dessen Motorwelle mit einer Antriebsspindel (3) gekoppelt ist, wobei die Antriebsspindel (3) mit einer Spindelmutter (6) gekoppelt ist, welche mit einem Stellmittel (10) lösbar gekoppelt ist, wobei das Stellmittel (10) durch den Motor (2) aktiv von einer Ausgangsposition in eine zum Entriegeln des Arretiersystems vorgesehene Entriegelungsposition verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stellmittel (10) eine Eingriffseinrichtung (8, 12) angeordnet ist, welche zum Zusammengreifen mit einem mit der Spindelmutter (6) verschieblichen Mitnehmer (7) ausgebildet ist, und die Eingriffseinrichtung (8, 12) ein Anschlagelement (12) aufweist, wobei der Entriegelungsaktuator (1) einen Anschlag (11) aufweist, gegen welchen das Anschlagelement (12) der Eingriffseinrichtung (8, 12) anschlägt, wenn das Stellmittel (10) über die Entriegelungsposition hinaus fährt und dabei so aus einer Eingriffsstellung in eine Nichteingriffsstellung bringbar ist, dass dabei der Eingriff mit dem Mitnehmer (7) gelöst wird.