baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039375-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein es längsführendes Fahrerassistenzsystem mit Stop & Go Funktion
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W30/16
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Kraftfahrzeug
umfassend ein es längsführendes
Fahrerassistenzsystem mit Stop & Go-Funktion
mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen von Informationen betreffend
ein vorausfahrendes Fahrzeug, über
welches Fahrerassistenzsystem das Kraftfahrzeug in Abhängigkeit
der mittels der Erfassungseinrichtung erfassten Informationen automatisch
in den Stand bremsbar und bei Erfassung der erneuten Anfahrt des
vorausfahrenden Fahrzeugs in Abhängigkeit
eines vom Fahrer über eine
Eingabeeinrichtung gebbaren Bestätigungssignals
automatisch wieder anfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein über die
Eingabeeinrichtung (7) innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls
(Δt) vor
dem Erfassen der erneuten Anfahrt des vorausfahrenden Fahrzeugs
gebbares Signal von dem Fahrerassistenzsystem (2) als Bestätigungssignal
verarbeitbar ist.
Patent DE-102007046409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kristallen aus elektrisch leitenden Schmelzen
Inventor: JOCKEL DIETMAR
IPC: C30B30/04
Filed: 2007-09-24
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Kristallen aus elektrisch leitenden Schmelzen, mindestens aufweisend einen in einer Züchtungskammer (1) angeordneten, eine Schmelze (2) enthaltenden Tiegel (3) und eine Heizeinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Züchtungskammer (1) eine von der Heizeinrichtung (4) getrennt angeordnete Magnetfeldinduktionsspule (10) vorgesehen ist, welche aus mindestens zwei übereinander angeordneten Teilspulen (5), (6), (7) aufgebaut ist, wobei die Teilspulen (5), (6), (7) hohle Spulenwindungen aufweisen, die eine elektrisch leitende Metallschmelze (8) enthalten und mit einer außerhalb der Züchtungskammer (1) angeordneten Energieversorgungseinrichtung (14) über durch die Züchtungskammer (1) geführte Spulenanschlüsse (11), (12), (13) verbunden sind.
Patent DE-102007055661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen eines Druckmediums
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: B41F23/04
Filed: 2007-11-21
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung (17) zum Trocknen eines Druckmediums auf einem bahnförmigen Bedruckstoffs (10) in einer Druckmaschine (1), wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen Mikrowellenapplikator (21) des Resonanztyps mit zwei zueinander gerichteten Applikatorelementen (27, 28), die dazwischen einen Spalt (30) zur Durchführung des bahnförmigen Bedruckstoffs (10) bilden;  wenigstens ein Schutzband (42, 62), das umlaufend um eines der Applikatorelemente (27, 28) herum geführt ist und sich beabstandet zu einem Bedruckstoffführungspfad durch den Spalt (30) zwischen den Applikatorelementen (27, 28) hindurch erstreckt; und  einen Antrieb zum umlaufenden Bewegen des Schutzbandes (42, 62).
Patent DE-102007056794-B4 (DE)
Title: Aufzugsystem für einen Speicherroboter
Inventor: BUCHER FRANZ KARL
IPC: G11B33/00
Filed: 2007-11-23
Granted: 2010-07-08
Abstract: Aufzugsmodul für Speichermedien, zur Verbindung von zwei Bibliotheken, die jeweils einen Roboter aufweisen und wobei die Bibliotheken jeweils mindestens einen Laufwerksschacht aufweisen, umfassend  – einen ersten Bereich, der sich in einen Laufwerksschacht der ersten Bibliothek erstreckt, und der einen ersten Aufnahmebereich zum Austausch von Speichermedien mit dem Roboter aufweist,  – einen zweiten Bereich, der sich in einen Laufwerksschacht der zweiten Bibliothek erstreckt, und der eine zweiten Aufnahmebereich zum Austausch von Speichermedien mit dem Roboter aufweist,  – einem Aufzug, der die Speichermedien zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich transportiert;  wobei die Ausgestaltung der äußeren Bereiche einen Einschub als Ersatz von Laufwerken erlauben, und wobei ein im wesentlichen U- oder V-förmiger Transportweg gegeben ist.
Patent DE-102008008990-B4 (DE)
Inventor: SCHWARTZ ROLF-JOSEF
IPC: F27D3/12
Filed: 2008-02-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Heat resistant carrier structure for use in ovens, where the carrier structure includes a fixing plate (2) and a distance piece (4) carrying a ceramic stringer (8). The structure is provided with metal clamps (13,14,17,18), e.g. a metal band (13), which press the stringer to the distance piece.
Patent DE-102008016083-B4 (DE)
Title: Beheizen von Gebäuden ausschließlich mit Solarenergie
Inventor: HULIN-BISCHOF PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2008-03-28
Granted: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Beheizen von Gebäuden ausschließlich mit Solarenergie mitwenigstens einer Solaranlage (11) zum Erwärmen eines Solarmediums ausschließlich unter Ausnutzung von Sonneneinstrahlung, mindestens einem ein Speichermedium umfassenden Wärmespeicher (13),wenigstens einer ein Heizmedium umfassenden Heizeinrichtung (15) zum Beheizen zumindest eines Teils eines Gebäudes, undeiner Bedarfssteuerung (17), die dazu ausgebildet ist, unterschiedliche Verschaltungskonfigurationen zwischen der Solaranlage (11), dem Wärmespeicher (13) und der Heizeinrichtung (15) durch Ansteuern einer Verschaltungsanordnung (31) herzustellen,wobei in wenigstens einer Direktheiz-Konfiguration, die eine der Verschaltungskonfigurationen ist, die Solaranlage (11) direkt mit der Heizeinrichtung (15) über ein erstes Leitungssystem (21) verbunden ist, um die Wärmeenergie des Solarmediums direkt an das Heizmedium zu übertragen, aber nicht mit dem Wärmespeicher (13) verbunden ist, undwobei in wenigstens einer Speicher-Konfiguration, die eine weitere der Verschaltungskonfigurationen ist, die Solaranlage (11) mit dem Wärmespeicher (13) über ein zweites, von dem ersten Leitungssystem (21) verschiedenes Leitungssystem (23) verbunden ist, um die Wärmeenergie des Solarmediums an das Speichermedium zu übertragen, aber nicht mit der Heizeinrichtung (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Direktheiz-Konfiguration durch eine Zumisch-Konfiguration, die noch eine weitere der Verschaltungskonfigurationen ist, modifizierbar ist, in der die Heizeinrichtung (15) weiterhin über das erste Leitungssystem (21) mit der Solaranlage (11) und zusätzlich mit dem Wärmespeicher (13) über ein drittes Leitungssystem (25), das von den ersten und zweiten Leitungssystemen (21, 23) verschieden ist, verbunden ist, um zusätzlich Wärmeenergie des Speichermediums an das Heizmedium zu übertragen.
Patent DE-102008017894-B4 (DE)
Title: Zweiflutiger Schalldämpferaustritt
Inventor: UNFRIED CLAUS-DIETER
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-04-09
Granted: 2017-07-06
Abstract: Zweiflutiger Schalldämpferaustritt eines Nachschalldämpfers einer Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer Abgas-Endrohrblende, welche mit zwei Abgasrohren verbindbar ist, wobei die Abgas-Endrohrblende (1) zwei Austrittsblenden (2, 3) umfasst, wobei die erste Austrittsblende (2) ein befestigtes Aufnahmerohr (4) umfasst, das ein Verbindungsrohr (6) aufnimmt, wobei die zweite Austrittsblende (3) mit einem anschließenden Abgasrohr (5) verbunden ist, und wobei das Abgasrohr (5) und das Verbindungsrohr (6) jeweils über eine Kugelschelle (9 und 8) mit dem Nachschalldämpfer verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmerohr (4) das Verbindungsrohr (6) über einen Spannring (7) aufnimmt, die beiden Austrittsblenden (2, 3) miteinander verbunden sind, die zweite Austrittsblende (3) mit dem die Kugelschelle (9) umfassenden Abgasrohr (5) eine einstückige Montageeinheit bildet.
Patent DE-102008022838-B4 (DE)
Title: Landehilfseinrichtung
Inventor: HAMERS MARIO DIPL ING
IPC: B64D45/04
Filed: 2008-05-08
Granted: 2011-06-30
Abstract: Landehilfseinrichtung (4) für Hubschrauber (3) mit mindestens einer a) Sensoreinheit mit Sensoren (5, 6) zur Erfassung a1) der Lage und Bewegung des Hubschraubers (3) im Raum und a2) der relativen Lage zwischen der Landeebene einer Landeplattform (2) und dem Landewerk des Hubschraubers (3) und b) mit einer mit der Sensoreinheit verbundenen Auswerteeinheit (8), die zur Ermittlung von Landehilfsinformationen in Abhängigkeit der mit den Sensoren (5, 6) erfassten relativen Lage eingerichtet ist, c) wobei die Auswerteeinheit (8) und die Sensoren (5, 6) an dem Hubschrauber (3) installiert sind und d) die Landehilfsinformationen d1) mittels haptischer Rückführungen auf aktiv ansteuerbare und gleichzeitig manuell oder per Fuß betätigbare Steuerorgane des Hubschraubers (3) aufgeprägt sind und/oder d2) auf einer Anzeige (9) der Auswerteeinheit (8) zur Vermittlung eines Eindrucks der relativen Lage der Landeplattform (2) mittels eines die Landeplattform (3) repräsentierenden künstlichen Horizonts...
Patent DE-102008034925-B4 (DE)
Inventor: TRÖGER UWE
IPC: F23J13/04
Filed: 2008-07-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: The chimney is provided with an exhaust duct (2) with a duct wall (21) surrounding the exhaust duct. A closure device (1) is provided with an inner cover (11), which is engaged in the duct wall opening (22) and is arranged with a section inside a connection (3). An outer cover (12) is arranged outside the duct wall opening and with a section inside the port. An insulating element (13) is arranged inside the connection between the inner cover and the outer cover.
Patent DE-102008039490-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Fluid in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: HOEDL OTTO
IPC: B41F23/08
Filed: 2008-08-23
Granted: 2011-03-31
Abstract: Temperiervorrichtung (8) für ein Fluid in einer Verarbeitungsmaschine, welche zumindest eine Dosiereinrichtung (1) umfasst und die Dosiereinrichtung (1) zumindest mit einer ein Reservoir (7) für das Fluid einschließenden Zuführleitung (19) nebst integrierter Förderpumpe (11) gekoppelt ist und wobei der Zuführleitung (19) die Temperiervorrichtung (8) zugeordnet ist und diese (8) zumindest eine mittels eines Temperiermittels (18) auf das Fluid wirkende Temperiereinrichtung (9) aufweist und in der Temperiervorrichtung (8) ein Teil der Zuführleitung (19) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Förderpumpe (11) zwischen der Temperiervorrichtung (8) und der Dosiereinrichtung (1) in der Zuführleitung (19) integriert ist,  dass eine Leitungsstrecke (21) der Zuführleitung (19) in Umfangsrichtung der Behälterachse (23) konzentrisch angeordnet ist,  dass die Leitungsstrecke (21) in einem Hohlkörper (24) angeordnet ist, welcher  – von der Leitungsstrecke (21) nach Innen durch einen Tubus (25) und  – von der Leitungsstrecke (21) nach Außen durch eine Wandung (26) der...
Patent DE-102008040685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Verbesserung einer Insassensicherheit in einem Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/015
Filed: 2008-07-24
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren (700) zur Verbesserung einer Insassensicherheit in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren (700) die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (710) eines Sensorsignals (115) einer kapazitiven Sensorik (240), welches von einer Position eines Insassen (220) auf dem Sitz (210) für den Insassen (220) des Fahrzeugs abhängig ist;- Aktivieren (720) einer ersten Insassen-Sicherheitsfunktionalität (150) ansprechend auf das Sensorsignal (115); und- Unterstützen (730) einer von der ersten Insassen-Sicherheitsfunktionalität (150) unterschiedlichen zweiten Insassen-Sicherheitsfunktionalität (170) ansprechend auf das Sensorsignal (115), dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt des Unterstützens (720) ein Neigen, eine Längsverstellung und/oder eine Höhenverstellung der Kopfstütze (200) und/oder des Sensorfeldes (235) der kapazitiven Sensorik (240) und/oder eine mögliche Translation zum Kopf (230) hin durchgeführt wird.
Patent DE-102009002612-B4 (DE)
Title: Umlaufende Transportvorrichtung mit verbessertem Antriebskonzept
Inventor: REINISCH MARTIN
IPC: H02K41/02
Filed: 2009-04-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Transportvorrichtung, insbesondere zur Beschickung von Verpackungsmaschinen, umfassend: – eine umlaufende Transportstrecke (2) mit einem Kurvenbereich (2b), – einen elektromagnetischen Antrieb mit einer Vielzahl von ortsfesten Spulenelementen (4) und einer Vielzahl von Permanentmagneten (5), wobei die ortsfesten Spulenelemente (4) an der Transportstrecke (2) angeordnet sind, und – wenigstens einen Läufer (6), welcher verfahrbar an der umlaufenden Transportstrecke (2) angeordnet ist und mittels elektromagnetischer Kräfte bewegbar ist, wobei die Permanentmagnete (5) am Läufer (6) in Reihe angeordnet sind, – wobei die Spulenelemente (4) an der Transportstrecke (2) sowie die Permanentmagnete (5) am Läufer (6) jeweils eine gekrümmte Gestalt aufweisen, die sich über die Breite der Transportstrecke erstreckt.
Patent DE-102009016245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Kunststoffbehältern
Inventor: ANDRESEN MICHAEL
IPC: B08B9/42
Filed: 2009-04-03
Granted: 2019-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Kunststoffbehältern (12, 21), insbesondere von Kunststoffbechern, mit einer Wascheinheit (11) zum Entfernen der Verunreinigungen und einer Trocknungseinheit (15) zum Trocknen der Kunststoffbehälter, wobei die Kunststoffbehälter auf einem Förderband (13, 16) durch die Einrichtungen geführt werden und in Förderrichtung (14) hinter der Trocknungseinheit eine Stapeleinrichtung (18) angeordnet ist, die wenigstens eine schräge Rutsche (19) aufweist, deren Neigungswinkel (α) zur Horizontalen in Abhängigkeit von der Behältergröße und dem Behältergewicht so gewählt ist, dass ein mit der Öffnung nach unten auf dem Förderband (16) stehender Behälter (17) um eine horizontale Achse quer zur Förderrichtung gedreht wird, dass der Boden (22) nach unten zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutsche (19) eine Länge aufweist, die ausreicht, damit der Behälter mit dem Boden nach unten auf der Rutsche zum Liegen kommt, dass die Rutsche an ihrem unteren Ende einen Anschlag (23) aufweist, an dem die Behälter mit dem Boden anliegen, und dass der Abstand zwischen Anschlag (23) und Förderband (16) so gewählt ist, dass eine vorbestimmte Anzahl von Behältern übereinander gestapelt auf die Rutsche passen.
Patent DE-102009032290-B4 (DE)
Title: Trachealkanülentrageband mit Stanzung
IPC: A61M16/04
Filed: 2009-07-09
Granted: 2015-06-11
Abstract: Trachealkanülentrageband (10), umfassend zumindest einen Hauptbandabschnitt (12), umfassend mindestens eine Polsterlage (42) und mindestens eine erste und mindestens eine zweite Außenlage (44, 46), wobei die mindestens eine Polsterlage (42) mittig zwischen der mindestens einen ersten und zweiten Außenlage (44, 46) angeordnet ist, wobei zumindest teilweise in mindestens zwei je einen Längsrand (22.1, 22.2) des Hauptbandabschnittes (12) umfassenden Bereichen (24.1, 24.2) die mindestens eine Polsterlage (42) mit den mindestens zwei Außenlagen (44, 46) verstanzt ist, wobei die Stanzung als Stanzlinie (26.1, 26.2) mit diagonal zueinander verlaufenden Schlitzen (28.1, 28.2) verläuft, so dass die Schlitze (28.1, 28.2) schräg zu den Längsrändern des Hauptbandabschnittes (12) verlaufen, und so dass eine ausreichende Festigkeit letztendlich durch zwischen zwei benachbarten diagonal zueinander angeordneten Schlitzen (28.1, 28.2) verlaufenden Stege erzielt ist, wohingegen das Ende eines Schlitzes (28.1, 28.2), ausgehend von der Mitte des Hauptbandabschnittes (12) in Richtung der Längsränder derselben gesehen, mit dem entgegengesetzten Ende des benachbarten Schlitzes (28.1, 28.2) im Wesentlichen oder fast zusammenfällt, so dass ein Heraustreten von Polstermaterial aus der Polsterlage (42) zwischen der ersten und zweiten Außenlage (44, 46) sicher vermieden ist.
Patent DE-102009035181-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: ASAKAWA HIDEAKI
IPC: F02D41/26
Filed: 2009-07-29
Granted: 2016-06-09
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung zum Steuern eines Mehrzylindermotors, dadurch gekennzeichnet, dass sie enthält: ein Haupt-Kraftstoffeinspritzsteuermittel (33), das sequentiell Kraftstoff einer Menge, die ein vorgegebenes Luft-Kraftstoffverhältnis erzeugt, in entsprechende Zylinder bei einem vorbestimmten Kurbelwellen-Timing einspritzt; ein Kraftstoffeinspritzinformations-Speichermittel (30, 11a), das einen Einspritzzylinder, in den das Haupt-Kraftstoffeinspritzsteuermittel tatsächlich Kraftstoff einspritzt, und eine dabei eingespritzte Injektionskraftstoffmenge speichert; ein Mikrocomputer-Rücksetzmittel (12), das einen das Haupt-Kraftstoffeinspritzsteuermittel (33) beinhaltenden Mikrocomputer (11) rücksetzt und dann neu startet, wenn irgendeine Abnormalität im Mikrocomputer (11) detektiert wird; ein Nach-Rücksetz-Einspritzzylinder-Bestimmungsmittel (31), das zumindest einen Zylinder bestimmt, in den durch das Haupt-Kraftstoffeinspritzsteuermittel (33) während der Rücksetzperiode kein Kraftstoff eingespritzt worden ist, basierend auf einem im Kraftstoffeinspritzinformations-Speichermittel (30, 11a) gespeicherten Einspritzzylinder; und ein Asynchron-Kraftstoffeinspritzsteuermittel (32), das Kraftstoff in einer von dem Kraftstoffeinspritzinformations-Speichermittel (30, 11a) zu einem Zeitpunkt unmittelbar vor dem Rücksetzen gespeicherten Einspritzkraftstoffmenge in einen Zylinder, der durch das Nach-Rücksetz-Einspritzzylinder-Bestimmungsmittel (31) bestimmt ist, im Fall einspritzt, dass festgestellt wird, dass der Mikrocomputer (11) durch das Mikrocomputer-Rücksetzmittel (12) neu gestartet worden ist.
Patent DE-102009035790-B4 (DE)
Title: Platten-Filtriervorrichtung für Kunststoffschmelzen
Inventor: WOESTMANN STEFAN
IPC: B29C48/693
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-05-19
Abstract: Platten-Filtriervorrichtung (10; 10'; 10'') für Kunststoffschmelzen mit wenigstens zwei ortsfesten Gehäuseteilen (7, 9), zwischen denen eine bewegliche Platte (4) mit einem innen liegenden Filtereinsatz (5) einfügbar ist, wobei  – bei dem in Strömungsrichtung hinten gelegenen Gehäuseteil (9) eine bis an die bewegliche Platte reichende Spannbuchse (6) eingesetzt ist, deren innere Ausnehmung einen Teil eines Fließkanals (8) ausbildet;  – im vorderen Gehäuseteil (7) eine Dichtbuchse (3; 3, 3'') verschiebbar angeordnet ist, die an die bewegliche Platte (4) und/oder an den Filtereinsatz (5) anpressbar ist, und bei der eine Trichterfläche (3.2; 3.2'; 3.2'') an der vom Filtereinsatz (5) abgewandten Seite ausgebildet ist und  – zwischen der Dichtbuchse (3) und einem Sicherungsring (1) ein Dichtring (2) angeordnet ist, der wenigstens eine schräge, an der Trichterfläche (3.2; 3.2'; 3.2'') anliegende Kegelfläche (2.1) und eine rechtwinkelig zur Fließrichtung ausgerichtete, am Sicherungsring (19 anliegende Stirnfläche (2.2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass an der...
Patent DE-102009043628-B4 (DE)
Title: Verbesserte Füllbedingungen in einem Austauschgateverfahren durch Ausführen eines Polierprozesses auf der Grundlage eines Opferfüllmaterials
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-09-30
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Öffnung in einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors durch Entfernen eines Platzhalterelektrodenmaterials der Gateelektrodenstruktur; Bilden einer metallenhaltenden Materialschicht an Seitenwänden und über einer Unterseite der Öffnung, wobei die metallenthaltende Materialschicht eine anfängliche Breite der Öffnung reduziert; Einfüllen eines Opfermaterials in die Öffnung, um die metallenthaltende Materialschicht zumindest an der Unterseite abzudecken; Vergrößern einer reduzierten Breite der Öffnung an einem oberen Bereich in Anwesenheit zumindest eines Teils des Opfermaterials durch Ausführen eines Polierprozesses; Entfernen des Opfermaterials aus der Öffnung; und Einfüllen eines leitenden Elektrodenmaterials in die Öffnung.
Patent DE-102009044321-B4 (DE)
Title: Endabdeckung und Außenläufermotor, der selbige verwendet
Inventor: LU CHUPING
IPC: H02K15/14
Filed: 2009-10-23
Granted: 2022-03-31
Abstract: Endabdeckung für einen Außenläufermotor, wobei der Außenläufermotor einen Statorkern mit einer mittleren Bohrung umfasst, wobei die Endabdeckung umfasst:einen Hauptteil;einen zylindrischen Anschlussbereich; undmehrere hervorspringende Profilstege mit einer bogenförmigen Oberfläche; wobeisich der zylindrische Anschlussbereich aus der Mitte des Hauptteils erstreckt und in der mittleren Bohrung des Statorkerns aufgenommen wird;die hervorspringenden Profilstege an der äußeren Oberfläche des zylindrischen Anschlussbereichs positioniert sind und sich in axialer Richtung erstrecken;die bogenförmigen Oberflächen der hervorspringenden Profilstege in die Innenwand der mittleren Bohrung des Statorkerns eingepasst sind;eine Nut zwischen den angrenzenden vorspringenden Profilstegen geformt ist;eine Breite des vorderen Bereichs der Nut größer als deren hinterer Teil ist und/oder eine untere Oberfläche der Nut bogenförmig ist; undein Querschnitt eines unteren Bereichs des Hauptteils ringförmig ist und sich mehrere Flansche vom unteren Teil des Hauptteils zu dessen Mitte hin erstrecken, wobei die Flansche in der Nut aufgenommen werden.
Patent DE-102009046354-B4 (DE)
Title: Kostengünstiger Empfänger unter Benutzung eines Nachlauffilters
Inventor: KHOINI-POORFARD RAMIN
IPC: H04H40/18
Filed: 2009-11-03
Granted: 2020-02-20
Abstract: Ein Empfänger (400, 500) mit:- einem Nachlauf-Bandpassfilter (420, 521) mit einem ersten Eingang zum Empfang eines Radiofrequenz- (RF-) Eingangssignals und einem Ausgang, wobei besagter Nachlauf-Bandpassfilter (420, 521) die folgenden Elemente umfasst:- einen ersten Teilbereich auf einem Halbleiterchip (730) angeordnet; und- zumindest eine auf einem Chip (720) für ein integriertes passives Bauteil angeordnete Spule (721), die operativ mit dem besagten ersten Teilbereich des besagten Nachlauf-Bandpassfilters (420, 521) gekoppelt ist, und- einem Signalverarbeitungs-Schaltkreis (450, 460, 458, 468, 480), der auf dem Halbleiterchip (730) integriert ist, mit einem Eingang, der mit dem besagten Ausgang des besagten Nachlauf-Bandpassfilters (420, 521) verbunden ist, und einem Ausgang zur Ausgabe eines verarbeiteten Signals, wobei der besagte Halbleiterchip (730) und der Chip (720) für ein integriertes passives Bauteil, mit der zumindest einen Spule (721), in ein einzelnes Multichipmodul (MCM) (700) integriert sind.
Patent DE-102010005740-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung
Inventor: JAWOROWICZ CASIMIR S
IPC: F16D1/076
Filed: 2010-01-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wellenflanschverbindung (200), die umfasst: einen ersten Flansch (210) mit einer ersten Aussparung; einen zweiten Flansch (220), der so konfiguriert ist, dass er mit dem ersten Flansch (210) verbunden ist, um dadurch eine Drehbewegung zwischen dem ersten Flansch (210) und dem zweiten Flansch (220) zu übertragen, wobei der zweite Flansch (220) eine zweite Aussparung (222) aufweist, deren Position der der ersten Aussparung in dem ersten Flansch (210) entspricht; ein Scherkraftelement (240), das einen ersten Teil (241), der so konfiguriert ist, dass er die erste Aussparung berührt, und einen dem ersten Teil entgegengesetzten zweiten Teil (242), der so konfiguriert ist, dass er die zweite Aussparung (222) berührt, aufweist, wobei der zweite Teil (242 eine geneigte Oberfläche (243) aufweist; und mehrere Befestigungselemente (230), die den ersten Flansch (210) in der Weise mit dem zweiten Flansch (220) verbinden, dass die geneigte Oberfläche (243) des Scherkraftelements mit der zweiten Aussparung (222) in Kontakt gehalten ist.