baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100841-B3 (DE)
Title: JTAG-Schnittstellen zur Steuerung der Ansteuerung von Leuchtmitteln einer Leuchtkette
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: G01R31/3185
Filed: 2016-01-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine JTAG-Schnittstelle zur Steuerung der Ansteuerung von Leuchtmitteln durch einen Busknoten (BS1, BS2, BS3) einer Leuchtkette. Sie verfügt über mindestens ein Beleuchtungskontrollregister (ILCR) als Datenregister der JTAG-Schnittstelle und ein Beleuchtungsregister (ILR) als Datenregister der JTAG-Schnittstelle. Zumindest von Teilen des Inhalts des Beleuchtungskontrollregisters (ILCR) hängt ab, ob das Beleuchtungsregister (ILR) über die Testdatenschnittstelle (TMS_TDI) der JTAG-Schnittstelle oder einen separaten Dateneingang (SILDI) die Beleuchtungsdaten zur Steuerung der Ansteuerung der Leuchtmittel durch den Busknoten erhält. Zumindest vom zeitweiligem Inhalt des Beleuchtungsregisters (ILR) hängt zumindest zeitweilig die Ansteuerung der Leuchtmittel durch den Busknoten (BS1, BS2, BS3) ab. Die JTAG-Schnittstelle ist dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Test-Controller (TAPC) umfasst, der ein Zustandsdiagramm entsprechend dem IEEE 1149 Standard und insbesondere einem oder mehreren der Unterstandards IEEE 1149.1 bis IEEE 1149.8 und deren Weiterentwicklungen aufweist.
Patent DE-102017130330-B3 (DE)
Title: Thyristor mit einem Halbleiterkörper
Inventor: STROBEL PAUL
IPC: H01L29/74
Filed: 2017-12-18
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thyristor mit einem Halbleiterkörper, wobei der Halbleiterkörper eine erste Halbleiterzone eines ersten Leitungstyps, eine auf der ersten Halbleiterzone angeordnete zweite Halbleiterzone eines zweiten Leitungstyps, eine auf der zweiten Halbleiterzone angeordnete dritte Halbleiterzone des ersten Leitungstyps und eine in der dritten Halbleiterzone angeordnete vierte Halbleiterzone des zweiten Leitungstyps aufweist, wobei die vierte Halbleiterzone von einem Halbleiterkörperrand des Halbleiterkörpers beabstandet angeordnet ist und eine erste Fläche aufweist, die einen ersten Bereich einer zweiten Halbleiterkörperhauptseite des Halbleiterkörpers ausbildet, wobei die dritte Halbleiterzone durch die vierte Halbleiterzone hindurch bis zur zweiten Halbleiterkörperhauptseite verlaufende Zapfen aufweist, wobei der Thyristor eine auf der vierten Halbleiterzone und den Zapfen angeordnete und einen elektrisch leitenden Kontakt mit der vierten Halbleiterzone und den Zapfen aufweisende erste Metallisierung aufweist, wobei die vierte Halbleiterzone in senkrechter Richtung zur Normalenrichtung der ersten Fläche in Richtung auf den Halbleiterkörperrand über die erste Metallisierung hinausverläuft.
Patent DE-102018007547-B3 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Bong
Inventor: DOBRIJEVIC DJURO
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-09-15
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (10) für eine Bong (20). Die Abdeckvorrichtung (10) umfasst ein Oberteil (12) und wenigstens eine Seitenwand (14). Die Abdeckvorrichtung (10) weist wenigstens ein Desinfektionselement (16) auf, das am Oberteil (12) angebracht oder anbringbar ist. Die Abdeckvorrichtung (10) ist auf ein Mundstück (24) der Bong (20) aufsteckbar, so dass das Desinfektionselement (16) an einem offenen Ende des Mundstücks (24) anliegt und die Seitenwand (14) das Mundstück (24) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102018201645-B3 (DE)
Title: Motorblock
Inventor: BARTSCH GUENTHER
IPC: F02F11/00
Filed: 2018-02-02
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorblock (10) mit wenigstens zwei Zylinderbohrungen (12), die an einer Oberfläche (14) geöffnet sind, und sich von der Oberfläche (14) ausgehend in den Motorblock (10) erstrecken, wobei der Motorblock (10) einen Kühlkanal (16) aufweist, und zwischen den Zylinderbohrungen (12) ist ein Zylinderblocksteg (18) angeordnet, in dem wenigstens ein Kühlschlitz (20) ausgebildet ist, der sich von der Oberfläche (14) in den Motorblock (10) erstreckt und mit dem Kühlkanal (16) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen in dem Kühlschlitz (20) an seinem Schlitzgrund (22) wenigstens zwei Vertiefungen (241, 242) auszubilden, die durch eine Erhebung (26) am Schlitzgrund (22) von einander separiert sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Zylinderkopfdichtung (32) die einen Durchlassschlitz (34) für den Kühlschlitz aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (40) mit der Zylinderkopfdichtung (32) und dem Motorblock (10), wobei vorgeschlagen wird eine Fluidverbindung (36) zwischen dem Motorblock und dem Zylinderkopf durch die Zylinderkopfdichtung herzustellen.
Patent DE-102019128325-B3 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: KAGANOV MAXIM
IPC: E05D7/10
Filed: 2019-10-21
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier bestehend aus einem ersten Scharnierteil (1) zur Befestigung an einem Türrahmen und einem zweiten Scharnierteil (3) zur Befestigung an einer Tür. Das erste und das zweite Scharnierteil sind mittels eines Scharnierstiftes (2) drehbar miteinander verbunden, wobei das erste Scharnierteil (1) und das zweite Scharnierteil (3) voneinander lösbar sind. Der Scharnierstift (2) ist unverlierbar an dem ersten Scharnierteil (1) angeordnet und ragt aus dem ersten Scharnierteil (1) heraus. Der Scharnierstift (2) weist an seinem freien Ende Nocken (2a) auf, die mit einer Kontur (3a) des zweiten Scharnierteils (3) korrespondiert.
Patent DE-102021107307-B3 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: RIEDLBECK MARKO
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-03-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung (6) für einen an einer Karosserie (2) eines Personenkraftwagens (1) gehaltenen Achsträger (7), mit wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung hinter zumindest einem Teilbereich (T) des Achsträgers (7) angeordneten und zumindest mittelbar an der Karosserie (2) des Personenkraftwagens (1) befestigten Abstützelement (10), welches eine Aufnahme (11) aufweist, in welchem der Teilbereich (T) zumindest teilweise angeordnet ist, wodurch der Achsträger (7) über den Teilbereich (T) und das Abstützelement (10) in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten an der Karosserie (2) abstützbar ist.
Patent DE-102021128423-B3 (DE)
Title: Bauteil zur Aufnahme und zum Spannen eines Rotors
Inventor: BINSACK VOLKER
IPC: G01M1/04
Filed: 2021-11-01
Granted: 2022-11-10
Abstract: Bei einem Bauteil (1) zur Aufnahme und zum Spannen eines Rotors (10) ist eine einen Hohlraum umschließende Ringanordnung (3) vorgesehen, umfassend mehrere ineinanderliegende Ringe (2) und mit sich radial durch die Ringanordnung (3) erstreckenden Verbindungsmitteln (4), durch die die Ringe (2) drehfest miteinander verbunden sind. An der Ringanordnung (3) sind zumindest zwei in den Hohlraum ragende Spannelemente (6) angebracht, die mit Spannflächen (9) eine Aufnahme für den Rotor (10) formen. Außerdem liegen an der Ringanordnung (3) Gewichte (11) zur Fliehkraftkompensation vor.
Patent DE-102021213757-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Fusionieren von Bilddaten im Kontext eines künstlichen neuronalen Netzwerks
Inventor: BUND TOBIAS
IPC: G06V20/58
Filed: 2021-12-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zum Fusionieren von Bilddaten mindestens eines Bilderfassungssensors (1).Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Empfangen von Eingangs-Bilddaten mittels einer Eingangsschnittstelle (12) der Datenverarbeitungseinheit (14) eines Fahrzeugs, wobei die Eingangs-Bilddaten umfassen:- ein erstes Bild (401, 701), welches einen ersten Bereich (101, 601) einer Szene umfasst, wobei der erste Bereich (101,601) ein Übersichtsbereich der Szene ist, und- ein zweites Bild (502, 702), welches einen zweiten Bereich (102, 602) der Szene umfasst, wobei der zweite Bereich (502,702) ein Teilbereich des Übersichtsbereichs der Szene ist; wobei der erste und zweite Bereich einander überlappen, aber nicht identisch sind (S1), und wobei das erste und zweite Bild jeweils eine zwei- oder dimensionale Repräsentation einer Szene sind, die von dem Bilderfassungssensor erfasst wird;b) Bestimmen einer ersten Feature Map (1301) mit einer ersten Höhe und Breite auf Basis des ersten Bildes (401, 701) (S2) und Bestimmen einer zweiten Feature Map (1302) mit einer zweiten Höhe und Breite auf Basis des zweiten Bildes (502, 702) (S3);c) Berechnen einer ersten Output Feature Map (1321) mittels einer ersten Convolution der ersten Feature Map (1301) (S4), und Berechnen einer zweiten Output Feature Map (1322) mittels einer zweiten Convolution der zweiten Feature Map (1302) (S5);d) Berechnen einer fusionierten Feature Map (1330) durch elementweises Addieren der ersten und der zweiten Output Feature Map (1321, 1322), wobei die Lage des ersten und des zweiten Bereichs zueinander berücksichtigt wird, so dass die Elemente im Überlappungsbereich addiert werden (S7), wobei die fusionierte Feature Map (1330) in einem Encoder eines künstlichen neuronalen Netzwerks erzeugt wird, welches zur Bestimmung von ADAS/AD relevanten Informationen eingerichtet ist, und welches künstliche neuronale Netzwerk mehrere Decoder für unterschiedliche ADAS/AD Detektionsfunktionen umfasst,e) Ausgeben der fusionierten Feature Map (1330) (S8), undf) Bestimmen von ADAS/AD relevanten Informationen anhand der fusionierten Feature Map (1330).Das Verfahren ist sehr laufzeiteffizient und kann zur Fusion von Bilddaten eines oder mehrerer Bilderfassungssensoren (1) für ein ADAS/AD-System eines Fahrzeugs eingesetzt werden.
Patent DE-102021214382-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Reibungskupplung und Steuergerät, sowie automatisiertes Schaltgetriebe und Kraftfahrzeug
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: G01M3/00
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Reibungskupplung, welche in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs einem automatisierten Schaltgetriebe vorgeschaltet und über einen Kupplungsaktuator betätigbar ist. Der Kupplungsaktuator kann zum Öffnen der Reibungskupplung durch Ansteuerung von zumindest einem Schaltventil mit einem Arbeitsmedium versorgt werden. Die Reibungskupplung wird durch Betätigen des Kupplungsaktuators geöffnet und eine Ausrückkraft-Kennlinie der Reibungskupplung wird während des Öffnungsvorgangs ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass bei einem auf das Ermitteln der Ausrückkraft-Kennlinie zeitlich nachfolgenden Öffnen der Reibungskupplung, die Ausrückkraft-Kennlinie der Reibungskupplung erneut ermittelt wird und die beiden zeitlich nacheinander ermittelten Ausrückkraft-Kennlinien miteinander verglichen werden. Eine Leckage während der Ansteuerung des Kupplungsaktuators zum Öffnen der Reibungskupplung wird dann festgestellt, wenn bei dem Vergleich der beiden ermittelten Ausrückkraft-Kennlinien Ausrückkräfte an derselben Kupplungsposition um mehr als einen Grenzwert voneinander abweichen.
Patent DE-4240227-B4 (DE)
Title: Gurtanordnung zur Verwendung bei einem aufblasbaren Airbag und Verfahren zur Herstellung eines Airbags
Inventor: KAVANAGH CHRISTOPHER
IPC: B60R21/233
Filed: 1992-11-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Gurtanordnung
zur Verwendung bei einem aufblasbaren Airbag mit einem Vorderteil
und einem Rückteil,
die am Rand miteinander verbunden sind, wobei die Gurtanordnung
mehrere Gurte aufweist, die an dem Vorderteil bzw. an dem Rückteil angebracht
sind und diese zusammenhalten, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtanordnung
zwei Gurt-Teilanordnungen (30) aufweist, die jeweils einen zentralen
Bereich (32) und mindestens zwei davon ausgehende Gurte (34, 36)
aufweisen und von denen die eine Gurt-Teilanordnung an dem Vorderteil
angebracht ist, während
die andere Gurt-Teilanordnung ihr gegenüberliegend an dem Rückteil symmetrisch
dazu angebracht ist, und daß die
freien Enden (38, 40) der jeweiligen Gurte (34, 36) der beiden einander
gegenüberliegenden
Gurt-Teilanordnungen
(30) in einem mittleren Bereich des Airbags, etwa auf halber Strecke
zwischen Vorderteil und dem Rückteil,
miteinander verbunden sind.
Patent DE-4424943-B4 (DE)
Title: Gepäckträger mit abnehmbarem Aufsatz für Zwei- und Dreiradfahrzeuge
Inventor: GOETSCHI-PLETSCHER BEAT
IPC: B62J7/02
Filed: 1994-07-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Gepäckträger mit
abnehmbarem Aufsatz für
Zwei- und Dreiradfahrzeuge, wobei  – Gepäckträger und Aufsatz (1) mit mindestens
einem zusammenwirkenden Paar miteinander in Rasteingriff zu bringender
Kopplungselemente (10, 22) versehen sind,  – zumindest ein Betätigungselement
(24) zum Lösen
der Rastverbindung vorgesehen ist,  – das erste Kopplungselement
als Rastbolzen (10) und das zweite Kopplungselement als Aufnahmeöffnung (22)
für den
Rastbolzen (10) ausgebildet sind,  – das Betätigungselement (24) als zwischen
einer Verriegelungsstellung (I) und einer Freigabestellung (II)
bewegliches Riegelorgan (23) ausgebildet ist,  – das Riegelorgan
(23) einen Riegelabschnitt (29) aufweist,  – der Riegelabschnitt (29)
in Verriegelungsstellung (I) in die Aufnahmeöffnung (22) vorsteht und bei
eingeführtem
Rastbolzen (10) diesen in Axialrichtung relativ zur Aufnahmeöffnung (22)
unter Rasteingriff fixiert,  – sich der Rastbolzen (10)
vom Aufsatz (1) weg erstreckt und  – sich die Aufnahmeöffnung (22)
am Gepäckträger befindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Riegelorgan (23) als...
Patent DE-4446120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum adaptiven Abschalten der Abgasbremse bei Schaltvorgängen
Inventor: ANDERSSON ROGER
IPC: F16H59/66
Filed: 1994-12-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
für automatische,
computergestützte
Schaltsysteme für
mechanische Schrittgetriebe in Kraftfahrzeugen, bei dem in Verbindung
mit dem Heraufschalten eine Abgasbremse zum schnellen Absenken der Motordrehzahl
auf eine für
den nächsten
Gang synchrone Motordrehzahl eingeschaltet wird, nachdem der vorher
eingelegte Gang ausgelegt ist, und abgeschaltet wird, bevor die
für den
nächsten
höheren
Gang synchrone Drehzahl erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschalten
der Abgasbremse adaptiv in Abhängigkeit
von der durch das Einschalten der Abgasbremse erhaltenen Motordrehzahl zum
Zeitpunkt für
das Einlegen des nächsten
Gangs auf die Weise erfolgt, daß dann,
wenn diese Motordrehzahl die für
den nächsten
Gang synchrone Drehzahl um mehr als einen vorbestimmten Betrag unterschreitet,
das Abschalten der Abgasbremse für
den nächsten
Heraufschaltvorgang vorverlegt wird, und dann, wenn die Motordrehzahl die
für den
nächsten
Gang synchrone Drehzahl nicht unterschreitet, das Abschalten der
Abgasbremse für
den nächsten
Heraufschaltvorgang spätergelegt
wird.
Patent DE-10006533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Öltemperatur bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUNZ FRANZ
IPC: F01M11/10
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Öltemperatur
(TOIL) in einer Brennkraftmaschine (1), bei dem eine Kühlmitteltemperatur
(TCO) gemessen wird und  wenn die gemessene Kühlmitteltemperatur
(TCO) unter einem Schwellenwert liegt, in einer ersten Stufe die Öltemperatur
(TOIL) iterativ aus der Kühlmitteltemperatur
(TCO) und einem Kühlmitteltemperaturgradienten
bestimmt wird, und  wenn die gemessene Kühlmitteltemperatur (TCO) über dem
Schwellenwert liegt, in einer zweiten Stufe die Öltemperatur (TOIL) iterativ
aus einer lastkennzeichnenden Größe (MAF)
und der Drehzahl (N) der Brennkraftmaschine (1) bestimmt wird.
Patent DE-10008202-B4 (DE)
Title: Anlage zum Prüfen der Biegefestigkeit eines Mastes
Inventor: REINERS CHRISTA
IPC: G01L1/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Anlage zum Prüfen der Biegefestigkeit eines am Mastfuß (6) im Boden (1) verankerten Mastes (2), bestehend aus einer Krafteinheit, mit deren Hilfe eine Biegelast (3) in den Mast (2) einleitbar und dadurch der Mast (2) mit einem Biegemoment belastbar ist, und einer Meßeinheit mit mindestens einer Lichtquelle (7, 8) und einem Lichtempfänger (12), mit deren Hilfe Auslenkungen verschiedener Höhenlagen des Mastes (2) feststellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß am Mast (2) mit Abstand übereinander mindestens zwei Lichtquellen (7, 8) angebracht und auf den gemeinsamen, gegenüber dem Boden (1) ortsfesten Lichtempfänger (12) gerichtet sind.
Patent DE-10013024-B4 (DE)
Title: Briefkastenanlage mit reihenweise angeordneten Briefkästen
Inventor: ACHENBACH HEINZ
IPC: G09F13/20
Filed: 2000-03-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Briefkastenanlage,
bestehend aus  – mindestens
einer Reihe nebeneinander angeordneter Briefkästen (BK1, BK2, BKn), denen
jeweils eine Kastentür sowie
ein separater Briefeinwurfschlitz (31.1; 31.2; 31.n) zugeordnet
ist,  – jeweils
einem Rahmen-Profilabschnitt (30) für jede Reihe von Briefkästen, der
oberhalb der zugehörigen
Kastentüren angeordnet
ist, und in dem sich die Briefeinwurfschlitze (31.1; 31.2; 31.n)
aller Briefkästen
der jeweiligen Reihe befinden,  – einem gegenüber dem
Rahmen-Profilabschnitt (30) schwenkbaren Klappen-Profilabschnitt
(20), der Ausnehmungen (21.1; 21.2; 21.n) für einsetzbare Namensschilder aufweist
und jeweils die gemeinsame Abdeckung der Briefeinwurfschlitze (31.1;
31.2; 31.n) einer Reihe von Briefkästen ermöglicht,  – spiegelbildlich
als Gehäuseteile
(11) ausgebildeten Abdeckteilen (60.1, 60.2), die den Rahmen-Profilabschnitt (30)
und den Klap pen-Profilabschnitt (20) endseitig abdecken, wobei der
Klappen-Profilabschnitt
(20) im Bereich der Oberkante eine durchgehende Lageraufnahme (22)
für runde
Lageransätze
(63.1; 63.2) der Abdeckteile (60.1; 60.2) aufweist und an beiden
Seiten des Rahmen-Profilabschnittes (30) jeweils Verbindungsaufnahmen
(32, 34) für Verbindungselemente...
Patent DE-10014384-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbare Halbleiteranordnung mit lateral verlaufender Kanalzone
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/423
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Halbleiteranordnung
mit einem Halbleiterkörper
(1), der folgende Merkmale aufweist:  – eine erste Anschlusszone
(10, 12) eines ersten Leitungstyps;  – eine zweite Anschlusszone
(20, 22, 24, 26) des ersten Leitungstyps;  – eine Kanalzone (301, 302,
303, 304, 305, 306, 307, 308) des ersten Leitungstyps, die zwischen
der ersten Anschlusszone (10, 12) und der zweiten Anschlusszone
(20, 22, 24, 26) ausgebildet ist;  – wenigstens eine von einer
Isolationsschicht (40, 42, 44) umgebene Steuerelektrode (50, 52,
54, 58), die sich benachbart zu der Kanalzone (301-308) von der
ersten Anschlusszone (10) zur der zweiten Anschlusszone (20, 22, 24,
26) erstreckt;  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die erste
Anschlusszone (10, 12), die zweite Anschlusszone (20, 22, 24, 26)
und die Steuerelektrode (50, 52, 54, 58) derart in vertikaler Richtung
des Halbleiterkörpers
(1) erstrecken, dass sich bei Anlegen einer Spannung zwischen der
ersten und zweiten Anschlusszone (10, 12; 20, 22,...
Patent DE-10028318-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Druckkopfes eines Tintenstrahldruckers
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J2/165
Filed: 2000-06-07
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes (4) eines Tintenstrahldruckers (3) mittels eines Reinigungsbandes (39), dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Absaugeinrichtung (31) vom Druckkopf (4) Druckfarbe (40) weggesaugt und der Druckkopf (4) gleichzeitig mittels des Reinigungsbandes (39) abgewischt oder – gerakelt wird.
Patent DE-10031260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beseitigen von Abfall
Inventor: AOKI TOSHIYUKI
IPC: H05K3/00
Filed: 2000-06-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Die Vorrichtung zum Beseitigen von Abfall weist eine Zerkleinerungseinrichtung zum Verkleinern von Leiterplatten enthaltendem Abfall in Fragmente und eine Leiterplatten-Sortiereinrichtung zum Aussortieren von Leiterplattenfragmenten aus den Fragmenten des von der Zerkleinerungseinrichtung zerkleinerten Abfalls durch Wirbelstromsortierung oder Separierung nach spezifischer Dichte auf, um Schwierigkeiten bei der Trennung von Nichteisenmetallen zu überwinden. Bei dieser Anordnung kann in den Leiterplatten enthaltenes Blei, ohne daß es diffundiert, sortiert und separiert werden. Außerdem kann das Volumen von Leiterplatten, das in Fragmente des übrigen Abfalls, beispielsweise Nichteisenmetallen und Kunststoffen, eingemischt ist, verringert werden. Auch wenn der Leiterplatten enthaltende Abfall durch die Zerkleinerungseinrichtung zerkleinert wird, ist es möglich, die Qualität der zurückgewonnenen Wertstoffe zu verbessern.
Patent DE-10042608-B4 (DE)
Title: Kompositgegenstand aus Keramik und Herstellungsverfahren
Inventor: VENKATARAMANI VENKAT SUBRAMAN
IPC: B28B1/00
Filed: 2000-08-30
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Kompositgegenstands (116), das die folgenden Schritte umfasst: Bilden einer Vielzahl von Grünkeramikelementen (218; 418) aus einem ersten Material, wobei die Grünkeramikelemente (218; 418) Seite an Seite angeordnet sind und die Grünkeramikelemente (218; 418) jeweils voneinander durch Zwischenräume getrennt sind; Füllen der Zwischenräume mit einem zweiten Material (224; 424); und Sintern der Grünkeramikelemente (218; 418) mit dem zweiten Material (224; 424) zur Bildung des Kompositgegenstands (116), wobei das zweite Material (224; 424), nachdem es gesintert worden ist, im Wesentlichen das gesamte Licht in einem der gesinterten keramischen Elemente (118) an dem Erreichen eines benachbarten gesinterten keramischen Elements (118) hindert.
Patent DE-10045373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von Glas-Halbzeugen über die Klebetemperatur
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C03B11/08
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Aufheizen und Ausformen eines Glasgobs, vorzugsweise eines optischen
Glasgobs, in Gestalt eines Vorformlings (3) aus Glas;  1.1 der
Vorformling (3) wird auf konventionelle Weise hergestellt;  1.2
der Vorformling (3) wird in einer ersten Aufheizphase auf eine Temperatur
aufgeheizt, die unterhalb der Klebetemperatur des Gases bzw. unterhalb
der kritischen Viskosität
liegt;  1.3 der Vorformling (3) wird während der ersten Aufheizphase
in einer Levitationsform (1) aufgeheizt;  1.4 der Vorformling
(3) wird während
einer zweiten Aufheizphase in der Levitationsform (1) durch Zufuhr
von Levitationsgas in einen Schwebezustand versetzt;  1.5 der
Vorformling (3) wird in seinem Schwebezustand durch eine Mikrowellen-Heizeinrichtung auf
eine Temperatur aufgeheizt, die seine Verformung zulässt und
die über der
Klebetemperatur liegt, und bei der das Glas eine Viskosität von bis
zu 10 4  dPas aufweist;  1.6 der Vorformling
(3) wird an eine Formstation (4) abgegeben.
Patent DE-10049963-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan
Inventor: WEBER RAINER
IPC: C01B33/03
Filed: 2000-10-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Trichlorsilan, umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
von Silicium und eines Katalysators,  – Mischen des Siliciums mit
dem Katalysator in einem Mischer,  – Reaktion des mit dem Katalysator
vermischten Siliciums mit Siliciumtetrachlorid und Wasserstoff in
einem Reaktor.
Patent DE-10085368-B4 (DE)
Title: Dehnungsanschluss für den pneumatischen Transport von DRI-Partikeln oder anderen abrasiven Partikeln bei hohem Druck und hoher Temperatur
Inventor: CELADA GONZALEZ JUAN
IPC: F16L27/12
Filed: 2000-12-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum pneumatischen Transport von festen abrasiven Partikeln bei hoher Temperatur durch eine Leitung, die zumindest ein gerades Rohr aufweist:  Verankern der gegenüberliegenden Enden des Rohrs,  Halten des Rohrs unter konstanter Spannung zwischen den verankerten gegenüberliegenden Enden dieses Rohrs durch Aufbringen einer Kraft über zumindest einen Dehnungsanschluss in diesem Rohr hinüber, welcher Anschluss aus sich teleskopisch überlappenden Rohrabschnitten ausgebildet ist,  Abdichten der gleitenden Überlappung zwischen den Rohrabschnitten; und  Befördern der Artikel von einem Ende zum anderen des gespannten Rohrs mittels eines Trägergases,  wobei diese Spannung in der Größe zumindest ausreicht, um das Rohr in gerader Ausrichtung ohne Knicken des Rohrs oder Verklemmen des Dehnungsanschlusses zu halten und so die Trennkräfte zu überwinden, die auf das Rohr einwirken und die durch den Druck des Trägergases erzeugt werden sowie die Reibung, die der freien thermischen Ausdehnung des Rohrs entgegenwirkt.