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Patent DE-102012213109-A1 (DE)
Title: MTJ-Bauelement, Verfahren zur Herstellung desselben, elektronisches Bauelement und Speichersystem
Inventor: PARK JEONGHEON
IPC: H01L27/22
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein magnetisches Tunnelübergangs(MTJ)-Bauelement, auf ein Verfahren zur Herstellung desselben sowie auf ein elektronisches Bauelement und ein Speichersystem, die damit ausgerüstet sind. Ein MTJ-Bauelement gemäß der Erfindung beinhaltet eine fixierte magnetische Struktur, eine freie magnetische Struktur und eine Tunnelbarriere dazwischen, wobei wenigstens eine der fixierten magnetischen Struktur und der freien magnetischen Struktur eine eine senkrechte Magnetisierung beibehaltende Schicht (PMP), eine magnetische Schicht (MGL) zwischen der eine senkrechte Magnetisierung beibehaltenden Schicht und der Tunnelbarriere sowie eine eine senkrechte Magnetisierung induzierende Schicht (PMI) zwischen der eine senkrechte Magnetisierung beibehaltenden Schicht und der magnetischen Schicht beinhaltet. Verwendung z. B. in der Halbleiterspeichertechnologie.
Patent DE-102012213136-A1 (DE)
Title: Photovoltaic module used in desert, has flat solar cell that is covered by front lens, and piezoelectric actuator which is provided to generate vibrations in the front glass
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-07-26
Abstract: The photovoltaic module (1) has a flat solar cell (4) and a front lens (2) which is fixedly connected to a piezoelectric actuator (7). The flat solar cell is covered by the front lens which is permeable to sunlight. The piezoelectric actuator is provided to generate vibrations in the front glass. An independent claim is included for method for cleaning of photovoltaic module.
Patent DE-102012213546-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/36
Filed: 2012-08-01
Abstract: Ein Saugventil (2) dient für eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere für luftverdichtende, selbstzündende Brennkraftmaschinen dient. Das Saugventil (2) umfasst einen Ventilschließkörper (15), der mit einem Dichtsitz (13) zusammen wirkt, und einen magnetisch betätigbaren Anker (30), der mit dem Ventilschließkörper (15) verbunden ist. Hierbei ist eine Druckstufe vorgesehen, über die der Ventilschließkörper (15) in einer Öffnungsrichtung (28) beaufschlagbar ist. Ferner ist der Anker (30) so magnetisch betätigbar, dass der Ventilschließkörper (15) über den Anker (30) von einer magnetischen Schließkraft in der Schließrichtung (33) gegen den Dichtsitz (13) beaufschlagbar ist. Ferner ist eine Hochdruckpumpe (1) mit solch einem Saugventil (2) angegeben. Durch diese Ausgestaltung kann die Ansteuerenergie für das Saugventil (2) reduziert werden.
Patent DE-102012214218-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil für eine Bedieneinrichtung, Bedieneinrichtung und Elektrogerät
Inventor: DIERINGER ACHIM
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-09
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für einen Geschirrspüler als Elektrogerät weist Bedienelemente als kapazitive Berührungssensoren mit Sensorelementkörpern, einen Bauteilträger mit Schaltungsbauteilen und Leuchtmitteln, Lichtleitermittel für die Leuchtmittel und ein Gehäuse für den Bauteilträger auf, welches den Bauteilträger umschließt. Das Gehäuse weist zwei Gehäuseteile auf, wobei ein erstes Gehäuseteil aus lichtundurchlässigem Material besteht und ein zweites Gehäuseteil zumindest teilweise lichtleitend ist. Die Lichtleitermittel sind in das zweite Gehäuseteil integriert und auch die Sensorelementkörper sind in dem zweiten Gehäuseteil angeordnet, insbesondere durch ein Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren eingespritzt.
Patent DE-102012215656-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodul, wobei das Leistungshalbleitermodul (1, 1‘‘) einen elektrisch leitenden Metallformkörper (2) und eine strukturierte, elektrisch leitende Metallblechelemente (5) aufweisende, Metallblechanordnung (4) aufweist, die über eine elektrisch nicht leitende Isolationsschicht (3) mit dem Metallformkörper (2) verbunden ist, wobei die Metallblechelemente (5) in Richtung der Isolationsschicht (3) senkrecht zur Isolationsschicht (3) verlaufende Seitenkanten (14) aufweisen, wobei das Leistungshalbleitermodul (1, 1‘‘) einen gehausten Leistungshalbleiterschalter (10a, 10b) aufweist, der über eine zwischen dem gehausten Leistungshalbleiterschalter (10a, 10b) und der Metallblechanordnung (4) angeordnete Sinterschicht (9) mit der Metallblechanordnung (4) verbunden ist. Weiterhin betriff die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls (1, 1‘‘). Die Erfindung schafft ein zuverlässiges Leistungshalbleitermodul (1, 1‘‘).
Patent DE-102012216090-A1 (DE)
Title: Grüne Verbundanlage zur Herstellung von chemischen und petrochemischen Produkten
Inventor: BUSSKAMP KONRAD
IPC: C01B32/40
Filed: 2012-09-11
Abstract: Es wird eine grüne Verbundanlage offenbart, die eine kombinierte Luftzerlegungs- und Kohlendioxidabscheidungsanlage und eine Elektrolyse-Einheit aufweist. In bestimmten Ausführungsformen umfasst die Verbundanlage zudem zusätzlich eine Einheit zur Erzeugung erneuerbarer Energie. Weiterhin werden eine Steuereinheit und ein Computerprogrammprodukt für die Verbundanlage, ein Verfahren zur Erzeugung chemischer Produkte in der Verbundanlage sowie die Verwendung der Verbundanlage zur Erzeugung chemischer Produkte und als chemischer Speicher für fluktuierende erneuerbare Energien offenbart.
Patent DE-102012216191-A1 (DE)
Title: Authentifizierungssystem
Inventor: KOMATSU YUTO
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-09-12
Abstract: Es wird ein Authentifizierungssystem bereitgestellt, mit: einem Lesegerät zum Erhalt von Identifikationsinformation, die einer von einer Person gehaltenen Identifikationsvorrichtung zugewiesen ist; einer Authentifizierungsvorrichtung zum Authentifizieren der von dem Lesegerät erhaltenen Identifikationsinformation; einer Kamera zum Fotografieren eines Gesichtsbilds der Person; und einer Managementvorrichtung, die mit einem Endgerät zur Ausgabe eines Alarms gekoppelt ist und die eine Bilddatenbank beinhaltet, in welcher das von der Kamera fotografierte Gesichtsbild gespeichert ist, wobei die Managementvorrichtung dazu konfiguriert ist: die Bilddatenbank unter Verwendung von Information zu durchsuchen, die von dem Lesegerät und/oder der Kamera anlässlich der Authentifizierung erhalten wird; die Zuverlässigkeit der Authentifizierung auf der Grundlage eines Ergebnisses der Analyse des abgerufenen Gesichtsbilds zu bestimmen; und Daten zur Ausgabe des Alarms an das Endgerät in einem Fall zu übertragen, in welchem bestimmt wird, dass die Zuverlässigkeit gering ist.
Patent DE-102012217255-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Authentifizieren einer Anforderung für einen Zugriff auf eine gesicherte Vorrichtung
Inventor: CONNER BRUCE D
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-09-25
Abstract: Ein Verfahren zum Authentifizieren einer Anforderung für einen Zugriff umfasst das Überwachen von einer oder mehreren Umgebungsübertragungen, die in einer lokalen Umgebung vorhanden sind, das Analysieren der einen oder der mehreren Umgebungsübertragungen, um eine Charakterisierung davon zu erzeugen, und das Übertragen von Informationen, die dazu konfiguriert sind, ein Sicherheits-Token hinsichtlich der Eigenschaften eines angepassten Übertragungsprotokolls auf der Basis der Charakterisierung anzuweisen. Das angepasste Übertragungsprotokoll ist zum Verringern einer Wahrscheinlichkeit einer Störung des Empfangs einer Authentifizierungsübertragung vom Sicherheits-Token durch die eine oder die mehreren Umgebungsübertragungen konfiguriert. Eine Authentifizierungsübertragung mit Authentifizierungsinformationen wird vom Sicherheits-Token empfangen und das Sicherheits-Token wird auf der Basis der Authentifizierungsinformationen authentifiziert. In Ansprechen auf eine Anforderung für einen Zugriff wird ein Signal zu einem Controller übertragen, das angibt, dass die Anforderung authentisch ist. Ein System zum Authentifizieren einer Anforderung für einen Zugriff umfasst eine gesicherte Vorrichtung, die zur Verwendung mit einem Sicherheits-Token und zum Überwachen von einer oder mehreren Umgebungsübertragungen konfiguriert ist.
Patent DE-102012219105-A1 (DE)
Title: Drive train for motor car, has electro motor arranged in drive train, designed with small power and driving motor car based on signal of asynchronous operation mechanism with low speed when main motor is switched off
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B60K6/50
Filed: 2012-10-19
Abstract: The train (1) has a main motor (2) controlled by an asynchronous operation mechanism that is designed as a controlling device (11). The main motor drives wheels (5, 6) of the motor car by a gear box (3) i.e. manual or automatic gear box, and an axle differential part (4). An electro motor (8) i.e. external rotor, is arranged in the drive train, designed with small power and drives the car based on a signal of the asynchronous operation mechanism with low speed when the main motor is switched off. An engine shaft (9) of the electromotor directly engages with the gear box and another gear box. The main motor is designed in form of a combustion engine.
Patent DE-102012219261-A1 (DE)
Title: Ignition coil for combustion engine, has elastic element arranged in two end faces of inner rod-shaped core, where elastic element is integrated in region of housing, and front end of inner core is turned to region of housing
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: F02P3/02
Filed: 2012-10-22
Abstract: The coil (1) has an elastic element (5) arranged in two end faces (20, 21) of a rod-shaped inner core (2). The elastic element is integrated in a region of a housing (4), where front end of the inner core is turned to the region of the housing. Size of a surface of the front end of the inner core is equal or smaller than size of a surface of the elastic element. A rotating closed outer core (3) is arranged within the inner core. The elastic element is arranged between the outer core and the inner core.
Patent DE-102012219868-A1 (DE)
Title: Einlegerad, Vorrichtung, Strangmaschine und Verfahren zum Einlegen von Objekten in einen Materialstrang der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SYRZISKO FRANK
IPC: A24D3/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlegerad (10) einer Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere einer Filterstrangmaschine, das um eine zentrale Drehachse (11) drehbar ist und ausgebildet ist, mit seinem Umfang (12) zum Einlegen von Objekten (4) in einen Materialstrang (2), insbesondere Filtertowstrang, der Tabak verarbeitenden Industrie einzutauchen, wobei im eintauchenden Umfang (12) Objektaufnahmen (14) mit mit Saugluft (32) und/oder Druckluft (34) beaufschlagbaren ersten Saugluftöffnungen (26) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung und eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem entsprechenden Einlegerad sowie ein Verfahren zum Einlegen von Objekten (4) in einen Materialstrang (2), insbesondere Filterstrang, der Tabak verarbeitenden Industrie. Das erfindungsgemäße Einlegerad zeichnet sich dadurch aus, dass das Einlegerad (10) an einer Seite eine bezüglich der Drehachse (11) rotationssymmetrische Hüllwand (20) aufweist, deren Außendurchmesser von einem zentralen Objekteinlass (39) zu den Objektaufnahmen (14) hin zunimmt, wobei in einem von der Hüllwand (20) eingeschlossenen Innenraum ein sich mitdrehender Führungskörper (22) angeordnet ist, dessen Außenkontur flächig mit der Innenkontur der Hüllwand (20) abschließt, wobei die Außenkontur des Führungskörpers (22) Objektkanäle (16) aufweist, die von einer objekteinlassseitigen Objektaufnahmekammer (38) zu den Objektaufnahmen (14) hin führen.
Patent DE-102012223589-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeicherzelle und elektrisches Energiespeichermodul
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01M50/553
Filed: 2012-12-18
Abstract: Elektrische Energiespeicherzelle (1) aufweisend: – ein Zellgehäuse (1a); und – zwei Polanschlüsse (1b, 1c) mit jeweils unterschiedliche Polaritäten, wobei wenigstens einer der Polanschlüsse (1b, 1c) gegenüber dem Zellgehäuse (1a) elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in betriebsgemäßer Lage der Energiespeichzelle (1) die Polanschlüsse (1b, 1c) an einer Unterseite der Energiespeicherzelle (1) angeordnet sind.
Patent DE-102013001535-A1 (DE)
Title: Liquid-containing thermal solar system, has collector units, where heat transfer liquid from collector units collected in same solar feed pipe, is fed into units from two different solar return pipes so that net structure is formed
Inventor: MEISSNER ROLF DR
IPC: F24S10/50
Filed: 2013-01-29
Abstract: The system has solar feed pipes (3a) provided from collector units (1) e.g. Sydney vacuum pipe collector units, of a collector field. Solar return pipes (3b) are provided to the collector units of the collector field. Heat transfer liquid e.g. water, from the collector units fed from one of the same solar return pipes, is collected in the two different solar feed pipes. The heat transfer liquid from the collector units collected in one of the same solar feed pipes, is fed into the collector units from the two different solar return pipes so that a net structure is formed.
Patent DE-102013001708-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für einen Sanitärkörper
Inventor: DROSTE STEFAN
IPC: E03D11/14
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (1) für einen Sanitärkörper (10), insbesondere ein WC-Becken, ein Urinal-Becken, ein Bidet oder einen Waschtisch, mit einem ersten Träger (2), der erste Befestigungselemente (2.1) zur statischen Montage des ersten Trägers (2) an einem Bauwerk sowie zweite Befestigungselemente (2.2) zur Anbringung eines Spülkastens (3) am ersten Träger (2) aufweist, und mit einem zweiten Träger (4), der dritte Befestigungselemente (4.1) zur Anbringung des Sanitärkörpers (10) an dem zweiten Träger (4) aufweist, wobei der zweite Träger (4) mit dem ersten Träger (2) zwischen einer ersten, oberen Position (I) und einer in Schwerkraftrichtung (X) davon beabstandeten zweiten, unteren Position (II) verschiebbar verbunden ist, wobei der zweite Träger (4) zumindest in der ersten, oberen Position (I) und in der zweiten, unteren Position (II) arretierbar ist. Um bei möglichst geringen Anschaffungskosten einen möglichst hohen Komfort zu bieten, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen dem ersten Träger (2) und dem zweiten Träger (4) mindestens eine entgegen der Schwerkraftrichtung (X) wirkende Feder (5, 5') angeordnet ist, deren eines Ende (5.1, 5.1') mit dem ersten Träger (2) und deren anderes Ende (5.2, 5.2') mit dem zweiten Träger (4) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Sanitärvorrichtung mit einer solchen Tragvorrichtung (1).
Patent DE-102013002944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Gas unter hohem Druck
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum Speichern von Gas unter hohem Druck. Sie ist aus einem rohrförmigen Speichervolumen (2) ausgebildet, welches von wenigstens einer Hüllschicht (3) umgeben ist. Wenigstens eine der Hüllschichten (3) weist dabei eine Kunststoffmatrix und Verstärkungsfasern auf. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Hüllschicht (3) mit der Kunststoffmatrix und den Verstärkungsfasern zu einer starren Anordnung ausgehärtet ist. Die bevorzugte Verwendung der Vorrichtung (1) ist dabei der Einsatz zur Speicherung von Wasserstoff in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Brennstoffzellenfahrzeug.
Patent DE-102013004014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkslenkers und Fahrwerkslenker für ein Fahrzeug
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkslenkers 1 für ein Fahrzeug, wobei der Fahrwerkslenker 1 als einstückiges Umformbauteil aus einem Strangpressprofil hergestellt wird, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Halbzeugs aus einem Strangpressprofil mit einem Bodensteg 2, von dem ausgehend mindestens zwei Seitenstege 3 unter Ausbildung eines dazwischenliegenden Freiraums abstehen; – Einbringen mindestens einer Bearbeitungsöffnung 4 in den Bodensteg 2 zwischen den Seitenstegen 3 in einem endständigen Lagerabschnitt 1a des Fahrwerkslenkers 1; – Zusammendrücken des Lagerabschnitts 1a in Querrichtung Q des Fahrwerkslenkers 1 bis sich mindestens eine der Bearbeitungsöffnungen 4 zumindest abschnittsweise schließt; – Einbringen von koaxial zueinander angeordneten Lageröffnungen 5 in jeweils einen der Seitenstege 3 des Lagerabschnitts 1a.
Patent DE-102013005524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Farbbilderfassung von medizinischen Objekten
IPC: H04N5/3745
Filed: 2013-04-03
Abstract: Es wird ein Endoskop (300) mit nur einem Halbleiterbildsensor (301) und einem Farbfiltermosaik beschrieben, das zur Bewegtbilderfassung von medizinischen Objekten dient. Es werden sowohl ein visuelles Bild von hoher Qualität als auch ein Bild eines Fluoreszenzspektrums erfasst und entsprechend dem neuen Verfahren unter Verwendung einer Verarbeitungseinheit (306) für das medizinische Personal auf einem Bildschirm (317) dargestellt.
Patent DE-102013007856-A1 (DE)
Title: Lichtleitkörper und Leuchtvorrichtung mit dem Lichtleitkörper
Inventor: SCHMITZ CHRISTOPH
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen langgestreckten Lichtleitkörper (1), sowie eine Leuchtvorrichtung (6) und ein Leuchtband (11) mit dem Lichtleitkörper (1). Der Lichtleitkörper (1) weist eine erste (2) und zweite (2') Stirnseite, wenigstens eine Lichteinkopplungsfläche (3, 3') in der ersten und/oder zweiten Stirnseite (2, 2'), eine Lichtaustrittseite (4), und eine der Lichtaustrittseite gegenüberliegenden Seite 5 mit Strukturen zur Umlenkung von wenigstens einem Teil des an der wenigstens einen Lichteinkopplungsfläche eingekoppelten Lichts in Richtung der Lichtaustrittseite (4) auf, wobei insbesondere  – die Länge (SL) der der Lichtaustrittseite gegenüberliegenden Seite (5) kürzer ist als die Gesamtlänge (GL) des Lichtleitkörpers, und  – die der Lichtaustrittseite gegenüberliegende Seite (5) sowie wenigstens eine der zwei Stirnseiten (2, 2') mit Ausnahme der Lichteinkopplungsfläche(n) (3, 3') eine nicht geradlinig verlaufende Oberfläche mit Strukturen zur Umlenkung von wenigstens einem Teil des an der wenigstens einen Lichteinkopplungsfläche (3, 3') eingekoppelten Lichts in Richtung der Lichtaustrittseite (4) aufweisen.
Patent DE-102013008273-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Bilderfassungsvorrichtung
Inventor: YU LIANG-PIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-05-15
Abstract: Eine dreidimensionale Bilderfassungsvorrichtung beinhaltet eine Erfassungsplattform, einen bewegbaren optischen Kopf, ein dreidimensionales Berechnungsmodul, ein Bewegungsmodul und ein Kalibrierkontrollmodul. Der bewegliche optische Kopf beinhaltet eine Strahlteilereinheit, ein Projektionsmodul, ein Bildaufnahmemodul und ein Anzeigemodul. Die Erfassungsplattform trägt das zu erfassende Objekt. Das Projektionsmodul erzeugt ein strukturiertes Licht aus parallelen sinusförmigen Streifenmustern für das zu erfassende Objekt. Das Bildaufnahmemodul umfasst Bildaufnahmeeinheiten, welche dem zu erfassenden Objekt unter verschiedenen Richtungen oder Winkeln gegenüberstehen. Jede Bildaufnahmeeinheit ist so konfiguriert, dass ein Reflektionsbild aufgenommen wird, welches von dem strukturierten Licht aus parallelen sinusförmigen Streifenmustern gebildet wird, welches von dem zu erfassenden Objekt reflektiert wird. Das Anzeigemodul projiziert einen Anpassungsstrahl auf das zu erfassende Objekt, um eine Anpassungsmarkierung zu bilden. Das Kalibrierkontrollmodul betreibt selektiv das Bewegungsmodul, um den bewegbaren optischen Kopf entsprechend der Anpassungsmarkierung zu bewegen.
Patent DE-102013011273-A1 (DE)
Title: Separator für eine Lithium-lonen-Batterie, sowie Lithium-lonen-Batterie enthaltend den Separator
Inventor: Schäfer Tim
IPC: H01M50/457
Filed: 2013-07-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Separator für eine Lithium-Ionen-Batterie, der die positive und die negative Elektrode der Lithium-Ionen-Batterie voneinander trennt und für Lithium-Ionen durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Separator zumindest eine Kieselsäure und zumindest eine Schwefel-Komponente aufweist, sowie Lithium-Ionen-Batterie, aufweisend den Separator.
Patent DE-102013013154-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bedienung eines Doppelkupplungsgetriebes, die Ausführung einer Pedalerie. Durch diese Erfindung ist es möglich, ein Doppelkupplungsgetriebe wie ein konventionelles Schaltgetriebe oder wie ein automatisiertes Getriebe zu bedienen. Je nach Bedienmodus werden die notwendigen Bedienelemente zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102013014867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffprodukten
Inventor: FRITZ HELMUT
IPC: C07C11/08
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffprodukten, das umfasst, einen Kohlenwasserstoffstrom (C4) bereitzustellen, der überwiegend verzweigte und unverzweigte Kohlenwasserstoffe mit jeweils vier Kohlenstoffatomen aufweist. In diesem enthaltenes 1-Buten wird zumindest teilweise zu 2-Buten hydroisomerisiert. Aus dem erhaltenen Kohlenwasserstoffstrom (C4) wird anschließend ein n-C4-Strom (n-C4) gewonnen, der überwiegend unverzweigte Kohlenwasserstoffe mit vier Kohlenstoffatomen aufweist. Das Verfahren umfasst ferner das Dampfspalten zumindest eines Teils des n-C4-Stroms (n-C4) bei einer Spaltschärfe, bei der höchstens 92% von in dem zweiten Teilstrom enthaltenem n-Butan umgesetzt werden. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102013106340-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schutzvorrichtung
Inventor: KOPPA PETER
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-06-18
Abstract: Kraftfahrzeug-Schutzvorrichtung (2), welche einen Aufstellkörper (5) aufweist, der in einer fahrzeugfesten Führung (3) geführt und durch ein Antriebssystem (7) von einer Bereitschaftsposition (B) in eine Schutzposition (S) verlagerbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das Antriebssystem (7) zumindest eine Spiralfeder (17, 18). Insbesondere umfasst das Antriebssystem (7) mehrere, auf einem drehbar gelagerten Federträger (19) angeordnete Spiralfedern (17, 18). Die Spiralfeder (17, 18) und der Aufstellkörper (5) sind über ein Zugmittel (28) kraftübertragend gekoppelt. Das Zugmittel (28) ist von einem Band gebildet, welches sich zwischen Federträger (19) und Aufstellkörper (5) erstreckt.
Patent DE-102013114485-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument mit einem Druckmuster
Inventor: MAGGIONI CHRISTOPH
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsdokument (100) mit einem Dokumentenkörper (117), welcher mit einem Druckmuster (105) versehen ist, wobei das Druckmuster (105) zumindest zwei Druckmusterbereiche (107–114) mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften aufweist, um eine Information optisch zu codieren.