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Patent DE-102018221948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Partikel- und Tensid-haltigen Flüssigkeit
Inventor: TOLLKÖTTER ALEXANDER
IPC: C11D11/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verfahren, umfassend:a) Bereitstellen eines Lösungsmittel-Tensid Gemisches in einem mit einem Rührwerkzeug versehenen Behälter;b) Einstellen der Viskosität des Tensid-haltigen Lösungsmittels auf 2000 bis 5000 mPas;c) Zugabe von Partikeln zu dem Lösungsmittel-Tensid Gemisch;wobeii) der Behälter einen Durchmesser dvon 0,1 bis 4,0 m aufweist;ii) das Rührwerkzeug einen Durchmesser dvon 0,1 bis 0,9 daufweist.
Patent DE-102019000196-A1 (DE)
Title: Ölkühler Kolben Control System für Motoren
Inventor: DALATI KHALED
IPC: F01M5/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Das Ölkühler Kolben Control System dient der effektiven Kühlung des Motoröls und ist eine Veränderung des Kühlablaufs früherer Systeme (Patent DE 19729253A1, DE 608345A). Es wird durch Thermostat-Kolben-Systeme und eine veränderte Metallplatte optimiert. Die Thermostat-Kolben-Systeme arbeiten in Abhängigkeit von der jeweiligen Temperatur des Öls und dienen der effizienten Kühlung des Öls auf eine optimale Temperatur.Sie werden mit den Seiten der Ölwanne ohne Zwischenraum verbunden. Die mit Öffnungen versehene Metallplatte wird zur effektiven Steuerung des Ölflusses installiert. Sie ist seitlich oben mit den Thermostat-Kolben-Systemen verbunden und deckt den Zwischenraum zwischen ihnen völlig ab. Die Metallplatte ist konvex gebogen oder gewinkelt, um das Öl auf beide Seiten in Richtung Thermostat-Kolben-Systeme zu leiten. Die im unteren Teil der Metallplatte befindlichen, konvex überdeckten Öffnungen lassen den Abfluss des Öls solange zu, wie die Ventile des Kühlsystems geschlossen sind. Wenn die Ventile des Thermostat-Kolben-Systems sich oben und unten bei der kritische Temperatur des Öls von ca. 50 Grad C öffnen, fließt das erhitzte Öl durch das Thermostat-Kolben-System und wird somit auf die gewünschte Temperatur gekühlt.(Es gibt die Möglichkeit, das Thermostat-Kolben-System und die Öffnungen der Metallplatte in verschiedenen Positionen und unterschiedlichen Schräglaufwinkeln in der Ölwanne anzuordnen, es wird immer der gleiche Effekt erzielt.)
Patent DE-102019006273-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Bestimmen einer aktuellen physikalischen Eigenschaft eines ausströmenden Kältemittels mit zumindest zwei Erfassungseinrichtungen, sowie Verfahren
Inventor: BURY SEBASTIAN
IPC: G01N29/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zum Bestimmen einer aktuellen physikalischen Eigenschaft (12) eines ausströmenden Kältemittels (14) in einem Betriebsraum (16) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer ersten Erfassungseinrichtung (18) zum Erfassen des ausströmenden Kältemittels (14), wobei zumindest die erste Erfassungseinrichtung (18) zum Anordnen in dem Betriebsraum (16) ausgebildet ist, wobei die Messvorrichtung (10) zumindest eine zweite Erfassungseinrichtung (20) zum Anordnen in dem Betriebsraum (16) aufweist und die Messvorrichtung (10) eine elektronische Recheneinrichtung (22) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem ersten erfassten Messwert (24) mittels der ersten Erfassungseinrichtung (18) und in Abhängigkeit von einem zweiten erfassten Messwert (26) mittels der zweiten Erfassungseinrichtung (20) die aktuelle physikalische Eigenschaft (12) des ausströmenden Kältemittels (14) zu bestimmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019102007-A1 (DE)
Title: Therapeutische Kopfbedeckung
Inventor: DICKMANN ANNE
IPC: A61F7/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine therapeutische Kopfbedeckung zur Heilbehandlung von Krankheitszuständen an den Ohren. Die Kopfbedeckung umfasst einen teilweise mehrlagigen mützenartigen Überzug (1), mit einer äußeren Lage (2), einer feuchtigkeitsundurchlässigen Zwischenlage (3) und einer inneren Lage (4) aus einem feuchtigkeits- und wärmedurchlässigen Material. Die Kopfbedeckung umfasst auch eine taschenförmige Aufnahme (6) für ein feuchtigkeits- oder wärmeabgebendes Heilmittel, mit einem eine Öffnung (8) bildenden oberen Rand (7), zwei Seitenrändern (9) und einem unteren Rand (10). Die äußere Lage (2) ist mit der inneren Lage (4) an den Seitenrändern (9) und am unteren Rand (10) verbunden.Erfindungsgemäß ist die Öffnung (8) in der äußeren Lage (2) von außen zugänglich. Dazu ist auch in der Zwischenlage (3) die Öffnung (8) ausgebildet, die dann am oberen Rand (7) der taschenförmigen Aufnahme (6) mit der äußeren Lage (2) und am unteren Rand (10) auch mit der inneren Lage (4) verbunden ist, so dass eine Außenseite (11) der taschenförmigen Aufnahme (6) von äußerer Lage (2) und Zwischenlage (3) und eine Innenseite (12) der taschenförmigen Aufnahme (6) von der inneren Lage (4) gebildet sind. Alternativ erstreckt die Zwischenlage (3) sich bis an den unteren Rand (10) der taschenförmigen Aufnahme (6) und bildet an diesem eine zweite Öffnung mit dem unteren Rand (10). In jedem Fall ist das Heilmittel in der Aufnahme (6) zwischen Zwischenlage (3) und innerer Lage (4) angeordnet.
Patent DE-102019102462-A1 (DE)
Title: Universal Lackierrad für Kraftfahrzeuge
Inventor: FLAGNER HARALD
IPC: B60B3/16
Filed: 2019-01-31
Abstract: Vorgaben von Reifen- und Fahrzeugherstellern besagen, dass bei forcierter Lacktrocknung die Reifen des zu lackierenden Fahrzeuges bei einer Objekttemperatur von über 40 Grad Celsius Schaden nehmen können. Auf Grund dessen müssen extra Lackierräder, bzw. Rangierräder angebaut werden um Reifenschäden zu vermeiden. Die Erfindung stellt daher ein Lackierrad, umfassend eine Radaufnahme und eine Metallfelge bereit, wobei die Radaufnahme vorzugsweise in die Metallfelge eingeschweißt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Radnabenaufnahme, für ein Fahrzeugrad, insbesondere Kraftfahrzeugrad, wobei die Radaufnahme mehrere, insbesondere acht Langlöcher im Lochkreis aufweist, die senkrecht zur Radnabenbohrung angeordnet sind. Zudem stellt die Erfindung eine Metallfelge, die geschlossen ausgebildet ist, bereit.
Patent DE-102019104305-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Schalteinheit für ein Schaltgetriebe
Inventor: CHARANTIMATH SIDDALINGESH
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multifunktionale Schalteinheit (1) für eine Getriebevorrichtung, bestehend aus einer Innenhülse (2) und einer koaxial dazu angeordneten Außenhülse (3) sowie einem ersten und zweiten radial dazwischen angeordneten Lagerelement (4a, 4b), einer ersten und zweiten radial dazwischen angeordneten Rampenscheibe (5a, 5b) und einem radial dazwischen angeordneten Schaltring (6), wobei der Schaltring (6) positionsfest an der Innenhülse (2) angeordnet und zwischen den beiden Rampenscheiben (5a, 5b) begrenzt axial verschiebbar sowie verdrehbar ist, wobei die Innenhülse (2) dazu eingerichtet ist, positionsfest, auf einer axial sowie drehbeweglichen Schaltwelle (7) angeordnet zu sein, und wobei die Außenhülse (3) dazu eingerichtet ist, positionsfest an einem stationär festgelegten Gehäuseelement (8) angeordnet zu sein. Ferner betrifft die Erfindung ein Schaltgetriebe mit einer solchen Schalteinheit (1).
Patent DE-102019104455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: BURKHARD GEORG
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug, umfassend eine Befestigungsanordnung, an der die Anzeigevorrichtung befestigbar ist, wobei die Befestigungsanordnung eine erste Drehachse parallel zu einer ersten Richtung und eine zweite Drehachse parallel zu einer zweiten Richtung aufweist, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung verschieden sind, wobei die Befestigungsanordnung für eine Relativbewegung zwischen dem Fahrzeug und der Anzeigevorrichtung um die erste Drehachse und die zweite Drehachse entsprechend einer Fahrzeugbewegung während einer Fahrt eingerichtet ist.
Patent DE-102019105378-A1 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger und Verfahren zum Herstellen eines tragbaren Datenträgers
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen tragbaren Datenträger (1; 10), der eingerichtet ist, kontaktlos Energie und / oder Daten zu empfangen, mit einem Datenträgerkörper (2); einer Antenneneinrichtung (3), die an dem Datenträgerkörper (2) angeordnet ist und eine Antennenschleife (5) aufweist, wobei die Antenneneinrichtung (3) eingerichtet ist, mittels der Antennenschleife (5) zum Übertragen von Energie und / oder Daten kontaktlos an ein externes Feld zu koppeln; und einem Mikrocontroller (4), der an dem Datenträgerkörper (2) angeordnet ist und einen Prozessor und eine Speichereinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, über die Antenneneinrichtung (3) empfangene Daten zu speichern, und der zum Empfangen einer Betriebsspannung mit der Antenneneinrichtung (3) verbunden ist. Die Antennenschieife (5) weist einen Schleifenabschnitt (6) aus einem elektrisch leitenden Material auf, welcher im Wellenlängenbereich des sichtbaren Lichts transparent ist. Weiterhin ist ein Verfahren zum Herstellen eines tragbaren Datenträgers (1; 10) vorgesehen.
Patent DE-102019106461-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Verarbeitung von Messdatensätzen
Inventor: PFEIFFER JAKOB
IPC: G06F17/40
Filed: 2019-03-14
Abstract: Zur Verarbeitung von Messdatensätzen wird ein erster Messdatensatz (MDA) bereitgestellt, welcher Messwerte (MWA) eines ersten Sensors umfasst, die repräsentativ sind für ein erstes Messsignal, welches durch den ersten Sensor erfasst wird. Die Messwerte (MWA) des ersten Messdatensatzes (MDA) sind aufeinander folgende diskrete erste Erstellungszeitpunkte bezogen. Eine erste Zeitinformation (ZIA) bezüglich einer zeitlichen Beabstandung der ersten Erstellungszeitpunkte wird bereitgestellt. Des Weiteren wird ein zweiter Messdatensatz (MDB) bereitgestellt, welcher Messwerte (MWB) eines zweiten Sensors umfasst, die repräsentativ sind für ein zweites Messsignal, welches durch den zweiten Sensorerfasst wird. Die Messwerte (MWB) des zweiten Messdatensatzes (MDB) sind aufeinander folgende diskrete zweite Erstellungszeitpunkte bezogen. Eine zweite Zeitinformation (ZIB) bezüglich einer zeitlichen Beabstandung der zweiten Erstellungszeitpunkte wird bereitgestellt. Das erste Messsignal und das zweite Messsignal korrelieren zueinander. Abhängig von dem ersten Messdatensatz (MDA), dem zweiten Messdatensatz (MDB), der ersten Zeitinformation (ZIA) und der zweiten Zeitinformation (ZIB) wird ein Zeitversatzkennwert (TKW) ermittelt.
Patent DE-102019112163-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes element, strahlungsemittierendes bauteil und verfahren zur herstellung einer vielzahl an strahlungsemittierenden elementen
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes Element (1) angegeben, mit:- einem Träger (2) mit einer Deckfläche (2a),- zumindest zwei strahlungsemittierenden Halbleiterchips (3), die in lateralen Richtungen beabstandet an der Deckfläche des Trägers (2a) angeordnet sind,- einem transparenten Umhüllungskörper (4), der die Halbleiterchips (3) umgibt und die Deckfläche des Trägers (2a) bedeckt, und- einem reflektierenden Umhüllungskörper (5), der stellenweise an einer Außenfläche des transparenten Umhüllungskörpers (4a) angeordnet ist, wobei- der reflektierende Umhüllungskörper (5) die strahlungsemittierenden Halbleiterchips (3) überdeckt.Zusätzlich werden ein strahlungsemittierendes Bauteil (8) und ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl an strahlungsemittierenden Elementen (1) angegeben.
Patent DE-102019113608-A1 (DE)
Title: Steckkontakt
Inventor: PEUKE RAINER
IPC: H01R13/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckkontakt 100, 400, 700 zum elektrischen Kontaktieren eines bolzenförmigen Gegenkontakts 205 gelöst, umfassend ein elektrisch leitfähiges Rohr 101 mit einem Ende 105, wobei der bolzenförmige Gegenkontakt 205 an dem Ende 105 in das Rohr 101 einsteckbar ist; wobei das Rohr 101 wenigstens einen Schlitz 119 aufweist, der sich von dem Ende 105 axial entlang des Rohrs 101 erstreckt; wobei das Rohr 101 mit dem Schlitz 119 eine Federstruktur bildet, die eingerichtet ist, beim Einstecken des Gegenkontakts 205 den Gegenkontakt 205 in das Rohr 101 einzuklemmen und elektrisch zu kontaktieren. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung 201 und ein Klemmelement 121.
Patent DE-102019114859-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug
Inventor: SEITZ EUGEN
IPC: E04H15/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Freizeitfahrzeug (10), insbesondere Reisemobil oder Wohnwagen, mit einem Fahrzeugaufbau (12), ist im Hinblick darauf, dass sich auch außerhalb des Freizeitfahrzeuges (10) ein vergleichsweise hoher Komfort ergibt, ausgestaltet und weitergebildet durch eine relativ zum Fahrzeugaufbau (12) vorzugsweise seitlich ausfahrbare Plattform (32), welche verschieblich im Fahrzeugaufbau (12) geführt und zwischen einer relativ zum Fahrzeugaufbau (12) eingefahrenen Stellung und einer relativ zum Fahrzeugaufbau (12) ausgefahrenen Stellung verschiebbar ist.
Patent DE-102019115804-A1 (DE)
Title: Dynamische Personalplanung für Lagerprozesse
Inventor: GEHART THOMAS
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Kommissionierverfahren sowie die entsprechende Kommissioniervorrichtung. Das Kommissionierverfahren umfasst das Empfangen eines elektronischen Kommissionierauftrages, das Erstellen und die Anzeige eines Kommissionierplans sowie die Ausführung der Kommissionierung anhand des Kommissionierplans. Die Erstellung des Kommissionierplans umfasst dabei, dass ein Expertensystem mit Hilfe lager- und artikelspezifischer Daten sowie in einer Wissensbasis hinterlegter Regeln die einzelnen Pickvorgänge eines Kommissionierauftrages in Abfolgen von Grundbewegungen und Arbeitsschritten zerlegt und ferner die Zeitdauer der einzelnen Grundbewegungen und Arbeitsschritte bestimmt. Hierdurch wird insbesondere eine Kommissionierung, die sowohl eine Vielzahl an unterschiedlichen Arbeitsschritten beinhaltet als auch einem stetig wechselnden Lagerspiegel ausgeliefert ist, in genau vorhersagbarer Kommissionierzeit ermöglicht.
Patent DE-102019116021-A1 (DE)
Title: Flexible Leiterplatte mit thermisch leitender Verbindung zu einer Wärmesenke
Inventor: MA KANGKAI
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Leiterplatte umfassend eine elektrisch isolierende Deckschicht, mindestens ein auf der Oberseite der Deckschicht angeordnetes elektrisches Bauelement, insbesondere eine Leuchtdiode, mit elektrischen Kontakten, eine auf der Unterseite der Deckschicht angeordnete Leiterbahnstruktur mit Kontaktbereichen, Öffnungen in der Deckschicht, wobei die Kontakte jeweils durch eine der Öffnungen hindurch mit einem der Kontaktbereiche elektrisch leitend verbunden sind und eine Wärmesenke, die durch die Deckschicht hindurch thermisch leitend mit jeder Leuchtdiode verbunden ist. Um eine verbesserte Entwärmungsleistung der Leuchtdioden zu schaffen, wird eine Lösung vorgeschlagen, die in den Leuchtdioden entstehende Wärme zunächst effektiv innerhalb der Leiterbahnen der Leiterbahnstruktur aufspreizt und dann aus den Leiterbahnen unmittelbar in die Wärmesenke mittels einer Lage mit hoher Wärmeleitfähigkeit abführt.
Patent DE-102019117339-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum sensorlosen Bestimmen des Volumenstromes und Druckes
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Volumenstromes oder Drucks zum Regeln eines vorzugsweise mit einem EC-Motor betriebenen Ventilators eines bestimmten Lüftungsgeräts auf einen bestimmten Arbeitspunkt, zum Erzielen und Halten einer vorgegebenen Soll-Volumenstromstärke oder Soll-Drucks des Lüftungsgeräts ohne Verwendung eines Druck- oder Volumenstromsensors, wobei der Volumenstrom mittels eines künstlichen neuronalen Netzes auf Basis eines sequentiellen Lernverfahrens aus einer Anzahl an Lernschritten bestimmt wird, bei der eine Verknüpfung von n künstlichen Neuronen in einer oder mehreren Schichten vorgesehen sind und wenigstens eine Eingangsschicht Pi vorgesehen ist, um eine Anzahl von i Eingangsparametern zu verarbeiten, welche einen direkten oder indirekten Einfluss auf den Volumenstrom in dem Lüftungsgerät haben.
Patent DE-102019117347-A1 (DE)
Title: Dreheingabesteuerungen mit variabler antwort
Inventor: VLASOV MAXIM
IPC: G06F3/0362
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Benutzereingabevorrichtung, die eine Dreheingabesteuerung enthält, wird hier beschrieben. Die Dreheingabesteuerung umfasst ein erstes und ein zweites ferritische Substrat; erste und zweite Permanentmagnete, die sich zwischen den ersten und zweiten ferritischen Substraten erstrecken, um einen Magnetkreis zu bilden; eine oder mehrere Magnetisierungsspulen, die um den ersten Permanentmagneten gewickelt sind; und einen Rad, das ein zentrales Volumen definiert, in dem das erste und zweite ferritische Substrat, der erste und zweite Permanentmagnet und die eine oder mehreren Magnetisierungsspulen positioniert sind. Die Benutzereingabevorrichtung umfasst auch ein Steuersystem, das konfiguriert ist, um Strom zu der einen oder den mehreren Magnetisierungsspulen zu leiten, um eine Magnetisierung des ersten Permanentmagneten zu ändern, um ein Widerstandsprofil der Dreheingabesteuerung einzustellen.
Patent DE-102019118623-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: KÖWILEIN JOHANNES
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-07-10
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine, wobei der Rotor einen Rotorkörper (1) mit axial verlaufenden Nuten und eine doppellagige Drehstromwicklung mit einer Unterlage und einer Oberlage umfasst, wobei die Drehstromwicklung eine Vielzahl von Wicklungselementen (2, 3) umfasst, und wobei sich in jeder Nut jeweils zwei Wicklungselemente (2, 3) mit über den Rotorkörper (1) hinausragenden Enden befinden und die außenliegenden Wicklungselemente (2) die Oberlage und die innenliegenden Wicklungselemente (3) die Unterlage bilden, und wobei im Bereich des Wickelkopfes die Wicklungselemente jeweils von Haltekörpern gehalten werden, welche so ausgebildet sind, dass sie benachbarte Wicklungselemente (2, 3) in tangentialer oder tangential-axialer Richtung abstützen können.
Patent DE-102019119821-A1 (DE)
Title: Schleifqualitätsschätzmodellerzeugungsvorrichtung, Schleifqualitätsschätzvorrichtung, Schlechte-Qualität-Faktor-Schätzvorrichtung, Schleifmaschinenbetriebsbefehlsdatenjustiermodellerzeugungsvorrichtung und Schleifmaschinenbetriebsbefehlsdatenaktualisierungsvorrichtung
Inventor: MASUDA YUKI
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Schleifqualitätsschätzmodellerzeugungsvorrichtung umfasst eine Messdatenbeschaffungseinheit (120), die konfiguriert ist, Messdaten in einer vorbestimmten Zeitdauer für jedes einer Vielzahl von Werkstücken zu beschaffen, wobei die Messdaten Daten sind, die gemessen werden, wenn ein Schleifen des Werkstücks unter Verwendung eines Schleifrades in einer Schleifmaschine ausgeführt wird, wobei die Messdaten zumindest eines von ersten Messdaten, die einen Zustand eines strukturellen Elements der Schleifmaschine angeben, und von zweiten Messdaten sind, die mit einer Schleifregion verbunden sind; und eine erste Lernmodellerzeugungseinheit (150), die konfiguriert ist, ein erstes Lernmodell für ein Schätzen einer Schleifqualität des Werkstücks durch ein maschinelles Lernen unter Verwendung der Messdaten, die mit der Vielzahl von Werkstücken verbunden sind, als erste Lerneingangsdaten zu erzeugen.
Patent DE-102019120072-A1 (DE)
Title: Fluidisches Betätigungssystem
Inventor: GEHRKE PAUL
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches Betätigungssystem zum fluidischen Betätigen mindestens einer Kupplungs- und/oder Bremseinrichtung, mit einem Ringkolben, der in einem Ringraum einen Fluiddruckraum begrenzt.Um die Herstellung des fluidischen Betätigungssystems zu vereinfachen, umfasst der Ringkolben mindestens einen ersten Kolbenkörper (11) und einen zweiten Kolbenkörper (12), der seine Lage relativ zu dem ersten Kolbenkörper (11) bei einer Fluiddruckbeaufschlagung des Fluiddruckraums (7) so verändert, dass ein Dichtspalt (13) zwischen dem zweiten Kolbenkörper (12) und einer Gehäusefläche (14) minimiert wird.
Patent DE-102019123790-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem ersten Antriebselement und einem Abtriebselement, aufweisend eine Drehmomentübertragungseinheit (12), die ein Gehäuse (16) zur Begrenzung eines mit einer Flüssigkeit befüllbaren ersten Fluidraums (18), eine außerhalb von der Drehmomentübertragungseinheit (12) und dem ersten Fluidraum (18) in einem gegenüber diesem fluiddicht abgetrennten zweiten Fluidraum (42) angeordnete und zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen dem ersten Antriebselement und der Drehmomentübertragungseinheit (12) eingerichtete Trennkupplung (42), die einen Kupplungseingang (52) und einen mit diesem durch die Wirkung einer Reibvorrichtung (60) und einer Kupplungsbetätigungsvorrichtung (96) verbindbaren Kupplungsausgang (64) aufweist, wobei die Kupplungsbetätigungsvorrichtung (96) ein Anpresselement (68) und ein mit diesem verbundenes Betätigungselement (94), das durch einen Fluiddruck beaufschlagbar und davon abhängig bewegbar ist, umfasst, wobei das Anpresselement (68) außerhalb von dem ersten Fluidraum (18) und innerhalb von dem zweiten Fluidraum (40) und das Betätigungselement (94) zur Druckbeaufschlagung durch den Fluiddruck zumindest abschnittsweise innerhalb von dem ersten Fluidraum (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019126585-A1 (DE)
Title: Geschoss mit verkürzter Reichweite
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: F42B12/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Um zu erreichen, dass ein Geschoss (1), insbesondere eine Übungsgeschoss, mit einem Geschosskörper (2), einem Geschossmantel (7) und einem Geschosskopf (3) nach einer vorbestimmten Flugzeit bzw. Flugweite flugunfähig wird, ist vorgesehen, dass der Geschosskopf (3) eine flache bzw. abgeflachte Geschossfront (5) aufweist. Zur Unterstützung dieses Ziels der Flugunfähigkeit oder alternativ ist vorgesehen, dass der Geschossmantel (7) in mehrere Geschossmantelabschnitte (7.1, 7.2, 7.3) unterteilt wird, wobei der einzelne Geschossmantelabschnitt (7.1, 7.2, 7.3) zum nachfolgenden Geschossmantelabschnitt (7.2, 7.3) hin verjüngend aufgeführt ist. Dadurch bilden sich am Geschosskörper (2) zur Geschossachse (10) hin verlaufende Flächen (8.1, 8.2, 8.3), wodurch die Widerstandsflächen am Geschoss (1) erhöht werden.
Patent DE-102019127165-A1 (DE)
Title: Drehbefestigungsvorrichtung
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Drehbefestigungsvorrichtung weist ein drehendes axiales Element und ein Trägheitselement auf. Das drehende axiale Element weist einen Grundkörper, ein Eingangsende, ein Ausgangsende und einen Kupplungsbereich auf. Das Eingangsende ist an einem Ende des Grundkörpers angeordnet und wahlweise mit einem Schrauber verbunden. Das Ausgangsende ist an dem anderen Ende des Grundkörpers angeordnet. Der Kupplungsbereich ist an dem Grundkörper angeordnet. Das Trägheitselement ist lösbar mit dem drehenden axialen Element verbunden und weist einen Schwerkraftbereich und ein Eingreifloch auf. Der Schwerkraftbereich erstreckt sich derart in Richtung des Ausgangsendes des drehenden axialen Elements, dass er einen Ringraum bildet. Das Eingreifloch steht mit dem Ringraum in Verbindung.