baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215315-A1 (DE)
Title: Housing for household cooling apparatus e.g. refrigerator, has vacuum insulation elements and inner container that are reversibly joined and separated in non-destructive manner, and main portion which is formed in modular structure
Inventor: BIBERACHER SVEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2012-08-29
Abstract: The housing (2) has an inner container (3) that is spaced apart from an exterior wall (6). An interstice portion (7) is formed between the exterior wall and the inner container. Several vacuum insulation elements (8-11) are arranged in the interstice portion. A housing main portion is formed in modular structure. The vacuum insulation elements and the inner container are reversibly joined and separated in non-destructive manner.
Patent DE-102012219604-A1 (DE)
Title: Hydraulic cylinder for friction clutch in motor car, has housing which is axially arranged with piston such that surface treatment of inner wall of housing or outer surface of piston is enabled so as to increase the surface energy
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F15B7/06
Filed: 2012-10-26
Abstract: The hydraulic cylinder has housing (1) having an inner wall (1-1), which is axially arranged with a piston (3). The seal (2) is arranged in the inner wall of the housing or on the outer surface of the piston such that the frictional resistance between the seal and the inner wall of the housing or the outer surface of the piston is reduced by applying the lubricant. The surface treatment of the inner wall of housing or outer surface of the piston is enabled prior to application of the lubricant, so as to increase the surface energy.
Patent DE-102012222550-A1 (DE)
Title: Kabelfitting und kabelbaum
Inventor: SHIMADA TATSUYA
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Beschrieben wird ein Kabelbaum (100), der zusammen mit wenigstens einem Kabelfitting (10) in einem ungleichförmigen Raum, der dreidimensional gebogen oder gekrümmt ist, anordenbar ist, wobei der Herstellungsaufwand für den Kabelbaum verringert ist. Das Kabelfitting (10) umfasst eine Basis (1), welche in eine unebene Plattenform geformt ist und einen Verdrahtungsraum (90) bildet, und eine Abdeckung (2), welche mit der Basis (1) zusammenbaubar ist. Die Basis (1) enthält einen Grundverdrahtungsabschnitt (11X) und einen schrägen Verdrahtungsabschnitt (11Y) der sich entlang einer Ebene erstreckt, welche schräg bezüglich einer Ebene ist, entlang der sich der Grundverdrahtungsabschnitt (11X) erstreckt. Die Abdeckung (2) enthält einen gegenüberliegenden Grundwandabschnitt (21X), der dem Grundverdrahtungsabschnitt (11X) gegenüberliegt, sowie einen schrägen gegenüberliegenden Wandabschnitt (21Y), der dem schrägen Verdrahtungsabschnitt (11Y) gegenüberliegt und sich entlang einer Ebene erstreckt, welche schräg bezüglich einer Ebene ist, in der sich der Grundverdrahtungsabschnitt (11X) erstreckt.
Patent DE-102013002347-A1 (DE)
Title: Nasenrücken- und Jochbeinschutz am Visier eines Schutzhelms sowie Schutzhelm
Inventor: MUSOW JAN
IPC: A42B3/22
Filed: 2013-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nasenrücken- und Jochbeinschutz (1) für einen Augenschutz (10) eines Schutzhelms (20), aufweisend – Mittel zum insbesondere lösbaren Befestigen (2) des Nasenrücken- und Jochbeinschutzes (1) an einen Augenschutz (10) des Schutzhelms (20), – ein stoßdämpfendes Anlagepolster (3) zur Anlage an den Nasenrücken eines Trägers des Schutzhelms (20), – wobei das Anlagepolster (3) derart ausgebildet ist, dass es Stoßeinwirkungen auf den Schutzhelm (20) derart dämpft, dass eine Übertragung der Stoßeinwirkungen auf den Nasenrücken und das Jochbein des Trägers des Schutzhelms (20) zumindest weitgehend verhindert werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Schutzhelm (20), der einen derartigen Nasenrücken- und Jochbeinschutz aufweist.
Patent DE-102013003303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils mit einer wasserlöslichen Gussform sowie Materialsystem zu deren Herstellung
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: C04B35/622
Filed: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen (16), wobei in einem ersten Schritt eine wasserlösliche Gussform (6) mit einem Schichtbauverfahren, insbesondere mit einem pulverbettbasiertem Schichtbauverfahren hergestellt wird. In einem zweiten Schritt wird die Oberfläche der Gussform (6) mit einem Material (9; 10) versiegelt. Danach wird ein Abguss des Formteils (16) durch Befüllen der Gussform (6) mit einem fliessfähigen, aushärtbaren Werkstoff (13), insbesondere einem hydraulisch abbindenden Werkstoff gebildet. Nach dem Verfestigen des Abgusses wird die Gussform (6) mit einer wässrigen Lösung (18), insbesondere einer temperierten wässrigen Lösung (18) aufgelöst. Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung ein Materialsystem zur Herstellung einer wasserlöslichen Gussform (6) mit mindestens einem wasserlöslichen Material zum Aufbau einer Gussform (6) in einem Schichtbauverfahren sowie mit mindestens einem Material (9; 10) zum Versiegeln der Oberfläche der Gussform (6).
Patent DE-102013006412-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Steuereinheit
Inventor: BADURA KLAUS-PETER
IPC: B66F9/24
Filed: 2013-04-13
Abstract: Flurförderzeug mit einer Steuereinheit, die über ein Bus-System mit Sensoren und Aktuatoren des Fahrzeugs verbunden ist und mit der Steuersignale für Aktuatoren abgesetzt sowie Steuersignale der Sensoren ausgelesen werden, mit einem berührungsempfindlichen Display, das mit der Steuereinheit verbunden ist, und mit einer Rechnereinheit, die Darstellungs- und/oder Steuerungsprogramme ausführen kann, wobei die Programme über das Bus-System auf die Steuereinheit zugreifen und Werte für die Aktuatoren und/oder Sensoren in sinnfälliger Weise auf dem Display darstellen und die Bedienung der Programme über das berührungsempfindliche Display erfolgt, wobei eine Vielzahl von unterschiedlichen Darstellungs- und Steuerungsprogrammen auf der Rechnereinheit gespeichert ist und wahlweise auf dem Display dargestellt werden können, um ausgeführt zu werden.
Patent DE-102013013020-A1 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: TEGELTIJA MIKI
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Antriebssystem, wobei das Antriebssystem ein Getriebe aufweist, welches von einem Elektromotor antreibbar ist, der von einem Wechselrichter speisbar ist, wobei das Antriebssystem mit Solarmodul ausgeführt ist, wobei mittels des Solarmoduls eine elektronische Schaltung, insbesondere Wechselrichter, Elektronik für Condition Monitoring oder Sensoren mit Auswerteeinheit, versorgbar ist.
Patent DE-102013014097-A1 (DE)
Title: Einwegartikel für die Dialysebehandlung, Dialysegerät und eine Wasseraufbereitungsanlage für Dialysat
Inventor: GLASER BENEDICT
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einwegartikel zur Verwendung in der Dialysebehandlung, der einen Sensor zur Ermittlung eines die Dialyse betreffenden Messwertes aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Dialysegerät mit einem erfindungsgemäßen Einwegartikel. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Dialysegerät und eine Wasseraufbereitungsanlage für Dialysat mit wenigstens einem Sensor zur Ermittlung wenigstens eines die Dialyse betreffenden Messwertes, wenigstens einem Sender, der mit dem Sensor in Verbindung steht und so ausgebildet ist, dass er eine drahtlose Übertragung des Messwertes an wenigstens einen Empfänger ermöglicht, und wenigstens einem Energiewandler zur Bereitstellung vorzugsweise elektrischer Energie an den Sensor und den Sender aufweist.
Patent DE-102013017464-A1 (DE)
Title: Temperaturregulationssystem mit Latentwärmespeichern
Inventor: RUSCHE STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Temperaturregulationssystem für Fahrzeuge, das mindestens einen Wärmespeicher als Latentwärmespeicher mit unterschiedlichen Arbeitspunkten (10, 20) aufweist.
Patent DE-102013020127-A1 (DE)
Title: Ventileinheit für einen Heizkreisverteiler und Heizkreisverteiler
Inventor: BENESCH RALF
IPC: F24D3/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Ventileinheit (300) für einen Heizkreisverteiler (1), welche in ein Ventilgehäuse (50) einbaubar ist, wobei die aus einem ersten Ventilteil (100) und einem zweiten Ventilteil (200) gebildete Ventileinheit (300) einen Kanal umfasst, durch welchen ein Innenraum (53) des Ventilgehäuses (50) mit einem Rohrleitungsanschluss (202) des zweiten Ventilteils verbindbar ist. Hierbei umfasst die Ventileinheit (300) in dem Kanal eine drehfest gelagerte erste Scheibe (205) mit wenigstens einer Durchströmöffnung und eine mit der ersten Scheibe (205) in flächigem Kontakt stehende zweite Scheibe (206) mit wenigstens einer weiteren Durchströmöffnung, wobei die zweite Scheibe (206) derart mit dem Stellmittel (101) verbunden ist, dass die zweite Scheibe (206) die wenigstens eine Durchströmöffnung der ersten Scheibe (205) in einer ersten Stellung des Stellmittels (101) verschließt und dass die zweite Scheibe (206) die Durchströmöffnung der ersten Scheibe (205) in wenigstens einer weiteren Stellung des Stellmittels (101) wenigstens teilweise freigibt.
Patent DE-102013020484-A1 (DE)
Title: Device for transmission of network data to e.g. telephone, has graphic processing unit affixing pointer on general computing data to texture in texture data, where computing data is produced by general computation that is executed by unit
Inventor: ZHEN JIA
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-12-11
Abstract: The device (200a) has a network-transmitter (202) for receiving network data, and for transferring the network data to an external device via a network. A data signal is produced by coding texture data, which is produced by a graphic processing unit (208) of a graphics card (200b), by a digital video-transmitter (209) of the card. The unit affixes a pointer on general computing data to a texture in the texture data. The computing data and the texture are stored in a device memory (207) of the card. The computing data is produced by a general computation, which is executed by the unit. The data signal is a vertical synchronizer signal.
Patent DE-102013100310-A1 (DE)
Title: Riegelstange für einen Riegelstangenbeschlag
Inventor: DIEKMANN BERND
IPC: E05C9/22
Filed: 2013-01-11
Abstract: Eine Riegelstange für einen Riegelstangenbeschlag, ausgebildet durch einen Flansch (18), an dessen sich gegenüberliegenden Längsseiten im Querschnitt V-förmige Klemmschenkel (13) angeformt sind, mit jeweils einem Innenschenkel (15) und einem Außenschenkel (14), der zum Innenschenkel (15) federnd beweglich ist.
Patent DE-102013100932-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing vehicle tire, involves rotating tire drum and belt-tread package with carcass, and pressing lateral regions of package down by pressing rollers, so that pressed rollers are firmly attached to areas of carcass
Inventor: PIENTKA DANIEL
IPC: B29D30/28
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method involves slightly placing pressing rollers (5, 6) in a region outer side of a belt-tread package (4) with a pressing fixture. The package is pressed to an outer side of a tire carcass (2) by applying radially working pressing force (7). A tire drum (1) and the package are rotated with the carcass, so that tangential force component working against on package is eliminated and carcass cord deflection in the carcass is obviated. Lateral regions (8, 9) of the package are pressed down by pressing the rollers, so that the pressed rollers are firmly attached to areas of the carcass.
Patent DE-102013102007-A1 (DE)
Title: Mechanism e.g. synchronous mechanism, for office chair, has adjuster for changing movement characteristic of mechanism to change pivoting resistance of backrest of office chair, and electric motor and spindle actuating adjuster
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C1/024
Filed: 2013-02-28
Abstract: The mechanism (1) has an adjuster (6) for changing a movement characteristic of the mechanism to change a pivoting resistance of a backrest of an office chair. An electric motor (7) and a spindle actuate the adjuster. The spindle is directly or indirectly connected with the electric motor, and driven by the electric motor. The adjuster includes a spring arrangement with a pressure spring (9), where the spring arrangement is actively connected with a backrest support (4) of the office chair. The spindle changes a tension of the spring and a spring rate of the spring arrangement.
Patent DE-102013105120-A1 (DE)
Title: Elektrische und induktive Bauteile
Inventor: REIMANN SVEN
IPC: H01F27/24
Filed: 2013-05-17
Abstract: Elektronisches Bauteil mit einem Gehäuse (6), in dem wenigstens ein magnetischer Kern (3) und wenigstens ein den Kern (3) umgebender Stromleiter (4) und wenigstens ein Kühlelement (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmeleitblech (7) vorgesehen ist, das das Kühlelement (2) mit einer Außenwand (8) des Gehäuses (6) verbindet.
Patent DE-102013105478-A1 (DE)
Title: Schneckenwelle
Inventor: KIND ANDREAS
IPC: F16H55/22
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckenwelle (10), umfassend ein erstes einen Schneckengang (14) tragendes Bauteil (12) mit einem ersten Schneckenwellende, sowie ein zweites Bauteil (18) mit einem zweiten Schneckenwellenende, wobei die axiale Ausdehnung (A) der Schneckenwelle (10) durch die Beabstandung des ersten Schneckenwellenendes vom zweiten Schneckenwellenende definiert ist, wobei die axiale Ausdehnung (A) dadurch festgelegt ist, dass das erste und das zweite Bauteil (12, 18) in einem vordefinierten Abstand durch ein Bindeglied verbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die axiale Ausdehnung (A) der Schneckenwelle (10) über die axiale Ausdehnung (A) des Bindeglieds eingestellt ist.
Patent DE-102013109072-A1 (DE)
Title: Eingangsstromunterdrückungsschema für schnelle Kanalumschaltungssysteme
Inventor: MORA PUCHALT GERARD
IPC: H04J3/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Mehrkanalsystem, das einen Multiplexer, der Eingänge für eine Mehrzahl an Eingangskanälen aufweist, und einen Vorladungspuffer, der eine Mehrzahl an mit einem Eingang des Multiplexers gekoppelten Eingängen aufweist, und einen Ausgang, der mit einem Multiplexerausgang gekoppelt ist, beinhaltet. Das Mehrkanalsystem kann unabhängig sein oder mit einer Empfangsschaltung gekoppelt sein, die einen mit einem Ausgang des Multiplexers gekoppelten Eingang aufweist. In einigen Fällen ist die Empfangsschaltung ein Analog-Digital-Umwandler.
Patent DE-102013109216-A1 (DE)
Title: Kolkschutzmatte
Inventor: TUTSCH MARKUS
IPC: E02B3/14
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolkschutzmatte zum Verhindern von Unterspülungen und Ausspülungen von im Boden eines Gewässers verankerten Vorrichtungen zur Gründung von Buhnen und zur Ufersicherung an Wasserstraßen sowie Dämmen, wobei die Kolkschutzmatte eine mehrlagige flexible textile Matte mit einem Basaltfaseranteil von mehr als 50% ist und eine offene Porenstruktur aufweist, die das Durchdringen von Wasser erlaubt, Sand jedoch zurückhält.
Patent DE-102013109619-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter zur Herstellung eines Kaltgetränkes und Verfahren hierzu
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (1) zur Herstellung eines aus pflanzlichen Produkten (2) wie Kaffee, Tee oder Kräutern bereiteten Kaltgetränkes, dessen Strömungsleitungssystem mindestens eine Wasserquelle (3, 4) und wenigstens eine Ausgabeeinheit (5) zur Abgabe des erzeugten Getränkes aufweist, wobei zwischen Wasserquelle (3, 4) und Ausgabeeinheit (5) eine mit den pflanzlichen Produkten (2) befüllbare Aufbereitungskammer (6) in das Strömungsleitungssystem integriert ist, wobei eine Druckerzeugungseinrichtung (7) des Strömungsleitungssystems zur druckbeaufschlagten Förderung kalten, beziehungsweise mit Hilfe einer Kühleinrichtung (8) gekühlten Wassers durch die in der Aufbereitungskammer (6) aufgenommenen pflanzlichen Produkte (2) ausgebildet ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Anwendung eines derartigen Getränkebereiters (1) vorgestellt, dass durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Einbringung der pflanzlichen Produkte (2) in die hierfür geeignete Aufbereitungskammer (6), – Durchströmung der pflanzlichen Produkte (2) mit kaltem Wasser unter Aufbringung eines durch die Druckerzeugungseinrichtung (7) bereitgestellten Druckes, – Ausgabe des auf diese Weise erzeugten Kaltgetränkes über die zumindest eine Ausgabeeinheit (5).
Patent DE-102013111412-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung einer KFZ-Karosserie
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenanordnung einer KFZ-Karosserie (4), die zumindest eine Windschutzscheibe (8) aufnimmt, wobei ein in Querrichtung des Kraftfahrzeuges (2), an einer Oberseite der Windschutzscheibe (8) verlaufendes Rahmenteil (10) vorgesehen ist, das als Windlaufrahmenteil ausgebildet ist und mindestens ein schwenkbar gelagertes, mittels einer Antriebseinrichtung bewegbares Windabweiserorgan (12, 16) mit mindestens zwei Strömungsoberflächen (14, 20) aufweist, wobei die Strömungsoberflächen (14, 20) derart angeordnet sind, dass über eine Schwenkbewegung lediglich eine Strömungsoberfläche (14, 20) in Wirkposition einstellbar ist, wobei die erste Strömungsoberfläche (20) dem Windlaufrahmenteil (10) angepasst, ausgebildet ist und die zweite Strömungsoberfläche (14) mindestens eine Störkontur (18) aufweist.
Patent DE-102013201100-A1 (DE)
Title: Method for operating navigation device installed in vehicle, involves allocating selection region as specific region on display unit around signaled route, which is used as navigation route based on selection of selection region
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-01-24
Abstract: The method involves providing first visualization data for signaling a first route (R1) on a display unit (AE). The first route is used as a navigation route to destination. Second visualization data is displayed on the display unit. The data indicating a second route (R2) partially different from the first route is included in the second visualization data. A selection region (AB) is allocated as a specific region on the display unit around the signaled second route. The second route is used as the navigation route to the destination based on selection of the selection region. The display unit is designed as touch-sensitive screen, which is coupled with a control device (SV). An independent claim is also included for a device for operating a navigation device.
Patent DE-102013201467-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for exhaust system to transfer heat between effluent and working fluid streams of combustion engine in motor car, has bearing mat arranged between housing and one of end plates that are spaced apart in height direction
Inventor: PADBERG MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-01-30
Abstract: The exchanger (18) has a heat exchanger block (20) provided with two end plates (25, 26), which are arranged on two opposite sides of the heat exchanger block. The end plates are provided with chambers (27, 28, 29) for diverting, collecting and/or distributing an operating medium. A working medium channel system (23) is fluidically connected to the chambers of the end plates. A bearing mat (32) is arranged between an outer housing (19) and one of the end plates. The end plates are spaced apart in a height direction (33). The bearing mat is extended over the end plates. An independent claim is also included for an internal combustion engine for a motor car.
Patent DE-102013201643-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LIESEGANG HANS-JÜRGEN
IPC: F16C33/76
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) umfassend ein Wälzlager (2) und eine Dichtungsanordnung (6) mit einem Trägerelement (7), das mittelbar oder unmittelbar an einem der Lagerringe (4) befestigt ist, wobei das Trägerelement (7) eine Dichtung (8) mit mindestens einer Dichtlippe (9) hält und wobei die mindestens eine Dichtlippe (9) an dem anderen der Lagerringe (3) oder einem mit diesem verbundenen Bauteil anläuft. Um eine leichte, kostengünstige und einfach zu montierende Anordnung zu erhalten, sieht die Erfindung vor, dass das Trägerelement (7) umfasst: eine Trägerscheibe (10), die direkt oder indirekt an einem der Lagerringe (4) befestigt ist, zwei koaxial zueinander angeordnete Hülsen (11, 12), die mit radialem Abstand an der Trägerscheibe (10) angeordnet sind, ein erstes festes Deckelelement (13), das mittelbar oder unmittelbar mit den beiden Hülsen (11, 12) an einem ihrer axialen Enden verbunden ist und ein zweites lösbares Deckelelement (14), das mittelbar oder unmittelbar mit den beiden Hülsen (11, 12) lösbar verbunden ist, wobei eine Hülse (12), das erste feste Deckelelement (13) und das zweite lösbare Deckelelement (14) eine Aufnahmekammer für die Dichtung (8) bilden.
Patent DE-102013203853-A1 (DE)
Title: Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit verlagerbaren Massen
Inventor: DECKER FLORIAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-03-07
Abstract: Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Kupplungsplatte, eine axial verlagerbare Anpressplatte und eine Membranfeder zur Herstellung eines Kraftschlusses zwischen einem Schwungrad einer Verbrennungskraftmaschine und der Kupplungsplatte, wobei an einem Kraftrand der Membranfeder zumindest eine durch eine Feder vorgespannte Masse angeordnet ist und wobei die zumindest eine Masse in einer radialen Richtung entgegen der Federvorspannung unter Fliehkrafteinfluss verlagerbar ist.
Patent DE-102013207420-A1 (DE)
Title: Turbinenrad für einen Turbolader sowie Vorrichtung und Verfahren zum Spannen und Bearbeiten eines Turbinenrades für einen Turbolader
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F02C6/12
Filed: 2013-04-24
Abstract: Es ist ein Turbinenrad (10) mit einer Vielzahl von Flügeln (12) für einen Turbolader offenbart. Das Turbinenrad (10) ist auf einer Turboladerwelle (14), die eine Achse (A) definiert, stirnseitig vermittels eines Zapfens (16) befestigt, wobei der Zapfen (16) ein Formelement (18) trägt. Erfindungsgemäß ist am Turbinenrad (10) an einer dem Formelement (18) in Richtung der Achse (A) abgewandten Seite mindestens eine erste Fase (20) ausgebildet, die zu den Flügeln (12) des Turbinenrades (10) verläuft. Zudem ist an einem freien Ende (22) des Zapfens (16) mindestens eine zweite Fase (24) ausgebildet. Ferner ist eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Spannen und Bearbeiten eines Turbinenrades (10) für einen Turbolader offenbart, wobei dabei das Turbinenrad (10) über die mindestens zwei Fasen (20, 24) in der Vorrichtung (1) eingespannt ist.
Patent DE-102013207754-A1 (DE)
Title: Kodiervorrichtung und Gerät, das diese verwendet
Inventor: NAKAMURA HITOSHI
IPC: G01B7/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Kodiervorrichtung (1) umfasst eine Skale (10), die mit ersten und zweiten Spuren (11, 12) versehen ist, einen Sensor (20), der relativ mit der Skale beweglich ist und periodische Muster ausliest, um periodische Signale auszugeben, und eine Verarbeitungseinrichtung (30), die eine Position in einer relativen Bewegungsrichtung der Skale und des Sensors unter Verwendung der periodischen Signale berechnet. Die erste Spur umfasst erste und zweite periodische Muster (P21, P11, P41), deren Perioden wechselweise unterschiedlich sind, und die zweite Spur umfasst ein drittes periodisches Muster (P22), dessen Periode zu der des zweiten Musters unterschiedlich ist und ein ganzzahliges Vielfaches oder ein ganzzahliger Bruch der des ersten periodischen Musters ist. Die Verarbeitungseinrichtung berechnet unter Verwendung einer Phasendifferenz zwischen den periodischen Signalen, die den ersten und dritten periodischen Mustern entsprechen, die Position, in der ein Sensorauslesefehler aufgrund eines relativen Versatzes zwischen den ersten und zweiten Spuren und dem Sensor korrigiert ist.
Patent DE-102013208295-A1 (DE)
Title: Anlaufpilz, sowie elektrische Maschine aufweisend einen solchen
Inventor: SCHRAMM FRANCOIS
IPC: H02K7/10
Filed: 2013-05-06
Abstract: Anlaufpilz (10) zum axialen Abstützen eine Rotorwelle (58) einer elektrischen Maschine (50), mit einer Stirnseite (12), an der eine Anlauffläche (14) ausgebildet ist, die in montiertem Zustand mit einer Gegenfläche (60) der elektrischen Maschine (50) zusammenwirkt, wobei die Anlauffläche (14) kreisringförmig ausgebildet ist. Ebenso ist eine elektrische Maschine (10) umfasst, in die der Anlaufpilz (10) eingebaut ist.