baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022124344-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: TAKENAKA TETSUHIRO
IPC: F16N3/10
Filed: 2022-09-22
Abstract: Es ist eine Führungsvorrichtung (110B) vorgesehen, die einen Führungsvorrichtungskörper (112) und einen Eingriffsabschnitt (300) umfasst, der an dem Führungsvorrichtungskörper (112) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er mit einem Eingriffspartner in Eingriff gebracht wird, wobei der Führungsvorrichtungskörper (112) in Bezug auf den Eingriffspartner positioniert ist. Der Führungsvorrichtungskörper (112) umfasst ein Führungsdurchgangsloch (113, 114), das als Durchgangsloch vorgesehen ist, das sich zu einem relevanten Abschnitt hin erstreckt, wobei der Eingriffsabschnitt (300) mit dem Eingriffspartner in Eingriff steht und so konfiguriert ist, dass er die Einsteckrichtung eines Einsteckabschnitts vorgibt, der in das Durchgangsloch einzuführen und zum relevanten Abschnitt hin zu bewegen ist. Der Eingriffsabschnitt (300) umfasst mindestens zwei Vorsprungabschnitte (301, 302). Die mindestens zwei Vorsprungabschnitte sind in der Einsteckrichtung in einer Linie angeordnet. Ein Spalt zwischen benachbarten Vorsprungabschnitten (301, 302) aus den mindestens zwei Vorsprungabschnitten (301, 302) ist so eingestellt, dass er eine Länge hat, die der Dicke des Eingriffspartners entspricht.
Patent DE-102022126875-A1 (DE)
Title: Charakterisierung von gewebe mittels fluoreszenzemission
Inventor: SHELTON KURT G
IPC: G01N21/64
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Eigenschaft von Material an einem Ziel ist vorgesehen. Ein Ziel wird mit einer gepulsten Lichtquelle beleuchtet. Dann wird ein Fluoreszenzsignal vom Ziel erfasst, wenn die gepulste Lichtquelle im „Aus“-Zustand ist. Auf der Grundlage der Analyse des Fluoreszenzsignals wird eine Eigenschaft des Materials am Ziel identifiziert. Eine Vorrichtung kann dann auf der Grundlage der identifizierten Eigenschaft des Materials am Zielort gesteuert werden.
Patent DE-102022200577-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: Müller Gerhard
IPC: B60L53/24
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (102) für ein Fahrzeug (100) umfasst eine Speicherschnittstelle (112) zu einem Energiespeicher (104), eine elektrische Maschine (106), einen Wechselrichter (110), eine Ladeschnittstelle (114) und eine Steuereinrichtung (116). Die Steuereinrichtung (116) ist ausgebildet, um in einem Antriebsmodus den Wechselrichter (110) so anzusteuern, dass unter Verwendung einer an der Speicherschnittstelle (112) anliegenden Batteriespannung eine Wechselspannung zum Betreiben der elektrischen Maschine (106) bereitgestellt wird. In einem Lademodus wird der Wechselrichter (110) so angesteuert, dass unter Verwendung einer an der Ladeschnittstelle (114) anliegenden Einspeisespannung eine Ladespannung zum Laden des Energiespeichers (104) an der Speicherschnittstelle (112) bereitgestellt wird, die größer als die Einspeisespannung ist. Der Wechselrichter (110) wird in dem Lademodus so angesteuert, dass ein Stromfluss durch zumindest eine der Induktivitäten der elektrischen Maschine bewirkt wird, der ein einen konstanten Drehsinn aufweisendes Drehmoment der elektrischen Maschine (106) generiert.
Patent DE-102022200773-A1 (DE)
Title: Radkomponente zum einfachen an- und abbauen
Inventor: LI FANGMING
IPC: B62B9/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gibt eine Radkomponente zum einfachen An- und Abbauen an, die ein Rad, eine Drehwelle und ein Eingriffselement aufweist, wobei ein Montageloch in einer Mitte des Rades angeordnet ist, eine Aufnahmenut an einem Ende der Drehwelle angeordnet ist, das Eingriffselement beweglich in der Aufnahmenut angeordnet ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschwenkbar ist. Wenn das Eingriffselement die erste Position einnimmt, können das Eingriffselement und die Drehwelle durch das Montageloch des Rades hindurchgehen; wenn das Eingriffselement die zweite Position einnimmt, ist die Drehwelle mit dem Rad verbunden und verrastet. Die Radkomponente zum einfachen An- und Abbauen gemäß der vorliegenden Offenbarung weist als Vorteile einen einfachen Aufbau, einen schnellen und komfortablen An- und Abbau auf. Und die vorliegende Offenbarung gibt auch fünf Arten von Radkomponenten zum einfachen An- und Abbauen an.
Patent DE-102022202308-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: KIRIHARA NAOTOSHI
IPC: H01L21/268
Filed: 2022-03-08
Abstract: Es wird ein Laserbearbeitungsverfahren zum Ausführen einer Laserbearbeitung an einem Wafer bereitgestellt, der eine Funktionsschicht an einem Substrat aufweist. Das Laserbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Schwärzungsschritt mit einem Emittieren eines gepulsten Laserstrahls mit einer Wellenlänge, die für die Funktionsschicht durchlässig ist, von einem Laseroszillator und einem Schwärzen der Funktionsschicht durch Bestrahlen der Funktionsschicht mit dem gepulsten Laserstrahl mit einer Energie, die gleich einem oder höher als ein Bearbeitungsgrenzwert ist, mit der die Funktionsschicht so bearbeitet wird, dass ein Überlappungsverhältnis des nacheinander auf die Funktionsschicht aufgebrachten, gepulsten Laserstrahls gleich oder größer als 90% und kleiner als 100% ist, und nach dem Ausführen des Schwärzungsschritts einen Nutbearbeitungsschritt mit einem Ausbilden einer laserbearbeiteten Nut durch Bestrahlen der geschwärzten Funktionsschicht mit dem gepulsten Laserstrahl und indem die geschwärzte Funktionsschicht dazu gebracht wird, den gepulsten Laserstrahl zu absorbieren.
Patent DE-102022203112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lagers
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: F16F15/32
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lagers (1) mit einem ersten Anschlussteil (2), mit wenigstens einem ersten Federelement (6) und mit einem zweiten Anschlussteil (4), wobei das erste Federelement (6) zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (4) angeordnet ist, und das erste Federelement (6) wenigstens eine erste Ausgleichsmasse (8) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:Bereitstellen (100) des Lagers (1) mit dem ersten Federelement (6) mit der ersten Ausgleichsmasse (8) mit einer ersten Masse, Reduzieren (600) der ersten Masse der ersten Ausgleichsmasse (8) zu einer zweiten Masse.
Patent DE-102022204072-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Stickoxidmasse eines Verbrennungsmotors
Inventor: SOMMACAL LAURENT
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Stickoxidmasse in einer Emission eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors, die bei einem Verbrennen eines Kraftstoffs in einem Brennraum in dem Verbrennungsmotor in einem bestimmten Kurbelwellenwinkelbereich des Verbrennungsmotors, zwischen einem ersten Kurbelwellenwinkel und einem zweiten Kurbelwellenwinkel entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stickoxidmasse abhängig von einer Summe: einer Größe, die eine Temperatur in dem Brennraum charakterisiert, und einer Größe, die eine in dem Brennraum anwesende Sauerstoffmasse charakterisiert, und/oder einer Größe, die einen Einfluss von Gas- und Kraftstoffverwirbelungen auf die Verbrennung charakterisiert, und/oder einer Größe, die einen Wirkungsgrad der Verbrennung charakterisiert, wobei die Größe, die den Wirkungsgrad der Verbrennung charakterisiert, die Größe, die einen Einfluss von Gas- und Kraftstoffverwirbelungen auf die Verbrennung charakterisiert, gewichtet, und/oder einer Größe, die einen Wirkungsgrad der Verbrennung charakterisiert„ und/oder einer Größe, die eine Verbrennungsgeschwindigkeit der Verbrennung charakterisiert, über dem Kurbelwellenwinkelbereich und/oder einer Größe, die einen Einfluss einer Abgasrückführungsrate auf die Verbrennung charakterisiert, bestimmt wird.
Patent DE-102022206395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren eines Raums als virtuelle Realität mittels einer Simulationsvorrichtung, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Simulationsvorrichtung
Inventor: WILDE ROBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren eines Raums (12) als virtuelle Realität (14) mittels einer Simulationsvorrichtung (10), bei welchem in Abhängigkeit von einem bereitgestellten Datensatz (22) für den Raum (12) eine dreidimensionale Simulation als virtuelle Realität (14) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) der Simulationsvorrichtung (10) erzeugt wird und die dreidimensionale Simulation auf einer Anzeigeeinrichtung (16) der Simulationsvorrichtung (10) für eine Person (24) angezeigt wird, wobei in Abhängigkeit einer einzigen Nutzereingabe (26) bei einer Eingabeeinrichtung (20) der Simulationsvorrichtung (10) ein Objekt (28, 30, 32) als Punktwolke in der dreidimensionalen Simulation zum Bearbeiten des Objekts (28, 30, 32) ausgewählt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie eine Simulationsvorrichtung (10).
Patent DE-102022211713-A1 (DE)
Title: Akkupack und Fahrrad mit einem Akkupack
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: B62J43/20
Filed: 2022-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack zur Verbindung in einem Aufnahmeschacht eines Verbrauchers, aufweisend ein Gehäuse, in welchem zumindest eine Akkuzelle angeordnet ist, wobei das Gehäuse ein Kraftschlusselement aufweist, das zur kraftschlüssigen Verbindung des Akkupacks mit dem Aufnahmeschacht des Verbrauchers ausgebildet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Kraftschlusselement verformbar und/oder stauchbar ausgebildet ist.
Patent DE-102023001920-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verteilung eines Bremsmoments
Inventor: KOCH NILS
IPC: B60T8/1761
Filed: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verteilung eines Bremsmoments (100) auf eine Anzahl von Rädern (6) eines Fahrzeugs (1), wobei bei einer identifizierten Schlupfregelung (12.2) an einem der Räder (6) eine daraus resultierende Bremsmomentreduzierung (101) an diesem schlupfgeregelten Rad (6) erfasst wird und diese Bremsmomentreduzierung (101) an mindestens einem der anderen nicht schlupfgeregelten Räder (6) ausgeglichen wird.
Patent DE-102023102676-A1 (DE)
Title: System mit mehreren Verdichtern mit normal offenen Ventilen in Ölausgleichsanschlüssen
Inventor: LEGAY THIERRY
IPC: F04C29/00
Filed: 2023-02-03
Abstract: Das System (7) mit mehreren Verdichtern umfasst mehrere Verdichter (8), die parallel gekoppelt sind; Einlassverbindungsleitungen (15), die jeweils mit einem Kältemittelsauganschlussstück eines jeweiligen Verdichters (8) verbunden sind; Austrittsverbindungsleitungen (17), die jeweils mit einem Kältemittelauslassanschlussstück eines jeweiligen Verdichters (8) verbunden sind, eine gemeinsame Ölausgleichsleitung (18) und Ausgleichsverbindungsleitungen (19), die jeweils die gemeinsame Ölausgleichsleitung (18) mit einem Ölausgleichsanschluss (21) eines jeweiligen Verdichters (8) verbinden; und federbelastete normal offene Ventile (25), die jeweils in einer jeweiligen Ausgleichsverbindungsleitung (19) oder in einem Ölausgleichsanschluss (21) eines jeweiligen Verdichters (8) angeordnet und jeweils dazu konfiguriert sind, zu schließen, wenn eine Druckdifferenz zwischen einem in dem Niederdruckvolumen des jeweiligen Verdichters (8) vorherrschenden Druck und einem in der gemeinsamen Ölausgleichsleitung (18) vorherrschenden Druck einen vorbestimmten Wert erreicht.
Patent DE-102023108020-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestimmen von fahrzeugparkwertungen
Inventor: HAWLEY TAYLOR
IPC: G08G1/14
Filed: 2023-03-29
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren zum Bestimmen von Fahrzeugparkwertungen. Ein beispielhaftes Verfahren kann Berechnen, nachdem ein erstes Fahrzeug innerhalb einer ersten Parklücke eines Parkplatzes geparkt hat und auf Grundlage von ersten Sensordaten, die durch das erste Fahrzeug erlangt werden, einer ersten Fahrzeugparkwertung beinhalten. Das beispielhafte Verfahren kann zudem Berechnen, nachdem ein zweites Fahrzeug innerhalb der ersten Parklücke des Parkplatzes geparkt hat und auf Grundlage von zweiten Sensordaten, die durch das zweite Fahrzeug erlangt werden, einer zweiten Fahrzeugparkwertung beinhalten. Das beispielhafte Verfahren kann zudem Berechnen einer ersten durchschnittlichen Fahrzeugparkwertung für die erste Parklücke auf Grundlage der ersten Fahrzeugparkwertung und der zweiten Fahrzeugparkwertung beinhalten. Das beispielhafte Verfahren kann zudem Präsentieren einer Angabe der ersten durchschnittlichen Fahrzeugparkwertung für die erste Parklücke an ein drittes Fahrzeug innerhalb des Parkplatzes beinhalten.
Patent DE-102023108997-A1 (DE)
Title: Ultraviolettspektroskopie von automobilabgas
Inventor: WOLFFENBUTTEL REINOUD
IPC: G01N21/31
Filed: 2023-04-10
Abstract: Ein Verfahren zum spektroskopischen Detektieren einer Chemikalie in einer Gasprobe beinhaltet Beleuchten der Gasprobe mit Ultraviolettlicht und Photolysieren einer ersten Chemikalie in der Gasprobe, um eine photolysierte Gasprobe zu generieren, und spektroskopisches Detektieren einer zweiten Chemikalie in der photolysierten Gasprobe. Die zweite Chemikalie weist einen optischen Absorptionsbereich innerhalb eines jeweiligen optischen Absorptionsbereiches der ersten Chemikalie auf.
Patent DE-102023114936-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeifahrersitz-Airbagvorrichtung
Inventor: TACHIKAWA KEN
IPC: B60R21/2346
Filed: 2023-06-07
Abstract: Fahrzeugbeifahrersitz-Airbagvorrichtung (10) hat einen Airbagkörper (20), der in einem fahrzeugrückseitigen Endabschnitt auf einer Beifahrersitzseite eines Armaturenbretts (12) untergebracht ist und so konfiguriert ist, dass er durch Gas, das von einer Aufblasvorrichtung (16) ausgestoßen wird, von einer Öffnung (12A) des Armaturenbretts (12) zu einer Fahrzeugrückseite aufgeblasen und entfaltet wird, ein Strömungsregulierungstuch (30), das in einer röhrenförmigen Form vorgesehen ist, die Öffnungsabschnitte (32) enthält, die sich an linken und rechten Seiten in einen Innenraum des Airbagkörpers (20) öffnen, das eine Einlassöffnung (34) an einer Umfangsfläche (33) des Strömungsregulierungstuches (30) zum Einleiten des von der Aufblasvorrichtung (16) ausgestoßenen Gases aufweist, und das so konfiguriert ist, dass es das von der Einlassöffnung (34) eingeleitete Gas durch die Öffnungsabschnitte (32) zu linken und rechten Seiten des Innenraums des Airbagkörpers (20) verteilt, und einen genähten Abschnitt (36, 38), der durch mindestens einen Abschnitt des Strömungsregulierungstuchs (30) von einem Abschnitt, der weiter zu einer oberen Abschnittsseite oder einem Abschnitt, der weiter zu einer unteren Abschnittsseite als die Einlassöffnung (34) liegt, konfiguriert ist und an den Airbagkörper (20) entlang einer Links-Rechts-Richtung genäht ist.
Patent DE-102023116202-A1 (DE)
Title: Industriefahrzeugsteuerungsvorrichtung, Industriefahrzeug und Industriefahrzeugsteuerungsprogramm
Inventor: KAWAMOTO MITSURU
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-06-21
Abstract: Eine Industriefahrzeugsteuerungsvorrichtung zur Steuerung eines Industriefahrzeugs umfasst: eine erste Signalbeschaffungseinheit, die ein erstes Signal beschafft; eine zweite Signalbeschaffungseinheit, die ein zweites Signal beschafft; eine Datenverarbeitungseinheit, die eine Datenverarbeitung auf der Grundlage von Zeitabfolgedaten des ersten Signals und des zweiten Signals ausführt; und eine Zustandsschätzeinheit, die einen Zustand des Industriefahrzeugs abschätzt, indem Ergebnisse der Datenverarbeitung unterschieden werden.
Patent DE-102023204691-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Klappeneinheit für eine Öffnung an dem Fahrzeug
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: B60K15/05
Filed: 2023-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einer Fahrzeugaußenstruktur (1) und einer beweglichen Klappeneinheit (3) zur Abdeckung einer Öffnung (4) in der Fahrzeugaußenstruktur (1), insbesondere einer Ladeöffnung oder Tanköffnung, des Fahrzeugs,wobei zumindest ein Gestiksensormodul (2) vorgesehen ist und die Klappeneinheit (3) zumindest eine Blende (3.1) umfasst, die an der Fahrzeugaußenstruktur (1) beweglich, insbesondere schwenkbeweglich, gelagert ist,wobei die Blende (3.1) die Öffnung (4) in der Fahrzeugaußenstruktur (1) in einer geschlossenen Stellung (100) abdeckt undwobei das Gestiksensormodul (2) eine äußere Gestiksensoreinheit (2.1), die außen im Bereich der Klappeneinheit (3) angeordnet ist, und eine innere Gestiksensoreinheit (2.2), die innen im Bereich der Klappeneinheit (3) angeordnet ist, umfasst, undwobei die Blende (3.1)- entweder bei Erfassung einer ersten Gestenbewegung (200) mittels der äußeren Gestiksensoreinheit (2.1) aus der geschlossenen Stellung (100) aus dem Bereich der Fahrzeugaußenstruktur (1) heraus automatisch in eine geöffnete Stellung (101) bewegbar ist, um die Öffnung (4) freizugeben, oder- bei Erfassung einer zweiten Gestenbewegung (201) mittels der inneren Gestiksensoreinheit (2.2) und/oder der äußeren Gestiksensoreinheit (2.1) aus der geöffneten Stellung (101) automatisch in die geschlossene Stellung (100) bewegbar ist.
Patent CS-9100584-A2 (CS)
Title: Delivery device for wound threads
Inventor: DEIURI ADRIANO
IPC: D03D47/34
Filed: 1991-03-06
Abstract: The invention relates to a delivery device for running yarns, especially for use on textile machines, having a storage drum (11), to which the yarn (F) is fed in the rear region by means of a yarn-guide tube (9) encircling the storage drum and from which the yarn (F) is drawn off overhead by means of a yarn draw-off eye (19). To allow as simple an automatic threading of the yarn (F) as possible by means of compressed air, it proposes that a deflection, directed radially inwards towards the yarn draw-off eye (19), of the yarn end flying freely in a plane vertically above the yarn draw-off eye (19) should take place, this being achieved solely by means of a suction-air flow lying on the outer surface of the head cone (16). 
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Patent ES-159512-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1942-12-02
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 155.993 caracterizadas porque se emplean sustancias que se obtienen por nitración de las aminas pasando por las nitrosaminas.
Patent ES-164204-A2 (ES)
Filed: 1943-12-22
Abstract: El traslado a colocación en la región de cola del artefacto, de un pequeño ¿rotor¿ de eje de giro horizontal contrarrestando la reacción por rotación del gran ¿rotor¿ sustentador principal.
Patent CH-709215-A2 (CH)
Title: Interaktives Präsentationssystem und -verfahren.
Inventor: ULRICH EWALD
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein interaktives Präsentationssystem (1), umfassend eine Abbildungsvorrichtung (2), eine Bilderfassungs- und Aufbereitungsvorrichtung (3), ein Warenlager (4) und ein Datenverarbeitungssystem (5), und mit diesem verbunden die Bilderfassungs- und Aufbereitungsvorrichtung (3), eine Datenbank (6), eine Lesevorrichtung (7) und ein Anzeigemittel (8). Im Warenlager (4) ist eine Mehrzahl von Stückgut (9) hinterlegt, wobei jedes Stückgut (9) ein kontaktlos auslesbares Identifikationsmerkmal (10) aufweist. In der Datenbank (6) sind in einem ersten Abschnitt (11) die Identifikationsmerkmale (10) und in einem zweiten Abschnitt (12) eine Mehrzahl von Informationssätzen (13) hinterlegt. Ferner ist ein Identifikationsmerkmal (10) im ersten Abschnitt (11) mit zumindest einem Informationssatz (13) im zweiten Abschnitt (12) verknüpft, und ferner ist das Anzeigemittel (8) in der Abbildungsvorrichtung (2) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein interaktives Präsentationsverfahren, welches ein erfindungsgemässes interaktives Präsentationssystem verwendet.
Patent CH-718978-A2 (CH)
Title: Brand- oder Rauchschutzklappe mit Selbsteinzug sowie Anordnung damit.
Inventor: HILMAR KONRAD
IPC: A62C2/12
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brand- oder Rauchschutzklappe (BK) mit einem Gehäuse (G) und mit einer darin dreh- oder schwenkbar angeordneten Absperreinrichtung (KL). Die Brand- oder Rauchschutzklappe (BK) umfasst eine mit der Absperreinrichtung (KL) verbundene Anschlusswelle (W), vorgesehen zum antriebsseitigen Anschließen an einem Stellanschluss eines Stellantriebs, um diese zwischen einer Geöffnetposition und einer Geschlossenposition zu verfahren. Auf die Absperreinrichtung (KL) wirkt ein Rückstellmoment, um diese in einem Auslösefall selbsttätig in die Geschlossenposition zu verfahren. Die Brand- oder Rauchschutzklappe (BK) umfasst in kennzeichnender Weise einen Selbsteinzugsmechanismus (SE), welcher bewirkt, dass die Absperreinrichtung (KL) bei Erreichen einer Einzugsposition kurz vor der Geschlossenposition der Absperreinrichtung (KL) mittels einer vorgespannten Einzugsfeder des Selbsteinzugsmechanismus (SE) in die Geschlossenposition gezogen wird und dass die Einzugsfeder beim Verfahren der Absperreinrichtung (KL) zurück aus der Geschlossenposition über die Einzugsposition hinaus wieder vorgespannt wird. Der Selbsteinzugsmechanismus (SE) ist vorzugsweise gedämpft.
Patent WO-0067421-A2 (WO)
Title: Verfahren zur sicherung der echtheit von produkten
Inventor: JOST HILDEGARD
IPC: G06K19/073
Filed: 2000-05-05
Abstract: Es wird ein Konzept zur zweifelsfreien Erkennung der Echtheit von Markenprodukten vorgeschlagen umfassend ein Verfahren zur Personalisierung eines Speicherchips für ein Markenschutz-System, ein Testgerät zum Testen von Speicherchips und zur Verifizierung der Produktdaten für ein Markenschutz-System und ein Verfahren zur Prüfung von Produktdaten. Gemäß dem vorliegenden Konzept wird jedem Markenpartikel ein Produktchip mit einer systemweit eindeutigen Signatur zugeordnet, wobei mittels eines Testgeräts eine sichere Erkennung von Markenartikeln und damit auch von Fälschungen sichergestellt ist.
Patent WO-0147650-A2 (WO)
Title: Verfahren und einrichtung zur bestimmung des zuges oder der zugspannung in einem metallband
Inventor: STAMMBERGER KARL
IPC: B21B38/06
Filed: 2000-12-14
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung des Zuges oder der Zugspannung in einem Metallband zwischen zwei Walzgerüsten, zwischen einem (1) Walzgerüst (4) und einem Haspel (6), in einem Streckgerüst oder vor oder hinter einer Umlenkrolle (5,40), wobei die Auslenkung des Metallbandes (1) gemessen wird, und wobei die Eigenfrequenz des Metallbandes (1) in Abhängigkeit der Auslenkung des Metallbandes (1) bestimmt wird.
Patent WO-03011655-A2 (WO)
Inventor: MAROTZKE THOMAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-07-25
Abstract: The invention relates to an airbag module consisting of a generator carrier comprising a base part for fixing a gas generator, and at least one boundary wall which extends from the base part, forms a single element on the base part, and forms, with said base part, a receiving element for a folded gas bag which can be inflated by means of the gas generator. According to the invention, at least one section (11, 12) of the boundary wall is connected to the base part (10) in a pivotable manner, and frees an opening for an unfolded gas bag (4) during the pivoting movement.
Patent WO-9948136-A2 (WO)
Inventor: KELLER STEFFEN
IPC: H01L27/142
Filed: 1999-03-14
Abstract: The invention relates to a solar cell arrangement consisting of series-connected solar subcells. Said solar subcells consist of a semiconductor wafer which forms a common base material for all of the solar subcells and wherein a number of recesses are provided for delimiting the individual, series-connected solar subcells. The invention is characterised in that at least some of the recesses extend from the top surface of the semiconductor wafer, through the wafer itself to the bottom surface and in that at most some bridge segments are left in continuation of the recesses as far as the wafer edge, to mechanically interconnect the solar subcells.