baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006034075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Erfassung von leitfähigen Teilchen in Gasströmen
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01N15/06
Filed: 2006-07-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur selektiven Erfassung von elektrisch leitfähigen und/oder elektrisch geladenen Partikeln
in einem Gasstrom, insbesondere zur Erfassung von Russpartikeln,
bei dem der Gasstrom durch eine Anordnung von Elektroden (E1, E2)
strömt,
zwischen denen ein elektrischer Strom fließt, welcher durch eine behinderte Entladung
zwischen den Elektroden (E1, E2) verursacht wird, wobei an den Elektroden
(E1, E2) eine elektrische Spannung anliegt und ein schaltbares zusätzliches
elektrisches oder magnetisches Feld so gesteuert wird, dass die leitfähigen Teichen
in Abhängigkeit
von ihrer Masse und ihrer Ladung unterschiedlich abgelenkt werden.
Patent DE-102006036349-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Betriebszustandes
Inventor: THIELE STEFFEN
IPC: H02M1/15
Filed: 2006-08-03
Granted: 2015-04-02
Abstract: Eine Schaltungsvorrichtung umfassend; – einen MOS-Transistor (M1) mit einem Steueranschluss, der dazu ausgebildet ist, bei der Bereitstellung eines geeigneten Steuerpotentials an dem Steueranschluss, Lasten zu schalten, – mindestens eine Replik (M2) des MOS-Transistors mit einem Steueranschluss, – eine Steuervorrichtung (I1) für den MOS-Transitor, – eine Steuervorrichtung (I2) für die Replik des MOS-Transistor, – einer Auswerteanordnung (A1) mit einem Ausgang, wobei, der Steueranschluss der Replik des MOS-Transistors mit einem ersten Eingang der Auswerteanordnung gekoppelt ist, der Steueranschluss des MOS-Transistors oder der Steueranschluss einer weiteren Replik des MOS-Transistors mit einem zweiten Eingang der Auswerteanordnung gekoppelt ist, die Auswerteanordnung am Ausgang ein Signal bereitstellt, das durch Vergleich des Signals des ersten Eingangs mit dem Signal des zweiten Eingangs den Schaltbeginn des MOS-Transistors anzeigt.
Patent DE-102006061590-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließstruktur einer Schalterabdeckung für eine hintere Armlehne eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIM SANG HO
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-12-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Öffnungs- und Schließstruktur einer Schalterabdeckung (12) für eine hintere Armlehne (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Struktur aufweist: Verbindungselemente (21), die an beiden Seiten der Schalterabdeckung (12) befestigt sind, wobei jedes der Verbindungselemente (21) einen Zapfen (21a), der an einem mittleren Abschnitt davon geformt ist, aufweist und eines der beiden Verbindungselemente (21) ferner einen Sperrvorsprung (31), der daran geformt ist, aufweist; Verbindungselement-Führungen (22), die an beiden Seiten eines Gehäusekörpers (11) ausgebildet sind und jeweils einen daran geformten Führungskorridor (22a) aufweisen, wobei der Zapfen (21a) darin aufgenommen und entlang des Führungskorridors (22a) geführt wird; einen Arretierungshaken (32), der an dem Gehäusekörper (11) zum Arretieren oder Freigeben des Sperrvorsprungs (31) mittels Drückbetätigung des Sperrvorsprungs (31) vorgesehen ist; und einen Körper (33), der an einer Seite des Gehäusekörpers (11) vorgesehen ist, so dass der Arretierungshaken (32) darin eingerastet bzw. mittels Drückbetätigung des Sperrvorsprungs (31) davon separiert wird.
Patent DE-102007015815-B4 (DE)
Title: Wirbelhaube
Inventor: LEHNHAEUSER FRANK
IPC: B08B15/00
Filed: 2007-03-30
Granted: 2010-10-28
Abstract: Wirbelhaube (1), mit einem Haubenmantel (3) und einer Mehrzahl von Senkenöffnungen (4) im Haubenmantel (3), wobei der Haubenmantel (3) wenigstens eine sich in Längsrichtung der Wirbelhaube (1) erstreckende achsparallele Absaugöffnung (5) für ein Fluid aufweist, wobei der Haubenmantel (3) bezogen auf den Montagezustand im Bereich unterhalb der Absaugöffnung (5) unterbrochen ist und wenigstens eine schlitzförmige, über die Länge (L) der Wirbelhaube (1) erstreckende Austrittsöffnung (6) für beim Absaugbetrieb der Wirbelhaube (1) aus dem Fluid im Inneren des Haubenmantels (3) abgeschiedene feste und/oder flüssige Bestandteile (10) des Fluides aufweist, wobei die Austrittsöffnung (6) während des Absaugbetriebes dauerhaft gegenüber der Umgebung (11) des Haubenmantels (3) geöffnet ist, so dass die im Inneren des Haubenmantels (3) abgeschiedenen Bestandteile (10) kontinuierlich während des Absaugbetriebes über die Austrittsöffnung (6) aus dem Inneren des Haubenmantels (3) in die Umgebung (11) ausgetragen werden.
Patent DE-102007016551-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für den Betrieb einer Brennkraftmaschine mit homogener Kompressionszündung
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-04-05
Granted: 2016-11-17
Abstract: Hybridantriebsstrang (10, 10') für ein Fahrzeug, umfassend: eine Brennkraftmaschine (12, 82), die für einen Betrieb in einem Betriebsmodus mit homogener Kompressionszündung eingerichtet ist, wobei die Brennkraftmaschine (12, 82) umfasst: eine Kammer (34, 98) mit variablem Volumen zum Komprimieren eines Gemischs aus zumindest Einlassluft und Kraftstoff; einen Kolben (26, 92), der zumindest teilweise die Kammer (34, 98) mit variablem Volumen definiert; eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (58, 120), die eingerichtet ist, den Kraftstoff direkt in die Kammer (34, 98) mit variablem Volumen zur Verbrennung mit der Einlassluft einzuspritzen; einen Controller (70), der funktional mit der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (58, 120) verbunden und eingerichtet ist, den Betriebsmodus mit homogener Kompressionszündung zu bewirken; einen ersten Elektromotor (14) und eine Energiespeichereinrichtung (72) in Hybridkombination mit der Brennkraftmaschine (12, 82), die eingerichtet sind, den Antrieb des Fahrzeugs bei niedrigen Geschwindigkeiten unter Ausschluss des Betriebes der Brennkraftmaschine (12, 82) selektiv zu bewirken; und ein elektrisch verstellbares Getriebe (16), das funktional mit der Brennkraftmaschine (12, 82) verbunden ist und den ersten Elektromotor (14), einen zweiten Elektromotor (74) und eine funktional mit den beiden Elektromotoren (14, 74) verbundene Differenzialzahnradanordnung (80) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass eine Zündvorrichtung (56, 118) in direkter Verbindung mit der Kammer (34, 98) mit variablem Volumen zum Einleiten einer Verbrennung des Gemischs vorgesehen ist; und ...
Patent DE-102007021022-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren eines Gelenkmechanismus für Fahrzeugsitze, nach dem Verfahren hergestellter Gelenkmechanismus und Fahrzeugsitz umfassend einen solchen Gelenkmechanismus
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-08-06
Abstract: Herstellverfahren eines Gelenkmechanismus für einen Fahrzeugsitz, dazu bestimmt, zwei Sitzelemente zu verbinden, wobei der Gelenkmechanismus umfasst:  – einen beweglichen Flansch (20) und einen feststehenden Flansch (22), die sich im Wesentlichen in parallelen Ebenen erstrecken und dazu bestimmt sind, jeweils an einem der zwei Sitzelemente befestigt zu werden,  – eine Einstelleinrichtung, die den feststehenden Flansch (22) und den beweglichen Flansch (20) verbindet, einem Steuerelement (32) zugeordnet ist, um eine Drehung des beweglichen Flansches (20) mit Bezug auf den feststehenden Flansch (22) zuzulassen, und  – eine Halteeinrichtung (70; 70a), um ein Halten des feststehenden Flansches (22) und des beweglichen Flansches (20) mit Bezug zueinander sicher zu stellen, wobei die Halteeinrichtung (70; 70a) fest mit dem feststehenden Flansch (22) verbunden ist,  – wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es die folgenden Schritte umfasst:  (a) Anbringen der Halteeinrichtung (70; 70a) an dem feststehenden Flansch (22), wobei ein Abschnitt...
Patent DE-102007026408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechsel des Betriebsmodus eines Verbrennungsmotors
Inventor: BAUER ERWIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-06-06
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum Wechsel des Betriebsmodus bei einem Verbrennungsmotor von einem Betriebsmodus, in dem eine Fremdzündung des Motors durchgeführt wird, in einen Betriebsmodus in dem eine Selbstzündung des Motors durchgeführt wird, mit den Schritten:  a) Bereitstellen eines ersten Kennfeldes in dem wenigstens ein Bereich angegeben ist, in dem eine Selbstzündung des Motors durchführbar ist,  b) Bestimmen ob der Motor nach einem Motorstart einen Betriebspunkt erreicht, der in dem Bereich des ersten Kennfeldes liegt, in dem eine kontrollierte Selbstzündung durchführbar ist (Schritt S2, S3), und  c) Umschalten des Motors in den Betriebsmodus, in dem die Selbstzündung durchführbar ist, wenn der Betriebspunkt in diesem Bereich des ersten Kennfeldes liegt (Schritt S5).
Patent DE-102007031337-B4 (DE)
Title: Motorsäge und Klemmelement
Inventor: GALSTER WERNER
IPC: B27B17/14
Filed: 2007-07-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Motorsäge mit einer Führungsschiene (5), die auf mindestens einem Spannbolzen (10) angeordnet ist und die mit Spannmitteln zwischen zwei Anlageflächen (16, 30, 59) einspannbar ist, wobei ein Klemmelement (12, 32, 42, 52, 62, 72) mit einer Öffnung (17, 37, 47, 67, 77), die eine Längsmittelachse (29) besitzt, vorgesehen ist, das auf dem Spannbolzen (10) und in einer Aufnahmeöffnung (15) der Führungsschiene (5) angeordnet ist, und das die Führungsschiene (5) in eingespanntem Zustand in mindestens einer radialen Richtung des Spannbolzens (10) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (12, 32, 42, 52, 62, 72) in nicht eingespanntem Zustand eine parallel zur Längsmittelachse (29) gemessene Breite (g) besitzt, die größer als die senkrecht zur Fläche der Führungsschiene (5) gemessene Breite (h) der Führungsschiene (5) ist, und dass das Klemmelement (12, 32, 42, 52, 62, 72) mindestens eine Spannfläche (18, 19, 56, 66, 68, 69, 76, 78, 79) aufweist, die mit einer Anlagefläche (16, 30, 59) in eingespanntem Zustand in Wirkverbindung steht und die mit der Mittelachse (29) der Öffnung (17, 37, 47, 67, 77) des Klemmelements (12, 32, 42, 52, 62, 72) einen Winkel (β, ε) von weniger als 90° einschließt, wobei der Winkel (β, ε) ein Verkippen des Klemmelements (12, 32, 42) oder eines Segmentes des Klemmelements (52, 62, 72) gegenüber einem Spannbolzen (10) erlaubt, so dass radiale Klemmkräfte ausgeübt werden können.
Patent DE-102007033744-B4 (DE)
Title: Diensteinrichtung für ein mobiles Kommunikationsendgerät
Inventor: SHIN JAE YONG
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-07-19
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Einrichtung eines Dienstes in einem mobilen Kommunikationsendgerät (1) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Nutzeridentitätskarte (24, 34), wobei das Verfahren umfasst: – Empfangen (S12) von Signalen von einem ersten und einem zweiten Netz (50, 60) entsprechend der ersten Nutzeridentitätskarte (24) bzw. der zweiten Nutzeridentitätskarte (34), nachdem das mobile Kommunikationsendgerät (1) eingeschaltet wird (S10); – Prüfen der Signalstärke der Signale des ersten und des zweiten Netzes (50, 60) und Auswählen (S14) der zweiten Nutzeridentitätskarte (34) zur Nutzung für die Mobilkommunikation, wenn in dem Prüfschritt festgestellt wird, dass das Signal des zweiten Netzes (60) stärker als das Signal des ersten Netzes (50) ist; – vorübergehendes Aktivieren (S16) der ersten Nutzeridentitätskarte (24); – Zugreifen (S18) auf das erste, der ersten Nutzeridentitätskarte (24) entsprechende Netz (50) und Anfordern (S20), dass das erste Netz (50) an die erste Nutzeridentitätskarte (24) gerichtete Dienste an die zweite Nutzeridentitätskarte (34) weiterleitet; und – Aktivieren (S22) der zweiten Nutzeridentitätskarte (34) und Deaktivieren der ersten Nutzeridentitätskarte (24) vor einem Zugreifen (S24) auf das zweite Netz (60) und nach dem Anfordern (S20), dass das erste Netz (50) an die erste Nutzeridentitätskarte (24) gerichtete Dienste an die zweite Nutzeridentitätskarte (34) weiterleitet.
Patent DE-102007042481-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem für einen Kraftwagen
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-09-06
Granted: 2022-04-07
Abstract: Fahrzeugsteuersystem für einen Kraftwagen (10) mit mindestens einem Fahrdatensensor (20) zum Erfassen von einen Fahrzustand des Kraftwagens charakterisierenden Fahrdaten, wobei der Fahrdatensensor (20) als Abstandssensor ausgebildet ist, der Abstandsdaten (A) und Relativgeschwindigkeiten (DV) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (22) erfasst und am Kraftwagen (10) angeordnet ist,wobei eine Spurhaltekamera (24) und eine Rückfahrkamera (30) Umfeldbilder erfassen, wobei ein Unfalldatenschreiber (28) Umfeldbilder gepuffert aufzeichnet,wobei eine elektrische Steuerung (26) den Fahrdatensensor (20), die Spurhaltekamera (24) und die Rückfahrkamera (30) und den Unfalldatenschreiber (28) steuert,wobei das Fahrzeugsteuersystem weiter einen Gierratensensor (32) und eine elektrische Notbremssystem-Steuerung umfasst, wobei die elektrische Notbremssystem-Steuerung mit der Spurhaltekamera (24) und dem Abstandssensor verbunden ist,wobei die elektrische Steuerung (26) Abstands- und Gierratensensordaten als Fahrdaten erfasst, welche bei der Bewertung berücksichtigt werden, ob eine autonome Notbremsung durchgeführt wird, und wobei die elektrische Steuerung (26) beim Vorliegen von vorbestimmten Fahrdaten des Abstandsensors und des Gierratensensors (32) und beim Vorliegen von Umfeldbildern, mit denen eine Situation erkannt wird, die mit einer oberhalb einer vorgegebenen Schwellenwahrscheinlichkeit zu einem Unfall führt, eine autonome Notbremsung des Kraftwagens (10) auslöst.
Patent DE-102007052525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten eines Blitzes bei einer Windenergieanlage
Inventor: PAULSEN SOENKE
IPC: F03D11/00
Filed: 2007-11-01
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Ableiten eines Blitzes in einer Windenergieanlage, wobei die Windenergieanlage wenigstens ein Rotorblatt, welches an eine Nabe gekoppelt ist, eine langsame Welle, welche an die Nabe im Wesentlichen drehfest gekoppelt ist, ein Lager, welches die Welle drehbar bezüglich eines Hauptrahmens lagert, wobei der Hauptrahmen wenigstens ein Mittel zum Umwandeln von mechanischer Energie aufnimmt und einen Turm aufweist, wobei der Turm leitend mit dem Boden verbunden ist, wobei das Rotorblatt Mittel zum Einleiten des Blitzes und Mittel zum Leiten des Blitzes aufweist, wobei die Mittel zum Leiten des Blitzes im leitenden Kontakt mit einer leitenden Übertragungseinheit ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit als ein einen Schleifring und eine Bürste aufweisenden Gleitkontakt ausgebildet und mit dem Turm leitend verbunden ist, wobei der Schleifring des Gleitkontakts als Teil der Feststellbremse ausgestaltet ist.
Patent DE-102007056357-B4 (DE)
Title: Niederhalter für ein Umformwerkzeug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THEINERT JOERG
IPC: B21D37/20
Filed: 2007-11-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Niederhalter (1) für ein Umformwerkzeug, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Segmenten (2), die mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt wurden und zur Ausbildung des Niederhalters (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007056499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abrisserkennung an papierherstellenden und weiterverarbeitenden Maschinen
Inventor: SANDELMANN KLAUS
IPC: D21F7/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Papier, beinhaltend als Verfahrensschritte: A) Bereitstellen einer wässrigen Rohmasse; B) Ausformen einer Rohmassebahn aus der Rohmasse; C) Entwässern der Rohrmassebahn über mindestens eine Entwässerungsrolle unter Erhalt einer Rohpapierbahn, wobei ab Verfahrensschritt B) wenigstens eine Eigenschaft, ausgewählt aus Rissen, Spalten oder Teilabrissen, mindestens einer der Bahnen mit mindestens einer Messvorrichtung geprüft wird, wobei mindestens ein Messvorrichtungsbestandteil ober- und ein weiterer Messvorrichtungsbestandteil unterhalb einer Fläche der mindestens einen Bahn angeordnet ist und diese Bahn über mindestens 50% der Bahnbreite bezüglich wenigstens einer Eigenschaft ausgewählt aus Rissen, Spalten oder Teilabrissen, mittels eines Prüfsignals geprüft wird, wobei das Prüfsignal unter einem Winkel von höchstens 45° zur Fläche (15) der Bahn (13) ausgesendet wird, wobei das Prüfsignal ein Lichtsignal ist.
Patent DE-102008001081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuergerät zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: LOEFFLER AXEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (7), mit folgenden Schritten:a. betriebspunktabhängiges Bereitstellen eines Sollwerts (VMs) mindestens eines Verbrennungsmerkmals (VM) einer Verbrennung in dem Verbrennungsmotor (7) anhand eines Sollwert-Kennfeldes (3), wobei das Verbrennungsmerkmal (VM) einer die Verbrennung im Verbrennungsmotor (7) charakterisierenden Größe entspricht;b. Bestimmen eines Wertes einer kennfeldbasierten Stellgröße (SGv) zur Steuerung des Verbrennungsmotors (7) aus einem Stellgrößen-Kennfeld (4),c. Ermitteln eines Wertes (SGmod) einer modifizierten Stellgröße zur Steuerung des Verbrennungsmotors (7) mit Hilfe eines datenbasierten Modells (15),wobei das datenbasierte Modell (15) abhängig von einem realen Wert (VMM) des Verbrennungsmerkmals der vorangegangenen Verbrennung, der durch Messen einer Größe während des Betriebs des Verbrennungsmotors (7) ermittelt wird, und abhängig von der kennfeldbasierten Stellgröße (SGv) den Wert (SGmod) der modifizierten Stellgröße zur Steuerung des Verbrennungsmotors (7) ermittelt,wobei das datenbasierte Modell (15) so ausgebildet ist, dass es abhängig von dem Sollwert (VMS) des Verbrennungsmerkmals und dem realen Wert (VMM) des Verbrennungsmerkmals adaptierbar ist;d. Bereitstellen einer realen Stellgröße (SG(k)) an den Verbrennungsmotor (7),um den Verbrennungsmotor (7) anzusteuern, wobei die reale Stellgröße (SG(k)) auf einen Wert eingestellt wird, der von dem Wert der kennfeldbasierten Stellgröße (SGv) und/oder dem Wert der modifizierten Stellgröße (SGmod) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das datenbasierte Modell (15) als Ausgangsgröße ein Vertrauensmaß bereitstellt, das eine Zuverlässigkeit für den Wert der modifizierten Stellgröße (SGmod) angibt, unddadurch gekennzeichnet, dass als reale Stellgröße (SG) zur Steuerung des Verbrennungsmotors (7) abhängig von dem Vertrauensmaß (V) der Wert der modifizierten Stellgröße (SGmod) oder der Wert der kennfeldbasierten Stellgröße (SGv) bereitgestellt wird.
Patent DE-102008006524-B4 (DE)
Title: Finnenverbindung für Multi-Gate-Feldeffekt-Transistoren
Inventor: GOSSNER HARALD
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-01-29
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung umfassend:
 einen ersten Kontaktbereich (101; 501; 601; 701), welcher elektrisch mit ersten Enden (50) einer ersten Menge von Finnen (104; 504; 609; 709) gekoppelt ist, welche auf ein Substrat (50*) aufgebracht sind;
 einen zweiten Kontaktbereich (111; 520; 616; 714), welcher elektrisch mit ersten Enden (60) einer zweiten Menge von Finnen (114; 514; 612; 709) gekoppelt ist, welche auf das Substrat (50*) aufgebracht sind;
 ein erstes Gate (105; 505; 605; 705), welches auf die erste Menge der Finnen (104; 504; 609; 709) aufgebracht ist;
 ein zweites Gate (115), welches auf die zweite Menge der Finnen (114; 514; 612; 709) aufgebracht ist; und
 einen Verbindungskontaktbereich (120; 518; 610), welcher auf das Substrat (50*) aufgebracht ist und welcher elektrisch zweite Enden (52) der ersten Menge der Finnen (104; 504; 609; 709) und zweite Enden (62) der zweiten Menge der Finnen (114;
 514; 612; 709) koppelt, und wobei das zweite Ende (52) der ersten Menge der Finnen (104;
 504; 609; 709) und das zweite Ende (62) der zweiten Menge der Finnen (114; 514; 612; 709) bei dem Verbindungskontaktbereich (120; 518; 610) zusammenstoßen.
Patent DE-102008027758-B4 (DE)
Title: Rotor für eine permanentmagneterregte dynamoelektrische Maschine
Inventor: BUETTNER KLAUS
IPC: H02K1/27
Filed: 2008-06-11
Granted: 2010-09-09
Abstract: Rotor (1) für eine dynamoelektrische Maschine, wobei  – der Rotor (1) eine vorgebbare Anzahl an Magnettaschen (2) zur Aufnahme von Permanentmagneten (3) aufweist,  – der Rotor (1) zwei Stirnseiten (4, 5) aufweist und an jeder Stirnseite (4, 5) eine Endscheibe (6) angeordnet ist,  – zumindest eine der Endscheiben (4, 5) einen Verteilungskanal (7) zur Verteilung von Vergussmasse aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilungskanal (7) im Bereich einer Angrenzung mit einer Magnettasche (2) eine Ausbrechöffnung (8) aufweist.
Patent DE-102008050404-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von kryogenen Fluiden, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie zur Verwendung dessen
Inventor: SZELINSKI BERND
IPC: F17C3/02
Filed: 2008-10-04
Granted: 2010-07-22
Abstract: Behälter zum Aufnehmen und Speichern von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von kryogenen Fluiden, mit einem Mantel (12) und mindestens einer Trennwand (14), welche den Innenraum (16) des Behälters (10) in wenigstens zwei einander benachbarte Kammern (18, 18') unterteilt, wobei die mindestens eine Trennwand (14) zwei Deckschichten (20, 20'), die jeweils einer der wenigstens zwei einander benachbarten Kammern (18, 18') zugewandt sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Trennwand (14) in Sandwichbauweise ausgebildet ist und eine in einem Zwischenraum (24) zwischen den zwei Deckschichten (20, 20') angeordnete Zwischenschicht (22) aus Polymer-Schaum umfasst, wobei die Zwischenschicht (22) aus Polymer-Schaum den Zwischenraum (24) zwischen den zwei Deckschichten (20, 20') vollständig ausfüllt und mit den zwei Deckschichten (20, 20') klebend verbunden ist, derart, dass mechanische Kräfte und/oder Momente zwischen den zwei Deckschichten (20, 20') übertragbar sind und ein Wärmefluss zwischen den in den wenigstens zwei Kammern (18, 18') aufgenommenen Flüssigkeiten und viskosen...
Patent DE-102009005643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Biegesteifigkeit von Schläuchen
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: F16L35/00
Filed: 2009-01-22
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zur Erhöhung der Biegesteifigkeit eines Schlauches, die folgendes aufweist: – ein Adapterstück (110, 210), dessen Form an eine Querschnittsform eines Schlauchendes derart angepasst ist, dass das Adapterstück (110, 210) einerseits anstelle des Schlauchendes auf einem Schlauchanschluss eines Gerätes montiert werden kann und andererseits das Schlauchende auf dem Adapterstück (110, 210) montiert werden kann, wobei das Adapterstück (110, 210) aus mindestens zwei Teilen besteht, wobei die Teilung die Montage des Adapterstückes (110, 210) um einen im montierten Zustand im Inneren des Schlauches verlaufenden Gegenstand herum erlaubt; und – zumindest ein aus glasfaserverstärktem Kunststoff gefertigtes federndes Element (120, 220), welches mit dem Adapterstück (110, 210) verbunden ist, in Richtung des Schlauches aus dem Adapterstück (110, 210) herausragt und am herausragenden Ende ein Abschlusselement (125, 225) aufweist, an welchem sich ein montierter Schlauch bei Biegebeanspruchung abstützt, so dass durch die Steifigkeit des federnden Elements (120, 220) die Biegesteifigkeit des Schlauches im Bereich zwischen Adapterstück (110, 210) und Element (125, 225) erhöht wird.