baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217308-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einem Planetenträger
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-09-25
Granted: 2022-03-03
Abstract: Getriebevorrichtung mit einem Planetenträger (4) wenigstens eines Planetentriebs (1), einem Axiallager (31) und mit einer durch das Axiallager (31) am Planetenträger (4) fixierten Ölfangschale (10), wobei der Planetenträger (4) wenigstens einen Satz auf Planetenbolzen (6) sitzender Planetenräder (5) trägt und mit dem Satz Planetenräder (5) sowie mit der Ölfangschale (10) an mindestens einer Lagerstelle um eine Rotationsachse (3) des Planetentriebs (4) rotierbar an einem Gehäuse (13) gelagert ist, und wobei die Ölfangschale (10) mittels des Axiallagers (31) axial an dem Planetenträger (4) fixiert ist, wobei an dem Planetenträger (4) ein Lagersitz (11) für ein Radiallager (12) ausgebildet ist, welches zumindest eine innere Wälzlaufbahn (20), eine äußere Wälzlaufbahn (21) und radial zwischen den Wälzlaufbahnen (20, 21) angeordnete erste Wälzkörper (36) aufweist, und wobei eine der Wälzlaufbahnen (20, 21) an einem ersten Lagerring (26) ausgebildet ist, welcher mittels des Axiallagers (31) axial an dem Planetenträger (4) fixiert ist.
Patent DE-102012221365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: HANNA MICHAEL D
IPC: F16D65/12
Filed: 2012-11-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (300, 600), umfassend eine gewünschte maßgeschneiderte Kennzeichnung (602) mit einer vorbestimmten Größe und einer vorbestimmten Form, umfassend, dass:eine chemische Behandlung auf einen Kennzeichnungsabschnitt einer Reibfläche (306) der Bremsscheibe (300, 600) angewendet wird, wobei:der Kennzeichnungsabschnitt, auf den die chemische Behandlung (310) angewendet wird, eine Größe und eine Form aufweist, welche der vorbestimmten Größe und der vorbestimmten Form der gewünschten maßgeschneiderten Kennzeichnung (602) entsprechen; unddie chemische Behandlung (310) ausgestaltet ist, um in einer vorbestimmten Weise eine Fähigkeit eines Reizes zu beeinflussen, welchem die Bremsscheibe (300, 600) ausgesetzt werden soll, um Eigenschaften der Bremsscheibe (300, 600) zu verändern; unddie Bremsscheibe (300, 600) mit der darauf angewendeten chemischen Behandlung (310) dem Reiz ausgesetzt wird, welcher ausgestaltet ist, um Eigenschaften der Bremsscheibe (300, 600) zu verändern, wobei:der Reiz Eigenschaften der Bremsscheibe (300, 600) an dem Kennzeichnungsabschnitt anders verändert als der Reiz Eigenschaften der Bremsscheibe (300, 600) an anderen Abschnitten der Bremsscheibe (300, 600) benachbart zu dem Kennzeichnungsabschnitt verändert, um dadurch physikalische Unterschiede in der Bremsscheibe (300, 600) herzustellen; undwobei die physikalischen Unterschiede in der Bremsscheibe (300, 600), welche optisch wahrnehmbar sind, die maßgeschneiderte Kennzeichnung bilden.
Patent DE-102013007884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für das Einbringen einer ringspaltförmigen Sacklochbohrung in die Femurkondyle des menschlichen Körpers sowie für die Gewinnung des erzeugten zylindrischen Bohrkerns als Knochendübel
Inventor: REINHARD HELMUT
IPC: A61B17/17
Filed: 2013-05-08
Granted: 2015-03-26
Abstract: Vorrichtung für das Einbringen einer ringspaltförmigen Sacklochbohrung (11) in die Femurkondyle (2) des menschlichen Körpers mittels eines rohrförmigen und um seine Längsachse rotierend antreibbaren Hohlbohr- oder Hohlschleifwerkzeugs (6), sowie für die Gewinnung des dadurch erzeugten zylindrischen Bohrkerns (5) als Knochendübel, dadurch gekennzeichnet, dass ein femurales Zielgerät (1) mit einem Zielrohr (3) vorgesehen ist, dessen Zielrohr (3) mit seinem ventralen Ende an der Femurkondyle (2) festlegbar ist, dass das Werkzeug (6) in einer rohrförmigen Führungsbuchse (7) aufgenommen ist, welche im Zielrohr (3) zusammen mit dem Werkzeug (6) verschiebbar ist, dass eine nach Maßgabe der gewünschten Sacklochtiefe in der Femurkondyle (2) dimensionierte Distanzbuchse (9) auswechselbar auf die Führungsbuchse (7) für das Werkzeug (6) bis zu einer festgelegten Position aufgeschoben ist, wodurch an der Distanzbuchse (9) ein Anschlag (14) zur Begrenzung der Tiefe der Sacklochbohrung (11) gebildet ist, dem das dorsale Ende des Zielrohrs (3) als Gegenanschlag (15) zugeordnet ist, und dass der zylindrische Bohrkern (5) durch Drehung um seine Zylinderachse relativ zur Femurkondyle (2) stirnseitig abscherbar und aus der Femurkondyle (2) extrahierbar ist.
Patent DE-102013102852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Werkstoffauswahl bei Axialcrash beanspruchten Hohlprofilen
Inventor: HINZ MARTIN
IPC: B60R19/26
Filed: 2013-03-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines Metallwerkstoffs mit einer Werkstoffdicke t aus einer Werkstoffgruppe für axial beanspruchte Hohlprofile mit vorgegebenem Deformationsverhalten mit folgenden Schritten: – Bestimmung der mittleren Kraft Fm für verschiedene Werkstoffdicken t eines Werkstoffs einer Werkstoffgruppe bei vorgegebener Hohlprofilgeometrie durch Axialcrashversuche unter identischen Axialcrashversuchsbedingungen, – Bestimmung der mittleren Kraft Fm (Re, Rm, t) für verschiedene Werkstoffe einer Werkstoffgruppe im Axialcrashversuch in Abhängigkeit von der Zugfestigkeit Rm, der Streckgrenze Re und der Werkstoffdicke t für unterschiedliche Werkstoffe einer Werkstoffgruppe aus den genannten Axialcrashversuchen, – Vorgabe einer zu erreichenden mittleren Kraft FmR und – Auswahl eines Werkstoffes einer Werkstoffgruppe mit einer Werkstoffdicke t, welcher die vorgegebene mittlere Kraft FmR im Axialcrashversuch aufnehmen kann, anhand der ermittelten empirischen Funktion der mittleren Kraft Fm(Re, Rm, t).
Patent DE-102013111211-B4 (DE)
Title: Zange
Inventor: PECH MARTIN
IPC: B25B7/02
Filed: 2013-10-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Zange (1) mit zwei Zangenschenkeln (2, 3) und einem durch Maulbacken (7, 8) gebildeten Zangenmaul (M), wobei in einer Maulbacke (7, 8) ein relativ zu der Maulbacke (7, 8) drehbares Halterungselement (9, 10), das einen Halterungsschaft (15,16) aufweist, insbesondere ein Halterungselement zur Erfassung von Enden einer Federbandschelle, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungsschaft (15,16) in einer in der Maulbacke (7, 8) ausgebildeten Öffnung lediglich reibschlüssig gehaltert einsitzt, wobei der Reibschluss durch ein auf eine Mantelfläche (18) der Öffnung wirkendes Federelement (17) erreicht ist und das Federelement (17) an dem Schaft (15, 16) formschlüssig gehaltert ist.
Patent DE-102013204736-B4 (DE)
Title: Lineares Bewegungssystem mit automatischer Schmiervorrichtung
Inventor: JIANG ZONG-SIAN
IPC: F16N27/00
Filed: 2013-03-18
Granted: 2015-04-30
Abstract: Lineares Bewegungssystem, umfassend: ein längliches Stabelement (20); ein bewegliches Element (30), das entlang dem länglichen Stabelement (20) linear bewegt werden kann; mehrere Rollelemente (40), die zwischen dem länglichen Stabelement (20) und dem beweglichen Element (30) drehbar angeordnet sind; eine Schmiereinheit (50), umfassend einen Schmiermittel-Vorratsbehälter (51), einen Motor (52), eine Schmiermittel-Führung (53) und eine Steuerung (54), worin der Schmiermittel-Vorratsbehälter (51) eine Schmiermittel-Vorratskammer (55) und eine Schmiermittel-Abgabeöffnung (556) in Verbindung mit der Schmiermittel-Vorratskammer (55) umfasst, worin die Schmiermittel-Vorratskammer (55) angepasst ist ein Schmiermittel aufzunehmen und mit der Oberfläche des länglichen Stabelements (20) über die Schmiermittel-Abgabeöffnung (556) in Verbindung steht, worin die Schmiermittel-Führung (53) in der Schmiermittel-Vorratskammer (55) des Schmiermittel-Vorratsbehälters (51) befestigt ist und mit dem Motor (52) verbunden ist und durch den Motor (52) angetrieben wird, um das Schmiermittel durch die Schmiermittel-Abgabeöffnung (556) aus der Schmiermittel-Vorratskammer (55) auf die Oberfläche des länglichen Stabelements (20) zu leiten, worin die Steuerung (54) mit dem Motor (52) elektrisch verbunden ist und angepasst ist den Betrieb des Motors (52) zu steuern; und einen Sensor (60), der mit der Steuerung (54) der Schmiereinheit (50) elektrisch verbunden ist und angepasst ist ein Antriebssignal an die Steuerung (54) bereitzustellen, das der Bewegung des beweglichen Elements (30) in Abständen unterworfen ist, damit die Steuerung (54) den Motor (52) startet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermittel-Vorratsbehälter (51) an dem länglichen Stabelement (20) befestigt ist und mit einem Ende des beweglichen Elements (30) verbunden ist und ferner eine Leistungskammer (56) und eine Steuerungskammer (57) umfasst, die angrenzend zu der Schmiermittel-Vorratskammer (55) angeordnet sind, dass der Motor (52) in der Leistungskammer (56) und die Steuerung (54) in der Steuerungskammer (57) befestigt ist, dass die Steuerungskammer (57) ein darin aufgenommenes Rührwerk (62) aufweist und der Sensor (60) in der Steuerungskammer (57) des Schmiermittel-Vorratsbehälters (51) fest befestigt ist und angepasst ist, eine Lageänderung des Rührwerks (62) bei Bewegung des beweglichen Elements (30) zu bestimmen und das Antriebssignal bereitzustellen, sofern eine Lageänderung des Rührwerks (62) bestimmt wird.
Patent DE-102013205008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzielung vorteilhafter kinematischer Eigenschaften bei der Verschwenkung programmgesteuert bewegter, rotationssymmetrisch wirkender Werkzeuge
Inventor: MÜGLITZ JÖRG
IPC: B25J9/10
Filed: 2013-03-21
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Erzielung vorteilhafter kinematischer Eigenschaften an programmgesteuert bewegten und um zwei Achsen verschwenkbaren, rotationssymmetrisch wirkenden Werkzeugen, bevorzugt Schweiß- und Schneidbrennern, die in ihrer Grundstellung mit ihrer Wirkrichtung zur Schwerkraftrichtung parallel liegen und mit einem proximalen Glied (8) an der gestellabgewandten Seite eines Industrieroboters oder einer roboterähnlichen Führungsmaschine (6) angebracht ist und aus starren, mit jeweils zwei sich schneidenden Drehachsen (1), (2), (3) versehenen Orientierungsgliedern (9), (10), (11) besteht, diese Glieder seriell nacheinander und mit den benachbarten Drehachsen rotatorisch verbunden sind und an der Verbindungsstelle zweier Glieder jeweils ein Antrieb (14), (15), (16) angeordnet ist, der programmgesteuert die Winkellage der zwei miteinander verbundenen Orientierungsglieder festlegt und das gestellfernste Orientierungsglied mit einem Brennerhalter (12) ein Werkzeug (18) trägt, gekennzeichnet dadurch, dass die Anzahl der Orientierungsglieder zumindest drei beträgt und sich die Achsen aller Antriebe und des Werkzeuges (18) im TCP (17) schneiden, in diesem Punkt auch die Spitze des Werkzeuges (18) angeordnet ist, dass jeder Antrieb aus einem Rotationsmotor und einem Untersetzungsgetriebe besteht, die Drehachsen (1), (2), (3) mit der Achse des zugeordneten Rotationsmotors nicht koaxial angeordnet, als Hohlwellen ausgeführt sind und dass jedes Orientierungsglied (9), (10), (11) aus zwei Elementen, einem Proximalelement (21) und einem Distalelement (22) besteht, zu jedem der Elemente (21), (22) eine Drehachse (1), (2), (3) zugehörig ist und zusammengehörende Proximal- und Distalelemente zueinander um kleine Beträge beweglich sind, indem diese um eine Achse lotrecht auf die von den beiden Drehachsen gebildete Ebene rotatorisch und entlang derselben Achse translatorisch jeweils mit Stellelementen (23) in ihrer Lage zueinander verstell- und mit Konterelementen (24) in ihrer Lage zueinander fixierbar ausgelegt sind.
Patent DE-102013227009-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: STAHL ARNE
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-12-20
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verstellvorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem um eine Drehachse (15) schwenkbar verstellbaren Zahnsegment (10), wobei der Fahrzeugsitz (1) eine Öffnung (12) für das bei einer Verstellung herausschwenkende Zahnsegment (10) einer Abdeckung (14) für das aus der Öffnung (12) herausragende Zahnsegment (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) schwenkbar zur Mitnahme durch das Zahnsegment (10) ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (14) gegen einen Anschlag (8a) einer Halterung (8) eines Antriebsritzels (7) vorgespannt ist.
Patent DE-102014010586-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: KRONSBEIN CHRISTOPH-FREDERIK
IPC: A01D41/127
Filed: 2014-07-17
Granted: 2016-04-07
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine zum Ernten von strukturbehaftetem Erntegut mit einer Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme des Erntegutes von einem Feld- oder Wiesenboden und einer Kanaleinrichtung (5) zur Förderung des Erntegutes entlang eines, bei der Bearbeitung des Erntegutes zwischen der Aufnahme und der Abgabe durchlaufenen Weges, mit einer Einrichtung zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit des durch die Erntemaschine hindurch fließenden Erntegutstromes sowie einer mit dieser verbundenen Erfassung- und Auswerteeinrichtung, wobei an der Kanaleinrichtung (5) eine Messstelle (7) angeordnet ist, welche zumindest zwei Messaufnehmer umfasst, die in Förderrichtung des Erntegutes gesehen, nacheinander von dem Erntegut passiert werden und in Bezug zur Förderrichtung (F) des Erntegutes einen definierten Abstand (S) zueinander aufweisen.
Patent DE-102014010683-B4 (DE)
Title: Liner für eine Prothese
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: A61F2/80
Filed: 2014-07-22
Granted: 2021-08-19
Abstract: Liner (1) für eine Prothese, der eine Innenseite zum Anliegen an einen Amputationsstumpf und eine Außenseite zum Anliegen an einem Prothesenschaft (32) aufweist, wobei zwischen der Innenseite und der Außenseite wenigstens ein Strömungskanal (16) mit wenigstens einer Einlassöffnung (10) und wenigstens einer Auslassöffnung verläuft, wobei ein Ein-Wege-Ventil (14) derart im Verlauf des wenigstens einen Strömungskanals (16) angeordnet ist, dass dieser nur von der wenigstens einen Einlassöffnung (10) zu der wenigstens einen Auslassöffnung durchströmbar ist, so dass ein Volumen zwischen einem distalen Ende (2) des Liners (1) und dem Prothesenschaft (32) evakuierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einlassöffnung in der Außenseite des Liners (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014015259-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Öffnervorrichtung für durch Verschlussdeckel verschlossene Gefäße
Inventor: TRAUTWEIN WOLFGANG
IPC: B67B7/18
Filed: 2014-10-16
Granted: 2016-05-12
Abstract: Es wird eine Mehrfach-Öffnervorrichtung (1) vorgeschlagen, mit deren Hilfe verschlossene Gefäße durch abschrauben eines aufgeschraubten Verschlussdeckels geöffnet werden können. Die Vorrichtung enthält eine Arbeitseinheit (26), die mit einer Mehrzahl von motorisch angetriebenen Schraubeinheiten (25) ausgestattet ist. Die Schraubeinheiten (25) enthalten zum einen mehrere Schraubeinheiten (25a) zu einer Gruppe (56) von Schraubeinheiten (25a) zusammengefasst sind und darüber hinaus eine neben dieser Gruppe (56) von Schraubeinheiten (25a) angeordnete individuelle Schraubeinheit (25, 25b). Jede Schraubeinheit (25, 25a, 25b) ist mit einem Schraubwerkzeug (37) ausgestattet, das an seinem Ende einen Eingriffskopf (53) aufweist, mit dem es in einen abzuschraubenden Verschlussdeckel (4) eingreifen kann. Der Eingriffskopf (53) der individuellen Schraubeinheit (25b) ragt über die auf gleicher Höhe liegenden Eingriffsköpfe (53) der zu einer Gruppe (56) zusammengefassten Schraubeinheiten (25a) hinaus, so dass die Möglichkeit besteht, mit einem derselben Arbeitseinheit (26) wahlweise ein gruppenweises oder ein individuelles Öffnen von Gefäßen durchzuführen.
Patent DE-102014102268-B4 (DE)
Title: Anbringungskonstruktion für einen Gewichtssensor zur Beurteilung der Person auf einem Sitz
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-21
Granted: 2023-09-07
Abstract: Anbringungskonstruktion für einen Gewichtssensor (4) zur Beurteilung eines auf einem Sitz befindlichen Insassen, bei der der Gewichtssensor (4) zwischen einem Polsterelement (2) und einem Überzug (5) eines Sitzabschnitts (1) angeordnet ist, auf dem eine Person sitzt, wobei der Gewichtssensor (4) sich über eine konkave Nut (3) erstreckt, die auf dem Polsterelement (2) vorgesehen ist, wobei die Anbringungskonstruktion umfasst:
 ein Einsetzelement (10, 101, 102), das sich vom Überzug (5) in die konkave Nut (3) erstreckt, wobei das Einsetzelement (10, 101, 102) einen ersten, mit dem Überzug (5) verbundenen Endteil und einen zweiten, dem ersten Endteil gegenüberliegenden Endteil einschließt,
 wenigstens ein Verbindungselement (9, 90, 91), das mit dem zweiten Endteil des Einsetzelements (10, 101, 102) innerhalb der konkaven Nut (3) verbunden ist, und
 einen Öffnungsteil (11, 110, 111, 23), der im Einsetzelement (10, 101, 102) vorgesehen ist, wobei der Gewichtssensor (4) durch eine Öffnung im Öffnungsteil (11, 110, 111, 23) in das Einsetzelement (10, 101, 102) eingesetzt ist.
Patent DE-102014115078-B4 (DE)
Title: Motorrad mit Turbolader
Inventor: INAYAMA YOSHISATO
IPC: F02M35/16
Filed: 2014-10-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Motorrad (100) mit Turbolader (30), umfassend: einen Motor (11), bei dem eine Auspuffrohrleitung (32) mit einer Vorderseite eines Zylinderkopfes (14) verbunden ist, und Drosselklappenkörper (20), die mit einer Rückseite des Zylinderkopfes (14) verbunden sind, ein Luftreiniger (26), der Brennstoffluft filtert, ein Turbolader (30), der Einlassbrennstoffluft komprimiert, eine Lufteinlassrohrleitung (27A), die den Luftreiniger (26) und den Turbolader (30) verbindet, und ein Einlassdurchgang (36), der die Brennstoffluft, die von dem Einlassanschluss (36a) an dem Endteil aufgenommen wird, dem Luftreiniger (26) zuführt, wobei der Turbolader (30) an einem unteren Teil einer Vorderseite des Motors (11) lokalisiert ist, und der Luftreiniger (26) ist unter einem Kurbelwellengehäuse (12) lokalisiert.
Patent DE-102014115841-B4 (DE)
Title: Brennkammergehäuseverteiler zur Hochdruckluftbelieferung eines Brennstoffdüsenpilotsystems
Inventor: ROMIG BRYAN WESLEY
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-10-30
Granted: 2023-09-14
Abstract: Pilotverteilersystem (160) für eine Brennkammer (100) einer Gasturbine (10), das aufweist:ein Gehäuse (140), das sich entlang der Brennkammer (100) erstreckt und diese umgibt;wobei das Gehäuse (140) einen äußeren Gehäuseverteiler (180) und einen inneren Gehäuseverteiler (190) aufweist, die beide innerhalb des Gehäuses (140) angeordnet sind, wobei der äußere Gehäuseverteiler (180) mit dem inneren Gehäuseverteiler (190) über eine Durchtrittsöffnung (200) in Strömungsverbindung steht, die eingerichtet ist, um Luft von dem äußeren Gehäuseverteiler (180) zu dem inneren Gehäuseverteiler (190) zu liefern;einen Lufteinlass (170), der mit dem äußeren Gehäuseverteiler (180) in Strömungsverbindung steht und eingerichtet ist, um Luft von außerhalb des Gehäuses (140) zu empfangen;eine mit einem Ende des Gehäuses (140) verbundene Endabdeckung (120);wobei die Endabdeckung (120) einen darin ausgebildeten Endabdeckungsdurchlass (210) aufweist, wobei der Endabdeckungsdurchlass (210) mit dem inneren Gehäuseverteiler (190) in Strömungsverbindung steht und eingerichtet ist, um Luft von dem inneren Gehäuseverteiler (190) zu empfangen; undeine an der Endabdeckung (120) montierte Brennstoffdüse (110);wobei die Brennstoffdüse (110) ein mit dem Endabdeckungsdurchlass (210) in Strömungsverbindung stehendes Pilotsystem (255) aufweist, das eingerichtet ist, um die Luft von einem Auslass des Endabdeckungsdurchlasses (210) zu empfangen.
Patent DE-102014207090-B4 (DE)
Title: Reifentestmaschinenfördereinrichtung
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-04-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Reifentestmaschinenfördereinrichtung (32), die einen Reifen (11) zu einer zentralen Position einer Spindel (24, 25) in einer Reifentestmaschine (35) befördert, die mit einer Spindel (24, 25) ausgerüstet ist, an der der zu testende Reifen (11) befestigt wird, wobei die Reifentestmaschinenfördereinrichtung (32) folgendes aufweist:eine zentrale Fördereinrichtung (30), die ein Paar von ringförmigen Förderbändern (23) aufweist; undzumindest eine von einer Eingangsfördereinrichtung (9), die an der stromaufwärtigen Seite der zentralen Fördereinrichtung (30) in der Förderrichtung vorgesehen ist, so dass sich das stromabwärtige Ende zwischen dem Paar von ringförmigen Förderbändern (23) befindet, und einer Ausgangsfördereinrichtung (31), die an der stromabwärtigen Seite der zentralen Fördereinrichtung (30) in der Förderrichtung vorgesehen ist, so dass sich das stromaufwärtige Ende zwischen dem Paar von ringförmigen Förderbändern (23) befindet,wobei die zentrale Fördereinrichtung (30) folgendes aufweist:ein Paar von Sätzen von einer Bandantriebslaufrolle (42a, 42b) an der vorderen Seite in der Förderrichtung und einer Bandantriebslaufrolle (41a, 41b) an der hinteren Seite in der Förderrichtung, um das ringförmige Förderband (23) dazwischen aufzuspannen;ein Paar von Verbindungswellen (43a, 43b), die an einer beliebigen Drehachse von den Bandantriebslaufrollen (42a, 42b) auf der vorderen Seite in der Förderrichtung und von den Bandantriebslaufrollen (41a, 41b) auf der hinteren Seite in der Förderrichtung vorgesehen sind, die beiden von dem Paar von Sätzen von einer Bandantriebslaufrolle auf der vorderen Seite und einer Bandantriebslaufrolle auf der hinteren Seite gemein sind, um zu beiden Außenseiten der zentralen Fördereinrichtung (30) in der Breitenrichtung des Förderbands vorzuragen;ein Paar von ersten Laufrollen (44a, 44b), wobei jede von den ersten Laufrollen (44a, 44b) mit jeder von den Verbindungswellen (43a, 43b) verbunden ist;ein Paar von zweiten Laufrollen (46a, 46b), wobei jede von den zweiten Laufrollen (46a, 46b) unterhalb von jeder von den ersten Laufrollen (44a, 44b) vorgesehen ist, so dass ein ringförmiges Laufrollenband (45a, 45b) zwischen den ersten und zweiten Laufrollen (44a, 44b, 46a, 46b) aufgespannt wird, wobei jedes von dem Paar von zweiten Laufrollen eine gemeinsame Drehachse aufweist;eine Antriebswelle (47), die auf der Drehachse der zweiten Laufrollen angeordnet ist und das Paar von zweiten Laufrollen (46a, 46b) miteinander verbindet; undeine Antriebseinheit (48), die mit einem Ende der Antriebswelle (47) verbunden ist;wobei an beiden äußeren Seiten von dem Paar von Förderbändern (23) in der Breitenrichtung das Paar von zweiten Laufrollen (46a, 46b) unterhalb des Paars von ersten Laufrollen (44a, 44b) vorgesehen ist, so dass die Breite des Paars von Förderbändern (23) der zentralen Fördereinrichtung (30) in Erwiderung auf den Kranz- oder Felgendurchmesser geändert werden kann.
Patent DE-102014218841-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Abblaseinrichtung
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-09-19
Granted: 2018-11-29
Abstract: Spannvorrichtung (10) zum Spannen eines Werkstückes, mit einem eine erste Spannfläche (16) aufweisenden ersten Spannelement (12), und mit einem eine zweite Spannfläche (18) aufweisenden zweiten Spannelement (14), wobei die erste (16) und die zweite (18) Spannfläche einander zugewandt sind, wobei das zweite Spannelement (14) an einer relativ zum ersten Spannelement (12) verfahrbaren Spannkolbenstange (28) angeordnet ist,und mit einer Abblaseinrichtung (32) zum Abblasen zumindest einer der Spannflächen (16, 18) und/oder des zu spannenden Werkstückes, dadurch gekennzeichnet, dass die Abblaseinrichtung (32) eine in der ersten Spannfläche (16) angeordnete Ausblasöffnung (34) zum Auslassen eines Abblasgasstromes sowie eine in der zweiten Spannfläche (18) angeordnete Strömungsumlenkstruktur (36) aufweist, wobei die Ausblasöffnung (34) derart ausgebildet ist, dass im Betrieb der Abblaseinrichtung (32) der Abblasgasstrom auf die Strömungsumlenkstruktur (36) trifft,und wobei die Strömungsumlenkstruktur (36) derart ausgebildet ist, dass der auftreffende Abblasgasstrom umgelenkt wird und der umgelenkte Abblasgasstrom eine Richtungskomponente entgegengesetzt zum auftreffenden Abblasgasstrom aufweist.