baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212804-A1 (DE)
Title: Filtereinheit mit einem Partikelsammelfilter
Inventor: DERENDA NORBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit mit einem flächigen Partikelsammelfilter, wobei die Filtereinheit von Luft durchströmbar ist, um in der Luft enthaltene Partikel, insbesondere Staub an dem Partikelsammelfilter zu sammeln, wobei die Filtereinheit (F) wenigstens das Folgende umfasst: – eine mehrteilige Gehäusebaugruppe (1, 3) für den Partikelsammelfilter (20), mit zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (1, 3), – einen Filtereinsatz (2), der in der Gehäusebaugruppe (1, 2) aufgenommen ist und der ein Trägerbauteil (21) aufweist, an dem der Partikelsammelfilter (20) gehalten ist, und – ein Stützsieb (30) zur Abstützung des Partikelsammelfilters (20) innerhalb der Gehäusebaugruppe (1, 2), das an einem Gehäuseteil (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerbauteil (21) wenigstens einen Kraftschlussbereich (210, 211) aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von einer durch den flächigen Partikelsammelfilter (20) aufgespannten Filterebene vorsteht und über den der Filtereinsatz (2) an einem der Gehäuseteile (1, 3) so befestigt ist, dass bei einem Trennen der beiden Gehäuseteile (1, 3) voneinander, der Filtereinsatz (2) mit dem Partikelsammelfilter (20) weiterhin an einem der Gehäuseteile (1, 3) gehalten ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist vorgeschlagen, – ein Trägerbauteil (21) des Filtereinsatzes mit einer Aussparung vorzusehen, in die der Partikelsammelfilter (20) eingelegt ist, und/oder – den Filtereinsatz (2) mit einem elektronischen Schaltkreis (4) auszustatten, der dazu ausgebildet und vorgesehen ist, hierüber eine elektronisch auslesbare Kennung des Filtereinsatz (2) bereitzustellen und/oder hierüber elektronisch auslesbare Daten bereitzustellen, die während eines Gebrauchs der Filtereinheit (F) erzeugt wurden.
Patent DE-102013215563-A1 (DE)
Title: Vorladeeinheit für Batterieunterbrechungseinheit
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es werden eine Batterieunterbrechungseinheit und eine Vorladeeinheit, umfassend ein Hauptschütz, ein Vorladeschütz, einen Vorladewiderstand und ein Gehäuse, vorgeschlagen. Das Hauptschütz und das Vorladeschütz sind, ebenso wie der Vorladewiderstand, im Gehäuse angeordnet. Der Vorladewiderstand und das Vorladeschütz sind als elektrische Reihenschaltung parallel zum Hauptschütz mit zwei externen elektrischen Anschlüssen am Gehäuse elektrisch verbunden.
Patent DE-102013219006-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpen-Antriebssystem
Inventor: PARK JEONG KYU
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ein Kühlmittelpumpen-Antriebssystem enthält eine elektrische Wasserpumpe in einer Kühlmitteldurchgangsleitung zum Zirkulieren eines Kühlmittels, die eine variable Drehzahl aufweist. Ein an einer Auslassseite der elektrischen Wasserpumpe angeordneter Sensor prüft einen Druck des durch die elektrische Wasserpumpe strömenden Kühlmittels. Ein Regler mit einem Bezugswert für die Druckänderung ist zum Verringern einer Drehzahl der elektrischen Wasserpumpe vorgesehen, wenn die durch den Sensor erfasste Druckänderung der Bezugswert oder höher als derselbe ist.
Patent DE-102013220321-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit einem für eine Steuerung auslesbaren Datenspeicher
Inventor: LAUBE MARTIN
IPC: F15B21/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem, mit einem Motor, einer mit dem Motor gekoppelte Hydromaschine, und mindestens einem Sensor, der einen Datenspeicher aufweist mit einer Steuerungs- oder Regelungseinheit des Motors verbunden ist. Der Datenspeicher enthält Konfigurationsdaten und/oder Identifikationsdaten einer oder mehrerer hydraulischer Komponenten des Hydrauliksystems und ist für die Steuerungs- oder Regelungseinheit auslesbar. Unter anderem eine Inbetriebnahme des Hydrauliksystems ist damit vereinfacht, vielfältige Berechnungen werden ermöglicht.
Patent DE-102013220498-A1 (DE)
Title: Abgeschirmter Verbinder
Inventor: OKAMOTO KENICHI
IPC: H01R4/66
Filed: 2013-10-11
Abstract: Es wird ein abgeschirmter Verbinder, der die Zuverlässigkeit der Abschirmungsleitung verbessern kann, geschaffen. Der abgeschirmte Verbinder ist an einem Metallgehäuse befestigt, das ein Gehäuse besitzt, das ein Anschlusspassstück und einen Abschirmungsmantel, der aus einem Leiter gebildet ist und im Innenraum des Gehäuses vorgesehen ist, enthält, wobei der Abschirmungsmantel rohrförmig geformt ist, so dass er einen Verbindungsabschnitt des Anschlusspassstücks umgeben kann, wobei ein Ende des elektrischen Erdungsdrahts mit diesem Abschirmungsmantel verbunden ist, wobei sich der elektrische Erdungsdraht durch einen Verlängerungsabschnitt des Gehäuses in den Innenraum des Metallgehäuses erstreckt und das andere Ende des elektrischen Erdungsdrahts mit einer inneren Oberfläche des Metallgehäuses verbunden ist.
Patent DE-102013222022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Wasserdurchfahrt mittels Abstandssensoren
Inventor: TIEFENBACH ANDY
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuer- und Auswerteeinheit, zum Erkennen einer Wasserdurchfahrt oder eines hohen Wasserstandes für ein Fahrzeug, welches zu seinem Antrieb eine Brennkraftmaschine mit einem Abgasstrang aufweist, in dem mit mindestens einem Abgassensor die Funktionalität einer Abgasreinigungsanlage überwacht oder gesteuert wird, und der Abgassensor zumindest zeitweise mit hohen Temperaturen betrieben wird und bauartbedingt eine Thermoschockempfindlichkeit aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Waterkennungskriterium auf Basis von einem oder mehreren Abstandssensoren bestimmt und bei prognostizierten oder schon erreichten kritischen Werten des Wasserstandes Schutzmaßnahmen für die Abgasreinigungsanlage des Fahrzeugs oder für den oder die im Abgaskanal angeordneten Abgassensoren eingeleitet werden. Damit können Schäden an Abgassensoren oder an Komponenten der Abgasreinigungsanlage infolge der starken Abkühlung bei Wasserkontakt minimiert werden. Zudem können durch diese vorausschauenden Schutzmaßnahmen auch Fehlinformationen der Abgassensoren infolge eines Thermoschocks und einer möglicherweise einhergehenden Fehlfunktion erkannt und entsprechend unterdrückt werden.
Patent DE-102013222111-A1 (DE)
Title: Dynamische Mischvorrichtung
IPC: B01F23/47
Filed: 2013-10-30
Abstract: Dynamische Mischvorrichtung (1) für eine Mehrzahl von fluiden Komponenten, enthaltend ein Gehäuse (2) mit einer Einlassöffnung (5, 7) für zumindest je eine Komponente und mindestens eine Ausgabeöffnung (15), mit einem im Gehäuse (2) drehbar angeordneten Rotorelement (12) aufweisend Mittel zum Mischen (28, 29, 30, 31) der Komponenten wobei eine von dem Einlassöffnungen (5, 7) getrennte Zugabeöffnung (20) für die Zugabe eines Treibmediums vorgesehen ist und wobei ein über das Treibmedium aktivierbares Drehmittel (22) für das Rotorelement (12) vorgesehen ist, um das Rotorelement (12) mittels des über die Zugabeöffnung (20) zugeführten Treibmediums zur Vermischung der Komponenten zu drehen.
Patent DE-102013222571-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: F25B49/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für einen Kompressor (1) einer Klima- und/oder Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Sensor (3) und einer Steuereinheit (5), wobei durch den Sensor (3) jeweils zumindest eine Messgröße erfassbar ist, die durch die Steuereinheit (5) auswertbar ist, wobei die Messgröße kabellos zwischen dem Sensor (3) und der Steuereinheit (5) übertragbar ist und der Sensor (3) eine von der Steuereinheit (5) unabhängige Energieversorgung aufweist, wobei der Sensor (3) innerhalb des Gehäuses (4) des Kompressors (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014006892-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Welle für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DÖRINGER MARTIN
IPC: B21K1/06
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Welle (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Massivumformen eines metallischen Vollmaterials in eine Vorform (21); Druckwalzen der Vorform und Herstellen einer Kontur der Welle (1).
Patent DE-102014009925-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Werkstücke
Inventor: SCHAIBLE PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10) für Werkstücke (24), mit einem ersten Vorrichtungsteil (12) mit einer Kugel (14), welche in einer Kugelaufnahme (30) eines zweiten Vorrichtungsteils (32) aufgenommen ist, wobei die Kugelaufnahme (32) durch zwei Spannelemente (26, 28) gebildet ist, welche mittels einer Spanneinrichtung (46) zwischen einer die Kugel (14) festlegenden Spannstellung und einer die Kugel (14) freigebenden Offenstellung relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102014013233-A1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung zur Betätigung einer Taste bei einem Spielautomaten
Inventor: BÜTTNER GUIDO
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung zur Betätigung einer Taste bei einem Spielautomaten gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grund, eine Zusatzvorrichtung zur Betätigung einer Taste bei einem Spielautomaten vorzuschlagen, mittels welchem die wiederkehrende Betätigung von Tasten bei der Nutzung eines Spielautomaten vereinfacht wird. Die Erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Zusatzvorrichtung vorgesehen und am Gehäuse des Spielautomaten angeordnet ist, welche eine Zeitsteuerung und ein elektromechanisch bewegliches Betätigungselement umfasst, wobei das Betätigungselement mit einer Taste des Spielautomaten für deren zeitgesteuerte Betätigung in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102014014881-A1 (DE)
Title: Elektroinstallationseinheit sowie Verfahren zum Anschluss zumindest einer Elektroinstallationseinheit an ein Kabel, insbesondere Rundkabel, Flachbandkabel oder eine Stegleitung
Inventor: HÜSCHEMENGER ANDREAS
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-10-13
Abstract: Bei einer Elektroinstallationseinheit (1) mit zumindest einem Anwendungsmodul (2) mit einer Vorderseite (25) und einer Rückseite (26) und mit zumindest einem Gehäuseteil (3), ist das zumindest eine Anwendungsmodul (2) rückseitig mit unterbrechungsfrei an einem Kabel (4) angreifbaren Kontakten (5, 6, 7) versehen, der Gehäuseteil (3) und/oder das Anwendungsmodul (2) weist Führungseinrichtungen zum Führen von Leitern (41, 42, 43) des Kabels (4) auf und es ist zumindest eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Anwendungsmoduls (2) mit dem Gehäuseteil (3) vorgesehen. Zum Anschluss zumindest einer Elektroinstallationseinheit (1) an ein Kable, wie ein Rundkabel (4), wird das Rundkabel (4) in einem Abschnitt seiner Längserstreckung abgemantelt und Leiter (41, 42, 43) des Rundkabels (4) vereinzelt, die Leiter (41, 42, 43) des Rundkabels (4) werden in rückseitig an dem Anwendungsmodul (2) angeordnete Kontakte (5, 6, 7) eingelegt und der Gehäuseteil (3) gegen die Kontakte (5, 6, 7) des Anwendungsmoduls (2) gedrückt, wodurch die Leiter (41, 42, 43) kontaktiert werden.
Patent DE-102014017473-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Verbindung von entnehmbaren elektrischen oder elektronischen Funktionsschaltungen mit einer weiteren elektrischen oder elektronischen Baugruppe eines Gerätes unter Vermeidung von Gesundheitsgefährdungen
Inventor: HUTSCHENREUTHER TINO
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-11-24
Abstract: Anordnung geeignet zur elektrischen Verbindung sowie zur Lösung der Verbindung mindestens einer insbesondere manuell entnehmbaren elektrischen/elektronischen Funktionsschaltung 6 und mindestens einer elektrisch isoliert im Gehäuse 2 angeordneten elektrischen/elektronischen Baugruppe 8 durch Einsetzen bzw. Entnehmen der die genannte Funktionsschaltung aufnehmenden mechanischen Trägervorrichtung 4 durch die Öffnung 2 des Gehäuses 1. Die mechanische Trägervorrichtung 4 und die mit ihr verbundene entnehmbare elektrische/elektronische Funktionsschaltung 6 sind so aufgebaut, dass beim Einsetzen, beim Entnehmen und beim Verbleib im elektrisch isolierten Gehäuse 1 zu jedem Zeitpunkt eine Spannungsfestigkeit von größer 60 V Gleichspannung oder 25 V Wechselspannung gewährleistet ist.
Patent DE-102014019252-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Markieren der Lage einer an einem Wanddurchbruch zwischen zwei Bodenbelägen anzuordnenden Dehnfuge und Verfahren zum Positionieren einer solchen
Inventor: GERBER JOSEF
IPC: E04G21/18
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung (1) dient zum Markieren der Lage einer an einem Wanddurchbruch (2) zwischen Bodenbelägen (3, 4) anzuordnenden Dehnfuge (5). Der Wanddurchbruch (2) hat eine linke und eine rechte Laibungsfläche (18L, 18R), die sich quer zu einer Wandfläche (19) erstrecken. Die Hilfsvorrichtung (1) hat zwei Lehrenteile (6L, 6R) mit jeweils einem ersten Schenkel (7L, 7R) und einem quer dazu angeordneten zweiten Schenkel (8L, 8R). An den ersten Schenkeln (7L, 7R) sind Anlagestellen (9L, 9R) vorgesehen, mit denen die ersten Schenkel (7L, 7R) gegen die Wandfläche (19) positionierbar sind. Die Lehrenteile (6L, 6R) sind über einen Verbindungsabschnitt (10) miteinander verbunden und in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet. Die Hilfsvorrichtung (1) ist an dem Wanddurchbruch (2) in eine Gebrauchsstellung positionierbar ist, in welcher die Anlagestellen (9L, 9R) an der Wandfläche (10) anliegen und die Schenkel (8L, 8R) den Laibungsflächen (18L, 18R) zugewandt sind. Die Lehrenteile (6L, 6R) weisen eine Markierung (21L, 21R) zur Anzeige der Lage der Dehnfuge (5) auf.
Patent DE-102014102720-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen einer plasmabasierten Strahlungsquelle mit einer metallischen Kühlflüssigkeit und Verfahren zur Inbetriebnahme einer solchen Kühlanordnung
Inventor: NIIMI GOTA
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Kühlen einer plasmabasierten Strahlungsquelle mit einer metallischen Kühlflüssigkeit sowie ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer solchen Kühlanordnung. Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur Kühlung von Komponenten einer plasmabasierten Strahlungsquelle mittels einer metallischen Kühlflüssigkeit (2) zu finden, wird erfindungsgemäß gelöst, indem eine Pumpeinheit (5) zum Fördern der metallischen Kühlflüssigkeit (2) von einem Reservoir (4) zu einem Tauchbad (3) in einem am Reservoir (4) in Förderrichtung des Kühlkreislaufs (1) angeschlossenen Rohrabschnitt (12) mindestens eine Pumpe (51) zum Fördern der metallischen Kühlflüssigkeit (2) durch eine äußere Feldwirkung der mindestens einen Pumpe (51) aufweist, und eine Steuereinheit (8) zur Steuerung der mindestens einen Pumpe (51) die mindestens eine Pumpe (51) wenigstens zeitweise in einer zur Förderrichtung des Kühlkreislaufs (1) entgegengesetzten Pumprichtung ansteuert, um eine Heizwirkung durch äußere Feldwirkung auf in dem Rohrabschnitt (12) befindliche metallische Kühlflüssigkeit (2) zu generieren.
Patent DE-102014103095-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit und Batteriesystem
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M50/553
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinheit (1), aufweisend eine Energiespeicherkomponente (2), eine Elektronikkomponente (4) und eine Kühleinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinheit ausgebildet ist, die Energiespeicherkomponente (2) und die Elektronikkomponente (4) zu kühlen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Batteriesystem, das die Energiespeichereinheit (1) und eine Mehrzahl an Energiespeichern (9) aufweist, die jeweils zwei Energiespeicherkomponenten (2) aufweisen, zwischen denen eine Kühleinheit (3) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriesystem (10) mit einer derartigen Energiespeichereinheit (1).
Patent DE-102014103787-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel
Inventor: FRÖSCHLE HEIKE
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel auf ein landwirtschaftliches Feld (1) mit einer an einem selbstfahrenden oder als Anhänger ausgebildeten Fahrzeug angebrachten Spritzeinrichtung bereitgestellt, wobei während dem Ausbringen von Pflanzenschutzmittel Orts- bzw. Positionsdaten des Fahrzeugs insbesondere mittels eines Satellitennavigationssystems erfasst und an eine vorzugsweise als Bordcomputer ausgebildete Rechnereinheit (2) übermittelt werden, wobei außerdem Orts- bzw. Positionsdaten zumindest eines Gewässers (3a, 3b) in der Rechnereinheit (2) hinterlegt sind und wobei bei Erreichen und Unterschreiten eines vorgegebenen Abstandes (a) zum Gewässer (3a, 3b) die Betriebsweise der Spritzeinrichtung von der Rechnereinheit (2) derart gesteuert bzw. geregelt wird, dass ein angepasstes und / oder reduziertes Ausbringen von Pflanzenschutzmittel durchgeführt wird, um das Gewässer (3a, 3b) nicht mit Pflanzenschutzmittel zu belasten.
Patent DE-102014107782-A1 (DE)
Title: Fahrerkabine für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: CHAMBE JULIEN
IPC: B62D33/06
Filed: 2014-06-03
Abstract: Eine Fahrerkabine (2) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, insbesondere für einen Traktor (1), deren Kabineninnenraum (3) nach oben durch ein Dach (4) begrenzt ist, das eine transparente Dachfläche (5) umfasst, zeichnet sich dadurch, dass der transparenten Dachfläche (5) Mittel (6, 7, 8, 9, 10) zur gerichteten Aufbringung eines Fluids zugeordnet sind, um Verunreinigungen von der transparenten Dachfläche (5) zu entfernen.
Patent DE-102014110338-A1 (DE)
Title: Aerosolbehälter
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-07-22
Abstract: Aerosolbehälter 1 mit einer verschieblich gelagerten Kammer 2 zur Vorhaltung des Liquids und einer dieser nachgeordneten Kammer 3 zu dessen Dosierung.
Patent DE-102014110989-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Verbindungseinrichtung mit einer derartigen Kupplungsanordnung
Inventor: TREITZ FELIX
IPC: F16L37/26
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (12; 102; 152; 172) für eine Flüssigkeitsleitung mit einem Rohrteil (66), das ein Endstück mit einem Flansch (70) aufweist und mit einer komplementären Kupplungsanordnung (14; 104; 154; 174) lösbar verbindbar ist, wobei die komplementäre Kupplungsanordnung (14; 104; 154; 174) ein auf eine Gewindehülse (16) aufschraubbares Schraubteil (30) mit einem sich im Abstand zu einer Stirnfläche (24) der Gewindehülse (16) verengenden Durchgangskanal (36) aufweist, in den das Endstück (68) des Rohrteils (66) über eine seitliche Öffnung (42) des Durchgangskanals (36) einsetzbar ist, wobei der Flansch (70) vom Schraubteil (30) hintergreifbar ist und koaxial zur Gewindehülse (16) ausgerichtet an die Stirnfläche (24) der Gewindehülse (16) anpressbar ist. Um die Kupplungsanordnung derart weiterzubilden, dass sie eine einfachere Handhabung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Kupplungsanordnung (12; 102; 152; 172) mindestens ein Drehmomentübertragungselement aufweist, an das ein komplementäres Drehmomentübertragungselement der komplementären Kupplungsanordnung (14; 104; 154; 174) anlegbar ist zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen der Kupplungsanordnung (12; 102; 152; 172) und dem Schraubteil (30). Außerdem wird eine Verbindungseinrichtung (10; 100; 150; 170) mit einer derartigen Kupplungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102014114480-A1 (DE)
Title: Babykorbgestell und Babykorb
Inventor: FLAY COLIN
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-10-06
Abstract: Zusammenklappbares Babykorbgestell (10; 50), insbesondere zur Verwendung in Flugzeugen, aufweisend einen Rahmen (12; 52) und wenigstens einen Querverbinder (16; 56a, 56b), mittels welchem einander gegenüberliegende Seiten (19, 20; 59a, 60a) des Rahmens (12; 52) miteinander verbunden sind, wobei der Rahmen (12; 52) in mehrere Rahmenabschnitte (14a, 14b; 54a, 54b) unterteilt ist, welche mittels Drehgelenken (18a, 18b; 58a, 58b) miteinander verbunden sind, sowie Babykorb (30; 70).
Patent DE-102014116272-A1 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-11-07
Abstract: Ein Linearaktor umfasst ein Gehäuse, Motoren, Aktorelemente, Kupplungselemente, eine Basis, einen Kupplungstreiber und einen Ziehgriff. Die Motoren sind in dem Gehäuse angeordnet. Die Aktorelemente sind jeweils in dem Gehäuse angeordnet und entsprechen einem jeweiligen der Motoren. Jedes Kupplungselement ist zwischen einem jeweiligen der Motoren und einem jeweiligen entsprechenden der Aktorelemente angeschlossen. Die Basis ist an einer Außenfläche des Gehäuses angeordnet, ein Flansch ist an einer Außenfläche der Basis angeordnet und ein Führungsschlitz ist auf der Basis ausgebildet. Ein Kupplungstreiber ist in der Basis angeordnet und mit jedem der Kupplungselemente verbunden. Ein Nocken in Kontakt mit dem Flansch ist an einem Ende des Ziehgriffs ausgebildet und eine Welle ist durch das Ende eingeführt. Die Welle ist durch den Führungsschlitz eingeführt, um den Kupplungstreiber anzuschließen.
Patent DE-102014201139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einklappen zumindest eines Außenspiegels eines Fahrzeugs
Inventor: HAEUSSLER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einklappen zumindest eines Außenspiegels (102, 104) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens einer Information (114) über ein Ausweichmanöver des Fahrzeugs (100) und einen Schritt des Ausgebens eines Steuersignals (116) zum Verstellen des zumindest einen Außenspiegels (102, 104), ansprechend auf die Information (114) über ein Ausweichmanöver des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102014201386-A1 (DE)
Title: Pilotbrenner als Bestandteil einer Brenneranordnung für die Druckvergasung fester und flüssiger Brennstoffe
Inventor: JUST TINO
IPC: F23Q13/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pilotbrenner als Teil eines Kombinationsbrenners zur Inbetriebnahme eines Reaktors zur Flugstromvergasung fester und flüssiger Brennstoffe, wobei die Pilotbrennerdüse aus einem elektrisch leitenden keramischen Material hergestellt ist und gemeinsam mit einem Zentralrohr die beiden Elektroden bildet, zwischen denen sich ein Zündfunken oder ein Hochenergiefeld ausbildet und die Zündung des Pilotbrenners bewirkt. Die Erfindung schafft einen Pilotbrenner, der in vorteilhafter Weise eine sichere Inbetriebnahme und Überwachung von Flugstromreaktoren ermöglicht und eine hohe Verfügbarkeit und Lebensdauer aufweist.
Patent DE-102014202383-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor und elektrische Servolenkung, die diesen einsetzt
Inventor: TAKAYANAGI NAOKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Es wird ein Lenkwinkelsensor 17 zur Verfügung gestellt, der einen Erkennungsfehler selbst dann minimieren kann, wenn eine Lenkwelle 6 geneigt ist. In einem ringförmigen Abstand t1, der zwischen der Lenkwelle 6 und einer inneren zylindrischen Wand eines ersten Zahnrads 24 definiert ist, ist ein elastischer O-Ring 23 zusammengedrückt. Aufgrund der Ausstattung mit einem elastischen O-Ring 23 wird die Neigung der Lenkwelle 6, die häufig während der Handhabung eines Lenkrads 1 auftritt, in geeigneter Weise durch den elastischen O-Ring 23 absorbiert, und damit wird die Entstehung eines Erkennungsfehlers, welcher durch die Neigung des ersten Zahnrads 24, das der Neigung der Lenkwelle 6 folgen würde, verursacht wird, unterdrückt oder zumindest minimiert.