baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010009784-B4 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: GESNER MICHAEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-01-16
Abstract: Hörgerät (1) mit den Funktionskomponenten: – schallabgebender Hörer (4), – mindestens einem Mikrofon (5a, 5b), und – einer Hörgeräteelektronik (6), die mit dem mindestens einen Mikrofon (5a, 5b) und dem Hörer (4) verbunden ist, sowie mit – einem Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerelement (3) für die Funktionskomponenten vorgesehen ist, das einstückig aus einem Material gefertigt ist und mit den Funktionskomponenten ein funktionsfähiges Hörgerät (1) bildet und von Gehäusewandelementen mit mindestens einer zum jeweiligen Mikrofon (5a, 5b) führenden Öffnung abgeschlossen ist, wobei das mindestens eine Mikrofon (5a, 5b) und der Hörer (4) mit einer Presspassung in das Trägerelement (3) eingepresst und damit fest in dem Trägerelement (3) aufgenommen sind, und wobei die Hörgeräteelektronik (6) in eine Aufnahmekammer (17) in dem Trägerelement (3) eingebaut ist, und wobei eine Schallausgangsöffnung (8) des Hörers (4) in einen Schallkanal (9) mündet, der integral mit dem Trägerelement (3) gefertigt ist, und das Trägerelement (3) am Ende des Schallkanals (9) einen Steck- oder Gewindeanschluss (10) zum Aufsetzen eines Ohrhakens (11) hat.
Patent DE-102010022523-B4 (DE)
Title: Gradientenspule mit in einer Vergussmasse vergossenen Spulenwicklungen
Inventor: Huber Jürgen
IPC: H01F41/12
Filed: 2010-06-02
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gradientenspule umfassend eine Vielzahl einzelner Spulenwicklungen (2) aus Spulenleitern (3), wobei die Spulenwicklungen (2) in einer Vergussmasse vergossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergussmasse aus einer Trägermatrix (8), in welcher wenigstens ein Füllstoff aus polymeren Nanopartikeln (10) sowie ein weiterer Füllstoff aus anorganischen Partikeln (9) verteilt ist, besteht, wobei in die Trägermatrix (8) wenigstens ein als Flammschutzmittel dienender Füllstoff (11) aus Partikeln aus Al(OH)3, Mg(OH)2, Sb2O3 ist und/oder aus bromierten und/oder chlorierten Verbindungen, halogenhaltigen und/oder halogenfreien phosphororganischen Verbindungen eingebracht ist.
Patent DE-102010031623-B4 (DE)
Title: Lichtleiter-Beleuchtungssystem
Inventor: MEZOUARI SAMIR
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-07-21
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Instrument für ein Fahrzeug, das ein Lichtleiter-Beleuchtungssystem und eine informationstragende Oberfläche umfasst, wobei in einem Lichtleiter-Beleuchtungssystem der Lichtleiter derart angeordnet ist, dass er die informationstragende Oberfläche beleuchtet und er umfasst ein bogenförmiges Schlauchelement, das aus einem optisch durchlässigen Material besteht und ein erstes Ende, das angeordnet ist, um Licht von der Beleuchtungsquelle aufzunehmen und einen ersten Oberflächenabschnitt des Schlauchelements, der einen ersten Krümmungsradius aufweist und einen zweiten Oberflächenabschnitt des Schlauchelements, der einen zweiten Krümmungsradius aufweist, der größer als der erste Krümmungsradius ist und dem ersten Oberflächenabschnitt diametral gegenüberliegt Dabei weist der erste Oberflächenabschnitt eine erste Reihe von Kerben auf, die entlang der Länge des ersten Oberflächenabschnitts beabstandet sind und erste Bereiche glatter Oberflächen zwischen den Kerben definieren und wobei der zweite Oberflächenabschnitt eine zweite Reihe von Kerben aufweist, die entlang der Länge des zweiten Oberflächenabschnitts beabstandet sind und zweite Bereiche glatter Oberflächen zwischen den Kerben definieren und wobei die erste und die zweite Reihe von Kerben in Bezug aufeinander versetzt sind, so dass eine Kerbe in der ersten Reihe einem zweiten Bereich glatter Oberfläche diametral gegenüberliegt und die Kerben sowohl in der ersten als auch in der zweiten Reihe V-förmig und derart ausgerichtet sind, dass eine Linie, die eine Kerbe halbiert, durch einen Scheitelpunkt der Kerbe und den diametral gegenüberliegenden zweiten Bereich glatter Oberfläche verläuft Dadurch wird erreicht, dass vom Lichtleiter befördertes Licht von jeder Kerbe durch die glatten Oberflächen abgelenkt und aus dem Lichtleiter ausgelenkt wird, und wobei die informationstragende Oberfläche zwei konzentrische Skalen aufweist und der Lichtleiter derart angeordnet ist, dass Licht, das vom ersten Oberflächenabschnitt abgegeben wird, eine erste innere Skala beleuchtet, und dass Licht, das vom zweiten Oberflächenabschnitt abgegeben wird, eine zweite äußere Skala beleuchtet.
Patent DE-102010044638-B4 (DE)
Title: Gewürzregal mit Einschubfixierung aus Edelstahl
Inventor: HAARDÖRFER LOTHAR
IPC: A47J47/16
Filed: 2010-09-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Gewürzregal aus Edelstahl 10er Version mit Einschubfixierung für sicheren Halt von Gewürzbehältern (5 große und 5 kleine), speziell für Gewürzriesen und Gewürzzwerge, wobei die Ausführung gefertigt ist in der Laser-Metallurgie aus rostfreiem Edelstahl 1.4301 IIIc, aufweisend:eine Tür-, Wand- oder Hängemontage für platzsparende Aufbewahrung,eine obere Einschubreihe für kleine Gewürzbehälter,eine untere Einschubreihe für große Gewürzbehälter,wobei die Einschubfixierung kleine Nasen an den Gewürzbehältern aufnimmt, wodurch ein fester Halt erzielt wird, welcher das Herausfallen der Gewürzbehälter verhindert, wobei dennoch eine schnelle Entnahme durch kurzes Anheben der Gewürzbehälter möglich ist..
Patent DE-102010060615-B4 (DE)
Title: Sitzrahmenverstärkungsstruktur
Inventor: KONAGAI AKIRA
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-11-17
Granted: 2015-11-26
Abstract: Sitzrahmenverstärkungsstruktur, gekennzeichnet durch: ein Verstärkungselement (Re), das zwischen zwei seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B), die einen Rahmen eines Fahrzeugsitzes bilden, vorgesehen ist, mit den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) verbunden ist und sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt, wobei: das Verstärkungselement (Re) ein Führungselement (70A) sowie einen rohrförmigen Stab (50) aufweist, der zwischen den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) vorgesehen ist, sich in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt und dessen Endabschnitte relativ zu den seitlichen Rahmenteilen (10A, 10B) drehbar abgestützt sind; ein durch ein seitliches Rahmenteil (10A) gehender Betätigungsstift (37A) eines Lehneneinstellers (30A) in axialer Richtung des Verstärkungselements (Re) drehfest mit einem Endabschnitt des Stabs (50) verbunden ist; der Durchmesser des Stabs (50) größer ist als der Durchmesser des Betätigungsstifts (37A); zwischen dem Endabschnitt des Stabs (50), mit dem der Betätigungsstift (37A) verbunden ist, und dem seitlichen Rahmenteil (10A), das in axialer Richtung dem Endabschnitt gegenüber liegt, ein Spiel (t) vorgesehen ist; und das Führungselement (70A) einstückig mit dem seitlichen Rahmenteil (10A) verbunden ist, sich vom seitlichen Rahmenteil (10A) aus in axialer Richtung erstreckt und den Außenumfang eines aufgrund des Spiels (t) freigelegten Abschnitts des Betätigungsstifts (37A) umgibt.
Patent DE-102010064206-B4 (DE)
Title: Werkzeugbefestigungsvorrichtung sowie Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugbefestigungsvorrichtung
Inventor: FARKAS TAMAS
IPC: B23D49/16
Filed: 2010-12-27
Granted: 2023-02-16
Abstract: Werkzeugbefestigungsvorrichtung, insbesondere Sägewerkzeugbefestigungsvorrichtung, mit zumindest einer Spanneinheit (12), die zumindest ein Klemmelement (14, 16) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zumindest in einer Spannposition zumindest ein Bearbeitungswerkzeug (18) einzuspannen, wobei die Spanneinheit (12) eine Schwenkeinheit (20) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Klemmelement (14, 16) relativ zu einer Spannfläche (22) der Spanneinheit (12) zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinheit (20) eine Kulissenführung (24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit einer translatorischen Bewegung der Schwenkeinheit (20) das Klemmelement (14, 16) relativ zur Spannfläche (22) zu schwenken, wobei das Klemmelement (14, 16) als Wälzkörper (26, 28) ausgebildet ist.
Patent DE-102011003030-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLASS FLORIAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2011-01-24
Granted: 2023-04-20
Abstract: Kupplungsscheibe (1), insbesondere für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Torsionsschwingungsdämpfer umfassend- eine Nabenscheibe (10), die auf einer einer Getriebewelle zugeordneten Nabe (4, 40) angeordnet ist und die mit Reibbelägen (16) zur Drehmomentübertragung verbunden ist,- zu beiden Seiten der Nabenscheibe (10) angeordnete Deckbleche (18, 20), die untereinander drehfest und zueinander auf Abstand gehalten sind,- Torsionsfedern (32), die in Aussparungen zwischen Nabenscheibe (10) und den Deckblechen (18, 20) angeordnet sind, und- einer Reibeinrichtung (24), die zwischen der Nabenscheibe (10) und mindestens einem der Deckbleche (18, 20) angeordnet ist, und die zumindest einen Reibring (26; 28) und eine Vorspanneinrichtung (30) mit der der Reibring (26; 28) axial mit Druck beaufschlagbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Element der Reibeinrichtung (24) drehfest mit der Nabe (4, 43) verbunden ist, wobei das mindestens eine Element der Reibeinrichtung (24) eine Innenverzahnung aufweist.
Patent DE-102011017602-B4 (DE)
Title: Knochenschraube mit Verschlusseinrichtung
Inventor: TRAUTWEIN FRANK THILO
IPC: A61F2/46
Filed: 2011-04-27
Granted: 2015-05-07
Abstract: Knochenschraube (1) mit einer zentralen Durchgangsöffnung (13), mindestens einer dazu radial verlaufenden und mit der zentralen Durchgangsöffnung (13) kommunizierenden Öffnung (111) und einem distal befindlichen Verschluss der zentralen Durchgangsöffnung (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss aus mindestens einer federelastischen Zunge (34, 113) besteht und dass die mindestens eine federelastische Zunge (34, 113) so geformt und angeordnet ist, dass sie die zentrale Durchgangsöffnung (13) im unbelasteten Zustand verschließt, und dass sie beim distalen Einführen eines Führungsdrahts radial zur Knochenschraube (1) und zu deren zentralen Durchgangsöffnung (13) ausweicht, indem die mindestens eine Zunge (34, 113) hierfür schräg zur zentralen Durchgangsöffnung (13) der Knochenschraube (1) angeordnet ist.
Patent DE-102011085913-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Zentrifugalkraft-Brüheinheit
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J31/06
Filed: 2011-11-08
Granted: 2013-06-06
Abstract: Brühgetränkeautomat für Haushaltszwecke mit einer rotationssymmetrischen Brühkammer (1; 40) zur Aufnahme und Brühung von Brühgut, umfassend ein deckelförmiges Brühkammeroberteil (4; 41) und ein topfförmiges Brühkammerunterteil (5; 42), die beide um ihre Rotationsachse (a) drehbar gelagert sind, mit einem Motor (30; 43) zum Antrieb der Brühkammer (1; 40) in einer Drehbewegung um ihre Rotationsachse (a), mit einem vom Brühkammerunterteil (5; 42) trennbaren Brühkammeroberteil (4; 41) und mit einem Antrieb (30; 43) zur Rotation der geöffneten Brühkammer (1; 40), gekennzeichnet durch eine zumindest teilweise Ausbildung des Brühkammerunterteils (42) aus über ihren Umfang verteilte einseitig in Fliehkraftrichtung schwenkbar gelagerte Segmente (60).
Patent DE-102011087938-B4 (DE)
Title: Radstern und Verfahren zur Herstellung eines Rades mit einem Radstern
Inventor: WERNER JENS
IPC: B60B21/00
Filed: 2011-12-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Rad mit Felge sowie Radstern, aufweisend Nabe und Speichen, wobei die Speichen aus einem oder mehreren linear erstreckten Textilsträngen als Verstärkungsmaterial eines Faserverbundwerkstoffs bestehen und jeder linear erstreckte Textilstrang mindestens einmal unterbrechungsfrei von der Felge zur Nabe und zurück verläuft und so mindestens eine Speiche ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die linear erstreckten Textilstränge Enden aufweisen, diea. umgelegt und der Krümmung der Felge folgend an deren Innenseite in einer der Drehrichtungen des Rades in der Felge formschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt sind, oderb. in einer Ebene parallel zur Achse des Rades geteilt, aufgespreizt und in zwei Drehrichtungen des Rades in der Felge formschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt sind, oderc. die in einer Ebene senkrecht zur Achse des Rades geteilt, aufgespreizt und der Kontur der Innenseite der Felge in axialer Richtung folgend an dieser angelegt sind und so eine formschlüssige Befestigung bewirken.
Patent DE-102011115922-B4 (DE)
Title: Induktiver Sensor
Inventor: REETMEYER BURKHARD
IPC: H03K17/14
Filed: 2011-10-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Induktiver Sensor (1) zur Erfassung eines elektrisch leitenden Gegenstandes umfassend:
 - einen LC-Schwingkreis (2) mit einer Spule (5) und einer Kapazität (6), wobei die Spule (5) eine Induktivität (3), einen Verlustwiderstand (18) und einen Dämpfungswiderstand (17) umfasst und ein Temperaturkoeffizient des Verlustwiderstandes (18) kleiner als 3 * 10 -3  K -1  ist,
 - eine Anregungseinheit (16) zum Versetzten des LC-Schwingkreises in eine elektromagnetische Schwingung und
 - eine Auswerteeinheit (15) zur Erfassung einer Änderung wenigstens eines Parameters des LC-Schwingkreises (2) aufgrund des elektrisch leitenden Gegenstandes,
 wobei die Anregungseinheit (16) und die Auswerteeinheit (15) mit ersten und zweiten elektrischen Anschlüssen (13, 14) mit dem LC-Schwingkreis (2) elektrisch verbunden sind,
 wobei der LC-Schwingkreis (2) einen elektrischen Verstärker (9) und einen in Reihe zu der Spule (5) geschalteten Messwiderstand (8) umfasst und
 wobei mit dem Verstärker (9) ein Spannungsabfall aufgrund des Verlustwiderstands (18) an der Spule (5) wenigstens teilweise ausgleichbar ist.
Patent DE-102012107739-B4 (DE)
Title: Sensorsystem zum Erkennen einer Bewegung einer Infrarotlichtquelle
Inventor: WOJTCZUK PIOTR
IPC: G01V8/20
Filed: 2012-08-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Sensorsystem zum Erkennen einer Bewegung in eine vorherbestimmte Bewegungsrichtung (30) einer Infrarotlichtquelle (29), mit mindestens einem Infrarotlichtsensorpaar bestehend aus zwei Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37), die nebeneinanderliegend bezüglich der Bewegungsrichtung (30) angeordnet sind und dadurch eine Sensorüberdeckungsstrecke (17) definieren, die durch den Abstand der voneinander abgewandten Enden (16) der Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37) bezüglich der Bewegungsrichtung (30) bestimmt ist, sowie derart eingerichtet sind, dass sie bei der Bestrahlung mit der Infrarotlichtquelle (29) für das Erkennen der Bewegung der Infrarotlichtquelle (29) elektrische Signale abgreifbar zur Verfügung stellen, deren Ladungsvorzeichen gegensätzlich sind, wobei das Sensorsystem (1) ein Fenster (7) zwischen den Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37) und der Infrarotlichtquelle (29) aufweist, wobei das Fenster in einem Abstand zu den Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37) angeordnet ist, der als ein Fensterabstand (19) bezeichnet wird, und durch das das Infrarotlicht der Infrarotlichtquelle (29) auf die Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37) durchstrahlbar ist und hinter dem die Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37) angeordnet sind sowie deren Anordnung und deren Erstreckung in die Bewegungsrichtung (30) derart auf die Weite (41) des Fensters (7) abgestimmt sind, dass jenseits eines vorherbestimmten Grenzabstands (20) weg vom Fenster (7) die Infrarotlichtsensoren (4, 5; 36, 37) jeweils eine Vollbescheinungszone (22, 23) haben, die die Orte definiert, von denen aus die Infrarotlichtquelle (29) lediglich einen der Infrarotlichtsensoren (4, 36 oder 5, 37) voll bescheint, wobei die Vollbescheinungszonen (22, 23), welche sich aus der Lage des ersten Fensterrands (8), des zweiten Fensterrands (9), der Sensorinnenränder (15) und der Sensoraußenränder (16) der Infrarotlichtsensoren (4, 36 oder 5, 37) ergeben, jenseits des Grenzabstands (20) sich räumlich nicht überlappen, wobei das Fenster (7) in der Bewegungsrichtung (30) eine Fensterweite (41) zwischen dem ersten Fensterrand (8) und dem zweiten Fensterrand (9) aufweist und die Fensterweite (41) in die Bewegungsrichtung (30) kleiner als die Sensorüberdeckungsstrecke (17) ist.
Patent DE-102012202277-B4 (DE)
Title: Absaughaube für ein bohrendes Werkzeug
Inventor: OHLENDORF OLIVER
IPC: B23B47/34
Filed: 2012-02-15
Granted: 2016-03-03
Abstract: Absaughaube für ein bohrendes Werkzeug mit einer Ansaugglocke (2), die eine Ansaugöffnung (6) in einer Anlagefläche (7) aufweist, einer hülsenförmigen Bohrerführung (3), wobei die Bohrerführung (3) seitlich angrenzend an die Ansaugglocke (2) angeordnet senkrecht zu der Anlagefläche (7) orientiert ist, einem rohrförmigen Anschluss (4), der mit einem Ende in die Bohrerführung (3) mündet und eine kanalförmige Abzweigung (15) zu einem Innenraum (5) der Ansaugglocke (2) aufweist, gekennzeichnet durch einen Blasebalg (14), der mit dem Innenraum (5) der Ansaugglocke (2) verbunden ist und dessen Volumen gegen eine Federkraft verringerbar ist
Patent DE-102012210552-B4 (DE)
Title: Farbgläser, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: C03C3/17
Filed: 2012-06-22
Granted: 2014-06-05
Abstract: Farbglas umfassend die folgende Zusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis):P2O5 25 – 62 Al2O3 0,5 – 15 MgO 0 – 10 CaO 0 – 10 BaO 0 – 35 SrO 0 – 16 Li2O 0 – 12 Na2O 0 – 12 K2O 0 – 12 CuO > 7 – 20 F/F2 1 – 20 Summe RO (R = Mg, Ca, Sr, Ba) 0,1 – 40 Summe R2O (R = Li, Na, K) 0,5 – 20
Patent DE-102012219128-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung anatomischer Ursachen für die Entstehung von Schnarchgeräuschen
Inventor: JANOTT CHRISTOPH
IPC: G01R23/00
Filed: 2012-10-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung anatomischer Ursachen für die Entstehung von Schnarchgeräuschen einer Person anhand der Messung der Frequenzantwort des Vokaltraktes der Person beim Schnarchen zur Bestimmung der Lage der Zunge sowie benachbarter Organe des Vokaltrakts während des Schnarchens und/oder der Lokalisation des Ortes bzw. der Orte der Schallentstehung innerhalb des Vokaltraktes durch Bestimmung des Strecke von Schallquelle bis zur Mündung anhand von Resonanzfrequenzen der Übertragungsfunktion, wobei das Schnarchen im natürlichen oder künstlich erzeugten Schlaf oder durch Simulation von Schnarchgeräuschen durch die Person im Wachzustand erzeugt wird, umfassen die Schritte – Messen eines akustischen Frequenzspektrums einer Frequenzantwort eines von der Person erzeugten Schnarchgeräusches, – Bestimmen mindestens eines Formanten der oberen Atemwege der Person anhand des gemessenen akustischen Frequenzspektrums, – Bestimmen der Längen und Durchmesserverläufe des Atemwegsanteils/der Atemwegsanteile der Person von der Schallquelle bis zur Schallaustrittsöffnung/den Schallaustrittsöffnungen anhand des/der über das akustische Frequenzspektrum bestimmten Formanten, und – Bestimmen des Ortes der Schallentstehung innerhalb der Atemwege der Person anhand der ermittelten Länge(n), sowie der Durchmesserverläufe und der horizontalen sowie vertikalen Position der Zunge sowie gegebenenfalls benachbarter Organe.
Patent DE-102013007165-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: JENISCH BERNHARD
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-04-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung umfassend: – einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) begrenzen, – einen Haltering (5) zum Halten des stationären Gleitrings (3), und – ein Gehäuse (6), – wobei zwischen dem Gehäuse (6) und dem Haltering (5) eine Klemmverbindung (7) mittels wenigstens eines Klemmbauteils (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Klemmbauteil (8) eine Senkkopfschraube ist, welche an einem Kopf (80) einen Konus (81) aufweist, wobei der Konus (81) für die Klemmverbindung mit einem ersten konischen Bereich (71) am Gehäuse (6) und einem zweiten konischen Bereich (72) am Haltering (5) eingerichtet ist.
Patent DE-102013012748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung sowie entsprechende Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-07-31
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebsvorrichtung (1) mit einer Abtriebswelle (9), einer mit einem Starter (11) wirkverbundenen Brennkraftmaschine (2) sowie einer elektrischen Maschine (3), die mit der Abtriebswelle (9) wirkverbunden und über eine Kupplung (7) mit der Brennkraftmaschine (2) wirkverbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (9) bis zu einer Mindestdrehzahl in einer Anfahrbetriebsart nur mittels der elektrischen Maschine (3) angetrieben wird, wobei die elektrische Maschine (3) in der Anfahrbetriebsart mit elektrischem Strom betrieben wird, der mittels des von der Brennkraftmaschine (2) angetriebenen Starters (11) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hybridantriebsvorrichtung einen ersten Stromspeicher und einen zweiten Stromspeicher aufweist, wobei die elektrische Maschine (3) in einer Normalbetriebsart mit dem ersten Stromspeicher und der Starter (11) zum Starten der Brennkraftmaschine (2) mit in dem zweiten Stromspeicher gespeichertem Strom betrieben wird, wobei in der Anfahrbetriebsart der Starter (11) elektrisch mit der elektrischen Maschine (3) verbunden und von dem zweiten Stromspeicher entkoppelt wird.
Patent DE-102013101918-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem ausgestattet mit einem Injektor und einem aufgenommenen Sensor
Inventor: TAKASHIMA YOSHIMITSU
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-02-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem, in dem ein Controller (50) über eine gemeinsame Kommunikationsleitung (LC) kommunikationsfähig mit einer Mehrzahl von Injektoren (10) verbunden ist und die Mehrzahl von Injektoren (10) ansteuert, um Kraftstoff in eine Maschine einzuspritzen, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem aufweist:
 eine Mehrzahl von Sensoren (11), die jeweils in der Mehrzahl von Injektoren (10) aufgenommen sind, und die jeweils über eine Mehrzahl von Schaltungen, die eine Mehrzahl von Ausgangsleitungen (LS) umfassen, mit dem Controller (50) elektrisch verbunden sind, wobei
 jeder der Sensoren (11) dazu ausgestaltet ist, über eine entsprechende der Ausgangsleitungen (LS) an den Controller (50) ein Signal auszugeben, das einen gemessenen Pegel eines Parameters angibt, der mit einer Kraftstoffeinspritzungscharakteristik eines entsprechenden der Mehrzahl von Injektoren (10) in Korrelation steht;
 ein Erteilungsmittel (Tr11, Schritte S120 und S125, Schritte S300 bis S320, Schritte S500 bis S510) zum Erteilen von Bestimmungszielinformationen von Kommunikationsdaten für jeden der Injektoren (10) über eine entsprechende der Ausgangsleitungen (LS) durch ein zwangsweises Variieren des Ausgangssignals von wenigstens einem der Sensoren (11) über wenigstens eine entsprechende der Ausgangsleitungen (LS);
 ein Sendemittel (Schritt S130, Schritt S330, Schritt S620) zum Senden der Kommunikationsdaten an jeden der Injektoren (10) über die gemeinsame Kommunikationsleitung (LC), während die Bestimmungszielinformationen der Kommunikationsdaten für jeden der Injektoren (10) erteilt werden oder für jeden der Injektoren (10) vollständig erteilt worden sind; 
 ein erstes Bestimmungsmittel (Schritt S320, Schritt S450), das in jedem der Injektoren (10) bereitgestellt ist, um die Kommunikationsdaten zu empfangen und um basierend auf den Kommunikationsdaten als Funktion der Bestimmungszielinformationen, die für einen entsprechenden der Injektoren (10) erteilt sind, zu bestimmen, ob eine Aufgabe durchzuführen ist;
 ein Diagnosemittel (Schritt S200 bis S290) zum Diagnostizieren, ob in wenigstens einer der Schaltungen eine Anormalität vorliegt, bevor das Erteilungsmittel (Tr11, Schritte S120 und S125, Schritte S300 bis S320, Schritte S500 bis S510) die Bestimmungszielinformationen der Kommunikationsdaten für jeden der Injektoren (10) erteilt; und
 ein zweites Bestimmungsmittel (Schritt S110), um basierend auf einem Ergebnis der Diagnose zu bestimmen, ob das Erteilungsmittel (Tr11, Schritte S120 und S125, Schritte S300 bis S320, Schritte S500 bis S510) daran zu hindern ist, die Bestimmungszielinformationen der Kommunikationsdaten für jeden der Injektoren (10) zu erteilen.