baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318664-B4 (DE)
Title: Verteilungssystem für vorbeiströmendes Gas eines Motors
Inventor: KO GAB-SEOK
IPC: F02M35/104
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verteilungssystem
für vorbeiströmendes Gas
eines Motors, aufweisend:  einen Ansaugkrümmer (200), der zum Zuführen von
Ansaugluft zu jedem Zylinder des Motors konfiguriert ist; und  einen
Durchgang (248) für
vorbeiströmendes
Gas, der innerhalb des Ansaugkrümmers
(200) ausgebildet ist und zum gleichmäßigen Verteilen des vorbeiströmenden Gases zu
jedem Zylinder durch den Ansaugkrümmer (200) hindurch konfiguriert
ist,  wobei der Ansaugkrümmer
(200) aufweist:  ein Verteilerdeckelgehäuse (210), das an der einen
Seite eines Drosselklappenkörpers
(212) des Motors befestigt ist und mit Luft gefüllt ist, die von dem Drosselklappenkörper (212)
zugeführt
wird;  ein Kanalgehäuse
(220), das zwischen dem Verteilerdeckelgehäuse (210) und Ansaugöffnungen
des jeweiligen Zylinders des Motors montiert ist und mit Ansaugkanälen (222)
zum Zuführen
von Ansaugluft, die dem Verteilerdeckelgehäuse (210) zugeführt wird,
zu jedem Zylinder konfiguriert ist; und  ein Zwischengehäuse (230),
das zwischen dem Verteilerdeckelgehäuse (210) und dem Kanalgehäuse (220)
montiert ist und zum Führen
der in das Verteilerdeckelgehäuse...
Patent DE-10318771-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherschaltung mit einer Redundanzschaltung sowie ein Verfahren zum Ersetzen eines Speicherbereichs
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C11/401
Filed: 2003-04-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: Integrierte
Speicherschaltung mit einer Redundanzschaltung zum Ersetzen eines
Speicherbereiches mit einer Adresse durch einen der Redundanzschaltung
zugeordneten redundanten Speicherbereich (12) in einer integrierten
Speicherschaltung, wobei die Redundanzschaltung eine oder mehrere
Fuse-Speicherelemente (1)
aufweist, in denen die Adresse des Speicherbereichs einstellbar
ist, der durch den redundanten Speicherbereich (12) ersetzt werden
soll,  wobei zum Einstellen der Adresse jedes der Fuse-Speicherelemente
(1) auf einen ersten Zustand einstellbar ist, indem das jeweilige
Fuse-Speicherelement (1) unverändert belassen,
oder auf einen zweiten Zustand einstellbar ist, indem das jeweilige
Fuse-Speicherelement (1) dauerhaft verändert wird,  wobei die
Redundanzschaltung ein Aktivierungs-Fuse-Speicherelement (13) zum Aktivieren
der in den Fuse-Speicherelemente
(1) gespeicherten Adresse aufweist, so dass der Speicherbereich
durch den redundanten Speicherbereich (12) ersetzt wird,  gekennzeichnet
durch  ein Deaktivierungs-Speicherelement (21), um ein Ersetzen des
Speicherbereiches mit der Adresse durch den redundanten Speicherbereich
(12) zu erlauben oder zu verhindern,  wobei das Deaktivierungs-Speicherelement
(21) so mit den Fuse-Speicherelementen...
Patent DE-10323556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Auffangen von unter Wasser austretenden Medien
Inventor: SCHWALB THOMAS
IPC: E02B15/04
Filed: 2003-05-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zum Auffangen von unter Wasser aus Austrittstellen austretenden,
fließfähigen Medien,
die leichter als Wasser sind, insbesondere Öl von havarierten Tankschiffen,
mit den Schritten:  – Ausbreiten
eines flächigen,
aufgewölbten
Auffangmittels über
der/n Austrittstelle(n) des Mediums, wobei das Auffangmittel im
wesentlichen undurchlässig
für das
aufzufangende Medium ist,  – Verankern
des Auffangmittels in der gewünschten
Position,  – Auffangen
des Mediums im Auffangmittel, und  – Abpumpen des im Auffangmittel
aufgefangenen Mediums,  dadurch gekennzeichnet, dass das im
Auffangmittel aufgefangene Medium am Meeresgrund zwischengespeichert wird
und von der Zwischenspeicherung am Meeresgrund bedarfsweise in der
Zwischenspeicherung zur Wasseroberfläche aufsteigt oder zu einem
Bergungsschiff an der Wasseroberfläche gepumpt oder über eine
Bergungsleitung an Land gepumpt wird.
Patent DE-10325535-B4 (DE)
Inventor: WITT SIGURD
IPC: D21H17/24
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: The invention relates to modified wheat flour containing sodium metaphosphate Na<SUB>n</SUB>[P<SUB>n</SUB>O<SUB>3n</SUB>] for increasing the suspension stability of the flour. According to the invention, said modified wheat flour can be used as a substitute for starch in paper production.
Patent DE-10341358-B4 (DE)
Title: Fernsteuersystem zur Steuerung eines Fahrzeugs mit Priorität des Steuerzugriffs, welche dem letzten Verwender des Fahrzeugs zugeordnet wurde
Inventor: NAGAI NOBUYOSHI
IPC: B60R25/01
Filed: 2003-09-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeug-Fernsteuersystem, aufweisend eine Vielzahl an tragbaren Geräten, von denen jedes dafür ausgebildet ist, um Antwortdaten auszusenden, die spezifisch für jedes tragbare Gerät sind und zwar im Ansprechen auf den Empfang eines Rufkodes, der von einem im Fahrzeug montierten Steuergerät gesendet wird, und wobei das im Fahrzeug montierte Steuergerät folgendes enthält: eine Kommunikationseinrichtung zur Durchführung einer drahtlosen Kommunikation mit irgendeinem der tragbaren Geräte, die in eine Kommunikationszone des im Fahrzeug montierten Steuergerätes eindringen, und eine Rufeinrichtung zum Erzeugen des Rufkodes und zum Zuführen des Rufkodes zu der Kommunikationseinrichtung, um durch diese ausgesendet zu werden, und eine Steuereinrichtung zur Durchführung einer Steuerung von wenigstens einer gesteuerten Vorrichtung des Host-Fahrzeugs im Ansprechen auf den Empfang der Antwortdaten, wenn die Antwortdaten von einem der tragbaren Geräte ausgesendet werden, bei dem das im Fahrzeug montierte Steuergerät eine Speichereinrichtung enthält, in welcher eine Vielzahl von ID(Identifizierer)-Kodes gespeichert sind, die jeweils der...
Patent DE-10341573-B4 (DE)
Title: Integrierte modellbasierte prädikative Steuerung und Optimierung innerhalb eines Prozesssteuerungssystems
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G05B19/04
Filed: 2003-09-09
Granted: 2016-09-01
Abstract: Prozesssteuerungssystem (10) zum Steuern eines Prozesses (50), welches folgendes aufweist:  – eine Steuerung (11) mit mehrfacher Eingabe/mehrfacher Ausgabe, die zur Erzeugung mehrerer Steuerausgaben während eines jeden Betriebszyklusses des Prozesssteuerungssystems (10), wobei die Steuerausgaben zum Steuern des Prozesses (50) konfiguriert sind, auf der Grundlage mehrerer Messeingaben von dem Prozess und auf der Grundlage eines Satzes von Zielwerten ausgebildet ist, die der Steuerung (11) mit mehrfacher Eingabe/mehrfacher Ausgabe während eines jeden Betriebszyklusses des Prozesssteuerungssystems (10) bereitgestellt werden; und  – einen Optimierer (54), der zum Entwickeln des Satzes von Zielwerten zur Verwendung durch die Steuerung (11) mit mehrfacher Eingabe/mehrfacher Ausgabe während eines jedes Betriebszyklusses des Prozesssteuerungssystems (10) ausgebildet ist,  wobei der Optimierer (54) den Satz von Zielwerten basierend auf prädiktiven Werten im stabilen Zustand der Steuerungs- und Hilfsausgaben des Prozesses (50) erzeugt.
Patent DE-10342712-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: FLOESNER UWE
IPC: A45F5/00
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: Befestigungssystem
für variabel
an einem Bekleidungsstück
(1) anzuordnende Gegenstände, beispielsweise
Taschen (4), mittels eines ineinandergreifenden Wirkmechanismus,
mit einem oder mehreren an dem zu befestigenden Gegenstand angeordneten
Befestigungsgurten (7) sowie einer Vielzahl in Form von „Reihen und
Spalten" neben- und untereinander an dem zugeordneten Bekleidungsstück (1) angeordneten
Bekleidungsschlaufen (3), die beispielsweise von in gleichmäßigen Abständen mehrfach,
untereinander am Bekleidungsstück
(1) angenähten
Bekleidungsgurten (2) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
zu befestigenden Gegenstand unterhalb des oberen Befestigungsbereiches
jedes Befestigungsgurtes (7) eine Schnalle (12) angeordnet ist,
und daß im
unteren Bereich der Anlagefläche
des zu befestigenden Gegenstandes am Bekleidungsstück (1) nebeneinander
entsprechend der Anzahl der am zu befestigenden Gegenstand angeordneten
Befestigungsgurte (7) eine oder mehrere Taschenschlaufen (6) angeordnet
sind, wobei am freien Ende des am zu befestigenden Gegenstand angeordneten
Befestigungsgurtes (7) jeweils ein mit einem Haken (9) versehenes
Griffelement (8) angeordnet ist, mit dessen Hilfe der Befestigungsgurt
(7) an einer Bekleidungsschlaufe...
Patent DE-10347614-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Beschwadungseinrichtung
Inventor: JUERGENS ANDREA
IPC: F24C1/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gargerät (1) mit
einem durch eine Tür verschließbaren Innenraum,
umfassend einen Garraum und einen von dem Garraum über ein
Luftleitglied (3) mit zumindest einer Ansaugöffnung und einer Ausblasöffnung getrennten
Gebläseraum
(10) für
zumindest eine Gebläseeinrichtung
mit einem Lüfterrad
(11), eine Heizeinrichtung (12) und eine Beschwadungseinrichtung
(20, 20'), wobei die Beschwadungseinrichtung (20, 20') zumindest
eine Wasserzuführleitung
(21, 210, 220) und zumindest einen Auslass (22,  222) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass  die Heizeinrichtung (12) im Wesentlichen
ringförmige
Heizkörper
(13) und/oder Wärmetauscher
umfasst, die konzentrisch um das Lüfterrad (11) herum angeordnet
sind, und  die Wasserzuführleitung
eine Umlenkeinrichtung (21, 220) für darin geführtes Wasser umfasst, die mit
ihrem einen Ende mit der dem Luftleitglied (3) gegenüberliegenden Wand
(2) des Gebläseraums
(10) in Verbindung steht und an ihrem anderen Ende den Auslass (22,
222) so positioniert, dass ein Sprühstrahl (23) des Auslasses
(22, 222) zwischen zwei benachbarten Heizkörpern (13) und/oder Wärmetauschern
hindurchtritt, um direkt...
Patent DE-10355031-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung in einer Augenknopflochnähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B3/08
Filed: 2003-11-25
Granted: 2016-04-14
Abstract: Nähgutschneidevorrichtung in einer Augenknopflochnähmaschine umfassend: Nähgutschneidmittel (201) einschließlich eines Nähgutschneidmessers (100) mit einem Augenmesserteil (101) zur Ausbildung eines Augenteils (90) eines Augenknopfloches und eines geraden Messerteils (102) zur Ausbildung eines geraden Teils (91) des Augenknopfloches, eines Messeraufnehmers (160) mit einem Augenmesseraufnehmerteil (160b), der mit dem Augenmesserteil (101) zusammenpaßt, und mit einem geraden Messeraufnehmerteil (160c), der mit dem geraden Messerteil (102) zusammenpaßt sowie dem Nähgutschneidmesser (100) vertikal gegenüberliegend vorgesehen ist, und eine Messeraufnehmerteilkommunikationsöffnung (160a), die am Augenmesseraufnehmerteil (160b) vorgesehen ist und sich auf eine Eingriffsfläche mit dem Augenmesserteil (101) öffnet; Nähgutschneideantriebsmittel (170) zum vertikalen Antreiben des Nähgutschneidmessers (100) oder des Messeraufnehmers (160) um diese aneinander anzunähern oder voneinander zu entfernen; und Luftabgabemittel (77a, 77b) zum Ausstoßen von Luft durch die Messeraufnehmerteilkommunikationsöffnung (160a), wobei die Nähgutschneidevorrichtung umfaßt: Bewegungsmittel (108, 110) zur Bewegung des Augenmesserteils (101) und des geraden Messerteils (102) relativ zueinander in eine Schließstellung und in eine Freigabestellung; und Luftsteuermittel (180) zur Betätigung der Luftabgabemittel (77a, 77b), wobei die Luftsteuermittel (180) so ausgebildet und eingerichtet sind, dass Luft ausgestoßen wird, wenn der Augenmesserteil (101) und der gerade Messerteil (102) des Nähgutschneidmessers (100) relativ in der Freigabestellung platziert sind.
Patent DE-10356334-B4 (DE)
Title: Verwendung von thermoplastischen, polymeren Werkstoffen mit hoher IR-Absorption
Inventor: WEDLER MICHAEL DR
IPC: C08L67/03
Filed: 2003-11-28
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verwendung eines thermoplastischen, polymeren Werkstoffs, enthaltend mindestens ein anorganisches Metallphosphat der allgemeinen Formel Mex(PO4)y(OH)z, wobei Me aus einem oder mehreren Elementen der Gruppe Cu, Fe, Mn, Sb, Zn, Ti, Ni, Co, V, Mg, Bi, Be, Al, Ce, Ba, Sr, Na, K, Ge, Ga, Ca, Cr, In oder Sn besteht, und wobei x und y ganze Zahlen sind und x = (1...18), y = (1...12) und z = (0,2...10) und das anorganische Metallphosphat gegebenenfalls noch Kristallwasser enthalten kann, in Verfahren, bei denen die thermoplastischen, polymeren Werkstoffe durch Erwärmung mittels IR-Strahlung erweicht und anschließend einer formgebenden Weiterverarbeitung unterzogen werden.
Patent DE-19506577-B4 (DE)
Title: Mikrowellenbeheizbarer Druckreaktor sowie damit durchgeführte Verfahren
Inventor: KNAPP GUENTER
IPC: G01N1/44
Filed: 1995-02-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Mikrowellenbeheizbarer
Druckreaktor zum Aufheizen von Flüssigkeiten mit:  einem
Behälter,
der in seinem unteren Bereich eine Austrittsöffnung aufweist;  einer
Rohrleitung zum Transport der zu erhitzenden Flüssigkeit, die druckdicht in
den Innenraum des Behälters
geführt
ist, wobei die Rohrleitung wenigstens auf einem Teilabschnitt ihrer
Länge aus
einem mikrowellentransparenten Material besteht, in welchem die
Flüssigkeit
in einem Mikrowellenfeld aufheizbar ist;  und mit Fördermitteln
zum Transport der Flüssigkeit
in der Rohrleitung,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Behälter als
Druckbehälter
(1) ausgebildet ist, der Mittel (3) zum Aufbau eines Drucks im Behälterinneren
aufweist, wobei die Austrittsöffnung
(18) des Druckbehälters Mittel
(13) zum Regulieren des Flüssigkeitsdurchflusses aufweist;  dass
der Druckbehälter
(1) wenigstens in einem Teilbereich aus mikrowellentransparentem
Material besteht;  und dass die Rohrleitung (16) mit einer freien Öffnung (17) in
diesen Innenraum des Druckbehälters
mündet,
wobei der mikrowellentransparente Teilabschnitt (10) (Heizbereich)
der Rohrleitung (16) im mikrowellentransparenten Bereich des Druckbehälters...
Patent DE-19521884-B4 (DE)
Title: Thermotransferdrucker
Inventor: PICKERING JAMES EDWARD
IPC: B41J11/04
Filed: 1995-06-16
Granted: 2004-08-19
Abstract: Thermodrucker (10) zum Drucken auf ein Farbempfangsmedium (18), mit  – einer mit einer elastomeren Oberfläche versehenen Druckwalze (20) zum Abstützen des Farbstoffempfangsmediums (18),  – einem Druckkopf (14) mit einer gegenüber der Längserstreckung der Druckwalze (20) geringeren Breite, der in einem einen Druckbereich auf der Druckwalze (20) bestimmenden Bereich seiner Breite Widerstandsheizelemente (34) aufweist,  – einem Farbstoffgebermedium (16) zum Übertragen von Farbstoff auf das Farbstoffempfangsmedium (18),  wobei das Farbstoffgebermedium (16) eine geringere Breite als der Druckkopf (14) und das Farbstoffempfangsmedium (18) eine größere Breite als der Druckkopf (14) aufweist und die Längserstreckung der Druckwalze (20) größer als die Breite des Farbstoffempfangsmediums (18) ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Druckwalze (20) anschließend an einen mittleren Längsbereich konstanten Durchmessers zu ihren Stirnflächen hin reichende Endabschnitte (22') mit gegenüber dem mittleren Längsbereich verkleinertem Durchmesser aufweist, wobei die Länge (Δ) des jeweiligen Endabschnitts (22') von einer Stirnfläche der Druckwalze...
Patent DE-19646931-B4 (DE)
Title: Eisenoxid als Kühlmittel und Restebildner in einer organischen gaserzeugenden Zusammensetzung
Inventor: BUTT RON J
IPC: C06B23/04
Filed: 1996-11-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Gaserzeugende Zusammensetzung zum Aufblasen einer Fahrzeuginsassen-Rückhalthaltevorrichtung mit  (a) einem organischen Brennstoff;  (b) einem Oxidationsmittel für den Brennstoff und  (c) Eisen(III)oxid (Fe 2 O 3 ) als Kühlmittel zum Abkühlen der Verbrennungsprodukte von (a) und (b) in einer Menge von 10 – 25 Gew.-% bezogen auf das Gewicht der Gaserzeugungszusammensetzung, wobei das Eisen(III)oxid (Fe 2 O 3 ) zu mindestens 50 % bezogen auf die eingesetzte Menge an Eisen(III)oxid (Fe 2 O 3 ) eine durchschnittliche Teilchengröße von > 2 μm aufweist.
Patent DE-19712856-B4 (DE)
Title: Bauteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: HARZENDORF ANDI
IPC: B62D29/04
Filed: 1997-03-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bauteil
(1; 10; 14) aus Kunststoff für ein
Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Bereich (2, 3, 4) zur Anordnung
je eines Befestigungselementes (5; 11; 13), welches das Bauteil
(1; 10; 14) am Kraftfahrzeug fixiert, und mit Mitteln zum Toleranzausgleich
bezüglich
der Position des Bauteils (1; 10; 14) am Kraftfahrzeug, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Bauteil (1; 10; 14) im Bereich (2, 3, 4) zur Anordnung des Befestigungselementes
(5; 11; 13) aus einem harten, einstückig zum Bauteil (1; 10; 14)
gehörenden
Kunststoff besteht, der in der Form dem Befestigungselement (5;
11; 13) angepaßt
ist und der von einem weichelastischen Kunststoff (7; 12; 15) umgeben
ist, der ebenfalls einstückiger
Bestandteil des Bauteils (1; 10; 14) ist.
Patent DE-19800176-B4 (DE)
Title: Steuerelement für ein tragbares motorangetriebenes Werkzeug
Inventor: STEGALL ROBERT
IPC: A01D34/10
Filed: 1998-01-05
Granted: 2004-03-25
Abstract: Tragbares Werkzeug (10,50) mit  einem Rahmen (16,56)  einem Arbeitselement (12,52) am Rahmen (16,56),  einer Motoreinheit (20,58) zum Betreiben des Arbeitselements (12,52),  einem Schalter (62) am Rahmen (16,56), der wahlweise zwischen a) einem ersten Zustand und b) einem zweiten Zustand änderbar bzw. umschaltbar ist,  wobei der einzelne Schalter (62) im ersten Zustand die Motoreinheit (20,58) veranlasst, sich in einem ersten Zustand zu befinden und in einem zweiten Zustand, sich in einem zweiten Zustand zu befinden, und  einem in verschiedener Weise ergreifbaren Handgriff (22) mit einem Betätigungsorgan (60), das relativ zum Rahmen (16,56) repositionierbar ist, um den Schalter (62) selektiv aus seinem ersten Zustand in seinen zweiten Zustand zu ändern, dadurch gekennzeichnet,  dass der Handgriff (22) oder das Betätigungsorgan (60) mit mehreren umgekehrten beziehungsweise auf dem Kopf stehenden dreieckigen Schlitzen (82,84,86,88) ausgestattet ist, in denen jeweils ein Anschlag (74,76,78,80) geführt ist, der an dem...
Patent DE-19804516-B4 (DE)
Title: Motorisch betreibbarer Heckklappenverschluss
Inventor: KRüGER NORBERT
IPC: E05B81/14
Filed: 1998-02-05
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen motorisch betreibbaren Hecklappenverschluß mit einer oder mehreren mit einem Gegenschließteil (16) zusammenwirkenden, mittels einer Sperrklinke (24) in einer Geschlossenstellung gehaltenen Gabeldrehfalle (14), welche zur Aufbringung eines Anzugsmomentes auf das Gegenschließteil (16) von einem Motor drehangetrieben ist. Zwecks Erzielung eines einfachen, steuerungstechnisch günstigen Aufbaues schlägt die Erfindung vor, daß die Bewegungsübertragung auf die Gabeldrehfalle (14) über einen im Freigang zu dieser stehenden, auf der Achse der Gabeldrehfalle (14) schwenkbar angeordneten Nocken (13) erfolgt.
Patent DE-19804762-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen der Frei-, Span- und/oder Brustfläche von Zähnen eines Sägewerkzeugs
Inventor: KNEBEL ALBERT
IPC: B23D61/12
Filed: 1998-02-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum maschinellen Bearbeiten und Nachschärfen, insbesondere zum Schleifen, Schruppen,
Schlichten und/oder Feinschlichten, der Frei-, Span- und/oder Brustfläche von
Zähnen
(10) eines gebrauchten und/oder abgenutzten Sägewerkzeuges (11), insbesondere
eines Kreissägeblatts
oder einer Bandsäge, mittels
zumindest eines Bearbeitungswerkzeuges (12, 13), insbesondere mittels
einer rotierenden Schleifscheibe, gekennzeichnet durch folgende
automatische Arbeitsschritte:  a) Erkennung der Zahnteilung
durch einen Zahnteilungstast- und Sägewerkzeugtransportfinger (20),  b)
Positionierung des Sägewerkzeuges
(11) so, dass ein erster Zahn sich in Bearbeitungsstellung befindet,  c)
Abtastung der zu bearbeitenden Zahnfläche mittels des Bearbeitungswerkzeuges
(12, 13) zur Bestimmung der Zahnart, wie Vor- oder Nachschneidezahn,
und/oder der Zahnabmessungen, wie Zahnhöhe, Spanwinkel, Freiflächenwinkel,
Brustflächenwinkel,  d)
Bearbeitung der abgetasteten Zahnfläche nach vorgegebenen und/oder
ermittelten Werten, und  e) fortgesetzte Positionierung, Abtastung
und Bearbeitung der jeweils folgen- den Zähn gemäß den Schritten b) bis d), bis
sämtliche
zu bearbeitenden Zähne
(10) in vorgegebener Weise bearbeitet sind.
Patent DE-19930610-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Kompressor
Inventor: CONRADY MARKUS
IPC: F04B41/02
Filed: 1999-07-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Ein Kompressor, mit folgenden Bauteilen: DOLLAR A a) einem Druckkessel (1), an dem ein Sicherheitsventil (18) angeschlossen ist, DOLLAR A b) einem Kompressoraggregat (2), DOLLAR A c) einer daran angeschlossenen, in den Druckkessel (1) mündenden Druckluftzuleitung (3), an der ein Rückschlagventil (16) angeschlossen ist, DOLLAR A d) einem Druckschalter (6), mit dem das Kompressoraggregat (2) ein- und ausschaltbar ist, DOLLAR A e) einem mit einem Druckminderer (7) versehenen Druckluftausgang, DOLLAR A f) einem mit der Druckluftzuleitung (3) in Wirkverbindung stehenden Entlastungsventil (8), DOLLAR A g) einem Kesseldruckmanometer (21), DOLLAR A h) einem Arbeitsdruckmanometer (19) DOLLAR A ist so ausgebildet.
Patent DE-19936087-B4 (DE)
Title: Matrix für Schmelzcarbonat-Brennstoffzellen sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BIEDENKOPF PETER
IPC: H01M8/0295
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Matrix für eine Schmelzcarbonat-Brennstoffzelle, welche aus einem Schlickerversatz durch Formgebung und Trocknung herstellbar ist und LiAlO¶2¶, eine als Rißstopper wirkende Komponente sowie eine metallische Komponente enthält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß als metallische Komponente FeCrAl-Teilchen enthalten sind, deren Oberfläche eine Schicht aus Al¶2¶O¶3¶ aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Matrix aus einem Schlickerversatz, wobei FeCrAl-Partikel in Luft voroxidiert werden, so daß sich auf der Oberfläche der Partikel eine Schicht aus Al¶2¶O¶3¶ bildet und der Schlickerversatz durch Dispersion der festen Komponenten in einer wäßrigen flüssigen Phase hergestellt wird. Die resultierende Matrix zeichnet sich durch eine große Festigkeit aus.
Patent DE-19941198-B4 (DE)
Inventor: VOLKE FRANK
IPC: G01N29/28
Filed: 1999-08-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: A coupling medium of a thin layer of a homogenized mixture of at least one polysaccharide or disaccharide such as trehalose; a surface-active substance such as sodium dioctylsulfosuccinate; and water acts as a coupling medium for transverse ultrasonic waves, when the homogenized mixture is applied to surfaces of a transmitting, respectively receiving, transducer for transverse ultrasonic waves; and a surface of a probe.
Patent DE-19945412-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt und elektrischer Steckverbinder mit einem solchen Kontakt
Inventor: BARTOSCH GEORG JOSEF
IPC: H01R4/24
Filed: 1999-09-22
Granted: 2008-01-10
Abstract: Elektrischer
Kontakt mit einem Kontaktierungsbereich (2) mit genau zwei Kontaktierungsarmen
(3, 4) zur Kontaktierung eines komplementären Kontaktes oder einer Leiterbahn
einer gedruckten Schaltungsplatte und mit einem Schneidklemmbereich
(9) mit zwei gegenüberliegenden
Paaren sich paarweise gegenüberliegender
Schneidklemmarme (10 bis 13), die sich paarweise aus je einer Basis
(15, 16) erstrecken, entsprechend paarweise einen Schneidklemmschlitz
(14) begrenzen und mit dem jeweils gegenüberliegenden Schneidklemmarm
(10 bis 13) des anderen Paares verbunden sind, wobei die Kontaktierungsarme
(3, 4) sich mit den Kanten gegenüberliegen
und in der Ebene angeordnet sind, in der auch die beiden Schneidklemmschlitze
(14) angeordnet sind und zwischen Kontaktierungsbereich (2) und
Schneidklemmbereich (9) eine sich senkrecht zu den Schneidklemmschlitzen
(14) in der Ebene der Schneidklemmschlitze (14) erstreckende Verrastungskante
(22) zum Verrasten in einem Gehäuse
vorgesehen ist.
Patent DE-19949854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Kuststoffplatten unterschiedlicher Grösse
Inventor: GEISS MANFRED
IPC: B29C51/26
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Kunststoffplatten unterschiedlicher Größe für den Transport
und die Ablage in  eine Vakuumformmaschine, bestehend aus  einer
Aufnahmeplatte (10), die eine Anordnung von einzelnen Saugeinrichtungen
(13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugeinrichtungen
(13) entsprechend dem Format der aufzunehmenden Kunststoffplatte
ansteuerbar (15-19) sind.