baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10222503-B4 (DE)
Title: Zeiger
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G12B11/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2016-03-31
Abstract: Zeiger mit einer Lichtführungseinheit, wobei die Lichtführungseinheit (1, 31) einen Einkoppelbereich (2, 32) zum Einkoppeln von Licht einer Lichtquelle (9, 9') aufweist, wobei die Lichtführungseinheit (1, 31) eine Zeigerfahne (4, 34) zum Auskoppeln des Lichts in Richtung (18) eines Betrachters aufweist und wobei zwischen dem Einkoppelbereich (2, 32) und der Zeigerfahne (4, 34) ein Umlenkbereich (3, 33) der Lichtführungseinheit (1, 31) zur Umlenkung des Lichts aus dem Einkoppelbereich (2, 32) in die Zeigerfahne (4, 34) angeordnet ist, wobei der Einkoppelbereich (2, 32), der Umlenkbereich (3, 33) und die Zeigerfahne (4, 34) derart angeordnet sind, dass das Licht von dem Einkoppelbereich in einer ersten Richtung (12) in den Umlenkbereich geführt ist und wobei das Licht durch den Umlenkbereich derart in die Zeigerfahne umlenkbar ist, dass das Licht in der Zeigerfahne in entgegengesetzter Richtung (16) zu der ersten Richtung (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtführungseinheit (1, 31) über eine Zeigerwelle (6) drehbar gelagert ist und dass radial um die Zeigerwelle (6) mehrere Leuchtdioden (9, 9') auf einer Leiterplatte (8) angeordnet sind, so dass unabhängig von der Position der Zeigerfahne (4, 34) und der Lichtführungseinheit (1, 31) stets Licht in eine Einkoppelfläche (11, 41) der Lichtführungseinheit (1, 31) eingekoppelt wird.
Patent DE-10223126-B4 (DE)
Title: Antriebs-Steuereinrichtung für Kühlgebläse
Inventor: MARUTA KAZUHIRO
IPC: F01P7/04
Filed: 2002-05-24
Granted: 2016-09-08
Abstract: Antriebs-Steuervorrichtung für ein Kühlgebläse mit einer von einem Motor (5) angetriebenen Hydraulikpumpe (2), einem mittels Drucköl von der Hydraulikpumpe (2) angetriebenen Hydraulikmotor (1), einem ersten Umschaltventil (40), das die Abgabe des Hydrauliköls durch Zufuhr des Drucköls von der Hydraulikpumpe (2) ein- und ausschaltet, einem zweiten Umschaltventil (12), das die Drehrichtung des Hydraulikmotors (1) durch Zufuhr des Drucköls von dem ersten Umschaltventil (40) verändert, und einem von dem Hydraulikmotor (1) angetriebenen Kühlgebläse (36), wobei: das Kühlgebläse (36) durch Steuern der Umschaltung des ersten Umschaltventils (40) und Steuern der Umschaltung des zweiten Umschaltventils (12) zwischen der Vorwärtsdrehung und der Rückwärtsdrehung umschaltbar ist und die Drehung des Kühlgebläses (36) während der Drehrichtungsänderung gestoppt ist.
Patent DE-10228872-B4 (DE)
Title: Regulierventil für einen Türschließer oder hydraulischen Drehflügelantrieb
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F3/12
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Regulierventil, insbesondere für einen Türschließer oder hydraulischen Drehflügelantrieb, mit einer Verstellschraube und einer damit verbundenen Ventilhülse, wobei die Verstellschraube und die Ventilhülse über eine Schnappverbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverbindung (14) als Kugelgelenkverbindung (15, 16) ausgebildet ist und dass zur Erzeugung unterschiedlicher Ventilhülsenlängen baugleiche Zwischenglieder (8) vorgesehen sind, die ebenfalls über eine Kugelgelenkverbindung untereinander verbindbar sind.
Patent DE-10230314-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Lastkraftwagen
Inventor: NEUBURGER HANS
IPC: B60T8/26
Filed: 2002-07-05
Granted: 2013-10-24
Abstract: Bremsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Lastkraftwagen, mit einer Zweikreis-Betriebsbremse, die einen Vorderachs-Bremskreis und einen Hinterachs-Bremskreis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterachs-Bremskreis (34, 36, 38, 40) über eine Zweigleitung (48), in der sich ein Druckbegrenzungsventil (50) befindet, mit den Vorderachs-Bremszylindern (18, 20) verbunden ist, und dass in die Vorderachsbremszylinder (18, 20) zwei Wegeventile (26, 28) integriert sind, die jeweils einen Eingang für die Vorderachs-Bremsleitung (32, 42, 44, 46) einerseits und die von dem Hinterachs-Bremskreis kommende Zweigleitung (48, 50, 52, 54, 56) aufweisen und derart ausgebildet sind, dass jeweils der höhere Druck zu den Bremszylindern (28) durchgelassen wird, während der andere Eingang gesperrt wird.
Patent DE-10231227-B4 (DE)
Title: Als Solargenerator ausgebildeter Deckel zum Verschließen einer Öffnung in der Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: ZINSMEISTER ARNULF
IPC: B60J7/04
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Als
Solargenerator ausgebildeter Deckel (1) zum Verschließen einer Öffnung in
der Karosserie eines Fahrzeugs, insbesondere für Kraftfahrzeug-Schiebedächer, mit
einer transparenten Außenscheibe
(4), an deren Unterseite Solarzellen (2) angeordnet sind, die von
unten durch eine Abdeckschicht (6) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Platine (8) einer die Solarzellen (2) an elektrische Verbraucher
elektrisch anschließenden Elektronikeinheit
(7) durch eine Mehrzahl von Befestigungselementen am Deckel (1)
befestigt ist, die einerseits elektrisch mit den Solarzellen (2)
verbunden am Deckel (1) fest angebracht sind und andererseits an
den Stellen des Befestigungsangriffs an die Platine (8) mit elektrischen
Leitern (12) der Elektronikeinheit (7) in Kontakt stehen.
Patent DE-10236786-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorwärmen eines Dieselmotors bei gleichzeitigem Vorheizen eines Oxydationskatalysators und zum Reinigen eines Partikelfilters
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: F01N3/035
Filed: 2002-08-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Vorwärmen
eines Dieselmotors (M) bei gleichzeitigem Vorheizen eines Oxydationskatalysators
(K) und zum Reinigen eines Partikelfilters (F) nach der 102 29 131.4,
wobei eine erforderliche, über einen
Druckschalter (7) und ein Relais (d 3 ) vorprogrammierte
Reinigung des Partikelfilters (F) in der Ausgangsschaltstellung
(O) eines Zündschloßes (I)
eingeleitet wird, indem über
diese Schaltstellung ein über
das Relais (d 3 ) mit einer Pluszuleitung
versorgtes Zeitrelais (d t ) und ein Relais (d 4 ) betätigt
wird, so daß das
Relais (d 4 ) über je einen Schließer ein
für die
Reinigung des Partikelfilters (F) vorgesehenes Heißluftgebläse (G, H)
mit der ersten Heizstufe seiner Heizung (H), sowie auch die zweite
Heizstufe der Heizung über
einen Öffner
von einem Relais (d 6 ) in Betrieb setzt und
gleichzeitig über
einen am Pluspol angeschlossenen Schließer, sowie über eines Öffner von einem Relais (d 7 ) das Zeitrelais (d t )
und das Relais (d 4 ) über das Relais (d 3 )
betätigt
hält, wobei
das Relais (d 7 ) über den am Pluspol...
Patent DE-10238143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyurethanschaumstoffen mit verbesserter Langzeitstabilität
Inventor: KREYENSCHMIDT MARTIN
IPC: C08G18/46
Filed: 2002-08-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyurethanschaumstoffen mit verbesserter Langzeitstabilität durch
Umsetzung von  a) Polyisocyanaten mit  b) Verbindungen mit
mindestens zwei mit Isocyanatgruppen reaktiven Wasserstoffatomen
in Gegenwart von  c) Inhibitoren,  dadurch gekennzeichnet,
dass als Inhibitoren c) Polyester eingesetzt werden, die mindestens
eine katalytisch aktive Aminogruppe enthalten.
Patent DE-10240730-B4 (DE)
Title: Leiterplatte, Speichermodul und Herstellungsverfahren
Inventor: KO KI-HYUN
IPC: H01L25/00
Filed: 2002-09-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Leiterplatte
für ein
Speichermodul mit  – einem
Leiterplattenpanel (101) mit zwei Längskanten und zwei lateralen
Kanten,  – einer
Mehrzahl von Speicherchip-Kontaktstellengruppen (115), die jeweils
mehrere Kontaktstellen zur Kontaktierung von auf beiden Seiten des
Panels an entsprechenden Speicherchipplätzen anzuordnenden Speicherchips
(110) beinhalten, wobei die Speicherchipplätze zu den Leiterplattenpanel-Längskanten
parallele Längskanten
und zu den lateralen Kanten des Leiterplattenpanels parallele laterale Kanten
beinhalten,  – einer
Mehrzahl von Verbindern (130), die entlang der Längskanten des Panels angeordnet
sind, wobei die Verbinder so konfiguriert sind, dass sie die Speicherchip-Kontaktstellengruppen
mit einem externen Bauelement elektrisch verbinden, und  – einer
Mehrzahl von Dämpfungschip-Kontaktstellengruppen
(117) zur Kontaktierung von eingebauten Dämpfungschips (120), wobei die
Dämpfungschip-Kontaktstellengruppen
so konfiguriert sind, dass sie eine elektrische Verbindung zu den
Verbindern herstellen und Signalrauschen dämpfen,   dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Dämpfungschip-Kontaktstellengruppen
(117) sämtlich benachbart
zu lateralen Kanten der Speicherchipplätze, die zu den lateralen Kanten
des Leiterplattenpanels (101) parallel...
Patent DE-10245010-B4 (DE)
Title: Keramische Einbettmasse
Inventor: OHNMACHT PETER
IPC: A61K6/06
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Im Wesentlichen quarz- und cristobalitfreie keramische Einbettmasse zur Herstellung von Gussformen, insbesondere für den Feinguss von Metallen und Legierungen in der Dentaltechnik, mit einem hydraulischen Bindemittel auf MgO/Monoammoniumphosphatbasis und mit oxidischen Füllstoffen, wobei der oxidische Füllstoff refraktäre Oxide umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die refraktären Oxide in der Einbettmasse mit einem Anteil von bis zu 75 Masse-%, bezogen auf die gesamte Einbettmasse, enthalten sind, dass das Monoammoniumphosphat im Bindemittel mit einem Überschuss gegenüber dem MgO-Anteil des Bindemittels vorhanden ist, welcher maximal 5 Masse-%, bezogen auf die gesamte Einbettmasse, beträgt, dass die Einbettmasse reaktive Oxide umfasst, die ausgewählt sind aus Al 2 O 3  und/oder Spinell jeweils mit einer mittleren Partikelgröße < 90 μm und/oder MgO mit einer mittleren Partikelgröße > 90 μm, und dass die Einbettmasse Verstärkungsstoffe enthält, welche Verstärkungsfasern und/oder Whisker umfassen.
Patent DE-10248611-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum selektiven Beheizen von Brennstoffzellen
Inventor: SALOKA GEORGE STEVE
IPC: H01M8/12
Filed: 2002-10-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: System zum selektiven Beheizen von Brennstoffzellen eines Brennstoffzellenpaketes in einem Fahrzeug umfassend: – einen Luftverdichter; – und ein Luft-Leitungssystem, das geeignet ist, vom Luftverdichter verdichtete Luft aufzunehmen und zur Brennstoffzelle zu übertragen, – ein Wasserstoffgas-Leitungssystem, das Wasserstoffgas in die Brennstoffzelle überträgt, – einen ersten Wärmeaustauscher, der in dem Luft-Leitungssystem angeordnet ist, um die verdichtete Luft zu kühlen, wobei das Luft-Leitungssystem geeignet ist, um – selektiv im Kaltstart- oder Frostzustand – die verdichtete Luft zum Beheizen der Brennstoffzelle dieser zuzuführen, indem – ein Umgehungsventil, in dem Leitungssystem derart angeordnet ist, dass selektiv bei Kaltstartbedingungen die verdichtete Luft unter Umgehung des ersten Wämreaustauschers der Brennstoffzelle zuzuführen ist, – und ein zweiter Wärmeaustauscher vorhanden ist, der mit dem Luft-Leitungssystem und dem Wasserstoffgas-Leitungssystem verbunden ist, der Wasserstoffgas aus dem Wasserstoffgas-Leitungssystem aufnimmt, und geeignet ist, mit der verdichteten Luft in dem Luft-Leitungssystem das Wasserstoffgas zu erwärmen, bevor...
Patent DE-10248773-B4 (DE)
Title: Stop-And-Go-Klimatisierung
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: B60H1/32
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: Klimatisierungssystem
für ein
Kraftfahrzeug dessen Antriebsmotor beispielsweise beim kurzfristigen
Stillstand des Kraftfahrzeugs zur Energieeinsparung abgestellt wird,
mit einem über
den Antriebsmotor antreibbaren Kompressionskältekreislauf (10, 12, 14) und
mit zumindest einem über
den Kompressionskältekreislauf (10,
12, 14) mit Kälte
ladbaren Kurzzeitkältespeicher
(16, 18), der insbesondere dazu vorgesehen ist entladen zu werden,
wenn der Antriebsmotor aufgrund eines kurzfristigen Stillstandes
des Kraftfahrzeuges abgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Klimatisierungssystem, wenn der Antriebsmotor aufgrund eines
kurzfristigen Stillstandes des Kraftfahrzeuges abgeschaltet ist,
automatisch in eine Umluftbetriebsart umschaltet, und dass zumindest ein
Kurzzeitkältespeicher
(16, 18) in zumindest einem Umluftkanal (20, 22, 24, 26, 28) angeordnet
ist.
Patent DE-10251172-B4 (DE)
Title: Feststeller für Drehtüren
Inventor: ABELN PETER
IPC: E05C17/20
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-12-29
Abstract: Feststeller
für Drehtüren mit
einer Feststellposition bei etwa 90°, aufweisend eine Haltestange
mit Endanschlag bei etwa 90° und
mindestens einer Rastvertiefung und ein Rastwerk mit einem Gehäuse mit
einer Durchgangsöffnung
für die
Haltestange, wobei die Haltestange an der Tür angelenkt und das Rastwerksgehäuse in Bezug
auf die Karosserie festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Feststeller
eine Aufnahme (3) für
das Rastwerksgehäuse
(2) mit  – einer
Ausnehmung (21) für
den Durchgang der Haltestange (1 ),  – einer Positioniereinrichtung
und  – einer
lösbaren
Arretiervorrichtung (9, 10) für
das Rastwerksgehäuse
(2)  aufweist, wobei die Aufnahme (3) an der Türsäule (5)
festgelegt ist und die Ausnehmung (21) die Form eines nach unten
offenen U hat.
Patent DE-10262182-B4 (DE)
Title: Locking device of a longitudinal adjusting unit of a vehicle seat has a plunger pin with a groove region located close to a lower end of an opening when the plunger pin is locked in the one of the locking openings
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/08
Filed: 2002-09-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Locking device of a longitudinal adjusting unit of a vehicle seat comprises a locking strip (28) having periodically arranged locking openings (30) and locking pins assigned to a base rail (22) of the longitudinal adjusting unit; and a barrier unit assigned to a seat rail (20) of the longitudinal adjusting unit and having at least two plunger pins (40) which interact with the locking openings. The plunger pins are arranged in a guiding part (36) which has a hole for each pin. At least one of the plunger pins has a groove region (50) located close to a lower end of the opening when the plunger pin is locked in the one of the locking openings. Preferred Features: The groove region has at least one single groove, preferably several grooves (56). The groove region has at least one edge on the free end of the plunger pins close to the groove edge. The plunger pins have a free end and an operational end.
Patent DE-10291162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Zittern
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: H04L1/20
Filed: 2002-03-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Messen eines Zitterns eines gemessenen Signals, welche aufweist:  eine
Zeitzitter-Schätzvorrichtung
(39), in die das gemessene Signal eingegeben wird, um anhand angenäherter Nulldurchgangspunkte
des gemessenen Signals seine Zeitzitterfolge zu bestimmen;  eine
erste Differenzbildungsvorrichtung (46), in welche die Zeitzitterfolge
eingegeben wird, um ihre Differenzfolge zu berechnen, für die Ausgabe
einer Periodenzitterfolge;  ein Korrekturteil (49), zu welchem
die Periodenzitterfolge eingegeben wird für die Multiplikation der Periodenzitterfolge
mit einem Verhältnis
T 0 /T k,k+1  einer
Grundperiode T 0  des gemessenen Signals und
eines Intervalls T k,k+1  der angenäherten Nulldurchgangspunkte,
um eine korrigierte Periodenzitterfolge auszugeben; und  ein
Zittererfassungsteil (54), in das die korrigierte Periodenzitterfolge
eingegeben wird, um einen Messwert für das Zittern des gemessenen
Signals zu bestimmen.
Patent DE-10304249-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät mit einer Gradientenspule und einer elektrisch leitfähigen Struktur
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/421
Filed: 2003-02-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Magnetresonanzgerät, beinhaltend folgende
Merkmale:  – Eine
Gradientenspule (21) zum Erzeugen eines Gradientenfelds,  – eine elektrisch
leitfähige
Struktur (10),  – die
die Gradientenspule (21) wenigstens teilweise umgibt und  – die ausgelöst durch
eine Stromänderung
in der Gradientenspule (21) ein Wirbelstromfeld erzeugt, wobei wenigstens
ein Anteil des Wirbelstromfelds hinsichtlich wenigstens eines nichtlinearen
Anteils des Gradientenfelds innerhalb eines Abbildungsvolumens (15)
des Magnetresonanzgeräts
kompensierend wirkt, und  – eine
Korrekturspule (25),  – die
mit der Gradientenspule (21) in Reihe geschaltet ist und  – die zum
Erzeugen eines Magnetfelds ausgebildet ist, das innerhalb des Abbildungsvolumens
(15) frei von einem linearen Anteil ist und zum Kompensieren wenigstens
des nichtlinearen Anteils des Gradientenfelds gestaltet ist, und  – die zwischen
der Gradientenspule (21) und der Struktur (10) derart angeordnet
ist, dass bei der Stromänderung aufgrund
von Wirbelströmen
in der leitfähigen
Struktur (10) das Magnetfeld der Korrekturspule (25) im Abbildungsvolumen
(15) kompensiert...
Patent DE-10308237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen, zugehörige Zusammensetzung und ihre Verwendung
Inventor: DOMES HERIBERT
IPC: C23C22/53
Filed: 2003-02-25
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer metallischen Oberfläche mit einer wässerigen Zusammensetzung, die von Chrom(VI)-Verbindungen frei ist, zur Vorbehandlung vor einer weiteren Beschichtung oder zur Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung neben Wasser a) mindestens ein hydrolisierbares oder zumindest teilweise hydrolysiertes Silan, b) mindestens ein Metallchelat, c) mindestens einen organischen Filmbildner, der mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergiertes organisches Polymer oder/und Copolymer mit einer Säurezahl im Bereich von 3 bis 250 enthält, und d) mindestens einen langkettigen Alkohol mit 4 bis 20 C-Atomen als Filmbildungshilfsmittel enthält wie ein Butandiol, ein Butylglykol, ein Butyldiglykol, einen Ethylenglykolether oder einen Polypropylenglykolether, Propylenglykolphenylether, Trimethylpentandioldiisobutyrat, ein Polyetherpolyol oder/und ein Polyesterpolyol, wobei die saubere, gebeizte, gereinigte oder/und vorbehandelte metallische Oberfläche mit der wässerigen Zusammensetzung in Kontakt gebracht und ein Film auf der metallischen Oberfläche ausgebildet wird, der anschließend getrocknet wird und teilweise oder gänzlich durch Verfilmen verdichtet wird, wobei der getrocknete Film eine Schichtdicke im Bereich von 0,01 bis 10 μm aufweist, bestimmt durch Ablösen einer definierten Fläche des gehärteten Films und Auswiegen.
Patent DE-10310986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur In-Situ Grundwasserreinigung
Inventor: KASSAHUN ANDREA
IPC: C02F3/02
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur oxidativen unterirdischen, sequenziellen Reinigung von organisch
kontaminierten Grundwässern,
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte enthält:  a)
Fassen des Grundwasserstromes aus dem Grundwasserleiter-Festbett in einem
Kollektor;  b) Konditionierung des Grundwassers unter Einstellung
eines pH-Wertes;  c)
Einbringen und Lösen
von Ozon in einem Reaktor;  d) Verteilung des behandelten Grundwassers
im Grundwasserleiter-Festbett über einen
Distributor;  e) Einbringen von Druckluft oder Sauerstoff in
das Grundwasserleiter-Festbett.
Patent DE-10328086-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung des Füllfaktors von mehreren Strahlenquellen
Inventor: TRAUB MARTIN
IPC: H01S3/00
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Anordnung
zur Erhöhung
des Füllfaktors
von mehreren Strahlenquellen, wobei die Anordnung n in y-Richtung übereinander
gestapelte, im Wesentlichen in x-Richtung ausgedehnte, linienförmige Strahlenquellen, insbesondere
Diodenlaserbarren, aufweist, wobei n eine ganze Zahl größer als
2 ist,  wobei die Strahlenquellen jeweils ein Teilstrahlungsfeld
in z-Richtung, parallel zueinander, abstrahlen, mit der x-, y- und
z-Richtung als rechtwinkliges Koordinatensystem definiert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jeweils Teilstrahlungsfelder (1) paarweise
durch Brechung in mehreren Stufen (3, 4, 5), die in z-Richtung nacheinander
angeordnet sind, zusammengeführt
werden,  wobei die jeweils in einer Stufe (3, 4, 5) zusammengeführten Teilstrahlungsfelder
ausgangsseitig der Stufe (3, 4, 5) im Wesentlichen parallel zueinander
ausgerichtet sind,  wobei in jeder in der Abstrahlrichtung z
folgenden Stufe (4, 5) die paarweise zusammengeführten Teilstrahlungsfelder wiederum
jeweils als ein Teilstrahlungsfeld behandelt werden und die Teilstrahlungsfelder
wieder paarweise durch Brechung in dieser folgenden Stufe (4, 5)
zusammengeführt
werden.
Patent DE-10329036-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für Spielhälften eines Tischtennisspieles
Inventor: SCHOELLHORN STEFFEN
IPC: A47B3/14
Filed: 2003-06-27
Granted: 2012-10-11
Abstract: Anordnung zur Verriegelung einer Spielhälfte eines Tischtennisspieles, mit einer Tischtennisplatte (1), die schwenkbar an einem fahrbaren Gestell (7) angeordnet ist und wobei die Tischtennisplatte (1) ein einklappbares Bein (2) aufweist, welches über ein Hebelsystem (3, 4) mit der Tischtennisplatte (1) gelenkig verbunden ist und die Verriegelung über eine Betätigungseinrichtung (6) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Hebelsystem (3, 4) aus einer Zweihebelanordnung besteht, die aus ihrer gestreckten Lage in eine Richtung schwenkbar ist und in der anderen Richtung die Bewegung sperrt, – das Hebelsystem (3, 4) über eine Gelenkanordnung (S) mit der Betätigungseinrichtung (6) gekoppelt ist, – die Betätigungseinrichtung (6) mit einer Sperreinrichtung gekoppelt ist, welche die Schwenkbewegung zwischen Tischtennisplatte und Gestellt in der Transportstellung versiegelt und mit der Betätigungseinrichtung gelöst wird, und – die Betätigungseinrichtung (6) mit einem zwischen Tischtennisplatte (1) und Betätigungsgestänge (6) angeordneten Rückstellelement (10) in die Sicherungsstellung gedrückt wird.
Patent DE-10330631-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussleiste mit einrastbaren Scheiben
Inventor: DUBECH PHILIPPE
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-01-25
Abstract: Anschlussleiste
zum Anschluss von elektrisch leitenden Elementen, die außerhalb
der Leiste liegen, umfassend ein Isoliergehäuse (2), das in mindestens
eine erste (3) und eine zweite (4) Scheibe unterteilt ist, die zusammen
einen im Wesentlichen geschlossenen Raum bilden, wobei jede Scheibe
(3, 4) Mittel zum elektrischen Verbinden und Mittel zum mechanischen
Befestigen (10) umfasst, um die eine (4) Scheibe auf nichtzerlegbare Weise
auf der anderen (3) Scheibe zu befestigen, wobei die mechanischen
Befestigungsmittel (10) Einrast- und Autozentriermittel umfassen,
um die relative automatische Positionierung dieser wenigstens ersten
(3) und zweiten (4) Scheibe zu erlauben, wobei die Einrastmittel
innerhalb der Autozentriermittel liegen,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Autozentriermittel umfassen:  – eine zylindrische Vertiefung
(15) mit einer Basis (17), die in eine Seitenwand (11) der ersten
Scheibe (3) mündet,
und einem Kopf (18), dessen Wände
in Richtung des Innenraums des Isoliergehäuses (2) aufgeweitet sind,  – einen
röhrenförmigen Zapfen
(16), der mit der...
Patent DE-10332422-B4 (DE)
Title: Verfahren für die thermische Bearbeitung eines Werkstücks, thermische Bearbeitungsmaschine dafür, sowie für den Einsatz in der Bearbeitungsmaschine geeignetes Schneid- oder Schweißwerkzeug
Inventor: FAUST JOSEF
IPC: H01F41/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
für die
thermische Bearbeitung eines Werkstücks aus einem ferromagnetischen
Material mittels eines entlang der Werkstückoberfläche (7) verfahrbaren thermischen
Bearbeitungswerkzeuges (1), bei dem zur Regelung des Arbeitsabstands
(A) zwischen dem Bearbeitungswerkzeug (1) und der Werkstückoberfläche (7)
ein Wechselmagnetfeld erzeugt wird, das sowohl im Bereich der Werkstückoberfläche (7)
als auch in einem Sensorkörper
mit ferromagnetischen Eigenschaften oberhalb der Werkstückoberfläche (7)
wirkt, wobei das Magnetfeld oder Änderungen desselben mittels
einer Messeinrichtung (9; 10) erfasst, und die Messsignale der Messeinrichtung
(9; 10) für
die Regelung des Arbeitsabstands (A) ausgewertet werden, dadurch
gekennzeichnet, dass als Sensorkörper
(2; 3; 4; 5) der Brennerkopf (2) und mindestens eines der Schneid-
oder Schweißwerkzeuge
(3; 4; 5) eingesetzt werden.