baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BREU JAKOB
IPC: B60R1/074
Filed: 2015-07-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) sieht vor, dass zumindest ein Außenspiegel (1.2, 1.3) in Abhängigkeit einer erfassten Situation mittels einer erzeugten Stellanforderung von einer ausgeklappten Funktionsstellung in eine eingeklappte Schutzstellung positioniert wird. Erfindungsgemäß wird eine Straßenbreite (b) ermittelt und die Stellanforderung zur Positionierung des zumindest einen Außenspiegels (1.2, 1.3) in die Schutzstellung wird in Abhängigkeit von der ermittelten Straßenbreite (b) erzeugt, wobei die Stellanforderung und die ermittelte Straßenbreite (b) automatisch als Information in einer Karte eines Navigationssystems gespeichert wird.
Patent DE-102015014143-A1 (DE)
Title: Laserstrahlung ablenkende und fokussierende optische Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung
Inventor: STREEK ANDRÉ
IPC: G02B26/12
Filed: 2015-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Laserstrahlung ablenkende und fokussierende optische Einrichtungen zur Lasermaterialbearbeitung. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine in zwei Dimensionen abgelenkte und verzerrungsarme Laserstrahlung zur Lasermaterialbearbeitung bereitstellbar ist. Dazu weist die optische Einrichtung wenigstens zwei angetrieben rotierende Polygonspiegel und eine die reflektierte Laserstrahlung fokussierende Optik im Strahlengang nach den Polygonspiegeln auf. Die zueinander weisenden Facettenflächen der Polygonspiegel sind als gerade Spiegelflächen bezüglich der Drehachse geneigt und weisen zueinander, so dass die einfallende Laserstrahlung nacheinander an zwei Spiegelflächen reflektiert wird. Eine die reflektierte Laserstrahlung fokussierende Optik ist im Strahlengang vor und/oder nach den Polygonspiegeln angeordnet.
Patent DE-102015015886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Öffnen oder Schließen zumindest einer Fahrzeugtür
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Öffnen oder Schließen zumindest einer Fahrzeugtür (1.1) eines Fahrzeuges (1) sieht erfindungsgemäß vor, dass die zumindest eine Fahrzeugtür (1.1) bei Überschreiten oder Unterschreiten eines Schwellwertes in Bezug auf eine erfasste momentane Entfernung zwischen einem Benutzer (2) des Fahrzeuges (1) und dem Fahrzeug (1) automatisch entriegelt und/oder geöffnet bzw. automatisch verriegelt und/oder geschlossen wird.
Patent DE-102015016253-A1 (DE)
Title: Gurtstraffer-Kupplungseinrichtung
Inventor: LIERET ROLAND
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-12-15
Abstract: Bei einer Kupplungseinrichtung (11) für die Gurtwelle (22) eines Gurtstraffersystemes mit einem, stationären Halterungs- und Blockierringen (12, 37) gegenüber, motorisch verdrehbaren Triebrad (13) ist an diesem zum Antreiben der Gurtwelle (22) eine Kupplungsklinke (16) verschwenkbar gelagert, die bei ihrem Stirnende (18) mit einem Zahnprofil (19) zum Einsteuern in eine entsprechende Mantelverzahnung (20) auf der in die Nabenöffnung (17) des Triebrades (13) koaxial hineinragenden Gurtwelle (22) ausgestattet ist. Unter Umkehr der Antriebsrichtung des Triebrades (13) zum Umsteuern zwischen Ein- und Aussteuern des Verzahnungseingriffes (19–20) durch Verschwenken der Kupplungsklinke (16) zwischen triebradfesten Anschlägen (36.1, 36.2) ist ein Steuerring (25) mit einem Umsteuer- und Mitnahme-Profil (27) für die Kupplungsklinke (16) vorübergehend haftreibschlüssig mit dem Blockierring (37) verbunden. Eine Fangeinrichtung (30) für die Kupplungsklinke (16) dient dem radialen Arretieren aber peripheren Lösen der unter kurzzeitigem Eilantrieb der Gurtwelle (22) impulsartig ausgesteuerten Kupplungsklinke (16), die mit umsteuerbedingtem Lösen aus der Fangeinrichtung (30) selbsttätig wieder in den regulären Umsteuerbetrieb zurückkehrt. Deren Fangring (34) ist zweckmäßigerweise zusätzlich mit einem Blockiersockel (42) ausgestattet, um in Zusammenwirken mit einem Blockierarm (40) an der Kupplungsklinke (16) nur bei funktionsbereiter Fangeinrichtung (30) die Kupplungsklinke (16) ein- und aussteuern zu können.
Patent DE-102015016488-A1 (DE)
Title: Verfaheren zur Herstellung einer Stützstruktur für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes und Stützstruktur für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/68
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Stützstruktur (36) für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit den Verfahrensschritten Bereitstellen mindestens eines in eine Längsrichtung (4, 6) langgestreckten Strangpressprofils (2), Trennen des mindestens einen Strangpressprofils (2) quer zur Längsrichtung (4, 6) in mehrere Strangpressprofilscheiben (24), Beabstanden zumindest zweier Strangpressprofilscheiben (24, 24) in Längsrichtung (4, 6) zueinander und Verbinden der mindestens zwei Strangpressprofilscheiben (24, 24) miteinander vermittels mindestens einer sich in die Längsrichtung (4, 6) erstreckenden Strebe (32; 34). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Rückenlehne, eine Stützstruktur (36) und eine Rückenlehne mit einer solchen Stützstruktur (36).
Patent DE-102015016750-A1 (DE)
Title: Validierung und Ausführung von Provisionierungsdaten auf Appliances
Inventor: SCHWARTZ UDO
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung schafft für eine Appliance umfassend eine Microcontroller-Anordnung umfassend eine Micro-Controller-Unit MCU, eine TE-Validator, eine TE-Implementor und einen nicht-flüchtigen Speicher (NVM), der für die TE-Validator schreibbar und für die TE-Implementor lesbar ist ein Verfahren, um eine sichere Provisionierung in zeitkritischen und Ressourcenbeschränkten Anwendungsfällen zu ermöglichen. Kern des beschriebenen Verfahrens ist die Trennung der notwendigen Validierung der Provisionierungsdaten von deren Implementierung, wobei nur die Implementierung ist von Echtzeit-Bedingungen und Ressourcen-Beschränkungen betroffen ist. Die Validierung erfolgt in einer eigenen Komponente (TE-Validator), die speziell für diese Aufgabe ausgestattet sein kann und unabhängig (d. h. zu einem anderen Zeitpunkt) als die Implementierung. Die Implementierung erfolgt auf der MCU (durch die Komponente TE-Validator) und muss in zeitkritischen Phasen der Ausführung möglich sein, insbesondere in der Boot-Phase. Das Verfahren beruht auf einer Vertrauensbeziehung zwischen der Validierungskomponente und der Implementierungskomponente. Die Validierungskomponente führt die aufwendige Validierung durch und signalisiert durch die Erzeugung eines kryptografisch gesichertes Objekt (Secure Object) die Korrektheit und Authentizität der Daten. Dieses kryptografische Objekt kann die den Implementierer unmittelbar und auf einfache Weise interpretiert und umgesetzt werden, jedenfalls deutlich effizienter als die eigentliche Validierung.
Patent DE-102015101448-A1 (DE)
Title: Negatives Elektrodenmaterial für eine Lithiumionenbatterie
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: H01M4/62
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein negatives Elektrodenmaterial umfasst aktive Materialpartikel. Die aktiven Materialpartikel umfassen einen Siliciumkern und eine Oxidationsschicht an einer Oberfläche des Siliciumkerns. Das negative Elekrodenmaterial umfasst außerdem ein Polyimid-Bindemittel, das direkt an die Oxidationsschicht der aktiven Materialpartikel gebunden ist. Ein zusätzliches die Bindung verstärkendes Mittel ist von dem negativen Elektrodenmaterial ausgeschlossen.
Patent DE-102015106168-A1 (DE)
Title: Stromsensorvorrichtungen und -verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren in Verbindung mit Strommessungen sind bereitgestellt. Ein Strom in einem Leiterabschnitt kann von einem Stromerfassungselement gemessen werden. Ein Ausgabesignal, das den Strom anzeigt, kann basierend auf dem gemessenen Strom und Informationen über einen Strompfad erzeugt werden.
Patent DE-102015107669-A1 (DE)
Title: Lichttherapiesystem in Verbindung mit einer Duschwand
Inventor: Stauch Rüdiger
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichttherapiesystem zur Schmerzbehandlung während eines Duschens, umfassend: a) mindestens eine Lichteinheit (1) mit einem Gehäuse (5) und mindestens einer Lichtquelle (2) darin, wobei die Lichtquelle (2) ein erstes Licht (3) mit einem bläulichen Spektrum erzeugt und emittiert; und b) eine Duschwand (9), die zumindest partiell für das erste Licht (3) transparent ausgebildet ist und eine erste und eine zweite Oberfläche sowie Stirnseiten hat; wobei die Lichteinheit (1) so an der Duschwand (9) angeordnet ist, dass das erste Licht (3) in die Duschwand (9) hinein strahlt, durch die Duschwand (9) hindurch geht und als zweites Licht (4) zumindest aus der zweiten Oberfläche der Duschwand (9) austritt.
Patent DE-102015108252-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Multisegmentfilters
Inventor: KELM MATTHIAS
IPC: A24D3/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Multisegmentfilters (19) der Tabak verarbeitenden Industrie, eine Granulatbefüllvorrichtung (14) und eine Strangmaschine (10) der Tabak verarbeitenden Industrie. Es werden Lücken (20) zwischen Filtersegmenten (15) mit einem Granulat (16) befüllt, wobei das Granulat (16) zum Befüllen der Lücken (20) durch einen Luftstrom (31) eine Geschwindigkeitskomponente erhält, die in Förderrichtung (21) der Strangmaschine (10) ist.
Patent DE-102015108644-A1 (DE)
Title: Querempfindlichkeitskompensierter Biosensor
Inventor: BUNGE ANDREAS
IPC: G01N33/543
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biosensor (10), insbesondere einen implantierbaren Biosensor, mit einem für wenigstens einen Analyten sensiblen Sensormaterial (60), insbesondere mit einem für wenigstens einen Analyten sensiblen Hydrogel, in einem mit einem Drucksensor (56) gekoppelten Druckmessraum (20), wobei ein im Druckmessraum (20) herrschender Druck durch den Drucksensor (56) bestimmbar ist. Das Sensormaterial (60) ist im Druckmessraum (20) mit einem Kompensationsmaterial (70) gekoppelt, welches einen Zusammenhang zwischen der Temperatur und dem Volumen bzw. dem Druck aufweist, der die temperaturabhängige Druck- bzw. Volumenänderung des Sensormaterials (60) entgegengesetzt ist und eine temperaturbedingte Volumenänderung zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102015109792-A1 (DE)
Title: Kraftstoffleitung mit Leitungsverbindern
Inventor: HOOREN MARC VAN
IPC: F16L13/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoffleitung (100) zum Fördern von Kraftstoff mit einem rohrförmigen Abschnitt (101), wobei der rohrförmige Abschnitt (101) eine Innenschicht (103) aus einem Hochtemperatur-Thermoplast und eine Außenschicht (105) aus einem Elastomer aufweist, wobei der Flammwiderstand des Elastomers größer als der Flammwiderstand des Hochtemperatur-Thermoplasts ist, und einem Leitungsverbinder (111) aus einem Hochtemperatur-Thermoplast, welcher an einem Ende des rohrförmigen Abschnitts (101) angeordnet ist und den rohrförmigen Abschnitt (101) umgreift.
Patent DE-102015110416-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: H01T13/36
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Zündkerze (1) weist ein röhrenförmiges Gehäuse (2), einen röhrenförmigen Isolator (3), welcher in dem Gehäuse (2) gehalten ist, eine Mittelelektrode (4), welche in dem Isolator (3) gesichert ist, und eine Masseelektrode (21), welche an einem distalen Ende des Gehäuses (2) vorgesehen ist, auf. Das Gehäuse (2) hat einen Sitzabschnitt (22), welcher an seinem inneren Umfang gebildet ist. Der Isolator (3) hat einen distalen Abschnitt (31), einen proximalen Abschnitt (32) und eine Schulter (33), welche an einem äußeren Umfang des Isolators (3) zwischen dem distalen (31) und proximalen (32) Abschnitt gebildet ist. Die Schulter (33) ist angeordnet, um auf dem Sitzabschnitt (22) des Gehäuses (2) zu sitzen mit einer ringförmigen Dichtung (5), welche dazwischenliegend angeordnet ist. An einer inneren Umfangsoberfläche (222) des Sitzabschnitts (22) des Gehäuses (2), welche einer äußeren Umfangsoberfläche des distalen Abschnitts der Schulter (33) zugewandt ist, sind unebene Abschnitte (23) gebildet, welche in einer Umfangsrichtung der Zündkerze (1) angeordnet sind. Jeder der unebenen Abschnitte (23) besteht aus einem Vorsprung (231) und einer Aussparung (232), welche in der Umfangsrichtung aneinander angrenzen.
Patent DE-102015113307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchtrennung von Gewebeteilen
Inventor: FIKATAS PANAGIOTIS
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchtrennung von Gewebeteilen (32), wobei die Vorrichtung (1) zwei parallel verlaufende Klemmplatten (3a, 3b) aufweist, wobei zumindest ein Teil (3c) einer Klemmplatte (3b) von der anderen Klemmplatte (3a) zur Aufnahme eines Gewebeteils (32) weg schwenkbar und zur Fixierung des Gewebeteils (32) zurück schwenkbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens zwei in einem Winkel zueinander angeordnete und verbundene Klingen (15a, 15b) oder eine gebogene oder geknickte Klinge aufweist, wobei die Klinge oder Klingen (15a, 15b) in Führungsschienen (11) der Klemmplatten (3a, 3b) einführbar und verschiebbar sind und wobei eine Schnittkante (16) der Klinge oder Klingen (15a, 15b) zwischen den Klemmplatten (3a, 3b) verläuft.
Patent DE-102015117769-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für Brennstoffzellensystem
Inventor: OGAWA TOMOHIRO
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-10-19
Abstract: Gegenstand ist es, eine Technik zu schaffen, so dass ein derzeitiger Zustand einer Brennstoffzelle genauer erfasst werden kann. Ein Brennstoffzellensystem enthält eine Steuervorrichtung, eine Brennstoffzelle und ein Impedanzmessgerät, dass die Impedanz der Brennstoffzelle messen kann. Die Steuervorrichtung erlangt einen ersten Impedanzwert, der die Impedanz der Brennstoffzelle in einem vorbestimmten Zustand ausdrückt, erlangt einen zweiten Impedanzwert, der die Impedanz der Brennstoffzelle, die von dem Impedanzmessgerät während der Betriebssteuerung der Brennstoffzelle gemessen wird, ausdrückt, und führt eine Betriebssteuerung der Brennstoffzelle unter Verwendung des ersten Impedanzwerts und des zweiten Impedanzwerts durch.
Patent DE-102015118595-A1 (DE)
Title: Markiertes Filterpapier zum Einsatz als Prüfsubstrat bei stadardisierten Verfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten
Inventor: MEUSEL MARKUS
IPC: D21H27/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zellulose-Filterpapier zur Überprüfung der Zündneigung von Zigarettenpapier, das mit einer Markierung versehen ist, mit der die raue von der glatten Oberfläche des Filterpapiers unterschieden werden kann, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung, ein Verfahren zur Überprüfung der Zündneigung von Zigarettenpapier sowie ein Kit mit einer Vielzahl von derartigen Filterpapieren oder Stapeln solcher Filterpapiere.
Patent DE-102015119940-A1 (DE)
Title: Kühlervorratsbehälter und Kühlerstruktur
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: F01P11/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es wird ein Kühlervorratsbehälter bereitgestellt, der einen Behälterkörper, der mit einem Kühler verbunden ist und der einen Einlassabschnitt und einen Ansammlungsabschnitt für Kühlwasser enthält, eine erste Rippe, die im Inneren des Behälterkörpers angeordnet ist und die sich aus einer Seitenwand an einer Seite von gegenüberliegenden Seitenwänden des Behälterköpers heraus in Richtung einer anderen Seite erstreckt, und die zwischen dem Einlassabschnitt und dem Ansammlungsabschnitt trennt bzw. teilt, und die mit einem Spalt bzw. Zwischenraum zu der Seitenwand an der anderen Seite bereitgestellt ist, und eine zweite Rippe, die weiter in Richtung der Seite des Einlassabschnitts oder der Seite des Ansammlungsabschnitts als die erste Rippe bereitgestellt ist, die sich aus der Seitenwand an der anderen Seite heraus in Richtung der einen Seite erstreckt und die mit einem Spalt bzw. Zwischenraum zu der Seitenwand an der einen Seite bereitgestellt ist, enthält.
Patent DE-102015121544-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur optimalen Brennstoffversorgung eines Motors
Inventor: KLINGBEIL ADAM EDGAR
IPC: F02D19/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ein Verfahren zur optimalen Brennstoffzufuhr eines Motors ist offenbart. Das Verfahren enthält das Bestimmen einer Menge von Restgasanteilen in jedem Zylinder unter einer Mehrzahl von Zylindern in dem Motor. Außerdem enthält das Verfahren das Bestimmen einer Einlassverteilertemperatur und/oder einer Abgasverteilertemperatur, eines Einlassverteilerdrucks und/oder eines Abgasverteilerdrucks und einer Menge eines ersten Brennstoffs, der in jeden Zylinder eingespritzt wird, und das Berechnen eine charakteristischen Temperatur von jedem Zylinder basierend auf der Menge von Restgasanteilen, der Einlassverteiler- und/ Abgasverteiler-Temperatur und -druck und der Menge des ersten Brennstoffs. Das Verfahren enthält außerdem das Ermitteln einer Substitutionsrate des ersten Brennstoffs für jeden Zylinder basierend auf der charakteristischen Temperatur und das Steuern der Menge des ersten Brennstoffs und/oder einer Menge eines zweiten Brennstoffs, die in jeden Zylinder basierend auf der Substitutionsrate eingespritzt wird.
Patent DE-102015121846-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Container
Inventor: MOUTSOKAPAS JANNIS
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug (1) für Container (5), mit einer ersten Abstellfläche (2a), auf der ein Container (5) abstellbar ist, und mit zwei sich gegenüberliegenden Führungsflächen (2c), die in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) aufeinander zu gerichtet verlaufen, um einen Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrtzeug (1) in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) zu führen, wobei die erste Abstellfläche (2a) zwischen den Führungsflächen (2c) angeordnet ist, und wobei zwischen den Führungsflächen (2c) eine heb- und senkbare Hubplattform (8a, 8b) angeordnet ist. Um ein verbessertes Transportfahrzeug (1) bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass ein Adapter (6) vorgesehen ist, der zwischen einer Bereitschaftsposition und einer Betriebsposition derart bewegbar ist, dass ein Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrzeug (1) auf die erste Abstellfläche (2a) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Bereitschaftsposition ist und die Hubplattform (8a, 8b) in eine Transportstellung abgesenkt ist, und auf eine von der Hubplattform (8a, 8b) gebildete zweite Abstellfläche (8e) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Betriebsposition auf das Transportfahrzeug (1) aufgesetzt ist und hierbei die Hubplattform (8a, 8b) in der Transportstellung über den Adapter (6) auf das Transportfahrzeug (1) aufgesetzt ist.
Patent DE-102015201349-A1 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug und Verfahren zum Bearbeiten eines Vorformlings eines Faserverbundbauteils
Inventor: HODDE JAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Formgebungswerkzeug (1) zum Bearbeiten eines Vorformlings (2) aus Fasergewebe oder aus mit einem Matrixwerkstoff imprägniertem Fasergewebe, aufweisend einen Grundkörper (3) mit einer Arbeitsseite (4), wobei die Arbeitsseite (4) während der Bearbeitung des Vorformlings (2) diesem zugewandt ist, Der Grundkörper (3) weist mindestens ein Schneidwerkzeug (5) mit mindestens einer Schneide (6) auf, wobei die Schneide (6) mit dem Vorformling (2) auf der Arbeitsseite (4) des Grundkörpers (3) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015201823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Klassifizierung der Güte von Werkstücken
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G01N21/94
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Klassifizierung der Güte von Werkstücken umfassend ein Sensorsystem, ein Beleuchtungssystem, und ein Datenverarbeitungssystem, wobei das Sensorsystem dazu ausgestaltet ist, das Bild eines vorbestimmten Messbereichs auf einem Werkstück aufzunehmen und das Beleuchtungssystem dazu ausgestaltet ist, diesen vorbestimmten Messbereich zu beleuchten, wobei die Vorrichtung eine Halterung aufweist, die eine feste Anordnung des Beleuchtungssystems relativ zum Sensorsystems bezüglich des Abstandes und des Winkelbereichs der emittierten Strahlung gewährleistet, die Vorrichtung so ausgestaltet ist, dass kein Zwischenbild des Werkstücks von dem Sensorsystem aufgenommen wird, und das Beleuchtungssystem so ausgestaltet und so ausgerichtet ist, dass der Winkel zwischen dem zentralen Reflex des spekularen Reflexes der reflektierten und/oder transmittierten Strahlen des Beleuchtungssystems und der Mittelebene des zentralen Strahlbereichs des einlaufenden Strahls und der Längsachse des Sensorsystems stets größer als die sensorseitige Divergenz des spekularen Reflexes (sensorseitige „Reflexdivergenz”) ist.
Patent DE-102015203696-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Staufach an einem motorisierten Zweirad
Inventor: DANNERBAUER FRANZ
IPC: E05B83/16
Filed: 2015-03-02
Abstract: Eine Baugruppe umfasst ein Staufach (12) an einem motorisierten Zweirad, das einen verschließbaren Deckel (14) aufweist, an dem ein Verriegelungsmechanismus (18) angreift, der in eine Verriegelungsstellung und eine Öffnungsstellung bewegbar ist und der in der Verriegelungsstellung ein Öffnen des Deckels (14) verhindert, und einen Elektromotor (20), der mit dem Verriegelungsmechanismus (18) verbunden ist, sodass er diesen in die Öffnungsstellung bewegen kann, in der der Deckel (14) freigegeben ist. Der Elektromotor (20) ist mit einer Steuereinheit (28) verbunden, die auf ein Eingabesignal hin den Elektromotor (20) ansteuert.
Patent DE-102015209028-A1 (DE)
Title: Kryogenes Druckbehältersystem
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein kryogenes Druckbehältersystem. Es umfasst: 1) einen kryogenen Druckbehälter 100 zur Speicherung von Brennstoff; 2) einen Zwischenspeicher 320 der mit dem kryogenen Druckbehälter 100 fluidverbunden ist; und 3) ein Entlastungsventil 310, dass eine Fluidverbindung zwischen dem Zwischenspeicher 320, und dem kryogenen Druckbehälter freigibt, wenn der Druck im kryogenen Druckbehälter oberhalb eines Grenzdruckes liegt. Der Zwischenspeicher 320 ist ausgebildet, während einer inaktiven Phase der Brennstoffverbraucher zur Druckentlastung des kryogenen Druckbehälters Brennstoff aufzunehmen. Der Zwischenspeicher 320 ist ausgebildet, den Brennstoff chemisch zu speichern und/oder physikalisch zu sorbieren.
Patent DE-102015210773-A1 (DE)
Title: Generatorsystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: STITZINGER RUPERT
IPC: H02K7/18
Filed: 2015-06-12
Abstract: Generatorsystem (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend einen Generator (2), mit einem Rotor (9) und einem Stator (10), sowie eine Radsatzlagereinheit (3), wobei die Radsatzlagereinheit (3) ein Lager zur Lagerung einer Radsatzwelle sowie ein Lagergehäuse (4) umfasst, wobei an der Stirnseite der Radsatzwelle eine Endkappe (5) angeordnet ist und eine drehfeste Verbindung zwischen Endkappe (5) und Radsatzwelle vorgesehen ist, und wobei der Stator (9) mit dem Lagergehäuse (4) verbunden ist, wobei an der Außenumfangsfläche (7) der Endkappe (5) ein Reibrad (8) angeordnet ist, wobei das Reibrad (8) als Rotor (9) des Generators (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102015213824-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung zum Auftragen eines Farbmediums auf ein Bauteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LIEBING MICHAEL
IPC: B05B15/68
Filed: 2015-07-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Sprühvorrichtung (100) zum Auftragen eines Farbmediums (32) auf ein Bauteil (30) eines Kraftfahrzeuges mit einem Grundkörper (10), einem den Grundkörper (10) in Sprührichtung (11) abdeckenden Abdeckelement (13), und einer Vielzahl von an dem Abdeckelement (13) angeordneten Sprühdüsen (14), welche jeweils mit einer Farbleitung (15) und einer Druckluftleitung (16) verbunden sind, wobei das Abdeckelement (13) und/oder die Sprühdüsen (14) derart einstellbar sind, dass eine Größe einer Auftragsfläche (31) des Farbmediums (32) auf das Bauteil (30) anpassbar ist.