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Patent DE-102021214842-A1 (DE)
Title: Schuhsohlenmaterial, Laufsohle und Verfahren zur Herstellung des Schuhsohlenmaterials oder der Laufsohle
Inventor: SHARIFI ZOHEIL
IPC: C08J9/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schuhsohlenmaterial umfassend zumindest eine Kautschukmischung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kautschukmischung eine im Wesentlichen geschlossene poröse Struktur aufweist sowie eine Laufsohle mit einem solchen Schuhsohlenmaterial. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Schuhsohlenmaterials, umfassend zumindest folgende Schritte: a. Mischen zumindest einer Kautschukmischung mit zumindest einem Blähmittel oder mit Mikrokapseln und b. Aufheizen der Mischung auf eine Temperatur von mindestens 100 °C bei einem Druck von mindestens 7 bar sowie die Verwendung eines solchen Schuhsohlenmaterials zur Herstellung eines Schuhs.
Patent DE-102022002633-A1 (DE)
Title: Verbessertes Turbinensystem bei einem Fahrzeug mit dem Ziel der Energieeinsparung durch Erzeugung eines Windschattens
Inventor: ALBRECHT PETER
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein an ein Fahrzeug anbaubares Turbinensystem mit Windschild und Propeller zur Treibstoffeinsparung bei einem Fahrzeug, wobei der Propeller einen Durchmesser zwischen 10% und 120%, bevorzugt zwischen 15% und 110% und besonders bevorzugt zwischen 20% und 100% des Durchmessers der Turbine aufweist und das Windschild ein ringförmiges Gehäuse ist, welches die Turbine umrandet und eine Außenkontur aufweist, deren Abstand zur Drehachse der Turbine sich zu der dem Fahrzeug zugewandten Seite vergrößert, wobei das Anwachsen des Abstandes zwischen der Innenkontur des Windschildes und der Drehachse der Turbine durch einen Steigungswinkel von 1° bis 45° gekennzeichnet ist und die Außenkontur des Windschildes in der frontalen Projektion nicht kreisförmig ist, sondern an die Form der frontalen Projektionsfläche der Fahrzeugfront angepasst ist und bevorzugt ein abgerundetes Rechteck bildet, die Turbine und der Propeller mit Hilfe der Turbinenhalterung an der Fahrzeugfront des Fahrzeuges anbringbar ist.
Patent DE-102022106764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandskontrolle einer Komponente in einer Komponentenumgebung
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandskontrolle einer Komponente (1) in einer Komponentenumgebung (2) eines Objekts (3), von welchem die Komponente (1) ein Bauteil ist, mit den Schritten:- Aktivieren einer Funktion der Komponente (1) und/oder der Komponentenumgebung (2) durch eine Funktionseinrichtung (4); (S1)- Erfassen der Komponente (1) und zumindest teilweise der Komponentenumgebung (2) mittels einer Sensoreinrichtung (5) während die Funktion aktiviert ist; (S2)- Erzeugen von Sensordaten, welche durch das Erfassen erhaltene/gewonnene Information über die Komponente (1) und/oder die Komponentenumgebung (2) enthalten; (S3)- Vergleichen der Sensordaten mit einem in einer Steuerungseinrichtung (6) hinterlegten Modell der Komponente (1) und/oder der Komponentenumgebung (2); (S4)- Identifizieren der Komponente (1) in den Sensordaten aufgrund des Vergleichs; (S5) und- Ermitteln eines Zustands der identifizieren Komponente (1) aus den Sensordaten. (S6)
Patent DE-102022107857-A1 (DE)
Title: Pneumatische Antriebsvorrichtung zur translatorischen und/oder rotatorischenBewegung
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: A61B17/94
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine pneumatische Antriebsvorrichtung (2), die ein Gehäuse (4), einen Kolben (6) und eine erste Membran (8) umfasst, wobei die erste Membran (8) und der Kolben (6) derart miteinander gekoppelt sind, dass eine durch Druckbeaufschlagung einer ersten Druckkammer (16) verursachte axiale Bewegung der ersten Membran (8) in eine translatorische Bewegung des Kolbens (6) umgesetzt wird. Ferner betrifft die Offenbarung ein Gehäuse (54), ein Abtriebselement (56) und eine Membran (58), wobei die Membran (58) und das Abtriebselement (56) derart miteinander gekoppelt sind, dass eine in Umfangsrichtung abschnittsweise oszillierende Axialbewegung der Membran (58), hervorgerufen durch eine in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende Druckbeaufschlagung und Druckentlastung entsprechender Druckkammern (66, 68, 70), in eine Rotationsbewegung des Abtriebselements (56) umgesetzt wird.
Patent DE-102022108092-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung und fahrzeug
Inventor: KOIKEGAMI TAKASHI
IPC: H02P21/24
Filed: 2022-04-05
Abstract: Eine Motorvorrichtung ist bereitgestellt. Die Motorvorrichtung schließt einen Motor mit einem Rotor und einem Stator, einen Wechselrichter, der dazu dient, eine Eingangsspannung in einen dreiphasigen Wechselstrom (AC) Spannung umzuwandeln und die dreiphasige AC Spannung dem Motor bereitzustellen, eine Wechselrichtersteuerung, die verwendet wird, den Wechselrichter zu steuern, und einen Drehwinkelsensor ein. Der Drehwinkelsensor ist an dem Motor befestigt und wird verwendet, um einen Drehwinkel des Motors zu erkennen. Die Wechselrichtersteuerung schließt einen Rechner ein. Der Rechner berechnet einen Offset-Winkel einer Einbauposition des Drehwinkelsensors gemäß einer Differenz zwischen einem gemessenen Wert und einem theoretischen Wert einer Spannungsphase des Motors.
Patent DE-102022108713-A1 (DE)
Title: Verlängerungssysteme für ladeflächen von kleinlastwagen
Inventor: CHRISTENSEN BLAINE D
IPC: B62D33/03
Filed: 2022-04-11
Abstract: Ein Ladeflächen-Verlängerungssystem umfasst: eine Ladefläche; eine Heckklappe, die konfiguriert ist, um zu einer Absenk-Position über ein oder mehrere erste Scharniere zu schwenken, wobei die Heckklappe umfasst: einen äußeren Abschnitt mit ersten lateralen Seiten und einem oder mehreren zweiten Scharnieren; einen inneren Abschnitt mit zweiten lateralen Seiten, die benachbart der ersten lateralen Seiten angeordnet sind, wenn die Heckklappe in der Absenk-Position ist, wobei der innere Abschnitt konfiguriert ist, um sich zu einer vertikalen Position über das eine oder mehrere zweite Scharniere zu drehen, wobei die vertikale Position ungefähr senkrecht zu der Absenk-Position ist; mindestens eine erste Verlängerungsplatte, die konfiguriert ist, um sich nach hinten zu bewegen und den inneren Abschnitt direkt zu kontaktieren, wenn der innere Abschnitt in der vertikalen Position ist; und mindestens eine zweite Verlängerungsplatte, die konfiguriert ist, um sich nach hinten zu bewegen und den inneren Abschnitt direkt zu kontaktieren, wenn der innere Abschnitt in der vertikalen Position ist.
Patent DE-102022109016-A1 (DE)
Title: Batterieanomalieerfassungsvorrichtung, Batterieanomalieerfassungsverfahren und Aufzeichnungsmedium, auf das ein Batterieanomalieerfassungsprogramm aufgezeichnet ist
Inventor: NISHIOKA KOSUKE
IPC: G01R31/36
Filed: 2022-04-13
Abstract: Eine Batterieanomalieerfassungsvorrichtung, die: für eine Ausgleichsschaltung, die eine Entladeschaltung umfasst, die mit einem Schalter versehen ist, der in einem Fall, bei dem er auf EIN geschaltet ist, eine Batteriezelle veranlasst, sich zu entladen, und die eine Erfassungseinrichtung umfasst, die mit der Batteriezelle parallel zu der Entladeschaltung verbunden ist, um eine Spannung der Batteriezelle zu erfassen, eine erste Spannung in einem Fall, bei dem der Schalter auf AUS geschaltet worden ist, und eine zweite Spannung in einem Fall, bei dem der Schalter auf EIN geschaltet worden ist, beschafft, wie sie durch die Erfassungseinrichtung erfasst werden, und aus einem erfassten Wert der einen der beschafften ersten Spannung oder zweiten Spannung einen geschätzten Wert einer anderen der beschafften ersten Spannung oder zweiten Spannung schätzt und auf der Grundlage des erfassten Werts und des geschätzten Werts bestimmt, ob eine Anomalie in der Ausgleichsschaltung aufgetreten ist oder nicht.
Patent DE-102022109167-A1 (DE)
Title: Negativelektrodenaktivmaterial für eine sekundärbatterie und sekundärbatterie einschliesslich derselben
Inventor: HWANG HAE SUK
IPC: H01M4/1393
Filed: 2022-04-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Negativelektrodenaktivmaterial für eine Sekundärbatterie, das ein Aktivmaterial in bimodaler Form mit kleinen Partikeln und großen Partikeln enthält, wobei die kleinen Partikel Primärpartikel sind und die großen Partikel Sekundärpartikel, die durch Granulieren der Primärpartikel gebildet werden, sind.
Patent DE-102022109768-A1 (DE)
Title: Struktur
Inventor: KUSAKARI TOSHIAKI
IPC: B60V3/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Es wird eine Struktur geschaffen, die so konfiguriert ist, dass sie ein Gas, das zur Leistungs- bzw. Stromerzeugung oder zur Kühlung eines Brenngases verwendet wird, unter dem Boden der Struktur sammelt und den Gasdruck als Auftrieb der Struktur verwendet. Eine Struktur, die mit einem Brennstoffzellensystem ausgestattet ist, wobei die Struktur aufweist: eine Schürze, die so konfiguriert ist, dass sie einen Sammelraum zwischen einem Boden der Struktur und dem Untergrund bildet, eine Luftzuführeinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie Abgas, das aus dem Brennstoffzellensystem ausgetragen wird, zu mindestens einem Raum zuführt, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus dem Sammelraum und einem Innenraum der Schürze besteht, und eine Druckentlastungseinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie den in dem Sammelraum angesammelten Druck von einem unteren Ende der Schürze zur Außenseite der Schürze austrägt, und wobei der Struktur Auftrieb verliehen wird, indem eine vorbestimmte Menge des Abgases von der Luftzuführeinrichtung zu mindestens einem Raum zugeführt wird, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus dem Sammelraum und dem Innenraum der Schürze besteht.
Patent DE-102022112443-A1 (DE)
Title: Entstörfilteranordnung mit Überspannungsschutz
Inventor: SAGEBIEL HANNES
IPC: H02H9/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Entstörfilteranordnungen mit Überspannungsschutz (1) aufweisend,
 • einen Eingang für eine Leitungsphase (L) und eine neutrale Phase (N) eines Dreileiter-Wechselspannungssystems,
 • einen Ausgang für eine geschützte Leitungsphase (L') und eine geschützte neutrale Phase (N') eines Dreileiter-Wechselspannungssystems,
 • zumindest einen Anschluss für einen Schutzleiter (PE),
 • zumindest eine erste Spule (L1), welche als Filterelement zwischen dem Eingang der Leitungsphase (L) und dem Ausgang der geschützten Leitungsphase angeordnet ist,
 • zumindest eine zweite Spule (L2), welche als Filterelement zwischen dem Eingang der neutralen Phase (N) und dem Ausgang der geschützten neutralen Phase angeordnet ist,
 • zumindest ein erster dreipoliger Gasableiter (GDT1), der mit seinen äußeren zwei Polen parallel zur ersten Spule (L1) angeordnet ist,
 • zumindest ein zweiter dreipoliger Gasableiter (GDT2), der mit seinen äußeren zwei Polen parallel zur zweiten Spule (L2) angeordnet ist.
 Die Entstörfilteranordnungen weisen zudem eine Auswerteschaltung auf.
Patent DE-102022113230-A1 (DE)
Title: Stator
Inventor: TAKEDA KEN
IPC: H02K3/12
Filed: 2022-05-25
Abstract: In einem Stator ist eine Statorwicklung an einem Statorkern vorgesehen und umfasst Phasenwicklungen. Ein Neutralpunkt-Busbar ist mit einem Wicklungsendabschnitt der Statorwicklung in seiner radialen Richtung verbunden. Der Wicklungsendabschnitt hat einen ersten und einen zweiten Endabschnitt, die miteinander verbunden sind. Der erste Endstückendabschnitt erstreckt sich in einer feststehenden Richtung in der Umfangsrichtung. Der zweite Endstückendabschnitt erstreckt sich in einer Richtung, die zur feststehenden Richtung entgegengesetzt ist, in der Umfangsrichtung. Der Neutralpunkt-Busbar hat einen Hauptkörperabschnitt, der sich in der Umfangsrichtung erstreckt, und Verbindungsabschnitte, die sich in der radialen Richtung von dem Hauptkörperabschnitt erstrecken. Die Verbindungsabschnitte sind jeweils mit den Phasenwicklungen in einem Zustand verbunden, bei dem die Verbindungsabschnitte nicht weiter zu einer Seite, die entgegengesetzt zum Statorkern ist, als der Hauptkörperabschnitt in der axialen Richtung vorragen.
Patent DE-102022118877-A1 (DE)
Title: Verbindungsglied und kette
Inventor: ABE YUJI
IPC: F16G13/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Ein Verbindungsglied umfasst einen Verbindungsbolzen, eine erste Lasche, eine zweite Lasche und ein Mutterglied. Der Verbindungsbolzen umfasst einen Außengewindeabschnitt und einen stumpfförmigen Abschnitt. Die erste Lasche umfasst eine Bohrung sowohl an einem Ende als auch einem anderen Ende in einer Längsrichtung. Die Bohrung an dem einen Ende und/oder die Bohrung an dem anderen Ende der ersten Lasche funktioniert als eine erste Bolzenbohrung. Die zweite Lasche umfasst eine Bohrung sowohl an einem Ende als auch einem anderen Ende in einer Längsrichtung. Die Bohrung an dem einen Ende und/oder die Bohrung an dem anderen Ende der zweiten Lasche funktioniert als eine zweite Bolzenbohrung. Das Mutterglied kann mit dem Außengewindeabschnitt des Verbindungsbolzens verschraubt werden.
Patent DE-102022119283-A1 (DE)
Title: Spurenelementmodifikation einer eisenreichen Phase in Aluminium-Silicium-Legierungen zum Aufnehmen hoher Eisengehalte
Inventor: ZHAN HENRY
IPC: C22C21/02
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es sind Verfahren und wärmebehandelte Komponenten aus Aluminiumgusslegierung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die aus einer Aluminiumlegierung mit einem hohen Anteil an recyceltem Aluminiumschrott hergestellt sind. Die Legierung kann Silicium mit einem Massenanteil von ≥ 5 % bis ≤ 11 %, Magnesium mit einem Massenanteil von ≤ 0,5 %, Eisen mit einem Massenanteil von ≥ 0,2 % bis ≤ 1,1 %, Kupfer mit einem Massenanteil von ≤ 0,5 %, Zink mit einem Massenanteil von ≤ 0,5 %, Titan mit einem Massenanteil von ≤ 0,2 %, Chrom mit einem Massenanteil von ≤ 0,02 %, Mangan mit einem Massenanteil von ≤ 0,05 %, Strontium mit ≤ 200 ppm, ein Legierungselement mit ≥ 50 ppm bis ≤ 500 ppm, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Barium, Lanthan, Samarium, Europium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Holmium, Erbium, Thulium, Ytterbium und Kombinationen davon besteht, und einen Rest Aluminium umfassen. Die wärmebehandelte Komponente aus Aluminiumgusslegierung ist im Wesentlichen frei von facettierten eisenhaltigen intermetallischen Phasen, die eine Plättchenform aufweisen, wobei mindestens ein Bereich eine Streckgrenze von ≥ 180 MPa und eine Dehnung von ≥ 7 % aufweist.
Patent DE-102022123197-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Stealth-Modus für Mobilgerät
Inventor: DAY BRIAN A
IPC: H04M1/72418
Filed: 2022-09-12
Abstract: Es wird ein Kommunikationssystem für ein Mobilgerät mit einer auf dem Mobilgerät gespeicherten Mobilanwendung präsentiert. Die Mobilanwendung weist eine grafische Nutzerschnittstelle und einen Touchscreen auf. Ein Controller ist so konfiguriert, dass er eine Schnittstelle mit der Mobilanwendung bildet. Der Controller enthält einen Prozessor und einen physischen, nicht-transitorischen Speicher, auf dem Anweisungen aufgezeichnet sind. Der Controller ist dafür geeignet, einen Stealth-Modus für Nachrichtenübertragungen zwischen einem Nutzer des Mobilgeräts und einer Fernunterstützungseinheit selektiv auszuführen. Der Stealth-Modus wird basierend zum Teil auf einem Signal von der Mobilanwendung aktiviert und umfasst ein Stummschalten jedes Audiostroms im Mobilgerät und ein Sperren von Vibrationsbenachrichtigungen. Eine erste Phase von Anfragen über die grafische Nutzerschnittstelle zusammen mit einer oder mehreren vorausgefüllten Antworten wird an den Nutzer übermittelt. Der Stealth-Modus umfasst ein Alarmieren eines Sachbearbeiters in der Fernunterstützungseinheit.
Patent DE-102022200524-A1 (DE)
Title: Funktionsanordnung für eine Staubsaugvorrichtung zur Flächenreinigung, Staubsaugvorrichtung zur Flächenreinigung mit der Funktionsanordnung und Verfahren zum Abstreifen einer Filtereinrichtung für eine Funktionsanordnung einer Staubsaugvorrichtung
Inventor: SCHREINER DOMINIK
IPC: A47L9/20
Filed: 2022-01-18
Abstract: Es wird eine Funktionsanordnung 1 für eine Staubsaugvorrichtung, insbesondere für einen Saugroboter oder Handstaubsauger, zur Flächenreinigung vorgeschlagen. Die Funktionsanordnung 1 weist eine Gebläseeinrichtung 2 zur Erzeugung eines ersten Ansaugluftstroms 7 und eine Filtereinrichtung 5 zur Filterung des Ansaugluftstroms 7, 8 und zum Rückhalten von Staub- und/oder Schmutzpartikeln auf. Die Funktionsanordnung 1 umfasst außerdem eine Abstreifeinrichtung 4 zum Abstreifen der Filtereinrichtung 5 und/oder zum Ablösen der Staub- und Schmutzpartikel von der Filtereinrichtung 5. Die Abstreifeinrichtung 4 und die Filtereinrichtung 5 sind hierzu mittels der Gebläseeinrichtung 2 relativ zueinander bewegbar.
Patent DE-102022204110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung von Sensoren für mindestens ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMEISTER CARSTEN
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überprüfung von Sensoren (22) für mindestens ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs (20) während des mittels eines Montagegehänges (30) durchgeführten Montageprozesses des Kraftfahrzeugs (20). Die Erfindung sieht vor, dass die Vorrichtung ein Gehäuse (12) einer Hebevorrichtung (10) umfasst, mit der das auf Rädern (21) stehende Kraftfahrzeug (20) während eines Absetzvorgangs vom Montagegehänge (30) vertikal auf eine tiefer gelegene Förderebene (32) bewegbar ist, sowie eine Kalibriereinrichtung (40) zur Kalibrierung der Sensoren (22), die an dem Gehäuse (12) der Hebevorrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102022207443-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts mit mindestens einem Mikrowellenerzeuger
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: H05B6/68
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts (1) mit mindestens einem Mikrowellenerzeuger (3; 43) zum Erzeugen eines Arbeitssignals, das als Mikrowellenstrahlung in einen Garraum (105) eingeleitet wird, und mit mindestens einem frequenzbereichsabhängigen Detektor (5, 6; 55), der zwischen einem zulässigen Frequenzband und einem unzulässigen Frequenzband diskriminiert, zum Detektieren einer Leistungsgröße eines Mikrowellensignals, wobei dann, wenn die Leistungsgröße oder eine daraus abgeleitete Größe ein vorgegebenes Kriterium erfüllt, mindestens eine Aktion ausgelöst wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) mit mindestens einem Mikrowellenerzeuger (3; 43) zum Erzeugen eines Arbeitssignals, das als Mikrowellenstrahlung in einen Garraum (105) des Haushalts-Mikrowellengeräts (1) einleitbar ist, und mit mindestens einem frequenzbereichsabhängigen Detektor (5, 6; 55), der zwischen einem zulässigen Frequenzband und einem unzulässigen Frequenzband diskriminiert, zum Detektieren einer Leistungsgröße eines Mikrowellensignals, wobei das Haushalts-Mikrowellengerät (1) dazu eingerichtet ist, das Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche durchzuführen.
Patent DE-102022207696-A1 (DE)
Title: Dämpfungsventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: WOENARTA FREDDY
IPC: F16F9/46
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Dämpfungsventileinrichtung (1) für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer (2) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Antriebsbereich (19) und einen Ventilbereich (9), ein Dämpfungsventilgehäuse (3) mit einem Rohrteil (4), das den Antriebsbereich (19) und den Ventilbereich (9) umschließt,wobei der Antriebsbereich (19) eine Spule (8) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Magnetkreis innerhalb der Dämpfungsventileinrichtung (1) erzeugt und mit einem innerhalb der Spule (8) axial bewegbar angebrachten Anker (11) zur Bewegung des Ankers (11) in axialer Richtung zusammenwirkt, wobei der Anker (11) innerhalb eines Polrohrs (7) angeordnet ist und das Polrohr (7) eine Führung des Ankers (11) bildet,wobei der Ventilbereich (9) einen Fluideinlass (28) und einen Fluidauslass (29) zum Einlassen und Auslassen eines Hydraulikfluids in den Ventilbereich (9) aufweist undeinen Ventilblock (27) mit einer Mehrzahl von Strömungsdurchlässen (20) zum Leiten des Hydraulikfluids, wobei der Ventilbereich (9) einen Steuerschieber (17) aufweist, der relativ zu dem Ventilblock (27) derart bewegbar angebracht ist, dass er zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Strömungsdurchlässe (20) durch den Steuerschieber (17) verschlossen sind in eine geöffnete Position, in welcher die Strömungsdurchlässe (20) frei sind, bewegbar ist, wobei ein mit Hydraulikfluid gefüllter Ringraum (30) von dem Steuerschieber (17), dem Polrohr (7) und dem Ventilblock begrenzt ist und wobei der Ringraum (30) zumindest zwei unterschiedliche Außendurchmesser aufweist.
Patent DE-102023003012-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Verbinden unterschiedlicher Materialien
Inventor: ABDULLAH MUBEENA
IPC: F16B5/06
Filed: 2023-07-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei unterschiedlichen Materialien offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Definieren eines oder mehrerer erster Schlitze (106a) in einem ersten Material (102) der wenigstens zwei unterschiedlichen Materialien und das Definieren eines oder mehrerer zweiter Schlitze (106b) in einem zweiten Material (104) der wenigstens zwei unterschiedlichen Materialien. Der eine oder die mehreren zweiten Schlitze (106b) ergänzen den einen oder die mehreren ersten Schlitze (106a). Das Verfahren beinhaltet ferner das Durchstechen eines oder mehrerer Verbinder (108) durch entsprechende Schlitze des einen oder der mehreren ersten Schlitze (106a) und zweiten Schlitze (106b) des ersten Materials (102) und des zweiten Materials (104). Das Verfahren beinhaltet das Biegen des einen oder der mehreren Verbinder (108) in wenigstens einer von einer nach oben gerichteten und einer nach unten gerichteten Richtung und das Drücken des einen oder der mehreren Verbinder (108) gegen das erste Material (102) und das zweite Material (104), um eine Verbindung auszubilden.
Patent DE-102023100680-A1 (DE)
Title: Elektrischer spiralverdichter
Inventor: HATTORI YUYA
IPC: F04C18/02
Filed: 2023-01-12
Abstract: Ein elektrischer Spiralverdichter (10) weist ein Gehäuse (11), eine Drehwelle (15), einen Elektromotor (22), eine feststehende Spirale (25), eine umlaufende Spirale (26), eine Kompressionskammer (27), eine Auslasskammer (40) und eine Ölspeicherkammer (50) auf. Das Gehäuse (11) hat ein Auslassgehäuse (14) mit einer Stirnwand (140), einer ersten Umfangswand (141), einem gestuften Abschnitt (143) und einerzweiten Umfangswand (142). Die feststehende Spirale (25) hat einen Flansch (25f), der in Kontakt mit der zweiten Umfangswand (142) steht. Der gestufte Abschnitt (143), die zweite Umfangswand (142), der Flansch (25f) und die äußere Umfangswand (25c) wirken zusammen, um einen Ringraum (74) um die feststehende Spirale (25) herum zu definieren. Der Ringraum (74) steht in Verbindung mit der Auslasskammer (40) oder der Ölspeicherkammer (50).
Patent DE-102023111277-A1 (DE)
Title: Durch Fluid angetriebener Drehmomentschraubenschlüssel mit Fluidpumpensteuerelementen
Inventor: FALLON BARRY
IPC: B25B21/00
Filed: 2023-05-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieh sich auf Steuerungsanordnung, ein Werkzeug und ein Verfahren. Die Anordnung kann aufweisen: eine Griffanordnung mit einem ersten Griffbereich und einem zweiten Griffbereich, wobei die Griffanordnung mit einem Werkzeuggehäuse abnehmbar verbindbar ist; und Pumpensteuerelemente, die ausgebildet sind, eine Pumpe anzusteuern, um einen Werkzeugantriebsmechanismus und damit ein Ausgangsglied anzutreiben. Der Betrieb der Pumpe kann erfordern, dass eine erste Hand des Bedieners auf einem ersten Griffbereich und eine zweite Hand des Bedieners auf einem zweiten Griffbereich liegt. Die Pumpe kann unter der Steuerung der Pumpensteuerelemente derart betreibbar sein, dass der Antriebsmechanismus angetrieben wird, wenn die Griffanordnung mit dem Gehäuse verbunden ist und auch wenn die Griffanordnung von dem Gehäuse entkoppelt ist.