baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006014823-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung mit gekrümmtem Gasverteilrohr
Inventor: IMMLER ANDREAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2006-03-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Gassackanordnung (1) mit einem einen Hauptabschnitt (10) aufweisenden Gassack (2) und einer Gasgeneratoreinheit (3) zum Einbau in ein Fahrzeug und zum Schutz der Fahrzeuginsassen bei einem Aufprall, wobei der Gassack (2) eine mit der Gasgeneratoreinheit (3) verbindbare Einlassöffnung (4) aufweist, die als axiale Öffnung eines eine Längsachse (A) aufweisenden Schlauchabschnitts (5) ausgebildet ist, der an dem einen aufblasbaren Bereich (6) aufweisenden Hauptabschnitt (10) des Gassackes (2) angeformt ist, wobei die Längsachse (A) des Schlauchabschnitts (5) im nicht montierten Zustand der Gassackanordnung (1) im wesentlichen senkrecht von dem Hauptabschnitt (10) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchabschnitt (5) im Rahmen der Montage der Gassackanordnung (1) zumindest abschnittsweise um 90° umgebogen und zusätzlich um 90° in sich selbst verdreht wird, so dass die effektive Länge des Schlauchabschnitts (5) verkürzt ist.
Patent DE-102006021070-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit tiefen Grabenisolationsstrukturen und Verfahren zu deren Anfertigung
Inventor: KAKOSCHKE RONALD
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-05-05
Granted: 2017-06-22
Abstract: Halbleitervorrichtung (300, 500), umfassend: ein Werkstück, mindestens zwei Vorrichtungen ausgebildet innerhalb des Werkstücks, mindestens eine tiefe Grabenisolationsstruktur (316, 516) enthaltend einen Deckabschnitt und einen Bodenabschnitt ausgebildet innerhalb des Werkstücks zwischen den mindestens zwei Vorrichtungen, einen parasitären Transistor ausgebildet in dem Werkstück nahe der mindestens einen tiefen Grabenisolationsstruktur (316, 516), wobei der parasitäre Transistor eine Schwellspannung aufweist, eine dünne isolierende Auskleidung (310, 510) auskleidend die mindestens eine tiefe Grabenisolationsstruktur (316, 516), ein halbleitendes Material (344, 544) füllend mindestens den Deckabschnitt der mindestens einen tiefen Grabenisolationsstruktur (316, 516) innerhalb der dünnen isolierenden Auskleidung (310, 510), ein Mittel zum Erhöhen der Schwellspannung des parasitären Transistors, wobei das Werkstück umfasst: eine erste Wanne (306, 506) umfassend mindestens einen ersten Dotierstoff eines ersten Dotierstofftyps und eine zweite Wanne (304, 504) umfassend mindestens einen zweiten Dotierstoff eines zweiten Dotierstofftyps angeordnet unterhalb der ersten Wanne (306, 506), wobei der mindestens eine zweite Dotierstofftyp unterschiedlich vom mindestens einen ersten Dotierstofftyp ist, wobei die mindestens eine tiefe Grabenisolationsstruktur (316, 516) sich in die erste Wanne (306, 506) hinein und mindestens teilweise in die zweite Wanne (304, 504) hinein erstreckt, und wobei die zwei Vorrichtungen eine erste Flashspeicherzelle und eine zweite Flashspeicherzelle ausgebildet ...
Patent DE-102006029523-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: DANTZER ULRIK
IPC: F15B15/14
Filed: 2006-06-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Stellvorrichtung, die einen Hauptzylinder mit einem Hauptkolben und einen Federzylinder mit einem Federkolben aufweist, wobei der Hauptkolben in seine beiden Bewegungsrichtungen mit Druck beaufschlagbar ist und der Federkolben in eine Richtung durch den Druck einer Feder und in entgegen gesetzter Richtung durch einen Betriebsdruck beaufschlagbar ist, wobei ein Druckraum des Federzylinders mit einer ersten Druckkammer des Hauptzylinders verbindbar ist und eine zweite Druckkammer des Hauptzylinders mit einer Versorgungsleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Federkolbenfläche veränderbar ist, wobei der Federzylinder (3) mindestens zwei voneinander getrennte Druckräume (13, 14) aufweist, die an der gleichen Seite des Federkolbens (15) angeordnet sind, wobei die Anzahl der wirksamen Druckräume (13, 14) veränderbar ist.
Patent DE-102006033870-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit mehreren Substraten sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KILGER THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-02-26
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Basis-Substrat (6) und einer Anzahl von weiteren
Substraten (1), die über
eine dreidimensionale Verdrahtungsstruktur (4, 8) mit dem Basis-Substrat (6) verbunden
sind, wobei die Anzahl von Substraten (1) jeweils einen oder mehrere
integrierte Schaltkreise und/oder elektronische Bauelemente (2)
umfassen sowie elektrische Kontaktstellen (4) zur elektrischen Kontaktierung
der integrierten Schaltkreise und/oder elektronischen Bauelemente
(2) aufweisen, und die Anzahl von Substraten (1) jeweils mit mindestens
einem Fortsatz (5) versehen ist, der sich vom Substrat (1) erstreckt,
während
das Basis-Substrat (6) eine Anzahl von Aussparungen (9) aufweist,
die so ausgebildet sind, dass sie jeweils den Fortsatz (5) des Substrats
(1) aufnehmen können,
wobei das Basis-Substrat (6) elektrisch leitfähige Elemente (8) aufweist,
die im Randbereich einer Aussparung (9) angeordnet sind, um mit
den elektrischen Kontaktstellen (4) der Substrate (1) zusammenzuwirken,
so dass die Substrate (1) im montierten Zustand jeweils über den
in den Aussparungen (9) aufgenommenen Fortsatz (5) mechanisch gekoppelt...
Patent DE-102006041096-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil für ein Fahrzeug
Inventor: GROSSER RALF
IPC: B62D25/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Karosseriebauteil für ein Fahrzeug mit einem Lagerbereich (12) zur Aufnahme einer Lagervorrichtung (3), welche zur Lagerung einer Fahrzeugkomponente (2) an zumindest einem Karosserieteil (11) ausgebildet ist, welcher Lagerbereich (12) einen Aufnahmebereich (12a) aufweist, auf dem die Lagervorrichtung (3) aufsitzt, wobei der Aufnahmebereich (12a) zumindest bereichsweise umlaufend von einer Begrenzungswand (12b) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungswand (12b) im Wesentlichen die Höhe (h) eines auf dem Aufnahmebereich (12a) aufsitzenden elektrohydraulischen Lagerelements (31) der Lagervorrichtung (3) aufweist, wobei das Lagerelement (31) einen Lageroberkörper, einen Lagerunterkörper und ein elastisches Element zwischen dem Lageroberkörper und dem Lagerunterkörper aufweist.
Patent DE-102006047971-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für Modelle oder Modellfahrzeuge
Inventor: STEINDL JOHANN
IPC: A63H19/14
Filed: 2006-10-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Stellantrieb
für Modelle
oder Modellfahrzeuge, umfassend eine zwischen stabförmigen Piezoelementen
befindliche Antriebsschiene, wobei zwischen der Antriebsschiene
und den Piezoelementen Friktionskörper vorgesehen sind und die
Anordnung aus Piezoelementen, Antriebsschiene und Friktionskörpern unter
Federvorspannung steht sowie einen Piezoaktor bildet, so dass bei elektrischer
Anregung der Piezoelemente die Antriebsschiene eine geradlinige
Bewegung relativ zu den feststehenden Piezoelementen ausführt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein quader- oder rechteckförmiges Gehäuse (1)
vorgesehen ist, welches den vormontierten Piezoaktor aufnimmt, wobei
am Gehäuse
(1) Montageflächen
(4) vorgesehen sind, um den Antrieb am oder im jeweiligen Modell
oder Modellfahrzeug zu fixieren,  eine Abtriebsstange (6) von
Aussparungen (7) des Gehäuses
(1) geführt
in diesem verschiebebeweglich angeordnet ist, wobei ein innenseitiges
Ende (8) der Abtriebsstange (6) kraftübertragend mit der Antriebsschiene
(3) des Piezoaktors in Verbindung steht,  weiterhin die Abtriebsstange
(6) an mindestens zwei unter einem Winkel stehenden Seitenflächen (9)
des Gehäuses (1)
die jeweilige Seitenfläche
(9) durchdringt und...
Patent DE-102006051883-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Einstellen, Steuern oder Regeln des Brennstoff/Verbrennungsluft-Verhältnisses zum Betreiben eines Brenners
Inventor: BURMEISTER FRANK DIPL ING
IPC: F23N1/02
Filed: 2006-10-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Einrichtung zum Einstellen, Steuern oder Regeln des Brennstoff/Verbrennungsluft-Verhältnisses zum Betreiben eines Brenners (1), der an eine Brennstoffleitung (3) und eine Verbrennungsluftleitung (4) angeschlossen ist, mit einem Hilfsbrenner (8), der eine Brennstoffzuführung (13) und eine Verbrennungsluftzuführung (9) aufweist, wobei die Brennstoffzuführung (13) des Hilfsbrenners an die Brennstoffleitung (3) angeschlossen ist, mit einer Regeleinrichtung (18) zum Regeln des Brennstoff/Verbrennungsluft-Verhältnisses des Hilfsbrenners (8) derart, dass eine vorgegebene Luftzahl λ des Hilfsbrenners konstant gehalten wird, mit einer Dosiervorrichtung (10) zum Konstanthalten des Verbrennungsluftdurchflusses in der Verbrennungsluftzuführung (9) des Hilfsbrenners (8), mit einem ersten Druckmessgerät (11) und einem ersten Temperaturmessgerät (12) in der Verbrennungsluftzuführung (9) des Hilfsbrenners (8), mit einer stoffwertabhängigen Durchfluss-Messeinrichtung (14), einer stoffwertunabhängigen Durchfluss-Messeinrichtung (15), einem zweiten Druckmessgerät (16) und einem zweiten Temperaturmessgerät (17) in der Brennstoffzuführung (13) des Hilfsbrenners (8), mit einer Auswerte-/Steuereinheit (19) mittels der aus den Messwerten und dem Verbrennungsluftdurchfluss die Mindestluftmenge Lmin berechnet und aus der Mindestluftmenge Lmin mittels einer Korrelation der Heizwert und/oder der Wobbeindex ermittelt und ein Signal zum Verstellen eines Stellglieds (5) in der Brennstoffleitung (3) und/oder eines Stellglieds (7) in der Verbrennungsluftleitung (4) abgeleitet wird.
Patent DE-102006058854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung von zu öffnenden Einrichtungen eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Vorrichtung und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: THIELE ANDREAS
IPC: E05B81/76
Filed: 2006-12-13
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Betätigung von zu öffnenden Einrichtungen (4, 5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei, wenn ein Schalter (2) des Kraftfahrzeugs (1) betätigt wird, nur ein Signal an ein Steuergerät (3) des Kraftfahrzeugs (1) gesendet wird, solange der Schalter (2) betätigt wird, wobei eine Betätigung der Einrichtungen (4, 5) über den Schalter (2) nur möglich ist, wenn das Steuergerät (3) ein Identitätssignal einer berechtigten Person empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung der Einrichtungen (4, 5) unabhängig vom Zustand der Einrichtungen (4, 5) erfolgt, und dass die Betätigung der Einrichtungen (4, 5) abhängig von einem Betätigungsmuster (11) des Schalters (2) erfolgt, welches durch eine Anzahl von Einzelbetätigungen (12–14) und eine Dauer der jeweiligen Einzelbetätigung (12–14) bestimmt wird.
Patent DE-102007017059-B4 (DE)
Title: Sockel für elektrische Bauteile
Inventor: KANESASHI HOKUTO
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-04-11
Granted: 2019-07-18
Abstract: Sockel (11) für ein elektrisches Bauteil, umfassend:
 einen Sockelkörper (14); und
 einen Kontaktstift (15) mit einem Kontaktabschnitt (15c) zum Kontaktieren eines Anschlusses (12b) des elektrischen Bauteils (12), wobei der Kontaktstift (15) in dem Sockelkörper (14) durch Einsetzen in ein Durchgangsloch (14d) des Sockelkörpers (14) angeordnet ist,
 wobei der Kontaktstift (15) einen befestigten Abschnitt (15e) umfasst, durch den der Kontaktstift (15) an dem Sockelkörper (14) befestigt ist, und wobei sich ein plattenartiges elastisches Stück (15b) von dem befestigten Abschnitt (15e) nach oben erstreckt;
 wobei der befestigte Abschnitt befestigt wird, indem er in das Durchgangsloch (14d) des Sockelkörpers (14) eingesetzt wird;
 wobei das elastische Stück (15b) des Kontaktstifts (15) in Richtung der Plattenbreite des elastischen Stücks (15b) elastisch verformbar ausgebildet ist, so dass der Kontaktabschnitt (15c) des Kontaktstifts (15) mit dem Anschluss (12b) kontaktierbar und von dem Anschluss (12b) trennbar ist;
 wobei der Kontaktstift (15) mit einem ergreifenden Abschnitt (15f) ausgestattet ist, der zwischen dem befestigten Abschnitt (15e) und dem Kontaktabschnitt angeordnet ist und entlang einer Plattenfläche in der Richtung der Plattenbreite vorspringt, und ausgestaltet ist, um eine Innenwand des Durchgangslochs (14d) des Sockelkörpers (14) zu ergreifen;
 wobei ein ergriffener Abschnitt (14h), der für das Ergreifen durch den ergreifenden Abschnitt (15f) ausgebildet ist, an der Innenwand gebildet ist, und in das Durchgangsloch vorsteht;
 wobei wenn der ergreifende Abschnitt (15f) den ergriffenen Abschnitt (14h) an der Innenwand angreift, eine vertikale Bewegung des Kontaktstifts (15) eingeschränkt wird und gleichzeitig die Innenwand gegen den ergreifenden Abschnitt (15f) drückt, so dass das elastische Stück (15b) mit einer Vorspannung in Schließrichtung des Kontaktabschnitts (15c) des elastischen Stücks (15b) beaufschlagt wird.
Patent DE-102007018635-B4 (DE)
Title: Abspielwiederholungsvorrichtung und Abspielwiederholungsverfahren
Inventor: YEN JUI YU
IPC: G06F17/00
Filed: 2007-04-19
Granted: 2010-08-19
Abstract: Abspielwiederholungsvorrichtung, aufweisend:  ein Analysemodul, von dem eine Tonsequenz empfangen und zum Bestimmen mindestens eines Segmentierungspunktes analysiert wird;  ein Aktivierungsmodul, von dem ein Wiederholungsbefehl empfangen wird und ein Endpunkt eines zu wiederholenden Tonsequenzabschnitts gesetzt wird;  ein Abrufmodul, von dem der am nächsten vor dem Endpunkt liegende Segmentierungspunkt als ein erster Anfangspunkt des zu wiederholenden Tonsequenzabschnitts gesetzt wird; und  ein Wiederholungsmodul, von dem der zu wiederholende Tonsequenzabschnitt abgespielt wird,  wobei von dem Analysemodul die Schallsignalstärke der Tonsequenz analysiert wird und als Segmentierungspunkt eine Stelle der Tonsequenz bestimmt wird, an der die Schallsignalstärke niedriger als ein Durchschnittswert ist.
Patent DE-102007042583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer natürlichen Person und einem künstlichen Sprachsystem sowie Kommunikationssystem
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer natürlichen Person und einem künstlichen Sprachsystem, durch welches abhängig von einem Erkennen einer Eingabe eine Antwort ausgegeben wird und zur Unterstützung der Ausgabe ein Avatar eingesetzt wird, wobei die Bewegung des Avatars und/oder die Gestaltung des Avatars und/oder die visuell dargestellte Umgebung des Avatars an die als Antwort durch das Sprachsystem auszugebenden Informationen gekoppelt, und die Bewegung des Avatars und/oder die Gestaltung des Avatars und/oder die visuell dargestellte Umgebung des Avatars mit den als Antwort auszugebenden Informationen automatisch synchronisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer akustischen Sprachausgabe des Sprachsystems die Bewegung der Lippen des Avatars mit der korrekten Aussprache der Wörter synchronisiert wird und die Lippenbewegung des Avatars für eine Mehrzahl von nationalen Sprachen spezifisch mit der für die jeweilige korrekte Aussprache von Wörtern der jeweiligen Sprache synchronisiert wird.
Patent DE-102007045129-B4 (DE)
Title: Spielzeug mit Wiedergabevorrichtung für Audio- und Videodaten
Inventor: HOLZBERG JAN MICHAEL
IPC: A63H3/28
Filed: 2007-09-20
Granted: 2014-03-20
Abstract: Spielzeug (10) mit einer Wiedergabevorrichtung (14) zur Verarbeitung und Wiedergabe von in einem Speicher (16) der Wiedergabevorrichtung (14) elektronisch gespeicherten Audio- und/oder Videodaten (12) durch eine Wiedergabeeinheit (14), wobei die Wiedergabevorrichtung (14) eine Schnittstelle (34) zum Empfangen von Audio- und/oder Videodaten (12) aufweist und die Schnittstelle (34) der Wiedergabevorrichtung (14) als Mobilfunkmodul (34) zum Empfangen von Audio- und/oder Videodaten (12) über ein Mobilfunknetz (40) ausgebildet ist gekennzeichnet durch, ein Sendemodul (36) zum Senden von Statusinformationen der Wiedergabevorrichtung (14) und/oder über in dem Speicher (16) gespeicherten Audio- oder Videodaten (11) vor Übertragung von weiteren Audio- und Videodaten über das Mobilfunknetz (40) an einen Server (44) mit einem Speicher (46) für Audio- oder Videodaten oder an ein Internet-Endgerät (74) oder an ein Mobilfunkendgerät (80).
Patent DE-102007050743-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: YANOHARA NAOMITSU
IPC: B23B19/02
Filed: 2007-10-22
Granted: 2013-06-27
Abstract: Eine Spindelvorrichtung umfassend: eine Zuführvorrichtung, die ein Fluid von drei oder mehr Punkten, die in einer Umfangsrichtung zwischen einem Außenring (41) und einem Innenring (42) eines Lagers (22), das eine Spindel (11) hält, beabstandet angeordnet sind, zuführt; und eine Steuerungsvorrichtung (73), die eine Zuführmenge eines Fluids, das von der Zuführvorrichtung zugeführt wird, auf so eine Weise steuert, dass die Zuführmenge an jedem der Zuführpunkte unabhängig variiert werden kann.
Patent DE-102007052821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Subträgers und eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/64
Filed: 2007-11-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Subträgers, bei dem – ein elektrisch leitfähig dotierter Wafer (1) aus Halbleitermaterial an einer Oberseite mit voneinander getrennten Gräben (2) versehen wird, – ein elektrisch isolierendes Material in die Gräben (2) eingebracht wird und – der Wafer (1) gedünnt wird, sodass aus dem Halbleitermaterial Leiterblöcke (3, 33) und aus dem elektrisch isolierenden Material Isolatorblöcke (4, 34) gebildet werden, wobei die Leiterblöcke (3, 33) durch die Isolatorblöcke (4, 34) voneinander getrennt sind, wobei – in einer Abfolge von Leiterblöcken (3) und Isolatorblöcken (4) jeder zweite Isolatorblock (4) entfernt wird, sodass Elemente gebildet werden, die jeweils zwei von einem Isolatorblock (34) voneinander getrennte Leiterblöcke (33) umfassen.
Patent DE-102008035294-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Staubdosiersystems für hohe Drücke mittels Schleusen
Inventor: KIRCHHÜBEL VOLKER
IPC: C10J3/50
Filed: 2008-07-29
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Bespannung von Staubschüttungen mit Gas auf einen hohen Betriebsdruck bis 10 MPa in einem Staubeintragsystem, aufweisend – eine erste Schleuse (2) eines ersten Betriebsdrucks, der zwischen dem Atmosphärendruck und dem zweiten, hohen Betriebsdruck liegt, wobei der ersten Schleuse (2) über eine erste absperrbare Staubleitung (16) Staub zuführbar ist, – eine zweite Schleuse (3) eines zweiten, des hohen Betriebsdrucks, – eine absperrbare Verbindungsleitung (9) und eine zweite absperrbare Staubleitung (14), die die zweite Schleuse (3) mit der ersten Schleuse (2) verbinden, wobei die zweite Schleuse (3) über eine dritte absperrbare Staubleitung (15) und eine absperrbare Druckausgleichsleitung (13) mit einem Ziel- beziehungsweise Dosiergefäß (4), das mit dem zweiten, hohen Betriebsdruck beaufschlagbar ist, verbunden ist, demzufolge – die zweite Staubleitung (14) und die Verbindungsleitung (9) zwischen der ersten Schleuse (2) und der zweiten Schleuse (3) gesperrt werden, – die zweite Schleuse (3) über die Bespannungsleitung (10) mit Gas des hohen Betriebsdrucks beaufschlagt wird, – der Staubinhalt der zweiten Schleuse (3) über die dritte Staubleitung (15) dem Ziel- beziehungsweise Dosiergefäß (4) zugeführt wird, – die dritte Staubleitung (15), und die Bespannungsleitung (10) sowie die Druckausgleichsleitung (13) der zweiten Schleuse (3) gesperrt werden, – sämtliche Gas führenden Leitungen, nämlich die erste Staubleitung (16), die Entspannungsleitung (7) und die Auflockerungsleitung (8), der ersten Schleuse (2) gesperrt werden, – die Verbindungsleitung (9) zwischen der zweiten Schleuse (3) der ersten Schleuse (2) zwecks Druckausgleich geöffnet wird.
Patent DE-102008037016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Beschleunigung eines Fahrzeugs in seiner anteroposterioren Richtung
Inventor: NAKAI YASUHIRO
IPC: B60W10/04
Filed: 2008-08-08
Granted: 2014-02-06
Abstract: Steuervorrichtung (30) zur Steuerung der anteroposterioren Beschleunigung eines Fahrzeugs durch Steuern einer Vorrichtung (10) zur Erzeugung einer Antriebskraft, die an einem Fahrzeug angebracht ist, das mit Antriebsrädern (16) und einer Getriebevorrichtung (14) versehen ist, die veränderlich mit gestuften Übersetzungsverhältnissen (Gr) arbeitet, wobei die Vorrichtung (10) zur Erzeugung der Antriebskraft eine Abtriebswelle aufweist, die eine Drehkraft als Antwort auf einen abzufragenden Befehl (Tw) erzeugt, wobei die Drehkraft über die Getriebevorrichtung (14) an die Antriebsräder (16) übertragen wird, während die Steuervorrichtung (30) Folgendes aufweist: eine Einrichtung zur Befehlserzeugung (B28) zur Erzeugung des Befehls in Intervallen; eine Einrichtung (B24) zur Berechnung einer manipulierten Variablen, um i) eine manipulierte Regelvariable (Tfb) zu berechnen, die notwendig ist zur Steuerung der Erzeugung der Drehkraft der Vorrichtung (10) zur Erzeugung der Antriebskraft so, dass ein tatsächlicher Wert einer anteroposterioren Beschleunigung des Fahrzeugs auf einen Zielwert der Beschleunigung gesteuert wird, und um ii) die berechnete manipulierte Regelvariable an die Einrichtung (B28) zur Befehlserzeugung so bereitzustellen, dass die Einrichtung zur Befehlserzeugung die manipulierte Regelvariable als den Befehl nutzt; eine Bestimmungseinrichtung (S60), um zu bestimmen, ob sich die Getriebevorrichtung (14) in einer Steuerung des Umschaltens der Übersetzungsverhältnisse befindet; und eine Beschränkungseinrichtung (S62), um vorübergehend eine Berechnung der manipulierten Regelvariablen (Tfb) zu beschränken, während es durch die Bestimmungseinrichtung (S60) bestimmt wird, dass sich die Getriebevorrichtung (14) in der Steuerung des Umschaltens der Übersetzungsverhältnisse befindet.
Patent DE-102009006798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallisierungssystems eines Halbleiterbauelements unter Anwendung einer Hartmaske zum Definieren der Größe der Kontaktdurchführung
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L23/522
Filed: 2009-01-30
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Ätzmaske (102) über einem dielektrischen Material (121) einer Metallisierungsschicht (110) eines Halbleiterbauelements, wobei die erste Ätzmaske (102) eine erste Maskenöffnung (102a) mit einer ersten lateralen Größe aufweist; Bilden einer Ätzstoppbeschichtung (104c) über der ersten Ätzmaske (102) und in der ersten Maskenöffnung (102a); Bilden einer zweiten Ätzmaske (104) über der Ätzstoppbeschichtung (104c), wobei die zweite Ätzmaske (104) eine zweite Maskenöffnung (104a), die zu der ersten Maskenöffnung (102a) ausgerichtet ist und eine zweite laterale Größe besitzt, die größer ist als die erste laterale Größe, aufweist, wobei Bilden der zweiten Ätzmaske (104) umfasst: Bilden einer zweiten Maskenschicht über der Ätzstoppbeschichtung (104c) und Strukturieren der zweiten Maskenschicht auf der Grundlage einer ersten Lackmaske und unter Verwendung der Ätzstoppbeschichtung (104c) als Ätzstopp, um so die zweite Maskenöffnung (104a) auszubilden und einen Seitenwandabstandshalter auf Seitenwänden der ersten Maskenöffnung (102a) auszubilden; Bilden eines Teils einer Kontaktdurchführungsöffnung (121a) auf der Grundlage der ersten und der zweiten Maskenöffnung (104a) sowie des Seitenwandabstandshalters derart, dass diese sich bis zu einer ersten Tiefe in dem dielektrischen Material (121) erstreckt; Übertragen der zweiten Maskenöffnung (104a) in die erste Ätzmaske (102); Vergrößern einer Tiefe der Kontaktdurchführungsöffnung (121a); und Bilden eines Grabens in dem dielektrischen Material (121) unter Anwendung der zweiten Maskenöffnung (104a) als eine Ätzmaske; und wobei Bilden der ersten Ätzmaske (102) umfasst: Bilden einer ersten Maskenschicht über dem dielektrischen Material (121) und Strukturieren der ersten Maskenschicht auf der Grundlage einer zweiten Lackmaske, um die erste Maskenöffnung (102a) zu schaffen, wobei die erste laterale Größe größer ist als die laterale Größe der Kontaktdurchführungsöffnung (121a).