baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002277-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Warnung vor Hindernissen
Inventor: LATSCH NICO
IPC: B60W50/08
Filed: 2009-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (19) zur Warnung des Fahrers (14) eines Fahrzeugs (1) vor im Fahrzeugumfeld (18) befindlichen Hindernissen (10), insbesondere Personen (12), mit mindestens einem das Fahrzeugumfeld (18) erfassenden Sensor (20), einer Daten des Sensors (20) auswertenden Auswerteeinrichtung (22) und einer Warneinrichtung (23), wobei die Auswerteeinrichtung (22) aufgrund der Daten des Sensors (20) einen Referenzwert generiert und diesen mit einem zeitlich folgenden, ebenfalls aufgrund der Daten des Sensors (20) gebildeten Momentanwert zur Hinderniserfassung vergleicht und wobei mittels der Warneinrichtung (23) eine Warnung abgegeben wird, wenn der Momentanwert vom Referenzwert abweicht. Hierbei ist vorgesehen, dass der Referenzwert auch vor Fahrtantritt des Fahrzeugs (1) dann generiert wird, wenn mittels einer Verhaltensvorrichtung (24) ein bestimmtes Verhalten des Fahrers (14) des Fahrzeugs (1) erfasst wird.
Patent DE-102009007135-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: ECKERT RAINER
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagen mit einem Fahrgestell, das einen Korb trägt, dessen rückwärtiges Ende durch eine Klappe verschließbar ist, wobei der Korb mit einer Schiebeeinrichtung ausgestattet ist, wobei am Fahrgestell Rollen angeordnet sind und wobei weiterhin zwei Griffkappen (1) gegenüberliegend jeweils am Grifftragearm des Korbes angeordnet sind und die Schiebeeinrichtung halten. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Tag (3) in wenigstens einer der Griffkappen (1) vorgesehen ist, wobei der Tag (3) in wenigstens einer der Griffkappen (1) eingebaut ist und vollständig von der Griffkappe (1) umschlossen ist.
Patent DE-102009009271-A1 (DE)
Title: Repeater pair i.e. radio-repeater pair, for use in wireless, intermeshed network, has transmission lines transmitting signals received from repeater to another repeater in frequency range
Inventor: BOECKER KLAUS
IPC: H04B7/14
Filed: 2009-02-17
Abstract: The repeater pair (22) has repeaters (24, 28) for communicating in two frequency ranges (14, 32). The frequency ranges are provided with same value, where the repeater pair is wirelessly connected with a network. Power transmission lines (34, 36) transmit signals received from one of the repeaters to another repeater in third frequency range (40). The third frequency range is provided with a value that is different from the value of other two frequency ranges. The transmission lines in the third frequency range are higher than transmission lines of the repeater in other frequency ranges. Independent claims are also included for the following: (1) a network including communication subscribers (2) a method for networking communication subscribers.
Patent DE-102009012076-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Wälzlager sowie Pendelrollenlager mit der Dichtungsanordnung
Inventor: GREHN MARTIN
IPC: F16C33/78
Filed: 2009-03-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtungsanordnung bzw. ein Pendelrollenlager mit dieser Dichtungsanordnung vorzuschlagen, welche eine einfache Montage der Dichtungsanordnung und/oder des Pendelrollenlagers ermöglichen. Hierzu wird eine Dichtungsanordnung für ein Wälzlager 1 mit mindestens einem Laufbahnring 3 vorgeschlagen, wobei der Laufbahnring 3 eine Laufbahn 6 aufweist, die für ein Abwälzen von Wälzkörpern 4 in einem Wälzkörperraum (8) ausgebildet ist, mit einer Dichtungsscheibe 9, welche den Wälzkörperraum 8 in einer axialen Richtung der Dichtungsanordnung abdichtet, mit einem Einstichbereich 17, welcher in dem Laufbahnring 3 angeordnet ist und in dem die Dichtungsscheibe 9 festgelegt ist, wobei sich die Dichtungsscheibe 9 an einer Auflagefläche 18 des Einstichbereichs 17 abstützt und wobei die Auflagefläche 18 und die Laufbahn 6 in radialer Richtung der Drehachse des Wälzlagers 1 zumindest abschnittsweise überlappen und wobei der Dichtungsring 9 in dem Einstichbereich 17 selbsthaltend und/oder selbstklemmend angeordnet ist.
Patent DE-102009013232-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: ESFANDABADI RIAZ HEMMAT
IPC: H02J1/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Schaltungsanordnung (CIRC) mit Betriebsspannungseingang (VIN) und Schaltausgang (OFF_OUT), einen Energiespeicher (ACCU) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung, einen Anschluss (A), der mit einer jeweiligen externen Energiequelle (EXT) koppelbar ist zum Bereitstellen der Betriebsspannung, eine Betriebsspannungsleitung (L), einen Schalter (S1), der eingangsseitig elektrisch mit der Betriebsspannungsleitung (L) und ausgangsseitig elektrisch mit dem Betriebsspannungseingang (VIN) gekoppelt ist, und eine Schalteinrichtung (D2). Die Schalteinrichtung (D2) ist eingangsseitig elektrisch mit dem Anschluss (A) gekoppelt zum Erkennen einer Verfügbarkeit der von der externen Energiequelle (EXT) bereitstellbaren Betriebsspannung und ist eingangsseitig elektrisch mit dem Schaltausgang (OFF_OUT) gekoppelt und ist ausgangsseitig elektrisch mit einem Schalteingang (SWIN) des mindestens einen Schalters (S1) gekoppelt zum Zuführen eines Schaltsignals (Z). Die Schalteinrichtung (D2) ist ausgebildet, das Schaltsignal (Z) zu erzeugen, abhängig von der Verfügbarkeit der von der externen Energiequelle (EXT) bereitstellbaren Betriebsspannung und von einem an dem Schaltausgang (OFF_OUT) bereitstellbaren Ausschaltsignal (ACCU_OFF).
Patent DE-102009019048-A1 (DE)
Title: Air diffuser for use in internal-combustion engine of V-engine, has central section and inlet section, at which section of cylinder line branching from central section is formed
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2009-04-28
Abstract: The air diffuser (10) has a central section (20) and an inlet section (22), at which a section of cylinder line branching from the central section is formed. The central section and the inlet section are formed as assembly such that a cross section of a covering contour is reduced in a mounting stage in a dimension by a displacement of the inlet section relative to the central section.
Patent DE-102009019615-A1 (DE)
Title: Folding top for passenger car, has multiple variable-position medium supply lines for influencing actuating devices at connecting rods of convertible top frame and fixed to connecting rods by interconnecting retaining devices
Inventor: SEITZ FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-04-30
Abstract: The top (9) has a convertible roof cover carried by a convertible top frame (15) that comprises connecting rods, where the connecting rods are movable relative to each other. Multiple variable-position medium supply lines are laid for influencing actuating devices at the connecting rods of the convertible top frame depending on movements of the folding top between a closing position and an opening position. The supply lines are fixed to the connecting rods by interconnecting retaining devices that comprise deflection elements.
Patent DE-102009021054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Keimabtötung in Abfällen
Inventor: DUENNEBEIL ANDREAS
IPC: A61L11/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Sterilisations- bzw. Hygienisierungsanlagen für Bioabfälle werden benötigt, um bei Biogasanlagen, die gesundheitlich bedenkliche Substrate umsetzen, die landwirtschaftliche Entsorgung der Reststoffe zu ermöglichen. Durch den Einsatz von mindestens drei Behandlungsreaktoren, die abwechselnd die notwendigen Verfahrensschritte durchlaufen, ist ein quasikontinuierlicher Betrieb der Anlage in allen Bereichen möglich. Damit können ohne Durchmischung der Substratchargen im Batchbetrieb Ressourcen der Erwärmung und Kühlung kontinuierlich ohne Spitzenlasten genutzt werden. Zusätzlich werden für die Erwärmung über Dampf (19) mit Dampflanzen (21) und die Abkühlung über einen Flash-Tank (30) und Kondensatorsystem (35) nicht zwingend Wärmetauscher benötigt, die mit dem zu behandelnden Substrat in Berührung kommen. Reaktoren, ausgerüstet mit Dampflanzen (21) zugehörigen Führungsrohren (22) und einem Rührwerk (25), ermöglichen den Betrieb einer derartigen Anlage auch bei recht unterschiedlichen Feststoffgehalten.
Patent DE-102009021196-A1 (DE)
Title: Soundproof wall constructing component, has cartridge comprising frame structure made of concrete, metal or wood, where sound-absorbing lingo-cellulosic additive is arranged in cartridge and is available in loose fill
Inventor: BORKOWSKI MARTIN
IPC: E04B1/82
Filed: 2009-05-13
Abstract: The component has an accommodating device for accommodating a sound-absorbing lingo-cellulosic additive (4) and formed as a unilateral open cartridge (1) with a closing structure (2). A frame structure (3) of the cartridge is made of concrete, metal or wood, and the sound-absorbing lingo-cellulosic additive is arranged in the cartridge in connection with a concrete mixing and is available in loose fill. The additive has a core provided with a salt load.
Patent DE-102009021533-A1 (DE)
Title: Ruderbootfußstützaufbau
Inventor: MATSUEDA KEIJI
IPC: B63H16/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Ein Ruderbootfußstützaufbau wird bereitgestellt mit einem Halteteil, einem Schuhanbringteil und einem Löstriggermechanismus. Das Halteteil ist konfiguriert, um an ein Ruderboot gekoppelt zu werden. Das Schuhanbringteil ist schwenkbar gehalten an dem Halteteil. Das Schuhanbringteil umfasst einen Basisabschnitt und einen beweglichen Fixierabschnitt, der beweglich angeordnet ist bezüglich dem Basisabschnitt zwischen einer Schuhhalteposition und einer Schuhlösposition. Der Löstriggermechanismus ist bereitgestellt zwischen dem Halteteil und dem beweglichen Fixierabschnitt, um den beweglichen Fixierabschnitt von der Schuhhalteposition zu der Schuhlösposition zu bewegen.
Patent DE-102009021579-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEGEL MARKUS
IPC: B62D1/18
Filed: 2009-05-15
Abstract: Eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Manteleinheit (3), von der ein an ein lenkradseitiges Ende anschließender Abschnitt einer Lenkspindel drehbar gelagert ist, und mindestens ein Tragstück (7, 8), welches einerseits an einem karosseriefesten Teil des Kraftfahrzeugs befestigbar ist und welches andererseits mit der Manteleinheit (3) fest verbunden oder fest verbindbar ist. Zumindest ein Aufreißbereich (18) ist ausgebildet, entlang dem bei Einwirken einer Verschiebekraft in Richtung der Längsachse des an das lenkradseitige Ende anschließenden Abschnitts der Lenkspindel, die eine vordefinierte Lösekraft überschreitet, die Verbindung des Tragstücks (7, 8) mit der Manteleinheit (3) oder das Tragstück (7, 8) aufreißbar ist, wobei es zu einer Verschiebung der Manteleinheit (3) gegenüber dem karosseriefesten Teil kommt.
Patent DE-102009024782-A1 (DE)
Title: Selective catalytic reduction catalytic converter's effectiveness determining method for internal combustion engine of vehicle, involves detecting presence of water in exhaust gas mixture in selective catalytic reduction catalytic converter
Inventor: ROTHSCHUH DOMINIK
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: The method involves sorbing contents contained in an exhaust gas mixture by a selective catalytic reduction catalytic converter (12). The presence of liquid water in the exhaust gas mixture is detected in the converter downstream to an inlet position of an exhaust manifold (14). An effectiveness of the converter is determined for reducing content of nitrogen oxides in the exhaust gas mixture by converting nitrogen oxides with a reducing agent. A change of an electrical measured variable is detected during detection of the presence of the liquid water. An independent claim is also included for a measuring arrangement for determining effectiveness of a catalytic converter.
Patent DE-102009025320-A1 (DE)
Title: Zentralverschluß für Kamera-Objektive
Inventor: AAB KONSTANTIN
IPC: G03B9/22
Filed: 2009-06-15
Abstract: Ein Zentralverschluss für Kamera-Objektive mit einem ringförmigen, die Verschlussöffnung (2) umgreifenden Lamellenträger (1), auf dem mindestens zwei kreissymmetrisch zueinander angeordnete Zapfen (13) angeordnet sind, auf denen sichelförmige Verschlusslamellen (14) schwenkbar gelagert sind, und mit einem die Verschlusslamellen (14) über die Verschlussöffnung (2) schwenkenden elektromotorischen Antrieb, zeichnet sich dadurch aus, dass der Antrieb einen als flache Ringscheibe ausgebildeten, motorisch drehbaren Aufzugsring (3) enthält, der auf dem Lamellenträger (1) aufliegt, in dem Aufzugsring (3) ein als flache Ringscheibe ausgebildeter Nockenring (7) drehbar gelagert ist, auf dessen einer Ringfläche sägezahnförmige Nocken (17) aufgebracht sind, wobei der Aufzugsring (3) und der Nockenring (7) über mindestens eine in Drehrichtung des Aufzugsrings (3) spannbare Zugfeder (9) miteinander gekoppelt sind und die Schwenkbewegung der Verschlusslamellen (14) durch Kopplung mit dem Nockenring (7) steuerbar ist.
Patent DE-102009025733-A1 (DE)
Title: Urn for showing pictures and sounds for memory purposes or ceremonies, has downward curved cover, to which loudspeaker is fastened in such a manner that it forms sound bridge by indirect or direct contact to walls
Inventor: BIEGEL ACHIM
IPC: A61G17/08
Filed: 2009-06-20
Abstract: The urn (1) has a downward curved cover (9), to which a loudspeaker (15) is fastened in such a manner that it forms a sound bridge by indirect or direct contact to the walls of the cover. A cavity (12) lies between the inner walls (11) of the cover and forms urn chamber (7) filled with cremation ash (8).
Patent DE-102009025875-A1 (DE)
Title: Device for detecting friction lining wear of disk brake, has bar, which is mounted on one of brake pads, where brake pad has attachment area for mounting bar on lining support of brake pad
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: The device has a bar (10), which is mounted on one of the brake pads (5). The brake pad has an attachment area (11) for mounting the bar on a lining support (15) of the brake pad and has a displacement section (12). The displacement section is arranged besides a housing surface of the disk brake. The bar extends in its attachment area on the entire length in an unguided manner. An independent claim is also included for a bar with a flat projection for optical detection of the lining wear of a disk brake.
Patent DE-102009026257-A1 (DE)
Title: Sprühpistole
Inventor: BROEKER TORSTEN
IPC: B05B9/01
Filed: 2009-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühpistole zum Versprühen von Farbe (21) oder dgl., mit einem Pistolenkörper und einer Spritzdüse (2), wobei eine Düsennadel (3) eine fest mit der Düsennadel (3) verbundene Membran (8) durchsetzt, welche einen der Spritzdüse (2) abgewandten, von der Düsennadel (3) durchsetzten Raum (16) fluiddicht abdichtet, wobei sie zugleich die zur Öffnung und Schließung der Spritzpistole erforderliche Bewegung zulässt. Es wird vorgeschlagen, dass der Raum (16) zur Nutzung als Druckraum von einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Betätigung einer als Signierpistole (1) ausgebildeten Sprühpistole, wobei der in dem Farbvorratsbehältnis (19) zur Ausgabe der Farbe (21) auf die Farbe wirkende Druck, bevorzugt mittels Druckluft aufgebauter Druck, zur Beaufschlagung der Düsennadel (3) der Sprühpistole in Verschlussrichtung genutzt wird.
Patent DE-102009026453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Aussage über das Vorkommen von Inhaltsstoffen einer flüssigen Probe mit Sauerstoffbedarf
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: G01N33/18
Filed: 2009-05-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung einer Aussage über das Vorkommen von Inhaltsstoffen der flüssigen Probe mit Sauerstoffbedarf, insbesondere zur Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs einer flüssigen Probe, insbesondere einer Wasser- oder Abwasserprobe, mittels elektrochemischer Oxidation von Inhaltsstoffen der flüssigen Probe, erfolgt die Oxidation der Inhaltsstoffe der flüssigen Probe an einer bordotierten Diamantelektrode.
Patent DE-102009027525-A1 (DE)
Title: Eckumlenkung für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: BERNSMANN WOLFGANG
IPC: E05C9/24
Filed: 2009-07-08
Abstract: Eine Eckumlenkung (18) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) eines Fensters hat ein auf einem Schieber (31) angeordnetes Ecklagerteil (25) eines Ecklagers (14). Der Schieber (31) stützt ein Koppelelement (34) zur Verbindung der Eckumlenkung (18) mit einem angrenzenden Treibstangenabschnitt (22) ab. In einer aus einem Schenkel (29) der Eckumlenkung (18) herausgezogenen Stellung des Schiebers (31) ist der Formschluss des Koppelelementes (34) mit dem Treibstangenabschnitt (22) gelöst. Die Steuerung des Formschlusses des Koppelelementes (34) mit dem Treibstangenabschnitt (22) ermöglicht eine verdeckte Führung des Treibstangenabschnittes (22) in dem Flügel (2).
Patent DE-102009028668-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 8') und sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 13, 18, 36, 78), wobei das Sonnenrad des Planetensatzes (P1) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (04) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei der Steg des Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (03) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar, über eine erste Kupplung (13) mit der Antriebswelle und über eine zweite Kupplung (36) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des Planetensatzes (P4) verbunden ist und die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad des Planetensatzes (P2) verbunden ist und mit dem Steg des Planetensatzes (P3) wirkverbunden ist, wobei die siebte Welle (7) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P1) und dem Steg des Planetensatzes (P2) verbunden ist und mit dem Sonnenrad des Planetensatzes (P3) wirkverbunden ist, wobei das Hohlrad des Planetensatzes (P4) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die über eine dritte Bremse (05) an ein Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des Planetensatzes (P3) und dem Steg des Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102009029707-A1 (DE)
Title: Cooling plate for cooling electronic components, during operation, has guiding tube comprising connection surface and contact surface, where connection surface is connected with closed side, and contact surface is aligned with open side
Inventor: CHEN PING
IPC: F28F3/12
Filed: 2009-06-08
Abstract: The plate (1) has a heat conductor (12) comprising a side (122) that is opposite to another side (121). The latter side is connected with a recess (113) and the former side is aligned with a plane surface (112) of a main body (11). A groove (111) exhibits a closed side (1111) and an open side (1112). A heat guiding tube (13) comprises a connection surface and a contact surface. The connection surface is connected with the closed side, and the contact surface is aligned with the open side. The closed side is coated with a heat guiding unit, which is formed by tin paste. An independent claim is also included for a method for manufacturing the cooling plate.
Patent DE-102009032446-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KUSUNOKI SHIGERU
IPC: H01L29/739
Filed: 2009-07-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) beinhaltet ein Halbleitersubstrat, welches eine Halbleiterschicht (18) beinhaltet, eine Leistungsvorrichtung, die in dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist, eine Mehrzahl von konzentrischen Guardringen (22), die in dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist und die Leistungsvorrichtung umgibt, und ein Spannungszuführungsmittel zum Zuführen von sukzessive höheren Spannungen an die Mehrzahl von konzentrischen Guardringen (22), wobei dem äußersten konzentrischen Guardring die höchste Spannung zugeführt wird.
Patent DE-102009036101-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden wenigstens einer externen Funktionseinrichtung mit einer Anordnung, Anordnung umfassend eine solche Verbindungsvorrichtung sowie Verfahren zum Verbinden
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: A61M39/10
Filed: 2009-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100) zum Verbinden, insbesondere Ankoppeln, wenigstens einer externen Funktionseinrichtung (1) mit einer Anordnung (200) mittels Verpressen der externen Funktionseinrichtung (1). Die Verbindungsvorrichtung (100) weist wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (151) mit wenigstens einem ersten Kontaktabschnitt (111) auf. Sie weist ferner wenigstens eine Verpresseinrichtung auf, welche ausgestattet ist, um wenigstens den ersten Kontaktabschnitt (111) unter Aufbringung einer ersten Kraft (F) und einer zweiten Kraft (F) aus einer ersten Stellung in die zweite Stellung zu überführen. Dabei sind die beiden Kräfte (F) und (F) verschieden groß. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden wenigstens einer externen Funktionseinrichtung (1) mit einer Anordnung (200), sowie eine Anordnung (200), die eine solche Verbindungsvorrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102009037643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vieladrigen Entgraten von Drahtadern
Inventor: STAHL KARL-HERMANN
IPC: B23P17/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Das Verfahren dient zum vieladrigen Entgraten von Drahtadern, vorzugsweise von Drahtadern (1), die aus einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten und aus einem Drahtadernband vereinzelt wurden, insbesondere zur Herstellung von Runddrähten und Formdrähten. Zur Ausbildung der Drahtadern (1) des Drahtadernbandes (2) wird zunächst ein Blechband entweder einseitig oder beidseitig vorgekerbt, worauf die nach dem Kerben noch mit Stegen verbundenen Drahtadern (1) zur anschließenden Umbildung der Stege zu dünnen, leicht voneinander trennbaren und beim Abtrennen glatte und gratarme Trennflächen bildenden Trennstegen einem Walkprozess unterworfen werden. Dadurch erfährt jeder Steg eine mehrfache Biegeverformung um seine Längsachse derart, dass im Bereich der Stege den Trennsteg bildende Anrisse durch Dauerbruch entstehen, wobei der Trennsteg auch örtlich getrennt sein kann. Die Drahtadern (1) werden nach Durchlaufen eines Trennwalzenpaares (3) von einer Spreizwalzeneinheit (4) nach geradzahligen und ungeradzahligen Drahtadern derart aufgespreizt, dass zwei Stränge von gegenseitig beabstandeten Drahtadern (1) gebildet werden. Weiter durchlaufen die beiden Stränge von Drahtadern (1) unter einer einstellbaren Zugspannung jeweils eine mit Entgratungsschneiden versehene Entgratungsstation, wobei die Zugspannung so gewählt ist, dass unter Berücksichtigung des Kerbwinkels und des Anstellwinkels der Entgratungsschneiden eine selbsttätige, mittige Zentrierung und somit ein ...
Patent DE-102009038678-A1 (DE)
Title: Einklappbare gebogene Frontschürze
Inventor: TORTOSA-BOONACKER NINA
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-08-24
Abstract: Es wird eine einklappbare gebogene Frontschürzenanordnung zum Verbessern der aerodynamischen Eigenschaften eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Die Frontschürzenanordnung ist segmentiert, um mehrere Plattenelemente zu umfassen, die jeweils so ausgebildet sind, dass sie schwenkbar an der Unterseite der Vorderendfahrzeugstruktur ansetzen. Die Plattenelemente sind so konfiguriert, dass sie selektiv zwischen einer ausgeklappten Stellung, in der sich die Plattenelemente vorzugsweise in einer im Allgemeinen vertikalen Ausrichtung befinden, und einer verstauten Stellung, in der sich die Plattenelemente in einer im Allgemeinen horizontalen Ausrichtung befinden, wechseln. Die Plattenelemente sind schuppenartig angeordnet (d.h. teilweise übergriffen), so dass ein Schwenken einer mittleren Platte von der ausgeklappten Stellung zu der verstauten Stellung dadurch die seitlichen Platten zu der verstauten Stellung schwenkt und so dass ein Schwenken einer seitlichen Platte von der verstauten Stellung zu der ausgeklappten Stellung dadurch die mittleren Platten zu der ausgeklappten Stellung schwenkt.