baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011639-B4 (DE)
Title: Luftspaltisolierter Abgaskrümmer
Inventor: SCHMELZER GÜNTER
IPC: F01N13/10
Filed: 2005-03-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Luftspaltisolierter Abgaskrümmer, mit wenigstens einem zylinderseitigen Einlassrohr (2, 4, 6) und wenigstens einem abgasrohrseitigen Auslassrohr (10), die im Bereich einer Sammlerkammer (18) ineinander und unter Bildung eines die Sammlerkammer (18) wenigstens teilweise umgebenden Luftspalts (20) angeordnet sind, wobei in dem Luftspalt (20) wenigstens ein Zwischenblech (22, 24) angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Zwischenblech (22, 24) Vorsprünge (28) hat, mit denen es am Einlassrohr (2, 4, 6) und/oder Auslassrohr 10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Zwischenblech (22, 24) eine tiefgezogene Folie ist, die vor dem Tiefziehen eine genoppte Oberfläche besitzt.
Patent DE-102005012448-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wiederherstellung eines Laufwerks nach einem Ausfall eines Laufwerks
Inventor: MARKS KEVIN T
IPC: G11B20/18
Filed: 2005-03-17
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Verwalten der Wiederherstellungsbefehle, die von einem Laufwerkscontroller (22) an ein Laufwerk (20) gerichtet sind, wobei das Laufwerk (20) ein Speichermedium (26) und einen Zwischenspeicher (27) umfasst und wobei der Laufwerkscontroller (22) einen Speicher (28, 29) umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Aktivieren des Zwischenspeichers (27) des Laufwerks (20); Speichern jedes Wiederherstellungsbefehls, der an das Laufwerk (20) gerichtet ist, in dem Speicher (28, 29) des Laufwerkscontrollers (22); und periodisches Veranlassen, dass das Laufwerk (20) seinen Zwischenspeicher (27) leert, um zu veranlassen, dass die Daten, die in dem Zwischenspeicher (27) des Laufwerks (20) zwischengespeichert sind und den Wiederherstellungsbefehlen zugeordnet sind, an das Speichermedium (26) des Laufwerks (20) übertragen werden, wobei; eine Zählung der Anzahl der Befehle, die in dem Speicher (28, 29) des Laufwerkscontrollers (22) gespeichert ist, in dem Laufwerkscontroller (22) beibehalten wird, und veranlasst wird, dass das Laufwerk (20) seinen Zwischenspeicher (27) leert, wenn die Zählung der Anzahl der Befehle, die in dem Speicher (28, 29) des Laufwerkscontrollers (22) gespeichert sind, eine vorbestimmte Schwelle erreicht, wobei die vorbestimmte Schwelle geringer als die maximale Anzahl der Befehle ist, die in dem Speicher (28, 29) des Laufwerkscontrollers (22) gespeichert werden kann; wobei jeder Befehl, der an das Laufwerk (20) gerichtet wird, zumindest temporär in dem Speicher (28, 29) während der Periode gespeichert wird, in der der Zwischenspeicher (27) des Laufwerks (20) aktiviert ist.
Patent DE-102005018131-B4 (DE)
Title: Luftfeder- und Luftdämpfereinheit
Inventor: MUELLER JAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2005-04-20
Granted: 2008-03-06
Abstract: Luftfeder-
und Luftdämpfereinheit
mit zwei durch einen Kolben (7) getrennten Arbeitskammern (2, 3),
die über
im Kolbenboden (8) eingefügte
Durchlassöffnungen
(9) miteinander kommunizieren, wobei der Kolben (7) in einem zylindrischen
mit einem Deckel (5) versehenen Gehäuse (4) untergebracht ist und
eine zylindrische Außenwandung
(10) hat, die mit Abstand zur Innenwandung (12) des Gehäuses (4)
angeordnet ist und zwischen dem Kolben (7) und dem Gehäuse (4)
zwei mit ihren Rollfalten (15, 16) entgegengerichtete Rollbälge (13,
14) eingefügt
sind, und die Außenwandung
(10) des Kolbens (7) und die Innenwandung (12) des Gehäuses (4)
die Abrollflächen für die Rollbälge (13,
14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) durch einen Boden (6)
abgeschlossen ist, durch den die Kolbenstange (11) im Gehäuseboden (6)
geführt
ist und dass der Deckel (5) und/oder der Boden (6) des Gehäuses (4)
mit konusförmigen,
in das Gehäuse (4)
hineinragenden Ansätzen
(20) versehen ist beziehungsweise sind, an die die Arbeitskammern...
Patent DE-102005018671-B4 (DE)
Title: Schlagzähe Epoxidharz-Zusammensetzungen
Inventor: BEDFORD OLIVER
IPC: C09J163/02
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-10-09
Abstract: Einkomponentige,
wärmehärtende Klebstoff-Zusammensetzung
enthaltend  a) mindestens ein bei Raumtemperatur flüssiges Epoxidharz
auf Basis von Diglycidylethern des Bisphenols A,  b) mindestens
ein Copolymer mit einer Glasübergangstemperatur
kleiner gleich –30°C und gegenüber Epoxiden
reaktiven Gruppen oder ein Umsetzungsprodukt des Copolymeren mit
einem stöchiometrischen Überschuß an Epoxidverbindungen
mit mindestens 2 Epoxi-Gruppen pro Molekül,  c) mindestens einen
wärmeaktivierbaren
Härter
und/oder Beschleuniger,  d) mindestens ein Organosilan-modifiziertes
Siliciumdioxid-sol, wobei dieses mit mindestens einem Epoxy-funktionellen
Silan modifiziert wurde.
Patent DE-102005018728-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Abdichtung von Balkon- und/oder Terrassenoberflächen und entsprechende Balkon- und/oder Terrassenoberflächen
Inventor: WICHMANN KLAUS
IPC: C08L9/06
Filed: 2005-04-22
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung mit zwei Komponenten, die zeitlich einsatzgerecht erst vor der Verwendung zusammengemischt werden und die Masse danach eine Topfzeit von einigen Stunden aufweist, zur Abdichtung von Balkon- und/oder Terrassenoberflächen, wobei die erste Komponente eine wässrige Kunststoffdispersion auf der Basis von carboxylierten Butadien-Styrol-Copolymeren mit einem Feststoffanteil von 20 bis 75 Gew.% in der wässrigen Dispersion aufweist und die zweite Komponente zu 30 bis 100 Gew.% aus einem hydrophilen, wasserdispergierbaren, aliphatischen Polyisocyanat auf der Basis von Hexamethylen-1,6-Diisocyanat besteht und die zweite Komponente in einem Mengenverhältnis von 3 bis 10 Gew.% bezogen auf die erste Komponente in der Zusammensetzung enthalten ist.
Patent DE-102005021100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestückung eines Schaltungsträgers mit zumindest einem neigungssensitiven Element
Inventor: KORIATH HANS-JOACHIM
IPC: G01C25/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestückung eines Schaltungsträgers mit zumindest einem neigungssensitiven Element, wobei eine Lage des neigungssensitiven Elementes während eines Positioniervorgangs überprüft und in eine Solllage geregelt wird. Das Verfahren und die Vorrichtung sind dazu geeignet, bereits während der Bestückung eines Schaltungsträgers mit einem neigungssensitiven Element die neigungsgenaue Positionierung des neigungssensitiven Elementes zu ermöglichen.
Patent DE-102005029039-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Kokille mit Antihaftbeschichtung
Inventor: WODITSCH PETER PROF DR
IPC: B22C1/14
Filed: 2005-06-21
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälters zum Schmelzen und/oder Kristallisieren von Nichteisenmetallen umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Behälter-Rohlings mit einer Innenwand und einer Außenwand, Aufbringen mindestens einer Siliziumnitridpulver enthaltenden Schicht zumindest auf die Innenwand des Behälter-Rohlings und Einbrennen der mindestens einen Schicht in den Behälter-Rohling. Die durch das Einbrennen entstehende Antihaftbeschichtung bietet einen verbesserten Widerstand gegenüber Anbackungen oder Verklebungen bei der Aufnahme von flüssigem Silizium oder bei der Kristallisation von flüssigem Silizium.
Patent DE-102005042134-B4 (DE)
Inventor: FAERBER NIKOLAUS
IPC: H04N19/593
Filed: 2005-09-05
Granted: 2007-08-02
Abstract: A method for determining an order of values for an encoding parameter of a hybrid encoding scheme for each frame of a frame sequence for use for encoding the frame sequence by means of the hybrid encoding scheme is described. Using the hybrid encoding scheme, resulting distortions and compression rates for the frames of the frame sequence are established for the case of the complete encoding of the frame sequence, and for the case of the incomplete encoding of a real partial sequence of the frame sequence. Thereupon, establishing of estimated distortions and compression rates for frames of the frame sequence takes place, followed by determining the order of values for the encoding parameter of the hybrid encoding scheme based on the established resulting and estimated distortions and compression rates.
Patent DE-102005060072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Benutzer-Nametags für ein Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: CHENGALVARAYAN RATHINAVELU
IPC: H04M1/26
Filed: 2005-12-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Benutzer-Nametags für ein Fahrzeugkommunikationssystem, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen einer Nametag-Transferanfrage an einer Rufzentrale von einer Quelle; Bestimmen eines Zielfahrzeugs, das der Quelle zugeordnet ist, auf der Grundlage der Anfrage; und Modifizieren einer Quell-Nametag-Datei auf der Grundlage eines akustischen Profils des Zielfahrzeugs, wobei die Quell-Nametag-Datei entweder eine Audiodatei oder eine Textdatei ist, wobei das Empfangen einer Nametag-Transferanfrage an einer Rufzentrale von einer Quelle umfasst: Empfangen einer Auswahl der Quell-Nametag-Datei, die von der Quelle zu dem Zielfahrzeug transferiert werden soll; Empfangen einer Quell-Identifikation; und Empfangen einer Zielfahrzeugidentifikation, und wobei das Bestimmen eines Zielfahrzeugs, das der Quelle zugeordnet ist, auf der Grundlage der Anfrage, umfasst: Inübereinstimmungbringen der Zielfahrzeugidentifikation mit Zielfahrzeugdaten in einer Datenbank in der Rufzentrale; Aufrufen eines akustischen Profils des Zielfahrzeugs und eines Zielfahrzeug-Spracherkennungsidentifikators auf der Grundlage der Übereinstimmung, wobei das Modifizieren einer Quell-Nametag-Datei auf der Grundlage eines akustischen Profils des Zielfahrzeugs umfasst: Inübereinstimmungbringen der Quell-Identifikation mit Quell-Fahrzeugdaten in einer Datenbank in der Rufzentrale; Aufrufen von einem akustischen Profil des Quell-Fahrzeugs und/oder einem Quell-Fahrzeug-Spracherkennungsidentifikator und/oder der Quell-Nametag-Datei von den Quell-Fahrzeugdaten; Bestimmen, ob das akustische Profil des Zielfahrzeugs mit dem akustischen Profil des Quell-Fahrzeugs übereinstimmt; ...
Patent DE-102006000347-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuerung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HIRATA YASUO
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-07-18
Granted: 2008-06-12
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, die auf eine Mehrzylinderbrennkraftmaschine
(10) angewendet wird, bei der eine Vielzahl von mit Zylindern verbundenen
Auslassdurchgängen
gesammelt wird und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(13) in einem Abgassammelabschnitt (12b) angeordnet ist, wobei die
Steuervorrichtung folgendes aufweist:  eine Zylinderweise-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Berechnungseinrichtung
(24) zum Berechnen eines Zylinderweise-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
auf der Grundlage eines Erfassungswerts des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (13)
und  eine Ausführsteuereinrichtung
(24) zum Gestatten der Ausführung
der Berechnung eines Zylinderweise-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
durch die Zylinderweise-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Berechnungseinrichtung (24) in einem
Zustand, in welchem eine Abgabe des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors
(13) eine fette Abgabe ist.
Patent DE-102006003301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen eines Dekors mittels einer Druckwalze auf plattenförmige Werkstücke
Inventor: HAGSPIEL RAIMUND
IPC: A47B96/20
Filed: 2006-01-23
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Dekors mittels einer Druckwalze auf plattenförmige Werkstücke (4),
vorzugsweise für
die Herstellung von Paneelen für Fußboden-,
Wand- und/oder Deckenbeläge,  – wobei
eine dekorgebende Struktur (2) auf der Druckwalze vorgesehen ist,  – wobei
die dekorgebende Struktur (2) wenigstens eine radiale Unstetigkeit
(9) und wenigstens zwei axiale Unstetigkeiten (10) aufweist,  – bei dem
das Dekor mittels der Druckwalze oder mittels einer mit dieser zusammenwirkenden
Auftragswalze (3) auf die Werkstücke
(4) aufgebracht wird,  – bei
dem die vorderen Kanten der Werkstücke (4) mit unterschiedlichen
Einlaufpositionen auf dem Umfang der Druckwalze oder dem Umfang
der Auftragswalze (3) in Kontakt gebracht werden,  – bei dem
die Einlaufpositionen mit einem Mindestabstand vor der wenigstens
einen radialen Unstetigkeit (9) der Druckwalze oder der wenigstens
einen auf die Auftragswalze (3) übertragenen
radialen Unstetigkeit (9) gewählt
werden,  – bei
dem der jeweilige Mindestabstand gleich oder größer als die geringste...
Patent DE-102006007087-B4 (DE)
Title: Gasturbinen-Brennkammer
Inventor: TANIMURA SATOSHI
IPC: F23R3/28
Filed: 2006-02-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Eine Dual-Brennstoff-Gasturbinenbrennkammer für eine Gasturbine mit einer Pilotdüse (10), welche einen gasförmigen Brennstoff und einen flüssigen Brennstoff gleichzeitig oder selektiv einspritzen kann, und mehreren um die Pilotdüse (10) herum angeordneten Hauptdüsen, die einen gasförmigen Brennstoff und einen flüssigen Brennstoff gleichzeitig oder selektiv einspritzen können, wobei die Pilotdüse (10) als Airblast-Düse betrieben werden kann, bei der Verbrennungsluft zum Zerstäuben des flüssigen Brennstoffs verwendet wird, und einen Gas-Düsenabschnitt (13) zum Einspritzen des gasförmigen Brennstoffs und einen Flüssigkeits-Düsenabschnitt (14) zum Einspritzen des flüssigen Brennstoffs aufweist, wobei der Flüssigkeits-Düsenabschnitt (14) in einer Ringform ausgebildet ist, um den flüssigen Brennstoff als ringförmigen Flüssigkeitsfilm einzuspritzen, und einen ersten Düsenabschnitt (15a) zum Erzeugen eines Luftstroms entlang einer Innenfläche des als ringförmiger Flüssigkeitsfilm eingespritzten flüssigen Brennstoffs sowie einen zweiten Düsenabschnitt (15b) zum Erzeugen eines Luftstroms entlang einer Außenfläche des Flüssigkeitsfilms aufweist, und wobei der erste Düsenabschnitt (15a) in der Mitte der Pilotdüse (10) angeordnet ist und die Verbrennungsluft in einem Turbinengehäuse dem ersten Düsenabschnitt (15a) über eine externe Rohrleitung durch einen Luftdurchgang (16A) zugeführt wird, welcher einen annähernd zentralen Abschnitt der Pilotdüse (10) durchsetzt.
Patent DE-102006012825-B4 (DE)
Title: Einstreuprodukt
Inventor: WINTER RALF
IPC: A01K1/015
Filed: 2006-03-21
Granted: 2009-09-03
Abstract: Ein unter Druck verdichtetes Einstreuprodukt aus Pflanzen für Tiere mit einer fest definierten Form, die einen Umfang (1), eine Höhe, Außenränder (2) sowie zwei große ebene Flachen (3) aufweist, wobei der Umfang (1) mindestens 4 Mal so groß ist als die Höhe, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenränder (2) mit einem oder mehreren Radien und/oder Fasen ausgebildet sind, und dass auf den beiden großen ebenen Flächen (3) der Form kleine Erhebungen (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102006021555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abhängen eines elektrischen Gerätes
Inventor: KOEGEL CHRISTIAN
IPC: H01B7/00
Filed: 2006-05-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum mittels einer Klemmvorrichtung (4) höhenverstellbaren Abhängen eines elektrischen Gerätes, insbesondere einer Leuchte, mit wenigstens einem Elektrokabel (5), das wenigstens einen elektrischen Leiter (6) für den elektrischen Anschluss des elektrischen Gerätes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zugmittel (2) vorgesehen ist, dass das Elektrokabel (5) und das Zugmittel (2) in einem Bauteil zusammengefasst sind, dass das Elektrokabel (5) mehrere elektrische Leiter (6) aufweist, die in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, dass das Zugmittel (2) wenigstens ein Zugseil (3) aufweist, das parallel zu dem wenigstens einen elektrischen Leiter (6) angeordnet ist und dass die Klemmvorrichtung (4) zur Befestigung des elektrischen Gerätes an dem wenigstens einen Zugseil (3) vorgesehen ist und für das wenigstens eine Zugseil (3) zwei in einer Halterung (10) gegenüberliegend angeordnete Klemmkörper (9) aufweist, welche als Klemmrollen ausgebildet sind und durch in oder an der Halterung (10) ausgebildete Führungsflächen (11) nur gegen das Zugseil (3) gedrückt werden, so dass...
Patent DE-102006023132-B4 (DE)
Inventor: HAAS UWE
IPC: A63H17/00
Filed: 2006-05-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: The invention relates to a method for operating a digital control system for several objects to be controlled, in particular for track-guided toy vehicles on a car racing track, with in each case at least one digital decoder in each object to be controlled and with several operating devices, which each have at least one activation element for controlling an object assigned to the operating device. The assignment of the operating device to an object is set up by a digital address being assigned to each operating device. The digital decoder, depending on the status information of the activation element of the assigned operating device, transmits control commands to the toy vehicle. By this process, the digital decoder selects the control commands derived from the status information for the toy vehicle, depending additionally on the physical state of the toy vehicle.
Patent DE-102006024177-B4 (DE)
Title: Stufenlos veränderliches Riementyp-Getriebe
Inventor: SUZUKI HIDEAKI
IPC: F16H61/66
Filed: 2006-05-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Stufenlos veränderliches Riemengetriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend:  eine Primärrolle (10), welche dazu eingerichtet ist, durch ein Primärbewegungselement angetrieben zu werden;  eine Sekundärrolle (11), welche dazu eingerichtet ist, mit Antriebsstraßenrädern des Fahrzeugs verbunden zu werden;  einen Riemen (12), welcher betriebswirksam um die Primär- und die Sekundärrolle (10, 11) gelegt ist;  ein erstes und ein zweites hydraulisches Betätigungssystem (30, 61) zum Ändern eines praktischen Durchmessers der Primärrolle (10) und dessen der Sekundärrolle (11) dadurch, daß einen Beaufschlagungen eines ersten bzw. eines zweiten Hydraulikdrucks (p1, p2) darauf erfolgt;  einen ersten und einen zweiten Drehzahlsensor (26, 27), welche eine Drehzahl (N1, N2) der Primärrolle (10) bzw. eine Drehzahl der Sekundärolle (11) erfassen; und  eine Steuereinheit (20), welche ein Übersetzungsverhältnis zwischen der Primär- und der Sekundärrolle (10, 11) durch Steuern des ersten und des zweiten hydraulischen Betätigungssystems (30, 61) ändert,  wobei die Steuereinheit (20) die Fähigkeit aufweist, ein...
Patent DE-102006053219-B4 (DE)
Inventor: RAHIMY ISMAEL DIPL -ING
IPC: A61M39/10
Filed: 2006-11-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: The application relates to a drip chamber for an infusion device, to an infusion device with a drip chamber, and to an arrangement composed of an infusion container and of such an infusion device. The drip chamber has a securing part for securing the drip chamber releasably to the infusion container. The securing part of the drip chamber has securing elements which are arranged along the circumference of a circle and which, on the inner sides facing each other, have grooves extending along the circumference of a circle. The securing elements can be spread from a position in which they engage firmly around the connector part of the infusion container to a position in which they release the connector part of the infusion device. The securing elements secure the piercing spike of the drip chamber against slipping out of the piercing part of the connector part of the infusion container.
Patent DE-102007009180-B4 (DE)
Title: Kombinationstomograph
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/48
Filed: 2007-02-26
Granted: 2017-05-18
Abstract: Kombinationstomograph mit zumindest zwei Bildgebungsmodalitäten, aufweisend: eine erste Tomographen-Modalität (1) mit einer von einem Innenumriss (1a) gebildeten, im wesentlichen ring- oder röhrenförmigen Messbereichsöffnung; eine ring- oder zylinderförmige PET-Komponente (2) als zweite Tomographen-Modalität, mit einem Außenumriss (2a), der ein Einschieben in die Messbereichsöffnung gestattet und mit einer Innenöffnung, die eine Patientendurchführung (4) bildet; gekennzeichnet durch zumindest eine in einen Ringspalt (3a) zwischen dem Innenumriss (1a) der ersten Tomographen-Modalität (1) und dem Außenumriss (2a) der PET-Komponente (2) eingeschobene Isolationsmatte (3) wobei die Isolationsmatte (3) in ihrem Volumen durch Aufblasen der Isolationsmatte (3) mit einem Fluid veränderbar ist.
Patent DE-102007019394-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAVRILOV CHRISTO
IPC: B60H1/34
Filed: 2007-04-23
Granted: 2013-01-24
Abstract: Instrumententafel (100) für ein Kraftfahrzeug mit – einem Instrumententafel-Träger (102), – einem an dem Instrumententafel-Träger (102) ausgebildeten Lüftungskanal (106), wobei der Lüftungskanal (106) eine Öffnung (214) aufweist, wobei die Öffnung (214) eine Abdeckung (108) aufweist, wobei die Abdeckung (108) an dem Instrumententafel-Träger (102) ausgebildet ist, – einer an der Abdeckung (108) ausgebildeten Luftaustrittsöffnung (110), – einem Airbag, wobei der Lüftungskanal (106) als Schusskanal für den Airbag (114) zur Entfaltung des Airbags durch den Lüftungskanal dient und wobei die Öffnung (214) eine Austrittsöffnung für den Airbag (114) bildet, wobei die Abdeckung (108) durch den austretenden Gassack von der Öffnung (214) wegschwenkbar ist, wobei eine erste Seite (116) der Abdeckung (108) mit dem Instrumententafel-Träger (102) verbunden ist, wobei eine der err Abdeckung (108) lose an einen Rand (216) der Öffnung (214) angrenzt, wobei der Gassack des Airbags (114) zu der...
Patent DE-102007032530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer medizinischen Abbildung sowie Bildgebungsvorrichtung
Inventor: RIETZEL EIKE DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-07-12
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer medizinischen Abbildung eines Patienten (43) mit einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung (51), aufweisend folgende Schritte: – Messen (63) eines Drucks im Darm des Patienten (43) während einer Zeitdauer der Untersuchung, – Aufzeichnen (61) von Messdaten, die von dem Patienten (43) stammen, während der Zeitdauer der Untersuchung, – Rekonstruieren (73) der medizinischen Abbildung aus den aufgezeichneten Messdaten, wobei die Aufzeichnung (61) der Messdaten mithilfe des gemessenen Drucks gesteuert wird, um eine mögliche Lageänderung des zu untersuchenden Körperteils zu berücksichtigen, und/oder wobei die Rekonstruktion (73) der medizinischen Abbildung aus den aufgezeichneten Messdaten unter Verwendung des gemessenen Drucks erfolgt.
Patent DE-102007037294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung bei Nutzfahrzeugen sowie Nutzfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LIMA JOACHIM
IPC: B60P7/08
Filed: 2007-08-07
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ladungssicherung bei Nutzfahrzeugen, insbesondere Sattelanhängern, mit wenigstens einer in Längsrichtung des Nutzfahrzeugs angeordneten ersten Profillatte (11a) zur seitlichen Sicherung von Paletten. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Profillatte (11a) eine im eingebauten Zustand oben angeordnete Fläche umfasst, die Öffnungen (20) zur Aufnahme von Bolzen (14) aufweist, und dass zumindest eine weitere Profillatte (11b) vorgesehen ist, die Bolzen (14) und weitere Öffnungen (20) aufweist, wobei die Bolzen (14) der weiteren Profillatte (11b) jeweils in die Öffnungen (20) einer benachbarten Profillatte (11), insbesondere der ersten Profillatte (11a), eingreifen derart, dass die Profillatten (11, 11a, 11b) lösbar miteinander verbunden sind.