baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000273-U1 (DE)
Title: Popcorn-Rührer
IPC: A23L1/18
Filed: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Popcorn in einem Kochgefäß, insbesondere in einem Kochtopf, gekennzeichnet durch  a) ein langgestrecktes Rührgerät (3), dessen Schaft (9) an seinem oberen Ende einen Griff (10) aufweist zum manuellen Führen des Rührgerätes (3), sowie an seinem unteren Ende eine Kratzeinrichtung (11) zum Lösen von angesetztem Popcorn vom Boden des Kochgeschirrs, sowie durch  b) eine flexible, hitzebeständige Haube (2) zum Überstülpen über den Rand des Kochgeschirrs, mit einer Öffnung (7) zum Hindurchstecken des Schaftes (9) des Rührgerätes (3) derart, dass sich dessen Griff (10) oberhalb der flexiblen, hitzebeständigen Haube (2) befindet, die Kratzeinrichtung (11) dagegen unterhalb derselben.
Patent DE-202012001929-U1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit integrierter Glatteisausrüstung
IPC: B60C11/14
Filed: 2012-02-23
Abstract: Bürstenelemente in verschiedenen Formen, für z. B. Winterreifen mit Glatteisausrüstung, insbesondere für die Lauffläche. Die Elemente sind im Winkel von z. B. 45–90 Grad zur Lauffläche eingearbeitet. Die Bürstenelemente bestehen aus einem Kernelement (6) mit darumgelegten Stahldrähten (5), wie in 3 (3) u. (4) dargestellt.
Patent DE-202012005707-U1 (DE)
Title: Krandrehverbindungs-Schraubverbindungselement
IPC: B66C23/62
Filed: 2012-06-11
Abstract: Schraubenverbindungselement zum Verbinden eines drehbaren Arbeitsgeräts mit einer Lafette mittels einer Drehverbindung, mit wenigstens einer Verbindungsauflagefläche (2a) die zum Herstellen der Verbindung auf eine Auflagefläche der Drehverbindung aufliegt, wobei die wenigstens eine Verbindungsauflagefläche (2b) eine Metalllamellenbeschichtung (4) aufweist und einen Topcoat (5), der mit der Metalllamellenbeschichtung (4) verbunden ist.
Patent DE-202012011916-U1 (DE)
Title: Lawinen- und Tiefschneeband
IPC: A63B29/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Lawinen- und Tiefschneeband in einer Tasche zum schnellen Anbringen am Skischuh oder Snowboardschuh (vorrangig über der Hose) dadurch gekennzeichnet, dass das Lawinenband (1) mit einer Tasche (2) fix verbunden ist, welches wiederum mit dem Skischuh/Snowboardschuh über einen Riemen (3), vortrefflich ausgeführt mit einer Schnalle und/oder Klettverschluß (4) zum Verbinden des Riemens (3), der an der Tasche (2) befestigt ist (11), verbunden ist. Das Lawinenband (1) ist mit der Tasche (2) einerseits innenseitig fix (13) oder ablösbar etwa über eine Innenkordel (17a) und der Gegenkordel (18) verbunden und andererseits über eine Sollbruch/Reißbruchstelle (5), etwa durch zwei Klettbänder (12a) und (12b) ausgeführt, mit dem Tiefschneeband (6), welches wiederrum mit einer Ski/Snowboardbindung, vortrefflich über eine Einhängemöglichkeit wie etwa eine Kordel (8) die einem Knebel (7) aufweist, welcher in einem Ring und/oder Schlaufe (9) der Gegenkordel (10) eingehängt wird, wobei die Gegenkordel (10) mit dem Tiefschneeband (6) verbunden ist. Die Tasche (2) weist einen...
Patent DE-202012100422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage eines Lagers
IPC: B25B27/073
Filed: 2012-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Demontage eines Lagers, die einen Spannring (10) umfasst, an dem eine Gewindebohrung (11) und ein Außengewinde (12) axial verlaufend angeordnet sind, wobei mit der Gewindebohrung (11) eine Gewindestange (40) zusammengeschraubt wird, wobei im unteren Bereich des Spannrings (10) eine Mehrzahl von scheibenförmigen Greifern (13) ringförmig angeordnet ist, anderen äußerem unterem Bereich jeweils eine äußere sich erweiternde Schrägfläche (131) angeordnet ist, gekennzeichnet durch – eine Manschette (20), an der eine innere Gewindebohrung (21) axial verlaufend angeordnet ist, die mit dem Außengewinde (12) des Spannrings (10) zusammenschraubbar ist; – eine hohle Spannhülse (30), in die der Spannring (10) eingesetzt ist, wobei sich die obere Endfläche der hohlen Spannhülse (30) an der unteren Endfläche der Manschette (20) abstützt, wobei die äußeren, sich erweiternden Schrägflächen (131) der scheibenförmigen Greifer (13) am inneren Unterrand der hohlen Spannhülse (30) anschlagen können; und – die Eigenschaft, dass, wenn sich die Manschette...
Patent DE-202012100699-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-02-29
Abstract: Faltschachtel bestehend aus einem Kartonzuschnitt mit einer Bodenwand (1) und einer Deckwand (2), zwischen denen sich eine Verbindungslasche (19) erstreckt, welche zwischen zueinander benachbarten Randabschnitten (3 bzw. 11) der Bodenwand (1) einerseits und der Deckwand (2) andererseits verläuft, wobei die Bodenwand (1) und die Deckwand (2) weitere aufeinander folgende Randabschnitte (4–10 bzw. 12–18) aufweisen, an die jeweils eine Klebelasche (20–33) angrenzt und die den an die Verbindungslasche (19) grenzenden Randabschnitten (3, 11) gegenüberliegen oder einen Winkel hierzu aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei entlang des Randes der Bodenwand (1) und der Deckwand (2) aufeinander folgende Randabschnitte einen Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise 60° oder 45°, zueinander aufweisen.
Patent DE-202012100733-U1 (DE)
Title: Vielseitiger Hülseschlüssel
IPC: B25B13/48
Filed: 2012-03-02
Abstract: Ein Vielseitiger Hülseschlüssel beinhaltet folgendes: Ein Kreuzschlüssel beinhaltet einen ersten Hauptteil und einen zweiten Hauptteil. Der erste Hauptteil und der zweite Hauptteil sind durch die Struktur der Gleitfixierung gekreuzt zusammengeschlossen; der zweite Hauptteil kann sich entlang dem ersten Hauptteil verschieben; die beiden Seiten des ersten Hauptteils und zweiten Hauptteils haben jeweils ein Verbindungsende der Hülse; die Menge ist die gleiche wie die Hülse gegenüber dem Verbindungsanschluß der Hülse, die durch den Nadelwipfel am Verbindungsanschluß der Hülse verbunden wird. Jedes Ende der Hülse ist ein Ausführungsanschluß. Zwischen der Hülse und dem Verbindungsanschluß der Hülse gibt es eine Drehungsfixierungsstruktur.
Patent DE-202012100862-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachhimmelelement
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-03-12
Abstract: Himmelelement eines Fahrzeugdachs, umfassend ein Trägerelement (18), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerelement (18) eine Heizeinrichtung (22) ausgebildet ist, die zum Beheizen eines unterhalb des Himmelelements (10) angeordneten Fahrzeuginnenraums dient.
Patent DE-202012101098-U1 (DE)
Title: Linearer Gleitblock
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-03-27
Abstract: Linearer Gleitblock befestigt auf einer linearen Gleitschiene, der ein Grundelement, zwei Umlauf-/Führungsblöcke, die an zwei Enden des Grundelements gekoppelt sind, und mehrere Rollkugeln im Grundelement aufweist; wobei ein Grundelement ein Gehäuseglied und ein Abdeckglied umfasst, das Gehäuseglied ein frei liegendes Oberteil und ein Unterteil gegenüber dem Oberteil aufweist, das Unterteil des Grundelements eine Gleitnut und mindestens ein Paar lasttragende Rillen an zwei Seiten der Gleitnut aufweist, das Abdeckglied einstückig mit dem Gehäuseglied im Kunststoffspritzgießverfahren ausgebildet ist, um einen Teil des Gehäuseglieds abzudecken, das Abdeckglied zwei Endblockabschnitte, mindestens einen Verbindungsabschnitt zwischen den zwei Endblockabschnitten und die lasttragenden Rillen, die an den zwei Enden der Gleitnut ausgebildet sind, umfasst, wobei jeder der beiden Endblockabschnitte des Abdeckglieds mit mindestens einem Ölkanal ausgebildet ist, der dem Umlauf-/Führungsblock gegenüberliegt, eine Seite des ersten Ölkanals mit den lasttragenden Rillen verbunden ist, wobei jede lasttragende Rille mit einem zweiten Ölkanal ausgebildet ist, zwei Enden des zweiten...
Patent DE-202012103191-U1 (DE)
Title: Zum Spielen dienende Bedienungsvorrichtung eines Handhelds
IPC: A63F13/08
Filed: 2012-08-23
Abstract: Zum Spielen dienende Bedienungsvorrichtung eines Heinen Verbindungssockel (2), einen Klemmabschnitt (3) und ein Kardangelenk (4) umfasst, wobei das Kardangelenk (4) zwischen dem Standfuß (1) und dem Verbindungssockel (2) angeordnet ist, und wobei der Standfuß (1) zum Aufstellen auf einer ebenen Fläche dient, während der Verbindungssockel (2) den Handheld befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssockel (2) beidseitig je ein Verbindungsstück (21) aufweist, zwischen denen ein Abstand vorliegt, der durch eine gegeneinander gerichtete bzw. eine sich voneinander entfernende Bewegung der Verbindungsstücke (21) verstellbar ist, wobei in den einzelnen Verbindungsstücken (21) je ein Verstellloch (211) und zwei konvexe Begrenzungsteile (212) ausgebildet sind; und dass der Klemmabschnitt (3) an einer den Verbindungsstücken (21) des Verbindungssockels (2) zugewandten Seite entsprechende Verstellstücke (31) aufweist, die jeweils passgenau in einem entsprechenden Verbindungsstück (21) angeordnet sind, wobei die einzelnen Verstellstücke (31) jeweils mit einer zum Verstellen dienenden Schraubenstange...
Patent DE-202013000725-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Spannwerkzeug (20) für eine Werkzeugspanneinrichtung (8) mit einer auf eine Bohrspindel (10) aufgeschraubten Spannhülse (12), insbesondere für ein Bohrfutter, umfassend ein rohrförmiges Werkzeugteil (22, 44), in dem ein zylindrisches Werkzeugteil (24) koaxial verschiebbar und drehbar gelagert ist, wobei das rohrförmige Werkzeugteil (22, 44) dazu bestimmt ist, die Bohrspindel verdrehsicher zu halten und das zylindrische Werkzeugteil (24) dazu bestimmt ist, an der Spannhülse (12) anzugreifen.
Patent DE-202013001879-U1 (DE)
Title: Modellfahrzeug, insbesondere Modelleisenbahnfahrzeug mit Fenstereinsätzen
IPC: A63H17/26
Filed: 2013-02-26
Abstract: Modellfahrzeug (1), insbesondere Modelleisenbahnfahrzeug, mit einem Fahrzeuggehäuse (2, 3), das ein Gehäuseoberteil (2) mit einer oder mehreren Fensteröffnungen (6, 7) aufweist, in die ein Fenstereinsatz (10–12) eingesetzt ist, der wenigstens eine Fensterscheibe (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Fensterscheibe (9) verspiegelt ausgeführt ist.
Patent DE-202013005092-U1 (DE)
Title: Mobile universale solare Energierzeugung mit variablen Ausgangsspannungen
IPC: H02N6/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: mobile universale solare Energierzeugung mit variablen Ausgangsspannungen mit fahrbarer, zerlegbare Grundkonstruktion, incl. Halterung für Paneele, Räder, Standfuß und Handgriffe. Siehe Zeichnung 1 die Möglichkeit zur Entnahme der Steuereinheit, zu Schutzanspruch 1
Patent DE-202013006029-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Direktantrieb für eine Reifenauswuchtmaschine
IPC: H02K7/18
Filed: 2013-07-05
Abstract: Elektromagnetischer Direktantrieb (2) für die Wuchtspindel (14) einer Reifenauswuchtmaschine (1), mit einem Stator (8) und mit einem Rotor (9), wobei der Stator (8) und der Rotor (9) auf einer gleichen Achse befestigt sind und wobei der Rotor (9) koaxial zur Wuchtspindel (14) angeordnet und drehfest mit der Wuchtspindel (14) verbunden ist.
Patent DE-202013007164-U1 (DE)
Title: System zur modularen Aufhängung von Bildmotiven an einer Stange
IPC: A47G1/16
Filed: 2013-08-12
Abstract: System zur modularen Aufhängung von Bildmotiven, dadurch gekennzeichnet, dass gelochte Bildmotive an Haken nebeneinander und untereinander an einer an der Wand durch Halterungen befestigten Stange aufgehängt werden können.
Patent DE-202013010396-U1 (DE)
Title: Gehstockhalter
IPC: A45B9/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Der Schutzanspruch bezüglich des Gehstockhalters/Gehstocks ist gekennzeichnet aufgrund eines speziellen Antirutschgummis, welcher den Gehstock ummantelt und dadurch ein leichtes Umfallen des Gehstocks/Krückstocks verhindert.
Patent DE-202013100824-U1 (DE)
Title: Warenautomat
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-02-26
Abstract: Warenautomat (1) zur automatisierten Ausgabe von verpackten oder unverpackten Produkten, mit einer Anordnung von Schubladen (4), wobei jede Schublade (4) in einer Auszugsrichtung aus dem Warenautomat (1) ausgefahren werden kann, und wobei die einzelnen Schubladen (4) jeweils in Auszugsrichtung hintereinander angeordnete Fächer (6) zur Lagerung von Produkten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schublade (4) ein motorisch verstellbarer Stopper (9) zugeordnet ist, und dass jede Schublade (4) manuell ausgezogen wird, wobei die Ausziehbewegung durch den der Schublade (4) zugeordneten Stopper (9) begrenzt ist und entsprechend der Position des Stoppers (9) eine vorgegebene Anzahl von Fächern (6) freiliegt.
Patent DE-202013101202-U1 (DE)
Title: Standsicherheitskontrolleinrichtung sowie Nutzfahrzeug
IPC: B60P1/54
Filed: 2013-03-20
Abstract: Standsicherheitskontrolleinrichtung an einem mindestens zweiachsigen Nutzfahrzeug (1), wobei die Räder (21, 22, 23, 24) jeweils eine Felge (31) und einen darauf aufgezogenen mit einem Gasgemisch gefüllten Reifen (32) mit einer in Abhängigkeit der Belastung veränderlichen Flankenhöhe (F) umfassen, wobei die Flankenhöhe (F) zwischen einem Minimum (Fmin) bei voller Belastung durch die auf das Rad (21, 22, 23, 24) einwirkende Gewichtskraft und einem Maximum (Fmax) bei Entlastung variiert, umfassend mehrere an dem Nutzfahrzeug (1) angeordnete Sensoren (51, 52, 53, 54) und eine mit den Sensoren (51, 52, 53, 54) verbundene Steuereinheit (6), und einer dreh- und/oder ausfahrbaren Förderanordnung einer Ladung, insbesondere einem Kran (42), zum Be- und Entladen oder Heben und Senken einer Ladung (41) aufweist, wobei durch die Ladung (41), eine Teilladung (41‘) und/oder das Fördermittel / den Kran (42) beim Be- und Entladen bzw. Heben und Senken sowie Drehen sich verändernde, die Flankenhöhe (F) beeinflussende Gewichtskräfte ergeben, dadurch...
Patent DE-202013101811-U1 (DE)
Title: Tankbelüftungssystem
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-04-26
Abstract: Tankbelüftungssystem (100a, 100b) für ein handgeführtes Motorarbeitsgerät, mit einem Kraftstofftank (10a, 10b) und einem Gasführungssystem (11a, 11b), welches mit einem Ansaugsystem (22a, 22b) über eine Verbindungsleitung (21a, 21b) verbunden ist, wobei das Gasführungssystem (11a, 11b) den Kraftstofftank (10a, 10b) zumindest bereichsweise umschließt und wobei an einer zu dem Gasführungssystem (11a, 11b) angrenzenden Außenwandung (17a, 17b) des Kraftstofftanks (10a, 10b) mindestens ein semipermeables Membranelement (15a, 15b) zur Ausbildung eines gasförmigen Austausches zwischen einem Innenraum (18a, 18b) des Kraftstofftanks (10a, 10b) und einem Innenraum (14a, 14b) des Gasführungssystems (11a, 11b) angeordnet ist.
Patent DE-202013105025-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Werkzeug mit – einem Hauptkörper (20), der an seinem Äußeren einen Konus (23) mit einem breiten Ende (24) und einem engen Ende (25) bildet; und – einem hohlen Aufsatz (30), der eine Erkennungsschicht (32) und eine innere Konusfläche (34) aufweist, wobei sich die Erkennungsschicht (32) am Äußeren des Aufsatzes (30) befindet, wobei die innere Konusfläche (34) an der Innenwand des Aufsatzes (30) gebildet ist und ein breites Ende (37) sowie ein enges Ende (38) aufweist; wobei die innere Konusfläche (34) beim Einstecken des Hauptkörpers (20) in den Aufsatz (30) auf die Weise, dass das breite Ende (24) auf das breite Ende (37) und das enge Ende (25) auf das enge Ende (38) gerichtet sind, mit der Oberfläche des Konus (23) in Kontakt kommt, um ein Lösen des Aufsatzes (30) vom Hauptkörper (20) zu verhindern, sodass der Hauptkörper (20) erkennbar bleibt.
Patent DE-202014006351-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einstellbarer Zierblende
IPC: F21V11/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte zur Verteilung des Lichts einen um den zylindrischen Lichtquellenträger sitzendes Band besitzt, in Form einer Spielpassung, an welchem eine ebene Zierglasscheibe angebracht ist, die durch den Bediener mit Hilfe der Spielpassung gedreht werden kann, zur Abdeckung oder Diffusion des Lichtes der Lichtquelle.
Patent DE-202014006505-U1 (DE)
Title: Verbesserte Bauteilstruktur für ein Schirmgestell
IPC: A45B25/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Verbesserte Bauteilstruktur für ein Schirmgestell, umfassend einen Mittelstock, eine Krone, einen Schieber, mehrere Speichen und die gleiche Anzahl Paragonstangen, wobei die Krone an einem oberen Ende des Mittelstocks befestigt ist und der Schieber über den Mittelstock geschoben ist und auf und ab gleiten kann, wobei: die Krone einen Körper und mehrere Stifte um einen Umfang des Körpers umfasst, eine Axialbohrung an der Unterseite des Körpers angeordnet ist, um den Mittelstock aufzunehmen, jeder der Stifte über einen Verbindungsabschnitt einstückig mit dem Körper verbunden ist, und jeder Verbindungsabschnitt frei biegbar ist, derart, dass die einzelnen Stifte frei auf und ab schwingen können; der Schieber einen Körper und mehrere Stifte um den Umfang des Körpers umfasst, eine Axialbohrung an einem Achsende des Körpers angeordnet ist, um den Mittelstock aufzunehmen, jeder der Stifte über einen Verbindungsabschnitt einstückig mit dem Körper verbunden ist, und jeder Verbindungsabschnitt frei biegbar ist, derart, dass die einzelnen Stifte frei auf und ab schwingen können; jede der Speichen eine Axialbohrung an ihrem oberen Achsende aufweist, und die Stifte um die Krone dazu ausgebildet sind, direkt in die Axialbohrung eingeführt zu werden, derart, dass das obere Ende der einzelnen Speichen drehbar an der Krone angebracht wird; die einzelnen Paragonstangen eine Axialbohrung aufweisen, die an ihrem unteren Achsende angeordnet ist, und eine Axialbohrung, die an ihrem oberen Achsende angeordnet ist, und die Stifte, die den Schieber umgeben, dazu ausgebildet sind, direkt in die Axialbohrungen an den unteren Achsenden der Paragonstangen eingeführt zu werden, derart, dass das untere Ende der Paragonstangen drehbar am Schieber angebracht wird; und jede Mittelscheibe eine Hülse und einen Stift umfasst, eine Axialbohrung an einer Achse der Hülse angeordnet ist, so dass eine der Speichen darin eingeführt ist, die Hülse und der Stift über einen Verbindungsabschnitt 64 einstückig verbunden sind, und der Verbindungsabschnitt frei biegbar ist, derart, dass der Stift frei auf und ab schwingen kann, und der Stift dazu ausgebildet ist, direkt in die Axialbohrung am oberen Ende der jeweiligen Paragonstange eingeführt zu werden, derart, dass das obere Ende der einzelnen Paragonstangen drehbar an der jeweiligen Mittelscheiben angebracht wird.
Patent DE-202014008483-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsträger
IPC: H01B7/36
Filed: 2014-10-23
Abstract: Kennzeichnungsträger (1), insbesondere zur Kennzeichnung eines Leitungsstranges (3), wobei der Kennzeichnungsträger (1) wenigstens einen schlauchstückförmigen Abschnitt (7, 9) aufweist, welcher spiralig aufgetrennt ist, wobei der Kennzeichnungsträger (1) einen mit dem wenigstens einen schlauchstückförmigen Abschnitt (7, 9) zusammenhängend, insbesondere integral, gebildeten Kennzeichnungsabschnitt (13) aufweist, welcher eine Sichtseite (15) aufweist und eingerichtet ist, korrespondierend mit einer Laserbehandlung mit Farbumschlag zu reagieren und eine mittels des Farbumschlags bewirkte Kennzeichnung (19) an die sichtseitige Außenumgebung des Kennzeichnungsabschnitts (13) zu visualisieren.
Patent DE-202014009670-U1 (DE)
Title: Schiebestift zum schnellen Verbinden von 2 Unterarmgehstützen in den Handgriffen zur Vermeidung des Umfallens
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-12-06
Abstract: Schiebestift und Stiftschraube zum schnellen verbinden von 2 Unterarmgehhilfen (Krücken) in den Handgriffen. Die Krücken können dann an Stühlen, Tischen, Bäumen, eigentlich überall angelehnt stehen. dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (1) (1) mit den Maßen 110 mm lang, breit 12 mm, hoch 17 mm (ca. Maße) und der Stiftschraube (1) (2) in passgenauen Öffnungen (2) (3) der Krückenhandgriffe (2) (7) und dem Schlitz (2) (4) um ca. 35 mm hin und her bewegt werden kann. Krückengriffe in Abstimmung mit Kr.-Herstellern. Bei noch zu fertigenden Unterarmgehhilfen (Krücken)
Patent DE-202014101214-U1 (DE)
Title: Brenner für einen Flugstromvergaser
IPC: C10J3/16
Filed: 2014-03-17
Abstract: Brenner für die Herstellung von Synthesegas durch Teiloxidation von staubförmigen Brennstoffen in einem Flugstromvergaser (1), wobei – am Brenner (5) Anschlussstutzen (5.1) für die Zuführung des Brennstaubes und für Kühlwasser(5.3) an einer äußeren doppelwandigen Rohrhülse (5.5) angeordnet sind, die ein Zentralrohr (5.4) in einem radialen Abstand konzentrisch umschließt und um den Zentralkanal (5.13) einen Ringkanal (5.14) für die Förderung des Brennstaubes zum Brennermund ausbildet, – der Brenner (1) Anschlussstutzen für das Oxidationsmittel (5.2), welches Sauerstoff und Wasserdampf enthält, und für Kühlwasser (5.3) am doppelwandigen Zentralrohr (5.4) für die Förderung des Oxidationsmittels zu einem Brennermund aufweist, – das Zentralrohr (5.4) lösbar in der äußeren Rohrhülse (5.5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Brennstaub-Zuführung zum Brennermund – unterhalb einer tangential einmündenden Eintrittsöffnung für den Brennstaub im Ringkanal (5.14) ein Verteiler (5.17) mit mehreren kreisringabschnittsweise am Umfang verteilten trichterartigen Vertiefungen mit Auslassöffnungen vorhanden ist, – jede Auslassöffnung in einen achsparallelen geraden Brennstaubkanal (5.18) mit näherungsweise rechteckigem Querschnitt innerhalb des Ringkanals (5.14) mündet, wobei die Querschnittsfläche der Brennstaubkanäle (5.18) zusammen der Querschnittsfläche der Eintrittsöffnung für den Brennstaub entspricht, – die Brennstaubkanäle (5.18) in einen spiralförmigen Sammelraum (5.22) vor dem Brennermund einmünden, der durch – eine obere Wendel (5.19), welche die Zwischenräume des Ringkanals (5.14) zwischen den Austrittsöffnungen der Brennstaubkanäle (5.18) verschließt, – eine dazu parallel verlaufende untere Wendel (5.20) zur Drallerzeugung im Brennstaubstrom und – einen beide Wendeln (5.19, 5.20) verbindenden Steg (5.21) begrenzt ist, wobei der Steg (5.21) den Sammelraum (5.22) am kürzesten Brennstaubkanal (5.18) entgegen der Förderrichtung abschließt und eine Leitfläche in einem Winkel von weniger als 90° zur verlängerten Längsachse des kürzesten B rennstaubkanals (5.18) im Bereich des daraus austretenden Kohlestaubstromes bildet, die zur Umlenkung des Staubstromes in eine tangentiale Richtung dient.
Patent DE-202014101418-U1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil, insbesondere Fahrwerkstrebe bzw. -lenker oder Elastomerlager
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Fahrwerkbauteil, insbesondere Fahrwerkstrebe bzw. -lenker oder Elastomerlager/Gummilager (10) mit Innenhülse (14), Elastomerkörper/Gummikörper (13) und Außenhülse (11), zum Einsatz in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerkbauteil Faserband (6) aufweist wobei – bei einem Grundkörper des Fahrwerkbauteils aus spritzgegossenem Kunststoff (15) mit einer Bindenaht (5) Faserband (6) im Bereich der Bindenaht (5) angeordnet ist und/oder – bei einem Fahrwerkbauteil in Form eines Elastomerlagers/Gummilagers (10) die Außenhülse (11) und/oder Innenhülse (14) aus Faserband (6) besteht oder Faserband (6) aufweist und durch vulkanisieren integral/stoffschlüssig bzw. formschlüssig mit dem Elastomerkörper/Gummikörper (13) verbunden ist.
Patent DE-202014104928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Frontbauteils an einem Anbringabschnitt eines Möbelteils, Möbelteil und Möbel
IPC: F16B12/12
Filed: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Frontbauteils (2) an einem Anbringabschnitt eines bewegbaren Möbelteils, wobei der Anbringabschnitt an einem Seitenteil des Möbelteils vorhanden ist, und wobei die Vorrichtung (1) Montagemittel umfasst, welche miteinander verbindbare Montageteile aufweisen, mit einem an dem Frontbauteil (2) anbringbaren Frontmontageteil und einem dazugehörigen Seitenmontageteil am Anbringabschnitt des bewegbaren Möbelteils, wobei mit den Montagemitteln das Frontbauteil (2) an dem Anbringabschnitt einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontmontageteil ein Hakenteil (3) zur Anbringung am Frontbauteil (2) umfasst, welches mit einem verstellbaren Zugelement (19) derart in einen Eingriffzustand bringbar ist, dass im verbundenen Zustand des Frontmontageteils mit dem Seitenmontageteil durch eine Verstellung des Zugelements (19) das Hakenteil (3) und das Seitenmontageteil aufeinander zubewegbar sind oder voneinander wegbewegbar sind, unter Beibehaltung der Verbindung zwischen dem Frontmontageteil und dem Seitenmontageteil.