baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104280-U1 (DE)
Title: Ölwechselfahrzeug, insbesondere für Windkraftanlagen
IPC: B60P3/22
Filed: 2011-08-11
Abstract: Ölwechselfahrzeug, insbesondere für Windkraftanlagen, bestehend aus einem LKW mit Kofferaufbau, in diesem angeordnete Ölauffangwanne, Altöltank, Pumpe, mobile Frischöltanks, Frischölförderpumpen, Schlauchhaspel mit Schläuchen, die jeweils mit mindestens einem Öltank verbunden sind, sowie einer Seilwinde, dadurch gekennzeichnet, dass die Frischöltanks (1) quer zur Längsachse des LKWs über dem Altöltank (5) und dieser über einer Ölauffangwanne (2), im Bereich über der Hinterachse/den Hinterachsen, angeordnet sind, im Kofferaufbau (6), im Bereich unmittelbar hinter dem Fahrerhaus die Steuertechnik und/oder Antriebsversorgung montiert ist, anschließend die Schlauchhaspel (4) mit Schläuchen mit der Drehachse parallel bis übereinstimmend zur Längsachse des LKWs gelagert ist, der Altöltank (5) flach, quaderförmig ausgebildet ist und am Ende des Kofferaufbaues (6), quer zur Längsachse des LKWs, im Bodenbereich, eine Seilwinde (7) befestigt ist, wobei diese und die Schlauchhaspel (4) getrennt steuerbar, mit Antrieben verbunden sind.
Patent DE-202011105209-U1 (DE)
Title: Schutz für Getränke in Gläsern
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-08-31
Abstract: Abdeckung für Gläser dadurch gekennzeichnet, – dass durch eine Abdeckung aus Stoff oder Folie mit einem am Rand angebrachten dehnbaren Ring ein Glas abgeschlossen werden kann.
Patent DE-202011105703-U1 (DE)
Title: Koppelbare Antriebseinheit
IPC: B62D13/02
Filed: 2011-06-15
Abstract: Antriebseinheit zum Koppeln mit einer Lenkeinheit (120, 520) für ein mehrachsiges Fahrzeug (100, 500) zur Beförderung eines Passagiers, mit – einem Fahrgestell (111), welches als Trägerstruktur der Antriebseinheit (110, 510) ausgebildet ist, – einem Antriebsmodul (112) mit einem Motor (117, 517) und einer ersten Achse (113) mit Rädern zum Antreiben des Fahrzeugs (100, 500), – einer Kopplungsvorrichtung (114) zum Koppeln der Antriebseinheit (110, 510) mit der Lenkeinheit (120, 520), – einem Bedienelement (115) zum Bedienen des Antriebsmoduls (112), – einer Sitzanordnung (116) zum Stützen des Passagiers, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (110, 510) derart konfiguriert ist, dass ein Gesamtmassenschwerpunkt (G) der Antriebseinheit (110, 510) in Längsrichtung des Fahrzeugs (110, 500) vor der ersten Achse (113) angeordnet ist.
Patent DE-202011107275-U1 (DE)
Title: Mobiles, motorisch höhenverstellbares System zur Aufnahme von Boards, Displays, Tafeln und Beamer
IPC: F16M11/26
Filed: 2011-11-01
Abstract: Der Einsatz von synchron aufeinander abgestimmten Hubsäulen, in einem statisch sinnvollen Abstand voneinander montiert.
Patent DE-202011108354-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Tafelsystem mit einer interaktiven Tafel und einem Beamer sowie ein solches Tafelsystem
IPC: A47B97/04
Filed: 2011-11-28
Abstract: Halterung für ein Tafelsystem mit einer interaktiven Tafel und einem Beamer, insbesondere zur Anbringung an einem Pylonensystem, einem Federzugsystem oder einem elektrisch höhenverstellbaren System, wobei der Beamer mittels einer Beamerhalterung (2) und die interaktive Tafel an der Halterung befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine einzige flache Befestigungsplatte (1.1, 1.2, 1.3) ist.
Patent DE-202011110667-U1 (DE)
Title: Fernsteuerung mit Rundum-Bedienerschutz
IPC: H04Q9/00
Filed: 2011-07-11
Abstract: Fernsteuerung (1) für ein selbstfahrendes Arbeitsgerät (3), mit einer ersten Sendevorrichtung (4) zum Senden eines elektromagnetischen Steuersignals in einer Wirkrichtung (WR), und einer zweiten Sendevorrichtung (4, 6) zum Senden eines elektromagnetischen Sicherheitssignals in einem Sicherheitsbereich (S1, S2); wobei ein Betriebszustand des Arbeitsgeräts (3) in Abhängigkeit vom Sicherheitssignal vorgebbar ist, und wobei der Sicherheitsbereich (S1, S2) einen der Wirkrichtung (WR) entgegengesetzten Rückbereich umfasst.
Patent DE-202012002395-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/66
Filed: 2012-03-06
Abstract: Elektrischer Stecker (1) mit Eingangsanschlüssen (2), einem Ausgang (3) und einem Gehäuse (4), wobei die Eingangsanschlüsse (2) zumindest zwei Anschlüsse (L, N) zur Stromversorgung eines Verbrauchers und einen Schutzleiteranschluss (PE) umfassen und der Ausgang (3) in einem Kabel (5) aus dem Gehäuse (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (4) eine Überspannungsschutzschaltung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012004557-U1 (DE)
Title: Solarbetriebener Angelkunstköder
IPC: A01K97/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Schwimmender Kunstköder zum Angeln von Fischen, zB. in der Form eines Fisches, Frosches, Insektes oder einer Köder-Kunstform, der an eine Angelschnur gebunden und mit Angelhaken versehen werden kann, mit einem Elektromotor innerhalb des Kunstköders, welcher durch Unwucht Schwingungen und/oder Geräusche erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Motor durch eine oder mehrere auf der Oberfläche des Köders befestigte Solarzellen angetrieben wird.
Patent DE-202012005068-U1 (DE)
Title: Aufstellhilfe für Türen und Platten
IPC: E04G21/16
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die Aufstellhilfe für Türen und Platten ist dadurch gekennzeichnet das die Aufstellhilfe aus einem 90° gebogenem Stahlblech besteht das über ein Scharnier an einer Bodenplatte befestigt ist.
Patent DE-202012005899-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-06-16
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem länglichen Befestigungsprofil (2) und mehreren an dem Befestigungsprofil (2) in dessen Längsrichtung in mindestens einer Reihe angeordneten Leuchteinheiten (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheiten (3) in Form von mehreren nebeneinander angeordneten Leuchtdioden (8) ausgebildet und durch Solltrennstellen (9) voneinander beabstandet sind, wobei das Befestigungsprofil (2) den Solltrennstellen (9) zugeordnete Einschnitte (11) enthält.
Patent DE-202012006929-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner
IPC: D06F34/28
Filed: 2012-06-04
Abstract: Wäschetrockner mit einem Gehäuse (1), einer in dem Gehäuse (1) drehbar angetriebenen Trommel (2) zum Bewegen der Wäsche, einer vorzugsweise einen Brenner umfassenden Einrichtung zum Erzeugen von Wärme und einer zur Steuerung dienenden Elektronik, wobei das Gehäuse (1) eine Belade-/Entladetür (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) derart mit einer Verkleidung ausgestattet ist, dass es allseitig eine im Wesentlichen ebene, vorzugsweise glatte Außenhaut bildet.
Patent DE-202012007324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines Filtrationsmediums
IPC: B01L99/00
Filed: 2012-07-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Behandlung eines porösen Filtrationsmediums (37) mit einer aus einem Aufnahmeteil (5) und einem Bodenteil (6) bestehenden Aufnahmeeinheit (2), wobei mit dem Aufnahmeteil (5) das poröse Filtrationsmedium (37) von einem Unterteil (33) einer Filtrationsvorrichtung (32) aufnehmbar und das Aufnahmeteil (5) mit dem porösen Filtrationsmedium (37) auf das Bodenteil (6) aufsetzbar ist, und wobei das Aufnahmeteil (5) mit dem Bodenteil (6) verrastbar ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bodenteil (6) zum Filtrationsmedium (37) hin einen Inkubationsraum (17) aufweist, der mit einem dem Aufnahmeteil (5) abgewandten Auslass (3) des Bodenteils (6) verbunden ist, und  dass der Auslass (3) einen Ansatz (24) aufweist, auf den ein ein Lösungsmittel (28) zum Auflösen des porösen Filtrationsmediums (37) enthaltendes Auffanggefäß (4) lösbar aufsteckbar ist.
Patent DE-202012008155-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Sicherheitsschaltfuß
IPC: B02C18/04
Filed: 2012-08-25
Abstract: Mehrzweck-Sicherheitsschaltfuss, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil/Taster (3) am beweglichen Stempel (2) befestigt ist
Patent DE-202012010143-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28D21/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kühlkörper, umfassend einen Hauptkörper (11), der ein erstes Ende (111) und ein zweites Ende (112) aufweist, wobei zwischen dem ersten Ende (111) und dem zweiten Ende (112) eine Längsrichtung (a) definiert wird, wobei der Hauptkörper (11) zwischen dem ersten Ende (111) und dem zweiten Ende (112) Nuten (113) aufweist, die an der Umfangsseite des Hauptkörpers (11) verteilt sind, und eine Vielzahl von Kühlrippen (12), die um den Hauptkörper (11) angeordnet sind und jeweils einen ersten Kühlteil (121) und einen zweiten Kühlteil (122) aufweist, wobei zwischen dem ersten Kühlteil (121) und dem zweiten Kühlteil (122) ein Faltteil (123) vorhanden ist, der von dem ersten Ende (111) des Hauptkörpers entlang der Längsrichtung (a) in die Nut (113) bis das zweite Ende (112) geschoben wird.
Patent DE-202012012471-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb für Lastkraftwagen
IPC: B60K6/28
Filed: 2012-12-31
Abstract: Hybridantrieb für Lastkraftwagen, ausgerüstet mit einem Verbrennungsmotor (1), der über einen Antriebsstrang (2) die Antriebsräder (3) des Fahrzeuges bewegt, und einem oder mehreren Elektromotoren (4), die ihre Elektroenergie aus einer Antriebsbatterie (5) beziehen und den Antriebsstrang (2) des Verbrennungsmotors (1) nutzend oder über separate Verbindungen die Antriebsräder (3) des Fahrzeuges antreiben, wobei mindestens ein Elektromotor (4) beim Bremsen oder im Schubbetrieb als Generator wirkt und mit der Bremsenergie die Antriebsbatterie (5) auflädt, dadurch gekennzeichnet, dass das hybrid angetriebene Fahrzeug mindesten zwei Batterien aufweist, wobei eine Batterie als Antriebsbatterie (5) für den bzw. die Elektromotoren (4) und als unmittelbarer Speicher für die Bremsenergierückgewinnung die Energieabgabe bzw. Energieaufnahme entsprechend den im Fahrbetrieb auftretenden Fahr- und Bremszyklen ausführt, während die zweite Batterie bzw. weitere Batterien mit insgesamt einem Mehrfachen der Speicherkapazität der für die Bremsenergierückgewinnung zuständigen Antriebsbatterie (5) einen Energiespeicher (6) bilden, der gesteuert durch eine Elektronik (7) seine Energie bei Bedarf an die Antriebsbatterie (5) abgibt und diese auflädt oder zusätzlich zur Antriebsbatterie (5) den oder die Elektromotoren (4) antreibt.
Patent DE-202012101021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Anreicherung eines Flüssigkeitsstroms mit einem Gas
IPC: B01F3/04
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung für die Anreicherung eines Flüssigkeitsstroms mit einem Gas, umfassend: a) einen Durchlaufmischer (28) mit einem Anschluss für den Flüssigkeitsstrom (12), einem Anschluss für das Gas (14) und einem Entnahmeanschluss für den angereicherten Flüssigkeitsstrom (16), und b) eine Einrichtung zur Einstellung des Differenzdrucks zwischen dem Gas und dem zugeführten Flüssigkeitsstrom, gekennzeichnet durch c) einen zwischen der Einrichtung zur Einstellung des Differenzdrucks und dem Durchlaufmischers (28) angeordneten Durchflussbegrenzer für den dem Durchlaufmischer (28) zugeführten Gasstrom.
Patent DE-202012103051-U1 (DE)
Title: Schaltung zum Treiben Licht emittierender Elemente
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-08-13
Abstract: Schaltung zum Treiben einer Kette von Licht emittierenden Elementen, wobei die Schaltung umfasst: einen Transistor, wobei ein Drain des Transistors mit einem Ende der Kette von Licht emittierenden Elementen verbunden ist und wobei die Source über ein Widerstandselement mit Masse verbunden ist; einen Schaltkreis, um eine an einer Source des Transistors auftretende Spannung zu regeln; einen Schaltkreis, um ein Treibersignal an den Schaltkreis anzulegen, welcher die Spannung regelt; und einen Schaltkreis, um die Reihenfolgebildung des Treibersignals für die Kette von Licht emittierenden Elementen und eines Spannungsversorgungssignals für die Licht emittierenden Elemente derartig zu steuern, dass das Spannungsversorgungssignal nicht über eine vorgegebene, für den Transistor zulässige Spannung erhöht wird, bis der Transistor eingeschaltet ist, und dass die Versorgungsspannung nicht unter die für den Transistor zulässige Spannung gesenkt wird, bis der Transistor ausgeschaltet ist.
Patent DE-202013007424-U1 (DE)
Title: Badspiegelschrank inkl. Tiefkühl- und Gefrierfach sowie lnfrarotwärmefach
IPC: A47G1/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Der erste wesentliche Bestandteil meiner Gebrauchsmusteranmeldung ist die Erfindung eines Badspiegelschranks mit integriertem Gefrierfach (Schutzanspruch Gefrierfach im Badespielschrank) zur Tiefkühlung von • Spezialkosmetika • Eisbeuteln gegen Sportverletzungen und Migräne Der zweite wesentliche Bestandteil meiner Gebrauchsmusteranmeldung ist die Erfindung eines Badspiegelschranks mit integriertem Kühlfach (Schutzanspruch Kühlfach im Badespielschrank) zur Kühlung von • Pasten und Salben für Mensch und Tier • Medikamenten für Mensch und Tier • leicht verderblichen Kosmetika • Nagellacken und Kosmetikstiften • Sportumschlägen • Gelmasken gegen Migräne Der dritte wesentliche Bestandteil meiner Gebrauchsmusteranmeldung ist die Erfindung eines Badspiegelschranks mit integrierter Wärmelampe (Schutzanspruch Wärmelampe im Badespielschrank) zum Anwärmen von • Aromaölen • Massageölen • Umschlägen • Kirschkernkissen für Babys und Kleinkinder
Patent DE-202013008223-U1 (DE)
Title: Licht-emittierendes Keyboard
IPC: G06F3/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Eine leuchtende Tastatur, die mehre leuchtende Tasten und ein Steuergerät umfasst. Durch Tippen einer ersten Taste der Tastatur das Licht einer zweiten Taste, die mindestens eine auf der Tastatur aufweist, eingeschaltet wird.
Patent DE-202013009244-U1 (DE)
Title: Linse mit Strukturbereich zur Streuung von Licht
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Linse mit Strukturbereich zur Beeinflussung der Lichtlenkung. dadurch gekennzeichnet, dass die Linse im Außenbereich der gewölbten Seite einen Bereich mit einer Strukturoberfläche aufweist.
Patent DE-202013009990-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für explosionsgeschützte elektronische Funktionseinheiten
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-11-04
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für explosionsgeschützte elektronische Funktionseinheiten, bei der die Funktionseinheiten aus einer hochfrequenten Wechselspannung gespeist werden, die für jede der Funktionseinheiten individuell über eine Drossel ausgekoppelt wird, wobei die Drosseln (1) als miteinander verbundene, im Wesentlichen deckungsgleiche Leiterbahnen (2) einer Mehrebenenleiterplatte (3) ausgebildet und auf einer Verteilungsleiterplatte (4) stehend angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrebenenleiterplatte (3) jeder Drossel (1) parallel zur Ebene ihrer Leiterbahnen (2) zumindest teilweise mit einer flachen Platte (5) eines magnetischen Materials bedeckt ist.
Patent DE-202013010042-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B63/111
Filed: 2013-11-05
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine mit einem an einen Schlepper anbaubaren Maschinenrahmen (5), zumindest einer Bodenbearbeitungs-Baugruppe (3; 30), insbesondere Zinken- und/oder Scheibenreihe, die am Maschinenrahmen (5) aufgehängt ist, einer mit dem Maschinenrahmen (5) über eine Viergelenksführung (51) verbundenen Nachlaufwalze (7), sowie einer Arbeitstiefeneinstellvorrichtung (50) zum Einstellen der Arbeitstiefe der Bodenbearbeitungs-Baugruppe (3; 30), wobei die Arbeitstiefeneinstellvorrichtung (50) ein Arbeitstiefen-Stellorgan zum Verstellen der Viergelenksführung (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachlaufwalze 7 gegenüber der Viergelenksführung (51) höhenverstellbar gelagert und von einem Aushubaktor (55) zum Ausheben der Bodenbearbeitungs-Baugruppe (2) in eine Vorgewende- und/oder Transportstellung gegenüber der Viergelenksführung (51) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202013011929-U1 (DE)
Title: Kraftstromkreis einer WS-Stromversorgung
IPC: H02M5/42
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ein Kraftstromkreis einer WS-Stromversorgung, aufweisend:  einer Stromeingangseinheit (10), die extern mit einer Wechselstromversorgung (200) verbunden ist, um von außen eine Wechselspannung zu liefern;  einem WS/GS-Umwandler (20), der an die Stromeingangseinheit (10) angeschlossen ist, um die von der Stromeingangseinheit (10) zugeführte Wechselspannung über einen Filter und einen Gleichrichter in eine Gleichspannung umzuwandeln;  einer Gleichspannungsschaltung (30), die an den WS/GS-Umwandler (20) angeschlossen ist, um eine vollweggleichgerichtete Gleichspannung, die durch Umwandeln eines Leistungspegels der Ausgangsleistung der Gleichspannung vom WS/GS-Umwandler (20) erzeugt wird, zu liefern;  einer verstellbaren Gleichspannungs-Regelungsspannung (70), die mit der Gleichspannungsschaltung (30) verbunden ist, um den Spannungspegel der von der Gleichspannungsschaltung (30) ausgegebenen Gleichsspannung zu regeln und zu stabilisieren; und  einem Verstärker (80), der mit der verstellbaren Gleichspannungs-Regelungsspannung (70) verbunden ist, um die Gleichspannung, die von der verstellbaren Gleichspannungs-Regelungsspannung (70) ausgegeben wird, zu verstärken und in eine Wechselspannung umzuwandeln.
Patent DE-202013104054-U1 (DE)
Title: Thekeneinrichtung, insbesondere für Verkaufstheken für Backwaren
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Thekeneinrichtung (10), insbesondere für Verkaufstheken für Backwaren, welche über eine Kundenseite verfügt, wobei die Thekeneinrichtung (10) eine erste Präsentationsfläche (11) für die zur Schau zu stellenden Waren aufweist, welche von der Kundenseite her einsehbar ist, mit einer Zwischenetage (20), welche oberhalb der ersten Präsentationsfläche (11) angeordnet ist und eine zweite Präsentationsfläche (21) für die zur Schau zu stellenden Waren aufweist, welche ebenfalls von der Kundenseite her einsehbar ist und wobei die Zwischenetage (20) durch zwei Stützen (22) gehalten wird, welche jeweils an den Seiten (23) der Zwischenetage (20) angeordnet sind und wobei jede Zwischenetage (20) zwei Zwischenträger (24) aufweist die an den Stützen (22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Zwischenträger (24) aus mindestens zwei Profilen (30, 40) besteht, welche gegeneinander verschieblich geführt sind, dass die Zwischenetage (20) zwei Zustände aufweist, nämlich einen ersten Präsentationszustand (20.1), in dem die Profile (30, 40) nahezu vollständig nebeneinander oder ineinander angeordnet sind und die zweite Präsentationsfläche (21) relativ klein ist und einen zweiten Präsentationszustand (20.2), in dem die Profile (30,40) ausgezogen sind und die zweite Präsentationsfläche (21) deutlich größer ausgebildet ist.
Patent DE-202013105670-U1 (DE)
Title: Anschluss für Leuchtdioden
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-12-12
Abstract: Anschluss für Leuchtdioden, der ein einstückig ausgebildetes, mit Drucktasten versehenes Gehäuse (2) und mehrere im Gehäuse (2) befindliche, leitende Kontakteinheiten (3) aufweist, wobei jede der leitenden Kontakteinheiten (3) aus einem ersten und einem zweiten leitenden Metallstreifen (4, 5) aufgebaut ist, und wobei der erste leitende Metallstreifen (4) an seinen beiden Enden mit je einer über das Gehäuse (2) hinausragenden Verbindungszunge (6) versehen ist, und wobei sich an einer Seite des ersten leitenden Metallstreifens (4) eine nach oben erhobene Metallwand (7) erstreckt, die oberseitig nach innen gekrümmt zu einem Halbkreis ausgebildet ist, und wobei der zweite leitende Metallstreifen (5) an seinem einen Ende mit dem oberen Ende des ersten leitenden Metallstreifens (4) verbunden und an seinem anderen Ende mit einer ersten Verzweigungszunge (8) und einer zweiten Verzweigungszunge (9) versehen ist, und wobei die erste Verzweigungszunge (8) an einer niedrigeren Stelle als die zweite Verzweigungszunge (9) liegt, und wobei sich die erste Verzweigungszunge (8) im Inneren des halbkreisförmigen oberen Endes der Metallwand (7) befindet, während die zweite Verzweigungszunge (9) außerhalb der Metallwand angeordnet ist, und wobei der erste leitende Metallstreifen (4) mit einer Rasteinrichtung (10) versehen ist, die der Befestigung des zweiten leitenden Metallstreifens (5) dient, und wobei die zweite Verzweigungszunge (9) des zweiten leitenden Metallstreifens (5) auf die Drucktaste ausgerichtet ist, sodass die Drucktaste gegen den zweiten leitenden Metallstreifen (5) drückbar ist, und wobei die erste Verzweigungszunge (8) mit der inneren Unterfläche am halbkreisförmigen, oberen Ende der Metallwand (7) zusammenwirkt, um das freiliegende Ende eines Drahtes (11) festzuklemmen.
Patent DE-202014000919-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs im Segelmodus oder im Schubabschaltmodus sowie Computerprogrammprodukt und Kraftfahrzeug mit diesem Computerprogramm
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-02-01
Abstract: Computerprogramm, umfassend einen Computercode, der geeignet ist, ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100) entweder im Segelmodus oder im Schubabschaltmodus auszuführen, wobei das Kraftfahrzeug eine Verbrennungskraftmaschine (110) und einen Antriebsstrang (515) umfasst, wobei während einer Abbremsungsphase des Kraftfahrzeugs das Verfahren eines von Folgendem ausführt:  a) Aktivieren eines Segelmodus, wenn ein angefordertes Drehmoment (Treq) niedriger ist als ein Gegenmoment (Tres) aufgrund der Trägheit des Kraftfahrzeugs, des Fahrwiderstands auf der Straße und des Gefälles der Straße, und wenn das angeforderte Drehmoment höher ist als ein Reibmoment (Tfr) aufgrund der Reibungswiderstände des Motors, oder  b) Aktivieren eines Schubabschaltmodus, wenn das angeforderte Drehmoment (Treq) niedriger ist als das Reibmoment (Tfr).
Patent DE-202014003275-U1 (DE)
Title: Hygienemantel
IPC: A47K13/14
Filed: 2014-04-17
Abstract: Hygienevorrichtung zur Ummantelung von Toilettenbrillen, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen dehnbaren schlauchförmigen Körper (1) aufweist, welcher an seiner Längsseite geöffnet ist und die Hygienevorrichtung ein Zugmittel (2a, 2b) aufweist, welches dazu geeignet ist den schlauchförmigen Körper (1) um die Toilettenbrille (3) zu ziehen.
Patent DE-202014005817-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Kühlvorrichtung für Strohhalm
IPC: F25D3/08
Filed: 2014-07-18
Abstract: Mehrteilige Kühlvorrichtung (1) für Getränke, umfassend ein zylindrisches Innenrohr (2) zur Aufnahme eines Trinkhalms (3) und einen um das Innenrohr angeordneten Kühlkörper (4), wobei die Kühlvorrichtung (1) zwischen Außenwand (5) des Innenrohrs und Innenwand (6) des Kühlkörpers einen geschlossenen Hohlraum (7) aufweist, der mit einem Kühlmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mindestens zweiteilig ist und ein Unterteil (8) mit einem darauf lösbar befestigten Deckel (9) aufweist.
Patent DE-202014008411-U1 (DE)
Title: Variabel vorgespannte Axialgleitrahmendichtung
IPC: F16K3/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Das Dichtungselement Axialgleitrahmendichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß beim Schließen und Öffnen von Armaturen und Rinnenschützen die entstehende Querkraft/Scherkraft nicht auf die sensible Dichtung (Druckdichtring) einwirkt. Die entstehende Querkraft wird von dem axial beweglichen verschleißfesten Gleitrahmen aufgenommen und durch diesen in eine axial auf die Dichtung wirkende Kraft umgeleitet. Dadurch treten die sensiblen Dichtungen nicht unmittelbar mit dem bewegten ggf. keilförmigen Schieberelement in Kontakt und unterliegen nahezu keinem mechanischen Verschleiß. Außerdem kann die Dichtung bei Temperaturen unter 0°C nicht am Schieberelement anfrieren. Dadurch werden Störungen durch defekte Dichtungen an den genannten Armaturen bei Frostbetrieb ausgeschlossen.