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Patent DE-102015203034-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Fenster- und Türelemente
Inventor: WANGEN NORBERT
IPC: E06B7/18
Filed: 2015-02-19
Abstract: Dichtungsvorrichtung für mindestens ein Fensterelement und/oder Türelement, wobei das Fensterelement/Türelement in einer Wandöffnung eines Gebäudes angeordnet werden kann, wobei die Dichtungsvorrichtung aufweist: mindestens eine erste Dichtungseinrichtung, die im Wesentlichen parallel zu einer horizontalen Seite des Fensterelements/Türelements angeordnet ist; und mindestens eine zweite Dichtungseinrichtung, die im Wesentlichen parallel zu einer vertikalen Seite des Fensterelements/Türelements angeordnet ist, wobei die Dichtungseinrichtungen jeweils in einer ersten Vertiefung eines ersten Profilelements angeordnet sind, wobei die Dichtungseinrichtungen in einem ersten Zustand einen Zwischenraum zwischen einem Rand des Fensterelements/Türelements und einer gegenüberliegenden Seite der Wandöffnung dichtend verschließt und die in einem zweiten Zustand von dem Rand des Fensterelements/Türelements oder der gegenüberliegenden Seite der Wandöffnung beabstandet sind, wobei die erste Vertiefung die Dichtungseinrichtungen im zweiten Zustand im Wesentlichen komplett aufnimmt und die Dichtungseinrichtungen mit dem ersten Profilelement im Wesentlichen eben verläuft, wobei die zweite Dichtungseinrichtung eine Aussparung an mindestens einem Ende der Dichtungseinrichtung aufweist, wobei die Aussparung der Negativform der ersten Dichtungseinrichtung entspricht und im ersten Zustand stumpf auf die erste Dichtungseinrichtung stößt und eine Öffnung zwischen der ersten und der zweiten Dichtungseinrichtung dichtend verschließt.
Patent DE-102015203489-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Kabelklemmeinrichtung
Inventor: GIMBEL MARKUS
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Einlass (4) zum Einführen wenigstens einer Kabelanordnung (6) in einer Einführrichtung (10) aufweist. Der elektrische Steckverbinder (1) ist zudem mit einer am Gehäuse (2) verrastbaren, in den Einlass (4) beweglichen Kabelklemmeinrichtung (24) versehen. Um die Montage zu vereinfachen und dennoch einen wirksamen Vibrationsschutz für die Kabelanordnung zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kabelklemmeinrichtung (24) zur unmittelbaren Klemmung der wenigstens einen Kabelanordnung (6) ausgestaltet ist. Durch diese Ausgestaltung kann auf die im Stand der Technik vorhandenen Kautschuk- oder Silikoneinlagen verzichtet werden.
Patent DE-102015204406-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (20) zu einer Gegenplatte (16) einer Reibungskupplung (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem in Umfangsrichtung der Reibungskupplung verdrehbaren Verstellring (32) zum Nachstellen eines durch einen Verschleiß der Kupplungsscheibe (26) verursachten Fehlabstands der Anpressplatte (20) zu der Gegenplatte (16), einer an dem Verstellring (32) eingreifenden Verstelleinheit (42) zum Verdrehen des Verstellrings (32) und einem Antriebselement (44) zum Antreiben der Verstelleinheit (42), wobei das Antriebselement (44) lediglich bei dem Nachstellen in Wechselwirkung mit der Verstelleinheit steht.
Patent DE-102015204546-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsanordnung
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: F15B7/08
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es ist ein Kupplungsbetätigungsanordnung zum Betätigen einer Kupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes, vorgesehen mit einem über ein Kupplungspedal fußbetätigbaren Geberzylinder zur Aufbringung eines hydraulischen und/oder pneumatischen Drucks, einem hydraulisch an dem Geberzylinder angeschlossenen Nehmerzylinder zum Öffnen und/oder Schließen der Kupplung, einem hydraulisch zwischen dem Geberzylinder und dem Nehmerzylinder angeordneten Zwischenzylinder zur Aufbringung eines hydraulischen und/oder pneumatischen Betätigungsdrucks zum Betätigen der Kupplung, einem in dem Zwischenzylinder geführten Zwischenkolben, wobei an dem Zwischenkolben der Geberzylinder hydraulisch angreift, und einem an dem Zwischenkolben angreifenden Automatikaktor zum Verlagern des Zwischenkolbens in dem Zwischenzylinder. Wenn der Fahrer ein komfortables Schalten ohne Treten des Kupplungspedals wünscht, kann der Automatikaktor die Kupplung automatisch betätigen und gegebenenfalls einen Schaltvorgang einleiten, wobei dem Fahrer gleichzeitig die Möglichkeit offen gehalten wird durch ein manuelles Treten des Kupplungspedals unabhängig vom Automatikaktor die Kupplung zu betätigen, so dass durch eine konstruktiv leicht umsetzbare Anordnung des Zwischenzylinders und des Automatikaktors ein komfortables Schalten eines Handschaltgetriebes ermöglicht ist ohne dem Fahrer des Kraftfahrzeugs die Möglichkeit zum eigenen Eingreifen zu nehmen.
Patent DE-102015207043-A1 (DE)
Title: Batterie mit pneumo-elektrischem Sicherheitsschalter
Inventor: BRENNER ROLF
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-04-17
Abstract: Beschrieben wird eine Batterie (100) mit einem Gehäuse, mindestens einer Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode, die in einem Innenraum innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, einem durch eine Wand (101) des Gehäuses geführten positiven Polbolzen (103), der mit der mindestens einen positiven Elektrode elektrisch verbunden ist und/oder einem durch eine Wand des Gehäuses geführten negativen Polbolzen, der mit der mindestens einen negativen Elektrode elektrisch verbunden ist, und mindestens einem pneumatisch betätigbaren elektrischen Schalter, der bei einem in dem Innenraum des Gehäuses auftretenden Druckanstieg über einen Druckschwellenwert hinaus seinen Schaltungszustand von „geschlossen“ auf „offen“ ändert und dabei die elektrische Verbindung zwischen mindestens einem der Polbolzen und der damit verbundenen mindestens einen Elektrode unterbricht. Der Schalter umfasst ein elektrisch leitendes Federelement (106; 206), das nach Art eines Bechers ausgebildet ist, sowie eine Membran (105), mit deren Hilfe der ansteigende Druck erfasst und auf das Federelement (106; 206) übertragen werden kann.
Patent DE-102015214763-A1 (DE)
Title: Stromverteilerdose
Inventor: DARR CHRISTOPHER J
IPC: H02G5/04
Filed: 2015-08-03
Abstract: Eine integrierte Stromverteilerdose beinhaltet eine Baugruppe einer oberen Ebene mit einer Platine, die zumindest ein elektrisches Bauteil beinhaltet, ein unteres Gehäuseteil, das so gestaltet ist, dass es zumindest einen Abschnitt der Platine aufnimmt, ein Zwischengehäuseteil, das so gestaltet ist, dass es mit zumindest einer Sicherung zu verbinden ist, eine Hauptsicherung, die elektrisch mit der Platine verbunden ist, und eine Baugruppe einer unteren Ebene, die zumindest einen Verbinder beinhaltet, der der Hauptsicherung, dem zumindest einen elektrischen Bauteil oder/und der zumindest einen Sicherung entspricht.
Patent DE-102015215023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems von einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUNZE KLAAS
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems von einem Kraftfahrzeug. Das Brennstoffzellensystem umfasst mindestens eine Brennstoffzelle, mindestens einen kryogenen Druckbehälter zur Speicherung von Brennstoff und mindestens eine zusätzliche Brennstoffspeicherkapazität. Das Verfahren umfasst die Schritte: 1) Zwischenspeichern von Brennstoff in der zusätzlichen Brennstoffspeicherkapazität während einer inaktiven Phase der Kraftfahrzeuges; und 2) Betrieb der mindestens einen Brennstoffzelle während der inaktiven Phase des Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102015216765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Fahrzeugs und Computerprogrammprodukt
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), wobei das Verfahren folgendes umfasst: – Feststellen eines Betankungsvorgangs des Fahrzeugs (1); – Ermitteln von Standortinformationen für das Fahrzeug (1); – Ermitteln eines Kraftstoffqualitätsfaktors für den getankten Kraftstoff anhand der ermittelten Standortinformationen.
Patent DE-102015218009-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: STREPPEL HENRIKE
IPC: F21K99/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Halbleiterlampe (51), aufweisend mehrere in eine gleiche Hauptabstrahlrichtung (H) abstrahlende Halbleiterlichtquellen (7), eine die Halbleiterlichtquellen (7) seitlich umgebende und sich in Hauptabstrahlrichtung (H) vor die Halbleiterlichtquellen (7) erstreckende Seitenwand (6) und mindestens ein die Halbleiterlichtquellen (7) zumindest in ihrer Hauptabstrahlrichtung (H) überdeckendes Durchlichtelement (52), wobei das mindestens eine Durchlichtelement (52) mindestens einen Lichtleitbereich (54) aufweist, in welchen das von mindestens einer Halbleiterlichtquelle (7) abgestrahlte Licht (L) einstrahlbar ist, der mindestens eine Lichtleitbereich sich in Hauptabstrahlrichtung (H) erstreckt und der mindestens eine Lichtleitbereich (54) zumindest abschnittsweise eine zylindrische Grundform aufweist, in die von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (7) abgestrahltes Licht (L) einkoppelbar ist. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf Ersatz- oder Retrofitlampen, insbesondere auf PAR 16- oder MR 16-kompatible Retrofitlampen.
Patent DE-102015218900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Applizieren einer Funktionsstruktur auf einem textilen Substrat
Inventor: NEUDECK ANDREAS
IPC: H05K3/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Applizieren einer Funktionsstruktur auf einem textilen Substrat mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen einer Funktionspulvermischung aus einem Pulverlack und einer pulverigen Funktionskomponente, Auftragen der Funktionspulvermischung auf das textile Substrat, Einbringen der Funktionsstruktur auf das mit der Funktionspulvermischung bedeckte textile Substrat, wobei ein Fixieren der Pulvermischung auf dem textilen Substrat entlang der eingebrachten Funktionsstrukturen erfolgt, Entfernen nicht fixierter Bestandteile der Funktionspulvermischung von dem textilen Substrat. Eine Vorrichtung zum Applizieren einer Funktionsstruktur auf einem textilen Substrat in Form einer kontinuierlich geförderten Warenbahn umfasst eine kontinuierlich arbeitende Anlage aus einer Auftrageeinheit für eine Funktionspulvermischung auf die Warenbahn, einer sich daran anschließenden Fixiereinheit zum Einbringen der Funktionsstruktur auf die mit der Funktionspulvermischung bedeckte Warenbahn und einer unmittelbar daran anschließenden Saug- oder Gebläseeinrichtung zum Entfernen von nicht auf der Warenbahn fixierten Anteilen der Funktionspulvermischung.
Patent DE-102015223796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transportbandes
Inventor: JUNGK ANDREAS
IPC: B29D29/06
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Fördergurten (6) in einer Vorrichtung mit einer Vulkanisationspresse (1). Zu lösende Aufgabe der Erfindung ist, das Verfahren so zu verbessern, dass die Pressenöffnungszeiten minimiert und damit der Durchsatz der Presse (1) optimiert ist. Die Lösung sieht vor, dass während des Verfahren prüfbar ist, ob ein Fördergurtrohling (6, 7, 8, 9) zum Vulkanisieren in der Presse vorhanden ist und je nach Information dieser Prüfung entschieden wird, wie weit die Presse (1) die Pressplatten (4, 5) öffnet. Dabei sind eine Betriebsöffnungsposition und eine vollständige Öffnung der Presse (1) vorgesehen.
Patent DE-102015224331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Helligkeitsanpassung eines Röntgenbildes, Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
IPC: G06T5/40
Filed: 2015-12-04
Abstract: Verfahren zur Helligkeitsanpassung eines Röntgenbildes (21), welches unter Verwendung eines zur Aufnahme des Röntgenbildes (21) verwendete Röntgenstrahlung in wenigstens zwei räumlichen Filterregionen unterschiedlich abschwächenden Filters (7) aufgenommen wurde, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Ermittlung von die Filterregionen abbildenden Bildregionen (17, 18) aus die Filterregionen beschreibenden Filterparametern und Aufnahmegeometrieparametern und von wenigstens einer insbesondere senkrecht zu einer Grenze (23) zwischen Bildregionen (17, 18) verlaufenden Auswertungslinie, – für jede Auswertungslinie Ermittlung eines den Helligkeitsunterschied zwischen den Bildregionen (17, 18) beschreibenden Korrekturwertes aus dem Bildwertverlauf entlang der Auswertungslinie in einem die Grenze (23) enthaltenden Auswertungsbereich, – Ermittlung wenigstens eines Korrekturfaktors aus dem wenigstens einen Korrekturwert und Anpassung der Helligkeit zwischen den wenigstens zwei Bildregionen (17, 18) durch Skalierung der Bildwerte mit dem Korrekturfaktor.
Patent DE-102015226009-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Verbringen einer Tür in eine Zwischenstellung sowie Verfahren zum Öffnen einer Tür eines Gargeräts
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Tür (3) zum Verschließen eines Garraums, welche in einen Verstauraum (14) in einem Gehäuse (2) des Gargeräts (1) versenkbar ist, und mit einer Türöffnungsvorrichtung (26) zum zumindest bereichsweise über einen gesamten, zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (3) bemessenen Bewegungsweg automatischen Bewegen der Tür (3), wobei die Türöffnungsvorrichtung (26) eine Betätigungseinheit (31) aufweist, mit welcher die Tür (3) ausgehend von der geschlossenen Stellung automatisch bis in eine Zwischenstellung kippbar ist, wobei die Zwischenstellung dadurch charakterisiert ist, dass die weitere Bewegung der Tür (3) von der Zwischenstellung in die in den Verstauraum (14) eingefahrene geöffnete Stellung automatisch durch die Schwerkraft der Tür (3) erfolgt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Öffnen einer Tür (3) des Gargeräts (1).
Patent DE-102016001183-A1 (DE)
Title: Als Holz-Beton-Verbund ausgebildetes Bauelement sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ECKERT RALPH
IPC: E04C2/40
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Bauelement (1), das als Holz-Beton-Verbund (HBV) ausgebildet ist und an seiner Unterseite eine Holzscheibe (2) sowie in seinem oberen Bereich eine Betonplatte (3) aufweist. Die vorliegende Erfindung behandelt auch ein Verfahren zur Herstellung eines Bauelementes der eingangs erwähnten Art. Für die vorliegende Erfindung ist kennzeichnend, dass die Holzscheibe (2) flächig mit einer Schicht (4) aus in Kunstharz eingebettetem Granulat (5) verbunden ist, welche Kunstharzschicht (4) zwischen der Holzscheibe (2) und der Betonplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016002378-A1 (DE)
Title: Abgasstrang und Verfahren zur Wassergewinnung aus einem Abgasstrom
Inventor: KÄPPNER CHRISTOPH
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Abgasstrang (1) mit einem Abgaskondensator (2) zur Gewinnung von Wasser aus einem Abgasstrom, wobei der Abgasstrang (2) zwei Teilstränge (4, 5) aufweist, wobei in dem einen Teilstrang (5) der Abgaskondensator (2) angeordnet ist. Die Kondensation ist dadurch verbessert, dass der durch den Abgaskondensator (2) strömende Abgasstrom mittels mindestens einer Abgasklappe (8, 9) regelbar und/oder steuerbar ist.
Patent DE-102016007190-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-06-14
Abstract: Offenbart wird ein Wabenfilter mit hervorragender Regenerationseffizienz, bei dem der Druckabfall während der Abscheidung von Feststoffteilchen gering ist. Der Wabenfilter 100 umfasst einen Wabenstrukturkörper 10 mit porösen Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 definieren, die von einer Zulaufendfläche 11 zu einer Ablaufendfläche 12 verlaufen, zulaufseitige Verschlussabschnitte 3 und ablaufseitige Verschlussabschnitte 4, und im Querschnitt senkrecht zur Zellenverlaufsrichtung ist der gesamte Umfang jeder der Ablaufzellen von einer Zulaufzellengruppe umgeben, sind Zulaufzellen 2a definiert durch Zulauf-/Ablauf-Trennwände, die die Trennwände 1 sind, die die Ablaufzelle definieren, und Zulauf-/Zulauf-Trennwände, die die Trennwände 1 sind, die die Zulauf-/Ablauf-Trennwände schneiden, erfüllen eine Oberfläche A1 der Zulauf-/Ablauf-Trennwand der Zulaufzelle 2a und eine Oberfläche A2 der Zulauf-/Zulauf-Trennwand der Zulaufzelle die Beziehung 1,2 ≤ A1/A2 ≤ 2, und beträgt in der Trennwand 1 der durchschnittliche Porendurchmesser X der Oberflächenregion R1 4 bis 60% des durchschnittlichen Porendurchmessers Y der zentralen Region R2.
Patent DE-102016007871-A1 (DE)
Title: Selbstsichernde Bolzenhaltevorrichtung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16B13/04
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bolzenhaltevorrichtung mit einer zylinderförmigen Vorrichtungs-Hüllkontur, deren Durchmesser größer ist als der Nenndurchmesser der Bolzenhaltevorrichtung, die zumindest einen Halteabschnitt und einen hierzu in der Längsrichtung der Bolzenhaltevorrichtung versetzten, mindestens einen, die Vorrichtungs-Hüllkontur tangierenden Spreizarm aufweisenden Spreizabschnitt umfasst, ein System mit zwei derartigen Bolzenhaltevorrichtungen und mit einer Bolzenbaugruppe sowie ein Möbelstück mit zwei aneinander angrenzenden Möbelstückteilen, wobei in jedem Möbelstückteil eine derartige Bolzenhaltevorrichtung eingesetzt ist. Die Bolzenhaltevorrichtung weist ein Mantelteil und eine an dessen Innenseite mittels Trennstegen angeformte Aufspreizkappe mit einer Aufspreizkappen-Hüllkontur und mit einer Aufnahmeausnehmung auf. Der Nenndurchmesser der Bolzenhaltevorrichtung, verringert um die doppelte Wandstärke des Spreizabschnitts, ist kleiner als der Außendurchmesser der Aufspreizkappen-Hüllkontur. Das Mantelteil weist an seiner Innenseite mindestens ein Rastelement auf. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Bolzenhaltevorrichtung entwickelt, die eine eindeutige Position des eingesetzten Bolzenformteils oder einer Bolzenbaugruppe sicherstellt.
Patent DE-102016009402-A1 (DE)
Title: Membranventilanordnung
Inventor: BIALON RAFAL
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranventilanordnung (1), beispielsweise in einer Ventileinrichtung eines Anti-Blockiersystems eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine aus einem elastischen Werkstoff bestehende scheibenförmige Ventilmembran (10) sowie eine Scheibe (14) mit einer zentrischen Durchbrechung (15), wobei die Ventilmembran (10) mit einer ihrer beiden Seiten auf der Scheibe (14) angeordnet ist, wobei die Ventilmembran 10) an ihrer scheibenfernen Seite radial außen einen umlaufenden Dichtungswulst (11) aufweist, wobei die Scheibe (14) zusammen mit der Ventilmembran (10) zwischen einem Gehäuseoberteil (2) und einem Gehäuseunterteil (6) der Membranventilanordnung (1) angeordnet ist, und bei dem der Dichtungswulst (11) zwischen dem Gehäuseoberteil (2) und dem Gehäuseunterteil (6) eingespannt ist. Um bei dieser Membranventilanordnung die Dichtwirkung im Bereich der Dichtungswulst kontrolliert und weitgehend unabhängig von Toleranzen sowie der Klemmkraft zu verbessern ist vorgesehen, dass am Gehäuseoberteil (2) und/oder am Gehäuseunterteil (6) im Bereich des Dichtungswulstes (11) und/oder im radial äußeren Randbereich der die Ventilmembran (10) unterstützenden Scheibe (14) zusätzliche Dichtungsanordnungen vorhanden sind.
Patent DE-102016012641-A1 (DE)
Title: Leitungsbahn
Inventor: SCHUBERT KARL
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsbahn (1), mit zwei einander gegenüberliegenden und sich in horizontaler Richtung längs erstreckenden Seitenwänden (2, 3), wobei die Seitenwände (2, 3) im Bereich ihrer unteren Kante über eine Mehrzahl von Verbindungsstege (4) oder über einen Boden miteinander verbunden sind, mit einem Bogenbereich (5), in welchem die Leitungsbahn (1) eine Bogen oder eine Abzweigung in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene aufweist, wobei in dem Bogenbereich (5) zumindest die bogeninnere Seitenwand (2) ein Bogenelement (6) mit einem Bogenteil (7) und zwei geraden Verbindungslaschen (8, 9), welche mit den Enden des Bogenteils (7), bezogen auf dessen Längserstreckung, verbunden sind, aufweist, und wobei die freien Enden der Verbindungslaschen (8, 9) mit gerade ausgebildeten Seitenwandholmen (10, 11) einer Seitenwand (2) verschraubt oder vernietet sind. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslaschen (8, 9) in Richtung ihrer Längserstreckung betrachtet jeweils eine Stufe (12, 13) aufweisen mit der Maßgabe, dass die freien Enden der Verbindungslaschen (8, 9) in Richtung nach außen der Leitungsbahn versetzt sind.
Patent DE-102016102604-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: KLEIN TOBIAS
IPC: H01H50/56
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein elektrisches Schaltelement vorgestellt, das einen durch eine Führung drehbar und verschiebbar gelagerten Kontaktbalken aufweist. Dabei bedingen sich eine Verschiebung des Kontaktbalkens und eine Drehung des Kontaktbalkens gegenseitig und erzwingen so eine Dreh-Hub-Bewegung. Eine Drehachse des Kontaktbalkens verläuft im Wesentlichen senkrecht zu eine horizontalen Ausdehnung des Kontaktbalkens. Zusätzlich sind ein erster Schaltkontakt und ein zweiten Schaltkontakt vorhanden, wobei die Dreh-Hub-Bewegung des Kontaktbalkens einen Stromfluss von dem ersten Schaltkontakt zu dem zweiten Schaltkontakt schaltet.
Patent DE-102016102721-A1 (DE)
Title: Router mit separater Schnittstelle zur Konfiguration des Routers sowie Verfahren zur Konfiguration eines Routers
Inventor: WAGNER EDUARD B
IPC: H04L49/111
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Router mit einer Vielzahl von ersten Schnittstellen zur Übertragung von Datenpaketen zwischen dem Router und Netzwerken oder Netzwerkteilnehmern über Kabel und/oder kabellos wobei der Router mindestens eine zweite Schnittstelle zum Empfangen und/oder Senden von Daten von/an eine/r Gegenstelle über Kabel und/oder kabellos aufweist, wobei diese zweite Schnittstelle physisch von allen ersten Schnittstellen derart getrennt ist, dass keine direkte Datenübertragung zwischen der mindestens einen zweiten Schnittstelle und den ersten Schnittstellen möglich ist.
Patent DE-102016106115-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Bedruckung von Behältern
Inventor: PRECKEL KATRIN
IPC: B41M5/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bedruckung von zumindest teilweise transparenten Behältern (10), wobei in einem ersten Druckschritt ein erstes Druckbild (DB1) durch Aufbringen zumindest einer Druckfarbe (DF1–DF4) auf den Behälter (10) aufgedruckt wird und wobei in einem zweiten Druckschritt ein zweites Druckbild (DB2) durch Aufbringen zumindest einer Druckfarbe (DF1–DF4) auf den Behälter (10) aufgedruckt wird, wobei die Druckbilder (DB1, DB2) zumindest teilweise einander überdeckend aufgedruckt werden, und zwar derart, dass Farbschichten im zeitlichen Versatz auf den Behälter (10) aufgebracht werden, wobei eine erste Farbschicht dem ersten Druckbild (DB1) und eine zweite Farbschicht dem zweiten Druckbild (DB2) zugeordnet ist und dass zwischen dem ersten und zweiten Druckbild (DB1, DB2) zumindest partiell eine Reflexionsschicht (RFLX) vorgesehen ist, mittels der die Druckbilder (DB1, DB2) zumindest partiell voneinander optisch getrennt werden.