baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115290-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Photomaske für eine integrierte Schaltung und entsprechende Photomaske
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F1/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-06-09
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Photomaske (100''; 100''') für
eine integrierte Schaltung mit den Schritten:  Vorsehen von
mindestens zwei Maskenbereichen (1, 1; 1a, 1b) eines ersten Transmissionstyps,
von denen wenigsten ein erster Maskenbereich (1; 1a) eine längliche
Form aufweist;  wobei der zweite Maskenbereich (1; 1b) einem
Längsende des
ersten Maskenbereichs (1; 1a) mit einem vorbestimmten Abstand (d)
benachbart ist; und  Vorsehen eines nicht-abbildenden kanalförmigen Verbindungsbereichs
(2; 2b) des ersten Transmissionstyps, der vom Längsende des ersten Maskenbereichs
(1; 1a) bis zum zweiten Maskenbereich (1; 1b) reicht und eine geringere
Breite aufweist als das Längsende
des ersten Maskenbereichs (1; 1a), zum Verringern des Abstandes
(x'; y') zwischen dem zu projizierenden Abbild (3; 3a) des Längsendes
des ersten Maskenbereichs (1; 1a) und dem zu projizierenden Abbild
(3; 3b) des zweiten Maskenbereichs (1; 1b).
Patent DE-10130688-B4 (DE)
Title: Airbag-Schutzhülle
Inventor: ZIEWERS REINHOLD
IPC: B60R21/20
Filed: 2001-06-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Airbag-Schutzhülle (1)
für einen
aufblasbaren Airbag (2), insbesondere einen länglichen Kopfschutz-Airbag
zum Einbau in Kraftfahrzeugen, in welche der Airbag (2) gefaltet
so einbringbar ist, daß die
Airbag-Schutzhülle
(1) den Airbag (2) umgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Airbag-Schutzhülle (1)
als doppelflächiges
Gewirke bestehend aus zwei Stofflagen (9), welche mittels Verbindungsfäden (15)
an zwei Seiten (10; 12) schlauchförmig miteinander verbunden
sind, ausgebildet ist.
Patent DE-10134656-B4 (DE)
Title: Mobile Analytik zur VFA Bestimmung
Inventor: BROTSACK RAIMUND
IPC: G01N30/02
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse einer Probe aus organisch hoch belasteten Matrices mit
einem Gehalt von mindestens 5 Gew.% organischem Material umfassend
ein Mittel zur ionenchromatografischen Spur/Matrix-Trennung mit
einem Anionenaustauscher, einen Kationenaustauscher und ein Mittel
zur Detektion der von der Matrix getrennten kurzkettigen Carbonsäuren, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine reversibel einschiebbare
Kassette umfasst, in der zumindest der Anionenionenaustauscher und
der Kationenaustauscher enthalten sind.
Patent DE-10136425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Parksperre
Inventor: GOEDECKE TOBIAS
IPC: B60T13/14
Filed: 2001-07-26
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Parksperre, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer hydraulischen Zylinder-Kolben-Einheit, die mit der Parksperre zu deren Betätigung in Wirkverbindung steht, und mit einer Druckquelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder-Kolben-Einheit (10) beidseitig mit Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-10141917-B4 (DE)
Title: Mikroprozessor und Verfahren zur Ermittlung eines minimalen und maximalen Wertes einer Folge von Datenworten
Inventor: HOFFER RICHARD
IPC: G06F7/22
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-12-09
Abstract: Mikroprozessor
(1) zur Ausführung von
Programmbefehlen mit einer Ablaufsteuerung (2) zur Ausführung der
Programmbefehle, mit einer arithmetischen Logikeinheit (ALU), mit
einem Datenbus (6), und mit mindestens einem Registerspeicher (5),
der an den Datenbus (6) und die arithmetische Logikeinheit (ALU)
geklemmt ist, wobei ein Programmbefehl genau eine erste Quellenadresse
(src 1) für
einen ersten Eingangswert (OP1), eine zweite Quellenadresse (src2)
für einen
zweiten Eingangswert (OP2) und eine Zieladresse (dest) für das Berechnungsergebnis
(RES) für
den Zugriff auf den mindestens einen Registerspeicher enthält und eine
zusätzliche
Extremwert-Ermittlungseinheit (13) zur Ermittlung des minimalen
Wertes (MIN) und des maximalen Wertes (MAX) einer Folge von Datenworten
(x[i]) durch schrittweises Einlesen einzelner Datenworte (x(i))
aus dem Registerspeicher (5) in die Extremwert-Ermittlungseinheit
(13), dadurch gekennzeichnet, dass die Extremwert-Ermittlungseinheit
(13)   – eine
erste Vergleichseinheit (15) mit zwei Eingängen und einem Ausgang (MIN-out)
zum Ausgeben des minimalen Wertes der an den beiden Eingängen anliegenden
Datenworte an den Ausgang...
Patent DE-10147065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Absorptionslinien in der Absorptionsspektroskopie
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: G01J3/433
Filed: 2001-09-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Detektion einer Absorptionslinie (11) in der Absorptionsspektroskopie
mit den Verfahrensschritten:  – Erfassen von frequenzmäßig variierender,
die Absorptionslinie (11) abscannender Strahlung in einem Detektor (6);  – Erzeugen
eines Detektorsignals (8) durch den Detektor (6) mit einem im Vergleich
zur Halbwertsbreite der Absorptionslinie (11) größeren Frequenzintervall;  – Ausfiltern
eines Detektorgrundsignals (23) ohne Absorptionslinie (11) mit Hilfe
eines Tiefpassfilters (16);  – Bildung eines Differenzsignals
(10a) zwischen dem Detektorgrundsignal (23) und dem ungefilterten
Detektorsignal (8) unter Verwendung eines Differenzverstärkers (17); und  – Ausgabe
des Differenzsignals (10a) als Ausgangssignal (10).
Patent DE-10147224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verdichtung von Gemenge
Inventor: KUCH HELMUT
IPC: B28B1/087
Filed: 2001-09-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Verdichtung und Formgebung von Gemenge, bevorzugt von Betongemenge,
in einer das Gemenge aufnehmenden Aufnahmeform, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
Boden der Aufnahmeform die Bewegung einer fortlaufenden transversalen
Welle aufgeprägt
wird, indem in Bereiche des Bodens der Aufnahmeform, die in vorgegebenen
Abständen
zueinander liegen, periodisch und jeweils um eine Phase zeitlich
versetzt, Kräfte
zur elastischen Verformung der Bodenfläche eingeleitet werden, wodurch
das Gemenge verdichtet wird.
Patent DE-10149287-B4 (DE)
Title: Abgas-Turbolader für eine Brennkraftmaschine mit einer schaltbaren Abgas-Turbolader-Anordnung
Inventor: STAUB PETER
IPC: F01D17/10
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Abgasturbolader
nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (9)
von einem Steuergerät
oder druckabhängig
gesteuert oder geregelt ist.
Patent DE-10155122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Streck-Biege-Richten von Metallband, insbesondere von warm- oder kaltgewalztem Stahlband
Inventor: ZUG JOSEF
IPC: B21D1/05
Filed: 2001-11-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Streck-Biege-Richten von Metallband (1), insbesondere von warm- oder kaltgewalztem Stahlband, bei dem das Band (1) ein Streckrichter-Biegerollengerüst (2) durchläuft, in dem eine mechanische Vorentzunderung durch Verformen des Bandes (1) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (1) während eines vertikalen Durchlaufs streckgerichtet und unmittelbar anschließend an jeweils einer von zwei tieferliegenden Anti-Crossbow-Rollen (3; 4) plangerichtet wird.
Patent DE-10157944-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUGITANI NOBUO
IPC: B62D1/12
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Fahrzeug, welche eine durch einen Fahrer betätigte Betätigungsvorrichtung (2, 3) aufweist
und bei welcher eine in der Betätigungsvorrichtung
(2, 3) vorgesehene Betätigungsbetrag-Erfassungseinheit
(12, 22) den Betätigungsbetrag
der Betätigungsvorrichtung
(2, 3) erfasst und eine Steuer/Regelvorrichtung (4) die gelenkten
Räder (W)
eines Fahrzeugs mit dem erfassten Wert steuert/regelt, wobei:  die
Betätigungsvorrichtung
(2, 3) eine erste (2) und eine zweite Betätigungsvorrichtung (3) umfasst;  die
Steuer/Regelvorrichtung (4) eine Lenkbetrag-Einstelleinheit (34,
35) umfasst, welche einen Lenkbetrag für die gelenkten Räder (W)
auf Grundlage des Ergebnisses einer Addition oder Subtraktion des
ersten erfassten Betätigungsbetrags
(RS1), welcher sich aus der Betätigung
der ersten Betätigungsvorrichtung
(2) ergibt, und des zweiten erfassten Betätigungsbetrags (RS2), welcher
sich aus der Betätigung
der zweiten Betätigungsvorrichtung
(3) ergibt, bestimmt;  dadurch gekennzeichnet, dass eine erste
Lenkverstärkung, welche
das Verhältnis
des Lenkbetrags der gelenkten Räder
(W) zum Betätigungsbetrag
(RS1) der ersten Betätigungsvorrichtung
(2) ist, und eine zweite Lenkverstärkung, welche...
Patent DE-10202725-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Schaltungsanordnung zur Umwandlung eines Single-Rail-Signals in ein Dual-Rail-Signal
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H03K3/356
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schaltungsanordnung  mit
einer Mehrzahl von Registern (500),  wobei jedes Register zur
Umwandlung eines Single-Rail-Signals in ein Dual-Rail-Signal ausgebildet
ist und Folgendes aufweist:  – einen Taktsignalanschluß (CLK),  – einen
Dateneingang (501) mit einer Eingangsleitung, an dem das Single-Rail-Signal
anlegbar ist,  – einen
Datenausgang (502, 503), an dem das Dual-Rail-Signal an zwei Ausgangsleitungen
abgreifbar ist,  – eine
Speicherzelle (SZ), deren Eingang (SZE) mit dem Dateneingang (501)
des Registers (500) verbunden ist und an dessen Ausgangsanschlüsse (SZA1,
SZA2) im transparenten Zustand das logisch gültige Dual-Rail-Signal anliegt, und  – eine zwischen
den Ausgangsanschlüssen
(SZA1, SZA2) der Speicherzelle (SZ) und dem Datenausgang (502, 503) des
Registers (500) angeordnete Schaltung (520), die ein Vorladen der
Ausgangsleitungen übernimmt
und einen direkten Übergang
von der Vorladephase in den logischen Zustand auf den Ausgangsleitungen
und umgekehrt sicherstellt, wobei die Speicherzelle (SZ) und die
Schaltung (520) mit dem Taktsignalanschluss (CLK) gekoppelt sind
und...
Patent DE-10204897-B4 (DE)
Title: Blaskopf zum Extrudieren von Folien mit Spannelementen, die Leitungen für Kühlluft enthalten
Inventor: SENSEN KLEMENS
IPC: B29C48/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schlauchfolienblaskopf
(1) zum Extrudieren ein- oder mehrschichtiger Folie, welcher zumindest
folgende Merkmale aufweist:  • einen weitgehend ringförmigen Düsenspalt
(11) zur Extrusion des Folienschlauches,  • eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln,
die zumindest zwei Bauteile (5, 7, 8, 9) gegeneinander fixieren,
welche gemeinsam innerhalb des Schlauchfolienblaskopfes kunststoffschmelzeführende Bereiche
(14) begrenzen,  •kühlmittelführende Elemente,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – zumindest
ein Teil der Befestigungsmittel (15) azentrisch angeordnet und als
kühlmittelführende Elemente
(24) ausgestaltet ist,  und  – wobei dieser Teil der Befestigungselemente
innerhalb des extrudierten Folienschlauchs angeordnete Öffnungen
besitzt.
Patent DE-10205714-B4 (DE)
Title: Steuerventil und damit ausgestatteter verstellbarer Kompressor
Inventor: TSUTSUMI MASASHI
IPC: F04B27/18
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: Steuerventil
(1), für
einen verstellbaren Kompressor, das folgende Bauteile aufweist:
ein elektromagnetisches Solenoid (13); einen Tauchkolben (12), der
in einer Tauchkolbenkammer (16) untergebracht ist, die in dem elektromagnetischen
Solenoid (13) gebildet wird; einen Stator (11), der in der Tauchkolbenkammer
(16) untergebracht ist; eine zweite Stange (10), die verschieblich
in einem Durchgangsloch (11a) eingesetzt ist, das senkrecht in dem
Stator (11) gebohrt ist; ein Gehäuse
(2); eine Faltenbalgkammer (17), die in dem Gehäuse (2) vorgesehen ist; einen
Faltenbalg (3), dessen bodenseitiges Ende am Boden der Faltenbalgkammer
(17) über
eine Führung
(4) und eine Feder (5) befestigt ist; eine Ventilkammer (9), die
in dem Gehäuse
(2) vorgesehen ist; einen Ventilkörper (19), der in der Ventilkammer
(9) untergebracht ist; einen Durchlass (1b) zur Einleitung des Kurbelkammerdruckes
des Kompressors in die Ventilkammer (9); ein Durchgangsloch (7),
das in dem Gehäuse
(2) aus der Ventilkammer (9) durch die Faltenbalgkammer (17) gebohrt
ist; eine erste Stange...
Patent DE-10207575-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtung, insbesondere Kfz-Sicherheitsnetz
Inventor: CRISP TERENCE SAM
IPC: B60R21/06
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kfz-Sicherheitseinrichtung
(10), insbesondere Kfz-Sicherheitsnetz, mit einer eine flexible,
abziehbare Werkstoffbahn (13) tragenden Wickelwelle (12), die drehfest
mit einer Rastscheibe (20) verbunden ist, die mit einer zwischen
einer Freilaufstellung ( 3 ) und einer Sperrstellung ( 4 )
verlagerbaren Sperrklinke (22) kooperiert, und mit einem Zählmechanismus,
der ein drehfest mit der Wickelwelle (12) verbundenes Antriebsrad
(27) und ein eine Steuerkurve (32) aufweisendes, angetriebenes Nockenelement
(30) umfasst, wobei die Steuerkurve (32) bei vollständig aufgewickelter
Werkstoffbahn (12) die Sperrklinke (22) in ihrer Freilaufstellung
hält, und
wobei die Steuerkurve (32) ein Einfallen der Sperrklinke (22) in
ihre Sperrposition hinein zulässt,
wenn die Werkstoffbahn (13) bis zu einer vorbestimmten Ausziehlänge (I 1 ) ausgezogen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sperrklinke (22) ein Bewegungsverzögerer (43) zugeordnet ist,
der die Einfallbewegung der Sperrklinke (22) von ihrer Freilaufstellung
in ihre Sperrstellung hinein verlangsamt.
Patent DE-10214356-B4 (DE)
Title: Messsteuerungsvorrichtung
Inventor: YASUDA TAKESHI
IPC: G08C19/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-12-24
Abstract: Messsteuerungsvorrichtung
(1), die sowohl eine Schnittstellenschaltkreisgruppe (5) umfasst, die
zahlreiche Arten von Schnittstellenschaltkreisen (3) aufweist, die
mit zahlreichen Arten von messgesteuerten Gegenständen (4)
kompatibel sind, als auch einen Messsteuerungsprozessor (2) zum
Auswählen
eines Schnittstellenschaltkreises (3), der mit irgendeinem messgesteuerten Gegenstand
kompatibel ist, und zum Durchführen
vorbestimmer Messsteuerungen, gekennzeichnet durch  einen Ausgangsanschluss
(Do) des Messsteuerungsprozessors (2), eingerichtet zum Ausgeben
von Schnittstelleneinstelldaten (ds) zum Einstellen von einem einzelnen
mit einem messgesteuerten Gegenstand (4) kompatiblen Schnittstellenschaltkreis
(3) unter den zahlreichen Arten von Schnittstellenschaltkreisen
vor dem Ausgeben von Messsteuerungsdaten (dm) an den messgesteuerten
Gegenstand (4), wenn der einzelne messgesteuerte Gegenstand gegeben
ist, und  darüber
hinaus mit einer Schnittstelleneinstelleinrichtung (10) zwischen
der Schnittstellenschaltkreisgruppe (5) und dem Messsteuerungsprozessor
(2) wobei die Schnittstelleneinstelleinrichtung (10) folgendes (I,
II) umfasst:   (I) eine verknüpfte
Pufferspeicherschaltung (12) zum Verhindern der Eingabe von Schnittstelleneinstelldaten
(Ds) in die Schnittstellenschaltkreisgruppe (5) während die Schnittstelleneinstelldaten
(Ds) vom Messkontrollprozessor (2) ausgegeben werden, bevor...
Patent DE-10215188-B4 (DE)
Title: Messführungseinrichtung mit Linearführung
Inventor: DONAT HORST
IPC: G01B5/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Messführungseinrichtung
für ein
Höhenmessgerät,  mit
einem Führungskörper (12),
an dem ein Messwagen (4) längs
verfahrbar geführt
ist  dadurch gekennzeichnet,  dass der Führungskörper (2) aus einem geschlossenen Pressprofil
gebildet ist,  dass an dem Führungskörper (12)
zwei sich in Längsrichtung
erstreckende Führungsrippen
(36, 37) ausgebildet sind und  dass an der Außenseite
des Führungskörpers (12)
zwei zueinander parallele, sich in Längsrichtung erstreckende Nuten
(46, 47) zur Aufnahme von Führungsschienen
(52, 53) vorgesehen sind.
Patent DE-10220346-B4 (DE)
Title: Leseschaltung und Verfahren zum Bestimmen eines Speicherzellenzustands
Inventor: SCHLAGER TOBIAS
IPC: G11C7/08
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Leseschaltung zum Bestimmen eines Speicherzellenzustands mit einer Speicherzelle (CELL), deren Zustand durch einen Lesestrom (IREAD) bestimmbar ist, einer Lesestromerfassungseinrichtung (P8, P9, N10) dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorladeschaltung aus einem ersten Transistor (N9), der im Lesestrompfad angeordnet ist und einem zweiten Transistor (N8), der in einem Hilfsstrompfad angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei jeweilige Gateanschlüsse und Sourceanschlüsse des ersten und zweiten Transistors parallel geschaltet sind und im Lesestrompfad eine Stromspiegelschaltung (P8, P9) zur Erzeugung eines dem Lesestrom (IREAD) entsprechenden Meßstromes eingekoppelt ist.
Patent DE-10222393-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: BYSTROEM MATTIAS
IPC: B65G7/12
Filed: 2002-05-21
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen eines Drehens von Gegenständen, im speziellen länglichen Gegenständen, welche einen runden Querschnitt haben, wie z. B. Baumstämmen (12), welche einen starren Hebel (1) mit einem Griffteil (2) an einem hinteren Ende und an einem vorderen Ende ein Teil (3), das eine Umfangsoberfläche stützt, und ein Hakenelement (4) hat, welches schwenkbar mit dem Hebel in einem Bereich zwischen dem Teil, das eine Umfangsoberfläche stützt, und dem Griffteil in einer solchen Weise verbunden ist, dass die Vorrichtung, wenn der Hebel mit seinem vorderen Ende in der beabsichtigten Drehrichtung orientiert ist und gleichzeitig das Hakenelement zu der Drehrichtung gerichtet ist, mittels des Hebelteils, das eine Umfangsoberfläche stützt, gegen den Gegenstand anstoßbar und mittels des Hakenelementes mit dem Gegenstand in Eingriff bringbar ist, was ein Drehen/Rotieren des Gegenstandes durch einen Bediener erlaubt, der das Griffteil ergreift und eine Kraft in der Drehrichtung ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen ersten...
Patent DE-10225208-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-06-06
Granted: 2013-03-21
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine mit: einer Abgasrückführungseinrichtung zum Rückführen eines Teils eines Abgases, das von einer Verbrennungskraftmaschine in eine Einlassluft ausgestoßen wird; einer Abgasreinigungseinrichtung, die in einem Abgasrohr der Verbrennungskraftmaschine zum Reinigen des von der Verbrennungskraftmaschine ausgestoßenen Abgases angeordnet ist; einer Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Sauerstoffkonzentration in dem Abgas, wobei die Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung an einer stromaufwärtigen Seite der Abgasreinigungseinrichtung in dem Abgasrohr angeordnet ist; einer Abgasrückführungsmengeneinstelleinrichtung zum Einstellen einer Abgasrückführungsmenge derart, dass die durch die Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung erfasste Abgassauerstoffkonzentration an einen vorbestimmten Sollwert angeglichen wird; einer Nacheinspritzungseinrichtung zum Einspritzen einer kleinen Kraftstoffmenge während eines Ausdehnungshubs der Verbrennungskraftmaschine, um so eine Nacheinspritzung zum Aktivieren der Abgasreinigungseinrichtung durchzuführen; und einer Verbrennungsbestimmungseinrichtung zum Schätzen oder zum Erfassen, ob der durch die Nacheinspritzungseinrichtung eingespritzte Nacheinspritzungs-Kraftstoff in einer Brennkammer der Verbrennungskraftmaschine verbrannt ist oder nicht, wobei die Abgasrückführungsmengeneinstelleinrichtung den Sollwert der Abgassauerstoffkonzentration auf einen reduzierten Wert korrigiert und die...
Patent DE-10228519-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay-Vorrichtung
Inventor: LEE JOUN HO
IPC: G02F1/1345
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-08-30
Abstract: Flüssigkristalldisplay(LDC)-Vorrichtung
mit:  – Gateleitungen,
die auf einem ersten Substrat ausgebildet sind und eines oder mehrere
erste Kompensationsmuster aufweisen;  – Datenleitungen, die so ausgebildet
sind, dass sie die Gateleitungen schneiden und so einen Pixelbereich
definieren;  – einer
Kondensatorelektrode, die in einem vorbestimmten Teil der Gateleitung
ausgebildet ist, wobei ein Isolierfilm zwischen ihr und den Gateleitungen
ausgebildet ist, und die ein oder mehrere zweite Kompensationsmuster
aufweist, das oder die teilweise mit dem oder den ersten Kompensationsmuster überlappen;  – einem
Dünnschichttransistor
mit einer Gateelektrode und Source/Drainelektroden, der im Schnittabschnitt
der Gate- und der Datenleitungen ausgebildet ist;  – einer
im Pixelbereich ausgebildeten Pixelelektrode; und  – einer
zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat, die einander zugewandt
sind, ausgebildeten Flüssigkristallschicht,  wobei
beide Kompensationsmuster als Ausnehmungen oder vorstehende Fortsätze in Abhängigkeit
von der Form des Kanals des Dünnschichttransistors
ausgebildet sind.
Patent DE-10230674-B4 (DE)
Title: Halbleiterkondensator und damit aufgebauter MOSFET
Inventor: MUESSIG HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/02
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Halbleiterkondensator
mit einer ersten Kondensatorelektrode (1; 10), einer zweiten Kondensatorelektrode
(3; 30) und einem zwischen den beiden Kondensatorelektroden (1,
3; 10, 30) angeordneten Kondensatordielektrikum (5; 50), das Praseodymoxid
umfasst, wobei die zweite Kondensatorelektrode (3; 30) Praseodymsilizid umfasst
und die erste Kondensatorelektrode (1; 10) eine Siliziumgermaniumlegierung
umfasst.
Patent DE-10252151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben zweier Bauteile
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: F16B11/00
Filed: 2002-11-09
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Verkleben zweier Bauteile, wobei Klebstoff in Vertiefungen eines
ersten Bauteils eingebracht wird und wobei nach Positionierung eines zweiten
Bauteils am ersten Bauteil dieses mit dem zweiten Bauteil verklebt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (11) auf einen
flexiblen Körper
(5) in bis zum Aushärtevorgang
verformbarer Menge aufgetragen wird, welcher Körper (5) anschließend mit
dem Klebstoff (11) derart vor dem Zusammenbringen der beiden Bauteile
(1, 3) in die Vertiefung (2) eingebracht wird, dass das später positionierte
zweite Bauteil (3) vom Klebstoff (11) zunächst beabstandet ist, wobei
die freie Oberfläche
(12) des Klebstoffes (11) der Öffnung
(21) der Vertiefung (2) zugewandt ist, dass nach der Positionierung
der Klebstoff (11) zumindest teilweise aus der Vertiefung (2) heraus
gegen die miteinander zu verklebenden Flächen (16, 17) der beiden Bauteile
(1, 3) durch ein Druckmittel verdrängt wird, und dass nach Anlage
des Klebstoffes (11) an den zu verklebenden Flächen (16, 17) der...
Patent DE-10296591-B4 (DE)
Title: Wellenzahnradgetriebe mit dreidimensionalem Auslenkungs-Zahneingriffsprofil
Inventor: ISHIKAWA SHOICHI
IPC: F16H49/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2016-10-13
Abstract: Wellenzahnradgetriebe (1), umfassend: ein starres innenverzahntes Zahnrad (2), ein becherförmiges oder zylinderhutförmiges flexibles außenverzahntes Zahnrad (3), das sich im Inneren des starren innenverzahnten Zahnrads (2) befindet und einen Wellengenerator (4), der Abschnitte des flexiblen außenverzahnten Zahnrads (3) rechtwinklig zu einer Achse von ihm in eine elliptische Form biegt, so dass das Ausmaß der Durchbiegung von einer Membranseite des außenverzahnten Zahnrads (3) in Richtung eines Öffnungsbereichs (33) des außenverzahnten Zahnrads (3) etwa proportional zu dem Abstand von der Membran (32) zunimmt, Endbereiche in Hauptachsenrichtung des elliptisch gebogenen flexiblen außenverzahnten Zahnrads (3) in Eingriff mit dem starren innenverzahnten Zahnrad (2) bringt und die in Eingriff stehenden Bereiche der beiden Zahnräder (2, 3) in Umfangsrichtung bewegt, wobei die Drehung des Wellengenerators (4) eine relative Drehung zwischen den beiden Zahnrädern (2, 3) hervorruft, wobei das flexible außenverzahnte Zahnrad (3) und das starre innenverzahnte Zahnrad (2) beide Stirnzahnräder sind; eine Zahl der Zähne des flexiblen außenverzahnten Zahnrads (3) 2n ist, wobei n ist eine natürliche Zahl ist, und kleiner als die Zahl der Zähne des starren innenverzahnten Zahnrads (2) ist; ein Hauptschnitt als ein Schnitt an einem beliebigen Punkt in Richtung der Zahnflankenlinie rechtwinklig zu dem flexiblen außenverzahnten Zahnrad (3) definiert wird; dadurch gekennzeichnet, dass, wenn eine Position auf einer neutralen Linie eines elliptische gebogenen Randes des flexiblen außenverzahnten Zahnrads (3) entfernt von der Hauptachse als ein für die Eingriffszone repräsentativer Punkt (P) zwischen den beiden Zahnrädern (2, 3) innerhalb des Hauptschnitts so gewählt wird, dass ein Neigungswinkel θ einer Neutrallinien-Tangente (xF) an den repräsentativen Punkt (P) im Bereich von 0° bis 45° liegt; ...