baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008722-U1 (DE)
Title: Einbauteil zur Verbindung von Fertigteilbauelementen
IPC: E04B1/61
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Konstruktionselementen oder deren Teile (18, 19), vorrangig Beton-, Stahlbeton- und Spannbetonelementen, bestehend aus einem Hohlkörper, der mit Öffnungen zum Aufnahmeraum eines Verbindungsmittels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Hohlkörper ist und mit mindestens einer, vorrangig zwei in Längsrichtung des Hohlkörpers gegenüberliegenden und in axialer Richtung drehbar gelagerten Scheiben versehen ist.
Patent DE-202014010468-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenkopf
IPC: A24F5/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Ein Wasserpfeifenkopf mit: einem von einer Innenfläche des Kopfes begrenzten Innenraum (306); und einer oder mehreren Innenwänden (322), welche den Innenraum (306) in eine Mehrzahl von Kammern (320) zur Aufnahme von rauchbarem organischem Material aufteilen; dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder die mehreren Innenwände (322) spiralförmig verlaufen.
Patent DE-202014010911-U1 (DE)
Title: Effiziente Zusammensetzung und Darstellung grafischer Elemente
IPC: G09B29/10
Filed: 2014-05-14
Abstract: Anzeigegerät, umfassend: eine Datenübertragungsnetzwerkschnittstelle; ein Benutzeranzeigegerät; und Verarbeitungshardware, die einen oder mehrere Prozessoren enthält, die mit der Kommunikationsnetzwerkschnittstelle und dem Benutzeranzeigegerät gekoppelt ist, so konfiguriert, dass sie; über die Kommunikationsnetzwerkschnittstelle, Daten in Form einer Vielzahl von Basiskartenkacheln empfängt, die mit einem ersten Kartenbild für eine ausgewählte geografische Region verbunden sind, wobei jede Basiskartenkachel einen oder mehrere Vektordeskriptoren enthält, die eine Geometrie eines jeweiligen Kartenelements in Übereinstimmung mit einem Vektorgrafikformat angibt, die Vektordeskriptoren in jeder Basiskartenkachel vorverarbeitet, um einen ersten Satz von Darstellungsanweisungen für die Darstellung des ersten Kartenbildes, wie durch die Vielzahl der Basiskartenkacheln definiert, zu erstellen; über die Kommunikationsnetzwerkschnittstelle, einen Satz von Differenzkartenkacheln für die Darstellung eines zweiten Kartenbildes für die ausgewählte geografische Region empfängt, wobei jede des Satzes von Differenzkartenkacheln einen oder mehrere Hinweise einer Änderung eines Vektordeskriptors enthält, der in einer der Vielzahl der Basiskartenkacheln angewandt werden soll; den einen oder mehrere Hinweise bezüglich Änderungen der Vektordeskriptoren vorverarbeitet, um einen zweiten Satz an Darstellungsanweisungen für die Darstellung des zweiten Kartenbildes zu erstellen; und das zweite Kartenbild auf einer Benutzeroberfläche durch Implementierung des ersten Satzes von Darstellungsanweisungen und des zweiten Satzes von Darstellungsanweisungen darstellt.
Patent DE-202014011044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Trinkwasser, umfassend eine mit einem Wärmemedium beschickten Wärmetauscher
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von Trinkwasser, umfassend zumindest einen mit einem Wärmemedium beschickten Wärmetauscher, der wenigstens einen Rücklaufanschluss und wenigstens einen Vorlaufanschluss für das Wärmemedium hat sowie zumindest einen Kaltwassereintritt und zumindest einen Warmwasseraustritt für das Trinkwasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kaltwassereintritt und/oder in dem Warmwasseraustritt für das Trinkwasser zumindest ein Ultraschallsensor (9) für das Trinkwasser angeordnet ist.
Patent DE-202014102278-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Gurtspanner mit einem zwei, durch ein Bodenteil (4) verbundene Seitenwangen (2, 2.1) aufweisenden Unterteil (3) und mit einem an den Seitenwangen (2, 2.1) schwenkbar angelenkten Spannhebel (5), welcher Spannhebel (5) mit Abstand zu seiner Schwenkachse (S) eine sich quer zu seiner Längserstreckung verlaufende, als Steg (12) ausgeführte erste Gurtumlenkung und welches Unterteil (3) eine in Längserstreckung des Gurtspanners (1) in der Geschlossen-Stellung des Spannhebels (5) von der ersten Gurtumlenkung in Richtung der Schwenkachse (S) beabstandete zweite Gurtumlenkung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gurtumlenkung als ein in dem von den Seitenwangen (2, 2.1) eingefassten Raum befindlicher und gegenüber dem Bodenteil (4) geneigt angeordneter Steg (14) ausgeführt ist, wobei eine Kante (18) des von der ersten Gurtumlenkung wegweisenden Seite dieses Steges (14) in der Geschlossen-Stellung des Spannhebels (5) ein Widerlager bildet, gegen die die um den Umlenksteg (12) des Spannhebels (5) herum geführte Gurtschlaufe (15, 16) gespannt wird.
Patent DE-202014102590-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles rahmenförmiges Bauelement
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Multifunktionelles Bauelement für den Aufbau von Möbeln bestehend aus zwei Seitenplatten (1), einer Bodenplatte (2) und einer Deckplatte (3), die einen Rahmen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Seitenplatten durch mindestens eine Zwischenplatte (4), die parallel zu Bodenplatte und Deckenplatte verläuft, und mindestens einer orthogonal dazu angeordneten Querplatte (5) querverstrebt sind, und dass die zwei Seitenplatten sowohl kopfseitig und/oder bodenseitig, als auch frontseitig und/oder stirnseitig randständige Aussparungen (6, 7) aufweisen.
Patent DE-202014103486-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Dekorationselemente
IPC: A47F1/14
Filed: 2014-07-29
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1) für Dekorationselemente (16), die einen Grundkörper (3) und eine Glaskuppel (2) aufweist, wobei der Grundkörper (3) eine Grundplatte (4) aufweist, auf der die Glaskuppel (2) unter Ausbildung eines Kuppel-Innenraumes (7) ruht, in dem ein auf der Grundplatte (4) ausgebildeter Sockel (5) angeordnet ist, der einen Sockel-Innenraum (14) umgibt und in dessen der Grundplatte (4) abgewandten Stirnseite (12) Öffnungen (13) für die Beleuchtung des Kuppel-Innenraumes (7) mittels Leuchtelementen (15), die in dem Sockel-Innenraum (14) und/oder den Öffnungen (13) angeordnet sind, ausgebildet sind, wobei auf der Stirnseite (12) Dekorationselemente (16) angeordnet sind.
Patent DE-202015001640-U1 (DE)
Title: Windgenerator für Fahrzeuge
IPC: F03D9/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Fahrzeug, mit mindestens einem elektrischen System, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Fahrtwind angetriebener Propeller vorgesehen ist, der mit einem elektrischen Generator die Erzeugung elektrischer Energie bei Drehung des Propellers wirksam verbunden ist.
Patent DE-202015002973-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit Seilzugrolle
IPC: A63B21/02
Filed: 2015-04-22
Abstract: Trainingsgerät mit Seilzugrolle dadurch gekennzeichnet, dass beide Seilzugrollen mit einem Verbindungstück, vorzugsweise einem Rohr, in einem mittleren Abstand verbunden sind.
Patent DE-202015003437-U1 (DE)
Title: Orthese zur therapeutischen Behandlung
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-05-08
Abstract: Orthese zur therapeutischen Behandlung, insbesondere zur Behandlung von patello-fernoralen Schmerzen, aufweisend einen Grundkörper (1) zur Anlage um ein Körperteil, ein Wirkelement (11), mit dem bei angelegter Orthese Druck auf eine vorbestimmte Körperregion ausübbar ist, so dass sich diese nur in eine vorbestimmte Richtung bewegen kann, und eine Versteileinrichtung (7), die dem Wirkelement (11) derart zugeordnet ist, dass durch Betätigen der Verstelleinrichtung (7) der Druck auf die Körperregion einstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (7) wenigstens ein Zugelement (6) aufweist, das Zugelement (6) mit einem ersten Ende an dem Wirkelement (11) befestigt ist und die Verstelleinrichtung (7) wenigstens ein Befestigungsmittel aufweist, mit dem ein zweites Ende des Zugelements (6) an dem Grundkörper (1) festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (6) einen Verstellweg mit wenigstens einer Zugelementumlenkung (12) aufweist.
Patent DE-202015004390-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit speziellem integrierten herauskommenden Strohhalm
IPC: B65D77/28
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Schutzansprüche werden auf den Schwimmer gestellt der wie auf 1 zu sehen ist mit der Nr. 2. Dieser wir an den Strohhalm 2 mit der Nr. 1 befestigt und in die Flasche eingeführt. Durch den Schwimmer ist der Strohhalm erst in der Lage beim öffnen der Flasche ohne zusätzliche Hilfe alleine hochzusteigen. Somit bleibt auch der hygienische Aspekt erhalten.
Patent DE-202015005409-U1 (DE)
Title: Faltbare Computermaus
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-07-31
Abstract: Faltbare Computermaus einschließend ein Bewegungsmelder, mindestens zwei Eingabevorrichtungen, ein Gehäuse in Form eines faltbaren Kegelstumpfes und eine Einrichtung zum Zusammenfalten des Gehäuses in Kegelstumpf, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausmaße der Grundfläche und der Deckfläche so ausgewählt sind, dass der Diameter der Deckfläche von 2,0 bis 8,0 cm und die Höhe des zusammengefalteten Kegelstumpfes von 1,5 bis 4,0 cm betragen.
Patent DE-202015005467-U1 (DE)
Title: Flaschenarmband
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-08-01
Abstract: Flaschenarmband zur Kennzeichnung einzelner Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass es wie ein Kragen über einen Flaschenhals mit konusartiger Form gestülpt, dort den jeweiligen Benutzer der Flasche bezeichnet.
Patent DE-202015006893-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend einen Extrakt aus Echinacea
IPC: A61P17/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Zusammensetzung enthaltend einen lipophilen CO2-Extrakt aus Echinacea-Wurzeln, wobei der Extrakt einen Alkylamidgehalt zwischen 10 und 40% hat und die folgenden Alkylamide enthält: Undeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Undeca-2Z,4E-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Dodeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Undeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäure-2-methylbutylamid, Dodeca-2E,4Z,10E-trien-8-insäureisobutylamid, Dodeca-2Z,4E-dien-8,10-diinsäureisobutylamid, Trideca-2E,7Z-dien-10,12-diinsäureisobutylamid, Dodeca-2E,4Z-dien-8,10-diinsäure-2-methylbutylamid, Dodeca-2E,4E,8Z,10E-tetraensäureisobutylamid, Dodeca-2E,4E,8Z,10Z-tetraensäureisobutylamid, Dodeca-2E,4E,8Z-triensäureisobutylamid und Dodeca-2E,4E-diensäureisobutylamid.
Patent DE-202015007329-U1 (DE)
Title: Tragegriffvorrichtung
IPC: B65D33/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Tragegriffvorrichtung für einen Sack o. dgl. mit einem Gehäuse (4) zum Aufnehmen eines oberen Flachabschnittes (5), insbesondere eines Endabschnittes, des Sackes o. dgl., wobei das Gehäuse (4) zwei Gehäuseelemente (6, 7) aufweist, die über ein Schwenkgelenk (8) schwenkbar miteinander gekoppelt sind, wobei die Gehäuseelemente (6, 7) zueinander in eine Schließstellung schwenkbar sind, in der sie einen Aufnahmespalt (9) zur Aufnahme des Flachabschnittes (5) ausbilden, und in eine Öffnungsstellung verstellbar sind, in der sie den Flachabschnitt (5) freigeben, wobei eine Verriegelungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der die beiden Gehäuseelemente (6, 7) in der Schließstellung verriegelbar sind, wobei eine Klemmvorrichtung (11) vorgesehen ist, die den im Aufnahmespalt (9) befindlichen Flachabschnitt (5) zwischen den Gehäuseelementen (6, 7) einklemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (11) als Klemmkörpervorrichtung mit mindestens einem gegenüber dem Gehäuse (4) beweglichen Klemmkörper (12) ausgestaltet ist.
Patent DE-202015101680-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Optischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten (12) in einem Überwachungsbereich mit einem Sendelichtstrahlen (16) emittierenden Sender (18), einem Empfangslichtstrahlen (20) empfangenden Empfänger (22) und einer Auswerteeinheit (24), in welcher die am Ausgang des Empfängers (22) anstehenden Empfangssignale zur Generierung eines Objektfeststellungssignals ausgewertet werden, mit einem den Sender (18), den Empfänger (22) und die Auswerteeinheit (24) aufnehmenden Gehäuse (14) mit einer Öffnung (28) durch die Sende- und Empfangslichtstrahlen (16 und 20) ein- bzw. austreten und einem die Öffnung (28) verschließenden und für die Lichtstrahlen (16 und 20) transparentem Fenster (30), dadurch gekennzeichnet, dass die ins Innere des Gehäuses (14) gerichtete Oberfläche des Fensters (30) zumindest in dem Bereich (32), in dem die Lichtstrahlen durchtreten, eine mikroskopische Strukturierung aufweist, die hydrophobe oder hydrophile Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202015105442-U1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für Tabletcomputer und Tabletcomputer
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-10-14
Abstract: Navigationsvorrichtung für einen Tabletcomputer (1), der ein Gehäuse (101) und einen Touchscreen (102) sowie Schnittstellenelemente (11, ..., 19), wie Bedienungssegmente, Sensoren oder Wandler, wie Sensoren für Ton oder Bild, sowie vorzugsweise Anschlusselemente für Medien und Energie umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Navigationselemente (21, 22, 24, ..., 27; 3) vorgesehen sind, die es insbesondere auch bei ungünstigen optischen Verhältnissen erlauben, Schnittstellenelemente (11, ..., 19) rasch aufzufinden und Fehlmanipulationen zu vermeiden, und die einen Elementkörper (210, 220) umfassen, der aus Kunststoff gefertigt und mit wenigstens einem Informationselement (211, 212, 213; 31) versehen ist, das zu einem der Schnittstellenelemente (11, ..., 19) korrespondiert, und der mit einer Kopplungsschicht versehen und damit mit dem Tabletcomputer (1) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202015106123-U1 (DE)
Title: Monoterpenhaltige Zusammensetzung zur Behandlung von Erkrankungen der Nase
IPC: A61P11/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Nasenpolypen (Polyposis nasi et sinuum), wobei die Zusammensetzung als Wirkstoff, insbesondere pharmazeutischen Wirkstoff, Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol, enthält.
Patent DE-202015106557-U1 (DE)
Title: Bifaziales Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-12-02
Abstract: Bifaziales Photovoltaikmodul mit mindestens einer bifazialen Solarzelle, die mindestens eine bifaziale Solarzelle aufweisend:  ein Substrat (202) mit einer Vorderseite und einer Rückseite (214),  wobei die Vorderseite (216) die Lichteinfallsseite ist und die Rückseite (214) eine Rückseitenkontaktstruktur (200, 300, 400) aufweist,  wobei die Rückseitenkontaktstruktur (200, 300, 400) aufweist:  • eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen Kontaktfingern (310), die ein erstes Metall aufweisen;  • eine Vielzahl von mit den Kontaktfingern (310) elektrisch leitend gekoppelte Lötpads (210), wobei die Lötpads (210) eine Oberseite (204) aufweisen;  • wobei die Lötpads (210) ein zweites Metall aufweisen, das unterschiedlich zu dem ersten Metall ist; und  • mehrere mit den Lötpads (210) elektrisch leitend gekoppelte Zellverbinder (220);  • wobei die Oberseite (204) der Lötpads (210) in einem Bereich entlang einer Richtung frei ist von den Kontaktfingern (310); und  • wobei die Zellverbinder (220) auf oder über diesem Bereich planar angeordnet sind.
Patent DE-202016006813-U1 (DE)
Title: Handgepäck mit einem Handgriff
IPC: A45C13/26
Filed: 2016-11-05
Abstract: Handgepäck mit einem Handgriff, der zur Oberfläche des Gepäckstückes geneigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die eine nicht autorisierte Überstellung des Handgriffes aus der geneigten Position in die Arbeitsposition verhindert.
Patent DE-202016008985-U1 (DE)
Title: Ladesystem mit einem gemeinsamen Datenbus
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ladesystem (7) zur Verteilung einer spezifischen Ladekombination, umfassend eine Ladesteuereinheit (3), mehrere Stromverteilereinheiten (2) und mehrere Lademodule (1), wobei die Ladesteuereinheit, die Stromverteilereinheiten und die Lademodule an einem gemeinsamen Datenbus (4) angeschlossen sind, um eine Informationsinteraktion aufzubauen; wobei die Ladesteuereinheit oder die Stromverteilereinheiten über eine andere Kommunikationsleitung mit einem externen Batteriemanagementsystem (6) eines aufladbaren Batteriesystems verbunden ist, um eine Informationsinteraktion mit dem aufladbaren Batteriesystem aufzubauen.
Patent DE-202016009024-U1 (DE)
Title: Zweistufiger Schrauben-Luftverdichter mit Öleinspritzung
IPC: F04C29/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Ein zweistufiger Schrauben-Luftverdichter mit Öleinspritzung (100), gekennzeichnet durch:
 ein integriertes Verdichtungsgehäuse (200), wobei das integrierte Verdichtungsgehäuse (200) ferner aufweist:
 eine Erststufen-Verdichtungskammer (220);
 einen Zwischenkühlkanal (250); und
 eine Zweitstufen-Verdichtungskammer (280), wobei die Erststufen-Verdichtungskammer (220), der Zwischenkühlkanal (250) und die Zweitstufen-Verdichtungskammer (280) in dem integrierten Verdichtungsgehäuse (200) parallel gestapelt sind; und
 eine geradeaus gerichtete Öleinspritzvorrichtung (304), die auf den Zwischenkühlkanal (250) gerichtet ist, um Schmieröl in den Zwischenkühlkanal (250) und parallel zu dem Zwischenkühlkanal (250) zu sprühen.
Patent DE-202016100459-U1 (DE)
Title: Lasthaken für insbesondere ein Krangehänge
IPC: B66C1/36
Filed: 2016-01-29
Abstract: Lasthaken (1), insbesondere für ein Krangehänge, mit einem Hakenkörper (2), der eine Haken-Öffnung (4) und einen Befestigungspunkt (6) zum Koppeln mit einem Hebezeug aufweist, und einer Sicherungsklappe (10) zum Freigeben und Verschließen der Haken-Öffnung (4), welche beweglich am Hakenkörper (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sicherungsklappe (10) ein Halteteil (18) zum Kuppeln mit einem Handhabungsmittel (30) zum Tragen und Bewegen des Lasthakens (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016101737-U1 (DE)
Title: Intelligentes Filtersystem mit negativen Wasserstoffionen für die Vorbeugung gegen Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die Zuckerkrankheit, Bluthochdruck, das nephrotische Syndrom, Gicht, Dysautonomie und atopische Dermatitis (Neurodermitis)
IPC: C02F9/12
Filed: 2016-04-01
Abstract: Intelligentes Filtersystem mit negativen Wasserstoffionen für die Vorbeugung gegen Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die Zuckerkrankheit, Bluthochdruck, das nephrotische Syndrom, Gicht, Dysautonomie und atopische Dermatitis (Neurodermitis), umfassend: ein Gehäuse (10), einen Filtermechanismus (20), der im Gehäuse (10) montiert ist und einen ersten Filter (201) beinhaltet, wobei ein zweiter Filter (201) mit dem ersten Filter (201) verbunden ist, ein dritter Filter (203) mit dem zweiten Filter (202) verbunden ist, ein vierter Filter (204) mit dem dritten Filter (203) verbunden ist, ein fünfter Filter (205) mit dem vierten Filter (204) verbunden ist, ein sechster Filter (206) mit dem fünften Filter (205) verbunden ist, ein siebter Filter mit dem sechsten Filter (206) verbunden ist, ein achter Filter (208) mit dem siebten Filter (207) verbunden ist, ein neunter Filter (209) mit dem achten Filter (208) verbunden ist, ein zehnter Filter (210) mit dem neunten Filter (209) verbunden ist, ein elfter Filter (211) mit dem zehnten Filter (210) verbunden ist und ein zwölfter Filter (212) mit dem elften Filter (211) verbunden ist, einen Zufluss (30), der mit dem ersten Filter (201) verbunden ist und aus dem Gehäuse (10) herausragt, einen Abfluss (40), der mit dem zwölften Filter (212) verbunden ist und aus dem Gehäuse (10) herausragt, und einen Flusssteuerungsmechanismus (50), der im Gehäuse (10) und zwischen dem ersten Filter (201) und dem Zufluss (30) installiert ist, wobei der erste Filter (201) und der Zufluss (30) über diesen Flusssteuerungsmechanismus (50) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103863-U1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung für Folien
IPC: B65B41/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Übergabevorrichtung (1) für Folien von einem Folienspender (2) an eine Folienschweißeinrichtung (3) mit randseitig zu einem Folienablegebereich (4) umklappbaren Schweißleisten (5) zur Herstellung von Verpackungen für Aufschnitte mit einer Aufschnittschneidemaschine, mit einem Schwenkarm (6) und einem am freien Ende desselben angelenkten Saugaufsatz (7) für das Ergreifen der Folienzuschnitte vom Folienspender (2) mittels Saugnäpfen (8) und für das Abwerfen der Folienzuschnitte nach Umschwenken über den Ablegebereich (4) der Schweißeinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (6) über die Abwurfstellung oberhalb des gegebenenfalls rinnenartig vertieften Ablegebereichs hinaus in eine Andrückstellung für das Niederhalten der Folien bis zum Umklappen der Schweißleisten (5) schwenkbar ist und dass der Saugaufsatz (7) bei der Anpressbewegung zwischen Abwurfstellung und Andrückstellung drehfest gegenüber dem Schwenkarm (6) gehalten ist.
Patent DE-202016107132-U1 (DE)
Title: Zweiwegeanzeige für Formfaktoren von konvertierbarem Zwei-In-Eins-Computer
IPC: G02F1/1675
Filed: 2016-12-19
Abstract: Computervorrichtung, umfassend: eine Basis; und einen mit der Basis gekoppelten Deckel, wobei der Deckel einen Anzeigeabschnitt einschließlich einer ersten Seite und einer zweiten Seite aufnimmt und der Anzeigeabschnitt umfasst: eine Anzeigevorrichtung mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei sich die erste Seite der Anzeigevorrichtung auf der ersten Seite des Anzeigeabschnitts befindet und sich die zweite Seite der Anzeigevorrichtung auf der zweiten Seite des Anzeigeabschnitts befindet; und ein Gehäuse, das die Anzeigevorrichtung umgibt, wobei das Gehäuse umfasst: ein Fluid; mehrere Partikel, die im Fluid suspendiert sind; und eine auf einer Fläche des Gehäuses angeordnete Schaltungsschicht, wobei die Computervorrichtung konfiguriert ist, die Bewegung der Partikel innerhalb des Fluids durch Anlegen eines elektrischen Felds an die Schaltungsschicht zu steuern.
Patent DE-202017005953-U1 (DE)
Title: Kreuzhebesocke mit (Geschäumtem Chloropren Kautschuk) Neoprenschienbeinschutz
IPC: A63B71/12
Filed: 2017-11-16
Abstract: Zu schützen ist eine Kreuzhebesocke mit eingenähtem geschäumtem Chloropropen Kautschuk als Schienbeinpolster. dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Schutzpolsters über dem Bereich des Schienbeinknochens fixiert ist.
Patent DE-202017101563-U1 (DE)
Title: Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Strandkorb bestehend aus einem Gestell (1) und einem Oberkorb (2), der im Gestell (1) durch eine Verstellvorrichtung (3) in seiner Neigung zur Vorderseite des Strandkorbes veränderbar ist, wobei das Gestell (1) aus einem Gestellmittelteil (20) und zwei Gestellseitenteilen (9) besteht und der Oberkorb (2) aus mindestens zwei Korbseitenteilen (14), die wiederum aus einem umlaufenden Korbseitenteilrahmen (18) mit im Inneren des Korbseitenteilrahmens (18) befindlichen Korbgeflecht (11) bestehen, und mindestens einem Korbdeckteil (15) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestellteile (9, 20) und die Oberkorbteile (14, 15) lösbar miteinander verbunden sind und dass in den Korbseitenteilen (14) ein mit dem Korbseitenteilrahmen (18) verbundenes Rahmenelement (21) zur Aufnahme einer transparenten Scheibe (24) angeordnet ist.
Patent DE-202017102605-U1 (DE)
Title: Ventilkombination
IPC: F15B20/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Ventilkombination (1) für eine Sicherheitsentlüftung eines Druckfluids, mit einem Trennventil (2) zwischen einer Druckfluidleitung (5) und einer Befüllleitung (6) und einem Entgasungsventil (3) zwischen der Druckfluidleitung (5) und einer Entgasungsleitung (7), wobei das durch Druckbeaufschlagung schaltbare Trennventil (2) über ein in einer Druckfluid-Versorgungsleitung (8) angeordnetes Pilotventil (4) schaltbar ist, wobei das durch Druckbeaufschlagung schaltbare Entgasungsventil (3) über ein in einer Druckfluid-Versorgungsleitung (8) angeordnetes Pilotventil (4) schaltbar ist, wobei das Trennventil (2) bei unterbrochener Druckbeaufschlagung geschlossen und das Entgasungsventil (3) bei unterbrochener Druckbeaufschlagung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfluid-Versorgungsleitungen (8) des Trennventils (2) und des Entgasungsventils (3) parallel geschaltet sind und dem Trennventil (2) und dem Entgasungsventil (3) zu deren gleichzeitiger Steuerung ein gemeinsames Pilotventil (4) vorgelagert ist.