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Patent DE-102014106678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kantenbearbeitung von Platten und/oder Scheiben aus Glas, Marmor, Stein und keramischen Materialien
Inventor: ATAC ZAFER
IPC: B24B9/08
Filed: 2014-05-12
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kantenbearbeitungsvorrichtung (2) zur Kantenbearbeitung von Platten (1) oder Scheiben aus Glas, Marmor, Stein oder keramischen Materialien, umfassend eine Transporteinrichtung zum im Wesentlichen horizontalen Vorbewegen einer zu bearbeitenden Platte (1) oder Scheibe und zumindest vier jeweils eine Kante (a, b, c, d) der Platte (1) oder Scheibe bearbeitende Kantenbearbeitungsmaschineneinheit (9) mit einer Kantenbearbeitungsseite, an der die Platte (1) und/oder Scheibe vorbeitransportierbar ist,wobei die Kantenbearbeitungsvorrichtung (2) zumindest vier einseitig arbeitende, die jeweils eine Kantenbearbeitungsseite aufweisende Kantenbearbeitungsmaschineneinheiten (9, 11, 13, 15) aufweist, die in einer Transportrichtung (R) hintereinander linear in einer Reihe oder einer anderen geometrischen Form angeordnet sind, wobei sich die jeweiligen Kantenbearbeitungsseiten aller Kantenbearbeitungsmaschineneinheiten (9, 11, 13, 15) bezogen auf die Transportrichtung (R) auf der gleichen Seite der Kantenbearbeitungsvorrichtung (2) befinden und jeweils gleich ausgerichtet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Kantenbearbeitungsmaschineneinheiten (9, 11; 11, 13; 13, 14) jeweils ein Verkettungselement (10, 12, 14) angeordnet ist, das die jeweiligen Kantenbearbeitungsmaschineneinheiten (9, 11, 13, 15) in Transportrichtung (R) miteinander verbindet und die Platte (1) oder Scheibe verschwenkt, wobei die Platten (1) oder Scheiben in horizontaler Lage in einer Transportebene (T) ausgerichtet durch die Kantenbearbeitungsvorrichtung (2) transportiert werden und das Verschwenken der Platte (1) oder Scheibe in allen Verkettungselementen (10, 12, 14) in Form einer Drehung mit jeweils gleich ausgerichtetem Drehsinn erfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass die Verkettungselemente (10, 12, 14) jeweils eine Hub- und Schwenkvorrichtung zum Anheben in horizontaler Lage und zum Verschwenken um einen Winkel α und zum Absenken der jeweils zu bearbeitenden Platte (1) oder Scheibe umfassen und zumindest ein Teil der Verkettungselemente (10, 12, 14) eine in die Transportebene (T) einschwenkbare Anschläge (8) aufweisende und sich auf einen gewünschten Vorgabewinkel einstellende Winkelausrichtungsvorrichtung (7) für eine Winkeleinstellung der Platte (1) oder Scheibe aufweist und die Verkettungselemente (10, 12, 14) jeweils eine die jeweils zu bearbeitende Kante (a, b, c, d) der Platte (1) oder Scheibe in Bezug auf eine Referenzkante (3) ausrichtende Seitenausrichtungsvorrichtung (5) aufweisen.
Patent DE-102014216301-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe für eine Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-08-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kupplungsscheibe (100) für eine Reibungskupplungseinrichtung, die Kupplungsscheibe (100) aufweisend ein Trägerelement (102) mit einer ersten Trägerseite und einer der ersten Trägerseite gegenüberliegenden zweiten Trägerseite, einen an der ersten Trägerseite angeordneten ersten Belagträger (108) mit einem Reibbelag (104), einen an der zweiten Trägerseite angeordneten zweiten Belagträger (110) mit einem Reibbelag (106), eine zwischen dem ersten Belagträger (108) und dem zweiten Belagträger (110) wirksame Belagfederung und eine Fangeinrichtung mit Fangnieten (112) zum Begrenzen eines Federwegs der Belagfederung, wobei die Fangniete (112) jeweils mit den ersten Belagträger (108) oder mit dem zweiten Belagträger (110) fest verbunden sind und axiale Anschlagflächen (116) aufweisen, wobei die Fangeinrichtung mit den Fangnieten (112) zusammenwirkende Zwischenhülsen (114, 202, 302) aufweist, die jeweils mit dem zweiten Belagträger (110, 200, 300) oder mit dem ersten Belagträger (200, 300) fest verbunden sind und axiale Anschlagflächen (118) für die Fangniete (112) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenhülsen (114, 202) mit dem zweiten Belagträger (110, 200, 300) oder mit dem ersten Belagträger (200, 300) jeweils mithilfe einer Bajonettverbindung fest verbunden sind.
Patent DE-102014218532-B4 (DE)
Title: Zellmodul und Verfahren zur Erkennung einer Manipulation einer Zelle eines elektrischen Energiespeicherverbundes
Inventor: VUJASINOVIC MIRKO
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-09-16
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung einer Manipulation einer Zelle eines elektrischen Energiespeicherverbundes vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Erfassen einer elektrischen Kenngröße eines Zellmoduls enthaltend mindestens eine Zelle,- Auslesen eines Speicherwertes repräsentierend die elektrische Kenngröße des Zellmoduls zu einem früheren Zeitpunkt,- Vergleichen der elektrischen Kenngröße mit dem Speicherwert und im Ansprechen auf eine Abweichung der elektrischen Kenngröße von dem Speicherwert um einen vordefinierten Schwellenwert- Erkennen der Manipulation des Energiespeicherverbundes.
Patent DE-102014223229-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Riemenspanner
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-11-13
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulischer Riemenspanner (1), umfassend – ein Spannergehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (9) und einem sich davon empor erstreckenden Hydraulikzylinder (8), dessen Außenmantel mit dem Gehäuseinneren einen mit Hydraulikmittel befüllten Vorratsraum (13) begrenzt, – einen längsbeweglich im Hydraulikzylinder gelagerten Hydraulikkolben (10), der mit dem Hydraulikzylinder einen hydraulischen Druckraum (11) begrenzt, der über einen Dichtspalt (14) zwischen dem Außenmantel des Hydraulikkolbens und dem Innenmantel des Hydraulikzylinders mit dem Vorratsraum verbunden ist, – ein Rückschlagventil (13), das den Vorratsraum mit dem Druckraum verbindet, – und eine Spannerfeder (5), die den Hydraulikkolben in Ausfahrrichtung aus dem Hydraulikzylinder kraftbeaufschlagt, Der Kolbenaußenmantel und der Zylinderinnenmantel sollen so im Durchmesser gestuft sein, dass die Durchmesserstufen (15, 16) – den Druckraum in einen ersten Druckraumteil (18) und einen zweiten Druckraumteil (19) aufteilen – und den Dichtspalt in einen ersten Dichtspaltteil (20), der den ersten Druckraumteil mit dem zweiten Druckraumteil verbindet, und einen zweiten Dichtspaltteil (21), der den zweiten Druckraumteil mit dem Vorratsraum verbindet, aufteilen.
Patent DE-102015000587-B4 (DE)
Title: Roboterprogrammiervorrichtung zum Erstellen eines Roboterprogramms zum Aufnehmen eines Bilds eines Werkstücks
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-01-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Roboterprogrammiervorrichtung (10) zum Erstellen eines Roboterprogramms, das einem Roboter (100) gelehrt werden soll, der dazu verwendet wird, ein Werkstück (60) zu bearbeiten, das in einem Arbeitsraum angeordnet ist, wobei die Roboterprogrammiervorrichtung (10) Folgendes umfasst:eine virtuelle Raumerzeugungseinheit (12), die eingerichtet ist, um eine virtuellen Raum zu erzeugen, der den Arbeitsraum in drei Dimensionen wiedergibt;eine Zielabschnittsbezeichnungseinheit (14), die eingerichtet ist, um eine Zielabschnitt (X) zu bezeichnen, dessen Bild von einem Bilderfassungsgerät (50) aufgenommen werden soll, auf einem Modell des Werkstücks (60), das in dem virtuellen Raum angeordnet ist;eine Positionsbestimmungseinheit (20), die eingerichtet ist, um:- mindestens eine Position des Bilderfassungsgeräts (50) zum Aufnehmen des Bilds des Zielabschnitts (X) durch das Bilderfassungsgerät (50) in dem virtuellen Raum zu bestimmen, und- die mindestens eine Position des Bilderfassungsgeräts (50) zu bestimmen, in der das Bilderfassungsgerät (50) eine vorher bestimmte Positionsbeziehung in Bezug auf den Zielabschnitt (X) hat;eine Positionsspeichereinheit (22), die eingerichtet ist, um die mindestens eine Position des Bilderfassungsgeräts (50) zu speichern, die von der Positionsbestimmungseinheit (20) bestimmt wurde;eine Bilderfassungsprogrammerstellungseinheit (24), die eingerichtet ist, um ein Bilderfassungsprogramm zu erstellen, das dem Roboter (100) gelehrt werden soll, so dass das Bilderfassungsgerät (50) das Bild des Zielabschnitts (X) gemäß der mindestens einen Position des Bilderfassungsgeräts (50) aufnimmt, die in der Positionsspeichereinheit (22) gespeichert wurde; undeine Bearbeitungsprogrammerstellungseinheit (26), die eingerichtet ist, um ein Bearbeitungsprogramm zum Bearbeiten des Werkstücks (60) auf der Basis einer Form des Zielabschnitts (X) zu erstellen, die durch Simulieren des Bilderfassungsprogramms in dem virtuellen Raum erhalten wurde,wobei das Bilderfassungsprogramm einen Lehrinhalt zum Lehren des Bilderfassungsgeräts (50) umfasst, das so fixiert ist, dass es eine vorher bestimmte Positionsbeziehung, die von der Positionsbestimmungseinheit (20) bestimmt wurde, in Bezug auf das Werkstück (60) hat, das an einer vorher bestimmten Position fixiert ist, so dass das Bilderfassungsgerät (50) das Bild des Zielabschnitts (X) des Werkstücks aufnimmt.
Patent DE-102015100371-B4 (DE)
Title: Anpassungsmechanismus für Rundlauf und dynamisches Gleichgewicht eines drehenden Werkzeugs
Inventor: EBIHARA KENZO
IPC: B23B31/36
Filed: 2015-01-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anpassungsmechanismus für den Rundlauf und das dynamische Gleichgewicht eines drehenden Werkzeugs (2), das an einer Spindel (5) angebracht ist und von einem Werkzeughalter (3) gehalten wird, wobei der Anpassungsmechanismus Folgendes umfasst:ein Vakuumfutter oder ein Magnetfutter, das den Werkzeughalter (3) in einer Richtung einer Drehachse der Spindel (5) ansaugt und den Werkzeughalter (3) in einer Richtung, die senkrecht zu der Drehachse der Spindel (5) verläuft, ansaugt;einen Mehrzahl von ersten Vorsprüngen (19), die an einer äußeren Umfangsfläche des Werkzeughalters (3) an jeweils unterschiedlichen Winkelpositionen in Drehrichtung bereitgestellt sind;einen zweiten Vorsprung (21), der in einer Ebene bereitgestellt ist, die durch eine Bahn wenigstens eines der ersten Vorsprünge (19) gebildet wird, wenn die Spindel (5) gedreht wird; undein Abstandsveränderungsmittel, das jede beliebige Veränderung eines Abstands von der Drehachse der Spindel (5) zu dem zweiten Vorsprung (21) ermöglicht, bis einer der ersten Vorsprünge (19) und der zweite Vorsprung (21) aneinander stoßen, wobeidie Position des Werkzeughalters (3) durch eine externe Kraft auf den einen der ersten Vorsprünge (19) verschoben wird, wenn der eine der ersten Vorsprünge (19) und der zweite Vorsprung (21) aneinander stoßen,mehrere Drehebenen, die durch die Bahnen der ersten Vorsprünge (19) gebildet werden, so angeordnet sind, dass sie einander nicht überlappen, während die Spindel (5) in Drehung behalten wird, unddas Verändern einer relativen Position zwischen der Spindel (5) und dem zweiten Vorsprung (21) ermöglicht, dass eine Position festgelegt wird, wo ein beliebiger der ersten Vorsprünge (19) und der zweite Vorsprung (21) aneinander stoßen.
Patent DE-102015100529-B4 (DE)
Title: Knopflose senkrechte Montagestruktur eines Toilettendeckels
Inventor: CHEN GUOBIN
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-01-14
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine knopflose senkrechte Montagestruktur eines Toilettendeckels, wobei der Stift (41) des Befestigungsteils (40) in ein radiales Stiftloch (311) des Achsbolzens (31) gesteckt wird, wobei ein Verbindungsstück (32) mit dem Dämpfer (80) des Achsbolzens (31) verbunden ist, wobei der Achsbolzen (31) ein Riegelloch (312) umfasst, in dem eine Feder (51) und ein Riegel (52) angeordnet sind, wobei der Riegel (52) von einem Drehring (53) begrenzt wird, wobei das innere Ende des Riegels (52) in den Stift (41) eingreift, wobei die Innenwand (530) des Drehrings (53) trapezförmige Ausnehmungen (531) aufweist, wobei das äußere Ende des Riegels (52) in die trapezförmige Ausnehmung (531) eingreift, wenn der Drehring um 90° ± 3° gedreht wird, und somit aus der Ringnut (412) austritt.
Patent DE-102015101854-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von beeinträchtigten Bereichen auf einem Bildträger
Inventor: KOPP CHRISTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-02-10
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Beeinträchtigung einer Oberfläche eines Bildträgers (101) eines Druckwerkes (11, 12) von einem elektrografischen Digitaldrucker (10), wobei das Verfahren (500) umfasst,- Ermitteln (501) eines Reflektionsspektrums (412, 413) von einem Bereich der Oberfläche des Bildträgers (101); wobei das Reflektionsspektrum (412, 413) für unterschiedliche Wellenlängen (402) eine Intensität (401) von Licht anzeigt, das von dem Bereich der Oberfläche des Bildträgers (101) reflektiert wurde;- Ermitteln eines Referenzspektrums (411) für den Bereich der Oberfläche des Bildträgers (101);- Vergleichen des Reflektionsspektrums (412, 413) mit dem Referenzspektrum (411); und- in Abhängigkeit davon, Ermitteln (502), ob eine Beeinträchtigung des Bereichs der Oberfläche des Bildträgers (101) vorliegt.
Patent DE-102015107559-B4 (DE)
Title: Projektwürfel
Inventor: BRUSCHI MANUEL
IPC: G07C1/00
Filed: 2015-05-13
Granted: 2018-03-08
Abstract: Vorrichtung (100) zum Verwalten von Projekten, die Vorrichtung (100) aufweisend einen Handhabungskörper (101), welcher durch einen Benutzer in eine bestimmte Ausrichtung des Handhabungskörpers (101) im Raum handhabbar ist, wobei die bestimmte Ausrichtung des Handhabungskörpers (101) im Raum indikativ für einen Aktivitätsstatus eines Projekts ist, wobei der Aktivitätsstatus einen aktiven Status und einen inaktiven Status eines Projekts definiert, wobei in einem aktiven Status eine Projektarbeitszeit eines entsprechenden Projekts läuft, einen Sensor (102), welcher in dem Handhabungskörper (101) angeordnet ist, wobei der Sensor (102) derart konfiguriert ist, dass die Ausrichtung des Handhabungskörpers (101) im Raum feststellbar ist, eine Steuereinrichtung (103), welche mit dem Sensor (102) gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung (103) konfiguriert ist, basierend auf der Ausrichtung des Handhabungskörpers (101) im Raum den Aktivitätsstatus des Projekts zu steuern, wobei der Handhabungskörper (101) als mehrflächiger Handhabungskörper (101) mit zumindest einem ersten Flächenbereich (201) ausgebildet ist, wobei der erste Flächenbereich (201) derart ausgebildet ist, dass der erste Flächenbereich (201) eine Steuerfläche des Handhabungskörpers (101) bildet, wobei in Abhängigkeit der Ausrichtung der Steuerfläche im Raum der Aktivitätsstatus des Projekts einstellbar ist, wobei der Handhabungskörper (101) mit einem zweiten Flächenbereich (202) ausgebildet ist, wobei der zweite Flächenbereich (202) derart ausgebildet ist, dass der zweite Flächenbereich (202) eine Standfläche des Handhabungskörpers (101) bildet, wobei die Standfläche derart ausgebildet ist, dass bei Aufliegen der Standfläche auf einem Boden die Steuerfläche eine vorbestimmte Ausrichtung im Raum zum Einstellen eines vorbestimmten Aktivitätsstatus aufweist, wobei der Handhabungskörper (101) mit zumindest einem weiteren ersten Flächenbereich (204) ausgebildet ist, wobei der weitere erste Flächenbereich (204) derart ausgebildet ist, dass der weitere erste Flächenbereich (204) eine weitere Steuerfläche des Handhabungskörpers (101) bildet, wobei in Abhängigkeit der Ausrichtung der weiteren Steuerfläche im Raum der Aktivitätsstatus des Projekts und/oder eines weiteren Aktivitätsstatus eines weiteren Projekts einstellbar ist, wobei der Handhabungskörper (101) mit einem weiteren zweiten Flächenbereich (205) ausgebildet ist, wobei der weitere zweite Flächenbereich (205) derart...
Patent DE-102015212229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeuges, Steuerung für ein Kraftfahrzeug sowie Fahrzeug mit einer Vorderachs- und Hinterachslenkung
Inventor: STRATMANN JULIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-06-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeuges (1), welches zumindest eine Vorderachslenkung (4) und eine Hinterachslenkung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beibehaltung der Trajektorie (T) des Fahrzeuges (1) Eingriffe in die Hinterachse (HA) vorgenommen werden, wobei zur Vermeidung einer Rückstellung der Vorderräder (2) Eingriffe in die Vorderachslenkung (4) vorgenommen werden, so dass der Radlenkwinkel der Vorderräder zumindest temporär festgelegt wird.
Patent DE-102015213665-B4 (DE)
Title: Motorsteuergerät
Inventor: HARADA SHOTA
IPC: B60W20/13
Filed: 2015-07-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Motorsteuergerät, welches in einem Fahrzeug eingebaut ist, das mit einem Verbrennungsmotor (2), einer ersten Batterie (31) als Hauptbatterie , einer zweiten Batterie (32] als Hilfsbatterie und einem Motor (33) ausgestattet ist, der eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors mit Strom antreibt, der von mindestens einer der ersten und zweiten Batterie (31, 32) geliefert wird, wobei das Motorsteuergerät zum Starten des Verbrennungsmotors eine Startsteuerung durchführt,wobei die Startsteuerung den Motor (33) mit Strom aus der ersten Batterie (31) bis eine Verbrennungsmotordrehzahl auf eine Zieldrehzahl erhöht ist und zusätzlich mit Strom aus der zweiten Batterie (32) versorgt, wenn, während der Versorgung mit Strom aus der ersten Batterie (31), eine vorbestimmte Bedingung zur Verbindung der Hilfsbatterie erfüllt ist, wodurch der Motor dahingehend angesteuert wird, dass die Drehzahl des Verbrennungsmotors während der Fahrt des Fahrzeugs erhöht wird, wobei die Startsteuerung den Einspritzvovorgang des Verbrennungsmotors dann beginnt, wenn eine vorbestimmte Bedingung zum Start des Verbrennungsmotors erfüllt ist,wobei das Motorsteuergerät umfasst:eine Steuerung (4), die mit der zweiten Batterie (32) verbundene Vorrichtungen und ein von dem Motor (33) zu erzeugendes Drehmoment steuert; gekennzeichnet durcheinen Bedarfsdrehmoment-Rechner (41), der in Abhängigkeit eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors, ein vom Motor zu erzeugendes Drehmoment als Bedarfsdrehmoment errechnet, wobei das Bedarfsdrehmoment zur Erhöhung der Drehzahl des Verbrennungsmotors erforderlich ist;einen Drehzahlgeber (51), der die Drehzahl des Verbrennungsmotors misst; undeinen Begrenzungsdrehmoment-Rechner (42), der in Abhängigkeit der Drehzahl des Verbrennungsmotors, ein vom Motor zu erzeugendes Drehmoment als Begrenzungsdrehmoment zur Begrenzung eines in den Motor fließenden Stroms errechnet; wobeider Begrenzungsdrehmoment-Rechner (42) das Begrenzungsdrehmoment, das den in den Motor (33) fließenden Strom einschränkt, berechnet, um ein Entladen der zweiten Batterie (32) zu verhindern, um keine Auswirkung auf die mit der zweiten Batterie (32) verbundenen Vorrichtungen zu haben, wenn die vorbestimmte Bedingung zur Verbindung für die Hilfsbatterie erfüllt ist,die Steuerung (4) ein durch den Motor (33) erzeugtes Drehmoment derart steuert, dass es, während eines Zeitraums, der sich von der Erfüllung der Bedingung zur Verbindung der Hilfsbatterie bis zur Erstellung der Verbindung der Hilfsbatterie erstreckt, entweder mit dem Bedarfsdrehmoment oder dem Begrenzungsdrehmoment übereinstimmt, wobei entweder das Bedarfsdrehmoment kleiner als das Begrenzungsdrehmoment ist oder umgekehrt.
Patent DE-102015221987-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe mit Volumenausgleichselement
Inventor: STELLWAGEN MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-11-09
Granted: 2020-10-08
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit- einer Brennkammer (3, 25) zur Aufnahme einer pyrotechnischen Ladung (L), aus der bei Aktivierung der Gasgeneratorbaugruppe ein Gas zum Aufblasen eines Gassackes des Airbagmodules erzeugbar ist,- einer in der Brennkammer (3, 25) aufgenommenen pyrotechnischen Ladung (L) und- einem in der Brennkammer (3, 25) angeordneten Volumenausgleichselement (4, 4', 4") zur Belegung eines innerhalb der Brennkammer (3, 25) von der pyrotechnischen Ladung (L) nicht eingenommenen Volumens, das eine elastisch deformierbare Hülle (40, 42; 40', 42'; 41") aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass- die elastisch deformierbare Hülle (40, 42; 40', 42'; 41") einen mit Gas befüllten Hohlraum (H) des Volumenausgleichselementes umschließt, wobei das Volumenausgleichselement (4, 4', 4") im Querschnitt den Hohlraum (H) entlang einer geschlossenen Bahn umgibt, wobei die elastisch deformierbare Hülle (40, 42; 40', 42'; 41") domförmig ausgebildet ist oder die elastisch deformierbaren Hülle (40, 42; 40', 42'; 41") ringförmig umlaufend und im Querschnitt kuppelförmig ausgebildet ist, und- das Volumenausgleichselement (4, 4', 4'') bei einer Befüllung der Brennkammer (3, 25) mit pyrotechnischer Ladung (L) unter Einwirkung der pyrotechnischen Ladung (L) derart deformiert wird, dass es in seinem deformierten Zustand genau dasjenige Volumen innerhalb der Brennkammer (3, 25) einnimmt, welches nicht durch die pyrotechnische Ladung (L) belegt ist.
Patent DE-102016100187-B4 (DE)
Title: Isolierende Faserfüllung
Inventor: CHIEN JUNG-FU
IPC: A41D31/00
Filed: 2016-01-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Isolierende Faserfüllung, umfassendeine erste Faserschicht (10) miteiner inneren Oberfläche (111) undmehreren Verbindungsabschnitten (12), die an der inneren Oberfläche (111) angeordnet sind und voneinander beabstandet sind, undeine zweite Faserschicht (20), die an der inneren Oberfläche (111) angebracht ist undmehrere Befestigungsabschnitte (21A), die jeweils mit den Verbindungsabschnitten (12) in Verbindung stehen,mehrere Faltabschnitte (22A) umfasst, die in eine gleiche Richtung geneigt sind, wobei jeder der Faltabschnitte (22A) zwischen zwei benachbarten Befestigungsabschnitten (21A) ausgebildet ist und sich gegen einen benachbarten Faltabschnitt (22A) lehnt, dadurch gekennzeichnet, dassjeder der Faltenabschnitte (22A) wenigstens zwei der Befestigungsabschnitte (21A) bedeckt, unddie zweite Faserschicht (20) mehrere Luftzwischenräume (23) aufweist, wobei jeder der Luftzwischenräume (23) durch die innere Oberfläche (111) und jeweils einen der Faltabschnitte (22A) begrenzt ist.
Patent DE-102016100631-B4 (DE)
Title: Verschluss für bandförmige Gegenstände und bandförmiger Gegenstand
Inventor: CHRISTIAN GRÜNEWALD
IPC: A44C5/00
Filed: 2016-01-15
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verschluss für bandförmige Gegenstände mit einer Bodenplatte (10) und einer Verschlussplatte (1) und mit an der Verschlussplatte (1) und/oder der Bodenplatte (10) angeordneten Magnetmitteln (6), wobei diese im geschlossenen Zustand kraftschlüssig an einander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (10) und die Verschlussplatte (1) an ihren parallel oder quer zu Bandrändern orientierten Randbereichen formschlüssig zusammenwirkende Mittel aufweisen, welche die Platten (1, 10) im geschlossenen Zustand des Verschlusses gegen eine Verschiebung der Plattenebenen relativ zu einander sperren.
Patent DE-102016100883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydraulischen Abgleich
Inventor: HALLABRIN ERWIN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-01-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zum hydraulischen Abgleich von Heizkörpern oder Heizkreisen von Flächenheizungen einer Warmwasser-Heizanlage mit einem Massenstromsensor, der in den Vorlauf (12) oder in den Rücklauf (13) der Heizkörper (10) oder Heizkreise einbaubar ist und mit einem voreinstellbaren Thermostatventil (11) im Vorlauf und/oder einer Rücklaufdrossel (15), mit denen der Durchflusswiderstand jedes Heizkörpers (10) derart einstellbar ist, dass die Rücklauftemperaturen aller Heizkörper (10) und/oder Heizkreise im Kondensationstemperaturbereich eines Brenners der Heizanlage liegen.
Patent DE-102016101025-B4 (DE)
Title: Leuchtfarbe und Verwendung einer derartigen Leuchtfarbe und Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zu deren Auftrag
Inventor: WALTHER KARL-HEINZ
IPC: C09D7/80
Filed: 2016-01-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Leuchtfarbe für den Außeneinsatz mit einem phosphoreszierenden Leuchtstoff, wobei der Leuchtstoff Strontium-Aluminat ist und mit einem Lösemittel, wobei das Lösemittel Wasser ist, und mit zumindest einem Naturprodukt, wobei das Naturprodukt Liebstöckelextrakt ist.