baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110797-U1 (DE)
Title: Abfallverpackungssystem und Folie
IPC: B65D65/40
Filed: 2011-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Abfall, aufweisend a. eine Abgabeeinrichtung, in der eine Kunststofffolie aufbewahrt wird, die eine versiegelnde Schicht aufweist, die ein Ethylen-alpha-Olefin-Copolymer mit einer Dichte von weniger als 0,918 g/cc enthält, b. einen (Abfall-)Behälter, in dem eine Schmelzversiegelungseinrichtung angeordnet ist, c. eine Schmelzversiegelungseinrichtung, d. eine oder mehrere Batterien mit einer maximalen Spannung von 20 V, e. wobei die eine oder mehrere Batterien eine Energie für die Schweißversiegelung der versiegelnden Schicht bereitstellen.
Patent DE-202011110836-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung von Substraten
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung von auf Transformationstemperatur temperierten plattenförmigen Substraten (1) aus Glas wobei die Vorrichtung mindestens folgende Komponenten aufweist: – mindestens eine als Vakuumkammer ausgebildete Heizkammer (3), die mindestens zwei unabhängig voneinander steuer- oder regelbare Heizsysteme (33, 34) in einer inneren Kammer aufweist, wobei mindestens ein Heizsystem (34) die Oberseite und mindestens ein Heizsystem (33) die Unterseite des Substrats erhitzt, und die Heizsysteme (33, 34) so eingestellt sind, dass sie das Substrat (1) auf Transformationstemperatur erwärmen und derart erhitzen, dass die Unterseite eine höhere Temperatur aufweist als die Oberseite, so dass durch die im Substrat (1) entstehende Spannung einer durch die Schwerkraft bedingten Durchbiegung des Substrates (1) entgegengewirkt wird, – mindestens eine als Vakuumkammer ausgebildete und einer Heizkammer (3) in Transportrichtung nachgeordnete Beschichtungskammer (2) mit mindestens einem beheizbaren Verdampfertiegel mit Beschichtungsmaterial, über den das Substrat hinwegbewegt wird, so dass es von unten beschichtet wird, und – ein Transportsystem (30) für das Substrat (1), das sich durch die Heizkammer (3) erstreckt, und ein Transportsystem (20) für das Substrat (1), das sich durch die Beschichtungskammer (2) erstreckt, wobei beide Transportsysteme (20, 30) mehrere, parallele, axial beabstandete, in Transportrichtung hintereinander und senkrecht zu dieser, angeordnete Wellen (21, 31) aufweisen, wobei jede Welle Außenrollen (213, 313) aufweist, zwischen denen jeweils mindestens eine Innenrolle (214, 314) angeordnet ist.
Patent DE-202012000419-U1 (DE)
Title: Anordnung für Gehäuse raumlufttechnischer Geräte
IPC: E04B1/348
Filed: 2012-01-17
Abstract: Anordnung für Gehäuse von Lüftungsgeräten raumlufttechnischer Anlagen so gestaltet, dass die lüftungstechnischen Komponenten in einem Gehäuse in Form eines unterirdisch in begehbarer Containerbauweise vorzugsweise selbsttragend in fugenloser Ortbetonfertigung untergebracht sind dadurch gekennzeichneehen von außen nach innen gesehen einer druckwasserbeständigen Außenwandschicht, einer innen liegenden Schicht mit Wärmedämmung und einer Innenwandschicht zur Aufnahme von Montagehalterung für Geräte, Armaturen, Leerrohrsystemen und anderen Einbauten in Form von Trennwänden besteht und dass das Gehäuse oberhalb mit einer ein oder mehrteilig ausgeführten Deckplatte verschlossen ist, die ein bzw. mehrere verschließbare Öffnungen mit Einsteegsmöglichkeiten enthält und dass in der Außenschale ferner eine Anzahl von Durchbrüchen vorhanden sind, so ausgeführt, dass hier Anschlüsse für zu- und abluftführende Lüftungsleitungen und für rohrförmige bzw. elektrische Leitungsanlagen vorhanden sind.
Patent DE-202012002975-U1 (DE)
Title: Gedichteter Leiterplattensteckverbinder mit Gasaustrittkanal
IPC: H01R12/71
Filed: 2012-03-22
Abstract: Leiterplattenstecker (1) zum elektrischen Anschluss eines Steckers an eine Leiterplatte mit: a) einem Schnittstellengehäuse (2), welches über mindestens einen Kontakt (6, 6') verfügt; b) das Schnittstellengehäuse (2) mit einer Auflagefläche (101) für eine Dichtung (9) ausgebildet ist; c) mit einer Dichtung (9), die sich im Dichtbereich des Leiterplattensteckers (1) befindet, wobei die Dichtung (9) eine Durchgangsöffnung (11) für den oder die Kontakt(e) (6, 6') aufweist und in diesem Bereich einen Anschlussraum (100) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittstellengehäuse (2) einen Gasaustrittskanal (102) aufweist, der als Nut im Schnittstellengehäuse (2) ausgebildet ist und mit dem Anschlussraum (100) verbunden ist.
Patent DE-202012004264-U1 (DE)
Title: Lichttherapievorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-04-27
Abstract: Lichttherapievorrichtung mit einer Lichtabgabevorrichtung (12) zur Abgabe von über das menschliche/tierische Auge aufnehmbarem Licht, wobei die Lichtabgabevorrichtung (12) einen von zumindest einer Lichtquelle (13) beleuchtbaren Sichtkorpus (3) umfasst, der mit einer konkav ausgebildeten Sichtfläche (4), die einem Therapieplatz (5) zugewandt ist, einen zum Therapieplatz (5) hin offenen Sichtkorpusinnenraum begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Sichtfläche (4) des Sichtkorpus (3) als diffuser Reflektor ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Lichtquelle (13) in dem Sichtkorpusinnenraum angeordnet ist und die Sichtfläche (4) des Sichtkorpuss (3) mit vom Therapieplatz (5) weggerichtetem Licht bestrahlt derart, dass ein vom Therapieplatz (5) aus in den Sichtkorpusinnenraum blickendes Auge im Wesentlichen nur von diffus reflektiertem Licht beaufschlagt wird.
Patent DE-202012005983-U1 (DE)
Title: Kommunikationshandschuh
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Handüberzug (Handschuh) mit Display (3) auf dem Handaußengelenk (1) und Tastatur (4) auf der Handaußenfläche (2).
Patent DE-202012006220-U1 (DE)
Title: Haltebolzenähnliche Anordnung zum Zusammenhalten von Materialschichten mit einer Drehsperre mit Rastpositionen für die Gewindeverbindung zweier Schäfte
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-06-27
Abstract: Haltebolzenähnliche Anordnung zum Zusammenhalten von Materialplatten (4, 5, 6), bestehend aus 2 gewindeverbindbaren Schäften (1, 2) mit gemeinsamer gedachter Achse A, wobei die Materialplatten zwischen einem Schraubkopf (1-1) an einem Ende des ersten Schaftes (1) und einer Halte-Anordnung (H) an einem Ende des zweiten Schaftes (2) anordnungsbar sind, und bestehend aus einer Schraubendruckfeder (3), welche axial und schraubkopf(1-1)nah um den ersten Schaft(1) herum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubendruckfeder (3) zwischen dem Schraubkopf (1-1) des ersten Schaftes (1) und dem Bereich (2-3) des schraubkopf(1-1)nahen Endes des zweiten Schaftes (2) angeordnet ist und a) daß die untere schraubkopf(1-1; 1-1')nahe Windung (3-1; 3-1') der Schraubendruckfeder (3; 3') und die Innenseite des Schraubkopfes (1-1; 1-1') als Drehsperre mit Rastposition(en) für die Gewindeverbindung beider Schäfte (1, 2) ausgebildet ist und/oder b) daß die obere schraubkopfferne Windung der Schraubendruckfeder und der schraubkopfnahe Bereich des zweiten Schaftes...
Patent DE-202012009076-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitung von wahlweise kaltem oder warmem Milchschaum oder Abgabe wahlweise kalter oder warmer Milch
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Bereitung von wahlweise kaltem oder warmem Milchschaum oder Abgabe wahlweise kalter oder warmer Milch (1), umfassend einen aus der Vorrichtung entnehmbaren Milchbehälter (4), einen Milcheinlass, welcher den Milchbehälter (4) über einen Milchventilweg mit einer über einen Luftventilweg aktivierbaren Kaltschäumvorrichtung verbindet, eine stromabwärts der Kaltschäumvorrichtung angeordnete Auslassleitung (15) mit einem Auslass (16) sowie gegebenenfalls wahlweise aktivierbare Mittel zum Erwärmen des in der Kaltschäumvorrichtung bereiteten Milchschaums bzw. der die Kaltschäumvorrichtung durchströmenden Milch, dadurch gekennzeichnet, dass der Milchbehälter (4) in die Vorrichtung (1) geführt einsetzbar ist und an seinem Boden (4a) ein Milch-Steckventil (17) aufweist, dass eine komplementäre Milch-Steckventilaufnahme (17a), die in der Vorrichtung (1) fest angeordnet ist, als Milcheingang direkt an dem Milchventilweg dergestalt ausgebildet ist, dass bei Einsetzen des Milchbehälters (4) das Milch-Steckventil (17) in die komplementäre Milch-Steckventilaufnahme (17a) einsteckbar ist und in dieser einrastbar ist.
Patent DE-202012100251-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-01-25
Abstract: Klapptisch zur verstellbaren Anordnung in einem Fahrzeug, insbesondere an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einer, eine Oberfläche aufweisende Tischplatte, die zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist, wobei die Tischplatte in einer ersten Endstellung derart angeordnet ist, dass die Tischplatte bestimmungsgemäß, beispielsweise zur Aufnahme von Gegenständen nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (8) in einer Ebene im Wesentlichen parallel zur Oberfläche zumindest über einen Teilbereich in zwei relativ zueinander um eine Schwenkachse bewegbare Plattenelemente (9, 10) unterteilt ist, wobei die Plattenelemente (9, 10) Aufnahmen für eine Steuerungseinrichtung (14) einerseits und eine mit der Steuerungseinrichtung (14) in Kommunikationsverbindung bringbare Anzeigevorrichtung (16) andererseits aufweisen.
Patent DE-202012101840-U1 (DE)
Title: Nockenvorrichtung für eine Kältemittelrückgewinnungsmaschine
IPC: F25B45/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Nockenvorrichtung für eine Kältemittelrückgewinnungsmaschine, die umfasst: — einen Rahmen (1), der zwei gegenüberliegende Träger (11) umfasst, wobei der Träger (11) eine Basis (111) aufweist, von deren beiden Enden sich jeweils ein Stützarm (112) in die gleiche Richtung erstreckt, wobei die Stützarme (112) der beiden Träger (11) aneinander angeschlossen werden und dadurch den Rahmen (1) bilden, wobei an den gegenüberliegenden inneren Oberflächen der Basis (111) der beiden Träger (11) Positionieraussparungen (1111) ausgebildet sind, in denen Schienen (12) positionierbar sind, wobei die Schienen (12) aus der Oberfläche der Basis (111) herausragen, — ein Gleitstück (2), das im Rahmen (1) angeordnet ist, wobei an der äußeren Oberfläche des Gleitstücks (2) Gleitrinnen (21) ausgebildet sind, in denen sich die Schienen (12) des Rahmens (1) befinden, wobei im Gleitstück (2) eine Durchgangsöffnung (22) vorgesehen ist, in der ein Lager (23) montiert ist, und — einen Nockensatz (3), der eine erste und eine...
Patent DE-202012102176-U1 (DE)
Title: Blechprofilrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2012-06-13
Abstract: Blechprofilrost (1) mit seitlichen Roststegen (2), die gegenüber der Oberfläche (3) des Blechprofilrostes (1) nach unten hin abgekantet sind und in denen Öffnungen (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den Roststegen (2) ausgestanzte Zungen (6) vorgesehen sind, die aus der Ebene des Roststeges (2) herausbiegbar und zum Eingriff in die Öffnungen (5) in dem benachbarten Roststeg (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202012104107-U1 (DE)
Title: Rinnenanordnung mit Pumpe
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-10-25
Abstract: Rinnenanordnung zum Einbau in der Wand eines Sanitärbereichs, umfassend einen Rinnenkörper (3) mit einer seitlichen Einlauföffnung (4), durch die Wasser in den Rinnenkörper (3) einströmen kann, und mit einem Sammelbereich (5), in dem sich einlaufendes Wasser sammeln kann, eine Pumpe (14), die im Sammelbereich (5) angeordnet ist, wobei der Rinnenkörper (3) im Sammelbereich (5) geschlossen gestaltet ist.
Patent DE-202012104337-U1 (DE)
Title: Lasttragendes Element mit einem Rohr
IPC: E02D5/30
Filed: 2012-11-12
Abstract: Lasttragendes Element (1) zur Einbringung in den Erdboden mit einem Bewehrungselement (3) und einem Rohr (2) zur Durchströmung mit einem Wärmeträgermedium, um Wärmeenergie mit dem Erdboden auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass das lasttragende Element (1) zwei Abschnitte aufweist, wobei ein zuerst in den Boden einbringbarer ersten Abschnitt (I), in dem neben dem abschnittsübergreifenden Bewehrungselement (3) das Rohr (2) zum Wärmeenergieaustausch angeordnet ist, und ein daran anschließender zweiter Abschnitt (II) ausgebildet sind, der einen Anschlussraum (5) beinhaltet, in den die Enden des Rohres (2.1, 2.2) nach Freilegung des Anschlussraums (5) zu deren Verbindung bedarfsgerecht herausziehbar münden.
Patent DE-202012104859-U1 (DE)
Title: Filterhalter für Sterilisatoren
IPC: A61B19/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Anordnung zum Halten von Filtern (4) in einem Sterilbehälter (1) mit einem Boden, Seitenwänden und einem abnehmbaren Deckel, wobei die Anordnung aufweist:  einen mit dem Sterilbehälter (1) verbundenen Haltestift (11), der einen ersten Vorsprung (111) an einer Stelle nahe seinem dem Sterilbehälter (1) zugewandten Ende und einen zweiten Vorsprung (112) an einer Stelle nahe seinem dem Sterilbehälter (1) abgewandten Ende aufweist;  einen Filterhalter (2), welcher eine Öffnung aufweist, durch welche in einem aufgesetzten Zustand der Haltestift (11) greift; und  eine Klemmvorrichtung mit einem Hebel (250), der mit dem Filterhalter (2) beweglich verbunden ist und der dazu ausgebildet ist, zum Halten eines Filters (4) zwischen dem Filterhalter (2) und dem Sterilbehälter (1) mit einem Ende unter den zweiten Vorsprung (112) des Haltestiftes (11) zu greifen und den Filterhalter (2) gegen den Sterilbehälter (1) zu drücken, wobei der Filterhalter (2) im Klemmzustand unter den ersten Vorsprung (111) greift....
Patent DE-202013000163-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Verdeck
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-01-10
Abstract: Verschluss zum Verschließen eines Verdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs, das zwischen einer Offenstellung und einer verriegelten Schließstellung bewegbar ist, in der das Verdeck an einem Karosserierahmen nach Erreichen einer Verriegelungsposition verriegelbar ist, mit einer Antriebseinrichtung zur Bewegung des Verdecks wenigstens zwischen der Verriegelungsposition und der verriegelten Schließstellung; mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Bewegung der Verdecks mit einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Verdecks an dem Karosserierahmenteil und mit einem Erkennungselement zur Erkennung einer Verriegelungsposition eines Verdecks, mit einer Magnetbaugruppe mit Magnet, installiert am Verdeck oder am Karosserierahmen und mit einem Erkennungselement an der jeweiligen Gegenseite montiert, mit einen Reedschalter (9), der eingerichtet ist, um bei Annäherung an den Magneten der Magnetbaugruppe in einem Schaltabstand durch dessen Magnetfeld betätigt zu werden, und einen Hilfsmagneten (5) der angeordnet ist, um ein Hilfsmagnetfeld zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsmagnet (5) zu dem Magneten der Magnetbaugruppe im Wesentlichen gleich gepolt ist.
Patent DE-202013002534-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Gitter-Lamellenschutzkasten für Teile aller Art mit oder ohne Kabel
IPC: H02G3/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Abschließbarer Gitter- oder Lamellenschutzkasten für Teile aller Art mit oder ohne Kabel.
Patent DE-202013004340-U1 (DE)
Title: Fußpaddel
IPC: A63B31/11
Filed: 2013-05-08
Abstract: Fußpaddel an den seitlich vom Fuß jeweils mit einem Gelenk an einer stabilen Halbschale oder an einer Leiste angebrachten Paddelklappe, die sich bei einer Schwimmbewegung am Fuß anlegt oder im Winkel aufrichtet. Der Anschlag der nach außen aufgespreizten Paddelklappe ergibt sich durch die Wölbung der Klappe.
Patent DE-202013010048-U1 (DE)
Title: Erdwärmesonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Erdwärmesonde (1), umfassend einen rohrförmigen Träger (2) mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei ein von einem Fluid durchströmbares Wärmetauscherrohr (3) schraubenförmig entlang der Wand des Träger verläuft und ein Vorlauf (4) und ein Rücklauf (5) an der Oberseite der Erdwärmesonde angeordnet sind.
Patent DE-202013011509-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit QR-Code-Anzeige
IPC: B65B57/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verpackungsmaschine (1), umfassend eine Steuerung (2) und eine Anzeige (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (2) dazu konfiguriert ist, einen QR-Code (4) mit aktuellen Betriebsdaten, aktuellen Fehlerinformationen, aktuellen Maschineneinstellungen und/oder Maschinendaten der Verpackungsmaschine (1) dynamisch zu erzeugen oder aus einem hinterlegten Satz von QR-Codes (4) auszuwählen, wobei die Anzeige (3) dazu konfiguriert ist, den QR-Code (4) an der Anzeige (3) darzustellen, um von einem Kommunikationsgerät (5) eingelesen zu werden.
Patent DE-202013100439-U1 (DE)
Title: Elektrische Zylinder- Steuerung mit Drehmechanismus
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Eine elektrische Zylinder-Steuerung (1) mit einem Drehmechanismus, die elektrische Zylinder-Steuerung (1), umfasst: eine Box (10) mit einem hohlen Rohr (13) an einem Ende davon, wobei das hohle Rohr (13) intern mit einem beschränkenden Block (132) versehen ist; ein Schwenkelement (20), das das hohle Rohr (13) durchdringt, das Schwenkelement (20) hat einen schwenkbaren Verbindungsabschnitt (21) und einen vorspringenden Abschnitt (22), der den schwenkbaren Verbindungsabschnitt (21) verlängert, der externe Abschnitt des vorspringenden Abschnitts (22) hat einen Anschlagblock (25), der gegen den beschränkenden Block (132) schlägt; ein Fixierungselement (30), das mit dem Endabschnitt des vorspringenden Abschnitts (22) verbunden ist, und ein Dämpfungsglied (40), das eine Buchsen-Verbindung mit dem äußeren Teil des vorspringenden Abschnitts (22) hat und zwischen dem hohlen Rohr (13) und dem Fixierungselement (30) festgeklemmt ist.
Patent DE-202013100544-U1 (DE)
Title: Elektrifiziertes Wertfach für einen Arbeitsplatz
IPC: A47B88/60
Filed: 2013-02-06
Abstract: Wertfach (11) für einen Arbeitsplatz (1) mit – einem in horizontaler Ausrichtung unter einer Arbeitsplatte (3) ortsfest zu montierenden Sockelkörper (10) und – einer beweglich an dem Sockelkörper (10) gelagerten und in einer horizontalen Schließstellung an dem Sockelkörper (10) verriegelbaren Lade (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Lade (12) nach dem Entriegeln aus ihrer Schließstellung um eine hinten liegende, quer verlaufende horizontale Achse (13) über einen Winkel kleiner als 45° von dem vorderen Ende des Sockelkörpers (10) weg bis in eine Offenstellung nach unten abklappbar ist und dass an dem hinteren Ende des Wertfachs (11) mindestens ein mit elektrischen Kontakten versehener und dem Inneren des Wertfachs (11) zugewandter Steckplatz vorgesehen ist.
Patent DE-202013101133-U1 (DE)
Title: Klemmhalterung
IPC: A47H3/08
Filed: 2013-03-15
Abstract: Klemmhalterung (1) zur Befestigung einer Seilspannvorrichtung (2) zum Spannen wenigstens eines Seils einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung an einem Fenster- oder Türrahmen, umfassend ein Klemmstück (4) und ein Winkelstück (5), wobei das Klemmstück (4) mit der Seilspannvorrichtung (2) verbunden oder verbindbar ist oder die Seilspannvorrichtung (2) umfasst, wobei das Winkelstück (5) einen ersten Schenkel (6) und einen zweiten Schenkel (7) umfasst, die einen Winkel einschließen, wobei der erste Schenkel (6) den Fenster- oder Türrahmen hintergreift und der zweite Schenkel (7) nach vorne über den Rahmen vorsteht, und wobei das Klemmstück (4) ein Führungsteil (8) und ein Spannteil (9) umfasst, wobei das Klemmstück (4) über sein Führungsteil (8) entlang einer Längsachse (B) des zweiten Schenkels (7) verschiebbar am zweiten Schenkel (7) des Winkelstücks (5) gelagert und zum Einklemmen des Fenster- oder Türrahmens zwischen dem zweiten Schenkel (7) des Winkelstücks (5) und dem Klemmstück (4) an den Fenster- oder Türrahmen andrückbar ist, und wobei das Spannteil (9) zum Spannen des Seils ausgebildet ist und eine Seilaustrittsöffnung (3) mit einer Öffnungssenkrechten (C) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannteil (9) und das Führungsteil (8) derart um eine Drehachse (A) schwenkbar aneinander angebracht sind, dass die Öffnungssenkrechte der Seilaustrittsöffnung (3) des Spannteils (9) bei der Schwenkbewegung ihre Orientierung relativ zum Führungsteil (8) ändert.
Patent DE-202013103702-U1 (DE)
Title: Scharnier mit ineinander rastbaren Scharnierflügeln
IPC: E05D5/14
Filed: 2013-08-15
Abstract: Scharnier (10) bestehend aus einem ersten Scharnierflügel (11) und einem zweiten Scharnierflügel (12), wobei an den jeweils an einem zugeordneten Bauteil zu befestigenden Scharnierflügeln (11, 12) wenigstens zwei voneinander beabstandete Ansätze (14, 15) derart angeordnet sind, dass beim Zusammenstecken der beiden Scharnierflügel (11,12) die beiderseitigen Ansätze (14, 15) nach Art einer gegenseitigen Verschränkung fingerartig ineinandergreifen und unter Ausbildung einer Scharnierachse miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den bei zusammengesteckten Scharnierflügeln (11, 12) aneinander anliegenden Flächen der an dem ersten Scharnierflügel (11) und an dem zweiten Scharnierflügel (12) befindlichen Ansätze (14, 15) an dem einen Ansatz ein dornförmiger Fortsatz (18) und an dem anderen Ansatz eine zur Aufnahme des Fortsatzes (18) eingerichtete Vertiefung (19) ausgebildet sind und die in die Vertiefungen (19) eingreifenden dornförmigen Fortsätze (18) die Scharnierachse ausbilden, und dass die jeweils außenliegenden Ansätze (14) an jedem Scharnierflügel (11, 12) in der Scharnierachse nachgiebig unter Ausbildung einer die flächige Anlage der Ansätze (14, 15) einander bewirkenden Vorspannung nach auswärts federnd angeordnet sind.
Patent DE-202013105005-U1 (DE)
Title: Eine Gartenlaterne
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-11-07
Abstract: Eine Gartenlaterne mit einem Laternenpfahl (1), einem auf dem oberen Ende des Laternenpfahls (1) angebrachten Solarmodul (2) und zwei Trägerarmen (3) für Beleuchtungsanlage, wobei an jedem Trägerarm (3) ein Lampenschirm (4) hängt, in dem eine Beleuchtungsanlage installiert ist, wobei auf der oberen Seite eines jeden Lampenschirms (4) eine Entwärmungsvorrichtung (5) und eine Mückenvertreibungsanlage angebracht sind, wobei die Mückenvertreibungsanlage aus einer Erwärmungsvorrichtung (6) und einem Behälter (7) mit Mückenvertreibungsmitteln besteht, wobei in dem Laternenpfahl (1) ein Satz von Akkubatterien (8) angebracht ist, mit denen die Erwärmungsvorrichtung (6) verbunden ist.
Patent DE-202013105093-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschlosshöhenverstellmechanismus
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-11-12
Abstract: Zusammenschiebbare Sicherheitsgurtschlossanordnung, die Folgendes umfasst: ein an einen Antriebsmechanismus gekoppeltes Sicherheitsgurtschloss, wobei der Antriebsmechanismus dahingehend betätigbar ist, das Sicherheitsgurtschloss zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zurückgezogenen Position zu bewegen, ein einziges an den Antriebsmechanismus und einen Fahrzeugsitzverstellmechanismus eines Fahrzeugsitzes gekoppeltes Stellglied, das einen Sitzanhebemodus zum Anheben des Fahrzeugsitzes und einen Sitzabsenkmodus zum Absenken des Fahrzeugsitzes hat, und wobei das Stellglied geeignet ist, das Sicherheitsgurtschloss im Sitzanhebemodus in die ausgefahrene Position zu bewegen, und ferner wobei das Stellglied geeignet ist, das Sicherheitsgurtschloss im Sitzabsenkmodus in die zurückgezogene Position zu bewegen, wodurch sich der Fahrzeugsitz und das Sicherheitsgurtschloss gleichzeitig bewegen, da sie an das Stellglied gekoppelt sind, um eine Relativposition zwischen dem Sicherheitsgurtschloss und dem Fahrzeugsitz beizubehalten.
Patent DE-202014000605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines bewegbaren Möbelteils wie Klappe, Tür oder dergleichen, mit einem feststehenden Möbelteil
IPC: E05D7/12
Filed: 2014-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines bewegbaren Möbelteils (12), wie Klappe, Tür oder dergleichen, mit einem feststehenden Möbelteil (13), wobei die Vorrichtung (11) Verbindungsmittel aufweist, die einerseits am bewegbaren und andererseits am feststehenden Möbelteil (12, 13) befestigbar sind und im befestigten Zustand das bewegbare Möbelteil (12) beweglich am feststehenden lagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel Magnetmittel (23) zur Lagerung des bewegbaren Möbelteils (12) am feststehenden Möbelteil (13) mittels Magnetkraft aufweisen.
Patent DE-202014001929-U1 (DE)
Title: Strumpfschoner
IPC: A41B11/10
Filed: 2014-03-05
Abstract: Strumpfschoner, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Überschieben des Strumpfschoners über das Reissverschlussende eines Stiefels der Strumpf sowohl vor den verschweißten Nähten der Stiefelinnenseite als auch vor dem Schiebergriff geschützt wird.