baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003198-B4 (DE)
Title: Schmierstoffgeber
Inventor: PALUNCIC ZDRAVKO DR ING
IPC: F16N25/04
Filed: 2008-10-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Schmierstoffgeber mit einem beispielsweise zylindrischen Vorratsbehälter (2) und einem Auslasskanal (5), sowie mit einem zwischen dem Vorratsbehälter (2) und dem Auslasskanal (5) angeordneten Pumpenelement (6a) zum Fördern von Schmierstoff (13), das einen in einem Zylinder (6) abgedichtet und zwischen zwei Positionen, von denen in einer Ansaugposition der Zylinder (6) mit dem Vorratsbehälter (2) in Strömungsverbindung steht, verschiebbar geführten Kolben (7) aufweist, dessen Kolbenquerschnittsfläche kleiner als die Querschnittsfläche des Vorratsbehälters (2) ist, wobei der Kolben (7) und der Zylinder (6) derart aneinander angepasst sind, dass bei einer Bewegung des Kolbens (7) in seine Ansaugposition in dem Zylinder (6) ein Unterdruck gegenüber dem Druck in dem Vorratsbehälter (2) zum Einsaugen oder Einlassen von Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter (2) in den Zylinder (6) erzeugbar ist, und dass bei einer entgegengesetzten Bewegung des Kolbens (7) aus seiner Ansaugposition in dem Zylinder (6) ein Überdruck zum Fördern von Schmierstoff aus dem Zylinder (6) in den Auslasskanal (5) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (6) auf einer Kopfseite, welche dem Vorratsbehälter (2) zugekehrt ist, einen Bereich mit vergrößertem Querschnitt aufweist, so dass eine Strömungsverbindung zu dem Vorratsbehälter (2) freigegeben wird, wenn eine Unterkante des verschiebbaren Kolbens (7) bis in diesen kopfseitigen Bereich hineinverschoben wird.
Patent DE-112009000855-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssteuerung
Inventor: BABASAKI TOMOHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-04-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Energieversorgungssteuerung, die aufweist:  einen Halbleiterschalter (45), der ein- und ausgeschaltet wird, um die Energiezufuhr von einer Energiequelle (17) zu einer Last (19) zu steuern;  einen Bestimmungsabschnitt (25), der bestimmt, ob eine Anomalie in einer Schaltung, die den Halbleiterschalter enthält, aufgetreten ist;  einen Steuerabschnitt (25), der ein EIN-AUS-Steuern durchführt, um bei der Bestimmung durch den Bestimmungsabschnitt, dass keine Anomalie aufgetreten ist, zu bewirken, dass sich der Halbleiterschalter (45) ein- und ausschaltet, und bei der Bestimmung, dass die Anomalie aufgetreten ist, zu bewirken, dass der Halbleiterschalter (45) einen AUS-Zustand aufrechterhält;  einen Überwachungsabschnitt (27), der überwacht, ob sich der Steuerabschnitt in der normalen Bedingung oder in der abnormen Bedingung befindet;  einen Eingangsabschnitt (31), in den ein EIN-AUS-Befehlssignal (S1) von extern einzugeben ist; und  einen Schaltabschnitt (41, 43), der bei einem Überwachungsergebnis von dem Überwachungsabschnitt (27), das die normale Bedingung angibt, bewirkt, dass der Steuerabschnitt das EIN-AUS-Steuern...
Patent DE-112011105515-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KANEKO TOMOHIKO
IPC: H01M8/04992
Filed: 2011-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem, das einen Wandler, der zwischen einer Brennstoffzelle und einer Last angeordnet ist, und ein Steuermittel zum Steuern eines Betriebs des Wandlers auf Basis eines Betriebssollwerts mit einem Feedforward-Ausdruck aufweist,wobei das Steuermittel den Feedforward-Ausdruck unter Verwendung eines Sollwerts einer den Wandler betreffenden physikalischen Größe berechnet, in einem Betriebsbereich, in welchem eine von der Last geforderte Leistung höher ist, als ein vorbestimmter Grenzwert, undwobei das Steuermittel den Feedforward-Ausdruck auf Basis eines Eingangsspannungssollwerts des Wandlers und eines Ausgangsspannungssollwerts des Wandlers berechnet.
Patent DE-112013001279-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer orientierten Schicht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIRSTE LUTZ
IPC: C23C14/02
Filed: 2013-02-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (50) zur Herstellung einer orientierten Schicht (12) auf einem Substrat (10), wobei die Schicht (12) zumindest einen Verbindungshalbleiter mit Wurtzit-Struktur enthält oder daraus besteht, wobei auf dem Substrat (10) in einem ersten Verfahrensschritt (52) eine Nukleationsschicht (11) mittels MBE und/oder MOCVD und/oder MOVPE abgeschieden wird und in einem nachfolgenden zweiten Verfahrensschritt (55) die orientierte Schicht (12) mittels eines PVD-Verfahrens abgeschieden wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Halbleiterbauelement mit einem Substrat (10) und einer orientierten Schicht (12), welche zumindest einen Verbindungshalbleiter mit Wurtzit-Struktur enthält oder daraus besteht, wobei zwischen dem Substrat (10) und der orientierten Schicht (12) eine Nukleationsschicht (11) angeordnet ist, welche eine Dicke von etwa 5 nm bis etwa 20 nm aufweist.
Patent DE-112013001439-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO HIROMI
IPC: H05B33/12
Filed: 2013-02-28
Granted: 2022-01-20
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, die umfasst:eine erste Licht emittierende Schicht (106a; 206a) über einer ersten Elektrode (101; 201), wobei die erste Licht emittierende Schicht (106a; 206a) eine erste phosphoreszierende Verbindung, eine erste organische Verbindung (110; 210) und eine zweite organische Verbindung (111; 211) umfasst;eine zweite Licht emittierende Schicht (106b; 206b) in Kontakt mit der ersten Licht emittierenden Schicht (106a; 206a), wobei die zweite Licht emittierende Schicht (106b; 206b) eine zweite phosphoreszierende Verbindung, die erste organische Verbindung (110; 210) und die zweite organische Verbindung (111; 211) umfasst; undeine zweite Elektrode (102; 202) über der zweiten Licht emittierenden Schicht (106b; 206b),wobei ein Emissionsspektrum eines Exciplex aus der ersten organischen Verbindung (110; 210) und der zweiten organischen Verbindung (111; 211) ein Absorptionsspektrum der ersten phosphoreszierenden Verbindung so überlappt, dass angeregte Energie aus dem Exciplex auf die erste phosphoreszierende Verbindung übertragen wird,wobei ein Bereich der ersten Licht emittierenden Schicht (106a; 206a) einen höheren Anteil der zweiten organischen Verbindung (111; 211) umfasst als ein Bereich der zweiten Licht emittierenden Schicht (106b; 206b),wobei zumindest eine aus der ersten organischen Verbindung (110; 210) und der zweiten organischen Verbindung (111; 211) eine fluoreszierende Verbindung ist, undwobei ein Peak des Emissionsspektrums des Exciplex eine längere Wellenlänge hat als ein Peak des Absorptionsspektrums der ersten phosphoreszierenden Verbindung.
Patent DE-112014000063-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für eine Baggermaschine, Baggermaschine und Anzeigeverfahren für eine Baggermaschine
Inventor: ARIMATSU DAIKI
IPC: E02F9/26
Filed: 2014-05-15
Granted: 2020-09-17
Abstract: Anzeigesystem, das für eine Baggermaschine verwendet wird, die einen oberen Schwenkkörper mit einem Arbeitsgerät mit einem Löffel aufweist, wobei der obere Schwenkkörper ausgebildet ist, um eine vorgegebene zentrale Schwenkachse zu schwenken, wobei das Anzeigesystem umfasst:eine Fahrzeugzustand-Detektionseinheit, die Informationen über eine aktuelle Position und Stellung der Baggermaschine detektiert;eine Speichereinheit, die zumindest eine Positionsinformation einer Zielebene speichert, die eine Zielgestalt eines Arbeitsobjekts angibt; undeine Verarbeitungseinheit, die ausgebildet ist,zwei Ziel-Schwenkinformationen, die einen Schwenkbetrag des das Arbeitsgerät umfassenden oberen Schwenkkörpers angeben, wobei der Schwenkbetrag benötigt wird, damit eine Zahnkante des Löffels der Zielebene zugewandt ist, auf der Basis von Informationen zu ermitteln, die eine Richtung der Zahnkante des Löffels, berechnet auf der Basis von Informationen, die eine aktuelle Position und Stellung der Baggermaschine enthalten, Informationen, die eine zur Zielebene orthogonale Richtung enthalten, und Informationen, die eine Richtung der zentralen Schwenkachse enthalten, und ein Positionsverhältnis zwischen der Baggermaschine und der Zielebene enthalten,eine der Ziel-Schwenkinformationen auszuwählen auf der Basis einer Bedingung, ob die zwei Informationen in einem Richtungswinkelbereich liegen, der durch das Positionsverhältnis zwischen der Baggermaschine und der Zielebene gebildet wird, undauf einer Anzeigevorrichtung ein der ausgewählten Ziel-Schwenkinformation entsprechendes Bild anzuzeigen.
Patent DE-112014001149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkoxysilanen
Inventor: YAMASHITA HIROSHI
IPC: B01J21/16
Filed: 2014-03-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Alkoxysilanen, umfassend einen Reaktionsschritt des Umsetzens eines Alkoxysilans mit einer Ethoxygruppe oder einer Methoxygruppe und eines Alkohols in Gegenwart eines Katalysators, wobeidas Alkoxysilan mit einer Ethoxygruppe oder Methoxygruppe ein Alkoxysilan der Formel (I) ist;der Alkohol ein Alkohol der Formel (II) ist;der Katalysator ein fester Säurekatalysator ist, der mindestens ein Zeolith-Typ, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus USY-Typ, beta-Typ, Y-Typ, Mordenit-Typ und ZSM-5-Typ, ist; undein in dem Reaktionsschritt erhaltenes Alkoxysilan ein Alkoxysilan der Formel (III) ist:(in Formel (I) sind p, q, r und p+q+r ganze Zahlen im Bereich von 0 bis 3; R, Rund Rsind jeweils unabhängig eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 23 Kohlenstoffatomen oder ein Wasserstoffatom; Rist unabhängig eine Ethylgruppe oder eine Methylgruppe;und falls R, Rund RKohlenwasserstoffgruppen sind, können einige der Wasserstoffatome der Kohlenwasserstoffgruppen durch Gruppen substituiert sein, die sich nicht an der Reaktion beteiligen);(in Formel (II) ist R eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 23 Kohlenstoffatomen und einige der Wasserstoffatome in der Kohlenwasserstoffgruppe können durch Gruppen substituiert sein, die sich nicht an der Reaktion beteiligen);(in Formel (III) sind die Bedeutungen von p, q und r und R, R, R, Rund R identisch mit den vorstehenden; und m ist eine ganze Zahl im Bereich von 1 bis 4-(p+q+r)).
Patent DE-112014001287-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppenstruktur und elektrischer Verteilerkasten
Inventor: KAWAMURA YUKIHIRO
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-03-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: Eine elektronische Baugruppenstruktur (20), umfassend:eine elektronische Komponente (21), die konfiguriert ist, um einen rechteckig-quaderförmigen Komponentenhauptkörper (24) und eine Vielzahl von in dem Komponentenhauptkörper (24) bereitgestellten Leitungsanschlüssen (25) aufzuweisen;ein Gehäuseteil (23), das konfiguriert ist, um die darin eingefügte elektronische Komponente (21) aufzunehmen; undeine Vielzahl von Anschlusspassungen (22), die konfiguriert sind, um von dem Gehäuseteil (23) gehalten zu werden und zu bewirken, dass die Vielzahl der Leitungsanschlüsse (25) darin eingepasst wird; wobeider Leitungsanschluss (25) ein Basisende (28) und einen Verbindungsabschnitt (29) aufweist,der Verbindungsabschnitt (29) an das Basisende (28) angrenzt und entlang einer Seitenfläche (24c) des Komponentenhauptkörpers (24) in der Einfügerichtung der elektronischen Komponente (21) mit einem Spalt bezüglich der Seitenfläche (24c) derart aufgehängt ist, dass der Verbindungsabschnitt (29) von der Seitenfläche (24c) beabstandet und ihr zugewandt ist,wobei das Gehäuseteil (23) eine erste Gehäusekammer (38) aufweist, die den Komponentenhauptkörper (24) führt und aufnimmt, und eine zweite Gehäusekammer (39), die die Anschlusspassung (22) aufnimmt und hält,wobei die erste Gehäusekammer (38) von einem rahmenförmigen Wandabschnitt (41) umgeben ist, der aufrecht von einer Bodenwand (40) an jeder Seite ausgebildet ist, und wobei die zweite Gehäusekammer (39) an der Außenseite der ersten Gehäusekammer (38) ausgebildet ist, wobei der Wandabschnitt (41) dazwischen angeordnet ist,wobei die Anschlusspassung (22) einen Federabschnitt (37) aufweist, welcher den mit der Anschlusspassung (22) verbundenen Verbindungsabschnitt (29) drückt, und wobei der Federabschnitt (37) derart angeordnet ist, um zu der Seitenfläche des in der ersten Gehäusekammer (38) aufgenommenen Komponentenhauptkörpers (24) zu weisen, wobei der Wandabschnitt (41) dazwischen angeordnet ist, undwobei die elektronische Komponente (21) in dem Gehäuseteil (23) eingefügt und aufgenommen ist, wobei die Vielzahl der Leitungsanschlüsse (25) jeweils in die Vielzahl der Anschlusspassungen (22) eingepasst ist, so dass die elektronische Komponente (21) an dem Gehäuseteil (23) montiert ist.
Patent DE-112014006376-B4 (DE)
Title: Reißverschlusskette
Inventor: KOJIMA MASAYOSHI
IPC: A44B19/06
Filed: 2014-02-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Reißverschlusskette (10) mit einem Tragband (11) und einer Mehrzahl von aus Kunstharz hergestellten und an einem Bandseitenrandbereich des Tragbands (11) befestigten Kuppelgliedern (20, 20a), wobeidie Kuppelglieder (20, 20a) einen Kuppelglied-Hauptkörperbereich (21), der derart befestigt ist, dass er sich über eine erste Bandoberfläche und eine zweite Bandoberfläche des Tragbands (11) erstreckt und einen ersten und zweiten von dem Kuppelglied-Hauptkörperbereich (21) aus in einer Vorne-Hinten-Bandrichtung vorspringenden ersten und zweiten Vorsprung (22, 22a, 23, 23a) umfassen, und wobeider Kuppelglied-Hauptkörperbereich (21) einen an dem Tragband (11) befestigten Körperbereich (21a), einen sich von dem Körperbereich (21a) aus bandauswärts erstreckenden Halsbereich (21b) in einer verengten Form und einen sich von dem Halsbereich (21b) aus erstreckenden Kupplungskopfbereich (21c) in einer elliptischen Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasseine äußere Oberfläche des ersten Vorsprungs (22, 22a) und eine äußere Oberfläche des zweiten Vorsprungs (23, 23a) jeweils mindestens eine parallel zur ersten Bandoberfläche und zur zweiten Bandoberfläche des Tragbands verlaufende obere Oberfläche (43), eine von dem Kuppelglied-Hauptkörperbereich (21) aus über einen Gratlinienbereich (41, 42) ansteigende Umfangsseitenoberfläche (44, 44a) und mindestens eine zwischen der oberen Oberfläche (43) und der Umfangsseitenoberfläche (44, 44a) angeordnete und bezüglich der oberen Oberfläche (43) und der Umfangsseitenoberfläche (44, 44a) einen unterschiedlichen Neigungswinkel aufweisende geneigte Oberfläche (45) aufweisen.
Patent DE-112015001431-B4 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-03-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Head-up-Display-Vorrichtung (10), die in einem Aufnahmeraum (3) in einem Armaturenbrett (2) eines Fahrzeugs (S) aufgenommen ist, um ein Anzeigelicht (L) in einen Projektionsbereich (TA) oberhalb des Armaturenbretts (2) zu strahlen, um ein virtuelles Bild zu bilden, wobei die Head-up-Display-Vorrichtung (10) umfasst:ein Display (12) zum Emittieren des Anzeigelichts (L),ein Reflexionsglied (13), das schwenkbar um eine Schwenkachse (13a) gehalten wird, um das Anzeigelicht (L) von dem Display (12) zu dem Projektionsbereich (TA) zu reflektieren,einen Antriebsmechanismus (14), der in dem Reflexionsglied (13) angeordnet ist, um das Reflexionsglied (13) zu schwenken, undein Gehäuse (11), in dem das Display (12), das Reflexionsglied (13) und der Antriebsmechanismus (14) aufgenommen sind,wobei der Antriebsmechanismus (14) einen Antriebsteil (21) und einen Getriebeteil (22) zum Übertragen der Drehkraft des Antriebsteils (21) zu dem Reflexionsglied (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder Antriebsmechanismus (14) an einer von dem optischen Pfad des Anzeigelichts (L) versetzten Position näher an dem Display (12) als das Reflexionsglied (13) angeordnet ist, undwobei der Antriebsmechanismus (14) in einem Aufnahmeteil (51) aufgenommen ist, der mit einem Vertiefungsteil oder einem Lochteil in einer Seitenwand (11a) des Gehäuses (11) ausgebildet ist.
Patent DE-112016006740-B4 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-15
Granted: 2019-09-12
Abstract: Parkassistenzvorrichtung umfassend:eine Parkassistenzsteuereinheit (5) zur Durchführung einer Parkassistenz für ein Fahrzeug unter Verwendung eines ersten Sensors (4) für Parkassistenz, der im Fahrzeug angeordnet ist; undeine Führungsanzeigesteuereinheit (24), die eine Anzeigevorrichtung eine Führungsanzeige (E, E) basierend auf einem effektiven Erfassungsbereich (A, A) des ersten Sensors (4) in einem Zustand anzeigen lässt, in dem die Führungsanzeige auf eine Frontansicht in Bezug auf das Fahrzeug überlagert wird,wobei die Führungsanzeige Information über den effektiven Erfassungsbereich und einen äußeren Rand des effektiven Erfassungsbereichs (A, A) anzeigt, wobei der äußere Rand hinsichtlich des Fahrzeugs eingestellt ist.
Patent DE-112017000133-B4 (DE)
Title: Erdbewegungsmaschine und Bildaufnahme-System
Inventor: YAMADA TAKEO
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-06-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Erdbewegungsmaschine (1), die umfasst:einen Hauptkörper;eine an dem Hauptkörper angebrachte Arbeitsausrüstung (4), wobei die Arbeitsausrüstung (4) in Draufsicht eine Mittelachse (C) hat; undeine Bildaufnahme-Vorrichtung (50), wobeidie Bildaufnahme-Vorrichtung (50) einen ersten Bildaufnahme-Abschnitt (51) sowie einen zweiten Bildaufnahme-Abschnitt (52) enthält undeine optische Achse (AX1) des ersten Bildaufnahme-Abschnitts (51) sowie eine optische Achse (AX2) des zweiten Bildaufnahme-Abschnitts (52) in Draufsicht mit zunehmendem Abstand vom Hauptkörper zur Vorderseite hin in einer Querrichtung des Hauptkörpers in voneinander verschiedenen Winkeln in Bezug auf die Mittelachse (C) von der Arbeitsausrüstung (4) weg geneigt sind.
Patent DD-292944-B5 (DD)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung von Glimmerpulpe
Inventor: BARSIKOW FRANK DIPL-ING
IPC: D21H17/65
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung von Glimmerpulpe, die anschließend auf Spezialpapiermaschinen zu
Glimmerpapier verarbeitetwird.
Patent SK-280924-B6 (SK)
Title: Free-flowing granular detergent composition
Inventor: VAN DER HOEVEN FRANS ALBERTUS
IPC: C11D3/12
Filed: 1994-06-07
Abstract: A free-flowing granular detergent composition or component having a bulk density of at least 550 g/litre comprises an anionic surfactant of which the acid form is a liquid at ambient temperature, preferably primary alcohol sulphate and/or alkylbenzene sulphonate; zeolite; and alkali metal, preferably sodium, carbonate. The level of sodium carbonate is 2 - 12 wt% when the anionic surfactant is wholly primary alcohol sulphate, otherwise 2 - 25 wt.%. The compositions have lower levels of carbonate and higher surfactant loadings than previously disclosed materials, without loss of powder properties.
Patent CZ-279504-B6 (CZ)
Title: Barrel with a plastic bung
Inventor: SCHUTZ UDO
IPC: B65D1/20
Filed: 1992-03-11
Abstract: A filling and emptying bung (9) and an aerating and venting bung (10) are arranged in a protected manner in depressions (11, 12) in the lid part (4) of the barrel. The stacking surface (8) of the lid part (4) merges into two webs (17, 18) which run in the circumferential direction, include the bottom surface of the depression (11) for the filling and emptying bung (9), run with a slight gradient from the stacking surface (8) to the bottom surface of the depression (11) and, in a slightly tilted inverted position (1') of the barrel, form drainage channels (21, 22) for the residual liquid (24) which collects on the inside (27) of the lid part (4) and drains through the bung hole (15) of the filling and emptying bung (9). <IMAGE>
Patent CZ-282759-B6 (CZ)
Title: Derivative of isatinoxime, process of its preparation and pharmaceutical preparation in which it is comprised
Inventor: WATJEN FRANK
IPC: C07D209/12
Filed: 1992-08-27
Abstract: A compound having the formula <CHEM>  wherein R<4> and R<5> independently are hydrogen, halogen, CF3, CN, NO2 or SO2NR<1>R<2> wherein R<1> is hydrogen or straight, C1-6-alkyl which may be branched or cyclic, R<2> is hydrogen or straight, C1-6-alkyl which may be branched or cyclic,  or wherein R<1> and R<2> together represent -(CH2)n-A-(CH2)m-, wherein A is O, S, CH2 or NR<I>, wherein R<I> is H, C1-6-alkyl which may be straight, branched or cyclic, n is 0, 1, 2, 3, 4, 5 and m is 0, 1, 2, 3, 4, 5;  Q is NOH, O;  Z = O, S, N-R<II>, <CHEM> wherein R<II>, R<III>, R<IV> and R<V> independently are hydrogen, benzyl, C1-6-acyl, C1-6-alkoxy which may be branched or cyclic, or C1-6-alkyl which may be branched or cyclic;  X is -(CH2)o- wherein o is 0, 1, 2, or 3;  Y is -(CH2)p- wherein p is 0, 1, 2 or 3;   alpha  and  beta  indicate attachment points, and a method of treating disorders of a mammal, including a human, responsive to the blockade of glutamic and aspartic acid receptors, with the same.
Patent CZ-290874-B6 (CZ)
Title: Apparatus for the packaging of sausages
Inventor: STIMFL CHRISTOF
IPC: B65B19/34
Filed: 1994-09-19
Abstract: In the present invention there is disclosed an apparatus for the packing of sausages (1), which arrive at a packaging station (3) via a feed device (2)in the packaging station (3) there is arranged at the feed device (2)  and above a first mold (35) for a first packaging material (36) an  at least one trough wheel (22). Said trough wheel (22) is arranged above the first mold (35) for the first packaging material (36) in movable manner in longitudinal direction (x) of a conveyor belt (4) of said feed device (2) for feeding the sausages (1). The conveyor belt (4) follows up with said trough wheel (22), wherein the length of the conveyor belt (4) is variable depending upon the movement of the trough wheel (22).
Patent CZ-290823-B6 (CZ)
Title: Article carrier of the basket type and a blank for forming thereof
Inventor: BAKX MARTINUS
IPC: B65D71/58
Filed: 1994-10-04
Abstract: In the present invention there is disclosed an article carrier (C) of the basket type being composed of a single blank (10) of foldable material and adapted so as to enable accommodation of a plurality of articles, such as bottles (B) comprising a main bottom part (16), opposed side walls (12, 28) opposed end walls (64, 66; 88, 90) and internal medial partition structures and a handle (H) by means of which the carrier (C) can be lifted and carried, wherein the articles are placed on both sides of the medial partition structures and wherein the top panels (32, 44) serve for closing the top of the carrier (C) and for mutual connection of the handle (H) and each of the side walls (12, 28), whereby  said top panels (32, 44) have openings (S1, S2, S3, S4, S5, S6) intended for separation of adjacent articles placed in the carrier (C) and wherein said handle (H) is coupled with flexible joint with the top panels (32, 44) and/or adjacent side walls (12, 28). The invention is characterized in that said medial partition structures include handle panels (138, 144) arranged in overlapping relationship with reinforcing parts (36, 48) of the handle (H).
Patent SK-282670-B6 (SK)
Title: Texture materials preparation method
Inventor: KOZIK TOMAS
IPC: C30B30/00
Filed: 1998-07-20
Abstract: Texture materials preparation method by pressing the particles in the powdered form, then by sintering and slow cooling to the room temperature, eventually by subsequent annealing and re-cooling consists in that before the pressing the particles in the powdered form are placed in the gravitation field and are subjected to the energetic excitation by the transfer of the acoustic waves with optimal frequency, which is determined pursuant to the relation (I).