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Patent DE-102018220696-A1 (DE)
Title: Flammschutzmittelmischungen, flammhemmende Polymerzusammensetzungen, damit ausgerüstete Kabel und deren Verwendung
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C08K3/016
Filed: 2018-11-30
Abstract: Beschrieben werden Flammschutzmittelmischungen enthaltenda) Salz einer Phosphinsäure der Formel (I)worin Rund Runabhängig voneinander Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl- oder Aralkyl bedeuten, die gegebenenfalls substituiert sind,M ein m-wertiges Kation ist, undm 1 bis 4 bedeutet,b) Salz einer Phosphinsäure der Formel (II), das sich von Komponente a) unterscheidetworin Rgegebenenfalls substituiertes Alkyl-, Cycloalkyl-, Cycloalkyl-alkyl, Aryl- oder Aralkyl bedeutet, vorzugsweise mit Alkylresten als Substituenten,RAlkyl mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen ist, mit der Maßgabe, dass für den Fall dass Rund/oder RAlkyl sind, Rdie doppelte, dreifache oder vierfache Anzahl an Kohlenstoffatomen von Roder Raufweist,M ein n-wertiges Kation ist, undn 1 bis 4 bedeutet,c) Organylphosphonat,d) Phosphit,e) gegebenenfalls einen Vertreter ausgewählt aus der Gruppe Triazinkomplex, Polyphosphat, Hypophosphit, stickstoffhaltiges Diphosphat, Organophosphat, Phosphazen und/oder Polyphosphonat,f) gegebenenfalls einen Vertreter ausgewählt aus der Gruppe Metallhydroxid, Metallcarbonat, Metallborat, Zinkstannat und/oder Intumeszenzadditiv, undg) gegebenenfalls Pigment.Die Mischungen lassen sich zur Herstellung von flammgeschützten Polymerzusammensetzungen enthaltend thermoplastische und elastomere Polymere einsetzen, welche sich hervorragend zur Herstellung von Kabelummantelungen oder Kabelisolierungen eignen.
Patent DE-102018221430-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Gehäuses für eine Elektronik
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: H05K5/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (10), insbesondere eines Gehäuses (10) für eine Elektronik (18), insbesondere zur Steuerung eines Elektromotors, wobei das Gehäuse (10) durch ein erstes Gehäuseelement (12) und ein zweites Gehäuseelement (14) gebildet wird, wobei die Gehäuseelemente (12, 14) Aluminium oder eine Aluminiumlegierung umfassen, und mindestens eines der Gehäuseelemente (12, 14) mittels eines Druckgussverfahrens hergestellt wird. Es wird vorgschlagen, dass die Gehäuseelemente (12, 14) zumindest teilweise mittels Rührreibschweißen miteinander fluiddicht verbunden sind.
Patent DE-102018221571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Elektrodenstapels
Inventor: JORDAN MARCO
IPC: B65G57/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenstapels aus Anoden (4) und Kathoden (6) für eine Lithium-Ionen-Batterie, insbesondere eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, bei dem die Kathoden (6) in einem ersten Magazin (8) bereitgestellt und lediglich in einer ersten Richtung (R1) vom ersten Magazin (8) in eine Kammer (12) greiferlos gefördert werden, bei dem die Anoden (4) in einem zweiten Magazin (10) bereitgestellt und lediglich in einer zweiten Richtung (R2) vom zweiten Magazin (10) in eine Kammer (12) greiferlos gefördert werden, wobei die Kathoden (6) und Anoden (4) in der Kammer (12) alternierend gestapelt werden, und bei dem die alternierend gestapelten Kathoden (6) und Anoden (4) in der Kammer (12) fluchtend ausgerichtet und gegeneinander verpresst werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (16) zur Herstellung eines solchen Elektrodenstapels (2).
Patent DE-102018221664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Textilien, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, einem Silikonpolymer und einer farbgebenden Verbindung
Inventor: SCHOEPGENS JUERGEN
IPC: D06P1/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von Textilmaterial, bei welchem das Textilmaterial mit einem Mittel (a) und einem Mittel (b) in Kontakt gebracht wird, wobei- das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen und weiterhin mindestens ein Silikonpolymer enthält, und- das Mittel (b) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Reaktivfarbstoffe, der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102018222366-A1 (DE)
Title: Baufeuchteschutz und feuchtebarriere für einen fussbodenaufbau
Inventor: BÖHM PAUL-MICHAEL
IPC: E04F15/14
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußbodenaufbau (1) zum Schutz eines Wandaufbaus (2) vor Baufeuchte, umfassend zumindest eine Anmachwasser enthaltende Schicht (3,4) eines Baustoffgemisches, etwa zement- oder kunststoffgebundenes Schüttgut oder feucht eingebrachte Estricharten, sowie eine Abschlussbahn (5), welche jede Anmachwasser enthaltende Schicht (3,4) seitlich begrenzend zwischen der Schicht (3,4) und dem Wandaufbau (2) angeordnet ist, wobei die Abschlussbahn (5) als geschlossenzelliger Schaumstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102018222639-A1 (DE)
Title: Pflasterspender
Inventor: AUBELE SEBASTIAN
IPC: B65D83/08
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflasterspender (1) mit einem Spendergehäuse (2) und wenigstens einer in dem Spendergehäuse (2) angeordneten Pflasternachfülleinheit (3). Die Pflasternachfülleinheit (3) weist eine Aufnahmebox (4) und wenigstens ein Pflasterbündel (7) auf, der in einem Boxinnenraum (6) der Aufnahmebox (4) festgelegt ist und mehrere in Entnahmerichtung (12) aus der Pflasternachfülleinheit (3) entnehmbare Einzelpflaster (8) aufweist. Die wenigstens eine Pflasternachfülleinheit (3) ist in einem Spenderinnenraum (13) des Spendergehäuses (2) aus diesem in Entnahmerichtung (12) entnehmbar angeordnet.Erfindungsgemäß ist die wenigstens eine Pflasternachfülleinheit (3) in dem Spenderinnenraum (13) durch wenigstens ein formschlüssiges Formschloss (14) lösbar festgelegt. Dabei greifen ein erstes an der Aufnahmebox (4) ausgebildetes Formschlossteil (14a) und ein zweites in dem Spenderinnenraum (13) federnd angeordnetes Formschlossteil (14b) quer zur Entnahmerichtung (12) formschlüssig ineinander ein. Dadurch ist dann die Pflasternachfülleinheit (3) aus dem Spenderinnenraum (13) beim geschlossenen Formschloss (14) nicht entnehmbar und beim geöffneten Formschloss (14) entnehmbar.
Patent DE-102019001695-A1 (DE)
Title: Generieren von verbesserten Digitalbildern durch selektives Transformieren von Rasterbildern in Vektorzeichnungssegmente
Inventor: PETERSON JOHN
IPC: G06T7/10
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine oder mehrere Ausführungsformen eines Selektivrasterbildtransformationssystems, das durch selektives Transformieren von Kanten in Rasterbildern in Vektorzeichnungssegmente schnell und effizient verbesserte Digitalbilder generiert. Insbesondere nutzt das Selektivrasterbildtransformationssystem effizient einen contentsensitiven selektiven Ansatz zum Identifizieren, Anzeigen und Transformieren von ausgewählten Kanten eines Rasterbildes in ein Vektorzeichnungssegment auf Grundlage von wenigen Nutzerinteraktionen. Zusätzlich setzt das Selektivrasterbildtransformationssystem einen priorisierenden Pixellinienstufungsalgorithmus ein, um Pixellinien für selektive Kanten eines Rasterbildes sogar auf tragbaren Clientvorrichtungen in Echtzeit zu generieren und bereitzustellen.
Patent DE-102019008218-A1 (DE)
Title: Gassensor und ein Verfahren zum Messen einer Gaskonzentration
Inventor: KONDO YUICHIRO
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-11-26
Abstract: In einem Gassensor (10), der einen Messpumpstrom Ip3 einer Messkammer (20) misst, während eine Vorpumpzelle (80) einer Vorkammer (21) in einem konstanten Zeitraum EIN oder AUS geschaltet wird, sind in Verbindung miteinander aufeinanderfolgend von einer Gaseinführungsöffnung (16) im Inneren eines Strukturkörpers (14), der aus einem Festelektrolyten ausgebildet ist, eine Vorkammer (21), eine Sauerstoffkonzentration-Einstellkammer (18) und eine Messkammer (20) ausgebildet. Der Gassensor (10) bestimmt schnell einen Wert eines stationären Zustands eines Messpumpstroms Ip3 auf der Basis eines Spitzenwerts einer Änderungsrate dlp3/dt des Messpumpstroms Ip3 im Zeitverlauf, wodurch ein EIN/AUS-Umschaltzeitraum der Vorpumpzelle (80) verkürzt wird.
Patent DE-102019106832-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für eine Schaltvorrichtung und Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H50/54
Filed: 2019-03-18
Abstract: Es wird eine Kontaktanordnung (200) für eine Schaltvorrichtung angegeben, die ein Halteelement (20) mit einem zylindrischen Loch (23) mit einer Zylinderachse (A) zum Anordnen des Halteelements auf einer Achse und eine auf das Halteelement aufgesteckte Kontaktbrücke (4) mit einer Oberseite (41) mit zumindest einem Kontaktbereich (40) und einer der Oberseite gegenüber liegende Unterseite (42) aufweist, wobei die Kontaktbrücke am Halteelement durch eine Verdrehung um die Zylinderachse in einen arretierten Zustand in einer Richtung entlang der Zylinderachse versetzbar ist.Weiterhin wird eine Schaltvorrichtung (100) mit einer Kontaktanordnung (200) angegeben.
Patent DE-102019107581-A1 (DE)
Title: Verbundkabel
Inventor: KOBAYASHI KENTA
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Verbundkabel, das eine Verbesserung der Beständigkeit einer Signalleitung gegen Abtrennung ermöglicht. Das Verbundkabel 1 umfasst einen Signalleitungsteil 2, ein Paar Stromzufuhrleitungen 3 und einen Mantel 4. Der Signalleitungsteil 2 ist aus einer ersten Signalleitung 21 und einer zweiten Signalleitung 22 zusammengesetzt, die miteinander verdrillt sind. Die erste Signalleitung 21 und die zweite Signalleitung 22 sind jeweils aus einem Paar Drähte 200 zusammengesetzt, die miteinander verdrillt sind. Der Mantel 4 bedeckt einen Außenumfang eines Drahtbündels 6, das aus dem Signalleitungsteil 2 und einem Paar Stromzufuhrleitungen 3 zusammengesetzt ist, wobei der Signalleitungsteil 2 und das Paar der Stromzufuhrleitungen 3 miteinander verdrillt sind. Der Signalleitungsteil 2 ist mit einem Abschirmleiter 5 bedeckt, der aus einem blanken Leitungsdraht 50 gebildet ist, welcher spiralförmig um den Außenumfang des Signalleitungsteils 2 gewickelt ist.
Patent DE-102019108341-A1 (DE)
Title: Scharnier für eine Möbeltür und Möbelkorpus mit einem derartigen Scharnier
Inventor: SCHNEIDER MARK
IPC: E05F1/12
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Möbeltür (9), bei dem ein erstes Scharnierteil (11) mit einem kassettenförmigen Gehäuse (111) zur Integration in eine Möbelplatte und ein zweites Scharnierteil (12) in Form eines Scharniertopfs (121) zum Einlassen in die Möbeltür (9) ausgebildet ist, wobei die beiden Scharnierteile (11, 12) über ein Hebelwerk (13) verschwenkbar miteinander verbunden sind. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (111) des ersten Scharnierteils (11) in einem vorderen Bereich, in dem sich eine Öffnung für das Hebelwerk (13) befindet, gegenüber einem hinteren Bereich verbreitert ist, wobei zumindest ein Teil des Hebelwerks (13) in einer geschlossenen Stellung des Scharniers (10) einen Raum in dem vorderen verbreiterten Bereich einnimmt.
Patent DE-102019110070-A1 (DE)
Title: Hinweisvorrichtungen und verwandte verfahren zur verwendung bei fahrzeugen
Inventor: ROGNESS ANTON
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-04-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt Hinweisvorrichtungen und verwandte Verfahren zur Verwendung bei Fahrzeugen bereit. Eine beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Steuerung, die zum Bestimmen einer auf eine Anhängerkupplung aufgebrachten Last über einen Sensor konfiguriert ist. Die Anhängerkupplung ist zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger zu koppeln. Die Steuerung ist zudem zum Vergleichen der Last mit einer Schwellenlast konfiguriert. Die Schwellenlast beruht auf einem Gewicht des Anhängers. Die Steuerung ist zudem zum Steuern einer Außenleuchte des Fahrzeugs auf Grundlage des Vergleichs zum visuellen Angeben eines Laststatus des Anhängers konfiguriert.
Patent DE-102019112018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines kalorimetrisch arbeitenden Strömungskontrollsensors
Inventor: ANHEYER WOLFGANG
IPC: G05D13/62
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein Verfahren dient zum Einrichten des oberen Schaltpunktes eines mit seinem Sensorkopf in eine von einem gasförmigen Medium durchströmte Leitung eintauchenden kalorimetrisch arbeitenden Strömungskontrollsensors. Dabei ist vorgesehen, dass- das gasförmige Medium mit seiner für einen Normalbetrieb vorgesehenen Strömungsgeschwindigkeit durch die Leitung gefördert wird,- die Strömungsgeschwindigkeit des geförderten gasförmigen Mediums von dem Strömungskontrollsensor ermittelt wird und- die von dem Strömungskontrollsensor ermittelte Strömungsgeschwindigkeit des gasförmigen Mediums als Soll-Wert der Strömungsgeschwindigkeit gespeichert wird und ausgehend von dem ermittelten Soll-Wert der obere Schaltpunkt entweder als vordefinierte Abweichung von dem Soll-Wert vorgegeben ist oder eingestellt und gespeichert wird, wobei der Messbereich des Strömungskontrollsensors ausgelegt ist, dass der Soll-Wert zumindest um den Wert der Abweichung zum oberen Schaltpunkt von seiner erfassbaren Maximalströmungsgeschwindigkeit beabstandet ist.
Patent DE-102019113442-A1 (DE)
Title: Lagerhalbschale und Lager
Inventor: IWAKI DAISUKE
IPC: F16C33/20
Filed: 2019-05-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Lager, bei dem Widerstandsfähigkeit gegen Ermüdungen, Widerstandsfähigkeit gegen Abrieb und Widerstandsfähigkeit gegen Fremdkörper ausgeglichener sind. Eine Lagerhalbschale gemäß einer Ausführungsform hat eine Unterfütterungsschicht, die aus einer Kupferlegierung gebildet ist und eine Härte von höchstens 120 HV 0,2 aufweist, sowie eine Deckschicht, die auf der Unterfütterungsschicht gebildet ist, zumindest ein Kunststoffbindemittel beinhaltet und deren Oberflächenrauigkeit höchstens 0,6 µm Ra beträgt.
Patent DE-102019113965-A1 (DE)
Title: Bistabile schaltbare Riemenscheibe, Kupplungssystem und Zugmitteltrieb
Inventor: BIMÜLLER TOBIAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) für ein Nebenaggregat, mit einer Riemenscheibe (2), einer relativ zu der Riemenscheibe (2) drehbar gelagerten Welle (3) und einer zwischen der Riemenscheibe (2) und der Welle (3) wirkenden, magnetisch aktuierbaren Kupplung, wobei die Kupplung einen Magnetaktor (4) sowie ein mit dem Magnetaktor (4) zusammenwirkendes, einen permanentmagnetischen Abschnitt aufweisendes und relativ zu der Welle verschiebbar angeordnetes Ankerelement (5) aufweist, und wobei die Riemenscheibe (2) einerseits in einer ersten Verschiebestellung des Ankerelementes (5) frei verdrehbar ist und andererseits in einer weiteren, zweiten Verschiebestellung des Ankerelementes (5) verdrehfest mit der Welle (3) gekoppelt ist, wobei in dem zweiten / einem speziellen Betriebszustand wenigstens eine im Wesentlichen in Radialrichtung verfahrbare Sperrklinke (7) einen Formschluss zwischen der Riemenscheibe (2) und dem mit ihr zu koppelnden Ankerelement (5) herstellt. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem solchen Kupplungssystem (1).
Patent DE-102019119233-A1 (DE)
Title: Selektive Beschichtung von Halbleitergehäuse-Leitungen
Inventor: ABD HAMID SYAHIR
IPC: C25D7/12
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung beinhaltet das Bereitstellen eines Halbleitergehäuses, das einen elektrisch isolierenden Formverbundkörper, einen Halbleiterchip, der durch den Formverbundkörper verkapselt ist, eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen Leitungen, die jeweils aus dem Formverbundkörper herausragen, und einen metallischen Wärmeleitblock umfasst, wobei der metallische Wärmeleitblock eine Rückseite umfasst, die am Formverbundkörper freiliegt, Beschichten der äußeren Abschnitte der Leitungen, die vom Formverbundkörper freiliegen, mit einer Metallbeschichtung, und nach Abschluss der Beschichtung der äußeren Abschnitte der Leitungen, Bereitstellen einer planaren metallischen Kühlkörper-Grenzfläche auf der Halbleitervorrichtung, die am Formverbundkörper freiliegend und im Wesentlichen frei von der Metallbeschichtung ist.
Patent DE-102019121166-A1 (DE)
Title: Modifiziertes Wärmeübertrager-Rohr für die Eisspeicheranwendung als Kältespeicher
Inventor: FRIESS YANNICK
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffrohr (1) für einen Latentwärmespeicher, mit einem hohlen Rohrkörper (2) zum Leiten eines Wärmeleitfluids, wobei der Rohrkörper (2) zum wenigstens teilweisen Benetztwerden mit einer Wärmespeicherflüssigkeit ausgelegt ist, wobei auf der Außenoberfläche (3) des Rohrkörpers (2) eine Vielzahl von Kristallisationskeimen (4) bei der Eisbildung aus einem Mineral befestigt sind. Die Erfindung betrifft auch einen Latentwärmespeicher mit einem solchen Kunststoffrohr (2). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Kunststoffrohres (1).
Patent DE-102019121252-A1 (DE)
Title: Antifoulingzusammensetzung
Inventor: RISBERG ERIK
IPC: C09D133/06
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung stellt eine Antifoulingbeschichtungszusammensetzung bereit, die ein Bindemittelsystem umfasst, das umfasst:(A) ein Silylester-Copolymer, umfassend ein Triisopropylsilylmethacrylat-Monomer;(B) ein Silylester-Copolymer, umfassend ein Triisopropylsilylacrylat-Monomer; und(C) 5 bis 40 Gew.-% einer Monocarbonsäure oder eines Derivats davon; wobei die Komponenten (A) und (B) unterschiedlich sind und das Gewichtsverhältnis von (A):(B) im Bereich von 55:45 bis 95:5 ist.
Patent DE-102019123502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen von Tragegriffen an Packmitteln oder Packmittelgruppen sowie Packmittel oder Packmittelgruppen
Inventor: KOPPERS JÖRG
IPC: B65B61/14
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zum Anbringen von Traggriffen an Packmittel oder Packmittelgruppen, die auf einem Transporteur angeordnet in einer Transportrichtung bewegt werden, wobei zur Ausbildung des jeweiligen Traggriffs in Form eines beidendig am Packmittel oder an der Packmittelgruppe befestigten und eine Tragschlaufe bildenden Tragbandes von einem streifenförmigen Tragbandmaterial, dessen Breite gleich der Breite des Tragbandes ist, eine dem Tragband entsprechende Länge abgezogen, diese Länge als Tragband abgetrennt und mit seinen Tragbandenden am Packmittel oder an der Packmittelgruppe berührungslos befestigt wird.
Patent DE-102019125963-A1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossene Glasumhäusung
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird eine Umhäusung zur Wärmekapselung eines Funktionsbereichs vorgestellt, umfassend ein Basissubstrat, ein Abdecksubstrat, wobei das Basissubstrat zusammen mit dem Abdecksubstrat zumindest einen Teil der Umhäusung oder die Umhäusung bildet, zumindest einen von der Umhäusung hermetisch verschlossenen Funktionsbereich, insbesondere eine Kavität, wobei die Umhäusung zumindest eine Laserbondlinie aufweist und die Substrate der Umhäusung mittels der zumindest einen Laserbondlinie hermetisch dicht miteinander gefügt sind, wobei die Laserbondlinie eine Höhe HL senkrecht zu seiner Verbindungsebene aufweist, wobei in dem Funktionsbereich der Umhäusung Wärme erzeugt werden kann, und wobei zumindest das Basissubstrat und/oder das Abdecksubstrat als thermischer Isolator ausgestaltet ist
Patent DE-102019127601-A1 (DE)
Title: Wandlergruppe, insbesondere Lautsprechergruppe, sowie Einrichtung zum Messen oder Anregen mittels Signalen und Verfahren zum Herstellen einer räumlich definierten Testanordnung mit der Wandlergruppe
Inventor: GROENEWOLD HOLGER
IPC: H04R1/40
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlergruppe, insbesondere Lautsprechergruppe, für eine Einrichtung zum Messen oder Anregen mittels von der Wandlergruppe empfangenen oder gesendeten Signalen. Die Wandlergruppe wird für eine Einrichtung zum Anregen des Testobjekts, wie des Gehörs einer Testperson verwendet, weist mehrere Wandler zum Empfangen oder Senden der Signale auf und ist dazu ausgebildet, in einer räumlich definierten Testanordnung angeordnet zu werden, in welcher die Signale zwischen der Wandlergruppe und dem Testobjekt übertragen werden. Erfindungsgemäß weist die Wandlergruppe eine Elementkette mit mehreren Elementen auf, in welche die Wandler integriert und dabei mit ihrer Hauptempfangsrichtung oder Hauptsenderichtung zu einer Vorderseite der Elementkette ausgerichtet sind. Alle aneinander angrenzenden Elemente sind über zugeordnete Schwenkverbindungen miteinander verbunden, die derart anschlagsbegrenzt sind, dass ein Verschwenken aller Elemente über eine lineare Anordnung der Elemente hinaus zu einer Anordnung der Elemente, bei der die Vorderseite der Elementkette näherungsweise konkav ausgebildet ist, nur genau soweit möglich ist, bis die räumlich definierte Testanordnung der Wandlergruppe hergestellt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Einrichtung mit der Wandlergruppe und ein Verfahren zum Herstellen der räumlich definierten Testanordnung.
Patent DE-102019128308-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement eines Kraftfahrzeugs und Luftleitvorrichtung
Inventor: Bauer riccardo
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-10-21
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein verstellbares Luftleitelement (20) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Ausfahr-Vorrichtung (32) zum Verstellen des Luftleitelements (20) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung, wobei die Ausfahr-Vorrichtung (32) einen Ausfahr-Antriebsmotor (34) und ein mit dem Ausfahr-Antriebsmotor (34) wirkverbundenes Trägerelement (52) aufweist, wobei das Trägerelement (52) mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist und sich gemeinsam mit dem Luftleitelement (20) zwischen der eingefahrenen und ausgefahrenen Stellung bewegt, und einer Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) zur Verstellung des Anstellwinkels des Luftleitelements (20), wobei die Anstellwinkel-Verstellvorrichtung (60) einen Anstellwinkel-Schubkurbelaktor (62) aufweist, welcher eine durch den Anstellwinkel-Antriebsmotor (64) angetriebene Anstellwinkel-Schubkurbel (68) umfasst, wobei die Anstellwinkel-Schubkurbel (68) mit einem translatorisch verschiebbar am Trägerelement (52) gelagerten Führungselement (74) verbunden ist, wobei das Führungselement (74) mit dem Luftleitelement (20) wirkverbunden ist.
Patent DE-102019128829-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer thermisch isolierenden Sandwichkonstruktion und Klimaschrank
Inventor: WINKLER HARTMUT
IPC: B01L1/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer thermisch isolierenden Sandwichkonstruktion (2), insbesondere einer Sandwichkonstruktion (2) eines Gehäuses (5) eines Klimaschranks (1) für den Hochtemperaturbereich, mit einer Innenwandung (10) und einer Außenwandung (40), aufweisend folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen der Innenwandung (10),- Aufkleben mindestens einer hochtemperaturbeständigen Isolierplatte (21) auf die Innenwandung (10),- Positionieren der Außenwandung (40) zu der Innenwandung (10) derart, dass zwischen der Innenwandung (10) und der Außenwandung (40) die mindestens eine hochtemperaturbeständige Isolierplatte (21) und ein Hohlraum ausgebildet ist, und- Ausschäumen des Hohlraums mit einem PUR-Schaum (31) zur Bildung einer die mindestens eine hochtemperaturbeständige Isolierplatte (21) und die Außenwandung (40) verbindenden zweiten Hartschaumschicht (30).Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine thermisch isolierende Sandwichkonstruktion (2) und einen Klimaschrank (1) .
Patent DE-102019129193-A1 (DE)
Title: Anwendung einer hilfsbeleuchtung in einem automatischen kupplungsvorgang
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Anwendung einer Hilfsbeleuchtung in einem automatischen Kupplungsvorgang bereit.
 Ein Fahrzeugkupplungsunterstützungssystem beinhaltet eine Steuerung, die Bilddaten von dem Fahrzeug erfasst und einen Anhänger innerhalb eines vorgegebenen Bereichs der Bilddaten identifiziert und anschließend einen Koppler des Anhängers identifiziert. Der vorgegebene Bereich ist kleiner als ein Gesamtfeld der Bilddaten. Die Steuerung gibt anschließend ein Lenksignal an dem Fahrzeug aus, um das Fahrzeug dazu zu veranlassen, zu lenken, um eine Kupplungskugel des Fahrzeugs mit dem Koppler auszurichten.