baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114919-A1 (DE)
Title: Aktivgetriebe für Hybrid-Fahrzeuge
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-08-11
Abstract: Aktivgetriebe für Hybrid-Fahrzeuge, welches umfasst: a) eine erste Planetenradsatzgruppe (1) mit einem ersten Sonnenrad (S1), einem ersten Planetenradsatz (P1) und einem ersten Hohlrad (H1); b) eine zweite Planetenradsatzgruppe (2) mit zwei verschieden großen Sonnenrädern (S2, S3), zwei an zwei miteinander verbundenen Planetenträgern angeordneten zweiten und dritten Planetenradsätzen (P2, P3) und einem zweiten Hohlrad (H2); c) eine elektrische Maschine (EM); d) eine mit dem ersten Planetenträger verbundene Antriebswelle (4) mit einer schaltbaren Trennkupplung (K0) zur Verbindung mit einer Verbrennungskraftmaschine (VKM); e) eine Mehrzahl von Schaltelementen (B1, K1, K2, K3) und f) eine Abtriebswelle (5), die mit dem zweiten Hohlrad (H2) der zweiten Planetenradsatzgruppe (2) verbunden ist. Die Schaltelemente umfassen eine schaltbare Bremse (B1) und drei Kupplungen (K1, K2, K3), wobei eine erste Kupplung (K1) zwischen den Planetenträgern der beiden Planetenradsatzgruppen (1, 2) angeordnet ist, wobei eine zweite Kupplung (K2) zwischen dem ersten Hohlrad (H1) der ersten Planetenradsatzgruppe (1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) der zweiten Planetenradsatzgruppe (2) angeordnet ist, wobei eine dritte Kupplung (K3) zwischen dem ersten Hohlrad (H1) der ersten Planetenradsatzgruppe (1) und dem dritten Sonnenrad (S3) der zweiten Planetenradsatzgruppe (2) angeordnet ist und wobei die schaltbare Bremse (B1) auf das erste Sonnenrad (S1) der ersten Planetenradsatzgruppe (1) wirkt. Die elektrische Maschine (EM) ist in einem festen Drehzahlverhältnis mit der zweiten Planetenradsatzgruppe (2) verbunden.
Patent DE-102016115949-A1 (DE)
Title: Minderungsmassnahme bei undichtem Einspritzventil für Fahrzeuge während Leerlaufstopp
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-26
Abstract: Verfahren und Systeme zum Mindern der Auswirkungen eines undichten Kraftstoffeinspritzventils während Fahrzeugleerlaufstoppbedingungen werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Erkennen des Zylinders mit einem undichten Kraftstoffeinspritzventil sowie bei oder nach Kraftmaschinenabschaltung Positionieren der Kraftmaschine auf eine ausgewählte Position basierend auf dem erkannten Zylinder, sodass ein Auslassventil des erkannten Zylinders zumindest teilweise geöffnet ist, umfassen.
Patent DE-102016116239-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung eines Elektromotors, insbesondere für ein Haushaltgerät
Inventor: NEUFELD ALEXANDER
IPC: H02H7/085
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (135) zur Steuerung eines Elektromotors (115). Die Steuereinheit (135) umfasst eine Basisschaltung (140), die zumindest einen ersten Zweig (400) und einen zum ersten Zweig (400) parallel geschalteten zweiten Zweig (410) umfasst, wobei der erste Zweig (400) eine Reihenschaltung aus einem ersten Schaltelement (T1) und einer ersten Diode (D1) und der zweite Zweig (410) eine Reihenschaltung aus einer zweiten Diode (D2) und einem zweiten Schaltelement (T2) aufweist, wobei die Basisschaltung (140) ausgebildet ist, um zumindest eine Spule (145) des Elektromotors (115) zwischen einem ersten Abgriffspunkt (A1) des ersten Zweigs (400) zwischen dem ersten Schaltelement (T1) und der ersten Diode (D1) und einem zweiten Abgriffspunkt (A2) des zweite Zweigs (410) zwischen dem zweiten Schaltelement (T2) und der zweite Diode (D2) zu verschalten. Ferner umfasst die Steuereinheit (135) ein Messelement (R1), das in einen Strompfad durch die erste (D1) und/oder zweite Diode (D1) geschaltet ist sowie eine Steuerschaltung (155), die ausgebildet ist, um den Elektromotor (115) abzuschalten, wenn ein am Messelement (R1) auftretender Strom oder ein davon abgeleiteter Wert größer als ein Referenzwert (U) ist.
Patent DE-102016116571-A1 (DE)
Title: Dram
Inventor: CHENG HAN-HUNG
IPC: G11C5/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen DRAM, der umfasst: einen Hauptkörper (10), der ein Substrat (11) und ein Gehäuse (12) aufweist, das die beiden gegenüberliegenden Seiten des Substrats (11) abdeckt, wobei das Substrat (11) ein Speichermodul (13) besitzt; eine Prozessoreinheit (14), die im Hauptkörper (10) angeordnet ist; ein Display (15), das am Hauptkörper (10) angeordnet ist und von außen betrachtet werden kann, wobei das Display (15) mit der Prozessoreinheit (14) elektrisch verbunden ist, die den Anzeigezustand des Displays (15) steuern kann; und einen Übertragungsanschluss (16), der am Substrat (11) angeordnet und mit dem Speichermodul (13) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102016118535-A1 (DE)
Title: Zylinderhalter für eine Hydroformvorrichtung sowie Hydroformvorrichtung
Inventor: JOGHAN HAMED DARDAEI
IPC: B21D26/045
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Zylinderhalter (14) für eine Hydroformvorrichtung (10) beschrieben. Er umfasst einen im Wesentlichen quaderförmigen Zylinderhalterkörper, der eine Hydraulikzylinderaufnahme hat, an der ein Hydraulikzylinder (18) befestigbar ist, wobei der Hydraulikzylinder (18) dazu ausgebildet ist, ein zu verformendes Werkstück (20) mit einer Hydroformflüssigkeit zu versorgen. Weiter beinhaltet der Zylinderhalter (14) eine Basisplatte (24), an der der Zylinderhalterkörper mittels einer Dreharretiereinheit in einem vorgegebenen Winkel befestigt ist. Darüber hinaus wird eine Hydroformvorrichtung (10) mit einem solchen Zylinderhalter (14) präsentiert.
Patent DE-102016118711-A1 (DE)
Title: Bauteil mit elektrisch leitfähiger Bewehrung
Inventor: NEUMANN FRANK
IPC: H02N2/18
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, aufweisend ein Matrixmaterial und eine elektrisch leitfähige Bewehrung, wobei die Bewehrung zumindest teilweise als ein Leiter verlegt ist und eine induktiv und/oder piezoelektrisch erzeugte Spannung in dem Leiter mittels Anschlusskontakten an dem Bauteil abgreifbar ist.
Patent DE-102016119146-A1 (DE)
Title: Kraftmesseinheit
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: G01L5/22
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kraft- und Drehmomentmesseinheit (1) umfassend zumindest: eine Grundplatte (2), eine von der Grundplatte (2) beabstandet angeordnete Messplatte (3), wobei an die Messplatte (3) angreifende Kräfte und Drehmomente gemessen werden können, vier Messbolzen (4, 5, 6, 7), die zwischen der Grundplatte (2) und der Messplatte (3) angeordnet und die mit der Grundplatte (2) und der Messplatte (3) verbunden sind, mindestens einen Querdehnungsmessstreifen (4.6, 5.6) an jedem der Messbolzen (4, 5, 6, 7) zur Messung einer Querdehnung des entsprechenden Messbolzens (4, 5, 6, 7), und mindestens vier Längsdehnungsmessstreifen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5, 4.9, 4.10, 4.11, 5.1, 5.2, 5.3, 5.4, 5.5, 5.9, 5.10, 5.11, 6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4) an jedem der Messbolzen (4, 5, 6, 7) zur Messung von Längsdehnungen des entsprechenden Messbolzens (4).
Patent DE-102016121385-A1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sandale
Inventor: BECKER ANDRÉ
IPC: A43B1/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuh und insbesondere eine Sandale. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schuh zur Verfügung zu stellen, der auf einfache und bequeme Weise in beide Richtungen getragen werden kann.Es wird ein Schuh (10), insbesondere eine Sandale, zur Verfügung gestellt. Diese umfasst eine Sohle (20) und zwei daran befestigte Riemen (30), wobei die Riemen (30) die Sohle (20) diagonal überspannen und sich dabei überkreuzen. Eine erste Länge L1 befindet sich zwischen einer ersten Befestigung (32) eines Riemens (30) und der Überkreuzung (40) der Riemen (30) und eine zweite Länge L2 befindet sich zwischen der Überkreuzung (40) der Riemen (30) und einer zweiten Befestigung (33) des Riemens (30). L1 entspricht dabei zumindest im Wesentlichen L2.
Patent DE-102016125132-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit Busknotenanordnung
Inventor: LAU CHRISTIAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: In einer Verpackungsmaschine (1) weist eine Arbeitsstation (2, 3, 4, 5) einen von einer Wand (27) umgebenen Innenraum (28) auf, in welchem ein Werkzeug (29) mit wenigstens einem Heizelement oder Aktor (30) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich aus durch eine auf der vom Innenraum (28) abgewandten Außenseite (31) der Wand (27) aufgesetzte Busknotenanordnung (24), die eine Gehäusekappe (32), eine Platine (35) und eine mit der Platine (35) verbundene Schnittstelle (38) zum Verbinden mit einem Komunikationsbus (23) aufweist.
Patent DE-102016202589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Verbinden von Komponenten für ein Kraftfahrzeug und Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER PETER
IPC: H05K3/32
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum elektrischen Verbinden von Komponenten für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Bereitstellen eines ersten Elements (10) und eines zweiten Elements (20), das in einer Ausnehmung (14) des ersten Elements (10) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst weiter ein Einbringen von Additiven in das erste Element (10) in einem Bereich einer Grenzfläche (5), die als Übergang zwischen dem des ersten und zweiten Element (10, 20) ausgebildet ist, und in einem mit dem Bereich der Grenzfläche (5) verbundenen Schaltungsbereich (16), welche freiliegend ausgebildet sind. Das Verfahren umfasst weiter ein Freilegen der Grenzfläche (5) des ersten Elements (10). Außerdem umfasst das Verfahren ein chemisches Abscheiden eines vorgegebenen Materials und dadurch Ausbilden einer Verbindungsschicht (3) an dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) und dadurch elektrisches Verbinden des ersten Elements (10) mit dem zweiten Element (20).
Patent DE-102016204294-A1 (DE)
Title: Unterdruckpumpenbaugruppe und Verfahren zum Betreiben einer Unterdruckpumpenbaugruppe
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Unterdruckpumpenbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (13), insbesondere zum Betrieb eines Bremskraftverstärkers, hat eine elektrisch betriebene Unterdruckpumpe (16), die eine Schmiermittelzufuhr (26) mit einer Ansaugstelle (24) zur Versorgung der Unterdruckpumpe (16) mit einem Schmiermittel (18) und eine Schmiermittelabführleitung (30) zur Rückführung des Schmiermittels (18) in ein Schmiermittelreservoir (20) umfasst, wobei die Ansaugstelle (24) an einer Position im Kraftfahrzeug (12) angeordnet ist, die, vorzugsweise in jeder Nutzungssituation des Kraftfahrzeugs (12), außerhalb eines Schmiermittelreservoirs (20) liegt. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben einer Unterdruckpumpenbaugruppe (10) vorgesehen.
Patent DE-102016206443-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb zur Ventilbetätigung bei einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: PRUNNBAUER JAN GERRIT
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-04-15
Abstract: Es wird ein Ventiltrieb (1) zur Ventilbetätigung bei einer Brennkraftmaschine (3), mit einem Zugmittel (19) vorgeschlagen, wobei das Zugmittel (19) mit wenigstens zwei Ventilen (11, 11‘) der Brennkraftmaschine (3) wirkverbunden ist, wobei das Zugmittel (19) wenigstens eine Krafteinleitungsstelle (21) und wenigstens eine Kraftausleitungsstelle (23) aufweist, wobei das Zugmittel (19) eingerichtet ist, um eine Zugkraft von der wenigstens einen Krafteinleitungsstelle (21) zu der wenigstens einen Kraftausleitungsstelle (23) zu übertragen, und wobei die wenigstens eine Kraftausleitungsstelle (23) mit den wenigstens zwei Ventilen (11, 11‘) derart wirkverbunden ist, dass eine Verlagerung der wenigstens zwei Ventile (11, 11‘) in Richtung einer Offenstellung oder einer Geschlossenstellung bewirkbar ist, wenn an der wenigstens einen Krafteinleitungsstelle (21) eine Kraft in das Zugmittel (19) eingeleitet wird.
Patent DE-102016209518-A1 (DE)
Title: Bauelemente auf flexiblen Substraten und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MÖNCH INGOLF
IPC: H05K1/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Elektronik und der Werkstoffwissenschaften und betrifft Bauelemente auf flexiblen Substraten, wie sie beispielsweise in der Automobilindustrie, im Maschinenbau oder in der Elektronik als Sensoren oder Aktoren zum Einsatz kommen, und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Bauelemente auf flexiblen Substraten, deren physikalische und insbesondere elektrische Eigenschaften langzeitstabil sind, und in der Angabe eines kostengünstigen und einfachen Verfahrens zu ihrer Herstellung. Die Aufgabe wird gelöst durch Bauelemente auf flexiblen Substraten, bestehend aus einem flexiblen Substrat mit einer darauf mindestens teilweise angeordneten Barriereschicht, auf der mindestens teilweise eine Bauelemente-Schicht positioniert ist.
Patent DE-102016210131-A1 (DE)
Title: Positionieren eines Untersuchungsobjekts für ein Bildgebungsverfahren
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-06-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Positionieren eines Untersuchungsobjekts (O) für ein Bildgebungsverfahren beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Außenbildaufnahme (BA) von äußerlich sichtbaren Merkmalen des Untersuchungsobjekts (O) mit Hilfe einer Außenbildaufnahmeeinheit (K) durchgeführt. Auf Basis der Außenbildaufnahme (BA) wird eine Position (PS) und/oder Orientierung (AR) zumindest eines den bildlich erfassten Merkmalen zugeordneten Teils (KP) des Untersuchungsobjekts (O) ermittelt. Anschließend wird geprüft, ob die ermittelte Position (PS) und/oder Orientierung (AR) des zumindest einen Teils (KP) des Untersuchungsobjekts (O) mit einer vorbestimmten Referenz-Position und/oder Referenz-Orientierung übereinstimmt. Schließlich wird für den Fall, dass die ermittelte Position (PS) und/oder Orientierung (AR) des zumindest einen Teils (KP) des Untersuchungsobjekts (O) mit der vorab bestimmten Referenz-Position und/oder Referenz-Orientierung nicht übereinstimmt, die Position und/oder Orientierung des zumindest einen Teils (KP) des Untersuchungsobjekts (O) korrigiert. Es wird auch eine Objekt-Positionierungseinrichtung (40) beschrieben. Zudem wird eine bildgebende medizinische Einrichtung beschrieben.
Patent DE-102016210240-A1 (DE)
Title: Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeinstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Domlager (1) mit einem ersten und einem zweiten Ringelement (2, 3), wobei das Domlager (1) axial zwischen einer Fahrwerksfeder (4) eines Federbeins (5) und einer Karosserie (6) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, um das Federbein (5) dämpfend mit der Karosserie (6) zu verbinden, wobei das erste Ringelement (2) einerseits mit einer Kolbenstange (7) des Federbeins (5) und andererseits mit der Karosserie (6) verbunden ist, und wobei das zweite Ringelement (3) einerseits über eine Koppelvorrichtung (8) mit der Kolbenstange (7) und andererseits mit der Karosserie (6) verbunden ist, wobei die Koppelvorrichtung (8) zur Steifigkeitsänderung des Domlagers (1) von einem Aktuator (9) zwischen zwei Schaltstellungen schaltbar ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Koppelvorrichtung (8) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Koppelvorrichtung (8) als schaltbares Lagerelement ausgebildet ist.
Patent DE-102016210410-A1 (DE)
Title: Unverlierbares Befestigungselement für einen Schlauch an einem Adapter
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16L33/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungselement für einen Schlauch an einem Adapter, wobei das Befestigungsmittel zur ringförmigen Anordnung um eine äußere Umfangsfläche des Schlauchs vorgesehen ist und den Schlauch zusammendrückt, so dass eine innere Umfangsfläche des Schlauchs und der Adapter zumindest kraftschlüssig verbindbar sind; wobei sich das Befestigungsmittel in einer Umfangsrichtung von einem ersten Ende ringförmig zu einem zweiten Ende über mehr als 360 Winkelgrad erstreckt, so dass durch ein Zusammendrücken der Enden ein Innendurchmesser des Befestigungsmittel elastisch aufweitbar ist, wobei das Befestigungselement mindestens einen, sich ausgehend von einer Innenumfangsfläche des Befestigungselements, in einer radialen Richtung nach innen weisenden Vorsprung aufweist.
Patent DE-102016210687-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Motordrehzahl
Inventor: OH WAN SOO
IPC: F02D41/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Motordrehzahl pro Minute (U/min) umfasst: einen Frequenzableitungsvorgang zum Ableiten einer Frequenz aus einer Veränderung einer Motordrehzahl, die von einem Sensor erfasst wird, durch ein Steuergerät während des Betriebes des Motors; einen Frequenzumwandlungsvorgang zum Umwandeln einer Ableitungsfrequenz, die bei dem Frequenzableitungsvorgang abgeleitet wurde, in eine Umwandlungsfrequenz mittels eines vorgegebenen Umwandlungsvorgangs durch das Steuergerät; einen Frequenzvergleichsvorgang zum Vergleichen einer Größe der Umwandlungsfrequenz, bei der die Motordrehzahl zu verändern ist, unter den Umwandlungsfrequenzen, die bei dem Frequenzumwandlungsvorgang umgewandelt wurden, mit einer Größe der Bezugsfrequenz, die vorab in das Steuergerät eingegeben wurde; und einen Kraftstoffeinspritzbetragseinstellvorgang zum Ableiten eines Korrekturwertes basierend auf einem Ergebnis, das bei dem Frequenzableitungsvorgang abgeleitet wurde, zum Anwenden des abgeleiteten Korrekturwertes und zum Steuern einer Einspritzvorrichtung durch das Steuergerät, um einen Kraftstoffeinspritzbetrag zu steuern.
Patent DE-102016211103-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb eines Systems
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb zumindest eines Arbeitsmittels (12), insbesondere einer tragbaren Werkzeugmaschine. Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zumindest einen Verfahrensschritt (24) umfasst, in dem eine benutzerspezifische Gesamtbearbeitungszeit zu einer Freischaltung des zumindest einen Arbeitsmittels (12) ausgewertet wird.
Patent DE-102016214299-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Kommunikation in einem Fahrzeug
Inventor: KÜNZNER HERMANN
IPC: H04M1/60
Filed: 2016-08-03
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Kommunikationssystem für ein Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle vorgesehen. Dieses umfasst zumindest zwei in einem Fahrzeug ausgebildete Kommunikationsbereiche, wobei in jedem der beiden Kommunikationsbereiche zumindest eine Lautsprechereinrichtung zum Ausgeben von Audiosignalen an einen, den Kommunikationsbereich nutzenden Benutzer und zumindest eine Mikrofoneinrichtung zum Empfangen von, von einem den Kommunikationsbereich nutzenden Benutzer ausgegebenen Audiosignalen angeordnet ist, wobei die Lautsprechereinrichtungen und die Mikrofoneinrichtungen in der Fahrgastzelle angeordnet sind.
Patent DE-102016214400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen wenigstens zweier Fügepartner mittels Rührreibschweißen
Inventor: SCHUSTER MANUEL
IPC: B29C65/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen wenigstens zweier Fügepartner mittels Rührreibschweißen, bei dem die Fügepartner jeweils wenigstens eine Fügekontur aufweisen, längs der die beiden Fügepartner kraftbeaufschlagt unter Ausbildung eines Fügestoßes in Wirkverbindung treten, in den ein rotierendes Werkzeugteil zumindest teilweise eindringt und längs dessen unter Ausbildung einer Stoffschlussverbindung, in die wenigstens ein separat zu beiden Fügepartnern bereitgestellter Zusatzstoff eingebracht wird, verfahren wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass längs des Fügestoßes zwischen beiden Fügepartnern wenigstens abschnittweise eine strangprofilartig ausgebildete Fügekomponente eingebracht wird, in der der wenigstens eine Zusatzstoff enthalten ist, und dass das rotierende Werkzeugteil zur Ausbildung der Stoffschlussverbindung zumindest teilweise in die strangprofilartig ausgebildete Fügekomponente derart eindringt und längs dieser verfahren wird, so dass sich eine Stoffschlussverbindung zwischen der Fügekomponente und beiden Fügepartnern längs des Fügestoßes ausbildet.
Patent DE-102016219159-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung
Inventor: TEMIZKAN SENOL
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird eine Kältegerätevorrichtung, insbesondere eine Haushaltskältegerätevorrichtung, vorgeschlagen mit zumindest einer Wasserausgabeeinheit (12), die zumindest eine Führungseinheit (28) aufweist, welche zu einer Führung von Wasser vorgesehen und in einer Einbaulage in einem Deckenbereich (22) zumindest eines Ausgabebereichs (20) der Wasserausgabeeinheit (12) angeordnet ist, und zumindest eine Betätigungseinheit (14) aufweist, welche zumindest ein Betätigungselement (26) aufweist, das zum Starten einer Wasserentnahme vorgesehen ist, und mit zumindest einem Innerliner (34), welcher zumindest eine Seitenwand (36) aufweist, an welcher die Wasserausgabeeinheit (12) angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (26) zumindest einen Betätigungsabschnitt (50) aufweist, welcher in den Ausgabebereich (20) hineinragt und hinter der Führungseinheit (28) hervorragt.
Patent DE-102016221533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transfer elektronischer Komponenten zwischen Substraten
Inventor: SCHLEMPER KLAUS
IPC: H01L21/68
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung zum Transfer elektronischer Komponenten (K) von einem Trägersubstrat (T) auf ein Aufnahmesubstrat (A, Z). Dabei weist das Verfahren die folgenden Schritte auf: einen Positionierungsschritt, bei dem ein Trägersubstrat (T), auf dem eine Mehrzahl von in einem Raster angeordneten elektronischen Komponenten (K) jeweils an einer entsprechenden Haftungsstelle (H) mittels einer durch Laserstrahlung lösbaren Haftung anhaftet, relativ zu einem Aufnahmesubstrat (A, Z) positioniert, insbesondere ausgerichtet, wird; einen Transferschritt, bei dem, während die relative Positionierung des Trägersubstrats (T) zu dem Aufnahmesubstrat (A, Z) beibehalten wird, die Haftungsstellen (H) der Komponenten (K) einer aus wenigstens zwei der auf dem Trägersubstrat (T) angeordneten Komponenten (K) bestehenden Transfereinheit (U) selektiv so mit Laserstrahlung bestrahlt werden, dass dadurch die Haftung der Komponenten der Transfereinheit (U) von dem Trägersubstrat (T) selektiv an diesen Haftungsstellen gelöst wird und die Komponenten der Transfereinheit (U) jeweils an eine ihrer anfänglichen Anordnung in dem Raster auf dem Trägersubstrat entsprechende Rasterposition auf dem Aufnahmesubstrat transferiert werden.
Patent DE-102016223377-A1 (DE)
Title: Luftfilter und Luftreiniger verwendend Filterpapier mit hoher Dichte und Fahrzeug verwendend diese
Inventor: KWACK CHUL-KYU
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-11-25
Abstract: Offenbart ist ein Luftfilter, welcher ein Filterpapier mit hoher Dichte verwendet. Das Filterpapier kann ein thermisch gebundenes Vliesstofffilterpapier 10 mit einer Luftpermeabilität um Fremdstoffe von durchgeleiteter verschmutzter Luft zu filtrieren und die verschmutzte Luft in frische Luft zu wandeln, enthalten. Das thermisch gebundene Vliesstofffilterpapier enthält Faltenteil 10-1 und 10-N die in vorbestimmten Intervallen gefaltet sind. Eine Dicke der Faltenteil 10-1 und 10-N ist bereitgestellt mit dichten Schichten 15 und 17, umfassend eine erste Polyethylenterephtalat (PET) Faser 20-2 welche durch Hitze schrumpfen kann und eine zweite Polyethylenterephtalat (PET) Faser 20-1, welche sich durch Hitzebehandlung verformt.
Patent DE-102016223589-A1 (DE)
Title: Copolymer enthaltendes maschinelles geschirrspülmittel
Inventor: MUELLER CHRISTINE
IPC: C11D17/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Es werden maschinelle Geschirrspülmittel beschrieben, die ein oder mehrere Copolymere als Komponente Z1) enthaltend kationische Struktureinheiten und makromonomere Struktureinheiten und ein oder mehrere Enzyme als Komponente Z2) enthalten.Die maschinellen Geschirrspülmittel weisen insbesondere eine vorteilhafte Klarspülleistung sowie eine vorteilhafte Trocknungsleistung auf, beides auch in phosphatfreien Zusammensetzungen.