baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19854191-B4 (DE)
Inventor: HOEFER REINHARD
IPC: D04B27/06
Filed: 1998-11-24
Granted: 2008-02-21
Abstract: The invention concerns a set comprising a plurality of mutually juxtaposed, generally flat, plate-shaped components which are fixedly connected together, and a process for the production thereof. Production is simple and inexpensive to implement and that means also that the entire set can be produced inexpensively and sufficiently accurately in terms of fit. A process according to the invention for connecting together in the longitudinal direction to form a set a plurality of components disposed at a spacing in mutually juxtaposed relationship, in particular needles, whose main planes are disposed transversely with respect to the longitudinal direction, is distinguished in that the individual components are positioned at the correct spacing relative to each other, and at least one bar is inserted in the longitudinal direction into at least one aligned orifice in the components, in particular needles, wherein the outside diameter of the bar is only slightly smaller than the orifice, and the set is glued in the region where the bar passes through the components.</PTEXT>
Patent DE-19881969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltgabel für ein Gangschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16H63/32
Filed: 1998-11-20
Granted: 2016-04-07
Abstract: Eine Schaltgabel (2, 3) für ein Gangschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs ist auf einer Schaltstange befestigt und greift mit ihrem gabelförmigen Abschnitt in eine Umfangsnut einer Schiebemuffe ein. Dabei verläuft der gabelförmige Abschnitt (6) quer zur Längsmittelachse der Schaltstange und weist eine Versteifung auf. Zur Schaffung einer kostengünstigen Ausbildung der Schaltgabel (2, 3) sowie zur Ermöglichung einer Großserienfertigung soll diese als komplettes Bauteil durch Tiefziehen hergestellt sein.
Patent DE-19924130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filtration von Schadstoffen enthaltenen Gasen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FRANK NORBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 1999-05-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Filtration von Schadstoffen enthaltenden Gasen mittels eines
in einem Behälter (3)
angeordneten Filters (2), welchem die zu reinigenden Gase und schadstofffreie
pulver- oder staubförmige
Filtrationshilfsstoffe (7) zugeführt
werden, wobei zu vorgegebenen Zeitpunkten der Filter (2) abgereinigt
wird und die dadurch vom Filter (2) abgeschiedenen schadstoffhaltigen
Filtrationshilfsstoffe (7a) in einem Entsorgungsbehälter (17) gesammelt
werden, und von dort den zu reinigenden Gasen wieder zugeführt werden.
Patent DE-19925549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur aseptischen Herstellung von Wundauflagen und Verwendung derselben
Inventor: BERTHOLD ACHIM
IPC: A61L15/44
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zum aseptischen Herstellen von Wundauflagen, umfassend die Schritte,
daß  (a)
ein Wirkstoffträger
hergestellt wird,  (b) der Wirkstoffträger einem Sterilisationsverfahren
unterworfen wird und  (c) der Wirkstoffträger mit mindestens einem Wirkstoff
unter aseptischen Bedingungen bestückt wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß als
der genannte Wirkstoff ein Wachstumsfaktor verwendet wird, und daß die Bestückung des
Wirkstoffträgers
mit Wirkstoff unter Reinraumbedingungen erfolgt, wobei der in steriler
Lösung
vorliegende Wirkstoff auf die Oberfläche des Wirkstoffträgers dosiert wird.
Patent DE-19933414-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: DAUMUELLER HANS
IPC: F21Y101/00
Filed: 1999-07-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Ein Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Reflektor, in dessen Scheitelbereich eine Lichtquelle angeordnet ist, und mit einer verschwenkbaren Abblendvorrichtung, die in einer Stellung für Fernlicht Licht von der Lichtquelle zu einem ersten Reflektorbereich gelangen oder von diesem austreten läßt, und die in einer Stellung für Abblendlicht von der Lichtquelle zu diesem ersten Reflektorbereich ausgesandtes Licht bzw. von diesem reflektiertes Licht abschirmt, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Abblendvorrichtung durch einen am Reflektorrand angeordneten elektromagnetisch ansteuerbaren Aktor verschwenkbar ist.
Patent AU-2016100223-B4 (AU)
Title: A safety enhanced turntable or fifth wheel for coupling a semi-trailer to a prime mover
Inventor: HILE JOHN
IPC: B62D53/08
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-10-05
Abstract: Abstract A method for assisting in the coupling of a semi-trailer to a turntable of a prime mover includes remotely monitoring sensors about the turntable to make a number of determinations. These include that the semitrailer is suitably close to the turntable for correct coupling. That a locking member, e.g. a kingpin, of the semitrailer is correctly positioned relative to the turntable for proper coupling. That a kingpin locking mechanism of the turntable is in a locked configuration. The result of the determinations is indicated to an operator of the prime mover.
Patent DE-102004016406-B4 (DE)
Title: Digital broadcast coherent wave transmission control procedure uses broadband transmission to broadcast points with frequency set by control code
Inventor: PROSCH THEODOR
IPC: H04H1/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: A digital broadcast coherent wave transmission control procedure generates a transmitter centre frequency selection control code modulated onto a carrier with the digital broadcast signal for reception by broadband receivers at cable coupling points, demodulation, low and band pass filtering to recover and decode the control signal to generate a local oscillator frequency for uplink broadcast signal mixing.
Patent DE-102004016714-B4 (DE)
Title: Tastkopf mit Schutzvorrichtung für eine Koordinatenmessmaschine
Inventor: WIEDMANN WOLFGANG
IPC: G01B7/012
Filed: 2004-04-05
Granted: 2008-11-20
Abstract: Tastkopf
für ein
Koordinatenmessgerät
(1), umfassend:  einen an dem Koordinatenmessgerät (1) anbringbaren Tastkopfträger (43),  einen
relativ zu dem Tastkopfträger
(43) aus einer Nullstellung auslenkbaren Taststifthalter (55),  einen
Taststift (37) mit einem an dem Taststifthalter (55) festgemachten
ersten Ende, einem sich von dem Taststifthalter wegerstreckenden
Schaft (79) und einem dem ersten Ende gegenüber liegenden zweiten Ende
mit einer Tastspitze (214) zum Antasten eines Werkstücks,  einen
Sensor (80) zum Erfassen einer Auslenkung des Taststifthalters (55)
relativ zu dem Tastkopfträger
(43) aus der Nullstellung, und  ein zusammen mit dem Taststifthalter
(55) relativ zu dem Tastkopfträger
(43) auslenkbares Element,  dadurch gekennzeichnet, dass das
auslenkbare Element ein Kollisionsschutz (90) ist, welcher in Projektion
auf eine orthogonal zu einer Längsachse
(53) des Schafts (79) sich erstreckende erste Ebene über eine
Projektion des Sensors (80) in die erste Ebene hinausragt, so dass
ein Außenbereich
des Kollisionsschutzes außerhalb
eines Chassis (39) des...
Patent DE-102004032424-B4 (DE)
Title: Trommelbremssystem eines Fahrzeuges
Inventor: KANG BYEONG-WOOK
IPC: F16D65/22
Filed: 2004-07-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: Trommelbremssystem,
aufweisend:  eine linke und eine rechte Bremsbacke (3, 5);  einen
Radzylinder (7), der eine Betätigungskraft
auf die linke und die rechte Bremsbacke (3, 5) überträgt;  eine Montageplatte
(15), in deren Mitte eine Nabe (17) ausgebildet ist; und  einen
linken und einen rechten Hebel (9, 11), die mittig schwenkbar derart
miteinander verbunden sind, dass sie unter Bildung einer Scherenform
einander kreuzen und die Betätigungskraft
von dem Radzylinder (7) auf beide Enden der linken und der rechten
Bremsbacke (3, 5) gleichmäßig übertragen,  wobei
der rechte Hebel (11) in dessen Mitte eine Gelenköffnung (19)
aufweist, an deren Umfangsrand eine Führungsnut ausgebildet ist und
mittels welcher der rechte Hebel (11) an der Nabe (17) schwenkbar
angebracht ist, und  wobei der linke Hebel (9) in dessen Mitte
einen Führungsring
(21) aufweist, mittels welchem der linke Hebel (9) in der Führungsnut
des rechten Hebels (11) schwenkbar angebracht ist.
Patent DE-102004043096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen eines Folienschlauches
Inventor: BARDTKE RALF
IPC: B65B51/26
Filed: 2004-09-07
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen eines Folienschlauches (1), mit zwei gegeneinander bewegbaren, den Folienschlauch (1) zwischen sich einklemmenden Schweißbacken (2, 3), zwei Backenhaltern (4, 5) zum Halten jeweils einer Schweißbacke (2, 3), jeweils einem Backenträger (6, 7) zum Tragen der Backenhalter (4, 5) und damit der Schweißbacken (2, 3), einem Linearantrieb (8), welcher entlang einer Wirklinie (9) betreibbar ist und ein Primärteil (10) und ein Sekundärteil (11) aufweist, einem mit dem Linearantrieb (8) verbundenen Getriebe (12), wobei das Getriebe (12) mit den Backenträgern (6, 7) verbunden ist, um eine gegenläufige Bewegung der Backenträger (6, 7) und damit der Schweißbacken (2, 3) zu erzeugen, und um die Schweißbacken (2, 3) aufeinander zu und voneinander weg bewegen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (12) eine mit dem Primärteil (10) verbundene erste Kurvenplatte (13) und eine mit dem Sekundärteil (11) verbundene zweite Kurvenplatte (19) enthält, dass jede Kurvenplatte (13, 19) eine Kurvenlinie (14) aufweist, und dass jeweils ein mit einem Backenträger (6, 7) verbundener Nocken (15) entlang einer Kurvenlinie (14) geführt wird.
Patent DE-102004045871-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Alterungskompensation von organischen Lichtemitterdioden
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: H05B37/02
Filed: 2004-09-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Alterungskompensation einer organischen Lichtemitterdiode (OLED),
die aus einer Versorgungsspannung gespeist und über einen in einem Sättigungsbetrieb
betriebenen Treibertransistor geschaltet wird, mittels einer Ansteuerung
der Lichtemitterdiode, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
umfasst:  – Speichern
zumindest eines Soll-Strom-Spannungs-Wertepaares einer Soll-Strom-Spannungs-Kennlinie
der Lichtemitterdiode zu einem Zeitpunkt geringer Alterung der Lichtemitterdiode,  – Überführen des
Treibertransistors während
eines Messzyklus aus dem Sättigungsbetrieb
in einen Linearbetrieb,  – Messen
eines Stromwertes für
den Strom durch die Lichtemitterdiode mittels einer Strommessschaltung
in dem Messzyklus,  – Ermitteln
mindestens eines aktuellen Strom-Spannungs-Wertepaares einer aktuellen Strom-Spannungs-Kennlinie
der Lichtemitterdiode mittels des gemessenen Stromwertes und einer
bekannten Kennlinie des Treibertransistors,  – Vergleichen
des mindestens einen aktuellen Strom-Spannungs-Wertepaares der Lichtemitterdiode
mit dem Soll-Strom-Spannungs-Wertepaar
der Lichtemitterdiode und  – Erzeugen
von Ansteuerparametern für
die Ansteuerung der Lichtemitterdiode in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-102004052039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Aufschmelztiefe während des Aufschmelzens einer Metallschicht und Substrat zur Verwendung in einem derartigen Verfahren
Inventor: AUERBACH FRANZ DR
IPC: G01N21/63
Filed: 2004-10-26
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Aufschmelztiefe während des Aufschmelzens einer Metallschicht (5, 6) mittels eines Laserstrahls (8), bei dem – unter der Metallschicht (5) eine oder mehrere Schichtlage(n) (3, 4) vorhanden ist/sind, die bei Beaufschlagung mit einer Prüfstrahlung eine jeweils schichtspezifische, zur Entladungsstrahlung der Metallschicht unterschiedliche charakteristische Entladungsstrahlung emittiert/emittieren, wobei sich die Entladungsstrahlungen dadurch unterscheiden, dass sie verschiedene charakteristische maximale Wellenlängen (λCu, λchar(4), λchar(3)) aufweisen; – während des Aufschmelzens der Aufschmelzbereich (7, 7', 7'') mit einer Prüfstrahlung (10) beaufschlagt wird, und – aus der reflektierten Prüfstrahlung (11) das Aufschmelzen der Schichtlage(n) (5, 4, 3) durch Detektieren der schichtspezifischen charakteristischen Entladungsstrahlungen (λchar,Cu, λchar(4), λchar(3)) erkannt und daraus auf die Aufschmelztiefe geschlossen wird, wobei die Metallschicht (5, 6) und die Schichtlage(n) (3, 4) aus demselben Ausgangsmaterial hergestellt werden und wobei die Schichtlage(n) (3, 4) zur Erzeugung unterschiedlicher charakteristischer Entladungsstrahlungen (λchar,Cu, λchar(4) λchar(3)) schichtweise unterschiedlich dotiert wird/werden.
Patent DE-102004062081-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: HINKEL RUEDIGER
IPC: F16H41/24
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-08-13
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einem Pumpenrad, einem Turbinenrad und einem Leitrad zur Bildung eines hydrodynamischen Kreises, wobei das Turbinenrad aufgrund von Strömungsbedingungen im hydrodynamischen Kreis bei Zugbetrieb in Richtung des Pumpenrades und bei Schubbetrieb in Gegenrichtung axial auslenkbar ist und über zumindest eine gegenüber dem Freilauf antriebsseitige Axiallagerung sowie wenigstens eine antriebsseitige Druckscheibe in axialer Wirkverbindung mit einem Bauteil des Freilaufes steht, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise die antriebsseitige Druckscheibe (80) über ein Stationärelement (89) verfügt, das mit einem ersten Freilauf-Bauteil (47) axial in Anlage steht, und über eine mit diesem Stationärelement (89) in Wirkverbindung stehende, gegenüber dem Stationärelement (89) in Achsrichtung relativ auslenkbare Anpreßvorrichtung (90), die mittels eines  Ausgleichselementes (94) ungeachtet der jeweiligen Axialposition des Turbinenrades (19) gegenüber dem Pumpenrad (17) sowohl in Anlage an der antriebsseitigen Axiallagerung (35) als auch in Anlage an einem zweiten Freilauf-Bauteil (49) verbleibt, während das Stationärelement (89) erst bei an das Pumpenrad (17) in Achsrichtung...
Patent DE-102005000774-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rutschfesten Schaumstoffes in Gestalt einer Platte
Inventor: SHIH RUEY-SHENG
IPC: B29C70/82
Filed: 2005-01-05
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rutschfesten Schaumstoffes in Gestalt einer Platte, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:  Verwenden eines pelletförmigen thermoplastischen Elastomers (TPE) als Ausgangsstoff für die Herstellung einer Platte aus Schaumstoff,  wobei die Platte aus Schaumstoff aus 100 Gewichtsteilen eines pelletförmigen thermoplastischen Elastomers (TPE), 2 bis 6 Gewichtsteilen eines schaumbildenden Mittels, 0,1 bis 1,0 Gewichtsteilen eines Vernetzungsmittels, 5 bis 60 Gewichtsteilen eines Füllmittels und 1 bis 10 Gewichtsteilen eines die Alterung verhindernden Mittels hergestellt ist,  Aufbringen eines wärmeresistenten elastischen Gitters mit einer Vielzahl von Maschen einer vorbestimmten Größe auf wenigstens eine Oberfläche der Platte aus Schaumstoff und Aufheizen der Platte in einer Heizanordnung, bis die Platte erweicht und für eine Verformung bereit ist,  Verwenden wenigstens einer Form für einen Pressschritt der Platte, wobei die der Oberfläche der Platte mit dem aufgebrachten Gitter zugewandte Oberfläche der Form eine Vielzahl von kleinen Aussparungen aufweist, die gleichmäßig über die...
Patent DE-102005021649-B4 (DE)
Title: Optische Höhenabtastung einer Oberfläche
IPC: G01M11/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur optischen Höhenabtastung
einer Oberfläche,
wobei die Oberfläche
zweifach, mit unterschiedlicher optischer Weglänge, und mit gleichen oder
näherungsweise
gleichen Winkeln zur Oberfläche
beleuchtet und über
eine Aufnahmeeinrichtung betrachtet wird, so daß sich das Verhältnis der
optischen Weglängen durch
Höhenunterschiede
der abzustastenden Oberfläche verändert, und
wobei die aus den beiden Aufnahmen gewonnenen Helligkeitswerte zueinander
ins Verhältnis
gesetzt werden um ein Maß für eine Höhenänderung
zu erhalten.
Patent DE-102005053246-B4 (DE)
Title: Steuerung einer durch ein Pulsbreitenmodulationssignal angesteuerten Vorrichtung und Verfahren um Geräusch der Vorrichtung zu reduzieren
Inventor: SHIN KENTARO
IPC: H02P6/08
Filed: 2005-11-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Steuerung (100) einer mit einem Pulsbreitenmodulationssignal angesteuerten Vorrichtung (20), umfassend:1) eine Befehlseingabeeinheit (1) für das Eingeben eines Befehls für das Betreiben der mit einem Pulsbreitenmodulationssignal angesteuerten Vorrichtung (20);2) einen Steuerabschnitt (3) für das Erzeugen eines Steuertakts (D) mit dem Befehl von der Befehlseingabeeinheit (1), der die mit einem Pulsbreitenmodulationssignal angesteuerte Vorrichtung (20) betreibt;3) einen Frequenzmodulator (5) für die Frequenzmodulation des Steuertakts (D), der ein Ausgangssignal des Steuerabschnitts (3) darstellt, um somit dem Steuertakt (D) eine Frequenzvariation in einem vorbestimmten Frequenzbereich zu geben;4) eine Frequenzvariationseinheit (6) für das Erzeugen eines Modulationssignals (C), das in den Frequenzmodulator (5) einzugeben ist, wobei die Frequenzvariationseinheit (6) umfasst:i) einen ersten Signalgenerator {7,(10,11),7,7} für das Einstellen eines Bereichs der Zerstreuung eines Schaltgeräusches in einem Frequenzbereich, wobei das Schaltgeräusch durch ein Schaltelement (FET1, FET2, FET3, FET4) verursacht wird, undii) eine Einheit {(8,9), (12,13), (8,9), (8,9)} für das Verschieben eines Frequenzbandes des Schaltgeräusches durch das Hinzugeben einer vorbestimmten Versatzspannung zu einer Ausgangsspannung {A,(E,F),A,A} des ersten Signalgenerators {7,(10,11),7,7}; und5) ein erstes Schaltelement (4) für das Ansteuern des Schaltelements (FET1, FET2, FET3, FET4), das einen vorbestimmten Ansteuerstrom zur durch ein Pulsbreitenmodulationssignal angesteuerten Vorrichtung (20) fließen lässt, basierend auf dem frequenzmodulierten Steuertakt (D),wobei die Frequenzvariationseinheit (6) eine Vielzahl von ersten Signalgeneratoren (10,11), die unterschiedliche Amplituden und Versatzspannungen aufweisen, einschließt, undwobei die Einheit (12,13) der Frequenzvariationseinheit (6) einschließt:a) einen zweiten Signalgenerator (12), der einen Befehl für ein Schalten erzeugt, undb) ein zweites Schaltelement (13), das die Ausgangsspannungen (E,F) der Vielzahl der ersten Signalgeneratoren (10,11) in einer vorbestimmten Periode auf der Basis einer Ausgangsspannung (G) des zweiten Signalgenerators (12) schaltet, um somit die vorbestimmte Versatzspannung zu bewirken.
Patent DE-102006007961-B4 (DE)
Title: Keyless-Entry/Go-System mit Steuergerät und entsprechendes Verfahren
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: E05B49/00
Filed: 2006-02-21
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Realisierung eines Keyless-Entry/Go-Systems (1) bei einem Fahrzeug, wobei ein Zustand einer Fahrzeugkomponente (4) verändert wird, wenn bei einem Informationsaustausch zwischen einem tragbaren Element (3) und der Fahrzeugkomponente (4) erkannt wird, dass das tragbare Element (3) eine Zustandsänderungsberechtigung für die Fahrzeugkomponente (4) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsaustausch zwischen dem tragbaren Element (3) und der Fahrzeugkomponente (4) über ein Steuergerät (2) des Fahrzeugs (10) stattfindet, dass für den Informationsaustausch ein Transponder-Koppelelement (21) des Steuergeräts (2) eingesetzt wird, und dass der Informationsaustausch mittels einer Kopplung zwischen dem Transponder-Koppelelement (21) und einer Transponderspule (7) des Fahrzeugs (10) erfolgt, welche mit der Fahrzeugkomponente (4) verbunden ist.
Patent DE-102006008296-B4 (DE)
Title: Dochtsicherung
Inventor: KOPP FRANZ
IPC: C11C5/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2011-05-05
Abstract: Dochtsicherung (10) zum Zusammenwirken mit einer Kerze (20), welche einen Docht (24) und Außenflächen aufweist, wobei eine der Außenflächen als eine Aufstandsfläche (22) ausgebildet ist, umfassend  – ein Wandelement (12) und  – ein damit verbundenes Bodenelement (14),  wobei,  das Wandelement (12) so ausgebildet ist, dass nach einem Zusammenfügen der Dochtsicherung (10) und der Kerze (20)  ein der Aufstandsfläche (22) zugewandtes Ende des Dochts (24) in jeder Richtung parallel zu der Aufstandsfläche (22) von dem Wandelement (12) umgeben ist und  zumindest ein Teil des Wandelements (12) innerhalb eines von den Außenflächen der Kerze (20) definierten Innenvolumens angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wandelement (12) und/oder das Bodenelement (14) mindestens eine Luftdurchlassöffnung (18) aufweist.
Patent DE-102006017421-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstarrachse mit in den Achskörper eingelegten und fixierten Anbindungselementen
Inventor: HENZE STEFFEN DIPL ING
IPC: B60B35/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2014-02-06
Abstract: Fahrzeugstarrachse aus einem zumindest bereichsweise hohlen Achskörper (10, 110) mit zwei aus Halbschalen (21, 22) entlang von Montagelängsfugen (31, 32) durch Schweißen zusammengefügten Adapterrohrabschnitten (20, 120), wobei im Bereich der Adapterrohrabschnitte (20, 120) achstragende und achsführende Bauteile (81) befestigt oder angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass pro Radseite (1, 2) des Achskörpers (10, 110) der jeweilige Adapterrohrabschnitt (20, 120) mindestens zwei Ausnehmungen (23, 24) aufweist, – dass in die Ausnehmungen (23, 24) des Achskörpers (10, 110) ein Anbindungselement (41–45) formschlüssig eingelegt ist, wobei sich zwischen dem Anbindungselement (41–45) und dem jeweiligen Adapterrohrabschnitt (20, 120) eine Montagefuge (33, 34) ausbildet, – dass der Adapterrohrabschnitt (20, 120) und das Anbindungselement (41–45) entlang der Montagefuge (33, 34) miteinander stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102006017752-B4 (DE)
Title: Positionierantrieb
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2006-04-11
Granted: 2010-08-05
Abstract: Positionierantrieb (1), enthaltend einen Schlitten (2) mit einem um eine Drehachse (3) drehbaren Ausleger (4),  ferner enthaltend eine Antriebseinheit (5) mit zumindest einem ersten Motor (6) sowie einem zweiten Motor (7), wobei  die Motoren an der Antriebseinheit angebracht sind und über Zugglieder (8, 9) mit dem Schlitten bzw. dem Ausleger (4) kraftübertragend verbunden sind, wobei  der erste Motor (6) über ein erstes Zugglied (8) zur Drehung des Auslegers um die Drehachse mit dem Ausleger verbunden ist und  der zweite Motor (7) über ein zweites Zugglied (9) zum translatorischen Führen des Schlittens mit diesem verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein weiterer Ausleger (24') drehbar an der Drehachse (3) befestigt ist, an dem ein Magnetdreherreger zum Bewegen von in Behältnissen vorgesehenen Magneten angeordnet ist.
Patent DE-102006022624-B4 (DE)
Title: Milchsammelstück, insbesondere für Ziegen und Schafe
Inventor: OBERLE CHRISTELLE
IPC: A01J5/04
Filed: 2006-05-12
Granted: 2010-10-21
Abstract: Milchsammelstück (1) für eine Melkanlage umfassend ein Gehäuseoberteil (2) und ein Gehäuseunterteil (3), welches wenigstens zwei Einlaufstutzen (7, 8) und einen Milchablaufstutzen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Einlaufstutzen (7, 8) in einer Schale (10) münden, deren Rand (11) eine innerhalb des Gehäuseunterteils (3) liegende Austrittsöffnung (18) begrenzt, dass die Schale (10) beabstandet zur Innenwand (26) des Gehäuseunterteils (3) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Schließelement (4) vorgesehen ist, welches die Austrittsöffnungen (18) verschließt oder frei gibt.