baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017121109-B3 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer für Datenübertragungszwecke und Verfahren zu dessen Nutzung
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-09-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird eine neue Ansteuerung für eine LED vorgeschlagen, um mittels dieser LED kurze Lichtpulse hoher Leuchtstärke erzeugen zu können. Die Ansteuerung erfolgt vorschlagsgemäß über eine H-Brücke in der Art, dass die LED besonders schnell mit Ladungsträgern geflutet werden kann bzw., dass Ladungsträger besonders schnell aus der LED wieder entfernt werden können. Bei Verwendung von LEDs in den Grundfarben können nicht nur Helligkeitslichtpulse, sondern auch Farbwinkelpulse erzeugt werden, die insbesondere zur Lichtlaufzeitmessung, bevorzugt mittels Lichtlaufzeitkameras (TOF-Kameras) genutzt werden können. Bevorzugt werden Kfz-Scheinwerfer mit solchen Leuchtmitteln mit einer solchen H-Brücken- Ansteuerung bestückt. Sie können für vielfältige Zwecke im Kfz eingesetzt werden.
Patent DE-102018129286-B3 (DE)
Title: Stationäre Umgebungsluftreinigungsvorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: HITZKE CHRISTOPH
IPC: B01J20/20
Filed: 2018-11-21
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine stationäre Umgebungsluftreinigungsvorrichtung (10), die zur Entfernung von Stäuben, insbesondere Feinstaub, und Schadgasen, insbesondere Stickoxiden, aus der Umgebungsluft ausgebildet ist. Die Umgebungsluftreinigungsvorrichtung (10) weist ein Gehäuse (1) mit zumindest einer Strömungseintrittsöffnung (20) und zumindest einer Strömungsaustrittsöffnung (11) und zumindest ein zwischen der Strömungseintrittsöffnung (20) und der Strömungsaustrittsöffnung (11) angeordnetes Filterelement (13) sowie eine Luftstromerzeugungsvorrichtung (17) auf, die dazu ausgebildet ist, einen Luftstrom von der Strömungseintrittsöffnung (20) durch das Filterelement (13) zu der Strömungsaustrittsöffnung (11) zu erzeugen. Das Filterelement (13) weist zumindest einen Filterbalg aus einem gefalteten Kombifiltermedium auf, das zumindest eine Partikelfilterlage und zumindest eine Aktivkohlelage aufweist, die auf der Partikelfilterlage angeordnet ist, wobei die Aktivkohlelage Aktivkohlepartikel aus einem Aktivkohlematerial aufweist. Die Aktivkohlelage hat ein Flächengewicht von 200 bis 1200 g/m 2  und das Kombifiltermedium, insbesondere die Partikelfilterlage, ist elektrostatisch aufgeladen. Anspruchs 14. Darüber hinaus wird ein Betriebsverfahren für die Umgebungsluftreinigungsvorrichtung offenbart.
Patent DE-102018208140-B3 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Kühlmittelmassenstroms durch eine Pumpenvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: G01F1/684
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenvorrichtung (100) zum Fördern eines Kühlmittels einer Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Ermitteln eines Kühlmittelmassenstroms. Die Pumpenvorrichtung (100) umfasst einen Strömungskanal (120), eine im Strömungskanal (120) angeordnete Fördereinrichtung (130), einen im Strömungskanal (120) angeordneten Temperatursensor (140), eine im Strömungskanal (120) angeordnete Heizeinrichtung (150), die dazu ausgebildet ist, dem Kühlmittel eine vorbestimmte Heizleistung (Q Heiz ) zuzuführen, und eine Steuereinheit (160), die dazu ausgebildet ist, die Heizeinrichtung (150) zum Zuführen einer vorbestimmten Heizleistung (Q Heiz ) anzusteuern und den Kühlmittelmassenstrom (ṁ) durch die Pumpenvorrichtung (100) zu ermitteln basierend auf einer Temperaturdifferenz zwischen einer ersten Temperatur (T 1 ) des Kühlmittels vor dem Zuführen der vorbestimmten Heizleistung (Q Heiz ) und einer zweiten Temperatur (T 2 ) des Kühlmittels nach dem Zuführen der vorbestimmten Heizleistung (Q Heiz ) und/oder einer Temperaturdifferenz zwischen einer ersten Temperatur (T1) des Kühlmittels nach dem Zuführen der vorbestimmten Heizleistung (QHeiz) und einer zweiten Temperatur (T2) des Kühlmittels nach dem Ermitteln der ersten Temperatur (T1).
Patent DE-102019131377-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Bewegungen zweier sich relativ zueinander bewegbarer Teile eines menschlichen Körperbereichs und/oder eines Sportgeräts mit schwenkbarem Kraftübertragungselement, sowie die Vorrichtung umfassender Schuh und Schuhsohle
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: F16F9/19
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Stabilisierung von Bewegungen zweier sich relativ zueinander bewegbarer Teile eines menschlichen Körperbereichs und/oder eines Sportgeräts, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes umfasst: eine an einem ersten Teil eines menschlichen Körperbereichs und/oder eines Sportgeräts fixierbare Aufnahme (12), wobei die Aufnahme (12) mit einem Füllmedium gefüllt ist, und wobei die Aufnahme (12) eine Aufnahmeöffnung (13) umfasst, ein an einem zweiten Teil desselben menschlichen Körperbereichs und/oder desselben Sportgeräts fixierbares Interaktionselement (14) das zumindest teilweise in der Aufnahme (12) verschiebbar aufgenommen ist und sich durch die Aufnahmeöffnung (13) erstreckt, wobei der Teil des Interaktionselements (14), der sich in der Aufnahme (12) befindet mit dem Füllmedium in Kontakt steht, wobei die Vorrichtung ferner ein Kraftübertragungselement (15) umfasst, wobei das Kraftübertragungselement (15) schwenkbar an dem aus der Aufnahme (12) ragenden Ende des Interaktionselements (14) gehalten ist, wobei sich von der Aufnahme (12) im Bereich der Aufnahmeöffnung (13) mindestens ein Vorsprung (16) in eine Auszugsrichtung (A) des Interaktionselements (14), entlang der das Interaktionselement (14) in der Aufnahme verschoben werden kann, erstreckt, und wobei der Vorsprung (16) mindestens einen ersten Kontaktbereich (17) zum Kontaktieren des Kraftübertragungselements (15) umfasst.
Patent DE-102019219889-B3 (DE)
Title: Selbstlernender Sensor zum Erzeugen von Powermanagementdaten
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-03-25
Abstract: Selbstlernender Sensor mit einer Steuereinheit, eingerichtet zur Analyse von dem Sensor verfügbaren Daten, insbesondere von Messdaten des Sensors, zum Erzeugen von Powermanagementdaten, wobei die Powermanagementdaten zur Steuerung der Zeiten von Messintervallen des Sensors und zum Powermanagement des Sensors ausgeführt sind.
Patent DE-102020206554-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben zweier fluidtechnisch parallel geschalteter Vakuumentgaser und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BRODERSEN MALTE
IPC: B01D19/00
Filed: 2020-05-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entgasen eines Fluidkreislaufs, wobei der Fluidkreislauf einen ersten Vakuumentgaser 10 aufweist, wobei der erste Vakuumentgaser 10 ein erstes Einlassventil 12, einen ersten Entgasungsraum 14, ein erstes Auslassventil und eine erste Pumpe 16 aufweist, wobei die erste Pumpe 16 des ersten Vakuumentgasers 10 kontinuierlich betrieben wird, sodass die erste Pumpe kontinuierlich Fluid aus dem ersten Entgasungsraum zurück in den Fluidkreislauf fördert, wobei der erste Vakuumentgaser 10 in zwei Zyklusschritten betrieben wird, wobei in einem ersten Zyklusschritt für eine erste Zeit 110 das erste Einlassventil 12 geöffnet ist, wobei in einem zweiten Zyklusschritt für eine zweite Zeit 120 das erste Einlassventil 12 geschlossen ist, wobei die Dauer des Zyklus des ersten Vakuumentgasers 10 aus der Summe der ersten Zeit 110 und der zweiten Zeit 120 gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkreislauf einen zweiten Vakuumentgaser 20 aufweist, wobei der zweite Vakuumentgaser 20 ein zweites Einlassventil 22, einen zweiten Entgasungsraum 24, ein zweites Auslassventil und eine zweite Pumpe 26 aufweist, wobei der zweite Vakuumentgaser 20 in zwei Zyklusschritten betrieben wird, wobei in einem ersten Zyklusschritt für eine dritte Zeit 130 das zweite Einlassventil 22 geöffnet ist, wobei in einem zweiten Zyklusschritt für eine vierte Zeit 140 das zweite Einlassventil 22 geschlossen ist, wobei die Dauer des Zyklus des zweiten Vakuumentgasers 20 aus der Summe der dritten Zeit 130 und der vierten Zeit 140 gebildet wird, wobei wenigstens in einzelnen Zyklen die erste Zeit 110 durch eine modifizierte erste Zeit 112 oder die dritte Zeit 130 durch eine modifizierte dritte Zeit ersetzt wird, sodass ein zeitgleiches Parallellaufen der Zyklen des ersten Vakuumentgasers (10) und des zweiten Vakuumentgasers (20) vermieden wird.
Patent DE-102020216401-B3 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Unterstützung einer Inspektion und/oder Zustandsüberwachung von Objekten
Inventor: PLATZ AXEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren, bei dem ein Prozessor (P) auf eine Datenbank zugreift, welche eine Menge von Datensätzen enthält, in welcher ein Fokusdatensatz enthalten ist, wobei jeder Datensatz aus der Menge von Datensätzen für jeweils ein Objekt aus einer Menge von Objekten Sensordaten und eine erste, zweite und dritte Kontextinformation enthält, welche jeweils das Objekt selbst oder eine Situation des Objekts zum Zeitpunkt der Messungen an dem Objekt charakterisieren, der Prozessor (P) oder ein weiterer Prozessor erste Datensätze aus der Menge von Datensätzen auswählt, deren erste Kontextinformation mit der ersten Kontextinformation des Fokusdatensatzes nicht übereinstimmt, und deren zweite Kontextinformation mit der zweiten Kontextinformation des Fokusdatensatzes übereinstimmt, der Prozessor (P) oder ein weiterer Prozessor eine Fokusgrafik (333), welche die Sensordaten des Fokusdatensatzes darstellt, und erste Grafiken (133, 233, 433, 533), welche jeweils die Sensordaten jeweils eines der ersten Datensätze darstellen, auf einer ersten Achse (A1) auf einer grafischen Benutzeroberfläche (GO) aufreiht, der Prozessor (P) oder ein weiterer Prozessor zweite Datensätze aus der Menge von Datensätzen auswählt, deren erste Kontextinformation mit der ersten Kontextinformation des Fokusdatensatzes übereinstimmt, und deren zweite Kontextinformation mit der zweiten Kontextinformation des Fokusdatensatzes nicht übereinstimmt, der Prozessor (P) oder ein weiterer Prozessor zweite Grafiken (313, 323), welche jeweils die Sensordaten jeweils eines der zweiten Datensätze darstellen, auf einer zweiten Achse (A2) auf der grafischen Benutzeroberfläche (GO) aufreiht, welche die erste Achse (Al) an der Position der Fokusgrafik (333) schneidet.
Patent DE-102021002955-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bewegen eines Fahrzeugs an eine Komponente eines hierzu beabstandeten Objekts (Vorpositionierungspunkt)
Inventor: MÜLLER MARK
IPC: B62D13/00
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bewegen eines Fahrzeugs (10) an eine Komponente (21) eines hierzu beabstandetes Objekts (20) beschrieben, wobei das Fahrzeug (10) ein Navigationsmodul (11) aufweist, welches eine Kamera (12) und eine Auswerteelektronik (13) umfasst, und an dem Objekt (20) in einer vorgegebenen Position ein Identifikationselement (30) derart befestigt ist, dass dieses in einem Fernbereich (Dmax) des Fahrzeugs (10) zu dem Objekt (20) von der Kamera (12) erkannt und von der Auswerteelektronik (13) aus der perspektivischen Position der Kamera (12) zu dem Identifikationselement (30) eine Rückwärtsfahrlinie (40i, 40ii, 40iii, 40a) des Fahrzeugs (10) berechnet wird. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur verbesserten Annäherung eines Fahrzeugs (10) an ein stehendes Objekt (20) zu entwickeln. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein in Richtung des Objekts (20) von einem Nahbereichsradius (Rmin) begrenzter Nahbereich (Dmin) definiert ist und die Rückwärtsfahrlinie (40i, 40ii, 40iii, 40a) bis zu einem auf dem Nahbereichsradius (Rmin) liegenden, virtuellen Vorpositionierungspunkt (SVi, SVii, SViii) berechnet wird.
Patent DE-102022104735-B3 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Baugruppen
Inventor: HÜWEL FLORIAN
IPC: H01F7/02
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-06-07
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Baugruppen (4, 5) miteinander umfasst ein einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordnetes, erstes Verschlussteil (2), das ein Gehäuseteil (20) und zwei Steckplätze mit je zumindest einem ersten Eingriffsvorsprung (243) aufweist, wobei zumindest einer der Steckplätze ein zu dem Gehäuseteil (20) verstellbares Verstellelement (24A, 24B) aufweist. Die Verschlussvorrichtung (1) umfasst zudem ein einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordnetes, zweites Verschlussteil (2), das zwei Eingriffselemente (31A, 31B) mit je zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung (310) aufweist. Das Verstellelement (24A, 24B) ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar an dem Gehäuseteil (20) des ersten Verschlussteils (2) angeordnet, wobei das Verstellelement (24A, 24B) ausgebildet ist, in der ersten Stellung ein Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) entlang einer Schließrichtung (X) aneinander zu ermöglichen und in der zweiten Stellung ein Bewegen des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) um die Schließrichtung (X) relativ zueinander und dadurch ein Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) zu sperren.
Patent DE-102023000246-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Karosserieteil und einer Lichtquelle
Inventor: AKKOCA ÜSAME
IPC: B60Q1/26
Filed: 2023-01-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Karosserieteil (3), welches mit einer Außenseite (7) eine Außenfläche (8) des Kraftfahrzeugs (1) teilweise bildet.Eine verbesserte Lichterscheinung bei zugleich vereinfachter Herstellung wird dadurch erreicht, dass die Außenseite (7) von einer Außenlage (6) des Karosserieteils (3) gebildet wird, wobei das Karosserieteil (3) zudem eine Innenlage (9) aufweist, welche dem Verlauf der Außenlage (6) folgt und über eine Lichtquelle (10) geleitetes Licht zur Außenlage (6) führt, wobei die Außenlage (6) Auslassabschnitte (12) zum Auslassen des mit der Innenlage (9) geführten Lichts über die Außenseite (7) aufweist.
Patent DE-102023100352-B3 (DE)
Title: LIDAR VCSEL-Laser-Modul mit geringen parasitären Induktivitäten
Inventor: FINKELDEY FABIAN
IPC: H01S5/042
Filed: 2023-01-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Lichtmodul mit einem VCSEL-Laser-Array zur Aussendung von Laser-Pulsen für LIDAR Anwendungen, wobei durch eine besondere Aufbau- und Verbindungstechnik die parasitären Induktivitäten gering sind und so eine hohe Schaltgeschwindigkeit erreicht wird. Ein VCSEL-Laser-Array-Die VCSELA und ein Kapazitäts-Array CAP sind hierfür in einer Stacked-Die-Anordnung auf einem Träger montiert.
Patent DE-102023108392-B3 (DE)
Title: Verbindungselement für Spielzeugbahnen
Inventor: SALLER MAXIMILIAN
IPC: A63H19/30
Filed: 2023-04-01
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Spielzeugbahnen. Genauer betrifft die Erfindung ein Verbindungselement für Spielzeugbahnen.Die Vorrichtung umfasst ein Verbindungselement (1), das eine Unterseite aufweist, die mit einem oder mehreren Klemmbausteinen (14) zusammenwirkt, und ein an der Oberseite angebrachtes Schienenstück, das mit einer oder mehreren Spielzeugeisenbahnschienen (16) zusammenwirkt. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung mindestens eine Säule (2), die an der seitlichen angebrachten Basis des Verbindungselements eine wieder lösbare Verbindung eingeht. Diese lösbare Verbindung kann vom Verbindungselement ausgehend, sowohl nach oben als auch nach unten stattfinden und ermöglicht es somit Spielzeugeisenbahnschienen übereinander führen zu können.
Patent DE-4403307-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Ausrücker mit einem radial auslenkbaren Zylinder
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16D25/08
Filed: 1994-02-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Hydraulischer
Ausrücker
für eine
Reibungskupplung, bestehend aus einer konzentrisch zu einer Getriebeeingangswelle
angeordneten Kolben-Zylindereinheit, deren Zylinder über eine
dem Getriebegehäuse
zugewandte flanschartige Aufweitung nach radial außen für eine Bewegung
mit zumindest einer radialen Komponente bewegbar gegenüber dem
Getriebegehäuse
aufgenommen ist und zwischen einem inneren und einem äußeren Zylindermantel
die Zylinderkammer für
einen Kolben aufweist, der durch über einen Druckmittelanschluß zuführbares
und über
einen Druckmitteldurchfluß in
die Zylinderkammer leitbares Druckmittel gegen die Wirkung eines
Federelementes der Kupplung relativ zu derselben verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
flanschartige Aufweitung (11) durch die Zylindermäntel (3,
4) gebildet ist, den Druckmitteldurchfluß (10) umschließt und in
einer den Druckmittelanschluß (13)
aufnehmenden, eine Überbrückung zwischen
demselben und dem Druckmitteldurchfluß (10) bildenden Führungseinrichtung
(17) radial bewegbar geführt ist,
wobei die letztgenannte mit einer in radialer Richtung auf die Aufweitung
(11) wirkenden Wegbegrenzung (19) für den Zylinder (1) versehen
ist.
Patent DE-4404086-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische und/oder kosmetische Zusammensetzung
Inventor: GHYCZY MIKLOS
IPC: A61P17/10
Filed: 1994-02-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Pharmazeutische
und/oder kosmetische Zusammensetzung, die als Wirkstoff ein phospholipidhaltiges
System enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Zusammensetzung eine feste, zur Anwendung als Stick geeignete Konsistenz
besitzt und daß die
Zusammensetzung neben einem geeigneten Verdickungsmittel zusätzlich Wasser
und/oder ein organisches Lösungsmittel
sowie des weiteren mindestens ein Phospholipid in einer Konzentration
zwischen 0,5–4,9
Gew.-%, bezogen auf die anwendungsfertige Zusammensetzung, aufweist.
Patent DE-4438299-B4 (DE)
Title: Bipolares elektronisches Bauelement zur Montage auf Flachleiterplatinen
Inventor: BEIER DIETER
IPC: H05K3/30
Filed: 1994-10-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Bipolares
elektronisches Bauelement zur Montage auf Flachleiterplatinen mit
folgenden Merkmalen:  1.1 die zwei Enden eines U-förmig gebogenen
Formteils bilden einen Anschlußpin
(+) des bipolaren elektronischen Bauelementes und einen zweiten
Pin (P STANZ ),  1.2 ein zweiter L-förmiger Anschlußpin (–) und die
aus dem U-förmigen Formteil
gebildeten Pins (+,P STANZ ) sind auf derselben
ebenen Fläche
angebracht und in die gleiche Richtung gerichtet,   1.3 die
sich gegenüberliegenden
Enden des Formteiles bilden zusammen mit dem zweiten Anschlußpin (–) des bipolaren
elektronischen Bauelementes (EK2) die Eckpunkte eines schiefwinkligen
Dreiecks mit drei unterschiedlichen Winkeln,  1.4 das Pinrasterbohrbild
auf einer zu bestückenden
Flachleiterplatine (FLP2) entspricht dem durch die Anschlußpins (+,–,P STANZ ) des aufzunehmenden bipolaren elektronischen Bauelements
aufgespannten schiefwinkligen Dreieck.
Patent DE-10002217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-01-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Temperatur (T Raum ) eines
Fahrzeuginnenraums mit einem ein Temperaturfühlersignal (T Fühler )
abgebenden Temperaturfühler,
welcher einem zur Beheizung des Fahrzeuginnenraums bestimmten, einen
Wärmetauscher
(3) aufweisenden Fahrzeugheizgerät
zugeordnet ist, wobei die Temperatur (T Raum )
des Fahrzeuginnenraums durch Korrektur des Temperaturfühlersignals
(T Fühler )
mit einem Temperatur-Abweichungswert (ΔT) bestimmt wird (T Raum  =
T Fühler  – ΔT), dadurch
gekennzeichnet, daß das
Fahrzeugheizgerät
eine mit einer Frequenz (f DP ) ansteuerbare
Brennstoffdosierpumpe (4) umfaßt
und daß der
Temperatur-Abweichungswert (ΔT)
in Abhängigkeit
von der Frequenz (f DP ) der Brennstoffdosierpumpe
(4) gebildet wird.
Patent DE-10028231-B4 (DE)
Title: Einrichtung an Näh- oder Stickmaschinen zum Wechseln der Spule für den Greiferfaden
Inventor: MOLL PHILIPP
IPC: D05B59/04
Filed: 2000-05-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Einrichtung
für Doppelsteppstich-Näh- oder
Stickmaschinen zum Wechseln der die Spule aufnehmenden Spulenkapsel
(4), die mittels eines Sperrelementes auf einem Zapfen (6) einer
innnerhalb des Greifers (2) angeordneten Unterkapsel (3) gehalten
ist, mit einer Aufnahmevorrichtung, die Träger mit mehreren Aufnahmeplätzen für die Spulenkapseln
(4) aufweist, und mit einer Greifvorrichtung mit mindestens einem
als schaltbarer Magnet ausgebildeten Halteelement für die Spulenkapseln
(4), das zum Überführen der
Spulenkapseln von der Wechselposition der Aufnahmevorrichtung zum
Greifer (2), sowie vom Greifer (2) zur Wechselposition der Aufnahmevorrichtung
entlang einer im wesentlichen parallel zur Achse des Greifers (2)
verlaufenden Bahn bewegbar ist, wobei der Magnet (35) an der stirnseitigen
Wandung (7) der Spulenkapseln (4) angreift, und die Spulenkapseln
(4) im Bereich ihrer stirnseitigen Wandung (7) jeweils einen als Sperrelement
dienenden und mit dem Zapfen (6) zusammenwirkenden Permanentmagneten
(8) aufweisen, dessen auf den Zapfen (6) wirkende Haltekraft geringer
als die Kraft des schaltbaren Magneten (35) ist.
Patent DE-10031056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators für eine Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: LEE KEE JEUNG
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-06-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Es wird ein Kondensator für eine Halbleitervorrichtung offenbart, der dazu in der Lage ist, die Speicherkapazität zu erhöhen und Verlustströme zu vermeiden, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine untere Elektrode auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet. Eine Oberfläche der unteren Elektrode wird oberflächenbehandelt, um die Erzeugung einer natürlichen Oxidschicht zu vermeiden. Eine TaON-Schicht als dielektrische Schicht wird auf die untere Elektrode aufgebracht. Verunreinigungen der TaON-Schicht werden ausdiffundiert und sie wird kristallisiert. Außerdem wird eine obere Elektrode auf die TaON-Schicht aufgebracht. Hier wird TaON-Schicht durch eine chemische Dampfreaktion von Ta ausgebildet, erhalten durch O<SUB>2</SUB>-Gas und NH<SUB>3</SUB>-Gas in einer LPCVD-Kammer, zu welcher O<SUB>2</SUB>-Gas und NH<SUB>3</SUB>-Gas bei einem Druck von 0,1 bis 10 Torr bei einer Temperatur von 300 bis 600°C jeweils zugeführt werden.
Patent DE-10032871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Funktionstüchtigkeit einer mechanischen und/oder hydraulischen Einrichtung zur Bremskraftverteilung
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/60
Filed: 2000-07-06
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Funktionstüchtigkeit einer mechanischen und/oder hydraulischen Einrichtung zur Bremskraftverteilung zwischen einer Vorderachse und einer Hinterachse eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Einrichtung zur elektronischen Bremskraftverteilung (EBV) und eine Überwachungseinrichtung aufweist, zur Überwachung der mechanischen und/oder hydraulischen Einrichtung zur Bremskraftverteilung nach Maßgabe der Signale der Einrichtung zur elektronischen Bremskraftverteilung (EBV), wobei auf eine Funktionsuntüchtigkeit der mechanischen und/oder hydraulischen Einrichtung zur Bremskraftverteilung geschlossen wird, wenn ein Eingriff von der elektronischen Bremskraftverteilung (EBV) in die Bremsenregelung mindestens mit einer vorgegebenen Mindesthäufigkeit erfolgt.