baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002264-U1 (DE)
Title: Wetterhaus, präzise gesteuert durch Quellkörper mit Übersetzung
IPC: G01W1/11
Filed: 2013-03-04
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Wetterhaus, das durch einen Anzeigemechanismus wechselweise verschiedene Wettersymbole für den Betrachter in den Vordergrund rückt. 1.) Das Wetterhaus ist dadurch gekennzeichnet, dass dessen Anzeigemechanismus von einem Quellkörper über eine Übersetzung in abgestimmtem Verhältnis gesteuert wird. 2.) Der Quellkörper ist dadurch gekennzeichnet, dass er nicht fadenförmig ist, sondern aus einem kompakten Materialblock, bzw. alternativ aus einer Aneinanderreihung verschiedener kompakter Materialbausteine besteht und somit in seinen Quell- und Schwindbewegungen auch durch stärkere kraftmäßige Belastungen, wie sie durch einen größer und schwerer dimensionierten Anzeigemechanismus sowie durch ein Übersetzungsverhältnis bewirkt werden können, nicht eingeschränkt, verfälscht oder gar zerstört wird.
Patent DE-202013002281-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil und Duschanordnung
IPC: G05D7/01
Filed: 2013-03-11
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1) mit einer in einem Strömungspfad (2) angeordneten Mengenreglereinheit (5), die ein bewegliches Stellelement (6) aufweist, wobei mit dem Stellelement (6) eine durch die Mengenreglereinheit (5) definierte Durchflussmenge einstellbar ist, und mit einem in Abhängigkeit von einer Temperatur form- und/oder größenveränderlichen Steuerelement (8), welches in dem Strömungspfad (2) angeordnet ist und mit dem Stellelement (6) in Wirkverbindung steht, wobei mit dem Steuerelement (8) bei einer Änderung der Temperatur über einen Temperaturbereich zwischen einem unteren Temperaturwert und einem oberen Temperaturwert das Stellelement (6) entlang eines Stellweges (10) zwischen einer Anfangsposition und einer Endposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (8) bei wenigstens einem Zwischentemperaturwert zwischen dem unteren Temperaturwert und dem oberen Temperaturwert eine Zwischenposition des Stellelements (6) im Stellweg zwischen der Anfangsposition und der Endposition einstellt.
Patent DE-202013006605-U1 (DE)
Title: Halbzeug und Werkstück mit Endlosfasern, einer ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrix und wenigstens einer Schutzfolie
IPC: B29B11/16
Filed: 2013-07-20
Abstract: Halbzeug mit Endlosfasern, einer ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrix und wenigstens einer Schutzfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie auf der ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrix mit den Endlosfasern eine aus einem Thermoplast bestehende Schutzfolie ist.
Patent DE-202013008319-U1 (DE)
Title: Leder- / Kautschuk Uhrenarmband mit RFID-Transponder
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-09-07
Abstract: Leder-/Kautschuk Uhrenarmband mit RFID Transponder. Dadurch gekennzeichnet, dass ein herkömmliches Leder-/Kautschukband mit einem RFID-Transponder versehen wird.
Patent DE-202013011623-U1 (DE)
Title: Körpernahe Klimatisierung
IPC: A47C7/74
Filed: 2013-12-31
Abstract: Sitz mit körpernaher Klimatisierung, so ausgestaltet, dass sowohl der Sitz 2 als auch die Rückenlehne 3 aus luftdurchlässigen Flächenelementen bestehen, die von einer zirkulierenden Luftmenge durchströmt werden, wobei der den Luftstrom erzeugende Lüfter und die Wärmequelle bzw. die Wärmesenke im Sockel des Sitzes angeordnet sind und hinter der Rückenlehne 3 und unter dem Sitz 2 sich jeweils ein Luftraum befindet.
Patent DE-202013012653-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
IPC: G08B13/19
Filed: 2013-07-01
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder, der mehrere Erfassungsbereiche aufweist und aus zumindest einem Infrarotsensor, zumindest einem mehrere Spiegelelemente aufweisenden Spiegelsystem und einer mehrere Linsensegmente aufweisenden Abdeckung besteht, wobei der zumindest eine Infrarotsensor auf einer am Boden eines Installationsgerätegehäuses festlegbaren elektrischen Leiterplatte angeordnet ist, welche zudem mit zumindest einem Teil der für die Funktion des Passiv-Infrarot-Bewegungsmelders notwendigen elektrischen/elektronischen Bauteile bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Spiegelsystem (2) vorgesehen ist, das für mehrere erste Linsensegmente (7) der Abdeckung (5) jeweils zumindest ein eigenes erstes Spiegelelement (9) aufweist, welche die, von außen über das zugehörige erste Linsensegment (7) zugeführte Infrarotstrahlung jeweils über zumindest ein zweites Spiegelelement (10) eines zweiten Spiegelsystems (3) auf den, zumindest einen, auf der elektrischen Leiterplatte (6) angeordneten Infrarotsensor (1) übertragen.
Patent DE-202013103527-U1 (DE)
Title: Stapelbeschicker für Holzbearbeitungsausrüstung
IPC: B27B25/08
Filed: 2013-09-20
Abstract: Ein Stapelbeschicker für Holzbearbeitungsausrüstung mit: Einem Basisfuß; einer Kreuzklammer mit einem horizontalen und einem vertikalen Klammerzylinder; einer horizontalen Stangeneinheit, welche sich durch den horizontalen Klammerzylinder erstreckt; einer vertikalen Stangeneinheit, welche sich durch den vertikalen Klammerzylinder erstreckt und am unteren Ende auf dem Basisfuß aufsitzt; eine Beschickungseinheit drehabr am Ende der horizontalen Stangeneinheit angebracht, die Beschickungseinheit umfaßt einen Zusammenbau und eine Vielzahl von Beschickungsradsets am unteren Ende des Zusammenbaus; jedes besagte Beschickungsradset hat einen Hauptschaft, jeweils zwei Achsen, welche drehbar an den beiden gegenüberliegenden Seiten des Hauptschaftes gelagert sind, jeweils zwei Rädern, welche an den Frontenden der Achsen liegen, eine Vielzahl an Schaltungen an den Hauptschaft und den Achsen angebracht und eine Vielzahl an Übertragungselementen um die Schaltungen herum; und eine elektrische Einheit für den Antrieb des Beschickungsradsets; der Beschickungseinheit für die Rotation, welche eine Beschickungsbewegung bedingt; die elektrische Einheit verfügt über einen Hauptzusammenbau und einem Antrieb für variable Frequenz (VFD), welcher aussen an der gegenüberliegenden Seite der elektrischen Einheit anliegt; die elektrische Einheit besteht aus einem ersten Gehäuse, einer Vielzahl an Hitzezerstreuungsflossen und -rillen alternierend angeordnet an der äußeren Peripherie des ersten Gehäuses, einen Ventilator unabhängig auf den oeberen Bereich des ersten Gehäuses angebracht und eine Abdeckung für den Ventilator; der Ventilator steht in Kommunikation mit den Hitzezerstreuungsrillen; der VFD verfügt über ein zweites Gehäuse und ein Kontrollpanel, an der Außenseite des zweiten Gehäuses; das zweite Gehäuse hat eine äußere Oberfläche, auf der eine Vielzahl an alternierend angeordneten Hitzezerstreuungsrippen und -schlitzen angebracht sind; die Hitzezerstreuungsschlitze sind in Position mit den Hitzezerstreuungsrillen des Hauptzusammenbaus der elektrischen Einheit abgefluchtet.
Patent DE-202014000095-U1 (DE)
Title: Mitwachsendes Tierlager, vorzugsweise für Hunde und Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-01-13
Abstract: Mitwachsendes Tierlager, vorzugsweise für Hunde und Katzen dadurch gekennzeichnet, dass dessen Boden/Liegefläche vorzugsweise aus drei, oder aus mehreren konzentrischen Ringen oder aus vorzugsweise drei oder mehreren Ecken besteht.
Patent DE-202014000325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Ausgabe von Waren, insbesondere Backwaren
IPC: A47F3/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation und Ausgabe von Waren, insbesondere Backwaren, die einen Präsentationsbereich (P) mit mehreren vertikal beabstandeten und die Waren (B) aufnehmenden Warenböden (2) aufweist, wobei ein jeweils diesen Warenböden (2) zugeordneter und behälterartig weitgehend verschließbarer Vorratsraum (3) vorderseitig mit zumindest einer vom Kunden zur Warenentnahme nutzbaren Entnahmeöffnung (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zwei im Bereich eines bodenseitigen Tragpodestes (5) mit im Wesentlichen vertikaler Ausrichtung (H) sowie horizontalem Abstand (A) parallel gehaltene Profilstützen (6, 7) aufweist und zumindest einer der mit dem Waren-Vorratsraum (3) versehenen Warenböden (2) als ein Querverbinder zwischen diesen paarweise zusammenwirkenden Profilstützen (6, 7) vorgesehen ist, derart, dass die Vorrichtung (1) eine an einem Aufstellort freistehend nutzbare Präsentationseinheit bildet.
Patent DE-202014006560-U1 (DE)
Title: Personensicherung für Kanalbegehung und Kanalbauarbeiten
IPC: E02D29/12
Filed: 2014-08-12
Abstract: Personensicherung (1), insbesondere für den Kanalbau, mit einer im Kanal angeordneten, die Personensicherung tragenden als Rohr (2) ausgebildete Schiene (3), die über einen Schienenflansch (4) an einer Kanalwand befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Personensicherung (1) aus einem die Schiene (3) größtenteils umschließenden Träger (6) besteht, wobei der Träger (6) je zwei gegenüberliegende drehbare Rollen (11) aufweist, deren Achsen (10) unter einem spitzen Winkel (22) zueinander verlaufen, der Treffpunkt der beiden Achsen (10) in Richtung des Schienenflansches (4) vorhanden ist und der Träger (6) einen, den Schienenflansch (4) durchlassenden Sektor (12) besitzt.
Patent DE-202014008644-U1 (DE)
Title: Elektronisches, visuelles System mit Anzeige und Gehäuse
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-11-04
Abstract: Elektronisches, visuelles Gerät, das eine Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen und ein Gehäuse besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen eine mehrschichtige Vorrichtung ist, die aus mindestens einer individuell steuerbaren, reflektiven Anzeige und mindestens einer individuell steuerbaren, aktiven Anzeige besteht.
Patent DE-202014011228-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Arbeitsscheinwerfern einer Forstmaschine
IPC: B60Q1/24
Filed: 2014-05-16
Abstract: System zur Steuerung von Arbeitsscheinwerfern einer Forstmaschine, wobei das System folgendes einschließt:
 - einen Harvesterkopf (16), der eine Schneidvorrichtung aufweist und an einem Auslegersatz (14) einer Forstmaschine (10) befestigt ist, und eine Ventilsteuereinheit (25) zur Steuerung der Ventile des Harvesterkopfes (16),
 - zumindest einen am Harvesterkopf (16) befestigten Arbeitsscheinwerfer (20) zur Beleuchtung des Harvesterkopfes (16) und dessen Umgebung, wobei der genannte Arbeitsscheinwerfer in Verbindung mit der Schneidvorrichtung angeordnet und ausgerichtet ist, um die Schneidvorrichtung zu beleuchten, und
 - Steuerungsmittel (15) zur Steuerung des Betriebs des Arbeitsscheinwerfers (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Harvesterkopf (16) dafür eingerichtet ist, Bäume zu fällen und zu verarbeiten und die genannten Steuerungsmittel (15) in der Ventilsteuereinheit (25) bestehen, die dafür eingerichtet ist, den Strom zuzuführen und/oder die Stromzuführung zum genannten Scheinwerfer (20) zu steuern.
Patent DE-202014100770-U1 (DE)
Title: Luftfilterpatrone
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Luftfilterpatrone zum Einsatz in ein vorhandenes Luftfiltergehäuse, welche ein Filterelement (2) und eine erste (3) und eine zweite (4) Abschlusskappe umfasst, wobei die erste Abschlusskappe (3) an dem einen Ende des Filterelements (2) und die zweite Abschlusskappe (3) an dem anderen Ende des Filterelements (2) angeordnet ist und wobei die erste Abschlusskappe (3) über eine zentrale Öffnung (5) und eine radiale Gehäuseabdichtung (6) verfügt und die zweite Abschlusskappe (4) eine geschlossene Abschlusskappe mit einer Vorsprunganordnung (7) ist, die beim Einsatz in ein vorhandenes Luftfiltergehäuse in eine Aufnahme einfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprunganordnung außermittig der zweiten Abschlusskappe (4) angeordnet ist und sich in einer von dieser und dem Filterelement (2) entfernenden Richtung erstreckt.
Patent DE-202014101719-U1 (DE)
Title: Dispergator
IPC: D21B1/32
Filed: 2014-04-11
Abstract: Dispergator (1) zum Dispergieren eines Faserstoffes, welcher mindestens ein erstes Messerelement (4) und mindestens ein zweites Messerelement (7) umfasst, die in Bezug aufeinander so ausgebildet sind, dass ein zwischen den Messerelementen (4, 7) bleibende Messerspalt (9), dem der zu dispergierende Faserstoff zugeführt wird, wobei die Messerelemente (4, 7) in Bezug aufeinander zum Bewegen für Dispergierung des dem Messerspalt (9) zugeführten Faserstoffes vorgesehen sind, wobei mindestens ein Messerelement (4, 7) durch das Messerelement (4, 7) gebildete Strömungsöffnungen (17, 18) zum Zuführen des zu dispergierenden Faserstoffes zu dem Messerspalt (9) über die Strömungsöffnungen (17, 18) und/oder zum Abführen des im Messerspalt (9) dispergierten Faserstoffes aus dem Messerspalt (9) über die Strömungsöffnungen (17, 18) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass der Dispergator (1) mindestens eine Dampfzuführungsöffnung aufweist, welche Dampf dem Faserstoff zuzuführen vorgesehen ist und welche zum Öffnen zumindest teilweise in die gleiche Richtung in Bezug auf die Strömungsrichtung (F) des Faserstoffes im Dispergator gerichtet ist.
Patent DE-202014104083-U1 (DE)
Title: Eine Sportmatratze
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine Sportmatratze, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen mit Luft aufblasbaren Hauptkörper (1) und eine unter dem Hauptkörper (1) angebrachte Befestigungsschicht (2) aufweist, wobei die Befestigungsschicht (2) eine Anzahl von Querstangen (7) aufweist, auf denen gleichmäßig mehrere rechteckige Verbindungslöcher (6) vorgesehen sind, durch die eine Anzahl von Längsstangen (8) durchgesteckt werden kann. Auf der Oberfläche des Hauptkörpers (1) sind mehrere leichte Erhebungen (3) vorgesehen. Am Fußende des Hauptkörpers (1) sind zwei Schleifen (4) zum Fixieren von Füßen angebracht. Am Kopfende des Hauptkörpers (1) ist eine Pumpenmündung (5) zum Einpumpen von Luft vorgesehen.
Patent DE-202015000794-U1 (DE)
Title: Flächenelement mit Aussparungen
IPC: A47G29/08
Filed: 2015-02-04
Abstract: Flächenelement bestehend aus einer Aufnahmevorrichtung (3) für Gegenstände des täglichen Bedarfs, insbesondere für voneinander verschieden ausgebildeten (Schmuck)gegenständen, umfassend Hinterschneidungs- bzw. Hakenelemente (2, 4, 5, 6) für diese Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass es einschließlich aller Hinterschneids- bzw. und Hakenelemente aus einem einzigen Flächenelement ausgebildet ist, in das verschiedenartige Materialaussparungen eingebracht sind.
Patent DE-202015000870-U1 (DE)
Title: Kippsicherung für Pflanzenstäbe (Obst, Gemüse, Blumen ect.)
IPC: A01G9/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Kippsicherung für Pflanzenstäbe jeglicher Art, bestehend aus einem vertikalen, hohlen Stab (2) in dem ein beliebiger senkrechter Stab eingeführt wird, sowie einer Fußplatte (2) befestigt ist (U-Profil oder rechteckige Fußplatte).
Patent DE-202015001083-U1 (DE)
Title: Rotor eines Lasttrennschalters sowie Lasttrennschalter mit diesem Rotor
IPC: H01H1/22
Filed: 2015-02-12
Abstract: Rotor eines Lasttrennschalters, der besagte Rotor (1) umfasst ein in drehbarer Weise an einem Mittelstift (3) aufliegendes Rotorgehäuse (5), im besagten Rotorgehäuse (5) ist ein in drehbarer Weise am besagten Mittelstift (3) aufliegender Kontaktarm (2) vorgesehen, der besagte Kontaktarm (2) weist einen ersten Arm (21) und einen zweiten Arm (22) auf, die jeweils mit Kontakten (23, 24) versehen sind, an dem besagten Rotorgehäuse sind in Umfangsrichtung zwei Bewegungszwischenräume (4) vorgesehen, der besagte erste Arm (21) und der besagte zweite Arm (22) können jeweils in radialer Richtung durch den entsprechenden Bewegungszwischenraum (4) hindurchgehend herausragen und sich entlang des besagten Rotorgehäuses (5) bewegen, der besagte Kontaktarm (2) kann sich mit Hilfe der besagten Bewegungszwischenräume (4) relativ zum besagten Rotorgehäuse (5) zwischen einer Schließstellung (A) und einer Trennstellung (B) drehen, dadurch gekennzeichnet, dass am nahe der Trennstellung (B) befindlichen Ende mindestens eines besagten Bewegungszwischenraums (4) ein Anschlagteil vorgesehen ist, und der besagte Anschlagteil die Drehung des besagten Kontaktarms (2) hin zur Trennstellung begrenzt.
Patent DE-202015003553-U1 (DE)
Title: Bilderrahmenbefestigung
IPC: A47G1/16
Filed: 2015-05-19
Abstract: Bilderrahmenbefestigung bestehend aus zumindest zwei Haltern (1), wobei zumindest einer der Halter (1) mit einem Vertikalabschnitt (2) höhenvariabel an einer Wand fixierbar sind und wobei die Halter ein oberes Ende (5) aufweisen, welche in den Bilderrahmen eingreift und/oder mit welcher eine Gegenkontur des Bilderrahmens wechselwirkt.
Patent DE-202015007479-U1 (DE)
Title: Eckverbinder kombiniert mit Spannhülsen zur Herstellung von Stützgerüsten für Stauden, Blumenrabatten und Sträuchern unter Verwendung von handelsüblichen Pflanzstäben
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Schutzansprüche werden auf kombinierte Eckverbinder aus Kunststoff (1), (2) zum sicher haftenden Fügen zu Stützgerüsten (1) aus handelsüblichen Pflanzstäben (4) verschiedener Durchmesser unter Verwendung von ebenfalls aus Kunststoff bestehender Spannhülsen (3) wie folgt beantragt: 1. Eckverbinder aus Kunststoff (1), (2) zum sicher haftenden Fügen zu Stützgerüsten (1) aus handelsüblichen Pflanzstäben mit beidseitigen Endkappen (4) verschiedener Abmessungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Endkappe der Pflanzstäbe und den Eckverbindern über eine Spannhülse (3) aus Kunststoff kraftschlüssig hergestellt wird. Dabei dient die Spannhülse (3) zum Ausgleich von Maßschwankungen der zu verbindenden Enden der Pflanzstäbe und zur Sicherung hinreichend großer annähernd zylindrischer Haftflächen der Aufnahmen der Eckverbinder mit den Pflanzstäben. 2. Eckverbinder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Maßausgleich der zu verbindenden Teile und die Haftkraft zwischen diesen durch die keglige Gestaltung von Spannhülse und Aufnahme der Eckverbinder und durch die Auswahl der Kunststoffe nach ihren Eigenschaften (z. B. Härte, Elastizität, Gleitverhalten u. a.) gesichert wird. Die Haft- und Haltekräfte und der Ausgleich der Maßdifferenzen werden beim Fügen durch manuelles Einpressen oder Einschlagen der zu verbindenden Teile erreicht. 3. Eckverbinder nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Standfestigkeit des Gerüstes (1) durch die geometrische Gestaltung der Verbindungselemente und dem Einsatz geeigneter Kunststoffe entsprechend der verwendeten Pflanzstäbe dauerhaft gesichert ist.
Patent DE-202015008961-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Bereitstellung einer mobilen Wellnesseinrichtung
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-07-24
Abstract: Fahrzeug (10) zur Bereitstellung einer mobilen Wellnesseinrichtung, wobei das Fahrzeug (10) Folgendes aufweist: a. Eine Sauna (12) mit einem Saunaofen (16); b. Eine Dusche (20); c. Einen räumlich abgeschlossenen Ruhebereich (22) mit einer Ruheliege (24a, 24b).
Patent DE-202015100290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Sprengstoff
IPC: F42D3/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung von Sprengstoff, insbesondere für Sondersprengverfahren, wie das Öffnen von Türen, Fenstern, Wänden, Geschoßdecken, insbesondere bei Sicherheitsstörungen, Katastrophen, Großbränden, wobei die Vorrichtung (1) eine Positionierfläche (6) aufweist, innerhalb derer Aufnahmemittel zur flexiblen Positionierung von Sprengstoff auf dieser Positionierfläche (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verdämmungssystem (26) flexibel auf der Positionierfläche (6) positionierbar ist.
Patent DE-202015101345-U1 (DE)
Title: Buchablage
IPC: A47B19/08
Filed: 2015-03-16
Abstract: Buchablage, bestehend aus zwei schräg zueinanderstehenden Teilen in Form eines Buchauflageteiles (10) und eines Basisteiles (1), wobei das Buchauflageteil (10) einem Überstand (12) aufweist und wobei sich am Buchauflageteil (10) ein Gärungsschnitt (8) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich Aussparungen (4.1, 4.2, 4.3) im Buchauflageteil (10) befinden, welche mit entsprechenden Aussparungen (2.1, 2.2) im Basisteil (1) derart korrespondieren, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen Basisteil (1) und Buchauflageteil (10) herstellbar ist.
Patent DE-202015102139-U1 (DE)
Title: Feuerfestes Vlies
IPC: D04H1/43
Filed: 2015-04-29
Abstract: Flammfestes Vliesmaterial, aufweisend – oxidierte Polyacrylnitril-Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Polyacrylnitril-Fasern ein flammhemmendes Material aufweisen.
Patent DE-202015102417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffen
IPC: H05B6/78
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Werkstoffen, bevorzugt zur Herstellung von Werkstoffplatten aus im Wesentlichen nichtmetallischen Material, umfassend einen Durchlaufofen (1) zur kontinuierlichen Erwärmung von Material (3) auf einem endlos umlaufenden Transportband (10) und einer in Produktionsrichtung (15) nachgeschalteten Presse (2), wobei der Durchlaufofen (1) eine Mehrzahl an Magnetronen (4) zur Erzeugung von elektromagnetischen Wellen und Hohlleiter (5) mit Austrittsöffnungen (6) zur Einspeisung der Wellen in einen Strahlungsraum (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuer- oder Regelungsvorrichtung (17) zur Ansteuerung einzelner oder gruppierter Magnetrone (4) angeordnet ist, um diese mit unterschiedlichen Leistungen (L) zur Erstellung eines differenzierten Leistungsprofils (9), bevorzugt in und/oder quer zur Produktionsrichtung (15), zu betreiben.
Patent DE-202015102589-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Übungsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Therapeutisches Übungsgerät (1), umfassend ein ebenes Basiselement (2) mit zwei daran montierten, parallel zur Ebene des Basiselementes (2) verlaufenden Führungsschienen (3) und längs dieser Führungsschienen (3) verschiebbaren Handgriffen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (3) an einem ihrer Enden in Richtung des Basiselementes abgewinkelte Lagerzapfen (5) aufweisen, welche in entsprechende Lagerbuchsen (6) des Basiselementes (2) eingreifen und eine Verschwenkung der Führungsschienen (3) um die Achsen der Lagerzapfen (5) ermöglichen.
Patent DE-202015104392-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit Tragevorrichtung
IPC: A41C3/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Büstenhalter, mit – zwei Körbchen (1), dadurch gekennzeichnet, – dass der Büstenhalter eine Tragevorrichtung (5) zur Aufnahme von Gegenständen aufweist.
Patent DE-202015105343-U1 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung für Getränke
IPC: B67D3/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Abfüllvorrichtung (10) für Getränke, umfassend einen Getränkespender (1), einen Schliessmechanismus (2), sowie einen Hebelmechanismus (3), wobei der Hebelmechanismus (3) mit dem Schliessmechanismus (2) zusammenwirkt, um ein Durchflussregelelement (20) zu öffnen und den Durchfluss des Getränks durch den Getränkespender (1) freizugeben oder zu unterbrechen, sowie eine Aufnahmevorrichtung (4) für einen Getränkebehälter (6), wobei die Aufnahmevorrichtung (4) relativ zum Getränkespender (1) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (4) durch einen Kippmechanismus (5) reversibel von einer horizontalen Position in eine gekippte Position bewegbar ist, um den Getränkebehälter (6) zur Befüllung in eine gekippte Lage zu bringen, wobei der Kippmechanismus (5) unabhängig vom Hebelmechanismus (3) betätigbar ist.