baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016029-U1 (DE)
Title: Klemmgruppe
IPC: F16D1/09
Filed: 2008-12-03
Abstract: Klemmgruppe, des Typs, der umfasst:  einen ersten rohrförmigen Körper (6), der mindestens einen ersten Abschnitt (7), der innen kegelstumpfförmig ist, aufweist;  einen zweiten rohrförmigen Körper (5), der mindestens einen ersten Abschnitt (12), der außen kegelstumpfförmig ist und das Innere des ersten Abschnitts (7) des ersten Körpers (6) belegt, aufweist;  ein erstes Organ (3), das um eine eigene Längsachse (X) dreht und von dem sich ein Teil im Inneren des zweiten Körpers (5) befindet;  ein zweites Organ (2), das um die Achse (X) dreht und eine Öffnung (4) aufweist, die entlang der Achse (X) angebracht ist und die einen zweiten Teil des ersten drehenden Organs (3) lagert;  Mittel zur Befestigung (15) zwischen dem ersten Körper (6) und dem zweiten drehenden Organ (2);  dadurch gekennzeichnet, dass das zweite drehende Organ (2) eine Fläche (21) aufweist, die mit einer Fläche (22 und/oder 23) wenigstens eines des ersten...
Patent DE-202009000995-U1 (DE)
Title: Kombinationswärmespeichersystem
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Kombinationswärmespeichersystem bestehend aus mindestens einem Tank (1), der im Erdreich (15) angeordnet ist, einer Wärmepumpe (2), die mit mindestens einem Wärmetauscher (3) verbunden ist, wobei der Wärmetauscher (3) in einem Tank (1) angeordnet ist, einer Pumpe (14) für einen Brunnen (5), die mit dem Tank (1) oder den Tanks verbunden ist, einer Tankpumpe (13), die in dem Tank (1) angeordnet ist, mindestens einem Überlauf (7), der in unteren Bereich des Tankes (1) angeordnet ist und einer Steuerung (12).
Patent DE-202009002139-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Einwirkung elektromagnetischer Induktion auf den menschlichen Organismus
IPC: A61N1/40
Filed: 2009-02-10
Abstract: Anordnung zur Einwirkung der elektromagnetischen Induktion auf den menschlichen Organismus, bestehend aus einer drehbar gelagerten Welle (2) mit einer am Ende der Welle (2) angeordneten Sitzaufnahme (7) mit den Sitzen (8), wobei die Welle (2) ein Zahnrad (4) aufweist, das mit einem an der Welle (5) eines Antriebsaggregates (6) angeordneten Zahnrades (3) kämmt.
Patent DE-202009005023-U1 (DE)
Title: Kopfkissensystem mit einem Kopfkissen mit variablen Liegeeigenschaften
IPC: A47G9/10
Filed: 2009-07-15
Abstract: Kopfkissensystem (100), mit einem Kopfkissen (1) mit variablen Liegeeigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass ein austauschbarer Einleger (1a) vorgesehen ist, der sich von der Oberfläche (2) des Kopfkissens (1) in das Kopfkisseninnere (3) erstreckt.
Patent DE-202009005073-U1 (DE)
Title: Montageaufbau für den Bauteilkern einer Kartonverschließmaschine sowie Kartonverschließmaschine
IPC: B65B7/20
Filed: 2009-07-28
Abstract: Montageaufbau für den Bauteilkern einer Kartonverschließmaschine umfassend einen Montageträger (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (1) an Schwingblöcken (2) hängt, die von der senkrechten Ebene in die waagerechte Ebene schwingen können, wobei der Montageträger (1) eine Begrenzung aufweist, die die unterste Stellung des Montageträgers (1) abgrenzt.
Patent DE-202009008058-U1 (DE)
Title: Getränkeflaschenverschluss mit integrierten elektrischen/elektronischen Elementen zur Erzeugung akustischer Effekte
IPC: B65D39/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Getränkeflaschen-Verschluß mit integrierten elektrischen/elektronischen Elementen zur Erzeugung akustischer Effekte,  bestehend aus einem im wesentlichen bekannten Schraubverschluss mit einem oben außen am Flaschenhals angeordneten Gewinde und einer mit einem Innengegengewinde versehenen Verschlusskappe, wobei die Dicht- bzw. Verschließwirkung durch Aufeinanderpressen der kreisringförmigen Stirnfläche des Flaschenhalses und einer inneren mit einem Dichtungsbelag versehenen Ringflächenpartie der Verschlusskappe bewirkt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in einer volumenmäßig vergrößerten Schraubverschlusskappe (5),  – alternativ in einer herkömmlichen Schraubverschlusskappen (15) angepassten, diesen überstülpbare Kappe (18)  elektrische/elektronische Elemente (8–13) untergebracht sind mit Funktionsfähigkeiten und mit schaltungstechnischen Verknüpfungen derart, dass in einer vorbestimmten bzw. programmierbaren Weise bei verschiedenen Aktionen am Schraubverschluss oder bzw. und durch manuelles Betätigen eines daran angeordneten Schaltsignalgebers (12) vorbestimmte akustische Tonfolgen abgegeben werden, wie z. B. programmierte bzw. gespeicherte Texte, Gesänge und Musik.
Patent DE-202009014274-U1 (DE)
Title: Schneidgerät, insbesondere Heckenschere
IPC: A01G3/047
Filed: 2009-10-21
Abstract: Schneidgerät (10) mit einem aus einem Gehäuse (11) vorstehenden Schwert oder Messerbalken (16) mit einer Messerschiene (17), mit mindestens einem an oder in der Messerschiene (17) verschiebbar geführten Messer (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Messerschiene (17) und das Messer (18) oder das Schwert gegenüber einer geradlinigen Ausgangsposition bogenförmig verformbar ausgebildet sind/ist.
Patent DE-202010002165-U1 (DE)
Title: Schlüsselüberzieher zur Schlüsselmarkierung
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Schlüsselüberzieher zur Schlüsselmarkierung, der den oberen Teil eines Schlüssels (Reide) umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei Öffnungen des Überziehers aus textilem Material ein Schlüssel geschoben werden kann, dessen Reide in dem Überzieher steckenbleibt und dessen Bart aus der Hülle herausschaut.
Patent DE-202010005182-U1 (DE)
Title: Steckmuffe aus Kunststoff für die Anbringung an Rohren
IPC: F16L21/08
Filed: 2010-04-13
Abstract: Steckmuffe (1) aus Kunststoff für die Anbringung an Rohren (2), welche Steckmuffe (1) einen zumindest annähernd hohlzylindrischen Mantelabschnitt (4) umfasst, dessen axiale Länge (5) im Wesentlichen eine maximale Aufsteckweite auf ein Stirnende (3) eines kompatiblen Rohres (2) oder auf einander zugewandte Stirnenden (3, 3') miteinander zu verbindender, kompatibler Rohre (2, 2') bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der hohlzylindrische Mantelabschnitt (4) durch ein erstes Muffenteil (6) und wenigstens ein weiteres Muffenteil (7) gebildet ist, und einander zugeordnete Endabschnitte (8, 9) des ersten und weiteren Muffenteils (6, 7) zur gegenseitigen Verbindung zu einer einstückigen Steckmuffe (1) ausgebildet sind.
Patent DE-202010005198-U1 (DE)
Title: Schallabsorber, insbesondere Baffel
IPC: E04B1/84
Filed: 2010-04-14
Abstract: Schallabsorber, umfassend:  – eine Trägerelement (01; 06) mit Halteelementen (02; 08, 09) zur lösbaren Befestigung des Schallabsorbers; und  – mindestens einen schallabsorbierenden Formkörper (03; 07), der auf eine Oberfläche des Trägerelementes (01; 06) flächig aufgebracht ist und eine Außenfläche des Schallabsorbers bildet, wobei der Formkörper (03; 07) mindestens zur Hälfte Leichtzuschlagstoffe, ausgewählt aus Blähglas, Blähton und Perliten enthält.
Patent DE-202010014090-U1 (DE)
Title: Edelstahl-Stromschienenauflauf 1.4301
IPC: B60L5/38
Filed: 2010-10-11
Abstract: Stromschienenauflauf für die seitlich angeordneten Stromabnehmer von Elektrobahnen, insbesondere S- und U-Bahnen, mit einem Profilträger und einer Gleitfläche aus Edelstahl 1.4301, die im Einlaufbereich unter einem geringen Winkel gegen die Horizontale geneigt ist und in einen horizontalen Übergangsbereich übergeht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Gleitfläche vom Flansch eines T-Profils (1) vollständig aus Edelstahl gebildet ist  dass der Stromschienenauflauf im Übergangsbereich zum Regelprofil aus 3 Edelstahlprofilen besteht die miteinander verschweißt sind zum Anschluss an das Regelprofil und zur Befestigung am Stromschienenträger  dass im mittleren freien Bereich ein Edelstahlprofil eingeschweißt ist das zur Befestigung am Stromschienenträger dient
Patent DE-202010014581-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) mit einem Stimulationselement (2), einem Handgriff (3) und einem das Stimulationselement (2) und den Handgriff (3) miteinander verbindenden Stangenelement (4), wobei das Stangenelement (4) einen abgewinkelten hakenförmigen Abschnitt (5), der sich von dem Stimulationselement (2) aus erstreckt, und einen Schaftabschnitt (6), der sich an den abgewinkelten hakenförmigen Abschnitt (5) anschließt und sich länglich zwischen dem abgewinkelten hakenförmige Abschnitt (5) und dem Handgriff (3) erstreckt, aufweist.
Patent DE-202010016146-U1 (DE)
Title: Stabförmiges Massagegerät zum Einführen in Körperhöhlen
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Stabförmiges Massagegerät (1) zum Einführen in Körperhöhlen umfassend zumindest ein Griffteil (2) und ein Kopfteil (3), die über ein längliches Verbindungselement (4) miteinander verbunden sind, sowie mehrere Massagekörper (5, 5a bis 5d), die zwischen dem Griff- und Kopfteil (2, 3) angeordnet und auf dem länglichen Verbindungselement (4) aufgereiht sind, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Verbindungselement durch eine biegsame Verbindungswelle (4) gebildet ist.
Patent DE-202010016525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen und Schließen einer Werbefläche aus Tuch, basierend auf Rädern
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ziehen und Schließen einer Werbefläche aus Tuch, basierend auf Rädern,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung beweglich auf dem Rahmen einer Werbefläche aus Tuch eingesetzt wird, und der Rahmen besitzt mehr als eine erste Schiene, zweite Schiene und dritte Schiene, und die Vorrichtung zum Ziehen und Schließen einer Werbefläche aus Tuch, basierend auf Rädern, besteht dem Folgenden:  Aus einer Basis, wobei diese eine erste Wand besitzt, und an zwei Seiten der ersten Wand werden vertikal eine zweite Wand und eine dritte Wand angebracht, und durch die Zusammensetzung der ersten, zweiten und dritten Wand wird ein abgedeckter Raum gebildet, und der abgedeckte Raum bedeckt die erste Schiene, die zweite Schiene und die dritte Schiene des Rahmens, und dann wird die Basis mit der ersten und der zweiten Wand verbunden, wobei nach außen hin ein abstehendes Teil angebracht wird, das über eine gebogene Fläche verfügt, und das...
Patent DE-202011002244-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-02-01
Abstract: Wärmeaustauscher, umfassend ein Gehäuse (1), das mindestens einen ersten Raum (11) und einen zweiten Raum (12) aufweist, wobei der erste Raum (11) eine erste Eintrittsöffnung (111) und eine erste Austrittsöffnung (112) und der zweite Raum (12) eine zweite Eintrittsöffnung (121) und eine zweite Austrittsöffnung (122) besitzt, ein erstes zwangsläufiges Konvektionselement (2), das im ersten Raum (11) angeordnet ist und eine erste Lufteintrittsseite (21) und eine erste Luftaustrittsseite (22) aufweist, wobei die erste Lufteintrittsseite (21) der ersten Eintrittsöffnung (111) gegenüberliegt, eine Kondensationseinheit (3), die im ersten Raum (11) angeordnet ist und der ersten Austrittsöffnung (112) gegenüberliegt, ein zweites zwangsläufiges Konvektionselement (4), das im zweiten Raum (12) angeordnet ist und eine zweite Lufteintrittsseite (41) und eine zweite Luftaustrittsseite (42) aufweist, wobei die zweite Lufteintrittsseite (41) der zweiten Eintrittsöffnung (121) verbunden gegenüberliegt, eine Verdampfungseinheit (5), die im zweiten Raum (12) angeordnet ist und der zweiten Austrittsöffnung (122)...
Patent DE-202011050029-U1 (DE)
Title: Plug-in-Barcodescanner
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-05-03
Abstract: Plug-In-Barcodescanner, der mit einem elektronischen Produkt signalverbunden werden kann und Barcode scannen kann, umfassend ein Barcodescannmodul (101), das Barcode scannen kann, ein Übertragungsschnittstellenmodul (102), das mit dem Barcodescannmodul (101) elektrisch verbunden ist und die Daten des Barcodes aus dem Barcodescannmodul (101) auf das elektronische Produkt (30) übertragen kann, und eine Bedientaste (1011), die mit dem Barcodescannmodul (101) elektrisch verbunden ist und das Barcodescannmodul (101) steuern kann.
Patent DE-202011052525-U1 (DE)
Title: Universalgelenk mit Verschluss- und Positionierungseinrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Universalgelenk mit Verschluss- und Positioniereinrichtung, umfassend: – einen Basiskörper (21, 21A), der an einem Ende einen Aufsteckverbindungsteil (211, 211A) und an dem anderen Ende einen Aufnahmeteil (212, 212A) aufweist; – einen Werkzeug-Bauteil (22, 22A), der an einem Ende einen Antriebsteil (222, 222A) und an dem anderen Ende einen Ballkörper (221, 221A) aufweist, und – eine Verriegelungseinrichtung, die zwischen dem Aufnahmeteil (212, 212A) des Basiskörper (21, 21A) und dem Ballkörper (221, 221A) des Werkzeug-Bauteiles (22, 22A) angeordnet ist, bei der der Basiskörper (21, 21A) und der Werkzeug-Bauteil (22, 22A) aneinander geklemmt sind und im Gleichlauf mitdrehbar sind; wobei eine Verschluss- und Positioniereinrichtung an dem Basiskörper (21, 21A) angeordnet ist, die Verschluss- und Positioniereinrichtung als mindestens ein in Querrichtung bewegbares Druck- und Klemmelement (24) und eine Gleithülse (25) ausgeführt ist, das Druck- und Klemmelement (24) an der Umfangswand des Basiskörpers (21, 21A) angeordnet ist, die Gleithülse (25) an...
Patent DE-202011100193-U1 (DE)
Title: Halteleiste für Gerätschaften
IPC: A47L13/512
Filed: 2011-05-03
Abstract: Halteleiste für Gerätschaften bestehend aus einer langgestreckten, eine Längsrichtung definierenden Materialleiste (1) mit von den Längsrändern aus nach innen umgeschlagenen, sich parallel zueinander in Längsrichtung erstreckenden Randstreifen (2), die einen Mittelstreifen (3) der Materialleiste (1) zwischen sich frei lassen, wobei die Randstreifen (2) von der Materialleiste (1) etwas beabstandet sind und so mit der Materialleiste (1) eine Verschiebeführung (2') für darin verschiebbar anzuordnende Gerätehalter (4) o. dgl. bilden und wobei, vorzugsweise, die Materialleiste (1) im Mittelstreifen (3) in Längsrichtung beabstandet voneinander mehrere, vorzugsweise mit Ansenkungen (5) versehene Durchstecköffnungen (6) für Befestigungsschrauben o. dgl. aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialleiste (1) an mindestens einem Längsrand außerdem noch einen nach außen abragenden, sich in Längsrichtung erstreckenden Einhängestreifen (7) aufweist, in den sonstige Bauteile (8) eingehängt werden können.
Patent DE-202011104690-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere Ölfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-08-18
Abstract: Flüssigkeitsfilter (1), insbesondere ein Ölfilter zum Reinigen von Schmieröl, insbesondere für Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, – mit einem Filtergehäuse (2), das einen Aufnahmeraum (3) für ein darin eingesetztes Ringfilterelement (4) zum Filtern einer Flüssigkeit enthält, – mit einem Einlass für Rohflüssigkeit und einem Auslass für gereinigte Flüssigkeit, – mit einem durch Herausnehmen des Ringfilterelements (4) frei werdenden Leerlaufkanal (5), wobei an eine untere Endscheibe (6) des Ringfilterelements ein parallel zur Längsachse und exzentrisch abstehender Zapfen (7) angeformt ist, der bei in das Filtergehäuse (2) eingesetztem Ringfilterelement (4) dichtend in eine Öffnung des Leerlaufkanals (5) eindringt, – wobei am Boden des Aufnahmeraumes (3) eine Rampe (8) ausgebildet ist, die mit einem unteren Ende an der Öffnung des Leerlaufkanals (5) am Boden beginnt und mit zunehmender Rampenlänge in das Innere des Aufnahmeraumes (3) vorstehend ansteigt, – wobei die Rampe (8) und der Zapfen (7) so aufeinander abgestimmt sind,...
Patent DE-202011105862-U1 (DE)
Title: Aufprallsensor mit einem elastisch deformierbaren Schlauch und zumindest einem Drucksensor
IPC: B60R21/0136
Filed: 2011-02-22
Abstract: Aufprallsensor bestehend aus einem bei einem Aufprall elastisch deformierbaren Schlauch (3) mit einem Hohlraum und zumindest einem Drucksensor (P) zur Erfassung der Druckänderung im Hohlraum des Schlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch aus einem vernetzten Silikonmaterial besteht.
Patent DE-202011105923-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsanordnung und Verbindung für eine solche
IPC: F16L25/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Rohrleitungsverbindungsanordnung, aufweisend: – ein erstes, vorzugsweise starres Rohrleitungselement (2) mit einem Verbindungsende (2'), – ein zweites, vorzugsweise starres Rohrleitungselement (3) mit einem Verbindungsende (3'), – wenigstens ein flexibles Leitungselement (5), vorzugsweise Wellrohr, Wellschlauch oder Balg, höchst vorzugsweise aus Metall, welches das Verbindungsende (2') des ersten Rohrleitungselements (2) mit dem Verbindungsende (3') des zweiten Rohrleitungselements (3) verbindet, und – eine Verankerungsstruktur (8), welche dazu ausgebildet ist, ausschließlich bestimmte Relativbewegungen, vorzugsweise angulare Relativbewegungen, zwischen den Rohrleitungselementen (2, 3) zu ermöglichen und/oder zum Schutz des flexiblen Leitungselements (5) Kräfte aufzunehmen, vorzugsweise Druckreaktionskräfte, umfassend wenigstens ein Verankerungsteil (8a, 8b) an jedem der Rohrleitungselemente (2, 3), welche Verankerungsteile (8a, 8b) über wenigstens ein Verbindungsteil (8c–8f) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Rohrleitungselemente (2, 3) an seinem Verbindungsende (2', 3') einen umlaufenden Hinterschnitt (6) aufweist, wobei das flexible Leitungselement (5) im Bereich des Hinterschnitts (6) mit dem...
Patent DE-202011106825-U1 (DE)
Title: Verdeckte Aktivhalterung für Navigationsgeräte/Smartphones, etc. in Fahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-10-14
Abstract: Verdeckte Aktivhalterung für Navigationsgeräte/Smartphones in Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet dass: a) die Befestigung durch innerhalb des Armaturenbretts verbaute Magnete sowie in die Halterung selbst integrierte Magnete zustande kommt, sowie b) die elektrischen Verbindungen über federnd in die Halterung integrierte Kontakte mit Kontaktflächen hergestellt werden, die in Fugen im Armaturenbrett eingebaut sind bzw. geringfügig aus diesen hervortreten.
Patent DE-202011110145-U1 (DE)
Title: Systeme für konversationsorientierte Fragen und Antworten
IPC: G06Q30/02
Filed: 2011-04-01
Abstract: System, umfassend: einen oder mehrere Computer; und ein mit dem einen oder den mehreren Computern gekoppeltes computerlesbares Medium, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computer ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen ausführen, umfassend: Bestimmen, dass ein Benutzer eine Frage eingesendet hat, die von vertrauenswürdigen Teilnehmern einer Online-Konversation zu betrachten sind, wobei die vertrauenswürdigen Teilnehmer den Benutzer, einen oder mehrere Werbekunden und einen oder mehrere Sozialnetzwerk-Freunde des Benutzers umfassen; Erhalten einer Antwort auf die Frage von einem der vertrauenswürdigen Teilnehmer; und Bereitstellen der Antwort für die vertrauenswürdigen Teilnehmer.
Patent DE-202012000587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer Transport- oder Lagerpalette
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Transport- oder Lagerpalette (1) mit einer Lage Deckbretter (11), einer Lage Querbretter (14) sowie einer Lage Laufbretter (12), die über Klötze (13) unter Ausbildung eines Zwischenraumes beabstandet an den Querbrettern (14) befestigt sind, mit einer sich drehenden Walzenbürste (71) zur Reinigung der Oberbretter (11), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine rotierende Querwalzenbürste (31) in den Zwischenraum zwischen der Lage Laufbretter (12) und der Lage Querbretter (14) einführbar und senkrecht zu der Einführrichtung verfahrbar vorgesehen ist.
Patent DE-202012002418-U1 (DE)
Title: Schnellverbinder
IPC: F16L37/10
Filed: 2012-03-07
Abstract: Schnellverbinder zum Verbinden zweier Fluidleitungen, wobei der Schnellverbinder (10) wenigstens eine Rasteinrichtung (12) und eine Betätigungseinrichtung (11) umfasst und durch Betätigen der Betätigungseinrichtung (11) die Rasteinrichtung (12) manipulierbar ist, und wobei die Betätigungseinrichtung (11) wenigstens eine Verriegelungs- und eine Lösestellung und die Rasteinrichtung wenigstens eine Rast- und eine Freigabeposition umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (11) zwischen der Verriegelungs- und einer Lösestellung drehbar ist und durch Drehen der Betätigungseinrichtung die Rasteinrichtung von der Rast- in die Freigabeposition und/oder der Freigabeposition in die Rastposition überführbar ist.
Patent DE-202012003092-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/04
Filed: 2012-03-26
Abstract: Trainingsvorrichtung (1) mit einem Fußauftrittselement (4), das entlang einer Schienenstruktur (2, 3) auf einer konkaven Bewegungsbahn bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußauftrittselement (4) zwei voneinander beabstandete Auftrittsbereiche (11, 12) aufweist, die zueinander angewinkelt angeordnet sind.
Patent DE-202012003348-U1 (DE)
Title: Skalierbare Vorrichtung und Anordnung zur Speicherung und Abgabe von Energie
IPC: F16C32/04
Filed: 2012-04-03
Abstract: Skalierbare Vorrichtung zum Speichern und Abgeben von Energie, bestehend aus einem evakuierbaren Gehäuse mit einem Vakuum (12), mindestens einer Schwungmasse (2) auf einer Welle (17), mindestens einem passiven supraleitenden Radiallager sowie einer elektrischen Maschine (24), die sowohl einen Motor als auch einen Generator darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stabilisierung des Vakuums (12) im Vakuumbehälter (11) eine Kaltfläche (21) angeordnet ist.
Patent DE-202012005852-U1 (DE)
Title: Buchseitentrenner
IPC: B42D9/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Buchseitentrenner, umfassend einer Klammer für die Befestigung an der Buchrücken, Bändchen als Lesezeichen sowie einer Halterung für Kugelschreiber oder Marker, dadurch gekennzeichnet, dass der Buchseitentrenner aus Pappe, Metall, oder Kunststopf hergestellt werden kann.
Patent DE-202012010279-U1 (DE)
Title: Mobilgerätehalterung für zeitweise in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs fixiert anzuordnende Mobilgeräte
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-10-26
Abstract: Mobilgerätehalterung für zeitweise in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs fixiert anzuordnende Mobilgeräte, z. B. Smartphones, Mobiltelefone, Navigationsgeräte etc., mit einem Befestigungsteil (2), das ortsfest im Innenraum des Kraftfahrzeugs anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (2) der Mobilgerätehalterung (1) an einem Akzentring (3) einer Fahrzeuglüftungsdüse, eines Bordanzeigeinstruments oder. Dgl. Vorgesehen ist.
Patent DE-202012102520-U1 (DE)
Title: Ein Schraubenschlüssel mit einer Knarre
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-07-09
Abstract: Ein Schraubenschlüssel mit einer Knarre, aufweisend: einem Knarrenkörper (1), einem Antriebsmechanismus (2), einem Abdeckring (3) und aus einem Regulierteil (4); einer Öffnung (11) durch ein Ende des Knarrenkörpers (1); einem axial in einer Innenwand der Öffnung (11) und entsprechend dem Knarrenkörper (1) gebildeten Aufnahmeraum (12), wobei der Aufnahmeraum (12) mit einem anderen Ende des Knarrenkörpers (1) übereinstimmt; einer seitlichen Einrücköffnung (121) auf einer Seite des Aufnahmeraums (12); einer axial in einem Boden des Aufnahmeraum (12) und entsprechend dem Knarrenkörper (1) gebildeten Einsetzrille (13); das Regulierteil (4) in diese Einsetzrille (13) eingesetzt ist; eine Positionierrille (14) axial in einem Boden der Einsetzrille (13) und entsprechend dem Knarrenkörper (1) gebildet ist; einem Antriebsmechanismus (2), der aus einer Knarre (21) und aus einem Antriebselement (22) aufgebaut ist; die Knarre (21) in die Öffnung (11) eingesetzt ist; eine Verzahnung (210) um eine Außenperipherie der Knarre (21) gebildet ist; das Antriebselement...
Patent DE-202012103256-U1 (DE)
Title: Gleitstuhl für eine Schienenweiche
IPC: E01B7/24
Filed: 2012-08-28
Abstract: Gleitstuhl (10) für eine Schienenweiche, umfassend eine Grundplatte (12), vermittels welcher der Gleitstuhl (10) festgelegt oder festlegbar ist; eine Gleitstuhlplatte (14), welche mit der Grundplatte (12) fest verbunden oder verbindbar ist; wobei in der Grundplatte (12) ein Heizfluidführungskanal (20) ausgebildet ist.