baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118060-B3 (DE)
Title: Dosiereinrichtung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: D06F33/37
Filed: 2020-07-08
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von Medien(12a, 12b) über Fluidleitungen (14a, 14b) zu wenigstens einem Zielgerät (17), insbesondere zu einer gewerblichen textilen Waschmaschine, wobei die Dosiereinrichtung mit wenigstens einem Behältnis (11a, 11b) verbunden ist, das mit einem Medium befüllt ist, und wobei die Dosiereinrichtung eine Steuereinheit (15, 15a, 15b) aufweist, die zur Durchführung eines Dosierprozesses unter Zuhilfenahme wenigstens einer Pumpe (16) eine Entnahme eines bestimmten Volumens an Medium aus dem Behältnis und eine Förderung dieses Volumens hin zu dem Zielgerät veranlasst. Eine Besonderheit besteht darin, dass die Steuereinheit (15) mit einer Mehrzahl von Sensoren (19a, 19b, 19c) verbindbar ist, und dass der Steuereinheit (15) eine Schalteinrichtung (22) zugeordnet ist, mit der jeweils einer der Sensoren zur Verbindung mit der Steuereinheit auswählbar ist.
Patent DE-102020133046-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Computernetzwerkstruktur zur nonverbalen Kommunikation und zum Coaching mittels zumindest eines Kartensets
Inventor: PRINKE MIRIAM
IPC: G09B5/08
Filed: 2020-12-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Computernetzwerkstruktur (10), insbesondere einen Server mit einem Speichermedium (12), zur nonverbalen Kommunikation und zum Coaching mittels zumindest eines Kartensets (22), wobei zumindest ein Darstellungsszenario (56) mittels einer ersten Trainereingabe von einem Trainerendgerät (50) ausgewählt wird.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest zwei Kartensets (22, 24) bereitgestellt werden, wobei mittels einer zweiten Trainereingabe von dem Trainerendgerät (50) eines der zumindest zwei Kartensets (22, 24) ausgewählt wird, wobei basierend auf dem ausgewählten Darstellungsszenario (56) und basierend auf dem ausgewählten Kartenset (22) ein Zugangscode, insbesondere für einen Nutzer und/oder einen Trainer, generiert wird.Daneben wird ein computerimplementiertes Verfahren, eine Computernetzwerkstruktur (10) und ein Computerendgerät (20) zur nonverbalen Kommunikation und zum Coaching mittels zumindest einen Kartensets (22) vorgeschlagen
Patent DE-102020207766-B3 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Zweiräder
Inventor: FONDAHL KRISTIN
IPC: B60R9/10
Filed: 2020-06-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die erfindungsgemäße Transporteinrichtung für Zweiräder an einem Fahrzeug (2) umfasst mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (3) für mindestens ein Zweirad. Die Aufnahmeeinrichtung (3) weist dabei bevorzugt eine Schiene (31) zur Aufnahme der Räder des Zweirades auf und Befestigungselemente (33) die das Zweirad in der Position auf der Aufnahmeeinrichtung (3) fixieren.Bevorzugt ist ein Befestigungselement (33) ein neben der Schiene (31) angeordnetes und fest mit der Aufnahmeeinrichtung (3) verbundenes Tragwerk, an dem das Zweirad mit Befestigungsmitteln (33), wie beispielsweise Zurrgurten oder auch einem Fahrradschloss, fixierbar ist. Vorteilhaft können so verschiedenste Zweiräder schnell und einfach auf der Aufnahmeeinrichtung (3) fixiert werden.Weiter weist die Transporteinrichtung eine Koppelungseinrichtung (1, 4) zur Verbindung mit einem Fahrzeug auf. Die Koppelungseinrichtung (1, 4) ist eingerichtet, sich mit einem Verbindungspunkt des Fahrzeuges (2) fest zu verbinden. Der Verbindungspunkt kann dabei beispielsweise eine Anhängerkupplung (21) eines Fahrzeuges sein.Zudem weist die Transporteinrichtung eine Hebeeinrichtung auf. Die Hebeeinrichtung ermöglicht es, die Aufnahmeeinrichtung in eine Position zu heben, in der das Fahrzeug mit Transporteinrichtung fahrbereit ist. Das Anheben kann dabei vor der Verbindung der Koppelungseinrichtung (1, 4) mit dem Verbindungspunkt am Fahrzeug oder danach erfolgen.
Patent DE-102020210113-B3 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit betrachtungsrichtungsabhängigem Sicherheitsmerkmal
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/351
Filed: 2020-08-10
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument mit einem betrachtungsrichtungsabhängigen Sicherheitsmerkmal, wobei das Sicherheitsdokument (10) einen Dokumentkörper (1) mit einem sich zumindest bis an eine Außenfläche (12) erstreckenden transparenten Volumenbereich (20) aufweist, in dem der Dokumentkörper (1) aus einem transparenten Material gebildet ist, in dessen Inneren lokalisierte laserinduzierte Materialveränderungen (500) ausgebildet sind, wobei die laserinduzierten Materialveränderungen (500) in unterschiedlichen Abständen bezogen auf die Außenfläche (12) im transparenten Volumenbereich (20) ausgebildet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sicherheitsdokuments.
Patent DE-102021115086-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: MONTOYA OSCAR
IPC: H01M8/04992
Filed: 2021-06-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), insbesondere mit den Schritten:a) Prüfen, ob die Temperatur des Brennstoffzellenstapels (3) unter einen vorgegebenen Grenzwert gesunken ist und/oder Kühlen des Brennstoffzellenstapels (3),b) Stoppen der Brennstoffzufuhr und Verschließen jedes Ventils (12, 13), einer Verbindungsleitung (10) zwischen Anoden und Kathode,c) Öffnen von Absperrventilen (14, 15) und Zuführen eines Oxidationsmittels an den Kathodenraum mittels des Verdichters (8) bei einer erniedrigten Leistung, wobei ein Teil des Oxidationsmittels über eine den Kathodenraum vom Anodenraum trennende Membran diffundiert,d) Spannungsmessung am Brennstoffzellenstapel (3),e) Öffnen mindestens eines derjenigen Ventile (12, 13), die einen Fluidaustausch zwischen dem Anodenraum und dem Kathodenraum über die Verbindungsleitung (10) ermöglichen, sobald die gemessene Spannung unter einen vorgegebenen Spannungsgrenzwert gesunken ist,f) Abstellen des Verdichters (8), undg) Zyklisches Einschalten des Verdichters (8) und/oder eines in die Anodenrezirkulationsleitung eingebundenen Rezirkulationsgebläses (16) für eine vorgegebene Dauer in vorgegebenen Zeitabschnitten und Prüfen des Reaktionsverhaltens des Brennstoffzellenstapels (3) hinsichtlich seiner Spannung.
Patent DE-102022108377-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für ein E-Bike oder Pedelec
Inventor: FAURI MIKEL
IPC: B62M11/06
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-06-01
Abstract: Antriebssystem (10) für ein E-Bike oder Pedelec, mit einer Pedalwelle (11), mit einer elektrischen Maschine (12), die mit der Pedalwelle (11) wirkverbunden ist, mit einem Getriebe (13), wobei das Getriebe (13) zwischen die elektrische Maschine (12) und die Pedalwelle (11) geschaltet ist, wobei das Getriebe (13) eine erste Stirnrad-Getriebestufe (14), eine zweite Stirnrad-Getriebestufe (15) und eine Kegelrad-Getriebestufe (16) aufweist, wobei die erste Stirnrad-Getriebestufe (14) direkt mit der elektrischen Maschine (12) wirkverbunden ist, wobei die Kegelrad-Getriebestufe (16) direkt mit der Pedalwelle (11) wirkverbunden ist, und wobei die zweite Stirnrad-Getriebestufe (15) zwischen die erste Stirnrad-Getriebestufe (14) und die Kegelrad-Getriebestufe (16) geschaltet ist.
Patent DE-4036297-B4 (DE)
Title: Fortschalteinrichtung für den Werkzeughalter einer numerisch gesteuerten Drehbank
Inventor: ISHINO KOJI
IPC: B23Q16/02
Filed: 1990-11-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Fortschalteinrichtung für den Werkzeughalter (40) einer numerisch gesteuerten Drehbank, der eine Vielzahl von Schaltstellungsflächen zur Aufnahme von Werkzeugen hat und der mittels eines Servomotors (42) in eine vorbestimmbare Schaltstellung schwenkbar ist, die mittels einer Lagedetektoreinrichtung (52) zur Erzeugung eines Lagemeßsignals (P) überwachbar ist, wobei  eine Servosteuereinheit (50) vorgesehen ist, welche den Servomotor (42) für das Schwenken des Werkzeughalters (40) um einen vorbestimmten Schwenkwinkel (θ) gemäß dem Lagemeßsignal (P) sowie einem den vorbestimmten Schwenkwinkel (θ) angebenden Fortschaltstellsignal (S) steuert, welches von einer Fortschaltsteuereinrichtung (66) entsprechend der Schaltstellung des Werkzeughalters (40) und einem Fortschaltbefehl (D0) einer Fortschaltbefehlseinrichtung (68) erzeugt und abgegeben wird,  gekennzeichnet durch  eine Geschwindigkeits- oder Drehzahlsteuereinheit (58) zur Steuerung der Drehgeschwindigkeit (ω) des Werkzeughalters (40) und deren Veränderung entsprechend dem vorbestimmten Schwenkwinkel (θ), derart, daß die Drehgeschwindigkeit (ω) bei größerem vorbestimmten Schwenkwinkel (θ) auf einen höheren Wert eingestellt wird als bei einem kleineren vorbestimmten Schwenkwinkel (θ).
Patent DE-4420459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Hydraulikantriebs
Inventor: ERICSSON LARS PER-ERIC
IPC: F15B11/05
Filed: 1994-06-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines hydraulischen Antriebs (10) mit einem Wegeventil
(15), das über
eine Zufuhrleitung (17) mit einer Druckflüssigkeitspumpe (11, 50) in
Verbindung steht und mit einer einen lastabhängigen Druck liefernden Einrichtung
(15e) versehen ist, die mit einer druckbetätigten Druckeinstelleinrichtung
(16; 51) zum Verändern
des Flüssigkeitsdrucks
innerhalb der Zufuhrleitung (17) im Verhältnis zu dem lastabhängigen Druck
verbunden ist, und einer Sicherheits-Ventileinrichtung (18, 19),
die in der Zufuhrleitung (17) vor dem Wegeventil (15) angeordnet
und so ausgelegt ist, daß sie
im aktivierten Zustand verhindert, daß unter Druck stehende hydraulische
Flüssigkeit
das Wegeventil (15) erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheits-Ventileinrichtung
(18, 19) ein Abschaltventil (18) besitzt, das in der Zufuhrleitung,
verstellbar zwischen einer normalerweise offenen Stellung und einer
geschlossenen Stellung, die den Flüssigkeitsstrom sperrt, angeordnet
ist, wobei das Abschaltventil (18) einen Kanal (39) mit lastabhängigem Druck
aufweist, der mit der einen lastabhängigen Druck liefernden Einrichtung
(15e) verbunden ist, sowie einen Druckablaßkanal...
Patent DE-4438885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Stärke eines Faserverbandes an einer regulierenden Strecke
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: B65H23/192
Filed: 1994-10-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Stärke eines Faserverbandes an einer regulierenden Strecke mit einer Bandführung zum Führen der Faserbänder am Streckwerkseinlauf, deren Wände mindestens teilweise konisch, die einlaufenden Faserbänder in einer Ebene zusammenführend ausgebildet sind und der ein Walzenpaar nachgeordnet ist, nach dem die Faserbänder wieder auseinanderlaufen, bei der der Bandführung ein belastetes, ortsbewegliches Tastelement zugeordnet ist, das mit einer im Betrieb ortsfesten Gegenfläche eine Engstelle für den durchlaufenden, aus Faserbändern bestehenden Faserverband bildet und dessen Lageänderung bei unterschiedlicher Stärke des Faserverbandes auf eine Wandlereinrichtung zur Erzeugung eines Steuerimpulses einwirkt, die Faserbänder in der Bandführung in einer Ebene verdichtet und abgetastet werden und das Walzenpaar die abgetasteten Faserbänder abzieht, dadurch gekennzeichnet, dass das belastete Tastelement (22) derart ausschwenkbar ist, dass die Querschnittsfläche (a, b, f) der Austrittsöffnung der Bandführung (2) frei ist.
Patent DE-10000860-B4 (DE)
Title: Wagenheber
Inventor: PARKE DAVID
IPC: B66F3/12
Filed: 2000-01-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Wagenheber
mit einer Hebeeinrichtung mit einem Tragarm (16) oder einem Lenkarm
(3A), der ein Paar paralleler Flanschplatten aufweist, mit einer
zwischen den Flanschplatten des Trag- oder Lenkarms aufgenommenen
Muttereinheit (40/50, 140/150, 340/350) aus einer durch Spritzgießen in der
Form hergestellten Mutter (40, 140, 340) aus Kunststoff und einem
Bügel (50,
150, 350) aus Metall, wobei der Bügel (50, 150, 350) einen Basisteil
(51, 151), der eine Durchbrechung (54) zum Durchtritt einer Gewindespindel
(19, 4) hat, und ein Paar Seitenwände (52, 53; 152, 153; 352,
353), die mit in Durchbrechungen in den Flanschplatten drehbar lagerbaren
Drehzapfen (57, 58; 257, 258; 357, 358) versehen sind, aufweist,
wobei die Mutter (40, 140, 340) ein Innengewinde (46, 346), Flansche
(42, 43, 142, 143, 342, 343) und eine die Flansche zu einer U-förmigen Konfiguration
ergänzende
Stirnwand (44, 144, 344) aufweist, mit denen sie zwischen dem Basisteil
(51, 151) und den Seitenwänden
(52, 53; 152,...
Patent DE-10024135-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/18
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Mikroskop, mit einer Lichtquelle (1) zur Beleuchtung eines zu untersuchenden Objektes (6) im Durchlicht, mit einer im Strahlengang angeordneten Segmentblende (17) zur kontrastierten Objektdarstellung und mit einem Detektionsstrahlengang zur Detektion des Objektlichtes, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop als Fluoreszenzmikroskop ausgebildet ist, dass die Segmentblende (17) im Detektionsstrahlengang angeordnet ist und dass die Segmentblende (17) für das durch das Objekt (6) hindurch getretene Transmissionslicht zumindest teilweise lichtundurchlässig und für das vom Objekt (6) abgegebene Fluoreszenzlicht durchlässig ausgebildet ist, wobei die Segmentblende (17) ausschließlich auf das Transmissionslicht wirkt.
Patent DE-10044891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen menügeführten Anzeigeeinrichtung, sowie eine entsprechende Anzeigeeinrichtung selbst
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-09-12
Granted: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer multifunktionalen menügeführten Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, bei welchem durch die Anwahl eines Menüpunktes jeweils eine Funktion oder ein Parameter angezeigt wird bzw. neu angezeigt wird, sowie eine entsprechende multifunktionale menügeführte Anzeigeeinrichtung selbst, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 12. Die Aufgabe besteht darin, eine Vielzahl von Informationen, Dateninhalten oder Parameter auf einer multifunktionalen Anzeigeeinrichtung so darzustellen, daß eine Vielzahl von Informationen übersichtlich und informativ darstellbar ist, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Dateninhalte von Anzeigen verschiedener Aggregate im Kraftfahrzeug in einem mit der Anzeigeeinrichtung bi-direktional korrespondierenden Steuergerät funktions- und/oder aggregatbezogen gespeichert werden, daß bei Anwahl eines Menüpunktes zunächst nur eine Kopfzeile eines Speicherinhaltes angezeigt wird und daß nachfolgend durch entsprechende Tastschalterbetätigung der gesamte, auf die Kopfzeile bezogene Speicherinhalt übertragen und angezeigt wird.
Patent DE-10056896-B4 (DE)
Inventor: KAESTNER JUERGEN
IPC: F16J15/12
Filed: 2000-11-13
Granted: 2005-01-13
Abstract: The modified graphite seal comprises pure graphite packing (2) mounted between a collar made up of layers of metal (1) and a mica collar (3). The collars have a higher packing breadth on the side facing the medium than that facing away from it.
Patent DE-10102759-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerhinterachse sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ZIPS TORSTEN
IPC: B60B35/00
Filed: 2001-01-23
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verbundlenkerhinterachse (1) aus rohrförmigen Material (14) für ein Kraftfahrzeug, mit im Wesentlichen runde Querschnitte aufweisenden Enden (5, 6), zwischen denen ein mittlerer Längenbereich (3) mit einem doppelte Wandungen (9, 10) aufweisenden Längsprofil (4) angeordnet ist, wobei die Wandungen (9, 10) zwischen den Enden (5, 6) und dem mittleren Längenbereich (3) jeweils mit einem Übergangsbereich (7, 8) vom kreisrunden Querschnitt in einen Profilquerschnitt übergehen und wobei die Verbundlenkerhinterachse (1) im Bereich des Längsprofils (4) wenigstens einen durch eine Erhebung (13) gebildeten Hohlraum (2) aufweist und die Wandungen (9, 10) des Hohlraums (2) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Längsprofil (4) durch Profilumformen eines geschlossenen Profils hergestellt ist, wobei die den wenigstens einen Hohlraum bildende Erhebung (13) vor der Profilformung des Längsprofils (4) des mittleren Längenbereichs (3) angeformt ist.
Patent DE-10106557-B4 (DE)
Title: Testanordnung zum parallelen Hochfrequenztest einer Mehrzahl von Halbleiterbausteinen
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G01R31/3181
Filed: 2001-02-13
Granted: 2004-08-19
Abstract: Testanordnung zum parallelen Hochfrequenztest einer Mehrzahl von Halbleiterbausteinen, mit  einem Testgerät (1), das Testsignale, insbesondere Daten-, Steuer-, Adreß- und Taktsignale, erzeugt, über eine Mehrzahl von Testerkanälen (5a,5b; 25,26) ausgibt, den zu testenden Bausteinen (3) zuführt und die von den zu testenden Bausteinen (3) in Abhängigkeit von den Testsignalen erzeugten Antwortsignale zur Auswertung aufnimmt, wobei  die Testanordnung Mittel zur optischen Signalübertragung (6-9, 9–15; 20–28; 30–38) aufweist, um Testsignale von dem Testgerät (1) zu den zu testenden Bausteinen (3) und die von den zu testenden Bausteinen (3) erzeugten Antwortsignale zum Testgerät (1) zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Mittel zur optischen Signalübertragung (6–9, 9–15; 20–28; 30–38) ein erstes Signalübertragungsmittel (9–15; 30–38) zur bidirektionalen Kommunikation des Testgeräts (1) mit den zu testenden Bausteinen (3) umfaßt, das  – genau einen Lichtwellenleiter (30) zur bidirektionalen Kommunikation des Testgeräts (1) mit den zu testenden Bausteinen (3),  – Mittel zum Senden...
Patent DE-10121998-B4 (DE)
Title: Anordnung zur tomographischen Bildrekonstruktion
Inventor: HOPPE DIETRICH
IPC: G01N23/04
Filed: 2001-05-05
Granted: 2004-06-24
Abstract: Anordnung zur tomographischen Bildrekonstruktion, bestehend aus einer mindestens eine Strahlungsquelle und eine Detektionseinrichtung enthaltenden Messanordnung und einer Halterung für das zu untersuchende Objekt, wobei zwischen Objekt und der Messeinrichtung eine rotierende Bewegung stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsquelle (1) und die Detektionseinrichtung (2) auf einem Drehgestell (6) montiert sind, dass das Objekt um die Drehachse (5) des Drehgestells (6) drehbar angeordnet ist und dass das Objekt aus einer rotierenden und einer bezüglich der Strahlungsquelle (1) und der Detektionseinrichtung (2) feststehenden Komponente besteht.
Patent DE-10125803-B4 (DE)
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: E05C9/00
Filed: 2001-05-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: The drive bolt system includes several corner guides (14), gearing inserts and connectors. The gearing inserts (17) each have at least one area (20) which can be cut to length whilst the connectors (18) are staggered in length so that a length difference between two different length connectors (18) corresponds to a whole number multiple of the length of the cut-to-length area of the gearing inserts.
Patent DE-10134782-B4 (DE)
Title: Haarklammer
Inventor: OTT GERHARDT
IPC: A45D8/20
Filed: 2001-07-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Haarklammer, welche zwei miteinander verbundene Schenkel aufweist, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass längs eines der beiden Schenkel (1) an einer seiner beiden Seiten ein Kamm (4) ausgebildet ist sowie dass der zweite Schenkel (2) den ersten Schenkel (1) an der Seite des Kammes (4) überragt und dessen Zähnen (5) zugeordnete Durchtrittsöffnungen (6) aufweist, welche in Schließstellung von den Zähnen (5) durchsetzt sind.
Patent DE-10155822-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Lenkervorbau für Zweiradfahrzeuge
Inventor: HUMPERT WILHELM
IPC: B62K21/16
Filed: 2001-11-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Lenkervorbau zum Verbinden eines Gabelschafts eines Fahrrades mit einem Lenker, wobei zwischen einem mit dem Gabelschaft zu verbindenden Grundkörper (1) und einer Lenkerklemmung (11) ein blockierbares Schwenkgelenk (5, 13, 14) vorgesehen ist, das dazu eingerichtet ist, einen Winkel eines Vorbauschaftes (10) relativ zu dem Gabelschaft einzustellen, wobei insgesamt zwei Schwenklager, die in einer horizontalen Querrichtung zur Fahrtrichtung voneinander beabstandet sind, das Schwenkgelenk (5, 13, 14) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Grundkörper (1) verbundene Teil der Schwenklager zwei seitlich an dem Grundkörper (1) angeordnete rohrförmige Ansätze (5) aufweist, die einstückig mit dem Grundkörper (1) sind, wobei die Schwenklager als zweiteilige, schellenartige Klemmvorrichtungen ausgebildete Klemmstellen (5, 13; 5, 14) sind.
Patent DE-10211750-B4 (DE)
Title: Profilsystem
Inventor: MALCHER RICHARD
IPC: E04F19/06
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Profilsystem
zur Abdeckung einer Verbindungskante zweier insbesondere ungleich
hoher Fußbodenoberflächen umfassend
ein langgestrecktes Profil (11) und eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln,  wobei
das langgestreckte Profil (11) einen flächigen Grundkörper (13)
mit einer Sichtseite (14) und einer der Sichtseite gegenüber liegenden
Befestigungsseite (15) aufweist, wobei das langgestreckte Profil
(11) an seiner Befestigungsseite (15) mit einem langgestreckten
kastenförmigen
Käfigprofil
(16) versehen ist, das eine zur Befestigungsseite (14) des Grundkörpers (13)
proximale Basis (17) und zwei zur Befestigungsseite (15) distale,
durch einen Schlitz (18) getrennte und gegenüber der Basis (17) durch Verbindungsflanken
(36, 37) beabstandete Haltestege (19, 20) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Befestigungsmittel als Steckschrauben
(12) mit einem in dem kastenförmigen
Käfigprofil
(16) aufnehmbaren Schraubenkopf (21) und einen durch den Schlitz
(18) geführten
Schraubenschaft (22) ausgebildet sind,  wobei der Schraubenkopf
(21) eine rotationssymmetrische Außenkontur (23) aufweist und
Außenkontur
(23) des Schraubenkopfes (21) und Innenquerschnitt des Käfigprofils
(16) so aufeinander...
Patent DE-10214749-B4 (DE)
Title: Inhaltsadressierbare Speicherzelle
Inventor: FOSS RICHARD
IPC: G11C15/04
Filed: 2002-04-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ternäre Halbzelle mit inhaltsadressierbarem Speicher (CAM), umfassend: (a) eine Zelle mit statischem Direktzugriffsspeicher (SRAM), aufweisend i. ein Paar von kreuzgekoppelten Invertern zum Speichern eines Datenwertes; und ii. ein Paar von Zugriffsbauelementen, die jeweils zwischen den entsprechenden des Paares von kreuzgekoppelten Invertern und einem Paar von komplementären Bitleitungen zum Zugreifen auf das Paar von komplementären Bitleitungen gekoppelt sind; (b) einen Vergleichsschaltkreis zum Vergleichen des in der SRAM-Zelle gespeicherten Datenwertes mit einem Suchdatenwert, der auf einer Suchleitung zur Verfügung gestellt wird, wobei die CAM-Halbzelle eine gleichwertige Anzahl von n-Kanal-Bauelementen und p-Kanal-Bauelementen aufweist.
Patent DE-10217397-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Säcken
Inventor: TETENBORG KONRAD
IPC: B65B1/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von Säcken,  – bei dem
zumindest ein Greiferzangenpaar (44, 57) den zuvor gebildeten Sack
(58) zur Füllstation
befördert,  – und bei
dem zumindest zwei weitere Greiferzangenpaare (76, 80) während des
Befüllprozesses
den zu befüllenden Sack
(58) berühren,
wobei zumindest ein Greiferzangenpaar (76) den Sack (58) während des
Befüllprozesses
fixiert,  – und
wobei eine Steuervorrichtung den Befüll- und Transportprozess der
Säcke (58)
steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuervorrichtung
eines (80) der zumindest zwei Greiferzangenpaare (76, 80), welche
während
des Befüllprozesses
den zu befüllenden
Sack (58) berühren,
so steuert,  – dass
zu Beginn des Befüllprozesses
das eine Greiferzangenpaar (80) mit großer Kraft geschlossen wird,
so dass das Sackmaterial (58) fest gehalten wird,  – dass anschließend die
Kraft reduziert wird, so dass innerhalb zumindest einer Zeitspanne
während
des Befüllprozesses
die Sackmaterial durch die Zangen des Greiferzangenpaares (80) hindurch
gleiten kann,   – dass...