baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100033-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbare Kapsel für ein Heißgetränk
IPC: B65D85/804
Filed: 2021-01-05
Abstract: Kapsel (10), die wiederbefüllbar und für die Zubereitung eines Heißgetränkes, insbesondere eines Kaffeegetränks, in einem Getränkeautomaten geeignet ist, mit einem kegelstumpfförmigen Gehäuse (12), welches einen mit Ausströmöffnungen (22), vorzugsweise zur Bildung einer Kaffeecrema, für ein Aromen aufweisendes Extraktionsfluid, versehenen Boden (18) umfasst, und mit einem Deckel (14), der mit dem Gehäuse (12) lösbar verbunden ist, wobei in dem Deckel (14) und dem Gehäuse (12) einander zugeordnete Verbindungsmittel vorgesehen sind, um den Deckel (14) mit dem Gehäuse (12) zu verbinden, wobei der Deckel (14) eine Füllöffnung (16) des Gehäuses (12) auf der dem Boden (18) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (12) abschließt und eine Mehrzahl von kleinen Öffnungen (14d) zum Einbringen eines temperierten Extraktionsfluids zur Aufnahme der Aromen im Gehäuse (12) aufweist, wobei ein Filter (30) lösbar in dem Gehäuse (12) im Bereich des Bodens (18) angeordnet ist, der mit Filteröffnungen (30d) für das Extraktionsfluid versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (30) eine äußere Auflagewand (30a) und eine innere Filterwand (30c) aufweist, die Auflagewand (30a) in einer Auflageebene auf dem Boden (18) des Gehäuses (12) aufliegt und die Filterwand (30c) in einer Filterebene beabstandet von der Anlageebene angeordnet ist.
Patent DE-202021103266-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Dekorationsartikel (1), aufweisend ein bandförmiges Leuchtmittel (3) und ein Trägerelement (2), wobei das Trägerelement (2) ein ringförmiger Körper (5) mit einem Ringspalt (6) ist, der den ringförmigen Körper (5) unter Ausbildung einer ersten Stirnseite (53) und einer zweiten Stirnseite (54) unterbricht, wobei das bandförmige Leuchtmittel (3) mit einem seiner Enden (3e, 3f) an der Innenseite (52) des ringförmigen Körpers (5) befestigt ist und sich von dort durch den Ringspalt (6) zu der Außenseite (51) des ringförmigen Körpers (5) erstreckt, wobei es an der ersten Stirnseite (53) und der Außenseite (51) anliegt und sich an der Außenseite (51) in Richtung eines Bereiches der Außenseite (51) erstreckt, der an die zweite Stirnseite (54) angrenzt.
Patent DE-202021103791-U1 (DE)
Title: Dichtecke zum Abdichten eines Wannenrands
IPC: E04B1/68
Filed: 2021-07-15
Abstract: Dichtecke (4) zum Abdichten eines Wannenrands (5) einer Sanitärwanne (1) gegenüber einem angrenzenden ortsfesten Bauteil (2, 3), umfassend einen flächigen und winkelförmigen Dichtstreifen (6) aus einem Dichtungsmaterial (8) und einen Dichtkragen (7) aus dem Dichtungsmaterial, wobei der Dichtkragen eine Erstreckungsrichtung (E) quer zu einer durch den Dichtstreifen definierten Ebene (XY) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkragen (7) eine Verstärkungsmaterialschicht (10) aufweist.
Patent DE-202021103909-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61C3/14
Filed: 2021-07-22
Abstract: Medizinisches Instrument (1) zum Ergreifen eines in einem Zahn oder einem Kiefer angeordneten Objekts mit einer Aktivierungseinheit (2), die mittelbar über ein Übertragungselement (5) mit einem Greifelement (6) verbunden ist, das zumindest jeweils eine während eines Greifvorgangs zumindest zeitweise bewegte und eine unbewegte Komponente (7, 8) aufweist, wobei aufgrund einer Betätigung der Aktivierungseinheit (2) eine Bewegung zumindest eines Teils der Aktivierungseinheit (2) während des Greifvorgangs über das Übertragungselement (5) derart auf die bewegte Komponente (7) des Greifelements (6) übertragen wird, dass das Greifelement (6) aus einer geöffneten Position in eine Greifposition überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungseinheit (2) einen in einem Gehäuse (9) geführten Kolben (3) mit einer Befestigungsstruktur (10) zur zerstörungsfrei lösbaren Befestigung des Übertragungselements (5) aufweist, das Übertragungselement (5) über Mittel (11) zur Aufnahme der während des Greifvorgangs bewegten Komponente (7) des Greifelements (6) verfügt und dass der Kolben (3), das Übertragungselement (5) und das Greifelement (6) derart angeordnet und ausgeführt sind, dass der Kolben (3), das Übertragungselement (5) und die während des Greifvorgangs bewegte Komponente (7) des Greifelements (6) zur Überführung des Greifelements (6) aus der geöffneten Position in die Greifposition zumindest zeitweise gleichzeitig eine gleichgerichtete Linearbewegung ausführen.
Patent DE-202021104208-U1 (DE)
Title: Abdichtelement
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-08-05
Abstract: Abdichtelement (1) zur Abdichtung eines Fensteranschlusses, in Form eines an einem Fensterrahmen (9) eines Fensters befestigbaren, ausschließlich lokal, in unmittelbarer Nähe zu einem Gewerkeloch (10) an der Schnittstelle von Fensterrahmen (9), Fensterbank (7) und Laibung (8) anbringbaren, zum vollständigen Überdecken des Gewerkelochs (10) ausgeführten, eine wasserdichte Schicht ausbildenden Abdichtpflasters, das einen vorzugsweise rechteckigen Grundkörper (2) mit selbstklebenden Bereichen aufweist und vorzugsweise einteilig ausgeführt ist.
Patent DE-202021104224-U1 (DE)
Title: Transfer- und Ausrichtmodul für Verpackungsmaterial sowie dessen Verwendung
IPC: B65H7/02
Filed: 2021-08-06
Abstract: Transfer- und Ausrichtmodul (10) eingerichtet zur zumindest teilweise automatisierbaren Handhabung von chargenweise gepacktem oder vereinzeltem Verpackungsmaterial (2), insbesondere Flach-Kartonagen, mit:
 -einem Tisch (13) zum Transferieren des Verpackungsmaterials (2);
 -einer Vielzahl von am Tisch vorgesehener antreibbarer Transfereinheiten (13.1), insbesondere Transferrollen oder -lager;
 -wenigstens einer am Tisch vorgesehenen Ausrichteinheit (13.3), insbesondere mit Gleitschienen (13.4) zum Einstellen einer seitlichen Relativposition;
 -wenigstens einem Antrieb (14) und wenigstens einer Antriebs- und/oder Steuerungskomponente (18) aus der folgenden Gruppe: Aktuator (18.1), Messwertgeber (18.2), Sensor (18.3); dadurch gekennzeichnet, dass das Transfer- und Ausrichtmodul (10) eine erste Materialübergabestelle (11.1) stromauf des Tisches (13) und eine zweite Materialübergabestelle (11.2) stromab des Tisches aufweist, wobei das Transfer- und Ausrichtmodul (10) einen den Tisch abstützenden Rahmen (12) und Rollen (17) aufweist und dadurch mobil ist, wobei das Transfer- und Ausrichtmodul (10) derart modulartig ausgestaltet und derart relativ zu wenigstens einer Anlage (20) zum zumindest teilweise automatisierten Handhaben oder Verarbeiten oder Herstellen des Verpackungsmaterials (2) anordenbar ist, dass das Transfer- und Ausrichtmodul (10) für den Verpackungsmaterialtransfer und für die Ausrichtung des Verpackungsmaterials (2) modular an die Anlage (20) koppelbar ist, insbesondere stromauf von der Anlage.
Patent DE-202021105847-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife und Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Ventilsystem für eine Wasserpfeife (99) miteinem Verschlusskopf (98), der an einem Wasserbehälter (5) einer Wasserpfeife (99) befestigbar ist, umfassendeine, im befestigten Zustand des Verschlusskopfes (98) zum Wasserbehälter gerichtete Unterseite undeine der Unterseite gegenüberliegende Oberseite undeine erste Ausnehmung (26) undeinen Rauchschlauchanschluss (19) geeignet um mittels der ersten Ausnehmung (26) eine fluidleitende Verbindung zwischen Wasserbehälter (5) und Umgebung der Wasserpfeife herzustellen undeine zweite Ausnehmung (31) mit einem Ausblasventil (30) geeignet um bei Unterdruck im Wasserbehälter (5) eine fluidleitende Verbindung zwischen der zweiten Ausnehmung (31) und dem Wasserbehälter (5) zu schließen und um bei Überdruck im Wasserbehälter (5) eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Wasserbehälter und der Ausnehmung (31) zu öffnen,einem an der Unterseite des Verschlusskopfes (98) befestigten unteren Rauchrohr (24) undeinem an der Oberseite des Verschlusskopfes (98) befestigten oberen Rauchrohr (23) undeinem, an der Oberseite des Verschlusskopfes (98) befestigten und das obere Rauchrohr (23) umgebende, Ventilgehäuse (02) mit einer vom oberen Rauchrohr wegweisenden Außenfläche undeinem, an dem Ventilgehäuse (02), befestigten und das obere Rauchrohr (23) umgebende, Hüllrohr (10) undeinem, an dem Ventilgehäuse (02), angeordneten und das Ventilgehäuse (02) umgebenden, Ventilkörper (12) mit einer zur Außenfläche des Ventilgehäuse (02) gerichtete Innenfläche und einer dritten Ausnehmung (15),wobei das Ventilgehäuse (02) und das Hüllrohr (10) zwischen dem oberen Rauchrohr (23) und dem Ventilgehäuse (02) und dem Hüllrohr (10) einen Ringraum (32) bilden der mit der zweiten Ausnehmung (31) fluidleitend verbunden ist undwobei die dritte Ausnehmung (15) geeignet ist um eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Ringraum (32) und der Umgebung der Wasserpfeife herzustellen undwobei der Ventilkörper (12) derart ausgebildet ist, dass er auch im Betrieb der Wasserpfeife entlang einer äußeren Oberfläche des Ventilgehäuses (02) derart bewegbar ist, dass er mindestens eine Schließstellung und mindestens eine Öffnungsstellung einnehmen kann, wobei der Ventilkörper (12) in der Schließstellung die dritte Ausnehmung (15) zur Umgebung der Wasserpfeife hin verschließt und in der Öffnungsstellung die dritte Ausnehmung (15) zur Umgebung der Wasserpfeife hin derart öffnet dass bei Überdruck im Wasserbehälter (5) über die zweite Ausnehmung (31) und den Ringraum (32) und die dritte Ausnehmung (15) eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (5) und der Umgebung der Wasserpfeife ausgebildet werden kann.
Patent DE-202021106135-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L47/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Rohrverbindung für wenigstens zwei miteinander zu verbindende Rohre oder Rohrmuffen aus unterschiedlichen, nicht oder nur bedingt miteinander verschweißbaren Kunststoffwerkstoffen, umfassend ein erstes Rohr (10) oder eine erste Rohrmuffe aus einem ersten Kunststoffwerkstoff, ein zweites Rohr (11) oder eine zweite Rohrmuffe aus einem zweiten Kunststoffwerkstoff, welcher von dem ersten Kunststoffwerkstoff verschieden ist, sowie Verbindungsmittel (12) für die Verbindung der beiden Rohre (10, 11) oder Rohrmuffen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohr (10) wenigstens eine ausgedrehte Umfangsnut (13) aufweist und als Verbindungsmittel wenigstens ein Rohrabschnitt (14) vorgesehen ist welcher in die Umfangsnut (13) des ersten Rohres (10) einlegbar ist und welcher aus dem Kunststoffwerkstoff des zweiten Rohres (11) besteht und dass das zweite Rohr (11) in einem Verbindungsbereich über das erste Rohr (10) schiebbar ist und mit dem Rohrabschnitt (14) verschweißbar ist.
Patent DE-202021106898-U1 (DE)
Title: Anti-Insektentuch für Pferde
IPC: B65D83/08
Filed: 2021-12-17
Abstract: Feuchttuchanordnung zum Aufbringen von Anti-Insektenmittel (2) auf ein Pferd (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verpackung (6) mindestens ein mit Anti-Insektenmittel (2) vorgetränktes Feuchttuch (4) angeordnet ist, dergestalt, dass das vorgetränkte Feuchttuch (4) aus der Verpackung (6) entnehmbar ist und bei Überstreichen über das Fell des Pferdes (1) sich das Anti-Insektenmittel (2) aus dem Feuchttuch (4) in das Fell ablöst.
Patent DE-202022002520-U1 (DE)
Title: Sekundärfiltrationskomponente für staubfreie Frischluftanlagen
IPC: F24F13/28
Filed: 2022-11-23
Abstract: Eine Sekundärfilteranordnung für staubfreie Frischluftanlagen, die ein Gehäuse (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit einem Luftauslass am Oberteil versehen ist, wobei der Luftauslass im Inneren mit einem Ventilator versehen ist, wobei das Gehäuse (1) einen an der Seitenwand fest verbundenen Befestigungssitz (2) aufweist, wobei das Gehäuse (1) an der unteren Seitenwand einen Lufteinlass (3) aufweist; wobei das Gehäuse (1) an der rechten Seitenwand einen Einführungsschlitz hat, wobei der Einführungsschlitz einen Filtermechanismus (4) aufweist, der gleitend darin verbunden ist, wobei der Filtermechanismus (4) eine Dichtungsplatte (41) umfasst, wobei die Dichtungsplatte (41) mit einem ersten Filtersieb (42) am Oberteil der Seitenwand versehen ist, wobei die Dichtungsplatte (41) mit einem zweiten Filtersieb (43) am Unterteil der Seitenwand versehen ist, wobei das erste Filtersieb (42) und das zweite Filtersieb (43) fest mit einer ersten Feder (44) verbunden sind, wobei die Innenwand des Gehäuses (1) fest mit einem Schnappsitz (5) verbunden ist und das zweite Filtersieb (43) in den inneren Hohlraum des Schnappsitzes (5) eingerastet ist.
Patent DE-202022101304-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine und Bürste für eine Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-03-10
Abstract: Küchenmaschine mit einer Steuer- und Antriebseinheit mit einer Aufnahme für einen Mixtopf (19) mit einer rotierbaren Welle (12) mit einem mixtopfinnenseitigen Wellenende (9), an dem wenigstens ein Messer (13) angeordnet ist, und mit einem Mixtopfdeckel (14) mit einem zentralen Deckelloch (17),  gekennzeichnet durch  eine Bürste (1), die in den Mixtopf (19) derart einsetzbar ist, dass Borsten (6) eine Innenwandung des Mixtopfes (19) berühren, mit einer bodenseitigen Halterung (2) und einer deckelseitigen Halterung (3) und dadurch, dass die bodenseitige Halterung (2) auf das innere Wellenende (9) steckbar ist und eine Rotation der Welle (12) auf die Borsten (6) überträgt und die deckelseitige Halterung (3) in das Deckelloch (17) steckbar ist.
Patent DE-202022101909-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Auftragen eines Oberflächenleimungs- oder Streichmittels auf eine Faserbahn
IPC: D21H23/22
Filed: 2022-04-08
Abstract: Anordnung zum Auftragen eines Oberflächenleimungs- oder Streichmittels auf eine Faserbahn (W) auf beide Seiten der Faserbahn (W) direkt auf beide Seiten der Faserbahn (W) oder indirekt mittels der Oberflächen der auf beiden Seiten der Faserbahn (W) angeordneten Walzen (20B, 20T) entsprechend, wobei die Anordnung auf beiden Seiten der Faserbahn (W) angeordnete Sprühauftragsrohre (10B, 10T) umfasst, die in Längsrichtung bzw. in Querrichtung der Faserbahn (W) mit mehreren parallelen, in einem Abstand (D) voneinander vorhandenen Sprühdüsen (15B, 15T) ausgestattet sind, von denen jede einen fächerartige Oberflächenleimungs- oder Streichmittelstrahl (16B, 16T) in direktem Auftrag auf die Oberfläche der Faserbahn (W) oder in indirektem Auftrag auf die Oberfläche der Walze (29T, 20B) zu erzeugen angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüsen (15B, 15T) der Sprühauftragsrohre (1 0B, 10T) der gegeneinander angeordneten Seiten überlappend in Bezug aufeinander in Querrichtung der Faserbahn (W) angeordnet sind, so dass jede Sprühdüse (15T, 15B) der entgegengesetzten Seite in Bezug auf die Düsen (15B, 15T) der entgegengesetzten Seite auf einer unterschiedlichen Stelle der Querrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202022103008-U1 (DE)
Title: EDI-Regenerationsreinigungssystem
IPC: C02F1/46
Filed: 2022-05-29
Abstract: EDI-Regenerationsreinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass seine Zusammensetzung einen Reinigungstank, eine Regenerationszykluspumpe und zwei Sicherheitsfilter umfasst, wobei die Auslassleitung des Reinigungstanks mit dem Einlass der beiden Sicherheitsfilter verbunden ist und die Auslassleitung der beiden Sicherheitsfilter mit der Gesamtauslassleitung verbunden ist,der Boden des Reinigungstanks ist mit der Zirkulationsleitung verbunden, wobei die Zirkulationsleitung mit dem Flüssigkeitsausgangsrohr verbunden ist,die Zirkulationsleitung ist mit der regenerativen Zirkulationspumpe verbunden.
Patent DE-202022104574-U1 (DE)
Title: Mehrrotordrohne
IPC: B64C39/02
Filed: 2022-08-11
Abstract: Mehrrotordrohne, gekennzeichnet durch 
 einen Rahmen,
 zwei Armpaare, die jeweils drehbar mit dem Rahmen verbunden sind und sich jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Rollachse des Rahmens befinden, wobei jedes Armpaar einen ersten Arm und einen zweiten Arm umfasst,
 eine Vielzahl von Rotorvorrichtungen, umfassend eine erste Rotorvorrichtung, die an dem ersten Arm angeordnet ist und einen ersten Propeller aufweist, und eine zweite Rotorvorrichtung, die an dem zweiten Arm angeordnet ist und einen zweiten Propeller aufweist, um Flugleistung bereitzustellen,
 wobei jedes Armpaar sich einander entgegengesetzt drehen kann, um sich in einem ausgeklappten Zustand zu befinden, und jedes Armpaar sich zueinander drehen kann, um sich in einem zusammengeklappten Zustand zu befinden,
 wobei im zusammengeklappten Zustand sich jedes Armpaar in einem geschichteten zusammengeklappten Zustand befindet, der erste Arm über dem zweiten Arm zusammengeklappt ist, und die Installationshöhe des zweiten Propellers höher als die des ersten Propellers ist und der erste Propeller sowie der zweite Propeller beide über dem ersten Arm zusammengeklappt sind.
Patent DE-202022107151-U1 (DE)
Title: Mehrkanalaudiometer und audiometrisches Testsystem
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-12-21
Abstract: Mehrkanalaudiometer (2), umfassend ein Grundmodul (4) mit einem Tongenerator (20) zum Erzeugen eines mehrkanaligen Testsignals, einem Pegelregler (22) zur Veränderung eines Pegels des Testsignals und mit einer Schnittstelle (24), an der das mehrkanalige Testsignal bereitstellbar ist, gekennzeichnet durch eine mit der Schnittstelle (24) gekoppelte Sendeeinheit (26), die dazu eingerichtet ist das Testsignal über eine drahtlose Datenverbindung (28) mit kurzer Reichweite, insbesondere über eine Bluetooth-Datenverbindung, bereitzustellen.
Patent DE-202023001054-U1 (DE)
Title: Übungs- und Prüfungshürde IGP mit automatischer Höhenrückstellung
IPC: A01K15/02
Filed: 2023-05-12
Abstract: IGP Hürdenoberkante der Plane ist Doppelwandig verschweißt und mit Spanngummis gespannt. Diese sind rechts und links seitlich angebracht. Die erreichte Steifheit und gleichmäßige Höhenrückstellung der Planen Oberkante nach Sprungkontakt ist für eine optimale Höhenrückstellung auf die vorgesehene Sprunghöhe verantwortlich.
Patent DE-202023105145-U1 (DE)
Title: Universelles Prüfgerät für die gebogene Formgebung von Stahlblechen
IPC: G01C5/00
Filed: 2023-09-07
Abstract: Universelles Prüfgerät für die gebogene Formgebung von Stahlblechen, das eine Haupttafel (11) umfasst, die einen Mittelteil (11) mit einer horizontalen Basis aufweist, wobei an beiden Enden des Mittelteils (11) Flügelenden (12) mit nach oben geneigten Bodenflächen angeordnet sind; wobei die Flügelenden (12) mit einer Hülse (2) versehen, in der eine Vertikalstange (3) beweglich gelagert ist, und wobei eine Magnetsaugscheibe (4) drehbar mit dem Boden der Vertikalstange (3) verbunden ist; wobei an einer Oberseite und Vorderseite des Mittelteils (11) Nivellierblasen (5) angebracht sind; wobei an einer Vorderseite des Mittelteils (11) mehreren Messplatten (6) angeordnet sind, deren Unterseite mit der Unterseite des Mittelteils (11) bündig ist, wobei Messplatte (6) beweglich mit Messstiften (7) versehen ist.
Patent DE-202023106211-U1 (DE)
Title: Gelee-Kapseln oder Gummisüßwaren mit hohem Proteingehalt und mit funktionellen Inhaltsstoffen
IPC: A23G3/44
Filed: 2023-10-27
Abstract: Gummisüßware mit Proteinen und funktionellen Inhaltsstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge an Protein mindestens 75 Gew.-% der endgültigen Zusammensetzung beträgt bei einer maximalen Menge von 18,69 % Kohlenhydraten, wobei die funktionellen Inhaltsstoffe entweder Lebensmittel oder pharmazeutische Inhaltsstoffe sind, wobei die Zusammensetzung dieser Gummisüßware wie folgt ist:
 - 1. - Proteine: 75-91,69%
 - 2. - Kohlenhydrate und/oder Süßungsmittel: 1-18.69%
 - 3. - Geliermittel: 1-10%
 - 4. - Aromen: 0,01 %-5%
 - 5. - Farbstoffe: 0.01 %-5%
 - 6. - Funktionelle Inhaltsstoffe (Lebensmittel und Arzneimittel): 0.1-25%
 - 7. - Wasser: 5-25%
 - 8. - Säure: 0.1-5%, wobei die Summe der beschriebenen Inhaltsstoffe 100 % beträgt und die Gummisüßware zu mindestens 75 % aus Protein besteht, die Gummisüßware außerdem pH-Korrekturmittel enthält und wobei der angegebene Prozentsatz dem Gewicht der endgültigen Zusammensetzung entspricht.
Patent DE-212013000290-U1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung zum Einbau in eine Konsole
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Bildanzeigevorrichtung (1) zum Einbau in eine Konsole (10), dadurch gekennzeichnet, dass: die Bildanzeigevorrichtung (1) ein Bildanzeigemodul (3), einen Trägerabschnitt (20), der an einer Außenumfangsposition des Bildanzeigemoduls (3) angeordnet ist, und ein Deckelelement (50) umfasst, an dem Trägerabschnitt (20) in bestimmten Abständen Durchgangslöcher (22) gebildet sind, und die Bildanzeigevorrichtung (1) derart aufgebaut wird, dass der Vorrichtungshauptkörper von der Vorderseite der Konsole (10) eingebaut wird und an der Konsole (10) befestigt wird, indem Befestigungselemente (208) wie Schrauben oder Bolzen oder dergleichen durch die Durchgangslöcher (22) geführt werden, und das Deckelelement (50) angebracht wird, wobei die Befestigungselemente (208) vom Deckelelement (50) abgedeckt werden und das Deckelelement (50) und eine Bildanzeigefläche (41) des Vorrichtungshauptkörpers derart angeordnet werden, dass kein Höhenunterschied an ihrer Grenzlinie vorliegt.
Patent DE-212016000209-U1 (DE)
Title: Maritimes grünes Siedlungssystem und seine modulare Bauweise
IPC: E04H1/04
Filed: 2016-07-18
Abstract: Maritimes grünes Siedlungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Stockwerkeinheit, einen photovoltaischen Solarkollektor und ein Deck umfasst, wobei die Stockwerkeinheit auf dem Deck installiert ist, und wobei der photovoltaische Solarkollektor an der Oberseite der höchsten Stockwerkeinheit installiert ist; und wobei jede Stockwerkeinheit mindestens ein Zimmer und Innenmöbel umfasst, und wobei das Zimmer und die Innenmöbel durch eine versetzte Verbindung von mindestens drei Modulen ausgebildet sind, und wobei an der Verbindungsstelle mindestens eine Vertiefung ausgebildet ist.
Patent AT-16132-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum Verwahren von Handfeuerwaffen
Inventor: ANDREAS HACKL
IPC: F41A17/82
Filed: 2018-10-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verwahren von Handfeuerwaffen, insbesondere Faustfeuerwaffen (5), wie Pistolen und Revolver, in einem Gehäuse (2) weist einen in den Lauf (8) der Waffe (5) einführbaren Stab (10) auf. Weiters ist ein durch den Abzugsbügel (14) und vor den Abzugshebel (13) der Waffe (5) vorschiebbarer Bolzen (12) vorgesehen. Der vorgeschobene Bolzen (12) verhindert einerseits, dass die Waffe (5) aus dem Gehäuse (2) entfernt wird und anderseits, dass der Abzugshebel (13) betätigt wird. Schließlich ist eine Sicherung gegen unbefugtes Zurückschieben des Bolzens (12) vorgesehen, die eine Einrichtung zum Eingeben eines Sicherheitscodes und/oder eine Einrichtung zum Erkennen von biometrischen Merkmalen, wie Fingerabdrücke, Gesichter oder Augen, insbesondere der Iris, umfasst. Ein Sensor (20), der die Anwesenheit einer auf dem Stab (10) angeordneten Waffe (5) erfasst, aktiviert die Sicherung.
Patent AT-7312-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur hangsicherung
Inventor: STELZER GERNOT
IPC: E01F7/04
Filed: 2004-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Hangsicherung mit zumindest einem Schutznetz (2) und mit zumindest einem Bodenanker (3), an dem eine Halteplatte (4) und eine mit dieser verspannbare Gegenplatte (5; 5') festlegbar ist, wobei das Schutznetz (2) unmittelbar zwischen Halte- und Gegenplatte (4 bzw. 5) festklemmbar ist.
Patent BR-MU8701355-U2 (BR)
Title: máquina dobradeira de tubos
Inventor: ZANATTA EDGAR
IPC: B21D7/02
Filed: 2007-08-17
Abstract: MáQUINA DOBRADEIRA DE TUBOS. Com operação do sistema elétrico-pneumático mais simples, silenciosa (pelo fato de não ter o motor com a bomba hidráulica) e prática, onde apenas se faz uso de ar comprimido e não óleo hidráulico. Pode-se operar como sistema de postiço ou sem, conforme a dimensão e geometria do tubo que está sendo dobrado. Assim como se pode usar sistema de controle de ângulo de dobra por meio de micros fins de curso acionados eletricamente ou sistema de CLP através de encoder o qual identifica o ângulo por meio de pulsos.