baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2057048-T5 (ES)
Inventor: VOLKERT OTTO DR
IPC: C08L75/04
Filed: 1989-10-09
Granted: 2000-01-01
Abstract: The invention relates to a process for the production of mouldings having a compact outer layer and a cellular core, for example soft, flexible shoe soles, having a density of from 0.4 to 1.0 g/cm<3>, by reacting  a) organic and/or modified organic polyisocyanates with b) at least one high-molecular-weight compound containing at least two reactive hydrogen atoms and, if desired, c) low-molecular-weight chain extenders and/or crosslinking agents, in the presence of d) low-boiling aliphatic and/or cycloaliphatic hydrocarbons having 4 to 8 carbon atoms in the molecule, preferably pentanes, as blowing agent,  e) catalysts and, if desired, f) assistants and/or additives. l
Patent ES-2136075-T5 (ES)
Inventor: COVENTRY KATHLEEN H
IPC: C08G14/08
Filed: 1992-04-30
Granted: 2003-09-16
Abstract: Phenolic binder for inorganic fibres is prepared by means of an aqueous mixture containing a phenol-formaldehyde resole modified by urea in the presence of aqueous ammonia. The urea and the aqueous ammonia are added after the basic mixture containing the resole has been neutralised. The urea-modified resole exhibits a greater stability than urea-modified resins prepared in the absence of aqueous ammonia.
Patent DE-112005000734-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SEIYAMA HIDEYUKI
IPC: F01L9/20
Filed: 2005-04-01
Abstract: Ventilvorrichtung,
bei welcher vorgesehen sind:  ein Ventilgehäusekörper,
der einen Kanal für Fluid aufweist;  eine Ventilführung,
die in dem Ventilgehäusekörper vorgesehen ist;  ein
Ventilschaft, der in der Ventilführung gleitet, um ein
Ventil zu öffnen und zu schließen; und  ein
Abstreifer, der auf einer Kanalseite der Ventilführung vorgesehen
ist, wobei der Abstreifer einen kegelstumpfförmigen Schneidrand
aufweist.
Patent DE-112006000329-T5 (DE)
Title: Versatzkorrektur bei einem Rückkopplungssystem für einen spannungsgesteuerten Oszillator
Inventor: ROBINSON MICHAEL A
IPC: H04J1/00
Filed: 2006-01-26
Abstract: Ein
Verfahren zum Betreiben eines Rückkopplungssystems,
das einen spannungsgesteuerten Oszillator (VCO) steuert, wobei das
Verfahren folgende Schritte aufweist:  Quantifizieren eines
Versatzes bezogen auf das Rückkopplungssystem,
das den VCO steuert; und  Einstellen eines Parameters des Rückkopplungssystems ansprechend
auf den quantifizierten Versatz, um den Versatz zu korrigieren.
Patent DE-112006001876-T5 (DE)
Title: Kindersportgerätekomplex
Inventor: VASILIEV NATALIA VLADIMIROVNA
IPC: A63B17/04
Filed: 2007-10-12
Abstract: Kindersportgerätekomplex,
der zwischen dem Fußboden und der Decke aufstellbar und
verspannbar ist, bestehend aus zwei vertikalen Stützen
(1) in Form von zusammensetzbaren Ständern (2, 3) zwischen denen
horizontale Holme (4) angeordnet sind, die zusammen mit den Ständern
(2, 3) eine Sprossenwand bilden, wobei die zusammensetzbaren Ständer
(2, 3) am unteren Ende höhenverstellbare Fußstützen
(5) aufweisen und am oberen Ende teleskopartig ineinander schiebbare
Einsätze (6) besitzen, die mit einem horizontal angeordneten
Rahmen eine Einheit bilden, wobei der Rahmen hinterseitig Deckenstützen
(10) aufweist und vorderseitig mit vertikalen Ständern
(11) eines Recks (12) versehen ist, wobei die Ständer (11)
am obigen Ende Deckenstützen (13) besitzen, dadurch gekennzeichnet,
dass  mindestens eine weitere Stütze (19), die zwischen
Fußboden und Decke verspannbar ist in Form von zusammensetzbaren
und in der Höhe verstellbaren Ständern vorhanden
ist,  wobei ein Ständer eine höhenverstellbare
Fußstütze (20) aufweist und ein anderer Ständer über
einen teleskopartig ineinanderschiebbaren Einsatz (21)...
Patent DE-112006002493-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur audio-visuellen Übertragung mit geringer Latenz
Inventor: LI RUIJIA
IPC: H04N7/24
Filed: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
mit den Schritten:  – Bereitstellen
einer Zwischenspeichersteuerung zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Signalübertragungsvorgängen zwischen
einem Host und einem Client zum Synchronisieren eines Schreibvorgangs
von einem ersten von zwei aufeinanderfolgenden Signalübertragungsvorgängen und
einem Lesvorgang an einen zweiten der zwei aufeinanderfolgenden
Signalübertragungsvorgängen, wobei
die Zwischenspeichersteuerung einen ersten Zwischenspeicher, einen
zweiten Zwischenspeicher, und eine erste Statusliste und eine zweite
Statusliste aufweist, die jeweils einen Assoziierungsstatus des
ersten Zwischenspeichers und des zweiten Zwischenspeichers bereitstellen;  – Schreiben
der Daten von dem ersten Vorgang, in dem Fall, dass die erste Statusliste
sowohl mit dem ersten als auch mit dem zweiten Zwischenspeicher
assoziiert ist, zum Ersetzen eines älteren des ersten Zwischenspeichers
und des zweiten Zwischenspeichers, die mit der ersten Statusliste
assoziiert sind;  – Schreiben...
Patent DE-112006003270-T5 (DE)
Title: Verzögerungs- und Filterreinigungsverfahren und -system
Inventor: CALLAS JAMES J
IPC: B01D46/24
Filed: 2006-09-28
Abstract: Filterreinigungssystem
für einen Gasturbinenmotor, welches Folgendes aufweist:  einen
Gasturbinenmotor (12), der einen Kompressorabschnitt (14) und einen
Brennerabschnitt (16) aufweist;  einen Mechanismus (32), der
betriebsmäßig mit dem Gasturbinenmotor gekoppelt
ist und konfiguriert ist, um von dem Gasturbinenmotor in einem ersten
Betriebszustand angetrieben zu werden, und der konfiguriert ist,
um den Gasturbinenmotor in einem zweiten Betriebszustand anzutreiben;  ein
erster Flusspfad (58) zum Liefern von Luft an den Kompressorabschnitt
zumindest einen Luftfilter (22; 24), der konfiguriert ist, um Luft
zu filtern, die in den ersten Flusspfad eintritt;  einen zweiten
Flusspfad (60) zum Liefern von komprimierter Luft vom Kompressorabschnitt
zum Brennerabschnitt während des ersten Betriebszustandes;
und  einen dritten Flusspfad (62) zum Liefern von komprimierter Luft
vom Kompressorabschnitt zu dem mindestens einen Luftfilter während
des zweiten Betriebszustandes.
Patent DE-112007002102-T5 (DE)
Title: Verbesserte Leckstrom-Unterdrückung für einen Hochspannungs-Latch
Inventor: CHAN JOHNNY
IPC: H03K3/356
Filed: 2007-09-04
Abstract: Latchschaltung, die umfasst:  einen ersten und einen zweiten kreuzgekoppelten Wechselrichter, wobei jeder Wechselrichter einen PMOS-Transistor, der mit einer Versorgungsspannung verbunden ist, und einen NMOS-Transistor, der mit der Erde verbunden ist, aufweist, wobei die Gates der PMOS- und NMOS-Transistoren an einem ersten Knoten miteinander verbunden sind und die Sources und die Drains an einem zweiten Knoten miteinander verbunden sind, wobei der erste Knoten des ersten Wechselrichters mit dem zweiten Knoten des zweiten Wechselrichters verbunden ist und wobei der zweite Knoten des ersten Wechselrichters mit dem ersten Knoten des zweiten Wechselrichters und mit einer Transistoreinrichtung zum Anlegen einer Rücksetzspannung verbunden ist, und  eine Pass-Gate-Transistoreinrichtung, die zwischen dem PMOS-Transistor und dem NMOS-Transistor des zweiten Wechselrichters angeordnet ist, um eine Bereitschaftsspannung an dem NMOS-Transistor des zweiten Wechselrichters anzulegen, um dadurch die Spannung an dem NMOS-Transistor auf die durch die Bereitschaftsspannung hergestellte Spannung zu begrenzen.
Patent DE-112008000111-T5 (DE)
Title: Zusammensetzung, die aushärtbaren dichroitischen Farbstoff umfasst, zur Bildung einer optischen Komponente und eine optische Komponente, die unter Verwendung derselben hergestellt ist
Inventor: CHO YONG IL
IPC: C09K19/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Zusammensetzung zur Bildung einer optischen Komponente, die 0,1–90 Gewichtsteile eines aushärtbaren dichroitischen Farbstoffs und 10–98,85 Gewichtsteile einer aushärtbaren Flüssigkristallverbindung umfasst.
Patent DE-112009001470-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Startermotordiagnose und -prognose unter Verwendung eines Parameterschätzalgorithmus
Inventor: SHIN KWANG-KEUN
IPC: F02D41/06
Filed: 2009-06-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des Funktionszustands eines Startermotors in einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:  Bestimmen eines Startermotorstroms;  Bestimmen einer Startermotorspannung;  Bestimmen einer Maschinendrehzahl;  Identifizieren von Startermotorwerten, die dazu verwendet werden, den Funktionszustand des Startermotors zu bestimmen;  Identifizieren eines Zeitmodells des Startermotors unter Verwendung der Startermotorspannung, des Startermotorstroms, der Maschinendrehzahl und der Startermotorwerte;  Definieren von Modellparametern aus dem Zeitmodell;  Bereitstellen eines Regressionsmodells auf der Grundlage des Zeitmodells;  Bestimmen von Motorparametern auf der Grundlage des Regressionsmodells;  Bestimmen eines Fehlers unter Verwendung der Motorparameter; und  Vergleichen des Fehlers mit einem Fehlerschwellenwert, um den Funktionszustand des Startermotors zu bestimmen.
Patent DE-112009001712-T5 (DE)
Title: Werkstückbiegeverfahren und -Vorrichtung
Inventor: MAEDA KAZUHISA
IPC: B21D5/04
Filed: 2009-07-17
Abstract: Werkstückbiegeverfahren zum Erzeugen eines fertig geformten Artikels, der zwei Oberflächen auf einander gegenüberliegenden Seiten einer geneigten Fläche aufweist, indem ein ebenes Werkstück unter Verwendung eines feststehenden Formwerkzeugs und eines beweglichen Formwerkzeugs gebogen wird, wobei eine Form der geneigten Fläche in dem fertig geformten Artikel aus einem ersten Biegebereich, einem zweiten Biegebereich und einem ebenen Oberflächenbereich besteht, der von dem ersten Biegebereich und dem zweiten Biegebereich beidseitig umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte beinhaltet:  einen Werkstückhalteschritt, in dem das Werkstück einseitig befestigt wird, indem ein Endbereich des Werkstücks durch das feststehende Formwerkzeug und ein Halteelement eingespannt wird, das so angeordnet ist, dass es dem feststehenden Formwerkzeug gegenüberliegt; und  einen Formgebungsschritt, in dem eine Fläche in dem Werkstück, die dem ebenen Oberflächenbereich der geneigten Fläche entspricht, gekrümmt wird, indem das bewegliche Formwerkzeug zu dem feststehenden Formwerkzeug bewegt wird, so dass das bewegliche Formwerkzeug ein auf der...
Patent DE-112009002118-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von aluminiumdotierten Metall-Carbonitrid-Gate-Elektroden
Inventor: HASEGAWA TOSHIO
IPC: H01L29/808
Filed: 2009-08-22
Abstract: Verfahren zum Formen einer Halbleitervorrichtung, umfassend: Bereitstellen eines Substrates, das eine dielektrische Schicht trägt; und Formen einer aluminiumdotierten Metall-Carbonitrid-Gate-Elektrode auf der dielektrischen Schicht in Abwesenheit von Plasma durch: Ablagern eines Metall-Carbonitrid-Filmes durch Aussetzen des Substrates einem Gas-Puls eines Metall-Carbonitrid-Precursors, wobei der Metall-Carbonitrid-Precursor Tantal, Titan oder eine Kombination davon aufweist; Adsorbieren einer atomaren Schicht eines Alumium-Precursors auf dem Metall-Carbonitrid-Film durch Aussetzen des Substrates einem Gas-Puls des Aluminium-Precursors, wobei während des Ablagerns und Adsorbierens das Substrat bei einer Temperatur oberhalb der thermischen Zersetzungs-Temperatur des Metall-Carbonitrid-Precursors und unterhalb der thermischen Zersetzungstemperatur des Aluminium-Precursors gehalten wird, und Wiederholen des Ablagerns und Adsorbierens um gewünschte Male.
Patent DE-112010003165-T5 (DE)
Title: Direkte elektrische verbindung für ein mehrmotorigeshybridantriebssystem
Inventor: BOSKOVITCH PAUL
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-06-25
Abstract: Ein System für ein Hybridfahrzeug besteht aus einem Verbrennungsmotor; einem ersten Stromrichter gekoppelt mit einem zweiten Stromrichter; einer an den Motor und den ersten Stromrichter gekoppelten ersten Elektromaschine; einer an den zweiten Stromrichter gekoppelten zweiten Elektromaschine; und einem zwischen der ersten Elektromaschine und der zweiten Elektromaschine angeordneten Schaltkasten. Zum Schaltkasten gehören Schalter zum Öffnen und Schließen, um eine direkte elektrischen Verbindung von der ersten Elektromaschine zur zweiten Elektromaschine zu ermöglichen.
Patent DE-112010003492-T5 (DE)
Title: Transaktionsspeichersystem mit wirksamerZwischenspeicherunterstützung
Inventor: HELLER THOMAS JR
IPC: G06F9/46
Filed: 2010-08-24
Abstract: Ein auf einem Rechner ausgeführtes Verfahren zur Verwendung durch ein Transaktionsprogramm zum Verwalten des Speicherzugriffs auf einen gemeinsam genutzten Speicherplatz für Transaktionsdaten eines ersten Prozessstrangs, wobei der erste Prozessstrang und ein zweiter Prozessstrang auf den gemeinsam genutzten Speicherplatz zugreifen können. Es wird eine Folge von Anweisungen ausgeführt, um eine Transaktion des ersten Prozessstrangs auszuführen, wobei mit einer Anweisung aus der Folge von Anweisungen begonnen wird. Es wird festgestellt, ob die eine Anweisung Teil einer aktiven atomaren Anweisungsgruppe (AIG) von der Transaktion des ersten Prozessstrangs zugehörigen Anweisungen ist. Es werden eine Zwischenspeicherstruktur und eine Transaktionstabelle lokalisiert, die gemeinsam für Einträge während einer aktiven AIG-Betriebsart sorgen, wenn die eine Anweisung Teil einer aktiven AIG ist. Die nächste Anweisung wird infolge der Feststellung, dass die eine Anweisung nicht Teil einer aktiven AIG ist, in einer normalen Ausführungsbetriebsart ausgeführt.
Patent DE-112010003779-T5 (DE)
Title: Separationsverfahren
Inventor: SUGO KEN
IPC: B01D15/08
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum wahlweisen Separieren eines Phospholipids aus einer das Phospholipid enthaltenden Probenlösung wird angegeben. Das Verfahren umfasst: Adsorbieren von Calciumionen an ein Füllmittel, wobei zumindest eine Oberfläche des Füllmittels aus einer Calciumphosphat-basierten Verbindung besteht; Einbringen der Probenlösung in eine Vorrichtung mit einem Füllraum, wobei der Füllraum mit dem Füllmittel gefüllt ist, sodass das in der Probenlösung enthaltene Phospholipid an dem Füllmittel durch die Calciumionen adsorbiert wird; Einleiten eines auf einem organischen Lösungsmittel basierten Eluats in den Füllraum der Vorrichtung, um eine Flüssigkeit zu gewinnen, die das Phospholipid enthält und aus der Vorrichtung ausgegeben wird; und Fraktionieren der gewonnenen Flüssigkeit in eine vorgegebene Menge, um dadurch das Phospholipid aus der Probenlösung zu separieren.
Patent DE-112011101554-T5 (DE)
Title: Digitalrundfunksender, Digitalrundfunkempfänger und Verfahren zum Konfigurieren und Verarbeiten von Streams hiervon
Inventor: MYUNG SE-HO
IPC: H04B7/26
Filed: 2011-05-04
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Verarbeiten eines Streams eines Digitalrundfunksenders. Die vorliegende Erfindung umfasst die nachfolgenden Schritte: einen Anordnungsschritt des Anordnens von neuen Mobildaten entsprechend einem vorbestimmten Modus innerhalb eines Streams, der einen ersten Bereich, der den bestehenden Mobildaten zugeteilt ist, und einen zweiten Bereich, der Normaldaten zugeteilt ist, beinhaltet; einen Streambildungsschritt des Bildens eines Streams, in dem Basisdaten und die neuen Mobildaten angeordnet sind; und einen Sendeschritt des Codierens und Verschachtelns des Streams und Ausgebens des Streams als Transportstream. Der Modus kann einer sein von einem kompatiblen Modus und einem nichtkompatiblen Modus. Damit kann der Stream effizient in verschiedenen Modi verwendet werden.
Patent DE-112011101692-T5 (DE)
Title: Digitalrundfunksender, Digitalrundfunkempfänger sowie Streamkonfiguration und Verfahren zur Verarbeitung hiervon
Inventor: JEONG JIN-HEE
IPC: H04N7/015
Filed: 2011-05-13
Abstract: Offenbart wird ein Streamverarbeitungsverfahren für einen Digitalrundfunksender. Das Verfahren beinhaltet ein Konfigurieren von Streams, in denen Schlitze, die eine Mehrzahl von Blöcken beinhalten, kontinuierlich angeordnet sind, und ein Codieren und Verschachteln der Streams zur Ausgabe als Transportstreams. Beinhalten kann das Konfigurieren der Streams hierbei ein Platzieren von Basisdaten in einem vorbestimmten Segment eines jeden benachbarten Schlitzes zur Bildung einer Langtrainingssequenz in Grenzabschnitten von benachbarten Schlitzen, die in einer sägezahnförmigen Konfiguration gekoppelt (interlocked) sind, wenn Schlitze, die auf einen Blockerweiterungsmodus 00 eingestellt sind, kontinuierlich angeordnet sind, um eine Verwendung von gesamten Blöcken in einem entsprechenden Schlitz zu ermöglichen. Entsprechend wird ein Digitalrundfunkdienst in verschiedenen Formaten verfügbar.
Patent DE-112011101976-T5 (DE)
Title: Verfahren für das selektive Ätzen eines Isolatorstapels für einen Metallverbinder
Inventor: ZIN KELVIN K
IPC: H01L21/311
Filed: 2011-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren für die Strukturierung einer Isolatorschicht beschrieben. Das Verfahren umfasst das Vorbereiten eines Schichtstapels auf einem Substrat, wobei der Schichtstapel eine Abdeckschicht, eine SiCOH-enthaltende Schicht, die über der Abdeckschicht liegt, und eine Hartmaske, die über der SiCOH-enthaltenden Schicht liegt, aufweist. Das Verfahren umfasst weiterhin das Übertragen eines Musters durch den Schichtstapel mithilfe der Durchführung einer Abfolge von Ätzprozessen in einem Plasmaätzsystem, wobei die Abfolge von Ätzprozessen einen temperaturgesteuerten Substrathalter in dem Plasmaätzsystem gemäß einem Substrattemperatursteuerungsschema verwendet, wodurch eine Ätzselektivität zwischen der SiCOH-enthaltenden Schicht und der darunterliegenden Abdeckschicht erreicht wird.
Patent DE-112011102397-T5 (DE)
Title: Pharmazeutische Kombinationszusammensetzungen und Verfahren zur Behandlung von Schwindel, Kinetose und vegetativ-vaskulärer Dystonie
Inventor: EPSHTEIN OLEG ILIICH
IPC: A61K39/395
Filed: 2011-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft pharmazeutische Kombinationszusammensetzungen, die eine aktivierte potenzierte Form eines Antikörpers gegen endotheliale NO-Synthase und eine aktivierte potenzierte Form eines Antikörpers gegen Gehirn-spezifisches Protein S-100 umfasst, und deren Verwendung zur Behandlung von vegetativ-vaskulärer Dystonie (VVD) und Symptomen davon.
Patent DE-112011102706-T5 (DE)
Title: Türhandhabungsbaugruppe
Inventor: BINGLE ROBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-08-12
Abstract: Eine Handhabungsbaugruppe für eine Fahrzeugtür weist einen Körper, der eine Handhabe stützt, die zwischen einer gespannten Position und einer ausgefahrenen Position schwenkbar bewegbar ist; und eine Aktuatorbaugruppe auf, die einen Motor und ein Aktuatorelement aufweist, das zwischen dem Motor und der Handhabe angeordnet ist. Das Aktuatorelement ist wirksam an der Handhabe gekoppelt und durch den Motor bewegbar, um eine Bewegung der Handhabe zwischen ihrer gespannten und ausgefahrenen Position zu bewirken. Das Aktuatorelement hat einen Akkumulator, der durch die Kraft des Motors komprimierbar ist, wenn ein externes Hindernis auf die Handhabe an deren gespannter Position wirkt, um zu verhindern, dass die Handhabe zu ihrer ausgefahrenen Position bewegt wird.
Patent DE-112012000190-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAWASAKI SHINICHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-07-24
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem bereitgestellt, das kathodenseitige Wasseransammlungen auflösen kann, ohne einen Anstieg der Kosten oder eine Vergrößerung des Systems herbeizuführen. In diesem Brennstoffzellensystem führt der Steuerungsabschnitt in einem vorbereitenden Betrieb beim Start der Stromerzeugung mit der Brennstoffzelle eine erste Steuerung und eine zweite Steuerung aus, wobei in der ersten Steuerung, durchgeführt nachdem der Steuerungsabschnitt den Brennstoffpumpenabschnitt und den Oxidationsmittelpumpenabschnitt veranlasst hat die Zufuhr des Brennstoffs und des Oxidationsmittels zur Brennstoffzelle zu beginnen, der Steuerungsabschnitt den Oxidationsmittelpumpenabschnitt die Zufuhr von Oxidationsmittel zur Brennstoffzelle stoppen lässt, falls die Leerlaufspannung nicht mindestens einen vorbestimmten Wert erreicht hat nachdem die Zufuhr von Oxidationsmittel begonnen hat und bis eine erste vorbestimmte Zeit verstrichen ist, und in der danach durchgeführten zweiten Steuerung, der Steuerungsabschnitt den Oxidationsmittelpumpenabschnitt die Zufuhr von Oxidationsmittel zur Brennstoffzelle wieder beginnen lässt, falls nach dem Stopp der Zufuhr von Oxidationsmittel eine zweite vorbestimmte Zeit verstrichen ist.
Patent DE-112012001644-T5 (DE)
Title: Optischer Verbinder und Ferrule
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: G02B6/38
Filed: 2012-04-10
Abstract: Eine Ferrule (17) weist einen Flansch (43), der in radialer Richtung der Ferrule (17) nach außen ragt, und einen Schaftabschnitt (44) auf, der von dem Flansch (43) aus von der Spitze der Ferrule (17) weg in der axialen Richtung der Ferrule (17) verläuft. Ein Stecker (11) weist eine Spiralfeder (39), die passend um den Schaftabschnitt (44) gelegt ist und eine Ferrule (17A) in der Einsteckrichtung des Steckers (11) nach vorn vorspannt, und einen Federaufnahmeabschnitt (41) auf, der die Spiralfeder (39) in der Einsteckrichtung des ersten Steckers (11) von hinten hält. Die Querschnittsform des Schaftabschnitts (44) ist eine regelmäßige polygonale Form, bei der die Ecken des Querschnitts des Schaftabschnitts (44) mit dem Innenumfang der Spiralfeder (39) in Kontakt kommen. Eine Buchse (13) weist einen Flanschaufnahmeabschnitt (49) auf, der in der Einsteckrichtung der Buchse (13) von hinten mit dem Flansch (43) in Kontakt kommt. Der dem Schaftabschnitt (44) gegenüberliegende Abschnitt des Flanschaufnahmeabschnitts (49) ist derart ausgebildet, dass er an die äußere Form des Schaftabschnitts (44) angepasst ist.
Patent DE-112012003615-T5 (DE)
Title: Auf Druck ansprechende B-Oberfläche-Sitzbelegungssensoreinheit
Inventor: BOYER PHILIPPE
IPC: H01H3/14
Filed: 2012-08-17
Abstract: Eine auf Druck ansprechende B-Oberfläche-Sitzbelegungssensoreinheit zur Erfassung eines Belegungszustands eines Sitzes umfasst einen auf einer Grundplatte angeordneten Drucksensor. Der Drucksensor umfasst eine gedruckte Leiterplatte mit einer ersten Oberfläche mit mindestens zwei Elektroden und einer zweiten Oberfläche, mit welcher die GLP auf der Grundplatte angeordnet ist, und ein Membranelement, das gegenüber und beabstandet von den Elektroden derart angeordnet ist, dass es sich unter Druck durchbiegt und einen elektrischen Kontakt zwischen den Elektroden herstellt. Die Grundplatte umfasst ein oder mehrere Befestigungselemente, mittels welcher die Grundplatte an dem Strukturrahmen, dem Sitzpolster und/oder den das Polster tragenden Federn des Sitzes befestigbar ist.
Patent DE-112012004996-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: TOYOTAKA KOUHEI
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Der Leistungsverbrauch einer Anzeigevorrichtung, die eine Abtastleitungstreiberschaltung beinhaltet, die unter Verwendung von entweder n-Kanal-Transistoren oder p-Kanal-Transistoren ausgebildet ist, wobei die Abtastleitungstreiberschaltung an eine von zwei Arten von Abtastleitungen invertierte oder im Wesentlichen invertierte Signale der Signale ausgibt, die an die andere der zwei Arten von Abtastleitungen ausgegeben werden, wird verringert. Die Anzeigevorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von Impulsausgangsschaltungen, die jeweils ein Signal an eine von zwei Arten von Abtastleitungen ausgeben, und eine Vielzahl von invertierten Impulsausgangsschaltungen, die jeweils ein invertiertes oder im Wesentlichen invertiertes Signal, das von jeder der Impulsausgangsschaltungen ausgegeben wird, an die andere der zwei Arten von Abtastleitungen ausgeben. Die Vielzahl von invertierten Impulsausgangsschaltungen arbeitet mit Signalen, die zum Betrieb der Vielzahl von Impulsausgangsschaltungen verwendet werden. Somit kann der Durchgangsstrom, der in den invertierten Impulsausgangsschaltungen erzeugt wird, verringert werden.