baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009677-U1 (DE)
Title: Viehtränkbeckenventil sowie Viehtränkbecken
IPC: A01K7/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Mittels einer Druckklappe betätigbares Viehtränkbeckenventil (1), mit einem in einem metallischen Ventilkörper (2) angeordneten, in Fließrichtung des Wassers schließenden Ventilelementes (5, 5'), mit einer Ventilfeder (12), die sich einenends am Ventilelement (5, 5') und anderenends an einem an dem Ventilkörper (2) befestigten Federwiderlager (11) abstützt, wobei der Ventilkörper (2) und das Federwiderlager (11) zusammen eine Wasserkammer (13) um die Ventilfeder (12) bilden, und wobei im Federwiderlager (11) eine Öffnung zum Zuführen von Wasser vorgesehen ist, welcher ein Stöpsel (15, 15') zugeordnet ist, der in einer Schließstellung des Ventilelementes (5, 5') einen freien Zuströmquerschnitt für das Wasser verringert, beim Öffnen des Ventilelementes (5, 5') den Zuströmquerschnitt verzögert vergrößert und beim Schließen des Ventilelementes (5, 5') den Zuströmquerschnitt vor der Anlage des Ventilelementes (5, 5') an einem Ventilsitz (2) verringert, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (5, 5') einen am Ventilkörper (2) lösbar festgelegten Führungskörper (7), insbesondere aus Kunststoff oder Metall, durchsetzend angeordnet...
Patent DE-202009012340-U1 (DE)
Title: Spitzenlastglättung
IPC: H02J3/14
Filed: 2009-09-14
Abstract: Die SP Anlagen sind dadurch gekennzeichnet, dass alle Anlagen über das Internet oder eine Funkverbindung zentral gesteuert werden können.
Patent DE-202009013012-U1 (DE)
Title: Harnstoffbefüllkopf
IPC: B67D7/42
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses mit einer Flüssigkeit, insbesondere einer Harnstofflösung (6), dadurch gekennzeichnet,  – dass in einem Anschlußhohlkörper (1) ein Befüll- und Entlüftungshohlkörperelement (2, 3) angeordnet ist und  – dass das Befüll- und Entlüftungshohlkörperelement ein Zentrierrohrelement (3) aufweist, in das wenigstens eine Entlüftungsausnehmung (31.1, ..., 31.n) eingebracht ist.
Patent DE-202009018963-U1 (DE)
Title: Lagerschale für ein Kugelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-12-02
Abstract: Lagerschale für ein Kugelgelenk, mit einer Oberschale (11) und einer Unterschale (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (11) eine innere Mantelkomponente (15) aus einem ersten Material und eine äußere Mantelkomponente (14) aus einem zweiten Material aufweist, wobei das erste Material für die innere Mantelkomponente (15) Polyoxymethylen (POM) oder Polyetheretherketon (PEEK) ist.
Patent DE-202010004625-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Rohren
IPC: F16L13/02
Filed: 2010-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Rohren bestehend aus einer auf ein nahezu horizontal angeordnetes Rohr aufzulegende Auflage (1) mit dem Durchmesser des Rohres nahezu entsprechend gekrümmten Auflageflächen und in einem festgelegten Winkel dazu stehende kreisringförmige Rohrführung (2) mit Feststelleinrichtung (3).
Patent DE-202010005023-U1 (DE)
Title: Antennen-Kabel mit eingebauter Relais- und Steckdose
IPC: H01R25/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: In den Antennen-Kabel wird ein Relais eingeschlossen oder gelötet und ein einfacher oder Mehrfacher Steckdose mit Stecker werden zusammen verdrahtet oder gelötet oder gesteckt.
Patent DE-202010007821-U1 (DE)
Title: Vakuum-Sorptionsvorrichtung
IPC: F25B17/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Vakuum-Sorptionsvorrichtung, umfassend einen Volumenbereich (1), in dem ein periodisch ein Kältemitteordnet und der mindestens teilweise von einem Kondensator (3) umschlossen ausgebildet ist, wobei der Kondensator (3) durch eine Außenwand (4) des Volumenbereichs (1) und eine weitere Umschließungswand (5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise die Außenwand (4) und/oder die Umschliessungswand (5) zur Festlegung einer Strömungsspaltbreite im Kondensator mit jeweils gegen die andere Wand (4, 5) gerichteten Prägungen (6) versehen ist bzw. sind.
Patent DE-202010009556-U1 (DE)
Title: Vogelschießen in Schützenvereinen mit einem Lichtgewehr und gleichzeitigem Abwurf der Vogelteile mit einer elektromechanischen Einheit
IPC: F41J5/18
Filed: 2010-06-27
Abstract: Gerät zur Simulation einer Projektilwaffe durch Lichtschießen mit elektomechanischem Abwurf der Zielobjektteile, bestehend aus:  Computer mit  Software zur Simulation der Projektilwirkung  Software zur Fallsteuerung der Objektteile  Elektromechanische Vorschubeinheit zum Abwurf der Zielobjektteile
Patent DE-202010010739-U1 (DE)
Title: Mülltonnen-Verkleidung
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-07-28
Abstract: Mülltonnenverkleidungs-System, zur Aufnahme von Mülltonnen, welches zusammensteckbar und mit Rollos und Panels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System modular aus Einzelprofilen, Rollos und Panels zusammenbaubar ist
Patent DE-202010012479-U1 (DE)
Title: Scheibenventil mit durchgehender Begleitheizung ohne Bypässe
IPC: F16L53/32
Filed: 2010-09-10
Abstract: Durchgehende Heizung bzw. Kühlung einer Rohrleitung inklusive Scheibenventil ohne jegliche Unterbrechungen. Dadurch entstehen fast keine Temperaturschwankungen im Produktrohr, da permanent beheizt oder gekühlt wird. Eine weitere Besonderheit ist, das auf sämtliche Bypassleitungen oder Schläuche verzichtet wird, welche aufwendig und hinderlich sind in der Montage und während der Produktion beschädigt werden können, so das Kühl- bzw. Heizflüssigkeit austritt und der Produktfluss nur eingeschränkt oder gar nicht mehr funktioniert.
Patent DE-202010015225-U1 (DE)
Title: Anbauteil mit Zubehörschuh für ein digitales Fotogerät
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-11-08
Abstract: Anbauteil (6) für ein digitales Fotogerät (1), welches als Digitalkamera, Kompaktkamera, Bridgekamera, Film- oder Videokamera, Camcorder, Spiegelreflexkamera, EVIL (Electronic Viewfinder Interchangeable Lens) Kamera oder CSC (Compact System Camera) Kamera ausgeführt ist, welches einen Aufnahmesensor (4) hat, der zwei lange Seiten (4A) und zwei kurze Seiten (4B) hat und welches ein Kameragehäuse (2) mit den Gehäuse Seiten (12L) und (12R) hat die an den kurzen Seiten (4B) des Aufnahmesensors (4) liegen und wo das Anbauteil (6) am Boden (13) oder den Seiten (12L) oder (12R) des Gehäuses (2) des digitalen Fotogerätes (1) angebracht ist und wo das Anbauteil (6) auch Batterien oder Akkus aufnehmen kann und damit ein Batteriehandgriff wird und wo das Anbauteil auch Kamerafunktionen bedienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zubehöhrschuh (5) an einer der Seiten (14L) oder (14R) des Anbauteiles (6) angebracht ist und sich so in der Position Hochformat oben oder unten an dem Anbauteil (6)...
Patent DE-202011000568-U1 (DE)
Title: Kondensatwanne zur Verwendung in klimatischen Anlagen
IPC: F24F13/22
Filed: 2011-03-11
Abstract: Kondensatwanne (1) zur Verwendung in klimatechnischen Anlagen, mit einem Boden (2) und einer daran angrenzenden, insbesondere umlaufenden, Wandung (3) sowie mit zumindest einem seitlichen Auslassstutzen (4) oder dergleichen, wobei der Boden (2) zumindest im Bereich wenigstens eines Auslassstutzen (4) zum Auslassstutzen (4) hin abfallend verlaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der tiefste Punkt des an den Auslassstutzen (4) angrenzenden Bereichs der Kondensatwanne (1) nicht tiefer liegt als der Auslassstutzen (4).
Patent DE-202011001804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem unterem, hochziehbarem Roll-Laden für Gebäude-Fensteröffnungen
IPC: E06B9/11
Filed: 2011-01-22
Abstract: Vorrichtung mit einem unterem, hochziehbarem Roll-Laden für Gebäude-Fensteröffnungen, die einen bekannten unteren Roll-Laden (200) und eine bekannte Hubeinrichtung (300) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1.1 an beiden Seiten der betreffenden Fensteröffnung (6) ist je ein Vertikalelement (100) an der Gebäude-Außenwand (5) befestigt, das eine Befestigungswange (101) und parallel zu dieser eine schmälere Führungswange (102) aufweist, wobei ein Führungsschlitz (103) zwischen der Befestigungswange und der Führungswange um ein geringes Maß größer ist als die Dicke des unteren Roll-Ladens (200), 1.2 im unteren Bereich der Vertikalelemente (100) ist jeweils ein nach vorn ragender Steg (15), senkrecht zur Gebäude-Außenwand (5) und neben dem jeweiligen Führungsschlitz (103) befestigt, wobei diese Stege parallel zueinander ausgerichtet sind, 1.3 an den Stegen (15) ist eine Roll-Laden-Trommel (201) drehbar gelagert, deren Roll-Laden-Drehachse (204) parallel zum unteren Rand der betreffenden Fensteröffnung (6) ausgerichtet ist und auf der ein unterer Roll-Laden (200) unter Federspannung angebracht ist,...
Patent DE-202011003560-U1 (DE)
Title: Testorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-03-04
Abstract: Orthese (1) für die Anlage an Fuß- und Unterschenkel zur Unterstützung der Fußhebe- und der Fußsenkbewegung (A), mit einer Unterschenkelfassung (2) zum Fassen des Unterschenkels, einem Fußteil (3) zum Fassen des Fußes, einem Gelenk (4), über das die Unterschenkelfassung (2) und das Fußteil (3) zur Ermöglichung der Fußhebe- und der Fußsenkbewegung (A) schwenkbar miteinander verbunden sind, einem Aktuator (5), der mit der Unterschenkelfassung (2) und dem Fußteil (3) verbunden ist und die Fußhebe- und die Fußsenkbewegung (A) unterstützt, und einem Umschalter (6, 7), der mit dem Aktuator (5) verbunden ist und über dessen Betätigung der Aktuator (5) zwischen der Unterstützung der Fußhebebewegung (A) und der Unterstützung der Fußsenkbewegung (A) umschaltbar ist.
Patent DE-202011003776-U1 (DE)
Title: Verkleidung oder Blende, als Werbe- und/oder Drittwerbeträger, Dekoration, Kunst
IPC: G09F23/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Verkleidung oder Blende, als Werbe- und/oder Drittwerbeträger, Dekoration, Kunst, vorzugsweise für Möbel und Einrichtungsgegenstände. Die Erfindung nimmt eine Eigenschaft in Anspruch, einen neuen Werbeträger darzustellen, der in privaten und/oder öffentlichen Raum eingebracht wird. Die „Werbefläche” kann direkt genutzt oder an Dritte zur Nutzung, ggf. gegen Entgelt, überlassen werden. Die dekorative oder künstlerische Ausprägung erklärt sich im Sinne der Wortgebung. Der Nutzen kann privat, öffentlich oder gewerblich sein.
Patent DE-202011105395-U1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung zur Regelung einer Kühlleistung
IPC: F28F27/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Regelungsvorrichtung zur Regelung der Kühlleistung einer Kühleinrichtung eines Schrankes zur Aufnahme elektrischer und elektronischer Geräte,  wobei die Kühleinrichtung  – einen Luft/Fluid-Wärmetauscher (15) zum Kühlen von durch elektrische und/oder elektronische Geräte im Schrank erwärmter Luft,  – eine Zuflussleitung (14) zum Leiten eines Kühlfluids (11) zu dem Luft/Fluid-Wärmetauscher (15), eine Rückflussleitung (16) zum Leiten von erwärmtem Kühlfluid (11) aus dem Luft/Fiuid-Wärmetauscher (15) und  – einen Durchflussbegrenzer zum Einstellen einer Durchflussmenge des Kühlfluids (11) aufweist,  wobei die Regelungsvorrichtung eine Regel- und Auswerteeinrichtung zum Einstellen des Durchflussbegrenzers aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Temperaturerfasser zum Erfassen der Temperatur des Kühlfluids (11) in der Ausflussleitung (16) vorgesehen ist und  – dass die Regel- und Auswerteeinrichtung dazu ausgebildet ist, den Durchflussbegrenzer abhängig von einer von dem Temperaturerfasser erfassten Temperatur des Kühlfluids (11) zur Regelung der Durchflussmenge des Kühlfluids (11) einzustellen.
Patent DE-202011110136-U1 (DE)
Title: Pendelachsenanordnung eines Fahrzeugs
IPC: B60G9/02
Filed: 2011-10-04
Abstract: Pendelachsenanordnung (10, 10', 10'') eines Fahrzeugs, insbesondere eines Ladefahrzeugs, wobei die Pendelachsenanordnung (10, 10', 10'') eine Pendelachse (12, 12', 12'') aufweist, an deren Enden jeweils ein Rad (16a, 16a', 16b, 16b') des Fahrzeugs anordenbar ist und die Pendelachse (12, 12', 12'') durch ein horizontal ausgerichtetes Pendellager (18, 18') mit einem Rahmen (14, 14', 14'') der Pendelachsenanordnung (10, 10', 10'') begrenzt schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Dämpfung der Pendelbewegung der Pendelachse (12, 12', 12'') relativ zum Rahmen (14, 14', 14'') zumindest ein dehn- und/oder stauchbares Dämpfungselement (26a, 26a', 26a'', 26b, 26', 26b'') derart zwischen Pendelachse (12, 12', 12'') und Rahmen (14, 14', 14'') angeordnet ist, dass bei einer Pendelbewegung das Dämpfungselement (26a, 26a', 26a'', 26b, 26b', 26b'' 26b) gedehnt und/oder gestaucht wird.
Patent DE-202012001838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterteilung von Malgründen
IPC: B44D3/18
Filed: 2012-02-24
Abstract: Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Einkerbungen und Höckern versehen ist.
Patent DE-202012002921-U1 (DE)
Title: Bohrstaubfänger für Deckenbohrungen mit SDS Bohrerschaft
IPC: B23B45/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Bohrstaubfänger für Bohrhammer mit SDS Bohrern dadurch gekennzeichnet, daß die Gummimanschette (4) fest mit der Hülse (1) verbunden ist
Patent DE-202012003269-U1 (DE)
Title: Bremselemente an Langlaufski
IPC: A63C7/10
Filed: 2012-03-29
Abstract: Bremselemente an Langlaufski, wobei diese dreh- bzw. schwenk- und axial verschiebbar auf dem vorderen Bereich eines Langlaufski gelagert sind und mittels Betätigung eines Stockes in eine Bremsstellung versetzt werden können, sodass die Bremselemente auf dem Schneebelag zum aufliegen kommen, dadurch gekennzeichnet dass, die Bremszange (2) aus zwei Bremslappen (21) zusammengesetzt ist, die Bremslappen (21) je an ihrem Ende den Lagerbund (210) mit dessen inneren kugelförmig ausgebildeten Lagerfläche angesetzt haben, und die beiden Bremslappen (21) entsprechend übereinander gelegt auf den Lagerdom (25) mit dessen äußeren kugelförmig ausgebildeten Lagerfläche, in einem technisch möglichen Raumwinkel (RW) dreh- und schwenkbar gelagert aufgesetzt sind, und der Lagerdom (25) mittels seiner nach unten abstehenden Führungshülse (250) mindestens in axialer Richtung um den Höhenbetrag (h1) auf der unter einem Winkel (W2) auf dem Ski (1) angestellten Andrückachse (22) verschiebbar so geführt ist dass die Bremszange (2) ausreichend auf dem Schneebelag aufliegend eine Bremswirkung erzeugt, und unmittelbar vor...
Patent DE-202012005538-U1 (DE)
Title: Offshore-Fundament für Windenergieanlagen mit mehrschichtiger Beschichtung
IPC: E02B17/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Offshore-Tragstruktur (1) für Windenergieanlagen mit mehreren, vorzugsweise sechs im Meeresgrund verankerbaren, insbesondere rohrförmigen Pfählen (2), und einer mit den Pfählen (2) verbindbaren, aus einer Vielzahl von Stäben (7), insbesondere Stahl-Rohren (14), zusammengesetzten, mehrere Knoten (20) aufweisenden Fachwerksstruktur (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe (7) und/oder Knoten (20) und/oder Pfähle (2) mindestens zum Teil eine mehrschichtige Beschichtung aufweisen.
Patent DE-202012006599-U1 (DE)
Title: Magnetischer Ein- und Mehrkammernverwirbler
IPC: C02F1/48
Filed: 2012-07-10
Abstract: Zylindrischer Körper bestehend aus Magneten (3), Granulat (1), Haltesieb und Querstromscheibe (statische Turbinenscheibe)(2)
Patent DE-202012007452-U1 (DE)
Title: Klappbarer Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-08-02
Abstract: Klappbarer Grillrost zum Reinigen in der Geschirrspülmaschine dadurch gekennzeichnet dass der Rost (Material Edelstahl), aus drei gleich großen Teilen (A) besteht.
Patent DE-202012100096-U1 (DE)
Title: Gabelschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2012-01-11
Abstract: Gabelschlüssel, der umfasst: einen Eigenkörper (10), der einen Griffteil (11) und einen ersten Antriebskopf (12) umfasst, bei dem der Griffteil (11) in flacher Form bezüglich einer horizontalen Ebene (P1) ausgeführt ist und das hintere Ende des ersten Antriebskopfes (12) mit einem Ende des Griffteiles (11) verbunden ist, wobei ein Aufsteckraum (120) und eine Öffnung (14) an dem ersten Antriebskopf (12) angeordnet sind, wobei der Aufsteckraum (120) mit der Öffnung (14) verbunden ist, wobei der Gabelschlüssel mittels des Aufsteckraumes (120) an dem Kopfteil (31) in Form einer sechseckigen Säule von einem Werkstück (30) mit Gewinde aufsteckbar ist, wobei die Axialrichtung des Aufsteckraumes (120) und die horizontale Ebene (P1) senkrecht aufeinander sind, wobei die Öffnung (14) an dem vorderen Ende des ersten Antriebskopfes (12) liegt, wobei der erste Antriebskopf (12) auf der oberen und der unteren Seite jeweils einen zweiten flachen Teil (121) umfasst, wobei jeweils eine äußere ebene Peripheriefläche (122) und...
Patent DE-202012101591-U1 (DE)
Title: Auswuchtadapter
IPC: B23B31/06
Filed: 2012-04-30
Abstract: Auswuchtadapter (1) zum Spannen eines Rotors (2) an einem um eine Drehachse (3) rotierenden Maschinenteil einer Auswuchtmaschine, der einen Grundkörper (4) mit einer zentrischen Aufnahmeöffnung (5) für den Rotor (2), eine Spannzange (12) mit Spannelementen (15) zur lösbaren Halterung des Rotors (2) in der Aufnahmeöffnung (5) und eine Betätigungseinrichtung (11) zur Bewegung der Spannelemente (15) zwischen einer Spannstellung und Lösestellung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannelemente (15) der Spannzange (12) an einer Führungsfläche (19) am Grundkörper (4) abgestützt sind.
Patent DE-202013002419-U1 (DE)
Title: 'rapid prototyping/manufactoring' mit Kohlenstofffaserpulver
IPC: B23K26/34
Filed: 2013-03-12
Abstract: 'rapid prototyping/manufacturing' (bspw. 3D-Druck/Lasersintern) unter Verwendung von Kohlenstofffaserpulver, dadurch gekennzeichnet, dass, mithilfe der verschiedenen Fertigungsverfahren rund um 'rapid prototyping/manufactoring', anstelle von Kunststoffpulver, wie bspw. aus PLA, hingegen Kohlenstofffaserpulver verwendet wird. Besonders eine Anwendung von Kohlenstofffaserpulver beim sog. 'Lasersintern', unter Verwendung eines geeigneten Binders bzw. Kunstharzes, ist hier Gegenstand des Schutzanspruches.
Patent DE-202013006310-U1 (DE)
Title: Schichtweise aufgebautes plattenförmiges Halbzeug zur Herstellung von Umformteilen
IPC: B32B7/022
Filed: 2013-07-09
Abstract: Schichtweise aufgebautes plattenförmiges Halbzeug zur Herstellung von Umformteilen mit Bereichen unterschiedlicher Dicke und/oder unterschiedlicher mechanischer Eigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Halbzeug aus mehreren Lagen von baumwollhaltigen Papierbahnen besteht, die untereinander dadurch verbunden sind, dass sie nach Tränkung in einer Zinkchlorid-haltigen Lösung aufeinander gelegt, verpresst und getrocknet werden.
Patent DE-202013006502-U1 (DE)
Title: Multifunktionale magnetischen Adapterhalterung für Taschenlampen
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Lampenadapterhalterung/Dreh-/Fräßteil mit verklebten Magneten siehe Muster (Abb. 1, Abb. 2) bzw. Zeichnung. dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenadapterhalter (Abb. 3, Abb. 4) die Form eines „C” hat. Einen Durchmesser außen von X mm (1) aufweist. Der Durchmesser innen X mm (2) beträgt, passend zum Außenumfang der entsprechenden Taschenlampe. Am Umfang (parallel zum „C”) mit einer gefrässten Ausnehmung mit einer Breite von X mm (3) und einer Tiefe von X mm (4). Die Stirnseiten jeweils mit einer Fase ca. X mm mal X° (5). Die unteren (offenen) Kanten des C mit einer Fase X mm x 45° (6).
Patent DE-202013100404-U1 (DE)
Title: Endgerät für Krankenhäuser, Kliniken und Arztpraxen
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Endgerät für Krankenhäuser, Kliniken und Arztpraxen, umfassend – eine Datenverarbeitungseinheit (20); – eine Anzeigeeinheit (21), die an die Datenverarbeitungseinheit (20) elektrisch angeschlossen ist; – eine Eingabeeinheit (22), die an die Datenverarbeitungseinheit (20) elektrisch angeschlossen ist; – eine drahtlose Signalübertragungseinheit (23), die an die Datenverarbeitungseinheit (20) elektrisch angeschlossen und mit einem System für medizinische Behandlungsinformationen (25) verbunden ist; und – eine Stromversorgungseinheit (24), die jeweils an die Datenverarbeitungseinheit (20), die Anzeigeeinheit (21), die Eingabeeinheit (22) und die drahtlose Signalübertragungseinheit (23) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-202013101037-U1 (DE)
Title: Anbringbare Auffangvorrichtung zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit sowie eine Backform und eine Spritzschutzhaube
IPC: A47J27/58
Filed: 2013-03-09
Abstract: Auffangvorrichtung (2, 5, 6, 7) zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit, lösbar anordenbar an einem Essenszubereitungsbehälter (3) mit einer Behälterwandung (35) und einer Behälterzugangsöffnung (32), in der ein frei aufliegender Deckel (4) positionierbar ist, Auffangvorrichtung aufweisend eine Auffangkavität (21, 51, 61, 71) mit einer äußeren Auffangwandung (26, 56, 66, 76) und eine Durchlassöffnung (20, D24), wobei die Auffangkavität außerhalb der Behälterwandung anordenbar ist, und eine obere Randkante (22, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand der Durchlassöffnung (20, D24) ein elastischer Spannabschnitt (24, 54, 64, 74) vorgesehen ist, eine Behälterwandung (35) unter einer vorgegebenen Dehnung radial zu umfassen, um dadurch eine ausreichende Haltekraft (Fh) zum Festhalten der Auffangkavität an der Außenseite der Behälterwandung (35) oder einem Rand oder Schüttrand (33) und eine Flüssigkeitsdichtheit zu erzeugen, wobei der Innenumfang (D24) der Durchlassöffnung der Auffangkavität (21, 51, 61, 71) oder der Innenumfang des elastischen Spannabschnitts (24, 54, 64, 74) um einen vorgegebenen Zug-Spannfaktor (kz) kleiner als Außenumfang der Behälterwandung (35) und/oder eines Schüttrandes (33) des Essenszubereitungsbehälters (3) vorgegeben ist, sodass der Spannabschnitt (24, 54, 64, 74) zum Anbringen an einem Essenszubereitungsbehälter (3) elastisch gedehnt werden muss.
Patent DE-202013101042-U1 (DE)
Title: Leitungselement
IPC: F16L47/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Leitungselement (10) für eine im Erdreich zu verlegende Leitung, mit wenigstens einem Endabschnitt (12), der mit einem Endabschnitt (22) eines benachbarten Leitungselements (20) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Endabschnitt (12) ein Aufschiebeabschnitt (14), ein daran angrenzender Dichtungsabschnitt (16) und ein an diesen angrenzender Eingriffsabschnitt (18) ausgebildet sind.
Patent DE-202013103493-U1 (DE)
Title: Motorkurbelwelle
IPC: F16C3/20
Filed: 2013-08-02
Abstract: Kurbelwelle, umfassend: einen ungestützten axial ausgerichteten Wellenabschnitt, der zwischen einem äußeren Hauptlagerzapfen und einem inneren Hauptlagerzapfen angeordnet ist, wobei der ungestützte axial ausgerichtete Wellenabschnitt eine Mittelachse aufweist, die mit einer Drehachse der Kurbelwelle ausgerichtet ist; und einen Pendeldämpfer, der mit dem ungestützten axial ausgerichteten Wellenabschnitt gekoppelt ist, wobei der Pendeldämpfer ein Gegengewicht, das sich von dem ungestützten axial ausgerichteten Wellenabschnitt erstreckt, und ein Pendelgegengewicht umfasst, das mit dem Gegengewicht gekoppelt ist.
Patent DE-202013105088-U1 (DE)
Title: Ein automatischer Trockner- und Desinfektionsschrank
IPC: A61L2/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein automatischer Trockner- und Desinfektionsschrank mit einem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass er einen auf dem Boden des Gehäuses (1) angeordneten elektrischen Trockner (6), einen an der Decke des Gehäuses (1) angeordneten Desinfektionssprüher (4) und ein auf dem elektrischen Trockner (6) stehendes Drehregal (2) umfasst, auf der Außenseite der Decke des Gehäuses (1) ein Kontrollcomputer (3) angebracht ist, an einer Seite des Gehäuses (1) eine Temperaturanzeige (5) befestigt ist, das Drehregal (2) einen Drehpfahl (7) und eine Anzahl von an dem Drehpfahl (7) angeordneten Regalböden (8) umfasst, die Regalböden (8) jeweils eine Reihe von Löchern als Instrumentenhalter (9) aufweisen, in welche die medizinischen Instrumente eingesteckt werden können, ferner dass in dem Gehäuse (1) ein Feuchtigkeits- und ein Temperatursensor angeordnet sind, die mit dem Kontrollcomputer (3) verbunden sind, und dass der elektrische Trockner (6) und der Desinfektionssprüher (4) mit dem Kontrollcomputer (3) elektrisch verbunden sind.