baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005878-B4 (DE)
Title: Blattfederkonstruktion
Inventor: ERTELT CHRISTOPH
IPC: F16F1/20
Filed: 2016-05-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Blattfederkonstruktion (11) mit Federblättern (3), einem ersten Spannteil (4) und einem zweiten Spannteil (5) zum Verspannen der Federblätter (3) mittels einer Spann-Einrichtung (6), gekennzeichnet durch zumindest ein Bauteil (10) zum Positionieren in einem Einspannbereich, wobei das Bauteil (10) aufweist:- zwei Außenbereiche (1a, 1b) und einen zwischen den Außenbereichen (1a, 1b) angeordneten, zwei Außenseiten (2.1, 2.2) aufweisenden Mittenbereich (2), wobei die Außenbereiche (1a, 1b) Klemmkrafteinleitungsbereiche darstellen, und- wobei ein Bauteil (10) als Federbeilage im Einspannbereich (E) zwischen einem Federblatt (3) und dem ersten Spannteil (4) und/oder ein Bauteil (10) als Federbeilage im Einspannbereich (E) zwischen einem Federblatt (3) und dem zweiten Spannteil (5) positioniert ist, und- wobei der Mittenbereich (2) eine kleinere Stärke (s) aufweist als die Außenbereiche (1a, 1b) und/oder zumindest eine der Außenseiten (2.1) relativ zu den Außenbereichen (1a, 1b) eingerückt ausgebildet ist, wobei die Außenbereiche (1a, 1b) mit Klemmkraft vordefiniert beaufschlagbar sind, während der Mittenbereich (2) auf zumindest einer Außenseite (2.1) Klemmkraft-frei gehalten wird.
Patent DE-102016216648-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Insassen und Bereitstellen der Insassenklassifizierung für eine Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-09-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren (1) zum Klassifizieren eines Insassen und Bereitstellen der Insassenklassifizierung für eine Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Einlesen einer ersten Information, welche den Insassen indirekt beschreibt;- Einlesen einer zweiten Information, welche den Insassen direkt beschreibt,- Klassifizierung des Insassen unter Berücksichtigung der indirekten und direkten Information;- Bereitstellen der Insassenklassifizierung an eine Schnittstelle zu der Sicherheitseinrichtung für das Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass- auf Basis der ermittelten ersten Information eine Grobklassifizierung des Insassen erfolgt und- auf Basis der ermittelten zweiten Information eine Feinklassifizierung des Insassen erfolgt.
Patent DE-102017004941-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erleichterung der Installation einer Kabelkonfiguration in einem Armaturenbrett eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: VAGER LARS
IPC: H02G3/04
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Anordnung zur Erleichterung der Installation einer Kabelkonfiguration in einem Armaturenbrett (IP; IP1) eines Fahrzeugs (1), die dazu konfiguriert ist, Energie für Funktionen zu liefern, die von dem Armaturenbrett (IP; IP1) bereitgestellt werden, gekennzeichnet durch eine Rohrkonfiguration (P; P1), die in dem Armaturenbrett (IP; IP1) eingerichtet ist, wobei die Rohrkonfiguration (P; P1) mindestens zwei zugängliche Öffnungen (O1, O2, O3; O1a, O2a, O3a, O4a) des Armaturenbretts (IP; IP1) bereitstellt, wobei die Rohrkonfiguration (P; P1) dazu eingerichtet ist, einen Durchgang zwischen den mindestens zwei Öffnungen zum Ermöglichen der Einführung und des Transports von einem oder mehreren Kabeln der Kabelkonfiguration dazwischen bereitzustellen, um die Installation des einen oder der mehreren Kabel zum Bereitstellen von einer oder mehreren Funktionen, die mit dem Armaturenbrett (IP; IP1) assoziiert sind, zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung weiterhin ein Mittel (C; C1, C2, C3, C4, C5, T1, T2, T3, T4) zum Einführen und Transportieren des Kabels zwischen den Öffnungen der Rohrkonfiguration umfasst, wobei das Mittel zum Einführen und Transportieren des Kabels ein Kabelsteuerelement (C; C1, C2, C3, C4, C5) umfasst.
Patent DE-102017009939-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines mobilen Roboters
Inventor: SHARMA SHASHANK
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-10-25
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Roboters mit einer mobilen Plattform (11), an der ein gelenkiger Roboterarm (14) angeordnet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Handführen (S20) einer Roboterreferenz (16; 16'; TCP) des nachgiebig geregelten Roboterarms zu einer Umgebungsreferenz (20; W);- Erfassen (S30) einer Armpose des Roboterarms relativ zur Plattform und odometrisches Erfassen (S10) einer Plattformpose der Plattform relativ zu einer Ausgangspose (Od) der Plattform für die zu der Umgebungsreferenz geführte Roboterreferenz; und- Steuern (S50) des Roboters in Abhängigkeit von der erfassten Arm- und Plattformpose;- wobei die Roboterreferenz derart zu der Umgebungsreferenz geführt wird, dass die zu der Umgebungsreferenz geführte Roboterreferenz eine vorgegebene Orientierung relativ zu der Umgebungsreferenz aufweist.
Patent DE-102017111888-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit separatem Ölkreislauf
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B1/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kälteanlage mit separatem Ölkreislauf, aufweisend in Kältemittelströmungsrichtung einen Verdichter (1), ein Wärmeübertragermodul (11), ein Expansionsorgan (5) und einen Verdampfer (7), wobei das Wärmeübertragermodul (11) einen Ölseparator (10) und einen Wärmeübertrager (2) aufweist, wobei ein Kältemittel-Öl-Gemisch nach dem Verdichter (1) im Ölseparator (10) separiert wird und der Kältemittelmassestrom in einer Kältemittelleitung (8) und der Ölmassenstrom in einer Ölleitung (9) separat geführt werden und dass der Kältemittelmassestrom und der Ölmassenstrom im Wärmeübertrager (2) separat gekühlt werden und der Kältemittelmassestrom an das Expansionsorgan (5) und der Ölmassenstrom an den Verdichter (1) vom Wärmeübertragermodul (11) abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Wärmeübertragermodul (11) nach dem Wärmeübertrager (2) in der Kältemittelleitung (8) ein Expansionsorgan (3) für Mitteldruck und nachfolgend eine Mitteldruckflasche (4) angeordnet sind und dass ein Expansionsorgan (6) für das Öl in der Ölleitung (9) nach dem Wärmeübertrager (2) angeordnet ist und dass der Kältemitteldampf aus der Mitteldruckflasche (4) im Expansionsorgan (6) mit dem Ölmassenstrom zusammengeführt ist.
Patent DE-102017203082-B4 (DE)
Title: Parallele Bildgebung mit verbessertem Referenzdatensatz zur Bestimmung der Gewichtungsmatrix
Inventor: CARINCI FLAVIO
IPC: G01R33/561
Filed: 2017-02-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von MR-Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mit paralleler Bildgebung, mit den folgenden Schritten:
 - Aufnehmen eines Referenzdatensatzes des Untersuchungsobjekts, bei dem zumindest ein Teilabschnitt des zugehörigen Rohdatenraums gemäß der Nyquist-Bedingung vollständig mit Rohdaten gefüllt ist,
 - Aufnehmen eines Bildgebungsdatensatzes für die Erzeugung der MR-Bilddaten auf der Grundlage von Spin-Echo-basierten Signalen, bei dem der zugehörige Rohdatenraum gemäß der Nyquist-Bedingung nicht vollständig aufgenommen wird,
 - Berechnen einer Gewichtungsmatrix anhand des Referenzdatensatzes, mit der bei der parallelen Bildgebung nicht aufgenommene Rohdatenpunkte des Bildgebungsdatensatzes bestimmt werden,
 - Berechnen der nicht aufgenommen Rohdatenpunkte des Bildgebungsdatensatzes mit Verwendung der berechneten Gewichtungsmatrix, wobei der Referenzdatensatz mit einer Spin-Echo-basierten Referenz-Bildgebungssequenz ohne Segmentierung innerhalb einer Bildgebungsschicht und ohne zeitliche Überlappung mit der Aufnahme des Bildgebungsdatensatzes aufgenommen wird und in Ausleserichtung eine Auflösung verwendet wird, die mindestens um den Faktor 4 geringer ist als bei der Aufnahme des Bildgebungsdatensatzes, wobei bei der Erstellung des Referenzdatensatzes HF-Refokussierungspulse nach einem ersten HF-Refokussierungspuls zur Erzeugung von den Spin-Echos verwendet werden, die einen kleineren Kippwinkel aufweisen als die HF-Refokussierungspulse nach dem ersten Refokussierungspuls, die bei der Erstellung des Bildgebungsdatensatzes verwendet werden.
Patent DE-102018002398-B4 (DE)
Title: Kühlkörper und motorbetriebsvorrichtung
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: F04D29/70
Filed: 2018-03-22
Granted: 2020-02-13
Abstract: Kühlkörper (14) zum Kühlen eines elektronischen Teils (12a), wobei der Kühlkörper (14) umfasst:einen Kühlkörperhauptkörper (20), der eine Mehrzahl von Lamellen (20a) umfasst;einen Flanschabschnitt (22), der am Kühlkörperhauptkörper (20) gebildet ist, der zum Installieren des Kühlkörpers (14) eingerichtet ist; undeine Filterplatte (24, 24A, 24B), die an einem Endabschnitt (21a) auf einer Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20) lösbar angebracht ist, wobei:in einem Zustand, in dem die Filterplatte (24, 24A, 24B) am Endabschnitt (21a) auf der Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20) angebracht ist, eine Außenform der Filterplatte (24, 24A, 24B) größer als eine Außenform des Endabschnitts (21a) auf der Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20) auf einer Ebene normal zu einer Strömungsrichtung eines Fluids im Kühlkörperhauptkörper (20) ist;eine Einsetzausnehmung (38), die im Flanschabschnitt (22) gebildet ist, der ein Einsetzen der Filterplatte (24, 24A, 24B) in die Einsetzausnehmung (38) von einer Seite des Flanschabschnitts (22) zum Endabschnitt (21a) auf der Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20) ermöglicht; undein Flansch (40), der an der Filterplatte (24, 24A, 24B) an einem Endabschnitt auf einer Seite gegenüber einem vorderseitigen Ende der Filterplatte (24, 24A, 24B) in einer Einsetzrichtung der Filterplatte (24, 24A, 24B) in der Einsetzausnehmung (38) zum Positionieren der Filterplatte (24, 24A, 24B) in Bezug auf den Kühlkörperhauptkörper (20) gebildet ist.
Patent DE-102018103973-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbid-halbleiterbauelement
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-02-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist:eine Feldeffekttransistorstruktur in einem SiC Halbleiterkörper (100) mit einer Gatestruktur (150) an einer ersten Oberfläche (101) des SiC Halbleiterkörpers (100) und einer Driftzone (131) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;ein Halbleitergebiet (120, 160) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp;eine Zone (133) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die in einer vertikalen Richtung zwischen dem Halbleitergebiet (120, 160) und der Driftzone (131) ausgebildet ist, wobeidie Zone (133) von der Gatestruktur beabstandet ist und von dem Halbleitergebiet (120, 160) in der vertikalen Richtung maximal 1 µm entfernt ist.
Patent DE-102018113236-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückblickvorrichtung
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-06-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Fahrzeugrückblickvorrichtung (10, 80), aufweisend:eine Bildgebungsvorrichtung (46), die an einem Seitenabschnitt eines Fahrzeugs angeordnet ist und ausgestaltet ist, um Bilder einer Fahrzeugrückseite aufzunehmen;eine Anzeigevorrichtung (48), die einen Bildschirm umfasst, der ausgestaltet ist, um die von der Bildgebungsvorrichtung (46) aufgenommenen Bilder zu zeigen; undein Gehäuse (44, 82), das an einer Seitentür (16) des Fahrzeugs montiert ist und das, in einem Zustand, bei dem ein Fahrzeugoberseitenabschnitt einer Seitentüröffnung (28) eines Fahrzeugkörpers, der durch die Seitentüre (16) geöffnet und geschlossen wird, durch eine Seitentürscheibe (34) verschlossen ist, derart ausgestaltet ist, dass es an einer Fahrzeugvorderseite der Seitentürscheibe (34) und einer Fahrzeugunterseite einer Frontsäule (24), die einen Abschnitt des Fahrzeugkörpers bildet, angeordnet ist, wobei das Gehäuse (44, 82) einen Außenseitenabschnitt (50, 86) umfasst, der eine Seitenfläche an einer in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seite bildet, sowie einen Innenseitenabschnitt (52), der eine Seitenfläche an einer in Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seite bildet, wobeider Außenseitenabschnitt (50, 86) einen Abschnitt eines Behälters für die Bildgebungsvorrichtung (46) bildet und einen Außenseitendurchgangsabschnitt (64, 96) umfasst, durch welchen ein Linsenabschnitt der Bildgebungsvorrichtung (46) freiliegt,der Innenseitenabschnitt (52) einen Abschnitt eines Behälters für die Anzeigevorrichtung (48) bildet und einen Innenseitendurchgangsabschnitt (70, 98) umfasst, durch welchen der Bildschirm in einem Zustand in Richtung zu der in Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seite weisend freiliegt,die Seitentür (16) eine Schiebetür ist, undein Türgriff (84) zum Öffnen und Schließen der Seitentür (16) am Außenseitenabschnitt (86) montiert ist.
Patent DE-102018119784-B4 (DE)
Title: Klapproller mit Klappgelenk und Klappgelenk
Inventor: KLOTHMANN CHRISTIAN
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-08-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Klapproller (1) umfassend ein zwischen zwei Achsen (2) mit jeweils wenigstens einer Bodenrolle (3) angeordnetes Trittbrett (4) und eine über ein Klappgelenk (10) mit dem Trittbrett (4) verbundene Lenksäule (6) für einen Lenker (5) einer der beiden Achsen (2) mit einem zusammengeklappten und einem fahrbereiten ausgeklappten Zustand, wobei das Klappgelenk (10) zwei um eine gemeinsame Schwenkachse (13) relativ zueinander verschwenkbare Gelenkaufnahmen (11, 12) umfasst, von denen jeweils eine mit dem Trittbrett (4) und der Lenksäule (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der einen Gelenkaufnahme (11) ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglicher Riegel (14) vorgesehen ist, der in einer vorgegebenen relativen Position der beiden Gelenkaufnahmen (11, 12) zueinander wahlweise mit einem Riegelgegenstück (16) an der anderen Gelenkaufnahme (12) zusammenwirken kann, um das Klappgelenk (10) in dieser Position zu fixieren, und wobei ein über eine Federstange (26) umfassend einen Zugstab (27) mit koaxial dazu angeordneter Druckfeder (28) mit dem Riegel (14) verbundener Spannhebel (24) vorgesehen ist, der um eine Spannhebelachse (25) zwischen einer Verriegelungsposition über eine Entriegelungsposition zu einer Öffnungsposition verschwenkt werden kann, wobei die Federstange (26) derart exzentrisch zur Spannhebelachse (25) am Spannhebel (24) angreift und die Federstange (26) derart ausgebildet ist, dass- in der Verriegelungsposition des Spannhebels (24) durch die zwischen Spannhebel (24) und Riegel (14) wirkende Druckfeder (28) der Federstange (26) der Spannhebel (24) in die Verriegelungsposition und der Riegel (14) in die Verriegelungsstellung gedrängt wird,- in der Entriegelungsposition des Spannhebels (24) die Federstange (26) kraftübertragungsfrei ist; und- in der Öffnungsposition des Spannhebels (24) der Riegel (14) über den Zugstab (27) der Federstange (26) in die Entriegelungsstellung bewegt ist.
Patent DE-102018221489-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-12-12
Granted: 2023-01-26
Abstract: Pneumatischer Reifen mit einer vorgegebenen Drehrichtung, welcher aufweist:einen Stegabschnitt (22), der zwischen seitlichen Rillen (20A, 20B) angeordnet ist, die in einer Umfangsrichtung (CD) des Reifens in einem Schulterbereich eines Laufflächenabschnitts (10) aneinander angrenzend sind, undeinen erhabenen Abschnitt (38), der in einem Verlängerungsabschnitt (30) des Stegabschnitts (22) vorgesehen ist, der sich in einer Breitenrichtung des Reifens in Bezug auf ein Ende (E) eines Reifen-Bodenkontakts an der Außenseite (WO) befindet,wobei der erhabene Abschnitt (38) einen Eckabschnitt (42) aufweist, der von einem Kantenabschnitt (40) des Stegabschnitts (22) an einer Vorderseite (RF) in der Drehrichtung in Richtung auf die Vorderseite (RF) in der Drehrichtung vorsteht,wobei der erhabene Abschnitt (38) sich in der Breitenrichtung (WD) des Reifens erstreckt, während er in einer konvexen Form in Richtung auf die Rückseite (RR) in der Drehrichtung in dem äußeren Verlängerungsabschnitt (30A) in der Breitenrichtung des Reifens des Kantenabschnitts (40) des Stegabschnitts (22) an der Vorderseite (RF) in der Drehrichtung gebogen ist, und ein innerer Endabschnitt (38B1) des erhabenen Abschnitts (38) in der Breitenrichtung des Reifens von dem Kantenabschnitt (40) des Stegabschnitts (22) auf der Vorderseite (RF) in der Drehrichtung in Richtung auf die Vorderseite (RF) in der Drehrichtung vorsteht, so dass der Eckabschnitt (42) gebildet wird, und wobei eine Anzeige zum Bestimmen der Drehrichtung an einem Seitenwandabschnitt (8) des pneumatischen Reifens vorgesehen ist.
Patent DE-102019006423-B4 (DE)
Title: Motorrad-Heckkotflügelstruktur
Inventor: ISHIKAWA YUJIRO
IPC: B62J6/04
Filed: 2019-09-11
Granted: 2022-12-15
Abstract: Eine Motorrad-Heckkotflügelstruktur (10), die an einem hinteren Teil eines Motorrads (1) vorgesehen ist, wobei die Motorrad-Heckkotflügelstruktur (10) umfasst:
 einen Heckkotflügel-Hauptkörper (13), der eine obere hintere Seite eines Hinterrads (3) des Motorrads (1) abdeckt,
 einen ausgebauchten Abschnitt (14), der nach außen und nach hinten von dem Heckkotflügel-Hauptkörper (13) ausgebaucht ist, wobei in dem ausgebauchten Abschnitt (14) eine Verkabelungskammer (60) ausgebildet ist, und
 eine Trennwand (12), die in dem Heckkotflügel-Hauptkörper (13) vorgesehen ist,
 wobei die Trennwand (12) mit einem ersten Verkabelungsloch (36) zum Einführen eines mit einer Beleuchtungsvorrichtung verbundenen elektrischen Kabels (31) in die Verkabelungskammer (60) versehen ist, wobei eine Seitenwand (61,62) des ausgebauchten Abschnitts (14) mit einem zweiten Verkabelungsloch (63,64) zum Verkabeln des in die Verkabelungskammer (60) hinein eingeführten elektrischen Kabels (31) mit der Beleuchtungsvorrichtung versehen ist, und wobei das erste Verkabelungsloch (36) an einer tieferen Position als das zweite Verkabelungsloch (63,64) vorgesehen ist.
Patent DE-102019123483-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Kraftfahrzeug-Steuereinheit zum Erfassen einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs durch Fusionieren von Sensordaten auf Punktwolkenebene
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-09-02
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Umgebung (U) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels an dem Kraftfahrzeug (1) angeordneter Sensoreinheiten (2, 3, 4), mit den Schritten:- Erzeugen eines ersten und eines zweiten Punktwolkendatensatzes (10), wobei der erste Punktwolkendatensatz (10) Datenpunkte, welche aus Sensordaten (6) einer ersten der Sensoreinheiten (2, 3, 4) abgeleitet sind, aufweist und der zweite Punktwolkendatensatz (10) Datenpunkte, welche aus Sensordaten (6) einer zweiten der Sensoreinheiten (2, 3, 4) abgeleitet sind, aufweist und die Datenpunkte innerhalb des ersten und/oder zweiten Punktwolkendatensatzes (10) zumindest zwei unterschiedliche Erfassungszeitpunkte (t, tr) repräsentieren,- Fusionieren der jeweiligen Datenpunkte des ersten und zweiten Punktwolkendatensatzes (10) zu einem Fusionsdatensatz (12), und- Generieren einer Grundfläche (14), welche einen Untergrund, auf dem sich das Kraftfahrzeug (1) bewegt, repräsentiert, und/oder von Objekthypothesen (15) für mögliche Objekte in der Umgebung (U) durch räumliche und/oder zeitliche Segmentierung der Datenpunkte des Fusionsdatensatzes (12).
Patent DE-102019207584-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Antriebsmotor
Inventor: SCHEIBLECKER SEBASTIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2019-05-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftfahrzeug (10), umfassend zumindest einen Antriebsmotor (20), welcher mittels wenigstens eines Koppelelements (30) mit zumindest einem ersten Halteelement (12) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden ist, wobei das wenigstens eine Koppelelement (30) dazu ausgebildet ist, infolge einer unfallbedingten Krafteinwirkung (F) auf den zumindest einen Antriebsmotor (20) von einem Koppelzustand (32), in welchem über das wenigstens eine Koppelelement (30) eine Koppelung zwischen dem zumindest einen Antriebsmotor (20) und dem zumindest einen ersten Halteelement (12) gebildet ist, in einen Trennzustand (34), in welchem die Koppelung über das wenigstens eine Koppelelement (30) getrennt ist, überzugehen, und wobei der wenigstens eine Antriebsmotor (20) zudem über zumindest eine Führungskulisse (40) mit zumindest einem zweiten Halteelement (14) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden ist und zumindest ein Motorbereich (22) des wenigstens einen Antriebsmotors (20) zumindest im Trennzustand (34) des wenigstens einen Koppelelements (30) entlang einer Führungsbahn (42), welche über die zumindest eine Führungskulisse (40) vorgegeben ist, durch eine, von der unfallbedingten Krafteinwirkung (F) abhängige Relativverschiebung (R) relativ zu dem zumindest einen zweiten Halteelement (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (30) in dem Koppelzustand (32) kraftschlüssig mit dem ersten Halteelement (12) gekoppelt ist, wobei das Koppelelement (30) dazu ausgebildet ist, von dem Koppelzustand (32) in den Trennzustand (34) dadurch überzugehen, dass sich das das Koppelelement (30) infolge der unfallbedingten Krafteinwirkung (F) zerstörungsfrei von dem ersten Halteelement (30) löst.
Patent DE-102019217667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung der Positionierung von Bauteilen in Projektionsbelichtungsanlagen und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ANSELM EUGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung der Positionierung eines Bauteils in einer Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Vorrichtung einen Positionierkörper (10) und einen Rahmen (11; 11a, 11b, 11c, 11d) aufweist, der entlang einer Ebene angeordnet ist und einen Aufnahmebereich (12) für den Positionierkörper (10) entlang oder parallel zu der Ebene definiert, wobei der Positionierkörper (10) in dem Aufnahmebereich (12) in einer definierten Position und / oder Ausrichtung innerhalb des Rahmens (11; 11a, 11b, 11c, 11d) aufgenommen werden kann, wobei zwischen Rahmen (11; 11a, 11b, 11c, 11d) und Positionierkörper (10) zumindest teilweise ein Spalt (13) ausgebildet ist, wobei Rahmen (11; 11a, 11b, 11c, 11d) und Positionierkörper (10) so ausgebildet sind, dass sich der Spalt (13) in zumindest einem Bereich verjüngt, und wobei in dem einen sich verjüngenden Bereich ein Keilkörper (14,15,16) angeordnet ist, der in dem sich verjüngenden Bereich nach der Positionierung und / oder Ausrichtung des Positionierkörpers (10) zur Fixierung desselben verklemmt ist.
Patent DE-102020115929-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenanordnung mit an Kurbelwelle angebrachtem Fliehkraftpendel
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F02B75/06
Filed: 2020-06-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kurbelwellenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Kurbelwellensegment (2) und einem daran befestigten Fliehkraftpendel (3), das einen kurbelwellensegmentfesten Träger (4) und zumindest eine relativ zu dem Träger (4) entlang einer vorbestimmten Laufbahn bewegliche Pendelmasse (5) besitzt, wobei die Kurbelwellenanordnung (1) einen Berstschutz (27) besitzt, der das Fliehkraftpendel (3) radial außen so umgreift, dass sich bei Rotation des Fliehkraftpendels (3) lösende Bauteile des Fliehkraftpendels (3) durch den Berstschutz (27) aufgefangen werden und wobei die Kurbelwellenanordnung (1) eine mit dem Träger (4) verbundene Reibeinrichtung (7) aufweist, die so an der zumindest einen Pendelmasse (5) anliegt, dass die Reibeinrichtung (7) bei Relativbewegung der Pendelmasse (5) zu dem Träger (4) ein der Relativbewegung entgegenwirkendes Reibmoment auf die Pendelmasse (5) aufbringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibeinrichtung (7) ein an der Pendelmasse (5) anliegendes Reibelement, eine mit dem Träger (4) verbundene Aufnahmescheibe (9) sowie ein sich axial zwischen dem Reibelement (8) und der Aufnahmescheibe (9) abstützendes Federelement (10) besitzt, wobei die Aufnahmescheibe (10) den Berstschutz (27) ausbildet.