baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219183-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement, Halbleitermodul, Verfahren zum Verarbeiten eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-10-05
Granted: 2019-06-06
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement (1), umfassend einen an einen ersten Lastanschluss (11) und an einen zweiten Lastanschluss (12) gekoppelten Halbleiterkörper (10) und konfiguriert zum Führen eines Laststroms zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12), wobei der erste Lastanschluss (11) Folgendes umfasst:
 - eine an den Halbleiterkörper (10) gekoppelte zusammenhängende Metallschicht (11-1); und
 - mindestens zwei Metallinseln (11-2), jeweils auf und in Kontakt mit der zusammenhängenden Metallschicht (11-1) angeordnet, jeweils kontaktiert durch ein Ende (31) mindestens eines Bonddrahts (3) und konfiguriert zum Empfangen mindestens eines Teils des Laststroms mit Hilfe des Bonddrahts (3), wobei die zusammenhängende Metallschicht (11-1) und die Metallinseln (11-2) aus dem gleichen Metall bestehen, und wobei die mindestens zwei Metallinseln (11-2) durch einen von der Herstellung der zusammenhängenden Metallschicht (11-1) separaten Abscheidungsschritt hergestellt sind.
Patent DE-102016000609-B4 (DE)
Title: Hinterbackenvorrichtung für eine Tourenskibindung
Inventor: KREUZINGER MICHAEL
IPC: A63C9/084
Filed: 2016-01-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Hinterbackenvorrichtung (1) für eine Tourenskibindung, umfassend
 ein Hinterbackenelement (10), wobei das Hinterbackenelement (10) eine Aufnahmeschale (12) zum Aufnehmen des Fersenteils eines Skischuhs und
 eine Vorspannvorrichtung (14) zum Vorspannen der Hinterbackenvorrichtung (1) gegen einen Skischuh umfasst,
 und wobei die Hinterbackenvorrichtung (1) zwischen einer Ausgangsposition zum Aufnehmen oder Freigeben des Skischuhs und einer Einrastposition zum Halten des Skischuhs schaltbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Hinterbackenvorrichtung (1) ein Mittel zum Blockieren (20) umfasst, mittels welchem die Hinterbackenvorrichtung (1) in der Ausgangsposition blockierbar ist, wobei das Mittel zum Blockieren (20) zwischen einer Blockierposition und einer Nichtblockierposition schaltbar ist.
Patent DE-102016100954-B4 (DE)
Title: Instrumentenkoffer
Inventor: STEINHAUSER RUBEN
IPC: G10G5/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2019-10-24
Abstract: Instrumentenkoffer zur Aufnahme eines Saiteninstruments, mit zumindest einem Gehäuse (12), mit zumindest einem durch das Gehäuse (12) begrenzten Aufnahmebereich (14) zur Aufnahme eines Instruments (16) und mit zumindest einer Fixiereinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, ein Instrument (16) positionsfest in dem Aufnahmebereich (14) zu fixieren, und welche zumindest ein biegeschlaffes Bauteil (20) aufweist, welches in einem fixierten Zustand eines Instruments (16) dazu vorgesehen ist, einen Korpus (22) des Instruments (16) zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fixiereinheit (18) dazu vorgesehen ist, das aufgenommene Instrument (16) in einem Schulterbereich (34) des Korpus (22) gegen das Gehäuse (12) zu drücken.
Patent DE-102016103564-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuersystem
Inventor: KAJIHARA EISUKE
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-02-29
Granted: 2022-10-20
Abstract: Kupplungssteuersystem, das umfasst:eine Kupplungsvorrichtung (8);einen Kupplungscontroller (2) als Controller der Kupplungsvorrichtung (8);einen Aktuator (5) zum Ansteuern der Kupplungsvorrichtung (8) in Übereinstimmung mit der Betätigung des Kupplungscontrollers (2);ein Betätigungsbetrag-Detektionsmittel (3, 36) zum Detektieren eines Betätigungsbetrags des Kupplungscontrollers (2); undeine elektronische Steuereinheit (4) zum Steuern der Betätigung des Aktuators (5) auf der Grundlage eines detektierten Werts des Betätigungsbetrag-Detektionsmittels (3, 36), wobei:der Kupplungscontroller (2) ein Kupplungshebel (2) ist, der um eine Drehwelle (12) drehbar gestützt ist;von dem Reaktionskraft-Ausübungsmittel (10, 10', 110, 210), das eine Feder (23, 28, 23', 28', 33, 43) als eine Reaktionskraft-Erzeugungsquelle verwendet, eine Betätigungsreaktionskraft auf den Kupplungshebel (2) ausgeübt wird;das Reaktionskraft-Ausübungsmittel (10, 10', 110, 210) eine Mehrzahl von Reaktionskraft-Erzeugungszylindern (21, 26, 21', 26', 31, 41) enthält, die parallel zueinander angeordnet sind; undder Kupplungshebel (2) einen Eingangs/Ausgangs-Arm (13) aufweist, der von der Umgebung der Drehwelle (12) in Richtung eines Eingangs/Ausgangs-Teils jeder der Mehrzahl von Reaktionskraft-Erzeugungszylindern (21, 26, 21', 26', 31, 41) verläuft, um die Übertragung einer Betätigungskraft und einer Reaktionskraft zwischen dem Kupplungshebel (2) und dem Reaktionskraft-Ausübungsmittel (10, 10', 110, 210) zu ermöglichen.
Patent DE-102016110638-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: TAKEBAYASHI YOSHITOMO
IPC: H01M4/62
Filed: 2016-06-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, umfassend:eine positive Elektrode (10);eine negative Elektrode (20); undeine nicht-wässrige Elektrolytlösung, wobeidie positive Elektrode (10) einen Positivelektroden-Stromkollektor und eine auf dem Positivelektroden-Stromkollektor gebildete Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (14) beinhaltet,die Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (14) ein Positivelektroden-Aktivmaterial, eine anorganische Phosphatverbindung mit Ionenleitfähigkeit und ein leitendes Material enthält,ein Massengehalt an flüchtiger Komponente in dem leitenden Material bei Messung nach JIS K 6221 - 1982 mindestens 0,15 % beträgt, undin einem Fall, dass ein Massenverhältnis des Gehalts an flüchtiger Komponente zu einem Gesamtfeststoffgehalt der Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (14) durch Cv (%) repräsentiert wird, und in einem Fall, dass ein Massenverhältnis eines Gehalts an der anorganischen Phosphatverbindung zum Gesamtfeststoffgehalt der Positivelektroden-Aktivmaterialschicht (14) durch Cp (%) repräsentiert wird, ein Verhältnis von Cp zu Cv (Cp / Cv) 36 bis 357 beträgt.
Patent DE-102016201464-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/013
Filed: 2016-02-01
Granted: 2022-03-10
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Ladeluft, einem Abgasabführsystem (3) zur Abführung der Abgase und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei- der Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des Verdichters (6b) des ersten Abgasturboladers (6) angeordnet ist und zwecks Umgehung mit einer dritten Bypassleitung (12) ausgestattet ist, in der ein drittes Absperrelement (12a) angeordnet ist, und- die Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) stromabwärts der Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- eine weitere Turbine (8) vorgesehen ist, die parallel zu der Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) im Abgasabführsystem (3) angeordnet ist und mit einer variablen Turbinengeometrie ausgestattet ist und mit einem Generator (8a) antriebsverbunden ist, wobei stromaufwärts der weiteren Turbine (8) ein Absperrelement (8b) zwecks Zuschalten angeordnet ist,- eine erste Bypassleitung (10) vorgesehen ist, in der ein erstes Absperrelement (10a) angeordnet ist und die stromaufwärts der weiteren Turbine (8) und der Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) vom Abgasabführsystem (3) abzweigt und stromabwärts dieser Turbinen (7a, 8) wieder in das Abgasabführsystem (3) mündet, und- ein zusätzlicher Verdichter (9) vorgesehen ist, der zwischen dem Verdichter (6b) des ersten Abgasturboladers (6) und dem Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und mit einem Elektromotor (9a) antriebsverbunden ist, wobei eine zweite Bypassleitung (11) vorgesehen ist, in der ein zweites Absperrelement (11a) angeordnet ist und die zwischen dem Verdichter (6b) des ersten Abgasturboladers (6) und dem zusätzlichen Verdichter (9) vom Ansaugsystem (2) abzweigt und zwischen dem zusätzlichen Verdichter (9) und dem Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) in das Ansaugsystem (2) mündet.
Patent DE-102016206912-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kochgerätes und Kochgerät
Inventor: ALVAREZ RAVENTOS JORDI
IPC: H04M1/72415
Filed: 2016-04-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kochgeräts (11) mit einem von dem Kochgerät separaten mobilen Endgerät (25), wobei das Kochgerät aufweist:- mindestens eine Heizeinrichtung (13),- mindestens ein Bedienelement (18) zur Eingabe von Bedienbefehlen durch eine Bedienperson,- eine Steuerung (17),- eine Kommunikationseinrichtung (21) zur drahtlosen Kommunikation mit dem mobilen Endgerät (25), wobei das mobile Endgerät (25) aufweist:- eine eigene Kommunikationseinrichtung (29),- eine Steuerung (27),- eine Eingabeeinrichtung zur Eingabe von Bedienbefehlen durch eine Bedienperson, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Einschalten von Kochgerät (11),- Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen Kochgerät (11) und eingeschaltetem mobilen Endgerät (25) durch einen spezifizierten Bedienvorgang an dem Kochgerät und/oder an dem mobilen Endgerät,- Bestätigen des Herstellens einer Kommunikationsverbindung durch einen Bedienvorgang der Bedienperson am Kochgerät (11),- Speichern einer Signalstärke (RSSI) der Kommunikationsverbindung zwischen den Kommunikationseinrichtungen (21, 29) von Kochgerät (11) und mobilem Endgerät (25) zum Zeitpunkt des Bestätigens der Kommunikationsverbindung am Kochgerät,- Überwachen der aktuellen Signalstärke (RSSI) der Kommunikationsverbindung am Kochgerät (11) und/oder der Signalstärke von per Funk vom mobilen Endgerät (25) gesandten Bedienbefehlen während des Bestehens der Kommunikationsverbindung,- Bedienen des Kochgeräts (11) mittels des mobilen Endgeräts (25) durch Eingabe von Bedienbefehlen am mobilen Endgerät durch die Bedienperson,- Blockieren von Bedienbefehlen des mobilen Endgeräts (25) und/oder Trennen der Kommunikationsverbindung zwischen Kochgerät (11) und mobilem Endgerät in dem Fall, dass die Signalstärke der Kommunikationsverbindung und/oder eines empfangenen Bedienbefehls vom mobilen Endgerät an das Kochgerät einen vorgegebenen Signalstärke-Grenzwert (RSSI) unterschreitet, wobei der Signalstärke-Grenzwert (RSSI) maximal 50% der Signalstärke (RSSI) zum Zeitpunkt des Bestätigens der Kommunikationsverbindung am Kochgerät (11) beträgt.
Patent DE-102016214621-B4 (DE)
Title: System zur torsionsvibrationsabsorption
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16F15/16
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-12-16
Abstract: System zum Absorbieren von Vibrationen und Übertragen von Drehmoment von einer rotierenden Energiequelle auf eine drehbare Last umfasst ein drehbares Antriebselement als Eingang, konfiguriert zum Angetrieben werden durch die Energiequelle zum Drehen um eine Drehachse. Das System weist eine Nockenplatte mit einer Nockenfläche auf. Eine Feder ist gestaltet, um sich in einer radialen Richtung bezüglich der Drehachse zu erstrecken. Die Feder ist gestaltet, um auf Grund der Nockenfläche während einer relativen Drehung des Antriebselements und eines angetriebenen Elements zusammengedrückt zu werden, wenn die Nockenplatte operativ zum gemeinsamen Drehen mit einem der Antriebselemente und dem angetriebenen Element verbunden ist. Die Feder weist daher eine wirksame von der Nockenfläche abhängige Federhärte auf, die Kompression der Feder absorbiert die Drehschwingungen des Antriebselements und der Nockenplatte.
Patent DE-102016217496-B4 (DE)
Title: Einschaltwiderstandsanordnung
Inventor: GÖHLER REINHARD
IPC: H02B13/00
Filed: 2016-09-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: Einschaltwiderstandsanordnung mit
 - einer ersten Widerstandssäule (3), an der eine erste Kontaktvorrichtung (11) angeordnet ist, und
 - einer zweiten Kontaktvorrichtung (12), wobei die beiden Kontaktvorrichtungen (11,12) zueinander ausgerichtet angeordnet und durch eine Trennstrecke (13) beabstandet sind, ein erstes Stabilisierungsmittel (25,26) die erste Widerstandssäule (3) und die beiden Kontaktvorrichtungen (11,12) in ihrer Ausrichtung zueinander stabilisiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das erste Stabilisierungsmittel mehrere Stäbe (25,26) aufweist, die einen ersten Führungskäfig für die erste Widerstandssäule (3) und die beiden Kontaktvorrichtungen (11,12) bilden, und dass
 - die erste Widerstandssäule (3) von einem zweiten Stabilisierungsmittel (29,30) umfasst ist, und dass
 - das zweite Stabilisierungsmittel mehrere Zusatzstäbe (29,30) aufweist, die einen zweiten Führungskäfig für die erste Widerstandssäule (3) bilden.
Patent DE-102017010120-B4 (DE)
Title: Reagenzträger zur Bestimmung von Analyten in flüssigen Proben, Analyseeinrichtung und Analyseset zur Bestimmung von Analyten in Urin sowie Analyseverfahren unter Verwendung des Reagenzträgers
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: G01N33/493
Filed: 2017-11-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Reagenzträger (1) zur Bestimmung von Analyten in flüssigen Proben, wobei der Reagenzträger (1)- eine Basisplatte (2), auf der eine Vielzahl Testfelder (3) angeordnet ist, wobei die Testfelder (3) mit zumindest einem Reagenz ausgerüstet sind, das für eine analytische Reaktion mit dem Analyten ausgebildet ist, und- einen Haltegriff (4) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Haltegriff (4) in einem Zentrum (Z) der Basisplatte (2) angeordnet ist und sich aus der Ebene (E) der Basisplatte (2) herauserstreckt, undin dem Zentrum (Z) eine Ausnehmung (A) vorliegt, die dazu ausgebildet ist, den Reagenzträger (1) in einer Benutzungsanordnung mit einer Befestigungsvorrichtung (12) in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102017011990-B4 (DE)
Title: Gedichtetes Axiallager
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Gedichtetes Axiallager, mit:einem Innenring (1);einem Außenring (2), der dem Innenring (1) in einer axialen Richtung zugewandt ist;einem elastischen Element, das den Innenring (1) abdeckt, um folgendes zu definieren: ein inneres elastisches Dichtungselement (5), das einen Raum zwischen einem Innenumfangsabschnitt des Innenrings (1) und einem Innenumfangsabschnitt des Außenrings (2) abdichtet; und ein äußeres elastisches Dichtungselement (6), das einen Raum zwischen einem Außenumfangsabschnitt des Innenrings (1) und einem Außenumfangsabschnitt des Außenrings (2) abdichtet; undeinem unteren Element (8), das unter dem Außenring (2) angeordnet ist, um am Außenring (2) montiert zu werden, und mit einer Kationenbeschichtung versehen ist;wobei das innere elastische Dichtungselement (5) eine Lippe (5B) aufweist, die mit einer Innenfläche eines Zylinderabschnitts des unteren Elements (8) oder einem zylindrischen Abschnitt des unteren Elements (8) in Druckkontakt steht,das äußere elastische Dichtungselement (6) eine Lippe (6B, 6C) aufweist, die mit einer oberen Fläche eines Ringabschnitts des unteren Elements (8) oder eines ringförmigen Abschnitts des unteren Elements (8) in Druckkontakt steht, unddie Lippe (5B) des inneren elastischen Dichtungselements (5) einen Bereich (A) aufweist, der einen Abschnitt aufweist, der mit dem unteren Element (8) in Druckkontakt steht, und einen unregelmäßigen Abschnitt mit einer Oberflächenrauigkeit von 20 µmRz bis 50 µmRz hat.
Patent DE-102017102317-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und scheinwerfer
Inventor: Székely József 
IPC: F21V19/04
Filed: 2017-02-07
Granted: 2022-10-27
Abstract: Beleuchtungssystem mit einer Lampe (1), die einen Sockel (2) aufweist, und mit einer Fassung (4), die zur Aufnahme des Sockels (2) eine durchgängige Schlüsselöffnung (24) hat, wobei in dieser ein Schlüsselring (26) mit einer Mehrzahl von Schlüsselaussparungen (28 bis 34) ausgebildet ist, und wobei eine Mehrzahl von Schlüssellaschen (8 bis 14) am Sockel (2) ausgebildet sind, die durch die Schlüsselaussparungen (28 bis 34) beim Einsetzen des Sockels (2) in die Fassung (4) durchführbar sind und die nach dem Durchführen durch Drehung der Lampe (1) um ihre Längsachse in eine Verriegelungsposition den Schlüsselring (26) hintergreifen, wobei an einer Innenumfangsfläche (44) des Schlüsselrings (26) ein Vorsprung (38) ausgebildet ist, der in der Verriegelungsposition den Sockel (2) gegen die Innenumfangsfläche (44) spannt, und wobei eine Federaussparung (40) in den Schlüsselring (26) in radialer Richtung und in Richtung nach außen gesehen in Reihe zum Vorsprung (38) und nach dem Vorsprung (38) ausgebildet ist und wobei an der Fassung (4) eine Rastfläche (78; 84) ausgebildet ist, die in der Verriegelungsposition den Sockel (2) in Umfangsrichtung gesehen derart hintergreift, dass dieser in der Verriegelungsposition verbleibt, und/oder ein Endlagenanschlag (36) an der Fassung (4) ausgebildet ist, der einen Drehwinkel des Sockels (2) begrenzt.
Patent DE-102017102451-B4 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: SCHROTH LUKAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-02-08
Granted: 2018-12-06
Abstract: Kontakteinrichtung (15) für ein Kontaktsystem (10),
 - wobei die Kontakteinrichtung (15) ein Kontaktgehäuse (35), eine Rastvorrichtung (50) und ein Verriegelungsmittel (40) umfasst,
 - wobei die Rastvorrichtung (50) eine Rastfeder (65) und ein erstes Rastmittel (70) umfasst,
 - wobei die Rastfeder (65) an dem Kontaktgehäuse (35) befestigt ist,
 - wobei das erste Rastmittel (70) an der Rastfeder (65) angeordnet ist,
 - wobei das Verriegelungsmittel (40) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition verschiebbar im Kontaktgehäuse (35) angeordnet ist,
 - wobei das Verriegelungsmittel (40) in der Verriegelungsposition eine Bewegung der Rastfeder (65) durch ein Anschlagen der Rastfeder (65) an dem Verriegelungsmittel (40) blockiert und das erste Rastmittel (70) ausgebildet ist, eine weitere Kontakteinrichtung (20) an der Kontakteinrichtung (15) durch einen Rasteingriff zu befestigen,
 - wobei das Verriegelungsmittel (40) in der Entriegelungsposition die Rastfeder (65) anhebt und den Rasteingriff des ersten Rastmittels (70) aufhebt,
 - wobei das Verriegelungsmittel (40) eine Zwischenposition aufweist,
 - wobei die Zwischenposition zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition angeordnet ist und das Verriegelungsmittel (40) am Kontaktgehäuse (35) verrastet ist,
 - wobei in der Zwischenposition das Verriegelungsmittel (40) derart gegenüber der Rastfeder (65) verschoben angeordnet ist, dass die Rastfeder (65) im Kontaktgehäuse (35) bewegbar ist und das erste Rastmittel (70) ausgebildet ist, die weitere Kontakteinrichtung (20) durch den Rasteingriff an der Kontakteinrichtung (15) zu befestigen.
Patent DE-102017103419-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit getrennter source-drain-struktur und zugehöriges herstellungsverfahren
Inventor: LEE TSUNG-LIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-02-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, die einen Fin-Feldeffekttransistor (FinFET) aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden einer Opferschicht (140) über einer Source/Drain-Struktur (120) einer FinFET-Struktur (102) und einer Isolations-Isolierschicht (105),Bilden eines Maskenmusters (142) über der Opferschicht (140),Mustern der Opferschicht (140) und der Source/Drain-Struktur (120) durch Verwenden des Maskenmusters (142) als eine Ätzmaske, wodurch Öffnungen (144) benachbart zu der gemusterten Opferschicht und der Source/Drain-Struktur (120) gebildet werden,Bilden einer Dielektrikumschicht (145) in den Öffnungen (144),nachdem die Dielektrikumschicht (145) gebildet wurde, Entfernen der gemusterten Opferschicht (140), um eine Kontaktöffnung (148) über der gemusterten Source/Drain-Struktur (120) zu bilden, undBilden einer leitenden Schicht (150) in den Öffnungen (148).
Patent DE-102017105729-B4 (DE)
Title: Artikulator sowie Artikulatorzusatzvorrichtung
Inventor: Grünenfelder Robert
IPC: A61C11/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2023-09-07
Abstract: Artikulator, mit einem Oberkieferelement (12) und einem Unterkieferelement (14), die über Kondylengelenke (16,18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oberkiefer-Adapter (50) an dem Oberkieferelement (12) befestigbar oder befestigt ist und ein Unterkiefer-Adapter (52) an dem Unterkieferelement (14) befestigbar oder befestigt ist, dass ein Oberkiefer-Ausrichtelement (70) insbesondere formschlüssig mit dem Oberkiefer-Adapter (50) verbunden ist und ein Unterkiefer-Ausrichtelement (72) mit dem Unterkiefer-Adapter (52) insbesondere formschlüssig verbunden ist, und dass die Ausrichtelemente (70,72) automatisch gegeneinander ausrichtbar sind und Scanelemente (75,77,80) aufweisen, mit Hilfe welcher die Anordnung aus Ausrichtelementen (70,72) und Adaptern (50,52) in einem Scanner scanbar und insbesondere die Relativposition dieser bezogen auf den Artikulator im Übrigen (10) über den Scanner erfassbar ist und mindestens ein Scanelement (75,77,80) durch eine Linie oder Kante an einem Ausrichtelement (70,72) gebildet ist, insbesondere eine Rille, besonders bevorzugt eine vertikale Rille, die sich in der Sagittalebene erstreckt.
Patent DE-102017212441-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Lichtschacht
Inventor: GREBING THOMAS
IPC: D06F34/32
Filed: 2017-07-20
Granted: 2019-07-25
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einem Anzeigeelement (113) zum Anzeigen von Leuchtsymbolen (123), wobei das Wäschepflegegerät (100) zumindest eine Leuchtquelle (125) zum Beleuchten der Leuchtsymbole (123) aufweist, wobeidas Wäschepflegegerät (100) zumindest einen zumindest teilweise lichttransparenten Lichtschacht (129) aufweist, welcher zwischen dem Anzeigeelement (113) und der zumindest einen Leuchtquelle (125) angeordnet und ausgebildet ist, von der Leuchtquelle (125) emittiertes Licht (127) durch den zumindest teilweise lichttransparenten Lichtschacht (129) dem Anzeigeelement (113) zuzuführen,wobei an dem zumindest teilweise lichttransparenten Lichtschacht (129) ein zumindest teilweise lichttransparenter Diffusorabschnitt (135) angeordnet ist, welcher einstückig mit dem zumindest teilweise lichttransparenten Lichtschacht (129) gebildet und geformt ist, das durch den zumindest teilweise lichttransparenten Lichtschacht (129) geführte Licht (127) zu streuen, um die Leuchtsymbole (123) an dem Anzeigeelement (113) diffus zu beleuchten, wobeider Lichtschacht (129) eine Lichteinlassfläche (131) aufweist, welche der Leuchtquelle (125) zugewandt ist, um von der Leuchtquelle (125) emittiertes Licht (127) durch die Lichteinlassfläche (131) in den Lichtschacht (129) zu leiten, und wobei der Lichtschacht (129) eine Lichtauslassfläche (133) aufweist, welche dem Anzeigeelement (113) zugewandt ist, um durch den Lichtschacht (129) geleitetes Licht (127) durch die Lichtauslassfläche (133) dem Anzeigeelement (113) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest teilweise lichttransparente Diffusorabschnitt (135) an der Lichtauslassfläche (133) angeordnet ist, wobei der zumindest teilweise lichttransparente Diffusorabschnitt (135) zwischen dem Anzeigeelement (113) und der Lichtauslassfläche (133) angeordnet ist.