baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011243-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Schlagwerkzeug mit:
 einem Motor (6);
 einer Spindel (8), die dazu angepasst ist, durch den Motor (6) gedreht zu werden;
 einem Hammer (62), der außen an der Spindel (8) angebracht ist;
 einem Amboss (10), der dazu angepasst ist, durch den Hammer (62) geschlagen zu werden;
 einem Hammergehäuse (39), das den Hammer (62) aufnimmt und von dem ein vorderes Ende des Ambosses (10) vorsteht;
 einem vorderen Rohrabschnitt (40), der in dem Hammergehäuse (39) ausgebildet ist; und
 einem Lager (71), das durch den vorderen Rohrabschnitt (40) gehalten wird und den Amboss (10) drehbar lagert, bei dem
 ein Arm (72) in einem hinteren Abschnitt des Ambosses (10) in dem Hammergehäuse (39) ausgebildet ist und mit dem Hammer (62) in einer Drehrichtung ineinandergreift, und
 eine Lochscheibe (74) vor dem Arm (72) und an einer radial äußeren Seite des Lagers (71) positioniert ist.
Patent DE-202015001010-U1 (DE)
Title: Stiftehalter mit Deckelfixierung zur Einhandbenutzung von Stiften mit Deckeln
IPC: B43K23/00
Filed: 2015-02-07
Abstract: Stiftehalter mit mindestens einer Öffnung zum einstecken von Stiften, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stiftehalter Stifte mit Deckel eingesteckt werden können und diese Deckel im Stiftehalter fixiert werden können.
Patent DE-202015104310-U1 (DE)
Title: Automatisch abtastende Dimmer-Lampe
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-08-17
Abstract: Automatisch abtastende Dimmer-Lampe mit einer Basis (10), mehreren LED-Lichtquellen (11), einem Sensor (12) und einer Lampenfassung (13), wobei die LED-Lichtquellen (11) und der Sensor (12) an der Basis (10) installiert sind und die Lampenfassung (13) die Basis (10) abdeckt und mit einem Rand der Basis (10) verbunden ist, sodass die LED-Lichtquellen (11) und der Sensor (12) dicht eingeschlossen sind, wobei die automatisch abtastende Dimmer-Lampe ferner umfasst: eine Lichtröhre (14), die an der Lampenfassung (13) installiert ist und sich von der Lampenfassung (13) zur Basis (10) erstreckt, wobei ein Ende dieser Lichtröhre (14) an den Sensor (12) angrenzt, um das Licht einer externen Umgebungsbeleuchtung in die Lampenfassung (13) einzuführen, damit dieses vom Sensor erkannt wird, und einen Prozessor (15), der an der Basis (10) installiert ist, und die folgenden Elemente beinhaltet: eine Durchgangsfiltereinheit (151), die elektrisch mit dem Sensor (12) und den LED-Lichtquellen verbunden ist, um ein vom Sensor (12) erkanntes Signal und eine Wellenform der Treiberspannung von den LED-Lichtquellen (11) zu empfangen, wobei sich eine Wellenform des Erkennungssignals eines Abschnitts aus einer Intensität des Restlichts und einer Lichtintensität der Umgebungsbeleuchtung zusammensetzt, wenn die Intensität der Wellenform der Treiberspannung in diesem Abschnitt gleich Null beträgt, wobei die Intensität des Restlichts größer als die Lichtintensität der Umgebungsbeleuchtung ist und die Lichtintensität der Umgebungsbeleuchtung noch gerade mit der Durchgangsfiltereinheit (151) aufgefangen wird und dabei die Intensität des Restlichts eliminiert wird, und eine Modulationseinheit (152), die elektrisch mit der Durchgangsfiltereinheit (151) verbunden ist, um einen Zustand der Lichtemission automatisch einzustellen und die LED-Lichtquellen (11) entsprechend den Informationen der Lichtintensität der Umgebungsbeleuchtung anzutreiben.
Patent DE-202015104390-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-08-19
Abstract: Sensor mit einem Sensorgehäuse (2), wobei das Sensorgehäuse (2) oder ein Teil des Sensorgehäuses (2) in eine Befestigungsnut (3) eines metallischen Befestigungskörpers (4) ragt zur Befestigung des Sensors (1), wobei an dem Sensorgehäuse (2) ein spreizbarer metallischer Klemmkörper (5) vorgesehen ist, wobei das Sensorgehäuse (2) Mittel zur Spreizung (6) des Klemmkörpers (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (5) aus zwei identischen Spreizbacken (7) besteht, wobei die Spreizbacken (7) jeweils mindestens ein Gelenk (8) und mindestens einen Gelenkbolzen (9) aufweisen, wobei das Gelenk (8) einer Spreizbacke (7.1) mit dem Gelenkbolzen (9) der anderen Spreizbacke (7.2) beweglich verbunden ist.
Patent DE-202015105712-U1 (DE)
Title: Mehrzweckklemme
IPC: F16B2/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Mehrzweckklemme (1) zur Verklemmung mit verschiedenen Gegenständen und/oder Objekten, insbesondere zum Einsatz im notfallmedizinischen Bereich, umfassend – einen ersten Klemmenarm (3) mit einem ersten distalen Klemmende (303) und einem ersten proximalen Griffende (301), wobei das erste Klemmende (303) eine erste Klemmbacke (305) aufweist und das erste Griffende (301) mit mindestens einem Finger durchgreifbar ist, – einen zweiten Klemmenarm (5) mit einem zweiten distalen Klemmende (503) und einem zweiten proximalen Griffende (501), wobei das zweite Klemmende (503) eine zweite Klemmbacke (505) aufweist und das zweite Griffende (501) mit mindestens einem Finger durchgreifbar ist, – einen Überkreuzungsbereich (9) zur drehbeweglichen Verbindung des ersten Klemmenarms (3) mit dem zweiten Klemmenarm (5), – eine Einrastvorrichtung (7) zur einstellbaren Verrastung des ersten Klemmenarms (3) mit dem zweiten Klemmenarm (5) dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmenarm (3) und/oder der zweite Klemmenarm (5) an dem jeweiligen Griffende (301, 501) mindestens eine zusätzliche Grifferweiterung (317, 517) aufweist, wobei die Grifferweiterung (317, 517) zur Aufhängung verschiedener Gegenstände und/oder Objekte geeignet ist.
Patent DE-202015106051-U1 (DE)
Title: Haltekörper für dentale Hilfsmittel
IPC: A61C19/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Haltekörper, für dentale Hilfsmittel, mit Steckausnehmungen die an mindestens einer Seite des Haltekörpers (10) ausgebildet sind, die insbesondere an einer Längsseite, von welchen Steckausnehmungen mehrere, insbesondere mindestens drei, in einer Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer gegenüber dieser anderen Seite, insbesondere einer Stirnseite, mindestens eine Aufnahme für ein dentales Hilfsmittel, insbesondere zwei Aufnahmen für die Hilfsmittel, ausgebildet sind.
Patent DE-202016001508-U1 (DE)
Title: Halbstarres Thorako-Lumbo-Sakral-Korsett mit Schulterriemen und mit der Möglichkeit einer formbaren Spinalplatte
IPC: A61F5/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Halbstarres Thorako-Lumbo-Sakral-Korsett, zum Umgeben eines Unterleibs und eines Rumpfes eines Trägers des Korsetts, bestehend aus zumindest einem Vorderteil und einem Rückenteil, wobei das Rückenteil aus zumindest einem mittleren Abschnitt und zwei Seitenabschnitten bestehen, die mit dem mittleren Abschnitt verbunden sind, wobei zumindest ein Schulterriemen an jedem der Seitenabschnitte befestigt ist, der über die Schulter des Trägers verlaufend das Rückenteil hält und dessen Zugkraft von den Vorderteil des Korsetts zu dem Rückenteil des Korsetts verläuft, wodurch das Korsett so angepasst ist, dass es ohne Zeitbeschränkung getragen werden kann, ohne die oberen Gliedmaßen zu beeinträchtigen.
Patent DE-202016001566-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine Patientenlagerungsvorrichtung und Patientenlagerungsvorrichtung mit einer Hebevorrichtung
IPC: A61G13/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Hebevorrichtung für eine Patientenlagerungsvorrichtung aufweisend: – eine Lagerungsplatte (2) tragende Einfachschere (1) mit einem ersten Scherenschenkel (4) und mit einem zweiten Scherenschenkel (5), – wobei der erste und der zweite Scherenschenkel (4, 5) über ein Verbindungslager (10) drehbar miteinander verbunden sind, – wobei der erste Scherenschenkel (4) an einen Ende ein erstes Drehlager (6) aufweist, das auf einer Bodenplatte (11) fest angeordnet ist, – wobei der erste Scherenschenkel (4) an dem anderen Ende ein zweites Drehlager (7) aufweist, das unter der Lagerungsplatte (2) verschiebbar angeordnet ist, – wobei der zweite Scherenschenkel (5) an einem Ende ein drittes Drehlager (8) aufweist, das auf der Bodenplatte (11) verschiebbar angeordnet ist, und – wobei der zweite Scherenschenkel (5) am anderen Ende ein viertes Drehlager (9) aufweist, das unter der Lagerungsplatte (2) fest angeordnet ist, gekennzeichnet durch: – einen Linearaktor (3), dessen eines Ende in einem ersten Aufhängungspunkt (12) zwischen dem ersten und dem dritten Drehlager (6, 8) mit der Bodenplatte (11) drehbar fest verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem zum ersten Drehpunkt (6) beabstandeten zweiten Aufhängungspunkt (13) mit dem ersten Scherenschenkel (4) drehbar verbunden ist, – wobei die Länge des Linearaktors (3), die Position des ersten Aufhängungspunktes (12) und die Position des zweiten Aufhängungspunktes (13) derart gewählt werden, dass in der untersten Hubstellung der Hebevorrichtung die Kraft des Linearaktors (3) senkrecht zur virtuellen Verbindungslinie (15) zwischen dem ersten Drehlager (6) und dem zweiten Aufhängungspunkt (13) einleitbar ist.
Patent DE-202016002411-U1 (DE)
Title: Schnuller
IPC: A61J17/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Schnuller, einschließend eine Grundplatte, in deren Öffnung ein Sauger eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ein zusätzliches Gewichtsstück hat, der sich von der Rückseite der Grundplatte verhältnismäßig dem Sauger befindet, wobei sich der Schwerpunkt des Schnullers von der Rückseite der Grundplatte verhältnismäßig dem Sauger befindet.
Patent DE-202016004165-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B13/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend vier Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Plankonvexlinse L3 mit einer Brennweite f3 und einer vierten Einzellinse L4 als Bikonvexlinse mit einer Brennweite f4 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f4 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –2,0 < f1/f < –1,8 –2,6 < f2/f < –2,0 +1,1 < f3/f < +1,6 +1,4 < f4/f < +1,9
Patent DE-202016004666-U1 (DE)
Title: Notfallinformations-Anzeiger
IPC: G16H10/60
Filed: 2016-08-01
Abstract: Informationsträger, gekennzeichnet dadurch, dass auf ihm der Zugang zu einer Datenbank (in Form eines URL, Uniform Ressource Locator o. ä.), die Kennung eines bestimmten Datensatzes und ein Zugangscode vermerkt sind, wobei der Zugangscode dazu bestimmt und geeignet ist, die in der Datenbank zu speichernden Daten bereits vor der Übertragung über Datennetzwerke, Intranets oder Internet, zu verschlüsseln und die über das Netzwerk empfangenen Daten zu entschlüsseln und wobei mindestens der Zugangscode durch Teile des Informationsträgers oder eine Umhüllung oder das für die gewöhnliche Aufbewahrung vorgesehene Behältnis oder eine dauerhaft aufgebrachte, undurchsichtige Schicht verdeckt werden und vor der Einsicht durch Unbefugte geschützt ist und der Zugangscode erst beim bestimmungsgemäßen Gebrauch durch Freilegen sichtbar wird; der Informationsträger ist vornehmlich zu verwenden als Notfallarmband, Notfallmedaillon, persönlicher Datentresor, Speicher von Patientendaten, genetischen Informationen o. ä.
Patent DE-202016008502-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Struktur auf einer Oberfläche
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Struktur auf einer Oberfläche, aufweisend
 - eine Transportvorrichtung (6) zum An- und/oder Abtransport eines mit einer flüssigen Grundschicht (2) versehenen Werkstücks (1) in einer Transportrichtung,
 - mindestens einen digitalen Druckkopf (4) und/oder mindestens einen Digitaldüsenbalken zur Abgabe von Tröpfchen (3) auf und/oder in die flüssige Grundschicht (2),
 - eine Fixierungsvorrichtung (5), welche den Druckköpfen (2) und/oder Düsenbalken in Transportrichtung nachgeordnet ist und welche Wärme und/oder Licht und/oder Elektronen auf die Grundschicht (2) und die Tröpfchen (3) abstrahlt, und/oder Luft auf das Werkstück bläst.
Patent DE-202016008723-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E06B7/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Fenster, insbesondere Kippfenster, Drehfenster oder Dreh-KippFenster, umfassend mindestens
 - einen Blendrahmen (1) und einen Flügelrahmen (2) mit einem Flächenelement (22), wobei
 - der Flügelrahmen mindestens zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position drehbar und/oder kippbar in dem Blendrahmen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Blendrahmen (1) mit mindestens einem Lüftungskanal (12) ausgestattet ist, der eine erste Lüftungskanalöffnung (121) und eine zweite Lüftungskanalöffnung (122) aufweist, wobei
 - der Blendrahmen (1) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, mit einer Dichtung (114) ausgestattet ist, wobei
 - der Flügelrahmen (2) mit einem Verschlussmittel (214) ausgestattet ist, welches in der ersten Position dazu eingerichtet ist, mindestens einen, vorzugsweise beide, Lüftungskanalöffnungen (121, 122) zu verschließen, wobei
 - der Flügelrahmen (2) in der zweiten Position dazu eingerichtet ist, die Lüftungskanalöffnungen (121, 122) freizugeben und an der Dichtung (114) anzuliegen.
Patent DE-202016102186-U1 (DE)
Title: Kontakthülse
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-04-25
Abstract: Kontakthülse für einen Anschluss wenigstens einer Litzenleitung mit einem sich längs einer parallel zur Litzenleitung verlaufenden Mittellinie (14) erstreckenden Aufnahmebereich zum Einlegen von abisolierten Enden der wenigstens einen Litzenleitung und mit zwei Crimpflügeln (15a, 15b), die jeweils aufeinander zu gerichtet und im umgebogenen Zustand die abisolierten Enden klemmen, wobei die Crimpflügel (15a, 15b) Rillen (13) aufweisen, die pfeilartig zu der Mittellinie auf beiden Crimpflügeln verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (13) gekrümmt mit kontinuierlich abnehmender Steigung jeweils von der Mittellinie beginnend nach außen verlaufen.
Patent DE-202016102999-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit einem an einer Führungsschiene verschieblich geführten Mitnehmer
IPC: E05F11/48
Filed: 2016-06-06
Abstract: Fensterheberbaugruppe für die Verstellung einer Fensterscheibe eines Fahrzeugs, wenigstens mit – einem mit der zu verstellenden Fensterscheibe zu verbindenden Mitnehmer (1), – einer Führungsschiene (2), an der der Mitnehmer (1) für die Verstellung der Fensterscheibe verschieblich gehalten ist, – einem Seil (3), über den eine Antriebskraft für die Verstellung der Fensterscheibe an den Mitnehmer (1) übertragbar ist und der zwei Seilnippel (33a, 33b) aufweist, die in mindestens einer Nippelkammer (5) des Mitnehmers (1) aufgenommen sind, und – einer Seilrolle (4), über die das Seil (3) umgelenkt wird und die im Bereich eines oberen oder unteren Endes der Führungsschiene (2) um eine Drehachse (40) drehbar gelagert ist, wobei sich ein Abschnitt des Seils (3) ausgehend von einem der Seilnippel (33a, 33b) in einer Seilebene entlang einer Erstreckungsrichtung (E) zu der Seilrolle (4) hin erstreckt und dieser Seilnippel (33a) an in der Erstreckungsrichtung (E) liegenden ersten und zweiten stirnseitigen Nippelkammerwandungen (500, 501) der Nippelkammer (5) abgestützt ist, die durch einen Zwischenraum für die Führung des Seiles (3) aus der Nippelkammer (5) voneinander getrennt und bezüglich des Seiles (3) auf unterschiedlichen ersten und zweiten Seiten angeordnet sind, wobei die erste stirnseitige Nippelkammerwandung (500) auf einer ersten Seite des Seiles (3) verläuft, auf der sich auch die Drehachse (40) der Seilrolle (4) befindet, und die zweite stirnseitige Nippelkammerwandung auf der anderen, zweiten Seite des Seiles (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die erste stirnseitige Nippelkammerwandung (500) in der Erstreckungsrichtung (E) durch eine geschlossene Rippenstruktur (6) des Mitnehmers (1) abgestützt ist, die eine Aussparung (A) mit einem inneren Stützboden (60) umfangseitig vollständig umrandet, wobei sich der innere Stützboden (60) im Wesentlichen in einer parallel zu der Seilebene und parallel zur Erstreckungsrichtung (E) verlaufenden Stützebene (1B) erstreckt.
Patent DE-202016104372-U1 (DE)
Title: Stromversorger mit auswechselbarem Stecker
IPC: H01R27/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Stromversorger mit auswechselbarem Stecker umfasst Einen Stromversorger; Einen Aufnahmeraum, der sich auf einer Seite des Stromversorgers befindet. Mindestens einen ersten Klemmschlitz. An einer Innenwand des Aufnahmeraumes ist mit einem ersten Klemmschlitz vorgesehen. Eine Klemmvorrichtung, die beweglich auf dem Stromversorger angebracht ist. Sie umfasst einen Gleitblock, der sich in der waagerechten Richtung gleiten kann und an der entsprechenden seitlichen Seite des ersten Klemmschlitzs befindet, und einen ersten Klemmstecker, der an der Seite, die sich nahe dem ersten Klemmschlitz befindet, auf dem Gleitblock vorgesehen ist, sowie mindestens ein Federelement, das an der Seite, die vom ersten Klemmstecker entfernt ist, auf dem Gleitblock vorgesehen ist. Mindestens einen auswechselbaren Stecker. Auf einer Seite des auswechselbaren Steckers ist mit einem Steckteil vorgesehen, der dem Aufnahmeraum entsprechend passt. Mindestens einen zweiten Klemmstecker. Der zweite Klemmstecker ist an einer Seite des Steckteils vorgesehen ist, und mit dem ersten Klemmschlitz zum Fixieren zusammenpassend klemmen kann. Mindestens einen zweiten Klemmschlitz. Der zweiten Klemmschlitz ist an einer Seite des Steckteils vorgesehen, die vom zweiten Klemmstecker entfernt ist. Befindet sich der Gleitblock an der Klemmstelle, klemmen der zweite Klemmschlitz und der erste Klemmstecker fixierend zusammen. Gleitet der Gleitblock sich in die waagerechte Richtung bis zur Trennungsstelle, dann trennt sich der erste Klemmstecker vom zweiten Klemmschlitz.
Patent DE-202016105749-U1 (DE)
Title: Spiegel für Sanitärräume
IPC: A47G1/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Zusatzspiegel (10) für Gebäuderäume, vornehmlich für Sanitärräume, insbesondere Kosmetikspiegel (10), – mit einem Rahmen (11), – mit zumindest einer einen Betrachter darstellenden Fläche, – mit einer Halterung (15, 20) für den Spiegel (10), welche einerseits am Rahmen (11) angreift und mit dem dem Rahmen (11) abgewandten Ende auf einer Fläche im Sanitärraum anordnenbar ist, – mit einer Anzeigeeinheit, welche Informationen I für den Betrachter darstellt, – mit einer Datenverarbeitungseinheit, welche Daten zur Darstellung auf der Anzeigeeinheit aufbereitet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anzeigeeinheit ein Bildschirm ist, auf welchem die Informationen I für den Betrachter dargestellt werden.
Patent DE-202016105841-U1 (DE)
Title: CSP LED Modul mit Reflexionsmittel
IPC: H01L33/60
Filed: 2016-10-19
Abstract: LED Modul (10) aufweisend einen Träger (1), wenigstens zwei auf einer Oberfläche (1a) des Trägers (1) angeordnete CSP LED Chips (2), und Reflexionsmittel (3), wobei die Reflexionsmittel (3) die CSP LED Chips (2) jeweils seitlich umgeben, und wobei die Reflexionsmittel wenigstens teilweise von den Seitenwänden (2a) der jeweiligen CSP LED Chips (2) beabstandet sind.
Patent DE-202017001367-U1 (DE)
Title: Blechgehäuse für eine elektronische Steuereinheit
IPC: H05K5/04
Filed: 2017-03-13
Abstract: Blechgehäuse (1) für eine elektronische Steuereinheit eines Kraftfahrzeugs, wobei das Gehäuse (1) in einem Halteelement (25) des Kraftfahrzeugs fixierbar ist, aufweisend einen ersten Gehäuserand (3) und einen zweiten Gehäuserand (4), wobei  – der erste Gehäuserand (3) und der zweite Gehäuserand (4) auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (1) angeordnet sind, – ein erstes Montageelement (5) am ersten Gehäuserand (3) angeordnet ist und ein zweites Montageelement (6) am zweiten Gehäuserand (4) angeordnet ist,  – das erste Montageelement (5) eine erste, eine zweite und eine dritte Kontaktfläche (21, 22, 23) zum Berühren des Halteelements (25) aufweist, um das Gehäuse (1) in dem Halteelement (25) zu befestigen,  – die erste Kontaktfläche (21) an einer unteren Seite angeordnet ist, die zweite Kontaktfläche (22) an einer äußeren Seite angeordnet ist und die dritte Kontaktfläche (23) an einer oberen Seite gegenüber der unteren Seite angeordnet ist,  – das zweite Gehäuseelement (6) eine erste, eine zweite und eine dritte Kontaktfläche (21, 22, 23) zum Berühren des Halteelements (25) aufweist, um das Gehäuse (1) in dem Halteelement (25) zu befestigen, und  – die erste Kontaktfläche (21) an einer unteren Seite angeordnet ist, die zweite Kontaktfläche (22) an einer äußeren Seite angeordnet ist und die dritte Kontaktfläche (23) an einer oberen Seite gegenüber der unteren Seite angeordnet ist.
Patent DE-202017001485-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung
IPC: B64D17/62
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ausstoßvorrichtung für Rettungsmittel (3), die zur internen und/oder externen Befestigung an einem Flugobjekt ausgebildet ist, mit wenigstens einem Rettungsmittel (3), wenigstens einer Energiequelle (13) und wenigstens einer insbesondere als Körperrohr (7) ausgebildeten Aufnahme (7), wobei das Rettungsmittel (3) in einem Bereitschaftszustand der Ausstoßvorrichtung in der Aufnahme (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereitschaftszustand ein als Luftsack ausgebildeter Trennkörper (8) zwischen dem Rettungsmittel (3) und der Energeiquelle (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202017003926-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen eines Möbels an einer Tragstruktur
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-07-26
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Möbels (13) an einer Tragstruktur (W), wobei die Anordnung eine insbesondere im Querschnitt U-förmige Nut (9) aufweist, in der ein Möbelabschnitt (11) mittels in der Nut (9) und an dem Möbelabschnitt (11) angebrachten, einander magnetisch anziehenden Elementen (17, 19) fixierbar ist.
Patent DE-202017005608-U1 (DE)
Title: Selfie-Spiegel für Smartphones
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-10-27
Abstract: Selfie-Spiegel für Smartphones, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Kombination eines Spiegels (2) und einer unter diesem angeordneten und mit dem Spiegel (2) verbundenen ferromagnetischen Metallplatte (4) sowie Mitteln (5) zum Fixieren des Verbunds aus dem Spiegel (2) und der ferromagnetischen Metallplatte (4) am Smartphone oder einer Smartphonehülle.
Patent DE-202017101212-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion der Paragonstange eines Kazbrellas
IPC: A45B25/14
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Konstruktion der Paragonstange eines Kazbrellas umfasst: Einen Stocksatz 1 und mehrere Paragonstangesätze 2 Der Stocksatz 1 umfasst einen Stock 11, eine erste Krone 12 und eine zweite Krone 13. Die erste und die zweite Krone 12, 13 stecken jeweils auf den Stock 11. Der Kielstangesatz 2 umfasst eine erste Kielstange 21, eine zweite Kielstange 22, eine dritte Kielstange 23 und eine vierte Kielstange 24. Ein Ende der ersten Kielstange 21 ist gelenkig mit der ersten Krone 12 verbunden. Ein anderes Ende der ersten Kielstange 21 ist mit einem Verbindungselement 25 vorgesehen. Ein Ende der zweiten Kielstange 22 ist gelenkig mit dem Verbindungselement 25 verbunden. Ein anderes Ende der zweiten Kielstange 22 ist mit einem Endstück 3 vorgesehen, wobei die erste Gelenkhülsenverbindung 26 auf der zweiten Kielstange steckt. Ein Ende der dritten Kielstange 23 ist gelenkig mit der zweiten Krone 13 verbunden und ein anderes Ende der dritten Kielstange 23 ist gelenkig mit der zweiten Gelenkhülsenverbindung 27 verbunden, die auf der ersten Kielstange 21 steckt. Des Weiteren ist die dritte Kielstange 23 mit einer dritten Gelenkhülsenverbindung 28 und einer beweglichen Gelenkhülsenverbindung 29 sowie einem Positionierelement 291, das zum Positionieren der beweglichen Gelenkhülsenverbindung 29 dient, vorgesehen. Ein Ende der vierten Kielstange 24 ist gelenkig mit der beweglichen Gelenkhülsenverbindung 29 verbunden und das andere Ende der vierten Kielstange 24 ist mit der ersten Gelenkhülsenverbindung 26 verbunden, wobei die vierte Kielstange 24 mit einem Führungselement 4 vorgesehen ist, das gelenkig mit dem Verbindungselement 25 verbunden ist. Zwischen dem Führungselement 4 und der ersten Kielstange 21 ist mit einer Zugfeder 5 vorgesehen, die mit dem Führungselement 4 und der ersten Kielstange 21 verbunden ist.