baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003306-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Motors
Inventor: MORI UICHIRO
IPC: F01P3/02
Filed: 2017-04-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kühlstruktur (1) eines Motors (2), umfassend:eine Wasserummantelung (22), welche in einem Zylinderblock (20) ausgebildet ist, um wenigstens eine Zylinderbohrung (21) des Motors (2) zu umgeben;einen Abstandhalter (40), welcher eine vertikale Wandoberfläche (41) aufweist und in die Wasserummantelung (22) eingesetzt ist, undeinen Kühlmitteleinlass (23), welcher in einer äußeren Wand (26) der Wasserummantelung (22) ausgebildet ist und für ein Zirkulieren zu der Wasserummantelung (22) eines Kühlmittels dient, welches von dem Kühlmitteleinlass (23) eingebracht wird, wobei:die vertikale Wandoberfläche (41) wenigstens teilweise die wenigstens eine Zylinderbohrung (21) umgibt,der Abstandhalter (40) ein Führungsteil (42) beinhaltet, welches an einer Position eines unteren Endteils der vertikalen Wandoberfläche (41) entsprechend dem Kühlmitteleinlass (23) vorgesehen ist und für ein Führen des Kühlmittels dient, welches von dem Kühlmitteleinlass (23) eingebracht wird, um um die vertikale Wandoberfläche (41) zu strömen, undsich das Führungsteil (42) nach auswärts von dem unteren Endteil der vertikalen Wandoberfläche (41) in Richtung zu dem Kühlmitteleinlass (23) im Wesentlichen entlang einer Bodenwand (27) der Wasserummantelung (22) des Zylinderblocks (20) erstreckt;dadurch gekennzeichnet, dass:ein konkav ausgebildeter Abschnitt (27a) in der Bodenwand (27) der Wasserummantelung (22) des Zylinderblocks (20) ausgebildet ist, um nach unten von dem Kühlmitteleinlass (23) eingedellt zu sein, undsich das Führungsteil (42) wenigstens teilweise in den konkav ausgebildeten Abschnitt bzw. Querschnitt (27a) von dem unteren Endteil der vertikalen Wandoberfläche (41) erstreckt.
Patent DE-102017012236-B4 (DE)
Title: Verbessertes Entpackungssystem für ein in einer Verpackung, insbesondere einem Beutel, eingepacktes Objekt, insbesondere ein pharmazeutisches oder kosmetisches Objekt
Inventor: FRANKE BERND
IPC: B65B69/00
Filed: 2017-10-09
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ausklappvorrichtung (60') zum Ausklappen eines Verpackungsabschnitts (16) einer Verpackung (12), insbesondere eines Beutels, für ein Objekt (14), insbesondere ein pharmazeutisches oder kosmetisches Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausklappvorrichtung (60') eine Transporteinrichtung (18) zum Transportieren des Objekts (14) in einer Transportrichtung (20), eine Hebeeinrichtung (62) zum Anheben des Objekts (14), eine Halteeinrichtung (64) zum Halten eines dem Verpackungsabschnitt (16) benachbarten Bereichs (66) der Verpackung (12), und eine Halteeinrichtung-Antriebseinrichtung (68) zum Bewegen der Halteeinrichtung (64) in eine von dem Verpackungsabschnitt (16) weg weisende Richtung (70) aufweist, wobei der Verpackungsabschnitt (16) zunächst zwischen der Transporteinrichtung (18) und der Verpackung (12) oder auf die der Transporteinrichtung (18) abgewandten Seite der Verpackung (12) eingeklappt ist.
Patent DE-102017105219-B4 (DE)
Title: Schaltschrankschlüssel
Inventor: TENHAKEN STEFAN
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-03-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schaltschrankschlüssel (1) mit einem zentralen Grundkörper (2), von dem mehrere Schlüsselarme (3, 4, 5, 6) radial abstehen, an deren radialen äußeren Enden Werkzeugköpfe-ausgebildet sind, wobei mindestens ein Werkzeugkopf (31, 41, 51, 61) als Steckschlüssel ausgebildet ist, wobei der Werkzeugkopf ein erstes umfänglich geschlossenes Antriebsprofil zum Betätigen eines Befestigungsmittels, z.B. einem Schloss, einer Schließe, aber auch einer Mutter, einer Schraube oder dergleichen, aufweist, das sich in einer primären Schlüsselarmwerkzeugebene quer zur Schlüsselarmlängsachse des jeweiligen Schlüsselarms (3, 4, 5, 6) erstreckt, und ein zweites Antriebsprofil (512) an dem Werkzeugkopf ausgebildet ist, welches von dem ersten Antriebsprofil (511) verschieden ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das zweite Antriebsprofil proximal linearversetzt zum Grundkörper (2) im Verhältnis zum ersten Antriebsprofil in einer sekundären Schlüsselarmwerkzeugebene ausgebildet ist, dass das zweite Antriebsprofil in einem Winkelversatz drehversetzt zu dem ersten Antriebsprofil ausgebildet ist und DASS zumindest Ecken des zweiten Antriebsprofils teilweise in der ersten Schlüsselarmwerkzeugebene zur Bildung von Voreingriffsflächen ausgebildet sind.
Patent DE-102017114368-B4 (DE)
Title: Kombinierter doherty-chireix-verstärker
Inventor: JANG HAEDONG
IPC: H03F3/60
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verstärker, der dazu ausgebildet ist, ein HF-Signal zu verstärken, wobei der Verstärker aufweist:eine Leistungskombiniererschaltung, die aufweist:einen Chireix-Kombinierer, der einen ersten Zweig, der zwischen einen ersten HF-Eingangsanschluss und einen Summationsknoten geschaltet ist, und einen zweiten Zweig, der zwischen einen zweiten HF-Eingangsanschluss und den Summationsknoten geschaltet ist, aufweist, wobei der erste und zweite Zweig jeweils einen Impedanzinverter aufweisen, wobei der Chireix-Kombinierer dazu ausgebildet ist, dem ersten und zweiten HF-Eingangsanschluss einen Chireix-lastmodulierten Impedanzgang zu präsentieren; undKompensationselemente, die dazu ausgebildet sind, mindestens zum Teil eine Reaktanz der Chireix-Kombiniererschaltung in einem Doherty-Verstärkermodus zu kompensieren, in dem ein Signal an den ersten HF-Eingangsanschluss angelegt wird, und der zweite HF-Eingangsanschluss elektrisch offen ist.
Patent DE-102017119336-B4 (DE)
Title: Luftfilter für brennstoffzellensystem
Inventor: YOSHIDA KIMIKO
IPC: B01D39/16
Filed: 2017-08-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Luftfilter (10) für ein Brennstoffzellensystem, der in einem Brennstoffzellensystem eingesetzt wird und in einem Durchgang zur Zuführung von Luft zu einem Brennstoffzellenhauptkörper angeordnet ist, wobei der Luftfilter (10) Folgendes umfasst:ein Gehäuse (12), das einen Einlass (16) und einen Auslass (20) hat;eine erste Filtereinheit (30), die innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist und Staub sammelt, der in Luft enthalten ist; undeine zweite Filtereinheit (40), die innerhalb des Gehäuses (12) in einer Luftströmungsrichtung Seite an Seite mit der ersten Filtereinheit (30) angeordnet ist und unreines Gas adsorbiert, das in Luft enthalten ist, wobeidie erste Filtereinheit (30) ein Filterelement (32) aufweist, das Vliesstoff (34) und am Vliesstoff (34) anhaftendes Filterpapier (36) hat,sich das Filterpapier (36) in der Luftströmungsrichtung auf einer stromabwärtigen Seite des Vliesstoffs (34) befindet und eine höhere Packungsdichte als der Vliesstoff (34) hat unddie zweite Filtereinheit (40) Folgendes aufweist:ein Grundelement (42), das einen Wabenaufbau mit einer großen Anzahl von Durchgangslöchern (44) hat, undein Adsorptionsmittel (48), das auf Innenflächen der Durchgangslöcher (44) vorgesehen ist und das unreine Gas adsorbiert.
Patent DE-102017127811-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
Inventor: YURI TAKASHI
IPC: C08L101/02
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kautschukzusammensetzung, umfassend- Kautschukkomponenten, umfassend-- Kautschukkomponenten, die aus der aus einem in Emulsion polymerisierten Polystyrolbutadienkautschuk, einem Naturkautschuk und einem Polybutadienkautschuk bestehenden Gruppe ausgewählt sind, und-- als weitere Kautschukkomponente einen in Lösung polymerisierten Polystyrolbutadienkautschuk in einer Menge von 10 bis 80 Gewichtsanteilen, wenn die Gesamtmenge der Kautschukkomponenten in der Zusammensetzung als 100 Gewichtsanteile angesehen wird,- einen Füllstoff, der Silika oder Ruß ist, und- ein thermoplastisches Elastomer, das eine funktionelle Gruppe aufweist, die mit dem Füllstoff interagieren kann, und eine Phase bildet, in der der Füllstoff abwesend ist, wenn die Kautschukzusammensetzung vulkanisiert ist, und in einer Menge von 1 bis 20 Gewichtsanteilen je 100 Gewichtsanteile der Kautschukkomponenten,- wobei das thermoplastische Elastomer im Bereich von -20 bis 20 °C in einem dynamischen Viskoelastizitätstest in Übereinstimmung mit JIS K6394, welcher eine Temperaturabhängigkeitsmessung bei 10 Hz des Elastomers ist, einen tanδ-Spitzenwert von 1 oder mehr aufweist.
Patent DE-102017201474-B4 (DE)
Title: Verschlussklappe für einen Kraftfahrzeugladeboden
Inventor: CAUSEMANN CHRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-09-15
Abstract: Anordnung (1) aus einer Verschlussklappe (2) und einer Griffbaugruppe (3), die aus einem Griff (4) zum Öffnen der Verschlussklappe (2) und einer Stützplatte (5) besteht, an der der Griff (4) schwenkbar aufgenommen ist, wobei die Stützplatte (5) lediglich an einer der Öffnungsrichtung abgewandten Seite der Verschlussklappe (2) befestigt ist und der Griff (4) an der der Öffnungsrichtung zugewandten Seite der Verschlussklappe (2) angeordnet ist, wozu die Verschlussklappe (2) an der Befestigungsposition einen Durchbruch (6) für den Griff aufweist.
Patent DE-102017202731-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug und Schraubenmontagevorrichtung
Inventor: INOWAKI MASAFUMI
IPC: B25B13/48
Filed: 2017-02-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Schraubwerkzeug (1), aufweisend:einen Montageabschnitt (6), an dem eine Schraubenanordnung (5) montiert werden soll, die Schraubenanordnung (5) umfassend eine Schraube (12) und eine Mutter (14), die auf einer Position entlang eines Außengewindeabschnitts der Schraube (12) aufgeschraubt ist; undeinen Drehmomentübertragungsabschnitt (4), der ein Anzugsmoment auf die Schraube (12) und die Mutter (14) der an dem Montageabschnitt (6) montierten Schraubenanordnung (5) überträgt, wobeider Montageabschnitt (6) aufweist:einen Schraubeneingriffsabschnitt (15), der mit einem Kopf der Schraube (12) in Eingriff bringbar ist;einen Muttereingriffsabschnitt (18), der mit der Mutter (14) in Eingriff bringbar ist; undeinen Kopplungsabschnitt (16), der den Muttereingriffsabschnitt (18) mit dem Schraubeneingriffsabschnitt (15) koaxial und mit einem vorgegebenen Abstand dort dazwischen koppelt.
Patent DE-102017209724-B4 (DE)
Title: Bohrkopf sowie Bohrer
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23B51/06
Filed: 2017-06-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Bohrkopf (8), der sich entlang einer Rotationsachse (4) in einer Längsrichtung (6) erstreckt und im Betrieb in einer Drehrichtung (14) um die Rotationsachse (4) rotiert und der aufweist- zumindest eine stirnseitige Hauptschneide (10),- ein ausgebildetes Schneideck (12), bis zu dem sich die Hauptschneide (10) erstreckt- eine sich entgegen der Drehrichtung (14) an die zumindest eine Hauptschneide (10) anschließende Stirnfläche (24)- eine Spannut (16), die der zumindest einen Hauptschneide (10) zugeordnet ist,- eine Nebenschneide (18), die ausgehend vom Schneideck (12) entlang der Spannut (16) verläuft- zumindest einen integrierten Kühlkanal (30) mit einer Austrittsstelle (32) für Kühlmittel in der Stirnfläche (24),- einer Kühlnut (34), die in die Stirnfläche (24) eingebracht ist und in die Austrittsstelle (32) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlnut (34) ausgehend von der Austrittsstelle (32) in Richtung zu dem Schneideck (12) geradlinig verläuft zum Kühlen des Schneidecks (12) während des Betriebs sich die Kühlnut (34) in der Stirnfläche (24) erstreckt.
Patent DE-102017211377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Oberflächenvermessung eines Messobjektes
Inventor: LOFERER HANNES
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur optischen Oberflächenvermessung eines Messobjektes (2), wobei mit einer Bilderzeugungseinrichtung (1) ein Bildmusters dargestellt und das Messobjekt mit diesem erzeugten Bildmuster bestrahlt wird und wobei das von dem Messobjekt durch Reflexion, Streuung, Beugung und/oder Transmission beeinflusste Bildmuster mit einer Erfassungseinrichtung (3) aufgenommen wird, wobei mittels einer Korrekturfunktion die Bilderzeugungseinrichtung (1) und somit das dargestellte Bildmuster derart angepasst wird, dass das von der Erfassungseinrichtung (3) aufgenommene, beeinflusste Bildmuster zeitlich und/oder örtlich eine zumindest im Wesentlichen konstante und/oder homogene und/oder lineare Helligkeit aufweist, und wobei mittels der Korrekturfunktion die Gammakorrektur der Bilderzeugungseinrichtung (1) an die Gammakorrektur der Erfassungseinrichtung (3) angepasst wird.
Patent DE-102017216389-B4 (DE)
Title: Mobiles Förderbrückensystem mit entkoppeltem Absetzsystem
Inventor: OSMANI-MITTREITER BURHAN
IPC: B65G41/00
Filed: 2017-09-15
Granted: 2023-06-22
Abstract: Mobiles Förderbrückensystem (1) zum Transport von Fördergut, aufweisend eine Brücke (2) mit einem Förderband (3) entlang einer Haupterstreckungsachse (X), wobei die Brücke (2) auf einer Vielzahl von jeweils um eine zum Untergrund (6) vertikale Achse schwenkbaren Fahrwerksystemen (4) jeweils in Ausgestaltung als Doppelraupenfahrwerke zur Bewegung auf einem Untergrund (6) angeordnet ist, weiterhin aufweisend ein Absetzsystem (7), wobei das Fördergut auf dem Förderband (3) mittels des Absetzsystems (7) von der Brücke (2) auf eine Abwurfeinrichtung (8) transportierbar ist, wobei das Absetzsystem (7) mit mindestens einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Bewegungssystem (11) zur Bewegung auf dem Untergrund (6) von der Brücke (2) statisch entkoppelt ist, wobei das Absetzsystem (7) mindestens zwei Trägersysteme (9) umfasst, die jeweils mindestens ein Bewegungssystem (11) aufweisen, um das Absetzsystem (7) auf dem Untergrund (6) zu bewegen, wobei die mindestens zwei Trägersysteme (9) mindestens ein Hubmittel aufweisen und damit höhenverstellbar sind, wobei entweder jedes Trägersystem (9) derart am mobilen Förderbrückensystem (1) angeordnet ist, dass die mindestens beiden Bewegungssysteme (11) des Trägersystems (9) die Haupterstreckungsachse (X) der Brücke (2) seitlich umschließen, oder wobei jedes Trägersystem (9) derart am mobilen Förderbrückensystem (1) angeordnet ist, dass das mindestens eine Bewegungssystem (11) des jeweiligen Trägersystems (9) einseitig zur Haupterstreckungsachse (X) der Brücke (2) angeordnet ist, wobei die Bewegungssysteme (11) jeweils derart um eine zum Untergrund (6) vertikale Achse schwenkbar sind, dass das Absetzsystem quer zur Haupterstreckungsachse der Brücke bewegbar ist, wobei das Förderband (3) über einen am Absetzsystem (7) angeordneten Förderbandaufnehmer (12) von der Brücke (2) auf den Bandschleifenwagen (7) geführt ist, wobei der Förderbandaufnehmer (12) Hubmittel und/ oder Schwenkmittel aufweist.
Patent DE-102018113626-B4 (DE)
Title: Dämpferriemenscheibe für eine Kurbelwelle
Inventor: KIM SEONG YONG
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-06-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Dämpferriemenscheibe für eine Kurbelwelle, wobei die Dämpferriemenscheibe (1) aufweist:eine Nabe (10), die einen ersten zylindrischen Abschnitt (11), ein erstes geschlossenes Ende (12), das an einem ersten Ende des ersten zylindrischen Abschnitts (11) vorgesehen ist, und ein erstes offenes Ende (13) aufweist, das an einem zweiten Ende des ersten zylindrischen Abschnitts (11) vorgesehen ist; undeine Riemenscheibe (20), die einen zweiten zylindrischen Abschnitt (21) mit einer Mehrzahl von Rillen (24), ein zweites geschlossenes Ende (22), das an einem ersten Ende des zweiten zylindrischen Abschnitts (21) vorgesehen ist, und ein zweites offenes Ende (23) aufweist, das an einem zweiten Ende des zweiten zylindrischen Abschnitts (21) vorgesehen ist,wobei das erste geschlossene Ende (12) der Nabe (10) und das zweite geschlossene Ende (22) der Riemenscheibe (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018118195-B4 (DE)
Title: Explosionssicheres Gehäuse mit geteiltem Deckel
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Explosionsgeschütztes Gehäuse (10),mit einem Gehäusekörper (11) der einen Innenraum umschließt und eine Zugangsöffnung aufweist,mit einer Deckelanordnung (12), die wenigstens einen ersten und einen zweiten Deckel (13, 14) umfasst,wobei zwischen den Deckeln (13, 14) und dem Gehäusekörper (11) sowie zwischen den Deckeln (13, 14) jeweils ein zünddurchschlagsicherer Spalt (17, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-102018126606-B4 (DE)
Title: Hintergrundkalibration von Referenz-, DAC- und Quantisierungs-Nichtlinearität in ADCs
Inventor: ALI AHMED MOHAMED ABDELATTY
IPC: H03M1/16
Filed: 2018-10-25
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren (1900) zur Hintergrundkalibration von Fehlern in einem Mehrstufen-Analog-Digital-Wandler, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Injizieren eines Dithers;Entfernen (1902) einer Schätzung des Dithers von Samples eines Eingangssignals einer Stufe des Mehrstufen-Analog-Digital-Wandlers;gekennzeichnet durch:Bestimmen (1904) von einem oder mehreren Inspektionspunkten,wobei das Bestimmen des einen oder der mehreren Inspektionspunkte Folgendes aufweist: Bestimmen des einen oder der mehreren Inspektionspunkte basierend auf den Samples mit der entfernten Schätzung des Dithers;Bestimmen eines Fehlers (1906) basierend auf den Samples, die innerhalb eines oder mehrerer Intervalle fallen, die durch den einen oder die mehreren Inspektionspunkte festgelegt werden; undKorrigieren der Stufe basierend auf dem Fehler (1908, 1910).
Patent DE-102018131581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernungsmessung mittels eines Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystems und entsprechendes Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystem
Inventor: HEYNE LUTZ
IPC: G01S17/36
Filed: 2018-12-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Entfernungsmessung mittels eines eine Beleuchtung (14) undeine Lichtlaufzeitdetektor (22) aufweisenden Lichtlaufzeit-Entfernungsmesssystems (28) in Form eines Lichtlaufzeitkamerasystems (10), das eine Entfernung aus einer Phasenverschiebung eines moduliert emittierten und empfangenen Lichts ermittelt,bei dem ausgehend von einer Basis-PN-Folge, die als eine Maximalfolge zur Selektion einer Einzelmessung ausgebildet ist, ein Modulationssignal (Mo',Mo") für die Beleuchtung (14) und den Lichtlaufzeitsensor (22) generiert wird, und für jede einzelne Entfernungsmessung in einem zugeordneten Entfernungsmessbereich (44, 46, 48, 50, 52) mindestens zwei dieser Einzelmessungen verwendet werden,wobei die jeweilige Belichtungszeit (60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74) bei den Einzelmessungen (#1, #2, #3, #4, #5, #6, #7, #8) einer Entfernungsmessung in Abhängigkeit des zugeordneten Entfernungsmessbereichs (44, 46, 48, 50, 52) gewählt wird,wobei die Basis-PN-Folge (44) in Form von Sub-Bitfolgen (46, 48), die sich aus einer Substitutionsregel ergeben, an die Beleuchtung (14) und den Lichtlaufzeitsensor (22) ausgegeben wird, wobei sich die Sub-Bitfolgen (46) für die Beleuchtung (14) von den entsprechenden Sub-Bitfolgen (48) für den Lichtlaufzeitsensor (22) unterscheiden.
Patent DE-102018203459-B4 (DE)
Title: Verschlossene Wabenstruktur
Inventor: KUKI TATSUYUKI
IPC: B01J35/04
Filed: 2018-03-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verschlossene Wabenstruktur, enthaltend: einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper mit einer Einström-Stirnseite und einer Ausström-Stirnseite, welcher poröse Trennwände enthält, die so angeordnet sind, dass sie eine Vielzahl von Waben umgeben, wobei die Vielzahl von Waben sich von der Einström-Stirnseite zu der Ausström-Stirnseite erstreckt und als ein Durchgangskanal für ein Fluid dient; undan offenen Enden der Waben auf der Seite der Einström-Stirnseite oder auf der Seite der Ausström-Stirnseite angeordnete Verschlussteile, wobeidie Trennwände ein mittels Quecksilberporosimetrie gemessenes summiertes Porenvolumen haben,ein dem summierten Porenvolumen von 10% eines Gesamt-Porenvolumens entsprechender Porendurchmesser D10 ist,ein dem summierten Porenvolumen von 30% des Gesamt-Porenvolumens entsprechender Porendurchmesser D30 ist,ein dem summierten Porenvolumen von 50% des Gesamt-Porenvolumens entsprechender Porendurchmesser D50 ist,ein dem summierten Porenvolumen von 70% des Gesamt-Porenvolumens entsprechender Porendurchmesser D70 ist,ein dem summierten Porenvolumen von 90% des Gesamt-Porenvolumens entsprechender Porendurchmesser D90 ist,der Porendurchmesser D10 größer als oder gleich 6 µm ist,der Porendurchmesser D90 kleiner als oder gleich 58 µm ist unddie verschlossene Wabenstruktur die Beziehung von Ausdruck (1) erfüllt.Ausdruck (1): 0,35 ≤ (D70-D30)/D50 ≤ 1,5
Patent DE-102018205500-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J1/20
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-02-13
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeuginnenraum, aufweisend ein flexibles Flächengebilde (3), das einends auf einer um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Wickelwelle (4) auf- und abwickelbar gehalten und andernends fest mit einem entlang einer Auszugrichtung (R) geführt verlagerbaren Auszugprofil (5) verbunden ist, und eine Spannanordnung zur Vorspannung des flexiblen Flächengebildes (3) entlang der Auszugrichtung (R), die ein drehbar gelagertes und mit der Wickelwelle (4) wirkverbundenes erstes Wickelelement (9), ein drehbar gelagertes und mit dem Auszugprofil (5) wirkverbundenes zweites Wickelelement (10) und eine die Wickelelemente (9, 10) zueinander entgegengesetzt drehfedernd vorspannende Federeinrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (11) voneinander getrennte Federelemente (12, 13) aufweist, wobei die Wickelelemente (9, 10) mittels jeweils eines der Federelemente (12, 13) zueinander entgegengesetzt vorgespannt an einer gemeinsamen Welle (14) abgestützt sind.
Patent DE-102018207935-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Rückwandelement für eine Rückenlehne aus einem mindestens zwei in Sandwichbauweise miteinander verbundene Strukturlagen aufweisenden Werkstoff sowie Herstellungsverfahren
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-05-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Fahrzeugsitz (F), mit einer Rückenlehne (R), die ein flächiges Rückwandelement (1) aufweist,wobei das Rückwandelement (1) aus einem mindestens zwei unterschiedliche und in Sandwichbauweise miteinander verbundene Strukturlagen (10, 11) aufweisenden Werkstoff hergestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassan einer Außenfläche des Rückwandelements (1), die einer einem Rückenlehnenpolster der Rückenlehne (R) zugewandten Innenseite (1B) des Rückwandelements (1) abgewandt ist, eine Vertiefung mit mindestens einem Schlitz (140) ausgebildet ist, durch den ein Verankerungselement in die Vertiefung ragt, und- innere, dem Verankerungselement zugewandte Wände der Vertiefung durch wenigstens eine der Strukturlagen (10, 11) ausgebildet sind, sodass die wenigstens eine Strukturlage (11) eine Blende für das Verankerungselement an der Rückseite (1A) der Rückenlehne (R) bildet, und/oder- das Verankerungselement eine Befestigungsstelle für eine Kindersitzbefestigung an der Rückseite (1A) der Rückenlehne (R) definiert.