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Patent DE-102013114645-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen und/oder Ausspannen von Werkzeugen in/aus Schrumpfspannfutter(n), Heiz- und/oder Kühlmantel und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-05-28
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (10) zum Einspannen und/oder Ausspannen von Werkzeugen, insbesondere Drehwerkzeugen (12), in/aus Schrumpfspannfutter(n) (14), ein Heiz- und/oder Kühlmantel (46, 76) und ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (10) beschrieben. Die Vorrichtung (10) umfasst wenigstens eine Halteeinrichtung (30) zum Halten wenigstens eines Schrumpfspannfutters (14). Ferner umfasst die Vorrichtung (10) wenigstens einen hülsenförmigen Heiz- und/oder Kühlmantel (46, 76), der wenigstens ein Heiz- und/oder Kühlelement (52, 80) zum Erwärmen/Abkühlen wenigstens eines Spannfutterkopfs des wenigstens einen Schrumpfspannfutters (14) aufweist. Der Heiz- und/oder Kühlmantel (46, 76) kann zumindest in einer Arbeitsposition koaxial zu einer Halteachse (32) der wenigstens einen Halteeinrichtung (30) angeordnet werden. Das wenigstens eine Heiz- und/oder Kühlelement (52, 80) ist zum Erwärmen/Abkühlen des wenigstens einen Heiz- und/oder Kühlmantels (46, 76) ausgestaltet. Der wenigstens eine Heiz- und/oder Kühlmantel (46, 76) ist wenigstens abschnittsweise zwischen dem wenigstens einen Heiz-und/oder Kühlelement (52, 80) und seiner bezüglich der Halteachse (32) radial inneren Umfangsseite wärmeleitfähig. Der wenigstens eine Heiz- und/oder Kühlmantel (46, 76) weist mehrere Mantelsektoren (48, 78) auf, die relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102015010355-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit Entkopplung für Kraftsensor und Haptik-Aktor sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-08-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: ein entlang einer Betätigungsrichtung (14) auslenkbares Bedienteil (8), einen Kraftsensor (19), der ein Kraftsignal (20) erzeugt, das mit einer am Bedienteil (8) wirkenden Bedienkraft (12) korreliert, und eine Aktoreinrichtung (23), welche das Bedienteil (8) mit einer Aktorkraft (40) beaufschlagt. Die Aktoreinrichtung (23) und der Kraftsensor (19) sollen entkoppelt sein, um den Kraftsensor (19) zu schützen. Die Erfindung sieht vor, dass das Bedienteil (8) über ein Hebelelement (30) sowohl mit dem Kraftsensor (19) als auch der Aktoreinrichtung (23) gekoppelt ist und hierbei das Bedienteil (8) einerseits (43) des Hebelelements (30) und der Kraftsensor (19) und die Aktoreinrichtung (23) andererseits (44) des Hebelelements (30) angeordnet sind und der Kraftsensor (19) und die Aktoreinrichtung (23) auf unterschiedlichen Seiten (41, 42) einer Drehachse (31) des Hebelelements (30) angeordnet sind.
Patent DE-102015109600-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Eingriffspunktes einer hydraulisch betätigten Kupplung
Inventor: KAGUERMANOV ALEXANDER
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-06-16
Granted: 2016-11-03
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Eingriffspunkt einer hydraulisch betätigten Kupplung schnell und genau bestimmen zu können. Erfindungsgemäß wird eine Serie von sprunghaften Betätigungen der Kupplung bei Vorgabe unterschiedlicher Sollwerte für den Druck im Hydrauliksystem vorgenommen und der Druck ermittelt, der den tatsächlichen bzw. stationären Eingriffspunkt der Kupplung repräsentiert, so dass beim tatsächlichen Betrieb möglichst komfortabel geschaltet werden kann. Zwar wird anhand schnell durchführbarer Messungen zunächst ein fehlerbehafteter Eingriffspunkt einer hydraulisch betätigten Kupplung bestimmt, dieser dann aber auf einfache Weise derart korrigiert, dass ein sehr genaues Ergebnis vorliegt.
Patent DE-102016006243-B3 (DE)
Title: Massagegerät
Inventor: DÜRING RONNY
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagegerät zur Behandlung von Narben oder ähnlichen Hautverdichtungen mit einem an einem Griffteil (1) für die Hand lösbar angeordneten Walkteil (6) für die Haut, wobei sich im Griffteil (1) eine Spannungsquelle (4) und eine Steuerung (5) befinden, wobei das Walkteil (6) an einem vom Griffteil (1) lösbaren ersten Kopfteil (2) angeordnet ist und sich in einem dem ersten Kopfteil (2) mit dem Walkteil (6) gegenüberliegenden zweiten Kopfteil (3) des Griffteils (1) oder im Griffteil (1) selbst ein steuerbarer Unterdruckerzeuger (7) befindet, durch dessen Unterdruck eine das zweite Kopfteil (3) oder das Griffteil (1) abdeckende Saugmembran (8) in eine Mulde (9) des Kopfteils (3) oder des Griffteils (1) einsaugbar ist oder die Mulde (9) ist nach außen offen.
Patent DE-102016122178-B3 (DE)
Title: Flugzeug mit einer Aus- und Einstiegsvorrichtung für Passagiere
Inventor: PRENZEL ERIC
IPC: B64C1/24
Filed: 2016-11-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Leiten von Passagieren in und aus einem Flugzeug. Um eine kostengünstige Verbesserung beim Ein- und Aussteigen des Passagierstroms zur Verfügung zu stellen, ist ein Flugzeug (10) vorgesehen, das einen Rumpf mit einer Kabinenstruktur, die mindestens einen ersten Kabinenausgang (12) und einen zweiten Kabinenausgang (14) aufweist. Außerdem ist eine Ein- und Ausstiegsvorrichtung (16) vorgesehen, die mindestens eine erste Treppe (18) und eine zweite Treppe (20) aufweist. Der erste Kabinenausgang ist oberhalb und seitlich versetzt gegenüber dem zweiten Kabinenausgang angeordnet. Die Ausstiegsvorrichtung ist in einer Verstauposition innerhalb des Rumpfes anordenbar, und die Ausstiegsvorrichtung ist in einer Ausstiegsposition wenigstens teilweise außerhalb des Rumpfes anordenbar. In der Ausstiegsposition verbindet die zweite Treppe den zweiten Kabinenausgang mit einer Bodenfläche, auf der das Flugzeug steht. In der Ausstiegsposition verbindet die erste Treppe den ersten Kabinenausgang mit der zweiten Treppe außerhalb der Rumpfes, so dass Passagiere von der ersten Treppe über die zweite Treppe das Flugzeug verlassen können.
Patent DE-102017114027-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur verpackung, insbesondere von obst und gemüse
Inventor: DONY RAINER
IPC: B65D85/34
Filed: 2017-06-23
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verschluss von halbseitig geöffneten Kunststoffschalen im Wege der Kaltversiegelung. Dabei umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Steuer- und Antriebseinheit (2), mit deren Hilfe eine auf einer Abspulrolle (5) aufgenommene Trägerfolie (6) mit aufgeklebten Verschlussetiketten einer Spenderkante (10) zur Ablösung der Verschlussetiketten zugeführt wird, wobei an diese Spenderkante (10) gleichzeitig oberseitig geöffnete Kunststoffschalen mit darin aufgenommenen Lebensmitteln herangeführt werden, die mittels einer im Bereich des umlaufenden Randes der Verschlussetiketten aufgebrachten Klebeschicht mit der an der Offenseite umlaufenden Kante der Kunststoffschalen durch Kaltversiegelung verklebt werden und hierdurch, gegebenenfalls wieder verschließbar, verschlossen werden.
Patent DE-102017115056-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung sicherheitsrelevanter Register- oder Speicherzellen auf Stuck-At-Fehler im Betrieb
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G11C29/00
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung von Speicher- oder Registerzellen einer integrierten Schaltung auf Stuck-at-Fehler während des Betriebs dieser integrierten Schaltung vorgeschlagen, bei dem Teile der in den Speicher- oder Registerzellen abzulegenden Daten während des Betriebs mal invertiert, mal nicht invertiert abgelegt werden. Eine Information über die Invertierung wird mitabgelegt, sodass die Information rekonstruiert werden kann. Tritt ein Fehler durch einen Stuck-At-Fehler eines einzelnen Bits auf, so kann durch geeignete Invertierung der abzulegenden Daten und die entsprechende Information über die Invertierung die Speicherzelle in einem Notlaufmodus weiter genutzt werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass hierdurch die Fehlerklasse „Stuck-At“ eindeutig identifiziert werden kann. Konkret wird die Fehlerdetektion durch Abspeichern der Daten, anschließendes Lesen der Daten und Vergleich der abzuspeichernden Daten mit den gelesenen Daten durchgeführt.
Patent DE-102017214296-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Insassenschutzsystems eines Fahrzeugs und Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-08-16
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Insassenschutzsystems eines Fahrzeugs (1), bei welchem erfasst wird, ob ein Fahrzeuginsasse (2) eine elektronische Datenbrille (3) aufgesetzt hat, wobei das Insassenschutzsystem in Abhängigkeit davon betrieben wird, ob der Fahrzeuginsasse (2) eine elektronische Datenbrille (3) aufgesetzt hat. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102018112369-B3 (DE)
Title: Tankanlage insbesondere für die Getränkeherstellung und/oder -lagerung
Inventor: LOHNER MARKUS
IPC: C12C13/00
Filed: 2018-05-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Eine Tankanlage (1; 1'), insbesondere für die Getränkeherstellung und/oder -lagerung, mit zumindest einem Tank (2; 2'), vorzugsweise einem Lagertank für eine Getränkeflüssigkeit, wobei unter dem zumindest einen Tank (2; 2') ein Betriebsraum vorgesehen ist, in dem zumindest ein Fluidanschluss (24, 26) des Tanks (2; 2') vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Tank (2; 2') mit einer Stützkonstruktion (22) versehen ist, die den Tank (2; 2') auf einer Bodenstruktur (4) abstützt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Stützkonstruktion (22) von einem von dem zumindest einen Tank (2; 2') und dessen Stützkonstruktion (22) separat ausgebildeten Sockelbau (3; 3') umgeben ist und dass der Sockelbau (3; 3') als Tragwerkskonstruktion, vorzugsweise als Stahlbeton-Verbundbaukonstruktion oder als Stahl-Skelettbaukonstruktion, mit einem die Wandstrukturen (32, 34, 36, 38) des Sockelbaus bildenden Tragwerk (30) und in oder an zumindest einer jeweiligen Wandstruktur (32, 34, 36, 38) angebrachten Wandtafelelementen (52, 54, 56, 58) ausgebildet ist.
Patent DE-102018129110-B3 (DE)
Title: Lamellenträger für eine Reibkupplung sowie Reibkupplung mit einem entsprechenden Lamellenträger
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D13/68
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-02-13
Abstract: Lamellenträger (1) für eine Reibkupplung (2), zumindest aufweisend:- eine Grundplatte (3); und- eine Mehrzahl von Wandsegmenten (4) zur Befestigung von Reibelementen (5, 6) an dem Lamellenträger (1), wobei die Wandsegmente (4) an der Grundplatte (3) befestigt und derart ausgebildet sind, dass die Wandsegmente (4) formschlüssig ineinandergreifen.Darüber hinaus wird eine Reibkupplung (2) mit einem entsprechenden Lamellenträger (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020003887-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der jeweiligen Temperatur mehrerer Batteriezellen einer Fahrzeugbatterie durch Extrapolation einer gemessenen Temperatur; Steuereinrichtung sowie Fahrzeugbatterie
Inventor: FILL ALEXANDER
IPC: G01R31/396
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welches eine verbesserte Überwachung der Temperatur jeweiliger Batteriezellen (2) einer Fahrzeugbatterie (1) zu ermöglicht, mit den Schritten:- Bestimmen (S1) von Messwerten, welche eine erste Spannung zumindest einer ersten Batteriezelle (11) und zweite Spannung zumindest einer zweiten Batteriezelle (12) sowie zumindest einen jeweiligen Strom, der durch die Batteriezellen (11, 12) fließt, umfasst,- Bestimmen (S2) eines ersten Messwiderstands der ersten Batteriezelle (11) und eines zweiten Messwiderstands der zweiten Batteriezelle (12) aus den Messwerten,- Bestimmen (S4) eines Referenzwiderstands,- Bestimmen (S5) eines ersten Widerstandsverhältnisses aus dem erstem Messwiderstand und dem Referenzwiderstand und eines zweiten Widerstandsverhältnisses aus dem zweiten Messwiderstand und dem Referenzwiderstand,- Bestimmen (S6) einer Messtemperatur der ersten Batteriezelle (11), und- Bestimmen (S7) einer Rechentemperatur der zweiten Batteriezelle (12) anhand der Messtemperatur sowie dem ersten Widerstandsverhältnis und dem zweiten Widerstandsverhältnis nach einer vorbestimmten Vorschrift.
Patent DE-102021127980-B3 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit und Fluidversorgungsvorrichtung mit einem lösbaren Anschlusselement
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidversorgungsvorrichtung (12) zur Versorgung wenigstens einer um eine Drehachse (20) drehbaren und durch eine Betätigungsvorrichtung (26) betätigbaren Drehmomentbaugruppe (18) einer Antriebsstrangeinheit (10) eines Fahrzeugs mit einem Fluid, aufweisend ein die Drehmomentbaugruppe (18) aufnehmendes Gehäuse (14) und ein die Drehmomentbaugruppe (18) nach außerhalb von dem Gehäuse (14) fluidübertagend anschließendes Anschlusselement (16), wobei das Anschlusselement (16) in Bezug auf die Drehachse (20) radial in dem Gehäuse (14) lösbar eingebracht, diesem gegenüber durch eine Dichtvorrichtung (36) abgedichtet ist, wenigstens abschnittsweise radial überlappend zu der Drehmomentbaugruppe (18) angeordnet ist, wodurch die Drehmomentbaugruppe (18) gegenüber dem Gehäuse (14) zumindest in eine zu der Drehachse (20) parallele axiale Richtung (46) axial festgelegt ist und weiterhin durch ein außerhalb von dem Gehäuse (14) betätigbares Betätigungselement (48) von einer ersten Einbaulage (50) in dem Gehäuse (14), bei der die radiale Überlappung vorliegt und einer zweiten Einbaulage (70), bei der die radiale Überlappung aufgehoben und dahingehend die axiale Verschiebbarkeit der Drehmomentbaugruppe (18) gegenüber dem Gehäuse (14) gegeben ist, bewegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Antriebsstrangeinheit (10) mit einer derartigen Fluidversorgungsvorrichtung (12).
Patent DE-102021129062-B3 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zum Führen eines Bohrers zum Bohren eines Werkstücks
Inventor: SCHRÖDER THORSTEN
IPC: B23B49/02
Filed: 2021-11-09
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Führungsvorrichtung zum Führen eines Bohrers zum Bohren eines Werkstücks weist ein Bohrgehäuse mit einem distalen Ende, einem proximalen Ende und einer sich von dem distalen Ende zu dem proximalen Ende erstreckenden ersten Bohrung, eine Führungsanordnung mit einer zweiten Bohrung zum Führen eines Bohrers, und eine Inspektionsanordnung auf, wobei die erste Bohrung einen größeren Durchmesser aufweist als die zweite Bohrung, wobei die Führungsanordnung in unterschiedlichen Relativpositionen mit dem Bohrgehäuse koppelbar ist, wobei die zweite Bohrung in jeder Relativposition der Führungsanordnung parallel zu der ersten Bohrung angeordnet ist, einen von der Relativposition abhängigen Parallelversatz zu der ersten Bohrung aufweist und mit der ersten Bohrung fluchtet, und wobei die Inspektionsanordnung eine optische Einrichtung aufweist, die selektiv in die zweite Bohrung einbringbar ist, um den Parallelversatz zwischen der ersten Bohrung und der zweiten Bohrung zu erfassen.
Patent DE-102022005043-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART Schnittstelle für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten und Signalisierung der Ultraschallmessphase an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022110829-B3 (DE)
Title: Komposit-Zahnwelle eines elektromechanischen Achsantriebsstranges
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H57/00
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-09-28
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein elektromechanischer Achsantriebsstrang mit einem Getriebe vorgeschlagen, wobei das Getriebe eine Zahnwelle (1) aufweist, welche zwei axial benachbarte Verzahnungen (2, 3) aufweist und einen Wellenkern (4), welcher endseitig über jeweils eine Lagerstelle (5, 6) am Gehäuse des elektromechanischen Achsantriebsstranges gelagert ist, wobei die beiden Verzahnungen (2, 3) ein festeres Material aufweisen als der Wellenkern (4) der Zahnwelle (1).
Patent DE-102022114985-B3 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmessgerät
Inventor: SCHIPPER WILLEMIJN
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Ultraschalldurchflussmessgerät (1) zur Bestimmung des Durchflusses eines Mediums, mit wenigstens einem Ultraschallwandlerpaar (3) aufweisend einen ersten Ultraschallwandler (4) und einen zweiten Ultraschallwandler (5), wobei der erste Ultraschallwandler (4) und der zweite Ultraschallwandler (5) zum Senden und/oder zum Empfangen von Ultraschallsignalen ausgebildet sind, wobei der erste Ultraschallwandler (4) ein erstes Wandlergehäuse (7) und ein in dem ersten Wandlergehäuse (7) angeordnetes erstes Wandlerelement (8) zur Erzeugung und/oder zum Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, wobei der zweite Ultraschallwandler (5) ein zweites Wandlergehäuse (9) und ein in dem zweiten Wandlergehäuse (9) angeordnetes zweites Wandlerelement (10) zur Erzeugung und/oder zum Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, wobei das erste Wandlergehäuse (7) und das zweite Wandlergehäuse (9) zumindest teilweise mechanisch schwingfähig ausgebildet sind und zur Signalabstrahlung bzw. Signaleinkopplung zumindest teilweise zu mechanischen Schwingungen angeregt werden, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (11) zum Steuern der Ultraschallwandler (4, 5) und zum Auswerten eines den Durchfluss charakterisierenden Messsignals, das sich dadurch auszeichnet, dass wenigstens der erste Ultraschallwandler (4) ein erstes mechanisches Schwingungsbeeinflussungselement (12) zum Beeinflussen des Schwingungsverhaltens des ersten Ultraschallwandlers (4) aufweist und dass das mechanische Schwingungsbeeinflussungselement (12) das Schwingungsverhalten des ersten Ultraschallwandlers (4) derart beeinflusst, dass die Eigenfrequenzen des ersten Ultraschallwandlers (4) relativ zu den Eigenfrequenzen des zweiten Ultraschallwandlers (5) frequenzverschoben sind, derart, dass das den Durchfluss charakterisierende Messsignal, das aus dem den ersten Ultraschallwandler (4) und den zweiten Ultraschallwandler (5) durchlaufenden gesendeten Ultraschallsignal resultiert, breitbandig ist, jedenfalls breitbandiger als nach Durchlaufen nur eines der Ultraschallwandler (4, 5).
Patent DE-4306976-B4 (DE)
Title: Spritzgegossener Kunststoffeimer
Inventor: KEMMERICH HERBERT
IPC: B29C45/00
Filed: 1993-03-05
Granted: 2005-06-02
Abstract: Spritzgegossener
Einrand-Kunststoffeimer mit einem Boden (1), einer sich von diesem
zum oberen Rand hin erweiternden Wand (2) und einem zweiseitig angelenkten
Tragebügel
(14), wobei im Bereich des oberen Randes (3) der Wand (2) an diametral
gegenüberliegenden
Stellen Aufnahmeelemente (15) für
den Tragebügel
(14) vorgesehen sind und der obere Rand (3) der Wand (2) gleichzeitig
zur rastenden und dichtenden Aufnahme eines Deckels (4) dient, wobei
im geringen Abstand unterhalb des oberen Randes (3) der Wand (2)
an einem Steg (8) ein lotrecht abwärts gerichteter umlaufender
Rand (9) im Abstand zur Wand (2) angeformt ist, wobei in dem Rand
(9) eine Griffmulde (11) ausgebildet ist, die durch eine durch Sollbruchstellen
(13) mit dem Rand (9) verbundene Lasche (12) verdeckt ist, und wobei
der umlaufende Rand (9) mit einem umlaufenden Absatz (10) zur Aufnahme
des Deckelrandes (6) versehen ist und die äußere Kontur eines Bundes (16)
am Deckelrand (6) im wesentlichen derjenigen des...
Patent DE-4319211-B4 (DE)
Title: Tunnel-BARITT-Diode
Inventor: LUY JOHANN-FRIEDRICH
IPC: H01L29/864
Filed: 1993-06-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: BARITT-Diode mit einer Doppel-Drift-Struktur und einer Generationszone, in der Elektronen/Löcher-Paare gebildet werden, bei der die Elektronen und die Löcher über je eine Barrierenschicht mittels thermionischer Emission in jeweils eine Driftzone (D 1 , D 2 ) injiziert werden und bei der nachfolgend aufgeführte Schichten aufeinander angeordnet sind:  eine hoch dotierte Schicht des ersten Leitungstyps (p + ),  eine intrinsische oder mit Dotierstoff des ersten Leitungstyps gering dotierte erste Driftzone (D 1 ),  eine δ-Dotierschicht des zweiten Leitungstyps (δn 2 ),  eine erste intrinsische Injektionszone(I 1 ),  eine δ-Dotierschicht des ersten Leitungstyps (δp 1 ),  eine intrinsische Generationszone (G),  eine weitere δ-Dotierschicht des zweiten Leitungstyps (δn 1 ) ,  eine zweite intrinsische Injektionszone(I 2 ),  eine weitere δ-Dotierschicht des ersten Leitungstyps (δp 2 )  eine intrinsische oder mit Dotierstoff des zweiten Leitungstyps gering dotierte zweite Driftzone (D 2 ) und  eine hoch dotierte Schicht des zweiten Leitungstyps (n + ).
Patent DE-4326500-B4 (DE)
Title: Dichtung für Fluid-Filter
Inventor: COVINGTON EDWARD A
IPC: F16J15/02
Filed: 1993-08-06
Granted: 2004-04-01
Abstract: Dichtung (20) für ein Fluid-Filter (8) des Typs mit einem allgemein zylindrischen äußeren Gehäuse (10) mit einer Längsachse und mit einem geschlossenen Ende (12) und einem offenen Ende, einem Deckel (16) im offenen Ende und einem Filterelement (28) im Gehäuse (10), wobei die Dichtung (20) folgendes aufweist:  eine ringförmige Dichtmanschette (20), die in einer ringförmigen Ausnehmung (22) im Deckel (16) angeordnet ist, wobei die Dichtmanschette (20) auf einer axial verlaufenden Oberfläche mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Nut (44) versehen ist, wobei die Dichtmanschette (20) um eine sich radial erstreckende Ebene symmetrisch ausgebildet ist;  wobei der Deckel (16) eine durch die Nut (44) in der Dichtmanschette (20) aufgenommene Halterung (46 oder 48) zum Halten der Dichtmanschette (20) innerhalb der Ausnehmung (22) aufweist;  wobei die Dichtmanschette (20) relativ zum Deckel (16) frei drehbar ist, wenn das Filter (8) beim Einbau gedreht wird.
Patent DE-4330297-B4 (DE)
Title: Artikulator mit Anbauelementen für wenigstens einen  Gesichtsbogen
Inventor: LANG HANS WALTER
IPC: A61C11/08
Filed: 1993-09-07
Granted: 2004-11-04
Abstract: Artikulator
(1) mit  – einem
Ständer
(6) und zwei daran übereinander
gehaltenen, sich in ihrer Arbeitsstellung nach vorne erstreckenden Artikulatorarmen
(2, 3), von denen vorzugsweise der obere Artikulatorarm (3) um eine
sich rechtwinklig zur vertikalen Längsmittelebene erstreckende
Schwenkachse (5) schwenkbar in Schwenk-Schiebe-Gelenken (11) gelagert ist,  – einer
Stützvorrichtung
zum Distanzieren des schwenkbaren Artikulatorarms (3) in seiner
Einschwenk-Endstellung  – und
Positionierelementen (68, 68a, 68b, 71, 71a, 71b) für den Anbau
eines Gesichtsbogens (65, 65a, 65b) am Artikulator (1),  wobei
auf einer Seite oder auf beiden Seiten am Artikulator (1) eine ebene
Referenzfläche
(61 oder 61a) im Bereich des zugehörigen Infraorbitalpunktes oder
des zugehörigen Subnasalanteriorpunktes
angeordnet ist bzw. sind, die in der Referenzebene „Frankfurter
Horizontale" (FH) bzw. „Campersche
Ebene" (CE) liegt bzw. liegen.