baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Lebensmittel-Rohlingen, insbesondere von Wurst-Rohlingen
Inventor: OELLER BERNHARD
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-03-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handhabung von Lebensmittel-Rohlingen, insbesondere von Wurst-Rohlingen, umfasst eine mit einer ersten Bereitstellungs-Einheit (5) verbundene erste Transport-Einheit (12) zum Transportieren von ersten Lebensmittel-Rohlingen (3), insbesondere von Wurst-Rohlingen, und eine mit der ersten Transport-Einheit (12) verbundenen Ablege-Einheit (19) zum definierten Ablegen der ersten Lebensmittel-Rohlinge (3), insbesondere auf eine zweite Transport-Einheit (26), insbesondere zwischen zwei entlang einer zweiten Transportrichtung (27) beabstandet angeordnete zweite Lebensmittel-Rohlinge (4).
Patent DE-102013205522-B4 (DE)
Title: Fixiereinheit
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2013-03-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Fixiereinheit, umfassend:eine Substratschicht, umfassend ein Polyimidpolymer, erhalten durch Härten einer Polyamidsäure und einer Verbindung der folgenden Formel: HOOC(CF2)nCOOH, wobei n 2 bis 18 ist.
Patent DE-102013215429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen schüttgutförmiger Biomasse sowie Biomassevergasungsanlage
Inventor: SCHÄTZL WALTER
IPC: F26B19/00
Filed: 2013-08-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung (1) zum Trocknen schüttgutförmiger Biomasse (59), insbesondere von Hackschnitzeln, mit einem Behälter (2) und einem Kanal (10), welcher sich innerhalb des Behälters (2) erstreckt und diesen in zwei Kammern (11, 12) zur Aufnahme der Biomasse (59) unterteilt, wobei Seitenwände (31, 32) des Kanals (10) Öffnungen (43) aufweisen, mittels welcher einer jeweiligen Kammer (11, 12) ein Trocknungsgas (42) zum Trocknen der darin aufgenommenen Biomasse (59) zuführbar ist.
Patent DE-102013219477-B4 (DE)
Title: Bereitstellen von Bauelementen mittels Vibration und optisches Erfassen der Bauelemente von unten mittels einer integrierten Kamera
Inventor: ZÖLLER ANDREAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2013-09-26
Granted: 2015-05-21
Abstract: In diesem Dokument wird eine Bauelement-Zuführvorrichtung zum Bereitstellen von vereinzelten Bauelementen (195, 595a, 595b), beschrieben. Die beschriebene Bauelement-Zuführvorrichtung (100, 200, 600, 700) weist auf (a) einen Vibrationsförderer (122a, 122b, 122c, 622a, 622b), (b) ein Bereitstellungselement (120, 320, 420) mit einem Bereitstellungsbereich, wobei der Vibrationsförderer (122a, 122b, 122c, 622a, 622b) eingerichtet ist, das Bereitstellungselement (120, 320, 420) zu vibrieren, so dass die vereinzelten Bauelemente (195, 595a, 595b) auf einer Oberseite des Bereitstellungselements (120, 320, 420) in den Bereitstellungsbereich förderbar sind, und (c) eine Kamera (130, 630), welche unterhalb des Bereitstellungselements (120, 320, 420) angeordnet ist, wobei das Bereitstellungselement (120, 320, 420) zumindest im Bereich des Bereitstellungsbereichs optisch transparent ist, so dass Bauelemente (195, 595a, 595b), welche in den Bereitstellungsbereich gefördert worden sind, durch das Bereitstellungselement (120, 320, 420) hindurch von unten von der Kamera (130, 630) optisch erfassbar sind. Es wird ferner ein Verfahren zum Bereitstellen von vereinzelten Bauelementen (195, 595a, 595b) sowie ein Bestückungssystem (750) beschrieben, welches eine derartige Bauelement-Zuführvorrichtung (100, 200, 600, 700) aufweist.
Patent DE-102014003915-B4 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring
Inventor: PLÜCKERS JOHANNES
IPC: F16J9/20
Filed: 2014-03-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ölabstreifkolbenring beinhaltend einen mit einem Stoß (8) versehenen Grundkörper (1), der einen Laufflächenbereich (2), eine innere Umfangsfläche (5) sowie obere und untere Flanken (6,7) beinhaltet und der Grundkörper (1) eine vorgebbare Bauhöhe sowie eine vorgebbare radiale Wandstärke aufweist, wobei die innere Umfangsfläche (5) zur Aufnahme eines Federelements (12) mit einer umlaufenden Nut (11) versehen ist, wobei die radiale Wandstärke (a) des Grundkörpers (1) zur Führung eines als Schlauchfeder ausgebildeten Federelements (12) zumindest im Bereich seiner Stoßenden (8',8''), verdickte Abschnitte (9,10) bildend, größer als im verbleibenden Umfangsbereich ausgebildet ist und sich der Querschnitt der Nut (11), zumindest im Stoßbereich (8), ausgehend von der inneren Umfangsfläche (5) zum Nutgrund hin vergrößert, dergestalt, dass sich in den verdickten Abschnitten (9,10) die Nutbreite, ausgehend von der inneren Umfangsfläche (5) zum Nutrand hin zunächst vergrößert und anschließend wieder verkleinert, wodurch die Nut (11) mit einer Hinterschneidung versehen ist, wobei die Schlauchfeder (12) mit einem ovalen Querschnitt versehen ist und das Federelement (12) dergestalt in der Nut (11) eingesetzt ist, dass es mit seinem geringen Querschnitt in den Eintrittsbereich der Nut (11) einführbar ist und im montierten Zustand mit seiner größeren Grundfläche am Nutgrund der Nut (11) anliegt.
Patent DE-102014012192-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Vergleichwerts zum Bewerten eines Gesamtenergieverbrauchs eines Hybridkraftfahrzeugs
Inventor: KLIMESCH MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-08-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Gesamtaufwandswerts (40) zum Bewerten eines Gesamtenergieverbrauchs eines Hybridkraftfahrzeugs (16) mit einer ersten Verbrauchserfassungseinrichtung (24) für eine erste Motorvorrichtung (18) des Hybridkraftfahrzeugs (16) und einer weiteren Verbrauchserfassungseinrichtung (24) für eine weitere Motorvorrichtung (20) des Hybridkraftfahrzeugs (16), wobei eine Umrechnungseinrichtung (30):- mindestens ein Referenzsignal empfängt (S3), das mindestens einen Referenzwert zum Umrechnen eines Energieverbrauchs in einen Aufwand einer Motorvorrichtung (18, 20) beschreibt,- zu dem jeweiligen Energieverbrauch anhand des mindestens einen Referenzwerts einen Vergleichswert ermittelt und damit die Energieverbräuche skaliert (S5),- einen Gesamtaufwandswert (40) aus den Vergleichswerten ermittelt (S6), und- ein Gesamtaufwandssignal erzeugt, das den Gesamtaufwandswert (40) beschreibt und an eine Ausgabevorrichtung des Hybridkraftfahrzeugs zum Ausgeben des Gesamtaufwandswerts (40) überträgt (S7), dadurch gekennzeichnet, dass- eine Koppeleinrichtung (28), die die Verbrauchserfassungseinrichtungen (24) mit der Umrechnungseinrichtung (30) koppelt, ein Verbrauchssignal der ersten Verbrauchserfassungseinrichtung (24) und ein Verbrauchssignal der weiteren Verbrauchserfassungseinrichtung (24) empfängt (S1), das jeweils einen Wert eines ermittelten Energieverbrauchs der jeweiligen Motorvorrichtung (18, 20) beschreibt (S1), und das Verbrauchssignal an die Umrechnungseinrichtung (30) überträgt (S2), und- die Umrechnungseinrichtung (30) den Gesamtaufwandswert (40) für einen ersten Streckenabschnitt ermittelt und für mindestens einen weiteren Streckenabschnitt einen weiteren Gesamtaufwandswert (40) ermittelt, wobei die Ausgabeeinrichtung (10) den jeweiligen Gesamtaufwandswert (40) als Anteil (46) eines Diagramms (44), vorzugsweise als Balken eines Balkendiagramms, ausgibt.
Patent DE-102014018302-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: KUBSCH ERICH
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-12-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Belüftungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (4), das einen Luftkanal (10) und einen Luftauslass (8) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) ein Luftleitelement (18) zur Einstellung einer Luftströmung beweglich angeordnet ist, wobei das Luftleitelement (18) eine Sichtseite (48) mit wenigstens einer Leuchtfläche (46) aufweist, wobei ein Leuchtelement (34) vorgesehen ist, mit Hilfe dessen die Leuchtfläche (46) des Luftleitelements (18) beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) ein Lager (16) mit einer Lagerfläche (22), auf dem das Luftleitelement (18) dreh- und/oder schwenkbar angeordnet ist, wobei das Lager (16) einen Lichtauskoppelbereich (40) aufweist, wobei das Luftleitelement (18) zumindest abschnittsweise aus lichtleitendem Material besteht, das einen mit der Leuchtfläche (46) lichtleitend verbundenen Lichteinkoppelbereich (44) aufweist, wobei der Lichteinkoppelbereich (44) des Luftleitelements (18) und der Lichtauskoppelbereich (40) des Lagers (16) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass Licht von dem Lichtauskoppelbereich (40) des Lagers (16) in den Lichteinkoppelbereich (44) des Luftleitelements (18) einkoppelbar ist, wobei ein Lichtleiter (36) vorgesehen ist, der das Leuchtelement (34) mit dem Lichtauskoppelbereich (40) verbindet, wobei das Lager (16) an einem dem Luftauslass (8) zugewandten Ende einer Achse (14) angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (36) im Inneren der Achse (14) bis zu einer Lichtkoppelstelle (38) geführt ist.
Patent DE-102014100596-B4 (DE)
Title: Dachschindel mit einem photovoltaischem Element
Inventor: KREFT NORBERT
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-01-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Dachschindel (1), mit den Schritten,- Vorhalten eines Halbzeugs (30, 31) aus wenigstens einer transparenten Scheibe (30), die mit wenigstens einem photovoltaischen Element (31) beschichtetet ist,- Anordnen des wenigstens des Halbzeugs (30, 31) mit dem wenigstens einem photovoltaischen Element (31) an einer die spätere Rückwand der Dachschindel bildenden Trägerplatte (10) unter Zwischenlage wenigstens einer Folie (21, 22, 24),- Laminieren der Anordnung aus dem Halbzeugs (30, 31), der wenigstens einen Folie (21, 22, 23) und der Trägerplatte durch Erwärmen der Folie (21, 22, 23) zu einer Dachschindel.
Patent DE-102014102191-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement mit verbessertem Farbwiedergabeindex
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-02-20
Granted: 2017-12-28
Abstract: Organisches lichtemittierendes Bauelement (100), umfassend  – ein Substrat (22),  – mindestens eine auf dem Substrat angeordnete, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung geeignete Schichtenfolge, umfassend  – mindestens eine auf dem Substrat angeordnete erste Elektrodenfläche (24),  – mindestens eine auf der ersten Elektrodenfläche angeordnete zweite Elektrodenfläche (32), und  – einen organischen funktionellen Schichtenstapel (36) mit organischen funktionellen Schichten zwischen der ersten Elektrodenfläche und der zweiten Elektrodenfläche, welcher eine Mehrzahl von lichtemittierenden Schichten (28) umfasst, wobei die lichtemittierenden Schichten dazu ausgebildet sind, elektromagnetische Strahlung aus voneinander verschiedenen Wellenlängenbereichen zu erzeugen, wobei der organische funktionelle Schichtenstapel mindestens eine Inhomogenitätsschicht (38) aufweist, deren Dicke in einer lateralen Richtung (L) periodisch stufenlos variiert, wobei die Dicke der Inhomogenitätsschicht (38) um mindestens 5 nm variiert.
Patent DE-102014110946-B4 (DE)
Title: Terminaleinheit zur Verifikation eines Sicherheitsdokuments
Inventor: KESSLER HORST
IPC: G07D7/02
Filed: 2014-08-01
Granted: 2016-03-10
Abstract: Terminaleinheit (116) zur maschinellen Verifikation eines Sicherheitsdokuments (108), wobei die Terminaleinheit beinhaltet: – eine Einzugsöffnung (206); – Einzugsmittel (518, 522) zum automatischen Einzug des Sicherheitsdokuments in aufgeklapptem Zustand in die Einzugsöffnung, wobei die Einzugsmittel dazu ausgebildet sind, das aufgeklappte Sicherheitsdokument so einzuziehen, dass dabei die breite Kante (k1) des Deckels (110) oder die breite Kante (k1‘) der Rückwand (112) des Sicherheitsdokuments voran in Richtung der Einzugsöffnung eingezogen wird; – einen RFID Kartenleser (606), der dazu ausgebildet ist, Daten aus einem RFID Chip (608) des eingezogenen Sicherheitsdokuments zu lesen, sofern sich der RFID Kartenleser und der RFID Chip jeweils auf einer Leseposition (LP1, LP2) im Inneren der Terminaleinheit befinden; – ein Typerkennungsmodul (604) zur automatischen Erkennung eines Dokumenttyps des Sicherheitsdokuments und zur automatischen Ermittlung einer dokumenttypspezifischen Position des RFID Chips innerhalb des ausgeklappten Sicherheitsdokuments anhand des erkannten Dokumenttyps, wobei sich der RFID Chip innerhalb oder auf dem Deckel (110), innerhalb oder auf der Rückwand (112) oder innerhalb oder auf einer Innenseite (P3, P4, P5, P6) des Sicherheitsdokuments befinden kann; – ein Antrieb (518, 522), der dazu ausgebildet ist, anhand der ermittelten Position des RFID Chips den RFID Kartenleser und das eingezogene, ausgeklappte Sicherheitsdokument automatisch so relativ zueinander zu bewegen, dass sich sowohl der RFID Kartenleser als auch der RFID Chip in ihrer jeweiligen Leseposition befinden; – ein Verifikationsmodul (610), welches dazu ausgebildet ist, nach der Bewegung des RFID Kartenlesers und/oder des Sicherheitsdokuments zur Erreichung der jeweiligen Lesepositionen (LP1, LP2) Daten mittels des RFID Kartenlesers aus dem RFID Chip des Sicherheitsdokument auszulesen und das Sicherheitsdokument anhand der ausgelesenen Daten zu verifizieren.
Patent DE-102014114188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: BÖHM BERND
IPC: H01L33/56
Filed: 2014-09-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (10) mit den folgenden Schritten in der angegebenen Reihenfolge:A) Anordnen zumindest eines Halbleiterchips (2) an einem Träger (1),B) Aufbringen eines elektrisch isolierenden Fotolacks (3) auf eine Oberseite (1a) des Trägers (1) und auf den Halbleiterchip (2),C) Aushärten des Fotolacks (3) mit einem Ausheizschritt,D) Strukturieren des Fotolacks (3) durch Belichtung,F) Entwicklung des Fotolacks (3), wobei der Fotolack (3) zumindest von einer Strahlungsdurchtrittsfläche (2b) des Halbleiterchips (2) entfernt wird,G) weiteres Aushärten des Fotolacks (3) mit einem Ausheizschritt mit einem abschließenden Aufheizen auf eine Temperatur von zumindest 200 °C, die höher ist als im Schritt c), undH) Aufbringen einer elektrisch leitenden Kontaktschicht (4) auf den Fotolack (3), wobei die elektrisch leitende Kontaktschicht (4) stellenweise einen Abstand (A) zu einer Randfläche (3a) des Fotolacks (3) aufweist, die dem Halbleiterchip (2) zugewandt ist, wobei die dem Halbleiterchip (2) zugewandte Randfläche (3a) stellenweise freiliegt.
Patent DE-102014118044-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug unter Verwendung eines Kopplungsgliedes sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YANG SUN JAE
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-09-22
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Leiterplatte (110), die so ausgestaltet ist, dass sie verschiedene Teile des Kraftfahrzeuges elektronisch steuert und auf beiden Seiten mit wenigstens einer Befestigungsbohrung (20) versehen ist; eine Steckerabdeckung (120), die ein Steckerteil (121) enthält, das mit der Leiterplatte (110) und einem Kopplungsteil (122) elektrisch verbunden und gekoppelt ist; ein einstückiges Gehäuse (100) mit einer schlitzartigen Öffnung, das die schiebend eingesetzte Leiterplatte (110) aufnimmt; und wenigstens ein Kopplungsglied (30), das jeweils mit wenigstens einer Befestigungsbohrung (20) der Leiterplatte (110) befestigt ist, wobei die Leiterplatte (110) in das Gehäuse (100) eingesetzt und an einer Unterseite des Gehäuses (100) durch das Kopplungsglied (30) festgehalten ist, das durch physische Verformung jeder entsprechenden Fläche des Gehäuses (100), die mit wenigstens dem Kopplungsglied (30) übereinstimmt, gepresst ist.
Patent DE-102014211804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung wenigstens eines Bauteils einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEBAUER STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-06-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Kühlung wenigstens eines Bauteils einer Brennkraftmaschine (16) mit einem Frischgasstrang (18) und einer Abgasanlage (20), in welchem ein Kühlfluid zur Aufnahme von Wärmeenergie des wenigstens einen Bauteils in Kontakt mit dem wenigstens einen Bauteil gebracht wird, wobei wenigstens eine Fluidverbindung zwischen dem Frischgasstrang (18) und der Abgasanlage (20) genutzt wird und Frischgas (22) als Kühlfluid durch die genutzte Fluidverbindung zum wenigstens einen Bauteil geführt und durch die Abgasanlage (20) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Frischgas (22) durch die genutzte Fluidverbindung mittels eines elektrisch unterstützten Abgasturboladers (70) gepumpt wird.
Patent DE-102014216245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: CÜPPERS RUBEN
IPC: F16H63/50
Filed: 2014-08-15
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der ein Antriebsaggregat (1) und ein zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (2) geschaltetes Getriebe (3) mit einem Hauptgetriebe (4) und einem dem Hauptgetriebe (4) nachgeschalteten Nachschaltgetriebe (5) aufweist, wobei in jedem eingelegten Gang des Hauptgetriebes eine Anzahl N Schaltelemente (8) des Hauptgetriebes (4) geschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Umschalten des Nachschaltgetriebes (5) während der Fahrt von einer ersten Fahrstufe in eine zweite Fahrstufe das Hauptgetriebe (4) zunächst in Neutral überführt wird, anschließend ein auf die zweite Fahrstufe des Nachschaltgetriebes (5) angepasster Gang für das Hauptgetriebe (4) ermittelt wird, darauffolgend für diesen angepassten Gang eine Anzahl N – 1 Schaltelemente (8) des Hauptgetriebes (4) vollständig geschlossen und ein N-tes Schaltelement (8) ebenfalls geschlossen wird, und anschließend abhängig davon, ob eine Eingangsdrehzahl des Nachschaltgetriebes (5) größer oder kleiner als eine Ausgangsdrehzahl desselben ist, entweder über einen Motoreingriff des Antriebsaggregats (1) oder durch schlupfendes Schließen eines N + 1-ten Schaltelements (8) des Hauptgetriebes (4) das Nachschaltgetriebe (5) synchronisiert und im synchronisierten Zustand die zweite Fahrstufe des Nachschaltgetriebes (5) eingelegt wird.
Patent DE-102014219465-B4 (DE)
Title: Kopfstützenträgerstruktur für einen verkehrsmittelsitz
Inventor: OZAKI AKIHIDE
IPC: B60N2/80
Filed: 2014-09-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kopfstützenträgerstruktur eines Verkehrsmittelsitzes, die enthält:einen oberen Rahmen (20), der mit zwei Einpasslöchern (21, 22, 23, 24) ausgerüstet ist und einen Rückenrahmen (2) bildet; undzwei zylindrische Kopfstützenhalterungen (30), die jeweils in eines der beiden Einpasslöcher (21, 22, 23, 24) passen, um an dem oberen Rahmen (20) fixiert zu werden, wobeiein querer Querschnitt eines Einpassabschnitts jeder Kopfstützenhalterung (30), die in das entsprechende Einpassloch (21, 22, 23, 24) passt, eine asymmetrische Gestalt um eine Einpassachse parallel zu einer Einpassrichtung aufweist, in der die Kopfstützenhalterung (30) in das Einpassloch (21, 22, 23, 24) passt, wobei der quere Querschnitt ein Querschnitt in einer Richtung orthogonal zu der Einpassachse ist; unddie beiden Einpasslöcher (21, 22, 23, 24) derart ausgebildet sind, dass jede Kopfstützenhalterung (30) in nur eines der beiden Einpasslöcher (21, 22, 23, 24) passt, das an einer Position angeordnet ist, die als eine Fixierungsposition der Kopfstützenhalterung (30) festgelegt ist,die beiden Einpasslöcher (21, 22, 23, 24) liniensymmetrisch zueinander sind,der quere Querschnitt des Einpassabschnitts eine rechteckige Gestalt mit einer ersten Außenlänge (L1) in einer ersten Richtung in dem queren Querschnitt und einer zweiten Außenlänge (L2) in einer zweiten Richtung in dem queren Querschnitt aufweist, wobei die erste Richtung senkrecht zu der zweiten Richtung ist, wobei sich die erste Außenlänge (L1) von der zweiten Außenlänge (L2) unterscheidet, unddie rechteckige Gestalt mehrere Ecken aufweist und eine der Ecken in einer anderen Gestalt als die anderen Ecken ausgebildet ist.
Patent DE-102015003116-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Aufbau und Betreiben einer Ad-hoc-Audioverbindung zwischen Kraftfahrzeugen
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: H04W76/04
Filed: 2015-03-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Kraftfahrzeug (20) mit – einem Mobilfunkendgerät (12) zum Absenden einer Telefonieverbindungsanforderung (15) an eine zentrale Datenverarbeitungseinheit (16), – wobei das Mobilfunkendgerät (12) die Telefonieverbindungsanforderung (15) ohne Vorgabe einer Zielrufnummer übermittelt, wobei die Telefonieverbindung mit einem von der zentralen Datenverarbeitungseinheit (16) mittels einer zufälligen Auswahl ermittelten zweiten Mobilfunkendgerät (14) erfolgt, mit – einem Sensor zur Bereitstellung eines binären Eingabesignals (32), wobei das binäre Eingabesignal (32) von einem Belegungszustand eines Beifahrersitzes des Kraftfahrzeugs (20) abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Sensor (32) eine Information über eine Sitzplatzbelegung erfasst und an das Mobilfunkendgerät (12) überträgt, – wobei das Mobilfunkendgerät (12) in Abhängigkeit von dem binären Eingabesignal (32) die Telefonieverbindungsanforderung (15) an die zentrale Datenverarbeitungseinheit (16) übermittelt.
Patent DE-102015006054-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Übertragen von ein- und mehrfarbigen Abbildungen auf Substrate
Inventor: FOREVER GMBH
IPC: B41M5/03
Filed: 2015-05-15
Granted: 2021-06-10
Abstract: System zum Übertragen von Abbildungen auf Substrate umfassend eine Kombination von zwei Komponenten A und B, wobeidie Komponente A einen Träger und eine einseitig darauf angeordnete mindestens teilflächige Tonerschicht umfaßt und mindestens die dem Toner zugewandte Oberfläche des Trägers eine Metallbeschichtung aufweist, auf welche die Tonerschicht aufgebracht ist,die Komponente B einen Träger, umfaßt,wobei mindestens eine Oberfläche des Trägers mit einer Polymerbeschichtung (Extrusionsschicht) aus Polyolefinen, Polyolefincopolymeren oder Polyurethanen mit einer Schichtdicke von ca. 30 - 60 g/m2 ausgerüstet ist.
Patent DE-102015100265-B4 (DE)
Title: Seitenschwelleranordnung für eine Kraftwagenkarosserie
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-09-15
Abstract: Seitenschwelleranordnung für eine Kraftwagenkarosserie, mit einem Seitenschweller (1), welcher an einer von einer Außenseite (12) abgewandten Innenseite mit einem Anschlussbauteil (8) verbunden ist und die Außenseite (12) des Seitenschwellers (1) über ein Zugelement (13) zumindest mittelbar mit dem Anschlussbauteil (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (13) als hutprofilförmiges Bauteil ausgebildet ist, welches mit seinem jeweiligen Schenkelenden (16) mit der Außenseite (12) des Seitenschwellers (1) und mit seinem mittleren Bereich (14) mit dem Anschlussbauteil (8) verbunden ist.
Patent DE-102015108484-B4 (DE)
Title: Querblattfeder für ein Kraftfahrzeug sowie Achsanordnung mit einer Querblattfeder
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G3/28
Filed: 2015-05-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Querblattfeder (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Querblattfeder (2) aus einem Faserverbundwerkstoff ausgebildet ist und die Querblattfeder (2) einen Mittelbereich (10) aufweist und sich an den Mittelbereich (10) anschließende Endbereiche (11), wobei die Querblattfeder (2) in Einbaulage eine Krümmung um die Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) und eine Krümmung um die Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) aufweist, und die Krümmung um die Kraftfahrzeuglängsrichtung (X) jeweils nur in den Endbereichen (11) ausgebildet ist und dass die Krümmung um die Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) nur in dem Mittelbereich (10) ausgebildet ist und dass in einem Übergang von Mittelbereich (10) zu einem jeweiligen Endbereich (11) eine Lagerstelle (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querblattfeder (2) in den Lagerstellen (4) eine Lagerorientierung (17) aufweist, wobei die Lagerorientierung (17) in einem Winkel von 90° plus/minus 15° zu einer Längsrichtung (18) der Querblattfeder (2) in einer der Lagerstellen (4) verläuft.