baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005484-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen rechteckigen oder quadratischen Schrank
Inventor: LAUMERICH VOLKER
IPC: A47B96/02
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Beschlag (7) für einen rechteckigen oder quadratischen Schrank (1) mit parallel zueinander ausgerichteten aufrechten Seitenwänden (2, 3) und einer sich zwischen diesen Seitenwänden (2, 3) erstreckenden Rückwand (4), welche einen Schrankinnenraum (6) seitlich und rückseitig begrenzen, mit wenigstens einem Tablar (8) mit einer horizontalen Aufstellfläche (9), das über zumindest einen Tragarm (11) an dem Schrank (1) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablar (8) über ein Drehgelenk (14) mit vertikaler Drehachse an dem Tragarm (11) befestigt ist, in dem Innenraum (6) des Schrankes (1) um die vertikale Drehachse drehbar ist und eine im Wesentlichen quadratische oder rechteckige Kontur mit abgerundeten und/oder abgeschrägten Eckbereichen (9.2) aufweist, wobei das Tablar (8) über das Drehgelenk (14) an zwei Tragarmen (11) befestigt ist und die Tragarme (11) V-förmig zueinander ausgerichtet sind und wobei ein Tragarm (11) höhenveränderlich an dem Schrank (1) abstützbar ist und der Beschlag (7) höhenveränderlich in mit Aufnahmeöffnungen (13) versehenen Befestigungsschienen (12) einhängbar ist.
Patent DE-102015010133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage von Platten
Inventor: KÜHNERT RENE
IPC: B25B5/10
Filed: 2015-08-10
Granted: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Montieren von Platten (17, 22) mit dazwischen liegender Fuge (23) an einer Wand- oder Deckenunterkonstruktion mit Tragprofilen (16, 24, 25, 26, 27, 28), wobei die in die Tragprofile (16, 24, 25, 26, 27, 28) einhängebare Vorrichtung (1) aus einem Tragteil (2), einem hierzu mit Abstand angeordnetem Aufnahmeteil (3) mit einer dem Tragteil (2) zugewandten Auflagefläche (5) und einem zwischen dem Tragteil (2) und dem Aufnahmeteil (3) liegenden Verbindungsteil (4) besteht, wobei das Profil des Tragteils (2) auf der dem Aufnahmeteil (3) zugewandten Seite ein erstes Gegenprofil (7) zum Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) aufweist und wobei die Vorrichtung in einer ersten Position in dem Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) einhängebar ist, indem das erste Gegenprofil (7) in das Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) eingreift,dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des Tragteils (2) auf der dem Aufnahmeteil (3) zugewandten Seite ein zum ersten Gegenprofil (7) horizontal und vertikal hierzu versetztes zweites Gegenprofil (8) zum Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) aufweist, wobei eine Oberkante (14) des zweiten Gegenprofils (8) näher zur Auflagefläche (5) angeordnet ist als eine Oberkante (13) des ersten Gegenprofils (7) und der Abstand zwischen der Oberkante (14) des zweiten Gegenprofils (8) und der Auflagefläche (5) mindestens die Summe aus der Höhe (h1) des Tragprofils (16, 24, 25, 26, 27, 28) und der Dicke (d3) der Platte (17) ist und weiterhin der Abstand zwischen einer Unterkante (15) des Tragteils (2) und der Auflagefläche (5) mindestens der Summe aus der Höhe (h1) des Tragprofils (16, 24, 25, 26, 27, 28) und der Dicke (d3) einer Platte (17) ist und weiterhin die Dicke (d1) des Verbindungsteils (4) der Breite der Fuge (23) zwischen zwei Platten (17, 22) und die Dicke (d2) des Tragteils (2) höchstens der Breite der Fuge (23) zwischen zwei Platten (17, 22) entspricht und dass die Vorrichtung (1) in einer zweiten Position in dem Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) einhängebar ist, indem das zweite Gegenprofil (8) in das Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) eingreift.
Patent DE-102015012146-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem und Verfahren zur Erhöhung der Fahrsicherheit beim Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-09-16
Granted: 2019-06-13
Abstract: Anzeigesystem (10) zur Erhöhung der Fahrsicherheit beim Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe (11), aufweisendeine Anzeigevorrichtung (20);einen Signalgeber (12) zum Bereitstellen einer ersten Information (14) über die tatsächlich eingelegte Fahrstufe (13), die an dem Automatikgetriebe (11) eingelegt ist;eine Fahrstufenwahleinrichtung (15) zum Auswählen einer gewünschten Fahrstufe (16), wobei mit der Fahrstufenwahleinrichtung (15) eine zweite Information (17) über die gewählte Fahrstufe (16) bereitgestellt wird; eine Steuereinheit (18) mit einer Logikeinheit (19) zur Überprüfung, ob die gewählte Fahrstufe (16) aufgrund der tatsächlich eingelegten Fahrstufe (13) eingelegt werden kann;wobei auf der Anzeigevorrichtung (20) die erste Information (14) für den Fall dargestellt wird, dass die tatsächlich eingelegte Fahrstufe (13) der gewählten Fahrstufe (16) entspricht;dadurch gekennzeichnet, dassauf der Anzeigevorrichtung (20) gleichzeitig die erste Information (14) durch Anzeigen der tatsächlich eingelegten Fahrstufe (13) und die zweite Information (17) durch Anzeigen der gewählten Fahrstufe (16) für den Fall dargestellt wird, dass die tatsächlich eingelegte Fahrstufe (13) nicht der gewählten Fahrstufe (16) entspricht, wobei auf der Anzeigevorrichtung (20) kenntlich gemacht ist, welches die tatsächlich eingelegte Fahrstufe (13) und welches die gewählte Fahrstufe (16) ist.
Patent DE-102015107966-B4 (DE)
Title: Cyclopropyl-enthaltende Flüssigkristallverbindungen sowie Flüssigkristallmischung
Inventor: YUN GUOLIANG
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-05-20
Granted: 2018-03-15
Abstract: Flüssigkristallverbindungen in Formel Iwobei für R = H oder Alkylgruppen mit 1-5 Kohlenstoffatomen steht; m, e sind jeweils unabhängig voneinander 0, 1 oder 2 und n ist 1; Z ist eine Einfachbindung, -CF2O-, -CH2CH2-, -CH2O-, -C≡C-, -OCH2- oder -OCF2-; X ist F, Cl, OCF3, CF3, CN, H, eine Alkylgruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen, Alkoxygruppe mit 1-5 Kohlenstoffatomen, Alkenyloxygruppe mit 2-5 Kohlenstoffatomen, Alkenylgruppe mit 2-5 Kohlenstoffatomen oder Fluor-substituierte Alkenyloxygruppe mit 2-5 Kohlenstoffatomen;sind jeweils unabhängig voneinander Phenylengruppen, Fluor-substituierte Phenylengruppen, Cyclohexylidengruppe oder eine oder mehrere Cyclohexylidengruppe, bei welcher eine oder zwei CH2-Gruppen durch O substituiert sind;ist eine Phenylengruppe oder eine Fluor-substituierte Phenylengruppe.
Patent DE-102015111616-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Überlast sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-07-17
Granted: 2020-11-19
Abstract: Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Anzeigeelement (7) und mit einer Antriebseinrichtung (8), welche einen Antriebsmotor (12) und ein Getriebe (13) zum Übertragen einer Kraft und/oder eines Drehmoments von dem Antriebsmotor (12) zu dem Anzeigeelement (7) umfasst, wobei das Anzeigeelement (7) mittels der Antriebseinrichtung (8) infolge der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (13) derart ausgebildet ist, dass sich beim Beaufschlagen des Getriebes (13) mit einer Überlastkraft, welche einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, zum Unterbinden der Übertragung der Kraft und/oder des Drehmoments zumindest ein Getriebeelement (16, 29) des Getriebes (13) in eine vorbestimmte Richtung (24, 35) bewegt und dass die Anzeigevorrichtung (2) eine Erfassungseinrichtung (22) zum Erfassen der Bewegung des zumindest einen Getriebeelements (16, 29) aufweist, wobei das Getriebeelement (16, 29) ein Zahnrad ist.
Patent DE-102015121034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anreicherung von biologischen Partikeln
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS
IPC: C12Q1/70
Filed: 2015-12-03
Granted: 2022-06-23
Abstract: Anreicherungsverfahren zur gezielten Anreicherung von biologischen Zielpartikeln (30) mittels eines Filters (16) umfassend:a) Bereitstellen eines Filters (16), dessen Poren (20) größer als die Zielpartikel (30) sind;b) Immobilisieren von Bindungspartikeln (28), die zum selektiven Binden der Zielpartikel (30) ausgestaltet sind, zumindest in der Umgebung von Poren (20) des Filters (16),c) Filtern einer zu untersuchenden Probe mittels des Filters (16), um die Zielpartikel (30) an den immobilisierten Bindungspartikeln (28) zu binden.
Patent DE-102015203057-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: KUBO MASAHIKO
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-02-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100, 200, 300, 400), umfassend:
 ein aus Harz gebildetes Gehäuse (1, 201, 301, 401);
 ein in dem Gehäuse (1, 201, 301, 401) angeordnetes wärmeentwickelndes Bauteil (30, 34, 38);
 ein an einer Außenfläche (13s) des Gehäuses (1, 201, 301, 401) angeordnetes plattenförmiges Wärmeabfuhrelement (2, 2a, 2b), welches eine höhere Wärmeleitfähigkeit als das Harz aufweist, aus dem das Gehäuse (1, 201, 301, 401) gebildet ist, und welches vom wärmeentwickelnden Bauteil (30, 34, 38) erzeugte Wärme nach außen abführt;
 einen in dem Gehäuse (1, 201, 301, 401) angeordneten Aluminiumelektrolytkondensator (35, 37); und
 einen Wärmeisolierabschnitt (6a, 6b), welcher zwischen dem Wärmeabfuhrelement (2, 2a, 2b) und dem Gehäuse (1, 201, 301, 401), gegenüber vom Aluminiumelektrolytkondensator (35, 37) angeordnet ist, und welcher die Wärmeleitung vom Wärmeabfuhrelement (2, 2a, 2b) zum Aluminiumelektrolytkondensator (35, 37) behindert;
 wobei das wärmeentwickelnde Bauteil (30, 34, 38) das Wärmeabfuhrelement (2, 2a, 2b) unmittelbar berührt oder das wärmeentwickelnde Bauteil (30, 34, 38) das Wärmeabfuhrelement (2, 2a, 2b) mittelbar über das Gehäuse (1, 201, 301, 401) berührt.
Patent DE-102015204588-B4 (DE)
Title: Aktor mit einer Reibeinrichtung unter Verwendung eines Schlingfederelementes und Verfahren zur Herstellung des Schlingfederelementes
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: B21F3/00
Filed: 2015-03-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Aktor mit einer Reibeinrichtung unter Verwendung eines Schlingfederelementes (1), wobei die Reibeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander drehbare Bauteile aufweist, wobei zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen ein bei einer Relativdrehung der Bauteile den Wirkungsgrad / die Reibung beeinflussendes Schlingfederelement (1) angeordnet ist, welches zumindest zwei miteinander verbundene Wirkbereiche (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlingfederelement (1) aus einem Draht mit konstantem Drahtquerschnitt gewickelt und durch wenigstens einen Bearbeitungsvorgang in seinem Drahtquerschnitt zumindest bereichsweise reduziert ist, wobei eine Innenreibfläche (2) des ersten Wirkbereichs (6) mit einem Außendurchmesser eines ersten Reibpartners zusammenwirkt und eine Außenreibfläche (4) des zweiten Wirkbereichs (7) mit einem Innendurchmesser eines zweiten Reibpartners zusammenwirkt.
Patent DE-102016003633-B4 (DE)
Title: Tiersäugestation
Inventor: FREISCHLAG DENISE
IPC: A01K9/00
Filed: 2016-03-29
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eineTiersäugestation (10) mit einem Gehäuse (12), einem Bodenbereich (14) und einem Deckel (16), wobei am Gehäuse (12) ein konisch in Richtung des Bodenbereichs (14) sich verjüngender Bereich (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102016010813-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Stosserkennungsfunktion
Inventor: OOUCHI JUNICHI
IPC: G05B19/406
Filed: 2016-09-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung, installiert in einer Maschine, bei der das Risiko des Vorkommens von Schwingungen oder Stößen besteht, umfassend:
 eine Beschleunigungserkennungseinheit, die eine Beschleunigung in einem vorbestimmten Zeitintervall erkennt;
 eine Stoßbestimmungseinheit die, für den Fall, dass bestimmt wird, dass ein Beschleunigungswert der Beschleunigung, die durch die Beschleunigungserkennungseinheit erkannt wird, einen vorbestimmten ersten Schwellenwert überschreitet, einen zweiten Schwellenwert basierend auf einem Höchstwert aus den Beschleunigungswerten von mehreren Beschleunigungen, die durch die Beschleunigungserkennungseinheit für ein vorbestimmtes Zeitintervall nach der Bestimmung erkannt werden, berechnet, die für den Fall, dass die Anzahl von Beschleunigungen, bei denen die Beschleunigungswerte den zweiten Schwellenwert aus den mehreren Beschleunigungen überschreiten, gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Anzahl ist, den Stoß als einen einfachen Stoß bestimmt, und für den Fall, dass die Anzahl die vorbestimmte Anzahl überschreitet, den Stoß als einen mehrfachen Stoß bestimmt; und
 eine Ausgabeeinheit, die ein Signal für einen Fall ausgibt, bei dem der Stoß als mehrfacher Stoß bestimmt wird.
Patent DE-102016014402-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Verriegelungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OCHS RAIMUND
IPC: H01R13/434
Filed: 2016-12-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, der einen Grundkörper (2) besitzt, dessen in Einsteckrichtung vorderer Bereich als ein Kontaktelement (3) und dessen daran in Steckrichtung anschließender hinterer Bereich als ein Anschlußelement (4) ausgebildet ist, wobei der Steckverbinder (1) ein zumindest teilweise elastisch federndes Verriegelungselement (6) zur Ausbildung einer Primärverriegelung des Steckverbinders (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) des Steckverbinders (1) eine seitliche Einsetzöffnung (5) aufweist, in welcher das Verriegelungselement (6) in einer zur Längserstreckung des Steckverbinders (1) orthogonalen oder geneigten Richtung einsetzbar ist.
Patent DE-102016115396-B4 (DE)
Title: Zinkensegment für eine Aufnahmevorrichtung
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: A01D89/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Zinkensegment (47, 47', 47'', 47''') für eine Aufnahmevorrichtung (100; 100') an Landmaschinen, wie Erntemaschinen (200) für Halm- und Blattgut oder Heuwerbemaschinen, wobei das Zinkensegment (47, 47', 47'', 47''') aus einem elastischen Material hergestellt ist und die Aufnahmevorrichtung (100; 100') zur Aufnahme von auf dem Boden liegendem Erntegut vorgesehen ist, umfassend einen Sockel (5) mit einen Befestigungsbereich (101) zur Verbindung des Zinkensegments (47, 47', 47'', 47''') mit der Aufnahmevorrichtung (100; 100') und wenigstens einem aus dem Sockel (5) hervortretenden Förderzinken (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (101) zwei Ausleger (55, 56) und wenigstens ein Rastelement (111, 112, 121, 122) zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen dem Zinkensegment (47, 47', 47'', 47''') und der Aufnahmevorrichtung (100; 100') umfasst.
Patent DE-102016214368-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein Hochspannungs-Schaltgerät sowie dessen Verwendung und Herstellung
Inventor: HURNICKI MATTHIAS
IPC: H01H33/65
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kontaktanordnung (1) für ein Hochspannungs-Schaltgerät, mit wenigstens einem beweglichen Kontaktarm (2), welcher wenigstens zwei Kontaktelemente (3) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktstücks (17) umfasst, wobei jeweils zwei Kontaktelemente (3) einander gegenüberliegend angeordnet sind und ein Kontaktfinger-Paar (4) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktarm (2) wenigstens ein Profilstangen-Paar (11) umfasst, welches wenigstens ein Kontaktfinger-Paar (4) zumindest Teilweise umschließt.
Patent DE-102017120512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffmotors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRÜMM FRANZ WERNER
IPC: F02D19/02
Filed: 2017-09-06
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens einen Brennraum aufweisenden Wasserstoffmotors für ein Kraftfahrzeug, bei welchem Wasserstoff als gasförmiger Kraftstoff zum Betreiben des Wasserstoffmotors direkt in den Brennraum eingeblasen wird, wobei der Wasserstoff innerhalb eines Arbeitsspiels des Wasserstoffmotors während wenigstens zweier zeitlich voneinander beabstandeter Phasen (P1, P2) direkt in den Brennraum eingeblasen wird dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Phasen (P1, P2) zeitlich vor der ersten innerhalb des Arbeitsspiels stattfindenden Zündung beginnen und enden, wobei sich die erste Phase (P1) von 400 Grad Kurbelwinkel nach dem oberen Zündtopunkt (ZOT) des Kolbens bis 500 Grad Kurbelwinkel nach dem oberen Zündtotpunkt (ZOT) erstreckt.
Patent DE-102018003423-B4 (DE)
Title: Anomaliediagnoseeinrichtung und Anomaliediagnoseverfahren
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-04-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Eine Anomaliediagnoseeinrichtung (22) diagnostiziert eine Antriebsanomalie eines einzelnen Motors (16), der durch eine Mehrzahl Motorantriebseinrichtungen (14) angetrieben wird. Die Mehrzahl Motorantriebseinrichtungen (14) berechnet basierend auf einem Drehzahlbefehl eine Mehrzahl Spannungsbefehlswerte (Vc), wobei basierend auf der Mehrzahl berechneter Spannungsbefehlswerte (Vc) an eine Mehrzahl Wicklungen (17), über die der Motor (16) verfügt, Spannungen angelegt werden, wodurch der Motor (16) angetrieben wird. Die Anomaliediagnoseeinrichtung (22) ist mit einer Befehlswertdifferenzberechnungseinheit (40) zum Berechnen einer Differenz (Vd) zwischen der durch die Mehrzahl Motorantriebseinrichtungen (14) berechneten Mehrzahl Spannungsbefehlswerte (Vc) und einer Bestimmungseinheit (44) zum Bestimmen des Vorliegens einer Anomalie ausgestattet, wenn ein absoluter Wert der berechneten Differenz (Vd) für eine vorgegebene Zeitspanne kontinuierlich einen ersten Schwellenwert (TH1) übersteigt.
Patent DE-102018109516-B4 (DE)
Title: Umgeformter magnetkern für einen elektromagnetischen aktuator und verfahren zur herstellung
Inventor: KNUST JOHANNES
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-04-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Magnetkerns (1) für einen elektromagnetischen Aktuator für einen elektromagnetischen Ventiltrieb, umfassend Stanzen eines Kernrohlings (2) aus einem weichmagnetischen Blech, wobei der Kernrohling (2) umfasst:ein Bodensegment (4) mit einer Öffnung (8) undmehrere Wandsegmente (6), die sich von einem Außenrand desBodensegments (4) nach außen erstrecken; Prägen des weichmagnetischen Blechs vor dem Schritt des Stanzens oder Prägen des Kernrohlings (2) nach dem Schritt des Stanzens und Umformen des Kernrohlings (2), wobei die mehreren Wandsegmente (6) in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu dem Bodensegment (4) umgebogen werden.
Patent DE-102018124476-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: DOI KENSUKE
IPC: F01M13/04
Filed: 2018-10-04
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ölabscheider, der an einer Seitenfläche eines Maschinenhauptkörpers (2) vorgesehen ist, mit:einem Gehäuse (3), das eine Abscheidungskammer (9) zum Trennen von Blowby-Gas und Öl ausbildet; undeiner Vielzahl von Separatorplatten (21 bis 25), die die Abscheidungskammer (9) labyrinthisch aufteilt,wobei ein erster Zugang (11) und ein zweiter Zugang (12), die sowohl zur Gaseinleitung als auch zur Ölabgabe dienen, in einem unteren Teil des Gehäuses (3) getrennt voneinander vorgesehen sind,wobei ein Gasabgabeanschluss (13) in einem oberen Teil des Gehäuses (3) vorgesehen ist, undwobei, wenn eine große Menge an flüssigem Öl von dem ersten Zugang (11) einströmt, die Ölströmung von dem ersten Zugang (11) in das Gehäuse (3) imstande ist, durch den stromaufwärtsseitigen Raum (15) der ersten Separatorplatte (21, 21', 21") hindurch zu gehen, und imstande ist, von dem zweiten Zugang (12) abgegeben zu werden, sowie imstande ist, durch den ersten Öffnungsabschnitt (31), den stromabwärtsseitigen Raum (16) der ersten Separatorplatte (21, 21', 21") und den zweiten Öffnungsabschnitt (32) hindurch zu gehen, und imstande ist, von dem zweiten Zugang (12) abgegeben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vielzahl von Separatorplatten (21 bis 25) eine erste Separatorplatte (21, 21', 21") umfasst, die oberhalb eines Raums zwischen dem ersten Zugang (11) und dem zweiten Zugang (12) der Abscheidungskammer (9) angeordnet ist, um die Abscheidungskammer (9) in einen stromaufwärtsseitigen Raum (15), der eine untere Seite der Abscheidungskammer (9) bildet, und einen stromabwärtsseitigen Raum (16) aufzuteilen, der eine obere Seite der Abscheidungskammer (9) bildet, unddie erste Separatorplatte (21, 21', 21") vorgesehen ist, um oberhalb des ersten Zugangs (11) der Abscheidungskammer (9) einen ersten Öffnungsabschnitt (31) auszubilden, der den stromaufwärtsseitigen Raum (15) mit dem stromabwärtsseitigen Raum (16) verbindet, und um oberhalb des zweiten Zugangs (12) der Abscheidungskammer (9) einen zweiten Öffnungsabschnitt (32) auszubilden, der den stromaufwärtsseitigen Raum (15) mit dem stromabwärtsseitigen Raum (16) verbindet.
Patent DE-102018126303-B4 (DE)
Title: Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-10-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Füllsystem zum Füllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, umfassend zumindest einen das Füllgut bereitstellenden Füllgutkessel oder ein Produktverteilerrohr (5), sowie wenigstens ein Füllelement (1.1) für die gesteuerte Abgabe des Füllgutes in den in Dichtlage an dem Füllelement (1.1) angeordneten Behälter (2) in einer Füllphase, wobei das Füllelement (1.1) in einem Füllelementgehäuse (6) einen von dem flüssigen Füllgut durchströmbaren Flüssigkeitskanal (7) aufweist, in dem ein Flüssigkeitsventil (9) vorgesehen ist, dessen Ventilkörper (9.1) zum Öffnen und/oder Schließen des Flüssigkeitsventils (9) entlang einer Füllelementachse (FA) gesteuert verschiebbar und an einem achsgleich mit der Füllelementachse (FA) angeordneten und als Ventilstößel wirkenden Gasrohr (13) ausgebildet ist, wobei unter Einbindung des Gasrohres (13) zumindest ein Strömungsweg (20) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium ausgebildet ist, der zumindest während der Füllphase mit einem Innenraum des zu befüllenden Behälters (2) in Verbindung steht,wobei in dem Strömungsweg (20) zumindest eine Antenne (21) eines Radar-Füllstandmessgerätes (22) zur Bestimmung der Füllhöhe des in dem Behälter (2) abgefüllten flüssigen Füllgutes vorgesehen ist,wobei die Antenne (21) als Tropfenantenne ausgebildet ist, undwobei zumindest die Antenne (21) des Radar-Füllstandmessgeräts (22) in dem Strömungsweg (20) innerhalb des Gasrohres (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102018207810-B4 (DE)
Title: Übersteuerung von Streckenevents im automatischen Längsführungsbetrieb
Inventor: LECHNER ANDREAS
IPC: B60W40/107
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Übersteuerung eines Fahrmodus im automatischen Längsführungsbetrieb eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:- ein Einstellen (100) eines Längsführungsbetriebs in dem Kraftfahrzeug;- ein Bereitstellen (101) jeweils einer Zielgeschwindigkeit für einzelne Fahrtereignisse in dem Längsführungsbetrieb;- ein manuelles Übersteuern (102) der Zielgeschwindigkeit bei einem Durchfahren des Fahrtereignisses, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Abbruch (103) des Längsführungsbetriebs erfolgt, falls die Zielgeschwindigkeit des Fahrtereignisses innerhalb einer einstellbaren Verzögerung nicht erreicht werden kann.