baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010043918-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: BREIDENNASSEL NICOLE
IPC: F21V29/505
Filed: 2010-11-15
Abstract: Halbleiterlampe (1), aufweisend einen Reflektor (10) mit einer Unterseite (11) und einer Oberseite (12), wobei sich die Unterseite (11) seitlich aufweitet und wobei die Unterseite (11) und die Oberseite (12) durch einen oberen Rand (14) voneinander getrennt sind, und aufweisend eine erste Lichtquellengruppe mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (2a) und eine zweite Lichtquellengruppe mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (2b), wobei der Reflektor (10) als ein Kühlkörper für die erste Lichtquellengruppe (2a) und/oder für die zweite Lichtquellengruppe (2a) vorgesehen ist; wobei mittels der Unterseite (11) des Reflektors (10) zumindest ein Teil eines von der ersten Lichtquellengruppe (2a) ausstrahlbaren Lichts zumindest in einen von der ersten Lichtquellengruppe (2a) nicht direkt beleuchtbaren Raumwinkelbereich reflektierbar ist, wobei die zweite Lichtquellengruppe (2b) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Schattenbereich (SB) des Reflektors (10) bezüglich der ersten Lichtquellengruppe (2a) zu beleuchten, und wobei der obere Rand (14) des Reflektors (10) als eine Kühlfläche ausgestaltet ist.
Patent DE-102010044566-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Vorrichtung zum Aufblasen eines wenigstens zweilagigen aufblasbaren Sicherheitsgurtes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R21/18
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Vorrichtung zum Aufblasen eines wenigstens zweilagigen Sicherheitsgurtes (2) für ein Kraftfahrzeug mit – einem Gasgenerator (4), welcher bei einer Aktivierung einen von außen auf den Sicherheitsgurt (2) gerichteten Gasstrom erzeugt, und – einem fahrzeugfesten Umlenker (5), in dem der Sicherheitsgurt (2) zu einem die Brust eines Insassen kreuzenden Diagonalgurtabschnitt (3) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vorrichtung zum Aufblasen des Sicherheitsgurtes (2) an dem Umlenker (5) angeordnet ist.
Patent DE-102010048673-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. motor car has fault current protection device that interrupts electrical connection between charging terminal and electrical energy storage unit during detection of fault current
Inventor: LACHMUND UWE DR
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-10-16
Abstract: The vehicle (10) has electrical energy storage unit (7) for supplying electric motor (4) with electrical energy. A fault current protection device (1) is provided between charging terminal and electrical energy storage unit, so that electric current is guided from charging terminal to the electric energy storage unit through fault current protection device. The electrical connection between charging terminal and the electrical energy storage unit is interrupted during detection of fault current by fault current protection device.
Patent DE-102010049020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von auf einer Förderstrecke geförderten Metallbändern oder -blechen
Inventor: FOHR ECKHARD
IPC: B21B43/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Kühlen von auf einer Förderstrecke geförderten Metallbändern oder -blechen, insbesondere von warmgewalzten Stahlbändern im Auslauf einer Walzstrasse, mit wenigstens einem eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen (1, 6) aufweisenden Kühlbalken (2) zum Aufbringen von Kühlflüssigkeit auf das zu kühlende Metallband oder -blech, wobei die Breite, über welche aus dem Kühlbalken (2) Kühlflüssigkeit austritt, einstellbar ist und wobei wenigstens eine Stelleinrichtung vorgesehen ist, mit der der Austritt von Kühlflüssigkeit aus den Austrittsöffnungen (1) einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stelleinrichtung eine Nockenwelle (11) mit einer Mehrzahl von Steuernocken (13) zur Steuerung von zum Öffnen und Schließen der Austrittsöffnungen (1) vorgesehenen Stößeln (14) aufweist.
Patent DE-102010049296-A1 (DE)
Title: Kapazitive Tastfeld-Eingabevorrichtung
Inventor: YOKOYAMA TATSUYA
IPC: G06F3/041
Filed: 2010-10-22
Abstract: Eine kapazitive Tastfeld-Eingabevorrichtung besitzt ein Eingabefeldelement mit einer Betätigungsfläche, Treiberelektroden, die zum Empfangen eines Eingangssignals auf einer Rückseite des Eingabefeldelements angeordnet sind, eine Detektionselektrode, die auf der Rückseite des Eingabefeldelements vorgesehen ist und ein Ausgangssignal entsprechend einer Kapazität zwischen den Treiberelektroden und der Detektionselektrode abgibt, sowie eine Steuerung zum Berechnen einer Koordinatenposition, an der ein Objekt einer Schätzung nach auf der Betätigungsfläche vorhanden ist, unter Berechnung eines Detektionswerts entsprechend einer Änderung in der Kapazität an der Koordinatenposition sowie zum Bestimmen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins des Objekts auf der Betätigungsfläche. Unter den Schwellenwerten ist ein Schwellenwert, der einer Koordinatenposition eines Bereichs zugeordnet ist, in dem die Anordnungsdichte der Treiberelektroden oder der Detektionselektrode gering ist, niedriger als ein Schwellenwert, der einer Koordinatenposition eines Bereichs zugeordnet ist, in dem die Anordnungsdichte hoch ist.
Patent DE-102010050043-A1 (DE)
Title: vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel bereitgestellten Karten
Inventor: STEIF RICHARD
IPC: B65H1/18
Filed: 2010-10-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Vereinzelung von Karten eines in einem Kartenmagazin bereitgestellten Kartenstapels hat einen Vorvereinzeler zum Fördern einer oder einiger Karten aus dem Kartenmagazin, und eine Aufnahme zum Aufnehmen der einen oder einigen aus dem Kartenmagazin geförderten Karten, wobei die Aufnahme jeweils eine einzelne Karte an eine nachgeordnete Verarbeitungsstation abgibt.
Patent DE-102010050993-A1 (DE)
Title: Battery for use in e.g. hybrid car, has arrestor tabs for interconnecting individual cells including contact members, where each contact member comprises internal cooling passage, and tabs are electrically conductive
Inventor: HOHENTHANNER CLAUS-RUPERT DR ING
IPC: H01M50/522
Filed: 2010-11-10
Abstract: The battery has a cell composite with a set of series and/or parallel interconnected single cells (1), where a pole of each cell including an arrester tab (4) is electrically conductive. The arrestor tabs for interconnecting the individual cells having contact members (5) are electrically conductive. Each contact member comprises an internal cooling passage (5.2). An electrically insulating connector having an inner channel and two cooling channels is arranged between two contact members. The two passages form a liquid tight portion of a continuous channel.
Patent DE-102010051377-A1 (DE)
Title: Drilling reamer for use with rotation axle for boring and reaming bore, has two main cutters for boring bore, where both main cutters are arranged at front side of drilling reamer
Inventor: GASTEL JUERGEN
IPC: B23B51/08
Filed: 2010-11-16
Abstract: The drilling reamer has two main cutters (101,107) for boring a bore, where the both main cutters are arranged at front side of the drilling reamer. Four frictional cutters (103,104,108,109) are arranged at the drilling reamer for reaming the bore. The third and fourth frictional cutters have larger distance for rotation axle than the former and latter frictional cutters. An independent claim is also included for a method for manufacturing a drilling reamer.
Patent DE-102010052925-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: GUK SUH BYUNG
IPC: F16D55/227
Filed: 2010-11-30
Abstract: Offenbart ist eine Scheibenbremse. Die Scheibenbremse umfasst Klemm- bzw. Halteteile, die an inneren Abschnitten von beiden Seitenenden eines Paars von Bremsklotz-Rückenplatten bereitgestellt sind und mit Vorsprüngen in Eingriff stehen, die in dem Träger ausgebildet sind, und Torsionsstifte, die derart in die Klemmteile eingebracht sind, dass die Klemmteile zwischen den Bremsklotz-Rückenplatten bei einem Bremsbetrieb der Scheibenbremse gedreht werden. Bei dem Bremsvorgang drücken die Bremsklotz-Rückenplatten den Träger, so dass die Klemmteile durch die Bremsklotz-Rückenplatten um die Torsionsstifte herum gedreht werden. Auf diese Weise wird die Formänderungsenergie des Trägers durch eine Verdrehungsverformung der Torsionsstifte absorbiert, so dass der Träger eine ausreichende Festigkeit aufweist, selbst wenn ein äußerer Holm entfernt ist.
Patent DE-102010055996-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing diaphragm assembly for fuel cell, involves forming frame element with film material so that diaphragm assembly is formed as film composite
Inventor: LINDENAU DIRK
IPC: H01M8/10
Filed: 2010-12-23
Abstract: The method involves connecting a diaphragm (2) with a frame element (3) by laser welding process. The frame element is formed of film material which contains thermoplastic film or mixture of adhesive layer and graphite, so that the diaphragm assembly (1) is formed as film composite. The diaphragm is protected by the film composite before the thermal damage caused by the laser welding process.
Patent DE-102010061234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen von Rotoren mit nicht-komplementären Flanschöffnungen
Inventor: CHEVRETTE RICHARD
IPC: F16D1/076
Filed: 2010-12-14
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen eines ersten Rotors (102) und eines zweiten Rotors (104) mit nicht-komplementären Flanschöffnungen (120, 122) können das Bereitstellen von Vereinigungselementen im Wesentlichen an dem Mittelpunkt der entsprechenden Rotorflansche (110, 112), das Einbringen von Stiften (140) in jede von mehreren in Umfangsrichtung in Abstand angeordnete Flanschöffnungen (120, 122) in dem einen Rotorflansch (110) und das Vereinen der Vereinigungselemente und Bewirken, dass sich die Stifte (140) durch entsprechende Flanschöffnungen (120, 122) in dem anderen Rotorflansch (112) erstrecken, beinhalten. Die Rotoren (102, 104) werden dann fortlaufend zusammengezogen, indem eine Schraubmuffe (150) auf jeden Stift (140) geschraubt wird, während gleichzeitig eine Ausrichtung zwischen den Rotorflanschen (110, 112) sichergestellt wird. Sobald die Flansche einander berühren, macht eine mechanische Bearbeitung der Flanschöffnungen diese komplementär. Sobald die Stifte (140) entfernt sind, können die Rotoren mittels eines Befestigungselementes (170) in jedem Satz komplementärer Flanschöffnungen (120, 122) verbunden werden.
Patent DE-102011003488-A1 (DE)
Title: Unterabtastungsbasierter Empfänger unter Verwendung eines frequenzselektiven Rauschunterdrückers
Inventor: HAN SEON-HO
IPC: G06G7/19
Filed: 2011-02-02
Abstract: Es wird ein frequenzselektiver Rauschunterdrücker geschaffen, der enthält: einen frequenzselektiven Eintakt-Gegentakt-Wandler mit einer Bandpassfilterfunktion, der ein empfangenes einzelnes Eingangssignal in ein Differenzsignal in einem gewünschten Signaldurchlassfrequenzband und in ein Gleichtaktsignal in einem unerwünschten Signalfrequenzband umwandelt; und einen Gleichtaktunterdrücker, der in Bezug auf das von dem frequenzselektiven Eintakt-Gegentakt-Wandler ausgegebene Differenzsignal als eine Last mit einer beliebigen Impedanz wirkt und in Bezug auf das Gleichtaktsignal als ein Filter wirkt.
Patent DE-102011004447-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MUELLER WOLFGANG-MICHAEL
IPC: G01D5/12
Filed: 2011-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer Sensoreinheit (10) und einer Kabelanordnung (50), wobei die Sensoreinheit (10) einen Grundträger (12) und einen mit dem Grundträger (12) verbundenen Elektronikteil (30) mit einem Sensorelement (34) umfasst, wobei der Elektronikteil (30) über mindestens eine Kontaktierung (37, 53, 67) mit der Kabelanordnung (50) elektrisch kontaktierbar ist, welche mindestens eine Einzelader (52, 54) umfasst. Erfindungsgemäß ist der Grundträger (12) als offenes Gehäuse ausgeführt, welches mindestens eine Einführöffnung (14) zur Aufnahme der mindestens einen Kontaktierung (37, 53, 67) und eine Aufnahmetasche (16) zur mindestens teilweisen Aufnahme des Elektronikteils (30) aufweist, wobei eine elastische Kappe (20) mit Mitteln (24) zur Befestigung der Sensoreinheit (10) im Fahrzeug vorgesehen ist, welche zumindest teilweise über den als Gehäuse ausgeführten Grundträger (12) schiebbar ist und die Aufnahmetasche (16) dichtend abschließt.
Patent DE-102011005307-A1 (DE)
Title: Notleuchte mit einem Leuchtmittel zur Anzeige des Ladezustands von Batterien oder Akkumulatoren
Inventor: METZLER BERND
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-03-09
Abstract: Notleuchte (31) mit einer lichtdurchlässige Abdeckung (33) durch die Licht von mindestens einer in der Notleuchte (31) angeordneten Lichtquelle (36) nach außen abgegeben werden kann und einem Leuchtmittel (32) zur Anzeige des Ladezustands von in der Notleuchte (31) angeordneten Batterien oder Akkumulatoren, die die mindestens eine Lichtquelle (36) im Notfall mit Energie versorgen können, wobei das Leuchtmittel (32) Licht stark gebündelt abgeben kann und innerhalb der lichtdurchlässigen Abdeckung (33) von der lichtdurchlässigen Abdeckung (33) beabstandet angeordnet ist, oder Notleuchte (41), die zusätzlich ein Leuchtengehäuse (44) in dem Mittel zur Steuerung und Versorgung der Notleuchte (41) angeordnet sind und an dem die lichtdurchlässige Abdeckung (43) angeordnet ist aufweist, wobei das Leuchtmittel (42) innerhalb des Leuchtengehäuses (44) angeordnet ist und das Leuchtengehäuse (44) im Bereich (45) in dem das Licht des Leuchtmittels (42) abgestrahlt wird, einen im Vergleich zum restlichen Gehäuse dünneren Materialquerschnitt aufweist, derart dass das von dem Leuchtmittel (42) abgegebene Licht von außerhalb des Leuchtengehäuses (44) sichtbar ist.
Patent DE-102011006194-A1 (DE)
Title: Brennersystem und Steuerverfahren
Inventor: BROWN LARON
IPC: F23Q3/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Ein Brennersystem und ein Steuerverfahren. Das System enthält eine Versorgungseinheit, die einer Brenneranordnung ein Gas-/Luft-Gemisch zuführt. Die Brenneranordnung enthält einen Auslaß mit mehreren Öffnungen und eine Elektrode. Die Elektrode stellt einen Lichtbogen zur Zündung des Gas-/Luft-Gemisches für eine vorbestimmte Zeitdauer bereit.
Patent DE-102011006675-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit tiefem pn-Übergang
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L21/329
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterbauelement, insbesondere für hohe Sperrspannungen, mit den Schritten: Bereitstellen eines p-dotierten Halbleiterkörpers, der eine Vorderseite und eine dieser gegenüberliegende Rückseite aufweist; Eindiffusion von wenigstens Schwefel bis zu einer Tiefe von wenigstens 50% der Ausdehnung des Halbleiterkörpers ausgehend von der Rückseite in einer vertikalen. Richtung, um in der vertikalen Richtung aufeinander folgend eine stark n-dotierte Zone, eine schwach n-dotierte Zone und eine schwach p-dotierte Zone in dem Halbleiterkörper auszubilden, wobei zwischen der schwach n-dotierten Zone und der schwach p-dotierten Zone ein pn-Lastübergang ausgebildet ist.
Patent DE-102011007292-A1 (DE)
Title: Device useful for desalination of raw water, preferably sea water, comprises preheater, into which raw water is introduced, a solar collector field, first condenser, a spherical condenser and fireplace, into which process air is supplied
Inventor: BARTH REINHOLD
IPC: C02F1/14
Filed: 2011-04-13
Abstract: Device comprises: a preheater, into which the raw water is introduced, where process air is produced at elevated temperature by a heat energy emitting process medium; a solar collector field (SC), into which process air saturated with water vapor is supplied; a first condenser (C1), into which the process air is supplied from the solar collector field and in which the process air is cooled, and thermal energy of the process air is discharged through a heat exchanger in process medium; a spherical condenser (C3) into which process air from the first condenser is supplied; and a fireplace (K). Device comprises: a preheater, into which the raw water is introduced, where process air is produced at elevated temperature by a heat energy emitting process medium, which is substantially saturated with water evaporated from the raw water; a solar collector field, into which the process air saturated with water vapor is supplied, where the temperature of the process air is further increased by the sunlight in the solar collector field, and excess untreated water is introduced into the solar collector field from the preheater for further evaporation of water, and the process air is substantially saturated with water vapor emerging out from the solar collector field; a first condenser (C1), into which the process air is supplied from the solar collector field and in which the process air is cooled, and thermal energy of the process air is discharged through a heat exchanger in the process medium, where the water vapor is condensed in the first condenser in the form of a distillate, and the thermal energy absorbing process medium is provided from a reservoir and is supplied to the preheater from the first condenser; a spherical condenser (C3) into which process air from the first condenser is supplied, where the water vapor is condensed in the form of a distillate in the spherical condenser by pressure reduction, and the temperature of the process air emerging from the spherical condenser is increased relative to the temperature of process air entering the spherical condenser due to the released energy of condensation, which is accommodated in the spherical condenser by the process air; and a fireplace (K), into which the process air is supplied, where a wind power plant (WR) is arranged for generating electrical energy in the fireplace or at the base of the fireplace, and the process air flows due to the pressure difference between the pressure of process air entering the fireplace and the pressure of the external air at the top of the fireplace, and the temperature difference between the process air entering the fireplace and temperature of the external air at the top of the fireplace and the flow of process air is driven by a system.
Patent DE-102011008233-A1 (DE)
Title: Digital camera i.e. digital film camera, for flash light-photography, has image memories storing images that are different from each other, where distance between recordings of images is short such that movable motive is at same point
Inventor: KUNTZSCH MATTHIAS
IPC: H04N5/262
Filed: 2011-01-10
Abstract: The camera (1) has a lens (4), and image memories (2, 3) for storing images that are different from each other, where the images are recorded in real-time. A manual or automatic image processing unit is utilized for processing the images. One of the images is recorded with long exposure time and less sensor sensitivity, and another image is recorded in short exposure time with high sensor sensitivity, where distance between the recordings of the images is short such that a movable motive is at same point or virtually to the same point. An independent claim is also included for a method for producing mixing image recording.
Patent DE-102011050532-A1 (DE)
Title: Control unit for controlling headlamps of vehicle, particularly motor-driven road vehicle, has interface for transmitting signals to one or multiple headlamps, where light distributions of headlamps are adjustable by transmitting signals
Inventor: HESSE HENRIK
IPC: B60Q1/14
Filed: 2011-05-20
Abstract: The control unit has an interface for transmitting signals to one or multiple headlamps. Light distributions of the headlamps are adjustable by the transmitting signals. A change of an object angle is read via another interface, or determined by a controller from the object angle read through the latter interface. A low beam light distribution or a main beam light distribution is adjustable by a control and regulating medium in response to the change of the object angle. An independent claim is included for a method for controlling headlamps of a vehicle, particularly a motor-driven road vehicle.
Patent DE-102011052275-A1 (DE)
Title: Active roll stabilizer for use in chassis part of motor vehicle, has transmission device comprising two parts rotating anti-clockwise and clockwise relative to each other against return force that is produced by spring element
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-07-29
Abstract: The stabilizer (4) has a transmission device (6) for transferring forces and/or rotational torques produced by an actuator (5). The device has parts (7, 8) rotating anti-clockwise and clockwise relative to each other based on a neutral position against a return force that is produced by a spring element during anti-clockwise and clockwise rotations. The element is formed as a compression spring and a torsion spring e.g. torsion rod, where the neutral position is defined such that the element causes rotational torque that pushes the parts relative to each other and the element is unstressed.
Patent DE-102011053150-A1 (DE)
Title: Screw coupling system for clamping force-generating fitting components in lorry assembly line, has measuring device arranged with respect to screwing axis such that change in angular position is determined in direct or indirect manner
Inventor: MAILE BJOERN
IPC: B25B23/151
Filed: 2011-08-31
Abstract: The system (100) has a measuring device arranged with respect to a screwing axis (64) such that change in angular position between a screw (10) and a nut (12) or a reference system through an end of a bolt (20) is determined in a direct or indirect manner. The screw is freely rotated with respect to the screwing axis. A contactless measurement device e.g. optical measurement device, determines an alteration of rotational angle layer of the nut and/or the bolt end of the screw. An independent claim is also included for a method for clamping force-generating fitting components.
Patent DE-102011075647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines reflektierende Eigenschaften aufweisenden Motivs und zum Übertragen dieses Motivs auf ein Substrat, sowie Reflexionstransferfolie
Inventor: KAUFMANN HARALD
IPC: B44F1/04
Filed: 2011-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines reflektierende Eigenschaften aufweisenden Motivs und zum Übertagen dieses Motivs auf ein Substrat mit den Schritten: Vorlage eines klebemittelabweisenden Basismediums (205); vollflächiges Aufbringen eines Transferklebemittels (210) auf das Basismedium (205); Aufbringen einer Reflexionsfarbe (230), welche eine Vielzahl von Reflexionsteilchen (231) enthält; Schneiden eines Motivs (201) in den erzeugten Schichtaufbau, wobei ein überstehender Bereich verbleibt; Entfernen dieses überstehenden Bereichs und Aufbringen des das Motiv (201) aufweisenden Schichtaufbaus nach Entfernen des Basismediums (205) auf ein Substrat. Die Erfindung betrifft ferner eine Reflexionstransferfolie sowie ein Textilsubstrat.
Patent DE-102011076250-A1 (DE)
Title: Household refrigeration device has ordering element having three rectangular plate elements, of which first two plate elements are connected at right angles to third plate element along one edge
Inventor: OBERFELL GERNOT
IPC: F25D25/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: The refrigeration device has support surface having storage chamber that is surrounded by a thermally insulating housing, in which ordering element (1) is placed. The ordering element has three rectangular plate elements (2-4), of which the plate elements (2,3) are connected at right angles to plate element (4) along one edge (5).