baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012931-U1 (DE)
Title: Elektrodenvorrichtung, insbesondere zur kardiovasculären Anwendung
IPC: A61N1/05
Filed: 2012-12-10
Abstract: Elektrodenvorrichtung, insbesondere zur kardiovaskulären Anwendung, umfassend – einen lang gestreckten Elektrodenkörper (1) aus einem isolierenden Material, – mehrere Elektroden (4, 5) zur Erfassung elektrokardiologischer Signale und/oder zur Abgabe elektrokardiologischer Reizsignale, und – für die elektrische Anbindung der Elektroden (4, 5) dienende Zuleitungen (2, 2S, 2D), insbesondere nicht-dehnbare Seile oder Litzen, welche Zuleitungen (2, 2S 2D) jeweils im Elektrodenkörper (1) vorzugsweise in zugeordneten Lumen (3, 13) geführt sind, gekennzeichnet durch – einen in eine Trennstelle (T) im Elektrodenkörper (1) eingefügten Ausgleichs-Schlauchabschnitt (7) mit maximal dem Elektrodenkörper (1) entsprechenden Außendurchmesser (DA), wobei in den Ausgleichs-Schlauchabschnitt (7) schraubenlinienförmige Aufnahmen (8) für jeweils eine Zuleitung (2) eingebracht sind und der Ausgleichs-Schlauchabschnitt (7) an seinen Fügeseiten (9) zum Elektrodenkörper (1) hermetisch dicht mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202012013547-U1 (DE)
Title: Spannkette
IPC: F16L1/028
Filed: 2012-08-07
Abstract: Spannkette zum Übertragen von Antriebskräften auf ein Vortriebsrohr (4) aus schalenförmigen, verschwenkbar miteinander verbundenen Ringstücken (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ringstück (6) und ein Ringstückbelag (7) über einen Spannzylinder (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012100257-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, Freischwinger
IPC: A47C3/023
Filed: 2012-01-25
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Stuhl oder Sessel, aufweisend ein Gestell in Form eines Freischwingers (1), ein Sitzteil (2) und ein daran befestigtes Rückenlehnenteil (3), welcher Freischwinger (1) seitlich obere Gestellabschnitte (4a, 4b) aufweist, die über vordere, von unten nach oben verlaufende Gestellabschnitte (6a, 6b) mit bodenseitig verlaufenden unteren Gestellabschnitten (7a, 7b) verbunden sind, die sich von den vorderen Gestellabschnitten (7a, 7b) nach hinten erstrecken und rückseitig über ein Verbindungsmittel (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Gestellabschnitte (4a, 4b) die Armlehnen (5a, 5b) des Sitzmöbels bilden oder tragen, dass die oberen Gestellabschnitte (4a, 4b) über die Armlehnentiefe hinaus verlängert (9a, 9b) und hinter dem Rückenlehnenteil (3) abgewinkelt und aufeinanderzu verlaufend ausgebildet und in einem definierten Abstand zur Rückenlehne (3) angeordnet und nach unten abgewinkelt und beabstandet zueinander angeordnet sind und in dem Sitzteil (2) im Ansatzbereich des Rückenlehnenteils mit in Richtung der vorderen Kante des Sitzteils (2) abgebogenen Enden verankert...
Patent DE-202012101471-U1 (DE)
Title: Scannerserver
IPC: H04N1/41
Filed: 2012-04-20
Abstract: Scannerserver (2), ausgestaltet zur Einbindung eines Scanners (1) in eine Datenverarbeitungsumgebung, wobei der Scannerserver (2) Kommunikationsmittel (4) zur Kommunikation mit dem Scanner (1) und Kommunikationsmittel (5) zur Kommunikation mit der Datenverarbeitungsumgebung aufweist, gekennzeichnet durch eine in den Scannerserver integrierte Datenkompressionseinrichtung (19).
Patent DE-202012103791-U1 (DE)
Title: Bremsleuchte mit Fahrtrichtungsanzeige
IPC: B60Q1/34
Filed: 2012-10-04
Abstract: Eine Bremsleuchte mit Fahrtrichtungsanzeige, die folgendes enthält: – einen Verzögerungssensor, der die Bremsverzögerung des Fahrzeugs mißt und ein der Bremsverzögerung entsprechendes Signal ausgibt; – eine Steuerschaltung, die das Signal des Verzögerungssensors aufnimmt, verarbeitet und einen Anzeigebefehl abgibt; – mindestens eine Anzeige mit verschiedenen Farben am hinteren Ende des Fahrzeugs, die von der Steuerschaltung mit Signalen beaufschlagt wird, die zu Anzeigen mit verschiedenen Farben führen.
Patent DE-202012104134-U1 (DE)
Title: Bandsägemaschine mit Doppelantrieb zum Sägen von Rohrstücken
IPC: B23D55/04
Filed: 2012-10-27
Abstract: Bandsägemaschine mit Doppelantrieb zum Sägen von Rohrstücken, die aufweist: – ein Grundgestell (10), an dem eine Gleitschiene (11) angeordnet ist, die in einer axialen Richtung (X) verläuft; – einen Auflagetisch (20), dessen Unterseite mit einem Gleitstück (21) versehen ist, das genau zu der an dem Grundgestell (10) ausgebildeten Gleitschiene (11) passt, wobei der Auflagetisch (20) mittels des Gleitstücks (21) gleitbar auf der am Grundgestell (10) ausgebildeten Gleitschiene (11) angebracht ist, sodass der Auflagetisch in der axialen Richtung (X) bewegt werden kann; – einen Drehtisch (30), der mittels einer Drehachse (31), die in einer radialen Richtung Y verläuft, drehbar an dem Auflagetisch (20) angeordnet ist, sodass sich der Drehtisch (30) um die Drehachse drehen kann, und wobei der Drehtisch (30) umfangseitig eine Mehrzahl von Gleitschlitzen (32) aufweist, die jeweils mit einem gleichen Winkel zueinander gleichmäßig um die Drehachse (31) verteilt sind; – eine Klemmvorrichtung (40), die eine...
Patent DE-202012104141-U1 (DE)
Title: Belustigungsanlage
IPC: A63G21/04
Filed: 2012-10-29
Abstract: Belustigungsanlage zur Beförderung eines oder mehrerer Fahrgäste (3) in einem bahngeführten Wagen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Belustigungsanlage (1) ein gekrümmtes Bahnsegment (4) aufweist, das bezüglich einer Schwenkachse (B) unter Mitnahme eines Wagens (2) bewegbar ist.
Patent DE-202012104979-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verblenden von Kronen und Brücken sowie Brenngutträger dafür
IPC: A61C13/12
Filed: 2012-12-20
Abstract: Anordnung zum Verblenden von aus metallischen Dentallegierungen, Zirkon und/oder keramischen Werkstoffen bestehenden Kronen und Brücken (3) mit Keramikmassen, aufweisend einen Brennofen (1) und einen darin einführbaren Brenngutträger (2), an dem Haltestifte (21) zum Halten der zu verblendenden Kronen und Brücken (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenngutträger (2) eine Metallplatte ist.
Patent DE-202013000470-U1 (DE)
Title: Reparaturteil für Schirme aller Art und Grösse mit Knickschäden am Aufspanngestell
IPC: A45B25/04
Filed: 2013-01-17
Abstract: Das Aufsteckreparaturteil (1) dient der Reparatur von Schirmen, welche durch Sturm oder andere Beschädigungen am Schirmgestell (Aufspanngestänge) abgeknickt wurden. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Aufstecköffnung (6) das Teil auf das Gestänge aufgesteckt wird und die seitlich vorhandenen kurzen Öffnungen durch eine leichte Drehung über die Schirmbespannungsbefestigung oder auch über das bewegliche Gestellgelenk geschoben wird.
Patent DE-202013001700-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: F16B1/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Baugruppe aus einer Druckfeder (1) und mindestens einer Hülse (2), die an einem Ende mit einer Hülse (2) vorgesehen ist, wobei die Hülse (2) mit der Feder (1) unverlierbar durch einen Körnerschlag (3) miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen mit Halbrundkopf (5) an dem freien Ende der Hülse (4) durch eine Presspassung (6) gehalten wird.
Patent DE-202013004462-U1 (DE)
Title: Wasserbettenheizung mit Fernsteuerung
IPC: A47C21/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: System zur Heizung von Wasserbetten, aufweisend: – eine Heizeinheit mit einer elektronischen Steuereinheit mit drahtloser Schnittstelle, welche Steuereinheit eine Heizeinrichtung ansteuert, und – eine vorzugsweise tragbare Fernsteuereinrichtung, die aufweist: – eine Benutzerschnittstelle zur Eingabe von Steuerparametern für die Heizung wenigstens eines Wasserbetts, und – eine drahtlose Schnittstelle zur Übertragung der Steuerparameter an die Schnittstelle der Steuereinheit der Heizeinheit.
Patent DE-202013007226-U1 (DE)
Title: Glaswollenrollenschneidtisch um Glaswolle oder Dachpappe oder Folie schneiden zu können
IPC: B25H1/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Es handelt sich um eine Vorichhtung um Glaswolle und Dachpappe schneiden zu können.
Patent DE-202013009213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung auf bewegbaren Elementen
IPC: H02K7/18
Filed: 2013-10-20
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Stromerzeugung auf bewegbaren (insbesondere rotierbaren) Antriebselementen (1) an Gegenelementen (4) mittels magnetischer Haltekräfte, wobei auf dem Antriebselement (1) ein bewegbar gelagertes Trägerelement (2) mit mindestens einem Magneten (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Relativbewegung zwischen bewegbarem Antriebselement (1) und Gegenelement (4) eine Relativbewegung zwischen Antriebselement (1) und zu dem vom Gegenelement (4) magnetisch festgehaltenen Trägerelement (2) auftritt, die zur Stromerzeugung mittels Generatoren (6) oder Spulenelementen (7) genutzt wird.
Patent DE-202013009314-U1 (DE)
Title: Stromvorrichtung eines rotierenden Verdichters
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-10-21
Abstract: Stromvorrichtung eines rotierenden Verdichters, wobei am Gehäuse (11) des rotierenden Verdichters (10) ein elektrischer Anschluss (13) vorgesehen ist, durch den der Motor (30) mit einer externen Stromquelle elektrisch verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Umfangsseite (112) des Gehäuses (11) eine Planfläche (12) gebildet ist, an der der elektrische Anschluss (13) angeordnet ist.
Patent DE-202013009782-U1 (DE)
Title: Kraftmesser für Antriebskopf für Schraubanker
IPC: E02D7/22
Filed: 2013-11-29
Abstract: Lastbolzen, der dazu angepasst ist, mit einer zum Treiben eines Schraubpfahls in den Boden geeigneten Maschine kombiniert zu werden, wobei der Lastbolzen Folgendes umfasst: eine äußere Oberfläche; eine sich zwischen gegenüberliegenden Enden erstreckende Längsachse; einen mittleren Abschnitt mit einem Mittelpunkt entlang der Längsachse; einen mit dem Bolzen kombinierten Sensor zum Messen darauf ausgeübter Kräfte; wobei der Sensor aus vier Messstreifen besteht, die unter Verwendung einer Differentialbrücken-Elektronikschaltung elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013012639-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Kompaktkupplung
IPC: B62D63/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Kupplung zum Verbinden eines mindestens eine Deichsel aufweisenden zweispurigen Anhängers mit einem nicht motorisierten Fahrzeug oder einem lediglich einen Hilfsantrieb aufweisenden Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad, mit zwei zusammenwirkenden und voneinander lösbaren Kupplungsteilen, von denen das eine ortsfest mit dem Fahrzeug und das andere mit der Deichsel zu verbinden ist, wobei die zusammenwirkenden Kupplungsteile einen Bolzen (1, 24) mit zylindrischer Mantelfläche sowie eine auf den Bolzen (1, 24) aufsteckbare und den Bolzen (1, 24) zumindest teilweise umgreifende Buchse (2, 25) oder Bolzenführung aufweisen, wobei die Buchse (2, 25) oder Bolzenführung mindestens eine Öffnung zum Einsetzen des Bolzens (1, 24) aufweist und die miteinander verbundenen Kupplungsteile um ihre gemeinsame Längsachse herum relativ zueinander drehbar sind und als Drehgelenk mit einem Freiheitsgrad wirken, wobei der Bolzen mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Schulter oder Nut (7, 29), die mindestens eine erste axial wirkende Lagerfläche bildet, aufweist und an der Buchse oder Bolzenführung ein mit der ersten axial wirkenden Lagerfläche zusammenwirkendes Gegenlager vorgesehen ist, wobei die Kupplungsteile Verriegelungsmittel aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie beim Aufstecken der Buchse (25) auf den Bolzen (24) automatisch einrasten und die Kupplungsteile sicher miteinander verbinden, und Entriegelungsmittel vorgesehen sind, um die Verriegelungsmittel zu entriegeln, so dass die Kupplungsteile voneinander gelöst werden können, und wobei deichselseitig ein oder mehrere weitere Gelenkmittel vorgesehen sind, durch welche die Kupplung mindestens einen weiteren Freiheitsgrad erhält, gekennzeichnet durch zwei als Verriegelungsmittel und Gegenlager wirkende, parallele, in der Buchse quer sowie zu beiden Seiten zu ihrer Längsachse angeordnete, federelastisch ausgebildete und/oder federnd gelagerte Bügel (33, 34).
Patent DE-202014003455-U1 (DE)
Title: Laufrad: Medizinisches Hilfsmittel für den therapeutischen Einsatz und als Mobilitätshilfe mit elektromotorischem Antrieb zur Laufunterstützung
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: Laufrad, mit einer Lenkstange (1) und einer an die Lenkstange (1) anschließenden Vorderradgabel (2) mit Vorderrad (3) sowie einem an die Vorderradgabel (2) angeschlossenem Trittbrett (4), welches Trittbrett (4) an anschließendem Hinterradgabel (6) ein Hinterrad (7) aufnimmt, wobei an dem Trittbrett (4) zumindest eine Sattelkonstruktion (9) über eine lösbare Schraub-Klemmverbindung (11) befestigt ist, an welche Sattelkonstruktion (9) ein Sattel 10 angeschlossen ist und wobei die Sattelkonstruktion (9) nach Lösen der Schraub-Klemmverbindung (11) in Längsrichtung des Laufrades nahezu stufenlos verschiebbar ist und somit der Abstand der Sattelkonstruktion (9) bzw. des Sattels 10 zur Lenkstange (1) nahezu stufenlos einstellbar ist. Durch diese hochstabile Sattelkonstruktion (9) mit der kraftschlüssigen Schraub-Klemmverbindung (11) erübrigt sich eine stabilisierende Stützverstrebung, die ein stufenloses Verschieben der Sattelkonstruktion (9) auf dem Trittbrett (4) ausschließen würde.
Patent DE-202014004941-U1 (DE)
Title: Adapter zur Halterung einer Kerze
IPC: F21V35/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Adapter (10) zum Halten einer Kerze, wobei der Adapter (10) eine Aufnahmevorrichtung für eine Kerze aufweist, welche Kerzen mit einem maximalen ersten Durchmesser halten kann, und der Adapter (10) eine Unterseite (16), Seitenflächen (14) und eine Oberseite (12) aufweist, wobei die Unterseite (16) als zumindest abschnittsweise ebener Boden gestaltet ist und die Seitenflächen (14) eine zumindest abschnittsweise um einen Zentralpunkt umlaufende Bogenform haben, und als äußeren Durchmesser einen zweiten Durchmesser festlegen, und die Aufnahmevorrichtung von der Oberseite (12) zugänglich ist, wobei der zweite Durchmesser größer, kleiner oder gleich dem ersten Durchmesser sein kann und bezogen auf den Zentralpunkt azentrische Haltemittel vorgesehen sind.
Patent DE-202014006180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Energiespeicherung für Fahrräder
IPC: B62M1/10
Filed: 2014-07-30
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Energiespeicherung für Fahrräder umfassend eine Welle, welche dazu ausgelegt ist, durch eine Antriebsvorrichtung gedreht zu werden, ein Federsystem und eine Kopplungseinheit, wobei die Kopplungseinheit dazu ausgelegt ist, eine in dem Federsystem gespeicherte potentielle Energie als Kraft auf die Welle zu übertragen.
Patent DE-202014007331-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Zugeben eines flüssigen, pastösen oder festen schüttfähigen Stoffes zu einem Getränk oder einer Speise
IPC: B65D81/36
Filed: 2014-09-15
Abstract: Hilfsmittel zum Zugeben eine flüssigen, pastösen oder festen schüttfähigen Stoffes zu einem Getränk oder einer Speise, wobei das Hilfsmittel (1) aus einem eigenstabilen aber verformbaren Material besteht und unter Bildung mindestens eines Aufnahmeraums (7, 7', 7'') für den Stoff hohlzylindrisch ausgebildet ist, mit einer ersten Öffnung am ersten Ende (3) und einer zweiten Öffnung am zweiten gegenüberliegenden Ende (5), wobei die erste Öffnung mit ersten Verschlussmitteln (4) verschlossen ist und die zweite Öffnung mit zweiten Verschlussmitteln (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (4) an der ersten Öffnung eine geringere Verschlusskraft aufweisen als die Verschlussmittel (6) an der zweiten Öffnung, so dass bei Erhöhung des Innendrucks im Aufnahmeraum (7, 7', 7'') die ersten Verschlussmittel (4) die erste Öffnung freigeben, während die zweite Öffnung von den zweiten Verschlussmittel (6) noch verschlossen ist.
Patent DE-202014007340-U1 (DE)
Title: Flexibles Verpackungsbehältnis
IPC: B65D33/01
Filed: 2014-09-15
Abstract: Flexibles Verpackungsbehältnis, insbesondere Kunststofffolienbeutel oder -sack für Schüttgüter, umfassend eine vordere und eine hintere Wand (2, 3) und einen zwischen diesen Wänden (2, 3) ausgebildeten Aufnahmeraum (15) für zu bevorratendes Gut, wobei die Wände (2, 3) zumindest teilweise aus einem Folienmaterial ausgebildet sind, mit einem über eine innere Lage (4) ausgebildeten Zwischenraum (14), der über die innere Lage (4) vom Aufnahmeraum (15) getrennt ist, und wobei über wenigstens eine in der inneren Lage (4) angeordnete Aufnahmeraumentlüftungsöffnung (7) eine Entlüftung des Aufnahmeraums (15) in den Zwischenraum (14) und über wenigstens eine weitere, eine Quernaht unterbrechende Entlüftungsöffnung (11) eine Entlüftung vom Zwischenraum (14) aus dem Verpackungsbehältnis (1) erfolgen kann, wobei die vordere Wand (2) frei von einer das Verpackungsbehältnis (1) in Umfangsrichtung verschließenden Längsnaht (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Lage (4) durch einen auf einer zum Zwischenraum (14) hin gerichteten Seite der vorderen Wand (2) angeordneten Streifen (4) ausgebildet ist, der über zwei zwischen oberen und unteren Quernähten (5.1, 5.2) verlaufende Längsnähte an der vorderen Wand (2) befestigt ist.
Patent DE-202014007918-U1 (DE)
Title: Elektro-Infrarot-Heizstrahlungs-Modul
IPC: F24C7/04
Filed: 2014-09-30
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, das Dieses Elektro-Infrarot-Heizstrahlungs-Modul (2) für den Einbau in Kachelöfen und in Kaminfeuerstätten entwickelt wurde und besitzt einen eingebauten keramischen Elektro-Infrarotstrahler (1) mit verschiedenen Stromaufnahme-Leistungen, der einerseits die Kachelinnenwandflächen eines Kachelofens mit den Wärmestrahlen unmittelbar erwärmt und den Aufstellraum durch eine milde Strahlung und weiter entstehende Konvektion erwärmt, andererseits den Wohnraum von einer Kaminfeuerstätte mit verschlossener Glas-Abschlussfronttüre vom Elektro-Infarotstrahlungs-Modul (2) direkt über die Heizstrahlen erwärmt. Die In einem Kachelofen umgesetzte Strahlung in Wärme wird durch die Kachelwand auf die Ofenoberfläche gleichmäßig weiter geleitet, wodurch der Aufstellraum hauptsächlich in Sitz- Und unteren fußnahen Raumbereich angenehm erwärmt wird. Je nach der Größe und Form des Kachelofen können bis zu 3 Infrarot-Heizstrahlungs-Module, entweder gerade neben einander oder auch in 45°abgewinkelter Form zu den Kachelinnenflächen gerichtet werden, wodurch auch die äußersten inneren Ecken eines Kachelofens mit der Infrarotstrahlung voll zu erreichen sind. Mit dieser intensiven Wärmestrahlung erfolgt so an den äußeren Kachelflächen überall eine gleichmäßige angenehme Oberflächentemperatur. Der Einbau eines Elektro-Infrarotstrahlungs-Moduls in einer Kaminfeuerstätte erreicht eine intensive direkte Raumerwärmung durch die geschlossene Glas-Frontabschlusstüre.
Patent DE-202014106206-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für eine als Hohlprofil ausgebildete Strebe in einem Möbelteil
IPC: F16B12/42
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) für eine als Hohlprofil ausgebildete Strebe (2) in einem Möbelteil, mit der die Strebe (2) mit einem Bauteil verbindbar ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (1) einen Einsteckabschnitt (3), der zum Einstecken in eine stirnseitige Öffnung (2a) der Strebe (2) an einen Innenquerschnitt Q des Hohlprofils der Strebe (2) angepasst ist, und wobei am Einsteckabschnitt (3) ein Vorsprung (6a, 6b, 7, 11) hervorstehend ausgebildet ist, der für ein Abtragen durch eine Berandungskante (2f, 2g, 2h, 2j) der stirnseitigen Öffnung (2a) der Strebe (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Einsteckabschnitt (3) eine Vertiefung (8, 12, 14) vorhanden ist, die bei einem Einsteckvorgang des Einsteckabschnitts (3) in die Strebe (2) durch die Berandungskante (2f, 2g, 2h, 2j) passiert wird, wobei die Vertiefung (8, 12, 14) zur Aufnahme von abgetragenem Material des Vorsprungs (6a, 6b, 7, 11) vorgesehen ist.
Patent DE-202015003721-U1 (DE)
Title: Energieautarkes schwimmendes Gerät zur Belüftung von stehenden Gewässer mittels Membrankompressor und Strömungserzeugung durch eine nach unten gerichtete Pumpe.
IPC: C02F7/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Energieautarkes schwimmendes Gerät zur Belüftung von stehenden Gewässern mittels eines Membrankompressors und Strömungserzeugung durch eine nach unten gerichtete Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät frei auf dem Gewässer schwimmend mit Photovoltaik-Zellen bestückt ist, die für die Energieversorgung des Membrankompressors und der Pumpe sorgen.
Patent DE-202015005424-U1 (DE)
Title: In der Höhe verstellbarer Arbeitstisch
IPC: A47B9/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: In der Höhe verstellbarer Arbeitstisch, umfassend einen Rahmen mit mindestens zwei zueinander im Abstand befindlichen Querwangen (3), die jeweils an beiden Enden an einem Tischbein (4, 5) angebracht sind, wobei an den Querwangen (3) eine Hebevorrichtung (9) vorgesehen ist, die ein tragendes Teil (17) für eine Tischplatte (7) sowie ferner eine Antriebseinheit (10) mit einem Elektromotor (12), einer Transmission (13, 14) und einer Verstell-Einheit (15), z. B. eine von dem Elektromotor über die Transmission getriebene Spindeleinheit umfasst, um das tragende Teil (17) der Hebevorrichtung und damit die Tischplatte (7) zu bewegen.
Patent DE-202015006546-U1 (DE)
Title: Windspiel
IPC: A63H33/40
Filed: 2015-09-22
Abstract: Windspiel (1), insbesondere Windspirale, umfassend eine sich in Längsrichtung (a) erstreckende Zentralachse (2), um die herum eine Anzahl Lamellen (3, 4) angeordnet ist, wobei zwei in Längsrichtung (a) aufeinander folgende Lamellen (3, 4) um einen Verdrehwinkel (α) zueinander um die Längsrichtung (a) verdreht angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Gruppe (3) von Lamellen und mindestens eine zweite Gruppe (4) von Lamellen vorhanden sind, wobei jeweils zwei in Längsrichtung (a) aufeinander folgende Lamellen (3, 4) einer jeden Gruppe um den Verdrehwinkel (α) zueinander um die Längsrichtung (a) verdreht angeordnet sind, wobei jeweils eine Lamelle (3) der ersten Gruppe und eine Lamelle (4) der zweiten Gruppe in Längsrichtung (a) an derselben axialen Position an der Zentralachse (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015008289-U1 (DE)
Title: Flügelbürste
IPC: A46B7/06
Filed: 2015-11-30
Abstract: Flügelbürste, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Halter 1 besteht, der an einem Ende ein oder mehre Aufnahmeschlitze 2 für daran beweglich befestigte Bürsten 3 besitzt, die durch Rotation des Halters 1 in Folge der Fliehkraft waagerecht angehoben werden.
Patent DE-202015008566-U1 (DE)
Title: Dekorelement und Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Dekorelement, insbesondere für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, mit einer Decklage, die ein Dekormaterial wie Leder-, Holz-, Carbon-Dekor oder dergleichen aufweist, wobei die Decklage eine Sichtseite und eine Rückseite hat, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite Sensoreinrichtungen vorgesehen sind, die integraler Bestandteil des Dekorelements sind.
Patent DE-202015009319-U1 (DE)
Title: Zeitanzeigesystem für die Ein- und Entnahme von Flüssigkeiten
IPC: G09F11/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Zeitanzeigesystem für die Ein- und Entnahme von Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass in der Öffnung eines Schiebers, auf einem mit Klebepunkten, der Größe des Behälters angepassten Symbolstreifen der Zeitpunkt der Entnahme eingestellt wird. 1.2 dass sich auf dem Deckel eines Behälters eine Drehscheibe befindet, mit der auf einer unterliegenden Skala der Zeitpunkt der Entnahme eingestellt wird. 1.3 dass der Symbolstreifen mit Schieber auch separat genutzt werden kann, wobei die Klebepunkte ein Herausrutschen des Streifens verhindern.
Patent DE-202015107078-U1 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomer-Zusammensetzung
IPC: C08L71/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Thermoplastische Elastomer-Zusammensetzung, umfassend: (i) thermoplastisches Vulkanisat, (ii) styrolhaltiges thermoplastisches Elastomer, und (iii) Styrol-Endblock-Modifikator.
Patent DE-202016000164-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Bierkrug
IPC: A47C27/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Aufblasbarer Bierkrug, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Luftmatratze in der Form eines dreidimensionalen Bierkruges darstellt.