baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037436-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zugreifen von einer Vorrichtung auf zumindest einen Rechner eines Rechnerverbundes
Inventor: FALKNER JUERGEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2009-08-13
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Zugreifen von einer Vorrichtung (210) auf zumindest einen ersten Rechner (230) eines Rechnerverbundes, um zumindest Teilaufgaben eines Anwendungsprogramms (212) auf dem ersten Rechner des Rechnerverbundes durchzuführen, wobei das Zugreifen auf den ersten Rechner (230) eine Authentifizierung mittels öffentlich zugänglicher Authentifizierungsinformationen über eine von der Vorrichtung unabhängige Zugangsvorrichtung (220) voraussetzt, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen (100) des Anwendungsprogramms (212) auf der Vorrichtung (210), wobei das Anwendungsprogramm fest eingebettete Authentifizierungsinformationen (214) aufweist, die das Anwendungsprogramm (212) gegenüber der Zugangsvorrichtung (220) authentifizieren; Authentifizieren (120) des Anwendungsprogramms (212) gegenüber der Zugangsvorrichtung (220) mittels der fest eingebetteten Authentifizierungsinformationen (214); und Authentifizieren (130) der Zugangsvorrichtung (220) gegenüber dem ersten Rechner (230) mittels der öffentlich zugänglichen Authentifizierungsinformationen der Zugangsvorrichtung, die von einer Zertifizierungsstelle (260) zertifiziert ist, der der erste Rechner (230) vertraut.
Patent DE-102009039119-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe und Anordnung mit Vakuumpumpe
Inventor: SCHWEIGHÖFER MICHAEL
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-08-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Anordnung mit einem Gegenflansch (2; 2'; 2") und einer Vakuumpumpe (1), welche einen schnell drehenden Rotor (12) und einen Pumpenflansch (4; 4'; 4") aufweist, mit einem Befestigungsmittel (30; 30") zum Befestigen des Pumpenflansches (4; 4'; 4") am Gegenflansch (2; 2'; 2"), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung einen Drehkörper (32; 44) umfasst, welcher mit dem Befestigungsmittel (30; 30") derart zusammenwirkt, dass im Fehlerfall der Pumpe auf das Befestigungsmittel (30; 30") einwirkende Scherkräfte verringert werden.
Patent DE-102009041744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Geschlossenhalten einer Fahrzeugtür während eines Unfalls
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: E05C21/02
Filed: 2009-09-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Geschlossenhalten einer Fahrzeugtür während eines Unfalls, wobei ein innerhalb der Tür angeordneter Deformationsaufnehmer (1) bei einer Verformung eines Türaußenteils (3) ein vorgespanntes Blockierelement (2) freigibt, wodurch das Blockierelement (2) von einer Halteposition in eine Blockierposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (2) in der Blockierposition die Bewegung eines Schließorgans (4), das als eine bewegliche Schließfalle ausgebildet ist, in einem Türschloss (6) derart einschränkt, dass sich das Türschloss (6) nicht öffnen kann.
Patent DE-102009045319-B4 (DE)
Title: Formateinstellvorrichtung
Inventor: HITSCHER THOMAS
IPC: B65H31/24
Filed: 2009-10-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Formateinstellvorrichtung für eine Stapelablage (10), die mindestens zwei nebeneinander liegende Einzelablagen (40) zur Aufnahme eines aus mehreren Blattlagen (8) gebildeten Stapels (16) aufweist, mit
 Begrenzungsmitteln (12, 42) zur Definition mindestens einer Abmessung der Einzelablagen (40),
 einer stationären ersten Führungseinrichtung (52, 76), an der die Begrenzungsmittel (12, 42) winklig oder quer zur Anlieferrichtung (A) der Stapel (16) unabhängig voneinander verstellbar gelagert sind.
 einer Antriebseinrichtung (60) zur Verstellung der Begrenzungsmittel (12, 42) entlang der ersten Führungseinrichtung (52, 76), und
 mindestens einer Kopplungseinrichtung (58), welche ausgebildet ist, eine temporäre Kopplung zwischen mindestens einem Begrenzungsmittel (12, 42) und der Antriebseinrichtung (60) zum Verstellen dieses mindestens einen Begrenzungsmittels (12, 42) herzustellen und, nachdem dieses mindestens eine Begrenzungsmittel (12, 42) eine gewünschte Position erreicht hat, wieder zu lösen, und 
 einer zweiten Führungseinrichtung (56), welche winklig oder quer zur Anlieferrichtung (A) der Stapel (16) beweglich gelagert ist und von der Antriebseinrichtung (60) angetrieben wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kopplungseinrichtung (58) zwei relativ zueinander bewegliche Klemmbacken und
 die zweite Führungseinrichtung (56) eine sich winklig oder quer zur Anlieferrichtung (A) der Stapel (16) erstreckende Klemmschiene, mit der die Klemmbacken der Kopplungseinrichtung (58) in lösbaren Klemmeingriff bringbar sind, aufweist.
Patent DE-102009053300-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: STALLKNECHT WILFRIED DR
IPC: A47C13/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2013-05-08
Abstract: Sitzmöbel (10) mit einem Grundgestell (12), mit einem mit dem Grundgestell (12) gelenkig verbundenen Sitzflächengestell (20) und mit einem mit dem Sitzflächengestell (20) fest verbundenen Sitzpolster (22), mit einem Rückenlehnengestell (30), das mit dem Grundgestell (12) gelenkig verbunden und unter das Sitzflächengestell (20) verschwenkbar ist, und mit Armlehnengestellen (40), die mit dem Grundgestell (12) gelenkig verbunden und unter das Sitzflächengestell (20) verschwenkbar sind, wobei das Sitzflächengestell (20), das Rückenlehnengestell (30) und die Armlehnengestelle (40) einzeln und unabhängig voneinander verschwenkbar sind, wobei das Sitzpolster (22) von der Seite gesehen eine Trapezform aufweist und das Trapez zwei benachbarte rechte Winkel, welche auf der Vorderseite des Sitzmöbels (10) angeordnet sind, sowie zwei weitere benachbarte Winkel ≠ 90°, die an der Rückseite des Sitzmöbels (10) angeordnet sind, aufweist, und wobei das Sitzpolster (22) durch die Trapezform über Stützelemente (13), welche das Rückenlehnengestell (30) in der aufgestellten Position stabilisieren, hinweg reichen kann, sodass beim Zusammenstellen...
Patent DE-102009057064-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Servolenkung und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: WESENBERG ANDRÉ
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-12-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Fahrzeug mit
 einem Aktuator (10) zum Erzeugen einer Lenkkraft (F) für eine Lenkeinrichtung des Fahrzeugs,
 einer elektrischen Batterie (24), die mit dem Aktuator (10) gekoppelt ist, um diesem elektrische Leistung zuzuführen,
 einer Beobachtungseinrichtung (26) zum Erfassen wenigstens einer Zustandsgröße zum Zustand der Batterie (24), wobei die Zustandsgröße eine Höhe der von der Batterie (24) bereitstellbaren Leistung bestimmt, und
 einer mit der Beobachtungseinrichtung (26) gekoppelten Steuereinrichtung (12) zum Steuern des Aktuators (10) derart, dass die erzeugte Lenkkraft (F) von der wenigstens einen Zustandsgröße abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinrichtung (12) den Aktuator (10) derart zu steuern ausgelegt ist, dass eine Maximalkraft (F max ) des Aktuators (10) von einer Versorgungsspannung (U) abhängt und bei einem gegebenen Spannungswert (U 2 , U 4 ) der Versorgungsspannung (U) die Maximalkraft (F max ) zusätzlich von der Zustandsgröße der Batterie (24) abhängig ist.
Patent DE-102009057864-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41A11/02
Filed: 2009-12-11
Granted: 2012-09-20
Abstract: Wechselsystem für zwei verschiedene Griffstücke (10) für eine Handfeuerwaffe umfassend wenigstens zwei verschiedene an einem ersten Griffstück (10) einer Waffe austauschbar anbringbare Läufe (13) für Geschosse unterschiedlichen Kalibers und/oder wenigstens zwei verschiedene an diesem ersten Griffstück (10) einer Waffe austauschbar anbringbare Magazine (19) für Patronen unterschiedlichen Kalibers, vorgesehenes Griffstück (10) des gleichen Waffentyps umfasst, an dem wenigstens eine Sicherungseinrichtung (14, 15) gegen Vertauschen vorgesehen ist, die die Anbringung eines Laufs (13) und/oder eines Magazins (19) eines größeren Kalibers an dem für ein kleineres Kaliber vorgesehenen zweiten Griffstück (10) verhindert.
Patent DE-102009058930-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F01N3/22
Filed: 2009-12-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: Ventilvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen mit einer Antriebseinheit einem Antriebsgehäuse, in dem die Antriebseinheit angeordnet ist, einer über die Antriebseinheit bewegbaren Ventileinheit, die zumindest aus einer Ventilstange und einem Ventilschließkörper besteht, einem Strömungsgehäuse, welches einen Fluideinlasskanal und einen Fluidauslasskanal aufweist, deren Verbindungsquerschnitt über den Ventilschließkörper regelbar ist, einem Druckerfassungsraum, der fluidisch mit dem Fluideinlasskanal verbunden ist und einem Drucksensor, der im Druckerfassungsraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (60) im Antriebsgehäuse (2) integriert ist und eine Druckerfassungsfläche (72) aufweist, die in einer Ebene angeordnet ist, deren Normale senkrecht zur Strömungsrichtung des Fluids in den Druckerfassungsraum (58) angeordnet ist.
Patent DE-102010005020-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Formkörpers aus einem wärmeleitenden Kompositmaterial zur Wärmeableitung
Inventor: BÖSE OLAF DR
IPC: C09K5/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verwendung eines Formkörpers zur Wärmeableitung in elektrisch angetriebenen Fahrzeugen und/oder zum Abführen von Verlustwärme aus Energiespeichern, wobei der Formkörper ein Kompositmaterial enthält oder aus diesem besteht und das Kompositmateriala) mindestens ein Polymer, Copolymer oder einen Blend aus mehreren Polymeren und/oder Copolymeren, sowieb) mindestens einen ersten Füllstoff mit einer Wärmeleitfähigkeit ≥ 40 WmK, gemessen gemäß DIN-EN 821-2, ausgewählt aus verkapselten Füllstoffen vom Kern-Schale-Typ, wobei der Kern ein Metall oder eine Metalllegierung enthält und die Schale aus einem keramischen Material besteht, enthält.
Patent DE-102010006363-B4 (DE)
Title: Umwuchtoptimierter Gelenkwellentilger
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16F15/12
Filed: 2010-01-29
Granted: 2014-10-23
Abstract: Anordnung, umfassend einen Gelenkwellentilger (1, 1') zur Anordnung an einer Kardanwelle, umfassend einen Schwungring (2) und eine Tilgernabe (3, 3'), wobei die Tilgernabe (3, 3') mittels eines Elastomers (4) mit dem Schwungring (2) verbunden ist, wobei der Schwungring (2) die Tilgernabe (3, 3') aufnimmt und umgibt, wobei der Schwungring (2) und die Tilgernabe (3, 3') konzentrisch zu einer Rotationsachse (5) angeordnet sind und wobei die Tilgernabe (3, 3') eine Aufnahme (6, 6') für einen Vorsprung (20, 20') eines mehrarmigen Flanschs (11, 11') aufweist, welche sich in Richtung der Rotationsachse (5) erstreckt und konzentrisch zu dieser angeordnet ist, und einen mehrarmigen Flansch (11, 11'), welcher einen zylindrischen Vorsprung (20, 20') aufweist und in der Aufnahme (6, 6') des Gelenkwellentilgers (1, 1') aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mehrarmige Flansch (11, 11') mit einer Gummigelenkscheibe (21) verschraubt ist, wobei in der Gummigelenkscheibe (21) ein mittiger Durchgang (22) ausgebildet Ist, in welchen sich der Vorsprung (20') erstreckt.
Patent DE-102010015378-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme und -verfahren für einen Drucksensor unter Fahrbedingungen
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02M65/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2015-04-09
Abstract: Diagnosesystem (18), das umfasst: ein Kraftstoffpumpenmodul (204), das eine erste Pumpe (108) aktiviert, wenn ein Motor (12) in einem Diagnosemodus arbeitet, wobei die erste Pumpe (108) Kraftstoff zu Kraftstoffeinspritzdüsen (104, 105) des Motors (12) über eine Kraftstoffverteilerleitung (24, 26) zuführt; und ein Diagnosesteuermodul (202), das ein Signal des gemessenen Drucks von einem Drucksensor (20) empfängt, das einen Druck der Kraftstoffverteilerleitung (24, 26) während des Diagnosemodus angibt, wobei das Kraftstoffpumpenmodul (204) auf der Basis eines vorbestimmten Entlastungsdrucks eines Druckentlastungsventils (110) ein Signal eines ersten befohlenen Kraftstoffdrucks, das um einen vorbestimmten Betrag geringer ist als der vorbestimmte Entlastungsdruck, und/oder ein Signal eines zweiten befohlenen Kraftstoffdrucks, das um einen vorbestimmten Betrag größer ist als der vorbestimmte Entlastungsdruck, zu der ersten Pumpe (108) sendet, und wobei das Diagnosesteuermodul (202) einen Fehler des Drucksensors (20) auf der Basis einer Motordrehzahl, die innerhalb eines vorbestimmten Drehzahlfensters liegt, und eines Vergleichs zwischen dem Signal des gemessenen Drucks und dem Signal des ersten befohlenen Kraftstoffdrucks und/oder einem korrigierten Entlastungsdruck des Druckentlastungsventils (20) detektiert.
Patent DE-102010016392-B4 (DE)
Title: Schnittstelle zur Anbindung einer Melde- und Testeinrichtung einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage an ein Gebäudeleitsystem, insbesondere in einem Bauwerk, und dazugehöriges Verfahren
Inventor: RANOSTAJ FRANK DIPL PHYS
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-04-11
Granted: 2016-02-18
Abstract: Schnittstelle (1, 1‘, 1‘‘) zwischen einem ersten Gebäudeleitsystem und einer Notlichtbeleuchtungsanlage (52) über die Daten der Notlichtbeleuchtungsanlage dem Gebäudeleitsystem zur Verfügung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (1, 1‘, 1‘‘) einen Schaltkreis (7, 7‘) zur Protokoll- und Pegelanpassung umfasst, der Daten eines seriellen Busses (33, 33‘, 33‘‘, 33‘‘‘) in ein Protokoll, das in dem Gebäudeleitsystem zur Datenkommunikation verwendet wird, umwandelt, und die Schnittstelle (1, 1‘, 1‘‘) einen Speicher (3, 3‘) für Daten umfasst, in dem Daten der Notlichtbeleuchtungsanlage (52) abgelegt sind, die von dem Gebäudeleitsystem ausgelesen werden, wobei der Schaltkreis (7, 7‘) zur Protokoll- und Pegelanpassung in Abhängigkeit des Gebäudeleitsystems austauschbar und so an ein zweites Gebäudeleitsystem anpassbar ist.
Patent DE-102010016733-B4 (DE)
Title: Konditioniervorrichtung und Verfahren zum Trocknen und Temperieren eines Schotterbetts
Inventor: BRUENING DIRK
IPC: E01B27/00
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-09-20
Abstract: Konditioniervorrichtung zum Trocknen und/oder Temperieren eines Schotterbetts (12) einer Eisenbahngleisanlage (10), wobei die Eisenbahngleisanlage (10) auf dem Schotterbett (12) aufliegende Schwellen (14) und auf den Schwellen (14) aufliegende Schienen (16) aufweist, mit  einem Fahrgestell (30) zur Fortbewegung der Konditioniervorrichtung (24),  einer mit dem Fahrgestell (30) verbundenen Auslassdüse (36) zum Einblasen von temperierter Luft in das Schotterbett (12) über mindestens einen zwischen zwei benachbarten Schwellen (14) positionierten Einblasbereich (26) und  mindestens einer mit dem Fahrgestell (30) verbundenen Abdeckplatte (42) zur im Wesentlichen luftdichten Abdeckung einer im Wesentlichen entgegen der Schwerkraftrichtung weisenden Oberseite eines in Fahrtrichtung neben den Schwellen (14) vorgesehenen Seitenstreifens (20) des Schotterbetts (12).
Patent DE-102010018922-B4 (DE)
Title: Rotationskopf für eine Vorrichtung zur Coronabehandlung von Oberflächen
Inventor: MORLOCK JÜRGEN
IPC: B29C59/10
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-09-04
Abstract: Rotationskopf für eine Vorrichtung zur Coronabehandlung eines Werkstücks, insbesondere einer Kunststoffbahn, der ein Grundelement (10) mit mindestens zwei hochspannungsbeaufschlagbaren Elektroden (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elektroden (12, 12a, 12b, 12c) in Umfangsrichtung des Rotationskopfs (1) sowie in radialer Richtung zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102010019076-B4 (DE)
Title: Optischer Rußpartikelsensor
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: G01N15/06
Filed: 2010-04-30
Granted: 2018-02-01
Abstract: Rußsensor (1), aufweisend: a) eine Lichtquelle (10) mit einem ersten Lichtleiter (40) und b) einen Lichtdetektor (20) mit einem zweiten Lichtleiter (50), wobei c) ein der Lichtquelle (10) abgewandtes Ende des ersten Lichtleiters (40) und ein dem Lichtdetektor (20) abgewandtes Ende des zweiten Lichtleiters (50) in einem Abgassystem anordenbar sind, so dass d) mittels des ersten Lichtleiters (40) ein in den ersten Lichtleiter (40) einstrahlbares Licht der Lichtquelle (10) in ein Rußpartikel aufweisendes Gas einstrahlbar ist und e) mittels des zweiten Lichtleiters (50) mindestens ein Lichtanteil des in das Gas einstrahlbaren Lichts zu dem Lichtdetektor (20) leitbar ist, wobei f) eine Rußpartikelkonzentration in dem Gas aufgrund des zu dem Lichtdetektor (20) leitbaren Lichtanteils bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass g) mindestens ein erster Bereich des ersten Lichtleiters (40) benachbart zu dem der Lichtquelle (10) abgewandten Ende und mindestens ein zweiter Bereich des zweiten Lichtleiters (50) benachbart zu dem dem Lichtdetektor (20) abgewandten Ende an einer Trägerkonstruktion (30) angeordnet sind, wobei h) die Trägerkonstruktion (30) ein Keramiksubstrat umfasst und i) an der Trägerkonstruktion (30) eine Heizstruktur (70) angeordnet ist.
Patent DE-102010026102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung von Aufbaumarkierungen für eine Fertigungsanlage, insbesondere im Fahrzeugbau
Inventor: GALLASCH ANDREAS DIPL -ING
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-07-05
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung von Aufbaumarkierungen (14, 15) für die Aufbaupositionen von Anlagebestandteilen (6, 7, 8) einer Fertigungsanlage in einer Halle, insbesondere einer Fertigungsanlage (2) im Fahrzeugbau, wobei in einem Verfahrensschritt auf der Basis eines virtuellen Aufbaus Aufbaumarkierungen (14, 15) dieser Aufbaupositionen in der Realität in einer Halle an Aufbauflächen am Hallenboden (4) und/oder an Hallenwänden für einen entsprechenden lagegenauen Aufbau der Anlagebestandteile (6, 7, 8) aufgezeichnet werden, und die Aufzeichnung der Aufbaumarkierungen (14, 15) mittels wenigstens eines Lasergeräts (10) mit Laserlicht (13) erfolgt, dergestalt, dass das Lasergerät (10) beabstandet zu der zu markierenden Aufbaufläche (4) angeordnet ist, und ein Laser-Steuerungsrechner (11) vorgesehen ist, der das Lasergerät (10) steuert und der unter Berücksichtigung des Aufstellungsorts des Lasergeräts (10) den Abstrahlwinkel für das Laserlicht (13) zur lagerichtigen Aufzeichnung der Aufbaumarkierungen (14, 15) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der konstruktive, virtuelle Aufbau der Fertigungsanlage (2) mit den zum Anlagenlayout (1) gehörenden Geometriedaten der Aufbaupositionen in einem CAD-System (Computer Aided Design-System) erstellt wird und dass die im CAD-System (12) gespeicherten Geometriedaten des Anlagenlayouts (1) mit den Aufbaupositionen in den Laser-Steuerungsrechner (11) übertragen werden, wobei bei der Aufzeichnung der Aufbaumarkierungen (14, 15) die Verlaufslinien sämtlicher Anlagebestandteile (6, 7, 8) der Fertigungsanlage (2) in geeigneten zugeordneten Funktionspositionen auf die Aufbauflächen aufgezeichnet werden, und dass zwei oder mehrere parallel gesteuerte und beabstandete Lasergeräte (10) zur Vergrößerung der vom Laserlicht (13) abgedeckten Fläche (A) verwendet sind, wodurch Abschattungen und/oder Verdeckungen vermeidbar sind, und dass die Lasergeräte (10) aus unterschiedlichen Positionen auf denselben Flächenbereich für dieselbe Aufbaumarkierung (14, 15) strahlen.
Patent DE-102010041091-B4 (DE)
Title: Fluid-Direkt-Kühlung der inneren Reaktionsraumwand eines Flugstromvergasers mit Kaltgasraum
Inventor: WUENSCHE ANDREAS
IPC: C10J3/48
Filed: 2010-09-21
Granted: 2012-04-26
Abstract: Ein Reaktor zur Vergasung aschefreier oder aschearmer Brennstoffe mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel bei Temperaturen bis 1900°C und Drücken bis zu 10 MPa weist einen Kühlschirm auf, der auf seiner dem Vergasungsraum zugewandten Seite eine poröse Schicht trägt. Der Kaltgasraum hinter dem Kühlschirm ist mit einem Kühlmedium beaufschlagt derart, dass das Kühlmedium durch den Kühlschirm und die poröse Schicht hindurch in den Vergasungsraum diffundiert. Hierdurch wird zwischen Kühlschirm und Heißgasstrom eine Fluidschicht mit Wärmedämmendem Charakter erzeugt. Durch die im Folgenden stattfindende Vermischung beider Gasphasen und deren gemeinsame Abfuhr aus dem Vergasungsraum bleibt die Wärmemenge dem Gasvolumen erhalten und kann später einer Nutzung zugeführt werden. Die über den Kühlschirm aus dem Prozess abzuführende Wärmemenge wird prinzipiell verringert.
Patent DE-102010044965-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur elektrischen Versorgung von Verbrauchern
Inventor: AUER CHRISTOPH
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Schaltungsvorrichtung zur elektrischen Versorgung von zumindest einem elektrischen Verbraucher (12), • mit zumindest einem Taster (18, 20, 22) in einem den zumindest einen elektrischen Verbraucher (12) enthaltenden elektrischen Stromkreis, • mit einer Parallelschaltung (14) aus einer Zeitschaltuhr (34) und einem weiteren Taster (16), • wobei die Parallelschaltung (14) in Reihe mit dem zumindest einen Taster (18, 20, 22) und mit dem zumindest einen elektrischen Verbraucher (12) geschaltet ist, • wobei die Zeitschaltuhr (34) durch einen Spannungsabfall über der Zeitschaltuhr (34) einschaltbar ist, • wobei dieser Spannungsabfall herstellbar ist durch Betätigen eines des zumindest einen Tasters (18, 20,22) oder des weiteren Tasters (16) aus deren Ruhestellung heraus und wobei • der zumindest eine Taster (18, 20, 22) ein Öffner und der weitere Taster (16) ein Schließer ist.
Patent DE-102010061214-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: ZÜRN ALEXANDER
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-12-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Bohrwerkzeug, mit einem Großbohrer (12), insbesondere einem Kronenbohrer, in welchem ein Zentrierbohrer (14) axial beweglich geführt ist, wobei die Axialbewegung des Zentrierbohrers (14) relativ zum Großbohrer (12) von mindestens einem Anschlag begrenzt ist, wobei mindestens ein Stift (24), der an dem Großbohrer (12), seinem Schaft (18) oder einem Übergang zwischen diesen gelagert ist, sich zum Zentrierbohrer (14) hin erstreckt, der Stift (24) an einem Befestigungskörper (26) ausgebildet ist, der eine Anlagefläche (46) aufweist, die an einer Gegenanlagefläche (52) des Bohrwerkzeugs (10) anliegt und die mindestens teilweise eine größere Quererstreckung als der Stift (24) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (24) in dem Großbohrer (12), seinem Schaft (18) oder einem Übergang zwischen diesen befestigt ist und in eine als Nut (22) ausgebildete Ausnehmung des Zentrierbohrers (14) zu dessen Drehmitnahme hineinragt und die Breite der Nut (22) dem Durchmesser des Stiftes (24) entspricht.
Patent DE-102010061328-B4 (DE)
Title: Reifendruckanzeige und Befestigungs- und Lösungswerkzeug für dieselbe
Inventor: HUANG WEN-HUO
IPC: B60C23/04
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-03-21
Abstract: Eine Reifendruckanzeigebefestigungs- und Lösungswerkzeug zum Befestigen und Lösen einer Reifendruckanzeige (10) an und von einer Luftdüse (30) eines Fahrzeugreifens mit der Reifendruckanzeige (10), umfassend einen Halter (11) und einen Lufteinlasssitz (12), der mit der Luftdüse (30) in dieser Reihenfolge verbunden sind, der Halter (11) und der Lufteinlasssitz (12) umfassen jeweils einen ersten Positionierungsrings (113) und einen zweiten Positionierungsrings (123), der an einem äußeren Umfang ausgebildet sind, der geringer ist, als der des ersten Positionierungsrings (113), gekennzeichnet durch: eine äußere Hülse (21) umfassend eine erste Aufnahmekammer (211) mit einem ersten inneren Verankerungsbereich (212), um den ersten Positionierungsring (113) zu verhaken; eine innere Hülse (22), welche in der ersten Aufnahmekammer (211) gehalten wird und welche eine zweite Aufnahmekammer (221) enthält mit einem zweiten inneren Verankerungsbereich (222), um den zweiten Positionierungsring (123) zu verhaken; und eine Antriebswelle (24) welche ein äußeres Rohr (241) und ein inneres Rohr (243) umfasst, dass in...