baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034862-B4 (DE)
Title: Batterie mit einem Zellverbund mehrerer Batteriezellen
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/211
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-09-22
Abstract: Batterie (B) mit einem Zellverbund mehrerer Batteriezellen (1), einer Kühlplatte (8) zu deren Kühlung und zwischen den Batteriezellen (1) angeordneten Wärmeleitelementen, die stoffschlüssig und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Kühlplatte (8) verbunden sind, gekennzeichnet durch elastische Wärmekontaktelemente, die jeweils eine Batteriezelle (1) und ein Wärmeleitelement thermisch miteinander verbinden und stoffschlüssig und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig an den Wärmeleitelementen oder den Batteriezellen (1) angebracht sind.
Patent DE-102008040900-B4 (DE)
Title: Gestapelte IC-Struktur und Verfahren zum Bilden einer gestapelten IC-Struktur
Inventor: EHLERS ERIC
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-07-31
Granted: 2023-07-06
Abstract: Gestapelte IC-Struktur (100, 200, 300, 400, 500, 600), die aufweist:einen integrierten Schaltkreis IC (102, 202, 302, 402, 502, 602) mit einer IC-Vorderseite (108, 408, 508, 608), einer IC-Rückseite (110, 410, 510, 610) und einem auf der IC-Vorderseite (108, 408, 508, 608) gebildeten ersten leitfähigen Element (112, 412, 512, 612, 662A);eine mit dem ersten leitfähigen Element (112) auf der IC-Vorderseite (108, 408, 508, 608) verbundene Chip-Durchkontaktierung (116, 416, 616, 665);ein Substrat (104, 204, 304, 404, 504, 604) mit einem auf einer Vorderfläche (122) gebildeten externen Schaltkreis (120, 220, 320, 420, 520, 620, 662), wobei der IC (102, 202, 302, 402, 502, 602) an der Vorderfläche (122) des Substrats anliegt und die Chip-Durchkontaktierung (116, 416, 616, 665) eine Verbindung zwischen dem ersten leitfähigen Element (112, 412, 512, 612, 662A) und dem externen Schaltkreis (120, 220, 320, 420, 520, 620, 662) bildet,eine Massefläche (118, 418, 518, 618, 718) auf der IC-Rückseite (110, 410, 510, 610); wobeidie Massefläche (118, 418, 518, 618, 718) eine Einstelleinrichtung (119) zum Einstellen eines Abstands zwischen der Massefläche (118, 418, 518, 618, 718) und der Chip-Durchkontaktierung (116, 416, 616, 665) aufweist, um Impedanzen anzupassen und Reflexionen an einer Übergangsfläche zwischen dem ersten leitfähigen Element (112, 412, 512, 612, 662A), der Chip-Durchkontaktierung (116, 416, 616, 665) und dem externen Schaltkreis (120, 220, 320, 420, 520, 620, 662) möglichst gering zu halten,ein Gehäuse (106, 206, 506, 606), in welchem der IC (102, 202, 302, 402, 502, 602) und das Substrat (104, 204, 304, 404, 504, 604) untergebracht sind; undeinen Wärmeableitungspfad zwischen der Massefläche (118, 418, 518, 618, 718) und dem Gehäuse (106, 206, 506, 606), undeinen Sockel (128) im Gehäuse (106, 206, 506, 606), wobei der Sockel (128) durch eine Aussparung (126) im Substrat (104, 204, 304, 404, 504, 604) mit der Massefläche (118, 418, 518, 618, 718) verbunden ist.
Patent DE-102008042581-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Extraktions- und Reaktionsvorrichtung
Inventor: CLAUSEN JAN DR
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2012-02-02
Abstract: Mikrofluidische Anordnung (14) zum Gewinnen und gegebenenfalls Bearbeiten eines Extraktes aus einer Probe und zum Überführers desselben in fließfähiger Form in einen mikrofluidischen Chip (12) mit – einem Extraktor (30), der eine komprimierbare Extraktionskammer (46) und mindestens eine Öffnung derselben aufweist, – einem Reaktor (32), der eine Reaktionskammer (62), eine mit der mindestens einen Öffnung des Extraktors kommunizierende Eintrittsöffnung, wobei die beiden Öffnungen ein Fließweg zwischen den Kammern definieren, eine Austrittsöffnung zur fluidischen Verbindung mit dem mikrofluidischen Chip (12) und eine Entlüftungsöffnung der Reaktionskammer (62) aufweist, und – einer in den Fließweg zwischen dem Extraktor und dem Reaktor (32) geschalteten Filteranordnung (34).
Patent DE-102008048223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Lenkradschiefstands
Inventor: REICHELT HELMUT DIPL -ING
IPC: B62D15/02
Filed: 2008-09-20
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Lenkradschiefstand eines Kraftfahrzeugs,- bei dem während zumindest einer Hinfahrt und während zumindest einer Rückfahrt des Fahrzeugs entlang einer Messstrecke Lenkwinkel des Lenkrads und in das Lenkrad eingeleitete Lenkmomente gemessen werden,- bei dem mittlere Lenkwinkel und mittlere Lenkmomente für die Hinfahrt und für die Rückfahrt berechnet werden,- bei dem ein Einfluss eines beim Lenken torsionsbelasteten Drehstabs aus den mittleren Lenkwinkeln herausgerechnet wird,- bei dem die Streckenneigung aus den mittleren Lenkwinkeln herausgerechnet wird,- bei dem der Schiefstand des Lenkrads aus der Differenz der korrigierten mittleren Lenkwinkel für Hinfahrt und Rückfahrt berechnet wird.
Patent DE-102008050684-B4 (DE)
Title: Membranvorrichtung
Inventor: AJHAR MARC
IPC: F02M33/00
Filed: 2008-10-07
Granted: 2010-09-30
Abstract: Membranvorrichtung zum Filtern und/oder Anreichern eines ersten Bestandteils aus einem Fluid,  mit einer Membranfläche, die für den zu filternden ersten Bestandteil des Fluids im wesentlichen permeabel ist,  mit einer Einstellvorrichtung (12), zum Verändern der Größe der Membranfläche, der das Fluid zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einstellvorrichtung (12) ein erstes und zweites Einstellelement (12a, 12b) aufweist, die relativ zueinander drehbar sind,  wobei das erste Einstellelement (12a) mehrere erste Durchlassungsausnehmungen (28a, 28b, 28c) aufweist,  wobei das zweite Einstellelement (12b) wenigstens eine zweite Durchlassausnehmung (30a, 30b, 30c) aufweist, die in der Ausgangsposition der Einstellvorrichtung (12) fluidisch mit allen ersten Durchlassausnehmungen (28a, 28b, 28c) des ersten Einstellelements (12a) verbunden ist,  wobei durch ein Drehen des zweiten Einstellelements (12b) relativ zum ersten Einstellelement (12a) die Anzahl der ersten Durchlassausnehmungen (28a, 28b, 28c) des ersten Einstellelements (12a), die fluidisch mit zweiten Durchlassausnehmungen (30a, 30b, 30c) des zweiten Einstellelements...
Patent DE-102008051094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umstülpen eines Bogens um eine Querachse während eines Förderns zwischen zwei Druckwerken einer Druckmaschine
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B41F21/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Umstülpen eines Bogens um eine Querachse während eines Förderns zwischen zwei Druckwerken einer Druckmaschine, mit einer Übertragungstrommel (10), die mindestens ein Greifersystem (14, 15) mit Greifern zum Halten des Bogens (6.1–6.3) am vorlaufenden Rand aufweist, mit einem Förderer (3, 4), der mindestens ein Greifersystem (1, 2) zur Übernahme des Bogens (6.1–6.3) von der Übertragungstrommel (10) am nachlaufenden Rand und zur Übergabe an Greifer mindestens eines Greifersystems (16, 17) eines Druckzylinders (11) des stromabwärts gelegenen Druckwerks aufweist, und mit mindestens einem Antrieb zum synchronen Umlauf der Übertragungstrommel (10), des Förderers (3, 4) und des Druckzylinders (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Förderer (3, 4) zwei um eine feste Achse (5) umlaufende Greifersysteme (1, 2) umfasst, deren Phasenlage (α) relativ zueinander auf die Bogenlänge einstellbar ist, wobei das vorlaufende Greifersystem (1) zur Übernahme des Bogens (6.1–6.3) von der Übertragungstrommel (10) am vorlaufenden Rand und das nachlaufende Greifersystem (2) zur Übernahme des Bogens (6.1–6.3) am nachlaufenden Rand ausgebildet sind.
Patent DE-102008057892-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Anzeigen
Inventor: NACHBAUR OLIVER
IPC: G09G3/36
Filed: 2008-11-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Integrierte elektronische Halbleitervorrichtung mit: einer Verstärkerstufe (AMP), die einen Eingang (INPOS) und einen Ausgang (PVCOM) zur Bereitstellung einer gemeinsamen Bezugsspannung (VCOMOUT) aufweist, und einer Steuerstufe, die den Eingang der Verstärkerstufe steuern kann, um die gemeinsame Bezugsspannung in Abhängigkeit von einer Temperatur der Anzeige zu ändern, wobei die Temperatur der Anzeige unter Verwendung eines an die Anzeige gekoppelten Thermistors (RNTC) bestimmt wird, und die elektronische Hableitervorrichtung einen Strom oder eine Spannung, der/die eine Widerstandsänderung des Thermistors angibt, erfassen und anhand des erfassten Stroms oder der erfassten Spannung eine Änderung der gemeinsamen Bezugsspannung durchführen kann, und die einen einzigen Pin (PRNTC) zur Verbindung des Thermistors mit der elektronischen Halbleitervorrichtung, einen Pin (PRT) zur Einstellung eines Schwellenwerts (TTH) für die gemeinsame Bezugsspannung (VCOMOUT) und einen Pin (POSET) zur Einstellung eines Spannungssprungs aufweist, wenn die Temperatur der Anzeige den Schwellenwert (TTH) erreicht
Patent DE-102008058327-B4 (DE)
Inventor: DEGER MICHAEL DIPL ING
IPC: B05D3/06
Filed: 2008-11-20
Granted: 2012-10-18
Abstract: The device has UV radiation sources arranged in series in a preset direction of relative movement of a body, where two of the sources are pivoted at respective axes from the direction. The axes run perpendicular to the direction and perpendicular to radiation directions for UV radiation such that the sources are aligned. Regions (B11, B14) of an upper surface (O) of a body are irradiated with the UV radiation by the sources in a reference relative position to the body. Partial regions (TB11, TB14) extend from the regions by preset values at interval (l) defined for a measurement variable. An independent claim is also included for a method for irradiating a body with an electromagnetic radiation.
Patent DE-102008061067-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, System und Verfahren, die magnetfeldempfindliche Elemente und Spulen umfassen und verwenden
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/08
Filed: 2008-12-08
Granted: 2015-07-02
Abstract: Integrierte Schaltung (180; 190), die folgende Merkmale aufweist:  einen Chip (122);  ein erstes magnetfeldempfindliches Element (126a), das an dem Chip (122) gebildet ist und so ausgebildet ist, dass es ein Magnetfeld in einem ersten Frequenzbereich erfasst und ein erstes Messsignal ausgibt;  eine erste Spule (124a), die an dem Chip (122) und um das erste magnetfeldempfindliche Element (126a) herum gebildet ist und so ausgebildet ist, dass sie ein Magnetfeld in einem zweiten Frequenzbereich, der höhere Frequenzen aufweist als der erste Frequenzbereich, erfasst und ein zweites Messsignal ausgibt;  ein zweites magnetfeldempfindliches Element (126b), das an dem Chip (122) gebildet ist und so ausgebildet ist, dass es ein drittes Messsignal ausgibt;  eine zweite Spule (124b), die an dem Chip (122) und um das zweite magnetfeldempfindliche Element (126b) herum gebildet ist und so ausgebildet ist, dass sie ein viertes Messsignal ausgibt;  einen ersten Verstärker (154), der so ausgebildet ist, dass er ein erstes Signal verstärkt, das eine Differenz zwischen dem ersten Messsignal und dem dritten Messsignal angibt; und  einen zweiten Verstärker (166), der so ausgebildet ist, dass er ein zweites Signal verstärkt, das eine Differenz zwischen dem zweiten Messsignal und dem vierten Messsignal angibt; und  eine Einrichtung (174), die so ausgebildet ist, dass sie ein auf dem ersten Signal basierendes Signal und ein auf dem zweiten Signal basierendes Signal kombiniert und ein Signal ausgibt, das ein Magnetfeld angibt, das auf das erste magnetfeldempfindliche Element (126a), das zweite magnetfeldempfindliche Element (126b), die erste Spule (124a) und die zweite Spule (124b) wirkt.
Patent DE-102009002421-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: SCHOEN LUDWIG
IPC: H01H15/10
Filed: 2009-04-16
Granted: 2021-09-16
Abstract: Elektrowerkzeugmaschine (10) mit einem Gehäuse (12), einem in dem Gehäuse (12) angeordneten elektrischen Antrieb (14a bis 14f) mit einem Schalter (16a bis 16f) zum Einschalten und Ausschalten des elektrischen Antriebs (14a bis 14f), und mit einer in einem Griffbereich (18) des Gehäuses (12) angeordneten Schaltknopfeinheit (20a bis 20f), die zur Betätigung des Schalters (16a bis 16f) des elektrischen Antriebs (14a bis 14f) über ein Schieberelement (22a bis 22f) mit dem Schalter (16a bis 16f) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schieberelement (22a bis 22f) zumindest teilweise in eine Polpaketeinheit (24a bis 24f, 26a bis 26f, 28a bis 28f) des elektrischen Antriebs (14a bis 14f) integriert ist.
Patent DE-102009005867-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN PETER
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-01-23
Granted: 2019-01-24
Abstract: Aufbaustruktur für ein Kraftfahrzeug mit einer an einer Aufbausäule durch Scharniere befestigten seitlichen Tür, welche durch ein Türschloss mit einer profilierten B-Säule des Aufbaus verbindbar ist, welcher ein äußeres und inneres Seitenteil umfasst, wobei das äußere Seitenteil mit einem zur B-Säule abgestellten Schenkel einem hinteren Stegblech der geschlossenen Tür mit einem geringen Abstand gegenübersteht, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schacht (8) der Aufbaustruktur (1) zwischen dem inneren und äußeren Seitenteil (4 und 5) eine sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Hohlträgerstruktur (11) angeordnet ist, welche durch miteinander verbundene Schachtverstärkungen (9, 10) gebildet wird und die Schachtverstärkungen (9, 10) mit einem vorderen Ende (12) an dem abgestellten Schenkel (6) des äußeren Seitenteils (5) abgestützt gehalten sind und mindestens ein hinteres Ende (14) der Schachtverstärkungen (9, 10) mit dem inneren Seitenteil (4) verbunden ist.
Patent DE-102009019144-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für insbesondere pulverige Stoffe zu einer diese verarbeitenden Einrichtung
Inventor: WALTER WOLFGANG
IPC: B29C48/92
Filed: 2009-04-29
Granted: 2011-02-17
Abstract: Zuführvorrichtung für insbesondere pulverige Stoffe zu einer diese verarbeitenden Einrichtung, insbesondere einen Extruder, umfassend ein Gehäuse mit einem den Stoff aufnehmenden Aufnahmebereich, der seitlich über wenigstens eine flexible Wand verfügt, die mittels wenigstens einem an ihr angreifenden beweglichen mechanischen Element bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (19) längs der Wand (8, 9) bewegbar ist, wobei die Wandaußenseite (12, 13) Unebenheiten (14, 15) aufweist, über die das Element (19) bewegt wird, und/oder das sich bei seiner Bewegung drehende Element (19) unrund ist.
Patent DE-102009028861-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung mit verringertem Anteil an Störlicht und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: GÖRING HERMANN
IPC: G01S7/481
Filed: 2009-08-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Messen mittels eines Lichtstrahls mit: einer Anordnung von Linsen (100) entlang einer optischen Achse (110); einem an einer der Linsen angebrachten Prisma (120) mit einer Schrägfläche (130) zum Einkoppeln des von einer seitlich zur optischen Achse angeordneten Lichtquelle (140) auftreffenden Lichtstrahls auf die optische Achse (110), so dass der Lichtstrahl durch die Anordnung von Linsen (100) entlang der optischen Achse (110) hindurch treten kann; einem Empfänger (150) zum Empfang eines von einem Objekt reflektierten Anteils des Lichtstrahls; und einer Abdeckeinrichtung (160) für mindestens einen Bereich des Prismas, der einen Anteil des Lichtstrahls als Störlicht zum Empfänger lenkt, wobei die Abdeckeinrichtung über einen rechtwinklig zur optischen Achse des Prismas liegenden Querschnitt um einen Überstand hinausragt.
Patent DE-102009033275-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: FREIMUTH MICHAEL
IPC: H01H3/28
Filed: 2009-07-09
Granted: 2011-05-19
Abstract: Leistungsschalter mit Schaltkontakten, die über eine Schaltwelle geöffnet werden, welche im Auslösefall mittels eines Auslöseschiebers eines Auslösers (1), insbesondere eines Arbeitsstromauslösers, betätigt wird, indem der Auslöseschieber (2) die Schaltwelle mittels einer Auslösewelle eines Schaltschlosses bewegt,  wobei der Auslöser (1) eine elektrische Spule (4) aufweist, in die hinein sich ein Anker (5) erstreckt, der im Auslösefall durch elektromagnetische Anziehungskräfte in die Spule (4) gezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Spule (4) zur Verstärkung der Anziehungskräfte ein als Anschlag für den Anker (5) dienender ortsfester Gegenanker (10) angeordnet ist,  dass zur Vergrößerung des Verschiebewegs des Auslöseschiebers (2) die Bewegung des Ankers (5) mittels einer Mechanik (9) auf die Bewegung des Auslöseschiebers (2) übertragen wird, dass der Anker (5) und der Gegenanker (10) einander zugewandte flache Stirnseiten (11, 12) aufweisen,  dass die Mechanik (9) eine Kulisse (17) aufweist und dass mittels der Kulisse (17) der Kraft-Weg-Verlauf der...
Patent DE-102009035528-B4 (DE)
Title: Kühlhaus
Inventor: BÜCHELE MICHAEL
IPC: E04H5/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2014-12-24
Abstract: Kühlhaus, umfassend eine Tragkonstruktion (101) und daran befestigte, nebeneinander angeordnete Sandwichpaneele (102-x), deren einander jeweils zugewandte Seiten zueinander komplementär ausgebildete, ineinander gesteckte Profile (102-x-1, 102-x-2) aufweisen und die aus mehreren übereinander angeordneten und jeweils zumindest teilweise miteinander verbundenen Schichten bestehen, die wenigstens eine Dämmstoffschicht (1021), eine über der Dämmstoffschicht (1021) angeordnete und mit dieser verbundene, die außen am Kühlhaus zu liegen kommende Schicht bildende, obere Deckschicht (1022) und eine unter der Dämmstoffschicht (1021) angeordnete und mit dieser verbundene untere Deckschicht (1023) umfassen, wobei die Sandwichpaneele (102-x) wenigstens teilweise mittels das Profil (102-x-1) von wenigstens einem von zwei benachbarten Sandwichpaneelen durchdringender Schrauben (105) an der Tragkonstruktion (101) befestigt sind und wobei die obere Deckschicht (1022) und die untere Deckschicht (1023) zumindest auch Teile des seitlichen Profils (102-x-1, 102-x-2) des jeweiligen Sandwichpaneels (102-x) bedecken und sich von der das Profil (102-x-1, 102-x-2) aufweisenden Seite des Sandwichpaneels (102-x) her in die Dämmstoffschicht (1021) hinein erstrecken und dort enden, dadurch gekennzeichnet, dass die das Profil durchdringenden Schrauben (105) die obere und untere Deckschicht (1022, 1023) insgesamt mindestens dreimal durchdringen, indem die in der Dämmstoffschicht (1021) endenden Endabschnitte der oberen und/oder unteren Deckschicht (1022, 1023) so ausgebildet und die die beiden Deckschichten durchdringenden Schrauben (105) so angeordnet sind, dass sie mindestens auch einen der Endabschnitte durchqueren.
Patent DE-102009037998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Basisstation und mehreren Transpondern
Inventor: FRIEDRICH ULRICH DIPL ING
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-08-20
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Basisstation (BS1) und mehreren Transpondern (T1, T2, TN), wobei von der Basisstation (BS1) • aus den mehreren Transpondern (T1, T2, TN) eine Gruppe mit wenigstens zwei Transpondern (T1, T2, TN) ausgewählt wird, • aus der Gruppe der Transpondern (T1, T2, TN) ein erster Transponder (T1) ausgewählt wird, • mit dem ersten Transponder (T1) eine Sitzung (S1A, S1B) zum Austausch von Daten vereinbart wird, wobei die Sitzung (S1A, S1B) ein Anfangszeitpunkt und ein Endzeitpunkt aufweist, • mit dem ersten Transponder (T1) während der Sitzung (S1A, S1B) Daten ausgetauscht werden, dadurch gekennzeichnet, dass von der Basisstation während der Sitzung (S1A, S1B) des ersten Transponders (T1) ein zweiter Transponder (T2) der Gruppe ausgewählt und mit dem zweiten Transponder (T2) eine Sitzung (S1A, S1B) vereinbart wird.
Patent DE-102009046224-B4 (DE)
Title: Handgriff für einen Staubsauger
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L9/32
Filed: 2009-10-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Handgriff (20) zum Tragen eines Staubsaugers (10) mit einem Innen- (30) und einem Außenteil (40), wobei das Außenteil (40) das Innenteil (30) zirkular umschließt, und der Handgriff (20) eine Stoßseite (21) und eine der Stoßseite (21) gegenüberliegende Gegenseite (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke (41) des Außenteils (40) an der Stoßseite (21) größer ist als die Wandstärke (42) des Außenteils (40) an der Gegenseite (22).
Patent DE-102009053803-B4 (DE)
Title: Lagerbehälter für wassergefährdende Fluide
Inventor: ANETSBERGER ALOIS
IPC: B65D90/12
Filed: 2009-11-18
Granted: 2011-12-22
Abstract: Lagerbehälter (1) für wassergefährdende Fluide, der im unteren Bereich eine Hochwasserzulaufleitung (9) mit einem im Normalzustand geschlossenen Hochwasserventil (7) aufweist, und das freie Ende der Hochwasserzulaufleitung (9) in Bodennähe angeordnet ist, wobei das Hochwasserventil (7) eine Betätigungseinrichtung aufweist, die bei Erreichen eines bestimmten Wasserspiegels außerhalb des Lagerbehälters (1) das Hochwasserventil (7) automatisch öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass Befüll- und Entnahmeleitungen (6, 10) für das im Lagerbehälter (1) gelagerten wassergefährdenden Fluid vorgesehen sind, die jeweils Rückschlagventile (4, 12) aufweisen, sowie Verschlussventile (5, 11), die über mindestens eine Wassersensor-Sonde (16) in den geschlossenen Zustand geschaltet werden, wenn diese einen Hochwasserstand detektiert und im Inneren eine elastische Innenhülle (2) vorgesehen ist, in der das wassergefährdende Fluid gelagert ist, wobei der Raum (16) außerhalb der Innenhülle (2) mit der Hochwasserzulaufleitung (9) kommuniziert.
Patent DE-102009056842-B4 (DE)
Title: Verringerung eines Nebensprechens bei globalen Satellitennavigationssystemen
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: G01C21/04
Filed: 2009-12-03
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren umfassend: Empfangen eines ersten globalen Satellitennavigationssystemsignals (106), welches einem ersten Satelliten (102) zugeordnet ist, wobei das erste globale Satellitennavigationssystemsignal (106) darauf moduliert eine erste Chipsequenz, welche einem ersten Direktsequenzspreizcode zugeordnet ist, und eine zweite Chipsequenz, welche einem zweiten Direktsequenzspreizcode zugeordnet ist, aufweist, wobei der erste Spreizcode eine erste Codezeitdauer aufweist und der zweite Spreizcode eine zweite Codezeitdauer aufweist, wobei die erste Codezeitdauer länger als die zweite Codezeitdauer ist; Empfangen eines zweiten globalen Satellitennavigationssystemsignals (108), welches einem zweiten Satelliten (104) zugeordnet ist, wobei das zweite globale Satellitennavigationssystemsignal (108) darauf moduliert eine dritte Chipsequenz, welche dem ersten Spreizcode zugeordnet ist, und eine vierte Chipsequenz, welche dem zweiten Spreizcode zugeordnet ist, aufweist; Auswählen einer Startzeit für eine Integration des ersten globalen Satellitennavigationssystemsignals (106) in Abhängigkeit einer Eigenschaft der ersten Chipsequenz bezogen auf die dritte Chipsequenz; Integrieren des ersten globalen Satellitennavigationssystemsignals (106) auf Grundlage der gewählten Startzeit; und...
Patent DE-102009059983-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands einer Klimatisierung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELMS KARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands einer Klimatisierung (1) eines Innenraums (19) eines Kraftfahrzeugs (3), mit:- Ermitteln einer eine erste Temperatur eines mittels der Klimatisierung (1) des Kraftfahrzeugs (3) durch eine erste Ausblasöffnung (13) in den Innenraum (19) eingeblasenen Luftstroms kennzeichnenden ersten Temperaturgröße (29),- Ermitteln einer eine zweite Temperatur bei einem Ausblasfluidpfad einer verschließbaren zweiten Ausblasöffnung (15) kennzeichnenden zweiten Temperaturgröße (31),- Ermitteln eines Öffnungszustands der verschließbaren zweiten Ausblasöffnung (15) in Abhängigkeit von der ersten Temperaturgröße (29) und der zweiten Temperaturgröße (31).