baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101139-U1 (DE)
Title: Einbaubox mit Beleuchtung für den Einbau in einer Wandnische oder Aussparung
IPC: F21V21/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Einbaubox (1) für den Einbau in einer Wandnische- oder Aussparung, umfassend: – eine geschlossenflächige Kavität mit einer raumseitigen Zugangsöffnung (10), – eine Beleuchtungsvorrichtung (40), – Befestigungsmittel (41), – eine Aussparung, die im Bereich der Kavität vorgesehen ist und die zur Aufnahme der Beleuchtungsvorrichtung (40) ausgelegt ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (40) in der Aussparung sitzt und die Befestigungsmittel (41) eine Höhenverstellbarkeit der Beleuchtungsvorrichtung (40) in Bezug zu einer Fläche der Kavität ermöglichen, welche die Beleuchtungsvorrichtung (40) umgibt.
Patent DE-202016102788-U1 (DE)
Title: Lärmschutzgabione
IPC: E01F8/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Lärmschutzgabione (1) bestehend aus einem Gitterkäfig (1a, 1b) und einem darin angeordneten plattenförmigen Dämmelement (5), das den Gitterkäfig in zwei Teilräume (25, 26, 27) aufteilt, wobei im Dämmelement (5) Positionierungslöcher (24) angeordnet sind, durch die ein Verbindungshaken (2) geführt ist, der mit beidseitig angeordneten Schlaufen (22a, 22b) in die gegenüberliegenden Gitterfronten (3, 4) der Lärmschutzgabione (1) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verbindungshaken (2) den Durchmesser vergrößernde Anlageelemente (20) angeordnet sind, die sich an der einen Seite des Dämmelements (5) im Bereich des jeweiligen Positionierloches (24) anlegen.
Patent DE-202016105397-U1 (DE)
Title: Doppelschienensystem für einen Aufbewahrungsbehälter
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Schiebbare Aufbewahrungsfachanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Aufbewahrungsbehälter, der durch eine Doppelschienenanordnung, die von gegenüberliegenden Sätzen von Schienenträgern und zusammenwirkenden gegenüberliegenden Sätzen von Schienen definiert wird, schiebbar in einer Aufbewahrungsbehälterhalterung aufgenommen ist; wobei die gegenüberliegenden Sätze von Schienenträgern und die zusammenwirkenden gegenüberliegenden Sätze von Schienen jeweils vertikal und seitlich voneinander versetzt sind.
Patent DE-202016107202-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, die leitfähige Polymere verwendet
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Lichtemittierende Baugruppe, die Folgendes umfasst: eine erste Elektrode; eine zweite Elektrode, die sich parallel zur ersten Elektrode erstreckt; und einen LED-Streifen, der mehrere LEDs in einer Halbleiterdruckfarbe, die auf der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist, umfasst und dazu konfiguriert ist, eine erste Emission zu emittieren, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode aus einem elektrisch leitfähigen Polymer bestehen, das dazu konfiguriert ist, Wärme von den mehreren LEDs weg zu führen.
Patent DE-202017000392-U1 (DE)
Title: Ausgleichsfuß einer höhenvestellbaren Stütze für Sattelanhänger oder dergleichen
IPC: B60S9/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ausgleichsfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelanhänger oder dergleichen, der am unteren Endbereich des aus- und einfahrbaren Stützeninnenrohres (15) angebracht ist und wenigstens ein, an einer zur Längsrichtung des Sattelanhängers (10) quer liegenden Achse eines Schwenklagers (13), gelagertes Ausgleichselement (15) besitzt, welches sich auf einer darunter angeordneten Fußplatte (18) abrollen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (16) mindestens teilweise eine Abwälzfläche (16a) mit einer Kontur aufweist, bei der sich der Abwälzradius in Ausgleichsrichtung AR vom Größtradius R bis zum Kleinstradius r verringert.
Patent DE-202017001721-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Scherenhubtische
IPC: B66F7/06
Filed: 2017-03-31
Abstract: Fangvorrichtung für Motor getriebene Scherenhubtische mit Spindel oder Flachriemen-Antrieb,
Patent DE-202017004804-U1 (DE)
Title: Regenschirm zum Joggen
IPC: A45B25/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Regenschirm zum Joggen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell zwei parallele Schäfte (1a, 1b) aufweist, dezentral positioniert, links und rechts in Bezug auf den Mittelpunkt der schützenden Bahne (8).
Patent DE-202017006171-U1 (DE)
Title: Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-11-06
Abstract: Zellkontaktierungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung (100), die mehrere Zellgruppen (102) umfasst, welche jeweils eine oder mehrere elektrochemische Zellen (104) umfassen, wobei jede elektrochemische Zelle (104) ein erstes Zellterminal (120) und ein zweites Zellterminal (122) aufweist, wobei die elektrochemischen Zellen (104) längs einer Längsrichtung (114) der elektrochemischen Vorrichtung (100) aufeinander folgen, die ersten Zellterminals (120) der elektrochemischen Zellen (104) in einem ersten Zellterminalbereich (126) der elektrochemischen Vorrichtung (100) längs der Längsrichtung (114) aufeinander folgen und die zweiten Zellterminals (122) der elektrochemischen Zellen (104) in einem zweiten Zellterminalbereich (128) der elektrochemischen Vorrichtung (100) längs der Längsrichtung (114) aufeinander folgen, wobei das Zellkontaktierungssystem (140) mindestens einen Zellverbinder (142) zum elektrisch leitenden Verbinden von Zellterminals einer ersten Zellgruppe (102a) mit Zellterminals einer zweiten Zellgruppe (102b) umfasst, wobei der Zellverbinder (142) einen ersten Kontaktbereich (148) zum Kontaktieren der Zellterminals der ersten Zellgruppe (102a) und einen zweiten Kontaktbereich (150) zum Kontaktieren der Zellterminals der zweiten Zellgruppe (102b) umfasst, wobei mindestens ein Zellverbinder (142) sich schräg zu der Längsrichtung (114) von Zellterminals (120) der ersten Zellgruppe (102a) in dem ersten Zellterminalbereich (126) zu Zellterminals (122) der zweiten Zellgruppe (102b) in dem zweiten Zellterminalbereich (128) erstreckt und wobei mindestens ein Zellverbinder (142) in mindestens einem seiner Kontaktbereiche (148, 150) mindestens einen elastisch und/oder plastisch verformbaren Kompensationsabschnitt (180) aufweist, welcher zwei Abschnitte (178) des Kontaktbereichs (148, 150), die zum Kontaktieren verschiedener Zellterminals (120, 122) derselben Zellgruppe (102) vorgesehen sind, miteinander verbindet.
Patent DE-202017100243-U1 (DE)
Title: Konstruktionselement
IPC: E04F13/075
Filed: 2017-01-18
Abstract: Konstruktionselement (10) in Gestalt eines sandwichartig aufgebauten Dämmpaneels oder Fassadenplatte, wobei das Konstruktionselement (10) eine Dämmschicht (1) aus mineralischem Dämmstoff oder aus Erdöl basierendem Dämmstoff und eine erste sowie eine zweite Deckplatte (2, 3) aus einem relativ zu dem Material der Dämmschicht (1) harten Material aufweist, wobei die beiden Deckplatten (2, 3) jeweils mit einer von zwei gegenüberliegenden Außenseiten der Dämmschicht (1) verbunden sind, insbesondere stoffschlüssig und vorzugsweise durch Klebung, dadurch gekennzeichnet, dass das Konstruktionselement (10) ferner mindestens eine Außen-Deckplatte (4) aufweist, die mit der ersten oder zweiten Deckplatte (2, 3) verbunden ist, wobei die mindestens eine Außen-Deckplatte (4) in einer Ebene verläuft, welche verschieden von der Ebene ist, in welcher die Deckplatte (2, 3) verläuft, mit welcher die mindestens eine Außen-Deckplatte (4) verbunden ist, und wobei die Ebene, in welcher die mindestens eine Außen-Deckplatte (4) verläuft, zumindest bereichsweise nicht parallel zu der Ebene ist, in welcher die Deckplatte (2, 3) verläuft, mit welcher die mindestens eine Außen-Deckplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-202017100471-U1 (DE)
Title: Quaderförmiges Steinelement mit elektronischer Baugruppe
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-01-30
Abstract: Quaderförmiges Steinelement (1, 101, 201) mit einer befahrbaren Oberseite (2, 202), einer parallel zur Oberseite (2, 202) ausgebildeten Unterseite (3, 103, 203) und Seitenflächen (4, 5, 6, 104), wobei eine elektronische Baugruppe (7) zur Detektion der Anwesenheit eines Fahrzeugs in das Steinelement (1, 101, 201) integriert ist.
Patent DE-202017103524-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventilarmatur
IPC: F16K24/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Entlüftungsventilarmatur für ein in einer Warmwasserheizung befindliches Anlagenteil, wie etwa einen Heizkörper, einen Heizkreisverteiler oder dergleichen, mit einem einen Innenkanal (12) aufweisenden Anschlussteil (5, 5.1), ausgestattet mit Mitteln zum Anschließen des Anschlussteils (5, 5.1) an ein solches Anlagenteil, an welches Anschlussteil (5, 5.1) ein das Entlüftungsventil (2, 2.1) als Armatur tragender drehbarer Stellkörper (4, 4.1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (5, 5.1) einen in radialer Richtung nach außen weisenden Lagerabschnitt (6) aufweist und bei der der Stellkörper (4, 4.1) ringförmig ausgeführt ist, den Lagerabschnitt (6) einfasst und um diesen drehbar ist, wobei die Außenseite des Lagerabschnitts (6) in Fluidverbindung mit dem Innenkanal (12) steht und wobei der Stellkörper (4, 4.1) über zumindest eine Dichtung (11, 11.1) an dem Lagerabschnitt (6) abgestützt ist.
Patent DE-202017106495-U1 (DE)
Title: Beheizbarer flexibler Schlauch mit aufgebrachtem Heizelement
IPC: H05B3/58
Filed: 2017-10-26
Abstract: Flexibler länglicher Schlauch (10; 20a; 20b; 30a; 30b) mit mindestens einer nach außen gerichteten Oberfläche (11; 21a; 21b; 31a; 31b) aus Nichtleitermaterial, insbesondere aus Kunststoff oder Kautschuk, auf welcher zumindest über einen ersten axialen Abschnitt längs der Schlauchachse eine elektrisch betreibbare Heizeinrichtung aufgebracht ist, die die Oberfläche (11; 21a; 21b; 31a; 31b) in Umfangsrichtung im Wesentlichen gleichmäßig beheizen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung eine auf die Oberfläche (11; 21a; 21b; 31a; 31b) aus Nichtleitermaterial aufgebrachte, chemisch fest mit dieser verbundene, die Oberfläche (11; 21a; 21b; 31a; 31b) über den ersten axialen Abschnitt zumindest teilweise bedeckende, elektrisch leitfähige Beschichtung (12; 22a; 22b; 32a; 32b'; 32b''; 32b'''; 32b'''') aufweist.
Patent DE-202017106696-U1 (DE)
Title: Steinzeugfliese
IPC: G01N33/38
Filed: 2017-11-06
Abstract: Steinzeugfliese, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliese eine mittlere Eindringtiefe von Wasser aufweist, die in einem 2h-Vakuumversuch Farbeindringversuch bei 200 mbar 200 bis 1500 µm, insbesondere 300 bis 1500µm beträgt und/oder dass in einem an eine Rückseite angrenzenden Bereich der Fliese in einem Eintauchversuch bei Normaldruck eine Durchdringungsgeschwindigkeit in einer Richtung senkrecht zur Rückseite der Fliese bei ca. 30 bis 50µm/h und/oder in einer Richtung parallel zur Rückseite bei ca. 150/h bis 200µm/h liegt.
Patent DE-202017107180-U1 (DE)
Title: Teetasse aus Keramik mit Vorkehrungen zum Verbrühungsschutz
IPC: A47J41/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Teetasse aus Keramik mit Vorkehrungen zum Verbrühungsschutz, umfassend einen Teetassenkörper (1), wobei mit einer Innenwand des Teetassenkörpers (1) eine erste Wärmeisolationsschicht (3) fest verbunden ist, im Inneren des Teetassenkörpers (1) eine erste Vakuumschicht (2) angeordnet ist, mit dem Bodenabschnitt des Teetassenkörpers (1) eine Silikongummi-Unterlegscheibe (4) fest verbunden ist, am Kopfabschnitt des Teetassenkörpers (1) ein Tassendeckel (5) angeordnet ist, mit dem Kopfabschnitt des Tassendeckels (5) ein erster Wärmeisolationsblock (8) fest verbunden ist, mit dem Kopfabschnitt des ersten Wärmeisolationsblocks (8) ein Handgriff (9) fest verbunden ist, im Inneren des Handgriffs (9) eine zweite Vakuumschicht (10) angeordnet ist, im Bodenabschnitt des Tassendeckels (5) und gerichtet zum Inneren des Teetassenkörpers (1) ein Verschlussstopfen (6) fest verbunden ist, im Bodenabschnitt des Verschlussstopfens (6) und gerichtet zum Inneren des Teetassenkörpers (1) eine zweite Wärmeisolationsschicht (7) fest verbunden ist, an der rechten Seite des Teetassenkörpers (1) ein Griff (12) angeordnet ist, mit der äußeren Oberfläche des Griffs (12) eine vierte Wärmeisolationsschicht (13) fest verbunden ist, mit beide Enden des Griffs (12) jeweils ein zweiter Wärmeisolationsblock (14) fest verbunden ist, die linke Seite des zweiten Wärmeisolationsblocks (14) den Teetassenkörper (1) berührt, an der äußeren Oberfläche des Teetassenkörpers (1) eine Befestigungsrille (19) vorgesehen ist, mit einer Innenwand der Befestigungsrille (19) ein Befestigungsstopfen (15) fest verbunden ist, im Inneren des Griffs (12) eine selbstschneidende Schraube (16) angeordnet ist, und ein Gewindeende der selbstschneidenden Schraube (16) sich nacheinander durch den Griff (12), den zweiten Wärmeisolationsblock (14) und den Teetassenkörper (1) erstreckt und mit dem im Inneren des Teetassenkörpers (1) angeordneten Befestigungsstopfen (15) eine Gewindeverbindung bildet.
Patent DE-202017107311-U1 (DE)
Title: Gewebtes textiles Flächengebilde
IPC: D03D13/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Textiles, gewebtes Flächengebilde (10), das eine umlaufende Webkante (11) aufweist, an der Kettfäden (20) mit einer vorbestimmten Länge frei überstehen, wobei die überstehenden Abschnitte der Kettfäden (20) eine Anzahl von Knoten (30) bilden, wobei jeweils eine Anzahl benachbarter überstehender Kettfäden einen Knoten bilden, sodass die Knoten weitgehend gleichmäßig verteilt um die Webkante (11) herum angeordnet sind.
Patent DE-202018102428-U1 (DE)
Title: Elektrochemisches Einwirksystem auf den HIV-Virus im menschlichen Körper mittels Kathodenstrom
IPC: A61N1/20
Filed: 2018-05-02
Abstract: Konstruktion der Elemente eines elektrochemischen Systems für die Einwirkung auf den HIV-Virus unter Kathodenstrom im Organismus des Menschen und die Lokalisierung der positiv geladenen Wasserstoff-Ionen (H+), die im Blut im übergeformten Eiweißstoff enthalten sind, sowie ihre Umwandlung in Wasserstoffmoleküle, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion der Elemente des elektrochemischen Systems aus einem stationären, mit dem biegsamen Leiter an die positive Schiene eines Umformers der Anoden.Kohlen-Graphit-Elektrode angeschlossenen Wechselstrom-Gleichstrom-Umformers besteht, der auf dem Boden eines Bads mit dem Elektrolyten angeordnet ist und mit einer Gummimatte von dem im Bad liegenden Menschen isoliert ist, der mit dem biegsamen Leiter an die negative Schiene des stationären Wechselstrom-Gleichstrom-Umformers der Graphitkathodenelektrode angeschlossen ist und der in die Vene im Abschnitt des kleinen Kreislaufs nach dem Blutdurchlauf durch die Lungen eingeführt ist und einen Temperaturmessgeber für die Einregulierung des Kathodenstromwerts bezüglich der Bluttemperatur des Menschen aufweist, wobei der Kontrolltemperaturwert im Intervallzbereich von 37- 39°C liegen soll.
Patent DE-202018102672-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem zur Detektion und Abwehr beweglicher Objekte
IPC: F41H11/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Leuchtensystem (200) aufweisend
 • eine Leuchtensystemkomponente (210, 211-215);
 • eine Detektionseinheit (220) zur kontaktlosen Detektion von beweglichen Objekten (100) in einem die Leuchtensystemkomponente (210, 211-215) umgebenden Bereich, wobei die Detektionseinheit (220) dazu eingerichtet ist, das bewegliche Objekt (100) durch Parameter zu erfassen;
 • eine Abwehrvorrichtung (230) zur Ausgabe von Abwehrsignalen (231) zur Abwehr eines beweglichen Objektes (100); und
 • eine Steuereinheit (240) zur Kategorisierung des beweglichen Objektes (100) als abzuwehrendes oder als nicht-abzuwehrendes Objekt auf Basis der Parameter, und zur Ansteuerung der Abwehrvorrichtung (230) zur Ausgabe der Abwehrsignale (231) bei Detektion eines durch die Detektionseinheit (220) detektierten und als abzuwehrendes Objekt kategorisierten beweglichen Objektes (100).
Patent DE-202018103728-U1 (DE)
Title: Nähmaschine für den häuslichen Gebrauch
IPC: D05B69/28
Filed: 2018-06-29
Abstract: Nähmaschine (1) für den häuslichen Gebrauch mit einem Nähmechanismus zum Verarbeiten eines Nähguts (10) in Abhängigkeit von mindestens einem einstellbaren Nähparameter, dadurch gekennzeichnet, dass die Nähmaschine (1) mindestens einen Sensor (2, 3) zum Erfassen eines Prozessparameters umfasst und eine Steuerungseinrichtung (9) so eingerichtet ist, dass der Nähparameter in Abhängigkeit von dem Prozessparameter automatisiert angepasst werden kann.
Patent DE-202019005837-U1 (DE)
Title: Kryosphäre
IPC: F17C3/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Einrichtung zum Lagern einer Flüssigkeit unter einer Umgebungstemperatur, die Folgendes umfasst:
 einen oberen Abschnitt;
 einen unteren Abschnitt, der mehr wiegt als der obere Abschnitt und konfiguriert ist, um das Gefäß innerhalb eines Gehäuses (102) in aufrechter Position stabilisiert wird, wenn das Gehäuse (102) gekippt, abgewinkelt oder gedreht wird, ungeachtet der Ausrichtung des Gehäuses (102);
 eine innere Wand, die einen Nutzlastbereich bildet, der konfiguriert ist, um eine Flüssigkeit unter einer Umgebungstemperatur zu halten;
 eine äußere Wand, wobei die äußere Wand und die innere Wand eine Öffnung aufweisen, die Zugang zur Flüssigkeit im Nutzlastbereich gewährt
Patent DE-202019100418-U1 (DE)
Title: Multifunktionskasten
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Multifunktionskasten, miteinem Kastenkörper (1), der einen ersten Kastenteil (11) und einen zweiten Kastenteil (12) aufweist, wobei der erste Kastenteil (11) einen ersten Aufnahmeraum (110) und der zweite Kastenteil (12) einen zweiten Aufnahmeraum (120) besitzt, wobei der erste Kastenteil (11) und der zweite Kastenteil (12) durch ein oder zwei Gelenkelemente (16) verbunden sind, so dass der erste Kastenteil (11) und der zweite Kastenteil (12) geöffnet und geschlossen werden können, wobei der Kastenkörper (1) mit mindestens einer Schnalle (13) und mindestens einem Haken (14) versehen ist, wobei die Schnalle (13) und der Haken (14) an dem ersten Kastenteil (11) und dem zweiten Kastenteil (12) angeordnet sind, wobei, wenn der erste Kastenteil (11) und der zweite Kastenteil (12) geschlossen sind, die Schnalle (13) an dem Haken (14) befestigt werden kann;einer Vielzahl von Powerbanks (2), die lösbar im ersten Aufnahmeraum (110) des ersten Kastenteils (11) oder dem zweiten Aufnahmeraum (120) des zweiten Kastenteils (12) angeordnet sind;einem Strommodul (3), das an dem ersten Kastenteil (11) oder dem zweiten Kastenteil (12) angeordnet ist und einen Akku (31), ein Spannungssenkungs- und Gleichrichtermodul (32) und ein Gleichstrom-Wechselstrom-Umsetzermodul (33) beinhaltet, wobei das Spannungssenkungs- und Gleichrichtermodul (32) elektrisch mit den Powerbanks (2) verbunden ist;einem Ladeanschluss (4), der auf der Oberfläche des Kastenkörpers (1) angeordnet und elektrisch mit dem Akku (31) verbunden ist; undeinem Stromausgangsanschluss (5), der elektrisch mit dem Gleichstrom-Wechselstrom-Umsetzermodul (33) verbunden ist.
Patent DE-202019102522-U1 (DE)
Title: Steuergerät mit Bildauswertung
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-05-06
Abstract: Steuergerät (1) mit Bildauswertung, insbesondere zur Steuerung eines Fahrzeugs, eines mobilen Roboters oder einer Maschine, aufweisend:
 - mindestens einen Bildsensor (2) zur Erfassung von Bilddaten,
 - eine programmierbare Recheneinheit (3) zur Auswertung von Daten des Bildsensors (1),
 - eine fest verdrahtete Logik (4) zur Auswertung von Daten des Bildsensors (1),
 - ein Betriebssystem (5) zur Koordination und Steuerung sowohl der programmierbaren Recheneinheit (3) als auch der fest verdrahteten Logik (4) sowie
 - mindestens einer Ausgabe-Schnittstelle (6) zum Datenaustausch der aufgenommenen Daten des Steuergeräts (1) und/oder zur Steuerung des Steuergeräts (1).
Patent DE-202019102720-U1 (DE)
Title: Sattelstützenklemme
IPC: B62K19/36
Filed: 2019-05-14
Abstract: Sattelstützenklemme (5) zum Befestigen einer Sattelstütze (3) in einem Sattelrohr (1) eines Fahrradrahmens (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Sattelstützenklemme (5) ein elektrisches Rücklicht (6) aufweist.
Patent DE-202019104206-U1 (DE)
Title: Ornithopter mit einer verbesserten Flügelanlenkung
IPC: B64C33/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ornithopter umfassend einen Rumpf (15), zwei Gelenke und zwei Flügelholme (2), wobei die Gelenke an gegenüberliegenden Seiten des Rumpfes (15) befestigt sind und jeweils eine Aufnahme (19) aufweisen, in denen jeweils ein Ende jeweils eines Flügelholms (2) eingesetzt ist, ferner umfassend zwei Flügel (7), die über die Flügelholme mit den Gelenken in Verbindung stehen, wobei die Innendurchmesser der Aufnahmen (19) größer als die Außendurchmesser der Flügelholme (2) sind und die beiden Flügelholme (2) über die Flügel vor einem Herausrutschen aus den Aufnahmen gesichert sind, so dass die Flügelholme (2) in Folge in den Aufnahmen (19) der Gelenke verdrehbar gehalten sind.
Patent DE-202019104785-U1 (DE)
Title: Vakuummischer
IPC: B01F33/40
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vakuummischer zum Tränken von Pellets oder extrudierten Erzeugnissen, umfassend ein luftdichtes Gehäuse, an dessen Einlass eine luftdichte Verschlussvorrichtung angebracht ist, einen Vakuumanschluss zum Erzeugen eines Vakuums in dem Gehäuse und zumindest eine Düse zum Einführen von Fett oder flüssigen Komponenten auf Wasser- oder Fettbasis, dadurch gekennzeichnet, dass am Auslass des Gehäuses zusätzlich eine zweite luftdichte Verschlussvorrichtung angebracht ist, und innerhalb des Gehäuses eine Transport- und Mischvorrichtung installiert ist.
Patent DE-202020004829-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzvorrichtung Nase-Mund Öko
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Einweg Nasen-Mundschutzmaske Öko als Verbundmaterial ist dadurch gekennzeichnet, dass, das Material als Strangmaterial (Fig.1) aus verschiedenen pflanzlichen oder tierischen Naturfasern (a) zusammengeführt, gebunden ist.
Patent DE-202020005410-U1 (DE)
Title: Stofflöser
IPC: D21D5/16
Filed: 2020-03-24
Abstract: Stofflöser zum Umwälzen einer, in einem Behälter (10) enthaltenen Faserstoffsuspension (1) mit wenigstens einem Sieb (2), dessen mit länglichen Sieböffnungen (3) versehene Siebfläche von einem Rotor (4) überstrichen wird, wobei der Rotor (4) einen um eine Rotorachse (5) drehbaren Rotorkopf (6) umfasst, an dem am Außenumfang mehrere Rotorflügel (7) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (2) in mehreren ringförmigen, um die Rotationsachse (5) konzentrischen Reihen (19) angeordnete Sieböffnungen (3) besitzt und alle Sieböffnungen (3) einer Reihe (19) bezüglich der Rotationsrichtung (11) gleich ausgerichtet sind.
Patent DE-202020005526-U1 (DE)
Title: Temperaturwarneinrichtung für ein Gargeräteteil und System, umfassend ein Gargeräteteil
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Temperaturwarneinrichtung (6) für ein Gargeräteteil (4), umfassend eine lebensmittelgeeignete temperatursensible Schicht (8) zur lösbaren oder unlösbaren Anordnung an dem Gargeräteteil (4), wobei die temperatursensible Schicht (8) eine Temperaturbeständigkeit von größer oder gleich 250°C, bevorzugt größer oder gleich 300°C, aufweist und derart ausgebildet ist, dass die temperatursensible Schicht (8) in einem Temperaturbereich von größer oder gleich 30°C, bevorzugt von größer oder gleich 35°C, bis 65°C, bevorzugt bis 56,5°C, einen reversiblen Farbumschlag aufweist.
Patent DE-202020100420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe eines Fahrzeugs
IPC: B60G17/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe eines Fahrzeugs mit:
 einem Eingabegehäuseteil mit einem Raum, in dem ein Arbeitsfluid gespeichert ist;
 einem Eingabekolbenteil, der in dem Eingabegehäuseteil positioniert ist sich entlang einer Längsrichtung des Eingabegehäuseteils bewegt;
 einer Gewindespindel, die in den Eingabegehäuseteil eingesetzt ist und durch Empfangen von Leistung von außen bewegt wird; und
 einem Verbindungsteil, der den Eingabekolbenteil und die Gewindespindel verbindet.
Patent DE-202020100744-U1 (DE)
Title: Verkaufsregal, insbesondere für Backwaren
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-02-12
Abstract: Verkaufsregal (1), insbesondere für Backwaren,
 mit mindestens einem Regalfach (2) zur Aufnahme mehrerer Verkaufsartikel, insbesondere Backwaren, und
 mit mindestens einem dem Regalfach (2) zugeordneten Füllstand-Sensor (10) zur Erkennung eines Füllstands der Verkaufsartikel in dem Regalfach (2).