baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer WC-Spülung
IPC: E03D1/14
Filed: 2007-02-26
Abstract: Vorrichtung
zur elektrischen Auslösung einer WC-Spülung, mit
einem Grundrahmen (1) zur Befestigung an einer einer Revisionsöffnung
eines Unterputz-Spülkastens zugeordneten Wandöffnung
und einer im montierten Zustand die Wandöffnung abdeckenden
Betätigungsplatte (2) aus Glas und/oder einem anderen elektrisch
nicht-leitfähigem Material, wobei die Betätigungsplatte
(2) mindestens eine an einer Steuerung (4) angeschlossene Sensortaste
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte
(2) eine fugenlos sowie ohne sonstigen Durchbruch ausgebildete Vorderseite
besitzt, rückseitig mindestens ein mit dem Grundrahmen
(1) lösbar verbindbares Befestigungselement (3) aufweist
und im montierten Zustand die Vorderseite des Grundrahmens (1) vollständig
abdeckt, wobei die mindestens eine Sensortaste ausschließlich
auf der Rückseite der Betätigungsplatte (2) angeordnet
ist.
Patent DE-202007006127-U1 (DE)
Title: Schiebeelement
IPC: E06B3/46
Filed: 2007-04-28
Abstract: Schiebeelement
(1) insbesondere als Fenster, Schrankwand oder Raumteiler, mit einem
Schiebekörper (3), der an der Ober- oder Unterseite entlang
einer Schiene (4) geführt ist, wobei an der Unterseite
des Schiebekörpers (3) eine leistenförmige Dichtung
(20, 23, 25) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung
(20, 23, 25) zumindest teilweise in eine Nut (6) einer Schiene (4)
eingefügt ist.
Patent DE-202007008898-U1 (DE)
Title: Image reproducing device, has display that is arranged in housing and front panel that lies at surface of display and is formed from single-piece, where surface of front panel faces display
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: The device has a display (11) that is arranged in a housing (10) and a transparent front panel (12). The front panel lies at a surface of the display and is formed from a single-piece, where a surface (13) of the front panel faces the display. The front panel has two separate panels (14, 15) that are connected with each other and is formed from a hard glass. Connection points (20) are formed between a frame and one of the separate panels, where the connection points are sealed using a sealing material made of a silicone material.
Patent DE-202007010606-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
IPC: F16G3/10
Filed: 2007-07-27
Abstract: Pressvorrichtung
(1) zum Verbinden von zwei Bandenden im Kaltverfahren, mit  – einer
oberen Traverse (2),  – einer
unteren Traverse (3), die mit der oberen Traverse (2) einen Pressspalt
bildet,  – Verbindungsmitteln
(5) zum lösbaren
Verbinden der oberen Traverse (2) mit der unteren Traverse (3) im
Bereich ihrer seitlichen Enden, und mit  – mindestens einer Presseinrichtung,
die entweder der oberen (2), der unteren (3) oder beiden Traversen
zugeordnet ist.
Patent DE-202007013130-U1 (DE)
Title: ABC-Schutzvorrichtung
IPC: E04H9/10
Filed: 2007-09-20
Abstract: ABC-Schutzvorrichtung,  mit
einem von Wandungen aus Beton und einer Decke umgebenen Schutzraum,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzraum
durch wenigstens einen Container (2) begrenzt ist, der eine verlorene
Schalung für
das Gießen
der Wandungen (20–24)
und/oder der Decke (28) bildet.
Patent DE-202007016014-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
IPC: B65D81/26
Filed: 2007-11-15
Abstract: Lebensmittelverpackung,
insbesondere für
Käse, welche
ein Unterteil (1), auf dem der Käse gelagert
und geschnitten wird, und eine Abdeckung (2) aufweist, wobei das
Unterteil (1) zusammen mit der Abdeckung (2) einen umlaufenden Zwischenraum
(3) bildet, der mit mindestens einem in dem Unterteil (1) gebildeten
Kanal (4a) in Verbindung steht.
Patent DE-202007016456-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2007-11-24
Abstract: LED
Leuchte dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte als Energiespender
ein viereckiger landgezogener flacher Mobiltelefonakku, ein Cover
und eine LED Leiste aufweist.
Patent DE-202007018482-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer Überwachungseinrichtung
IPC: B65G43/04
Filed: 2007-07-09
Abstract: Transportvorrichtung
mit mindestens einem um mindestens zwei Umlenkrollen (12) geführten endlosen
Fördermittel,
wobei an mindestens einer Umlenkrolle (12) eine Überwachungseinrichtung (92,
93) zur Überwachung
der Bewegung der Umlenkrolle (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202007019193-U1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul mit Schlitzantenne
IPC: H01Q1/22
Filed: 2007-12-06
Abstract: Kommunikationsmodul für eine Radiofrequenzkommunikation enthaltend ein einen Chip aufweisendes Funkmodul und eine Antenne, wobei die Antenne mit einer Öffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funkmodul (7, 7') eine elektrisch mit dem Chip (8) verbundene magnetische Koppelantenne (10) aufweist und dass das Funkmodul (7, 7') in einem solchen Bereich (6, 6') der Antenne (2) positioniert ist, in dem die Antenne (2) die höchste magnetische Feldstärke aufweist, derart, dass die Daten und/oder die Energie unter Kopplung zwischen der Antenne (2) und der magnetischen Koppelantenne (10) übertragen werden.
Patent DE-202008000413-U1 (DE)
Title: Leuchtwand Weiß
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-01-08
Abstract: Die Leuchtwand ist ein Lichtobjekt.
Patent DE-202008002842-U1 (DE)
Title: Kanalreinigungs- und Inspektionsroboter
IPC: E03F7/00
Filed: 2008-02-28
Abstract: Kanalreinigungs-
und Inspektionsroboter, mit  einer Mobileinheit (2), die aufweist:  – wenigstens
zwei Achsen (12, 14) mit je zwei Rädern (16),  – einen
Reinigungskopf (22) mit einer rotierenden Reinigungsscheibe (26),  – wenigstens
einen Elektromotor (18, 20, 28) zum Antrieb der Achsen (12, 14)
mit Rädern
(16) und der Reinigungsscheibe (26), und  – eine Kameraeinheit (30);  einer
Basisstation (6) mit Steuereinheit (34) und Stromversorgung (36);
und  einer Kabelverbindung (4) zwischen Basisstation (6) und Mobileinheit
(2) zur Stromversorgung und Steuerung der Mobileinheit (2) durch
die Basisstation (6).
Patent DE-202008004553-U1 (DE)
Title: Digitaluhr
IPC: G04C17/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: Digitaluhr
umfassend mindestens ein Display zur Anzeige der Uhrzeit, auf dem
eine Anzahl von Lampen oder Leuchten als Anzeigeelemente in mehreren Reihen
angeordnet ist, wobei jeder Lampe oder Leuchte innerhalb einer Reihe
jeweils die gleiche Wertigkeit im Hinblick auf eine definierte Zeiteinheit
zugeordnet ist und den Lampen oder Leuchten in jeweils unterschiedlichen
Reihen jeweils unterschiedliche Wertigkeiten im Hinblick auf definierte
Zeiteinheiten zugeordnet sind und wobei Mittel vorgesehen sind,
um die Lampen oder Leuchten jeweils ein- bzw. auszuschalten oder
in zwei unterschiedlich farbigen Zuständen zu schalten, und sich
die angezeigte Uhrzeit aus der Kombination der jeweils leuchtenden
oder nicht leuchtenden Anzeigeelemente durch eine Rechenoperation
unter Berücksichtigung
der jeweiligen Wertigkeit der Anzeigeelemente ergibt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzeigeelemente (16, 17) auf dem mindestens einen Display
so angeordnet sind, dass sich insgesamt mindestens eine im Umriss
etwa dreieckige oder rautenförmige
Anordnung ergibt.
Patent DE-202008006125-U1 (DE)
Title: Heatpipe
IPC: G09F9/33
Filed: 2008-05-05
Abstract: Heatpipe zur Kühlung einer Wärmequelle, insbesondere zur Kühlung einer LED, aufweisend  einen ersten Endbereich (22), der eine Kontaktfläche umfasst, die zum thermischen Kontakt mit der Wärmequelle oder mit einem Kühlkörper vorgesehen ist,  gekennzeichnet durch  Mittel zur Vergrößerung der Kontaktfläche.
Patent DE-202008009119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom
IPC: F03B7/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erzeugung von elektrischem Strom mit mindestens einem durch
Wasserkraft antreibbaren Rotationselement (2) und mit mindestens
einem Stromgenerator, wobei das Rotationselement (2) zum Antrieb
des Stromgenerators vorgesehen und mit dem Stromgenerator direkt
oder indirekt mechanisch gekoppelt ist, und wobei der durch den
Stromgenerator erzeugte Strom abführbar und mindestens einem
Verbraucher und/oder einem Stromnetz, insbesondere zur Strom-Einspeisung,
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (2) an und/oder
auf einem schwimmfähigen
Bootsmittel (3) vorgesehen und/oder angeordnet ist.
Patent DE-202008011304-U1 (DE)
Title: Riemenmaschine mit einem Riemenstellmechanismus
IPC: F16H7/10
Filed: 2008-08-25
Abstract: Riemenmaschine
mit einem Riemenstellmechanismus, aufweisend:  ein Gehäuse (A),
dessen eine Seite offen ist;  einen Motor (M), der sich am Gehäuse (A)
abstützt
und dessen Welle (M1) in das Gehäuse
(A) eintritt;  ein Antriebsriemenrad (R), das vom Motor (M)
zur Rotation antreibbar ist;  zwei Stützrahmen (B), die sich im Inneren
des Gehäuses (A)
befinden und von denen jeder an seinem einen Ende mit zwei Verstärkungsstützen (B0)
versehen ist, zwischen denen eine Aussparung (B1) ausgebildet ist,
und wobei ein halbkreisförmiger
Anschlag (B2) an einer Endfläche
der Stützrahmen
(B) angebracht ist;  ein angetriebenes Riemenrad (T), an dessen
beiden Enden jeweils ein in der Aussparung (B1) der beiden Stützrahmen (B)
aufgenommenes Lager (T1) angeordnet ist;  einen Riemen (D),
der um das Antriebsriemenrad (R) und das angetriebene Riemenrad
(T) herum angeordnet ist;  eine Abdeckung (F), die schwenkbar
an einer offenen Seite des Gehäuses
(A) angeordnet ist und...
Patent DE-202008013514-U1 (DE)
Title: Brikett mit eingelassenem Anzünder
IPC: C10B5/02
Filed: 2008-10-10
Abstract: Brikett
mit eingelassenem Anzünder, dadurch
gekennzeichnet, dass in das Brikett jeweils an den Enden entsprechende
Mengen fester, leicht entzündbare Materialien
wie Paraffin oder Holzwachs eingebracht sind.
Patent DE-202008016566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnelltransport von Glasplatten
IPC: B65G49/06
Filed: 2008-12-17
Abstract: Vorrichtung
zum Schnelltransport von Glasplatten zwischen verschiedenen Fertigungs-
Stationen in einer großräumigen Fertigungs anlage  mit
den folgenden Merkmalen:  a) einer Lafette 1 zur Beförderung
eines Hubportals 5,  b) mindestens einem Vertikalhubschlitten
11 zum vertikalen Transport einer Teleskopheberplatte 6, wobei diese
nach zwei entgegengesetzten Richtungen ausfahrbar ist und eine lokale
Absenkungs- und Anhebungsfunktion aufweist,  c) eine kabellose
Energieversorgung zum Betrieb der Lafette.
Patent DE-202009003179-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe
IPC: F16L55/115
Filed: 2009-03-10
Abstract: Verschlusskappe (1) zur dauerhaften Verwendung an einem Heizkörper, mit einer Bodenwandung (2) und einer Mantelwandung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwandung (2) zumindest einen zentralen sich in das Innere der Verschlusskappe (1) hinein erstreckenden Vorsprung (20) als Sitz für zumindest einen Dichtungsring (4) aufweist.
Patent DE-202009004845-U1 (DE)
Title: Eine Spulenvorrichtung für Nähmaschinen
IPC: D05B47/04
Filed: 2009-05-22
Abstract: Eine Spulenvorrichtung für Nähmaschinen, mit:  einer Basisplatte (2), die eine erste Oberfläche (21) und eine zweite Oberfläche (22) gegenüber der ersten Oberfläche (21) aufweist, wobei durch diese erste Oberfläche (21) und zweite Oberfläche (22) mindestens zwei durchgehende Löcher (23) gebildet sind;  mindestens zwei Fadenanspannungsscheiben (3), die in Übereinstimmung mit den durchgehenden Löchern (23) angeordnet sind, wobei jede Fadenanspannungsscheibe (3) mit den folgenden Elementen aufgebaut ist:  einem Positionierstift (31), der an einem Ende ein erstes Verbundteil (32) und am anderen Ende ein zweites Verbundteil (33) aufweist, wobei beim Zusammenbauen das zweite Verbundteil (33) von der ersten Oberfläche (21) der Basisplatte (2) hervorsteht, um im durchgehenden Loch (23) festgehalten zu werden; ein Stiftloch (322), das in der Mitte des ersten Verbundteiles (32) ausgebildet ist; eine Öffnung (331), die im zweiten Verbundteil (33) ausgebildet ist, um das Stiftloch (322) mit der zweiten Oberfläche (22) zu verbinden;  einem Justierelement...
Patent DE-202009005233-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag und Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-09-04
Abstract: Rastbeschlag, insbesondere zur Montage an einer Auszugsführung (1), mit einem Schaltelement (9), das entlang einer Schaltkurve (18) verfahrbar ist, wobei das Schaltelement (9) in einer Schließposition an der Schaltkurve (18) verrastbar ist und über einen Kraftspeicher (13) in die verrastete Position vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltkurve (18) mindestens eine von dem Schaltelement (9) in einer vorbestimmten Durchlaufrichtung (L) passierbare und das Schaltelement (9) entgegen der vorbestimmten Durchlaufrichtung (L) sperrende Schaltnocke (16, 17, 30) angeordnet ist.
Patent DE-202009005662-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung zum Anheben von Lasten, insbesondere Fahrzeugen
IPC: B66F3/44
Filed: 2009-04-17
Abstract: Hebevorrichtung zum Anheben von Lasten, insbesondere von Fahrzeugen, mit einem Lastaufnahmemittel (12), welches mit zumindest einem Hubelement (14) auf und ab bewegbar ist, mit einer Antriebseinrichtung (26), welche von einer Antriebssteuerung (24) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hubelement (14), der Lastaufnahme (12) oder innerhalb eines Arbeitsbereiches der Lastaufnahme (12) oder des Hubelementes (14) ein Energiespeicher (31) vorgesehen ist, der die Antriebssteuerung (24) und die Antriebseinrichtung (26) mit Energie versorgt.
Patent DE-202009009556-U1 (DE)
Title: Ventilstopfen
IPC: H01M50/627
Filed: 2009-07-10
Abstract: Ventilstopfen (1) zum Abdichten einer Behälteröffnung mit einem auf die Behälteröffnung aufsetzbaren Ventilkörper (2) aus einem ersten, steifen Kunststoffmaterial, einem auf eine die Behälteröffnung begrenzende Anlagekante dicht aufsetzbaren Dichtflächenabschnitt (6) und einem Verbindungsteil (8), das sich vom Dichtflächenabschnitt (6) zu einer zur Behälteröffnung gerichteten Anlagefläche des Ventilkörpers (2) erstreckt, wobei der Dichtflächenabschnitt (6) und das Verbindungsteil (8) aus einem zweiten, elastischen Kunststoffmaterial, das elastischer als das erste Kunststoffmaterial ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtflächenabschnitt über seinen gesamten Umfang über das Verbindungsteil hinausragt, das Verbindungsteil (8) mindestens eine an einen vorgesehenen Ventilöffnungsbereich des Dichtflächenabschnitts (6) angrenzende Aussparung (13) derart hat, dass im Bereich der Aussparung der radiale Abstand des Verbindungsteils (8) zur benachbarten Außenkante des Dichtflächenabschnitts größer als im übrigen Bereich ist und das Verbindungsteil (8) im Bereich der Aussparung keine Auflage für den Dichtflächenabschnitt (6) bildet, und der Dichtflächenabschnitt auf seiner zur Anlage an die Anlagekante vorgesehenen Oberfläche einen...
Patent DE-202009009943-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/10
Filed: 2009-07-20
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (1) mit einem Träger (3), an dem mindestens ein Heizstrang (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizstrang (5) mindestens einen Heizwiderstand (11) aufweist, der zumindest abschnittsweise eine PTC-Charakteristik aufweist.
Patent DE-202009010184-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einsetzbaren Teilen
IPC: F21V17/08
Filed: 2009-07-27
Abstract: Leuchte mit einsetzbaren Teilen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Teilen (2) in das Trageprofil (1), ein gängiges Profil-Halbzeug mit Mindens zwei einander gegenüberliegenden Schenkeln, eingesetzt werden.
Patent DE-202009011050-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-09-24
Abstract: Befestigungseinrichtung (10, 26, 38) zum Eindrehen in einen weichen druckfesten Untergrund wie Dämmmaterial mit einem aus Kunststoff bestehenden und ein Außengewinde (18) aufweisenden sich an einem Ende (20) konisch verjüngenden Schaft (16) als erstes Befestigungselement (12), von dessen anderem Ende ein ein Außengewinde (24) aufweisender Stift (14, 30) als zweites Befestigungselement ausgeht, dessen Durchmesser kleiner als der des Schafts ist, wobei der Gewindestift mit dem Schaft unverdrehbar verbunden oder integral mit diesem ausgebildet ist.
Patent DE-202009012261-U1 (DE)
Title: Arbeits- und/oder Bürostuhl und/oder Schreibtischplatz mit Fallschirm
IPC: A47B37/00
Filed: 2009-09-13
Abstract: Arbeits- und/oder Bürostuhl und/oder Schreibtischplatz dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einem Fallschirm, jeglicher Art, griffbereit ausgestattet ist und/oder nachträglich ausgerüstet wird. Sowie eine Gasmaske, Taschenlampe oder lebensrettende Utensilien beigelegt sein können.
Patent DE-202009014675-U1 (DE)
Title: Pflanzenplatte zur Fassadenbegrünung
IPC: A01G7/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Pflanzplatte zur Fassadenbegrünung ist gekennzeichnet dadurch, dass auf einer Kunststoffplatte oder dergleichen ein Substratträger für Pflanzen aufgebracht ist.
Patent DE-202009016349-U1 (DE)
Title: Baumschutzrost
IPC: A01G13/02
Filed: 2009-12-03
Abstract: Baumschutzrost, bestehend aus mehreren Einzelteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche mit profilierten Rillen und vertieften Strukturen überzogen ist, die bereits während des Gussprozesses entstehen und somit eine rutschhemmende, raue Oberfläche bilden, ohne dass eine entsprechende zusätzliche Beschichtung notwendig ist.
Patent DE-202009017275-U1 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser
IPC: G01F1/58
Filed: 2009-12-19
Abstract: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser, mit einem druckfesten Gehäuse aus Kunststoff, umfassend  – einen Einlaufstutzen (10),  – einen Auslaufstutzen (20),  – und dazwischen eine Messeinheit (30) mit  – einem vom Messfluid durchströmten Messkanal (31) mit einer Kanalwand (32),  – zwei sich gegenüber liegenden Magnetpolen (2) am Messkanal (31),  – und zwei sich gegenüber liegenden, senkrecht zu den Magnetpolen (2) orientierten Messelektroden (1) in der Kanalwand (32),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – unter Berücksichtigung des für den gewählten Kunststoff maximal zulässigen Innendrucks ist die Kanalwand (32) im Bereich der Magnetpole (2) auf ein noch zulässiges Maß reduziert,  – ein innerer Verstärkungskäfig, bestehend aus wenigstens zwei inneren Querschotten (37) und wenigstens zwei inneren Längsrippen (38), stabilisiert die Kanalwand (32),  – ein äußerer Verstärkungskäfig, bestehend aus wenigstens zwei ersten äußeren Längsrippen (40), hält und stabilisiert den inneren Verstärkungskäfig und verbindet die Messeinheit (30) zugfest mit Einlaufstutzen...
Patent DE-202009017397-U1 (DE)
Title: Loungehocker als Schlaginstrument
IPC: A47C9/08
Filed: 2009-12-22
Abstract: Loungehocker (10) mit einem Korpus (12) und einer Sitzfläche (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (12) als Klangkörper eines Cajons ausgebildet ist, von mindestens einer Seite seiner Seitenflächen (16, 18, 20) bespielbar ist, und sich im Korpusinneren eine schwingende Platte (26) befindet.
Patent DE-202010000603-U1 (DE)
Title: Massierbehälter
IPC: A22C7/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Massierbehälter zum Behandeln bzw. Auftauen und/oder Erwärmen von insbesondere gefrorenen Fleischstücken, umfassend einen in einem Gestell (1) um eine Drehachse (2) rotierbar gelagerten Behälter (3) mit einer mit einem Deckel (4), insbesondere luftdicht, verschließbaren Ein- bzw. Austragöffnung (5), wobei im Deckel (4) konzentrisch zur Drehachse (2) eine rotationsfest gehaltene Drehdurchführung (6) für eine Leitung eingesetzt ist, und wobei der Behälter (3) zumindest teilweise von einem Heizmantel umgeben und/oder mit einer Heizeinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zirkulation von warmer Luft durch den Behälter (3) an die Leitung (7) durch die Drehdurchführung (6) eine über eine Pumpe (45) geführte Zirkulationsleitung (8) angeschlossen ist, dass in der Zirkulationsleitung (8) eine Heizeinrichtung (14) für die in der Zirkulationsleitung (8) geführte Atmosphäre, insbesondere der Pumpe (45) nachgeordnet, eingeschaltet ist und dass die Zirkulationsleitung (8) über eine weitere Leitung (7) in der Drehdurchführung (6) oder über eine in einer in dem dem Deckel...
Patent DE-202010002087-U1 (DE)
Title: Verwendung aromatischer Polymere bei der Herstellung von Industrieruss
IPC: B09B3/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Muster zur Verwendung aromatischer Polymere und/oder ungesättigte Aliphaten bei der Herstellung von diversen Industrieruß-Typen, dadurch gekennzeichnet, dass aromatische Polymere direkt und/oder als Lösung in organischen Lösungsmitteln den üblicherweise verwendeten Russölen vor dem Herstellprozess von Industrieruß zugemischt werden.
Patent DE-202010005109-U1 (DE)
Title: Spritzgussbehälter mit Geflechtoptik
IPC: B65D1/12
Filed: 2010-04-15
Abstract: Spritzgussbehälter mit einem als Standfläche ausgebildeten Boden (2) und einer Behälterwand (4), deren einer Rand (3) sich an dem Umfang des Bodens (2) anschließt und deren anderer Rand einen oberen Rand (5) des Spritzgussbehälters (1) bildet, wobei der Umfang des Spritzgussbehälters (1) entlang der Behälterwand (4) von dem Boden (2) ausgehend in Richtung des oberen Randes (5) zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterwand (4) von dem Boden ausgehend zu dem oberen Rand (5) hin konisch ausgebildet ist und zumindest eine Seitenfläche der Behälterwand (4) mit einer Geflechtoptik versehen ist.
Patent DE-202010007672-U1 (DE)
Title: Bandagenwickelautomat
IPC: B65H18/02
Filed: 2010-06-07
Abstract: Die Neuerung betrifft einen Wickelautomaten zum schnellen und einfachen Aufwickeln von Bandagen auf eine motorgetriebene Spindel, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor durch einen Schaltkontakt mit Strom versorgt wird, der so angebracht ist, dass der Betrieb durch die eingefädelte Bandage geschlossen werden kann, bis die Bandage vollständig aufgewickelt ist.
Patent DE-202010010905-U1 (DE)
Title: Digitaler infrarotgesteuerter Wasserhahn
IPC: E03C1/05
Filed: 2010-07-31
Abstract: Anordnung für einen digitalen infrarotgesteuerten Wasserhahn, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sensoreinheit, bestehend aus einem Infrarotsender, einem Infrarotempfänger und einer Elektronikeinheit direkt im Ausfluss des Wasserhahns befindet und das die gesamte Lichtaussendung und Lichtauswertung in digitaler Art und Weise erfolgt.
Patent DE-202010011144-U1 (DE)
Title: Elektronische Bedieneinheit für Kraftfahrzeuge mit Lenker
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-08-06
Abstract: Elektronische Bedieneinheit für Kraftfahrzeuge mit Lenker, zur Ansteuerung der standardmäßigen schaltbaren, elektrischen Einrichtungen (Licht, Blinker, Anlasser und Hupe), dadurch gekennzeichnet, dass zur manuellen Bedienung nur insgesamt zwei Taster verwendet werden, jeweils ein Taster links und ein Taster rechts am Lenker.
Patent DE-202010013774-U1 (DE)
Title: Brillenbügel zur Aufnahme eines Druckträgers
IPC: G02C5/14
Filed: 2010-09-27
Abstract: Brillenbügel zur Aufnahme eines Druckträgers, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckträger in einen Brillenbügel integrierbar ist.
Patent DE-202010015904-U1 (DE)
Title: Umhüllung für technische Endgeräte
IPC: H04N5/64
Filed: 2010-11-24
Abstract: Umhüllung für technische Endgeräte (A) zur Bildwiedergabe dadurch gekennzeichnet, dass sie mit dem Außenrahmen des jeweiligen technischen Endgerätes zur Bildwiedergabe (B) verbunden werden kann, wodurch der Außenrahmen eine neue objekthaft-räumliche Gestaltung erfährt.
Patent DE-202011000985-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Körperschallanregung
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-04-27
Abstract: Gargerät mit einem Gehäuse zur Beherbergung von zumindest einem Garraum, einer Heizeinrichtung, einer Eingabeeinrichtung, einer Ausgabeeinrichtung und einer Steuereinrichtung, wobei über die von der Steuereinrichtung ansteuerbare Ausgabeeinrichtung zumindest ein akustisches Signal ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinrichtung zumindest einen an einem Gehäuseteil (2, 10) angebrachten Exciter (1) aufweist, über den das Gehäuseteil (2, 10) zur Abgabe von Körperschall zwecks Ausgabe des Signals anregbar ist.