baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111052-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrachtverwaltungssysteme
Inventor: GOULD AARON
IPC: G06Q50/28
Filed: 2022-05-04
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt ausführlich Frachtverwaltungssysteme zum Überwachen der Einhaltung von Vorschriften durch Fracht, die auf einem Fahrzeug positioniert ist. Beispielhafte Frachtverwaltungssysteme können dazu konfiguriert sein, eine Entfernung zu schätzen, um die sich ein Gegenstand einer Fracht über einen Rand des Fahrzeugs hinaus erstreckt, und dann die geschätzte Entfernung mit einer frachtbezogenen Vorschrift zu vergleichen, um die Einhaltung der frachtbezogenen Vorschrift durch den Gegenstand der Fracht zu bestätigen. Das Frachtverwaltungssystem kann ferner dazu konfiguriert sein, Lageveränderungen des Gegenstands der Fracht zu erfassen, um eine fortgesetzte Einhaltung der frachtbezogenen Vorschrift durch den Gegenstand der Fracht während des Fahrzeugbetriebs sicherzustellen. Das Frachtverwaltungssystem kann eine Warnmeldung ausgeben, wenn bestimmt wird, dass der Gegenstand der Fracht die frachtbezogene Vorschrift nicht einhält, oder wenn sich der Gegenstand der Fracht während des Fahrzeugbetriebs verschiebt.
Patent DE-102022111150-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (10), vorzugsweise mit einem kippbaren Aufbau (18), wobei der Fahrzeuganhänger (10) Folgendes aufweist:- einen Rahmenträger (12), der zwei Längsträger (22), einen vorderen Querträger (24), einen hinteren Querträger (26) und wenigstens eine Querverstrebung (28) umfasst,- eine Deichselanordnung (14), die einen V-förmigen Deichselrahmen (32) umfasst,- eine Brücke (16), die um wenigstens eine Achse kippbar auf dem Rahmenträger (12) angeordnet ist,- einen Aufbau (18), der auf der Brücke (16) befestigt ist,- ein Fahrwerk (20) das unterhalb des Rahmenträgers (12) angebracht ist,- zwei erste Winkelelemente (54), die jeweils einerseits mit dem entsprechenden offenen Endbereich des V-förmigen Deichselrahmen (32) an dessen Außenseite und andererseits mit der Querverstrebung (28) an deren Vorderseite verschraubt sind, und- zwei zweite Winkelelemente (56), die jeweils einerseits mit dem V-förmigen Deichselrahmen (32) an dessen Außenseite und andererseits mit dem vorderen Querträger (24) an dessen Unterseite verschraubt sind.Die Querverstrebung (28) ist zwischen den beiden Längsträgern (22) und vor dem Fahrwerk (20) angeordnet.
Patent DE-102022111251-A1 (DE)
Title: Wechselrichtermodul für Fahrzeug
Inventor: LIU MING
IPC: H01L25/07
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein Leistungsmodul enthält: eine erste Substratschicht, die auf einer ersten Ebene angeordnet ist; eine zweite Substratschicht, die auf einer zweiten Ebene angeordnet ist, die zur ersten Ebene parallel ist; einen ersten und einen zweiten elektrischen Leiter, die so konfiguriert sind, dass sie mit einem ersten bzw. einem zweiten Gleichstrom-Bezugspotential (DC-Bezugspotential) elektrisch verbunden sind, und die sich auf einer dritten Ebene, die zu der ersten und der zweiten Ebene parallel ist, vom Leistungsmodul nach außen erstrecken; einen dritten, einen vierten und einen fünften elektrischen Leiter, die so konfiguriert sind, dass sie mit einem ersten, einem zweiten bzw. einem dritten Wechselstrom-Bezugspotential (AC-Bezugspotential) elektrisch verbunden sind, und die sich auf einer vierten Ebene, die zu der ersten, der zweiten und der dritten Ebene parallel ist, von dem Leistungsmodul nach außen erstrecken; und jeweils mehrere Dies von Schaltern, die zwischen der ersten und der zweiten Substratschicht angeordnet sind.
Patent DE-102022112885-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Festkörperseparators für eine Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: C04B41/83
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Festkörperseparators (16) für eine Batteriezelle, welches folgende Verfahrensschritte umfasst:
 - Herstellen eines Grünlings (12) eines keramischen Feststoffseparators (16),
 - Anordnen des Grünlings (12) auf einem Trägerelement (10),
 - Beschichten des Grünlings (12) mit einer Lithium-Dampfsperre (14) und/oder einem Feuchteschutz vor einem Sinterprozess des Grünlings (12), um eine unerwünschte Reaktion des Grünlings mit dem in der Umgebungsluft enthaltenen Wasserdampf und/oder ein Ausdampfen von Lithium aus dem Grünling (12) zu verhindern,
 - Sintern des beschichteten Grünlings (12) zu einem keramischen Festkörperseparator (16).
 Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Zellstapels einer Batteriezelle mit einem solchen Festkörperseparator (16) sowie eine Vorrichtung (100) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102022115521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen von Kabeln durch eine Struktur einer Kabine einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: COSSIN AURÉLIEN
IPC: H02G3/22
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Durchführen von Kabeln durch eine Struktur (6) einer Kabine (5), insbesondere eine Kabinenstrebe, eine Kabinenwandung oder dergleichen, einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1), insbesondere eines Traktors (2), wobei die Vorrichtung (7) zumindest bereichsweise in einer in der Struktur (6) der Kabine (5) ausgebildeten Randausnehmung (8) anordenbar ist. Die Vorrichtung (7) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (7) ein Rahmenelement (9) und ein Kabelführungselement (10) umfasst, wobei das Kabelführungselement (10) in dem Rahmenelement (9) aufgenommen und mit diesem verbunden ist, wobei das Kabelführungselement (10) flächig und elastisch verformbar ausgebildet ist und mindestens einen schlitzförmig ausgebildeten Kabeldurchführungsbereich (11) zum Durchführen eines Kabels (16) umfasst, wobei die Vorrichtung (7) mindestens ein Abdeckelement (12) umfasst, das an dem Rahmenelement (9) und/oder dem Kabelführungselement (10) zum Verschließen des Kabeldurchführungsbereiches (11) befestigbar ist, wenn kein Kabel (16) durchgeführt ist.
Patent DE-102022116546-A1 (DE)
Title: Porositätsmessung unter Verwendung eines Intrusionsmittels auf Galliumbasis
Inventor: SCHÜTZ DENIS
IPC: G01N15/08
Filed: 2022-07-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Bestimmung einer Information beschrieben, die eine Porosität einer Probe (111) anzeigt, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:i) eine Messkammer (110), die zur Aufnahme der zu messenden Probe (111) konfiguriert ist;ii) ein Intrusionsmittelreservoir (120), das so konfiguriert ist, dass es der Messkammer (110) das Intrusionsmittel (125) bereitstellt;iii) eine Druckvorrichtung (130), die konfiguriert ist, um ein Druckprofil an die Messkammer (110) anzulegen, so dass das Intrusionsmittel (125) in mindestens einen Teil der Poren der Probe (111) gepresst wird; undiv) eine Bestimmungsvorrichtung (150), die so konfiguriert ist, dass sie die Information, die die Porosität der Probe (111) anzeigt, auf der Grundlage des gemessenen Drucks bestimmt.Das Intrusionsmittel (125) umfasst Gallium oder eine Galliumlegierung, und die Vorrichtung (100) ist so konfiguriert, dass sie reduzierende oder inerte Bedingungen in Bezug auf das Intrusionsmittel (125) bereitstellt.
Patent DE-102022126358-A1 (DE)
Title: Schraubenanziehwerkzeug
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25B21/00
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein Schraubenanziehwerkzeug weist ein Gehäuse, einen Motor, eine Spindel, eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung auf. Die erste Kupplung ist operativ mit einer Ausgabewelle und der Spindel gekoppelt und ist dazu konfiguriert, eine Leistung von der Ausgabewelle an die Spindel nur zu übertragen, wenn die Ausgabewelle drehend in einer ersten Richtung angetrieben wird. Die zweite Kupplung ist operativ mit der Ausgabewelle und der Spindel gekoppelt und ist dazu konfiguriert, die Leistung von der Ausgabewelle an die Spindel nur zu übertragen, wenn die Ausgabewelle in einer zweiten Richtung drehend angetrieben wird. In Reaktion auf die gleiche Drehzahl der Ausgabewelle des Motors ist eine Ausgabedrehzahl der Spindel, wenn die Leistung über die erste Kupplung übertragen wird, unterschiedlich von einer Ausgabedrehzahl der Spindel, wenn die Leistung über die zweite Kupplung übertragen wird.
Patent DE-102022126833-A1 (DE)
Title: Batteriemontagesystem für ein elektrofahrzeug
Inventor: BILINSKI ALEXANDER M
IPC: H01M50/20
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Batteriebefestigungssystem für ein Fahrzeug mit einem Montageelement, das zum Anschluss an einen Unterboden ausgestaltet ist. Das Montageelement enthält ein erstes Ende, ein zweites Ende, eine erste Seite und eine zweite Seite. Das zweite Ende ist dem ersten Ende gegenüber angeordnet und ist von diesem entlang einer ersten Achse beabstandet und die zweite Seite ist der ersten Seite gegenüber angeordnet und ist von dieser entlang einer zweiten Achse beabstandet, die orthogonal zur ersten Achse ist. Zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite erstreckt sich ein Querträger. Der Querträger bildet eine erste Batteriemodulzone und eine zweite Batteriemodulzone. Die zweite Batteriemodulzone ist von der ersten Batteriemodulzone entlang der ersten Achse beabstandet. Ein erstes Batteriemodul ist im ersten Batteriemodulbereich unterhalb des Fahrzeugunterbodens angeordnet und ein zweites Batteriemodul ist im zweiten Batteriemodulbereich unterhalb des Fahrzeugunterbodens angeordnet.
Patent DE-102022126841-A1 (DE)
Title: Batterie mit Batteriezell, die über elektronische Sicherungen abgesichert sind
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: H02H3/08
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1800) zum Betreiben eines Versorgungsnetzwerks (1700) eines Fahrzeugs mit Leitungsabschnitten (245), energieliefernden Vorrichtungsteilen (250) und mit energieverbrauchenden Vorrichtungsteilen (210, 211) mit einer elektronischen Sicherung (214) Energieverbrauchende Vorrichtungsteile (210) können über einen weiteren Leitungsabschnitt (240) einen weiteren Vorrichtungsteil (220) des Fahrzeugs mit elektrischer Energie versorgen. Die elektronische Sicherung (255) kann die Versorgung dieses energieverbrauchenden Vorrichtungsteils (210) und der von diesem Vorrichtungsteil (210) mit elektrischer Energie versorgten weiteren Vorrichtungsteile (220, 221) unterbinden. Das Verfahren umfasst die Schritte des A) Überwachens des Gesamtenergiebedarfs mittels des Erfassens (1805) des Gesamtenergiebedarfs und des Vergleichs (1810) des ermittelten Gesamtenergiebedarfs mit einem oberen Energieverbrauchsschwellwert und B) der Erhöhung (1820) der Energieerzeugung einer Energiequelle 250, wenn der ermittelte Gesamtenergiebedarf über dem oberen Energieverbrauchsschwellwert liegt oder liegen könnte oder der Betriebszustand und/oder die Fahrsituation dies erwarten lässt. Dieses Erhöhen (1820) erfolgt mittels der elektronischen Sicherung (255) dieses Vorrichtungsteils (250), insbesondere durch Schließen des Leistungsschalters (17) dieser Sicherung (255) dieses Vorrichtungsteils (250), und/oder durch Änderung von Betriebsparametern dieses Vorrichtungsteils (250).
Patent DE-102022127451-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes ultrabreitband-system und -verfahren
Inventor: ADLER AARON
IPC: H04W74/04
Filed: 2022-10-19
Abstract: Ein drahtloses Kommunikationssystem für ein Fahrzeug enthält einen drahtlosen Zugangspunkt (AP), ein Ultrabreitbandsystem (UWB-System), eine Kommunikationsverbindung, einen Controller und ein Fahrzeugsystem. Das UWB-System steht über eine Kommunikationsverbindung mit dem drahtlosen AP in Verbindung. Das drahtlose Kommunikationssystem ist betreibbar, über den drahtlosen AP eine Anforderung für eine lokalisierte drahtlose Kommunikation zu detektieren. Das UWB-System fordert den drahtlosen AP auf, eine Sendebereitschafts-Übertragung (CTS-Übertragung) zu erzeugen, was das Auswählen eines Ultrabreitbandkanals (UWB), das Abbilden des UWB-Kanals auf mehrere WiFi-Kanäle und das Übertragen der CTS-Übertragung durch den drahtlosen AP zu jedem der mehreren WiFi-Kanäle enthält. Das UWB-System überträgt dann eine UWB-Nachricht.
Patent DE-102022131032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Pressen eines Grünlings
Inventor: JOCHER DAVID
IPC: F16H55/17
Filed: 2022-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Pressen eines Grünlings (16) aus einem Sinterpulver für die Herstellung eines Zahnrades (1) mit einer ersten Spur und einer zweiten Spur, wobei als erste Spur eine erste Schrägverzahnung (4) mit einem ersten Schrägungswinkel (8) und einem ersten Durchmesser (6) und als zweite Spur eine zweite Schrägverzahnung (5) mit einem zweiten Schrägungswinkel (9) und einem zweiten Durchmesser (7) hergestellt werden, wonach in einen Formhohlraum einer Matrize (18) das Sinterpulver eingefüllt wird, und danach das Sinterpulver mit einem Oberstempel (20) und einem Unterstempel (19) zum Grünling (16) verpresst wird, und wobei die erste und die zweite Schrägverzahnung (4, 5) mit gleicher Steigungshöhe hergestellt werden.
Patent DE-102022134841-A1 (DE)
Title: Befestigung von fahrzeugverkleidungskomponenten
Inventor: DOMINGUEZ JESUS EDGAR
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-12-27
Abstract: Eine Verkleidungsbaugruppe eines Fahrzeugs enthält ein erstes Verkleidungsteil, ein zweites Verkleidungsteil und eine Klemme, die sich von dem ersten Verkleidungsteil erstreckt. Die Klemme weist einen Basisabschnitt, der sich am ersten Verkleidungsteil befindet, und einen Spitzenabschnitt auf. Am zweiten Verkleidungsteil befindet sich eine Klemmenöffnung. Die Klemmenöffnung weist eine komplementäre Form auf, in die die Klemme eingebaut wird. Die Klemmenöffnung enthält eine Vielzahl von Öffnungslaschen, wobei jede Öffnungslasche der Vielzahl von Öffnungslaschen mit einem Haltemerkmal der Klemme in Eingriff steht, um die Klemme in der Klemmenöffnung zu halten.
Patent DE-102022203633-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KERN CHRISTOPH
IPC: F16C33/76
Filed: 2022-04-11
Abstract: Offenbart wird ein Wälzlager (1) für eine axiale Lagerung einer Welle, insbesondere einer Welle in einem Walzwerk, wobei das Wälzlager (1) in einem Gehäuse (2) aufnehmbar ist, wobei das Wälzlager (1) zumindest einen Innenring (8), zumindest einen Außenring (10), und mehrere Wälzkörper (12) aufweist, die in einem Lagerinnenraum (24) zwischen dem Innenring und Außenring (8, 10) angeordnet sind, und wobei an einer radialen Außenfläche (4) des Außenrings (10) zumindest eine Ausnehmung (14) vorgesehen ist, wobei in der zumindest einen Ausnehmung (14) ein Dichtelement (16) mit zumindest einer Dichtlippe (18) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, in einem eingebauten Zustand radial an dem Gehäuse (2) anzuliegen.
Patent DE-102022205172-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: ANHORN SVENJA
IPC: A61F2/46
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument zur Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation, aufweisend einen Referenzblock mit einer proximal orientierten Blockrückseite, welche zur Anlage an einer distalen Stirnfläche eines resezierten Femurs eingerichtet ist, einen Taster, welcher im Bereich einer anterioren Blockoberseite des Referenzblocks an demselben angeordnet ist und eine Tasterspitze aufweist, welche proximal über die Blockrückseite ragt und zur Anlage an einer anterioren Fläche des Femurs eingerichtet ist, zwei mediolateral voneinander beabstandete Referenzfüße, welche jeweils im Bereich einer der Blockoberseite posterior gegenüberliegenden Blockunterseite des Referenzblocks an demselben angeordnet sind und jeweils eine anterior orientierte sowie proximal über die Blockrückseite ragende Fußoberseite aufweisen, wobei die Fußoberseiten in einer gemeinsamen Referenzebene angeordnet sind und jeweils zur Anlage an einer posterioren Kondyle des Femurs eingerichtet sind, wenigstens zwei Referenzbohrungen, welche jeweils orthogonal zu der Blockrückseite durchgängig von derselben bis auf eine distal gegenüberliegende Blockvorderseite erstreckt und jeweils zur Aufnahme eines in die distale Stirnfläche des Femurs einbringbaren Referenzpins eingerichtet sind, wobei die wenigstens zwei Referenzbohrungen entlang einer virtuellen Abstandslinie, welche mediolateral und parallel zu der Referenzebene längserstreckt ist, voneinander beabstandet sind, wobei wenigstens ein Kompensationselement vorhanden und zur form- und/oder kraftschlüssigen lösbaren Verbindung mit einem der beiden Referenzfüße eingerichtet ist, und wobei das wenigstens eine Kompensationselement eine anterior orientierte Elementoberseite aufweist, welche anstelle der betreffende Fußoberseite zur Anlage an der betreffenden posterioren Kondyle eingerichtet ist.
Patent DE-102022207671-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLITTENBAUER TOBIAS
IPC: B60L1/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), umfassend eine elektrische Maschine (EM), mit welcher ein Traktionsantrieb des Fahrzeugs (F) antreibbar ist; eine Brennstoffzelleneinrichtung (BZE), mit welcher ein Strom für die elektrische Maschine (EM) erzeugbar ist; einen elektrische Gebläsevorrichtung (LV) mit einem Elektromotor (E), wobei mit der Gebläsevorrichtung (LV) ein Brennstoffstrom oder Luftstrom für die Brennstoffzelleneinrichtung (BZE) erzeugbar ist; eine Leistungselektronik (PE), mit welcher die elektrische Maschine (EM) und der Elektromotor (E) antreibbar sind; und ein Gehäuse (GH) in welches die elektrische Maschine (EM) und die Leistungselektronik (PE) integriert sind.
Patent DE-102023104201-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines spurgeführten Fahrzeuges
Inventor: BUSCH DIETMAR
IPC: B61G5/02
Filed: 2023-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung zum gelenkigen Verbinden von zwei benachbarten Wagenkästen eines Schienenfahrzeuges, wobei die Gelenkanordnung folgendes umfasst:einen ersten Gelenkarm (10), einen zweiten Gelenkarm (20 und ein Gelenklager (30) mit einem Gelenkzapfen (31) zum gelenkigen Verbinden der Gelenkköpfe der Gelenkarme in einer Gelenkebene, wobei mit dem Gelenkzapfen (31) eine für die Gelenkanordnung (1) gemeinsame Lagerachse (Z) gebildet wird, und wobei das Gelenklager (30) Lagerschalen (62) zum beidseitigen Abstützen des Gelenkzapfens (31) aufweist;zumindest eine in der Gelenkanordnung integrierte Energieverzehrvorrichtung, umfassend ein einem der Gelenkarme zugeordnetes Verformungsrohr mit einem gelenkseitigen Endbereich und einem wagenkastenseitigen Endbereich. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verformungsrohr mit seinem gelenkseitigen Endbereich einseitig und wenigstens mittelbar an der dem jeweiligen Gelenkarm zugeordneten Grundplatte, sich in Richtung vom Gelenklager weg erstreckend gelagert ist und der Gelenkarm in seinem wagenkastenseitigem Endbereich einen ersten Lagerabschnitt zur zumindest mittelbaren Lagerung an der Grundplatte undeinen Führungsabschnitt aufweist, welcher zumindest teilweise in das Verformungsrohr hineinragt und an der Innenoberfläche des Verformungsrohres anliegt.
Patent DE-102023107116-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für ein fahrzeug und verfahren zur steuerung
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2023-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Verdampfungsemissionssystems für ein Fahrzeug bereitgestellt. Es werden auch ein Kraftstoffsystem für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug bereitgestellt. Es wird ein Signal empfangen, das eine Eintrittsbedingung angibt, die mit einem sekundären Luftströmungsweg für eine Spülung eines Verdampfungsemissionskanisters assoziiert ist. Ein Filter wird als Reaktion auf das Empfangen des Signals und vor der Spülung des Verdampfungsemissionskanisters von einem Anschluss des Verdampfungsemissionskanisters entkoppelt. Der Verdampfungsemissionskanister wird durch Strömenlassen von Atmosphärenluft in den Anschluss und durch den Verdampfungsemissionskanister gespült, während das Filter von dem Anschluss entkoppelt ist. Das Filter wird nach dem Spülen des Kanisters an den Anschluss des Verdampfungsemissionskanisters gekoppelt.
Patent CH-709131-A2 (CH)
Title: Cassetta postale e metodo di produzione della stessa.
Inventor: MATIS MICHELE
IPC: A47G29/12
Filed: 2014-01-03
Abstract: La presente invenzione concerne una cassetta postale (100), comprendente una scatola suscettibile di essere fissata ad un muro di supporto ed in cui la porzione frontale (111) comprende una stampa serigrafica di un’immagine numerica su di essa stampata da una macchina per stampa serigrafica. Inoltre, la presente invenzione concerne anche un metodo di realizzazione di un riporto serigrafico sulla porzione frontale (111) di una scatola (110) di una cassetta postale (100), in cui la detta porzione frontale (111) è allineata ad un piano di stampa della suddetta macchina per stampa serigrafica preventivamente all’esecuzione di un passo di riporto serigrafico della detta immagine. L’immagine è riportata solamente su di una sottoporzione piana di almeno una superficie individuata dalla porzione frontale (111) della scatola.
Patent CS-107988-A2 (CS)
Title: Closing valve for liquids
Inventor: STANIC MIODRAG
IPC: F16K1/02
Filed: 1988-02-19
Abstract: The stop valve (10) comprises a housing (14), contg. a piston (18) with a conical plug (22) upstream of a seat (20), together with a piston support (16), sliding axially in the housing by a spindle (58). When the piston reaches a stop, the axial movement of the support converts into a radial one. - The piston support has protrusions on the outside wall, extending in the axial direction and sliding in mating axial recesses (62) in the housing inside wall (64). On encountering the stop, the protrusions move into adjacent recesses to allow the radial movement, and vice versa.
Patent ES-152468-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL Ns 151675
Filed: 1941-04-15
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal número 151.675caracterizadas porque como amargo se empleaademás del extracto de gencianala enasia y el colombo.
Patent ES-8102744-A2 (ES)
Title: Some improvements to the object of the main patent No. 476:702 for "System for measurement and control of velocity and pair of rotating elements."
IPC: G01L3/04
Filed: 1979-02-06
Abstract: The improvements subject of this Addition Certificate refer to its use as a brake for the differential mechanism, of a mechanical system of greater simplicity and which allows for the significant broadening of the different uses that it is possible to give the object of the main Patent.
Patent ES-8706887-A2 (ES)
Title: Improvements introduced into main Patent No. 523.295 for: "Improvements in modular construction systems by means of prefabricated forgings and pillars"
IPC: E04B5/14
Filed: 1986-10-27
Abstract: The modular forging units are composed of two prefabricated longitudinal beams, which are joined to another two prefabricated transverse beams, by means of a system of nipples enabling them to form a laterally undeformable frame, which supports the prefabricated slabs forming the rest of the forging or floor. The joining of the forgings to the pillars is achieved by means of nipples of reinforced concrete or other material suitably well anchored in the pillars or in the lateral beams of the modular forging units. These nipples fit into the corresponding female parts of the forgings or pillars, forming isostatic joints, thus creating the modular assembly.
Patent WO-9840087-A2 (WO)
Title: VERWENDUNG VON HUMANEM α1-SAUREN GLYCOPROTEIN ZUR HERSTELLUNG EINER PHARMAZEUTISCHEN PRÄPARATION
Inventor: PICHLER LUDWIG
IPC: A61K35/16
Filed: 1998-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von humanen α1-sauren Glycoprotein (AGP) zur Herstellung einer pharmazeutischen Präparation sur Behandlung von Störungen der Durchblutung bzw. der Mikrozirkulation nicht-inflammatorischer Art.