baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155000-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät, insbesondere einer elektrischen Schweißstromquelle, sowie System umfassend ein derartiges Steuergerät
Inventor: JAESCHKE BIRGER
IPC: B23K9/10
Filed: 2001-11-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Für ein Arbeitsgerät, insbesondere eine
elektrische Schweißstromquelle,
geeignetes elektrisches Steuergerät (100) mit einem mehrpoligen
elektrischen Anschluss (6, 7) für
unterschiedliche Bedieneinheiten (3, 4) sowie mit einer mit dem
Anschluss verbundenen, elektrisch belastbaren Schnittstellenschaltung
(5), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellenschaltung (5)
einen zweipoligen Anschluss (6, 7) aufweist und  – einen
Lastzustand mit zwischen den beiden Polen des zweipolig ausgebildeten
Anschlusses (6, 7) eingeschalteter elektrischer Last,  – einen
Kurzschlusszustand mit Kurzschlussverbindung zwischen den vorgenannten
Polen (6, 7) sowie  – einen
Leerlaufzustand mit elektrisch unbelasteten Anschlusspolen (6, 7)
zu unterscheiden vermag und  – einerseits bei Anschluss
einer Standardbedieneinheit (3) mit zwischen den Anschlusspolen
(6, 7) wirksamem Schließkontakt
(16) das Arbeitsgerät
zwischen zwei Betriebszuständen
(Ein, Aus) umzusteuern gestattet und  – andererseits bei Anschluss
einer alternativen Anzeige- und/oder Bedieneinheit (4), die als
zwischen den Anschlusspolen (6, 7) wirksame elektrische Last ausgebildet ist,
einen Austausch vorgegebener Signale für eine Vielzahl von...
Patent DE-10200789-B4 (DE)
Title: Fluidströmungssensor nach dem Paddelprinzip
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: H01H35/40
Filed: 2002-01-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Fluidströmungssensor
(1), insbesondere für
Luftkanäle,
z.B. Abluftkanäle,
Abgaskanäle
oder Zuluftkanäle,  mit
einer Montageplatte (21), die zur Befestigung an einer Öffnung eines
Fluidkanals und zum Verschluss derselben eingerichtet ist,  mit
einem Paddel (2), das auf einer Seite der Montageplatte (21) angeordnet
ist, um in montiertem Zustand in den Fluidkanal zu ragen, und das über einen
Schwenkarm (3) schwenkbar gehalten ist, und  mit einer zur schwenkbaren
Halterung des Paddels (2) vorgesehenen Lagerungseinrichtung (46),
zu der ein Lagerelement (17) mit wenigstens einer Lageröffnung (18)
und ein Zylinderstift (33) gehören,  wobei
der Zylinderstift (33) und die Lageröffnung (18) zueinander ein
Spiel aufweisen, das so groß bemessen
ist, dass der Zylinderstift (33) für einen gegebenen Schwenkwinkel
des Schwenkarms (3) in der Lageröffnung
(18) gleitfrei abrollt und somit ein Abwälzlager bilden.
Patent DE-10224536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Mehrwegeempfang
Inventor: TEICHNER DETLEF
IPC: H04N5/44
Filed: 2002-05-31
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Mehrwegeempfang von Fernsehsignalen mittels mindestens zweier
Empfänger (T1
bis Tn) und mindestens einer Antenne (A1 bis An), wobei einer der
Empfänger
(T1) analoge Fernsehbildsignale und ein anderer der Empfänger (Tn)
digitale Fernsehbildsignale empfängt
und verarbeitet, das empfangene analoge Fernsehbildsignal digitalisiert
wird und das digitalisierte analoge Fernsehbildsignal und das digitale
Fernsehbildsignal einer Diversitätseinheit
zugeführt
wird, wobei das digitalisierte analoge Fernsehbildsignal und das
digitale Fernsehbildsignal in der Diversitätseinheit (DE) so miteinander gewichtet
addiert werden, dass entweder jeweils das qualitativ bessere der
beiden Signale oder eine Kombination beider Signale ausgegeben wird,
dadurch gekennzeichnet, dass Laufzeitunterschiede aus dem digitalen
Signalweg und analogen Signalweg ausgeglichen werden, bevor die gewichtete
Addition beider Signale erfolgt, und dass das Ausgleichen der Laufzeitunterschiede
in einem ersten Schritt und einem nachfolgenden zweiten Schritt
erfolgt, wobei im ersten Schritt eine grobe zeitliche Laufzeitanpassung
beider Signale auf die Zeitdauer einiger Bildzeilen und im zweiten
Schritt eine feine Laufzeitanpassung beider Signale...
Patent DE-10228898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für CVD-Behandlungen
Inventor: ARNOLD GREGOR
IPC: C23C16/54
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum CVD-Behandeln von Werkstücken,
umfassend eine Transporteinrichtung und zumindest einen auf der
Transporteinrichtung befestigten Reaktor (3), wobei  – die Vorrichtung
zumindest eine mechanische Steuerkurve (15) aufweist,  – der Reaktor
(3) einen ersten Teil (5) und einen zweiten Teil (7) umfasst, wobei
die Teile (5,7) eine Reaktorkammer (9) umschließen,  – der erste Teil (5) des Reaktors
(3) mit der Transporteinrichtung verbunden ist,  – der Reaktor
(3) eine Einrichtung (13) zum Öffnen
und Schließen
aufweist, welche mit dem zweiten Teil (7) des Reaktors (3) verbunden
ist und mit der zumindest einen Steuerkurve (15) betätigt wird,
und  – die
Steuerkurve (15) so angeordnet ist, dass die Einrichtung (13) zum Öffnen und
Schließen
den zweiten Teil (7) beim Öffnen
zunächst
in einer ersten Bewegung vom ersten Teil (5) weg und dann in einer
zur ersten Bewegung im wesentlichen senkrechten zweiten Bewegung
am ersten Teil (5) vorbei bewegt.
Patent DE-10235881-B4 (DE)
Title: Insassenfassungssystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-08-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Insassenerfassungssystem
für ein Kraftfahrzeug
mit einer kapazitiven Insassenerfassungsvorrichtung, bei der  – mittels
eines zwischen zwei Elektroden angelegten elektrischen Feldes eine
elektrische Kopplungsgröße ermittelt und
aus der Kopplungsgröße auf die
Anwesenheit eines Insassen geschlossen wird,  – eine im
Sitz angeordnete erste Elektrode und eine im Fußraum angeordnete und gegenüber der
Karosserie des Fahrzeugs elektrisch isolierte zweite Elektrode vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass aus der elektrischen Kopplungsgröße auf die
Beinlänge
des Insassen geschlossen wird und kleinere Insassen, deren Füße nicht
bis zum Fahrzeugboden reichen, erkannt werden.
Patent DE-10244698-B4 (DE)
Title: Non-Stop-Einrichtung für einen Bogenausleger
Inventor: MOHN KARLHEINZ
IPC: B65H31/20
Filed: 2002-09-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Bogenausleger (1) für Bogen verarbeitende Maschinen mit einer für den Stapelwechsel aktivierbaren Non-Stop-Einrichtung, die eine Hilfsstapelaufnahme aufweist, wobei von beiden Seiten eines Hauptstapels (30) in dem Bereich der Abstapelung eingreifende Hilfsstapelträger (7, 20, 21) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hilfsstapelträger (7, 20, 21) eine separat geregelte Positioniereinrichtung zur Einstellung einer von der maximalen Ausgangslage verschiedenen, vorzugsweise an den Hauptstapel (30) angenäherten, Ausgangslage gegenüber der insgesamt erforderlichen Einschubbewegung aufweist.
Patent DE-10246297-B4 (DE)
Title: Niederhaltereinrichtung in der Bogenanlage
Inventor: PUESCHEL UWE
IPC: B65H1/04
Filed: 2002-10-02
Granted: 2007-01-25
Abstract: Leitvorrichtung
zur Bogenzufuhr an einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere
einer Druckmaschine, im Bereich einer Bogenanlage mit einem Anlagetisch,
mit dem Anlagetisch zugeordneten Vorder- und/oder Deckmarken zur
Ausrichtung eines Bogens an seiner Vorderkante, wobei oberhalb des
Anlagetisches im Bereich vor den Vorder- und/oder Deckmarken eine Niederhalteeinrichtung
vorgesehen ist, die parallel zur Oberfläche des Anlagetisches angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalteeinrichtung (6)
ein die Bogen (4) vor den Vorder- und/oder Deckmarken (2) auf dem
Anlagetisch (1) führendes
Leitelement (8; 22) aufweist, und dass die Niederhalteeinrichtung
(6) einen senkrecht zur Oberfläche
des Anlagetisches (1) oszillierenden Antrieb aufweist, derart, dass
das Leitelement (8; 22) der Niederhalteeinrichtung (6) eine im Maschinentakt
vertikal zum Anlagetisch (1) auf- und abgehende Hubbewegung ausführt.
Patent DE-10261414-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02M63/02
Filed: 2002-12-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzanlage
für einen Verbrennungsmotor,
umfassend eine Hochdruckpumpe (13), die Kraftstoff von einer vorgeschalteten
Kraftstofffördereinrichtung
in einen Hochdruck-Vorratsbehälter
(14) pumpt, wobei zwischen der Kraftstofffördereinrichtung und der Hochdruckpumpe
(13) ein steuerbares Ventil (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das steuerbare Ventil (12) ein hysteresebehaftetes Einlassdrosselventil
ist und dass ausgangsseitig des Einlassdrosselventils (12) eine
Leckageöffnung
angeordnet ist, über
welche Kraftstoff zur Erhöhung
des Durchflussvolumens durch das Einlassdrosselventil (12) zu einer
eingangsseitig des Einlassdrosselventils (12) liegenden Stelle der
Anlage leitbar ist, so dass die Hysterese des Einlassdrosselventils
(12) verringert wird.
Patent DE-10262103-B4 (DE)
Title: Doping process used in the production of a transistor, IGBT, thyristor or diode comprises preparing a semiconductor body, producing crystal defects in the body, introducing hydrogen ions into the body, and heat treating
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-07-19
Abstract: Doping process comprises preparing a semiconductor body (2) with a base dopant of first conductivity, producing crystal defects in the semiconductor body, introducing hydrogen ions from a first surface (3, 4) into the semiconductor body, and heat treating in which temperature and duration are selected so that hydrogen atoms are introduced over the whole crystal defect region of the semiconductor body. An independent claim is also included for a semiconductor component produced by the above process.
Patent DE-10327675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Ortes xo, der Intensität qo und des Wirkungsbeginns to der Emission einer Emissionsquelle Eq
Inventor: MATTHES JOERG
IPC: G01N1/26
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Ortes x 0 , der Intensität q 0  und des Wirkungsbeginns t 0  der
Emission einer Emissionsquelle E Q  mittels
Messung der Konzentration C i  des emittierten
Stoffs an mehreren, räumlich verteilten
Messstellen i und rechnergestützter
Verarbeitung der Messwerte C i ,  bestehend
aus den Verfahrensschritten:  Aufzeichnen der Konzentration
C i (t) an den einzelnen Sensoren i und Ableiten
des Konzentrationsanstiegs, der Konzentrationskonstanz oder des
Konzentrationsabfalls an den Sensoren/Messstellen i,  Messen
der Strömungsgeschwindigkeit
v der Emission nach Betrag und Richtung,  entweder  bei
Konzentrationsanstieg an den Sensoren i kurz nach einem Wirkungsbeginn:  Schätzen des
Wirkungsbeginns t 0  mit einer ausgangsfehlerbasierten
Schätzung
anhand des Messwertes C i  des/der am stärksten messenden
Sensors/Messstelle i,  Schätzen
eines skalierbaren Abstands Emissionsquelle-Sensor r i  für jeden
Sensor i mit ausgangsfehlerbasierter Schätzung anhand des jeweiligen
zeitlichen Konzentrationsverlaufs C i (t);  oder  bei
annähernd
stationärer
Konzentration an den Sensoren i: Berechnung eines skalierbaren Abstands
r i  Emissionsquelle-Sensor für jeden Sensor i...
Patent DE-10328412-B4 (DE)
Inventor: KOCH PETER
IPC: G01B11/06
Filed: 2003-06-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Method for the interferometric determination of the change to an optical spacing between two planes in a sample at a transition from a first to a second measurement point on the sample, the sample being illuminated with high band width light and the sample is at least partly transmitting for the light and the planes that are partly reflecting, with the steps of the spectral dispersion of the superposition of the light beams reflected at the planes for both measurement points. A determination of the modulation frequencies and phase positions of the spectrograms and the differentiation of these results can be made for providing a conclusion concerning a first value for the optical separation change of the planes from the difference of the modulation frequencies alone and calculation of a second, more precise value for the optical separation change from the first value, while taking account of the phase difference.
Patent DE-10348036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gassensorelementen
Inventor: IWATA ATSUSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-10-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gassensorelements, wobei das Gassensorelement Folgendes aufweist: einen zylindrischen und trommelförmigen Festelektrolytkörper, der einen Kopfabschnitt mit geschlossenem Ende, ein geschlossenes distales Ende, und an der zu dem Kopfabschnitt entgegengesetzten Seite einen Hauptabschnitt mit offenem Ende, ein offenes proximales Ende, aufweist, eine Elektrode, die an der Oberfläche des Festelektrolytkörpers vorgesehen ist, und eine poröse Schutzlage, die die Oberfläche der Elektrode bedeckt; wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Ausbilden der Elektrode an einer Elektrodenausbildungsfläche des Festelektrolytkörpers; Nachfolgendes Messen von Außenradien (T1, T2, ... T180) des Festelektrolytkörpers an einer Vielzahl Radiusmesspositionen (D1, D2, ... D180), die entlang eines Umfangskreises (C) an einer Schutzlagenausbildungsfläche des Festelektrolytkörpers ausgewählt werden, während der Festelektrolytkörper um seine Mittelachse gedreht wird, die sich entlang der axialen Richtung erstreckt, welche das proximale Ende mit dem distalen Ende verbindet; Zerstäuben eines geschmolzenen Schutzlagenmaterials auf die Schutzlagenausbildungsfläche mittels einer thermischen Plasmazerstäubungseinrichtung, um die Schutzlage auszubilden; Messen von Außenradien (U1, U2, ... U180) des Festelektrolytkörpers einschließlich der Schutzlage an Punkten (E1, E2, ... E180) eines Schnittes von Normalen zu dem Umfangskreis C an den Radiusmesspositionen (D1, D2, ... D180) mit einer Oberfläche der Schutzlage; und Steuern der Zerstäubungsmenge des Schutzlagenmaterials der thermischen Plasmazerstäubungseinrichtung unter Berücksichtigung eines Durchschnittes von Differenzen zwischen den Außenradien an den Radiusmesspositionen und den entsprechenden Außenradien an den Schnittpunkten als die Dicke der Schutzlage und auf der Grundlage dieser Dicke, um die Schutzlage mit einer gewünschten Dicke auszubilden.
Patent DE-10357169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Geschwindigkeit des Umschlingungsmittels  eines Kegelscheibenumschlingunggetriebes
Inventor: GLAS RONALD
IPC: G01P3/64
Filed: 2003-12-06
Granted: 2015-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Geschwindigkeit des Umschlingungsmittels eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes, welches Kegelscheibenumschlingungsgetriebe zwei auf voneinander entfernten, zueinander parallelen Achsen (8, 10) drehbar gelagerte Kegelscheibenpaare (4, 6) mit je zwei Kegelscheiben enthält, deren axiale Abstände zur Veränderung des Drehzahlverhältnisses der Kegelscheibenpaare gegensinnig veränderbar sind, so dass ein die Kegelscheibenpaare umschlingendes Umschlingungsmittel (12) unabhängig von der jeweiligen Übersetzung in Reibeingriff mit den Kegelflächen der Kegelscheiben ist, enthaltend einen Sensor (40), der die Geschwindigkeit des Umschlingungsmittels an einer Stelle S erfasst, deren Lage relativ zu der Bewegungsbahn des Umschlingungsmittels unabhängig von dem Drehzahlverhältnis ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschlingungsmittel (12) eine Laschenkette ist und der Sensor (40) die sich an ihm vorbeibewegenden, die einzelnen Laschen (34) verbindenden und mit ihren Stirnflächen (38) in Reibeingriff mit den Kegelflächen kommenden Zapfen (36) erfasst, wobei die Laschenkette unterschiedliche Abstände zwischen den Zapfen (36) aufweist, und dass der Sensor (40) ein Abstandssensor ist, der die Stirnflächen (38) der Zapfen (36) erfasst.
Patent DE-10358423-B4 (DE)
Title: Modulbrücken für Smart Labels
Inventor: GOD RALF
IPC: G06K7/10
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Modulbrücken für Smart
Labels zur Positionierung von Chipmodulen (5) auf Trägern (12)
und zur überbrückungsartigen
Verbindung von Anschlusselementen (5d, 5e) der Chipmodule (5) mit
Anschlusselementen (11a, 11b) von auf oder in den Trägern (12)
angeordneten Antennenelementen (11) mittels Kontaktschichten (7a, 7b),
welche die Anschlusselemente (5d, 5e) der Chipmodule (5) überdecken,
mit gegenüber
den Anschlusselementenabmessungen der Chipmodule (5) vergrößerten Abmessungen,
wobei eine Mehrzahl von hinereinander angeordneten Modulbrücken (10)
ein gemeinsames Trägerband (1)
umfasst, wobei das Trägerband
eine Mehrzahl von hintereinander angeordneten Vertiefungen (2),
zwischen denen schlitzartige Unterbrechungen (4) angeordnet sind, aufweist,
wobei in den Vertiefungen (2) jeweils ein einer Modulbrücke (10)
zugeordnetes Chipmodul (5) aufgenommen ist und jede Vertiefung (2)
unterseitig jeweils mindestens ein Loch aufweist.
Patent DE-10359043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung textiler Halbzeuge
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: D04B21/16
Filed: 2003-12-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung textiler Halbzeuge aus mehrlagigen multiaxialen Strukturen, die für faserverstärkte Kunststoffe eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im maschenbildenden Fadensystem der mehrlagigen Struktur zusätzlich zum Bindefaden ein Schmelzklebefaden oder ausschließlich Schmelzklebefaden verarbeitet werden und dass die unter Spannung stehende Textilstruktur nach dem Verbindungsprozess unmittelbar nach Verlassen des Warenabzuges der Maschenbildungsmaschine durch Einwirkung von Wärmeenergie ein- oder beidseitig in sämtliche Fadenlagen unter Beibehaltung der Spannung fixiert wird, wobei der Schmelzklebefaden bei Verarbeitung zusätzlich zum Bindefaden vollständig oder bei Verarbeitung ohne zusätzlichen Bindefaden partiell aufgelöst oder nur angeschmolzen wird.
Patent DE-10360496-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse eines Fahrzeuges
Inventor: LEE JONG-CHAN
IPC: B60L7/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Scheibenbremse
eines Fahrzeuges, aufweisend:  eine runde Scheibe, die sich
mit einem Rad dreht;  Klötze,
die an beiden Seiten der Scheibe zum Erzeugen einer Reibungskraft
installiert sind;  zangenförmige
Sättel,
welche die Klötze
tragen; und  eine elektrische Wärmeerzeugungseinrichtung, um
Wärme zu
erzeugen und die Scheiben zu trocknen, wenn Strom fließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein elektromagnetisches Induktionsmittel (60)
zum Erzeugen von Strom in der elektrischen Wärmeerzeugungseinrichtung (57)
unter Verwendung elektromagnetischer Induktion durch Bildung eines Magnetfeldes
vorgesehen und ein Isolierkörper
zur Isolierung der elektrischen Wärmeerzeugungseinrichtung (57), die
in den Scheiben (51) installiert ist, mit einem Körper der Scheibe
(51) zwischen der Scheibe (51) und der elektrischen Wärmeerzeugungseinrichtung
(57) angeordnet ist.
Patent DE-19516481-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen, Speichern und Ausgeben von Daten eines Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEUPEN RICHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-05-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Einrichtung
zum Erfassen, Speichern und Ausgeben von Daten eines Steuergerätes in einem Kraftfahrzeug,
wobei neben der Betriebszeit des Steuergerätes auch weitere Daten erfasst
und gespeichert werden, die Aussagen zur Ausfallwahrscheinlichkeit
bzw. zur künftigen
Zuverlässigkeit
des Steuergerätes
geben können,
dadurch gekennzeichnet, dass weitere Daten wenigstens eine der Größen  – maximale
Steuergeräte-Temperatur  – Dauer
einer Steuergeräte-Temperatur
oberhalb eines bestimmten Wertes,  – minimale Steuergeräte-Temperatur  – Dauer
einer Steuergeräte-Temperatur
unterhalb eines bestimmten Wertes,  – Maximal-Wert der Spannung
auf der Versorgungsspannungs-Leitung  – Dauer des Anliegens einer
Versorgungsspannung oberhalb eines bestimmten Wertes  – Dauer
und Intensität
von Störspannungen
auf Steuergeräteleitungen,  sind.
Patent DE-19536460-B4 (DE)
Title: Teilrahmen für ein Fahrzeug
Inventor: SEKIGUCHI YOSHITAKA
IPC: B62D21/00
Filed: 1995-09-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Teilrahmen (1) für ein Fahrzeug, der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist und mindestens einen Teil von einem Radaufhängungssystem (WS) trägt, umfassend:  – ein Paar längsverlaufender Elemente (2), die sich parallel zueinander entlang einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstrecken,  – mindestens ein in Seitenrichtung verlaufendes Element (3, 4, 5), das sich quer zu den längsverlaufenden Elementen erstreckt, und an seinen beiden Enden mit den längsverlaufenden Elementen (2) verbunden ist,  – ein Paar Lagerteile (8) für die schwenkbare Halterung jeweils eines inneren Endes von einem unteren Arm (10) des Radaufhängungssytems (WS),  wobei das in Seitenrichtung verlaufende Element (5) an seinen beiden Enden jeweils mit einem Stegteil (6) versehen ist, welches ein Paar einander gegenüberliegender Stegabschnitte (8A, 8B) aufweist, die mit dem jeweiligen längsverlaufenden Element (2) starr verbunden sind und zwischen denen das innere Ende des unteren Arms (10) des Radaufhängungssystems (WS) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19635182-B4 (DE)
Title: Sperrsynchronkupplung
Inventor: BORNEMANN KLAUS
IPC: F16D23/06
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Sperrsynchronkupplung,
insbesondere zum Schalten von Übersetzungsstufen
von Geschwindigkeits-Wechselgetrieben für Kraftfahrzeuge, mit einem wellenfesten
Mitnehmerkörper,
auf dem eine Schaltmuffe verschiebbar geführt ist, einem benachbarten
schaltbaren Antriebsglied mit einer Kupplungsverzahnung und einem dazwischenliegenden
Synchronring mit einer Sperrverzahnung und einem Reibkonus, der
mit einem Gegenkonus am Antriebsglied oder an der Schaltmuffe zusammenwirkt,
wobei federnde Mittel (48,50) vorgesehen sind, die den Synchronring
(20,22) bzw. dessen Reibkonus (42) von dem Gegenkonus (46) mit einer
Kraft abdrücken,
die kleiner als die Schaltkraft beim Synchronisiervorgang ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
federnden Mittel (48,50) derart wegbegrenzt sind, daß der Synchronring
(20,22) in seiner Ruhestellung entlastet ist.
Patent DE-19639417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernbetätigung eines Getriebes in einem Fahrzeug
Inventor: GUSTAVSSON ANDERS
IPC: B60K20/02
Filed: 1996-09-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur Fernbetätigung
eines Getriebes (10) in einem Fahrzeug, wobei das Getriebe (10) in
einem Fahrzeugrahmen (12) aufgehängt
ist und mit einem Schalthebel geschaltet wird, der über eine
Schalthebelstange (8) gelenkig mit einer Schaltstange (4, 6) am
Getriebe (10) verbunden ist, wobei die Schaltstange (4, 6) aus zwei über eine
Wellenkupplungsvorrichtung (2, 32) miteinander verbundenen Wellen
(4,6) besteht, und wobei die Wellenkupplungsvorrichtung (2, 32)
einen am jeweiligen Wellenende (4' bzw. 6') mit diesem fest verbundenen,
quer zum Wellenteilende angeordneten Mitnehmer (34 bzw. 36) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Mitnehmern (34,
36) ein mit diesen fest verbundenes, elastisch nachgiebiges und
mit einer konzentrischen Durchgangsöffnung (44) versehenes Lamellenpaket
(42) angeordnet ist, welches aus mehreren ebenen, aufeinander angeordneten
Lamellenelementen (46) besteht, wobei die Mitnehmer (34, 36) mit
dem Lamellenpaket (42) auf dessen gegenüberliegenden Seiten verbunden
sind, und dass die Lamellenelemente (46) aus dünnen, gleichen Metallscheiben
mit einer Dicke von jeweils weniger...
Patent DE-19640335-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B73/00
Filed: 1996-09-19
Granted: 2007-07-19
Abstract: Nähmaschine
umfassend  einen Tisch (26),  eine Mehrzahl von Nähköpfen (30),
die jeweils eine reziprok vertikal angetriebene Nähnadel aufweisen,  eine
Mehrzahl von Schiffchenträgern
(32), die jeweils ein synchron mit der vertikalen Bewegung der Nähnadel zur Bildung
von Stichen drehbar angetriebenes Schiffchen (32a) aufweisen,  einen
Halterahmen (28) zum Daraufsetzen eines zu nähenden Werkstückes, wobei
der Halterahmen auf dem Tisch angeordnet ist, und  einen Maschinenrahmen
zum Stützen
des Tisches, der Nähköpfe und
der Schiffchenträger,  wobei
der Maschinenrahmen zwei sich horizontal erstreckende und voneinander
beabstandete Auflager (10), zwei sich vertikal von den jeweiligen
Auflagern erstreckende Stützpfeiler
(12), einen oberen Rahmen (14), der sich zwischen den Stützpfeilern
erstreckt und dessen entgegengesetzte Enden an den oberen Enden
der Stützpfeiler
befestigt sind, und einen unteren Rahmen (16) umfassen, der sich
zwischen den Stützpfeilern
erstreckt und dessen entgegengesetzte Enden an den Stützpfeilern
in einer niedrigeren Höhe
als der obere Rahmern befestigt sind,...