baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Oxidschicht
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L21/3065
Filed: 2003-10-02
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Oxidschicht (5) in/auf einer Substratoberfläche (1)
innerhalb eines Trenchs (2) eines Halbleiterbauteils mit den folgenden Schritten:  – Strukturieren
der Substratoberfläche
(1) derart, dass die durch den Strukturierprozess entstandene Substratoberfläche (1)
gegenüber
der ursprünglichen
Substratoberfläche (1)
vergrößert ist,
indem während
des Strukturierprozessees durch Ätzprozesse/Abscheideprozesse
Vertiefungen/Erhebungen (3 1 –3 5 , 4 1 –4 4 ) in/auf der Substratoberfläche (1)
erzeugt werden,  – thermische
Oxidation der Substratoberfläche
(1), um die Oxidschicht (5) zu bilden,  – wobei das lokale Ausmaß der Oxidschichtbildung
durch die lokale, durch den Strukturierprozess erzeugte Substratoberflächenvergrößerung gesteuert
wird, indem die Vertiefungen/Erhebungen (3 1  bis
3 5 , 4 1  bis 4 4 ) durch die Ätzprozesse/Abscheideprozesse
vor der thermischen Oxidation in ihrer Tiefe/Höhe/Breite lokal so variiert
werden, dass die durch die thermische Oxidation entstehende Oxidschicht (5)
innerhalb des Trenchs (2) lokal unterschiedliche Oxiddicken (53 1  bis 53 4 ) aufweist.
Patent DE-10359742-B4 (DE)
Title: Kombinationszange
Inventor: KÜLL THOMAS
IPC: B25B7/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2014-09-18
Abstract: Kombinationszange, bestehend aus zwei über Kreuz geführten, zueinander auf einem Gelenkbolzen (1) schwenkbeweglichen Zangenschenkeln, an denen jeweils Zangenmaulbacken (4; 5), ein Zangengelenkabschnitt (6) und Zangengriffe (7; 8) ausgebildet sind, wobei die beiden Zangenmaulbacken (4; 5) und der Zangengelenkabschnitt (6) den Zangenkopf (9) bilden und von diesem ausgehend entlang und zwischen den Zangenmaulbacken (4; 5) ein Schneidbereich (10) in der Art eines Seitenschneiders mit einer Profilierung, welche als Schraubenschlüsselwirkstelle (16) in Form eines Sechs- oder Mehrkantes ausgebildet ist, daran anschließend ein Greif- und Festhaltebereich nach Art einer Rohrzange und hieran sich anschließend ein Greif- und Festhaltebereich nach Art einer Flachzange ausgebildet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Profilierung im Schneidbereich (10) der beiden Zangenmaulbacken (4; 5) reicht nur teilweise bis zu den Schneiden (11); – die zum Greifen und Festhalten bestimmte, im Zangenmaulbereich angeordnete und nach Art einer Rohrzange ausgeführte Zahnungsprofilierung (13) ist in mindestens einer der Zangenmaulbacken (4; 5) unsymmetrisch, mit nach dem Zangengelenk (6) hin gerichteter Zahnungsprofilierung (13) ausgebildet, in der Art, dass die Zahnbrust kürzer als der Zahnrücken ist.
Patent DE-10361266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Luftverunreinigungen in einer Nasslackieranlage
Inventor: KRUG HENNER
IPC: B05B14/43
Filed: 2003-12-24
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von Luftverunreinigungen in einer Nasslackieranlage, mit einem abreinigbaren filternden Abscheider (3), welchem ein Luftverunreinigungen enthaltender Luftstrom aus einem Lackierraum (2) zugeführt ist, wobei dem Luftstrom Filtrations-Hilfsstoffe zuführbar sind, wobei zur Bildung einer Dosiereinheit die bei einer Abreinigung eines Filters (8) des Abscheiders (3) abgereinigten und in einem Auffangbehälter (10) gesammelten Filtrations-Hilfsstoffe in diesem aufwirbelbar und wieder am Filter (8) ablagerbar sind, und wobei wenigstens ein Teil des im abreinigbareren filternden Abscheider (3) gereinigten Luftstroms als Rückluftstrom in den Lackierraum (2) eingeleitet wird.
Patent DE-10394263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung
Inventor: HELLIG KAY
IPC: H01L21/84
Filed: 2003-12-30
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren (600) zur Bildung einer integrierten Schaltung mit:  Abscheiden einer Unterschicht (214) (320) über einem Halbleiterbauelement (213) (317) und einem ersten Halbleitersubstrat (201);  Ätzen bis zu der Unterschicht (214) (320) einer ersten Öffnung (228) (338) (402) bis zu einer ersten Tiefe in einem dielektrischen Material (216) (322) über dem Halbleiterbauelement (213) (317) und dem ersten Halbleitersubstrat (202), und der Unterschicht (214) (320);  Ätzen bis zu der Unterschicht (214) (320) einer zweiten Öffnung (230) (340) (404) bis zu einer zweiten von der ersten Tiefe unterschiedlichen Tiefe in dem dielektrischen Material (216) (322) über dem ersten Halbleitersubstrat (202), wobei die erste und die zweite Öffnung (228) (338) (402) (230) (340) (404) unterschiedlich dimensioniert sind, so dass bis zu der ersten und zu der zweiten Tiefe in ungefähr der gleichen Zeit auf Grund der Ätzverzögerung geätzt wird;  Entfernen der Unterschicht (214) (320) aus den Öffnungen; und  Füllen der...
Patent DE-19545441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines schlauchartigen Vorformlings sowie aus dem Vorformling hergestelltes Formteil
Inventor: RICHTER GUENTER
IPC: B29C48/475
Filed: 1995-12-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines schlauchartigen, eine mindestens zweischichtige
Wandung aufweisenden Vorformlings aus thermoplastischem Kunststoff,
umfassend einen Coextrusionskopf mit mindestens zwei koaxialen,
etwa mittig in einem axial verschiebbaren Ringkolben ausgebildeten,
ringförmigen
Fließkanälen, die einerseits über getrennte,
ebenfalls im Ringkolben ausgebildete Einlaufkanäle mit Extrudern für die unterschiedlichen,
die äußere und
die innere Schicht der Wandung bildenden Kunststoffe verbunden sind
und die andererseits in einen sich allmählich trichterförmig auf
einen den Ringkolben aufnehmenden Ringspeicherraum erweiternden
Fließkanal übergehen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fließkanal (19, 20) für den die äußere Schicht
(4) der Wandung (3) bildenden Kunststoff ein weiterer, ebenfalls
mit einem Extruder verbundener Einlaufkanal (20a) für einen
weiteren Kunststoff verbunden ist und der Fließkanal (19, 20) zwei sich gegenüberliegend
angeordnete, herzförmige
Segmente (22) zum Zusammenführen
der beiden die unterschiedlichen Teile (4a, 4b) der äußeren Schicht
(4) der Wandung (3) bildenden Kunststoffe aufweist.
Patent DE-19581551-B4 (DE)
Title: Gasreaktor
Inventor: HAYASHI YUJI
IPC: B01J19/08
Filed: 1995-12-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ein
Gasreaktor, umfassend:  ein Gehäuse;  ein in dem Gehäuse angeordnetes
erstes Glied;  ein gegenüber
dem ersten Glied angeordnetes zweites Glied, derart, daß zwischen
dem ersten Glied und dem zweiten Glied ein Spalt gebildet ist;  einen
Katalysator, der von zumindest einem Glied des ersten Gliedes und
des zweiten Gliedes getragen ist;  eine Plasmaerzeugungseinrichtung,
die Plasma in dem Spalt zwischen dem ersten Glied und dem zweiten
Glied festlegte;  einen ersten Gasdurchgang, der von einem in
dem Gehäuse
vorgesehenen ersten Gaseinlaß mit
einem Gasauslaß über den
Spalt in Verbindung steht;  und einen zweiten Gaseinlaß, der in
dem Gehäuse
vorgesehen ist zum Strömen
von Gas zu einer Stelle auf der Stromabwärtsseite des Spalts in dem
ersten Gasdurchgang.
Patent DE-19600664-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Strömungsmittelkupplung bzw. Kühlmitteleinheit
Inventor: KUBALA ZBIGNIEW
IPC: B23Q5/54
Filed: 1996-01-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Drehdurchführung für ein Fluid,
mit  einem Gehäuse
(34), das einen Strömungseinlass
(44), einen Strömungsauslass
und einen sich durch das Gehäuse (34)
erstreckenden, den Strömungseinlass
mit dem Strömungsauslass
verbindenden Strömungskanal
(42, 76) aufweist,  einer Gleitringdichtung (32), die in dem
Strömungskanal (42,
76) angeordnet ist und einen zylindrischen Dichtungsträger (40)
aufweist, dessen Außenfläche (88)
an der Innenfläche
(37b) des Gehäuses
(34) anliegt, wobei der Träger
(40) innerhalb des Strömungskanals
entlang der Innenfläche
(37b) des Gehäuses
(34) axial gleitbar ist, und einer Dichtungsanordnung (33) mit einem
Dichtring (89), der in einer Ringnut (91) in der Innenfläche (37b)
des Gehäuses (34)
angeordnet ist und an dem Träger
(40) anliegt, um eine Leckage vor der Gleitringdichtung (32) zwischen
den aneinander anliegenden Flächen
des Trägers
(40) und des Gehäuses
(34) zu verhindern, wobei die Breite der Ringnut (91) in axialer
Richtung des Strömungskanals
(42, 76) größer als
der Außendurchmesser
des Dichtringes (89) ist,...
Patent DE-19644052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Schlüsseln, insbesondere von Fahrzeugschlüsseln
Inventor: BINDER JOHANN
IPC: A47G29/10
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zur geordneten Aufbewahrung von Schlüsseln, insbesondere von Fahrzeugschlüsseln,  mit einer Ablage (2), die eine Vielzahl von Aufnahmen (3) zur Aufnahme jeweils eines Schlüssels (1) bildet,  mit wenigstens einem Signalgeber (6) zur Anzeige eines optischen Signals an jeder Aufnahme (3), mit jeweils wenigstens einem Sensor (4) an jeder Aufnahme (3), der bei Einlegen eines Schlüssels (1) in die Aufnahme (3) ein diese Aufnahme identifizierendes Signal (Aufnahme-Adresse) liefert, sowie  mit einer Überwachungs- und Steuerelektronik (5) mit einem Steuerschaltkreis (7),  wobei der Steuerschaltkreis (7) in einem Ablege-Modus jeweils beim Ablegen eines Schlüssels (1) in eine Aufnahme die diese Aufnahme identifizierende Aufnahme-Adresse zusammen mit einem den Schlüssel identifizierenden akustischen Identifikations-Hinweis in einem Datenspeicher (18) speichert und in einem Wiederfinden-Modus den im Wiederfinden-Modus erneut eingegebenen Identifikations-Hinweis mit den im Datenspeicher gespeicherten Hinweisen vergleicht und bei Übereinstimmung des erneut eingegeben Identifikations-Hinweis mit einem Datenspeicher gespeicherten Hinweis über die im Datenspeicher auch...
Patent DE-19733634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Gymnastik
Inventor: KIPERNIK EFIM
IPC: A63B26/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
von Gymnastik, insbesondere zur Entwicklung und Stärkung der
Muskulatur, bestehend aus mindestens einem deformierbaren Luftballon
und an diesem angebrachten Griffen, dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens zwei Griffe (2, 5) am Luftballon (1, 6) mittels einem
Band (3) spannend befestigt sind, das Band (3) mit mindestens zwei
Ausbuchtungen (4), in die Bällchen
als Bällchengriff
einlegbar sind, und/oder mit mindestens zwei aufblasbaren Torusgriffen
(5) vorgesehen ist, und das Band (3) zum Anbringen der Bällchengriffe
oder der aufblasbaren Torusgriffe (5) an dem ballförmigen Luftballon
(1) zwei Verschlüsse
(8) aufweist und zum Anbringen der Bällchengriffe oder der aufblasbaren
Torusgriffe (5) an einem torusförmigen
Luftballon (6) jeweils nur einen Verschluß (8) mit je einem Griff aufweist.
Patent DE-19748070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines Drehmomentes auf eine Bandabstreiferelemente tragende Welle
Inventor: PUCHALLA ADAM
IPC: B65G45/16
Filed: 1997-10-31
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines Drehmomentes auf eine Bandabstreiferelemente mittelbar oder unmittelbar tragende Welle, die in ortsfesten Lagern im Bereich einer Trommel und/oder eines Fördergurtes gelagert ist, mit einem ortsfest fixierbaren, drehbar gelagerten Spanntopf (7) mit im Topfinneren vorgesehenen Anschlägen (13) für ein freies Ende wenigstens einer Schenkelfeder (12), gekennzeichnet durch einen dazu axial geführten drehbaren, an der Welle festgelegten Käfig (8,8a) mit Anschlägen (14) für das andere freie Ende der Schenkelfeder (12), wobei dem Käfig wenigstens eine Federachse (11) zur Aufnahme von mehr als einer Schenkelfeder (12) oder mehrere Federachsen (11a) zur Aufnahme von wenigstens je einer Schenkelfeder (12a) zugeordnet ist.
Patent DE-19758934-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: ULSENHEIMER HORST
IPC: B60B21/08
Filed: 1997-07-11
Granted: 2008-09-18
Abstract: Fahrradfelge
mit einem Aufsetzbereich zum Aufsetzen einer Bremseinrichtung, und
mit mindestens einer Indikatoreinrichtung, welche anzeigt, wenn sich
die Wandstärke
der Felge infolge des Materialabriebs im Aufsetzbereich auf einen
vorbestimmten Grenzwert vermindert hat, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Indikatoreinrichtung eine unter der Oberfläche in der Felgenwand oder im
Innenraum der Felge liegende elektronische Sensoreinrichtung ist.
Patent DE-19808989-B4 (DE)
Title: Dünnschichttransistor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: AHN BYUNG-CHUL
IPC: H01L21/336
Filed: 1998-03-03
Granted: 2004-07-01
Abstract: Dünnschichttransistor mit einem Substrat (41) und einem Gate (49) mit einer auf das Substrat (41) aufgebrachten zweischichtigen Struktur, die eine erste Metallschicht (43) und eine zweite Metallschicht (45) aufweist, wobei die erste Metallschicht (43) um etwa 1 bis 4 μm breiter als die zweite Metallschicht (45) ist.
Patent DE-19837117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Druckerzeugnissen, insbes. von Zeitungen
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B65H18/28
Filed: 1998-08-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Druckerzeugnissen mit Beilagen, umfassend folgende
Schritte:  (i) Bedruckung von Beilagenpapierbahnen mit einem
Beilageninhalt in einer Druckmaschine und Aufwickeln der Beilagenpapierbahnen
auf wenigstens eine Beilagenrolle,  (ii) Bedruckung von Redaktionspapierbahnen
mit aktuellem Redaktionsinhalt in einer Druckmaschine und Aufwickeln der
Redaktionspapierbahnen auf wenigstens eine Redaktionsrolle,  (iii)
Zuführen
der für
eine komplettes Druckerzeugnis mit Beilagen erforderlichen Beilagen-
und Redaktionsrollen an eine Einspannvorrichtung,  (iv) Übereinanderlegen
und Zusammenführen
der bedruckten Papierbahnen,  (v) Längsfalzen und Schneiden bzw.
Stanzen der übereinander
gelegten Papierbahnen,  wodurch ein fertiges Druckerzeugnis
mit bereits eingelegten Beilagen erhalten wird.
Patent DE-19855774-B4 (DE)
Title: Lagerung für Spindeln von Spinn- oder Zwirnmaschinen
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H7/04
Filed: 1998-12-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Lagerung
für Spindeln
von Spinn- oder Zwirnmaschinen, mit einem drehbar gelagerten Schaft
sowie mit einem Lagergehäuse,
welches ein Halslager, ein Spurlager und eine radial auslenkbare
Fußlagerhülse enthält, die
in einem Ölbad
angeordnet ist, wobei der Durchmesser des Schaftes an der Fußlagerhülse kleiner
ist als am Halslager, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser
des Schaftes (2) an der Fußlagerhülse (11) höchstens
das 0,6-fache des Durchmessers am Halslager (3) beträgt.
Patent DE-19857710-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H9/18
Filed: 1998-12-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Getriebe, wie stufenlos einstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, mit einem ersten Kegelscheibenpaar (2) und einem zweiten Kegelscheibenpaar (1) mit jeweils einer axial verlagerbaren (1a, 2a) und einer axial feststehenden Kegelscheibe (1b, 2b) und einem zur Drehmomentübertragung zwischen diesen Kegelscheibenpaaren angeordneten Umschlingungsmittel (3), mit zumindest einem zwischen einem axial feststehenden Element (121) und einer axial verlagerbaren Kegelscheibe wirksam angeordneten Kraftspeicher (150) mit einem von einer zylindrischen Form geringfügig abweichenden Querschnitt der sich in einem ersten axialen Bereich verjüngt und sich in einem zweiten axialen Bereich wieder erweitert, wobei der Kraftspeicher (150) eine Druckfeder mit einzelnen Windungen ist, deren zumindest axial äußere Windungen einen in radialer Richtung größeren Radius aufweisen als deren axial weiter innen angeordnete, wodurch der Querschnitt des Kraftspeichers (150) in axialer Richtung eine doppelkegelartige Kontur aufweist.
Patent DE-19906233-B4 (DE)
Title: Auf einem Fahrzeug angebrachte Radareinrichtung
Inventor: UEHARA NAOHISA
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-05-04
Abstract: An
einem Fahrzeug angebrachte Radareinrichtung, welche aufweist:  einen
Oszillator (1) zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen;  einen
Sender (3) zur Übertragung
der von dem Oszillator (1) erzeugten elektromagnetischen Wellen
an ein Ziel (7);  einen Empfänger
(8) zum Empfang von dem Ziel (7) reflektierter elektromagnetischer
Wellen;  einen Schalter (5) zum Verbinden des Senders (3) mit
einer Antenne (6) während
des Sendens der elektromagnetischen Wellen, und zum Verbinden der
Antenne (6) mit dem Empfänger
(8) während
des Empfangs der elektromagnetischen Wellen;  einen Signalprozessor
(13) zur Berechnung einer Entfernung zwischen dem Fahrzeug und dem
Ziel (7), und ebenso einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug und
dem Ziel (7), auf der Grundlage der an das Ziel (7) gesendeten elektromagnetischen
Wellen und der von dem Ziel (7) reflektierten elektromagnetischen
Wellen; und  einen Stromversorgungsunterbrecher (4) zur Unterbrechung
der Zufuhr einer Spannung zu dem Sender (3);   wobei während des
Empfangs der elektromagnetischen Wellen...
Patent DE-19913928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen von Eigenschaften einer laufenden Materialbahn
Inventor: GRIECH WOLFGANG
IPC: G01B21/16
Filed: 1999-03-26
Granted: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der Dicke einer laufenden Materialbahn (10), mit wenigstens einem Sensor, der ein auf der einen Seite der Materialbahn (10) mit Abstand zur Materialbahn (10) positionierbares Oberteil (12) sowie ein auf der anderen Seite der Materialbahn (10) in Kontakt mit der Materialbahn (10) positionierbares Unterteil (14) umfasst, wobei das Oberteil (12) zum berührungslosen Messen der Entfernung zu der dem Oberteil (12) zugewandten Oberfläche (11) der Materialbahn (10) sowie gleichzeitig der Entfernung zu einer die Materialbahn (10) berührenden Kontaktfläche (18) des Unterteils (14) ausgebildet ist, wobei das Oberteil (12) zum Messen der Entfernung zu der dem Oberteil (12) zugewandten Oberfläche (11) der Materialbahn (10) ein optisches System (30, 32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil über ein Luftkissen an der Materialbahn abstützbar ist und der Sensor an einem zumindest näherungsweise in einer Ebene verlaufenden Abschnitt der Materialbahn (10) derart einsetzbar ist, dass der Verlauf der Materialbahn (10) durch das Unterteil (14) im wesentlichen unbeeinflusst ist.
Patent DE-19916369-B4 (DE)
Title: Maschine zum Stanzen, Biegen und/oder Montieren von Blechteilen
Inventor: GARTH HARALD
IPC: B21D35/00
Filed: 1999-04-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Maschine
zum Stanzen, Biegen und/oder Montieren von Blechteilen mit mindestens
einem oberen Gehäuseteil
(14) und ggf. einem unteren Gehäuseteil
(16), wobei vorzugsweise mehrere in Reihe angeordnet sind, so daß die oberen
und ggf. unteren Gehäuseteile
(14, 16) jeweils horizontal ausgerichtet, aneinander befestigt sind
und jeweils ein oberes Gehäuseteil
(14) mit ggf. einem unteren Gehäuseteil
(16) lotrecht ausgefluchtet ist, und mit mindestens einem Schlittenaggregat
nebst Schlittenführung
(26) an einem Gehäuseteil
(14, 16), wobei das Schlittenaggregat (20) mit einem Motor in Eingriff
steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlittenaggregat (20)
von einem programmgesteuerten Synchronmotor angetrieben ist.
Patent DE-19958612-B4 (DE)
Inventor: HUEBNER GEORG
IPC: D06M13/224
Filed: 1999-12-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: In a lipid composition, comprising substance(s) containing lipid(s) and solvent(s), the solvent is a n-octadecanoic acid 12-((-1-oxooctadecyl)oxy) ester (I), neopentanoic ester (II) and/or di-n-octyl ether (III).
Patent DE-19960606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit von Stahlgegenständen
Inventor: KOEHL MARTIN
IPC: C25D5/48
Filed: 1999-12-16
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit von Stahlgegenständen, wobei
der Stahlgegenstand zunächst
verzinkt wird,  wobei der Stahlgegenstand daraufhin in einem
Verfahrensschritt in einem Verchromungselektrolyten unter Stromzuführung zuerst
mit einer Chromschicht und dann mit einer Chromatschicht beschichtet
wird,  wobei der Stahlgegenstand danach unter fortwährender Stromzuführung dem
Verchromungselektrolyten wieder entnommen wird,  wobei die Oberfläche des
Stahlgegenstandes anschließend
mit zumindest einem Reduktionsmittel behandelt wird  und wobei
daraufhin eine Schicht aus einem Polymeren auf die Oberfläche des
Stahlgegenstandes aufgebracht wird.
Patent AU-2010101446-B4 (AU)
Title: Retrofitting gaming machine
Inventor: LOUCAS KYPREOS
IPC: A63F13/08
Filed: 2010-12-22
Granted: 2011-08-04
Abstract: There is disclosed a method of retrofitting a liquid crystal (LCD) monitor (50) to a gaming machine (10). The LCD monitor has a display (52). The gaming machine has a cabinet (12), a cavity (20) in the cabinet, a floor (22) of the cavity, a front cover (28, 30) which defines a display window (36, 40). A cathode ray tube (CRT) monitor (46) is disposed on the floor and has a display screen (48) which is located adjacent to the display window. The front cover is at least partially removable from the cabinet. The method includes removing the front cover from the front of the cabinet, providing an attachment bracket (74), releasably securing the attachment bracket to the front cover with the LCD monitor held captive between the bracket and front cover, and re-engaging the front cover with the front of the cabinet. The display of the LCD monitor is aligned with the display window so as to be visible from a position at the front of the gaming machine.
Patent AU-2014101296-B4 (AU)
Title: Apparatus and Method for Improved Physical Layer Switching
Inventor: SNOWDON DAVID
IPC: H04L12/00
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-10-20
Abstract: A method for physical layer data switching. Data received at one input port of a switch is circuit switched to at least one output port of the switch, resulting in low latency and flexibility of protocols. The data is also copied to a higher layer process, providing higher layer functionality without adding any latency overhead to data throughput.
Patent AU-2017100636-B4 (AU)
Title: Application integration with a digital assistant
Inventor: NEWENDORP BRANDON J
IPC: G10L25/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: Systems and processes for application integration with a digital assistant are provided. In accordance with one example, a method includes, at an electronic device having one or more processors and memory, receiving a natural-language user input; identifying, with the one or more processors, an intent object of a set of intent objects and a parameter associated with the intent, where the intent object and the parameter are derived from the natural-language user input. The method further includes identifying a software application associated with the intent object of the set of intent objects; and providing the intent object and the parameter to the software application.
Patent DE-102004007941-B4 (DE)
Title: Biodegradable, mechanically strong, food-compatible composition, useful e.g. for producing cutlery or tableware by extrusion or injection molding, comprising cellulose ester, plasticizer and inorganic filler
Inventor: KERN ULRICH
IPC: C08K3/26
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: A novel composition (I) comprises (by weight): (a) cellulose ester(s) at 20-90 wt. % (based on (I)); (b) plasticizer(s) at 15-50 wt. % (based on (a)); and (c) inorganic filler(s) at 5-70 wt. % (based on (I)), provided that (I) does not contain more than 30 wt. % carbonate compound(s) (expressed as calcium carbonate). - Independent claims are included for: - (1) shaped articles prepared from or using (I); - (2) the production of (I), by dry-blending (a) and (c) in a mixer, then mixing with (b); and - (3) the production of the shaped articles, by injection molding, extrusion blow molding or deep-drawing of (I).