baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120872-A1 (DE)
Title: Dosierbaustein
Inventor: AGERER MARKUS
IPC: F16K11/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierbaustein (10) zum Zudosieren einer Hilfsflüssigkeit in einen Strom einer Hauptflüssigkeit, umfassend:ein Gehäuse (12) mit einem Einlassanschluss (14) und einem Auslassanschluss (18) und einem dazwischen ausgebildeten Strömungskanal (16) für die Hauptflüssigkeit;einen an dem Gehäuse (12) vorgesehenen Hilfsanschluss (22) zum Zuführen der Hilfsflüssigkeit in den Strömungskanal (16);eine in einem Mischabschnitt (16B) des Strömungskanals (16) vorgesehene Mischvorrichtung (20) zum Mischen der Hauptflüssigkeit und der Hilfsflüssigkeit; dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierbaustein (10) ferner umfasst:einen Umgehungsabschnitt (16C) zum Leiten des Stroms von Hauptflüssigkeit zum Auslassanschluss (18) unter Umgehung der Mischvorrichtung (20); undein Wegeventil (24,25; 42; 44,48;52), das dazu ausgelegt ist, den Auslassanschluss (18) in einer Dosierstellung mit dem Mischabschnitt (16B) und in einer Umgehungsstellung mit dem Umgehungsabschnitt (16C) zu verbinden.
Patent DE-102016124269-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere für eine Kupplungsbetätigungseinheit eines Fahrzeuges
Inventor: DEGELO YAGO
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung, insbesondere für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Fahrzeuges, bestehend aus einem als Gehäuse (1) ausgebildeten, konzentrischen Zylinder, in dem ein Kolben (5) axial beweglich gelagert ist, wobei der Kolben (5) an einem Ausrücklager (7) angreift, welches einen Aktuator betätigt, wobei ein außen an dem Gehäuse (1) fest angeordneter Sensor (10) in einer Wirkverbindung mit einem mit dem beweglichen Kolben (5) verbundenen Sensortarget (9) steht. Bei einer Kolben-Zylinder-Einheit ist das Sensortarget (9) direkt am Kolben (5) befestigt, welcher eine Vorspannfeder (8) des Ausrücklagers (7) umspannt.
Patent DE-102016204343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Deaktivierung eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Deaktivierung eines Fahrerassistenzsystems zur autonomen Querführung eines Fahrzeuges, welches eine Sensoreinheit zur Erfassung einer Berührung des Kranzes eines Lenkrads durch den Fahrer umfasst, sowie eine Steuereinheit, welche mittels der erfassten Berührung einen Übernahmewunsch des Fahrers von der autonomen Querführung in eine manuelle Querführung durch den Fahrer erkennt. Dabei stellt die Sensoreinheit mindestens einen Drucksensor dar, welcher sich zumindest über einen Teil derjenigen Oberfläche des Lenkradkranzes erstreckt, welche der Fahrer üblicherweise mit seinen Händen berührt. Dabei wird jedoch derjenige Bereich der Oberfläche des Lenkradkranzes nicht umfasst, welcher in einem Querschnitt des Lenkradkranzes betrachtet einen sich über einen Sektorwinkel in der Größenordnung von 90° erstreckenden annährend kreissegmentförmigen Bogen beschreibt, der weitest möglich vom Lenkradmittelpunkt beabstandet ist.
Patent DE-102016208956-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) zur Einwirkung auf einen zwischen zwei Endanschlägen (4, 5) hubbeweglichen und mit einem Ventilstößel (6) koppelbaren Anker (7), der zumindest abschnittsweise in einer Ausnehmung (8) eines Ventilkörpers (9) aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (9) einen in die Ausnehmung (8) hineinragenden Ringbund (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist am Ringbund (10) eine den ersten Endanschlag (4) ausbildende Anschlagplatte (11) abgestützt, die gemeinsam mit dem Ventilkörper (9) und dem Anker (7) einen Ringraum (12) begrenzt, der dauerhaft mit mindestens einer im Anker (7) ausgebildeten Durchgangsbohrung (13) hydraulisch verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem solchen Saugventil (1).
Patent DE-102016209195-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bestimmung der zusammensetzung von aus flüssigem erdgas und butan bestehenden mischungen
Inventor: FANG XIAOYUE SHERRY
IPC: F02D19/02
Filed: 2016-05-26
Abstract: Ein Kraftstoffregelsystem eines Fahrzeugs beinhaltet ein erstes Speichermodul, das als Reaktion auf den Empfang eines Abschaltbefehls für das Fahrzeug eine erste Temperatur des flüssigen Erdgases (LPG) innerhalb eines LPG-Kraftstoffverteilerrohrs eines Motors und einen ersten Druck des LPGs innerhalb des LPG-Kraftstoffverteilerrohrs speichert. Ein zweites Speichermodul speichert als Reaktion auf den Empfang eines Anlassbefehls für das Fahrzeug eine zweite Temperatur des LPGs innerhalb des LPG-Kraftstoffverteilerrohrs und einen zweiten Druck des LPGs innerhalb des LPG-Kraftstoffverteilerrohrs. Ein Butanmodul bestimmt den Anteil des Butans innerhalb des LPGs, basierend auf der ersten Temperatur, dem ersten Druck, der zweiten Temperatur und dem zweiten Druck. Ein Kraftstoffregelmodul steuert die LPG-Zuführung zum Motor, bezogen auf den Butananteil im LPG.
Patent DE-102016209290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum anpassen einer lichtverteilung einer beleuchtungsvorrichtung, beleuchtungsvorrichtung, erfassungsvorrichtung sowie fahrzeug
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Lichtverteilung einer Beleuchtungsvorrichtung (2) mit den Schritten: Aussenden einer jeweiligen Strahlung mit zumindest zwei Lichtquellen (4a–4d) der Beleuchtungsvorrichtung (2) zum Erzeugen der Lichtverteilung in einer Umgebung (3) der Beleuchtungsvorrichtung (2), wobei mit den zumindest zwei Lichtquellen (4a–4d) voneinander unterscheidbare Strahlungen (5a–5d) ausgesendet werden, Erkennen zumindest einer der ausgesendeten Strahlungen (5a–5d) mittels einer in der Umgebung (3) der Beleuchtungsvorrichtung (2) angeordneten Erfassungsvorrichtung (9), Bestimmen eines Steuersignals mittels der Erfassungsvorrichtung (9), wobei das Steuersignal die zumindest eine erkannte Strahlung (5a–5d) beschreibt, Übertragen des Steuersignals von der Erfassungsvorrichtung (9) zu der Beleuchtungsvorrichtung (2), und Anpassen eines Parameters der zumindest einen erkannten Strahlung (5a–5d) in Abhängigkeit von dem Steuersignal.
Patent DE-102016211857-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit Sicherungselement
Inventor: BUTENSCHÖN LARS
IPC: F16B39/24
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verbindungsanordnung, aufweisend – zumindest ein Befestigungselement (1), aufweisend eine Oberfläche aus einem ersten Metall oder aus einer ersten Metalllegierung, mit einem ersten Redoxpotential – zumindest ein Sicherungselement (2), zur Sicherung des zumindest einen Befestigungselements (1) gegen Lösen, aufweisend eine Oberfläche aus einem zweiten Metall oder aus einer zweiten Metalllegierung, mit einem zweiten Redoxpotential – ein erstes Objekt (3), das mit dem Befestigungselement (1), oder unter Verwendung des Befestigungselements (1), an einem Untergrund oder an einem zweiten Objekt (4) befestigt ist, wobei das erste Objekt (3) eine Oberfläche aus einem dritten Metall oder aus einer dritten Metalllegierung mit einem dritten Redoxpotential aufweist, wobei das Sicherungselement (2) derart zwischen dem Befestigungselement (1) und dem ersten Objekt (3) angeordnet ist, dass die Oberfläche des Sicherungselements (2) die Oberfläche des Befestigungselements (1) und die Oberfläche des ersten Objekts (3) kontaktiert und wobei gilt: erstes Redoxpotential > zweites Redoxpotential > drittes Redoxpotential.
Patent DE-102016211987-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: SEIFERMANN ACHIM
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Lamellenkupplung, wobei die Lamellenkupplung, ein Reibpaket und einen Lamellenträger umfasst, wobei der Lamellenträger drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, wobei der Lamellenträger einen ersten Verzahnungsabschnitt, einen sich in radialer Richtung erstreckenden Trägerradialabschnitt und ein sich in radialer Richtung erstreckendes Deckelelement umfasst, wobei der Trägerradialabschnitt mit dem ersten Verzahnungsabschnitt drehmomentschlüssig verbunden sind, wobei axial zwischen dem Trägerradialabschnitt und dem Deckelelement das Reibpaket angeordnet ist, wobei das Deckelelement mit dem ersten Verzahnungsabschnitt mittels einer Schweißverbindung drehmomentschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016214954-A1 (DE)
Title: Gasförmiger Brennstoff, AGR und Luftmischvorrichtung plus Einsatz
Inventor: EL-GAMMAL MOHAMED
IPC: F02M21/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Ein Einsatz für eine Motoreinlass-Mischvorrichtung für gasförmigen Brennstoff. Ein Körper definiert eine Längsachse, ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und ein Außenflächenprofil vom vorderen zum hinteren Ende. Stützen erstrecken sich radial vom Körper, wobei sich jede Stütze parallel zur Achse erstreckt, um separate, längsverlaufende Einlasstrakte zu definieren. Das Außenflächenprofil des Körpers schließt einen Nasenabschnitt ein, bei dem der Durchmesser von einem Minimalwert am vorderen Ende zu einem Maximalwert an einem stromabwärtigen Ende des Nasenabschnitts zunimmt. An den Nasenabschnitt schließen sich ein ebener Abschnitt und ein gekrümmter Verjüngungsabschnitt an, bei dem das Profil zur Achse mit zunehmender Rate vom ebenen Abschnitt in eine Richtung der Achse zum hinteren Ende konvergiert. Der Durchmesser am hinteren Ende ist wenigstens 15 Prozent kleiner als ein maximaler Durchmesser des Körpers.
Patent DE-102016217449-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Befestigungsanordnung, Getriebeeinheit, elektrischer Getriebemotor und Sitz
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), umfassend mindestens ein Motorarretierelement (A, A‘) einer Befestigungsanordnung (B', B‘‘), insbesondere zur Befestigung des Elektromotors (1) an einer Getriebeeinheit (G) oder einem Trägerelement, wobei das Motorarretierelement (A, A‘) derart ausgebildet ist, dass eine Drehposition (D) des Elektromotors (1) voreinstellbar und eine voreingestellte Drehposition (D) mittels eines Form- und/oder Kraftschlusses arretierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Sitz (S) sowie eine Anordnung (4) eines Elektromotors (1) und eines Sitzes (S).
Patent DE-102016219825-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: NAKANISHI HIROAKI
IPC: G01K7/18
Filed: 2016-10-12
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung eines Temperatursensors, der die Bildung eines Kurzschlusses an Kerndrähten unterdrücken kann. Lösung: Ein Temperatursensor 1 umfasst ein temperaturempfindliches Element 13; ein Mantelelement 3 mit Mantelkerndrähten 15, ein Isolierelement 17 und ein Abdeckelement 19; und eine Abdeckung 5, die diese Elemente aufnimmt. Das Isolierelement 17 enthält ein Glaselement 65, das an einer vorderen Stirnseite angeordnet ist, und einen Isolator 69, der an einer hinteren Stirnseite angeordnet ist. Die Oberflächenrauheit Ra einer Stirnfläche des Isolierelements 17 an der vorderen Stirnseite davon (d. h., eine vordere Stirnfläche 71 des Glaselements 65 an der vorderen Stirnseite) ist niedriger als die Oberflächenrauheit Ra einer Innenumfangsfläche 75 der Abdeckung 5. Selbst wenn somit der Temperatursensor 1 bei hoher Temperatur verwendet wird, ist es wahrscheinlich, dass eine Metallkomponente (insbesondere ein Metalloxid), die von der Innenumfangsfläche 75 der Abdeckung 5 verdampft, an der Innenumfangsfläche 75 der Abdeckung 5, die eine hohe Oberflächenrauheit Ra aufweist, anhaftet, während es unwahrscheinlich ist, dass diese an der vorderen Stirnfläche 71 des Glaselements 65, das eine geringe Oberflächenrauheit Ra aufweist, anhaftet.
Patent DE-102016222269-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragende Kopplungsscheibe
Inventor: KONZELMANN MATTHIAS
IPC: F16B4/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Eine drehmomentübertragende Kopplungsscheibe zur Kopplung mit einer elektrischen Maschine weist an einer Kontaktseitenfläche Krallelemente auf, die in Drehmomentübertragungsrichtung und in entgegengesetzter Richtung unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102017000436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Bewegungen
IPC: G01P15/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Mobile Messung der Impulsübertragung, Messung der Länge einer Bewegung eines Objektes ohne Referenzfläche, die Bewegung kann menschlichen, tierischen oder maschinellen Ursprungs sein unter Verwendung mindestens eines Beschleunigungssensors. Dabei ist die gemessene Bewegung eine zeitliche Liste der Positionen, Geschwindigkeiten und Beschleunigungen des Objektes im Ortssystem, in dem sich das Objekt befindet.
Patent DE-102017002595-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für längliche Körper
Inventor: DECOOL ANDREAS
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Vereinzelungsvorrichtung (20) für längliche Körper (10) umfasst eine Wanne (30) mit einem Boden (33), einem Einfüllbereich (31) zum Aufnehmen einer Schüttung (11) aus einer Vielzahl länglicher Körper (10) und einem Entnahmebereich (32) zum Entnehmen vereinzelter länglicher Körper (10), eine Walze (40) zwischen dem Einfüllbereich (31) und dem Entnahmebereich (32), die dafür vorgesehen ist so rotiert zu werden, dass der dem Boden (33) der Wanne (30) zugewandte Bereich der Oberfläche (41) der Walze (40) gegen die vorgesehene Bewegungsrichtung (12) länglicher Körper (10) von dem Einfüllbereich (31) zu dem Entnahmebereich (32) bewegt wird, und einen Spalt (34) zwischen der Oberfläche (41) der Walze (40) und dem Boden der Wanne (30), durch den hindurch längliche Körper von dem Einfüllbereich (31) zu den Entnahmebereich (32) gelangen können.
Patent DE-102017009704-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: GEIBEL FELIX
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (10) mit einem Verbrennungsmotor (12), welcher eine Kurbelwelle aufweist, mit einer elektrischen Maschine (16), welche einen Rotor aufweist, mit einem Gehäuse (18), mit einem Planetengetriebe (20), welches ein Sonnenrad (22), einen Planetenradträger (24), zumindest ein Planetenrad (26), ein Hohlrad (28), eine erste Schalteinheit (S1), welche zu einer drehfesten Verbindung des Sonnenrads (22) und des Gehäuses (18) vorgesehen ist, und eine Abtriebswelle (30) aufweist, und mit einem Achsgetriebe (32), wobei der Rotor permanent drehfest mit dem Hohlrad (28) verbunden ist und wobei der Planetenradträger (24) zur Übertragung eines Abtriebsmoments an das Achsgetriebe (32) permanent drehfest mit der Abtriebswelle (30) verbunden ist, wobei das Planetengetriebe (20) eine zweite Schalteinheit (S2), welche zu einer drehfesten Verbindung der Kurbelwelle und des Sonnenrads (22) vorgesehen ist, und eine dritte Schalteinheit (S3), welche zu einer drehfesten Verbindung der Kurbelwelle und des Hohlrads (28) vorgesehen ist, aufweist, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebssystems (10).
Patent DE-102017100820-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: IHLE JAN
IPC: G01K7/18
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor (1), der einen keramischen Träger (3), an dem ein Sensorelement (2) befestigt ist und der eine Metallisierung (5) aufweist, die elektrisch mit dem Sensorelement (2) kontaktiert ist, und eine Zuleitung (8) aufweist, die an der Metallisierung (5) befestigt ist und die dazu ausgestaltet ist, das Sensorelement (2) über die Metallisierung (5) elektrisch zu kontaktieren, wobei die Zuleitung (8) an einer weiteren Position mechanisch an dem keramischen Träger (3) fixiert ist.
Patent DE-102017101184-A1 (DE)
Title: Wafer mit heraus lösbaren Mikro-Chips
Inventor: PANITZ MEIK
IPC: H01L21/78
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wafer 1 mit wenigstens einem heraus lösbaren Mikro-Chip 2, der innerhalb des Wafers 1 über Haltelaschen 3 mit diesem monolithisch verbunden ist und die Haltelaschen 3, die Umfangskante 2.1 in mehrere Umfangskantenabschnitte 2.1.1, die jeweils über einen Schlitz 4 vom Wafer 1 getrennt sind unterteilen.Entlang wenigstens einem der Umfangskantenabschnitte 2.1.1 ist wenigstens eine Ausbuchtung 5, die in den Wafer 1 eingreift oder eine Einbuchtung 6, in die der Wafer 1 eingreift, vorhanden, wodurch eine Verschiebung oder Verdrehung des Mikro-Chips 2 während des Herauslösens des Mikro-Chips 2 auf dem Wafer 1 verhindert wird.
Patent DE-102017102145-A1 (DE)
Title: Ballspielanlage und Verfahren zur Erfassung und Auswertung des Spielverlaufs einer derartigen Ballspielanlage
Inventor: UWE SCHNEIDER RECHTEVERWERTUNGSGESELLSCHAFT MBH
IPC: A63B71/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballspielanlage, insbesondere für Torwandspiele, umfassend ein zumindest abschnittsweise von einer Wandung begrenztes Spielfeld und eine Torwandeinrichtung (6) mit mehreren Öffnungen (6.3), bei der im Bereich der Öffnungen (6.3) zumindest eine Sensor- und/oder Detektoreinheit (S1, S2) zur Erfassung eines Balls nach dem Hindurchtreten durch die jeweilige Öffnung (6.3) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Sensor- und/oder Detektoreinheit (S1, S2) mit einer Spielsteuereinrichtung verbunden ist. Besonders vorteilhaft sind jeder Öffnung (6.3) zumindest eine erste Sensor- und/oder Detektoreinheit (S1) mit einem ersten Erfassungsbereich (E1) und eine zweite Sensor- und Detektoreinheit (S2) mit einem zweiten Erfassungsbereich (E2) zugeordnet, wobei der erste und zweite Erfassungsbereich (E1, E2) voneinander beabstandet sind. Ferner sind die erste Sensor- und/oder Detektoreinheit (S1) zur Erzeugung eines erstes Erfassungssignals (ES1), das einen im ersten Erfassungsbereich (E1) befindlichen Ball anzeigt, und die zweite Sensor- und/oder Detektoreinheit (S2) zur Erzeugung eines zweiten Erfassungssignals (ES2), das einen im zweiten Erfassungsbereich (E2) befindlichen Ball anzeigt, ausgebildet. Die Spielsteuereinrichtung ist ferner zur Erfassung und Auswertung des Spielverlaufs abhängig vom Vorliegen und/oder der zeitlichen Abfolge des Vorliegens des zumindest ersten und zweiten Erfassungssignals (ES1, ES2) ausgebildet. Ebenfalls ist Gegenstand der Erfindung ein zugehöriges Verfahren zur Erfassung und Auswertung des Spielverlaufs einer derartigen Ballspielanlage.
Patent DE-102017102830-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Aufzug und Verfahren zum Ermitteln einer Beladung
Inventor: PAUL OLEG
IPC: B66B5/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (200) zur Befestigung wenigstens zweier Tragmittel (111, 112) für einen Fahrkorb eines Aufzugs in einem Schacht, die zur Aufnahme jeweils eines Endes der wenigstens zwei Tragmittel (111, 112) und zur Anbringung in dem Schachteingerichtet sind, wobei ein Tragelement (250), an dem jeweils ein Ende der wenigstens zwei Tragmittel (111, 112) befestigbar ist, und das derart angeordnet ist, dass bei Krafteinwirkung auf die wenigstens zwei Tragmittel (111, 112), wenn sie mit den Enden an dem Tragelement (250) befestigt sind, eine Biegung des Tragelements (250) hervorrufbar ist, und wobei eine Messvorrichtung (270) zur Erfassung der Biegung des Tragelements (250) vorgesehen ist, sowie einen solchen Aufzug und ein Verfahren zum Ermitteln einer Beladung eines Fahrkorbs eines solchen Aufzugs.
Patent DE-102017104721-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: UEMATSU NOBUTAKA
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Lenkrad (10, 30), das einen Griffabschnitt (10a), der dazu eingerichtet ist, durch einen Fahrer gegriffen zu werden, und einen Heizdraht (21, 31), der entlang einer Umfangsrichtung des Griffabschnitts (10a) angeordnet ist, aufweist. Der Griffabschnitt (10a) weist eine Basis (12, 15) mit einem äußeren Profil, das entlang einer Flächenform des Griffabschnitts (10a) geformt ist, auf, wobei Endabschnitte der Basis (12, 15) an wenigstens einer Trennungslinie (PL), welche sich in einer Axialrichtung des Griffabschnitts (10a) erstreckt, miteinander verbunden sind und ein Teil des Heizdrahts (21, 31) auf der Trennungslinie (PL) vorliegt.
Patent DE-102017108070-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: NAKAMOTO AKIHIRO
IPC: H02P3/12
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine weist einen Motor (20), eine Antriebsvorrichtung (36, 42), die zum Antreiben des Motors (20) ausgebildet ist, eine Bremsvorrichtung (38, 54), die zum Erzeugen einer Bremskraft zum Stoppen einer Drehung des Motors, wenn ein Antrieb des Motors durch die Antriebsvorrichtung beendet wird, ausgebildet ist, und einen Fehlerbestimmer auf. Der Fehlerbestimmer ist zum Detektieren einer Verzögerung des Motors, wenn der Antrieb des Motors durch die Antriebsvorrichtung gestoppt wird, und Bestimmen, ob die Bremsvorrichtung fehlerhaft ist, basierend auf der Verzögerung ausgebildet.
Patent DE-102017110599-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-05-16
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Gehäuse (1) für eine Nockenwellenverstellvorrichtung (2) eines trockenen Riementriebs (3), wobei das Gehäuse (1) an einem Zylinderkopf (13) befestig-bar ist und das Gehäuse (1) die Nockenwellenverstellvorrichtung (2) oder Teile der Nockenwellenverstellvorrichtung (2) derart dichtend abschließen kann, dass kein Austausch von Fremdstoffen zwischen dem Trockenraum (4), in dem der trockene Riementrieb (3) angeordnet ist, und der Umwelt stattfinden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) einen Ablaufkanal (5) aufweist, der das sich in einem Nassraum (6) ansammelnde Öl zu einem Ölreservoir (7) leiten kann.
Patent DE-102017110611-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kondensator-Entladungs-Schweißverfahren
Inventor: RUSCH HANS-JÜRGEN
IPC: B23K11/24
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondensator-Entladungs-Schweißverfahren zum Verbinden eines Fügepartnersatzes bestehend aus wenigstens zwei Fügepartnern, umfassend die Schritte elektrisches Laden wenigstens eines ersten Kondensators (604) mit einer ersten Ladevorrichtung (612); Erzeugen eines elektrischen Schweißstromes (I) durch gesteuertes Entladen des elektrisch geladenen ersten Kondensators (604), wobei der erste Kondensator (604) über einen ersten Entladekreis (652) entladen wird, wodurch ein Entladekreisstrom (I) erzeugt wird, der Schweißstrom (I) durch Transformation des Entladekreisstroms (I) erzeugt wird, und wobei der Schweißstrom (I) über zwei Elektroden durch einen zwischen den Elektroden angeordneten Fügebereich der wenigstens zwei Fügepartner des Fügepartnersatzes fließt, und das Entladen durch ein im ersten Entladekreis (652) angeordnetes steuerbares Schaltmittel (628) derart gesteuert wird, dass der Entladekreisstrom (I) und dadurch der erzeugte Schweißstrom (I) durch ein gepulstes Ansteuern des steuerbaren Schaltmittels (628) gesteuert wird.
Patent DE-102017112450-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anfasen eines innenverzahnten Werkstücks
Inventor: WEIXLER JOHANNES
IPC: B23F19/10
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anfasen mindestens einer stirnseitigen Kante der Verzahnung eines innenverzahnten Werkstücks mit mindestens einer drehbar gelagerten Werkstückaufnahme zur Aufnahme des Werkstücks und mit mindestens einer drehbar gelagerten Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines Anfasfräsers, insbesondere eines Chamfer-Cut-Fräsers, wobei die Werkzeugaufnahme an einem Innenfräsarm angeordnet ist, dessen freies Ende durch eine Maschinenachse der Vorrichtung zumindest teilweise in die durch die Innenverzahnung des Werkstücks gebildete Mittenöffnung hinein verfahren werden kann.