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Patent DE-102019003827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erleichterten Ansteuern wenigstens einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. Verfahren zum Erleichtern eines Ansteuerns wenigstens einer Fahrzeugkomponente (4) eines Kraftfahrzeugs (1) durch einen Fahrer (2) des Kraftfahrzeugs (1). Gemäß einem ersten Verfahrensschritt a) wird einer im Kraftfahrzeug (1) vorhandenen Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) mitgeteilt, dass ein Fahrer (2) mit Kniebeschwerden das Kraftfahrzeug (1) steuert. Gemäß einem zweiten Verfahrensschritt b) wird das Kraftfahrzeug (1) mit Hilfe der Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) derart angesteuert, dass dem Fahrer (2) das Ansteuern der wenigstens einen Fahrzeugkomponente (4) erleichtert wird.
Patent DE-102019007972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formgegenstandes
Inventor: MATHEA HANS
IPC: B29C64/393
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formgegenstandes (200) mittels Materialauftrag in Schichten Sn(n=1 bis N), die mindestens eine Materialabgabeeinrichtung (300), eine Antriebseinrichtung (410), eine Druckunterlage (400), eine Steuereinrichtung (500) mit einem Datenspeicher (510) und eine Materialabtrageeinrichtung (700) aufweist. Damit Fehler in einer Schicht Sn, die auch später, d.h. nach dem Fertigstellen dieser Schicht Snnoch auftreten können, ebenfalls erkannt und beseitigt werden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Überwachungseinrichtung (600) vorzusehen. Weiterhin stellt eine nachgeordnete Auswerteeinrichtung (610) eine Schicht Sxfest, in welcher der mindestens eine Fehler erfasst wurde. Daraufhin wird ein Fehlersignal erzeugt und an die Steuereinrichtung (500) weitergeleitet. Die Materialabtrageeinrichtung (700) trägt das Material eines Teilbereiches (T) des Formgegenstands (200) von der zuletzt gedruckten Schicht SNbis zu der ersten der fehlerbehafteten Schichten Sxab. Der Aufbau des dreidimensionalen Formgegenstandes (200) beginnt auf der Schicht Sx-1von vorne.
Patent DE-102019008613-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Schreibtischeinheit
Inventor: WIEMANN GÜNTER
IPC: A47B21/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multifunktionale Schreibtischeinheit mit einem Schreibtisch 1, welcher zumindest eine mehrteilige Tischplatte 4, ein Untergestell 2 und eine Bodenplatte 3 besitzt.
Patent DE-102019100749-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer über rohrförmige Elastomerfedern an ihren beiden Enden in eine Tilgerbasis eingeknüpften langgestreckten Tilgermasse
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: F16F15/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Bei einem Schwingungstilger (1) mit einer Tilgerbasis (3), die zwei einander in Richtung einer Tilgerhauptachse (9) gegenüber liegende Befestigungsöffnungen (7) aufweist, mit einer in Richtung der Tilgerhauptachse (9) zwischen zwei Enden (14, 15) langgestreckten Tilgermasse (11) und mit einer an die Tilgermasse (11) angebundenen Elastomerfederanordnung (12), wobei die Elastomerfederanordnung (12) zwei längs der Tilgerhauptachse (9) ausgerichtete rohrförmige Elastomerfedern (16) an den beiden Enden (14, 15) der Tilgermasse (11) aufweist, die in die beiden Befestigungsöffnungen (7) eingeknüpft sind, weisen die beiden Befestigungsöffnungen (7) radial zu der Tilgerhauptachse (9) ausgerichtete Ausnehmungen (10) auf, in die von den rohrförmigen Elastomerfedern (16) radial zu der Tilgerhauptachse (9) abstehende Vorsprünge (19) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-102019101515-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zum Überwachen von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ein Rechenmodul, das eingerichtet ist, um für wenigstens eine Fahrzeugfunktion eine Konfidenz zu bestimmen, die angibt, mit welcher Zuverlässigkeit die wenigstens eine Fahrzeugfunktion arbeitet; und eine Ausgabevorrichtung, die eingerichtet ist, um Informationen bezüglich der bestimmten Konfidenz an den Nutzer auszugeben.
Patent DE-102019102764-A1 (DE)
Title: Filterkörper
Inventor: REILING ANNINA
IPC: B05C3/20
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterkörper (10) mit einer ersten Filterpartie (12), die zumindest abschnittsweise die Form eines hohlen Kreiszylinders aufweist, und die an einer ersten Stirnseite (14) eine Materialeintrittsöffnung (16) aufweist, und mit einer die zweite Stirnseite (22) der ersten Filterpartie (12) überdeckenden, kuppelförmig gekrümmten und mit der ersten Filterpartie (12) einstückig verbundenen zweiten Filterpartie (24), wobei die erste und die zweite Filterpartie (12, 24) mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen versehen sind.
Patent DE-102019106793-A1 (DE)
Title: Einachsfahrzeug
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: B60B19/12
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einachsfahrzeug (E) mit einem Antrieb (1), einem Kühler (2) und einer ersten Stachelwalze (3) und einer zweiten Stachelwalze (4), wobei zwischen der ersten Stachelwalze (3) und der zweiten Stachelwalze (4) ein Querträger (6) angeordnet ist, wobei auf dem Querträger (6) der Antrieb (1) und der Kühler (2) angeordnet sind, wobei der Antrieb (1) mit den beiden Stachelwalzen (3, 4) kraftübertragend verbunden ist, und mit Kühler (2) wirkverbunden ist, wobei der Kühler (1) zu der ersten Stachelwalze (3) und/oder der zweiten Stachelwalze (4) hin luftaufnehmend angeordnet ist, wobei die erste Stachelwalze (3) und/oder zweite Stachelwalze (4) luftdurchlässig ausgebildet ist/sind.
Patent DE-102019109204-A1 (DE)
Title: Traverse
Inventor: EBERHARD MANFRED M
IPC: B66C13/08
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traverse zum Positionieren einer Last, wie z. B. ein Bauteil an einem Hebemittel umfassend einen Traversenkörper, eine Hebemittelaufnahme, die mit einem Hebemittel eines Hebezeuges verbindbar ist und eine Lastaufnahme die mit einer Last verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zum Heben und Positionieren einer Last wie z. B. einem Bauteil, insbesondere zum Heben und Positionieren eines Anlagenteiles einer Windkraftanlage.
Patent DE-102019109874-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontaktstecker
Inventor: SCHNELL THOMAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-04-15
Abstract: Kontaktstecker zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung durch Einstecken in eine Steckrichtung in eine komplementär ausgebildete Anschlusseinheit vor, umfassend ein Gehäuse, eine Mehrzahl von länglichen Kontaktelementen, wobei jeweils ein Kontaktelement an einem Ende eine Steckzone sowie am entgegengesetzten Ende eine Fixierzone aufweist, wobei die Steckzonen in Steckrichtung zumindest teilweise über die Vorderseite des Gehäuses überstehen und die Fixierzonen an jeweils zwischen Fixierzonen und Steckzonen liegenden Biegezonen um 90° zur jeweiligen Steckzone abgewinkelt sind, wobei die freien Enden der Fixierzonen jeweils in eine Kontaktzunge übergehen, und jeweils eine Kontaktzunge mit dem freien Ende zumindest teilweise wieder auf die jeweilige Fixierzone zurückgebogen ist.
Patent DE-102019110652-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationssystem
Inventor: SCHIGELSKI GORDIAN
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationssystem für Gebäude mit zumindest zwei über ein Bussystem miteinander in Verbindung stehenden, jeweils als Reiheneinbaugerät ausgeführten Aktoren vorgeschlagen, welche jeweils mehrere Lastausgänge aufweisen, die zur Beeinflussung von angeschlossenen Lasten vorgesehen sind, wobei jedem Lastausgang zumindest ein Anzeigeelement zugeordnet ist, und welche Aktoren jeweils mehrere erste Betätigungselemente aufweisen, die zur bedarfsweisen, manuellen Beeinflussung der angeschlossenen Lasten vorgesehen sind, und wobei zumindest ein zweites Betätigungselement vorgesehen ist, welches zur Programmierung und/oder Beeinflussung einer aktorinternen Logikeinheit dient, und wobei ausgelöst durch die Betätigung eines der ersten Betätigungselemente über die Logikeinheit eines jeden Aktors jeweils zumindest ein Anzeigeelement des betreffenden Aktors beeinflussbar ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationssystem für Gebäude zu schaffen, bei welchem die Aktivierung der den Lastausgängen zugehörigen Anzeigeelemente aller Aktoren der elektrischen/elektronischen Installationsanordnung durch eine einzige manuelle Betätigung eines einzigen ersten Betätigungselementes eines beliebigen Aktors erfolgt, steht zum Zweck der gleichzeitigen Beeinflussung von Anzeigeelementen mehrerer Aktoren die Logikeinheit eines jeden Aktors datentechnisch über das Bussystem miteinander in Verbindung, und weist die Logikeinheit eines jeden Aktors eine Betätigungselementeauswertestufe und eine Anzeigeelementeaktivierungsstufe auf.
Patent DE-102019112580-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: KELLER JÜRGEN
IPC: B66F9/08
Filed: 2019-05-14
Abstract: Bei einem Flurförderzeug, mit einander gegenüberliegend angeordneten Hubmasten (9, 10) zum Anheben und Absenken einer sich zwischen diesen befindlichen Ladeplattform in einer Anhebe- und Absenkrichtung , umfasst jeder der Hubmasten (9, 10) zwei in Anhebe- und Absenkrichtung voneinander beabstandete Scheiben (13, 14), die von einem flexiblen Zugmittel (12) umlaufen werden, wobei zumindest eine der Scheiben (13, 14) mittels einer Antriebseinrichtung drehantreibbar ist.
Patent DE-102019115092-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Objekterkennungsrate eines künstlichen neuronalen Netzes zur Objekterkennung für ein automatisiertes Kraftfahrzeug
Inventor: FRTUNIKJ JELENA
IPC: G06K9/66
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Objekterkennungsrate eines künstlichen neuronalen Netzes zur Objekterkennung für ein automatisiertes Kraftfahrzeug. Ein Schritt des Verfahrens ist das Auswählen von Daten mit einer bestimmten Bedingung aus einem Testdatensatz. Ein weiterer Schritt des Verfahrens ist das Bestimmen der Objekterkennungsrate des künstlichen neuronalen Netzes für die ausgewählten Daten mit der bestimmten Bedingung.
Patent DE-102019115663-A1 (DE)
Title: Baugruppen mit verbesserter wärmeübertragung durch vaskuläre kanäle und verfahren zur herstellung von vaskulären kanälen
Inventor: COPPOLA ANTHONY M
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Leistungsmodul gemäß verschiedenen Aspekten der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Gehäuse und ein wärmeleitendes Element. Das Gehäuse beinhaltet ein Polymer. Das Gehäuse definiert zumindest teilweise einen Kanal. Der Kanal ist konfiguriert, ein Fluid aufzunehmen. Das wärmeleitende Element ist zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordnet. Das wärmeleitende Element steht in Fluidverbindung mit dem Kanal. Das wärmeleitende Element beinhaltet ein wärmeleitendes Material. Das wärmeleitende Element steht in thermischer Verbindung mit dem Kanal und einer Wärmequelle. In bestimmten Aspekten beinhaltet die wärmeleitende Komponente mindestens entweder einen Vorsprung, einen Stift oder eine Ummantelung. Ein Verfahren zur Herstellung eines Kanals mit einem wärmeleitenden Element für die Wärmeübertragung beinhaltet (a) das Formen eines Kanals, (b) das Formen eines Gehäuses und (c) das Entfernen eines Opfermaterials.
Patent DE-102019117972-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Anlage
Inventor: PENG XIAOMING
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer Anlage wobeia. wenigstens ein sicherheitsrelevanter Parameter der Anlage gemessen wird,b. der sicherheitsrelevante Parameter in einer ersten Auswerteeinheit auf Einhaltung wenigstens eines vorgegebenen Grenzwertes ausgewertet wird,c. die erste Auswerteeinheit auf einer Sendeseite einer Kommunikationsschnittstelle und eine Auslöseeinheit auf einer Empfangsseite der Kommunikationsschnittstelle vorgesehen sind und eine Datenübermittlung zwischen der Sende- und der Empfangsseite erfolgt und wobei fernerd. zwischen drei Betriebszuständen, nämlich einem Normalbetrieb, einem 1. kritischen Betriebszustand und einem 2. kritischen Betriebszustand unterschieden wird, wobeie. bei der Datenübermittlung zumindest Informationen über den Betriebszustand übermittelt werden undf. auf der Empfangsseite der Kommunikationsschnittstelle eine mit der Auslöseeinheit in Verbindung stehende zweite Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche in einem ersten und einem zweiten Auswertungskanal die Informationen über den Betriebszustand unabhängig voneinander auswertet,g. wobei bei Vorliegen des 1. oder 2. Betriebszustandes die Auslöseeinheit aktiviert wird, um die Anlage in einen sicheren Zustand zu bringen.
Patent DE-102019118201-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor für sattelfahrzeug
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F02F7/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: [GEGENSTAND] In einem Verbrennungsmotor für ein Sattelfahrzeug, der einen Sekundärlufteinspeisungsdurchgang aufweist, welcher sich zwischen einem über einem Motorkörper angeordneten Luftfilter und Abgasöffnungen erstreckt, um zu ermöglichen, dass ein Teil des Sekundärlufteinspeisungsdurchgangs in einem Zylinderkopf angeordnet wird, während eine Gewichtserhöhung des Zylinderkopfes vermieden wird und kein Problem einer Beeinträchtigung zwischen Teilen in der Nähe von Durchgängen im Kopf und einem Bearbeitungswerkzeug verursacht wird.
 [MITTEL ZUR LÖSUNG] Durchgänge im Kopf 80a eines Sekundärlufteinspeisungsdurchgangs 80, welche innerhalb eines Zylinderkopfes 31 angeordnet sind, sind zumindest teilweise jeweils in von dem Zylinderkopf 31 getrennten Rohren 98 definiert, und die Rohre 98 sind bei Betrachtung aus einer Richtung entlang einer Zylinderachse C in Positionen angrenzend an Wellenstützlager 73 aus ansaugseitigen Wellenstützlagern 73 und abgasseitigen Wellenstützlagern 74 angeordnet.
Patent DE-102019120263-A1 (DE)
Title: Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SINGLER JOSEF
IPC: B41F7/02
Filed: 2019-07-26
Abstract: Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Druckwerk (1) zu schaffen, welches einerseits gut zu handhabende Druckformen (23) und Aufzüge (13) am Übertragungszylinder (10) aufweist, dass bei partiellen Wechseln der Druckinhalte flächenmäßig nicht unnötig viele Druckformen (23) beziehungsweise nicht unnötig große Druckformen (23) ausgetauscht werden müssen und darüber hinaus eine entsprechend hohe Produktionsflexibilität und Formatvariabilität im Sinne der Veränderung der Seitengrößen in Höhe und/oder Breite gewährleistet ist.Die Aufgabe wird durch ein Druckwerk (1) einer Rotationsdruckmaschine gelöst, wobei das Druckwerk (1) ein Zylinderpaar (2) umfasst, wobei das Zylinderpaar (2) einen Übertragungszylinder (10) und einem damit zusammenwirkenden Formzylinder (20) umfasst, wobei der Übertragungszylinder (10) einen Übertragungszylinderballen (11) und der Formzylinder (20) einen Formzylinderballen (21) umfasst, und wobei der Übertragungszylinderballen (11) und der Formzylinderballen (21) jeweils eine Breite in axialer Erstreckung aufweisen, die mindestens sechs liegenden oder stehenden Zeitungsseiten entspricht, wobei der Übertragungszylinderballen (11) in Umfangsrichtung mindestens einen Kanal (12) zur Aufnahme von mindestens einem Aufzug (13) aufweist, und wobei der Übertragungszylinderballen (11) über seine axiale Erstreckung zwei nebeneinander angeordnete Aufzüge (13) aufweist.
Patent DE-102019121063-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Detektionseinheit zum optischen Detektieren von Rauchpartikeln
Inventor: EICHMANN JENS
IPC: G08B17/107
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse für eine Detektionseinheit zum optischen Detektieren von Rauchpartikeln. Die Detektionseinheit umfasst eine Lichtquelle zum Aussenden einer an zu detektierenden Rauchpartikeln zu streuenden Strahlung und einen Lichtdetektor zum Detektieren der gestreuten Strahlung. Das Gehäuse 2 umfasst eine zylinderförmige Außenfläche 7 mit Rauchöffnungen 8, durch die die Rauchpartikel in das Gehäuse 2 gelangen, und eine radialsymmetrische Lichtführungsstruktur 9 mit Führungselementen. Die Führungselemente sind so ausgebildet, dass benachbarte Führungselemente jeweils einen Führungskanal bilden, durch den von der Lichtquelle ausgesandte und nicht an den Rauchpartikeln gestreute Strahlung in Richtung der Rauchöffnungen 8 durch Mehrfachreflexion herausführbar ist. Hierdurch kann eine erhöhte Detektionsempfindlichkeit für die optische Detektion von Rauchpartikeln erreicht werden.
Patent DE-102019121472-A1 (DE)
Title: Netzwerkentität zum Bereitstellen eines Anwendungsdienstes in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: BLUHM ALEXANDER
IPC: G06F21/53
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerkentität (100) zum Bereitstellen eines Anwendungsdienstes in einem Kommunikationsnetzwerk. Die Netzwerkentität (100) umfasst einen Prozessor (101), welcher ausgebildet ist, eine virtuelle Maschine zu instanziieren, wobei die virtuelle Maschine ausgebildet ist, einen Mikrokernel mit einem ersten Kompartment und einem zweiten Kompartment auszuführen. Der Anwendungsdienst ist in dem ersten Kompartment ausführbar. Ein Sicherheitsdienst ist in dem zweiten Kompartment ausführbar. Der Mikrokernel ist konfiguriert, Datenverkehr des Anwendungsdienstes über den Sicherheitsdienst zu leiten. Die Netzwerkentität (100) kann einen Speicher (103) umfassen, in welchem ein digitales Datenabbild gespeichert ist, wobei das digitale Datenabbild eine digitale Repräsentation des Mikrokernels mit dem ersten Kompartment und dem zweiten Kompartment umfasst. Die Netzwerkentität (100) kann eine Netzwerkschnittstelle (105) umfassen, welche ausgebildet ist, den Datenverkehr des Anwendungsdienstes auszusenden und/oder zu empfangen. Die Netzwerkentität (100) kann eine Busschnittstelle (107) umfassen, welche ausgebildet ist, auf zumindest eine Festplatte zuzugreifen.
Patent DE-102019122121-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit mit radial verbauter Kolbenpositionserfassungseinheit
Inventor: HERWIG KARL-WILHELM
IPC: F15B15/28
Filed: 2019-08-16
Abstract: Eine Kolben-Zylinder-Einheit (1) einer Arbeitsmaschine, z. B. eines Radladers, Baggers, Kippers, Krans oder Staplers oder einer Hebebühne, dient zum Lenken, Stützen, Ausschieben, Neigen, Heben oder sonstigen Verfahren der Arbeitsmaschine oder eines Werkzeugs oder anderen Teils der Arbeitsmaschine. Die Kolben-Zylinder-Einheit (1) weist einen Zylinder (2), einen in dem Zylinder (2) axial beweglich gelagerten Kolben (7) und eine Kolbenpositionserfassungseinheit (28) auf. Die Kolbenpositionserfassungseinheit (28) erfasst mittels Hochfrequenztechnik die axiale Position des Kolbens (7) in dem Zylinder (2). Die Kolbenpositionserfassungseinheit (28) ist in einer sich radial in dem Zylinder (2) erstreckenden Montagebohrung (27) angeordnet.
Patent DE-102019122150-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es handelt sich um ein Laserbearbeitungssystem, das durch Laserlicht geschmolzenes Material eines Werkstücks durch wirksames Verwenden eines von einer Düse ausgestoßenen Hilfsgases effektiv wegblasen kann. Das Laserbearbeitungssystem ist so ausgeführt, dass eine Düse mit einer Ausstoßöffnung, die einen Strahl eines Hilfsgases entlang der optischen Achse des Laserlichts ausstößt, wobei die Düse an einer von der Ausstoßöffnung entfernten Position einen Maximalpunkt der Geschwindigkeit des Strahls bildet, umfasst, wobei die Düse während der Bearbeitung eines Werkstücks durch das Laserlicht in Bezug auf eine Bearbeitungsstelle des Werkstücks an einer auf Basis der Position des Maximalpunkts festgelegten Zielposition angeordnet wird.
Patent DE-102019129364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: PROCHAZKA PHILIPP
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (2), wobei nach einem Start der Brennkraftmaschine (1) ein Warmlaufbetrieb durchgeführt wird, während welchem eine Zylinderfüllung der Zylinder (2) und/oder eine Drehzahl der Brennkraftmaschine auf einen Grenzwert begrenzt werden. Dabei ist vorgesehen, dass der Grenzwert während des Warmlaufbetriebs zumindest zeitweise in Abhängigkeit von einer eine Temperatur der Brennkraftmaschine (1) beschreibenden Äquivalenzgröße gewählt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102019131293-A1 (DE)
Title: Dachhimmel zum Verkleiden eines Dachs eines Kraftwagens und Kraftwagen
Inventor: GRAFL THOMAS
IPC: B60Q3/54
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachhimmel (1) zum Verkleiden eines Dachs eines Kraftwagens, mit einem rahmenförmigen ersten Himmelteil (4), welches um ein zweites Himmelteil (5) des Dachhimmels (1) in Umfangsrichtung umlaufend ausgebildet ist. Die Himmelteile (4, 5) weisen eine in Einbaulage des Dachhimmels (1) einem Fahrgastraum (18) des Kraftwagens zugewandte Sichtseite (8) und eine in der Einbaulage dem Dach des Kraftwagens zugewandte Rückseite (3) auf. Wenigstens eine Leuchteinrichtung (13) ist zum Beaufschlagen zumindest eines der Himmelteile (4, 5) mit Licht (24) vorgesehen. Die wenigstens eine Leuchteinrichtung (13) ist für einen von der Sichtseite (8) her auf den Dachhimmel (1) blickenden Betrachter durch das erste Himmelteil (4) verborgen und dazu ausgebildet ist, die Sichtseite (8) des zweiten Himmelteils (5) von dem ersten Himmelteil (4) her mit Licht (24) zu beaufschlagen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einem solchen Dachhimmel (1).
Patent DE-102019131907-A1 (DE)
Title: Federkontakt
Inventor: HERR JÜRGEN
IPC: H01R13/11
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federkontaktelement (1) zum Anschluss eines Kontaktabschnittes eines Gegenkontaktes, insbesondere eines Kontaktstiftes einer Motorwicklung, wobei das Federkontaktelement (1) an einem Anschlussende (2) einen Federkontaktabschnitt (10) aufweist, der zwei diametral gegenüberliegende, jeweils eine Öffnung aufweisende Federkontaktarme (11a, 11b) ausbildet, zwischen denen ein spaltförmiger Aufnahmeraum (20) zum Einstecken eines Kontaktstiftes vorgesehen ist.
Patent DE-102019132368-A1 (DE)
Title: Speicherzelle für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Speicherzelle
Inventor: SCHROEDER MATTHIAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1) zum elektrochemischen Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zellgehäuse (2), welches einen Aufnahmeraum (3) begrenzt, mit einem in dem Aufnahmeraum (3) aufgenommenen Elektrolyten (6), und mit wenigstens einer in dem Aufnahmeraum (3) aufgenommenen Elektrode (7), wobei zumindest ein Teil (T) des Zellgehäuse (2) aus einem zumindest einen Teilbereich (TB) des Aufnahmeraums (3) begrenzenden, faserverstärkten Kunststoff (9) gebildet ist, und wobei zumindest ein zweiter Teil (T2, T3, T4) des Zellgehäuses (2) durch einen teilweise in dem faserverstärkten Kunststoff (9) und teilweise außerhalb des faserverstärkten Kunststoffes (9) angeordneten, aus einem metallischen Werkstoff gebildeten Einleger (10, 11, 12) gebildet ist.
Patent DE-102019201193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von topografischen Fehlern auf Oberflächen eines Bauteils
Inventor: PIERER ALEXANDER
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von topografischen Fehlern auf Oberflächen eines Bauteils, bei dem mindestens ein Muster mit äquidistant zueinander angeordneten Bildelementen auf einen Oberflächenbereich eines Bauteils projiziert und mit mindestens einer Kamera mindestens eine Abbildung mindestens eines Teilbereichs der Oberfläche, auf dem das jeweilige Muster projiziert ist, erfasst. Bei einer Erkennung lokaler Verzerrungen oder lokaler Änderung von Abständen oder Winkelausrichtungen von Bildelementen des projizierten Musters innerhalb der Abstände und Winkel innerhalb des projizierten Musters wird mit einer elektronischen Auswerteeinheit dieser Bereich als Fehlerbereich erkannt und klassifiziert.