baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201383-A1 (DE)
Title: Ćuk-basierte Stromquelle
Inventor: LOGIUDICE ANDREA
IPC: H02M3/335
Filed: 2012-01-31
Abstract: Beschrieben wird eine geregelte Spannungsquelle, die aufweist:einen Eingangsanschluss (11), der dazu ausgebildet ist, eine Eingangsspannung (Vin) zu erhalten; einen Ausgangsanschluss (12), der dazu ausgebildet ist, an eine Last (Z) angeschlossen zu werden; einen Referenzanschluss (13), der dazu ausgebildet ist, an ein Referenzpotential angeschlossen zu werden; ein erstes induktives Speicherelement (21) und ein erstes Schaltelement (24) die in Reihe geschaltet sind, wobei eine Reihenshaltung mit dem ersten induktiven Speicherelement (21) und dem Schaltelement (24) zwischen den Eingangsanschluss (11) und den Referenzanschluss (13) geschaltet ist; ein zweites induktives Speicherelement (23) und ein Freilaufelement (25), die in Reihe geschaltet sind, wobei eine Reihenschaltung mit dem zweiten induktiven Speicherelement (23) und dem Freilaufelement (25) zwischen den Ausgangsanschluss (12) und den Referenzanschluss (13) geschaltet ist; ein kapazitives Speicherelement (22), das zwischen das erste induktive Speicherelement (21) und das zweite induktive Speicherelement (23) derart gekoppelt ist, dass das erste induktive Speicherelement (21), das kapazitive Speicherelement (22) und das zweite induktive Speicherelement (23) in Reihe zwischen den Eingangsanschluss (11) und den Ausgangsanschluss (12) geschaltet sind; eine erste Strommessschaltung (27), die dazu ausgebildet ist, einen Strom durch das Schaltelement (24), durch das Freilaufelement (25) oder eine Summe der Ströme durch das Schaltelement (24) und das Freilaufelement (25) zu messen und ein erstes Strommesssignal (S27) zu erzeugen, das abhängig von dem gemessenen Strom ist; und eine Steuerschaltung (30), die dazu ausgebildet ist, das Strommesssignal (S27) zu erhalten und ein Ansteuersignal (S30) für das Schaltelement (24) abhängig von dem ersten Strommesssignal (S27) zu erzeugen.
Patent DE-102012203270-A1 (DE)
Title: Dokument und Verfahren zum Herstellen des Dokuments
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: D21H21/40
Filed: 2012-03-01
Abstract: Zur Vermeidung der Beschädigung der elektrischen Kontaktierungen eines elektronischen Bauelements 100 mit einer Leiterzugstruktur 12 bei der Herstellung eines Dokuments 200 wird ein Dokument 200 vorgesehen, das aus mehreren Folienlagen 10, 20, 30, 40, 50 durch Laminieren erhalten ist und das eine elektrische Schaltung 1 auf einer eine der Folienlagen 10, 20, 30, 40, 50 des Dokuments 200 bildenden Trägerfolienlage 10 enthält, wobei die elektrische Schaltung 1 durch eine elektrische Leiterzugstruktur 12 und mindestens ein mit der elektrischen Leiterzugstruktur 12 elektrisch verbundenes elektronisches Bauelement 100 gebildet ist. Die Trägerfolienlage 10 für die elektrische Schaltung 1 und mindestens zwei weitere Folienlagen 20, 30, 40, 50 sind in dem Dokument 200 übereinander angeordnet. Die Trägerfolienlage 10 und die weiteren Folienlagen 20, 30, 40, 50 des Dokuments 200 sind aus Polymermaterialien gebildet, von denen das Polymermaterial der Trägerfolienlage 10 eine Glasübergangstemperatur Tg,TF aufweist, die um mindestens 20 °C höher ist als die Glasübergangstemperatur Tg,DF des Polymermaterials mindestens einer der weiteren Folien 20, 30, 40, 50 des Dokuments 200. Zur Herstellung des Dokuments 200 wird zunächst die elektrische Schaltung 1 auf der Trägerfolienlage 10 bereitgestellt, anschließend die Trägerfolienlage 10 für die elektrische Schaltung 1 mit mindestens zwei weiteren Folienlagen 20, 30, 40, 50 zu einem Folienlagenstapel 70 zusammengetragen und schließlich der Folienlagenstapels 70 unter Einwirkung von erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur unter Bildung des Dokuments 200 laminiert.
Patent DE-102012203556-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Personalisierung von Fotoprodukten
IPC: G06Q50/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Repräsentation eines personalisierten Fotoprodukts. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Eingabeeinheit (4) zum Eingeben eines von einem Benutzer mit einem Stift erzeugbaren persönlichen Elements, eine Produktbereitstellungseinheit (5) zum Bereitstellen einer Repräsentation eines Fotoprodukts und eine Personalisierungseinheit (6) zum Personalisieren der Repräsentation des Fotoprodukts mittels des eingegebenen persönlichen Elements. Mittels der Vorrichtung kann ein Fotoprodukt mit einem hohen Personalisierungsgrad erzeugt werden.
Patent DE-102012205464-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR DIAGNOSE VON OFFSET UND LANGSAMEM ANSPRECHEN FÜR NOx-SENSOREN IN FAHRZEUG-ABGASBEHANDLUNGSANWENDUNGEN
Inventor: RAJAGOPALAN SAI S V
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Ein Verfahren, das im Fahrzeug vorgesehene Systeme und Praktiken zur Bestimmung umfasst, ob ein NOx-Sensor in einem Abgassystem richtig arbeitet.
Patent DE-102012208338-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Kompensation eines Zylinderdrucksensors
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Ein Sensorrücksetzsystem umfasst ein Kraftmaschinensteuermodul und eine Sensorrücksetzschaltung. Das Kraftmaschinensteuermodul ist ausgestaltet, um ein Sensordrucksignal von einem Zylinderdrucksensor zu empfangen. Das Sensordrucksignal zeigt einen Druck in einem Zylinder einer Kraftmaschine an. Das Kraftmaschinensteuermodul ist ferner ausgestaltet, um: einen Betrieb der Kraftmaschine auf der Grundlage des Sensordrucksignals zu steuern; festzustellen, ob der Zylinderdrucksensor zurückgesetzt und ein Rücksetzsignal erzeugt werden soll; und um das Rücksetzsignal zu codieren, um ein codiertes Rücksetzsignal zu erzeugen. Die Sensorrücksetzschaltung ist ausgestaltet, um einen Ausgang des Zylinderdrucksensors auf der Grundlage des codierten Rücksetzsignals zu verstellen, um den Zylinderdrucksensor zurückzusetzen.
Patent DE-102012209362-A1 (DE)
Title: Sealing unit for in-ear earphone, has sealing lip extended to end of sealing unit and formed of flexible material to be deformed to rest on concha upon insertion into ear, so that external end of ear canal is sealed
Inventor: TAN CHEE KEONG
IPC: H04R1/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: The unit (30) has an annular portion (33) placed on an in-ear earphone, and a sealing lip (36) placed in a concha of a user. The annular portion and the sealing lip are connected at an edge (35) enclosing a sound exit surface (13), where the sealing lip is extended to an end (32) of the sealing unit. The sealing lip is formed of a flexible material to be deformed to rest on the concha upon insertion into the ear, so that an external end of an ear canal is sealed, where internal diameter of the sealing lip increases with respect to the sound exit surface in a non-inserted state.
Patent DE-102012210620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Trenneinrichtung, insbesondere eines Servicesteckers oder einer Servicesteckbuchse, in einem Batteriesystem, sowie entsprechendes Überwachungsgerät
Inventor: BENZ STEFAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2012-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Trenneinrichtung (150) eines Batteriesystems (10) mit einer Batterie (20) mit mehreren Batteriezellen (21). Dabei wird eine an den Anschlüssen (151, 152) der Trenneinrichtung (150) anliegende negative oder positive Spannung mittels eines mit der Trenneinrichtung (150) verbundenen Überwachungsgeräts erfasst und zur Feststellung des Funktionszustandes der Trenneinrichtung (150) ausgewertet. Ferner werden beim Vorliegen eines Betrages der erfassten Spannung, der einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, Maßnahmen zum Schutz des Batteriesystems (150) vor Manipulationen an seiner Trenneinrichtung (150) eingeleitet. Ferner wird ein entsprechendes zugehöriges Überwachungsgerät zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102012214158-A1 (DE)
Title: Method of contacting and joining single or multilayer flat conductor with conductors in automotive industry, involves performing physical connection of conductor to conductive layer through contact element in recess of conductive layer
Inventor: HEIGL CHRISTIAN
IPC: H01B7/08
Filed: 2012-08-09
Abstract: The method involves providing a flat conductor (1) with a conductive layer (2). A recess is formed in the edge of the conductive layer. A contact element (8) is provided in the recess or on a conductor (7). The physical connection of the conductor to the conductive layer through the contact element is performed in the recess, so that the contacting and routing of the contact element of the conductive layer is performed in the plane of the conductive layer.
Patent DE-102012216549-A1 (DE)
Title: Motor car has carbon non-woven fabric layer that is arranged in outer surface of outer layer of respective chassis component, and paint layer that is arranged in outer surface of carbon non-woven fabric layer
Inventor: SPRINGSKLEE MARKUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: The motor car has chassis and chassis components that are attached to chassis. The chassis components have an outer layer (4) that is made of fiber-reinforced plastic e.g. polyethylene containing glass fiber, carbon fiber, aramid fiber or plastic fiber. A carbon non-woven fabric layer (8) is arranged in an outer surface (7) of the outer layer of respective chassis component. A paint layer (10) is arranged in outer surface (9) of carbon non-woven fabric layer.
Patent DE-102012218940-A1 (DE)
Title: Mischungen auf der Basis von Silazanen
Inventor: LEHNERT ROBERT
IPC: C07F7/10
Filed: 2012-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Mischungen auf der Basis von Silazanen herstellbar unter Verwendung von (A) Silazanen der Formel (R1 3Si)3-aNRa (I)und/oder Cyclosilazanen der allgemeinen Formel [(R1 2Si)NR]x (II)und (B) Phosphorverbindungen der Formel (R3 3SiO)3-b-cR2 b(R4O)cP=O(III),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, deren Herstellung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102012218999-A1 (DE)
Title: Input pen for touch sensing device for, e.g. smart phone, has several sensors for recovering kinetic, thermal, solar or electrical energy from input pin or environment of input pen
Inventor: PEDERSEN TROND JARLE
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-10-18
Abstract: The input pen (20) has electrodes and computer readable non-transitory storage media (44) that embed a logic for wirelessly transmitting signals from input pin to touch sensing device comprising touch sensors. The sensors (42) for recovering kinetic, thermal, solar or electrical energy from the input pin or environment input pen, are provided in the input pen. An independent claim is included for computer-readable storage medium storing instructions for operating input pen.
Patent DE-102012224308-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B1/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Hochdruckpumpe, insbesondere zum Verdichten von Kraftstoff auf Drücke über 3000 bar, mit einem ersten Pumpenaggregat (2) zum Vorverdichten eines Mediums, mit einem Einlass (2a) für das vorzuverdichtende Medium und einem Auslass (2b) für das im ersten Pumpenaggregat (2) vorverdichtete Medium, und einem zweiten Pumpenaggregat (3) zum Endverdichten des im ersten Pumpenaggregats vorverdichteten Mediums, mit einem Einlass (3a) für das aus dem Auslass (2b) des ersten Pumpenaggregats (2) austretende Medium und einem Auslass (3b) für das im zweiten Pumpenaggregat (3) endverdichtete Medium, und einer Hochdruckverbindungsleitung (4), die den Auslass (2b) aus dem ersten Pumpenaggregat (2) mit dem Einlass (3a) in das zweite Pumpenaggregat (3) verbindet, wobei die beiden Pumpenaggregate (2, 3) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102013002495-A1 (DE)
Title: Cold forging device for working on surface of e.g. cylinder barrel of connecting rod in combustion engine during coating process, has operation volume performing activation of knocking element and in connection with knocking element
Inventor: BAUMGAERTNER RALF
IPC: B21J7/20
Filed: 2013-02-13
Abstract: The device (1) has a knocking head (6) comprising a knocking element (7) that is actuatable against a resetting element. A retainer (2) is fastened at a processing machine (3) and supplies driving power to the processing machine. The knocking element is radially movable perpendicular to a longitudinal axis (A) of the retainer. An operation volume acted upon with pressurized air performs a direct activation of the knocking element, and is in connection with the knocking element. A knocking tip is arranged radially outside the knocking element.
Patent DE-102013003598-A1 (DE)
Title: Device for cleaning application nozzle, particularly polyvinyl chloride application nozzle, has atomizer nozzle for irradiating application nozzle with mixture from air, softener and suction unit for extracting mixture
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: B05B15/555
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (1) has an atomizer nozzle (11) for irradiating an application nozzle (15) with a mixture (9) from the air (5), a softener (7) and a suction unit (17) for extracting the mixture discharged from the atomizer nozzle. The suction unit has a filter (23), particularly a screen filter. The suction unit has a collecting container (25) downstream to the filter. A dosing unit (3) is provided for admixing the softener to the air of the atomizer nozzle in an upstream manner. An independent claim is included for a method for cleaning an application nozzle.
Patent DE-102013004114-A1 (DE)
Title: Sauerstoffsensor-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MAEDA SEIJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-03-07
Abstract: [Aufgabe] Eine Aufgabe besteht im Angeben einer Sauerstoffsensorsteuerungsvorrichtung, die eine korrekte Steuerung der Temperatur eines Aufnehmerelements durch Aufheben des Einflusses einer vom Unterschied zwischen einem Magergemischzustand und einem Fettgemischzustand herrührenden Veränderung des erfassten Innenwiderstandswerts korrekt steuern kann. [Problemlösung] Die Sauerstoffsensorsteuerungsvorrichtung umfasst eine Innenwiderstandserfassungseinrichtung S3, eine Einrichtung S4 bis S11 zum Erhalt eines regulierten Innenwiderstands und eine Heizungsbestromungssteuereinrichtung S12. Die Einrichtung zum Erhalt des regulierten Innenwiderstands verwendet als regulierten Innenwiderstandswert Rf den erfassten Innenwiderstandswert R(n), wenn ein Zeitpunkt zum Erfassen des Innenwiderstandswerts R(n) in eine Magergemischphase TL fällt. Fällt ein Zeitpunkt zum Erfassen des Innenwiderstandswerts R(n) in eine Fettgemischphase TR, dann verwendet die Einrichtung zum Erhalt des regulierten Innenwiderstands als regulierten Innenwiderstandswert Rf einen Wert, der durch Korrigieren des erfassten Innenwiderstandswerts R(n) auf Basis eines zuletzt erfassten Magergemischwiderstands R(k) so erhalten wird, dass eine vom Unterschied zwischen dem Magergemischzustand und dem Fettgemischzustand herrührende Veränderung des Innenwiderstandswerts, die in dem erfassten Innenwiderstandswert R(n) enthalten ist, aufgehoben wird.
Patent DE-102013004995-A1 (DE)
Title: Arbeitszug mit einer selbstfahrenden Straßenfräsmaschine und einem Transportfahrzeug, Bodenfräsmaschine für einen solchen Arbeitszug, Signaleinrichtung für den Arbeitszug und Verfahren zum Übermitteln von Fahrbefehlen von einer Straßenfräse zu einem Transportfahrzeug
Inventor: LIPPE JÖRN VON DER
IPC: E01C21/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitszug mit einer Bodenfräsmaschine und einem Transportfahrzeug, wobei zur Weiterleitung von Fahrbefehlen von der Bodenfräsmaschine an das Transportfahrzeug eine Signaleinrichtung vorhanden ist, die zur Weiterleitung von Fahrsignalen von der Bodenfräsmaschine aus zum Transportfahrzeug über Funksignale ausgebildet ist. Dazu wird insbesondere ein UKW-Transmitter an der Bodenfräsmaschine verwendet, dessen ausgesendete UKW-Signale von einem im Fahrstand des Transportfahrzeugs angeordneten Radioempfänger empfangen werden.
Patent DE-102013005048-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Beschichtungsverfahren
Inventor: PAHLITZSCH GÜNTHER
IPC: B05C1/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten eines becherförmigen Behälters, insbes. Lebensmittelbehälters, der einen sich ausgehend von einem eine Entnahmeöffnung umlaufenden oberen Rand über eine radial nach innen vorspringende Stapelkante in Richtung auf einen Behälterboden erstreckenden und eine Behälterachse umlaufenden Behältermantel aufweist, mit einer zum Übertragen eines Beschichtungsmittels auf eine äußere Begrenzungsfläche des Behältermantels ausgelegten Übertragungsanordnung und einem während des Übertragungsvorgangs an einer inneren Begrenzungsfläche des Behältermantels anliegenden Stützdorn, wobei der Stützdorn eine komplementär zur Stapelkante ausgeführte Profilierung mit einem dem oberen Rand des Behälters benachbarten, etwa kreiszylindermantelförmigen oder kegelstumpfmantelförmigen ersten Anlagering aufweist, der über einen quer nach innen verlaufenden Stapelkantenring in Richtung auf eine dem Behälterboden benachbarte Stirnfläche in einen etwa kegelstumpfmantelförmigen zweiten Anlagering übergeht und im Bereich der Stapelkante axial oberhalb und unterhalb der Stapelkante flächig an die innere Begrenzungsfläche des Behältermantels anlegbar ist.
Patent DE-102013009035-A1 (DE)
Title: Kontext- und kartenhilfe zum selbstlernen
Inventor: TIDD JAMES BURGESS
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: System und Verfahren zum Bestimmen von Orten mehrerer Hochfrequenz- bzw. HF-Signalquellen. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von HF-Signalen aus den HF-Signalquellen und Bestimmen von Orten der HF-Signalquellen auf der Basis der empfangenen HF-Signale. Das Verfahren umfasst außerdem ein Bestimmen eines Ankers, der einen durch Kartendaten identifizierten absoluten Ort aufweist, und dann Justieren der bestimmten Orte der HF-Signalquellen auf der Basis des Ankers.
Patent DE-102013011636-A1 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Charakterisierung von Substanzen hinsichtlich ihrer Bindungseigenschaften an Amyloid-ß(Aß)-Konformere
Inventor: WILLBOLD DIETER
IPC: G01N33/53
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur quantitativen Charakterisierung von Substanzen hinsichtlich ihrer Bindungseigenschaften an Amyloid-β(Aβ)-Konformere mit den Schritten: – Eine Probe, umfassend verschiedene Aβ-Konformere wird fraktioniert, – Biotinyliertes Aβ-Konformer der gewünschten Fraktion wird an der Oberfläche eines Substrats mit hoher Affinität zu Biotin immobilisiert, – Das Bindungsverhalten einer Aggregatqualitätskontrollsonde an das gewünschte Aβ-Konformer wird durch Bestimmung der kinetischen und/oder thermodynamischen Parameter aus dem Messsignal abgeleitet. Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist offenbart.
Patent DE-102013021932-A1 (DE)
Title: Verbindung von Rotorkernpaket und Läuferwelle an einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Rotorkern (100, 110) für einen Elektromotor mit einer Rotationsachse (6) und einer zentralen Öffnung (200) zur Aufnahme einer um die Rotationsachse (6) drehenden Welle (4) des Elektromotors, wobei die zentrale Öffnung (200) einen Umfangsrand (201) mit zumindest einem Befestigungsabschnitt (242), ausgelegt zur Befestigung des Rotorkerns auf der Welle mittels Presssitz, und mit zumindest einem Zentrierabschnitt (244) aufweist, wobei der zumindest eine Zentrierabschnitt (244) und der zumindest eine Befestigungsabschnitt (242) an in Umfangsrichtung (tangential) voneinander unterschiedlichen Abschnitten des Umfangsrandes (201) angeordnet sind.
Patent DE-102013100647-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: BOHNET HARTMUT
IPC: F16B13/06
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) zum Befestigen eines Bauteils an einem Befestigungsgrund mit einem Schaft (2), der ein Außengewinde (6) und einen Spreizkörper (7) aufweist, mit einem Spreizelement (3), das axialverschieblich am Schaft (2) angeordnet und durch axiales Verschieben am Schaft (2) mittels des Spreizkörpers (7) aufspreizbar ist, und mit einer Mutter (4), die ein Innengewinde (15) aufweist und die auf dem Außengewinde (6) des Schafts (2) angeordnet ist. Durch Aufbringen eines Drehmoments kann die Mutter (4) auf dem Außengewinde (6) gedreht werden, derart, dass das Spreizelement (3) mittels der Mutter (4) gegen den Spreizkörper (7) verschoben wird. Um die Montage des Befestigungselements (1) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Innengewinde (15) derart gestaltet ist, dass es nach dem Aufspreizen des Spreizelements (3) vom Außengewinde (6) freikommt, derart, dass die Mutter (4) im Wesentlichen ohne eine axiale Bewegung auf dem Schaft (2) drehbar ist.
Patent DE-102013101131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelztauchbeschichten von Metallband
Inventor: BERGEN JEGOR
IPC: C23C2/40
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelztauchbeschichten von Metallband, mit einem Schmelzbadgefäß (4), einem im Schmelzbadgefäß mündenden Rüssel (6) zum Einleiten eines in einem Durchlaufofen erwärmten Metallbandes (1) in das Schmelzbad und einer im Schmelzbadgefäß angeordneten Umlenkrolle (7) zur Umlenkung des ins Schmelzbad eintretenden Metallbandes (1) in eine aus dem Schmelzbad weisende Richtung. Erfindungsgemäß ist der Rüssel (6) mit einem schachtförmigen Rüsselverlängerungsstück (6.1) zur Vergrößerung der Rüsseleintauchtiefe versehen, wobei sich die Innenweite des Rüsselverlängerungsstücks (6.1) zu dessen Austrittsöffnung (6.15) hin zumindest über eine Teillänge desselben verjüngt. Hierdurch wird eine Erhöhung bzw. Maximierung der Wirbelströmung in der Schmelze an bzw. nahe dem Metallband (1) und damit eine bessere Homogenisierung der Schmelze im Bereich des Bandes erzielt, wodurch schlackebedingte Oberflächenfehler auf der Oberfläche des beschichteten Metallbandes (1) vermieden werden können.
Patent DE-102013102510-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F39/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform eine Vorderwand (2) sowie mittels Traverse (3) verbundene Seitenwände (4) und (5) und eine Rückwand (6) umfasst, wobei im oberen Bereich von Seitenwand (4) und (5) und Traverse (3) mit Einbindung des Rückwandbereichs eine Führung (7) für einen Kondensatbehälter vorgesehen ist. Zum Aufbau eines rahmenlosen Gehäuses (1) liegt die Traverse (3) auf Abkantungen (8) und (9) an den Seitenwänden (4) und (5) zur Vorgabe der Gesamtbreite des Gehäuses (1) auf, wobei die Traverse (3) mit den Abkantungen (8) und (9) an den Seitenwänden (4) und (5) unter Formschluss verbunden ist, zur Bildung einer Winkelstabilität zwischen den das Gehäuse umfassenden Wänden (2, 4, 5 und 6).
Patent DE-102013102701-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit kapazitivem Näherungssensor und NFC-Sende-/Empfangseinheit
Inventor: GERDES BERND
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-03-18
Abstract: Ein Türaußengriff für ein Kraftfahrzeug weist mindestens einen kapazitiven Näherungssensor mit wenigstens einer Sensorelektrode (20) und einer Ansteuer- und Auswerteschaltung (60) und eine Steuerschaltung (50) auf. Der Türaußengriff umfasst mindestens einen mit einer NFC-Antennenspule (20) koppelbaren NFC-Baustein (40). Eine Sensorelektrode (20) ist als NFC-Antennenspule ausgebildet. Die Anschlüsse (21, 22) der NFC-Antennenspule (20) sind über eine Koppelschaltung (30) mit dem NFC-Baustein (40) koppelbar. Die Koppelschaltung (30), die Ansteuer- und Auswerteschaltung (60) und der NFC-Baustein (40) sind mit der Steuerschaltung (50; 55) gekoppelt. Die Steuerschaltung (50) steuert die Koppelschaltung (30) derart an, dass die Anschlüsse (21, 22) der NFC-Antennenspule (20) in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Steuerschaltung (50) selektiv mit dem NFC-Baustein (40) verbunden oder von dem NFC-Baustein (40) derart getrennt werden können, dass die NFC-Antennenspule (20) als Sensorelektrode (60) des kapazitiven Näherungssensors wirkt.