baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008006819-B4 (DE)
Title: Führungswagen mit hoher Breite
Inventor: SCHUPIES ANDREAS
IPC: F16C29/06
Filed: 2008-01-31
Granted: 2020-01-23
Abstract: Führungswagen (30) für ein Linearwälzlager (10), der über wenigstens zwei Reihen von endlos umlaufenden Wälzkörpern (15) an einer sich in einer Längsrichtung (11) erstreckenden Führungsschiene (12) längsbeweglich abstützbar ist, wobei der Führungswagen (30) einen U-förmigen Tragkörper (40) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (41; 42) aufweist, wobei an wenigstens einer Längsstirnseite (45) des Tragkörpers (40) eine Umlenkbaugruppe (50) für die wenigstens zwei Wälzkörperreihen angeordnet ist, wobei die Umlenkbaugruppe (50) ein erstes Umlenkteil (60a), das dem ersten Schenkel (41) zugeordnet ist, und ein zweites Umlenkteil (60b), das dem zweiten Schenkel (42) zugeordnet ist, umfasst, welche über einen Verbindungskörper (70) miteinander verbunden sind, wobei in dem ersten und dem zweiten Umlenkteil (60a; 60b) je wenigstens eine äußere Wandfläche (62) eines gebogenen Umlenkkanals für die Wälzkörper (15) vorgesehen ist, wobei in dem ersten und dem zweiten Umlenkteil (60a; 60b) je ein erster und ein zweiter Umlenkeinsatz (82a; 82b) vorgesehen ist, an dem je wenigstens eine innere Wandfläche (81) des gebogenen Umlenkkanals vorgesehen ist, wobei an dem Verbindungskörper (70) ein zentraler Schmieranschluss (71) vorgesehen ist, wobei an dem ersten und an dem zweiten Umlenkeinsatz (82a; 82b) je wenigstens ein Schmiermittelaustritt (84a; 84b) vorgesehen ist, wobei an dem ersten und dem zweiten Umlenkteil (60a; 60b) je ein seitlicher Schmieranschluss (63) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Umlenkeinsatz (82a; 82b) an einem Einsatzteil (80) einstückig vorgesehen sind, so dass das erste und das zweite Umlenkteil (60a; 60b) und der Verbindungskörper (70) von dem Einsatzteil (80) wenigstens quer zur Längsrichtung (11) zusammengehalten werden, wobei an dem Einsatzteil (80) wenigstens eine erste Schmierrinne (85) vorgesehen ist, die den zentralen Schmieranschluss (71) mit den Schmiermittelaustritten (84a; 84b) verbindet, wobei an dem Verbindungskörper (70) eine zweite Schmierrinne (72) angeordnet ist, welche mit dem zentralen Schmieranschluss (71) verbunden ist, wobei jeder seitliche Schmieranschluss (63) über einen einstückig geschlossenen Schmierkanal (52) mit der zweiten Schmierrinne (72) verbunden ist, wobei die zweite Schmierrinne (72) von dem Plattenabschnitt (83) des Einsatzteils (80) abgedeckt wird.
Patent DE-102008009410-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlvorrichtung und Verfahren zum Justieren eines Elektronenstrahls
Inventor: JUNG BERNHARD
IPC: H01J37/304
Filed: 2008-02-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektronenstrahlvorrichtung, mit  einem Elektronenstrahlerzeuger (1) zum Erzeugen eines Elektronenstrahls entlang einer Elektronenstrahlachse (5),  einer auf der Elektronenstrahlachse (5) nach dem Elektronenstrahlerzeuger (1) angeordneteten Justier- und Fokussiereinheit (2) zum Justieren der Elektronenstrahlachse (5) und zum Fokussieren des Elektronenstrahls in einer Fokusebene (6) und  einer Steuerung (3) zum Steuern der Justier- und Fokussiereinheit (2),  bei der die Steuerung dazu angepasst ist, die Justier- und Fokussiereinheit (2) zum Verschieben der Fokusebene (6) entlang der Elektronenstrahlachse (5) so anzusteuern, dass die Fokusebene mit einer vorbestimmten Frequenz hin und her verschoben wird, während die Position, in der die Elektronenstrahlachse (5) die Justier- und Fokussiereinheit (2) passiert, justiert wird,  wobei die Elektronenstrahlvorrichtung dazu angepasst ist, dass eine Elektronenstrahlauftreffpunktanzeigevorrichtung (4) auf der Elektronenstrahlachse (5) im Bereich der Hin- und Herbewegung der Fokusebene (6) angeordnet wird.
Patent DE-102008012258-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür-Hilfsverriegelungsfreigabe
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: E05B85/22
Filed: 2008-03-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Hilfsverriegelungsfreigabeanordnung (570) zur Verwendung mit einem Fahrzeug (20), das eine Karosserie (21), die einen Ladebereich (26) definiert, eine Tür (524) und eine Türverriegelung (28) besitzt, die in der Tür (524) angebracht ist und eine Hilfsverriegelungsfreigabe (544) umfasst, wobei die Anordnung (570) umfasst: einen Griff (36), der so beschaffen ist, dass er in dem Ladebereich (26) zugänglich ist; ein Freigabeseil (532), das ein erstes Ende (34), das mit dem Griff (36) wirksam in Eingriff ist, und ein entgegengesetztes zweites Ende (540), das sich in der Karosserie (21) in die Nähe der Tür (524) mit der Türverriegelung (28) erstreckt, besitzt; und eine Anordnung zum Aufheben einer elektronischen Verriegelung (e-latch), die so beschaffen ist, dass sie in der Karosserie (21) angebracht werden kann und mit dem zweiten Ende (540) des Freigabeseils (532) in wirksamem Eingriff ist und ein Verriegelungsfreigabeelement (592) umfasst, das durch die Anordnung zum Aufheben der elektronischen Verriegelung betätigbar ist, um mit der Hilfsverriegelungsfreigabe (544) in Eingriff zu gelangen; dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsfreigabeelement (592) und ein Freigabeflansch (544) der Hilfsverriegelungsfreigabe (544) aufeinander abgestimmte Achteckformen oder andere geeignete Formen aufweisen, die in Eingriff gebracht werden können, um die Drehung des Freigabeflanschs (544) durch das Verriegelungsfreigabeelement (592) zu ermöglichen, um dadurch die Türverriegelung (28) freizugeben.
Patent DE-102008014047-B4 (DE)
Title: Zündspulenapparat für einen Verbrennungsmotor
Inventor: IDOGAWA TAKASHI
IPC: F02P3/055
Filed: 2008-03-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Zündspulenapparat (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem Zylinder (2, 2A, 2B), der eine Vielzahl von Zündkerzen (3, 3A, 3B, 4, 4A, 4B) aufweist, mit: einem Spulenelement (11) mit einer Primärspule (17) und einer Sekundärspule (18); einer Schalteinheit (12, 12A, 12B), die dazu dient einen Primärstrom zu der Primärspule (17) wahlweise zu speisen und zu unterbrechen; einer Vorspannungseinheit (23), die mit einer als eine Vorspannung nach einem Unterbrechen des Primärstroms in der Primärspule (17) erzeugten Spannung geladen ist; einer Ionenstromerkennungseinheit (14), welche durch die Verbrennung eines Luft-/Treibstoffgemisches in dem Zylinder (2, 2A, 2B) erzeugte Ionen als einen Ionenstrom erkennt; einer ersten Diode (15), die dazu dient die Ionenstromerkennungseinheit (14) zu schützen; und einer zweiten Diode (16), die dazu dient zum Zeitpunkt, zu dem der Primärstrom zum Speisen der Primärspule (17) in Gang gesetzt wird, ein Entladen der Vorspannung zu verhindern; wobei ein Ende der Primärspule (17) an eine Batterie (6) angeschlossen ist und gleichzeitig das andere Ende der Primärspule (17) an die Schalteinheit (12, 12a, 12b) angeschlossen ist; die Sekundärspule (18) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende jeweils über einzelne Hochspannungs-Ausgangsanschlüsse (19, 20) an die Vielzahl von Zündkerzen (3, 3A, 3B, 4, 4A, 4B) angeschlossen ist; die erste Diode (15) mit einer Anode davon an die Vorspannungseinheit (23) angeschlossen ist; die erste Diode (15) mit einer Kathode davon zwischen dem ersten Ende der Sekundärspule (18), an welchem eine Hochspannung einer positiven Polarität nach einem Unterbrechen des Primärstroms erzeugt wird, und einem Hochspannungsausgangsanschluss (19) an einer Seite des ersten Endes der Sekundärspule (18) verbunden ist; die zweite Diode (16) mit einer Anode davon mit dem ersten Ende der Sekundärspule (18) verbunden ist und die zweite Diode (16) mit einer Kathode davon an eine Kreuzung zwischen der ersten Diode (15) und dem Hochspannungsausgangsanschluss (19) an einer Seite des ersten Endes der Sekundärspule (18) angeschlossen ist.
Patent DE-102008022677-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/11
Filed: 2008-05-07
Granted: 2010-10-28
Abstract: Steckverbinder umfassend  einen ersten Anschlusskontakt (20a) und einen zweiten Anschlusskontakt (20b), die jeweils einen Kontaktpressabschnitt (23a, 23b), einen Abstandshalterpressabschnitt (27a, 27b) und einen Drehpunktabschnitt (25a, 25b), der zwischen dem Kontaktpressabschnitt (23a, 23b) und dem Abstandshalterpressabschnitt (27a, 27b) angeordnet ist umfassen, sowie  einen Stift (17), der in Drehpunktbohrungen (26a, 26b) des Drehpunktabschnitts (25a, 25b) eingeführt ist,  wobei die Kontaktpressabschnitte (23a, 23b) des ersten und des zweiten Anschlusskontakts (20a, 20b) sich öffnen und schließen, während die Drehpunktabschnitte (25a, 25b) als Drehpunkt wirken,  wobei ein Öffnen der Kontaktpressabschnitte (23a, 23b) Kräfte erzeugt, die auf die Abstandshalterpressabschnitte (27a, 27b) des ersten und des zweiten Anschlusskontakts (20a, 20b) in einer Schließrichtung der Abstandshalterpressabschnitte (27a, 27b) über den Drehpunkt wirken.
Patent DE-102008025566-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Tasche
Inventor: MISCH HARALD
IPC: B65D25/20
Filed: 2008-05-28
Granted: 2011-08-25
Abstract: Kunststoff-Tasche (10) mit einer unteren Kunststoff-Lage (11), einer mittleren Kunststoff-Lage (12) und einer oberen Kunststoff-Lage (13), die über Schweißnähte (20, 21) miteinander verbunden sind, wobei zwischen der unteren Kunststoff-Lage (11) und der mittleren Kunststoff-Lage (12) ein Aufnahmeraum (14) gebildet ist, der über eine Zugangsöffnung (15) zugänglich ist, und wobei zwischen der mittleren Kunststoff-Lage (12) und der oberen Kunststoff-Lage (13) eine Kammer (16) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (16) über eine Kammeröffnung (17) in der mittleren Kunststoff-Lage (12) vom Aufnahmeraum (14) aus zugänglich ist.
Patent DE-102008033740-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und chirurgisches Instrumentarium
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61M25/06
Filed: 2008-07-15
Granted: 2019-02-07
Abstract: Chirurgisches Instrument (12) mit einem langgestreckten Schaft (16) zum Einführen in einen menschlichen oder tierischen Körper durch einen Führungskanal (34) einer in einen menschlichen oder tierischen Körper einführbaren Führungseinrichtung (14), welches Instrument eine Einführtiefendetektionseinrichtung (36) zum taktilen Erkennen einer Einführtiefe (76) des Instruments (12) in den Führungskanal (34) umfasst, wobei die Einführtiefendetektionseinrichtung (36) mindestens ein Einführtiefendetektionsglied (38) umfasst, welches am Schaft (16) angeordnet oder am Schaft (16) ausgebildet und mit dem Schaft (16) unlösbar verbunden ist, wobei das mindestens eine Einführtiefendetektionsglied (38) in Form eines Einführdetektionsvorsprungs (40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (12) nur zwei Einführtiefendetektionsglieder (38) aufweist, dass der Einführdetektionsvorsprung (40) in Form einer durch einen Wandabschnitt des Schafts (16) gebildeten Federzunge definiert ist, dass zur Ausbildung der Federzunge eine quer zu einer Längsachse (22) am Schaft (16) in einer Wand (60) desselben eine U-förmige Durchbrechung (42) derart ausgebildet ist, dass zwei parallele Längsschlitze (44) parallel zur Längsachse (22) orientiert sind und mit einem Querschlitz (46) proximalseitig verbunden sind, so dass der Einführdetektionsvorsprung (40) in Form der schmalen Federzunge mit einem freien Ende (48) in proximaler Richtung weist und zumindest abschnittsweise außen über die Wand (60) vorsteht, und dass die beiden identisch ausgebildeten Einführtiefendetektionsglieder (38) um 180° versetzt bezogen auf die Längsachse (22) am Schaft (16) ausgebildet sind und sich nur über einen Teil eines Umfangs des Schafts (16) erstrecken.
Patent DE-102008048389-B4 (DE)
Title: Felge für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STICH GÜNTER DIPL ING
IPC: B60B21/02
Filed: 2008-09-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Rad für ein Kraftfahrzeug, mit einer aus Stahlblech gefertigten Radschüssel (3) und einem um die Radschüssel (3) umlaufenden Felgenband (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlblech der Radschüssel (3) aus mindestens drei aufeinanderliegenden und durch Walzplattieren unlösbar miteinander verbundenen Stahllagen gebildet ist, von denen die innen liegende Kernlage (6) eine geringere Festigkeit als die außen liegenden Außenlagen (4, 5) aufweist.
Patent DE-102008059180-B4 (DE)
Title: Messort zur kontinuierlichen Abgasanalyse
Inventor: DENG JIANXIONG DR
IPC: G01N1/22
Filed: 2008-11-27
Granted: 2015-11-26
Abstract: Messort für die kontinuierliche Abgasanalyse an Gefäßen zur Erschmelzung von Metallen, insbesondere an Elektroöfen für die Strahlerzeugung und insbesondere mittels Massenspektrometer, bei denen die im Gefäß anfallenden Abgase über eine Abgasleitung aus dem geschlossenen Gefäß abgeführt werden, welche aus einem fest mit dem Gefäßdeckel verbunden Krümmer und einem relativ zu diesem verschwenkbaren Klappstück besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messsonde (7) auf eine Öffnung in der Wand des Krümmers (5) aufgeflanscht ist und die Öffnung der Sonde (7) mit der Innenwand des Krümmers (5) abschließt.
Patent DE-102008063354-B4 (DE)
Title: Selektive Zurückweisung von Berührungskontakten in einem Kantenbereich einer Berührungsoberfläche
Inventor: WESTERMAN WAYNE CARL
IPC: G06F3/048
Filed: 2008-12-30
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum selektiven Zurückweisen von Kontakten auf einem Berührungssensorfeld (100; 200; 300; 400; 500; 600), umfassend:Festlegen von einem oder mehreren Bereichen auf dem Berührungssensorfeld als Kontaktzurückweisungsbereiche (102; 302, 316; 402, 502;526; 602); undselektives Zurückweisen oder Erkennen eines ersten Kontaktes (116; 210, 212; 304; 420; 524; 528; 606), der innerhalb des einen oder der mehreren Kontaktzurückweisungsbereiche detektiert wird, gemäß Zurückweisungs- oder Erkennungskriterien;dadurch gekennzeichnet, dassder eine oder die mehreren Kontaktzurückweisungsbereiche entlang einer oder mehrerer Kanten des Berührungssensorfeldes angeordnet sind; undder erste Kontakt, der innerhalb des einen oder der mehreren Kontaktzurückweisungsbereiche detektiert wurde, ignoriert wird, außer er wird als Teil von einer Geste oder einer Steuerungseingabe zusammen mit einem zweiten Kontakt erkannt, der auf dem Berührungssensorfeld detektiert wurde.
Patent DE-102009016205-B4 (DE)
Title: Als Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel, Rührvorrichtung oder Schleudervorrichtung ausgebildete Vorrichtung
Inventor: KLOTZ MARKUS
IPC: F16D11/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-06-22
Abstract: Als Zerkleinerungsvorrichtung (1) für Lebensmittel, Rührvorrichtung oder Schleudervorrichtung ausgebildete Vorrichtung mit • einem Behälter (40), • einer Antriebsvorrichtung (10), die eine Betätigungsvorrichtung (11), eine durch die Betätigungsvorrichtung (11) antreibbare Antriebseinheit (16) und eine mit der Antriebseinheit (16) gekoppelte Drehübertragungseinheit (18) aufweist, • einer Arbeitseinheit (30), die sich über eine Koppeleinrichtung (31) lösbar mit der Drehübertragungseinheit (18) in Eingriff befindet, wobei zwischen der Antriebsvorrichtung (10) und der Arbeitseinheit (30) eine den Behälter (40) abschießende Trenneinheit (20) angeordnet ist/und wobei die Arbeitseinheit (30) innerhalb und die Antriebsvorrichtung (10) außerhalb des Behälters (40) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (10) an ihrem zur Trenneinheit (20) gerichteten Ende ein Koppelelement (14) aufweist, das in eine in der Trenneinheit (20) befindliche Aussparung (22) formschlüssig einsetzbar ist.
Patent DE-102009017859-B4 (DE)
Title: Entstaubungsanlage mit Funkeinschaltsteuerung und Verfahren zum Anschließen der Entstaubungsanlage
Inventor: FRIETERS OLIVER
IPC: B01D46/42
Filed: 2009-04-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Entstaubungsanlage mit – wenigstens einem Absaug-Ventilator (6a, b ...), – wenigstens einem Absaug-Hauptkanal (1), – wenigstens einem Luftfilter (3) in dem Hauptkanal (1a, b ...), und – wenigstens eine Rückluftöffnung, – einer Anlagen-Steuerung (20), die eine Einschalt-Steuerungseinheit (50) zum Einschalten der Absaugventilatoren (6a, b) umfasst, wobei – die Einschalt-Steuerungseinheit (50) einen der angeschlossenen Maschine zugeordneten Signalgeber (50a1, 50a2 ...) sowie einen der Entstaubungsanlage zugeordneten Signalempfänger (50b) umfasst, wobei – Signalgeber (50a1 ...) und Signalempfänger (50b) der Einschalt-Steuerungseinheit (50) – entweder drahtlos, – oder mittels lediglich gesteckten Kabeln über das bereits vorhandene Stromnetz miteinander verbunden sind und – die Signalgeber (50a1 ...) – entweder als Zwischenstecker für die Stromanschlussleitung (21') der angeschlossenen Maschine – oder als den Stromfluss berührungslos abgreifend, ohne Demontage der Stromleitung der Maschine (12a, b ...), nahe an der Stromleitung ausgebildet sind.
Patent DE-102009032345-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für eine Linearbewegungsvorrichtung
Inventor: SAUER RAINER
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-07-09
Granted: 2018-02-01
Abstract: Linearbewegungsvorrichtung (10) umfassend ein sich in eine Längsrichtung (11) erstreckendes Gehäuse (20), in dem ein in Längsrichtung (11) beweglicher Läufer (30) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (20) eine Schmiermittelzuführvorrichtung (40) aufweist, über die der Läufer (30) mit Schmiermittel versorgt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelzuführvorrichtung (40) einen am Gehäuse (20) angebrachten Stempel (41) umfasst, der quer zur Längsrichtung (11) beweglich ist, wobei eine Feder (45) vorgesehen ist, mit der der Stempel (41) gegen den Läufer (30) gedrängt werden kann, wobei über den Stempel (41) eine Schmiermittelzuführverbindung zum Läufer (30) hergestellt werden kann.
Patent DE-102009049270-B4 (DE)
Title: Dampfphasenlötanlage mit Förderanlage
Inventor: BERBERICH MANFRED
IPC: B23K1/015
Filed: 2009-10-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Dampfphasenlötanlage (01) mit einer Förderanlage, mittels der Lötgut (20) in der Dampfphasenlötanlage (01) transportiert werden kann, wobei die Dampfphasenlötanlage (01) zumindest eine Schleuse (02) und zumindest eine Dampfphasenkammer (03) umfasst, wobei in der Dampfphasenkammer (03) im unteren Bereich eine Dampfphase (18) vorliegt, wobei mittels eines Vertikalförderers (08) das Lötgut (20) von oberhalb der Dampfphase (18) in die Dampfphase (18) zum Löten nach Art des Reflow-Prozesses abgesenkt und wieder herausgehoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfphasenlötanlage (01) eine Einlass-Schleuse (02), zumindest zwei Dampfphasenkammern (03.1, 03.2, 03.3) und eine Auslass-Schleuse (04) umfasst, wobei das Lötgut (20) mittels Horizontalförderer (05, 06, 07) von der Einlass-Schleuse (02) durch alle vorhandenen Dampfphasenkammern (03) bis zur Auslass-Schleuse (04) transportiert werden kann, wobei in jeder Dampfphasenkammer (03) ein eigenständig angetriebener Horizontalförderer (06) vorhanden ist.
Patent DE-102009058226-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: PETERHANS STEFAN-IBRAHIM
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-12-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (3), welcher in vertikaler Richtung benachbart zu einem Gasverteiler (4) angeordnet ist, wobei zur Abdichtung zwischen Brennstoffzellenstapel (3) und Gasverteiler (4) in Längsrichtung ein Längsdichtungselement (6) zwischen Brennstoffzellenstapel (3) und Gasverteiler (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Längsdichtungselement (6) einen den Brennstoffzellenstapel (3) in Querrichtung überragenden Überstand (8) entlang zumindest eines Teils der Länge des Längsdichtungselements (6) ausbildet, wobei ein Federelement (11) an dem Brennstoffzellenstapel (3) angeordnet ist, welches ein Zusatzdichtungselement (10) in Richtung vom Brennstoffzellenstapel (3) zum Gasverteiler (4) dauerhaft gegen den Überstand (8) als auch dazu benachbart an die Außenseite in Querrichtung des in vertikaler Richtung an den Überstand (8) angrenzenden Brennstoffzellenstapels (3) drängt.
Patent DE-102010001587-B4 (DE)
Title: Hausgerätvorrichtung
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-02-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Hausgerätvorrichtung mit wenigstens einem Blendenelement (10; 10a; 10b) und zumindest einer Lagereinheit (12), welche das Blendenelement (10; 10a; 10b) bewegbar an wenigstens einer Einheit (14) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Blendenelements (10; 10a; 10b) durch eine von der Lagereinheit (12) ermöglichte Lagerbewegung an wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Seiten (48, 50) der Einheit (14) angeordnet werden kann.
Patent DE-102010014895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messsystem zur Messung der Steifigkeit von Körperteilen
Inventor: SMAGT PATRICK VAN DER DR
IPC: A61B5/22
Filed: 2010-04-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Messung der Steifigkeit von Körperteilen (18, 20) eines Menschen, mit den Schritten:  – Einleiten einer Perturbation in ein Körperteil (18, 20) des Menschen durch einen Aktor (14),  – Messen der Reaktionskraft, die durch das Körperteil (18, 20) aufgebracht wird, durch einen Sensor (16),  dadurch gekennzeichnet, dass  als Perturbation die Aktio A des Aktors (14) in ein erstes Körperteil (18) des Menschen eingeleitet wird und  die auf den Aktor (14) wirkende Reaktio R in ein zweites Körperteil (20) des Menschen eingeleitet wird,  die gesamte Messdauer, bestehend aus der Einleitung der Perturbation in das erste (18) und das zweite Körperteil (20) und dem Messen der Reaktionskraft, unterhalb der kritischen Zeitdauer für das Aktivwerden nicht beeinflussbarer menschlicher Reflexe, nämlich unter 20 ms liegt und  der Sensor (16) mechanisch mit dem Aktor (14) in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102010014943-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Kraftfahrzeug mit zwei Hubkolben-Antriebseinheiten und einem Starter-Generator
Inventor: COX JASON
IPC: B60W20/40
Filed: 2010-04-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Antrieb für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Hubkolben-Antriebseinheit (4), die eine erste Welle (6) treibt, einer zweiten Hubkolben-Antriebseinheit (5), die eine zweite Welle (7) treibt, sowie einer Elektromaschine (8), die einen Rotor (11) umfasst, der sich wahlweise mit der ersten oder der zweiten Welle (6, 7) kuppeln lässt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rotor (11) vor oder während des Kuppelns mit der zweiten Welle (7) von der ersten Welle (6) trennen oder entkuppeln lässt.
Patent DE-102010018265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Kalibrieren von Bremssystemen und zum Steuern des Bremsens in Fahrzeugen
Inventor: MONSERE PATRICK J
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-04-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren (300) zum Steuern eines Bremsens in einem Fahrzeug mit einem Bremspedal (102), wobei das Verfahren (300) die Schritte umfasst, dass:ein erstes Maß (502) einer Bremsabsicht auf der Grundlage einer Bewegung des Bremspedals (102) ermittelt wird (302);ein zweites Maß (504) der Bremsabsicht auf der Grundlage einer Kraft ermittelt wird, die auf das Bremspedal (102) aufgebracht wird (308);das Bremsen auf der Grundlage des ersten Maßes (502) unter der Voraussetzung gesteuert wird, dass ein Übergangsparameter kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist (316);das Bremsen auf der Grundlage des zweiten Maßes (504) unter der Voraussetzung gesteuert wird, dass der Übergangsparameter größer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist (322); unddas Bremsen auf der Grundlage des ersten Maßes (502) und des zweiten Maßes (504) unter der Voraussetzung gesteuert wird, dass der Übergangsparameter größer als der erste vorbestimmte Wert und kleiner als der zweite vorbestimmte Wert ist (320); dadurch gekennzeichnet, dassBremspedalwegdaten (402) auf der Grundlage einer Bewegung des Bremspedals (102) beschafft werden (202);Bremspedalkraftdaten (404) auf der Grundlage einer Kraft beschafft werden, die auf das Bremspedal (102) aufgebracht wird (204);ein Zeitpunkt (408) ermittelt wird, bei dem eine von null verschiedene Bremspedalkraft von den Bremspedalkraftdaten (404) erstmals detektiert wird (206);ein Maß der Bewegung des Bremspedals zu dem Zeitpunkt (408) ermittelt wird (208);das Maß der Bewegung mit einem vorbestimmten Wert (406) verglichen wird, um einen Bremspedalwegversatz (410) zu ermitteln (210); unddas Maß der Bremsabsicht unter Verwendung des Bremspedalwegversatzes (410) verstellt wird.