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Patent DE-102011100930-B4 (DE)
Title: Spektral-zeitliche Mittelung für dynamische IEEE 802.11p-Kanalentzerrung
Inventor: FERNANDEZ JOSEPH
IPC: H04W24/00
Filed: 2011-05-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Kanalentzerrung einer von einem Sender zu einem Empfänger übertragenen Nachricht unter Verwendung eines vorgegebenen Übertragungsprotokolls und mit einer vorgegebenen Kanalbandbreite, wobei das Verfahren umfasst: Trennen der Kanalbandbreite in mehrere Hilfsträger mit verschiedenen Hilfsträgerfrequenzen, wobei die Hilfsträger Datenhilfsträger und Pilothilfsträger enthalten; Trennen der Übertragung der Nachricht in der Zeit in mehrere Symbole, die zu verschiedenen Zeiten übertragen werden, wobei die Übertragung der Nachricht sowohl Datensymbole als auch Pilotsymbole enthält; Demodulieren der Nachricht in dem Empfänger zum Extrahieren der Symbole aus der Nachricht; Bestimmen von Kanalschätzungs-Frequenzgängen für die Pilothilfsträger und für wenigstens einen der Datenhilfsträger unter Verwendung eines Schätzprozesses der kleinsten Quadrate und der extrahierten Symbole; Interpolieren der Kanalschätzungs-Frequenzgänge sowohl für die Pilothilfsträger als auch für die Datenhilfsträger zum Erzeugen aktualisierter Kanalschätzungs-Frequenzgänge; Erzeugen neuer Kanalschätzungs-Frequenzgänge für jedes extrahierte Symbol unter Verwendung eines vorhergehenden Kanalschätzungs-Frequenzgangs und der aktualisierten Kanalschätzungs-Frequenzgänge; und Entzerren der extrahierten Symbole unter Verwendung der neuen Kanalschätzungs-Frequenzgänge, wobei ein bestimmter Hilfsträger in einigen Symbolen ein Pilothilfsträger und in anderen Symbolen ein Datenhilfsträger ist, das Bestimmen der Kanalschätzungs-Frequenzgänge das Bestimmen der Kanalschätzungs-Frequenzgänge für alle Datenhilfsträger und daraufhin das Bestimmen, welche dieser Frequenzgänge einen Vertrauensparameter aufweisen, der einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt, enthält, wobei nur jene Datenhilfsträgerfrequenzgänge, die einen Vertrauensparameter aufweisen, der den Schwellenwert übersteigt, interpoliert und für die Entzerrung verwendet werden, und das Bestimmen, ob ein ...
Patent DE-102012017969-B4 (DE)
Title: Agglomerat-Schleifkorn mit eingelagerten Mikrohohlkugeln
Inventor: GEBHARDT KNUTH
IPC: C09K3/14
Filed: 2012-09-12
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein aus einer Mischung von einzelnen Schleifkörnern und Hohlkörpern aufgebautes Agglomerat-Schleifkorn, wobei die Schleifkörner und die Hohlkörper mit einer Bindemittelmatrix aus Aluminosilikat und Alkalisilikat zusammengehalten werden und das Agglomerat-Schleifkorn eine offene Porosität und eine geschlossene Porosität von jeweils 5 Vol.-% bis 40 Vol.-% aufweist, wobei die Gesamtporosität des Agglomerat-Schleifkorns weniger als 50 Vol.-% beträgt.
Patent DE-102012021857-B4 (DE)
Title: Schutzanordnung zum Schutz einer Fahrzeugbatterie in einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B62D21/08
Filed: 2012-11-07
Granted: 2018-11-08
Abstract: Schutzanordnung (1) zum Schutz einer Fahrzeugbatterie (2) in einer Fahrzeugkarosserie (3), welche zur Bildung eines Batterieraums (4) zwei in Querrichtung der Fahrzeugkarosserie (3) verlaufende Querabstützungen (10, 20) und in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (5) verlaufende seitliche Längsabstützungen (13, 40) aufweist, wobei eine der beiden Querabstützungen (10) als Schutzwand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die weitere Querabstützung (20) als auch die seitlichen Längsabstützungen (30, 40) jeweils als Fachwerk ausgebildet sind.
Patent DE-102012104736-B4 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
Inventor: MOLDENHAUER THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2016-02-04
Abstract: Drehkolbenpumpe, mit einem Pumpengehäuse (12) mit wenigstens einer Pumpenkammer (28), wobei in der Pumpenkammer (28) wenigstens ein Drehkolben (30) zum Fördern eines fluiden Mediums angeordnet ist, und wobei dem Pumpengehäuse (12) wenigstens ein Wärmetauscher zum Temperieren der Pumpenkammer (38) mittels eines Wärmeträgermediums zugeordnet ist, wobei der wenigstens eine Wärmetauscher zumindest teilweise in wenigstens eine Wand des Pumpengehäuses (12) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der getriebeseitigen Wand des Pumpengehäuses (12) wenigstens ein Wärmetauscher angeordnet ist.
Patent DE-102012109240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktöffnungen in einem Halbleiterkörper und von selbstjustierten Kontaktstrukturen auf einem Halbleiterkörper
Inventor: HOFER HEIMO
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-09-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Kontaktöffnungen (30, 122) in einem Halbleiterbody (10, 100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Ausbilden mehrerer selbstjustierter Strukturen auf eine Hauptoberfläche (11, 106) eines Halbleiterbody, wobei benachbarte der selbstjustierten Strukturen beabstandete Seitenwände aufweisen, die einander zugewandt sind, durch Ausbilden mehrerer sich von der Hauptoberfläche (11, 106) des Halbleiterbody (10, 100) in den Halbleiterbody erstreckender Gräben (12, 104); Ausbilden einer ersten Schicht (15, 108) auf der Hauptoberfläche (11, 106) und in den Gräben (12, 104), wobei die erste Schicht (15, 108) ausgenommene Gebiete (16) über den Gräben aufweist; Ausbilden einer zweiten Schicht (20, 110) auf der ersten Schicht, wobei die zweite Schicht (20, 110) die ausgenommenen Gebiete (16) der ersten Schicht (15, 108) füllt; und Ausbilden von Öffnungen (30, 112) in der ersten und zweiten Schicht (15, 20, 108, 110), die sich zu der Hauptoberfläche (11, 106) über Inselgebieten des Halbleiterbody zwischen benachbarten der Gräben (12, 104) erstrecken; Ausbilden einer Abstandshalterschicht (120) auf den Seitenwänden der selbstjustierten Strukturen und Ausbilden von Öffnungen (30, 122) in dem Halbleiterbody (10, 100) zwischen benachbarten der selbstjustierten Strukturen, während sich die Abstandshalterschicht (120) auf den Seitenwänden der selbstjustierten Strukturen befindet, so dass jede Öffnung eine Breite und einen Abstand zu der Seitenwand eines benachbarten Grabens aufweist, die einer Dicke der Abstandshalterschicht entspricht.
Patent DE-102012109243-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektierendes Halbleiterbauelement
Inventor: STEGLICH MARTIN
IPC: H01L31/0745
Filed: 2012-09-28
Granted: 2021-07-01
Abstract: Strahlungsdetektierendes Halbleiterbauelement (10), umfassend- ein Siliziumsubstrat (1), das eine Oberflächenstruktur (3) aufweist, wobei die Oberflächenstruktur (3) einer Strahlungseintrittsfläche (5) des Halbleiterbauelements (10) zugewandt ist und sich mindestens bis in eine Tiefe von 100 nm in das Siliziumsubstrat (1) hinein erstreckt, und- eine strahlungsabsorbierende Schicht (2), die zur Absorption von Strahlung mit einer Wellenlänge von mehr als 1100 nm geeignet ist, wobei- die strahlungsabsorbierende Schicht (2) eine Dicke von nicht mehr als 200 nm aufweist,- die strahlungsabsorbierende Schicht (2) auf der Oberflächenstruktur (3) des Siliziumsubstrats (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strahlungsabsorbierende Schicht (2) eine Germaniumschicht ist und die Oberflächenstruktur (3) des Siliziumsubstrats (1) Strukturelemente (4) aufweist, deren Höhe im Mittel zwischen 500 nm und 10 µm beträgt, und deren Breite im Mittel zwischen 100 nm und 1 µm beträgt.
Patent DE-102012204519-B4 (DE)
Title: Verdunsteter-Kraftstoff-Behandlungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMURA TAKESHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2012-03-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verdunsteter-Kraftstoff-Behandlungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:einen Kraftstofftank (2), um Kraftstoff zu speichern;einen Kraftstoffzufuhrdeckel (4), welcher eine Kraftstoffeinfüllöffnung (3) des Kraftstofftanks (2) in einer öffenbaren/schließbaren Weise verschließt;eine Verdunsteter-Kraftstoff-Speichereinheit (6), welche verdunsteten Kraftstoff durch Absorption unter Verwendung eines Absorptionsmittels speichert;einen Fülldurchgang (5), welcher es ermöglicht, dass der Kraftstofftank (2) und die Verdunsteter-Kraftstoff-Speichereinheit (6) miteinander in Verbindung stehen; undeinen Spüldurchgang (8), welcher es ermöglicht, dass die Verdunsteter-Kraftstoff-Speichereinheit (6) und ein Einlasssystem (7) von einem Verbrennungsmotor miteinander in Verbindung stehen, wobei eine Verbindungskammer (25), deren eines Ende zu der Fülldurchgang (5) -Seite öffnet und deren anderes Ende in die Innenseite des Kraftstofftanks (2) öffnet und welche es ermöglicht, dass der Fülldurchgang (5) und die Innenseite des Kraftstofftanks (2) miteinander in Verbindung stehen, in dem Kraftstoffzufuhrdeckel (4) ausgebildet ist,ein Überdruckeinstellventil (27), welches öffnet, wenn ein Innendruck des Kraftstofftanks (2) ein vorbestimmter Druck oder mehr wird, und verdunsteten Kraftstoff, welcher in dem Kraftstofftank (2) erzeugt wird,der Verdunsteter-Kraftstoff-Speichereinheit (6) durch einen zylindrischen Abschnitt (25B) und den Fülldurchgang (5) zuführt, in der Verbindungskammer (25) vorgesehen ist, undein kugelförmiges Überschlagventil (50) an einer Kraftstofftank (2) - Innenseite des zylindrischen Abschnitts (25B) angeordnet ist, wo das Überdruckeinstellventil (27) vorgesehen ist, wobei das Überschlagventil (50) das Überdruckeinstellventil (27) schließt, wenn der Kraftstofftank (2) um einen vorbestimmten Winkel oder mehr geneigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindungskammer (25) aus einem Paar von zylindrischen Abschnitten (25A, 25B) gebildet ist,das Überdruckeinstellventil (27) an einem zylindrischen Abschnitt (25B) vorgesehen ist,ein Unterdruckeinstellventil (26), welches öffnet, wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (2) ein vorbestimmter Druck oder weniger wird, undatmosphärische Luft dem Kraftstofftank (2) von der Verdunsteter-Kraftstoff-Speichereinheit (6) durch den zylindrischen Abschnitt (25A) und den Fülldurchgang (5) zuführt, an dem anderen zylindrischen Abschnitt (25A) vorgesehen ist.
Patent DE-102012205198-B4 (DE)
Title: Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SATO OSAMU
IPC: F01D9/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Turbolader für eine Brennkraftmaschine, der aufweist:ein Turbinengehäuse (3), das eine Vielzahl an Auslassschnecken (1, 2) aufweist, wovon jede von diesen angepasst ist, eine Wirbelströmung von Abgas, das von der Brennkraftmaschine ausgegeben wird, zu erzeugen, und die Wirbelströmung von Abgas in eine innere Seite des Turbinengehäuses (3) auszugeben, undein Turbinenrad (4), das angepasst ist, durch das Abgas, das von der Vielzahl an Abgasschnecken (1, 2) zugeführt wird, gedreht zu werden, wobei das Turbinenrad (4) angepasst ist, das Abgas, das von der Vielzahl an Abgasschnecken (1, 2) in einer Radialrichtung des Turbinenrades (4) von einer radial äußeren Seite des Turbinenrades (4) zugeführt wird, in eine Axialrichtung des Turbinenrades (4) auszugeben, wobei:die Vielzahl an Auslassschnecken (1, 2) aufweist:eine erste Auslassschnecke (1), die einen ersten Abgasauslass (1a) aufweist, durch den das Abgas zu einem Abschnitt einer Stromaufwärtsseite des Turbinenrades (4) hin in der Radialrichtung ausgegeben wird, der sich an einer Stromaufwärtsseite in Strömungsrichtung des Abgases im Turbinenrad (4) befindet, undeine zweite Auslassschnecke (2), die einen zweiten Abgasauslass (2a) aufweist, durch den das Abgas zu einem Abschnitt des Turbinenrades (4) hin ausgegeben wird, der sich an einer Stromabwärtsseite des ersten Abgasauslasses (1a) in Strömungsrichtung des Abgases befindet,wobei das Turbinengehäuse (3) eine Abdeckwand (SW) aufweist, die eine Abdeckkante (SE) des Turbinenrades (4) bedeckt,wobei die Abdeckwand (SW) eine bogenförmige Abdeckwand (SW1) aufweist, die einen bogenförmigen Querschnitt hat, und die Abdeckwand (SW1) entlang einer bogenförmigen Kante, die einen Strömungsrichtungsübergangsabschnitt des Turbinenrades (4) bildet, in dem sich eine Strömungsrichtung des Abgases von der Radialrichtung zur Axialrichtung im Turbinenrad (4) ändert, platziert ist, undsich der zweite Abgasauslass (2a) in der bogenförmigen Abdeckwand (SW1) öffnet und in Bezug auf die Axialrichtung zu der bogenförmigen Kante hin geneigt ist, um das Abgas gegen die bogenförmige Kante auszugeben.
Patent DE-102012208809-B4 (DE)
Title: Steuerventil eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-05-25
Granted: 2020-11-26
Abstract: Steuerventil (4) zur Steuerung von Druckmittelströmen eines Nockenwellenverstellers, welches eine im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgeführte, aus einem Metall gefertigte Steuerhülse (6), die innerhalb einer Ummantelung (8) angeordnet ist, und einen innerhalb der Steuerhülse (6) entgegen einer Federkraft eines Federelements (14) axial verschiebbar geführten Steuerkolben (12) umfasst, wobei die Steuerhülse (6) an einem axialen Ende einen Boden (22) aufweist, der eine Ausnehmung (24) umfasst, die axial von einem Fortsatz (25) der Ummantelung (8) formschlüssig durchgriffen wird, und wobei ein Herausgleiten des Steuerkolbens (12) aus der Ummantelung (8) durch einen Sicherungsring verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (22) als axiale Anlagefläche für das Federelement (14) dient.
Patent DE-102012217007-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Zusatzelement
Inventor: Jäger Harald
IPC: A47J31/00
Filed: 2012-09-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kaffeevollautomat (1) umfassend eine Kaffeeabgabeeinrichtung (2) und eine in einem Abstand zur Kaffeeabgabeeinrichtung (2) angeordnete Milchschaumdüse (3), sowie eine unterscheiden. Tassenaufstellfläche (4) mit einer oberen Stufe (5) unterhalb der Kaffeeabgabeeinrichtung (2) und einer unteren Stufe (6) unterhalb der Milchschaumdüse (3), wobei die Kaffeeabgabeeinrichtung (2) in den Bereich der Milchschaumdüse (3) verbracht werden kann, gekennzeichnet durch ein abnehmbares Zusatzelement (8), das unterhalb der Milchschaumdüse (3) eine Tassenaufstellfläche über der unteren Stufe (6) und auf einem darüber liegenden Höhenniveau bereitstellt.
Patent DE-102012221471-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kühlvorrichtung
Inventor: IMMERATH PETER
IPC: A61L9/18
Filed: 2012-11-23
Granted: 2014-06-26
Abstract: Kühlvorrichtung (1) mit einem Kühlraum (6) zur Aufnahme von Kühlgut, mit einem Verdampfer (11) zum Kühlen von das Kühlgut umströmender Luft, mit mindestens einem Lüfter zum Umwälzen der Luft aus dem Kühlraum (6) durch eine Einströmseite (13) eines Lamellenwärmetauschers (12) in den Verdampfer (11) und zurück in den Kühlraum (6), mit einem Kältemittel, mittels dessen der Luft in dem Verdampfer (11) Wärme entziehbar ist und mit einer Bestrahlungseinrichtung (14), mittels derer die Einströmseite (13) mit blauem Licht bestrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht eine Wellenlänge λ von 450,8 ± 5 nm aufweist.
Patent DE-102013005560-B4 (DE)
Title: Reihenschaltung von Hubkolbenpumpen
Inventor: HAMM WOLFGANG
IPC: F04B49/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: a. Aufgabe: Besonders zuverlässige und genaue Dosierung auch unter ungünstigen Ansaugbedingungen und bei hohem Gegendruck b. Lösung: Eine verbraucherseitig angeordnete Hubkolbenpumpe (11) erzeugt einen erheblich geringeren zeitlich gemittelten Förderstrom als eine saugseitig angeordnete Hubkolbenpumpe (12) oder eine Gruppe von saugseitig angeordneten Hubkolbenpumpen und ein überschüssiger Förderstrom der saugseitigen Hubkolbenpumpen wird durch eine Blende (13) über einen Rückströmkanal (14) zum Sauganschluss (15) der Reihenschaltung von Hubkolbenpumpen geleitet, wobei sich an der Blende (13) eine von der Größe des überschüssigen Förderstroms abhängige Druckdifferenz aufbaut. c. Anwendung: Versorgung von Heizungsanlagen mit Brennstoff
Patent DE-102013006068-B4 (DE)
Title: "Fahrzeug mit Audiosystem"
Inventor: BORK SIMON
IPC: H04R5/02
Filed: 2013-04-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:
 eine Fahrgastzelle (27) mit einem linken Vordersitz (11) und einem rechten Vordersitz (14),
 mindestens einen linken Lautsprecher (16-18; 30), welcher links von einer longitudinalen Mittelachse (29) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist,
 mindestens einen rechten Lautsprecher (19-21; 31), welcher rechts von der longitudinalen Mittelachse (29) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, und
 eine Centerlautsprecheranordnung (22) mit einem ersten Centerlautsprecher (23) und
 einem zweiten Centerlautsprecher (24), wobei die Centerlautsprecheranordnung (22) bei der longitudinalen Mittelachse (29) angeordnet ist, und
 eine Ansteuereinrichtung (32, 33), welche eingerichtet ist, den mindestens einen linken Lautsprecher (16-18; 30) mit einem Signal eines linken Audiokanals eines XY-Stereosignals anzusteuern, und den mindestens einen rechten Lautsprecher (19-21; 31) mit einem Signal eines rechten Audiokanals des XY-Stereokanals anzusteuern,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuereinrichtung (32, 33) eingerichtet ist, den ersten Centerlautsprecher (23) mit einem Summensignal aus einem Mittenkanal und
 einem Seitenkanal des XY-Stereosignals in Mitte-Seitenbandstereophoniecodierung anzusteuern und den zweiten Centerlautsprecher (24) mit einem Differenzsignal aus dem Mittenkanal und dem Seitenkanal derart anzusteuern, dass die Centerlautsprecheranordnung (22) eine Dipol-Abstrahlcharakteristik aufweist.
Patent DE-102013102659-B4 (DE)
Title: Proben-Vorbereitungseinrichtung und Proben-Vorbereitungsverfahren
Inventor: MAN XIN
IPC: H01J37/30
Filed: 2013-03-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Proben-Vorbereitungseinrichtung, die dazu ausgestaltet ist, eine Probe (7) vorzubereiten, welche dazu verwendet wird, um ein Diffraktionsmuster von Rückstreu-Elektronen zu beobachten, wobei die Proben-Vorbereitungseinrichtung enthält:eine Probenstufe (6), welche ausgelegt ist, eine Probe (7) zu halten;eine Säule (2) eines fokussierten Ionenstrahls (9), welche ausgelegt ist, einen fokussierten Ionenstrahl (9) an die Probe (7) anzulegen und ein Beobachtungsfeld (7c) zu verarbeiten; undeine Bestrahlungsbereich-Einstelleinheit (16), welche ausgelegt ist, einen Bestrahlungsbereich eines fokussierten Ionenstrahls (9) einzustellen, welcher umfasst:einen ersten Bestrahlungsbereich (33) zum Ausbilden des Beobachtungsfeldes (7c), welches durch einen Elektronenstrahl (8) zu bestrahlen ist, um die Rückstreu-Elektronen zu erfassen, wobei das Beobachtungsfeld (7c) parallel zu einer Fläche (7a) der Probe (7) ist; undeinen zweiten Bestrahlungsbereich (73) zum Ausbilden einer ersten geneigten Fläche (7d) und einer zweiten geneigten Fläche (7e), die mit dem Beobachtungsfeld (7c) und der Fläche (7a) von der Probe (7) verbunden sind und derart geformt sind, dass sich das Beobachtungsfeld (7c) dazwischen befindet, wobei jede davon mit Bezug auf eine senkrechte Richtung des Beobachtungsfeldes (7c) bei einem Winkel von 67,5° oder mehr und weniger als 90° geneigt ist.
Patent DE-102013104058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Transformators
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L27/08
Filed: 2013-04-22
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transformators (100), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bilden einer ersten Spule (130) in oder auf einem Substrat (180) ;Bilden einer Isolierungsschicht (170) auf dem Substrat (180), das die erste Spule (130) aufweist; undBilden einer zweiten Spule (140) in der Isolierungsschicht (170), die im Wesentlichen mit der ersten Spule (130) ausgerichtet ist, wobei das Bilden der zweiten Spule (140) Folgendes aufweist:• Bilden einer Öffnung in der Isolierungsschicht (170);• Bilden von Seitenwand-Abstandhaltern entlang den Seitenwänden der Öffnung in der Isolierungsschicht (170), wobei jeder Seitenwand-Abstandshalter eine erste Fläche, die eine zugeordnete Seitenwand der Öffnung kontaktiert und dieser zugewandt ist, und eine zweite Fläche, die von der zugeordneten Seitenwand abgewandt ist, aufweist;• isotropes Ätzen der Öffnung in der Isolierungsschicht (170) und dadurch Bilden einer erweiterten Öffnung derart, dass die erste Fläche und die zweite Fläche eines jeweiligen Seitenwand-Abstandshalters freigelegt sind;• Entfernen der Seitenwand-Abstandshalter; und• Abscheiden eines leitfähigen Materials in die erweiterte Öffnung.
Patent DE-102013104956-B4 (DE)
Title: Garzubehör, Baugruppe sowie  Verfahren zum Garen
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: A47J27/04
Filed: 2013-05-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Garzubehör (10) zur Verwendung in einem Gargerät, mit wenigstens einem Wasserreservoir (22) zur Erzeugung von Wasserdampf, wobei das Garzubehör (10) ein doppelwandiges Abdeckelement (10) für einen Gargutträger (12) ist, das eine Außen- und eine Innenwand (18, 20) aufweist.
Patent DE-102013108318-B4 (DE)
Title: Etikett, insbesondere zum Abdecken von Informationen
IPC: G09F3/10
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-11-21
Abstract: Etikett (1) zum Abdecken von Informationen (2), mit einer Deckschicht (3), einer Sicherheitslage (4), und einer opaken Lage (5), wobei die Sicherheitslage (4) und die opake Lage (5) auf einer ersten Seite der Deckschicht (3) angeordnet sind, und wobei die Sicherheitslage (4) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein Ablösen des Etiketts (1) nach dem Aufbringen auf ein Substrat (7) durch irreversible optische Veränderung der Sicherheitslage (4) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die opake Lage (5) und die Sicherheitslage (4) überdeckungsfrei angeordnet sind, und dass die Sicherheitslage (4) mindestens eine Farbschicht (14) und eine Trennschicht (15) umfasst.
Patent DE-102013109519-B4 (DE)
Title: Abschleppbandvorrichtung
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: B66D1/04
Filed: 2013-09-02
Granted: 2015-06-11
Abstract: Abschleppbandvorrichtung beinhaltend ein Gehäuse (12), eine im Gehäuse (12) drehbar gelagerte Rolle (31), ein Abschleppband (20), das auf der Rolle (31) aufgewickelt ist, und eine an dem Gehäuse (12) gelagerte Antriebseinheit (50); dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (50) mit der Rolle (31) mittels einer geschwindigkeitserhöhenden Getriebebox (40) verbunden ist, wobei die Getriebebox (40) ein kleines Zahnrad (46), das mit der Rolle (31) verbunden ist, sodass sie zusammen drehbar sind, und ein großes Zahnrad (48) umfasst, das mit dem kleinen Zahnrad (48) ineinandergreift und mit der Antriebseinheit (50) verbunden ist, wobei die Getriebebox (40) eine Achse (41) beinhaltet, die an dem Gehäuse (12) drehbar gelagert ist und mit dem großen Zahnrad (48) verbunden ist, sodass sie gemeinsam drehbar sind, wobei die Achse (41) mit der Antriebseinheit (50) verbunden ist und dass die Antriebseinheit (50) eine Spiralfeder (52) beinhaltet, die mit dem Gehäuse (12) an einem Ende verbunden ist und an einem anderen Ende mit der Rolle (31) verbunden ist, wobei die Spiralfeder (52) gespannt wird, wenn das Abschleppband (20) von der Rolle (31) abgewickelt wird, wobei die Spiralfeder (52) ausreichend Spannung auf das Abschleppband (20) ausübt, damit das Abschleppband (20) gesperrt ist, wenn das Abschleppband (20) von der Rolle abgewickelt ist, wobei das Abschleppband (20) durch die Spiralfeder (52) mittels der geschwindigkeitserhöhende Getriebebox (40) auf die Rolle aufgewickelt werden kann.