baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206088-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: LANGRECK GERD
IPC: D05B29/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Eine Nähmaschine hat mindestens einen Nähfuß zum Niederhalten von Nähgut während des Nähens. Eine Andruck-Einstelleinrichtung dient zur Vorgabe eines Niederhaltedrucks, den der Nähfuß beim Niederhalten auf das Nähgut ausübt. Zum Lüften des Nähfußes dient eine Lüftereinrichtung. Die Nähmaschine hat einen gemeinsamen Antrieb (12) für die Andruck-Einstelleinrichtung und für die Lüftereinrichtung. Auf einer Antriebswelle des gemeinsamen Antriebs (12) ist eine Kurvenscheibe (13) drehfest angeordnet, die mit einem Kurvenhebel (14) einerseits zum Lüften des Nähfußes und andererseits zum Antrieb der Andruck-Einstelleinrichtung zusammenwirkt. Der Kurvenhebel (14) wirkt mit der Kurvenscheibe (13) über einen Gesamt-Verschwenkweg zusammen. Der Kurvenhebel (14) hat zwei voneinander separat angeordnete Abtastkörper (22, 24), die mit der Kurvenscheibe (13) jeweils in einem Abschnitt des Gesamt-Verschwenkweges der Kurvenscheibe (13) zusammenwirken. Es resultiert eine erhöhte Betriebssicherheit des gemeinsamen Antriebs für die Andruck-Einstelleinrichtung einerseits und die Lüftereinrichtung andererseits.
Patent DE-102018206200-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Kanalimpulsantwort in einem, insbesondere zur Kommunikation betriebenen, System, Sendeeinrichtung und Empfangseinrichtung
Inventor: SCHRÖER GUIDO
IPC: H04B17/00
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Kanalimpulsantwort in einem, insbesondere zur Kommunikation betriebenen, System bei dem von zumindest einem Sender zu mindestens einem Empfänger mindestens ein Signal drahtlos, insbesondere per Funk, übermittelt wird, bei der Sender und Empfänger als diskrete, insbesondere zumindest teilweise als integrierte Schaltung ausgeführte, Elemente derart betrieben, werden, dasse) der Sender zumindest ein Signal, insbesondere einen schmalen Impuls, sendet,f) ein Empfänger das durch den Übertragungskanal manipulierte Signal empfängt,g) das manipulierte Signal derart vorbereitet wird, dass es einem Mischer zugeführt werden kann,h) das manipulierte vorbereitete Signal am Mischer mit einem Referenzsignal derart gemischt wird, dass ein gemischtes Signal vorliegt, welches mit der Kanalimpulsantwort zumindest korreliert.Ferner betrifft die Erfindung eine Sendeeinrichtung und eine Empfangseinrichtung jeweils mit Mitteln zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018208736-A1 (DE)
Title: Y, Y' gehärtete Kobalt-Nickel-Basislegierung, Pulver, Komponente und Verfahren
Inventor: FARAHBOD-STERNAHL LENA
IPC: C22C19/07
Filed: 2018-06-04
Abstract: Durch erhöhte Titan- und Tantalwerte sowie hohe Wolframanteile wird eine Legierung vorgeschlagen, die insbesondere für die Anwendung bei additiven Fertigungsverfahren verwendet werden kann.
Patent DE-102018212937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: GRIMM MIRJAM
IPC: H01M8/04701
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (120, 122) mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel (10) mit einer Anodenseite und einer Kathodenseite (12), der von einer Luftströmung (16) durchströmt wird und von einem Kühlmedium durchströmt ist, mit zumindest den nachfolgenden Verfahrensschritten:a) Kühlen des mindestens einen Brennstoffzellenstapels (10) durch ein Kühlmedium, welches in eine erste Strömungsrichtung (22) strömt,b) Durchführen des Verfahrensschrittes a) während einer Aufwärmphase (82) und/oder einer Normalbetriebsphase (84) des Brennstoffzellensystems (120, 122),c) Umschalten von der ersten Strömungsrichtung (22) des Kühlmediums auf eine zweite Strömungsrichtung (24) des Kühlmediums, sobald die Temperatur des Kühlmediums eine bestimmte Grenztemperatur überschreitet undd) wobei gemäß Verfahrensschritt c) eine Umkehr der Strömungsrichtungen (22, 24) des Kühlmediums durch Schalten zweier Ventile (26, 28) erfolgt.
Patent DE-102018214817-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Head-Up-Display-Vorrichtung
Inventor: NARUSHIMA NORIAKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-08-31
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (20), die eine Lichtquelle (21), ein Lichtsammelelement (23), das Licht (11) sammelt, das von der Lichtquelle (21) emittiert wird, und eine konkave reflektive Oberfläche (26A) umfasst und eine Mikrospiegelanordnung (25), die das Licht (11), das durch die reflektive Oberfläche (26A) von dem Lichtsammelelement (23) zu einer Flüssigkristallanzeige (10) reflektiert wird, und eine Streuplatte (30) umfasst, die in einem optischen Pfad zwischen der Mikrospiegelanordnung (25) und der Flüssigkristallanzeige (10) angeordnet ist. In der Mikrospiegelanordnung (25) umfasst die reflektive Oberfläche (26A) die Mehrzahl von Mikrospiegeln (27). Wenigstens eine Gruppe der Mehrzahl von Mikrospiegeln (27) ist in der reflektiven Oberfläche (26A) in einer X-Richtung und einer Y-Richtung angeordnet. Jeder Mikrospiegel (27) umfasst eine konvex oder konkav gekrümmte Oberfläche.
Patent DE-102018216864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lungenuntersuchung
Inventor: GÜNDEL LUTZ
IPC: G16H50/20
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lungenuntersuchung umfassend die Schritte:- Bereitstellung eines CT-Datensatzes (D) umfassend CT-Daten der Lunge,- Ermittlung eines Anteils ohne Befund (AO) und eines Anteils mit Befund (AM) im CT-Datensatz (D) mittels einer Krankheitsmustererkennung (KE) basierend auf einer Anzahl von voreingestellten Krankheitsmustern (KM),- Erstellung einer CAD-Untermenge (U) des CT-Datensatzes (D), wobei die CAD-Untermenge (U) zumindest den Anteil ohne Befund (AO) umfasst,- CAD-Analyse der CAD-Untermenge (U) durch einen CAD-Algorithmus (CA),- Ausgabe zumindest des durch den CAD-Algorithmus (CA) analysierten Anteils ohne Befund (AO).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung, sowie eine entsprechende Steuereinrichtung und ein Computertomographiesystem.
Patent DE-102018217225-A1 (DE)
Title: Probenkörperanordnung zur Bestimmung mechanischer und/oder thermischer Eigenschaften von Probenkörpern und ein Verfahren zur Bestimmung mechanischer und/oder thermischer Eigenschaften an Probenkörpern
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: G01N3/62
Filed: 2018-10-09
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Probenkörperanordnung zur Bestimmung mechanischer und/oder thermischer Eigenschaften von Probenkörpern sind mehrere Probenkörper (1), die jeweils gleich dimensioniert, mit gleicher Geometrie und mit dem gleichen Herstellungsverfahren hergestellt worden sind, auf einer Oberfläche einer Trägerplatte (2) an definierten Positionen in einem Abstand zueinander angeordnet. Die Trägerplatte (2) ist so ausgebildet, dass sie in einer Halteeinrichtung definiert fixierbar ist.
Patent DE-102018217761-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M43/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (2) zum Einblasen gasförmiger Kraftstoffe in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend mindestens eine mit einem Dichtsitz (3) zusammenwirkende hubbewegliche Düsennadel (4) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einblasöffnung (5), wobei die Düsennadel (4) einen Steuerraum (6) begrenzt, der über eine Zulaufdrossel (11) mit einem hydraulischen Druckmittel, vorzugsweise mit flüssigem Kraftstoff, beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß weist die Zulaufdrossel (11) eine variable Drosselquerschnittsfläche auf, so dass über den Zulauf von hydraulischem Druckmittel in den Steuerraum (6) die Geschwindigkeit der Düsennadel (4) beim Öffnen lastabhängig steuerbar ist. Die variable Drosselquerschnittsfläche wird dabei durch mindestens eine Öffnung (16) einer Hülse (20) ausgebildet, in der ein Kolben (12) zur Steuerung der mindestens einen Öffnung (16) hin- und herbeweglich gelagert und geführt ist.
Patent DE-102019002109-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung und Vorrichtung zum Bereitstellen elektrischer Energie
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: H01R13/207
Filed: 2019-03-25
Abstract: Es wird eine verbesserte elektrische Verbindungsanordnung mit einem ersten Verbindungselement und einem zweiten Verbindungselement angegeben. Das erste Verbindungselement (1) weist eine tangential segmentierte Welle (3) mit einem ersten Wellensegment (4) und einem zweiten Wellensegment (5) auf. Das zweite Verbindungselement (2) weist eine tangential segmentierte Nabe (6) mit einem ersten Nabenelement (7) und einem zweiten Nabenelement (8) auf. Die Naben- und Wellensegmente sind derart ausgestaltet, dass bei axial übereinstimmender Ausrichtung des ersten Wellensegments und des zweiten Nabensegments die Welle in die Nabe eingeschoben werden kann. Im eingeschobenen Zustand kann durch Rotation der Welle und der Nabe relativ zueinander wenigstens ein Keilelement mit wenigstens einem Nutelement in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102019005417-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: THOSS JOHANNES
IPC: B65H65/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es ist eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln eines Fadens zu Spulen beschrieben, die einen drehbaren Spulrevolver mit zwei auskragend gelagerten Spulspindeln aufweist. Die Spulspindeln werden abwechselnd in einen Betriebsbereich und einen Wechselbereich geführt, wobei im Betriebsbereich zum Wickeln der Spule die Spulspindeln mit einer Changiereinrichtung und einer Andrückwalze zusammenwirken. Zu Fixierung eines losen Fadenendes am Umfang einer fertig gewickelten Vollspule ist eine Hilfseinrichtung den Spulspindeln zugeordnet. Zur dauerhaften Fixierung des Fadenendes ist die Hilfseinrichtung erfindungsgemäß als eine Klebevorrichtung mit einem Dosierspender für einen flüssigen Klebstoff ausgebildet, der auf den laufenden Faden beim Wickeln eines Abbindewulstes am Umfang der Vollspule dosierbar ist.
Patent DE-102019101084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums und ein Kabelbaum hergestellt mit dem Verfahren
Inventor: NAVARRO MÁLAGA ALDO
IPC: H01B13/22
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums und einen Kabelbaum (10), wobei zur Herstellung des Kabelbaums (10) wenigstens eine Anordnung (65) aufweisend wenigstens ein erstes elektrisches Kabel (80) und eine elektrische Komponente (85) sowie ein flexibles erstes Verbindungsgewebe (345) bereitgestellt wird, wobei das erste Verbindungsgewebe (345) wenigstens ein erstes Gewebe (175) und zumindest ein Vorprodukt (350) und/oder ein Endprodukt (355) eines ersten Matrixmaterials (170) aufweist, wobei zumindest die Anordnung (65) auf dem ersten Verbindungsgewebe (345) positioniert wird, wobei das erste Vorprodukt (350) und/oder erste Endprodukt (355) des ersten Verbindungsgewebes (345) zu dem ersten Matrixmaterial (170) eines ersten Ummantelungselements (105) ausgehärtet wird und das erste Ummantelungselement (105) das erste elektrische Kabel (80) mit der elektrischen Komponente (85) mechanisch fixiert.
Patent DE-102019101126-A1 (DE)
Title: Sensor, Verfahren zur Initialisierung und Kommunikationssystem
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1), insbesondere einen Ultraschallsensor für ein Fahrzeug (50), ein Verfahren (100) zur Initialisierung eines solchen Sensors in einem adressbasierten Kommunikationsnetz (3) und ein Kommunikationssystem (10), insbesondere für ein Fahrzeug (50). Der Sensor (1) weist eine Datenschnittstelle (2) auf, die zur kommunikativen Anbindung des Sensors (1) an ein adressbasiertes Kommunikationsnetz (3) eingerichtet ist. Der Sensor (1) ist dabei eingerichtet, (i) ein als, insbesondere standardisiertes, Nahfeldkommunikationssignal (4) gesendetes Identifikationssignal zu empfangen, das eine Adressinformation enthält und (ii) die Datenschnittstelle (2) anhand der Adressinformation in der Weise zu konfigurieren, dass der Sensor (1) in dem adressbasierten Kommunikationsnetz (3) unter einer durch die Adressinformation bestimmten Netzwerkadresse adressierbar ist.
Patent DE-102019103000-A1 (DE)
Title: Partikelfilterbaugruppe für Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters
Inventor: KIS PETAR
IPC: F01N3/023
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es wird eine Partikelfilterbaugruppe (14) für ein Kraftfahrzeug (10) angegeben, mit mindestens einem Partikelfilter (20), mindestens einer abgasführenden Leitung (18), die in den Partikelfilter (20) mündet und mindestens einer Sekundärluftzuführung (30), die separat zur abgasführenden Leitung (18) ausgebildet ist, wobei dem Partikelfilter (20) über die Sekundärluftzuführung (30) Frischluft zuführbar ist, und wobei ein Abgriff der Frischluft in einer Ladeluftleitung nach einem Verdichter (44) eines Verbrennungsmotors (12) erfolgt. Des Weiteren werden ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Partikelfilter (20) und ein Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters angegeben.
Patent DE-102019107539-A1 (DE)
Title: Gestell für eine Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit derselben
Inventor: GEENEN JOACHIM
IPC: B23Q1/26
Filed: 2019-03-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gestell (2) für eine Bearbeitungsmaschine (1), besonders bevorzugt für eine Ultraschallschweißmaschine, umfassend eine Säule (4), welche einen ersten Teilabschnitt (4.1), einen zweiten Teilabschnitt (4.2) und einen zwischen dem ersten Teilabschnitt (4.1) und dem zweiten Teilabschnitt (4.2) angeordneten, elastisch verformbaren mittleren Teilabschnitt (5) aufweist; und der zweite Teilabschnitt (4.2) abhängig von einer Prozesskraft (K) durch Verformung in dem mittleren Teilabschnitt (5) verkippbar ist, während der erste Teilabschnitt (4.1) starr mit einer Grundplatte (3) verbunden ist. Weiterhin vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (18) mit einer Bearbeitungsmaschine (1), welche an einem Gestell (2) angeordnet ist. Dabei wird das Werkstück (18) in einem Arbeitsbereich angeordnet und das Bearbeitungswerkzeug (15) gegen das Werkstück (18) bewegt, wodurch eine Prozesskraft (K) bewirkt wird, in deren Folge die Säule (4) in dem mittleren Teilabschnitt (5) gezielt verformt wird, wodurch eine Verkippung nur in dem zweiten Teilabschnitt (4.2) der Säule (4) bewirkt wird.
Patent DE-102019107824-A1 (DE)
Title: Leistungskorrekturfaktorschaltung für mindestens ein Leuchtmittel
Inventor: MÜRZL KLAUS
IPC: H02M3/156
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es wird eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung für mindestens ein Leuchtmittel, insbesondere für LED, aufweisend:- einen Eingangsanschluss (28) zum Empfangen einer Eingangsspannung (Vin),- einen Ausgangsanschluss (27) zum Ausgeben einer Ausgangsspannung (Vout),- eine mit dem Eingangsanschluss (28) gekoppelte Induktivität (21),- ein mit der Induktivität (21) gekoppeltes steuerbares Schaltmittel (24), um in einem ersten Betriebsmodus der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (20) durch Schließen und Öffnen des Schaltmittels (24) die Induktivität (21) wahlweise zu laden und zu entladen, wobei der erste Betriebsmodus ein CCM, DCM oder einen BCM ist,- eine Diode (22), welche mit der Induktivität (21) derart verschaltet ist, dass beim Entladen der Induktivität (21) ein Strom (I) durch die Induktivität (21) über die Diode dem Ausgangsanschluss (27) zugeführt wird, und- eine Steuereinheit (14) zum Ansteuern des Schaltmittels (24),- eine Nulldurchgangserkennung (31), welche vorzugsweise als Zusatzwicklung mit der Induktivität (21) gekoppelt ist und den Nulldurchgang des Stroms (I) durch die Induktivität (21) erfasst,- ein zweiter Betriebsmodus bei geringer Ausgangsleistung, wobei der zweite Betriebsmodus ein Burstmodus ist,wobei, die Steuereinheit (14) das Schaltmittel (24) bei geringer Ausgangsleistung im zweiten Betriebsmodus aktiviert und deaktiviert, wobei eine Zusatzschaltung (50)
Patent DE-102019108342-A1 (DE)
Title: Rostplatte für einen Schubrostofen
Inventor: MEIER DIETER HELMUT
IPC: F23H11/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Rostplatte für einen Schubrostofen, wobei auf dem Schubrost (2) ein fester Brennstoff gefördert wird, umfassend einen Grundkörper (3) , insbesondere zur lösbaren Festlegung an einer Halterung des Schubrostes (2), und zumindest eine Schleißplatte (4, 9, 10), wobei die Schleißplatte (4, 9, 10) eine verschleißfeste und dem Brennstoff zugewandte Oberfläche (5) aufweist, wobei die Schleißplatte (4, 9, 10) stoffschlüssig, insbesondere mittels Verschweißung, mit dem Grundkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-102019108877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugkamerasystems mit spezifisch laserbearbeiteten Oberflächen, sowie Fahrzeugkamerasystem
Inventor: HASHMI SATTAR
IPC: C09J5/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugkamerasystems (3, 3'), bei welchem ein Gehäuse (5) des Fahrzeugkamerasystems (3, 3') und eine Optikeinheit (6) des Fahrzeugkamerasystems (3, 3'), die einen Linsenträger (7) und zumindest eine Linse (8) aufweist, wobei der Linsenträger (7) mit einem Anlageflansch (16) ausgebildet wird und ein Gehäuseteil (4) des Gehäuses (5) mit einem Loch (13) und einer das Loch (13) umgebenden Anlagefläche (18) ausgebildet wird, wobei die Optikeinheit (6) so angeordnet wird, dass sie sich durch das Loch (13) hindurch in das Innere (10) des Gehäuses (5) erstreckt, wobei eine Oberseite (17) des Anlageflanschs (16) und/oder die Anlagefläche (18) vor dem Aufbringen eines Klebstoffs (15) auf die Oberseite (17) und/oder die Anlagefläche (18) mit Laserstrahlung gereinigt wird und/oder mit der Laserstrahlung eine definierte Oberflächenveränderung zu erzeugen, mit welcher die Haftung des Klebstoffs (15) daran erhöht wird, wobei nach der Laserstrahlreinwirkung die Oberseite (17) mit der Anlagefläche (18) mit dem Klebstoff (15) direkt verklebt wird. Ein Aspekt betrifft ein Fahrzeugkamerasystem (3, 3').
Patent DE-102019111671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer leuchtdiodenanzeige
Inventor: ELLIS SUSAN C
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiodenanzeige; LED-Anzeige, beinhaltet das Bereitstellen einer Schablone mit in der Schablone angeordneten verschlüsselten Löchern, das Ablegen von verschlüsselten LEDs auf der Schablone, das Manipulieren der verschlüsselten LEDs, so dass jede der verschlüsselten LEDs in ein entsprechendes verschlüsseltes Loch in der Schablone passt, und das Übertragen der verschlüsselten LEDs auf eine Leiterplatte.
Patent DE-102019112916-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16D13/71
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es ist eine Reibungskupplung (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer relativ zu einer Gegenplatte axial verlagerbaren Kupplungsdruckplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Kupplungsdruckplatte und der Gegenplatte, einem Kupplungsdeckel (12), einer um einen ringförmigen Schwenkpunkt schwenkbaren, insbesondere als Hebelfeder ausgestalteten, Tellerfeder (14) zum axialen Verlagern der Kupplungsdruckplatte, und einem Zentrierring zur Zentrierung der Tellerfeder (14). Zum Verringern des Verschleißes wird vorgeschlagen, dass der Zentrierring als gehärtete Zentrierstützfeder (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102019113637-A1 (DE)
Title: Freifahrender Transportwagen, Fördersystem und Behandlungsanlage
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein freifahrender Transportwagen zum Fördern von Werkstücken (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien (14), auf einer Förderstrecke (36), hat ein Fahrwerk (46), das eine Hauptachse (50) und Hauptausrichtung des Transsportwagens (42) definiert und einen Fahrwerkrahmen (48) umfasst, der mehrere, insbesondere wenigstens vier, Radanordnungen (52) mit jeweils einem oder mehreren Rädern (54) lagert. Eine Befestigungseinrichtung (66) für zumindest ein Werkstück (12) ist mittels einer Verbindungseinrichtung (72) mit dem Fahrwerk (46) gekoppelt. Es gibt ein Radführungssystem (88) für die Räder (54) der Radanordnungen (52), welches eine Fahrwerk-Grundkonfiguration festlegt, in der die Radanordnungen (52) eine horizontale Fahrebene (90) definieren. Das Radführungssystem (88) führt die Räder (54) der Radanordnungen (52) derart, dass wenigstens ein Rad (54) von wenigstens einer Radanordnung (52) aus der Fahrebene (90) herausbewegbar ist, ohne dass die übrigen Radanordnungen (52) die Fahrebene (90) vollständig verlassen. Ein Fördersystem (34) umfasst eine Vielzahl solcher Transportwagen (42) und eine Behandlungsanlage (10) weist ein derartiges Fördersystem (34) auf.
Patent DE-102019113695-A1 (DE)
Title: Konturplatte zum Aufbringen von Heißgas entlang einer Schweißlinie eines Kunststoffteils, Verfahren zum Herstellen einer Konturplatte und eine Vorrichtung zum Schweißen von Kunststoffteilen
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konturplatte (20) zum Aufbringen von Heißgas entlang einer Schweißlinie eines Kunststoffteils (18), zur Verwendung in einer Vorrichtung (10) zum Schweißen von Kunststoffteilen (18), auf deren gegenüberliegenden Seiten eine Wärmetauscherplatte (14) angeordnet ist, die ein Gasleitsystem (16) für das Heißgas aufweist, wobei die Konturplatte (20) an der Außenseite der Wärmetauscherplatten (14) angeordnet ist und Düsen (22) zur Abgabe des Gases an die Schweißlinie aufweist. Die an der Oberfläche (23) der Konturplatte (20) sind eine Vielzahl von abragenden Düsen (22) vorgesehen, die eine Düseneintrittsöffnung (24a) und eine Düsenaustrittsöffnung (24b) aufweisen, wobei ein Querschnitt der Düsenaustrittsöffnung (24b) größer ist als ein Querschnitt der Düseneintrittsöffnung (24a).
Patent DE-102019113933-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Bedienungssystem zum Einrichten einer Bearbeitungseinrichtung, Bearbeitungseinrichtung und Computerprogramm zum Einrichten einer Bearbeitungseinrichtung
Inventor: AMANN BERND
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Bearbeitungseinrichtung (10), insbesondere eine Bearbeitungseinrichtung (10) zum Bearbeiten von Werkstücken (11), die zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff, Verbundwerkstoffen oder dergleichen ausgebildet sind, aufweisend die Schritte, dass die Bearbeitungseinrichtung (10) zumindest bereichsweise von einer Bilderfassungseinrichtung (13) optisch erfasst wird, eine im optisch erfassten Bereich ausgeführte individuelle erste Geste (21) eines Bedieners der Bearbeitungseinrichtung (10) von der Bilderfassungseinrichtung (13) erfasst wird und in Abhängigkeit von der erfassten individuellen erste Geste (21) zumindest eine Funktion der Bearbeitungseinrichtung (10) angesteuert wird sowie ein Bedienungssystem (12) zum Einrichten einer Bearbeitungseinrichtung (10), eine Bearbeitungseinrichtung (10) und ein Computerprogramm zum Einrichten einer Bearbeitungseinrichtung (10).
Patent DE-102019118841-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem
Inventor: SINDEL MICHELLE
IPC: B60N2/10
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (12) umfasst zumindest einen Fahrzeugsitz (16), der einen Sitzflächenabschnitt (38) und einen daran anschließenden Rückenlehnenabschnitt (40) aufweist, wobei der Fahrzeugsitz (16) eine aufrechte Sitzposition und eine zurückgelehnte Sitzposition sowie eine in Fahrzeuglängsrichtung (L) weisende Stellung und eine um 180° gedrehte, gegen die Fahrzeuglängsrichtung (L) weisende Stellung einnehmen kann. In einer Rückhaltesituation bewegt sich der Rückenlehnenabschnitt (40) des Fahrzeugsitzes (16) oder der gesamte Fahrzeugsitz (16) durch einen Mechanismus (24) kontrolliert in Richtung zu einer Fahrzeugfront (20).
Patent DE-102019119641-A1 (DE)
Title: Biasschaltkreis für hocheffiziente komplementärerer-metall-oxid-halbleiter(cmos)-leistungsverstärker
Inventor: Esmael Mohamed Moussa Ramadan
IPC: H03F3/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Aspekte dieser Offenbarung betreffen einen adaptiven Biasschaltkreis für einen Leistungsverstärker. Der adaptive Biasschaltkreis kann eine Shunt-Widerstandsanordnung und/oder eine Floating-Gate-Linearisiereranordnung aufweisen.