baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022001289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausweichen eines Flugkörpers vor einem Abfangflugkörper
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F41G7/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausweichen eines Flugkörpers (2) vor einem Abfangflugkörper (22), bei dem der Flugkörper (2) auf ein Ziel (14) zufliegt.Ein Erfolg eines Ausweichens des Flugkörpers (2) vor dem Abfangflugkörper (22) kann erhöht werden, wenn der Flugkörper (2) den Abfangflugkörper (22) mit einem Sucher (12) auffasst und in einem Planungszyklusa) eine Prädiktion einer möglichen Eigenflugbahn (18) des Flugkörpers (2) zum Ziel (14) und eine mögliche Abfangflugbahn (24) des Abfangflugkörpers (22) mit einem Prädiktor (38) erstellt (48),b) ein Ausweichen des Flugkörpers (2) vor dem Abfangflugkörper (22) und eine Annäherung des Flugkörpers (2) ans Ziel (14) anhand des Prädiktors (38) bestimmt und bewertet (52),c) weitere Prädiktionen möglicher Eigenflugbahnen (18) erstellt durch mehrfache Variationen von Steuergrößen des Flugkörpers (2), wobei der Flugkörper (2) sein aus den Eigenflugbahnen (18) resultierendes prädiziertes Ausweichen vor dem Abfangflugkörper (22) und seine Annäherungen ans Ziel (22) jeweils bewertet (52), undd) anhand der Bewertungen eine der Eigenflugbahnen (18) auswählt (60), und ein erstes Teilstück (26) dieser Eigenflugbahn (18) abfliegt und den Planungszyklus mehrfach für nachfolgende Teilstücke (26) wiederholt.
Patent DE-102022002156-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem zur Fixierung von Behältern, insbesondere von Lebensmittelbehältern oder Lebensmittelspendern
IPC: A47J47/16
Filed: 2022-06-15
Abstract: Kupplungssystem für Behälter, insbesondere für Lebensmittelbehälter oder Lebensmittelspender (beispielsweise Salz/Pfeffer/Gewürzstreuer, Salz/Pfeffer/Gewürzmühlen, Essig-, Öl-, Saucen- oder Konzentratspender), dadurch gekennzeichnet, dass:
 Ein Kupplungsteil A (Aufnahme), welches an oder in einem Behälter befindlich ist, oder an oder in einem der Bauteile eines Behälters befindlich ist, mit einem Kupplungsteil B (Gegenstück), welches gemeinsam mit einer Grundplatte zu einem Halteelement ausgeformt sein kann, ein Kupplungssystem bilden, wobei das Kupplungsteil A (Aufnahme) und das Kupplungsteil B (Gegenstück) so ausgeführt sind, dass sie eine formschlüssige und/oder eine kraftschlüssige Verbindung miteinander eingehen können.
Patent DE-102022102150-A1 (DE)
Title: Elektronische komponente und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KAJI MASASHI
IPC: H05K1/02
Filed: 2022-01-31
Abstract: Es werden eine elektronische Komponente, die sehr vielseitig ist und die Unterbrechung eines Leiters verhindert, und ein Verfahren zur Herstellung derselben bereitgestellt. Die elektronische Komponente ist eine elektronische Komponente, die einen linearen Leiter und ein erstes Bauelement enthält, das mit dem Leiter bereitgestellt wird. In der elektronischen Komponente ist der Leiter mit einem dickeren linearen Teil in einem Teil des Leiters bereitgestellt, wo ein Biegeverfahren oder eine Pressverarbeitung angewandt wird. Der dickere lineare Teil ist dicker als andere Teile des Leiters.
Patent DE-102022102580-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verhindern von fahrzeugzwischenfällen
Inventor: IYER VIDHYA
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-02-03
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen, die in dieser Offenbarung beschrieben werden, sind im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Vermeiden von Fahrzeugzwischenfällen ausgerichtet. In einem beispielhaften Verfahren erfasst eine Objekterfassungseinrichtung, die an einem Gebäude oder einer straßenseitigen Vorrichtung montiert ist, ein Objekt in einem Erfassungsabdeckungsbereich der Objekterfassungseinrichtung. Das Objekt ist durch ein Kollisionsvermeidungssystem eines Fahrzeugs nicht erfassbar. Die Objekterfassungseinrichtung übermittelt Informationen über das Objekt an einen Überwachungscomputer. Die Informationen können zum Beispiel einen Standort und/oder eine Fortbewegungsrichtung des Objekts (wenn sich das Objekt bewegt) beinhalten. Der Überwachungscomputer wertet die Informationen aus und überträgt einen Alarm an das Kollisionsvermeidungssystem des Fahrzeugs, um eine Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt zu verhindern. In einer beispielhaften Situation, in der das Objekt ein Fußgänger ist, kann der Überwachungscomputer auch einen Warnhinweis an eine persönliche Kommunikationsvorrichtung des Fußgängers übertragen.
Patent DE-102022104254-A1 (DE)
Title: Verbundgitterstein für einen großen Kokereiofen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PENG NAI
IPC: C10B29/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung stellt einen Verbundgitterstein für einen großen große Kokereiofen und sein Herstellungsverfahren bereit, das zum technischen Gebiet der Koksofengittersteine gehört. Die halbfertigen Rohlinge aus Verbundwerkstoff in dieser Erfindung haben eine dreischichtige Struktur aus einer Matrixschicht, einer Korundmullit-Zwischenschicht und einer Arbeitsschicht und werden in einer Hochtemperatur-Oxidationsatmosphäre oder einer Hochtemperatur-Stickstoffatmosphäre gebrannt, wobei sich zwischen der Matrixschicht und der Korundmullit-Zwischenschicht eine nadelförmige Mullit-Bindungsschicht und zwischen der Korundmullit-Zwischenschicht und der Arbeitsschicht eine geformte Mullit-Bindungsschicht oder eine säulenförmige Sialon-Bindungsschicht bildet, die eine gute Alkalidurchdringungsbeständigkeit, Temperaturwechselbeständigkeit und Gesamtfestigkeit aufweist und gut an die Änderungen des schnellen Abkühlens und Erhitzens in Koksöfen angepasst ist.
Patent DE-102022104922-A1 (DE)
Title: Rollvorrichtung zum Bewegen eines mit betätigter Parksperre auf einem Untergrund abgestellten Kraftfahrzeugs
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: B60S13/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Rollvorrichtung (1) zum Bewegen eines mit betätigter Parksperre auf einem Untergrund (2) abgestellten Kraftfahrzeugs mit- einem Grundträger (3), an welchem wenigstens zwei parallel zueinander ausgerichtete Abstützmittel (4, 4') angeordnet oder ausgebildet sind, wobei im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Rollvorrichtung (1) ein Rad (5) des zu bewegenden Kraftfahrzeugs, insbesondere über dessen Mantelfläche (6), auf den Abstützmitteln (4, 4') abgestützt ist;- einer Rolleinrichtung (7) vermittels der der Grundträger (3) auf dem Unter-grund (2) rollbar ist;- einer Hebeeinrichtung (8) zum Anheben des Rads (5) des zu bewegenden Kraftfahrzeugs, wobei die Abstützmittel (4, 4') bewegbar, insbesondere drehbar, auf dem Grundträger (3) gelagert sind.
Patent DE-102022106849-A1 (DE)
Title: Elektroverdichter
Inventor: YAMAMOTO SHIORI
IPC: F04C18/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Elektroverdichter (10) weist ein Gehäuse (1) auf, das ein Verdichtungsteilgehäuse (13), ein Wellenstützgehäuse und ein Motorgehäuse aufweist, die durch eine Vielzahl von Befestigungselementen (25) befestigt sind. Eine Umfangswand (13b) hat eine Vielzahl von dickwandigen Abschnitten (132), die in einer Radialrichtung einwärts vorstehen und durch welche deren zugehörige Befestigungselemente (25) eingesetzt sind. Eine Feststehende-Spirale-Basisplatte (9a) hat eine Vielzahl von Vorsprungsabschnitten (92), die jeweils in der Radialrichtung auswärts vorstehen und in einer Umfangsrichtung zwischen den dickwandigen Abschnitten (132) angeordnet sind. Die Feststehende-Spirale-Basisplatte (9a) hat eine Vielzahl von Säulenabschnitten (92), die sich jeweils von den Vorsprungsabschnitten (92) in der Axialrichtung zu dem Wellenstützgehäuse (3) erstrecken und in der Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind. Die elastische Platte (51) ist durch die Vielzahl von Säulenabschnitten (92) und das Wellenstützgehäuse (3) an einer Vielzahl von Punkten gehalten.
Patent DE-102022109516-A1 (DE)
Title: Gabelförmiger leitungshalter zur kabelbaumherstellung mit sicherung darin getragener leitungen
Inventor: REITER MAGDALENA
IPC: H01B13/012
Filed: 2022-04-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein gabelförmiger Leitungshalter (100), der sich zum Tragen von einer oder mehreren Leitungen (200) während einer Kabelbaumherstellung eignet. Der Leitungshalter weist ein Stützteil (110), das dazu eingerichtet ist, an einem Baubrett zur Kabelbaumherstellung angebracht zu werden, eine gabelförmige Leitungsaufnahme (120), die einen ersten Schenkel (121), einen dem ersten Schenkel (121) gegenüberliegenden zweiten Schenkel (122) und einen den ersten Schenkel (121) und zweiten Schenkel (122) miteinander verbindenden Basisabschnitt (123) aufweist, wobei der erste und/oder zweite Schenkel (121, 122) einen zu dem jeweils anderen Schenkel (121, 122) hin gerichteten Durchbruch (124, 125) aufweist, und wenigstens ein Federelement (130) auf, das dazu eingerichtet ist, in einem eingefederten Zustand den Durchbruch (124) des ersten und/oder zweiten Schenkels (121, 122) zu durchdringen, sich in einem entspannten Zustand innerhalb des Durchbruchs (124, 125) zu fixieren und damit die gabelförmige Leitungsaufnahme (120) zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-102022109923-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsgerät mit Drucksensoreinrichtung
Inventor: HENSEL MAIC
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-04-25
Abstract: Es wird ein Bodenreinigungsgerät bereitgestellt, umfassend einen Bodenkopf (12), mindestens eine Reinigungswalze (46), welche an einem Aufnahmebereich (43) des Bodenkopfs (12) an dem Bodenkopf (12) rotierbar angeordnet ist, einen Antriebsmotor (62) für die mindestens eine Reinigungswalze (46), eine Sauggebläseeinrichtung (32), ein Saugrohr (36), welches fluidwirksam mit der Sauggebläseeinrichtung (32) verbunden ist, und einen Halter (40) für das Saugrohr (36), wobei bei an dem Halter (40) gehaltenem Saugrohr (36) eine fluidwirksame Verbindung zwischen der Sauggebläseeinrichtung (32) und dem Aufnahmebereich (43) des Bodenkopfs (12) für einen Bodenkopf-Saugbetrieb hergestellt ist und wobei das Saugrohr (36) von dem Halter (40) für einen Saugrohr-Saugbetrieb abnehmbar ist, wobei eine Drucksensoreinrichtung (102) vorgesehen ist, durch welche im Betrieb der Sauggebläseeinrichtung (32) ermittelbar ist, ob das Saugrohr (36) an dem Halter (40) angeordnet ist oder von dem Halter (40) abgenommen ist, dass eine Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (96) vorgesehen ist, welche signalwirksam mit der Drucksensoreinrichtung (102) verbunden ist, welche ermittelt, ob das Saugrohr (36) an dem Halter (40) gehalten ist oder von dem Halter (40) abgenommen ist, und welche den Antriebsmotor (62) ansteuert, und wobei die Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (96) den Antriebsmotor (62) so ansteuert, dass bei von dem Halter (40) abgenommenem Saugrohr die Drehzahl der mindestens einen Reinigungswalze (46) im Vergleich zu einem Betriebsmodus, bei dem das Saugrohr (36) an dem Halter (40) gehalten ist, reduziert ist und insbesondere auf Null reduziert ist.
Patent DE-102022111467-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WEICHT JOHANNES
IPC: F25D29/00
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, mindestens einer Auswerteeinheit, mindestens einer Sendeeinheit und mindestens einer Empfangseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit von der Sendeeinheit ausgesendete elektrische, magnetische oder elektromagnetische Wellen empfängt oder empfangen kann und die Auswerteeinheit die Feldstärke der durch die Empfangseinheit empfangenen Wellen bestimmt oder bestimmen kann.
Patent DE-102022114118-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzer-Authentifizierung bei Online-Anwendungen
Inventor: STEINER HEINKE
IPC: G06F21/31
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Computersystems 1,- bestehend aus einem Server 1.1 und mindestens einem verbundenen Client 1.2, wobei der Client 1.2 zumindest eine Ausgabeeinheit 2.1 und zumindest eine Eingabeeinheit 2.2 zur Interaktion mit einem Nutzer 4 umfasst, und eine Erfassungseinheit 3 zur Erstellung eines Authentifizierungsmerkmals umfasst, das an den Server 1.1 übermittelt wird,- wobei von einer primären Anwendung ein Arbeitsauftrag auf der Ausgabeneinheit ausgegeben wird, der vom Nutzer 4 mittels der Eingabeeinheit 2.2 bearbeitet wird, so dass ein Arbeitsergebnis vorliegt,- wobei über eine sekundäre Anwendung die Ansteuerung der Erfassungseinheit 3 zwecks Erfassung eines Authentifizierungsmerkmals erfolgt und das Arbeitsergebnis sowie das Authentifizierungsmerkmal an den Server 1.1 übermittelt werden, wobei die Erfassung des Authentifizierungsmerkmals während der Bearbeitung des Arbeitsauftrags an z Zeitpunkten erfolgt, über die der Nutzer in Unkenntnis gehalten wird, wobei der jeweilige Zeitpunkt zufällig ermittelt wird.
Patent DE-102022119752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung einer Störung in einem Rasterelektronenmikroskop
Inventor: LAEMMLE DAVID
IPC: H01J37/26
Filed: 2022-08-05
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung einer Störung in einem Rasterelektronenmikroskop (100), wobei das Rasterelektronenmikroskop (100) zum Analysieren und/oder Bearbeiten einer Probe (10), insbesondere einer Lithographiemaske, mit Hilfe eines Elektronenstrahls (106), geeignet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Versetzen (S1) des Rasterelektronenmikroskops (100) in einen Gleichgewichtszustand,b) Einbringen (S2) eines Triggerereignisses in das Rasterelektronenmikroskop (100), welcher den Gleichgewichtszustand stört,c) Erfassen (S3) eines Antwortverhaltens des Rasterelektronenmikroskops (100) auf das Triggerereignis, undd) Vergleichen (S4) des erfassten Antwortverhaltens mit einem erwarteten Antwortverhalten zur Charakterisierung der Störung.
Patent DE-102022119806-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Natriumcarbonatherstellung
Inventor: WERNER HANS-ULLRICH
IPC: C01D7/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der nachhaltigen Herstellung von Rohstoffen für die verarbeitende Industrie. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein System zur Herstellung von Natriumcarbonat, ein Verfahren zur Reduktion von CO2-Emissionen eines Rauchgasstroms großtechnischer Anlagen. Eine beispielhafte Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt in der Reduktion von CO2-Emissionen in der Glasherstellung.
Patent DE-102022127625-A1 (DE)
Title: Lasergeschweisster dämpfer, der verstärkte ermüdungsleistung aufweist
Inventor: LI HUAXIN
IPC: F16F15/26
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Dämpfer zum Unterdrücken von Vibrationen einer Kurbelwelle eines Fahrzeugs wird offenbart. Der Dämpfer umfasst eine Nabe, die eine kreisförmige Wand aufweist, die sich um eine Drehachse des Dämpfers erstreckt, um eine dadurch hindurch gebildete Bohrung zu definieren. Die Wand umfasst einen Stufenabschnitt, der sich radial davon erstreckt und einen darauf gebildeten ersten bogenförmigen Abschnitt aufweist. Die Nabe umfasst einen Körperabschnitt, der sich von der Wand radial zu einer Lippe erstreckt, um einen offenen Hohlraum zu definieren. Der Dämpfer umfasst ferner einen Trägheitsring, der im offenen Hohlraum angeordnet ist, um Dämpferträgheit bereitzustellen, und eine Platte, die auf der Lippe der Nabe angeordnet ist und sich zur Stufe der Wand erstreckt, um den Trägheitsring im offenen Hohlraum zu schließen. Die Platte liegt an der Wand an und weist einen zweiten gekrümmten Abschnitt auf, der so angeordnet ist, dass er mit dem ersten gekrümmten Abschnitt zusammenwirkt, der einen Hohlkanal definiert, der radial um die Wand der Nabe herum angeordnet ist. Der Dämpfer umfasst eine Schweißlinse, die zwischen der Nabe und der Platte angeordnet ist. Die Schweißlinse weist eine Wurzel auf, die sich in Übereinstimmung mit der Drehachse dadurch hindurch erstreckt, um die Nabe und die Platte zu verbinden. Die Wurzel weist eine Spitze auf, die ein Profil definiert, sodass der Hohlkanal in einem Winkel tangential zum Profil angeordnet ist, um Rissbildung aufgrund von Belastung zu verringern.
Patent DE-102022130876-A1 (DE)
Title: Antennenschaltsystem
Inventor: TAMRAKAR MARUTI
IPC: H01Q1/22
Filed: 2022-11-22
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung sind auf Antennenschaltsysteme ausgerichtet. Einige Ausführungsbeispiele können beispielsweise ein Schaltsystem umfassen, um es einem Rechensystem zu erlauben, zwischen einer internen Antenne und einer externen Antenne zu schalten. Andere Ausführungsbeispiele können beschrieben und beansprucht sein.
Patent DE-102022134551-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KIM DUKHYUN
IPC: E05B85/10
Filed: 2022-12-22
Abstract: Eine Türgriffanordnung für ein Fahrzeug kann einen Türgriff, ein Griffgehäuse, das so ausgebildet ist, dass es einen Aufnahmeraum für den Türgriff bereitstellt, einen Betätigungshebel, der rotierbar mit dem Griffgehäuse und rotierbar mit dem Türgriff gekoppelt ist, und einen Aktuator, der so ausgebildet ist, dass er eine Antriebskraft auf den Betätigungshebel überträgt, um den Türgriff aus dem Griffgehäuse zu entfalten, umfassen. Insbesondere wird der Türgriff aus dem Griffgehäuse ausgefahren, wenn der Betätigungshebel durch die Antriebskraft des Aktuators mit Bezug auf das Griffgehäuse rotiert wird und der Türgriff mit Bezug auf den Betätigungshebel rotiert wird.
Patent DE-102022200450-A1 (DE)
Title: Zündkerzenwiderstandselementanordnung, Verfahren zur Herstellung desselben und Zündkerze für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: REINSCH BENEDIKT
IPC: H01T13/40
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerzenwiderstandselementanordnung (20), die in der nachfolgenden Reihenfolge einen brennraumseitigen elektrisch leitfähigen Endabschnitt (22), ein Widerstandselement (8) umfassend ein Widerstandsmaterial und einen anschlussseitigen elektrisch leitfähigen Endabschnitt (21), umfasst, wobei das Widerstandselement (8) eine Porosität von weniger als 0,3% aufweist.
Patent DE-102022201954-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Geschirrspülmaschine
Inventor: GERSTENLAUER MICHAELA
IPC: A47L15/46
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, welche eine Steuervorrichtung (15) zum Durchführen eines Spülprogramms (SP1, SP1*) aus einer Anzahl von Spülprogrammen aufweist, wobei ein jeweiliges Spülprogramm (SP1, SP1*) eine Anzahl von Teilprogrammschritten (TP0 - TP4) umfasst, die bei der Durchführung des Spülprogramms (SP1, SP1*) sequenziell durchgeführt werden, wobei zumindest ein bestimmtes Spülprogramm (SP1, SP1*) der Anzahl einen Teilprogrammschritt Vorspülen (TP1) und einen darauf folgenden Teilprogrammschritt Reinigen (TP2) umfasst, das Verfahren umfassend die Durchführung des bestimmten Spülprogramms (SP1, SP1*), wobei dieses umfasst:in dem Teilprogrammschritt Vorspülen (TP1):A) Zuführen (S1) von Wasser in eine Spülkammer (4) der Geschirrspülmaschine (1) zum Bereitstellen einer Spülflotte,B) Dosieren (S2) einer vorbestimmten Menge eines Reinigungsmittels in die Spülflotte,C) Umwälzen (S3) der Spülflotte und Beaufschlagen von in der Spülkammer (4) angeordnetem Spülgut mit der Spülflotte, wobei eine Heizung zum Erhitzen der Spülflotte während des Vorspülens (TP1) inaktiv ist, undin dem Teilprogrammschritt Reinigen (TP2):D) Erhitzen (S4) der Spülflotte auf eine vorbestimmte Temperatur (T1), undE) Umwälzen (S5) der erhitzten Spülflotte und Beaufschlagen des in der Spülkammer (4) angeordneten Spülguts mit der erhitzten Spülflotte.
Patent DE-102022206276-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Server, Computerprogramm, Vorrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einem Server
Inventor: PFADLER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-06-22
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Fahrzeug, einen Server, ein Computerprogramm, eine Vorrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einem Server. Insbesondere schaffen Ausführungsbeispiele ein Verfahren (100) für ein Fahrzeug (310) und zum Kommunizieren mit einem Server (320). Das Verfahren (100) umfasst ein Ermitteln (110) eines Funktionszustands des Fahrzeugs (310) und ein Einleiten (120) einer Kommunikationssitzung mit dem Server (320) basierend auf dem Funktionszustand.
Patent DE-102022207929-A1 (DE)
Title: Transportschlitten zum Transport von Behältnissen in einer Abfüll- und/oder Verpackungsanlage
Inventor: DIEROLF MARKUS
IPC: B65B43/42
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportschlitten (10) zum Transport von Behältnissen in einer Abfüll- und/oder Verpackungsanlage, mit einem Grundkörper (10) und einer Bodenplatte (3), auf welcher ein Behältnis (20) für einen Transport aufstellbar ist, wobei die Bodenplatte (3) in einer Höhe verstellbar an dem Grundkörper (10) gelagert ist und/oder wobei der Grundkörper (11) drei, vier oder mehr in Umfangsrichtung des Grundkörpers (11) verteilt angeordnete Backen (7, 8) zum Abstützen eines aufgenommenen Behältnisses aufweist, wobei die Backen (7, 8) an dem Grundkörper (11) in einer Ebene parallel zu der Bodenplatte (3) verstellbar gelagert sind. Die Erfindung betrifft weiter eine Abfüll- und/oder Verpackungsanlage mit einem Transportsystem umfassend mehrere Transportschlitten (10) zum Transport von Behältnissen in der Abfüll- und/oder Verpackungsanlage.
Patent DE-102022208077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Notbremseinheit für ein motorisch angetriebenes Werkzeug, Überwachungseinheit und Notbremseinheit
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Notbremseinheit (26) für ein motorisch angetriebenes Werkzeug beschrieben. Die Notbremseinheit (26) umfasst einen Aktuator (34) mit einem Betätigungselement (36) und wenigstens eine elektrische Energiespeichereinheit (52). Dabei ist das Betätigungselement (36) selektiv mit in der Energiespeichereinheit (52) gespeicherter elektrischer Energie beaufschlagbar. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines Energiespeichereinheit-Zustandsparameters (Z1), der einen Zustand der Energiespeichereinheit (52). Alternativ oder zusätzlich wird ein Betätigungselement-Zustandsparameter (Z2) erfasst, der einen Zustand des Betätigungselements (36) charakterisiert. Wenn wenigstens einer aus Energiespeichereinheit-Zustandsparameter (Z1) und Betätigungselement-Zustandsparameter (Z2) außerhalb eines jeweils zugeordneten Normbereichs liegt, wird ein Sperrsignal getriggert. Darüber hinaus werden eine Überwachungseinheit (50) zur Überwachung eines Zustands einer Notbremseinheit (26) sowie eine Notbremseinheit (26) präsentiert.
Patent DE-102023110539-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und head-up-display
Inventor: MIYAMOTO TOMOAKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-04-25
Abstract: [Aufgabe] Ausdünnung einer Anzeigevorrichtung und eine Reduzierung der Streifen in einem erzeugten Streifenmuster. [Mittel zum Lösen der Aufgabe] Eine Anzeigevorrichtung (20) mit einem Anzeigefeld (31), aus dem ein ein Bild zeigendes Anzeigelicht (100) austritt, und einer Lichtquelle (38), die Grundlicht (110) zur Erzeugung des Anzeigelichts (100) emittiert, enthält: eine erste Diffusionsfolie (32), die das Grundlicht (110) streut, das in das Anzeigefeld (31) eintreten soll; eine zweite Diffusionsfolie (34), die beabstandet von der ersten Diffusionsfolie (32) angeordnet ist und das Grundlicht (110) streut, das in die erste Diffusionsfolie (32) eintreten soll; und ein optisches Bauteil (35), das eine Mehrzahl von optischen Elementen enthält, die jeweils das Grundlicht (110) brechen, das in die zweite Diffusionsfolie (34) eintreten soll.