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Patent DE-102016116648-A1 (DE)
Title: Saugkanal und Spinnmaschine
Inventor: LEHNER WOLFGANG
IPC: D01H5/66
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein Saugkanal für Faserbündelungseinrichtungen für Spinnmaschinen weist einen rohrförmigen Saugkanal (32) auf, der an eine Unterdruckquelle anschließbar ist, wobei der Saugkanal (32), zumindest eine Gleitfläche für ein luftdurchlässiges Transportband (44) und zumindest einen Saugschlitz (47) im Bereich der Gleitfläche aufweist, über den Luft ins Innere des Saugkanals (32) strömen kann, wenn der Saugkanal (32) mit der Unterdruckquelle in Wirkverbindung steht. Der Saugkanal (32) ist an beiden Enden verschlossen und es sind an beiden Enden mit dem Saugkanal (32) verbundene Haltezapfen (31) angeordnet zur Befestigung des Saugkanals (32) in der Spinnmaschine. Der Saugkanal (32) ist an zumindest einem Ende mit einem mehrteiligen Bauteil verschlossen, wobei ein Teil davon fest mit dem Saugkanal (32) verbunden ist und das andere Teil einen lösbaren Stopfen (61) bildet, mit dem der Saugkanal (32) dicht verschlossen ist. Eine erfindungsgemäße Spinnereimaschine weist einen entsprechenden Saugkanal (32) auf.
Patent DE-102016118500-A1 (DE)
Title: Fluidgetragenes Vorheizsystem für erneuerbare Energien
Inventor: SCHWAGER CHRISTIAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und die Verwendung einer Vorrichtung zur Steigerung der Gesamteffizienz von Solarturmkraftwerken mit Salzschmelzen durch Minimierung der Eigenverbräuche bei der Aufheizung, wobei ein Rohrleitungssystem teilweise oder vollständig durch eine Durchströmung mit einem heißen Fluid aufgeheizt wird.
Patent DE-102016118833-A1 (DE)
Title: Selbsterkennung autonomer Fahrzeuge in spiegelnden oder reflektierenden Oberflächen
Inventor: REIFF BRIELLE
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Eine Steuerung für ein autonomes Fahrzeug empfängt einen Bildstrom aus einer oder mehreren Abbildungseinrichtungen. Die Steuerung identifiziert Fahrzeugbilder im Bildstrom. Die Fahrzeugbilder werden mit Farbe, Form, Kennzeichnungen, Markierungen, Nummernschild und Fahrer des autonomen Fahrzeugs verglichen. Falls bestimmt wird, dass das Fahrzeugbild mit dem autonomen Fahrzeug übereinstimmt, dann wird das Fahrzeugbild als ein potentielles Hindernis ignoriert. Die Position einer reflektierenden Oberfläche, die das Fahrzeugbild erzeugt hat, kann dann bestimmt und zu einem Satz potentieller Hindernisse hinzugefügt werden. Die Farbe und Form eines Fahrzeugs in einem Fahrzeugbild können zuerst ausgewertet werden. Nur wenn die Farbe und Form im Fahrzeugbild mit dem autonomen Fahrzeug übereinstimmen, werden andere Faktoren, wie zum Beispiel Kennzeichnungen, Markierungen, Nummernschild und Fahrer in Betracht gezogen. Fahrzeugbilder, die nicht mit dem autonomen Fahrzeug übereinstimmen, werden in einen Satz potentieller Hindernisse einbezogen.
Patent DE-102016119948-A1 (DE)
Title: Gestensteuerung mit Hilfe von Tiefenangaben
Inventor: SCHWARZ DAVID ALEXANDER
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das Folgendes beinhaltet: Empfangen von Tiefenangaben von mindestens einem Sensor eines bandförmigen tragbaren Gerätes, wobei die Tiefenangaben auf einer Geste basieren, die von einem Benutzer ausgeführt wird, und wobei die Tiefenangaben Daten umfassen, die einer Entfernung zwischen der Geste und dem bandförmigen tragbaren Gerät zugeordnet sind, Identifizieren der von einem Benutzer ausgeführten Geste mit Hilfe eines Prozessors und unter Verwendung der Tiefenangaben und Ausführen einer Aktion, basierend auf der identifizierten Geste. Weitere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016124471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer dynamischen Waage für auf der Seite liegende flache Güter und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUM VOLKER
IPC: G07B17/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Das Verfahren zum Steuern einer dynamischen Waage für auf der Seite liegende flache Güter, umfasst ein Steuern des Transports der flachen Güter und weist eine fortlaufende Zählung von Encoderimpulsen und eine Gewichtsmessung eines bewegten flachen Gutes auf, welche gestartet wird, wenn die Hinterkante des flachen Gutes einen ersten Sensor erreicht. Ein erster Zählstand W1 des Zählers wird gespeichert, wenn die Vorderkante eines flachen Gutes einen zweiten Sensor erreicht aber kein gültiges Gewichtsmessergebnis vorliegt. Dann ist ein Schritt (111) des Verfahrens erreicht, bei welchen eine Gewichtsmessung mit einer stufenweise verringerten Transportgeschwindigkeit erfolgt, wobei nach einer Abstufung der Transportgeschwindigkeit des flachen Gutes eine anschließende Gewichtsmessung mit einer nächst niedrigen Transportgeschwindigkeit vorgenommen wird, wobei dann der aktuelle Zählerstand abgefragt wird, wenn weder ein gültiges Gewichtsmessergebnis noch festgestellt werden kann, dass die Hinterkante des flachen Gutes den ersten Sensor erreicht, obwohl die Vorderkante eines flachen Gutes einen zweiten Sensor erreicht hat, sowie Überprüfung, ob der aktuelle Zählerstand einer Summe aus dem gespeicherten Zählerstand und einem vorbestimmten Zählwert entspricht, und Wiederholung der Abfragen und Subschritte des Schrittes nach der Überprüfung, solange der aktuelle Zählerstand die Summe noch nicht erreicht und mit einer weiteren Abstufung der Transportgeschwindigkeit des flachen Gutes und Gültigkeitprüfung des Gewichtsmessergebnises in mindesten einem weiteren Schritt (113, ..., 119), wenn der aktuelle Zählerstand die Summe erreicht. ()
Patent DE-102016202922-A1 (DE)
Title: Energieübertrager und Verfahren zum Betreiben eines Energieübertragers
Inventor: MORLOK FREDERIK
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energieübertrager (400) zum Übertragen von Energie aus einer ersten (205) oder einer zweiten (420) Eingangsschnittstelle an eine gemeinsame Ausgangsschnittstelle (207). Der Energieübertrager (400) umfast einen Transformator (T) mit zumindest einer ersten (220) und einer zweiten (410) primärseitigen Wicklung und einer sekundärseitigen (240) Wicklung, wobei die erste primärseitige Wicklung (220) zur Aufnahme von Energie aus der ersten Eingangsschnittstelle (205), die zweite primärseitige Wicklung (410) zur Aufnahme von Energie aus der zweiten Eingangsschnittstelle (420) und die sekundärseitige Wicklung (240) zur Abgabe von Energie mittels der Ausgangsschnittstelle (207) ausgebildet ist und wobei die erste (220) und zweite (410) primärseitige Wicklung voneinander galvanisch getrennt sind. Ferner umfasst der Energieübertrager (400) eine Schaltereinheit (420) mit einem ersten (S1) und einem zweiten (S2) Schalter, wobei der erste Schalter (S1) ausgebildet ist, um eine Energieübertragung von der ersten Eingangsschnittstelle (205) zur ersten primärseitigen Wicklung (220) zu unterdrücken und wobei der zweite Schalter (S2) ausgebildet ist, um eine Energieübertragung von der zweiten Eingangsschnittstelle (420) zur zweiten primärseitigen Wicklung (410) zu unterdrücken.
Patent DE-102016205049-A1 (DE)
Title: Ableitungseinrichtung und Verfahren zur Ableitung elektrostatischer Ladungen
Inventor: PFEFFER DANIEL
IPC: F16C19/52
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableitungseinrichtung (16) für ein Wälzlager (10) sowie ein Verfahren zur Ableitung elektrostatischer Ladungen an einem Wälzlager, umfassend einen biegeelastisch ausgebildeten Leiter (17), wobei der Leiter einen ersten Leiterabschnitt (18) und einen zweiten Leiterabschnitt (19) zur Ausbildung einer Kontaktanordnung an einem Wälzlager aufweist, wobei der erste Leiterabschnitt zur Anlage an einem ersten Lagerring (13) und der zweite Leiterabschnitt zur Anlage an einem zweiten Lagerring (15) des Wälzlagers ausgebildet ist, wobei mittels des Leiters eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring ausbildbar ist.
Patent DE-102016205878-A1 (DE)
Title: Keilreibungs-Freilaufkupplung mit steuerbarer Kupplungsverriegelungsfunktion
Inventor: HE SIMON XUNNAN
IPC: F16D25/065
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es wird eine Keilreibungskupplung mit steuerbarer Kupplungsverriegelungsfunktion mit einer Drehachse, einem inneren Laufring, einem radial außerhalb des inneren Laufrings angeordneten äußeren Laufring und einer Keilbaugruppe, die eine in einer radialen Richtung zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring angeordnete Keilplatte enthält, wobei ein erster Kolben zum Verschieben der Keilplatte in einer ersten Umfangsrichtung und ein zweiter Kolben zum Verschieben der Keilplatte in einer zweiten Umfangsrichtung dient, die der ersten Umfangsrichtung entgegengesetzt ist, und mit einem Hydraulikkreislauf zum Steuern des ersten und des zweiten Kolbens bereitgestellt.
Patent DE-102016212564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen von Ladezuständen mehrerer Batteriemodule einer Batterie und entsprechende Vorrichtung
Inventor: WEIL THOMAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgleichen von Ladezuständen mehrerer Batteriemodule (20) einer Batterie (10). Das Verfahren umfasst ein Identifizieren eines jeden der Batteriemodule (20), das zum Ausgleichen der Ladezustände über einen diesem zugeordneten Lastwiderstand (30) zu entladen ist. Das Verfahren umfasst ein Durchführen für jedes Batteriemodul (20) oder jedes identifizierte Batteriemodul (20) einer diesem zugeordneten ersten Auswertung seines zu einem ersten Zeitpunkt eines ersten Tages vorkommenden Ladezustands und/oder einer ersten elektrischen Energiemenge und/oder einer zweiten elektrischen Energiemenge. Die erste Energiemenge kann während des ersten Tages von einer Energieumwandlungsanlage der Batterie (10) voraussichtlich zugeführt werden. Die zweite Energiemenge wird während des ersten Tages von der Batterie (10) einem Verbraucher voraussichtlich zugeführt. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen für jedes identifizierte Batteriemodul (20) anhand der diesem zugeordneten ersten Auswertung ob ein Entladezeitpunkt, zu dem das jeweilige Batteriemodul (20) über den diesem zugeordneten Lastwiderstand (30) entladen wird, während des ersten Tages vorkommt.
Patent DE-102016212724-A1 (DE)
Title: Größenveränderliche Lokalspulenmatrix mit variabler Entkopplung
Inventor: ZINK STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspulenmatrix für einen Magnetresonanztomographen sowie einen Magnetresonanztomographen mit einer Lokalspulenmatrix. Die Lokalspulenmatrix weist eine erste Spule mit zwei voneinander lösbaren Spulensegmenten auf. Die zwei Spulensegmente weisen elektrische Verbindungselemente auf. Die elektrischen Verbindungselemente sind ausgelegt, in unterschiedlichen Relativpositionen der beiden Spulensegmente zueinander eine elektrische Verbindung zwischen den Spulensegmenten herzustellen.
Patent DE-102016214466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Formwerkzeug zum Herstellen eines beschichteten Kunststoff-Formteils
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B29C69/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Kunststoff-Formteils (10), aufweisend die Schritte: Einbringen einer Kunststoffschmelze (11) in eine Kavität (110) eines Formwerkzeugs (100) zum Herstellen eines Grundkörpers (12) des Kunststoff-Formteils (10) aus der Kunststoffschmelze (11), zumindest teilweises Aushärten der Kunststoffschmelze (11), und Einbringen eines staubförmigen Beschichtungsmaterials (14) in die Kavität (110) des Formwerkzeugs (100) auf die zumindest teilweise ausgehärtete Kunststoffschmelze (11). Die Erfindung betrifft ferner ein Formwerkzeug (100), das zum Herstellen eines beschichteten Kunststoff-Formteils (10) gemäß eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102016216728-A1 (DE)
Title: Fehlerdiagnose in einem Bordnetz
Inventor: KOENIGSEDER THOMAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerdiagnose in einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs und daran angeschlossene externe Systeme (z.B. Backend, CE-Devices). Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechend eingerichtete Protokolleinrichtung zur Fehlerdiagnose sowie ein Fahrzeug aufweisend die Protokolleinrichtung. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Protokolleinrichtung betreiben.
Patent DE-102016217267-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Kälteanlage mit einem Spiralverdichter
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F16H15/42
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Kälteanlage mit einem Spiralverdichter (12) zum Verdichten von Kältemittel, mit einem Antrieb und mit einem regelbaren Drehzahlwandler (14), der den Antrieb mit dem Spiralverdichter (12) koppelt. Um die Anpassbarkeit der Kühlleistung der Kälteanlage zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Drehzahlwandler (14) stufenlos regelbar ist.
Patent DE-102016219134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff auf ein fahrzeugexternes elektronisches Gerät
Inventor: BORNGRÄBER RALF
IPC: H04L12/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zugriff auf ein fahrzeugexternes elektronisches Gerät (30) eines Fahrzeugführers, mit den Schritten: Bereitstellen eines Fahrzeugs (12), welches dazu eingerichtet ist, den Fahrzeugführer mittels zumindest eines Fahrerassistenzsystems (16) bei der Führung des Fahrzeugs (12) zu unterstützen, und Bereitstellen eines fahrzeugexternen elektronischen Geräts (30) des Fahrzeugführers, welches dazu eingerichtet ist, mit dem Fahrzeug (12) zu kommunizieren. Es ist vorgesehen, dass das Verfahren das Wiedergeben von Dateninhalten innerhalb des Fahrzeugs (12), welche auf dem fahrzeugexternen elektronischen Gerät (30) des Fahrzeugführers gespeichert sind, während das zumindest eine Fahrerassistenzsystem (16) aktiv ist, umfasst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, es einem Fahrzeugführer während des assistierten Fahrens eines Fahrzeugs zu ermöglichen, persönliche Aufgaben über eines seiner persönlichen elektronischen Geräte zu erledigen.
Patent DE-102016219579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung und Einrichtung zur Wärmebehandlung
Inventor: OPITZ TOBIAS
IPC: F27B9/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Wärmebehandlung eines eine aluminiumhaltige Beschichtung aufweisenden Werkstückes, insbesondere von metallischen Platinen oder Halbzeugen vor der Warmumformung.  Es wird ein Verfahren zur Wärmebehandlung eines eine aluminiumhaltige Beschichtung (54), insbesondere eine Beschichtung aus einer Aluminium-Silizium-Legierung, aufweisenden Werkstückes (50), weiterhin umfassend ein Grundmaterial, insbesondere von metallischen Platinen oder Halbzeugen vor der Warmumformung, zur Verfügung gestellt. Das Werkstück (50) wird mittels eines ersten Erwärmungsverfahrens, insbesondere eines induktiven Schnellerwärmungsverfahrens, erwärmt. Zeitgleich wird von wenigstens einer Außenseite des Werkstückes (50) in die aluminiumhaltige Beschichtung (54) und/oder in das Grundmaterial zusätzlich zur mittels des ersten Erwärmungsverfahrens vorgenommenen Erwärmung (60) Wärme (62) eingetragen.
Patent DE-102016220090-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung mit Interlocküberwachung, elektrische Anordnung mit einer Steckvorrichtung
Inventor: TÖNS MATTHIAS
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-10-14
Abstract: Offenbart wird ein Stecker (ST) zur Herstellung einer elektrischen Steckverbindung für eine elektrische Anordnung (EA), umfassend:  – ein stabförmiges, elektrisch leitendes Kontaktelement (KE) zur Herstellung der elektrischen Steckverbindung;  – mindestens ein elastisches Kontaktschutzelement (SE), welches als ein ohmscher Widerstand ausgebildet ist und über einen ersten Abschnitt (A1) an elektrischer Masse (MS) elektrisch angeschlossen ist und in einer offenen Steckverbindung des Steckers (ST) von einer Steckbuchse (SB) über einen zweiten Abschnitt (A2) mit dem Kontaktelement (KE) federnd und elektrisch leitend kontaktiert ist;  – wobei der zweite Abschnitt (A2) ferner eingerichtet ist, in einer geschlossenen Steckverbindung des Steckers (ST) mit der Steckbuchse (SB) durch die Steckbuchse (SB) von dem Kontaktelement (KE) elektrisch getrennt ist.  Ferner wird eine mit dem Stecker korrespondierende Steckbuchse offenbart.
Patent DE-102016221207-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-10-27
Abstract: Wankstabilisatoren weisen zwei Stabilisatorarme auf, welche am Grundaktuator angeordnet sind und sich relativ zueinander mittels eines in den Grundaktuator integrierten Motors verdrehen lassen. Neben den mechanischen Anschlüssen muss der Wankstabilisator auch elektrisch kontaktiert werden, wobei eine Verbindungsstelle eines Steckers zu einem Gehäuse des Wankstabilisators mit einer Dichtung gegen Eintritt von Fremdpartikeln im Betrieb abgedichtet.Hierzu wird ein Wankstabilisator 1 für ein Fahrzeug, umfassend, ein Gehäuse 3, wobei in dem Gehäuse 3 ein Steuermodul 14 angeordnet ist, wobei das Gehäuse 3 an einer Außenseite eine Montagefläche 3b aufweist, einen Kabelstecker 4, wobei das Gehäuse 3 eine Steckeröffnung 7 zur Aufnahme des Kabelsteckers 4 aufweist, wobei der Kabelstecker 4 über die Steckeröffnung 7 mit dem Steuermodul 14 verbindbar ist, wobei der Kabelstecker 4 mindestens einen Steckerkontakt 12 und das Steuermodul 14 mindestens eine Steckerbuchse aufweist, eine Dichteinrichtung 5 mit einem ersten Dichtungsabschnitt 10 zur Abdichtung des Kabelsteckers 4 gegenüber dem Gehäuse 3, vorgeschlagen, wobei die Dichteinrichtung 5 einen zweiten Dichtungsabschnitt 11 aufweist, wobei der zweite Dichtungsabschnitt 11 die Steckeröffnung 7 verschließt und mindestens eine Kontaktdurchführung 15 zur Durchführung des mindestens einen Steckerkontakts 12 aufweist, so dass der Steckerkontakt 12 über die Kontaktdurchführung 15 mit der Steckerbuchse verbindbar und/oder verbunden ist.
Patent DE-102016221365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Manövrieren eines Rollstuhls relativ zu einem Fahrzeug
Inventor: LONGIN DAVID
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Manövrieren eines Rollstuhls relativ zu einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (10) eine wenigstens einen Sensor umfassende erste Sensoranordnung aufweist und der Rollstuhl (30) eine wenigstens einen Sensor umfassende zweite Sensoranordnung aufweist, wobei das automatische Manövrieren sowohl auf Basis von Sensorsignalen der ersten Sensoranordnung als auch auf Basis von Sensorsignalen der zweiten Sensoranordnung erfolgt.
Patent DE-102016222159-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: TAKAHASHI SOICHI
IPC: B60C11/117
Filed: 2016-11-11
Abstract: Ein inneres Ende (27a) eines Schlitzes (27), welcher in einer Schulterrippe (25) in einer Breitenrichtung des Reifens vorgesehen ist, ist innerhalb der Schulterrippe (25) abgeschlossen. Die Schulterrippe (25) weist einen Schlitzbereich (30), welcher den Schlitz (27) aufweist, und einen Rippenbereich (31) auf, welcher den Schlitz (27) nicht aufweist. Die Schulterrippe (25) steht an der Außenseite einer Reifenbezugsprofillinie L in einem Querschnitt in der Breitenrichtung des Reifens vor und weist im Rippenbereich (31) eine vorstehende Spitze (33) auf. Eine Bodenkontaktfläche der Schulterrippe (25) zieht auf einem Querschnitt in der Breitenrichtung des Reifens einen Bogen (M), welcher durch ein Bodenkontaktende (22), die vorstehende Spitze (33) und einen Punkt (34) an einer inneren Seitenwand einer schulterseitigen Hauptrille (21) in der Breitenrichtung des Reifens geht. Der Bogen (M) geht durch einen Punkt (35) an der Reifenbezugsprofillinie (L) oder außerhalb der Reifenbezugsprofillinie (L) in einer Normalenrichtung der Reifenbezugsprofillinie (L) an einem inneren Ende der Schulterrippe (25) in der Breitenrichtung des Reifens.
Patent DE-102016223932-A1 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: FRANK WILLIAM
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsnehmerzylinder (20) für ein hydraulisches Kupplungssystem, aufweisend ein Zylindergehäuse (18) mit einem in einem Zylinder axial verfahrbaren Ringkolben zum Betätigen einer Kupplungsscheibe, wobei der Kupplungsnehmerzylinder (20) ferner einen Sensor (26) mit einem externen Sensorkabel (28) zum Detektieren der axialen Position des Ringkolbens aufweist, wobei das Zylindergehäuse (18) oder ein mit dem Zylindergehäuse (18) verbundenen Konnektor (10) mit einer Nut (24) zum Aufnehmen eines Fixiermittels (30) zum Fixieren des Sensorkabels (28) versehen ist.
Patent DE-102016224813-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Elektromotor, insbesondere Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: ACHATZ KLAUS
IPC: G01R31/58
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Elektromotor (2), insbesondere Hybrid- oder Elektrofahrzeug, umfassend ein Hochvolt-Bordnetz (1) mit einem Hochvolt-Energiespeicher (3), über den elektrische Energie für den Elektromotor (2) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird, sowie ein Kleinspannungs-Bordnetz (10) zur elektrischen Versorgung einer Anzahl von Verbrauchern (6, 7, 8) im Kraftfahrzeug, wobei ein elektrischer Signalpfad zwischen dem Kleinspannungs-Bordnetz (10) und dem Hochvolt-Bordnetz (1) vorgesehen ist, der über die Spannung des Kleinspannungs-Bordnetzes (10) gespeist wird. Ein Steuergerät (8) des Kraftfahrzeugs ist dazu konfiguriert, auf dem Signalpfad einen vorbestimmten Signalwechsel von einem ersten Signalzustand in einen zweiten Signalzustand zu bewirken, wobei der erste Signalzustand den Normalbetrieb des Kraftfahrzeugs und der zweite Signalzustand einen vom Normalbetrieb abweichenden Notbetriebszustand des Kraftfahrzeugs anzeigt. Ferner ist das Hochvolt-Bordnetz (1) dazu konfiguriert, in Antwort auf den vorbestimmten Signalwechsel den Hochvolt-Energiespeicher (3) vom Hochvolt-Bordnetz (1) zu trennen. Der Signalpfad umfasst eine erste und eine zweite Signalleitung (SI1, SI2), wobei der vorbestimmte Signalwechsel auf dem Signalpfad einen Wechsel eines Signalpegels auf jeder der ersten und zweiten Signalleitung (SI1, SI2) beinhaltet.
Patent DE-102017000193-A1 (DE)
Title: Walze zur Bodenverdichtung sowie Verfahren zum Erzeugen eines Schwingungsbildes einer Walze zur Bodenverdichtung
Inventor: DARSCHEID MANFRED
IPC: E01C19/26
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Walze zur Bodenverdichtung, umfassend einen Maschinenrahmen mit einem Fahrstand, einen Antriebsmotor, wenigstens eine Walzbandage, wobei die wenigstens eine Walzbandage drehbar zwischen zwei stirnseitig angeordneten Lagerarmen, die mit dem Maschinenrahmen verbunden sind, gelagert ist, eine innerhalb der wenigstens einen Walzbandage angeordnete Erregereinheit zur Erzeugung von Schwingungen mit einem Erregergehäuse,- zwei innerhalb des Erregergehäuses gegenläufig rotierend gelagerten und miteinander gekoppelten Unwuchtgewichten, wobei die Unwuchtgewichte um zwei gegenüber dem Erregergehäuse ortsfeste Rotationsachsen rotieren und einem außerhalb des Erregergehäuses angeordneten Antriebsmotor, der in Antriebsverbindung mit wenigstens einem der beiden rotierend gelagerten Unwuchtgewichten steht, sowie ein Verfahren zum Erzeugen eines Schwingungsbildes einer Walze zur Bodenverdichtung, insbesondere einer Tandemwalze.
Patent DE-102017001103-A1 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe mit Anti-Lufteinschluss-Merkmalen
Inventor: WYLIE JAMES S
IPC: F04D29/22
Filed: 2017-02-07
Abstract: Eine Zentrifugalpumpe zum Pumpen von Fluid umfasst eine Spirale mit einem stromaufwärtigen Einlass, der das Fluid aufnimmt, und einem stromabwärtigen Auslass, der das Fluid ablässt. Ein Pumpenrad ist in der Spirale angeordnet und umfasst mehrere Pumpenradflügel. Das Pumpenrad ist zum Drehen um eine Drehachse konfiguriert, so dass die mehreren Pumpenradflügel das Fluid von dem stromaufwärtigen Einlass zu dem stromabwärtigen Auslass radial nach außen beschleunigen. Das Pumpenrad ist ferner dazu konfiguriert, einen Lufteinschluss der Zentrifugalpumpe durch Ausstoßen von Luft von dem stromaufwärtigen Einlass weg bei Drehung des Pumpenrads um die Drehachse zu verhindern.