baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3102294-C2 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein schwenkbares Schwert eines Segelbrettes
IPC: B63B35/79
Filed: 1981-01-24
Granted: 1984-06-20
Abstract: Schwert für Windsurfbretter, das in einem Schwertkasten des jeweiligen Brettes nach unten und in den Schwertkasten hinein verschwenkbar gelagert ist und in einer von der Schwenkachse abgerückten Querbohrung einen gummielastischen, die Bohrung ausfüllenden Bremskörper aufnimmt, der mit seinen Stirnflächen bremsend an den Schwertkastenwänden anliegt. Damit das Schwert weder zu locker noch zu fest im Schwertkasten sitzt und darüber hinaus eine robuste, langlebige, sichere und stufenlos verstellbare Bauart erzielt wird, ist in die Mantelfläche des z.B. aus Gummi bestehenden Bremskörpers (7) oder in die Wandung der Bohrung (6) des Schwertes (4) ein Preßbacken (9) eingelassen, der im Sinne einer Verdrängung des gummielastischen Materials (vgl. 8) des Bremskörpers (7) nach außen gegen die Schwertkastenwände unter der Belastung einer Schraube (10) steht.
Patent DE-3107421-C2 (DE)
Title: Glocke aus Quarzgut für die Abscheidung von Poly-Silizium
IPC: C01B33/021
Filed: 1981-02-27
Granted: 1985-02-14
Abstract: Glocke aus Quarzgut mit einer Innenschicht aus Quarzglas für die Abscheidung von Poly-Silizium. Die Dicke der Quarzglasschicht nimmt zum offenen Ende der Glocke kontinuierlich zu unter Konstanthaltung der Gesamtwanddicke der Glocke. Die Dickenzunahme der Quarzglasschicht setzt vorzugsweise nach der Mitte der Gesamtlänge der Glocke ein. Die Dicke der Quarzglasschicht nimmt wenigstens um die Hälfte ihrer Dicke zu, die sie im Bodenbereich der Glocke besitzt.
Patent DE-3114737-C2 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Übermittlung von Informationen an Benutzer einer technischen Einrichtung
IPC: H04M19/04
Filed: 1981-04-11
Granted: 1984-10-31
Abstract: Bei Signalverbindungen zu technischen Einrichtungen werden optische Anzeigen, Hörtöne oder Ruftöne wegen ihrer unterschiedlichen Bedeutung häufig mißinterpretiert, was zu falschen Reaktionen der Benutzer dieser Einrichtungen, vorzugsweise Fernsprechapparaten, führt. Die Erfindung schlägt daher Interpretationshilfen in Form von Sprachhinweisen vor. Die abgehenden oder ankommenden elektrischen Signale für die optischen Anzeigen oder Hör- bzw. Ruftöne werden elektrisch identifiziert. Mit den identifizierten Signalen werden zugeordnete Bereiche eines Speichers abgefragt, in dem die Sprachhinweisinformationen vorzugsweise in Binärform gespeichert sind. Die Erzeugung der Sprachhinweise erfolgt vorzugsweise mit der Sprachsynthesetechnik. Die üblichen optischen Anzeigen, Hör- und Ruftöne können belassen bleiben, und die Sprachhinweise können in den Anzeigen- und Tonpausen eingefügt werden. Bei einer besonderen Ausführung kann bei einer ankommenden Verbindung der ferne, rufende Teilnehmer bestimmte Sprachhinweise mit besonderen Codesignalen abrufen.
Patent DE-3117495-C2 (DE)
Title: Einfahranordnung
IPC: H02B11/127
Filed: 1981-05-02
Granted: 1990-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfahranordnung für ein Schaltgerät mit einer durch eine Hub/Senk-Bewegung erfolgenden Kontaktbetätigung, die vorzugsweise bei Schaltschränken anwendbar ist. Dabei ist eine in sich selbständige, transportable Geräteeinheit mit einem ortsfest montierbaren, Gegenkontakte aufweisenden Einschubträger und mit einer in den Einschubträger einschiebbaren, Einfuhrkontakte aufweisenden Schaltgeräteeinheit vorgesehen, die nach dem Einschieben über eine am Einschubträger befestigte Hub/Senk-Vorrichtung im Sinne einer Kontaktbetätigung verstellbar und beim Einschieben und Betätigen durch Führungsmittel geführt ist.
Patent DE-3124462-C2 (DE)
Title: Rotor-Welle-Anordnung für das Gebläse eines Gasturbinentriebwerks
IPC: F16C27/00
Filed: 1981-06-22
Granted: 1984-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung eines Rotors, die auch bei Eintritt einer dynamischen Unwucht einen Weiterlauf des Rotors ermöglicht. Die Anordnung weist eine zweiteilige Welle (16) auf, deren einer Teil (16A) in einem ersten Radiallager (17) gelagert ist. Der andere Teil (16B) der Welle ist biegeelastisch ausgebildet und zwecks Drehmo ment übertragung mit dem Rotor verbunden, der seinerseits über ein zweites Radiallager (23) durch den einen Wellenteil (16A) abgestützt ist. Dabei ist zwischen dem Rotor (10) und dem einen Wellenteil (16A) ein bei Überlastung brechendes oder verformbares Zwischenglied (21) vorgesehen, so daß bei Eintritt einer dynamischen Unwucht, beispielsweise wenn eine Schaufel eines Gebläserotors eines Gasturbinentriebwerks bricht, nach Überschreiten einer vorgegebenen Unwuchtgrenzkraft (F) das Zwischenglied bricht bzw. sich verformt und der Rotor (10) aufgrund der Biegeelastizität des anderen Wellenteils (16B) eine präzessierende Ausgleichsbewegung ausführen kann und die auf das erste Radiallager (17) übertragenen Unwuchtkräfte klein gehalten werden.
Patent DE-3129195-C2 (DE)
IPC: E04G11/36
Filed: 1981-07-24
Granted: 1985-10-03
Abstract: 1. Holding device for vertically arranged shuttering boards (3) in cases of floor concreting or the like, consisting of a holding bracket (4) with a horizontally aligned support flange (5), an inner wall flange (7) adjoining the support flange (5) at right angles and held against the masonry, and a shuttering board flange (6) adjoining at right angles at the other end of the support flange (5), characterized in that the holding bracket (4) is designed in one piece and "Z"- shaped such that the support flange (5) corresponds to the width of the masonry, the wall flange (7) is directed downward and lies against the inside of the masonry and the outside of the shuttering board flange (6) is flush with the outside of the masonry and is directed upward, a predetermined breaking line (8) being provided in the joining area between the support flange (5) and the wall flange (7).
Patent DE-3130545-C2 (DE)
IPC: C08F8/30
Filed: 1981-08-01
Granted: 1986-05-07
Abstract: The invention relates to a synthetic resin based on an acrylate copolymer containing epoxide groups and having a number average molecular weight of 1,000 to 30,000. The acrylate copolymer comprises (a) 20 to 90% by weight of an alkyl acrylate having 1 to 18 carbon atoms in the alkyl radical and/or a methacrylate having 1 to 20 carbon atoms in the alkyl radical, (b) 5 to 40% by weight of a hydroxyalkyl acrylate and/or methacrylate and (c) 5 to 40% by weight of glycidyl acrylate and/or methacrylate and/or one other olefinically unsaturated, polymerizable compound carrying an epoxide group, the total amount of components a, b and c being 100%. The hydroxyl groups of the acrylate copolymer have been reacted before or after the copolymerization was carried out at least partially with a partially blocked diisocyanate and/or polyisocyanate.
Patent DE-3138819-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines zwischen seinen Verankerungsstellen frei gespannt verlaufenden Zuggliedes, insbesondere eines Schrägkabels für eine Schrägkabelbrücke
IPC: E01D11/04
Filed: 1981-09-30
Granted: 1986-10-23
Abstract: Das Zugglied (1), das an den Enden mit Verankerungsvorrichtungen zur Übertragung einer Zugkraft auf ein Bauwerk versehen ist, besteht aus einer Anzahl von zueinander parallelen Stahlstäben od.dgl., die gemeinsam in einer rohrförmigen Umhüllung angeordnet und von nach dem Spannen in die Umhüllung eingebrachtem Zementmörtel umgeben sind. Die Stahlstäbe, die gegen die Verankerung hin aufgefächert sind, sind zumindest im Bereich der Auffächerung in individuellen Spannkanälen angeordnet, die axial auf die Durchbrechungen (22) in einer Ankerscheibe (6) hin ausgerichtet sind. Diese Ausbildung einer Verankerung ermöglicht es, ein derartiges Schrägseil ohne zusätzliche Hilfsmittel wie Hebezeuge, Gerüste in seiner endgültigen Lage gleichzeitig herzustellen und einzubauen. Hierzu wird zunächst ein Stahlstab od.dgl. in die auf einer Arbeitsebene ausgelegte rohrförmige Umhüllung (4) eingefädelt, sodann in die eingebauten Verankerungsvorrichtungen eingeführt und gespannt. Dabei wird die rohrförmige Umhüllung (4) in eine gerade Lage zwischen den beiden Verankerungen gebracht. Danach werden nacheinander die übrigen Stahlstäbe eingebaut und jeweils nach dem Spannen verankert.
Patent DE-3148578-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Druckes in dem Keilspalt einer Trockenpartie für Papiermaschinen
IPC: D21F3/02
Filed: 1981-12-08
Granted: 1986-09-18
Abstract: Durch die sich in der Pressen- oder Trockenpartie einer Papiermaschine bewegenden Oberflächen von Zylindern oder Tüchern werden Luftschichten induziert, die in den von Tüchern/Bahn und Zylinderoberfläche begrenzten Schächten oder Spalten Über- und Unterdrücke erzeugen. Diese Über- und Unterdrücke schaden dem gegenseitigen Stützkontakt von Bahn und Tuch. Die vorliegende Anmeldung stellt ein Verfahren vor, mit dem genannte nachteilige Über- und Unterdrücke eliminiert werden. Dies erfolgt dadurch, daß auf das Druckniveau genannter Spalte eingewirkt wird, indem durch an betreffendem Spalt angeordnete Blasteile (16, 17, 18, 19) in entgegengesetzter Richtung zur Bewegungsrichtung des an genannten Blasteilen (16, 17, 18, 19) entlanggeführten Laufes Bahn/Tuch (W, 15) und möglicherweise auch in entgegengesetzter Richtung zur Bewegungsrichtung der Zylinderoberfläche Luft geblasen wird. Durch diese Blasung wird Luft aus Spalen (N) oder Räumen mit Überdruck ejektiert, die auf der entgegengesetzten Seite des Laufes von Bahn und Tuch (W, 15) im Bereich von Spalten (N-) mit Unterdruck liegen. Zur Ausführung des Verfahrens wird eine Vorrichtung dargestellt, die aus einem an betreffendem Spalt (N, N-) angeordneten Blaskasten besteht. Der Blaskasten ist an Druckluft erzeugende Vorrichtungen angeschlossen und hat einen oder mehrere Düsenspalte. Am Düsenspalt befindet sich eine bogenförmige Düsenoberfläche im Bogenwinkel von ca. 30 . . . 70 °. Die Richtung der aus den Düsenspalten ausgeblasenen
Patent DE-3203638-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Befestigen und elektrischen Kontaktieren von Bauteilen auf Gleisen elektrischer Spiel- und Modellbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 1982-02-03
Granted: 1986-06-05
Abstract: Anordnung zur Befestigung und/oder elektrischen Kontak tierung von Bauteilen wie Kontaktschienen, Reed-Kontakten o.dgl. auf Vollprofilgleisen elektrischer Spiel- und Modellbahnen, wobei im Gleisbett vorzugsweise als zur Gleisunterseite offene, ausbrechbare Sackbohrungen ausgebildete, in Längsrichtung des Gleises beabstandete Ausnehmungen vorgesehen sind, in die an den Bauteilen befestigte Stecklaschen von oben einragen und zumindest teilweise mit von unten eingreifenden abgewinkelten Haltelappen von Blattfeder-Anschlußklemmen verrasten.
Patent DE-3204354-C2 (DE)
Title: Winkelbeschlag zum Festspannen einer Eggenzinke
IPC: A01B23/02
Filed: 1982-02-09
Granted: 1983-12-08
Abstract: Zwei sich kreuzende, stangenförmige Elemente, und zwar der Schaft (1) einer Eggenzinke und eine zugehörige Trägerstange (2) werden zusammengespannt mit Hilfe eines Winkelbeschlages (3), dessen einer Schenkel (4, 5, 6) um das eine Element (1) herumgreift, während sich der zweite Schenkel (7, 8) des Beschlages über das zweite Element (2) hinweg erstreckt und an seinem freien Ende durch einen Bolzen (10) gegen das erste Element (1) angezogen werden kann. Der Bolzen (10) ist einstückig mit dem zweiten Schenkel des Beschlages ausgebildet, und der gesamte Beschlag einschließlich des Bolzens ist bevorzugterweise aus einem Stück rundem Stangenmaterial hergestellt. Der Beschlag ist leicht hantierbar beim An- und Abbauen und ermöglicht Ersparnisse im Materialaufwand.
Patent DE-3226648-C2 (DE)
Title: Heterogenes Wolfram-Legierungspulver
IPC: C22C1/04
Filed: 1982-07-16
Granted: 1984-12-06
Abstract: Sinterteile aus Wolframlegierungen, insbesondere Wuchtgeschosse, die neben Wolfram als Binderphase eine Legierung aus Nickel, Kobalt und Eisen enthalten, deren Gefüge porenfrei ist und aus polygonen Wolfram-Körnern mit einem mittleren Durchmesser  < 5  μm besteht, wobei die Körner nahezu raumerfüllend angeordnet sind und sich zwischen ihnen in dünner Schicht die Binderlegierung befindet. Weiterhin werden Pulver zur Herstellung der Sinterteile und Herstellungsverfahren angegeben.
Patent DE-3227784-C2 (DE)
Title: Panoramaröntgengerät für zahn- und kiefermedizinische Anwendungen
IPC: G03B42/02
Filed: 1982-07-24
Granted: 1984-10-11
Abstract: Panoramaröntgengerät für zahn- und kiefermedizinische Anwendungen mit einer den Kopf des Patienten in Höhe des darzustellenden Bereiches umfahrenden, aus einem den Kopf durchstrahlenden Röntgen-Strahler und einer dem Röntgen-Strahler jeweils gegenüberliegenden drehbaren Filmkassette bestehenden Röntgeneinheit, mit Mitteln zur Ermittlung der individuellen Form des darzustellenden Bereiches, Mitteln zur Errechnung der sich aus der individuellen Form des darzustellenden Bereiches ergebenen Bahn der Röntgeneinheit, bei der der gesamte darzustellende Bereich von dem Röntgen-Strahler jeweils rechtwinklig zu dessen Tangente durchstrahlt wird, und Mitteln zur Führung der Röntgeneinheit auf der errechneten Bahn. Bei Ermittlung der Form des darzustellenden Bereiches mittels Ultraschalls ist eine Panoramadarstellung von oberflächlichen oder auch tiefergelegenen Schädelregionen möglich, die höher liegen als der Zahnbogen. Vorzugsweise weist das Panoramaröntgengerät Mittel zur Ermittlung der individuellen Form einer Einheit auf, welche eine zuvor erstellte Bißschablone von oben oder von oben und unten - etwa lichtoptisch - abtastet.
Patent DE-3230928-C2 (DE)
Title: Dehnfugenprofil für einen Estrich
IPC: E04F15/14
Filed: 1982-08-20
Granted: 1985-10-17
Abstract: Im Material bleibende Vorrichtung zur Herstellung einer Dehnfuge, insbesondere einer solchen im Estrich. Hierzu dienen ein Abstandhalter aus nachgiebigem Material in Form von mindestens einem aufrechtstehenden Schenkel sowie mindestens ein Fuß zur Fixierung des Abstandhalters in dieser Lage. Die Vorrichtung kann als einstückiges Teil hergestellt sein oder aus mehreren Teilen bestehen. Hierzu zählt die Verwendung des aufrechtstehnden Schenkels mit separaten Füßen zur Fixierung des Schenkels in dieser Lage.
Patent DE-3245707-C2 (DE)
Title: Einrichtung für die Erkennung von Betriebsstörungen verursachenden Defekten
IPC: H02M7/04
Filed: 1982-12-10
Granted: 1985-08-08
Abstract: Einrichtung mit Mitteln zur Erfassung von Betriebsstörungen bei einem Stromrichter und mit elektrisch erregbaren Störungs-Leuchtanzeigemitteln, welche zur Unterscheidung der Betriebsstörungen voneinander räumlich getrennt angeordnet sind; für die Erkennung von Betriebsstörungen verursachenden Fehlern enthält die Einrichtung  a) einen ersten Zuordnungskodierer (1) mit eine zweistellige Anzahl (A) Meldungen verschiedener Störungen erfassenden Einzeleingängen (11) und zwei Gruppen von je vier Einzelausgängen (12) zur Darstellung jeweils einer für eine gemeldeten Betriebsstörung festgelegten Ordnungsnummer (N ≦ A) als 4Bit-Wort im BCD-Kode,  b) einen zweiten Zuordnungskodierer (2) mit einer Anzahl (B) von Meldungen verschiedener Betriebszustände eines Stromrichters erfassenden Einzeleingängen (21) und vier Einzelausgängen (22) zur Darstellung einer für einen gemeldeten Betriebszustand festgelegten Ordnungsnummer (N ≦ B) als 4Bit-Wort im BCD-Kode,  c) eine Speichereinheit (3) mit Speichern, die mittels einer Steuerungseinheit (3') durch eine Abschaltung des Stromrichters bewirkende Störungen adressierbar und alsdann abfragbar sind, und mit drei Gruppen gleichvieler Einzeleingänge (31) wie die Einzelausgänge (12) und (22) zusammen und mit diesen einzeln verbunden, ferner mit in eine Gruppe (G1) von vier und eine Gruppe (G2) von drei gegliederten Einzelausgängen (32), erstere zur Anzeige und Auswertung von Speicherinformationen multiplex abfragbar und ...
Patent DE-3247299-C2 (DE)
Title: Elektrische Schneidevorrichtung für Lebensmittel, insbesondere Elektromesser
IPC: H01H9/06
Filed: 1982-12-21
Granted: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schneidevorrichtung für Lebensmittel, insbesondere ein Elektromesser mit einem einen elektrischen Antriebsmotor enthaltenden Gerätegehäuse, an dem ein den Antriebsmotor haltender elektrischer Betätigungsschalter sowie ein diesen in der Ausschaltstellung verriegelndes Sicherungselement angeordnet sind. Es besteht die Aufgabe, eine Schneidevorrichtung dieser Art zu schaffen, bei der der Betätigungsschalter und das Sicherungselement einen geringen Raum einnehmen.  Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Sicherungselement (Sicherungsschieber 48; 348) eine Griff-Fläche (52; 352) aufweist, die gleichzeitig als Griff-Fläche des Betätigungsschalters (21, 30; 330) dient.
Patent DE-3247599-C2 (DE)
Title: Tonsignal-Erzeugungsvorrichtung für elektronische Musikinstrumente
IPC: G10H7/00
Filed: 1982-12-22
Granted: 1986-06-19
Abstract: Codedaten, welche eine Mehrzahl von Noten-Frequenzen darstellen, sind in einem ersten ROM (4) abgespeichert und werden selektiv entsprechend der Betätigung einer Taste auf einer Tastatur (1) ausgelesen. Mit der Betätigung einer Taste werden vorgegebene Steuerdaten ebenfalls ermittelt, und diese Steuerdaten werden kumulativ zu den Codedaten als Anfangswert addiert oder von den Codedaten subtrahiert, wodurch ein Noten-Frequenzsignal entsprechend der betätigten Taste erzeugt wird. Teilbereiche der Wellenform des sich ergebenden Noten-Frequenzsignales, an welchen sich eine abrupte Amplitudenänderung ergibt, werden mit einer in einem zweiten ROM abgespeicherten Sinuswelle interpoliert.
Patent DE-3307411-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Kennzeichnungsmarken auf einer Materialbahn
IPC: B41F33/14
Filed: 1983-03-02
Granted: 1989-07-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung angegeben, die zwei Abtast- bzw. Leseköpfe (30, 31) aufweist, welche über einen Verstärker (32) an einer Untersuchungseinrichtung (33) angeschlossen sind, welche die zu verarbeitenden Informationen bestimmt, die in einem Band bzw. einer Bahn (2) vorhanden sind, welche unter einem Tiefdruckzylinder (38) läuft. Ein Winkelcodierer (37) des Zylinders stellt die Winkelposition des Tiefdruckzylinders (38) während dessen Drehung bereit und überträgt sie an die Untersuchungseinrichtung (33), die ggfs. die betreffende Information in einen Speicher (51) einführt. Die Untersuchungseinrichtung (33) gibt in gleicher Weise ein Signal (36) ab, welches zur Steuerung eines Schiebeblockes (41) dient, der eine positive oder negative Verlängerung der Bahn (2) zwischen zwei Bahnpunkten (47, 48) bewirkt. Die so hervorgerufene Verlängerung ermöglicht durch Vergleich zwischen zwei wiederholten Abtastungen bzw. Lesevorgängen das Vorhandensein von Kennzeichnungsmarken zu erkennen.
Patent DE-3322409-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der magnetischen Koppelung bei einem Magnetrührer
IPC: B01F13/08
Filed: 1983-06-22
Granted: 1986-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung der magnetischen Koppelung bei einem Magnetrührer (1) weist eine auf Magnetfeldänderungen ansprechende Sonde (7) auf, deren höchste Stelle erfindungsgemäß allenfalls auf der Höhe der Oberfläche der Aufstellplatte (4) oder darunter angeordnet ist. Dadurch ergibt sich im Bereich des Rührgefäßes keine Behinderung durch eine solche Sonde und dennoch kann die magnetische Koppelung zwischen dem rotierenden Magneten (6) des Magnetrührers (1) und dem innerhalb des Rührgefäßes (3) angeordneten magnetischen Rührstab (2) gut überwacht werden. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn als Sensor der Sonde (7) ein Hall-Generator oder eine Induktionsschleife, insbesondere eine Spule vorgesehen ist, die mit einer entsprechenden Auswerte-Elektronik verbunden sein kann, weil so dem Sensor der Sonde (7) von einem zeitlich veränderlichen Magnetfeld eine Spannung induzierbar ist. Diese läßt sich gut verstärken und messen, und bewegliche Teile wie bei einem Reed-Schalter können entfallen.
Patent DE-3322523-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausformen von aus Glas bestehenden optischen Bauelementen hoher Oberflächengüte
IPC: C03B11/08
Filed: 1983-06-23
Granted: 1985-05-15
Abstract: Hochtemperaturbeständiger anorganischer Werkstoff für Vorrichtungen zum Formen von aus Glas bestehenden Bauelementen, welche aufgrund der Genauigkeit und der Güte der Formfläche nach dem Formprozeß keiner weiteren Oberflächenbehandlung bedürfen. Der Werkstoff besteht zumindest an einer von gegebenenfalls mehreren Formflächen aus mindestens einem Metalloxid bzw. einem Metall-Doppeloxid bzw. einem Mischkristall. Er kann in monokristalliner oder polykristalliner Form oder als Sinter-Keramik vorliegen. Bevorzugte Werkstoffe sind Al2O3, Cr2O3, MgAl2O4 und/oder ZrO2.
Patent DE-3332981-C2 (DE)
IPC: B28B7/18
Filed: 1983-09-13
Granted: 1987-07-23
Abstract: 1. A manufacturing device for the fabrication of relatively large, plate-like finished concrete parts, more particularly finished slabs in the shape of so-called hollow concrete slabs, which have a plurality of cylindrical and parallel cavities, with the following features : a) mould elements (5), more particularly tubes, which are arranged accordingly, are provided for moulding and can be mechanically displaced substantially horizontally along guides, between an inserted position (11), located in the mould space (10) which is to be filled with concrete and designed both for the finished part or for a plurality of finished parts, and a withdrawn position (12), which is taken up after concreting and is located outside the mould space (10), b) the mould space (10) is limited or subdivided by a pallet (8), which is arranged so that it can be pushed in or pulled out and which forms the approximately horizontal mould base (9), and by side walls (3), which are approximately parallel to the direction of displacement of the mould elements (5) and are arranged to the side of the mould elements (5) at the longitudinal edges of the pallet (8), and also by transverse walls (transverse stop means) (7) and in some cases longitudinal stop means, c) the side walls (3) each have an upper (15), a middle (17) and a lower (19) wall portion, in which the middle wall portion (17) projects relative to the lower portion (17) and the upper portion (15) into the interior (10') of the mould space, being characterised by the following features : d) the upper wall portion (15) is slightly inclined upwardly towards the mould space (10) and is guided for displacement approximately at right angles to the pallet (8), e) the middle wall portion (17) is formed by a wall element (6) which can be displaced together with the mould elements (5) between the moulding position (13) or the inserted position (11) and the mould release position (14) or the withdrawn position (12), f) the lower wall portion is formed by a side wall extension (19) of the pallet (8), on which the wall element (6) is guided.
Patent DE-3337471-C2 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit während des Betriebes vertikal gerichteter Kurbelwelle
IPC: F02B63/02
Filed: 1983-10-14
Granted: 1986-05-22
Abstract: Verbrennungskraftmaschine für allgemeine Verwendung mit einer vertikalen Kurbelwelle (4). Die Maschine weist Einlaß- (7) und Auslaßventile (8) auf, die in Überkopfanordnung in einem Zylinderkopf (1B) vorgesehen sind. Im Zylinderkopf (1B) ist in Verbindung mit dem Einlaßventil (7) ein Einlaßkanal (137) und in Verbindung mit dem Auslaßventil (8) ein Abgaskanal (138) vorgesehen, wobei der Einlaßkanal (137) und der Abgaskanal (138) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Zylinderkopfes (1B) angeordnet sind. An den Einlaßkanal (137) sind ein Vergaser (14) und ein Luftfilter (15) angeschlossen und liegen auf der gleichen Seite des Zylinderkopfes (1B) wie der Einlaßkanal (137). Ein Schalldämpfer (16) ist auf derselben Seite des Zylinderkopfes wie der Abgaskanal an die Abgasleitung (138) angeschlossen. Durch diese Anordnungen wird eine kleinstmögliche Bauhöhe erreicht.
Patent DE-3348403-C2 (DE)
Title: Grain feeder for birds
Inventor: WESCHE MICHAEL
IPC: A01K39/01
Filed: 1983-10-20
Granted: 1994-01-20
Abstract: The grain feeding device for birds comprises a carrying bar or rod with a moulded block of grain surrounding it. The moulded block is bound together by an agglutinant.The grain block is formed by the action of a piston and has an uneven surface profile. The upper part of the carrying rod may form a loop or hook for hanging or carrying the device