baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208490-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwarnvorrichtung
Inventor: ISHIBASHI SHUICHI
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-05-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Eine Fahrzeugwarnvorrichtung (1), umfassend:ein Gehäuse (2), welches an einer Vorderseite einer Deckenfläche (102) in einem Fahrzeuginnenraum (101) angeordnet ist;eine Vielzahl von lichtemittierenden Einheiten (5a - 5e), die in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, um Warnlicht mit Richtungsabhängigkeit zu emittieren;einen Sitzsensor (11), welcher einen Sitzzustand eines Insassen (P) auf jedem der Rücksitze (106) in dem Fahrzeugraum (101) erfasst;ein Tragesensor (12), der einen Tragezustand eines Sicherheitsgurts (111) von jedem der Rücksitze (106) erfasst; undeine Steuerung (10), welche das Einschalten jeder der lichtemittierenden Einheiten (5a - 5e) basierend auf dem Sitzzustand und dem Tragezustand steuert, wobeijede der lichtemittierenden Einheiten (5a - 5e) dem Insassen (P) auf den jeweiligen Rücksitzen (106) entspricht und eine optische Achse aufweist, die bezüglich des Gehäuses (2) in Richtung eines Bereichs angeordnet ist, der einer Augenposition (EP) des Insassen (P) auf dem Rücksitz (106) beinhaltet, unddie Steuerung (10) schaltet eine der lichtemittierenden Einheiten (5a - 5e) zu einem der Insassen (P) auf einem der Rücksitze (106) in einem Sitzzustand und einem Nicht-Tragezustand an und schaltet diejenige der lichtemittierenden Einheiten (5) aus, wenn sich der Rücksitz (106) in dem Sitzzustand befindet und der Nicht-Tragezustand in einen Tragezustand geändert wird, wobeijede der lichtemittierenden Einheiten (5a - 5e) eine Lichtführungseinheit (6a - 6e) mit einer Eintrittsfläche (18) umfasst, auf der das Warnlicht entlang der optischen Achse eintritt, und einer Austrittsfläche (19), von der das von der Eintrittsfläche (18) einfallende Warnlicht austritt und das Warnlicht in einer Richtung der optischen Achse leitet.
Patent DE-102018213804-B4 (DE)
Title: Modularer und einstellbarer ISOfix-Normkörper
Inventor: PFÄFFL ANDREAS
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-08-16
Granted: 2020-07-09
Abstract: ISOfix-Normkörper (10) für ein Fahrzeug, wobei der ISOfix-Normkörper (10) modular und einstellbar ausgebildet ist und wobei der ISOfix-Normkörper (10) für die Homologationsprüfungen nach einer jeweils aktuellen Version einer dem ISOfix-Normkörper zugrundeliegenden Norm zusammensetzbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ISOfix-Normkörper (10) einen für alle Prüfungen universellen Grundkörper (11), eine Basis (12) und ein Stecksystem (13) umfasst, wobei mittels des Stecksystems ein für eine jeweilige Prüfung konfigurierter ISOfix-Normkörper ausbildbar ist oder ausgebildet wird.
Patent DE-102019006115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur diagnose eines katalysatorabbaus und system zur diagnose eines katalysatorabbaus
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-08-29
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Katalysatorabbaus für ein System, wobei das System ein Stufengetriebe (400) oder ein stufenloses Getriebe, das mit einem Verbrennungsmotor (500) verbunden ist, einen Katalysator (601), in den ein Abgas von dem Verbrennungsmotor (500) eingeführt wird, und einen Gassensor (702) mit einer Sensibilität für Ammoniak umfasst, der einen Erfassungswert ausgibt, der einer Komponente eines Abgases entspricht, das durch den Katalysator (601) hindurchgetreten ist, wobei das Verfahren zur Diagnose eines Katalysatorabbaus die Schritte umfasst:Beginnen mit einem Überwachen einer vorübergehenden Zunahme eines Erfassungswerts des Gassensors (702) und dadurch Erfassen einer vorübergehend erhöhten Menge des Erfassungswerts des Gassensors (702), wobei mit dem Überwachen begonnen wird, wenn ein Hochschalten des Stufengetriebes (400) oder ein Pseudo-Hochschalten des stufenlosen Getriebes durchgeführt wird; undBestimmen, ob die vorübergehend erhöhte Menge größer ist als eine Schwellenmenge oder nicht.
Patent DE-102019125467-B4 (DE)
Title: Flugwindkraftwerk
Inventor: SCHRUMPF CHRISTIAN
IPC: F03D1/04
Filed: 2019-09-23
Granted: 2022-12-29
Abstract: Flugwindkraftwerk (10) mit „leichter-als-Luft“-Auftriebskörper (13), Windrotor (11) in einem Windkanal (12), Generator (31), Halteleine (27), mit einer festen Struktur zur Bildung des Windkanals (12) und zur Aufnahme des Windrotors (11), einem Leitwerk (23) als Seitenruder und beidseitig der festen Struktur angeordneten Tragflächen (24) für dynamischen Auftrieb, wobei der Auftriebskörper (13) aufgeteilt ist in jeweils geschlossene Segmente (14), welche zusammen den Auftriebskörper (13) bilden und hierzu insbesondere miteinander verbunden sind, und wobei die Segmente einen Ring um die feste Struktur bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitwerk (23) mit der festen Struktur verbunden ist und den Auftriebskörper (13) durchdringt, dass die Tragflächen (24) verstellbar sind, mit der festen Struktur verbunden sind und den Auftriebskörper (13) durchdringen, und dass die Segmente (14) um die feste Struktur herum aneinander anschließen und so den Ring um die feste Struktur bilden.
Patent DE-102020104708-B4 (DE)
Title: Schnelles Messmodul
Inventor: Wang chen yi
IPC: G01B11/27
Filed: 2020-02-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Schnelles Messmodul (10), umfassend:eine Befestigungsbasis (20), die einen Befestigungsbasiskörper (21) umfasst und eine erste Bezugsebene (22) und eine zweite Bezugsebene (23) definiert, die linear entlang einer gedachten Verschiebungsachse (24) verlängert und separat am Befestigungsbasiskörper (21) angeordnet sind, wobei ein Winkel zwischen der ersten Bezugsebene (22) und der zweiten Bezugsebene (23) vorgesehen ist;eine bewegbare Basis (30), die entlang einer axialen Richtung der Verschiebungsachse (24) innerhalb des Verlängerungsbereichs der ersten Bezugsebene (22) und der zweiten Bezugsebene (23) linear verschiebbar ist;eine erste Abstandserfassungseinheit (40), die an der bewegbaren Basis (30) positioniert ist und eine auf die erste Bezugsebene (22) gerichtete erste Erfassungsrichtung aufweist und zum Erfassen des Abstands zwischen der ersten Abstandserfassungseinheit (40) und der ersten Bezugsebene (22) dient;eine zweite Abstandserfassungseinheit (50), die an der bewegbaren Basis (30) positioniert ist und eine auf die zweite Bezugsebene (23) gerichtete zweite Erfassungsrichtung aufweist und zum Erfassen des Abstands zwischen der zweiten Abstandserfassungseinheit (50) und der zweiten Bezugsebene (23) dient;eine Positionserfassungseinheit (60), die zum Erfassen der Positionen, in die die bewegbare Basis (30) entlang der Verschiebungsachse (24) bewegt wird, dient;wobei, wenn die bewegbare Basis (30) entlang der Verschiebungsachse (24) linear verschoben wird, die erste Abstandserfassungseinheit (40) und die zweite Abstandserfassungseinheit (50) jeweils den Abstand zwischen der bewegbaren Basis (30) und der ersten Bezugsebene (22) bzw. der zweiten Bezugsebene (23) während der Verschiebung erfassen, um die lineare Bewegungsgenauigkeit der sich bewegenden bewegbaren Basis (30) zu ermitteln, wobei ergänzt durch die von der Positionserfassungseinheit (60) bereitgestellten Positionsinformationen die Reproduzierbarkeit der Bewegungsgenauigkeit der bewegbaren Basis (30) sichergestellt wird;dadurch gekennzeichnet, dass das schnelle Messmodul (10) ferner einen Korrekturmechanismus (70) umfasst, der zwischen dem Befestigungsbasiskörper (21) und der bewegbaren Basis (30) überbrückend angeordnet ist, um die Stabilität der bewegbaren Basis (30) während der Bewegung sicherzustellen, wobei der Korrekturmechanismus (70) Folgendes umfasst:eine Führungsschiene (71), die am Befestigungsbasiskörper (21) vorgesehen ist und sich parallel zur Verschiebungsachse (24) linear erstreckt,ein Gleitelement (72), das gleitbar an der Führungsschiene (71) angeordnet ist,ein Armelement (73), dessen eines Ende an dem Gleitelement (72) befestigt ist und dessen anderes Ende aus der Oberseite der bewegbaren Basis (30) herausragt,ein Kombinationselement (74), das an der bewegbaren Basis (30) befestigt ist, undein flexibles Element (75), das zwischen dem Armelement (73) und dem Kombinationselement (74) überbrückend angeordnet ist.
Patent DE-102020115384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung zweier Beleuchtungsmodule eines Scheinwerfers, System mit einem Scheinwerfer mit zwei Beleuchtungsmodulen und einer Steuerungseinheit zur Ausführung des Verfahrens und Kraftfahrzeug mit einem solchen System
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: F21S41/60
Filed: 2020-06-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung zweier Beleuchtungsmodule eines Scheinwerfers, wobei ein erstes der Beleuchtungsmodule dazu ausgebildet ist, einen ersten Bereich (101) zu beleuchten, wobei ein zweites der Beleuchtungsmodule dazu ausgebildet ist, einen zweiten Bereich zu beleuchten, und wobei der erste Bereich (101) einen Teilbereich des zweiten Bereichs umfasst, umfassend die folgenden Schritte:- Definition eines Entblendungsbereichs (200), wobei der Entblendungsbereich (200) zumindest innerhalb des zweiten Bereichs ist;- Verringerung der Helligkeit des von den beiden Beleuchtungsmodulen in Richtung des Entblendungsbereichs (200) emittierten Lichts;- Ermittlung, ob es einen Nachbarbereich (202; 301) gibt, der horizontal direkt angrenzend zum Entblendungsbereich (200) angeordnet ist und der ein horizontaler Randbereich des ersten Bereichs (101) ist;- Verringerung der Helligkeit des vom ersten Beleuchtungsmodul in Richtung des Nachbarbereichs (202; 301) emittierten Lichts, falls der Nachbarbereich (202; 301) ermittelt wurde.
Patent DE-102020118349-B4 (DE)
Title: Behältnis zum Transport von Hilfsgütern
Inventor: WILHELM MICHAEL
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-07-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Behältnis (1) zum Transport von Hilfsgütern, insbesondere Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten, hat einen aus Einzelkörpern (13) zusammengesetzten Grundkörper (2). Die Einzelkörper (13) lassen sich zu einer kompakten Form, in der der Grundkörper (2) transportiert werden kann, verbinden. Nach dem Transport der Hilfsgüter lassen sich die Einzelkörper (13) zu einer lang gestreckten oder anderen Form zusammenstellen und damit beispielsweise ein Steg herstellen.
Patent DE-102020119061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur abhörsicheren Lagerung eines elektronischen Geräts
Inventor: ANNIES DOMINIK
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-07-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur abhörsicheren Lagerung von elektronischen Geräten. Dabei weist die Vorrichtung einen Grundkörper (1) auf, in dem eine Ablage (4) für mindestens ein elektronisches Gerät (3) angeordnet ist. Ferner weist die Vorrichtung einen Deckel (2), welcher mit dem Grundkörper (1) verbunden oder auf diesen aufsetzbar ist, und einen Luftstromerzeuger (5) zur Erzeugung eines Luftstroms auf, wobei der Luftstromerzeuger (5) derart angeordnet und/oder mit Luftleitungen (8, 9) verbunden ist, dass sich der Luftstrom im Innenraum (6) der Vorrichtung ausbreitet. Dabei bilden der Deckel (2) und der Grundkörper (1) im geschlossenen Zustand einen geschlossenen Behälter mit einem Innenraum (6), in dem ein elektronisches Gerät (3) auf die Ablage (4) auflegbar ist.
Patent DE-102020125391-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem ersten passiven Teilnehmer und einem zweiten passiven Teilnehmer eines Bussystems
Inventor: KAULMANN TIM
IPC: G06F13/42
Filed: 2020-09-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen passiven Teilnehmern 100, 200 eines Bussystems 1. Ein erster passiver Teilnehmer 100 kodiert ein originales statisches Muster 306 in einem ersten Sende-SERDES-Element 111 und sendet es als kodiertes statisches Muster 307 an einen zweiten passiven Teilnehmer 200 und kodiert originale Nutzdaten 312 zeitlich synchron zum originalen statischen Muster 306 in einem zweiten Sende-SERDES-Element 112 und sendet sie als kodierte Nutzdaten 314 an den zweiten passiven Teilnehmer 200. Der zweite passive Teilnehmer 200 empfängt das kodierte statische Muster 307 und die kodierte Nutzdaten 314 und generiert aus dem kodierten statischen Muster 307 einen Abtasttakt 302 mit einem ersten und einen zum Sende-Empfangs-Takt 301 synchronen Takt 303 mit einem zweiten Phasenversatz. Der zweite passive Teilnehmer 200 dekodiert das kodierte statische Muster 307 mittels eines ersten Empfangs-SERDES-Elements 211 und die kodierten Nutzdaten 314 mittels eines zweiten Empfangs-SERDES-Elements 212 und erhält so ein Empfangsdatenwort. Das erste Empfangs-SERDES-Element 211 und das zweite Empfangs-SERDES-Element 212 werden anhand des Abtasttakts 302 betrieben und das Empfangsdatenwort wird synchron zum synchronen Takt 303 ausgegeben.
Patent DE-102022104217-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Koppelgetriebe und mit einer Parksperrvorrichtung
Inventor: ZELGER KLAUS
IPC: F16H63/02
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-11-16
Abstract: Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einer elektrischen Antriebsmaschine (10), zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (K), mit wenigstens einem Koppelgetriebe (20), welches zumindest zwischen einer Koppelungsstellung (KS), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) Drehmoment übertragend mit einem Antriebsrad (100) des Kraftfahrzeugs (K) gekoppelt ist, und einer Entkoppelungsstellung (ES), in welcher die elektrische Antriebsmaschine (10) von dem Antriebsrad (100) entkoppelt ist, schaltbar ist, und mit einer Parksperrvorrichtung (90), welche zumindest ein Parksperrelement (92) umfasst, das zwischen einer Parksperrstellung (P1), in welcher das zumindest eine Parksperrelement (92) eine Drehung des Antriebsrades (100) zumindest mittelbar blockiert und einer Entsperrstellung (P2), in welcher das zumindest eine Parksperrelement (92) die Drehung des Antriebsrades (100) freigibt, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (K) wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (22) mit einem Aktuator (24) umfasst, welche einerseits zum Betätigen einer, wenigstens ein, an einem Gehäuse (21) des Koppelgetriebes (20) federkraftvorgespanntes Schaltelement (62) aufweisenden Kupplung (40) des Koppelgetriebes (20), die zum Schalten zwischen der Koppelungsstellung (KS) und der Entkoppelungsstellung (ES) dient, ausgebildet ist, und andererseits zum Verlagern des zumindest einen Parksperrelements (92) zwischen der Parksperrstellung (P1) und der Entsperrstellung (P2) ausgebildet ist.
Patent DE-112005003232-B4 (DE)
Title: Schallschluckende Struktur
Inventor: YAMAGUCHI ZENZO
IPC: B60R13/08
Filed: 2005-12-15
Granted: 2012-04-12
Abstract: Schallschluckende Struktur zum Unterdrücken von auf einer Schallquellenseite erzeugten Geräuschen, mit: einem perforierten Element (2), das eine große Anzahl Durchgangslöcher hat, und einem Fasermaterial (4, 8), die einander gegenüberliegend auf der Schallquellenseite vorgesehen sind und so bereitgestellt sind, dass sie übereinander gestapelt sind; und einer Luftschicht (5), die hinter dem perforierten Element (2) oder dem Fasermaterial (4, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasermaterial (4, 8) die unten stehende Gleichung (1) erfüllt und das perforierte Element (2) die unten stehende Gleichung (2) erfüllt: ρ × t ≥ 0,01 kg/m2 (1) β ≥ 10x (2),mit x = (4/3 × log10d – 1/3), ρ: Dichte des Fasermaterials (4, 8) in [kg/m3], t: Dicke des Fasermaterials (4, 8) in [mm], d: Lochdurchmesser der Durchgangslöcher des perforierten Elements (2) in [mm], β: Öffnungsanteil der Durchgangslöcher des perforierten Elements (2) in [%]; das Fasermaterial (4, 8) aus...
Patent DE-112013005554-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: NAKAJIMA DAISUKE
IPC: F04F5/42
Filed: 2013-11-13
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ejektor für eine Kältekreislaufvonichtung vom Typ Dampf-Kompiession, wobei der Ejektor aufweist:einen Körperteil (30), welcher einen Wirbelraum (30a) umfasst, in welchem ein Kältemittel, welches von einem Kälteeinlassanschluss (31a) her strömt, verwirbelt wird, einen Druckabsenkungsraum (30b), in welchem das Kältemittel, welches von dem Wirbelraum (30a) herausströmt, im Druck verringert wird, einen Saugdurchlass (13b), welcher mit einer stromabwärtigen Seite von dem Druckabsenkungsraum (30b) in einer Kältemittelströmung in Kommunikation steht und ein Kältemittel von einem Äußeren her ansaugt, und einen Druckbeaufschlagungsraum (30e), in welchem ein Strahlkältemittel, welches von dem Druckabsenkungsraum (30b) her ausgestoßen wird, mit einem Saugkältemittel, welches von dem Saugdurchlass (13b) angesaugt wird, gemischt wird; und ein Durchlassbildungselement (35), welches mindestens einen Teil umfasst, welcher im Inneren von dem Druckabsenkungsraum (30b) und dem Druckbeaufschlagungsraum (30e) angeordnet ist und welches eine konische Form derart aufweist, dass ein Querschnittsbereich mit einer Distanz von dem Druckabsenkungsraum (30b) zunimmt, wobeider Körperteil (30) einen Düsendurchgang (13a) aufweist, welcher ein Kältemitteldurchlass ist, welcher zwischen einer inneren umfänglichen Oberfläche von einem Abschnitt, welcher den Druckabsenkungsraum (30b) definiert, und einer äußeren umfänglichen Oberfläche von dem Durchlassbildungselement (35) definiert ist, und der Düsendurchgang (13a) als eine Düse funktioniert, welche das Kältemittel, welches von dem Wirbelraum (30a) herausströmt, im Druck verringert und ausstößt,der Körperteil (30) einen Diffusordurchgang (13c) aufweist, welcher ein Kältemitteldurchlass ist, welcher zwischen einer umfänglichen Oberfläche von einem Abschnitt, welcher den Druckbeaufschlagungsraum (30e) definiert, und der äußeren umfänglichen Oberfläche von dem Durchlassbildungselement (35) definiert ist, und der Diffusordurchgang (13c) als ein Diffusor funktioniert, welcher das Strahlkältemittel und das Saugkältemittel zusammenmischt und das gemischte Kältemittel unter Druck setzt, undder Diffusordurchgang (13c) eine ringförmige Form in einem Querschnitt senkrecht zu einer axialen Richtung von dem Durchlassbildungselement (35) aufweist,wobei der Ejektor des Weiteren einen Wirbelförderungsteil (38a bis 38e) aufweist, welcher eine Wirbelströmung von dem Kältemittel, welches in dem Diffusordurchgang (13c) strömt, fördert
Patent DE-112014001555-B4 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: SASAKI MITSUO
IPC: B62D117/00
Filed: 2014-01-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Servolenkvorrichtung, die umfasst:einen Lenkmechanismus (4, 5, 6, 7, 7A, 8A, 8), der aus einem eisenbasierten metallischen Material ausgebildet ist und der lenkbare Räder (2, 3) gemäß einer Lenkbetätigung eines Lenkrades (1) lenkt;einen elektrisch angetriebenen Motor (19), der eine Lenkkraft für den Lenkmechanismus (4, 5, 6, 7, 7A, 8A, 8) bereitstellt;einen Geschwindigkeitsverringerungsmechanismus (27), der aus dem eisenbasierten metallischen Material ausgebildet ist, der zwischen dem Lenkmechanismus (4, 5, 6, 7, 7A, 8A, 8) und dem elektrisch angetriebenen Motor (19) eingefügt ist und der eine Drehkraft des elektrisch angetriebenen Motors (19) auf den Lenkmechanismus (4, 5, 6, 7, 7A, 8A, 8) überträgt;einen Drehmomentsensor (23), der ein Lenkdrehmoment (Tr) detektiert, das im Lenkmechanismus (4, 5, 6, 7, 7A, 8A, 8) erzeugt wird;eine Steuereinheit (18), die einen Motorbefehlsstrom (TRr), der den elektrisch angetriebenen Motor (19) antreibend steuert, auf einer Basis des Lenkdrehmoments (Tr) berechnet und den Motorbefehlsstrom (TRr) an den elektrisch angetriebenen Motor (19) ausgibt;dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (18) umfasst:eine Lenklast-Mittelwert-Berechnungsschaltung (39), die einen Mittelwert (Trav) eines einer Lenklast entsprechenden Werts berechnet, wobei der einer Lenklast entsprechende Wert irgendeinem des Lenkdrehmoments (Tr), des Motorbefehlsstroms (TRr) und eines tatsächlichen Motorstroms (Ir), der tatsächlich durch den elektrisch angetriebenen Motor (19) fließt, entspricht; undeine Anomalitätsdetektionsschaltung (40), die den Mittelwert (Trav) des der Lenklast entsprechenden Werts mit einem festgelegten Wert (Trrf), der in der Steuereinheit (18) gespeichert ist, vergleicht und eine Anomalität der Servolenkvorrichtung detektiert, wenn der Mittelwert (Trav) größer ist als der festgelegte Wert (Trrf),wobei die Lenklast-Mittelwert-Berechnungsschaltung (39) den Mittelwert (Trav) des der Lenklast entsprechenden Werts auf einer Basis des der Lenklast entsprechenden Werts (Tr, TRr, Ir) berechnet, wenn das Lenkrad (1) zur Lenkung betätigt wird, und wobei die Lenklast-Mittelwert-Berechnungsschaltung (39) den der Lenklast entsprechenden Wert für eine Berechnung des Mittelwerts nicht verwendet, wenn das Lenkrad (1) an einen den Lenkwinkel begrenzenden Lenkanschlag anstößt.
Patent DE-112015004355-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung für einen Gassensor
Inventor: AKIMOTO KATSUHIDE
IPC: F01N3/00
Filed: 2015-09-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung (30) für einen Gassensor (21), der in einem Ausstoßkanal (14) einer Maschine (10) angeordnet ist, um eine Konzentration einer spezifischen Gaskomponente in einem Abgas, das durch den Ausstoßkanal (14) strömt, zu erfassen, mit:einer Filtereinrichtung (30), die ein Ausstoßpulsationsrauschen, das ein Erfassungssignal des Gassensors (21) in sich aufweist, dämpft, undeiner Filtercharakteristik-Einstelleinrichtung (30), die basierend auf einer Maschinengeschwindigkeit Filtercharakteristiken der Filtereinrichtung (30) variabel einstellt, wobeidie Maschine (10) eine Mehrzylindermaschine ist, die eine Mehrzahl von Zylindern hat, die ein gemeinsames Ausstoßsystem haben, und eine Gaskonzentration durch den Gassensor (21), der gemeinsam verwendet wird, erfasst, und in der der Kraftstoff, der von einer Kraftstoff einspritzenden Einrichtung (16) in jeden der Zylinder eingespritzt wird, verbrennt,die Filtereinrichtung (30) ein Tiefpassfilter ist, der ein Durchlassband hat, das Frequenzen aufweist, die niedriger als eine Grenzfrequenz fs sind, unddie Filtercharakteristik-Einstelleinrichtung (30) die Grenzfrequenz fs zwischen einer Verbrennungsfrequenz f1 der Mehrzahl von Zylindern und einer Frequenz f2 (= f1/n), die durch Teilen der Verbrennungsfrequenz f1 durch n, was die Zahl der Zylinder ist, erhalten wird, einstellt.
Patent DE-112015007215-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: IIZUKA ATSUSHI
IPC: G01G23/02
Filed: 2015-12-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Elektronische Waage, umfassend:eine Waagschale (2), auf der ein Messgegenstand platziert werden soll,einen blockartigen Mechanismuskörper (3), der durch Aushöhlen eines Basismaterials gebildet worden ist und an den die Waagschale (2) montiert ist;einen ersten Rahmen (4), der durch eine Mehrzahl von Anbringungselementen an dem blockartigen Mechanismuskörper (3) angebracht ist;einen zweiten Rahmen (5), der an dem ersten Rahmen (4) angebracht ist;einen elektromagnetischen Krafterzeuger (6), der an den ersten (4) oder zweiten Rahmen (5) montiert ist; undein Basiselement (1), das zum Stützen des zweiten Rahmens (5) unterhalb und in der Nähe des elektromagnetischen Krafterzeugers (6) ausgebildet ist;wobei:der blockartige Mechanismuskörper (3) integriert mit einer beweglichen Säule (31), an die die Waagschale (2) montiert ist, einer feststehenden Säule (32), an welcher der erste Rahmen (4) angebracht ist, und einem Roberval-Mechanismus (33) ausgebildet ist, der die bewegliche Säule (31) und die feststehende Säule (32) koppelt und so ausgebildet ist, dass er eine Verschiebung der Waagschale (2) in einer vertikalen Richtung beschränkt;die feststehende Säule (32) mit einem länglichen Verlängerungsabschnitt (321) ausgebildet ist, der sich in der Richtung der beweglichen Säule (31) entlang des Roberval-Mechanismus (33) erstreckt und durch ein Anbringungselement mindestens an einem Endteil des Verlängerungsabschnitts (321) auf der Seite der beweglichen Säule (31) an dem ersten Rahmen (4) angebracht ist;der elektromagnetische Krafterzeuger (6) angrenzend an die feststehende Säule (32) angeordnet ist; undder zweite Rahmen (5) den ersten Rahmen (4) von unten von einer Position unterhalb und in der Nähe des elektromagnetischen Krafterzeugers (6) zu einer Position unterhalb und in der Nähe des Anbringungselements stützt, das an dem Endteil des Verlängerungsabschnitts (321) auf der Seite der beweglichen Säule (31) angebracht ist.