baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006586-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Transportbox zum Transport temperaturempfindlicher Waren
IPC: A61J1/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Bausatz für eine Transportbox (1) zum Transport temperaturempfindlicher Waren, insbesondere Medikamente und Medizinprodukte, mit einer Kühlbox, bestehend aus einem einen Boden (4), eine Vorderwand (5), eine Rückwand (6) und zwei Seitenwände (7) umfassenden Unterteil (3), das zusammen mit einem formschlüssig aufsetzbaren Deckel (8) einen quaderförmigen Innenraum (9) zur Aufnahme der Waren begrenzt, wobei Unterteil (3) und Deckel (8) der Kühlbox aus Polyurethan gefertigt sind, und mit zumindest einem ersten Kühlelement (13) und zumindest einem zweiten Kühlelement (16), wobei das erste Kühlelement (13) und das zweite Kühlelement (16) zur Abstimmung auf verschiedene Außentemperaturbereiche mit unterschiedlichen Kühlflüssigkeiten gefüllt sind, und wobei die Kühlbox zumindest eine erste Aufnahme für das erste Kühlelement (13) sowie zumindest eine zweite Aufnahme für das zweite Kühlelement (16) aufweist.
Patent DE-202009007595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Hufeisen
IPC: A01L11/00
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Formen von Hufeisen beim Anpassen des Hufeisens an einen Huf während des Hufbeschlagens,  – mit wenigstens drei Biegewerkzeugen (14, 15), nämlich wenigstens zwei ersten Biegewerkzeugen (14) und wenigstens einem zweiten Biegewerkzeug (15),  – wobei die ersten Biegewerkzeuge (14) oder das zweite Biegewerkzeug (15) an einer Drehscheibe (12) angebracht sind und das andere Biegewerkzeug oder die anderen Biegewerkzeuge an einem Träger (11) angebracht sind, und  – wobei die Drehscheibe (12) drehbar an dem Träger (11) gelagert ist.
Patent DE-202009010739-U1 (DE)
Title: Halstuch/Schal
IPC: A41D23/00
Filed: 2009-08-08
Abstract: Schal, in länglicher Schnittform und unterschiedlicher Gesamtlänge, dadurch gekannzeichnet daß er durch diaagonales Zusammenlegen an den beiden äußeren Enden zwei Stoffzipfel aufweist, so dass genügend Stoff für einen fülligen Knoten oder Ähnliches vorhanden ist, während der Stoff im Nackenbereich auf ein Minimum reduziert ist.
Patent DE-202009011714-U1 (DE)
Title: Konfektionsschuhe mit orthopädischen Merkmalen
IPC: A43B7/22
Filed: 2009-08-28
Abstract: Konfektionsschuhe mit orthopädischen Merkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass Der Schuhboden im Brandsohlenbereich von innen herausnehmbare Elemente enthält.
Patent DE-202009018569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlesen von Informationen
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Einlesen von Informationen, bestehend aus mehreren, jeweils eine Anzahl von Werten (1) umfassenden Wertegruppen (2), wobei jedem Wert (1) ein eindeutiger, optoelektronisch mit einem Scanner (3) einlesbarer Strichcode (4) zugeordnet is jedes Wertes (1) eine Gruppeninformation (5) zur eindeutigen Zuordnung zu einer der vorhandenen Wertegruppen (2) umfasst.
Patent DE-202009019046-U1 (DE)
Title: Schiff mit einer diesel-elektrischen Antriebsvorrichtung
IPC: B63H21/20
Filed: 2009-06-15
Abstract: Schiff mit einer diesel-elektrischen Antriebsvorrichtung (2), die wenigstens eine außerhalb des Rumpfes (3) angeordnete, mit dem Rumpf (3) verbundene und wenigstens einen Propeller (5) aufweisende elektrische Antriebseinheit (4) hat, und mit einer Steuereinrichtung (6) zum Manövrieren des Schiffes (1), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine elektrische Antriebseinheit (4) an einem Kiel (7) des Schiffes (1) angebracht und über diesen mit dem Rumpf (3) verbunden ist.
Patent DE-202010001534-U1 (DE)
Title: Brunnenbohrgerät mit einem Energieversorgungsschlauch und Führungsgestänge
IPC: E03B3/08
Filed: 2010-01-30
Abstract: Brunnenbohrgerät mit einem Energieversorgungsschlauch und Führungsgestänge zum Antreiben des Bohrmeißels  und Spülflüssigkeit in das Bohrloch zu drücken.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bohrmeißel 1 unterirdisch von einem Antrieb 2 z. B. Elektroantrieb angetrieben wird und dieser vom Energieversorgungsschlauch 3 im Bohrloch versorgt wird.
Patent DE-202010005735-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für Litzenleiter
IPC: H01R4/50
Filed: 2010-04-23
Abstract: Steckverbinder (1), bestehend aus einem Steckergehäuse (4) mit einem darin angeordneten zylinderförmigen Steckerkörper (10) mit einer Steckseite (11) und einer Anschlussseite (13) für Litzenleiter, dadurch gekennzeichnet,  dass der Steckerkörper (10) eine durchgeführte Kontaktkammer (6) aufweist, in der ein Druckkörper (20) mittels eines Gewindes (22,17) radial drehbar, und somit axial verschiebbar angeordnet ist,  dass der Druckkörper (20) einen Spitzkegel (21) aufweist, der in einen Hohlkegel (14) auf der Anschlussseite (13) des Steckerkörpers (10) einschiebbar ist, so dass ein zwischen dem Hohlkegel (14) und dem Spitzkegel (21) eingefügter Litzenleiter fixierbar ist, und  dass der Steckerkörper (10) mit dem montierten Litzenleiter innerhalb der Kontaktkammer (6) des Steckergehäuses (10) radial frei drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202010009243-U1 (DE)
Title: Zubereitung
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-06-02
Abstract: Zubereitung zur Verwendung in der Augenheilkunde oder Netzhautchirurgie enthaltend mindestens ein perfluoriertes Alkan, mindestens ein semifluoriertes Alkan und mindestens eine in dem semifluorierten Alkan gelöste farbgebende Substanz, wobei das semifluorierte Alkan ausgewählt ist aus: RFRH oder RFRHRF wobei RF eine lineare oder verzweigte Perfluoralkylgruppe mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen und RH eine lineare oder verzweigte, gesättigte Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Gesamtkettenlänge 4 bis 30 Kohlenstoffatome beträgt und wobei das Verhältnis des perfluorierten Alkans zu dem semifluorierten Alkan, bezogen auf Volumen, 95:5 bis 5:95 beträgt.
Patent DE-202010011459-U1 (DE)
Title: Turbine zur Windenergienutzung auf geneigten Dächern
IPC: F03D3/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Turbine zur Nutzung von Windenergie auf geneigten Dächern, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine asymetrische Anbringung des Turbinenkörpers (2) auf dem Dachfirst zusammen mit der Abdeckung (1) eine besonders effektive Ausnutzung der Windenergie bei gleichzeitig geringer Größe des Turbinenkörpers erreicht wird.
Patent DE-202010012714-U1 (DE)
Title: Katheter
IPC: A61M25/16
Filed: 2010-09-17
Abstract: Katheter mit einem hohlen Grundkörper (1) und mindestens einem flexiblen Schlauch (5, 6, 7), der in dem Grundkörper (1) befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Hülse (8), die in ein Lumen des Schlauches (5, 7) eingesetzt und so dimensioniert ist, daß der mindestens eine flexible Schlauch (5, 6, 7) zwischen der Hülse (8) und einer Bohrung (4) des Grundkörpers (1) verspannt ist.
Patent DE-202010013119-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Einschließen eines Kerbstiftes zur Bauteilverbindung
IPC: B21J15/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Handgeführtes Werkzeug (1) zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen (B1, B2) mittels eines Kerbstiftes (12), umfassend – eine Kolben-Zylinder-Einheit mit einem in einem Zylinder (2) abgedichtet bewegbaren Kolben (3), wobei der Zylinder (2) und der Kolben (3) einen Arbeitsraum begrenzen, der mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagbar und infolgedessen in dem Zylinder (2) beschleunigt von einem oberen Totpunkt in Richtung eines unteren Totpunkts bewegbar ist, – einen mit dem Kolben verbundenen Hammer (4), der parallel zu einer Längsachse (10) des Zylinders (2) entlang einer Hammerführung (5) bewegbar ist, wobei der Hammer (4) an einem dem Kolben (3) abgewandten Ende eine Kontaktfläche aufweist, mit der der Kerbstift (12) an seinem dem Hammer (4) zugewandten Ende mit einer Kraft beaufschlagbar ist, – eine an dem die Kontaktfläche aufweisenden Ende des Hammers (4) angeordneten Stiftaufnahme (6) zur Halterung eines einzelnen Kerbstifts (12), so dass dieser durch einen Aufschlag des...
Patent DE-202010014711-U1 (DE)
Title: Entstaubungsmittel
IPC: C04B24/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Staubminderungsadditiv für trockene, pulverförmige, härtende, bauchemische Produkte und deren pulverförmige Ausgangsstoffe sowie für trockene pulverförmige Rohstoffe, wobei das Staubminderungsadditiv mindestens einen substituierten oder unsubstituierten aromatischen Kohlenwasserstoff enthält oder daraus besteht.
Patent DE-202010017799-U1 (DE)
Title: Kohlenstoffbasierendes Speichermaterial
IPC: C09K17/40
Filed: 2010-01-22
Abstract: Partikelförmiges, Wasser-, Nährstoff- und Mikroorganismen- absorbierendes, kohlenstoffbasierendes Speichermaterial mit vergrößerter spezifischer Oberfläche, enthaltend weitere organische und/oder anorganische Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass die anorganische Kohlenstoffkomponente durch thermische Behandlung von Kohle und/oder von natürlichen und/oder künstlich hergestellten organischen Verbindungen unter Sauerstoffausschluss bei hohen Temperaturen erzeugt wurde, und dass das Speichermaterial wässrige Flüssigkeiten und darin gelöste organische und/oder anorganische Stoffe reversibel aufnehmen und wieder abgeben kann.
Patent DE-202011001642-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit einer verbesserten Strukturierung des Solarglases
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-01-18
Abstract: Solarmodul mindestens umfassend:  – mindestens eine lichtdurchlässige Platte (1), mehrere darunter liegende Solarzellen (7), mehrere auf Solarzellen (7) angebrachte längliche Metallelemente (4), mindestens eine unter mehreren Solarzellen (7) liegende wasserdichte Abdeckung (10) (beispielsweise eine Folie);  – mindestens eine Einkerbung (2) in der lichtdurchlässigen Platte (1), beziehungsweise falls mehrere lichtdurchlässige Platten (1) verwendet werden, mindestens eine Einkerbung (2) in mindestens einer der lichtdurchlässigen Platten (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Einkerbung (2) in mindestens einer lichtdurchlässigen Platte (1) oder mehrere Einkerbungen (2) in mindestens einer lichtdurchlässigen Platte (1), insgesamt auf einer Fläche, die mehr als 2% der photoaktiven Fläche des Solarmoduls entspricht, alle der folgenden Kriterien gleichzeitig erfüllt/erfüllen:  – Sie ist/sind im Wesentlichen keilförmig.  – Sie verläuft/verlaufen jeweils mit ihrer gesamten Breite (17), über mindestens einer Solarzelle (7).  – Sie verläuft/verlaufen jeweils mit ihrer Breite (17) über mehr als 60% der Breite (20) von mindestens...
Patent DE-202011002372-U1 (DE)
Title: Geschirrablagesystem für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2011-02-04
Abstract: Geschirrablagesystem für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, insbesondere für einen Geschirrkorb einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer längs einer Wand (2) des Geschirrkorbs anordnenbaren Geschirrablage (18) zum Ablegen von Geschirr und mit einer an dem Geschirrkorb festlegbaren Lagervorrichtung (1) zum Lagern der Geschirrablage (18), wobei die Geschirrablage (18) in wenigstens zwei Gebrauchspositionen (GP1, GP2, GP3) unterschiedlicher Höhe lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (1) wenigstens ein Lagerelement (5a–b) mit wenigstens zwei in unterschiedlicher Höhe angeordneten Stützflächen (16a–f) aufweist, wobei bei Einnahme einer der Gebrauchspositionen (GP1, GP2, GP3) ein zu der Wand (2) weisender Stützabschnitt (20a–b) der Geschirrablage (18) auf jeweils einer der Stützflächen (16a–f) aufliegt, und wobei die Geschirrablage (18) aus den Gebrauchspositionen (GP1, GP2, GP3) heraus in einer vorgesehenen Verschwenkrichtung (VR) in eine Verschiebungsstellung (VS) verschwenkbar ist, in welcher die Geschirrablage (18) in der Höhe verschiebbar ist, wobei an dem Lagerelement (5a–b) wenigstens eine zu der Wand weisende Führungsfläche (12a–d) ausgebildet...
Patent DE-202011003537-U1 (DE)
Title: Bürstensystem zur Zahnpflege
IPC: A46B7/04
Filed: 2011-03-04
Abstract: Bürstenhaltersystem zur Zahnpflege und/oder des interdentalen Bereiches der Zähne bestehend aus Borstenträger, die Mittel zur Halterung der Borsten und zur Aufnahme des Drehmomentes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Halterung der Borsten aus einem für alle Bürstenformen gleichgestalteten Grundkörper (1) bestehen, der mit der jeweiligen Bürste (5) achsial verbunden ist und die zur Drehmomentaufnahme dienenden Mittel der Borstenträger aus einer zwischen den Borstenträgern und einer das Drehmoment übertragenden Baugruppe (2) form- und/oder kraftschlüssig herstellbaren lösbaren Verbindung bestehen.
Patent DE-202011004163-U1 (DE)
Title: Gerät zum Verhindern kompensierten bzw. obstruktiven Schnarchens
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-03-19
Abstract: Gerät zur Verhinderung des kompensierten (normalen) und obstruktiven Schnarchens mittels einer elektronischen Schaltung, die bei Auftreten eines Schnarchgeräuschs dieses erfasst und mittels eines frei wählbaren, lautstärkeregelbaren, kurzen Signaltons an das Ohr des Schnarchenden weitergibt, sodass dieser das Schnarchen abbricht.
Patent DE-202011004950-U1 (DE)
Title: Kabelspeicher für ein Ladekabel eines Hybrid- oder Batterie-Elektrofahrzeugs und Elektrofahrzeug, insbesondere Elektroauto, mit einem derartigen Kabelspeicher
IPC: B65H75/34
Filed: 2011-04-06
Abstract: Kabelspeicher (1) für ein elektrisches Ladekabel (2) eines Hybrid- oder Batterie-Elektrofahrzeugs, mit einer Kabelwickeleinrichtung (6), auf deren Umfangsfläche das Ladekabel (2) aufspulbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelwickeleinrichtung (6) ortsfest in einem Gehäuse (5) montiert ist, wobei in dem Gehäuse (5) in einer Führung eine weitere Kabelwickeleinrichtung (7) achsparallel zu der ortsfest montierten Kabelwickeleinrichtung (6) auf die ortsfeste Kabelwickeleinrichtung (6) hin und von ihr weg lateral verschiebbar montiert ist und wobei das Ladekabel (2) um jeweils einen Umfangsbereich einer jeden Kabelwickeleinrichtung (6, 7) verläuft.
Patent DE-202011005317-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für Dekorationsartikel
IPC: B44C5/06
Filed: 2011-04-15
Abstract: Befestigungsmittel fur Dekorationsartikel (1), insbesondere fur Blatter, Bluten od. dgl., an einem Ast, Zweig, Stiel, Stengel (2) od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (4, 5) zwei voneinander getrennte Locher (4, 5) aufweist, die mit Abstand zueinander im bzw. am Dekorationsartikel (1) ausgebildet und so angeordnet sind, dass die beiden Locher (4, 5) durch elastische Verformung des Dekorationsartikels (1) miteinander in Fluchtung bringbar sind, so dass der Dekorationsartikel (1) über das freie Ende des Astes, Zweigs, Stiels, Stengels (2) od. dgl. auf denselben aufschiebbar und im aufgeschobenen Zustand bei Freigabe des Dekorationsartikels (1) aufgrund seiner elastischen Ruckstellkraft am Ast, Zweig, Stiel, Stengel (2) od. dgl. fixierbar ist.
Patent DE-202011051291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten einer Antenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2011-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten einer Antenne, umfassend – einen Antrieb (5, 6) und – eine Steuereinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (4) ein Smartphone, ein Laptop oder ein Tablet-PC ist, beispielsweise einen GPS-Empfänger und einen Neigungssensor umfasst, und geeignet ist, ein Anwendungsprogramm auszuführen.
Patent DE-202011051475-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-09-29
Abstract: Installationsdose (101) für die Elektroinstallation, wobei die Installationsdose (101) als Topf ausgebildet ist und an ihrem vorderen Randbereich eine Platte (102) aufweist, deren Fläche größer ist als dies der Öffnung der Installationsdose (101) entspricht, wobei die Öffnung der Installationsdose (101) von der Platte (102) offen gelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (102) an der Fläche, aus der der Installationsdose herausragt, außerhalb der Installationsdose (101) wenigstens ein Zentriermittel (103) angeformt ist.
Patent DE-202011052492-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene Taschenleuchte
IPC: F21L4/02
Filed: 2011-12-27
Abstract: Batterie-betriebene Taschenleuchte mit einem Gehäuse (100), das eine Oberseite (110), eine Unterseite (120) und mindestens eine Seitenwandung (130) aufweist, wobei an der Unterseite ein Batteriefach (121) zur Aufnahme mindestens einer Batterie (122a, 122b) angeordnet ist, wobei die Taschenleuchte mindestens ein Leuchtmittel (L; L1, L2) und eine damit verbundene Elektronik (IC) aufweist, und wobei an der Seitenwandung (130) des Gehäuses (100) mindestens ein Sensor (S) angeordnet ist, der mit der Elektronik verbunden ist.
Patent DE-202011105365-U1 (DE)
Title: CrossCase - Der Koffer mit Rollbrett wird zum Platzwunder
IPC: A45C5/14
Filed: 2011-09-02
Abstract: In den Korpus des Koffers integriertes Schienensystem (c) zur Anbindung eines Rollbretts dadurch gekennzeichnet, dass das Rollbrett (b) über einen freilaufenden Bolzen (e) ein und ausgefahren werden kann und somit dass feststehende Rad (a) im ausgefahrenen Zustand als Rad des Rollbretts und im eingefahrenen Zustand als drittes Kofferrad dient.
Patent DE-202011109149-U1 (DE)
Title: Dornadapter als Ausdrückwerkzeug zum heraus drücken von Halbhohlnieten mit einer Neodym - Magnet - Steckverbindung als Werkzeugaufnahme einer Stanznietzange
IPC: B21J15/38
Filed: 2011-12-15
Abstract: Hohe Haftkraft und kein lösen des Dornadapters sowie des Gegenhalters nach mehreren Ausdrückvorgängen an der Stanznietzange, dadurch gekennzeichnet, dass der Dornadapter (1) und der Gegenhalter (2) mit einer Eingedrehten Tasche (3) ausgeführt ist, worin ein Neodym-Stabmagnet (4) mithilfe eines Epoxidharzklebstoff eingefasst ist. Ein Einsatz dient am ober Zangenbügel als Anhangsfläche für den Neodym-Stabmagnet (4). Durch die hohe Haftkraft der Magnete besteht keine Möglichkeit, dass diese sich nach mehreren Ausdrückvorgängen selbstständig an der Stanznietzange lösen.
Patent DE-202011109163-U1 (DE)
Title: Überzug für Griffstangen von Einkaufswagen
IPC: A45C3/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: Überzug für Griffstangen von Einkaufswagen, gekennzeichnet durch – einen länglichen, mit einem Klettverschluss entlang wenigstens zweier Längskanten versehenen, und mit diesen zu einer zylindrischen Form verschließbaren dehnbarem textilen Zuschnitt, – wobei wenigstens ein Ende des Zuschnitts als eine erste ein Griffstangenende des Einkaufswagens umgreifende Tasche ausgebildet ist.
Patent DE-202011110749-U1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit wenigstens einer in einer Vergussmasse angeordneten elektrischen Verlustleistungsquelle und einer Kühleinrichtung und Kühlkanal
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-03-11
Abstract: Elektrisches Bauteil mit wenigstens einer in einer Vergussmasse (14) angeordneten elektrischen Verlustleistungsquelle (16), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kühleinrichtung vorgesehen ist, die zur Optimierung des Wärmemanagements Wärme aus dem Bereich der Verlustleistungsquelle (16) ableitet, und wobei die Kühleinrichtung wenigstens einen, vorzugsweise zwei sich in Bezug auf den Kern gegenüberliegende, zwischen der Wicklung (27, 28, 29) und dem Kern (24, 25, 26) angeordnete Kühlkörper (12) umfasst, die wenigstens einen, durch ein Kühlmedium durchströmbaren Kühlkanal (33) aufweisen.
Patent DE-202012000392-U1 (DE)
Title: Thermoelektrisches LED-Lampenmodul
IPC: H01L23/367
Filed: 2012-01-16
Abstract: Ein thermoelektrisches LED-Lampenmodul, aufgebaut aus: einem hervorstehenden Wärmeleiter (10), der aus einem unteren Element (11), einer Säule (12) in der Mitte dieses unteren Elements (11) und aus zwei Schulterteilen (111) gebildet ist, wobei beide letztere auf einer oberen Fläche des unteren Elements (11) und auf beiden Seiten neben der Säule (12) geformt sind; und einer Leitungskreisschicht (20), die an den beiden Schulterteilen (111) des hervorstehenden Wärmeleiters (10) geschweißt ist und mit einer Öffnung (21) versehen ist, deren Durchmesser dem der Säule (12) entspricht; die Säule (12) durch diese Öffnung (21) ragt; ein oberes Ende der Säule (12) höher ist als eine obere Fläche der Leitungskreisschicht (20), und zum Befestigen einer Wärmeschweißunterlage (31) der thermoelektrischen LED (30) mit einem Lötmittel (121) beschichtet ist; auf beiden Seite der Säule (12) auf der oberen Fläche der Leitungskreisschicht (20) je ein Leitungskreis (22) montiert ist, die zum Befestigen einer elektrischen Schweißunterlage...
Patent DE-202012010698-U1 (DE)
Title: Dreifinger-Glovebox-Handschuh
IPC: B25J21/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Ein Glovebox-Handschuh, der aus einem vulkanisierten oder thermoplastischen Elastomer hergestellt ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Handschuh (1) als ein Dreifingerhandschuh ausgebildet ist.
Patent DE-202012100926-U1 (DE)
Title: Modular-Fußweichbettung
IPC: A43B7/14
Filed: 2012-03-14
Abstract: Modular-Fußweichbettung (11) zur Verwendung in einem Schuh, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (12) vorgesehen ist, wobei ein Formkern (3) in die Aufnahme (12) einsetzbar ist.
Patent DE-202012102680-U1 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer mit aufsetzbarem Kühlkörper
IPC: B62J6/02
Filed: 2012-07-18
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Fahrzeug, vorzugsweise ein Fahrrad mit oder ohne Elektroantrieb, mit einem Gehäuse (2), welches einen Innenraum (4) und eine Außenfläche (5) aufweist, und mit mindestens einer in dem Innenraum (4) angeordneten Leuchtdiode (7), die mit einem ersten Kühlkörper (8) wärmeleitend verbunden ist, wobei eine Teilfläche (9) des ersten Kühlkörpers (8) einen Teil der Außenfläche (5) des Gehäuses (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilfläche (9) Befestigungsmittel (10) für einen zweiten Kühlkörper (12) aufweist, der außen auf den ersten Kühlkörper (8) unter Bildung von mindestens einer Wärmebrücke (14) zwischen dem ersten (8) und dem zweiten (12) Kühlkörper aufsetzbar ist.
Patent DE-202012103630-U1 (DE)
Title: Lagertank zum Aufnehmen von Flüssigkeiten
IPC: B65D88/10
Filed: 2012-09-21
Abstract: Lagertank (10) zum Aufnehmen von Flüssigkeiten, mit mindestens einem im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (12) aus Kunststoff, der eine obere Wand (16), eine untere Wand (20) und vier einander paarweise gegenüberliegende Seitenwände (24, 26, 32, 34) hat, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Seitenwand (24, 26) ein Verbindungsteil (28, 30) ausgebildet ist, das in einem ersten Gebrauchszustand die Seitenwand (24, 26) verschließt oder in einem zweiten Gebrauchszustand eine Verbindungsöffnung zum Herstellen einer für Flüssigkeit durchlässigen Verbindung zu einem benachbarten Grundkörper (12) bildet, und dass das Verbindungsteil (28, 30) als Vertiefung in Form eines Tellers ausgebildet ist, dessen Boden (38) in das Innere des Grundkörpers (12) ragt und zur Bildung der Verbindungsöffnung heraustrennbar ist und dessen Rand (40) eine erste seitliche Stützfläche (40) einer Innenschweißnaht (44) beim Verschweißen mit einem benachbarten Grundkörper (12) bildet.
Patent DE-202012104352-U1 (DE)
Title: Drehdüse
IPC: B05B3/04
Filed: 2012-11-12
Abstract: Drehdüse, die umfasst: – eine Anschlussmuffe (1), an deren beiden Enden jeweils ein erstes und ein zweites Anschlussteil (11, 12) vorgesehen sind; – einen Schwenkrohrsatz (2), der in die Anschlussmuffe (1) eingefügt und mit einem Schwenkrohr (21) versehen ist, an dessen beiden Enden jeweils ein erstes und ein zweites Anschlussende (211, 212) vorgesehen sind, wobei durch das Schwenkrohr (21) hindurch ein Gasleitkanal (213) verläuft, der mit dem ersten und dem zweiten Anschlussende (211) herum ein Lager (22) angeordnet ist, das in der Anschlussmuffe (1) befestigt ist; – ein Druckerhöhungsrohr (3), das an einem Ende des Schwenkrohrsatzes (2) angeordnet ist, wobei an beiden Enden des Druckerhöhungsrohrs (3) jeweils ein Gaseingang (31) und ein Gasausgang (32) vorgesehen sind, wobei im Druckerhöhungsrohr (3) ein Gaseinlasskanal (33) angeordnet ist, der mit dem Gaseingang (31) und dem Gasausgang (32) verbunden ist, wobei sich der...