baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008526-B3 (DE)
Title: Aktoranordnung mit Formgedächtnisstellern und Betriebsverfahren
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: G12B1/00
Filed: 2016-07-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoranordnung umfassend eine Gestellvorrichtung; ein an der Gestellvorrichtung gelagertes Getriebe mit einem Abtriebsglied, wobei die Kinematik des Getriebes eine erste Betriebsstellung und eine zweite Betriebsstellung umfasst und die zweite Betriebsstellung eine Grenzlage des Getriebes darstellt; und wobei das Getriebe so ausgestaltet ist, dass beim Übergang von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung das Abtriebsglied eine Totlage durchläuft; und einen Getriebeantrieb mit Formgedächtnisstellern, umfassend ein Agonist-Stellelement und ein Antagonist-Stellelement. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Agonist-Stellelement ein erstes Formgedächtniselement und das Antagonist-Stellelement ein zweites Formgedächtniselement umfassen, die jeweils bei einer Aktivierung eine Längenkontraktion aufweisen und wobei das erste Ende des ersten Formgedächtniselements von einer ersten gestellseitigen Halterung ausgeht und das zweite Ende des ersten Formgedächtniselements an einer ersten beweglichen Halterung befestigt ist, die über ein Zwischenelement in mittelbarer Triebverbindung zum Getriebe steht und wobei das erste Ende des zweiten Formgedächtniselements von einer zweiten gestellseitigen Halterung ausgeht, die näher an der ersten beweglichen Halterung als an einer zweiten beweglichen Halterung angeordnet ist.
Patent DE-102017203991-B3 (DE)
Title: Wässrige Formulierung für einen Reinigungsschaum
Inventor: SCHNEIDER JULIA
IPC: C11D1/88
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung umfasst eine wässrige Formulierung zur Bereitstellung eines Reinigungsschaums für Sanitärgegenstände. Diese Formulierung umfasstbis 6 Gew.-% Natriumcocoiminodipropionat,bis 4 Gew.-% Zitronensäure,1,5 bis 1,8 Gew.-% Etidronsäure,1,5 bis 1,8 Gew.-% mindestens eines Korrosionsinhibitors,bis 4 Gew.-% mindestens eines Alkanols mit 3 bis 5 C-Atomen,mindestens 60 Gew.-% Wasser,bis 12 Gew.-% mindestens eines Treibgases, vorzugsweise mindestens eines Alkans, und ggf. für Reinigungsmittel übliche Zusatzstoffe.
Patent DE-102017217070-B3 (DE)
Title: Lackzusammensetzung für einen Sprühlack, deren Verwendung und Werkstück
Inventor: REUTHER MANFRED
IPC: H01F7/128
Filed: 2017-09-26
Granted: 2018-09-13
Abstract: Es wird eine Lackzusammensetzung für einen Sprühlack beschrieben, die 10 bis 94 Gew.-% eines ersten Epoxidharzes mit einer Epoxidzahl bis maximal 2 Eq/kg, 1 bis 50 Gew.-% eines zweiten Epoxidharzes mit einer Epoxidzahl von mehr als 4 Eq/kg, und 5 bis 40 Gew.-% einer Phenolharzmischung aus Phenolnovolak oder Kresolnovolak oder einer Mischung aus beidem aufweist, wobei die Phenolharzmischung zudem mindestens ein Resol aufweist.
Patent DE-102018109576-B3 (DE)
Title: Zwischeneinheit zur bidirektionalen Datenübertragung zwischen einem IO-Link Device und einem IO-Link Master
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: G08C19/02
Filed: 2018-04-20
Granted: 2019-10-24
Abstract: Zwischeneinheit zur bidirektionalen Datenübertragung zwischen einem IO-Link Device und einem IO-Link Master mit einer Anpassungsschaltung. Die Anpassungsschaltung ist aktiv ansteuerbar um unerwünschte Spannungsspitzen auf der Signalleitung zu vermeiden.
Patent DE-102018216223-B3 (DE)
Title: Aktor und Verfahren zur Betätigung eines Hochspannungsschalters
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01F7/13
Filed: 2018-09-24
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor (10) für die Betätigung eines Hochspannungsschalters, insbesondere einer schnellen Kurzschließereinrichtung, mit einem feststehenden Stator (12) und einem entlang einer Bewegungsachse (34) linear beweglichen Läufer (14), wobei der Stator (12) eine erste Spule (24) umfasst, der Läufer (14) für eine Wechselwirkung mit der ersten Spule (24) eine zweite Spule (28) umfasst und der Stator (12) und der Läufer (14) entlang der Bewegungsachse (34) angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass beide Spulen (24, 28) zumindest bezüglich ihrer Wechselwirkung miteinander aktiv bestrombare Luftspulen sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Betätigung eines Hochspannungsschalters mittels eines Aktors (10).
Patent DE-102019107969-B3 (DE)
Title: Lagewinkelanzeige beim manuellen Führen eines Robotermanipulators
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Robotersystem (1) mit einem Robotermanipulator (3) und mit einer visuellen Ausgabeeinheit (9), wobei der Robotermanipulator (3) ein Roboterglied (5) aufweist und das Roboterglied (5) eine inertiale Messeinheit (7) aufweist, wobei die inertiale Messeinheit (7) dazu ausgeführt ist, die Richtung eines Schwerkraftvektors in einem unbewegten Zustand des Roboterglieds (5) zu ermitteln, und über eine Vielzahl von Zeitpunkten eine aktuelle Orientierung des Roboterglieds (5) gegenüber dem Schwerkraftvektor mittels Lagekreisel zu ermitteln, und die aktuelle Orientierung des Roboterglieds (5) gegenüber dem Schwerkraftvektor an die visuelle Ausgabeeinheit (9) zu übermitteln, und wobei die visuelle Ausgabeeinheit (9) dazu ausgeführt ist, die aktuelle Orientierung des Roboterglieds (5) gegenüber dem Schwerkraftvektor anzuzeigen.
Patent DE-102019202183-B3 (DE)
Title: System für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für eine Tür oder ein Fenster, insbesondere zum Einbau in einen Flügel oder einen Rahmen, umfassend: ein Profilbauteil zur Verbindung mit der Tür oder dem Fenster; eine Befestigungsplatte, insbesondere zum Befestigen eines Funktionselementes in oder an dem Profilbauteil; eine Befestigungsvorrichtung mittels derer die Befestigungsplatte am Profilbauteil befestigt ist; wobei die Befestigungsvorrichtung ein Klemmelement und ein Zugelement aufweist, mittels dessen das Klemmelement gegen die Befestigungsplatte verspannt oder verspannbar ist, sodass das Klemmelement das Profilbauteil in Bezug auf eine Zugachse des Zugelements hintergreift und das Profilbauteil zwischen Befestigungsplatte und Klemmelement klemmt, wobei das Klemmelement außerdem das Profilbauteil in Bezug auf eine zur Zugachse senkrechte Querrichtung hintergreift.
Patent DE-102019209456-B3 (DE)
Title: Verfahren zum signal-optimierten Betreiben eines NOx/NH3-Abgassensors für eine Brennkraftmaschine
Inventor: REISS SEBASTIAN
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst:• Ermitteln des Sauerstoffgehalts und/oder Wassergehalts im Abgas der Brennkraftmaschine,• Ermitteln eines Spannungssollwerts für die sich zwischen der zweiten Pumpelektrode (224) und der Referenzelektrode (52) aufgrund eines an der zweiten Pumpelektrode (224) angelegten Pumpstroms (IP3) ausbildenden zweiten Elektrodenspannung (V3) in Abhängigkeit des ermittelten Sauerstoffgehalts und/oder Wassergehalts,wobei der Spannungssollwert für die zweite Elektrodenspannung (V3) durch das Maximum des Signalunterschieds (306, 406) zwischen reiner Stickoxidanwesenheit und reiner Ammoniakanwesenheit eines zwischen der ersten Messelektrode (144) und der Abgaselektrode (22) fließenden ersten Messstroms (IP21) bestimmt wird, welcher mit steigendem Sauerstoffgehalt ansteigt, und• Steuern des an der zweiten Pumpelektrode (224) angelegten Pumpstroms (IP3) derart, dass sich zwischen der zweiten Pumpelektrode (224) und der Referenzelektrode (52) die zweite Elektrodenspannung (V3) mit dem ermittelten Spannungssollwert ausbildet.
Patent DE-102020201923-B3 (DE)
Title: Kabelschuh und Kabelschuhverbindung
Inventor: KERNER TOBIAS
IPC: H01R11/12
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelschuh (10) mit einer Anschlusshülse (20), einer an der Anschlusshülse (20) angeordneten Anschlusslasche (30), die eine Oberseite (31) und eine Unterseite (32) aufweist, und einem ersten Befestigungsmittel (40), wobei die Anschlusshülse (20) einen Anschlusskanal (21) zum Einführen eines Kabels aufweist, die Anschlusslasche (30) eine Ausnehmung (33) aufweist, die von einem Eingangsabschnitt (34) der Ausnehmung (33) an der Oberseite (31) zu einem Ausgangsabschnitt (35) der Ausnehmung (33) an der Unterseite (32) verläuft, das erste Befestigungsmittel (40) unverlierbar in der Ausnehmung (33) gehaltert ist, und wobei der Kabelschuh (10) ferner eine Auflage (50) mit einer Auflageöffnung (51) zum Durchführen eines zur Befestigung zu dem ersten Befestigungsmittel (40) korrespondierenden zweiten Befestigungsmittels (60) aufweist, wobei die Auflageöffnung (51) an dem Ausgangsabschnitt (35) der Ausnehmung (33) angeordnet ist, wobei die Auflage (50) zumindest einen Haltearm (52) aufweist, der sich von der Auflage (50) auf die Oberseite (31) der Anschlusslasche (30) erstreckt und auf der Oberseite (31) der Anschlusslasche (30) aufliegt, sodass die Auflage (50) gegenüber der Anschlusslasche (30) unverrutschbar und an der Anschlusslasche (30) unverlierbar gehalten wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kabelschuhverbindung (100).
Patent DE-102020204129-B3 (DE)
Title: Kabelschuh zur Befestigung an einem Verbindungselement
Inventor: WEBER TORSTEN
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-03-30
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelschuh (10) zur Befestigung an einem Verbindungselement (1), aufweisend- ein Kontaktierungselement (11) mit einer Durchgangsöffnung (50) für das Verbindungselement (1), und- ein Befestigungsteil (40), welches am Kontaktierungselement (11) im Bereich der Durchgangsöffnung (50) angeordnet ist, um die Befestigung am Verbindungselement (1) mittels einer Montagebewegung herzustellen,dadurch gekennzeichnet,dass das Befestigungsteil (40) in einer Halterung (20) aufgenommen ist, wobei die Halterung (20) am Kontaktierungselement (11) über wenigstens ein Haltemittel (30) befestigt ist, um das Befestigungsteil (40) am Kontaktierungselement (11) gegen die Montagebewegung zu halten.
Patent DE-4201037-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe
Inventor: TREML CHRISTIAN
IPC: F04F5/54
Filed: 1992-01-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Saugstrahlpumpe
für einen
insbesondere sattelförmigen
Kraftstoffbehälter
eines Kraftfahrzeuges, der zumindest zwei mit Kraftstoff befüllbare Kammern aufweist,
wobei die Saugstrahlpumpe in einer dieser Kammern angeordnet ist
und Kraftstoff aus dieser Kammer ansaugt und in eine andere Kammer
fördert,
in der sich eine Kraftstoffpumpe befindet, und wobei die Größe einer
Austrittsöffnung
(14, 24, 34, 55) einer Düse
(15, 18, 35, 54) der Saugstrahlpumpe (10, 17, 31, 48) druckabhängig einstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die druckabhängige Einstellbarkeit der Größe der Düsenaustrittsöffnung (14, 24,
34, 55) durch eine relative Verschiebbarkeit der Düse (15,
18) zu einer in der Düsenaustrittsöffnung angeordneten
Nadel (16, 19) oder durch eine Verschiebbarkeit der Nadel (32, 49)
zur Düse
(35, 54) erfolgt, und dass die Nadel (16, 19, 32, 49) oder Düse (15,
18, 35, 54) mit Führungselementen
(25, 26, 27, 28; 41, 42, 43; 57, 58) zur Führung der Nadel (16, 19, 32,
49) in der Austrittsöffnung
(14,...
Patent DE-4323571-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für Fahrzeuge
Inventor: WATANABE TAKANORI
IPC: G02B27/01
Filed: 1993-07-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anzeigesystem für ein Fahrzeug, bei dem Anzeigelicht von einer an einem Innendach (5) des Fahrzeugs angebrachten Anzeigeeinheit (6) durch eine auf einer Instrumententafel (2) des Fahrzeugs angebrachte reflektierende Einrichtung reflektiert wird und durch eine Windschutzscheibe (1) des Fahrzeugs zu den Augen (4) eines Fahrers in dem Fahrzeug reflektiert wird, um so dem Fahrer zu ermöglichen, hinter der Windschutzscheibe das virtuelle Bild eines von der Anzeigeeinheit (6) angezeigten Bildes zu sehen, dadurch gekennzeichnet,  dass die Anzeigeeinheit einen Projektor (20) umfasst,  dass die reflektierende Einrichtung eine Diffusionstafel (30) eines Reflexionstyps umfasst, die wie eine Filmleinwand wirkt, und die so auf der Instrumententafel (2) angeordnet ist, dass ihre reflektierende Oberfläche gegen den Projektor (20) und gegen die Windschutzscheibe (1) des Fahrzeugs gerichtet ist, und  
 dass ein von dem Projektor (20) projiziertes Bild auf der Diffusionstafel (30) gebildet wird.
Patent DE-4331152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit desaktivierbaren Brennräumen
Inventor: KRUEGER HINRICH
IPC: F02D17/02
Filed: 1993-09-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Brennräumen, von
denen zumindest einzelne bei Unterschreitung einer Mindestlast der
Maschine durch Abschaltung ihrer Kraftstoffzufuhr und zumindest Verringerung
ihrer Frischluftzufuhr desaktiviert werden und eine ihnen zugeordnete
Bypassleitung zwischen Saugrohr und Abgasleitung dieser Brennräume freigegeben
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschaltung der Kraftstoffzufuhr
die Freigabe der Bypassleitung und die Verringerung der Frischluftzufuhr
mit solchen zeitlichen Abständen aufeinanderfolgen,
daß die
desaktivierten Brennräume
(1) und die Bypassleitung (8) im wesentlichen von einer im Kreis
geführten
Luftmenge durchströmt
werden.
Patent DE-4415642-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOLLA FRANZ
IPC: B62D21/15
Filed: 1994-05-04
Granted: 2009-03-19
Abstract: Pedalanordnung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit  – einer
einen Motorraum von einer Fahrerzelle trennenden Stirnwand (2),  – einem
an der Stirnwand (2) befestigten Lagerbock (3), an dem wenigstens
ein Pedalhebel (Bremspedal 4) gehalten ist,  – einem
weitgehend biegesteifen Querträger
(12), an dem der Lagerbock (3) zumindest mittelbar angebunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Stirnwand einen Sollknickbereich (B) aufweist,
so dass bei einer durch einen Frontalaufprall bewirkten Beaufschlagung
der Stirnwand (2) der Lagerbock (3) in einer den Pedalhebel (Bremspedal 4)
vom Fahrer fortbewegenden Weise verlagerbar ist.
Patent DE-4419753-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: HAYASAKI KOICHI
IPC: F16H61/02
Filed: 1994-06-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: Steuervorrichtung
eines Automatikgetriebes (1) für
ein Fahrzeug mit einer Auswahleinrichtung zur Auswahl eines Gangschaltschemas
entsprechend einem Vergleichsergebnis eines Vergleiches einer momentanen
Auslenkung eines Gaspedals (7) pro Zeiteinheit mit einer vorgegebenen
Auslenkung pro Zeiteinheit und einer Schalteinrichtung zur Erzeugung
eines Schaltsignals auf Grundlage des ausgewählten Gangschaltschemas, gekennzeichnet
durch  – eine Überwachungseinrichtung
zur Überwachung
einer durch den Fahrer vorgenommenen Pedalbetätigung zur Beschleunigung oder
zum Verzögern
des Fahrzeuges, wenn eine Gangschaltung bei dem Automatikgetriebe
(1) erfolgt, und zur Erfassung einer fahrerseitig vorgenommenen
Korrektur-Pedalbewegung in Kombination mit  – einer Kompensationseinrichtung
zur Einstellung der vorgegebenen Auslenkung des Gaspedals (7) pro
Zeiteinheit (A1, A2, A3...AN), welche hinsichtlich der Auswahl des Gangschaltschemas
entscheidend ist, im Falle dass jene Überwachungseinrichtung eine
Pedalbetätigung
erfasst, welche als fahrerseitig vorgenommene rapide Korrektur-Pedalbewegung
erkannt wird, derart, dass hinsichtlich der folgenden Schaltvorgänge die
Wahrscheinlichkeit einer fahrerseitig vorgenommenen Korrektur-Pedalbewegung vermindert
ist.
Patent DE-4446466-B4 (DE)
Title: Überzugsvorrichtung
Inventor: CHIN EITEN
IPC: B29C48/154
Filed: 1994-12-23
Granted: 2005-05-25
Abstract: Überzugsvorrichtung
mit:  a) einer in Zufuhrrichtung eines Basismaterials (21) ersten Lippe
(24),  b) mindestens zwei weiteren, hintereinander angeordneten Lippen
(25, 26), die im Hinblick auf die Zufuhrrichtung des Basismaterials
(21) hinter der ersten Lippe (24) angeordnet sind, und  c) zwischen
den Lippen (24, 25, 26) ausgebildeten Schlitzen (27, 29), zum Extrudieren
von Überzugsflüssigkeiten aus
den Schlitzen (27, 29), wobei die Überzugsflüssigkeiten auf das Basismaterial
(21) aufgebracht werden, das an der ersten Lippe (24) und den mindestens
zwei weiteren Lippen (25, 26) vorbeigeführt wird, wobei die mindestens zwei
weiteren Lippen (25, 26) Überzugsarbeitsoberflächen (4,
5; 34, 35) bilden, an denen die Überzugsflüssigkeit
das Basismaterial (21) kontaktiert;  wobei die Überzugsarbeitsoberfläche (5;
35) der zweiten weiteren Lippe (26) so positioniert ist, dass sie
von dem Basismaterial durch einen Minimalabstand d beabstandet ist, der
als Abstand zwischen einer Tangentiallinie (T),  die sich von
einem stromabwärtigen
Ende (A) der...
Patent DE-10000146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Komponente einer eine Vielzahl gleichartiger Arbeitssteilen nebeneinander aufweisenden Textilmaschine
Inventor: GAUKLER JUERGEN
IPC: B65H63/00
Filed: 2000-01-04
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Komponente (3, 34) einer Arbeitsstelle einer
eine Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen nebeneinander aufweisenden Textilmaschine,
bei der eine erste Sollgeschwindigkeit (v a1 , v s1 ) für
eine vorbestimmte Komponente (3, 34) während des normalen Spinnbetriebes
vorgesehen ist und bei einem Spannungsabfall eine Hilfsstromquelle
aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine bei Spannungsabfall
beginnende Zeitspanne (t Δ1 ) bei deren Ablauf die
Komponente (3, 34) abzuschalten ist und eine zweite Sollgeschwindigkeit
(v a2 , v s2 ), welche
die Komponente (3, 34) bei Ablauf dieser zuvor festgelegten Zeitspanne
(t Δ1 )
aufweisen soll, vorgegeben wird und die Geschwindigkeit der durch
die Hilfsstromquelle (51) mit Spannung versorgten Komponente (3,
34) mit Hilfe eines vorgegebenen Programmes innerhalb der festgelegten
Zeitspanne (t Δ1 )
aufgrund der eingegebenen Sollgeschwindigkeiten in gesteuerter oder
geregelter Weise reduziert wird und bei erneutem Anliegen der vollen
Spannung vor Ablauf der festgelegten Zeitspanne die Komponente in
gesteuerter oder geregelter Weise auf die erste Sollgeschwindigkeit
(v a1 , v s1 ) hochgefahren
wird.
Patent DE-10006460-B4 (DE)
Title: Nabenantrieb
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: B60K7/00
Filed: 2000-02-14
Granted: 2010-06-24
Abstract: Nabenantrieb, insbesondere Radnabenantrieb, mit einem feststehenden Nabenträger (1), einer drehbaren Nabe (2), einem am Nabenantrieb befestigten hydrostatischen Axialkolbenmotor (3) in Schrägscheibenbauweise (15), der in direkter Antriebsverbindung mit der Nabe (2) steht, und mit einer Bremse (9), die direkt zwischen den Nabenträger (1) und die Nabe (2) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialkolbenmotor (3) einen außengelagerten Zylinderblock (14) und eine mit der Nabe (2) drehsynchron gekoppelte, als querkraftfreier Drehmomentstab ausgebildete Motorwelle (17) aufweist und dass die Nabe (2) über eine separate Lageranordnung (4a, 4b) zur Lagerung im Nabenträger (1) verfügt.
Patent DE-10019812-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: LODDENKOETTER MANFRED
IPC: H01L25/07
Filed: 2000-04-20
Granted: 2008-01-17
Abstract: Schaltungsanordnung
einer Mehrzahl elektronischer Bauelemente (2a, 2b),  – mit einem
gemeinsamen Grundsubstrat (3), auf welchem die elektronischen Bauelemente
(2a, 2b) angeordnet sind,  – mit
jeweils mindestens einer ersten, zweiten und dritten Leitungseinrichtung
(5, 6, 7), welche zum Zuführen
eines Eingangssignals (I), zum Zuführen eines Steuersignals (C) und
zum Abführen
eines Ausgangssignals (O) ausgebildet sind, und  – mit einer
Verbindungseinrichtung (8), durch welche die elektronischen Bauelemente
(2a, 2b) zumindest teilweise paarweise verbindbar sind,  – wobei
die Leitungseinrichtungen (5, 6, 7) und die Verbindungseinrichtung
(8) zumindest teilweise jeweils als Busstruktur auf dem Grundsubstrat
(3) vorgesehen sind,  – wobei
auf dem Grundsubstrat (3) ein elektrisch leitfähiges Substrat (4) in Form
von Oberflächenbereichen
(4a) vorgesehen ist, – wobei
die Busstruktur zumindest teilweise jeweils als das leitfähige Substrat
ausgebildet ist.  – wobei
zum Zu- und/oder Abführen
von Nutz- und/oder Steuersignalen Signalanschlüsse vorgesehen sind, – wobei
die Anschlüsse
so angeordnet...
Patent DE-10028394-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vergasen großstückiger Festbrennstoffe, insbesondere Ballen aus Biomasse
Inventor: HERLT CHRISTIAN
IPC: C10B53/02
Filed: 2000-06-13
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Vergasen von großstückigen Festbrennstoffen,
insbesondere Ballen aus Biomasse, bei dem das zu vergasende Material
in einen Vergaserraum 1 eingegeben wird, durch Zugabe von Verbrennungsluft
eine Teilverbrennung erfolgt, bei der Wärme frei wird, die die Vergasung
des übrigen
Materials bewirkt, wobei ein Anteil des Gases 14 aus dem Vergaserraum
1 angesaugt und diesem wieder zugeführt wird und das erzeugte Schwelgas
8 außerhalb
des Vergaserraumes 1 vollständig
verbrannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das im Vergaserraum
1 vorhandene Gas 14 mittels einer Ventilatoreinheit 13 im Vergaserraum
1 angesaugt wird und dann beschleunigt im Vergaserraum 1, örtlich konzentriert,
gegen das zu vergasende Material geblasen wird.
Patent DE-10029844-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere für Motorräder
Inventor: STROMSKY ROLAND
IPC: F02B61/02
Filed: 2000-06-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere für Motorräder, mit einer in einem Kurbelgehäuse angeordneten Kurbelwelle, die über Pleuelstangen mit in Zylindern angeordneten Kolben verbunden ist, mit einem Ölvorratsraum, wobei eine Ölförderpumpe über Ölkanäle das Schmieröl aus dem Ölvorratsraum zu den Verbrauchern führt und eine Ölabsaugpumpe das Schmieröl über Ölkanäle zurück in den Ölvorratsraum pumpt, sowie mit einer Zwischenwelle, die von der Kurbelwelle angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse (36) im Bereich der Kurbelwelle (22) bogenförmige Wandungsabschnitte (43a, 43b) aufweist, zwischen denen ein Ölkanal (44) bereichsweise nahezu tangential, bezogen auf die Drehachse der Kurbelwelle (22), wegführt, wobei das Kurbelgehäuse (36) im Bereich der Zwischenwelle (40) bogenförmige Wandungsabschnitte (50a, 50b) aufweist, zwischen denen ein weiterer Ölkanal 1 (51) bereichsweise nahezu tangential, bezogen auf die Drehachse der Zwischenwelle (40), wegführt und dass im Bereich der Mündungsöffnung des Ölkanals (51) zusammengeführte Wandungsabschnitte (50b, 50c) einen Keil (60) bilden, der als eine Art Ölhobel einen Teil des durch...
Patent DE-10031448-B4 (DE)
Title: Tresenmodul mit Haube
Inventor: MUHLACK HORST
IPC: A47F3/04
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Tresenmodul mit einer Haube, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Haube (10) an der Oberkante des Tresenmoduls verschwenkbar gelagert ist,  – der Außenmantel der Haube (10) einen Halbzylinder mit halbkreisförmigen Stirnseiten (22) bildet,  – die beiden Stirnseiten (22) im Bereich ihrer Unterkante mittig mit einem ein Verschwenken der Haube (10) um dieses erlaubenden Drehlager (18) versehen sind, und  – Griffe (14) an der Haube (10) vorgesehen sind, von denen der eine in OFFEN-Stellung des Tresenmoduls senkrecht nach oben steht, während der andere auf einer Tresenkante (16) des Tresenmoduls aufliegt.
Patent DE-10040537-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAUER KARIN
IPC: G01C19/56
Filed: 2000-08-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mikromechanischer Drehratensensor, mit  einem ersten Schwingelement (4), das als Wippe ausgestaltet ist und schwenkbar um eine erste Achse (A) gelagert ist,  einem zweiten Schwingelement (5), das als Rahmen ausgestaltet ist und schwenkbar um eine zweite Achse (B) gelagert ist, die senkrecht zur ersten Achse (A) gerichtet ist, wobei die Wippe in dem Rahmen schwenkbar gelagert ist,  einer Anregungseinheit (7), um das erste Schwingelement (4) in Schwingungen zu versetzen, und  einer Ausleseeinheit (8) zum Erfassen von Schwingungen des zweiten Schwingelements (5), wobei  an dem ersten Schwingelement (4) mindestens zwei zusätzliche Masseelemente (6a, 6b) befestigt sind, die symmetrisch zu einer Ebene ausgerichtet sind, die durch die erste und zweite Achse (A, B) definiert ist.