baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2251163-A5 (FR)
Title: Wall cabinet system for a kitchen - has cabinet sliding between door and an inaccessible region
IPC: A47B77/10
Filed: 1973-11-13
Granted: 1975-06-06
Abstract: A basket (2) suspended from and sliding on overhead rails (9) gives storage access to an otherwise inaccessible corner (3) of a kitchen wall unit. In plan such corners include a relatively inaccessible corner (3), the basket (2) fittin this area and sliding laterally away parallel to one of the room walls until it clears the corner and faces a door (8) in the front face (4) of the cupboard. Thus, the basket can be easily loaded up and slid away utilizing otherwise wasted space. The arrangement utilizes a trolley (12) which is pushed into the area vacated by the retracted basket and the basket frame can be attached to the door (8) or the trolley (12).
Patent DD-147694-A5 (DD)
Title: Rundstricknadel und verfahren zur herstellung einer rundstricknadel
Inventor: HEIDE HELMUT
IPC: C09J5/00
Filed: 1979-12-11
Abstract: Die Erfindung ist bei der Herstellung von Rundstricknadeln mit einem biegsamen Mittelteil und an beiden Enden befestigten Strickspitzen anwendbar. Die Erfindung hat das Ziel, die Rundstricknadel so zu verbessern, dasz auch bei groeszeren Toleranzfehlern, insbesondere der Polyamidfaeden, die Oberflaechenqualitaet der dem Mittelteil benachbarten Schaefte der Strickspitzen erhalten bleibt und ferner gewaehrleistet ist, dasz die Maschen bzw. Wollfaeden leicht und ohne anzuhaken ueber die Nahtstellen zwischen dem Mittelteil und den Strickspitzen gleiten. Des weiteren sollen die Fertigungsschritte einfacher und damit wirtschaftlicher gestaltet werden. Die Erfindung hat die Aufgabe, eine qualitaets- und funktionsgerechte Befestigung der Strickspitzenschaefte mit den Mittelteilenden sowie ein dies ermoeglichendes Verfahren zu schaffen. Erfindungsgemaesz sind an den Waenden der Axialausnehmungen in den Strickspitzen jeweils mindestens zwei gegenueber den Waenden radial einwaerts vorspringende ebene, laengsgerichtete Anlageflaechen fuer die mittels eines schnell abbindenden Klebers in den Strickspitzen befestigten Mittelteilenden ausgeformt.
Patent DD-203052-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 9-(1,3-dihydroxy-2-propoxy-methyl)-guanin, dessen salzen und bestimmten benzylderivaten desselben
Inventor: VERHEYDEN JULIEN P
IPC: C07D/
Filed: 1982-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung v. 9-(1,3-Dihydroxy-2-propoxymethyl)-guanin der Formel I und dessen pharmazeutisch annehmbaren Salzen, z.B. durch Deacylierung von in N&exp2!-Stellung acylierten Derivaten von (I) oder Dearalkylierung von Derivaten von (I), in denen die freien Hydroxylgruppen des in 9-Stellung stehenden Restes benzyliert sind. (I) kann auch durch gleichzeitige Deacylierung und Dearalkylierung entsprechend substituierter Derivate hergestellt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung die Herstellung von in N&exp2!-Stellung acylierten Derivaten von (I) und deren Salzen, bei der z.B. ein Derivat von (I), das in N&exp2!-Stellung acyliert ist und die Hydroxylgruppen des in 9-Stellung stehenden Restes benzyliert sind, dearalkyliert wird.
Patent DD-210218-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der aktivitaet von tellur enthaltenden metalloxidkatalysatoren
Inventor: SASAKI YUTAKA
IPC: C01B19/00
Filed: 1982-05-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Verbesserung der Aktivitaet von Tellur enthaltenden Metalloxidkatalysatoren, die zur Oxidation, Ammoxidation oder oxidativen Dehydrierung von organischen Verbindungen verwendet werden. Bei diesem Verfahren werden die Katalysatoren mit einem Tellur und Molybdaen enthaltenden Feststoff in einer Gasatmosphaere auf eine Temperatur bis zu ungefaehr 900 Grad C erhitzt. Das Verfahren kann nicht nur auf verschlechterte oder verbrauchte Katalysatoren, deren Aktivitaet aufgrund einer langen Verwendung nachgelassen hat,sondern auch auf frische Katalysatoren angewendet werden. Das Verfahren kann auch waehrend d.Oxidation, Ammoxidation oder oxidativen Dehydrierung ausgefuehrt werden.
Patent DD-253569-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von basischen zubereitungen von chinoloncarbonsaeuren
Inventor: NAIK ARUNDEV H
IPC: A61P31/04
Filed: 1986-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft waessrige basische Zubereitungen von Chinoloncarbonsaeuren der allgemeinen Formel I oder II in denen X, Z, R1, R2, R3 und R4 die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben, gegebenenfalls in Form von Konzentrationen und ihre Verwendung zur Herstellung von Arzneimitteln, die zur Injektion, Infusion oder oralen Applikation geeignet sind. Formeln (I) und (II)
Patent DD-282032-A5 (DD)
Title: Verfahren zum vorwaermen fester metallischer eisentraeger
Inventor: DORST HANS-RUEDIGER
IPC: C21C5/28
Filed: 1986-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorwaermen fester metallischer Eisentraeger. Um die Kosten fuer die Vorwaermung der festen metallischen Eisentraeger bei der Stahlerzeugung im Sauerstoffkonverter zu senken, soll ohne bedeutenden Investitionsaufwand eine Verwendung der im Prozesz anfallenden billigen Sekundaerenergie gewaehrleistet werden. Dazu werden die festen metallischen Eisentraeger im Konverter kurzzeitig, und zwar drei bis fuenfzehn, vorzugsweise fuenf bis zehn Minuten lang, mindestens einem vertikal von oben und/oder unten auf dieselben gerichteten Strahl eines sauerstoffhaltigen Mediums und mindestens einem radial auf die festen metallischen Eisentraeger gerichteten Strahl eines im Konverterprozesz gewonnenen, brennbaren Konvertergases ausgesetzt.
Patent DD-261155-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von imidazo-isochinolinen
Inventor: LOESEL WALTER
IPC: A61K31/50
Filed: 1986-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Imidazo-Isochinolinen fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Verbindungen, die zur Behandlung von Coronarerkrankungen und zur Verbesserung der Gewebedurchblutung und Gewebesauerstoffversorgung, insbesondere im Bereich des zentralen Nervensystems, geeignet sind. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der allgemeinen Formel I hergestellt, worin beispielsweise bedeuten:A  eine Gruppe, die zusammen mit den zwei Kohlenstoffatomen des Pyridylsystems, an welche sie gebunden ist, eine ein- oder mehrfach substituierte Phenyl- oder Thienogruppe bildet;R5eine C1-C4-Alkylgruppe;RCH,eine gesaettigte oder ungesaettigte, verzweigte oder unverzweigte C1-C5-Alkoxygruppe u. a.sowie deren Saeureadditionssalze. Formel I
Patent DD-295666-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung duenner supraleitender schichten durch laserinduzierte ionenabscheidung
Inventor: BECKER SABINE
IPC: H01L39/24
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung duenner supraleitender Schichten mit Perovskitstruktur (sogenannte Hochtemperatursupraleiter) auf Festkoerperoberflaechen durch laserinduzierte Ionenabscheidung und ist damit anwendbar u. a. fuer die Herstellung supraleitender Bauelemente fuer die Mikroelektronik. Alle in einem Target vereinigten Bestandteile der supraleitenden Schicht werden durch Laserstrahlung verdampft, elementspezifisch ionisiert, aus der Ionisierungszone extrahiert und auf der Festkoerperoberflaeche abgeschieden, wobei zusammen mit den metallischen Bestandteilen auch Sauerstoff abgeschieden wird und die Ionenstromdichten und Ionenenergien so gewaehlt werden, dasz sich bereits im Ergebnis der Abscheidung eine Schicht mit Perovskitstruktur ausbildet oder die abgeschiedene Schicht leicht durch eine Nachbehandlung mit Laserstrahlung oder in bekannter Weise durch eine thermische Nachbehandlung in Sauerstoffatmosphaere in die Perovskitstruktur umgewandelt werden kann.{Supraleiter; Perovskitstruktur; Schicht; Laser; Ionenabscheidung}
Patent DD-283562-A5 (DD)
Inventor: BARTH PETER
IPC: B65D85/00
Filed: 1989-02-27
Abstract: A primary packaging for a surface-stabilized surgical dressing (3) comprises a carrier layer (4), a contact surface with adhesive regions on the side nearer the skin which is protected, before the surgical dressing is used, by a detachable covering layer (6), and a supporting film (7) which comprises at least one layer detachably applied to the surface of the carrier layer (4) farther from the skin and which can be removed from the surgical dressing (3) after application. The supporting film (7) forms part of the protective packaging of the surgical dressing (3).
Patent DD-286240-A5 (DD)
Title: Elektrofotografisches aufzeichnungsmaterial
Inventor: POPPITZ WOLFGANG
IPC: G03G5/07
Filed: 1989-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial zur Herstellung von kopierfaehigen transparenten Vorlagen und Mikrofiches. Erfindungsgemaesz enthalten die Fotoleiterschichten auf Basis symmetrisch 2,5-substituierter * als Sensibilisator einen bicyclischen Borchelatfarbstoff der allgemeinen Formel, worin R1, R2 Sauerstoff oder R1 und R2 gemeinsam die fuer ein Ringsystem notwendigen CH-Gruppen, R3 Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl, Aryl, Aralkenyl, R4 Alkyl, Alkenyl, Aryl, Aralkenyl bedeuten. Die Empfindlichkeit im sichtbaren Spektralbereich wird verbessert. Formel{Aufzeichnungsmaterial, elektrofotografisch; Oxadiazol-Fotoleiter, Borchelatsensensibilisator}
Patent DD-287558-A5 (DD)
Title: Anordnung zur verhinderung von zerstoerungen und abrissen bei steigrohrleitungen
Inventor: TRIESCH FRANK
IPC: E21B43/28
Filed: 1989-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verhinderung von Zerstoerungen und Abrissen bei Steigrohrleitungen, welche vorteilhaft bei der Soleentleerung von Kavernen fuer die Untergrundspeicherung z. B. von Gasen eingesetzt werden kann. Ziel der Erfindung ist, mit geringem Aufwand Zerstoerungen und Abrisse von Steigrohrleitungen zu vermeiden und lange Stillstandszeiten bei dem Entleerungsvorgang zu verhindern. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, die Schwingungen einer Steigrohrleitung soweit einzudaemmen, dasz innerhalb einer Kaverne keine Gesteinsfaelle ausgeloest werden koennen und bei sinkendem Solespiegel starke mechanische Beanspruchungen bzw. das Abreiszen der Steigrohrleitung vermieden werden. Erfindungsgemaesz wird in den sich innerhalb der Kaverne befindenden Steigrohrabschnitt ein Seil eingefuehrt, das zwischen einem oberen und unteren Anker verspannt wird.{Zerstoerung; Abrisz; Steigrohrleitung; Kaverne; Soleentleerung; Untergrundspeicher; Schwingungen, eindaemmen; Seil; Anker, verspannt}
Patent DD-290377-A5 (DD)
Title: Maschine zum ablaengen und zentrieren von wellen
Inventor: BEINROTH HERBERT
IPC: B23Q37/00
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Ablaengen und Zentrieren von Wellen mit laengenmaeszig extremen Abmessungen zum Einsatz beispielsweise im Groszgetriebebau. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Hoechstmasz an Flexibilitaet hinsichtlich der bearbeitbaren Werkstuecklaengen zu erreichen, ohne dasz Umruestarbeiten erforderlich sind. Erfindungsgemaesz wird das dadurch geloest, dasz links und rechts gleiche Maschinenhaelften mit separaten Vorschubschlitten fuer die einzelnen Bearbeitungseinheiten angeordnet sind, die auf einem gemeinsamen Querbett montiert sind, wobei die eine stationaer und die zweite in Flurhoehe auf einem handelsueblichen Spannplattenfeld, welches mit zwei seitlich montierten Schienen versehen ist, laengsverstellbar angeordnet ist.{Ablaengen; Zentrieren; Welle, laengenmaeszig extrem; Groszgetriebebau; Maschinenhaelften, gleich; Vorschubschlitten, separat; Querbett, gemeinsam}
Patent DD-296078-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benzimidazolen
Inventor: BRAENDSTROEM ARNE E
IPC: A61K31/4418
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Benzimidazolen, die fuer die Verwendung in der Humanmedizin und Veterinaermedizin fuer therapeutische Zwecke zu Praeparaten verarbeitet werden. Durch das erfindungsgemaesze Verfahren werden * physiologisch vertraegliche Salze hiervon sowie optische Enantiomere hiervon hergestellt.{Verfahren; Herstellung; Benzimidazolderivate; Humanmedizin; Veterinaermedizin; therapeutische Zwecke; Praeparate; Magensaeureinhibitoren}
Patent DD-291424-A5 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung eines homogenen laserstrahlprofiles
Inventor: LADEMANN JUERGEN
IPC: H01S3/03
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung eines homogenen Laserstrahlprofils bei der in einer an sich bekannten Anordnung die Elektrodenflaechen plan ausgebildet und partiell mit einem Dielektrikum versehen sind. Es werden zwei Moeglichkeiten der Aufbringung des Dielektrikums vorgeschlagen. Zum einen eine ueberzugartige, beispielsweise galvanisch aufgebrachte Schicht, zum anderen eine maskenhafte Abdeckung. Beide Ausfuehrungen der Elektrodenflaechen sind gegenueber denen in bekannten Anordnungen relativ einfach herstellbar und zeichnen sich darueber hinaus durch verbesserte, sehr steile Flankenanstiege mit einem annaehernd rechteckigen Laserstrahlprofil aus.{Elektroden; Elektrodenflaechen plan; Dielektrikum; galvanischer UEberzug; duenner Film; fester Material; Maske; rechteckiges Intensitaetsprofil}
Patent DD-294363-A5 (DD)
Title: Elektrische kabel mit eingelegtem lichtwellenleiter als temperatursensor
Inventor: DRAEGER KNUTH
IPC: H01B9/00
Filed: 1990-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Kabel zur Energieuebertragung mit einem eingelegten Lichtwellenleiter zur Erfassung und Meldung des Vorhandenseins unzulaessig erhoehter Temperaturen in einem elektrischen Kabel, z. B. als UEberlastungsschutz in einem Starkstromkabel. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz bei einer Festader eines Gradientenlichtwellenleiters die lichtleitende Faser bei einer Raumtemperatur von ca. 20C eine raumkurvenfoermige Lage einnimmt, wobei die Groesze ihres Kruemmungsradius der kritischen Grenze der zu ermittelnden UEbertemperatur des Bereiches von 20C bis 70C entspricht, jedoch mindestens 3,5 mm betragen.{elektrisch; Kabel; Lichtwellenleiter; Temperatursensor; Energieuebertragung; Erfassung; Meldung; Temperatur; Kruemmung; Kruemmungsradius}
Patent DD-294546-A5 (DD)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: BOTTERILL JOHN R
IPC: F16H48/30
Filed: 1990-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein von auszen gesteuert sperrbares Ausgleichsgetriebe 8, dessen Reibanordnung 21 ueber einen selektiv betaetigbaren Drehantrieb 32 ueber einen Druckring beaufschlagbar ist. Hierzu ist ein von einem Elektromotor 33 ueber ein Ritzel 35 antreibbarer Stellring 28 vorgesehen, der bei Verdrehung eine Axialverstellung gegenueber einem Stuetzring 54 bewirkt. Der Stuetzring 54 ist selbst undrehbar und axial fest gegenueber dem Gehaeuse 11 angeordnet. Es sind Steuerkurven oder -profile an den einander zugewandten Stirnflaechen 45, 46 des Stuetzrings 54 und des Stellrings 28 vorgesehen, die zwischen dem Stuetzring und dem Stellring in abstuetzender, den Stellring 28 bei Verdrehung verschiebender Wirkverbindung stehen, und eine nicht-lineare AEnderungsrate der auf den Stellring 28 wirksamen Axialkomponente ueber dem Verdrehwinkel aufweisen. Fig. 7{Steuerkurve; Stirnflaeche; Stuetzring; Stellring; Verdrehwinkel; AEnderungsrate; Antriebsraeder; Schraegverzahnung; Drehantrieb; Untersetzungsgetriebe; Motor}
Patent DD-299424-A5 (DD)
Title: Phenolderivate zur foerderung des menschlichen nervenwachstumsfaktors
Inventor: NARUTO SHUNJI
IPC: C07D285/12
Filed: 1990-05-22
Abstract: Phenolderivate zur Anwendung bei der Foerderung der Bildung des Nervenwachstumsfaktors haben die allgemeine Formel (I a) oder (I b), (worin R1 jeweils Wasserstoff oder eine Hydroxylschutzgruppe ist; entweder R2, Alkyl, Cycloalkyl, mit Aryl kondensiertes Cycloalkyl, Aryl, Aralkyl oder ein Heterocyclus ist und R3 Wasserstoff oder eine Gruppe R2 ist oder R2 und R3 zusammen mit dem Stickstoffatom, an welches sie gebunden sind, eine cyclische Aminogruppe darstellen; m gleich 1 bis 6 ist; n gleich 1 bis 3 ist, vorausgesetzt, dasz zwei benachbarte Gruppen R1 gemeinsam eine Hydroxylschutzgruppe bilden koennen, wenn n gleich 2 oder 3 ist; p gleich 0 oder 1 bis 3 ist; q gleich 0 oder 1 bis 3 ist und die durch eine gestrichelte Linie gekennzeichnete Bindung eine Einfachbindung oder eine Doppelbindung sein kann) oder deren pharmazeutisch akzeptables Salz. Formeln (I a) und (I b){Phenolderivate; Wirksamkeit als Promotor des menschlichen Nervenwachstumsfaktors}
Patent DD-295248-A5 (DD)
Inventor: BOURGE MICHEL
IPC: C22B9/02
Filed: 1990-06-14
Abstract: According to this process and this device: a signal representing the derivative of the intensity of the current in the arc is sensed, the sensed signal is amplified, the amplified signal is directed simultaneously into two band pass filters (6, 7) respectively having a high frequency broad band (6) and having a narrow band centered on a low fundamental frequency (7), the signals emanating from the filters (6, 7) are transmitted to effective value extractors (8, 9), by means of a divider module (11) an energy signal is formulated, which is proportional to the ratio of the effective value of the signal emanating from the broad band filter (6) and the effective value of the signal emanating from the narrow band filter (7), and the proportional energy signal obtained is displayed on a scale (12), where it is expressed as a percentage, this percentage being indicative of the behaviour of the arc, signifying the formulation phase. The signal supplied by the display element (12) permits the regulation of the furnace in real time by the control operator.
Patent DD-296263-A5 (DD)
Title: Verfahren zur mikrobiellen rueckgewinnung von metallen aus niedrig belasteten abwaessern
Inventor: ISKE UWE
IPC: C02F3/34
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mikrobiellen Rueckgewinnung von Metallen, insbesondere Schwermetallen aus sehr niedrig belasteten Abwaessern. Ziel des Verfahrens ist es, mit geringem Aufwand eine moeglichst vollstaendige Abreicherung des Metalles aus der waeszrigen Phase und eine hohe Beladung des biologischen Materials bei verringerter Kontaktzeit zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, indem der p H-Wert des Sorptionsmediums so eingestellt wird, dasz die Dissoziation der zu Sorption besonders befaehigten funktionellen Gruppen nicht durch die Bildung anorganischer und/oder organischer Radikale des biologischen Materials blockiert wird, wobei dieser p H-Wert in der Regel ein bis drei p H-Einheiten unter dem fuer hohe Adsorptivkonzentrationen optimalem Wert liegt. Damit ist es moeglich, Beladung, Ausbeute und Selektivitaet zu erhoehen und die notwendige Sorptionszeit zu verkuerzen.{Biosorption; Schwermetalle; Dissoziation funktioneller Gruppen; p H-Wert; Selektivitaet; Ausbeute; Sorptionszeit; sehr niedrige Metallkonzentrationen}
Patent DD-296356-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von netzknotenabstand und netzknotenabstandsverteilung an vernetzten elastomeren
Inventor: ARNDT KARL-FRIEDRICH
IPC: G01N15/08
Filed: 1990-07-02
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bestimmung von Netzknotenabstand und Netzknotenabstandsverteilung, das besonders fuer die Anwendung bei vernetzten Elastomeren wie Styrenbutadien-, Butadien-, Ethylenpropylen-, Silikon- oder Naturkautschuken bevorzugt mit einem Porendurchmesser von 5 bis 20 nm geeignet ist. Das Verfahren basiert auf der Bestimmung der Umwandlungswaerme beim Phasenuebergang eines sich im Netzwerk befindlichen kristallisierbaren Quellmittels unter Einflusz eines definierten Temperaturgradienten in Abhaengigkeit von der Temperatur. Im Netzwerk wird, im Vergleich zu Normalbedingungen, die Phasenumwandlung zu tieferen Temperaturen verschoben. Aus der Umwandlungstemperatur ist der Netzknotenabstand bestimmbar. Die Netzknotenabstandsverteilung ergibt sich aus der Temperaturabhaengigkeit der gemessenen Umwandlungswaerme.{Vernetzungsdichte; Netzknotenabstand; Netzknotenabstandsverteilung; vernetzte Elastomere; Kalorimetrie; Umwandlungstemperatur; Umwandlungswaerme; kristallisierbare Substanz; Temperaturgradient; Phasenumwandlung; Verschiebung}
Patent DD-295560-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Begrenzung von kondensierbarer Komponenten in kleinvolumigenHerzkammern
Inventor: ROETHE ANNEMARIE
IPC: B01D53/28
Filed: 1990-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung von kondensierbaren Komponenten, insbesondere Wasserdampf und CO2 in hermetisch abgeschlossenen, kleinvolumigen Meszkammern mit sehr kleiner Leckrate, z. B. gekapselten und gekuehlten CCD-Meszsensoren. Der Gehalt an Wasser oder anderen kondensierbaren Komponenten in den Meszkammern soll auf eine maximal zulaessige Konzentration im Spurenbereich fuer festgelegte Zeitraeume begrenzt werden. Erfindungsgemaesz wird die Loesung der Aufgabe dadurch erreicht, dasz in den kleinvolumigen Meszkammern ein abriebfestes, physikalisches Adsorptionsmittel eingebracht wird, dessen Masse sich nach der Beziehung
Patent BE-1008143-A6 (BE)
Title: Method for injecting a pulverulent solid fuel into a tank furnace
Inventor: DUFRESNE PASCAL
IPC: C21B5/00
Filed: 1994-03-10
Granted: 1996-01-30
Abstract: At least one part of the pulverulent solid fuel is injected in the oppositedirection into the hot air stream to be blown into the tank furnace. Theinjection may be directed axially or transversely towards the upstream of thehot air stream. It may be combined with a conventional injection in thedirection of the hot air stream. Application to the injection of pulverisedcoal in a blast furnace.
Patent BE-1007369-A6 (BE)
Title: Stucture en filaments de verre et procede de fabrication de celle-ci.
Inventor: KAIM LEO
IPC: D03D15/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 1995-05-30
Abstract: Structure en filaments de verre constituée d'au moins deux fils en filaments de verre (11...13) reliés mécaniquement l'un à l'autre, par exemple torsadés, maillés et/ou tissés, et de matières différentes dont l'une est une matière en filaments de verre résistant à des températures élevées, comme du verre du quartz, et dont l'autre est une matière en filaments de verre résistant moins aux températures, la structure étant avantageusement constituée de fils composites (1) qui présentent un fil central (11) qui s'étend au milieu, qui résiste à des températures élevées et qui est entouré de plusieurs fils séparés (13) en verre normal, et procédé de fabrication d'une telle structure.
Patent BE-1010341-A6 (BE)
Title: Bandage
IPC: A61F13/00
Filed: 1996-06-11
Granted: 1998-06-02
Abstract: Bandage, specific features being that it comprises a strip of bandage material to be used for wrapping and that the said strip has an adhesive (3) causing this strip (2) to adhere primarily to itself. This strip (2) also has means through which the bandage (1) can be detected.<IMAGE>
Patent BE-1012563-A6 (BE)
Title: Tool used for filling plastic bags or the like
Inventor: GERMANUS DIDIER
IPC: B65B67/12
Filed: 1999-03-19
Granted: 2000-12-05
Abstract: This machine is used quite simply for filling bags; but not just anyhow.Using an ingenious system of snap fastenings and a pipe of sufficientdiameter to contain +/- 25 kilogrammes. No more tiresome complicationshenceforth, this machine will allow anybody to fill a bag easily without harmand no further need for two people.
Patent ES-2000447-A6 (ES)
Title: Bending device for the production of formed parts consisting of wire or strip sections
Inventor: POST FRIEDHELM
IPC: B21F1/00
Filed: 1986-07-02
Abstract: The apparatus of this invention, for bending wire and metal strip, comprises a stationary working plate, a drive shaft rotatable in bearings spaced along its length and fixed relative to the working plate, and a tool guide unit confined to adjustment relative to the working plate in directions parallel to the drive shaft and carrying a tool slide that it guides for reciprocation transverse to the drive shaft. A cam on the drive shaft by which the tool slide is reciprocated is fixed to an axial sleeve portion concentric to the drive shaft and axially slidable along it, which sleeve portion is rotatably received in a cam bearing that is secured in the tool guide unit. The cam bearing thus radially supports the cam and the drive shaft so that the drive shaft can be relatively slender and light.