baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209238-A1 (DE)
Title: Fahr-Unterstützungseinrichtung und Fahr-Unterstützungsverfahren
Inventor: HAGIWARA TORU
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-05-15
Abstract: Eine Fahr-Unterstützungseinrichtung umfasst eine Querrichtung-Steuer-/Regeleinrichtung und eine Querrichtung-Alarmeinrichtung, die eine erste Unterstützungseinheit sind, welche eine Fahr-Unterstützung eines Lenkens von einem Fahrzeug durchführt, eine Fahrtrichtung-Steuer-/Regeleinrichtung und eine Fahrtrichtung-Alarmeinrichtung, die eine zweite Unterstützungseinheit sind, die eine Fahr-Unterstützung eines Verlangsamens des Fahrzeugs durchführt, und eine Betriebsunterstützung-Verarbeitungseinrichtung, welche die erste Unterstützungseinheit und die zweite Unterstützungseinheit steuert/regelt.  Die Betriebsunterstützung-Verarbeitungseinrichtung erfasst ein Zur-Seite-Schauen eines Fahrers, erfasst eine fahrfremde manuelle Tätigkeit des Fahrers und stellt ein Verhältnis bzw. Niveau eines Effekts der Erfassung der fahrfremden manuellen Tätigkeit zu einem Effekt der Erfassung des Zur-Seite-Schauens in der ersten Unterstützungseinheit so ein, dass es größer ist als ein Verhältnis bzw. Niveau eines Effekts der Erfassung der fahrfremden manuellen Tätigkeit zu einem Effekt der Erfassung des Zur-Seite-Schauens in der zweiten Unterstützungseinheit.
Patent DE-102014210816-A1 (DE)
Title: Schutzstruktur für Tische und optischer Tisch mit solcher Schutzstruktur
Inventor: MENINO PIZARRO XAVIER
IPC: G12B17/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine Schutzstruktur für Tische weist einen um den Tisch angeordneten Außenrahmen auf, welcher einen Sicherheitsabstand zwischen dem Außenrahmen und dem Tisch definiert, und sie weist ferner Schutzeinrichtungen auf, welche mindestens einen Strahlenblocker aufweisen, wobei der mindestens eine Strahlenblocker vorzugsweise vertikal an dem Außenrahmen angeordnet ist. Die Schutzstruktur ermöglicht es, einen optischen Tisch gegen Vibrationen, Wärme und/oder Luftströmungen zu isolieren, welche von anderen bei Experimenten verwendeten Geräten erzeugt werden.
Patent DE-102014211561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Karkasseinlage
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: B29D30/44
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Karkasseinlage eines Fahrzeugluftreifens aus einer Materialbahn (1), welche aus einer Kautschukmischung besteht, in der parallel zueinander verlaufende Festigkeitsträger (2) eingebettet sind, wobei die Materialbahn (1) über einen Zubringer mit Zubringerpfannen (3, 4) zu einer Karkasstrommel (5) transportiert wird, wobei die Materialbahn (1) am Zubringer in Materialbahnstücke (10) geschnitten wird, welche jeweils auf die Karkasstrommel (5) gewickelt werden und deren Endabschnitte (11, 12) unter äußerer Druckeinwirkung überlappend gespleißt werden. Die Materialbahn (1) wird am Zubringer in Längsrichtung derart lokal gedehnt, dass ein zumindest acht Festigkeitsträger (2) enthaltender gedehnter Abschnitt (8) gebildet wird, in welchem der gegenseitige lichte Abstand (a) der Festigkeitsträger (2) gegenüber ihrem gegenseitigen Abstand im nicht gedehnten Zustand zumindest doppelt so groß ist, wobei der gedehnte Abschnitt (8) mittig geschnitten wird, sodass ein Materialbahnstück (10) entsteht, dessen gedehnte Endabschnitte (11, 12) den Spleißbereich enthalten bzw. bilden.
Patent DE-102014215914-A1 (DE)
Title: Schaltdom und Schaltarretierung zur Erzeugung von variablen Schaltkräften
Inventor: FERBER MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltdom (1) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung von variablen Schaltkräften. Ferner betrifft die Erfindung eine Schaltarretierung (2) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung von variablen Schaltkräften.
Patent DE-102014216898-A1 (DE)
Title: Schweißhemmende kosmetische Mittel mit speziellen Proteinen aus Fischen oder Vögeln, welche keine Halogenide und/oder Hydroxyhalogenide von Aluminium und/oder Zirconium enthalten
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/64
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, welches mindestens ein spezielles Protein aus Fischen oder Vögeln enthält und welches frei ist von Halogeniden und/oder Hydroxhalogeniden von Aluminium und/oder Zirconium. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines speziellen Proteins sowie ein nicht-therapeutisches Verfahren zur Verminderung der Transpiration des Körpers. Der Zusatz bzw. die Verwendung dieses mindestens einen speziellen Proteins gewährleistet eine effektive Beeinflussung der Schweißdrüse(n) und resultiert somit selbst bei Abwesenheit von schweißhemmenden Aluminiumsalzen in einer signifikanten Reduktion von Achselschweiß.
Patent DE-102014218378-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: AUGENSTEIN CLAUS
IPC: F28F27/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gasgekühlten Wärmeübertrager (1), insbesondere einen direkten Ladeluftkühler, zur Kühlung eines durch den Wärmeübertrager (1) strömbaren Fluids, mit einem eine Mehrzahl von Strömungskanälen (9) aufweisenden Wärmeübertragungsblock (2), mit einem ersten Sammelkasten (3) und mit einem zweiten Sammelkasten (3), wobei die Sammelkästen (3) über die Strömungskanäle (9) fluidisch miteinander verbunden sind und der Wärmeübertragungsblock (2) außen von einem Gas durchströmbar ist, wobei in Durchströmungsrichtung vor dem Wärmeübertragerblock (2) ein Blendenelement (4) zur bereichsweisen Verhinderung der Umströmung der Strömungskanäle desselben angeordnet ist, wobei einer der Sammelkästen (3) ein Ventil (12) zur Ableitung von Kondensat des Fluids aufweist, das zur Umgebung des Wärmeübertragers (1) hin verschließbar oder freigebbar ist.
Patent DE-102014218711-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitserfassung innerhalb eines Sensors
Inventor: ENDRES RALF
IPC: G01P1/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (10) zum Erfassen einer physikalischen Messgröße mit einem Geberfeld (30), umfassend: – eine Sensorschaltung (44) zum Erfassen des Geberfeldes (30) und zum Ausgeben einer von der physikalischen Messgröße abhängigen Sensorsignals (12), – ein die Sensorschaltung (44) wenigstens teilweise einhausendes Gehäuse (32), und – einen Feuchtigkeitsmessaufnehmer (56) zwischen der Sensorschaltung (44) und dem Gehäuse (32), der eingerichtet ist, ein Überwachungssignal (68) zu erzeugen, das von zwischen die Sensorschaltung (44) und dem Gehäuse (32) eindringender Feuchtigkeit abhängig ist.
Patent DE-102014219524-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeug, die drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend einen Pendelflansch, eine Kulissenführung und wenigstens eine Pendelmasse, wobei die Pendelmasse mittels der Kulissenführung mit dem Pendelflansch gekoppelt ist, wobei die Kulissenführung ausgebildet ist, die Pendelmasse entlang einer Pendelbahn zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungsmittel vorgesehen ist, wobei das Dämpfungsmittel ausgebildet ist, die Pendelbewegung der Pendelmasse entlang der Pendelbahn zu begrenzen und ein beim Begrenzen der Pendelbahn entstehendes Begrenzungsmoment aus der Pendelmasse in den Pendelflansch abzuleiten.
Patent DE-102014221668-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HADRATH STEFAN
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist mindestens eine Primärlichtquelle (2) zur Aussendung von Primärlicht (P, P1, P2), mindestens einen davon beabstandeten Leuchtstoffkörper (5) zur Wellenlängenumwandlung von Primärlicht in Sekundärlicht (S), mindestens einen zumindest teilweise dichroitischen Spiegel (3), der auf ihn eingestrahltes Primärlicht zumindest teilweise auf mindestens einen Leuchtstoffkörper umlenkt und von dem Leuchtstoffkörper abgestrahltes Sekundärlicht durchlässt, auf, wobei von der Beleuchtungsvorrichtung abgestrahltes Nutzlicht (S, P2) das Sekundärlicht und Primärlicht enthält, und wobei der dichroitische Spiegel mindestens einen ersten, dichroitischen Spiegelbereich (3a) und mindestens einen zweiten Spiegelbereich (3b) so aufweist, dass der erste Spiegelbereich auf ihn eingestrahltes Primärlicht auf zumindest einen Leuchtstoffkörper umlenkt und von dem Leuchtstoffkörper einfallendes Sekundärlicht durchlässt, und dass der zweite Spiegelbereich auf ihn von mindestens einer Primärlichtquelle eingestrahltes Primärlicht unter Umgehung des Leuchtstoffkörpers umlenkt. Die Erfindung ist anwendbar auf Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtungen. Die Erfindung ist auch anwendbar auf Beleuchtungsvorrichtungen im Entertainmentbereich, z.B. zur Bühnenbeleuchtung, und/oder zur Bildprojektion.
Patent DE-102014223991-A1 (DE)
Title: Magnetisches Material, Verfahren zu dessen Herstellung und elektrische Maschine mit einem magnetischen Material
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: H01F1/053
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein magnetisches Material das eine Hartmagnetphase (2) und eine Korngrenzenphase (3) umfasst. Die Hartmagnetphase (2) enthält mindestens ein Element Z, das ausgewählt ist aus: einem oder mehreren Seltenerdmetallen (RE) und/oder Yttrium; und zudem Eisen und Titan, und kann durch nachstehende Formel charakterisiert werden: ZaTMbFec-eTid-fXe+f wobei TM mindestens ein Übergangsmetall darstellt, a = 7 bis 9 At%, b ≤ 41 At%, c ≥ 41 At%, d = 7 bis 9 At%, X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Mo, V, Ta, Nb, Cr, Si, Zr, Al, W, Pd und P, e + f = 0 bis 4,5 At%, das Seltenerdmetall (RE) mindestens 3,5 At% Cer enthält und a + b + (c – e) + (d – f) + (e + f) = 100 At% ist. Die Korngrenzenphase (3) enthält mindestens ein Metall und hat eine Schmelztemperatur unterhalb der peritektischen Temperatur der Hartmagnetphase (2).
Patent DE-102014226876-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren zum Verbessern eines Spannungsnutzungsverhältnisses eines Wechselrichters für ein umweltfreundliches Fahrzeug
Inventor: KIM SUNG KYU
IPC: B60L15/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren können ein Spannungsnutzungsverhältnis eines Inverters für ein umweltfreundliches Fahrzeug verbessern, wobei eine Eingangsgleichspannung des Inverters um einen maximalen Betrag in eine Ausgangswechselspannung des Inverters durch Ändern der Ausgangswechselspannung, die nicht linear ausgebbar ist, in eine Spannung, die linear ausgebbar ist, moduliert wird. Das Steuerverfahren umfasst die Schritte zum: Erzeugen eines Zweiphasen-Strombefehls mit zwei Phasen aus einem ersten Strombefehl und einem zweiten Strombefehl; Erzeugen eines Zweiphasen-Spannungsbefehls mit zwei Phasen aus einem ersten Spannungsbefehl und einem zweiten Spannungsbefehl; Erzeugen eines Dreiphasenpol-Spannungsbefehls; Modulieren des Dreiphasenpol-Spannungsbefehls in eine lineare Ausgangsspannung, die linear ausgebbar ist; und Berechnen eines Spannungsverstärkungswertes unter Verwendung des Zweiphasen-Spannungsbefehls und einer Eingangsgleichspannung des Inverters.
Patent DE-102015002580-A1 (DE)
Title: Verklebung von Gehäuseteilen
Inventor: POLSTER HUBERT
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Gehäuseanordnung (1) weist einen Gehäusekörper (2) mit einer Gehäuseöffnung (5) auf. Ein Gehäusedeckel (3) ist anschlagsbegrenzt am Gehäusekörper gehalten und zumindest teilweise in die Gehäuseöffnung (5) eingeführt. Der Gehäusedeckel (3) weist einen überstehenden Deckelabschnitt (10) auf, der über die Gehäuseöffnung (5) übersteht. Der Gehäusedeckel (3) weist einen eintauchenden Deckelabschnitt (11) auf, der sich an den überstehenden Deckelabschnitt (10) anschließt und innerhalb des Gehäusekörpers (2) angeordnet ist. Zwischen dem eintauchenden Deckelabschnitt (11) und einer Innenfläche (12) des Gehäusekörpers (2) ist zumindest ein Klebemittelaufnahmekanal (4) zumindest teilweise in Umfangsrichtung um den eintauchenden Deckelabschnitt (11) gebildet, der zur Innenfläche (12) des Gehäusekörpers (2) hin geöffnet ist. Zumindest eine erste Klebemittelkanalöffnung (71) ist mit einem ersten Ende (81) des zumindest einen Klebemittelaufnahmekanals (4) verbunden und zumindest eine zur ersten Klebemittelkanalöffnung (71) versetzt liegende zweite Klebemittelkanalöffnung (72) ist mit einem zweiten Ende (82) des zumindest einen Klebemittelaufnahmekanals (4) verbunden.
Patent DE-102015005295-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum adaptiven Anzeigen einer Signatur in einer E-Mail
Inventor: MING LI
IPC: G06F40/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum adaptiven Anzeigen einer Signatur in einer E-Mail vorgesehen. Das Verfahren zum adaptiven Anzeigen einer Signatur in einer E-Mail kann umfassen: Bestimmen einer Art einer E-Mail-Adresse mindestens eines Empfängers; und adaptives Hinzufügen einer Signatur, die mit der Art der E-Mail-Adresse des mindestens einen Empfängers in Verbindung steht. Die Vorrichtung zum adaptiven Anzeigen einer Signatur in einer E-Mail kann umfassen: ein Mittel, das zum Bestimmen einer Art einer E-Mail-Adresse mindestens eines Empfängers ausgelegt ist; und ein Mittel, das zum adaptiven Hinzufügen einer Signatur, die mit der Art der E-Mail-Adresse des mindestens einen Empfängers in Verbindung steht, ausgelegt ist.
Patent DE-102015007471-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Einrichtung
Inventor: GÖBEL JENS
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Zum Schutz vor äußeren Einflüssen werden elektronische Einrichtungen von einem Gehäuse (10) umschlossen. Als Verbindungsmittel der Gehäuseteile (12) werden beispielsweise Schrauben (20) verwendet. Bei der Verschraubung der Gehäuseteile (12) fallen Späne oder sonstige Partikel an, die im Inneren des Gehäuses (10) auf die elektronische Einrichtung, insbesondere auf eine Leiterplatte (14) oder Dichtmittel (18) fallen können. Diese Späne bzw. diese Teile können dann zu Fehlfunktionen der Einrichtung führen. Die Erfindung schafft ein Gehäuse (10) für ein elektronisches Gerät, das einfach und zuverlässig verschraubbar ist. Dies wird dadurch erreicht, indem einer Bohrung (21) in einer Grundplatte (11) ein Schutzzylinder (22) zugeordnet ist.
Patent DE-102015011009-A1 (DE)
Title: Trajektoriemodifizierungstechnik für Polarsender
Inventor: SAHLIN STAFFAN
IPC: H04L27/36
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Anmeldung bespricht Trajektoriemodifizierungstechniken für polare Übertragungsarchitekturen. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Empfangen einer ersten Abtastung, Bestimmen einer absoluten Phasenwinkeländerung zwischen der ersten Abtastung und einer dritten Abtastung, und wenn die erste Winkeländerung größer ist als ein Schwellenwertphasenwinkel, Einstellen von Phaseninformationen einer zweiten Abtastung enthalten, um eine modifizierte zweite Abtastung bereitzustellen, so dass eine Trajektorie, die mit der ersten Abtastung, der modifizierten zweiten Abtastung und der dritten Abtastung verknüpft ist, durch einen Ursprung geht. In einem Beispiel kann die zweite Abtastung vor dem Empfangen der ersten Abtastung empfangen werden und die dritte Abtastung kann vor dem Empfangen der zweiten Abtastung empfangen werden.
Patent DE-102015015482-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Musiksoftware
Inventor: ÖLLERER FLORIAN
IPC: H04H60/04
Filed: 2015-11-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Bedienen zumindest einer auf einem Datenverarbeitungsgerät angeordneten Software, insbesondere Musiksoftware, ist vorgesehen, dass mit dem Datenverarbeitungsgerät zumindest eine Schnittstelleneinrichtung verknüpft ist, dass die Schnittstelleneinrichtung ortsfest angeordnete Schaltelemente hat und dass der Schnittstelleneinrichtung voneinander verschiedene, jeweils auf die Schaltelemente zugreifende Bedienoberflächeneinrichtungen zuordbar sind.
Patent DE-102015100282-A1 (DE)
Title: Modulare Hybridelektrokraftfahrzeug-Rotornabe
Inventor: FRAIT STEVEN ANATOLE
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine Rotornabe umfasst einen Blechzylinder, der Verzahnungszähne aufweist, die winkelig beabstandete Erhöhungen und Vertiefungen umfassen, ein den Zylinder umgebendes Rohr, das an den Erhöhungen festgelegt ist das einen Rotor lagert, eine Nabe, die am Zylinder festgelegt und zur Rotation festgelegt ist, einen Drehmomentwandler und eine Flexplatte, die an der Nabe und am Drehmomentwandler festgelegt ist.
Patent DE-102015105298-A1 (DE)
Title: Flügelstruktur für Flugobjekte
Inventor: ÜCKERT CHRISTIAN
IPC: B64C3/50
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelstruktur für Flugobjekte mit einer Flügelvorderkante und einem Flügelkasten, wobei die Flügelvorderkante insbesondere lösbar an dem Flügelkasten angeordnet werden soll. Hierfür wird die Flügelvorderkante zum Einen innerhalb eines Fügeabschnittes mit dem Flügelkasten einerseits und mit einer Befestigung in der Nähe des Nasenabschnittes an Rippenverlängerungen des Flügelkastens andererseits angeschlossen, sodass sich an der Oberseite der Flügelvorderkante ein fixierfreier Abschnitt erstreckt, um thermisch bedingte Deformationen im Flugbetrieb auszugleichen.
Patent DE-102015105595-A1 (DE)
Title: Sicherung von Zugriffen auf Fahrzeuge
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-04-13
Abstract: Verfahren zum Absichern eines Zugriffsverfahrens für Fahrzeuge und als Fahrzeugschlüssel dienende Mobilgeräte. Ein Mobilgerät wird wiederholt mit der entfernten Steuereinrichtung verbunden und für jede Verbindung werden charakteristische Synchronisierungsdaten erzeugt. Wenigstens ein Teils der Synchronisierungsdaten wird in dem Mobilgerät und der entfernten Steuereinrichtung gespeichert.  Charakteristischen Alt-Synchronisierungsdaten einer vorangehenden Verbindung werden von dem Mobilgerät an die entfernte Steuereinrichtung übermittelt. Es erfolgt eine Konsistenzprüfung in der entfernten Steuereinrichtung zwischen den vom Mobilgerät empfangenen Alt-Synchronisierungsdaten und den in der entfernten Steuereinrichtung gespeicherten Alt-Synchronisierungsdaten. Wenn die Daten konsistent sind wird die Verbindung beendet und Abwarten ein Synchronisierungsintervalls wird abgewartet, bevor die Verbindung für die nächste Synchronisation wiederhergestellt wird. Falls die Daten inkonsistent sind, wird das Mobilgerätes für den weiteren Zugriff auf Fahrzeuge gesperrt.
Patent DE-102015105856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von FinFET-Bauelementen
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines FinFET-Bauelements, welches umfasst: Ausbilden von mehreren Finnen in einem Substrat, wobei das Substrat ein Mittelgebiet und ein das Mittelgebiet umgebendes Randgebiet umfasst. Eine Gatematerialschicht wird über den Finnen abgeschieden, und die Gatematerialschicht wird mit einem Ätzgas geätzt, um Gates auszubilden, wobei das Ätzgas in einem Verhältnis einer Durchflussrate im Mittelgebiet zu einer Durchflussrate im Randgebiet in einem Bereich von 0,33 bis 3 zugeführt wird.
Patent DE-102015107466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ladungsträgererzeugungsschicht, Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements mit einer Ladungsträgererzeugungsschicht und organisches Licht emittierendes Bauelement mit einer Ladungsträgererzeugungsschicht
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Ladungsträgererzeugungsschicht (10) für ein organisches Licht emittierendes Bauelement angegeben mit den Schritten: A) Ausbilden einer ersten Ladungsträgerleitungsschicht (1), die überwiegend leitend ist für einen ersten Ladungsträgertyp, B) Aufbringen einer Zwischenschicht (2) auf der ersten Ladungsträgerleitungsschicht (1) und C) Aufbringen einer zweiten Ladungsträgerleitungsschicht (3), die überwiegend leitend ist für einen vom ersten Ladungsträgertyp verschiedenen zweiten Ladungsträgertyp, auf der Zwischenschicht (2), wobei zumindest eine der ersten Ladungsträgerleitungsschicht (1), der Zwischenschicht (2) und der zweiten Ladungsträgerleitungsschicht (3) mittels eines Atomlagenabscheideverfahrens oder eines Moleküllagenabscheideverfahrens aufgebracht wird. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements mit einer Ladungsträgererzeugungsschicht und ein organisches Licht emittierendes Bauelement mit einer Ladungsträgererzeugungsschicht angegeben.
Patent DE-102015108816-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: ISHIGAKI TSUNEO
IPC: F16K3/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schieberventil, bei dem die Alterung eines Dichtelements durch Radikale vermieden werden kann und bei dem das Dichtelement an einem Lösen aus einer Schwalbenschwanznut gehindert werden kann. Eine Dichtnut zum Befestigen eines Dichtelements wird durch einen ersten Nutenabschnitt mit rechteckigem Querschnitt und einem zweiten Nutenabschnitt, der in der Bodenwand des ersten Nutenabschnitts ausgebildet ist und der einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweist, gebildet. Das Dichtelement wird in dem zweiten Nutenabschnitt gehalten, wobei ein Teil des Dichtelements in den ersten Nutenabschnitt vorsteht. Ein Ventilsitz, der in die Dichtnut eingesetzt und aus dieser herausgezogen wird, um in und außer Kontakt mit dem Dichtelement zu treten, steht von der Innenfläche einer Trennwand, in welcher eine Durchgangsöffnung vorgesehen ist, vor.
Patent DE-102015109261-A1 (DE)
Title: Ventileinstellsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI TOMONORI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-06-11
Abstract: Eine Ventileinstellsteuervorrichtung (10) weist ein Rückschlagventil (50), einen Filter (55) und einen Filterhaltekörper (60) auf. Das Rückschlagventil (50) ist zwischen einer Nockenwelle (92) und einem Schaufelrotor (30) platziert. Der Filter (55) ist zwischen der Nockenwelle (92) und dem Rückschlagventil (50) platziert. Der Filterhaltekörper (60) weist eine Mehrzahl von Metallplatten (61–65) auf, welche eine nach der anderen gestapelt sind. Zwei Metallplatten (62), welche als einen vergrößerten Raum bildende Platten dienen, sind benachbart zu dem Filter (55) an einer Seite des Filters (55) platziert, an der die Nockenwelle (92) platziert ist, während jede der zwei Metallplatten (62) vergrößerte Durchgangslöcher (73) aufweist. Eine Metallplatte (62), welche als einen vergrößerten Raum bildende Platte dient, ist benachbart zu dem Filter (55) an einer anderen Seite des Filters (55) platziert, und weist vergrößerte Durchgangslöcher (73) auf. Eine Strömungspassagen-Querschnittsfläche jedes vergrößerten Durchgangslochs (73) ist größer als die Strömungspassagen-Querschnittsfläche einer Zuführ-Ölpassage (37).
Patent DE-102015110481-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen, Belüften und/oder Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: GESELL BODO
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Beheizen, Belüften und/oder Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (12), mit einem Luftmischraum (26), der einen Warmlufteinlass (32) zum Zuführen von Warmluft (20) in den Luftmischraum (26), einen Kaltlufteinlass (34) zum Zuführen von Kaltluft (16) in den Luftmischraum (26) sowie einen ersten Mischluftauslass (28) und einen zweiten Mischluftauslass (30) zum Abführen von Mischluft (40) aus dem Luftmischraum (26) in unterschiedliche Bereiche des Fahrzeuginnenraums (12) aufweist, einer dem ersten Mischluftauslass (28) zugeordneten, ersten Steuerklappe (42) zum Steuern eines Mischluftmassenstroms am ersten Mischluftauslass (28), und einer dem zweiten Mischluftauslass (30) zugeordneten, zweiten Steuerklappe (44) zum Steuern eines Mischluftmassenstroms am zweiten Mischluftauslass (30), wobei einem der Lufteinlässe (32, 34) ein verstellbares Luftleitelement (46) zur Drosselung und/oder Ablenkung der durch den einen Lufteinlass (32, 34) in den Luftmischraum (26) strömenden Warmluft (20) oder Kaltluft (16) zugeordnet ist.