baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008038163-B4 (DE)
Title: Durchflussmesseinrichtung
Inventor: RACKEBRANDT KARL-HEINZ
IPC: B32B27/08
Filed: 2008-08-18
Granted: 2010-10-21
Abstract: Durchflussmesseinrichtung mit einem Messrohr aus Kunststoff oder zumindest einer Kunststoffauskleidung, in welchem messstoffberührende Elektroden angeordnet sind, wobei das Kunststoffmessrohr (1) bzw das mit Kunststoff innen ausgekleidete Messrohr (1') mit einer Schichtfolge (2, 3, 4, 5, 6) von isolierenden Kunststoffschichten und leitfähigen Schichten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innerste Schicht eine elektrisch isolierende Kunststoffschicht ist, und die nachfolgende, d. h. darunter liegende nächste Schicht eine leitfähige Schicht ist, welche kontaktiert und mit elektrischen Mittel verbunden ist, welche bei Abrasion der besagten inneren Isolationsschicht einen elektrischen Kurzschluss zum Messmedium signalisieren.
Patent DE-102008038599-B4 (DE)
Title: Sensorgelenk und Verfahren zum Betreiben eines Sensors
Inventor: ENDERLE ECKHARD
IPC: G01B21/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-12-02
Abstract: Sensorgelenk (1) zum Drehen eines Sensors, insbesondere eines Sensors zum Abtasten von Prüfobjekten zum Erzeugen von Messsignalen eines Koordinatenmessgerätes, wobei  – das Sensorgelenk (1) einen um eine Drehachse (5) drehbaren Teil (2) aufweist, mit dem der Sensor verbindbar oder verbunden ist,  – das Sensorgelenk (1) einen feststehenden Teil (3) aufweist, relativ zu dem der drehbare Teil (2) um die Drehachse (5) drehbar ist,  – der feststehende Teil (3) eine erste Arretierungseinrichtung (7b) aufweist, mit der der drehbare Teil (2) in jeweils einer von einer Mehrzahl von diskreten vorgegebenen Drehstellungen in Eingriff gelangen kann und hinsichtlich einer Drehbewegung arretiert ist, wenn der Eingriff hergestellt ist,  – der drehbare Teil (2) relativ zu dem feststehenden Teil (3) in axialer Richtung der Drehachse (5) beweglich ist, sodass eine Drehung des drehbaren Teils (2) um die Drehachse (5) möglich ist, wenn der drehbare Teil (2) und die erste Arretierungseinrichtung...
Patent DE-102008047408-B4 (DE)
Title: Gleitbrett
Inventor: GELBRICHT MIKE
IPC: B32B7/08
Filed: 2008-09-05
Granted: 2011-08-25
Abstract: rett, bestehend aus einem Kern (1), einem Ober- und Untergurt (O, U), die jeweils ein- oder mehrlagig ausgeführt sind und aus mindestens einer oberen und einer unteren Tragschicht (4o, 4u) bestehen, welche durch eine Anzahl von im Wesentlichen vertikal verlaufenden elastischen Verbindungselementen (3) unlösbar verbunden sind, wobei die Enden (3o) und (3u) der Verbindungselemente (3) aus dem Kern (1) herausragen und die auskragenden Enden (3o, 3u) der Verbindungselemente (3) ausgefasert sind.
Patent DE-102008052156-B4 (DE)
Title: Grillapparat
Inventor: CHENG XIAOLI
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-10-20
Granted: 2016-09-01
Abstract: Grillapparat, bestehend aus einem Untergestell (1), einer oberen Außenhaut (2) sowie einem unter die obere Außenhaut (2) angeordneten oberen Backblech (4) und einem auf das Untergestell (1) angeordneten unteren Backblech (3), wobei auf den beiden Seiten der oberen Außenhaut (2) jeweils ein Halter (5) angeordnet ist, wobei das Ende jedes Halters (5) jeweils mit den Enden der beiden Seiten des unteren Backblechs (3) gelenkig verbunden ist, wobei das untere Backblech (3) mindestens mit einem Halter (5) durch eine Hülse (7) als Achse gelenkig verbunden ist, wobei in der Hülse (7) ein Gleitstück (6) entlang der Achse angeordnet ist, wobei auf einer Seite des Gleitstücks (6) eine erste Verdickung (61) zur Ausrichtung angeordnet ist, wobei in der Gelenkverbindung (31) des unteren Backblechs (3) eine auf die erste Verdickung (61) angepasste und für eine axiale Schleifbewegung der ersten Verdickung (61) ausgestattete Orientierungsnut (311) angeordnet ist, wobei in der Gelenkverbindung (31) des Halters (5) eine auf die erste Verdickung (61) angepasste bogenförmige Beschränkungsnut (511) für eine eingeschränkte Drehung der ersten Verdickung (61) angeordnet ist, wobei auf der Hülse (7) eine der Orientierungsnut (311) entsprechende Orientierungslücke (71) angeordnet ist, wobei auf dem Halter (5) ein Druckknopf (9) angeordnet ist, der das Gleitstück (6) von der Gelenkverbindung (31) zwischen dem Halter (5) und dem unteren Backblech (3) in die Gelenkverbindung (31) des unteren Backblechs (3) anschiebt.
Patent DE-102008064415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln eines Schalthebels eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug
Inventor: JEONG WONJIN
IPC: B60K20/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln eines Schalthebels (9) eines Automatikgetriebes in einem Fahrzeug, aufweisend:einen Umschaltsperre-Nocken (10), der ein Positionswandelelement aufweist und der mit einem Bremspedal (1) verbunden ist, wobei der Umschaltsperre-Nocken (10) schwenkbar mit einem Schalthebelgehäuse (5) gekuppelt ist und von einem ersten Elastikelement (21) elastisch abgestützt ist, undeinen Umschaltsperre-Freigabehebel (30), der schwenkbar mit dem Schalthebelgehäuse (5) gekuppelt ist und der von einem zweiten Elastikelement (25) elastisch abgestützt ist,wobei ein Ende des Umschaltsperre-Freigabehebels (30) selektiv mit einem Schalthebelkörper (7) kuppelbar ist und das andere Ende des Umschaltsperre-Freigabehebels (30) exzentrisch mit dem Positionswandelelement des Umschaltsperre-Nockens (10) gekuppelt ist,wobei das Positionswandelelement einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen Verbindungsabschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt so eingerichtet ist, dass er höher als der Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wenn das Bremspedal (1) nicht betätigt ist, wobei jedoch der zweite Abschnitt so eingerichtet ist, dass er höher als der Verbindungsabschnitt angeordnet ist, wenn das Bremspedal (1) betätigt ist.
Patent DE-102009012380-B4 (DE)
Title: Mehrphasenübertragungsventil für einen Flüssigwasserstofftank
Inventor: ROHWER THORSTEN
IPC: F16K11/04
Filed: 2009-03-09
Granted: 2011-04-21
Abstract: Mehrphasenübertragungsventil (26), umfassend:  ein Ventilgehäuse (28) mit einem Gehäuseinneren (30) und einem Einlass (54) für flüssigen Wasserstoff, einem Einlass (52) für gasförmigen Wasserstoff (56) und zumindest einem Wasserstoffauslass (56), der in Fluidkommunikation mit dem Gehäuseinneren (30) vorgesehen ist;  ein Betätigungsventil (35), das verschiebbar in dem Gehäuseinneren (30) zwischen einer ersten Position zum Abdichten des Einlasses (52) für gasförmigen Wasserstoff von dem Wasserstoffauslass (56) und einer zweiten Position zum Abdichten des Einlasses (54) für flüssigen Wasserstoff von dem Wasserstoffauslass (56) angeordnet ist, wobei das Betätigungsventil (35) einen Ventilkopf (40), der derart konstruiert und angeordnet ist, um eine Kommunikation zwischen dem Einlass (52) für gasförmigen Wasserstoff und dem Wasserstoffauslass (56) zu blockieren, wenn sich das Betätigungsventil (35) in der ersten Position befindet, und einen Kolben (42) umfasst, der einer im Gehäuseinneren (30) befindlichen Membran (36) zum Blockieren einer Kommunikation zwischen dem Einlass (54) für flüssigen Wasserstoff und dem Wasserstoffauslass...
Patent DE-102009015660-B4 (DE)
Title: Systeme zur Ventiltriebsteuerung mit unabhängiger Einlass- und Auslass-Hub-Steuerung
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ventilsteuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, mit: einem Ventilbetätigungssystem, das enthält: eine erste Ausführung, die ein gemeinsam genutztes Hub-Steuerventil enthält, das ein Einlassventil und ein Auslassventil zwischen N Öffnen-Hub-Modi betätigt, wobei N eine ganze Zahl größer Eins ist; und/oder eine zweite Ausführung, die ein erstes Hub-Steuerventil enthält, das das Einlassventil und nicht das Auslassventil betätigt, und ein zweites Hub-Steuerventil, das das Auslassventil und nicht das Einlassventil betätigt, und zwar zwischen den N Öffnen-Hub-Modi; und einem Steuerungsmodul, das ein Schaltfenster mit einer Anfangszeit basierend auf einer Einlassventilzeitsteuerung und mit einer Endzeit basierend auf einer Auslassventilzeitsteuerung definiert und einen Übergang zumindest eines der Einlass- und Auslassventile zwischen den N Öffnen-Hub-Modi für die erste und zweite Ausführung basierend auf dem Schaltfenster ermöglicht.
Patent DE-102009019224-B4 (DE)
Title: Maschine zum Behandeln von Textil- und Lederwaren
Inventor: LIM JAE YOEN
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-04-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Maschine zum Behandeln von Textil- und Lederwaren mit: einem Korpus (20); einer Trommel (40), die drehbar im Korpus angebracht ist; einer Tür (50) mit einem Riegel (51), die so konfiguriert ist, dass sie wahlweise geöffnet/geschlossen wird, um das Innere der Trommel zur Außenseite der Maschine zum Behandeln von Textil- und Lederwaren freizulegen; und einer Türschalteranordnung (10), die vorhanden ist, um ein Öffnen/Schließen der Tür (50) zu ermöglichen; wobei die Türschalteranordnung (10) Folgendes aufweist: eine Schaltereinheit (300) mit einem Rotationsnocken (340), der durch den Riegel verdreht wird, um mit diesem in Verbindung zu treten, wobei der verdrehte Nocken den Riegel zurückstellt und wegdrückt, um die Tür (50) zu öffnen, wenn die Verbindung zwischen dem Riegel und der Schaltereinheit (300) gelöst wird; eine Öffnungsbedieneinheit (100), die von der Schaltereinheit (300) beabstandet ist, um es dem Benutzer zu ermöglichen, die Tür (50) zu öffnen, und ein Kabel (200), das so konfiguriert ist, dass es eine durch die Öffnungsbedieneinheit (100) erzeugte lineare Positionsänderung an die Schaltereinheit (300) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltereinheit (300) einen Nockenhebel (330) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er ein Zurückstellen des verdrehten Rotationsnockens (340) begrenzt, um den Verriegelungszustand der Tür (50) aufrechtzuerhalten, und wobei der Nockenhebel (330) ein Ende aufweist, das befestigt ist, um es zu ermöglichen, den Nockenhebel (330) in der Längsrichtung zu stauchen und zu dehnen und in der Richtung nach oben/unten zu verdrehen, wobei sein anderes Ende von oberhalb des Rotationsnockens (340) zur Seite desselben beweglich ist, wenn sich die Tür (50) schließt.
Patent DE-102009019895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzanlage zur diffusionsgewichteten Aufnahme von MR-Signalen
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/563
Filed: 2009-05-04
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur diffusionsgewichteten Aufnahme von MR-Signalen mit einer Aufnahmesequenz (50), die ein Diffusionsmodul (51) mit mehreren Diffusions-Kodiergradienten (56–59) und ein Auslesemodul (52) mit Auslesegradienten (60) zum Aufnehmen der MR-Signale umfasst, wobei die Aufnahmesequenz zum Aufnehmen von MR-Signalen, die einem vorbestimmten Signal-Kohärenzpfad entsprechen, konfiguriert ist, wobei das Verfahren umfasst:  – Aufnehmen von MR-Signalen mit der Aufnahmesequenz (50), wobei die Diffusions-Kodiergradienten (56–59) während der Aufnahmesequenz (50) mit vorbestimmten Gradientenmomenten (M 0 –M 3 ) geschaltet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Gradientenmomente (M 0 –M 3 ) der Diffusions-Kodiergradienten (56–59) derart eingestellt werden, dass MR-Signale, die anderen Kohärenzpfaden als dem vorbestimmten Kohärenzpfad entsprechen, verringert werden, wobei die Einstellung der Gradientenmomente (M 0 –M 3 ) zum Erzielen einer vorbestimmten Verringerung unter Verwendung eines Schwellwertes für jeden der anderen Kohärenzpfade erfolgt.
Patent DE-102009031904-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb
Inventor: ZHENG MINSHENG
IPC: F15B15/22
Filed: 2009-07-02
Granted: 2012-08-09
Abstract: Hydraulischer Antrieb mit einem Fluid insbesondere für einen Hochspannungsleistungsschalter mit einem Lademodul (20), einem Speichermodul (40), einem Arbeitsmodul (10) und einem Steuermodul (30), wobei a) die Module (10–40) hydraulisch miteinander koppelbar sind; b) das Steuermodul (30) einen Steuerkolben (31) und ein den Steuerkolben (31) aufnehmenden Steuerzylinder (32) aufweist; c) das Arbeitsmodul (10) einen als Differentialkolben ausgebildeten Arbeitskolben (11) mit einem zylinderförmigen, mittel- oder unmittelbar an den Arbeitskolben (11) anschließenden Kopfstück (17) und ein den Arbeitskolben (11) aufnehmenden Arbeitszylinder (12) mit einer Zylinderwand (18) aufweist, wobei der Arbeitskolben (11) im Arbeitszylinder (12) eine Druckseite (13) von einer Wechseldruckseite (14) trennt; dadurch gekennzeichnet, dass am Arbeitszylinder (12) auf der Wechseldruckseite (14) des Arbeitskolbens (11) mindestens zwei in der Zylinderwand (18) des Arbeitszylinder (12) angeordnete Öffnungen (51, 52) zum hydraulischen koppeln mit dem Steuerzylinder (32) angeordnet sind und die jeweilige Öffnung (51, 52) durch das Kopfstück (17)...
Patent DE-102009043134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Stoffaustauschraten zwischen Wasserkörper und porösen Medien in Oberflächengewässern
Inventor: NITSCHE CLAUS DR ING
IPC: C02F1/28
Filed: 2009-09-18
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Stoffaustauschraten zwischen einem Wasserkörper und porösen Medien in Oberflächengewässern, bei dem in einem offen oder geschlossen betriebenen Reaktor, der im unteren Teil mit einem wassergesättigten porösen Medium in natürlicher oder gestörter Lagerung und im oberen Teil mit dem Wasserkörper gefüllt ist, der Wasserkörper im Kreislauf gepumpt wird, um eine homogene Verteilung des zu untersuchenden Stoffs im Wasserkörper zu erzielen und die im natürlichen Oberflächengewässer auf das poröse Medium wirkenden Druckunterschiede erzeugt werden und mindestens einmal zunächst die Einstellung einer Konzentrationsdifferenz des zu untersuchenden Stoffs zwischen dem Wasserkörper und dem porösen Medium erfolgt und anschließend die Bestimmung der Stoffkonzentration im Wasserkörper in Abhängigkeit von der Zeit erfolgt, wobei die Erzeugung der Druckunterschiede im Wasserkörper bei offenem Betrieb des Reaktors durch einen Verdrängungskörper und bei geschlossenem Betrieb des Reaktors durch einen Kolben erfolgt.
Patent DE-102009057417-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHWARZ HERMANN DR
IPC: F24H9/20
Filed: 2009-12-08
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung zur temporären Speicherung von Wärmeenergie, umfassend – ein wärmeisoliertes Speichergefäß zur Aufnahme eines Speichermediums, – mindestens eine im Speichergefäß angeordnete, mittels mindestens eines Wärmetauschermediums durchströmbare, in Segmente unterteilte Wärmetauschereinheit, die zum Überführen des mindestens einen Wärmetauschermediums in unterschiedliche Höhenlagen des Speichergefäßes eingerichtet ist, – eine Anzahl an Versorgungsleitungen zur Zuführung und/oder Abführung des mindestens einen Wärmetauschermediums, wobei jeweils mindestens eine Versorgungsleitung mit einem der Segmente verbunden ist, – eine Absperreinrichtung pro mit einem Segment verbundener Versorgungsleitung, – mindestens einen ersten Temperaturfühler zur Erfassung einer ersten Temperatur T1 des mindestens einen Wärmetauschermediums auf einer dem Speichergefäß abgewandten Seite der jeweiligen Absperreinrichtung, und – mindestens einen zweiten Temperaturfühler im Bereich einer jeden Höhenlage, in der sich ein Segment befindet, zur Erfassung einer lokalen zweiten Temperatur T2 des Speichermediums. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb dieser Speichervorrichtung und deren Verwendung.
Patent DE-102010010743-B4 (DE)
Title: Umformmaschine zur Herstellung von Formteilen
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER DR
IPC: B30B15/26
Filed: 2010-03-02
Granted: 2019-10-24
Abstract: Umformmaschine zur Herstellung von Formteilen durch Umformen von Draht, Rohr oder anderen langgestreckten Werkstücken, mit mehreren Maschinenachsen,
 einem Antriebssystem (200) mit mehreren elektrischen Antrieben (M1, M2, M3, M4, M5) zum Antreiben der Maschinenachsen,
 einer Steuereinrichtung (150) zur koordinierten Ansteuerung von Arbeitsbewegungen der Maschinenachsen in einem Fertigungsprozess gemäß einem für den Fertigungsprozess spezifischen Arbeitsprogramm, und
 einer Geschwindigkeits-Einstelleinrichtung zur Einstellung der Arbeitsgeschwindigkeit der Umformmaschine für den Fertigungsprozess, wobei sich eine eingestellte Arbeitsgeschwindigkeit für alle programmierten Fertigungsschritte eines Fertigungsprozesses in gleicher Weise im Sinne einer Skalierung einer programmierten Geschwindigkeit auswirkt, gekennzeichnet durch
 ein Bediener-Informationssystem zur Ermittlung und zur Ausgabe mindestens einer Bedienerinformation zur Optimierung der Arbeitsgeschwindigkeit im Hinblick auf mindestens ein Optimierungskriterium, welches den für die Fertigung erforderlichen Energieverbrauch berücksichtigt.
Patent DE-102010018377-B4 (DE)
Title: Funktionsbauteil wie Druckmittler mit einer Metallfolie aus Sonderwerkstoff, Verfahren zum Anschweißen einer Metallfolie aus Sonderwerkstoff sowie Laserstrahlschweißeinrichtung hierfür
Inventor: RATHKAMP HANS JUERGEN
IPC: B23K26/06
Filed: 2010-04-26
Granted: 2013-09-12
Abstract: Funktionsbauteil für messtechnische Anwendungen an korrosiven Messmedien, mit einem metallischen Grundkörper (8) und einer Metallfolie aus metallischem korrosionsbeständigem Sonderwerkstoff, wobei die Metallfolie an einer Fügefläche (13) des Grundkörpers (8) angeschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfolie aus Sonderwerkstoff mittels eines Faserlasers (2) mit einem kontinuierlich fortbewegten Laserstrahl (18) nach vorgegebenen Schweißparametern derart angeschweißt ist, dass die Legierung einer Schweißnaht (27) im Kontaktbereich zwischen dem Grundkörper (8) und der Metallfolie aus einer lokalen Mischgefügezone (26) besteht, in der sich die geschmolzenen Werkstoffe des Grundkörpers (8) und der Metallfolie vermischen, und die Legierung im Bereich einer bzgl. des Grundkörpers (8) außen liegenden Oberfläche (28) der Metallfolie aus Sonderwerkstoff keine Bestandteile des Materials des Grundkörpers (8) enthält.
Patent DE-102010022343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kippgießen von Bauteilen und Kippgießvorrichtung
Inventor: NIEDICK INGO DR
IPC: B22D23/00
Filed: 2010-06-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Kippgießen von Bauteilen, umfassend die Schritte – mindestens eine Gießform (3a, 3b), die einen Formhohlraum zur Aufnahme einer Metallschmelze definiert und mindestens einen Gießtümpel (6a, 6b) aufweist, wird in einem ersten Schritt aus einer Grundstellung mit nach oben weisender Eingussseite in einer ersten Schwenkrichtung um einen ersten Schwenkwinkel in eine erste Schwenkstellung geschwenkt, – die Gießform (3a, 3b) wird gesäubert und/oder geschlichtet und/oder mindestens ein Kern wird in die Gießform (3a, 3b) eingelegt, – die Gießform (3a, 3b) wird in einer zweiten, der ersten Schwenkrichtung entgegengesetzten Schwenkrichtung geschwenkt, durchläuft die Grundstellung und wird in dieser zweiten Schwenkrichtung in eine zweite Schwenkstellung geschwenkt, in welcher die Gießform bezogen auf diese Grundstellung einen zweiten Schwenkwinkel aufweist, – der mindestens eine Gießtümpel (6a, 6b) wird mit einer für das Gießen eines Bauteils vorgesehenen flüssigen Metallschmelze gefüllt, – anschließend wird die mindestens eine Gießform (3a, 3b) zusammen mit dem Gießtümpel (6a, 6b) in entgegengesetzter Richtung derart in die Grundstellung geschwenkt, dass die flüssige Schmelze zwischen der zweiten Schwenkstellung und der Grundstellung laminar in den Formhohlraum der Gießform (3a, 3b) einfließt.
Patent DE-102010026889-B4 (DE)
Title: Systeme für Freikolbenlineargeneratoren
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: H02K35/00
Filed: 2010-07-12
Granted: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine Linearmaschine (100) mit einer ersten und einer zweiten Spule (112, 114), die um einen Weg für eine sich linear bewegende Masse (110) gewunden sind; eine rotierende Maschine (200) mit einer rotierenden Masse (210) sowie einer dritten und einer vierten Spule (212, 214), wobei die erste Spule (112) derart mit der dritten Spule (212) gekoppelt ist und die zweite Spule (114) derart mit der vierten Spule (214) gekoppelt ist, dass eine Bewegung der sich linear bewegenden Masse (110) bezüglich der ersten und der zweiten Spule (112, 114) ein erstes Magnetfeld an der rotierenden Masse (210) mittels der dritten und der vierten Spule (212, 214) vermittelt und dass eine Bewegung der rotierenden Masse (210) bezüglich der dritten und der vierten Spule (212, 214) ein zweites Magnetfeld an der sich linear bewegenden Masse (110) erzeugt; ein Getriebesystem (600), das mit der rotierenden Maschine (200) gekoppelt und ausgebildet ist, um Rotationsenergie von der rotierenden Maschine für eine zweite Vorrichtung umzuwandeln; und einen Motor (500) mit variabler Drehzahl, der mit dem Getriebesystem (600) gekoppelt ist, wobei das Getriebesystem (600) die Wellendrehzahlen der rotierenden Maschine (200) und des Motors (500) mit variabler Drehzahl mechanisch mittelt, um eine Ausgangsdrehzahl zu erhalten, wobei die Linearmaschine (100) ein erstes Ende (116) und ein zweites Ende (118) aufweist, wobei die erste Spule (112) in der Nähe des ersten Endes (116) gewunden ist und die zweite Spule (114) in der Nähe des zweiten Endes (118) gewunden ist, wobei die Linearmaschine (100) eine erste Verbrennungskammer (117) an dem ersten Ende (116) und eine zweite Verbrennungskammer (119) an dem zweiten Ende (118) aufweist.
Patent DE-102010029024-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: Müller Martin
IPC: E05F3/04
Filed: 2010-05-17
Granted: 2016-04-28
Abstract: Antrieb (1) für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür, mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten, mit einer Feder (5) beaufschlagten Kolben (3), der mit einer Abtriebswelle (4) zum Öffnen und/oder Schließen des Flügels zusammenwirkt, wobei in dem mit einer Hydraulikflüssigkeit (9) gefüllten Gehäuse (2) des Antriebs (1) eine Druckausgleichseinrichtung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichseinrichtung (8) ein Ausgleichsgehäuse (11) aufweist, wobei der Innenraum des Ausgleichsgehäuses (11) der Druckausgleichseinrichtung (8) mit dem Innenraum des Gehäuses (2) des Antriebs (1) mittels einer Hülse (12) in Verbindung steht, wobei die Hülse (12) zumindest bis zum Volumenmittelpunkt des Ausgleichsgehäuses (11) reicht, und wobei im Innenraum des Ausgleichsgehäuses (11) ein Gasvolumen (14) stets durch die Hydraulikflüssigkeit (9) zum Innenraum des Gehäuses (2) des Antriebs (1) hin durch die Hülse (12) lageunabhängig abgeschlossen ist.
Patent DE-102010035932-B4 (DE)
Title: Antenne für den Empfang zirkular polarisierter Satellitenfunksignale
Inventor: LINDENMEIER STEFAN
IPC: H01Q9/44
Filed: 2010-08-31
Granted: 2018-12-20
Abstract: Antenne (1) für den Empfang zirkular polarisierter Satellitenfunksignale, umfassend wenigstens eine horizontal orientierte über einer leitenden Grundfläche (6) angeordnete Leiterschleife, die als Ringleitungsstrahler (2) durch eine polygonale oder kreisförmige geschlossene Ringleitung in einer horizontalen Ebene mit der Höhe h über der leitenden Grundfläche (6) verlaufend gestaltet ist, undeine mit einem Antennenanschluss (5) verbundene Anordnung zur elektromagnetischen Erregung (3) der Leiterschleife, wobei- der Ringleitungsstrahler (2) eine Resonanzstruktur bildet und durch die elektromagnetische Erregung (3) in der Weise elektrisch erregt ist, dass sich auf der Ringleitung die Stromverteilung einer laufenden Leitungswelle in einer einzigen Umlaufrichtung einstellt, deren Phasenunterschied über einen Umlauf gerade 2π beträgt,dadurch gekennzeichnet, dass- am Umfang des Ringleitungsstrahlers (2) mindestens drei vertikale und zur leitenden Grundfläche hin verlaufende Strahler (4 - 4e) vorhanden sind, von denen mindestens zwei sowohl mit dem Ringleitungsstrahler (2) als auch mit der elektrisch leitenden Grundfläche (6) elektromagnetisch verkoppelt sind,und- über einen der mindestens drei vertikalen Strahler (4 - 4e) die elektromagnetische Erregung erfolgt, und dass- zur Herstellung der Resonanz des Ringleitungsstrahlers (2) mindestens einer der vertikalen Strahler (4) an einer Unterbrechungsstelle mit einer verlustarmen Blindwiderstandsschaltung (13) der hierfür notwendigen Reaktanz X beschaltet ist.