baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010020168-B4 (DE)
Title: Bipolarplatten aus für niedrigen Kontaktwiderstand beschichtetem rostfreiem Stahl für Brennstoffzellen
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/021
Filed: 2010-05-11
Granted: 2018-04-12
Abstract: Bipolarplatte aus rostfreiem Stahl für eine Brennstoffzelle, wobei die Bipolarplatte gegenüberliegende Flächen umfasst, von denen zumindest eine mehrere darin geformte Strömungskanäle und mehrere Stege umfasst, die von den Strömungskanälen durchsetzt sind, wobei die Stege einen elektrisch leitenden Kontakt mit einer dagegen angeordneten Brennstoffzellen-Diffusionsschicht bilden, wobei zumindest ein Teil der Stege, welche den elektrisch leitenden Kontakt bilden, eine nickelbasierte Legierung umfasst, wobei die nickelbasierte Legierung zumindest 60 Gewichtsprozent Nickel umfasst, die einen Kontaktwiderstand zwischen der Bipolarplatte und der Diffusionsschicht relativ dazu, wenn keine derartige Legierung vorhanden ist, reduziert, wobei zumindest eine obere Flache der Stege durch Entfernen von Eisen, das in dem rostfreien Stahl oder der nickelbasierten Legierung vorhanden ist, einen reduzierten Eisengehalt, relativ zu einer Menge die anfänglich in dem rostfreien Stahl oder der nickelbasierten Legierung vorhanden war, aufweist.
Patent DE-102010033198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer nanokristallinen CuSCN-Schicht auf einem Substrat
Inventor: LATZEL BJOERN
IPC: C01G3/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer dünnen nanokristallinen CuSCN-Schicht auf einem Substrat mittels chemischer Badabscheidung, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Oberfläche des Substrats aktiviert wird, anschließend das Substrat und die wässrige Lösung auf unterschiedliche Temperaturen eingestellt werden, wobei die Temperatur des Substrats höher eingestellt wird als die Temperatur der Lösung, und eine wässrige Lösung mit 0,1 bis 200 mM Cu(II)- und SCN-Ionen verwendet wird.
Patent DE-102010038127-B4 (DE)
Title: Verlegbare Brücke mit zwei aneinanderreihbaren Brückenelementen
Inventor: HANSELMANN LUTZ
IPC: E01D15/12
Filed: 2010-10-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verlegbare Brücke mit zwei aneinanderreihbaren Brückenelementen (2, 3), die in der aneinandergereihten Stellung über an den Brückenelementen (2, 3) angeordnete Verriegelungselemente (4, 5) miteinander verriegelbar sind, wobei die Verriegelungselemente (4, 5) jeweils an einem Untergurt der Brückenelemente (2, 3) angeordnet sind und derart ausgestaltet sind, dass diese beim Aneinanderreihen der Brückenelemente (2, 3) selbsttätig miteinander verriegeln, und wobei ein Verriegelungselement (4) eine Verriegelungszange zum Umgreifen des anderen Verriegelungselements (5) aufweist, gekennzeichnet durch ein Öffnungselement (10) zum Entriegeln der Verriegelungselemente (4, 5), das ein Drehelement (18) aufweist, welches beim Bewegen des Öffnungselements (10) ein Verriegelungselement (4) öffnet, wobei die Verriegelungszange durch das Öffnungselement (10) spreizbar ist.
Patent DE-102010041858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schichtdickenkontrolle bei der Beschichtung von Substraten im Vakuum
Inventor: WENZEL BERND-DIETER
IPC: C23C14/52
Filed: 2010-10-01
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Schichtdickenkontrolle bei der Beschichtung von Substraten (2) im Vakuum, bei dem in einer Vakuumbeschichtungsanlage (1) ein Wachstum der Schicht auf einem Substrat (2) ermittelt wird, wobei ein Substrat (2) nach einem Beschichtungsprozess im Vakuum gewogen wird und mit dem Wägewert und einem Wägewert vorangegangener Messungen das Schichtwachstum ermittelt wird, und eine in einem Beschichtungsprozess erreichte Schichtdicke aus einer Differenz des Wägewertes vor und nach dem Beschichtungsprozess ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer Transportrichtung (5) bewegtes Substrat (2) während seiner Bewegung gewogen wird.
Patent DE-102010043475-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B65D6/26
Filed: 2010-11-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Transportbehälter (110) mit – einer starren Behälterbodeneinheit (120), an deren Oberseite ein Behälterboden (124) zur Aufnahme von Transportgütern vorgesehen ist, und – einem starren umlaufenden Tragrahmen (140), wobei – der Transportbehälter (110) einen kompakten Stauzustand und einen Nutzzustand einnehmen kann und – der Tragrahmen (140) im Nutzzustand in einer Behälterhochrichtung von der Behälterbodeneinheit (120) beabstandet ist, – der Transportbehälter (110) vier im Nutzzustand in rechtem Winkel zueinander angeordnete Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) aufweist, die sich von der Behälterbodeneinheit (120) bis zum Tragrahmen (140) erstrecken, wobei jede Seitenwandung (160a, 160b, 160c, 160d) aus einer Vielzahl von gegeneinander schwenkbeweglichen Lamellen (161, 162) aufgebaut ist und wobei für jede Seitenwandung (160a, 160b, 160c, 160d) jeweils eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme der jeweiligen Seitenwandung (160a, 160b, 160c, 160d) im Stauzustand in der Behälterbodeneinheit (120) vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtungen der Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) dafür ausgebildet sind, die Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) für die Überführung in den Stauzustand oder den Nutzzustand synchronisiert aufzunehmen und abzugeben, und dass zumindest einige Lamellen benachbarter Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) an ihren im Nutzzustand aufeinander zu weisenden Enden Kopplungsmittel (161a, 161b, 162a, 162b) aufweisen, die im Stauzustand der Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) voneinander getrennt sind und im Nutzzustand derart formschlüssig ineinandergreifen, dass die Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) gegen eine Bewegung nach außen orthogonal zu ihrer jeweiligen Erstreckungsrichtung im Nutzzustand gesichert sind, wobei die Kopplungsmittel (161a, 161b, 162a, 162b) derart ausgebildet sind, dass sie im Zuge der Überführung der Seitenwandungen (160a, 160b, 160c, 160d) aus dem Stauzustand in den Nutzzustand automatisch zur Bildung dieses Formschlusses ineinander einlaufen.
Patent DE-102010046816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zentrifuge mit intensiver Ausnutzung des peripheren Rotorbereichs
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B04B5/08
Filed: 2010-09-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Zentrifuge beschreibt eine Rotorkonfiguration, welche statt rotierende Zylindermantel ein massiver Rotor aufweist, worin mehrfache axiale Kanalsysteme vorgesehen sind, die durch kurzen Kanälen in Drehrichtung in Serie geschaltet sind. Das Gasgemisch wird in parallel durch mehrere solche Kanalsysteme gepumpt und das Gas der Zentrifugalkraft unterzogen, wodurch die Aufspaltung in eine leichte und eine schwere Gaskomponente erfolgt. Durch die sehr großen Gesamtlängen der Kanalsystem verlängert sich die Durchlaufzeit erheblich und die Wirksamkeit der Zentrifuge ist so hoch, daß eine komplette Trennung der Komponenten stattfindet. Der Hauptgrund für die Anwendung dieses Arbeitsprinzips für die Gaszentrifuge ist die Möglichkeit der Plazierung solcher Kanälen im peripheren Bereich, wo die Fliehkräfte am größten sind; insbesondere die Erkenntnis, daß die Zentrifugalkraft und somit auch die Partialdrücke in den Gaskomponenten eine exponentiale Verteilung zur Peripherie hin aufweisen, empfehlen dies. Diese Rotorkonfiguration erlaubt eine sehr leichte Dimensionierung der Zentrifuge für sehr unterschiedliche Gasdurchsätze; sie mindert auch die Fliessverluste wesentlich im Vergleich zu anderen Zentrifugen.
Patent DE-102011000593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von elektrischen Leistungsdaten
Inventor: PAULI MICHAEL
IPC: G01R21/06
Filed: 2011-02-09
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Messwerterfassung elektrischer Leistungsdaten mit Lastströmen insbesondere > 16 A, wobei – elektrische Spannungswerte zumindest eines Stromkreises erfasst und in ein zum Anlegen an den analogen Eingang eines A/D-Wandlers (14a) geeignetes Signal umgewandelt werden, indem sie auf eine Niedrigspannung reduziert werden und/oder eine Filterung vorgenommen wird, – wobei elektrische Stromstärkewerte in diesem Stromkreis erfasst und in ein zum Anlegen an den analogen Eingang eines A/D-Wandlers (14a) geeignetes Signal umgewandelt werden, indem sie auf eine Niedrigspannung umgewandelt werden und/oder eine Filterung vorgenommen wird, – wobei aus den Spannungs- und Stromwerten die Phasenverschiebung Φ und der Wirkfaktor cosinus Φ ermittelt werden, – wobei die Wirkleistung ermittelt wird, – wobei ein HTTP-Server (15) auf die gemessenen oder ermittelten Daten zugreift, – wobei die Daten von dem HTTP-Server (15) auf ein LAN und ein Gateway übertragen werden, – wobei durch ein WAN ein Fernzugriff auf die gemessenen oder ermittelten Daten bereitgestellt wird, – wobei über eine Schnittstelle (16) ein kabelgebundener Datenaustausch erfolgt und die Schnittstelle (16) durch ein Bauteil (18) galvanisch von den laststromführenden Leitungen getrennt wird, – wobei das Bauteil (18) lediglich in der Mess- und Überspannungskategorie II und kleiner gemäß DIN EN 61010-1 zugelassen ist, – wobei das Bauteil (18) einen Abstand von mindestens 5,9 mm zwischen gefährlich aktiven und berührbaren Stromkreisen einfügt und – das Verfahren die Voraussetzungen erfüllt, um in der Mess- und Überspannungskategorie III und kleiner gemäß DIN EN 61010-1 zugelassen zu sein.
Patent DE-102011008742-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H05F3/02
Filed: 2011-01-18
Granted: 2018-10-04
Abstract: Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente, mit
 - einer Vorderwand (12) mit mindestens einer durch einen Rand begrenzten Aussparung (14),
 - einer im Abstand hinter der Vorderwand (12) angeordneten Trägerplatte (26) mit Randabschnitten (42),
 - einem in der mindestens einen Aussparung (14) der Vorderwand (12) angeordneten Bedienelement (16) und
 - einer elektrisch leitenden Abschirmvorrichtung (34) zum Schutz von hinter der Vorderwand (12) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen vor einer Funktionsbeeinträchtigung und/oder Zerstörung durch ein sich der Vorderwand (12) näherndes und/oder diese berührendes elektrostatisch aufgeladenes Objekt, insbesondere durch eine Hand,
 - wobei die Abschirmvorrichtung (34) einen hinter der Vorderwand (12) angeordneten elektrischen Abschirmleiter (32,32',32") mit einem längs eines Randabschnitts (18) der mindestens einen Aussparung (14) verlaufenden Abschirmabschnitt (38) und einen Kontaktierabschnitt (36) aufweist und
 - wobei der Abschirmleiter (32,32',32") von der Trägerplatte aufragt, dadurch gekennzeichnet ,
 - dass der Abschirmleiter (32,32',32") ein einzelner Draht, eine Litze, ein Flachband oder ein Drahtgeflecht aufweist oder ein in einen elektrisch nicht leitenden Faden eingelassener elektrischer Leiter ist,
 - dass die Trägerplatte (26) eine zu einem ihrer Randabschnitte (42) offene Kontaktier-Aufnahmeaussparung (40) mit einem sich von diesem Randabschnitt (42) aus erstreckenden Verengungsbereich (44) und einem sich an diesen anschließenden Aufweitungsbereich (46) zur Aufnahme des Kontaktierabschnitts (36) des Abschirmleiters (32,32',32") aufweist, wobei die Kontaktier-Aufnahmeaussparung (40) zumindest längs ihres den Aufweitungsbereich (46) begrenzenden Randes (50) ein elektrisch leitendes Kontaktiermaterial aufweist, und
 - dass die Trägerplatte (26) ein- oder beidseitig des Verengungsbereichs (44) der Kontaktier-Aufnahmeaussparung (40) durch Ausbildung von Vertiefungen oder Perforationen (52) zum Zwecke der Einführung des Abschirmleiters (32,32',32") durch den Verengungsbereich (44) hindurch und in den Aufweitungsbereich (46) hinein elastisch ist.
Patent DE-102011014758-B4 (DE)
Title: Vakuumhauben-Vorrichtung
Inventor: PIEKENBRINK BJOERN
IPC: B29C43/12
Filed: 2011-03-22
Granted: 2012-09-27
Abstract: Bei einer Vakuumhauben-Vorrichtung (100) mit einer aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellten Vakuumhaube (110) zum gasdichten Abdecken der Oberfläche (210) eines mit der Unterfläche auf einen festen Formkörper aufgebrachten aushärtbaren Kompositsubstrats (200) während eines mittels Gasdruck bewirkten Verpressens des Kompositsubstrats (200), ist ein gasdichtes Verpressen und Aushärtens eines dauerhaft zu formenden Kunststoffsubstrats dadurch sichergestellt, dass in einem peripheren Bereich (120) der Vakuumhaube (110) eine Umlaufnut (130) ausgebildet ist, und mindestens eine Gaskommunikationsverbindung (140) vorgesehen ist, mittels derer über eine Pumpeneinrichtung in der Umlaufnut (130) ein Unterdruck erzeugbar ist.
Patent DE-102011052318-B4 (DE)
Title: Solarmodul mit Kontaktfolie und Solarmodul-Herstellungsverfahren
Inventor: STEKOLNIKOV ANDREY
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-08-01
Granted: 2014-12-24
Abstract: Solarmodul mit einer Solarzelle (1) umfassend einen Halbleiter (11), zumindest einer mit der Solarzelle (1) elektrisch verbundenen weiteren Solarzelle (2) und einer die Solarzelle (1) und die weitere Solarzelle (2) bedeckende Verkapselungsmasse (6), wobei die elektrische Verbindung zwischen der Solarzelle (1) und der weiteren Solarzelle (2) zumindest teilweise über eine Kontaktfolie (13) gebildet ist, welche auf einer Solarzellenoberfläche der Solarzelle (1) angeordnet ist, mittels einer Kontaktfolien-Verbindung (134) auf der Solarzellenoberfläche mit der Solarzelle (1) elektrisch verbunden ist, zumindest zwei oder mehr durchgehende, die Solarzellenoberfläche freigebende Kontaktfolien-Öffnungen (132) aufweist, wobei ein Flächenanteil von freigelegter Solarzellenoberfläche zu durch die Kontaktfolie bedeckter Solarzellenoberfläche weniger als 50% beträgt, und einen über die Solarzellenoberfläche hinausragenden Kontaktfolien-Zwischenabschnitt (133) aufweist, und wobei die Verkapselungsmasse (6) in die Kontaktfolien-Öffnungen (132) hineinreicht und auf der Solarzellenoberfläche haftet.
Patent DE-102011075666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erwärmung des Motoröls einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: PINGEN BERT
IPC: F01M5/00
Filed: 2011-05-11
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Erwärmung von Motoröl eines Ölkreislaufs (1) einer Brennkraftmaschine, die zur Förderung des Motoröls zu mindestens einem Verbraucher (5) innerhalb des Ölkreislaufs (1) eine Pumpe (2) aufweist, welche stromaufwärts des mindestens einen Verbrauchers (5) in einer Versorgungsleitung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Reibung im Motoröl mechanisch erhöht wird mittels einer Vorrichtung (12), die zwischen dem mindestens einen Verbraucher (5) und der Pumpe (2) angeordnet und mit dem Motoröl beaufschlagt ist, und
 - die Vorrichtung (12) zur Erwärmung des Motoröls in der Warmlaufphase aktiviert wird, wobei infolge einer Bewegung der Vorrichtung (12) Turbulenzen im Motoröl erzeugt werden, die aufgrund von Reibung zu einem Wärmeeintrag und damit zu einer Erhöhung der Öltemperatur führen.
Patent DE-102011088238-B4 (DE)
Title: Strahlerkühlaggregat, Strahleranlage und Betriebsverfahren für ein Strahlerkühlaggregat
Inventor: KLINGER PETER
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-12-12
Granted: 2019-09-19
Abstract: Strahlerkühlaggregat, das mit einem Strahler koppelbar ist und einen Kühlkreislauf umfasst, der eine Kühlflüssigkeit enthält, wobei im Kühlkreislauf wenigstens ein Heizelement angeordnet ist, durch das die Kühlflüssigkeit auf eine vorgebbare Temperatur aufheizbar ist, die über einer für eine Kühlung des Strahlers maximal zulässigen Betriebstemperatur liegt.
Patent DE-102011105203-B4 (DE)
Title: Einsatzstück mit Flansch
Inventor: HEINRICHS KLAUS
IPC: F16L55/11
Filed: 2011-06-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Einsatzstück zum Abdichten einer Druckfluidvorrichtung mit einem Flansch (2) und einem in axialer Richtung an den Flansch (2) anschließenden Gewindeschaft (1), wobei eine schaftseitige, sich in radialer Richtung erstreckende Anlagefläche (21) des Flansches (2) für eine Anlage eines Dichtrings (7) ausgelegt ist und diese Anlagefläche (21) nach radial außen unmittelbar in eine Außenfläche (23) des Flansches (2) übergeht und mit einem schaftseitig des Flansches (2) nach radial außen hervortretenden Vorsprung (26), der dazu ausgelegt ist, den Dichtring (7) gegen ein Verrutschen in axialer Richtung zu sichern, wobei der Vorsprung (26) an dem Flansch (2) ausgebildet ist und in einem radial außerhalb des Gewindeinnendurchmessers liegenden Bereich vorgesehen ist.
Patent DE-102011106860-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine für Trockeneis
Inventor: ROSSBERGER ANTON
IPC: B24C7/00
Filed: 2011-07-07
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verarbeitungsmaschine für Trockeneis, die modular turmförmig aufgebaut ist und ein Beschickungsmodul, Dosierungsmodul, Zerkleinerungsmodul und Verdüsungsmodul umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassin dem Dosierungsmodul (4) eine Dosierwalze (12) angeordnet ist, die endseitig mit einem Ritzel (58) ausgestattet ist,in dem Zerkleinerungsmodul (5) eine Zerkleinerungswalze (43), die endseitig mit einem Ritzel (57) ausgestattet ist, und eine Zerkleinerungswalze (44), die endseitig mit einem Ritzel (56) ausgestattet ist, angeordnet sind,eine endlose Antriebskette (53) vorgesehen ist, mit der die Ritzel (58, 57, 56) belegt sind, undeine Umlenkrolle (55) für die Antriebskette (53) in dem Bereich zwischen dem Ritzel (54) und dem Ritzel (57) vorgesehen ist.
Patent DE-102012100569-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsstanderfassungsvorrichtung
Inventor: OIKE TOSHIO
IPC: G01D5/165
Filed: 2012-01-24
Granted: 2017-10-19
Abstract: Flüssigkeitsstanderfassungsvorrichtung (1) umfassend eine Widerstandsplatte (13), die eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Segmenten (15a, 16a) aufweist, einen Schwimmer (10), der sich entsprechend einer Verlagerung eines Flüssigkeitsniveaus einer zu messenden Flüssigkeit vertikal bewegt; einen Schwimmerarm (11), der ein Ende, an dem der Schwimmer (10) befestigt ist, aufweist und dessen anderes Ende derart drehbar abgestützt ist, dass es im Zusammenwirken mit einer vertikalen Bewegung des Schwimmers (10) gedreht wird, und einen Kontaktpunkt (19, 20), der auf den Segmenten der Mehrzahl von elektrisch leitenden Segmenten (15a, 16a) im Zusammenwirken mit der Drehung des Schwimmerarms (11) entsprechend dem Flüssigkeitsniveau der Flüssigkeit gleitet; wobei jedes Segment der Mehrzahl von elektrisch leitenden Segmenten (15a, 16a) aus einem ersten Metallwerkstoff und einem zweiten Metallwerkstoff hergestellt ist; wobei der erste Metallwerkstoff Silber (Ag) und Palladium (Pd) und der zweite Metallwerkstoff Gold (Au) als Hauptbestandteil aufweist, wobei ein Abschnitt jedes Segments der Mehrzahl von elektrisch leitenden Segmenten (15a, 16a), der mit dem Kontaktpunkt (19, 20) in Kontakt gebracht werden soll, aus dem zweiten Metallwerkstoff gebildet ist, wobei jedes Segment der Mehrzahl von elektrisch leitenden Segmenten (15a, 16a) als ein längliches Element geformt ist und einen mittleren Abschnitt (151) aufweist, der auf der Widerstandsplatte (13) vorgesehen ist, und zwei Seitenabschnitte (153) aufweist, die an der Widerstandsplatte (13) derart vorgesehen sind, dass sie den mittleren Abschnitt (151) einschließen, betrachtet in einem Querschnitt, der zu einer Längsrichtung des länglichen Elements rechtwinklig angeordnet ist, und wobei der mittlere Abschnitt (151) aus dem zweiten Metallwerkstoff und jeder der Seitenabschnitte (153) aus dem ersten Metallwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102012102174-B4 (DE)
Title: Hochkompaktes Schiefspiegler-Abbildungssystem für Weltraumanwendungen
Inventor: KIRSCHSTEIN STEFFEN
IPC: G02B17/06
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Abbildungssystem (1, 1a, 1b) mit einer ersten, stationären Abbildungseinheit (2, 2a, 2b) mit einem Detektor (17, 17a, 17b), einer zweiten, mit vorgegebener Geschwindigkeit um eine Rotationsachse (d) drehenden und damit ein Sehfeld (10) überstreichenden Abbildungseinheit (3, 3a) sowie einem mit halber Geschwindigkeit drehenden, ein stationäres Zwischenbild (13) auf die erste Abbildungseinheit (2, 2a, 2b) projizierenden Scanspiegel (12, 12a), wobei beide Abbildungseinheiten (2, 2a, 2b, 3, 3a) aus jeweils einem zwei Abbildungsspiegel (6, 6a, 6b, 7, 7a, 8, 8a, 9, 9a) enthaltenden Spiegelsystem (4, 5) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Abbildungseinheit (2, 2a, 2b) Aperturen in Form einer vor dem Detektor (17, 17a, 17b) angeordneten Bildapertur (16, 16a, 16b), einer eingangsseitig das Zwischenbild (13) begrenzenden Zwischenbildapertur (14, 14a, 14b) und einer im Strahlengang (11, 11a) zwischen diesen angeordneten Systempupillenapertur (15, 15a, 15b) vorgesehen sind.
Patent DE-102012104720-B4 (DE)
Title: Vertikal verstellbare Treppenvorrichtung für Arbeitsbühnen
Inventor: ZACHER JÖRN
IPC: E04G5/10
Filed: 2012-05-31
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vertikal verstellbare Treppenvorrichtung (1) für Arbeitsbühnen, mit einer Grundkonstruktion (2), umfassend – mindestens eine feststehende Treppe (3) mit einem oberen Ende (4a), – eine vertikal verstellbare Treppe (5) mit einem Neigungswinkel α, wobei die vertikal verstellbare Treppe (5) entlang einer oder mehrerer vertikaler Führungen (7) derart verstellbar ist, dass der Neigungswinkel α in jeder Höhenposition der Treppe (5) konstant bleibt, und – eine Zwischenplattform (8), die in einer Ebene mit dem oberen Ende (4a) der feststehenden Treppe (3) und mit dem Beginn der untersten oberhalb der horizontalen Ebene der Zwischenplattform (8) positionierten Stufe (6a) oder der obersten Stufe (6b) der vertikal verstellbaren Treppe (5) liegt, wobei für jede Höhenposition der vertikal verstellbaren Treppe (5) eine begehbare horizontale Verbindung in der Ebene der Zwischenplattform (8) von dem oberen Ende (4a) der feststehenden Treppe (3) bis zum Beginn der untersten oberhalb der horizontalen Ebene der Zwischenplattform (8) positionierten Stufe (6a) oder zur obersten Stufe (6b) der vertikal verstellbaren Treppe (5) einstellbar ist, indem die Zwischenplattform (8) zumindest teilweise aus einem entlang eines horizontalen Führungsabschnittes (9) beweglichen Fußbodenbelag (10) besteht, über den die Breite der Zwischenplattform (8) in Zuführungsrichtung (11) zur vertikal verstellbaren Treppe (5) durch Herausfahren des Fußbodenbelages (10) aus der Grundkonstruktion (2) horizontal verstellbar ist, so dass ein Zuführen des Fußbodenbelages (10) und somit der Zwischenplattform (8) zur vertikal verstellbaren Treppe (5) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Fußbodenbelag (10) entlang der Zuführungsrichtung (11) zur vertikal verstellbaren Treppe (5) flexibel ausgebildet ist und ein an den horizontalen Führungsabschnitt (9) des Fußbodenbelages (10) im Bereich der Zwischenplattform (8) angrenzender vertikaler Führungsabschnitt (12) unterhalb der Zwischenplattform (8) für den Bereich des Fußbodenbelages (10) vorgesehen ist, welcher nicht zur Ausbildung der horizontalen Zwischenplattform (8) notwendig ist, und dass zum Antrieb des beweglichen Fußbodenbelages (10) eine Drehachse (13) mit Führungselementen vorgesehen ist, die gleichzeitig einen Übergangsbereich (14) zwischen dem horizontalen Führungsabschnitt (9) und dem ...
Patent DE-102012105124-B4 (DE)
Title: Spielzeugfigur mit gelenkiger Gliedmaße
Inventor: BARTHOLD MARK
IPC: A63H13/06
Filed: 2012-06-13
Granted: 2016-03-17
Abstract: Eine Spielzeugfigur mit gelenkigen Gliedmaßen umfasst einen Torso und zumindest eine Extremität, die elastisch um die Spielzeugfigur beweglich ist. Die zumindest eine Extremität ist schwenkbar oder drehbar mit dem Torso verbunden und kann auch eine Schwenkbaugruppe umfassen. Zumindest eine aus der zumindest einen Extremität umfasst ein elastisches Element, das vorgespannt ist, um die zumindest eine Extremität in einer Ruheposition zu halten und ausgebildet, um die zumindest eine Extremität in eine Ruheposition zurückzuführen, wenn sie von ihrer Ruheposition wegbewegt ist.