baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10022649-B4 (DE)
Title: Polierflüssigkeit und Verfahren zur Strukturierung von Metalloxiden
Inventor: BEITEL GERHARD
IPC: B24B37/04
Filed: 2000-04-28
Granted: 2008-06-19
Abstract: Polierflüssigkeit,
insbesondere für das
Abtragen und/oder Strukturieren von Metalloxiden, insbesondere Iridiumoxid,
durch chemisch-mechanisches Polieren, enthaltend  a) Wasser,  b)
abrasive Partikel, und  c) zumindest ein Additiv aus der Gruppe
umfassend Cholinhydroxid und Tetraalky-Phosphoniumsalze,  wobei
die Polierflüssigkeit
einen pH-Wert von mindestens 9,5 aufweist.
Patent DE-10026019-B4 (DE)
Title: Induktiver Positionssensor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IRLE HENNING
IPC: G01B7/02
Filed: 2000-05-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Induktiver Positionssensor mit einer Oszillatorschaltung, die ein periodisches Wechselspannungssignal erzeugt und in eine Erregerspule einkoppelt, mit mehreren Empfangsspulen, wobei die Erregerspule und die Empfangsspulen als Leiterbahnen auf einer Trägerplatte ausgebildet sind, und jede Empfangsspule zwei Anzapfungen aufweist, über die eine in der zugeordneten Empfangsspule durch die Erregerspule induzierte Spannung (U1, U2, U3) abgegriffen werden kann, mit einer Auswerteschaltung zur Auswertung der in den Empfangsspulen induzierten Signale und einem beweglichen induktiven Koppelelement, welches die Stärke der induktiven Kopplung zwischen Erregerspule und den Empfangsspulen beeinflußt, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswerteschaltung innerhalb der Geometrie der Sende- und/oder Empfangsspulen angeordnet ist und daß die wirksamen Flächen der Empfangsspulen im Anfangs- und/oder Endbereich des Sensors derart ausgebildet sind, dass die durch die Erregerspule in den Empfangsspulen jeweils induzierten Spannungen (U1, U2, U3), die an den zugeordneten Anzapfungen der Empfangsspulen abgegriffen werden können, bei nicht vorhandenem beweglichen Element Null sind.
Patent DE-10041341-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: TAKAHASHI TATSUNORI
IPC: H01H71/10
Filed: 2000-08-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Die Erfindung schafft einen Leitungsschutzschalter, der ein Hauptgehäuse umfaßt, das aus einem Harzformteil gebildet ist und in ein unteres Gehäuseteil, ein oberes Gehäuseteil und ein mittleres Gehäuseteil unterteilt ist, in die Teile des Leitungsschutzschalters integriert sind, wobei das mittlere Gehäuseteil taschenförmige Aufnahmen aufweist, die an dessen Oberseite gebildet sind und in die die Enden der im oberen Gehäuseteil vorgesehenen Phasenzwischenwände eingesetzt sind, wenn das Hauptgehäuse zusammengebaut ist. Außerdem weist das mittlere Gehäuseteil Nuten auf, die an dessen Unterseite gebildet sind und die auf die Oberkanten der im unteren Gehäuseteil vorgesehenen Phasenzwischenwände passen. Somit werden während des Zusammenbaus des Leitungsschutzschalters die Phasenzwischenwände des unteren Gehäuseteils und des oberen Gehäuseteils in die im mittleren Gehäuseteil gebildeten Nuten bzw. Aufnahmen eingesetzt, so daß das untere Gehäuseteil und das obere Gehäuseteil in ihren Zusammenbaupositionen gehalten werden. Daher können die gesonderten Gehäuseteile auf einfache Weise positioniert werden, das Hauptgehäuse wird stabiler und die Kriechstrecke der Isolierung zwischen den Hauptkreisanschlußklemmen für jede Phase ist zur Verbesserung der Isolierung vergrößert.
Patent DE-10041598-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage mit kontaktfreiem Temperatursensor
Inventor: KAWAI TAKAYOSHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-08-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, das eine Fahrgastzelle aufweist, wobei die Klimaanlage aufweist: einen Luftkanal (5) zum Festlegen eines Luftdurchlasses, durch welchen Luft in die Fahrgastzelle strömt, einen Wärmetauscher (11, 15), der in dem Luftkanal zum Durchführen eines Wärmetausches mit Luft angeordnet ist, eine Temperatureinstelleinheit (13, 25) zum Einstellen der Temperatur von Luft, die in die Fahrgastzelle geblasen wird, und eine Steuereinheit (30), geeignet, die Temperatureinstelleinheit (13, 25) derart zu steuern, dass die Temperatur von Luft, die in die Fahrgastzelle gebissen wird, eine Ziellufttemperatur (TAO) wird, wobei die Steuereinheit (30) eine Soll-Temperatureinstelleinheit (35) zum Einstellen der Temperatur der Fahrgastzelle auf eine Solltemperatur und einen kontaktfreien Temperatursensor, der dazu geeignet ist, die Oberflächentemperatur eines vorbestimmten Ermittlungsbereichs der Fahrgastzelle zu ermitteln, umfasst, der vorbestimmte Ermittlungsbereich des kontaktfreien Temperatursensors zumindest einen ersten Ermittlungsbereich (43), in welchem eine Oberflächentemperatur so geändert wird, dass sie ungefähr einer Innenlufttemperatur in der...
Patent DE-10055478-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung insbesondere zum Halten einer Wickelhülse für eine Wickelmaschine
Inventor: LINDNER PAUL
IPC: B65H75/24
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-05-25
Abstract: Spannvorrichtung
zum Halten einer Rotationswalze oder Walzenhülse (2), insbesondere einer Wickelhülse für eine Wickelmaschine,
mit den folgenden Merkmalen  – mit einer jeweils im Bereich
des jeweiligen Walzenendes (1) vorgesehenen Trag- und Halteeinrichtung,  – zumindest
eine Halteeinrichtung weist einen Spannkopf (15) auf, der eine kegelförmige Zentrierfläche (23)
umfasst, worüber
der Spannkopf (15) mit einer entsprechenden konusförmigen Anlagefläche (5)
der Walzenhülse
(2) in Kontakt bringbar ist,  – der Spannkopf (15) ist gegenüber einem
nicht-rotierenden Spannkopfträger
(17) über
Lager (21) rotierbar abgestützt,
und  – mit
einer mit dem Spannkopf (15) mitrotierenden Spanneinrichtung (25,
25') zur Erzeugung von Spannkräften
zwischen dem Spannkopf (15) und der konischen Anlagefläche (5)
des zugeordneten Walzenendes (1),  gekennzeichnet durch die
folgenden Merkmale  – die
Spanneinrichtung (25, 25') wirkt einseitig nur auf das zugeordnete
Walzenende (1),  – die
Spanneinrichtung (25, 25') umfasst zumindest zwei radial verstellbare
Klemmfinger (27),  – die
Klemmfinger...
Patent DE-10109445-B4 (DE)
Title: Golfballstempelgerät
Inventor: WAHLER PETER
IPC: B41K1/10
Filed: 2001-02-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Golfballstempelgerät mit einem Gehäuse (7), in dem:  – ein Stempelkissen (19)  – ein Mittel (11), mit dem ein Golfball (4) verdrehfrei lagerbar ist und  – ein Stempelmittel (12) mit dem mindestens ein Zeichen auf den Golfball (4) stempelbar ist, wobei das Stempelmittel (12) mindestens ein Endlosband (13) sowie ein Rädchen (14) aufweist zum Einstellen des Zeichens und wobei das Endlosband (13) mittels dem Rädchen (14) verdrehbar ist  angeordnet ist.
Patent DE-10114375-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements
Inventor: LIETZ OLAF
IPC: F02D41/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs bei laufendem Verbrennungsmotor, folgende Schritte umfassend:  a) Ansteuern mindestens eines Ladungsbewegungselements derart, daß bei intaktem Ladungsbewegungselement eine Ladungsbewegung erzeugt würde (12);  b) Einstellen (14) mindestens eines Zündwinkels nach Richtung „früh" auf einen frühen Zündwinkelwert;  c) Ermitteln (16) einer für die Klopfaktivität charakteristischen Größe;  d) Vergleichen (18) der ermittelten Größe mit einem Sollwert, der einer Klopfaktivität bei intaktem Ladungsbewegungselement entspricht, um ein mögliches Abweichen festzustellen; und  e) bei Übereinstimmen der in Schritt c) ermittelten Größe mit dem Sollwert: nach Schritt d) Zurückschleifen zu Schritt b), wobei der mindestens eine Zündwinkel in Richtung "früh" auf einen anderen frühen Zündwinkelwert verschoben wird.
Patent DE-10126077-B4 (DE)
Title: Auswerteschaltung
Inventor: FEUCHTER REINHARD
IPC: H03K17/97
Filed: 2001-05-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Auswerteschaltung für einen Imulsgeber (1) mit einem ortsfest angeordneten, magnetfeldsensitiven Signalgeber und einer Magnetscheibe (5), die über ihren Umfang verteilt magnetische Pole (30a, 30b) mit wechselnder Polarität aufweist und die relativ zu dem Signalgeber in zwei entgegengesetzte Richtungen drehbar gelagert ist,  wobei für zwei Magnetfeld-Sensoren (36, 37) entgegengesetzter Sensitivität, deren relative Lage bezüglich der magnetischen Pole (30a, 30b) identisch ist und die den Signalgeber als erstes Sensorpaar (18a) bilden, jeweils ein Flip-Flop (38, 39) vorgesehen ist,  wobei der Ausgang jedes Magnetfeld-Sensors (36, 37) mit dem taktsteuernden Eingang (C38, C39) des zugeordneten Flip-Flops (38, 39) verbunden ist und  wobei der Ausgang jedes Magnetfeld-Sensors (36, 37) mit dem Reset-Eingang (R39, R38) des jeweils dem anderen Magnetfeld-Sensor (37, 36) zugeordneten Flip-Flops (39, 38) verbunden ist und  wobei die Ausgangssignale (50, 51) beider Flip-Flops (38, 39) zur Erzeugung einer Pulsfolge bei Drehung der Magnetscheibe (5) miteinander verknüpft sind.
Patent DE-10128370-B4 (DE)
Title: Gargerät mit einem Kühllüfter
Inventor: PLANK MANFRED DIPL ING
IPC: F24C15/00
Filed: 2001-06-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Gargerät mit zumindest einer Heizeinheit (10), über die ein Garraum (11) heizbar ist, und mit wenigstens einem Kühllüfter (12), von dem zumindest eine Kenngröße (t) abhängig von einer gewählten Garbetriebsart über eine Steuereinheit (13) auf verschiedene Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) steuerbar ist, wobei für verschiedene Garbetriebsarten verschiedene Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) in einer elektronischen Speichereinheit (14) abgespeichert sind und der Kühllüfter mit einem, einem Garbetriebsprogramm angepassten Kühllüfterbetriebsprogramm mit einem vorgegebenen Verlauf von unterschiedlichen, als Kenngrößenwerte abgespeicherten (t1, t2, t3) Drehzahlen betreibbar ist.
Patent DE-10133393-B4 (DE)
Inventor: HOU HAOQING
IPC: C08J5/22
Filed: 2001-07-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Hollow fibers have an inner diameter of 1-100 nm and an outer wall of metal-containing inorganic compounds, polymers and/or metals. An Independent claim is also included for production of hollow fibers of an inner diameter 1-100 nm by coating a first material with a second material and then degrading the first material.
Patent DE-10134092-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: INOUE KAZUHIRO
IPC: H03H9/145
Filed: 2001-07-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: Oberflächenwellenbauelement
(1) mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen Substrat
(2); und  einer Elektrode (3), die auf dem piezoelektrischen
Substrat (2) vorgesehen ist; wobei  die Elektrode (3) eine Zwillingskristallstruktur
aufweist  und wobei die Zwillinge der Zwillingskristallstruktur
in einer erwünschten
Richtung ausgerichtet sind, derart, dass eine Normalenrichtung einer
(111)-Kristallebene
der Zwillinge im wesentlichen mit der Z-Kristallachse des piezoelektrischen Substrats
(2) übereinstimmt.
Patent DE-10203082-B4 (DE)
Title: Kühlluftzufuhrvorrichtung eines Kühlschranks
Inventor: KIM SANG BAE
IPC: F25D23/02
Filed: 2002-01-28
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kühlluftzufuhrvorrichtung
eines Kühlschranks,
umfassend:  einen Kühlluftzufuhrpfad
(32), der in dem oberen Abschnitt einer Mittelpfostenwand (10),
welche zum Trennen einer Gefrierkammer (6) von einer Kühlkammer
(8) dient, ausgebildet ist, wobei der Kühlluftzufuhrpfad (32) zum Zuführen von
Kühlluft,
welche von einem Blasventilator (20), der in der Gefrierkammer (6)
angeordnet ist, weggeblasen wird, zur Kühlkammer (8) dient;  einen
Abgabekanal (34), der mit dem Kühlluftzufuhrpfad (32)
verbunden und im oberen Abschnitt der Kühlkammer (8) angebracht ist,
wobei der Abgabekanal (34) zum Abgeben der Kühlluft vom oberen Abschnitt
der Kühlkammer
(8) dient;  Kühlluftführungskanäle (36,38),
die mit dem Abgabekanal (34) verbunden sind, wobei die Kühlluftführungskanäle (36,38)
zum Führen
der Kühlluft
zu beiden Seiten der Kühlkammer
(8) dienen; und  linke und rechte Abgabekanäle (40,42), die mit den Kühlluftführungskanälen (36,38)
verbunden sind und an der linken und rechten Seite der Kühlkammer
(8)  nahe einer Kühlschranktür ausgebildet
sind, zum Abgeben der Kühlluft
von einer...
Patent DE-10205294-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: CLAUS ARMIN
IPC: H04B10/118
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zur Erkennung von mit Kontrastmustern versehenen Marken mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, einer von einem Polygonspiegelrad (8) mit einer vorgegebenen Anzahl von Spiegelflächen (9) gebildeten Ablenkeinheit, mittels derer die Sendelichtstrahlen periodisch innerhalb eines Überwachungsbereichs geführt sind, und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehenden Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Marken reflektierten Empfangslichtstrahlen (5) über die Ablenkeinheit auf den Empfänger (6) geführt sind, wobei der Empfänger (6) der Ablenkeinheit im Strahlengang der Empfangslichtstrahlen (5) unmittelbar nachgeordnet ist, und wobei die lichtempfindliche Fläche (11) des Empfängers (6) die Sendelichtstrahlen (3) zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-10207446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zündung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs, Zündungssteuerungsvorrichtung und Zündvorrichtung
Inventor: YAHIA KHALED BEN
IPC: F02P9/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Zündung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs im Brennraum (1) eines Zylinders (5), bei dem die elektrische Energie eines Hochspannungssignals über mindestens eine Elektrode (10) entladen wird, wobei das Hochspannungssignal durch Einspeisung eines hochfrequenten Signals in einen Hochfrequenzresonator (15) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Maß für die am brennraumseitigen Ende (20) des Hochfrequenzresonators (15) auftretende Reflexionen, insbesondere ein Reflexionsfaktor, ermittelt wird, dass die Einspeisung des hochfrequenten Signals abgeschaltet wird, wenn das ermittelte Maß einen ersten vorgegebenen Wert überschreitet und dass vordem Abschalten der Einspeisung des hochfrequenten Signals ein zusätzliches Gleichspannungspotenzial an die mindestens eine Elektrode (10) zur Aufrechterhaltung eines durch die Einspeisung des hochfrequenten Signals am brennraumseitigen Ende (20) des Hochfrequenzresonators (15) erzeugten Plasmas angelegt wird.
Patent DE-10214203-B4 (DE)
Title: Einphasiges elektrisches Verbindungsmodul
Inventor: POTH RAINER
IPC: H02B13/035
Filed: 2002-03-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Einphasiges elektrisches Verbindungsmodul (1) zur elektrischen Verbindung einzelner feststoff-isolierter Komponenten einer elektrischen Schaltanlage mit  – einem elektrischen Leitungselement (2) und  – einer äußeren Feststoff-Isolierschicht (3) für das elektrische Leitungselement (2), wobei  die Stirnflächen (4, 5) des elektrischen Leitungselementes (2) frei von der Feststoff-Isolierschicht (3) sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – das elektrische Leitungselement (2) einstöckig und in Kreuzform ausgebildet ist und  – das elektrische Leitungselement (2) über seine Stirnflächen (4, 5) mit den feststoff-isolierten Komponenten der elektrischen Schaltanlage verbindbar ist.
Patent DE-10214421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Regensensors, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BLAUT ANDREAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2002-03-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Regensensors zur Erfassung der Benetzung einer
Scheibe mit Feuchtigkeit zur benetzungsabhängigen Ansteuerung einer Scheibenwischvorrichtung  – unter
Verwendung eines Senders, der Senderlicht in die Scheibe abgibt,
und  – unter
Verwendung eines Empfängers,
der aus der Scheibe ausgekoppeltes Licht detektiert,  – wobei
das aus der Scheibe in Richtung auf den Empfänger ausgekoppelte Licht aus
einem benetzungsabhängigen Senderlichtanteil
(Nutzlichtanteil) und einem Umgebungslichtanteil (Störlichtanteil)
besteht,  – wobei
anhand des vom Empfänger
detektierten Lichts ein Regensignal erzeugt wird und eine Ansteuerung
der Scheibenwischvorrichtung erfolgt, wenn das Regensignal eine Regenschwelle überschritten
oder unterschritten hat,  – wobei
das Umgebungslicht detektiert wird, um im Falle einer Änderung
nur des Umgebungslichts eine unerwünschte Ansteuerung der Scheibenwischvorrichtung
zu vermeiden,  – wobei
zur Vermeidung einer unerwünschten
Ansteuerung der Scheibenwischvorrichtung die Regenschwelle in Abhängigkeit
vom detektierten Umgebungslicht angepasst wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – bei einer
zeitlichen Änderung
des Umgebungslichtanteils oberhalb...
Patent DE-10219392-B4 (DE)
Title: Campingzelt für einen Heckbereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: E04H15/06
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Campingzelt
für einen
Heckbereich (2) eines Kraftfahrzeuges (1), vorzugsweise vom Typ
Kombi, Station Wagon oder Transportbus mit einem nach oben aufklappbaren,
oberen Heckklappenteil (3) und einem nach unten aufklappbaren, unteren
Heckklappenteil (4), wobei beide Heckklappenteile (3, 4) im aufgeklappten
Zustand im wesentlichen horizontal angeordnet sind und zumindestens
einen Teil einer Bodenfläche
(5) und einer Dachfläche (6)
des Campingzeltes bilden, dadurch gekennzeichnet, daß Seitenwände (7,
8) und eine Rückwand
(9a, 9b) des Campingzeltes in eine Fahrzeuginnenwand (20) integrierbar
sind und die Seitenwände
(7, 8) und die Rückwand
(9a, 9b) von in der Fahrzeuginnenwand (20) der oberen Heckklappe
(3) angeordneten Aussparungen (21, 22, 23) längs der Randbereiche (16a,
16b, 16c) der oberen Heckklappe (3) aufnehmbar sind.
Patent DE-10226448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SiO2 und einen Dotierstoff enthaltenden Rohlings
Inventor: VYDRA JAN
IPC: C03B19/14
Filed: 2002-06-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines SiO 2  und einen Dotierstoff
enthaltenden Rohlings durch Abscheiden aufeinanderfolgender SiO 2  enthaltender Partikelschichten auf einer
Mantelfläche
eines um seine Längsachse
rotierenden Trägers,
unter Einsatz einer eine Vielzahl von Abscheidebrennern umfassenden
Brenneranordnung, die in einem vorgegebenen Bewegungsablauf parallel
zur Träger-Längsachse
und von einem stirnseitigen Ende des sich bildenden SiO 2 -Rohlings
zum gegenüberliegenden Ende
oszillierend hin- und
herbewegt wird, wobei die Brenneranordnung mehrere, jeweils mindestens
einen Abscheidebrenner aufweisende Brennergruppen aufweist, umfassend
eine vordere Brennergruppe zum Abscheiden einer unteren Schicht,
und eine der vorderen Brennergruppe beim Bewegungsablauf folgende,
hintere Brennergruppe zum Abscheiden mindestens einer oberen Schicht,
wobei mindestens einem Teil der Abscheidebrenner eine Ausgangssubstanz
für die
Bildung des Dotierstoffs in Form von GeO 2  zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheidebrenner (9) der hinteren
Brennergruppe (23) beim Abscheiden der oberen Schicht (6) eine höhere Flammentemperatur
erzeugen als die Abscheidebrenner (7, 7a; 7b) der vorderen Brennergruppe
(21) beim Abscheiden der unteren Schicht...
Patent DE-10226653-B4 (DE)
Title: Aufnahmelinsenanordnung
Inventor: NAKAMURA HIROSHI
IPC: G02B7/28
Filed: 2002-06-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Aufnahmelinsenanordnung zum Anbringen an einen Kamerakörper (10), welche folgendes aufweist:  eine Aufnahmelinse (12);  eine Strahlteileinrichtung (24), welche das durch die Aufnahmelinsenanordnung (12) gehende Objektlicht in ein Fokussierungszustandsbestimmungs-Objektlicht und ein Videoobjektlicht aufteilt, welches in ein Videobildaufnahmeelement des Kamerakörpers (10) eintritt;  Fokussierungszustandsbestimmungs-Bildaufnahmeelemente (A, B, C), welche Bilder des Fokussierungszustandsbestimmungs-Objektlichts aufnehmen, welches durch die Strahlteileinrichtung (24) aufgeteilt worden ist; und  eine Halteeinrichtung (116), welche beweglich die Fokussierungszustandsbestimmungs-Bildaufnahmeelemente (A, B, C) derart trägt, dass die optischen Weglängen des in die Fokussierungszustandsbestimmungs-Bildaufnahmeelemente (A, B, C) eintretenden Fokussierungszustandsbestimmungs-Objektlichts variabel sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmelinsenanordnung weiterhin eine Einstelleinrichtung (112, 114, 118, 120, 122, 124) mit einem Betätigungsring (112) zur Einstellung der Positionen der mittels der Halteeinrichtung (116) gehaltenen Fokussierungszustandsbestimmungs-Bildaufnahmeelemente (A, B, C) aufweist.
Patent DE-10259349-B4 (DE)
Title: Transportable Kommunikationseinrichtung, die es einem drahtlosen Netzwerk ermöglicht, mit einem anderen drahtlosen Netzwerk zu kommunizieren, und zugehöriges Verfahren
Inventor: HAYDUK MATTHEW A
IPC: E05F1/10
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-05-04
Abstract: Mobiles
Kommunikationsgerät
mit Charakteristika, die durch eine Classmark definiert sind, aufweisend:  einen
Prozessor und  ein mit dem Prozessor gekoppeltes Kommunikationsmodul,
wobei das mobile Kommunikationsgerät so ausgebildet ist, daß es einem
ersten drahtlosen Netzwerk gestattet, die Classmark derart zu modifizieren,
daß die
Art und Weise geändert
wird, wie das mobile Kommunikationsgerät mit einem zweiten drahtlosen
Netzwerk mit Hilfe des Kommunikationsmoduls in Interaktion tritt.
Patent DE-10316076-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück und damit versehener Verbinder
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/533
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-01-18
Abstract: Anschlußpaßstück (10),
umfassend:  einen Hauptkörper
(11),  wenigstens einen Stabilisator (17), welcher von einer
Oberfläche
des Hauptkörpers
(11) vorragt,  ein eingreifender Abschnitt (14), welcher an
einer Position geringfügig
beabstandet von dem vorderen Ende der Oberfläche, wo der Stabilisator (17)
vorgesehen ist, vorragt, und  wenigstens einen Vorsprung (50),
welcher an einer Oberfläche
des Hauptkörpers
(11) im wesentlichen gegenüberliegend
von der Oberfläche,
wo der Stabilisator (17) vorgesehen ist, und an einer Position im
wesentlichen entgegengesetzt zu dem Stabilisator (17) entlang der
Längsrichtung (LD)
des Anschlußpaßstücks (10)
vorgesehen ist.
Patent DE-10324849-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Wellendichtung zur Abdichtung einer Motorwelle des Elektromotors
Inventor: WYSK HANS-JOACHIM
IPC: H02K5/10
Filed: 2003-06-02
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektromotor
mit einem Motorgehäuse
(10), einer Motorwelle (20) und einer Wellendichtung, die eine erste
und eine zweite Dichtscheibe (34, 38) aufweist, die im Wesentlichen
parallel zueinander und mit Abstand koaxial angeordnet sind, wobei  die
Motorwelle (20) in dem Motorgehäuse
(10) gelagert und mit einem Abtriebsende (30) aus dem Motorgehäuse (10) herausgeführt ist,
und wobei  die Motorwelle (20) an ihrem Abtriebsende (30) wenigstens eine
Längsnut
(32) auf ihrem Außenumfang
aufweist,  die erste Dichtscheibe (34) drehfest auf das Abtriebsende (30)
der Motorwelle (20) aufgebracht ist und die zweite Dichtscheibe
(38) feststehend mit dem Motorgehäuse (10) verbunden ist und
der ersten Dichtscheibe (34) unter Bildung eines Zwischenraums zwischen
den beiden Dichtscheiben (34, 38) gegenüberliegt, und ferner die Längsnuten
(32) auf dem Außenumfang
der Motorwelle (20) sich in den Zwischenraum zwischen der ersten
und der zweiten Dichtscheibe (34, 38) erstrecken.
Patent DE-10332042-B4 (DE)
Inventor: KRAGL RUDOLF
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-08-09
Abstract: The method involves using an electrical machine (11a) connected to a rotating shaft of the turbocharger to produce electrical energy as a motor to drive the shaft depending on defined first operating parameters of the engine (1) and to convert mechanical energy into electrical energy as a generator depending on second engine operating parameters. Electrical energy converted by the electrical machine is used to control and/or regulate the control actuators of an electromagnetic valve drive (2a'-2d') of the engine.