baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207788-B4 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontaktanordnung zur Entlastung einer Lötstelle
Inventor: BLUMENSCHEIN RUDI
IPC: H01R12/57
Filed: 2018-05-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (19) für eine Platine (15), wobei das Kontaktelement (19) wenigstens eine Kontaktlasche (9) mit wenigstens einer Kontaktzunge (11) zum Anlöten an eine platinenseitige Kontaktstelle (13) und wenigstens einen Verbindungsabschnitt (7) zum Anbringen eines elektrischen Leiters aufweist, und wobei die Kontaktlasche (9) wenigstens einen aus der Ebene der Kontaktzunge (11) vorspringenden Anschlag (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anschlag (25) durch einen Scherschnitt gebildet ist.
Patent DE-102018221015-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Kraftfahrzeug zum Bereitstellen einer Anzeige
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-12-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Anzeigeeinrichtung (10) mit einer Anzeigefläche (10a), die zur Bereitstellung einer Anzeige auf der Anzeigefläche (10a) vielzählige einzeln ansteuerbare Bildbereiche (12) aufweist,wobei die Anzeigeeinrichtung (10) ein elastisch dehnbares Trägerelement (16) aufweist, auf welchem die vielzähligen Bildbereiche (12) bereitgestellt sind, wobei die Anzeigeeinrichtung (10) derart ausgestaltet ist, dass in einem ersten Anzeigezustand (Z1) der Anzeigeeinrichtung (10) die Anzeigefläche (10a) kleiner ist als in zumindest einem zweiten Anzeigezustand (Z2) der Anzeigeeinrichtung (10), wobei die Anzeigeeinrichtung (10) durch elastisches Dehnen des Trägerelements (16) vom ersten Anzeigezustand (Z1) in den zumindest einen zweiten Anzeigezustand (Z2) überführbar ist, und wobei im ersten Anzeigezustand (Z1) und im zumindest einen zweiten Anzeigezustand (Z2) die Anzeige auf der Anzeigefläche (10a) bereitstellbar ist,wobei ein jeweiliger der Bildbereiche (12) durch mindestens eine Mikro-LED (14) bereitgestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verdrahtung der Mikro-LEDs (14) senkrecht zur Anzeigefläche (10a) durch das dehnbare Trägerelement (16) hindurch auf die Rückseite des dehnbaren Trägerelements (16) geführt ist, so dass der Verlauf dieser Verdrahtungen senkrecht zu möglichen Dehnungsrichtungen des dehnbaren Trägerelements (16) ist.
Patent DE-102019219958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: F16H61/02
Filed: 2019-12-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes, das in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor (AM) und einem Achsantrieb angeordnet ist, wobei das automatisierte Schaltgetriebe eine steuerbare Getriebebremse (Br) umfasst und zumindest über ein formschlüssig ausgebildetes Schaltelement schaltbar ist, wobei die Getriebebremse (Br) zumindest überschneidend mit einer Ansteuerung des formschlüssig ausgebildeten Schaltelements zum Einlegen einer Ziel-Übersetzungsstufe angesteuert wird und dass die Getriebebremse (Br) zeitgleich mit der Ansteuerung des formschlüssigen Schaltelements zum Einlegen der Ziel-Übersetzungsstufe angesteuert wird.
Patent DE-102020100344-B4 (DE)
Title: Fahrerlose Transportfahrzeuge mit Fahrstraßen auf mehreren Ebenen in einem modularen Montagesystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-08-05
Abstract: Transportsystem (10) für eine modulare Montage, umfassend wenigstens zwei Montagestationen (11a, 11b), die auf zumindest einer Montageebene angeordnet sind, und wenigstens ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (12), das eingerichtet ist, zumindest ein Werkstück (19) entlang eines Fahrweges (13) von einer ersten Montagestation (11a) zu einer zweiten Montagestation (11b) zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrweg (13) des Transportsystems (10) auf wenigstens zwei unterschiedlichen Transportebenen (14a, 14b) ausgebildet ist, wobei die Transportebenen (14a, 14b) in zumindest zwei unterschiedlichen Höhen ausgebildet sind und wobei die erste Montagestation (16a) auf der ersten Transportebene (14a) und die zweite Montagestation (16b) auf der zweiten Transportebene (14b) anfahrbar ist.
Patent DE-102020125112-B4 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: NAKAMATSU SHUHEI
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-09-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Motoreinheit (1), die aufweist:einen Motor (2) mit einer Welle (21), die sich um eine Motorachse (J2) dreht;ein Gehäuse (6), in dem der Motor (2) untergebracht ist;Öl (O), das im Gehäuse (6) gespeichert ist; undeinen Ölkühler (97), der das Öl (O) mit Kühlwasser (W) kühlt,wobei das Gehäuse (6) mit einer Installationsfläche (61 b), auf der der Ölkühler (97) installiert ist, einem internen Ölkanal (99), durch den Öl (O) fließt, und einem internen Wasserkanal (79), durch den Kühlwasser (W) fließt, versehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein Ölanschluss (94a, 94b), der mit einem Ende des internen Ölkanals (99) verbunden ist, und ein Kühlwasseranschluss (95a, 95b), der mit einem Ende des internen Wasserkanals (79) verbunden ist, auf einer der Installationsfläche (61b) gegenüberliegenden Oberfläche des Ölkühlers (97) vorgesehen sind,dass der interne Ölkanal (99) aufweist:eine Öffnung (11a, 13a) für den Ölkanal, die dem Ölanschluss (94a, 94b) gegenüberliegt und zu der Installationsfläche (61b) offen ist; undein Bearbeitungsloch (11b, 13b) für den Ölkanal, das mit der Öffnung (11a, 13a) für den Ölkanal verbunden ist und sich linear entlang der Installationsfläche (61b) erstreckt,dass der interne Wasserkanal (79) aufweist:eine Öffnung (12a, 14a) für den Wasserkanal, die dem Kühlwasseranschluss (95a, 95b) gegenüberliegt und zu der Installationsfläche (61b) offen ist; undein Bearbeitungsloch (12b, 14b) für den Wasserkanal, das mit der Öffnung (12a, 14a) für den Wasserkanal verbunden ist und sich linear entlang der Installationsfläche (61 b) erstreckt, unddass von der Normalenrichtung (ND) der Installationsfläche (61 b) aus gesehen die Bearbeitungslöcher (11b, 13b) für den Ölkanal und die Bearbeitungslöcher (12b, 14b) für den Wasserkanal an voneinander unterschiedlichen Positionen angeordnet sind.
Patent DE-102020127154-B4 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Sensoreinrichtung und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung zumindest eines Bestandteils einer Bogenbearbeitungsmaschine
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B65H7/00
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Bogenbearbeitungsmaschine (01) mit zumindest einer Sensoreinrichtung (251), wobei zumindest ein Anlageaggregat (200) der Bogenbearbeitungsmaschine (01) die zumindest eine Sensoreinrichtung (251) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (251) zumindest zwei Sensoren (252) umfasst, wobei die zumindest zwei Sensoren (252) als Kamera (252) ausgebildet sind, wobei das Anlageaggregat (200) zumindest ein Zuführsystem (202) aufweist, wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung (251) in Abhängigkeit von der Erfassung zumindest eines Bogens (02) von Bogen (02) durch die zumindest zwei Sensoren (252) zumindest einen Stellantrieb (218; 231; 237) des Zuführsystems (202) steuernd und/oder regelnd ausgebildet ist, wobei die zumindest zwei Sensoren (252) zumindest eine Druckmarke (11) des zumindest einen Bogens (02) der Bogen (02) erfassend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (252) der zumindest zwei Sensoren (252) zumindest eine Druckmarke (11) erfassend ausgebildet ist, welche zumindest eine Druckmarke (11) in zumindest einem Druckkontrollstreifen integriert ist, dass der zumindest eine Druckkontrollstreifen zumindest ein Element zur Farbsteuerung und mindestens ein Druckregisterelement und die zumindest eine Druckmarke (11) aufweist.
Patent DE-102020131511-B4 (DE)
Title: Metallzahnrad-nabe mit metallzähnen, die eine polymeraussenschicht aufweisen
Inventor: BEYERLEIN JEFFREY E
IPC: F16H55/14
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Zahnrad, umfassend:eine gegossene, geschmiedete oder durch Pulvermetallurgie gebildete Metallzahnradnabe (105, 205), die eine Drehachse (121) und Metallzahnradzähne (107, 207) aufweist, die kleiner sind als eine endgültige Zahnradzahngröße des Zahnrads; wobei den Metallzahnradzähnen (107, 207) jeweils ein orthogonales Koordinatensystem zugeordnet ist, welches jeweils eine parallel zur Drehachse (121) ausgerichtete Nickachse, eine radial zur Drehachse (121) ausgerichtete Gierachse und eine zu der Drehachse undder Gierachse jeweils rechtwinklig ausgerichtete Rollachse umfasst, wobei die Metallzahnradzähne (107, 207) koplanar zueinander bezüglich der Drehachse (121) sind, und wobei die Metallzahnradzähne (107, 207) nicht orthogonal zu der Drehachse (121) stehen und bezüglich ihrer jeweiligen Gierachsen um einen spitzen Drehwinkel ausgerichtet sind; undeine Polymerschicht auf den Metallzahnradzähnen (107, 207), um Polymerzahnradzähne auf den Metallzahnradzähnen (107, 207) zu bilden, wobei die Polymerzahnradzähne die endgültige Zahnradzahngröße des Zahnrads umfassen.
Patent DE-102021002626-B4 (DE)
Title: Hoch effizienter und optimal regelbarer Resonanzwandler mit spannungsunabhängigem bidirektionalem Betrieb.
Inventor: EDEL HORST
IPC: B60L58/18
Filed: 2021-05-19
Granted: 2023-03-02
Abstract: Vorrichtung zur bidirektionalen Leistungsübertragung zwischen zwei Energiespeichern (U1, U2) unabhängig von den Spannungsniveaus dieser Speicher, wobei die Vorrichtung aufweist:
 eine Resonanzwandlerschaltung mit zwei Serienresonanzkreisen (RK1) und (RK2), deren beide Ströme (Ive) und (Ine) in einer primären Halb- oder Vollbrücke (PB) addiert werden, wobei die Regelung über die gleichzeitige Verstimmung beider Serienresonanzkreise symmetrisch zu einer Schaltfrequenz erfolgt;
 einen Übertrager (TR) mit vier Wicklungen, wobei die drei Wicklungen Wne, Wsek1 und Wsek2 denselben Wickelsinn besitzen und der Wickelsinn der Wicklung Wve dagegen invertiert ist, und wobei sich dann für den Sekundärstrom (Isek) die Differenz der beiden transformierten Ströme (Ive) und (Ine) ergibt, und der Sekundärstrom in einer zweiten Halb- oder Vollbrücke (SB) gleichgerichtet wird.
Patent DE-102021112605-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Entriegeln einer Torsionsschwingungsdämpferschraube von einer Kurbelwelle eines Motors
Inventor: BARRESI ANTONINO
IPC: B25B13/48
Filed: 2021-05-14
Granted: 2022-08-04
Abstract: Werkzeug (10) zum Entriegeln einer Torsionsschwingungsdämpferschraube (48) von einer Kurbelwelle (44) eines Motors (40), umfassend:einen langgestreckten Werkzeugkörper (12) mit einem ersten Ende (14) undeinem zweiten Ende (16),wobei das erste Ende (14) ein Paar von Eingriffsstiften (18) umfasst, die zur Ineingriffnahme eines Paars von Öffnungen (58) in dem Torsionsschwingungsdämpfer (46) dimensioniert und beabstandet sind,das zweite Ende (16) eine Öffnung (22) zum Aufnehmen eines Befestigungselements (24) zur Ineingriffnahme des zweiten Endes (16) an einer Montagestelle (60) auf dem Motor (40) umfasst.
Patent DE-112004002745-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensierte Schaltung für Leistungsverstärker durch eine Diodenspannungssteuerung
Inventor: JEON JOO YOUNG
IPC: H03F1/30
Filed: 2004-12-02
Granted: 2009-02-12
Abstract: Eine
temperaturkompensierte Schaltung für einen Leistungsverstärker durch
eine Diodenspannungssteuerung, bei der ein erster Widerstand (Rref),
eine erste Diode (D1) und eine zweite Diode (D2) mit einer Referenzspannung
in Reihe geschaltet sind, wobei die temperaturkompensierte Schaltung
folgende Merkmale aufweist:  einen zweiten Widerstand (R1),
der mit der Referenzspannung verbunden ist;  einen dritten Widerstand
(R2), der mit dem zweiten Widerstand in Reihe geschaltet ist;  einen
vierten Widerstand (Rc), bei dem ein Anschluss mit der Referenzspannung
verbunden ist;  einen fünften
Widerstand (Re), bei dem ein Anschluss mit Masse verbunden ist;  einen
Vorspannungstransistor, der einen Basisanschluss, der mit einem
Kontaktpunkt (VS) zwischen dem zweiten widerstand und dem dritten
Widerstand verbunden ist, einen Kollektoranschluss, der mit dem
anderen Anschluss des vierten Widerstands verbunden ist, und einen
Emitteranschluss aufweist, der mit dem anderen Anschluss des fünften Widerstands
verbunden ist; und  einen sechsten Widerstand (Rf), der zwischen
einen Reihenschaltungsanschluss zwischen der ersten...
Patent DE-112005000343-B4 (DE)
Title: Luftdruckproportionaler Dämpfer für Stossdämpfer
Inventor: LEMMENS LUC
IPC: B60G17/08
Filed: 2005-01-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Luftdruckproportionaler Dämpfer (10), mit: einem Behälter (30) mit einer ersten Kammer (32, 34) und einer zweiten Kammer (38); einer innerhalb der ersten Kammer (32, 34) des Behälters (30) verschiebbar angeordneten Kolbenstange (26); einem an der Kolbenstange (26) befestigten Kolben (28), wobei der Kolben (28) in verschiebbarem Eingriff mit Wänden der ersten Kammer (32, 34) steht; einem zwischen der ersten Kammer (30) und der zweiten Kammer (38) angeordneten Ventil (22a, 22b, 22c), wobei das Ventil (22a, 22b, 22c) den Fluidfluß zwischen der ersten Kammer (32, 34) und der zweiten Kammer (38), durch einen Fluiddurchgang einstellt; einer zwischen einer ersten Position, bei der der Fluiddurchgang offen ist, und einer zweiten Position, bei der der Fluiddurchgang geschlossen ist, bewegbaren ersten Membran (52, 52a, 52b), wobei die Membran (52, 52a, 52b) eine Öffnung definiert, um eine festgelegte Fluidmenge zwischen der ersten Kammer (32, 34) und der zweiten Kammer (38) fließen zu lassen, wenn sich die Membran (52, 52a, 52b) in der offenen Fluid-Durchgangs-Position befindet; einem durch Luftdruck einer Luftfeder (12) hervorgerufenen Drucksignal (18), das von der Luftfeder (12) an eine zweite Membran (62a, 62b, 154) des Ventils (22a, 22b, 22c) geliefert wird; wobei der der zweiten Membran (62a, 62b, 154) zugeführte Luftdruck auf die zweite Membran (62a, 62b, 154) wirkt, um eine Last zu erzeugen, die derart auf die erste Membran (52, 52a, 52b) übertragen wird, dass das Ventil (22a, 22b, 22c) den Fluidfluß von der ersten Kammer (32, 34) zur zweiten Kammer (38) proportional zum Drucksignal (18) einstellt.
Patent DE-112006003859-B4 (DE)
Title: Drehgeber-Frequenzanalyse
Inventor: DOLENTI WILLIAM T
IPC: F16K37/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2021-04-01
Abstract: Drehgeber zur Verwendung mit einem Ventilbetätiger, wobei der Drehgeber umfasst:eines oder mehrere codierende Räder, wobei jedes des einen oder der mehreren codierenden Räder zumindest einen Codierabschnitt umfasst, der betriebsbereit ist, um eine Position des Ventilbetätigers zu codieren,einen Taktungsmechanismus zum Erzeugen von Geschwindigkeitsdaten von dem Ventilbetätiger, wobei der Taktungsmechanismus ein Taktungsrad umfasst, das eine Vielzahl von Taktungsmarkierungen aufweist, die gleichmäßig in einem konzentrischen Muster um das Taktungsrad beabstandet sind;zumindest einen ersten Doppelsatz von Sensoren, der betriebsbereit ist um den zumindest einen Codierabschnitt zu überwachen, wobei jeder erste Doppelsatz von Sensoren einen ersten Sensor umfasst, der auf einer ersten Seite eines entsprechenden codierenden Rades angeordnet ist und einen zweiten Sensor umfasst, der auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite des entsprechenden codierenden Rades angeordnet ist, und wobei der erste Sensor und der zweite Sensor je einen Emitter und einen Detektor umfassen, der angrenzend zum Emitter angeordnet ist;einen zweiten Doppelsatz von Sensoren, der zum Überwachen der Vielzahl von Taktungsmarkierungen geeignet ist, wobei der zweite Doppelsatz von Sensoren einen ersten Sensor umfasst, der auf einer ersten Seite des Taktungsrades angeordnet ist und einen zweiten Sensor umfasst, der auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite des Taktungsrades angeordnet ist, und wobei der erste Sensor und der zweite Sensor je einen Emitter und einen Detektor umfassen, der angrenzend zum Emitter angeordnet ist; undeinen Prozessor, der mit den Sensoren des zumindest einen ersten Doppelsatz und des zweiten Doppelsatzes kommuniziert, wobei der Prozessor betriebsbereit ist, um die Geschwindigkeitsdaten von einer Zeitdomäne in eine Frequenzdomäne zu transformieren um Frequenzdaten zu erzeugen und betriebsbereit ist, um die erzeugten Frequenzdaten mit Ausgangsfrequenzdaten zu vergleichen.
Patent DE-112007001034-B4 (DE)
Title: Temperatursonde und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: NYFFENEGGER JOHANNES FRIEDERICH
IPC: G01K1/16
Filed: 2007-04-09
Granted: 2011-06-01
Abstract: Temperatursondenbaugruppe, aufweisend:  ein Gehäuse aus einem ersten wärmeleitfähigen Material mit einem Innendurchmesser, der durch eine Innenbohrung definiert ist, wobei das Gehäuse einen unperforierten Mantel aufweist;  einen Einsatz aus einem zweiten wärmeleitfähigen Material, der in der Innenbohrung angeordnet ist und einen Außendurchmesser hat, der im Wesentlichen gleich ist dem Innendurchmesser des Gehäuses bei einer ersten Temperatur;  einen Temperatursensor, der innerhalb des Einsatzes installiert ist;  wobei der das zweite wärmeleitfähige Material einen Wärmedehnungskoeffzienten hat, der größer ist als der des ersten wärmeleitfähigen Materials, so dass der Einsatz bei der ersten Temperatur in die Innenbohrung eingeführt werden kann und bei einer zweiten Temperatur, die höher ist als die erste Temperatur, mit Passsitz in der Innenbohrung sitzt.
Patent DE-112008000179-B4 (DE)
Title: Segmentierte optische Vorrichtung
Inventor: TESSNOW THOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-01-15
Granted: 2017-12-14
Abstract: Rücklichtanordnung für ein Motorfahrzeug mit einer komplexen gekrümmten Oberfläche, wobei die Rücklichtanordnung umfasst: einen optischen Lichtleiter (30) mit einem Sockel (32); einen Körper (34), der sich vom genannten Sockel (32) weg längs einer Längsachse (36) erstreckt, und N lichtemittierende, starre und stufenförmig angeordnete Segmente (38), die sich jeweils seitlich von dem genannten Körper (34) weg erstrecken, wobei sich zumindest drei der genannten lichtemittierenden, starren N Segmente (38) in einem unterschiedlichen Abstand von dem genannten Sockel (32) befinden und in verschiedenen Winkelpositionen um die Längsachse (36) angeordnet sind, wobei sich zumindest einige der genannten starren Segmente (38) an eine komplexe gekrümmte Oberfläche anpassen.
Patent DE-112008000433-B4 (DE)
Title: Parkmechanismus eines Automatikgetriebes
Inventor: NAKAMURA KAZUAKI
IPC: F16H63/34
Filed: 2008-02-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Parkmechanismus eines Automatikgetriebes mit: einem Parkzahnrad (21), das an einer Drehwelle in dem Automatikgetriebe vorgesehen ist, einer Parkarretierstange (22) mit einem Vorsprung (22a), der mit dem Parkzahnrad entfernbar in Eingriff steht, und einer Schalteinrichtung, die die Parkarretierstange (22) zu dem Parkzahnrad (21) hin bewegt, bis der Vorsprung (22a) mit dem Parkzahnrad (21) in Eingriff gelangt, um die Parkarretierstange (22) in einen arretierten Zustand zu schalten, und die Parkarretierstange (22) von dem Parkzahnrad (21) weg bewegt, bis der Vorsprung (22a) von dem Parkzahnrad (21) außer Eingriff gelangt, um die Parkarretierstange (22) in einen nicht arretierten Zustand zu schalten, wobei der Parkmechanismus des Parkautomatikgetriebes dadurch gekennzeichnet ist, dass er folgendes aufweist: einen Schwenkpunktnocken (24), der den Schwenkpunkt der Parkarretierstange bewegt (22); wobei, wenn die Schalteinrichtung die Parkarretierstange (22) zwischen dem arretierten und dem nicht arretierten Zustand schaltet, der Schwenkpunktnocken (24) den Schwenkpunkt der Parkarretierstange...
Patent DE-112008003080-B4 (DE)
Title: Schlauchleitungsverbinder sowie Leitungssatz
Inventor: ERB ULRICH
IPC: F16L33/20
Filed: 2008-12-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Leitungsverbinder (1), bestehend aus einem Anschlussteil (2) mit mindestens einem Schlauchstutzen (4) zum Aufstecken und Befestigen einer Medien-Schlauchleitung (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) mit dem Schlauchstutzen (4; 4a, 4b) als in einem mehrteiligen Formwerkzeug urgeformtes oder umgeformtes Formteil ausgebildet ist, wobei der Schlauchstutzen (4; 4a, 4b) an seinem freien, vorderen Ende einen Dichtabschnitt (8) mit einer in Umfangsrichtung glatten, formgratfreien Dichtfläche (8a) und im Anschluss daran einen Halteabschnitt (10) derart aufweist, dass zwei axial hintereinander liegende Klemmbereiche für eine aufgesteckte Schlauchleitung (6) gebildet sind und eine zumindest zweifache radiale Klemmung einerseits im Bereich des Dichtabschnittes (8) und andererseits im Bereich des Halteabschnittes (10) möglich ist, und wobei der Schlauchstutzen (4; 4a, 4b) im Bereich des Dichtabschnittes (8) mit axialer Entformung und dadurch auf der Dichtfläche (8a) frei von Formgraten sowie im übrigen Bereich mit radialer Entformung und dadurch mit axial verlaufenden Formgraten hergestellt ist.
Patent DE-112009001392-B4 (DE)
Title: Aufroller
Inventor: TIITTA JARI
IPC: B65H18/26
Filed: 2009-06-26
Granted: 2019-08-01
Abstract: Aufroller (1) zum endlosen Aufrollen einer Faserbahn um eine Rollenspule (5) herum in eine Maschinenrolle (6), wobei in dem Aufroller (1) eine Aufrolltrommel (10) vorhanden ist, wobei eine Walzenspaltlast zwischen der Maschinenrolle (6) und der Aufrolltrommel (10) ausbildbar ist, wobei die Maschinenrolle (6) im Verhältnis zu der Aufrolltrommel (10) entsprechend dem Wachstum des Durchmessers der Maschinenrolle (6) mittels eines Aufrollträgerschlittens (7) und Feststellhebeln (70a,70b) des Aufrollträgerschlittens (7) bewegbar ist, und wobei eine Position und eine Bewegung der Maschinenrolle (6) im Verhältnis zu der Aufrolltrommel (10) mittels elektrischer Stellglieder (71) eingerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den elektrischen Stellgliedern (71) ein sich zurücksetzender Überlastschutz für die Überlastsituationen der Walzenspaltlast (F) angeordnet ist, welcher das Nachgeben und Zurücksetzen in seine ursprüngliche Position ohne Bruch ermöglicht.
Patent DE-112010000950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gassensors, sowie Gassensor
Inventor: KATOU HIDEKAZU
IPC: B23K26/21
Filed: 2010-02-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Gassensor, wobei der Gassensor umfasst: ein Gassensorelement, welches sich in einer axialen Richtung des Gassensors erstreckt und an einem vorderen Endbereich desselben einen Messabschnitt hat, um ein Messgas zu erfassen; eine Metallhülse mit einem zylindrischen Bereich, um einen Außenumfang des Sensorelements zu umgeben, wobei der vordere Endbereich und ein hinterer Endbereich des Sensorelements außerhalb der Metallhülse hin freiliegen; und ein an der Metallhülse befestigtes zylindrisches Außengehäuse, um den hinteren Endbereich des Sensorelements zu umgeben, wobei das Herstellungsverfahren umfasst:einen Außengehäuseplatzierungsschritt zum Platzieren des Außengehäuses an der Metallhülse in solch einer Weise, dass ein vorderer Endbereich des Außengehäuses den zylindrischen Bereich der Metallhülse umgibt; undeinen Schweißschritt zum Durchführen eines Laserschweißvorgangs an dem gesamten Umfang eines Überlappgebiets zwischen dem vorderen Endbereich des Außengehäuses und dem zylindrischen Bereich der Metallhülse und dadurch Ausbilden einer Schweißzone, welche sich auf beiden Seiten einer Grenze zwischen dem vorderen Endbereich des Außengehäuses und dem zylindrischen Bereich der Metallhülse erstreckt,wobei in dem Schweißschritt der Laserschweißvorgang mehrfach an Positionen durchgeführt wird, welche in axialer Richtung des Gassensors zueinander versetzt sind,wobei der Schweißschritt ausgeführt wird, um eine erste Schweißzone durch einen ersten Laserschweißvorgang zu bilden und um eine zweite Schweißzone durch einen zweiten oder nachfolgenden Laserschweißvorgang in solch einer Weise zu bilden, dass die zweite Schweißzone größer in der Tiefe als die erste Schweißzone ist.