baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120311-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: THOMAS PAUL-GERHARD
IPC: A47L9/16
Filed: 2016-10-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Staubsauger mit einem Staubsaugergehäuse (20), wobei das Staubsaugergehäuse (20) eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme einer Zyklon-Staubabscheidereinheit umfassend einen Primär-Zyklon-Staubabscheider (32) und eine Sekundär-Zyklon-Staubabscheidereinheit (47, 96) mit einer Mehrzahl von Sekundär-Zyklon-Staubabscheidern (38) aufweist, wobei ein Luftausgang (34) des Primär-Zyklon-Staubabscheiders (32) über ein Verteilerkanalsystem (49, 87) mit Lufteingängen (50, 88) der Sekundär-Zyklon-Staubabscheider (38) verbunden ist, wobei der Primär-Zyklon-Staubabscheider (32) mit einem Primärstaub-Sammelbehälter (55, 91) und die Sekundär-Zyklon-Staubabscheidereinheit (47, 96) mit einer Sekundärstaub-Sammelbehältereinheit mit zumindest einem Sekundärstaub-Sammelbehälter (56, 92) versehen ist, wobei die Sekundär-Zyklon-Staubabscheider (38) der Sekundär-Zyklon-Staubabscheidereinheit (47, 96) mehrere Sekundär-Zyklon-Staubabscheidergruppen (35, 36, 37, 97, 98) bilden, die jeweils in einer Reihenanordnung (39, 40, 41, 82, 83) angeordnet sind, die sich zumindest teilweise längs eines Seitenrands (42, 43, 44, 84, 85) der als Zyklonbox (23, 80) ausgebildeten und austauschbar am Staubsaugergehäuse (20) angeordneten Zyklon-Staubabscheidereinheit erstreckt, wobei die Lufteingänge (50, 88) der Sekundär-Zyklon-Staubabscheider (38) zusammen mit dem Luftausgang (34) des Primär-Zyklon-Staubabscheiders (32) in einer gemeinsamen Luftführungsebene LF mit dem Verteilerkanalsystem (49, 87) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerkanalsystem (49, 87) eine Zyklonabdeckung (46, 86) mit zumindest einer Ansaugöffnung aufweist, derart, dass bei Ausbildung der Aufnahmeeinrichtung als Ansaugkammer zwischen der Zyklonabdeckung (46, 86) des Verteilerkanalsystems (49, 87) und einem mit einem Ansaugöffnung (25) versehenen Gehäusedeckel (24) ein geschlossener Ansaugraum ausgebildet ist.
Patent DE-102016202009-B4 (DE)
Title: Thermisches Drosselventil
Inventor: HANFLAND GEORG
IPC: F16K31/68
Filed: 2016-02-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Thermisches Drosselventil (1) zur Durchflussregulierung eines in einer Flussrichtung in einem Kältenetz fließenden Kühlfluids,mit einem Fluideinlass (3) und einem Fluidauslass (5), und einer zwischen dem Fluideinlass (3) und dem Fluidauslass (5) gebildeten Ventilkammer (7),mit einem Ventilkörper (13), einem mit dem Ventilkörper (13) zusammenwirkenden ersten Ventilsitz (11) und einer thermischen Dehnungsvorrichtung (15), die den Ventilkörper in Abhängigkeit von der auf die Dehnungsvorrichtung (15) einwirkenden Temperatur von einer Schließposition, in der der Ventilkörper (13) in Anlage an dem ersten Ventilsitz (11) liegt, in eine erste Öffnungsposition bewegt, wobeidie thermische Dehnungsvorrichtung (15) in Flussrichtung des Kühlfluids vollständig hinter dem Ventilkörper (13) angeordnet ist, wobei im Betrieb das Kühlfluid die thermische Dehnungsvorrichtung (15) umspült, und wobei neben oder in dem Ventilkörper (13) eine Bypassleitung (17) angeordnet ist, durch die in der Schließposition des Ventilkörpers (13) ein Minimalvolumenstrom von Kühlfluid den Ventilkörper (13) um- bzw. durchfließt und eine Umspülung der Dehnungsvorrichtung (15) sicherstellt,dadurch gekennzeichnet,dass der erste Ventilsitz (11) an einem in die Ventilkammer (7) ragendem oder vollständig in der Ventilkammer (7) angeordneten Rohrkörper (9) gebildet ist, wobei die Dehnungsvorrichtung (15) zumindest teilweise in dem Rohrkörper (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016224949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mechatronischen Baugruppen
Inventor: ZACHARIAS DOMINIK
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-12-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mechatronischen Baugruppe(E), wobei- zumindest eine Flachseite einer Trägerleiterplatte (1) mit einer Mehrzahl elektronischer Bauteile bestückt wird,- zumindest eines der elektronischen Bauteile mit wenigstens einem mechanischen Einlegeteil (4.1, 6) mechanisch auf der Flachseite der Trägerleiterplatte (1) fixiert wird,- ein aushärtbares Kapselungsmaterial (M) zu einem Kapselungsvorformteil (7) gepresst wird, wobei das Kapselungsvorformteil wenigstens eine Versteifungsrippe (11) aufweist und die Pressform des Kapselungsvorformteils (7) einer Negativform (8) einer zu fertigenden Kapselung (9) entspricht,- das Kapselungsvorformteil (7) in ein Formwerkzeug (10) eingelegt und erhitzt wird und die Mehrzahl der elektronischen Bauteile und das wenigstens eine mechanische Einlegeteil (4.1, 6) im geschlossenen Formwerkzeug (10) durch Formung des Kapselungsvorformteils (7) zu einer Kapselung (9) verkapselt werden, und- beim Aushärten die Kapselung (9) mit den elektronischen Bauteilen und dem wenigstens einen mechanischen Einlegeteil (4.1, 6) form- und stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102017003833-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MIYASHITA KOUICHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-10-07
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (20), wobei eine Bearbeitungsdüse (10) gemäß einem Bearbeitungsprogramm (26) relativ zu einem Werkstück (12) bewegt wird, die Bearbeitungsdüse (10) um eine vordefinierte Drehachse (28a, 28b) gedreht wird und die Laserbearbeitung durch einen aus der Bearbeitungsdüse (10) gestrahlten Laserstrahl am Werkstück (12) durchgeführt wird, umfassend:eine Einheit (30x, 30y, 30z) zum dreidimensionalen Bewegen, die konfiguriert ist, um die Bearbeitungsdüse (10) in dreidimensionale Richtungen in Bezug auf das Werkstück (12) relativ zu bewegen;eine Dreheinheit (30a, 30b), die konfiguriert ist, um die Bearbeitungsdüse (10) um die Drehachse (28a, 28b) zu drehen;eine Spaltmaßdetektionseinheit (50), die konfiguriert ist, um ein Spaltmaß (G) zwischen der Bearbeitungsdüse (10) und dem Werkstück (12) in einer Axialrichtung der Bearbeitungsdüse (10) zu detektieren, während sich die Bearbeitungsdüse (10) dreht;eine Drehpositionsdetektionseinheit (52a, 52b), die konfiguriert ist, um eine Drehposition der Drehachse (28a, 28b) durch die Dreheinheit (30a, 30b) zu detektieren, während das Spaltmaß (G) detektiert wird; undeine Befehlsberechnungseinheit (62, 64, 66), die konfiguriert ist, um ein Befehlssignal zum Halten des Spaltmaßes (G) auf einem konstanten Wert auf Basis des Spaltmaßes (G) in der Axialrichtung der Bearbeitungsdüse (10) und der Drehposition zu erzeugen;wobei die Einheit (30x, 30y, 30z) zum dreidimensionalen Bewegen konfiguriert ist, um die Bearbeitungsdüse (10) auf Basis des Befehlssignals in dreidimensionale Richtungen in Bezug auf das Werkstück (12) relativ zu bewegen.
Patent DE-102017007066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brennstoff-Pellets sowie Flachmatrize zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHLEPHACK KARL-HEINZ
IPC: B30B11/22
Filed: 2017-07-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Brennstoff-Pellets, bei dem ein Kunststoffpartikel und Faserstoffpartikel enthaltender Materialstrom einer Pelletiervorrichtung zugeführt wird, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:a) homogenes Vermischen der Kunststoffpartikel und Faserstoffpartikel;b) Zuführen von Harz- und Wachs-Komponenten mittels eines Wasser dampf enthaltenden Dampfgemisches zu dem im Verfahrens schritt a) erzeugten homogenen Gemisch undc) verdichtendes Verpressen des im Verfahrensschritt b) erhaltenen Gemischs um mindestens das 10-fache mittels einer Flachmatrize der Pelletiervorrichtung und gleichzeitiges Ummanteln der Kunststoffpartikel mit den Faserstoffpartikeln.
Patent DE-102017010747-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe. insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-11-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Mehrstufengetriebe (10), mit einem Gehäuse (16), mit einer Antriebswelle (48), mit einer Abtriebswelle (52), mit einem in dem Gehäuse (16) angeordneten ersten Planetenradsatz (18), welcher ein erstes Sonnenrad (20), ein erstes Hohlrad (22) und einen ersten Planetenträger (24) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (16) angeordneten zweiten Planetenradsatz (28), welcher ein zweites Sonnenrad (30), ein zweites Hohlrad (32) und einen zweiten Planetenträger (34) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (16) angeordneten dritten Planetenradsatz (38), welcher ein permanent drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (30) verbundenes drittes Sonnenrad (40), ein drittes Hohlrad (42) und einen permanent drehfest mit der Abtriebswelle (52) verbundenen dritten Planetenträger (44) aufweist, und mit vier Schaltelementen (56, 58, 60, 64, 66), von welchen ein erstes der Schaltelemente (56, 58, 60, 64, 66) dazu ausgebildet ist, den zweiten Planetenträger (34) an dem Gehäuse (16) festzulegen,wobei ein zweites der Schaltelemente (56, 58, 60, 64, 66) dazu ausgebildet ist, das dritte Sonnenrad (40) an dem Gehäuse (16) festzulegen,wobei der erste Planetenträger (24) permanent drehfest mit dem dritten Hohlrad (42) verbunden ist,wobei das erste Sonnenrad (20) permanent drehfest mit dem zweiten Hohlrad (32) verbunden ist,wobei ein drittes der Schaltelemente (56, 58, 60, 64, 66) dazu ausgebildet ist, das erste Sonnenrad (20) drehfest mit der Abtriebswelle (52) zu verbinden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Antriebswelle (48) permanent drehfest mit dem ersten Hohlrad (22) verbunden ist,wobei dem ersten Planetenradsatz (18) ein Verblockungsschaltelement (64) zugeordnet ist, mittels welchem wenigstens zwei Bauelemente des ersten Planetenradsatzes (18) miteinander verblockbar sind.
Patent DE-102017011117-B4 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, die einen solchen Dichtring umfasst
Inventor: HELDMANN MARTIN
IPC: F16J15/3244
Filed: 2017-12-01
Granted: 2020-08-13
Abstract: Dichtring, umfassend einen Stützkörper (1) und eine Dichtlippe (2) mit zumindest einem ersten (3) und einem zweiten Dichtlippenabschnitt (4) aus voneinander abweichenden Dichtungswerkstoffen, wobei der erste Dichtlippenabschnitt (3) einerseits mit dem Stützkörper (1) verbunden ist und andererseits ein freies Ende (5) aufweist, an dem der zweite Dichtlippenabschnitt (4) angeordnet ist und wobei der zweite Dichtlippenabschnitt (4) aus einem elastomeren Dichtungswerkstoff besteht, wobei der erste Dichtlippenabschnitt (3) auf der einer abzudichtenden Oberfläche (9) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (10) radial zugewandten Seite (11) eine erste Förderstruktur (12) zur Förderung von abzudichtendem Medium (13) aufweist und/oder wobei der erste Dichtlippenabschnitt (3) auf der einer abzudichtenden Oberfläche (9) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (10) radial abgewandten Seite (24) eine weitere Förderstruktur (25) aufweist und wobei der zweite Dichtlippenabschnitt (4) auf der einer abzudichtenden Oberfläche (9) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (10) radial zugewandten Seite (11) eine zweite Förderstruktur (16) zur Förderung von abzudichtendem Medium (13) aufweist.
Patent DE-102017111870-B4 (DE)
Title: Fahrzeugunterstruktur
Inventor: KISHIMA FUMIHIKO
IPC: B60K11/06
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-06-01
Abstract: Eine Fahrzeugunterstruktur umfasst: eine Einführöffnung (40), in welche Luft eingeführt wird, wobei die Einführöffnung (40) bei einem vorderen Teil eines Fahrzeugs vorgesehen ist; einen Luftauslass (42), aus welchem die Luft bläst, wobei der Luftauslass (42) bei einem Unterboden unter einer Stoßfängerverkleidung (18) in einer Fahrzeugvertikalrichtung vorgesehen ist, wobei die Stoßfängerverkleidung (18) bei dem vorderen Teil des Fahrzeugs angeordnet ist; und ein Leitelement (46), welches in einer Fahrzeuglängsrichtung vor einem Vorderrad vorgesehen ist, wobei das Leitelement (46) umfasst: eine vordere Wand (46A), welche von einem vorderen Rand des Luftauslasses (42) in der Fahrzeuglängsrichtung in der Fahrzeugvertikalrichtung in einer Fahrzeugabwärtsrichtung vorsteht; und eine hintere Wand (46B), welche von einem hinteren Rand des Luftauslasses (42) in der Fahrzeuglängsrichtung in der Fahrzeugabwärtsrichtung vorsteht, und wobei sich das Leitelement auf beiden Seiten des Luftauslasses (42) in einer Fahrzeugbreitenrichtung öffnet.
Patent DE-102017111891-B4 (DE)
Title: Optisches System und Bildaufnahmegerät mit demselben
Inventor: GYODA YUICHI
IPC: G02B13/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-06-13
Abstract: Optisches System, mit:einer ersten Linseneinheit mit einer positiven Brechkraft;einer zweiten Linseneinheit mit einer positiven Brechkraft oder einer negativen Brechkraft; undeiner dritten Linseneinheit mit einer positiven Brechkraft oder einer negativen Brechkraft,wobei die erste Linseneinheit, die zweite Linseneinheit und die dritte Linseneinheit in dieser Reihenfolge von einer Objektseite zu einer Bildseite hin angeordnet sind,wobei, während einer Fokussierung, die zweite Linseneinheit beweglich angeordnet ist, um einen Abstand zwischen benachbarten Linseneinheiten zu ändern,wobei die erste Linseneinheit eine positive Linse G1p, die am nächsten zu der Objektseite hin angeordnet ist, eine positive Linse G2p, die näher als die positive Linse G1p zu der Bildseite hin angeordnet ist, und eine positive Linse G3p umfasst, die näher als die positive Linse G2p zu der Bildseite hin angeordnet ist, undwobei die folgenden bedingten Ausdrücke erfüllt sind:undwobei f eine Brennweite des optischen Systems ist, LD ein Abstand entlang einer optischen Achse von einer Linsenoberfläche der ersten Linseneinheit, die am nächsten zu der Objektseite hin angeordnet ist, zu einer Bildebene ist, D12 ein Abstand entlang der optischen Achse zwischen einer bildseitigen Linsenoberfläche der positiven Linse G1p und einer objektseitigen Linsenoberfläche einer Linse ist, die auf der Bildseite der positiven Linse G1p benachbart angeordnet ist, vdG2p eine Abbe-Zahl eines Materials der positiven Linse G2p ist und vdG3p eine Abbe-Zahl eines Materials der positiven Linse G3p ist.
Patent DE-102017114476-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S41/00
Filed: 2017-06-29
Granted: 2022-03-10
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, die Beleuchtungseinrichtung (2) umfassend mindestens eine Lichtquelle (18; 18a, 18b) zum Aussenden von Licht (22), mindestens ein optisches System (24) zum Kollimieren oder Parallelisieren des ausgesandten Lichts (22), mindestens einen transparenten Körper (32), in den das kollimierte bzw. parallelisierte Licht (22) über eine Lichteintrittsfläche (34) eintritt und aus dem das eingetretene Licht (36) über eine Lichtaustrittsfläche (38) wieder austritt, wobei die Lichteintrittsfläche (34) und die Lichtaustrittsfläche (38) Lichtdurchtrittsflächen des mindestens einen transparenten Körpers (32) darstellen, und mindestens ein optisches Element (42), in das das Licht (36) aus dem mindestens einen transparenten Körper (32) über eine Lichteintrittsfläche (44) eintritt und aus dem das eingetretene Licht (46) über eine Lichtaustrittsfläche (48) wieder austritt, wobei das über die Lichtaustrittsfläche (48) des optischen Elements (42) ausgetretene Licht (50) zur Erzeugung einer Signallichtfunktion der Beleuchtungseinrichtung (2) dient, wobei auf mindestens einer der Lichtdurchtrittsflächen (34, 38) des transparenten Körpers (32) eine Mattierung mit einer zufälligen Oberflächenstruktur aufgebracht ist, die für eine zufällige Streuung des aus dem transparenten Körper (32) austretenden Lichts (36) und für ein möglichst homogenes Erscheinungsbild der ausgeleuchteten Lichtaustrittsfläche (48) des optischen Elements (42) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine optische System (24) mindestens eine Lichtleiterplatte (56) umfasst, die eine Längserstreckung von der mindestens einen Lichtquelle (18; 18a, 18b) zu dem mindestens einen transparenten Körper (32) aufweist, wobei die Lichtleiterplatte (56) quer zu der Längserstreckung in einem Horizontalschnitt eine größere Erstreckung aufweist als in einem Vertikalschnitt, und die eine der mindestens einen Lichtquelle (18; 18a, 18b) zugewandte Lichteintrittsfläche (58) und eine dieser gegenüberliegende, der Lichteintrittsfläche (34) des mindestens einen transparenten Körpers (32) zugewandte Lichtaustrittsfläche (60) und seitliche Grenzflächen (62) aufweist, welche die Lichteintrittsfläche (58) mit der Lichtaustrittsfläche (60) verbinden und welche unterhalb eines Grenzwinkels auf die Grenzflächen (62) auftreffende Lichtstrahlen (22) mittels Totalreflexion reflektieren und dass die mindestens eine Lichtleiterplatte (56) in dem Horizontalschnitt betrachtet eine gestufte Lichtaustrittsfläche (60) aufweist.
Patent DE-102017124363-B4 (DE)
Title: Wellendichtung und kraftübertragende vorrichtung
Inventor: CABAJ MICHAEL
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-10-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Wellendichtung (110, 114, 116, 210) für die Abdichtung zwischen einer Bohrung in einem Gehäuse (32) und einer Welle (36, 38, 44), die in der Bohrung aufgenommen ist und um eine Achse (214) in Bezug auf das Gehäuse (32) drehbar ist, die Wellendichtung (110, 114, 116, 210) umfassend:einen Stützkörper (218) mit einem sich am Umfang erstreckenden äußeren Wandelement (242), das sich koaxial mit einer Wellenachse erstreckt, und ein radiales Wandelement (246), das mit dem äußeren Wandelement (242) fest gekoppelt ist und sich radial nach innen davon erstreckt;ein Dichtmittel (238), das an einer äußeren Umfangfläche mindestens eines Teils des äußeren Wandelements (242) angeordnet ist, wobei das Dichtmittel (238) so angepasst ist, dass es eine fluiddichte Dichtung zwischen dem mindestens einen Teil des äußeren Wandelements (242) und einer Fläche der Bohrung im Gehäuse (32) ausbildet;eine Dichtlippe (222), die sich konzentrisch um die Wellenachse erstreckt, wobei die Dichtlippe (222) mit dem radialen Wandelement (246) gekoppelt ist und sich radial nach innen vom radialen Wandelement (246) erstreckt, wobei die Dichtlippe (222) so angepasst ist, dass sie eine fluiddichte Dichtung zwischen dem radialen Wandelement (246) und einer äußeren Umfangfläche der Welle (36, 38, 44) ausbildet; undeinen ringförmigen Flansch (226), der mit dem äußeren Wandelement (242) gekoppelt ist und sich radial nach außen von einem Punkt erstreckt, an dem das äußere Wandelement (242) das radiale Wandelement (246) schneidet, wobei der ringförmige Flansch (226) einen maximalen Außendurchmesser hat, der kleiner ist als ein maximaler Außendurchmesser des äußeren Wandelements (242), wobei der ringförmige Flansch (226) und das äußere Wandelement (242) zusammenwirken, um einen ringförmigen Kanal (322) in der Nähe des radialen Wandelements (246) zu definieren.
Patent DE-102017202023-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung mit integrierter Gehäusedichtung, mikromechanische Sensoranordnung und entspechendes Herstellungsverfahren
Inventor: LINDEMANN TIMO
IPC: G01L9/06
Filed: 2017-02-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Mikromechanische Sensorvorrichtung mit integrierter Gehäusedichtung mit:einem mikromechanischen Sensorchip (C2; C2'; C2”), welcher eine Oberseite (OS; OS'; OS”) und eine Unterseite (US; US'; US”) aufweist, wobei auf oder an der Oberseite (OS; OS'; OS”) ein Sensorbereich (SB; SB'; SB”) vorgesehen ist, der mit einem Umweltmedium in Kontakt bringbar ist; undmindestens einem in der Peripherie des Sensorbereichs (SB; SB'; SB”) vorgesehenen zur Oberseite (OS; OS'; OS”) hin offenen, umlaufenden Graben (DT;), welcher mit einem Dichtungsmedium (DI) zum Abdichten eines darauf anzubringenden entsprechenden Bereichs eines Gehäuses zumindest teilweise aufgefüllt ist;wobei der Graben (DT) in einem Substrat (SU; SU'; SU”) des Sensorchips (C2; C2'; C2”) vorgesehen ist.
Patent DE-102017202282-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigene steuerungsvorrichtung und fahrzeugeigenes netzwerk mit der fahrzeugeigenen steuerungsvorrichtung
Inventor: UEHARA KAZUHIRO
IPC: H04L41/00
Filed: 2017-02-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung, die einen Ausführungsmodus von mehreren Knoten (10-40, 10a) in einem fahrzeugeigenen Steuerungssystem (100, 110, 120, 130) entscheidet, wobei die Knoten kooperieren und eine Steuerung zu einem Zeitpunkt eines Steuerungsmodus durchführen, wobei jeder der Knoten als Ausführungsmodus den Steuerungsmodus, bei dem die Steuerung durch Ausführen eines Steuerungsprogramms durchgeführt wird, und einen Neuprogrammierungsmodus aufweist, bei dem ein Neuschreiben des Steuerungsprogramms durch Ausführen eines Neuprogrammierungsprogramms durchgeführt wird, ohne die Steuerung auf der Grundlage des Steuerungsprogramms durchzuführen, wobei die fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung aufweist:einen Bestimmungsabschnitt (S11, S12, S12a, S12b), der bestimmt, ob sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben; undeinen Entscheidungsabschnitt (S13, S14, S13a, S14a), der den Ausführungsmodus als den Steuerungsmodus entscheidet, wenn der Bestimmungsabschnitt bestimmt, dass sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben, und den Ausführungsmodus als den Neuprogrammierungsmodus entscheidet, wenn der Bestimmungsabschnitt nicht bestimmt, dass sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben; wobeidie fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung einer der Knoten ist;der Bestimmungsabschnitt (S11, S12, S12a, S12b) auf der Grundlage einer Beendigung des Neuschreibens des Steuerungsprogramms in der fahrzeugeigenen Steuerungsvorrichtung und auf der Grundlage von Beendigungsinformationen, die von einem anderen Knoten empfangen werden und angeben, dass das Neuschreiben des Steuerungsprogramms in dem anderen Knoten beendet wurde, bestimmt, ob sämtliche Knoten das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet haben;die fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung Daten für das Neuschreiben des Steuerungsprogramms von einer Neuschreibvorrichtung empfängt, um das Steuerungsprogramm neu zu schreiben; unddie fahrzeugeigene Steuerungsvorrichtung einen Individualmeldeabschnitt (S38) enthält, der der Neuschreibvorrichtung meldet, dass das Neuschreiben des Steuerungsprogramms beendet wurde, wenn das Neuschreiben des Steuerungsprogramms in der fahrzeugeigenen Steuerungsvorrichtung beendet wurde, und jedes Mal wenn die Beendigungsinformationen von einem anderen Knoten empfangen werden.
Patent DE-102017222693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (1) aufweisend- mindestens einen Brennraum (2) mit mindestens einem Einlassventil (3) und mindestens einem Auslassventil (4),- mindestens eine Abgasrückführleitung (5), durch welche Abgas von dem Auslassventil (3) zu dem Einlassventil (4) rückgeführt werden kann,- mindestens eine Einrichtung (6) zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses (29) zwischen einem minimalen Brennraumvolumen (13) und einem maximalen Brennraumvolumen (14) in dem mindestens einen Brennraum (2),- mindestens einen steuerbaren Ventilantrieb (9) zur Steuerung des Einlassventils (3) und des Auslassventils (4), um eine interne Abgasrückführrate festzulegen,- mindestens eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung der Abgasrückführleitung (5), um eine externe Abgasrückführrate festzulegen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Festlegen eines Zielverdichtungsverhältnisses (29),b) Festlegen einer Zieltemperatur eines zündfähigen Gemisches in einem Verdichtungsendzustand,c) Berechnen einer internen Abgasrückführrate (11) und einer externen Abgasrückführrate (12) in Abhängigkeit von der Zieltemperatur, undd) Ansteuern des mindestens einen steuerbaren Ventilantriebs (9) und der mindestens einen Steuereinrichtung (10), um die in Schritt c) berechnete interne Abgasrückführrate (11) und die externe Abgasrückführrate (12) zu erreichen.