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Patent DE-102013004659-A1 (DE)
Title: Schaltring, elektrische Maschine mit einem solchen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: H02K3/50
Filed: 2013-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltring (30) für eine elektrische Maschine (10) sowie eine elektrische Maschine (10) mit einem solchen. Der Schaltring weist mindestens ein elektrisch leitfähiges Schaltringelement (32) auf, das eine Vielzahl von Kontaktstellen (34) zur elektrischen Verbindung mit Teilwicklungen (22) eines Stators (12) oder Rotors der elektrischen Maschine aufweist sowie optional jeweils mindestens eine Anschlussstelle (36) zur elektrischen Verbindung nach außen. Erfindungsgemäß weist der Schaltring (30) eine Isolierbeschichtung (42) auf, die ein Polymer umfasst und mittels eines Elektrodepositionsverfahrens hergestellt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrodepositionsverfahren zur Herstellung des Schaltrings (30).
Patent DE-102013005373-A1 (DE)
Title: Riemenrolle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BELL LORENZ
IPC: B29L31/32
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Riemenrolle (1) für einen Riementrieb und ein Kunststoff-Spritzgießverfahren zur Herstellung der Riemenrolle. Diese umfasst ein Wälzlager (2) und einen den Lageraußenring (7) umschließenden Laufring (3), wobei eine Stirnseite des Laufrings eine Vielzahl von Anspritzpunkten (13) aufweist, die auf den Sektorradien (R) von Kreissektoren verlaufen, die einen gemeinsamen Mittelpunkt auf der Drehachse (15) der Riemenrolle und zumindest zwei unterschiedlich große Mittelpunktswinkel (α) haben. Ein Teil der Kreissektoren soll Sektorradien aufweisen, auf denen die Anspritzpunkte unterschiedlich große Querschnitte haben. Dabei ist der Mittelpunktswinkel des seitens des größeren Anspritzquerschnitts benachbarten Kreissektors größer als der Mittelpunktswinkel des seitens des kleineren Anspritzquerschnitts benachbarten Kreissektors.
Patent DE-102013006071-A1 (DE)
Title: Mobile Schallschutzhaube zum Reduzieren von Geräuschen aller Art, insbesondere von Schnarchgeräuschen
Inventor: KOLLER JOSEF
IPC: A47C19/22
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine mobile Schallschutzhaube zum Reduzieren von Geräuschen aller Art, insbesondere von Schnarchgeräuschen, die leicht ist, lose auf der Matratze steht und keine Verbindung mit der Wand, Bett oder Gestell hat. Die bekannten Schallschutzhauben sind sehr aufwendig gestaltet und meist fest installiert und entsprechend hoch ist der Fertigungsaufwand. Die vorliegende Erfindung schildert die Möglichkeit, auf eine einfache Weise die oben beschriebenen Nachteile zu vermeiden. Die Schallschutzhaube (1) ist rundherum geschlossen, mit Ausnahme zum Fußende und zur Matratzenseite hin und ist mit einer Schall absorbierenden Auskleidung (2) versehen und der obere Teil ist als drehbarer Deckel (3) mit Scharnier (6) ausgebildet.
Patent DE-102013007916-A1 (DE)
Title: a) Reversibler Türblattschutz b) Reversibler Türzargenschutz c) Markenname Rollstuhl-Türschutz
Inventor: SCHULZ GABRIELE
IPC: E06B3/88
Filed: 2013-05-10
Abstract: Zur Erlangung eines Patentschutzes werden a) ein Türzargenschutz, b) ein Türblattschutz angemeldet, c) der Markenname Rollstuhl-Türschutz. Der Türzargenschutz besteht aus stabilem Kunststoff, der in der Kunststoffverarbeitung mittels vorgefertigter Kunststofffolien mit einer Falzmaschine hergestellt wird oder als einfache, längsgerillte Folie, die der Verbraucher selbst falzt. Er wird um die Zarge herumgeführt und ausschließlich zu beiden Seiten an den Wänden befestigt. Schmale, wieder ablösbare Klebestreifen oben und unten sorgen für Dichte an der Zarge. Die Besonderheit der Neuerung liegt für die Zarge in der Einfachheit der Anbringung an der Wand, dem Rundumschutz, der Rücknehmbarkeit, keine Schäden durch Entfernung des Schutzes an der Zarge, sowie problemloses Öffnen und Schließen der Tür trotz Rundumschutz. Entsprechendes gilt für den Türblattschutz. Dabei wird der Schutz wie eine Manschette um das Türblatt herumgeführt und im Türfalz befestigt. Türklinkenseits gibt ein wieder ablösbarer Klebestreifen Halt. Ausgezahnte Ränder im Falz auf der Scharnierseite der Tür sorgen für einen sicheren Halt und bieten die Möglichkeit, den Kunststoff als einfache Lage mittels flacher Nägel, z. B. Reißnägel, aufzubringen. So können die Türen ohne Klemmen geöffnet und geschlossen werden. Zur Fundstelle für beide Neuerungen verweise ich auf die Beschreibung der Neuerung unter b) Türzargenschutz. Der Bedarf im Gesundheitsbereich, speziell im privaten Umfeld von Rollstuhl-Fahrern oder auch Menschen mit Gehwagen, ist vorhanden. Auch der Einsatz als Türschutz vor Tierkratzspuren ist denkbar. Bezug: siehe beigefügte Zeichnungen I und II.
Patent DE-102013010830-A1 (DE)
Title: Portalanhänger für einen Routenzug
Inventor: BADURA KLAUS-PETER
IPC: B62D63/06
Filed: 2013-06-28
Abstract: Portalanhänger für eine Routenzug, bestehend aus einem vorderen, hinteren und mittleren Anhängerabschnitt, zwischen denen jeweils ein Aufnahmebereich für einen mitzuführenden Rollwagen vorgesehen ist, wobei der vordere mit dem mittleren und der mittlere mit dem hinteren Anhängerabschnitt über je einen portalförmigen Bogen miteinander verbunden sind und der mittlere Anhängerabschnitt ein Paar von Rollen oder Rädern aufweist.
Patent DE-102013011687-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: KOKES MICHAEL
IPC: H04L12/66
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Steuergerät (1) für ein Fahrzeug (23), insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Konfigurationsbus (2) und einem Feldbus (3, 4, 5, 6), wobei das Steuergerät (1) eine Konfigurationsbusanbindung (13, 14) zum Anbinden des Steuergeräts (1) an den Konfigurationsbus (2), eine Feldbusanbindung (15–22) zum Anbinden des Steuergeräts (1) an den Feldbus (3, 4, 5, 6, 7), einen mit der Konfigurationsbusanbindung (13, 14) und der Feldbusanbindung (15, 16, 17, 18) verbundenen ersten Prozessor (8) zum Datenaustausch zwischen dem Konfigurationsbus (2) und dem Feldbus (3, 4, 5, 6) und einen mit der Konfigurationsbusanbindung (13, 14) und der Feldbusanbindung (20, 21, 22) verbundenen zweiten Prozessor (9) zur Datenerfassung über den Feldbus (4, 5, 6) umfasst, wobei der zweite Prozessor (9) derart mit der Feldbusanbindung (20, 21, 22) verbunden ist, dass ein Schreibzugriff des zweiten Prozessors (9) auf den Feldbus (4, 5, 6, 7) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102013012837-A1 (DE)
Title: Mobilgerät und Verfahren zum Bestimmen der 3D-Koordinaten eines Objekts
Inventor: STEINBICHLER MARCUS
IPC: H04M1/21
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Mobilgerät, insbesondere ein mobiles Telekommunikationsgerät, umfaßt ein Gehäuse (1), eine Kamera (2) und einen Projektor (3). Um ein derartiges Mobilgerät zu verbessern ist ein Spiegel (7) zum Umlenken der Strahlen (8) des Projektors (3) in die Aufnahmerichtung (9) der Kamera (2) vorgesehen.
Patent DE-102013015304-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zum Prüfen einer Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: G01R31/01
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (10) zum Prüfen einer Batterie für ein Kraftfahrzeug mit einer Mehrzahl von Zellen (12, 14, 16, 18, 20), wobei das Baukastensystem als Zellen (12, 14, 16, 18, 20) zumindest umfasst: – eine Prüfzelle (12), – eine Sicherheitsprüfzelle (14), wobei – die Prüfzelle (12) und die Sicherheitsprüfzelle (14) jeweils einen ersten Bereich (21), in dem die Batterie zum Prüfen anordenbar ist, und einen vom ersten Bereich (21) abgetrennten zweiten Bereich (22), in dem eine Prüfeinrichtung zum Prüfen der Batterie angeordnet ist, aufweist und wobei – die Sicherheitsprüfzelle (14) im Vergleich zu der Prüfzelle (12) eine höheren Feuerwiderstand aufweist, und eine Leitstandzelle (16), die eine Recheneinrichtung (42) umfasst, die mit der Prüfeinrichtung der Prüfzelle (12) und die Prüfeinrichtung der Sicherheitsprüfzelle (14) verbunden ist.
Patent DE-102013017798-A1 (DE)
Title: Verbundstahlblech
Inventor: SANDERS RONALD
IPC: C22C38/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein Verbundstahlblech, insbesondere für die Fertigung von Kraftfahrzeug-Bauteilen, umfasst eine Substratschicht (1) aus presshärtendem Stahl und wenigstens eine auf die Substratschicht (1) aufgebrachte Vergütungsschicht (2) aus Tiefziehstahl.
Patent DE-102013019085-A1 (DE)
Title: Method for producing two-component products in spray box, involves vibrating spray box so as to bring metal beads into motion such that base components are mixed, and two-component product is produced
Inventor: SOBCZYK MARIUSZ
IPC: B65D83/44
Filed: 2013-11-13
Abstract: The method involves bringing a component or base auxiliary components (10) e.g. paint and curing agent, and a compressed gas (11) into a spray box (1) under pressure. Base component (20) of products and liquefied gas (21) are brought into another spray box (12) under pressure. The base components are mixed together, where the spray boxes are closed by a pressing element (25). One of the spray boxes is vibrated so as to bring metal beads (35) into a motion such that the base components are precisely mixed and a desired two-component product is produced. An independent claim is also included for an apparatus for producing products.
Patent DE-102013022291-A1 (DE)
Title: Verwendung eines supramolekularen Materials mit Selbstheilungseigenschaften für eine Verpackung
Inventor: VOGEL MANUEL
IPC: B65D25/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, ein supramolekulares Material mit Selbstheilungseigenschaften für ein Verschlussteil an einer Verpackung einzusetzen. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht hierbei vor, mit dem supramolekularen Material ein Verschlussteil an einer Verpackung zu bilden, bei dem das supramolekulare Material an wenigstens einer Stelle durchgeschnitten werden muss, um das Verschlussteil zu öffnen, und bei dem das Verschlussteil wieder geschlossen wird, indem beim Durchschneiden des supramolekularen Materials entstandene Schnittflächen aneinander gedrückt werden und das Material zusammenwächst.
Patent DE-102013101419-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllsystem
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-02-13
Abstract: Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dgl. Behältern (4) mit einem flüssigen Füllgut in einem Füll-Modus des Füllelementes, mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten und mit einem Füllgutkessel verbindbaren Flüssigkeitskanal, der eine Abgabeöffnung zum Abgeben des Füllgutes in den jeweiligen Behälter bildet.
Patent DE-102013102441-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein verstellbares Dachteil eines Fahrzeugdachs
Inventor: FREIMUTH WERNER
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (09) für ein verstellbares Dachteil (01) eines Fahrzeugdachs. Die Verriegelungseinrichtung (09) ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der das Dachteil (01) fixiert ist, und einer Freigabestellung, in der das Dachteil (01) bewegt werden kann, verstellbar. Zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (09) zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung ist ein Handbetätigungselement (07) vorgesehen, an dem ein zur Verstellung der Verriegelungseinrichtung (09) notwendiges Antriebsmoment von Hand aufgebracht werden kann. Die Verriegelungseinrichtung (09) steht mit einem Energiespeicherelement (11) in Eingriff. Zwischen der Verriegelungseinrichtung (09) und dem Energiespeicherelement (11) sind Drehmomente wechselseitig übertragbar. Das Hangbetätigungselement (07) durchläuft bei Verriegelung und/oder Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (09) einen Stellbereich mit zumindest zwei Stellbereichsabschnitten. Entlang des ersten Stellbereichsabschnitts wird ein am Hangbetätigungselement (07) manuell aufgebrachtes Antriebsmoment auf das Energiespeicherelement (11) übertragen und als elastische Spannenergie zwischengespeichert. Entlang des zweiten Stellbereichsabschnitts wird die im Energiespeicherelement (11) zwischengespeicherte Spannenergie als Antriebsmoment auf die Verriegelungseinrichtung (09) rückübertragen wird.
Patent DE-102013105026-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridkraftfahrzeug
Inventor: Müller Stephan
IPC: B60K6/54
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es ist ein Antriebsstrang 10 für ein Hybridkraftfahrzeug vorgesehen mit einem eine Motorwelle 18 aufweisenden Verbrennungsmotor 12 zur Bereitstellung eines Drehmoments zum Antrieb des Hybridkraftfahrzeug, und einer elektrischen Maschine 30 zur Bereitstellung eines Drehmoments zum Antrieb des Hybridkraftfahrzeugs, wobei die elektrische Maschine 30, insbesondere zum Starten des Verbrennungsmotors 12, über ein schaltbares Planetengetriebe 38 zur Bereitstellung von mindestens zwei verschiedenen Übersetzungsverhältnissen mit der Motorwelle 18 koppelbar ist, wobei die elektrische Maschine 30 über ein Übersetzungsgetriebe 48, insbesondere Stirnradgetriebe mit einem von 1,0 verschiedenen Übersetzungsverhältnis, mit einer Zwischenwelle 46 zum Einleiten des Drehmoments in das Planetengetriebe 38 koppelbar ist. Durch die mit der Zwischenwelle ermöglichte zum Planetengetriebe beabstandete Anordnung der elektrischen Maschine und der mit dem Übersetzungsgetriebe erreichbaren zusätzlichen Untersetzung der Drehzahl der elektrischen Maschine kann die elektrische Maschine kleiner dimensioniert werden, wodurch ein Antriebsstrang mit einem geringen Bauraumbedarf ermöglicht ist.
Patent DE-102013105227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: KATZ SIMEON
IPC: H01L33/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips (10) eingerichtet. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Bereitstellen eines Substrats (1), – Aufbringen einer epitaktisch erzeugten Halbleiterschichtenfolge (2) auf das Substrat (1), wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) eine aktive Schicht (22) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung umfasst, – Erzeugen einer Aufrauung (3) an einer Oberseite (20) der Halbleiterschichtenfolge (2), – zumindest zeitweises Belichten der Halbleiterschichtenfolge (2) während des Erzeugens der Aufrauung mit einer Teststrahlung (T), die von mindestens einer externen Lichtquelle (4) erzeugt wird, – Auswerten einer von der Halbleiterschichtenfolge (2) kommenden Rückstrahlung (B), die auf die Teststrahlung (T) zurückgeht, und – nachfolgend Zerteilen der Halbleiterschichtenfolge (2) in eine Vielzahl der Halbleiterchips (10), wobei das Erzeugen der Aufrauung anhand des Auswerten der Teststrahlung (T) gesteuert wird.
Patent DE-102013105432-A1 (DE)
Title: Method for controlling bluetooth-device e.g. mobile device, involves processing sniff anchor point for wakeup preparation and sleep preparation, and operation between wakeup preparation and sleep preparation
Inventor: SUN JUEI-TING
IPC: H04W52/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: The method involves establishing a Bluetooth connection. The bluetooth device is controlled to enter a sniff mode. A sniff anchor point for a wakeup preparation and sleep preparation is processed. The operation between the wakeup preparation and the sleep preparation is processed. The preparation has a WAKEUP list of stroke setting. The preparation has wakeup clock compensation. The bluetooth device is configured to communicate with a remote device within a sniff test packets. Independent claims are included for the following: (1) a Bluetooth device; and (2) an electronic device.
Patent DE-102013105568-A1 (DE)
Title: Leiterplattenlöthilfe
Inventor: SCHÄFER SEBASTIAN
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenlöthilfe zur Verbindung eines elektrischen Leiters mit einer Leiterplatte, insbesondere eine Leiterplattenlöthilfe (1), für einen elektrischen Leiter (2), der ein an eine Leiterplatte anzulötendes erstes Leiterende (3) und ein freies zweites Leiterende (4) aufweist, mit einer ersten Klemmvorrichtung (5) zur Fixierung des ersten Leiterendes (3) in einer derartigen Stellung, die ein Anlöten des ersten Leiterendes (3) an die Leiterplatte ermöglicht, einer zweiten Klemmvorrichtung (6) zur Fixierung des zweiten Leiterendes (4) im Abstand vom ersten Leiterende (3), und einer Grundplatte (8) mit einem Ansetzbereich (9) zum Ansetzen an die Leiterplatte, wobei der Ansetzbereich (9) eine Befestigungseinrichtung (11) zur reversiblen Befestigung an der Leiterplatte aufweist. Damit wir eine Leiterplattenlöthilfe zur Verbindung eines elektrischen Leiters an eine Leiterplatte angegeben, die eine Behinderung des nicht am Lötprozess beteiligten Leiterendes während des Lötprozesses, unabhängig von der Ausrichtung der Leiterplatte, verhindert.
Patent DE-102013105581-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften
Inventor: SOMMER JÜRGEN
IPC: B60C17/00
Filed: 2013-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften, enthaltend einen profilierten Laufstreifen (1), einen mehrlagigen Gürtelverband (2), eine Innenschicht (4), eine Karkasse (3), die in den Wulstbereichen (5, 5‘) von axial innen nach axial außen um zugfeste Kerne (6, 6‘) und den Kernen aufsitzenden Kernprofilen (7, 7‘) als Karkasshochschlag (3a, 3a‘) herumgeführt ist und Seitenwände (8, 8‘), innerhalb derer mindestens ein im Querschnitt mondsichelförmiges, über den Umfang der Seitenwand ringförmig geschlossenes Verstärkungsprofil (9, 9‘) angeordnet ist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften bereitzustellen, der im Notlauf sowie im normalen Fahrbetrieb gute Fahreigenschaften und eine ausreichende Luftdichtigkeit aufweist, aber verglichen mit gattungsgemäßen Notlaufreifen kostengünstig in seiner Herstellung ist. Die Erfindung besteht darin, dass die Innenschicht (4), im Querschnitt betrachtet, aus wenigstens zwei einander in wenigstens einem Überlappungsbereich (13) berührenden Innenschichtabschnitten (4a, 4b) aus verschiedenen Kautschukmischungen besteht, wobei der erste Innenschichtabschnitt (4a) radial innen unterhalb des Laufstreifenbereiches angeordnet ist und eine halobutylkautschukhaltige Kautschukmischung A enthält, und wobei ein zweiter Innenschichtabschnitt (4b) wenigstens innerhalb der Querschnittshöhe (12) eines Verstärkungsprofils (9) liegt und aus wenigstens einer Kautschukmischung B besteht, die frei von Halobutylkautschuk ist.
Patent DE-102013107621-A1 (DE)
Title: Central modular pumping and crushing unit of biogas system comprises number of fluid- and/or substrate lines, intercommunicating reaction- and/or storage container and conveying devices or pump
Inventor: DANNER WALTER
IPC: C12M1/113
Filed: 2013-07-17
Abstract: Central modular pumping and crushing unit (24) of a biogas system (10) comprises a number of fluid- and/or substrate lines, intercommunicating reaction- and/or storage container (14) and conveying devices or pump (52). The central unit combines at least two pumps, a crushing unit, valves and/or slide valve via a separable connecting interfaces or flanged connections (44) which are connected to the other components of the biogas plant.
Patent DE-102013201177-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine system i.e. petrol engine system, for operating motor car, has pressure tank storing compressed fresh air, and air valve provided in cylinder for introducing fresh air from tank into combustion chamber
Inventor: COMPAGNON DE LA SERVETTE GILLES
IPC: F02B21/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: The system (1) has a cylinder (3) provided with a combustion chamber (31) for performing combustion of an air/fuel mixture, and a fuel injection valve (6) for injecting fuel. A pressure tank (11) stores compressed fresh air, and an air valve (10) is provided in the cylinder for introducing the compressed fresh air from the pressure tank into the combustion chamber of the cylinder. A compressor (12) fills a pressure tank with the compressed fresh air, and is driven by energy sources e.g. electric motor (13), stirling motor and exhaust gas-driven turbine. The pressure tank is made of metal and/or fiber-glass/composite material.
Patent DE-102013201412-A1 (DE)
Title: Gerätegehäuse für ein Messgerät
Inventor: FELSBERGER FRANZ
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Messgerät (30), aufweisend ein Gerätegehäuse (31) mit mindestens einem Gehäuseabschnitt (36; 37) und eine Messeinrichtung (32), die zumindest teilweise innerhalb des Gerätegehäuses (31) angeordnet ist. Der mindestens eine Gehäuseabschnitt (36; 37) umfasst einen ersten Teilbereich aus einem ersten Material und einen zweiten Teilbereich aus einem, vom ersten Material verschiedenen, zweiten Material. Das erste Material ist ein elastomerer oder thermoplastisch-elastomerer Kunststoff mit einer Rückprallelastizität kleiner als 40% und einer Shore-A Härte kleiner als 80 und das zweite Material ist ein harter, thermoplastischer Kunststoff oder ein metallischer Werkstoff.
Patent DE-102013208998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen von Informationen in Bezug auf Betriebsgrößen von Einspritzsystemen
Inventor: WIEHOFF HANS-JÖRG
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Gewinnen von Informationen in Bezug auf Betriebsgrößen von Einspritzsystemen von Verbrennungsmotoren, die durch Piezo-Aktuatoren betätigte Einspritzventile aufweisen, beschrieben. Die Informationen werden aus Spannungs- und/oder Ladungsmessungen am als Sensor wirkenden Piezo-Aktuator gewonnen, wobei die Spannungs- und/oder Ladungsmessungen während der passiven Betriebsphase des Piezo-Aktuators durchgeführt werden, in der dieser nicht als Aktuator tätig ist. Auf diese Weise können besonders störungsfreie und zusätzliche Informationen gewonnen werden.
Patent DE-102013212552-A1 (DE)
Title: Stauvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖBBELS ANDREAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: 1. Stauvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs. 2.1 Eine derartige Stauvorrichtung mit einem formstabilen Rahmen, an dem wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwände gehalten sind, die als flexible Flächengebilde gestaltet und jeweils auf einer Wickelwelle im Bereich des Rahmens zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und einer nach unten abgewickelten Funktionsposition auf- und abwickelbar gehalten sind, sowie mit einem Boden, der an in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereichen der Seitenwände befestigt ist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist eine Seitenwand für einen Zugriff von der Seite her auf einen Innenraum der Stauvorrichtung offen gestaltet. 2.3 Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102013212854-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/045
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop, insbesondere Videoendoskop, umfassend einen Schaft mit einem Außenrohr (12) und einem innerhalb des Außenrohrs (12) angeordneten Innenrohr (14) und eine berührungslose Magnetkupplung (1), die ein außerhalb des Außenrohres (12) konzentrisch mit dem Außenrohr (12) angeordnetes äußeres Kupplungsteil (20) und ein innerhalb des Innenrohres (14) konzentrisch mit dem Innenrohr (14) angeordnetes inneres Kupplungsteil (26) umfasst, wobei das innere Kupplungsteil (26) mittels einer magnetischen Wirkverbindung zwischen dem äußeren Kupplungsteil (20) und dem inneren Kupplungsteil (26) translatorisch und/oder rotatorisch bewegbar ist, wobei in einem Spalt zwischen dem Außenrohr (12) und dem Innenrohr (14) Lichtleitfasern (40) und/oder elektrische Leiter durchgeführt sind. Bei dem erfindungsgemäßen Endoskop ist eine magnetische Rotationssymmetrie des Spalts gebrochen. Insbesondere ist hierzu das innere Kupplungsteil (26) exzentrisch innerhalb des äußeren Kupplungsteils (20) angeordnet, und/oder, wenn die Lichtleitfasern (40) und/oder elektrische Leiter den Spalt nicht vollständig ausfüllen, ist in wenigstens einem Teil des nicht vom Bündel ausgefüllten Spalts ein Füllmaterial mit einer magnetischen Permeabilität zwischen 1,5 und 70, insbesondere zwischen 5 und 11, angeordnet.