baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19581809-B4 (DE)
Title: MOS-Zelle, Mehrfachzellentransistor und IC-Chip
Inventor: KER MING-DOU
IPC: H01L21/822
Filed: 1995-12-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: MOS-Zelle
(100) umfassend:  ein Draingebiet (125), welches im Substrat
(105) ausgebildet ist und eine regelmäßige n-seitige polygonale Form
einnimmt, wobei n mindestens 8 beträgt;  ein Kanalgebiet (165),
welches das Draingebiet umgibt und eine ringförmige Form mit n-seitigen polygonalen
Grenzlinien einnimmt; und  ein Sourcegebiet (135), welches in
dem Substrat (105) ausgebildet ist und eine ringförmige Form
mit n-seitigen polygonalen Grenzlinien einnimmt;  wobei eine
Wanne (140) von dem selben Leitfähigkeitstyp wie
das Draingebiet (125) vorgesehen ist, die vollständig in dem Substrat (105)
unter dem Draingebiet ausgebildet ist und n-seitige polygonale Grenzlinien
aufweist, wobei n mindestens 8 beträgt.
Patent DE-19613354-B4 (DE)
Title: Zapfanlage
Inventor: LETSCH KLAUS-PETER
IPC: B67D1/04
Filed: 1996-04-03
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zapfanlage zum Zapfen von Weizenbier aus einem Behälter mit Kristallweizen über eine Auslauföffnung (18) eines Zapfhahns (11), dadurch gekennzeichnet,  daß der Auslauföffnung (18) des Zapfhahns (11) zumindest eine Schlauchleitung (10 und/oder 17) zugeordnet ist,  welche mit einem Behälter (7 und/oder 15) für Hefe und/oder einem Malzextrakt in Verbindung steht.
Patent DE-19617993-B4 (DE)
Title: Mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbarer Spielautomat
Inventor: GOETSCH SIGMUT
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-05-04
Granted: 2006-09-14
Abstract: Mittels
Münzen,
Token betätigbarer Spielautomat,
welcher zumindest die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit,  – Vorrichtung
zur akustischen Wiedergabe von Tönen
und  – eine
Anzahl von Steuertasten zur Spielablaufbeeinflussung, welche jeweils
mit der zentralen Steuereinheit in Wirkverbindung stehen, aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zumindest
in Zeiträumen
ohne Bespielung des Spielautomaten über die Steuertasten (4) eine
Vorrichtung zur Erzeugung und Wiedergabe von Tönen gezielt aktivierbar ist,
wobei jeder Steuertaste (4) zumindest ein, von den übrigen Steuertasten
abweichender Ton zugeordnet ist.
Patent DE-19630913-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erfassung sowohl eines Normalbetriebs als auch eines Einbrennbetriebs einer Halbleitervorrichtung
Inventor: CHO SUNG HO
IPC: G01R31/28
Filed: 1996-07-31
Granted: 2012-08-09
Abstract: Schaltung zur Erfassung sowohl eines Normalbetriebs als auch eines Einbrennbetriebs einer Halbleitervorrichtung, umfassend: – einen ein externes Spannungssignal (Vdd) empfangenden und dessen Pegel absenkenden Sensor (70), welcher das abgesenkte elektrische Potential an einem ersten Knoten (D) ausgibt, und – einen Signalgenerator (80) mit einer eingangsseitig mit dem ersten Knoten (D) gekoppelten Inverterschaltung (81, 82), welche ausgangsseitig an einem zweiten Knoten (E) ein Ausgangssignal ausgibt, dessen Pegel auf den Normalbetrieb hinweist, wenn das an dem ersten Knoten (D) anliegende Potential einen vorgeschriebenen ersten Wert hat, jedoch auf den Einbrennbetrieb hinweist, wenn das an dem ersten Knoten (D) anliegende Potential einen von dem ersten Wert verschiedenen vorgeschriebenen zweiten Wert hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgenerator (80) einen Schaltungsteil (86–92) zur Beeinflussung des logischen Schaltpegels des Ausgangssignals der Inverterschalt einen mit dem zweiten Knoten (E) gekoppelten ersten Transistor (87) sowie einen ersten Schalter...
Patent DE-19643178-B4 (DE)
Title: Digital/Analog-Wandler und Schaltung zum Einstellen einer Sensorcharakteristik
Inventor: IKUTA TOSHIO
IPC: H03M1/78
Filed: 1996-10-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Digital/Analog-Wandler,
der aufweist:  ein widerstandsbehaftetes R-2R-Kettennetzwerk,
das Widerstände
aufweist, die einer Anzahl von Bits eines digitalen Eingangssignals
entsprechend in einer Kettenform angeschlossen sind, wobei das widerstandsbehaftete R-2R-Kettennetzwerk
einen Ausgangsanschluß aufweist;  ein
Paar von positiven und negativen Gleichspannungs-Energieversorgungsanschlüssen, die
an das widerstandsbehaftete R-2R-Kettennetzwerk angeschlossen sind;  eine
Einrichtung zum Steuern von Strömen,
die zwischen dem widerstandsbehafteten R-2R-Kettennetzwerk und entweder
dem positiven oder negativen Gleichspannungs-Energieversorgungsanschluß fließen, als
Reaktion auf die Bits des digitalen Eingangssignals, um an dem Ausgangsanschluß des widerstandsbehafteten
R-2R-Kettennetzwerks ein analoges Spannungssignal zu erzeugen, wobei das
analoge Spannungssignal von dem digitalen Eingangssignal abhängt;  einen
ersten Widerstand und einen zweiten Widerstand, die sich außerhalb
des widerstandsbehafteten R-2R-Kettennetzwerks befinden und zwischen
den positiven und negativen Gleichspannungs-Energieversorgungsanschlüssen in
Reihe geschaltet sind;  einen dritten Widerstand, der sich außerhalb
des widerstandsbehafteten R-2R-Kettennetzwerks
befindet und zwischen dem Ausgangsanschluß des widerstandsbehafteten R-2R-Kettennetzwerks
und dem zweiten Widerstand, der sich außerhalb des widerstandsbehafteten
R-2R-Kettennetzwerks befindet,...
Patent DE-19721740-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für den Medienzugriff bei einem seriellen Bus
Inventor: SAUER STEFAN
IPC: H04L12/403
Filed: 1997-05-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Steuerungsverfahren
für den
Medienzugriff bei einem seriellen Bus mit mehreren Teilnehmern, bei
dem die einzelnen Teilnehmer über
Daten-Telegramme kommunizieren, die jeweils mindestens die Adresse
des angesprochenen Teilnehmers als Zieladresse, die Adresse des
sendenden Teilnehmers als Quelladresse und die von dem sendenden
Teilnehmer zu dem angesprochenen Teilnehmer zu übermittelnden Nutzdaten enthalten,
insbesondere für
die Steuerung von Antrieben, dadurch gekennzeichnet,  – daß von einem
als Master ausgebildeten ersten Teilnehmer (T0) in zyklischer Folge
an alle anderen Teilnehmer (T1 bis T256) gerichtete Trigger-Telegramme
gesendet werden,  – daß jedes
Trigger-Telegramm den Beginn und die Dauer der Sendeberechtigung
mindestens für
von dem ersten Teilnehmer ausgewählte
Teilnehmer enthält,  – daß im Anschluß an ein
Trigger-Telegramm von den ausgewählten
Teilnehmern in dem durch das Trigger-Telegramm festgelegten Zeitablauf
Daten-Telegramme gesendet werden und  – daß vor dem Senden des nächsten Trigger-Telegramms ein
Zeitraum vorgesehen ist, innerhalb dessen die Teilnehmer eine Sendeberechtigung
anfordern können.
Patent DE-19737909-B4 (DE)
Title: Tastschalter mit Ansatz
Inventor: SUERIG THOMAS
IPC: H01H13/04
Filed: 1997-09-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Tastschalters mit einem Gehäuse und
einem Taststößel an einem
Befestigungselement, wobei der Tastschalter in im wesentlichen axialer
Richtung aus einer äußeren Endstellung
in das Gehäuse
bis in eine innere Endstellung hinein und aus dieser heraus verschiebbar
ist, und dabei wenigstens einen innerhalb des Gehäuses angeordneten
Schalterkontakt öffnet
oder schließt,
der nach der Verschiebung des Taststößels aus seiner äußeren Endstellung
unterbrochen oder geschlossen wird und unabhängig von den in Bewegungsrichtung
auf die innere Endstellung zu diesen nachfolgenden Hubstellungen
im unterbrochenen oder geschlossenen Zustand gehalten wird, mit
einem am Gehäuse
angeordneten Befestigungsorgan, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsorgan
(4) einen Zapfen (8) aufweist, und sich von dem gehäuseabgewandten
Ende des Zapfens (8) ein oder mehrere Federelemente (6; 13) zum
Gehäuse
(3) hin erstrecken, und das der Tastschalter mit den Federelementen
(6; 13) an dem Befestigungselement (12) haltbar ist.
Patent DE-19822948-B4 (DE)
Title: Spanabhebendes, drehendes Werkzeug
Inventor: HEISEL UWE
IPC: B27B33/08
Filed: 1998-05-22
Granted: 2006-06-22
Abstract: Spanabhebendes,
drehendes Werkzeug mit Schneidezähnen
an seinem Kreisumfang und einer Spandickenbegrenzung zum rückschlagfreien
Bearbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Spandickenbegrenzung
zum rückschlagfreien
Bearbeiten darin besteht, dass der Freiwinkel (α) der jeweiligen Schneidzähne im Bereich zwischen
0,5° und
kleiner 2° liegt
und die Länge
der Freifläche
(L F ) in einem Bereich zwischen 0,3 und 0,8
mm liegt.
Patent DE-19848842-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige mit gekrümmtem Flüssigkristallbildschirm
Inventor: MUROFUSHI EIJI
IPC: G09F13/22
Filed: 1998-10-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Flüssigkristallanzeige,
enthaltend:  einen gekrümmten
Flüssigkristallbildschirm
(1);  eine flexible Lichtaussendeplatte (2), die entlang des
gekrümmten
Flüssigkristallbildschirms
(1) krümmbar
und getrennt von dem Flüssigkristallbildschirm
(1) ausgebildet ist, wobei  die flexible Lichtaussendeplatte
(2) als einzelne Platte (3) aus einem flexiblen, transparenten Harz
ausgebildet ist, in welches ein System aus Siliziummonoxidteilchen
(4) hineingemischt ist.
Patent DE-19905295-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für eine Fahrzeugsitz-Rückenlehne
Inventor: MATSUSHITA YASUHIRO
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-02-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Befestigungsstruktur
zum festen Verbinden einer Sitz-Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes mit
der Bodenplatte (2) eines Fahrzeugs, aufweisend:  – ein Gelenk
(3), das an einer SitzRückenlehne
(1) schwenkbar und an der Bodenplatte (2) in einer axialen Position
befestigt ist,  – ein
hinteres Boden-Querelement (4), das an der Bodenplatte (2) in einer
anderen axialen Position befestigt ist, wobei das hintere Boden-Querelement (4) Flansche
(41, 42) zur Befestigung an der Bodenplatte (2) aufweist,  – ein Verbindungselement
(5, 6), das an dem Gelenk (3) und dem hinteren Boden-Querelement
(4) angebracht ist, wobei das Verbindungselement (5, 6) Mittel zum
Befestigen des Gelenks (3) mittels eines Gewindebefestigungselements
(Mutter 58a, 64) umfasst und der Flansch (41), das Verbindungselement
(5, 6) und die Bodenplatte (2) einander überlappen und in einer gemeinsamen
axialen Position miteinander verbunden sind.
Patent DE-19925132-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibungskupplung
Inventor: AUGENSTEIN CLAUS DIPL -ING (FH)
IPC: F16D35/02
Filed: 1999-06-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Flüssigkeitsreibungskupplung mit einer auf einer angetriebenen und aus magnetisch wirksamem Material bestehenden Welle (3) befestigten Primärscheibe (2) und einem abgetriebenen, die Primärscheibe umgebenden und mit einer Nabe (5) auf der Welle (3) gelagerten Kupplungsgehäuse (1) sowie mit einer zwischen Primärscheibe und Kupplungsgehäuse gebildeten Arbeitskammer (9), in die eine Scherflüssigkeit aus einer Vorratskammer (11) in Abhängigkeit von der Stellung einer eine Verbindungsöffnung (13) zwischen Vorrats- und Arbeitskammer öffnenden oder schließenden Ventilplatte (15) mit einem im Bereich der Welle (3) liegenden Anker (16) eintreten kann, die durch eine von einer auf der angetriebenen Seite der Welle (3) angeordneten, feststehenden Elektromagnetspule (24) bewirkten Magnetkraft gegen Federwirkung in die geöffnete oder geschlossene Stellung verstellbar ist, mit einem in die Nabe (5) eingesetzten ersten Leitring (21), der mit seinem anderen Ende mit einem Spalt (20) an einen zweiten Leitring (19) aus magnetisch wirksamem Material angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die der Elektromagnetspule (24) zugewandte Nabe (5) des Kupplungsgehäuses (1) mit einem eingesetzten ersten Leitring (21) aus magnetisch wirksamem Material versehen ist, der mit einem Ende in Kontakt mit der Elektromagnetspule (24) steht und an seinem anderen, der Arbeitskammer (9) zugewandten Ende, mit einem Spalt (20) an einen zweiten Leitring (19) aus magnetisch wirksamem Material angrenzt, der die Primärscheibe (2) durchsetzt und in einem Bereich vor dem Anker (16) der Ventilplatte (15) endet.
Patent DE-19930594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyolefin-(Co-)Polymerisaten mit verbreiterter Molekulargewichtsverteilung und/oder Polydispersität des Comonomergehalts sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: WITT MICHAEL
IPC: C08F10/00
Filed: 1999-07-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Niederdruck-Verfahren
zur Herstellung von Polyolefin-(Co-)Polymerisaten mit breiter Molekulargewichtsverteilung
und/oder Polydispersität
des Comonomergehalts, wonach während
der Polymerisationsreaktion innerhalb eines Polymerisationsreaktors
mindestens ein Verfahrensparameter zeitlich variiert wird, dadurch
gekennzeichnet, daß für die Temperatur
oder die Wasserstoffkonzentration in Kombination mit der Comonomerkonzentration
im Reaktor eine periodische Variation vorgegeben wird und daß die Periode
der Variation kürzer
als die Hälfte
der mittleren Reaktorverweilzeit ist.
Patent DE-19935436-B4 (DE)
Inventor: LEUSCHNER HANNS-WILHELM
IPC: B63G9/02
Filed: 1999-07-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: The invention relates to an anti-torpedo defence method which is due to be implemented from a ship (10) which is attacked by torpedoes (16). For that purpose, said ship comprises a sonar system composed of an active on-board sonar (11) having a panoramic view with an astern gap and a towed sonar (12) at a distance from the ship (10). Said sonar system is due to locate a torpedo and a defence means located at a distance from the ship is used to protect said ship against the torpedo. The aim of the invention is to improve the anti-torpedo defence method in order to obtain a reliable protection, even against loud torpedoes from astern, by means of reduced technical means in the on-board sonar (12). For that purpose, said on-board sonar (12) passively locates a torpedo (16) from an astern region of the ship (10) and measures over time the frequency of at least one significant spectral line propagated by said torpedo (16). The distance (aT) to said torpedo (16) is determined continuously on the basis of the bearing excursion speed, the frequency of the spectral line and the rate of frequency change, and the defence means is activated from a predetermined distance.
Patent DE-19954415-B4 (DE)
Title: Zylinder-Gleichverteilungs-Prüfung für Brennkraftmaschinen
Inventor: THALMEIER CHRISTIAN
IPC: G01F1/72
Filed: 1999-11-12
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vom Zylinderkopf lösbare Prüfvorrichtung zur Bestimmung des Verbrennungsluftdurchsatzes durch einen Zylinderkopf (1) einer mehrzylindrigen, ventilgesteuerten Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Messsystem, dem ein Berührungsvolumen (11, 21–23) zugeordnet ist und wobei jeder Zylinder (2–5) ein Saugrohr (8, 12–14) aufweist, wobei  in jedem Saugrohr (8, 12–14) der Hubkolben-Brennkraftmaschine ein separates Messgerät (9, 15–17) mit einem separaten Beruhigungsvolumen (11, 21– 23) angeordnet ist und wobei  eine Druckluftversorgungsanlage mit Drosselorgan (30) mit einem Druckausgleichsbehälter (29) vorgesehen ist, an dem jedes einzelne Saugrohr (8, 12–14) angeschlossen ist.
Patent AU-2011100193-B4 (AU)
Title: Shipping containers and methods of transporting livestock
Inventor: JUAN MORENO
IPC: B60P3/04
Filed: 2011-02-15
Granted: 2012-01-12
Abstract: As beef, dairy and other livestock industries develop around the world; various market 5 demands generate a need to transport livestock over great distances. In some cases transoceanic and intercontinental shipments may be desirable. Therefore, a need exists for a specialized shipping container and method for shipping livestock over extended periods. Such a specialized shipping container includes one which is elongate having an interior space defined by opposed end walls, opposed sidewalls and opposed upper and lower walls 10 of the container respectively a livestock storage area formed in the interior space; and a feed storage area formed in the interior space and separate from the livestock storage area, wherein the feed storage area includes an overhead space extending from the top wall which is separated from the livestock storage area by a barrier; and an elongate space extending from a sidewall which is separated from the livestock storage area by a partition.
Patent AU-2011100917-B4 (AU)
Title: Treatment of male and female androgenetic alopecia with oral minoxidil either alone or in combination with antiandrogens
Inventor: SINCLAIR ROD
IPC: A61K31/56
Filed: 2011-07-26
Granted: 2013-05-02
Abstract: Abstract Low dose oral minoxidil can be compounded into capsules and used either alone or in combination with oral antiandrogens therapy to promote scalp hair growth in androgenetic alopecia and other hair loss related disorders without usual side-effects vasodilatation, hypotension and hypertrichosis associated with standard doses.
Patent AU-2012100392-B4 (AU)
Title: Arrangement for access control in operating area of mining machine
Inventor: PUURA JUSSI
IPC: G01S17/04
Filed: 2012-04-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: An apparatus for arranging access control within an operation area of a mining machine, the apparatus comprising transmission means for transmitting a control 5 scan signal, reception means for receiving reflections of the control scan signal and control means for detecting an object entering the safety area set in the apparatus during a control mode, the apparatus being configured to: perform an initialization scan by transmitting 10 initialization scan signals and by receiving reflection signals of initialization scan signals; automatically determine set values for the safety area based on distance data obtained on the basis of the reflection signals of the received initialization scan 15 signals; and detect on the basis of a control scan and the set values of the safety area an object entering the safety area during the control mode. 3278270_1 (GHMatters) P90114.AU 5/04/12
Patent AU-2012101034-B4 (AU)
Title: Switch Actuator
Inventor: GERARD JASON
IPC: H01H13/04
Filed: 2012-07-11
Granted: 2012-09-06
Abstract: A switch actuator integrally formed with the fascia and front surface of an enclosure. The fascia includes a switch subpanel which can be pressed to act on an actuator below which in turn acts on a conventional push button switch.
Patent DE-102004019790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nahezu verzögerungsfreien Temperierung von gasförmigen und/oder flüssigen Medien in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Luftfahrzeug
Inventor: HOEHNE MERLE
IPC: B64D13/06
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur nahezu verzögerungsfreien
Temperierung von gasförmigen
und/oder flüssigen
Medien in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Luftfahrzeug,
bei gleichzeitiger Vergleichmäßigung der
Lastkurve der elektrischen Bordversorgung des Verkehrsmittels, umfassend
einen ersten und einen zweiten thermochemischen Speicher (2, 3),
wobei der erste thermochemische Speicher (2) einen ersten Behälter (6)
aufweist und der zweite thermochemische Speicher (3) einen zweiten
Behälter
(7) aufweist, und im ersten und im zweiten Behälter (6, 7) jeweils eine Wasserstoffverteilung
(8, 9) sowie je ein Wärmeübertrager
(17, 18) angeordnet sind, wobei die Wasserstoffverteilungen (8,
9) über
ein von einer Steuer- und
Regeleinrichtung (12) gesteuertes Wasserstoffregelventil (10) verbindbar
sind, wobei der erste Behälter
(6) mit einem Metall und/oder einer Metalllegierung (13) befüllt ist,
das bei der Einlagerung von Wasserstoff ein Hochtemperaturmetallhydrid
bildet, wobei der zweite Behälter
(7) mit einem Metall und/oder einer Metalllegierung (14) befüllt ist,
das bei der Einlagerung von Wasserstoff ein Niedertemperaturmetallhydrid
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102004036739-B4 (DE)
Title: Gerät zum Berechnen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses für einzelne Zylinder für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: IKEMOTO NORIAKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-07-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gerät zum Berechnen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses für einzelne Zylinder für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine (10), wobei das Gerät zum Berechnen des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses für einzelne Zylinder bei der Mehrzylinder-Brennkraftmaschine angewendet wird, die mehrere Abgaskanäle (12) aufweist, die zu verschiedenen Zylindern führen und die sich sammeln, und wobei ein Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor (13) an einem Abgassammelabschnitt (12b) angeordnet ist, und das ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis für einzelne Zylinder auf der Grundlage eines Sensorerfassungswertes von dem Luft/Kraftstoff-Sensor (13) berechnet, mit: einer Einheit zum Erzeugen eines Modells, bei dem der Sensorerfassungswert von dem Luft/Kraftstoff-Verhältnissensor (13) dadurch erhalten wird, dass eine Historie von einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis für einzelne Zylinder eines zufließenden Gases in dem Abgassammelabschnitt (12b) und eine Historie des Sensorerfassungswertes mit spezifizierten Gewichtungen jeweils multipliziert werden, und dass diese addiert werden, und zum Schätzen des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses für einzelne Zylinder auf der Grundlage des Modells.
Patent DE-102004041421-B4 (DE)
Inventor: HANSING MARTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-08-27
Granted: 2009-01-22
Abstract: Method for data transfer, especially for wireless remote reading of utility meters, has two different transmission modes. The first uses a speech bandwidth method based on code multiplexing for use with mobile and stationary receiver units, while the second uses channel coding without code multiplexing. An independent claim is made for a data transfer device for transmission of wireless data packets.
Patent DE-102004044472-B4 (DE)
Title: Motorisch verstellbare Lenksäule oder Lenkspindel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KNIPS KONSTANTIN
IPC: B62D1/181
Filed: 2004-09-15
Granted: 2013-05-23
Abstract: Motorisch verstellbare Lenksäule oder Lenkspindel (2) eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem Magnetsensorsystem (9) zur Überwachung der Position der Lenksäule oder Lenkspindel (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Element (9b) des Magnetsensorsystems (9) ortsfest angebracht und ein damit zusammenwirkendes zweites Element (9a) des Magnetsensorsystems (9) am verstellbaren Teil der Lenksäule oder der Lenkspindel (2) angebracht ist, derart, dass nur innerhalb des möglichen Verstellweges der Lenksäule oder Lenkspindel (2) diese beiden Elemente des Magnetsensorsystems (9) ein Sensor-Signal (HIGH) erzeugen, das einen Betrieb des Verstell-Motors (5) zulässt und dass mit Annäherung an einen der mechanischen Endanschläge der Lenksäule oder Lenkspindel (2) ein Sensor-Signal (LOW) erzeugt wird, das ein Abschalten des Verstell-Motors (5) hervorruft.
Patent DE-102004045867-B4 (DE)
Title: Bodenquerträger
Inventor: KOSCHORREK RALPH
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-09-20
Granted: 2018-09-06
Abstract: Bodenquerträger (5) an Kraftfahrzeugen, welcher von einem Seitenlängsträger (2) ausgehend sich in Fahrzeugquerrichtung nach innen erstreckt, wobei der Bodenquerträger (5) durch zumindest ein Kastenprofilsegment (6) mit zumindest in Fahrzeuglängsrichtung weisenden vertikalen Profilwandungen (9) und horizontalen Profilwandungen (10) gebildet ist, wobei sowohl an der an dem Seitenlängsträger (2) angeschlossenen vertikalen Profilwandung (9) eine Verformungsenergie aufbrauchende Profilgeometrie (11) als auch an den beiden horizontalen Profilwandungen (10) jeweils eine Verformungsenergie aufbrauchende Profilgeometrie (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilgeometrie (11) der vertikalen Profilwandung (9) und die Profilgeometrie (12) der horizontalen Profilwandungen (10) jeweils aus nach innen weisenden Halbbögen, die sich ihrerseits jeweils von einer Innenkante des Kastenprofilsegmentes (6) oder nahe derselben zur benachbarten Innenkante oder in die Nähe derselben erstrecken, gebildet und endseitig an den Profilwandungen (9, 10) festgelegt sind, und dass die Profilgeometrien (11, 12) von sowohl der vertikalen Profilwandung (9) als auch der horizontalen Profilwandungen (10) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass dieselben infolge einer Krafteinwirkung „F“ in Fahrzeugquerrichtung auf den Bodenquerträger (5) aufeinander zu bewegbar sind.