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Patent DE-102016214518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines netzbetriebenen Ladegeräts an einer nichtsinusförmigen Netzspannung
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: H02J3/01
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines netzbetriebenen Ladegeräts (10a; 10b) an einem Spannungsversorgungsnetz mit einer Netzspannung (12a; 12b), welche zumindest zeitweise einen nichtsinusförmigen Spannungsverlauf (14a; 14b) aufweisen kann. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt eine Abweichung von einer Sinusförmigkeit der Netzspannung (12a; 12b) detektiert wird.
Patent DE-102016215983-A1 (DE)
Title: Rotor mit geteiltem Dichtungsring
Inventor: SCHROEDER PETER
IPC: F02C7/28
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer Gasturbine, mit einer ersten und einer zweiten Rotorscheibe (01, 02). Diese weisen jeweils eine Mehrzahl sich axial erstreckender erster bzw. zweiter Befestigungsvorsprünge (07, 08) auf. Zwischen den Rotorscheiben (01, 02) erstreckt sich ein Dichtring, welcher sich mittels Befestigungsabätze (37, 38) und Absatzabschnitte (47, 48) an den Befestigungsvorsprüngen (07, 08) radial abstützt. Der Dichtring wird gebildet von einem sich über den mehrheitlichen Umfang erstreckendes Dichtringteil (31) und einen die Lücke im Umfang schließendes Dichtsegmentteil (41).
Patent DE-102016216048-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: AKIF OEZTZAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug zur Detektion einer Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger, wobei im Frontbereich (10) des Fahrzeugs (1) übereinander und mit Abstand voneinander eine erste Kollisionssensoreinrichtung (2) und zumindest eine weitere Kollisionssensoreinrichtung (3) vorgesehen sind, die sich jeweils über zumindest einen Teil der Fahrzeugbreite erstrecken, und wobei eine Auswerteeinrichtung (4) vorgesehen ist, die bei der Detektion einer Kollision durch die Kollisionssensoreinrichtungen (2, 3) ein Aktivierungssignal an eine Fußgängerschutzvorrichtung (5) des Fahrzeugs (1) sendet, zeichnet sich dadurch aus, dass die Auswerteeinrichtung (4) so ausgebildet ist, dass sie das Aktivierungssignal nur dann an die Fußgängerschutzvorrichtung (5) sendet, wenn zumindest zwei der Kollisionssensoreinrichtungen (2, 3) unabhängig voneinander eine Kollision detektieren.
Patent DE-102016216200-A1 (DE)
Title: Verfahren für Fahrzeuge
Inventor: ZIMMERMANN LOTHAR
IPC: G06Q10/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Steuerung eines digitalen Terminplaners im Fahrzeug. Das Verfahren beinhaltet ein Empfangen einer Spracheingabe durch eine Aufnahmevorrichtung des Fahrzeugs, wobei die Spracheingabe einen Befehl zum Erzeugen, Editieren oder Ausgeben zumindest eines Eintrags im digitalen Terminplaner oder damit verknüpfter Informationen umfasst. Ferner beinhaltet das Verfahren ein Interpretieren der Spracheingabe, um den Befehl zu identifizieren, sowie ein Senden von Informationen über den Befehl an eine Anwendung, welche den digitalen Terminplaner verwaltet.
Patent DE-102016216982-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Fahrzeug
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01D5/24
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (1) für ein Fahrzeug, mit einem Pralltopf (3) und einem Lenkradkranz (7), in welchem mindestens eine elektrische Leitung integriert ist. Hierbei umfasst eine kapazitive Sensorstruktur (12) mindestens zwei als Außenleiter (AL1, AL2) ausgeführte in den Lenkradkranz (7) integrierte elektrische Leitungen, welche beabstandet zueinander angeordnet sind und eine Messkapazität ausbilden, wobei eine den Lenkradkranz (7) berührende menschliche Hand den Wert der Messkapazität der kapazitiven Sensorstruktur (12) am Kontaktbereich beeinflusst, so dass eine Auswerte- und Steuereinheit (20) die Messkapazität zur Positionsbestimmung der menschlichen Hand am Lenkradkranz (7) auswertet.
Patent DE-102016219539-A1 (DE)
Title: Versteifungselement für einen flüssigkeitsbehälter für ein kraftfahrzeug und flüssigkeitsbehälter für ein kraftfahrzeug mit einem versteifungselement
Inventor: GEBERT KLAUS
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Versteifungselement für einen Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug, – mit wenigstens einem Verbindungsabschnitt (4) zum Verbinden des Versteifungselements mit dem Flüssigkeitsbehälter (64), – wobei der Verbindungsabschnitt (4) wenigstens einen ersten und einen zweiten Steg (6, 8, 62) aus einem ersten Material aufweist, die von einem zweiten Material (10) zumindest abschnittsweise umschlossen sind, – wobei das zweite Material (10) Durchgangsöffnungen (12) der Stege (6, 8) durchdringt, und – wobei der erste Steg (6, 62) einen geringeren Abstand (D1) zu einer Längsachse (L) des Versteifungselements (2) aufweist als der zweite Steg (8, 62).
Patent DE-102016219690-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Waffensystemauswahl
Inventor: GILCH JOACHIM
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein Verfahren zur Waffensystemauswahl umfasst die Schritte des Erzeugens einer bildlichen Darstellung eines Ziels bzw. Zielgebietes für ein Waffensystem, des Auswählens eines Waffensystems auf der Basis eines oder mehrerer Waffensystemparameter, die bekannte, geschätzten und/oder vorausberechneten Eigenschaften des ausgewählten Waffensystems angeben, des Erzeugens graphischer Symbolelemente der Waffensystemparameter des ausgewählten Waffensystems, des Überlagerns der graphischen Symbolelemente über die bildliche Darstellung des Ziels bzw. Zielgebietes, des Änderns von Werten eines oder mehrerer der Waffensystemparameter durch einen Nutzer, des Modifizierens der graphischen Symbolelemente auf der Basis der geänderten Werten eines oder mehrerer der Waffensystemparameter, und des Modifizierens der Überlagerung der graphischen Symbolelemente über die bildliche Darstellung des Ziels bzw. Zielgebietes.
Patent DE-102016220030-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Kurzschlusses über eine Last
Inventor: ZONDLER JOHANNES
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Kurzschlusses über eine Last (110) in einer Schaltungsanordnung (100) mit der Last (110), einem Highside-Pfad (120) und einem Lowside-Pfad (130), wobei in dem Highside-Pfad (120) ein Highside-Schalter (121) zwischen einem ersten Potentialanschluss (101) und einem ersten Anschluss (111, 112) der Last (110) geschaltet ist und wobei in dem Lowside-Pfad (130) ein Lowside-Schalter (131) zwischen einem zweiten Potentialanschluss (102) und dem zweiten Anschluss (111, 112) der Last (110) geschaltet ist, wobei in dem Highside-Pfad (120) ein erster Spannungswert und in dem Lowside-Pfad (130) ein zweiter Spannungswert bestimmt werden, wobei überprüft wird, ob der erste Spannungswert oder der zweite Spannungswert mindestens für die Dauer eines vorgegebenen Zeitintervalls den Schwellwert überschreiten, wobei, wenn dies der Fall ist, überprüft wird, ob der andere der beiden Spannungswerte den Schwellwert momentan überschreitet, wobei, wenn dies ebenfalls der Fall ist, ein Kurzschluss über die Last (110) erkannt wird.
Patent DE-102016221963-A1 (DE)
Title: Axiale Nachführung zur Signalübertragung bei rotierenden Komponenten
Inventor: HETMANIOK SIMON
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem ersten Bauteil (105, 109, 117), einem zweiten Bauteil (107, 111, 113, 119), einem ersten Übertragungsmittel und einem zweiten Übertragungsmittel; wobei das erste Bauteil (105, 109, 117) und das zweite Bauteil (107, 111, 113, 119) relativ zueinander drehbar sind; wobei ein oder mehrere Signale zwischen dem ersten Übertragungsmittel und dem zweiten Übertragungsmittel übertragen werden können; und wobei das erste Übertragungsmittel in dem ersten Bauteil (105, 109, 117) fixiert ist. Das zweite Bauteil (107, 111, 113, 119) weist mindestens einen Schlitten (113, 119) auf; wobei der Schlitten (113, 119) axial verschiebbar in einem Grundkörper (107, 111) des zweiten Bauteils (107, 111, 113, 119) fixiert ist; wobei das zweite Übertragungsmittel in dem Schlitten (113, 119) fixiert ist; und wobei die axiale Verschiebbarkeit des Schlittens (113, 119) durch das erste Bauteil (105, 109, 117) begrenzt wird.
Patent DE-102016222132-A1 (DE)
Title: Techniken zum Verarbeiten von Interrupts in einer Verarbeitungseinheit unter Verwendung von Gruppen virtueller Prozessor-Threads und von Softwarestack-Ebenen
Inventor: ARNDT RICHARD LOUIS
IPC: G06F9/48
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Technik zum Verarbeiten von Interrupts in einem Datenverarbeitungssystem beinhaltet Empfangen einer Ereignisbenachrichtigungsnachricht (Event Notification Message, ENM) in einer Interrupt-Darstellungs-Steuereinheit (Interrupt Presentation Controller, IPC). Die ENM gibt eine Ebene, eine Ereigniszielnummer und eine Anzahl zu ignorierender Bits an. Die IPC ermittelt eine Gruppe virtueller Prozessor-Threads, die möglicherweise auf der Grundlage der Ereigniszielnummer, der Anzahl zu ignorierender Bits und einer Prozesskennung (ID) unterbrochen werden können, wenn die in der ENM angegebene Ebene einer Benutzerebene entspricht. Die Ereigniszielnummer kennzeichnet einen bestimmten virtuellen Prozessor-Thread, und die Anzahl zu ignorierender Bits kennzeichnet die Anzahl von Bits niedrigerer Ordnung, die in Bezug auf den betreffenden virtuellen Prozessor-Thread zu ignorieren sind, wenn eine Gruppe virtueller Prozessor-Threads ermittelt wird, die möglicherweise unterbrochen werden können.
Patent DE-102016223021-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug. Die Bedienvorrichtung (10) umfasst ein Oberflächenelement (12) mit einer Bedienoberfläche (24) und einer der Bedienoberfläche (24) gegenüberliegenden Rückseite (25). Ferner weist die Bedienvorrichtung (10) ein Tragelement (14) auf, wobei das Oberflächenelement (12) über eine erste Lagereinrichtung (18) mit dem Tragelement (14) gekoppelt ist. Dabei ist die erste Lagereinrichtung (18) dazu ausgebildet, das Oberflächenelement (12) beweglich zu lagern. Des Weiteren umfasst die Bedienvorrichtung (10) eine Bewegungseinrichtung (16), welche zwischen der Rückseite (25) des Oberflächenelements (12) und dem Tragelement (14) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Zustandssignal der Bedienvorrichtung (10) das Oberflächenelement (12) relativ zu dem Tragelement (14) zu bewegen. Schließlich weist die Bedienvorrichtung (10) eine zweite Lagereinrichtung (20) auf, welche dazu eingerichtet ist, die Bewegungseinrichtung (16) zu lagern und bei einer Bewegung des Oberflächenelements (12) zumindest einen vorgebbaren Anteil eine auf die Bewegungseinrichtung (16) einwirkende Kraft aufzunehmen.
Patent DE-102016223811-A1 (DE)
Title: System und verfahren für konnektivität von fahrzeuggebundenen und mobilen kommunikationseinrichtungen
Inventor: MAXWELL JOSHUA
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Herstellen einer Verbindung zwischen einer mobilen Kommunikationseinrichtung und einem Steuergerätenetz-(CAN)Bus in einem CAN eines Fahrzeugs; Empfangen, über die hergestellte Verbindung, von Information von der mobilen Kommunikationseinrichtung, einschließlich von Bildinformation, die von einer Kamera der mobilen Kommunikationseinrichtung aufgenommen wird; Anzeigen von Fahrzeuginformation und einer Darstellung einer Schnittstelle der mobilen Kommunikationseinrichtung auf Grundlage der Information, die von der mobilen Kommunikationseinrichtung empfangen wird, in einem Anzeigebereich des Fahrzeugs; Empfangen einer Eingabe zum Steuern einer Funktion der mobilen Kommunikationseinrichtung; und Steuern, über die hergestellte Verbindung, der Funktion der mobilen Kommunikationseinrichtung in Übereinstimmung mit der empfangenen Eingabe.
Patent DE-102016223978-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb mit Arretierung
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-12-01
Abstract: Spindeltriebanordnung (1) mit zwei Spindeltriebsteilen (2, 3), nämlich einem Rotationsteil (2) und einem nicht rotierbaren Teil (3), wobei das Rotationsteil (2) eine Rotationsachse (4) aufweist und parallel zur Rotationsachse (4) an einem Spindeltriebsteil (2, 3) mindestens ein Arretierungselement (11) vorgesehen ist, wobei jedes Arretierungselement (11) eine drehbare Rastkugel (13) aufweist, die in Richtung der Rotationsachse (4) relativ zum Spindeltriebsteil (2, 3) verschiebbar ist, und wobei das andere Spindeltriebsteil (3, 2) an der Stirnseite (21) zum Arretierungselement (11) hin eine zum Arretierungselement (11) korrespondierende Rastkontur (22) aufweist.
Patent DE-102016224451-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: Hofmann Jürgen
IPC: G02B5/10
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform eines optischen Elements für ein optisches System, insbesondere für die Mikrolithographie. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Festlegen eines Prozesses zur Oberflächenbearbeitung des optischen Elements zur Erzielung einer gewünschten Oberflächenform; Anwenden dieses Prozesses auf das optische Element; Erzeugen einer ersten Kurve (10), welche die Abweichungen einer messtechnisch ermittelten Oberflächenform des durch Anwenden des Prozesses bearbeiteten Elements von der gewünschten Oberflächenform in einem vorgegebenen, relevanten Ortswellenlängenbereich mit Ausnahme wenigstens eines Teilbereichs (C, D) beschreibt; Anwenden des Prozesses auf eine Testfläche; Erzeugen einer zweiten Kurve (20), welche die Abweichungen einer messtechnisch ermittelten Oberflächenform der durch Anwenden des Prozesses bearbeiteten Testfläche von der gewünschten Oberflächenform in dem vorgegebenen Ortswellenlängenbereich vollständig beschreibt; und Ergänzen der ersten Kurve (10) auf Basis der zweiten Kurve in dem wenigstens einen Teilbereich (C, D) zum Erhalt einer ergänzten Kurve (40) zur vollständigen Charakterisierung der Oberflächenform des optischen Elements in dem vorgegebenen Ortswellenlängenbereich.
Patent DE-102016224523-A1 (DE)
Title: Leitschaufelverstellung mit seitlich montiertem Verstellhebel
Inventor: MAIRHANSER VITALIS
IPC: F04D29/46
Filed: 2016-12-08
Abstract: Offenbart ist eine Hebelanordnung einer Leitschaufelverstellung zur Verbindung einer Leitschaufel einer Strömungsmaschine mit einem Verstellring eines Stellantriebs, die derart eingerichtet ist, dass ein Verstellhebel der Hebelanordnung aus einer ersten Montagerichtung quer zu einem bezogen auf eine Maschinenlängsachse der Strömungsmaschine radialen Schaufelschaft der Leitschaufel bewegt und so seitlich an diesem angelegt wird und mittels eines Verriegelungsstück aus einer zweiten Montagerichtung radial mit dem Schaufelschaft formschlüssig verriegelt wird, ein Montageverfahren sowie eine Strömungsmaschine.
Patent DE-102017000544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Warnvorrichtung
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: B60Q7/00
Filed: 2017-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Warnvorrichtung eines Fahrzeuges (1), welche zumindest ein Warndreieck (2) umfasst. Erfindungsgemäß wird das Warndreieck (2) bei erfasster Notwendigkeit automatisch vom Fahrzeug (1) abgeworfen und/oder das Warndreieck (2) wird bei erfasster Notwendigkeit automatisch an eine vorgebbare Position bewegt.
Patent DE-102017001882-A1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung zum Verteilen eines fluiden Mediums
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F16K11/20
Filed: 2017-02-27
Abstract: Verteilereinrichtung zum Verteilen eines fluiden Mediums, umfassend ein Gehäuse (2, 2a, 2b) mit wenigstens einem Zuflusskanal (5, 5a, 5b) und wenigstens einem Abflusskanal (6a, 6b, 6c, 6d, 6e), die in einer Gehäusebohrung (4) münden, in der ein Drehschieberrotor (3) vorgesehen ist, wobei der Abflusskanal (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) über ein Dichtmittel (7a, 7b, 7c, 7d, 7e) gegenüber dem Drehschieberrotor (3) abgedichtet ist, wobei der Drehschieberrotor (3) unabhängig von seiner Drehstellung mit über den Zuflusskanal (5, 5a, 5b) zulaufendem Medium befüllbar ist, das über eine Auslassöffnung (16) des Drehschieberrotors (3) dem Abflusskanal (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) zuführbär ist, wenn bei entsprechender Drehstellung des Rotors die Auslassöffnung (16) mit dem Abflusskanal (6a, 6b, 6c, 6d, 6e) kommuniziert.
Patent DE-102017002255-A1 (DE)
Title: Vorderteil für eine Kraftfahrzeugkarosserie mit integriertem Frontspoiler
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Vorderteil einer Kraftfahrzeugkarosserie umfasst ein Strukturteil (2) und einen an dem Strukturteil (2) montierten, zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung bewegbaren Spoiler (8). Der vertikale Hub zwischen der angehobenen Stellung und der abgesenkten Stellung ist an einem vorderen Rand (11) des Spoilers (8) kleiner ist als an einer rückwärtigen Flanke (14) desselben.
Patent DE-102017004742-A1 (DE)
Title: Beschichtete Granulate, deren Verwendung und Wasch- und Reinigungsmittel enthaltend diese
Inventor: BARRELEIRO PAULA
IPC: C11D3/395
Filed: 2017-05-17
Abstract: Beschrieben werden Granulate enthaltend ein oder mehrere Bleichaktivatoren und/oder ein oder mehreren Bleichkatalysatoren, die mit weniger als 5 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Granulats, mit einer Polyvinylalkohol-enthaltenden Umhüllung beschichtet sind.
 Diese Granulate zeichnen sich durch eine hohe Lagerstabilität aus. Die Granulate weisen darüber hinaus eine deutlich erhöhte Bleichleistung, insbesondere gegenüber Teeflecken, auf.
 Die erfindungsgemäßen Granulate lassen sich insbesondere in Reinigungsmitteln für die Reinigung von Geschirr einsetzen.
Patent DE-102017009535-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb mit zumindest einer Nockenwelle (10), die zumindest eine Nockengruppe mit zumindest einem Befeuerungsnocken (11) und zumindest einem Bremsnocken (12) aufweist, mit zumindest einem dem Befeuerungsnocken (11) zugeordneten Nockenfolger (13), der in einem Befeuerungsbetrieb zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils (15, 16) vorgesehen ist, und einem dem Bremsnocken (12) zugeordneten Nockenfolger (14), der in einem Bremsbetrieb zur Betätigung des zumindest einen Gaswechselventils (15, 16) vorgesehen ist, und mit einer Umschaltvorrichtung (17), die dazu vorgesehen ist, zwischen dem Befeuerungsbetrieb und dem Bremsbetrieb umzuschalten und die Umschaltvorrichtung (17) eine Kipphebellagerung (21) mit einem schwenkbar gelagerten Lagerungselement (28) aufweist, an welchem ein zum Nockenfolger (13) zugehöriger Kipphebel (22) und zum Nockenfolger (14) zugehöriger Kipphebel (23) verschwenkbar gelagert sind, wobei die Kipphebellagerung (21) zwei Lagerschrauben (26, 26') mit jeweils einem Kugelkopf (27, 27') aufweist und die Kugelköpfe (27, 27') der Lagerschrauben (26, 26') jeweils zusammen mit einer Kugelkopfaufnahme (58, 58') des zugeordneten Kipphebels (22, 23) ein Kugelgelenk ausbilden, über welches der entsprechende Kipphebel (22, 23) an der Kipphebellagerung (21) gelagert ist.
Patent DE-102017009971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Spurhalteassistenzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: ELGHARBAWY MOHAMED
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Spurhalteassistenzsystems (3) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für einen Lastkraftwagen.
 Erfindungsgemäß wird ontologiebasiert eine Kategorie adäquater und relevanter Szenarien für existierende Feldtests extrahiert.
Patent DE-102017010822-A1 (DE)
Title: Belüftungselement für eine Belüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungselement (10) für eine Belüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Luftkanal (12), mittels welchem ein Luftstrom (14) in einen Ausströmhohlkörper (16) hinein leitbar ist, und mit dem Ausströmhohlkörper (16), welcher eine Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen aufweist, durch welche hindurch der Luftstrom (14) in einen Kraftfahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs leitbar ist, wobei der Ausströmhohlkörper (16) jeweilige Stirnseiten (20) aufweist, welche über eine sich zwischen diesen erstreckende Mantelwand (24) miteinander verbunden sind, innerhalb welcher die Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen vorgesehen ist.
Patent DE-102017100913-A1 (DE)
Title: Fußhebeorthese
Inventor: HUMMEL SASCHA
IPC: A61F5/01
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußhebeorthese zur Versorgung von Personen mit allgemeinen Fußhebeschwächen, mit einem Fußstützteil (12), mit wenigstens einem Stützabschnitt (16) und mit einem zwischen dem Fußstützteil (12) und dem wenigstens einen Stützabschnitt (16) sich erstreckenden Verbindungsabschnitt (14), der sich seitlich vom Fußstützteil (12) zum Stützenabschnitt (16) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußstützteil (12) eine Sohlenplatte (17) aufweist, welche einen Ballenabschnitt (18), einen sich daran anschließenden Fußgewölbeabschnitt (19) und einen ausgesparten Fersenabschnitt (22) aufweist, sowie eine Verwendung der Fußhebeorthese für ein neurologisch unkontrolliertes Fußgelenk.
Patent DE-102017102785-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verwendung im Antrieb eines Schaltgeräts
Inventor: BREISCH SEBASTIAN
IPC: H01H71/24
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine Anordnung zur Verwendung im Antrieb eines Schaltgeräts zur Stromunterbrechung, umfassend mindestens einen Arbeitskörper (1), der unter Einwirkung eines magnetischen Felds und/ oder einer Temperaturänderung eine Dimensionsänderung in mindestens einer Arbeitsrichtung ausführt, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung anzugeben, die unter Vermeidung von Leistungsverlusten ein möglichst großes magnetisches Feld für einen Arbeitskörper, umfassend ein MSMA-Material, erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskörper zwischen mindestens zwei oder nur zwei Leiterabschnitten (2a, 2b, 3a, 3b) angeordnet ist, welche durch mindestens eine oder nur eine Leiterbasis (4a, 4b) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Leiterbasis (4a, 4b) einem Anlageende des Arbeitskörpers (1) zugewandt ist, welches sich gegen ein Widerlager abstützt, und wobei durch die Leiterabschnitte (2a, 2b, 3a, 3b) ein magnetisches Feld erzeugbar ist.
Patent DE-102017103757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen
Inventor: SCHADHAUSER MAXIMILIAN
IPC: B29C70/50
Filed: 2017-02-23
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von faserverstärkten Kunststoff-Formteilen, wobei beschichtete Faserstränge verwendet werden. Zum Beschichten der Faserstränge (2a) wird zunächst ein Luftstrom aus ionisierter Luft erzeugt und durch eine Venturidüse (9) hindurch geleitet. Pulver (11) aus einem Vorratsbehälter (12) wird mittels eines Schneckenförderers (13) entnommen und der Venturidüse (9) zugeführt wird, wobei in Strömungsrichtung hinter der Venturidüse (9) ein Strom aus einem Pulver-Luft-Gemisch vorliegt oder sich bildet. Dieser Strom wird in eine Kammer (4) eingeleitet und geerdete oder entgegengesetzt zum Pulver Ionisierte Faserstränge (2a) werden durch die Kammer (4) hindurch und durch das durch die Kammer (4) hindurchströmende Pulver-Luft-Gemisch hindurch verfahren, wobei Pulverteilchen (11) auf den Fasersträngen (2a) abgelagert werden. Die aus der Kammer (4) herausgeführten Faserstränge (2b) weisen somit eine Beschichtung auf, und die so beschichteten Faserstränge (2b) werden einer Plastifzierzeinrichtung einer Spritzgießmaschine (1) oder einer Extrusionsmaschine (1) zugeführt.