baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017121274-B3 (DE)
Title: Sprühdüse für ein Sprühwerkzeug
Inventor: WOLLIN BJÖRN
IPC: B05B12/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Eine Sprühdüse weist in einem Düsengehäuse einen Dosierraum auf, in den ein Trennmittel einführbar ist, wobei das Volumen des Dosierraums über ein Dosierglied veränderbar ist. In die Sprühdüse ist eine aktive Entlüftungseinheit integriert, die über eine Aktuierungsgröße selbsttätig von einer Außerfunktions- in eine Entlüftungs- und Öffnungsposition verstellbar ist.
Patent DE-102018120121-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur synchronen Einspeisung an einem Fahrzeugprüfstand
Inventor: STREBEL STEFFEN
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-08-17
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur synchronen Einspeisung von Umfelddaten an einem Fahrzeugprüfstand, dadurch gekennzeichnet, dass einzuspeisende Signale (122, 130) in wenigstens zwei Sensoren (110, 116) des Fahrzeugprüfstands eingespeist werden, wobei die einzuspeisenden Signale (122, 130) abhängig von Umfelddaten als Ausgangssignale (118, 126) eines Umfeldmodells (100) erzeugt werden, wobei die einzuspeisende Signale (122, 130) abhängig von wenigstens einem Sensormodell (106, 112) und abhängig von den Umfelddaten bestimmt werden, wobei die einzuspeisenden Signale (122, 130) abhängig von wenigstens einem Schaltsignal (142, 148) für eine synchrone Einspeisung der einzuspeisenden Signale (122, 130) in die wenigstens zwei Sensoren (110, 116) gesendet werden.
Patent DE-102019132229-B3 (DE)
Title: Magnetkupplung mit einer Rotationsachse zum Betätigen einer Trennkupplung
Inventor: RABER CHRISTOPH
IPC: F16D27/00
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) zum Betätigen einer Trennkupplung (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen axial fixierten Stator (4);- einen axial bewegbaren Anker (5), wobei mittels einer Magnetkraft (6) infolge eines Leistungsbestromens der Anker (5) axial an dem Stator (4) haltbar ist; und- einen Drehmoment-Axialkraft-Wandler (7) mit einer Ankerseite (8) und mit einer Lagerseite (9) antagonistisch zu der Magnetkraft (6) wirkend, mittels welcher der Anker (5) von dem Stator (4) axial beabstandet gehalten ist,Die Magnetkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine rotatorische Bremse (10) vorgesehen ist, mittels welcher eine Drehmomentdifferenz zwischen der Ankerseite (8) und der Lagerseite (9) des Drehmoment-Axialkraft-Wandlers (7) bewirkbar ist.Mit der hier vorgeschlagenen Magnetkupplung ist eine Vorsteuerkupplung für eine Trennkupplung geschaffen, welche einen regelbaren Stellweg aufweist.
Patent DE-102019203035-B3 (DE)
Title: Brille
Inventor: BECK VOLKER
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brille, umfassend zwei Gläser, einen Rahmen mit einem Nasensteg mit zwei Bügeln. Jedes Glas ist wenigstens auf einem Teil seines Umfanges von einem Kunststofffaden umschlungen, der am Glasrand anliegt. Das Ende des Kunststofffadens bildet wenigstens eine Schlaufe, umfassend einen gekrümmten Abschnitt sowie zwei parallel nebeneinander angeordnete Längenabschnitte. Die beiden Längenabschnitte sind von der Hülse eng umschlossen und liegen berührend aneinander an.
Patent DE-102020216327-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Inverters sowie Hochvoltantriebssystem
Inventor: KRELLA UWE
IPC: B60L50/60
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zwischen zumindest einer Fahrzeugbatterie (3) und einem Antriebsmotor (4) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs angeordneten Inverters (2), wobei der Inverter (2) über einen Zwischenkreis (5) mit der zumindest einen Fahrzeugbatterie (3) verbindbar ist und der Zwischenkreis (5) zumindest einen Speicher (6) für elektrische Energie sowie eine Entladeschaltung (8) zur Schnellentladung des Zwischenkreises (5) aufweist,wobei zu Beginn einer Schnellentladung des Zwischenkreises (5) über die Entladeschaltung (8) der Spannungs- und/oder Stromverlauf an der Entladeschaltung (8) geprüft wird und die Schnellentladung abgebrochen wird, wenn sich die Spannung und/oder der Strom nicht in erwarteter Weise ändern.
Patent DE-102021119930-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: ENGELMANN SVEN
IPC: B29C51/44
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie sollen verbessert werden.
 Erreicht wird dies dadurch, dass die Entnahmeeinrichtung mit einem ersten Vakuumkreis zum Entfernen der Formteile aus den Werkzeugen und mit einem zweiten Vakuumkreis zum Entfernen der Stanzabfälle aus den Werkzeugen ausgerüstet ist und dass die Entnahmeeinrichtung mit zwei Vakuumkreisen ausgerüstet ist zum zeitlich getrennten Lösen von Stanzabfällen und Formteilen von den Haltemitteln.
 Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass nach dem Öffnen der Werkzeuge die Entnahmeeinrichtung sowohl die Formteile als auch die Stanzabfälle aus den Werkzeugen entnimmt, die Entnahmeeinrichtung sich vom Arbeitsbereich der Form-/Stanzeinrichtung entfernt und über einer Abwurfrinne die Stanzabfälle abwirft und anschließend die Formteile auf einem Austransportband zu Formteilstapeln stapelt.
Patent DE-102022003161-B3 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für einen Westernrevolver sowie Westernrevolver
Inventor: KIENZLE MICHAEL
IPC: F41A9/27
Filed: 2022-08-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (80) für einen Westernrevolver (100), umfassend einen Hammer (19), wobei der Hammer (19) einen Hebelabschnitt (51) und einen im Wesentlichen kreisförmigen Kreisabschnitt (52) aufweist, wobei an dem Kreisabschnitt (52) eine Laderast (57) und eine von der Laderast (57) verschiedene Spannrast (58) ausgebildet sind. Die Betätigungsvorrichtung umfasst einen Abzug (35) mit einer Zunge, welche dazu ausgebildet ist, in die Laderast (57) oder die Spannrast (58) des Hammers (19) einzugreifen. Die Betätigungsvorrichtung (80) umfasst einen Finger (42) zum Drehen einer Trommel (17) des Westernrevolvers (100), wobei der Finger (42) einen ersten Abschnitt (75) zur Befestigung an dem Hammer (19) und einen zu diesem ersten Abschnitt (75) abgewinkelt verlaufenden zweiten Abschnitt (76) zum Eingriff in ein Profil (71) an der Trommel (17) aufweist, eine Hauptfeder (31) und einen Federsitz (18) zur Aufnahme der Hauptfeder (31). Der Federsitz (18) ist T-förmig ausgebildet und ermöglicht eine Aufnahme des Federsitzes (18) in einer Ausnehmung (74) eines Griffstücks (2) des Westernrevolvers (100). Die Geometrie des Hammers (19) ist dazu ausgebildet, die Hauptfeder (31) bei einer mit einem Spannvorgang verbundenen Rotation des Hammers (19) zu spannen, bis die Hammerstütze (30) an dem Federsitz (18) anschlägt.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Westernrevolver (100) mit einer solchen Betätigungsvorrichtung (80) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Western revolvers (100).
Patent DE-102022004677-B3 (DE)
Title: Leiterplatten-Verbinder
Inventor: VOGL MANFRED
IPC: H01R12/52
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterplatten-Verbinder (10) zur Verbindung von zwei Leiterplatten (11, 12), mit einem ersten und einem zweiten Koaxialverbinder (15, 80), sowie mit einem Adapter (100) zur Verbindung der beiden Koaxialverbinder (15, 80), wobei die Verbindung des Adapters (100) zum ersten Koaxialverbinder (15) als Festlager und die Verbindung des Adapters (100) zum zweiten Koaxialverbinder (80) als Loslager ausgebildet ist, und wobei der aus einem starren Adapter-Außenleitergehäuse (110) und einem starren Adapter-Innenleitergehäuse (140) aufgebaute Adapter (100) aus einer fluchtenden Ausrichtung verkippbar und in axialer Richtung verschiebbar zwischen den Koaxialverbindern (15, 80) angeordnet ist. Um einen gattungsgemäßen Leiterplatten-Verbinder (10) derart weiterzubilden, dass er eine sichere elektrische Verbindung gewährleistet, wobei ein Ausgleich eines horizontalen und vertikalen Versatzes und ein Ausgleich von Relativbewegungen zwischen den zu verbindenden Leiterplatten (11, 12) bei einem kostengünstigen Aufbau ermöglicht werden, wird vorgeschlagen, die mechanische Verbindung zwischen dem ersten Koaxialverbinder (15) und dem Adapter (100) mittels einer Lagerstelle (170) zwischen den elastischen Federelementen (26) des Koaxialverbinder-Isoliergehäuses (20) des ersten Koaxialverbinders (15) und dem Lagerelement (128) des Adapter-Isoliergehäuses (120) auszubilden.
Patent DE-102022114339-B3 (DE)
Title: Turbine mit schwenkbaren Laufschaufeln
Inventor: MEYER ROLAND
IPC: F03B11/04
Filed: 2022-06-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Hydraulische Turbine mit einem Laufrad, welches eine Nabe (1) und mehrere schwenkbare Laufschaufeln (2) umfasst, wobei die Nabe (1) einen kugelförmigen Bereich (1.1) und jede Laufschaufel (2) eine nabenseitige Stirnfläche umfasst, und wobei zwischen der Nabe (1) und der Stirnfläche einer jeden Laufschaufel (2) ein Spalt angeordnet ist, und wobei die Stirnfläche einer jeden Laufschaufel kugelförmige Bereiche (2.1) und nichtkugelförmige Bereiche (2.2) umfasst, und wobei wenigstens eine Vertiefung (2.4) in einem nichtkugelförmigen Bereich (2.2) einer Stirnfläche einer Laufschaufel (2) angeordnet ist, und wobei die Vertiefung (2.4) so ausgebildet ist, dass sich im Bereich der Vertiefungen (2.4) ein Wasserwirbel bilden kann, wenn während dem Betrieb der Turbine Wasser durch den Spalt fließt.
Patent DE-102022118036-B3 (DE)
Title: Gesteinsverarbeitungsvorrichtung mit verbesserter Planung des Orts einer Materialaufgabe innerhalb eines Materialpuffers
Inventor: BÖCKLE TOBIAS
IPC: B02C25/00
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gesteinsverarbeitungsvorrichtung (12) zur Zerkleinerung oder/und zur größenmäßigen Sortierung von körnigem mineralischem Material (M), umfassend:- eine Materialaufgabevorrichtung (22) mit einem Materialpuffer (24), wobei die Materialaufgabevorrichtung (22) einen Gesamtaufgabebereich (102) aufweist,- wenigstens eine Arbeitseinheit aus+ wenigstens einer Brechvorrichtung (14) und+ wenigstens einer Siebvorrichtung (16,18),- wenigstens eine Fördervorrichtung (26, 32),- eine Steuervorrichtung (60),- wenigstens einen Sensor (70, 76, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96, 98) zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters, wobei der Sensor (70, 76, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96, 98) mit der Steuervorrichtung (12) verbunden ist,- wenigstens eine Ausgabevorrichtung (66) zur Ausgabe von Information, wobei die Ausgabevorrichtung (66) mit der Steuervorrichtung(60) verbunden ist.Erfindungsgemäß ist die Steuervorrichtung (60) dazu ausgebildet, in einem Betrieb mit diskontinuierlicher Materialaufgabe von zu verarbeitendem Ausgangsmaterial (M) auf Grundlage des wenigstens einen Erfassungssignals als eine Ortsinformation einen für die nächste Materialaufgabe ausgewählten lokalen Ziel-Teilbereich (116) innerhalb des Gesamtaufgabebereichs (102) zu ermitteln und die Ortsinformation an die Ausgabevorrichtung (66) zu übertragen, wobei die Ausgabevorrichtung (66) dazu ausgebildet ist, die Ortsinformation auszugeben.
Patent DE-4011241-B4 (DE)
Title: Digitale Fernsehsignalverarbeitungsschaltung mit orthogonalem Ausgangstakt
Inventor: MEHRGARDT SOENKE
IPC: H04N9/64
Filed: 1990-04-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Digitale
Fernsehsignalverarbeitungsschaltung zur Zeitbasiskorrektur eines
mittels eines ersten Taktes (t1) digitalisierten Farb-Bild-Austast-Synchron-Signalgemisches (F)
mit einem Schreib-Lesespeicher (r), dessen Einschreiben mit dem
ersten Takt (t1) und dessen Auslesen mit einem zweiten Takt (t2)
erfolgt,  – ein
erster Phasenregelkreis (PLL1) erzeugt aus dem digitalisierten Farb-Bild-Austast-Synchron-Signalgemisch
(F) einen Horizontal-Referenztakt (hr) und einen Phasendifferenzwert,  – eine einstellbare
Verzögerungseinrichtung
(g) dient einer Zeitbasiskorrektur des digitalisierten Farb-Bild-Austast-Synchron-Signalgemisches
(F) um einen ganzzahligen Periodenvielfachwert N des ersten Taktes
(t1),  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – zusätzlich zur
Zeitbasiskorrektur des digitalisierten Farb-Bild-Austast-Synchron-Signalgemisches
(F) enthält die
digitale Fernsehsignalverarbeitungsschaltung Einrichtungen zur Orthogonalausrichtung
von Datenwerten (Y, U, V), die aus dem digitalisierten Farb-Bild-Austast-Synchron-Signalgemisch
(F) mittels eines Farbdecoders (cd) abgeleitet sind,  – ein mit
der einstellbaren Verzögerungseinrichtung
(g) gekoppeltes Skew-Filter (sf) bewirkt als Interpolator eine datenbezogene
Phasenkorrektur der Datenwerte (Y, U, V) um einen Skew-Wert (sk),   – das Skew-Filter
(sf) und die einstellbaren Verzögerungseinrichtung
(g) bilden zusammen ein...
Patent DE-4232970-B4 (DE)
Title: Polyetheralkohole, sowie ihre Verwendung zur Herstellung von Polyurethanen
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C07C217/50
Filed: 1992-10-01
Granted: 2005-07-07
Abstract: Polyetheralkohole,
erhalten durch basisch katalysierte Anlagerung von Alkylenoxiden
an Toluylendiamin, gegebenenfalls unter Verwendung von Koinitiatoren,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Toluylendiamin einen Gehalt an 2,3- und 3,4-Toluylendiamin von ≥ 50 Gew.-%,
bezogen auf das gesamte Toluylendiamin, aufweist, und der Anteil
von Ethylenoxid an der Gesamtalkylenoxidmenge 5 bis 12 Gew.-% beträgt.
Patent DE-4413190-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil und Verfahren zum Einstellen eines Öffnungsdruckes an dem Druckbegrenzungsventil
Inventor: OVERDIEK GERHARD
IPC: G05D16/20
Filed: 1994-04-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Druckbegrenzungsventil mit einem in einem Ventilinnenraum eines Ventilgehäuses gegen die Kraft einer Feder axial verschiebbar geführten Schließkörper, der gegen einen Ventilsitz mit einem zylindrischen Grundkörper gedrückt ist, wobei die Kraft der Feder einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (26, 112) zum Einstellen der Kraft der Feder (20) in den Ventilinnenraum (122) in einem bestimmten Maß, das die Kraft der Feder (20) beeinflusst, eingepresst ist.
Patent DE-10001329-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: JAEKEL STEFFEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-01-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Tragstruktur (1), an der eine Kopfstütze (2) mittels einer Haltung (3; 3') gelagert ist, wobei die Kopfstütze (2) zur nach vorn erfolgenden Verlagerung beim Heckcrash ausgebildet ist und die Verlagerung durch eine auf die Halterung (3; 3') einwirkende Trägheitskraft des Sitzbenutzers erfolgt, mit einer Arretiervorrichtung (4) zum Fixieren der Halterung (3; 3') an der Tragstruktur (1), wobei die Arretiervorrichtung (4) ein bewegbares Speerglied (4a) aufweist, das mit einem Gegenbereich zusammenwirkt und gegenüber dein Gegenbereich im Crashfall aus seiner Sperrlage in eine Freigabestellung bewegbar ist, und einen im Crashfall wirksamen, sensorgesteuerten Antrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb als pyrotechnischer Antrieb ausgebildet ist.
Patent DE-10011476-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01H39/00
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schaltervorrichtung, umfassend:  – eine erste Anschlussklemme (11);  – eine zweite Anschlussklemme (19);  – ein Wärmeerzeugungsteil (26), das elektrisch leitend zwischen der ersten und der zweiten Anschlussklemme vorgesehen ist;  – ein Zündteil (29), das beim Anlegen eines Abschaltsignals zündet zur Auslösung einer exothermen Reaktion in dem Wärmeerzeugungsteil (26);  – ein durch Wärmeeinwirkung schmelzbares Halteteil (41), das das Wärmeerzeugungsteil (26) gegen die Kraft eines elastischen Elements (34) hält, so dass ein leitender Zustand zwischen der ersten Anschlussklemme (11) und der zweiten Anschlussklemme (19) aufrecht erhalten ist,  – einen elektrischen Verbinder (45), der lösbar mit dem Zündteil (29) verbunden ist;  – wobei beim Zünden des Zündteils (29) das Wärmeerzeugungsteil (26) vom Halteteil (41) freigegeben wird und aufgrund der Kraft des elastischen Elements (34) derart verlagert wird, dass der leitende Zustand zwischen den Anschlussklemmen (11;19) unterbrochen und das Zündteil (29) vom Verbinder (45) gelöst wird.
Patent DE-10017522-B4 (DE)
Inventor: WIEGAND KARLHEINZ
IPC: A22C7/00
Filed: 2000-04-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: The automatic machine for tying up pieces of meat to produce rolled joints comprises a conveyor unit (3) with a cross-sectional depression (10) which increases friction forces between pieces of meat and the conveyor unit. Also claimed is a method serving for production of such joints. It utilizes increased friction forces to obtain a required cross section of the meat already before the gripper unit of the machine.
Patent DE-10059545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hebelartigen Nockenfolgers sowie Blechrohling in Form einer Platine zur Bildung eines hebelartigen Nokkenfolgers
Inventor: SPEIL WALTER DIPL -ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2000-11-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zur Herstellung eines hebelartigen Nockenfolgers (2) aus dünnwandigem Leichtbauwerkstoff wie Blech, mit zwei parallelen Seitenwänden (12a, 12b), die gemeinsam mit einem diese verbindenden Querbalken (11) im Querschnitt ein U-förmiges Profil bilden und von dem Gaswechselventil weg weisen, wobei zwei fingerartige Laschen (5a, 5b) zur Aufnahme eines Schaftendes des Gaswechselventils vorgesehen sind, die als um 180° auf eine Unterseite (9) des Querbalkens (11) gebogene Verlängerung der Seitenwände (12a, 12b) an einer Stirnseite (3) des Nockenfolgers (2) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch folgende Schritte, denen weitere Schritte zwischengelagert sein können:a) Ausstanzen einer Platine (1) aus dem Blech, wobei die Laschen (5a, 5b), bezogen auf eine Längsmittelachse (4) des Nockenfolgers (2), einen spiegelbildlich nach außen gebauchten, bogenförmigen Verlauf haben,b) Biegen bzw. Tiefziehen der Seitenwände (12a, 12b) derart, dass diese orthogonal zu dem Querbalken (11) verlaufen undc) Biegen der Laschen (5a, 5b) auf die Unterseite (9) des Querbalkens (11).Durch das Ausstanzen der Laschen (5a, 5b) gemäß Arbeitsschritt a) mit bogenförmigem Verlauf ist der Blechabfall verringert, da die Platinenlänge verkürzt ist.
Patent DE-10063307-B4 (DE)
Title: Auffangschaltung für Daten und deren Ansteuerungsverfahren
Inventor: NAGATA KYOICHI
IPC: H03K3/037
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: Auffangschaltung für Daten, umfassend:  einen Eingangsknoten (N0);  ein Master-Flipflop (2) mit einem ersten Signalweg (N2, N3, N1) und einem aus n-Kanal- und p-Kanal-Transistoren gebildeten ersten Übertragungsgatter (4a),  wobei das erste Übertragungsgatter zwischen dem Eingangsknoten und dem ersten Signalweg geschaltet ist, und das erste Übertragungsgatter durch ein erstes Taktsignal (a, b) gesteuert ist;  einen Ausgangsknoten (g);  einen Slave-Flipflop (3) mit einem zweiten Signalweg (N5, N6, N7, N4) und einem aus n-Kanal- und p-Kanal-Transistoren gebildeten zweiten Übertragungsgatter (7b), wobei das zweite Übertragungsgatter zwischen dem ersten Signalweg und dem zweiten Signalweg geschaltet ist und der zweite Signalweg elektrisch mit dem Ausgangsknoten verbunden ist, und das zweite Übertragungsgatter durch das erste Taktsignal gesteuert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Slave-Flipflop weiterhin ein aus n-Kanal- und p-Kanal-Transistoren gebildetes drittes Übertragungsgatter (9b) aufweist, das dritte Übertragungsgatter zwischen dem ersten Signalweg und dem zweiten Signalweg geschaltet ist und durch ein vom ersten Taktsignal verschiedenen zweiten Taktsignal (c) gesteuert ist.
Patent DE-10101308-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrationsdetektor unter Verwendung eines Oxidhalbleiters
Inventor: KATAOKA HIROSHI
IPC: B60H1/24
Filed: 2001-01-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Gaskonzentrationsdetektor
zum Ermitteln von Verschmutzungsgaskonzentration, aufweisend:  einen
Oxidhalbleitergassensor (10a), der beim Ermitteln einer Gaskonzentration
einen stabilen Bereich und einen instabilen Bereich besitzt, wobei
der Gassensor geeignet ist, einen ermittelten Pegel (Vgs(n)) durch
Erfassen der Gaskonzentration auszugeben,  einen Heizer (10b)
zum Zuführen
von Wärme
zu dem Gassensor,  eine Berechnungseinrichtung (S150) zum Berechnen
eines Vergleichspegels (Bgs(n)), die dem ermittelten Pegel mit einer
Verzögerung
folgt, und  eine Ermittlungseinrichtung (S160) zum Ermitteln,
daß die Gaskonzentration
hoch ist, wenn das Verhältnis
des ermittelten Pegels zum Vergleichspegel bzw. die Differenz zwischen
beiden Pegeln einen vorbestimmten Wert übersteigt, wobei  die Berechnungseinrichtung
(S150) dazu ausgelegt ist, den Vergleichspegel (Bgs) derart zu berechnen,
dass die Verzögerung
in dem instabilen Bereich im Vergleich zu derjenigen im stabilen
Bereich kleiner wird.
Patent DE-10106176-B4 (DE)
Title: Ausrichtbarer Messkopf und diesen verwendende Füllstandsmessvorrichtung und -verfahren
Inventor: HAAS DIETER
IPC: G01F23/296
Filed: 2001-02-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Füllstandsmessvorrichtung
mit einer Sender-/Empfängereinheit
(6) zum Aussenden eines Abtastsignals und Empfangen eines von einem
Füllgut
zurückgeworfenen
Echos des Abtastsignals, wobei die Sender-/Empfängereinheit (6) horizontal
zu einer vertikalen Achse eines Behälters (1) verfahrbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die horizontale Verfahrbarkeit der Sender-/Empfängereinheit
(6) auf einer gekrümmten
oder kreisförmigen
Bahn durchführbar
ist.
Patent DE-10125922-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungseinheit einer Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut, insbesondere Messerkorb eines Zerspaners für Holz
Inventor: PALLMANN WILHELM
IPC: B02C18/06
Filed: 2001-05-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Zerkleinerungseinheit
einer Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut,
insbesondere Messerkorb (11) eines Zerspaners für Holz mit einer Vielzahl entlang
einer Zerkleinerungsbahn angeordneter Messerträger (18), die mit ihren Längsachsen
quer zur Zerkleinerungsbahn und parallel zueinander ausgerichtet
sind und jeder Messerträger
(18) an seiner vorderen Längskante
ein achsparalleles Zerspanmesser (26) besitzt, dessen Schneide sich
in einem vorbestimmten Winkel und einem vorbestimmten Überstand
in die Zerkleinerungsbahn erstreckt, wobei das Zerspanmesser (26)
eines Messerträgers
(18) mit der hinteren Längskante
(22) des voraus angeordneten Messerträgers (18) einen axialen Durchtrittsspalt
in der Zerkleinerungsbahn bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der
Durchtrittsspalt in Form eines Führungskanals
(39) ausgebildet ist.
Patent DE-10137345-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur Prüfung zumindest eines von einer integrierten Schaltung ausgegebenen Prüfsignals, eine Anordnung eines Testsystems für integierte Schaltungen, eine Verwendung der Anordnung sowie  ein Verfahren zur Prüfung zumindest eines Prüfsignals
Inventor: ADLER FRANK
IPC: G11C29/56
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schaltungsvorrichtung (12) zur Prüfung zumindest eines von einer integrierten Schaltung (11) ausgegebenen Prüfsignals (DQS) mit  – zumindest einem Prüfsignaleingang (22, 24) zur Signaleingabe des Prüfsignals (DQS);  – zumindest einem Referenzsignaleingang (18, 20) zur Signaleingabe eines Referenzsignals (PDy, PDz);  – zumindest einer Komparatoreinrichtung (14, 16), welche zu einem Signalvergleich des Prüf- mit dem Referenzsignal (DQS; PDy, PDz) und zur Ausgabe eines Fehlersignals ausgelegt ist, wenn der Signalvergleich einen Fehler ergibt;  – zumindest einer Fehlerspeichereinrichtung (26, 28) zur Speicherung des Fehlersignals; und  – zumindest einem mit der Fehlerspeichereinrichtung (26, 28) verbundenen Fehlersignalausgang (38), dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfsignaleingang (22, 24) mit zumindest einer ersten (14) und einer  zweiten (16) Komparatoreinrichtung verbunden und zumindest ein erster (18) und ein zweiter (20) Referenzsignaleingang vorgesehen ist, wobei  – die erste Komparatoreinrichtung (14) zur Ausgabe eines ersten Fehlersignals auslegt ist, wenn die Spannung des Prüfsignals (DQS) größer als die...