baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19655093-B4 (DE)
Title: Vehicle roof carrier - has bar fitted to front upper section of lateral carrier in countersunk groove with alternating spoiler and free zones
Inventor: LEHMANN KLAUS-PETER
IPC: B60R9/05
Filed: 1996-12-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: The vehicle roof carrier has a bar (6) at the leading and upper section (5) of the lateral carrier (3), held in place by a countersunk groove (7) in the lateral carrier (3). The bar (6), seen along the length of the roof carrier, has alternating projecting end edges (8') of a spoiler section (9') and free zones. Preferably the bar (6) is a foamed profile of polyurethane with a Shore hardness A of = 60.
Patent DE-19711715-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung zur Umsetzung eines Vielfachbit-Signales, in dem Unterdaten (Sub-Daten) an ein Ein-Bit-Signal angefügt sind
Inventor: AKUNE MAKOTO
IPC: H03M7/32
Filed: 1997-03-20
Granted: 2009-10-01
Abstract: Signalverarbeitungseinrichtung zur Umsetzung eines Digitalsignals, welches besteht aus einem Vielfachbit-Digitalsignal und Unterdaten, die einer Übertragung angefügt sind, wobei das Vielfachbit-Datensignal eine Abtastfrequenz f s  und m Quantisierbits (m ist eine ganze Zahl) aufweist, in ein Ein-Bit-Digitalsignal mit einer n-fachen Abtastfrequenz n × f s  (n ist eine ganze Zahl) und einem Quantisierbit, aufweisend  – eine Trenneinrichtung (3, 25) zur Auftrennung des Digitalsignals in die Unterdaten und das Vielfachbit-Digitalsignal mit der Abtastfrequenz f s  und den m Quantisierbits,  – eine Umsetzeinrichtung (4, 26) zur Umsetzung des Vielfachbit-Digitalsignals, das durch die Trenneinrichtung (3, 25) abgetrennt wurde, in ein Ein-Bit-Digitalsignal mit der Abtastfrequenz n × f s  und einem Quantisierbit, und  – eine Steuereinrichtung (5, 28) zur Steuerung der Umsetzeinrichtung (4, 26) auf Grundlage der durch die Trenneinrichtung (3, 26) abgetrennten Unterdaten,  – einer Modulationseinheit (27) zur Modulation der durch die Trenneinrichtung (25) abgetrennten Unterdaten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinheit...
Patent DE-19712181-B4 (DE)
Title: Bohrkrone
IPC: E21D21/00
Filed: 1997-03-22
Granted: 2013-03-07
Abstract: Bohrkrone (1) für einen Bohr- bzw. Injektionsanker, für weiche, bindige Böden, wie Lehm, Ton- oder Kleiboden, mit einer Bohrkronenachse (2) und einem die Bohrkrone (1) unter Ausbildung einer Ein- und mindestens einer Austrittsöffnung (14, 14') durchsetzenden Spülkanal (7), wobei die Bohrkrone (1) mindestens einen, den zylindrischen Grundkörper der Bohrkrone (1) radial überragenden Bohrkronenflügel (5, 5', 6, 6') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer Austrittsöffnung (14, 14') mündender Abschnitt des Spülkanals (7) derart ausgebildet ist, dass ein Sprühstrahl eine rückwärts gerichtete, mit der Bohrkronenachse (2) einen spitzen Winkel Alpha einschließende Komponente aufweist.
Patent DE-19717727-B4 (DE)
Title: Farbwerk für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: DILLING PEER
IPC: B41F31/20
Filed: 1997-04-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Farbwerk
für eine
Rotationsdruckmaschine mit einer Rasterwalze (1) mit einer zu der
Rasterwalze (1) in Richtung der Längsachse der Rasterwalze (1) durch
Rakeln (13, 14, 15) abgeschlossenen und an der Rasterwalze (1) angeordneten
Farbzuführanordnung
(2, 21) mit Mitteln (12, 23) zum Zuführen von Druckfarbe zur Mantelfläche der
Rasterwalze (1) und mit Mitteln (10, 16) zum Abführen von nicht von der Rasterwalze
(1) aufgenommenen Druckfarbe, wobei die Mittel (12, 23) zum Zuführen der
Druckfarbe und die Mittel (10, 16) zum Abführen der Druckfarbe ein geschlossenes
System bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbzuführanordnung
(2, 21) mit einer Kartusche als Farbreservoir (3) in Verbindung
steht, die auswechselbar an der Farbzuführung (2, 21) angeschlossen
ist und dass in der Farbzuführanordnung
(2, 21) ein Druckwächter
(17) oder ein Niveaufühler
(24) angeordnet ist, über
den die Farbabgabe von dem Farbreservoir (3) zu der Farbzuführanordnung
(2, 21) steuerbar ist.
Patent DE-19737143-B4 (DE)
Title: Kabel-Lenkvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D1/16
Filed: 1997-08-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kabel-Lenkvorrichtung,
umfassend: eine Antriebsrolle (13), die mit einem Lenkrad (1) verbunden
ist und an ihrem Umfang eine Spiralnut (13 1 )
aufweist, eine Abtriebsrolle (20), die mit einem ein Fahrzeugrad
(W L , W R ) lenkenden
Lenkgetriebe (3) verbunden ist und an ihrem Umfang eine Spiralnut
aufweist, einen Draht (5i, 6i), dessen zwei Endbereiche um die Spiralnut
(13 1 ) der Antriebsrolle (13) bzw. um die
Spiralnut der Abtriebsrolle (20) herumgewickelt sind, Stifte (14,
15), die jeweils an den Enden des Drahts (5i, 6i) befestigt sind,
Stiftlöcher
(13 4 , 13 5 ), die
jeweils in einer Stirnfläche
der Antriebsrolle (13) und einer Stirnfläche der Abtriebsrolle (20)
ausgebildet sind und die Stifte halten, wobei der Draht (5i, 6i)
ein an das Lenkrad (1) angelegtes Lenkdrehmoment zu dem Lenkgetriebe
(3) überträgt, eine
Drahtbefestigungsnut (13 2 , 13 3 ),
die an jeder der Stirnflächen
der Antriebsrolle (13) und der Abtriebsrolle (20) ausgebildet ist,
wobei jede Drahtbefestigungsnut (13 2 , 13 3 ) eines der Stiftlöcher (13 4 ,
13 5 ) mit einer der...
Patent DE-19805439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stapelscheibenwärmeübertragers und dadurch hergestellter Wärmeübertrager
Inventor: MENDLER ROBERT
IPC: B23K1/00
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Stapelscheibenwärmeübertragers, insbesondere eines Ölkühlers für einen
Kraftfahrzeugmotor, bei dem schalenförmige Scheiben (1, 2) zur Bildung
aneinandergrenzender Kammern aufeinandergestapelt und dem Stapel
auf seiner randlosen Seite eine Grund- und Befestigungsplatte (3) und auf
der anderen Seite eine den Abmessungen der Stapelscheiben angepaßte Abschlußplatte
(5) zugeordnet wird, die mit Anschlußstutzen (6, 7) für die Zu-
und Abfuhr eines Kühlmittels,
insbesondere des Kühlmittels
des Motors, ausgerüstet
wird, ehe die Verlötung
des gesamten Stapels stattfindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstutzen
(6, 7) und die Abschlußplatte
(5) vor dem Verlöten
zu einer Baueinheit dadurch verbunden werden, daß an der Befestigungsstelle
(9, 11) eine mechanische Verformung eines Bereiches des Anschlußstutzens
(6) und/oder der Aufnahmeöffnung
(10) der Abschlußplatte
soweit vorgenommen wird, daß die
Anschlußstutzen
mechanisch fest und unverdrehbar mit der Abschlußplatte verbunden sind.
Patent DE-19818794-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die Halterung von Karosseriebauteilen
Inventor: KNOSPE ECKHARD
IPC: B62D65/00
Filed: 1998-04-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Spannvorrichtung
für die
Halterung von Karosseriebauteilen umfassend mindestens ein Andrückelement
(2, 3), das insbesondere elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch
betätigbar
und an ein erstes der Karosseriebauteile (1) andrückbar ist,
sowie ein Widerlager (15), das mindestens eine Anlagefläche (16,
17) aufweist, an die mindestens ein zweites der Karosseriebauteile
(13, 14) zumindest abschnittsweise so andrückbar ist, daß erstes
und zweites Karosseriebauteil (1, 13, 14) zumindest abschnittsweise
aneinander gedrückt
werden können,
wobei das erste der Karosseriebauteile (1) einen muldenförmigen Querschnitt
aufweist, wobei das mindestens eine Andrückelement (2, 3) gegen mindestens
eine der Außenflächen (4,
5) des ersten Karosseriebauteils (1) drücken kann, wobei das mindestens
eine zweite Karosseriebauteil (13, 14) zumindest teilweise an der
Innenseite des ersten Karosseriebauteils (1) anliegen kann, und
wobei das zweite Karosseriebauteil (13, 14) zumindest in dem Bereich,
in dem es teilweise an der Innenseite des ersten Karosseriebauteils
(1) anliegen kann, mit einer von diesem abgewandten Fläche an einer
Anlagefläche...
Patent DE-19821749-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R31/08
Filed: 1998-05-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Elektrische Steckverbinderanordnung, insbesondere zur Potentialverteilung, bestehend aus einem Stiftgehäuse (1) mit einer Vielzahl von in mindestens zwei Reihen einander benachbart angeordneten Aufnahmekammern (2, 2'), mit einem Stift (7) in jeder Aufnahmekammer (2), der über eine Potentialschiene (19) mit zumindest dem Stift (7') der benachbarten Aufnahmekammern (2, 2') verbunden ist, zur Aufnahme von einem dazupassenden Buchsengehäuse (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsengehäuse (4) jeweils einen Leiteranschlussbereich (5) zum Anschluss von mindestens zwei elektrischen Leitern aufweist und dass einteilig verbunden mit dem Leiteranschlussbereich (5) mindestens zwei Buchsenkontaktbereiche (6, 6') derart angeordnet sind, dass die Stifte (7, 7') in zwei benachbarten Aufnahmekammern (2, 2') in einer Reihe oder in zwei benachbarten Aufnahmekammern (2, 2') in zwei benachbarten Reihen wahlweise von demselben Buchsengehäuse (4) kontaktierbar sind.
Patent DE-19853629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ultraschalldiagnose
Inventor: SHIMIZU YUTAKA
IPC: A61B8/14
Filed: 1998-11-20
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
zur Ultraschalldiagnose mit einer B-Modus-Anzeige, die in der Lage
ist, Wellen zu einer variablen Anzahl von Fokussierungsschritten
zu senden und davon zu empfangen, wobei die Vorrichtung umfaßt:  eine
Bildratenberechnungsvorrichtung (12) zum Berechnen der Bildrate
bei jedem der Fokussierungsschritte mit einer vorgegebenen Tiefe,
wobei die Bildrate die Geschwindigkeit angibt, mit der Bilder für ein Einzelbild
pro Zeiteinheit von der Vorrichtung erzeugt werden;  einen Bildratenkomparator
(13) zum Vergleichen der Bildrate, die von der Bildratenberechnungsvorrichtung
(12) berechnet wurde, mit einem vorgegebenen Grenzwert; und  einen
Fokussierungskontroller (11) zum Einstellen der Anzahl der Fokussierungsschritte
für die
vorgegebene Tiefe entsprechend dem Ergebnis des Vergleiches durch
den Bildratenkomparator (13).
Patent DE-19882093-B4 (DE)
Title: Ultraschallkatheteranordnug
Inventor: EATON JOHN W
IPC: A61B1/005
Filed: 1998-01-28
Granted: 2007-02-22
Abstract: Ultraschallkatheteranordnung
(10; 100; 200; 310), mit  einem länglichen Katheter (12; 202;
312) mit einem distalen Endabschnitt (14; 314) und einem proximalen
Endabschnitt (16),  einem Feld (20; 316) von Ultraschallwandlerelementen (318),
das durch den Katheter nahe dem distalen Endabschnitt gehalten ist,  einem
Gehäuse
(22; 206), in dem der proximale Endabschnitt (16) montiert ist,
mit einem Steuermechanismus (26; 102; 208, 210), und  einem
ersten Satz von Steuerleitungen (42; 204), die durch den Katheter
(12; 202; 312) gehalten und mit dem Katheter nahe dem distalen Endabschnitt
(14; 314) verbunden sind und die mit dem Steuermechanismus (26;
102; 208, 210) zur Steuerung des distalen Endabschnitts in einer
ersten Ebene verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  dass der
Steuermechanismus eine Betätigungseinrichtung (28,
30; 102; 208, 210), die am Gehäuse
(22; 206) zur Steuerung der Steuerleitungen (42; 204) mittels Drehung
um eine Längsachse
(A) des Gehäuses,
die sich im allgemeinen parallel zum proximalen...
Patent DE-19882790-B4 (DE)
Title: Radialkolben-Hydraulikmotor
Inventor: LEINONEN MAUNO
IPC: F04B1/047
Filed: 1998-11-09
Granted: 2009-07-30
Abstract: Radialkolben-Hydraulikmotor (10) mit einem oder mehreren Zylindergruppen (1), die an einer ortsfesten Position angeordnet sind, wobei die Zylindergruppen Kolbenmechanismen (16a 1 , 16a 2 ; 17a 1 , 17a 2  ...) enthalten, die sich radial vor und zurück bewegen, wobei die Kolbenmechanismen (16a 1 , 16a 2 ; 17a 1 , 17a 2  ...) einen Kolben (16a 1 , 16a 2  ...) und ein Druckrad (17a 1 , 17a 2  ...) aufweisen, wobei in dieser Anlage ein Hydraulikfluid in die Zylinderräume (p 1 , p 2 ...) der Kolbenmechanismen so eintritt, dass die Druckräder (17a 1 , 17a 2  ...) der Kolben (16a 1 , 16a 2  ...), die sich im Leistungszustand befinden, mit einer Kraft gegen eine wellenförmige Seite (12a) eines Nockenrings (12) gedrückt werden und der Nockenring (12) in einer Umlaufbewegung gebracht wird, wobei der Nockenring (12) mit einem Kastengehäuse (11) und das Kastengehäuse (11) mit einem Verteilerventil (13) verbunden ist, das den Druckbeaufschlagungsfluidstrom zur richtigen Zeit in die Zylinderräume (p 1 , p 2  ...) der Kolben (16a 1 , 16a 2  ...), die sich im Leistungszustand befinden, steuert, wobei gleichzeitig das Verteilerventil...
Patent DE-19906705-B4 (DE)
Title: Einklemmschutzsystem
Inventor: KAINDL MICHAEL
IPC: E05F15/41
Filed: 1999-02-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Einklemmschutzsystem
für bewegliche
Teile eines Fahrzeugs mit einem Bedienschalter (20, 22) für ein oder
mehrere zu bewegende Teile (12), einem oder mehreren, den Bedienschalter
(20, 22) zugeordneten Aktuatoren (14), einer Steuereinrichtung (16)
für den
oder die Aktuatoren (14), die ein Signal von dem Bedienschalter (20,
22) erhält
und mit einer mit der Steuereinrichtung (16) gekoppelten Einrichtung
zur Ermittlung einer Unregelmäßigkeit
bei der Bewegung des beweglichen Teiles (12), dadurch gekennzeichnet,
daß bei
einer Aktivierung des Bedienschalters (20, 22) und dem Detektieren
einer Unregelmäßigkeit
bei der Bewegung des beweglichen Teiles (12) die Bewegung zunächst unterbrochen
und danach mit einer höheren
Abschaltschwelle fortgesetzt wird.
Patent DE-19914419-B4 (DE)
Title: Materialdispenser
Inventor: THOMAS JOHN E
IPC: G01F11/28
Filed: 1999-03-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Abgabesystem
(100) für
fließfähige Materialien
(160), das ein Gefäß (150)
für fließfähige Materialien
(160) mit einem vorbestimmten Volumen eines fließfähigen Materials füllen kann
und das enthält:  (a)
ein Gestell (120),  (b) einen großen Behälter (110) für fließfähige Materialien (160)
mit einem Ventilauslaß (140)
für eine
Schwerkraftzuführung
der fließfähigen Materialien
(160), wobei der Behälter
(110) in dem Gestell (120) angeordnet ist, und  (c) ein Gefäß (150)
für fließfähige Materialien
(160), welches ein vorbestimmtes Volumen aufweist und eine Ventilbetätigungssonde
(152) besitzt, wobei das Gefäß (150)
und die Sonde (152) zur Betätigung
des Ventils (140) und zur Aufnahme eines Volumens des fließfähigen Materials
(160) positionierbar ist,  wobei das Ventil (140) eine Ventilscheibe
(220) mit einem kreisförmigen
Ventilsitz (221) und einem konischen Schließelement (210) aufweist, welches
in eine geöffnete
Position und eine geschlossene Position in Kontakt mit dem kreisförmigen Sitz
(221) bringbar ist, in der es den kreisförmigen Sitz...
Patent DE-19917546-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: HIYOKAWA TOYOJI
IPC: G09B29/10
Filed: 1999-04-19
Granted: 2012-07-19
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem mit: einer Speichereinrichtung (3) zur Speicherung von Karteninformationen einschließlich Informationen bezüglich Straßen und Kreuzungen, einer Fahrtroutensucheinrichtung (4) zur Berechnung einer Fahrtroute auf der Basis der Karteninformationen der Speichereinrichtung (3), einer Fahrtroutenspeichereinrichtung zur Speicherung von durch die Fahrtroutensucheinrichtung (4) berechneten Fahrtrouteninformationen, und einer Anzeigesteuerungseinrichtung zur Bildung und Erzeugung eines Kreuzungsbilds in einem vorgegebenen Kreuzungsmaßstab bezüglich einer eine Fahrtroutenführung erfordernden Kreuzung auf der Basis der in der Speichereinrichtung (3) gespeicherten Karteninformation und der in der Fahrtroutenspeichereinrichtung gespeicherten Fahrtrouteninformation, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigesteuerungseinrichtung eingerichtet ist, die Art der Kreuzung dahingehend zu bestimmen, ob die Kreuzung eine Kreisverkehrskreuzung ist, die Formkoordinaten in Form der geografischen Länge und Breite der Kreisverkehrskreuzung herauszugreifen, maximale und minimale Werte der Formkoordinaten der Kreisverkehrskreuzung auf der Basis der Fahrtrouteninformation zu bestimmen, und einen Maßstab zu berechnen, der in der Lage ist die maximalen und minimalen Werte der...
Patent DE-19949509-B4 (DE)
Title: Schirmklemme zur Anbindung von Kabelschirmen
Inventor: SCHWARZHOFF WOLFGANG
IPC: H01R9/26
Filed: 1999-10-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Schirmklemme
zum Anbinden von Kabelschirmen bestehend aus einem in einem Stück gebogenen,
im Querschnitt U-förmigen Blechkörper (1)
mit einem Steg (2) sowie daran an einander gegenüberliegenden Seiten abgewinkelten,
miteinander parallelen Flanschen (4), zwischen denen ein Druckstück (9) mittels
einer durch den Steg (2) hindurchtretenden sowie daran gelagerten
Schraubspindel (8) verschieblich ist und die miteinander fluchtende,
zum Steg (2) parallele sowie einendig offene Schlitze (5) zum Aufsetzen
auf eine Sammelschiene haben, dadurch gekennzeichnet, daß sich an
der vom Steg (2) abliegenden Endkante (11) zumindest eines der Flansche
(4) eine Lasche (10) anschließt,
die parallel zum Steg (2) liegt und die nach Art eines Bodens des
Blechkörpers (1)
bis zur Endkante (11) des zweiten Flansches (3) reicht, und daß die Länge der
Schraubspindel (8) an den Abstand der Lasche (10) vom Steg (2) angepaßt ist.
Patent AU-2014100739-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A61K35/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent AU-2018102095-B4 (AU)
Title: Input device with force sensor
Inventor: KIM SORA
IPC: G06K9/00
Filed: 2018-12-19
Granted: 2019-06-13
Abstract: An input device can be integrated within an electronic device and/or operably connected to an electronic device through a wired or wireless connection. The input device can include one or more force sensors positioned below a cover element of the input device 5 or an input surface of the electronic device. The input device can include other components and/or functionality, such as a biometric sensor and/or a switch element.
Patent DE-102004001047-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: HOPPE DIETRICH
IPC: F16D33/20
Filed: 2004-01-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hydrodynamische
Maschine;  mit einem Pumpenrad und einem Turbinenrad, die miteinander
einen torusförmigen
Arbeitsraum bilden;  das Pumpenrad und das Turbinenrad weisen
jeweils mehrere Schaufeln auf, deren jede eine in den Arbeitsraum
hineinragende freie Kante hat;  der Arbeitsraum ist mit einem
Arbeitsmedium füllbar;  die
freie Kante wenigstens einer Schaufel weist wenigstens auf einem
Teil ihrer Länge
einen nicht-stetigen Verlauf, indem sie gezackt oder gewellt oder
gezahnt oder mäanderförmig ausgeführt ist.
Patent DE-102004006197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Drucksensors
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-02-09
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drucksensors, wobei zur Herstellung ein erstes Bauelement (14, 100, 101) mit einem, wenigstens eine Öffnung bzw. Bohrung aufweisenden zweiten Bauelement (2, 110) verbunden wird,  wobei die Herstellung die Schritte  – Herstellung einer Membran in dem ersten Bauelement (14, 100, 101) durch einen ersten Trenchprozess und  – Verbinden des ersten Bauelements (14, 100, 101) mit dem, wenigstens eine Öffnung aufweisendem zweiten Bauelement (2, 110)  umfasst,  wobei durch die Öffnung bzw. Bohrung im zweiten Bauelement (2, 110) ein zweiter Trenchprozess im ersten Bauelement (14, 100, 101) durchgeführt wird,  wobei der erste Trenchprozess im ersten Bauelement (14, 100) vor dem Verbinden mit dem zweiten Bauelement (2, 110) wenigstens eine Kaverne (10, 11) erzeugt und der zweite Trenchprozess diese Kaverne (10, 11) vergrößert,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch den ersten Trenchprozess Markierungen im ersten Bauelement (14, 100) angebracht werden, die eine Ausrichtung des zweiten Bauelements (2, 110) auf das erste Bauelement (14, 100) ermöglichen.
Patent DE-102004008875-B4 (DE)
Title: Anorganisches Pulver und Verfahren zur Oberflächenbeschichtung
Inventor: CHOI JAE-YOUNG
IPC: C23C18/12
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung der Oberfläche
eines anorganischen Pulvers, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Bereiten
einer alkoholischen Lösung
eines in Alkohol löslichen
Metallsalzes und einer alkoholischen Lösung einer Aminverbindung und  – Mischen
und Rühren
der beiden alkoholischen Lösungen mit
einem anorganischen Pulver und Wasser, um die Oberfläche der
anorganischen Pulverpartikel mit einem Metallhydroxid zu beschichten,
das aus dem in Alkohol löslichen Metallsalz
erzeugt wird.
Patent DE-102004011323-B4 (DE)
Title: Luftspaltisolierter Abgaskrümmer für Brennkraftmaschinen
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F01N13/14
Filed: 2004-03-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Luftspaltisolierter
Abgaskrümmer
(10) für
Brennkraftmaschinen, mindestens umfassend  – einen Flansch (11) mit  – Öffnungen
(12) für
Befestigungselemente  – und Öffnungen
(13), die mit den Zylinderauslasskanälen der Brennkraftmaschine
fluchten,  – eine
gasdichte Außenschale
(20), verbunden mit dem Flansch (10)  – und eine Innenschale (30)
mit Öffnungen
(31), die mit den Zylinderauslasskanälen der Brennkraftmaschine
fluchten,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Außenschale
(20) besteht aus  – einem
trogförmigen
Unterteil (21) mit Öffnungen
(23), die mit den Zylinderauslasskanälen der Brennkraftmaschine fluchten,  – und einem
haubenförmigen
Oberteil (22),  – Unterteil
(21) und Oberteil (22) sind gasdicht verschweißt,  – die Innenschale (30) besteht
aus  – einem
trogförmigen
Unterteil (31) mit Öffnungen
(33), die mit den Zylinderauslasskanälen fluchten,  – und einem
haubenförmigen
Oberteil (32),  – Unterteil
(31) und Oberteil (32) sind miteinander verbunden,  – die Außenschale
(20) ist mit dem Flansch...
Patent DE-102004011737-B4 (DE)
Title: Abschaltventil für Pflanzenschutzsprühvorrichtungen
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F16K13/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2010-04-22
Abstract: Abschaltventil für Pflanzenschutzsprühvorrichtungen zur Unterbrechung und/oder Freigabe eines Fluidflusses zwischen einer Versorgungsleitung und einer Spritzdüse, insbesondere zur Anordnung an Düsenhaltern, mit einem Gehäuse (26) und einem Absperrstößel (32), der zwischen einer Offenstellung und einer in eine Absperröffnung eingefahrenen Absperrstellung verschiebbar in den Gehäuse (26) aufgenommen ist, wobei die Absperröffnung mittels einer am Gehäuse (26) angeordneten umlaufenden Dichtung (42) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung als elastischer Nutring (42) ausgebildet ist, dessen Durchgangsöffnung die Absperröffnung bildet und der eine konzentrisch zur Durchgangsöffnung verlaufende Nut aufweist, wobei eine offene Seite der Nut einem Fluidzufluss zugewandt ist.
Patent DE-102004024112-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Messung des Stromes durch einen Leistungs-MOSFET
Inventor: THIERY VINCENT
IPC: H03F1/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schaltung
zur Messung des Stromes durch einen Leistungs-MOSFET (20) im Arbeitsbereich
sowohl oberhalb als auch unterhalb der Sättigungsspannung des Leistungs-MOSFET,
der eine Hauptzelle (20A) zum Leiten eines Laststromes und eine
Strommesszelle (20B) einschließt,
mit einer ersten mit dem Leistungs-MOSFET (20) gekoppelten Schaltung (10)
zur Messung des Stromes durch den Leistungs-MOSFET in dessen Arbeitsbereich unterhalb
der Sättigungsspannung,
und mit einer zweiten mit dem Leistungs-MOSFET gekoppelten Schaltung
(100) zur Messung des Stromes durch den Leistungs-MOSFET in dessen
Arbeitsbereich oberhalb der Sättigungsspannung,
wobei die erste Schaltung (10) erste und zweite mit den Ausgängen der
Hauptzelle (20A) bzw. der Strommesszelle (20B) verbundene Eingänge und
einen Ausgang aufweist und den Ausgang der Strommesszelle (20B)
so belastet, dass der Spannungsabfall längs der Strommesszelle gleich
dem Spannungsabfall längs
der Hauptzelle des Leistungs-MOSFET
(20) ist, solange die Drain-Source-Spannung unterhalb eines vorgegebenen
Spannungswertes liegt, wobei die zweite Schaltung (100) auf eine Drain-Source-Spannung
des Leistungs-MOSFET (20) mit dem vorgegebenen Spannungswert...