baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100201-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem mit verbessertem Substrat
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-01-06
Abstract: Es wird ein Fahrzeugbeleuchtungssystem bereitgestellt. Das System umfasst ein Substrat, das alternierende erste und zweite Abschnitte aufweist. Eine erste und zweite Lichtquelle sind jeweils dahingehend betätigbar, Licht zum Substrat hin abzustrahlen, wobei die ersten und zweiten Abschnitte jeweils ausgelegt sind, in Reaktion auf eine Anregung durch aus einer der ersten und zweiten Lichtquelle abgestrahltes Licht zu lumineszieren.
Patent DE-102016101417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Flokkulation von Feststoffanteilen eines Fest-flüssig-Gemisches
Inventor: KNAUER JOCHEN
IPC: C02F11/14
Filed: 2016-01-27
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Flokkulation von Feststoffanteilen eines Fest-flüssig-Gemisches. Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur Flokkulation von Feststoffanteilen eines Fest-flüssig-Gemisches, insbesondere Schlamm oder Schmutzwasser, mit einer zur Durchleitung des Fest-flüssig-Gemisches ausgebildete Mischstrecke (6, M), mit einer ersten Mischeinheit (5) mit einem zur Beimischung eines ersten Flokkulationsagens eingerichteten statischen Mischer (14), und mit einer zur ersten Mischeinheit (5) fluidtechnisch in Reihe geschalteten zweiten Mischeinheit (7) mit einem zur Beimischung eines zweiten Flokkulationsagens zur Mischstrecke (6, M) eingerichteten dynamischen Mischer (16, 18).
Patent DE-102016102248-A1 (DE)
Title: Massebrucherkennung
Inventor: MBOGNI NESTOR
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung zum Erkennen eines Massebruchs einer ersten Masseleitung (10) einer ersten Spannungsversorgung (1) eines Lenksystems eines Fahrzeugs, wobei die erste Spannungsversorgung (1) ein erstes Massepotenzial (13) aufweist, umfassend: ein erstes Mittel (R3) zur Messung eines Stroms (IGND1), wobei das Mittel (R3, R4) in der ersten Masseleitung (10) angeordnet ist, wobei das erste Mittel (R3) zur Überprüfung des Anschlusses des ersten Massepotenzials (13) an die erste Masseleitung (10) geeignet ist.
Patent DE-102016102467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: KRÜDENER BORIS
IPC: E05F15/63
Filed: 2016-02-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Tür oder Klappe (3), wobei die Vorrichtung (10) Führungsmittel (11, 12) umfasst, welche das bewegbare Möbelteil (3) mit einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) bewegbar verbinden, wobei die Vorrichtung (10) eine Antriebsvorrichtung (20) umfasst, welche eine elektrische Antriebseinheit und eine Steuereinheit aufweist. Die Vorrichtung (10) kennzeichnet sich dadurch, dass die Antriebsvorrichtung (20) Teile der Führungsmittel (11, 12) derart antreibt, dass unterschiedliche räumliche Bewegungsbahnen des bewegbaren Möbelteils (3) bei einem Öffnungsvorgang, aus einer geschlossenen Startposition am Möbelkorpus (2) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2), oder umgekehrt realisierbar sind.
Patent DE-102016103488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Formteiles
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Mehrkomponenten-Spritzguss-Formteiles umfassend folgende Verfahrensschritte: a. Einbringen eines folienartigen Elements in einen ersten Formhohlraum, so dass eine erste Oberfläche des folienartigen Elements an einer Innenwand des ersten Formhohlraums anliegt, wobei eine zweite Oberfläche des folienartigen Elements mit dreidimensionalen Elementen bestückt ist, welche von der zweiten Oberfläche des folienartigen Elements in den ersten Formhohlraum hineinragen; b. Einbringen eines Formkerns (9) in den ersten Formhohlraum, so dass eine erste Kavität gebildet wird; c. Einspritzen eines ersten Kunststoffmaterials in die erste Kavität, wobei das eingespritzte erste Kunststoffmaterial die dreidimensionalen Elemente umschließt und mit dem folienartigen Element eine Verbindung eingeht, wobei hierdurch ein Vorspritzteil mit einer äußeren Oberfläche, an welcher das folienartige Element haftet, gebildet wird; d. Transferieren des Vorspritzteils in einen zweiten Formhohlraum, wobei die äußere Oberfläche des Vorspritzteils und eine Innenwand des zweiten Formhohlraums eine zweite Kavität bilden; e. Einspritzen eines zweiten Kunststoffmaterials in die zweite Kavität), wobei das eingespritzte zweite Kunststoffmaterial mit dem folienartigen Element (2) eine Verbindung eingeht.
Patent DE-102016105671-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: CHEN KUEI-JYUN
IPC: G09G3/32
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2), die ein Anzeigefeld (20), eine Abtasttreibereinheit (21) und eine Datentreibereinheit (22) umfasst, wobei das Anzeigefeld (20) in mehrere Anzeigeblöcke (200, 500A, 500B, 500C, 600A, 600B, 600C) aufgeteilt ist, welche jeweils mehrere Pixeleinheiten (2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009) umfassen. Die Abtasttreibereinheit (21) ist über mehrere Abtastleitungen mit den Pixeleinheiten (2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009) in den Anzeigeblöcken (200, 500A, 500B, 500C, 600A, 600B, 600C) gekoppelt. Des Weiteren empfängt die Abtasttreibereinheit (21) ein erstes Steuersignal, um mehrere Abtastsignale zu erzeugen, und die Datentreibereinheit (22) ein zweites Steuersignal, um mehrere Datensignale zu erzeugen. Anhand der Abtast- und Datensignale werden mehrere Anzeigeblöcke (200, 500A, 500B, 500C, 600A, 600B, 600C) gleichzeitig gemäß mehreren zugeordneten Abtastmustern abgetastet und zeigen ein Bild an. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung (2).
Patent DE-102016108953-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: Sodamin Peter
IPC: E05D15/52
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen umfasst einen Scherenbeschlag, der dazu ausgebildet ist, einen Flügel des Fensters oder der Tür schwenkbar an einem Blendrahmen des Fensters oder der Tür zu lagern. Dabei umfasst der Scherenbeschlag einen rahmenseitigen Tragebügel und einen flügelseitigen Scherenarm, die einander überlappend relativ zueinander entlang einer Verschieberichtung verschiebbar sind, um die wirksame Länge des Scherenbeschlags zu verstellen. Der Tragebügel weist eine unmittelbar an dem Tragebügel ausgebildete Verzahnung auf und der Scherenarm weist eine unmittelbar an dem Scherenarm ausgebildete Gegenverzahnung auf. Dabei sind die Verzahnung und die Gegenverzahnung dazu ausgebildet, derart rastend ineinanderzugreifen, dass ein die wirksame Länge vergrößerndes Verschieben des Tragebügels relativ zu dem Scherenarm gesperrt wird und ein die wirksame Länge verringerndes Verschieben des Tragebügels relativ zu dem Scherenarm zugelassen wird.
Patent DE-102016109162-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem Aufnahmeraum und Verfahren zur Entnahme eines Stoffes aus dem Aufnahmeraum
Inventor: TIESBERGER KAI
IPC: B65D51/22
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterkörper, der einen Aufnahmeraum für einen Stoff bildet und eine Behälteröffnung aufweist, wobei ein Dichtelement vorgesehen ist, welches die Behälteröffnung verschließt, wobei der Behälter eine Abgabevorrichtung für den Stoff umfasst, welche eine Abgabeöffnung aufweist. Der Behälter ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabevorrichtung einen Haltekörper und einen Schiebekörper umfasst, wobei der Haltekörper mit Verbindungsmitteln an dem Behälterkörper angeordnet ist, wobei der Schiebekörper aus einer Grundposition in eine aktivierte Position verschiebbar ist, wobei der Schiebekörper einen Einsatz aufweist, der in Grundposition außerhalb der Behälteröffnung angeordnet ist und der in der aktivierten Position zumindest teilweise in die Behälteröffnung ragt, wobei in dem Einsatz die Abgabeöffnung angeordnet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Entnehmen eines Stoffes aus dem Behälter.
Patent DE-102016111148-A1 (DE)
Title: Ammoniak-Sperrkatalysator, ausgestaltet um der Erste in einem SCR-System zu sein
Inventor: LARSSON MIKAEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-06-17
Abstract: Beschrieben werden Katalysatorartikel, die einen Ammoniak-Sperrkatalysator (ASC), der eine Mischung von Platin auf einem Träger mit geringer Ammoniakspeicherung und eines ersten SCR-Katalysators umfasst, und einen zweiten Katalysator, wie einen Diesel-Oxidationskatalysator, einen exothermen Diesel-Oxidationskatalysator (DEC), einen NOX-Absorber, einen selektiven katalytischen Reaktions(katalysator)/passiven NOX-Adsorber (SCR/PNA), einen Kaltstart-Katalysator (CSC) oder einen Drei-Wege-Katalysator (TWC), aufweisen. Die Katalysatorartikel können des Weiteren einen oder zwei weitere SCR-Katalysatoren enthalten. Die Katalysatoren können in einer von mehreren Konfigurationen vorliegen. Die katalytischen Artikel sind für eine selektive katalytische Reduktion (SCR) von NOX in Abgasen und zur Verringerung der Menge des Ammoniakschlupfs geeignet. Verfahren zur Verwendung der katalytischen Artikel in einem SCR-Verfahren, bei dem die Menge des Ammoniakschlupfs verringert ist, sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102016113184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zurückziehen einer Kanalrohrinspektions- und/oder Sanierungseinheit aus einem Kanalrohr und Kanalrohrinspektions- und/oder Sanierungseinheit
Inventor: STOCK MARKUS
IPC: E03F7/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Verfahren zum Zurückziehen einer Kanalrohrinspektions- und/oder Sanierungseinheit (10) aus einem Kanalrohr (R), wobei die Kanalrohrinspektions- und/oder Sanierungseinheit (10) einen Schiebestab (20), einen am Schiebestab (20) angeordneten, einen Schwenkarm (40) aufweisenden Schwenkkopf (30) und eine am Schwenkarm (40) angeordnete Inspektions- und/oder Sanierungseinheit (50) aufweist, gekennzeichnet durch Zurückziehen der Kanalrohrinspektions- und/oder Sanierungseinheit (10) bei gleichzeitig wiederholtem Verschwenken des Schwenkarms (40) von einer ersten Position zu einer zweiten Position.
Patent DE-102016113620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäusebauteils eines Verbrennungsmotors
Inventor: NAAKE ANJA
IPC: F02F1/40
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäusebauteils eines Verbrennungsmotors, beispielsweise eines Zylinderkopfs (10), das/der mindestens einen Fluidkanal (20) für ein Arbeitsmedium umfasst, der in einer mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellten Struktur ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkanal (20) als Teil eines Wärmerohrs (16) ausgebildet wird. Dadurch werden die Möglichkeiten, die additive Fertigungsverfahren hinsichtlich der geometrischen Gestaltungsfreiheit herzustellender Bauteile bieten, genutzt, um ein oder mehrere Wärmerohre (16) in das Gehäusebauteil zu integrieren, wodurch in vorteilhafter Weise eine Kühlung von thermisch besonders hoch belasteten Bereichen erreicht werden kann. Insbesondere dann, wenn ein anderer Teil des Gehäusebauteils als Gussbauteil ausgebildet wird und dabei das Wärmerohr (16) durch Umgießen in das Gussbauteil integriert wird, kann die vorteilhafte Kühlung mittels des Wärmerohrs (16) mit einer noch relativ kostengünstigen Herstellbarkeit des Gehäusebauteils insgesamt kombiniert werden.
Patent DE-102016114106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Profilstäben
Inventor: HIEBELER STEFAN
IPC: B29C65/20
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen von Profilstäben, bei welchem vorstehende Abschnitte aufgeschmolzen werden. Damit können Sichtoberflächen unverändert gelassen werden.
Patent DE-102016115037-A1 (DE)
Title: Batteriekasten mit seitlicher Verstärkung
Inventor: NIERHOFF DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriekasten (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h, 1i) zur Aufnahme eines oder mehrerer Batterieelemente für ein Kraftfahrzeug mit einer Seitenwandkonstruktion (2) umfassend ein einen Innenbereich (3) bildendes Kastenprofil (4), welches zumindest teilweise äußere Seitenwände des Batteriekastens (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h, 1i) bereitstellt, mit einem Deckel (8), mit einem Boden (10), und mit einem Anbindungsprofil (12) zur Anbindung des Batteriekastens (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f, 1g, 1h, 1i) an das Kraftfahrzeug, wobei die Seitenwandkonstruktion (2) einen weiter innen als die äußeren Seitenwände liegenden Anbindungsbereich (14) zur Verbindung der Seitenwandkonstruktion (2) mit dem Deckel (8) bereitstellt.
Patent DE-102016115991-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HUANG YI-JYUN
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: eine Finnenstruktur; eine erste und eine zweite Gate-Struktur; einen Source-/Drain-Bereich; einen Source-/Drain-Kontakt; ein Trennelement; einen Kontaktstift, der in Kontakt mit dem Source-/Drain-Kontakt ist; und eine Leitung, die in Kontakt mit dem Kontaktstift ist. Die Finnenstruktur ragt aus einer dielektrischen Trennschicht heraus und verläuft in einer ersten Richtung. Die erste und die zweite Gate-Struktur sind über der Finnenstruktur hergestellt und verlaufen in einer zweiten Richtung, die die erste Richtung schneidet. Der Source-/Drain-Bereich ist zwischen der ersten und der zweiten Gate-Struktur angeordnet. Die dielektrische Zwischenschicht ist über der Finnenstruktur, der ersten und der zweiten Gate-Struktur und dem ersten Source-/Drain-Bereich angeordnet. Der erste Source-/Drain-Kontakt ist auf dem ersten Source-/Drain-Bereich angeordnet. Das Trennelement ist angrenzend an die erste Source-/Drain-Kontaktschicht angeordnet. Enden der ersten und der zweiten Gate-Struktur und ein Ende des ersten Source-/Drain-Kontakts sind in Kontakt mit ein und derselben Fläche des Trennelements.
Patent DE-102016116752-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Einspannen eines Werkstücks
IPC: B23Q3/08
Filed: 2016-09-07
Abstract: Um eine Spannvorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks, umfassend ein Spannelement, das in einer Spannbewegung von einer Lösestellung in eine Spannstellung überführbar ist, wobei die Spannbewegung eine Schwenkbewegung und eine Linearbewegung umfasst, zu schaffen, welche eine große Variabilität hinsichtlich der Steuerung der Schwenkbewegung und der Linearbewegung des Spannelements ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Spannvorrichtung einen Linearbewegungskolben zum Antreiben der Linearbewegung und einen Schwenkbewegungskolben zum Antreiben der Schwenkbewegung umfasst.
Patent DE-102016121104-A1 (DE)
Title: Fahrradleuchte
Inventor: KLOPPENBURG GEROLF
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrradleuchte mit einer ersten Lichtquelle und einem Reflektor, der von der ersten Lichtquelle bestrahlbar ist und dessen reflektiertes Licht einen Lichtkegel bildet. Um eine Fahrradleuchte zu schaffen, die mit einfachen und kostenschonenden Mitteln eine zulassungskonforme Abstrahlung des Lichtkegels ermöglicht und gleichzeitig die Ausleuchtung des Vorfelds beim Radfahren verbessert, wird vorgeschlagen, dass der Reflektor mindestens ein erstes Segment und ein zweites Segment aufweist, von denen unterschiedliche Lichtkegel für die Ausleuchtung des Nah- und des Fernbereiches abstrahlbar sind, wobei die erste Lichtquelle derart ausgerichtet ist, dass sie das erste Segment des Reflektors für den Fernbereich bestrahlt, während eine zweite Lichtquelle derart ausgerichtet ist, dass sie das zweite Segment des Reflektors für den Nahbereich bestrahlt.
Patent DE-102016121505-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer automatisch koppelbaren Funkfernbedienung sowie ein Verfahren zum automatischen Koppeln einer Funkfernbedienung mit einem Flurförderzeug
Inventor: GÖPNER OLIVER
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: System und Verfahren zum automatischen Koppeln eines Flurförderzeugs mit einer Funkfernbedienung, wobei mindestens drei Sende- und Empfangseinheiten in einer vorbestimmten räumlichen Anordnung zueinander an dem Flurförderzeug angeordnet sind, die dazu ausgebildet sind, Suchsignale auszusenden und Antwortsignale zu empfangen, die Funkfernbedienung dazu ausgebildet ist, die von den Sende- und Empfangseinheiten ausgesandten Suchsignale zu empfangen, zu verarbeiten und korrespondierende Antwortsignale auszusenden, eine dem Flurförderzeug zugeordnete Auswerteeinheit vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, Signallaufzeiten der ausgesandten Suchsignale und der empfangenen, korrespondierenden Antwortsignale zu ermitteln und aus mindestens drei der ermittelten Signallaufzeiten eine Position der Funkfernbedienung relativ zu dem Flurförderzeug zu bestimmen, und eine Steuereinheit vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Funkfernbedienung mit dem Flurförderzeug zu koppeln, wenn die relative Position der Funkfernbedienung innerhalb eines vorbestimmten Raumbereichs liegt.
Patent DE-102016121996-A1 (DE)
Title: Werkzeugelement und Werkzeug und Verfahren zur Entnahme eines Formeinsatzes aus einem Werkzeugelement
Inventor: ENGEL CHRISTOPHE
IPC: B29C45/26
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Werkzeugelement für ein Werkzeug zum Spritzgießen von Kunststoffteilen,wobei das Werkzeugelement zumindest aus einer ersten Baueinheit (61, 61', 61") und aus einer zweiten Baueinheit (62, 62', 62") zusammengesetzt ist, wobei an der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") zumindest ein der ersten Baueinheit (61, 61', 61") zugeordneter Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) zur Bildung des Formenhohlraums befestigt ist undwobei in dem Werkzeugelement mit dem Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) eine Auswerfereinrichtung (82, 83, 232) zum Auswerfen von fertig gespritzten Spritzgussteilen kombiniert ist,und wobei zumindest der eine Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) und die Auswerfereinrichtung (82, 83, 232) die erste Baueinheit (61, 61', 61") bilden undwobei die erste Baueinheit (61, 61', 61") lösbar an der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") des zugeordneten Werkzeugelements angeordnet ist,derart, dass die erste Baueinheit (61, 61', 61") in einer vorbestimmten Stapelrichtung (S) in die zweite Baueinheit (62, 62', 62") zumindest bereichsweise ein- und/oder aufsteckbar und in Stapelrichtung (S) gelagert istwobei die erste Baueinheit (61, 61', 61") mit der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") durch einen Verriegelungsmechanismus verbunden ist, welcher mit einem ersten Verriegelungsmittel (206', 206") den Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) mit der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") an einer ersten Position (243', 243", 250) verriegelt und mit einem zweiten Verriegelungsmittel (240', 240") die Auswerfereinrichtung (82, 83, 232) mit der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") an einer zweiten Position (237', 237", 251, 251', 251", 251''') verriegelt;sowie ein Werkzeug und ein Verfahren zur Entnahme eines Formeinsatzes aus diesem Werkzeugelement.
Patent DE-102016200754-A1 (DE)
Title: Dichtigkeitsprüfsystem und Verfahren zum Betreiben eines Dichtigkeitsprüfsystems für chirurgische Instrumente
Inventor: THATE HENNING
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtigkeitsprüfsystem für chirurgische Instrumente (13) und ein Verfahren zum Betreiben eines Dichtigkeitsprüfsystems für chirurgische Instrumente (13). Außer dem bekannten Verfahren, bei dem ab Erreichen eines Druckniveaus die Zufuhr des Prüfmediums unterbrochen wird und geprüft wird, wie sich der Druckverlauf im chirurgischen Instrument (13) bzw. in einer Zuleitung hierzu verhält, ist zudem eine weitere Maßnahme vorgesehen, nämlich mittels eines zweiten Sensors (15) zu überprüfen, ob ein maximal zulässiger Druck des Dichtigkeitsprüfsystems oder des chirurgischen Instruments (13) erreicht wird, um daraufhin die Energiezufuhr zur Pumpvorrichtung (10) zu unterbrechen.
Patent DE-102016201715-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: BUCK SIMON
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Um eine Abscheidevorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente Abscheidung von Verunreinigungen ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Abscheidevorrichtung Folgendes umfasst:  ein Gehäuse, welches einen zumindest näherungsweise zylinderförmigen Abscheideraum der Abscheidevorrichtung umgibt;  einen in dem Abscheideraum angeordneten Rotationsabscheider zum Abscheiden von Verunreinigungen, insbesondere Flüssigkeitstropfen, aus dem Rohgasstrom;  eine Zuführvorrichtung zum Zuführen eines Rohgasstroms zu dem Rotationsabscheider;  eine Abführvorrichtung zum Abführen eines Reingasstroms aus dem Abscheideraum, wobei die Abführvorrichtung einen ersten Abführabschnitt, einen zweiten Abführabschnitt und einen zwischen den zwei Abführabschnitten angeordneten Strömungsumlenkabschnitt umfasst.
Patent DE-102016203207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung vom Stromrichter, Stromrichter
Inventor: OBERMEIER STEFAN
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-02-29
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Kühlung eines Stromrichters (GW), insb. eines Gleichstromwandlers, mit zwei oder mehr Stromphasen (P1, P2, P3, P4) zum Bereitstellen von Phasenströmen (I1, I2, I3, I4), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Messen (S100) von Temperaturen (Tm1, Tm2, Tm3, Tm4) an den jeweiligen Stromphasen (P1, P2, P3, P4); – Vergleichen (S200) der gemessenen Temperaturen (Tm1, Tm2, Tm3, Tm4) jeweils mit mindestens einer vorgegebenen Temperaturschwelle (Th1, Th2, Th3, ..., Thn); – Reduzieren (S300) von Phasenströmen (I1) nur an denjenigen Stromphasen (P1), falls die an den entsprechenden Stromphasen (P1) gemessenen Temperaturen (Tm1) die mindestens eine vorgegebene Temperaturschwelle (Th1, Th2, Th3, ..., Thn) überschreiten.
Patent DE-102016206318-A1 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI IKUMA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Fahrtsteuervorrichtung ist konfiguriert, um eine Überholsteuerung eines Eigenfahrzeugs, wobei ein Fahrzeug als ein Überholzielfahrzeug vorausfährt, während autonomen Fahren des Eigenfahrzeugs auszuführen. In einem Fall, in dem die Überholfahrt steuert, bestimmt die Vorrichtung, ob oder nicht das Überholzielfahrzeug während der Überholfahrt beschleunigt. In einem Fall, in dem bestimmt wird, dass das Überholzielfahrzeug beschleunigt, bestimmt die Vorrichtung, ob oder nicht ein Frontfahrzeug vor dem Überholzielfahrzeug anwesend ist. In einem Fall, in dem bestimmt wird, dass das Frontfahrzeug nicht anwesend ist, stoppt die Vorrichtung die Überholfahrt des Eigenfahrzeugs und in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass das Frontfahrzeug anwesend ist, führt die Vorrichtung die Überholfahrt des Eigenfahrzeugs unter einer vorbestimmten Bedingung fort.
Patent DE-102016206623-A1 (DE)
Title: Axial versetzt vorgespannter spielfreier planetenantrieb für e-phasenverschiebungsvorrichtung
Inventor: MCCLOY CHAD
IPC: F16H57/12
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine elektrische Phasenverschiebungsvorrichtung zur dynamischen Einstellung der Drehbeziehung einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors in Bezug auf eine Motorkurbelwelle umfasst einen Elektromotor und einen Planetenantrieb. In einigen Ausführungsformen umfasst der Planetenantrieb ein Sonnenrad, Planetenräder, ein durch die Motorkurbelwelle angetriebenes Kettenhohlrad, ein Nockenwellenhohlrad, das sich mit der Nockenwelle dreht, einen Träger, einen Hebelarm und einen Lasterzeuger. Der Hebelarm ist drehbar an zumindest einem Planetenrad angebracht, und ist an dem Träger an einem Drehpunkt an dem Träger, der zu der Sonnenachse versetzt ist, schwenkbar angebracht. Der Lasterzeuger ist mit dem Träger gekoppelt und übt eine Drehmomentbelastung auf den Hebelarm aus, um das Zahnspiel in dem Planetenantrieb mit geteiltem Hohlrad zu verringern. Die Differenz zwischen der Anzahl der Zähne des Nockenwellenhohlrads und der Anzahl der Zähne des Kettenhohlrads ist ein Vielfaches der Anzahl der Planetenräder.