baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002132-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2008-02-15
Abstract: Sitzmöbel mit
einer Sitzfläche
und einem Haltemittel für
die Sitzfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von zueinander parallel
und mit ihren Längsseiten
(12) aneinanderliegend sowie im Wesentlichen vertikal orientierten
Stäben
(10) vorgesehen ist, wobei obere Stirnflächen (11) der Stäbe (10)
die Sitzfläche
(1) bilden und die Stäbe
(10) im Haltemittel (2) in Richtung ihrer Längsachse bei Belastung auf
ihre obere Stirnfläche (11)
gegen eine Rückstellkraft
beweglich gehaltert sind.
Patent DE-202008002973-U1 (DE)
Title: Beinbekleidung in Form von Strumpfwaren, Schaftstiefeln o.dgl.
IPC: A41B11/00
Filed: 2008-03-01
Abstract: Beinbekleidung
in Form von paarweise bereitgestellten Strumpfwaren, Schaftstiefeln
o. dgl., insbesondere aus Stoff- bzw. Ledermaterialien bestehenden
Produkten, womit menschliche Gliedmaße (G, G') zumindest im Bereich
der Unterschenkel (U) abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß als das
Produkt-Paar (P, P') zwei im Tragezustand an den Gliedmaßen (G,
G') jeweils eine Abdeck- und eine Sichtzone (4, 4'; 3, 3'; 4'',
3'') mit jeweils unterschiedlichem Längenverhältnis definierende Einzelstücke (1,
2; 1', 2') vorgesehen sind.
Patent DE-202008003041-U1 (DE)
Title: Konzepthalter für Notebookes
IPC: A47B21/04
Filed: 2008-02-29
Abstract: Konzepthalter
für ein
Notebook, mit einem Klemmsystem das zwei Federklammern 13 zum Halten
des Klemmsystems am Notebook umfasst, sowie ein Verbindungselement
20 das durch eine Niet 24 mit dem Klemmsystem 10 verbunden ist und
einem Frontrahmen 30 der auf das Verbindungselement 20 aufgesteckt
wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmsystem 10 zwei im
rechten Winkel befindlichen Anlageleisten 11, 12 aufweist, an dessen
oberer und unterer Seite der Anlageleiste 12 jeweils eine Federklammer
13 angeformt ist, die an einem Notebookbildschirm beidseitig anbringbar
sind.
Patent DE-202008005037-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für Brennkraftmaschinen
IPC: F01N3/025
Filed: 2008-04-11
Abstract: Abgasreinigungsanlage für Brennkraftmaschinen, mit einem Abgasrohr (2), einer Katalysator- und/oder Filter-, insbesondere Russpartikelfilter-, und/oder Schalldämpfungseinrichtung (4), die im Abgasrohr (2) angeordnet und vom Abgasstrom durchströmt ist, gekennzeichnet durch eine Brennereinrichtung (8), mittels der der das Abgasrohr (2) der Abgasreinigungsanlage (1) durchströmende Abgasstrom aufheizbar und die in Strömungsrichtung des Abgasstroms stromauf der Katalysator- und/oder Filter- und/oder Schalldämpfungseinrichtung (4) so angeordnet ist, dass sie unmittelbar auf den Abgasstrom einwirkt.
Patent DE-202008005750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung und/oder Einstellung eines Werkzeugs
IPC: B23Q17/09
Filed: 2008-04-25
Abstract: Vorrichtung
zur Vermessung und/oder Einstellung eines Werkzeugs (12), mit einem
verfahrbaren Schlitten (18), der eine Meßeinrichtung (20) oder einen Werkzeughalter
trägt,
einer Positioniereinrichtung zur Positionierung des Schlittens (18)
und einer manuell bedienbaren Steuereinrichtung zum Betrieb der
Positioniereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung ein
Stellorgan (22, 26) umfasst, das aus einer zentralen Stellung in
radialer Richtung nach außen
kippbar oder auslenkbar ist, und dass die Positioniereinrichtung
dazu vorgesehen ist, aufgrund einer Betätigung des Stellorgans (22, 26)
den Schlitten (18) in einer Fahrtrichtung zu verfahren, die der
Auslenkungsrichtung des Stellorgans (22, 26) zugeordnet ist.
Patent DE-202008006394-U1 (DE)
Title: Abtastvorrichtung für eine Fahrradfußstütze und ein Rad
IPC: B62J11/00
Filed: 2008-05-09
Abstract: Eine
Abtastvorrichtung für eine Fahrradfußstütze
und ein Rad besteht aus dem Folgenden:  Aus einer Hülle,
die zwischen der Fußstütze und dem Rad eines Fahrrads
befestigt wird, und die Hülle besitzt das Verbindungsende
des Fußstützensignals, das Verbindungsende des
Geschwindigkeitsmessers und eine erste Seitenfläche, und
das Verbindungsende des Fußstützensignals wird an
einer Position befestigt, die sich in der Nähe der Fußstütze
des Fahrrads befindet, und das Verbindungsende des Geschwindigkeitsmessers
wird an einer Position befestigt, die sich in der Nähe
des Rads des Fahrrads befindet;  Aus einer Fußstützenabtastvorrichtung,
die an dem Verbindungsende des Fußstützensignals
der Hülle angebracht wird, und diese wird durch die erste
Seitenfläche der Hülle nach außen in
eine gewünschte Entfernung gedrückt, und die Fußstützenabtastvorrichtung
wird verwendet, um das erzeugte Signal der Fußstütze
des Fahrrads zu messen, wenn der Radfahrer mit dem Fahrrad fährt;  Aus
einem Geschwindigkeitsmesser, der an dem Verbindungsende des Geschwindigkeitsmessers
der Hülle angebracht wird, und...
Patent DE-202008006735-U1 (DE)
Title: Monitor mit einer Verstellmöglichkeit für Bild- und Schallaufnahmevorrichtung
IPC: H04N5/64
Filed: 2008-05-19
Abstract: Monitor
mit einer Verstellmöglichkeit für Bild-
und Schallaufnahmevorrichtung, bestehend aus  einem Monitor
(1), der einen Bildschirm (11) aufweist, über und unter dem eine Bildaufnahmevorrichtung
(12) und eine Schallaufnahmevorrichtung (13) vorgesehen sind,  einer
Verstellvorrichtung (2), die an dem Monitor (1) angebracht ist und
mindestens eine Dreheinheit (21) und eine Hebe- und Senkeinheit
(22), die mit der Dreheinheit (21) verbunden ist, umfaßt, und  einem
Fuß (3),
der mit dem unteren Ende der Hebe- und Senkeinheit (22) verbunden
ist und auf der Unterseite einen Revolver (31) aufweist.
Patent DE-202008008824-U1 (DE)
Title: Rollenhalter und Abrollvorrichtung
IPC: B65B67/08
Filed: 2008-08-29
Abstract: Rollenhalter
(1), insbesondere zum Halten von auf Rollen (10) aufgebrachten Gewebe- und/oder
Folienbahnen,  – mit
einem Kragarm (2),  – einem
Auflageteller (5), welcher in einem Endbereich des Kragarms (2)
angebracht ist, und  – einem
Stutzen (6), welcher konzentrisch zum Auflageteller (5) angeordnet
ist.
Patent DE-202008011218-U1 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2008-08-22
Abstract: Christbaumständer,
bestehend aus einer Basisplatte (1) und einem damit verbundenen
Kugelgelenk, mit zwei Kugelschalen und einem Kugelkörper
(21), der zur Einführung in das Ende eines Christbaumstamms mit
einem Stangenkörper (13) fest verbunden ist, wobei eine
erste Kugelschale (5) in einer Gewindebuchse (9) mit einem mit der
Basisplatte (1) fest verbundenen Aussengewinde (3) vorgesehen ist,
und eine andere Kugelschale in einer Überwurfmutter (11)
mit einem für die Zusammenwirkung mit dem Aussengewinde
(3) der Gewindebuchse (9) zum Zusammenklemmen um den Kugelkörper
(21) vorgesehenen Innengewinde vorgesehen ist, wobei das genannte
Aussen-(3) und Innengewinde (25) in einer ersten gegenseitigen Position
zur freien Drehung des Kugelkörpers (21) und in einer zweiten
Position zum Festhalten des Kugelkörpers (21) angeordnet
werden können, wobei auf dem Stangenkörper (13)
in einer Position ausserhalb der Überwurfmutter einen Kragen
befestigt ist und zwar zur Anlage an das Stammende, in das der Stangenkörper
(13) eingeführt worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der...
Patent DE-202008015890-U1 (DE)
Title: Zwischenhaken für Förderbahnen in Anlagen zum Transport von hängendem Stückgut
IPC: B65G17/20
Filed: 2008-11-17
Abstract: Zwischenhaken (1; 21; 31) für Förderbahnen (41) in Anlagen zum Transport von hängendem Stückgut, insbesondere von Kleidungsstücken, umfassend einen Grundkörper (3; 3.1–3.3; 3.4–3.7) mit einer an einer Unterseite angeordneten Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme eines Stückgutträgers (5), an dem das zu transportierende Objekt gehalten ist, weiterhin aufweisend jeweils eine quer zur Förderrichtung (8) verlaufende, in Förderrichtung (8) gesehen vordere und hintere ebene Anlagefläche (10, 11) zu einem benachbarten Zwischenhaken, weiterhin aufweisend mindestens ein über die Oberseite hervorstehendes Trägerelement (2; 22, 23; 32–34) zur Befestigung an der Förderbahn (41) oder an einem Transportelement (44) der Förderbahn, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3; 3.1–3.3; 3.4–3.7) zwischen der vorderen und der hinteren Anlagefläche (10, 11) seitliche Umfangsflächen (9, 9') aufweist, die im Wesentlichen bezüglich der Langsachse (7) zylindrisch ausgebildet sind.
Patent DE-202009004441-U1 (DE)
Title: Ausbohr- und Ausziehwerkzeug für Glühkerzen eines Dieselmotors
IPC: B25B27/02
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ausbohr- und Ausziehwerkzeug für eine Glühkerze eines Dieselmotors, der neben den Gewindebohrungen (16) für die Glühkerzen wenigstens einen Luftkanal (13) aufweist, der eine Flanschfläche (12) besitzt und an den Aggregate über Gewindebolzen (19) anschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug eine Stützplatte (11) umfasst, die sich in der montierten Lage auf der Flanschfläche (12) wenigstens eines Luftkanals abstützt und die über Montagebohrungen (22, 23), die von den Gewindebolzen (19) durchgriffen werden, parallel zur Flanschfläche ausgerichtet wird derart, dass eine Führungsbohrung (14, 15) in der Stützplatte (11) koaxial zu der Gewindebohrung (16) für die Glühkerzen verläuft.
Patent DE-202009005208-U1 (DE)
Title: Grabmal und damit ausgestattete Grabanlage, insbesondere für Urnengräber
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Grabmal aus Metall mit einer Trägerplatte aus Metall, insbesondere für Urnengräber, dadurch gekennzeichnet, dass das Grabmal (10, 10', 10'') aus einem Zuschnitt aus Grob-Blech einstückig hergestellt und auf der Trägerplatte (20, 20', 20'') freistehend befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202009007156-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem zum Abdecken mindestens eines Belagrandes
IPC: E04F11/16
Filed: 2009-05-18
Abstract: Profilschienensystem zum Abdecken mindestens eines Belagsrandes (2), wobei das Profilschienensystem (1) mindestens eine Basisschiene (4) und mindestens eine gegenüber dieser verstellbare Abdeckschiene (5) aufweist, die durch mindestens einen Permanentmagneten (20) gegen die mindestens eine Basisschiene (4) gezogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Basisschiene (4) und die mindestens eine Abdeckschiene (5) wenigstens im Teilbereich magnetisierbar sind.
Patent DE-202009008085-U1 (DE)
Title: Flachkabelbausatz für Signalübertragungsschnittstelle
IPC: H01R12/24
Filed: 2009-06-10
Abstract: Flachkabelbausatz für Signalübertragungsschnittstelle,  mit einem flexiblen Flachkabel (40), das eine Vielzahl von Adern (41) aufweist, und  mit mindestens einem Verbinder (50), der einen Kunststoffkörper (51), eine Vielzahl von Kontaktstiften (53) für die Adern (41), und an der dem flexiblen Flachkabel (40) zugewandten Seite einen offenen Bereich (511) aufweist, in dem Aufnahmeausnehmungen (514) für die Kontaktstifte (53) vorgesehen sind, die voneinander einen bestimmten Abstand haben, wobei die Adern (41) mit Lötzinn (60) an den Kontaktstiften (53) gelötet werden, so dass das flexible Flachkabel (40) mit dem Verbinder (50) verbunden ist, wobei  die Adern (41) des flexiblen Flachkabels (40) mit einer Länge aus den Gummischichten (42) herausragen, die größer ist als die Länge der Kontaktstifte (53) in den Aufnahmeausnehmungen (514), wobei die Breite der Kontaktstifte (53) kleiner ist als die der Aufnahmeausnehmungen (514), und wobei die Breite der Adern (41) kleiner ist als die der Kontaktstifte (53).
Patent DE-202009008628-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Trester
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-06-23
Abstract: Getränkeautomat mit einem Behälter zur Aufnahme von bei der Zubereitung des Getränks anfallendem Trester, wobei der Behälter in einer Ausnehmung am Getränkeautomaten positionierbar ist, sowie einer Tropfenauffangschale, die unterhalb von Mitteln zur Getränkeausgabe angeordnet ist, wobei der Behälter zur Aufnahme des Tresters aus einem biologisch abbaubaren Material gefertigt ist und/oder in der Tropfenauffangschale eine entnehmbare Einlage aus einem Material, das Flüssigkeit aufnehmen und speichern kann, enthalten ist.
Patent DE-202009009146-U1 (DE)
Title: Piezo-Scheiben-Generator zur Stromerzeugung
IPC: H01L41/113
Filed: 2009-07-15
Abstract: Piezo-Generator zur Stromerzeugung mit einem um eine Rotorachse drehbaren Rotor (1) und einen den Rotor (1) koaxial umgebenden Ständer (2), wobei der Rotor (1) mindestens eine um einen Radius angeordnete Rotor-Scheiben-Kugel (3) aufweist, die unter Rotation des Rotors (1) um die Rotorachse mechanisch auf mindestens eine im Stator angeordnete Piezo-Druckpunkt-Kugel (4) einwirkt derart, dass die Piezo-Druckpunkt-Kugel (4) radial nach außen verschoben wird und über eine Druckmechanik (5) ein Piezo-Würfel (6) mit einer Druckkraft beaufschlagt zur Erzeugung einer elektrischen Spannung, die über Spannungsgriffe (13) abnehmbar und einer Hochfrequenz-Vorrichtung (12) zuführbar ist.
Patent DE-202009014266-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit einer Lupe
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-10-21
Abstract: Einkaufswagen mit einer Lupe,  dadurch gekennzeichnet, dass  dass die Lupe (3) am Einkaufswagen über einen Schwenkmechanismus (5) am Schiebegriff (1) des Einkaufswagens oder über einen Schwenkmechanismus (5) an einem dem Einkaufswagen zugeordneten Pfandschloss (2) befestigt ist, wobei  – die Lupe (3) eine Ruhestellung einnehmen kann, in welcher sie geschützt am Schiebegriff (1) des Einkaufswagens oder am Gehäuse des Pfandschlosses anliegt und  – eine Leseposition einnehmen kann, in welcher sie sich vom Schiebegriff (1) oder vom Gehäuse des Pfandschlosses entfernt befindet und in welcher eine bequeme Durchsicht möglich ist.
Patent DE-202009015177-U1 (DE)
Title: Stapelkreisel
IPC: A63H1/18
Filed: 2009-11-09
Abstract: Der Stapelkreisel, dadurch gekennzeichnet, dass sich die 9 Ringe von innen nach außen oder von außen nach innen, auf den sich drehenden Grundkreisel stapeln lassen. Die 8 größeren, der 9 Ringe, sind an 2 gegenüber liegenden Seiten, von außen nach innen gelocht, so dass sie auch senkrecht auf den Alu-Kreisel-Stab gesteckt werden können.
Patent DE-202009018485-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe akustischer Signale
IPC: B60Q5/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe akustischer Signale fahrender Fahrzeuge mit zumindest zwei Rädern mit Radkappen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zumindest einer der Radkappen (1) ein die Rotation des Rades nicht mitmachender Teil (2) vorgesehen ist, dass, aufgeteilt auf diesen Teil und die Radkappe, zumindest eine Spule (3) einerseits und zumindest ein Permanentmagnet (4) andererseits vorgesehen sind, dass weiters eine elektronische Schaltung vorgesehen ist, die die Spule(n) elektrisch mit zumindest einem elektroakustischen Wandler (5) verbindet, der die akustischen Signale abgibt, und dadurch, dass Spule(n) und Magnet(e) so angeordnet sind, dass bei der Drehung des Rades sich die Spulen gegenüber den Magneten bewegen, sodass in den Spulen Spannung induziert und Strom generiert und der elektroakustische Wandler über die elektronische Schaltung aktiviert wird.
Patent DE-202010000420-U1 (DE)
IPC: A01M29/32
Filed: 2010-03-19
Abstract: The insulated bird protective cover has a cover (1) of insulating material that covers a part of the line conductor (3) and the live units of a connection fitting (6). The cover has a collar (2) directed upward in the direction of an insulator (7), which is bent at a certain angle to the line conductor plane and has a fastening device.
Patent DE-202010003474-U1 (DE)
Title: Doppelrichtungs-Rohrbiegezange
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-03-11
Abstract: Doppelrichtungs-Rohrbiegezange, umfassend  einen ersten Hebel (10), der einen ersten Griffteil (11), eine erste Klemmbacke (12) und einen ersten Gelenkteil (13) zwischen dem ersten Griffteil (11) und der ersten Klemmbacke (12) aufweist, wobei die erste Klemmbacke (12) eine erste und zweite Biegenut (121, 122) besitzt, und  einen zweiten Hebel (20), der einen zweiten Griffteil (21), eine zweite Klemmbacke (22) und einen zweiten Gelenkteil (23) zwischen dem zweiten Griffteil (21) und der zweiten Klemmbacke (22) aufweist, wobei die zweite Klemmbacke (22) eine dritte und vierte Biegenut (221, 222) besitzt, wobei der erste und zweite Gelenkteil (13, 23) miteinander verbunden sind, wobei die erste und zweite Klemmbacke (12, 22) durch Öffnen und Schließen des ersten und zweiten Griffteils (11, 21) zusammengeklemmt und voneinander getrennt werden können, wobei im Klemmzustand der ersten und zweiten Klemmbacke (12, 22) die erste und dritte Biegenut (121, 221) einen ersten Kanal (80) und die zweite und...
Patent DE-202010003768-U1 (DE)
Title: Beschlag für Randseile und Dachmembranen im textilen Leichtbau
IPC: E04D5/14
Filed: 2010-03-17
Abstract: Beschlag für Randseile und Dachmembranen im textilen Leichtbau,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Beschlag wenigstens zwei Teile aufweist, einen Rohrabschlussstopfen (1) mit einer, bevorzugt zentrischen Aufnahmebohrung (2) für einen Gewindebolzen und eine Klemm-Sicherung (3),  – und ein Gewindebolzen (4) mit mindestens einer Spannmutter (5) und einem Kopf (6) mit zumindest einer Klemm- oder Haltevorrichtung für durchlaufende oder endende Drahtseile (7).
Patent DE-202010003873-U1 (DE)
Title: Spezieller Aufkleber zur Gestaltung von Krücken oder Gehhilfen mit Unterarmstütze
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: Der Schutzanspruch soll sich auf folgende Aufkleber beziehen, die sich mit Bezeichnungen der folgenden Worte befassen.  Aufkleber die sich auf  1. „Krückendesign” der Begriff dadurch gekennzeichnet, dass diese ausschließlich auf Gehhilfen mit Unterarmstütze aufgebracht werden können”  2. „Krückengestalter dadurch gekennzeichnet, dass mit diesem Modul ausschließlich die Aufkleber erstellt werden können”  3. „Aufkleber für Krücken und Gehhilfen, ausschließlich gekennzeichnet, dass dieses Material speziell für Unterarmstützen erstellt wird”  4. „Folien für Krücken und Gehhilfen dadurch gekennzeichnet, dass die Form speziell dafür entwickelt wurde”  Diese Aufkleber haben eine bestimmte Form und spezielles Material das sich der Krücke oder Gehhilfe mit Unterarmstütze anpasst und sind aus schadstoffarmen Material erstellt, das sich rückstandsfrei wieder ablösen lässt
Patent DE-202010004585-U1 (DE)
Title: Zweite Uhr an einem Uhrenarmband
IPC: A44C5/14
Filed: 2010-04-07
Abstract: Zeitmesser bestehend aus Gehäuse, Uhrwerk und Zifferblatt oder digitalem Anzeigedisplay; wird an einem Uhrenarmband mit Uhr zusätzlich als zweite Uhr positioniert und fixiert mit bekanntem Befestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierung die optimale Betrachterebene – Zifferblatt/Display zu Auge – ohne Drehen des Unterarmes ermöglicht.
Patent DE-202010004981-U1 (DE)
Title: Duschpaneell mit integriertem Wärmestrahler
IPC: A47K3/28
Filed: 2010-04-14
Abstract: Duschpaneel (1), vorzugsweise zum Einbau in bestehende Duschen/Duschkabinen (11) oder ähnliche Nassbereiche, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Wärmestrahler (2) zur gezielten oder systemischen Wärmeanwendung am Menschen enthält.
Patent DE-202010006482-U1 (DE)
Title: Malerei auf Holzkörper mit transparenter oder teiltransparenter Oberflächenbeschichtung
IPC: B44D2/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Malerei auf Holzkörper mit transparenter oder teiltransparenter Oberflächenbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung aus mehrschichtigem Klavierlack besteht.
Patent DE-202010007633-U1 (DE)
Title: Elektronischer Signalgeber an Fahrzeugen
IPC: G08G1/0965
Filed: 2010-06-05
Abstract: Einrichtung an Fahrzeugen zur Erzeugung eines Informationshinweises bei anderen Fahrzeugen, gekennzeichnet durch einen Sender und einem Empfänger zum Senden und Empfangen elektronischer Hinweissignale, wobei das abgesendete Signal bei dem Empfänger im anderen Fahrzeug eine optische und/oder akustische Information auslöst.
Patent DE-202010008438-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Gießstrahl-Schutzrohres
IPC: B08B5/02
Filed: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Gießstrahl-Schutzrohres, dadurch gekennzeichnet, daß ein Deckel (2) für das Gießstrahl-Schutzrohr (1) vorgesehen ist, der an seiner Oberseite mindestens einen Gasanschluß (3) und an seiner Unterseite Gasdüsen (5) aufweist und wobei Gaskanäle (4) zwischen dem Gasanschluß (3) und den Gasdüsen (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202010008594-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für Bohrwerkzeug
IPC: B23B47/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Positionierungsvorrichtung für Bohrwerkzeug, umfassend:  – einen plattenförmigen Sitz (30), in dem eine Öffnung (31) angeordnet ist, durch die das Bohrwerkzeug (40) geführt ist;  – eine Befestigungsgruppe, die an dem plattenförmigen Sitz (30) angeordnet ist, um den plattenförmigen Sitz (30) auf einem zu bearbeitenden Gegenstand (50, 51) zu positionieren;  – einen Unterlagekörper (35), der auf der Unterseite des plattenförmigen Sitzes (30) angeordnet ist, wobei die Unterseitenfläche des Unterlagekörpers (35) gegen die Oberfläche des zu bearbeitenden Gegenstandes (50, 60) gedrückt werden kann und ein durchgehender Aufnahmeraum (351) entsprechend der Stelle der Öffnung (31) des plattenförmigen Sitzes (30) in dem Unterlagekörper (35) angeordnet ist.
Patent DE-202010010074-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger in Kugelform
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-07-10
Abstract: Fahrradanhänger in Kugelform, wasserdicht durch 2-schalige Konstruktion mit klappbarem Deckel.
Patent DE-202010010388-U1 (DE)
Title: Hilfsbefestigungs-Vorrichtung
IPC: F16M11/38
Filed: 2010-07-19
Abstract: Hilfsbefestigungs-Vorrichtung, die mit einem tablettförmigen bzw. flachen elektronischen Gerät in Eingriff bringbar ist und sich kennzeichnet durch eine Aufnahmeeinheit (2) mit einer großflächigen Scheibe (20) und mehreren vorstehenden Haltern (21) auf dem Umfang der Scheibe (20), wobei die hintere Oberfläche der Scheibe (20) eine Rückseite (22) der Aufnahmeeinheit (2) bildet; ferner durch einen Winkeleinstell-Mechanismus (3), der auf der Rückseite (22) der Aufnahmeeinheit (2) ausgebildet ist, und Winkeleinstellungen ermöglicht; und durch eine Trageinheit (4), die mit dem Winkeleinstell-Mechanismus (3) gekoppelt ist, sobald sie hochgeklappt ist, wobei die Trageinheit (4) mit der Rückseite (22) der Aufnahmeeinheit (2) einen Winkel bildet und der Winkeleinstell-Mechanismus (3) ermöglicht, daß der Winkel zur Trageinheit (4) mit der Rückseite der Aufnahmeeinheit (2) eingestellt wird.
Patent DE-202010012230-U1 (DE)
Title: flexibler Durchgang mit Reißverschluß
IPC: E04G21/30
Filed: 2010-09-06
Abstract: Flexibler Durchgang mit eingenähtem Reißverschluß ist dadurch gekennzeichnet; dass er in Standard Ausführung von H: 2,10 × B: 1,10 m inklusive eingenähtem Reißverschluß mit doppelseitigem Schieber (von beiden Seiten zu öffnen) sowie auch in jeder Sondergröße gefertigt wird.
Patent DE-202010013218-U1 (DE)
Title: Steuerung für verstellbare Lattenroste
IPC: A61G7/002
Filed: 2010-12-27
Abstract: Steuerung für verstellbare Lattenroste, bei denen das Kopfteil und/oder das Beinteil in der Höhe motorisch verstellbar sind, wobei der Verstellmotor mittels einer Handeinheit ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handeinheit (1) ein Zeitglied (2) aufweist, mit dem die Rückführung der eingestellte Höhenlage in die ”normale” Liegeposition nach Ablauf einer Zeitspanne oder zu einer vorgebaren Zeit auslösbar ist.
Patent DE-202010013905-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für Fahrräder / Pedelecs mittels bürstenlosem Linearmotor ohne zusätzliche bewegliche Teile
IPC: B62M6/40
Filed: 2010-10-04
Abstract: Antrieb für Elektrofahrräder/Pedelecs bestehend aus einem Linearmotor.  Dadurch gekennzeichnet, daß ein im Winkel der Felge gekrümmter bürstenloser Linearmotor dessen Stator  einen Teilkreis der Felge abdeckt auf eine radial mit Magneten bestückte Felge wirkt.  Die mit Magneten bestückte Felge funktioniert selbst als Rotor.
Patent DE-202010014449-U1 (DE)
Title: Sensitive Unterwäsche
IPC: A41B9/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Wäsche aus einem Eykalyptusholzgarn (Lyocell) vermischt bzw. versponnen mit einem Elasthan-Garn.