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Patent DE-102013112191-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit einem Halbleiterleuchtmittel und einem Lichtverteilungskörper
Inventor: LEITOW MARC
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1) mit einem Halbleiterleuchtmittel (10) und mit einem transparenten Lichtverteilungskörper (11), in den ein vom Halbleiterleuchtmittel (10) erzeugbares Licht (12) einstrahlbar ist, und wobei ein Grundkörper (13) vorgesehen ist, an dem der Lichtverteilungskörper (11) aufgenommen ist, wobei zur Aufnahme des Lichtverteilungskörper (11) am Grundkörper (13) Verbindungselemente (14) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß umfasst das Lichtmodul (1) wenigstens ein Abdeckelement (15) aus einem nicht transparenten Werkstoff, das am Lichtmodul (1) so angeordnet ist, dass die Verbindungselemente (14) durch das Abdeckelement (15) wenigstens teilweise abgedeckt sind.
Patent DE-102013112656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Behältern
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-11-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Transport von Behältern (1) und insbesondere Getränkebehältern (1) im Zuge ihrer Behandlung. Die Vorrichtung verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über zumindest ein Transportelement (2, 3) mit mehreren Taschen (4) zur jeweiligen Aufnahme und zumindest punktuellen sowie umfangsseitigen Beaufschlagung des betreffenden Behälters (1). Außerdem ist ein Antrieb (6) für das Transportelement (2, 3) realisiert. Die jeweilige Tasche (4) ist mittels eines Stellmittels (6) hinsichtlich ihres Aufnahmequerschnittes zur Anpassung an unterschiedliche Behälter (1) veränderbar ausgebildet. Erfindungsgemäß arbeitet der Antrieb (6) wahlweise als Stellmittel (6).
Patent DE-102013114132-A1 (DE)
Title: Aufschlussreaktor und Analysegerät zur Bestimmung eines Aufschlussparameters einer Flüssigkeitsprobe
Inventor: VÖLKER MARCO
IPC: G01N21/59
Filed: 2013-12-16
Abstract: Beschrieben wird ein Aufschlussreaktor zum Aufschließen einer in einer Flüssigkeitsprobe enthaltenen Substanz, umfassend: – ein Aufschlussgefäß zur Aufnahme der Flüssigkeitsprobe; – eine Heizvorrichtung umfassend mindestens zwei, insbesondere einander gegenüberliegend angeordnete, Heizbacken, die jeweils eine dem Aufschlussgefäß zugewandte Heizfläche aufweisen, welche jeweils gegen eine Teilfläche der Außenwandung des Aufschlussgefäßes anliegen. Ein Analysegerät zur Bestimmung eines Parameters einer Flüssigkeitsprobe, insbesondere eines Aufschlussparameters wie chemischer Sauerstoffbedarf, Gesamtkohlenstoffgehalt, Gesamtphosphatgehalt, Gesamteisengehalt oder Gesamtstickstoffgehalt, kann einen derartigen Aufschlussreaktor sowie – eine Förder- und Dosiereinrichtung, welche dazu ausgestaltet ist, aus einer Probenvorlage ein vorgegebenes Volumen einer Flüssigkeit als Flüssigkeitsprobe zu entnehmen und die Flüssigkeitsprobe in den Aufschlussreaktor zu transportieren; und – einen Messaufnehmer zur Erfassung eines mit der Messgröße korrelierten Messwerts der in dem Reaktor aufgenommenen Flüssigkeitsprobe umfassen.
Patent DE-102013201686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Wandlung eines Sinussignals in ein Rechtecksignal, sowie Verwendung hierfür
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H03K3/017
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wandlung eines Sinussignals (LO') in ein Rechtecksignal (LO), umfassend ein Eingeben des Sinussignals (LO') an einem Eingang einer Schwellwerteinrichtung (10, 12, Ck', Rbias'), welche durch Vergleichen des Sinussignalwerts mit einem vorgegebenen Schwellwert das Rechtecksignal (LO) erzeugt und an einem Ausgang der Schwellwerteinrichtung (10, 12, Ck', Rbias') ausgibt. Erfindungsgemäß wird dem Sinussignal (LO') am Eingang der Schwellwerteinrichtung (10, 12, Ck', Rbias') ein Stellsignal (y; y1, y2) überlagert, welches erzeugt wird durch Bilden eines den Mittelwert des Rechtecksignals (LO) darstellenden Mittelwertsignals (x), und Eingeben des Mittelwertsignals (x) an einem Eingang einer Regelverstärkereinrichtung (18, 20) zur Erzeugung eines die Differenz zwischen einem Mittelwertsignal-Istwert und einem vorgegebenen Mittelwertsignal-Sollwert darstellenden Signals (y) als das Stellsignal.
Patent DE-102013204055-A1 (DE)
Title: Chemischer Toner, der ein robustes Harz enthält, für eine lösungsmittelfreie Emulgierung
Inventor: CHEN ALLAN K
IPC: G03G9/08
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein Toner, umfassend ein verzweigtes Polyester, das sich zur Verwendung bei der lösungsmittelfreien Emulgierung eignet, wobei das verzweigte Polyester ein erstes gewichtsgemitteltes Ausgangsmolekulargewicht vor einer lösungsmittelfreien Emulgierung und ein zweites gewichtsgemitteltes Molekulargewicht nach einer lösungsmittelfreien Emulgierung aufweist, wobei das verzweigte Polyester eine Struktur besitzt, die den Abbau des Polyesters während der lösungsmittelfreien Emulgierung auf weniger als ungefähr 20 % des ersten gewichtsgemittelten Ausgangsmolekulargewichts beschränkt, wobei das Polyester eine Verbindung der beschriebenen Formel; ein optionales Wachs und einen optionalen Farbstoff umfasst.
Patent DE-102013204064-A1 (DE)
Title: Hinterbacken für eine Skitourenbindung
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: A63C9/084
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hinterbackenvorrichtung (100) für eine Skibindung, insbesondere für eine Tourenskibindung. Die Hinterbackenvorrichtung (100) weist einen Grundkörper (105), welcher eine planare Grundfläche (106) zur Auflage des Grundkörpers (105) auf einer Oberfläche eines Skis (150) aufweist, ein Auflageelement (120) mit einem Auflagebereich (121), auf welchem eine Skisohle eines Skischuhs auflegbar ist, wobei das Auflageelement (120) gegenüber dem Grundkörper (105) um eine erste Drehachse (101) schwenkbar an dem Grundkörper (105) angeordnet ist, einen Einstellkolben (110), und ein Kopplungselement (130) auf. Das Kopplungselement (130) ist um eine zweite Drehachse (102) schwenkbar an dem Einstellkolben (110) einerseits und um eine dritte Drehachse (103) schwenkbar mit dem Auflageelement (120) andererseits gekoppelt. Der Einstellkolben (110) ist derart entlang einer Verstellrichtung (107) translatorisch verschiebbar an dem Grundkörper (105) angeordnet, dass ein erster Abstand entlang der Verstellrichtung (107) zwischen der ersten Drehachse (101) und der zweiten Drehachse (102) und ein zweiter Abstand zwischen dem Auflagebereich (121) und der Grundfläche (106) einstellbar sind.
Patent DE-102013204515-A1 (DE)
Title: Schnelle Prädikattabellensuchen unter Verwendung einer Architektur mit einer Einzelanweisung und mehrfachen Daten
Inventor: DINER EDUARD
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-03-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ansatz, bei dem ein Prozessor eine Suchanforderung zum Suchen von in einer Datentabelle enthaltenen Daten empfängt. Der Prozessor wählt eine Spalte in der Datentabelle aus, die der Suchanforderung entspricht, und ruft Spaltendateneinträge aus der ausgewählten Spalte ab. Außerdem ermittelt der Prozessor die Breite der ausgewählten Spalte und wählt einen Suchalgorithmus auf der Grundlage der ermittelten Spaltenbreite aus. Danach lädt der Prozessor die Spaltendateneinträge in Spaltendatenvektoren und berechnet Suchergebnisse aus den Spaltendatenvektoren unter Verwendung des ausgewählten Suchalgorithmus.
Patent DE-102013205541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, Verfahren zum Ausschalten eines Verbrennungsmotors und Motorsteuervorrichtung
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, Verfahren zum Ausschalten eines Verbrennungsmotors und Motorsteuervorrichtung. Es wird eine Motorsteuervorrichtung (27) für einen Verbrennungsmotor (1), welcher eine Gemischbildungseinrichtung zum Bilden eines Kraftstoff/Luft-Gemisches umfaßt, wobei der Verbrennungsmotor (1) im Normalbetrieb mit einem mageren Kraftstoff/Luft-Gemisch (Lambda > 1) betrieben wird und in einem Spezialbetrieb mit einem fetten Kraftstoff/Luft-Gemisch (Lambda < 1) betrieben wird, um eine Regeneration eines dem Verbrennungsmotor (1) nachgeschalteten Mager-NOx-Abscheiders (17) herbeizuführen, zur Verfügung gestellt. Die Motorsteuervorrichtung (27) umfaßt: – einen Signaleingang (35) zum Empfang eines Signals, aus dem sich ein bevorstehendes Ausschalten des Verbrennungsmotors ableiten läßt, – einen Steuersignalgenerator (36), welcher bei Empfang des Signals, aus dem sich ein bevorstehendes Ausschalten des Verbrennungsmotors (1) ableiten läßt, ein Steuersignal zum Herbeiführen eines Wechsels von der Bildung eines mageren Kraftstoff/Luft-Gemisches zu der Bildung eines fetten Kraftstoff/Luft-Gemisches in der Gemischbildungseinrichtung generiert, und – einen Signalausgang (33) zum Ausgeben des Steuersignals an die Gemischbildungseinrichtung.
Patent DE-102013206898-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: WHISTON PHIL JOHN
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird eine Nockenwelle (32) für die Auslassseite eines Mehrzylinder-Viertaktverbrennungsmotors (10) definiert. Die Nockenwelle (32) umfasst mehrere Auslassnocken (341, 342, 343, 344), die entlang einer Längsachse der Nockenwelle (32) beabstandet sind, und die Auslassnocken (341, 342, 343, 344) sind so angeordnet, dass mindestens ein Auslassnocken (341, 342, 343, 344) jedem Zylinder (121, 122, 123, 124) des Motors (10) zugeordnet ist. Jeder Auslassnocken (341, 342, 343, 344) ist dazu angeordnet, bei Drehung der Nockenwelle (32) ein Auslassventil (22) seines zugeordneten Zylinders (121, 122, 123, 124) zu betätigen. Der Spitzenhub eines ersten Auslassnockens (341, 342, 343, 344) ist bezüglich des Spitzenhubs eines zweiten Auslassnockens (341, 342, 343, 344) um einen Kurbeldrehwinkel winkelverschoben, der größer ist als ein durch eine vollständige Umdrehung der Nockenwelle (32) geteilt durch die Anzahl von Zylindern des Motors (10) definierter Winkel. Die Beziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Auslassnocken ist so, dass der zweite Auslassnocken einem Zylinder zugeordnet ist, der im Anschluss an den dem ersten Auslassnocken zugeordneten Zylinder zündet, und wobei der nachfolgende, zündende Zylinder, der dem zweiten Auslassnocken zugeordnet ist, der Zylinder ist, der dem dem ersten Auslassnocken zugeordneten Zylinder physisch benachbart ist.
Patent DE-102013208864-A1 (DE)
Title: Steuersystem für Servolenkung
Inventor: TOCHIHARA SEIJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: In einem Steuersystem der Servolenkung, das in einem Fahrzeug installiert ist, stellt ein Zustandsprüfer fest, ob sich ein Motor in einem Zustand befindet, in dem der Motor gestoppt ist. Ein Lenkdrehmomentdetektor misst das Lenkdrehmoment, das von einem Fahrer des Fahrzeugs auf das Lenkrad ausgeübt wird. Ein Controller hält den Antrieb der Servolenkung in einem Zustand der Bereitschaft, um das Unterstützungsdrehmoment zu erzeugen, wenn festgestellt wird, dass sich der Motor im Stoppzustand befindet und das gemessene Lenkdrehmoment gleich oder höher als ein erstes Grenzwertdrehmoment ist.
Patent DE-102013210637-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit universeller Charakteristik
Inventor: STROM ALEXANDER
IPC: F16F15/126
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine Drehschwingungsdämpfungsanordnung (10) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs umfasst einen um eine Drehachse drehbaren Träger (16), eine zu dem Träger (16) in einer Umfangsrichtung relativ bewegliche Auslenkungsmasse (12) und zumindest ein elastisch verformbares Rückstellelement (14), das sich sowohl radial als auch in einer Umfangsrichtung erstreckt und mittels dessen der Träger (16) und die Auslenkungsmasse (12) gekoppelt sind, sodass diese gegen eine Rückstellkraft des Rückstellelements (14) relativ zueinander verdrehbar sind. Dem Rückstellelement (14) ist zumindest ein relativ zu dem Rückstellelement (14) unter einer Einwirkung einer Fliehkraft entlang einer Erstreckung des Rückstellelements (14) von einer Ruheposition aus in einer Verstellrichtung (26) bewegliches Abstützelement (20) zugeordnet, mittels dem das Rückstellelement (14) an der Position des Abstützelements (20) bezüglich dem Träger (16) abgestützt wird.
Patent DE-102013210883-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W30/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen (101) eines Wunsches eines Fahrzeuginsassens für eine Fahrstrategie des Fahrzeugs, – Vergleichen (103) der gewünschten Fahrstrategie mit einer Menge von mehreren möglichen Fahrstrategien für eine momentane Fahrsituation des Fahrzeugs und – Steuern (105) des Fahrzeugs abhängig von einer Fahrstrategie, die abhängig von dem Vergleich aus der Menge von möglichen Fahrstrategien ausgewählt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (201) zum Betreiben eines Fahrzeugs sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102013213408-A1 (DE)
Title: Zwangsbelüftungs- und Vakuum-Sicherheitsventil für einen Tank
Inventor: PANA CONSTANTIN
IPC: B65D90/32
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwangsentlüftungs- und Vakuum-Sicherheitsventil für einen Tank für die Beförderung gefährlicher Güter, bestehend aus einem gegossenen Gehäuse (1) mit einem Rohr (15) für einen Anschluss für eine Gaspendelleitung und eine untere Öffnung am Gehäuse (1), einem Anschlussflansch (20) am Gehäuse (1) für Befestigungen am Tank, einem Ventilteller (2) zum Verschließen der unteren Öffnung mit einem Schaft (6) in einer Führung (7) im Gehäuse (1), einer Feder (9) zwischen einem verstellbaren Druckstück (10) und einer Innenseite des Gehäuses (1), einem Halter (13) am Gehäuse (1) und einem Steg (16) am Ventilteller (2). Die Lösung hat den Vorteil, dass die Funktionen eines Zwangsbelüftungsventils und eines Vakuum-Sicherheitsventils an einem Tank oder einem Kesselwagen von einem einzigen Ventil ausgeführt werden, wobei der Auslösepunkt des Vakuum-Sicherheitsventils auf einfache Weise schnell und sicher eingestellt werden kann, eine Betätigung für die Zwangsentlüftung variabel am Ventil anordenbar ist und eine Gaspendelleitung einfach und sicher am Anschluss des Ventils anbringbar ist, wobei Undichtigkeiten zwischen Schaft und Ventilteller nicht auftreten können und das Ventil ein geringeres Gewicht und eine geringere Bauhöhe aufweist.
Patent DE-102013215424-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe für ein Fahrzeug mit formschlüssiger Kupplung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F16D11/14
Filed: 2013-08-06
Abstract: Eine Fluidpumpe (10) für ein Fahrzeug umfasst einen Pumpenrotor (20) zum Pumpen eines Fluids; eine Welle (12) zum Antrieb des Pumpenrotors (20); und eine Kupplung (16) zum schaltbaren Kuppeln der Welle (12) mit dem Pumpenrotor (20). Die Kupplung (16) ist dazu ausgeführt, die Welle (12) formschlüssig mit dem Pumpenrotor (20) zu verbinden und zu trennen.
Patent DE-102013215614-A1 (DE)
Title: Funktionsmodul für einen Motor
Inventor: SCHLEYER JÖRG
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul für einen Motor, wobei das Funktionsmodul einen Kühlmitteleingang und einen Kühlmittelausgang aufweist. Bekannt ist, dass Multifunktionsmodule sehr komplex aufgebaut und als Bindeglied zwischen Motor und Anbauteil ausgebildet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine platzsparende Verbindung zwischen Motor und Anbauelemente zu schaffen. Das erfindungsgemäße Funktionsmodul für einen Motor, welches einen Kühlmitteleingang und einen Kühlmittelausgang aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Funktionsmodul einerseits mit einem Motorgehäuse und andererseits mit einem Anbauelement verbindbar ist, wobei das Funktionsmodul für das Anbauelement eine Trägerfunktion und für den Kühlmitteleingang und Kühlmittelausgang eine Leitungsfunktion bildet, wobei Kühlmitteleingang und Kühlmittelausgang nicht direkt in Wirkverbindung mit dem Anbauelement stehen. Vorteilhaft bei dem erfindungsgemäßen Funktionsmodul ist, dass das Modul einfach und kompakt aufgebaut ist, Anbauelemente am Funktionsmodul anbringbar sind und nicht direkt mit diesem in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102013216597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grünlings für ein Formteil sowie Vorrichtung zur Herstellung des Grünlings für das Formteil
Inventor: SCHECHTERLE MICHAEL
IPC: B29C67/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zur Herstellung eines Grünlings für ein Formteil aus einem Granulat (4), das ein Polymer umfasst, beschrieben. Der Grünling wird vor einem Sintern mittels einer Form (20) durch Pressen des Granulats (4) hergestellt. Die Form (20) wird vor der Pressung während eines Einbringens des Granulats (4) in eine Kavität (8) der Form (20) derart um eine Rotationsachse (10) rotiert, dass sich das Granulat (4) im Wesentlichen gleichmäßig innerhalb der Kavität (8) verdichtet.
Patent DE-102013216647-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ULRICH JOSEF
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenausstattungsteil für ein Fahrzeug mit einem Strukturteil aus faserverstärktem Kunststoff, wobei in einer Kunststoffmatrix Verstärkungsfaser vorgesehen sind, wobei die Verstärkungsfasern recycelte Kohlenstofffasern sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strukturteil eine duktile Lage angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Innenausstattungsteils.
Patent DE-102013219002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Leistungsverbrauchs einer Gruppe mehrerer Windenergieanlagen
Inventor: GIERTZ HELGE
IPC: H02J11/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Leistungsverbrauchs einer Gruppe mehrerer Windenergieanlagen (100), insbesondere eines Windparks. Die Windenergieanlagen (100) sind zum Einspeisen elektrischer Energie in ein elektrisches Versorgungsnetz (120) vorbereitet sind und in einem wiederkehrenden Zyklus den Windenergieanlagen (100) in einer vorgegebenen Reihenfolge sukzessive und abhängig von einer insgesamt den Windenergieanlagen (100) zum Verbrauch zur Verfügung stehenden Parkverbrauchsleistung jeweils eine Angebotsleistung zum Verbrauch angeboten wird und die jeweilige Windenergieanlage (100) diese oder eine geringere Angebotsleistung als Bezugsleistung reserviert, und nachfolgenden Windenergieanlagen (100) in dem Zyklus maximal die um die bereits reservierten Bezugsleistungen reduzierte Parkverbrauchsleistung als Angebotsleistung angeboten wird.
Patent DE-102013219023-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Spurwechsel
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Spurwechsel mit einem Egofahrzeug (100) mit folgenden Verfahrensschritten: Detektion des Zustandes des Fahrtrichtungsanzeigers des Egofahrzeugs (100), Feststellen einer Spurwechselabsicht des Fahrers, bei festgestellter Spurwechselabsicht die Position und die Geschwindigkeit von Fremdfahrzeugen relativ zum Egofahrzeug (100) bestimmen und eine Geschwindigkeitsvorgabe für das Egofahrzeug (100) beim Spurwechsel auf der Grundlage der bestimmten Positionen und Geschwindigkeiten der Fremdfahrzeuge relativ zum Egofahrzeug (100) berechnen, und Ausgeben der Geschwindigkeitsvorgabe an den Fahrer. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Kontextinformationen des Egofahrzeugs (100) hinsichtlich des von dem Egofahrzeug (auf 100) befahrenen Straßentyps sowie der gegebenenfalls zugehörigen Aus- und Einfahrbereiche und der Relativpositionen und Relativgeschwindigkeiten der Fremdfahrzeuge erfasst werden, und aus der Fusionierung der Kontextinformationen mit den Informationen hinsichtlich des Zustandes des Fahrtrichtungsanzeigers die Spurwechselabsicht bestimmt wird.
Patent DE-102013221822-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing chips, involves providing back metal stack on laser absorption layer, irradiating laser absorption layer with laser light along dividing lines, and separating chips along dividing lines using covered division
Inventor: MACKH GUNTHER
IPC: H01L23/28
Filed: 2013-10-28
Abstract: The method involves providing a semiconductor wafer (12) comprising multiple chip areas (14a) that are separated by parting lines. Chip pads are arranged on a major surface (12a). A laser absorption layer (20) is provided on another major surface (12b) opposite to the former major surface. A back metal stack (18) is provided on the laser absorption layer. The laser absorption layer is irradiated with laser light along dividing lines, and chips (10) are separated along the dividing lines using covered division. The absorbent layer is healed completely before providing the back metal stack. Independent claims are also included for the following: (1) a chip (2) a semiconductor wafer.
Patent DE-102013223610-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung mit verstellbarer Signalausgabe der Füllstandsanzeige
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: G01F23/76
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Reststoffbehälter (10) und einer Erfassungseinrichtung (12; 212; 312) zur Erfassung des Füllstands (14) des Reststoffbehälters (10), die einen Signalzeitpunkt definiert, an dem der Füllstand (14) eine Signalisierung auslöst, wird erfindungsgemäß durch Mittel (24; 34, 38, 42) zur benutzerseitigen Verstellung des Signalzeitpunkts der Erfassungseinrichtung (12) weitergebildet.
Patent DE-102013226007-A1 (DE)
Title: Motor mit einem Wastegate-Ventil und Verfahren zum Betrieb eines Turboladersystems
Inventor: PLAGENS KEITH MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird hier ein Turboladersystem beschrieben. Das Turboladersystem kann einen Zylinderkopf, der einen Teil einer Brennkammer bildet und einen integrierten Auslasskrümmer enthält, der mit der Brennkammer in Strömungsverbindung steht, und ein im Zylinderkopf positioniertes Wastegate-Ventil, das einen mit dem integrierten Auslasskrümmer in Strömungsverbindung stehenden Einlass und einen mit einem Auslass einer stromabwärts des integrierten Auslasskrümmers positionierten Turbine in Strömungsverbindung stehenden Auslass enthält, enthalten.
Patent DE-102014004297-A1 (DE)
Title: Elektrischer Frontumwerfer
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/132
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein elektrischer Frontumwerfer ist mit einem Basisglied, einem beweglichen Glied, einer Antriebseinheit und eine Steuerung bereitgestellt. Das Basisglied beinhaltet einen Fahrradmontageabschnitt. Das bewegliche Glied bewegt sich hinsichtlich des Basisgliedes. Die Steuerung betätigt selektiv die Antriebseinheit in einem ersten Modus, welcher das bewegliche Glied zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition bewegt oder in einem zweiten Modus, welcher das bewegliche Glied zwischen einer dritten Endposition und einer vierten Endposition bewegt. Die Steuerung betätigt die Antriebseinheit, um das bewegliche Glied an einer ersten, zweiten und dritten Halteposition, im ersten Modus, selektiv zu positionieren. Zumindest die dritte oder vierte Endposition ist von der ersten und zweiten Endposition abweichend. Ein erster Abstand zwischen der ersten und zweiten Halteposition ist von einem zweiten Abstand zwischen der zweiten und dritten Halteposition abweichend.