baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217513-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (2), der in einem Gehäuse (6) angeordnet ist, und eine von dem Aktuator (2) betätigbare Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient. Der Ventilschließkörper (9) wirkt mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz zusammen. Der Anker (4) ist an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt. Hierbei sind Anschläge (13, 14, 19) vorgesehen, die im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und dem Gehäuse (6) und/oder eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) begrenzen. Der Anker (4) weist Hohlräume (20, 21) auf, die mit in ihrem jeweiligen Hohlraum (20, 21) bewegbaren Granulaten (28, 29) teilweise befüllt sind.
Patent DE-102015222921-A1 (DE)
Title: Lampengerät  für ein Fahrzeug
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Ein Lampengerät für ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Lampengerät beinhaltet: eine Lichtquelle, welche konfiguriert ist, Licht abzustrahlen, eine bzw. Einheit für regelbares Licht, welche konfiguriert ist, ein Abblendlicht durch das Reflektieren des Lichtes, welches von der Lichtquelle abgestrahlt wird, zu implementieren, und einen Anteil des Lichtes in eine Vielzahl von Winkeln, welche zu reflektieren sind, transformiert bzw. umwandelt. Die Lampe beinhaltet ferner eine erste optische Linse, welche angeordnet ist, um Licht durch die Lichtveränderungseinheit zu reflektieren, um einzufallen, und um das einfallende Licht zu sammeln und nach vorne abzustrahlen, und eine zweite optische Linse, welche das Licht in die Vielzahl der Winkel transformiert, und welches durch die Lichtveränderungseinheit reflektiert wird, um einzufallen. Das im Winkel transformierte und einfallende Licht strahlt durch die erste optische Linse nach vorne.
Patent DE-102015225893-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Optimierung der Parkplatzsuche eines Fahrzeuges und ein Computerprogrammprodukt
Inventor: KOTZOR DANIEL
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren der Parkplatzsuche eines Fahrzeuges. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Verfahren zumindest eine Lösungsoption ermittelt wird, aus dieser mindestens einen Lösungsoption eine Optimierungslösung ermittelt wird, wobei als ein Optimierungsparameter die Wahrscheinlichkeit der Verfügbarkeit mindestens eines Parkplatzes, als ein weiterer Optimierungsparameter die relative Position des mindestens einen Parkplatzes zu einem Zielort, ausgedrückt als Dauer zum Erreichen des Zielortes von dem mindestens einen Parkplatz, und als ein weiterer Optimierungsparameter die Fahrtdauer von einem Startort zu dem mindestens einen Parkplatz verwendet wird. Zudem betrifft die Erfindung ein entsprechendes System und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016000776-A1 (DE)
Title: Zugmitteltrieb für eine Brennkraftmashine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: COX JASON
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmitteltrieb (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einem Zugmittel (7), über das ein erstes Zugmitteltriebrad (3) mit einem zweiten Zugmitteltriebrad (4) wirkverbunden ist, wobei das erste Zugmitteltriebrad (3) und das zweite Zugmitteltriebrad (4) an einem Gehäuse (12) gelagert sind. Dabei ist vorgesehen, dass zum Ausgleich von temperaturbedingten Abmessungsänderungen des Zugmittels (7) und/oder des Gehäuses (12) eine Führungsschiene (13) für das Zugmittel (7) vorgesehen ist, die um eine Drehachse (14) drehbar an dem Gehäuse (12) gelagert ist und beabstandet von der Drehachse (14) über ein bezüglich der Führungsschiene (13) oder des Gehäuses (12) verlagerbares oder drehbares Verbindungselement (15) an das Gehäuse (12) angebunden ist, sodass bei unterschiedlichen Temperaturen der Führungsschiene (13) und/oder des Gehäuses (12) unterschiedliche Drehwinkelstellungen der Führungsschiene (13) bezüglich der Drehachse (14) vorliegen, wobei die Führungsschiene (13) in wenigstens einer der Drehwinkelstellungen zumindest bereichsweise an dem Zugmittel (7) anliegt.
Patent DE-102016002821-A1 (DE)
Title: Schaltkreis einer elektronischen Steuereinheit
Inventor: BRAMMER CHRISTIAN
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltkreis (1) einer elektronischen Steuereinheit, mit mehreren in Stanzgitterbauweise oder in Flexfolienbauweise hergestellten Leiterbahnen (2), von denen zumindest eine Leiterbahn (2) einen Kontaktbereich (4.1) mit mindestens einer Leiterbahn-Kontaktbohrung (5.1) zum Einpressen eines Kontaktstiftes (6) eines Steckerelementes (7) oder eines elektronischen Bauteils aufweist. Um bei einer relativ geringen Blechstärke DLB der Leiterbahn (2) von beispielsweise 0,8 mm oder weniger eine Verformung der Leiterbahn (2) beim Einpressen des Kontaktstiftes (6) in die Leiterbahn-Kontaktbohrung (5.1) zu verhindern, ist bei diesem Schaltkreis vorgesehen, dass der Kontaktbereich (4.1) der Leiterbahn (2) mit einer zusätzlichen Stützscheibe (9.1) verstärkt ist, dass die Stützscheibe (9.1) aus einem elektrisch leitenden Metallblech besteht, dass die Stützscheibe (9.1) den Kontaktbereich (4) der Leiterbahn (2) abdeckt, dass die Stützscheibe (9.1) mit einer Stützscheiben-Kontaktbohrung (11.1) versehen ist, dass die Stützscheiben-Kontaktbohrung (11.1) koaxial zu der Leiterbahn-Kontaktbohrung (5.1) angeordnet ist, und dass die Stützscheibe (9.1) auf einer Seite (10) der Leiterbahn (2) angeordnet sowie mit der Leiterbahn (2) verbunden ist.
Patent DE-102016007925-A1 (DE)
Title: Spezial-Rollstuhl für Reisende u.a auf Flughäfen, z.B. im Gate-Bereich
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Rollstühle in einem Verleih-Shop, insbesondere im Gate-Bereich auf Flughäfen, nach dem Stand der Technik mit Sicherheitsgut, Kopfstütze (ggf. höhenverstellbar, integrierten Kopfhörern, AUX-Anschluss), Fußbank, Armlehnen, ausklappbarer Ablage und Touch-Screen-Monitor, die eigenständig mit Schrittgeschwindigkeit fahren und Gegenständen automatisch ausweichen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1) Fahrbereitsschaft/Aktivierung mittels Flugticket und/oder Mobilphone-Scanner, 2) navigiert automatisch zum nächsten Gate/Anschlussflug, 3) empfängt Daten bei Gate-Änderungen zur automatischen Streckenänderung, 4) fährt nach Ausstieg des Gastes automatisch zum nächsten Rollstuhl-Sammel-Point oder zum nächsten Kunden 5) Check-In kann einsehen, wann der Reisende das Gate erreicht 6) seitliches verschließbares Handtaschen-Fach, 7) Koffer-Fach hinter der Rückenlehne (für maximale Koffergröße 55 × 40 × 25 cm) mit automatischer Verschlussfunktion mittels Flugticket oder Mobilphone-Scanner, 8) Trinkbecherhalterung, Papiertuchspende, 9) Programmierung des Screen-Monitors dadurch gekennzeichnet, dass 10) er Hinweise über den Fahrtverlauf zum Gate gibt und Wünsche abfragt.
Patent DE-102016008628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einschalten eines Parkassistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: DIRSCHBACHER NINA
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Einschalten eines Parkassistenzsystems eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird das Parkassistenzsystem automatisch aktiviert, wenn das Fahrzeug (1) in eine zuvor erfasste Parklücke (2) einfährt.
Patent DE-102016009054-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontakteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: CERTEL OEZKAN
IPC: B60S1/54
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (10, 12) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Verbindungsbereich (20), mittels welchem das zum Kontaktieren einer Scheibe (22) des Fahrzeugs ausgebildete Kontaktelement (10, 12) an einem Bauelement (14, 16) des Fahrzeugs befestigbar ist, wobei das Kontaktelement (10, 12) wenigstens eine von einem Medium durchströmbare Zuführung (38, 38', 38'', 38''', 38IV, 38V, 38VI, 38VII, 38VII, 38IX, 38X) aufweist, mittels welcher das Medium zum Temperieren einer Kontaktstelle zwischen der Scheibe (22) und dem Kontaktelement (10, 12) in den Bereich der Kontaktstelle zu führen ist.
Patent DE-102016013696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Parkplatzerkennung
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Parkplatzerkennung für ein Fahrzeug (3) mit einem zumindest eine Kamera (2.4) umfassenden mobilen Endgerät (2). Erfindungsgemäß wird mittels des mobilen Endgeräts (2) eine Freiraumanalyse in mittels der Kamera (2.4) erfassten Bildern einer Fahrzeugumgebung durchgeführt und anhand von Ergebnissen der Freiraumanalyse zumindest ein freier Parkplatz in der Fahrzeugumgebung erkannt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Parkplatzerkennung für ein Fahrzeug (3) und eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung eines Nutzers bei einer Durchführung eines autonomen oder teilautonomen Einpark- oder Ausparkvorgangs eines Fahrzeugs (3).
Patent DE-102016013933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Informationen
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung von Informationen in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird bei Anzeigen einer Meldung zur Durchführung einer Inspektion zumindest eine Servicewerkstatt des Fahrzeuges (1) mittels eines mit dem Fahrzeug (1) gekoppelten mobilen Endgerätes (6) automatisch ermittelt, wobei einem Fahrer (2) des Fahrzeuges (1) zur Verfügung stehende Termine der Servicewerkstatt automatisch angezeigt werden und der Fahrer (2) sein Fahrzeug (1) zur Durchführung der Inspektion selbstständig einbucht.
Patent DE-102016013974-A1 (DE)
Title: Getriebe mit einem ersten Zahnrad und mit einem zweiten Zahnrad
Inventor: KUNERT JENS
IPC: F16H55/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Getriebe mit einem ersten Zahnrad, welches um eine erste Drehachse drehbar ist, und mit einem zweiten Zahnrad, welches um eine zweite Drehachse drehbar ist, wobei die erste und die zweite Drehachse parallel zueinander ausgerichtet sind und voneinander beabstandet sind, wobei das erste Zahnrad, insbesondere Stirnrad, mit in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandeten, insbesondere jeweils gleichartig ausgeführten, Zähnen, wobei, insbesondere im Querschnitt, eine der beiden Flanken des jeweiligen Zahns als Kreisbogen zumindest im aktiven Eingriffsbereich ausgeführt ist, insbesondere wobei die Drehachsen parallel zu einer Normale der Schnittebene des Querschnitts ist, wobei der Mittelpunkt desjenigen Kreises, welcher den Kreisbogen umfasst, einen endlichen und nicht verschwindenden Abstand zur ersten und zur zweiten Drehachse aufweist, insbesondere also einen exzentrischen Versatz e, und dass der Mittelpunkt des Kreises, welcher den Kreisbogen umfasst, einen endlichen und nicht verschwindenden Abstand zu derjenigen Ebene, welche die erste und die zweite Drehachse umfasst, aufweist, insbesondere also einen lateralen Versatz l.
Patent DE-102016014585-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit zur Verriegelung eines Bauteils einer Baumaschine und Baumaschine mit einer derartigen Betätigungseinheit
Inventor: FRANKEMÖLLE MARKUS
IPC: E21C47/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit zur Verriegelung eines Bauteils einer Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface-Miner, wobei die Betätigungseinheit ein Halteteil 26 zur Befestigung an der Baumaschine aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface-Miner, mit mindestens einer derartigen Betätigungseinheit. Das Grundprinzip der erfindungsgemäßen Betätigungseinheit liegt in der Ausbildung des Zylinders einer Kolben-/Zylinderanordnung als „Verriegelungsbolzen“. Bei der erfindungsgemäßen Betätigungseinheit ist mit dem Halteteil 26 ein Kolben 27 verbunden, welcher unter Bildung eines ersten Zylinderraums 31 auf der einen Seite des Kolbens und eines zweiten Zylinderraums 32 auf der anderen Seite des Kolbens von einem Zylinder 30 umschlossen wird. In der zylindrischen Wand des Zylinders 30 ist eine sich in Richtung der Längsachse des Zylinders erstreckende Ausnehmung 33 vorgesehen ist, durch welche sich das Halteteil 27 erstreckt. Wenn einer der beiden Zylinderräume 31, 32 mit einem Fluid beaufschlagt wird, bewegt sich der Zylinder 30 auf die eine bzw. andere Seite, während das Halteteil 26 ortsfest ist. Folglich stellt der Zylinder 30 einen „Verriegelungsbolzen“ dar, der vorgeschoben oder zurückgezogen werden kann.
Patent DE-102016102870-A1 (DE)
Title: Hebezange für Dachpaneelen
Inventor: SCHNEIDER DAVID
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-02-18
Abstract: Hebezange für Dachpaneelen mit einem festen Haltebügel (2) mit einer ersten Zangenbacke und mit einem über eine Schwenkachse gelenkig daran angeordneten Hebelarm (4) mit einer zweiten Zangenbacke auf einer Seite und einen Angriffspunkt (5) für ein Zugmittel (6) auf der gegenüberliegenden Seite, dadurch gekennzeichnet, dass der Zangenbügel (2) einen unteren Querträger (7), einen oberen Querträger (8) und einen Verbindungsträger (9) aufweist, der untere Querträger (7) beabstandet vom Verbindungsträger (9) eine untere Haltefläche (10) als erste Zangenbacke und der Hebelarm (4) eine obere Haltefläche (11) als zweite Zangenbacke aufweist, die über ein Schwenkgelenk (12) verschwenkbar daran angelenkt ist.
Patent DE-102016103376-A1 (DE)
Title: Trolley zum Sammeln von Abfällen in einem Fahrzeug, Kabinenmonument für ein Fahrzeug, Flüssigkeitsaufnahmebehälter und Fahrzeug
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B65F7/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trolley (2) zum Sammeln von Abfällen in einem Fahrzeug, aufweisend: ein Trolleygehäuse (4) mit einer oberseitigen Gehäuseöffnung (6) zu einem Gehäuseinnenraum (8) des Trolleygehäuses (4), und eine in den Gehäuseinnenraum (8) eingehängte Abfallhülle (10) mit einer oberseitigen Hüllenöffnung (12), wobei die Hüllenöffnung (12) und die Gehäuseöffnung (6) derart zueinander angeordnet sind, dass Abfall durch die Gehäuseöffnung (6) und die Hüllenöffnung (12) beförderbar ist, wobei der Trolley (2) einen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (14) mit einer oberseitigen Behälteröffnung (16) aufweist, der Flüssigkeitsaufnahmebehälter (14) in oder seitlich an dem Trolleygehäuse (4) angeordnet ist, und der Flüssigkeitsaufnahmebehälter (14) einen Behältersauganschluss (18) aufweist, mit dem eine Fluidverbindung zum Absaugen eines Fluids aus einem bodenseitigen Innenraum (32) des Flüssigkeitsaufnahmebehälters (14) herstellbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kabinenmonument (68) mit einem derartigen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (14) sowie ein System mit dem Trolley (2) und dem Kabinenmonument (68).
Patent DE-102016105939-A1 (DE)
Title: Erhaltung einer Energiereserve für ein Fahrzeugkommunikationsmodul
Inventor: JABBOUR CARLOS S
IPC: B60R16/023
Filed: 2016-03-31
Abstract: Verfahren und Systeme für ein Erhalten einer Reserveenergie für ein Kommunikationsmodul für ein Fahrzeug werden bereitgestellt. Das Auftreten eines Ereignisses wird erfasst. Das Kommunikationsmodul wird nach der Erfassung des Ereignisses in einen ersten Modus versetzt. Das Kommunikationsmodul wird in einen zweiten Modus versetzt, nachdem das Kommunikationsmodul für eine vorbestimmte Zeitdauer in dem ersten Modus gewesen ist. Der erste Modus umfasst einen Energiereserve-Erhaltungsmodus, welcher weniger Energie verbraucht als der zweite Modus.
Patent DE-102016106188-A1 (DE)
Title: Medizinisches Beatmungsgerät mit einer Pneumonie- und Pneumokokken-Erkrankungs-Analysefunktion mittels Gas-Erkennung
Inventor: LIAO YU-HSUAN
IPC: G01N27/12
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Medizinisches Beatmungsgerät (1) mit einer Pneumonie- und Pneumokokken-Erkrankungs-Analysefunktion mittels Gas-Erkennung, welches eine Sensoren-Anordnung (10), einen Sensoren-Schaltkreis (20), einen stochastischen neuralen Netzwerk-Chip (30), einen Speicher (40) und einen Mikrokontroller (50) umfasst. Die Sensoren-Anordnung erkennt eine Vielzahl von zu testen Gasen und generiert eine Vielzahl von Erkennungs-Signalen, die zu den zu testen Gasen korrespondieren. Der Sensoren-Schaltkreis (20) liest und analysiert die Erkennungs-Signale, um eine Vielzahl von Gas-Muster-Signalen (201), die zu den zu testenden Gasen korrespondieren, zu erzeugen. Der stochastische neurale Netzwerk-Chip (30) reduziert eine Dimension der Gas-Muster-Signale (201), um ein Analyse-Ergebnis (301) zu erzeugen. Der Speicher (40) speichert die Gas-Trainings-Daten (401). Der Mikrokontroller (50) empfängt das Analyse-Ergebnis (201) und identifiziert die Arten der zu testen Gasen, gemäß des Analyse-Ergebnis (201).
Patent DE-102016107820-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Ermitteln der Ausrichtung Drehachse einer Welle oder Walze , die um die Drehachse mit 90 Grad rotierbar ist, in Bezug auf einen Laserlichtstrahl
IPC: G01B11/27
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung und Verfahren, mit der sich die Lage Drehachse einer Welle oder Walze in Bezug auf einen Laserlichtstrahl bestimmen lässt.
Patent DE-102016108319-A1 (DE)
Title: Schaltfederanordnung
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltfederanordnung in einem Kartenleser, die einen in einem Kartenleser integrierter Kontaktträger aufweist, der über mehrere an einer Seite offene Taschen verfügt, zur Aufnahme von Halteelementen eines Federkontaktelement und ein Federkontaktelement mit zwei Befestigungsarme zur Befestigung in dem Kontaktträger und einem von einer Karte betätigbarer Federarm, der zwischen den Befestigungsarmen angeordnet ist.
Patent DE-102016111584-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B77/38
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem ersten schwenkbaren Sperrteil (2) und einem zweiten schwenkbaren Sperrteil (3), wobei wobei das erste Sperrteil (2) in mindestens eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei das zweite Sperrteil (3) in eine Sperrstellung, in der es das erste Sperrteil (2) in der Schließstellung hält, und in eine Freigabestellung, in der es das erste Sperrteil (2) freigibt, bringbar ist, wobei zum Halten des ersten Sperrteils (2) in der Schließstellung die beiden Sperrteile (2, 3) jeweils eine Sperrfläche (4, 5) aufweisen, die im Rahmen eines Schließvorgangs aufeinandertreffen. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eines der Sperrteile (3) mindestens ein Pufferelement (6) mit einer Stützfläche (7) aufweist, das sich im Rahmen des Schließvorgangs an dem jeweils anderen Sperrteil (2) über die Stützfläche (7) abstützt, dadurch elastisch verformt wird und das Aufeinandertreffen der Sperrflächen (4, 5) bremst und dass in der Schließstellung zumindest ein Teil der Stützfläche (7) beabstandet von und bezogen auf die Schwenkachse (2a) des ersten Sperrteils (2) winkelversetzt zu der Sperrfläche (5) des ersten Sperrteils (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016112389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung beim Herstellen eines Halbleiterbauelement-Die
Inventor: BRAUN MICHAELA
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Beschreibung offenbart ein Verfahren zur Verwendung beim Herstellen von Halbleiterbauelementchips. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Wafers, der mehrere Die-Bereiche umfasst, wobei die Die-Bereiche auf einer ersten Fläche des Wafers ausgebildet sind, wobei benachbarte Die-Bereiche voneinander beabstandet sind. Das Verfahren umfasst weiterhin auf der ersten Fläche zwischen benachbarten Die-Bereichen das Ausbilden eines ersten Grabens und eines zweiten Grabens, die voneinander durch einen Steg beabstandet sind, und auf einer zweiten Fläche des Wafers das Ausbilden eines dritten Grabens über dem Steg. Die Beschreibung offenbart auch eine Vorrichtung zur Verwendung beim Herstellen von Halbleiterbauelementen wie etwa integrierten Schaltungschips. Die Vorrichtung ist konfiguriert zum Halten eines Wafers, der mehrere Die-Bereiche umfasst, wobei die Die-Bereiche auf einer ersten Fläche des Wafers ausgebildet sind, und wobei benachbarte Die-Bereiche voneinander beabstandet sind, wobei der Wafer weiterhin auf der ersten Fläche zwischen benachbarten Die-Bereichen einen ersten Graben und einen zweiten Graben umfasst, die durch einen Steg voneinander getrennt sind, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist zum Ausbilden, auf einer zweiten Fläche des Wafers, eines dritten Grabens über dem Steg. Die Beschreibung offenbart auch einen Wafer und einen Chip-Die mit einem Halbleiterbauelement.
Patent DE-102016114283-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: KÖNIG TOBIAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsanordnung (1) an einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend zwei in Abgasströmungsrichtung aufeinander folgend angeordnete Abgasnachbehandlungskomponenten, wobei die Längsachsen beider Abgasnachbehandlungskomponenten in einem Winkel von 30 bis 150 Grad zueinander angeordnet verlaufen, wobei zwischen einer Außenmantelfläche der ersten Abgasnachbehandlungskomponente und einem Gehäuse der Abgasnachbehandlungsanordnung ein Strömungskanal ausgebildet ist und das Abgas nach Durchströmen der ersten Abgasnachbehandlungskomponente umgelenkt wird, wobei zumindest teilweise das Abgas durch den Strömungskanal geführt wird, bevor es in die zweite Abgasnachbehandlungskomponente einströmt, welche sich dadurch auszeichnet, dass im Bereich des Strömungskanals ein Injektor zum Eindüsen eines Reduktionsmittels in den Strömungskanal vorgesehen ist, wobei die zweite Abgasnachbehandlungskomponente ein SCR Katalysator ist.
Patent DE-102016114542-A1 (DE)
Title: Detektionsanordnung und Verfahren zur Herstellung von Detektionsanordnungen
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L31/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Es wird eine Detektionsanordnung (1) angegeben, umfassend:  – einen Emitter (2) zur Erzeugung einer Strahlung mit einer Peak-Wellenlänge im infraroten Spektralbereich;  – einen Detektor (3) zum Empfangen der Strahlung;  – eine Montagefläche (10), an der zumindest eine erste Kontaktfläche (51) und eine zweite Kontaktfläche (52) für die externe elektrische Kontaktierung der Detektionsanordnung ausgebildet sind;  – einen Formkörper (4), der zumindest stellenweise an den Emitter und an den Detektor angrenzt; und  – eine Umlenkoptik (6), auf die im Betrieb der Detektionsanordnung von dem Emitter emittierte Strahlung trifft, wobei mittels der Umlenkoptik ein optischer Pfad (9) zwischen dem Emitter und dem Detektor gebildet ist.  Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung von Detektionsanordnungen angegeben.
Patent DE-102016115572-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat und Laststromanschlusselementen
Inventor: BECK MARKUS
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat (6), mit auf dem Substrat (6) angeordneten und mit dem Substrat (6) elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (11), mit elektrisch leitenden Laststromanschlusselementen (5, 5‘, 5‘‘), mit einer Kühleinrichtung (2) auf der das Substrat (6) angeordnet ist, und mit Druckeinrichtungen (4), die jeweilig ein in Normalenrichtung (N) des Substrats (6) beweglich angeordnetes Druckelement (4a) und ein zwischen dem Druckelement (4a) und einem zugeordneten Laststromanschlusselement (5, 5‘, 5‘‘) angeordnetes elastisches Verformungselement (4b) aufweisen, wobei das Druckelement (4a) über das elastische Verformungselement (4b) das zugeordnete Laststromanschlusselement (5, 5‘, 5‘‘) gegen eine elektrisch leitende Kontaktfläche (6a‘) des Substrats (6) drückt und hierdurch eine elektrisch leitende Druckkontaktierung des zugeordneten Laststromanschlusselements (5, 5‘, 5‘‘) mit dem Substrat (6) bewirkt. Die Erfindung schafft eine Leistungshalbleitereinrichtung (1, 1‘), deren Laststromanschlusselemente (5, 5‘, 5‘‘) zuverlässig mit einem Substrat (6) der Leistungshalbleitereinrichtung (1, 1‘) elektrisch leitend verbunden sind.