baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4443496-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: RAU ADAM
IPC: B62D21/17
Filed: 1994-12-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
mit zwei jeweils innenseitig eines Radhauses nach hinten führenden Hinterrahmenprofilen,
welche durch einen hinteren Boden miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß auf
den beiden Hinterrahmenprofilen (2) jeweils ein Aufsatzprofil (3)
befestigt und auf diesen beiden Aufsatzprofilen (3) der Boden (4)
geschweißt
ist.
Patent DE-10001084-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Anzeigeeinrichtung
Inventor: WESSEL ROBERT
IPC: F16H63/42
Filed: 2000-01-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Schaltvorrichtung (10) für ein Schaltgetriebe, insbesondere für einen Fahrradantrieb, mit einer Schalteinrichtung (12), die über ein Kraftübertragungselement auf das Schaltgetriebe wirkt, und einer Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Schalteinrichtung (12) mit einer Anzeigeeinrichtung (20) zur Anzeige des mittels der Betätigungseinrichtung gewählten Schaltzustands, wobei die Veränderungen des Schaltzustandes über eine mit Zahngetriebeelementen ausgebildete Antriebseinrichtung (21) formschlüssig auf die Anzeigeeinrichtung (20) übertragen werden, wobei ein Zahngetriebeelement als ein in einer Führungseinrichtung (30) geführtes linear bewegbares Linearelement ausgebildet ist, welches einen Zahnrand (25) aufweist, der mit einer das Linearelement antreibenden Umfangsverzahnung (24) eines Antriebselements (23) der Antriebseinrichtung eingreift, dadurch gekennzeichnet,dass die Betätigungseinrichtung mit einem um eine Drehachse (19) verdrehbaren Drehgriff (18) ausgeführt ist, mit dem ein Seilaufnahmeelement (13) der Schalteinrichtung (12) für einen Seilzug (16) und das Antriebselement (23) drehantreibbar sind, unddass das Linearelement bei Verdrehung des Drehgriffes (18) eine lineare Bewegung in der Führungseinrichtung (30) in einer entsprechend einem Radialabstand der Umfangsverzahnung (24) des Antriebselements (23) von der Drehachse (19) gegenüber der Drehachse (19) versetzten Bewegungsebene durchführt.
Patent DE-10006443-B4 (DE)
Title: Device for use with device for spraying or grinding of mixture, for adding liquid into mixing device, is provided with liquid addition tube and liquid discharge nozzle
Inventor: KOELN KLAUS-WILHELM
IPC: G01R27/16
Filed: 2000-02-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: The device is provided with a liquid addition tube (100) and a liquid discharge nozzle (102). Multiple guiding elements (104) are arranged in the exit region of liquid from the dispense nozzle. The guiding elements are arranged spaced radially from the dispense nozzle. An independent claim is included for a device for spraying or grinding of mixture.
Patent DE-10018738-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MURASUGI TAKASHI
IPC: F16H61/04
Filed: 2000-04-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: In einer Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe ist ein dichtungsloser Akkumulator (14), der zwischen einem Magnetventil (4) und einem Schieberventil (5) angeordnet ist, um Schwingungen eines Hydrauliköls zu absorbieren, in einer oberen Hälfte (16) eines Ventilkörpers oberhalb eines in der oberen Hälfte (16) des Ventilkörpers ausgebildeten Ölwegs (18) angeordnet. Auf der der Ölkammer des Akkumulators (14) gegenüberliegenden Seite ist ein Entlüftungsweg (24) vorgesehen, so daß der Kolben (22) bewegt wird, wenn der Ölweg (18) mit Öldruck beaufschlagt wird, und Hydrauliköl durch den Entlüftungsweg (24) nach außen entleert wird. Im Ölweg (18) möglicherweise vorhandene Luft strömt in den Akkumulator (14) und wird dann durch den Entlüftungsweg (24) nach außen entlüftet.
Patent DE-10033498-B4 (DE)
Title: Pulverkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: KERSTEN OLAF
IPC: B25C1/14
Filed: 2000-07-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Pulverkraftbetriebenes Setzgerät mit einer Bolzenführung (2), die eine Durchtrittsbohrung (8) für einen axial verschiebbaren Treibkolben (3) aufweist, wobei radial offene Ausnehmungen (9) zur Durchtrittsbohrung (8) vorgesehen sind, in welcher Bremskugeln (6) federbeaufschlagt zwischen zwei axialen Anschlägen (10, 11) mit maximaler und minimaler Federbeaufschlagung längs einer spitzwinklig verlaufenden Abstützfläche (12) zum Treibkolben (3) hin wirkend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausnehmung (9) in der Bolzenführung (2) unter einem spitzen Winkel entgegen der Eintreibrichtung angeordnet ist, wobei die federnd gelagerte Abstützfläche (12) für die Bremskugel (6) von der Ausnehmung (9) aufgenommen wird.
Patent DE-10036410-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbrand von Gut in einem Drehrohrofen
Inventor: WOELFERT ANDREAS DR
IPC: F27B7/36
Filed: 2000-07-26
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Ausbrand von Gut mit einem Sauerstoff enthaltenden Gas in einem Drehrohrofen, aufweisend mindestens eine Schurre zur Zuführung des auszubrennenden Gutes in den Drehrohrofen und mindestens einen Brenner zur Erzeugung einer Freistrahlflamme, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauerstoff enthaltende Gas über die Schurre und über den Brenner dem Drehrohrofen zugeführt wird, wobei die Freistrahlflamme des Brenners eine Strömung des über die Schurre zugeführten Sauerstoff enthaltenden Gases und des verdampfenden auszubrennenden Gutes entlang der Drehrohrinnenwand nach oben erzeugt.
Patent DE-10054978-B4 (DE)
Title: Gipskarton-Platte mit einer randseitingen, sich über die ganze Länge eines Seitenrandes erstreckende Ausnehmung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: BAUER KARL
IPC: E04C2/26
Filed: 2000-08-26
Granted: 2006-03-16
Abstract: Gipskarton-Platte
(1) mit randseitiger, sich über
die ganze Länge
eines Seitenrandes erstreckende Ausnehmung (2) mit einem beliebigen
Querschnitt mit mindestens einem rechten Winkel (4), dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Oberfläche
der Ausnehmung (2) mit der Kartonbeschichtung (8) der Gipskarton-Platte
(1) bedeckt ist und  – die
an die Ausnehmung (2) angrenzende Stirnseitenoberfläche eine
rechtwinklig zur Plattenebene verlaufende und Kartonschnittkanten
aufweisende Schnittfläche
und keine Kantenummantelung aufweist.
Patent DE-10101392-B4 (DE)
Title: Boden- oder Mulchniederhalter und -nachzerkleinerer
IPC: A01B29/06
Filed: 2001-01-13
Granted: 2004-04-22
Abstract: Boden- oder Mulchniederhalter und -nachzerkleinerer (5, 6, 7), anschließbar an einem freien Schenkelende (3.1) eines zu mehreren in axialem Abstand zueinander auf einem gemeinsamen und einer Bodenwalze (2) zugeordneten Querbalken (4) gesetzten, in Fahrtrichtung in einen freien axialen Abstandsraum zweier benachbarter Walzenelemente (2) eingreifenden, in sich selbst federnden Bodenausräumers (3) dadurch gekennzeichnet, daß die Boden- oder Mulchniederhalter (5, 6, 7) ebenfalls aus in sich selbst federndem Material hergestellt und mit dem in sich selbst federnden Bodenausräumer (3) als Tandemferelement verbunden, nämlich räumlich zu- oder nachgeordnet sind.
Patent DE-10140761-B4 (DE)
Title: Wafer-Handhabungsvorrichtung
Inventor: ZUCKERSTAETTER ANDREA
IPC: H01L21/687
Filed: 2001-08-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Wafer-Handhabungsvorrichtung mit:  einer Grundplatte (G; G'), welche eine erste und eine zweite Auflagefläche zum Auflegen eines jeweiligen Wafers (W1, W2) aufweist; und  einer Befestigungseinrichtung (K1, K2, S; K1', K2') zum lösbaren Befestigen des jeweiligen Wafers (W1, W2) auf der ersten und zweiten Auflagefläche;  wobei die Befestigungseinrichtung (K1, K2, S; K1', K2') derart gestaltet ist, daß sie den jeweiligen Wafer (W1, W2) nur im äußeren Randbereich der der Auflagefläche abgewandten Seite berührt.
Patent DE-10147966-B4 (DE)
Title: Höchstdruckfeste Rohrverschraubung
Inventor: UDHOEFER ANDREAS
IPC: F16L19/03
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verbindungssystem
mit einer höchstdruckfesten
Rohrverschraubung mit einem einen Verschraubungskonus aufweisenden
Aufnahmekörper
und einem an seinem dem Aufnahmekörper zugewandten Rohrende eine
Umformung oder ein metallisches Anschlußstück aufweisenden Rohr sowie
mit einer zur Herstellung einer druckfesten Verbindung auf den Verschraubungskonus
des Aufnahmekörpers
aufschraubbaren Überwurfmutter,
wobei in dem vom Verschraubungskonus umschlossenen Hohlraum ein
Aufnahmestück
mit wenigstens einer gegen das Rohrende und gegen die Innenkegelfläche des Verschraubungskonus
dichtenden Dichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich im
Endmontagezustand der Rohrverschraubung das Rohr (14) mit seinem umgeformten
Rohrende (15) oder mit dem metallischen Anschlußstück unmittelbar auf der Stirnfläche (13)
des Verschraubungskonus (11) abstützt und daß das Aufnahmestück (20)
eine dem vom Verschraubungskonus (11) umschlossenen Hohlraum formentsprechende
Gestalt aufweist und die Dichtung (24) in einer im äußeren Eckbereich (30)
zwischen der gegen das umgeformte Rohrende (15) oder das metallische
Anschlußstück anliegenden
Stirnfläche
(21) des umgeformten Rohrendes (15) und  der daran anstoßenen Außenkegelfläche (22)
des Aufnahmestücks (20)
ausgebildeten...
Patent DE-10150899-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für Fahrzeugsitz
Inventor: THUNNISSEN JAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-10-18
Granted: 2006-10-05
Abstract: Rückenlehne
(1) für
einen Fahrzeugsitz, mit einer unter der Wirkung einer bei einer
Unfallsituation wirkenden Krafterzeugungseinrichtung (11) von einer Gebrauchslage
in eine Sicherheitsstellung verstellbaren Kopfstütze (3), welche über in die
Rückenlehne
ragende Halteelemente mit derselben verbunden ist, wobei die Halteelemente
unter der Wirkung der Krafterzeugungseinrichtung (11) gegenüber der
Rückenlehne
(1) mittels mindestens einer Kulissenführung aus einer Kulisse (14)
und in dieser geführtem
Kulissenstein (15) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kulissenstein (15) bei der Verschiebung von der Gebrauchsstellung
in die Sicherheitsstellung eine Drehbewegung ausführt, infolge
derer sich seine auf die Kulisse gerichtete radiale Erstreckung vergrössert, wodurch
der Kulissenstein kraft- oder formschlüssig in der Kulisse (14) arretierbar
ist.
Patent DE-10161891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung bogenförmiges Material führender Elemente
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B65H9/20
Filed: 2001-12-17
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Regelung von bogenförmiges Material (5) führenden Führungselementen (24, 25) sowie einer einen Bogenstapel (34) aufnehmenden Fläche (15), wobei ein erstes Sensorelement (27) die seitliche Lage des bogenförmigen Materials (5) erfaßt und abhängig davon die den Bogenstapel (34) aufnehmende Fläche (15) in seitliche Richtung (39) verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiteres, auf der dem Führungselement (25) zur seitlichen Ausrichtung des bogenförmigen Materials (5) gegenüberliegenden Seite (7) des Bogenstapels (34) angeordnetes, einem oberen Stapelbereich (35) zugeordnetes Führungselement (24) über ein eine Stapelseitenkante (28) des Bogenstapels (34) kontinuierlich abtastendes Sensorelement (26) in seiner seitlichen Position unabhängig von dem ersten Führungselement (25) auf einen konstanten Abstand zur Stapelseitenkante (28) des Bogenstapels (34) geregelt wird.
Patent DE-10164968-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: GRABENSTAETTER JAN
IPC: F16D48/02
Filed: 2001-11-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Hydraulisches System (50) für Kraftfahrzeuge umfassend einen Nehmerzylinder (52) mit einem Druckmitteleinlass, einen Geberzylinder (51) mit einem Druckmittelauslass, eine den Druckmitteleinlass mit dem Druckmittelauslass hydraulisch wirksam verbindende Druckmittelleitung (58, 59), ein Druckmedium zur Befüllung des hydraulischen Systems (50), ein Druckmittelreservoir (53) und ein aus einem Entlüftungsstopfen (3, 103, 203, 303, 503, 603, 703) und einem diesen aufnehmenden Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) bestehendes Entlüftungsventil (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901), gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: – ein Öffnen des Entlüftungsventils (1, 101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901) erfolgt weggesteuert, – Entlüftungsstopfen (3, 103, 203, 303, 503, 603, 703) und Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) sind um eine gemeinsame Drehachse gegeneinander verdrehbar, – Entlüftungsstopfen (3, 103, 203, 303, 503, 603, 703) und Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) sind mittels einer Schnappverbindung (17) axial gegeneinander festgelegt, wobei die Schnappverbindung (17) aus zumindest zwei im Entlüftungsstopfen (3, 103, 203, 303, 503, 603, 703) vorgesehenen Schnapphaken gebildet ist, die jeweils in ein in Umfangsrichtung aus dem Gehäuse (2, 102, 202, 302, 502, 602, 702) ausgenommenes Nutsegment (19) radial eingreifen.
Patent DE-10207036-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter oder geregelter Thermostat
Inventor: FISHMAN JOSEPH
IPC: G05D23/19
Filed: 2002-02-20
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Regeln einer Temperatur für einen Motor durch Steuern eines Stroms eines flüssigen Motor-Kühlmittels, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Thermostaten (50), der einen ausfahrbaren Kolben (60) und ein auf Temperatur ansprechendes Ventil (56) aufweist, welches den Strom des flüssigen Kühlmittels zu einem Kühler sperrt oder freigibt, wobei das auf Temperatur ansprechende Ventil (56) auf eine Temperatur des flüssigen Kühlmittels anspricht; einen thermisch aktivierten Betätiger (36, 38, 40), der mit dem Ventil (56) in Wirkverbindung steht, wobei die Wirkverbindung so ausgebildet ist, dass der Betätiger (36, 38, 40) das Ventil (56) unabhängig von dem Kolben (60) positionieren kann, wobei der Betätiger (36, 38, 40) so angeordnet ist, dass er im Gebrauch mindestens teilweise in das Kühlmittel eingetaucht ist, so dass er eine Betätigertemperatur aufweist, die einer Kühlmitteltemperatur nahekommt, wenn der Betätiger (36, 38, 40) nicht thermisch aktiviert ist; und eine Heizeinrichtung (31) in Außenkontakt mit dem thermisch...
Patent DE-10208070-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Unfallrisikos in einem kombinierten Verkehrsnetz mit unterschiedlichen Prioritäten der Verkehrsteilnehmer
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G08G1/08
Filed: 2002-02-25
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Verringerung des Unfallrisikos in einem kombinierten Verkehrsnetz  für einen ampelgesteuerten Kreuzungs- oder Einmündungsbereich einer Straßenverkehrsführung (A, B) und einen sich in zuordenbarer Nähe befindlichen ampelgesteuerten und/oder schrankengesteuerten Schienenübergang (A, C), wobei  a) der ampelgesteuerte Kreuzungs- oder Einmündungsbereich der Straßenverkehrsführung von einer ersten Steuerung, mittels eines ersten Programms (ST-II: A/B) gesteuert wird, wobei die Steuerung des Verkehrsflusses mit Anzeigeeinrichtungen (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) erfolgt, die durch richtungsabhängige Anzeigeeinrichtungen (2.x.x) ergänzt werden,  b) der ampelgesteuerte und/oder schrankengesteuerte Schienenübergang von einer zweiten Steuerung mittels eines zweiten Programms (ST-III: A/C) gesteuert wird, wobei die Steuerung des Verkehrsflusses mit Lichtzeichen-Anzeigeeinrichtungen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) mit Richtungsinformation und/oder Schranken-Anlageneinrichtungen (3.5) erfolgt,  c) die beiden Steuerungen unidirektional oder bidirektional zueinander synchronisiert werden und  d) Schienenfahrzeuge gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmern eine höhere Priorität besitzen,  und wobei  e) das erste Programm für die Kreuzungssteuerung (A/B) solange zyklisch durchlaufen wird, bis...
Patent DE-10210102-B4 (DE)
Title: Wirbelhaubenabsaugvorrichtung
Inventor: NOBIS VOLKHARD DR -ING
IPC: F24F13/14
Filed: 2002-03-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Wirbelhaubenabsaugvorrichtung mit wenigstens einer sich in Längsrichtung erstreckenden Wirbelhaube (4, 5) und einer Mehrzahl von Absaugrohren (8) und mit Verschlußeinrichtungen (12) zum Öffnen und Schließen der Absaugrohre (8), wobei jede Verschlußeinrichtung (12) eine innerhalb eines Absaugrohres (8) angeordnete Klappe (26) als Verschlußelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand einer Verschlußeinrichtung (12) der Stellwinkel zwischen der Klappe (26) und der Mittellängsachse (30) des Absaugrohres (8) kleiner oder größer als 90° ist, dass eine Mehrzahl von Klappen (26) in mehreren in Längsrichtung der Wirbelhaube (4, 5) hintereinanderliegenden Absaugrohren (8) zur gemeinsamen Betätigung über eine sich in Längsrichtung der Wirbelhaube (4, 5) erstreckende Welle (27) vorgesehen ist und die Klappen (26) über die Welle (27) miteinander verbunden sind, wobei die Klappen (26) über die Welle (27) gemeinsam betätigbar sind.
Patent DE-10216050-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Farbroller
Inventor: NIKLAS HERMANN
IPC: B44D3/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Reinigungsgerät für Farbroller,
bei dem der Farbroller in drehende Bewegung versetzt wird, wobei
das Reinigungsgerät
eine Achse aufweist, die einerseits eine Halteeinrichtung (4-13 und 29, 30) für den Farbroller
(2) besitzt und andererseits mit einer Antriebsvorrichtung verbindbar
ist, wobei die Halteeinrichtung ein zylindrischer Körper ist,
dessen Oberfläche
sowohl löchrig
(10), wabenförmig
(12), gitterförmig
(11) oder geschäumt
(6) sein kann und geeignet ist, den Farbroller aufzunehmen und zu
halten, wobei der zylindrische Körper
ein Material aufweist, welches geeignet ist, eine Flüssigkeit
aufzunehmen, zu speichern und an den Farbroller abzugeben.
Patent DE-10227548-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung eines Halbleiterspeicherbauelements und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: LEE CHAN-YONG
IPC: G11C7/06
Filed: 2002-06-14
Granted: 2012-02-23
Abstract: Schaltungsanordnung eines Halbleiterspeicherbauelements mit – Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen (DIO, DIOB) und daran angekoppelten Lasttransistoren (L1, L2), – einer Lese-Aufladesteuerschaltung, die durch ein Lesesignal und eine erste Adresse oder durch eine Lese-Spaltenauswahlleitung (RCSL) aktiviert wird, – einer Schreib-Aufladesteuerschaltung, die zwischen Bitleitungen (BL, BLB) und die Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen eingeschleift ist und durch ein Schreibsignal und eine zweite Adresse, bei der es sich um die erste Adresse oder eine andere Adresse handelt, oder durch eine Schreib-Spaltenauswahlleitung (WCSL) aktiviert wird und Ladung zwischen den Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen und Bitleitungen (BL, BLB) überträgt, und – einem an die Dateneingabe-/Datenausgabeleitungen angekoppelten Datenausgabe-Abtastverstärker (10), – wobei die Lasttransistoren (L1, L2) von der Lese-Aufladesteuerschaltung und dem Datenausgabe-Abtastverstärker gemeinsam genutzt werden.
Patent DE-10229276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überlastsicherung in einer Presse
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: F16P7/02
Filed: 2002-06-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Überlastsicherung
in einer Presse, welche eine Antriebseinrichtung mit einer Antriebswelle,
einen eine oszillierende Bewegung ausführenden Stößel und ein die Antriebswelle
mit dem Stößel verbindendes
Pleuel mit einem großen
und einem kleinen Auge aufweist,  wobei  das Pleuel (10)
ein in Längsrichtung
des Pleuels (10) verschieblich gelagertes Druckelement (14) aufweist,
welches zumindest mittelbar derart auf ein Fluid (18) wirkt, dass
bei einer bestimmten auf das Pleuel (10) wirkenden Kraft sich in
dem Fluid (18) eine Druckerhöhung
ergibt, wobei das Fluid (18) zu einem Druckbegrenzungsventil (21)
geführt ist,
welches bei Überschreiten
eines vorbestimmten Drucks eine Unterbrechung der Bewegung des Stößels (3)
herbeiführt,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Druckelement (14) in einem der Augen (11,12)
des Pleuels (10) angeordnet ist.
Patent DE-10230600-B4 (DE)
Title: Anpressvorrichtung
Inventor: NGUYEN DANH LUAN
IPC: F16H57/12
Filed: 2002-07-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: Anpressvorrichtung,
insbesondere für ein
Wälzkurvengetriebe
in einem Lenksystem, mit einem Gestell (2) an dem ein erstes Getriebeglied
(3) in Eingriff mit einem zweiten Getriebeglied (4) angeordnet ist,
und mit einem Druckstück
(5) welches an dem Gestell (2) entlang einer Achse (6) verschiebbar
gelagert ist, wobei ein Federungselement (7) zum Gegeneinanderpressen
des ersten Getriebegliedes (3) und des zweiten Getriebegliedes (4) auf
das Druckstück
(5) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federungselement (7)
aus Wälzkörpern (8,
8') gebildet ist, die etwa quer zu der Achse (6) des Druckstücks (5)
federbelastet sind und sich an Schrägflächen (9, 9') zwischen dem Druckstück (5) und
einem Gestellbauteil (10) abstützen.
Patent DE-10231681-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen eines Motors
Inventor: CHO JAE-MAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Leiterrahmen
für einen
Motor, mit  Kurbelkammern (3a-3d), welche innerhalb eines äußeren Blocks
(1) durch Trennwände
(2a-2c) gebildet sind;  Lagermontageabschnitten (4a-4e), die
mit einer Ausnehmung versehen sind und jeweils auf den Trennwänden (2a-2c)
und auf den Wänden
des äußeren Blocks
(1) gebildet sind;  Bodenflächen
(5a-5d), welche jeweils auf den Böden der Kurbelkammern (3a-3d)
gebildet sind; und mit  jeweils auf den Bodenflächen (5a-5d)
gebildete Ölflußflächen (6a-6d),
die nach unten in eine Drehrichtung einer Kurbelwelle geneigt sind;  dadurch
gekennzeichnet,  daß wenigstens
eine der Trennwände
(2c) einen Verbindungsdurchgang (8) zum Verbinden benachbarter Bodenflächen (6c,
6d) miteinander aufweist;  daß wenigstens eine der Trennwände (2a,
2c) Ölablaßdurchgänge (12a,
12b) für
das von einem Zylinderkopf kommende Öl aufweist, wobei der äußere Block
(1) einen Ölablaßdurchgang
(12c) für
das eintretende Öl
während der
Motorbe- bzw. -entlüftung
aufweist.
Patent DE-10236845-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit integriertem Sensor
Inventor: STROEBEL RAIMUND
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-08-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Brennstoffzelle
in Schichttechnik, wobei mindestens eine Schicht durch eine Bipolarplatte
gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensorelement
(1) vorgesehen ist, welches eine Grenzfläche zu der Bipolarplatte (5,
5') aufweist, wobei das Sensorelement (1) teilweise mit einer abdichtenden
und gegen Verpressung schützenden
Einfassung (3) umgeben ist und Verbindungselemente (2) zur elektrischen
Anschließbarkeit an
Steuereinrichtungen enthält.
Patent DE-10238896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Radardaten
Inventor: LOEHR ANDREA
IPC: G01S13/72
Filed: 2002-08-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Auswertung von Radardaten, zum Auffinden von Zielen und Initiieren
von Zielspuren in einem durch Clutter gestörten Raum-Zeit-Gebiet, welches
in einem vorgebbaren Zeitbereich eine Vielzahl von als Plots bezeichnete
Zielmeldungen umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
das Cluttergebiet in eine vorgebbare Anzahl von mehrdimensionalen
eine Zeitachse aufweisende Teilgebiete unterteilt wird, wobei die
Teilgebiete als Kugeln in einem transformierten Raum gewählt werden,  – dass aus
den in einem Teilgebiet enthaltenen gemessenen Plots eine oder mehrere
Vergleichsgrößen berechnet werden,  – dass für jede Vergleichsgröße eine
Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion (C) berechnet wird, wobei ein
Teilgebiet mit statistisch verteilten Plots zugrundegelegt wird,
welches ausschließlich
Clutter enthält,  – dass für jede Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion
(C) ein Wertebereich mit einem unteren Schwellwert und einem oberen
Schwellwert x derart bestimmt wird, dass mit dem oberen Schwellwert
x ein vorgebbares Signifikanzniveau erreicht wird,  – dass für ein Teilgebiet
jede aus den gemessenen Plots berechnete Vergleichsgröße mit der...