baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterbodenüberwachung eines Fahrzeugs
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Unterbodens eines auf einem Untergrund abgestellten Fahrzeugs, aufweisend folgende Schritte: Erstes Detektieren von ersten Untergrundinformationen als Referenzdaten mit einem am Fahrzeug angeordneten Sensorsystem (10), sobald das Fahrzeug abgestellt ist (15); Speichern der Referenzdaten in einem Speichersystem (20); Neues Detektieren von neuen Untergrundinformationen als Echtzeitdaten mit dem am Fahrzeug angeordneten Sensorsystem (30), sobald das abgestellte Fahrzeug aktiviert wird (35); Verarbeiten der Referenzdaten und der Echtzeitdaten mit einer Recheneinheit (40); Klassifizieren mit einem Klassifikator (50) anhand der verarbeiteten Referenz- und Echtzeitdaten, ob ein Objekt vorhanden ist (T, F) zwischen dem Unterboden des Fahrzeugs und dem Untergrund auf dem das Fahrzeug abgestellt ist; wobei der Klassifikator zum Klassifizieren (50) mit einem Datensatz angelernt ist. Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem Fahrunterstützungssystem. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019127814-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur fahrzeugsteuerung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Fahrzeugsteuerung bereit. Bereitgestellt werden Systeme und Verfahren zum Abmildern eines Rückwärtsrollens eines Fahrzeugs. In einem Beispiel werden als Reaktion auf eine Anforderung zum Schalten eines Getriebes von rückwärts zu vorwärts, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit erhöht ist, Fahrzeugbremsen betätigt und wird das tatsächliche Schalten des Getriebes verzögert, bis die Fahrzeugbewegung in der Rückwärtsrichtung ausreichend abgebremst ist. Zusätzlich dazu kann der Motor abgewürgt und neu gestartet werden, bevor das Schalten des Getriebes durchgeführt wird.
Patent DE-102019127872-A1 (DE)
Title: Dunstabzug
Inventor: JAGOS BOGDAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Dunstabzug (2) mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (23), welche ausgebildet und angeordnet ist, ein Kochfeld (11) zumindest abschnittsweise innerhalb eines Erfassungsbereichs (A) optisch zu erfassen. Der Dunstabzug (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dunstabzug (2) ausgebildet ist, den Erfassungsbereich (A) der Bilderfassungseinheit (23) in seiner Positionierung und/oder in seiner Erstreckung zu verändern.
Patent DE-102019128222-A1 (DE)
Title: Bildsensorvorrichtung
Inventor: SEO MINWOONG
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Bildsensorvorrichtung (10, 10a, 10b, 10-2, 10-3, 10-4) weist ein digitales Pixel (110, 110a, 110b, 110c, 110d, 110-1, 110-2, 110-3, 110-4), welches einen Fotodetektor (111, 11a, 111b, 111c, 111d, PDT), einen Komparator (112, 112-1, 112-2, 112-3, 112-4) und eine Speicherschaltung (113) aufweist, einen Pixeltreiber (200, 200a, 200b, 200-1, 200-2, 201-3, 201-4, 202-3, 202-4), welcher das digitale Pixel (110, 110a, 110b, 110c, 110d, 110-1, 110-2, 110-3, 110-4) steuert, und eine digitale Logikschaltung (300) auf, welche eine digitale Signalverarbeitungsoperation auf einem digitalen Signal (DOUT), welches von dem digitalen Pixel (110, 110a, 110b, 110c, 110d, 110-1, 110-2, 110-3, 110-4) ausgegeben wird, durchführt. Der Fotodetektor (111, 11a, 111b, 111c, 111d, PDT) und ein erster Abschnitt des Komparators (112, 112-1, 112-2, 112-3, 112-4) sind in einem ersten Halbleiter-Die (DIE1, DIE1-1, DIE1-2, DIE1-3, DIE1-4) gebildet, ein zweiter Abschnitt des Komparators (112, 112-1, 112-2, 112-3, 112-4), die Speicherschaltung (113) und der Pixeltreiber (200, 200a, 200b, 200-1, 200-2, 201-3, 201-4, 202-3, 202-4) sind in einem zweiten Halbleiter-Die (DIE2, DIE2-1, DIE2-2, DIE2-3, DIE2-4) unter dem ersten Halbleiter-Die (DIE1, DIE1-1, DIE1-2, DIE1-3, DIE1-4) gebildet, und die digitale Logikschaltung (300) ist in einem dritten Halbleiter-Die (DIE3) unter dem zweiten Halbleiter-Die (DIE2, DIE2-1, DIE2-2, DIE2-3, DIE2-4) gebildet.
Patent DE-102019130384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHIELER OLIVER
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, bei dem zumindest ein Batteriemodul (11) in einem Modul-Setzprozess in ein Batteriegehäuse (1) eingesetzt wird, und zwar unter Bildung eines Luftspalts (53) zwischen dem Batteriemodul (11) und einem Gehäuseboden (3) des Batteriegehäuses (1), der mit einer hochviskosen Wärmeleitpaste (23) gefüllt ist, bei deren Verteilung im Luftspalt (53) sich aufgrund von innerer Reibung eine Viskositätskraft (Fv) aufbaut, die auf den Gehäuseboden (3) solange einwirkt, bis die Wärmeleitpaste (23) durch Materialfluss und damit einhergehendem Abbau der Viskositätskraft (Fv) im Luftspalt (53) verteilt ist, wobei der Gehäuseboden (3) auf seiner Gehäuseboden-Unterseite (52) von einem Gegenhalter (35) gestützt wird, um eine Durchbiegung des Gehäusebodens (3) aufgrund der Viskositätskraft (Fv) der Wärmeleitpaste (23) zu begrenzen. Erfindungsgemäß ist der Gegenhalter (35) zwischen einer Abform-Betriebslage (AB) und einer Stütz-Betriebslage (SB) umschaltbar, wobei in der Abform-Betriebslage (AB) eine Gegenhalter-Stützfläche (51) formflexibel, insbesondere elastisch nachgiebig, verstellbar ist, so dass sich die Gegenhalter-Stützfläche (51) an eine Oberflächenkontur (OK) der Gehäuseboden-Unterseite (52) anpasst, und wobei in der Stütz-Betriebslage (SB) die an die Gehäuseboden-Unterseite (52) konturangepasste Gegenhalter-Stützfläche (51) formsteif ist, so dass die Gegenhalter-Stützfläche (51) den Gehäuseboden (3) entgegen der Viskositätskraft (Fv) der Wärmeleitpaste (23) stützt.
Patent DE-102019132631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung zumindest eines Zielorts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: G10L15/187
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung zumindest eines Zielorts (ZO) eines Kraftfahrzeugs (4) angegeben, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Sprachsignals (SS), das repräsentativ für einen vorgegebenen Zielort (ZO) ist,- Verarbeiten des Sprachsignals (SS), derart dass mehrere ermittelte Begriffseinheiten, die phonologisch gleich und/oder vorgegeben ähnlich zu einer detektierten Begriffseinheit des Sprachsignals (SS) sind, ermittelt werden, wobei die ermittelten Begriffseinheiten repräsentativ für einen Zielortkandidaten (ZOK) sind,- Zuordnen einer Wahrscheinlichkeit (W) zu jeweils einem Zielortkandidaten (ZOK) in Abhängigkeit von zumindest einer Ortsinformation (OI),- Auswählen eines einzelnen Zielortkandidat (ZOK) als Zielort (ZO) in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit (W), oder- Sortieren der Zielortskandidaten (ZOK) in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit (W).Außerdem werden eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019132966-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen, Verfahren zur Reparatur einer Ladestation
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es wird eine Ladestation (1) zum Laden von Elektrofahrzeugen (100) vorgeschlagen, mit einem Energiespeicher (8), der mehrere Batteriemodule (30, 30') aufweist, die jeweils mehrere Batteriezellen umfassen, und mit einer Ladeeinheit (2), die dazu konfiguriert ist, ein zum Austausch gegen ein Batteriemodul vorgesehenes einzelnes Austauschbatteriemodul (3) und/oder eine zum Austausch gegen eine Batteriezelle vorgesehene einzelne Austauschbatteriezelle, wahlweise zu laden oder zu entladen, ohne dabei den Energiespeicher (8) zu laden oder zu entladen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Reparatur einer Ladestation (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019133591-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Vermeiden einer Sumpfbildung
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60L53/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung (10), insbesondere eine fahrzeugseitige Anordnung, zum Empfangen einer elektrischen Leistung und einer Kühlleistung, aufweisend einen elektrischen Anschluss (20), einen ersten Fluidanschluss (30) zum Aufnehmen eines Kühlmittels und einen zweiten Fluidanschluss (31) zum Abgeben des Kühlmittels, wobei der erste Fluidanschluss (30) über eine Einlassleitung (32) mit einem Einlass (41) eines Wärmetauschers (40) und der zweite Fluidanschluss (31) über eine Auslassleitung (33) mit einem Auslass (42) des Wärmetauschers (40) fluidleitend verbunden ist, wobei der Wärmetauscher (40) höher als der zweite Fluidanschluss (31) angeordnet ist. Des Weiteren ist ein Fahrzeug (100) offenbart.
Patent DE-102019134888-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Faserverbundbauteils mit einer Schutzbeschichtung
Inventor: ZWINDERMAN REMCO
IPC: B29C70/82
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren einer Schutzvorrichtung (10), insbesondere zum EMV-Schutz und/oder Brandschutz eines Bauteils, insbesondere eines Hochvoltspeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einem Faser-Kunststoff-Verbund (11) in einem Presswerkzeug (20), das in eine Oberseite (21) und eine Unterseite (22) geteilt ist, die folgenden Schritte umfassend; Öffnen des Presswerkzeugs (20), Anordnen wenigstens einer Schutzschicht (12) an wenigstens einer Innenseite (211, 221) der Oberseite (21) bzw. Unterseite (22) des Presswerkzeugs (20), wobei die Schutzschicht (12) wenigstens ein Material für einen EMV-Schutz und wenigstens ein Material für einen Brandschutz umfasst, Anordnen des Faser-Kunststoff-Verbunds (11) zwischen der Oberseite (21) und der Unterseite (22) und Herstellen der Schutzvorrichtung (10) durch Schließen des Presswerkzeugs (20) und Verpressen der Schutzschicht (12) und des Faser-Kunststoff-Verbunds (11) mittels des Presswerkzeugs (20).
Patent DE-102019204391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines autonomen Unterwasserfahrzeugs ohne inertiales Navigationssystem
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Navigation eines autonomen Unterwasserfahrzeugs, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Bestimmen einer ersten Position,b) Aktives Fortbewegen des autonomen Unterwasserfahrzeugs und dabei Erfassen mindestens eines ersten Messwertes mindestens einer ersten Messgröße, wobei die erste Messgröße bewegungskorrelliert ist,c) Bestimmen einer zweiten Position,d) Bestimmen eines ersten Bewegungsvektors aus der ersten Position und der zweiten Position,e) Ermitteln oder Anpassen eines ersten Korrelationsfaktors zwischen dem ersten Messwert und dem ersten Bewegungsvektor.
Patent DE-102019207468-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Druckausgleich für ein an einer Außenwand eines Fahrzeugs angeordnetes Außenmikrofon
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zum Druckausgleich für ein an einer Außenwand eines Fahrzeugs angeordnetes Außenmikrofon. Das Außenmikrofon weist mindestens eine beweglich gelagerte Membran, sowie eine mit der Membran verbundene Spule auf, die dazu eingerichtet ist, durch Schallschwingungen der Membran angeregt zu werden, um elektrische Signale zu erzeugen. Ferner weist das Au-ßenmikrofon ein an einer Seite davon offenes Mikrofongehäuse auf, in welchem Membran und Spule derart angeordnet sind, dass die Membran an der offenen Seite angeordnet und mit dem Mikrofongehäuse beweglich verbunden ist. Das Mikrofongehäuse ist mit seiner offenen Seite zur Außenwand des Fahrzeugs weisend angeordnet und weist an einer seiner geschlossenen Seiten eine Gehäuseöffnung auf.
Patent DE-102019207732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer extrudierten, schwefelvernetzbaren Kautschukmischung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie deren Verwendung
Inventor: SHARIFI MONIR
IPC: B29C48/78
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer extrudierten, schwefelvernetzbaren Kautschukmischung, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:A) Herstellen einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung mittels eines Mischers oder Bereitstellen einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung, wobei die Temperatur der schwefelvernetzbaren Kautschukmischung weniger als 35 °C beträgt,B) Kontaktloses Temperieren der in Schritt a. hergestellten oder bereitgestellten schwefelvernetzbaren Kautschukmischung in einer Temperiereinheit auf mindestens 40°C,C) Messen der Temperatur der Kautschukmischung in der Temperiereinheit undD) Zufüttern der in Schritt C) gemessenen schwefelvernetzbaren Kautschukmischung mit einer Temperatur von 35°C oder mehr in eine Extrusionseinheit und Extrudieren der zugefütterten Kautschukmischung in der Extrusionseinheit. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung der Vorrichtung.
Patent DE-102019210675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: B60K23/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer wenigstens ein Pedal (2a,2b) aufweisenden Pedalanordnung (2) in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung. Das wenigstens eine Pedal (2a,2b) weist einen an einer Drehachse (4) drehbar gelagerten Pedalarm (5) und eine an dem Pedalarm (5) angebrachte Betätigungsplatte (6) auf. Der Pedalarm (5) weist ein den Pedalarm (5) in wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbare Armabschnitte (5a,5b) teilendes Gelenk (7) auf. An einem Armabschnitt (5a) ist die Betätigungsplatte (6) angebracht ist und der Pedalarm (5) ist an dem anderen Armabschnitt (5b) an der Drehachse (4) drehbar gelagert.
Patent DE-102019214474-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: SCHULLER TOBIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Abgasnachbehandlungsanordnung (1) zur Reduktion von Schadstoffen im Abgas einer Brennkraftmaschine, insbesondere zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden, mit einer Abgasleitung (3) zur Weiterleitung des Abgases zu einer Nachbehandlungseinheit (15), insbesondere einem Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden, wobei die Abgasleitung (3) eine Wandung (2) aufweist und wobei im Bereich der Abgasleitung ein elektrisch betreibbares Heizmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizmittel als einen Wandbereich (8) der Wandung (2) beheizbare Heizeinrichtung (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019218227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfärbung von keratinischem Material, das durch Anwendung eines Pigments gefärbt wurde
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/46
Filed: 2019-11-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Entfärbung von Keratinmaterial, welches durch Anwendung mindestens eines Pigments gefärbt wurde, wobei ein Entfärbemittel, welches(a) mindestens ein anionisches Tensid enthält, und(b) einen pH-Wert von 1,0 bis 3,5 besitzt, auf das gefärbte Keratinmaterial aufgetragen und nach einer Einwirkzeit wieder abgespült wird.
Patent DE-102019218546-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OSHIMA ISAO
IPC: H01L23/36
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) umfasst ein Substrat (6), eine Vielzahl von Lötmetallen (7a, 7b) und einen Halbleiterchip (8). Die Vielzahl von Lötmetallen (7a, 7b) ist einander benachbart platziert. Die Zusammensetzung und/oder Konzentration der Vielzahl von Lötmetallen (7a, 7b) sind/ist voneinander verschieden. Der Halbleiterchip (8) enthält eine Verbindungsoberfläche, die mit der Vielzahl von Lötmetallen (7a, 7b) mit dem Substrat (6) verbunden werden soll. Die Verbindungsoberfläche des Halbleiterchips (8) enthält eine Vielzahl von Verbindungszonen (8a, 8b), in denen eine Wärmeerzeugung des Halbleiterchips (8) oder eine Spannung auf ein zu verbindendes Objekt voneinander verschieden ist. Die Vielzahl von Lötmetallen (7a, 7b) ist so angeordnet, dass sie jeweils der Vielzahl von Verbindungszonen (8a, 8b) entspricht.
Patent DE-102019219220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Dichtigkeitsprüfung eines elektrischen Bauteils
Inventor: HERRMANN RALF
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zur Durchführung einer Dichtigkeitsprüfung eines elektrischen Bauteils, ausweisend mindestens eine Steuereinheit, einen mit der Steuereinheit verbundenen Gassensor, wobei aus dem elektrischen Bauteil austretende Gase durch den Gassensor messbar sind. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Durchführen einer Dichtigkeitsprüfung, ein elektrisches Bauteil, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Bauteils offenbart.
Patent DE-102019219860-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Belastungszustands zumindest einer elektrischen Systemkomponente eines Fahrmischers
Inventor: EYMÜLLER HELMUT
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung eines Belastungszustands zumindest einer elektrischen Systemkomponente eines Fahrmischers, der mit zumindest einer elektrischen Antriebseinrichtung zum Antrieb mindestens einer Betriebseinrichtung des Fahrmischers ausgestattet ist, weist die folgenden Schritte auf: (S1) Erfassen eines belastungsrelevanten Wertes an der zumindest einen elektrischen Systemkomponente; (S2) Bestimmen von Extremwertpaaren aus angrenzenden Extremwerten im zeitlichen Verlauf der Erfassung des belastungsrelevanten Wertes und Bestimmen der Zeitspanne zwischen angrenzenden Extremwerten des jeweiligen Extremwertpaares; (S3) Erstellung und Speichern eines Ereignisdatensatzes für jeweils ein Extremwertpaar; (S4) Durchführung einer Klassierung der Ereignisdatensätze und (S5) Berechnung zumindest eines sich auf den Belastungszustand der elektrischen Systemkomponente beziehenden Belastungsparameters. Der Fahrmischer weist eine Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens auf.
Patent DE-102020000334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur monaxialen Längenänderung von Folienbahnen
Inventor: BAYER BERND
IPC: B29C55/28
Filed: 2020-01-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zur monoaxialen Längenänderung von Folienbahnen in Maschinenrichtung, welche mindestens einen von zwei Walzen begrenzten Bearbeitungsspalt aufweist, über die eine Folienbahn in Maschinenrichtung geführt wird, wobei die in Folientransportrichtung erste Walze eine erste Umfangsgeschwindigkeit aufweist und die in Folientransportrichtung zweite Walze eine zweite Umfangsgeschwindigkeit aufweist, werden Folienbahnen mit geringerer Quereinschnürung sowie einen geringeren Randaufbau hergestellt und die Planlage der Folienbahn verbessert.
Patent DE-102020001263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Schützen eines Mobiltelefons, Verwendung und Verfahren
Inventor: MONACO LUIGI
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Halten und Schützen eines Mobiltelefons, umfassend eine Halteschale, insbesondere aus einem Kunststoffstabilmaterial, in der eine Flachseite eines Mobiltelefons in einem Schmalseitenbereich der Halteschale mittels einer Halteklemmwirkung zu halten ist, wobei in die Halteschale ein zumindest teilweise umgebender Einsetzbereich für eine Brille, insbesondere Lesebrille, einstückig in einen Rückseitenbereich integriert ist, insbesondere mit einem zumindest teilweise kontinuierlichen Übergang zwischen Rückseitenbereich und Einsetzbereich, mit einer korrespondierend vorbestimmten Form zur Schutz- und Haltefunktion für die Brille, insbesondere Lesebrille.
Patent DE-102020001289-A1 (DE)
Title: Schieber und Herstellungsverfahren für ein Lenkrad
Inventor: YOSHIDA TOMONARI
IPC: B62D1/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Es wird ein Schieber für einen Reißverschluss bereitgestellt, mit dem ein Abdeckelement einfach an einem Kranzhauptkörperabschnitt eines Lenkrads befestigt wird. Der Schieber (20, 20a, 20b, 20c) der Erfindung weist einen Schieberkörper (21, 51, 61), durch den eine rechte und eine linke Kuppelgliedreihe (12) des Reißverschlusses (10) hindurchgelangen können, und einen an dem Schieberkörper (21, 51, 61) ausgebildeten und in eine Richtung einer Höhenrichtung des Schieberkörpers (21, 51, 61) vorragenden Gleitführungsabschnitt (40) auf, und der Gleitführungsabschnitt (40) ist in einem an einem Kranzabschnitt (4) des Lenkrads (1) ausgesparten Aufnahmeaussparungsabschnitt (7a) aufnehmbar ausgebildet.
Patent DE-102020003786-A1 (DE)
Title: Medizinisches Trainingsmodell mit mindestens einem Blutgefäßmodell
Inventor: SPALLEK JOHANNA
IPC: A61B34/10
Filed: 2020-06-24
Abstract: Medizinisches Trainingsmodell mit mindestens einem Blutgefäßmodell (1), das in mindestens einer Übungsregion an ein anatomisch nachgebildetes Blutkreislaufersatzsystem (2) anschließbar ist, mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (3) zum Erstellen von Messbildern des mindestens einen Blutgefäßmodells (1), und mit einer Bildverarbeitungseinrichtung (11), die die aufgenommenen Messbilder in eine bildgebende Blutgefäßdarstellung umwandelt und auf einem Bildschirm (12) anzeigbar macht, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung (3) als ein fotooptisches System (8) ausgebildet ist, das Durchlichtbilder (13) als Messbilder des mindestens einen Blutgefäßmodells (1) aufnimmt, wozu das mindestens eine Blutgefäßmodell (1) in einem transparenten Festkörperblock (4) nachgebildet angeordnet ist.
Patent DE-102020007892-A1 (DE)
Title: Geschäumtes, elastisches, protein-basiertes Produkt, Verfahren zur Herstellung solcher Produkte, insbesondere von pflanzenprotein- und pflanzenfaser-basierten extrudierten Fleischanalogen, Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie Verwendung des Produktes zur Herstellung von pflanzenprotein-basierten Fleischanalogen
Inventor: WINDHAB ERICH
IPC: A23P30/20
Filed: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produkt mit Schaumstruktur mit eingestelltem Verhältnis von zur Produktoberfläche hin offenen zu geschlossenen Gasporen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren mit vier erfindungsgemäßen Ausführungsvarianten zur definierten mechanischen Öffnung geschlossener Schaumporen. Die Erfindung betrifft ausserdem eine Vorrichtung mit vier erfindungsgemäßen Ausführungsvarianten zur definierten mechanischen Öffnung geschlossener Schaumporen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung erfindungsgemäß gestalteter Produkte als Fleischanaloge oder pflanzenprotein-basierte texturierte, mehrphasige Lebensmittel, insbesondere Gemüse- oder Obstcomposite. Besondere Vorteile der Erfindung betreffen die gezielte Einflussnahme auf die Deformations- und Textureigenschaften geschäumter Produkte sowie deren Zugänglichkeit von aussen für eine einfach und schnell vorzunehmende Füllung der offenen Poren mit Fluidsystemen, welche zusätzliche Funktionalitäten in das Produkt einbringen.
Patent DE-102020100438-A1 (DE)
Title: Kfz-Komponente mit Flansch und Befestigungsschraube
Inventor: OBERER SIEGMUND
IPC: F16B41/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Beschrieben wird Kfz-Komponente mit einem Flansch (2), der ein Durchgangsloch (4) aufweist, und einer Schraube (3), die in dem Durchgangsloch (4) steckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Durchgangsloch (4) wenigstens drei in axialer Richtung verlaufende Klemmrippen (8) sind.