baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005264-T5 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung
Inventor: KOARASHI SHINSAKU
IPC: A61M25/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird eine Fixierungsvorrichtung bereitgestellt, die durch einfaches Fixieren an dem lebenden Körper fixiert werden kann, ohne das Auftreten einer Entzündung zu verursachen. Eine Fixierungsvorrichtung 3 wird unter der Haut des lebenden Körpers fixiert und umfasst einen porösen Abschnitt 31a, der zum Einleiten von Zellen dort hinein in der Lage ist, und einen flachen Abschnitt 31b, der gestattet, dass die Zellen an dem flachen Abschnitt anhaften, wobei der poröse Abschnitt 31a und der flache Abschnitt 31b nebeneinander vorgesehen sind und eine virtuelle Fläche SF1 des porösen Abschnitts 31a und eine Fläche SF2 des flachen Abschnitts 31b im Wesentlichen bündig miteinander sind.
Patent DE-112019006169-T5 (DE)
Title: Senkrecht startende und landende luftfahrzeuge
Inventor: Zimenskaya Ellina Vladimirovna
IPC: B64C29/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Luftfahrt, insbesondere auf Konstruktionen von senkrecht startenden und landenden Flugzeugen. Ein wandlungsfähiges Flugzeug umfasst einen Rumpf, ein Seitenleitwerk, einen vorderen und einen hinteren Flügel, zwei Hubantriebseinheiten, die an beidseitig des Rumpfes ausgebildeten Pylonen angeordnet sind, wobei die Pylonen zwei Drehachsen aufweisen und feststellbar sind, und eine primäre Antriebseinheit. Die Drehachsen der Pylone der Hubantriebe sind gegenüber dem Rumpf-Achsensystem schräg gestellt und so ausgelegt, dass die Hubantriebe in einem Schacht im Rumpf verstaut werden können. Die Drehachsen der Hubantriebseinheiten sind gegenüber den Pylonen so geneigt, dass die Hubantriebseinheiten im Start- und Landemodus eine Drehung in Richtung der Steigung ausführen können. Eine Hubantriebseinheit ist so ausgelegt, dass der Pylon durch gleichzeitige Drehung relativ zu den beiden Drehachsen des Pylons in einem Schacht des Rumpfes verstaut werden kann, wobei die Hubantriebseinheiten mit nach unten gerichteten Propellern umgedreht werden. Das Ergebnis ist eine Erhöhung der Zuverlässigkeit, Stabilität und Manövrierfähigkeit des Flugzeugs im Start- und Landebetrieb.
Patent DE-112020002578-T5 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung zur dynamischen Aufgabensequenzierung
Inventor: SAKHDARI BIJAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-04-13
Abstract: Ein Verfahren in einer Navigationssteuerung umfasst: Erhalten (i) einer Vielzahl von Aufgabenfragmenten, die jeweilige Sätze von Unterbereichen in einer Einrichtung identifizieren, und (ii) einer Kennung einer Aufgabe, die von einer mobilen Automatisierungsvorrichtung an jedem der Sätze von Unterbereichen durchzuführen ist; Auswählen eines aktiven der Aufgabenfragmente gemäß einer Abfolge, die eine Reihenfolge einer Ausführung der Aufgabenfragmente festlegt; Erzeugen eines Pfades, einschließlich (i) eines Rangierabschnitts von einer aktuellen Position der mobilen Automatisierungsvorrichtung zu den Unterbereichen, die durch das aktive Aufgabenfragment identifiziert werden, und (ii) eines Ausführungsabschnitts, der die Unterbereiche, die durch das aktive Aufgabenfragment identifiziert werden, durchquert; während einer Bewegung entlang des Rangierabschnitts, Bestimmen, basierend auf einer aktuellen Stellung der mobilen Automatisierungsvorrichtung, ob eine Ausführung eines anderen Aufgabenfragments eingeleitet werden soll; und wenn die Bestimmung positiv ist, Aktualisieren der Abfolge, um das andere Aufgabenfragment als das aktive Aufgabenfragment zu markieren.
Patent DE-112020006452-T5 (DE)
Title: Lichtemissionselement, verfahren zum herstellen desselben und lichtemissionselementarray
Inventor: HAYASHI KENTARO
IPC: F21K9/64
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Lichtemissionselements der vorliegenden Offenbarung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Lichtemissionselements, das Folgendes umfasst: eine erste Verbindungshalbleiterschicht 21; eine geschichtete Struktur 20, in der eine aktive Schicht 23 und eine zweite Verbindungshalbleiterschicht 22 geschichtet sind; eine erste Lichtreflexionsschicht 41; und eine zweite Lichtreflexionsschicht 42, die eine flache Form aufweist. Eine Basisoberfläche 90 ist auf einer ersten Oberflächenseite der ersten Verbindungshalbleiterschicht 21 positioniert und beinhaltet eine Ausbuchtung 91, die in einer Richtung von der aktiven Schicht 23 weg hervorsteht. Eine Querschnittsform der Ausbuchtung 91 ist durch eine sanfte Kurve gegeben. Das Verfahren zum Herstellen eines Lichtemissionselements umfasst Folgendes: Bilden einer ersten Opferschicht 81 auf einer Basisoberfläche, wo die Ausbuchtung 91 zu bilden ist; danach Bilden einer zweiten Opferschicht 82 auf der gesamten Oberfläche; und dann Verwenden der zweiten Opferschicht 82 und der ersten Opferschicht 81 als eine Ätzmaske zum Ätzen von der Basisoberfläche 91 zu einem Inneren davon.
Patent DE-112020007419-T5 (DE)
Title: Treiber-einstellschaltung für ein leistungshalbleiterelement, leistungsmodul und leistungswandlervorrichtung
Inventor: MOROKUMA KENICHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-07-14
Abstract: Eine Treiber-Einstellschaltung (1000) für ein Leistungshalbleiterelement weist eine Differenzierschaltung (5) zum Differenzieren einer Gate-Spannung eines Leistungshalbleiterelements (1), eine Stromversorgung (8) zum Erzeugen einer Vergleichsreferenzspannung, einen Komparator (7) mit einem ersten Eingangsanschluss, der mit der Differenzierschaltung (5) verbunden ist, und einem zweiten Eingangsanschluss, der die Vergleichsreferenzspannung empfängt, und eine Spannungs-Einstellungsschaltung (6) zum Einstellen einer Gate-Spannung des Leistungshalbleiterelements (1) auf der Grundlage einer Ausgabe des Komparators (7) auf.
Patent DE-112021003612-T5 (DE)
Title: Gasturbinenschaufel
Inventor: TAKAMURA KEITA
IPC: F01D5/18
Filed: 2021-09-21
Abstract: Diese Gasturbinenschaufel umfasst ein Plattformteil, das einen im Inneren gebildeten Kühlkanal aufweist, und ein Schaufelhauptkörperteil, das von einer oberen Fläche des Plattformteils vorsteht. Mehrere erste Ausstoßanschlüsse, die ein von dem Kühlkanal zugeführtes Gas ausstoßen, sind in einem Sehneninnenbereich der oberen Fläche gebildet, der sich auf einer Schaufelhauptkörperteilseite in Bezug auf eine Schaufelsehne befindet, die eine Vorderkante und eine Hinterkante des Schaufelhauptkörperteils verbindet. Mehrere zweite Ausstoßanschlüsse, die das von dem Kühlkanal zugeführte Gas ausstoßen, sind in einem Sehnenaußenbereich der oberen Fläche gebildet, der auf einer dem Sehneninnenbereich gegenüberliegenden Seite mit der Schaufelsehne als eine Referenz positioniert ist. Der Sehnenaußenbereich weist einen Sehnenaußenseiten-Vorderkantenbereich, der auf der Vorderkantenseite positioniert ist, und einen Sehnenaußenseiten-Hinterkantenbereich, der auf der Hinterkantenseite positioniert ist, auf, wobei die mehreren zweiten Ausstoßanschlüsse mehr an dem Sehnenaußenseiten-Vorderkantenbereich als an dem Sehnenaußenseiten-Hinterkantenbereich gebildet sind.
Patent DE-112021004629-T5 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: TSUJIGUCHI TAKUYA
IPC: H01M8/0263
Filed: 2021-08-25
Abstract: Eine Brennstoffzelle hat eine Abgabestruktur (F), die ein in einer Kathodenelektrode in Zusammenhang mit einer Elektrodenreaktion in der MEA (40) erzeugtes Wasser nach außen abgibt. Die Abgabestruktur (F) hat einen Abgabepfad (28), durch den Luft fließt, die ein Oxidationsmittel ist, einen Durchgang (29), der verbindbar einen Oxidationsmittelzufuhrfließpfad (41) und den Abgabepfad (28) verbindet, und der das in der Kathodenelektrode erzeugte Wasser zu dem Abgabepfad (28) bewegt, und einen Abgabeabschnitt (20c), der das zu dem Abgabepfad (28) bewegte erzeugte Wasser nach außen abgibt.
Patent DE-112021004953-T5 (DE)
Title: Elektronische steuervorrichtung
Inventor: HORITA YUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-09-22
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung, die an einem Fahrzeug montiert ist, enthält Folgendes: eine Informationserfassungseinheit, die Informationen hinsichtlich eines Umgebungselements in der Nähe des Fahrzeugs erfasst, wobei das Umgebungselement mindestens ein Fahrbahnoberflächenhindernis, das durch das Fahrzeug passierbar ist, auf einer Fahrbahnoberfläche enthält; eine Risikokartenerzeugungseinheit, die eine Risikokarte, die einen Fahrrisikograd des Fahrzeugs bei jeder Position in der Nähe des Fahrzeugs darstellt, auf der Grundlage der Informationen erzeugt; und eine Fahrsteuerungsplanungseinheit, die eine Bewegungsbahn zur Fahrsteuerung für das Fahrzeug auf der Grundlage der Risikokarte bestimmt, wobei die Fahrsteuerungsplanungseinheit die Bewegungsbahn auf der Grundlage des Fahrrisikograds aufgrund des Fahrbahnoberflächenhindernisses in der Risikokarte, durch die eine Radbahn des Fahrzeugs in der Bewegungsbahn verläuft, bestimmt.
Patent DE-112021005891-T5 (DE)
Title: Teilen von einblicken zwischen vor- und nachbereitstellung, um eine cloud-arbeitslastsicherheit zu verbessern
Inventor: COPTY FADY
IPC: G06F11/34
Filed: 2021-10-26
Abstract: Ausführungsformen können Techniken bereitstellen, die genauere und praktikablere Alarme durch Cloud-Arbeitslastsicherheitssysteme bereitstellen können, um die gesamte Cloud-Arbeitslastsicherheit zu verbessern. Zum Beispiel kann in einer Ausführungsform ein Verfahren in einem Computersystem umgesetzt werden, das einen Prozessor, einen durch den Prozessor zugänglichen Speicher und in dem Speicher gespeicherte und durch den Prozessor ausführbare Computerprogrammanweisungen aufweist, und das Verfahren kann ein Erzeugen von Leistungs- und Sicherheitsinformationen bezüglich eines Softwaresystems während der Entwicklung des Softwaresystems, ein Erzeugen von Leistungs- und Sicherheitsinformationen bezüglich des Softwaresystems während des bereitgestellten Betriebs des Softwaresystems, ein Abgleichen der während der Entwicklung des Softwaresystems erzeugten Leistungs- und Sicherheitsinformationen mit den während des bereitgestellten Betriebs des Softwaresystems erzeugten Leistungs- und Sicherheitsinformationen zum Bestimmen von weiterzuleitenden Sicherheitsalarmen und ein Berichten der weitergeleiteten Leistungs- und Sicherheitsinformationen aufweisen.
Patent ES-2121853-T7 (ES)
Inventor: ITRI SOSSIO
IPC: H03G7/08
Filed: 1992-04-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: To improve the regulation (gain control) characteristics of a controllable amplifier, a negative feedback network in a differential amplifier is subdivided into individual networks supplied each with its own control current. In order to reduce distortion caused by non-linear sections contained in the networks or to increase intermodulation resistance, the individual control currents are reduced with an increasing input voltage. To obtain a dB-linear regulation characteristic the control currents may be proportioned, for example, in accordance with tangential-hyperbolic characteristic curves.
Patent DE-60207784-T9 (DE)
Inventor: RIGAZIO LUCA
IPC: G10L15/06
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-12-14
Abstract: Linear approximation of the background noise is applied after feature extraction and prior to speaker adaptation to allow the speaker adaptation system to adapt the speech models to the enrolling user without distortion from background noise. The linear approximation is applied in the feature domain, such as in the cepstral domain. Any adaptation technique that is commutative in the feature domain may be used. <IMAGE>
Patent AT-2600-U1 (AT)
Title: Doppelgurtförderanlage
IPC: B65G15/16
Filed: 1998-01-14
Abstract: Doppelgurtförderanlage mit einem Traggerüst, in dem sich zwei endlose, mit ihren Arbeitstrumen (4a, 5a) gegeneinander gedrückte, als angetriebener Hauptgurt (4) und als von diesem durch Reibung mitgenommener Deckgurt (5) ausgebildete Fördergurte (4, 5) entlang einer Förderstrecke (2) von einer unteren Aufgabestation (1) zu einer oberen Abgabestation (3) erstrecken. Das Traggerüst besteht aus für sich jeweils getrennt vormontierbaren und gegenseitig miteinander verschraubbaren Modulen. Für langgestreckte Förderabschnitte ist zumindest ein kastenförmiges, selbsttragendes Modulsegment vorgesehen, das beide Fördergurte (4, 5) mit Abstand umgibt. Das Modulsegment besteht aus quer zu seiner Längsrichtung verlaufenden, rechteckigen Tragrahmen (6), die in Längsrichtung hintereinander angeordnet sind und die gefederten Tragrollenhalter (11) für die Tragrollen (12) des Deckgurtarbeitstrumes (5a) tragen, und aus in Längsrichtung verlaufenden Eckprofilen (7), die mit den über die Fördergurte (4, 5) seitlich vorstehenden Eckbereichen (6a) der Tragrahmen (6) verschraubt sind und an ihren Enden (7a, 7b) Modul-Verbindungsplatten (8) tragen. Zwischen den rechteckigen Tragrahmen (6) sind mit den Eckprofilen (7) jeweils verschraubte, quer zur Längsrichtung des Modulsegmentes und senkrecht zur Oberfläche der Fördergurte (4, 5) verlaufende Querträger (20) vorgesehen, an denen die ungefederten Tragrollenhalter (21) für die den übrigen Gurttrumen (4a, 4b, 5b) der Fördergurte (4, 5) zugeordneten Tragrollen (22, 23, 24) angeschraubt sind.
Patent AT-2971-U1 (AT)
Title: Rettungszeichenleuchte
IPC: G09F9/33
Filed: 1998-05-27
Abstract: Bei einer Rettungszeichenleuchte werden Leuchtdioden von einer Steuereinrichtung angesteuert und es wird vorgeschlagen, daß die Anzeigefläche drei nebeneinanderliegende Bereiche (5, 6, 7) für die Anzeige der Rettungszeichen (8, 9, 10) hat, wobei die inneren Leuchtdioden (2a) im mittleren Bereich (6) zur Darstellung von Pfeilen und die beiden äußeren Bereiche (5, 7) zur Anzeige eines Rechteckes (10) und einer piktogrammartig dargestellten Person (9) angeordnet sind.
Patent AT-4419-U1 (AT)
Title: Behälter für pulverförmiges schüttgut
IPC: A47G19/34
Filed: 1998-10-06
Abstract: Behälter (1) für pulverförmiges Schüttgut, wie z.B. Zucker, mit einer eine Ausschüttöffnung (9) aufweisenden Haube (3) und einer in der Haube (3) angeordneten Portionierkammer (5), weißt die Portionierkammer (5) in ihrem dem Behälter (1) zugewandten Bodenteil einen rohrförmigen, zur Ausschüttöffnung (4) weisenden Ansatz (6) auf, dessen Achse im wesentlichen konzentrisch zur Achse der Ausschüttöffnung (4) angeordnet ist. Zwischen Ausschüttöffnung (4) und dem rohrförmigen Ansatz (6) der Portionierkammer (5) ist eine zum rohrförmigen Ansatz (6) offene und in Richtung zur Ausschüttöffnung (4) geschlossene weitere Kammer (7) angeordnet, deren offene Seite einen den Querschnitt des rohrförmigen Ansatzes (6) übersteigenden lichten Querschnitt aufweist.
Patent AT-2568-U1 (AT)
Title: Schülersessel
IPC: A47C3/025
Filed: 1997-11-06
Abstract: Ein Schülersessel (1) besteht aus einem Untergestell (2) zur Aufnahme eines eine Lehne (7) aufweisenden Sitzes (6), wobei der Sitz (6) um eine querverlaufende Schwenkachse (A) gegen Federkraft anschlagbegrenzt kippverstellbar am Untergestell lagert. Um eine gute Sitzführung und stabile Sitzhalterung zu erreichen, ist der Sitz (6) im Bereich seiner beiden Seitenränder (S) über zur Schwenkachse (A) koaxiale, in Lageraugen (12) eingreifende Lagerzapfen (11) am Untergestell (2) angelenkt und stützt sich auf beiden Seiten jeweils mittels einer um die Schwenkachse (A) verschwenkbaren Federwippe (13) an einem untergestellfesten Widerlager (14) ab.
Patent AT-4352-U1 (AT)
Title: Überrollschutz für fahrzeuge
Inventor: FACHBACH BERND
IPC: B60J7/20
Filed: 1999-12-07
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Überrollschutz, welcher sensorgesteuert und selbsttätig in eine Schutzstellung verstellbar ist, für Fahrzeuge, insbesondere für Cabriolets, mit einem falt- oder klappbaren Verdeck, welches in einem im rückwärtigen Bereich der Karosserie befindlichen Verdeckkasten (12) verstaubar ist, wobei der Verdeckkasten (12) durch einen Deckel (1) abdeckbar ist, welcher mittels eines mit der Fahrzeugkarosserie gelenkig und beweglich verbundenen Betätigungsmechanismus in eine offene Stellung zum Ein- bzw. Ausfahren des Verdecks bewegbar ist. Der Verdeckkastendeckel (1) ist mittels eines mit dem Mechanismus zum Öffnen und Schließen gekoppelten Mechanismus in eine die Funktion eines Überrollschutzes übernehmende Lage verstellbar.
Patent AT-5296-U1 (AT)
Title: Fremdgezündete brennkraftmaschine mit zumindest einem zylinder
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02B23/08
Filed: 2001-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdgezündete Brennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinder (1), in welchem ein hin- und hergehender Kolben (3) angeordnet ist, mit einem zumindest eine Zündeinrichtung (17, 18) pro Zylinder (1) aufnehmenden Zylinderkopf (5), in welchen ein Auslasskanal (6) und zwei Einlasskanäle (7, 8) eingeformt sind, wobei der Auslasskanal (6) über eine Auslassöffnung (9) und die Einlasskanäle (7, 8) über Einlassöffnungen (10, 11) mit einem Brennraum (12) in Verbindung stehen, welche Auslassöffnung (9) über ein Auslassventil (13) und welche Einlassöffnungen (10, 11) über Einlassventile (14) steuerbar sind, wobei die Auslassöffnung (9) einerseits und die Einlassöffnungen (10, 11) andererseits an unterschiedlichen Seiten (A, E) einer durch die Zylinderachse (15) und die Kurbelwellenachse aufgespannten Motorhochebene (16) angeordnet sind, und wobei die Einlasskanäle (7, 8) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen in Richtung der Zylinderachse (15) angeordnet und so geformt sind, dass im Brennraum (12) eine umgekehrte Walzenströmung (W) initiiert wird, welche von den Einlassöffnungen (10, 11) zum Kolben (3) und weiter zu der Auslassöffnung (9) gerichtet ist. Um auf möglichst einfache Weise die Strömungsverluste im Brennraum (12) zu vermindern, ist vorgesehen, dass zumindest eine Zündeinrichtung (17, 18) seitlich im Zylinderkopfboden (5a) im Bereich der Zylinderwand (1a) angeordnet ist.
Patent BG-3562-U1 (BG)
Title: Bottle transport packaging
Inventor: YUSHINA VALERIA
IPC: B65D81/03
Filed: 2020-01-24
Abstract: The utility model relates to devices, in particular to packaging, packages, containers, namely packaging for transporting bottles and can be used individually by consumers. The technical result, which is aimed at the utility model, is to increase the functionality of the device, ensuring the convenience of cleaning the device from spilled liquid and the possibility of rapid reuse. The technical result is achieved by the device, comprising a first package (1), which is made waterproof and open in its upper part (3), characterized that it contains inside a second package (6), fastened with a detachable connection (7) and a smaller size, made of air-bubble film and open at its upper part.
Patent AT-18055-U1 (AT)
Title: Sperrwandler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, dazugehöriges Verfahren und Betriebsgerät
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine getaktete Sperrwandlerschaltung zum direkten Betreiben von Leuchtmitteln (11) weist einen steuerbaren Schalter (S), einen ersten Transformator (T1) mit einer Primärwicklung (L1), welche mit dem steuerbaren Schalter (S) verbunden ist, und einer Sekundärwicklung (L2), mit welcher das Leuchtmittel (2) verbindbar ist, einen zweiten Transformator (T2) mit einer ersten Primärwicklung (L3) zum Erfassen des durch den Schalter (S) fließenden Stroms, einer zweiten Primärwicklung (L4) zum Erfassen des durch das Leuchtmittel (2) fließenden Stroms und einer Sekundärwicklung (L5) zum Erzeugen eines den Schalterstrom (lp) und den Leuchtmittelstrom (Is) wiedergebenden Signals, und eine Steuereinrichtung (5) zum Ansteuern des Schalters (S) auf der Grundlage des Signals auf.
Patent AT-4280-U1 (AT)
Title: Einfüllstutzen
Inventor: POZGAINER GUENTHER
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges mit einer innen liegenden Verschlussklappe (1), die eine Einfüllöffnung am Endbereich eines innen liegenden Gehäuseteils (2) aus Kunststoff verschließt und die über die Zapfpistole zum Befüllen des Treibstofftanks in ihre offene Lage bringbar ist, wobei zwischen dem Gehäuseteil (2) und der Verschlussklappe (3) eine am Gehäuseteil (2) angeordnete Elastomerdichtung (6) wirksam ist. Die Dichtung (6) ist auf einen Dichtungsträger (5) aufgebracht, welcher mit dem Kunststoffgehäuse verbunden ist, wobei die Dichtung (6) sowohl zur Verschlussklappe (1) als auch zum Gehäuseteil (2) abdichtet.
Patent AT-6867-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur abscheidung von schwebestoffen und verunreinigungen aus einer kühlschmierstoff-emulsion
Inventor: MALI HARALD
IPC: C02F1/38
Filed: 2003-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Abscheidung von Schwebestoffen und Verunreinigungen aus einer Kühlschmierstoff-Emulsion, welche mit zumindest einer Bearbeitungsmaschine (1, 1, 1) über Maschinenrücklauf- (6) und Maschinenvorlaufleitungen (14) in Verbindung steht oder Teil einer Bearbeitungsmaschine (1) ist und einen Sammelbehälter (2) für die Kühlschmierstoff-Emulsion aufweist. Erfindungsgemäß ist eingangsseitig des Sammelbehälters (2) eine Filtereinrichtung (5) angeordnet, durch welche die von der zumindest einen Bearbeitungsmaschine rücklaufende Emulsion in den oberen Bereich des Sammelbehälters (2) gelangt, wobei der Sammelbehälter (2) eine Einrichtung aufweist, welche die Emulsion in Rotation versetzt. Im unteren Bereich des Sammelbehälters (2) ist ein mechanisches Schab- oder Bürstelement (8) angeordnet, welches den sich absetzenden Schlamm in den Pumpensumpf (9) fördert.
Patent AT-7806-U1 (AT)
Title: Verfahren zur steuerung der schliessseite einer spritzgiessmaschine
Inventor: GRUBER HERBERT ING
IPC: B29C45/84
Filed: 2004-07-20
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Steuerung der Schließseite einer Spritzgießmaschine, mit zwei gegeneinander bewegbaren Formhälften und einem zusätzlichen, relativ zu den Formhälften bewegbaren Formteil, insbesondere einem Formkern oder Auswerfer, wobei beim Einschieben des zusätzlichen Formteils (3) in Raum zwischen den Formhälften (5, 6) die Formhälften (5, 6) so rasch auseinandergefahren werden, dass sich der Abstand des zusätzlichen Formteiles (3) von den Formhälften (5, 6) nicht verringert.
Patent DE-7932465-U1 (DE)
IPC: B25B1/20
Filed: 1979-11-16
Abstract: A clamping apparatus includes jaws carried by a frame and movable toward each other to center and engage a workpiece by a lever and linkage arrangement which operates quickly. The workpiece is then firmly clamped by a rope which extends from the frame around the workpiece at least 360 DEG  and through a gripping device. The gripping device is urged toward the gripping position by a spring.
Patent DE-8107689-U1 (DE)
IPC: E04F13/08
Filed: 1981-03-17
Abstract: 1. An acoustically insulating mount for the attachment of wiring or piping, fittings therefor or of other components on ceilings, walls or other supports (8) comprising a shaped metallic member (1), that has a cylindrical recess (4) in which a single-piece damper (2) made of elastic material is fitted to project at both ends (9 and 10), said damper having a central passage therethrough, through which the shank (7) of a fixing (6) or connecting element (1) is fitted with a spreading effect, characterized in that the damper (2) is in the form of a piece of thick-walled rubber hose with a circular cross section that is fitted in the recess (4) with a radial pinching effect (5) and is elastically axially tensioned by the shank (7) passing through it.