baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004341-U1 (DE)
Title: Zügel
IPC: B68B5/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Zügel, der mit einem Gebissstück oder einem entsprechenden Teil einer gebisslosen Zäumung eines Reit- oder Zugtieres verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zügel ein mit Leder ummanteltes zugfestes Gurtband (3) aufweist, wobei die Lederummantelung durch zwei überlappend angeordnete dünne Lederstreifen (1, 2) bereitgestellt wird, wobei ein erster Lederstreifen (1), dessen Breite größer als die einfache und kleiner als die doppelte Breite des Gurtbands (3) ist, sodass der erste Lederstreifen (1) an einer ersten Flachseite des Gurtbands (3) anliegt und dieses beidseitig umgreift, wobei an der zweiten Flachseite des Gurtbands (3) ein Spalt (1') zwischen den Rändern des ersten Lederstreifens (1) verbleibt, der durch einen zweiten Lederstreifen (2), dessen Breite größer als die Breite des Spalts (1') und kleiner oder gleich der einfachen Breite des Gurtbands (3) ist, überbrückt wird, wobei die beiden Lederstreifen (1, 2) beidseitig des Spalts (1') miteinander und mit dem Gurtband (3) verbunden sind.
Patent DE-202015100243-U1 (DE)
Title: Verriegelung für Steckverbindungen
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-01-21
Abstract: Bauliche Vereinigung (1) mit einer Vorrichtung zum Verhindern oder Erleichtern des Ein- oder Ausrückens von Steckverbindern (2), insbesondere an einem Verteiler (8), der mindestens einen lösbaren Steckverbinder (2), einen Anbaurahmen (9), mit mindestens einen darin angeordneten Gegensteckerblock (10) aufnehmen kann, gebildet aus einem Gegensteckergehäuse (11), einem Gegensteckereinsatz (12) und einer isolierenden Hülse 16, dadurch gekennzeichnet, dass die isolierende Hülse (16) des Verteilers (8) als axial verschiebbare Hülse (16) zur Verriegelung von Verbindungselementen ausgebildet ist und zwei verschiedene Verriegelungssysteme aufweist.
Patent DE-202015103937-U1 (DE)
Title: Depalettiervorrichtung für Reifen
IPC: B65G59/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Depalettiervorrichtung für Reifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Labyrinth-Förderweg vorgesehen ist mit einer Anzahl von in unterschiedlicher Förderrichtung (F) verlaufenen Förderbahnen (6, 8, 12, 14, 18), wobei die in Förderrichtung (F) benachbarten Förderbahnen (6, 8, 12, 14, 18) bezüglich einer horizontalen Ebene und/oder einer vertikalen Ebene geneigt zueinander verlaufen, so dass die Reifen (2) förderstromabwärts des Labyrinth-Förderweges ungestapelt vorliegen.
Patent DE-202015107105-U1 (DE)
Title: Bodenscheibe mit Leergutsammler für Fahrplankästen
IPC: G09F19/00
Filed: 2015-12-28
Abstract: Bodenscheibe mit einer Bohrung (2), für einen Mast eines Informationsträgers, insbesondere Fahrplankasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenscheibe (1) in Aufstelllage an ihrer Unterseite eine Hinterdrehung (4) aufweist, wobei die Bodenscheibe (1) aufgrund ihres Durchmessers für einen Sehbehinderten bzw. Blinden mit einem Blindenstock frühzeitig ertastbar und dadurch eine Kollision mit dem Informationsträger vermeidbar ist.
Patent DE-202016001679-U1 (DE)
Title: Die Erfindung beschreibt eine technische Lösung einer Platine, die eine Verbindung mit einer Knopfzelle vereinfacht und sicherstellt, dass die Bauteile auf der Platine erst durch Druck auf die Knopfzelle versorgt werden
IPC: F21L4/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine flexible Leiterplatte wird mit Schlitzen so versehen, dass flexible Streifen entstehen. Werden die Streifen entgegengesetzt auseinander gebogen, entsteht ein Spalt, in die eine Knopfzelle eingeschoben werden kann.
Patent DE-202016002718-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Errichtung einer Unterkonstruktion für Terrassenlaufflächen
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Bausatz zur Errichtung einer Unterkonstruktion für Terrassenlaufflächen, mindestens bestehend aus Unterbauleisten und Mittel zur Verbindung zweier Unterbauleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verbindung zweier Unterbauleisten (10, 10a) ein einen Tiefenanschlag (43) umfassenden Stoßverbinder (40) zur stirnseitigen Verbindung und ein Kreuzverbinder (60) zur Verbindung von zwei sich in unterschiedlichen Ebenen querende Unterbauleisten (10, 10) sind.
Patent DE-202016005955-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zum Dampf-Durchdringungstest bei Wasserdampfsterilisatoren
IPC: A61L2/28
Filed: 2016-09-28
Abstract: Elektronisches Gerät zum Dampf-Durchdringungstest bei Wasserdampfsterilisatoren, gekennzeichnet durch eine optische Erkennung des Farbzustandes eines reversiblen, chemischen Feuchte und Temperatur-Indikators, der, angeordnet in einer Messzelle hinter einer physikalischen Barriere, während eines Sterilisationsprozesses dem Dampf der Sterilisatorkammer ausgesetzt ist und das Erreichen der vorgegebenen Sterilisationsparameter durch eine Zustandsänderung wie Farb- umschlag oder Durchsichtigkeit anzeigt.
Patent DE-202016006501-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
IPC: F16K31/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse (2), das von einem Fluidkanal (3) durchsetzt ist, in dem ein Ventilsitz (9) und ein relativbeweglich zum Ventilsitz (9) aufgenommenes Ventilglied (10) ausgebildet sind, mit einem elektromechanischen Stellmittel (11) zur Bewegung des Ventilglieds (9) zwischen wenigstens zwei Funktionsstellungen zur Beeinflussung eines freien Querschnitts des Fluidkanals (3) und mit einer Steuereinrichtung (15), die, insbesondere elektrisch, mit dem Stellmittel (11) sowie mit einer Schnittstelle (16) verbunden ist, und die für eine Ansteuerung des Stellmittels (11) in Abhängigkeit von Steuersignalen an der Schnittstelle (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (15) für eine wahlweise Ansteuerung des Stellmittels (11) mit wenigstens zwei Betriebsarten aus der Gruppe: Einschaltverzögerung mit kurzer Zeitspanne, Einschaltverzögerung mit langer Zeitspanne, Ausschaltverzögerung mit kurzer Zeitspanne, Ausschaltverzögerung mit langer Zeitspanne, Pulsieren mit niedriger Frequenz, Pulsieren mit hoher Frequenz, Maximaldauer mit kurzer Zeitspanne, Maximaldauer mit langer Zeitspanne ausgebildet ist.
Patent DE-202016100242-U1 (DE)
Title: Lager für eine Nabeneinheit
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Lager für eine Nabeneinheit mit: einer Geber-Dichtung mit einem Geber, der eine Drehung erfasst, wobei die Geber-Dichtung das Innere eines Lagers abdichtet; und einer kombinierten Dichtung, die das Innere des Lagers abdichtet, wobei: die Geber-Dichtung und die kombinierte Dichtung jeweils einen Dichtring aufweisen; der Dichtring einen Metalleinsatz und einen Dichtbereich aufweist, der an dem Metalleinsatz angebracht ist und mehrere Dichtlippen hat; die Metalleinsätze der Geber-Dichtung und der kombinierten Dichtung einheitlich aufgebaut sind; die Dichtbereiche der Geber-Dichtung und der kombinierten Dichtung einen gemeinsamen Bereich aufweisen, in welchem Formen der Dichtlippen einheitlich ausgebildet sind; und ein axialer Abstand zwischen dem gemeinsamen Bereich der Dichtlippen und dem Metalleinsatz in der kombinierten Dichtung um eine Dicke des Gebers größer ist als ein axialer Abstand zwischen dem gemeinsamen Bereich der Dichtlippen und des Metalleinsatzes in der Geber-Dichtung.
Patent DE-202016104271-U1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
IPC: H01R13/631
Filed: 2016-08-04
Abstract: Steckverbindersystem, welches einen ersten Trägerkörper (10) und einen zweiten Trägerkörper (20) aufweist, wobei die Trägerkörper (10, 20) korrespondierend und gegenseitig steckbar sind, wobei im ersten Trägerkörper (10) zumindest ein erster Stecker (12) und ein erster Kontakt (16) separat angeordnet sind, und im zweiten Trägerkörper (20) zumindest ein zweiter Stecker (22) und ein zweiter Kontakt (26) separat angeordnet sind, wobei der erste Stecker (12) und der zweite Stecker (22) korrespondierend ausgebildet sind, und der erste Kontakt (16) und der zweite Kontakt (26) korrespondierend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stecker (12) mittels eines ersten Adapters (14) im ersten Trägerkörper (10) gehalten ist, und dass der zweite Stecker (22) mittels eines zweiten Adapters (24) im zweiten Trägerkörper (20) gehalten ist.
Patent DE-202016106504-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug für die Montage einer Schaltschranktür an einem Schaltschrankgehäuse und eine entsprechende Schaltschrankanordnung
IPC: H02B3/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Montagewerkzeug (1) für die Montage einer Schaltschranktür (2) an einem Schaltschrankgehäuse (3), wobei das Montagewerkzeug (1) einen Werkzeugkorpus (4) mit einer ersten Nut (5) aufweist, über die das Montagewerkzeug (1) auf einer scharnierseitigen Umkantung (6) eines Schaltschrankgehäuses (3) aufsetzbar und entlang der Umkantung (6) verschieblich ist, und wobei der Werkzeugkorpus (4) an einem ersten Ende (7), mit dem er sich über eine zur Außenseite des Schaltschrankgehäuses (3) weisenden freien Kante (9) der Umkantung (6) hinaus erstreckt, eine Anlagekontur (10) aufweist, über die das Montagewerkzeug (1) an einer Innenseite (11) einer an dem Schaltschrankgehäuse (3) zu montierenden oder an dem Schaltschrankgehäuse (3) montierten Schaltschranktür (2) oder an einem auf der Innenseite (11) montierten Türrohrrahmen (13) anliegt, wobei ein Abstand zwischen der ersten Nut (5) und der Anlagekontur (10) so bemessen ist, dass bei auf der Umkantung (6) aufgesetztem Montagewerkzeug (1) und an der Anlagekontur (10) anliegender Schaltschranktür (2) korrespondierende Scharnierhälften (12) von Schaltschrankgehäuse (3) und Schaltschranktür (2) miteinander fluchten.
Patent DE-202017000764-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Hochfrequenzabschirmeinheit
IPC: G01R33/422
Filed: 2017-02-13
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit, einer Hochfrequenzantenneneinheit, einer Patientenliege, die einen Lagerungsbereich zu einer Lagerung eines Patienten aufweist, einem Patientenaufnahmebereich, der zumindest teilweise von der Magneteinheit und/oder der Hochfrequenzantenneneinheit zylinderförmig umgebenen ist und der den Lagerungsbereich der Patientenliege umfasst, und einer Hochfrequenzabschirmeinheit, die um den Patientenaufnahmebereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfrequenzabschirmeinheit eine Kabineneinheit mit zumindest einer Kabinenschale aufweist, wobei die Kabineneinheit denjenigen Teilbereich des Patientenaufnahmebereichs abdeckt, der außerhalb der Magneteinheit angeordnet ist und wobei die Kabineneinheit eine Öffnungseinheit mit zumindest einer Drehgelenkeinheit aufweist.
Patent DE-202017002133-U1 (DE)
Title: Windturbinengenerator mit einer Spulenträgervorrichtung
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-06-14
Abstract: Windturbinengenerator mit einer Spulenträgervorrichtung (100), aufweisend ein Trägerelement (110), welches eine Mehrzahl von Nuten und eine Stirnfläche (118) aufweist, zumindest eine Spule (120), welche aus einer Mehrzahl von Teilleitern (122) ausgebildet ist, wobei die Spule (121) in den Nuten des Trägerelements (110) angeordnet ist, wobei die Spule (120) einen Wickelkopfbereich (121) aufweist, welcher von der Stirnfläche (118) des Trägerelements (110) hervorsteht, wobei die Teilleiter (122) mit einer einzigen Bandisolierung umhüllt sind, wobei der Wickelkopfbereich (121) im Querschnitt eine V-Form aufweist, welche einen ersten Schenkel (151) und einen zweiten Schenkel (152) aufweist, wobei sich der erste Schenkel (151) parallel zu der Stirnfläche (118) des Trägerelements (110) erstreckt, und wobei zwischen dem ersten Schenkel (151) und dem zweiten Schenkel (152) ein Winkel im Bereich von 80° bis 100°, insbesondere ein Winkel von 90°, ausgebildet ist.
Patent DE-202017002768-U1 (DE)
Title: KFZ-Fahrersitz mit selbstregulierender waagerechter Sitzposition
IPC: B60N2/50
Filed: 2017-05-24
Abstract: KFZ-Fahrersitz mit selbstregulierender waagerechter Sitzposition, dadurch gekennzeichnet, dass bei Schieflage des KFZ ein technisches System den Fahrersitz in ständiger waagerechter Position hält.
Patent DE-202017004181-U1 (DE)
Title: Sichtschutzelement
IPC: E04H17/18
Filed: 2017-08-10
Abstract: Sichtschutzelement (1), bevorzugt für die Abschirmung einer Unfall- oder Baustelle an einer Straße oder Autobahn, umfassend – Standfüße (8) zum Aufstellen auf einer Straße, Autobahn oder einem sonstigen Untergrund, – wenigstens ein rahmenartiges Stützelement (3), das mittels der Standfüße (8) aufstellbar und vorzugsweise mit benachbarten, gleichartigen Stützelementen (3) verbindbar ist und beispielsweise mit einer Füllung aus sich überkreuzenden Stangen od. dgl. versehen ist, sowie – wenigstens einen flexiblen Flachkörper (6) mit mehreren Befestigungsösen (16, 19, 29) oder sonstigen Befestigungsmitteln zur Festlegung an einem rahmenartigen Stützelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Flachkörper (6) aus einem schwer entflammbaren Material besteht, insbesondere aus einem Material aus einer der Brandstoffklassen A, B oder C gemäß EN-13501-1.
Patent DE-202017005055-U1 (DE)
Title: Kondenswasser Sammelbehälter für Blasinstrumente
IPC: G10D9/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Der Behälter (Skizze 1 – Anlage 3) besteht aus Polymilchsäure. Der Behälter kann verschiedene Größen haben. Die Verbindung zwischen Entwässerungssystem und Behälter ist vestärkt durch einen kleinen Metallring und vorzugsweise einen Gummiring zur Dichtung.
Patent DE-202017006170-U1 (DE)
Title: Materialzusammensetzung für die Verwendung bei der Herstellung von räumlichen Strukturen bzw. Formkörpern und ein daraus hergestelltes Bauteil
IPC: C04B35/632
Filed: 2017-11-30
Abstract: Materialzusammensetzung für die Verwendung bei der Herstellung von räumlichen Strukturen bzw. Formkörpern mittels schichtaufbauender Verfahren in Form von ungebrannten bzw. ungesinterten Rohlingen aus keramischen Werkstoffen als Vorstufe für den Brenn- bzw. Sinterprozeß ausgebildet als Dispersion, umfassend eine viskose Flüssigkeit und einem Feststoff in Pulverform, wobei die Flüssigkeit einen Anteil von 25 bis 90 Vol.% und der Feststoff einen Anteil von 10 bis 75 Vol.% an der Materialzusammensetzung einnimmt.
Patent DE-202017106054-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Elektrobauteils an einer Tragschiene der Installationstechnik
IPC: H02B1/052
Filed: 2017-10-05
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zur Befestigung wenigstens eines Elektrobauteils (17) an einer Tragschiene (9) der Installationstechnik, wobei die Befestigungseinrichtung (1) einen Basiskörper (3) und wenigstens ein Fixierelement (5, 7) aufweist, durch das die Befestigungseinrichtung (1) formschlüssig an der Tragschiene (9) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fixierelement (5, 7) als von der Befestigungseinrichtung (1) separates Bauteil ausgebildet ist, das mit dem Basiskörper (3) verbindbar ist.
Patent DE-202018000804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder zum Transport
IPC: B65D6/18
Filed: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung und/oder zum Transport umfassend ein mittig angeordnetes Bodenplattenholzelement (2), mit einer quaderförmigen Grundfläche (3) und ein erstes Paar (4) und ein zweites Paar (5) von gegenüberliegend angeordneten Seitenplattenholzelementen (6), die seitlich angeordnet sind, wobei das Bodenplattenholzelement (2) und die Seitenplattenholzelemente (6) an einem unteren, horizontal verlaufenden Kantenbereich (10) schwenkbar mit Schwenkmitteln (13) aneinander befestigt sind, wobei an den Seitenplattenholzelementen (6) des zweiten Paares (5) beidseitig an seitlichen, vertikal verlaufenden Übergangskantenbereichen (7) Stützholzelemente (8) angelenkt sind, wobei die Kantenbereiche (10) zwischen Bodenplattenholzelement (2) und Seitenplattenholzelemente (6) und die Übergangskantenbereiche (7) zu den Stützholzelementen (8) in Innenbereichen (9) jeweils einander korrespondierend zugeneigt mit einer Fasung (26) von etwa 45° angefast sind, so dass eine gegenseitige Abstützung im zusammengeklappten Zustand in Winkeln (11) mit etwa 90° gegeben ist, wobei an den Seitenplattenholzelementen (6) des ersten Paares (4) an einem oberen horizontal verlaufenden Kantenbereichen (10) ein weiteres Seitenplattenholzelement (12) zum Umschlagen in den Innenbereich (16) mit einem Anlenkmittel (14) in dem Innenbereich angelenkt ist.
Patent DE-202018000967-U1 (DE)
Title: Nothammerhaltesystem und Nothammer
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-02-25
Abstract: Nothammerhaltesystem (1) mindestens aufweisend eine Halterung (2) zur Montage an oder in einem Fahrzeug, wobei die Halterung (2) zur Aufnahme eines Nothammers (1.1) ausgebildet ist, und einem Nothammer (1.1), der geeignet ist im Notfall Glasscheiben des Fahrzeuges einschlagen zu können und zumindest einem optischen Signalmittel (3) und/oder zumindest einem akustischen Signalmittel, und einem Rauchmelder (5) und einem Neigungssensor (4), wobei im Falle eines Brandes oder beim Umkippen des Fahrzeuges aktiviert durch den Rauchmelder (5) und/oder den Neigungssensor (4) über das optische Signalmittel (3) und/oder das akustische Signalmittel automatisch ein optisches und/oder akustisches Warnsignal generierbar ist, um den Ort des Nothammerhaltesystem (1) und damit den Ort des Nothammers (1.1) zu melden.
Patent DE-202018004935-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Fahrzeug dieselbe aufweisend
IPC: G02B27/22
Filed: 2018-10-24
Abstract: Anzeigeeinrichtung (800), die in einem Fahrzeug (100) vorgesehen ist, und dazu ausgestaltet ist, eine Kommunikation mit wenigstens einem in dem Fahrzeug (100) vorgesehenen Prozessor (860) durchzuführen, wobei die Einrichtung aufweist:eine erste Anzeige (810), die dazu ausgestaltet ist, erstes Licht auszugeben, das erste visuelle Informationen bildet; undeine Lichtsynthetisierungseinheit (830; 1300), die dazu ausgestaltet ist, das erste Licht zu übertragen, und zweites Licht und drittes Licht, das von verschiedenen Lichtquellen erzeugt wird, zu reflektieren,wobei die Lichtsynthetisierungseinheit (830; 1300) aufweist:einen ersten Lichtsynthetisierungsabschnitt (1310), der so angeordnet ist, dass eine Oberfläche davon in eine erste Richtung zeigt, und dazu ausgestaltet ist, das erste Licht hierdurch zu übertragen und das zweite Licht zu reflektieren; undeinen zweiten Lichtsynthetisierungsabschnitt (1320), der so angeordnet ist, dass eine Oberfläche davon in eine zweite Richtung zeigt, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, und dazu ausgestaltet ist, das erste Licht hierdurch zu übertragen und das dritte Licht zu reflektieren.
Patent DE-202018005024-U1 (DE)
Title: Stromerzeuger für E-Mobiliät Zur Verwendung im privaten Bereich wie aber auch PKW wiederaufladung
IPC: H02K53/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Der Generator, dadurch gekennzeichnet ,daß der Generator mit einem Antriebsmotor, mit einer durchgehenden Welle links und rechts jeweils zwei Generatoren für die Stromerzeugung genutzt werden kann.
Patent DE-202018006323-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Beschlagserkennungseinrichtung, ein Außenspiegel sowie ein Kraftfahrzeug
IPC: G01N27/22
Filed: 2018-09-03
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), insbesondere für einen Außenspiegel (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest eine Anzeigeeinrichtung (10), welche zumindest eine Leuchteinrichtung, die zur Bestrahlung zumindest eines zumindest für Licht einer bestimmten Wellenlänge zumindest teiltransparenten Elementes (4) ausgebildet ist, umfasst, wobei
 die Anzeigevorrichtung (1) zumindest eine Beschlagerkennungseinrichtung (12) umfassend zumindest eine Sensoreinrichtung umfasst, wobei die Beschlagerkennungseinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, von der Anzeigeeinrichtung (10) ausgesendetes Licht (11) und von auf zumindest einem Bereich des Elementes (4) vorhandenen Beschlag (14) reflektiertes Licht (13) zumindest zum Teil zu detektieren, gekennzeichnet durch
 zumindest eine von der Anzeigeeinrichtung (10) abgetrennte Dunkelkammer (20), in der die Beschlagserkennungseinrichtung (12), die zur Detektion des vom Beschlag (14) reflektierten Lichts (13) ausgebildet ist, zumindest zum Teil untergebracht ist, wobei die Dunkelkammer (20) zumindest einen Filter (24) umfasst, durch den das Spektrum des auf die Beschlagserkennungseinrichtung (12) fallenden Lichts (13) eingestellt werden kann, wobei der Filter (24)
 • lediglich teiltransparent für zumindest einen Teil des von der Anzeigeeinrichtung (10) ausgesendeten Lichts (11) ist, und/oder
 • das Licht zumindest einer ersten Polarisation transmittieren und Licht zumindest einer zweiten, von der ersten im Wesentlichen verschiedenen Polarisation zumindest teilweise reflektieren und/oder absorbieren kann, und/oder
 • durch den das von außen einfallende Licht abgeschwächt und/oder herausgefiltert werden kann.
Patent DE-202018006779-U1 (DE)
Title: Verlegestein sowie den Verlegestein umfassender Steinverbund
IPC: E01C5/06
Filed: 2018-08-30
Abstract: Verlegestein (10) mit einem Umriss (20), der in eine Anzahl von gedachten, jeweils gleich und/oder unterschiedlich langen Sekanten (30) unterteilt ist, wobei der Umriss die von oben sichtbare umlaufende Außenkontur des Verlegesteins (10) ist, wenn dieser bestimmungsgemäß verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlegestein (10) in Umfangsrichtung im Bereich von zumindest einer, vorzugsweise jeder zweiten, Sekante (30) einen über den Umriss (20) des Steines (10) vorragenden, jeweils an die Sekante (30) anschließenden, Vorsprung (40) aufweist, wobei der Vorsprung (40) jeweils eine im Wesentlichen gleichmäßige runde, ovale, rechteckförmige, dreieckige oder trapezförmige Außenkontur (50) aufweist, die über den Umriss (20) des Steins (10) vorragt.
Patent DE-202018101533-U1 (DE)
Title: Haltering und Längsstab für einen Stützkorb eines Schlauchfilters und Stützkorb eines Schlauchfilters
IPC: B01D46/42
Filed: 2018-03-20
Abstract: Haltering eines Stützkorbs (1) eines Schlauchfilters,- wobei der Haltering sich um eine Zentralachse (2) herum erstreckt,- wobei der Haltering an seiner bezüglich der Zentralachse (2) radial äußeren Seite über seinen Umfang verteilt mehrere nach radial außen offene Ausnehmungen (7) aufweist,- wobei die Ausnehmungen (7) in einem einwirkungsfreien Zustand in Umfangsrichtung um die Zentralachse (2) herum gesehen eine lichte Weite (w) aufweisen und- wobei der Haltering zumindest im Bereich der Ausnehmungen (7) nachgiebig ausgebildet ist, so dass parallel zur Zentralachse (2) verlaufende Längsstäbe (6), die eine Dicke (d) aufweisen, die größer als die lichte Weite (w) ist, von radial außen in die Ausnehmungen (7) eindrückbar sind und nach dem Eindrücken in den Ausnehmungen (7) geklemmt gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering radial innen U-förmige Aufnahmen (12) aufweist, die nach radial innen offen sind und in Umfangsrichtung um die Zentralachse (7) herum gesehen an den gleichen Stellen wie die Ausnehmungen (7) angeordnet sind.
Patent DE-202018104812-U1 (DE)
Title: Kontaktmodul zur elektrischen Berührungskontaktierung eines Bauteils und Kontaktsystem
IPC: H01R13/46
Filed: 2018-05-30
Abstract: Kontaktmodul (1) zur elektrischen Berührungskontaktierung eines Bauteils, mit einem Träger (2), der eine dem Bauteil zuordenbare Kontaktseite (3) und eine von der Kontaktseite (3) abgewandte Anschlussseite (4) aufweist, mit mindestens zwei elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (5), von denen zumindest eines ein Federkontaktstift (6) mit einem einfedernden Kontaktkopf (5') ist, wobei die Kontaktelemente (5) mit freien Enden von der Kontaktseite (3) des Trägers (2) zur Berührungskontaktierung des Bauteils vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontaktseite (3) des Trägers (2) zumindest eine einen Kontaktraum (13), in welchem die freien Enden der Kontaktelemente (5) angeordnet sind, bildende Schutzwand (12) angeordnet ist.