baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010062321-B4 (DE)
Title: Ölabscheidereinheit
Inventor: COOLENS HOLGER
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-12-02
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ölabscheidereinheit (10) insbesondere eine für Fahrzeugantriebe vorgesehene Ölabscheidereinheit (10), umfassend ein Ölabscheidergehäuse (12) mit einem Drainagesystem (14) und mit einer Rückschlagventileinheit (18), welche aus einem Ventilsitz (28) und einem Ventilelement (30) gebildet ist, das einen schirmähnlich ausgebildeten Ventilkörper (32) aus einem Elastomer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper des Ventilelements (30) an einem separaten Einsatzteil (60) gehalten ist und dass das Einsatzteil (60) seinerseits in eine Einsatzteilaufnahme (80) in einem Ventilgehäuse (20) eingesetzt ist und dass der Ventilkörper (32) insgesamt relativ zum Ventilsitz (28) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102011004684-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit und damit ausgestattetes Kühlmöbel
Inventor: WEISS ALBERT
IPC: F25D27/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2016-11-24
Abstract: Beleuchtungseinheit für ein Kühlmöbel, wobei die Beleuchtungseinheit (1) ein längliches Trägerprofil (2) mit wenigstens einer sich in Längsrichtung des Trägerprofils (2) erstreckenden Lichtquelle aufweist, wobei die Lichtquelle im Bereich einer Rückwandung (4) des Trägerprofils (2) platziert ist und Licht in eine der Rückwandung (4) abgewandte Richtung emittiert, und wobei die Beleuchtungseinheit (1) zumindest einen Reflektor (5) aufweist, dessen Reflektorfläche (6) bezüglich der Lichtquelle derart ausgerichtet ist, dass ein erster Teil (24) des emittierten Lichts die Rückwandung (4) im Bereich einer ersten Längsseite (7) und ein zweiter Teil (25) des emittierten Lichts die Rückwandung (4) im Bereich einer zweiten Längsseite (8) des Trägerprofils (2) passiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (5) mit der Rückwandung (4) über eine erste Zwischenwandung (9) und/oder zweite Zwischenwandung (10) in Verbindung steht, wobei die Zwischenwandungen (9; 10) zumindest teilweise lichtdurchlässig sind und sich entlang der Längsrichtung des Trägerprofils (2) erstrecken.
Patent DE-102011004756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs
Inventor: BADER MARTIN-JOACHIM
IPC: B60W10/06
Filed: 2011-02-25
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor und ein zwischen den Verbrennungsmotor und einen Abtrieb geschaltes, automatisches oder automatisiertes Getriebe umfasst, wobei während der Fahrt des Antriebsstrangs mit laufendem, an den Abtrieb angekoppeltem Verbrennungsmotor bei Vorliegen mindestens einer definierten Betriebsbedingung mindestens ein Schaltelement oder ein Anfahrelement zumindest soweit teilweise geöffnet wird, dass der Verbrennungsmotor vom Abtrieb abgekoppelt wird, nämlich entweder unter Bereitstellung eines ersten Segelbetriebsmodus, in welchem der Verbrennungsmotor ausgeschaltet ist bzw. stillsteht, oder unter Bereitstellung eines zweiten Segelbetriebsmodus, in welchem der Verbrennungsmotor eingeschaltet ist bzw. läuft,wobei ausgehend von einer Fahrt des Kraftfahrzeugs mit laufendem, an den Abtrieb angekoppeltem Verbrennungsmotor bei Vorliegen mindestens einer ersten definierten Betriebsbedingung für das Abkoppeln des Verbrennungsmotors vom Abtrieb der erste Segelbetriebsmodus gewählt wird, es sei denn, dass mindestens eine zweite definierte Betriebsbedingung vorliegt, bei deren Vorliegen ausgehend von der Fahrt des Kraftfahrzeugs mit laufendem, an den Abtrieb angekoppeltem Verbrennungsmotor der zweite Segelbetriebsmodus gewählt oder bei deren Vorliegen ausgehend von dem ersten Segelbetriebsmodus in den zweiten Segelbetriebsmodus gewechselt wird,dadurch gekennzeichnet, dass als eine zweite definierte Betriebsbedingung, bei deren Vorliegen der zweite Segelbetriebsmodus gewählt oder in den zweiten Segelbetriebsmodus gewechselt wird, eine thermische Belastung des oder jedes für den Segelbetriebsmodus zumindest teilweise geöffneten oder zu öffnenden Schaltelements oder Anfahrelements und/oder eine thermische Belastung des Getriebes überwacht wird, wobei dann, wenn die oder jede thermische Belastung kleiner als ein Grenzwert ist, der erste Segelbetriebsmodus gewählt wird, und wobei dann, wenn mindestens eine thermische Belastung größer als ein Grenzwert ist, der zweite Segelbetriebsmodus gewählt oder in denselben gewechselt wird.
Patent DE-102011050934-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: HARRISON MARK
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: • Bereitstellen eines Werkstücks (200) mit einer ersten unteren Oberfläche (203) gegenüber einer oberen Oberfläche (202) mit einer an der oberen Oberfläche (202) angeordneten Schaltungsanordnung; und • Aussetzen der ersten unteren Oberfläche (203) des Werkstücks (200) einem Wasserstoffplasma, wobei das Wasserstoffplasma ein natives Oxid von der ersten unteren Oberfläche (203) entfernt, um eine zweite untere Oberfläche des Werkstücks (200) zu exponieren, und wobei ein quadratischer Mittelwert der Oberflächenrauheit der zweiten unteren Oberfläche unter 1 nm liegt, Abscheiden einer ersten Metallschicht (400) über der zweiten unteren Oberfläche des Werkstücks (200), wodurch auf der zweiten unteren Oberfläche des Werkstücks (200) eine Metallsilizidschicht (405) ausgebildet wird, wobei die Metallsilizidschicht (405) zwischen der ersten Metallschicht (400) und dem Werkstück (200) ausgebildet wird, • wobei die Metallsilizidschicht (405) eine Dicke von unter fünf Atomlagen aufweist.
Patent DE-102011051805-B4 (DE)
Title: Reifeninformationen-Überwachungssystem und Einstellverfahren für ein Reifeninformationen-Überwachungssystem
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: B60C23/02
Filed: 2011-07-13
Granted: 2021-08-19
Abstract: Reifeninformationen-Überwachungssystem (10) zum Überwachen von Reifeninformationen im Hinblick auf einen Reifenzustand, das Folgendes aufweist:eine in einem Reifenhohlraumbereich bereitgestellte Sendevorrichtung (16, 16a, 16b, 16c, 16d) zum Übertragen der Reifeninformationen;eine Empfangsvorrichtung, die in einer Fahrzeugkarosserie, an der ein Reifen (14, 14a, 14b, 14c, 14d) montiert ist, bereitgestellt ist, die Reifeninformationen von der Sendevorrichtung (16, 16a, 16b, 16c, 16d) zu empfangen und einen Reifenzustand anhand der Reifeninformationen, Identifikationsinformationen der Sendervorrichtung (16, 16a, 16b, 16c, 16d) und ein Kriterium von den Reifeninformationen, welches verwendet wird zur Bestimmung des Reifenzustands zu bestimmen; undeine Einstellvorrichtung zum Übertragen der Identifikationsinformationen und des Kriteriums zu der Empfangsvorrichtung, so dass die Identifikationsinformationen unddas Kriterium von der Empfangsvorrichtung eingestellt werden; wobei die Einstellvorrichtung ein mobiles Telekommunikationsendgerät (70) ist, welches zum Herunterladen eines Programmes zur Steuerung der Festlegung undÜbertragung der Identifikationsinformationen und des Kriteriums an die Empfangsvorrichtung konfiguriert ist, wobei das Programm über ein externes Netzwerk von einer Download-Website des Programmes heruntergeladen wird, undeine Adressinformation von der Download-Website auf einer Gehäuseoberfläche der Empfangsvorrichtung angezeigt wird.
Patent DE-102011053950-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem in einem Maschinengehäuse angeordneten Laugenbehälter
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F39/12
Filed: 2011-09-27
Granted: 2019-12-24
Abstract: Waschmaschine (1) mit einem in einem Maschinengehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, wobei der Laugenbehälter (3) mit einem Waschmitteleinspülkasten (5) über einen elastischen Verbindungsschlauch (6) mit einer Be- und Entlüftung für den Laugenbehälter (3) verbunden ist, über den das mit Waschmittel versetzte Waschwasser in den Laugenbehälter (3) zuführbar ist, und wobei der Verbindungsschlauch (6) unterteilt ist in einen ersten Bereich, der als Faltenschlauch (8) ausgebildet ist, und der mit dem Laugebehälter (3) verbunden ist, sowie einem zweiten Bereich, der als Siphon (9) ausgebildet ist, wobei der Siphon (9) am Auslaufende des Waschmitteleinspülkastens (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des aus einem U-förmig gebildeten Rohrelement bestehenden Siphongehäuses (12) mit einem Zulaufkanal (10) und einem Ablaufkanal (11) gebildeten Geruchsverschlusses eine Verbindung (13) zwischen dem Zulaufkanal (10) und dem Ablaufkanal (11) zur Entlüftung des Laugenbehälters (3) beim Einströmen der Waschmittelflüssigkeit vorgesehen ist.
Patent DE-102011082237-B4 (DE)
Title: Netzwerkkommunikationsgerät zur Kommunikation über ein Kommunikationsnetzwerk
Inventor: KOENIGSHOFEN THOMAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-09-07
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Netzwerkkommunikationsgerät (300) zur Kommunikation über ein Kommunikationsnetzwerk, mit einem Prozessor (301), welcher ausgebildet ist, einen aktuellen Wert eines Kommunikationsparameters der Kommunikation über das Kommunikationsnetzwerk zu erfassen, und eine Abweichung des aktuellen Wertes des Kommunikationsparameters von einem Mittelwert des Kommunikationsparameters zu ermitteln, und einer Netzwerkschnittstelle (303), welche ausgebildet ist, den aktuellen Wertes des Kommunikationsparameters über das Kommunikationsnetzwerk bei einer Abweichung des aktuellen Wertes des Kommunikationsparameters von dem Mittelwert des Kommunikationsparameters auszusenden.
Patent DE-102011114521-B4 (DE)
Title: Stationäres Übungsgerät zur körperlichen Ertüchtigung, insbesondere Trainingsrad
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: A63B24/00
Filed: 2011-09-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Stationäres Übungsgerät zur körperlichen Ertüchtigung, insbesondere Trainingsrad, umfassend ein Gestell mit einer vom Übenden zu bewegenden oder selbst angetriebenen und mit dem Übenden zusammenwirkende Bewegungseinheit, einen oder mehrere der Bewegungseinheit und/oder dem Übenden zugeordnete Sensoren zur Erfassung von Messwerten, sowie eine Recheneinrichtung zur Ermittlung eines oder mehrerer messwertbezogener Informationen, die an einer gestellseitigen Anzeigeeinrichtung ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Anzeigeeinrichtung (6) vorgesehen ist, die zur Anzeige einer oder mehrere Informationen zum Übenden gerichtet ist, und dass eine zweite Anzeigeeinrichtung (11) vorgesehen ist, die zur Ausgabe wenigstens einer Information zur gegenüberliegenden Seite gerichtet ist, wobei die erste Anzeigeeinrichtung (6) ein Farbdisplay (9) ist oder mehrere in unterschiedlichen Farben leuchtende Lichtquellen aufweist, wobei die zweite Anzeigeeinrichtung (11) ein Farbdisplay (12) ist oder mehrere in unterschiedlichen. Farben leuchtende Lichtquellen (13a–13e) aufweist, und wobei eine gleiche Information, die an der ersten und der zweiten Anzeigeeinrichtung (6, 11) simultan anzeigbar ist, in Form einer gleichen Farbdarstellung an beiden Farbdisplays (9, 12) oder einer gleichen Farbdarstellung am Farbdisplay (9) und der entsprechenden Lichtquelle (13a–13e) ausgebbar ist.
Patent DE-102011120421-B4 (DE)
Title: Fluidführendes Gehäuse einer Brennkraftmaschine mit einer elektrisch betriebenen Heizeinrichtung
Inventor: QUEDNAU DANIEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2011-12-08
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fluidführendes Gehäuse einer Brennkraftmaschine mit einer elektrisch betriebenen Heizeinrichtung (133) zum Erwärmen von Fluid in dem Gehäuse (112), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wand (120) des Gehäuses (112) mit einem elektrisch heizenden Textil (132) versehen ist, wobei die wenigstens eine Wand (120) aus Kunststoff ist und das elektrisch heizende Textil (132) in der wenigstens einen Wand wenigstens teilweise eingebettet, wobei das elektrisch heizende Textil in der Wand (120) umspritzt oder eingeformt, ist, wobei es Teil einer Ölwanne (112) oder einer Kurbelgehäuseentlüftungsleitung ist.
Patent DE-102012016881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Demontieren von Befestigungsklammern
Inventor: PANNWITZ ANDREAS-ALFRED
IPC: B25B31/00
Filed: 2012-08-24
Granted: 2015-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Demontieren von zwei im montierten Zustand in eine Ausnehmung (8) eingreifende Federarme (9) aufweisende Befestigungsklammern (2), insbesondere an Karosserieteilen (6) oder Verkleidungsteilen (5) von Kraftfahrzeugen, weist eine Nut (11) zur Aufnahme der Befestigungsklammer (2) auf. Die Nut (11) weist eine derartige Breite auf, dass die beiden Federarme (9) der Befestigungsklammer (2) bei der Einführung derselben in die Nut (11) auf einen solchen Abstand voneinander zusammengedrückt werden, dass die Befestigungsklammer (2) aus der Ausnehmung (8) entnehmbar ist.
Patent DE-102012200593-B4 (DE)
Title: Befundungssystem, Befundungsverfahren und Produkt mit Steuermodul für die Bildakquisition
Inventor: GLASER-SEIDNITZER KARLHEINZ
IPC: G06F19/00
Filed: 2012-01-17
Granted: 2015-10-22
Abstract: Computer-basiertes Befundungssystem (BS) zur Befundung von medizinischen Bildern, umfassend einen Befundungscomputer mit einer Monitoreinheit (M) zur Darstellung der Bilddaten, wobei die Bilddaten von einem entfernten Akquisitionssystem (AS) erfasst und über eine Schnittstelle eingelesen worden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Befundungscomputer weiterhin umfasst: – ein Steuermodul (S), das im Rahmen der Befundung aktivierbar ist und dazu bestimmt ist, Steuerdaten lokal zu erfassen und automatisch in Steuerbefehle (SB) für das Akquisitionssystem (AS) zu konvertieren und die Steuerbefehle (SB) direkt und automatisch über die Schnittstelle an das Akquisitionssystem (AS) zur Steuerung der Bildakquisition zu übertragen und wobei das Steuermodul (S) weiterhin dazu bestimmt ist, Statusdaten (StD) in Hinblick auf eine Ausführung der Steuerbefehle (SB) auf dem Akquisitionssystem (AS), die von dem Akquisitionssystem (AS) gesendet werden, zu empfangen, anzuzeigen und/oder weiterzuverarbeiten, wobei eine Interprozesskommunikation zwischen Befundungssystem (BS) und Akquisitionssystem (AS) über einen Web-Service umgesetzt wird und auf RPC-Aufrufen zur Übertragung von Bilddaten und/oder Steuerbefehlen (SB) basiert und wobei das Erfassen der Steuerdaten in einen Workflow der Befundung integriert ist und in eine Benutzeroberfläche zur Durchführung der Befundung eingebettet ist.
Patent DE-102012209314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgabe oder Aufnahme eines Flüssigkeitsvolumens
Inventor: KOLTAY PETER
IPC: G05D9/04
Filed: 2012-06-01
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe oder Aufnahme eines Flüssigkeitsvolumens, mit folgenden Merkmalen: einem Flüssigkeitsbehälter (10; 52) mit einem Auslass (14; 60); einer Druckerzeugungseinrichtung (10, 12, 14; 40, 42), die ausgelegt ist, um ein in dem Flüssigkeitsbehälter (10; 52) eingeschlossenes kompressibles Gasvolumen (26; 62) mit konstanter Stoffmenge mit einem Druck zu beaufschlagen, wobei das Gasvolumen (26; 62) mit der Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsbehälter in einem direkten oder indirekten fluidischen Kontakt steht; einer Dosiereinrichtung (16; 70), die mit dem Auslass (14; 60) des Flüssigkeitsbehälters (10; 52) gekoppelt ist und die betätigbar ist, um zu ermöglichen, dass Flüssigkeit den Auslass (14; 60) passiert; einem Drucksensor (20) zum Messen eines in dem Gasvolumen (26; 62) vorliegenden Drucks und zum Ausgeben eines Ausgangssignals, das den in dem Gasvolumen (26; 62) vorliegenden Druck anzeigt; und einer Steuerung (30), die mit der Druckerzeugungseinrichtung (10, 12, 14; 40, 42), der Dosiereinrichtung (16; 70) und dem Drucksensor (20) gekoppelt ist, und ausgelegt ist, um: die Druckerzeugungseinrichtung (10, 12, 14; 40, 42) zu steuern, um den Druck in dem Gasvolumen (26; 62) zu verändern bis das Ausgangssignal des Drucksensors (20) einen ersten Druck anzeigt, während die Dosiereinrichtung (16; 70) nicht betätigt wird, so dass sie verhindert, dass Flüssigkeit den Auslass (14; 60) passiert, abhängig von dem Ausgangssignal des Drucksensors (20) die Dosiereinrichtung (16; 70) zu betätigen, um Flüssigkeit durch den Auslass (14; 60) abzugeben oder aufzunehmen, und während der Abgabe oder Aufnahme von Flüssigkeit durch den Auslass (14; 60) das Ausgangssignal des Drucksensors (20) zu überwachen und abhängig von dem überwachten Ausgangssignal des Drucksensors (20) die Betätigung der Dosiereinrichtung (16; 70) zumindest temporär zu beenden.
Patent DE-102013000551-B4 (DE)
Title: Schwimmender Elektrolysemotor
Inventor: ZSCHOCH CHRISTIAN
IPC: H02K7/09
Filed: 2013-01-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schwimmend gelagerter Gleichstrommotor mit Elektrolyse-Kommutator zur Erzeugung von mechanischen Kräften als Bestandteil von stationären oder mobilen Apparaturen und Fahrzeugen, die eine rotierende Drehbewegung als Antrieb verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer vertikal ausgerichteten drehbaren Rotationswelle (1) ein oder mehrere Schwimmer (8) angebracht sind, welche sich in einem oder mehreren ringförmigen Flüssigkeitsgefäßen (7) befinden, welche teilweise mit einer Auftriebsflüssigkeit (12) gefüllt sind, und die Rotationswelle (1) mittels Auftrieb in axialer Richtung auf einem durch den Füllstand in den Flüssigkeitsgefäßen (7) definierten Niveau halten, wobei die Rotationswelle (1) berührungsfrei durch eine Durchführungsöffnung (9) im Zentrum der ringförmigen Flüssigkeitsgefäße (7) geführt werden kann, und dass die radiale Zentrierung der Rotationswelle (1) dadurch erfolgt, dass mindestens zwei Magnetkombinationen (3) axial beidseitig zu den Enden der Rotationswelle (1) hin angebracht sind, bestehend aus jeweils zwei radial zentrierten zylindrischen Stabmagneten (16), welche entlang der Rotationsachse der Rotationswelle (1) magnetisiert und mit gleichem magnetischen Pol zueinander ausgerichtet sind, und einen definierten Abstand zueinander aufweisen, um im radialen Umfeld um diesen Abstandsraum die magnetischen Flusslinien ein möglichst gleichmäßiges und axial langgezogenes Magnetfeld gleicher Polung erzeugen zu lassen, und welche die Rotationswelle (1) innerhalb des Stators (14) dadurch radial zentrieren, dass jede dieser Magnetkombinationen radial in Höhe des Abstandsraumes zwischen den Rotationswellenmagneten (16) durch eine statorseitige ringförmige Anordnung von mindestens fünf Magneten (15) berührungsfrei umschlossen wird, welche alle mit dem gleichen magnetischen Pol zur Rotationswelle (1) hin ausgerichtet sind, der dem am Abstandsraum zugewandten Magnetpol der Rotationswellenmagnete (16) entspricht, und so eine radiale Abstossung der Rotationswellenmagnete (16) zu allen Seiten an diesen statorseitigen Zentriermagneten (15) ermöglicht, wodurch die berührungslose radiale Zentrierung der Rotationswelle (1) eingeleitet und aufrechterhalten wird, die somit abhängig ist von der Magnetfeldstärke und der Anzahl der verwendeten Magnete, dem Abstand der Rotationswellenmagnete (16) zu den umschliessenden Statormagneten (15) sowie der axialen Position der Rotationswellenmagnete (16) zwischen den Statormagneten (15), und die bei der Verwendung von Permanentmagneten radial zentrierend wirkt auch während eines nicht rotierenden Zustandes der Rotationswelle (1), als auch während des rotierenden Betriebs, ...
Patent DE-102013001576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen einer Zelle  eines Akkumulators mit Elektrolytflüssigkeit
Inventor: WIPPERFÜRTH WALTER
IPC: H01M50/673
Filed: 2013-01-30
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Befüllen wenigstens einer Zelle (2) eines Akkumulators (3) mit Elektrolytflüssigkeit (30) im Innenraum (22) eines Dichtbehälters (20), gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Evakuieren des Zelleninnenraums (5) über eine Füllöffnung (4) der zu befüllenden Zelle (2) durch Erzeugung eines Unterdrucks im Innenraum (22) des Dichtbehälters (20); b. Befüllen wenigstens eines im Innenraum (22) des Dichtbehälters (20) angeordneten Zwischenbehälters (13) mit Elektrolytflüssigkeit (30), so dass der Zwischenbehälter (13) oberhalb des Elektrolytflüssigkeitsspiegels (31) im Druckausgleich mit dem Innenraum (22) des Dichtbehälters (20) steht; c. Erhöhen des Drucks im Innenraum (22) des Dichtbehälters (20), so dass aufgrund der Druckdifferenz zwischen Innenraum (22) des Dichtbehälters (20) und Innenraum (5) der Zelle (2) Elektrolytflüssigkeit (30) aus dem Zwischenbehälter (13) über wenigstens einen Auslass (12) in die Zelle (2) gefördert wird, wobei der Zwischenbehälter (13) vor dem Befüllen über den Auslass (12) unter druckdichtem Abschließen des Innenraums (5) der Zelle (2) gegenüber dem Innenraum (22) des Dichtbehälters (20) mit der Füllöffnung (4) der Zelle (2) in Strömungsverbindung gebracht wird.
Patent DE-102013004274-B4 (DE)
Title: Einzugvorrichtung für eine Häckseleinrichtung eines Feldhäckslers
Inventor: OLIVA CHRISTOPH
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Einzugvorrichtung für eine Häckseleinrichtung eines Feldhäckslers mit unteren ortsfesten Einzugwalzen (8, 10) und höhenbeweglich an Schwingen (18, 22) gelagerten oberen Einzugwalzen (12, 14), die im Betrieb nach unten in Richtung auf die unteren Einzugwalzen (8, 10) gedrückt werden, dadurch einen Erntegutstrom vorpressen und einer Häckseltrommel (4) der Häckseleinrichtung zuführen, wobei wenigstens eine der oberen Einzugwalzen (12, 14) durch die von einem oder mehreren Hydraulikzylindern (5) erzeugte Kraft nach unten gedrückt wird und die Kraft einer der Häckseltrommel (4) direkt benachbarten Einzugwalze (14) mit mindestens einem Hydraulikzylinder (5) erzeugt wird, der direkt an der Schwinge (18) oder den Schwingen dieser Einzugswalze (14) angelenkt ist bzw. sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Hydraulikzylinder (5) über die gesamte Auslenkbewegung der Einzugwalze (14) mit einem konstanten Hydraulikdruck beaufschlagt wird bzw. werden.
Patent DE-102013104278-B4 (DE)
Title: Schwimmfähige Arbeitsplattform mit einem Hubsystem und Verfahren zum Verrichten von Arbeiten unter Wasser
Inventor: COLL BRIAN CHRISTOPHER
IPC: E02B17/02
Filed: 2013-04-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Schwimmfähige Arbeitsplattform mit einem Hubsystem zum Herausheben der Arbeitsplattform (2) aus dem Wasser (4) bzw. Herabsenken der Arbeitsplattform (2) auf das Wasser (4), wobei das Hubsystem mindestens vier hydraulisch betriebene Stützorgane (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Stützorgane (8) jeweils einen hydraulisch betriebenen Hubarm (10) und jeweils ein Tragbein (12) aufweisen, wobei der Hubarm (10) mit einem Ende an der Arbeitsplattform (2) befestigt ist und mit dem anderen Ende an dem Tragbein (12) befestigt ist,die Arbeitsplattform (2) einen Bagger (16) sowie ein Arbeitsrohr (20) mit einer Unterwassersonde, einer Saugvorrichtung und einer Spülvorrichtung aufweist, wobei das Arbeitsrohr (20) mit dem Bagger (16) verbindbar ist und somit mittels des Baggers (16) ins Wasser (4) absenkbar ist.
Patent DE-102013106560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit Gasblasen durchsetzten Glaskörpers
Inventor: HILKE ANDREAS
IPC: C03B29/00
Filed: 2013-06-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit Gasblasen durchsetzten Glaskörpers aus einer ersten und mindestens einer zweiten Glasposition, unter Anwendung von menschlichen oder tierischen Haaren, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen der ersten Glasposition (1) mit einer zur Aufnahme der Haare (4; 4a; 4b) bemessenen Reaktionsfläche (3; 3a; 3b),- Erwärmen der ersten Glasposition (1) bis zur Zähflüssigkeit sowie der Reaktionsfläche (3; 3a; 3b) auf eine Temperatur von zwischen 700 und 1.200°C,- Positionieren der Haare (4; 4a; 4b) auf einer Unterlage (U) und anschließendes Aufdrücken der ersten Glasposition (1) mit ihrer Reaktionsfläche (3) auf die Haare (4; 4a; 4b) so lange, bis die erste Glasposition (1) nach Beendigung der Reaktion der Haare (4; 4a; 4b) mit dem Glas und Absinkenlassen der Temperatur der ersten Glasposition (1) erstarrt ist,- Bereitstellen und Erwärmen der zweiten Glasposition (5) bis zur Zähflüssigkeit,- Aufbringen der zweiten Glasposition (5) auf die Reaktionsfläche (3; 3a; 3b) der abgekühlten, aber noch heißen ersten Glasposition (1) und hermetisches Versiegeln und Überziehen derselben sowie anschließendes Abkühlen des Glaskörpers.