baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107042-U1 (DE)
Title: Verbindungseinheit, Verbindungsanordnung mit einer derartigen Verbindungseinheit und Verbindungsbausatz mit einer derartigen Verbindungseinheit oder einer derartigen Verbindungsanordnung
IPC: F16L37/14
Filed: 2011-10-21
Abstract: Verbindungseinheit (12), vorzugsweise für Fluidleitungen in Fahrzeugen, umfassend • einen Grundkörper (16), und • ein mit dem Grundkörper (16) zusammenwirkendes, von dem Grundkörper (16) gesondert ausgebildetes Halteelement (18) mit wenigstens einem Haltevorsprung (36), der dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einem nicht einen Teil der Verbindungseinheit (12) bildenden Anschlussstutzen (14) in Halteeingriff zu treten, wobei das Halteelement (18) im Wesentlichen U-förmig mit zwei von einem Basissteg (38) ausgehenden Seitenschenkeln (40) ausgebildet ist, und wobei an jedem der Seitenschenkel (40) wenigstens eine radial nach außen vorstehende Anformung (60) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der Anformungen (60) wenigstens eine Angriffsstelle (62) gebildet ist, welche dazu ausgebildet und bestimmt ist, zum Lösen des Halteeingriffs zwischen Halteelement (18) und Anschlussstutzen (14) mit einem Lösewerkzeug (64) in Eingriff zu treten.
Patent DE-202012001129-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Bürstenteil im Zahnbürstenkopf
IPC: A46B7/06
Filed: 2012-01-31
Abstract: Für Verstellbaren Zahnbürsten-Kopf Für die Art und Weise diese Zahnbürste geeignet ist. 1. Diese hat einen -Verstellbaren, bigsahmen Bürsten-Halteteil-, der in einer -Form-Konkav wie auch in -Konvex-Form gebracht werden kann. 2. Dieser ist in einzelnen -Einzellteile hierfür in einem -Zahnbürsten-Haltegriff- untergebracht. 3. All diese -Zahnbürsten Teile sind aus -Kunststoff-Materialien-. 4. Für eine -Verstellbare Bürsten-Form des Zahn-Bürsten-Kopfes-. Und für deren hierfür benötigten -Einzelteile- im Zahnbürsten-Haltegriff. 5. Durch deren verschiebbaren Teile und durch die Art und Weise die für eine -Bürstenform-Veränderung möglich macht. 6. Diese einzelnen Innen-Teile sind in der -Hand-Halterung- so untergebracht, daß diese ausgewechselt werden können. 7. Diese -Gesamt-Einzelteile sind miteinander so verbunden das sie aus dem -Haltegriff herrausgenommen werden kann. Um -Auswechselungen von deren Innen-Teile vorgenommen werden können. 8. Diese fest zusammen befindlichen Einzelteile sind mit einem -Innen-Gewinde-Schraubverschluß- vershen-. Der auch eine -Haltemöglichkeit hat für die eingestellte -Bürsten-Form-. Diese...
Patent DE-202012013618-U1 (DE)
Title: Rahmen mit einer Klemmeinrichtung, Fahrrad mit diesem Rahmen
IPC: B62K19/36
Filed: 2012-05-21
Abstract: Rahmen (1) für ein Fahrrad, wobei das Fahrrad eine Sattelstütze (6) aufweist, mit
 • einem Oberrohrabschnitt (2), welches im Betriebszustand des Rahmens im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, vorzugsweise aufweisend ein erstes Abschnittsende (3),
 • einem Sitzrohrabschnitt (4), welches ein zweites Abschnittsende (5) aufweist, wobei der Sitzrohrabschnitt (4), vorzugsweise dessen zweites Abschnittsende (5), ausgestaltet ist, die Sattelstütze (6) des Fahrrads insbesondere entnehmbar aufzunehmen,
 • einem Verbindungsabschnitt (7), welcher ausgestaltet ist, den Oberrohrabschnitt (2), vorzugsweise dessen erstes Abschnittsende (3), mit dem Sitzrohrabschnitt (4) zu verbinden,
 • einer Klemmeinrichtung (8), welche ausgestaltet ist,
 ○ einer insbesondere unerwünschten Relativbewegung der Sattelstütze (6) bzgl. des Sitzrohrabschnitts (4) zu begegnen, insbesondere im Betriebszustand des Rahmens (1),
 ○ aus einem gelösten Zustand, in welchem die Klemmeinrichtung (8) im Wesentlichen keine Reibkraft F r  auf die Sattelstütze (6) ausübt, in einen aktivierten Zustand, in welchem die Klemmeinrichtung (8) diese Reibkraft auf die Sattelstütze (6) ausübt, überführt zu werden,
 ○ innerhalb des Verbindungsabschnitts (7) insbesondere entnehmbar angeordnet zu sein.
Patent DE-202013002713-U1 (DE)
Title: Beiwagenanbindung für das Fahrrad
IPC: B62K27/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Neigungsbefähigende Fahrrad-Beiwagen-Anbindung (1) zum Anbinden von Seitenwägen an handelsübliche Fahrradrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anbindung am Fahrrad (4, 5) und am Beiwagen (7, 9) befestigte, vierfache Lagerung (6, 7, 8, 9) der oberen und unteren Schwingen (2, 3), das Fahrrad-Beiwagengespann eine Parallelneigung nach dem Pendelprinzip vollziehen kann.
Patent DE-202013004481-U1 (DE)
Title: Klappbare Verkleidung für Badewannen
IPC: A47K3/04
Filed: 2013-05-14
Abstract: Klappbare Verkleidung für Badewannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten der Verkleidung (1) über eine Scharnierverbindung (11) miteinander verbunden sind und jeweils eine ausziehbare Fußleiste (2) besitzen.
Patent DE-202013004736-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierbefeuchter
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Zerstäuberflasche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zerstäuberflasche im 'auf Kopf'-Betrieb durch Druck auf die Oberseite einen Sprühstrahl an der Unterseite der Vorrichtung auslöst, welcher zur Befeuchtung von herkömmlichen Toilettenpapiers dient.
Patent DE-202013004834-U1 (DE)
Title: Gel-Seitenkissen
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-05-24
Abstract: Orthopädische Vorrichtung zur Korrektur von Zehenfehlstellungen, aufweisend eine Biegeschiene, welche sich entlang der Fußinnenseite erstreckt, wobei zur Medialisierung der Großzehe durch die Biegeschiene eine durch deren Federhärte beeinflusste Korrekturkraft F1 in Richtung zur Fußinnenseite hin auf die Großzehe ausübbar ist, die folgenden Merkmale vorgesehen sind: a) die Biegeschiene (9) ist als Gelenkbiegeschiene ausgebildet, welche in der Flexion-Extensionsrichtung (20) des oder der zu korrigierenden Zehen gelenkig ausgebildet ist und eine Gelenkeinrichtung (13) aufweist, welche eine Schwenkachse (12) aufweist, die in etwa der Gelenkachse des Großzehengrundgelenks in der Flexion-Extensionsrichtung entspricht; b) die Biegeschiene (9) weist einen ersten Gelenkschienenschenkel (10) und einen zweiten Gelenkschienenschenkel (11) auf, welche um die Schwenkachse (12) schwenkbar mittels der Gelenkeinrichtung (13) gelenkig verbunden sind; c) die Übertragung der Korrekturkraft F1 wird durch Ringbandagen (5, 6) aus einem biegsamen, schmiegsamen, zirkulär zugstarren Material gewährleistet; d) im Bereich des Mittelfußes weist die Vorrichtung eine erste Ringbandage (5) auf welche den Mittelfuß außenseitig und die Biegeschiene (9) umgibt e) im Bereich des freien Endes der Großzehe weist die Vorrichtung eine zweite Ringbandage (6) auf, welche die Großzehe und die Biegeschiene (9) umfänglich umgibt dadurch gekennzeichnet, dass f) ein Gelkissen (8) mit der der Fußinnenseite zugewandten Seite der zweiten Gelenkschiene (11) verbunden ist.
Patent DE-202013006209-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: F24D17/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Mischvorrichtung zum Mischen eines Fluids, mit – einem Mischvolumen (5a) zum Aufnehmen des zu mischenden Fluids; – einem an dem Mischvolumen (5a) vorgesehenen Einlass (9) zum Zuführen des Fluids in das Mischvolumen (5a); und mit – einem an dem Mischvolumen (5a) vorgesehenen Auslass (10) zum Abführen des Fluids aus dem Mischvolumen (5a); gekennzeichnet durch – eine Drallerzeugungseinrichtung (9, 10) zum Erzeugen einer Drallströmung des Fluids in dem Mischvolumen (5a).
Patent DE-202013008539-U1 (DE)
Title: Halterungs- und Positionierungseinrichtung für eine mobile elektronische Vorrichtung (MED)
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Nicht-invasive, sichere, stabile Halterungsvorrichtung zum Anbringen einer mobilen elektronischen Vorrichtung (MED) am Armaturenbrett eines Fahrzeugs, ohne Oberflächen verunstaltende Klebstoffe zu benötigen oder Löcher bohren zu müssen, wobei die Vorrichtung umfasst: a) eine Trägeranordnung, welche eine zweiendige mechanische Verankerung einer MED-Halterungsplattform am Armaturenbrett sichert, b) einen ersten Befestigungsmechanismus für ein Ende der Trägeranordnung, der Druck und Reibung verwendet, welche durch sandwichartige Aufnahme der Trägeranordnung zwischen einem Flansch von zumindest einem zylindrischen Fahrzeuginstrument und einer Fläche einer Instrumentenaufnahmetafel des Fahrzeugs erreicht wird, wobei der Flansch durch einen Einfassungsrand des Instruments und eine Lippe einer umfangsgerippten Gummimanschette erzeugt wird, welche dazu benutzt wird, das Instrument in einer bevorzugt kreisförmigen Öffnung in der Instrumentenaufnahmetafel des Fahrzeug im Presssitz zu halten, c) einen zweiten Befestigungsmechanismus für das Ende der Trägeranordnung entgegengesetzt dem in b) verwendeten Ende, der einen Strebenstützarm, der die Trägeranordnung mit dem Armaturenbrett und/oder Armaturenbrettrahmen verbindet, unter Verwendung von zumindest einem zuvor existierenden Fahrzeugbolzen mechanisch anbringt, und d) eine MED-Halterungsplattform, die mit einem Loch oder Lochmuster konfiguriert ist, um verschiedene Adapterplatten und Verbindungsmechanismen aufzunehmen, um die MEDs und/oder Vorrichtungshalter/-schalen anzubringen.
Patent DE-202013009054-U1 (DE)
Title: Retentionsplatte für einen Artikulator
IPC: A61C11/08
Filed: 2013-10-12
Abstract: Retentionsplatte für einen Artikulator in der Zahnmedizintechnik, dadurch gekennzeichnet, dass die Retentionsplatte (1) die Grundform eines gleichschenkeligen Trapezes aufweist mit ausladendem Bogen auf der Strecke c des Trapezes und Verrundungen an den Ecken A und B, dass die Retentionsplatte (1) ferner auf ihrer einen Seitenfläche (2) ein erhabenes Profil (3) mit Hinterschnitt (4) auf dessen Außenseite und senkrechtem Übergang auf dessen Innenseite hat, dass die Retentionsplatte (1) auf ihrer anderen Seite im Querschnitt gleichschenkelige, trapezförmige Zentrierfüßchen (7) aufweist und dass die Retentionsplatte (1) zwischen den Seitenflächen (2 und 6) ein weitgehend zentrisch eingebettetes, magnetisches Metallteil (10) beherbergt.
Patent DE-202013009610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses
IPC: B67C3/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen oder zum Entleeren eines Behältnisses (1) mit einer insbesondere zum Verzehr bestimmten Flüssigkeit, mit einem gegenüber der Flüssigkeit flüssigkeitsdichten sowie gasdichten, ballonartigen Körper (4), welcher in das Behältnis (1) einführbar ist und welcher nach dem Einführen mit einem Expansionsmedium derart befüll- und aufblähbar ist, daß der ballonartige Körper (4) an der Innenmantelfläche des Behältnisses (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der ballonartige Körper (4) auf oder in seiner Außenmantelfläche eine derartige Profilierung aufweist, daß im aufgeblähten Zustand des ballonartigen Körpers (4) vom Bereich des Bodens (2) des Behältnisses (1) bis zum Bereich der oberseitigen Öffnung (3) des ballonartigen Körpers (4) ein durchgängiger Kanal (6) gebildet ist, in dem beim Befüllen im Behältnis (1) befindliche Luft entlangströmen kann oder in dem beim Entleeren die in dem Behältnis (1) befindliche Flüssigkeit entlangfließen kann.
Patent DE-202013010270-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur sichtbaren Aufnahme und Präsentation von Informationsträgern
IPC: G09F7/18
Filed: 2013-11-14
Abstract: Hilfsmittel zur sichtbaren Aufnahme und Präsentation von Informationsträgern (2) – mit einem flächigen Rückteil (3), an dessen Rückseite (4) Befestigungsmittel (9) zur Befestigung an einem Untergrund (10) angeordnet sind, und – mit einem flächigen, zumindest teilweisen transparenten Vorderteil (6), das in Schließstellung in planparalleler Lage zum Rückteil (3) auf das Rückteil (3) auflegbar ist, wobei der Informationsträger (2) zwischen Rückteil (3) und Vorderteil (6) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass Rückteil (3) und Vorderteil (6) entlang einer gemeinsamen Kante (11) des Hilfsmittels (1) miteinander verbunden sind und – dass das Vorderteil (6) zur Einnahme einer geöffneten Stellung um die Kante (11) gegenüber dem Rückteil (3) schwenkbar ist, – und dass zumindest am Vorderteil (6) Verschlussmittel (13) angeordnet sind, durch welche das Vorderteil (6) in Schließstellung gehalten ist.
Patent DE-202013011451-U1 (DE)
Title: Saugnapf zum Verdecken von Minikameras und Minimikrofonen
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Saugnapf, dadurch gekennzeichnet, dass man damit die Linse einer Minikamera von modernen Kommunikationsgeräten verdecken kann.
Patent DE-202013104213-U1 (DE)
Title: Netzwerksignaloptimierungsschaltkreisanordnung
IPC: H04L29/10
Filed: 2013-09-16
Abstract: Netzwerksignaloptimierungsschaltkreisanordnung, die eine Leiterplatte (2) und einen auf der Leiterplatte (2) montierten Verarbeitungsschaltkreis (1) umfasst, wobei der Verarbeitungsschaltkreis (1) Folgendes umfasst: ein erstes Verbindungsende (10), das elektrisch mit einem Netzwerkverbinder (3) verbunden ist, um ein Netzwerksignal von dem Netzwerkverbinder (3) zu empfangen, ein zweites Verbindungsende (11), das elektrisch mit einem Network-on-Chip (4) verbunden ist und dafür ausgelegt ist, das Netzwerksignal an das Network-on-Chip (4) auszugeben, mehrere Zweidrahtkanäle (12), die parallel zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) verbunden sind, wobei jeder Zweidrahtkanal (12) zwei Drähte (121) umfasst, die elektrisch parallel zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) verbunden sind, mehrere Kopplungsmodule (13), die jeweils elektrisch zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) gekoppelt sind, und mehrere EMI-Schutzmodule (14), die jeweils elektrisch zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) gekoppelt sind, wobei der Verarbeitungsschaltkreis (1) des Weiteren ein Signaloptimierungsmodul (15) umfasst, das elektrisch zwischen dem ersten Verbindungsende (10) und dem zweiten Verbindungsende (11) gekoppelt ist und zwischen den EMI-Schutzmodulen (14) und dem zweiten Verbindungsende (11) angeordnet ist, wobei das Signaloptimierungsmodul (15) eine Spannungsquelle (151) und mehrere Pullup-Widerstände (152) umfasst, die elektrisch mit der Spannungsquelle (151) verbunden sind und jeweils elektrisch parallel mit den Drähten (121) der Zweidrahtkanäle (12) verbunden sind.
Patent DE-202014002413-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E05C9/10
Filed: 2014-03-18
Abstract: Türanordnung (10), insbesondere Haus- oder Balkontüranordnung, umfassend einen relativ zu einem Rahmen (12) bewegbaren Türflügel (14), mit einer Verriegelungseinrichtung (16), die mittels mindestens eines Verriegelungselements (18, 20) in einem verriegelten Zustand den Türflügel (14) an dem Rahmen (12) verriegelt und die in einem entriegelten Zustand den Türflügel (14) relativ zu dem Rahmen (12) freigibt, wobei zur Auswahl des Zustands der Verriegelungseinrichtung (16) ein von einer Bedienperson mechanisch betätigbares Betätigungselement (22) vorgesehen ist, und wobei die Verriegelungseinrichtung (16) zur Übertragung einer Bewegung des Betätigungselements (22) auf das mindestens eine Verriegelungselement (18, 20) eine an dem Türflügel (14) verschiebbar angeordnete Zug- oder Treibstange (34) aufweist, wobei eine motorische Antriebseinheit (38) zum Antrieb der Zug- oder Treibstange (34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (62) zur berührungslosen Erfassung einer Bewegung der Zug- oder Treibstange (34) vorgesehen ist und dass die motorische Antriebseinheit (38) in Abhängigkeit einer mittels der Sensoreinrichtung erfassten Bewegung der Zug- oder Treibstange (34) aktivierbar ist.
Patent DE-202014003755-U1 (DE)
Title: Übertragung- Fräshilfe für Teleskop- Konus Kronen
IPC: A61C9/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Parallel Abdruck aus geeigneten dazu Massen der im Parallel oder Fräsgerät ausgeführt wird.
Patent DE-202014008460-U1 (DE)
Title: Karabiner ohne Nase
IPC: A63B29/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Karabiner mit Drahtbügelverschluß ohne Senkung an der Nase dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelpunkt der Einhängenase (A) für den Drahtbügel aussermittig versetzt ist.
Patent DE-202014100651-U1 (DE)
Title: Einfache Türbaugruppe
IPC: E06B1/18
Filed: 2014-02-14
Abstract: Einfache Türbaugruppe, aufweisend einen festen Rahmen (1) und einen mobilen Rahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die einfache Türbaugruppe ferner einen Stellbauteil aufweist, wobei der Stellbauteil aufweist:  ein Befestigungselement (3), das mit dem festen Rahmen (1) demontierbar verbunden ist und einen Hohlraum (30) aufweist, und wobei der Hohlraum (30) eine erste Innenwand (302) und eine zweite Innenwand (304) aufweist, die einander gegenüber liegen, und wobei auf der ersten Innenwand (302) ein erstes Klemmelement (32) angeordnet ist;  ein Einstellelement (4), das mit dem mobilen Rahmen (2) demontierbar verbunden ist und einen Einstellblock (40) aufweist, und wobei der Einstellblock (40) im Hohlraum (30) aufgenommen werden kann und mit der zweiten Innenwand (304) gemeinsam einen Stellhohlraum (400) definiert, und wobei am Einstellblock (40) ein zweites Klemmelement (42) angeordnet ist;  ein Verriegelungselement (5), das das Innere des Stellhohlraums (400) erreichen kann, so dass das erste Klemmelement (32) und das zweite Klemmelement (42) einander einschnappen.
Patent DE-202015000519-U1 (DE)
Title: Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Außengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o. dgl. und eine Ausstoßleitungsanordnung (7') aufweist, wobei die Ausstoßleitungsanordnung (7') an der Ventilblockanordnung (4) und/oder an dem Außengehäuse (6) angebracht ist und von der Ventilblockanordnung (4) und/oder dem Außengehäuse (6) nach vorne abragt, mit einem auslegerartigen Halter (8), einer in dem Halter (8) angeordneten und geführten Ausstoßleitung (7), die in einer Spitze (9) endet, und einer an der Ausstoßleitungsanordnung (7') befestigten, vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, Haltelasche (10) mit einer endseitig daran angebrachten Verschlusskappe (11), mit der die Spitze (9) der Ausstoßleitung (7) verschließbar ist, wobei, vorzugsweise, die Verschlusskappe (11) an der Haltelasche (10) unverlierbar, jedoch um ihre Längsachse drehbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelasche (10) an ihrem an der Ausstoßleitungsanordnung (7') befestigten Ende mittels eines Drehgelenkes (17) schwenkbar angelenkt ist, das eine körperlich vorhandene Drehachse (18) aufweist.
Patent DE-202015001700-U1 (DE)
Title: intervertebraler Käfig zur Lordoseeinstellung unter Nutzung der Hebelkräfte durch die typische Lastverteilung im Bereich der Wirbelkörperendplatten an der Lendenwirbelsäule
IPC: A61F2/44
Filed: 2015-03-04
Abstract: Intervertrebraler Käfig zur Lordoseeinstellung unter Nutzung der Hebelkräfte des Bewegungssegmentes durch die typische Lastverteilung im Bereich der Wirbelkörperendplatten an der Lendenwirbelsäule. Der Käfig ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus 2 beweglich miteinander verbundenen Teilen besteht, die über ein Gelenk frei wippen können. Abb 1 und Abb 2 zeigen die 2 Teile Abb 3 zeigt den verbundenen Zustand der 2 Teile, sowie die Wippbewegung.
Patent DE-202015002501-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Radbremsen eines Fahrzeugs
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-04-07
Abstract: Bremsvorrichtung mit einer Verbundscheibenbremse, deren Reibringe zwecks Auslösung des Bremsvorganges einem Bremskolben aufweisenden Bremssattel zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsglocke (4) entlang des Umfangrandes radiale Vertiefungen (7) und die Reibringe (3) an ihrem der Bremsglocke (4) radial zugewandten Innenrand (6) radial nach außen verlaufende Vertiefungen (5) aufweisen, die derart gestaltet sind, dass die Bremsglocke (4) formschlüssig mit den Reibringen (3) zur Verbundscheibenbremse zusammenfügbar sind und dabei mindestens die nach der Zusammenfügung den Bremskolben zugewandte seitliche Fläche der Verbundscheibenbremse eine Ebene bildet.
Patent DE-202015004861-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine
IPC: E02F9/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Kühlerkasten zur Vergrößerung der freien Durchtrittsfläche für Luft zur Motor-/Aggregatkühlung bei selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlergitter Seitenwände besitzt und kastenförmig aus der Karosserie heraus steht.
Patent DE-202015005709-U1 (DE)
Title: Kraftaufnehmer, Zugmittelgetriebe mit einem Kraftaufnehmer und Kraftfahrzeug mit einem solchen Zugmittelgetriebe
IPC: G01L5/20
Filed: 2015-08-12
Abstract: Kraftaufnehmer (8) mit einem sich entlang einer Längsachse (24) erstreckenden Tragstift (26), der einen ersten Axialabschnitt (30) und einen zweiten Axialabschnitt (32) aufweist, wobei der erste Axialabschnitt (30) zwei einander gegenüberliegende und parallel zueinander ausgerichtete Seitenflächen (44, 46) aufweist, an denen jeweils zwei Dehnungsmessstreifen (48, 50; 52, 54) angeordnet sind, die einander entgegengesetzt um 45° gegenüber der Längsachse (24) geneigt sind, während der zweite Axialabschnitt (32) mit einer Radialkraft (Fr) beaufschlagbar oder beaufschlagt ist.
Patent DE-202015007336-U1 (DE)
Title: Dachkonstruktion
IPC: E04B7/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Dachtrageeinrichtung (1) mit wenigstens einem ersten Trageelement (2), an dem ein Dachelement (10) befestigbar ist, wobei das Dachelement (10) eine Öffnung aufweist, durch welche ein in einer vorgegebenen Längsrichtung (L) langgestreckter Befestigungskörper (12) führbar ist, um das Dachelement (10) an dem ersten Trageelement (2) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachtrageeinrichtung (1) ein Halteelement (4) aufweist, welches an dem Befestigungskörper (12) befestigbar ist und das Trageelement eine Ausnehmung (14) aufweist in welche dieses Halteelement einführbar ist, wobei diese Ausnehmung derart gestaltet ist, dass ein in diese Ausnehmung (14) eingesetztes Halteelement zumindest in der Längsrichtung (L) durch die Ausnehmung (14) fixiert wird.
Patent DE-202015100275-U1 (DE)
Title: Nährstoffzubereitung zur Vitalisierung
IPC: A23L1/30
Filed: 2015-01-22
Abstract: Formulierung in Form einer Kapsel, umfassend: (a) Folsäure/Folate, Vitamin B1, Vitamin B2, Vitamin B6, Vitamin B12, Vitamin D3, Vitamin E als Vitamine; (b) Jod und Calcium als Mineralstoffe/Spurenelemente; und (c) Docosahexaensäure als Omega 3-Fettsäure, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten (a), (b) und (c) in folgenden Mengen vorliegen: (a) 0,3–1,9 Gew.-%, (b) 2,0–14,9 Gew.-%, (c) 5,0–70 Gew.-%, wobei sich die Gewichtsangaben jeweils auf die gesamte Formulierung beziehen.