baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053150-A1 (DE)
Title: Method for evaluation of traffic situation, involves detecting portion of pre-determined traffic-area by optical detection system with detecting area and detecting rate
Inventor: MANTHEY KRISTIAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2010-11-30
Abstract: The method involves detecting a portion of a pre-determined traffic-area (8) by an optical detection system with a detecting area (E1) and a detecting rate. An image of the pre-set traffic area recorded by a recording system is transformed into a global image area with a global coordinate system. The global image area is divided into pre-determined sub-areas. Object detection is conducted at the each detection time, where a feature vector is generated at each detection point for each detected object in a sub-area. An independent claim is also included for a device for evaluation of traffic situation.
Patent DE-102010054532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung eines Geberradfehlers einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOELLER MALTE
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Bestimmung eines Geberradfehlers (Δφ) einer Brennkraftmaschine (1). Die Brennkraftmaschine (1) umfasst ein an einer Welle (2) angebrachtes Geberrad (3) und einen Geberradsensor (4). Der Geberradsensor ist in der Lage, mehrere vorbestimmte Drehwinkel der Welle (2) zu erfassen. Bei dem Verfahren wird ein Drehzahlmodell bereitgestellt, welches für mehrere vorbestimmte Drehwinkel eines Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine (1) jeweils eine Modelldrehzahl Modell) bereitstellt. Für mehrere der vorbestimmten Drehwinkel des Arbeitsspiels wird mit Hilfe des Geberrades (3) und des Geberradsensors (4) eine jeweilige Drehzahl gemessen) bestimmt. Aus dem Drehzahlmodell, den erfassten Drehzahlen gemessen) und der Bedingung, dass die Summe über alle bestimmten Geberradfehler (Δφ) näherungsweise null ist, wird der Geberradfehler (Δφ) für mindestens einen der vorbestimmten Drehwinkel des Arbeitsspiels bestimmt.
Patent DE-102010055353-A1 (DE)
Title: Device for protecting person in hopper end, particularly for elevators of elevator system, has combination folding support in area of hopper floor, where combination folding support has main support and column
Inventor: SCHUEGNER WOLFGANG
IPC: B66B5/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: The device has a combination folding support in an area of a hopper floor, where the combination folding support has a main support (2) and a column (3). The combination folding support is arranged pivotally in a path of an elevator cabin and counterweights. The main support is mounted with an end in a vertical plane pivoted from a horizontally perpendicular position at a hopper base.
Patent DE-102011001295-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2011-03-15
Abstract: Fahrzeugluftreifen – insbesondere für Personenkraftwagen – mit Laufstreifenprofil mit Rillen (7), welche jeweils zwei radial erhabene Profilelemente (6) voneinander trennen, mit wenigstens einem in einer Rille (7) ausgebildeten Steg (8), welcher quer zur Haupterstreckungsrichtung der Rille (7) durch die Rille (7) hindurch erstreckt ausgebildet ist und die beiden Profilelemente (6) miteinander verbindet und welcher in radialer Richtung R ausgehend vom Rillengrund (10) der Rille (7) bis in einen radialen Abstand h1 > 0 mm von der die Bodenkontaktoberfläche bildenden Mantelfläche (9) des Laufstreifenprofiles erstreckt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (8) in seinen Querschnittebenen senkrecht zu seiner von Profilelement (6) zu Profilelement (6) gerichteten Haupterstreckungsrichtung längs seiner radialen Erstreckung von innen nach außen mit einer progressiv abnehmenden Breite b ausgebildet ist.
Patent DE-102011002990-A1 (DE)
Title: System zum Visualisieren von Gewebe in einem Operationsbereich
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: G06T7/40
Filed: 2011-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (150, 550) zum Visualisieren von charakteristischem Gewebe mit Farbstoff in einem Operationsbereich (152). Das System (150) enthält eine Licht von wenigstens einem Objektpunkt (168) erfassende Detektionseinrichtung (170). Das System (150) hat eine mit der Detektionseinrichtung (170) verbundene Rechnereinheit (202) für das Ansteuern einer ein Bild eines Gebietes in dem Operationsbereich (152) anzeigenden Visualisierungseinrichtung (208, 210). Erfindungemäß ermittelt die Rechnereinheit (202) zu dem Licht aus einem Punkt von dem wenigstens einen Objektpunkt im Operationsbereich (152) den Farbort in einem Farbraum. Sie berechnet in Abhängigkeit der Lage des zu dem Objektpunkt (168) ermittelten Farborts durch Vergleich von Information zu dem ermittelten Farbort des Objektpunkts (168) mit Information zu einem charakteristischen Referenz-Farbort eine Farbortinformation („0”, „1”) für das Steuern der Visualisierungseinrichtung (208).
Patent DE-102011003027-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Lagerung und Überwachung von Gütern mittels RFID-Technologie
Inventor: ZEHNPFENNIG MICHAEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Lagerung und Überwachung von Gütern, umfassend wenigstens eine Lagerebene, auf der die Güter an definierten Positionen platzierbar sind, so dass jedes Gut einer definierten Position zugeordnet ist. Jedes Gut ist dabei jeweils mit wenigstens einem passiven RFID-Transponder versehen, und das System umfasst mehrere Lesegeräte zur Erfassung dieser RFID-Transponder an den Gütern. Die Lesegeräte stehen in Verbindung mit einer Datenverarbeitungseinheit, welche Mittel zur Auswertung erfasster RFID-Signale der RFID-Transponder aufweist, und jeder Lagerebene des Systems sind wenigstens zwei Lesegeräte zugeordnet, die Transponder auf der betreffenden Lagerebene erfassen können. Das System zeichnet sich dadurch aus, dass die definierten Positionen für Güter nebeneinander in einer Reihe auf einer Lagerebene angeordnet sind und wenigstens ein Lesegerät entlang dieser Reihe von definierten Positionen verschiebbar und/oder in Bezug zu dieser schwenkbar ausgeführt ist. Ferner beinhalten die Güter wenigstens ein Material, das gegenüber elektromagnetischen Feldern eine Abschirmwirkung aufweist und an wenigstens einer definierten Position auf einer Lagerebene ist ein Lokalisationstransponder so angeordnet, dass der Lokalisationstransponder bei Positionierung eines Gutes im Bereich dieses Lokalisationstransponders aufgrund der Abschirmwirkung des betreffenden Gutes durch kein Lesegerät erfassbar ist.
Patent DE-102011003150-A1 (DE)
Title: Silikonpolyetherblock-Copolymere mit hochmolekularen Polyetherresten und deren Verwendung als Stabilisatoren zur Herstellung von Polyurethanschäumen
Inventor: HENNING FRAUKE DR
IPC: C08G77/46
Filed: 2011-01-26
Abstract: Silikonpolyetherblock-Copolymer umfassend ein Polyorganosiloxan, welches mindestens einen Polyetherrest aufweist, wobei das Copolymer dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens ein Polyetherrest vorhanden ist, der ein Molgewicht von größer-gleich 5000 g/mol aufweist, und das gewichtsmittlere Molgewicht aller an das Polyorganosiloxan chemisch gebundenen Polyetherreste größer 3000 g/mol beträgt, deren Herstellung und Verwendung sowie damit hergestellte Zusammensetzungen und Polymerartikel.
Patent DE-102011003925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Schräglage eines durch Längsfalzen eines Produktes durch einen Längsfalzapparat erzeugten Falzbruchs sowie Längsfalzapparat mit Mitteln zur Ermittlung einer derartigen Schräglage
Inventor: MOSKE JUERGEN
IPC: B65H7/06
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Schrägstellung zwischen einer erwünschten Falzlinie und dem Verlauf eines Falzbruchs eines in einem Längsfalzapparat durch ein Falzmesser längs gefalzten Produktes, wobei das Produkt nach dem Längsfalzen auf einem Transportweg entlang einer Transportrichtung gefördert wird, und wobei am Transportweg des gefalzten Produktes unter Verwendung eines mit einer Seitenkante des geförderten Produktes wechselwirkenden Sensorsystems das Vorliegen einer Schrägstellung, insbesondere ein Maß für eine winkelmäßige Abweichung der Schrägstellung, zwischen dem Verlauf einer Seitenkante des geförderten Produktes und der Transportrichtung ermittelt wird.
Patent DE-102011004750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines SiO2-haltigen Materials
Inventor: LANG JUERGEN ERWIN DR
IPC: C01B33/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verarbeiten von SiO2-haltigen Materialien, wobei zumindest ein Vorrichtungsteil, das mit den SiO2-haltigen Materialien in Berührung kommt, zumindest bereichsweise mit einem oder mehreren Werkstoffen beschichtet ist und/oder aus einem oder mehreren Werkstoffen besteht, wobei der Werkstoff oder die Werkstoffe im Wesentlichen aus Silicium und/oder aus Sauerstoff, Wasserstoff und/oder aus den Elementen des Periodensystems der Elemente (PSE) aufgebaut ist oder sind, die im Rahmen der Verarbeitung des SiO2-haltigen Materials Teil der dem SiO2-haltigen Material beizumengenden Stoffe sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Aufbereitung von Ausgangsstoffen für die Herstellung von Silicium, vorzugsweise mit einer solchen Vorrichtung, wobei SiO2-haltige Materialien verarbeitet werden, die bei dem Verfahren gefördert, verflüssigt und/oder komprimiert werden.
Patent DE-102011005191-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: ZIELINSKI CLAUDIA
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle (4) mit einem entlang ihrer Mittellängsachse (8) angeordneten ersten Nocken (10), insbesondere einem Auslassnocken (10), und mit einem zweiten Nocken (32), insbesondere einem Einlassnocken (32), wobei zur Verdrehung des zweiten Nockens (32) gegen den ersten Nocken (10) ein Verstellmechanismus vorgesehen ist, welcher einen Stellstift (22) umfasst, wobei ein Aktuator (16) in axialer Richtung wirkt und wobei mittels des Verstellmechanismus die axiale Bewegung des Aktuators (16) zumindest teilweise in eine in Umfangsrichtung geführte Bewegung des zweiten Nockens (32) umgelenkt wird.
Patent DE-102011008759-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. structure component that is utilized in vehicle, involves forming fiber semi-finished material, curing fluent matrix material by heating, and removing mold body from injection mold
Inventor: BORNEMANN KRINO
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-01-17
Abstract: The method involves forming a fiber semi-finished material (1) consisting of dry preforms (2) and/or preform assemblies. A fluent matrix material is injected into a cavity (4) through injection spacers, where the cavity accommodates the fiber semi-finished material and is formed by mould parts (5-8). Back pressure is applied against a convex-shaped membrane (9) such that the matrix material is pressed into the fiber semi-finished material. The matrix material is cured by heating, and a mold body is removed from an injection mold. The membrane is made of plastic, metal or elastomer. An independent claim is also included for a device for manufacturing a mold body from fiber reinforced plastics.
Patent DE-102011011567-A1 (DE)
Title: Zeitung
Inventor: FRICKE SVEN DIPL ING
IPC: B42D7/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die im Rollendruck hergestellte Zeitung besteht aus mindestens einem Bogen, der zur Bildung von vier Zeitungsseiten gefalzt ist. Zwei zueinander weisende Zeitungsseiten sind im Randbereich gegenüberliegend der Falzung miteinander verleimt, wobei eine Sollbruchlinie im Bereich zwischen Falzung und Leimung vorgesehen ist.
Patent DE-102011012397-A1 (DE)
Title: Konjugiertes Dienpolymer, konjugierte Dienpolymerzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung von konjugiertem Dienpolymer
Inventor: ITO MANA
IPC: C08F212/32
Filed: 2011-02-25
Abstract: Ein konjugiertes Dienpolymer wird bereitgestellt, das eine Monomereinheit auf Basis eines konjugierten Diens und eine Monomereinheit auf Basis einer durch nachstehende Formel (1) dargestellten Verbindung einschließt, wobei die Monomereinheit auf Basis einer durch nachstehende Formel (1) dargestellten Verbindung zwischen einer Teilkette, die eine Monomereinheit auf Basis eines konjugierten Diens enthält, und einer Teilkette, die eine Monomereinheit auf Basis eines konjugierten Diens enthält (wobei die Teilkette keine Monomereinheit auf der Basis einer durch nachstehende Formel (1) dargestellten Verbindung umfasst), vorliegt und das Polymer mindestens ein Endglied, das durch eine durch nachstehende Formel (2) dargestellte Verbindung modifiziert ist, aufweist,wobei r gleich 0 oder 1 ist, R1 einen Hydrocarbylrest oder einen Rest bezeichnet, der mindestens ein Atom, ausgewählt aus der Atomgruppe bestehend aus einem Stickstoffatom, einem Sauerstoffatom und einem Schwefelatom, enthält, und R2 einen Rest bezeichnet, der mindestens ein Atom, ausgewählt aus der Atomgruppe bestehend aus einem Stickstoffatom, einem Sauerstoffatom und einem Schwefelatom, enthält,wobei X ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom bezeichnet, R3 einen stickstoffhaltigen und/oder sauerstoffhaltigen Rest, einen Hydrocarbylrest oder ein Wasserstoffatom bezeichnet, R4 einen stickstoffhaltigen und/oder sauerstoffhaltigen Rest bezeichnet und R3 und R4 aneinander gebunden sein können. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung eines konjugierten Dienpolymers bereitgestellt.
Patent DE-102011050162-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Prüfung der Dichtigkeit eines hochwasserdichten Fensters
Inventor: HARDER BERND
IPC: E06B5/10
Filed: 2011-05-06
Abstract: Zur Prüfung der Dichtigkeit von hochwasserdichten Fenstern wird eine Prüfvorrichtung vorgeschlagen, die eine Verschlusseinrichtung (20) umfasst, welche derart geformt ist, dass sie an das Fenster (10) oder an eine, das Fenster umgebende Maueröffnung (2) dicht anlegbar ist. Es ist eine Anpressvorrichtung (30) vorgesehen zum festen Anlegen der Verschlusseinrichtung (20). Weiterhin ist eine Befüllvorrichtung (40) vorgesehen zum Befüllen eines Zwischenraumes (15) zwischen dem Fenster (10) und der Verschlusseinrichtung (20).
Patent DE-102011050707-A1 (DE)
Title: Lagerung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils in einem Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAAL THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Lagerung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils (3) eines Kraftfahrzeugs in einem Motorraum des Kraftfahrzeugs, wobei das Bauteil (3) in einer Domstrebe (1) gelagert ist. Bei einer solchen Lagerung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Bauteil (3) hängend in der Domstrebe (1) gelagert ist und zusätzlich an einer den Motorraum von einem Fahrgastraum abtrennenden Spritzwand des Kraftfahrzeugs gelagert ist. Eine solche Lagerung ermöglicht es, ein relativ schweres und relativ großes elektrisches oder elektronisches Bauteil im Motorraum unterzubringen und dort sicher zu lagern.
Patent DE-102011051971-A1 (DE)
Title: Method for determining parameter for correlation of two objects, involves transmitting electromagnetic signals series with modulated frequencies, and transmitting another electromagnetic signals series with modulated frequencies
Inventor: WARSITZ ERNST
IPC: G01S7/35
Filed: 2011-07-20
Abstract: The method involves transmitting an electromagnetic signals series with modulated frequencies, and transmitting another electromagnetic signals series with modulated frequencies. The former electromagnetic signals series and the latter electromagnetic signals series are transmitted chronologically parallel, and have a different modulation direction of frequencies. The former series is modulated through a half of an available band width (B), and the latter series is modulated through other half of an available band width. An independent claim is included for a device for executing a determining method.
Patent DE-102011053954-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LIPPERT STEFFEN
IPC: F02C6/12
Filed: 2011-09-27
Abstract: Abgasturbolader für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Verdichter (12), welcher ein in einem Verdichtergehäuse (30) mit einem Diffusor (36) angeordnetes Verdichterrad (14) aufweist, einer Turbine (10), welche ein in einem Turbinengehäuse (18) angeordnetes Turbinenrad (16) aufweist, einem Lagergehäuse (24), in dem eine das Verdichterrad (14) mit dem Turbinenrad (16) verbindende Welle gelagert ist, wobei eine zum Lagergehäuse (24) geachtete Rückwand (42) des Diffusors (36) mit Kühlmittel gekühlt ist, sind bekannt. Der bei den bekannten Ausführungen erreichte Kühlwirkungsgrad ist jedoch oft zu gering. Daher wird vorgeschlagen, dass an der Rückwand (42) ein geschlossener, ringförmiger Kühlmittelkanal (74) ausgebildet ist, der sich um den gesamten Umfang des Diffusors (36) erstreckt und durch eine Wand (28) des Lagergehäuses (24) verschlossen ist.
Patent DE-102011055122-A1 (DE)
Title: Widerstandsschaltung, Schaltungsanordnung und Treiber
Inventor: BERBERICH SVEN
IPC: H03K17/16
Filed: 2011-11-08
Abstract: Bei einer Widerstandsschaltung (2), mit zwei Anschlussklemmen (4a, b) und einer zwischen diesen anliegenden Spannung (U), und mit mindestens zwei, zwischen den Anschlussklemmen (4a, b) parallel geschalteten, jeweils mindestens einen ohmschen Widerstand (Ra–c) enthaltenden Zweigen (6a–c), ist mindestens einer der Zweige (6a–c) als selbstschaltender Schaltzweig (8b, c) ausgebildet, der ein in Reihe zum Widerstand (Ra–c) geschaltetes, selbstschaltendes Begrenzungselement (9b, c) enthält, das einen Stromfluss für eine Spannung unterhalb oder oberhalb einer dem Schaltzweig (8b, c) zugeordneten Grenzspannung (Ub, c) verhindert, und der ein in Reihe zum Widerstand (Ra–c) geschaltetes Sperrelement (10b, c) enthält, das einen Stromfluss entgegen einer Flussrichtung (12b, c) im Schaltzweig (8b, c) verhindert. Eine Schaltungsanordnung (18) mit einem Transistor (24) enthält zwischen einem Steuereingang (26) des Transistors (24) und ihrem Eingang (20) eine o. g. Widerstandsschaltung (2). Ein Treiber (28) für einen Leistungshalbleiterschalter (32) enthält eine ihrem Steuerausgang (30) vorgeschaltete o. g. Widerstandsschaltung (2).
Patent DE-102011055279-A1 (DE)
Title: Signaturbeleuchtungssystem für Haushaltsgeräte
Inventor: GLOVATSKY ANDREW Z
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Ein Signaturbeleuchtungssystem für ein Haushaltsgerät umfasst einen Träger, einen neben dem Träger angeordneten Lichtleiter, eine Lichtquelle, die neben dem Lichtleiter angeordnet ist und in elektrischer Verbindung mit einer Stromquelle steht, um die Lichtquelle selektiv mit Strom zu versorgen, wobei die Lichtquelle Licht in den Lichtleiter emittiert, und ein Leuchtengehäuse, das in dem Träger aufgenommen ist und die Lichtquelle im Wesentlichen einschließt, wobei mindestens eines von dem Leuchtengehäuse und dem Träger einer relativen Bewegung zwischen dem Lichtleiter und dem Träger entgegenwirkt.
Patent DE-102011057043-A1 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit einem mehrachsigen Fahrgestell zum Transportieren, Absetzen und Aufnehmen von Stückgut
Inventor: SCHERF WILFRIED
IPC: B60P1/48
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagen mit einem mehrachsigen Fahrgestell zum Transportieren, Absetzen und Aufnehmen von Arbeitsmaschinen, die insbesondere bei beliebigen Gleisanlagen Anwendung finden. Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zum Transportieren, Absetzen und Aufnehmen von Stückgut, insbesondere für Arbeitsmaschinen an Gleisanlagen, zu finden, die bei engen Zufahrtbedingungen zu einer Absetz- bzw. Aufnahmestelle ohne spezielle Ausrichtung des Fahrgestells zur Gleisanlage ein punktgenaues Aufnehmen oder Absetzen des Stückgutes gestattet, wird erfindungsgemäß gelöst, indem das Fahrgestell (1) im Heckbereich eine gegenüber dem Fahrgestell (1) drehbare Verladeplattform (2) mit einem schwenkbaren Teleskopausleger (5) aufweist, wobei der Verladeplattform (2) auf dem Fahrgestell (1) eine auf gleichen Niveau mit der Verladeplattform (2) befindliche Ladefläche (3) in Fahrtrichtung (8) vorgeordnet und mit einem Verladesystem (22) zum Transport des Stückgutes (39) von der Verladeplattform (2) auf die Ladefläche (3) und umgekehrt ausgerüstet ist, wobei die Verladeplattform (2) den Teleskopausleger (5) und einen Zahnkranz (43) zum Drehen der Verladeplattform (2) aufweist und in den Zahnkranz (43) einkämmend ein Antriebsritzel (13) eines Antriebsmotors (14) zum vertikalen Rotieren der Verladeplattform (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011075549-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing bearing ring of spherical roller bearing, involves inserting safety line at lateral surface of blank, where safety line is defined by laser irradiation of material of lateral surface
Inventor: SCHROEDER RAINER
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: The method involves inserting a safety line (5) at a lateral surface (4) of a blank (1), where the safety line is defined by laser irradiation of the material of the lateral surface. The safety line defines the characteristic of the blasting groove. The blank is made of hardened material, particularly rolling bearing steel. A notch (7) is inserted to a front surface (6) of the blank, where the notch is adjacent to the safety line. The force is applied on the flanks of the notch.
Patent DE-102011076426-A1 (DE)
Title: Aluminiumdruckgussteil
Inventor: BLUEMLHUBER WOLFGANG
IPC: B62D27/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Bei einem Aluminiumdruckgussteil (1), insbesondere in Form eines tragenden Kraftfahrzeugteils, wird das Risiko eines Bauteilbruchs im Crashfall erfindungsgemäß auf technologisch einfache Weise dadurch deutlich verringert, dass auf der dem Belastungsstoß (B) abgewandten Seite (3) des Gussteils (1) mindestens ein Zugband (4) aus einem duktil verformbaren, hochgradig zugfesten Material befestigt ist.
Patent DE-102011077089-A1 (DE)
Title: Transmission device, particularly tractor gearbox, comprises transmission input shaft, which is coupled with drive unit of vehicle drive train, and transmission output shaft, which is connected with output unit of vehicle drive train
Inventor: POHLENZ JUERGEN
IPC: B60K17/28
Filed: 2011-06-07
Abstract: The transmission device (3) comprises a transmission input shaft (4), which is coupled with a drive unit (2) of a vehicle drive train (1), and a transmission output shaft (7), which is connected with an output unit (5) of the vehicle drive train. A pivot shaft (8) is provided, which is coupled with the transmission output shaft by a switchable coupling unit (9). An infinitely variable power-split transmission portion (11) and the transmission output shaft are coupled by one of the coupling unit assigned to the transmission output shaft.
Patent DE-102011079155-A1 (DE)
Title: Bearing for supporting shaft rotatable about axis, particularly for use in automotive sector, has contact portion, which is formed in concave, convex or as train of linear partial sections, where outer ring bears multiple rolling elements
Inventor: GRIESMANN STEFFI
IPC: F16C23/04
Filed: 2011-07-14
Abstract: The bearing (1) has an outer ring (3) formed by a convex outer surface (5), where two guide systems are spaced-apart in the direction of an axis (52). Each guide system is formed by a contact portion (9), where each partial area (11) of the convex outer surface of the outer ring cooperates with a partial section (10) of the contact portion. The contact portion is formed in a concave, convex or as a train of the linear partial sections. The outer ring bears multiple rolling elements (15) of a roller bearing unit (17).