baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020003841-B3 (DE)
Title: Scharnier für eine Tür eines Fahrzeugs sowie Halteanordnung einer solchen Tür an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: DISSON ARNO
IPC: E05D7/12
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Tür (12) eines Fahrzeugs, mit einem an der Tür (12) befestigbaren ersten Scharnierteil (30), mit einem an einem Aufbau (14) des Fahrzeugs befestigbaren zweiten Scharnierteil (32), mit einem in eine Öffnung (36) eines der Scharnierteile (30, 32) eingreifenden Bolzen, mittels welchem die Scharnierteile (30, 32) um eine Scharnierachse (18) relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung (S1) und einer zweiten Stellung (S2) verschwenkbar miteinander verbunden sind, mit einem mit dem ersten Scharnierteil (30) mit schwenkbaren Fangelement (40), welches in der ersten Stellung (S1) in eine parallel zur Scharnierachse (18) verlaufende Fangrichtung (42) durch einen am zweiten Scharnierteil (32) vorgesehenen Anschlagbereich (44) überdeckt ist und dadurch das erste Scharnierteil (30) und die Tür (12) gegen ein in die Fangrichtung (42) erfolgendes Lösen von dem zweiten Scharnierteil (32) sichert.
Patent DE-102020107961-B3 (DE)
Title: Messerhalterung für ein Schneidmesser, Schneidmesser und Wurst-Trennmaschine
Inventor: GREINER WOLFGANG
IPC: B26D1/00
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messerhalterung (3) für ein Schneidmesser (1) einer Wurst-Trennmaschine (16), umfassend einen Arm (10), an dem eine Auflagefläche (8) ausgebildet ist, die derart eingerichtet ist, dass eine zu schneidende Abdrehstelle zwischen zwei zu trennenden Würsten einer Wurstkette vor dem Schnitt auf der Auflagefläche (8) zur Auflage kommen kann und sich die zu trennenden Würste auf gegenüberliegenden Seiten der Auflagefläche (8) befinden, insbesondere liegen und/oder hängen, können. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (8) wenigstens eine Einbuchtung (12, 12') aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schneidmesser (1) sowie eine Wurst-Trennmaschine (16). Durch die Erfindung lässt sich die Effizienz einer Wurst-Trennmaschine (16) steigern.
Patent DE-102020109116-B3 (DE)
Title: Achsantrieb
Inventor: BITTLINGMAIER GÜNTER
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Ein Achsantrieb für ein Fahrzeug mit zumindest einer quer zu einer Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichteten antreibbaren Fahrzeugachse umfasst: eine Antriebswelle, die sich parallel zu der Längsrichtung erstreckt und dazu ausgebildet ist, an einem Eingangsabschnitt Antriebsleistung von einem Elektromotor zu empfangen und an einem Ausgangsabschnitt auszugeben; eine sich parallel zu der Antriebswelle erstreckende Abtriebswelle, die dazu ausgebildet ist, an einem Eingangsabschnitt Antriebsleistung von dem Ausgangsabschnitt der Antriebswelle zu empfangen und über ein an einem ersten Ende der Abtriebswelle angeordnetes Kegelrad an die Fahrzeugachse auszugeben; und eine Bremse, eine insbesondere Feststellbremse, mit einer Bremsscheibe, die an einem zweiten Ende der Abtriebswelle und bezüglich der Längsrichtung zwischen dem Eingangsabschnitt der Antriebswelle und dem Eingangsabschnitt der Abtriebswelle angeordnet ist.
Patent DE-102020112035-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Bordnetz mittels Sichtbarkeitsgraphen, Steuereinrichtung sowie Bordnetz
Inventor: WAFFLER DOMINIK
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-05-05
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Lichtbogens in einem Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten:- Bestimmen zumindest einer Zeitreihe (8) aus Stromwerten (I) eines über einen Strompfad (4) des Bordnetzes (1) fließenden Stroms;- Bestimmen eines Sichtbarkeitsgraphen anhand der zumindest einen Zeitreihe (8) aus Stromwerten (I), wobei durch den Sichtbarkeitsgraphen jeder Stromwert (I) als ein Knoten repräsentiert wird und eine Sichtbarkeit zweier Stromwerte (I) durch zwei, nach einem vorbestimmten Sichtbarkeitskriterium über eine Kante verbundene Knoten repräsentiert wird,- Bestimmen einer Gradanzahl (G) für jeden Knoten als eine Anzahl an mit diesem Knoten verbundenen Kanten anhand des Sichtbarkeitsgraphen,- Bestimmen einer Gradverteilung (10) als eine Häufigkeitsverteilung der Gradanzahlen (G),- Erkennen eines Lichtbogens anhand einer Veränderung der Gradverteilung (G) im Vergleich zu einer, ein lichtbogenfreies Bordnetz (1) beschreibenden Referenzgradverteilung.
Patent DE-102020119237-B3 (DE)
Title: Lenkzylinder für eine hydraulische Hinterachslenkung
Inventor: WINKLER TORSTEN
IPC: B62D5/26
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-12-02
Abstract: Ein Lenkzylinder für eine hydraulische Hinterachslenkung mit einem Zylinderraum, einem dichtend im Zylinderraum gelagerten Kolben, der den Zylinderraum in zwei Arbeitsräume unterteilt und mit mindestens einer von dem Kolben getragenen Kolbenstange ist mit einer mechanischen Sperrvorrichtung versehen, die den Kolben bei Erreichen einer Mittelstellung innerhalb des Zylinders arretiert. Die Sperrvorrichtung weist mindestens ein Sperrglied auf, welches in seiner Sperrstellung von einem Verriegelungselement in einer Einrastposition gehalten wird. Das Verriegelungselement kann über einen Aktuator zwischen einer ersten Entsperrposition, einer Neutralposition und einer zweiten Entsperrposition verstellt werden, wobei das Verriegelungselement in der ersten und der zweiten Entsperrposition das Sperrglied jeweils freigibt und in der Neutralposition das Sperrglied in der Einrastposition hält. Außerhalb der Mittelstellung des Kolbens ist eine Verstellung des Verriegelungselements aus der ersten und aus der zweiten Entsperrposition heraus blockiert.
Patent DE-102021105174-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spurregelung eines Fahrzeugs
Inventor: STRECKER FLORIAN
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Dynamik eines Fahrzeugs, wobei ein insbesondere aktueller Kurswinkel (α) des Fahrzeugs erfasst oder bestimmt wird, ein Sollkurswinkel (αpsi) vorgegeben wird, der einem ersten Punkt (120) auf einem zeitlichen Verlauf einer Sollfahrlinie (110) zugeordnet ist, wobei der erste Punkt (120) um eine erste Vorausschauzeit entfernt von einer Stelle (116) auf der Sollfahrlinie (110) angeordnet ist, die einer insbesondere momentanen Fahrzeugposition zugeordnet ist, wobei eine Kurswinkelabweichung des aktuellen Kurswinkels (α) vom Sollkurswinkel (αpsi) bestimmt wird, wobei ein Zielwinkel (ata) vorgegeben wird, der einem zweiten Punkt (124) auf dem zeitlichen Verlauf der Sollfahrlinie (110) zugeordnet ist, wobei der zweite Punkt (124) um eine zweite Vorausschauzeit entfernt von der Stelle (116) auf der Sollfahrlinie angeordnet ist, wobei ein Lenkradwinkel (δ) abhängig von einer Summe des mit einem ersten Parameter verstärkten Zielwinkels (ata) und der mit einem zweiten Parameter verstärkten Kurswinkelabweichung bestimmt wird.
Patent DE-102021108239-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Gegenstands
Inventor: KATTER MATTHIAS
IPC: H01F41/20
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-09-01
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt, bei dem ein unterer Kasten mit einem Boden, Wänden, die den Boden umschließen, und einer offenen Seite und ein oberer Kasten mit einem Deckel, Wänden, die den Deckel umschließen, und einer offenen Seite bereitgestellt werden. Ein oder mehrere Gegenstände werden auf dem Boden des unteren Kastens angeordnet. Der einen oder der mehreren Gegenstände werden mit dem oberen Kasten abgedeckt, sodass die offene Seite des oberen Kastens zu dem Boden des unteren Kastens ausgerichtet ist, die Wände des oberen Kastens auf dem Boden des unteren Kastens angeordnet sind und ein Spalt zwischen den Wänden des oberen Kastens und den Wänden des unteren Kastens gebildet wird. Ein pulverförmiges Material wird in den Spalt eingebracht, um eine Baugruppe mit einem Innenraum zu bilden. Das pulverförmige Material stellt ein mechanisches Hindernis zum Gasaustausch zwischen dem Innenraum und der Umgebung bereit. Diese Baugruppe wird dann wärmebehandelt.
Patent DE-102021114110-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von empfindlichen Oberflächen
Inventor: WOLFF MARCUS
IPC: B05D5/00
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Schützen von empfindlichen Oberflächen technischer Produkte vor Beschädigung durch Aufbringen einer Schutzschicht unter Verwendung von Alginat, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche mit einer wässrigen Alginatlösung sowie einer wässrigen Chitosanlösung in Kontakt gebracht wird, wobei die Chitosanlösung Metallionen enthält.
Patent DE-102022115462-B3 (DE)
Title: Robotermanipulator mit Aufgaben-Nullraum
Inventor: VOGEL JÖRN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte: Bereitstellen (S1) von Informationen über eine auszuführende Aufgabe, Ermitteln (S2) eines Aufgaben-Nullraums aus den bereitgestellten Informationen durch eine Recheneinheit, wobei der Aufgaben-Nullraum sich durch eine Menge von Variationen einer kinematischen Größe des Endeffektors (3) auszeichnet, mit denen allen die Aufgabe ausgeführt werden kann, Aufstellen (S3) von Betrachtungspunkten durch Diskretisieren des Aufgaben-Nullraums in eine endliche Vielzahl der Variationen durch die Recheneinheit, Ausführen (S5) eines Optimierungsverfahrens zur Optimierung einer vorgegebenen Zielfunktion, einschließlich der Ausführung eines Modells des Robotermanipulators (1) für jeden der Betrachtungspunkte, und Ansteuern (S6) des Robotermanipulators (1) zum Einnehmen der gemäß dem Ergebnis des Optimierungsverfahrens ermittelten optimalen Variation des Endeffektors (3).
Patent DE-4021491-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Zigaretten oder Filterstäbe in Stapelformation
Inventor: DYETT DEREK HENRY
IPC: B65G47/84
Filed: 1990-07-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Stromes von Zigaretten und Filterstäben in Mehrlagen-Stapelformation, mit einem Förderer (10), der den Strom (16) auf einer gekrümmten Bahn um eine Achse bewegt, die quer zu den Gegenständen im Strom verläuft, und einer Abstützung (30), angrenzend an welcher die inneren Enden der Gegenstände auf zumindest einem Teil der Bahn liegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterdruckeinrichtung (32, 34) vorhanden ist, die die inneren Enden der Gegenstände in Richtung auf die Abstützung (30) drückt, um die Positionierung der Gegenstände bei ihrer Bewegung auf der gekrümmten Bahn zu unterstützen, und dass eine Unterbrechereinrichtung (40) vorhanden ist, die den Unterdruck in einem Bereich abschaltet, in dem der Strom (16) die gekrümmte Bahn verlässt.
Patent DE-4231356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufblasen einer aufblasbaren Einrichtung
Inventor: BLUMENTHAL JACK L
IPC: F42B3/12
Filed: 1992-09-18
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zum Aufblasen einer aufblasbaren Einrichtung (12, 12a, 12b), wobei
die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen Behälter (14,
14a, 14b) zur Aufnahme einer brennbaren Gasmischung (18, 18a, 18b);  einen
Zünder
(24, 24a, 88) zum Zünden
der Gasmischung (18, 18a, 18b), zum Erwärmen und Erhöhen des
Gasdrucks in dem Behälter
(14, 14a, 14b), und Leitmittel (28, 28a, 28b, 32, 40, 70) zum Leiten
des Gases aus dem Behälter
(14, 14a, 14b) zu der aufblasbaren Einrichtung (12, 12a, 12b).
Patent DE-4342731-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Meßfühler mit einem potentialfrei angeordneten Sensorelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FRIESE KARL-HERMANN
IPC: G01N27/407
Filed: 1993-12-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Elektrochemischer Meßfühler zur Bestimmung des Sauerstoffgehaltes von Gasen, insbesondere zur Bestimmung des Sauerstoffgehalts in Abgasen von Verbrennungsmotoren, mit einem potentialfrei angeordneten Sensorelement, welches einen sauerstoffionenleitenden Festelektrolytkörper, vorzugsweise in Form eines einseitig geschlossenen Rohres, und Elektroden mit elektrisch leitenden Anschlüssen aufweist, wobei das Sensorelement mit einem Dichtring in ein metallisches Gehäuse eingesetzt ist und zumindest ein dem Gehäuse zugekehrter, elektrisch leitender Anschluß mittels einer elektrisch isolierenden Schicht im Bereich des Dichtrings gegenüber dem Gehäuse elektrisch isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die isolierende Schicht (27) aus einem Gemisch eines kristallinen, nichtmetallischen Materials und eines glasbildenden Materials gebildet ist, derart, daß sich bei Erhitzung eine mit dem kristallinen, nichtmetallischen Material gefüllte Glasur ausbildet.
Patent DE-4407043-B4 (DE)
Title: Active matrix LCD with increased aperture ratio for improved display - includes ring shaped storage capacitance electrode, within each pixel region and surrounding pixel electrode, and driven independent of scanning and display electrodes
Inventor: KIM SANG-SOO
IPC: G02F1/1362
Filed: 1994-03-03
Granted: 2005-10-20
Abstract: The LCD includes scanning signal lines and intersecting display signal lines, arranged in a matrix, on a surface of a transparent substrate, to define pixel regions, each bounded by a pair of scanning signal lines and a pair of display signal lines. There is a pixel electrode in each pixel region, and a switching TFT in each pixel region, connected with a corresponding display signal line and the pixel electrode. A ring-shaped electrode within each pixel region faces and surrounds the corresp. pixel electrode, to form a storage capacitance with the pixel electrode. - The ring electrodes of adjacent pixels are connected to each other by wiring interconnect(s), and the electrodes are driven independently from the scanning lines and the display signal lines. The interconnect may cross the display signal lines, electrically isolated by an insulating layer. Pref. the storage capacitors' ring electrodes are of the same material as a bonding pad connecting the scanning signal lines and the display signal lines to an external driving circuit and are simultaneously patterned when forming the bonding pad. The TFT source electrode may overlie part of the storage capacitance ring electrode.
Patent DE-4431362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hefetrennung
Inventor: KEMMELMEYER WERNER
IPC: C12N1/02
Filed: 1994-09-02
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Hefetrennung mittels eines steril gekapselten Vibrationssiebes
mit  – Zuführen von
verunreinigter Hefe durch eine Zuführleitung auf das vibrierende
Sieb, wobei das Sieb in einem Gehäuse aus einer wannenartigen,
gedeckelten Siebhalterung mit Öffnungen
zur Fluidzufuhr angeordnet ist,  – Zufuhr von sauerstoffhaltigem
sterilem Gas durch Öffnungen
in der Siebhalterung unterhalb des Siebes zum Austreiben von CO 2  aus der geförderten Hefe und zum Erzeugen
eines Überdrucks
im Gehäuse,  – Sieben
der schwereren, intakten Hefe durch das Sieb in die Wanne und Führen in
eine Hefeleitung und  – Führen der
auf dem Sieb verbliebenen Verunreinigungen in eine Abfalleinrichtung.
Patent DE-10011000-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Flughäfen
Inventor: NEUGEBAUER KARL
IPC: B64F1/18
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Sicherheitssystem für Flughäfen zur Steuerung und Kontrolle der Bewegungen von Flugzeugen, Fahrzeugen, Personen oder von Hindernissen, bestehend aus einem rechnergestützten Steuer- und Kontrollgerät, aus einzeln oder in bestimmten Gruppen oder in Sektoren fest installierte mechanisch, elektro-mechanisch, hydraulisch, elektrisch, elektronisch, optisch, elektro-optisch, Infrarot oder durch Radar oder durch Mikrowellen oder durch ein satellitengestütztes System oder durch GPS-Signale oder ähnlich betriebene Sensoren oder eine Kombination dieser Sensoren als Kontaktschwellen, die auf, unter, in der Mitte oder seitlich versetzt oder an den Seiten der Start- und Landebahn(en) und der Rollbahn(en) über die gesamte Länge in regelmäßigen, gleichen Abständen von z. B. 20 m auf den Start- und Landebahnen und z. B. von 10 m auf den Rollbahn(en ) oder neben der Mittellinienbefeuerung sich befinden, welche durch startende, landende oder rollende Flugzeuge oder Fahrzeuge oder Personen oder Hindernisse aktiviert werden und dadurch bestimmte Licht- und Leuchtzeichen ansteuern und auslösen.
Patent DE-10021595-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Auswahl der Konfiguration integrierter Halbleiterschaltungen
Inventor: MUFF SIMON
IPC: H01L23/525
Filed: 2000-05-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Anordnung
zur Auswahl einer Konfiguration einer integrierten Halbleiterschaltung
aus mehreren möglichen
Konfigurationen, wobei alle Versorgungs- und Signalleitungen für alle möglichen
Konfigurationen und zusätzlich
ein oder mehrere Pins der integrierten Halbleiterschaltung (1, 2)
zur Auswahl deren Konfiguration aus dem Chipgehäuse (4) der Halbleiterschaltung
in Form von Gehäusepins
(10) nach außen
geführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Gehäusepins mit jeweiligen Pads
(1, 2, 5-8) eines gedruckten Schaltungsplattensubstrats (3) oder
mit je einer Leiterbahn desselben verbunden sind, und dass die jeweils
gewünschten
Konfiguration auf Baugruppenebene oder durch ein den Halbleiterchip
beinhaltendes übergeordnetes
System durch Anlegen eines entsprechenden Programmiersignals an
den oder die zu den Programmierpins führenden Pads (1, 2) oder Leiterbahnen
auswählbar
ist.
Patent DE-10024691-B4 (DE)
Title: Klappe für einen Luftführungskanal
Inventor: DENK WALTER
IPC: F24F13/14
Filed: 2000-05-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Klappe für die Steuerung der Durchströmmenge in einem Luftführungskanal, insbesondere für eine Heizungs- oder Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, die um eine Drehachse schwenkbar gelagert und mit einem in ihr angeordneten Antriebselement zum Schwenkantrieb versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1) ausgehend von einer ihrer Stirnseiten (1a) mit einer Ausnehmung (4) mit parallel zueinander und zu den Längskanten der Klappe verlaufenden Rändern (5) versehen ist, die als Führungs- und Befestigungskanten für gegenüberliegende Nuten (7) an einer Halterung des Antriebselementes (9) dienen.
Patent DE-10036790-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Fügen von benachbarten Leichtbauplatten einer Fahrzeugtragstruktur
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D29/00
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Befestigungsanordnung
zum Fügen von
benachbarten Leichtbauplatten einer Fahrzeugtragstruktur, deren
Leichtbauplatten (36, 38, 48, 36.1, 38.1, 48.1) an ihren Breitseiten
planparallele, eine Hohlkammeranordnung begrenzende Plattenwände (36b,
38b, 48b, 36.1b, 38.1b, 48.1b) aufweisen und an ihren einander zugewandten
Schmalseiten (36s, 38s, 48s, 36.1s, 38.1s, 48.1s) miteinander verbunden
sind, wobei die Leichtbauplatten (36, 38, 48, 36.1, 38.1, 48.1)
nach dem Fügen über wenigstens
ein Adapterelement (98) verbunden sind, das mit in unterschiedlichen
Richtungen abstehenden Endbereichen (102) jeweils mit einem korrespondierenden
Haltemittel (100) an der Schmalseite (36s, 38s, 48s, 36.1s, 38.1s,
48.1s) der dem Endbereich (102) zugewandten Leichtbauplatte (36,
38, 48, 36.1, 38.1, 48.1) zusammengesteckt ist, wobei die Befestigungsanordnung
Hohlprofile mit konstantem Querschnitt umfaßt, wobei die Leichtbauplatten
(36, 38, 48, 36.1, 38.1, 48.1) der Befestigungsanordnung Strangpressprofile
sind, deren Hohlkammern (100) auf die zu fügende Schmalseite (36s, 38s,
48s, 36.1s, 38.1s, 48.1s) zu laufen und wobei die Endbereiche (104) von
Hohlkammern (102) der Leichtbauplatten...
Patent DE-10045963-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Tank, insbesondere Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-09-16
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verschluss
für einen
Tank, insbesondere Kraftstofftank eines Kraftfahrzeuges, mit einem
mittels eines Verschlusselementes verschließbaren und freigebbaren Einfüllstutzen,
das manuell oder mittels eines elektrisch betätigbaren Stellgliedes in eine Öffnungsstellung und
eine Verschlussstellung einstellbar ist, wobei die Verschlussstellung
des Verschlusselementes mittels eines Verriegelungsbolzens einer
Verriegelungseinrichtung arretierbar ist und das federbelastete
Verschlusselement über einen
am Eintrittstutzen angebrachten Dichtungsring denselben mit einem
Grundanpressdruck abdichtet, und der Dichtungsring (12) dem Verschlusselement
(20) zugekehrt zwei beabstandete Dichtlippen (12.1, 12.2) aufweist,
die einen ringförmigen
Raum (35) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Raum (35) über einen
Kanal (34) bei betätigtem
Verriegelungsbolzen (30) mit einer Unterdruckquelle (50) und bei
nicht betätigtem
Verriegelungsbolzen (30) mit einem Entlüftungskanal (53) in Verbindung
gebracht ist.
Patent DE-10053154-B4 (DE)
Title: Optische Kohärenz-Interferometrie und Kohärenz-Tomographie mit räumlich teilhärenten Lichtquellen
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH
IPC: G01B9/02
Filed: 2000-10-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Durchführung des Kurzkohärenz-Interferometrie ”z-Scan” oder Tiefen-Scan bei der Messung der Tiefenposition lichtremittierender Objektstrukturen in der optischen Kohärenz-Interferometrie und in der optischen Kohärenztomographie durch Abgleich der optischen Länge des Referenzarms eines Zweistrahl-Interferometers auf die optische Länge des Messarms mittels der am Zweistrahl-Interferometerausgang auftretenden Interferenzen, dadurch gekennzeichnet, dass räumlich teilkohärente Lichtquellen benutzt werden und das Objekt mit dem Bild (15) dieser primären Lichtquellen (14, 19) oder der durch Abbildung daraus abgeleiteten sekundären Lichtquelle (20 oder 23) abgetastet wird.
Patent DE-10057736-B4 (DE)
Title: Kollisionsverhinderungsvorrichtung für Meßgeräte und Meßgerät mit derartiger Kollisionsverhinderungsvorrichtung
Inventor: MATSUMIYA SADAYUKI
IPC: G01B21/00
Filed: 2000-11-22
Granted: 2009-11-05
Abstract: Kollisionsverhinderungsvorrichtung (2; 3) für Messgeräte zum Messen von Abmessungen eines Werkstücks unter relativer Bewegung des Werkstücks und eines kontaktlosen Messfühlers (18) durch ein Antriebssystem (200), umfassend,  eine Halterung (20), die am kontaktlosen Messfühler (18) befestigt ist,  einen Kollisionserfassungsabschnitt (30), der den kontaktlosen Messfühler (18) abdeckt,  eine Halteeinrichtung (70), die den Kollisionserfassungsabschnitt (30) in der Weise hält, dass er in Bezug auf die Halterung (20) verschiebbar ist, und  einen Schalter (50), der eine relative Verschiebung zwischen der Halterung (20) und dem Kollisionserfassungsabschnitt (30) erfasst und dem Antriebssystem (200) befiehlt, die relative Bewegung des Werkstücks und des kontaktlosen Messfühlers (18) anzuhalten, oder das Werkstück und den kontaktlosen Messfühler (18) in einer Zurückweichrichtung, in der sich das Werkstück und der kontaktlose Messfühler (18) voneinander entfernen, zu bewegen, wobei die Halteeinrichtung eine erste Halteeinrichtung (40) aufweist, die den Kollisionserfassungsabschnitt (30) in der Weise hält, dass er in einer ersten Richtung...
Patent DE-10060649-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum  Steuern einer Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
Inventor: STEFFENS JUN
IPC: B60R22/48
Filed: 2000-12-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: System
(10) zum Steuern einer Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (52), die
einem Fahrzeugsitz (12) zugeordnet ist, wobei das System folgendes
aufweist:  einen Insassengewichtssensor (40) zum Abfühlen eines Gewichtszustand
eines Insassen (26) eines Fahrzeugsitzes (12) und zum Liefern eines
Gewichtssensorsignals, wobei sich das Gewichtssensorsignal ändert, wenn
sich die Position des Insassen (26) auf dem Fahrzeugsitz (12) ändert;  einen
zweiten Sensor (50) zum Abfühlen
eines zweiten Zustands eines Insassen (26) und zum Liefern eines
zweiten Sensorsignals;  eine Steuerung (34), die das Gewichtssensorsignal
und das zweite Sensorsignal empfängt
und analysiert, um Widersprüche
zwischen den von dem Gewichtssensorsignal und dem zweiten Sensorsignal
angezeigten Zuständen
zu bestimmen,  wobei die Steuerung (34) eine Betätigung der
Insassenschutzeinrichtung (52) freigibt, auch wenn das Gewichtssensorsignal
und das zweite Sensorsignal widersprüchlich sind.