Patent DE-102014118475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückklappen eines Aufstellsitzes für ein Fahrzeug
Inventor: MOON SOO HYUN
IPC: B60N2/30
Filed: 2014-12-12
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Zurückklappen eines Aufstellsitzes für ein Kraftfahrzeug,wobei eine dem Aufstellen zugeordnete Zurückklapp-Einheit zwischen einem Haken (110), der an einem unteren Rahmen (100) eines Sitzpolsters derart montiert ist, dass er mit einem Schließbügel einer Bodenplatte verriegelt oder von diesem entriegelt ist, und einer Verstelleinrichtung (130), die an einem Seitenrahmen (120) einer Rückenlehne montiert ist, installiert ist, so dass ein Vorwärtsklappvorgang der Rückenlehne und ein Vorwärtsklappvorgang einer Kopfstütze durch Betätigen der Verstelleinrichtung (130) während eines Aufstellvorgangs automatisch durchgeführt werden können,wobei die dem Aufstellen zugeordnete Zurückklapp-Einheit aufweist:einen Aufstellbetätigungs-Eingangsmechanismus (210), der mit einem Aufstellbetätigungshebel (202) derart verbunden ist, dass er den Haken (110) von einem Schließbügel entriegelt,einen Aufstellbetätigungs-Ausgangsmechanismus (220), der mit dem unteren Rahmen (100) des Sitzpolsters derart verbunden ist, dass er das Sitzpolster vertikal aufrichtet, während der Haken (110) entriegelt ist, und die Rückenlehne aufrichtet, während die Rückenlehne gleichzeitig nach vorne bewegt wird, undeinen Zurückklappmechanismus (230), der zwischen dem unteren Rahmen (100) des Sitzpolsters und der Verstelleinrichtung (130) der Rückenlehne und der Verstelleinrichtung (130) der Kopfstütze derart angeschlossen ist, dass er die Verstelleinrichtung (130) der Rückenlehne während eines Aufstellvorgangs derart betätigt, dass ein Vorwärtsklappvorgang der Rückenlehne und ein Vorwärtsklappvorgang der Kopfstütze gleichzeitig erfolgen, wobei der Aufstellbetätigungs-Eingangsmechanismus (210) aufweist:ein erstes Eingangsverbindungsstück (211), das koaxial mit dem Aufstellbetätigungshebel (202) verbunden und an einer Außenfläche des Seitenrahmens (120) der Rückenlehne montiert ist,ein zweites Eingangsverbindungsstück (212), das unter dem ersten Eingangsverbindungsstück (211) angeordnet und durch ein erstes Seil (217) drehbar mit dem ersten Eingangsverbindungsstück (211) verbunden ist,ein drittes Eingangsverbindungsstück (213), das gelenkig an einer Innenfläche des Seitenrahmens (120) montiert ist, wobei es mit dem zweiten Eingangsverbindungsstück (212) derart verbunden ist, dass es in einem gleichen Winkel gedreht wird, während das zweite Eingangsverbindungsstück (212) winklig gedreht wird,ein viertes Eingangsverbindungsstück (214), wobei ein oberes Ende davon koaxial mit dem dritten Eingangsverbindungsstück (213) verbunden ist, und bei dem ein Ende eines zweiten Seils (218) mit einem unteren Ende des vierten Eingangsverbindungsstücks (214) verbunden ist,ein fünftes Eingangsverbindungsstück (215), an dem ein unteres Ende einer Hakenstützplatte (104), die an einem unteren Ende des unteren Rahmens (100) des Sitzpolsters montiert ist, gelenkig montiert ist, und bei dem ein entgegengesetztes Ende des zweiten Seils (218) gleichzeitig mit einem oberen Ende des fünften Eingangsverbindungsstücks (215) verbunden ist, undein Mitnehmerstück (216), das mit einem zentralen Abschnitt des fünften Eingangsverbindungsstücks (215) verbunden ist, zum Drehen des Hakens (110) in eine Entriegelungsposition, während es um einen gleichen Winkel wie derjenige des fünften Eingangsverbindungsstücks (115) gedreht wird, wenn an dem zweiten Seil (218) gezogen wird.