baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006003049-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltungspackage und Package-Substrat unter Verwendung eines Array-Kondensatorkerns und Verfahren zur Herstellung
Inventor: EILERT KIMBERLY D
IPC: H01L21/768
Filed: 2006-12-06
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bohren oder Ätzen eines Substrats (210), um Mikrokontaktlöcher (240) mit einer Mikrokontaktlochfläche (245) im Substrat (210) freizulegen, wobei die Mikrokontaktlöcher (240) elektrische Verbindungen zwischen oberen Substratschichten (220) bereitstellen,  Anordnen einer Array-Kondensator-Struktur (260) in Kontakt mit der Mikrokontaktlochfläche (245), wobei die Array-Kondensator-Struktur (260) mit den Mikrokontaktlöchern (240) elektrisch verbunden ist, und  Ausbilden von unteren Substratschichten (270) auf der Array-Kondensator-Struktur (260).
Patent DE-112007002026-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Fahrzeugsteuerverfahren, Computerprogramm zum Implementieren des Verfahrens und Datenspeichermedium, das das Computerprogramm speichert
Inventor: KAMADA ATSUSHI
IPC: F16H63/48
Filed: 2007-08-31
Granted: 2017-12-07
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, das einen Bremsmechanismus, der eine Bremskraft durch Betätigung eines ersten Aktuators erzeugt, und einen Schaltmechanismus, der eine Schaltposition eines Getriebes durch Betätigung eines zweiten Aktuators (1200) ändert, enthält, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung aufweist: eine Steuerung, die die elektrische Energie, die dem ersten Aktuator zugeführt wird, auf der Grundlage von elektrischen Signalen, die den Zustand eines Bremsbetätigungselements, das ein Fahrer des Fahrzeugs betätigt, um den Bremsmechanismus zu steuern, und die dem zweiten Aktuator (1200) zugeführt wird, auf der Grundlage von elektrischen Signalen, die den Zustand eines Schaltbetätigungselements, das der Fahrer betätigt, um den Schaltmechanismus zu steuern, angeben, steuert; eine erste elektrische Energieversorgungseinheit (200), die ausgelegt ist, der Steuerung und dem ersten und zweiten Aktuator (1200) elektrische Energie zuzuführen; eine zweite elektrische Energieversorgungseinheit (204), die ausgelegt ist und gesteuert wird, dem ersten Aktuator und/oder dem zweiten Aktuator (1200) in einem Fall einer unzureichenden Versorgung durch die erste Energieversorgungseinheit (200) elektrische Energie zuzuführen; und eine dritte elektrische Energieversorgungseinheit (202, 206), die ausgelegt ist und gesteuert wird, dem zweiten Aktuator (1200) in einem Fall unzureichender Zufuhr durch die erste oder die zweite elektrische Energieversorgungseinheit (200, 204) elektrische Energie zuzuführen, wobei die Steuerung eine Aktuatorsteuereinheit (1000) enthält, die die elektrische Energie, die dem zweiten Aktuator (1200) von der zweiten elektrischen Energieversorgungseinheit (204) oder der dritten elektrischen Energieversorgungseinheit (202, 206) zum Aufrechterhalten des ...
Patent DE-112008000070-B4 (DE)
Title: Magnetisch kodiertes Dünnfilmprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LI XIAOWEI
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-03-24
Granted: 2012-08-23
Abstract: Magnetisch kodiertes Dünnfilmprodukt, aufweisend — ein Trägermaterial (0) und — eine Informationsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass — die Informationsschicht mindestens eine magnetisch kodierte Schicht (10) umfasst, die aus — einer Impfschicht (1a) und — einer amorphen Dünnfilmschicht (1b) besteht, wobei die Impfschicht (1a) eine metallische Chromschicht mit einem kodierten Muster ist, und die amorphe Dünnfilmschicht (1b) auf die Impfschicht (1a) aufgebracht ist.
Patent DE-112008001570-B4 (DE)
Title: Batteriekühlkonstruktion
Inventor: NAGATA SHUICHI
IPC: B60L11/18
Filed: 2008-05-26
Granted: 2016-03-24
Abstract: Batteriekühlkonstruktion, mit:  einer Batterie (21), die sich in einem Gepäckraum (44) eines Fahrzeugs befindet;  einer Luftansaugleitung (23), die einen Lufteinlass (24) hat, der sich in einer Fahrgastzelle (42) öffnet, und die dazu ausgelegt ist, der Batterie (21) Luft aus der Fahrgastzelle (42) als Kühlluft zuzuführen; und  einer Trennwand (31) zur Teilung des Gepäckraums (44) und der Fahrgastzelle (42), wobei  die Trennwand (31) von einem Rücksitz (50) wegsteht, so dass dazwischen ein Zwischenraum (32) ausgebildet ist,  die Trennwand (31) mit einem Leitungsloch (36) versehen ist, in das die Luftansaugleitung (23) eingefügt ist,  die Trennwand (31) mit einem Abluftloch (37) versehen ist, um Luft in dem Gepäckraum (44) zur Fahrgastzelle (42) abzugeben, und  das Abluftloch (37) an einer Stelle ausgebildet ist, die von dem Leitungsloch (36) weg beabstandet ist.
Patent DE-112009001787-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Betriebsgerät zur Zuweisung einer Betriebsadresse an ein busfähiges Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: ZÜGER PATRICK
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-07-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Zuweisung einer Betriebsadresse an ein Betriebsgerät für Leuchtmittel,bei dem die Betriebsadresse dem Betriebsgerät digital kodiert über eine Schnittstelle übermittelt wird, die zum Anschluss eines Lichtsensors konfiguriert ist,bei dem die Zuweisung der Betriebsadresse erfolgt, in dem der jeweilige Lichtsensor für eine gewisse Zeit einmal oder mehrfach abgedunkelt wird.
Patent DE-112009003656-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur In-Produktionsoptimierung der Parameter eines zur Montage verwendeten Roboters
Inventor: ZHANG GEORGE
IPC: B25J9/16
Filed: 2009-12-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: System zum wiederholten Montieren von Teilen während eines kontinuierlichen Produktionslaufs der zu montierenden Teile, umfassend:einen Roboter zum Montieren der Teile, wobei der Roboter mit der Teilemontage assoziierte Parameter aufweist, wobei der Roboter die Parameter verwendet, um die Teile während des kontinuierlichen Produktionslaufs der zu montierenden Teile wiederholt zu montieren; undeine mit dem Roboter verbundene Steuervorrichtung zum Steuern des Roboters während der wiederholten Montage der Teile durch den Roboter, wobei die Steuervorrichtung dafür ausgelegt ist, die mit der Teilemontage assoziierten Roboter-Parameter simultan zu optimieren indem sie die Roboter-Parameter in einer vordefinierten Weise während der Optimierung variiert und während der Roboter unter der Steuerung der Steuervorrichtung wiederholt die Teile unter Verwendung der mit der Teilemontage assoziierten Roboterparameter montiert.
Patent DE-112011104631-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: H01L29/47
Filed: 2011-12-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, die eine Zellenanordnung aufweist, wobei erste Zellen (6) angeordnet sind und zweite Zellen (7) verstreut um die Anordnung von ersten Zellen herum angeordnet sind, wobei die Halbleitervorrichtung Folgendes aufweist:- eine Halbleiterschicht (2) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, wobei die Halbleiterschicht (2) epitaxial auf einem Halbleitersubstrat (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp ausgebildet ist;- eine eingebettete Schicht (5), die aus einem Halbleiter von einem zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet ist, wobei die eingebettete Schicht (5) innerhalb der Halbleiterschicht (2) eingebettet ist, und wobei die eingebettete Schicht (5) in einem peripheren Bereich der ersten Zelle (6) vorgesehen ist und überall im gesamten Bereich der zweiten Zelle (7) vorgesehen ist;- mindestens einen der folgenden Bestandteile:- eine erste Oberflächenschicht (4, 4a, 4b), die aus einem Halbleiter vom zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet ist, und- eine Kontaktschicht (8, 8a), die aus einem Halbleiter vom zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet ist, wobei die erste Oberflächenschicht (4, 4a, 4b) in einem mittleren Bereich der zweiten Zelle (7) auf einer Oberfläche der Halbleiterschicht (2) ausgebildet ist, und wobei die Kontaktschicht (8, 8a) in einem mittleren Bereich der zweiten Zelle (7) auf der Oberfläche der Halbleiterschicht (2) ausgebildet ist; und- eine zweite Oberflächenschicht (4), die aus einem Halbleiter von einem zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet ist, wobei die zweite Oberflächenschicht (4) in einem mittleren Bereich der ersten Zelle (6) auf der Oberfläche der Halbleiterschicht (2) ausgebildet ist,- wobei in der zweiten Zelle (7) die eingebettete Schicht (5) mit mindestens einer von der ersten Oberflächenschicht (4, 4a, 4b) und der Kontaktschicht (8, 8a) in Kontakt steht,- wobei die Halbleitervorrichtung ferner eine Anodenelektrode (3) aufweist, die auf der Halbleiterschicht (2) vorgesehen ist, wobei die Anodenelektrode (3) einen Schottky-Übergang mit der Halbleiterschicht (2) bildet und einen ohmschen Übergang mit mindestens einer von der ersten Oberflächenschicht (4, 4a, 4b) und der Kontaktschicht (8, 8a) bildet, und- wobei die eingebettete Schicht (5) und die Anodenelektrode (3) miteinander mittels mindestens einer von der ersten Oberflächenschicht (4, 4a, 4b) und der Kontaktschicht (8, 8a) verbunden sind.
Patent DE-112012005754-B4 (DE)
Title: Drahterodierbearbeitungsvorrichtung und Elektrodendrahtentfernungsvorrichtung
Inventor: NAKAJIMA YOJI
IPC: B23H7/10
Filed: 2012-01-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Drahterodierbearbeitungsvorrichtung mit:einer Scheideeinheit (7, 8), die in einem Laufweg eines Elektrodendrahts (1) angeordnet ist und den Elektrodendraht (1) schneidet; undeiner Entfernungseinheit, die den durch die Scheideeinheit (7, 8) durchschnittenen Elektrodendraht (1) aus dem Laufweg entfernt;wobei die Entfernungseinheit aufweist:eine Führungseinheit (10), die bezüglich eines vertikalen Laufwegs des Elektrodendrahts (1) unterhalb der Schneideeinheit (7, 8) angeordnet ist, die ein Durchgangsloch aufweist, in das in einem Drahtverbindungsvorgang eine Führungsröhre (6) eingeführt ist, um einen Verbindungsvorgang auszuführen, und in das der Elektrodendraht (1) während elektrischer-EntladungsBearbeitung unter Verwendung des Elektrodendrahts (1) in einer vertikalen Richtung eingeführt ist, und die, während eines Vorgangs des Entfernens des durch die Scheideeinheit (7, 8) durchschnittenen Elektrodendrahts (1), ein Schnittpunkt-seitiges Ende des Elektrodendrahts (1) dadurch nach außerhalb des Laufweges führt, dass sie sich drehend um eine Wicklungsführungswelle (11) bewegt, wobei der durchschnittene Elektrodendraht (1) in dem Durchgangsloch angeordnet ist;eine Wicklungswelleneinheit (16-24), die den von der Führungseinheit (10) geführten, durchschnittenen Elektrodendraht (1) von der Schnittpunktseite her aufwickelt und entfernt; undeine Sammeleinrichtung (25), die den aufgewickelten Elektrodendraht (1) sammelt.
Patent DE-112013004767-B4 (DE)
Title: Einteiliger Ölkontrollring
Inventor: FERRARESE ANDRE
IPC: F02F5/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Einteiliger Ölkontrollring (1) zur Einsetzung in die Nut eines Kolbens, umfassend einen Körper, der mindestens einen oberen Abschnitt (2) und einen unteren Abschnitt (2') definiert, die einer Zylinderwand (C) eines Verbrennungsmotors zugewandt sind, die jeweils eine erste Oberfläche (4) definieren, die im Wesentlichen rechtwinklig zum Körper ist, von der aus sich eine zweite Oberfläche (5) erstreckt, die im Wesentlichen geneigt ist, wobei die zweite Oberfläche (5) mit der Verlängerung der ersten Oberfläche (4) einen Winkel (α) definiert, wobei der Ring dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens einer von dem oberen und dem unteren Abschnitt (2, 2') eine erste Oberfläche (4) aufweist, deren Höhe weniger als 0,15 Millimeter beträgt; und der Winkel (α) ein spitzer Winkel von zwischen 45° und 70°, ausgenommen Winkel von 45° bis 50°, ist.
Patent DE-112016002637-B4 (DE)
Title: Elektrostatische mischvorrichtung und verfahren zum vermischen von filamenten
Inventor: VERMA ROHIT
IPC: D01D10/00
Filed: 2016-06-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrostatische Mischvorrichtung (100) zum Vermischen von Filamenten, wobei die elektrostatische Mischvorrichtung (100) Folgendes umfasst:a) einen Trichter (1), der so angepasst ist, dass er die Filamente, die ihn passieren, statisch auflädt;b) ein Verlängerungsrohr (2), das so angepasst ist, dass es die statisch aufgeladenen Filamente aufnimmt und durch dasselbe passieren lässt, wobei das Verlängerungsrohr (2) abnehmbar an einem funktionalen unteren Abschnitt des Trichters (1) angebracht ist und eine Vielzahl von Schlitzen (3) aufweist, die auf der Peripherie desselben angeordnet sind, um eine Vielzahl von Elektroden (3') aufzunehmen,wobei die Polarität der Vielzahl der Elektroden (3') selektiv geändert wird, um die räumliche Anordnung der statisch aufgeladenen Filamente zu modifizieren und damit die statisch aufgeladenen Filamente miteinander zu vermischen, um vermischte aufgeladene Filamente zu erhalten; undc) eine elektrisch geerdete Scheibe (4), die so angepasst ist, dass sie die vermischten aufgeladenen Filamente aufnimmt und neutralisiert, wobei die elektrisch geerdete Scheibe (4) abnehmbar am Verlängerungsrohr (2) angebracht ist und eine darauf angeordnete Öffnung (O) aufweist, um das Passieren der vermischten aufgeladenen Filamente durch dieselbe zu ermöglichen.
Patent DE-112016006643-B4 (DE)
Title: Eingriffsloses Verriegelungssystem
Inventor: KANBUR HIKMET
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-03-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eingriffsloses Verriegelungssystem (1) zur Verwendung beim Zusammenbau von Thermostatkörpern, das eine Komponente eines Kühlmittelkreislaufs von Verbrennungsmotoren ist, im Wesentlichen gekennzeichnet durch:- mindestens ein verriegelndes Element (2), das eine zylindrische Geometrie hat, wobei Thermostatelemente im Inneren miteinander zusammengebaut sind, und das mindestens ein Primärgehäuse (21) hat, das eine Feder führt, die auf ein Ventil auf der Gegenrichtung eines Thermoelements drückt, und das mindestens ein Sekundärgehäuse (22) hat, das ein Führungsloch für das Thermoelement und das Ventil vorsieht, auf das das Thermoelement drückt;- mindestens ein verriegeltes Element (3), das eine zylindrische Geometrie hat und das durch das verriegelnde Element (2) von einer Seitenfläche (31) umgeben ist und das die Feder innerhalb des Primärgehäuses (21) hält;- mindestens vier Verlängerungen (23), die ein Gehäuse für den Federmechanismus bilden, indem sie von einem Körper des verriegelnden Elements (2) vorstehen;- mindestens vier Klinken (24), die sich an einem Endpunkt der Verlängerungen (23) befinden und die senkrecht zu den Verlängerungen (23) liegen und die einen spitzen Winkel mit der Seitenfläche (31) auf Fügeflächen haben und für Einrasten zwischen dem verriegelnden Element (2) und dem verriegelten Element (3) sorgen;- mindestens zwei Seitenflächen (31), eine Außenseitenfläche mit Zähnen und eine Innenseitenfläche mit einer geeigneten Geometrie, um die Feder zu führen, die tatsächlich Bestandteile des verriegelten Elements (3) und parallel zur Verlängerung (23) sind; und- mindestens vier Zähne (32), die sich auf der Außenseitenfläche befinden und die mit den Klinken (24), die eine T-förmige Geometrie aufweisen, in Eingriff stehen, um durch Überlappen zu verriegeln, und die einen spitzen Winkel mit der Seitenfläche (31) auf den Fügeflächen mit den Klinken (24) bilden, um eine robuste Verriegelung zu haben.
Patent DE-112017003993-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fluidvorrichtung
Inventor: ODAKA Tsukasa
IPC: F15B15/14
Filed: 2017-06-27
Granted: 2023-11-30
Abstract: Eine Fluiddruckvorrichtung mit:einem Körper (12, 102) mit einer Gleitöffnung (13, 103) in dem Körper,einer Kolbeneinheit (18, 18a), die in einer axialen Richtung in der Gleitöffnung (13, 103) bewegbar ist, undeiner Kolbenstange (20, 108), die in der axialen Richtung von der Kolbeneinheit (18, 18a) vorsteht,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kolbeneinheit (18, 18a) ein Dichtungselement (33, 152) und einen Kolbenkörper (38, 158) mit einer Dichtungsbefestigungsnut (36), in welcher das Dichtungselement (33, 152) angebracht ist, aufweist,wobei das Dichtungselement (33, 152) folgendes aufweist:einen Dichtungskörper (34, 154), der ein elastisches Element umfasst und sich in Umfangsrichtung über einen gesamten Umfang des Kolbenkörpers (38, 158) in einer Umfangsrichtung des Kolbenkörpers (38, 158) erstreckt, wobei der Dichtungskörper eine Magnetbefestigungsnut (34a, 154a) mit einer Tiefe in der axialen Richtung der Kolbeneinheit (18, 18a) aufweist, undeinen Magneten (48, 156), der in der Magnetbefestigungsnut (34a, 154a) angebracht ist, undwobei die Magnetbefestigungsnut (34a, 154a) einen Öffnungsabschnitt (34b) umfasst, der sich seitlich an dem Dichtungskörper (34, 154) in der Dichtungsbefestigungsnut (36) öffnet undeinen Halteabschnitt (34c) umfasst, der sich in axialer Richtung an den Öffnungsabschnitt (34b) anschließt, um sich mit dem Öffnungsabschnitt (34b) zu verbinden und den Magneten (48, 156) zu halten.
Patent DE-112017007773-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: NAKATA KAZUHIRO
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-08-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung, umfassend:eine Stromversorgungsschaltung (14), die mit einer Filterschaltung als Eingang ausgestattet ist;eine Vergleichs- und Bestimmungsschaltung (27) zum Bestimmen, ob ein Absolutwert einer negativen Eingangsimpedanz der Stromversorgungsschaltung kleiner als eine Ausgangsimpedanz der Filterschaltung ist; undeine Filtersteuerschaltung (21) zum Steuern der Ausgangsimpedanz der Filterschaltung, damit diese kleiner oder gleich dem Absolutwert der negativen Eingangsimpedanz ist, wenn die Vergleichs- und Bestimmungsschaltung feststellt, dass der Absolutwert der negativen Eingangsimpedanz der Stromversorgungsschaltung kleiner als die Ausgangsimpedanz der Filterschaltung ist.
Patent DE-112019002198-B4 (DE)
Title: Adapter-rückhaltemechanismus und verfahren
Inventor: LEIGH KEVIN B
IPC: G02B6/40
Filed: 2019-04-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Adapter-Rückhaltemechanismus, aufweisend:einen Adapterkörper (105) mit einem ersten Ende (110) und einem zweiten Ende (115), wobei im Gebrauch das erste und das zweite Ende (110, 115) einen ersten und einen zweiten Satz (120, 125) von gebündelten Ferrulen (130) aufnehmen;ein erstes Paar von Verschlusselementen (140), welche schwenkbar mit dem ersten Ende (110) des Adapterkörpers (105) verbunden sind, wobei das erste Paar von Verschlusselementen (140) einen ersten und einen zweiten Verriegelungsmechanismus umfasst, wobei das erste Paar von Verschlusselementen (140) so konfiguriert ist, dass es mit dem ersten Satz (120) von gebündelten Ferrulen (130) in Eingriff kommt; undein zweites Paar von Verschlusselementen (140), die schwenkbar mit dem zweiten Ende (115) des Adapterkörpers (105) verbunden sind, wobei das zweite Paar von Verschlusselementen (140) einen dritten und einen vierten Verriegelungsmechanismus umfasst, wobei das zweite Paar von Verschlusselementen (140) so konfiguriert ist, dass es mit dem zweiten Satz (125) von gebündelten Ferrulen (130) in Eingriff kommt, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste und das zweite Paar von Verschlusselementen (140) so konfiguriert sind, dass sie sich um den Adapterkörper (105) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position drehen, und wobei in der geschlossenen Position das erste Paar von Verschlusselementen (140) so konfiguriert ist, dass es eine Haltekraft auf den ersten Satz (120) von gebündelten Ferrulen (130) ausübt.
Patent DE-112020006270-B4 (DE)
Title: Frequenzselektive oberfläche und elektromagnetische-welle-absorber
Inventor: FURUYA KOICHI
IPC: H01Q17/00
Filed: 2020-02-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Frequenzselektive Oberfläche, in welcher frequenzselektive Oberflächeneinheitselemente (21, 23, 24) periodisch angeordnet sind, wobei jedes der frequenzselektiven Oberflächeneinheitselemente (23) enthält:mehrere Leiter (31 bis 34), die sich jeweils mit einer gleichen Länge in einer von zwei zueinander senkrechten Richtungen und von einem zentralen Teil des entsprechendem frequenzselektiven Oberflächeneinheitselements (23) nach außen erstrecken; undzumindest ein Schaltungselement (41, 51, 52), das mit den mehreren Leitern (31 bis 34) in dem zentralen Teil des entsprechenden frequenzselektiven Oberflächeneinheitselements (23) verbunden ist und mit weniger als der Anzahl der mehreren Leiter (31 bis 34) angeordnet ist, und wobeidie frequenzselektive Oberfläche enthält:eine erste Anordnung (61), bei der eine Vielzahl der frequenzselektiven Oberflächeneinheitselemente (23) periodisch angeordnet sind;eine zweite Anordnung (63), bei der eine Vielzahl von frequenzselektiven Oberflächeneinheitselementen (23), die umgekehrt zu den frequenzselektiven Oberflächeneinheitselementen (23) in der ersten Anordnung (61) sind, periodisch angeordnet sind;eine dritte Anordnung (62), bei der eine Vielzahl von frequenzselektiven Oberflächeneinheitselementen (23), die gegenüber den frequenzselektiven Oberflächeneinheitselementen (23) in der ersten Anordnung (61) um 90 Grad gedreht sind, periodisch angeordnet sind; undeine vierte Anordnung (64), bei der eine Vielzahl von frequenzselektiven Oberflächeneinheitselementen (23), die gegenüber den frequenzselektiven Oberflächeneinheitselementen (23) in der zweiten Anordnung (63) um 90 Grad gedreht sind, periodisch angeordnet sind.
Patent CZ-283140-B6 (CZ)
Inventor: JANKA PENTTI
IPC: B01D51/00
Filed: 1990-02-02
Abstract: Poté co se smočí částice obsažené v prvním  proudícím plynu, tento smočený plyn (2, 4) se  spojí s druhým proudícím plynem (3), který je v  podstatě zbaven částic, za vzniku agregovaného  proudícího plynu (5). První proudící plyn (2) a  druhý proudící plyn (3) se oddělují od  společného celkového proudícího plynu (1) ve  směru proti toku před smáčením plynu (4). První  proudící plyn (2) v podstatě obsahuje částice z  celkového proudícího plynu (1), které jsou  smáčeny ve smáčecím stupni plynu (4) a první  proudící plyn (2) a druhý proudící plyn (3) se  spojují do agregovaného proudícího plynu (5) ve  směru toku ze smáčecího stupně plynu (4).  Zařízení k provádění popsaného způsobu sestává  ze separačního prostředku, který tvoří buď  roštový separátor (6), nebo cyklonový separátor  (7). Oba separační prostředky pracují na  dynamickém principu. V případě roštového  separátoru (6), druhý proudící plyn (3) prochází mezi průtokovým kanálem (9) a deskami (8) kolem  prostředku (4) pro smáčeníŕ
Patent CZ-278090-B6 (CZ)
Title: Apparatus with reduced escape of a liquid for hydrogen fluoride alkylation process
Inventor: HOVIS KEITH WAYNE
IPC: B01D17/028
Filed: 1990-02-21
Abstract: In an alkylation process wherein the amount of hydrogen fluoride (HF) acid catalyst required to maintain a desired HT acid/hydrocarbon ratio in a plurality of alkylation reactors (10, 12) is contained in the lower portion of a common settler vessel (14), the improvement comprises: dividing the lower portion of the common settler vessel (14) into a plurality of chambers for containing the desired amount of HF acid catalyst, such that a leak affecting the catalyst handling system for one of the plurality of reactors (10, 12) would only spill the amount of liquid HF acid contained in one of the chambers, and would not affect the liquid HF acid level in a non-leaking chamber.
Patent CZ-279543-B6 (CZ)
Inventor: STUBNA MICHAL ING
IPC: B60C11/03
Filed: 1994-03-31
Abstract: Příčné drážky (6) dezénu jsou v pásech vnitřních  bloků (3) ukončeny od středové obvodové drážky  (2) ve vzdálenosti rovnající se 0,1 až 0,2  násobku šířky (Š) pásu vnitřních bloků (3) a  jejich šířka se směrem k přivrácenému boku (9)  pláště pneumatiky plynule zvětšuje, přičemž  vnitřní bloky (3) i ramenové bloky (5) jsou  každý opatřen třemi příčnými zářezy (7) s tvarem  shodným se zakřivením příčné drážky (6) v dané  obvodové části pláště pneumatiky a každý vnitřní  blok (3) je opatřen čtyřmi a každý ramenový blok  (5) třemi obvodovými zářezy (8), vedenými  rovnoběžně s obvodovou osou (1) pláště  pneumatiky. Hloubka všech obvodových zářezů (8)  ve vnitřních blocích (3) je přitom stejná a je  rovna maximálně 0,5 násobku hloubky příčných  zářezů (7) ve vnitřních blocích (3) a hloubka  všech obvodových zářezů (8) v ramenových blocích  (5) je stejná a maximálně rovna 0,3 násobku  hloubky příčných zářezů (7) v ramenových blocích  (5).ŕ