baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einer Einrichtung zum Einstellen eines Führungsspiels
IPC: F16C29/12
Filed: 2011-11-21
Abstract: Vorrichtung (1) mit zumindest einer Einrichtung (6, 7, 8, 80, 83) zum Einstellen eines Führungsspiels (9, 90) zwischen einer klammerartigen Einrichtung (2, 3, 4, 5) und zumindest einer Führungsfläche (103, 120, 121) an einem ersten Teil der Vorrichtung (1), an dem die klammerartige Einrichtung (2, 3, 4, 5) diesen ersten Teil und einen zweiten Teil zusammenhaltend mit einer ersten Fläche angreift und mit einer zweiten Fläche an dem zweiten Teil, wobei die beiden Teile benachbart zueinander angeordnet und gegeneinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen beiden Teilen (10, 11) der Vorrichtung (1) zumindest zwei keiloder trapezförmige Verschleißteile (6, 7) vorgesehen sind, wobei diese an zumindest einem der beiden Teile (10) an winklig zueinander angeordneten Flächen (100, 101) anliegen und die zumindest zwei Verschleißteile (6,7) mit Abstand zueinander zwischen den beiden Teilen (10, 11) angeordnet, über eine Verstelleinrichtung (8) miteinander verbunden und über diese zueinander verstellbar sind, so dass die zumindest...
Patent DE-202011109367-U1 (DE)
Title: Kindersicherung für Elektrogeräte
IPC: H01R13/70
Filed: 2011-12-21
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass sich Elektrogeräte er in Form eines Tasters gedrückt wird.
Patent DE-202012001498-U1 (DE)
Title: Faltenbalg
IPC: F16J3/04
Filed: 2012-02-14
Abstract: Faltenbalg (1) bestehend aus mehreren Falten (10) zum Umhüllen eines axial veränderlichen Bewegungsbauteils, mit einer Längsachse (2) in Auszugs- und Stauchrichtung des Faltenbalgs (1), mindestens einer äußeren Abmessung (3, 3'), die in einem zusammengedrückten Zustand des Faltenbalgs (1) radial zu der Längsachse (2) vorliegt, und mindestens einer inneren Abmessung (4, 4'), die in einem zusammengedrückten Zustand des Faltenbalgs (1) radial zu der Längsachse (2) vorliegt, wobei der Faltenbalg (1) entlang der Längsachse (2) mindestens einen ersten Abschnitt (5) mit mehreren Falten (10) und einen zweiten Abschnitt (6) mit mehreren Falten (10) aufweist, die Abschnitte (5, 6) eine Verbindung (7) miteinander haben, wobei sich die Falten (10) des ersten Abschnitts (5) von den Falten (10) des zweiten Abschnitts (6) dadurch voneinander unterscheiden, dass sie unterschiedliche äußere Abmessungen (3, 3') und/oder unterschiedliche innere Abmessungen (4, 4') aufweisen.
Patent DE-202012004563-U1 (DE)
Title: Augenklappe mit weicher Wölbung
IPC: A61F9/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Augenklappe dadurch gekennzeichnet 1. dass die Augenklappe gewölbt ist 2. dass die Augenklappe aus Kunststoff und Schaumstoff besteht 3. dass die Augenklappe anatomisch geformt ist und am Nasenrücken anliegt 4. dass die Augenklappe weich biegsam ist 5. dass die Augenklappe lichtdicht ist 6. dass die Augenklappe hautfarben ist 7. dass die Augenklappe eine Kompresse vollständig verdecken kann 8. dass die Augenklappe ein verstellbares Gummiband besitzt 9. dass die Augenklappe hautfreundlich ist
Patent DE-202012007834-U1 (DE)
Title: Fahrradreifen
IPC: B60C5/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: Fahrradreifen mit einer Reifenkarkasse und einer für einen Fahrbahnkontakt vorgesehenen Lauffläche (12), wobei die Reifenkarkasse wenigstens abschnittsweise einen Reifeninnenraum definiert, aus mehreren Karkassenlagen (18, 20) aufgebaut ist und im Bereich eines jeweiligen freien Endes der Seitenwände jeweils mit einem Wulstkern (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Seitenwände ausgehend vom Bereich der Wulstkerne (14) einen Kernreiter (16) aufweist und dass wenigstens eine der mehreren Karkassenlagen (18, 20) im Bereich der ersten Seitenwand beginnt, um den ersten Wulstkern (14) herumgelegt ist, bis zu dem zweiten Wulstkern (14) verläuft, um den zweiten Wulstkern (14) herumgelegt ist und im Bereich der zweiten Seitenwand endet.
Patent DE-202012012235-U1 (DE)
Title: Leuchtenkopfhalterung
IPC: F21V14/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Leuchtenkopfhalterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkopf (2) lose in einer Öffnung (3) lagert.
Patent DE-202012012509-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung mit einem Grundkörper, an dem Adapter an verschiedenen Stellen befestigbar sind, wobei mindestens ein elektrischer Verbraucher von mindestens zwei Adaptern am Grundkörper befestigbar ist
IPC: F21V23/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung zur wahlweisen Befestigung von mindestens zwei Adaptern (1, 11, 21, 31, 41, 51) an mehreren Positionen, wobei die Stromversorgungsvorrichtung einen länglichen Grundkörper (2, 12, 22, 32, 42, 52) aufweist, in dem mindestens zwei Leiter (L1, L2), insbesondere in Form von Stromschienen, angeordnet sind, wobei der Grundkörper (2, 22, 32, 42, 52) an mindestens einer seiner Längsseiten (2l, 12l, 22l, 32l, 42l, 52l) eine oder mehrere Durchgriffsöffnungen (2a; 12b; 22a, 22b; 32a, 32b; 42b, 52b), aufweist, in der oder in denen die Adapter (1, 11, 21, 31, 41, 51) am Grundkörper (2, 12, 22, 32, 42, 52) befestigbar sind, wobei mindestens ein Adapter (1, 11, 21, 31, 41, 51) elektrische Kontakte (1b, 1c; 32k; 41k1, 41k2; 51k1, 51k2) aufweist, die mit den Leitern (L1, L2) im Grundkörper (2, 12, 22, 32, 42, 52) durch die Durchgriffsöffnung (2a; 12b; 22a, 22b; 32a, 32b; 42b, 52b) hindurch in elektrische Verbindung bringbar sind,...
Patent DE-202012012851-U1 (DE)
Title: Brühvorrichtung zum Extrahieren einer Portionskapsel
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-07-06
Abstract: Brühvorrichtung (1) zum Extrahieren einer Portionskapsel (2), wobei die Brühvorrichtung (1) ein Aufnahmeelement (4) und ein Verschlusselement (3) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (4) eine Kavität zur Aufnahme der Portionskapsel (2) aufweist und wobei die Kavität zur Bildung einer Brühkammer (1‘) durch das Verschlusselement (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (4) wenigstens ein Deformationsmittel (53) zur zumindest teilweisen Deformation einer in der Kavität (52) befindlichen Portionskapsel (2) aufweist.
Patent DE-202012013434-U1 (DE)
Title: Vorabruf von Kartenkacheldaten entlang einer Route
IPC: G01C21/36
Filed: 2012-08-20
Abstract: Computergerät, umfassend: eine Datenübertragungsnetzwerkschnittstelle; einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; einen Speicher oder mehrere Speicher, der oder die an einen Prozessor oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist oder sind; eine Anzeigevorrichtung, die an einen oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist; worin der eine oder die mehreren Speicher darin gespeicherte computerausführbare Anweisungen beinhalten, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, eine erste Routing-Funktion zum Erzeugen einer Route, die durch einen Ausgangsort, einen Zielort und eine Menge von Ausgangsort und Zielort verbindenden Wegen definiert ist, mit einem Computer zu aktivieren; einen ersten Satz von Kartenkachelradien, der mit einer Menge von Punkten entlang der Route mit Ausgangsort und Zielort verbunden ist, festzulegen, worin der erste Satz von Kartenkachelradien einen ersten Satz von Kartendatenkacheln definiert, die Kartenoberflächenbereichen um die Route herum und die Route einschließend entsprechen; von einer Kartendatenbank aus auf den ersten Satz von der Route entsprechenden Kartendatenkacheln zuzugreifen, wobei die Kartendatenbank die Kartendaten als eine Vielzahl von Kartendatenkacheln speichert und der erste Satz von Kartendatenkacheln eine Teilmenge der Vielzahl von Kartendatenkacheln der Kartendatenbank umfasst; den ersten Satz von Kartendatenkacheln in einem lokalen Speicher als einen ersten Satz von Vorabruf-Kartendatenkacheln zu speichern, wobei der lokale Speicher von der Kartendatenbank verschieden ist; und eine Wiedergabefunktion zur Anzeige der ersten Route mit dem Satz von vorabgerufenen Kartendatenkacheln des lokalen Speichers anstelle der Kartendatenkacheln aus der Kartendatenbank zu aktivieren.
Patent DE-202012100913-U1 (DE)
Title: Ohrhöreranordnung mit einem integrierten Mikrofon
IPC: H04R1/10
Filed: 2012-03-14
Abstract: Ohrhöreranordnung mit einem integrierten Mikrofon, aufweisend: eine Gehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (13) hat und eine Schallaustrittsöffnung (15) aufweist; einen Lautsprecher (2), der im Inneren des Aufnahmeraums (13) des Gehäuses (1) vorgesehen ist; ein Mikrofon (3), das als Schallaufnahmegerät im Inneren des Aufnahmeraums (13) des Gehäuses (1) angeordnet ist; und eine Stützvorrichtung (5), die sich im Inneren des Gehäuse (1) befindet, wobeing (5) so angebracht ist, dass das Mikrofon (3) in hängender Weise im Inneren des Aufnahmeraums (13) angeordnet ist, und wobei die Stützvorrichtung (5) außenseitig einen Trennraum (A) ergibt.
Patent DE-202012100962-U1 (DE)
Title: Maschinenleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Maschinenleuchte zum Anzeigen von Betriebszuständen von Werkzeugmaschinen (1), mit zumindest zwei übereinander angeordneten Segmenten (11, 12, 13), wobei jedes Segment (11, 12, 13) dazu eingerichtet ist, ein Signallicht in einer anderen Lichtfarbe abzustrahlen als die anderen Segmenten (11, 12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Segment dazu eingerichtet ist, wahlweise das Signallicht oder ein Ambientelicht in einer für alle Segmente (11, 12, 13) gleichen Lichtfarbe abzustrahlen, die von den Lichtfarben des Signallichts in den Segmenten (11, 12, 13) verschieden ist.
Patent DE-202012102466-U1 (DE)
Title: Möbelboden
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Möbelboden, mit zumindest zwei sich gegenüberliegenden Rahmenteilen (2), auf denen wenigstens eine transluzente Scheibe aufliegt, wobei seitlich an mindestens einem Rahmenteil (2) elektrische Leuchtmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel unter Bildung einer Lichtleiste (4) aus mehreren auf einer Platine angeordneten LEDs (5) bestehen.
Patent DE-202012104069-U1 (DE)
Title: Tasche für einen Taschenschirm
IPC: A45B25/24
Filed: 2012-10-23
Abstract: Tasche für einen Taschenschirm, wobei die Tasche drei geschlossene Seiten und eine offene Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (10, 50, 60, 70, 80) ein im Wesentlichen senkrecht zur offenen Seite (20) angeordnetes Befestigungsmittel (26) aufweist, das zwei komplementäre Teile (22, 24) umfasst.
Patent DE-202012104339-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuseteil und Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs
IPC: H01M50/227
Filed: 2012-11-12
Abstract: Batteriegehäuseteil für eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs, mit  – einem Aufnahmekörper (1), in welchem die Traktionsbatterie aufnehmbar ist, wobei der Aufnahmekörper (1) wenigstens teilweise aus einem thermoplastischen oder duroplastischen Kunststoffmaterial besteht und der Aufnahmekörper eine der Traktionsbatterie zugewandte Innenfläche (2) und eine dieser gegenüberliegende Außenfläche (3) aufweist,  – einem ersten flächigen Element (4) für die Abschirmung eines Umgebungsbereichs des Batteriegehäuseteils und/oder für die Abschirmung der Traktionsbatterie vor elektromagnetischer Strahlung, wobei das erste flächige Element (4) wenigstens teilweise aus einem Material aus Kupfer und/oder Aluminium besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens ein weiteres flächiges Element (5) vorgesehen ist, wobei das weitere flächige Element (5) wenigstens teilweise aus einem weichmagnetischen Material besteht und/oder das erste flächige Element (4) zusätzlich aus einem weichmagnetischen Material besteht.
Patent DE-202012104777-U1 (DE)
Title: Gummimatten-Tastatur, insbesondere Silikonmatten-Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-12-07
Abstract: Dateneingabe- und/oder Bediensystem (1), insbesondere eine Tastatur, auch einer POS-Tastatur, mit einem Unterteil (2) und einem Oberteil (3) sowie wenigstens einer Leiterplatte (6) und wenigstens einer Halteplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass • die Halteplatte(n) (4) auf dem Unterteil (2) aufliegt, • ein oder mehrere Buchsen (9) zur Verbindung der Leiterplatte (6) mit der Halteplatte (4) eingebunden sind, • das Oberteil (3) durch eine Gummimatte mit Taste(n) (3') gebildet wird, • die Stabilität der Tastatur (1) durch die Leiterplatte(n) (6), die Buchse(n) (9) und das Halteblech (4) realisiert wird und • das Unterteil (2) mit dem Oberteil (3) abgedichtet verbunden ist.
Patent DE-202013003929-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C21/02
Filed: 2013-04-28
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit einem Zerkleinerungswerk (14) sowie einer Zustelleinrichtung (16) zum Zustellen von Zerkleinerungsgut zum Zerkleinerungswerk (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Zerkleinerungswerk (14) und die Zustelleinrichtung (16) auf einem fahrbaren Chassis (12) angeordnet sind.
Patent DE-202013005368-U1 (DE)
Title: Lagerstabile Gaserzeugungszelle
IPC: C25B1/04
Filed: 2013-06-15
Abstract: Elektrochemische Zelle (100) zur Erzeugung von Wasserstoff (a) oder Sauerstoff (b), mit entweder (a) einer Anode umfassend eine elektrochemisch oxidierbare Substanz und einer zur Wasserstoff-Erzeugung ausgebildete Elektrode als Kathode oder (b) einer Kathode aus einer elektrochemisch reduzierbaren Substanz und einer zur Sauerstoff-Erzeugung ausgebildeten Elektrode als Anode sowie einem Gehäuse, das einen Innenraum umschließt, in dem eine der genannten Kombinationen (a) oder (b) aus Anode und Kathode – getrennt durch einen Separator (105) – angeordnet ist, wobei das Gehäuse eine Durchbrechung (107) aufweist, die mittels einer dünnen Polymer- oder Metallschicht (108) verschlossen ist, welcher bei der ersten Inbetriebnahme der Zelle durch den in Folge der einsetzenden Wasserstoff- oder Sauerstoff-Erzeugung im Innenraum sich bildenden Druck zerstört wird, so dass erzeugter Wasserstoff oder Sauerstoff aus dem Innenraum entweichen kann.
Patent DE-202013006484-U1 (DE)
Title: Mobiler Schreibtisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2013-07-19
Abstract: Schreibtisch (10) – mit einer Tischplatte (12), – mit einem ersten Standelement (20) und mit einem zweiten Standelement (22), auf denen die Tischplatte (12) aufliegt, – wobei die beiden Standelemente (20, 22) einklappbar ausgebildet sind und an der Unterseite (18) der Tischplatte (12) lösbar befestigbar sind, – dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest eines der beiden Standelemente (20) mit zumindest zwei Fahrrollen (28) ausgestattet ist, – an dem Schreibtisch (10) ein Griffelement (16) vorhanden ist.
Patent DE-202013009661-U1 (DE)
Title: Re-positionierbare Halterung
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-10-31
Abstract: Re-positionierbare Halterung mit: einer Haltevorrichtung zum Halten zumindest eines elektrischen Gerätes, mindestens einem Kontaktelement als Stromabnehmer sowie einer lösbar haftenden Fläche, wobei das mindestens eine elektrische Gerät elektrisch leitend mit dem mindestens einen Kontaktelement verbunden ist.
Patent DE-202013012171-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Kühlschrank für die Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einer in einer Vertikalebene liegenden Zugriffsöffnung, die durch eine schwenkbare oder verschiebbare und mehrfach verglaste Kühlschranktür verschließbar ist, wobei die Kühlschranktür mindestens zwei transparente Glasscheiben aufweist, die durch randseitige Abstandselemente voneinander beabstandet sind, wobei an einem Transparent-Vertikalrand der Kühlschranktür ein vertikales transparentes Abstandselement aus einem transparenten Material und kein tragendes Rahmenelement vorgesehen ist, wobei das vertikale transparente Abstandselement die zwei Glasscheiben miteinander verbindet und in einem definierten Abstand zueinander hält, wobei am unteren Horizontalrand der Kühlschranktür das Abstandselement als Hohlprofil ausgebildet ist, wobei das Hohlprofil zum Glasscheiben-Zwischenraum hin mehrere Öffnungen aufweist und wobei das hohle Abstandselement mit Trocknungsmittel gefüllt ist, das der Aufnahme von Feuchtigkeit aus dem Zwischenraum dient.
Patent DE-202013100733-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Sensor an einem gewölbten Behälterboden oder an einem Rohr von großem Durchmesser
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-02-19
Abstract: Halterung (1) für einen Sensor an einem gewölbten Behälterboden (2) oder an einem Rohr mit großem Durchmesser, die dazu ausgelegt ist, eine vorübergehende oder für eine unbegrenzte Dauer feste Position des Sensors am tiefsten Punkt eines Behälters, Tanks etc., an dem sich ein Auslauf für ein Fluid befindet, oder an einem Rohr nahe eines Abzweigs zu gewährleisten, gekennzeichnet dadurch, dass die Halterung (1) im Wesentlichen ein langgestrecktes, abgewinkeltes und an einem seiner Enden gabelförmig ausgebildetes, metallisches Element – ein Sensorhalteblech (5) – ist, bei dem die der gabelförmigen Ausbildung entgegengesetzte Seite in eine ebene Auflagefläche (11) übergeht, die im montierten Zustand mit einer Unterstützung (3), die ein rohrförmiger Abzweig an einem großen Rohr oder eine im Wesentlichen horizontal von einem Auslauf (9) eines Behälters abgehendes Rohr ist, in Wirkverbindung steht und die gabelförmige Ausbildung, bei Umfassung des vom Behälter ausgehenden Rohrs am Auslauf (9) für ein Fluid oder des abzweigenden Rohrs an einem größeren Rohr, in Ausnehmungen am Gehäuse für den Sensor oder in Ausnehmungen einer Adapterplatte eingreift und den Sensor form- und kraftschlüssig vor Ort zu positionieren in der Lage ist.
Patent DE-202013101165-U1 (DE)
Title: Tragbares Toilettensystem mit Umweltschutz- und Energiesparfunktion
IPC: E03D5/01
Filed: 2013-03-19
Abstract: Ein tragbares Toilettensystem mit Umweltschutz- und Energiesparfunktion, besteht aus dem Folgenden: Aus einer Basis, einer Toilette, die abnehmbar auf der Basis angebracht wird, und daran wird eine Verlängerungsstange und eine Spülleitung angebracht, und die Verlängerungsstange wird verwendet, um die im Innern der Toilette befindlichen Exkremente nach außen zu befördern, und die Spülleitung wird verwendet, um das Wasser einer Wasserquelle in die Toilette zu leiten, so dass ein Spülen erzielt wird, aus einem Urinal, wobei dieses in der Toilette angebracht und abnehmbar auf der Basis aufgesetzt wird, und weiterhin wird eine Verlängerungsstange und eine Spülleitung angebracht, und die Verlängerungsstange wird verwendet, um die im Urinal befindlichen Exkremente nach außen zu befördern, und die Spülleitung wird verwendet, um das Wasser einer Wasserquelle in das Urinal zu leiten, so dass ein Spülen erzielt wird.
Patent DE-202013102630-U1 (DE)
Title: Abduktionshose für Kinder
Inventor: MORÁVEK ZDENÉK
IPC: A61F5/37
Filed: 2013-06-19
Abstract: Abduktionshose für Kinder, die zur Heilung der Dysplasie der Hüftgelenke bei Säuglingen bestimmt ist, die einen einheitlichen Segment-Hosenkörper (1) enthält, der aus einem Bauchsegment (14), einem Lendensegment (16) und einem Zwischen-Schrittsegment (15) besteht, und von einem Zweischichtmantel (11) gebildet ist, wobei zwischen der Innenschicht (112) und der Außenschicht (111), die am Rande mit einem Kantenstich (13) verbunden sind, eine Innenhöhlung (12) gebildet ist, in der mittels einer in Querrichtung orientierten Hohlkammer (1121) eine Abduktionseinlage (2) angeordnet ist, deren Stärke veränderlich ist und im Bauchbereich (21) mit einem Verstärkungsband (211) versehen ist, wobei der Hosenkörper (1) mit Verbindungsmitteln (17) zur Gestaltung des Wickels mit einer Taillenöffnung und zwei Beinöffnungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abduktionseinlage (2) sowohl mit dampfdurchlässigen, perforierten Elementen (24) als auch mit einer Höhlung (221) im Schrittbereich (22) versehen ist, wobei auf der Innenschicht (112) des Hosenkörpers (1) eine Absorptionswindel (3) zur einmaligen Benutzung gelegt ist, die von der unteren Seite mit einem Verbindungselement (31) versehen ist.
Patent DE-202013104104-U1 (DE)
Title: Schuhsohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Schuhsohle mit einer vollsohlig gebildeten Basisschicht und einem Versteifungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement aus einer Mehrzahl von in wesentlichen in Querrichtung der Schuhsohle (10) verlaufenden Versteifungsstreifen (14, 24, 34, 44) gebildet ist, welche mit der Basisschicht (12, 42) verbunden sind.
Patent DE-202013105761-U1 (DE)
Title: Motivdekorierte Rasterdecke
IPC: E04B9/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Rasterdecke (1) mit einem von einer Gebäudedecke (10) abgehängten Profiltraggitter (11), in das Plattenelemente (12) eingelegt sind, und wobei wenigstens eine Rasterleuchte (13) zur Beleuchtung eines Raumes mit Licht (14) vorgesehen ist, die benachbart zu den Plattenelementen (12) in das Profiltraggitter (11) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Rasterleuchte (13) eine wenigstens teilweise lichtdurchlässige Motivplatte (15) angeordnet ist, die mit dem Licht (14) durchleuchtbar ist und ein aus dem Raum erblickbares Motiv bildet.
Patent DE-202014001654-U1 (DE)
Title: Vakuumeinrichtung
IPC: F04D19/04
Filed: 2014-02-22
Abstract: Vakuumeinrichtung, insbesondere Vakuumpumpe, mit in einem Schöpfraum angeordneten Pumpelementen (12, 14), mindestens einer die Pumpelemente (12, 14) tragenden rotierenden Welle (16), mindestens zwei die Welle (16) tragenden Lageranordnungen (24), wobei es sich bei mindestens einer der beiden Lageranordungen (24) um ein Wälzlager handelt, mit mehreren zwischen zwei Lagerelementen (26, 28) in einem Lagerraum (30) angeordneten Wälzkörpern (32) und mindestens einem Dichtelement (36, 38) zur zumindest einseitigen Abdichtung des Lagerraums (30), wobei das Dichtelement (36, 38) mit einem der beiden Lagerelemente (28) oder einem mit dem Lagerelement verbundenen Bauteil fest verbunden ist und zur Ausbildung einer Spaltdichtung in einem Abstand zum anderen Lagerelemente (26) oder einem mit diesem Lagerelement verbundenen Bauteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (36, 38) einen in den Lagerraum (30) weisenden Ansatz (44, 46) aufweist.
Patent DE-202014006137-U1 (DE)
Title: Prägebacken zum formschlüssigen Halten von Materialien in einem NC-Hochdruckspanner
IPC: B25B5/16
Filed: 2014-08-01
Abstract: Prägebacken (1) für den Hochdruckspanner, bestehend aus einem flachrechteckigen Stabmaterial, an der zum Werkstück zeigenden Kante befindet sich eine Verzahnung (1a), die Verzahnung weist eine Härtung auf. Auf der flachen Seite der Prägebacken besteht eine Flachsenkung (1b), zum Befestigen der Prägebacken am Schraubstock, mittig angebracht. Zwei Gewinde (1c) zur Befestigung der Einlageleisten sind an den Enden vorzufinden.
Patent DE-202014100750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteuerten Entnahme von flüssigen Materialien aus mehreren Vorlagebehältern
IPC: B29B7/60
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zur vollständigen Leerung von flüssiges Material enthaltenden Vorlagebehältern und Zuführung dieser Materialien an eine Mischeinrichtung für Einrichtungen von Spritzgussmaschinen, aufweisend ein Gestell (1), eine Standplatte für die Aufnahme der Vorlagebehälter (4), eine Haltevorrichtung (7) für Folgeplatten (8) und Schöpfkolbenpumpen (10), welche von Antriebsaggregaten (11) angetrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren in der Art von linearen Messwertaufnehmern (12) und damit korrespondierenden kontaktlosen Mitnehmern (13) vorgesehen sind, welche ausgelegt sind, laufend den Differenzwert der Höhenlage der Folgeplatten (8) zueinander zu bestimmen und an eine Rechen- und Steuereinheit weiterzuleiten und/oder, dass zwischen der Standplatte und Böden der Vorlagebehälter (4) jeweils eine Waage (2) zur Bestimmung des Gewichts des jeweiligen Vorlagebehälters (4) vorgesehen ist, wobei eine Rechen- und Steuereinheit vorgesehen ist, an die der Differenzwert der Gewichte der Vorlagebehälter (4) weitergeleitet wird, und die auf der Basis des ermittelten Differenzwertes die Impulsfrequenzen der Schöpfkolbenpumpen (10) steuert.