baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung für ein Fahrzeug
Inventor: CERIC EDIS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung für ein Fahrzeug, wobei – eine drahtlose Verbindung zwischen einer mobilen Kommunikationseinheit (1.1) und einer fahrzeugseitigen Steuereinheit (1.2) hergestellt wird, wenn sich die mobile Kommunikationseinheit (1.1) in einem vorgegebenen Abstand zum Fahrzeug befindet, – die mobile Kommunikationseinheit (1.1) Berechtigungsdaten (B) zur Freigabe der Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung an die fahrzeugseitige Steuereinheit (1.2) sendet und die fahrzeugseitige Steuereinheit (1.2) die Berechtigungsdaten (B) empfängt und überprüft, und – die Zugangsberechtigung und/oder Fahrberechtigung bei erfolgreicher Autorisierung der Berechtigungsdaten (B) mittels der fahrzeugseitigen Steuereinheit (2) freigegeben werden bzw. wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Berechtigungsdaten (B) ausschließlich dann von der mobilen Kommunikationseinheit (1.1) gesendet werden, wenn nach der Herstellung der Verbindung zwischen der mobilen Kommunikationseinheit (1.1) und der fahrzeugseitigen Steuereinheit (1.2) eine vorgegebene oder vorgebbare Spracheingabe an der mobilen Kommunikationseinheit (1.1) eingegeben und von dieser detektiert wird.
Patent DE-102016101127-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel, sowie Handlauf
Inventor: TERREY OLAF
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Verbindungsmittel (3) für zwei Handlaufstangen (1, 2), umfassend ein erstes Einsteckmittel (31) zur Verbindung mit einer ersten Handlaufstange (1), wobei das erste Einsteckmittel (31) eine Längsachse (313) aufweist, ein zweites Einsteckmittel (35) zur Verbindung mit einer zweiten Handlaufstange (2), wobei das zweite Einsteckmittel (35) eine Längsachse (353) aufweist, wobei eine Anordnung, umfassend ein erstes Drehlager (32) und ein Gelenk (33), zwischen den Einsteckmitteln (31, 35) angeordnet ist, sowie ein Handlauf, umfassend eine erste Handlaufstange (1) mit einem endseitigen Anschlussbereich (11) für ein Einsteckmittel (31), eine zweite Handlaufstange (2) mit einem endseitigen Anschlussbereich (21) für ein Einsteckmittel (35), ein die beiden Handlaufstangen (1, 2) verbindendes Verbindungsmittel (3), wobei es sich um ein Verbindungsmittel (3) gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7 handelt.
Patent DE-102016106518-A1 (DE)
Title: Optiksystem für ein Endoskop
Inventor: REHE OLIVER
IPC: A61B1/055
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es wird ein Optiksystem für ein Endoskop, mit einem Objektiv (4) zum Abbilden eines Objektes (6) als distales Zwischenbild in eine distale Zwischenbildebene (7) und einem dem Objektiv (4) nachgeordneten und mindestens eine Umkehrstufe (17, 18, 19) aufweisenden Umkehrsystem (8) zum Abbilden des distalen Zwischenbildes als proximales Zwischenbild in eine proximale Zwischenbildebene (9) bereitgestellt, wobei das Umkehrsystem (8) dem proximalen Zwischenbild einen ersten Farblängsfehler bezogen auf eine vorbestimmte Wellenlänge aus dem sichtbaren Spektrum und eine vorbestimmte Wellenlänge aus dem nahen Infrarotbereich einprägt, wobei das Objektiv (4) dem distalen Zwischenbild einen zweiten Farblängsfehler bezogen auf die vorbestimmte Wellenlänge aus dem sichtbaren Spektrum und die vorbestimmte Wellenlänge aus dem nahen Infrarotbereich einprägt, und wobei der zweite Farblängsfehler relativ zum ersten Farblängsfehler ein entgegengesetztes Vorzeichen aufweist, um den vom Umkehrsystem (8) bedingten Farblängsfehler im proximalen Zwischenbild zu verringern.
Patent DE-102016106788-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: OBERMEIER-HARTMANN ROBERT
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1), umfassend zumindest zwei angetriebene Raupenlaufwerke (3), die mittels einer Steuerungseinrichtung (5) hinsichtlich ihres Fahr- und Lenkverhaltens ansteuerbar sind, wobei von einer Lenkvorrichtung (12) aufgrund eines Lenkeinschlages generierte Impulse von der Steuerungseinrichtung (5) zur Ansteuerung der angetriebenen Raupenlaufwerke (5) in einer den Lenkeinschlag repräsentierenden Weise umrechenbar sind, wobei die Steuerungseinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, das Fahrzeug (1) in wenigstens einem ersten Fahrmodus und einem zweiten Fahrmodus zu betreiben, wobei in dem ersten Fahrmodus das Fahr- und Lenkverhalten im Wesentlichen dem eines Radfahrzeuges entspricht und in dem zweiten Fahrmodus das Fahr- und Lenkverhalten im Wesentlichen dem eines Vollraupenfahrzeuges entspricht.
Patent DE-102016109414-A1 (DE)
Title: Niedertemperatur-Telluritglasmischungen für Vakuumverdichtung bei Temperaturen ≤450 °C
Inventor: GÖDEKE DIETER
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Glas, insbesondere auf ein Glas zum Fügen von Glasscheiben zur Herstellung von Vakuumisoliergläsern bei Verarbeitungstemperaturen ≤ 450 °C, auf das entsprechende Kompositglas und auf die entsprechende Glaspaste. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Vakuumisolierglas, hergestellt mit der erfindungsgemäßen Glaspaste, auf das Herstellungsverfahren davon und auf die Verwendung des erfindungsgemäßen Glases bzw. des Kompositglases und der Glaspaste. Das erfindungsgemäße Glas zeichnet sich dadurch aus, dass es die folgenden Komponenten in Gew.-% umfasst: – TeO2-V2O5-Glas im Bereich von 60–100 Gew.-%, – Hochtemperaturgläser, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Bleiglas, Bismutglas, Zinkglas, Bariumglas, Calciumglas, Alkalisilikatglas im Bereich von 0–20 Gew.-% besteht und – reaktive Oxide, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Al2O3, Y2O3, La2O3, ZnO, Bi2O3, SiO2, ZrO2, Zircon, Nb2O5, V2O5, TeO2, CeO2, SnO, SnO2, FeO, MnO, Cr2O3, CoO, Oxidpigmenten, oder einer Kombination davon, im Bereich von 0–20 Gew.-% besteht.
Patent DE-102016109698-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fernaktivierung und -Deaktivierung eines Fahrzeugtastenfelds
Inventor: BADGER CHARLES EVERETT
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, welcher ausgelegt ist, um zu bestimmen, dass eine Anzahl von ungültigen Versuchen, einen Code in ein Tastenfeld einer Fahrzeugtür einzugeben, einen vorbestimmten Schwellenwert überschritten hat. Der Prozessor ist auch ausgelegt, um einen registrierten Benutzer über ein Fahrzeugtelematiksystem über die ungültigen Versuche zu benachrichtigen und zukünftige Versuche, den Code einzugeben, selektiv zu ignorieren.
Patent DE-102016114820-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Schalter mit einem selbstleitenden Transistor und einem selbstsperrenden Transistor
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H03K17/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren, einen Rückwärtsstrom durch einen ersten Schalter zu leiten, der einen selbstleitenden Transistor in Reihe mit einem selbstsperrenden Transistor zwischen einem ersten Schalterknoten und einem zweiten Schalterknoten enthält. Während der Rückwärtsstrom geleitet wird, wird der erste Schalter ausgeschaltet, indem der selbstsperrende Transistor über einen Steuerknoten des selbstsperrenden Transistors ausgeschaltet wird und eine Ansteuerspannung des selbstleitenden Transistors reduziert wird, indem eine Spannung zwischen dem Steuerknoten des selbstleitenden Transistors und einem Referenzknoten des selbstleitenden Transistors reduziert wird. Nachdem der erste Schalter ausgeschaltet ist, wird ein zweiter Schalter, der mit dem ersten Schalter gekoppelt ist, eingeschaltet.
Patent DE-102016115832-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglampe
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Lampe umfasst einen Träger (1) zur Befestigung mindestens einer flachen, Licht abstrahlenden Elektrolumineszenzdiode (2, 2a, 2b, 2c, 2d), ausgestattet mit mindestens einem Ausgang zum Kathodenkreis (221) und mindestens einem Ausgang zum Anodenkreis (222), die dem Anschluss an die elektrischen Leiter (9) dienen, wobei der Träger (1) einen Korpus des Trägers (1) umfasst. Die elektrischen Leiter (9) umfassen einen Kathodenkreis (91) und einen Anodenkreis (92) sowie Kontakte für den jeweiligen Anschluss der elektrischen Ausgänge (221, 222, 22) der Elektrolumindeszenzdiode (2, 2a, 2b, 2c, 2d) an den Kathodenkreis (91) und den Anodenkreis (92). Der Kathodenkreis (91) und/oder der Anodenkreis (92) sind entweder vollständig auf der Oberfläche des Trägers (1) positioniert, oder es befindet sich zumindest ein Teil von zumindest einem dieser Kreise (91, 92) im Inneren des Korpus des Trägers (1), während der verbleibende Teil dieser Kreise (91, 92) auf der Oberfläche des Trägers (1) positioniert ist.
Patent DE-102016116999-A1 (DE)
Title: Jet-helm-struktur mit eingebautem visier
Inventor: CAPELLI VIRGINIA
IPC: A42B3/22
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Jet-Helmstruktur mit einem eingebauten Visier, die eine Helmschale aufweist, die an einer Vorderseite an dem Gesicht eines Benutzers offen ist, und ein Visiersystem, das mit der Schale durch einen Schwenkmechanismus verbunden ist, wodurch mindestens zwei Endpositionen definiert werden: Eine vollständig geschlossene Position, in der das Visiersystem am Gesicht des Nutzers angeordnet ist und in der Schalenform versenkt ist, und einer vollständig geöffneten Position, in der das Visiersystem auf eine Außenseite der Schalenform und weg vom Gesichtsfeld des Benutzers gedreht ist.
Patent DE-102016119284-A1 (DE)
Title: Fluidabgabevorrichtung zum Reduzieren zumindest einer Unwucht für ein Haushaltgerät, Haushaltgerät mit einer Fluidabgabevorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Unwucht in einem Haushaltgerät
Inventor: KÖCKERLING MATTHIAS
IPC: D06F33/48
Filed: 2016-10-11
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Fluidabgabevorrichtung (105) zum Reduzieren zumindest einer Unwucht für ein Haushaltgerät (100). Die Fluidabgabevorrichtung (105) weist zumindest eine Verschlusseinrichtung (115) und eine Betätigungseinrichtung (120) auf. Die zumindest eine Verschlusseinrichtung (115) ist dazu ausgebildet, um im betriebsbereiten Zustand der Fluidabgabevorrichtung (105) zumindest eine Behälteröffnung (125) zumindest eines an einer Trommel (110) des Haushaltgeräts (100) angeordneten Behälters (130) in einer Offenstellung zu öffnen und/oder in einer Verschlussstellung zu verschließen. Die Betätigungseinrichtung (120) der Fluidabgabevorrichtung (105) ist dazu ausgebildet, um im betriebsbereiten Zustand der Fluidabgabevorrichtung (105) die zumindest eine Verschlusseinrichtung (115) in Abhängigkeit von einer durch eine Ermittlungseinrichtung ermittelten Position und/oder Winkellage eines in der Trommel (110) die Unwucht erzeugenden Objekts (135) und/oder Fluids von der Verschlussstellung in die Offenstellung zu bewegen.
Patent DE-102016123015-A1 (DE)
Title: Bildgebungsmodul
Inventor: ISHIZUKA TAKESHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein Bildgebungsmodul der Erfindung schließt Folgendes ein: eine Festkörper-Bildsensoreinrichtung, die einen Bildgebungsvorrichtungsanschluss einschließt, einen Verbinder, der eine erste Stirnfläche, eine zweite Stirnfläche, die gegenüber der ersten Stirnfläche angeordnet ist, und eine Seitenfläche, senkrecht zu der ersten Stirnfläche, hat, wobei der Verbinder Folgendes einschließt: einen Hauptkörper, der als ein isolierendes Element dient, einen implantierten Leiter, der in einem Inneren des Hauptkörpers implantiert ist, einen ersten Montageanschluss, der elektrisch mit dem Bildgebungseinrichtungsanschluss und dem implantierten Leiter verbunden ist und an der ersten Stirnfläche bereitgestellt wird, einen zweiten Montageanschluss, der an der Seitenfläche bereitgestellt wird und einen Teil des implantierten Leiters darstellt, und einen dritten Montageanschluss, der an der zweiten Stirnfläche bereitgestellt wird und einen Teil des implantierten Leiters darstellt, und ein Signalkabel, das elektrisch mit dem zweiten Montageanschluss verbunden ist.
Patent DE-102016204977-A1 (DE)
Title: Kapazitätsmessung in einem Lagergehäuse
Inventor: BONGAERTS JEROEN
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung befindet sich in einer Lageranordnung mit einem Lager (110), das in einem Gehäuse (120) angebracht ist, wobei ein Schmierfett in dem Gehäuse zum Schmieren des Lagers vorhanden ist. Die Anordnung umfasst weiterhin ein Traggestell (130) aus einem elektrisch isolierenden Material, das in einem Raum innerhalb des Gehäuses zwischen dem Lager und einer Lagerdichtung angeordnet ist. Das Traggestell ist mit zumindest einem Elektrodenpaar mit einer ersten und einer zweiten Elektrode (131, 132) ausgestattet, die derart angeordnet sind, dass ein Teil des Schmierfetts zwischen der ersten und zweiten Elektrode angeordnet ist. Ein Kapazitätsmesser ist vorgesehen, um eine Kapazität zwischen der ersten und zweiten Elektrode zu messen. Die erste und zweite Elektrode des zumindest einen Elektrodenpaars sind an einer radial orientierten Fläche des Traggestells vorgesehen, wobei die Fläche derart angeordnet ist, dass sich das Fett in axialer Richtung über die Fläche bewegen kann.
Patent DE-102016205109-A1 (DE)
Title: Mikroprozessor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: G06F11/16
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikroprozessor (100), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens zwei Prozessorkernen (110, 120), wobei ein erster Prozessorkern (110) dazu eingerichtet ist, Funktionen (111) hardwareimplementiert durch speziell konfigurierte Hardware auszuführen, ein zweiter Prozessorkern (120) dazu eingerichtet ist, Funktionen (121) softwareimplementiert durch Ausführung von Software auszuführen, und der erste Prozessorkern (110) dazu eingerichtet ist, eine von dem zweiten Prozessorkern (120) ausgeführte Funktion (121) zu überwachen und/oder abzusichern.
Patent DE-102016206771-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern zumindest eines Fahrerinteraktionssystems
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern zumindest eines Fahrerinteraktionssystems. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens von Daten (145) zumindest eines Körperteils eines Fahrers (105) des Fahrzeugs (100) und eines Interaktionssignals (135) auf, das eine erkannte Interaktion des Fahrers (105) mit zumindest einer Bedieneinrichtung (120) zum Bedienen einer Fahrfunktion des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Durchführens einer Klassifikation der Interaktion des Fahrers (105) als zielgerichtet oder zufällig unter Verwendung der Daten (145) auf. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Steuersignals (170) zum Steuern zumindest eines Fahrerinteraktionssystems (110) in Abhängigkeit von einem Ergebnis (165) der Klassifikation auf.
Patent DE-102016207468-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Programm zum Speichern von anonymen Verhaltensdaten und zum Kontrollieren des Zugriffs auf solche Daten
Inventor: SNELLING DAVID
IPC: G06F21/62
Filed: 2016-04-29
Abstract: Ein System zum Speichern von personalisierten Daten und zum Kontrollieren des Zugriffs auf personalisierte Daten, wobei das System eine Datenmaschine umfasst, die einen Datenspeicher und eine Zugriffskontrolleinheit umfasst und dafür konfiguriert ist, anonymisierte personalisierte Verhaltensdaten zu empfangen und die empfangenen anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten in dem Datenspeicher zu speichern, wobei der Zugriff auf die gespeicherten anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten durch die Zugriffskontrolleinheit gesteuert wird, wobei die anonymisierten personalisierten Verhaltensdaten Verhaltensdaten sind, die das Verhalten eines Nutzers repräsentieren, wobei die Verhaltensdaten mit einer anonymen Nutzer-ID anonym personalisiert werden; wobei die Zugriffskontrolleinheit dafür konfiguriert ist, den Dienstanbietern gespeicherte anonymisierten personalisierte Verhaltensdaten konfigurierbar zugänglich zu machen, wenn von einem der Dienstanbieter eine Anforderung für Daten erhalten wird, in der die anonyme Nutzer-ID spezifiziert ist, mit der die angeforderten Daten anonym personalisiert wurden, wobei die Dienstanbieter von der Datenmaschine getrennte Entitäten sind; einen Kontrollanbieter, als eine von der Datenmaschine getrennte Entität, der dafür konfiguriert ist, von einem identifizierten Nutzer eine Zugriffskontrolleinheit-Konfigurationsanforderung zu empfangen, die einen der Dienstanbieter und eine Zugriffskonfigurationseinstellung spezifiziert, und die Zugriffskontrolleinheit-Konfigurationsanforderung an die Datenmaschine mit der anonymen Nutzer-ID des identifizierten Nutzers zu senden; wobei die Zugriffskontrolleinheit dafür konfiguriert ist, die Zugriffskontrolleinheit-Konfigurationsanforderung zu empfangen und den Zugriff durch den spezifizierten der Dienstanbieter auf die personalisierten Verhaltensdaten, die mit der anonymen Nutzer-ID personalisiert wurden, gemäß der Zugriffskonfigurationseinstellung zu konfigurieren.
Patent DE-102016207932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer einstellbaren kapazitiven Einheit für ein induktives Ladesystem
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H03J3/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110, 120) für ein induktives Ladesystem zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (103) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (110, 120) umfasst mindestens eine Spule (111, 121) und mindestens eine einstellbare kapazitive Einheit (212, 222), die derart angeordnet ist, dass durch die einstellbare kapazitive Einheit (212, 222) ein Wechselstroms fließt. Die einstellbare kapazitive Einheit (212, 222) umfasst eine Reihenschaltung mit zumindest einem Teilkondensator (301) und genau einem Schalt-Transistor (502), wobei der Schalt-Transistor (502) eine Invers-Diode aufweist, die auch bei einem geöffneten Zustand des Schalt-Transistors (502) einen Stromfluss in eine bestimmte Richtung durch die Invers-Diode ermöglicht. Die Vorrichtung (110, 120) umfasst eine Steuereinheit (230), die eingerichtet ist, den Schalt-Transistor (502) anzusteuern, um eine Kapazität der einstellbaren kapazitiven Einheit einzustellen.
Patent DE-102016213364-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Hochvoltspeicher
Inventor: MATLOK DANIEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fahrzeug mit einem Speicher, insbesondere einem Hochvoltspeicher (1). Das erfindungsgemäße Fahrzeug umfasst ein Gehäuse (2) mit im Inneren des Gehäuses (2) angeordneten Komponenten (3), die zumindest Speicherzellen (4), elektrische sowie elektronische Komponenten (5) und Kontaktverbindungen (8), umfassen. Ferner ist zumindest eine im Inneren des Gehäuses (2) angeordnete Sensoreinheit (9, 10, 11) umfasst, die auf Stoffe oder Stoffgruppen in der gasförmigen Phase sensitiv ist. Das erfindungsgemäße Fahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass auf zumindest einem Teil der Komponenten (3) eine Schicht (12, 13, 14) aufgebracht ist, die bei Erhitzung über eine vorgegebene Temperatur hinaus einen flüchtigen Stoff freisetzt, auf den die zumindest eine Sensoreinheit (9, 10, 11) sensitiv ist.
Patent DE-102016215123-A1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem
Inventor: GIMBEL MARKUS
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Steckverbindungssystem bereit. Gemäß einem Aspekt ist ein Verriegelungselement an dem Buchsengehäuse des Systems vorgesehen, so dass ein höheres Maß an Flexibilität bei der Montage und beim Anschluss des Steckverbindungssystems insbesondere in kritischen Anwendungen, etwa in Verwendung in Kombination mit Batteriemodulen, erreicht werden kann. In einem weiteren Aspekt ist ein Buchsengehäuse und/oder ein Stiftgehäuse des Steckverbindungssystems mit einem elastischen Vorfixierelement versehen, sodass sich entsprechend dem Grad der Elastizität eine vorläufige Fixierung erreichen lässt, die eine Berücksichtigung von Toleranzen zulässt. In einem weiteren Aspekt umfasst das Steckverbindungssystem eine Sicherungseinheit, die eine Doppelfunktion hat, wodurch die Sekundärsicherung der Kontakte und die Verriegelung der Gehäusekomponenten auf der Grundlage eines einzigen Bauelements erfolgt.
Patent DE-102016215187-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine mit geklemmtem Stator
Inventor: LUEHRS GEORG FRIEDRICH
IPC: H02K5/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine, umfassend: – ein Gehäuse (110) mit einem Statoraufnahmebereich (120); – einen im Statoraufnahmebereich (120) angeordneten Stator (140) der elektrischen Maschine, der einen Statorträger (141) aufweist; und – einen Kühlmantel (130) zur Flüssigkühlung des Stators (140). Es ist vorgesehen, dass der Stator (140) durch axiale Klemmung mithilfe eines am Gehäuse (110) befestigten Deckels (160), der in axialer Richtung (l) eine Druckkraft (F) auf den Statorträger (141) aufbringt, festgehalten wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage dieser Gehäuseanordnung.
Patent DE-102016215371-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Nachbehandlung des Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIETZ DANIEL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-08-17
Abstract: Anordnung (20) zur Nachbehandlung des Abgases einer Brennkraftmaschine, mit einer Abgasanlage (9) und einem Dosiermodul (3) zur Einspritzung eines Hilfsmittels zur Abgasnachbehandlung, wobei das Dosiermodul (3) einen Dosiermodulflansch (170) aufweist und mittels des Dosiermodulflanschs an einem Flansch (130) der Abgasanlage zumindest mittelbar befestigt ist, und wobei zwischen dem Dosiermodul und dem Flansch ein Entkopplungselement (11, 150) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (130) der Abgasanlage, das Entkopplungselement (150) und der Dosiermodulflansch (170) derart eingerichtet sind, daß eine Wärmeübertragung zwischen dem Flansch (130) der Abgasanlage und dem Dosiermodulflansch (170) durch Wärmeleitung ausschließlich über das Entkopplungselement erfolgen kann.
Patent DE-102016220203-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Schmutzschutzvorrichtung eines Druckmittelzylinders. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung einen Clipverschluss umfasst.
Patent DE-102016221889-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung und 3D-Druckverfahren
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine 3D-Druckvorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Bauteils (B) aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien (M1, M2). Dabei weist die 3D-Druckvorrichtung (1) sowohl eine Sprühdruckeinheit (3) als auch eine Elektronstrahl- und/oder Lasereinheit (2) auf. Zur Herstellung des dreidimensionalen Bauteils (B) ist die Sprühdruckeinheit (3) zum Aufsprühen der mindestens zwei unterschiedlichen Materialien (M1, M2) eingerichtet und vorgesehen und die Elektronstrahl- und/oder Lasereinheit (2) ist eingerichtet und vorgesehen, aufgesprühtes Material (M1, M2) durch Schmelzen mittels eines Elektronenstrahls und/oder mittels eines Laserstrahls (20) der Elektronstrahl- und/oder Lasereinheit (2) stoffschlüssig zu verbinden.
 Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine 3D-Druckverfahren.
Patent DE-102016223265-A1 (DE)
Title: Anbindung einer Ölpumpe an einem Hybridgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer achsparallel zu einer Antriebswelle angeordneten elektrischen Maschine
Inventor: ROSEMEIER THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es wird eine Anbindung einer Ölpumpe (1) an einem Hybridgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer achsparallel zu einer Getriebeeingangswelle (2) angeordneten elektrischen Maschine (3) vorgeschlagen, bei der ein Antrieb der Ölpumpe (1) über ein Zwischenrad (5) eines Stirntriebs oder über einen Kettentrieb (10) in der Wirkverbindung zwischen Getriebeeingangswelle (2) und elektrischer Maschine (3) angebunden ist.