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Patent DE-102005039393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionalität des Aufheizens eines in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine angeordneten Katalysators
Inventor: KRÄMER GERD DR
IPC: F02P5/15
Filed: 2005-08-20
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktionalität des Aufheizens eines in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine angeordneten Katalysators, wobei ein aktueller Zündwinkel über eine bestimmte Zeit erfasst und in ein für eine Katalysatoraufheizung genutztes Momentenmodell überführt wird, mittels dem ein Erfüllungsgrad von durchgeführten Katalysator-Heizmaßnahmen erhalten wird, über welchen mittels eines Grenzwert-Vergleichs ein Fehlersignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überführung des aktuellen Zündwinkels in das Momentenmodell aus einem aktuellen Zündwinkel eine IST-Momentenreserve bestimmt wird, indem eine angesaugte Luftmasse und ein Zündwinkelwirkungsgrad verrechnet werden, wobei der Zündwinkelwirkungsgrad erhalten wird, indem der aktuelle Zündwinkel mit einem für den aktuellen Betriebspunkt optimalen Zündwinkel verglichen wird.
Patent DE-102005055663-B4 (DE)
Inventor: PIETZSCH LUDWIG
IPC: G07B15/00
Filed: 2005-11-22
Granted: 2006-12-28
Abstract: The invention relates to a method for determining and monitoring the loading state of motor vehicles on traffic routes on which measuring points are installed, and for the case-by-case standardisable post-weighing of overloaded motor vehicles. According to said method, wheel and/or axle loads of the motor vehicles passing a measuring point are measured, the measuring data is converted into signals representing overcharging when reliable values are exceeded, the motor vehicles concerned are marked by a first optical and/or acoustic signal perceptible by the vehicle driver, said signal indicating a probable overcharge, and the marked motor vehicles are detected and marked at a control point by means of a second optical and/or acoustic signal which is perceptible by the vehicle driver and signals the vehicle driver to drive to the nearest control station.
Patent DE-102006010990-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: MIRANDOLA FRANCESCO
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-03-09
Granted: 2010-02-04
Abstract: Sicherheitssichtsystem zur Erfassung des Eindringens von Personen oder Teilen von Personen in einen zuvor festgelegten Bereich, welches Folgendes umfasst: einen dreidimensionalen Bildsensor (12, 13, 16), der dazu dient, einen zuvor festgelegten Bereich aufzunehmen und digitale Entfernungssignale für jeden Punkt des Bereiches zu liefern; einen Illuminator (14), der eine Reihe von Lichtquellen (15) besitzt, welche auf den zu beleuchtenden Bereich gerichtet sind; und ein Verarbeitungssystem (20, 30, 32), das dazu dient, die vom Sensor erzeugten Signale zu analysieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihe von Lichtquellen (15) einen Lichtfluss erzeugt, dessen Intensität im Fernbereich von der Mitte zur Peripherie des zuvor festgelegten Aufnahmebereichs mit dem Winkel von der Sensorachse (13) zunimmt.
Patent DE-102006012564-B4 (DE)
Title: Mit Mikrohohlkugeln beschichtetes Titandioxid-Pigment und Verfahren zur Herstellung
Inventor: DREWS-NICOLAI LYDIA
IPC: C09C1/36
Filed: 2006-03-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Titandioxid-Pigment
enthaltend Titandioxid-Partikel, wobei sich auf der Partikeloberfläche eine Beschichtung
enthaltend Aluminiumphosphat, Aluminiumoxid und Hohlkugeln befindet.
Patent DE-102006017116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands mittels Moldingtechnik insbesondere mittels eines Transfermoldingprozesses
Inventor: BRUNNBAUER MARKUS DR RER NAT
IPC: B29C48/76
Filed: 2006-04-10
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines oder mehrerer Gegenstände aus einem Thermoplast oder einem Duroplast mittels Transfermolding, die eine Gießform (1) mit einem oberen Teil (5), einem unteren Teil (9) und mindestens einer Kavität (3) umfasst, wobei die Kavität (3) einen Anguss (4) zum Einbringen des Thermoplasts oder Duroplasts in die Kavität (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass de Vorrichtung eine oder mehrere Entlüftungsöffnungen (7) und einen Vakuumklemmring (16) aufweist, wobei in einer geschlossenen Gießform (1) die Entlüftungsöffnungen (7) mittels eines Elements (11, 13) des Vakuumklemmrings (16) vollständig oder auch teilweise verschließbar sind.
Patent DE-102006018031-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Auslösen einer Rückhaltevorrichtung
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-04-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Sensoranordnung zum Erkennen eines Aufpralls für ein Fahrzeug (1, 31, 41, 51) mit einer Fahrzeugtür (2, 3, 34, 35), aufweisend ein Druckelement (7, 67), ein erstes Beschleunigungselement (8, 68) zum Messen einer ersten Beschleunigung bezüglich einer ersten Achse des Fahrzeugs (1,31, 41, 51) und ein zweites Beschleunigungslement (9, 68) zum Messen einer zweiten Beschleunigung bezüglich einer von der ersten Achse des Fahrzeugs (1, 31, 41, 51) unterschiedlich ausgerichteten zweiten Achse des Fahrzeugs (1, 31, 41, 51), wobei das Druckelement (7, 67), das erste Beschleunigungselement (8, 68) und das zweite Beschleunigungselement (9, 68) innerhalb der Fahrzeugtür (2, 3, 32, 33) nahe an einem Scharnier der Fahrzeugtür (2, 3, 32, 33) eingebaut sind.
Patent DE-102006025053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEVAN DAVID
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-05-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (12), die über ein Schmiermittelfluid verfügt, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 Bestimmen einer Temperatur des Schmiermittelfluids (62);
 Bestimmen eines ersten Maschinendrehzahlgrenzwertes (60); und
 Ausführen einer ersten Steuerlogik (66), wenn die Schmiermittelfluidtemperatur zwischen einer ersten vorausbestimmten Temperatur und einer zweiten vorausbestimmten Temperatur liegt, die höher ist als die erste vorausbestimmte Temperatur, wobei die erste Steuerlogik so programmiert ist, dass diese:
 es zulässt, dass die Brennkraftmaschine (12) für eine beliebige Zeitspanne, die geringer ist als eine vorausbestimmte Zeitspanne, am ersten Maschinendrehzahlgrenzwert betrieben wird, und
 die Maschinendrehzahl automatisch reduziert, nachdem die Brennkraftmaschine (12) für die vorausbestimmte Zeitspanne am ersten Maschinendrehzahlgrenzwert betrieben wurde.
Patent DE-102006029666-B4 (DE)
Title: Automatische Fadenschneidvorrichtung für eine Nähmaschine mit einem horizontalen Schiffchen
Inventor: KOIKE MIKIO
IPC: D05B65/02
Filed: 2006-06-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Automatische Fadenschneidvorrichtung für eine Nähmaschine, die mit einem horizontalen Schiffchen (3) versehen ist, wobei die automatische Schneidvorrichtung aufweist: eine erste Befehlseinrichtung, die betätigt wird, um ein erstes Befehlssignal zum Schneiden sowohl des Oberfadens als auch des Unterfadens der Nähmaschine einzugeben; eine zweite Befehlseinrichtung, die betätigt wird, um ein zweites Befehlssignal zum Schneiden nur des Oberfadens der Nähmaschine einzugeben; eine Fadengreifeinrichtung, die als Reaktion auf das erste Befehlssignal betätigt wird, um sich entlang eines vorbestimmten Kurses zu bewegen, um den Oberfaden und den Unterfaden zu greifen, wobei die Fadengreifeinrichtung als Reaktion auf das zweite Befehlssignal betätigt wird, um sich entlang eines vorbestimmten Kurses hin und her zu bewegen, um den Oberfaden zu greifen und sich gleichzeitig unter dem Unterfaden hindurch zu bewegen; eine Fadenschneideinrichtung (5, 14) zum Schneiden des Oberfadens und des Unterfadens, die durch die Fadengreifeinrichtung gegriffen werden können; und eine Fadenreguliereinrichtung, die als Reaktion auf das erste Befehlssignal betätigt wird, um den Unterfaden zu einer Position nach unten zu bewegen, wo der Unterfaden durch die Fadengreifeinrichtung gegriffen wird, wenn diese hin und her bewegt wird, wobei die Fadenreguliereinrichtung eine lange Stange (7a) zum Niederdrücken des Unterfadens enthält; die lange Stange (7a) entlang des Hin- und Herweges eines Fadengreifelements (4) der Fadengreifeinrichtung verläuft und gleichzeitig quer über den Unterfaden verläuft, der sich von einer in dem horizontalen Schiffchen (3) gehaltenen Unterfadenspule zu einem Fadensenkloch einer Stichplatte (30) erstreckt; und wobei die Fadenreguliereinrichtung weiter ein Fadenregulierelement (7) mit Schwingarmen (7b, 7b) enthält, die jeweils mit den abgewandten Enden der langen Stange (7a) verbunden sind und betätigt werden, um die lange Stange nur nach unten zu bewegen, wenn das Fadengreifelement (4) auf dem Rückweg der Hin- und Herbewegung bewegt wird.
Patent DE-102006035745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Garprozesses in einem verschließbaren Garraum eines Gargerätes und Gargerät zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SEEMUELLER SIMON
IPC: A23L5/10
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum Führen eines Garprozesses in einem verschließbaren Garraum eines Gargerätes, wobei der Garprozeß eine Vorheizphase, zumindest eine Beladungsphase, zumindest eine trockene Heizphase und zumindest eine feuchte Heizphase umfaßt, in der Beladungsphase der Garraum geöffnet wird,  Zubehör in Form von Geschirr samt Gargut in den Garraum eingebracht wird und der Garraum verschlossen wird, wobei ferner  als ein Parameter des Geschirrs ein Material des Geschirrs, eine Größe des Geschirrs, eine Form des Geschirrs, ein Gewicht des Geschirrs und/oder eine Menge an Geschirr in dem Garraum mittels zumindest einer Eingabeeinrichtung eingegeben oder mittels  zumindest einer Sensiereinrichtung bestimmt wird und die Dauer der trockenen Heizphase in Abhängigkeit von aus dem Parameter des Geschirrs bestimmtem Erwärmungsverhalten des Geschirrs bestimmt wird, wobei das Erwärmungsverhalten über einen empirisch ermittelten Zusammenhang zwischen dem Parameter des Geschirrs und dem zeitlichen Verlauf der Temperatur im Garraum ermittelt wird.
Patent DE-102006036277-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: LINKE TOBIAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2006-08-03
Granted: 2015-12-31
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem an einem ortsfesten Bremsträger (12) befestigten Bremssattel (1), der eine Bremsscheibe (3) umfasst, an die bei einer Bremsung beidseitig Bremsbeläge (2) anpressbar sind, an deren konvex geformten Außenkanten (16) zur radialen Sicherung Haltefedern (6) anliegen, an denen sich ein quer zur Drehrichtung der Bremsscheibe (3) erstreckender, eine Montageöffnung des Bremssattels (1) überbrückender und mit diesem verbundener Haltebügel (7) abstützt, wobei die Bremsbeläge (2) jeweils in einen Belagschacht (9) des Bremsträgers (12) radial eingelassen sind, der durch seitliche Bremsträgerhörner (10) begrenzt ist, an denen sich der jeweilige Bremsbelag (2) seitlich abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein dem jeweiligen Bremsbelag (2) zugeordnetes Bremsträgerhorn (10) oder der Grund des Belagschachtes (9) einen in den Belagschacht (9) ragenden Vorsprung (11) aufweist, der mit einer Ausnehmung (13) an der der konvexen Außenkante (16) gegenüberliegenden Außenkante (17) des Bremsbelages korrespondiert, wobei der Vorsprung (11) an der, bezogen auf die Drehachse der Bremsscheibe (3) sich etwa radial erstreckenden Seite des Bremsträgerhorns (10), ausgehend vom Grund des Belagschachtes (9), und die Ausnehmung (13) parallel dazu angeordnet sind, der Vorsprung (11) und die Ausnehmung (13) jeweils eine Abstufung als Auflagefläche für den Bremsbelag bilden und die in etwa radialer Richtung gesehene Höhe des Vorsprungs (11) und der Ausnehmung (13) so bemessen sind, dass bei einem Einbau des Bremsbelages (2), bei dem dessen konvexe Außenkante (16) zum Grund des Belagschachtes (9) weist dieser mit seiner der konvexen Außenkante (16) gegenüberliegenden Außenkante (17) oberhalb des Einbauniveaus des Haltebügels (7) liegt (3).
Patent DE-102006048941-B4 (DE)
Title: Formteil aus einem Faserstoff
Inventor: GLIENKE PETER O
IPC: A01G31/00
Filed: 2006-10-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: Formteil
aus einem Faserstoff, insbesondere Faserstoffplatte aus Kokosnussschale,
welches wenigstens eine erste linienförmige Dünnstelle (2) aufweist, sowie
wenigstens eine zweite linienförmige
Dünnstelle
(3) aufweist, welche auf der der ersten Dünnstelle (2) gegenüberliegenden
Seite der Wandung des Formteils (1) angeordnet ist und parallel
zur ersten Dünnstelle
(2) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dünnstellen (2, 3) versetzt zueinander
angeordnet sind.
Patent DE-102006049650-B4 (DE)
Title: System zum Positionieren einer Stellarmatur
Inventor: KOENIG GUIDO
IPC: F16K31/02
Filed: 2006-10-20
Granted: 2010-01-14
Abstract: System zum Positionieren einer Stellarmatur, insbesondere eines pneumatisch betriebenen Stellventils (1), wie eines Schnellschlußsicherheitsventils, einer Prozeßanlage umfassend:  – eine Steuerungs- und/oder Reglereinheit, wie ein Magnetventil (9) oder einen Stellungsregler (15) mit einem Reglermikrorechner (23) zum Erzeugung wenigstens eines Positioniersignals (P), zum Stellen der Stellarmatur; und  – einen Grenzlagengeber (43) zum Überprüfen des Einnehmens einer erwarteten Stellung der Stellarmatur;  wobei die Steuerungs- und/oder Reglereinheit und der Grenzlagengeber (43) von einander unabhängig betrieben elektrisch versorgt sind,  dadurch gekennzeichnet, daß ein Sensor (39) zum Erfassen der Stellung der Stellarmatur sowohl mit der Steuerungs- und/oder Reglereinheit als auch mit dem Grenzlagengeber (43) verbunden ist, so daß wenigstens ein Stellungssignal des Sensors von dem Grenzlagengeber (43) und der Steuerungs und/oder Reglereinheit empfangen werden kann.
Patent DE-102006058268-B4 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: FOECHTERLE FRANK
IPC: B60K37/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2009-04-23
Abstract: Instrumententafel-Oberteil
(200), wobei das Instrumententafel-Oberteil (200)  – eine Aussparung
und Ausformung (206) zur teilweisen Aufnahme eines Verstärkungsmittelstücks (202)
aufweist,  – Schweißrippen
aufweist, wobei die Schweißrippen
in einem Gebiet eines Überdeckungsbereichs
(212) des Instrumententafel-Oberteils (200) und einer zugehörigen Instrumententafel-Verstärkung (204)
in Längsrichtung
oder Querrichtung zur Instrumententafel-Verstärkung (204) ausgebildet sind.
Patent DE-102007003383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines magnetischen Feldes
Inventor: GIERES GUENTER
IPC: G01D5/16
Filed: 2007-01-23
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln eines magnetischen Feldes, aufweisend  – eine Mehrzahl flächenhaft aneinander angeordneter magnetisch resistiver Elemente (4) auf Basis organischer Halbleitermaterialien,  – eine mit den magnetisch resistiven Elementen (4) verbundene elektrische Energiequelle (3) zum Versorgen der magnetisch resistiven Elemente (4) mit elektrischer Energie und  – eine Auswertevorrichtung (12) zum Auswerten von elektrischen Signalen der magnetisch resistiven Elemente (4), die aufgrund eines magnetischen Feldes entstehen, dem die Vorrichtung (1, 61) ausgesetzt ist, wobei  – die einzelnen magnetisch resistiven Elemente (4) jeweils als eine Halbbrücke oder eine Vollbrücke (70) ausgeführt sind.
Patent DE-102007010325-B4 (DE)
Title: Getriebe-Neutralzustandsmanagement bei Fahrzeugsicherheits- und Fahrkomfortsystemen
Inventor: CHIU WANLI
IPC: B60W50/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeugs, das ein Getriebe mit wählbaren Fahrstufen aufweist, wobei das Verfahren umfasst: Überwachen des Getriebes bezüglich einer momentanen Fahrstufe und einer unmittelbar vorhergehenden Fahrstufe; Überwachen der Fahrgeschwindigkeit; Bestimmen einer Vorwärtsfahrtrichtung, wenn a) die momentane Fahrstufe eine Vorwärtsfahrstufe ist oder b) die momentane Fahrstufe eine Neutralfahrstufe ist, die unmittelbar vorhergehende Fahrstufe eine Vorwärtsfahrstufe ist und die Fahrgeschwindigkeit während der momentanen Fahrstufe oberhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes bleibt; Bestimmen einer Rückwärtsfahrtrichtung, wenn a) die momentane Fahrstufe eine Rückwärtsfahrstufe ist oder b) die momentane Fahrstufe eine Neutralfahrstufe ist, die unmittelbar vorhergehende Fahrstufe eine Rückwärtsfahrstufe ist und die Fahrgeschwindigkeit während der momentanen Fahrstufe stets über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, Bestimmen einer unbestimmten Fahrtrichtung, wenn die momentane Fahrstufe eine Neutralfahrstufe ist und die Fahrgeschwindigkeit während der momentanen Fahrstufe stets unter einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, wobei dann, wenn eine unbestimmte Fahrtrichtung bestimmt wird, sowohl Fahrzeugsicherheits- und Fahrkomfortsysteme, die der Vorwärtsfahrtrichtung entsprechen, als auch solche, die der Rückwärtsfahrtrichtung entsprechen, freigegeben werden.
Patent DE-102007029033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Warnungen
Inventor: GIJSSEL ARNO VAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-06-23
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von Warnungen für ein Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl von Fahrerassistenzsystemen, durch welche jeweils zumindest eine Relativbewegung des Kraftfahrzeugs bezüglich zumindest eines bewegten Fremdfahrzeugs ausgewertet wird, mittels einer Anzeigeeinrichtung mit einer Vielzahl von optischen Anzeigeelementen,wobei die Fahrerassistenzsysteme hinsichtlich der Zeitkritikalität der zugehörigen Warnungen in zumindest zwei unterschiedliche Zeitkritikalitätsklassen eingeteilt werden,jeder der zumindest zwei Zeitkritikalitätsklassen eine Warnintensität zugeordnet wird,die Fahrerassistenzsysteme hinsichtlich der Richtung, in welcher ein durch das jeweilige Fahrerassistenzsystem überwachter Teil der Fahrzeugumgebung bezüglich des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, in zumindest zwei unterschiedliche Überwachungsrichtungsklassen eingeteilt werden,die optischen Anzeigeelemente hinsichtlich der Richtung ihrer Anordnung bezüglich eines Zentrums der Anzeigeeinrichtung in zumindest zwei Anzeigerichtungsgruppen eingeteilt werden,jeder Überwachungsrichtungsklasse zumindest eine Anzeigerichtungsgruppe zugeordnet wird,die Ausgabe von optischen Warnungen eines Fahrerassistenzsystems aus einer bestimmten Überwachungsrichtungsklasse im Wesentlichen mittels optischer Anzeigeelemente erfolgt, die in eine dieser Überwachungsrichtungsklasse zugeordnete Anzeigerichtungsgruppe eingeteilt sind,die Ausgabe von optischen Warnungen eines Fahrerassistenzsystems aus einer bestimmten Zeitkritikalitätsklasse in der Warnintensität erfolgt, die dieser Zeitkritikalitätsklasse zugeordnet ist,die Anzeigeelemente gemeinsam zumindest einen ersten im Wesentlichen kreisförmigen Anzeigering und einen zweiten im Wesentlichen kreisförmigen Anzeigering bilden, wobei der zweite Anzeigering den ersten Anzeigering umschließt,der erste und der zweite Anzeigering jeweils sektorweise aus mehreren Anzeigeelementen zusammengesetzt sind, die jeweils einen Ringsektor des jeweiligen Anzeigerings bilden, und die Begrenzungswinkel zumindest eines ersten Ringsektors des ersten Anzeigerings mit den Begrenzungswinkeln zumindest eines zweiten Ringsektors des zweiten Anzeigerings derart übereinstimmen, dass die Ringsektoren gemeinsam einen Sektor der Anzeigeeinrichtung bilden unddurch jedes Anzeigeelement ein Betriebszustand zumindest eines Fahrerassistenzsystems eigenständig darstellbar ist, welches in eine Überwachungsrichtungsklasse eingeteilt ist, der die Anzeigerichtungsgruppe zugeordnet ist, in die dieses Anzeigeelement eingeteilt ist.
Patent DE-102007031156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aussetzung und Bergung eines Unterwasserfahrzeugs und Verfahren zur Andockung eines Unterwasserfahrzeugs an eine solche Vorrichtung
Inventor: RUGGABER WILLI
IPC: B63G8/32
Filed: 2007-07-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Aussetzung und Bergung eines Unterwasserfahrzeugs (26), die in ein Bergungsrohr (4) eines Unterwasserbergungsfahrzeugs (6) einbringbar ist, wobei die Vorrichtung (2) eine verfahrbare Röhre (8) umfasst, die an einem ihrer Enden mit einem Ein-/Auszugsmittel (28, 30) versehen ist, welches in einem eingefahrenen Zustand die Form einer Röhre oder eines Rings und in einem ausgefahrenen Zustand die Form eines Trichters aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Aussetzung und ein Verfahren zur Bergung eines Unterwasserfahrzeugs (26) mit der zuvor genannten Vorrichtung (2), die in ein Bergungsrohr (4) eines Unterwasserbergungsfahrzeugs (6) eingebracht ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Andockung eines Unterwasserfahrzeugs (26) an die zuvor genannte Vorrichtung (2), die in ein Bergungsrohr (4) eines Unterwasserbergungsfahrzeugs (6) eingebracht ist.
Patent DE-102007038366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Precrash-Mitteln in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STÜKER DIRK DR
IPC: B60R21/0134
Filed: 2007-08-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Precrash-Mitteln (3-5) in einem Kraftfahrzeug, mittels mindestens einer Ansteuereinrichtung (2) für mindestens ein Precrash-Mittel (3-5), wobei die Ansteuereinrichtung (2) mit mindestens einer Luftschnittstelle ausgebildet ist, über die Status-Daten eines Objekts (11) empfangen werden, die von dem Objekt (11) ausgesendet werden, wobei die Ansteuereinrichtung (2) das mindestens eine Precrash-Mittel (3-5) in Abhängigkeit der Status-Daten des Objekts (11) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug eine CAR2X-Schnittstelle aufweist, über die die empfangenen Status-Daten des Objekts (11) weiter übertragen werden, wobei der Ansteuereinrichtung (2) eine Precrash-Sensorik zugeordnet ist, deren Sensorsignale zur Ansteuerung der Precrash-Mittel (3-5) herangezogen werden, wobei die Precrash-Sensorik mindestens eine objekterkennende Sensorik umfasst, deren Signale durch die Status-Daten plausibilisiert werden.
Patent DE-102007038411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-08-14
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (14) eines Kraftfahrzeugs, bei dem  – während mehrerer Fahrzyklen des Kraftfahrzeugs  – je ein Verlauf zumindest einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine aufgezeichnet wird, die repräsentativ für einen Schadstoffgehalt eines Abgases der Brennkraftmaschine ist,  – die aufgezeichneten Verläufe im Hinblick auf sich wiederholende Verlaufsmuster (RUN_PAT) analysiert werden,  – bei einem aktuellen Fahrzyklus des Kraftfahrzeugs  – unter Verwendung der sich wiederholenden Verlaufsmuster (RUN_PAT) ein Sollwert (LD_SP) eines Ammoniakbeladungsgrades eines Abgaskatalysators (23) der Brennkraftmaschine ermittelt wird,  – abhängig von dem ermittelten Sollwert (LD_SP) des Ammoniakbeladungsgrades zumindest ein Stellsignal (SIG) für ein Stellglied ermittelt wird, dessen Stellung sich auf einen tatsächlichen Ammoniakbeladungsgrad des Abgaskatalysators (23) auswirkt,  – zum Umsetzen des ermittelten Sollwerts (LD_SP) des Ammoniakbeladungsgrades des Abgaskatalysators (23) abhängig von dem Stellsignal (SIG) das Stellglied angesteuert wird, und  – bei dem die sich wiederholenden Verlaufsmuster (RUN_PAT) nur dann beim Ermitteln des Sollwerts...
Patent DE-102007045008-B4 (DE)
Title: Auf einem Korpus aufliegend montierbare Laufschiene nebst zugehörigem Laufrollenteil
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-09-20
Granted: 2009-06-25
Abstract: Schiebetürbeschlag mit einer oben am Schrankkorpus befestigbaren Laufschiene (1), mit einem Laufrollenteil (11), welches eine Befestigungsplatte (13) zum Befestigen des Laufrollenteiles (11) an einem Schiebetürflügel (9) und eine an der Laufschiene geführte Laufrolle besitzt, und mit einer einen Profilvorsprung (5) der Laufschiene (1) untergreifenden Aushebesicherung, wobei der Profilvorsprung (5) von der aufliegend am Korpus (8) zu befestigenden Laufschiene (1) nach hinten ragt und von einem Vorsprung (18) eines die Laufschiene (1) übergreifenden Aushebesicherungsbügel (16) untergriffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (1) eine Rinne (3), in welcher die Laufrolle (15) geführt ist und unmittelbar hinter der Rinne (3) einen Vertikalsteg (2), von dessen oberem Ende der Profilvorsprung (5) abragt, aufweist.