baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anwärmen kryogener Gaszerleger
Inventor: BERG MARKUS
IPC: F25J3/06
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anwärmen eines aus mehreren miteinander verbundenen Komponenten bestehenden kryogenen Gaszerlegers (Z) von Betriebs- auf Umgebungstemperatur, in dem im Normalbetrieb ein Gasgemisch in mehrere Gasfraktionen zerlegt wird. Kennzeichnend hierfür ist, dass durch zumindest einen Teil der Komponenten des kryogenen Gaszerlegers (Z) ein Heizgas (1, 11, 12, 13, 14) geleitet wird, das dabei Wärme abgibt und wenigstens eine der Komponenten des kryogenen Gaszerlegers anwärmt.
Patent DE-102015015908-A1 (DE)
Title: Folien-Verbundsubstrat mit taktil erfassbaren Element
Inventor: RENNER PATRICK
IPC: B42D25/465
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers, insbesondere eines Wertdokuments (1), wie Banknote, Ausweiskarte und dergleichen sowie einen Datenträger. Gemäß dem Verfahren wird ein Kernsubstrat (10) bereitgestellt. Auf das Kernsubstrat (10) wird eine Deckschicht (30, 40) aufgebracht, wobei die die Deckschicht (30, 40) mit dem Kernsubstrat (10) verbunden wird. Die Deckschicht (30, 40) bildet mit dem Kernsubstrat (10) ein Verbundsubstrat (100). In die Deckschicht (30, 40) des Verbundsubstrats (100) wird weiterhin eine optisch und/oder taktil erfassbare Prägestruktur (21, 51) geprägt. In einem weiteren Schritt wird das Verbundsubstrat (100) vernetzt und/oder ausgehärtet.
Patent DE-102015016283-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: KIRA NAOKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Ölnebelabscheider (100), der in einem Bereich oberhalb eines Zylinderkopfes (91) in einem Brennkraftmaschinenkörper (90) vorgesehen ist, weist auf: Eine Ölnebelabscheidereinheit (1), die Ölnebel abscheidet, der in einem Blowby-Gas enthalten ist, das von dem Brennkraftmaschinenkörper erzeugt wird, wobei die Ölnebelabscheidereinheit ein erstes Bauteil (2, 102, 202), das in einem unteren Bereich angeordnet ist und eine Trennwandform aufweist, und ein zweites Bauteil (3, 103, 203), das über dem ersten Bauteil angeordnet ist und eine erste Blowby-Gaseinlassöffnung (31, 331) aufweist, die an einer Position oberhalb des ersten Bauteils vorgesehen ist und durch die das Blowby-Gas in die Ölnebelabscheidereinheit strömt, aufweist.
Patent DE-102015016821-A1 (DE)
Title: Schmierstoffpresse, Schmierstoffpressen-Set und Verwendung einer Kartusche bei einer Schmierstoffpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Bei einer Schmierstoffpresse (1) wird somit vorgeschlagen, einen in eine Kartusche (4) einsetzbaren Folgekolben (13) und eine Abschlusswand (6) einer Kartuschenaufnahme (3) so aufeinander und auf die Kartusche (4) abzustimmen, dass der Folgekolben (13) in der aufgebrauchten Kartusche (4) an der Abschlusswand (6) flächig anliegt.
Patent DE-102015103295-A1 (DE)
Title: Schallwandler zum Senden und/oder zum Empfangen von akustischen Unterwassersignalen, Wandlervorrichtung, Sonar und Wasserfahrzeug
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallwandler zum Senden und/oder zum Empfangen von akustischen Unterwassersignalen, welcher ein akustisches Wandlerelement, mindestens ein erstes Federelement, eine Verfüllmasse und einen Wandlerträger aufweist, wobei das akustischen Wandlerelement als eine erste Masse ausgebildet ist und in einer Schalldruckrichtung hinter dem akustischen Wandlerelement das erste Federelement und anschließend der Wandlerträger angeordnet sind, sodass ein Schwingsystem eingestellt und somit eine akustische Empfindlichkeit des Schallwandlers verbessert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Wandlervorrichtung, ein Sonar zum Senden und/oder Empfangen von akustischen Unterwassersignalen und ein Wasserfahrzeug.
Patent DE-102015110026-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, zugehöriges steuerverfahren und speichermedium
Inventor: MIYASAKO KENICHI
IPC: H04N5/217
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Bewegungsvektorerfassungseinheit (112), eine Erzeugungseinheit (108) zur Erzeugung von Informationen bezüglich des Bewegungsvektors als Metadaten, eine Aufzeichnungseinheit zur Aufzeichnung jedes Bildrahmens in Verbindung mit den Metadaten und eine Steuereinheit zur Veranlassung der Bewegungsvektorerfassungseinheit (112) zur Durchführung einer Bewegungsvektorerfassung unter Verwendung eines Bildsignals, bei dem eine Verkleinerungsverarbeitung oder Ausdünnungsverarbeitung durchgeführt wurde, und zur Veranlassung der Bewegungsvektorerfassungseinheit (112) zur Bestimmung eines Bildbereichs beruhend auf den Metadaten und zur Durchführung einer Bewegungsvektorerfassung unter Verwendung eines Bildsignals, bei dem eine Verkleinerungsverarbeitung oder Ausdünnungsverarbeitung nicht durchgeführt wurde, oder bei dem eine Verkleinerungsverarbeitung unter Verwendung eines kleineren Verkleinerungsverhältnisses als das während des Bildaufnahmebetriebs verwendete durchgeführt wurde, oder bei dem eine Ausdünnungsverarbeitung unter Verwendung eines kleineren Ausdünnungsverhältnisses als das während des Bildaufnahmebetriebs verwendete durchgeführt wurde.
Patent DE-102015110732-A1 (DE)
Title: Konnektor für den Einsatz in ein Beatmungssystem
Inventor: RÖTTGER-LANFRANCHI CLAUDIA
IPC: A61M39/10
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Konnektor Konnektor für den Einsatz in ein Beatmungssystem mit einem ersten (2) und einem zweiten Anschlussstutzen (3) zum Einsatz in eine Atemgasleitung und zur Durchleitung des Atemgases und einer im Bereich zwischen erstem (2) und zweitem Anschlussstutzen (3) angeordneten Zuführung zur Einleitung eines chemischen Stoffs in das Atemgas, wobei die Zuführung als ein mit einer chemischen Substanz (5) bestückbarer Ionisationsbereich (4) ausgebildet ist, der von dem Atemgas zumindest bereichsweise durchströmbar ist oder der an das zwischen dem ersten (2) und dem zweiten Anschlussstutzen (3) durchgeleitete Atemgas angrenzt, sodass flüchtige Ionen der chemischen Substanz (5) in das Atemgas einleitbar sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Beatmungssystem zur Beatmung eines Patienten mit Atemgas, welches einen entsprechenden Konnektor aufweist.
Patent DE-102015111388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbinden von metallischen beschlägen mit rohren aus faserverbundmaterial und leitungen, nach diesem verfahren erhältlich
Inventor: BORN JOHANNES
IPC: F16L21/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: System umfassend ein Rohr (2) und wenigstens einen Beschlag (1; 10; 20), wobei das Rohr im Wesentlichen aus einem thermoplastischem Faserverbundwerkstoff und der Beschlag im Wesentlichen aus Titan oder einer Titanlegierung besteht und Rohr und Beschlag fluiddicht verbunden sind.
Patent DE-102015111529-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: MOSCH GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Gehäuse, einer drehbar in dem Gehäuse gelagerten Drehfalle, einer Sperrklinke für die Drehfalle und einem Ruhigstellungselement zum Arretieren der Sperrklinke in einer Entsperrstellung und Andrücken der Drehfalle an einen darin aufgenommenen Schließbügel in einem geschlossen Zustand des Schlosses, wobei das Ruhigstellungselement durch eine Führungstopologie ausschließlich in einer vorgegebenen Bewegungsrichtung entlang einer Rundstrecke geführt ist.
Patent DE-102015113180-A1 (DE)
Title: Kabinenfahrzeug für schienengebundenen Personenverkehr
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B61D1/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Kabinenfahrzeug 34 für schienengebundenen Personenverkehr mit individuellem Antrieb und System für schienengebundenen Personenverkehr mit einem Gleissystem 18, insbesondere einem Gleisnetz, mit einer Mehrzahl von entlang des Gleissystems 18 bewegbaren Kabinenfahrzeugen 34, wobei das Kabinenfahrzeug eine 1-personenbreite Kabine 36 aufweist, in der ein einziger Einzelsitz 38 oder eine Reihe hintereinander angeordneter Einzelsitze 38 angeordnet ist/sind.
Patent DE-102015114729-A1 (DE)
Title: Lagerbock
Inventor: FÄTH STEFAN
IPC: B60G11/12
Filed: 2015-09-03
Abstract: Lagerbock, insbesondere zur Lagerung oder Anordnung von Fahrwerkskomponenten, umfassend zwei gegenüberliegend angeordnete Lagerwände sowie zumindest ein Zusatzelement, wobei die Lagerwände einen ersten Lagerbereich und einen Anordnungsbereich ausbilden, wobei der erste Lagerbereich eine erste Lagerbreite aufweist, und wobei die erste Lagerbreite einstellbar ist, dadurch dass ein Abstand der Lagerwände im Anordnungsbereich über das zumindest eine Zusatzelement einstellbar ist.
Patent DE-102015116135-A1 (DE)
Title: Kamera mit zumindest einer Leiterplatte, einem Kameragehäuse und einem Objektivhalter, und Kraftfahrzeug
Inventor: DYRA CHRISTOPHER
IPC: G03B17/12
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (16) für ein Kraftfahrzeug (15), welche zumindest eine Leiterplatte (25) mit einem darauf angeordneten Bildsensor (35), ein Kameragehäuse (33) und einen Objektivhalter (20) mit einem Objektiv (21) umfasst, wobei auf der Leiterplatte (25) ein Bildsensorgehäuse (36) der Kamera (16) angeordnet ist, und der Objektivhalter (20) an dem dazu separaten Bildsensorgehäuse (36) angeordnet ist.
Patent DE-102015116461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Reluktanzmaschine sowie eine Reluktanzmaschine
Inventor: MAASLAND HANS-HERMANN
IPC: H02P25/08
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Reluktanzmaschine, indem die sich gegenüberliegenden Wicklungen (AA‘, BB‘, CC‘, DD‘) eines Stators (2) einer Phase zugeordnet werden, mindestens die Wicklungen (AA‘, BB‘, CC‘, DD‘) einer Phase jeweils an eine separate Spannungsquelle angeschlossen werden, eine Hälfte der nebeneinander angeordneten Wicklungen (AA‘, BB‘, CC‘, DD‘) entgegen einer anderen Hälfte der nebeneinander angeordneten Wicklungen (AA‘, BB‘, CC‘, DD‘) magnetisiert wird und zwei gegenläufig orientierte Feldlinien entlang des Umfanges des Stators (2) ein Gesamtmagnetfeld ausbilden, eine Drehrichtung des Gesamtmagnetfeldes entlang des Umfanges bestimmt wird und eine Drehung des Magnetfeldes erzeugt wird, indem die Wicklungen (AA‘, BB‘, CC‘, DD‘) einer in Drehrichtung äußersten Phase umgepolt werden.
Patent DE-102015200123-A1 (DE)
Title: Trägersystem für mikrooptische und/oder andere Funktionselemente der Mikrotechnik
Inventor: SCHRÖDER HENNING
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trägersystem für mikrooptische und/oder andere Funktionselemente der Mikrotechnik, das eine Grundplatte und ein oder mehrere darauf fixierte Halteelemente für die Funktionselemente aufweist. Das vorgeschlagene Trägersystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Halteelemente teilweise oder vollständig aus mehreren dünnen gestapelten Platten aufgebaut sind, die eine Plattendicke von weniger als 1 mm aufweisen. Auf diese Weise lassen sich bspw. Halteelemente aus Glas oder Glaskeramik mit hoher Genauigkeit und nahezu beliebigen geometrischen Formen realisieren.
Patent DE-102015202786-A1 (DE)
Title: Parksensorsystem zur dynamischen Parkplatzzuweisung
Inventor: SCHMID RONNY
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-17
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Parksensorsystem zur dynamischen Parkplatzzuweisung auf einer vorgegebenen Parkfläche (20) vorgeschlagen, das mindestens einen Parkplatzsensor (30) umfasst, welcher ausgebildet ist, freie und belegte Teilflächen (21, 22) der Parkfläche (20) zu erkennen und die Größe der freien Teilflächen (21) zu erfassen. Weiterhin umfasst das System eine Parkplatzverwaltungseinheit (40) welche ausgebildet ist, Informationen über Größe und Ort freier Teilflächen (21) von dem mindestens einen Parkplatzsensor (30) zu empfangen und einem ankommenden Fahrzeug (60) abhängig von der Größe des Fahrzeugs (60) eine freie Teilfläche (21) als Parkplatz zuzuteilen.
Patent DE-102015206415-A1 (DE)
Title: Automatische Schiebeflügelanordnung
Inventor: FÜCHTMANN Josef
IPC: E05F15/652
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine automatische Schiebeflügelanordnung einer Tür oder eines Fensters umfasst wenigstens einen Hebe-Schiebeflügel, der mittels einer durch eine elektronische Steuerungseinrichtung ansteuerbaren insbesondere elektronischen Antriebseinrichtung antreibbar ist. Dabei umfasst die Antriebseinrichtung einen Hub-Stellmotor zum Anheben des Hebe-Schiebeflügels und einen über eine Gewindestange mit dem Hebe-Schiebeflügel gekoppelten Antrieb zum anschließenden Verschieben des angehobenen Hebe-Schiebeflügels entlang einer Laufschiene.
Patent DE-102015206535-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung, Verfahren und System zur Überwachung von Materialtransportleitungen
Inventor: SOHNKE THORSTEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung (1) zur Überwachung von Materialtransportleitungen, insbesondere zum Transport von Flüssigkeiten, mit einer ersten Sensorik (3) zur Positionsbestimmung der mobilen Vorrichtung (1), einer zweiten Sensorik (4, 5, 6, 7) zur Erfassung von wenigstens einem Umgebungsparameter der Materialtransportleitung, einem Speicher (8) zur Speicherung von der ersten Sensorik (3) und der zweiten Sensorik (4, 5, 6, 7) erfassten Daten, einer Kommunikationsschnittstelle (10) zur Kommunikation mit einem Kontrollzentrum (36) und/oder mit wenigstens einer weiteren mobilen Vorrichtung (1), sowie einer Steuereinheit (9) zur Steuerung der Sensoriken (3, 4, 5, 6, 7), des Speichers (8) und der Kommunikationsschnittstelle (10), wobei die mobile Vorrichtung (1) durch eine Bewegung von zu transportierendem Material in der Materialtransportleitung antreibbar ist, und wobei die mobile Vorrichtung (1) wenigstens ein Mittel zur Einstellung ihres Auftriebes innerhalb des zu transportierenden Materials aufweist.
Patent DE-102015207352-A1 (DE)
Title: Quantitative T1-Bestimmung bei einer MR-Bildgebung
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine quantitative T1-Bestimmung bei einer MR-Bildgebung eines Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (O) abhängig von einer Kontrastmittelgabe, wobei folgende Schritte eingesetzt werden: Erfassen von MR-Daten des Volumenabschnitts abhängig von einem in das Untersuchungsobjekt (O) verabreichten Kontrastmittel, wobei die MR-Daten des Volumenabschnitts mehrfach zu verschiedenen Phasen einer Ausbreitung des Kontrastmittels im Volumenabschnitt erfasst werden. Dabei werden erste MR-Daten des Volumenabschnitts mit einer ersten Sequenz und zweite MR-Daten des Volumenabschnitts mit einer zweiten Sequenz erfasst, wobei sich die erste Sequenz durch den Kippwinkel (α1, α2) von zumindest einem in der Sequenz enthaltenen HF-Puls und/oder durch die Repetitionszeit (TR) von der zweiten Sequenz unterscheidet. Bestimmen von T1-Werten pro Voxel des Volumenabschnitts abhängig von den ersten MR-Daten und den zweiten MR-Daten
Patent DE-102015208367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Temperatur eines Piezoaktors
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Bestimmen der Temperatur eines Piezoaktors in einem Injektor zu einem Zeitpunkt (20), bei dem eine bei einer bekannten Aktortemperatur ermittelte erste Aktorkapazität herangezogen wird und zu dem Zeitpunkt (20) eine Aktorladung (18) und eine Aktorspannung (16) gemessen werden, daraus eine zweite Aktorkapazität berechnet wird und über ein bekanntes Verhältnis von Aktorkapazitätsänderung zu Aktortemperatur die Temperatur zu dem Zeitpunkt (20) ermittelt wird und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt.
Patent DE-102015213999-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine mikroelektronische Bauelementanordnung und mikroelektronische Bauelementanordnung
Inventor: REICHENBACH RALF
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung schafft ein Herstellungsverfahren für eine mikroelektronische Bauelementanordnung und eine entsprechende mikroelektronische Bauelementanordnung. Das Herstellungsverfahren umfasst hierbei die Schritte, wonach ein Sensor mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche sowie zumindest einer Seitenfläche bereitgestellt wird, wobei die erste Oberfläche zumindest bereichsweise eine Detektionsfläche aufweist. In einem nächsten Schritt wird ein Opfermaterial auf die erste Oberfläche des Sensors aufgebracht, wobei die Detektionsfläche zumindest bereichsweise von dem Opfermaterial bedeckt wird und sich das Opfermaterial zu der Seitenfläche des Sensors erstreckt. Ferner wird ein Träger mit einer Montagefläche bereitgestellt. Danach wird der Sensor auf dem Träger elektrisch verbunden, wobei die erste Oberfläche des Sensors und die Montagefläche des Trägers einander gegenüberliegend einen Abstand aufweisen. Anschließend wird das Opfermaterial entfernt, wobei die Detektionsfläche zumindest teilweise frei von dem Opfermaterial wird.
Patent DE-102015214520-A1 (DE)
Title: Membran für eine Membran-Elektroden-Einheit einer Brennstoffzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (30) für eine Membran-Elektroden-Einheit einer Brennstoffzelle aufweisend eine viereckige Form mit zwei parallelen Längsseiten (38) und zwei einander gegenüberliegenden Kurzseiten (32), herstellbar durch die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge: – Bereitstellen einer Endlosmembran (39), wobei die Kanten der Endlosmembran (39) die Längsseiten (31) der Membran (30) ausbilden, und – Konfektionieren der Endlosmembran (30) durch zwei Schnitte, a.) einem ersten Schnitt, der in einem ersten Winkel (α) zur Erstreckungsrichtung ausgeführt wird und eine erste Schnittkannte (34) ausbildet, und b.) einem zweiten Schnitt, der in einem zweiten Winkel (β) zur Erstreckungsrichtung ausgeführt wird und eine zweite Schnittkante (35) ausbildet, wobei die erste Schnittkante (34) und die zweite Schnittkante (35) die Kurzseiten (32) der Membran (30) ausbilden und der erste und/oder der zweite Winkel (α, β) von 90° verschieden ist. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein durch eine Kurzseite (32) und eine dazu benachbarte Längsseite (31) eingeschlossener Winkel (α) von 90° verschieden ist.
Patent DE-102015215091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Drucks innerhalb eines Gehäuses einer Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: REINSHAGEN HOLGER
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Drucks innerhalb eines Gehäuses (3) einer Batteriezelle (2), welche eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Messelektrode (70) und eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Elektrodeneinheit (10), die eine Kathode, eine Anode (21) und einen mit einem Elektrolyt getränkten Separator (18) aufweist, umfasst, wobei das Gehäuse (3) mindestens teilweise elektrisch leitfähig ist. Dabei wird eine elektrische Impedanz zwischen der Messelektrode (70) und dem Gehäuse (3) gemessen, und aus der elektrischen Impedanz wird der Druck innerhalb des Gehäuses (3) ermittelt. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle (2), umfassend ein Gehäuse (3), das mindestens teilweise elektrisch leitfähig ist, eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Messelektrode (70) und eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Elektrodeneinheit (10), die eine Kathode, eine Anode (21) und einen mit einem Elektrolyt getränkten Separator (18) aufweist. Dabei ist der Separator (18) derart zwischen dem Gehäuse (3) und der Messelektrode (70) angeordnet, dass eine elektrische Impedanz zwischen der Messelektrode (70) und dem Gehäuse (3) messbar ist, oder es ist eine an dem Gehäuse (3) anliegende Isolationsschicht (50) vorgesehen, welche derart zwischen dem Gehäuse (3) und der Messelektrode (70) angeordnet ist, dass eine elektrische Impedanz zwischen der Messelektrode (70) und dem Gehäuse (3) messbar ist.
Patent DE-102015222541-A1 (DE)
Title: Als Sandwichlager aufgebaute Wälzlagerung mit Dichtfunktion
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C39/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als ein Sandwichlager aufgebaute Wälzlagerung (1), umfassend eine Nadelhülse (2) mit zumindest einem Lagerring (9), der eine Laufbahn für Wälzkörper (7) bildet, die an stirnseitigen Borden (10, 11) des Lagerrings (9) geführt sind. Der Lagerring (9) ist randseitig von getrennten, axiale und radiale Dämpfungsanschläge (12, 13) sowie axiale Lagesicherungen der Nadelhülse (2) bildenden, jeweils eine Armierung einschließenden elastischen Dämpfungselementen (12, 13) begrenzt umschlossen. Im Einbauzustand der Wälzlagerung (1) sind die Dämpfungselemente (12, 13) mittelbar über eine Außenhülse (3) in einer Aufnahme (4) eines Gehäuses (5) eingepasst. Zur Abdichtung der Wälzlagerung (1) ist die elastische Zwischenschicht (18, 19) einstückig mit zumindest einer an einer Welle (6) abgestützten Dichtlippe (26, 27) verbunden.
Patent DE-102015225059-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebevorrichtungsgruppe, untersetzungsgetriebevorrichtung und entwurfsverfahren für eine untersetzungsgetriebevorrichtung
Inventor: FURUTA KAZUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine Untersetzungsgetriebevorrichtungsgruppe an, die eine erste Untersetzungsgetriebevorrichtung mit einer ersten Kurbelanordnung, die einen ersten Ausgabeteil dreht, und eine zweite Untersetzungsgetriebevorrichtung mit einer zweiten Kurbelanordnung, die einen zweiten Ausgabeteil dreht, enthält. Die erste Kurbelanordnung enthält eine erste Kurbelwelle mit einem ersten Lagerzapfen und einem ersten exzentrischen Teil, der exzentrisch zu dem ersten Lagerzapfen ist. Die zweite Kurbelanordnung enthält eine zweite Kurbelwelle mit einem zweiten Lagerzapfen und einem zweiten exzentrischen Teil, der exzentrisch zu dem zweiten Lagerzapfen ist. Die erste Kurbelanordnung unterscheidet sich von der zweiten Kurbelanordnung durch die Lastkapazität eines an der ersten Kurbelwelle montierten Lagers und/oder die Distanz von einer Drehmittenachse des ersten Ausgabeteils. Die erste Kurbelwelle weist eine identische Form auf wie die zweite Kurbelwelle.
Patent DE-102015225231-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und verfahren zum herstellen derselben und elektronische vorrichtung
Inventor: LI JING
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es werden eine Flüssigkristallanzeige und ein Verfahren zum Herstellen derselben sowie eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt. Die Flüssigkristallanzeige umfasst: ein erstes Substrat und ein dem ersten Substrat gegenüberliegend angeordnetes zweites Substrat; und zwischen dem ersten und dem Substrat angeordnete Pixeleinheiten, wobei jede der Pixeleinheiten mehrere Teilpixel mit unterschiedlichen Farben umfasst; wobei jedes der Teilpixel eine zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat angeordnete Flüssigkristallschicht, einen zwischen dem ersten Substrat und der Flüssigkristallschicht angeordneten ersten Ausrichtfilm und einen zwischen dem zweiten Substrat und der Flüssigkristallschicht angeordneten zweiten Ausrichtfilm umfasst; wobei zumindest zwei Teilpixel in einer Pixeleinheit unterschiedliche Ausrichtrichtungen relativ zu dem ersten Ausrichtfilm aufweisen; und eine Ausrichtrichtung eines Teilpixels relativ zu dem ersten Ausrichtfilm parallel zu einer Ausrichtrichtung dieses Teilpixels relativ zu dem zweiten Ausrichtfilm ist.
Patent DE-102015226127-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: LAND PETER
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Ventilgehäuse (2), einen elektromagnetischen Aktuator (7) und eine von dem Aktuator (7) betätigbare Ventilnadel (5). Der Aktuator (7) weist zumindest eine in dem Ventilgehäuse (2) angeordnete Magnetspule (9) auf, die zu zumindest einem Gehäuseteil (3) benachbart ist. In einem Bereich (21) zwischen der Magnetspule (9) und dem zu der Magnetspule (9) benachbarten Gehäuseteil (3) ist ein bei einem Betrieb schmelzbarer Füllstoff (20) vorgesehen.