baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044567-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OBST BERTRAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-09-08
Granted: 2006-05-18
Abstract: Sicherheitssystem
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einer
Vielzahl von Sensoren die jeweils ein Sensorsignal bereitstellen,
umfassend mindestens einen Beschleunigungssensor (14a bis 14d; 16a
bis 16d);  – einer
Verarbeitungsvorrichtung (42 bis 58) zum Verarbeiten der Vielzahl
von Sensorsignalen;  – einer
Steuervorrichtung zum Ansteuern mindestens einer Sicherheitsvorrichtung,
wenn die Verarbeitungsvorrichtung (42 bis 58) ein Auslösesignal
liefert, das mit einer Situation korreliert ist, in der für das Kraftfahrzeug
zumindest die Gefahr eines Überrollvorgangs
besteht;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vielzahl von
Sensoren mindestens einen Wegsensor (12a bis 12d) umfasst, wobei
mit dem mindestens einen Wegsensor ein Sensorsignal bereitstellbar
ist, das mit der Entfernung zwischen einem Rad des Kraftfahrzeugs
und der Karosserie des Kraftfahrzeugs korreliert ist und  dass
die Verarbeitungseinheit (42 bis 58) ausgelegt ist, die Sensorsignale,
mit oder ohne vorherige Verknüpfung
miteinander, zur Bereitstellung mindestens eines potentiellen Auslösesignals
zu verarbeiten, indem das mindestens eine potentielle Auslösesignal
gegen ein...
Patent DE-10045039-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variables Toroid-Getriebe
Inventor: YOSHIKAWA TOMONOBU
IPC: F16H55/32
Filed: 2000-09-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Kontinuierlich
variables Toroid-Getriebe, das umfasst:  eine Antriebsscheibe
und eine Abtriebsscheibe, die koaxial so angeordnet sind, dass sie
einander gegenüberliegen; und  ein
Paar von angetriebenen Rollenlagern, wobei jedes angetriebene Rollenlager
einen inneren Laufring, einen äußeren Laufring
und eine Vielzahl von Wälzkörpern aufweist, die
so angeordnet sind, dass sie auf den toroidalen Oberflächen der
genannten Antriebs- und Abtriebsscheibe rollen,  wobei mindestens
ein Vertreter aus der Gruppe Antriebsscheibe, Abtriebsscheibe, innerer
Laufring und äußerer Laufring
aus einem Stahl mit einem mittleren Kohlenstoffgehalt von 0,3 bis
0,5 Gew.-% hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
angenommenen maximalen nicht-metallischen Einschluss-Durchmesser
des genannten Stahls mit mittlerem Kohlenstoffgehalt in einer Fläche von
3000000 mm 2  40 μm oder weniger sind, wobei die
genannten angenommenen maximalen Einschluss-Durchmesser durch ein Extrem-Statistik-Verfahren
bestimmt werden, das durchgeführt
wird durch Prüfen
von 30 Proben unter Verwendung eines Mikroskops, Messen der maximalen
Einschlüsse
in einer Fläche
von 100 mm 2  in jeder...
Patent DE-10050615-B4 (DE)
Title: Kugellager
Inventor: YOKOHARI ISAO
IPC: F16C31/04
Filed: 2000-10-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kugellager
mit einem zylindrischen Halter (11), in den eine Stange (31) zur
Durchführung
einer Linearbewegung oder einer Drehbewegung einsetzbar ist, einer
Vielzahl von Kugeln (13), die jeweils rollend in einer Vielzahl
von Ringnuten (12) aufgenommen sind, welche in den Halter (11) eingeschnitten
sind, und die in Wälzkontakt mit
der Stange (31) stehen, und einem äußeren Rohr (14), das auf eine
Außenfläche des
Käfigs
(11) aufgesetzt ist, um die Kugeln (13) von außen zu halten, wobei das Kugellager in
eine Lageröffnung
(35) einer Maschine, die die Stange (31) aufweist, einpressbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Rohr (14) einstückig ausgebildet
ist und konische Abschnitte (18), die so geneigt sind, dass sich
die Durchmesser der konischen Abschnitte (18) an axial gegenüberliegenden
Endabschnitten einer äußeren Umfangsfläche nach
außen
reduzieren, feste Abschnitte (19), die gleichmäßige Außendurchmesser aufweisen und
gegen eine Öffnungsfläche der
Lageröffnung
(35) gepresst und befestigt werden, jeweils an Positionen angrenzend
an die...
Patent DE-10101832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Aussenspiegels an einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRECK ROBERT
IPC: B60R1/06
Filed: 2001-01-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Außenspiegels
an einer Seitentür
eines Kraftfahrzeuges  mit einem an der Seitentür des Kraftfahrzeuges
ausgebildeten oder angebrachten Spiegeldreieck (2; 2') und mit einem
am Spiegeldreieck (2; 2') angebrachten Spiegelfuß (3; 3'),  wobei der Außenspiegel
mittels eines Spiegelkopfes am Spiegelfuß (3; 3') anbringbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Spiegelfuß (3;
3') am Spiegeldreieck (2; 2') in mindestens zwei unterschiedlichen
Positionen, nämlich
in einer Fahrerspiegelposition und in einer Beifahrerspiegelposition,
anbringbar ist,  daß der
Spiegelfuß (3;
3') eine Anlagefläche
(5; 5') und das Spiegeldreieck (2; 2') eine an die Anlagefläche (5;
5') des Spiegelfußes
(3; 3') angepaßte
Spiegelfußaufnahme
(6; 6') aufweist und  daß auf
der Anlagefläche
(5') des Spiegelfußes
(3') mindestens eine radial zur Schwenkrichtung des Spiegelfuseß (3, 3')
Rastleiste (20) und an der Spiegelfußaufnahme (6') des Spiegeldreieckes
(2') mindestens zwei Rastnuten (21, 22) angeordnet sind derart,  daß der Spiegelfuß (3') sich
beim...
Patent DE-10107041-B4 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für ein tragbares Gerät
Inventor: ZIEGLER JOCHEN
IPC: F16M11/06
Filed: 2001-02-15
Granted: 2006-08-03
Abstract: Abstützvorrichtung
(7) für
ein tragbares Gerät
(1), insbesondere ein Gerät
(1) zum Messen und/oder Prüfen,
vorzugsweise von Komponenten elektrischer und/oder optischer Netze,  – mit einer
Tragplatte (8), die am Gerät
(1) ausgebildet oder anbringbar ist,  – mit einem Stützbügel (12),
der einenends an einem Untergrund (22) abstützbar ist,  – mit mindestens
einem Hebel (18), der einenends am Stützbügel (12) zwischen dessen Enden
(20, 31) um eine im wesentlichen parallel zum Untergrund (22) verlaufende erste
Schwenkachse (19) schwenkbar gelagert ist, und  – mit mindestens
einer an der Tragplatt (8) angeordneten Kulissenführung (11),
die an einem an die Geräteseite
(9) der Tragplatte (8) angrenzenden Kulissenrand (25) wenigstens
eine Arretieraussparung (27) aufweist,  dadurch gekennzeichnet  – dass der
Stützbügel (12)
anderenends in der mindestens einen an der Tragplatte (8) angeordneten
Kulissenführung (11)
verstellbar gelagert ist,  – der
Hebel (18) anderenends an der Tragplatte (8) unterhalb der...
Patent DE-10108771-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: F02B75/20
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Motorrad,
bei dem unterhalb eines Luftfilters ein Motor angeordnet ist, wobei
der Motor einen Zylinderblock und einen Zylinderkopf aufweist, die – in Einbaulage
des Motors gesehen – an
einem oberen Vorderteil eines Kurbelgehäuses des Motors nach vorn geneigt
angebracht sind, das Kurbelgehäuse
mehrere vertikale Gehäuseabschnitte,
das heißt
einen oberen Gehäuseabschnitt, einen
mittleren und einen unteren Gehäuseabschnitt
aufweist, wobei die Kurbelwelle drehbar an einer Paßstelle zwischen
oberem und mittlerem Gehäuseabschnitt
gelagert ist und an einer Paßstelle
zwischen mittlerem und unterem Gehäuseabschnitt eine Kraftübertragungswelle drehbar
gelagert ist, wobei eine Entlüfterhaube
nach vorn geneigt derart angebracht ist, daß sie eine Oberseite des mittleren
Gehäuseabschnitts
an einem hinteren Bereich des oberen Gehäuseabschnitts abdeckt, um den
Innenraum der Entlüfterhaube
als Entlüftungskammer
zu definieren, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Gehäuseabschnitt
(25) einstückig
mit einem unteren Teil des Zylinderblocks (22) ausgebildet ist,
daß ein
Entlüftungsschlauch (74)
von einem hinteren oberen Bereich der unabhängig gefertigten Entlüfterhaube
(60) sich...
Patent DE-10109162-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für ein Fahrzeugsitz
Inventor: SCHAEFER VOLKER
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-02-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Baugruppe (101, 103) zur
Anlage an den Kopf des Insassen und einer in der Höhe einstellbaren
zweiten Baugruppe (25, 41), wobei die erste Baugruppe (101, 103)
sich im Crashfall relativ zur zweiten Baugruppe (25, 41) nach vorne bewegt,
wobei die zweite Baugruppe (25, 41) wenigstens zwei gegensinnig
schwenkbare Arme (27) aufweist, welche mit der ersten Baugruppe
(101, 103) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Baugruppe (25, 41) einen gemeinsamen Antrieb (35, 45,
46, 63, 29, 25) für
die schwenkbaren Arme (27) aufweist, welcher im Crashfall eine Schwenkbewegung
der schwenkbaren Arme (27) erzwingt, wobei diese Schwenkbewegungen
der schwenkbaren Arme (27) die Bewegung der ersten Baugruppe (101,
103) bewirken, wobei der gemeinsame Antrieb (35, 45, 46, 63, 29,
25) einen gemeinsamen Energiespeicher (35) und ein daran angeschlossenes
Getriebe (45, 46, 63, 29, 25) aufweist, welches zwei gegenläufig zueinander
bewegliche...
Patent DE-10112463-B4 (DE)
Title: SJ-Halbleiterbauelement
Inventor: IWAMOTO SUSUMU
IPC: H01L29/78
Filed: 2001-03-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Halbleiterbauelement,
umfassend:  einen Halbleiterchip mit einer ersten Hauptfläche und
einer von der ersten Hauptfläche
abgewandten zweiten Hauptfläche;  eine
Schicht (1) geringen elektrischen Widerstands auf der Seite der
zweiten Hauptfläche;  eine
erste Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen oberhalb der
Schicht (1) geringen elektrischen Widerstands, wobei die erste Schicht
mit alternierenden Leitfähigkeitstypen
mindestens eine erste Zone (8a) eines ersten Leitfähigkeitstyps
und zweite Zonen (8b) eines zweiten Leitfähigkeitstyps umfaßt, wobei
die mindestens eine erste Zone und die zweiten Zonen erste pn-Übergänge zwischen sich bilden; und  eine
zweite Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen in Flächenkontakt
mit der ersten Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen, wobei die zweite
Schicht mit alternierenden Leitfähigkeitstypen
mindestens eine dritte Zone (18a) des ersten Leitfähigkeitstyps
und vierte Zonen (18b) des zweiten Leitfähigkeitstyps umfaßt, wobei
die mindestens eine dritte Zone und die vierten Zonen zweite pn-Übergänge zwischen
sich bilden;  wobei die zweiten pn-Übergänge in der zweiten Schicht
mit alternierenden...
Patent DE-10114973-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Spindel mit einer Vorrichtung zur Änderung der Speisespannung
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: H02P25/18
Filed: 2001-03-27
Granted: 2004-05-27
Abstract: Werkzeugmaschine mit Spindel, welche die folgenden Merkmale aufweist: einen Drehstrommotor (5), einen Umrichter (1), eine Umrichterführung (3) zur Steuerung und/oder Regelung des Umrichters (1), eine Vorrichtung zur Änderung der Speisespannung (4), wobei die Vorrichtung zumindest ein Teil des Motoranschlusses an den Umrichter (1) ist.
Patent DE-10118043-B4 (DE)
Title: Hochspezifisches Detektionssystem
Inventor: STATMANN ASTRID
IPC: C12Q1/6841
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Formamid-freie
Pufferlösung
für eine In-situ-Hybridisierung bestehend
aus in Wasser gelösten 10%
(Gew.-%) Dextransulfat, 0,2% (Gew.-%) Lauroylsarkosin, 0,1 bis 0,8
M NaCl und 0,01 bis 0,08 M Na 3 -Citrat.
Patent DE-10121415-B4 (DE)
Title: Stikkenofen
Inventor: EBERSPAECHER VOLKER
IPC: A21B3/04
Filed: 2001-05-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: Ofen,
insbesondere Stikkenofen, mit einer Backkammer (1), die eine Backkammerwand
(18) aufweist, einer Heizquelle (16) zur Erzeugung eines Heizgases
(3) und einem Wärmetauscher
zur Übertragung
der Wärme
des Heizgases auf die Luft in der Backkammer, wobei der Wärmetauscher
aus einer Wärmetauscherwand
(2) besteht, an der auf einer Seite das erhitzte Heizgas (3) und auf
der anderen Seite die zu erwärmende
Luft vorbeigeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß von der
Wärmetauscherwand
(2) und der Backkammerwand (18) ein Heißluftheizkanal (4) gebildet
wird, an dessen Eingang ein Gebläse (12)
vorgesehen ist.
Patent DE-10138751-B4 (DE)
Title: Wechselrichter mit schnellschaltenden ansteuerbaren elektronischen Schaltern, insbesondere IGBT-Schaltern, sowie Verfahren zur Ansteuerung eines derartigen Wechselrichters
Inventor: SEIDL UDO
IPC: H02M3/337
Filed: 2001-08-07
Granted: 2009-11-26
Abstract: Wechselrichter mit schnellschaltenden, ansteuerbaren elektronischen Schaltern, insbesondere IGBT-Schaltern, in einer Vollbrückenschaltung, die ein erstes Brückenzweigpaar mit zwei Schaltern und ein zweites Brückenzweigpaar mit zwei Schaltern aufweist, wobei jedes Brückenzweigpaar an seinen beiden Enden jeweils mit dem positiven bzw. negativen Pol der Eingangsspannungsquelle verbunden ist und die Mittelpunkte der Brückenzweigpaare über die Primärwicklung eines Ausgangstransformators zur Bildung einer ersten und einer zweiten Brückendiagonale miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils einer von zwei Schaltern (T3, T4) der Vollbrückenschaltung, die nicht auf einer gemeinsamen Brückendiagonale liegen, zusammen mit einer Gleichstrom-Speicherdrossel (L) und einer Diode (D1, D2) als Tiefsetzsteller geschaltet sind, wobei diese Schalter jeweils mit einem Pol der Eingangsspannungsquelle (U ein+ /U ein– ) und über die in Sperrichtung gepolte Diode (D1, D2) mit dem anderen Pol der Eingangsspannungsquelle verbunden sind und die Gleichstrom-Speicherdrossel (L) zwei Wicklungen (L1, L2) besitzt, die induktiv stark und kapazitiv schwach gekoppelt sind, wobei mindestens eine der Wicklungen (L1, L2) mit...
Patent DE-10140482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störgrößenkompensation eines optischen Sensors
Inventor: KRAEMMER PETER
IPC: G02B27/44
Filed: 2001-08-17
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Störgrößenkompensation
eines optischen Sensors (50, 55), bei dem  a) ein Lichtsignal
(S1) im optischen Sensor (50, 55) mindestens in Abhängigkeit
von einer zu detektierenden Messgröße (M), von einer Wellenlänge (λ) des eingespeisten Lichtsignals
(S1) und von einer Störgröße (T, V)
beeinflusst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  b) das
Lichtsignal (S1) auch in ein Kompensationselement (40, 45), das
sich zusammen mit dem optischen Sensor (50, 55) in einem gemeinsamen
Störgrößeneinwirkungsbereich
(60, 65) mit weitgehend gleicher Einwirkung der Störgröße (T, V)
auf den optischen Sensor (50, 55) und auf das Kompensationselement
(40, 45) befindet, eingespeist wird und  c) bei der Passage
durch das Kompensationselement (40, 45) unter dem Einfluss der Störgröße (T, V)
in seiner Wellenlänge
derart verändert
wird, dass  d) sich die im optischen Sensor (50, 55) erfolgenden
Teilbeeinflussungen aufgrund der veränderten Wellenlänge und aufgrund
der Störgröße (T, V)
zumindest weitgehend gegenseitig aufheben.
Patent DE-10140987-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Diagnoseverfahren für diese
Inventor: BAHNS ARNE
IPC: B60K15/035
Filed: 2001-08-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kraftstofftank (20), einem mit diesem verbundenen Aktivkohlebehälter (22), welcher über ein Tankentlüftungsventil (24) mit einem Ansaugrohr (12) verbunden ist, und mit einer Kurbelgehäuseentlüftung (26), dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelgehäuseentlüftung (26) über ein Rückschlagventil (28) mit einer Drossel mit dem Aktivkohlebehälter (22) verbunden ist.
Patent DE-10150418-B4 (DE)
Inventor: FISCHER HORST
IPC: G06F13/42
Filed: 2001-10-11
Granted: 2004-05-13
Abstract: Device for resetting of an integrated circuits connected to a bus that comprises both data and clock lines. Connected to the bus are a number of integrated circuits and a microcontroller. The device further comprises a bus state detector (5) that generates an integrated circuit reset signal (r1) if there is any interference on the bus.
Patent DE-10150536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rekonstruktion von Daten aus einem empfangenen Datensignal sowie entsprechende Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H04L7/033
Filed: 2001-10-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Rekonstruktion von Daten aus einem empfangenen Datensignal,  mit einer Taktrückgewinnungseinheit (3) zur Rückgewinnung eines Takts (f CLK ) aus dem Datensignal (RX), wobei die Taktrückgewinnungseinheit (3) einen Phasenregelkreis, dem als Referenzsignal das empfangene Datensignal (RX) zugeführt ist und welcher im eingeregelten Zustand den rückgewonnenen Takt (f CLK ) bereitstellt, aufweist,  mit einer Datenrekonstruktionseinheit (2) zur Rekonstruktion der Daten (DATA) aus dem Datensignal (RX) unter Verwendung des rückgewonnenen Takts (f CLK ), und  mit einer Detektoreinheit (9) zur Erkennung eines Fehlerzustands des empfangenen Datensignals (RX), welcher keine zuverlässige Rekonstruktion der Daten daraus ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass Schaltungsmittel (11–15) mit einem digitalen Phasenregelkreis (13) vorgesehen sind, um dem Phasenregelkreis der Taktrückgewinnungseinheit (3) bei Erkennen des Fehlerzustands als Referenzsignal ein Signal zuzuführen, dessen Takt dem über eine bestimmte Anzahl von vorhergehenden Datenübertragungen mittleren rückgewonnenen Takt der Taktrückgewinnungseinheit (3) entspricht, wobei dem digitalen Phasenregelkreis (13) als Referenzsignal ein aus dem rückgewonnenen Takt...
Patent DE-10155356-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHLECHTRIEMEN MARTIN
IPC: B60J5/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit  – einem
flächigen
Türelement
zur Trennung des Trockenraums vom Nassraum einer Kraftfahrzeugtür,  – einer
Montageöffnung
in dem Türelement,
die vorgesehen und eingerichtet ist, von einem Montagewerkzeug durchgriffen
zu werden, um einen Montageschritt bei der Montage der Kraftfahrzeugtür auszuführen, und  – einem
aus Schaumstoff bestehenden Schaumstoffelement, das an dem Türelement
befestigt ist und einen Verschlussabschnitt aufweist, der in die
Montageöffnung
eingreift und diese verschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Schaumstoffelement (2) über Befestigungsbereiche
(21) an dem Türelement
(1) befestigt ist, die außerhalb der
Montageöffnung
(15) liegen und von dieser beabstandet sind, und dass der Verschlussabschnitt
(25) des Schaumstoffelements (2) mittels eines Scharniers (22) schwenkbar
an dem Schaumstoffelement (2) angeordnet ist, so dass der Verschlussabschnitt
(25) zum Verschließen der
Montageöffnung
(15) über
die Montageöffnung
(15) klappbar ist, nachdem das Schaumstoffelement (2) über die
Befestigungsbereiche (21) an dem Türelement (1) befestigt worden
ist.
Patent DE-10202802-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem
Inventor: JAKOBS HARALD
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Datenübertragungssystem (1) zur Übermittlung verschlüsselter elektronischer Daten zwischen zumindest einer Sendeeinrichtung (2) und Empfangseinrichtung (3), mit zumindest einer Zeitmesseinrichtung (5, 8) und einer Codiereinrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass in der zumindest einen Sendeeinrichtung (2) eine Codiereinrichtung (10) ein Zeitstempelsignal (S t1 ), das das von einem jeweiligen Zählerstand eines Zählers (12) abhängige Zeitsignal ist, mit Identifikationsnummer (S ID1 ) zur Identifizierung der Sendeeinrichtung (2) und Informationsdaten (S Info ) zu einem codierten Datensignal (S Datencod. ) verknüpft und dieses bei Betätigung der Sendeeinrichtung (2) aussendet.
Patent DE-10227820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Nockenwellenverstellung bei Brennkraftmaschinen sowie eine dazu eingerichtete Brennkraftmaschine und ein dazu eingerichtetes Steuerelement
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-06-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Steuern der Nockenwellenverstellung von Brennkraftmaschinen mit mehreren Zylinderbänken, wobei – einander entsprechende Ventile betätigende Nockenwellen der Zylinderbänke zu jeweils einer Gruppe zusammenfasst sind; – die Nockenwellen einer Gruppe mit voneinander unabhängigen Nockenwellenstellern bezüglich einer Referenzposition verstellbar sind und – in einem Steuergerät für jede Gruppe von Nockenwellen ein gemeinsamer Sollwert für die Sollposition der Nockenwelle bezüglich der Referenzposition ermittelt und durch die Nockenwellensteller eingesteuert wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Istpositionen (ist1, ist2) der Nockenwellen einer Gruppe von Nockenwellen erfasst, ein Maß für die Differenz der Istpositionen (ist1, ist2) der Nockenwellen der Gruppe untereinander ermittelt und das Einsteuern der gemeinsamen Sollposition (soll) durch die Nockenwellensteller der Gruppe in Abhängigkeit dieses Maßes vorgenommen wird.
Patent DE-10229512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Radlasten von Schienenfahrzeugen und mobile Messeinrichtung
IPC: G01G19/04
Filed: 2002-07-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Messeinrichtung zum Erfassen von Radlasten von Schienenfahrzeugen mit mindestens zwei Lastaufnahmeblöcken mit in diesen angeordneten Messabschnitten und mit Elementen zum Halten und Verspannen der Lastaufnahmeblöcke in einer Gleisanlage, wobei in einem Lastaufnahmeblock mindestens zwei kraftumleitende Elemente und mindestens zwei Stützmittel angeordnet sind, auf denen jeweils Endstücke von einem stabförmigen Messabschnitt lagern, die Stützmittel streifen- und/oder punktförmige Auflagen zur Arretierung in der Gleisanlage aufweisen und die Elemente zum Verspannen aus einer zwischen zwei Lastaufnahmeblöcken angeordneten einarmigen Verspannvorrichtung (3) besteht.
Patent DE-10239722-B4 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung für Schaltkästen an Fahrzeug-Fahrersitzen
Inventor: KIM HAK SHIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-29
Granted: 2006-10-19
Abstract: Höheneinstellvorrichtung
für Schaltkästen (6)
an Fahrzeug-Fahrersitzen (5) umfassend:  1.1 eine Basisplatte
(7), die am Boden des Fahrersitzes (5) montiert ist;  1.2 einen
Drehbalken (18), der drehbar durch die Basisplatte (7) getragen
wird;  1.3 einen ersten Kurbelarm (19), welcher mit einem ersten Ende
vertikal feststehend an dem Drehbalken (18) befestigt ist;  1.4.
ein Hebelgetriebe mit zwei Hebelpaaren, die eine ebene Doppelschere
ausbilden, wobei das erste Hebelpaar ein Paar von oberen Armen (11,
11') umfasst, die durch einen ersten Stift (10) gelenkig aneinander
angeschlossen sind und das zweite Hebelpaar ein Paar von unteren
Armen (13, 13') umfasst, die durch einen zweiten Stift (14) gelenkig
aneinander angeschlossen sind;  1.5 wobei die Hebelarmenden
des Paares von oberen Armen (11, 11') und des Paares von unteren
Armen (13, 13') jeweils über
einen Einstellstift (12, 12') gelenkig miteinander verbunden sind;  1.6
eine Schraubgewindewelle (16), welche zumindest mit einem der Einstellstifte...
Patent DE-10246180-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sicherheitsvorrichtung mit Steuerung eines Reifeninnendruckes
Inventor: HEPP RAINER
IPC: B60C23/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: Sicherheits-Vorrichtung (100) für Kraftfahrzeuge mit einem Geschwindigkeits-Sensor (120) zum Feststellen der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges und einem Brems-Sensor (130) sowie einer Mikroprozessoreinrichtung (110), in der von dem Geschwindigkeits-Sensor (120) und dem Brems-Sensor (130) gelieferte Signale verarbeitet werden, wobei zusätzlich mindestens ein Druckluft-Sensor (140, 141, 142, 143) zum Feststellen eines tatsächlichen Innendruckes mindestens eines der Reifen (201, 202, 203, 204) des Kraftfahrzeuges (200) vorgesehen ist, der Signale liefert, die ebenfalls in der Mikroprozessoreinheit (110) verarbeitet werden, und der Ausgang der Mikroprozessoreinrichtung (110) mit mindestens einer Druckluft-Steuerungseinrichtung (160) zum Ändern des Innendruckes eines betreffenden Reifens (201, 202, 203, 204) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brems-Sensor (130) zum Feststellen der Bremskraft eines Bremsvorganges des Kraftfahrzeuges ausgelegt ist und die Mikroprozessoreinheit (110) mit einer Speichereinheit (150) verbunden ist, in der eine Tabelle gespeichert ist, in der für verschiedene vorgegebene Geschwindigkeitsbereiche und Bremskraftbereiche vorherbestimmte Signal-Daten für die mindestens eine Druckluft-Steuerungseinrichtung (160) gespeichert sind, wobei die...