baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048303-B3 (DE)
Title: Radiation converter for radiation detector of radiation detection device, particularly x-ray computer tomography device, has converter layer for direct conversion of x-ray or gamma radiation in electric loads
Inventor: HACKENSCHMIED PETER
IPC: G01T7/00
Filed: 2008-09-22
Granted: 2010-04-22
Abstract: The radiation converter (8) has a converter layer for direct conversion of x-ray (R) or gamma radiation in electric loads. Multiple pixel electrodes are provided on a converter layer surface with solder wetting surface formed by a surface of a solder wetting material at a side turned away from the converter layer. The lateral extension of the converter layer is smaller than the lateral total extension of respective pixel electrode. The solder wetting material is gold element.
Patent DE-102009009371-B3 (DE)
Title: Method for determining e.g. building sites and accident areas on traffic routes for motor vehicle, involves defining marking areas for determination of danger area around each marking element, where marking areas are combined to danger area
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-02-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: The method involves transmitting locations of marking elements (10) to a computation mechanism (16), where the computation mechanism determines danger area e.g. accident area, on basis of locations using an algorithm. The danger area is conveyed to a road user (22) to whom a marking area is defined for determination of the danger area around each marking element. The marking areas are combined to the danger area. The marking areas are connected by external straight lines related to the respective marking areas. The marking elements are interconnected by a polygon. An independent claim is also included for a system for determination of danger areas on traffic routes.
Patent DE-102011015603-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dekorpapier sowie Dekorpapier
Inventor: DODDS ROYCE
IPC: B41F33/10
Filed: 2011-03-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dekorpapier, — bei dem ein Druckpapier (2) bereit gestellt wird, vorzugsweise durch Abrollen von einer Rolle, — bei dem das Druckpapier (2) mittels einer digitalen Druckvorrichtung (4) mit einem Dekor (6) bedruckt wird und — bei dem das Druckpapier (2) mittels der digitalen Druckvorrichtung (4) in einem randseitigen Teststreifen (16) mit mindestens einem Testmuster (18, 20, 22, 24, 80, 110, 130, 150, 170, 190) bedruckt wird, — wobei die Druckvorrichtung (4) für mindestens zwei verschiedene Druckfarben jeweils ein Auftragsmittel, vorzugsweise jeweils mindestens eine Düse (58), aufweist, dadurch gekennzeichnet, — dass die zwei Druckfarben in zumindest einem Teil des Testmusters (16, 18, 20, 22, 24, 80, 110, 130, 150, 170, 190) übereinander gedruckt werden und — dass ein Testmuster (18, 20, 22, 24, 80, 110, 130, 150, 170, 190) zur Überprüfung der relativen Ausrichtung der beiden Auftragsmittel zueinander gedruckt...
Patent DE-102013022282-B3 (DE)
Title: Mit Innenaufladung arbeitender Hochrotationszerstäuber
Inventor: PFAU JÖRG
IPC: B05B5/053
Filed: 2013-12-03
Granted: 2015-03-05
Abstract: Ein mit Innenaufladung arbeitender Hochrotationszerstäuber (1) umfasst in bekannter Weise eine Hochspannungsschaltung (3), welche aus einer niedrigen Spannung eine an den Glockenteller (6) legbare Hochspannung erzeugt. In bekannter Weise besitzt diese Hochspannungsschaltung (3) einen Messwiderstand (14) in einem Strompfad zwischen dem Turbinengehäuse (7) der den Glockenteller (6) antreibenden Turbine und Masse. An diesem Messwiderstand (14) kann eine erste Messspannung abgegriffen werden, welche ein Maß für die am Turbinengehäuse (7) liegende Spannung ist. Erfindungsgemäß wird ein zweiter Messwiderstand (10) in einen Strompfad zwischen dem Turbinengehäuse (7) und Masse gelegt. An diesem wird eine zweite Messspannung abgegriffen, die ebenfalls ein Maß für die am Turbinengehäuse (7) liegende Spannung ist. Weichen die aus den beiden Messspannungen gewonnenen Imformationen zu stark voneinander ab, so löst eine Steuereinrichtung (13) ein Störsignal aus. Hierdurch wird die Sicherheit des Gesamtsystemes erhöht.
Patent DE-102013105435-B3 (DE)
Title: Gießventil mit einem Nachverdichtungskolben
Inventor: FAHRENBACH JÜRGEN
IPC: B22D17/30
Filed: 2013-05-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gießventil zur Zuführung von Schmelzen einer Gießvorrichtung mit einem Ventilgehäuse, das einen Schmelzekanalanschluss und einen Ventilauslass aufweist, mit einem Ventilkolben zur Veränderung der Ventilauslassquerschnittsfläche und mit einer Ventilzelle zur Aufnahme der Schmelze, die über einen Schmelzekanalanschluss mit einem mittels Gießdruck vorspannbaren Schmelzekanal verbindbar ist. Das Gießventil weist einen integrierten Squeeze-Pin als Nachverdichtungskolben zur Nachspeisung und -verdichtung der Schmelze nach Formfüllende auf. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Druckgießen mit dieser Gießvorrichtung, die ein derartiges Gießventil aufweist.
Patent DE-102014226403-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Qualität von elektrisch leitenden Verbindungen zwischen Frontseitenkontakten und der halbleitenden Schicht von in der Photovoltaik eingesetzten Siliciumwafern
Inventor: JURK ROBERT
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Qualität von elektrisch leitenden Verbindungen zwischen Frontseitenkontakten und einer halbleitenden Schicht von in der Photovoltaik eingesetzten Siliciumwafern, bei dem der elektrische Kontaktwiderstand RK während einer thermischen Behandlung, bei der eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der äußeren Oberfläche und der halbleitenden Schicht des Siliciumwafers unter Einsatz einer mit Glas angereicherten Silberschicht ausgebildet wird, zeit- und/oder temperaturaufgelöst bestimmt wird; und dabei die Reaktionszeit tR, die durch das Temperaturintervall, in dem eine bestimmte Glasviskosität in der glashaltigen Silberschicht unterschritten wird, wobei innerhalb dieses Temperaturintervalls das zumindest teilweise aufgeschmolzene Glas eine Antireflexionsschicht (ACR) auf dem Siliciumwafer durchdringt und dabei Schwankungen des elektrischen Kontaktwiderstands RK verursacht werden, bestimmt wird, und für die Bestimmung der Qualität genutzt wird und/oder die Reaktionsintensität RI definiert als Amplitude des elektrischen Kontaktwiderstands RK im Bereich in dem das zumindest teilweise geschmolzene Glas die Antireflexionsschicht durchdringt und/oder der mittlere Anstieg des elektrischen Kontaktwiderstands RK in einem Bereich (II), in dem das Glas ausgehend von der Schmelze ab der Transformationstemperatur TG in den festen Zustand übergeht, zur Bewertung herangezogen wird oder werden.
Patent DE-102015201285-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen einer Flüssigkeit zwischen einem Lagerbehälter und mindestens einem weiteren Gebrauchsbehälter sowie Set aus Überführungsvorrichtung und Lagerbehälter
Inventor: EICHELKRAUT GERO
IPC: A61M5/178
Filed: 2015-01-26
Granted: 2016-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Überführen einer Flüssigkeit zwischen einem Lagerbehälter und mindestens einem weiteren Gebrauchsbehälter hat einen Lagerbehälter-Dichtabschnitt (4) zum dichtenden Anliegen eines Grundkörpers (5) der Überführungs-Vorrichtung am Lagerbehälter (2). Eine Hohlnadel-Baugruppe (9) hat eine Hohlnadel (10). Die Hohlnadel-Baugruppe (9) kann mittels eines Getriebes (12) relativ zum Grundkörper (5) linear längs einer Bewegungsachse zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Verbindungsstellung verlagert werden. In letzterer schafft die Hohlnadel (10) einen Flüssigkeits-Verbindungskanal zwischen dem Lagerbehälter (2) und der Überführungs-Vorrichtung. Ein Verbindungsabschnitt (16) dient zum dichtenden Verbinden der Überführungs-Vorrichtung mit dem Gebrauchsbehälter. Ein Dreh-Betätigungselement (20) steht über das Getriebe (12) mit der Hohlnadel-Baugruppe (9) in Wirkverbindung. Das Getriebe (12) hat einen axial und um die Bewegungsachse drehbar im Grundkörper (5) gelagerten Mitnehmerring (25). Letzterer wirkt mit einem hierzu komplementären Gewinde (27) der Hohlnadel-Baugruppe (9) zu deren Verlagerung zusammen. Während der Verlagerung ist der Mitnehmerring (25) drehfest mit dem Dreh-Betätigungselement (20) verbunden. Es resultiert eine Überführungs-Vorrichtung, deren Betriebssicherheit, insbesondere bei der Nutzung durch einen unerfahrenen Patienten, verbessert ist.
Patent DE-102016113129-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine Superjunction-Struktur in einem SiC-Halbleiterkörper enthält
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-15
Granted: 2017-11-09
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung (10, 11, 12, 13, 14, 15) umfasst ein Bodygebiet (108) eines ersten Leitfähigkeitstyps in einem SiC-Halbleiterkörper (101) eines zweiten Leitfähigkeitstyps. Eine Superjunction-Struktur (110) befindet sich im SiC-Halbleiterkörper (101) und enthält einen Driftzonenabschnitt (111), der vom zweiten Leitfähigkeitstyp ist, und eine Kompensationsstruktur (112) des ersten Leitfähigkeitstyps. Die Kompensationsstruktur (112) grenzt an das Bodygebiet (108) und umfasst Kompensations-Substrukturen (113, 114, 1143, 1144, 1145), die entlang einer zu einer Oberfläche (106) des SiC-Halbleiterkörpers (101) senkrechten vertikalen Richtung (z) aufeinanderfolgend angeordnet sind. Die Kompensations-Substrukturen umfassen eine erste Kompensations-Substruktur (113) und eine zweite Kompensations-Substruktur (114). Ein Widerstand (R2) der weiten Kompensations-Substruktur (114) zwischen gegenüberliegenden Enden der zweiten Kompensations-Substruktur (114) entlang der vertikalen Richtung (z) ist zumindest fünfmal größer als ein Widerstand (R1) der ersten Kompensations-Substruktur (113) zwischen gegenüberliegenden Enden der ersten Kompensations-Substruktur (113) entlang der vertikalen Richtung (z).
Patent DE-102017008270-B3 (DE)
Title: Ringeinrichtung zum temporären Befestigen von Kettenelementen an einem Fahrzeug-Rad
Inventor: KÖLBEL SVEN
IPC: B60C27/10
Filed: 2017-09-04
Granted: 2018-12-06
Abstract: Es wird eine Ringeinrichtung (10) zum temporären Befestigen von Kettenelementen am Rad eines schweren Landfahrzeugs wie eines Militär-LKWs, eines land- oder fortswirtschaftlichen LKWs, eines Sonderfahrzeugs wie eines Flughafen-Löschfahrzeugs, eines Erzminen-Schwerlasters, o.dgl. beschrieben. Die Ringeinrichtung (10) weist ein unterbrochen offenes Ringelement (12) auf, an dem in Umfangsrichtung voneinander beabstandet, radial orientierte Gleitschienen (14) mit ihrem proximalen Endabschnitt (16), in Bezug zu der vom Ringelement (12) aufgespannten Ebene (18) schräg geneigt, befestigt sind. Die jeweilige Gleitschiene (14) weist ein Gleitorgan (20) mit einem Fußabschnitt (22) und einem Kettenelement-Befestigungsabschnitt (24) auf, wobei das Gleitorgan (20) mit seinem Fußabschnitt (22) entlang der zugehörigen Gleitschiene (14) linear verstellbar geführt ist. Eine Schraubendruckfeder (44) ist zwischen dem Fußabschnitt (22) des jeweiligen Gleitorgans (20) und einem distalen Gegenlagerabschnitt (34) der zugehörigen Gleitschiene (14) vorgesehen. Ein Schraubbolzen (38) erstreckt sich durch ein Loch (26) im Fußabschnitt (22) des jeweiligen Gleitorgans (20), mit seinem Bolzenkopf (40) an einem Widerlager (28) des zugehörigen Gleitorgans (20) anliegend, hindurch und ist in ein im distalen Gegenlagerabschnitt (34) der entsprechenden Gleitschiene (14) vorgesehenes Gewindeloch (36) eingeschraubt.
Patent DE-102017111773-B3 (DE)
Title: Nehmerzylinder und Halteklammer
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-05-30
Granted: 2018-07-12
Abstract: In einem Nehmerzylinder (1), insbesondere für eine Kupplung oder ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, kann der Kolben (3) etwa zu Montagezwecken mit einer Halteklammer (7) in einer axialen Richtung (102) fixiert werden. Diese Halteklammer (7) weist einen radialen Abschnitt (71) auf, welcher eine axiale Vorlast auf ein Ausrücklager (2) des Kolbens (3) bewirkt. Zusätzlich kann der radiale Abschnitt (71) durch einen Dichtungsabschnitt (73) als Dichtung für das Ausrücklager (2) wirken. Besonders vorteilhaft ist die Halteklammer (7) als Blechbiegeteil hergestellt.
Patent DE-102019123666-B3 (DE)
Title: Mischmaschine
Inventor: RÜBERG WOLFGANG
IPC: B01F27/91
Filed: 2019-09-04
Granted: 2020-07-30
Abstract: Eine Mischmaschine 1, umfasst einen Mischkopf 16, 16.1 sowie zumindest ein Anschlussmittel zum Anschließen eines ein Mischgut enthaltenden, anschlussseitig offenen Mischcontainers 22 an den Mischkopf 16 zum Zwecke der Ausbildung eines geschlossenen Mischbehälters. Der Mischkopf 16 ist als Teil einer schwenkbaren Baugruppe schwenkbar gegenüber einem Gestell dergestalt gelagert, dass der aus Mischkopf 16 und Mischcontainer 22 gebildete geschlossene Mischbehälter zum Durchführen des Mischprozesses gegenüber dem Gestell verschwenkbar ist. Der Mischkopf 16 trägt wenigstens ein rotatorisch angetriebenes Mischwerkzeug. An den Mischkopf 16 eine Absaug- und/oder Gaszufuhreinrichtung mit einem durch den Boden des Mischkopfes 16 mit dem Mischbehälterinneren 27 in Fluidverbindung stellbaren Fluidrohr 24 zum Absaugen von Stäuben aus dem Mischbehälter nach einem Mischvorgang oder zum Einbringen eines Gases in den Mischbehälter angeschlossen ist. Das Fluidrohr 24 ist gegenüber dem Boden des Mischkopfes 16 zum Einfahren seines wenigstens eine Fluidöffnung aufweisenden Endes in den Mischbehälter 22 und zum Herausfahren desselben verstellbar gelagert. Der Mischkopf 16 trägt einen das Fluidrohr 24 verstellenden Stellaktuator 34 zum Verstellen desselben. Das Fluidrohr 24 trägt an seinem in seiner Benutzungsstellung im Mischbehälterinneren 27 befindlichen Ende einen das Fluidrohr 24 endseitig verschließenden und über seine Mantelfläche mit der Mündung seiner zumindest einen Fluidöffnung auskragenden Verschlusskopf. Benachbart zu dem Verschlusskopf ist zumindest eine radial zur Längsachse des Fluidrohres 24 angeordnete Fluidöffnung vorgesehen, wobei durch den Verschlusskopf in der Nichtbenutzungsstellung des Fluidrohres 24 die zumindest eine Fluidöffnung durch Anlage des Verschlusskopfes an der Innenseite des Bodens gegenüber dem Mischbehälterinneren 27 verschlossen ist.
Patent DE-102020113829-B3 (DE)
Title: Kerntemperatur in einem zylindrischen Energiespeicher
Inventor: MITTERREITER ANTON
IPC: H01M10/6235
Filed: 2020-05-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Eine Kerntemperatur (TZK) eines Energiespeichers (1) soll auf einfache Weise ermittelt werden. Dazu wird eine Manteltemperatur (TrA) des Energiespeichers (1) gemessen. Ebenso wird ein elektrischer Strom durch den Energiespeicher (1) gemessen. Die Kerntemperatur (TZK) des Energiespeichers (1) wird mit Hilfe eines thermischen Modells aus der gemessenen Manteltemperatur (TrA) und dem gemessenen elektrischen Strom ermittelt.
Patent DE-102020124521-B3 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung eines Gegenstandes
Inventor: KNÜTTEL ALEXANDER
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-09-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung zur Untersuchung eines Gegenstandes, umfassend ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete optische Einheit für einfallendes Licht, eine Sensoreinheit mit mindestens einem im Gehäuse angeordneten Bildsensor, eine Datenverarbeitungseinheit, die mit der Sensoreinheit gekoppelt ist und Bildsignale des mindestens einen Bildsensors auswertet, eine zumindest teilweise am oder im Gehäuse angeordnete Beleuchtungseinheit zur Emission von Rasterlicht in Richtung des Gegenstandes, wobei mittels vom Gegenstand reflektiertem Rasterlicht und gehäuseinternem Referenzlicht durch digitale optische Holografie ein dreidimensionales Punktraster und diesbezügliche Referenzdatensätze indikativ für eine Lateralinformation und eine Tiefeninformation bereitgestellt werden, wobei über die Vorrichtung eine Relativbewegung der Vorrichtung und des Gegenstandes erfasst und eine diesbezügliche Bewegungsinformation in Lateral- und/oder Tiefenrichtung erstellt wird, wobei vom Gegenstand ausgehendes Objektlicht erfasst und zeitlich aufeinanderfolgend ein jeweiliger Bilddatensatz erstellt wird, der relativ zum Referenzdatensatz zur Erstellung eines 3D-Oberflächendatensatzes registriert wird, wobei einander überlappende Bereiche von zwei oder mehr aufeinanderfolgenden Bilddatensätzen anhand der Bewegungsinformation identifiziert werden und die überlappenden Bereiche durch Integration der diesbezüglichen Bildsignale geglättet werden, insbesondere ohne Verlust an Detailtreue. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020205251-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen oder Führen eines Langproduktes
Inventor: BOUROUM OMAR
IPC: B21B43/00
Filed: 2020-04-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen oder Führen eines Langproduktes, das mehrere Führungsstrecken, von denen mindestens eine als Bypassstrecke und mindestens eine als Kühlstrecke ausgestaltet ist, aufweist. Die Führungsstrecken sind dabei gemeinsam so bewegbar, dass jede der Führungsstrecken wahlweise fluchtend mit einer Bearbeitungsstraße angeordnet werden kann.
Patent DE-102021101953-B3 (DE)
Title: Transportsicherung für eine bewegliche Optik eines Laserbearbeitungskopfes
Inventor: SPÖRL GEORG
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-01-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Es wird ein Laserbearbeitungssystem zur Materialbearbeitung mittels eines Laserstrahls (2) angegeben, umfassend: einen Laserbearbeitungskopf (100) mit einem Gehäuse (1), das eine Außenseite des Laserbearbeitungskopfs (100) definiert; einen Antrieb (14), der einen Motor (140) mit einem Stator (141) und einem beweglichen Teil (142) umfasst, wobei der Motor (140) ein im Gehäuse (1) angeordneter Rotationsmotor ist; eine Optikhalterung (11) mit einer Optik (10) für Laserstrahlung, die beweglich in dem Gehäuse (1) angeordnet und mit dem beweglichen Teil (142) verbunden ist; zumindest ein Magnetelement (30), das an dem beweglichen Teil (142) und/oder an der Optikhalterung (11) befestigt ist; und ein magnetisches Sicherungselement (201) zur Transportsicherung der Optik (10), das an einer Außenseite des Gehäuses (1) befestigbar ist, um durch einen magnetischen Kraftschluss mit dem Magnetelement (30) eine Bewegung der Optik (10) zu hemmen.
Patent DE-102021116363-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen und Anzeigen eines dreidimensionalen OCT-Videos
Inventor: SCHMOLL TILMANN
IPC: G01B9/02091
Filed: 2021-06-24
Granted: 2022-09-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Aufnehmen und Anzeigen eines dreidimensionalen OCT-Videos mit einem OCT-System (1, 8), welches ein zeitsequentielles Aufnehmen von OCT-Volumen ermöglicht, und einer Datenverarbeitungseinheit (3), die dazu ausgestaltet ist, zeitsequentiell aufgenommenen OCT-Volumen zu einem kombinierten OCT-Volumen (11a) zu kombinieren und Anzeigedaten zu generieren, welche das Anzeigen des kombinierten OCT-Volumens (11a) ermöglichen, zur Verfügung gestellt. Die Datenverarbeitungseinheit (3) ist außerdem dazu ausgestaltet,- ein aktuelles OCT-Volumen der zeitsequentiell aufgenommenen OCT-Volumen zu registrieren,- das registrierte aktuelle OCT-Volumen mit dem bisherigen kombinierten OCT-Volumen (11a) zu kombinieren, um ein aktualisiertes kombiniertes OCT-Volumen (11a) zu erzeugen, und- Anzeigedaten zu generieren, welche das Anzeigen des aktualisierten kombinierten OCT-Volumens (11a) ermöglichen.Zudem ist die Datenverarbeitungseinheit (3) dazu ausgestaltet, zum Kombinieren des registrierten aktuellen OCT-Volumens mit dem bisherigen kombinierten OCT-Volumen (11 a) zu überprüfen, welche Volumenbereiche registrierten aktuellen OCT-Volumens sich im Vergleich zu den entsprechenden Volumenbereichen (12) des bisherigen kombinierten OCT-Volumens (11a) verändert haben, und nur solche Volumenbereiche des registrierten aktuellen OCT-Volumens, die sich nicht verändert haben, mit den entsprechenden Volumenbereichen (12) des bisherigen kombinierten OCT-Volumens (11a) zu kombinieren.
Patent DE-102022100102-B3 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für fahrzeug
Inventor: CHOI MOO JIN
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-01-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: ein Antriebsteil, das zum Erzeugen von Antriebsleistung eingerichtet ist; ein Paar von Anpressteilen, die zum Aufnehmen der Antriebsleistung von dem Antriebsteil und zum Aufbringen oder Aufheben einer Bremskraft eingerichtet sind;ein Lastübertragungsteil, das zwischen dem Paar von Anpressteilen verbaut ist und zum Übertragen einer Anpresskraft von einem von dem Paar von Anpressteilen zu dem anderen Anpressteil eingerichtet ist; und ein Lastübertragungsbeschränkungsteil, das zum selektiven Beschränken einer Funktion des Lastübertragungsteils durch Pressen auf das Lastübertragungsteil eingerichtet ist.
Patent DE-102022205001-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-11-23
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Ventilträger mit einer Ringnut, in der ein im Durchmesser veränderbares Ventilelement geführt ist, wobei das Ventilelement mindestens zwei Schenkel aufweist, die über ein Schwenklager miteinander verbunden sind, wobei eine ringförmige, geschlitzte Rückstellfeder mit den beiden Schenkeln verbunden und über eine Formschlussverbindung an den beiden Schenkeln verdrehgesichert ist, wobei eine die Formschlussverbindung bildende Mantelfläche des Ventilelements zumindest in einem Winkelabschnitt einen ungleichmäßigen Radius aufweist.
Patent DE-4213523-B4 (DE)
Title: Mobiles Fräsladegerät, insbesondere Bodenfräsgerät
Inventor: STRAUFF GUENTHER P
IPC: E02F3/20
Filed: 1992-04-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mobiles
Fräsladegerät, insbesondere Bodenfräsgerät für das Ausheben
von Gräben,
Bodenschlitzen u.dgl., mit einem an einem schwenkbaren Tragarm angeordneten,
um eine Drehachse rotierenden Fräskopf
und mit einem das Fräsgut
aufnehmenden Aufnahmebehälter,
dessen Aufnahmeöffnung
dem Fräskopf
zugewandt ist und in den der rotierende Fräskopf das Fräsgut fördert, dadurch
gekennzeichnet, daß im
Bereich der Aufnahmeöffnung
(27) des Aufnahmebehälters
(12) im Radialabstand zu dem Umfang des Fräskopfes (11) ein mit diesem
einen Brechspalt (33) bildendes festes Brechwiderlager (32) angeordnet
ist.
Patent DE-4230323-B4 (DE)
Title: Asymmetrische Gastrennmembran
Inventor: KUSUKI YOSHIHIRO
IPC: D01D5/24
Filed: 1992-09-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Asymmetrische
Gastrennmembran aus einem aromatischen Polyimid, dadurch gekennzeichnet,
daß sie
sich wiederholende Einheiten der Formeln (I) und (II):  enthält, worin  A 1  eine
vierwertige Einheit mit einer Diphenylhexafluorpropan-Struktur,
dargestellt durch die Formel (III):  bedeutet,  A 2  eine
vierwertige Einheit mit einer Benzol-Struktur, dargestellt durch
die Formel (IV):  bedeutet, und   A 3  eine zweiwertige Einheit, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus einer Einheit, dargestellt durch die Formel (VI):  worin R 1  und
R 2  unabhängig
Wasserstoff oder eine organische Gruppe und n 0, 1 oder 2 bedeuten,  und
einer Einheit, dargestellt durch die Formel (VII):  worin R 3  und
R 4  unabhängig
Wasserstoff oder eine organische Gruppe und X -CH 2 -
oder -CO- bedeuten, bedeutet,  wobei das aromatische Polyimid
die sich wiederholende Einheit der Formel (I) in einer Menge von
40 bis 90 mol-% und die sich wiederholende Einheit der Formel (II)
in einer Menge von 10 bis 40 mol-% enthält.