baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123061-B4 (DE)
Title: Federelement und Fahrzeugsitz mit Federelement
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/50
Filed: 2020-09-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Unterteil (2), einem gegenüber dem Unterteil (2) in einer Längsrichtung (L) relativ verlagerbaren Oberteil (3) und einem Federelement (4) zum Federn von Längshorizontalbewegungen des Oberteils (3) relativ zu dem Unterteil (2), wobei ein Scherengestell (5) vorgesehen ist, welches das Unterteil (2) und das Oberteil (3) in einer Höhenrichtung (H) relativ beweglich zueinander verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassdas Federelement (4) einen ersten Haltearm (6), welcher mit dem Oberteil (3) verbunden ist, und einen zweiten Haltearm (7), welcher mit dem Scherengestell (5) verbunden ist, umfasst, wobei der erste Haltearm (6) und der zweite Haltearm (7) mittels eines ersten Verbindungselements (8) miteinander derart verbunden sind, dass bei einer Verlagerung des Oberteils (3) relativ zu dem Unterteil (2) der erste Haltearm (6) zu dem zweiten Haltearm (7) verlagert wird,und wobei ein elastisch deformierbares Federelementteil (9) vorgesehen ist, welches mit dem ersten Haltearm (6) und dem zweiten Haltearm (7) zumindest in Wirkkontakt steht und bei einer Verlagerung des ersten Haltearms (6) relativ zu dem zweiten Haltearm (7) deformiert wird, wobei das erste Verbindungselement (8) ein erstes Verbindungselementteil (10) und ein zweites Verbindungselementteil (11) umfasst, wobei jeweils das erste Verbindungselementteil (10) und das zweite Verbindungselementteil (11) drehbar um eine erste Drehachse (12) mit dem ersten Haltearm (6) und drehbar um eine zweite Drehachse (13) mit dem zweiten Haltearm (7) verbunden ist, wobei das erste Verbindungselementteil (10) und das zweite Verbindungselementteil (11) in einer Erstreckungsrichtung der ersten Drehachse (12) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102020123658-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzapparat und verfahren dafür
Inventor: LEE MINCHAE
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-10
Granted: 2023-11-09
Abstract: Fahrerassistenzvorrichtung (DAS), umfassend:eine äußere Kamera (100), angeordnet an einem Fahrzeug (1), um ein äußeres Blickfeld des Fahrzeugs (1) zu haben, konfiguriert, Bilddaten für das äußere Blickfeld des Fahrzeugs (1) zu erhalten;eine innere Kamera (200), angeordnet in dem Fahrzeug (1) zum Erfassen eines Blicks des Fahrers an Bord des Fahrzeugs (1), konfiguriert, Blickdaten des Fahrers zu erhalten; undeinen Controller (400), umfassend mindestens einen Prozessor (410), konfiguriert zum Verarbeiten der Bilddaten und der Blickdaten,wobei der Controller (400) konfiguriert ist, den Blick des Fahrers basierend auf den Blickdaten zu erfassen, und basierend auf einer Feststellung, dass sich der Fahrer in einem unachtsamen Zustand befindet, eine Änderung mindestens eines aus einem Steuerzeitpunkt einer Lenkvorrichtung (40) und einem lateralen Distanzgrenzwert zum Ausführen der Lenkvorrichtung (40) zu steuern,wobei der laterale Distanzgrenzwert ein Referenzwert ist, der mit einem lateralen Positionsfehler elaverglichen wird, wobei der lateralen Positionsfehler elaeine Distanz zwischen dem Mittelpunkt des Fahrzeugs (1) von der Mitte einer Spur darstellt, und der Controller (400) die Lenkkontrolle ausführen kann, wenn der laterale Positionsfehler eladen lateralen Distanzgrenzwert überschreitet,wobei der laterale Positionsfehler elades Fahrzeugs (1) bei Fahrt des Fahrzeugs (1) gemäß Gleichung 1ela=e+dlaψ+dla2γ+dla3γ˙berechnet wird,wobei ein voreingestellter vordere Abstand dlaeinen Vorlaufabstand des Fahrzeugs (1) zu einer Position angibt, an der der laterale Positionsfehler elaermittelt werden soll,wobei e eine laterale Position basierend auf einem rechteckigen Koordinatensystem unter der Annahme angibt, dass das Fahrzeug (1) stationär ist, wobei angenommen wird, dass das Fahrzeug (1) zwischen Spuren fährt und das Koordinatensystem auf der Mitte des Fahrzeugs (1) basierend festgelegt ist,wobei ψ einen Winkel zwischen dem Fahrzeug (1) und der Spur angibt, γ eine Biegung der Spur angibt, und γ̇ eine Änderungsrate der Biegung der Spur angibt.
Patent DE-102020127116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Laserbearbeiten eines Werkstücks
Inventor: FLAMM DANIEL
IPC: B23K26/064
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Laserbearbeiten eines Werkstücks (78) , umfassend erste Strahlformungseinrichtung (16) zur Ausbildung mindestens zwei voneinander verschiedener quasi-nichtbeugender Teilstrahlen (18a, 18b) aus einem auf die erste Strahlformungseinrichtung (16) einfallenden Laserstrahl (20) und zur Ausbildung eines superponierten Strahls (24) durch Superposition der quasi-nichtbeugenden Teilstrahlen (18a, 18b), und eine Teleskopeinrichtung (30; 30') zur Ausbildung eines fokussierten Bearbeitungsstrahls (32) zur Laserbearbeitung des Werkstücks (78) aus dem superponierten Strahl (24), wobei die Teleskopeinrichtung (30; 30') eine zweite Strahlformungseinrichtung (34) zur Aufteilung des superponierten Strahls (24) in eine Mehrzahl von polarisierten Teilstrahlen (18a, 18b) aufweist, welche jeweils einen von zwei unterschiedlichen Polarisationszuständen aufweisen, und wobei die Teleskopeinrichtung (30; 30') mit der zweiten Strahlformungseinrichtung (48) zur Fokussierung von Teilstrahlen (36, 38) mit jeweils unterschiedlichen Polarisationszuständen in Teilbereiche (40a, 40b) des Bearbeitungsstrahls (32) ausgebildet ist, sodass an dem Bearbeitungsstrahl (32) ein erster Teilstrahl (36a) mit einem ersten Polarisationszustand jeweils mindestens einen zweiten Teilstrahl (36b) mit einem zweiten Polarisationszustand zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102021112579-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Verarbeitung von extrudierbaren Massen sowie Verwendung der Anordnung
Inventor: PUTSCH PETER
IPC: B29C48/50
Filed: 2021-05-14
Granted: 2024-01-18
Abstract: Anordnung (1), insbesondere für einen Extruder, zur Verarbeitung von extrudierbaren Massen, mit einem Zylinderrohr (3) und mindestens einer Schnecke (2), die in dem Zylinderrohr (2) angeordnet ist, wobei:- die mindestens eine Schnecke (2) einen maximalen Außendurchmesser D aufweist;- das Zylinderrohr (3) und die mindestens eine Schnecke (2) in axialer Richtung relativ zueinander um mindestens 1,0 D verschiebbar sind;- die mindestens eine Schnecke (2) über die Länge der Anordnung (1) mindestens zwei unterschiedliche Schneckenelemente (21, 22, 23) aufweist, insbesondere mindestens ein Förderelement (21) und mindestens ein Knetelement (23) und/oder mindestens ein Rückförderelement (22); und- das Zylinderrohr (3) in axialer Richtung mindestens zwei Abschnitte (31, 32) mit einer Länge (35) von mindestens 0,5 D, insbesondere mindestens 1,0 D, aufweist, die einen unterschiedlichen Innendurchmesser (36, 37) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1) eine axial verschiebbare Zylinderrückwand aufweist, welche ein entgegen einer Förderrichtung des Materials liegendes axiales Ende des Zylinderrohres (3) bildet.
Patent DE-112004002861-B4 (DE)
Title: Apatit und Verwendung dafür
Inventor: WATANABE TOSHIYA
IPC: C01B25/45
Filed: 2004-05-13
Granted: 2015-02-26
Abstract: Apatit, herstellbar durch ein Verfahren, das die Schritte enthält: Herstellen einer Apatitmateriallösung, die sichtbares Licht absorbierende Metallatome, UV-Licht absorbierende Metallatome und weitere Metallatome enthält, wobei der Gehalt an sichtbarem Licht absorbierenden Metallatomen nicht kleiner ist als 0,5 mol% und nicht größer als 3 mol% in Bezug auf die Gesamtheit der in der Lösung enthaltenen Metallatome, und Kopräzipitation von in der Apatitmateriallösung enthaltenen Komponenten, um so den Apatit auszufällen, wobei die weiteren Metallatome Atome von wenigstens einer Art von Metall sind, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Ca, Al, La, Mg, Sr, Ba, Pb, Cd, Eu, Y, Ce, Na und K besteht und wobei die sichtbares Licht absorbierenden Metallatome Atome von wenigstens einer Art von Metall sind, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Cr, Co, Cu, Fe und Ni besteht und wobei die UV-Licht absorbierenden Metallatome Atome von wenigstens einer Art von Metall sind, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Ti, Zr und W besteht; Trocknen des ausgefällten Apatits; und danach Brennen des Apatits bei einer Temperatur im Bereich zwischen 500°C und 700°C.
Patent DE-112006000569-B4 (DE)
Title: Thermisches Steuerungsverfahren, thermische Steuerungsvorrichtung und thermisches Steuerungssystem
Inventor: DIEFENBAUGH PAUL
IPC: G06F1/20
Filed: 2006-03-22
Granted: 2009-06-25
Abstract: Thermisches Steuerungsverfahren, gekennzeichnet durch:  Übertragen mittlerer Leistungsdaten (20) eines Steuergerätes (16) an ein Quellgerät (14), wobei das Quellgerät (14) einen thermischen Einfluss (18) auf ein Zielgerät (12) aufweist und die mittleren Leistungsdaten (20) auf dem thermischen Einfluss (18) basieren;  Übertragen von justierbaren Zeitfensterdaten (24) eines Zeitfensters an das Quellgerät (14), wobei die Zeitfensterdaten (24) eine Zeitdauer zum Bestimmen und Steuern eines mittleren Leistungsverbrauchs (38) des Quellgerätes (14) definieren;  Empfangen der mittleren Leistungsdaten (20) und der Zeitfensterdaten (24) durch das Quellgerät (14),  Inkraftsetzen eines Leistungsschemas (35) basierend auf den mittleren Leistungsdaten (20) und den Zeitfensterdaten (24), wenn eine Leistungsverbrauchsmessung für das Quellgerät eine Leistungsüberwachungsgrenze (40) überschreitet, wobei das Inkraftsetzen umfasst: Überwachen eines mittleren Leistungsverbrauchs (38) des Quellgerätes (14) in Übereinstimmung mit den Zeitfensterdaten (24) und Auswahl eines Leistungsniveaus des Quellgerätes (14) basierend auf dem mittleren Leistungsverbrauch (20) und den mittleren Leistungsdaten (38); Verkleinern des Zeitfensters ein erstes...
Patent DE-112007000554-B4 (DE)
Title: Automatische Höheneinstellung einer Kupplungsanordnung
Inventor: GRANSTRÖM MAGNUS
IPC: B62D53/12
Filed: 2007-02-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: System zum Einstellen einer Höhe (h) einer Kupplungsanordnung (111) eines Zugfahrzeuges (110) über einer Oberfläche (150), auf der sich das Fahrzeug (110) befindet, wobei die Kupplungsanordnung (111) mit einem Sattelauflieger (120) gekoppelt ist, der zumindest einen Stützfuß (122) aufweist, der dazu ausgebildet ist, wenn er sich in einer Einsatzstellung auf der Oberfläche (150) befindet, ein unabhängiges Parken des Sattelaufliegers (120) zu ermöglichen, wobei das System umfasst: – einen fluidbetätigten Niveausteuerungsmechanismus (112, 114), der dazu ausgebildet ist, die Höhe (h) nach Maßgabe eines Steuerungssignals (C) zu beeinflussen, – eine Höhenerfassungseinrichtung (118), die dazu ausgebildet ist, einen Höhenparameter zu registrieren, der die Höhe (h) anzeigt, und – eine Steuerungseinheit (117), die dazu ausgebildet ist, den Höhenparameter zu erhalten und nach dessen Maßgabe das Steuerungssignal (C) zu erzeugen, so dass nach dem Erreichen der Einsatzstellung durch den zumindest einen Stützfuß (122) die Kupplungsanordnung (111) auf eine Referenzhöhe (href) abgesenkt wird (520), die durch eine entsprechende Länge des zumindest einen Stützfußes (122) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (117) weiter dazu ausgebildet ist, das Steuerungssignal (C) zu erzeugen, so dass, nachdem die Kupplungsanordnung (111) die Referenzhöhe (href) erreicht hat, – ein Fluiddruck (P) in einer Fluidkammer (112) des Niveausteuerungsmechanismus abgesenkt wird (540), bis ein Absenken der Kupplungsanordnung (111) unter die Referenzhöhe (href) detektiert wird und danach – die Kupplungsanordnung (111) auf ein Niveau angehoben wird (560), das gleich der Referenzhöhe ist (href).
Patent DE-112008002591-B4 (DE)
Title: Jitter-Erzeugungsvorrichtung, diese verwendendes Gerätetestsystem, und Jitter-Erzeugungsverfahren
Inventor: YAGINUMA KATSUYUKI
IPC: H03L7/183
Filed: 2008-09-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Jitter-Erzeugungsvorrichtung mit einem Schaltungsaufbau zum Anwenden einer Phasenmodulation auf einen Phasenregelkreis (PLL), die umfasst: eine spannungsgesteuerte Oszillatoreinrichtung; Frequenzteilereinrichtungen, um eine Frequenz eines Signals, das aus der spannungsgesteuerten Oszillatoreinrichtung ausgegeben wird, mit einem vorbestimmten Frequenzteilungsverhältnis in der Frequenz zu teilen; eine Phasenkomparatoreinrichtung, um einen Ausgang aus der Frequenzteilereinrichtung an einem Eingangsanschluss zu empfangen, ein Referenztaktsignal am anderen Eingangsanschluss zu empfangen, den Ausgang aus der Frequenzteilereinrichtung mit einer Phase des Referenztaktsignals zu vergleichen; und ein Signal auszugeben, das einer Phasendifferenz zwischen dem Ausgang und dem Referenztaktsignal entspricht; eine Filtereinrichtung, um eine vorbestimmte Frequenzkomponente aus einem Ausgangssignal aus der Phasenkomparatoreinrichtung zu beseitigen; eine Jitter-Hinzufügeeinrichtung, um ein durch die Filtereinrichtung gefiltertes Signal auszugeben, indem ein vorbestimmter Jitter, der einer Amplitude eines ersten Modulationssignals entspricht, diesem Signal beim Empfang des extern zugeführten ersten Modulationssignals hinzugefügt und eine Frequenz des Signals, das aus der spannungsgesteuerten Oszillatoreinrichtung ausgegeben wird, durch das Ausgangssignal, dem der Jitter hinzugefügt ist, gesteuert wird; und Frequenzteilungsverhältnisveränderungseinrichtungen, um das Frequenzteilungsverhältnis der Frequenzteilereinrichtungen entsprechend der Amplitude des ersten Modulationssignals beim Empfang des ersten Modulationssignals zu verändern, um den durch die Jitter-Hinzufügeeinrichtung hinzugefügten Jitter zu verändern, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie darüber hinaus umfasst: eine erste Pegelregelungseinrichtung, um eine Pegelregelung des ersten Modulationssignals durchzuführen und ein pegelgeregeltes erstes Modulationssignal an die Jitter-Hinzufügeeinrichtung anzulegen; eine zweite Pegelregelungseinrichtung, um eine Pegelregelung des ersten Modulationssignals durchzuführen und ein pegelgeregeltes ...
Patent DE-112009001722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Legasthenie
Inventor: WILCKE ARNDT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2009-07-14
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Legasthenie bei einem Menschen, umfassend: a) Bereitstellung einer Probe von besagtem Menschen außerhalb des menschlichen Körpers, wobei diese Probe DNS umfasst; b) Bestimmung des Genotyps von mindestens einem in besagter DNS vorhandenen SNP ausgewählt aus den SNPs rs2057482 und rs2301113; c) Vergleich des Genotyps von besagtem mindestens einem SNP mit mit Legasthenie assoziierten Genotypen, worin die Genotypen homozygot major (d. h. G) und heterozygot (d. h. A/G) für rs2057482 und homozygot minor (d. h. C) für rs2301113 mit Legasthenie assoziiert sind; d) Zuweisung von Legasthenie zu besagtem Menschen basierend auf besagtem Vergleich.
Patent DE-112010000919-B4 (DE)
Title: Abgaskühler
Inventor: TSUDA HIROSHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-02-23
Granted: 2014-07-03
Abstract: Abgaskühler (10), der umfasst: eine Verkleidung (11), in der Kühlwasser strömt; eine Vielzahl von Röhren (12), in denen Abgas strömt, wobei die Vielzahl von Röhren (12) in der Verkleidung (11) aufgenommen sind; eine Abschlussplatte (13), mit der Enden der Vielzahl von Röhren (12) verbunden sind, wobei die Abschlussplatte (13) in der Verkleidung (11) aufgenommen und mit dem Inneren eines Endes der Verkleidung (11) verbunden ist; und einen Einlassbehälter (14), in den das Abgas eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassbehälter (14) mit der Innenseite der Abschlussplatte (13) am Ende der Verkleidung (11) verbunden ist; wobei der Abgaskühler (10) weiterhin ein Abschirmelement (19) umfasst, das in dem Einlassbehälter (14) vorhanden ist um zu ermöglichen, dass verhindert wird, dass das Abgas mit einer Umfangswand (143) des Einlassbehälters (14) in Kontakt kommt, indem das Abschirmelement (19) das eingeleitete Abgas in die Vielzahl von Röhren (12) führt, wobei das Abschirmelement (19) umfasst: ein Einlassende (192), das mit dem Einlassende (142) des Einlassbehälters (14) verbunden ist; ein Auslassende (191), das eine Öffnungsfläche an einem Auslass aufweist, die den gesamten Eingängen aller Röhren (12) entspricht, und eine Umfangswand (193), die das Einlassende (192) und das Auslassende (191) miteinander verbindet; wobei ein Zwischenraum, der verhindert, dass das Abschirmelement (19) mit der Abschlussplatte (13) in Kontakt kommt, wenn das Abschirmelement (19) thermisch ausgedehnt ist und verhindert, dass das Abgas auf die Umfangswand (143) des Einlassbehälters (14) strömt, zwischen dem Abschirmelement (19) und der Abschlussplatte (13) ausgebildet ist.
Patent DE-112010000958-B4 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B7/26
Filed: 2010-03-03
Granted: 2018-04-05
Abstract: Erdbohrvorrichtung zum Einbringen einer Bohrung in das Erdreich und/oder zum Einziehen einer Leitung in einen Erdkanal mit mindestens einem elektrisch leitenden Spannelement (5), wobei die Leitung an einem hinteren Abschnitt der Erdbohrvorrichtung befestigt ist und sich von der Erdbohrvorrichtung bis in einen Startbereich erstreckt, wobei mindestens ein Isolationsadapter (8) in dem Spannelement (6) integriert ist.
Patent DE-112010003603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Zusammensetzung eines photovoltaischen Dünnfilms
Inventor: VAIDYANATHAN RAMAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-08-19
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer photovoltaischen Dünnfilmzelle, umfassend:Aufbringen (a) eines Dünnfilms auf einem Substrat, wobei der Dünnfilm ein einzelnes chemisches Element oder eine chemische Verbindung umfasst;Überziehen (b) des Dünnfilms mit einer Schutzschicht, die eine kovalente chemische Verbindung oder ein Metall oder Nichtmetall umfasst, um eine erste überzogene Dünnfilmstruktur zu bilden, wobei die Schutzschicht verhindert, dass ein Teil des einzelnen chemischen Elements oder ein Teil der chemischen Verbindung während Temperverfahrens entweicht;Tempern (c) der überzogenen Dünnfilmstruktur, um eine überzogene photovoltaische Dünnfilmstruktur zu bilden, wobei die überzogene photovoltaische Dünnfilmstruktur den Teil des einzelnen chemischen Elements oder den Teil der chemischen Verbindung, der von der Schutzschicht während eines Temperns am Entweichen gehindert wird, behält;Entfernen (d) der Schutzschicht von der überzogenen photovoltaischen Dünnfilmstruktur, um eine nichtüberzogene photovoltaische Dünnfilmstruktur (e) zu bilden;Aufbringen eines Kontaktrasters auf der nichtüberzogenen photovoltaischen Dünnfilmstruktur;Aufbringen eines Antireflex-Überzugs auf dem Kontaktraster; undAufbringen eines Deckglases auf dem Antireflex-Überzug, um eine photovoltaische Dünnfilmzelle (f) zu bilden,wobei die Schutzschicht eine kovalente chemische Verbindung umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Siliciumnitrid (SiN), Siliciumdioxid (SiO), Titandioxid (TiO), Tantalpentoxid (TaO), Aluminiumoxid (AlO), Zinkoxid (ZnO), Zinndioxid (SnO), Indium-Zinn-Oxid (ITO), Titannitrid (TiN), Silicid (Si), Zinnoxid (SnO), Indiumoxid (InO), Cadmiumoxid (CdO), Tantalnitrid (TaN), Zinksulfid (ZnS) und Cadmiumsulfid (CdS).
Patent DE-112011101243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Manipulation von in einem magnetischen Medium gespeicherten Domäneninformationen
Inventor: SCHÄFER RUDOLF
IPC: G11C19/08
Filed: 2011-03-25
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Beweglichkeit von Domänenwänden zwischen in einem magnetischen Medium (1) gespeicherten Domänen, bei dem durch das Medium spin-polarisierte elektrische Strompulse (6) hindurchgeleitet werden, die eine Domänenwandverschiebung auf der Basis des Racetrack-Memory-Verfahrens bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke einer Reduzierung der für die Domänenwandverschiebung erforderlichen Stromdichte das Medium (1) mit polarisiertem gepulstem Laserlicht unter Nutzung des Effektes einer Umkehr des magnetooptischen Gradienteneffektes zur Erzeugung eines Drehmomentes am Spinsystem der Domänenwände beleuchtet wird, wobei Domänen, die in der Ebene der Mediumoberfläche magnetisiert sind, in senkrechter Inzidenz und Domänen, deren Magnetisierung senkrecht zur Mediumoberfläche ausgerichtet ist, in schräger Inzidenz beleuchtet werden, und wobei das gepulste Laserlicht mit einer Wellenlänge im Bereich von 400 bis 1400 nm, mit einer Pulsdauer im Picosekunden- oder Femtosekundenbereich und mit einer Fluenz im Bereich von 0,1 mJ/cm2 bis 100 mJ/cm2 so gewählt werden, dass durch das Laserlicht kein Wärmeeintrag in das magnetische Medium (1) erfolgt, welcher zu einer Erwärmung des Mediums führen würde, die über die durch die elektrischen Strompulse erzeugte Wärme hinausgeht.
Patent DE-112014005033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden eines Berichts an eine Basisstation durch ein Endgerät und Vorrichtung dafür
Inventor: YANG SUCKCHEL
IPC: H04L5/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren für eine Basisstation (BS), die in einem drahtlosen Kommunikationssystem betrieben wird, das Verfahren umfassend:Erzeugen einer Medium Access Control (MAC)-Deaktivierungsnachricht durch die BS für eine erste Sekundärzelle (SCell) und eine oder mehrere zweite SCells, wobei die erste SCell und die einen oder mehreren zweiten SCells in einer SCell-Gruppe enthalten sind, die von der BS bedient wird; undÜbertragen der MAC-Deaktivierungsnachricht an ein Nutzergerät (UE) durch die BS,wobei die erste SCell für die Übertragung einer Hybrid Automatic Repeat Request (HARQ)-Rückmeldung verwendet wird, welche ACK/NACK-Informationen der einen oder mehreren in der SCell-Gruppe enthaltenen zweiten SCells beinhaltet, undwobei die MAC-Deaktivierungsnachricht angibt, dass alle der einen oder mehreren in der SCell-Gruppe enthaltenen zweiten SCells durch das UE mit der ersten SCell deaktiviert werden.