baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004031508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Passerdifferenzen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F33/14
Filed: 2004-06-30
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Passerdifferenzen im Druckbetrieb einer Bogenoffset-Rotationsdruckmaschine in Reihenbauweise mit • mindestens zwei Druckwerken (DWi) und Farbwerken (FWi) und mit Druckformzylindern, • einem Antriebsräderzug und mindestens einem Antriebsmotor, • Umfangsregisterstelleinrichtungen, die Druckformzylindern zugeordnet sind, wobei • Elastizitätskennwerte für unterschiedliche Betriebszustände der Bogenoffset-Rotationsdruckmaschine ermittelt werden, • auf den Antriebsräderzug wirkende Antriebsmomente (MANi) und Lastmomente (MDWi, MFWi) für unterschiedliche Betriebszustände der Bogenoffset-Rotationsdruckmaschine bestimmt werden, wobei vereinfachend angenommen wird, dass alle eingekuppelten Druckwerke (DWi) die gleiche Grundleistung verbrauchen und alle eingekuppelten Farbwerke (FWi) dem Antriebsräderzug das gleiche Moment (MFWi) entnehmen und im Druckbetrieb zu erwartende Passerdifferenzen auf der Grundlage eines Drehmomentflussmodells online berechnet und die Passerdifferenzen kompensierende Stellbefehle an die Umfangsregisterstelleinrichtungen übermittelt werden.
Patent DE-102004045513-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung und diese enthaltende integrierte Schaltung
Inventor: MITSUDA TSUYOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Oszillatorschaltung
mit einem Kondensator (3) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten
Anschluss gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Erzeugen eines
Oszillationssignals durch Laden und Entladen des Kondensators über den
ersten und zweiten Anschluss, wobei das Potential des ersten Anschlusses
durch Benutzen einer ersten Konstantstromversorgung (10), die mit
dem ersten Anschluss verbunden ist, um den Potentialunterschied
zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss zu erhöhen, höher gesetzt
wird als das Potential des zweiten Anschlusses, der Potentialunterschied
zwischen dem Potential des ersten Anschlusses unter Benutzung einer
zweiten Konstantstromversorgung (8), die mit zweiten Anschluss verbunden
ist, abgelenkt wird, das Potential des ersten Anschlusses durch
Benutzung einer dritten Konstantstromversorgung (11), die mit dem
ersten Anschluss verbunden ist, um den Potentialunterschied zwischen
dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss anzuheben, kleiner
gesetzt wird als das Potential des zweiten Anschlusses, und der
Potentialunterschied vom Potential des ersten Anschlusses herabgesetzt
wird durch Benutzung einer vierten Konstantstromversorgung...
Patent DE-102004049330-B4 (DE)
Title: Vortisch für Behälterbehandlungsmaschinen
Inventor: BERNHARD HERBERT
IPC: B31B50/70
Filed: 2004-10-09
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vortisch für Behälterbehandlungsmaschinen wie beispielsweise Rinser (18), Füllmaschinen (19) oder Verschließmaschinen (20), für die Behandlung von Behältern, wie z. B. Flaschen, Dosen, Kartonverpackungen und dergleichen aus Glas, Kunststoff oder Karton, wobei der Vortisch im Wesentlichen aus stabförmigen Verbindungselementen (13) besteht, welche zumindest die Aufnahmen für Behältertransportelemente einer Behälterbehandlungsmaschine bilden und/oder zwei oder mehr Behälterbehandlungsmaschinen miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Gestalt der Querschnittsfläche der Verbindungselemente (13) keine oberen horizontalen Flächen aufweist.
Patent DE-102004050956-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem
Inventor: YAHAGI HIDEO
IPC: B01D46/42
Filed: 2004-10-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Abgasreinigungssystem
mit:  einer ersten Aufbereitungseinrichtung (10) zur Herbeiführung einer
Anziehungswirkung auf Partikelstoffe im Abgas einer Brennkraftmaschine
durch elektrostatische Kräfte,  einem
Hauptabgaskanal (15) und einem Nebenabgaskanal (16), die auslassseitig
der ersten Aufbereitungseinrichtung (10) angeordnet sind, und  einer
zweiten Aufbereitungseinrichtung (20), die in dem Nebenabgaskanal
(16) zur Filterung und Aufbereitung des Abgases angeordnet ist,  gekennzeichnet
durch  ein Kanalsteuerventil (17) zur wahlweisen auslassseitigen Verbindung
der ersten Aufbereitungseinrichtung (10) mit dem Hauptabgaskanal
(15) oder dem Nebenabgaskanal (16).
Patent DE-102005000857-B4 (DE)
Title: Fühlerisolation eines thermischen Expansionsventils
Inventor: IMML MANFRED
IPC: F25B41/06
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-09-07
Abstract: Isolationskörper zur
thermischen Isolation eines Fühlers
eines thermischen Expansionsventils an einem Kühlmittelrohr, wobei der Isolationskörper den Fühler des
thermischen Expansionsventils und zumindest einen Abschnitt des
Kühlmittelrohrs
umschließt
und dadurch der Fühler
in räumlicher
und thermischer Zuordnung zu dem Kühlmittelrohr gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationskörper (10) als wenigstens zweischaliges
Formteil mit einer ersten Teilschale (11) und einer zweiten Teilschale
(12) ausgeführt
ist und im zusammengesetzten Zustand durch die erste Teilschale
(11) und die zweite Teilschale (12) ein Aufnahmeraum ausgebildet
ist, in dem der Fühler
(20) und zumindest ein Abschnitt des Kühlmittelrohrs (30) aufgenommen
und geschlossen gehalten sind.
Patent DE-102005009540-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R13/40
Filed: 2005-03-02
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Gehäuse
(10), welches mit wenigstens einem Hohlraum (11) und einem verriegelnden
Abschnitt (12) ausgebildet ist, welcher sich entlang einer Anordnungsfläche (11S) des
Hohlraums (11) erstreckt, um ein Anschlußpaßstück (40) zu ergreifen und zu
verriegeln, welches wenigstens teilweise in den Hohlraum (11) eingesetzt
ist,  wenigstens eine definierende Wand (14) für ein wenigstens teilweises
Definieren eines Deformationsraums (16) für den verriegelnden Abschnitt
(12), wobei die definierende Wand (14) außerhalb bzw. auswärts des
Hohlraums (11) ausgebildet ist und sich im wesentlichen parallel
zu der Anordnungsfläche
(11S) des Hohlraums (11) erstreckt,  einen Raum (17), welcher
sich in einer Breitenrichtung (WD) erstreckt und zwischen einer
Seitenwand des Hohlraums (11) und dem verriegelnden Abschnitt (12)
definiert ist, und  wenigstens einen abstützenden Abschnitt (18A; 18B;
18C), welcher an der definierenden Wand (14) ausgebildet ist und
in den Raum (17) zwischen der Seitenwand des Hohlraums (11) und
dem verriegelnden Abschnitt...
Patent DE-102005021121-B4 (DE)
Title: Prüfkörper-Spannvorrichtung in einem Rheometer
Inventor: PLUTZEK WOLFGANG
IPC: G01N11/14
Filed: 2005-05-06
Granted: 2015-09-10
Abstract: Prüfkörper-Spannvorrichtung in einem Rheometer, mit zwei Spannbacken (12, 13), zwischen denen ein Prüfkörper (P) einspannbar ist, und einer Betätigungsvorrichtung (20), mittels der die Spannbacken (12, 13) aufeinander zu bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spannbacke (12, 13) um eine Achse (A1, A2) schwenkbar gelagert ist, wobei die Achsen (A1, A2) parallel zueinander sowie parallel zu einer Spannfläche (12a, 13a) der jeweiligen Spannbacke (12, 13) verlaufen, dass den Spannbacken (12, 13) ein gemeinsames Antriebsteil (18) zugeordnet ist, mittels dessen auf beide Spannbacken (12, 13) eine Antriebskraft aufbringbar ist, die zu einer synchronisierten Schwenkung beider Spannbacken (12, 13) führt, und dass die Spannbacken (12, 13) in ihrer Spannstellung unter Wirkung einer gemeinsamen Spannfeder (25) stehen.
Patent DE-102005030545-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Datenleitungspaaren
Inventor: LEE HI-CHOON
IPC: G11C11/4076
Filed: 2005-06-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit  – einem Paar erster Datenleitungen (BL, BLB);  – einem Leseverstärker (210), um Daten, die auf das Paar erster Datenleitungen geladen worden sind, in Antwort auf ein vorbestimmtes erstes Steuersignal zu lesen und zu verstärken;  – einem Paar zweiter Datenleitungen (LI0, Li0B);  – einem ersten Schalterpaar (220), um das Paar erster Datenleitungen mit dem Paar zweiter Datenleitungen in Antwort auf ein vorbestimmtes zweites Steuersignal zu verbinden;  – einer ersten Vorladeeinheit (240), um das Paar zweiter Datenleitungen auf eine erste Vorladespannung vorzuladen; und  – einer zweiten Vorladeeinheit (250), um eine zweite Vorladespannung bereitzustellen,  gekennzeichnet durch  – Verzögerungsmittel (280), um ein Intervall zu verlängern, welches sich von einem Zeitpunkt, an dem die Daten, die auf das Paar erster Datenleitungen geladen wurden, verstärkt werden, bis zu einem Zeitpunkt erstreckt, an dem die zweite Vorladespannung an das Paar zweiter Datenleitungen angelegt wird.
Patent DE-102005038455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und/oder Einstellung des Oxidator-Volumenstroms bei einem Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHIRMER JOHANNES DR
IPC: H01M8/04111
Filed: 2005-08-03
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und/oder Einstellung des Oxidator-Volumenstroms, welcher einer Kathodeneinrichtung eines Brennstoffzellensystems zugeführt wird, bei dem der Oxidator über eine angetriebene Fördereinrichtung der Kathodeneinrichtung zugeführt wird, der Gegendruck gemessen wird, gegen den der Oxidator am Brennstoffzellensystem gefördert wird, und aus dem gemessenen Gegendruck und einem oder mehreren Antriebsparametern der Fördereinrichtung der zugeführte Oxidator-Volumenstrom bestimmt wird, wobei der mindestens eine Antriebsparameter eine Steuerspannung oder ein Steuerstrom eines Antriebs der Fördereinrichtung ist.
Patent DE-102005042809-B4 (DE)
Title: Aktive Messeinrichtung, insbesondere Sekundärionen-Massenspektrometer
Inventor: WIEDENBECK MICHAEL
IPC: H01J49/14
Filed: 2005-09-08
Granted: 2008-12-11
Abstract: Aktive
Messeinrichtung (1), insbesondere Sekundär-Ionen-Massenspektrometer, mit  a) einer
Vakuumkammer (10),  b) einem in der Vakuumkammer (10) angeordneten
Gettermaterial,  c) einem in der Vakuumkammer (10) angeordneten
Probenträger
(5) zur Aufnahme einer zu untersuchenden Probe (4),  d) einer
auf die Probe (4) gerichteten Primärionenquelle (2), welche die
Probe (4) mit einem Primärionenstrahl
(3) beschießt,
wodurch Sekundärionen
(7) aus der Probe (4) herausgeschlagen werden,  e) einem massenspektrometrischen
Messgerät
(8) zur Untersuchung der Sekundärionen
(7) und  f) einer Extraktionsplatte (9) zur Beschleunigung der
Sekundärionen
(7) in Richtung des Messgeräts
(8),  dadurch gekennzeichnet, dass  g) die Extraktionsplatte
(9) mindestens teilweise aus dem Gettermaterial besteht, das Restgase
aus der Vakuumkammer (10) aufnimmt und dadurch in der unmittelbaren
Umgebung der Probe (4) die Vakuumbedingungen in der Vakuumkammer
(10) verbessert.
Patent DE-102005047722-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Rückgewinnungsbremsens von einem Hybridfahrzeug mit Riemenantrieb
Inventor: JI SANG WOO
IPC: B60W20/00
Filed: 2005-10-05
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Rückgewinnungsbremsens
eines Hybridfahrzeugs mit Riemenantrieb, aufweisend:  – Erfassen
eines Batterieladezustands (S130),  – Berechnen eines benötigten Ladestroms
auf der Basis des Batterieladezustands (S140),  – Berechnen
eines theoretischen Rückgewinnungsbremsmoments
auf der Basis des benötigten
Ladestroms (S150),  – Berechnen
eines Ziel-Rückgewinnungsbremsmoments durch
Kompensieren des theoretischen Rückgewinnungsbremsmoments
in Abhängigkeit
von einer Änderung
einer Riementemperatur (S200), die durch Messen einer Temperatur
nahe der Kurbelwelle (S210) und durch Abschätzen der Riementemperatur auf
der Basis der Temperatur nahe der Kurbelwelle (S220) bestimmt wird,
und  – Durchführen einer
Rückgewinnungsbremssteuerung
auf der Basis des Ziel-Rückgewinnungsbremsmoments.
Patent DE-102005048967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kompressionskälteanlage
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F25B49/02
Filed: 2005-10-13
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Kompressionskälteanlage mit einem Kältemittel, einem Verdampfer (11), einem Verdichter (12), einem Verflüssiger (13) und einem Drosselorgan (15) mit den Schritten:  a) Bestimmen eines ersten Stellwertes für das Drosselorgan (15) in Abhängigkeit von der Abweichung einer Ist-Überhitzung des Kältemittels von einer Soll-Überhitzung,  b) Ermitteln des Verflüssigerdrucks,  c) Messen des Verdampferdrucks,  d) Bilden eines den Kältemittelmassenstrom am Verdampfereingang mit dem Kältemittelmassenstrom am Verdampferausgang vergleichenden Modells,  e) Berechnen eines zweiten Stellwerts für das Drosselorgan (15) anhand des Modells aus dem Verdampferdruck, dem Verflüssigerdruck und kältekreisspezifischen Größen,  f) Bestimmen eines dritten Stellwertes für das Drosselorgan (15) durch Verknüpfung des ersten Stellwerts mit dem zweiten Stellwert und  g) Einstellen des Drosselorgans (15) auf den dritten Stellwert.
Patent DE-102006003521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Läutern von Gläsern mit hohen Reinheitsanforderungen
Inventor: LEISTER MICHAEL DR
IPC: C03B5/225
Filed: 2006-01-24
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Glas umfassend ein Einschmelzen eines Gemenges in einer zuführenden Vorrichtung zum Bereitstellen einer Glasschmelze (1), ein Läutern der Glasschmelze (1) in einem Aggregat (2), welches einen Raum zur Aufnahme der Schmelze (1) und einer mit der Schmelze (1) in Kontakt stehenden Atmosphäre (6a) definiert, mit zumindest einem seitlichen Zulauf (3a), der oberhalb eines Bodens (19) des Aggregats (2) liegt, und/oder zumindest einem seitlichen Ablauf (3b), der oberhalb eines Bodens (19) des Aggregats (2) liegt, wobei zumindest ein Abschnitt (20), welcher zumindest abschnittsweise eine Schmelzkontaktfläche (14a) aufweist, des Aggregats (2) und/oder des Zulaufs (3a) und/oder des Ablaufs (3b) Iridium mit einem Anteil an Iridium von 50 Gew.-% bis 100 Gew.-% umfasst und zumindest der Iridium umfassende Abschnitt (20) des Aggregats (2) und/oder des Zulaufs (3a) und/oder des Ablaufs (3b) zumindest bereichsweise elektrisch konduktiv und/oder induktiv beheizt wird, so dass die Schmelze im Wesentlichen...
Patent DE-102006008864-B4 (DE)
Title: Strömungsflächenelement
Inventor: WILKE BASTIAN
IPC: B64C21/00
Filed: 2006-02-25
Granted: 2013-08-22
Abstract: Strömungsflächenelement (1) mit einer Plasmaerzeugungseinrichtung (3; 4; 5) zur Erzeugung eines Plasmas in einem Umgebungsbereich einer Oberfläche (6) des Strömungsflächenelementes (1), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere unterschiedlich elektrisch beaufschlagbare Plasmaerzeugungseinrichtungen (3, 4, 5) in Richtung der Anströmung (2) hintereinanderliegend angeordnet sind, die a) als dielektrisch behinderte Entladungseinrichtungen ausgebildet sind, b) sich global quer zu der bei Bewegung des Strömungsflächenelementes ausgebildeten Anströmung (2) erstrecken und c) jeweils lokal mäanderförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102006010845-B4 (DE)
Inventor: BOGDANOWICZ GRZEGORZ
IPC: F15B13/08
Filed: 2006-03-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: The invention relates to a valve device (6) which is equipped with a soft start valve (21) in order to provide a soft start function. Said soft start valve (21) comprises main valve means (25) which are positioned to selectively block or release the connection between a primary channel (4) subjected to a primary pressure, and a secondary channel (1). Also, the soft start valve is positioned so that the secondary channel (1) is subjected, at least initially, to lower soft start pressure than the primary pressure which is generated in a soft start channel (2). A control slide (33) of the main valve means (25) is positioned so that it controls the connection between the secondary channel (1) and the soft start channel (2) or the primary channel (4) and comprises an actuation surface (57) which is subjected to soft start pressure for changing the control slide (33).
Patent DE-102006021405-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem in einem Mikrowellenbilderfassungssystem, Mikrowellenbilderfassungssystem und Verfahren zum Erfassen eines Mikrowellenbildes
Inventor: LEE GREGORY STEVEN
IPC: G01S7/03
Filed: 2006-05-08
Granted: 2013-04-18
Abstract: Beleuchtungssystem (100) in einem Mikrowellenbilderfassungssystem (10) zum Beleuchten eines Antennenarrays (50), das Antennenelemente (80) zum Richten von Mikrowellenbeleuchtung zu und weg von einem Ziel (155) umfasst, um ein Mikrowellenbild eines Objekts (150) zu erfassen, wobei das Antennenarray (50) Unterarrays (60) der Antennenelemente (80) umfasst, die in einer schwach besetzten Geometrie angeordnet sind, um komplementäre Unterarraystrukturen (90a, 90b) des Antennenarrays (50) zu bilden, wobei das Beleuchtungssystem (100) folgende Merkmale umfasst: einen Sender (130), der wirksam ist, um Mikrowellenbeleuchtung mit Frequenzen zwischen 1 GHz und 1.000 GHz zu dem Antennenarray (50) zu übertragen; einen Empfänger (135), der wirksam ist, um von dem Antennenarray (50) reflektierte Mikrowellenbeleuchtung zu empfangen, die von dem Ziel (155) reflektiert wird; und ein Beleuchtungsnetzwerk (140), das in einem ersten Modus wirksam ist, um die Mikrowellenbeleuchtung (20) von dem Sender (130) zu beiden der komplementären Strukturen (90a, 90b) des Antennenarrays (50) zu übertragen, und die reflektierte...
Patent DE-102006025056-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkleben der Umhüllung eines Endlosstrangs aus Filtermaterial
Inventor: RIEDEL MICHAEL
IPC: A24D3/02
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zum Verkleben der Umhüllung
eines Endlosstrangs aus Filtermaterial bei der Herstellung von Zigarettenfiltern,
mit einer Auftragstation für Heißkleber,
in der auf die flache Endlosbahn der Umhüllung Heißkleber aufgetragen wird, einer
Umhüllungsstation,
in der die Endlosbahn um den Endlosstrang aus Filtermaterial herumgelegt
wird, einer Vorheizstation, in der der Heißkleber auf der Endlosbahn
auf eine vorgegebene Temperatur vorgewärmt wird, indem die Umhüllung im
Bereich des Kleberauftrags in unmittelbaren Kontakt mit einer Heizfläche gebracht
wird, und einer Kühlstation,
in der der Heißkleber ausgehärtet wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Vorheizstation (26) eine Kühlvorrichtung
zugeordnet ist, welche eine Kühlung
der Heizfläche
bewirkt, wenn die Temperatur an der Heißfläche einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102006028045-B4 (DE)
Title: Schalteinheit für ein elektronisch geschaltetes Getriebe in Kraftfahrzeugen und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Schalteinheit
Inventor: MISCHKE MICHAEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2006-06-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schalteinheit
für ein
elektronisch geschaltetes Getriebe in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend einen
gegen eine Rückstellkraft
aus einer ersten rastierbaren Rastposition (6) bewegbaren Schalthebel
(21), von welcher Rastposition (6) aus durch den Schalthebel (21)
bei Bewegung in einer ersten Schaltgasse (9) die Vorwärtsfahrstufen
herauf- bzw. herunterschaltbar sind und über den Schalthebel (21) über wenigstens
eine von der ersten Schaltgasse (9) abzweigende zweite Schaltgasse
(10, 10', 11, 11', 12) wenigstens eine weitere Fahrstufe (D, N,
R) anwählbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite rastierbare Rastposition
(7) für
den Schalthebel (21) vorgesehen ist, aus der der Schalthebel (21)
gegen eine Rückstellkraft
bewegbar ist, von welcher zweiten Rastposition (7) aus durch den
Schalthebel (21) bei Bewegung in einer dritten Schaltgasse (13)
Funktionen eines Fahrerassistenzsystems (3) anwählbar und die weitere Fahrstufe
(D, N, R) über
wenigstens eine von der dritten Schaltgasse (13) abzweigende gleich
der zweiten Schaltgasse (10, 10', 11, 11', 12) ausgelegte vierte
Schaltgasse...
Patent DE-102006039281-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: YOKOTA TADAHARU
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-08-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Servolenkungsvorrichtung, mit  einem hydraulischen Antriebszylinder (20), der konfiguriert ist, um eine Lenkkraft eines Lenkmechanismus (c1) zu unterstützen, der mit gelenkten Rädern verbunden ist;  einer Pumpe (2; 2'), die einen Hydraulikdruck selektiv einer von zwei hydraulischen Zylinderkammern (21, 22) zuführt, die im Antriebszylinder (20) definiert sind;  einem Motor (1), der die Pumpe (2; 2') antreibt;  einer Antriebsleistungsquelle (52), die dem Motor (1) elektrische Energie zuführt; und  einem Servolenkungs-Regelungssystem, das konfiguriert ist, um elektrisch zumindest mit dem Motor (1) und der Antriebsleistungsquelle (52) verbunden zu sein, um einen Antriebszustand des Motors (1) und eine Energiequellenspannung (Ve) der Antriebsleistungsquelle (52) zu regeln/zu steuern; wobei das Servolenkungs-Regelungssystem aufweist:  eine Motor-Regelungsschaltung (32), die ein Motor-Antriebssignal erzeugt, dessen Befehlssignalwert (Imo) auf der Basis einer Lenkhilfskraft bestimmt wird, die durch den Antriebszylinder (20) auf die gelenkten Räder aufgebracht wird;   eine Verstärkungsschaltung (50), die die Energiequellenspannung (Ve) der Antriebsleistungsquelle (52)...
Patent DE-102006043633-B4 (DE)
Title: Klappbarer Fahrzeugsitz
Inventor: STURT ALAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-09-18
Granted: 2013-08-08
Abstract: Klappbare Fahrzeugsitzbaugruppe (210), umfassend: einen Rückenlehnenrahmen (218) mit einem unteren Ende, das relativ zu einem Fahrzeugboden tragbar ist, wobei eine Bewegung des Rückenlehnenrahmens (218) zwischen einer oberen ausgeklappten Position und einer gesenkten verstauten Position möglich ist; ein Sitz-Querelement (234), das relativ zu dem Fahrzeugboden in einer in Abstand befindlichen Beziehung zu dem Rückenlehnenrahmen (218) tragbar ist; und ein Sitz-Aufhängungselement (246), konstruiert aus einem flexiblen Material, wobei das Aufhängungselement (246) einen rückwärtigen Bereich aufweist, verbunden mit dem Rückenlehnenrahmen (218), und einem vorderen Bereich, verbunden mit dem Querelement (234), wobei, wenn der Rückenlehnenrahmen (218) zwischen der ausgeklappten Position und der verstauten Position bewegt wird, das Querelement (234) und das Aufhängungselement (246) ebenfalls zwischen einer ausgeklappten Position und einer verstauten Position bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-Aufhängungselement (246) mit dem Rückenlehnenrahmen (218) durch eine Gleitverbindungs-Baugruppe (262) verbunden ist, die eine Schiene (264) umfasst, wobei die Schiene (264) an dem Rückenlehnenrahmen (218) angebracht ist und gleitbar ein Aufhängungs-Einrast-Element (266) des Sitz-Aufhängungselements (246) aufnimmt.
Patent DE-102006045194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines DSL-Nutzers
Inventor: BOCK BERNHARD
IPC: H04L9/32
Filed: 2006-09-25
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Authentifizierung eines DSL-Nutzers, der über einen DSL-Router verfügt, wobei zum
Zwecke der Authentifizierung automatisch eine Kennung an eine Authentifizierungseinheit übermittelt
wird, in der auf der Grundlage der Kennung die Authentifizierung des
Nutzers durchgeführt
wird, und dass mittels einer Autokonfigurationseinheit über die
Verbindung zum DSL-Router eine automatische Konfiguration des DSL-Routers und/oder
von mit diesem in Verbindung stehenden Komponenten vorgenommen wird
oder vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Autokonfiguration
die Übermittlung
von Informationen bzgl. der zu nutzenden Bandbreiten umfaßt.
Patent DE-102006054760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Materialbahn
Inventor: WITTMAIER KLAUS
IPC: B23K20/10
Filed: 2006-11-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Bearbeiten einer Materialbahn (12) mit einer eine Sonotrode
(18) aufweisenden Ultraschalleinheit (20) und einem Gegenwerkzeug (14),
wobei die Materialbahn (12) durch einen Spalt zwischen der Sonotrode
(18) und dem Gegenwerkzeug (14) geführt und von der Sonotrode (18)
bearbeitet wird, wobei die Sonotrode (18) oder das Gegenwerkzeug
(14) über
einen elektrischen Antrieb (28) bezüglich dem Gegenwerkzeug (14)
oder der Sonotrode (18) verstellbar ist, mit einem Sensor (48),
der mit einer Steuer- oder Regeleinheit (44) verbunden ist, die
abhängig
vom Signal des Sensors (48) eine Änderung des Abstands der Sonotrode
(18) zum Gegenwerkzeug (14) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Sensor (48) mit dem Eingang oder dem Ausgang des Antriebs (28) verknüpft ist,
um die Zustandsdaten des Antriebs (28) an dessen Eingang oder an
dessen Ausgang zu überwachen.