baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103053-A1 (DE)
Title: Elektrodurchführungseinheit
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodurchführungseinheit für eine Durchführung von elektrischen Kontakten durch eine Wand eines Gehäuses von einem Elektromotor. Sie weist einen Stift aus einem elektrisch leitenden Material auf, welcher von einer elektrisch isolierenden Hülse umgeben ist. Der Stift besitzt eine zumindest teilweise kegelförmige Auflagefläche für den Bereich eines Durchtritts durch die Wand des Gehäuses und ist mit der ihn umgebenden Hülse in einer durch die Wand des Gehäuses durchgehenden, zumindest teilweise kegelförmigen Bohrung anordenbar. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Gehäuse eines elektrischen Motors, das mindestens eine solche Elektrodurchführungseinheit enthält sowie einen Elektromotor, der ein solches Gehäuse aufweist. Vorteilhaft ist bei dem hier vorgeschlagenen Konzept eines elektrischen Motors, dass durch die Einsparung von Montagezeit und Montageaufwand sowie von Teilekosten eine sehr einfache und günstige Montage der Motorkomponenten im Motorgehäuse möglich ist und es zudem eine Reihe von Vorteilen gegenüber der Verwendung konventioneller Glas-Metall-Einschmelzungen (GTMS) bietet. Die für die Elektrodurchführungseinheiten benötigten Öffnungen im Motorgehäuse sind klein und führen zu einer verbesserten Druckbeständigkeit und Steifigkeit des Motorgehäuses. Die abzudichtende Querschnittsfläche ist ebenfalls klein und hat somit geringere Leckage- und Permeationsraten zur Folge.
Patent DE-102015104024-A1 (DE)
Title: Lüftungssystem für einen Fahrzeuginnenraum und Verfahren
Inventor: BLACKBURN THOMAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Verfahren zur Lüftung eines Fahrzeuginnenraums umfasst die Kühlung eines Fahrzeug-Batterieladegeräts durch Einziehen von Außenluft durch eine Fahrzeug-Außenluft-Lüftungsklappe; und die Bedienung eines Hybridfahrzeug-Batteriesystems zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines Frischluftstroms in einem Fahrzeuginnenraum durch Gewährleistung einer offenen Stellung einer Mischluftklappe in dem Fahrzeug, wenn sich die Außenluftklappe nicht schließt. Ein Fahrzeuginnenraum-Lüftungssystem wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015104713-A1 (DE)
Title: Spielvorrichtung, Verfahren zur Durchführung eines Spiels und Computerprogrammprodukt zur Steuerung eines Spiels
Inventor: SCHACKERT MICHAEL
IPC: A63F9/24
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spielvorrichtung umfassend einen Spielplan (1), mehrere auf dem Spielplan (1) vordefinierte Spielfelder (Fi), wenigstens eine einen Permanentmagneten (5) enthaltende Magnetspielfigur (2) und einen Computer (3) mit einem Prozessor, einem Datenspeicher, einem auf dem Prozessor lauffähigen Computerprogramm und einem im Computer (3) integrierten Magnetometer (7), welches das von der Magnetspielfigur (2) erzeugte Magnetfeld erfasst und die erfassten Messwerte dem Computerprogramm zugänglich macht, welches daraus ermittelt, auf welchem der vordefinierten Spielfelder (Fi) sich die Magnetspielfigur (2) befindet und diese Information zur Erzeugung einer Spielanweisung verarbeitet und/oder in dem Datenspeicher ablegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Durchführung eines Brettspiels sowie ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung eines Spiels.
Patent DE-102015105209-A1 (DE)
Title: Maschinenstartvorrichtung
Inventor: OKADA TAROU
IPC: F02N15/06
Filed: 2015-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Starten einer Maschine weist einen Motor (2), eine Ausgangswelle (3), die durch den Motor angetrieben ist, ein Ritzel (4), das entlang der Ausgangswelle vorgesehen ist, und eine elektromagnetische Solenoidvorrichtung (5) auf. Die elektromagnetische Solenoidvorrichtung ist konfiguriert, um das Ritzel (4) axial hin zu einem Zahnkranz (28) der Maschine zu drücken, um das Ritzel mit dem Zahnkranz einzurücken, und eine Drehkraft, auf die als ein Motordrehmoment Bezug genommen ist, das durch eine Speisung des Motors (2) erzeugt wird, von dem Ritzel zu dem Zahnkranz zu übertragen, wodurch die Maschine gestartet wird. Die Vorrichtung ist konfiguriert, derart, dass bei einem Starten der Maschine in einem aufgewärmten Zustand derselben das Motordrehmoment von dem Ritzel an den Zahnkranz bis zu mindestens einem zweiten Kompressionstakt weiter angelegt werden kann, selbst wenn eine Maschinengeschwindigkeit variiert.
Patent DE-102015111151-A1 (DE)
Title: Mit Zahlungsmitteln betätigter Spielautomat.
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-07-09
Abstract: Mit Zahlungsmitteln betätigbare Spielautomaten umfassen eine Einrichtung zur Anzeige von Symbolkombinationen. Die den angezeigten Symbolkombinationen zugeordneten Gewinnwerte werden in gewinnspezifischen Guthabenspeichern, denen ein Anzeigemittel zugeordnet ist, erfasst. Mittels frontseitig des Spielautomaten angeordneten Bedienelementen ist der Spielablauf beeinflussbar. Mit der Neuerung soll ein Spielautomat geschaffen werden, bei dem erst nach Beendigung des Spiels der kumulierte Spieleinsatz entrichtet werden muss. Zu diesem Zweck weist der Spielautomat eine Einrichtung zur Aufnahme einer Wertkarte in Form von Chipkarte auf. Während des Spiels wird mittels eines hilfskraftbetätigten Stellantriebs der Einrichtung die Karte gegen eine Entnahme fixiert. Nach Beendigung des Spiels wird der kumulierte Spieleinsatz von der Karte abgebucht und der Stellantrieb deaktiviert.
Patent DE-102015112399-A1 (DE)
Title: Bügelverschluss für eine Öffnung einer Flasche
Inventor: FAGERER JOSEF
IPC: B67B1/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Bügelverschluss für eine Öffnung einer Flasche (32), insbesondere einer Bierflasche, umfasst einen U-förmigen Bügel (2), an dessen zwei zueinander beabstandete Schenkel (3) verbindenden Steg (4) ein Verschlussstück (5) mit einer Dichtfläche (10) an mindestens einem Flaschenansatz (24) angeordnet ist, wobei die beiden Schenkel (3) an ihren freien Enden hakenförmige Abwinklungen (6) aufweisen, die in Ösen (7) einer Handhabe (8) eingreifen, die in Befestigungshaken (9) übergeht, wobei die Handhabe (8) aus einer geöffneten in eine geschlossene Lage schwenkbar ist. In die Ösen (7) der Handhabe (8) ist ein Drahtbügel (36) einer umfangsseitig gegen einen Flaschenhals (33) anlegbaren Stelleinrichtung (11) oder Federeinrichtung (18) eingehängt, wobei sich die Stelleinrichtung (11) oder die Federeinrichtung (18) in einer an der Flasche (32) montierten Gebrauchslage mit einem Ende an der Umfangsseite des Flaschenhalses (33) abstützt und die Handhabe (8) in Richtung der Flasche (32) vorspannt.
Patent DE-102015112946-A1 (DE)
Title: Transducer-Modul mit niedrigem Profil
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine Transducerstruktur wird offenbart. Die Transducerstruktur kann ein Substrat mit einer auf einer ersten Seite des Substrats befindlichen MEMS-Struktur und eine mit der ersten Seite des Substrats gekoppelte, die MEMS-Struktur abdeckende Kappe einschließen. Das Substrat kann einen elektrischen Kontakt einschließen, der seitlich von der Kappe auf der ersten Seite des Substrats versetzt und elektrisch mit der MEMS-Struktur gekoppelt ist.
Patent DE-102015114475-A1 (DE)
Title: Spindel mit einem auslenkbaren Werkzeugkopf
Inventor: PHAM PATRIC
IPC: B23B29/034
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindel mit einem in Bezug auf eine Drehachse (Z-Achse) der Spindel auslenkbaren Werkzeugkopf, in dem ein Bearbeitungswerkzeug aufnehmbar ist, wobei erste Mittel zur radialen Verstellung des Werkzeuges während des Bearbeitungsvorganges vorhanden sind und der Werkzeugkopf erfindungsgemäß einen das Entstehen einer Unwucht vermeidenden Gewichtsausgleich in Form eines Gegengewichts aufweist, welches entgegengesetzt zur Verstellung des Werkzeuges mittels zweiter Mittel radial verstellbar ist und dass die ersten Mittel zur radialen Verstellung des Werkzeuges und die zweiten Mittel zur radialen Verstellung des Gegengewichts gleichzeitig mittels einer entlang der Längsache längsverstellbaren Betätigungsstange betätigbar sind.
Patent DE-102015114744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen und zum Fusionieren von ultradichtem Wasserstoff
Inventor: KOTZIAS BERNHARD
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-09-03
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erzeugen und zum Fusionieren von ultradichtem Wasserstoff, bei dem molekularer Wasserstoff in zumindest einem Hohlraum hineingeleitet und katalysiert wird, wobei die Aufspaltung und nachfolgende Kondensation des molekularen Wasserstoffs an einem Katalysator des Hohlraums zu einem ultradichten Wasserstoff eingeleitet wird, der ultradichten Wasserstoffs mit Druck oder elektromagnetischer Strahlung zum Einleiten einer Fusion des ultradichten Wasserstoffs in dem zumindest einem Hohlraum beaufschlagt wird und die Reaktionswärme aus dem zumindest einem Hohlraum hinausgeleitet wird, wobei der Druck als mechanische Resonanz bzw. die elektromagnetische Strahlung als elektromagnetische Resonanz das Feld und damit den Effekt verstärkt. Weiterhin ist eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens offenbart.
Patent DE-102015115581-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: CHO JONG-PIL
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, welche einen PLL (50), welcher Kandidatentakte von verschiedenen Phasen in Antwort auf einen ersten Takt, welcher von einem Lesegerät über eine Antenne (10) empfangen wird, vorsieht, einen Phasendifferenzdetektor (52), welcher eine Phasendifferenz zwischen dem ersten Takt und einem Takt von den Kandidatentakten erfasst, einen Phasendifferenzcontroller (62, 62b), welcher einen anderen Takt von den Kandidatentakten auswählt, und einen Treiber (30) aufweist, welcher Übertragungsdaten synchron mit dem anderen Takt für das Lesegerät vorsieht.
Patent DE-102015118710-A1 (DE)
Title: Bodenseitiger Multi-Array-Steckverbinder unter Verwendung einer Federvorspannung
Inventor: CHAWLA GAURAV
IPC: H01R33/76
Filed: 2015-11-02
Abstract: Es wird ein Steckverbinder für eine bodenseitige Multi-Array-Anordnung, die eine Federvorspannung verwendet, beschrieben. In einem Beispiel weist ein Steckverbinder eine Steckverbindergehäuse auf, wobei das Steckverbindergehäuse eine Bodenfläche aufweist, und mehrere federnde Steckverbinder gegenüber der Bodenfläche zur elektrischen Verbindung mit einer entsprechenden Vielzahl von Kontaktstellen eines integrierten Schaltkreisgehäuses, einen Kabelverbinder zur elektrischen Verbindung der federnden Steckverbinder mit einem Kabel, eine Grundplatte, die eine Bodenfläche aufweist, um gegen eine Leiterplatte zu drücken, und eine obere Fläche gegenüber der Bodenfläche, sowie mehrere Federelemente, die zwischen der Grundplatte und der Bodenfläche des Steckverbinders gekoppelt sind, um die Bodenfläche der Grundplatte gegen die Systemplatine zu drücken und die Steckverbinder des Steckverbindergehäuses gegen das Gehäuse zu drücken.
Patent DE-102015119321-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Stückgütern mit einer hiermit in Zusammenhang stehenden Erzeugung und Handhabung von Zwischenlagen
Inventor: HAAS JOHANN
IPC: B65G57/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit Stückgütern (2a) und zur hiermit in Zusammenhang stehenden Erzeugung und Handhabung von Zwischenlagen (1) offenbart. Die Vorrichtung (10) umfasst mindestens eine Beladestation (18, 19), welche lagen (2) aus mehreren Stückgütern (2a) aufnehmen und an einen Stapelplatz (21) überführen kann. Weiter eine Versorgungseinrichtung (40), mittels welcher flächiges Bandmaterial (5) von einer Vorratsrolle (7) abwickelbar ist. Zudem eine Bandführung (15), mittels welcher abgewickeltes flächiges Bandmaterial (5a) in Richtung der mindestens einen Beladestation (18, 19) geführt werden kann, so dass flächiges und von der Vorratsrolle (7) abgewickeltes Bandmaterial (5a) im Bereich der mindestens einen Beladestation (18, 19) über eine jeweilige wenigstens anteilig an den Stapelplatz (21) überführte Lage (2) an Stückgütern (2a) gelangt. Zudem ist eine Trenneinrichtung (50) vorgesehen, welche derart im Bereich der mindestens einen Beladestation (18, 19) angeordnet ist, dass über die Trenneinrichtung (50) eine bestimmte Partie des abgewickelten flächigen Bandmaterials (5a), die sich zumindest teilweise über der wenigstens anteilig an den Stapelplatz (21) überführten Lage (2) an Stückgütern (2a) befindet, vom abgewickelten flächigen Bandmaterial (5a) abtrennbar und als Zwischenlage (1) auf der jeweiligen wenigstens anteilig an den Stapelplatz (21) überführen Lage (2) an Stückgütern (2a) absetzbar ist.
Patent DE-102015120795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: PARK SEONG-JIN
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes. Das Verfahren umfasst: Empfangen eines Schaltstartbefehls; Koppeln eines Soll-Zahnrads mit einer zweiten Eingangswelle entsprechend dem Schaltstartbefehl; und Lösen eines ersten Kupplungsmoments, das auf eine erste Kupplung aufgebracht wird, die mit einer ersten Eingangswelle verbundenen ist, sowie Erhöhen eines zweiten Kupplungsmoments, das auf eine zweite Kupplung aufgebracht wird, die mit der zweiten Eingangswelle verbunden ist, auf ein Motordrehmoment, wobei das zweite Kupplungsmoment durch Anwendung eines Soll-Schlupffaktors auf eine vorgegebene Steuerposition der zweiten Kupplung ermittelt wird. Wenn gemäß der vorliegenden Erfindung ein Doppelkupplungsgetriebe einen Gangwechsel zu einem Soll-Zahnrad durchführt, kann der Gangwechsel ungehindert und schnell durchgeführt werden, indem ein optimales Drehmoment zur Steuerung der Kupplung aufgebracht wird.
Patent DE-102015200266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Öffnungs- oder Schließzustands von Ventilen in einem Strömungssystem
Inventor: WANG WEIGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung des Öffnungs- oder Schließzustands von Ventilen (5) in einem Strömungssystem mittels eines Strömungssensors (2) zur Messung von Strömungsgrößen in einer Strömungspassage (6) des Strömungssystems. Dazu ist vorgesehen, dass während einer erwarteten Ventilbetätigungsphase wenigstens eine Strömungsgröße, wie Massendurchfluss, Volumendurchfluss oder Strömungsgeschwindigkeit (v), mit Hilfe des Strömungssensors (2) fortlaufend direkt oder indirekt gemessen und signalisiert wird, dass der Signalverlauf dieses Strömungssignals ausgewertet wird, und dass aus dem Auswerteergebnis auf eine tatsächlich erfolgte Ventilbetätigung geschlossen oder nicht geschlossen wird.
Patent DE-102015200622-A1 (DE)
Title: Informationsträger mit einem Objekt, Verfahren undVorrichtung zur Ermittlung einer Strukturinformation übereine Strukturierung von Information bei einem solchenInformationsträger
Inventor: HERBST OSKAR
IPC: G06K19/06
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Informationsträger (1) mit einem Objekt (2) sowie ein Verfahren (100) und eine Vorrichtung (10) zur Ermittlung einer Strukturinformation (3) über eine Strukturierung von Information (4) bei einem solchen Informationsträger (1). Um Information (4) auf Informationsträger (1) auffinden zu können, ist vorgesehen, dass das Objekt (2) eine Strukturinformation (3) über eine Strukturierung von Information (4) bei dem Informationsträger (1) bereitstellt.
Patent DE-102015203932-A1 (DE)
Title: Schwächungskorrektur von Emissionstomographie-Messdaten in Anwesenheit eines magnetischen Störfeldes
Inventor: BACHSCHMIDT THERESA
IPC: G01R33/64
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Schwächungskorrektur von Emissionstomographie-Messdaten, ein kombiniertes Magnetresonanz-Emissionstomographie-Gerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine verbesserte Schwächungskorrektur von Emissionstomographie-Messdaten im Umfeld eines Störobjekts zu ermöglichen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren zu einer Schwächungskorrektur von Emissionstomographie-Messdaten für eine kombinierte Magnetresonanz-Emissionstomographie-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts in einem Untersuchungsbereich, wobei in dem Untersuchungsbereich ein Störobjekt positioniert ist, welches bei der kombinierten Magnetresonanz-Emissionstomographie-Bildgebung ein magnetisches Störfeld verursacht, die folgenden Verfahrensschritte: – Erfassen von Magnetresonanz-Messdaten des Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanz-Messdatenerfassungseinheit, wobei zum Erfassen der Magnetresonanz-Messdaten eine Magnetresonanz-Sequenz verwendet wird, welche dazu ausgelegt ist, Störungen aufgrund des magnetischen Störfelds zumindest teilweise zu kompensieren, – Erfassen von Emissionstomographie-Messdaten des Untersuchungsobjekts mittels einer Emissionstomographie-Messdatenerfassungseinheit, – Generieren einer Schwächungskarte unter Verwendung der erfassten Magnetresonanz-Messdaten – Schwächungskorrektur der Emissionstomographie-Messdaten unter Verwendung der generierten Schwächungskarte.
Patent DE-102015206448-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zur Steuerung mindestens eines Manipulators eines Projektionsobjektives
Inventor: RIST STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (14; 114) zur Steuerung mindestens eines Manipulators (M1, M2, M3, M4; 36) eines Projektionsobjektivs (16) für die Mikrolithographie durch Generierung eines Stellwegbefehls (38; 138), welcher eine vorzunehmende Veränderung einer optischen Wirkung mindestens eines optischen Elements (L1, L2, L3, L4) des Projektionsobjektivs durch Manipulation einer Eigenschaft des optischen Elements mittels des mindestens einen Manipulators entlang eines Stellweges definiert, wird bereitgestellt. Die Steuerungsvorrichtung ist dazu konfiguriert, aus einer Zustandscharakterisierung (34) des Projektionsobjektivs den Stellwegbefehl für den mindestens einen Manipulator durch Optimierung einer Gütefunktion zu generieren. Dabei umfasst die Gütefunktion eine Linearkombination mindestens zweier Potenzen, eine die Manipulation der Eigenschaft des optischen Elements (L1, L2, L3, L4) definierende Einstellung des mindestens einen Manipulators (M1, M2, M3, M4; 36) wird mittels einer Stellwegvariablen dargestellt und die jeweilige Basis der mindestens zwei Potenzen enthält eine Funktion der Stellwegvariablen (xi, ). Weiterhin weisen die Exponenten der mindestens zwei Potenzen unterschiedliche Werte auf.
Patent DE-102015206576-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer in einem Verstauraum versenkbaren Tür mit spezifischer Lagereinheit
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür (3), mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ verschwenkbar zum Gehäuse (2) angeordnet ist, und im geöffneten Zustand in einen Verstauraum (14) im Gehäuse (2) versenkbar ist, wobei die Tür (3) mit einer Führungsvorrichtung (18) gekoppelt ist, mit welcher die Bewegung in den und aus dem Verstauraum (14) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (18) zumindest eine Lagereinheit (17) aufweist, welche um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist und an welcher Führungselemente (19, 20) angeordnet sind, wobei die Lagereinheit (17) eine Mehrgelenk-Vorrichtung (24) aufweist, welche die Drehachse (A) aufweist und an welcher die Führungselemente (19, 20) angeordnet sind, wobei die Mehrgelenk-Vorrichtung (24) derart ausgebildet ist, dass ein Abstand der Führungselemente (19, 20) zueinander und/oder ein Abstand zumindest eines Führungselements (19, 20) zu der Drehachse (A) abhängig von der Stellung der Tür (3) veränderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102015208889-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung und Verfahren zum Abbilden eines Umfeldes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FECHNER THOMAS
IPC: H04N5/341
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (100) zum Abbilden eines Umfeldes für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kameravorrichtung umfasst: eine Bildsensoreinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, ein Abbild in Form eines Pixelbildes (PB) aufzunehmen; eine Prozessoreinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, benachbarte Pixel (P1, P2, ..., Pn) des Pixelbildes (PB) in einem angepassten Pixelbild (APB1, APB2, ..., APBn) zusammenzufassen.
Patent DE-102015211373-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung mit einem Verstellring (12), der in seiner Umfangsrichtung verdrehbar ist und einem an dem Verstellring (12) eingreifenden Spindelsystem (14) zum Verdrehen des Verstellrings (12), wobei das Spindelsystem (14) eine Spindelwelle (16), eine auf die Spindelwelle (16) aufgeschraubte Spindelmutter (18) zum Verdrehen des Verstellrings (12) und ein drehfest an der Spindelwelle (16) befestigtes Antriebsritzel (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelwelle (16) und das Antriebsritzel (20) separat zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015212043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: SELIG MARTIN
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen einer Welle-Nabe-Verbindung (14), wobei die Welle-Nabe-Verbindung (14) als Pressfügung ausgebildet wird (104) und wobei eine Kontaktfläche (8) der Nabe (2) und/oder eine Kontaktfläche (7) der Welle (1) vor dem Fügen mit einem Schmierstoff (4) versehen wird (102, 103). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Schmierstoff (4) als chemische Basis Methacrylatester umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens und eine Verwendung eines Methacrylatester als chemische Basis aufweisenden Stoffs.
Patent DE-102015215577-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigefeld und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: YAMAYOSHI KAZUSHI
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung weist einen Dünnfilmtransistor (105), eine abgeflachte Folie (6), die eine abgeflachte obere Oberfläche und eine darauf ausgebildete Kontaktbohrung (61) aufweist, und eine Pixel-Elektrode (71) und eine gemeinsame Leitung (106), die auf der oberen Oberfläche der abgeflachten Folie (6) angeordnet sind, auf. Die gemeinsame Leitung (106) weist eine gemeinsame Metallleitung (106b) auf, und die Pixel-Elektrode (71) weist ein Verbindungsteil (76) auf, das in der Kontaktbohrung (61) ausgebildet und elektrisch mit dem Dünnfilmtransistor (105) verbunden ist. Das Verbindungsteil (76) der Pixel-Elektrode (71) weist eine Verbindungsmetallfolie (76b) auf, die aus dem gleichen Material besteht wie das Material für die gemeinsame Metallleitung (106b) der gemeinsamen Leitung (106).