baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19541504-B4 (DE)
Title: Elektrischer Heizkörper für Spritzgießwerkzeuge
Inventor: SCHWARZKOPF EUGEN
IPC: B29C45/73
Filed: 1995-11-08
Granted: 2004-12-23
Abstract: Elektrischer
Heizkörper
für Spritzgießwerkzeuge,
in Form einer Heizpatrone oder eines Rohrheizkörpers, wobei diese oder dieser
ein metallisches Mantelrohr aufweist, in dem die Heizleiter in Isoliermasse eingebettet
angeordnet sind, und das Mantelrohr aus einem unter manueller Kraftaufwendung
plastisch verformbaren Werkstoff insbesondere Kupfer, Kupferlegierungen oder
Nickel besteht, nach P 44 47 572.1, dadurch gekennzeichnet, daß auf das
Mantelrohr (2) ein Ring- oder Wendelwellschlauch (6) aufgeschoben
ist, wobei der möglicherweise
zwischen dem Schlauch (6) und dem Mantelrohr (2) verbleibende Ringspalt
und die diesem zugewandten Hohlräume
des Schlauches mit gut wärmeleitfähigem Metallpulver
(7) gefüllt
sind.
Patent DE-19543780-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: PANNEK GUENTER
IPC: F04B11/00
Filed: 1995-11-24
Granted: 2005-09-08
Abstract: Radialkolbenpumpe,
mit mindestens einem durch einen Exzenter in Hubbewegung versetzten Kolben,
der Drucköl
ansaugt und durch einen im Volumen veränderbaren Zylinderraum über eine
Ventileinrichtung ausstößt, wobei
zur Dämpfung
von Förderschwingungen ein
Dämpfer
vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (14,
15, 16) auf der Ansaugseite des Kolbens angeordnet ist.
Patent DE-19619801-B4 (DE)
Title: Diensterstellungssystem
Inventor: OZINGER WALTER
IPC: G06F8/38
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-06-14
Abstract: Diensterstellungssystem
(SCE) eines IN-Systems, mit  a) einem Editor-Mittel (SD), zum
Entwerfen einer Service Logik (FSL) mit graphischen Mitteln,  b)
einem Konverter-Mittel zum Erzeugen von Object Code und Datenstrukturen
anhand der entworfenen Service Logik (FSL),  dadurch gekennzeichnet,  dass  c)
das Konverter-Mittel aus der Service Logik (FSL) des weiteren eine
Bediener-Oberfläche
erzeugt, über
die die zu der Service Logik (FSL) erzeugten Datenstrukturen verwaltet
werden können.
Patent DE-19629179-B4 (DE)
Inventor: BECK HARALD
IPC: E04F13/08
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: The inner space (4) of the hollow shaft (2) is freely accessible via an opening (15). The opening in the head (1) is closable by a closure cap. This cap is formed by two covers (7,8) on both sides of the head (1) and joined outside the opening. The covers are pivotable around link axes (16,17) running parallel to one another and are securable to one another in the closed state with the aid of inter-engaging locking components arranged in planes of the covers running parallel to the longitudinal axis of the hollow shaft. The first lock is formed by at least one projection arranged in an extended area (18) of the first cover (7) and the second lock is formed by at least one recess in the area of a cut-out (19) of the second cover (8).
Patent DE-19643955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen einer einen Laserstrahl aussendenden Emittereinrichtung zwecks Aufspannens einer Ebene oder Kegelfläche
Inventor: HOELZL JOHANNES
IPC: G01B5/00
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Drehen einer einen Laserstrahl (L) aussendenden Emittereinrichtung (1, 1', 1'') um eine mit dem Laserstrahl (L) einen voreinstellbaren Winkel einschließende Drehachse (D) zwecks Aufspannens einer Ebene oder Kegelfläche durch den Laserstrahl (L), wobei die Emittereinrichtung (1; 1'; 1'') an einem langgestreckten massiven Drehkörper (2; 2'; 2'') befestigt ist, der bei seinen Enden jeweils mittels eines Drehlagers (3, 4; 3', 4'; 3'', 4'') an einer im Raume fixierbaren Halterung (5; 5'; 5'') um eine die Drehachse (D) bildende Längsachse von ihm drehbar gelagert ist, und daß jedes Drehlager (3, 4; 3', 4'; 3'', 4'') aus einem zur Drehachse (D) konzentrischen kegeligen Sitz (16; 32; 36) an dem Drehkörper (2; 2'; 2'') oder an der Halterung (5; 5'; 5'') und aus einem an der Halterung (5; 5'; 5'') bzw. an dem Drehkörper (2; 2'; 2'') befestigten Lagerkörper (17; 25; 30; 35) mit zur Drehachse (D) konzentrischer, in den Sitz...
Patent DE-19700696-B4 (DE)
Inventor: HABICHT SIEGFRIED
IPC: E04B2/96
Filed: 1997-01-13
Granted: 2008-07-31
Abstract: The roof or facade (32) is supported on posts or profiled frames 21 made of aluminium interlocking profiles with U-shaped spaces inside the profiles. The spaces are filled with a hydrophilic material which can take the static loading and which releases the water when heated.   The interlocking profiles are bridged by thin mechanical supports and the hydrophilic material sheets/slabs are held in place by spring inserts. The supports and the inserts provide only small thermal bridges and do not greatly affect the thermal support of the frames/posts.
Patent DE-19702389-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHAECHTELE KLAUS
IPC: F01L13/00
Filed: 1997-01-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit  – wenigstens einem Ventil (1) pro Zylinder,  – einer Nockenwelle (2) mit wenigstens einem Nocken (3), der auf der Nockenwelle (2) drehfest sowie axial verschiebbar gelagert ist und der zwei nebeneinander angeordnete Konturen (8, 8') mit gleichen Grundkreisradien (R) aufweist, wobei der Nocken (3) in einer ersten Stellung die Ventile (1) gemäß der ersten Kontur (8) beaufschlagt und in einer zweiten Stellung gemäß der zweiten Kontur (8') beaufschlagt und  – einem zwischen das Ventil (1) und den Nocken (3) der Nockenwelle (2) geschalteten Übertragungselement (4) mit einem Rollenabnehmer (7),  – der Nocken (3) ein Verriegelungselement (13) aufweist, welches im nicht betätigten Zustand den Nocken (3) gegen ein axiales Verschieben sichert und im betätigten Zustand ein axiales Verschieben des Nockens (3) zulässt, wobei  – das Verriegelungselement (13) des Nockens (3) zu Beginn der Grundkreisphase (α) des Ventils (1) von dem Rollenabnehmer...
Patent DE-19729710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindicken von Flüssigkeiten
Inventor: DASCHMANN HORST
IPC: C13B25/00
Filed: 1997-07-11
Granted: 2004-10-21
Abstract: Vorrichtung
zum Eindicken von Flüssigkeiten,
insbesondere von Zucker- und Stärkelösungen und
Lösungen
in der Papierindustrie, mit mindestens einem beheizten Wärmeübertrager
aus mindestens einem parallel zueinander verlaufende Strömungskanäle für die einzudickende
Flüssigkeit
bildenden Wärmeübertragungsmodul, das
in einem druckfesten Gehäuse
angeordnet ist, wobei innerhalb des druckfesten Gehäuses eine
Reinigungsvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
das am stärksten
zur Belegung und/oder Verkrustung neigende Wärmeübertragungsmodul (M) mit einer Reinigungsvorrichtung
(R) versehen ist, die mit Hochdruck entweder mit dem der Beheizung
dienenden Medium oder mit der einzudickenden Flüssigkeit betrieben wird.
Patent DE-19801279-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: GOSHIMA HIROKI
IPC: F16H9/18
Filed: 1998-01-15
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kontinuierlich
variables Getriebe, das folgende Bauteile umfasst:  ein Paar
Riemenscheiben (50, 51), von denen jede eine stationäre Antriebsscheibe
(52, 53), welche drehbar durch ein Gehäuse (7) abgestützt ist,
eine bewegbare Antriebsscheibe (55, 56), die relativ zu der stationären Scheibe
(52, 53) axial bewegbar ist, wobei die bewegbare Scheibe (55, 56)
zusammen mit der stationären
Scheibe (52, 53) drehbar ist, und eine hydraulische Betätigungseinrichtung
(70) für
ein axiales Bewegen der bewegbaren Scheibe (55, 56) hat,  einen
Riemen (57), der um die Riemenscheiben (50, 51) angeordnet ist,  ein
Lager (61), durch welches die stationäre Scheibe (52, 53) von zumindest
einer der Riemenscheiben (50, 51) drehbar am Gehäuse (7) abgestützt ist,
und  eine Fixiereinrichtung (90) für das Fixieren des Lagers (61) in
einer axialen Position relativ zu der stationären Scheibe (52, 53), wobei
sich zumindest ein Abschnitt der Fixiereinrichtung (90) axial innerhalb
des Lagers (61) erstreckt,...
Patent DE-19821140-B4 (DE)
Title: Elektrokochplatte
Inventor: KRIST JOSEF
IPC: H05B3/06
Filed: 1998-05-12
Granted: 2009-08-27
Abstract: Elektrokochplatte mit einem Kochplattenkörper, einem unteren Abdeckblech und einem Anschlußstück zum elektrischen Anschluß der Kochplatte, wobei das Anschlußstück an dem Kochplattenkörper oder dem Abdeckblech angebracht ist, wobei das Anschlußstück (31) wenigstens eine Steckanschlußfahne (35) zur Kontaktierung von Steckanschlüssen aufweist, und wobei die wenigstens eine Steckanschlußfahne einen Anschlußabschnitt zum Anschluß einer aus einer Unterseite der Kochplatte herausgeführten Anschlußleitung (16, 29) zur Energieversorgung der Elektrokochplatte (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (31) mit Arretierungsmitteln an der Unterseite des Kochplattenkörpers (13) oder des Abdeckblechs formschlüssig und lösbar angebracht ist und die Arretierungsmittel Rastnasen (32) sind, die durch Einschwenken in eine Ausnehmung in dem Kochplattenkörper oder dem Abdeckblech einführbar sind, wobei das Anschlussstück (31) mit einem Isolierstück (26) kraftübertragend verbunden ist und sie aneinander anliegen, das wenigstens eine Anschlussleitung (16, 29) aufnimmt und durch das Abdeckblech geführt ist, wobei die Anschlussleitungen (16, 29) mit den Steckanschlussfahnen (35) untrennbar verbunden sind, wobei die Verbindung...
Patent DE-19825266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators für eine Halbleitereinrichtung
Inventor: JOO JAE HYUN
IPC: H01L21/02
Filed: 1998-06-05
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators einer Halbleitereinrichtung mit folgenden Schritten:  – Bildung einer unteren Pt-Elektrodenschicht (30) auf einem Halbleitersubstrat, bei der zunächst ein unterer Pt-Dünnfilm unter Verwendung von Ar-Gas mittels einer Sputtereinrichtung gebildet wird und danach Ar-Gas und Sauerstoffgas gleichzeitig in die Sputtereinrichtung geleitet werden, um einen oberen Pt-Dünnfilm zu bilden, der Sauerstoff enthält;  – Bildung eines Dielektrikums (31) auf der unteren Pt-Elektrodenschicht (30) unter Verwendung von ABO 3  (A = Ba, Sr, Pb, La; B = Zr, Ti); und  – Bildung einer oberen Pt-Elektrodenschicht (32) auf dem Dielektrikum (31), bei der zunächst Ar-Gas und Sauerstoffgas gleichzeitig in die Sputtereinrichtung geleitet werden, um einen unteren Pt-Dünnfilm zu bilden, der Sauerstoff enthält, wobei das Ar-Gas zu einem Elektrodentarget der Sputtereinrichtung geleitet, das Sauerstoffgas dagegen in Richtung des Substrats geleitet wird, und danach ein oberer Pt-Dünnfilm unter Verwendung von Ar-Gas gebildet wird.
Patent DE-19836473-B4 (DE)
Title: Windstopeinrichtung
Inventor: EISENSCHMIDT JENS
IPC: B60J7/22
Filed: 1998-08-12
Granted: 2006-12-28
Abstract: Windstopeinrichtung
für Cabriofahrzeuge,
umfassend einen Träger
(10), welcher sich quer zu einer Fahrtrichtung des Cabriofahrzeugs
erstreckt, am Träger
(10) vorgesehene Halteeinrichtungen (40), welche so ausgebildet
sind, daß mit
diesen der Träger
(10) an ungefähr
vertikal verlaufenden, karosseriefest angeordneten Streben (20)
lösbar
fixierbar ist, und ein vom Träger
(10) gehaltenes Windstopelement, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtungen
(40) als die Streben (20) jeweils im wesentlichen umgreifend ausgebildet
sind, dass jede Halteeinrichtung (40) eine Halteaufnahme (70) für die jeweilige
Strebe (20) und einen drehbar gelagerten Schwenkriegel (76) zum
Verhindern eines Herausbewegens der Strebe aus der Halteaufnahme
(70) aufweist und dass der Schwenkriegel (76) eine zwischen einem
inneren Riegelfinger (84) und einem äußeren Riegelfinger (82) liegende
Riegelausnehmung (86) zur Aufnahme der Strebe (20) aufweist.
Patent DE-19854188-B4 (DE)
Title: Digitales Interpolationsfilter für einen Audio-Codec
Inventor: IHM JAE-YONG
IPC: H03H17/06
Filed: 1998-11-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Digitales
Interpolationsfilter für
einen Audio-CODEC (Codierer und Decodierer), das umfaßt:  einen
Parallel/Seriell-Wandler (301) zum Aufnehmen eines parallelen Eingangsdatensignals
(DIN) und Ausgeben eines seriellen Datensignals (D1);  eine
erste Aufwärtsabtasteinheit
(302) zum Aufwärtsabtasten
des seriellen Datensignals (D1) und Ausgeben eines ersten seriellen
Abtastsignals (D2);  ein erstes digitales Filter (303) zum Filtern
des ersten seriellen Abtastsignals (D2) und Ausgeben eines ersten
seriellen Filtersignals (D3);  eine zweite Aufwärtsabtasteinheit
(304) zum Aufwärtsabtasten
des ersten seriellen Filtersignals (D3) und Ausgeben eines zweiten
seriellen Abtastsignals (D4);  ein zweites digitales Filter
(305) zum Filtern des zweiten seriellen Abtastsignals (D4) und Ausgeben
eines zweiten seriellen Filtersignals (D5); und  eine Filtereinheit
(306) zum Aufnehmen des zweiten seriellen Filtersignals (D5) und
Ausgeben eines parallelen Ausgangsdatensignals (DOUT).
Patent DE-19953056-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches Verfahren zum Abbau von Organometallverbindungen in Baggergut und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STICHNOTHE HEINZ
IPC: C02F1/467
Filed: 1999-11-03
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Baggergut und anderen mit Organometallverbindungen belasteten Produkten, wobei man  a) das Produkt in einem Prozeßwasser suspendiert,  b) das Prozeßwasser durch Elektrolyse elektrochemisch aktiviert, und  c) die Behandlung der Suspension aus Produkt und Prozeßwasser in einer ungeteilten Elektrolysezelle durchführt und den pH-Wert der Suspension über die an den Elektroden angelegte Stromdichte auf einen Wert größer pH 5 einstellt.
Patent DE-19958056-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitäts-Steuervorrichtung
Inventor: NAITO GENPEI
IPC: B60T8/58
Filed: 1999-12-02
Granted: 2011-09-22
Abstract: Fahrzeugstabilitäts-Steuervorrichtung, umfassend: einen Gierwinkelsensor (13), welcher einen Gierwinkel (ψ) eines Fahrzeugs erfaßt; einen Detektor (14; 15; 16) einer physikalischen Größe, welcher wenigstens eine in das Fahrzeug eingegebene physikalische Größe (Θ) erfaßt; eine Giermoment-Steuervorrichtung, welche ein Giermoment des Fahrzeugs in Reaktion auf ein Steuersignal steuert; und eine Steuereinheit (17), welche betriebsfähig mit dem Gierwinkelsensor (13), dem Detektor (14; 15; 16) einer Physikalischen Größe und einer Giermoment-Steuervorrichtung verbunden ist; wobei die Steuereinheit (17) einen ersten gewünschten Gierwinkel (ψ1*) für das Fahrzeug aus der physikalischen Größe (Θ) berechnet; die Steuereinheit (17) den ersten gewünschten Gierwinkel (ψ1*) als gewünschten Gierwinkel setzt; die Steuereinheit (17) beurteilt, daß sich das Fahrzeug in einem Notausweichungszustand befindet, wenn die Differenz (dYaw) zwischen dem Gierwinkel (ψ) und dem ersten gewünschten Gierwinkel (ψ1*) größer ist als ein erster Wert (A); die Steuereinheit (17) den ersten gewünschten Gierwinkel (ψ1*) auf 0 setzt,...
Patent AU-2013100326-B4 (AU)
Title: High Efficiency LED Flashlight
Inventor: SNOWDEN MICHAEL
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-03-17
Granted: 2013-05-30
Abstract: The disclosed High Efficiency LED Flashlight is a compact, portable, hand-held, and high efficiency Flashlight design for indoor and or outdoor use. It utilizes an LED(s) with reduced polarization effect to provide a significant increase in energy density of light output. Through the use of an LED(s) with reduced polarization effect in the emitter(s), the Flashlight is kept compact in physical size as well as power requirements. The "reduced polarization effect LED(s)" allow for a reduced power consumption and or minimized thermal problems, and improved optical efficiency.
Patent AU-2022100024-B4 (AU)
Title: Improvements to devices and methods for delivery of substances to animals
Inventor: LAY MARK CHRISTOPHER
IPC: A61K47/44
Filed: 2022-02-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: The present invention relates to bolus devices for the improved delivery of hydrophobic substances 
to ruminant animals. In particular, hydrophobic substances to be delivered include haloforms such 
as bromoform, for use to inhibit methane production in ruminants. The bolus comprises a core 
comprisingthe haloform and a carrier such as paraffin waxes, beeswax, carnauba wax or castor 
wax. The core is surrounded by a housing made from a plastic material such as poly lactic acid 
(PLA), poly glycolic acid (PGA), poly lactic glycolic acid (PLGA), polypropylene, SLA polymer, ABS, or a 
combination thereof.
Patent DE-102004006077-B4 (DE)
Title: Hundetoilette
Inventor: NEISS MANFRED
IPC: A01K1/01
Filed: 2004-02-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hundetoilette,
bestehend aus einer zu einer Abflußrinne hin geneigten Nutzfläche, wobei
die Abflußrinne über ein
Abflußsystem
mit einem öffentlichen
Kanal verbunden ist und die Hundetoilette mit einer, mit Absperrvorrichtungen
versehenen Wasserversorgung, sowie mit Vorrichtungen zur Reinigung
der Nutzfläche
ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutzfläche (1)
der Hundetoilette auf einer als Grundwasserschutz vorgesehenen wannenartigen
Abdichung aufgetragen ist und daß das wannenartige Gebilde
eine in ein Ablaufrohr (7) mündende Ablaufrinne
(6) beinhaltet und daß im
Bereich der Ablaufrinne ein Wasseranschluß (18) an dem eine Druckspülvorrichtung
sowie ein weiterer Nutzwasseranschluß mit Bedienelementen angebracht
ist und daß die
Wasserversorgung über
ein im Boden platziertes Thermoventil (19) zugeführt ist und daß bei der
Hundetoilette eine unverlierbar angebrachte Reinigungsvorrichtung
befestigt ist.
Patent DE-102004017478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Gewinnung von Strukturdaten eines sich bewegenden Objekts
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: G06K9/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung für die Gewinnung von Strukturdaten eines sich bewegenden Objekts mit: – einer entlang einer Messbahn um das Objekt bewegbaren Strahlungsquelle (6); – einem auf einer gegenüberliegenden Seite des Objekts angeordneten und entsprechend der Bewegung der Strahlungsquelle (6) bewegbaren Detektor (7), der Projektionsbilder des Objekts erzeugt; und – eine Auswerteeinheit (8), die aus den Projektionsbildern die Strukturdaten des Objekts berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Modelator (14) der Auswerteeinheit (8) aus den Projektionsbildern in verschiedenen Zeitfenstern (25) jeweils ein für das jeweilige Zeitfenster (25) gültiges Objektmodell (27) bestimmt, – ein Bewegungsanalysator (15) der Auswerteeinheit (8) anhand der Objektmodelle (27) zweidimensionale Modellprojektionsbilder (28) ableitet sowie aus den Modellprojektionsbildern (28) Bewegungsfelder (31) für die Projektionsbilder bestimmt, – ein Bewegungskompensator (16) der Auswerteeinheit (8) auf Grundlage der Bewegungsfelder (31) bewegungskorrigierte Projektionsbilder berechnet, und – eine Rekonstruktionseinheit (17) der Auswerteeinheit (8) aus den bewegungskorrigierten Projektionsbildern die...
Patent DE-102004025892-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Diagnostizieren von Zylinderfehlzündung
Inventor: HE CHUAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-05-27
Granted: 2015-08-06
Abstract: System zum Diagnostizieren von Zylinderfehlzündung in einem Verbrennungsmotor, mit – einem Motorstellungssensor (44), der ein Stellungssignal erzeugt, das die Stellung einer Motorkurbelwelle (CR) bezüglich einer Referenzstellung angibt, – einer auf das Stellungssignal ansprechenden Einrichtung zum Ermitteln einer Anzahl von Zeitparametern, die jeweils einen Beitrag eines unterschiedlichen einer Anzahl von Motorzylindern (C1–C6) zur Gesamtdrehzahl des Motors angeben, – einer Einrichtung zum Aufnehmen erster Werte der Anzahl von Zeitparametern, während ein erster Kraftstoffprozentsatz bezogen auf eine Kraftstoffzumessung von 100% jedem der Zylinder zugeführt wird, – einer Einrichtung zum Aufnehmen zweiter Werte der Anzahl von Zeitparametern, während ein zweiter Kraftstoffprozentsatz bezogen auf eine Kraftstoffzumessung von 100% jedem der Zylinder zugeführt wird, – einer Einrichtung zum Ermitteln eines Referenzzeitwertes als ein Durchschnitt oder ein vorgegebener Prozentsatz des Durchschnitts von wenigstens zwei der zweiten Werte der Anzahl von Zeitparametern und – einer Einrichtung zum Identifizieren jedes Zylinders als normal zündend, der einen zugehörigen ersten Wert der Anzahl von Zeitparametern hat, welcher in einer ersten Richtung von dem Referenzzeitwert abweicht.
Patent DE-102004026313-B4 (DE)
Title: Überkopf-Airbagsystem
Inventor: SCHNEIDER DAVID W
IPC: B60R21/262
Filed: 2004-05-26
Granted: 2016-08-11
Abstract: Airbag-System, umfassend: einen Gasgenerator (14); ein aufblasbares Kissen (20) mit einer Öffnung (40, 42); eine starre Röhre (18) mit einer Gasaustrittsöffnung (34), wobei die Röhre (18) mit dem Gasgenerator (14) in Fluidverbindung steht, wobei die Röhre (18) in der Öffnung (40, 42) derart positioniert ist, dass die Gasaustrittsöffnung (34) in dem Kissen (20) positioniert ist, und wobei die Röhre (18) und der Gasgenerator (14) an einem Fahrzeug befestigbar sind; eine Gaszuleitung (16), die Füllgas von dem Gasgenerator (14) zu der starren Röhre (18) leitet, wobei der Gasgenerator (14), die Gaszuleitung (16) und die starre Röhre (18) im Wesentlichen geradlinig hintereinander positioniert sind.
Patent DE-102004034833-B4 (DE)
Title: Markierkopf und Markiereinheit des Typs Nummerierer zum Markieren durch Umformung
Inventor: PLATTET FERNAND FERROUD
IPC: B44B5/00
Filed: 2004-07-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Markierkopf (2), umfassend eine Aufeinanderfolge von mehreren drehbar auf einer Querachse angeordneten Rändelrädern, wobei die Aufeinanderfolge von Rändelrädern ein aus mehreren eng nebeneinander liegenden auf der Drehachse (7) angeordneten Rändelrädern (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f) bestehendes Paket ist, wobei zwischen den jeweiligen Rändelrädern mit ihren jeweiligen aneinander grenzenden Flanken kein Abstand vorgesehen ist, wobei der Markierkopf (2) eine einstückig ausgebildete Steuerklinke (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Zahn (29a) der Steuerklinke (13) weiterhin einen seitlichen Vorsprung (30) umfasst, der mit in der äußeren Seite (25) des ersten Rändelrades eingebrachten diametralen seitlichen Zahnlückenprofilen (26) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102004041072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: B60W10/18
Filed: 2004-08-25
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Fahrzeugsteuerung, bei dem ein Soll-Beschleunigungswert (a) bestimmt wird, der eine Soll-Beschleunigung des Fahrzeugs angibt, und ein Ist-Beschleunigungswert (a) ermittelt wird und wobei die Antriebsanlage (3) des Fahrzeugs durch Vorgabe eines Soll-Momentwerts (M) steuerbar ist, wobei ein Ist-Momentwert (M) ermittelt wird, welcher das von der Antriebsanlage (3) auf das Fahrzeug ausgeübte aktuelle Moment darstellt, und der Soll-Momentwert (M) unter Verwendung des Ist-Momentwerts (M), des Soll-Beschleunigungswerts (a) und des Ist-Beschleunigungswerts (a) rechnerisch ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ist-Momentwert (M) durch Sümmenbildung aus Ist-Momentwerten (M_ist_1, M_ist_2, M_ist_3, M_ist_4) verschiedener Teilsysteme aus mindestens den Teilsystemen Motor (11), Motorbremse (12), Auspuffklappenbremse (13) und Antriebsstrang-Retarder (14) der Antriebsanlage (3) des Fahrzeuges bestimmt wird.
Patent DE-102004054955-B4 (DE)
Title: Kamerasystem und Verfahren zur Erzeugung einer Abbildung einer Objektszene
Inventor: KROGMANN DIRK
IPC: G01S17/89
Filed: 2004-11-13
Granted: 2006-11-30
Abstract: Kamerasystem
(2, 52, 62) zur Erzeugung einer Abbildung einer Objektszene mit
mindestens einem Detektor (4), einem optischen Element und einer
Auswerteeinheit (12), die ausgehend von Detektorsignalen zur Verarbeitung
zu einem Bild und zur Ermittlung einer Entfernung der Objektszene
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element
einen der Verarbeitung zugeordneten ersten Bereich (30) und einen
der Entfernungsermittlung zugeordneten und relativ zum Detektor (4)
beweglichen zweiten Bereich (32) umfasst, und dass das optische
Element dem Detektor (4) derart zugeordnet ist, dass der erste und
der zweite Bereich (30 bzw. 32) gemeinsam auf den Detektor (4) abgebildet
werden.