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Patent DE-102014014388-B3 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Spritzgießwerkzeug und Verfahren zum Spritzgießen
Inventor: ERNST MATHIAS
IPC: B29C45/16
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Mehrkomponenten-Spritzgießwerkzeug (1) mit zwei auseinander und wieder zusammenfahrbaren Formhälften (2, 3), zwischen denen zumindest zwei Formkavitäten (4, 4') vorliegen. Eine erste Formkavität (4) ist eine Vorspritzkavität (4) und eine zweite Formkavität (4') eine weitere Spritzkavität (4'). Ferner ist eine ausrückbare und umschwenkbare Indexplatte (5) vorgesehen, die zwischen den Formhälften (2, 3) angeordnet ist, an der zumindest eine Haltevorrichtung (52) vorliegt, mit der ein Vorspritzling (7) von der Vorspritzkavität (4) in die nächste Kavität (4') umgesetzt werden kann. An der Indexplatte (5) ist eine Antriebsvorrichtung (6) angeordnet, die mit der Haltevorrichtung (52) operativ gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (52) beim Umsetzen des Vorspritzlings (7) um ihre Längsachse (L) zu drehen. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Spritzgießen unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102014017711-B3 (DE)
Title: Dekorationsartikel und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B65D51/24
Filed: 2014-12-02
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dekorationsartikel (10) mit einem Kronkorken (12) und einem Magneten (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Magnet (14) in den Kronkorken (12) eingecrimpt ist.
Patent DE-102014119420-B3 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: KÖLLMANN HANS JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mit – einem Isolierstoffgehäuse (2), das mindestens eine Leitereinführungsöffnung (13) hat, die zu einem Federkraftklemmanschluss (3) führt, – mindestens einem Federkraftklemmanschluss (3) in dem Isolierstoffgehäuse (2), der aus einem Stromschienenstück (4) und aus einer Klemmfeder (5) gebildet ist, – mindestens einem Betätigungshebel (10), der mit einem Schwenklager (11) verschwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) gelagert ist und der zum Öffnen einer durch die Klemmfeder (5) und das Stromschienenstück (4) gebildeten Klemmstelle ausgerichtet ist, wird beschrieben. Das Schwenklager (11) ist aus einem eine gekrümmte Bahnform aufweisenden Langloch (20) in dem Isolierstoffgehäuse (2) und einem in das Langloch (20) eintauchenden Langzapfen (19) des Betätigungshebels (10) gebildet. Der Langzapfen (19) hat eine größere Länge als seine Breite und die Länge des Langzapfens (19) ist in jeder Schwenkposition des Betätigungshebels (19) größer als die korrespondierende Breite des Langlochs (20).
Patent DE-102015017399-B3 (DE)
Title: Speichergerät, Betriebsverfahren des Speichergeräts und elektronisches Gerät mit dem Speichergerät
Inventor: LEE JAEGYU
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-03-25
Granted: 2022-03-17
Abstract: Speichergerät (3200), das umfasst:einen ersten Speicher (3200a), wobei der erste Speicher (3200a) ein nicht-flüchtiger Speicher ist, undeinen zweiten Speicher (3223), der konfiguriert ist zum Speichern eines Schreibschutz-Deskriptors, wobei der Schreibschutz-Deskriptor eine Speicherpartitionskennzeichnung, die eine Partition des ersten Speichers (3200a) identifiziert, Startadressinformationen, die eine Logikblockadresse für einen Speicherbereich in der identifizierten Speicherpartition angeben, Längeninformationen, die die Länge des Speicherbereichs in der identifizierten Speicherpartition angeben, Beschreibbar-Informationen in Assoziation mit den Startadressinformationen und den Längeninformationen, wobei die Beschreibbar-Informationen angeben, ob ein Schreibschutz auf den Speicherbereich anzuwenden ist, und einen Auswahlwert, der aus wenigstens ersten bis dritten Schreibschutzwerten eines Felds ausgewählt wird, das eine auf den Speicherbereich anzuwendende Art von Schreibschutz in Reaktion auf ein Ausschalten, einen Hardware-Reset, ein Einschalten oder eine Anfrage angibt, enthält,wobei das Feld die wenigstens ersten bis dritten Schreibschutzwerte enthält,wobei der erste Schreibschutzwert angibt, dass die Beschreibbar-Informationen nach einem Einschalten des Speichergeräts (3200) zu einem ersten Wert geändert werden, wobei der erste Wert angibt, dass der Speicherbereich beschreibbar ist,wobei der zweite Schreibschutzwert angibt, dass die Beschreibbar-Informationen nach einem Ausschalten oder einem Hardware-Reset des Speichergeräts (3200) zu einem zweiten Wert geändert werden, wobei der zweite Wert angibt, dass der Speicherbereich schreibgeschützt ist, undwobei der dritte Schreibschutzwert angibt, dass die Beschreibbar-Informationen durch die Anfrage geändert werden.
Patent DE-102018101061-B3 (DE)
Title: Montageschale, Riegelschloss, Deckel-Aufsteller mit verbesserter Dichtigkeit
Inventor: DRUMM MARTIN
IPC: B65D90/54
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montageschale (1) zur Montage in Aufnahmeöffnungen einer Außenwand eines Behälters, insbesondere zur Montage von Verschlüssen oder Deckel-Aufstellern an einer Trennstelle zweier Behälterteile, die entlang einer Teilungsebene in eine erste Schalenhälfte (2a) und eine zweite Schalenhälfte (2b) geteilt ausgebildet ist und aufweisend mindestens ein an beiden Schalenhälften (2a, 2b) befestigtes Verbindungselement. Das Verbindungselement kann in mindestens einer Schließstellung die beiden Schalenhälften (2a, 2b) gegen eine Trennbewegung senkrecht zur Trennungsebene zueinander fixieren. Zwischen sich gegenüberliegenden Stirnseiten der Schalenhälften (2a, 2b) sind ein oder mehrere Dichtmittel angeordnet, wodurch in der Schließstellung ein entlang der Trennungsebene zwischen den Stirnseiten der Schalenhälften (2a, 2b) verlaufender Spalt dichtend verschlossen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Riegelschloss und einen Deckel-Aufsteller für einen Behälter, aufweisend eine solche Montageschale.
Patent DE-102018102061-B3 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung vonkohlefaserverstärkten Kunststoffhalbzeugen
Inventor: SEIDLITZ HOLGER
IPC: B29C48/25
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-03-14
Abstract: Beschrieben wird eine Extrusionsvorrichtung (100) zur Herstellung von kohlefaserverstärkten Kunststoffhalbzeugen, bestehend aus einem Gehäuse (1), welches einen Eingangsbereich (2) und einen Ausgangsbereich (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) eine Vorrichtung zur Erzeugung eines elektrischen Feldes (4) angeordnet ist.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung von kohlefaserverstärkten Kunststoffhalbzeugen beschrieben, wobei man die folgenden Schritte nacheinander ausführt:
 a) Bereitstellung einer erfindungsgemäßen Extrusionsvorrichtung (100) und eines Verbund-Compounds (10);
 b) Einleitung des Verbund-Compounds (10) über den Eingangsbereich (2) des Gehäuses (1) in die Extrusionsvorrichtung (100),
 c) Erzeugung eines elektrischen Feldes;
 d) Austragen des entstandenen Kunststoffhalbzeugs über den Ausgangsbereich (3) des Gehäuses (1) zur weiteren Verarbeitung.
Patent DE-102018201702-B3 (DE)
Title: Gefahrenkennung mit Sprachverarbeitung
Inventor: WEIERS TILMAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Branderkennung mit Sprachverarbeitung. Gefahrenmelder (1), der Gefahrenmelder (1) umfassend ein Mikrofon (2), einen Gefahrensensor (3); eine Detektionsschaltung (4; eine verarbeitende Einheit (5); wobei die Detektionsschaltung (4) ausgebildet ist, Sensorsignale von dem mindestens einen Gefahrensensor (3) zu empfangen und als Funktion der Sensorsignale ein Gefahrensignal zu erzeugen, welches eine positive oder negative Indikation hinsichtlich einer Gefahr enthält; die verarbeitende Einheit (5) eine digitale Schnittstelle (6) zur Kommunikation mit einem externen Rechner (7) aufweist und ausgebildet ist: zum Empfang des Detektorsignals der Detektionsschaltung (4); zum Empfang der Audiosignale von dem Mikrofon (2) und zur Detektion einer Präambel umfassend in den Audiosignalen; und, falls das Detektorsignal eine positive Indikation hinsichtlich einer Gefahr enthält oder falls eine Präambel in den Audiosignalen detektiert wird, zur Erzeugung eines digitalen Ausgangssignals als Funktion der Audiosignale; und zur Weiterleitung des digitalen Ausgangssignals an einen externen Rechner (7) anhand der digitalen Schnittstelle (6).
Patent DE-102019120816-B3 (DE)
Title: Verdichterlaufrad mit geteilten Hauptschaufeln
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: F04D29/28
Filed: 2019-08-01
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die offenbarte Erfindung betrifft das Verdichterlaufrad (1) eines Radialverdichters, das in der Art konzipiert ist, ein möglichst breites Verdichterkennfeld bedienen zu können. Die Intention des erfindungsgemäßen Verdichterlaufrades besteht darin, eine möglichst hohe Stopfgrenze zu erzielen und gleichzeitig das Verdichterkennfeld in Richtung niedrigen Durchsatz zu erweitern, sodass auch bei geringen Massenströmen kein Strömungsabriss erfolgt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Hauptschaufeln (4), ausgehend von ihrer Schaufeloberkante (5), geteilt werden, sodass jeweils zwei unterschiedliche Hauptschaufelteile (10A, 10B) entstehen. Erste Hauptschaufelteile (10A) weisen einen zu zweiten Hauptschaufelteilen (10B) unterschiedlichen Schaufelwinkel (β) auf. Zur Stabilisation der geteilten Hauptschaufeln (4) ist in der nach solcherart entstandenen Aussparung (9) eine weitgehend zylindrische Hülse (11) angeordnet. Diese erhöht die strukturmechanische Stabilität des Verdichterlaufrades (1) und sorgt erfindungsgemäß vorteilhaft für eine Aufteilung des Strömungsvolumens, welches das Verdichterlaufrad (1) passiert.
Patent DE-102021103999-B3 (DE)
Title: Fahrzeugtür aus einem Panzerstahl
Inventor: HOLZWEISSIG MARTIN
IPC: F41H5/00
Filed: 2021-02-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fahrzeugtür 1 mit einem Scheibenrahmen 3 und einem unteren Flächenabschnitt 4, wobei der Scheibenrahmen 3 und der Flächenabschnitt 4 einteilig aus einer warmgeformten und pressgehärteten Blechplatine geformt sind, wobei zumindest der untere Flächenabschnitt 4 eine Brinellhärte von 500 bis 600 HB und eine Streckgrenze von 1.200 bis 1.450 MPa aufweist, und wobei eine Wanddicke des Flächenabschnitts 4 und/oder des Scheibenrahmens 3 mindestens 6 mm beträgt, wobei die Fahrzeugtür 1 gekrümmte Bereiche 11, 12 mit Krümmungsradien R1, R2 aufweist, wobei die Blechplatine aus einer Stahllegierung hergestellt ist, die neben Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen in Gew.-% besteht aus:
Patent DE-102022201500-B3 (DE)
Title: Zahnwelle mit zwei Laufverzahnungen
Inventor: ALTHAMMER ANTON
IPC: F16H55/17
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnwelle mit zwei Laufverzahnungen, umfassend eine Welle 1 mit einer Rotationsachse 2 einer ersten Laufverzahnung 4 und einem Bund 3 und ein Stirnrad 11 mit einer zweiten Laufverzahnung 12 und einer Nabe 13. Die Nabe 13 ist mit dem Bund 3 radial verschweißt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnwelle mit zwei Laufverzahnungen.
Patent DE-112007003813-B3 (DE)
Title: Verbindungselement sowie Verbindungsanordnung
Inventor: BÜCKER ROLF
IPC: F16B21/02
Filed: 2007-11-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verbindungselement (12) zur mechanischen Verbindung wenigstens zweier Bauteile (14), das in einer Endmontageposition axial fluchtende Durchbrüche (15) der wenigstens zwei Bauteile (14) durchgreift und gegenüber einer ersten Einschub-Winkellage in einer definierten Vormontageposition in eine End-Winkellage in einer Endmontageposition verdreht ist, aufweisend- einen eine Rückseite (26) aufweisenden Anlagebund (16) zur Anlage an ein erstes Bauteil (14),- einen Querriegel (42), der Anlageflanken (44) zur Anlage an einem zweiten Bauteil und zur Verspannung dieses gegen das erste Bauteil (14) in der verdrehten Endmontageposition aufweist, und- einen den Querriegel (42) tragenden, sich von der Rückseite (26) des Anlagebundes (16) weg erstreckenden Schaftabschnitt (30) zur Durchführung durch die korrespondierenden Durchbrüche (15) in den Bauteilen, wobei der Schaftabschnitt (30) in den korrespondierenden Durchbrüchen (15) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass zur Befestigung an dem ersten Bauteil (14) in der Vormontageposition, in der sich der Querriegel (42) im Durchbruch (15) des ersten Bauteils (14) befindet, eine Rasteinrichtung vorgesehen ist, die durch wenigstens eine im Bereich des Schaftabschnitts (30) angeordnete Rastzunge (32) gebildet ist, die zum Eingriff in eine korrespondierende Aufnahme im Bereich des Durchbruchs (15) des ersten Bauteils (14) in der Vormontageposition ausgebildet ist, und- dass auf der Rückseite (26) des Anlagebunds (16) am Fuß des Schaftabschnitts (30) ein Rastkeil (46) zur Verrastung in einer Rastnut (48) des ersten Bauteils (14) in der Endmontageposition ausgebildet ist.
Patent DE-4003393-B4 (DE)
Title: Fotografischer Träger
Inventor: KATSURA TORU
IPC: D21H27/30
Filed: 1990-02-05
Granted: 2004-10-28
Abstract: Fotografischer
Träger,
der sich aus einem Basispapier und einem Polyolefinharz zusammensetzt,
mit dem beide Seiten des Basispapiers beschichtet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Basispapier eine Standardabweichung der
Gewichtsvariation von 1,0 g/m 2  oder weniger,
die durch eine auf dem Basispapier gebildete Siebmarkierung hervorgerufen
wird, und eine Standardabweichung der Gewichtsvariation von 8,0
g/m 2  oder weniger aufweist, die durch das
Dispersionsvermögen
der Zellstofffasern hervorgerufen wird, die das Basispapier ausmachen.
Patent DE-4303656-B4 (DE)
Title: Haushaltsdampfgarer
Inventor: KLUETER GERHARD
IPC: A47J27/04
Filed: 1993-02-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Haushaltsdampfgarer
mit einem Garraum zur Aufnahme des Gargutes, einem Dampferzeuger und
einem Frischwasserzulauf, wobei der Zulauf von Frischwasser über ein
Ventil in einen Wasserbehälter
erfolgt, der über
der Wasseroberfläche
in den Seitenwandungen Öffnungen
aufweist und eine Niveauregeleinrichtung dessen Wasserstand konstant
hält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Haushaltsdampfgarer als Überdruck-Dampfgarer
mit einem Sicherheitsventil (15) im Garraum (17), einem Ablaufventil
(12) hinter dem Garraum (17) und einer Pumpe (13) sowie einer Brauchwasserleitung
ausgebildet ist, wobei die Brauchwasserleitung mit dem Sicherheitsventil
(15), dem Dampferzeuger (8) und/oder der Frischwasserzuleitung (7)
verbunden ist und der Zulauf von Frischwasser von dem Wasserbehälter (2)
zu einer Druckerhöhungspumpe
(3), von dort zu einem Mehrwegeventil (6) und dann an die verschiedenen
Versorgungsstellen erfolgt.
Patent DE-10000585-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung
Inventor: MURAKAMI TAKEHIKO
IPC: B41F15/08
Filed: 2000-01-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Siebdruckvorrichtung mit folgenden Merkmaleneinem Aufnahmekörper (1), in dem eine Kammer (1a) ausgebildet ist;  einem mit einer Maske (3) versehenen, an einem unteren Abschnitt der Kammer (1a) angeordneten Maskenträgertisch (2), unter dem ein zu bedruckender Gegenstand (6) vorsehbar ist, der zusammen mit dem Maskenträgertisch (2) die Kammer verschließt, wobei eine Rakeleinrichtung (7) in der Kammer (1a) oberhalb des Maskenträgertisches (2) angeordnet ist; und  einer Einrichtung (8, 9) zum Anheben und Senken des innerhalb der Kammer (1a) herrschenden Drucks mit einer gewünschten zeitlichen Abstimmung,  dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (8, 9) zum Anheben und Senken des innerhalb der Kammer (1a) herrschenden Drucks mindestens eine Lufttasche (8) aufweist, die an einer geeigneten Position innerhalb der Kammer (1a) plaziert ist.
Patent DE-10001974-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: VOGT HARALD
IPC: F28F9/02
Filed: 2000-01-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Wärmetauscher, bestehend aus einem Kühlnetz (K) mit Flachrohren (5) und Lamellen (6), aus zwei gegenüberliegenden Rohrböden (4) mit Öffnungen zur Aufnahme der Enden der Flachrohre (5), aus Sammelkästen (2, 3), die an den Rohrböden (4) befestigt sind und Anschlüsse für den Ein- und Austritt des durch die Flachrohre strömenden Mediums aufweisen, wobei U-förmige Verstärkungen, die aus einer Basis mit einer Höhe (h) und zwei Schenkel (s) bestehen an der zum Kühlnetz (K) weisenden Seite der Rohrböden (4) zwischen den Reihen (R) der Flachrohre (5) eingesetzt und mit den Rohrböden (4) und den Längsseiten der Flachrohre (5) verlötet sind, und wobei die Wanddicke (d1) der zum Kühlnetz (K) weisenden Schenkel (s) der Verstärkungsprofile (v) in Richtung auf das Kühlnetz (K) abnimmt
Patent DE-10021354-B4 (DE)
Title: Schwimmende Vorrichtung für die Bekämpfung von Ölverschmutzungen in stehenden und fließenden Gewässern
Inventor: KISSELMANN RUWIM
IPC: B63B35/32
Filed: 2000-05-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schwimmende
Vorrichtung für
die Bekämpfung
von Ölverschmutzungen
in stehenden und fließenden
Gewässern,
umfassend einen Schwimmkörper,
ein Ölabschöpfgerät und eine Öl-Auffangvorrichtung,
wobei das Ölabschöpfgerät zwei über Umlenkrollen
laufende porige, das Öl
aufnehmende Förderbänder und
zwei Wringrollen umfasst, durch die Öl aus den Förderbändern wringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die schwimmende Vorrichtung (1) an einem Tankschiff
(3) befestigbar ist und der Schwimmkörper aus zwei Teilen eines
senkrecht, mittig der Länge
nach durchgeschnittenen, an einer Stirnseite mit zwei Türen versehenen
20-Fuß-Containers
(15) gebildet ist, wobei die beiden Teile an der oberen Schnittkante
durch ein Drehgelenk (16) derart verbunden sind, dass nach Befestigung
der geöffneten
Türen auf
den Außenflächen des 20-Fuß-Containers
(15) durch Drehung der beiden Teile um 90° in Arbeitsstellung zwei aneinander
liegende, nach unten und zu einer Stirnseite offene Quader mit jeweils
drei aneinander grenzenden, ins Wasser eintauchenden Seitenwänden gebildet
werden, und in jedem der beiden Teile des Schwimmkörpers in
Längsrichtung
ein...
Patent DE-10028609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von akustischen Rückkopplungen in einem Freisprechmodus sowie Mobiltelefon mit einem Freisprechmodus
Inventor: HAN JUNG-KUN
IPC: H04B1/46
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-09-09
Abstract: Ein Verfahren für das Umschalten des Mobiltelefons wahlweise für Empfangen oder Senden eines Sprachsignals im Freisprechmode enthält die Schritte: Zählen der Anzahl der vom Sender empfangenen Sprachdaten voller Rate und Blockieren des Sendepfads von dem Empfänger, um zu verhindern, dass die empfangenen Sprachdaten über das Mikrofon des Empfängers zum Sender zurückübertragen werden, falls die Zahl der Sprachdaten voller Rate einen vorbestimmten Wert übersteigt.
Patent DE-10111948-B4 (DE)
Title: Formanpassbare Elektrodenstruktur in Schichtbauweise und Verfahren zum Betrieb
Inventor: HERMLE FRANK
IPC: H01L41/047
Filed: 2001-03-13
Granted: 2004-08-26
Abstract: Formanpassbare Elektrodenstruktur in Schichtaufbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Leiterschichten (3, 5) aufweist, zwischen denen sich eine Isolierschicht (4) befindet, wobei die Leiterschichten (3, 5) jeweils parallel angeordnete erste (A, A') und zweite (B, B') Elektrodenstreifen aufweisen und die Elektrodenstreifen (A, B) der ersten Leiterschicht (3} mit den Elektrodenstreifen (A', B') der zweiten Leiterschicht (5) einen Winkel (α) einschließen, so dass eine netzartige Struktur (N) entsteht, und wobei die ersten Elektrodenstreifen (A) der ersten Leiterschicht (3} mit den ersten Elektrodenstreifen (A') der zweiten Leiterschicht (5) und die zweiten Elekfrodenstreifen (B) der ersten Leiterschicht (3) mit den zweiten Elektrodenstreifen (B') der zweiten Leiterschicht (5) über Durchkontaktieren der Isolierschicht (4) an Kreuzungspunkten (K 1 , K 2 ) der netzartigen Struktur (N) miteinander leitend verbunden sind.
Patent DE-10121921-B4 (DE)
Title: Klammer
Inventor: WITTENBAUER RUDOLF
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-05-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Klammer
zum Festklemmen eines Drahtgewebes (2) an einem Gitterrost (1),
wobei die Klammer (3) zwei Schenkel (8, 9) mit jeweils einem Endbereich (6,
7) aufweist und auf den Gitterrost (1) und einen Randbereich (22)
des Drahtgewebes (2) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet ,  dass
die Klammer (3) zum Aufschieben auf unterschiedliche Randformen
(21) von Gitterrosten (1) einen Einführbereich (23) aufweist, welcher
von in einem Winkel zueinander stehenden Endbereichen (6, 7) der
Schenkel (8, 9) der Klammer (3) gebildet ist, dass nach dem Einführbereich (23)
zum Festklemmen des Drahtgewebes (2) am Gitterrostrand (4) sich
die beiden Schenkel (8, 9) der Klammer (3) berühren oder in einem Abstand
angeordnet sind, welcher kleiner als die Materialstärke des
Randes (4) des Gitterrostes (1) ist, und  dass die beiden Schenkel
(8, 9) zur Aufnahme der unter schiedlichen Randformen (21) des Gitterrostes
(1) und zur Begrenzung des Aufschiebeweges der Klammer (3) in Form
eines Bogens...
Patent DE-10126357-B4 (DE)
Title: Anlage zum Be- und Entladen eines Schiffes
Inventor: PAHL EKKE
IPC: E01D15/24
Filed: 2001-05-30
Granted: 2004-12-02
Abstract: Anlage
zum Be- oder Entladen eines Schiffes, insbesondere eines Roll-On-/Roll-Off-Schiffes oder
Fährschiffes,
mit einer Be- und Entladebrücke
(3), die an die Niveauunterschiede zwischen Schiff (1) und Land (2)
anpassbar ist und die Be- und Entladebrücke (3) auch beim Roll-on-/Roll-off
Betrieb unabhängig
von Land und Schiff auf einer Stützkonstruktion
(5) höhenverstellbar
auf der Hafensohle (6) abgestützt
ist.
Patent DE-10129782-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Antriebseinheit, die an einem benachbarten Rahmenabschnitt eines Fahrzeugrahmens befestigt ist.
Inventor: GESSER MARKUS DIPL -ING
IPC: B66F9/075
Filed: 2001-06-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Flurförderzeug mit einer Antriebseinheit (1), die einen Verbrennungsmotor (2) und mindestens ein davon angetriebenes, stirnseitig angeordnetes Aggregat, insbesondere eine hydraulische Pumpe (3) aufweist und an einem benachbarten Rahmenabschnitt eines Fahrzeugrahmens befestigt ist, wobei das Flurförderzeug als Gabelstapler mit einem heckseitigen Gegenwicht (8) ausgebildet, die Antriebseinheit (1) quer zur Fahrzeuglängsachse angeordnet und das Gegengewicht (8) als Rahmenabschnitt zur Lagerung der Antriebseinheit (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Lagerstellen (5, 6, 7) innerhalb der Axialerstreckung der Antriebseinheit (1) angeordnet ist, wobei in Richtung zum Gegengewicht (8) schräg unterhalb des Schwerpunkts (S) der Antriebseinheit (1) eine erste (5) und eine davon in Axialrichtung beabstandete zweite Lagerstelle (6) angeordnet sind und schräg oberhalb des Schwerpunkts (S) eine dritte Lagerstelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-10135124-B4 (DE)
Title: Walze zur Führung von bahnenförmigem Material
Inventor: GIOVANNELLI ARMANDO
IPC: B65H23/025
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-03-11
Abstract: Walze zur Führung von bahnenförmigem Material mit einer Tragwelle (12) und einem auf der Tragwelle (12) rotationssymmetrisch angeordneten, verformbaren Belag (14), wobei der Belag (14), ausgehend von einer senkrecht zur Tragwelle (12) verlaufenden Mittelebene (M) mit mindestens je einem wendelförmig zu beiden Enden des Belages verlaufenden Einschnitt (16) versehen ist, und der Belag (14) im Bereich der Mittelebene (M) seinen kleinsten Durchmesser (d) aufweist, wobei der Außendurchmesser des Belages (14) symmetrisch zur Mittelebene (M) zu beiden Enden des Belages (14) zunimmt und die Einschnitte (16) in Richtung auf die Mittelebene (M) geneigt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Einschnitt auf jeder Seite der Mittelebene (M) mit abnehmender Einschnittiefe zum jeweiligen Ende des Belages (14) ausgebildet ist.