baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361051-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage eines Bogens auf einem Stapel
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B41F13/70
Filed: 2003-12-22
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Ablage eines Bogens auf einem Stapel (11), für einen Ausleger einer Druckmaschine,  welche wenigstens ein rotierend um eine Rotationsachse antreibbares Ablageorgan zur Erfassung und Ablage des Bogens aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Ablageorgan ein Bogenantriebsrad (15) und wenigstens zwei Aufnahmesegmente (13, 14, 17) aufweist, wobei wenigstens zwei der Aufnahmesegmente (13, 14) an unabhängig koaxial rotierenden Ablagegliedern angeordnet sind; und  ein an einer bezüglich der Rotationsachse radialen Außenseite der Aufnahmesegmente (13, 14, 17) angeordnetes und bei der Rotation mitgeführtes Schleppelement (1) vorgesehen ist, um den zuletzt abgelegten Bogen an eine Stapelleiste (12) heranzuziehen.
Patent DE-19516953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Seitenschneiden von Papier
Inventor: HOHNER CLAUS-OTTO
IPC: B26D1/08
Filed: 1995-05-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Seitenschneiden insbesondere von Papier o. dgl., mit einer Werkstückzuführeinrichtung
wie Transportband o. dgl. zu einer Schneidstation (4) mit wenigstens
einem, eine im wesentlichen vertikale Hubbewegung durchführenden
länglichen
Schneidmesser (6) welches an einem, die vertikale Hubbewegung durchführenden
Messerhalter (5) befestigt ist, wobei der Messerhalter (5) mit Schneidmesser
(6) beim Schneidvorgang gleichzeitig eine vertikale Hub- und horizontale
Ziehbewegung derart ausführt,
daß das
Schneidmesser (6) das Schneidgut (23) sowohl in einer vertikalen
als auch in einer horizontalen überlagerten
Schneidbewegung durchtrennt, dadurch gekennzeichnet, daß der Messerhalter
(5) in seinem unteren Bereich einen Preß- und Haltebalken (21) aufweist,
der sowohl in vertikaler als auch in seitlicher Längsrichtung
gegenüber
dem Messerhalter (5) relativ verschiebbar ist, wobei bei der Abwärtsbewegung
des Messerhalters (5) der Preß-
und Haltebalken (21) auf das Schneidgut (23) aufsetzt und das Schneidgut
in seiner Lage fixiert.
Patent DE-19621283-B4 (DE)
Title: Rohranschlußkupplung, insbesondere bei einem Wasserkasten eines Kraftfahrzeug-Wärmeübertragers
Inventor: FRICKER THOMAS
IPC: F28F9/00
Filed: 1996-05-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Rohranschlußkupplung,
mit  – einem
Anschlußstutzen
(1) zur Aufnahme eines in Stutzenaxialrichtung (8) einsteckbaren
Rohrendbereiches (14), der mit einer Ringwulst (17a) zur Abstützung am
Anschlußstutzen
in Rohreinsteckrichtung versehen ist, und  – einer zweizinkigen Steckgabel
(2) zur Sicherung des eingesteckten Rohrendbereiches Rohrendbereiches
in Rohraussteckrichtung durch Anlage der Rohrringwulst an der Steckgabel,
wozu die Steckgabel quer zur Stutzenaxialrichtung mit je einem Zinken
(2a, 2b) in ein Paar zugehöriger Öffnungsbereiche
(7a, 7c; 7b, 7d) einsteckbar ist, die an sich in Steckgabelsteckrichtung
gegenüberliegenden Stutzenseitenwänden (6a,
6b) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Anschlußstutzen
(1) zwischen je zwei einen Steckgabelzinken (2a, 2b) aufnehmenden Öffnungsbereichen
wenigstens einen Steckgabelführungslappen
(11a bis 11d) zur Bewegungsbegrenzung in Stutzenaxialrichtung (8)
aufweist.
Patent DE-19731012-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erzeugen eines restseitenband-modulierten Videosignals mit Restträger für einen Fernsehsender
Inventor: BSCHOR WALTER
IPC: H03C1/52
Filed: 1997-07-18
Granted: 2006-08-03
Abstract: Anordnung
zum Erzeugen eines restseitenband-modulierten Videosignals mit Restträger für einen
Fernsehsender,  dadurch gekennzeichnet,  dass das digitalisierte
Videosignal im Basisband in an sich bekannter Weise mittels digitaler
Filter (2, 3) in zwei in Quadratur zueinander stehende digitale
Signalteile (I, Q) aufgeteilt wird und diese digitalen Signalteile
nach Digital-/Analog-Wandlung (4, 5) dem I- bzw. Q-Eingang eines
Quadraturmodulators (6) zugeführt
werden, wobei die Filterkoeffizienten der digitalen Filter (2, 3)
so gewählt
sind, dass die Spektren der beiden Signalteile bei ihrer Zusammenfassung
im Quadraturmodulator (6) das gewünschte Restseitenbandspektrum
auf der Trägerfrequenz
ergeben,  und dass der Restträger aus einem Restträgergenerator (34)
ebenfalls im Basisband den beiden Signalteilen (I, Q) vor der Digital-/Anolog-Wandlung
(4, 5) hinzu addiert wird (Addierer 32, 33).
Patent DE-19825250-B4 (DE)
Title: Turbinenrad für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler
Inventor: SASSE CHRISTOPH
IPC: F16H41/26
Filed: 1998-06-05
Granted: 2009-09-10
Abstract: Turbinenrad für einen hydrodynamischen Drehmomentwandler, umfassend:  – eine ringartige, um eine Wandlerdrehachse (A) drehbare Turbinenrad-Außenschale (24),  – eine ringartige, mit der Turbinenrad-Außenschale (24) drehbare Turbinenrad-Innenschale (26),  – eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden, mit der Turbinenrad-Außenschale (24) und der Turbinenrad-Innenschale (26) verbundenen Turbinenschaufeln (28), wobei durch jeweils zwei in Umfangsrichtung unmittelbar aufeinanderfolgende Turbinenschaufeln (28), die Turbinenrad-Außenschale (24) und die Turbinenrad-Innenschale (26) jeweilige Fluid-Strömungskanäle (56) gebildet sind, wobei bei Betrachtung in einer die Drehachse enthaltenden oder sich in Richtung der Drehachse erstreckenden Ebene ( 1 ) jeder Fluid-Strömungskanal (56) in einer Fluid-Strömungsrichtung eine sich ändernde erste Kanalbreite (B A ) aufweist und bei Betrachtung in einer zur Drehachse (A) im wesentlichen orthogonalen Radialebene ( 4 ) jeder Strömungskanal (56) eine sich in der Fluid-Strömungsrichtung ändernde zweite Kanalbreite (B R ) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die erste Kanalbreite (B A ) in einem Fluid-Eintrittsbereich (44) größer ist als in einem in Fluid-Strömungsrichtung zwischen dem Fluid-Eintrittsbereich (44) und...
Patent DE-19825611-B4 (DE)
Title: Behälter und Ausmischanlage für Getränkegrundstoffe
IPC: B67D1/00
Filed: 1998-06-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: Transportabler Behälter für Getränkegrundstoffe mit einem Fluideinlass zum Aufrühren durch einströmendes Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fluideinlass (9a) im unteren Bereich des Behälters (1) oder im Behälterauslauf (3a) befindet, und der entweder als Anschluss ausgebildet ist, an dem ein Ventil anschließbar ist/oder der ein installiertes Ventil umfasst.
Patent DE-19827015-B4 (DE)
Inventor: SICHERT HELMUT
IPC: B67D3/04
Filed: 1998-06-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: The fluid release valve is especially for a beer barrel. It has a knob which may be turned and pushed inward to shut off the flow of beer. An outer cylinder (2) is sealed into the wall of the container (1). It projects into the container and may be sealed at the inner end. It has inner ribs (7) which engage with springs (6) on the inner body (49).  When the knob (50) is pulled out and turned, beer may flow through a slit (48) in the outer cylinder, through a slit (51) in the inner cylinder and through an expanding bore (52) to the outlet (53).
Patent DE-19903848-B4 (DE)
Title: Spannlager
Inventor: OETIEN JUERGEN
IPC: F16C23/06
Filed: 1999-02-01
Granted: 2007-07-19
Abstract: Spannlager
(1, 18, 20) mit einem verlängerten
Innen- (2) und/oder Außenring
(3) und dazwischen angeordneten, auf zugehörigen Laufbahnen (4, 5) abrollenden
Wälzkörpern (6)
sowie Mittel zur Festlegung zumindest eines der Lagerringe (2, 3)
an einer Anschlußkonstruktion,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Innen- (2) und/oder der Außenring
(3) in axialer Richtung außerhalb der
Laufbahnen (4, 5) mit einer radial nach außen und/oder einer radial nach
innen offenen Ausnehmung (7) versehen ist, so daß ein mit dem Innen- (2) und/oder
dem Außenring (3)
verbundenes zweites Ringteil (9) gebildet ist, dieses zweite Ringteil
(9) durch stirnseitige Schlitze (10) in federnde Segmente (11) untergliedert
ist, die jeweils ein in axialer Richtung bewegliche angeordnetes
Verriegelungselement aufnehmen, das mit seiner Stirnfläche an einer
Stirnfläche (14)
der radialen Ausnehmung (7) anliegt, so daß die federnden Segmente (11)
in ihrer radialen Position durch eine unterschiedliche axiale Stellung
des Verriegelungselements veränderbar
sind.
Patent DE-19915965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen anhaftfähiger Folie auf Gegenständen
Inventor: BIRNSTIL CARSTEN
IPC: B65B41/14
Filed: 1999-04-09
Granted: 2012-03-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Aufbringen von anhaftfähiger Folie (9) auf Gegenstände, insbesondere von Klebestreifen auf Verpackungen (2), mit einer von einer Vorratsrolle (3) abgewickelten Folienbahn (4), einer Umfalteinrichtung (6) zum Umfalten der Folienbahn (4) entlang einer in Transportrichtung der Folienbahn (4) verlaufenden Knicklinie (7) der Folienbahn (4), wobei die Folienbahn (4) einen umgeschlagenen Längsrand (10) erhält, der außen klebstofffrei ist, einer Trenneinrichtung (11) zum Abtrennen einzelner, als Klebestreifen dienender Abschnitte (13) von der Folienbahn (4) und einer Einrichtung (14) zum Aufbringen der Abschnitte (13) auf die Gegenstände, wird vorgeschlagen, an einer Halteeinrichtung (17) einen Greifer (27) zum Ergreifen des freien Endes (18) der Folienbahn (4) vorzusehen. Der Greifer (27) ist in Transportrichtung (28) bewegbar und ergreift den umgeschlagenen Längsrand (10), um ein ungewünschtes Ankleben eines Teils, z. B. einer Rolle 22 der Halteeinrichtung (17), an der Folienbahn (4) zu vermeiden.
Patent DE-19916940-B4 (DE)
Title: Schließzapfen
Inventor: RENZ DIETER
IPC: E05C9/18
Filed: 1999-04-15
Granted: 2011-07-07
Abstract: Schließzapfen (3) für einen Treibstangenbeschlag (2) mit einem zur Befestigung an einer Treibstange (7) eines gegen einen Rahmen (4) schwenkbaren Flügels (1) eines Fensters oder einer Fenstertür vorgesehenen, in einer Führung des Flügels (1) zu führenden Fußteil (11, 25), mit einem mit dem Fußteil (11, 25) verbundenen, ein Außengewinde (13) aufweisenden Bolzen (14, 26) und mit einer ein Innengewinde (16) zur Verschraubung mit dem Bolzen (14) aufweisenden, zur Erzeugung eines Formschlusses mit einem Schließblech (5) des Rahmens (4) vorgesehenen Hülse (15, 27), dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (15, 27) eine zur Abstützung an einem flügelfesten Bauteil vorgesehene und dorthin ausgerichtete Stütze (17, 28) als Verdrehsicherung hat und daß der Bolzen (14, 26) zur Verstellung der Höhe der Hülse (15, 27) verdrehbar ist.
Patent DE-19956116-B4 (DE)
Title: Fehlerbeseitigungsvorrichtung für einen Systemsteuerchip zur korekten Weiterleitung seiner Signale an die IC-Leitungen
Inventor: CHANG NAI-SHUNG
IPC: G06F11/273
Filed: 1999-11-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Debugging-Vorrichtung zur Verwendung in einem Systemsteuerchip (200), wobei der Systemsteuerchip (200) eine Steuereinheit (202a), mehrere Funktionsblöcke (218) und einen Anschluss-Feld-Bereich (204a) aufweist, wobei der Anschluss-Feld-Bereich (204a) mit der Steuereinheit (202a) und den Funktionsblöcken (218) verbindbar ist, wobei die Debugging-Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die weiter umfasst: eine Schaltanordnung (210), umfassend: eine Schalteinheit (206) mit einem ersten Ende, das mit der Steuereinheit (202a) verbunden ist, und mit einem anderen Ende, das mit dem Anschluss-Feld-Bereich (204a) verbunden ist, wobei die Schalteinheit (206) in den EIN-Zustand geschaltet ist, solange keine Störung an dem Systemsteuerchip (200) auftritt, um den Anschluss-Feld-Bereich (204a) mit der Steuereinheit (202a) des Systemsteuerchips (200) zu verbinden, und in den AUS-Zustand geschaltet ist, wenn eine Störung an dem Systemsteuerchip (200) auftritt; und mehrere Testschalter (208) mit jeweils einem ersten Ende, das mit dem Anschluss-Feld-Bereich (204a) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit einem entsprechenden der Funktionsblöcke (218) verbunden ist, wobei die Testschalter (208) in den AUS-Zustand geschaltet sind, solange keine Störung an dem Systemsteuerchip (200) auftritt, um den Anschluss-Feld-Bereich (204a) von den Funktionsblöcken (218) zu trennen, und in den EIN-Zustand geschaltet sind, wenn eine Störung an dem Systemsteuerchip (200) auftritt; wobei die Debugging-Vorrichtung weiter umfasst: eine BIOS-Einheit (300) zur Erzeugung eines Schaltsteuersignals (SW_CTL) in Reaktion auf eine Störung des Systemsteuerchips (200), um die Schalteinheit (206) und die Testschalter (208) derart zu steuern, dass die Schalteinheit (206) ausgeschaltet wird, um den Anschluss-Feld-Bereich (204a) von der Steuereinheit (202a) zu trennen, und dass währenddessen die Testschalter (208) nacheinander in einer vorbestimmten Reihenfolge eingeschalten werden, so dass der Anschluss-Feld-Bereich (204a) nacheinander mit den Funktionsblöcken (218) verbunden wird, wodurch ermöglicht wird, dass die Funktionsblöcke (218) einer nach dem anderem einem Vor-Ort-Debugging-Vorgang unterzogen werden, wobei die Debugging-Vorrichtung weiter umfasst: einen mit der BIOS-Einheit verbundenen Dekoder (214) zum Dekodieren des von der BIOS-Einheit (300) erzeugten Schaltsteuersignals (SW_CTL).
Patent DE-102004002206-B4 (DE)
Title: Gelpartikel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOHRISCH JOERG
IPC: C08J7/16
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gelpartikeln vom Kern-Schale-Typ zur steuerbaren
Freisetzung von wässrig-organischen
Lösungsmitteln,
bei dem  1) durch eine radikalische Heterophasenpolymerisation von
in einer wässrig-organischen
Phase gelösten
Monomeren  A) mindestens ein Polykondensationsprodukt aus Maleinsäureanhydrid
und Polyalkylenoxiden der allgemeinen Formel I  mit R 1  =
H, CH 3 , n = 3 bis 100 und m = 1 bis 10,
sowie  B) mindestens ein substituiertes Acrylamid der allgemeinen Formel
II und/oder III  mit R 1  = H, CH 3 , R 2 , R 3  =
H, C 1 -C 4 -Alkyl und  o
= 1 bis 5 und   wobei 5 bis 30 Mol-% des
Monomers A und 70 bis 95 Mol-% des Monomers B eingesetzt werden
und die Summe von A und B 100 Mol-% ergibt,  durch Dispersion
in einem aromatenfreien Kohlenwasserstoff als kontinuierlicher Phase
ein Hydrogel aus einem LCST-Polymer als Partikeldispersion gebildet
wird und  2) auf den Hydrogel-Partikeln durch Fällungspolymerisation
eines hydrophoben Monomer-/Vernetzersystems
aus der...
Patent DE-102004025688-B4 (DE)
Title: Abschirmblech zum Abschirmen eines Haltemagneten eines Fehlerstromschutzschalters und Verfahren zum Fixieren eines Haltemagneten
Inventor: BIERSCHNEIDER ALOIS
IPC: H01H71/02
Filed: 2004-05-26
Granted: 2007-10-25
Abstract: Abschirmblech
(3, 300, 310) zum magnetischen Abschirmen eines Haltemagneten (1)
eines Fehlerstromschutzschalters zumindest an einer Seite,  gekennzeichnet
durch  – mindestens
einen ersten Abschnitt (31, 301, 311) zum Fixieren an einem Gehäuse (2)
des Fehlerstromschutzschalters und  – einem gegenüber dem
ersten Abschnitt federnden zweiten Abschnitt (32, 303, 313, 314),
der in einem in dem Gehäuse
(2) eingesetzten Zustand im Vergleich zu seinem freien Zustand gebogen
ist und den Haltemagneten (1) gegen eine gegenüberliegenden Teil des Gehäuses (2) drückt.
Patent DE-102004032458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung von Systemkomponenten
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: B60R16/08
Filed: 2004-06-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Systemkomponenten, umfassend ein Versorgungsaggregat, wobei die Systemkomponenten mindestens teilweise dem Versorgungsaggregat zugeordnet sind, das Versorgungsaggregat (1) mindestens mit einer Elektronik (10) mit lokaler Intelligenz und einem Netzwerkanschluss ausgebildet ist, wobei die zugeordneten Systemkomponenten (11–16) mittels der Elektronik (10) ansteuerbar sind, wobei das Versorgungsaggregat (1) als Luftversorgungsaggregat eines Luftfedersystems ausgebildet ist, umfassend mindestens eine Ventileinheit (11), einen Kompressor (14), ein Kompressorrelais (13) oder einen Halbleiterschalter mit integrierter Diagnose und Überlastschutz, ein Ablassventil (12), einen Temperatursensor (15) am Kompressor und einen Drucksensor (16), wobei mindestens die Ventileinheit (11) durch die Elektronik (10) des Luftversorgungsaggregats ansteuerbar ist.
Patent DE-102004033947-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: HARTMANN SIEGFRIED
IPC: B65D43/08
Filed: 2004-07-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Behälter (1), insbesondere Stahlbehälter zur Bevorratung und/oder zum Transport von z. B. Flüssigmaterialien, mit einer Behälterwandung (2) sowie mit einer durch ein beispielsweise als Deckel ausgebildetes Verschlußmittel verschließbaren Behälteröffnung, wobei der Behälteröffnung ein zwischen dem Verschlußmittel und der Behälterwandung (2) demontierbar anzuordnender Zwischendeckel (3) aus einem Kunststoffmaterial zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischendeckel (3) als demontierbarer und nach Entnahme des in dem Behälter Eingefüllten, z. B. Flüssigmaterialen, ein wieder montierbarer Zwischendeckel (3) mit einer zumindest bereichsweisen konvex gewölbten Querschnittsgestaltung ausgebildet ist und daß der Zwischendeckel (3) einen umlaufenden, als Sicke ausgebildeten Kragen (4) aufweist, der an einem an der Behälterwandung (2) ausgebildeten Befestigungsansatz anlegbar ist.
Patent DE-102004039319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer lederartigen Oberfläche eines Artikels und Artikel
Inventor: BECKMANN ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2004-08-12
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer lederartigen Oberfläche eines Artikels aus einem Lederfasermaterial, bei dem:  – das Lederfasermaterial gebildet wird, indem auf ein Trägermaterial eine Schicht aus einem Lederfasern enthaltenden Gemisch aufgebracht wird,  – das Lederfasermaterial aus Falzspänen hergestellt wird,  – das Gemisch auf das Trägermaterial aufgesprüht wird und  – der Sprühdruck so eingestellt wird, daß sich beim Auftreffen des Gemisches auf das Trägermaterial die Lederfasern mit dem Trägermaterial verkrallen.
Patent DE-102004053150-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/40
Filed: 2004-11-03
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verbinder,
in welchem wenigstens ein Hohlraum (11) und ein verriegelnder Abschnitt
(16), welcher sich im wesentlichen entlang der Innenwand des Hohlraums
(11) erstreckt, in einem Gehäuse
(10) ausgebildet sind, welches aus einem synthetischen Harz hergestellt
ist, und wenigstens ein Anschlußpaßstück (30),
welches wenigstens teilweise in den Hohlraum (11) eingesetzt ist,
in Eingriff mit dem verriegelnden Abschnitt (16) gebracht ist, um
gehalten zu werden, um nicht auszutreten, wobei:  das Anschlußpaßstück (30)
mit wenigstens einem vorragenden Stück (35) ausgebildet ist, welches
wenigstens teilweise in wenigstens einen Formentfernungsraum (19)
eintreten kann, welcher bei einem Ausbilden des verriegelnden Abschnitts
(16) ausgebildet wird, und  ein Vorsprung (21), welcher im wesentlichen
in Kontakt mit dem vorragenden Stück (35) gebracht werden kann,
an der Innenwand des Formentfernungsraums (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102004053631-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement auf Basis organischer lichtemittierender Materialien
Inventor: NOLTE KERSTIN
IPC: H01L51/50
Filed: 2004-11-01
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anzeigeelement
auf Basis organischer lichtemittierender Materialien zur Darstellung
mindestens einer optisch wahrnehmbaren zweidimensionalen Struktur
(15, 16) mit einer ersten Elektrodenschicht (2), einer zweiten Elektrodenschicht
(5) und einer ersten organischen Emitterschicht (4), welche zwischen
der ersten Elektrodenschicht (2) und der zweiten Elektrodenschicht
(5) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens
eine zweite organische Emitterschicht (6) zwischen der ersten Elektrodenschicht
(2) und einer dritten Elektrodenschicht (8) oder zwischen der zweiten
Elektrodenschicht (5) und einer dritten Elektrodenschicht (8) angeordnet
ist, wobei die Struktur mindestens einer der Elektrodenschichten
(2, 5, 8) der optisch wahrnehmbaren zweidimensionalen Struktur (15)
entspricht,  wobei die zweite Elektrodenschicht (5) und mindestens eine
von erster Elektrodenschicht (2) und dritter Elektrodenschicht (8)
transparent für
die Wellenlänge
des emittierten Lichts ausgebildet ist.
Patent DE-102004054487-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F16D21/02
Filed: 2004-11-11
Granted: 2012-10-04
Abstract: Doppelkupplungsvorrichtung für ein Getriebe, insbesondere Stirnradgetriebe eines mit einer Brennkraftmaschine angetriebene Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste Kupplung mit einer ersten Antriebswelle und eine zweite Kupplung mit einer zweiten Antriebswelle, wobei eine erste Andruckplatte die erste Kupplung unter Vermittlung von Reibscheiben, einer ersten Mitnehmerscheibe sowie einer mittleren Druckplatte und eine zweite Andruckplatte der zweiten Kupplung unter Vermittlung von Reibscheiben, einer zweiten Mitnehmerscheibe sowie der besagten mittleren Druckplatte Reibschluss bewirkt und wobei darüber hinaus die erste und die zweite Druckplatte unter Zwischenschaltung einer ersten Tellerfeder betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Andruckplatte (9) der ersten Kupplung (5) mit ersten äußeren axialen Stegen (20), die zweite Andruckplatte (14) mit zweiten äußeren axialen Stegen (21) und die mittlere Druckplatte (13) mit dritten äußeren axialen Stegen (22) verbunden ist, welche ersten, zweiten und dritten Stege (20, 21 und 22) eine topfartige die erste Kupplung (5) und die zweite Kupplung (7) umgebende rotationssymmetrische Gehäusestruktur (19) und...
Patent DE-102005008759-B4 (DE)
Title: Abdeckungshaltestruktur für ein Leichtfahrzeug
Inventor: INUI HIROATSU
IPC: B62D25/10
Filed: 2005-02-25
Granted: 2011-08-18
Abstract: Kraftrad-Antriebseinheit (P) mit einer Abdeckungshaltestruktur, in welcher eine Abdeckung (30), die einen Teil der an einem Rahmen (F) angebrachten Antriebseinheit (P) abdeckt, durch die Antriebseinheit (P) oder durch ein um die Antriebseinheit (P) herum angeordnetes Halteelement (32) in einer Mehrzahl von Halteabschnitten (S1, S2, S3) gehalten ist, wobei in wenigstens einem Halteabschnitt (S1) die Abdeckung (30) durch einen Bolzen (33, 53) gehalten ist, welcher in die Abdeckung (30) eingeführt und an die Antriebseinheit (P) oder das Halteelement (32) angeschraubt ist;  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Halterung der Abdeckung (30) durch den Bolzen (33, 53) eine elastische Halterung ist,  – dass in jedem der übrigen Halteabschnitte (S2, S3) ein Haltevorsprung (30c, 30e), welcher derart bereitgestellt ist, dass er zu einem Bauteil, ausgewählt aus Abdeckung (30) und entweder Antriebseinheit (P) oder Halteelement (32), hin vorsteht, elastisch in ein elastisches Element (37, 41) eingeführt ist, welches in das andere Bauteil,...
Patent DE-102005018531-B4 (DE)
Title: Gefaltete Monopolantenne
Inventor: LOGEMANN JOERG
IPC: H01Q1/38
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-08-14
Abstract: Gefaltete
Monopolantenne zum Übertragen
und Empfangen elektromagnetischer Signale, umfassend:  – eine metallische
Grundplatte,  – zwei
im wesentlichen parallel zueinander und senkrecht zur Grundplatte
angeordnete Strahlerelemente (1, 2), wobei eines der Strahlerelemente
(1) mit der Grundplatte verbunden ist, und das andere Strahlerelement
(2) durch ein Dielektrikum von der Grundplatte getrennt ist, wobei
sich an dem der Grundplatte gegenüberliegende Ende des letztgenannten
Strahlerelements (2) der Speisepunkt der Antenne befindet,  – eine Dachkapazität (3), welche
auf den beiden Strahlerelementen (1, 2) angeordnet ist, wobei die
Dachkapazität
(3) die beiden Strahlerelemente (1, 2) über deren gesamter Breite verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Strahlerelemente
(1, 2) flächenhafte
Bauteile mit einem Verhältnis
von Höhe
zu Breite kleiner 5 sind,  – die
Dachkapazität
(3) in Richtung senkrecht zu den Strahlerelementen (1, 2) an beiden
Enden über
die Strahlerelemente hinauskragt, und dass  – am Speisepunkt der Antenne
ein LC-Glied vorhanden...
Patent DE-102005024539-B4 (DE)
Title: Gefriertrocknungsanlage
Inventor: HOF HANS-GEORG
IPC: F26B5/06
Filed: 2005-05-28
Granted: 2008-10-02
Abstract: Gefriertrocknungsanlage
mit einer Anzahl in einer Produktkammer angeordneter, vertikal verstellbar
gehaltener Stellplatten und mit einer Verstellvorrichtung (14) zum
stufenlosen Einstellen der Abstände
benachbarter Stellplatten (12), dadurch gekennzeichnet, dass die
Verstellvorrichtung (14) die Abstände aller Stellplatten (12)
gleichzeitig und gleichermaßen
verstellt.