baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022677-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: F04C2/344
Filed: 2010-06-04
Granted: 2016-06-30
Abstract: Flügelzellenpumpe mit einem Pumpengehäuse (1) einer im Pumpengehäuse (1) gelagerten Antriebswelle (2), einem drehfest mit einer Antriebswelle (2) verbundenen Rotor (3), mehreren in Lagernuten (4) des Rotors (3) radial verschiebbar gelagerten Flügelplatten (5) und einem den Rotor (3) und die Flügelplatten (5) zylindermantelförmig umgebenden Innenzylinder (6) eines Stellschiebers (7), wobei dieser Stellschieber (7) entlang vorgegebener Bahnen verschiebbar oder schwenkbar im Pumpengehäuse (1) gelagert ist, wobei ein- oder beidseitig des Stellschiebers (7) in den Seitenwandungen des Pumpengehäuses (1), in einen im Pumpengehäuse angeordneten Einströmkanal (8) mündende, Einströmniere/n (9) angeordnet sind, zu dieser/diesen um ca. 180 Grad versetzt räumlich versetzt sind im Pumpengehäuse (1) Ausströmöffnungen (10) angeordnet, welche in einen im Pumpengehäuse (1) angeordneten Ausströmkanal (11) münden, dadurch gekennzeichnet, dass – eine mit dem Rotor (3) starr verbunden Antriebswelle (2), die Rotorwelle (12) im Bereich des Rotors (3) vollständig oder teilweise als Hohlwelle, mit einer in der Hohlwelle angeordneten Zylinderführung (13) ausgebildet ist, und dass – der Rotor (3) flügelförmige, radial verlaufende Flügelplattenführungsstege (14) mit Lagernuten (4) aufweist, die bis in die Zylinderführung (13) hineinreichen, wobei – in der Zylinderführung (13) ein Synchronisierzylinder (15) angeordnet ist, und dass ...
Patent DE-102010034042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosphat- und Mehrnährstoff-Düngemitteln
Inventor: BRUCKERT AXEL
IPC: C05G1/00
Filed: 2010-08-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Phosphat- und Mehrnährstoff-Düngemitteln ist gekennzeichnet durch den Einsatz von aus der Monoverbrennung von kommunalen Klärschlämmen gewonnenen Aschen, die chemisch mit Mineralsäure, ein Phosphordüngemittel ergebend, aufgeschlossen werden und bei Zusatz von Kalium- und/oder eines Stickstoffträgers zum Phosphatdüngemittel ein Mehrnährstoff-Düngemittel hergestellt wird. Die Düngemittel besitzen eine granulierte Struktur, sind als ein NPK(S)-Dünger ausgebildet und können nach ihrer Herstellung direkt auf landwirtschaftliche Nutzflächen aufgebracht werden.
Patent DE-102010035907-B4 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER KAI
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-08-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Grundträger (3), der auf einem Kugelkopf einer fahrzeugseitigen Anhängekupplung fixierbar ist, sowie mit einem relativ zu dem Grundträger (3) verlagerbaren Aufnahmeträger (2), an dem wenigstens eine Basishalterung (5) für wenigstens ein Transportgut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basishalterung (5) eine Modulträgereinheit (8) werkzeuglos befestigbar ist, der wenigstens eine Zusatzhalterung für die Sicherung wenigstens eines zu dem Transportgut für die Basishalterung (5) unterschiedlichen Transportgutes lösbar zugeordnet ist.
Patent DE-102010044530-B4 (DE)
Title: Verschließanordnung und Verfahren zum automatisierten Verschließen von flexiblen Behältern und Großsäcken
Inventor: AULMANN RALF
IPC: B65B1/04
Filed: 2010-09-07
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verschließanordnung (10) für flexible Behälter, insbesondere Großsäcke, mit einem Verschließgerät (13) und einer Verstellvorrichtung (12), in der das Verschließgerät (13) angeordnet ist, so dass das Verschließgerät (13) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verstellbar ist und in seiner Arbeitsstellung im Einfüllbereich (5) eines an der Verschließanordnung (10) angeordneten flexiblen Behälters (2) angeordnet ist und zum Anbringen eines den Einfüllbereich (5) verschließenden Verschlusses ausgebildet ist, wobei  die Verschließanordnung (10) eine Erfassungseinrichtung (40) aufweist, mittels derer die Position einer im Einfüllbereich (5) verlaufenden  Engstelle (7) des flexiblen Behälters (2) bestimmbar ist, und die ein die Arbeitsstellung definierendes Stellsignal an die  Verstellvorrichtung (12) abgibt, so dass  das Verschließgerät (13) entsprechend der bestimmten Position der Engstelle (7) in seiner Arbeitsstellung positionierbar ist.
Patent DE-102010047120-B4 (DE)
Title: Struktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHNEIDER HENNING
IPC: B60N2/68
Filed: 2010-09-25
Granted: 2023-05-11
Abstract: Struktur für einen Sitzkissenteil (1a) oder eine Lehne (1b) eines Fahrzeugsitzes (1), die mehrere profilierte Holme aufweist, von denen mindestens ein Holm (6, 7; 8, 9) zur Anbringung von mindestens einer Versorgungsleitung (29, 30, 31) des Fahrzeugsitzes (1), vorgesehen ist, bei dem der zumindest eine Holm (6, 7; 8, 9) mindestens eine zur Sitzaußenseite (17, 18) hin offene kanalartig ausgebildete Aufnahme (25, 26) zur Anordnung der zumindest einen Versorgungsleitung (29, 30, 31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine profilierte Holm (6, 7; 8, 9) in Bezug auf seinen Querschnitt einen Verbindungsschenkel (19) sowie an jedem der vertikal verlaufenden oberen und unteren Enden des Verbindungsschenkels (19) einen zur Sitzaußenseite (17, 18) hin abgewinkelten Abdeckschenkel (20, 21) aufweist, wobei die Abdeckschenkel (20, 21) in Bezug auf die vertikal verlaufenden Enden des Verbindungsschenkels (19) um 90° abgewinkelt sind, wobei der obere Abdeckschenkel (20) horizontal verläuft und mit seinem freien Ende zur jeweiligen Sitzaußenseite (17, 18) weist, wobei der untere Abdeckschenkel (21) im Anschluss an einen ersten, horizontalen, Abschnitt (21 a) mit einem zweiten, schräg nach unten abgewinkelten, Abschnitt (21b) versehen ist, wobei an dem zumindest einen Holm (6, 7, 8, 9) zwei zur Sitzaußenseite (17, 18) hin offene kanalartige Aufnahmen (25, 26) ausgebildet sind.
Patent DE-102010051799-B4 (DE)
Title: Fahrzeugenergiegewinnungsvorrichtung mit diskreten Abschnitten aus einer Formgedächtnislegierung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-11-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Energiegewinnungssystem (42), umfassend: einen ersten Bereich (12) mit einer ersten Temperatur; einen zweiten Bereich (14) mit einer zweiten Temperatur, die sich von der ersten Temperatur unterscheidet; eine Wärmekraftmaschine (16), die zum Umwandeln von thermischer Energie zu mechanischer Energie ausgestaltet ist, wobei die Wärmekraftmaschine (16) umfasst: ein erstes diskretes Element (18) aus einer Formgedächtnislegierung mit einer kristallographischen Phase, die als Reaktion auf die Temperaturdifferenz zwischen dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (14) zwischen Austenit und Martensit wechseln kann; und wobei sich als Reaktion auf die Phasenänderung das erste diskrete Element (18) aus der Formgedächtnislegierung ausdehnt und zusammenzieht, um eine lineare Kraft auszuüben; einen Rahmen (60) mit einem von einer Wärmequelle (61, 63) und einer Wärmesenke (61, 63), die an dem Rahmen (60) in sowohl dem ersten Bereich (12) als auch dem zweiten Bereich (14) angebracht ist, wobei der Rahmen (60) relativ zu dem ersten diskreten Element (18) aus der Formgedächtnislegierung bewegt wird, so dass das erste diskrete Element (18) aus der Formgedächtnislegierung abwechselnd sowohl dem ersten Bereich (12) als auch dem zweiten Bereich (14) ausgesetzt wird, wobei der Rahmen (60) mittels mehrerer Rückstellfedern (64) an einer festen Basis gelagert ist; ein zweites diskretes Element (78) aus der Formgedächtnislegierung mit einer kristallographischen Phase, die als Reaktion auf eine Temperaturdifferenz zwischen dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (14) zwischen Austenit und Martensit wechseln kann, wobei die Bewegung des Rahmens (60) als Reaktion auf die Änderung der kristallographischen Phase des zweiten diskreten Elements (78) aus der Formgedächtnislegierung erfolgt; und ein Paar beabstandeter Rollen (80), die an der festen Basis angebracht sind, wobei das zweite diskrete Element (78) aus der Formgedächtnislegierung um die Rollen (80) geführt und an gegenüberliegenden Enden an dem Rahmen (60) befestigt ist, so dass die Änderung der kristallographischen Phase des zweiten diskreten Elements (78) aus der Formgedächtnislegierung den Rahmen (60) relativ zu dem ersten diskreten Element (18) aus der ersten Formgedächtnislegierung bewegt; einen Bewegungsumwandlungsmechanismus (62), der mit dem ersten diskreten Element (18) funktionell verbunden ist, um durch die lineare Kraft angetrieben zu werden; und eine Komponente (20), die durch den Bewegungsumwandlungsmechanismus (62) angetrieben wird.
Patent DE-102010056473-B4 (DE)
Title: Kapazitives Tonabnehmersystem
Inventor: SCHOLLEE MICHAEL
IPC: G10D7/12
Filed: 2010-12-30
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kapazitives Tonabnehmersystem (1) für eine Mundharmonika (2), welche über einseitig an Blas- bzw. Ziehstimmplatten (4a, 4b) des Korpus (3) eingespannte, einem Blas- oder Ziehstrom ausgesetzte, Blasstimmzungen (5) und Ziehstimmzungen (6) aus metallischem Material verfügt, die, angeschlossen an einen Pol einer Spannungsquelle, kapazitive Elektroden bilden, deren jeweilige Abstände zu einer kapazitiven Gegenelektrode bei der Tonerzeugung veränderlich sind und die zur Erzeugung eines elektrischen Signals dienen, welches auf einer Änderung der Kapazität zwischen den jeweils schwingenden Elektroden und der Gegenelektrode beruht, dadurch gekennzeichnet, dass die kapazitive Gegenelektrode (8, 9) jeweils für die Blasstimmzungen (5) und für die Ziehstimmzungen (6) leistenförmig ausgebildet und so angeordnet ist, dass, über die Länge der leistenförmigen Gegenelektrode betrachtet das Dielektrikum zwischen den Elektroden und der Gegenelektrode größtmöglichen Abstand von Blas- bzw. Ziehstrom einnimmt und die Gegenelektroden (8, 9) zu diesem Zweck unmittelbar zu Beginn der freien Schwingzone hinter den Einspannstellen (10) der Blas- bzw. Ziehzungen sitzt.
Patent DE-102010061636-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für einen variablen Ventilsteuerungsmechanismus
Inventor: TAKIMOTO FUMITO
IPC: F02D41/02
Filed: 2010-12-30
Granted: 2016-04-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen variablen Ventilsteuerungsmechanismus (2, 3), der einen Ventilarbeitswinkel und einen Ventilhub eines Motorventils verändern kann, dadurch gekennzeichnet, dass: wenn der Ventilarbeitswinkel und der Ventilhub größer oder gleich einer vorgeschriebenen Obergrenze sind, eine Betriebsgeschwindigkeit des variablen Ventilsteuerungsmechanismus (2, 3) im Vergleich zu dem Fall erhöht wird, wenn der Ventilarbeitswinkel und der Ventilhub kleiner als die vorgeschriebene Obergrenze sind.
Patent DE-102010063528-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Busleitungen zu Bussen und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: WINKEL THOMAS
IPC: H04L12/413
Filed: 2010-12-20
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zum Verbinden von wenigstens drei Busteilnehmern (TN1, TN2, TN3) mit einem Verbindungselement (VE) welches einen ersten Zustandsautomaten (ZA1) und einen zweiten Zustandsautomaten (ZA2) aufweist und einem Bus, welcher mit dominanten und rezessiven Pegeln ausgestaltet ist, wobei der erste Busteilnehmer (TN1) mittels einer ersten Busleitung mit dem Verbindungselement (VE) verbunden ist und der zweite Busteilnehmer (TN2) mittels einer zweiten Busleitung mit dem Verbindungselement (VE) verbunden ist, wobei der zweite Busteilnehmer (TN2) mit dem ersten Zustandsautomaten (ZA1) verbunden ist und der dritte Busteilnehmer (TN3) mittels einer dritten Busleitung mit dem Verbindungselement (VE) verbunden ist, wobei der dritte Busteilnehmer (TN3) mit dem zweiten Zustandsautomaten (ZA2) verbunden ist, wobei von dem ersten Zustandsautomaten (ZA1) ein erster dominanter Pegel, welcher von dem ersten Busteilnehmer (TN1) auf der ersten Busleitung gesendet wird, auf wenigstens einer weiteren Busleitung reproduziert wird und nach einer Änderung des ersten Pegels von dominant auf...
Patent DE-102011010647-B4 (DE)
Title: Domhaus aus einer Vielzahl formgleicher Wandelemente
Inventor: BRENDLE KLAUS
IPC: E04B1/02
Filed: 2011-02-09
Granted: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Domhaus aus einer Vielzahl von vorgefertigten formgleichen, zu einem kuppelförmigen Gebäude miteinander verbunden selbsttragenden Wandelementen (1), wobei die Wandelemente (1) trapezförmige Wandflächen haben, und dass seitlich aneinander angrenzende Wandelemente (1) über eine Formschlussverbindung, die horizontale Zugkräfte überträgt, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011011681-B4 (DE)
Title: Roboter mit einer Lernsteuerfunktion
Inventor: KATO TETSUAKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2011-02-18
Granted: 2013-02-07
Abstract: Roboter (100) umfassend:  eine Robotermechanismuseinheit (1) mit einem Sensor (10) zum Erfassen einer Position eines Teils, dessen Position zu steuern ist; und  eine Steuereinheit (2) zum Steuern des Betriebs der Robotermechanismuseinheit (1);  wobei die Steuereinheit (2) umfasst:  eine Normalsteuereinheit (4), der ein Positionsbefehl für eine Sollposition oder eine Sollbahn für das zu steuernde Teil zugeführt wird und die den Betrieb der Robotermechanismuseinheit (1) unter Verwendung des zugeführten Positionsbefehls und eines Lernkorrekturwerts steuert; und  eine Lernsteuereinheit (3) zum Betreiben der Robotermechanismuseinheit (1) nach Maßgabe eines Arbeitsschrittprogramms unter Verwendung des Positionsbefehls und des Lernkorrekturwerts, zum Berechnen eines Sollkorrekturwerts, der eine Differenz ist zwischen einer Position des zu steuernden Teils, die von dem Sensor (10) erfasst wurde, und der Sollposition, und zum Ausführen des Lernvorgangs, um einen neuen Lernkorrekturwert auf Grundlage des vorangegangenen Lernkorrekturwerts und des Sollkorrekturwerts zu berechnen, so dass die Position des zu steuernden Teils der...
Patent DE-102011079592-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: WOELK TIMO
IPC: B62K15/00
Filed: 2011-07-21
Granted: 2014-01-23
Abstract: Fahrrad (1), mit – einem Steuerrohr (9) und – einer Vorderradgabel (10, 10a, 10b), welche ein Gabelrohr (10) aufweist, das dreh- oder schwenkbar in dem Steuerrohr (9) gelagert ist, – einer Feststelleinrichtung (19), mittels der das Gabelrohr (10) in mindestens einer vorgegebenen Dreh- oder Schwenkstellung in Bezug auf das Steuerrohr (9) feststellbar ist, wobei die Feststelleinrichtung (19) ein federvorgespanntes Schnappelement (21) aufweist, wobei • die Feststelleinrichtung (19) nicht selbsthemmend konzipiert ist, und • das Schnappelement (21) durch Aufbringen eines Dreh- oder Schwenkmoments auf das Gabelrohr (10) entgegen der von einer Vorspanneinrichtung (20) auf das Schnappelement (21) ausgeübten Vorspannkraft ausrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • das Fahrrad (1) einen klappbaren Rahmen aufweist und • das Schnappelement (21) eingerastet ist, wenn sich das Gabelrohr (10) in einer Dreh- oder Schwenkstellung befindet, in der ein an der Vorderradgabel (10, 10a, 10b) gelagertes Vorderrad (11) im Wesentlichen quer zu einer Längsrichtung des Fahrrads (1) steht, wobei • das Schnappelement (21) bei der mindestens einen Dreh- oder Schwenkstellung des Gabelrohrs (10) in Bezug auf das Steuerrohr (9) in einer zugeordneten Aufnahme (22) einrastet, wobei • das Schnappelement (21) drehfest und verschieblich in Bezug auf das Steuerrohr angeordnet ist und die Aufnahme (22) in oder an dem Gabelrohr (10) vorgesehen ist, oder umgekehrt.
Patent DE-102011086183-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Radführungsgelenk
Inventor: RÖPER PHILIPP
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-11-11
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verbindungsanordnung mit Verbindungsflansch (4), zur Verbindung eines Radführungsgelenks (2) mit einem Anschlussbauteil (1) mittels zumindest eines den Verbindungsflansch (4) und das Anschlussbauteil (1) in einer Ausnehmung durchgreifenden Verbindungselements (5), wobei der Verbindungsflansch (4) eine Anlagefläche (6) aufweist, die an einer Befestigungsfläche des Anschlussbauteils (1) zur Anlage bringbar ist, wobei die Anlagefläche (6) des Verbindungsflanschs (4) zumindest ein erhabenes Rastelement (7) aufweist, welches mit zumindest einer in der Befestigungsfläche des Anschlussbauteils (1) angeordneten, mit dem Rastelement (7) formkorrespondierenden Rastvertiefung in formschlüssigen Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine erhabene Rastelement (7) eine Noppenform aufweist.
Patent DE-102011087118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems eines Fahrzeuges, Bremssystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: MOORE IAN
IPC: B60T8/32
Filed: 2011-11-25
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems eines Fahrzeugs, welches eine Betriebsbremse mit einem Hauptbremszylinder (30) und eine Anzahl Räder mit jeweils einer Bremsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) umfaßt, wobei bei Erreichen einer bestimmten Messgröße mit Hilfe des Hauptbremszylinders (30) an den Bremsvorrichtungen (10, 11, 12, 13, 14) aller Räder ein Bremsdruck aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der bestimmten Messgröße um eine bestimmte Gierwinkelgeschwindigkeit des Fahrzeuges handelt.
Patent DE-102011109839-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anschließen eines Flugkörpers an ein Startgerät
Inventor: FINA ANDREAS
IPC: B64D7/00
Filed: 2011-08-09
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Anschließen einer Aktionseinheit (2) in Form eines Flugkörpers, die eine erste Schnittstelle (26) mit einem ersten Schnittstellenmuster aufweist, an eine Plattform (4) in Form eines Startgeräts für den Flugkörper, die eine zweite Schnittstelle (24) mit einem zweiten Schnittstellenmuster aufweist, bei dem ein in zumindest eine Schutzkappe (12, 14) verpackter Schnittstellenadapter (10) angeliefert wird. Um ein sicheres Montieren des Schnittstellenadapter (10) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass dieser mit der Schutzkappe (12) gehalten wird, wobei ein Werkzeug (20) in der Schutzkappe (12) formschlüssig mit einem Befestigungsmittel (32) des Schnittstellenadapters (10) verbunden ist, der Schnittstellenadapter (10) während er in der Schutzkappe (12) gehalten bleibt in eine der Schnittstellen (24, 26) eingesteckt wird, der Schnittstellenadapter (10) durch Drehen der Schutzkappe (12) mittels einer Kraftübertragung über das Werkzeug (20) formschlüssig in der Schnittstelle (24, 26) befestigt wird, die Schutzkappe (12) anschließend entfernt wird und die andere Schnittstelle (26, 24) mit dem Schnittstellenadapter (10) verbunden wird.
Patent DE-102012006023-B4 (DE)
Title: Fußprothese
Inventor: KRANNER WERNER
IPC: A61F2/66
Filed: 2012-03-27
Granted: 2013-12-24
Abstract: Fußprothese, umfassend ein Oberteil (3) und ein beim Laufen bodenseitig aufsetzendes Unterteil (4), die übereinander und voneinander beabstandet verlaufen, an der Fußspitze (5) und der Ferse (6) miteinander verbunden sind, und, eine Feder bildend, beim Laufen relativ zueinander bewegen, wobei das Oberteil (3) und das Unterteil (4) mittels eines einstückigen, geschlossenen Bauteils (2) aus einem Kohlefaserverbundwerkstoff gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (3) im fersennahen Bereich eine Elastomereinlage (19) im Kohlefaserverbundwerkstoff aufweist.
Patent DE-102012014652-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Verbinden zweier Wellenabschnitte mit radial überbrückender Verbindungsanordnung
Inventor: REIHLE JOACHIM
IPC: F16F15/12
Filed: 2012-07-24
Granted: 2019-12-19
Abstract: Kupplungsvorrichtung zum Verbinden zweier Wellenabschnitte, insbesondere in Industrieanwendungen, wobei die Kupplungsvorrichtung umfasst:- ein erstes Kupplungsteil, das mit dem ersten um eine Rotationsachse drehbaren Wellenabschnitt gekoppelt oder koppelbar ist,- ein zweites Kupplungsteil, das mit dem zweiten Wellenabschnitt gekoppelt oder koppelbar ist, wobei das erste und das zweite Kupplungsteil jeweils einen Koppelbereich aufweisen, wobei der Koppelbereich des zweiten Kupplungsteils bezüglich der Rotationsachse radial innerhalb des Koppelbereichs des ersten Kupplungsteils mit einem radialen Zwischenraum zwischen dem Koppelbereich des ersten Kupplungsteils und dem Koppelbereich des zweiten Kupplungsteils angeordnet ist,wobei die Kupplungsvorrichtung ferner eine den radialen Zwischenraum überbrückende flexible Verbindungsanordnung mit wenigstens einem Verbindungsglied aufweist, wobei die Verbindungsanordnung zur schwingungsdämpfenden Kraft- und Drehmomentübertragung zwischen dem ersten und zweiten Kupplungsteil vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Verbindungsglied eine Kupplungslasche aufweist, die über endseitige Befestigungsöffnungen anbringbar ist und eine in ein Elastomermaterial eingebettete Schlingenanordnung aufweist.
Patent DE-102012020533-B4 (DE)
Title: Eine wiederverschließbare Verpackung
Inventor: SPERLICH BERND DR
IPC: B65D65/42
Filed: 2012-10-19
Granted: 2017-10-12
Abstract: Eine wiederverschließbare Verpackung aus zwei miteinander verbundenen Verpackungselementen (X) und (Y), wobei das Verpackungselement (X) eine Mehrschichtfolie umfassend wenigstens eine Trägerschicht (a), wenigstens eine Schicht (g) aus Haftklebstoff und wenigstens eine heißsiegelbare Siegelschicht (h) aus wenigstens einem nicht kristallisationsfähigen Copolyester aufweist, das Verpackungselement (Y) eine Kunststoff-Folie umfassend eine Schicht (i) aus wenigstens einem Polyester aufweist und die beiden Verpackungselemente (X) und (Y) über eine Siegelung derart verbunden sind, dass im Siegelnahtbereich die Siegelfestigkeit zwischen der Siegelschicht (h) und der Schicht (i) größer ist als die Verbundhaftung zwischen der Haftklebstoff-Schicht (g) und der Siegelschicht (h), wodurch beim ersten Öffnen der Verpackung die Haftklebstoff-Schicht (g) im Bereich der Siegelnaht zum Wiederverschließen freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der nicht kristallisationsfähige Copolyester der Siegelschicht (h) als Polyol-Komponente eine Mischung aus α) 10–50 Mol.-%, vorzugsweise 20–40 Mol.-%, wenigstens eines cycloaliphatischen (C6-C15)-Diols und β) 90–50 Mol.-%, vorzugsweise 80–60 Mol.-%, wenigstens eines linearen, aliphatischen (C2-C10)-Diols und als Dicarbonsäure-Komponente Terephthalsäure oder eine Mischung aus 50–90 Mol.-% Terephthalsäure und γ) 10–50 Mol.-% Isophthalsäure und/oder wenigstens einer aliphatischen (C6-C12)-Dicarbonsäure aufweist.