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Patent DE-102012012156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen vermessen von pyramiden auf texturierten monokristallinen siliziumwafern
Inventor: KUBITZEK RÜDIGER
IPC: G01B11/02
Filed: 2012-06-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Zum optischen Vermessen von Pyramiden auf oberflächentexturierten, monokristallinen Siliziumwafern wird unter Verwendung von wenigstens einer Lichtquelle und wenigstens einem Lichtempfänger das an den Pyramiden gebeugte Licht zur Ermittlung geometrischer Eigenschaften der Pyramiden aufgenommen. Unabhängig hiervon oder auch zusätzlich hierzu wird vorwärts gestreutes Licht mit einem gegebenenfalls weiteren Lichtempfänger gemessen und das Maß der Oberflächenbedeckung des Siliziumwafers mit Pyramiden ermittelt.
Patent DE-102012012177-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: LIPPKE OLIVER
IPC: F16F1/38
Filed: 2012-06-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Lager zur Verbindung zweier Bauteile. Erfindungsgemäß ist in einem Lageraußenrohr (2) als erstem Lageranschlussteil ein mit wenigstens einem Elastomerelement (8) verbundenes Gehäuseteil (3) aufgenommen, wobei das Gehäuseteil (3) einen axialen Durchbruch (10) als Führungsraum aufweist. Darin sind jeweils zwei einander zugeordnete Führungsflächen (12a, b, c, d) V-förmig als Keilführung (13a, b) mit einem zugeordneten Keilwinkel angeordnet. Im Gehäusedurchbruch (10) ist ein in der Führungsrichtung (11) zur Bereitstellung eines Verschiebewegs (19a, b) kürzeres Lagerinnenteil (4) als zweites Lageraunschlussteil aufgenommen, das an den beiden gehäuseseitigen konvexen Keilführungen (13a, b) mit entsprechend zugeordneten innenteilseitigen konkaven Keilformen formschlüssig geführt und durch Anschlagflächen (17a, b; 18a, b) begrenzt verschiebbar ist. Bei einer Lagerauslenkung in Führungsrichtung (11) innerhalb des Verschiebewegs (19a, b) weist das Lagerinnenteil (4) keine oder nur eine geringe Rückstellkraft entsprechend einer ersten Federstufe auf, die jedoch bei einer weiteren Auslenkung entsprechend einer zweiten Federstufe und einer dritten Federstufe ansteigt.
Patent DE-102012013668-B4 (DE)
Title: Sicherungsgurt für Personen bei Kletteraktivitäten
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: A44B11/06
Filed: 2012-07-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Sicherungsgurt für Personen bei Kletteraktivitäten mit einer Gurtschnalle zur lösbaren Verbindung zweier Gurtabschnitte, wobei am Ende des ersten Gurtabschnitt ein Einschubelement (12) und am gegenüberliegenden Ende des zweiten Gurtabschnitts ein Aufnahmeelement (14) vorgesehen sind, wobei das Einschubelement (12) einen Rastfortsatz (13) aufweist, der passend zu einer am Aufnahmeelement vorgesehenen federnden Verriegelung ausgebildet ist, wobei im verrasteten Zustand zwischen Rastfortsatz (13) und Verriegelung die Rastverbindung nur durch eine Betätigung von mindestens einem in der Verriegelung vorgesehenen Auslöseelement (16, 18) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzelement (30) am Aufnahmeelement (14) fixiert ist, das das Auslöseelement (16, 18) fast vollständig überdeckt und mindestens eine Öffnung (32) aufweist, deren Durchmesser kleiner aus 3 mm ist und die eine Betätigung des mindestens einen Auslöseelements (16, 18) nur mit einem passenden Werkzeug ermöglicht.
Patent DE-102012022744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Gasphase in einer Reaktionskammer
Inventor: WEBER ALFONS
IPC: C23C16/455
Filed: 2012-11-21
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer Gasphase in einer Reaktionskammer, wobei die Reaktionskammer (1) evakuierbar und beheizbar ausgebildet und mit einer Verdampferkammer (2) direkt über einen Flansch oder eine Schweißnaht, leitungsfrei verbunden ist, und am Übergang zur Reaktionskammer (1) eine erste separat steuerbare Heizung (5) und an dem diesem Übergang gegenüberliegenden Ende eine zweite separat steuerbare Heizung (4) aufweist, welche gegen Temperaturstrahlung von außen mit einem Mittel zur Abschirmung (7) geschützt sind, und die erste Heizung (5) so ausgebildet ist, dass Temperaturen größer als die mit der zweiten Heizung (4) erzeugten Temperaturen und größer 1000 K einstellbar sind.
Patent DE-102012107315-B4 (DE)
Title: Schwingvorrichtung für eine Füllstandsmesseinheit
Inventor: OHMAYER GERD
IPC: G01F23/28
Filed: 2012-08-09
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schwingvorrichtung (1) für eine Füllstandsmesseinheit mit- einer mechanisch schwingfähigen Sensoreinheit (3), und- einem Antriebsgehäuse (2) mit einer Sende- und Empfangseinheit (5), welche die Sensoreinheit (3) zu mechanischen Schwingungen anregt und von der Sensoreinheit (3) mechanische Schwingungen empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass zur elektrischen Kontaktierung der Sende- und Empfangseinheit (5) das Antriebsgehäuse (2) mit einer Schneidklemm-Einheit (4) ausgebildet ist, und die Schneidklemm-Einheit (4) auf einem Träger (8) angeordnet ist, welcher mittels Haltemitteln (2c) mit dem Antriebsgehäuse (2) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102012202121-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHULTZ THOMAS
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-02-13
Granted: 2015-01-22
Abstract: Leuchte (1) für insbesondere einen Bildschirmarbeitsplatz, wobei die Leuchte (1) eine Aufnahme (2) für zumindest ein Leuchtmittel und einen einstückig aus einem Blech (B) gefertigten Reflektor (3) zur Reflexion von von dem Leuchtmittel emittierten Licht durch ein von dem Reflektor (3) begrenztes Lichtaustrittsfenster (4) in einer Hauptabstrahlungsrichtung (h) aufweist, wobei der Reflektor (3) in das Lichtaustrittsfenster (4) begrenzende Segmente (5) segmentiert ist, die in einem für das Lichtaustrittsfenster (4) vorgesehenen Innenbereich (I) des Blechs (B) mittels radial nach außen eingebrachter Einschnitte in das Blech (B) gebildet und zur Ausbildung des Reflektors aus einer Blechebene (E) zu derselben abgewinkelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (5) unter Ausbildung von Lücken (6.1, 6.2) zwischen den Segmenten (5) aus der Blechebene (E) heraus abgewinkelt sind und die Lücken (6.1, 6.2) mittels eines ersten Lichtleiters (9.1) teilweise oder vollständig überbrückt sind.
Patent DE-102012211245-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Wirbelabscheider
Inventor: BRÄUNING ANDRE
IPC: A47L9/16
Filed: 2012-06-29
Granted: 2018-05-17
Abstract: Staubsauger ausgebildet aus einer zusammensetzbaren Einheit aus einem Kleinsauger und einem Stielsaugerrahmen, wobei der Staubsauger eine Staubabscheideeinrichtung (10), ein Gebläse zum Erzeugen eines Saugluftstroms durch die Staubabscheideeinrichtung (10) und einen Elektromotor (25) zum Antreiben des Gebläses aufweist und wobei die Staubabscheideeinrichtung (10) einen Wirbelabscheider umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelabscheider eine Mehrzahl von Luftzuführungsöffnungen (53) zur tangentialen Zuführung von jeweils einem Teilluftstrom des Saugluftstroms in einen Staubabscheideraum (55) aufweist.
Patent DE-102012221575-B4 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelungsvorrichtung zur Erfassung einer Hochspannungsverriegelung mit linearem Stellglied und Sensor sowie Sicherheitsverriegelungssystem
Inventor: SMITH MICAH J
IPC: B60L53/16
Filed: 2012-11-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (20) zum Verriegeln eines Ladeverbinders (70) in einer Ladesteckdose (71) eines Elektrofahrzeugs, wobei die Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (20) umfasst:einen Verriegelungsstift (40), der zwischen einer ersten Position (41) und einer zweiten Position (42) bewegbar ist;ein Stellglied (30), das ausgestaltet ist, um den Verriegelungsstift (40) zwischen der ersten Position (41) und der zweiten Position (42) zu verfahren;einen Sensor (50), der ausgestaltet ist, um Informationen zu erfassen, die verwendet werden, um eine Distanz zu bestimmen, um die das Stellglied (30) den Verriegelungsstift (40) verfahren hat; undeine Steuerungseinheit (60), die mit dem Sensor (50) elektrisch verbunden ist und ausgestaltet ist, um die erfassten Informationen vom Sensor (50) zu erhalten und den Status der Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (20) auf der Grundlage der erfassten Informationen zu bestimmen, die vom Sensor (50) erhalten werden;wobei das Stellglied (30) umfasst:einen Motor (31) mit einer Drehwelle (32); undeine Getriebeanordnung (35), die von der Welle (32) des Motors (31) angetrieben wird, wobei die Getriebeanordnung (35) mit dem Verriegelungsstift (40) verbunden ist und ausgestaltet ist, um den Verriegelungsstift (40) zwischen der ersten Position (41) und der zweiten Position (42) zu verfahren;wobei die Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (20) ferner umfasst:einen Magnet (51), der an einem Ende der Welle (32) des Motors (31) positioniert ist;wobei der Sensor (50) ein Winkelsensor ist, der neben dem Magnet (51) positioniert ist, und die erfassten Informationen aus einem Winkel bestehen, um den sich die Welle (32) dreht, der erfasst wird, indem eine Drehung des Magnets (51) an der Welle (32) erfasst wird.
Patent DE-102013002758-B4 (DE)
Title: Spülverfahren zur Durchführung mit einem Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2020-03-19
Abstract: Spülverfahren zur Durchführung mit einem Kraftstoffinjektor (12) für die Verwendung mit Biokraftstoff, wobei der Injektor (12) einen Hochdruckteil (22) mit einem darin bereitgestellten Kraftstoffsammelvolumen (28) sowie weiterhin einen Niederdruckteil (42) mit einem Leckagesystem (44) aufweist, welches an einen Niederdruckauslass (44a) des Injektors (12) geführt ist, wobei in dem Injektor (12) ein Spülkanal (32) gebildet ist, welcher von dem Kraftstoffsammelvolumen (28) zu einem Spülauslass (34) des Injektors (12) führt; wobei der Hochdruckteil (22) zwischen einem Hochdruckeinlass (24a) und dem Kraftstoffsammelvolumen (28) eine Vorrichtung (26) für ein Absperren in Rückströmrichtung aufweist; und wobei der Spülkanal (32) zwischen dem Spülauslass (34) und dem Kraftstoffsammelvolumen (28) eine Vorrichtung (40) für ein Absperren in Rückströmrichtung aufweist; wobei der Kraftstoffinjektor (12) einen Aktuatorikraum (48) aufweist, in welchem eine Aktuatorik (50a, 50b) aufgenommen ist, welche ein Pilotventil (56) des Injektors (12) beherrscht, wobei der Aktuatorikraum (48) einenends an das Leckagesystem (44) angebunden ist und andernends via einen Leckagepfad (44-3) über das offen gesteuerte Pilotventil (56) mit dem Sammelvolumen (28) kommunizieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruckteil (22) des Injektors (12) in einem ersten Schritt drucklos geschaltet wird, und in einem zweiten Schritt druckbeaufschlagtes Spülfluid für ein Spülen an den Niederdruckauslass (44a) des Injektors (12) geschaltet wird; und dass das Pilotventil (56) des Injektors (12) in dem zweiten Schritt getaktet geöffnet wird oder das Pilotventil (56) in dem zweiten Schritt ununterbrochen geöffnet wird; wobei im zweiten Schritt Kraftstoff über das Leckagesystem (44) hin zu dem Sammelvolumen im Hochdruckteil (22) gedrängt wird, und über den im Injektor (12) gebildeten Spülkanal (32), welcher von dem Sammelvolumen (28) abzweigt, aus dem Injektor (12) via den Spülauslass (34) gespült wird.
Patent DE-102013007874-B4 (DE)
Title: Türgelenkanordnung, Fahrzeugtür
Inventor: ELLINGHAUS THOMAS
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-10-12
Abstract: Türgelenkanordnung (5) zur Lagerung einer Fahrzeugtür (2) an einer Karosserie (4) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem Parallelogrammgelenk (6), das zwei Gelenkarme (7,8) aufweist, wobei die Gelenkarme (7,8) an ihren Enden jeweils ein Gelenkelement (7',7",8',8") aufweisen, und wobei das jeweilige Gelenkelement zur drehbeweglichen Lagerung um eine erste Drehachse (19-22) an der Fahrzeugtür oder an der Karosserie (4) mit einem dort jeweils angebrachten Gelenkgegenelement (11-14) zusammenwirkt, wobei ein Kolbendämpfer (23) zum Dämpfen einer Schwenkbewegung des Parallelogrammgelenks (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbendämpfer (23) einendig an einem der Gelenkelemente (8’’) exzentrisch zu dessen erster Drehachse (21) und anderendig ortsfest bezüglich des dem einen der Gelenkelemente (8") zugeordneten Gelenkgegenelementes (13) gelagert angeordnet ist.
Patent DE-102013008978-B4 (DE)
Title: Mehrkammerbeutel, Beutelrolle damit, Folienbahn dafür und Verfahren zum Herstellen des Mehrkammerbeutels oder der Beutelrolle
Inventor: GRÜTERISCH KLAUS
IPC: B65D30/22
Filed: 2013-05-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Mehrkammerbeutel, der wenigstens zwei Kammern (2, 3) bereitstellt, mit einer ersten Flachseite (4), mit einer zweiten Flachseite (5), mit wenigstens einer zwischen den Flachseiten (4, 5) angeordneten Trennwand (16), welche die Kammern (2, 3) voneinander trennt, und mit wenigstens einer Querverbindung (14), welche die Flachseiten (4, 5) zur Bildung einer Querbegrenzung der Kammern (2, 3) aneinander fixiert, wobei die Trennwand (16) im Bereich ihres ersten Seitenrandes (17) mit der ersten Flachseite (4) verbunden ist, im Bereich ihres zweiten Seitenrandes (18) mit der zweiten Flachseite (5) verbunden ist und im Bereich der Querverbindung (14) zumindest bereichsweise mehrlagig, insbesondere doppellagig, zwischen den Flachseiten (4, 5) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (2, 3) unter der Querverbindung (14) angeordnet sind, dass der Mehrkammerbeutel (1) einen über der Querverbindung (14) angeordneten Funktionsbereich (15) aufweist und dass sich die Trennwand (16) zwischen den Flachseiten (4, 5) auch durch den Funktionsbereich (15) erstreckt.
Patent DE-102013017629-B4 (DE)
Title: Festlegungsstruktur einer Informationsanzeigevorrichtung und Verfahren zum Festlegen einer Informationsanzeigevorrichtung
Inventor: WAKIBAYASHI DAISUKE
IPC: B60K37/02
Filed: 2013-10-23
Granted: 2018-08-16
Abstract: Festlegungsstruktur einer Informationsanzeigevorrichtung (16) für ein Fahrzeug, umfassend:ein Armaturenbrett (1);eine Messgeräteinheit (13), welche an dem Armaturenbrett (1) vorgesehen und derart festgelegt ist, dass sich die Anzeigeoberfläche (13a) davon nach oben und nach vorne neigt;eine Informationsanzeigevorrichtung (16), beinhaltend einen Anzeigeabschnitt (17) und einen emittierenden Abschnitt (18),wobei die Informationsanzeigevorrichtung (16) an einem oberen Abschnitt der Messgeräteinheit (13) derart vorgesehen ist, dass der Anzeigeabschnitt (17) vor einer Anzeigeoberfläche (13a) der Messgeräteinheit (13) positioniert ist, unddie Informationsanzeigevorrichtung (16) an dem oberen Abschnitt der Messgeräteinheit (13) durch einen Fixierungsabschnitt (30) fixiert ist, welcher hinter dem Anzeigeabschnitt (17) davon positioniert ist, unddie Informationsanzeigevorrichtung (16) an dem Armaturenbrett (1) gemeinsam mit der Messgeräteinheit (13) festgelegt ist,wobei eine obere Fläche oder Seite des Anzeigeabschnitts (17) fähig ist, eine Designfläche oder-seite darzustellen;ein Armaturenbrettglied (42), welches das Armaturenbrett (1) abstützt; undeinen Abstützträger (43), welcher an dem Armaturenbrettglied (42) festgelegt ist,wobei ein vorderer Endabschnitt der Informationsanzeigevorrichtung (16) an dem Abstützträger (43) festgelegt ist, um an dem Abstützträger (43) abgestützt zu sein.
Patent DE-102013107799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten, transparenten und leitfähigen Oxidschicht und eines Dünnschichtbauelements
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-07-22
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten, transparenten und leitfähigen Metalloxidschicht auf einem Substrat, folgende nacheinander durchzuführende Verfahrensschritte umfassend: – Abscheidung einer leitfähigen metalloxidischen Ausgangsschicht mittels Sputtern von einem keramischen Target auf einem Substrat, wobei die Substrattemperatur im Temperaturbereich zwischen Raumtemperatur und 200 °C liegt, – Einstellung der mittleren Transparenz der Ausgangsschicht im Wellenlängenbereich zwischen 400 und 800 nm auf kleiner als 70 % mittels des Drucks der Sputterumgebung, so dass die Ausgangsschicht einen hohen Absorptionsgrad im Wellenlängenbereich eines für die nachfolgende Strukturierung zu verwendenden Lasers aufweist, – Strukturierung der Ausgangsschicht mittels des Lasers und – Wärmebehandlung der strukturierten Schicht derart, dass die Transparenz im Vergleich zur Ausgangsschicht erhöht wird.
Patent DE-102013108464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikroelektromechanischen Wandlers
Inventor: GIESEN MARCEL
IPC: H01L21/306
Filed: 2013-08-06
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Anpassung einer Vielzahl von mikroelektromechanischen Wandlern (1), aufweisend die Schritte:- Herstellen der Vielzahl von mikroelektromechanischen Wandlern (1) auf einem einzigen Wafer (13), wobei jeder Wandler (1) eine Membran (3) aufweist,- Aufteilen des Wafers (13) in zumindest einen ersten und einen zweiten Bereich (14, 15), wobei jeder der Bereiche (14, 15) mehrere Wandler (1) mit jeweils einer Membran (3) aufweist,- Feststellen der mechanischen Spannungen einer Stichprobe (18) von Membranen (3) des ersten Bereichs (14) und Vergleich mit einem vorgegebenen Soll-Wert,- Feststellen der mechanischen Spannungen einer Stichprobe (18) von Membranen (3) des zweiten Bereichs (15) und Vergleich mit dem vorgegebenen Soll-Wert, wobei die jeweilige Stichprobe eine bestimmte Anzahl von Membranen (3) des jeweiligen Bereichs (14, 15) kleiner 100% der Membranen (3) des Bereichs (14, 15) aufweist,- Annähern der mechanischen Spannungen der Membranen (3) in dem ersten Bereich (14) an den vorgegebenen Soll-Wert in einem gemeinsamen Verfahrensschritt, und- Annähern der mechanischen Spannungen der Membranen (3) in dem zweiten Bereich (15) an den vorgegebenen Soll-Wert in einem gemeinsamen Verfahrensschritt, wobei in dem ersten Bereich (14) und in dem zweiten Bereich (15) die mechanischen Spannungen der Membranen (3) unabhängig von dem jeweils anderen Bereich angepasst werden, wobei bei dem Annähern der mechanischen Spannungen der Membranen (3) in dem jeweils einen Bereich an den vorgegebenen Soll-Wert die mechanischen Spannungen der Membranen (3) in dem jeweils anderen Bereich unverändert bleiben, wobei zum Annähern der mechanischen Spannung der Membranen (3) an den vorgegebenen Soll-Wert in dem jeweiligen Bereich (14, 15) eine Implantation von Fremdatomen, Fremdionen und/oder Fremdmolekülen in der Membran (3) vorgenommen wird.
Patent DE-102013211287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines Gegenstandes
Inventor: SCHNECKENBURGER KURT
IPC: B44C1/16
Filed: 2013-06-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Gegenstandes (12, 12', 12''), der zumindest teilweise eine plane Kunststoffoberfläche aufweist, mit den Schritten: a) Auftragen einer Druckschicht mit einem thermoplastischen Bestandteil auf die Vorderseite (18) einer Trägerfolie (20, 20', 20''); b) Übertragen der Druckschicht von der Vorderseite (18) der Trägerfolie (20, 20', 20'') auf die plane Kunststoffoberfläche des Gegenstandes (12, 12', 12'') durch ein Übertragungsmittel (24, 24', 24''), das an der Rückseite (30) der Trägerfolie (20, 20', 20'') derart bewegt wird, dass die Druckschicht in Kontakt mit der Kunststoffoberfläche gelangt, wobei die Druckschicht durch eine Heizeinrichtung so erwärmt wird, dass sie beim Kontakt mit der Kunststoffoberfläche zumindest die Schmelztemperatur ihres thermoplastischen Bestandteils aufweist und damit ein Stoffschluss zwischen der Druckschicht und der Kunststoffoberfläche entsteht; c) wobei der Gegenstand (12, 12', 12'') weiterhin so stark erwärmt wird, dass er verformbar ist und nach Übertragung der Druckschicht durch einen Stempel 3D-verformt wird.
Patent DE-102013216040-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: RUCK CARSTEN
IPC: C02F3/02
Filed: 2013-08-13
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Belüftung eines flüssigkeitsgefüllten Beckens (3) umfassend a. eine Belüftungseinrichtung (11) mit mindestens einem zumindest abschnittsweise flexibel ausgebildeten Belüftungselement (13) und b. eine Führungseinrichtung (12) mit mindestens einem formstabil ausgebildeten Führungselement (20), c. wobei das mindestens eine Führungselement (20) und das mindestens eine Belüftungselement (13) derart aneinander angepasst sind, i. dass das Belüftungselement (13) in einer ersten Richtung relativ zum Führungselement (20) verlagerbar ist, und ii. dass das Belüftungselement (13) in einer zweiten Richtung durch das Führungselement (20) fixiert ist d. dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (20) einen nach außen luftdurchlässig begrenzten Innenraum (43) aufweist, und das Belüftungselement (13) in dem Innenraum (43) angeordnet ist, wobei die Lage des Belüftungselements (13) bezüglich der zweiten Richtung präzise vorgegeben ist.
Patent DE-102013220238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Embolisatpartikeln sowie Embolisatpartikeln
Inventor: REIS CHRISTIAN
IPC: A61K49/18
Filed: 2013-10-08
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Embolisatpartikeln, die eine Mikropipette zur Erzeugung von radikalisch polymerisierbaren Tröpfchen umfasst. Die Tröpfchen münden dabei in einen Zentralkanal, in dem die Tröpfchen von der Ausgangsöffnung der Mikropipette fluidisch weggeführt werden. Dabei wird nach Austritt aus der Austrittsöffnung der Mikropipette bereits eine erste, gegebenenfalls nicht vollständige radikalische Polymerisation der Tröpfchen induziert. Im von der Ausgangsöffnung der Mikropipette wegführenden Zentralkanal findet eine zusätzliche Beschleunigung der Tröpfchen bzw. Partikel statt, wobei verhindert werden kann, dass sich die Tröpfchen gegenseitig beeinflussen. Dadurch kann eine genaue Einstellung der Teilchengrößenverteilung durch Vermeidung von Koaleszenz der Embolisatpartikel erreicht werden. Gegebenenfalls erfolgt abschließend eine weitere Nachpolymerisation der Partikel.
Patent DE-102014013050-B4 (DE)
Title: Tilgeranordnung, Verfahren zur Herstellung einer Tilgeranordnung und Hilfsrahmen mit einer Tilgeranordnung
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: F16F1/44
Filed: 2014-09-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Tilgeranordnung (1), umfassend ein zu bedämpfendes Bauteil (2) mit einer Öffnung (3), in der eine Gewindemutter (4) stoffschlüssig gehalten ist, und eine Tilgermasse (6), die mit einer in die Gewindemutter (4) eingedrehten Schraube an dem Bauteil (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (3) nicht rotationssymmetrisch ausgebildet ist und die Gewindemutter (4) einen Kopf (4a), dessen Durchmesser kleiner als der kleinste Durchmesser der Öffnung (3) ist, und einen Kragen (4b), der in zumindest einer Sperrstellung einen Hinterschnitt zu der Öffnung (3) aufweist, hat, wobei die Gewindemutter (4) in der Sperrstellung stoffschlüssig in der Öffnung (3) gehalten ist und wobei von der Tilgermasse (6) zumindest ein Pin (7) absteht, der zwischen Kragen (4b) und Öffnungsrand in die Öffnung (3) einragt.