baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008005752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Abgaskatalysators
Inventor: DIERKS CHRISTOPH
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-01-24
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Montage eines Abgaskatalysators in Rohrbauweise, der in verbautem Zustand ein als Rohrabschnitt (16) ausgebildetes Gehäuse (24, 25), einen im Rohrabschnitt (16) angeordneten Katalysatorkörper (7) und eine Lagerungsmatte (11) umfasst, wobei ein Eingangsbereich des Rohrabschnitts (16) zur Stirnseite hin einen ersten Bereich (26) mit dem Querschnittsdurchmesser De und einen zweiten Bereich (27) mit dem Querschnittsdurchmesser Dr sowie zumindest eine Schräge (29) in einem Bereich (28) zwischen dem ersten und zweiten Bereich aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen eines im Wesentlichen zylindrischen Katalysatorkörpers (7) und einer Lagerungsmatte (11), – Umwickeln des Katalysatorkörpers (7) mit wenigstens einer Lage der Lagerungsmatte (11), wobei der Gesamtquerschnittsdurchmesser eines aus Katalysatorkörper (7) und der Lagerungsmatte (11) bestehenden Pakets (15) einen Wert Dgesamt aufweist, falls Dgesamt in einem Toleranzbereich zwischen einem Wert Dgesamtmin und einem Wert Dgesamtmax liegt, – Bereitstellen zumindest eines Rohrabschnitts (16) mit einem an den Wert Dgesamt angepaßten Querschnittsdurchmesser Dr im zweiten Bereich (27), bei welchem die Lagerungsmatte (11) den vorgegebenen Verdichtungszielwert aufweist, gekennzeichnet durch – Mechanisches Aufweiten oder Zusammenstauchen des Rohrabschnitts (16) im ersten Bereich (26) auf einen vorgegebenen Querschnittsdurchmesser De > Dr, falls der Rohrabschnitt (16) im ersten Bereich (26) einen Querschnittsdurchmesser verschieden von De hat, – anschließend Einschieben des Pakets (15) in den Eingangsbereich des Rohrabschnitts (16) und beim Einschieben Verdichten der Lagerungsmatte (11) an der Schräge (29) auf den Verdichtungszielwert im zweiten Bereich (27) des Rohrabschnitts (16).
Patent DE-102008013176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anprobieren eines Brillengestells und Testbrille zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SCHOTTLER THOMAS
IPC: A61B3/04
Filed: 2008-03-07
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Anprobieren eines Brillengestells (1), bei dem die individuelle optische Korrektur ermittelt wird, die entsprechenden Korrekturgläser (2a, 2b) aus einem Refraktionskasten ausgewählt werden, für den Einsatz in der Testbrille Kunststoffumrandungen der Korrekturgläser (2a, 2b) des Refraktionskastens, in die zusätzliche Informationen optischer Parameter aufgedruckt sind, abgenommen werden, um die verwendeten Korrekturgläser (2a, 2b) unauffällig in einer Testbrille wirken zu lassen, und die Korrekturgläser (2a, 2b) in die Testbrille (3) eingesetzt werden, wobei das jeweils auszuwählende Brillengestell (1) ohne darin befindliche Gläser (2a, 2b) über die stets darunter befindliche Testbrille (3) anprobiert wird.
Patent DE-102008018079-B4 (DE)
Title: Fräsaggregat mit pendelnder Werkzeugaufnahmespindel
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B23Q1/54
Filed: 2008-04-09
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fräsaggregat mit einer gegenüber einem Gehäusekörper (20) quer zu ihrer Rotationsachse (111) um eine Nulllage federzentriert pendelnden Werkzeugaufnahmespindel (110), wobei die Werkzeugaufnahmespindel (110) ein Fräswerkzeug (160) und eine Tastrolle (165) lagert,  – wobei die Werkzeugaufnahmespindel (110) mit einer im Gehäusekörper (20) gelagerten Aggregatespindel (60) getriebetechnisch verbunden ist,  – wobei die Mittellinie (111) der Werkzeugaufnahmespindel (110) quer zur Mittellinie (61) der Aggregatespindel (60) ausgerichtet ist,  – wobei die Werkzeugaufnahmespindel (110) an zwei mechanisch hintereinander gekoppelten Pendelträgern (80, 100) gelagert ist,  – wobei der erste Pendelträger (80) am Gehäusekörper (20) schwenkbar gelagert ist und  – wobei der zweite, die Werkzeugaufnahmespindel (110) tragende Pendelträger (100) am ersten Pendelträger (80) gelagert ist.
Patent DE-102008020228-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung
Inventor: BERGER HERMANN
IPC: B65G47/34
Filed: 2008-04-22
Granted: 2018-10-31
Abstract: Sortiervorrichtung für Stückgut mit einer angetriebenen Förderstrecke, welche zwei aneinander angrenzende Fördertische (12, 13) aufweist, die zum Fördern von Stückgut in einer gemeinsamen Förderebene angeordnet sind und Stückgut in einer gemeinsamen Förderrichtung transportieren, wobei beide Fördertische (12, 13) an einem gemeinsamen Förderrahmen (17) jeweils über ein Schwenklager (3) gelagert sind, und wobei jeder Fördertisch (12, 13) zum Sortieren von Stückgut jeweils über das Schwenklager (3) um eine eigene Schwenkachse (A; B) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse eines Fördertisches (12; 13) jeweils an seinem von dem benachbarten Fördertisch (13; 12) entfernt liegenden Ende angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass jeder Fördertisch (12; 13) eine angetriebene Transportwalze (14) und eine Umlenkwalze (15) aufweist, über die ein angetriebenes Endlosband geführt ist, und dass
 wenigstens ein Fördertisch (12; 13) abnehmbar ist, wobei das Schwenklager (3) aus einem ersten Teil (31) und einem um einen Drehpunkt (38) drehbar gelagerten zweiten Teil (32) gebildet ist, wobei der erste Teil (31) und der zweite Teil (32) über einen manuell zu betätigenden Spannverschluss (33) miteinander verbunden sind, wobei der erste Teil (31) und der zweite Teil (32) des Schwenklagers (3) in einer verriegelten Position eine Lagerschale bilden, die eine Buchse (34) der Transportwalze (14) haltert, wobei ein Förderbandantrieb ein Zahnrad (34a) aufweist, welches drehfest mit der angetriebenen Transportwalze (14) verbunden ist und mit einem über einen Motor (4) angetriebenen Zahnriemen (41) kämmt, wobei der Motor ortsfest an dem Förderrahmen (17) gehaltert ist, und wobei der erste Teil (31) eine Kulissenführung (35) aufweist, entlang derer die Buchse (34) der Transportwalze (14) in eine Entnahmeposition des Schwenklagers (3) führbar ist und die in einer Aussparung (37) mündet, wobei die Spannung des Zahnriemens (41) beim Führen der Buchse (34) entlang der Kulissenführung (35) hin zur Aussparung (37) nachlässt.
Patent DE-102008024416-B4 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-05-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bedien- und Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer zentral angeordneten optischen Anzeigeeinheit, welche zeitgleich zwei unterschiedliche Bildausgaben für unterschiedliche Betrachtungswinkelbereiche darstellt, wobei Mittel vorgesehen sind, um eine erfasste Betätigungshandlung einem der beiden Betrachtungswinkelbereiche zuzuordnen, wobei
 in mindestens einem der beiden Betrachtungswinkelbereiche (α1, α2) bei Erfassung einer dem anderen Betrachtungswinkelbereich (α2, α1) zugeordneten Betätigungshandlung mindestens teilweise die Bildausgabe (B2, B1) des anderen Betrachtungswinkelbereiches (α2, α1) in der Bildausgabe (B1, B2) des Betrachtungswinkelbereiches (α1, α2) dargestellt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 temporär während der Betätigungshandlung die Bildausgabe (B1, B2) in einen Mono-Modus umgeschaltet wird, d.h. beide Bildausgaben stellen das gleiche Bild dar, nämlich die Bildausgabe für die Bedienung, die gerade durch die Betätigungshandlung durchgeführt wird.
Patent DE-102008035079-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit MALDI-Ionenquelle
Inventor: YAMADA SHINTAROU
IPC: G01N27/62
Filed: 2008-07-28
Granted: 2018-06-21
Abstract: Massenspektrometer mit einer MALDI-Ionenquelle, das dazu ausgelegt ist, Massenanalysen durchzuführen, indem Probenpunkte dazu veranlasst werden, an verschiedenen Stellen auf einer Oberfläche einer Probenplatte anzuhaften, die Probenpunkte der Reihe nach mit Laserlicht bestrahlt werden, um die Probenpunkte zu ionisieren, die erhaltenen Probenionen in einen Massenanalysator eingebracht werden, um Massenspektren der Probenpunkte zu erhalten, und die aus den Massenspektren abgeleiteten Daten mittels eines Datenverarbeitungsbereichs verarbeitet werden, wobei auf der Oberfläche der Probenplatte ein Code oder eine Markierung ausgebildet ist, der Identifikationsinformationen über die Probenplatte angibt, wobei der Code oder die Markierung durch Auslesemittel ausgelesen werden kann und wobei die von den Auslesemitteln ausgelesenen Identifikationsinformationen über die Probenplatte mit den Massenspektren kombiniert und in einem Speicher abgespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die von den an den verschiedenen Stellen auf der Oberfläche der Probenplatte anhaftenden Probenpunkten erhaltenen Massenspektren bezüglich der Masse kalibriert werden, indem vorab die Identifikationsinformationen über die Probenplatte und Informationen über die Topographie der Oberfläche der Probenplatte in eine Speichereinrichtung des Massenspektrometers abgelegt werden, wobei die Identifikationsinformationen und die Informationen über die Topographie miteinander in Beziehung gesetzt werden, die Topographieinformationen der Oberfläche der Probenplatte in Abhängigkeit der von den Auslesemitteln ausgelesenen Identifikationsinformationen über die Probenplatte aus der Speichereinrichtung ausgelesen werden, um Informationen über die Höhen der Stellen, an denen die Probenpunkte anhaften, zu ermitteln, und die Massenspektren bezüglich der Masse basierend auf den ermittelten Informationen über die Höhen kalibriert werden.
Patent DE-102009002947-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: MEHRHOF JUERGEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2012-02-02
Abstract: Mehrteiliges Zahnimplantat mit wenigstens einem proximalen Implantatsteil (14) und einem distalen Implantatsteil (12), die miteinander zu verbinden sind, so dass sich im verbundenen Zustand der beiden Implantatsteile (12, 14) eine Verbindungsstelle ergibt, wobei an dieser Verbindungsstelle ein ringförmiges Dichtelement (32) angeordnet ist, das im fertig montierten Zustand des Zahnimplantats zwischen einander gegenüberliegenden Dichtflächen (40, 42), nämlich einer Dichtfläche (40) des proximalen Implantatsteils (14) und einer Dichtfläche (42) des distalen Implantatsteils (12), so eingespannt ist, dass das Dichtelement (32) einen außen liegenden Oberflächenabschnitt aufweist, der einen Teil der Außenkontur des Zahnimplantats bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die beiden Dichtflächen (40, 42) in einer von einer zentralen Längsachse des Zahnimplantats nach außen gerichteten Richtung einander annähern,  dass die beiden Dichtflächen (40, 42) dort, wo in der Außenkontur des fertig montierten Zahnimplantats ein vom Dichtelement (32) gebildeter Oberflächenabschnitt jeweils an einem vom jeweiligen Implantatsteil (12, 14) gebildeten Oberflächenabschnitt angrenzt, jeweils...
Patent DE-102009006708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elastomerlagers
Inventor: ENGELMOHR FRANZ
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-01-29
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Elastomerlagers (12) mit den Schritte: – ortsfesten Verbinden mindestens eines metallischen Halteteils (16, 18) mit einem Elastomerteil (20) und – Strahlen des mindestens einen metallischen Halteteils (16, 18) mit einem die Oberfläche (16b, 18b) des mindestens einen Halteteils (16, 18) aufrauenden Strahlungsmittel (28) ohne dabei die Oberfläche des Elastomerteils (20) gesondert vor dem Strahlungsmittel (28) zu schützen.
Patent DE-102009051297-B4 (DE)
Title: Lagerung eines drehbaren Bedienelementes an einem Luftausströmer
Inventor: ROTTMANN JOHANNES
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-10-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Lagerung eines drehbaren Bedienelementes (4) an einem Luftausströmer, der ein schachtartiges Gehäuse (1) mit einer luftaustrittseitig an diesem angeordneten Blende (3) mit einer Öffnung für das Bedienelement (4) aufweist, wobei das Bedienelement (4) an der Außenseite des Gehäuses (1) drehbar gelagert ist und im Abstand von der Drehachse mit einem Betätigungsabschnitt (4B) durch die Öffnung (6) ragt, wobei das Bedienelement (4) über ein Kugelgelenk (5) am Gehäuse (1) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (4) mit dem Betätigungsabschnitt (4B) über Kontaktrippen (15 und 22, 23) an dem die Öffnung (6) umgebenden Blendenrandbereich (18) gleitbeweglich abgestützt ist.
Patent DE-102009058719-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Raststößel
Inventor: INTINI ONOFRIO
IPC: H01H25/04
Filed: 2009-12-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Anordnung mit einem Raststößel (11) mit wenigstens zwei zu einer Hauptachse (12) des Raststößels (11) parallel verlaufenden Führungsflächen (15), wobei mindestens einer der Führungsflächen (15, 15´, 15´´) mindestens ein senkrecht zur Hauptachse (12) federelastisch verformbares Führungselement (16, 19) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Führungselement (16) brückenförmig ausgebildet ist, wobei das Führungselement (16) an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Enden federelastisch mit dem Raststößel (11) verbunden ist.
Patent DE-102010015065-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Patienten
Inventor: TRUMLER WOLFGANG DR
IPC: A61B6/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen eine Vorrichtung zur Positionierung von Patienten, bei der ein Patiententisch von einer Positioniereinrichtung an einer Angriffsstelle gefasst wird, die im Wesentlichen in der jeweiligen Projektion auf die Ebene der Oberfläche des Patiententisches verschieden von einem Behandlungspunkt bzw. Iso-Zentrum ist, bei der ein System zur Messung einer Tischverbiegung vorhanden ist und bei der ein durch die Tischverbiegung bewirkter Positionierungsfehler des Patienten durch die Positioniereinrichtung korrigiert wird. Bei der Strahlenbehandlung von Tumoren in der Partikel Therapie ist eine hohe Positionsgenauigkeit von großer Bedeutung für den Behandlungserfolg. Durch die Erfindung können selbst geringe Verbiegungen im Submillimeterbereich ermittelt und kompensiert werden.
Patent DE-102010015547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung
Inventor: BERNZEN WERNER DR -ING
IPC: B60R21/0134
Filed: 2010-04-20
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung (4) eines Fahrzeuges (1), wobei die mindestens eine reversible Insassenschutzvorrichtung (4) in Abhängigkeit erfasster Fahrzustandsgrößen angesteuert und in eine Wirkstellung positioniert wird. Erfindungsgemäß wird die mindestens eine reversible Insassenschutzvorrichtung (4) in Abhängigkeit einer Intensität eines Eingriffes einer aktivierten, als Spurwechselassistent ausgebildeten Fahrerassistenzvorrichtung (2) in Brems-, Lenk- und/oder Antriebsstrangfunktionen zu einer Kurskorrektur des Fahrzeuges (1) und eines daraus ermittelten Gefahrenmomentes angesteuert und in die Wirkstellung positioniert.
Patent DE-102010018011-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: JäGER ANTON
IPC: F24S40/20
Filed: 2010-04-23
Granted: 2021-09-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung, insbesondere zum Reinigen von Solar- oder Photovoltaikanlagenflächen, miteinem Träger (11),wenigstens einer an dem Träger (11) drehbar gelagerten Reinigungswalze (13), undeinem Drehantrieb (15, 17) für die Reinigungswalze (13),wobei der Drehantrieb (15, 17) als Fluidantrieb ausgebildet ist, bei dem die Strömung eines der Reinigungswalze (13) zu Reinigungszwecken zugeführten Reinigungsfluids in eine Antriebsbewegung für die Reinigungswalze (13) umgesetzt wirddadurch gekennzeichnet,dass der Drehantrieb zwei mit unterschiedlichem Drehsinn versehene und ansonsten baugleich ausgeführte Antriebseinheiten (15, 17) umfasst.
Patent DE-102010018105-B4 (DE)
Title: Fahrzeugcockpit mit einer Bedieneinrichtung zum Erfassen von Nutzereingaben und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: LEVKO PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-04-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugcockpit (1) mit einer Bedieneinrichtung (4) zum Erfassen von Nutzereingaben, wobei in dem Fahrzeugcockpit (1) mindestens ein Ausströmer (5) eines Lüftungs- und/oder Klimasystems (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (8) zum berührungslosen Erfassen eines Betätigungselements (10) eines Nutzers (9) während einer Bedienung der Bedieneinrichtung (4) und zum Bereitstellen eines Erkennungssignals in dem Fahrzeugcockpit (1) angeordnet ist, und die Sensoreinrichtung (8) mit einer Steuereinrichtung (16) gekoppelt ist, die das Erkennungssignal auswertet und das Lüftungs- und/oder Klimasystem (17) so steuert, dass ein Ausströmen von Fluid (14) aus dem mindestens einen Ausströmer (5) während der Bedienung der Bedieneinrichtung (4) mittels des Betätigungselements (10) verändert wird, so dass im Wesentlichen keine Fluidströmung in dem Bereich des Betätigungselements (10) verursacht wird.
Patent DE-102010023443-B4 (DE)
Title: Vorsatztür, insbesondere Insektenschutztür
Inventor: LAEMMERMANN GERD
IPC: E06B3/46
Filed: 2010-06-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorsatztür, insbesondere Insektenschutztür, umfassend einen Schiebeflügel bestehend aus vier zu einer Rechteckform zusammengesetzten Rahmenprofilen, der über wenigstens zwei Rollenlager auf einer unterhalb des Schiebeflügels vorgesehenen Laufschiene verschiebbar gelagert ist, wobei ein oder beide Rollenlager (12) aus einem Rollenhalter (16) und einer an diesem drehgelagerten Rolle (17) bestehen, wobei der Rollenhalter (16) in einer Kammer (9) eines vertikal angeordneten Rahmenprofils (4) des Schiebeflügels (2) über wenigstens ein Feststellelement (14) stufenlos in seiner Höhe verstellbar aufgenommen ist, und wobei die auf der den unteren Rahmenrand hintergreifenden Laufschiene (19) laufende Rolle (17) in der Montagestellung – horizontal gesehen – hinter dem Rahmenrand versteckt positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (9) seitlich offen und über zwei Anschlagschultern (11) begrenzt ist, wobei der Rollenhalter (16) über das an der gegenüberliegenden Kammerwand (10) aufgelagerte Feststellelement (14) gegen die Anschlagschultern (11) gedrückt wird.
Patent DE-102010026811-B4 (DE)
Title: Kartenlesevorrichtung mit einer schockfesten Verriegelung
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-07-10
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartenlesevorrichtung für eine Karte umfassend einen Kontaktträger mit Lesekontakten mit einer Karteneinführöffnung, sowie einem entlang des Kontaktträgers hin- und her bewegbaren Kartenschieber, wobei ferner eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Kartenschiebers vorgesehen ist und die Verrieglungsvorrichtung mittels eines Auslösemagneten wahlweise in der verriegelten oder unverriegelten Position gehalten werden kann, wobei wenigstens ein bewegliches Teil des Auslösemagneten über einen Umlenkhebel mit einem Masseausgleichelement verbunden ist.
Patent DE-102010033243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für Turboladersteuerung
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Steuern eines turbogeladenen Motors, der eine Drossel und einen verstellbaren Turbolader aufweist, welches umfasst:Bewegen der Drossel während aufgeladener Bedingungen;Trennen von Wirkungen auf einen Drosseleinlassdruck in einen ersten Teil, der Störungen entspricht, die von Bewegung der Drossel hervorgerufen werden, und einen zweiten verbleibenden Teil; undVerstellen des Turboladers beruhend auf dem zweiten Teil und nicht dem ersten Teil.
Patent DE-102011001020-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: LEIDNER HORST
IPC: B23C5/22
Filed: 2011-03-02
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fräswerkzeug (1), umfassend eine Fräsplatte (2), aufweisend mindestens einen an einem Umfang der Fräsplatte (2) angeordneten Schneidzahn (3), ein zu einer Rotationsachse (4) des Fräswerkzeuges (1) koaxial angeordnetes Durchgangsloch (5), wobei das Durchgangsloch (5) an einer Fräsplattenstirnseite (6) eine Locherweiterung (7) aufweist, einen auf einer der Fräsplattenstirnseite (6) gegenüberliegenden Fräsplattenkupplungsseite (8) angeordneten Ansatz (9), wobei der Ansatz (9) einen axial vorstehenden Bereich (10) und einen axial zurückgesetzten Bereich (11) aufweist und mit der Fräsplatte (2) eine trennstellenfreie, homogene Gefügestruktur bildend ist, eine auf der Fräsplattenkupplungsseite (8), zu der Rotationsachse (4) koaxial angeordnete, zylindrische erste Kupplungsfläche (12), wobei die erste Kupplungsfläche (12) eine abgerundete Vieleck-Polygonkontur aufweist, ein Außenpolygon ist und als eine äußere Umfangsfläche des axial vorstehenden Bereiches (10) ausgebildet ist, und eine zu der ersten Kupplungsfläche (12) exakt rechtwinklig orientierte, plan geschliffene zweite Kupplungsfläche (13), wobei die zweite Kupplungsfläche (13) als eine Stirnfläche des axial zurückgesetzten Bereiches (11) ausgebildet ist, und einen Halter (14), aufweisend eine zu der Rotationsachse (4) koaxial angeordnete Gewindebohrung (15), eine Stirn (16), wobei die Stirn (16) eine Stirnausnehmung (17) aufweist, eine in der Stirnausnehmung (17) angeordnete, polygonale erste Gegenfläche (18), wobei die erste Gegenfläche (18) zu der ersten Kupplungsfläche (12) wenigstens annähernd komplementär ausgebildet ist, und eine die Stirn (16) axial begrenzende, plan geschliffene zweiten Gegenfläche (19), wobei die Fräsplatte (2) mit einer das Durchgangsloch (5) koaxial durchsetzenden Kopfschraube (20) an dem Halter (14) festschraubbar ist, die erste Kupplungsfläche (12) und die erste Gegenfläche (18) formschlüssig kuppelnd ausgebildet sind, die zweite Kupplungsfläche (13) auf der zweiten Gegenfläche (19) abstützend ausgebildet ist, der axial vorstehende Bereich (10) weniger hoch als die Stirnausnehmung (17) tief und in diese eintauchend ausgebildet ist, der axial zurückgesetzte Bereich (11) relativ zu dem axial vorstehenden Bereich (10) bezüglich der Rotationsachse (4) radial auswärts angeordnet ist und die erste Kupplungsfläche (12) eine Vieleck-Polygonkontur mit einer Exzentrizität von 2,00% bis 5,00% aufweist.
Patent DE-102011008305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Stellventils
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2011-01-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: Der Erfindung liegt unter anderem die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Betätigung eines Stellventils zu entwickeln, welches eine sehr feinfühlige, ruckfreie Regelung mit hoher Regelgüte und nahezu gleicher Regelqualität beim Öffnen und Schließen ermöglicht, zudem gleichzeitig eine „Fail-safe” Funktion gewährleistet und sich dabei durch eine sehr kompakte, fertigungs- und montagetechnisch einfache, kostengünstige und robuste Bauform auszeichnet, Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Betätigung eines Stellventils zeichnet sich dabei unter anderem dadurch aus, dass in einer am Strömungsgehäuse (2) starr angeordneten Kolbenführung (12) ein Schubkolben (13) mit einem Betätigungsgelenk (17) linear verschiebbar am Strömungsgehäuse (2) befestigt ist, und dass im Betätigungsgelenk (17) eine Pleuelstange (18) angeordnet ist, wobei an dem dem Betätigungsgelenk (17) gegenüberliegenden Ende des Schubkolbens (13) ein Schubgelenk (19) angeordnet ist, in dem das Betätigungselement (6) eines Stellventils (1) verschiebbar und/oder drehbar angeordnet ist, wobei dem Schubgelenk (19) benachbart eine Rückstellfeder (20) angeordnet ist, die in Richtung der Längsachse des Schubkolbens (13) auf diesen derart einwirkt, dass der Schubkolben (13) stets spielfrei mit dem Betätigungsgelenk (17) an der Pleuelstange (18) anliegt. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Stellventils, welches als Schieber, Kugelventil, Drehschieber, Tellerventil o. ä. ausgebildet sein kann, und welches der Steuerung oder Regelung von druckbeaufschlagten Medien, wie beispielsweise der Regelung des Kühlmittelvolumenstroms einer Brennkraftmaschine dient.