baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021121445-A1 (DE)
Title: Spulenbauteil und drahtlose kommunikationsschaltung mit dieser komponente
Inventor: MATSUSHIMA MASAKI
IPC: H01F17/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Hierin wird eine Spulenbauteil offenbart, das ein Substrat, ein auf einer Oberfläche des Substrats gebildetes Spulenmuster und eine magnetische Schicht umfasst, die ein Verbundmaterial, das durch Dispergieren von magnetischen Teilchen in Harz erhalten und auf der einen Oberfläche des Substrats gebildet ist, um das Spulenmuster zu bedecken, umfasst. Das Spulenmuster hat eine flache Form, bei der eine Dicke davon kleiner ist als eine radiale Breite. Jedes der magnetischen Teilchen hat eine flache Form, bei der eine Dicke davon in einer Richtung senkrecht zu der einen Oberfläche des Substrats kleiner ist als ein Durchmesser in einer Richtung parallel zu der einen Oberfläche des Substrats. Einige der magnetischen Teilchen befinden sich innerhalb eines Höhenbereichs des Spulenmusters in Bezug auf die eine Oberfläche des Substrats.
Patent DE-102021121505-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2021-08-19
Abstract: Ein Bohrhammer (1) weist einen Motor (2), einen Werkzeughalter (30), ein Hauptgehäuse (11), einen Griffteil (17), einen Basisteil (18) und eine Beschleunigungserfassungseinheit (43) auf. Der Werkzeughalter (30) wird drehend um eine Antriebsachse (A1) angetrieben, die sich parallel zu einer Drehachse (A2) einer Motorwelle (25) erstreckt. Der Griffteil (17) erstreckt sich in einer Richtung, die die Antriebsachse (A1) kreuzt, an einer hinteren Seite des Hauptgehäuses (11). Der Griffteil (17) weist einen oberen Endbereich, der sich auf der Antriebsachse (A1) befindet, und einen unteren Endbereich auf, der beabstandet von der Antriebsachse (A1) ist. Der Basis (18) verbindet den unteren Endbereich des Griffteils (17) und das Hauptgehäuse (11) zum Ausbilden eines ringförmigen Teils zusammen mit dem Griffteil (17). Die Beschleunigungserfassungseinheit (43) ist in dem Basisteil (18) angeordnet und erfasst einen Drehzustand des Bohrhammers (1) um die Antriebsachse (A1).
Patent DE-102021130747-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein Gassensor 100 enthält ein Sensorelement 101 und eine Steuereinrichtung. Während einer normalen Betriebszeit des Sensorelements 101 führt die Steuereinrichtung ein Normalzeit-Messpumpensteuerungsverfahren des Auspumpens des Sauerstoffs in einem dritten inneren Hohlraum 61 durch Steuern einer Messpumpenzelle 41 aus, so dass eine Spannung V2 einen Normalzeit-Zielwert erreicht. Zur Startzeit des Sensorelements 101, die vor der normalen Betriebszeit liegt, führt die Steuervorrichtung ein Startzeit-Messpumpensteuerungsverfahren des Auspumpens des Sauerstoffs in den dritten inneren Hohlraum 61 aus, indem sie die Messpumpenzelle 41 so steuert, dass die Spannung V2 einen Startzeit-Zielwert erreicht, der höher als der Normalzeit-Zielwert ist. Die Steuereinrichtung erfasst eine bestimmte Gaskonzentration in einem Messgegenstandsgas auf der Grundlage eines Pumpenstroms Ip2, der durch die Messpumpenzelle 41 durch das Normalzeit-Messpumpensteuerungsverfahren fließt.
Patent DE-102021131394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines mehrstufigen Herstellungsprozesses eines Bauteils mittels eines Überwachungssystems, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Überwachungssystem
Inventor: HEINLE INGO
IPC: G07C3/14
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines mehrstufigen Herstellungsprozesses (12) eines Bauteils (14) mittels eines Überwachungssystems (10), wobei der mehrstufige Herstellungsprozess (12) zumindest einen ersten Prozessschritt (P1) und einen zeitlich auf den ersten Prozessschritt (P1) folgenden zweiten Prozessschritt (P2) aufweist, mit den Schritten:- Bearbeiten eines Grundbauteils (18) für das Bauteil (14) in dem ersten Prozessschritt (P1), wobei das bearbeitete Grundbauteil (18) zumindest eine erste spezifische Grenze (28) für den ersten Prozessschritt (P1) einhält;- Bearbeiten des aus dem ersten Prozessschritt (P1) stammenden Bauteils in dem zweiten Prozessschritt (P2);- Bestimmen eines das Bauteil im zweiten Prozessschritt (P2) charakterisierenden Parameters;- Überprüfen, ob der charakterisierende Parameter eine zweite spezifische Grenze (30) für den zweiten Prozessschritt (P2) einhält; und- Ändern der ersten spezifischen Grenze (28) in Abhängigkeit der Überprüfung nachdem zweiten Prozessschritt (P2).Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Überwachungssystem (10).
Patent DE-102021132933-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung zur Energieversorgung eines Fahrantriebs eines wenigstens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Batterieeinrichtung (1) zur Energieversorgung eines Fahrantriebs eines wenigstens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit einer Modulanordnung (2) mit Batteriemodulen (12) zur Aufnahme von Batteriezellen (42) und mit zwei Längsträgern (3), zwischen denen die Modulanordnung (2) angeordnet ist, und mit einer Querträgereinrichtung (4), welche die Längsträger (3) miteinander verbindet. Dabei wird die Querträgereinrichtung (4) durch einen Gehäusekörper (5) zur Einhausung einer Batteriesteuerelektronik (10) und zwei Konsolenkörper (6), zwischen denen der Gehäusekörper (5) in tragender Weise eingebunden ist, bereitgestellt. Die Querträgereinrichtung (4) umfasst eine Stützgeometrie (7) zum definierten Abstützen der Querträgereinrichtung (4) an der Modulanordnung (2), sodass die Querträgereinrichtung (4) in einem Crashfall eine unfallbedingte Krafteinwirkung wenigstens teilweise auffängt und über die Stützgeometrie (7) gezielt Modulanordnung (2) weitergibt.
Patent DE-102021133288-A1 (DE)
Title: Anordnung und Manipulationssystem sowie Verfahren zur Manipulation des Flusses eines Fluids
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: F15B13/042
Filed: 2021-12-15
Abstract: Eine Anordnung zur Manipulation des Flusses eines Fluids in einen Fluidaktuator, bevorzugt den eines Sitzes, umfasst einen Grundkörper mit einer zum Einleiten des Fluids in den Grundkörper ausgebildeten Öffnung sowie wenigstens einer zum Weiterleiten oder/und Ausleiten des in den Grundkörper eingeleiteten Fluids vorgesehenen weiteren Öffnung. Es sind Mittel zur Herstellung und/oder Unterbrechung einer fluidleitenden Verbindung zwischen den Öffnungen vorgesehen. Die Mittel umfassen solche Mittel, die mit einem Druck des zu leitenden Fluids beaufschlagbar und derart ausgestaltet sind, dass in einem ersten Druckbereich des Fluids das aus dem Fluidaktuator in den Grundkörper eintretende Fluid über eine der Öffnungen aus dem Grundkörper an die Umgebung ausgeleitet und in einem gegenüber dem ersten Druckbereich höheren zweiten Druckbereich des Fluids das in den Grundkörper eingeleitete Fluid in den Fluidaktuator eingeleitet wird.
Patent DE-102021134270-A1 (DE)
Title: Behälter mit Behälteraufsatz
Inventor: MERSCHBROCK UWE
IPC: A47J42/38
Filed: 2021-12-22
Abstract: Behälter (1) mit einer nach oben gerichteten Auflagerfläche (2) für einen Behälteraufsatz (3) und einem Behälteraufsatz (3), mit einer in Richtung auf die Auflagerfläche (2) nach unten gerichteten korrespondierenden Kontaktfläche (4) sowie mit einem einen Behälterhals (5) außen seitlich umgebenen Kragen (6) des Behälteraufsatzes (3) und einer im Behälteraufsatz (3) integrierten Vorrichtung wie einer Gewürz- oder Kräutermühle, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (6) Innenmaße aufweist, die gleich oder geringfügig größer sind als die Außenmaße des Behälterhalses (5) und in dem Kragen (6) und dem Behälterhals (5) eine gegenseitige axiale Verzahnung (7;8) eingeformt ist und dass der Behälteraufsatz (3) auf dem Behälter (1) aufgesetzt und von der Verzahnung (7;8) formschlüssig drehverriegelt ist und dass zumindest ein dem unteren Krangenrand (9) benachbarter Bereich des Kragens (6) und ein diesem benachbarter Oberflächenbereich des Behälters (1) gemeinsam von einem daran anliegenden Manteletikett (10) umgeben sind und zwischen dem unteren Kragenrand (9) und dem Behälter (1) oder dem Behälterhals (5) ein von dem Manteletikett (10) überdeckter freier Ringraum (11) erzeugt ist.
Patent DE-102021201182-A1 (DE)
Title: Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: CHOO HUEY TSIEN
IPC: B25B23/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere für einen Trockenbauschrauber, umfassendein Gehäuse aufweisend ein erstes Gehäuseende und ein in einer axialen Richtung (x) relativ zu dem ersten Gehäuseende bewegliches zweites Gehäuseende,eine an dem ersten Gehäuseende angeordnete Schnittstelle zur Aufnahme eines angetriebenen Bauteils der Handwerkzeugmaschine, wobei die Schnittstelle insbesondere zur Aufnahme eines entlang der axialen Richtung (x) anordenbaren Werkzeugbits eingerichtet ist,einen an dem zweiten Gehäuseende angeordneten Magazinhalter zur Aufnahme eines Magazins mit Befestigungsmitteln; wobeider Magazinhalter derart über einen kinematischen Mechanismus mit dem Gehäuse gekoppelt ist, dass eine Relativbewegung des zweiten Gehäuseendes in Richtung des ersten Gehäuseendes ein Vorrücken des Magazinhalters von einer Arbeitsposition in eine nächste Arbeitsposition bewirkt, wobei das Vorrücken eine Relativbewegung des Magazinhalters gegenüber dem Gehäuse im wesentlichen senkrecht zu der axialen Richtung (x) umfasst.
Patent DE-102021202299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Sensorblindheit eines Radarsensors, und Radarsensor
Inventor: MIRAMO JIHAD
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Sensorblindheit eines Radarsensors. Der Radarsensor sendet ein Radarsensorsignal aus und empfängt das reflektierte Radarsensorsignal. Anhand des empfangenen reflektierten Radarsensorsignals wird ein Radarspektrum ermittelt. Zumindest ein Teil des ermittelten Radarspektrums wird einem trainierten maschinelles-Lernen-Modell als Eingangsgröße bereitgestellt. Eine Ausgangsgröße bezüglich der Sensorblindheit des Radarsensors wird durch das trainierte maschinelles-Lernen-Modell berechnet und ausgegeben.
Patent DE-102021204197-A1 (DE)
Title: Visualisierung eines Fahrtrichtungsanzeigers eines weiteren Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erkennung und verbesserten Visualisierung eines Fahrtrichtungsanzeigers eines weiteren Kraftfahrzeugs (28) in einem Ego-Kraftfahrzeug (26) sowie ein entsprechendes System (18), Verfahren und Computer-Programm.Es ist vorgesehen, dass eine Visualisierung des sogenannten „Wischblinkers“ innerhalb eines Umfeldmodells im Kombiinstrument erfolgt. Im Display (20) können symbolhaft das eigene Fahrzeug (26, 38) oder Fremdfahrzeuge (28, 32) aus dem Umfeld, angezeigt werden, wenn diese entsprechend blinken. Dabei wird durch zum Beispiel Sensoren (22), Kamerasysteme oder andere optische Systeme das Blinkverhalten der anderen Verkehrsteilnehmer (28) erkannt und entsprechend dargestellt. Alternativ kann auch durch den Nutzer festgelegt werden, wie das Blinken der externen Fahrzeuge (28) dargestellt werden soll.
Patent DE-102021205317-A1 (DE)
Title: Klappbare bremspedalvorrichtung für autonom fahrendes fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60T7/04
Filed: 2021-05-26
Abstract: Eine klappbare Bremspedalvorrichtung für ein autonom fahrendes Fahrzeug ermöglicht es, dass eine Pedalauflage in einem aufgeklappten Zustand aus einem Pedalgehäuse herausragt, um es dem Fahrer zu ermöglichen, die Pedalauflage in einem manuellen Fahrmodus, in dem der Fahrer das Fahrzeug manuell fährt, zu betätigen. Insbesondere ist die Pedalauflage in einem verborgenen Zustand in das Pedalgehäuse eingesetzt und gegen ein Freilegen zu dem Fahrer hin blockiert, um es dem Fahrer unmöglich zu machen, die Pedalauflage in einem autonomen Fahrmodus, in dem der Fahrer das Fahrzeug nicht manuell fährt, zu betätigen.
Patent DE-102021205851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: ZHANG DONGDAO
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (202), in dem Verbraucher (208) und mindestens eine Energiequelle (206) vorgesehen sind, wobei eine Rückspeisung von Energie durch mindestens einen der Verbraucher (208) prädiziert wird und im Falle des Erkennens einer Rückspeisung wenigstens eine Gegenmaßnahme eingeleitet wird, die sich auf die Höhe einer durch die Rückspeisung bewirkten Überspannung im Bordnetz (202) auswirkt.
Patent DE-102021208156-A1 (DE)
Title: Bildklassifikator mit geringerem Erfordernis gelabelter Trainingsdaten
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-28
Abstract: Ein Bildklassifikator (1) zum Klassifizieren eines Eingabebilds x in Bezug auf Kombinationen y=(a, o) eines Objektwerts o und eines Attributwerts a, umfassend:• ein Codierernetzwerk (2), das zum Zuordnen des Eingabebilds x zu einer Darstellung Z ausgelegt ist, wobei diese Darstellung Z mehrere unabhängige Komponenten z1, ..., zKumfasst;• ein Objektklassifizierungs-Head-Netzwerk (3), das zum Zuordnen der Darstellungskomponenten z1, ..., zKdes Eingabebilds x zu einem oder mehreren Objektwerten o ausgelegt ist;• ein Attributklassifizierungs-Head-Netzwerk (4), das zum Zuordnen der Darstellungskomponenten z1, ..., zKdes Eingabebilds x zu einem oder mehreren Attributwerten a ausgelegt ist; und• eine Assoziationseinheit (5), die zum Bereitstellen, an jedes Klassifizierungs-Head-Netzwerk (3, 4), einer linearen Kombination zo, zadieser Darstellungskomponenten z1, ..., zKdes Eingabebilds x, die für die Klassifizierungsaufgabe des jeweiligen Klassifizierungs-Head-Netzwerks (3, 4) relevant sind, ausgelegt ist.Ein Verfahren (100) zum Trainieren des Bildklassifikators (1).
Patent DE-102022000502-A1 (DE)
Title: Fassadengestaltung Lichtinstallation mit Solar-Licht-Kopplung, klimafreundlich Luxusausführung, Großraumfassade
Inventor: JARCZEWSKI KATRIN
IPC: F21S8/04
Filed: 2022-02-09
Abstract: SOLARPANEL, VERSCHIEDENE FORMENLEUCHTSTOFFRÖHRE STRAHLT AUF PANEL -MAXIMAL 0,40 METER ABSTAND ZUM PANEL-STROMSPEICHER, ZULEITUNGEN IM GEBÄUDESTAHLTRÄGER (VORWANDINSTALLATION)SCHLAGREGENSCHUTZ: SOLARPANEL INSTALLIERT IN ISOLIERTEM KASTEN WANDBRUNNEN IN EINSATZ MIT PLASTIKBESCHICHTUNGLED-BELEUCHTUNG ÜBER DEN BRUNNEN UND AN DEN VERZWEIGUNGEN MICRO-DRIB-SYSTEMIN DEM BRUNNENSYSTEM DÜNNE DRÄHTE, WASSER WIRD VON ETAGE ZU ETAGE GELEITETBLUMENTOPFLEISTE IN DACHRINNENFORMRANKGITTER FÜR KLETTERPFLANZEN, 2,50 METEROPTIMAL: SÜDSEITE
Patent DE-102022001440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung
Inventor: YARGELDI SINAN
IPC: G01C11/14
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeugs (1), wobei die Fahrzeugumgebung mittels einer Kamera (2) erfasst wird und ein Lichtmuster (M) auf einen Bereich vor das Fahrzeug (1) projiziert wird. Erfindungsgemäß wird als Lichtmuster (M) ein Horizontalstreifenmuster mit zumindest einem Lichtstreifen (S1 bis Sn) auf den vor dem Fahrzeug (1) befindlichen Bereich projiziert und mittels der Kamera (2) erfasst. Positionen des zumindest einen Lichtstreifens (S1 bis Sn) und/oder Kanten des zumindest einen Lichtstreifens (S1 bis Sn) werden mittels eines trainierten künstlichen neuronalen Netzwerks extrahiert, wobei Positionen und/oder Kanten der den zumindest einen Lichtstreifen (S1 bis Sn) darstellenden Bildpunkte in einem Kameraframe mittels eines Gradienten und/oder Intensitätsverläufe auswertenden Algorithmus ermittelt werden. Die Bildpunkte werden in Abhängigkeit einer intrinsischen und extrinsischen Kalibrierung der Kamera (2) sowie einer Beschreibung durch den zumindest einen Lichtstreifen (S1 bis Sn) aufgespannter Ebenen in ein dreidimensionales Fahrzeugkoordinatensystem überführt und anhand von aus den Bildpunkten resultierenden dreidimensionalen Punktewolken wird die Fahrzeugumgebung zumindest in dem vor dem Fahrzeug (1) befindlichen Bereich bestimmt und dreidimensional rekonstruiert.
Patent DE-102022003314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrtfreigabe eines Fahrzeugs für einen Fahrer
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (3) zur Fahrtfreigabe eines Fahrzeugs (1) für einen Fahrer mittels einer Steuerungsvorrichtung (2). Wenn in dem Verfahren (3) eine Berührung des Lenkrads (6) festgestellt wird, erfolgt eine Identifikation des aktuellen Fahrers. Wenn der aktuelle Fahrer zur Fahrt berechtigt ist, wird eine Fahrtfreigabe für ein Zeitintervall erteilt. Nur dann, wenn eine Berührung des Lenkrads (6) in dem Zeitintervall erfolgt, wird der Motor gestartet.Die Erfindung betrifft auch die Steuerungsvorrichtung (2) zum Ausführen des Verfahrens (3).
Patent DE-102022004256-A1 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, eine elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und einen Elektromotor
Inventor: JINCHANG LI
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-11-17
Abstract: Antrieb, aufweisend ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse, eine elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und einen Elektromotor,wobei die Bremsanordnung zwischen dem Getriebe und dem Elektromotor angeordnet ist,wobei in einem ersten Gehäuseteil der Bremsanordnung ein erstes Lager und in einem zweiten Gehäuseteil der Bremsanordnung ein zweites Lager aufgenommen ist,wobei eine Welle mittels des ersten und zweiten Lagers drehbar gelagert ist,wobei die Welle mit einem Verzahnungsteil des Getriebes drehfest verbunden ist,wobei die Welle durch einen Magnetkörper der Bremsanordnung hindurchragt,wobei die Welle drehfest mit einem Bremsbelagträger verbunden ist, der in axialer Richtung zwischen dem ersten und dem zweiten Lager angeordnet ist.
Patent DE-102022101474-A1 (DE)
Title: Abgassensorbaugruppe
Inventor: VENKATESAN SHREVATSAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine Abgassensorbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Probenahmerohr mit einem proximalen Ende, das mit einem Gehäuse verbunden werden kann, und einem distalen Ende, das dazu konfiguriert ist, mit einem Hohlraum des Gehäuses aufgehängt zu werden. Das Rohr definiert eine hohle Mitte, einen Einlass, einen Auslass und einen Abgasströmungsweg, der sich von dem Einlass durch die hohle Mitte und zu dem Auslass erstreckt. Ein Abgassensor ist in der hohlen Mitte an dem proximalen Ende angeordnet und beinhaltet ein Messelement, das im Abgasströmungsweg angeordnet ist. Eine Strömungsführung ist in der hohlen Mitte zwischen dem Einlass und dem Erfassungselement angeordnet und dazu konfiguriert, den Strömungsweg durch einen zwischen dem Rohr und der Strömungsführung definierten Durchlass umzuleiten.
Patent DE-102022103026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines rohres für einen cockpitquerträger und verfahren zur herstellung eines rohres für einen cockpitquerträger unter verwendung derselben
Inventor: CHOI IK KEUN
IPC: B29C45/33
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Rohres für einen Cockpitquerträger, der in seitlicher Richtung in einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist. Die Vorrichtung weist auf: einen ersten Extruder, der dazu ausgebildet ist, ein aus Polypropylen (PP) bestehendes Rohrmaterial zu empfangen und das aus PP bestehende Rohrmaterial zu extrudieren; einen zweiten Extruder, der dazu ausgebildet ist, das aus dem ersten Extruder extrudierte, aus PP bestehende Rohrmaterial und ein aus Langglasfasern (LGF) bestehendes Rohrmaterial zu empfangen und ein aus PP und LGF bestehendes Rohrmaterial zu extrudieren; eine erste Pressformmaschine, die dazu ausgebildet ist, das aus dem zweiten Extruder extrudierte, aus PP und LGF bestehende Rohrmaterial zu pressen und ein erstes Rohr-Halbfertigteil zu bilden; und einen zweite Pressformmaschine, die dazu ausgebildet ist, das aus dem zweiten Extruder extrudierte, aus PP und LGF bestehende Rohrmaterial zu pressen und ein zweites Rohr-Halbfertigteil zu bilden.
Patent DE-102022105368-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit Trockensumpfschmierung
Inventor: VINCI CARLO
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), mehreren um eine Drehachse (3) rotierend antriebbaren, in einem Trockensumpfbereich (4) des Gehäuses (2) untergebrachten Antriebsbestandteilen (5) sowie einem außerhalb einer den Trockensumpfbereich (4) umschließenden Ringwandung (6) angeordneten Hydraulikreservoir (7), wobei das Hydraulikreservoir (7) ferner in einer beabsichtigten Einbaulage im Gravitationsfeld betrachtet größtenteils oder vollständig oberhalb einer Unterseite (8) der Ringwandung (6) angeordnet ist, und wobei zwei zwischen dem Trockensumpfbereich (4) und dem Hydraulikreservoir (7) verlaufende Rückführkanäle (9, 10) an zueinander beabstandeten Umfangsbereichen (11, 12) der Ringwandung (6) in den Trockensumpfbereich (4) einmünden.
Patent DE-102022106632-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverhaltensplanung für ein Überholen von Fahrzeugen
Inventor: YAN YU
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-03-22
Abstract: Systeme, Verfahren und andere Ausführungsbeispiele, die hier beschrieben werden, betreffen eine Verbesserung einer Fahrzeugverhaltensplanung, um Überholmanöver auf der falschen Seite zu vermeiden. In einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren ein Erzeugen eines Fahrkontexts aus Sensordaten über eine umliegende Umgebung eines eigenen Fahrzeugs (100). Der Fahrkontext identifiziert Fahrspuren einer Straße und eine Position des eigenen Fahrzeugs (100) auf den Fahrspuren. Das Verfahren umfasst in Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Fahrkontext und ein Zustand eines Fahrzeugs in der Nähe einen Übergangsschwellenwert erfüllen, ein Erzeugen einer Bewegungsbahn (430) für das eigene Fahrzeug (100), die ein Überholen auf der falschen Seite des Fahrzeugs in der Nähe vermeidet. Das Verfahren umfasst ein Steuern des eigenen Fahrzeugs (100) entsprechend der Bewegungsbahn.
Patent DE-102022107569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugs
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: B60L53/126
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines Fahrzeugs mit einer mobilen induktiven Ladeeinrichtung in einer definierten Position zu einer stationären induktiven Ladeeinrichtung. Die mobile induktive Ladeeinrichtung oder die stationäre induktive Ladeeinrichtung weisen eine erste Sensorwicklung mit einer ersten radialen Längsrichtung und eine zweite Sensorwicklung mit einer zweiten radialen Längsrichtung auf. Die erste radiale Längsrichtung und die zweite radiale Längsrichtung sind in einem Winkel zwischen 70° und 110° zueinander, bevorzugt senkrecht zueinander und in einem Winkel zwischen 35° und 55° zur Längsrichtung des Fahrzeugs oder zur Soll-Fahrzeuglängsrichtung, bevorzugt im 45°-Winkel zur Längsrichtung des Fahrzeugs oder zur Soll-Fahrzeuglängsrichtung angeordnet. Ein Positionierungssignal erzeugt, in der ersten Sensorwicklung ein erstes Spannungssignal und in der zweiten Sensorwicklung ein zweites Spannungssignal. Das zumindest eine erste Spannungssignal wird in einer Signalerfassungseinheit erfasst und das zumindest eine zweite Spannungssignal wird in einer Signalerfassungseinheit erfasst. Eine Auswerteeinheit wandelt das erste Spannungssignal in ein erstes digitales Signal wandelt und das zweite Spannungssignal in ein zweites digitales Signal und verarbeitet und vergleicht das erste digitale Signal und das zweite digitale Signal. Die Verarbeitung des ersten digitalen Signals und des zweiten digitalen Signals beinhaltet eine Transformation in den Frequenzbereich und aus dem Vergleich des ersten digitalen Signals mit dem zweiten digitalen Signal wird ein Richtungsabweichungswert zwischen der Längsrichtung des Fahrzeugs und der Verbindungslinie zwischen der stationären induktiven Ladeeinrichtung und der mobilen induktiven Ladeeinrichtung berechnet.