baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000576-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Warmverbinden von Metallplatten
Inventor: TER
IPC: B23K28/02
Filed: 2006-03-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Ein Gerät zum Warmverbinden von Metallplatten durch das Verbinden der Metallplatten mittels eines plastischen Fließens in Verbindungs-Formen, das folgendes umfasst: obere und untere Verbindungs-Formen (7, 8) zum Pressen überlappter Metallplatten (2, 3), indem eine Drucklast an die Metallplatten (2, 3) angelegt wird, worin ein vorderer Abschnitt (4) einer linken Metallplatte (2) der überlappten Metallplatten (2, 3) auf die obere Verbindungs-Form (7) gelegt wird und ein vorderer Abschnitt (4) einer rechten Metallplatte (3) der überlappten Metallplatten (2, 3) auf die untere Verbindungs-Form (8) gelegt wird, so dass an die überlappten heißen Metallplatten (2, 3) eine Verbindungslast angelegt wird und die obere Verbindungs-Form (7) und die untere Verbindungs-Form (8) dafür sorgen, dass die Metallplatten (2, 3) überlappt werden, wenn die obere Verbindungs-Form (7) heruntergeschoben wird; und obere und untere Klemmen (9, 10), die über Federneinsatzlöcher verfügen, in die eine jeweilige Abschabeform (11) gesteckt wird, und einen Halteabschnitt verfügen, der in den Federneinsatzlöchern ausgebildet ist, um Ausschiebe-Federn (15) zu halten, worin trompetenförmige Eingänge (19), die an beiden Seiten der Verbindungs-Formen (7, 8) ausgebildet sind, erlauben, dass die heißen Metallplatten (2, 3) leicht in die Verbindungs-Formen (7, 8) gesteckt werden, wobei die obere Verbindungs-Form (7) als eine männliche Form und die untere Klemme (10) in Übereinstimmung mit der oberen Verbindungs-Form (7) als eine weibliche Form ausgebildet sind, so dass die obere Verbindungs-Form (7) und die untere Klemme (10) dicht in Eingriff stehen, um die Metallplatten (2, 3) an einer genauen überlappenden Stelle zu fixieren, wobei die untere Verbindungs-Form (8) als eine weibliche Form und die obere Klemme (9) in Übereinstimmung mit der unteren Verbindungs-Form (8) als eine männliche Form ausgebildet sind, so dass die untere Verbindungs-Form (8) und ...
Patent DE-112006003699-B4 (DE)
Title: Auslenkbares mikromechanisches System sowie dessen Verwendung
Inventor: CONRAD HOLGER DIPL ING
IPC: G01L9/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2012-07-19
Abstract: Auslenkbares mikromechanisches System, bei dem ein auslenkbares Element mit mindestens einem eine Aufhängung bildenden Federelement gehalten ist und mindestens eine die jeweilige Auslenkung erfassende Einheit vorhanden ist, wobei die Einheit als piezoresistiver Sensor mit mindestens zwei in einem Abstand zueinander und in einem sich bei einer Auslenkung des auslenkbaren Elementes (1) verformenden Bereich des Systems angeordneten Kontakten (2, 3), die an eine elektrische Spannungsquelle angeschlossen sind und in Tiefenrichtung senkrecht zu ihren Kontaktflächen ein inhomogenes elektrisches Feld ausbilden, gebildet ist, so dass der sich in Abhängigkeit der Auslenkung verändernde elektrische Widerstand zwischen den Kontakten (2, 3) als Maß für die jeweilige Position erfassbar ist und zumindest der sich verformende Bereich, an dem die Kontakte (2, 3) angeordnet sind, aus einem elektrisch leitenden oder halbleitenden Werkstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Kontakte (2, 3) zueinander ≤ dem 1,5-fachen der Höhe H des verformbaren Bereichs; auf dem die Kontakte...
Patent DE-112011104430-B4 (DE)
Title: Verbessertes Aluminiumlegierungsmetallpulver mit Übergangselementen
Inventor: BISHOP DONALD PAUL
IPC: C22C1/02
Filed: 2011-12-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pulvermetallteils, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden einer Aluminium-Übergangselement-Schmelze, wobei ein Gehalt an mindestens einem Übergangselement in der Aluminium-Übergangselement-Schmelze kleiner als 6 Gewichtsprozent ist, undPulverisieren der Aluminium-Übergangselement-Schmelze, um ein mit dem mindestens einen Übergangselement dotiertes Aluminiummetallpulver auszubilden; wobei das Aluminiummetallpulver eine mit dem mindestens einen Übergangselement dotierte Aluminiumlegierung 2324 ist;Ausbilden des Pulvermetallteils aus dem mit dem Übergangselement dotierten Aluminiummetallpulver; wobei eine Konzentration des Übergangselements in dem Pulvermetallteil im Wesentlichen gleich einer Konzentration des Übergangselements ist, die in dem mit Übergangselement dotierten Aluminiummetallpulver vorhanden ist, das zum Ausbilden des Pulvermetallteils verwendet wird.
Patent DE-112011104453-B4 (DE)
Title: Dichtungselement und linearbewegungsführungsvorrichtung unter verwendung desselben
Inventor: ILDA KATSUYA
IPC: F16H25/24
Filed: 2011-12-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Dichtungselement, das an einer axialen Endfläche einer Mutter (20) einer Linearbewegungsführungsvorrichtung montiert ist, in welcher eine Vielzahl von Wälzkörpern (30) derart eingefügt sind, dass sie eine Rollbewegung zwischen einem Wellenelement (10) und der Mutter (20) durchführen, wobei:das Dichtungselement (41) einen Körperabschnitt (42), der an der Mutter (20) montierbar ist, und einen Lippenabschnitt (43) aufweist, der einen Außenumfangsabschnitt des Wellenelements (10) kontaktiert,der Lippenabschnitt (43) mit einer Schrägfläche (43a), die sich im Axialschnitt in Bezug auf die Axialrichtung der Linearbewegungsführungsvorrichtung neigt, und einer der Schrägfläche (43a) gegenüberliegenden senkrechten Fläche (43b) versehen ist, welche die Axialrichtung der Linearbewegungsführungsvorrichtung kreuzt,der Körperabschnitt (42) mit einem Spannelement (44), das den Lippenabschnitt (43) in einer Radialrichtung des Wellenelements (10) spannt, und einem Verstärkungselement (42a) versehen ist, das den Körperabschnitt (42) verstärkt, unddas Spannelement (44) weiter an der Seite des Verstärkungselements (42a) als an dem spitzen Ende des Lippenabschnitts (43) in der Axialschnittform des Lippenabschnitts (43) angeordnet ist, so dass das spitze Ende des Lippenabschnitts (43) immer in einer konstanten Richtung zu der Seite der senkrechten Fläche (43b) des Lippenabschnitts (43) gebogen wird.
Patent DE-112011104460-B4 (DE)
Title: Aufschmelzlötvorrichtung mit druckreduktionskammer
Inventor: YOKOTA YATSUHARU
IPC: H05K3/34
Filed: 2011-12-16
Granted: 2023-10-12
Abstract: Aufschmelzlötvorrichtung, umfassend einen Ofen (1), wobei innerhalb des Ofens (1) eine erste Aufschmelzlötkammer (3A) und eine zweite Aufschmelzlötkammer (3B) angeordnet sind, zum Löten elektronischer Komponenten, die auf einer Leiterplatte (9) montiert sind, durch zirkulierendes atmosphärisches, erwärmtes Gas, umfassend Mittel zum Transferieren der Leiterplatte (9) in der Aufschmelzlötvorrichtung, wobei eine Transferleitung für die Leiterplatte (9) mit einer Druckreduktionskammer (6) bereitgestellt ist, die in der Lage ist zum Reduzieren eines Druckes des atmosphärischen Gases, wobei die Druckreduktionskammer (6) an der zweiten Aufschmelzlötkammer (3B) angeordnet ist; wobei beide Aufschmelzlötkammern (3A,3B) eine erste Heizvorrichtung (14), ein erstes Gebläse (12) und einen außerhalb der Aufschmelzlötkammern (3A, 3B) angeordneten ersten Motor (13) in Wirkverbindung mit dem ersten Gebläse (12), um dieses anzutreiben, aufweisen, und wobei das durch die ersten Heizvorrichtungen (14) erwärmte atmosphärische Gas innerhalb der Aufschmelzlötkammern (3A, 3B) durch die ersten Gebläse (12), zirkuliert; und wobei die Druckreduktionskammer (6) eine zweite Heizvorrichtung (49) und ein zweites Gebläse (50) und einen außerhalb der zweiten Aufschmelzlötkammer (3B) angeordneten zweiten Motor (51) in Wirkverbindung mit dem zweiten Gebläse (50), um dieses anzutreiben, aufweist, und wobei das durch die zweite Heizvorrichtung (49) erwärmte atmosphärische Gas innerhalb der Druckreduktionskammer (6) durch das zweite Gebläse (50), zirkuliert.
Patent DE-112011104586-B4 (DE)
Title: Verbinder  mit  Regulierungsvorsprüngen
Inventor: MATSUNAGA TAKASHI
IPC: H01R13/631
Filed: 2011-12-08
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verbinder (1) mit: einem Buchsenverbinder (12), der gestaltet ist, einen Buchsenanschluss (11) eines Elektrodrahtanschlusses unterzubringen, und eine Außenhaube (23) aufweist; und einem Steckerverbinder (14), der gestaltet ist, einen Steckeranschluss eines Elektrodrahtanschlusses unterzubringen und mit der Außenhaube (23) zur Verbindung des Buchsenanschlusses (11) und des Steckeranschlusses zusammengefügt zu werden, wobei der Buchsenverbinder (12) aufweist: ein Paar Führungsnuten (27), die an gegenüberliegenden Positionen an einer Innenwand der Außenhaube (23) angeordnet sind, und Regulierungsvorsprünge (29), die an Bodenoberflächen des Paars Führungsnuten (27) angeordnet sind, der Steckerverbinder (14) ein Paar Führungsrippen (43) aufweist, die an einem Außenrand des Steckerverbinders angeordnet sind, das Paar Führungsrippen (43), das in dem Paar Führungsnuten (27) positioniert ist, wenn der Buchsenverbinder (12) und der Steckerverbinder (14) zusammengefügt sind, eine relative Rotationsbewegung zwischen dem Buchsenverbinder (12) und dem Steckerverbinder (14) reguliert und die Regulierungsvorsprünge (29), die in Kontakt mit dem Paar Führungsrippen (43) sind, eine relative vertikale und transversale Bewegung zwischen dem Buchsenverbinder (12) und dem Steckerverbinder (14) regulieren, und der Buchsenverbinder (12) gestaltet ist, in eine transversale Richtung ausgedehnt und in eine vertikale Richtung gestaucht zu sein, wenn die Regulierungsvorsprünge (29) und das Paar Führungsrippen (43) in Kontakt miteinander sind.
Patent DE-112012001371-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmaschine mit verbesserter Kühlanordnung
Inventor: MCGIFFEN IAN
IPC: F02F1/10
Filed: 2012-03-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verbrennungsmaschine mit:einem Motorkörper (16) umfassend eine Zylinderbohrung und einen Kühlfluideinlass, der mit der Zylinderbohrung in Verbindung steht;einem Zylinderkopf (14), der mit dem Motorblock (16) verbunden ist;einer ersten Kopfzufuhrleitung (88) und mit einer zweiten Kopfzufuhrleitung (90), die in dem Motorkörper (16) angeordnet sind, wobei ein Mittelpunkt der ersten Kopfzufuhrleitung (88) in einem Winkelabstand entlang eines Umfangs der Zylinderbohrung von einem Mittelpunkt der zweiten Kopfzufuhrleitung (90) angeordnet ist;einer Zylinderauskleidung (12), die innerhalb der Zylinderbohrung angeordnet ist und die einen ringförmigen Vorsprung (42) aufweist, der mit sich auf dem Motorblock (16) in Umfangsrichtung um die Zylinderbohrung erstreckenden Anschlusssegmenten (44) zusammenwirkt, um einen oberen Zylinderauskleidungswassermantel (48) und einen unteren Zylinderauskleidungswassermantel (46) zu trennen, wobei der untere Zylinderauskleidungswassermantel (46) angeordnet ist, um Kühlfluid von dem Kühlfluideinlass aufzunehmen;einem ersten Wasserüberführungsdurchgang (76), der in dem Motorkörper (16) zwischen den Anschlusssegmenten (44) und in der Umfangsrichtung um die Zylinderbohrung zwischen der ersten Kopfzufuhrleitung (88) und der zweiten Kopfzufuhrleitung (90) angeordnet ist, wobei der erste Wasserüberführungsdurchgang (76) von der Zylinderauskleidung (12) teilweise ausgekleidet wird, undeinem zweiten Wasserüberführungsdurchgang (78), der in dem Motorkörper (16) zwischen den Anschlusssegmenten (44) und in der Umfangsrichtung um die Zylinderbohrung zwischen der ersten Kopfzufuhrleitung (88) und der zweiten Kopfzufuhrleitung (90) angeordnet ist, wobei der zweite Wasserüberführungsdurchgang (78) von der Zylinderauskleidung (12) teilweise ausgekleidet wird;wobei der erste Wasserüberführungsdurchgang (76) und der zweite Wasserüberführungsdurchgang (78) sich oberhalb und unterhalb der Anschlusssegmente (44) erstrecken, um eine Kühlfluidströmung von dem unteren Zylinderauskleidungswassermantel (46) zu dem oberen Zylinderauskleidungswassermantel (48) bereitzustellen, undwobei der erste Wasserüberführungsdurchgang (76) in der Umfangsrichtung um die Zylinderbohrung angeordnet ist, um eine Kühlfluidströmung zu der ersten Kopfzufuhrleitung (88) und der zweiten Kopfzufuhrleitung (90) bereitzustellen, und wobei der zweite Wasserüberführungsdurchgang (78) in Umfangsrichtung um die Zylinderbohrung angeordnet ist, um eine Kühlfluidströmung zu der ersten Kopfzufuhrleitung (88) und der zweiten Kopfzufuhrleitung (90) bereitzustellen.
Patent DE-112012002252-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Polypropylen-Harz-Zusammensetzung zur Herstellung beschichtungsfreier Kraftfahrzeug-Innenteile und durch die Verwendung der Zusammensetzung erhaltene beschichtungsfreie Kraftfahrzeug-Innenteile
Inventor: NAGASHIMA HIROAKI
IPC: C08L23/12
Filed: 2012-03-26
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verwendung einer Polypropylen-Harz-Zusammensetzung zur Herstellung beschichtungsfreier Kraftfahrzeug-Innenteile mit einem Biegeelastizitätsmodul von mindestens 1400 MPa und einer Rockwell-Härte von mindestens 80, wobei die Zusammensetzung aufweist: 75-90 Gew.-% Polypropylen-Harz, 7-15 Gew.-% hydriertes Styrol-Butadien-Styrol-Copolymer-Elastomer (A) mit einem Styrolgehalt von 18-42 Gew.-%, und 3-10 Gew.-% hydriertes Styrol-Butadien-Styrol-Copolymer-Elastomer (B) mit einem Styrolgehalt von 12-15 Gew.-%, wobei die Zusammensetzung frei ist von anorganischen Füllstoffen, die keine Pigmente sind, und wobei außerdem in dem Polypropylen-Harz als Matrix das hydrierte Styrol-Butadien-Styrol-Copolymer-Elastomer (A) mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von 50-1500 nm dispergiert ist, und das hydrierte Styrol-Butadien-Styrol-Copolymer-Elastomer (B) mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von 10-50 nm dispergiert ist.
Patent DE-112013000827-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: HIBIRA TAKASHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2013-01-24
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem mit:
 einem ersten Steuergerät, das ein erstes Impulssignal mit einer auf eine Flüssigkraftstoffeinspritzventil-Erregungsimpulsdauer eingestellten Impulsbreite ausgibt; und
 einem zweiten Steuergerät, das eine Gaskraftstoffeinspritzventil-Erregungsimpulsdauer basierend auf dem von dem ersten Steuergerät eingegebenen Impulssignal berechnet und während einer Gaskraftstoffeinspritzbetriebsart ein zweites Impulssignal mit einer auf die Gaskraftstoffeinspritzventil-Erregungsimpulsdauer eingestellten Impulsbreite an ein Gaskraftstoffeinspritzventil ausgibt und während einer Flüssigkraftstoffeinspritzbetriebsart das erst Impulssignal an ein Flüssigkraftstoffeinspritzventil ausgibt,
 wobei das zweite Steuergerät während der Gaskraftstoffeinspritzbetriebsart eine Zeitzählung einer ersten Zeitdauer nach dem Abfallen der Gaskraftstoffeinspritzventil-Erregungsimpulsdauer auf oder unter einen unteren Schwellwert einer Hystereseschwelle initiiert, und eine Ausgabe des zweiten Impulssignals stoppt und auf eine Ausgabe des ersten Impulssignals an das Flüssigkraftstoffeinspritzventil umschaltet, wenn die Gaskraftstoffeinspritzventil-Erregungsimpulsdauer einen oberen Schwellwert der Hystereseschwelle innerhalb der ersten Zeitdauer nicht überschreitet.
Patent DE-112013001575-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für Haushaltsgeräte mit optischem Flüssigkeitsniveausensor
Inventor: SCLIP MARCO
IPC: D06F33/47
Filed: 2013-07-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Heizvorrichtung für Haushaltsgeräte, aufweisend eine Basis (12) und einen Spulenwiderstand (14), welcher sich von der Basis (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen optischen Sensor (18) aufweist, welcher das Niveau der Waschflüssigkeit um den Spulenwiderstand (14) herum bestimmen kann.
Patent DE-112014003015-B4 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: OJAPALO ESA
IPC: B66C19/00
Filed: 2014-06-26
Granted: 2020-03-19
Abstract: Mobilkran, der zur Anordnung und Handhabung von Containern in einem Container-Lager vorgesehen ist, mit- einem Rahmentragwerk (1), das in seinem oberen Teil mit einer Hauptträgerstruktur (2) versehen ist und das in seinem (1) unteren Teil und an gegenüberliegenden Seiten des unteren Teils des Rahmentragwerks (1) mit unteren Trägerstrukturen (3a, 3b) quer zu der Hauptträgerstruktur (2) und mit aufrechten Stützbeinen (4) zwischen der Hauptträgerstruktur (2) und den unteren Trägerstrukturen (3a, 3b) versehen ist,- mindestens einem Rad oder einer Radanordnung (6, 7) an beiden Enden der unteren Trägerstrukturen (3a, 3b), d.h., in jeder unteren Ecke des Krans,- einer Laufrolle (8), die ausgebildet ist, sich entlang der Hauptträgerstruktur (2) zu bewegen und mit einem Hebeelement (9) versehen ist,- mindestens einem Hebemechanismus (10),- mindestens einer Seiltrommel (24), die ausgebildet ist, von dem Hebemechanismus (10) angetrieben zu werden, und- mindestens einem Seil (M1, M2), das von der Seiltrommel (24) des Hebemechanismus (10) zu dem Hebeelement (9) zum Verfahren des Hebeelements (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (24) ferner mit mindestens einem Hebeseil (23), das mit mindestens einem Gegengewicht (20) verbunden ist, versehen ist, und dass das Gegengewicht (20) in dem Rahmentragwerk (1) auf einer Seite gegenüberliegend zu dem Hebemechanismus (10) angeordnet ist und mittels Führungen (21, 22) in zwei im Wesentlichen quer verlaufenden Richtungen gesteuert gehalten wird, wobei der Hebemechanismus (10) nahe am Boden in Verbindung mit den unteren Trägerstrukturen (3a, 3b) positioniert ist.
Patent DE-112015002826-B4 (DE)
Title: Ansaugluftkühlvorrichtung
Inventor: ASANO TAICHI
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-06-09
Granted: 2020-07-30
Abstract: Ansaugluftkühlvorrichtung, die umfasst:eine Pumpe (14), die ein Kühlfluid in sich selbst einsaugt und das Kühlfluid abgibt;einen Ansaugluftkühlwärmetauscher (15), der einen Wärmeaustauschkernabschnitt (151, 152) zum Kühlen von Ansaugluft in einen Verbrennungsmotor (12) durch den Wärmeaustausch zwischen der Ansaugluft und dem Kühlfluid umfasst;einen Strahler (16), der das Kühlfluid durch den Wärmeaustausch zwischen dem Kühlfluid und Außenluft kühlt; undeine Durchsatzsteuervorrichtung (30, 41), die einen Durchsatz (Qw) des Kühlfluids, das an den Ansaugluftkühlwärmetauscher (15) zugeführt wird, steuert,wobei:der Wärmeaustauschkernabschnitt (151, 152) einen ansaugluftströmungsabwärtsseitigen Kernabschnitt (151) und einen ansaugluftströmungsaufwärtsseitigen Kernabschnitt (152) umfasst, der in einer Strömung der Ansaugluft strömungsaufwärtig von dem ansaugluftströmungsabwärtsseitigen Kernabschnitt (151) angeordnet ist;der ansaugluftströmungsabwärtsseitige Kernabschnitt (151) und der ansaugluftströmungsaufwärtsseitige Kernabschnitt (152) jeweils im Inneren einen Kühlfluidkanal umfassen, in dem das Kühlfluid strömt;der ansaugluftströmungsabwärtsseitige Kernabschnitt (151) in einer Strömung des Kühlfluids strömungsaufwärtig von dem ansaugluftströmungsaufwärtsseitigen Kernabschnitt (152) angeordnet ist;der Ansaugluftkühlwärmetauscher (15) einen Kehrtwendeabschnitt (15a) umfasst, an dem eine Strömungsrichtung des Kühlfluids zwischen dem ansaugluftströmungsabwärtsseitigen Kernabschnitt (151) und dem ansaugluftströmungsaufwärtsseitigen Kernabschnitt (152) umkehrt;die Durchsatzsteuervorrichtung (30, 41) jeweils intermittierend ein vorgegebenes Volumen (Aw) des Kühlfluids an den Ansaugluftkühlwärmetauscher (15) zuführt; unddas vorgegebene Volumen (Aw) ein Wert ist, der auf der Basis einer Volumenkapazität (C1) des Kühlfluidkanals in dem ansaugluftströmungsabwärtsseitigen Kernabschnitt (151) bestimmt wird.
Patent DE-112015003243-B4 (DE)
Title: Achstrennsystem und verfahren zum aufrechterhalten eines ein-griffs dieses achstrennsystems
Inventor: CREECH MICHAEL Z
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-07-13
Granted: 2022-01-20
Abstract: Achsentrennsystem (10), aufweisendeinen Aktuator (100), welcher aufweist:eine erregbare Spule (110), aufweisend Kupferwindungen (150),ein Gehäuse (120), das zumindest teilweise die Spule (110) umgibt,einen Anker (140) in gleitendem Eingriff mit dem Gehäuse (120), wobei ein magnetischer Fluss durch einen magnetischen Kreis nicht unterbrochen ist,einen drehbaren und axial gleitbaren Gleitring (20; 170), der sich zwischen zumindest einem von (i) dem Spulengehäuse oder Anker (140) und (ii) einem gleitenden Kragen (22) befindet, wobei der Gleitring (20; 170) eine radial äußere Oberfläche, eine radial innere Oberfläche, ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und wobei der Gleitring (20; 170) an dem Anker (140) anliegt;wobei der gleitende Kragen (22) einen ersten Teil (34) und einen zweiten Teil (36) aufweist, der erste Teil (34) sich direkt radial einwärts des Gleitrings (20; 170) befindet, der erste Teil (34) einen ersten Satz von sich axial erstreckenden Zähnen (38) definiert und der zweite Teil (36) sich radial einwärts des ersten Teils (34) befindet;eine Rückkehrfedernut (42), die sich radial einwärts des ersten Teils (34) des gleitenden Kragens (22) befindet und eine Rückkehrfeder (44) aufnimmt; undein Ausgangszahnrad (52), das einen zweiten Satz von sich axial erstreckenden Zähnen (56) aufweist, wobei der zweite Satz von sich axial erstreckenden Zähnen (56) sich auf einer äußeren Oberfläche des Ausgangszahnrads (52) befindet und der zweite Satz von sich axial erstreckenden Zähnen (56) des Ausgangszahnrads (52) mit dem ersten Satz von sich axial erstreckenden Zähnen (38) des gleitenden Kragens (22) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-112015003939-B4 (DE)
Title: Kette
Inventor: YASU TAKUYA
IPC: F16G13/02
Filed: 2015-07-17
Granted: 2022-07-28
Abstract: Kette (11), die Folgendes umfasst:zwei innere Kettenlaschen (12), die einander entgegengesetzt und voneinander beabstandet sind;eine zylindrische Buchse (17), die zwei gegenüberliegende Enden aufweist, von denen jedes mit einer der inneren Kettenlaschen (12) verbunden ist,einen Bolzen (20), der in die Buchse (17) eingesetzt ist;einen Festschmierstoff (22), der zwischen der Buchse (17) und dem Bolzen (20) angeordnet ist;zwei äußere Kettenlaschen (14), die so angeordnet sind, dass die inneren Kettenlaschen (12) dazwischen eingelegt sind, wobei sich jedes der gegenüberliegenden Enden des Bolzens (20) durch eine der äußeren Kettenlaschen (14) erstreckt;Abstandshalteabschnitte, von denen jeder einen Abstand zwischen einer Außenseite einer der inneren Kettenlaschen (12) und einer Innenseite der entsprechenden äußeren Kettenlasche (14) aufrechterhält;ein flüssiges Schmiermittel; undAbsorptionselemente (19), von denen jedes zwischen der Außenseite einer der inneren Kettenlaschen (12) und der Innenseite der entsprechenden äußeren Kettenlasche (14) angeordnet ist, wobei die Absorptionselemente (19) den Festschmierstoff (22) begrenzen und eine Flüssigkeit absorbieren können,wobei die Absorptionselemente (19) das flüssige Schmiermittel absorbieren und halten, undwobei die Absorptionselemente (19) jeweils ein axiales Ende des Festschmierstoffs (22) umgeben.
Patent DE-112016002347-B4 (DE)
Title: Verbundkörper und Gaspedalvorrichtung unter Verwendung des Verbundkörpers
Inventor: WATANABE HIDEKAZU
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-04-05
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verbundkörper, aufweisend:ein erstes Element (31, 61) mit einem Loch (310, 610);ein zweites Element (21) mit einer zweiten Anlagefläche (213), welche gegen eine erste Anlagefläche (311, 611), die einer Innenwand des das Loch bildenden ersten Elements entspricht, stößt, wobei das zweite Element in das Loch eingepresst ist;einen Nutabschnitt (22, 62), welcher bei einer Wand aus einer Innenwand des ersten Elements, die sich von der ersten Anlagefläche unterscheidet, und einer Außenwand des zweiten Elements, die sich von der zweiten Anlagefläche unterscheidet, definiert ist, wobei der Nutabschnitt eine Nut (220, 620) besitzt, welche ausgebildet ist, um sich in einer Einpressrichtung des zweiten Elements in das erste Element zu erstrecken;einen Einführabschnitt (32, 52), welcher ausgebildet ist, um in einer radialen Richtung ausgehend von der anderen Wand aus der Innenwand des ersten Elements, die sich von der ersten Anlagefläche unterscheidet, und der Außenwand des zweiten Elements, die sich von der zweiten Anlagefläche unterscheidet, vorzustehen, wobei der Einführabschnitt in die Nut eingefügt ist; undeinen Eingriffsabschnitt (24, 63, 74), welcher bei dem Nutabschnitt definiert ist, wobei der Eingriffsabschnitt in der Einpressrichtung mit einem Endabschnitt des Einführabschnitts in Eingriff gebracht werden kann.