baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19903628-B4 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: LOBO ROCQUE
IPC: A61H1/00
Filed: 1999-01-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit Einrichtungen zur Beeinflussung des Blutkreislaufs eines Benutzers, insbesondere eines Fahrers bzw. eines Fahr- oder Fluggastes, das zur Aufnahme des Benutzers in einer sitzenden oder liegenden Haltung ausgelegt ist, weist eine Grundstruktur auf und ist mit wenigstens drei der nachfolgenden Einrichtungen a) bis h) ausgestattet: a) Einrichtungen (01, 02), welche im Bereich der Barorezeptoren des Halses eine Saug- und/oder Kompressionswirkung ausüben, b) Einrichtungen (A1, A2), welche im Bereich der oberen Kante der Schulterblätter anlegbar sind, um auf den Benutzer jeweilige Kräfte auszuüben, die parallel zur Wirbelsäule in Richtung des Beckens gerichtet sind, c) Einrichtungen (A3, A4) in Höhe der Schulterblätter, um diese wechselweise in beiden Richtungen um eine sich zumindest im wesentlichen senkrecht zu der Ebene des jeweiligen Schulterblattes gerichtete Achse zu drehen, d) eine sich um den Brustkorb zwischen den sechsten und zwölften Rippen wirkende Einrichtung (B1, B2), um den Torso um die Wirbelsäule in beiden Richtungen zu drehen und/oder zu halten, e) eine im Bereich der Hüften wirkende Einrichtung (C1, C2), um die Hüften um die Wirbelsäule in beiden Richtungen zu drehen und/oder zu halten, f) für jeden Oberschenkel je eine um diesen wirkende Einrichtung (D1, D2), um eine Drehung des jeweiligen Oberschenkels in beide Richtungen um dessen Längsachse zu bewirken und/oder diesen zu halten, g) für jeden Unterschenkel je eine um diesen im Bereich des Knöchels wirkende Einrichtung (E1, E2), um eine Drehung des jeweiligen Knöchels in beide Richtungen um die Längsachse des jeweiligen Unterschenkels zu bewirken und/oder diesen zu halten, h) eine Fußabstützung (F), welche zwischen einer Position senkrecht zu den Unterschenkeln des Benutzers und einer in Richtung auf den Kopf des Benutzers zu gekippten Position bewegbar ist, und eine Betätigungsentwicklung zum Betätigen der vorhandenen der Einrichtungen a) bis h) in einem vorbestimmten Takt.
Patent DE-19904226-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzsteuerung
Inventor: GURNY ERIC
IPC: E05F15/00
Filed: 1999-02-03
Granted: 2013-08-08
Abstract: Steuerung für motorgetriebene Sonnenschutzelemente im Wohn- und Bürobereich, wie Jalousien, Rollos, Markisen oder dergleichen, mit einem Lichtsensor (15), einem Erschütterungs- oder Glasbruchsensor (16), einer Steuersignale der Sensoren (15, 16) verarbeitenden Schalteinrichtung (7, 12) zur Ansteuerung des Motorantriebs (4) sowie einer Sendeeinrichtung (18) und einer Empfangseinrichtung (9) zur drahtlosen Signalübertragung zwischen den Sensoren (15, 16) und der Schalteinrichtung (7, 12), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsensor (15), der Erschütterungs- oder Glasbruchsensor (16) und die Sendeeinrichtung (18) in einer Baueinheit (13) mit einem den Sensoren (15, 16) und der Sendeeinrichtung (18) gemeinsamen, an einer Fensterscheibe anbringbaren Gehäuse zusammengefasst sind, und dass die Sendeeinrichtung (18) als den Sensoren (15, 16) gemeinsame Sendeeinrichtung (18) zur Übertragung je nach Ansprechen des Lichtsensors (15) oder Erschütterungs- bzw. Glasbruchsensors unterschiedlicher Steuersignale mit gemeinsamer Trägerfrequenz vorgesehen ist.
Patent DE-19918390-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbauen der Pumpenvorrichtung
Inventor: MURAYAMA TAKASHI
IPC: F04C15/00
Filed: 1999-04-22
Granted: 2013-11-14
Abstract: Pumpenvorrichtung für einen Hydraulikkreislauf, mit: einem Gehäuse (50) mit einer Wellendurchgangsausnehmung (8); einer in der Wellendurchgangsausnehmung (8) drehbar eingesetzten Antriebswelle (54); einem im Gehäuse (50) vorgesehenen Pumpenraum (50a, 50b); einem im Pumpenraum (50a, 50b) aufgenommenen, von der Antriebswelle (54) in Drehung zu versetzenden Rotorbauteil (51, 52); einem an Seitenwandungen des Pumpenraumes (50a, 50b) angeordneten Sauganschluß (60, 62) und Druckanschluß (61, 63), der in Abhängigkeit von einer Drehung des Rotorbauteils (51, 52) aus dem Hydraulikkreislauf Fluid ansaugt bzw. dem Hydraulikkreislauf druckbeaufschlagtes Fluid zuführt, wobei der Sauganschluß (60, 62) in Form einer Ausnehmung gebildet ist; und einem an den Seitenwandungen des Pumpenraumes (50a, 50b) vorgesehenen, vom Sauganschluß (60, 62) zur Wellendurchgangsausnehmung (8) verlaufenden Fluidverbindungskanal (87a, 87b, 87c, 87d) für eine Fluidströmung von der Wellendurchgangsausnehmung (8) zum Sauganschluß (60, 62), dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidverbindungskanal (87a, 87b, 87c, 87d) eine Ausnehmung ist, deren Tiefe geringer ist als die des Sauganschlusses (60, 62), und dadurch, dass die Pumpenvorrichtung weiterhin Folgendes aufweist: eine im Gehäuse (50) vorgesehene Saugleitung (60a, 62a), die den Sauganschluß (60, 62) mit dem Hydraulikkreislauf verbindet; eine von der Saugleitung (60a, 62a) abzweigende Saugleitung (60b, 62b), die mit der Wellendurchgangsausnehmung (8) verbunden ist; und einen zwischen der Antriebswelle (54) und der Wellendurchgangsausnehmung (8) vorgesehenen Wellenfluidkanal (65, 67) ...
Patent DE-19928966-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: OHTAKI SUMITO
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-06-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Scheinwerfer
eines Fahrzeugs mit einer Leistungsversorgung und einer Zündschaltung,
umfassend:  eine Entladungslampe (18),  ein Lampengehäuse (12)
zum Halten der Entladungslampe (18), wobei das Lampengehäuse (12)
einen Verlängerungsabschnitt
(12e) aufweist,  eine Rückabdeckung
(32), welche mit dem Lampengehäuse
(12) verbunden und bezüglich
der Mittelachse des Lampengehäuses
drehbar angeordnet ist, wobei die Rückabdeckung (32) einen Sperrelementaufnahmeabschnitt
(32a) aufweist,  einen ersten (30) und einen zweiten (102) Verbinder,
welche mit der Zündschaltung
(26) bzw. Leistungsversorgung verbunden sind, wobei der erste Verbinder
(30) an einem Verbindereingriffsabschnitt (32b) mit der Rückabdeckung oder
einstückig
mit der Rückabdeckung
(32) verbunden ist und  ein abnehmbares Sperrelement (36), welches
durch den Sperrelementaufnahmeabschnitt (32a) durchgeht und die Rückabdeckung
(32) an dem Verlängerungsabschnitt
(12e) des Lampengehäuses
(12) befestigt, wobei das Sperrelement (36) durch den zweiten Verbinder
(102) bedeckt ist, wenn die Verbinder miteinander verbunden sind,
so dass die Rückabdeckung
(32) nicht geöffnet
werden kann, bevor das Sperrelement...
Patent DE-19934817-B4 (DE)
Title: Ruderrad, bei dem durch Anziehen und Strecken von Armen und Beinen die Fortbewegung ermöglicht wird
Inventor: SCHIBALSKY WALTER
IPC: B62M1/14
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-09-30
Abstract: Ruderrad mit einem Rahmen, bei dem der Fahrer auf einem gegenüber dem Rahmen beweglichen Schlitten sitzt, das Ruderrad vorne ein lenkbares Rad und eine angetriebenes Hinterachse aufweist, der Antrieb des Ruderrades durch Anziehen und Strecken von Armen und Beinen erfolgt, wobei die Hände des Fahrers die Kraft zum Antrieb zunächst auf eine Zugstange übertragen, die Zugstange mit einem Zugseil verbunden ist, welches über Umlenkrollen geleitet wird, und das Zugseil mit einer Kette verbunden ist, welche die lineare Bewegung des Zugseils in eine Rotation zum Antrieb eines an der Hinterachse angeordneten Ritzels umsetzt, zur Rückführung von Zugseil und Kette in die Ausgangsposition eine Rückstellvorrichtung vorgesehen ist, welche einerseits mit der Kette und andererseits mit dem Rahmen verbunden ist, und die Lenkung durch Fußrasten erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an der angetriebenen Hinterachse zwei Räder (15a, 15b) vorgesehen sind, die Fußrasten (13a, 13b) gleitend auf einer Schiene (21), die fest mit dem Rahmen...
Patent DE-19947997-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Greifer
Inventor: MALL THOMAS
IPC: B25B5/16
Filed: 1999-10-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fluidbetätigter Greifer,
mit einem Gehäuse
(1), das wenigstens ein durch Fluidkraft bewegbares, mit einem Greifelement
(3, 3') verbundenes oder verbindbares Bauteil enthält, an dem
mindestens ein zur brühungslosen
Betätigung
eines Sensors (23) dienendes Betätigungsteil
(18) vorgesehen ist, und mit mindestens einem auf das Betätigungsteil
(18) ansprechenden Sensor (23), dadurch gekennzeichnet, dass der
Sensor (23) an einer stangenartigen Halteeinrichtung (24) vorgesehen
ist, die bis zu einer durch miteinander kooperierende Anschlagmittel
(25, 25') vorgegebenen Einstecktiefe in eine gehäusefeste Aufnahme (26) einsteckbar
ist, wobei sich die stangenartige Halteeinrichtung (24) parallel
zur Bewegungsrichtung des Betätigungsteils
(18) seitlich neben dessen Verlagerungsweg (22) erstreckt und wobei
die gehäusefeste
Aufnahme (26) bohrungsartig unmittelbar in das Gehäuse eingebracht
ist.
Patent DE-19959632-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung mit integrierter Motorantriebsschaltung
Inventor: IWAMOTO MASAMI
IPC: F15B13/00
Filed: 1999-12-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung umfassend:  eine hydraulische Einheit (1) zur Aufnahme eines hydraulischen Mechanismus (42 bis 44) zum Einstellen des Bremsfluiddrucks zur Verwendung für eine Fahrzeugsteuerung, wobei die hydraulische Einheit eine Vertikalrichtung festlegt; und  eine mit der hydraulischen Einheit zu einer Einheit verbundene Stellgliedantriebsschaltung (2) mit einem Schaltungsgehäuse (3), das aufweist:  einen Arbeitsbereich (9) zur Aufnahme eines elektronischen Steuerstellglieds (7, 8) zum Steuern des hydraulischen Mechanismus; und  einen in Bezug auf den Arbeitsbereich in Querrichtung versetzt angeordneten Platz (6) zur Aufnahme einer Leiterplatte (4) zum Steuern eines Stellglieds (41) für die Bremsfluiddruckerzeugung,  wobei die Leiterplatte (4) in Bezug auf die Vertikalrichtung der hydraulischen Einheit in dem Platz (6) zur Aufnahme der Leiterplatte (4) schräg oder senkrecht angeordnet ist,  und wobei  sich eine Vielzahl elektronischer Teile (33) auf der Leiterplatte (4) befinden,  die hydraulische Einheit ein Hydraulikeinheitsgehäuse (40) für den hydraulischen Mechanismus (42–44) umfasst,...
Patent AU-2012101469-B4 (AU)
Title: Maintaining context information between user interactions with a voice assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2014100736-B4 (AU)
Title: Processes and products thereof
Inventor: MANCINELLI DANIELE
IPC: A61K35/60
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-09-18
Abstract: Abstract Disclosed and described are new phospholipid compositions characterized by having high amounts of phospholipids and methods of producing such compositions.
Patent DE-102004008115-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: B65D85/07
Filed: 2004-02-18
Granted: 2008-03-20
Abstract: System
zur Zuführung
von Tabak zu einer Konditioniervorrichtung (18), bei dem ein Behälter (16)
mehrere Tabakballenteilstücke
(14) enthält
und der Behälter
(16) der Tabakvorbereitungseinrichtung (18) zuführbar ist, wobei die Tabakballenteilstücke (14)
dem Behälter
(16) zur Einbringung in die Tabakvorbereitungseinrichtung (18) stückweise
entnehmbar sind.
Patent DE-102004012128-B4 (DE)
Title: UV-Bestrahlungsvorrichtung, insbesondere UV-Handbestrahlungsvorrichtung
Inventor: GOETTE BERTHOLD
IPC: H05B3/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: UV-Bestrahlungsvorrichtung,
zur Härtung
von beschichteten Oberflächen,
mit einem eine Lichtaustrittsöffnung
(6) aufweisenden Gehäuse
(2), in dem mindestens ein UV-Strahler (3) angeordnet ist, sowie
mindestens einem Schaltelement zum Aktivieren jedes UV-Strahlers
(3) beim Aufsetzen der Bestrahlungsvorrichtung auf eine Oberfläche (15),
dadurch gekennzeichnet, dass  – ein von zwei umlaufenden
Rändern
(7, 9) begrenztes flexibles Dichtungselement (4) mit dem Gehäuse (2)
verbunden ist, wobei einer der beiden Ränder (7) die Lichtsaustrittsöffnung (6)
unter Ausbildung eines ausschließlich zum zweiten Rand (9)
hin geöffneten
Druckraumes (8) umgibt,  – an
den Druckraum (8) mindestens ein Fördermittel angeschlossen ist,
das einen Gasstrom in den Druckraum oder aus dem Druckraum heraus
fördert
und  – das
Schaltelement ein Differenzdruckschalter (13) ist, der in Abhängigkeit
von der Druckdifferenz zwischen dem Druck in der Druckraum und dem
Umgebungsruck (P at ) jeden UV-Strahler (3)
aktiviert.
Patent DE-102004022306-B4 (DE)
Title: Formkern
Inventor: GLAS FRIEDRICH
IPC: B29C33/38
Filed: 2004-05-04
Granted: 2012-05-24
Abstract: Formkern für ein Spritzgusswerkzeug mit einem Schaft (4), der ein eine Formfläche (10) tragendes Schaftende (5) aufweist und dessen an das Schaftende (5) anschließender Schaftabschnitt entlang einer zentralen Achse Kühlmittelkanäle (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftende (5) aus einem Material mit höherer Wärmeleitfähigkeit als jener des Schaftabschnittes besteht, dass das Schaftende (5) unlösbar mit dem Schaftabschnitt verbunden ist und dass das Schaftende (5) die Kühlmittelkanäle (14) verschließt.
Patent DE-102004022604-B4 (DE)
Title: Sublithographic contact structure is formed by producing primary and secondary contacts and providing sublithographic dimensions by chemical reaction
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L45/00
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-06-08
Abstract: A process for producing a sublithographic contact structure in a semiconductor element, comprises forming primary and secondary electrical contacts (12,17), and providing one of the contact regions (26,28) with sublithographic dimensions. The dimensions are achieved by a chemical reaction during which at least one of the contact elements is turned into a dielectric.
Patent DE-102004024952-B4 (DE)
Title: Druckgusswerkzeug
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: B22D17/20
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-06-05
Abstract: Druckgusswerkzeug
(1) mit einem Formrahmen (2), an dem ein erstes Werkzeugteil (4)
angeordnet ist, und mindestens einem relativ zu dem ersten Werkzeugteil
(4) verfahrbar angeordneten zweiten Werkzeugteil (5, 6), wobei  – zwischen
den Werkzeugteilen (2, 5, 6) eine Gussform ausgebildet ist,  – in dem
Formrahmen (2) eine Ausnehmung (10) vorgesehen ist, in die eine
rohrförmige
Füllkammer
(11) von einer den Werkzeugteilen (4, 5, 6) zugewandten Seite her
eingesetzt ist, wobei die Füllkammer
(11) aus dem Formrahmen (2) heraussteht, und  – an einem
den Werkzeugteilen (4, 5, 6) zugewandten Ende der Füllkammer
(11) ein umlaufender Bund (12) vorgesehen ist, der formschlüssig an
dem Formrahmen (2) anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
in die rohrförmige
Füllkammer
(11) eine zylindrische Buchse (20) austauschbar eingesetzt ist,
die zur Aufnahme eines Druckstempels (18) vorgesehen ist,  dass
im Bereich des Bunds (12) ein vorderes buchsenartiges Einsatzelement
(19) austauschbar in die Füllkammer...
Patent DE-102004025733-B4 (DE)
Title: Neutralsteuereinrichtung für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: SUGAWARA AKIO
IPC: F16H61/20
Filed: 2004-05-26
Granted: 2014-12-11
Abstract: Automatisches Schiebe- bzw. Gangverschiebungssystem für ein Fahrzeug, welches ausgestattet ist mit: (i) einem Automatikgetriebe (10), welches mit einer Vielzahl von Eingriffs- oder Angriffselementen (C1, C2, B1, B2, B3) ausgestattet ist und welches eine erste Fahrgeschwindigkeit dadurch erzielt, indem ein erstes Eingriffs- oder Angriffselement (C1, C2) und ein zweites Eingriffs- oder Angriffselement (B1, B2, B3, C2), die in der Vielzahl der Eingriffs- oder Angriffselemente enthalten sind, zur Anwendung gebracht werden; und (ii) einem Controller (90), der eine Neutralsteuerung ausführt, bei der die Übertragung von Energie dadurch unterbrochen wird, indem wenigstens eines der eingesetzten ersten und zweiten Eingriffs- oder Angriffselemente (C1, C2, B1, B2, B3) gelöst wird oder in einen Schlupfzustand versetzt wird, wenn das Automatikgetriebe sich in einem vorbestimmten Betriebszustand bei einer ersten Fahrgeschwindigkeit befindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Controller (90) dafür ausgebildet ist, dann, wenn die Neutralsteuerung ausgeführt wird, eines der ersten und zweiten Eingriffs- oder Angriffselemente (C1, C2, B1, B2, B3) basierend auf einer vorbestimmten Bedingung auszuwählen, und um das ausgewählte erste oder zweite Eingriffs- oder Angriffselement (C1, C2, B1, B2, B3) in den gelösten Zustand oder Schlupfzustand zu versetzen.
Patent DE-102004029768-B4 (DE)
Title: Structure for securing device of lock cylinder in vehicle door has locking element in contact with clamp-like device, whereby clamp-like device is fixed between lock cylinder and locking element
Inventor: POPA EDWARD-FABIAN
IPC: E05B9/08
Filed: 2004-06-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: The arrangement has a bearing clamp on which the lock cylinder (7) is attached to the vehicle door and a clamp-like device (15) that forms a shape-locking arrangement with the lock cylinder and attaches the cylinder to the bearing clamp. The structure has a locking element (18) in contact with the clamp-like device, whereby the clamp-like device is fixed between the lock cylinder and the locking element.
Patent DE-102004035814-B4 (DE)
Title: Telephony application programming interface service providers operation method, initializes service provider based on user-specific configuration data transmitted from configuration system
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: H04L12/24
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: The method involves determining identification data relating to an operator of a computer system (LM). The identification data are transmitted to a configuration system (CS) outside the computer system. User-specific configuration data are selected based on the identification data, and transmitted to the telephony application programming interface (TAPI) service provider (TSP). The service provider is initialized based on the user-specific configuration data.
Patent DE-102004046394-B4 (DE)
Title: Steckbare Überspannungsschutz-Anordnung
Inventor: IGL PETER
IPC: H02H7/22
Filed: 2004-09-24
Granted: 2007-03-01
Abstract: Steckbare Überspannungsschutz-Anordnung
für Kontaktleisten
zum löt-,
schneid- und abisolierfreien Anschließen von Komponenten und Leitungen
im Bereich der Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend ein
Magazin (1) mit elektrischen Kontaktelementen zum Herstellen einer
Verbindung zu einer Kontaktleiste sowie zum Auftrennen eines jeweiligen
Strompfads zwischen Ein- und Ausgängen der Kontaktleiste und
Einfügen
von Überspannungsschutz-Elementen
(4, 7) in den jeweiligen Strompfad und eine Erdungsschiene oder
eine Erdungsklemme, wobei das Magazin ein Einsteckteil (3) und einen Gehäusekörper (22)
aufweist, der Gehäusekörper die Überspannungsschutz-Elemente
(4, 7) aufnimmt und das Einsteckteil (3) in die Kontaktleiste eingreift,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die im in die Kontaktleiste eingesteckten
Zustand sichtbare Oberseite des Magazins (1) unmittelbar zugängliche
Steckkontakte (2) aufweist, welche jeweils einem Steckergesicht der
Kontaktleiste entsprechen und mit dieser verbunden sind,  weiterhin
erste Überspannungsschutz-Elemente
(4) den Steckkontakten (2) des Magazins (1) jeweils seitlich benachbart
angeordnet sind,  sowie zwischen den jeweiligen Kontaktelementen
des Einsteckteils (3) und den jeweiligen...
Patent DE-102004047130-B4 (DE)
Title: Umgebungsmodellierung für autonome mobile Systeme
Inventor: STOPP ANDREAS DR ING
IPC: G01C7/00
Filed: 2004-09-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Orientierung in einer dynamisch veränderlichen Umgebung für autonome mobile Systeme wie Roboter, selbst lenkende Fahrzeuge etc., wobei zur Erfassung und Modellierung der dynamisch veränderlichen Umgebung während der Fahrt über Sensoren Daten über vorhandene Umgebungselemente, wie Objekte und freie Bereiche, erfasst werden und zur Generierung bzw. Aktualisierung eines digitalen Umweltmodells herangezogen werden, wobei identifizierte Umgebungselemente nach vorgegebenen Kriterien klassifiziert werden und mit entsprechend zugeordneten Attributen dem generierten Umweltmodell hinzugefügt werden, wobei freie Bereiche der Umgebung nach Lage und Abmessungen dahingehend klassifiziert werden, inwieweit sie als Fahrweg für das mobile System potentiell nutzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Wegplanung die identifizierten Umgebungselemente mit zuvor gesammelten Erfahrungswerten bzw. statistischen Erwartungswerten bzgl. der Zeitdauer ihres lokalen Verbleibs dem digitalen Umweltmodell hinzugefügt werden.
Patent DE-102004047885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und/oder Enttauen eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: MUEHLBAUER MANFRED
IPC: B60Q1/04
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zum Be- und/oder Enttauen eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges,
mit einer Prüfkammer,
in der wenigstens ein Scheinwerfer zum Be- und/oder Enttauen aufnehmbar
ist,  wobei der Scheinwerfer eine Scheinwerfer-Abschlussscheibe
und ein daran anschließendes
Scheinwerfer-Gehäuse
aufweist, das einen eine Strömungsverbindung
zur Umgebung aufweisenden Scheinwerfer-Innenraum umschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Prüfkammer
(3) eine Kältekammer
(4) und eine Wärmekammer
(5) aufweist, wobei die Wärmekammer
(5) wenigstens mit einem Teilbereich als Angrenzungswandbereich
(6) an die Kältekammer
(4) angrenzt und der Scheinwerfer (2) so im Angrenzungswandbereich
(6) anordenbar ist, dass die Scheinwerfer-Abschlussscheibe (7) der
Kältekammer
(4) zugewandt ist und das Scheinwerfer-Gehäuse (8) und damit der Scheinwerfer-Innenraum
(9) in der Wärmekammer
(5) aufgenommen ist, und  dass in der Prüfkammer (3) ein gasförmiges,
einen vorgebbaren Feuchtegrad aufweisendes Medium, vorzugsweise Luft,
aufgenommen ist, das sich in der Kältekammer (4) und im Scheinwerfer-Innenraum
(9) verteilt, so dass es bei einer Einstellung einer Temperaturdifferenz
zwischen der...
Patent DE-102004048367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung eines Druckmessaufnehmers
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Befüllung eines Druckmessaufnehmers mit einer Flüssigkeit (21), die dazu dient, einen auf eine Trennmembran (13, 41, 45) einwirkenden Druck (p, p1, p2) auf einen im Druckmessaufnehmer befindlichen Drucksensor (3, 33) zu übertragen, bei dem  – ein Innenraum des Druckmessaufnehmers durch eine Befüllöffnung (31, 31a, 31b, 31c, 31d) befüllt wird,  – der befüllte Druckmessaufnehmer auf eine Verschlusstemperatur abgekühlt wird, die unterhalb einer minimalen Einsatztemperatur des Druckmessaufnehmers liegt,  – ein Überdruck an die Trennmembran (13, 41, 45) angelegt wird, durch den die Trennmembran (13, 41, 45) an deren Membranbett (15) angelegt wird, und  – die Befüllöffnung (31, 31a, 31b, 31c, 31d) verschlossen wird, während der Überdruck an der Trennmembran (13, 41, 45) anliegt und der Druckmessaufnehmer auf die Verschlusstemperatur abgekühlt ist.