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Patent DE-102015203471-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALTUNKAYA YANUZ
IPC: F28F13/12
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1), – mit einer Mehrzahl von Kanaleinrichtungen (2), welche entlang einer Stapelrichtung (S) stapelartig aufeinander angeordnet sind, – wobei jede Kanaleinrichtung (2) ein Plattenpaar (3) mit einer ersten und einer zweiten Platte (3a, 3b) aufweist, die in der Stapelrichtung (S) einen ersten Fluidkanal (4a) begrenzen, – wobei zwei in Stapelrichtung (S) benachbarte Kanaleinrichtungen (2) im Abstand zueinander angeordnet sind, so dass durch einen zwischen den beiden benachbarten Kanaleinrichtungen (2) gebildeten Zwischenraum (5) ein fluidisch vom ersten Fluidkanal (4a) getrennter zweiter Fluidkanal (4b) ist, – wobei im ersten Fluidkanal (4a) wenigstens einer Kanaleinrichtung (2), vorzugsweise aller Kanaleinrichtungen (2), eine Mehrzahl von Kanalelementen (6) vorgesehen ist, welche sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Platte (3a, 3b) verbunden sind, so dass die beiden entlang der Stapelrichtung (S) benachbarten Zwischenräume (5) der Kanaleinrichtung (2) mittels der Kanalelemente (6) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015206605-A1 (DE)
Title: Kalibrierung und Überwachung von Umfeldsensoren mit Hilfe hochgenauer Karten
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug zum Kalibrieren einer Sensoranordnung. Das Fahrerassistenzsystem ist mit einer Sensoranordnung ausgestattet und hat eine Recheneinheit. Dabei ist die Sensoranordnung ausgeführt, eine Position eines Objekts in der Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen. Die Recheneinheit vergleicht die durch die Sensoranordnung erfasste Position des Objekts mit einer in einer digitalen Karte abgelegten Position des Objekts und, falls ein Unterschied zwischen der erfassten Position und der in der digitalen Karte abgelegten Position festgestellt wird, kalibriert die Sensoranordnung.
Patent DE-102015208626-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung mit Aufprallschutz
Inventor: HAWIGHORST ACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2015-05-08
Abstract: Es wird eine Wischervorrichtung (100) für ein Fahrzeug umfassend ein hohlzylindrisches Wischerlager (110) zur Aufnahme einer Wischerwelle (120) und ein Halteelement (130) zum Befestigen des hohlzylindrischen Wischerlagers (110) an einem Karosserieteil des Fahrzeugs beschrieben. Dabei ist das hohlzylindrische Wischerlager (110) in einer hülsenförmigen Aufnahmestruktur (131) des Halteelements (131) angeordnet und die axiale Bewegung des hohlzylindrischen Wischerlagers (110) innerhalb der hülsenförmige Aufnahmestruktur (131) mittels einer Rastverbindung (140) begrenzt. Die Rastverbindung (140) ist dabei ausgebildet, beim Überschreiten einer vorgegebenen axialen Kraft die axiale Bewegung des hohlzylindrischen Wischerlagers (110) innerhalb der hülsenförmige Aufnahmestruktur (131) freizugeben.
Patent DE-102015210851-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit einem über mehrere Kontaktstrukturen verbundenen Bauelement, elektronisches Bauelement mit mehreren Kontaktstrukturen und Verfahren zur Überwachung von Kontaktstrukturen eines elektronischen Bauelements
Inventor: FRÜHAUF PETER
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe (22) mit einem Substrat (17) und einem Bauelement (11). Diese ist mit einer Teststruktur (16a) versehen, die beispielsweise durch Rissbildung (24) ein bevorstehendes Versagen des Bauelements (11) messbar macht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die Teststruktur (16a) auf denselben Kontaktflächen (13) des Bauelementes vorzusehen, wie diese auch für Kontaktstrukturen (12) zur Kontaktierung einer durch das Bauelement (11) realisierten Nutzschaltung (28) verwendet werden. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Vergleichbarkeit der durch die Teststruktur (16a) ermittelten Werte den Bedingungen für die Kontaktstrukturen (12) möglichst weitgehend nachempfunden werden. Wird die Teststruktur (16a) an einer Stelle der elektronischen Baugruppe vorgesehen, die am höchsten belastet ist, so tritt ein Versagen der Teststruktur vorteilhaft zuverlässig genügend lange vor dem Versagen der Kontaktstrukturen (12) auf. Die Erfindung betrifft neben der elektronischen Baugruppe auch ein Bauelement (11), welches Kontaktflächen für eine Teststruktur (16a) zur Verfügung stellt und ein Verfahren zur Überwachung der elektronischen Baugruppe (22).
Patent DE-102015218633-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Lagerkäfig
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: F16C33/52
Filed: 2015-09-28
Abstract: Offenbart wird ein Wälzlager (2; 4) mit einem Lagerinnen- und einem Lageraußenring (6; 8; 10), zwischen denen Wälzkörper (18; 20) angeordnet sind, und mit einem Lagerkäfig (22; 24), der ein erstes und ein zweites Seitenelement (26; 28) aufweist, die mittels mindestens einem, vorzugsweise zylinderförmigen, Verbindungselement (30) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei das erste und/oder das zweite Seitenelement (26; 28) mindestens eine radiale Auskragung (42; 44) aufweist, die den Lagerinnen- und/oder Lageraußenring (6; 8; 10) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102015218897-A1 (DE)
Title: Verschaltung einer Batterie
Inventor: BERGMANN JOHANN
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie für ein Fahrzeug. Die Batterie (100) umfasst: – ein erstes Batteriemodul (3), – ein zweites Batteriemodul (4), – mindestens zwei Schalteinheiten (5, 6, 8, 15), wobei die Schalteinheiten (5, 6, 8, 15) derart gesteuert werden, dass das erste Batteriemodul (3) und das zweite Batteriemodul (4) wahlweise in Reihe oder parallel elektrisch miteinander verbindbar sind, so dass eine Batterieausgangsspannung (2) variierbar ist.
Patent DE-102015219867-A1 (DE)
Title: Platine, B-Lagerschild, Motorbausatz und Elektromotor
Inventor: WETTLAUFER JAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platine zum Einbau in ein B-Lagerschild eines Elektromotors, wobei auf der Platine ein Umrichter ausgebildet ist. Die Platine betrifft des Weiteren ein B-Lagerschild für einen Elektromotor mit einem Umrichter, einen Motorbausatz sowie einen Elektromotor.
Patent DE-102015225868-A1 (DE)
Title: Photoelektronenspektroskopievorrichtung mit harten Röntgenstrahlen
Inventor: KOBAYASHI KEISUKE
IPC: H01J43/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Photoelektronenspektroskopievorrichtung mit harten Röntgenstrahlen umfasst eine Röntgenquelle, einen Analysator, einen Probenmanipulator, eine Analysekammer und Evakuierungssysteme, wobei eine plattenartige Probe um die Z-Achse drehbar angeordnet ist, wobei die Röntgenquelle umfasst: eine Elektronenkanone (3b), ein Target, das mit den Elektronen der Elektronenkanone bestrahlt wird, um Röntgenstrahlen zu erzeugen, eine Monochromatorkristallanordnung, wobei die Elektronenstrahleinstrahlstelle auf der Targetmitte auf dem Rowland-Kreis angeordnet ist, wobei sich die Monochromatorkristallanordnung auf einem Kreis mit einem Radius befindet, der doppelt so groß wie der des Rowland-Kreises in einer XY-Ebene ist, und ein Unterdruckgefäß für den Einbau dieser Komponenten, wobei sich die Monochromatorkristallanordnung zusammen mit dem Target und der Probe auf dem Rowland-Kreis befindet, wobei sich der Rowland-Kreis orthogonal zu der Oberfläche der Probe befindet, wobei eine Achse des Analysators senkrecht zu der Einfallsrichtung des Röntgenstrahls angeordnet ist, wobei die Probe derart ist, dass der Röntgenstrahl, der durch eine Reflexionsoberfläche gebeugt und reflektiert wird, auf die Oberfläche der Probe schräg einfällt, so dass der Fleck des Röntgenstrahls langgestreckt ist und entlang einer Linie im Wesentlichen parallel zur Y-Achse verläuft.
Patent DE-102016002067-A1 (DE)
Title: Sattellagervorrichtung
Inventor: LANGSTÄDTLER IRIS-SABINE
IPC: B62J1/08
Filed: 2016-02-22
Abstract: Gezeigt wird eine Sattellagervorrichtung, umfassend ein Sattelverbindungselement, ausgebildet zum Verbinden eines Sattels mit der Sattellagervorrichtung und ein Rahmenverbindungselement, ausgebildet zum Verbinden der Sattellagervorrichtung mit einem Rahmen eines Zweirads. Die Sattellagervorrichtung bildet zwei senkrecht zueinander angeordnete Drehachsen, um die sich das Sattelverbindungselement relativ zum Rahmenverbindungselement drehen kann.
Patent DE-102016002630-A1 (DE)
Title: Haftvermittlerschicht zur Anbindung einer Hochtemperaturschutzschicht auf einem Substrat, sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: VASSEN ROBERT
IPC: C23C28/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftvermittlerschicht zur Anbindung einer Hochtemperatur-Schutzschicht auf einem Substrat, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine erste Schicht aus einem Haftvermittlermaterial umfasst, die für die Aufbringung auf dem Substrat vorgesehen ist, sowie eine auf der ersten Schicht angeordnete zweite Schicht umfasst, die eingebrachte stabile Oxiddispersionen aufweist, und die für die Anbindung einer Hochtemperaturschutzschicht vorgesehen ist. Vorzugsweise kann als Haftvermittlermaterial für die zweite Schicht dasselbe Material der ersten Schicht verwendet werden, in der zusätzlich stabilen Oxiddispersionen mit einem Anteil von 0,01 bis 50 Gew.-% eingebracht wurden. Zusammenfassend stellt die Erfindung eine verbesserte Haftvermittlerschicht bereit, bei der eine erste Haftvermittlerschicht aus einem ersten Material hergestellt wird, dieses Haftvermittlermaterial insbesondere durch Einbringung von Oxiddispersionen, verstärkt und verbessert wird, und dieser verbesserte Werkstoff als dünne zweite Schicht zusätzlich auf die zuvor abgeschiedenen, erste Haftvermittlerschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102016004735-A1 (DE)
Title: IMEI Speicherung
Inventor: GÖTZE FRANK
IPC: H04W12/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung schafft ein Chipset für ein Endgerät (ME), das Chipset umfassend zumindest einen Secure Processor (SP), in den ein einmal-programmierbarer Speicher (OTP area) integriert ist, wobei im Chipset mindestens eine Endgerät-Seriennummer (IMEI) des Endgeräts (ME) gespeichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im einmal-programmierbaren Speicher (OTP area) Information zur Sicherung der Endgerät-Seriennummer (IMEI) gegen Manipulation gespeichert ist.
Patent DE-102016005415-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit lumineszierendem Aufdruck
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/387
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Sicherheitspapieren, Wertdokumenten und anderen Datenträgern, mit einem lumineszierenden Aufdruck (14), der im UV-Licht ein mehrfarbiges Motiv zeigt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der lumineszierende Aufdruck (14) durch Lumineszenzweiß (20W) einerseits und zumindest zwei Lumineszenz-Grundfarbstoffe, insbesondere aus der Gruppe bestehend aus Lumineszenzgrün (20G), Lumineszenzrot (20R) und Lumineszenzblau (20B), andererseits gebildet ist, und dass das mehrfarbige Motiv auch in farbigen Bereichen unbunte Anteile (22) enthält, die im Aufdruck (14) zumindest teilweise durch Lumineszenzweiß (20W) gebildet sind.
Patent DE-102016009520-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit Werkzeugmaschine und Roboter zum Anbringen und Lösen eines Werkstücks
Inventor: KUREBAYASHI HIDENORI
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Bearbeitungssystem ist mit einer Werkzeugmaschine, die eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Werkstücks, einem Roboter zum Anbringen des Werkstücks an der Befestigungsvorrichtung, einer Hand, die an einem Spitzenende eines Arms des Roboters angebracht ist, und einer Steuervorrichtung zum Steuern der Werkzeugmaschine, des Roboters und der Hand versehen. Die Befestigungsvorrichtung umfasst Halteelemente zum Halten eines Werkstücks und Halteelementantriebsmotoren zum Antreiben der Halteelemente.
Patent DE-102016011894-A1 (DE)
Title: Elektrisch Energiespeicheranordnung für einen Kraftwagen mit zwei elektrischen Energiespeichern
Inventor: LOEWEL ANDREAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (2) für einen Kraftwagen, mit zumindest zwei elektrischen Energiespeichern (10, 11) und zumindest einer Kühleinrichtung (20, 21) zum Kühlen der zumindest zwei elektrischen Energiespeicher (10, 11) und mit einer Trenneinrichtung (3), welche dazu ausgebildet ist, die zumindest zwei elektrischen Energiespeicher (10, 11) für einen Ladevorgang der zumindest zwei elektrischen Energiespeicher (10, 11) in einer Ladekonfiguration elektrisch zu verbinden und zum Versorgen eines elektrischen Verbrauchers in einer Betriebskonfiguration elektrisch zu verbinden. Um die Kühlung der elektrischen Energiespeicher (10, 11) sowohl an der ersten Spannung als auch an der zweiten Spannung ohne Gleichstromwandler zu gewährleisten, ist die Energiespeicheranordnung (2) zumindest zwei Kühleinrichtungen (20, 21) aufweist und jedem der zumindest zwei elektrischen Energiespeicher (10, 11) eine jeweilige Kühleinrichtung (20, 21) zugeordnet ist.
Patent DE-102016012824-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum adaptiven Regeln eines positiv endexspiratorischen Drucks (PEEP)
Inventor: HANSMANN HANS-ULRICH
IPC: A61M16/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines exspiratorischen Gasflusses an einer Benutzerschnittstelle (16) eines Beatmungsgerätes (1), wobei die Benutzerschnittstelle (16) ein Exspirationsventil (11) aufweist, das einen positiv endexspiratorischen Druck bereitstellt, wobei das Verfahren während einer Exspirationsphase folgende Schritte umfasst: Ändern des positiv endexspiratorischen Drucks von einem Basis-PEEP-Wert (31) mittels des Exspirationsventils (11); Rückführen des positiv endexspiratorischen Drucks auf den Basis-PEEP-Wert (31) mittels des Exspirationsventils (11); und Ermitteln eines Exspirations-Parameters. Das Verfahren erlaubt eine adaptive Änderung des Exspirationsflusses während der Exspiration. Dabei kann Air Trapping vermieden werden und auf innerhalb ein und derselben Exspirationsphase auf geänderte Exspirations-Parameter reagiert werden.
Patent DE-102016100158-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
Inventor: SOINÉ STEFAN
IPC: B01F29/83
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (1) zum Mischen von Mischgut, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme des Mischguts mit einer Öffnung (4) und einem über der Öffnung (4) positionierbaren Mischerdeckel (5), wobei eine Führung (12) zum Positionieren des Mischerdeckels (5) über der Öffnung (4) vorgesehen ist, wobei der Mischerdeckel (5) schwimmend an der Führung (12) gelagert ist, so dass sich der Mischerdeckel (5) innerhalb eines vorgebebenen Bewegungsbereichs quer zur Führung (12) bewegen kann und Zentriermittel (21) aufweist, um den Mischerdeckel (5) an dem Behälter (2) zu zentrieren.
Patent DE-102016101478-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Legierungszusammensetzung zur Herstellung thermisch gespritzter Korrosionsschutzschichten
Inventor: JOST GREGOR HUBERT MARIA
IPC: C23C4/131
Filed: 2016-01-28
Abstract: Verwendung einer Legierungszusammensetzung zur Herstellung einer thermisch gespritzten Korrosionsschutzschicht, wobei die Legierungszusammensetzung vor dem thermischen Spritzen 0,5 bis 10,0 Gew.-% Magnesium, wahlweise bis max. 3,0 Gew.-% Aluminium und als Rest Zink sowie erschmelzungsbedingte Verunreinigungen enthält.
Patent DE-102016103290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Drehstrommotors an einem Gleichspannungsnetz, Wechselrichter für das Verfahren, System mit Wechselrichter und Verfahren zur Bereitstellung eines Drehstrommotors
Inventor: SIMON KARL-PETER
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drehstrommotors an einem Gleichspannungsnetz. Das Verfahren umfasst die Erzeugung eines Drehstromsystems mit drei gepulsten Spannungen (UR0, US0, UT0) mit phasenverschobenen Pulsmustern, wobei Halbwellen einer Grundwelle von einer ersten bis dritten verketteten Ausgansspannung (URS, UST, UTR) zumindest einen Hauptpuls (110) aufweisen und wobei eine gemeinsame Grundfrequenz der verketteten Ausgangsspannungen größer als 60 Hz und kleiner oder gleich 150 Hz ist.
Patent DE-102016105308-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem an einem Kontaktelement angeordneten Wärmekapazitätselement
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Steckverbinderteil (5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3) umfasst ein Gehäuse (50), das einen Steckabschnitt (500, 501) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (3) aufweist, und zumindest ein an dem Steckabschnitt (500, 501) angeordnetes, einen Schaftabschnitt (510) aufweisendes Kontaktelement (51A, 51B) zum elektrischen Kontaktieren mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (31) des Gegensteckverbinderteils (3). Zusätzlich ist ein an dem Schaftabschnitt (510) des zumindest einen Kontaktelements (51A, 51B) angeordnetes, fest mit dem Schaftabschnitt (510) verbundenes Wärmekapazitätselement (54A, 54B) zum Aufnehmen von Wärme von dem zumindest einen Kontaktelement (51A, 51B) vorgesehen. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil mit einem Kontaktelement zur Verfügung gestellt, das eine große Stromtragfähigkeit beispielsweise zur Verwendung in einem Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs aufweisen kann.
Patent DE-102016107569-A1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte für die Beleuchtung eines Schaltschrankinnenraums
Inventor: PREMYSLER EWGENIJ
IPC: F21V17/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltschrankleuchte (1) für die Beleuchtung eines Schaltschrankinnenraums (100), wobei die Schaltschrankleuchte (1) einen Lampengrundkörper (2), von dem ein Leuchtmittel (3) der Schaltschrankleuchte (1) gehalten ist, und eine an dem Lampengrundkörper (2) montierte, das Leuchtmittel (3) umschließende lichtdurchlässige Leuchtmittelabdeckung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittelabdeckung zwei parallel beabstandete lichtdurchlässige Schenkel (5.1) aufweist, zwischen denen das Leuchtmittel (3) bei auf dem Lampengrundkörper (2) aufgesetzter Leuchtmittelabdeckung (5) angeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (3) eine ebene Leuchtmittelplatine aufweist, auf der eine Mehrzahl Einzelleuchtmittel, insbesondere LEDs oder OLEDs, verteilt angeordnet sind, und wobei sich die Leuchtmittelplatine parallel oder unter einem Winkel von mehr als 0°, insbesondere unter einem Winkel von ungefähr 45°, zu den parallelen Schenkeln (5.1) der Leuchtmittelabdeckung (5) erstreckt.
Patent DE-102016108991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung eines Bauteils
Inventor: LANG ELIANE
IPC: G06F17/10
Filed: 2016-05-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Charakterisierung eines Spannungs-Dehnungsverhaltens eines Bauteiles, das einen inhomogenen Werkstoff aufweist und das in einem Anfangszustand durch ein Ausgangsmodell beschreibbar ist, offenbart. Das Verfahren umfasst: (a) Messen einer Dehnungsverteilung für einen Messbereich des Bauteils nach Aufbringen einer Kraft auf das Bauteil; (b) Berechnen einer Dehnungsverteilung für den Werkstoff unter Nutzung eines Finite-Elemente-Modells basierend auf der ausgeübten Kraft und dem Ausgangsmodell; (c) Vergleichen der berechneten Dehnungsverteilung mit der gemessenen Dehnungsverteilung; (d) Korrigieren des Ausgangsmodells basierend auf dem Vergleich (c); und (e) iteratives Wiederholen der Schritte (b), (c) und (d) bis eine Abweichung zwischen der gemessenen Dehnungsverteilung und der berechneten Dehnungsverteilung unterhalb eines Schwellenwertes liegt.
Patent DE-102016113006-A1 (DE)
Title: Behältnisbehandlungsanlage mit redundanten Sicherheitssystemen
Inventor: HIRMER CHRISTIAN
IPC: B65G43/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Stückgütern (10) und insbesondere von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen Transportrichtung (P) als Stückgutstrom transportiert, mit wenigstens einer ersten Inspektionseinrichtung (4), welche die Stückgüter inspiziert und welche wenigstens ein Signal ausgibt bzw. erzeugt, welches für einen Ist-Zustand eines inspizierten Stückguts (10) charakteristisch ist, mit einer ersten Aussonderungseinrichtung (6), welche entlang der Transportrichtung (P) stromabwärts bezüglich der ersten Inspektionseinrichtung (4) angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens ein Stückgut aus dem Stückgutstrom auszusondern, wenn sich aus dem von der Inspektionseinrichtung (4) ausgegebenen Signal ergibt, dass ein Ist-Zustand des Stückguts von einem vorgegebenen Soll-Zustand abweicht. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine zweite Aussonderungseinrichtung (8) auf, welche in der Transportrichtung (P) nach der wenigstens einen ersten Aussonderungseinrichtung (6) angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens ein Stückgut (10), dessen Ist-Zustand von dem Soll-Zustand abweicht und welches nicht von der ersten Aussonderungseinrichtung (6) ausgesondert wurde, aus dem Stückgutstrom auszusondern.
Patent DE-102016114462-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung mit einer haltemanschette
Inventor: HATTASS DIRK
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100) zum Verbinden von fluidführenden Leitungen (101, 103), mit einer ersten fluidführenden Leitung (101), welche einen ersten Verbindungsabschnitt (109) aufweist, einer zweiten fluidführenden Leitung (103), welche einen zweiten Verbindungsabschnitt (113) aufweist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (113) in den ersten Verbindungsabschnitt (109) axial einführbar ist, um eine fluidtechnische Verbindung zwischen der ersten und zweiten fluidführenden Leitung (101, 103) bereitzustellen, und einer Haltemanschette (105) zum Fixieren der Verbindungsabschnitte (109, 113) aneinander, wobei die Haltemanschette (105) erste Haltevorsprünge (121) aufweist, welche ausgebildet sind, in eine erste Verriegelungskontur (129) an der Außenseite der ersten fluidführenden Leitung (101) einzugreifen, und wobei die Haltemanschette (105) zweite Haltevorsprünge (123) aufweist, welche ausgebildet sind in eine zweite Verriegelungskontur (131) an der Außenseite der zweiten fluidführenden Leitung (103) einzugreifen, wobei die ersten Haltevorsprünge (121) in die erste Verriegelungskontur (129) und wobei die zweiten Haltevorsprünge (123) in die zweite Verriegelungskontur (131) eingreifen, um eine axiale Verschiebung des ersten Verbindungsabschnitts (109) gegenüber dem zweiten Verbindungsabschnitt (113) zu begrenzen.
Patent DE-102016117279-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-09-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss (2), welches mit einem Gesperre (4, 5) aus im Wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) ausgerüstet ist. Das Gesperre (4, 5) wechselwirkt mit einem Schlosshalterbügel (8) an einer Haube (3). Außerdem ist eine Entriegelungs-/Öffnungseinrichtung (14, 15) für die Haube (3) vorgesehen, welche mit einer im Innern einer Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehenen Handhabe (15) ausgerüstet ist. Dabei ist vorzugsweise eine zweimalige Betätigung der Handhabe (15) zum Öffnen der Haube (3) erforderlich. Das Gesperre (4, 5) nimmt nach zumindest einmaliger Betätigung der Handhabe (15) eine Vorraststellung mit nach wie vor gefangenem Schlosshalterbügel (8) ein. Die Haube (3) wird nun aus der Vorraststellung heraus durch ein separat initiiertes motorisches Abheben der Sperrklinke (5) von der Drehfalle (4) geöffnet.