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Patent DE-102014119616-A1 (DE)
Title: LED-Linsenkörper zur Erzeugung eines Direkt- und Indirektlichtanteils
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: G02B3/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linsenkörper mit einer in einem Querschnitt zentral angeordneten Lichteintrittsfläche und zwei weiteren seitlich davon angeordneten Lichteintrittsflächen, wobei Lichteintrittsflächen so angeordnet sind, dass ein erstes Teillichtbündel von wenigstens einer mittig über dem Linsenkörper angeordneten LED in die zentrale Lichteinkoppelfläche und zwei weitere Teillichtbündel derselben LED in jeweils eine der seitlichen Lichteinkoppelflächen eintreten, und einer zentral angeordneten Lichtauskoppelfläche, durch welche das erste Teillichtbündel den Linsenkörper in Richtung der Hauptabstrahlrichtung der LED verlässt, und wobei die zwei weiteren Teillichtbünden jeweils an wenigstens einer Grenzfläche des Linsenkörpers totalreflektiert werden und den Linsenkörper durch jeweils eine weitere Lichtauskoppelfläche entgegen der Hauptabstrahlrichtung der LED verlassen, sowie eine Leuchte mit einem solchen Linsenkörper.
Patent DE-102014201429-A1 (DE)
Title: Halte- und Führungsvorrichtung mit einer Schienenauszugseinrichtung mit einem mehrebigen Traggitter und Gargerät mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HAHN STEFAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halte- und Führungsvorrichtung (19), die zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gargutträgern (20, 21) in verschiedenen Ebenen und zur horizontalen Verschiebung der Gargutträger (20, 21) ausgebildet ist, wobei die Halte- und Führungsvorrichtung (19) eine an einer Vertikalwand (14, 15) der Muffel (12) angeordnete Schienenauszugseinrichtung (22, 23) mit zumindest einer horizontal orientierten Festschiene (24, 25) und zumindest einer mit der Festschiene (24, 25) gekoppelten und relativ dazu bewegbaren horizontal orientierten Verschiebeschiene (26, 27) aufweist, und ein Traggitter (32) mit zumindest zwei auf unterschiedlichen Höhenlagen ausgebildeten Aufnahmeeinheiten (35) für die Gargutträger (20, 21) aufweist, welches an der Verschiebeschiene (26, 27) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (19 mit einer derartigen Vorrichtung (19).
Patent DE-102014201576-A1 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: STELTER ACHIM
IPC: H01H33/53
Filed: 2014-01-29
Abstract: Es wird ein elektrisches Schaltgerät (10) mit mindestens einem mit Isoliergas gefüllten Schaltgerätepol und mit einer Überwachungseinrichtung (14) beschrieben. Die Überwachungseinrichtung (14) weist einen Dichtewächter (15) und ein Gehäuseteil (16) auf, wobei in dem Gehäuseteil (16) ein Gasraum (17) enthalten ist, der mit dem Schaltgerätepol und dem Dichtewächter (15) verbunden ist, und der mit einer Prüfvorrichtung für den Dichtewächter (15) verbindbar ist, und wobei das Gehäuseteil (16) ein Absperrorgan (20) enthält, das in eine geöffnete und eine geschlossene Stellung betätigbar ist. Die Betätigung des Absperrorgans (20) ist unabhängig von der Verbindung des Gasraums (17) mit der Prüfvorrichtung.
Patent DE-102014204299-A1 (DE)
Title: Trockner mit Flusendepot und adaptiver Erkennung des Flusendepot-Befüllungsgrades sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F34/14
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trocknungskammer 2 für zu trocknende Wäschestücke 3, einem Prozessluftkanal 4, in dem sich ein Gebläse 5 für die Beförderung von Prozessluft, eine Wärmesenke 21, eine Wärmequelle 23 und ein Flusensieb 12 befinden, einer Steuerungseinheit 18, einer Auffangvorrichtung 6 für Kondensat und/oder Flusen, und einer Reinigungsvorrichtung 11, 15, 25 für eine Reinigung des Prozessluftkanals 4 und/oder einer im Prozessluftkanal 4 angeordneten Trocknerkomponente 12, 21. Auch ist ein Flusenbelastungszähler 9 vorhanden, welcher für jeden im Trockner 1 durchgeführten Trocknungsprozess n (n ≥ 1) eine von der Art und/oder der Menge der im Trocknungsprozess in der Trocknungskammer 2 eingesetzten feuchten Wäschestücke 3 abhängige Flusenmaßzahl Fn als Maß für die im Trockner 1 aufgrund des Trocknungsprozesses n zusätzlich anfallende Flusenbelastung bestimmt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Trockners.
Patent DE-102014205896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Organoblech und Werkzeug
Inventor: SALZMANN HEINER
IPC: B29C70/28
Filed: 2014-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Werkzeug zum Herstellen eines Bauteils aus einem als Organoblech bezeichneten faserverstärkten thermoplastischen Kunststoff, bestehend aus einer in eine Matrix aus einem thermoplastischen Kunststoff eingebetteten Faseranordnung, wobei zur Herstellung des Bauteils das Organoblech thermisch umgeformt wird und dann in ein Spritzgusswerkzeug eingelegt wird vorgeschlagen. Zur Ausbildung mindestens einer Aussparung (8) in dem Bauteil werden die Anspritzpunkte (9) des Spitzgießwerkzeugs in der Nähe der Aussparungen gelegt und während der Verteilung des Kunststoffes die Faseranordnung der Matrix (1) in Abhängigkeit von der Temperatur aufgeweitet, indem ein Dorn (6) am Ort der zu bildenden Aussparung (8) in das Organoblech (1) eingeschoben wird und die so gebildete Aussparung (8) umspritzt wird.
Patent DE-102014205927-A1 (DE)
Title: Fernbedienbare Zentralverriegelung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer fernbedienbaren Zentralverriegelung eines Fahrzeuges
Inventor: KRIESTEN REINER
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine fernbedienbare Zentralverriegelung für ein Fahrzeug (1) umfasst mindestens zwei Schließvorrichtungen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e), die eingerichtet sind, jeweils eine Öffnungseinrichtung (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) des Fahrzeuges (1) in einen offenen oder einen geschlossenen Zustand zu bringen, eine mobile Steuereinheit (4a, 4b) die eingerichtet ist, eine Auswahl eines Anwenders zu erfassen, die bestimmt, welche Öffnungseinrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) des Fahrzeuges (1) in den offenen oder den geschlossenen Zustand gebracht werden, und ein Schließsignal (11) zu versenden, in dem die durch den Anwender getätigte Auswahl codiert ist, mindestens eine Empfangsvorrichtung, die eingerichtet ist, das Schließsignal (4) zu empfangen und die mindestens zwei Schließvorrichtungen (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) gemäß der in dem Schließsignal codierten Auswahl anzusteuern, um die Öffnungseinrichtungen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e) des Fahrzeuges (1) entsprechend der Auswahl des Anwenders in einen offenen oder einen geschlossenen Zustand zu bringen, wobei die Auswahl des Anwenders erfasst wird, indem eine Lage und/oder eine Lageänderung der mobilen Steuereinheit (4a, 4b) erfasst werden.
Patent DE-102014208848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines elektronischen Sicherheitsmoduls
Inventor: OPFERKUCH INGO
IPC: G06F21/12
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Durchführen von Speicherzugriffen vorgestellt. Hierzu wird ein Hypervisor (210) verwendet, über den die Speicherzugriffe erfolgen.
Patent DE-102014209145-A1 (DE)
Title: Prothesenhülle
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61F2/60
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prothesenhülle zur Verkleidung einer Prothese, wobei die Prothesenhülle an einer Prothese anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prothesenhülle zumindest in einem Bereich eines beweglichen Elements der Prothese eine Gerüststruktur mit einer Mehrzahl von Gitterstegen und Durchgangsöffnungen aufweist, wobei die Gitterstege die Durchgangsöffnungen voneinander abgrenzen.
Patent DE-102014209955-A1 (DE)
Title: Rahmenelement für ein Kochfeld
Inventor: BRANDL BENJAMIN
IPC: F24C15/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Das Rahmenelement (1) für ein Kochfeld (K) weist einen oberseitigen Sichtbereich (5) mit mindestens zwei Längsabschnitten (6), die über einen dazwischen angeordneten Eckenabschnitt (7) miteinander verbunden sind, und mehrere Auflagebereiche (8), welche außenseitig an einem jeweiligen Längsabschnitt (6) des Sichtbereichs (5) anschließen und dort an einer ersten, geraden Biegelinie (9) nach unten umgeschlagen sind, auf, wobei die Auflagebereiche (8) eine konvex viereckige Grundform aufweisen, deren längere Grundlinie zumindest annähernd der ersten Biegelinie (9) entspricht und deren Seitenlinien von einer geraden Linie (13) durch das Vorhandensein von daran anschließenden Zusatzbereichen (10) abweichen, wobei benachbarte umgeschlagene Zusatzbereiche (10) einen Spalt zwischen sich aufweisen.
Patent DE-102014213214-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: IWAMOTO TAKESHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-07-08
Abstract: Wenn ein Signal empfangen wird, das angibt, dass ein Ereignis auftritt, das eine Notwendigkeit umfasst, eine Sichtlinie von einem ersten HUD-Anzeigebereich (107) zu einem zweiten Anzeigebereich (13a) zu leiten, wird ein erstes Leitlicht (111a) angezeigt, und dann wird ein zweites Leitlicht (111e) angezeigt.
Patent DE-102014214052-A1 (DE)
Title: Virtuelle Verdeckungsmethoden
Inventor: BEHR STEFAN
IPC: H04R5/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Erzeugung einer abgeschirmten Hörzone innerhalb eines Fahrzeugs. Es wird ein Verfahren zur Maskierung eines Ziel-Sprachsignals beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln des Ziel-Sprachsignals, welches in einer ersten Hörzone eines Fahrzeugs wiedergegeben wird, sowie das Generieren eines ersten Maskierungsschallsignals in Abhängigkeit von dem ermittelten Ziel-Sprachsignal. Außerdem umfasst das Verfahren das Binauralisieren des ersten Maskierungsschallsignals, um ein binaurales Maskierungsschallsignal zu erzeugen. Desweiteren umfasst das Verfahren das Wiedergeben des binauralen Maskierungsschallsignals über mindestens zwei Lautsprecher in einer zweiten Hörzone des Fahrzeugs, in der das Ziel-Sprachsignal maskiert werden soll.
Patent DE-102014214514-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Austausch von Daten zwischen Fahrzeugen zum Einrichten einer Kolonnenfahrt
Inventor: KERSCHBAUM PHILLIP
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austausch von Daten zwischen Fahrzeugen zum Einrichten einer Kolonnenfahrt. Diese weist eine erste Einrichtung, eingerichtet zum Herstellen einer Datenverbindung zwischen einem ersten Fahrzeug und wenigstens einem zweiten Fahrzeug, insbesondere über Car2X-Kommunikation, auf. Des Weiteren weist diese eine Verarbeitungseinrichtung, eingerichtet zum Prüfen, in welchem Betriebsmodus das wenigstens eine zweite Fahrzeug betrieben wird, auf. Zusätzlich weist die Vorrichtung eine Wiedergabeeinrichtung, eingerichtet, um das wenigstens eine zweite Fahrzeug visuell als erweiterte Realität zu kennzeichnen, falls das wenigstens eine zweite Fahrzeug in einem wenigstens hochautomatisierten Betriebsmodus betrieben wird, auf. Weiter weist die Vorrichtung einen Bildschirm auf, insbesondere Gläser einer Datenbrille oder ein Head-Up-Display, eingerichtet zur Anzeige der erweiterten Realität. Die Vorrichtung ist hierbei vorzugsweise eingerichtet, Daten zwischen dem ersten Fahrzeug und dem wenigstens einen zweiten Fahrzeug zu übermitteln, welche geeignet sind, eine Kolonnenfahrt des ersten Fahrzeugs und des wenigstens einen zweiten Fahrzeugs einzurichten und/oder aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102014217447-A1 (DE)
Title: Ventilanker für ein Magnetventil und Ventilpatrone für ein Magnetventil
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: F16K1/14
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilanker (10) für ein Magnetventil, an dessen einem Ende eine Vertiefung (12) angeordnet ist, welche ein mit einem Ventilsitz (6.1) zusammenwirkendes Schließelement (14) mit einem Schließkörper (14.1) aufnimmt, und eine korrespondierenden Ventilpatrone (1) für ein Magnetventil mit einem solchen Ventilanker (10). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Schließkörper (14.1) und der Vertiefung (12) ein elastisches Dämpfungselement (16) angeordnet, welches einen beim Auftreffen des Schließkörpers (14.1) auf dem Ventilsitz (6.1) entstehenden Impuls dämpft.
Patent DE-102014218607-A1 (DE)
Title: Messsonde für Hochtemperaturmessungen in flüssigen Medien
Inventor: SÖNTGEN THOMAS
IPC: G01K7/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Bei einer Messsonde (1) umfassend einen Sondenkopf (2) und einen daran angeordneten Sondenkörper (3), der eine, mit ihrem offenen Ende in dem Sondenkopf (2) befestigte äußere Schutzkappe (9) aus einem hochverdichteten keramischen Feuerfestmaterial und ein darin koaxial unter Ausbildung eines Zwischenraumes angeordnetes und ebenfalls im Sondenkopf (2) befestigtes inneres Schutzrohr (5) aus einem hochtemperaturfesten Isolatormaterial aufweist, in welchem ein Thermoelement (6) angeordnet ist, dessen Messspitze (7) sich im dem Sondenkopf (2) abgewandten Endbereich des Schutzrohres (5) befindet, soll eine Lösung geschaffen werden, die im Hinblick auf ihre Verwendung als Hochtemperaturmesssonde für kontinuierliche Dauer- oder Langzeittemperaturmessungen eine verbesserte Messsonde bereitstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass zumindest der freie Innenraum des inneren Schutzrohres (5) mit einem Inertgas befüllt, vorzugsweise vollständig gefüllt, ist.
Patent DE-102014218877-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: KOENIG ANJA
IPC: H01M50/516
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Energiespeichereinheit für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse (14a; 14b, 16b), das an einer Gehäusegrundseite (18a) einen Falz (22a, 28a; 22b, 28b) aufweist, und mit zumindest einem Anschlusselement (32a, 34a; 32b, 34b, 36b, 38b), das dazu vorgesehen ist, ein Elektrodenpotential durch den Falz (22a, 28a; 22b, 28b) aus dem Gehäuse (14a; 14b, 16b) herauszuführen. Es wird vorgeschlagen, dass die Energiespeichereinheit zumindest eine Kontaktstelle (40a, 42a; 40b–50b) zu einer elektrischen Kontaktierung des zumindest einen Anschlusselements (32a, 34a; 32b, 34b, 36b, 38b) aufweist, die zumindest teilweise auf dem Falz (22a, 28a; 22b, 28b) angeordnet ist.
Patent DE-102014219429-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Taumelscheibenverdichter
Inventor: KIMOTO YOSHIO
IPC: F04B27/14
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein verstellbarer Taumelscheibenverdichter schließt einen Sammel- und Zuführmechanismus ein. Der Sammel- und Zuführmechanismus weist Sammeldurchgänge, Zuführdurchgänge, einen ringförmigen Raum, eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung auf. Die Einlassöffnung ist mit einem Arbeitssammeldurchgang der Sammeldurchgänge verbindbar. Die Auslassöffnung ist mit einem Arbeitszuführdurchgang der Zuführdurchgänge verbindbar. Wenn der Neigungswinkel der Taumelscheibe maximal ist, wird restliches Kühlmittelgas in einer Sammelphasenverdichtungskammer durch den Arbeitssammeldurchgang gesammelt und das gesammelte Kühlmittelgas wird einer Zuführphasenverdichtungskammer zugeführt. Wenn der Neigungswinkel andererseits weniger als das Maximum beträgt, wird restliches Kühlmittelgas nicht mehr in die Zuführphasenverdichtungskammer geführt.
Patent DE-102014220184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Reibwertes einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2014-10-06
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung des aktuellen Reibwertes der Oberfläche einer vor einem Kraftfahrzeug liegenden Fahrbahn, weist die folgenden Schritte auf: – Anregen der Fahrbahnoberfläche mit Laserpulsen einer am Kraftfahrzeugs angebrachten Laserlichtquelle, – Detektion des an der durch den anregenden Laserpuls entstandenen Atmosphäre rückgestreuten Laserlichts, und – Auswertung des rückgestreuten Laserlichts nach dem Lidarprinzip zur Bestimmung des aktuellen Reibwertes der Fahrbahnoberfläche.
Patent DE-102014220824-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einer ersten Hauptmasse (2) und mit einer zweiten Hauptmasse (3) die bezüglich einer gemeinsamen Drehachse (4) verdrehbar angeordnet sind, wobei die erste Hauptmasse und die zweite Hauptmasse als Ringelemente ausgebildet sind und die erste Hauptmasse die zweite Hauptmasse radial außen umgreift, wobei zwischen der ersten Hauptmasse und der zweiten Hauptmasse Teilmassenelemente (5) angeordnet sind, welche mittels einer Feder federbeaufschlagt entweder mit der ersten Hauptmasse oder mit der zweiten Hauptmasse verbindbar sind.
Patent DE-102014223576-A1 (DE)
Title: Lager zur Anbindung einer Querblattfeder sowie Achse mit einer Querblattfeder, die mittels wenigstens eines solchen Lagers angebunden ist
Inventor: ZELLER GERHARD
IPC: F16C33/12
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager zur Anbindung einer Querblattfeder, insbesondere einer nicht radführenden Querblattfeder, in einem zweispurigen Kraftfahrzeug im Bereich einer Fahrzeugachse, wobei das Lager derart ausgebildet ist, dass es in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug, zumindest innerhalb gewisser Grenzen, einen Ausgleich einer Bewegung der Querblattfeder in Fahrzeuglängs- und/oder Fahrzeugquerrichtung ermöglicht und eine Abstützung in Fahrzeughochrichtung. Das Lager weist wenigstens zwei übereinander angeordnete Lagerschichten auf, wobei eine der Lagerschichten eine höhere Steifigkeit aufweist und eine der Lagerschichten eine geringere Steifigkeit. Die Lagerschichten sind derart sandwichartig übereinander angeordnet und ausgebildet, dass der Ausgleich der Bewegung der Querblattfeder in Längs- und/oder Querrichtung durch eine Scherbewegung der Lagerschicht mit der geringeren Steifigkeit bewirkt wird und die Abstützung in Fahrzeughochrichtung im Wesentlichen durch die Lagerschicht mit der höheren Steifigkeit bewirkt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Achse für Räder eines Kraftfahrzeugs mit einer Querblattfeder, wobei die Querblattfeder mittels wenigstens eines Lagers angebunden ist.
Patent DE-102014224819-A1 (DE)
Title: Medizinische Pumpvorrichtung und Schlauchleitung hierfür
Inventor: EBERT MARIO
IPC: A61M1/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine medizinische Pumpvorrichtung mit einem Pumpschlauchabschnitt einer medizinischen Schlauchleitung, der mit Halteelementen versehen und in einem Gehäuse lösbar befestigt ist, wobei dem Gehäuse eine Pumpeinheit zugeordnet ist, die bei Aktivierung ihrer Pumpfunktion auf den Pumpschlauchabschnitt einwirkt, um in der medizinischen Schlauchleitung eine Förderung eines medizinischen Fluids zu bewirken, sowie mit einer auf der Schlauchleitung benachbart zu einem Halteelement angeordneten Absperreinrichtung, die zwischen einem Sperrzustand zum Schließen der Schlauchleitung und einem Freigabezustand zum Öffnen der Schlauchleitung beweglich angeordnet ist, wobei die Bewegung der Absperreinrichtung in dem Sperrzustand oder dem Freigabezustand in Abhängigkeit von einer Schließ- oder Öffnungsstellung einer Frontklappe des Gehäuses erfolgt, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind die Absperreinrichtung und das Halteelement in einem gemeinsamen Bauteil integriert, und das Gehäuse weist eine auf einen Konturabschnitt des Bauteils abgestimmte Halteaufnahme auf, in der das Bauteil in dem Betriebszustand des Pumpschlauchabschnitts aufgenommen ist. Einsatz für medizinische Infusionspumpen
Patent DE-102014225319-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem Kolben
Inventor: KRUMBHOLZ THOMAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (28) mit einem Kolben (30), an dessen einem Antrieb zugewandten Endabschnitt eine den Kolben (30) radial umschließende Dichteinrichtung (74) angeordnet ist, wobei der Kolben (30) entlang einer Längsachse (64) relativ zu der Dichteinrichtung (74) verschiebbar ist. Erfindungsgemäß weist die Dichteinrichtung (74) einen ersten und einen zweiten radial innen umlaufenden Dichtabschnitt (78) auf, wobei der erste und der zweite Dichtabschnitt (78) jeweils an voneinander entfernt angeordneten axialen Endbereichen der Dichteinrichtung (74) angeordnet sind, und wobei die Dichtabschnitte (78) an einem spanend nachbearbeiteten Spritzgussteil (77) vorhanden sind.
Patent DE-102015002161-A1 (DE)
Title: Schließventil
Inventor: HAUTH MATTHIAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer elektrischen Spannung für Komponenten eines Wassererhitzers. In dieser Vorrichtung ist eine Fluidführung (1) mit einem zuströmseitigen Leitungsabschnitt (2) vorgesehen, der mit zumindest zwei abströmseitigen Leitungsabschnitten (3, 4) verbunden ist, von denen in wenigstens einem, vorzugsweise als By-Pass dienenden Leitungsabschnitt (3) ein Schließventil (5) vorgesehen ist, das einen Ventilkörper (6) hat, der bei Überschreiten eines festgelegten Fluiddrucks von einer Schließstellung gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelements (7) in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei der Ventilkörper in der Schließstellung an einem eine Ventilöffnung (8) umgrenzenden Ventilsitz dicht anliegt und den Durchfluss durch den ihm zugeordneten, als By-Pass dienenden Leitungsabschnitt (3) versperrt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schließventil (5) als Einsetzpatrone ausgebildet ist und dazu ein Patronengehäuse aufweist, das in den zugeordneten, als By-Pass dienenden Leitungsabschnitt (3) einsetzbar ist, dass der Ventilkörper (6) einen am Ventilsitz anliegenden und/oder den maximalen Außendurchmesser des Ventilkörpers (6) bestimmenden Ventilkörper-Teilbereich (9) hat, der zylindrisch ausgestaltet ist, und dass zwischen diesem Ventilkörper-Teilbereich (9) und dem Innenumfang des Patronengehäuses in Offenstellung des Schließventils (5) ein Ringspalt (10) vorgesehen ist, dessen lichte Ringspalt-Öffnungsfläche kleiner als die lichte Öffnungsfläche der Ventilöffnung (8) ist.
Patent DE-102015003143-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: SCHURIG JÖRG
IPC: B61J1/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zur Aufnahme eines Radsatzes eines Schienenfahrzeuges, insbesondere für den Transport von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnschienen. Die Transportvorrichtung kann ein Rahmenelement, das zumindest zwei Längsträgerelemente aufweisen kann, die in Querrichtung zueinander beabstandet angeordnet sein können, und zumindest zwei Radsätze, die an den Längsträgerelementen in Längsrichtung zueinander beabstandet angeordnet sein können, umfassen. Die Längsträgerelemente können jeweils zwischen den zumindest zwei Radsätzen eine Aussparung aufweisen.
Patent DE-102015009880-A1 (DE)
Title: Formstein und Verfahren zum Herstellen eines Formsteins
Inventor: STUMPE SVEN
IPC: E04D1/30
Filed: 2015-07-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Formstein (1), insbesondere Giebel- oder Pultstein, mit mindestens einem hülsenartigen Einsatz (3), der im Randbereich des Formsteins (1) in das Material eingelassen ist, eine Deckfläche (1A) des Formsteins (1) von der Oberseite (1D) zur Unterseite (1C) im Wesentlichen durchsetzt und ein Durchstecken oder Durchschrauben einer Schraube (7) zum Sichern des Formsteins (1) an einer Dachunterkonstruktion (2) durch eine vorgeformte oder vordefinierte Öffnung (6) in dem Einsatz (3) ermöglicht.
Patent DE-102015011281-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine elektrische Batterie
Inventor: BROMMER CHRISTIAN
IPC: H01M10/6555
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine elektrische Batterie mit einer Mehrzahl elektrisch miteinander verschalteter Einzelzellen (2), welche jeweils in einem schalen- und/oder rahmenförmigen, aus Kunststoff gebildeten Halteelement (5) gehalten sind, und zumindest einem Spannelement (6), mittels welchem die Einzelzellen (2) miteinander verspannt sind. Erfindungsgemäß ist zwischen den Einzelzellen (2) jeweils zumindest ein zur Kopplung mit einer Temperiervorrichtung (3) vorgesehenes Wärmeleitblech (4) angeordnet und die Halteelemente (5) sind über die Wärmeleitbleche (4) mit dem zumindest einen Spannelement (6) mechanisch verbunden.