baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Lenkbetätigungskraft
Inventor: KURAMORI AKIRA
IPC: B62D15/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erkennen von Lenkbetätigungskraft bereit gestellt, die die Auswirkung eliminieren kann, die erzeugt wird, wenn die Lenkbetätigungskraft erkannt wird, und die die Lenkbetätigungskraft genauer erkennen kann. Die Vorrichtung zum Erkennen von Lenkbetätigungskraft 30, die die Lenkbetätigungskraft eines Lenkrads 1, das einen Lenkradkranz 12 mit einem rechtsseitigen Abschnitt des Kranzes 12a und einem linksseitigen Abschnitt des Kranzes 12b aufweist, erkennen kann, weist auf: Lastzellen 35a und 35b, die sechs Kraftkomponenten der Lenkbetätigungskraft erkennen können, die auf den rechtsseitigen Abschnitt des Kranzes 12a und den linksseitigen Abschnitt des Kranzes 12b wirken und aus Kräften in drei Axialrichtungen und Momenten um drei Achsen bestehen; einen Lenkwinkelerkennungssensor 36, der einen Lenkwinkel des Lenkrads 1 erkennen kann; und eine Trägheitskraftkomponenten-Korrektureinheit 42, die anhand einer Verschiebungsmenge des Lenkwinkels, die von dem Lenkwinkelerkennungssensor 36 erkannt wird, eine Trägheitskraftkomponente, die auf den rechtsseitigen Abschnitt des Kranzes 12a und den linksseitigen Abschnitt des Kranzes 12b wirkt, herleiten kann, und die die Kraftkomponente, die von den einzelnen Lastzellen 35a und 35b erkannt wird, korrigieren kann, sodass eine Wirkung der hergeleiteten Trägheitskraftkomponente eliminiert wird.
Patent DE-102011081477-A1 (DE)
Title: Stellwerksrechner
Inventor: BOTH THOMAS
IPC: B61L25/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Überwachen der Funktionsweise eines Stellwerksrechners (5), der ein Steuerprogramm (30) zum Steuern von Eisenbahnkomponenten (RK1 bis RKp) einer realen Eisenbahnanlage (40) ausführt, wobei das Steuerprogramm (30) Meldesignale der Eisenbahnkomponenten der realen Eisenbahnanlage (40) auswertet und Steuersignale für die zu steuernden Eisenbahnkomponenten der realen Eisenbahnanlage erzeugt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Steuerprogramm (30) eine erweiterte Eisenbahnanlage steuert, die die Eisenbahnkomponenten (RK1 bis RKp) der realen Eisenbahnanlage (40) und zusätzlich mindestens eine virtuelle Eisenbahnkomponente umfasst, in den Stellwerksrechner (5) Meldesignale (Mp + 1 bis Mn) der mindestens einen virtuellen Eisenbahnkomponente eingegeben werden, das Steuerprogramm (30) die Meldesignale (Mp + 1 bis Mn) im Rahmen der Steuerung der erweiterten Eisenbahnanlage verarbeitet, die aufgrund der Meldesignale (Mp+1 bis Mn) ausgangsseitig von dem Stellwerksrechner (5) erzeugten Ausgangssignale (Sp+1 bis Sn) auf Richtigkeit überprüft werden und ein Fehlersignal (F) erzeugt wird, wenn das Steuerprogramm (30) fehlerhafte Ausgangssignale und/oder Ausgangssignale verspätet liefert.
Patent DE-102011081685-A1 (DE)
Title: Headrest arrangement for vehicle seat, has backrest-sided assembly and height adjustable headrest-sided assembly arranged at backrest-sided assembly, where locking device is provided for locking headrest-sided assembly
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-08-26
Abstract: The headrest arrangement has a backrest-sided assembly and a height adjustable headrest-sided assembly (10) arranged at the backrest-sided assembly. A locking device is provided for locking the headrest-sided assembly with the backrest-sided assembly. A locking element has a recess of a type and a recess of another type. An engagement of a handle is self-locked in the recess of the former type with respect to a displacement of the headrest-sided assembly in a displacement direction (V).
Patent DE-102011081773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Geräts sowie Leistungsschalter
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: G01R15/08
Filed: 2011-08-30
Abstract: Um zwischen zwei Sensoranschlüssen (N-1R, N-2R), etwa für den Anschluss eines Rogowskiwandlers an einem Leistungsschalter, eine hohe Impedanz bereitzustellen, aber bei Nichtanschließen an die Anschlüsse (N-1R, N-2R) das Einkoppeln von Störsignalen zu verhindern, werden zwei Hilfsanschlüsse (Ext_N_Pin, Ext_N_Pout) so geschaltet, dass im Grundzustand die Sensoranschlüsse (N-1R, N-2R) kurzgeschlossen sind, aber bei Anschließen zum Beispiel eines Steckers (26) an die Sensoranschlüsse (N-1R, N-2R) und gleichzeitig an die Hilfsanschlüsse (Ext_N_Pin, Ext_N_Pout) unter äußerem Kurzschließen der Hilfsanschlüsse (Ext_N_Pin, Ext_N_Pout) der Kurzschluss aufgehoben wird.
Patent DE-102011082091-A1 (DE)
Title: Method for controlling exhaust gas recirculation with motor car, involves controlling combustion engine operation such that regeneration of recirculation radiator is introduced, if determined efficiency falls below predetermined value
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: F02D21/04
Filed: 2011-09-02
Abstract: The method involves determining an efficiency of an exhaust gas recirculation radiator of a motor car (10). The operation of a combustion engine (12) of the motor car is controlled such that a regeneration of the exhaust gas recirculation radiator is introduced, if the determined efficiency falls below a predetermined value. Independent claims are included for the following: (1) device for controlling exhaust gas recirculation; and (2) computer program product for controlling exhaust gas recirculation.
Patent DE-102011082155-A1 (DE)
Title: Systemmodul
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Systemmodul eines Koffersystems mit zumindest einer von einem Handwerkzeug verschiedenen Funktionseinheit (12) und mit zumindest einem Gehäuseelement (14), das zumindest eine Koppelvorrichtung (16) zu einer von einem Bediener lösbaren Kopplung mit einem Systemkoffer (18) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Systemmodul ein Dämpfungsmittel (20) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Funktionseinheit (12) gedämpft an dem Gehäuseelement (14) zu befestigen.
Patent DE-102011089093-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERHARD WILFRID
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang einen Antrieb (1, 2) und einen Abtrieb (3) umfasst. In dem Verfahren wird ein Antriebsmoment (SD) überwacht, welches durch den Antrieb (1, 2) in Abhängigkeit von einer Fahrpedalstellung (FP) eines von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbaren Fahrpedals an den Abtrieb (3) abzugeben ist oder abgegeben wird. Zur Überwachung des Antriebsmoments (SD) wird ein Fahrpedalgradient (FPG), der die zeitliche Veränderung der Fahrpedalstellung repräsentiert, zu jeweiligen Zeitpunkten (t1, t2) erfasst, wobei für einen jeweiligen Zeitpunkt (t1, t2) ein Referenz-Antriebsmoment (RD) unter Berücksichtigung einer Anzahl von Antriebsmomenten (VS) zu vergangenen Zeitpunkten sowie ein von dem Fahrpedalgradienten (FPG) abhängiger oberer Versatz (OF) ermittelt, der umso größer ist, je größer die durch den Fahrpedalgradienten (FPG) repräsentierte zeitliche Veränderung der Fahrpedalstellung hin zu größeren Antriebsmomenten (SD) ist. Aus dem oberen Versatz (OF) wird ein oberer Schwellwert (OS) bestimmt, indem das Referenz-Drehmoment (RD) um den oberen Versatz (OF) erhöht wird. Hierbei wird ein Fehler (EI) detektiert, falls das Antriebsmoment (SD) zum jeweiligen Zeitpunkt den oberen Schwellwert (OS) überschreitet.
Patent DE-102011089542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Ultraschallsensors
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: G01S15/93
Filed: 2011-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Ultraschallsensors (203) geschaffen, der zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen mittels eines resonanten Wandlerelements eingerichtet ist, wobei nach einer zur Aussendung von Ultraschallwellen vorgenommen Anregung des Wandlerelements verfahrensgemäß eine aktive Dämpfung durchgeführt wird und wobei die Anregung und Dämpfung des Wandlerelements über ein dem Wandlerelement vorgeschalteten elektrischen Schwingkreis (202) durchgeführt wird. Dabei wird bei der aktiven Dämpfung der elektrische Schwingkreis (202) für eine vorbestimmte Zeitdauer bezüglich der Eigenschwingung des Wandlerelements phasenverschoben angesteuert und nach Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer von der Ansteuerung (201) abgetrennt. Außerdem wird eine Schaltungsanordnung (200) zum Durchführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102011101491-A1 (DE)
Title: Connector assembly for charging traction battery of e.g. electric vehicle, has vehicle-side connector body whose key-like component comprises key-bit that is held in groove-like guide track of infrastructure-side connector body
Inventor: SPLITTSTOESER JOERG
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-05-14
Abstract: The assembly has an external infrastructure-side connector body (2) movable toward or away from a vehicle-side connector body (3) by mutual rotation of a groove-like guide track (23) of the infrastructure-side connector body and a key-like component (30) of the vehicle-side connector body around a rotational axis (d). The key-like component comprises a cylindrical key shaft (31) and a key-bit (32) that is held in the guide track. The guide track is formed with a gradient (P). The key-like component is integrated with the vehicle-side connector body.
Patent DE-102011103317-A1 (DE)
Title: Heating system for swimming pool, used in e.g. outdoor application, has heat storage unit that stores excess heat energy from water and reuses heat energy on water
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: The heating system has a heat storage unit that stores the excess heat energy from the water (6) and reuses the heat energy on the water. A heat accumulator is formed as a geothermal energy store (18) or latent heat storage. A solar thermal device (14) is connected with the heat accumulator to heat the water. The water surface temperature is set to maximum value. An independent claim is included for method for operating heating system for swimming pool.
Patent DE-102011103777-A1 (DE)
Title: Connection of two printed circuit boards, has gap formed between arms of contact portion of first circuit board, for allowing reception of contact portion of second circuit board from underside of first board through first board opening
Inventor: SILIAKUS JORIS
IPC: H01R12/52
Filed: 2011-06-01
Abstract: The connection has receiving gap formed between arms of contact portion (12) of first circuit board (10), for receiving contact portion (15) of second circuit board (14). The first circuit board has opening (13) where the arms of contact portion partially overlap. The opening is dimensioned such that contact portion of second circuit board is received from the underside (24) of first circuit board through the gap between arms.
Patent DE-102011105514-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing composite component for motor vehicle i.e. passenger car, involves arranging metal sheet component in assembly layer with other components and introducing through-holes in overlapping area and into processing region
Inventor: STROEHLEIN CHRISTIAN
IPC: B21D53/88
Filed: 2011-06-24
Abstract: The method involves treating a metal sheet component (16) with a heat treatment method, where a processing region (26) of the metal sheet component exhibits high ductility than an adjacent region (25) of the metal sheet component. The metal sheet component is arranged in an assembly layer with other metal sheet components (12, 14, 18) by forming a metal sheet composite (20) with the metal sheet components. The processing region is arranged in an overlapping area (19). Through-holes (24) are introduced in the overlapping area and into the processing region.
Patent DE-102011112046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen Elektrodenstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle durch ein derartiges Verfahren, und eine gemäß dem Verfahren hergestellte Solarzelle
Inventor: CHO SU HWAN
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen Elektrodenstruktur, umfassend: Aufbringen einer leitfähigen Paste auf ein Substrat; Bilden eines leitfähigen Leitermusters, das eine nach außen konvexe Form aufweist durch eine Wärmebehandlung der leitfähigen Paste; und Bilden einer Lotschicht, um das leitfähige Leitermuster oberflächentreu zu beschichten.
Patent DE-102011114389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schalenförmigen Hohlkörpers sowie eine Verwendung dafür
Inventor: ROVAN JULIA
IPC: B29C53/56
Filed: 2011-09-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines schalenförmigen Hohlkörpers (5) aus faserverstärktem Kunststoff angegeben, bei dem in einem ersten Schritt ein in sich geschlossener Hohlkörper (4) aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt wird und dieser in einem zweiten Schritt in mehrere, insbesondere in zwei, vier oder acht schalenförmige Hohlkörper (5) getrennt wird. Vorzugsweise wird ein solcher schalenförmiger Hohlkörper (5) im Fahrzeugbau verwendet, beispielsweise als Chassis oder Karosserie.
Patent DE-102011115097-A1 (DE)
Title: Behandlungsliege
Inventor: GHARIENI SAMMY
IPC: A61G7/05
Filed: 2011-10-07
Abstract: Behandlungsliege (1), aufweisend eine erste Kopfstütze (2) und eine zweite Kopfstütze (3), wobei der ersten Kopfstütze (2) zumindest eine erste Armstütze (4) zugeordnet ist und der zweiten Kopfstütze (3) zumindest eine zweite Armstütze (5) zugeordnet ist und wobei die zumindest eine erste Armstütze (4) unabhängig von der ersten Kopfstütze (2) verstellbar ist und die zumindest eine zweite Armstütze (3) unabhängig von der zweiten Kopfstütze (5) verstellbar ist. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich durch ihre flexible und platzsparende Anwendbarkeit aus.
Patent DE-102011117585-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verfolgen von Objekten
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Verfolgen von Objekten, indem kinematische Modelle, die den Objekten entsprechen, unter Verwendung eines rechnergestützten Objektverfolgungssystems erzeugt werden, das ein Datensammelmodul enthält, das Abtastdaten, die einem Objekt zugeordnet sind, empfängt und unter Verwendung der Abtastdaten ein neues Gerüst F erzeugt, das einem neuen Zeitpunkt t + dt zugeordnet ist und neue Punkte X enthält. Ein Gruppenbildungsmodul identifiziert eine neue Gruppe G von neuen Punkten X i  des neuen Gerüsts F. Ein Datenzuordnungsmodul ordnet die neue Gruppe G dem Objekt auf der Grundlage vorheriger Informationen, die dem Objekt zugeordnet sind, zu. Ein Verfolgungsmodul bestimmt ein neues kinematisches Modell [engl: module] M, das dem Objekt entspricht, auf der Grundlage der neuen Gruppe G.
Patent DE-102011119558-A1 (DE)
Title: Method for parameter-dependent controlling of lamp unit on motor vehicle, involves controlling predefined part of lamp unit which produces pattern, where parameter is detected
Inventor: ROECKL PHILIPP
IPC: B60Q1/26
Filed: 2011-11-26
Abstract: The method involves controlling a predefined part of a lamp unit which produces a pattern, where a parameter is detected. Another predefined part of the lamp unit is partially controlled from the former predefined part, if the parameter corresponds to a predefined value. The latter predefined part of the lamp unit produces another pattern. The former predefined part and the latter predefined part are individually adjusted. Independent claims are included for the following: (1) a motor vehicle with a controller; (2) a computer program, particularly a driver- or vehicle related smart phone-application for executing a for parameter-dependent controlling method; and (3) a computer program product with a program code-unit.
Patent DE-102012000624-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugbordnetzes
Inventor: KUEHNLENZ FLORIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbordnetz (1), umfassend einen Starter (5), einen Generator (G), mindestens einen Bordnetzverbraucher (7), einen ersten elektrischen Energiespeicher (2) und einen zweiten elektrischen Energiespeicher (3), wobei der erste elektrische Energiespeicher (2) dem Starter (S) zugeordnet ist, wobei die beiden elektrischen Energiespeicher (2, 3) unterschiedliche Ladespannungen (UL1, UL2) aufweisen, wobei zwischen dem ersten Energiespeicher (2) und Generator (G) ein erstes Schaltelement (8) und zwischen dem zweiten Energiespeicher (3) und dem Generator (G) ein zweites Schaltelement (10) angeordnet ist, wobei parallel zu dem Schaltelement (8, 10) des Energiespeichers (2, 3) mit der niedrigeren Ladespannung (UL1, UL2) ein Tiefsetzsteller (11) angeordnet ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugbordnetzes (1).
Patent DE-102012003736-A1 (DE)
Title: Method for connecting two metal sheets in automotive industry, involves forming opening of upper metal sheet as passage with passage collar surrounding opening of lower metal sheet to avoid intervention of passage in opening of lower sheet
Inventor: TIMMERMANN RUEDIGER
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: The method involves forming openings (6, 12) in a connecting region of an upper metal sheet (4) and a lower metal sheet (5), respectively, and introducing a rivet case (2) and a rivet arbor (3) in the openings of the metal sheets, so as to connect the metal sheets together. The opening of the upper metal sheet is formed as a passage with a passage collar (7) surrounding the opening of the lower metal sheet such that intervention of the passage in the opening of the lower metal sheet is avoided, where the height of the collar is adjustable to a predetermined height. The rivet is selected from one of a blind rivet, a lockbolt rivet, and a lockbolt bush bolt. An independent claim is also included for a connection system for connecting two metal sheets.
Patent DE-102012004048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Luftzerlegung und Dampferzeugung in einem kombinierten System
Inventor: LAUTENSCHLAGER TOBIAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2012-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Verfahren und eine Vorrichtung zur Luftzerlegung und Dampferzeugung in einem kombinierten System, das ein Dampfsystem (10) und eine Luftzerlegungsanlage (9) aufweist. Ein Einsatzluftstrom (1) wird verdichtet und mindestens zum Teil unter diesem hohen Druck in die Luftzerlegungsanlage (9) eingeleitet (8). Ein Prozessstrom der Luftzerlegungsanlage wird in einem mehrstufigen Verdichtungssystem (101, 102, 103) mit n Stufen (n >= 2) auf einen hohen Druck verdichtet. Der verdichtete Prozessstrom (6) wird in dem ersten Nachkühler (203) in indirektem Wärmeaustausch mit einem ersten Wärmeträgerstrom (13; 113) abgekühlt. Wärme aus dem in dem ersten Nachkühler (203) erwärmten ersten Wärmeträgerstrom (14; 114) wird in das Dampfsystem (10) eingekoppelt. Zwischen einer i-ten Stufe (1 <= i < n) und einer i + 1-ten Stufe des Verdichtungssystems ist ein erster Zwischenkühler (202) angeordnet. Der Prozessstrom (4) wird in dem ersten Zwischenkühler (202) auf eine Temperatur Tin(i + 1) abgekühlt, die mindestens 10 K höher ist als die Eintrittstemperatur Tin(i) der i-ten Stufe (102). Ein erster Kühlmittelstrom (11) wird in dem ersten Zwischenkühler (202) durch indirekten Wärmeaustausch mit dem Prozessstrom (4) angewärmt. Mindestens ein Teil des angewärmten ersten Kühlmittelstroms (12) bildet mindestens einen Teil des ersten Wärmeträgerstroms (13; 113), der in den ersten Nachkühler (203) eingeleitet wird.
Patent DE-102012004899-A1 (DE)
Title: System for detecting alertness level of person in house for e.g. triggering recording of glasses-free three-dimensional TV broadcast, has control unit controlling TV based on alertness level of person using house control system components
Inventor: KOPP CHRISTIAN DR
IPC: G05B15/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: The system has a camera (4) detecting an alertness level of a person (1) in a building using components of an alarm system, where the alertness level is determined by optometry. The optometry produces a three-dimensional active image. A control unit controls a glasses-free three-dimensional TV (3), which is provided in the building, based on the alertness level of the person using components of a house control system. The camera is provided with an eye position sensor, an eye lid sensor, a viewing direction sensor, a pulse sensor, a motion sensor, and/or a sleep tracker. An independent claim is also included for a method for lowering power consumption and/or for increasing comfort.
Patent DE-102012007169-A1 (DE)
Title: Solar system for e.g. helicopter, has solar panels non-separately installed on roof and organized into specified number of groups on mounting racks, which are made of light aluminum profiles
Inventor: BLEHER J HARTMUT
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-04-07
Abstract: The system has solar panels non-separately installed on a roof and organized into 8-20 groups on mounting racks. The mounting racks are made of light aluminum profiles. The solar panels are made of assembly materials. The mounting racks are arranged on a planar surface and mechanically and electrically preassembled with terminals. The mounting racks are constructed in a shape of roofs. Position-tolerant fastening elements i.e. screws, are provided on the mounting racks and slidably mounted in two directions.
Patent DE-102012007291-A1 (DE)
Title: Compressor i.e. two stage compressor, for compressing e.g. nitrogen in liquid or gaseous state, has pistons rigidly connected with piston rod, which forms rotor of linear motor or is connected with rotor of linear motor
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: F04B35/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: The compressor (1) has a cylindrical compressor housing (2) connected with an inlet line (7) and an outlet line (8). Pistons (4a, 4b) are longitudinally displaceably arranged in the compressor housing. The pistons form compressor chambers (V1, V2) with the compressor housing. An electric linear motor (15) drives the pistons and the compressor. The pistons are rigidly connected with a piston rod (3). The piston rod forms a rotor of the linear motor or is connected with the rotor of the linear motor. An annular stator (17) i.e. individual ring, of the motor is arranged between the pistons.
Patent DE-102012007562-A1 (DE)
Title: Compartments angular gripper for camera closure has fluid operated compartment piston with several pivot slats which are circularly arranged around gripper axles in plane of axles, and are swung by axial movement of piston
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: The compartments angular gripper has fluid operated compartment piston (2) that moves axially and has spigot. The piston has several pivot slats (3) with two circular ends and angle-shaped extension lever. The slats that are circularly arranged around the gripper axles in the plane of the axles, are swung by the axial movement of the piston.