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Patent DE-102014215906-A1 (DE)
Title: Abkoppeln eines elektrischen Energiespeichers eines seriellen Hybridantriebs
Inventor: REUSS JOERG
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ein erster Aspekt betrifft ein Verfahren zum Abkoppeln eines wiederaufladbaren elektrischen Energiespeichers eines seriellen Hybridantriebs für ein Kraftfahrzeug. Der serielle Hybridantrieb umfasst eine elektrische Antriebsmaschine zum Antreiben des Fahrzeugs mit einer vorgeschalteten Leistungselektronik. Ferner ist ein Energiewandler zur Erzeugung elektrischer Energie für die elektrische Antriebsmaschine und für einen elektrischen Energiespeicher vorgesehen. Ferner ist der mit dem Energiewandler und der Leistungselektronik der elektrischen Antriebsmaschine gekoppelte elektrische Energiespeicher vorhanden. Ferner sind steuerbare Abkoppelmittel zum Abkoppeln des elektrischen Energiespeichers von dem Energiewandler und der elektrischen Antriebsmaschine vorhanden. Darüber hinaus sind Mittel zum Einstellen der am Eingang der Leistungselektronik anliegenden Zwischenkreisgleichspannung bei abgekoppeltem Energiespeicher vorhanden. Vor dem Abkoppeln des Energiespeichers liegt ein erster Wert der Zwischenkreisgleichspannung am Eingang der Leistungselektronik an. Erfindungsgemäß wird festgestellt, dass für eine Fahraufgabe keine Ab- oder Aufnahme elektrischer Leistung seitens des Energiespeichers erforderlich ist, und in Abhängigkeit hiervon wird entschieden, den Energiespeicher abzukoppeln. In Reaktion auf die Entscheidung, den Energiespeicher abzukoppeln, werden die steuerbaren Abkoppelmittel derart angesteuert, dass der elektrische Energiespeicher von dem Energiewandler und der elektrischen Antriebsmaschine abgekoppelt wird. Nach Abkoppeln des elektrischen Energiespeichers wird ein gegenüber dem ersten Wert veränderter, zweiter Wert der Zwischenkreisgleichspannung eingestellt, der sich gegenüber dem ersten Wert der Zwischenkreisgleichspannung durch eine erhöhte Energieeffizienz des Verbunds aus Energiewandler und elektrischer Antriebsmaschine kennzeichnet.
Patent DE-102014216356-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Klimatisieren eines elektrischen Energiespeichers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STROBEL HENRY
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Klimatisieren eines elektrischen Energiespeichers (50) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (1) umfasst: eine Heizelementeinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, dem elektrischen Energiespeicher (50) Wärmeenergie mittels Umwandlung aus einer anderen Energieform zuzuführen; eine Heizkreislaufeinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, dem elektrischen Energiespeicher (50) die Wärmeenergie durch Nutzung von mit einem Sekundärelement (200) erzeugter Abwärme zuzuführen; eine Sensoreinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, eine Temperatur des elektrischen Energiespeichers (50) zu erfassen; und eine Regelungseinrichtung (40), welche dazu ausgelegt ist, anhand der erfassten Temperatur des elektrischen Energiespeichers (50) eine Heizanforderung für den elektrischen Energiespeicher (50) zu ermitteln und entsprechend der ermittelten Heizanforderung die Heizelementeinrichtung (10) und/oder die Heizkreislaufeinrichtung (20) anzusteuern.
Patent DE-102014220233-A1 (DE)
Title: Aufbau zum Verbinden eines Elektrodrahts mit einem Anschluss, Widerstandsschweißelektrode sowie Verfahren zum Verbinden eines Elektrodrahts mit einem Anschluss
Inventor: TSUGE SHUNYA
IPC: H01R43/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Es wird ein Aufbau zum Verbinden eines Elektrodrahts mit einem Verbindungsanschluss durch ein Widerstandsschweißen angegeben. Der Elektrodraht umfasst einen Kerndraht aus Metall. Der Verbindungsanschluss ist aus einem anderen Metall ausgebildet als der Kerndraht. Der Kerndraht umfasst einen Schmelzverbindungsteil, der konfiguriert ist, um mit dem Verbindungsanschluss widerstandsgeschweißt zu werden. Der Schmelzverbindungsteil weist eine geneigte Fläche auf, die derart geneigt ist, dass die Dicke des Kerndrahts von einem dünnsten Teil des Schmelzverbindungsteils entlang einer Erstreckungsrichtung des Kerndrahts zu einer Basisendseite hin größer wird.
Patent DE-102014220498-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FENDER-OBERLE VINCENT
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-10-09
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung und ein Lager zur gegenseitigen verdrehbaren Lagerung des Eingangsteils (102) und des Ausgangsteils (104), bei dem axial zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) ein Abstandsring (134) angeordnet ist, um das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zueinander axial formschlüssig festzulegen.
Patent DE-102014221076-A1 (DE)
Title: Anzeige mit einer Darstellung von Werten in Form von zwei benachbarten Buchseiten und Verfahren zur Darstellung von Werten in Form von zwei benachbarten Buchseiten
Inventor: BACH BORIS
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Darstellung von Werten in Form von zwei benachbarten Buchseiten, wobei durch die Buchseiten geblättert werden kann, wobei auf jeder der benachbarten Buchseiten Werte aufeinanderfolgender wiederkehrender Ereignisse dargestellt werden, ist vorgesehen, dass nach dem Umblättern eine der bisher angezeigten Buchseiten weiter angezeigt wird und eine neue Seite angezeigt wird, wobei die weiter angezeigte Seite den Platz einnimmt, auf dem die nunmehr nicht mehr angezeigte Seite dargestellt war.
Patent DE-102014222534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements, sowie reflektives optisches Element
Inventor: EHM DIRK HEINRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements, sowie ein reflektives optisches Element. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements für ein optisches System, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage oder für eine Maskeninspektionsanlage, wobei das reflektive optische Element eine optische Wirkfläche (100a, 200a, 300a) aufweist, weist folgende Schritte auf: Bereitstellen eines Substrats (101, 201, 301), Aufbringen eines Reflexionsschichtsystems (110, 210, 310), und Aufbringen wenigstens einer Barriereschicht (120, 121d, 312d), welche ein Eindringen von Fremdatomen über die optische Wirkfläche (100a, 200a, 300a) in das Reflexionsschichtsystem (110, 210, 310) im Vergleich zu einem analogen Aufbau ohne die Barriereschicht (120, 212d, 312d) reduziert, wobei der Schritt des Aufbringens der Barriereschicht (120, 212d, 312d) durch Atomlagenabscheidung erfolgt.
Patent DE-102014222860-A1 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugregelungseinheit
Inventor: KUNIBE HIROTAKA
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein Fahrzeug-ECU umfasst einen Mikrocomputer (21) mit einer CPU (25) und ein Überwachungsmodul (23) des Mikrocomputers. Die CPU führt ein erstes Programm zum Regeln eines Regelungsobjekts (15), ein zweites Programm zum Überwachen einer Regelungsfunktion des ersten Programms und zum Ausgeben eines ersten Unterbrechungssignal, das die Regelungsfunktion deaktiviert, wenn die Regelungsfunktion fehlerhaft ist, und ein drittes Programm mit einem Testprogramm, das einen Programmausführtest des zweiten Programms ausführt und ein Testergebnis ausgibt. Das Überwachungsmodul gibt ein zweites Unterbrechungssignal aus, wenn das Testergebnis kein Erwartungswert ist. Der Mikrocomputer umfasst eine Hardwareschaltung (29, 61) zum Ausgeben eines dritten Unterbrechungssignals. Eine Operation, die das dritte Unterbrechungssignal ausgibt, wird nicht durch einen Bug in dem ersten Programm verhindert. Das dritte Programm umfasst ein Fehlererfassungsprogramm, das das dritte Unterbrechungssignal ausgibt, wenn das Testergebnis nicht der Erwartungswert ist.
Patent DE-102014223006-A1 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe mit integrierten Gaskanälen
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (1), mit einem in dem Gehäuse (1) ausgebildeten, von einer Gehäusewand (10) umfassten Innenraum (2) zur Aufnahme einer pyrotechnischen Ladung (20), aus welcher bei Aktivierung des Gasgenerators ein Gas erzeugbar ist, und mit mindestens einer Abströmöffnung (53), durch die hindurch ein im Innenraum (2) erzeugtes Gas aus dem Gehäuse (1) zum Aufblasen eines Gassackes freisetzbar ist. Dabei sind an einer dem Innenraum (2) zugewandten Seite der Gehäusewand (10) Kanäle (11) ausgebildet, durch die hindurch das im Innenraum (2) gebildete Gas in Richtung der mindestens einen Abströmöffnung (53) strömen kann.
Patent DE-102014223326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage mindestens eines Beleuchtungsparameters zur Bewertung eines Beleuchtungssettings
Inventor: GEHRKE RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Vorhersage mindestens eines Beleuchtungsparameters zur Bewertung eines Beleuchtungssettings zur Beleuchtung eines Objektfeldes einer Projektionsbelichtungsanlage werden Beleuchtungsparameter bei einer Anzahl n von Kalibrationssettings (jKal) gemessen, aus den gemessenen Werten Korrekturterme (fi) für Vorhersagewerte der Beleuchtungsparameter (p) bestimmt und sodann mindestens ein Beleuchtungsparameter (p*) mindestens eines Beleuchtungssettings (j*), welches nicht in der Menge der n Kalibrationssettings (jKal) enthalten ist, vorhergesagt.
Patent DE-102014223884-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Bestimmen einer Position und/oder einer Positionsänderungeines Messobjekts
Inventor: MEDNIKOV FELIX
IPC: G01D5/14
Filed: 2014-11-24
Abstract: Es ist eine Sensoranordnung zum Bestimmen einer Position und/oder einer Positionsänderung eines Messobjekts beschrieben, wobei die Sensoranordnung (1) einen Magneten (3) und einen Magnetfeldsensor (2) aufweist, die relativ zueinander in einer Bewegungsrichtung x bewegbar sind. Der Magnet (3) erzeugt ein Magnetfeld (5). Bewegungen des Magneten (3) und des Messobjekts oder Bewegungen des Magnetfeldsensors (2) und des Messobjekts sind gekoppelt. Zum Erzielen eines möglichst großen Messbereichs bei einer gleichzeitig möglichst linearen Kennlinie umfasst die Sensoranordnung (1) einen stabförmigen Körper (4) aus einem ferromagnetischen Material. Der stabförmige Körper (4) ist im Einflussbereich des Magneten (3) angeordnet und lenkt das Magnetfeld des Magneten (3) zumindest teilweise in Richtung des Magnetfeldsensors (2). Dabei ist der stabförmige Körper (4) parallel zu der Bewegungsrichtung x angeordnet. Der Magnetfeldsensor (2) ist an einer Längsseite des stabförmigen Körpers (4) angeordnet und zum Erzeugen eines Messsignals aus einem Anteil des Magnetfelds (6), das bei dem Magnetfeldsensor (2) aus dem stabförmigen Körper (4) austritt, ausgestaltet. Dadurch ist aus dem Messsignal die Position und/oder Positionsänderung des Messobjekts bestimmbar.
Patent DE-102015000342-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Dichtungshalter
Inventor: RÖSGEN ANDRÉ
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids mit stirnseitigem Einlass (102) und Auslass (104), umfassend wenigstens ein Filterelement (10), ein Filtergehäuse (108), eine Kupplungsvorrichtung (30) zur Kopplung des Filtersystems (100) mit einer filtersystemexternen Aufnahme (32), sowie einen einteiligen Dichtungshalter (16) mit einer Dichtung (18) zur Abdichtung des Filtersystems an der Aufnahme (32). Dabei umfasst der einteilige Dichtungshalter (16) die Dichtung (18) im Wesentlichen U-förmig, wobei der einteilige Dichtungshalter (16) an einem stirnseitigen Rand (110) des Filtersystems (100) mit dem Filtergehäuse (108) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Kombination aus einem Filtersystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einer Aufnahme (32).
Patent DE-102015000703-A1 (DE)
Title: Starrflügler-Fluggerät mit abnehmbaren Zusatz-Horizontalantrieben
Inventor: EUER HARTMUT
IPC: B64C29/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Starrflügler-Fluggerät (10), insbesondere ein mittels vertikal wirkender VTOL-Schubantriebe (50) senkrecht-start- und landefähiges Starrflügler-Fluggerät. Das Fluggerät weist zum einen eine Hauptantriebseinheit mit horizontaler Schubrichtung (H) zum Betreiben des Fluggeräts im regulären Reiseflug und zum anderen mindestens zwei elektrisch angetriebene Zusatzantriebe (32, 34) mit horizontaler Schubrichtung (H) auf, die im Wesentlichen symmetrisch zur Längsachse (L) des Fluggeräts angeordnet sind und abnehmbar an dem Fluggerät befestigt sind.
Patent DE-102015001010-A1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: WALTER WOLFRAM
IPC: H02J4/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieübertragungssystem zur Übertragung elektrischer Energie von einem mehrere Batteriezellen (2) umfassenden Energiespeichersystem (3) auf ein mit Verbrauchern verbindbares internes Stromversorgungsnetz (1), welches mit mindestens einer Wirkleistungsmesseinrichtung (13) zur Ermittlung der über das interne Stromversorgungsnetz (1) übertragenen Wirkleistung gekoppelt ist. Um zu erreichen, dass bei unterschiedlichen Lasten, insbesondere bei geringen Lasten, jeweils eine möglichst optimale Anpassung des Gesamtwirkungsgrades des Energieübertragungssystems (4) erreicht wird, schlägt die Erfindung vor, von einem Energieübertragungssystem (4) auszugehen, bei dem jede Batteriezelle (2) eines Energiespeichersystems (3) über einen bidirektionalen Energieübertragungsmodul (8), der ein Wechselrichtermodul (10) umfasst, mit dem internen Stromversorgungsnetz (1) verbindbar ist. Dabei enthalten die Energieübertragungsmodule (8) mindestens eine, von einer Zentraleinheit (12) ansteuerbare Schalteinrichtung (11), über die das entsprechende Energieübertragungsmodul (8) mit dem internen Stromversorgungsnetz (1) elektrisch verbindbar oder von dem das Energieübertragungsmodul (8) elektrisch abtrennbar ist, so dass für eine mit dem internen Stromversorgungsnetz (1) verbundene Last von der Zentraleinheit (12) nur so viele Energieübertragungsmodule (8) mit dem internen Stromversorgungsnetz (1) verbunden werden, die gerade ausreichen, um diese Last mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102015001180-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein bewegliches Teil
Inventor: IRLE HENNING
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) für ein bewegliches Teil (20), insbesondere eine Abdeckung einer Karosserieöffnung, mit zumindest einem Betätigungsmittel (11), mit zumindest einem elektromechanischen Schaltelement (12), wobei das elektromechanische Schaltelement (12) aus einem ersten Modus in einen zweiten Modus durch das Betätigungsmittel (11) bringbar ist, wobei in dem ersten Modus das elektromechanische Schaltelement (12) eine Betätigung durch das Betätigungsmittel (11) sensiert, und im zweiten Modus das elektromechanische Schaltelement (12) das Betätigungsmittel (11) freigibt, sodass das Betätigungsmittel (11) in Richtung bewegliches Teil (20) bewegbar ist.
Patent DE-102015003763-A1 (DE)
Title: Fälschungssichere Geldkarten. 1) Geldkarten mit biometrischen Kennzeichen Fingerabdrücke. 2) Geldkarten mit Foto
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-03-24
Abstract: Fälschungssicherheit: gekennzeichnet-dadurch, daß diese mit Biometrischen Kennzeichen (Fingerabdruck versehen ist)
Patent DE-102015003773-A1 (DE)
Title: Druck-Energiespeicher auf Basis Wärmeenergiespeicherung und thermischer Kondensatpumpe
IPC: F02C6/16
Filed: 2015-03-24
Abstract: Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft einen Druck-Energiespeicher auf Basis Wärmeenergiespeicherung und thermischer Kondensatpumpe (1) mit mindestens zwei Druck-Behältern (11, 19), mindestens einem Wärmeenergiespeicher (15), mindestens einer Expansionsmaschine (2), sowie mindestens ein in geschlossenem thermodynamischen Kreisprozess verwendetes Arbeitsmedium (9, 10, 21, 22). Die Druck-Behälter (11, 19) enthalten Kältemittel wie beispielweise R744 oder R134a als Flüssigkeiten (10, 21), die Gasvolumen (9, 22), eine Heizeinheit (16) oberhalb der Flüssigkeitslinie des Druckbehälter (11), eine Heizeinheit (20) im Bereich unterhalb der Flüssigkeitslinie der Flüssigkeit (21) des Behälter (19) sowie mindestens zwei Füllstandsensoren (8, 23). Die Erfindung (1) mit den in Förderrichtung hinter der Fördereinheit (13) eingesetzten steuerbaren Ventile (12, 14), der Wärmeenergie aus Wärmequelle (15) sowie den Heizeinheiten (16, 20) ist je nach Ansteuerung der Ventile (12, 14) zur effizienten Speicherung von Energie sowie zur direkten Erzeugung mechanischer Arbeit oder auch Produktion elektrischer Energie mit Expansionsmaschine (2) sowie Generator (3) geeignet. Der Einsatz von elektrischen oder mechanischen Pumpen zum Transport des flüssigen Arbeitsmedium (10, 21) entfällt erfindungsgemäß.
Patent DE-102015004834-A1 (DE)
Title: Ausgelagerte Batteriemanagementsystem-Funktionen
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Das Batteriemanagement soll flexibler gestaltet werden. Dazu wird eine Energiespeichervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Batteriesystem (10) einschließlich einer Batterie zur Energiespeicherung, eines Batteriemanagementsystems (4) und einer Kommunikationsschnittstelle (5) bereitgestellt. Die Kommunikationsschnittstelle (5) ist über einen elektrischen Leiter mit einem Modem (9) verbunden, mit dem eine drahtlose Kommunikationsverbindung zu einem externen Managementsystem (13) herstellbar ist.
Patent DE-102015010187-A1 (DE)
Title: Pessar
Inventor: WENDEL CHRISTIANE
IPC: A61F6/08
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pessar, das bei Frauen mit Gebärmuttersenkung zum Verbessern der Symptome in die Scheide eingesetzt werden kann. Das Pessar soll während des Tragens die Gebärmutter in der anatomisch richtigen Lage halten und leicht einzuführen und herauszunehmen sein. Das wird gewährleistet zum einen durch eine elastische trichterförmige Schale, zum anderen durch einen an der Schale sitzenden nach unten verlaufenden Stiel, der innen hohl ist. Gegebenenfalls kann am unteren Ende des Stiels noch ein tellerförmiger Fuß (Flansch) zum besseren Stehen und Herausziehen ausgebildet sein.
Patent DE-102015103990-A1 (DE)
Title: Antriebsstranggehäuseanordnung
Inventor: SYKES MATT
IPC: B60K17/344
Filed: 2015-03-18
Abstract: Antriebsstranggehäuseanordnung (200) für einen Fahrzeugantriebsstrang, wobei die Antriebsstranggehäuseanordnung ein Antriebsstranggehäuse (210) umfasst, wobei das Antriebsstranggehäuse dazu ausgelegt ist, mindestens einen Teil des Fahrzeugantriebsstrangs (10) aufzunehmen, wobei die Antriebsstranggehäuseanordnung außerdem eine Aufnahme (230) umfasst, die dazu ausgelegt ist, direkt eine Drehmomentpendelstütze (120) zum Befestigen des Antriebsstranggehäuses an einem Fahrzeughilfsrahmen aufzunehmen, wobei die Aufnahme integral mit dem Antriebsstranggehäuse verbunden ist und die Aufnahme dazu ausgelegt ist, die Drehmomentpendelstütze beweglich aufzunehmen, sodass die Drehmomentpendelstütze während der Verwendung relativ zur Aufnahme beweglich ist.
Patent DE-102015105134-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Verbinden eines CAN-Busses mit einem Funknetzwerk und Kraftfahrzeug mit einem solchen Steuergerät
Inventor: MAISE TIMO
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Steuergerät zum Verbinden eines CAN-Busses mit einem Funknetzwerk mit den folgenden Merkmalen bereit: das Steuergerät (10) umfasst einen Wireless-Controller (12), einen Mikrocontroller (14), einen programmierbaren Logikbaustein (18) und einen CAN-Sendeempfänger (16); der Mikrocontroller (14) ist einerseits mit dem Wireless-Controller (12) und andererseits mit dem Logikbaustein (18) verbunden; der CAN-Sendeempfänger (16) ist einerseits mit dem Logikbaustein (18) und andererseits mit dem CAN-Bus verbunden; ein Datenstrom (34) zum Mikrocontroller (14) gleicht einem Datenstrom (36) vom CAN-Sendeempfänger (16); und der Logikbaustein (18) ist derart konfiguriert, dass er einen an den CAN-Sendeempfänger (16) gerichteten Datenstrom (24) vom Mikrocontroller (14) überwacht und abhängig von einem in dem Datenstrom (24) vom Mikrocontroller (14) enthaltenen Datenframe zumindest diesen Datenframe unterdrückt.  Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Kraftfahrzeug bereit.
Patent DE-102015115161-A1 (DE)
Title: Anzeigekomponente und elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHENG XIAOPAN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Anwendung stellt eine Anzeigekomponente und eine elektronische Vorrichtung, die die Anzeigekomponente verwendet, bereit. Die Anzeigekomponente umfasst: eine Lichtquelleneinheit, die dafür konfiguriert ist, Quellenlicht auszusenden; eine Polarisierungseinheit, die dafür konfiguriert ist, das Quellenlicht mindestens teilweise in ein erstes polarisiertes Licht mit einer ersten Polarisierungsrichtung umzuwandeln; eine erste Reflexionseinheit, die dafür konfiguriert ist, das erste polarisierte Licht mindestens teilweise in ein erstes reflektiertes Licht auf einer ersten reflektierenden Fläche umzuwandeln; und eine Anzeigeeinheit, die dafür konfiguriert ist, das erste reflektierte Licht zu empfangen und das erste reflektierte Licht so zu justieren, dass es anfängliches Licht wird, indem Information eines anzuzeigenden Bildes dem ersten reflektierten Licht hinzugefügt wird.
Patent DE-102015115547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten
Inventor: ROESLER BURKARD
IPC: B65B19/28
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen (10) mit einer Umhüllung aus thermisch siegelbarer Folie (14), wobei eine Zigarettengruppe (12) als Packungsinhalt, insbesondere mit einem Innenkragen (13), in eine Folie (14) eingehüllt und die Packung (10) sodann insbesondere durch Siegelnähte verschlossen wird, und wobei die Folie (14) im Bereich einer Stirnseite (14) der Packung (10) und eines angrenzenden Bereichs einer Vorderseite (17) der Packung (10) eine Entnahmeöffnung (33) mit einem mehrfach benutzbaren Verschlussetikett (32) aufweist, welches die Entnahmeöffnung (33) in Schließstellung überdeckt, und wobei die Folie (14) entlang einer Transportbahn (37) transportiert wird und Zigarettengruppen (12) entlang einer Zigarettenbahn (25) transportiert werden, und wobei die Transportbahn (37) und die Zigarettenbahn (25) in einer Einhüllstation (26) zusammengeführt sind, in der Zigarettengruppen (12) in Folie (14) eingehüllt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Verschlussetiketts (32) an der Folie (14) und die Position der Zigarettengruppe (12) in der Zigarettenbahn (25) während der Zuführung der Folie (14) und der Zigarettengruppen (12) zur Einhüllstation (26) erfasst und aufeinander abgestimmt werden, um eine exakte Lage des Verschlussetiketts (32) an der Packung (10) zu gewährleisten.