baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10002392-B4 (DE)
Title: Drahtlose Fernsteuerungsanlage zur Funktionsbetätigung
Inventor: MEYER BERND
IPC: G08C19/28
Filed: 2000-01-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Drahtlose
Fernsteuerungsanlage mit einem verschiedene Steuerfunktionen ausführenden
Empfänger
(4) und einem Sender (1) mit wenigstens einer die Aussendung eines
bestimmten Tastencodes (3) auslösenden
Taste (T1, T2) zur Funktionsbetätigung,
wobei der Empfänger
(4) einen Funktionsspeicher (14, 15) aufweist, in welchem in einem
Programmiermodus veränderbare
Zuordnungen zwischen auszuführenden
Funktionen und empfangenen Tastencodes (3) ablegbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Empfänger
(4) zur Unterscheidung zwischen Nah- und Fernempfang von Funksendungen
des Senders ausgebildet ist und empfangene Tastencodes (3) bei Nahempfang
anders auswertet als bei Fernempfang.
Patent DE-10003600-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RATZ MANFRED
IPC: B60Q1/068
Filed: 2000-01-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Einstellvorrichtung (1) für einen Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Basisteil (6), an dem mehrere Einstellglieder (4, 4a, 4b, 4c) angeordnet sind, jedes Einstellglied durch ein Verbindungsglied (8) mit einem dem Einstellglied zugeordneten Angriffspunkt (22a, 22b, 22c) zum Einstellen des Scheinwerfers (2) oder dem Einstellglied zugeordneten Einstellpunkt eines Einstellteils (12) des Scheinwerfers (2) verbunden ist, wobei die Einstellglieder (4a, 4b, 4c) durch eine Zugangsöffnung (9) in der Karosserie (7) des Fahrzeugs von außen zugänglich sind, die Zugangsöffnung (9) durch ein Verschlußglied (11) verschließbar ist, das durch eine Antriebsvorrichtung (15) zwischen einer Offenstellung und Schließstellung bewegbar ist, die Einstellglieder (4a, 4b, 4c) hinter der Zugangsöffnung (9) angeordnet sind, die Zugangsöffnung (9) tiefer als der Scheinwerfer (2) oder unterhalb des Scheinwerfers (2) angeordnet ist, die Zugangsöffnung (9) die Öffnung einer Scheinwerferreinigungsanlage (16) ist, der Scheinwerfer (2) an drei dreieckförmig verteilt angeordneten Angriffspunkten (22a, 22b, 22c) verstellbar ist und um diese Angriffspunkte (22a, 22b, 22c) schwenkbar gelagert ist, und mindestens ein Verbindungsglied (8) durch eine Drehspindel (23) gebildet ist.
Patent DE-10012280-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Induktionsmotor
Inventor: GUIDI GIUSEPPE
IPC: H02P21/10
Filed: 2000-03-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Steuervorrichtung,
die eine Vektorsteuerung eines einen Geschwindigkeitssensor verwendenden
Induktionsmotors durchführt
und die umfasst:  erste Bezugspunkteinstellmittel zum Einstellen
eines Punktes P R  an einer vorgebbaren Position
auf einer Statorstromvektorebene;  ein erstes Vektorumwandlungsmittel
zum Umwandeln eines gemessenen und beobachteten Wertes des Statorstroms
(i s , i' s ) des Induktionsmotors
in Vektoren, wobei mit dem Punkt P R  auf
der Statorstromvektorebene begonnen wird,  Größenberechnungsmittel
(183) zur Ermittlung der Differenz zwischen den durch das erste
Vektorumwandlungsmittel umgewandelten Vektoren für die gemessenen und beobachteten
Werte;  Phasendifferenzberechnungsmittel (203) zur Ermittlung der
Phasendifferenz zwischen den durch das erste Vektorumwandlungsmittel
umgewandelten Vektoren für
die gemessenen und beobachteten Werte;  erste Rotorwiderstandberechnungsmittel
(500) zur Berechnung des Rotorwiderstands (R r  202)
des Induktionsmotors aufgrund der Differenz zwischen den Vektoren
und  ein Statorwiderstandberechnungsmittel (500) zur Berechnung
des Statorwiderstands (R s  201) des Induktionsmotors aufgrund
der Phasendifferenz,  wobei R' r  der
berechnete Wert des Rotorwiderstands, i s  der gemessene
Wert des Statorstroms, i s ' der beobachtete...
Patent DE-10018058-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für ein Federbein
Inventor: SCHARF CARSTEN
IPC: B62D65/12
Filed: 2000-04-12
Granted: 2017-12-28
Abstract: Montagehilfe (3) für ein Federbein (1), welches an einer Karosserie (2) eines Kraftfahrzeuges montierbar ist, mit: – einem Grundkörper (5), der die vorläufige Verbindung zwischen dem Federbein (1) und der Karosserie (2) herstellt, wobei – karosserieseitig an dem Grundkörper (5) eine Mehrzahl von Haken (6) ausgebildet ist, die eine Öffnung (7) an der Karosserie (2) hintergreifen, und mit – einer Befestigungseinrichtung (8, 9), die die Verbindung zwischen dem Federbein (1) und dem Grundkörper (5) herstellt – der Grundkörper (5) einstückig ausgebildet ist und die Befestigungseinrichtung (8, 9) nach der Montage des Federbeins (1) lösbar ist, so daß die Montagehilfe (3) demontierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine axiale Öffnung (10) aufweist, die den Grundkörper (5) vollständig durchsetzt und die axiale Öffnung (10) zumindest bereichsweise einen unrunden Innenquerschnitt (11) aufweist.
Patent DE-10018434-B4 (DE)
Title: Anlage zur Gewinnung von Aromaten aus einem Aromaten und Nichtaromaten enthaltenden Kohlenwasserstoffgemisch
Inventor: EMMRICH GERHARD
IPC: C07C15/02
Filed: 2000-04-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Anlage zur Gewinnung von Aromaten aus einem Aromaten und Nichtaromaten enthaltenden Kohlenwasserstoffgemisch mit – einer Extraktionskolonne (1) für eine Flüssig/Flüssig-Extraktion des Kohlenwasserstoffgemisches unter Verwendung eines selektiv wirkenden Lösemittels, – einer Destillationskolonne (2) für eine Extraktivdestillation des aus der Extraktionskolonne (1) abgezogenen Extrakts, der die Aromaten und einen Teil der Nichtaromaten enthält, und – einer Einrichtung (5) zur destillativen Trennung eines Aromaten/Lösemittel-Gemisches, wobei Rückführeinrichtungen (7 bis 10) vorgesehen sind, um das von den Aromaten getrennte Lösemittel am Kopf der Destillationskolonne (2) aufzugeben sowie einem oberen Abschnitt der Extraktionskolonne (1) zuzuführen und um die aus der Destillationskolonne (2) am Kopf abgezogenen und in einer Kondensationseinrichtung kondensierten Nichtaromaten als Gegenlösemittel einem unteren Abschnitt der Extraktionskolonne (1) auf zugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Destillationskolonne (2) einen Kolonnenhauptabschnitt aus zwei parallelen Kammern (11, 12) und unterhalb des Kolonnenhauptabschnittes einen Abtriebsteil (13) mit mehreren Trennstufen aufweist, – wobei eine Kammer (11) oberseitig und unterseitig offen ist, Einbauten zur Verbesserung des Stoffaustausches enthält und zur Abtrennung der Nichtaromaten ausgelegt ist, – wobei die andere Kammer (12) oberseitig gegenüber dem Innenraum der Kolonne geschlossen und unterseitig offen ist, Einbauten zur Verbesserung des Stoffaustausches enthält und zur Abtrennung der Aromaten aus einem Aromaten/Lösemittel-Gemisch ausgelegt ist und – wobei in dem Abtriebsteil (13) unterhalb des Kolonnenhauptabschnittes eine Aufkonzentrierung des zum Kopf der Destillationskolonne (2) sowie in die Extraktionskolonne (1) zurückzuführenden Lösemittels erfolgt.
Patent DE-10022008-B4 (DE)
Inventor: RAETZSCH MANFRED
IPC: C08L97/02
Filed: 2000-05-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: The invention relates to molding compounds on the basis of wood particles and duroplastic prepolymers, consisting of 65 to 95 wt.- % modified wood particles, 5 to 34.5 wt.- % duroplastic prepolymers and 0.5 to 10 wt.- % thermoplastics, elastomers and/or waxes. The inventive molding compounds are produced by multi-step reactive compounding and the wood particles are impregnated with thermoplastics, elastomers and/or waxes and dried, subjected to an ammonium gas treatment in a kneader and reacted with duroplastic prepolymers. The molding compounds are suitable for producing semi-finished products and molding materials for use in the construction industry and furniture industry.
Patent DE-10024525-B4 (DE)
Title: Gebogenes Glasbauelement
Inventor: KUTTERER MATTHIAS
IPC: E06B3/54
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Gebogenes
Glasbauelement (10), mit zwei parallelen, vorzugsweise rechteckigen,
thermisch vorgespannten gewölbten
Glasscheiben (11, 12), von denen die eine Glasscheibe (11), vorzugsweise
Verbundglasscheibe, längs
ihrer gewölbten
Ränder
(14) in jeweils einem entsprechend gewölbten Rahmenprofil (24) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die andere, vorzugsweise äußere Glasscheibe
(12) mit der ersten Scheibe (11) zur Bildung einer Isolierglasscheibenanordnung über ein
elastisches Abstandsprofil (30) verbunden ist und ihr gewölbter Rand
(16) mit einem Dichtungsverbindungsprofil (33, 34) versehen ist,
das dem gewölbten
Rand (16) abgewandt mit einem längs
verlaufenden Keder (38) versehen ist, mit dem ein am gewölbten Rand
(16') einer zweiten Glasscheibe (12') eines benachbarten Isolierglasbauelementes
(10') gehaltenes und eine Längsnut
(37) aufweisendes Dichtungsverbindungsprofil (34) verbindbar ist.
Patent DE-10033612-B4 (DE)
Inventor: MOESER PAUL
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-07-11
Granted: 2004-05-13
Abstract: A method and computer program are provided for controlling access to a memory device wherein, even with a complex data storage structure, access is made to memory areas within the memory device with a minimal number of selection inputs required for selection of a desired memory area.
Patent DE-10034257-B4 (DE)
Title: Keramische Mantel- und Ecksteine als Futtersteine für Kachelöfen
Inventor: KAUFMANN HELMUT
IPC: F24D3/16
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-07-15
Abstract: Keramische Futtersteine für Kachelöfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Futtersteine Mantel- und Ecksteine (3, 4) sind, die auf beiden Seitenflächen (6, 6') eine zentrale Längsnut (7) zur Aufnahme eines Teils einer keramischen Feder (8) zwischen zwei Steinen (3, 4) aufweisen, wobei sie teilweise glatte Frontflächen zum Ausbringen von Kacheln (12) oder Putz (11) aufweisen, und derart bemessen sind, daß die reale oder imaginäre Schnittkante der unter einem Winkel zueinander angeordneten Frontflächen auf der halben Breite eines Mantelsteins (3) liegen.
Patent DE-10041375-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicheranordnung
Inventor: SCHLOESSER TILL
IPC: G11C11/15
Filed: 2000-08-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: Nichtflüchtige Speicheranordnung
mit wenigstens einem Speicherzellenfeld (1 bis 4) aus einer Vielzahl
von Speicherzellen und mit Redundanz-Speicherzellen, bei der die
Adressen von zu ersetzenden Speicherzellen nichtflüchtig in
zusätzlichen
Speicherzellen der Speicheranordnung ablegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die zusätzlichen
Speicherzellen am Rand (9 bis 12) des Speicherzellenfeldes vorgesehen
sind, und dass die Redundanz-Speicherzellen und/oder die zusätzlichen Speicherzellen
gleich aufgebaut sind wie die Speicherzellen des Speicherzellenfeldes
(1 bis 4).
Patent DE-10046479-B4 (DE)
Title: Zweiblockbetonschwelle für feste Schienenfahrbahn
Inventor: MOHR WINFRIED
IPC: E01B3/32
Filed: 2000-09-20
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zweiblockbetonschwelle für eine feste Schienenfahrbahn mit einer zumindest teilweise durchgehenden und zwischen den Blöcken freiliegenden Bewehrung, die nach dem Ausrichten über einer Tragschicht verankernd in die Vergussmasse eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Blöcke (1) mit einer in Längsrichtung verkürzten unteren Aufstellfläche (11) versehen sind, von der zumindest stirnseitig abgeschrägte Seitenflächen (12) nach oben verlaufen und dass sich an die schrägen nach innen geneigten Seitenflächen (12) steil entgegengesetzt gerichtete obere Stirnflächenabschnitte (13) anschließen.
Patent DE-10048000-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Systemelemente zum Verschweißen und/oder Abdichten von Bodenbelägen
Inventor: KEMPKENS BERND
IPC: B23K26/20
Filed: 2000-09-26
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und/oder Verschweißen von Bodenbelägen mit  – einem Fahrgestell und einem Antrieb zum Bewegen der Vorrichtung auf einem Bodenbelag,  – Mitteln zum Erwärmen eines thermoplastischen Materials an einer bestimmbaren Stelle (Schweißpunkt),  – einem berührungslos arbeitenden Sensor zum direkten oder indirekten Erfassen einer Relativposition von Vorrichtung und Bodenbelag und  – Mitteln zur Steuerung der Bewegung der Vorrichtung auf dem Bodenbelag anhand der berührungslos erfaßten Relativposition,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Mittel zum Erwärmen des thermoplastischen Materials derart ausgebildet sind, daß der Schweißpunkt auch auf eine Stelle schwenkbar ist, die in Fahrtrichtung außerhalb der senkrechten Projektion der Vorrichtung auf den Bodenbelag liegt.
Patent DE-10048412-B4 (DE)
Title: Formkörper mit erhöhter Festigkeit
Inventor: STEPHANI GUENTER
IPC: C04B38/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Formkörpern,
bei dem in einer Flüssigkeit,
in der Binder und Basismetallpulverteile vermischt sind, zusätzlich ein
aus ein oder mehreren Verbindungen von Metallsalzen bestehender
Zusatzstoff, der sich durch Erwärmung
zersetzt, zugegeben wird, wobei die Flüssigkeit auf die Außenseiten
von bei Erwärmung
flüchtigen
Trägerstoffen
in Form von mindestens einer Hüllschicht
aufgebracht, getrocknet und danach gesintert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass für
die Verbindungen von Metallsalzen, aus denen der Zusatzstoff besteht,
Hydroxide, Karbonate, Acetate, Formiate, Oxalate oder Acethylacetonate
verwendet werden, so dass bei der Zersetzung des Zusatzstoffes nur
Kohlenstoff, Sauerstoff und/oder Wasserstoff freigesetzt werden,  dass
der Zusatzstoff der Flüssigkeit
in gelöster
oder kolloidaler Form zugegeben wird, und dass die beim Sintern
in oxidierender Atmosphäre
in Form von Festkörpern
verbleibende Ergänzungszersetzungsprodukte
des Zusatzstoffes im zeitlichen Verlauf der Wärmebehandlung für das Sintern zusätzliche
Binderbestandteile für
die Basismetallpulverteile bilden.
Patent DE-10064123-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Halbleiterschaltelements
Inventor: LEIPOLD LUDWIG
IPC: H03K17/16
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung eines Halbleiterschaltelements, die folgende Merkmale
aufweist:  – eine
Ausgangsklemme (AK) zum Anschließen eines Halbleiterschaltelements
(T),  – eine
kapazitive Ladungsspeicheranordnung (C), die an die Ausgangsklemme
(AK) gekoppelt ist,  – eine
Lade- und Entladeschaltung (10) mit wenigstens einem Eingang (E1,
E2) zur Zuführung
wenigstens eines Ansteuersignals (IN, SSD) und einem Ausgang (A1),
der an die kapazitive Ladungsspeicheranordnung (C) angeschlossen
ist, wobei abhängig
von dem wenigstens einen Ansteuersignal (IN, SSD) am Ausgang (A1)
ein Ladestrom (I1) oder ein Entladestrom (I1) für die kapazitive Ladungsspeicheranordnung
(C) zur Verfügung
steht,  – eine
Entladeschaltung (20) mit einer Anschlußklemme (A2), die an die kapazitive
Ladungsspeicheranordnung (C) angeschlossen ist und die einen Entladestrom
(I2) für
die Ladungsspeicheranordnung (C) bereitstellt, der geringer als
der Entladestrom der Lade- und Entladeschaltung (10) ist.
Patent DE-10102106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln von dünnen flächigen Werkstücken mittels Saugern
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B65G47/91
Filed: 2001-01-18
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Vereinzeln von auf Stapel liegenden dünnen flächigen Werkstücken (1),
insbesondere von Blechen, durch Abstapeln von oben unter Abschälen des
obersten Werkstücks
(1) von dem Stapel (3) mittels mehrerer gleicher Sauger (4), wobei
alle Sauger (4), die sich innerhalb des Formates des obersten Werkstücks (1)
befinden, gleichzeitig auf das oberste Werkstück (1) aufgesetzt und aktiviert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aktivieren jeder Sauger
(4) für
sich unter der Wirkung einer ansteigenden Kraft angehoben wird,
indem jeder Sauger (4) mittels eines eigenen Hubzylinders (5) angehoben
wird oder indem die Sauger (4) an einem gemeinsamen Rahmen befestigt
sind, der kardanisch aufgehängt
ist und über
die Aufhängung
mit ansteigender Kraft angehoben wird.
Patent DE-10104661-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für sich in vertikaler Richtung verschiebende Lasten, insbesondere Rohrleitungen und dergleichen
Inventor: PISCHZIK BRUNO
IPC: F16F15/00
Filed: 2001-02-02
Granted: 2004-03-11
Abstract: Aushängevorrichtung für sich in vertikaler Richtung verschiebende Lasten, insbesondere Rohrleitungen und dergleichen, mit konstant bleibender Zugkraft, bei der zu der zwischen einem Aufhängeteil und einem Lasttrageteil angeordneten, die Last aufnehmenden Hauptfederung eine Zusatzfederung zur Kompensation der sich ändernden Zug-Druckkraft der Hauptfederung vorgesehen ist, die als Druckfederung ausgebildet ist und von der die Kompensationskräfte von zwei Seiten her und symmetrisch und quer zur Hauptachse der Hauptfederung über ein Koppelelement auf das Lasttrageteil übertragen werden, wobei das Koppelelement so ausgebildet ist, daß es die Kompensationskräfte mit der Wirkung eines Kräfteparallelogramms in die Richtung der Hauptachse der Hauptfederung derart überträgt, daß, je nach dem Federweg der Hauptfederung eine Unterstützung oder Kompensation der auf das Lasttrageteil wirkenden Kräfte erfolgt, wobei das als Spreizelement ausgebildete Koppelelement im wesentlichen auf der Hauptachse der Hauptfederung unmittelbar vor einem Ende der Hauptfederung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzfederung eine Blattfeder (2) aufweist, die ein im wesentlichen U-förmig ausgebildetes Mittelteil (2.1) besitzt, an dessen Schenkel sich jeweils in Bezug auf die Symmetrieachse des U konkav gekrümmt nach innen verlaufende Endabschnitte (2.2, 2.3) anschließen, wobei die Blattfeder (2) so angeordnet ist, daß die Basis ihres Mittelteils (2.1) vor dem anderen Ende der Hauptfederung (1) am Aufhängeteil (A) in Querrichtung zur Hauptachse der Hauptfederung (1) geführt ist und die Schenkel des Mittelteils (2.1) und die Endabschnitte (2.2, 2.3) zu beiden Seiten der Hauptfederung (1) entlanggeführt sind und die freien, einander gegenüberliegenden Enden der Endabschnitte (2.2, 2.3) der Blattfeder (2) an das im Bereich zwischen diesen freien Enden angeordnete Koppelelement (3.1, 3.2) angeschlossen sind.
Patent DE-10107352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bearbeitung von Reklamationen an Mobiltelefonen
Inventor: ESCHENBACHER MANFRED
IPC: H04M1/24
Filed: 2001-02-13
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung von Reklamationen an Mobiltelefonen, bei dem ein
Service-Center (5) eingerichtet wird, das eine wissensbasierte Problem/Fehler-Lösungsdatenbank
(4) umfasst, in der ständig aktualisierbare
Probleme und Fehler zusammen mit deren Lösung gespeichert sind, und
ferner eine Datenbank (6), in der die Kundeninformationen von Reklamanten
gespeichert sind, die sich auf das Service-Center (5) aufschalten und
unter Mitwirkung eines dem Service-Center zugeordneten Dialogpartners
einen automatisierten Abfragedialog abarbeiten, der Lösungsvorschläge zur Behebung
des Fehlers oder Problems des Mobiltelefons unterbreitet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Dialogpartner als vollautomatisch
ablaufendes, ohne Eingriff der menschlichen Verstandskraft arbeitendes, interaktives
Computerprogramm (CBR) ausgebildet ist, dessen Algorithmus eine
intelligente Texterkennung umfasst, und  dass das Computerprogramm
nach Entschlüsselung
des vom Reklamanten eingegebenen Textes auf die wissensbasierte
Datenbank (4) zugreift und dem Reklamanten eine Lösung vorschlägt.
Patent DE-10120368-B4 (DE)
Title: Gebäude oder Gebäudeteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung und Abbau
Inventor: FORSTER JAN
IPC: E04B1/61
Filed: 2001-04-25
Granted: 2010-05-27
Abstract: Gebäude oder Gebäudeteil mit Doppelwandelementen (1) aus Betonfertigplatten,  – die im wesentlichen parallel verlaufende und voneinander beabstandate und dadurch einen Hohlraum bildende Wände (3) aufweisen und  – an einem Doppelwandelement (1) trennbare und wiederverwendbare Anschlusselemente (23, 32) zur Verbindung mit einem weiteren Doppelwandelement (1) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die einzelnen Wände (3) mittels Wandgitterträger (28) miteinander verbunden sind,  – die trennbaren und wiederverwendbaren Anschlusselemente (23, 32) in einer der Wände (3) angeordnet sind, und zur Verbindung zweier Doppelwandelemente (1) die Anschlusselemente (23, 32) zweier Doppelwandelemente (1) und/oder eines Doppelwandelementes (1) und eines Deckenelementes (2, 6) miteinander verschweißt sind,  – die Doppelwandelemente (1) eine stabile Seitenwand oder eine Decke (2, 6) des Gebäudes bilden und  – in den Hohlraum der Doppelwandelemente (1) schüttfähiges Füllmaterial eingefüllt ist, das bei einem weitgehend bruchfreien Rückbau des Gebäudes durch Trennen der Anschlusselemente (23, 32) aus dem...
Patent DE-10128695-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürriegelbetriebs-Steuerungsvorrichtung
Inventor: HIROTA KOICHI
IPC: E05B77/24
Filed: 2001-06-13
Granted: 2020-12-24
Abstract: Fahrzeugtürriegelbetriebssteuerungsvorrichtung miteiner Riegelfreigabebetätigungseinrichtung (2), die einen Riegelmechanismus (1) antreibt, der die Tür relativ zu einem Fahrzeugaufbau derart hält, dass die Tür geöffnet werden kann,einer Auslöseeinrichtung zur Erzeugung eines Betriebssignals zum Ein- und Ausschalten der Riegelfreigabebetätigungseinrichtung, undeiner Steuerungseinrichtung (3), die den Betrieb der Riegelfreigabebetätigungseinrichtung auf der Grundlage des Betriebssignals steuert, wobei die Steuerungseinrichtung mit einem Verriegelungs-/Entriegelungseinstellabschnitt (31) versehen ist, der einen Verriegelungszustand, in dem der Betrieb des Riegelfreigabebetätigungseinrichtung trotz des Betriebssignals beschränkt ist, und einen Entriegelungszustand einstellt, in dem der Betrieb der Riegelfreigabebetätigungseinrichtung auf der Grundlage des Betriebssignals zugelassen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Verriegelungs-/Entriegelungseinstellabschnitt den Verriegelungszustand oder den Entriegelungszustand im Ansprechen auf das Betriebssignal aus der Auslöseeinrichtung jeweils an der Außenseite des Fahrzeugkörpers und der Innenseite des Fahrzeugkörpers unabhängig voneinander elektrisch einstellt, wobeidie Fahrzeugtürriegelbetriebssteuerungsvorrichtung weiterhin einen Speicher (31a) aufweist, der den durch den Verriegelungs-/Entriegelungseinstellabschnitt eingestellten Verriegelungszustand oder Entriegelungszustand speichert, und die Steuerungseinrichtung den Betrieb der Riegelfreigabebetätigungseinrichtung (2) auf der Grundlage des in dem Speicher gespeicherten Verriegelungszustand oder Entriegelungszustand steuert.
Patent DE-10129637-B4 (DE)
Title: Reversibler Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Reversibler Ratschenschlüssel mit:  einem Handgriff (3);  einem sich von dem Handgriff (3) wegerstreckenden Kopf (2) mit einem Loch (2a), wobei sich zwischen dem Handgriff (3) und dem Kopf (2) ein Steg (6) befindet, der einen mit dem Loch (2a) des Kopfes (2) in Verbindung stehenden Hohlraum (7) und ein in Verbindung mit dem Hohlraum (7) stehendes Aufnahmeloch (8) aufweist;  einem drehbar in dem Loch (2a) des Kopfes (2) angeordneten Antriebselement (30) mit einer Vielzahl von Zähnen (35) in seinem Außenumfang(32);  einer in dem Hohlraum (7) angeordneten Klaue (10) mit einer dem Loch (2a) des Kopfes (2) zugewandten ersten Seite und einer vom Loch (2a) des Kopfes (2) abgewandten zweiten Seite, wobei die erste Seite der Klaue (10) eine Vielzahl von mit den Zähnen (35) des Antriebselements (30) kämmenden Zähnen (11) aufweist;  einem Schaltelement (13) mit einem Drehstück (14) außerhalb des Aufnahmelochs (8) des Stegs...