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Patent DE-102013226863-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Kontrollieren und Erhöhen der Aufmerksamkeit des Fahrpersonals eines Fahrzeugs mit einer spurgebundenen Energieversorgung und entsprechendes Verfahren
Inventor: BIRKNER MARTIN
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Kontrollieren und Erhöhen der Aufmerksamkeit des Fahrpersonals (7) eines Fahrzeugs (12) mit einer spurgebundenen Energieversorgung, die eine Überwachungs- und Steuerungseinheit (2) aufweist, beschrieben. Die Überwachungs- und Steuerungseinheit (2) ist dazu eingerichtet, Bedienhandlungen von Bedienelementen (3) zu detektieren und bezüglich der Aufmerksamkeit des Fahrpersonals (7) auszuwerten. Weiterhin wird ein Verfahren zum Kontrollieren und zum Erhöhen der Aufmerksamkeit des Fahrpersonals (7) eines Fahrzeugs (12) mit einer spurgebundenen Energieversorgung beschrieben, wobei mittels einer Überwachungs- und Steuerungseinheit (2) Bedienhandlungen von Bedienelementen (3) detektiert werden und bezüglich der Aufmerksamkeit des Fahrpersonals (7) ausgewertet werden.
Patent DE-102013227032-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, insbesondere für eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Bodenverdichter
Inventor: RÖHR ANDREAS
IPC: B60K6/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Antriebssystem (10), insbesondere für eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Bodenverdichter, umfasst ein Antriebsaggregat (26), wenigstens einen Hydraulikkreislauf (30, 34) mit einer durch das Antriebsaggregat (26) antreibbaren Hydraulikpumpe (32, 36), sowie eine Hydraulik-Antriebsunterstützungseinheit (38) mit einer Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) und wenigstens einem Druckfluidspeicher (42), wobei die Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) mit dem Antriebsaggregat (26) oder/und wenigstens einem Hydraulikkreislauf (30, 34) antriebsmäßig gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) in einem Ladebetriebszustand durch das Antriebsaggregat (26) oder/und wenigstens einen Hydraulikkreislauf (30, 34) als Pumpe zum Beladen wenigstens eines Druckfluidspeichers (42) betreibbar ist und in einem Antriebsunterstützungsbetriebszustand als Motor zur Bereitstellung eines Antriebsunterstützungsdrehmomentes für die Hydraulikpumpe (32, 36) wenigstens eines Hydraulikkreislaufs (30, 34) betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) in einem Umwälzbetriebszustand als Pumpe zum Fördern von Fluid aus einem Fluidreservoir (44) und in ein Fluidreservoir (44) betreibbar ist.
Patent DE-102014003427-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Türzargen
Inventor: STARNISKE MARKUS
IPC: E06B1/56
Filed: 2014-03-11
Abstract: Um Türzargen einfach, schnell und ohne Verzug in Mauerwerksöffnungen einzupassen, wird ein Gestell vorgeschlagen, das aus Profilen besteht, die gegen die Druck des Montageschaums gesichert sind. Die Sicherung erfolgt unten und oben durch je zwei mit Scharnieren im Rahmen angelenkten Brettern, die miteinander verschraubt werden. Das Gestell erleichtert dass Ausrichten der Türzarge und nimmt den Druck des Montageschaums auf. Die Türzargen können damit nicht nur punktuell, sondern vollflächig ausgeschäumt werden.
Patent DE-102014005058-A1 (DE)
Title: Polymer auf der Basis eines konjugierten Diens und das Polymer enthaltende Polymerzusammensetzung
Inventor: FUJII MANA
IPC: C08F236/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polymer auf Basis eines konjugierten Diens, umfassend eine Monomereinheit, die von mindestens einem konjugierten Dien, ausgewählt aus 1,3-Butadien und Isopren, abgeleitet ist, und eine Monomereinheit, die von einer Verbindung, dargestellt durch Formel (1), abgeleitet ist:wobei n eine ganze Zahl von 0 bis 5 darstellt; R11, R12 und R13 jeweils unabhängig einen Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellen.
Patent DE-102014005291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Wasserstoffkonzentration
Inventor: KONRAD GERHARD
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) zur Erfassung einer Wasserstoffkonzentration mit zwei Temperatursensoren (19, 20), von denen einer (19) mit einer katalytisch beschichteten Oberfläche oder einem katalytisch aktiven Element in wärmeleitendem Kontakt steht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass beide Temperatursensoren als Thermoelemente (19, 20) mit den zwei selben unterschiedlichen Metallen oder Legierungen (23, 24) ausgebildet sind, wobei die unterschiedlichen Metalle bzw. Legierungen (23, 24) der beiden Thermoelemente (19, 20) jeweils elektrisch miteinander verbunden (25, 26) sind, wobei in einer der Verbindungen (26) eine Strom- oder Spannungsmesseinrichtung (M) angeordnet ist.
Patent DE-102014010128-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für raumlufttechnische Anlagen
Inventor: LIETZMANN FRIEDRICH
IPC: F24F13/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Reinigungsvorrichtung (100) für raumlufttechnische Anlagen, wobei die Reinigungsvorrichtung (100) folgende Merkmale aufweist: – die Reinigungsvorrichtung (100) umfasst eine Pumpeinrichtung zum Fördern einer Reinigungsflüssigkeit; – die Reinigungsvorrichtung (100) umfasst zumindest eine Reinigungsdüse (101, 102), die mit der Pumpeinrichtung mittels eines Schlauchs fluidverbunden ist; – die Reinigungsvorrichtung (100) umfasst eine erste Verfahreinrichtung (110) mit einem ersten Antrieb (111) und eine zweite Verfahreinrichtung (120) mit einem zweiten Antrieb (121); – die Reinigungsvorrichtung (100) umfasst eine Düsenhalteeinrichtung (103) zum zumindest mittelbaren Verbinden der Reinigungsdüse (101, 102) mit der ersten Verfahreinrichtung (110) und mit der zweiten Verfahreinrichtung (120); – die erste Verfahreinrichtung (110) definiert eine erste Bewegungsrichtung (R1) und die zweite Verfahreinrichtung (120) definiert eine zweite Bewegungsrichtung (R2), wobei die zweite Bewegungsrichtung (R2) eine Erstreckungskomponente aufweist, die nicht parallel zur ersten Bewegungsrichtung (R1) ist; – die Düsenhalteeinrichtung (103) ist mit dem ersten Antrieb (111) und mit dem zweiten Antrieb (121) bewegungsgekoppelt; – die Düsenhalteeinrichtung (103) ist mittels des ersten Antriebs (111) entlang der ersten Bewegungsrichtung (R1) und mittels des zweiten Antriebs (121) entlang der zweiten Bewegungsrichtung (R2) antreibbar; – die Reinigungsvorrichtung (100) umfasst eine Steuerungseinrichtung zum Übertragen von Steuersignalen an die Pumpeinrichtung, an den ersten Antrieb (111) und an den zweiten Antrieb (121); und – die Steuerungseinrichtung ist so ausgebildet, dass diese den ersten Antrieb (111), den zweiten Antrieb (121) und die Pumpeinrichtung derart ansteuert, dass zumindest eine Teilfläche (6, 7) innerhalb der raumlufttechnischen Anlage (1) mittels eines von der Reinigungsdüse (101, 102) abgegebenen Reinigungsflüssigkeitsstrahl beaufschlagt wird.
Patent DE-102014012467-A1 (DE)
Title: Zweiradhalter und Zweiradparkanlage
Inventor: MÜLLER JOACHIM
IPC: B62H3/12
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweiradhalter für ein Zweirad (27) mit zwei Rädern (29, 30). Der Zweiradhalter umfasst eine Hubvorrichtung (22) mit einem Haltemittel (24), wobei das Haltemittel (24) zum Halten des Zweirads (27) vorgesehen ist, und wobei die Hubvorrichtung (22) mit dem Haltemittel (24) zum Überführen des Zweirads (27) von einer etwa horizontalen Stellung (32) in eine etwa vertikale Stellung (28) vorgesehen ist. Der Zweiradhalter (1, 61, 71) umfasst eine Führungsschiene (9) mit einer aus einem Nutgrund (10) und aus zwei Flanken (11, 12) bestehenden Führungsnut (33), wobei die Flanken (11, 12) in einer Querrichtung (43) mindestens abschnittsweise etwa parallel zueinander verlaufen. Der Nutgrund (10) und die Flanken (11, 12) sind beim Überführen des Zweirads (27) von der etwa horizontalen Stellung (32) in die etwa vertikale Stellung (28) zum Führen mindestens eines der Räder (29, 30) durch Anlegen des mindestens einen Rades (29, 30) an den Nutgrund (10) und an mindestens einer der Flanken (11, 12) vorgesehen.
Patent DE-102014015627-A1 (DE)
Title: Hamr-Plattenlaufwerk (Hamr-Heat-Assisted Magnetic Recording - Wärmeunterstützte Magnetaufzeichnung) mit Wärmesensor und Laserleistungsvorhersage
Inventor: HIRANO TOSHIKI
IPC: G11B5/127
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ein wärmeunterstütztes Magnetaufzeichnungsplattenlaufwerk (HAMR) verwendet einen Wärmesensor zum präzisen Überwachen der Laserleistung während des Schreibens. Der Plattenlaufwerkscontroller oder ein separater Prozessor berechnet eine Vorhersage der Laserleistung aus einer Vorgeschichte von Laserleistungseinstellungen. Dieser vorhergesagte Wert wird mit dem Messwert von dem Wärmesensor verglichen. Falls die Differenz zu groß oder zu klein ist, was anzeigt, dass die Laserleistung zu hoch oder zu niedrig ist, wird ein Fehlersignal an den Plattenlaufwerkscontroller geschickt. Der Plattenlaufwerkscontroller kann die Laserleistungseinstellung justieren und ein Neuschreiben der Daten initiieren. Die vorhergesagte Laserleistung wird aus einer Faltung einer Sequenz aktueller und früherer Laserleistungseinstellungen mit einer Sequenz von Koeffizienten berechnet. Ein Kalibrierungsprozess generiert die Sequenz von Koeffizienten, wenn das Plattenlaufwerk untätig ist oder direkt nach seinem Einschalten.
Patent DE-102014016929-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: SIEBERT STEFFEN
IPC: F02M43/04
Filed: 2014-11-17
Abstract: Anordnung (1) mit einem Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (3), wobei – der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (3) eine Brenngas-Injektoreinheit (7), eine Flüssigkraftstoff-Injektoreinheit (13) und ein Injektorgehäuse (35) aufweist; – die Anordnung (1) eine Aufnahmevorrichtung (5) aufweist, in welcher der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) über zumindest einen Abschnitt von der Aufnahmevorrichtung (5) umgeben angeordnet ist; wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (5) und dem Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) mindestens ein Brenngasspeicher (33; 65) gebildet ist.
Patent DE-102014017072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Mediums
Inventor: BRANDT JENS-UWE
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern eines Mediums mit einer Arbeitsmaschine (2) mit mehreren Trägerwellen (25, 35), an denen Transportelemente (22, 32) für das zu fördernde Medium angeordnet sind, und einem Antrieb (3), der die Trägerwellen (25, 35) in Rotation versetzt, wobei der Antrieb (3) mehrere Abtriebswellen (20, 30) aufweist, die jeweils mit zumindest einer Trägerwelle (25, 35) gekoppelt sind.
Patent DE-102014018770-A1 (DE)
Title: Montageverfahren für eine elektrische Batterie
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: F16B31/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren für eine elektrische Batterie, insbesondere eine Hochvolt-Batterie, wobei eine Mehrzahl elektrisch leitender Komponenten mittels einer Anzahl von Verbindungselementen miteinander verschraubt werden und mittels jeweils einer Schraubverbindung eine Klemmkraft zwischen zumindest zwei elektrisch leitenden Komponenten erzeugt wird. Erfindungsgemäß werden während einer Erzeugung der Schraubverbindung jeweils ein Drehwinkel (α) und ein Anzugsdrehmoment (M) der Anzahl von Verbindungselementen erfasst und derart ausgewertet, dass anhand des Drehwinkels (α) und des Anzugsdrehmoments (M) die erzeugte Klemmkraft geschätzt wird.
Patent DE-102014104285-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: NEUBAUER CHRISTIAN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter mit einem Futterkörper (2), in dem in radial verlaufenden Führungsaufnahmen (3) Spannbacken (4) verstellbar geführt sind, die aus einer Grundbacke (5) und einer an der Grundbacke (5) in einem Kreuzversatz (7) angeordneten Aufsatzbacke (6) gebildet sind, und mit mindestens einem einer der Spannbacken (4) zugeordneten Sensor (11) zur Erfassung der Spannkraft: Der Sensor (11) ist dem Kreuzversatz zugeordnet.
Patent DE-102014106327-A1 (DE)
Title: TAL-Effektornuklease zum gezielten Knockout des HIV-Korezeptors CCR5
Inventor: MOCK ULRIKE
IPC: C12N15/55
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue TAL-Effektornuklease (TALEN) zum gezielten Knockout des HIV-Korezeptors CCR5. In einem Aspekt stellt die Erfindung daher ein TAL-Effektornuklease-Monomer bereit, umfassend eine Endonukleasedomäne mit Typ-II-Endonukleaseaktivität und eine TAL-Effektor-DNA-Bindungsdomäne mit einer Mehrzahl von Wiederholungseinheiten, die jeweils ein variables Aminosäurepaar RVD aufweisen, wobei die TAL-Effektor-DNA-Bindungsdomäne a) an die Zielsequenz GCTGGTCATCCTCATCCTG (SEQ ID NO: 1) bindet und/oder die RVD-Sequenz NH HD NG NH NH NG HD NI NG HD HD NG HD NI NG HD HD NG NN umfasst, oder b) an die Zielsequenz AGATGTCAGTCATGCTCTT (SEQ ID NO: 2) bindet und/oder die RVD-Sequenz NI NN NI NG NN NG HD NI NH NG HD NI NG NH HD NG HD NG NG umfasst.
Patent DE-102014107878-A1 (DE)
Title: Behandlungskopf sowie Behälterbehandlungsmaschine mit einem Behandlungskopf
Inventor: FICKERT HILMAR
IPC: B08B9/28
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Behandlungskopf zur Reinigung von eine Ventilanordnung (2.1) aufweisenden Behältern (2) umfassend einen verschiebbar in einem Behandlungskopfgehäuse (3) gehaltenen Stößel (4) zum Öffnen der Ventilanordnung (2.1) des Behälters (2), mit einem im Behandlungskopf vorgesehenen ersten Fluidkanal (5), der zumindest einen ringförmig ausgebildeten Fluidkanalabschnitt (5.3) aufweist und einem zweiten Fluidkanal (6), der zumindest abschnittsweise vom ersten Fluidkanal (5) umfangsseitig umschlossen ist, wobei der erste und zweite Fluidkanal (5, 6) zur Zuführung und/oder Abführung eines flüssigen oder gasförmigen Fluids in den/aus dem Behälter (2) vorgesehen ist. Dabei sind im ersten Fluidkanal (5) oder in der mit dem ersten Fluidkanal (5) verbundenen Fluidleitung (7) Mittel zur Erzeugung eines spiralförmigen Fluidstroms vorgesehen.
Patent DE-102014111314-A1 (DE)
Title: Hohlprofil für eine Teleskopachse und eine Teleskopachsenanordnung
Inventor: STRÖDTER WILHELM
IPC: F16S3/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Hohlprofil für eine Teleskopachse, welches sich in einer axialen Richtung erstreckt, wobei in axialer Richtung innerhalb des Hohlprofils mindestens ein Innenprofil verschiebbar anordnenbar ist, wobei im Hohlprofil mehrere U-förmige Ausbuchtungen zur Aufnahme von Laufrollenelementen eingebracht sind und wobei die U-förmigen Ausbuchtungen sich durchgängig über die gesamte Länge des Hohlprofils in axialer Richtung erstrecken. Ferner eine Teleskopachsenanordnung, welche mindestens zwei Hohlprofile umfasst, wobei ein Innenprofil innerhalb eines äußeren Profils angeordnet ist, wobei sich das Innenprofil und das mindestens eine äußere Profil in axialer Richtung erstrecken, wobei das Innenprofil innerhalb des äußeren Profils in axialer Richtung verschiebbar ist, wobei im äußeren Profil mehrere U-förmige Ausbuchtungen zur Aufnahme von Laufrollenelementen eingebracht sind und wobei die U-förmigen Ausbuchtungen sich durchgängig über die gesamte Länge des äußeren Profils in axialer Richtung erstrecken.
Patent DE-102014112850-A1 (DE)
Title: Verlust- und Diebstahltwarnsystem
Inventor: KOCH EBERHARD
IPC: G08B13/22
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warnsystem, das den Besitzer bei Verlust eines ausgewählten Gegenstandes über sein Smartphone mit einem Signal alarmiert.
Patent DE-102014112932-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09G3/20
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung legt eine Anzeigevorrichtung offen, enthaltend ein erstes Substrat, ein gegenüber dem ersten Substrat angeordnetes zweites Substrat und eine Gate-Treiberschaltung, beinhaltend mindestens einen ersten Kondensator und ein Gate-Ansteuerelement, wobei der erste Kondensator auf dem ersten Substrat und das Gate-Ansteuerelement auf dem zweiten Substrat angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung kann die Breite der Verdrahtung der Gate-Ansteuerschaltung verringern, eine Rahmenkante schmaler machen und die Transmissivität des Dichtmittels auf der Gate-Ansteuerschaltung erhöhen.
Patent DE-102014114963-A1 (DE)
Title: Druckerkartusche mit integrierter Füllstandmessung
Inventor: LIPPMANN BERNHARD
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-10-15
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Druckerkartusche bereitgestellt, welche ein Gehäuse mit einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines Mediums, ein RFID-Element und einen mit dem RFID-Element gekoppelten Füllstandssensor zum Erfassen des Füllstands des Mediums in dem Aufnahmeraum aufweist.
Patent DE-102014116725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beladen von Ladeflächen und Beladeeinrichtung
Inventor: VOLLENKEMPER WILLI
IPC: B65G67/08
Filed: 2014-11-14
Abstract: Verfahren zum Beladen von Ladeflächen (301) von auf einer Transportfläche (201) beweglichen Transportmitteln (300) mit Transportgütern (2) wie Säcken (3) oder anderen Stückgütern und Beladeeinrichtung. Dabei werden über eine Zuführeinrichtung (4) Transportgüter (2) nacheinander antransportiert und zum Weitertransport einem nachgeschalteten Beschleunigungsförderer (5) übergeben und schließlich an einem Abgabeende (7) einer Abgabeeinrichtung (6) einzeln an die Ladefläche (301) des beweglichen Transportmittels (300) abgegeben. Dabei wird zur automatischen benachbarten Ablage einer Reihe (21) von Transportgütern (2) auf der Ladefläche (301) des beweglichen Transportmittels (300) der Beschleunigungsförderer (5) gegenüber einer Grundposition (22) in Längsrichtung (8) seitlich verschwenkt und das Abgabeende (7) der Abgabeeinrichtung (6) wird in der Längsrichtung (8) entsprechend bewegt, um einen automatischen Längenausgleich für einen durch die Schwenkbewegung des Beschleunigungsförderers (5) bewirkten Längenversatz (9) und eine dichte Beladung der Ladefläche (301) zu ermöglichen.
Patent DE-102014117775-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement mit einer lichtbeeinflussenden Schichtenstruktur und Verfahren zum Herstellen einer lichtbeeinflussenden Schichtenstruktur
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-12-03
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen werden ein organisches lichtemittierendes Bauelement (1) mit einer lichtbeeinflussenden Schichtenstruktur (2) und ein Verfahren zum Herstellen einer lichtbeeinflussenden Schichtenstruktur (2) für ein organisches lichtemittierendes Bauelement (1) bereitgestellt. Das organische lichtemittierende Bauelement (1) weist eine erste Elektrode (20), eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) über der ersten Elektrode (20) und eine zweite Elektrode (23) über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) auf. Der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) ist in Abstrahlrichtung zumindest eine lichtbeeinflussende Schichtenstruktur (2) nachgeordnet, die eine Mehrzahl von Mikrostrukturen (3) aufweist, die jeweils ein hohes Aspektverhältnis aufweisen.
Patent DE-102014118636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugen
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugen geschaffen, die in der Lage ist, eine Nachfolgesteuerung auszuführen, die einen Nachfolgemodus auf der Basis eines Fahrzeugabstands aufweist, in dem eine Geschwindigkeitsregelung auf der Basis einer Fahrzeugabstands-Zieldistanz ausgeführt wird, sowie einen Nachfolgemodus auf der Basis der Fahrzeuggeschwindigkeit aufweist, in dem eine Geschwindigkeitsregelung auf der Basis einer Fahrzeugzielgeschwindigkeit ausgeführt wird. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung weist Folgendes auf: eine Bildverarbeitungseinheit (SC-CU) (110), die Information in Vorwärtsrichtung eines Fahrzeugs (10) überwacht, sowie eine Hybrid-Steuereinheit (HEV-CU) (130), die den Nachfolgevorgang bei der Nachfolgesteuerung abschwächt und einen Verzögerungsvorgang des Fahrzeugs (10) ausführt, wenn mindestens eine der Situationen, dass eine Verzögerung eines vorausfahrenden Fahrzeugs vorhergesagt wird und ein Bremsvorgang des vorausfahrenden Fahrzeugs ausgeführt wird, auf der Basis der Information in Vorwärtsrichtung detektiert wird.
Patent DE-102014118821-A1 (DE)
Title: Elastisch verformbare Moduleinbauanordnung
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-12-17
Abstract: Moduleinbauanordnung, umfassend eine Basisstruktur mit einem Basisabschnitt, einem ersten Bügel und einem zweiten Bügel, wobei der Basisabschnitt in einer Basisebene angeordnet ist, der erste Bügel sich rechtwinklig von dem Basisabschnitt weg erstreckt, der zweite Bügel sich rechtwinklig von dem Basisabschnitt weg erstreckt, wobei der erste Bügel ein T-förmiges Bauteil ist, das einen Hauptabschnitt, ein Paar Flügelabschnitte und ein Paar Vertiefungen, welches durch das Paar Flügelabschnitte und ein Segment des Hauptabschnittes definiert ist, aufweist. Ebenfalls umfasst ist ein Modul, welches mit der Basisstruktur zusammengepasst werden soll, wobei das Modul ein erstes Modulende und ein zweites Modulende umfasst, wobei das erste Modulende ein erstes Paar Vorsprünge umfasst, das aus einem elastisch verformbaren Material gebildet und ausgestaltet ist, um in einen Übermaßzustand mit dem ersten Bügel gedreht zu werden.
Patent DE-102014119440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Drücköffnen-Typ-Kraftstofftür für ein Fahrzeug
Inventor: LIM SANG KYOON
IPC: E05B81/06
Filed: 2014-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Drückoffnen-Typ-Kraftstofftür 10 für ein Fahrzeug, kann aufweisen eine Riegeleinrichtung 100, eine Drückknopfeinrichtung 200 und eine Motoreinrichtung 300, welche in einem einzigen Gehäuse 400 modularisiert und montiert sind. Die Riegeleinrichtung 100 kann in direktem Kontakt mit einer Kraftstofftür 10 kommen, um die Kraftstofftür 10 zu verriegeln oder zu entriegeln. Die Drückknopfeinrichtung 200 kann mit der Riegeleinrichtung 100 verbunden werden, um in Verbindung mit der Riegeleinrichtung 100 betätigt zu werden, und kann die Riegeleinrichtung 100 entriegeln und verriegeln, während sie nach oben oder nach unten bewegt wird durch Drücken der Kraftstofftür 10. Die Motoreinrichtung 300 kann einen Drückknopf 220 der Drückknopfeinrichtung 200 verriegeln, um die Bewegung des Drückknopfs 220 und der Riegeleinrichtung 100 zu beschränken, wenn die Kraftstofftür 10 geschlossen wird.
Patent DE-102014202612-A1 (DE)
Title: Schwenkprisma, Prismenhalteranordnung und Endoskop mit variabler Blickrichtung
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkprisma (112) für ein Endoskop (1) mit variabler Blickrichtung, das eine plane Lichteintrittsfläche (113A), eine plane Lichtaustrittsfläche (113B) und eine plane Spiegelfläche (113) aufweist, wobei die Lichteintrittsfläche (113A) und die Lichtaustrittsfläche (113B) um 90° zueinander und jeweils um 45° zur Spiegelfläche (113) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiter eine Prismenhalteranordnung (130) mit einem entsprechenden Schwenkprisma (112), zwei feststehenden Prismen (14, 18) für ein Endoskop (1) mit variabler Blickrichtung, mittels deren Licht, das durch eine Lichteintrittsfläche (113A) des Schwenkprismas (112) eintritt, in eine axiale Richtung des Endoskops (1) umgelenkt wird, und einem Prismenhalter (140) für das Schwenkprisma (112), sowie ein Endoskop (1) mit variabler Blickrichtung. Das erfindungsgemäße Schwenkprisma (112) ist als zylinderabschnittsförmiger Körper mit einer als Kreissegment ausgebildeten Grundfläche (117) ausgebildet, dessen Zylinderachse (116) senkrecht auf die Lichtaustrittsfläche (113B) steht, wobei in der Projektion auf die Lichtaustrittsfläche (113B) die Lichteintrittsfläche (113A) eine das Kreissegment begrenzende Sehne darstellt.
Patent DE-102014213302-A1 (DE)
Title: Brennkammer einer Gasturbine mit verschraubtem Brennkammerkopf
Inventor: BAKE SEBASTIAN
IPC: F23R3/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Brennkammer einer Gasturbine, mit einer Kopfplatte 6 und mit einem Brennerkopf 3, wobei die Kopfplatte 6 mit der Brennkammer 115 verbunden ist und wobei mehrere im Innenraum der Brennkammer 115 angeordnete Hitzeschilder 4 mit der Kopfplatte 6 verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Hitzeschild 4 und der Brennkammerkopf 3 mittels gemeinsamer Schraubverbindungen an der Kopfplatte 6 befestigt sind.