baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320682-B4 (DE)
Title: Projektor
Inventor: CHIMURA KAZUO
IPC: H04N5/74
Filed: 2003-04-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Projektor mit:  einer Bildprojektionseinheit, die ein Bild projiziert, welche Bildprojektionseinheit eine Lichtquelle (53) aufweist;  einem ersten Gehäuse (2, 3), in welchem die Bildprojektionseinheit befestigt ist;  einem zweiten Gehäuse (4), das an dem ersten Gehäuse (2, 3) in einer Öffnung (23) der Rückseite desselben verschiebbar angeordnet ist, um eine die Bildprojektionseinheit umschließende Hülle zu bilden, wobei das zweite Gehäuse (4) relativ zu dem ersten Gehäuse (2, 3) zwischen einer Vergrößerungsposition, in der das Volumen der Hülle vergrößert ist, und einer Verkleinerungsposition, in der das Volumen der Hülle verringert ist, bewegbar ist;  einem Austrittsventilator (9), der an dem ersten Gehäuse (2, 3) befestigt ist, wobei sich der Austrittsventilator (9) dreht, wenn die Lichtquelle (53) Licht aussendet; und  einer Austrittsöffnung (45) in zumindest einer von einer oberen Platte (41) und einer unteren Platte (42) des zweiten Gehäuses (4) ausgebildet ist, wobei die Austrittsöffnung (45) geöffnet ist, wenn sich...
Patent DE-10326486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schuheinlage
Inventor: LORY KARL-HEINZ
IPC: A61F5/14
Filed: 2003-06-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schuheinlage mit folgenden Verfahrensschritten: – Herstellen eines Trägers aus Trägermaterial aus thermoplastisch verformbarem Kunststoff; – Herstellen einer Schablone, die vorzugsweise mit einem Muster von in ihrer Anordnung, Größe und Anzahl sowie Stärke anpassbaren Ausnehmungen versehen wird; – Auflegen der Schablone auf zumindestens eine Seite des Trägers; – Auflegen einer konturierten vorzugsweise aus Gummi bestehenden Auflageschicht auf die Schablone; – Verpressen des Trägers, der Schablone und der Auflageschicht unter gleichzeitiger Aufbringung von Wärme; und – Entfernen der Schablone und der Auflageschicht nach dem Verpressen.
Patent DE-10331144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem bewegbar gelagerten und verriegelbaren Dachbauteil
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/185
Filed: 2003-07-09
Granted: 2010-02-11
Abstract: Fahrzeugdach mit einem Dachbauteil,  das zwischen seiner Grundstellung, in der es zwischen zwei Dachteilen angeordnet ist, und einer Verlagerungsstellung, in der es aus der Grundstellung entfernt ist, verstellbar gelagert ist, und  mit einer Verriegelungseinrichtung, die das Dachbauteil in seiner Grundstellung mittels Riegeleingriffen am Fahrzeugdach verriegelt hält und nach ihrer Entriegelung das Dachbauteil für seine Verstellung freigibt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verriegelungseinrichtung zwei voneinander beabstandete und miteinander gekoppelte Verriegelungseinheiten (70, 71) für das Dachbauteil (5, 5') aufweist,  dass der einen Verriegelungseinheit (71) eine Kupplungseinrichtung (88) für eine zum Verstellen des Dachbauteils (5, 5') lösbare Verbindung zwischen dieser antreibbaren Verriegelungseinheit (71) und der zweiten Verriegelungseinheit (70, 71) für das Dachbauteil (5, 5') zugeordnet ist, und dass die zumindest eine Verriegelungseinrichtung eines Dachbauteils (5 bzw. 5') zwei parallel geschaltete Verriegelungsstränge (72, 72a, 74, 74a, 87, 87a, 88, 89, 89a, 90, 90a) aufweist, die jeweils die erste und die...
Patent DE-10333252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transcodieren von komprimierten Daten
Inventor: PREISSER MICHAEL
IPC: H04N7/50
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung,
zum Transcodieren von komprimierten Daten, welche aufweist:  einen
ersten Decoder (25) zum Erzeugen eines decodierten Datenstroms (33)
aus einem aufgenommenen Transportdatenstrom (2),  einen zweiten
Decoder (28) zum Dekomprimieren des decodierten Datenstroms (33),
welcher nach einem ersten Kompressionsalgorithmus komprimiert ist,
in ein erstes Audio-/Videosignal (34) in Echtzeit,  einen ersten
Encoder (29) zum Komprimieren des ersten Audio-/Videosignals (34) in ein zweites Audio-/Videosignal in
Echtzeit, welches nach einem zweiten Kompressionsalgorithmus komprimiert
wird,  einen zweiten Encoder (30) zum Erzeugen eines auszugebenden
Audio-/Videostandardsignals
(6) aus dem zweiten Audio-/Videosignal, und  eine Verbindungseinrichtung
(23) zum Verbinden der Vorrichtung mit einer Signalverarbeitungsvorrichtung
(22);  wobei der zweite Kompressionsalgorithmus ein Kompressionsalgorithmus
nach dem MPEG-2 Standard ist; und  wobei das auszugebende Audio-/Videostandardsignal
(6) ein DVB-konformes
Signal ist.
Patent DE-10343381-B4 (DE)
Title: Lösbare Verbindung zwischen zwei angrenzenden Bauteilen, insbesondere Außenhautteilen einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: PFISTER KLAUS
IPC: B62D29/04
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lösbare Verbindung
zwischen zwei angrenzenden Bauteilen, insbesondere Außenhautteilen einer
Kraftfahrzeugkarosserie, die entlang einer Fuge aneinandergesetzt
und im gemeinsamen Verbindungsbereich mit abgestellten, örtlich aneinanderliegenden
Flanschen versehen sind, dass die lösbare Verbindung (16) durch
eine beide Flansche (13, 14) gegeneinander verspannende Klemmverbindung
(17) gebildet wird, die zumindest ein plattenförmiges Befestigungselement
(18) mit einer schieberartigen federnden Klammer (20) umfasst, wobei
sich ein Kopfabschnitt (23) des plattenförmigen Befestigungselementes
(18) an einem der beiden Bauteile z.B. (4) abstützt und das Befestigungselement
(18) zumindest einen durch Öffnungen
(21, 22) beider Flansche (13, 14) hindurchgeführten Halteabschnitt (19) aufweist,
der beide Flansche (13, 14) überragt
und zumindest eine Rastnut (24) aufweist, in die von der Seite her
die federnde Klammer (20) in Einschubrichtung (B) eingesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Kopfabschnitt (23) des Befestigungselementes (18)
durch eine schmale langgestreckte Grundplatte (25) gebildet wird,
die seitlich an die freie Anlagefläche (26) des Flansches (14)
eines der beiden Bauteile...
Patent DE-10347808-B4 (DE)
Title: Geschirrspülertür
Inventor: ILLERHAUS EDMUND
IPC: F25D23/02
Filed: 2003-10-10
Granted: 2011-02-17
Abstract: Geschirrspülertür, deren tragender Bestandteil (1') aus aufgeschäumtem duroplastischem Kunststoff, insbesondere aus Polyurethan-Schaum, besteht, wobei ein Schloss (13) und Scharniere (7.1, 7.2) zumindest teilweise in den Kunststoff eingeschäumt sind und wobei Bedien-, Anzeige- und Steuerelemente (8', 9, 10) des Geschirrspülers auf das Kunststoffteil (1') aufgebracht oder ganz oder teilweise im Kunststoff eingeschäumt sind.
Patent DE-10356762-B4 (DE)
Title: Entladungslampe vom Kurzbogentyp
Inventor: KATOU MASAKI
IPC: H01J61/04
Filed: 2003-12-04
Granted: 2012-09-27
Abstract: Entladungslampe vom Kurzbogentyp, welche umfasst: – eine Leuchtröhre (1), – hermetisch abschließende Röhren (2), welche an diese Leuchtröhre (1) angrenzen, sowie ein Paar Elektroden (3), welche in der Leuchtröhre (1) angeordnet sind, – Elektrodenstäbe (4), welche die Elektroden (1) abstützen, – Stützteile (7), welche jeweils aus einem Teil einer der hermetisch abschließenden Röhren (2) bestehen, – Haltezylinder (8), welche in jeweils einem der Stützteile (7) angeordnet und an dessen Innenseite angeschweißt sind und in welchen jeweils einer der Elektrodenstäbe (4) festgehalten wird, – ein Triggerbauteil (5), welches auf der Außenoberfläche der Stützteile (7) angeordnet ist, wobei das Material, aus dem die Stützteile (7) der jeweiligen hermetisch abschließenden Röhre (2) und/oder die Haltezylinder (8) bestehen, ein Metall oder eine metallische Verbindung zur Erhöhung der Dielektrizitätskonstante enthält.
Patent DE-10360964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung eines definierten Fluidstroms, insbesondere für die Flüssigkeitschromatographie
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: G01N30/32
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung eines definierten Fluidstroms, insbesondere für die Flüssigkeitschromatographie,  a)
nach dem ein Gesamtfluss (f 0 ) in einen internen Überschussfluss
(f ie ) in einem Überschusszweig und einen internen
Arbeitsfluss (f iw ) in einem Arbeitszweig
aufgeteilt wird,  b) wobei das Aufteilverhältnis von internem Arbeitsfluss
(f iw ) und internem Überschussfluss (f ie )
durch das umgekehrte Verhältnis
von einem im Arbeitszweig vorgesehenen fluidischen Widerstand (7)
und einem im Überschusszweig
vorgesehenen fluidischen Widerstamd (9) bestimmt ist und  c)
wobei der Überschusszweig
und der Arbeitszweig jeweils an den Ausgängen der beiden fluidischen
Widerstände
(7, 9) durch einen Querzweig miteinander verbunden sind,  d)
nach dem der zwischen den Ausgängen
der fluidischen Widerstände
(7, 9) im Querzweig auftretende Ausgleichsfluss (f bal )
mittels eines Flusssensors (108) gemessen wird,  e) wobei im
weiteren Verlauf des Arbeitszweiges ein externer Arbeitsfluss (f ew ) erzeugt wird, der einer Arbeitseinrichtung
zugeführt
werden kann,  f) nach dem im weiteren Verlauf des Überschusszweiges eine...
Patent DE-19529001-B4 (DE)
Title: Videosignalprozessor und Verfahren zur Verarbeitung von Videosignalen
Inventor: HIGUCHI YOSHIO
IPC: H04N9/87
Filed: 1995-08-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Videosignalverarbeitungsgerät, umfassend  eine
Referenzsignalerzeugungsschaltung (6; 6a), die mit mindestens einer
ersten Schwingschaltung (22) versehen ist, um ein einem Farbsynchronsignal
entsprechendes Referenzsignal (28) zu erzeugen;  eine Y/C-Trennschaltung
(24) zum Trennen eines Videosignals (25) in ein Leuchtdichtesignal
(27) und ein Farbartsignal (26), wobei eine Ausgabe der Referenzsignalerzeugungsschaltung
(6; 6a) ein Taktsignal für
die Y/C-Trennschaltung (24) bildet; und  einen Mikrocomputer
(1) zum Steuern eines Betriebs des Videosignalverarbeitungsgeräts, wobei
in einem Normal-Betriebszustand
des Videosignalverarbeitungsgeräts die
Ausgabe der Referenzsignalerzeugungsschaltung (6; 6a) ein Taktsignal
für den
Mikrocomputer (1) bildet,  dadurch gekennzeichet, dass  der
Mikrocomputer (1) eine zweite Schwingschaltung (13) aufweist, die
in einem Standby-Betriebszustand das Taktsignal für den Mikrocomputer
(1) bildet.
Patent DE-19614541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Wäscheverteilungssystem zum Verteilen von Frischwäsche in Krankenhäusern, Altenheimen oder Hotels und zum Entsorgen der Schmutzwäsche
Inventor: HANNEKEN WILFRIED
IPC: B07C5/36
Filed: 1996-04-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Versorgen von Krankenhäusern,
Altenheimen oder Hotels mit Frischwäsche und zum Abtransport von
Schmutzwäsche
zu einer Wäscherei,
unter Einsatz von Containerwagen, auf welche Wäschebehältnisse aufsetzbar sind, gekennzeichnet
durch folgende Schritte.  – Beladen
von als Wäschebehältnisse
dienenden Wäscheschränken mit
entsprechend dem Einsatzort sortierter und abgezählter Frischwäsche in
einer Wäscherei,  – Beladen
der Containerwagen mit einem oder mehren Wäscheschränken in der Wäscherei,  – Transportieren
der beladenen Containerwagen auf den Etagen oder in den Stationen
und Abteilungen der Krankenhäuser,
Altenheime, Hotels,  – Abladen
der beladenen Wäscheschränke von
den Containerwagen und Verteilen der Wäscheschränke an den vorgegebenen Einsatzorten
entsprechend der in den Wäscheschränken enthaltenen,
sortierten und abgezählten Frischwäsche,  – Verteilen
der Frischwäsche
aus den Wäscheschränken,  – Aufladen
von leeren Wäscheschränken an
den Einsatzorten auf leere Containerwagen,  – Beladen der leeren Wäscheschränke und/oder
der Containerwagen mit mit Schmutzwäsche gefüllten Wäschesäcken,  – Transportieren der mit mit...
Patent DE-19624706-B4 (DE)
Title: Schwenkschiebetür für ein Fahrzeug
Inventor: KITTELMANN RALF
IPC: E05F15/646
Filed: 1996-06-20
Granted: 2005-05-04
Abstract: Schwenkschiebetür für ein Fahrzeug mit
wenigstens einem Türblatt
(2; 32), das über
wenigstens einen in einer Führung
(18; 48) des Türblattes
verschiebbar geführten
Ausschwenkhebel (3; 33) mit dem Fahrzeug verbunden ist und das ferner
mittels wenigstens eines weiteren Schwenkhebels (5; 35) in einer
fahrzeugfesten Hauptführung
(7; 37) geführt
ist, wobei der Ausschwenkhebel (3; 33) mit dem weiteren Schwenkhebel
(5; 35) über
eine den Abstand beider Hebel (3; 33 und 5; 35) stetig steuernde Einrichtung
verbunden ist und der weitere Schwenkhebel (5; 35) mittels eines
an der längsverlaufenden
Hauptführung
(7; 37) verschiebbar gelagerten Antriebsschlittens (6; 36) während einer Öffnungs-
oder Schließbewegung
mittels eines einzigen Antriebes (11) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der weitere Schwenkhebel (5; 35) ferner ein zusätzliches
Schubstangengetriebe (14, 16; 44, 46) betätigt, das eine Schubstange
(16, 16) umfasst, deren eines Ende (16A, 46A) mit der Führung (18;
48) am Türblatt (2;
32) im Eingriff steht und deren anderes...
Patent DE-19701541-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Luftlagerung
Inventor: SHIOZAKI MASHAHITO
IPC: B23B19/02
Filed: 1997-01-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Werkzeugmaschine
mit Luftlagerung, aufweisend:  eine Hauptwelle (3);  eine
Luftlagerung (5), welche die Hauptwelle (3) stützt; und  eine Luftdruck-Regulierungseinrichtung
(11) zum Regulieren eines Druckes der Luft, welcher der Luftlagerung
zugeführt
wird, wobei der Druck der Luft, welcher der Luftlagerung zugeführt wird,
während
des Bearbeitungsbetriebes reguliert wird und  wobei die Luftdruck-Regulierungseinrichtung
(11) eine Bearbeitungslast-Ermittlungseinrichtung
(40) zum Ermitteln des Grades der Bearbeitungslast und eine Luftdruck-Bestimmungseinrichtung
(32) zum Definieren des Druckes der Luft aufweist, welcher der Luftlagerung
in Abhängigkeit von
dem Grad der Bearbeitungslast zugeführt wird, die durch die Bearbeitungslast-Ermittlungseinrichtung
(40) ermittelt ist.
Patent DE-19701595-B4 (DE)
Title: Anlage für die Vorwärmung einer Preßgutmatte im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere von Spanplatten
IPC: B27N3/18
Filed: 1997-01-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Anlage für die Vorwärmung einer Preßgutmatte im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere von Spanplatten, mit Hilfe eines Klimas in Form eines Dampf/Luft-Gemisches, – mit  einem Prozeßlufterzeuger,  einem Wasserdampferzeuger,  einer Mischstrecke,  einer Vorwärmpresse mit unterer beheizter Pressenplatte mit Klimaverteileinrichtung sowie mit oberer beheizter Pressenplatte mit Klimaverteileinrichtung, die zwischen sich eine Klimatisierungs-Preßkammer für die zu klimatisierende Preßgutmatte bilden, und mit  den Pressenplatten die Klimaverteileinrichtung vorgeschalteten Klima-Vorkammern,  wobei der Prozeßlufterzeuger einen Wärmetauscher zur Erwärmung der Prozeßluft und der Wasserdampferzeuger ein Mengenstromregelventil sowie ein Dampfdruckregelventil aufweisen,  wobei die Prozeßluft und der Wasserdampf aus dem Prozeßlufterzeuger und dem Wasserdampferzeuger in die Mischstrecke einführbar sind und dort ein strömendes Klima mit vorgebbarer relativer Feuchte bilden,  wobei von der Mischstrecke zwei Klima-Förderleitungen abgehen,  
 die in die Klima-Vorkammern einmünden,  wobei in den Klima-Förderleitungen jeweils ein Ventil angeordnet ist, welches das Klima in den Klima-Vorkammern steuert oder regelt,...
Patent DE-19729933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfigurierung, insbesondere Freischaltung eines Endgerätes, Endgerät, Dienstleistungszentrale und Datenerfassungsgerät
Inventor: WICHURA TORSTEN
IPC: H04M3/42
Filed: 1997-07-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Konfiguration, insbesondere Freischaltung, eines Endgerätes (2)
für die
Nutzung von bestimmten (9 bis 14) oder allen fahrzeugbezogenen Diensten
mindestens einer Dienstleistungszentrale (1),  wobei zur Konfiguration
des Endgerätes
(2) zur Nutzung von Diensten (9 bis 14) dieser Dienstleistungszentrale
(2) erforderliche Informationen (18, 19) in eine Eingabeeinrichtung
(17) des Endgerätes
(2) eingegeben werden,  wobei der Dienstleistungszentrale (1)
zur Konfiguration, insbesondere Freischaltung, des Endgerätes (2)
mindestens eine Kommunikations-Teilnehmeridentifikation mit dem
Auftrag (6) zur Konfiguration, insbesondere Freischaltung, über einen
Anweisungskommunikationskanal (5) übergeben wird,  wobei das
Endgerät
zur Auslösung
seiner Konfiguration, insbesondere Freischaltung, Kontakt zur Dienstleistungszentrale über einen
Freischaltungskommunikationskanal aufnimmt und dass die Zentrale
dann dem Endgerät über den
Freischaltungs-Kommunikationskanal
(3) zur Nutzung der Dienste (9 bis 14) erforderliche Informationen
(18, 19) übergibt,
wobei diese Informationen Schlüssel
zur Codierung und Dekodierung von Nachrichten, Diensteparameter, Angaben über die
Anzahl und Art der gebuchten Dienste und die Gültigkeitsdauer der Dienste,
sowie Fahrzeugbezogene...
Patent DE-19730198-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: GERBER CHRISTIAN
IPC: F16D3/80
Filed: 1997-07-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: Wellenkupplung für motorische Antriebe, insbesondere für Elektrohandwerkzeugmaschinen, mit einem Kupplungsklauen (111, 112) tragenden ersten Kupplungsteil (11), das mit einer Antriebswelle drehfest verbunden ist, und mit einem Kupplungsklauen (121) tragenden zweiten Kupplungsteil (12), das mit einer Abtriebswelle (13) drehfest verbunden ist und dessen Kupplungsklauen (121) mit Drehspiel zwischen den Kupplungsklauen (111, 112) des ersten Kupplungsteils (11) liegen, wobei zwischen dem ersten und zweiten Kupplungsteil (11, 12) eine die Relativverschiebung der beiden Kupplungsteile (11, 12) zueinander bremsende Dämpfungsvorrichtung (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (14) ein bei Relativbewegung der Kupplungsteile (11, 12) ein Reibungsmoment erzeugendes Reibelement (15) aufweist, wobei das Reibelemente (15) von mindestens einem zwischen koaxialen Flächen (111c, 122c) der Kupplungsteile (11, 12) einliegenden Federdraht (151, 152) gebildet ist.
Patent DE-19819270-B4 (DE)
Title: Seitenstapler
Inventor: NIKOLIC RADOSAV
IPC: B66F9/075
Filed: 1998-04-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: Seitenstapler,  mit
einem Grundkörper,  mit
einer an dem Grundkörper
angeordneten Fahrerkabine und  mit einer an dem Grundkörper angeordneten,
seitlich ausfahrbaren Hubeinrichtung,  wobei die Fahrerkabine
(12) mittels einer Schwenkvorrichtung um eine im wesentlichen senkrechte
Achse (19) verschwenkbar ist,  wobei die Fahrerkabine (12) um
ein innerhalb oder außerhalb
der Grundfläche
der Fahrerkabine (12) angeordnetes Schwenklager (22) verschwenkbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß Steuermittel vorgesehen sind,
die die Schwenkvorrichtung derart ansteuern, daß die Schwenkvorrichtung die
Fahrerkabine (12) in zeitlicher Abhängigkeit vom Ausfahren bzw.
Einfahren der Hubeinrichtung (6) verschwenkt.
Patent DE-19840894-B4 (DE)
Title: Hydraulische Stelleinrichtung
Inventor: HAHN HARALD
IPC: F01L1/34
Filed: 1998-09-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hydraulische
Stelleinrichtung einer Vorrichtung zum Verstellen der Winkellage
einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine gegenüber der Winkellage einer die
Nockenwelle antreibenden, zweiten Welle mit einem Kolben, dessen
Stellung die Winkellage zwischen der Nockenwelle und der zweiten
Welle bestimmt, mit einer Pumpe, die Druckmittel zur Versorgung
des Kolbens aus einem Tank fördert,
und mit einer elektromagnetisch betätigten Ventilanordnung, die
die Bewegung des Kolbens steuert, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Kammern (3A, 3B) des Kolbens (1) über je ein Rückschlagventil
(7A, 7B) ständig
mit Druckmittel beaufschlagt sind und dass die Ventilanordnung (12A,
12B, 14A, 14B) zwischen den Kammern (3A, 3B) und dem Tank angeordnet
ist, wobei die Ventilanordnung (12A, 12B, 14A, 14B) die Größe der Querschnittsflächen der
Verbindungen zwischen den Kammern (3A, 3B) und dem Tank (10) bestimmt,  und
die Ventilanordnung aus wenigstens zwei Ventilen (14A, 14B) gebildet
ist, die zwischen den Kammern (3A, 3B) des Kolbens (1) und dem Tank
(10) angeordnet...
Patent DE-19857838-B4 (DE)
Title: Aktives CMOS-Pixel mit Speicher für Bilderzeugungssensoren
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: H04N1/19
Filed: 1998-12-15
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit einem photoempfindlichen Bereich (172), der durch eine Matrix von
Pixeln (68) gebildet ist, in dem einfallendes Licht erfasst, digitalisiert
und gespeichert wird, wobei die Pixel auf einem monolithischen Chip
gebildet sind, und wobei jedes Pixel folgende Merkmale aufweist:  Photodetektoren
(166), die innerhalb einer Pixelregion des monolithischen Chips
positioniert sind, zum Erzeugen eines analogen Photosignals, das
eine Intensität
des einfallenden Lichts auf jedes Pixel darstellt;  einen Analog-zu-Digital-Wandler
(48, 154, 174 und 176), der innerhalb der Pixelregion positioniert
ist, und der wirksam mit den Photodetektoren verbunden ist, zum
Transformieren des analogen Photosignals in ein digitales Photosignalwort,
wobei das digitale Photosignalwort Informationen über die
Intensität
des einfallenden Lichts anzeigt; und  einen Speicher (10; 30;
70 und 72), der mit dem Analog-zu-Digital-Wandler verbunden ist,
um das digitale Photosignalwort zu empfangen, wobei der Speicher
mindestens eine Speicherzelle (10; 32 und 34) aufweist, die innerhalb
der Pixelregion des monolithischen Chips positioniert...
Patent DE-19882578-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOURCART DENIS
IPC: B60N2/00
Filed: 1998-08-04
Granted: 2008-07-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitsvorrichtung
wenigstens eine am Boden des Fahrzeugs bereitgestellte Schiene und
einen Fahrzeugsitz umfaßt,
der auf der Schiene beweglich angebracht ist, wobei die Schiene
an Positionen, die entlang der Länge
der Schiene mit Abstand voneinander angeordnet sind, mit einer Vielzahl
von primären
Spulen verbunden ist, wobei die primären Spulen als Sendeantennen
wirken, und der Sitz mit einer oder mehreren Empfangsantennen verbunden
ist, wobei die oder jede Empfangsantenne die Form wenigstens einer
sekundären elektromagnetischen
Spule hat, wobei die Vorrichtung weiterhin Mittel zum Liefern eines
Signals an wenigstens eine Sendeantenne umfaßt, um Leistung an wenigstens
eine Empfangsantenne zu übertragen,
wobei in oder am Sitz eine Sicherheitseinrichtung angebracht ist,
wobei eine Betätigungseinrichtung
bereitgestellt ist, um die an die Empfangsantenne übertragene
Leistung zur Betätigung
der Sicherheitseinrichtung zu verwenden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorrichtung Wählmittel
beinhaltet, die dafür ausgelegt
sind, die primäre
Spule oder Spulen (9) auszuwählen,
die...
Patent DE-19901002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Schicht
Inventor: WEINRICH VOLKER
IPC: H01L21/02
Filed: 1999-01-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Strukturieren einer Schicht mit folgenden Schritten:  – ein Substrat
(5) mit zumindest einer dauerhaft zu strukturierenden Schicht (15,
20, 60, 62) wird bereitgestellt;  – auf diese Schicht (15, 20,
60, 62) wird direkt eine Ätzmaske
(25) aus einem Lackmaterial aufgebracht;  – die Schicht (15, 20, 60,
62) wird mittels eines ausschließlich physikalischen Ätzverfahrens
mit hoher physikalischer Ätzkomponente
unter Verwendung der Ätzmaske
(25) geätzt,
so daß dabei
sehr steile Ätzflanken
(32) in der Schicht (15, 20, 60, 62) geschaffen werden, wobei durch
das Ätzen zumindest
auf der Schicht (15, 20, 60, 62) und/oder auf dem Substrat (5) festhaftende
und mechanisch relativ stabile Materialablagerungen (30) entstehen,
die weitestgehend umverteiltes und abgetragenes Material der Schicht (15,
20, 60, 62) enthalten und die Ätzrückstände darstellen; und  – die Schicht
(15, 20, 60, 62) wird nachfolgend mit einem auf die Schicht (15,
20, 60, 62) gerichteten Flüssigkeitsstrahl
(45) eines...