baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003482-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3; 4, 5), zumindest einer zwischen diesen Wänden vorgesehenen waagerechten Bodenwand (6) und vier eckseitigen Vertikalstreben (7, 8, 9, 10), die jeweils einen Bodenabstand (C) vorgebende Stützfüße bilden (12), wobei die Vertikalstreben (7, 8, 9, 10) paarweise mittels insbesondere einer jeweiligen horizontalen Gestellstrebe (13, 14) verbunden sind und in diesem bodennahen Bereich des Gestellrahmens (11) jeweilige Stützrollen (15, 16; 15', 16') vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gestellrahmens (11) zumindest eine zwei der Stützrollen (15, 16) erfassende Roll-Brems-Einheit (RB, RB') vorgesehen ist und diese mit zumindest einer weiteren Stützrolle (15', 16') zusammenwirkt.
Patent DE-202014005849-U1 (DE)
Title: Regallager für Behältnisse
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Regallager für Behältnisse bestehend aus einem Abholplatz, mehreren Ebenen mit je einem oder mehreren Abstellplätzen und einer Abholvorrichtung dadurch gekennzeichnet dass die Abholvorrichtung 2 oder mehrere parallel übereinanderliegenden Plattformen zur Aufnahme von Behältnissen mit Bodenplatte hat, wobei die Abholvorrichtung nach unten und oben bewegt werden kann und jedes Behältnis im Abholpunkt auf eine Bodenplatte gestellt wird
Patent DE-202014009882-U1 (DE)
Title: Tuch, insbesondere zur Umhüllung für einen aufblasbaren Gassack zum Schutz einer Person, umhüllter aufblasbarer Gassack, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-12-16
Abstract: Tuch (10), insbesondere zur Umhüllung für einen aufblasbaren Gassack zum Schutz einer Person, wobei das Tuch (10) aus mehreren um einen Tuchmittelpunkt (M) herum angeordnete Flächenabschnitte (11, 11', 11'') gebildet ist, und an mindestens einem äußeren Ende (13') eines ersten Flächenabschnitts (11') ein als Positionierungs- und/oder Straffungshilfe ausgebildeter Fortsatz (20) ausgebildet ist, der eine Länge (LFO) aufweist, die mindestens der Hälfte der Länge (LFA) des ersten Flächenabschnitts (11') entspricht.
Patent DE-202014010491-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelanordnung
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Sattelanordnung für ein Fahrrad oder ein anderes Fahrzeug, mit – einem Sitzstück, das einen Sitz für einen Nutzer bereitstellt, und – einer Tragstange, über die das Sitzstück an dem Fahrrad oder dem anderen Fahrzeug anordbar ist, gekennzeichnet durch – einen Adapter (34, 35), der zum Befestigen an dem Sitzstück (50) oder der Tragstange (52) angepasst ist, und – eine Verschlussvorrichtung (1), die ein mit einem Zubehörteil (4) verbindbares, erstes Verschlussteil (2) und ein mit dem Adapter (34, 35) verbundenes, zweites Verschlussteil (3) aufweist, wobei das erste Verschlussteil (2) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) in eine Schließrichtung (X) an das zweite Verschlussteil (3) ansetzbar und in einer Schließstellung mechanisch mit dem zweiten Verschlussteil (3) verrastet ist und wobei das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) jeweils mindestens ein Magnetelement (23, 33) aufweisen, die beim Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) magnetisch anziehend miteinander wechselwirken.
Patent DE-202014010713-U1 (DE)
Title: Druckspeichereinrichtung und Hand-Dampfgerät
IPC: F22B1/28
Filed: 2014-06-25
Abstract: Druckspeichereinrichtung, umfassend einen Speicherbehälter (130) mit einem ersten Bereich (132) und einem zweiten Bereich (134), wobei an dem zweiten Bereich (134) eine verschließbare Öffnung (80) gebildet ist, und ein Dampfventil (100), welches an dem Speicherbehälter (130) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbehälter (130) zwischen dem ersten Bereich (132) und dem zweiten Bereich (134) eine Einbuchtung (144) aufweist, welche durch eine erste Wandung (146) des ersten Bereichs (132) und eine zweite Wandung (148) des zweiten Bereichs (134) begrenzt ist, und dass an dem ersten Bereich (132) in der Einbuchtung (144) das Dampfventil (100) sitzt.
Patent DE-202014100035-U1 (DE)
Title: Laserschweissanlage
IPC: B23K26/36
Filed: 2014-01-06
Abstract: Laserschweißanlage mit einem relativ zu einem Werkstückträger (30) bewegbaren Schweißkopf (18), der dazu ausgebildet ist, einen Schweißlaserstrahl (22) auf einen Schweißpunkt (40) auf einem auf dem Werkstückträger (30) gehaltenen Werkstück (24, 26) zu fokussieren und im Zuge der Relativbewegung eine Schweißnaht (28) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schweißkopf (18) ein Reinigungskopf (20) zugeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, einen Reinigungslaserstrahl (32) auf einen dem Schweißpunkt (40) in Richtung der Relativbewegung in Abstand nachlaufenden Reinigungspunkt (44) auf der Schweißnaht (28) zu fokussieren.
Patent DE-202014101520-U1 (DE)
Title: Handgriffhülle
IPC: B25G1/10
Filed: 2014-03-31
Abstract: Handgriffhülle, die zwei Gehäuse (2) und einen Verbinder (3) umfasst, wobei die beiden Gehäuse (2) eine Hülle (1) bilden, die mindestens an einem Ende eine Öffnung (11) besitzt und über einen Handgriff (4) geschoben werden kann, wobei die Gehäuse (2) jeweils eine äußere Oberfläche (21) und eine innere Oberfläche (22) aufweisen, wobei die äußere Oberfläche (21) eine erste Vertiefung (23) bildet, die einen durchgehenden Schlitz (24) besitzt, der mit der inneren Oberfläche (22) verbunden ist, wobei der Verbinder (3) eine Flexibilität besitzt und auf den äußeren Oberflächen (21) der beiden Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die beiden Seiten des Verbinders (3) durch die durchgehenden Schlitze (24) der ersten Vertiefungen (23) geführt und an der inneren Oberflächen (22) der Gehäuse (2) befestigt werden.
Patent DE-202014105849-U1 (DE)
Title: Rehabilitationsmittel für das Training der Feinmotorik
IPC: A63H33/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Rehabilitationsmittel aus baukastenartig zu ein-, zwei und dreidimensionalen Gebilden verbindbaren Grundelementen für das Training der Feinmotorik, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Knotenelement (1) über ein Verbindungselement (3) mit einem Distanzelement (2) mittels einer Schraubverbindung verbindbar ausgebildet ist, wobei das Knotenelement (1) mehrere Aufnahmen mit Innengewinde (4) in verschiedener räumlicher Orientierung, das Verbindungselement (3) zwei in einer Achse liegende Außengewindezapfen (6) und das Distanzelement (2) endseitig zwei in einer Achse liegende Aufnahmen mit Innengewinde (4) aufweist.
Patent DE-202015002573-U1 (DE)
Title: Dichtschließende Drehflügel-Raumspartür mit integriertem Türschließer mit Endschlag
IPC: E05D15/36
Filed: 2015-04-11
Abstract: Raumspartür, gekennzeichnet durch ein bandseitig mit Scharnieren angeschlagenes, mit Scharnieren untereinander verbundenes senkrecht zweigeteiltes Türblatt, daß mittels einer, oben am Türfutter und an einem biegesteifen Kragarm am oberen Teil des rechten Türblattes gelenkig befestigten, Führungsstange beim Öffnen in Richtung der Bandseite nach außen gedreht und gefaltet wird, so daß die gesamte Durchgangsbreite der Öffnung frei von Teilen des Türblattes ist und die Faltung nur soweit erfolgt, daß die futterseitige Türklinke gut erreichbar bleibt. Dadurch gekennzeichnet, daß die Drehpunkte ein Parallelogramm bilden, auf dessen Eckpunkten sich der Drehpunkt des Anschlages des gesamten Türblattes an das Türfutter, der Drehpunkt der Führungsstange am oberen Teil des Türfutters, der Drehpunkt der Führungsstange am Kragarm des rechten Türblattes und der Drehpunkt der gelenkigen Verbindung beider Türblatt-Teile untereinander befinden. Dadurch gekennzeichnet, daß Länge und Position des Kragarmes und der Führungsstange so konfiguriert sind, daß die gelenkige Mittelverbindung der geteilten Türblätter im geschlossenen Zustand in den Falz bzw. die umlaufende Dichtung des Türfutters gedrückt wird und während des Bedienens der Tür kein Totpunkt entsteht, der die Bedienung behindert.
Patent DE-202015004031-U1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter (1) und einem Deckel (2), die über ein Scharnierteil (3) gelenkig miteinander verbunden sind und ineinander formschlüssig verrastbar ausgebildet sind, wobei das Scharnierteil (3) aus einem im geöffneten Zustand der Kunststoffverpackung flächigen Teil (11) besteht, in das eine Durchtrennung (14) eingebracht ist, die sich als Perforation (16) fortsetzt bis zum Deckelrand (13).
Patent DE-202015008258-U1 (DE)
Title: Moderne Bilddatenübertragung durch Streaming zu veralteten und modernen Displays
IPC: H04N7/12
Filed: 2015-12-02
Abstract: Displaysystem zum Darstellen von Bilddaten, mit: mindestens einer Eingabequelle zum Codieren von Bildern, die in einem ersten Format mit einer ersten Auflösung und in einem zweiten Format mit einer zweiten Auflösung dargestellt werden sollen, die höher ist als die erste; einem ersten Display zum Darstellen von Bildern mit der ersten Auflösung und einem zweiten Display zum Darstellen von Bildern mit der zweiten Auflösung; und einem Shared-Resource-Netzwerk, das die mindestens eine Eingabequelle mit dem ersten und dem zweiten Display verbindet, wobei die im ersten Format mit der ersten Auflösung codierten Bilder über das Shared-Resource-Netzwerk über eine erste Verbindung mit begrenzter Bandbreite, wie beispielsweise ein erstes Kabel, übertragen werden, und wobei ein erster Teil jedes im zweiten Format mit der zweiten Auflösung codierten Bildes über das Shared-Resource-Netzwerk über die erste Verbindung mit begrenzter Bandbreite, z. B. das erste Kabel. übertragen wird, und ein zweiter Teil jedes im zweiten Format mit der zweiten Auflösung codierten Bildes über das Shared-Resource-Netzwerk über eine zweite Verbindung mit begrenzter Bandbreite, z. B. ein zweites Kabel, übertragen wird.
Patent DE-202015103800-U1 (DE)
Title: Profilanordnung mit einem Isoliereinsatz und Isoliereinsatz
IPC: E06B3/263
Filed: 2015-07-20
Abstract: Profilanordnung (100), die folgendes aufweist: – ein Rahmenprofil (10), das vorzugsweise aus einer äußeren Profilhalbschale (11) und einer damit mittels mindestens eines Isoliersteges (15, 16) verbundenen inneren Profilhalbschale (12) gebildet ist; und – ein Flügelprofil (20), das vorzugsweise aus einer äußeren Profilhalbschale (21) und einer damit mittels mindestens eines Isoliersteges (25, 26) verbundenen inneren Profilhalbschale (22) gebildet ist, wobei das Flügelprofil (20) gegenüber dem Rahmenprofil (10) derart gelagert ist, dass zwischen diesen zumindest in einer Geschlossenstellung ein Zwischenraum (30) ausgebildet wird, dessen Ausdehnung zumindest in einer Lastrichtung (R) von der Größe der statischen Belastung des Flügelprofils (20), insbesondere von der Masse eines vom Flügelprofil (20) gehaltenen Flächenelements (60) abhängt, wobei im Zwischenraum (30) mindestens ein Isoliereinsatz (40a, 40b) vorgesehen ist, der einen ersten Bereich (41a, 41b) mit in Ausdehnungsrichtung der Profile im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt sowie einen lamellenartigen zweiten Bereich (42a, 42b) aufweist, der unmittelbar an den ersten Bereich (41a, 41b) angrenzt, wobei sich der lamellenartige zweite Bereich (42a, 42b) in der Lastrichtung (R) über eine Begrenzungsfläche (45) des ersten Bereichs (41a, 41b) hinaus erstreckt.
Patent DE-202015103901-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Verbindungsvorrichtung mit zumindest einem zumindest teilweise ringförmigen Außenelement (12a; 12b), mit zumindest einem zumindest im Wesentlichen zylinderförmigen Innenelement (14a; 14b), und mit zumindest einem zumindest im Wesentlichen ringförmigen zwischen dem Außenelement (12a; 12b) und dem Innenelement (14a; 14b) angeordneten Zwischenelement (22a; 22b), welches an dem Außenelement (12a; 12b) angeordnet und an dem Innenelement (14a; 14b) mittels eines Presssitzes fixiert ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Entlastungseinheit (18a; 18b), welche dazu vorgesehen ist, das Außenelement (12a; 12b) von einer von dem Innenelement (14a; 14b) auf das Zwischenelement (22a; 22b) wirkenden Presskraft (20a; 20b) zumindest weitgehend zu entkoppeln.
Patent DE-202015105569-U1 (DE)
Title: In einem Gehäuse integrierbare Vorrichtung für Schiebetüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Vorrichtung (10) für Schiebetüren (20), die in einem Gehäuse (44) oder in einer Vertiefung aus Gipskarton oder einem anderen geeigneten Material integriert werden kann, umfassend einen Stützbalken (12), der mit einer horizontalen Basis (12') versehen ist, die mit einer Gleitschiene oder Führung (14) gekoppelt ist, mit einer oberen Basis (36) für einen oder mehrere Schlitten (16), die mit Rädern oder Lagern (18) versehen sind, die mit dem oberen Kopfteil einer darunter liegenden Tür oder eines darunter liegenden Flügels (20) verbunden sind, wobei der Stützbalken (12) und die Schiene (14) einen im Wesentlichen auf dem Kopf stehenden U-Querschnitt definieren und die Schiene (14) von unten eingesetzt und in einem Gehäusehohlraum oder Sitz (24) befestigt ist, der zwischen den sich gegenüberliegenden und parallel erstreckenden vertikalen Schenkeln des Balkens (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von geformten Durchgangsöffnungen längs der horizontalen Basis (12') des Balkens ausgebildet ist und jede dieser Öffnungen einen kreisförmigen Sitz (30) definiert, in welchen entsprechende Körper (38) eingesetzt sind, die von der oberen horizontalen Vorderseite oder Basis (36) der Schiene (14) vorstehen.
Patent DE-202015107064-U1 (DE)
Title: Leuchtröhre
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Leuchtröhre (1), umfassend – einen länglich geformten, zumindest abschnittsweise hohlen Lichttransmissionskörper (2), der zumindest teilweise aus einem Material besteht, das für elektromagnetische Strahlung mindestens eines Teils des sichtbaren optischen Spektralbereichs durchlässig ist, sowie – zumindest einen Leuchtmittelträger (3), der innerhalb des Lichttransmissionskörpers (2) untergebracht ist, wobei auf dem Leuchtmittelträger (3) mehrere Leuchtdioden (4) angeordnet sind und wobei der Leuchtmittelträger (3) eine elektrische Schaltungsanordnung zum Betrieb der Leuchtdioden (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtröhre (1) eine erste und eine zweite Abdeckung (6, 7) aufweist, die an zwei einander gegenüberliegenden Endabschnitten (20, 21) des Lichttransmissionskörpers (2) angebracht sind, wobei zumindest eine der beiden Abdeckungen (6, 7) zumindest ein Mittel zur festen Anbringung der Leuchtröhre (1) in oder an einer Leuchte aufweist.
Patent DE-202016001632-U1 (DE)
Title: Zusatz-Trittstufe für die Fahrer- und Beifahrertür von Kleintransportern, Camping- und Freizeitfahrzeugen
IPC: B60R3/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Zusatz-Trittstufe für die Fahrer- und Beifahrertüren von Kleintransportern, Camping- und Freizeitfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatz-Trittstufe (1) eine rutschsichere Oberfläche (2) aufweist, an den kurzen Seiten mit Sicherheitskappen (3) versehen ist und mittels der Längsnute an der Unterseite (4), sowie fahrzeugspezifische Stahlkonsolen (5) unter dem Fahrer- und Beifahrereinstiegsbereich von Kleintransportern unterschiedlichster Hersteller nachträglich angebaut werden kann. Die Tragkraft je Stufe mindestens 150 kg beträgt.
Patent DE-202016002179-U1 (DE)
Title: Badebottich-Tisch-Kombination
IPC: A47K3/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Kombination von Badebottich und Tisch, und die dadurch zweifache Verwendungsmöglichkeit des Modells.
Patent DE-202016003777-U1 (DE)
Title: Sichtschutz- und/oder Staubschutzvorrichtung für ein Regal oder Regalsystem
IPC: A47B97/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (30), insbesondere eine Sichtschutz- und/oder Staubschutzvorrichtung, für ein Regal (1) oder Regalsystem (1) mit mehreren Regalfächern (2) zur Aufbewahrung von Gegenständen (9), wobei die Schutzvorrichtung (30) ein flexibles Schutzelement (31), insbesondere ein flexibles Sicht- und/oder Staubschutzelement, und eine Halterung (32) zur Befestigung des flexiblen Schutzelements (31) aufweist, und wobei das jeweilige Regalfach (2) eine dem Betrachter zugewandte Vorderseite (3), eine dem Betrachter abgewandte Rückseite (4) sowie einen durch innere Seitenwände (5), einen inneren Boden (6) und eine innere Decke (7) des Regalfaches (2) definierten Innenbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Schutzelement (31) mittels der Halterung (32) freihängend im oberen Teil des Innenbereichs (8) des Regalfaches (2) und versetzt, vorzugsweise um mindestens 2 cm, zu der Vorderseite (3) dieses Regalfaches (2) derart angebracht ist, dass die Vorderseite (3) des Regalfaches (2) und somit auch die Vorderseite des aus den Regalfächern bestehenden Regals (1) oder Regalsystems (1) von dem flexiblen Schutzelement (31) nicht verdeckt werden.
Patent DE-202016004369-U1 (DE)
Title: Einsatzrampe
IPC: F41H13/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Einsatzrampe (1) zur Erstürmung von gegenüber einer Basisfläche höher gelegenen Objekten mit wenigstens einem Steg (2), an den sich jeweils an gegenüberliegenden Enden ein Fußteil (3) zur Abstützung auf der Basisfläche und ein Kopfteil (4) zur Fixierung am höher gelegenen Objekt anschließt, wobei sich zwischen dem Fußteil (3) und dem Kopfteil (4) eine Lauffläche (5) befindet, auf der Personen in einer Benutzungsstellung des Steges (2) mit Fuß- (3) und Kopfteil (4) zu Fuß in einer sich in Längsrichtung des Steges (2) erstreckenden Laufrichtung von der Basisfläche zu einer Einstiegsöffnung des Objektes gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (4) über wenigstens eine Einheit (6) zum Brechen und/oder Eindrücken von Glas und ein Hakenelement (7), das in der Benutzungsstellung, in der sich das Fußteil (3) auf der Basisfläche abstützt und das Kopfteil (4) am Objekt fixiert ist, ein Bauelement des Objektes zumindest bereichsweise umgreift, verfügt.
Patent DE-202016006205-U1 (DE)
Title: Design weiterführende Griffe für Küchen
IPC: A47B77/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Schutzansprüche sind auf Griffe bei Küchen bezogen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass diese (die Griffe) ihr eigenes Design über die Fronten der Küchen hinweg fortsetzten und nur durch konstruktionsbedingte Schnitte zur Abtrennung einzelner Frontschubladen/Elemente optisch kleine Trennungen ergeben.
Patent DE-202016008010-U1 (DE)
Title: Bildanalysesystem
IPC: G01J3/28
Filed: 2016-12-27
Abstract: Bildanalysesystem, umfassend: a. eine Videokamera, die YUV-Farbbilder einer zwischen einem oberen Sockel und einem unteren Sockel befindlichen Flüssigkeitsprobe aufnimmt, wobei die Farbbilder aufgenommen werden, während eine Lichtquelle Licht durch einen optischen Strahlengang zwischen oberem und unterem Sockel hindurch scheint; und b. einen Prozessor, der so eingerichtet ist, um i) ein Bild mit Graustufenkomponenten und ein Bild mit lichtstreuenden Komponenten aus den YUV-Farbbildern zu erlangen und ii) wenigstens ein Binärbild des Bilds mit Graustufenkomponenten und wenigstens ein Binärbild des Bilds mit lichtstreuenden Komponenten zu erlangen.
Patent DE-202016008390-U1 (DE)
Title: Optisches Frequenzmessgerät für Fellinstrumente
IPC: G10D13/16
Filed: 2016-07-23
Abstract: Anordnung eines Punkt- oder Linienlasers (1) im sichtbaren, oder nicht sichtbaren Bereich und ein Photowiderstand (2), um das, an einem schwingenden Fell, reflektierende Laserlicht (5) zu detektieren. Durch die Schwingung des Fells (3), variiert die Intensität des reflektierten Laserstrahls (5), was durch eine synchrone Widerstandsschwankung am LDR (2) auf die Frequenz bzw. den klingenden Ton zurückzuführen ist.
Patent DE-202016008657-U1 (DE)
Title: Turbine zur Betreibung eines Sonnenspiegelkraftwerks
IPC: F03G6/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Turbine zur Betreibung eines Sonnenspiegelkraftwerks, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreiselturbine 8 mit dem Stutzen 4, Punktkonzentrator 7 und dem Auslaufstutzen mit Wasser befüllt und wasserdicht verschweißt ist.
Patent DE-202016102652-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Schmiervorrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: F02B67/04
Filed: 2016-05-19
Abstract: Verbrennungsmotor (11) mit einem eine Wanne (14) aufweisenden Kurbelgehäuse (12), einer Ausgleichswelle (30) und einer Schmiervorrichtung (20) mit zumindest einer Saugpumpe (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Saugpumpe (22) von der Ausgleichswelle (30) angetrieben ist.
Patent DE-202016102914-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Pufferspeicher (1) mit darin aufgenommenem oder aufnehmbarem Wasser zum Speichern von über eine Aufwärmvorrichtung (12) zugeführter Wärme, dadurch gekennzeichnet, dass in den Pufferspeicher (1), insbesondere mittels einer Tragevorrichtung (3), mit dem Wasser in Wärmeaustauschverbindung gebrachtes oder bringbares Phasenwechselmaterial (20) eingebracht ist, welches ab einer vorgegebenen Schwellentemperatur des Wassers Wärme aufgrund eines Phasenwechsels speichert und unterhalb der Schwellentemperatur wieder an das Wasser abgibt.
Patent DE-202016106770-U1 (DE)
Title: Verbesserte Holzschraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Holzschraube (1) zum Einschrauben in einen Gegenstand, wobei die Schraube (1) einen Schraubenkopf (2), einen zylindrischen Schaft (3) mit spiralförmig herumlaufenden Primärgewinde (6) und ein in einer Spitze (5) endendes konisches Endstück (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Holzschraube (1) drei separate Gewinde (6, 8, 9) aufweist, nämlich ein Primärgewinde (6), ein erstes Hilfsgewinde (8) und ein zweites Hilfsgewinde (9), welche an keiner Stelle miteinander verbunden sind, und wobei das Primärgewinde (6) ein Anfangsstück (7) umfasst, welches in Richtung der Spitze (5) der Schraube (1) verläuft, wobei das Anfangsstück (7) am konischen Endstück (4) beginnt, wobei sich das erste (8) und das zweite (9) Hilfsgewinde mindestens über eine erste beziehungsweise eine zweite Teillänge des konischen Endstücks erstrecken, und wobei sich das Anfangsstück (7) des Primärgewindes zumindest teilweise in den Bereich erstreckt, der durch das Ende (10) des ersten Hilfsgewindes (8) und den Anfang (11) des zweiten Hilfsgewindes (9) begrenzt ist, derart dass zwischen dem Ende (10) des ersten Hilfsgewindes (8) und dem Anfangsstück (7) einerseits und zwischen dem Anfangsstück (7) und dem Anfang (11) des zweiten Hilfsgewindes (9) andererseits ein Kanal gebildet ist, über den das Material, welches von dem Gegenstand, in den die Schraube (1) eingeschraubt wird, abgetragen wird, während des Schraubvorgangs durch das Anfangsstück (7) der Schraube entfernt werden kann.
Patent DE-202016106947-U1 (DE)
Title: Schutzschildvorrichtung von einem Fahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/14
Filed: 2016-12-14
Abstract: Schutzschildvorrichtung eines Fahrzeugscheinwerfers, umfassend: ein Gehäuse; eine mit dem Gehäuse gekoppelte Abdeckung; einen Schutzschild, der in dem Gehäuse angebracht ist, um eine bestimmte Lichtverteilung zu bilden; einen den Schutzschild antreibenden Motor; einen fixierten Block, der in dem Gehäuse und der Abdeckung angeordnet ist, um den Schutzschild drehbar zu halten und einen Drehwinkel des Schutzschilds zu begrenzen.
Patent DE-202017001035-U1 (DE)
Title: Quadrantenbasierte Interaktion zur Navigation in einer 2-Dimensionalen Benutzeroberfläche im Bereich Mensch-Maschine-Kommunikation
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-02-21
Abstract: Qudrantenbasierte Bedienlogik für berührungssensitive Bedieneinheit. Der Inhalt des Informationssystems (1) wird in vier Quadranten aufgeteilt und direkt auf der Bedieneinheit (2) abgebildet. Eine Berührung des entsprechenden Quadranten auf der Bedieneinheit entspricht dabei einer der Auswahl des Quadraten im Informationssystem. Wird also der untere rechte Quadrant auf der Bedieneinheit (2) angewählt, entspricht das einer Auswahl des im unteren rechten Quadrant angezeigten Inhalts im Informationssystem (2). Daraufhin können im Informationssystem (2) neue Inhalte für die Quadranten angezeigt werden.