baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3128847-C2 (DE)
Title: Streckenförderer für Untertagebetriebe
IPC: B65G15/08
Filed: 1981-07-22
Granted: 1983-08-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Streckenförderer für bergmännische Untertagebetriebe, mit Fördergestell, zumindest einem Zugmittel und einem Tragmittel. Das Zugmittel läuft über einen Antrieb. Das Tragmittel ist in für die Aufgabe und Angabe von Fördergut bestimmten Abschnitten des Förderweges als Mulde und im Kurvenbereich als Förderschlauch geführt. Das gilt für den gesamten Förderweg, bis auf die für die Fördergutaufgabe bzw. Fördergutabgabe bestimmten Abschnitte. Das Tragmittel kann wärmedämmend und/oder wärmereflektierend ausgebildet sein. Mit Hilfe des beschriebenen Streckenförderers kann folglich das Grubenklima verbessert werden. weil der Wärmeaustausch der zur fördernden Kohle mit der Umgebung reduziert oder unterbrochen ist. Im Rahmen der Erfindung liegt es, den Förderschlauch und/oder den zum Schlauch geschlossenen Rücktrum auch als Lutte einzusetzen.
Patent DE-3130580-C2 (DE)
Title: Pumpgestänge-Führung
IPC: F04B53/14
Filed: 1981-08-01
Granted: 1985-12-12
Abstract: Pumpgestänge, das zum Schutz gegen die Berührung von Pumpgestänge und Pumprohr Führungen trägt, wobei die Führungen einen den Durchmesser der Bohrung angepaßten Hauptteil aufweisen, der an seinen Enden je einen hülsenförmigen Fortsatz trägt.
Patent DE-3132649-C2 (DE)
Title: Bandausgleichsschaltungsanordnung mit einem Transistorverstärker
IPC: G11B5/035
Filed: 1981-08-18
Granted: 1984-07-05
Abstract: Eine Bandausgleichsschaltungsvorrichtung, bei der die Aufzeichnung von Störsignalen auf einem Band vermieden wird, wenn der Versorgungsschalter des Bandgerätes abgeschaltet wird. Eine erste Stufe der Ausgleichsschaltungsvorrichtung ist mit einem Feldeffekttransistor (13) ausgestattet, dessen Basis (13c) direkt mit dem Ausgang des Aufnahmemagnetkopfes (3) verbunden ist. Der Ausgang des Feldeffekttransistors (13) ist kapazitiv mit einer aktiven Ausgleichsschaltung gekoppelt, die einen Operationsverstärker (11) besitzt. Aufgrund der dem Feldeffekttransistor innewohnenden Eigenschaften kann keine in dem Kopplungskondensator gespeicherte Ladung zum Magnetkopf (3) fließen.
Patent DE-3135908-C2 (DE)
Title: Nachlauf-Anhänger
IPC: B62D13/02
Filed: 1981-09-10
Granted: 1992-02-06
Abstract: Zwangsgelenkter Nachlauf-Anhänger in einem Langmaterialzug. Die Zwangslenkung erfolgt in Abhängigkeit vom Einschlagwinkel des Zugfahrzeug-Ladeschemels mittels hydraulischer, durch Schlauchleitungen verbundener Geberzylinder auf dem Zugfahrzeug und Lenkzylinder auf dem Anhänger.
Patent DE-3203106-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden zweier Hohlleiter
IPC: H01R4/60
Filed: 1982-01-30
Granted: 1990-03-08
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Anordnung auf, um Hohlleiter miteinander schraubenlos zu verbinden. Dabei greifen Kontaktelemente in die Enden der Hohlleiter und werden dort jeweils von Konussen über Federn gegen die Hohlleiterinnenwandung kontaktgebend gepreßt. Der Anpreßdruck der Konusse wird von einem Spannelement aufgebracht, das von der Stoßfuge zwischen den Hohlleitern in die Anordnung eintreibbar ist.
Patent DE-3221035-C2 (DE)
Title: Lenkantrieb für die Räder einer Nutzfahrzeugvorderachse
IPC: B62D7/00
Filed: 1982-06-04
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei einer Vorderachse für Nutzfahrzeuge sind die Räder auf Achsschenkeln gelagert, die zur Durchführung von Lenkbewegungen miteinander gekoppelt sind. Die Lenkbewegungen werden durch einen Direkteintrieb des Lenkgetriebes in einen der Achsschenkel veranlaßt. Es ist dadurch eine erhebliche Vereinfachung des Lenksystems möglich, indem weder das Lenkgetriebe mit einem Lenkstockhebel auszustatten, noch eine Lenkstange vorzusehen sind. Das Lenksystem erfordert somit erheblich kleineren Aufwand, wobei sich das Lenkgetriebe an der Vorderachse raumsparend im Bereich des einen Achsendes anbauen läßt.
Patent DE-3233578-C2 (DE)
Title: Mehrzylinderbrennkraftmaschine mit nassen Zylinderlaufbüchsen und Einzelzylinderköpfen
IPC: F02F11/00
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-09-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit nassen Zylinderlaufbüchsen und Einzelzylinderköpfen, insbesondere für Nutzfahrzeuge. Bei einer derartigen Brennkraftmaschine soll eine Verringerung der Baulänge oder Vergrößerung des Hubvolumens bei gegebener Baulänge erreicht werden, ohne daß dabei eine komplizierte Herstellung in Kauf genommen zu werden braucht, durch welche das spätere Ausfallrisiko der Motoren erhöht bzw. deren sichere Funktion in Frage gestellt werden könnte. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß die einzelnen Zylinderlaufbüchsen (1) jeweils einen unterhalb des jeweiligen Kühlwasserraumes (14) liegenden Auflagebund (1a) aufweisen, und daß die Abdichtung der Kühlwasserräume (14) zu den einzelnen Zylinderköpfen (2) hin jeweils über einen im oberen Bereich der kurbelgehäuseseitigen Zylinderöffnungen für die Laufbüchsen (1) vorgesehenen Dichtbund (8), welcher jeweils zwischen den Zylindern als Steg (9) ausgebildet ist, unter Verwendung von mindestens eines O-Ringes (6) zwischen Zylinderlaufbüchse (1) und Dichtbund (8), erfolgt.
Patent DE-3237619-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur digitalen Datenübertragung
IPC: H04L25/08
Filed: 1982-10-11
Granted: 1985-04-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung nach der Erfindung betreffen die digitale Nachrichtenübertragung. Ein Datenstrom ai wird zu einem schmalbandigen Signalspektrum umgeformt und nach Übertragung zu âi demoduliert. Sendeseitig wird aus einem (technischen) Deltafunktionsspektrum mit einem Filter (12, 36) ein rechteckförmiges Sendespektrum S(ω) erzeugt. Empfangsseitig findet ein Filter (20, 44) der Charakteristik H(ω) = S*(ω) Anwendung. Die empfangenen Datensymbole werden gemäß periodischen Nullstellen der Autokorrelationsfunktion ζ(t) des Signalspektrums entkoppelt. Der Formfaktor beider Filter liegt bevorzugt im Bereich 1<F≦3. Dank ihrer Flankensteilheit wird die Wirksamkeit der Autokorrelationsfunktion ζ(t) zeitlich begrenzt. Durch Daten-Phasenversatz lassen sich mehrphasige Sendesignale für optimale Bandnutzung gewinnen.
Patent DE-3238980-C2 (DE)
Title: Gleitbahn-Kugellager
IPC: F16C29/06
Filed: 1982-10-21
Granted: 1985-01-17
Abstract: Ein Gleitbahnlager weist einen Laufbahnträger und ein Gleitteil zur verschieblichen Anbringung auf Laufbahnträger auf. Der Laufbahnträger weist an seinen Seitenflächen erste Kugel-Wälznuten mit kreisförmigem Querschnitt auf. Ein Gleitteil hat an seiner Innenfläche zweite Kugel-Wälznuten entsprechend den Nuten im Laufbahnträger auf und innerhalb des Gleitteiles Durchgangslöcher an der Rückseite der jeweiligen zweiten Nuten. Die ersten und zweiten Nuten sowie die Durchgangslöcher bilden Kugel-Umlaufbahnen. Die Schnittpunkte der Berührungslinien zwischen den Kugeln und den ersten Kugel-Wälznuten sind unterhalb jenes Polygones angeordnet, welches dadurch gebildet ist, daß man die Mitten der Kugeln verbindet. Die Umlaufbahnen liegen auf Ebenen, die im wesentlichen parallel zur Bodenfläche des Laufbahnträgers angeordnet sind.
Patent DE-3246959-C2 (DE)
Title: Meßvorrichtung zur absoluten Messung einer Position eines Meßobjektes
IPC: G01B7/02
Filed: 1982-12-18
Granted: 1988-05-05
Abstract: Mehrere Detektoren, das sind Geber (RE1 bis RE3) werden zusammengefaßt, von denen jeder ein Ausgangssignal (D1 bis D3) erzeugt, das einen absoluten Meßwert innerhalb einer Periode bei einer vorbestimmten Periode in Abhängigkeit von einer gegebenen Dreh- oder Linearverlagerung darstellt. jeder Detektor (RE1 bis RE3) erfährt eine Verlagerung, die mit einer Dreh- oder Linearverlagerung des Meßobjektes gekoppelt ist und eine Periode eines jeden Detektors ist derart festgelegt, daß eine solche Periode einem gegenseitig unterschiedlichen vorbestimmten Verlagerungsbetrag des Meßobjektes entspricht. Als Ergebnis ändert sich das Ausgangssignal eines jeden Detektors in einem Verhältnis, das voneinander in Abhängigkeit von der Verlagerung des Meßobjektes verschieden ist und eine Kombination der Meßwerte der Ausgangssignale der jeweiligen Detektoren (RE1 bis RE3) reicht aus, um eine absolute Position des Meßobjektes zu identifizieren. Entsprechend wird die Anzahl der Perioden, ausgehend von einer Ausgangslage in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Detektor (RE1), berechnet, indem das gegenwärtige Ausgangssignal des jeweiligen Detektors als Parameter verwendet wird und die absolute Position wird spezifiziert durch eine Kombination des ganzzahligen Teils dieser Periodenanzahl und einem Meßwert (D1) innerhalb der Periode, der vom Ausgangssignal dieses vorbestimmten Detektors (RE1) wiedergegeben wird.
Patent DE-3249432-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfahren einer Gesteinsbohrmaschine
IPC: E21B7/02
Filed: 1982-12-07
Granted: 1985-08-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verfahren einer Gesteinsbohrmaschine auf einer Laufschiene mittels eines Vierer-Rollwagens vorgeschlagen. Dieser ist in der Weise ausgebildet, daß ein schnelles An- und Abbauen der Bohreinrichtung von der Laufschiene gewährleistet ist. Es sind hierzu wegklappbare Segmente für die Rollen jeder Seite vorgesehen, die entsprechend festsetzbar sind.
Patent DE-3331063-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Piste aus magnetisierbarem Material auf eine streifenförmige Trägerbahn auf Papierbasis
IPC: G11B5/70
Filed: 1983-08-29
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei dem Verfahren zum Aufbringen einer Piste aus magnetisierbarem Material auf eine streifenförmige Trägerbahn auf Papierbasis wird ein handelsübliches Magnetband mit der Seite seiner Magnetschicht und unter Zwischenlage einer Schicht aus Klebstoff auf die eine große Länge aufweisende Trägerbahn aufgeklebt. Nach Abbinden des Klebstoffs wird das außenliegende Kunststoffband des Magnetbandes abgezogen, die Magnetschicht befindet sich dann auf der streifenförmigen Trägerbahn, die zu einer klangharten Wicklung aufgewickelt und dem Anwender übergeben wird.
Patent DE-3341344-C2 (DE)
Title: Längsspannungsregler
IPC: G05F1/46
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-10-09
Abstract: Bei einem Längsspannungsregler mit einem mit seiner Emitter-Kollektor-Strecke in einem Reglerlängszweig angeordneten Regeltransistor (T), dessen Basis von einem Differenzverstärker (V) angesteuert wird, der eine der Reglerausgangsspannung (U2) proportionale Spannung mit einer Bezugsspannung (UC) vergleicht, wird diese Bezugsspannung von einem Kondensator (C) abgenommen, dem eine die Bezugsspannung auf einen Maximalwert (UR) begrenzende Spannungsbegrenzungsschaltung (B) zugeordnet ist und der mit dem Ausgang einer Transkonduktanzschaltung (G) verbunden ist, deren Ausgangsstrom (IA) von der Differenz (UD) zwischen Ausgangsspannung (U2) und Eingangsspannung (U1) des Längsspannungsreglers abhängt.
Patent DE-3439369-C2 (DE)
IPC: C21C7/00
Filed: 1984-10-27
Granted: 1989-04-13
Abstract: PCT No. PCT/EP85/00544 Sec. 371 Date Jun. 24, 1986 Sec. 102(e) Date Jun. 24, 1986 PCT Filed Oct. 17, 1985 PCT Pub. No. WO86/02583 PCT Pub. Date May 9, 1986.A method and an apparatus for the detection of slag co-flowing within a stream of molten steel being poured from metallurgical vessel, more particularly during continuous casting, makes it possible to detect even a small quantity of slag in the emerging flow of molten metal without requiring the removal of the shielding for the pouring stream, or without interfering with the pouring, by measuring changes in the electrical conductivity of the pouring system by means of electromagnetic fields. To this end, one or more transmitter coils and receiver coils are mounted fixedly around the pouring stream. The transmitter coils are fed with a current containing several frequencies, and the magnitude and phase position of the voltage induced in the receiver coils are evaluated frequency-selectively so as to increase the sensitivity, the measuring transducer being operated in a bridge circuit. The change in electrical conductivity of the pouring stream and, hence, the quantity of slag, are determined from the magnitude and phase position of the voltage induced in the measuring coils. Temperature-dependent errors are largely suppressed.
Patent DE-3713601-C2 (DE)
IPC: C08F8/14
Filed: 1987-04-23
Granted: 1989-07-13
Abstract: Highly water-absorbing polymers containing a small amount of oligomers which can be extracted with water or physiological saline solution are obtained by reacting a crosslinked carboxyl- and/or carboxylate-containing polymer, for example poly(meth)acrylic acid, first with an unsaturated hydrophobic glycidyl compound and then polymerising the reaction product. The polymerisation is advantageously carried out in the presence of a polyfunctional crosslinking agent. In this way, polymers containing less than 10 % by weight of extractable oligomers can be obtained. These polymers are used for absorption of body fluids in the hygiene sector.
Patent DE-3723490-C2 (DE)
IPC: D06F57/12
Filed: 1987-07-16
Granted: 1990-01-25
Abstract: Towel rack with a drying tube (2) extending transversely between two wall spacers (1), the drying tube (2) consisting of a rear receiving region (3) connected to the wall spacers (1) and intended for an additional drying device (8, 10) and of a movable covering region (4) closing off this receiving region. <IMAGE>
Patent DE-3725386-C2 (DE)
IPC: C02F1/52
Filed: 1987-07-31
Granted: 1991-05-16
Abstract: 1. A method of treating waste water from flue-gas purification plants, constituents being precipitated by adding precipitation and floculating agents and the sedimented sludge being separated from the supernatant water and subsequently dewatered in a separate stage and salts such as calcium chloride or sodium sulphate dissolved in the supernatant water are converted to usefull salts, e.g. sodium chloride, in batches by adding suitable double decomposition substances, e.g. sodium carbonate or calcium chloride after the sludge separation, characterised in that the batchwise double decomposition process is carried out in two steps, i.e. a first step in which 80 to 90% of the amount necessary for double decomposition and calculated by a first analysis is added through a volumetric metering system, after which a second analysis of the waste water is made and subsequently, in a second step, the remaining amount necessary for complete double decomposition is added through a gravimetric metering system.
Patent DE-4442958-C2 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Durchführung mehrstufiger Butterfly-Operationen
Inventor: FIEDRICH SVEN
IPC: G06F17/14
Filed: 1994-12-02
Granted: 2001-05-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Durchführung von mehrstufigen Transformationen mittels Butterfly-Operationen werden aufeinanderfolgende Stufen der Transformation in einem gemeinsamen Rechenwerk zur Durchführung von Butterfly-Operationen im Zeitmultiplex berechnet, wobei die Berechnungsergebnisse nach der Berechnung einer Stufe permutiert, über eine Verzögerungsleitung in das Rechenwerk zurückgekoppelt und einer weiteren Butterfly-Operation unterzogen werden, wobei das Rechenwerk für die Teilberechnungen der einzelnen Stufen gemeinsam genutzt wird und die Teilberechnungen der Stufen alterniernd ausgeführt werden, und dass die verbleibenden Stufen der Transformation in mindestens einem weiteren Rechenwerk ohne Zeitmultiplex berechnet werden.
Patent NL-1002990-C2 (NL)
Title: Sailing vessel keel arrangement
Inventor: SIJM PETER
IPC: B63B41/00
Filed: 1996-05-02
Granted: 1997-11-06
Abstract: The vessel comprises two sections which form a hinged polygon rod arrangement. This forms a vertical stretched position with the aid of the bottom hinge spindle between both bottom keel sections. The vessel engages a pull unit to a horizontal folded position is movable for the keel. A piston cylinder unit activates at a point near the top hinge shaft. The top hinge spindles of both top keel sections, viewed from the vertical stretched keel position at some distance from the outside keel sections, are inside the keel sections, fitted in the hull bottom.
Patent NL-1019545-C2 (NL)
Title: Using of packaging apparatus for packaging products, e.g. magazines, comprises holding unwound film web in stretched condition, while being between downstream pair of drawing rollers and pulling device
Inventor: WEEM JOHANNES GERARDUS MARIA H
IPC: B65B9/06
Filed: 2001-12-12
Granted: 2003-06-13
Abstract: Using a packaging apparatus comprises unwinding a film web from a film web roll placed in a roll holder of the packaging apparatus; while downstream of two pairs of drawing rollers, guiding the film web in a horizontal plane over a conveyor belt having, in use, a transport speed corresponding to speed of movement of the film in horizontal plane. The film is held in a stretched condition.  Using a packaging apparatus having folding mechanism (9) for bringing the longitudinal edges of a continuous moving film web (F) towards each other, the two longitudinal edges, brought towards each other, overlapping for forming a continuous package tube, while downstream of the folding mechanism a cross sealing device (11) is provided with the aid of which, transversely to the transport direction, cross seals are provided in the package tube, while upstream of the folding mechanism with the aid of two pairs of drawing rollers (22, 23), the film is stretched such that after application of the cross seals, the film still shrinks in longitudinal direction to obtain packages in which the cross seals abut against the products packaged, so that the package extends tight-fittingly around the products, comprises unwinding a film web from a film web roll (R) placed in a roll holder of the packaging apparatus; while downstream of two pairs of drawing rollers, guiding the film web in a horizontal plane over a conveyor belt (8) having, in use, a transport speed corresponding to speed of movement of the film in horizontal plane; while above the conveyor belt, directly or at a limited distance upstream from the cross sealing device, arranging a pulling device (10) that engages the package tube at the location of the overlapping edges; and while between the downstream pair of drawing rollers and the pulling device with the aid of the pulling device, holding the film in a stretched condition.  An Independent claim is also included for a packaging apparatus for use in the method, comprising unwinder onto which a film web roll can be placed; conveyor belt having, in use, a transport speed corresponding to speed of movement of the film in the respective transport plane; and pulling device which engages the package tube at the location of the overlapping longitudinal edges. The first and second pairs of drawing rollers are respectively provided with first and second drives. The conveyor belt and/or pulling device are provided with at least a third drive. A control is provided with control modules for controlling the mutual positions of the respective drives, such that not only between the pairs of drawing rollers a stretch is realized but also between the second pair of drawing rollers and the pulling device of a particular degree of stretch is maintained.
Patent NL-1027948-C2 (NL)
Title: Charge air cooler for vehicle engine, has open air flow channels on cooler block length sides for passing air through block at right angles to coolant flow direction
Inventor: DIJK HENDRIKUS ALBERTUS
IPC: F28D7/16
Filed: 2005-01-04
Granted: 2006-07-05
Abstract: The air flow channels (9) are open on opposite length sides of the cooler block (3, 4) so that the air flows through the block in a direction at right angles to the coolant flow direction. A turbo charger (6) mounted on the engine compresses the charge air and supplies it to the cooler, which comprises an elongated cooler block mounted inside a casing (2) with an inlet and outlet. The block comprises alternating channels with a rectilinear cross-section for carrying charge air and coolant (8), when viewed in cross-section. An inlet and outlet for the coolant are connected to opposite ends of the block so that the coolant flows through the block in its length direction.
Patent NL-2000962-C2 (NL)
Title: Automatic component part e.g. slide, adjusting method for robot applications, involves displacing component part while another component part is halted by fixed point and guideway present on former component part is displaced
Inventor: KONINGS JOHANNES WILHELMUS MARIA
IPC: G05B19/401
Filed: 2007-10-26
Granted: 2009-03-18
Abstract: The method involves positioning a component part by a positioning system (3). Another component part e.g. slide (9), is displaced along a guideway (7) present on the former component part. The former component part is displaced toward a fixed point (15) relative to the positioning system such that position of the former component part is in contact with the fixed point. The former component part is displaced by the positioning system while the latter component part is halted by the fixed point and the guideway present on the former component part is displaced relative to the slide.
Patent NL-2002260-C2 (NL)
Inventor: SPIJK JOHANNES GERARDUS LUDOVICUS MARIA
IPC: F16H57/021
Filed: 2008-11-28
Granted: 2010-05-31
Abstract: Adjustable pulley (3), in particular for a continuously variable transmission, comprising two mutually axially displaceable sheaves (4, 5) on a pulley axle (2) and/or on a bushing (20) of the pulley axle (2), which pulley axle (2) is provided with a bearing sealing on a first axial end (52) and on the radial outer side thereof. On said first end (52), the pulley axle (2; 6) is provided with a cylindrical hole, a wall of which is provided with a screw thread (54).
Patent NL-2010906-C2 (NL)
Inventor: DRUNEN DIRK GIJSBERT
IPC: E06B9/50
Filed: 2013-06-03
Granted: 2014-12-08
Abstract: Store à enrouleur comprenant un élément allongé formant traverse (3), en particulier tubulaire, pour enrouler une bande de matériel de rideau, l'élément formant traverse étant pourvu à une première extrémité longitudinale d'un mécanisme de roulement (7) et d'un cordon (8) pour actionner le mécanisme de roulement et à la seconde extrémité longitudinale opposée d'une partie de pose (6), comprenant en outre un premier et un second support(2) pour monter le store à enrouleur sur une base fixe et pour maintenir respectivement le mécanisme de roulement et la partie de pose et par conséquent l'élément formant traverse, le premier et le second support étant mutuellement identiques, chaque support étant muni d'une saillie de pose formant un ensemble avec lui, le mécanisme et la partie de pose devant être posés sur les saillies.
Patent SE-519103-C2 (SE)
Inventor: LINDHOLM LARS
IPC: H01L31/16
Filed: 2000-06-02
Abstract: A radiation detector is of the type, which by use of electric signals, which indicates the position of an irradiated point on a detector surface of the detector. The detector includes a semiconductor wafer having at least two barrier layers, which are arranged in such manner that when applying an electric bias across the layers, one layer is reversely biased and the other if forwardly biased, the extension of the reversely biased barrier layer substantially coinciding with the detector surface. The detector further includes at least two conductive layers provided with at least one current collecting electrode, the conductive layers being arranged so as to allow a transistor amplification between the forwardly and reversely biased layer by use of charge currents generated by the radiation in the irradiated point and separated by the reversely biased barrier layer.