baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022161-B4 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Rachenspray-Pumpe
Inventor: KNOKE ANJA
IPC: A61M11/00
Filed: 2010-05-20
Granted: 2013-02-21
Abstract: Pumpe, insbesondere Rachenspray-Pumpe mit einem Gehäuse (4), das eine Aufnahmeöffnung (5) mit einer Aufprellgeometrie (6) aufweist, einem Betätigungselement (9), das auf der der Aufnahmeöffnung (5) abgewandten Seite des Gehäuses (4) angeordnet ist und bei Betätigung in einer Betätigungsrichtung (18) in das Gehäuse (4) verlagerbar ist, und einer Ausgabedüse (16), die an einem quer zur Betatigungsrichtung (18) vorstehenden Vorsprung (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzkappe (20) auf das Gehäuse (4) aufgesetzt ist, die eine von der Aufnahmeöffnung (5) abgewandte Deckelwand (26) aufweist, die mit einer Seitenwand (25) verbunden ist, die zumindest teilweise auf einer Flächenanordnung (24, 32) am Gehäuse (4) aufsteht, die senkrecht zur Betätigungsrichtung (18) verläuft, wobei die Schutzkappe (20) zur Übertragung von Aufprellkräften dimensioniert ist.
Patent DE-102010041158-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: HALTMAYER WERNER
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-09-21
Granted: 2023-07-06
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Hydraulikkreislauf zur Beaufschlagung von zu reinigenden und/oder zu trocknenden Spülgut, wobei im Hydraulikkreislauf ein Flächensiebelement (3) angeordnet ist, das zumindest eine durch ein Metallsiebteil (11) gebildete Siebfläche aufweist, die zumindest teilweise randseitig durch zumindest einen Funktionsabschnitt (7, 9; 29) zur Flüssigkeitsabdichtung begrenzt ist, wobei der Funktionsabschnitt (7, 9; 29) ein Kunststoffteil ist, das mit dem Metallsiebteil (11) einen Bauteilverbund bildet, und wobei das Metallsiebteil (11) zumindest eine Befestigungsöffnung (21) aufweist, durch die ein Verbindungselement (23) des aus Kunststoff gefertigten Funktionsabschnittes (7) geführt ist.
Patent DE-102010047723-B4 (DE)
Title: Zellenwiederauswahlmechanismus für eine Basisstation mit geschlossener Teilnehmergruppe
Inventor: VENKATACHALAM MUTHAIAH
IPC: H04W48/20
Filed: 2010-10-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren, um einen Netzwerkeintritt von einer mobilen Station (MS) zu initiieren, umfassend: Übertragen einer ersten Unicast-Nachricht von der MS an eine Femto-Basisstation (BS), wobei die Unicast-Nachricht wenigstens eine CSGID (closed subsriber group identifier) der MS beinhaltet; Vergleichen der wenigstens einen CSGID mit einer Anzahl von CSGIDs der Femto-BS; und Empfangen einer zweiten Unicast-Nachricht von der Femto-BS, falls die wenigstens eine CSGID nicht mit einer der CSGIDs der Femto-BS übereinstimmt, wobei die zweite Unicast-Nachricht eine Ablehnung des Zugriffs auf die Femto-BS durch die MS anzeigt und Umleitungsinformation für die MS beinhaltet, wobei die Umleitungsinformation auf eine BS hinweist, die eine mit der wenigstens einen CSGID der MS übereinstimmende CSGID aufweist.
Patent DE-102010050026-B4 (DE)
Title: Magnetisch abtastende Positionsmessvorrichtung
Inventor: DACHROTH MARTIN
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-11-02
Granted: 2021-05-06
Abstract: Magnetisch abtastende Positionsmessvorrichtung miteiner Maßverkörperung (20), welche eine erste Oberfläche (22) mit einer magnetisierten Spur (30), die in mehrere gleichförmige Bereiche (32, 35) wechselnder Polarität unterteilt ist, und wenigstens eine zweite Oberfläche (24) aufweist, die wenigstens einen lokal begrenzten Bereich (50) mit vorbestimmter Magnetisierung aufweist, wobei die wenigstens eine zweite Oberfläche (24) unter einem vorbestimmten Winkel zur ersten Oberfläche (22) oder gegenüber der ersten Oberfläche (22) liegt, wobei der lokal begrenzte Bereich (50) derart angeordnet ist, dass das von ihm herrührende magnetische Feld zumindest teilweise parallel zur ersten Oberfläche (22) verläuft,einer Abtasteinrichtung (40), welche wenigstens einen ersten magnetischen Sensor (41) zum Abtasten der magnetischen Spur (30) und wenigstens einen zweiten magnetischen Sensor (42) zum Abtasten des wenigstens einen lokal begrenzten Bereichs (50) aufweist, um wenigstens ein Indexsignal zu erzeugen, und mit einer Auswerteeinrichtung (60), die aus den Sensorsignalen des ersten magnetischen Sensors (41) die relative Position der Maßverkörperung (20) zu dem ersten magnetischen Sensor (41) und aus dem Indexsignal des zweiten magnetischen Sensors (42) eine Referenzposition der Maßverkörperung (20) ermittelt.
Patent DE-102010050169-B4 (DE)
Title: Bremssystem für einen Beschlag eines Fahrzeugsitzes
Inventor: REICHELT RALF
IPC: F16D51/10
Filed: 2010-10-30
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bremssystem (300) mit einem ersten, festen Gehäuseelement (310) und einem relativ zum ersten Gehäuseelement (310) drehbaren zweiten Gehäuseelement (310, 320), die zueinander zentriert eine gemeinsame Mittelachse (y1) bilden und in axialer Richtung (y) miteinander verbunden sind, wobei eines der Gehäuseelemente (310, 320) mindestens ein Bremselement (314) umfasst, welches mit mindestens einem Konturelement (325) des anderen Gehäuseelementes (310, 320) derart zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des drehbaren Gehäuseelementes (310, 320) über einen vorgebbaren Drehwinkel (α) aus einer ersten Position (I) in eine zweite Position (II) gebremst wird, wobei das mindestens eine Bremselement (314) mindestens ein Auflaufelement (314-4) und ein das Auflaufelement (314-4) belastendes Federelementes (314-1) umfasst, wobei das Auflaufelement (314-4) mit einer Anlaufschräge (325-1) des mindestens einen Konturelementes (325) in Kontakt bringbar ist, deren Anlauffläche sich der Mittelachse (y1) annähert, wodurch sich das federbelastete Auflaufelement (314-4) bei der Drehbewegung des drehbaren Gehäuseelementes (310, 320) aus der ersten Position (I) in die zweite Position (II) entlang der Anlauffläche der Anlaufschräge (325-1) verlagert, woraufhin das drehbare Gehäuseelement (310) gegenüber dem festen Gehäuseelement (320) während der Drehbewegung kontinuierlich abgebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (314-1) eine Spiralfeder ist, auf der sich das Auflaufelement (314-4) abstützt, wobei das Auflaufelement (314-4) eine Platte ist, die auf der dem Federelement (314-1) entgegengesetzten Seite abgerundet ausgeführt ist, wobei das Bremselement (314) in dem mit seiner Längsachse (313-1) radial zu einer Mittelachse (y1) angeordneten Aufnahmeelement (313) gelagert ist, welches das darin ebenfalls radial zur Mittelachse (y1) gelagerte Federelement (314-1) und das darin radial zur Mittelachse (y1) gelagerte Auflaufelement (314-4) umfasst.
Patent DE-102010051172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern eines Fußes eines Huftieres auf einem harten Untergrund
Inventor: LURBIECKI JAN
IPC: A01L5/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung (1, 18) zum Lagern eines Fußes eines Huftieres, insbesondere Pferdes, auf einem harten Untergrund (19), umfassend eine Lagereinheit (2, 20), die bei ihrer bestimmungsgemäßen Anordnung im Wesentlichen zwischen Fuß und Untergrund (19) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (2, 20) wenigstens teilweise aus einem Kaltschaum besteht.
Patent DE-102010060602-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H01R13/62
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Steckverbinderanordnung, mit einem ersten Steckverbinder (1) und einem zweiten Steckverbinder (2), wobei der erste Steckverbinder (1) als RJ-Stecker oder als RJ-Buchse ausgeführt ist und der zweite Steckverbinder (2) als RJ-Buchse bzw. als RJ-Stecker ausgeführt ist, der erste Steckverbinder (1) ein Führungselement (8) aufweist und der zweite Steckerbinder (2) eine zu dem Fuhrungselement (8) korrespondierende Führungsschiene (11) aufweist, der erste Steckverbinder (1) entlang seiner sich in Steckrichtung erstreckenden Längsachse (9) einen ersten Bereich (3) und einen zweiten Bereich (7) aufweist, in dem ersten Bereich (3) eine Mehrzahl an parallel zueinander angeordneten Kontakten (4) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit dem zweiten Steckverbinder (2) angeordnet ist und in dem zweiten Bereich (7) das Führungselement (8) beabstandet zu den Kontakten (4) angeordnet ist, und im verbundenen Zustand der Steckverbinder (1,2) das Fuhrungselement (8) an der Führungsschiene (11) anliegt. Erfindungsgemäßwird damit eine Steckverbinderanordnung angegeben, welche selbst bei größeren Vibrationen eine sichere elektrische Verbindung zwischen dem ersten Steckverbinder (1) und dem zweiten Steckverbinder (2) gewährleistet.
Patent DE-102011002535-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Verbindungsteil
Inventor: TAKAYAMA TSUYOSHI
IPC: H01L23/42
Filed: 2011-01-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Halbleiterelement (1); Verbindungsteile (4), die zum Verbinden einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche des Halbleiterelementes (1) vorgesehen sind; und Metallplatten (3, 5), die mit dem Halbleiterelement (1) von unten und von oben durch das Verbindungsteil (4) verbunden sind, worin das Verbindungsteil (4) aufweist: einen Siebmetallkörper (8), der zwischen dem Halbleiterelement (1) und der Metallplatte (3, 5) vorgesehen ist; und ein Verbindungsglied (2), in dem der Siebmetallkörper (8) eingebettet ist, wobei der Siebmetallkörper (8) sich schneidende erste und zweite Metalldrähte aufweist, wobei die einen der ersten und zweiten Metalldrähte in der Dickenrichtung des Siebmetallkörpers (8) überlagert sind.
Patent DE-102011009966-B4 (DE)
Title: Verbrennungssystem mit Anbau
Inventor: HERMANN JAKOB DR
IPC: F23M20/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verbrennungssystem (10) mit einem mit einem Brenner (5) versehenen Brennraum (6), an den wenigstens eine Zufuhreinrichtung (1,2) und mindestens eine Abgasstrecke (7) angeschlossen sind, und mit wenigstens einer Sacklochvorrichtung (8) mit einem Innenraum (14), in dem sich wenigstens ein schallabsorbierendes Element (13) befindet, und mit einem offenen Ende (16) und einem geschlossenen Ende (17), dadurch gekennzeichnet, dass das schallabsorbierende Element (13) derart keilförmig ausgebildet ist, dass sich dessen Querschnitt in Richtung des geschlossenen Endes (17) kontinuierlich erweitert, wobei die Spitze des keilförmigen Elements (13) in Richtung des offenen Endes (16) zeigt und wobei die Sacklochvorrichtung (8) derart im Verbrennungssystem angeordnet ist, dass zu dämpfender Schall, der durch thermoakustische Schwingungen im Verbrennungssystem (10) erzeugt wird, über das offenen Ende (16) in den Innenraum (14) der Sacklochvorrichtung (8) eingeleitet wird und auf die Spitze des keilförmigen und schallabsorbierende Element (13) trifft und absorbiert wird, wobei die Sacklochvorrichtung (8) an dem Brennraum (6) und/oder an der Abgasstrecke (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102011014541-B4 (DE)
Title: Luftzufuhrelement für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Fertigen eines Luftzufuhrelements
Inventor: BISSE ISA
IPC: F02M35/104
Filed: 2011-03-19
Granted: 2019-01-17
Abstract: Luftzufuhrelement für eine Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), welches wenigstens zwei Auslässe (38) aufweist, die jeweiligen Zylindern der Verbrennungskraftmaschine zugeordnet sind, um über sie den Zylindern angesaugte Verbrennungsluft zuzuführen, wobei in dem Gehäuse (12) des Luftzufuhrelements (10) und einstückig mit diesem ein Kanal (22) ausgebildet ist, über welchen Leckagegas aus einem Kurbelgehäuse der Verbrennungskraftmaschine den Zylindern zuführbar ist, wobei der Kanal (22) wenigstens eine zumindest einem der Auslässe (38) zugeordnete Durchtrittsöffnung (28, 30, 32, 34) aufweist,und wobei das Gehäuse (12) eine Vorkammer (14) und einen die Auslässe (38) bereitstellenden Austrittsraum (18) bildet, welche durch eine Schwelle (16) voneinander abgegrenzt sind, wobei der Kanal (22) in dem die Schwelle (16) bildenden Material angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine jeweilige Durchtrittsöffnung (28, 30, 32, 34) in Strömungsrichtung des Leckagegases durch den Kanal (22) gesehen zwischen jeweils zwei Auslässen (38) angeordnet ist und/oder eine in Strömungsrichtung des Leckagegases durch den Kanal (22) gesehen erste Durchtrittsöffnung (28) des Kanals (22) kleiner ist als eine stromabwärts angeordnete zweite Durchtrittsöffnung (30).
Patent DE-102011080314-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: B29C45/30
Filed: 2011-08-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100), insbesondere für ein Spritzgießwerkzeug, mit einem Materialrohr (101), das von einem Kanal (109) für ein fließfähiges Material durchsetzt wird, mit einer Heizung (102, 122, 132) zum Beheizen des fließfähigen Materials, wenn sich dieses im Kanal (109) befindet, wobei die Heizung (102, 122, 132) auf das Materialrohr (101) aufgeschoben oder um das Materialrohr (101) herumgelegt ist, so dass das Materialrohr (101) in eine die Heizung (102, 122, 132) längs der Erstreckungsrichtung des Materialrohrs (101) durchsetzende Öffnung aufgenommen ist, und wobei die Heizung (102, 122, 132) lösbar am Materialrohr angeordnet ist, und mit einem Thermoelement (103), dadurch gekennzeichnet, dass das Thermoelement (103) zumindest abschnittsweise zwischen einer dem Kanal (109) abgewandten Oberfläche des Materialrohrs (101) und der dem Kanal (109) zugewandten Oberfläche der Heizung (102, 122, 132) angeordnet ist, so dass beim Lösen der Heizung (102, 122, 132) vom Materialrohr (101) Thermoelement (103) und Heizung...
Patent DE-102011081743-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuerungssystem und Röntgen-Messgerät
Inventor: KANI TETSUO
IPC: G01N23/20016
Filed: 2011-08-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Bewegungssteuerungssystem zum Bewegen eines sich bewegenden Körpers (2) um ein gewünschtes Bewegungsmaß, wobei das Bewegungssteuerungssystem umfasst:
 eine Bewegungskörper-Antriebseinrichtung (4) zum Bewegen des sich bewegenden Körpers (2);
 einen Maßstab (3), der an dem sich bewegenden Körper (2) oder an einem Objekt, das sich mit dem sich bewegenden Körper (2) zusammenbewegt, vorgesehen ist;
 eine eine Mehrzahl von Leseköpfen (8a - 8h) aufweisende Maßstab-Detektiereinrichtung zum Detektieren des Maßstabs (3) und zum Ausgeben eines Signals;
 eine Berechnungseinrichtung (9) zum Berechnen eines Mittelwertes des Bewegungsmaßes basierend auf jedem der Ausgangssignale von der Maßstab-Detektiereinrichtung und zum Ausgeben des Mittelwertes des Bewegungsbetrages als ein kalibriertes Winkeldatensignal (S1); und
 eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern der Bewegungskörper-Antriebseinrichtung (4) basierend auf dem kalibrierten Winkeldatensignal (S1), das den Mittelwert des Bewegungsmaßes repräsentiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Berechnungseinrichtung (9) eine Software zum Durchführen einer Interpolation an dem von der Maßstab-Detektiereinrichtung (8a - 8h) ausgegebenen Signal aufweist,
 die Interpolation unter Verwendung der Software innerhalb der Berechnungseinrichtung (9), die zur Verwendung eines Mikrocomputers ausgelegt ist, durchgeführt wird; und eine Berechnung eines Arcustangens bei der Interpolation unter Verwendung einer Tabelle durchgeführt wird,
 die Berechnungseinrichtung (9) einen Computer mit einer Konfiguration umfasst, in welcher ein Programm und Daten in separaten Cache-Speichern gespeichert werden und ein Programmbus und ein Datenbus separat vorgesehen sind, und 
 die Zeit zwischen dem Empfang der Ausgabe von der Maßstab-Detektiereinrichtung (8a - 8h) durch die Berechnungseinrichtung (9) und dem Ausgeben des kalibrierten Winkeldatensignals (S1) durch die Berechnungseinrichtung (9) 20µs oder weniger beträgt.
Patent DE-102011089436-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Seitenteilkonstruktion
Inventor: NAGATA NOBUHISA
IPC: B62D25/02
Filed: 2011-12-21
Granted: 2014-02-06
Abstract: Seitenteilkonstruktion (110), die zwischen einer Fondtüröffnung (104) an der Seite einer Karosserie und einer Heckklappenöffnung (106) am Heck der Karosserie angeordnet ist und Folgendes aufweist ein seitliches Karosserie-Außenblechteil (112), das eine Außenfläche der Seitenteilkonstruktion (110) bildet, eine vordere Verstärkung (114), die bezüglich des seitlichen Karosserie-Außenblechteils (112) auf der Innenseite des Fahrzeugs installiert ist und in vertikaler Richtung an einer hinteren Kante der Fondtüröffnung (104) entlang verläuft, eine hintere Verstärkung (116), die bezüglich des seitlichen Karosserie-Außenblechteils (112) auf der Innenseite des Fahrzeugs installiert ist und in vertikaler Richtung an einer Seitenkante der Heckklappenöffnung (106) entlang verläuft, und ein Seitenteil (126), das bezüglich des seitlichen Karosserie-Außenblechteils (112) auf der Innenseite des Fahrzeugs installiert ist, wobei das Seitenteil (126) Folgendes aufweist einen ersten Arm (128), der auf die Vorderseite der Karosserie zu verläuft, und einen zweiten Arm (130), der von einem hinteren Ende des ersten Arms (128) aus nach unten verläuft, wobei ein vorderes Ende des ersten Arms (128) an ein Dachseitenblechteil (134) geschweißt ist, das in Längsrichtung der Karosserie an einer oberen Kante der Fondtüröffnung (104) entlang verläuft, ein vorderes Ende des zweiten Arms (130) an einen oberen Abschnitt am hinteren Ende der vorderen Verstärkung (114) geschweißt ist und ein hinteres Ende des zweiten Arms (130) an einen oberen Abschnitt am vorderen Ende der hinteren Verstärkung (116) geschweißt ist, und wobei die Steifigkeit des Seitenteils (126) höher als die Steifigkeit der vorderen Verstärkung (114) gewählt ist.
Patent DE-102011108915-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEINBERGER FRANZ
IPC: B60R22/46
Filed: 2011-07-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit der in einer Pre-Cash-Phase (Δt) vor einem möglichen Unfall-Zeitpunkt (tc) ein Fahrzeuginsasse (3) in einer Rückverlagerung (R) über einen Rückverlagerungsweg (Δs R ) entgegen der Fahrtrichtung (FR) nach hinten verlagerbar ist, wobei die Rückhaltevorrichtung ein Vorverlagerungsmittel (5, 7) aufweist, mit dem der Fahrzeuginsasse (3) zeitlich vor der Rückverlagerung (R) in einer Vorverlagerung (V) um einen Vorverlagerungsweg (Δs V ) nach vorne verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der Vorverlagerung (V) eine Rotation des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen (3) nach vorne ermöglicht ist, bei der der Schultergurtanteil (11) des Sicherheitsgurts (5) gelockert ist und der Beckengurtanteil (9) des Sicherheitsgurts (5) gestrafft bleibt.
Patent DE-102011109392-B4 (DE)
Title: Warenautomat
Inventor: UNMUESIG MICHAEL
IPC: G07F7/06
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Bei einem Warenautomat (1) mit einem Warenvorrat (2), einer Warenausgabevorrichtung (6) und einer Benutzerschnittstelle (3) sind ein Wareneingabebereich (4) zum Einlegen einer zurückzugebenden Ware (13) sowie eine mit einer Datenverarbeitungseinrichtung und einem Datenspeicher zusammenwirkende Identifizierungsvorrichtung (18) für die Ware (13) vorgesehen. Es ist zumindest ein Sammelbehälter zur Aufnahme der zurückgegebenen Waren (13) nach deren Identifizierung vorgesehen und die Datenverarbeitungseinrichtung ist mit der Benutzerschnittstelle (3) für eine Benutzereingabe in Abhängigkeit des Identifizierungs-Ergebnisses verbunden.
Patent DE-102011114633-B4 (DE)
Title: Chirugischer Haltearm
Inventor: SCHILLING ERIK
IPC: F16M11/12
Filed: 2011-10-04
Granted: 2015-03-26
Abstract: Haltearm (1), insbesondere für chirurgische Instrumente (4), umfassend miteinander kugelgelenkig verbundene Haltearmsegmente (10), die einseitig einen Gelenkkopf (100a) und anderseitig eine Gelenkpfanne (100b) aufweisen, wobei die Gelenkpfannen (100b) der Haltearmsegmente (10) derart ausgebildet sind, dass sie den Gelenkkopf (100a) eines an ein Haltearmsegment (10) angeordneten Haltearmsegments (10) über dessen Äquator hinaus umgreifen, wobei der Haltearm (1) eine Spanneinrichtung (12) zum Arretieren der Haltearmsegmente (10) aufweist, die derart ausgeführt ist, dass der Haltearm (1) in eine gelöste Stellung, eine vorgespannte Stellung zur Positionierung der Haltearmsegmente (10) und in eine Arbeitsstellung, in welcher die Haltearmsegmente (10) unbeweglich sind, gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch die Halterungssegmente (10) geführtes Schubelement (15) vorgesehen ist, wobei durch Verschiebung des Schubelements (15) mittels der Spanneinrichtung (12) gegen einen Anschlag in Schubrichtung (R) die Gelenkköpfe (100a) der Halterarmsegmente (10) durch Klemmung an dem über den jeweiligen Äquator der Gelenkköpfe (100a) hinaus umgreifenden Bereich der Gelenkpfannen (100b) in beliebiger Position verspannt werden.
Patent DE-102012020098-B4 (DE)
Title: Waschmaschine mit Farbstoffaufnahmesystem und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: D06F39/12
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-02-13
Abstract: Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1), einer Wäschetrommel (2), einem Wasserzulaufsystem (8,9,10), einer Pumpe (16), einer Programmsteuerung (12) und einem Speicherbehälter (3,4) für eine wässrige Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicherbehälter (3,4) und/oder dem Laugenbehälter (1) und/oder einer diese verbindenden Umlaufleitung (24,25,26) ein Farbstoffaufnahmesystem (5,17,18,22,27,28,33) angeordnet ist.
Patent DE-102012110663-B4 (DE)
Title: Fluidisches Anzeigeelement mit Reservoirkanälen
Inventor: RAWERT MARKUS
IPC: G02F1/00
Filed: 2012-11-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Fluidisches Anzeigeelement, mit mindestens einer Pixelkammer (1), die mit mindestens einem Reservoirvolumen (2) fluidisch verbunden ist, wobei eine elektrisch leitende und/oder polare Flüssigkeit (3) zwischen der Pixelkammer (1) und dem Reservoirvolumen (2) hin und her bewegbar ist, wobei die Pixelkammer (1) eine Höhe (H) und eine Pixelkammerbreite (B), und das Reservoirvolumen (2) eine Reservoirbreite (D) und eine Länge (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoirvolumen (2) entlang der Länge (L) und der Reservoirbreite (D) in die Pixelkammer (1) mündet, wobei die Breite (D) des Reservoirvolumens (2) geringfügig größer oder gleich der Höhe (H) der Pixelkammer (1) ist.
Patent DE-102012200242-B4 (DE)
Title: Schlosskappe für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: BAUMANN JAN
IPC: B60R22/30
Filed: 2012-01-10
Granted: 2014-09-04
Abstract: Schlosskappe für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems, die zwei Halbschalen (10, 20) umfasst, – welche durch Verbindungseinheiten zusammengefügt sind, die in den Halbschalen (10, 20) integriert sind und ein Verbindungsstift (30, 30') jeder Verbindungseinheit über Schaftabschnitte (11, 11'; 21, 21') in der zugehörigen Halbschale (10, 20) lagefixiert ist, wobei – der erste Schaftabschnitt (11, 11') des Verbindungsstiftes (30, 30') kraftschlüssig in eine sacklochartig ausgebildete Ausnehmung (12, 12') der Halbschale (10) eingreift, wobei – der zweite Schaftabschnitt (21, 21') des Verbindungsstiftes (30, 30') einschließlich eines endseitigen Haltetellers (23, 23'), dessen Außendurchmesser (D5) einen Durchmesser (D3) des Schaftabschnitts (21, 21') übertrifft, formschlüssig und/oder kraftschlüssig oder alternativ stoffschlüssig in einer Aufnahme (22, 22') innerhalb der zugehörigen Halbschale (20) fixiert ist, wobei – der zweite in der Aufnahme (22, 22') der Halbschale (20) eingesetzte Schaftabschnitt (21, 21') mit zumindest einer axial zu dem Halteteller (23, 23') versetzten Schnappverbindung gehalten ist, die radial vorgespannte, eine Öffnung (25) begrenzende und den Schaftabschnitt (22, 22') umschließende Tragarme (24, 24') umfasst.