baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009017681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zum Ermitteln des Zeitpunktes eines Ereignisses in einem IO-Gerät
Inventor: WESLING KLAUS
IPC: G04G7/00
Filed: 2009-04-16
Granted: 2014-02-20
Abstract: Kommunikationssystem (10) umfassend eine überlagerte Steuereinrichtung (20) mit einer Systemuhr (25), wenigstens eine mit der überlagerten Steuereinrichtung (20) verbundene IO-Anbindungseinrichtung (40), welche mehrere Anschlusseinrichtungen (41–44) aufweist, an die jeweils ein erstes IO-Gerät (51–53) anschließbar sind, wobei die IO-Anbindungseinrichtung (40) und die ersten IO-Geräte (51–53) jeweils keine lokale Uhr besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass an eine der Anschlusseinrichtungen (41) der IO-Anbindungseinrichtung (40) ein zweites IO-Gerät (50) angeschlossen ist, welches eine Uhr enthält, dass eine Synchronisationseinrichtung vorgesehen ist, welche die Uhr des zweiten IO-Geräts (50) mit der Systemuhr (25) der Überlagerten Steuereinrichtung (20) synchronisiert, und dass die Übertragung von Zustandsdaten, welche von wenigstens einem der ersten IO-Geräte (51–53) bereitgestellt werden, und die Übertragung der aktuellen Zeitdaten, welche das zweite IO-Gerät (50) liefert, zur IO-Anbindungseinrichtung (40) gleichzeitig erfolgt, und dass die IO-Anbindungseinrichtung (40) die von dem wenigstens einen ersten IO-Gerät (51–53) empfangenen Zustandsdaten den empfangenen aktuellen Zeitdaten zuordnet und diese Daten zur überlagerten Steuereinrichtung (20) überträgt.
Patent DE-102009026971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Drehzahl- und Temperaturangabe einer Aufladevorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KASSNER UWE
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-06-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Detektionsschaltung (7) zum Bereitstellen einer Drehzahlangabe über eine Drehzahl einer Aufladeeinrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor und einer Temperaturangabe der Aufladeeinrichtung (1), umfassend:
 - einen Drehzahlsensor (11) zum Bereitstellen eines periodischen Detektionssignals, dessen Frequenz von einer Drehzahl in der Aufladeeinrichtung (1) abhängt;
 - einen Temperatursensor (16) zum Erfassen einer Temperaturangabe über eine Temperatur in der Aufladeeinrichtung (1) ;
 - eine Modifizierungseinheit (14), um ein periodisches Ausgangssignal bereitzustellen, dessen Periodizität von dem periodischen Detektionssignal abhängt, und um abhängig von der erfassten Temperaturangabe eine zeitliche Länge (t T ) eines Signalimpulses des periodischen Ausgangssignals einzustellen, so dass das periodische Ausgangssignal die Drehzahlangabe durch dessen Periodizität und die Temperaturangabe durch die zeitliche Länge (t T ) des Signalimpulses bereitstellt.
Patent DE-102009027594-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsbestimmungsvorrichtung für eine Energiespeichervorrichtung und Verschlechterungsbestimmungsverfahren für eine Energiespeichervorrichtung
Inventor: UCHIDA MASATOSHI
IPC: H02J7/02
Filed: 2009-07-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Eine Fahrzeugidentifikationseinheit (120) erhält eine Identifikationsnummer eines Fahrzeugs von dem Fahrzeug. Eine erste Auswerteinheit (160) wertet einen Verschlechterungszustand einer Energiespeichervorrichtung basierend auf der von dem Fahrzeug erhaltenen Benutzungshistorie der Energiespeichervorrichtung aus, wobei vorher analysierte Daten bezüglich der Beziehung zwischen der Benutzungshistorie und dem Verschlechterungszustand der Energiespeichervorrichtung verwendet werden. Eine zweite Auswerteinheit (170) wertet einen Verschlechterungszustand der Energiespeichervorrichtung aus, wobei Daten verwendet werden, die gesammelt werden, wenn die Energiespeichervorrichtung des Fahrzeugs von einer Energiestation aufgeladen wird oder wenn Energie von dem Fahrzeug an die Energiestation zugeführt wird. Eine Verschlechterungsbestimmungseinheit (180) bestimmt den Verschlechterungszustand der Energiespeichervorrichtung basierend auf den Verschlechterungszuständen, die durch die erste und die zweite Auswerteinheit (160, 170) ausgewertet werden.
Patent DE-102009032003-B4 (DE)
Title: Stecker mit Rastzunge und Abweislasche
Inventor: WILKNER ANDREAS
IPC: H01R13/627
Filed: 2009-07-06
Granted: 2011-07-07
Abstract: Stecker (1) für eine elektrische Steckverbindung (V), der in einer Steckrichtung (S) mit einem Gegenstecker (28) zusammensteckbar ausgestaltet ist, mit einem Steckerkörper (1') und einer Rasteinrichtung (2), die wenigstens eine vom Steckerkörper (1') abstehende Rastzunge (3) mit einem in ihrer Längsrichtung (L) gelegenen freien Ende (4) aufweist, das quer zur Längsrichtung (L) elastisch auslenkbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung (L) neben dem freien Ende (4) zumindest eine Abweislasche (18) angeordnet ist, die an einer quer zur Längrichtung (L) weisenden Seite (22) des freien Endes (4) anliegt.
Patent DE-102009046821-B4 (DE)
Title: Anordnung zur selbsttätigen Erkennung des Übersetzungsverhältnisses eines Antriebsstrangs für ein Arbeitsorgan und/oder der Anzahl an aktiven beweglichen Elementen eines Arbeitsorgans einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: Schäfer Martin
IPC: A01F29/14
Filed: 2009-11-18
Granted: 2015-12-24
Abstract: Anordnung zur selbsttätigen Erkennung des Übersetzungsverhältnisses eines Zahnradgetriebes (52) und/oder der Riemenscheibengrößen eines Riementriebes (82, 84, 86) zum Antrieb eines beweglichen Arbeitsorgans einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (10) und/oder der Anzahl an aktiven beweglichen Elementen eines beweglichen Arbeitsorgans einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (10), mit einer Steuereinheit (120) und einem mit dem Arbeitsorgan zusammenwirkenden Vibrationssensor (62, 62'), der zur Erfassung von durch das bewegte Arbeitsorgan erzeugten Vibrationen und zum Senden seines Ausgangssignals zur Evaluierung durch die Steuereinheit (120) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (120) betreibbar ist, das Übersetzungsverhältnis des Zahnradgetriebes (52) und/oder die Riemenscheibengrößen des Riementriebes (82, 84, 86) und/oder die Anzahl der aktiven beweglichen Elemente des Arbeitsorgans durch einen Vergleich der genannten Signale des Vibrationssensors (62, 62') und/oder daraus abgeleiteter Werte mit einer Datenbank (130) zu bestimmen, in welcher für unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse des Zahnradgetriebes (52) und/oder Riemenscheibengrößen des Riementriebes (82, 84, 86) und/oder Anzahlen der aktiven beweglichen Elemente des Arbeitsorgans zugehörige Muster abgelegt sind.
Patent DE-102009048925-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein verdeck eines cabriolet- fahrzeugs mit einem verdeckbezug und verdeck eines cabriolet- fahrzeugs mit einem verdeckbezug
Inventor: KESSLING JULIAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-10-10
Granted: 2016-09-15
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Verdeck (5) eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem Verdeckbezug (3), wobei wenigstens ein Sensor (7, 35) vorgesehen ist, mittels dem eine Penetration des Verdeckbezugs (3) sensierbar ist, und wobei der wenigstens eine Sensor (7, 35) mit wenigstens einem Signalleiter (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 37) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Signalleiter (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 37) in ein Gewirk (31) einer Lage des Verdeckbezugs (3) eingebunden ist.
Patent DE-102009055079-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager, Wärmeübertragungseinheit sowie Verfahren zur Bereitstellung von Heizenergie mittels Wärmeübertragung
Inventor: PAULUSCH REINER DIPL ING
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-12-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Wärmeübertrager zum Austausch von Wärme zwischen wenigstens zwei Medien, wobei der Wärmeübertrager zum Anschluss wenigstens einer Erdwärmesonde (6) und wenigstens einer Wärmepumpe ausgestaltet ist und ein mehrere Rohre umfassendes Leitungssystem zum Transport der Medien umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Rohrleitungen wendelförmig ausgebildet sind und die Rohrwendeln (2, 7) unterschiedliche Durchmesser aufweisen und zumindest abschnittsweise einander überdecken, wobei zwischen wenigstens zwei der Rohrwendeln (2, 7) eine Leitwand (3) angeordnet ist zur gezielten Umströmung der jeweiligen Rohrwendeln (2, 7) mit einem ersten Medium zwecks Wärmeübertragung auf ein zweites Medium im Rohr der Rohrwendel.
Patent DE-102010007094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reaktivitätssteigerung von feuchtem Brennstoff
Inventor: SCHRÖDER Ernst
IPC: C10L5/44
Filed: 2010-02-06
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Reaktivitätssteigerung von feuchtem Brennstoff (B) in einer Anlage zur Herstellung von Zement aufweisend die Schritte: – Verdichten (1a) von Förderluft (A) mit anschließender Erwärmung (1b) der verdichteten Förderluft (A) in einem Wärmetauscher (2), parallel dazu – Zerkleinern (2a) des feuchten Brennstoffs (B) in einer Zerkleinerungsvorrichtung (7), und – Zuführen (c) des zerkleinerten Brennstoffs (B) in die verdichtete Förderluft A, – Transportieren (d) des zerkleinerten Brennstoffs (B) in der verdichteten Förderluft (A) zu einem Brenner (4), wobei eine Erwärmung (1b) der verdichteten Förderluft (A) durch die Abwärme (C) eines in der Anlage zur Herstellung von Zement vorhandenen Klinkerkühlers erfolgt.
Patent DE-102010008529-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Herstellen von Fördergurten mit Stahlseileinlage
Inventor: HIRSCHKA GERHARD DIPL -ING
IPC: B29D29/06
Filed: 2010-02-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Anlage zum Herstellen von Fördergurten (1) mit Seileinlage, z. B. Stahlseileinlage, mit zumindest- einer Seilabwickelvorrichtung (5) mit mehreren Seilspulen (9), von denen die in den Fördergurt (1) einzubettenden Seile, z. B. Stahlseile (3), abgewickelt werden,- einer Zusammenführvorrichtung (6), in welcher die unter Zugspannung stehenden und in Gurtlängsrichtung parallel zueinander in einer Ebene verlaufenden Seile, z. B. Stahlseile (3) mit einer oder mehreren Rohgummibahnen (2) zu einem Rohgurt (4) zusammengeführt werden,- einer Vulkanisierpresse (7), in welcher der Rohgurt (4) mittels Druck und Wärme unter Bildung des Fördergurtes (1) vulkanisiert,dadurch gekennzeichnet, dass die Vulkanisierpresse (7) als kontinuierlich arbeitende Doppelbandpresse (7) mit einer oberen beheizbaren Pressenplatte (29a) und einer unteren beheizbaren Pressenplatte (29b) sowie mit endlos umlaufenden und über Umlenktrommeln (28a, 28b) geführten Pressbändern (27) ausgebildet ist, wobei die unter Zugspannung stehenden Seile (3) mit der Doppelbandpresse (7) oder mit einer der Doppelbandpresse (7) nachgeordneten Durchzugsvorrichtung transportiert werden,wobei die Doppelbandpresse (7) als angetriebene Presse mit einem oder mehreren Pressenantrieben für eine oder mehrere Umlenktrommeln (28b) versehen ist, wobei die Pressenantriebe den Fördergurt (1) und die Stahlseile (3) transportieren und wobei die Pressenantriebe gemeinsam mit einer der Presse (7) vorgeordneten Seilspannvorrichtung die Produktionsspannung der Seile (3) erzeugen,oderwobei der Doppelbandpresse (7) eine Durchzugsvorrichtung nachgeordnet ist, wobei die Durchzugsvorrichtung den Fördergurt (1) und die Stahlseile (3) durch die kontinuierliche Presse (7) hindurchzieht und wobei die Durchzugsvorrichtung gemeinsam mit einer der Presse (7) vorgeordneten Seilspannvorrichtung die Produktionsspannung der Seile (3) erzeugt.
Patent DE-102010011739-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/36
Filed: 2010-03-17
Granted: 2014-12-18
Abstract: Zündkerze (1) mit einem Innenleiter (6), einer mit dem Innenleiter (6) verbundenen Zündspitze (7), einem den Innenleiter (6) umgebenden Isolator (8) mit einem vorderen (9) und einem hinteren (10) Ende, einem Zündkerzenkörper (2) mit einem vorderen (3) und einem hinteren (4) Ende und wenigstens einer mit dem vorderen Ende (3) des Zündkerzenkörpers (2) verbundenen Masseelektrode (5), wobei die Zündkerze (1) eine sich parallel zum Innenleiter (6) erstreckende Längsrichtung aufweist, wobei der Zündkerzenkörper (2) einen in Längsrichtung verlaufenden Durchgang (12) aufweist, in dem der Isolator (8) angeordnet ist, wobei eine aus Metall bestehende erste Hülse (13) zwischen dem Isolator (8) und dem Zündkerzenkörper (2) angeordnet ist, die dicht mit dem Isolator (8) und dem Zündkerzenkörper (2) verbunden ist, wobei wenigstens eine zweite Hülse (14) im Abstand zu der ersten Hülse (13) zwischen der ersten Hülse (13) und dem hinteren Ende (10) des Isolators (8) angeordnet ist, und wobei die zweite Hülse (14) mit dem Isolator (8) verbunden ist und den Zündkerzenkörper (2) in seinem Durchgang (12) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Hülsen (13, 14) aus einem Metall besteht, dessen Ausdehnungskoeffizient an das Material des Isolators (8) in einer eine gleichmäßige Ausdehnung von Hülse (13, 14) und Isolator (8) bewirkenden Weise angepasst ist.
Patent DE-102010014221-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Flächenspriegel
Inventor: JUST JAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2010-04-08
Granted: 2012-05-03
Abstract: Faltverdeck (6) für einen Personenkraftwagen (1), er Offenstellung bewegbar ist und mehrere Flächenspriegel (11, 12, 13) aufweist, die in Fahrzeugquerrichtung (C-C) verlaufen und an einem Verbindungsbereich (18, 19) zusammengesetzt sind, der sich in Fahrzeugquerrichtung (C-C) erstreckt, wobei die Flächenspriegel (11, 12, 13) an einem Verdeckgestänge angelenkt sind, aus formsteifem Werkstoff bestehen und – in Fahrzeugquerrichtung (C-C) betrachtet – einen nach Art von Bombierungen ausgeführten Formverlauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung (Schst) des Faltverdecks (6) in dem Verbindungsbereich (18) einer der Flächenspriegel (12) einen anderen Flächenspriegel (11) untergreift, dergestalt, dass in der Offenstellung des Faltverdecks (6) eine erste Bombierung (23) eines ersten Rands (25) eines ersten Flächenspriegels (11) von einer zweiten Bombierung (24) eines zweiten Randes (26) eines zweiten Flächenspriegels (12) getrennt ist und dass die erste Bombierung (23) durch die zweite Bombierung (24) in der Schließstellung (Schst) des Faltverdecks (6) durch...
Patent DE-102010025854-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Verstärkung eines Szintillationsdetektors unter Verwendung von Referenzstrahlung
Inventor: KULIK ALEX
IPC: G01T1/208
Filed: 2010-07-02
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Verstärkung eines Szintillationsdetektors, umfassend: Verwenden einer Referenz-Strahlungsquelle und eines Photoelektronenvervielfachers; und Steuern der Verstärkung des Szintillationsdetektors basierend auf der Referenz-Strahlungsquelle, wobei das Steuern umfasst: Detektieren einer Veränderung in der Verstärkung des Szintillationsdetektors; Bestimmen einer Größe der Veränderung in der Verstärkung; Ausgeben eines Steuerungssignals, um die Größe der Veränderung in der Verstärkung zu kompensieren; Stabilisieren der Verstärkung im Vergleich zur Referenz-Strahlungsquelle und basierend auf dem Steuerungssignal; und Auswählen eines von einer Vielzahl von Niveaus basierend auf der Veränderung in der Verstärkung; wobei jedes der Niveaus einen unterschiedlichen Grad einer Reaktionszeit der Steuerung der Verstärkung bereitstellt.
Patent DE-102010029531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Defektraten in PFET-Transistoren mit einem Si/Ge-Halbleitermaterial, das durch epitaktisches Wachsen hergestellt ist
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L27/092
Filed: 2010-05-31
Granted: 2017-09-07
Abstract: In komplexen Halbleiterbauelementen kann die Defektrate, die typischerweise mit dem Vorsehen eines Silizium/Germaniummaterials in dem aktiven Gebiet von p-Kanaltransistoren verknüpft ist, deutlich verringert werden, indem Kohlenstoff vor oder während des selektiven epitaktischen Aufwachsens des Silizium/Germaniummaterials eingebaut wird. Erfindungsgemäß wird ein Ionenimplantationsprozess angewendet, um die Kohlenstoffsorte einzubringen. Dabei werden auch in n-Kanaltransistoren bessere Verformungsbedingungen geschaffen.
Patent DE-102010036533-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Elektromaschinen an einer Vorderachse und einer Hinterachse
Inventor: AMBRUSTER DANIEL DR
IPC: B60K17/34
Filed: 2010-07-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Elektrofahrzeug (10; 30)
 mit einer Vorderachse (11; 31) und mit einer Hinterachse (14; 34) mit je zwei Rädern (12, 13; 32, 33) und mindestens einer Elektromaschine,
 wobei jede Elektromaschine als Motor oder als Generator betrieben werden kann,
 die Elektromaschinen (17, 18, 19 ,20 ;37, 38) an der Vorderachse (11;31) und an der Hinterachse (14; 34) unterschiedlich ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Elektromaschinen (17, 18; 37) an der Vorderachse (11; 31) ein kleineres maximales Drehmoment und eine kleinere Nenndrehzahl aufweisen als die Elektromaschinen (19, 20; 38) an der Hinterachse (14;34),
 die Elektromaschinen (17, 18; 37) an der Vorderachse (11; 31) für eine vorgegebene Leistung derart ausgelegt sind, dass die Leistung mit der Drehzahl bis zur Nenndrehzahl linear ansteigt und oberhalb der Nenndrehzahl in einem Bereich konstant ist, und
 die Elektromaschinen (19, 20; 38) an der Hinterachse (14; 34) für ein vorgegebenes Drehmoment derart ausgelegt sind, dass das maximale Drehmoment in einem Drehzahlbereich bis zur Nenndrehzahl konstant ist.
Patent DE-102010036619-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: TARDY-TUCH GEORG
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-07-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Fahrzeugs mit einer Vorderachse (14) und einer Hinterachse (16), bei dem ein Schräglaufwinkel (54) der Vorderachse (14) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Lenken der Hinterachse (16) der Schräglaufwinkel (54) der Vorderachse (14) derart beeinflusst wird, dass dieser über einen Lenkradwinkelbereich konstant bleibt.
Patent DE-102010040483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Reifengeräuschen, und Luftreifen, der mit selbiger ausgestattet ist
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2010-09-09
Granted: 2016-11-24
Abstract: Reifengeräusch-Reduzierungsvorrichtung (4), umfassend:  ein Geräuschabsorptionselement (5) aus einem porösen Material, das in einem Streifen ausgebildet ist,  wobei der Streifen entlang einer Reifenumfangsrichtung an einer Innenoberfläche eines Laufflächenabschnitts (1) eines Luftreifens angeordnet ist,  wobei das Geräuschabsorptionselement (5) so gewickelt ist, dass es mit zwei Schichten oder mehr auf mindestens einen Teil der Reifenumfangsrichtung laminiert ist, um einen kreisförmigen Körper (6) zu bilden;  wobei ein Kreuzungsabschnitt (6X), an dem sich eine Innenschicht und eine Außenschicht des Geräuschabsorptionselements (5) verschränken, an mindestens einer Stelle an einem Umfang des kreisförmigen Körpers (6) bereitgestellt ist; und  die Enden (51, 53) der Längsrichtung des Geräuschabsorptionselements (5) in bezug auf die äußerste Schicht des Geräuschabsorptionselements (5) innen angeordnet sind.
Patent DE-102010048636-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Werkzeug
Inventor: HESSENKÄMPER AXEL
IPC: B24B1/04
Filed: 2010-10-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Werkzeugmaschine (10) für die Bearbeitung eines Werkstücks (1) mit einem Werkzeug (2), mit einem Maschinengestell (5), einer mit dem Maschinengestell (5) verbundenen Werkzeughalterung (4) für ein Ultraschallwerkzeug (2) ohne definierte Schneide, einem mit dem Maschinengestell (5) verbundenen Werkstücktisch (3), gekennzeichnet durch eine erste Vibrationseinheit (11) zum Vibrieren des Werkstücktisches (3) mit einer Frequenz über 10 kHz und eine zweite Vibrationseinheit (12) zum Vibrieren des Ultraschallwerkzeugs (2) oder der Werkzeughalterung (4) mit einer Frequenz über 5 kHz oder über 10 kHz, wobei die erste Vibrationseinheit (11) drei in drei Raumrichtungen translatorisch vibrierende Vibrationsachsachsen aufweist und die zweite Vibrationseinheit (12) eine in vertikaler Richtung translatorisch vibrierende Vibrationsachsachse aufweist.
Patent DE-102010060451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung eines Objekts, Handhabungseinrichtung und Bezug für eine Handhabungseinrichtung
Inventor: KRAMER MARKUS DR
IPC: B65G49/06
Filed: 2010-11-09
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Handhabung eines Objekts (12), das wenigstens an einer Oberfläche aus Glas oder einem glasartigen Material besteht, wobei zwischen dem Objekt (12) an dessen Oberfläche und einem Sauger (2) eine Saugverbindung hergestellt wird und dabei zumindest zwischen der Oberfläche des Objekts (12) und zumindest einer Saugerkontaktfläche an einer aus einem Elastomer gebildeten Dicht- oder Saugerlippe (13) des Saugers (2) ein blattartiges, papierartiges Fasermaterial (4, 5, 11) aus Naturstofffasermaterial angeordnet ist oder wird, welches Fasermaterial durch eine beidseitige Beschichtung oder durch eine Leimung zumindest an seinen beiden Oberflächen luftundurchlässig ist und mit den luftundurchlässigen Oberflächen an der Saugerkontaktfläche und der Oberfläche des Objekts anliegt.
Patent DE-102011014061-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter und Verfahren zum Herstellen eines Leitungsschutzschalters
Inventor: WIELAND RALF DIPL ING
IPC: H01H50/20
Filed: 2011-03-16
Granted: 2013-11-28
Abstract: Leitungsschutzschalter (2), mit einem Isolierstoffgehäuse (20) und mit einem Magnetsystem (1) mit einem Joch (3), einer Spule (4), einer Hülse (5), einem Magnetkern (6), einem Stößel (7), einem Magnetanker (8) und einer Fesselfeder (9), wobei an dem Joch (3) ein Leiterstück (10) ausgebildet ist, das ein Festkontaktstück (11) trägt, und wobei der Magnetanker (8) in der Hülse (5) gegen die Kraft der Fesselfeder (9) verschieblich geführt ist, wobei der Magnetkern (6) an dem Leiterstück (10) befestigt ist, wobei die Hülse (5) an ihrem ersten Ende mit dem Magnetkern (6) in Eingriff ist, und wobei der Magnetanker (8) an dem zweiten Ende der Hülse (5) in die Hülse (5) ein- und ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Isolierstoffgehäuses (20) zwei Lagerorgane (18, 19) in festgelegtem Abstand zueinander ausgebildet sind, wobei ein erstes Lagerorgan (18) zum Halten des Leiterstücks (10) und das zweite Lagerorgan (19) als Anschlag für den Magnetanker (8) ausgebildet sind, wobei zwei im Abstand der Dicke des Leiterstückes (10) nebeneinander an der Innenseite des Gehäuses angeformte Stege (34, 35) zusammen das erste Lagerorgan (18) bilden, und dass der den Luftspalt des Magnetsystems (1) bestimmende Abstand zwischen dem Magnetkern (6) und dem Magnetanker (8) durch den Abstand zwischen den beiden Lagerorganen (18, 19) festlegbar ist.
Patent DE-102011056043-B4 (DE)
Title: Stromschienenabgriffelement
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-12-05
Granted: 2014-01-16
Abstract: Stromschienenabgriffelement (2) mit einem Isolierstoffgehäuse (8) und einem zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters (6) einer kammartigen Stromschiene (1) vorgesehenen elektrisch leitenden Kontaktarm (10), dadurch gekennzeichnet, dass sich parallel zu dem Kontaktarm (10) unter Belassung eines Freiraumes zur Aufnahme eines den elektrischen Leiter (6) tragenden Kammzinkens (3) der Stromschiene (1) mindestens ein elektrisch leitender Haltearm (12) erstreckt, der mit dem Kontaktarm (10) elektrisch leitend verbunden ist, wobei sich das Isolierstoffgehäuse (8) benachbart an den Haltearm (12) in den Freiraum zwischen dem Haltearm (12) und dem zugeordneten Kontaktarm (10) zur Anlage an einem in dem Freiraum aufgenommenen Kammzinken (3) und zur elektrischen Isolierung des Haltearms (12) von einem solchen Kammzinken (3) erstreckt.