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Patent DD-282915-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von heteroanellierte phenylglycin-beta-lactam-antibiotika
Inventor: SCHMIDT GUNTER
IPC: A61P31/04
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung von heteroanellierte Phenylglycin-b-Lactam-Antibiotika. Erfindungsgemaesz werden b-Lactam-Antibiotika der allgemeinen Formel (I) hergestellt, in welcher R1, R2, R3, R4, R5 und X die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, welche heteroanellierte Phenylglycin-Derivate in der Seitenkette besitzen. Sie werden verwendet als Arzneimittel, insbesondere als antibakteriell-wirksame Mittel. Formel (I){geringe Toxizitaet; breites antibakterielles Spektrum gegen gram-positive, gram-negative Keime und Mikroorganismen; Anwendung als Arzneimittel; Human- und Veterinaermedizin}
Patent DD-293487-A5 (DD)
Title: Dentalkomposite
Inventor: GORSKI DETLEF
IPC: A61K6/884
Filed: 1989-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Dentalkomposite auf Basis von ein- oder mehrfunktionellen Methacrylaten und speziellen Fuellstoffen. Die erfindungsgemaeszen Kompositmaterialien sind auch bei einem Fuellstoffgehalt 50% gut handhabbar und leicht zu verarbeiten. Sie sind in situ, z. B. auch im Munde mit oder ohne Lichteinwirkung aushaertbar (Einkomponenten- bzw. Zweikomponenten-System). Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz die Dentalkomposite als Fuellstoff durch Phasentrennung in fluessiger Phase erzeugte, wenig poroese mikrosphaerische Kieselsaeure eines mittleren Teilchendurchmessers von * m enthalten. Die spezifische Oberflaeche der erfindungsgemaeszen Kieselsaeure betraegt z. B. 1-50 m2/g.{Dentalkomposite; mikrosphaerische Kieselsaeure, ein- oder mehrfunktionelle Methacrylate; Haftvermittler; Initiatoren; Zahnfuellungsmasse; Verblendungsmasse fuer prothetische Kronen und Bruecken; Opakerfluessigkeit; Klebstoff}
Patent DD-286649-A5 (DD)
Title: Zwangsgesteuertes magnetventil
Inventor: NESTLER WOLFGANG
IPC: F16K31/06
Filed: 1985-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zwangsgesteuertes Magnetventil fuer fluessige und gasfoermige Medien zum Einsatz vorzugsweise fuer ferngesteuerte und automatische Prozesse in der Energie- und Chemiewirtschaft. Ziel ist eine hohe Funktionssicherheit ueber den gesamten Hubbereich sowie die Verwendung kleiner Elektromagnetgroeszen. Es war die Aufgabe zu loesen, durch besondere konstruktive Masznahmen im Absperrbereich ueber den gesamten Hub des Hauptkegels eine ausreichende Auftriebswirkung zu erreichen. Geloest wird dies dadurch, dasz am Boden des Hauptkegels exzentrische Stromteiler in Form von Stiften bzw. einer Segmentschale angebracht sind, so dasz die Hilfsstroemung zur Entlastung des Raumes oberhalb des Hauptkegels ungehindert abflieszen kann und der Kegelauftrieb ueber den gesamten Hubbereich positiv ist. Fig. 1{Magnetventil, zwangsgesteuert; fluessige Medien; gasfoermige Medien; Hauptkegel; Steuerkegel; Hilfsstroemung; Stromteiler; Stift; Segmentschale; positiver Kegelauftrieb}
Patent DD-286889-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur quasiparallelen echtzeitsteuerung von prozessen
Inventor: KLUGMANN DIETER
IPC: G06F9/40
Filed: 1989-07-28
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zur quasiparallelen Echtzeitsteuerung von Prozessen mit Personalcomputern der 8-Bit-Klasse werden beschrieben. Ziel der Erfindung ist es, mit herkoemmlichen sequentiellen Betriebssystemen laufenden 8-Bit-Rechnern, mehrere Mesz-, Pruef- und UEberwachungsprozesse quasiparallel steuern zu koennen, wobei fuer die Erstellung der Steuerprogramme nutzerfreundliche Hochspracheninterpreter, wie z. B. spezielle BASIC-Versionen zum Einsatz kommen koennen. Die Aufgabe der Erfindung wird geloest, in dem durch die Bildung und Ansteuerung einer bestimmten RAM-Struktur ueber Zustands-, Start- und Steuerregister prozeszbezogene Anwenderdatenbereiche wahlweise in den Adreszbereich einer zentralen Verarbeitungseinheit CPU eingeblendet werden. Figur{Mikrorechner; 8-Bit-Prozessor; Echtzeitsteuerung, quasiparallel; RAM-Einblendung; RAM-Aufteilung; Taktgeber; Register}
Patent DD-289177-A5 (DD)
Title: Pegelwandler fuer ccd-bauelemente
Inventor: HEINRICH JOACHIM
IPC: H05K5/00
Filed: 1989-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pegelwandler fuer CCD-Bauelemente. Die Erfindung kommt vorteilhaft in der Elektronik/Elektrotechnik fuer Schaltungen mit variablen Pegeln und zeitkritischem Schaltverhalten zur Anwendung, z. B. bei der Ansteuerung von CCD-Bauelementen mit Positiv-Logik. Die Schaltung eines Pegelwandlers, z. B. fuer CCD-Bauelemente, wird dadurch realisiert, dasz der Eingang eines Transistordifferenzverstaerkers mit dem Ausgang eines Gatters in Positivlogik verbunden ist und die Kollektoren der Transistoren des Transistordifferenzverstaerkers ueber jeweils einen Stromschalter mit D-Anteil mit der Basis jeweils eines Transistors einer Gegentaktendstufe verschaltet ist, deren Ausgang mit einem Eingang eines CCD-Bauelementes verknuepft ist. Durch die Stromschalter mit D-Anteil wird der Pegelversatz zwischen den Kollektoren des Differenzverstaerkers und der Gegentaktendstufe kompensiert und deren Ansteuerung symmetriert. Beim Schalten sorgt der D-Anteil der Stromschalter fuer eine Basisausraeumung und somit fuer ein schnelles Schalten. Guenstigerweise wird fuer den Stromschalter ein MOS-Transistor verwendet, welcher durch seine Schalttraegheit den D-Anteil erzeugt. Fig. 1{Pegelwandler; Ansteuerung mit Positivlogik; Stromschalter mit D-Anteil; Symmetrierung der Ansteuerung; Basisausraeumung; MOS-Transistor; Ansteuerung von CCD-Bauelementen; Schalttraegheit}
Patent DD-287242-A5 (DD)
Title: Verfahren zum schutz von widerstandsheizelementen und elektrohafenofen mit geschuetzten widerstandsheizelementen
Inventor: KOSCHWITZ NIKOLAUS
IPC: C03B5/033
Filed: 1989-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von Widerstandsheizelementen, insbesondere von horizontal in Elektrohafenoefen angeordneten SiC-Heizstaeben zum Erschmelzen von Glas. Hierzu wird erfindungsgemaesz ein hinreichend inaktives, auf den Glasschmelzprozesz abgestimmtes Gas oder Gasgemisch die Heizelemente umspuelend eingeleitet, gleichzeitig ein gegenueber dem Gasraum oberhalb des Hafens hoeherer Druck eingestellt und das Gas oberhalb des Hafens seitlich abgezogen. Das Druckgefaelle zwischen dem Bereich des Gaseintritts und dem Abzug wird in Abhaengigkeit von dem in den einzelnen Phasen des Glasschmelzprozesses unterschiedlichen Schadstoffanfall eingestellt. Bei dem hierzu entwickelten Hafenofen ist der mit horizontal angeordneten SiC-Heizelementen bestueckte Raum zwischen Hafen und innerer Ofenwand gegen den Gasraum oberhalb des Hafens abgeschirmt.{Elektrohafenoefen; Glasschmelzprozesz; Widerstandsheizelemente; Schutz; korrodierende Schadstoffe; Spuelgas; Gasraum; Druckgefaelle; Schadstoffanfall; Abschirmungen}
Patent DD-290021-A5 (DD)
Title: Verfahren zur energiereduzierten herstellung von karamelmalz
Inventor: THORMANN CHRISTOPH
IPC: C12C1/18
Filed: 1989-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur energiereduzierten Herstellung von Karamelmalz. Die Erfindung bezieht sich auf die Lebensmittelindustrie im Bereich Malzindustrie. Das erfindungsgemaesz hergestellte Erzeugnis wird als Zusatzstoff in der Brau- und Backwarenindustrie eingesetzt. Erfindungsgemaesz wird Gruenmalz auf einer direkt beheizten Einhordenhochleistungsdarre durch maximale Umluftfahrweise so behandelt, dasz nach der Verzuckerung waehrend der anschlieszenden Trocknungsphase mit einem zwei Drittel so groszen Staudruck ueber der Horde gegenueber dem Druck unter der Horde und einer niedrigeren als sonst ueblichen Roesttemperatur von 110 bis 125C der gewuenschte Karamelisierungsgrad erreicht wird.{Karamelmalz; energiereduziert; Gruenmalz; Einhordenhochleistungsdarre; Umluftfahrweise; Verzuckerung; Temperatur; Trocknungsphase; Staudruck; Roesttemperatur; Karamelisierungsgrad}
Patent DD-295184-A5 (DD)
Title: Verfahren zur haertung von fetten und oelen
Inventor: ARING HEINZ
IPC: B01J23/74
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Haertung natuerlicher OEle an Nickel/Siliziumdioxid-Katalysatoren. Der Katalysator wird unter bestimmten Bedingungen gefaellt und vor der Haertung einer Behandlung mit einem OEl, das 6 bis 10 ppm organisch gebundenen Schwefel enthaelt, unterworfen. Das Verfahren ermoeglicht die Fetthaertung mit geringerem Katalysatoreinsatz und ergibt hoehere Gehalte an trans-Verbindungen.{OElhaertung; Nickel-Siliziumdioxid-Katalysator; Soda-Wasserglasloesung; Nickelkonzentration; Ethylendiaminextraktion; Katalysatorvorbehandlung}
Patent DD-296481-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n,n-dimethylamino-methylarylverbindungen
Inventor: ALHEDE BORGE
IPC: C07C209/16
Filed: 1990-07-09
Abstract: Ranitidin und andere Verbindungen der allgemeinen Formel I{N,N-Dimethylaminomethylarylverbindungen; Ranitidin; Phenylgruppe; Pyridylgruppe; Dimethylformamid; Hydroxymethylarylverbindung; Tetramethylformamidiniumsalz}
Patent DD-296920-A5 (DD)
Title: Benzothiazinderivate, ihre herstellung und anwendung als medikamente oder synthesezwischenprodukte fuer diese
Inventor: RIBALTA-BARO JOSE M
IPC: C07D213/75
Filed: 1990-08-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verbindungen mit der allgemeinen Formel I, in welcher R1 eine niedrige Alkylgruppe (mit ein bis vier Kohlenstoffatomen), eine Phenylgruppe oder eine Benzylgruppe ist. Diese Verbindungen sind als Medikamente oder als Zwischenprodukte bei der Herstellung von Medikamenten verwendbar. Formel (I){Benzothiazinderivat; Herstellung; Medikament; Zwischenprodukt; Alkylgruppe; ein bis vier Kohlenstoffatome; Phenylgruppe; Benzylgruppe}
Patent DD-298240-A5 (DD)
Title: Imidazole
Inventor: HARRIS NEIL V
IPC: A61K31/415
Filed: 1990-09-27
Abstract: Imidazolderivate der Formel, worin R1 Halogen, Alkyl oder Alkoxy bedeutet, n fuer 0 bis 5 steht, R2 Wasserstoff oder Alkyl darstellt, R3 Wasserstoff oder Alkyl, gegebenenfalls substituiert durch Halogen, Hydroxy, Acyloxy, Alkoxy, Hydroxyalkoxy, Acyloxyalkoxy oder durch gegebenenfalls substituiertes Phenyl, bedeutet oder die Gruppen R3 und das Kohlenstoffatom, an das sie gebunden sind, zusammen eine Cycloalkan- oder Cycloalkengruppe bilden, sind pharmazeutisch nuetzlich als anti-atherosklerotische Mittel. Formel
Patent BE-1013395-A5 (BE)
Inventor: LEFEVRE CHRISTOPHE
IPC: C10L10/06
Filed: 2000-04-17
Granted: 2001-12-04
Abstract: This invention relates to a solid combustible element and a method for manufacturing it, whereby in the element an open or closed internal space is provided, and in this space is placed a chemical product for disintegrating a combustion deposit layer. When burning this element in a combustion device, such as e.g. a hearth or a stove, the product is released so that a combustion deposit layer (e.g. consisting of soot, ash and tar) formed on the walls of the combustion device or the smoke flue is disintegrated. The element is preferably formed by compressing an amount of loose particles of one or several solid combustible materials, such as among others wood waste and sawdust, without adding any binding agent. Such an element can be manufactured at lower raw material and production costs than the known elements in which such a product is incorporated. <IMAGE>
Patent BE-1001352-A6 (BE)
Title: Electrically controlled locking mechanism for turnstile - has magnetically operated blocking pin on vertical pivot pillar
IPC: E05B47/02
Filed: 1988-01-13
Granted: 1989-10-03
Abstract: The pivot pillar (1) of the turnstile or gate can turn on a cylindrical block (3) via ball race bearings (2). The block is mounted on a flat anchor plate (5) in a pit in the floor. Around the base of the pillar is a collar (7) made of a synthetic material such as Teflon. The collar has a number of blind holes (8) set at intervals around its circumference. When an electromagnet (10) is energised, a pin (9) is forced up against the Teflon collar. When the pillar rotates to a position where the pin is aligned with a hole, the pin locks into the collar and prevents further rotation until the electromagnet is de-energised.
Patent BE-1003392-A6 (BE)
Title: Means for connecting the walls of a hollow wall and for anchoring thethermal insulation
IPC: E04B1/76
Filed: 1989-08-21
Granted: 1992-03-17
Abstract: Means for connecting the walls of a hollow wall and for anchoring insulatingpanels (37) against the internal wall (33) of a hollow wall (33, 35) in thespace (39) between its walls (33, 35), comprising essentially a pin and aconnecting hook (21) having one end fitted with a sinking thread and anessentially straight part (27) the end of which is intended to be embedded ina bent state in a masonry joint of the outer wall (35) of a hollow wall (33,35), the pin (1) having an extensible part (3) intended to be driven into ahole (31) provided in the internal wall (33), an essentially rigid and hollowpart (5) of a length corresponding essentially to the thickness of theinsulating panel (37) and a clamp (7) integral with the essentially rigid andhollow part (5), said pin (1) comprising a drive stop between saidessentially rigid part (5) and the extensible part (3).<IMAGE>
Patent BE-1008313-A6 (BE)
Title: Stepped hollow and concentric blast charge
IPC: F42B12/20
Filed: 1994-02-24
Granted: 1996-04-02
Abstract: The steeped hollow and concentric blast charge is composed of severalexplosive charges (1 and 2), and one (3) or more hollow charges. When fired,the closest charge explodes towards the inside, concentrically to the axis ofthe projectile to reach a saturation point (4). The following charge explodesin turn, pushing the saturation point further back (5) and contains andamplifies the first charge which departs in the opposite direction. Thisassembly permits several hollow charges and multiple combinations ofexplosives to be introduced which amplifies their power. The profile of thecylinders may be modified to obtain different saturation points. Theinvention may also be used for various industrial purposes.<IMAGE>
Patent ES-2001190-A6 (ES)
Title: Window frame weatherseal for a motor vehicle.
Inventor: LOWNSDALE GARY RICHARD
IPC: B60J10/79
Filed: 1986-08-07
Abstract: An elongate weatherseal for use in a motor vehicle body structure having an upper window frame, and a door having a windowpane movable between raised and lowered positions relative to the window frame. The weatherseal comprises an elongate hollow resiliently deformable body member having a V-shaped window retaining member with first and second arms. The first arm is secured to a first portion of the body member, and the second arm extends into the hollow part of the body member. When the windowpane is moved to its raised position, the upper end thereof engages a second portion of the body member and moves it inwardly into engagement with the closely spaced second arm. Inward movement of the second arm by the windowpane causes the first arm to move inwardly. Inward movement of the first arm flexes the first portion of the body member into engagement with the outer surface of the upper end of the windowpane for retaining the windowpane into sealing engagement with the weatherseal.
Patent ES-2002758-A6 (ES)
Title: Yarn dyeing appts.
Inventor: SHWARTZMAN LIOR
IPC: B05D7/20
Filed: 1986-09-19
Abstract: The appts. and process utilises a vessel, pref. pressurised, contg. a perforated carrier for yarn cones through which dye liq. is circulated firstly outwardly and then inwardly. In the first stage the outward flow of dye liquor is little more than just enough to fill the insides of the cones and the carrier, so that the vessel space outside the cones is free of dye liquor.
Patent ES-2005208-A6 (ES)
Title: Automated guided vehicle system.
Inventor: BIGOWSKY MICHAEL F
IPC: B62D1/28
Filed: 1987-05-05
Abstract: A system to determine the instantaneous position of a vehicle (11) which is attached to a track (12) by a mast arm (13) includes sensors (17, 19) to determine the location of the point (A) at which the arm (13) is attached to the track (12). An additional sensor (32) provides a signal to a circuit (47) which also receives signals from sensors (17, 19) and then locates the lateral and longitudinal position of the vehicle (11) with respect to point (A). Once the instantaneous position of the vehicle (11) has been established, a signal representative thereof is compared with a reference signal and the vehicle is controlled accordingly.
Patent ES-2009918-A6 (ES)
Title: Phosphorus-containing HMG-CoA reductase inhibitors
Inventor: KARANEWSKY DONALD STEVEN
IPC: C07F9/547
Filed: 1988-05-20
Abstract: Compounds which are useful as inhibitors of cholesterol biosynthesis and thus as hypocholesterolemic agents have the structure < IMAGE > including salts thereof, wherein R is OH, lower alkoxy or lower alkyl R<x> is H or alkyl X is -O- or -NH- n is 1 or 2 Z is a hydrophobic anchor, such as < IMAGE > wherein the dotted lines represent optional double bonds. New intermediates used in preparing the above compounds, e.g. compounds in which the OH group is silane blocked, pharmaceutical compositions containing such compounds and a method for using such compounds to inhibit cholesterol biosynthesis are also provided.
Patent ES-2009987-A6 (ES)
Title: Therapeutic rings
Inventor: POCKNELL DAVID
IPC: A61K9/00
Filed: 1988-07-21
Abstract: The specification describes and claims a method of making therapeutic rings from a curable silicone rubber based composition. The rings are capable of controlled release of the therapeutic agent in the human or animal body. The method includes the steps of: (i) extruding a first composition comprising a therapeutic agent and a first elastomer-forming silicone composition to provide a core (ii) extruding a second composition comprising a second elastomer-forming silicone composition to provide a sheath enclosing the core (iii) bringing together end portions of a piece of extruded core and sheath to form a ring, (iv) effecting crosslinking of the extruded core, and (v) effecting crosslinking of the extruded sheath.
Patent ES-2013500-A6 (ES)
Title: Variants of plasminogen activators and processes for their production.
Inventor: ANDERSON STEPHEN
IPC: C12N9/64
Filed: 1989-05-19
Abstract: A fibrinolytically active amino acid sequence variant of a plasminogen activator is prepared that has one or more sites that are not glycosylated in the native molecule but are glycosylated in the variant. DNA sequences can be prepared that encode the variants, as well as expression vectors incorporating the DNA sequences, and host cells transformed with the expression vectors. The variants may be used in a pharmaceutical preparation to treat a vascular disease or condition in patients.
Patent ES-2015463-A6 (ES)
Title: Informative board for the game of bingo
Inventor: FERNANDEZ-BRAVO ANTONIO
IPC: A63F3/06
Filed: 1989-09-19
Abstract: Informative board for bingo cards which need one number in order to win a prize in the game of bingo. It consists of a board 1 provided with a microprocessor as central processing unit 4 connected to the central computer 3 of the bingo machine 2, which microprocessor 4 connects, with unanimity of control 5, for distribution of data, via signal-amplifying integrated circuits 6 and 14, to the decoder 7 for lights 8 and general data, and to the decoders 15, respectively, for the card-verification modules, the general data consisting of one digit 9 for the prize-winning cards and of a group of digits 11 for the number of cards requiring one number, whilst the modules actuated by the decoders 15 consist of five lines of digits up to a total of 15 modules, each line being composed of digits 17 for the number of the card requiring one ball for a prize, and two other contiguous digits 18 which indicate the ball or number required on each card indicated.
Patent ES-2017335-A6 (ES)
Title: Electronic automatic call-reply unit
Inventor: PEREZ GALLEGO JUAN JOSE
IPC: G06F3/00
Filed: 1989-11-10
Abstract: An automatic electronic call-reply unit. It has interface circuits made up of transmitters, receivers and associated circuitry, as well as a processing unit, consisting of a microprocessor, the programme memory, the non-volatile memory and input-output circuit, a multifrequency generator and generator of the call tone, interface circuits with the telephone line consisting of an oscillating transformer, the line retention circuit, the line current detection circuit and the call detector. Finally the said unit has a call tones generator, consisting of a sinusoidal synthesizer followed by a bandpass filter, and the said unit also has a switchboard tones detector and therefore the detector of tones and reply.
Patent ES-2020053-A6 (ES)
Title: Pressure-resistant helical corrugated pipe including a thin metal reinforcing plate
IPC: F16L9/16
Filed: 1989-12-26
Abstract: A pressure-resistant helical corrugated pipe comprises a helical corrugated pipe wall formed by a top portion, opposite side wall portions and a bottom portion and a continuous thin metal belt plate disposed at least in the top portion or the bottom portion and also in part or the whole of the opposite side wall portions. The metal belt plate serves as a constitent element for the pipe wall. A portion of the metal belt plate disposed at the top portion or the bottom portion has one or more reinforcement ribs and a connective portion for the metal belt plate is integrally formed of a synthetic resin material or rubber material.
Patent ES-2020104-A6 (ES)
Title: Composite ceramic materials for applications in engineering at high temperature and under severe conditions of thermal shock and a process for their production.
Inventor: ORGAZ ORGAZ FELIPE
IPC: C04B35/626
Filed: 1990-01-23
Abstract: Ceramic composite materials for ingineering applications at high temperature and under severe conditions of thermal shock and a process for their production. The formulated and granulated composite material of the invention is prepared and thus composed of an appropriate mixture formed by an Si3N4 matrix (80-95% by weight), BN (3-15%) and sintering additives, TiB2, Y2O3, Al2O3 and ZrSiO4 (10-20%). This formulated mixture, which is shaped by conventional ceramic techniques, gives rise, by sintering, via an optimized thermal cycle in three steps located between 1,300 and 1,400 DEG C between 1,500 and 1,700 DEG C, and between 1,750 and 1,825 DEG C, to ceramic parts which as a whole combine high strength at room temperature with high resistance to thermal shock and high toughness and are suitable for applications in engineering at high temperature and under severe conditions of thermal shock.
Patent FR-2240646-A6 (FR)
Title: Exhaust after-burner with secondary air supply - by engine-driven air pump with variable volumetric efficiency
IPC: F01N3/22
Filed: 1973-08-10
Granted: 1975-03-07
Abstract: Upstream of the reactor is a toroidal element with a flame seating area inside. The reactor itself is cylindrical and has a second flame seat along its centre line, as in 406440. The proportion of injected secondary air is reduced without the aid of a regulating valve controlled by the carburettor back pressure, the secondary air being supplied by a volumetric air pump driven by the engine. The volumetric efficiency of this pump decreases as the ratio of delivery to suction pressure increases.