Patent DE-102017129949-B4 (DE)
Title: Kraftstofffiltervorrichtung
Inventor: KOBANE YOICHI
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kraftstofffiltervorrichtung, welche zum Entfernen von in Kraftstoff enthaltenem Fremdmaterial in einem Kraftstoffdurchlass vorgesehen ist, aufweisend:(i) ein Hauptkörperelement (31) mit:einem Ventilaufnahmeraum (31b), welcher im Inneren des Hauptkörperelements ausgebildet ist und sich in einer axialen Richtung (L) erstreckt;einer Kraftstoffeinlassöffnung (31 a), welche in einer zylindrischen Wand des Hauptkörperelements ausgebildet ist und sich in einer radialen Richtung senkrecht zu der axialen Richtung erstreckt, wobei der Kraftstoff über die Kraftstoffeinlassöffnung in den Ventilaufnahmeraum strömt; undeiner Kraftstoffauslassöffnung (31c), die bei einem axial inneren Ende des Hauptkörperelements ausgebildet ist, so dass der Kraftstoff durch den Ventilaufnahmeraum strömt und aus der Kraftstoffauslassöffnung ausströmt;(ii) ein Ventilelement (32) mit einer zylindrischen Gestalt, das in dem Ventilaufnahmeraum beweglich vorgesehen ist, so dass das Ventilelement in der axialen Richtung beweglich ist, wobei das Ventilelement aufweist:einen zylindrischen Wandabschnitt, der sich in der axialen Richtung erstreckt;einen ersten axialen Endabschnitt (51), der auf einer ersten axialen Seite des zylindrischen Wandabschnitts ausgebildet ist; undeinen zweiten axialen Endabschnitt (52), welcher auf einer zweiten axialen Seite des zylindrischen Wandabschnitts ausgebildet ist;(iii) eine Filtereinheit (33), welche bei einer Position benachbart zu dem zylindrischen Wandabschnitt des Ventilelements vorgesehen ist oder in einem inneren Raum des Ventilelements vorgesehen ist, wobei ein Filterelement der Filtereinheit Filteröffnungen zum Aufnehmen des in dem Kraftstoff enthaltenen Fremdmaterials besitzt, der durch eine in dem zylindrischen Wandabschnitt des Ventilelements ausgebildete radialseitige Öffnung (32d) in den inneren Raum des Ventilelements strömt; und(iv) eine Feder (34), welche zum Vorspannen des Ventilelements in der axialen Richtung hin zu einem axial äußeren Ende des Hauptkörperelements in dem Ventilaufnahmeraum (31b) vorgesehen ist, so dass ein ventilseitiger Kontaktabschnitt (32a), der bei dem ersten axialen Endabschnitt des Ventilelements ausgebildet ist, wirksam mit einer axial inneren Wandoberfläche (31e) des Ventilaufnahmeraums in Kontakt gebracht wird, wobei ein Kraftstoffeinströmraum (35) zwischen einem Teil der axial inneren Wandoberfläche des Ventilaufnahmeraums und dem ersten axialen Endabschnitt des Ventilelements ausgebildet ist, wenn der ventilseitige Kontaktabschnitt (32a) mit der axial inneren Wandoberfläche (31e) in Kontakt gebracht ist,wobei der ventilseitige Kontaktabschnitt (32a) eine Kraftstoffströmung von der Kraftstoffeinlassöffnung in den Kraftstoffeinströmraum blockiert, wenn der ventilseitige Kontaktabschnitt (32a) mit der axial inneren Wandoberfläche (31e) in Kontakt gebracht ist,wobei ein erster radialer Spalt (41) bei dem ersten axialen Endabschnitt des Ventilelements zwischen einer Außenumfangswandoberfläche des ersten axialen Endabschnitts und einer zylindrischen Innenwandoberfläche des Ventilaufnahmeraums ausgebildet ist, so dass das Ventilelement in dem Ventilaufnahmeraum beweglich ist, während der erste radiale Spalt in der radialen Richtung aufrechterhalten wird, wobei eine Außenumfangswandoberfläche des zweiten axialen Endabschnitts (52) des Ventilelements sich in einem Gleitkontakt mit der zylindrischen Innenwandoberfläche des Ventilaufnahmeraums befindet oder ein zweiter radialer Spalt (42) bei dem zweiten axialen Endabschnitt zwischen der Außenumfangswandoberfläche des zweiten axialen Endabschnitts und der zylindrischen Innenwandoberfläche des Ventilaufnahmeraums ausgebildet ist, wobei der zweite radiale Spalt (42) eine Spaltgröße besitzt, welche nicht ermöglicht, dass das Fremdmaterial den zweiten radialen Spalt durchläuft, falls das Fremdmaterial eine solch große Materialgröße besitzt, dass das Fremdmaterial das Filterelement der Filtereinheit nicht durchlaufen kann,wobei ein Druckaufnahmeabschnitt (51) durch den ersten axialen Endabschnitt (51) des Ventilelements ausgebildet ist, so dass ein Kraftstoffdruck auf den Druckaufnahmeabschnitt aufgebracht wird, wenn der Kraftstoff in den Kraftstoffeinströmraum strömt, undwobei der ventilseitige Kontaktabschnitt (32a) von der axial inneren Wandoberfläche des Ventilaufnahmeraums getrennt wird, wenn das Ventilelement in der axialen Richtung gegen eine Vorspannkraft der Feder hin zu dem axial inneren Ende bewegt wird, um dadurch einen Bypassdurchlass (43) zwischen der zylindrischen Innenwandoberfläche des Ventilaufnahmeraums und dem bei dem ersten axialen Endabschnitt des Ventilelements ausgebildeten Druckaufnahmeabschnitt zu bilden, so dass der Kraftstoff, welcher den Bypassdurchlass durchläuft, in den inneren Raum des Ventilelements strömt und weiter ausgehend von dem ersten axialen Endabschnitt in der axialen Richtung durch den inneren Raum des Ventilelements hin zu der Kraftstoffauslassöffnung strömt.