baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10124381-B4 (DE)
Title: Leitungsdruck-Steuervorrichtung für ein kontinuierliches Getriebe in einem Fahrzeug
Inventor: UI SHINSUKE
IPC: F16H59/42
Filed: 2001-05-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Leitungsdruck-Steuervorrichtung für ein kontinuierliches Getriebe für ein Kraftfahrzeug, wobei ein kontinuierlicher Getriebemechanismus durch einen gesteuerten Öldruck in einer Öldruckleitung betätigbar ist und eine übertragene Geschwindigkeit gemäß einer Drehgeschwindigkeit einer Brennkraftmaschine ausgibt, wobei die Leitungsdruck-Steuervorrichtung umfasst: eine Öldruckpumpe (2), die von der Brennkraftmaschine (1) betätigt wird und einen Ausgangsöldruck in der Öldruckleitung erzeugt; eine Drucksteuereinrichtung (11) zum Erzeugen des gesteuerten Öldrucks (PL) in der Öldruckleitung durch Steuern des Ausgangsöldrucks der Öldruckpumpe, einen Drosselöffnungssensor (28) zum Erzeugen eines Drosselöffnungssignals auf Grundlage einer Öffnung eines Drosselventils in der Brennkraftmaschine, einen Maschinedrehgeschwindigkeitssensor (20) zum Erzeugen eines Maschinendrehgeschwindigkeitssignals auf Grundlage einer Drehgeschwindigkeit der Brennkraftmaschine, einen Getriebedrehgeschwindigkeitssensor (21, 22) zum Erzeugen eines Eingangsdrehgeschwindigkeitssignals und eines Ausgangsdrehgeschwindigkeitssignals auf Grundlage einer Eingangsdrehgeschwindigkeit bzw. einer Ausgangsdrehgeschwindigkeit des kontinuierlichen Getriebemechanismus, und eine Steuereinrichtung (15) mit einem Speicher zum Speichern der Ausgangsöldruckcharakteristik für eine Drehgeschwindigkeit der Öldruckpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung...
Patent DE-10131760-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Sensors
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G01D1/18
Filed: 2001-06-30
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Testen eines Sensors durch ein gezieltes Stören der Erfassung der zu messenden Größe und Auswerten des daraus resultierenden Ausgangssignals des Sensors, dadurch gekennzeichnet, daß in es vom Sensor ausgegebene Signal ermittelt und gespeichert werden, und daß während des Testens des Sensors das von diesem ausgegebene Signal so verarbeitet wird, daß die durch die Störung verursachte Veränderung des Sensor-Ausgangssignals beseitigt wird.
Patent DE-10136003-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: VETTER JOHANNES
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verbundbauteil (1) für Kraftfahrzeuge mir mindestens einer das Verbundbauteil (1) außen bedeckenden unteren (3) und oberen Begrenzungsschicht (2) und einer zwischen der mindestens einen unteren (3) und der midestens einen oberen Begrenzungsschicht (2) angeordneten Zwischenlage (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenlage (4) mindestens drei wellenförmige, formsteife, gegeneinander verschiebbare Einzellagen (5, 6, 7) umfaßt, bei denen sowohl bei jeder einzelnen Einzellage (5, 6, 7) als auch bei den Einzellagen (5, 6, 7) untereinander jeweils die Abstände s zwischen einem Wellenberg (8) und einem Wellental (9) von gleicher Größenordnung sind, und daß zumindest die obere Einzellage (5) bewegbar ist und die mittlere Einzellage (7) so verschiebbar ist, daß die Einzellagen (5, 6, 7) in einer Ruheposition in der Art angeordnet sind, daß jeweils die Wellenberge (8) und Wellentäler (9) der benachbarten Einzellagen (5, 6, 7) aufeinander liegen, und in einer Arbeitsposition in der Art angeordnet sind, daß die mittlere Einzellage (7) gegenüber den benachbarten Einzellagen (5, 6) um den Abstand s tangential zu den Wellenbergen (8) oder Wellentälern (9) verschoben ist.
Patent DE-10141216-B4 (DE)
Title: Hochdruckdichtung, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16F9/36
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Hochdruckdichtung
innerhalb einer Kolbenstangenführung,
umfassend einen Dichtring, der von einem Vorspannring in Richtung
des abzudichtenden Bauteils vorgespannt wird, wobei der Vorspannring
zusätzlich
von einem Druckmedium beaufschlagt ist, und den Dichtring mit mindestens
zwei Stützflächen trägt, so dass die
Hochdruckdichtung eine vormontierbare Baueinheit darstellt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Vorspannring (17) von einem Ausgleichsring
(29) radial geführt
ist, der sich wiederum an der Kolbenstangenführung (9) abstützt, wobei
sich die Breite des Ringraums (13) bis zum Ausgleichsring (29) erstreckt
und der Ausgleichsring mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten
versehen sein, der eine temperaturabhängige Vorspannkraft auf den
Dichtring wirksam werden lässt.
Patent DE-10142600-B4 (DE)
Title: Siliziumhaltiger Resist für die Fotolithografie bei kurzen Belichtungswellenlängen
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/40
Filed: 2001-08-31
Granted: 2007-05-24
Abstract: Chemisch
verstärkter
Fotoresist, umfassend:  ein Polymer, das säurelabile Reste aufweist, die
an eine polare Gruppe gebunden sind, so dass nach Abspaltung der
säurelabilen
Reste die Löslichkeit
des Polymers in polaren Entwicklern erhöht ist, und das ferner Ankergruppen aufweist,
an welche eine Anknüpfungsgruppe
eines Nachverstärkungsagens
angeknüpft
werden kann, wobei das Polymer folgende Wiederholungseinheiten enthält:  erste
Wiederholungseinheiten, die eine Struktur der Formel I aufweisen,   FORMEL
I in welcher bedeutet:  A: eine Einfachbindung,
-O-;  B: -(CR 5 R 6 ) n -, -(O-(CR 5 R 6 )) n -, eine Cycloalkylengruppe
mit 5 bis 20 Kohlenstoffatomen, eine Arylengruppe mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen;  R 1 : -H, eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, -CN,
-CF 3 ;  R 2 , R 3 , R 9 : eine Alkylgruppe
mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis
20 Kohlenstoffatomen, eine Arylgruppe mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen,
wobei diese  Gruppen auch eine über
eine Ether- oder Esterbindung oder über eine Acetalbindung angebundene, durch
Säure abspaltbare
Gruppe tragen können;
eine...
Patent DE-10159249-B4 (DE)
Title: Verfahren und Pressenwerkzeug zum Herstellen eines Mehrkantbolzens
Inventor: BISCHOPINK HUGO
IPC: B21D53/24
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Mehrkantbolzens (10) mit einem im Querschnitt
eckigen Bolzenabschnitt (12) mittels einer Presse, dadurch gekennzeichnet,  – dass aus
einer Blechplatine (30) ein Bolzenrohling (20) tiefgezogen wird,
an welchem der Bolzenabschnitt (12) zylindrisch oder kegelförmige vorgeformt
wird, und  – dass
anschließend
Kanten (14) und mindestens eine Fläche (16) des Bolzenabschnittes
(12) durch mindestens einen Prägestempel
(60) eingedrückt
werden, welcher radial an den Umfang des Bolzenabschnitts (12) zugestellt
wird.
Patent DE-10164898-B4 (DE)
Inventor: NUESSER PETER
IPC: F04D15/00
Filed: 2001-04-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Method for controlling an assist pump for fluid delivery systems with pulsatile pressure. If for example a heart assist pump is driven with a constant number of revolutions, it is achieved, that the blood is also delivered through the assist pump, even when the heart chamber is in the decontraction phase. With the present method it is achieved, that an assist pump only acts supportingly in the pressure phase of the main pump, in such a way, that the pressure difference between the input side and the output side of the assist pump is continuously determined and the number of revolutions of the assist pump is controlled in such a way, that the determined pressure difference does not fall below a predetermined value and the rate of flow does not sink below zero.
Patent DE-10212418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken einer Förderschnecke
Inventor: KUEHLMANN JOSEF
IPC: B65G33/34
Filed: 2002-03-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken einer aufwärtsgerichteten
Förderschnecke
unter Verwendung einer im Bereich der Einfüllöffnung der Förderschnecke
angeordneten Zuführvorrichtung,
gekennzeichnet durch einen unterhalb eines Fülltrichters (3) angeordneten,
um eine vertikale Achse umlaufenden Förderrotor (2), der durch die Füllöffnung (5)
die in einem Schneckenrohr (4) angeordnete, umlaufend angetriebene
Förderschnecke
(1) beschickt.
Patent DE-10216609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Halbleiterscheibe
Inventor: KNOBEL ROLF
IPC: C30B29/06
Filed: 2002-04-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer dotierten Halbleiterscheibe durch Zonenziehen
eines Einkristalls und Zerteilen des Einkristalls, wobei beim Zonenziehen
eine mit einer Induktionsspule erzeugte Schmelze mit einem Dotierstoff
dotiert und mindestens einem rotierenden Magnetfeld ausgesetzt und
zum Erstarren gebracht wird, und der beim Erstarren der Schmelze
entstehende Einkristall gedreht wird, wobei der Einkristall und
das Magnetfeld mit gegensinniger Drehrichtung gedreht werden und
das Magnetfeld eine Frequenz von 400 bis 700 Hz besitzt, und die
Schmelze einem weiteren rotierenden Magnetfeld ausgesetzt wird,
dessen Frequenz unter 100 Hz liegt.
Patent DE-10230568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Baureihe von Vorrichtungen
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: F01M11/04
Filed: 2002-07-05
Granted: 2017-05-11
Abstract: Vorrichtung mit einer Befestigungsvorrichtung für einen Sensor mit mindestens einer Verschlussschraube (1) zum Einschrauben in eine erste Gewindebohrung (8) eines Gehäuses oder Gehäuseteils der Vorrichtung  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine Verschlussschraube (1) ein Mittel zum Dichten zur dichten Verbindung, mit dem Gehäuse umfasst,  und dass in die Verschlussschraube (1) eine zweite Gewindebohrung (2) eingebracht ist, mittels derer ein Sensor lösbar verbunden ist,  wobei die Verschlussschraube (1) einen Anschlag (5) zur Durchleitung akustischer Wellen und gleichzeitigen mechanischen Begrenzung für das Einschrauben der Verschlussschraube (1) umfasst.
Patent DE-10233889-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bedrucken und Nachverarbeiten eines endlosen Aufzeichnungsträgers
Inventor: FROEHLICH GEORG
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: System
zum Bedrucken und Nachverarbeiten eines bahnförmigen Aufzeichnungsträgers (10), mit  einer
elektrografischen Druckeinrichtung (14) mit einem ersten Drucker
(20), der ein erstes Druckbild und eine zu dem ersten Druckbild
in einer festen Positionsbeziehung stehende Synchronmarke auf den
Aufzeichnungsträger (10)
druckt, und mit einem zweiten Drucker (22), der unter Berücksichtigung
dieser Synchronmarke ein zweites Druckbild in Lageübereinstimmung
mit dem ersten Druckbild auf den Aufzeichnungsträger (10) druckt,  einer
von der Druckeinrichtung (14) getrennt angeordneten Markierungseinrichtung
(18) zum Erzeugen einer Nachverarbeitungsmarke (80) auf dem Aufzeichnungsträger (10) und  einer
Nachverarbeitungseinrichtung (16) zum Nachverarbeiten des mittels
des ersten und des zweiten Druckers (20, 22) bedruckten Aufzeichnungsträgers (10)
auf Grundlage der Nachverarbeitungsmarke (80).
Patent DE-10242908-B4 (DE)
Title: Spannungsdetektionsschaltung für Batterien
Inventor: ANZAWA SEIICHI
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-09-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Spannungsdetektionsschaltung
für eine
Reihenschaltung von Batterien, wobei die Spannungsdetektionsschaltung
mindestens zwei Spannungsbeurteilungseinheiten umfasst, wobei jede
der Spannungsbeurteilungseinheiten mit Anschlüssen von einer der Batterien verbunden
und zur Beurteilung der Spannung der jeweiligen Batterie ausgebildet
ist und weiter aufweist:  einen Signaleingang zur Eingabe eines
Beurteilungsergebnisses einer weiteren Spannungsbeurteilungseinheit
oder zur Eingabe eines Betriebsprüfsignales von außen und
einen Signalausgang zum Übertragen
des Beurteilungsergebnisses der Spannungsbeurteilungseinheit an
eine weitere Spannungsbeurteilungseinheit oder zur Ausgabe des allgemeinen
Beurteilungsergebnisses der Spannungsdetektionsschaltung nach außen;  wobei
jeder Signalausgang sequentiell mit dem Signaleingang einer weiteren
Spannungsbeurteilungseinheit verbunden ist und der Signalausgang
der letzten Spannungsbeurteilungseinheit zur Ausgabe des allgemeinen
Beurteilungsergebnisses nach außen
dient.
Patent DE-10244695-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzpolster (3) und einer Rückenlehne (2), die ein oberes
Beschlagteil (4) aufweist, welches mit einem an einer Fahrzeugkarosserie (7)
befestigten unteren Beschlagteil (6) über einen Drehbolzen (5) verbunden
ist, über
das die Rückenlehne
(2) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbolzen (5) zum
Anheben der Rückenlehne
(2) exzentrisch an dem oberen Beschlagteil (4) und ausserhalb einer
Mittellinie (A) der Rückenlehne
(2) angeordnet ist und von dem oberen Beschlagteil (4) ein Sperrbolzen
(11) in ein gekrümmtes Langloch
(10) in dem unteren Beschlagteil (6) abragt, wobei das Langloch
(10) in einem Radius (r) um den Drehbolzen (5) vorgesehen ist und
dem Sperrbolzen (11) ein Sperrhebel (12) zugeordnet ist, der in
umgeklappter Stellung der Rückenlehne
dem gesicherten Halten des Sperrbolzens (11) dient.
Patent DE-10246338-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Airbageinheit
Inventor: BECK ACHIM WERNER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Abdeckung
für eine
unter einer Verkleidung angeordnete Airbageinheit, wobei für den Durchtritt
eines sich entfaltenden Airbags mindestens eine vom Fahrzeuginnenraum
aus nicht sichtbare Sollbruchstelle in der Verkleidung vorgesehen
ist, wobei die Verkleidung (1) einen Grundkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
der Grundkörper
(3) auf seiner dem Fahrzeuginnenraum zugewandte Seite mit einem
textilen Flächengebilde (5) überzogen
ist, das zumindest im Bereich der Sollbruchstelle (8) textiles Material
mit geringerer Reißfestigkeit
aufweist, wobei in dem textilen Material in Überdeckung mit der Sollbruchstelle
(8) mindestens ein Faden eingearbeitet ist, der eine geringere Reißfestigkeit
aufweist.
Patent DE-10248472-B4 (DE)
Title: Struktur einer Schraubbefestigung eines Drehkörpers an einer Drehwelle
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F16B39/16
Filed: 2002-10-17
Granted: 2016-09-29
Abstract: Schraubbefestigungsstruktur zwischen einem Drehkörper (100) und einer Drehwelle (210) einer drehenden Einrichtung (200) für eine Momentübertragungsvorrichtung, welche ein an einem Verbrennungsmotor erzeugtes Moment auf die drehende Einrichtung (200) überträgt, wobei der Drehkörper (100) einen zylindrischen Hauptkörper (110) zur Aufnahme des Moments, eine scheibenförmige Innennabe (130), welche in einer Innenumfangsseite des Hauptkörpers (110) angeordnet ist und koaxial zu dem Hauptkörper (110) ist, und einen Dämpfer (140), welcher zwischen einem Innenumfangsbereich des Hauptkörpers (110) und einem Außenumfangsbereich der Innennabe (130) vorgesehen ist, aufweist, wobei ein zylindrischer Bereich (133) an der Mitte der Innennabe (130) ausgebildet ist, wobei der zylindrische Bereich (133) eine mit einem Innengewinde (131) versehene Durchgangsöffnung (132) aufweist, wobei ein Ringbereich (135) an einem Außenumfang der Innennabe (130) ausgebildet ist, wobei ein vorstehender Bereich (134), der mit dem Dämpfer (140) in Eingriff steht, an dem Ringbereich (135) vorgesehen ist, wobei mehrere Brückenbereiche (136) zwischen Ringbereich (135) und dem zylindrischen Bereich (133) dahingehend ausgebildet sind, dass der Ringbereich (135) und der zylindrische Bereich (133) miteinander mechanisch verbunden sind, wobei jeder der Brückenbereiche (136) sich von dem zylindrischen Bereich (133) zu dem Ringbereich (135) erstreckt und in einer Richtung eines antreibenden Moments geneigt ist, wobei das durch den Hauptkörper (110) aufgenommene Moment auf den Ringbereich (135) über den Dämpfer (140) übertragen wird, wobei die Brückenbereiche (136) das auf den Ringbereich (135) übertragene Moment weiter auf den zylindrischen Bereich (133) übertragen, und die Brückenbereiche (136) eine Festigkeit dahingehend aufweisen, dass ...
Patent DE-10259427-B4 (DE)
Title: Zerlegbare Handfeuerwaffe
Inventor: ROEH HORST
IPC: F41A21/48
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-07-05
Abstract: Zerlegbare
Handfeuerwaffe mit einem Waffengehäuse (1), einem mit dem Waffengehäuse (1)
verbindbaren Lauf (2) und einer Einrichtung (7, 13) zur lösbaren Verriegelung
des Laufs (2) gegenüber
dem Waffengehäuse
(1), wobei das Waffengehäuse
(1) eine Kegelaufnahme (3) für
einen dazu korrespondierenden Laufkegel (8) am Lauf (2) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kegelaufnahme
(3) eine Anlagefläche
(4) für
die Anlage einer dazugehörigen
Anlagefläche
(10) des Laufs (2) in einer vorgegeben Montagestellung enthält und die
Abmessungen der Kegelaufnahme (3) und des Laufkegels (8) derart aufeinander
abgestimmt sind, daß bei
Anlage der Anlagefläche
(10) des Laufs (2) an der dazugehörigen Anlagefläche (4)
der Kegelaufnahme (3) eine spielfreie Passung zwischen einer kegelförmigen Paßfläche (5)
der Kegelaufnahme (3) und einer kegelförmigen Außenfläche (9) des Laufkegels (8)
besteht.
Patent DE-10318400-B4 (DE)
Title: Gemüsefach in einem Kühlschrank
Inventor: CHO SEOK HYUN
IPC: F25D25/02
Filed: 2003-04-23
Granted: 2015-12-10
Abstract: Gemüsefach in einem Kühlschrank, mit: – einem Behälter (200) mit einer Öffnung (210) an der Oberseite, der in den Kühlschrank (10) hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann; – mindestens einer ersten Schiene (400), die an einer Seitenfläche des Behälters (200) ausgebildet ist und einen schrägen Teil (410) benachbart zur Tür (15) des Kühlschranks aufweist, wobei dieser schräge Teil (410) so geneigt ist, dass er in der Richtung, in der der Behälter (200) hineingeschoben wird, ansteigt, und mit einem horizontalen Teil (420), der sich ausgehend vom Anstiegsende des schrägen Teils (410) in der Richtung erstreckt, in der der Behälter (200) hineingeschoben wird; und – einem Trennelement (300) mit einer zweiten Platte (320), die in den Kühlschrank hineingeschoben oder aus ihm herausgezogen werden kann, um einen Teil der Öffnung (210) des Behälters (200) zu bedecken, und mit einer ersten Platte (310), die in einem Bereich benachbart zur Tür (15) des Kühlschranks angebracht ist, wobei die erste Platte (310) mit der zweiten Platte (320) so verbunden ist, dass sie eine Relativbewegung in Bezug auf die zweite Platte (320) ausführen kann, um die Öffnungsfläche der Öffnung (210) zu vergrössern, wenn sich die erste Platte (310) unter Führung durch den schrägen Teil (410) nach oben bewegt, wenn der Behälter herausgezogen wird, und – einem Kontaktelement, das sich über ein vorbestimmtes Stück ausgehend von der ersten Platte (310) so erstreckt, dass ein Teil desselben mit der ersten Schiene (400) in Kontakt steht, um die erste Platte (310) nach unten oder oben zu bewegen, wenn der Behälter (200) hineingeschoben oder herausgezogen wird.
Patent DE-10318681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen eines Randbereichs einer Substratschicht und zur Substratbeschichtung sowie Substrat
Inventor: WAGNER HERMANN
IPC: G03F7/38
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Entfernen eines Randbereichs (4) einer Schicht (3), die auf
einem Substrat (2) zur Verwendung in einem mikrolithographischen
Verfahren aufgebracht ist, bei welchem Verfahren ein Laserstrahl
(7) auf den Randbereich (4) abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Laserstrahl (7) den Randbereich (4) durch Verdampfen abträgt.
Patent DE-10319930-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: JANOFSKE KLEMENS
IPC: F16B39/24
Filed: 2003-05-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verschlusseinrichtung
zum Verbinden zweier Bauteile, mit einem z. B. mit Innengewinde
versehenen und durch zueinander fluchtende Öffnungen der Bauteile hindurchzuführenden
Gewindezapfen (1), einem mit dem Gewindezapfen (1) über einen
in seinem Inneren angebrachten, z. B. mit Außengewinde versehenen Gegengewindezapfen
(2) verspannbaren, im Wesentlichen topfartigen Aufnahmeteil (3)
sowie mit einer in dem Aufnahmeteil (3) angeordneten Sicherungseinrichtung
gegen unbeabsichtigtes Lösen
der Verspannung, enthaltend axial in Richtung des Gewindezapfens
(1) wirkende Federmittel (4) und zwei auf dem Gegengewindezapfen
(2) aufgenommenen, sich gegen die Federmittel (4) unter der Wirkung
des Gewindezapfens (1) abstützenden
und in Sicherungsstellung aneinander kraft- und/oder formschlüssig angreifende Sicherungsringscheiben
(5, 6), von welchen die gewindezapfenseitige Sicherungsringscheibe
(5) mit dem Gewindezapfen (1) drehbar und in dem Aufnahmeteil (3)
axial verschiebbar, die gewindezapfenabgewandte Sicherungsringscheibe
(6) jedoch drehfest, aber ebenfalls axial verschiebbar in dem Aufnahmeteil
geführt
sind, und wobei die gewindezapfenseitige Sicherungsringscheibe (5)
bei Einwirkung eines einen bestimmten Wert überschreitenden, von dem Gewindezapfen...
Patent DE-10320561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen Verbindung zwischen einem Halbleiterchip und einer äußeren Leiterstruktur
Inventor: TROVARELLI OCTAVLO
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-05-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer leitfähigen
Verbindung zwischen einem Halbleiterchip und einer äußeren Leiterstruktur,
bei dem auf einer Halbleiterscheibe auf der Oberfläche des
Halbleiterchip ein Erhöhungselement
aufgebracht wird, auf dem Erhöhungselement
und der übrigen
Oberfläche
der Halbleiterscheibe zumindest im Bereich der zu erzeugenden leitfähigen Verbindung
eine Keimschicht abgeschieden, danach eine die spätere Struktur
der Leiterbahn freigebende erste Lackmaske erzeugt, anschließend eine
Leitschicht, eine erste Passivierungsschicht und eine Oberschicht,
aus dem Material der späteren
Lötinsel,
erzeugt werden und mit einer zweiten Lackmaske der Bereich der Lötinsel auf
der Oberschicht abgedeckt und die Oberschicht im nicht abgedeckten
Bereich entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten der Leiterbahn
(8) zumindest in einem an die Lötinsel
(5) angrenzenden Bereich mit einer zweiten Passivierungsschicht
(19) überdeckt
werden, indem mit der zweiten Lackmaske (18) die Halbleiterscheibe
zumindest im Bereich der zu erzeugenden leitfähigen Verbindung (1) bis auf
ein Fenster (20) abgedeckt wird, dass die mit der ersten...
Patent DE-10323324-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: ROHBECK VOLKER
IPC: G01V8/20
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Optischer
Sensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (4) mit
wenigstens einem Sendelichtstrahlen (5) emittierenden Sender (6),
mit wenigstens einem Empfangslichtstrahlen (15) empfangenden Empfänger (10)
und mit einer wenigstens zwei Rechnereinheiten (20, 21) aufweisenden
Auswerteeinheit, (13) in welcher in Abhängigkeit der Empfangssignale
am Ausgang des Empfängers
(10) ein Schaltsignal generiert wird, welches über wenigstens einen Sicherheitsschaltausgang
(22, 23) zur Steuerung eines Arbeitsgerätes ausgegeben wird, wobei
in den wenigstens zwei Rechnereinheiten (20, 21) der Auswerteeinheit
(13) wenigstens ein Meldesignal generiert wird, welches von einer
Rechnereinheit (20 oder 21) an einen einkanaligen Meldeausgang (27) ausgelesen
wird, und welches in beide Rechnereinheiten (20, 21) rückgelesen
und dort mit vorgegebenen Sollwerten verglichen wird, wobei bei
einer Abweichung der Istwerte von den Sollwerten in der Auswerteein
heit (13) ein Deaktivierungssignal für den wenigstens einen Sicherheitsschaltausgang
(22, 23) und/oder den Meldeausgang (27) generiert wird.