baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002410-U1 (DE)
Title: Fugenprofil und Fugenprofilanordnung
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-04-18
Abstract: Fugenprofil, aufweisend einen ersten und einen zweiten Fugenprofilpartner (1, 2), wobei die Fugenprofilpartner (1, 2) planparallel zueinander angeordnet jeweils eine Basisebene (3) und eine Deckebene (4) aufweisen, wobei die Lagebeziehung zwischen Basisebene (3) und Deckebene (4) mittels einstückiger Ausbildung in ihrer Lagebeziehung zueinander festgelegt ist, wobei die Basisebene (3) eine gerade seitliche Begrenzungskontur (5) aufweist und wobei die Deckebene (4) eine geformte seitliche Begrenzungskontur (6) aufweist, wobei die geformte seitliche Begrenzungskontur (6) der Deckebene (4) eine Abfolge von gegenüber der geraden seitlichen Begrenzungskontur (5) der Basisebene (3) vorspringenden und zurückspringenden Abschnitten (7, 8) aufweist, wobei in einer Montagelage Längsachsen des ersten und zweiten Fugenprofilpartners (1, 2) zueinander parallel angeordnet sind, die seitlichen Begrenzungskonturen (5, 6) des ersten und zweiten Fugenprofilpartners (1, 2) miteinander korrespondieren, wobei die geraden seitlichen Begrenzungskonturen (5) im Wesentlichen parallel angeordnet sind und die geformten seitlichen Begrenzungskonturen (6) einen im Wesentlichen gleichen Verlauf aufweisen, und die vorspringenden Abschnitte (7) des ersten Fugenprofilpartners (1) die Basisebene (3) des zweiten Fugenprofilpartners (2) sowie die vorspringenden Abschnitte (7) des zweiten Fugenprofilpartners (2) die Basisebene (3) des ersten Fugenprofilpartners (1) abschnittsweise, jeweils im Bereich der zurückspringenden Abschnitte (8) der jeweigen Deckebene (4), überdecken, und eine Oberfläche der Deckebenen (4) beider Fugenprofilpartner (1, 2) eine Planebene ausbilden, und wobei die Fugenprofilpartner (1, 2) aus Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-202016003755-U1 (DE)
Title: Öffnung aufweisender weicher Flachbodenbefüllungsbeutel für Lebensmittel und Getränke
IPC: B65D33/16
Filed: 2016-06-16
Abstract: Öffnung aufweisender weicher Flachbodenbefüllungsbeutel für Lebensmittel und Getränke, umfassend: eine Mündung und einen Deckel, wobei die Mündung und der Deckel aus hartem Kunststoff bestehen und der Deckel auf die Mündung geschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachbodenbefüllungsbeutel ferner einen Körper aus weichem Kunststoff umfasst, der durch eine linke Seite, eine vordere Seite, eine rechte Seite, eine hintere Seite und eine untere Seite gebildet ist, wobei es auf der linken Seite, der vorderen Seite, der rechten Seite, der hinteren Seite und der unteren Seite des Körpers jeweils eine Klebfläche vorgesehen ist, und die Mündung auf ihren beiden Unterseiten jeweils mit der Innenseite des mittleren oberen Teils der vorderen Seite und der hinteren Seite verklebt ist und die linke Seite, die vordere Seite, die rechte Seite, die hintere Seite und die untere Seite des Körpers jeweils mit der entsprechenden Klebfläche verbunden sind.
Patent DE-202016005078-U1 (DE)
Title: Werkzeugunterbringungskoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Werkzeugunterbringungskoffer (10) zum Unterbringen eines Kraftwerkzeugs, mit einem Kofferhauptkörper (11) mit einer offenen Oberseite, und einem Deckelabschnitt (31), der derart am Kofferhauptkörper (11) angebracht ist, dass er die Oberseite verschließen kann, wobei an einer Seitenfläche (103) des Kofferhauptkörpers (11), an der sich der Deckelabschnitt öffnet und schließt, ein Koppelungskörper (60) angebracht ist, der zu dem Kofferhauptkörper (11) verlagerbar gehalten wird, wobei der Koppelungskörper (60) einen Rastabschnitt (73) aufweist, der in einen am Deckelabschnitt (31) vorgesehenen ersten Einrastabschnitt (27) einrasten kann, wobei der Rastabschnitt (73) und der erste Einrastabschnitt (27) durch eine Verlagerung des Koppelungskörpers (60) in Bezug auf den Kofferhauptkörper (11) ineinander einrasten oder sich voneinander lösen, wobei für den Fall, dass der Rastabschnitt (73) in den ersten Einrastabschnitt (27) eingerastet ist, ein geschlossener Zustand des Deckelabschnitts (31) in Bezug auf den Kofferhauptkörper (11) beibehalten wird, und für den Fall, dass der Rastabschnitt (73) und der erste Einrastabschnitt (27) voneinander gelöst sind, der Deckelabschnitt (31) in Bezug auf den Kofferhauptkörper (11) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei am Koppelungskörper (60) ein beim Mitführen mit der Hand zu greifender Griffabschnitt (63) vorgesehen ist.
Patent DE-202016100983-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung
IPC: G01F23/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Rahmenanordnung (2) für die abgedichtete Lagerung eines Schauglases (4) und die Anbringung an einem Behälter (8) mit einem behälterseitigen Rahmenteil (10) und einem außenseitigen Rahmenteil (12), die über Befestigungsmittel (14) aneinander festlegbar sind und zwischen denen eine Aufnahme (16) für das Schauglas (4) ausbildbar ist, einem behälterseitigen Dichtungselement (18), das einen geschlossen umlaufenden behälterseitigen Dichtungskörper (22) zur Positionierung zwischen dem behälterseitigen Rahmenteil (10) und der Aufnahme (16) aufweist, sowie einem außenseitigen Dichtungselement (20), das einen geschlossen umlaufenden außenseitigen Dichtungskörper (28) zur Positionierung zwischen dem außenseitigen Rahmenteil (12) und der Aufnahme (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem behälterseitigen Dichtungskörper (22) erste Lagermittel (24) abstehen, die in einer ersten Lagermittelaufnahme (30) des behälterseitigen Rahmenteils (10) aufnehmbar sind.
Patent DE-202016105961-U1 (DE)
Title: Hochfeste und Hochduktile Magnesiumschmelzlegierung
IPC: C22C23/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Magnesium-Schmelzlegierung neben Magnesium mindestens umfassend die weiteren Legierungsbestandteile Aluminium, Seltenerdmetalle und Mangan, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung Aluminium mit einem Gehalt von größer oder gleich 1,5 Gew.-% und kleiner oder gleich 3,5 Gew.-%, Mangan mit einem Gehalt von größer oder gleich 0,1 Gew.-% und kleiner oder gleich 0,5 Gew.-% und ein oder mehrere Seltenerdmetalle mit einem Gehalt von größer oder gleich 1,5 Gew.-% und kleiner oder gleich 3,5 Gew.-% aufweist.
Patent DE-202017000595-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01F15/10
Filed: 2017-02-03
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Merger, Ladewagen oder Ballenpresse, mit einem Erntegutförderer (4) zum Aufnehmen und Fördern von halm- und/oder blattförmigem Erntegut umfassend einen Stachelrotor (7), der umlaufend antreibbare Förderzinken (8) aufweist, die zwischen Abstreifern (10) angeordnet sind und sich entlang eines Abschnitts ihrer Umlaufbahn (9) zumindest teilweise zwischen die Abstreifer (10) zurückziehen, sowie einem Zusatzförderrotor (13) im Ablagebereich des Stachelrotors (7) zum Weiterfördern des von den Förderzinken (8) abgestreiften Ernteguts, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzförderrotor (13) zwischen die Förderzinken (8) des Stachelrotors (7) greifende Mitnehmerabschnitte (14) aufweist.
Patent DE-202017002899-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Rankpflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-06-01
Abstract: Aufnahmevorrichtung (Grundform) dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Frontseite des Bogens nach ihrem Erscheinungsbild aus elf trapezförmigen Einzelelementen besteht, die zu einem Ganzen in der dargestellten Form zusammengesetzt sind.
Patent DE-202017006478-U1 (DE)
Title: Snackprodukt mit länglicher Form, Vorrichtung zur Herstellung eines Snackprodukts und Verwendung einer Vorrichtung zur Herstellung eines Snackprodukts
IPC: A23P20/25
Filed: 2017-12-18
Abstract: Snackprodukt mit – länglicher Form, die ein erstes Ende (1) und ein dem ersten Ende (1) gegenüberliegendes zweites Ende (2) sowie eine sich von dem ersten Ende (1) zum zweiten Ende (2) erstreckende Mittellinie (A) aufweist, – einem Kern (3) aus pastöser, bzw. spachtelfähiger Masse, der eine längliche Form aufweist, und – einem Mantel (4) der zumindest im wesentlichen alle Außenflächen des Kerns (3) bedeckt, deren Flächennormalen senkrecht zur Mittellinie stehen, wobei der Kern (3) zumindest teilweise aus Brot, Obst, Gemüse, Fisch, Fleisch, einem Nutzpflanzenprodukt, einem Käseprodukt und/oder einem Dessertprodukt und der Mantel (4) zumindest teilweise aus Brot, einem Gemüse und/oder einem Nutzpflanzenprodukt hergestellt ist.
Patent DE-202017100805-U1 (DE)
Title: Saugdüse
IPC: A47L1/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Saugdüse, umfassend ein Frontgehäuse und ein Bodengehäuse, wobei das Frontgehäuse und das Bodengehäuse miteinander fest verbunden sind, wobei zwischen dem Frontgehäuse und dem Bodengehäuse ein Saugkanal ausgebildet ist, der an eine Unterdruckkammer eines Fensterwischers angeschlossen ist, wobei an dem vorderen Ende des Frontgehäuses eine Wischplatte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorderen Ende des Bodengehäuses eine auf die Wischplatte abgestimmte Bürste vorgesehen ist, die an ihrer von dem Bodengehäuse abgewandten Kante mehrere Ausnehmungsnuten aufweist.
Patent DE-202017102642-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Ladeklappenanordnung
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorrichtung zur teilweisen Bedeckung eines Endes einer Fahrzeugpritsche, umfassend: eine Ladeklappe, die einen entsprechend ausgebildeten Rahmen zum Umklappen zwischen einer hochgeklappten Stellung und einer heruntergeklappten Stellung relativ zur Fahrzeugpritsche umfasst, wobei der Rahmen mindestens ein Element trägt, das zum vertikalen Verschieben entlang des Rahmens ausgebildet ist, um das Ende der Fahrzeugpritsche mindestens teilweise freizulegen, ohne den Rahmen in die heruntergeklappte Stellung zu klappen.
Patent DE-202017103128-U1 (DE)
Title: Entlüftbarer Ventilsack
IPC: B65D77/22
Filed: 2017-05-23
Abstract: Entlüftbarer Ventilsack mit einem Wandungsmaterial (4) umfassend mindestens eine für Gas durchlässige und für ein Füllgut undurchlässige Innenlage (6) und mindestens eine für Gas undurchlässige Außenlage (8) sowie mit zwei Verschlussseiten (10), wobei eine erste Verschlussseite (10) durch Verschließen des Ventilsacks (2) ausgebildet ist und eine zweite Verschlussseite (10) von der ersten Verschlussseite (10) abgewandt angeordnet ist und wobei zwischen einem einen Sackinnenraum (12) begrenzenden Teil der Innenlage (6) und der Außenlage (8) ein Zwischenraum (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Verschlussseite (10) des Ventilsacks (2) zwischen der Innenlage (6) und der Außenlage (8) eines Wandungsmaterialbereiches zumindest ein aus einem Wandungsmaterialrandabschnitt (16) dergestalt ausmündender Entlüftungskanal (18) angeordnet ist, dass durch ihn der Zwischenraum (14) zur Umgebung entlüftbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202017104443-U1 (DE)
Title: Eine Laminier-Maschinenstruktur mit Schneidmesser
IPC: B26D9/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Laminier-Maschinenstruktur mit Schneidmesser umfasst: einen Laminier-Maschinenkörper; mindestens eine auf der Seite des Laminier-Maschinenkörpers angeordnete Schwenkachse; einen mit seinem Endabschnitt durch Drehpunkt auf der Schwenkachse vorgesehenen Guillotine-Satz; und mindestens eine auf der Oberfläche des Laminier-Maschinenstrukturkörpers definierte Schnittplattform.
Patent DE-202017104953-U1 (DE)
Title: Verarbeiten von Fundusbildern unter Verwendung von Maschinenlernmodellen
IPC: A61F9/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: System, das einen oder mehrere Computer und ein oder mehrere Speichergeräte umfasst, die Anweisungen speichern, die bei deren Ausführung durch den einen oder die mehreren Computer den einen oder die mehreren Computer zum Ausführen von Vorgängen veranlassen, die umfassen: Erhalten einer Modelleingabe, die ein oder mehrere Fundusbilder umfasst, wobei jedes Fundusbild ein Bild eines Fundus eines Auges eines Patienten ist; Verarbeiten der Modelleingabe unter Verwendung eines Fundusbildverarbeitungs-Maschinenlernmodells, wobei das Fundusbildverarbeitungs-Maschinenlernmodell ausgebildet ist, die Modelleingabe zu verarbeiten, die das eine oder die mehreren Fundusbilder umfasst, um eine Modellausgabe zu generieren, die die Gesundheit des Patienten in Bezug auf Glaukom kennzeichnet; sowie Verarbeiten der Modellausgabe, um Gesundheitsanalysedaten zu generieren, die einen Aspekt der Gesundheit des Patienten in Bezug auf Glaukom analysieren.
Patent DE-202017107053-U1 (DE)
Title: Antihaft-Topfstruktur
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Antihaft-Topfstruktur, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Außentopfkörper (1) und einen Innentopfkörper (2) aufweist, die miteinander verbundenen sind, wobei der Außentopfkörper (1) aus einem Außenboden (101), einem auf dem Außenboden (101) aufgesetzten Außenbodenverbindungsteil (102) und einer auf dem Außenbodenverbindungsteil (102) aufgesetzten Topfkörperwand (103), besteht, und der Innentopfkörper (2) aus einem auf dem Außenboden (101) aufgesetzten Innenboden (201) und einem auf dem Innenboden (201) aufgesetzten Innenbodenverbindungsteil (202) besteht.
Patent DE-202017107237-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
IPC: F21S4/24
Filed: 2017-11-29
Abstract: Lichtbandsystem (1) mit einem länglichen Lampenkörper (3) zur Aufnahme mindestens einer sich in Längsrichtung des Lampenkörpers (3) erstreckenden Leuchtmitteleinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenkörper (3) Mittel zum Anschließen mindestens eines zusätzlichen elektrischen Verbrauchers aufweist.
Patent DE-202018000156-U1 (DE)
Title: Elektrischer Weidezaun, unempfindlich gegen Planzenbewuchs
IPC: A01K3/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Elektrischer Weidezaun, unempfindlich gegen Pflanzenbewuchs dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leiter durch ein Flächenelement mit vektoriell wirkendem elektrischem Widerstand so abgedeckt sind, dass nur dann eine Berührung mit den Leitern zustande kommt, wenn eine Kraft auf das Flächenelement ausgeübt wird.
Patent DE-202018006194-U1 (DE)
Title: Mauspad und Beleuchtungsvorrichtung für Mauspad
IPC: G06F3/039
Filed: 2018-03-09
Abstract: Mauspad (100, 1200, 1300), welches aufweist:
 einen Untersatz (102) zum Aufnehmen einer Computermaus, wobei der Untersatz (102) eine obere Fläche (112), eine untere Fläche (114), die entgegengesetzt zu der oberen Fläche (112) ist, und eine Seitenfläche (116) zwischen der oberen Fläche (112) und der unteren Fläche (114) aufweist,
 einen Lichtwellenleiter (104), der an mindestens einer von der oberen Fläche (112) oder der Seitenfläche (116) des Untersatzes (102) befestigt ist, wobei der Lichtwellenleiter (104) ein Seite-Leuchten-Lichtwellenleiter ist, und
 einen Lichtsender (220), der eingerichtet ist, um Licht in den Lichtwellenleiter (104) zu senden.
Patent DE-202018006381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen einer festsitzenden Schraube
IPC: B25B27/18
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen einer festsitzenden Schraube aus einem Bauteil umfassend ein Gehäuse (1), welches an seinem einen Ende von einer mit einer Bohrung (24) versehenen Hülse (2) bereichsweise umgeben ist und von einer Gewindebohrung (11) durchsetzt ist, die eine Gewindestange (3) aufnimmt, welche mit ihrem freien Ende aus dem Gehäuse (1) herausragt und durch die Bohrung (24) der Hülse (2) hindurchtritt und auf die Gewindestange (3) eine Mutter (4) aufgeschraubt ist, die an der Hülse (2) anliegt, und an dem freien Ende der Gewindestange (3) ein Außenmehrkant (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018006697-U1 (DE)
Title: Rotierendes kompaktes Lichtentfernungsmesssystem
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-12-06
Abstract: Lichtentfernungsmesssystem, umfassend:
 ein Gehäuse mit einer stationären Basis und einem Fenster, das aus einem Material hergestellt ist, das für Infrarotlicht transparent ist;
 eine Welle, die eine Rotationsachse definiert, die über ein Lagersystem an der stationären Basis befestigt ist;
 eine erste Leiterplattenbaugruppe, die innerhalb des Gehäuses angebracht und an dieses in einer festen Beziehung gekoppelt ist, sodass die erste Leiterplattenbaugruppe entlang einer ersten Ebene senkrecht zur Rotationsachse ausgerichtet ist, wobei die erste Leiterplattenbaugruppe eine Vielzahl von ersten Schaltungselementen beinhaltet, die auf einer ersten Leiterplatte angebracht sind;
 eine zweite Leiterplattenbaugruppe, die von der ersten Leiterplattenbaugruppe innerhalb des Gehäuses in einer zweiten Ebene parallel zur ersten Ebene beabstandet und rotierend an die Welle gekoppelt ist, sodass die zweite Leiterplattenbaugruppe um die Rotationsachse rotiert, wobei die zweite Leiterplattenbaugruppe eine Vielzahl von zweiten Schaltungselementen beinhaltet, die auf einer zweiten Leiterplatte angebracht und ausgerichtet mit und konfiguriert sind, um in drahtloser Zusammenarbeit mit mindestens einem der ersten Vielzahl von Schaltungselementen zu funktionieren;
 eine Lichtentfernungsmessvorrichtung, die elektrisch mit der zweiten Leiterplattenbaugruppe verbunden und gekoppelt ist, um mit dieser zu rotieren, wobei die Lichtentfernungsmessvorrichtung konfiguriert ist, um Lichtimpulse an Objekte in ein umgebendes Umfeld zu übertragen und um reflektierte Abschnitte der Lichtimpulse zu detektieren, die von den Objekten in das umgebende Umfeld reflektiert werden; und
 wobei die Vielzahl von ersten und zweiten Schaltungselementen einen ringförmigen Kodierer umfasst, der einen ringförmigen Kodiererstreifen, der an einer der ersten oder zweiten Leiterplattenbaugruppen montiert ist, und einen Kodiererleser, der an der anderen der ersten oder zweiten Leiterplattenbaugruppen an einer Stelle gegenüber dem ringförmigen Kodiererstreifen montiert ist, beinhaltet.
Patent DE-202018107277-U1 (DE)
Title: Hohlkörper mit mehreren ineinander geschachtelten Hohlkörperlagen
IPC: A63H33/06
Filed: 2018-12-19
Abstract: Hohlkörper umfassend eine Anzahl n von Hohlkörperlagen, die in einem zusammengebauten Zustand ineinander geschachtelt vorliegen, wobei jede der n Hohlkörperlagen aus zwei Halbhohlkörpern besteht und n eine ganze Zahl gleich oder größer als 1, vorzugsweise ausgewählt aus dem Bereich von 1 bis 10, darstellt und die Hohlkörperlage 1 die innerste Hohlkörperlage darstellt.
Patent DE-202019001221-U1 (DE)
Title: Mobiles-Schubladen-Regalsystem für die Zwischenlagerung von z.B. Medikamentenpackungen in der Apotheke, Flachmaterial wie Schrauben, Werkzeuge, etc.
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Mobiles Schubladen-Regalsystem für die Um-/Zwischenlagerung von z.B. Medikamentenpackungen dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladen-Säulen mobil sind und angepasst werden können.
Patent DE-202019004608-U1 (DE)
Title: Lichttunnel
IPC: A23L3/28
Filed: 2019-11-12
Abstract: Lichttunnel zur chemielosen Desinfektion und Beseitigung von Schimmel und Bakterien auf allen Lebensmitteln wie z.Bsp. Back-, Wurst- und Fleischwaren usw. dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus 2 Teilen besteht:1. Dem „Gehäuse“ bestehend aus Fig. 1, Ansicht von unten, Fig. 3, Ansicht von vorne und hinten, Fig. 4, Ansicht von vorne und hinten Schutzlamellen, Fig. 5, Ansicht von der Seite Schutzlamellen, sowie,2. der „oberen Abdeckung“, Fig. 6.
Patent DE-202019102428-U1 (DE)
Title: Kalibrieren eines Drehmomentsensors eines Robotergreifers
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Greifersystem (1) für einen Robotermanipulator, aufweisend einen Greifer (3) mit Greiferbacken (4), eine Steuereinheit (5), einen mit dem Greifer verbundenen Aktuator (7) zum Verfahren der Greiferbacken (4), und einen Drehmomentsensor (9) zum Erfassen eines zwischen dem Aktuator (7) und dem Greifer (3) aktuell anliegenden Moments, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, zum Kalibrieren des Drehmomentsensors (9)
 - den Aktuator (7) zum Verfahren der Greiferbacken (4) des Greifers (3) über einen vorgegebenen Betriebsbereich anzusteuern, und
 - von dem Drehmomentsensor (9) dabei erfasste vom Ort der Erfassung abhängige wirkende Momente zu ermitteln und eine Kalibrierungsgröße auf Basis der erfassten Momente abzuspeichern, und wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, im Betrieb des Greifers (3) die von dem Drehmomentsensor (9) erfassten aktuellen Momente mit der Kalibrierungsgröße zu kompensieren.
Patent DE-202019103289-U1 (DE)
Title: Gas-Sicherheitsventil
IPC: F23N5/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Sicherheitsventil (1) zur modulierten Steuerung eines Gasstroms, ausgebildet als Doppelsicherheitsventil, mit einem Schrittmotor (15), einem Anker (3), einem ersten Ventil mit einem ersten Ventilkörper (4), einer ersten Ventilfeder (5) sowie einem ersten Ventilsitz (6), und einem zweiten Ventil mit einem zweiten Ventilkörper (7), einer zweiten Ventilfeder (8) sowie einem zweiten Ventilsitz (9), wobei eine Bewegung des Ankers (3) aus einer Schließstellung des Sicherheitsventils (1) gegen eine Federkraft der ersten Ventilfeder (5) wirkt und den ersten Ventilkörper (4) von dem ersten Ventilsitz (6) löst und die Bewegung des Ankers (3) gegen eine Federkraft der zweiten Ventilfeder (8) wirkt und den zweiten Ventilkörper (7) von dem zweiten Ventilsitz (9) löst und damit eine Ventilöffnung für einen Durchfluss des Gasstroms freigibt, wobei eine Durchflussmenge des Gasstroms durch die Ventilöffnung über den Schrittmotor (15) zwischen einer Schließstellung und einer vollständigen Öffnungsstellung auch in Teilöffnungsstellungen kontinuierlich regelbar ist.
Patent DE-202019103698-U1 (DE)
Title: Flüssigmetall-Gleitlager
IPC: H01J35/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Flüssigmetall-Gleitlager, das wenigstens ein erstes Lagerteil (1) mit einem Außendurchmesser und wenigstens ein zweites Lagerteil (2) mit einem Innendurchmesser umfasst, wobei zwischen den Lagerteilen (1, 2) wenigstens ein mit einem Flüssigmetall (7) gefüllter Lagerspalt (5; 6) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Lagerteil (1; 2) wenigstens ein Reservoir (11, 12; 21, 22) mit einer Öffnung zum Lagerspalt (5;6) angeordnet ist, in dem Flüssigmetall (7) bereitgestellt ist.
Patent DE-202019104270-U1 (DE)
Title: Schraubverschlusskappe
IPC: B65D41/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Schraubverschlusskappe (1) zum Verschließen der Öffnung (2) an einem vorstehenden Hals (3) eines Behälters (4) mit einem Gehemme,
 wobei an der Innenfläche der Mantelwand (5) der Schraubverschlusskappe (1) vorstehend oder in der Mantelwand (5) versenkt mindestens eine Leitkurve (6) mit einem definierten Verlauf und mit einer Endausformung zur Bildung eines Form- oder Reibgehemmes vorgesehen ist, an deren Gleitfläche (7) beim Verschließen der Öffnung (2) mindestens ein an der Außenfläche des Halses (3) vorstehend angebrachtes Hemmteil (8) beim Zudrehen der Schraubverschlusskappe (1) entlanggleitet,
 wobei die Leitkurve (6) in einem definierten Abstand vor der Innenfläche des Kappendeckels (9) in einen Endabschnitt (10) mit einer definierten entgegengesetzten Steigung und für das Hemmteil (8) eine Falle bildend übergeht oder mit einer Ausnehmung zur rastenden Sicherung des Hemmteils (8) in der Verschließstellung der Schraubverschlusskappe (1) versehen ist und den Drehwinkel beim Zudrehen der Schraubverschlusskappe (1) begrenzt,
 wobei der definierte Abstand größer ist als der Durchmesser des und die Dicke eines auf den Rand der Öffnung (2) aufgebrachten oder aufliegenden, von der Schraubverschlusskappe (1) mindestens aufgenommenen Dichtungsringes (11),
 wobei der Dichtungsring (11) aus einem federelastischen Kunststoff solcher Dicke besteht, dass er beim Zuschrauben der Schraubverschlusskappe (1) komprimiert und eine Federkraft speichert und mit Einfallen des Hemmteils (8) in die Falle oder Ausnehmung um ein definiertes Maß expandiert und die gespeicherte Federkraft mindestens teilweise freigibt, und
 beim Abschrauben der Schraubverschlusskappe (1) durch entgegengesetzte Drehung derselben bei gleichzeitigem Ausrasten des Hemmteils (8) aus der Falle oder Ausnehmung den Dichtungsring (11) komprimiert und das Hemmteil (8) an die Gleitfläche (7) der Leitkurve (6) in dessen Endbereich drückt.