baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075367-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SHIMIZU KAZUHIRO
IPC: H01L29/861
Filed: 2011-05-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit:einem hochspannungsseitigen Schaltelement (Tr1) und einem niederspannungsseitigen Schaltelement (Tr2), die in dieser Reihenfolge von einer Hochspannungsseite aus als Totem-Pole zwischen ein hochspannungsseitiges Potential und ein niederspannungsseitiges Potential geschaltet sind,einer hochspannungsseitigen Treiberschaltung (10a), die das hochspannungsseitige Schaltelement (Tr1) treibt,einer niederspannungsseitigen Treiberschaltung (10b), die das niederspannungsseitige Schaltelement (Tr2) treibt,einem Kondensator (CB), dessen erstes Ende mit einem Verbindungspunkt (VS) zwischen dem hochspannungsseitigen Schaltelement (Tr1) und dem niederspannungsseitigen Schaltelement (Tr2) verbunden ist und dessen zweites Ende mit einem Leistungsversorgungsanschluss (VB) der hochspannungsseitigen Treiberschaltung (10a) verbunden ist und der der hochspannungsseitigen Treiberschaltung (10a) eine Treiberspannung zuführt, undeiner Diode (DB), deren Anode mit einer Leistungsversorgung (LV) verbunden ist und deren Kathode mit dem zweiten Ende des Kondensators (CB) verbunden ist und die einen Strom von der Leistungsversorgung (LV) zu dem zweiten Ende des Kondensators (CB) liefert,wobei die Diode (DB) enthält:ein p-Halbleitersubstrat (12),einen n-Kathodenbereich (14) an einer Oberfläche des p-Halbleitersubstrats (12),einen p-Anodenbereich (16) in dem n-Kathodenbereich (14),einen p-Kontaktbereich (20, 54) und einen n-Kontaktbereich (22, 56) in dem p-Anodenbereich (16),eine Kathodenelektrode (24), die mit dem n-Kathodenbereich (14) verbunden ist, undeine Anodenelektrode (26), die mit dem p-Kontaktbereich (20, 54) und dem n-Kontaktbereich (22, 56) verbunden ist.
Patent DE-102011076049-B4 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: HAHN ARNO
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-05-18
Granted: 2016-01-14
Abstract: Strahlregler, mit 1.1 einem Wassereinlass, 1.2 einer ersten von dem Wassereinlass ausgehenden Wasserführung (21, 14; 22, 25), die 1.3 zu einem ersten mindestens eine Austrittsöffnung enthaltenden Wasserauslass führt, 1.4 einer zweiten von dem Wassereinlass ausgehenden Wasserführung (22, 25; 21, 14), die 1.5 zu einem zweiten mindestens eine Austrittsöffnung enthaltenden Wasserauslass führt, 1.6 je einem durch den Druck des Wassers in dem Strahlregler betätigbaren Ventil in jeder Wasserführung, wobei 1.7 das Ventil in der ersten Wasserführung (21, 14; 22, 25) im drucklosen Zustand geöffnet ist und bei Überschreiten eines bestimmten Drucks zum Blockieren der Wasserführung schließt, und 1.8 das Ventil in der zweiten Wasserführung (22, 25; 21, 14) im drucklosen Zustand geschlossen ist und bei Überschreiten eines bestimmten Drucks öffnet, sowie mit 1.9 einem Durchflussmengenregler in der Wasserführung mit dem größeren Durchflussquerschnitt der beiden Wasserführungen (22, 25; 21, 14).
Patent DE-102011106593-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Verbrennungsmotor und ein an dem Gehäuse befestigtes PCV-Ventil zur Kurbelgehäuseentlüftung, und Verfahren zum Befestigen eines PCV-Ventils an einem Gehäuse
Inventor: Böhm Michael
IPC: F01M13/02
Filed: 2011-06-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Gehäuse (5) für einen Verbrennungsmotor und ein an dem Gehäuse (5) befestigtes PCV-Ventil (13) zur Kurbelgehäuseentlüftung, wobei das PCV-Ventil (13) ein Ventilgehäuse (18) und einen Ventileinsatz (14) umfasst, wobei das Ventilgehäuse (18) eine druckseitige Öffnung (17), die mit einem Kurbelgehäusegase führenden Druckraum (12) in Verbindung steht, und eine saugseitige Öffnung (21), die mit einem Saugraum (26) in Verbindung steht, aufweist, wobei der Ventileinsatz (14) einen in dem Ventilgehäuse (18) verschiebbar geführten Ventilkörper (25) und eine Feder (29) umfasst, wobei der Ventilkörper (25) im drucklosen Zustand mittels der Feder vorgespannt auf einem Ventilsitz (24) aufsitzt und ausschließlich gesteuert durch einen definierten Überdruck in dem Druckraum (12) relativ zu dem Saugraum (26) gegen die Kraft der Feder (29) selbsttätig in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist, um einen Entlüftungsquerschnitt für Blow-by-Gase zwischen dem Druckraum (12) und dem Saugraum (26) freizugeben, wobei das Ventilgehäuse (18) zwei separate Ventilgehäuseteile (15, 19) umfasst, wobei ein erstes Ventilgehäuseteil (15) und der darin integrierte Ventilsitz (24) einstückig mit dem Gehäuse (5) gebildet sind und ein zweites Ventilgehäuseteil (19) mit dem ersten Ventilgehäuseteil (15) mit dazwischen eingesetztem Ventileinsatz (14) zu dem vollständigen Ventil (13) verbindbar ist, und wobei in dem ersten Ventilgehäuseteil (15) die druckseitige Öffnung (17) und in dem zweiten Ventilgehäuseteil (19) die saugseitige Öffnung (21) angeordnet ist.
Patent DE-102011110658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum satellitengestützten Bestimmen der Position eines Satellitenempfängers
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: G01S19/22
Filed: 2011-08-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum satellitengestützten Bestimmen der Position eines Satellitenempfängers, mit den Schritten: – Detektieren, ob der Satellitenempfänger Sichtkontakt zum Satelliten hat, – für den Fall, dass Sichtkontakt zwischen dem Satellitenempfänger und dem Satelliten besteht: Verwendung einer auf Basis eines Delay-Locked-Loop(DLL)-Algorithmus erstellten Entfernungsschätzung zur Positionsbestimmung, – für den Fall, dass kein Sichtkontakt zwischen dem Satellitenempfänger und dem Satelliten besteht oder die Sichtverbindung noch nicht länger als für eine definierte Zeitspanne besteht: Verwendung einer auf Basis eines Schätzalgorithmus, erstellten Entfernungsschätzung zur Positionsbestimmung.
Patent DE-102011118022-B4 (DE)
Title: Antikörper gegen das Prostata-spezifische Stammzellenantigen und dessen Verwendung
Inventor: BACHMANN MICHAEL
IPC: C12N15/13
Filed: 2011-06-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft rekombinante an Prostata-spezifisches Stammzellantigen (PSCA) bindende Antikörper. Der erfindungsgemäße Antikörper enthält komplementaritätsbestimmende Regionen (CDR) mit den folgenden Aminosäure-Sequenzen: – CDR der variablen Region der leichten Kette: CDR1 SEQ ID No. 1, CDR2 SEQ ID No. 2, CDR3 SEQ ID No. 3 und – CDR der variablen Region der schweren Kette: CDR1 SEQ ID No. 4, CDR2 SEQ ID No. 5, CDR3 SEQ ID No. 6. Die Erfindung umfasst auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Antikörper als Arzneimittel, insbesondere zur Behandlung von Tumorerkrankungen oder als Diagnostikum. Die Antikörper eignen sich zur Anwendung im Bereich der Medizin. Pharmazie und der biomedizinischen Forschung.
Patent DE-102012000651-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zur Einstellung der Position des Stößels eines Ventils
Inventor: HENKE BERNHARD
IPC: F16K31/64
Filed: 2012-01-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Stellantrieb zur Einstellung der Position eines Stößels eines Ventils, auf den eine Ventilfeder einwirkt und der zwischen zwei Endstellungen in axialer Richtung verstellbar ist, wobei zur Verstellung des Stößels ein mit einem in seiner Achsrichtung bewegbaren Arbeitskolben (23) ausgerüsteter temperaturabhängiger Weggeber (14) am Ventil befestigt ist, der durch einen an eine Spannungsquelle anschließbaren elektrischen Widerstand beheizbar ist und dem ein an der Stirnseite des Stößels anliegendes Druckstück (4) zugeordnet ist, auf welches eine Druckfeder (7) einwirkt, welche das Ventil bei nicht beheiztem Widerstand entgegen der Wirkung der Ventilfeder geschlossen hält und welche bei beheiztem, sich ausdehnendem Weggeber (14) durch das dabei von demselben bewegte Druckstück (4) zusammen gedrückt wird, so dass das Ventil durch die Ventilfeder geöffnet wird, wobei zwischen dem Widerstand und der Spannungsquelle ein durch einen Mikroprozessor (20) zu betätigender elektrischer Schalter angeordnet ist, wobei an dem Mikroprozessor (20) eine mit dem Druckstück (4) gekoppelte Messeinrichtung angeschlossen ist, die von der Position des Druckstückes (4) abhängige elektrische Spannungswerte an den Mikroprozessor (20) liefert, aus denen vom Mikroprozessor (20) eine zwischen einer der Schließstellung des Ventils entsprechenden minimalen Spannung und einer einem maximalen Hub des Stößels, bei welchem das Ventil voll geöffnet ist, entsprechenden maximalen Spannung liegende Regelstrecke gebildet und gespeichert wird und wobei beim Anschließen einer Steuerspannungsquelle an den Mikroprozessor (20), deren zwischen 0 und 100% einstellbarer Steuerspannung durch den Mikroprozessor (20) den Spannungswerten der in demselben gespeicherten Regelstrecke proportional zugeordnet werden, der Stößel des Ventils in eine Position gebracht wird, deren Entfernung von seiner der Schließstellung des Ventils entsprechenden Position in Prozent vom maximalen Hub desselben dem eingestellten prozentuellen Spannungswert der Steuerspannungsquelle entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (4) längsverschieblich und reibungsbehaftet in einem Unterteil (1) geführt ist, dass der maximale Hub (H) des Stößels, bei welchem das Ventil voll geöffnet ist, durch die Messeinrichtung erfasst und im Mikroprozessor (20) gespeichert wird und dass das kolbenförmige Druckstück (4) einen O-Ring (6) aufweist, der in einer zylinderförmigen Ausnehmung (21) des Unterteils (1) angeordnet ist.
Patent DE-102012002140-B4 (DE)
Title: Planfräsverfahren und Planfräskopf sowie Bauteil und Fräsvorrichtung
Inventor: DENKENA BEREND
IPC: B23Q15/02
Filed: 2012-01-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Planfräsverfahren zum Fräsen eines Werkstücks, mit dem Schritt:  (a) Drehen eines Fräsers (14) um seine Drehachse mittels einer Spindel (24) und Ineingriffbringen des Fräsers (14) mit dem Werkstück, so dass eine gefräste Oberfläche entsteht,  (b) zur Drehbewegung des Fräsers (14) synchronisiertes axiales Bewegen des Fräsers (14) in Abhängigkeit von seiner Drehposition (φ) und relativ zu der Spindel (24), so dass sich auf der Oberfläche (50) des Werkstücks ein vorgegebenes Muster ergibt,  (c) wobei das zur Drehbewegung des Fräsers (14) synchronisierte axiale Bewegen die Schritte kontinuierliches Erfassen einer Drehposition (φ) des Fräsers (14) und axiales Bewegen des Fräsers (14) in Abhängigkeit von seiner Drehposition (φ) umfasst,  (d) wobei Fräsriefen entstehen, die eine Mikrostruktur aufweisen, das vorgegebene Muster dekodierbare Informationen kodiert und wobei die Mikrostruktur Daten kodiert, die zumindest 1 Byte pro Riefe entsprechen.
Patent DE-102012005417-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur winkelaufgelösten Streulichtmessung
Inventor: TROST MARCUS
IPC: G01B11/30
Filed: 2012-03-14
Granted: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur winkelaufgelösten Streulichtmessung, umfassend eine Beleuchtungsvorrichtung (3) zum Beleuchten einer Probe (1) mit Licht unter einem Einfallswinkel &thetas;i, eine Detektoranordnung (4) zum gleichzeitigen Erfassen von mindestens zwei an der Probe (1) gestreuten Anteilen des Lichts, wobei sich diese Anteile durch die Ortsfrequenz f dieser Anteile voneinander unterscheiden, indem für die beiden Anteile jeweils verschiedene Wellenlängen bzw. unterschiedliche polare und azimutale Ausfallswinkel des jeweiligen gestreuten Anteils des Lichts bzw. unterschiedliche Einfallswinkel gewählt werden, wobei die Vorrichtung (2) eine Auswerteeinheit (5) zum Auswerten von Ausgangssignalen der Detektoranordnung (4) umfasst, wobei die Auswerteeinheit (5) eingerichtet ist, für die zumindest zwei gestreuten Anteile des Lichts jeweils in Abhängigkeit von den zu diesen Anteilen gehörigen Ausgangssignalen der Detektoranordnung (4) Werte für eine spektrale Leistungsdichte PSD(f) dieser gestreuten Anteile zu bestimmen und anschließend unter Verwendung dieser Werte Parameter A und n eines fraktalen Zusammenhangs für die spektrale Leistungsdichte auszuwerten.
Patent DE-102012011444-B4 (DE)
Title: Läufer und Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K21/14
Filed: 2012-06-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Läufer, Folgendes aufweisend:erste und zweite Läuferkerne (21, 22), die jeweils ein Läuferkernbasisteil (21a, 22a) im Wesentlichen mit einer Scheibenform haben, wobei die Läuferkernbasisteile (21a, 22a) einander gegenüberliegend platziert sind, wobei die ersten und zweiten Läuferkerne (21, 22) jeweils eine Vielzahl klauenähnlicher magnetischer Pole (21b, 22b) haben, die in einem Außenumfang des Läuferkernbasisteils (21a, 22a) in eine Umfangsrichtung in gleichförmigen Abständen eingerichtet sind und ausgebildet sind, um nach außen in eine radiale Richtung vorzustehen und sich in eine axiale Richtung zu erstrecken, wobei die klauenähnlichen magnetischen Pole des ersten Läuferkerns und die ersten klauenähnlichen magnetischen Pole des zweiten Läuferkerns jeweils abwechselnd in die Umfangsrichtung eingerichtet sind;einen Feldmagnet (23), der zwischen den Läuferkernbasisteilen (21a, 22a) in eine axiale Richtung des Läufers eingerichtet ist und in die axiale Richtung magnetisiert ist, um die klauenähnlichen magnetischen Pole (21b) des ersten Läuferkerns (21) zu veranlassen, als ein erster magnetischer Pol zu funktionieren und die klauenähnlichen magnetischen Pole (22b) des zweiten Läuferkerns (22) zu veranlassen, als ein zweiter magnetischer Pol zu funktionieren und Wendepolmagnete (26, 27), die jeweils zwischen einem umfänglich nebeneinander liegenden Paar der klauenähnlichen magnetischen Pole (21b, 22b) eingerichtet sind, wobei jeder Wendepolmagnet (26, 27) in die Umfangsrichtung magnetisiert ist, um die gleiche Polung zu haben wie die klauenähnlichen magnetischen Pole (21b, 22b) dazu in die Umfangsrichtung gegenüberliegend; undein Halteelement (21f, 21g, 22f, 22g, 25a, 28, 29, 31) zum Halten der Wendepolmagnete (26, 27), um eine Bewegung radial nach außen der Wendepolmagnete (26, 27) einzuschränken, wobei eine Vielzahl rückseitiger Hilfsmagnete (24, 25) vorgesehen ist, die radial nach innen der klauenähnlichen magnetischen Pole (21b, 22b) eingerichtet und in die radiale Richtung magnetisiert sind, und wobei die Wendepolmagneten (26, 27) ausgebildet sind, um es ihren umfänglichen Endflächen zu erlauben, umfängliche Endflächen der ersten und zweiten rückseitigen Hilfsmagnete (24, 25) zu berühren.
Patent DE-102012017678-B4 (DE)
Title: Wasserfüllpatrone
Inventor: ALBRECHT FRANZ
IPC: A01G27/00
Filed: 2012-09-07
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserfüllpatrone (10, 10') zur Bewässerung von Pflanzen. Erfindungsgemäß ist eine zumindest teilweise durchsichtige zylindrische Flasche (12, 12') mit einem Kegelelement (14, 14') verschraubbar oder steckbar.
Patent DE-102012110923-B4 (DE)
Title: Luftzuführung
Inventor: STORZ EBERHARD
IPC: B62D25/12
Filed: 2012-11-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Luftzuführung für einen Verbrennungsmotor (19) eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Luftfilter (50, 75), wobei das Kraftfahrzeug einen Motorraum mit einer Motorabdeckhaube (4) und einer Schlossbrücke (5) aufweist, wobei die Motorabdeckhaube (4) auf der Schlossbrücke (5) aufliegt, die Luftzuführung zumindest eine Eintrittsöffnungen zum Eintritt von Rohluft und einen Rohluftkanal (17) aufweist zur Führung der Rohluft zu einem Luftfilter, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorabdeckhaube (4) einen Hohlraum/Innenraum (14) aufweist und die Eintrittsöffnung (11) im Bereich der Schlossbrücke (5) angeordnet ist, die Schlossbrücke (5) durchströmt wird und der Rohluftkanal (17) sich an die Schlossbrücke (5) unterhalb der Motorabdeckhaube (4) und/oder in der Motorabdeckhaube (4) anschließt wobei der Rohluftkanal (17) die Rohluft aus der Schlossbrücke (5) über die Schlossabdeckung (6) führt.
Patent DE-102012113031-B4 (DE)
Title: Hecksäulenvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: PARK HYUN JUN
IPC: B62D25/04
Filed: 2012-12-21
Granted: 2020-01-30
Abstract: Eine Hecksäulenvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Hecksäule (10), welche ein hinteres Viertel des Fahrzeugs abstützt; undein Verstärkungselement (20), welches an der Hecksäule (10) montiert ist,wobei die Hecksäule (10) aufweist:eine Abstützung (12), welche vertikal das hintere Viertel abstützt;einen Über-Tür-Abschnitt (14), welcher zwischen einer Tür und einem Dach zum Abstützen des Daches konfiguriert ist;ein hinteres Ende (16), welches sich von der Abstützung (12) aus erstreckt und mit einer hinteren Seite eines Fahrzeugkörpers verbunden ist; undeinen Glassitz (18), welcher zwischen dem Über-Tür-Abschnitt (14) und dem hinteren Ende (16) geformt und zum Montieren einer hinteren Glasscheibe konfiguriert ist, undwobei das Verstärkungselement (20) aufweist:ein oberes Verstärkungselement (22), welches integral an dem Über-Tür-Abschnitt (14), dem Glassitz (18) und dem hinteren Ende (16) in einer Längsrichtung des Fahrzeugkörpers montiert ist; undein vertikales Verstärkungselement (24), welches an der Abstützung (12) montiert und mit dem oberen Verstärkungselement (22) verbunden ist, wobeizwei Hecksäulen (10) an beiden Seiten in einer Querrichtung des Fahrzeugkörpers geformt sind;ein horizontales Paneel (30) die zwei Hecksäulen (10) horizontal miteinander verbindet; undein horizontales Verstärkungselement (28) an dem horizontalen Paneel (30) montiert und mit dem oberen Verstärkungselement (22) verbunden ist.
Patent DE-102012200939-B4 (DE)
Title: Bioreaktor zur Kultivierung von Zellen und Gewebekulturen sowie Hefen und Bakterien als Objekte
Inventor: NAGELS HANS
IPC: C12M3/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2016-05-12
Abstract: Bioreaktor zur Kultivierung von Zellen und Gewebekulturen sowie Hefen und Bakterien als Objekte mit – einem wannenförmigen Grundkörper (4) mit jeweils wenigstens einem Einlass (5) und einem Auslass (6) in einer der Seitenwände in Verbindung mit einem Reservoir mit Nährmedium, – mindestens einer waagerecht angeordneten Barriere im wannenförmigen Grundkörper (4) oder als Bestandteil des wannenförmigen Grundkörpers (4) oder als ein Bereich der Seitenwand mit dem Auslass (6) des wannenförmigen Grundkörpers (4), wobei der Abstand des Auslasses (6) zum Boden des wannenförmigen Grundkörpers (4) die Höhe der Barriere ist und dieser Abstand die Höhe der Oberfläche des Nährmediums im wannenförmigen Grundkörper (4) bestimmt, – einem plattenförmigen Träger (7) mit eine Membran aufweisenden Behältnissen für die Objekte als Bestandteile des plattenförmigen Trägers (7) im wannenförmigen Grundkörper (4) wobei der plattenförmige Träger (7) als Behältnisse von einer Wand (10) umgebenden Bereiche aufweist, der Bereich bis auf einen Teilbereich (11) einen Durchbruch (12) besitzt, der Teilbereich (11) korrespondierend zu dem Septum (13) angeordnet ist und sich in dem Bereich die Membran befindet,- einem mit dem wannenförmigen Grundkörper (4) lösbar dicht verbundenen Deckel (8) mit Septen (13) für eine in sich abgeschlossene Einrichtung, wobei der Einlass (5) und der Auslass (6) so angeordnet sind, dass die Höhe der Barriere die Höhe der Oberfläche des Nährmediums im wannenförmigen Grundkörper (4) bestimmt, und sich wenigstens die Membran des Behältnisses im Nährmedium des wannenförmigen Grundkörpers (4) befindet.
Patent DE-102012201352-B4 (DE)
Title: Elastisches Transferelement
Inventor: ROETKER MICHAEL S
IPC: G03G15/16
Filed: 2012-01-31
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elastisches Transferelement, das ein nichtionisches Tensid und ein fluoriertes Tensid enthält, wobei das Transferelement mehrere elastische Schichten umfasst, die eine erste Schicht und eine letzte Schicht umfassen, und bei dem die erste elastische Schicht das nichtionische Tensid enthält und die letzte Schicht das fluorierte Tensid enthält.
Patent DE-102012210341-B4 (DE)
Title: Reibungskupplungsanordnung
Inventor: RAHM MANFRED
IPC: F16D13/40
Filed: 2012-06-19
Granted: 2014-02-27
Abstract: Reibungskupplungsanordnung (11) umfassend eine Reibungskupplung (13) mit einem Kupplungskorb (12) und eine Axialverstellvorrichtung in Form einer Kugelrampenanordnung mit einer über eine Stützplatte (23) axial abgestützten Stützscheibe (22) und einer axial verschiebbaren Druckscheibe (20), welche sich axial an einer Druckplatte (19) abstützt, wobei die Druckscheibe (20) und die Stützscheibe (22) in ihren zugewandten Flächen Kugelrampen (24, 25) mit über ihren Umfang gegensinnig veränderliche Tiefen aufweisen, wobei in den Kugelrampenpaarungen jeweils eine Kugel (21) läuft, über die sich die Stützscheibe (22) und die Druckscheibe (20) axial aneinander abstützen, wobei die Druckscheibe (20) relativ zur Stützscheibe (22) verdrehbar ist, und die Druckscheibe (20) und/oder die Stützscheibe (22) motorisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckscheibe (20) bei relativer Verdrehung zur Stützscheibe (22) über die Druckplatte (19) auf einen Hebelmechanismus (16) wirkt, wobei der Hebelmechanismus (16) zwischen der Druckplatte (19) und einer Kupplungsplatte (14) angeordnet ist und wobei die Reibungskupplung (13) vom Hebelmechanismus (16) betätigbar ist, wobei der Hebelmechanismus (16) aus mehreren plattenförmigen Hebelelementen (17), mit zumindest je einen Haken versehen, ausgeführt ist, wobei die Hebelelemente (17) über Einhängeschlitze (15) im Kupplungskorb (12) mit dem Kupplungskorb (12) verbunden sind.
Patent DE-102012219810-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildverarbeitung von Bilddaten
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: B60R1/12
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), das einen Außenspiegel (3, 4) aufweist, an dem eine Kamera (KAM_1, KAM_2) angeordnet ist und der mittels einer Schwenkvorrichtung zwischen einer ersten Endstellung (E_1) und einer zweiten Endstellung (E_2) schwenkbar ist, wobei die erste Endstellung (E_1) einen eingeklappten Zustand und die zweite Endstellung (E_2) einen ausgeklappten Zustand des Außenspiegels (3,4) repräsentiert, bei dem
 - erste Bilddaten (DAT_1) eines von der Kamera (KAM_1, KAM_2) erfassten ersten Bildes (P_1) bereitgestellt werden,
 - zweite Bilddaten (DAT_2) eines von der Kamera (KAM_1, KAM_2) erfassten zweiten Bildes (P_2) bereitgestellt werden,
 - abhängig von den ersten und zweiten Bilddaten (DAT_1, DAT_2) ermittelt wird, ob ein Objekt (OBJ) in beiden Bildern (P_1, P_2) abgebildet ist,
 - falls ermittelt wurde, dass ein Objekt (OBJ) in beiden Bildern (P_1, P_2) abgebildet ist, abhängig von den ersten und zweiten Bilddaten (DAT_1, DAT_2) ein Abstand (D_i) zu dem Objekt (OBJ) bezogen auf einen Referenzpunkt bezüglich der Kamera (KAM_1, KAM_2) ermittelt wird,
 - abhängig von dem ermittelten Abstand (D_i) die Schwenkvorrichtung derart angesteuert wird, dass sie dazu beiträgt, dass der Abstand (D_i) größer oder gleich einem vorgegebenen Mindestabstandswert ist.
Patent DE-102013106075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwingungsentkoppelten Verbinden zweier Einrichtungen einer Abgasanlage
Inventor: ALMEIDA ARTUR
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-06-12
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schwingungsentkoppelten Verbinden eines ersten Leitungselements (14) mit einem zweiten Leitungselement einer Abgasanlage, umfassend einen flexiblen Metallschlauch (6) mit einem ersten, vorzugsweise zumindest abschnittsweise balgartig ausgebildeten, Wandungsabschnitt (5) und einem endständigen, konisch erweitert ausgebildeten zweiten Wandungsabschnitt (7) zum Koppeln mit dem ersten Leitungselement (14) der Abgasanlage, welcher zweite Wandungsabschnitt (7) einstückig mit dem ersten Wandungsabschnitt (5) ausgebildet ist, welche sich auszeichnet durch ein Rohrleitungselement (24), das zumindest abschnittsweise in radialer Richtung von dem ersten Wandungsabschnitt (5) und von dem zweiten Wandungsabschnitt (7) umgeben ist.