baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110070-U1 (DE)
Title: Leiterplattenelement
IPC: H05K3/44
Filed: 2011-06-28
Abstract: Leiterplattenelement (10) mit mindestens einem Einlegeteil (12), das in einer Aussparung (16) einer Basisinnenlage (14) des Leiterplattenmehrschichtaufbaus angeordnet ist, wobei sowohl das Einlegeteil (12) als auch die Aussparung (16) komplementär ausgebildete geometrische Elemente (12.1, 16.1) aufweisen, die eine Ausrichtung dergestalt gestatten, dass bei eingelegtem Einlegeteil (12) die komplementär ausgebildeten geometrischen Elemente (12.1, 16.1) ineinander greifen und dass auf Einlegeteil (12) und Leiterplattenelement (10) einander zugeordnete, aus Leiterstrukturen gebildete Ausrichtungsmarken (20; 21) vorgesehen sind.
Patent DE-202011110489-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung
IPC: C08L83/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Härtbare Zusammensetzung, welche umfasst: (A) eine lineare Organosiloxanverbindung, die durch eine durchschnittliche Zusammensetzungsformel der Formel 1 dargestellt ist; (B) eine Organosiloxanverbindung des Vernetzungstyps, die durch eine durchschnittliche Zusammensetzungsformel der Formel 2 dargestellt ist; und (C) eine Wasserstoffsiloxanverbindung, die durch Formel 3 dargestellt ist, und die die Gleichungen 1 und 2 erfüllt: [Formel 1] (R1R2R3SiO1/2)a(R4R5SiO2/2)b(R6SiO3/2)c(SiO4/2)d [Formel 2] (R7R8R9SiO1/2)e(R10R11SiO)f(R12SiO3/2)g(SiO4/2)h [Formel 3]wobei R1 bis R12 unabhängig eine Alkoxygruppe, eine Hydroxygruppe, eine Epoxygruppe oder eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe darstellen, mit der Maßgabe, dass wenigstens eines von R1 bis R6 eine Alkylgruppe ist, wenigstens eines von R1 bis R6 eine Arylgruppe ist, wenigstens eines von R7 bis R12 eine Alkenylgruppe ist, wenigstens eines von R7 bis R12 eine Arylgruppe ist; wobei Rs unabhängig Wasserstoff, eine Epoxygruppe oder eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe darstellen, mit der Maßgabe, dass wenigstens eines der Rs eine Arylgruppe ist; a in einem Bereich von 0 bis 0,5 ist, b in einem Bereich von 0,5 bis 0,98 ist, c in einem Bereich von 0 bis 0,2 ist, d in einem Bereich von 0 bis 0,1 ist, e in einem Bereich von 0 bis 0,5 ist, f in einem Bereich von 0 bis 0,3 ist, g in einem Bereich von 0,3 bis 0,85 ist, h in einem Bereich von 0 bis 0,2 ist, n in einem Bereich von 1 bis 10 ist, mit der Maßgabe, dass a + b + c + d 1 ist, e + f + g + h 1 ist, (a + b)/(a + b + c + d) größer als 0,9 ist, (g + 4h/3)/(e + 2f) in einem Bereich von 2 bis 5 ist und g/(g + h) größer als 0,85 ist; [Gleichung 1] |X(A) – X(B)| < 0.4[Gleichung 2] |X(B) – X(C) < 0.4wobei X(A) ein molares Verhältnis einer Arylgruppe, die an ein Siliziumatom angebunden ist, in Bezug auf die gesamten Siliziumatome in der Organosiloxanverbindung (A) ist, X(B) ein molares Verhältnis einer Arylgruppe, die an ein Siliziumatom angebunden ist, in Bezug auf die gesamten Siliziumatome in der Polysiloxanverbindung (B) ist, und X(C) ein molares Verhältnis einer Arylgruppe, die an ein Siliziumatom angebunden ist, in Bezug auf die gesamten Siliziumatome in der Wasserstoffsiloxanverbindung (C) ist.
Patent DE-202012000508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von natürlichen und künstlich erzeugten elektrischen Potentialen und elektrischen Feldern im Frequenz- und Zeitbereich ohne Bodenkontakt für alle Raumrichtungen in der Luft oberhalb der Erdoberfläche
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von natürlichen und künstlich erzeugten elektrischen Potentialen und elektrischen Feldern im Frequenz- und Zeitbereich ohne Bodenkontakt für alle Raumrichtungen in der Luft oberhalb der Erdoberfläche in dem Bereich der angewandten Geophysik, dem Korrosionsschutz, der Hydrogeologie und Materialforschung gekennzeichnet dadurch, dass eine oder mehrere Plasmaquellen lokal den Übergangswiderstand zwischen der Luft und einer oder mehrerer Metallelektroden soweit reduziert, sodass ein Elektronenaustausch zwischen der Luft und den Metallelektroden stattfindet und somit das elektrische Potential und das elektrische Feld als Spannungsabfall zwischen zwei Metallelektroden in der Luft in allen Raumrichtungen, auch vertikal, gemessen werden kann.
Patent DE-202012001876-U1 (DE)
Title: Gebäudeverschluss mit wenigstens einem Blendrahmen
IPC: E06B5/11
Filed: 2012-02-27
Abstract: Gebäudeverschluss mit wenigstens einem Blendrahmen, wenigstens einem im Blendrahmen beweglich gehaltenen Verschlussteil und wenigstens einem zwischen dem Blendrahmen und dem Verschlussteil ausgebildeten Kontaktepaar, das mit einer elektrischen Schaltung, die wenigstens einen Spannungsversorgungsanschluss und wenigstens einen Signalgeber aufweist, verschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktepaar wenigstens zwei parallel zueinander verlaufende Leiterbahnen (5, 6) aufweist.
Patent DE-202012001956-U1 (DE)
Title: Wochen-Arzneimitteldosierer
IPC: A61J7/04
Filed: 2012-02-28
Abstract: Wochen-Arzneimitteldosierer – insbesondere Arzneimitteldosierer (1) für die sieben Tage der Woche mit je vier Tagesentnahmen als Standgerät – bestehend aus einem Aufnahmekörper (10) in Form eines Hohlzylinderabschnitts zwecks Aufnahme und Magazinierung von quaderförmigen, die Tagesdosis enthaltenden Arzneimittel-Einzelbehältern (50) mit mehreren tagesabschnittsbezogenen verschließbaren Einzelfächern (60) zur Arzneimittelaufnahme, dadurch gekennzeichnet, daß – die Fläche gebildet durch die Geraden Δr × Δz des Hohlzylinderabschnitts mit den Koordinaten (r, φ, z) mit der durch den ebenen Standfuß (11) aufgespannten Fläche zusammenfällt und – das Maß Δz die Breite des Standfußes sowie des Arzneimitteldosierers bestimmt.
Patent DE-202012002890-U1 (DE)
Title: Lernhilfe
IPC: G09B3/04
Filed: 2012-03-22
Abstract: Flächige Lernhilfe (1) mit Aufgabenfeldern (4, 5) und Lösungsfeldern (9) zum Auflegen von Lösungsplättchen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Lösungsfelder (9) a) auf der den Aufgabenfeldern (4, 5) abgewandten Rückseite (3) der flächigen Lernhilfe (1) angeordnet sind, und b) durch codierte Einsteckvertiefungen (15, 16) nur das Einstecken des jeweils richtigen Lösungsplättchens (10) erlauben.
Patent DE-202012006204-U1 (DE)
Title: Orginalitätsverschlusskappe mit Kelchgießer für Flaschen
IPC: B65D47/06
Filed: 2012-06-27
Abstract: Originalitätsverschlusskappe dadurch gekennzeichnet, dass diese Anschlagrippen (2) aufweist.
Patent DE-202012006622-U1 (DE)
Title: Potentialspeicher für elektrische Energie
IPC: F03D9/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: Potentialspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass eiStahlbeton, mit Wasser befülltes Becken) über eine Getriebe, Motor/Generator, A2 – Induktionsgenerator, A3 – Druckluftgenerator, Pneumatikstempel, A4 – Öldruckgenerator, Öldruckstempel) durch dem Motor/Generator zugeführter elektrischer Energie auf eine erhöhte Potentialebene zwischen tiefstem (E0) und höchstem Punkt (E1) gebracht wird.
Patent DE-202012008412-U1 (DE)
Title: Ring mit Stifthalterung, Halterung für Stifte jeder Art
IPC: A44C9/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Fingerring zum Halten und Führen von Stiften jeglicher Art. dadurch gekennzeichnet, Das der Ring (1) und Ring (2) durch Ihre göße Varieren jenach Träger oder Stiftumfang.
Patent DE-202012011246-U1 (DE)
Title: Sockelwinkel für eine Bekleidung an einer Wand
IPC: E04F19/06
Filed: 2012-11-23
Abstract: Sockelwinkel (1) für eine Bekleidung (4) an einer Wand (6) mit zwei rechtwinklig oder im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordneten Schenkeln (2), (3), wobei ein erster Schenkel (2) durchbruchfrei ist und der erste Schenkel (2) zur Anlegung an der Wand (6) und ein weiterer Schenkel (3) zur Anordnung in einem Klebebett (8) eines Fußbodenbelags (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelwinkel (1) einen parallel zum ersten Schenkel (2) in Richtung des weiteren Schenkels (3) versetzt verlaufenden Überlappungsschenkel (9) aufweist, welcher den ersten Schenkel (2) derart überdeckt, dass der Überlappungsschenkel (9) die Bekleidung (4) aufnehmen kann und einen Zwischenraum (10) zum ersten Schenkel (2) bildet, wobei der Überlappungsschenkel (9) mehrere Durchbrüche (11) aufweist.
Patent DE-202012011531-U1 (DE)
Title: Lösbare Steckverbindung
IPC: F16L37/133
Filed: 2012-11-30
Abstract: Lösbare Steckverbindung (1) mit einem rohrförmigen Einsteckteil (2), das an seinem Außenumfang zumindest einen Haltevorsprung (3) trägt, mit einem hülsenförmigen Aufnahmeteil (4), dessen Innenraum zum Einführen des rohrförmigen Einsteckteiles (2) bestimmt ist und mit einem mit dem Aufnahmeteil (4) verbundenen Verbindungselement (5), an dem wenigstens eine nach innen gerichtete Haltekante (6, 7) aufbiegbar oder aufschwenkbar gehalten ist, welche den Haltevorsprung (3) nach dem Eindrücken des Einsteckteils (2) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein hülsenförmiges Sicherungselement (8) vorgesehen ist, welches (8) das Verbindungselement (5) derart verschieblich umgreift, dass das Sicherungselement (8) zwischen einer Lösestellung, in welcher Lösestellung die axiale Schiebebewegung des Sicherungselementes (8) in eine quer dazu orientierte Öffnungsbewegung der Haltekante(n) (6, 7) umsetzbar ist, und einer Sicherungsstellung verschiebbar ist, in welcher Sicherungsstellung das Sicherungselement (8) das Verbindungselement (5) derart umgreift, dass ein Aufbiegen des Verbindungselementes (5) im Bereich der Haltekante(n) (6, 7) unterbunden ist und dass das Verbindungselement (5) in einer...
Patent DE-202012012086-U1 (DE)
Title: Scharnier mit integriertem Mehrfach-Sicherheitsschalter
IPC: E05D11/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Sicherheitsscharnier bestehend aus zwei Hauptgrundbestandteilen (1, 2), die wie Schenkel geformt sind und einen gegenseitigen Verbindungsbereich (3) auf einer gemeinsamen Anlenkachse aufweisen, wobei der Schenkel (1), der am Rahmen der Maschine befestigt wird, einen Sicherheitsschalter trägt, der Schenkel (2), der am beweglichen Element befestigt wird, Ösen (2a) aufweist, die entlang ihrer inneren ringförmigen Fläche gerändelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Enden des gegenseitigen Verbindungsbereichs (3) Mittel zum Sperren und zur Übertragung der Bewegung des Schenkels (2) im Hinblick auf den Schenkel (1) auf den Schalter vorgesehen sind, die aus einer Nut (8) bestehen, die auf einer Buchse (7) geschaffen ist, die fest mit dem Schenkel (2) verbunden und geeignet ist, um sich mit Zähnen (9, 10a, 10b) zu verbinden, die von einem Rotor (5) abstehen, der auf dem feststehenden Schenkel (1) angebracht ist, wobei der Rotor seinerseits einem Schlitten (11) zugeordnet ist, der sich mit einem Antriebselement verbindet,...
Patent DE-202012012355-U1 (DE)
Title: 3,5 mm Audio-Stecker mit eingebauter Lichtquelle
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: 3,5 mm Audio-Stecker mit eingebauter Lichtquelle, insbesondere eine Audio-Stecker, der der Norm einer 3,5 mm großen Audio-Buchse (60) entspricht und dort die elektrische Energie entnimmt, die dann in ein eingebautes Leuchtelement (20) einspeisbar ist, wobei der Audio-Stecker Folgendes aufweist: ein Hohlrohr (10), das aus leitendem Material hergestellt ist, wobei das Hohlrohr (10) vorne einen ersten Leiterabschnitt (11) und hinten einen gegen diesen isolierten, ersten Isolierabschnitt (12) enthält, und wobei das Hohlrohr (10) einen gleichbleibenden Außendurchmesser von 3,5 mm aufweist; ein Leuchtelement (20), das einen Sockel (21), einen auf diesem angeordneten Lichtaustrittsabschnitt (22) und einen auf der Bodenfläche des Sockels (21) angeordneten Kontaktfuß (23) aufweist, wobei diese Bauteile so modularisiert sind, dass das ganze Leuchtelement (20) in das Hohlrohr (10) einlegbar ist; eine optische Linse (24), die sich im Inneren des Hohlrohrs (10) befindet und im gewissen Abstand von dem Lichtaustrittsabschnitt (22) des Leuchtelements (20) vorgesehen ist;...
Patent DE-202012012843-U1 (DE)
Title: Symmetrischer Motor mit gegenüberliegenden Kolben und gegenüberliegenden Zylindern
IPC: F02B75/28
Filed: 2012-05-15
Abstract: Ein Verbrennungsmotor, umfassend: eine Kurbelwelle; einen Block, in dem die Kurbelwelle gelagert ist, wobei der Block zwei Zylinder definiert, wobei ein erster der beiden Zylinder bezüglich der Kurbelwelle im Wesentlichen gegenüber einem zweiten der beiden Zylinder angeordnet ist, und eine Mittelachse des ersten Zylinders von einer Mittelachse der zweiten Achse um einen ersten vorbestimmten Versatz versetzt ist; eine Mehrzahl von inneren Öffnungen, die in dem ersten Zylinder definiert und auf dem Umfang um diesen herum angeordnet sind, wobei eine innere Kante der inneren Öffnungen sich in einem ersten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet, und eine äußere Kante der Öffnungen sich in einem zweiten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet; eine Mehrzahl von inneren Öffnungen, die in dem zweiten Zylinder definiert und auf dem Umfang um diesen herum angeordnet sind, wobei eine äußere Kante der inneren Öffnungen sich in dem ersten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet, und eine innere Kante der inneren Öffnungen sich in dem zweiten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet; eine Mehrzahl von äußeren Öffnungen, die in dem ersten Zylinder definiert und auf dem Umfang um diesen herum angeordnet sind, wobei eine innere Kante der äußeren Öffnungen sich in einem dritten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet, und eine äußere Kante der äußeren Öffnungen sich in einem vierten vorbestimmten Abstandszylinder von der Kurbelwelle befindet; und eine Mehrzahl von äußeren Öffnungen, die in dem zweiten Zylinder definiert und auf dem Umfang um diesen herum angeordnet sind, wobei eine innere Kante der äußeren Öffnungen sich in dem dritten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet, und eine äußere Kante der äußeren der äußeren Öffnungen sich in dem vierten vorbestimmten Abstand von der Kurbelwelle befindet.
Patent DE-202012013394-U1 (DE)
Title: System für das Ermitteln der Benutzersprachenabsicht
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Ein System für das Ermitteln einer sprachlichen Absicht einer vom Benutzer eingesendeten Suchabfrage, wobei das System Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und ein nicht transitorisches maschinenlesbares Medium, das darin gespeicherte Anweisungen umfasst, die wenn sie von den Prozessoren ausgeführt werden, die Prozessoren dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: das Empfangen eines Textes, der eine Suchabfrage umfasst, worin der Text der Benutzerabfrage den Adressdaten entspricht, die zwei oder mehrere Komponenten umfassen; das Identifizieren eines Befehls, in dem zwei oder mehrere Komponenten in den Adressdaten vorliegen, die der Benutzerabfrage entsprechen, worin die verschiedenen Befehle in denen zwei oder mehrere Komponenten an Adressdaten präsentiert werden, unterschiedlichen geographischen Regionen mit unterschiedlichen damit in Verbindung stehenden Sprachen entsprechen. das Ermitteln eines Standortes, von dem aus die Suchabfrage empfangen wird; das Identifizieren einer Sprache, die mit dem Standort in Verbindung gebracht wird, von dem aus die Suchabfrage empfangen wird; das Identifizieren einer Sprache, die dem Text der Suchabfrage auf Basis der Reihenfolge entspricht, in der zwei oder mehrere Komponenten, in die Adressdaten vorgelegt werden, der Benutzerabfrage entsprechen; das Ermitteln einer Sprachsignalstärke, die auf der Sprache basiert, die dem Text der Suchabfrage entspricht, und der Sprache, die mit dem Standort in Verbindung gebracht wird, von dem aus die Suchabfrage empfangen wird, indem die Sprache, die dem Text der Suchabfrage entspricht, mit der Sprache verglichen wird, die mit dem Standort in Verbindung gebracht wird, von dem aus die Suchabfrage empfangen wird, worin die Sprache, die dem Text der Suchabfrage entspricht, bei dem festgestellt wird, dass er dieselbe Sprache wie die Sprache beinhaltet, die dem Standort in Verbindung gebracht wird, von dem aus die Suchabfrage empfangen wird, über eine schwächere Sprachsignalstärke als die Sprache verfügt, die dem Text der Suchabfrage entspricht, bei der ermittelt wird, dass es sich um eine andere Sprache als die Sprache handelt, die mit dem Standort in Verbindung gebracht wird, von dem aus die Suchabfrage empfangen wird; das Einstellen einer Ausgabesprache zur identifizierten Sprache, wenn die Sprachsignalstärke größer als ein zuvor festgelegter Signalstärkenschwellenwert ist. das Zurücksenden der Ergebnisse für die Suchabfrage gemäß der Ausgabesprache.
Patent DE-202012102062-U1 (DE)
Title: Crawler und System zum Transport von Lasten
IPC: B60P1/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: Crawler zum Transport von Lasten mit – zwei Kettenantriebseinheiten (12a, 12b) und – einem Chassis (14) und einer Auflageeinheit (16) zwischen den Kettenantriebseinheiten (12a, 12b), – wobei die Auflagereinheit eine Lastaufnahme (20) für eine zu transportierende Last (40) und einen Hubzylinder (18) zur Höhenverstellung der Lastaufnahme (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Lastaufnahme (20) über eine Kugel/Pfanne-Verbindung (22, 24) so mit dem Chassis (14) gekoppelt ist, dass eine Dreh- und Schwenkbewegung zwischen der Lastaufnahme (20) und dem Chassis (14) möglich ist.
Patent DE-202012102766-U1 (DE)
Title: Mähvorrichtung mit Eingriffsbereich
IPC: A01D34/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Mähvorrichtung (1), insbesondere Rasenmäher (2), mit einem Gehäuse (11), auf welchem eine Antriebsmaschine (9) für ein rotierendes Schneidmesser angeordnet ist, ein oder mehreren am Gehäuse (11) angeordneten Laufrädern (13, 13‘, 13‘‘), wenigstens einem von der Mähvorrichtung (1) abnehmbarem Schnittgutsammelbehältnis (7) für Schnittgut und einer im hinteren Bereich der Mähvorrichtung (1) angeordneten Führungseinheit (2) zur Bewegung der Mähvorrichtung (1) über eine zu mähende Bodenfläche (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (2) zwei parallele Führungsstränge (5, 5‘) aufweist, von denen jeder aus wenigstens zwei zusammenhängenden und sich nach oben wegten (16, 16‘, 16‘‘) ausgebildet ist, wobei die Strangabschnitte (16, 16‘, 16‘‘) unterschiedliche Steigungen zur Bodenfläche (15) besitzen und die Führungsstränge (5, 5‘) jeweils mit der Bodenfläche (15) einen seitlichen Eingriffsbereich (B) definieren, durch den im Wesentlichen senkrecht zu einer Bewegungsrichtung (L) der Mähvorrichtung (1) das Schnittgutsammelbehältnis (7) ungefähr horizontal hindurchführbar ist.
Patent DE-202012103566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Holzpellets
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Pellets (1), insbesondere Holzpellets, mit einem Windsichter (7), in dem die Pellets (1) in einen Gasstrom (2) eingebracht werden, um Feinanteile (3) auszutragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Ionisierungseinrichtung (4) aufweist, mit welcher der Gasstrom (2) und/oder die Pellets (1) zumindest teilweise ionisiert werden.
Patent DE-202013008939-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Normteile
IPC: F16B9/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Montagevorrichtung für Normteile bestehend aus Platten (1, 2) beliebiger Geometrie, die eine Höhlung (8, 9) zur Aufnahme der Kopfgeometrie eines Bauteiles aufweisen. Die Halteplatte (2) verfügt dazu über eine Höhlung (6) die zur äußeren Geometrie des verwendeten Bauteiles (3) korrespondiert, dadurch gekenzeichnet, dass 2. die Kopfgeometrie des Bauteiles (3) von den Halteplatten (1, 2) umschlossen wird. 3. die äußere Geometrie und Abmaße (5) der Platten (1, 2) von der Kopfgeometrie des umschlossenen Bauteiles (3) different ist. 4. die Platten (1, 2) Höhlungen (4, 5) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung von (1, 2, 3) oder, diese Baugruppe (1, 2, 3) umgebende Bereiche, aufweisen. 5. die Platten (1, 2) eine Geometrie (12) aufweisen können, um mit umgebenden Bereichen einen Formschluss zu bilden. 6. das Bauteil (3) mit einer Geometrie (14) versehen ist, um mit (1) oder (2) oder (1) und (2) einen Formschluss zu bilden. 7. die Halteplatte (2) ohne Verwendung der Grundplatte (1), oder die Grundplatte (1) ohne Verwendung der Halteplatte (2), mit umgebenden Bereichen über die Höhlungen (5) bzw. (4) Kraft- und/oder Formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202013103064-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: B62K3/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Roller umfassend eine Gabel für das Vorderrad, ein Kugellagergehäuse sowie eine Lenkstange, wobei Lenkstange und Gabel unter Kompression in axialer Richtung durch eine Verbindungseinrichtung miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei sich in Längsrichtung achsparallel erstreckende Nuten radial außenseitig im oberen Endbereich in die Gabel (10b) eingebracht sind und wenigstens ein mit der Gabel verbindbares Verbindungselement (15) der Verbindungseinrichtung wenigstens zwei, jeweils den Nuten zugeordnete, sich achsparallel erstreckende Arme (152) oder Stege aufweist, die im montierten Zustand von den Nuten der Gabel aufgenommen werden, derart, dass diese Arme oder Stege den äußeren Umfang der Gabel in den außerhalb der Nuten liegenden Bereichen in radialer Richtung nicht oder nicht wesentlich überragen.
Patent DE-202013105479-U1 (DE)
Title: Fensterbefestigung über Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2013-12-02
Abstract: Befestigungsbügel (1) zum Herstellen einer kraftübertragenden Verbindung zwischen einem Fenster- oder Türrahmen und einem Sturz, wobei der Befestigungsbügel (1) einen vertikalen Verbindungssteg (2) aufweist, an dessen einem Ende ein rahmenseitiges Anschlusselement (3) und an dessen anderem Ende ein wandseitiges Anschlusselement (4) angeordnet ist, wobei das Höhenmaß zwischen dem rahmenseitigen Anschlusselement (3) und dem wandseitigen Anschlusselement (4), gemessen zwischen ihren voneinander abgewandten Seiten (5, 6), mindestens 10 cm, vorzugsweise mindestens 15 cm und besonders bevorzugt mindestens 20 cm beträgt.
Patent DE-202013105488-U1 (DE)
Title: Zweirad-Gepäckträger
IPC: B62J7/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Zweirad-Gepäckträger (10) zur Befestigung an einem Zweiradrahmen und zur Aufnahme eines Bügelschlosses (60), das aus einem Schlossbügel (62) mit zwei Bügelzapfen (67) an den Freienden der beiden Schenkel (66) des Schlossbügels (62) und einem Schlossriegel (68) besteht, der zwei parallele und verriegelbare Zapfenöffnungen (70) aufweist, mit  einer im Wesentlichen waagerechten Gepäcktrage-Struktur (12), die zwei zueinander parallele längsgerichtete Stecköffnungen (20) zum Einstecken der Bügelzapfen (67), eine oben offene und von oben zugängliche Formschlussstruktur (50) zur Aufnahme des Schlossbügels (62) und eine Riegelaufnahme (52) zur Aufnahme des Schlossriegels (68) aufweist,  wobei die Riegelaufnahme (52) derart ausgebildet ist, dass der an der Riegelaufnahme (52) fixierte Schlossriegel (68) den in der Formschlussstruktur (50) liegenden Schlossbügel (62) in der Formschlussstruktur (50) fixiert.
Patent DE-202014000388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hinderniserkennung
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Hinderniserkennung, umfassend mindestens ein Paar Kameras, die im Bereich der Ecken eines Kraftfahrzeuges im hinteren und/oder vorderen Bereich dermaßen angebracht sind, dass sie den Raum vor den beiden vorderen und/oder den beiden hinteren Ecken des Fahrzeuges überwachen können, wobei die Vorrichtung dazu ausgelegt ist, die von den Kameras erfassten Informationen an ein Anzeigesystem zu senden oder die Vorrichtung des Weiteren mindestens ein Anzeigeelement enthält, das dazu ausgelegt ist, die durch die Kameras aufgenommenen Informationen dem Fahrer des Fahrzeugs darzustellen.
Patent DE-202014000795-U1 (DE)
Title: Rotationsmischer zur verteilten Einmischung in lineare Systeme
IPC: B01F3/08
Filed: 2014-01-28
Abstract: Rotationsmischer zur verteilten Einmischung in lineare Systeme dadurch gekennzeichnet, dass, der Rotationsmischer über ein Inhaltsvolumen größer gleich dem Volumen zwischen zwei Impulsen des Flüssigkeitszählers ist.