baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221217-B4 (DE)
Title: Wassermantelstruktur für Zylinderkopf
Inventor: FUJII TAKESHI
IPC: F02F1/36
Filed: 2013-10-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Wassermantelstruktur für einen Zylinderkopf (2), umfassend:eine Mehrzahl von Brennkammeroberabschnitten (21), die an einer Unterseite des Zylinderkopfs (2) ausgebildet sind;eine Mehrzahl von Auslassöffnungen (23), die jeweils mit der Mehrzahl von Brennkammeroberabschnitten (21) in Verbindung stehen;einen Auslasskrümmerabschnitt (24) zum Vereinigen der Mehrzahl von Auslassöffnungen (23) im Zylinderkopf (2);einen in dem Auslasskrümmerabschnitt (24) bereitgestellten Öffnungsabschnitt (24a), welcher zu einer auslassseitigen Fläche des Zylinderkopfs (2) offen ist;einen oberen Auslasswassermantel (80), der in Zylinderachsrichtung an der Oberseite des Auslasskrümmerabschnitts (24) angeordnet ist und den Auslasskrümmerabschnitt (24) kühlt; undeinen unteren Auslasswassermantel (90), der in der Zylinderachsrichtung an der Unterseite des Auslasskrümmerabschnitts (24) angeordnet ist und den Auslasskrümmerabschnitt (24) kühlt,worin der untere Auslasswassermantel (90) einen Vorsprungsabschnitt (91) aufweist, der zum oberen Auslasswassermantel (80) hin vorsteht und so angeordnet ist, dass er zu einem stromabwärtigen Abschnitt (24d) des Auslasskrümmerabschnitts (24) weist, undeine Lüftungseinheit (R) zum Abgeben von Luft zur Außenseite des unteren Auslasswassermantels (90), dadurch gekennzeichnet, dass Vorsprungsabschnitte (91) an beiden linken und rechten Seiten bereitgestellt sind, um den Öffnungsabschnitt (24a) entlang dem stromabwärtigen Seitenabschnitt des Auslasskrümmerabschnitts (24) dazwischen aufzunehmen und jeder Vorsprungsabschnitt (91) eine erste Schrägfläche (91a, 91e), eine zweite Schrägfläche (91b, 91f) und eine dritte Schrägfläche (91c, 91g) aufweist, die relativ zu einem Abschnitt des unteren Auslasswassermantels (90), der dem Öffnungsabschnitt (24a) entspricht, geneigt sind, wobei:die erste Schrägfläche (91a, 91e) in Zylinderachsrichtung nach oben geneigt ist;die zweite Schrägfläche (91b, 91f) mit der ersten Schrägfläche (91a, 91e) durchgeht und in der Zylinderachsrichtung nach oben und schwächer als die erste Schrägfläche (91a, 91e) geneigt ist; unddie dritte Schrägfläche (91c, 91g) mit der zweiten Schrägfläche (91b, 91f) durchgeht in der Zylinderachsrichtung nach unten geneigt ist, und wobeidie Lüftungseinheit (R) an dem höchsten Abschnitt jedes Vorsprungsabschnitts (91), welcher zwischen der zweiten Schrägfläche (91b, 91f) und der dritten Schrägfläche (91c, 91g) angeordnet ist, bereitgestellt ist, , unddass der obere Auslasswassermantel (80) und der untere Auslasswassermantel (90) Strömungskanäle bilden, die im Zylinderkopf (2) voneinander unabhängig sind.
Patent DE-102013224742-B4 (DE)
Title: Stirnradstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ULLRICH MARCEL
IPC: F16H3/097
Filed: 2013-12-03
Granted: 2021-04-22
Abstract: Stirnradstufengetriebe (1; 22) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein erstes auf einer ersten Getriebewelle (4; 26) angeordnetes Losrad (16; 36), welches mit einem auf einer zweiten Getriebewelle (2; 28) platzierten Festrad (14; 38) kämmt und bei drehfester Anbindung an der ersten Getriebewelle (4; 26) gemeinsam mit dem Festrad (14; 38) einen Vorwärtsgang definiert, wobei das erste Losrad (16; 36) zudem mit einem zweiten Losrad (19; 40) im Zahneingriff steht, das auf einer dritten Getriebewelle (5; 27) platziert ist und bei drehfester Koppelung mit dieser dritten Getriebewelle (5; 27) im Zusammenspiel mit dem Festrad (14; 38) und dem ersten Losrad (16; 36) einen Rückwärtsgang definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahneingriffe des ersten Losrades (16; 36) mit dem Festrad (14; 38) und mit dem zweiten Losrad (19; 40) an einer einzigen Verzahnung des ersten Losrades (16; 36) stattfinden.
Patent DE-102013227207-B4 (DE)
Title: Detektoreinheit eines bildgebenden medizinischen Gerätes
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: H05G1/08
Filed: 2013-12-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Detektoreinheit (1) eines bildgebenden medizinischen Gerätes, welche Folgendes aufweist:eine Controller-Platine (6),eine Mehrzahl von Elektronikkomponenten (8a, 8b, 10a-10z), wobei als Elektronikkomponenten (8a, 8b, 10a-10z) eine Mehrzahl von Detektionsmodulen (10a-10z) umfasst ist, die jeweils mit der Controller-Platine (6) verbunden sind,und ein Selbstidentifikationsmodul (20), welches einen Speicher (24) aufweist, auf welchem Informationen über eine Mehrzahl der auf der Detektoreinheit (1) angeordneten Elektronikkomponenten (8a, 8b, 10a-10z) gespeichert sind, wobei von der Controller-Platine (6) mindestens eine Datenverbindung (12a, 26a) zum Speicher (24) des Selbstidentifikationsmoduls (20) führt.
Patent DE-102014000549-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Antriebsanordnung einer Vertikal-Rollenmühle
Inventor: SOMMER INGO
IPC: B02C15/04
Filed: 2014-01-15
Granted: 2020-07-02
Abstract: Gehäuse (10) für eine Antriebsanordnung einer Vertikal-Rollenmühle, miteinem ringartigen Gehäuseoberteil (11), auf welchem eine Druckplatte der Vertikal-Rollenmühle abstützbar ist;einem Gehäuseunterteil (12), über welches das Gehäuse auf einem Fundament abstützbar ist;wobei das Gehäuseunterteil (12) mehrere in Umfangsrichtung des Gehäuses voneinander beabstandete, radial äußere, vertikal verlaufende Tragsäulen (14) umfasst, die sich zwischen dem ringartigen Gehäuseoberteil (11) und einer horizontal verlaufenden Bodenplatte (22) des Gehäuseunterteils (12) erstrecken und welche der Aufnahme von Axialkräften und der Ableitung der Axialkräfte ins Fundament dienen;wobei das Gehäuseunterteil (12) einen radial inneren Tragzylinder (15) umfasst;wobei der Tragzylinder (15) an einem von der Bodenplatte (22) beabstandeten Ende über eine horizontal verlaufende Tragscheibe (17) mit den Tragsäulen (14) verbunden ist;wobei die Tragscheibe (17) und der Tragzylinder (15) der Aufnahme von Querkräften und Drehmomenten und der Ableitung der Querkräfte und Drehmomente ins Fundament dienen;dadurch gekennzeichnet, dassdie Tragsäulen (14) untere Abschnitte (16) und obere Abschnitte (18) aufweisen, wobei sich unterhalb der Tragscheibe (17) die unteren Abschnitte (16) der Tragsäulen (14) zwischen der Tragscheibe (17) und der Bodenplatte (22) erstrecken, und wobei sich oberhalb der Tragscheibe (17) die oberen Abschnitte (18) der Tragsäulen (14) zwischen dem ringartigen Gehäuseoberteil (11) und der Tragscheibe (17) erstrecken;sich der Tragzylinder (15) mit radialem Abstand entlang des unteren Abschnitts (16) der Tragsäulen (14) bis zur Bodenplatte (22) erstreckt.
Patent DE-102014003733-B4 (DE)
Title: Eintages-Injektionspacker
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: E04G23/02
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Eintages-Injektionspacker, bestehend aus einem Druckrohr (1) mit Außengewinde (2) mindestens im rückwärtigen Bereich und mit eingebautem Rückschlagventil, einer auf dem Druckrohr (1) sitzenden, durch axiales Stauchen in einem Bohrloch verspannbaren Gummihülse (5), die zwischen einer vorderen Anschlagscheibe (3) und einer mit dem hinteren Stirnende der Gummihülse zusammenwirkenden Druckscheibe (4) auf dem Druckrohr (1) angeordnet ist, und mit einer auf das rückwärtige Ende des Druckrohrs (1) aufschraubbaren Einfüllnippelhülse (8), die mit ihrem vorderen Stirnende die Druckscheibe (4) beim Aufschrauben axial verschiebt und über diese die Gummihülse (5) axial staucht, und mit einem zwischen der Druckscheibe (4) und der Einfüllnippelhülse (8) angeordneten, mit den Gewindegängen des Außengewindes (2) des Druckrohrs (1) zusammenwirkenden Sicherungselement (7), das als elastisch aufweitbares Ringelement ausgebildet ist und in einer in der Druckscheibe (4) gebildeten Bohrung (6) mit konischer, sich nach rückwärts erweiternder Bohrungswand aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckscheibe (4) mindestens in ihrem vorderen, mit dem hinteren Stirnende der Gummihülse (5) zusammenwirkenden Bereich mit einem Außenvielkant ausgebildet ist und der Außenvielkant scharfkantig in die vordere Stirnfläche der Druckscheibe (4) übergeht.
Patent DE-102014004321-B4 (DE)
Title: Flanschverbindung für Rohrleitungen
Inventor: ROTHE MICHAEL
IPC: F16L47/14
Filed: 2014-03-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Flanschverbindung für Rohrleitungen oder fluidführende Armaturen, wie Behälter oder Apparate, umfassend wenigstens ein Rohrstück (10) aus Kunststoff, welches an einem Ende einen Ringbund (11) aufweist, der eine Dichtfläche (12) zur Anlage an einem anzubindenden Rohrstück (10) und eine Flanschanlagefläche (13) für einen Flanschring (14) aufweist, wobei der Ringbund (11) mit Bohrungen (15) zur Durchführung von Schraubbolzen versehen ist und mit einem Flanschring (14), dessen Bohrungen (16) zur Durchführung der Schraubbolzen mit den Bohrungen (15) des Ringbundes (11) fluchtend ausgerichtet sind, und mit Schraubbolzen, die in den Bohrungen (15, 16) von Ringbund (11) und Flanschring (12) einsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen Ringbund (11) und Flanschring (14) zumindes ein Federelement (18) angeordnet ist, um eine Vorspannung zwischen den zu verbindenden Rohrstücken (10) aufrecht zu erhalten, – der Ringbund (11) und/oder der Flanschring (14) wenigstens eine Kammer (17) aufweist, in welcher das wenigstens eine Federelement (18) mit axialem Überstand einsitzt.
Patent DE-102014119520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines Beleuchtungssystems sowie Konfigurationseinrichtung und Beleuchtungssystem
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-12-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren (V) zur Konfiguration eines Beleuchtungssystems (10), das ein Steuergerät (12) und eine Anzahl von zu konfigurierenden Betriebsmitteln (L1–Ln) aufweist, die mittels einer Steuerleitung (14) mit dem Steuergerät (12) verbunden sind und jeweils eine Adresse (Aj) aufweisen, mit folgenden Verfahrensschritten: – Beobachten eines der Betriebsmittel (L1–Ln) mit einer Sensorvorrichtung (28) einer Konfigurationseinrichtung (24), wobei die Sensorvorrichtung (28) dazu eingerichtet wird, Daten einer Betriebszustandsgröße aufzunehmen, die den aktuellen Betriebszustand oder die Änderung des Betriebszustands des mit der Sensorvorrichtung (28) beobachteten Betriebsmittels (Lj) beschreibt, – Abgeben von Befehlen zur Änderung des jeweils aktuellen Betriebszustandes oder zur Einstellung eines vorgegebenen Betriebszustandes an zumindest eine ersten Teilmenge der zu konfigurierenden Betriebsmittel (L1 bis Ln) während einer ersten Übermittlung (U1) in einer ersten Reihenfolge (S1) mit einer ersten Geschwindigkeit zur verzögerten Feststellung, dass das beobachtete Betriebsmittel (Lj) angesprochen wurde, zur Eingrenzung eines Suchfeldes, – wobei während der ersten Übermittlung (U1) Daten der Betriebszustandsgröße des mit der Sensorvorrichtung (28) beobachteten Betriebsmittels (Lj) aufgenommen und die aufgenommenen Daten an eine Datenverarbeitungseinrichtung (34) der Konfigurationseinrichtung (24) weitergeleitet werden, – wobei während der ersten Übermittlung (U1) anhand der aufgenommenen Daten mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (34) geprüft wird, ob das beobachtete Betriebsmittel (Lj) einen Befehl empfangen hat, – wobei nachdem bei der Prüfung zu einem ersten Erkennungszeitpunkt festgestellt wird, dass das beobachtete Betriebsmittel (Lj) einen Befehl empfangen hat, eine Startadresse bestimmt wird und wobei eine zweite Übermittlung gestartet wird, wobei während der zweiten Übermittlung (U2) Befehle zur Änderung des jeweils aktuellen Betriebszustandes oder zur Einstellung eines vorgegebenen Betriebszustandes an die zu konfigurierenden Betriebsmittel (L1–Ln) in einer zweiten Reihenfolge mit einer zweiten Geschwindigkeit abgegeben werden, die kleiner ist als die erste Geschwindigkeit, wobei die zweite Geschwindigkeit eine eindeutige Zuordnung eines Befehls mit Adresse zu dem beobachteten Betriebsmittel erlaubt, – wobei während der zweiten Übermittlung (U2) Daten der Betriebszustandsgröße des mit der Sensorvorrichtung (28) beobachteten Betriebsmittels (Lj) aufgenommen ...
Patent DE-102014202358-B4 (DE)
Title: Optimierung von Rephasierungs-Gradientenpulsen bei einer simultanen MR-Anregung mehrerer Schichten
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-02-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten (BD) eines Untersuchungsobjekts (O), bei dem Magnetresonanzrohdaten (RD) erfasst werden, aufweisend eine Mehrzahl von Pulssequenzabschnitten (140, 140*, 150, 150*, 160, 160*) mit jeweils einem Anregungsvorgang, welcher folgende Schritte umfasst: – Erzeugen eines ersten Schichtselektionsgradientenpulses (GS1) in Schichtselektionsrichtung (SSR), – Erzeugen eines Anregungs-HF-Pulses (RF1), welcher zur Anregung von N simultan anzuregenden Schichten entsprechende N Anregungsfrequenzen umfasst, und einem nachfolgenden Auslesevorgang, welcher folgende Schritte umfasst: – Erzeugen eines Rephasierer-Gradientenpulses in Schichtselektionsrichtung (SSR), – Empfangen von HF-Signalen zur Akquisition von Magnetresonanzrohdaten, wobei nach einem Empfang von HF-Signalen eines vorhergehenden Pulssequenzabschnitts (140, 150, 160) und vor dem Erzeugen des Anregungs-HF-Pulses (RF1) eines nachfolgenden Pulssequenzabschnitts (140, 150, 160) ein Prephasierer-Gradientenpuls in Schichtselektionsrichtung (SSR) erzeugt wird, der so bemessen ist, dass das nullte Gradientenmoment über alle Gradientenpulse in Schichtselektionsrichtung (SSR) integriert von der Mitte eines Anregungs-HF-Pulses (RF1) bis zur Mitte eines darauffolgenden Anregungs-HF-Pulses (RF2) den Wert 0 aufweist, und wobei die Pulssequenzabschnitte (140, 150, 160) für die jeweils N simultan angeregten Schichten mit unterschiedlichen Rephasierer-Gradientenpulsen wiederholt werden und dabei für jede simultan angeregte Schicht ein Paar von zeitlich direkt aufeinanderfolgenden Pulssequenzabschnitten (140, 140*; 150, 150*; 160, 160*) mit im Vergleich zu den unterschiedlichen Rephasierer-Gradientenpulsen ähnlichen Rephasierer-Gradientenpulsen, aber Anregungs-HF-Pulsen (RF1, RF2) mit unterschiedlichen Phasen erzeugt wird.
Patent DE-102014215073-B4 (DE)
Title: Adapter sowie Lagereinheit und Radlager mit dem Adapter
Inventor: CAO ALLEN
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-07-31
Granted: 2021-10-14
Abstract: Adapter (3) für eine Lageranordnung mit einem ersten Lager (5) und einem zweiten Lager (7), welche jeweils in einer Bohrung (9) angeordnet sind, wobei das zweite Lager (7) einen größeren Durchmesser aufweist als das erste Lager (5), undwobei der Adapter (3) ausgebildet ist, um einem Durchmesserunterschied zwischen dem ersten Lager (5) und der Bohrung (9) auszugleichen;wobei der Adapter (3) einen Axialanschlag für einen Außenring (15) des ersten Lagers (5) aufweist;wobei der Adapter (3) ausgebildet ist, um sich in axialer Richtung an dem zweiten Lager (7) abzustützen; undwobei der Adapter (3) ausgebildet ist, um von einer Rotationsachse aus betrachtet, einen Außenring (17) des zweiten Lagers (7) zumindest teilweise radial innerhalb zu überlappen.
Patent DE-102014222816-B4 (DE)
Title: Molybdänhaltiger quaternärer Katalysator für die effiziente photokatalytische Wasserspaltung, dessen Herstellverfahren sowie Verwendung
Inventor: BUSSER WILMA
IPC: B01J32/00
Filed: 2014-11-07
Granted: 2018-12-13
Abstract: Edelmetallfreier, quaternärer Katalysator umfassend auf einem n-halbleitenden Material abgeschiedenes Molybdänoxid, Chromoxid und Kupferoxid, wobei der Katalysator eine Molybdänbeladung von 0,1 bis 2,5 Gew.-%, eine Chrombeladung von 0,2 bis 1,5 Gew.-% und eine Kupferbeladung von 0,2 bis 1,5 Gew.-%, jeweils bezogen auf den gesamten Katalysator, aufweist.
Patent DE-102014226156-B4 (DE)
Title: Erkennen einer Umkehr der Richtung der Bewegung eines elektrischen Motors
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: H02P7/285
Filed: 2014-12-17
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Umkehr (tw) der Richtung der Bewegung eines bewegbar gelagerten Teils (8, 2), das von einem elektrischen Motor (4) angetrieben wird, der mittels einer Umpolschaltung ab- oder umgeschaltet wird, wobei der elektrische Motor (4) mittels einer Halbleiter-Vollbrücke (12) mit in zwei Diagonalzweigen (S1-S4, S2-S3) angeordneten Schaltelementen (S1, S2, S3, S4) als Umpolschaltung gesteuert wird, wobei bei Durchschalten des ersten Diagonalzweigs (S1-S4) oder des zweiten Diagonalzweigs (S2-S3) der Halbleiter-Vollbrücke (12) der elektrische Motor (4) in einer ersten oder einer zweiten Richtung gesteuert wird, und wobei der elektrische Motor (4) durch Öffnen eines der Schaltelemente (S2; S1) des bis dahin durchgeschaltenen Diagonalzweigs (S2-S3; S1-S4) abgeschaltet wird, wobei die Motorspannung (VM1; VM2) gemessen und anhand eines Wechsels von deren Polarität eine Umkehr (tw) der Richtung der Bewegung des abgeschalteten Motors (4) festgestellt wird, wobei eines der Schaltelemente (S4; S3) des anderen, bis dahin offenen Diagonalzweigs (S1-S4; S2-S3) nach Öffnen des einen Schaltelements (S2; S1) des bis dahin durchgeschaltenen Diagonalzweigs (S2-S3; S1-S4) zyklisch geschlossen sowie geöffnet wird, wobei die Motorspannung (VM1; VM2) synchron zum Öffnen des einen Schaltelements (S4; S3) im anderen, bis dahin offenen Diagonalzweig (S1-S4; S2-S3) gemessen wird.
Patent DE-102015102809-B4 (DE)
Title: Industrieroboter, der eine mit einer Bremseinheit versehene Antriebswelle umfasst
Inventor: KINOSHITA SATOSHI
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2019-09-19
Abstract: Industrieroboter (1), der eine Antriebswelle umfasst, in der eine Kraftübertragungseinheit zwischen einem Servomotor (19) und einer Leistungsausgabeeinheit (2) angeordnet ist, umfassend:
 eine erste Bremseinheit (17), die einstückig in dem Servomotor integriert ist, und
 eine zweite Bremseinheit (20), die mit der Kraftübertragungseinheit verbunden ist, um so in einen Kraftübertragungsweg der Kraftübertragungseinheit einzuzweigen, dass der Industrieroboter auch dann betrieben werden kann, wenn die zweite Bremseinheit ausgebaut ist, wobei
 die Antriebswelle unter Verwendung von sowohl der ersten Bremseinheit als auch der zweiten Bremseinheit abgebremst wird.
Patent DE-102015113949-B4 (DE)
Title: Schalter für ein Elektrogerät
Inventor: ŠTUKLEK FRANC
IPC: G05G1/02
Filed: 2015-08-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Schalter (10) für ein Elektrogerät, insbesondere für ein Elektrowerkzeug, mit einem Schieberegler (20) zur Einstellung einer Drehzahl des Elektrogeräts, mit einem Schaltergehäuse und mit zumindest einer in dem Schaltergehäuse angeordneten Leiterplatte (30) zur Aufnahme elektrischer Komponenten des Schiebereglers (20), wobei eine Feder (76) ein beweglich gelagertes Bedienelement (21.4) des Schiebereglers (21.4) vorspannt und es in Richtung zu einem vorderen, an einem dem Benutzer zugängigen Ende des Bedienelements (21.4) angeordneten Schaftende (21.7) des Bedienelements (21.4) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (21.4) des Schiebereglers (20) in allen Stellpositionen des Bedienelements (21.4) durch eine erste Durchführung (11) abgedichtet in einen Kontaktraum (12) des Schaltergehäuses eingeführt und durch eine zweite Durchführung (44.1) abgedichtet aus dem Kontaktraum (12) herausgeführt ist.
Patent DE-102015210002-B4 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: ARNETH ROLAND
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-06-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Riemenspanner (1) für einen Nebenaggregate-Riementrieb, der einen Generator mit einem Generatorgehäuse (2), einer Generatorwelle (9) und einer vom Riemen (7) umschlungenen Generatorriemenscheibe (8) umfasst, aufweisend:- zwei ringförmig geschlossene Spannarme (5, 6), die gegenseitig und gegenüber dem Generator schwenkbar auf dem Generatorgehäuse (2) gelagert sind und die Generatorwelle (9) umschließen,- zwei an den Spannarmen (5, 6) angebrachte Spannrollen (3, 4), die den Riemen (7) in dessen Umlaufrichtung vor und hinter der Generatorriemenscheibe (8) mit Vorspannkraft beaufschlagen,- und eine die Vorspannkraft erzeugende Bogenfeder (13), die in axial mit den Spannrollen (3, 4) überlappender Anordnung zwischen den Spannarmen (5, 6) eingespannt ist, wobei die Spannarme (5, 6) einen die Bogenfeder (13) aufnehmenden, bogenförmigen Federraum (14) begrenzen, dessen Umfangserstreckung im Umschlingungsbereich der Generatorriemenscheibe (8) verläuft und durch zwei Wände (17, 18) eines der Spannarme (5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenfeder (13) zwischen einer der Wände (17) und einem Mitnehmer (19) des anderen Spannarms (6) eingespannt ist, welcher Mitnehmer (19) gegenüber der kreisringförmigen Stirnfläche des anderen Spannarms (6) axial hervor springt und vor der anderen Wand (18) in den Federraum (14) hinein ragt.
Patent DE-102015220231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tiefziehen eines Blechzuschnittes mit Formwerkzeugen
Inventor: BROSIUS ALEXANDER
IPC: B21D22/22
Filed: 2015-10-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Tiefziehen eines Blechzuschnittes mit Formwerkzeugen mit einem Ziehstempel (4), einem Ziehring oder einer Matrize (3), sowie einem Niederhalter (1), wobei Ziehring oder Matrize (3) und Niederhalter (1) in dem, dem umzufomenden Blechzuschnitt (2) zugewandten Flanschbereich mehrere auskragende, zueinander beabstandete Formelemente (6, 7) aufweisen, wobei die annähernd punktförmig wirkenden Formelemente (6, 7) am oder im Ziehring oder der Matrize (3) und am oder im Niederhalter (1) zueinander versetzt und/oder fluchtend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015226367-B4 (DE)
Title: Ausgeben von Manöveranweisungen mittels einer Navigationseinrichtung
Inventor: GÜNTHER ANDREAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Ausgeben von Manöveranweisungen mittels einer Navigationseinrichtung, das folgende Schritte aufweist:Bereitstellen einer Hauptroute (104) und einer Alternativroute (105),Bewegen eines Objektes entlang der Hauptroute (104),Erzeugen eines ersten Manövers (210a), das an einer ersten Manöverposition (201) der Hauptroute (104) auszuführen ist, um der Hauptroute (104) zu folgen, wobei dem ersten Manöver (210a) eine triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt und zudem an der ersten Manöverposition (201) die Alternativroute (105) die Hauptroute (104) verlässt,Erzeugen eines zweiten Manövers (210b), das nach dem ersten Manöver (210a) an einer zweiten Manöverposition (202) der Hauptroute (104) auszuführen ist, um der Hauptroute (104) zu folgen,Anzeigen einer dem ersten Manöver (210a) zugeordneten visuellen Manöveranweisung (211), bevor das Objekt die erste Manöverposition (201) erreicht,Prüfen, ob das erste Manöver (210a) und das zweite Manöver (210b) zu einem selben Multimanöver (210) gehören und dem zweiten Manöver (210b) eine nicht-triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt, undAusgeben einer dem ersten Manöver (210a) zugeordneten Manöveransage, bevor das Objekt die erste Manöverposition (201) erreicht, wenn das erste Manöver (210a) und das zweite Manöver (210b) zu einem selben Multimanöver (210) gehören und dem zweiten Manöver (210b) eine nicht-triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt, wobei keine dem ersten Manöver (210a) zugeordnete Manöveransage ausgegeben wird, wenn das erste Manöver (210a) und das zweite Manöver (210b) nicht zu einem selben Multimanöver (210) gehören und/oder dem zweiten Manöver (210b) eine triviale Richtungsentscheidung zugrunde liegt.
Patent DE-102016005571-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung und Kopplungssystem
Inventor: GRABHERR ULRICH
IPC: F16H35/14
Filed: 2016-05-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Kopplungsvorrichtung zum Koppeln eines Radantriebs mit einem Rad (7), umfassend:eine Antriebswelle (1), die dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment von einem Radantrieb zu übertragen,ein Antriebsrad (2), das drehstarr mit der Antriebswelle (1) verbunden ist,einen Kipphebel (3), der auf der Antriebswelle (1) gelagert ist und dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer Rotation der Antriebswelle (1) aus einer Neutralposition ausgelenkt zu werden,ein Planetenrad (4), das über eine Planetenwelle (5) an dem Kipphebel (3) gelagert ist und mit dem Antriebsrad (2) zusammenwirkt, wobei das Planetenrad (4) drehstarr mit der Planetenwelle (5) verbunden ist, undein Abtriebsrad (6), das an dem Kipphebel (3) gelagert ist und dazu ausgelegt ist, ein von der Planetenwelle (5) übertragenes Drehmoment an ein Rad (7) weiterzugeben.