baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019130-U1 (DE)
Title: Palettencontainer für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Palettencontainer zur Aufbewahrung und zum Transport von Flüssigkeiten, welcher einen inneren Flüssigkeitsbehälter (12), einen Käfig (13), der den inneren Behälter (12) umschließt, und eine Palette (14) mit dem darauf angebrachten Käfig (13) aufweist, wobei der Käfig (13) eine Mehrzahl von vertikalen (19) und horizontalen (18) röhrenförmigen Stäben umfasst, die durch Schweißverbindungen miteinander verbunden sind, die an jeweiligen Kreuzungen (20) zwischen den Stäben gebildet sind, wobei zumindest einige dieser Stäbe eine oder mehrere Vertiefungen (22) in einem Abstand (a) von den Kreuzungen (20) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vertiefungen (22) in einem Abstand (a) von den Kreuzungen (20) befinden, der im Wesentlichen gleich der oder länger als die Breite (b) der Stäbe (19, 21) ist, wobei zwei Vertiefungen (22) für jede Stabkreuzung (20) am selben Stab (19) und auf entgegengesetzten Seiten der Kreuzung (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202010000586-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer Leichensack und forensisches System
IPC: A61G17/013
Filed: 2010-01-01
Abstract: Zusammenfaltbarer Leichensack (1) mit einer Deckseite (2) und einer Bodenseite (3), der im auseinandergefalteten Zustand einen Aufnahmeraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Deckseite (2) und Bodenseite (3) liegende Seiten- (41, 42) und Kopfwandbereiche (5) vorgesehen sind, wobei die Seiten- (41, 42) und Kopfwandbereiche (5) so geformt sind, dass diese insbesondere bei leerem Zustand des Leichensacks (1) unter Bildung einer Seitenwandfalte (43) und einer Kopfwandfalte (51) ein- bzw. ausgeschlagen sind, die sich diese in etwa in der Mitte (M) der Seiten- (41, 42) und Kopfwandbereiche (5) über deren Verlauf parallel zu den durch die Deckseite (21) und/oder die Bodenseite (31) definierten Ebenen erstrecken.
Patent DE-202010001860-U1 (DE)
Title: Haken mit fernbeweglichem Verschluss
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: Haken mit fernbeweglichem Verschluss dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss des Hakens mit einem Band verknüpft ist das in einem Schlauchband beweglich eingebracht ist
Patent DE-202010003408-U1 (DE)
Title: Befestigungvorrichtung für Rollos
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Haken zur mechanischen Anbringung von Rollos an Fensterrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken eine lichtdichte Befestigung ohne Bohren oder Schrauben ermöglicht.
Patent DE-202010003446-U1 (DE)
Title: Verschluss für den Eingang einer Abflussleitung
IPC: E03C1/298
Filed: 2010-03-11
Abstract: Verschluss für den Eingang einer Abflussleitung (4) einer sanitären Einrichtung (2), insbesondere eines Urinals, mit einem dem Eingang der Abflussleitung (4) zugeordneten Haltekopf (3), der wenigstens eine kragenförmig umlaufende, mit dem Eingangsbereich der Abflussleitung (4) zusammenwirkende Dichtung (5) und eine gegenüber der Abflussleitung (4) zentrierende, radiale Abstandshalteeinrichtung (18) aufweist und an den ein nach unten abstehendes, in die Abflussleitung (4) eingreifendes Rohr (7) angesetzt ist, das wenigstens eine Kammer (9) umfasst, der wenigstens eine obere Zulauföffnung (10) und wenigstens eine untere, durch eine äußere Membrandichtung (16) verschließbare Auslauföffnung (15) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalteeinrichtung (18) zumindest teilweise aus einem gummielastisch verformbaren Material besteht.
Patent DE-202010004237-U1 (DE)
Title: Sattelstützenhalterung für Rollentrainer
IPC: A63B69/16
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die universelle Sattelstützenhalterung für Fahrrad-Rollentrainer ist dadurch gekennzeichnet dass:  1. Die Befestigung von hinten her erfolgt.  2. Die Befestigung vorzugsweise an der Sattelstütze oder am Sattel erfolgt.  3. Der Befestigungsmechanismus vorzugsweise mit einem selbstsicherndem Schnellverschluss ausgestattet ist.  4. Der Haltebügel vorzugsweise mittels Gelenken und Scharnieren beweglich gestaltet ist.  5. Der Haltebügel in Höhe und entlang der Längsachse des Fahrrades verstellbar ist.  6. Der Befestigungsmechanismus vorzugsweise einen größeren Innendurchmesser aufweist als die Sattelstütze.
Patent DE-202010005715-U1 (DE)
Title: Adhäsionskraftmessgerät
IPC: G01L5/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Gerät (1) zur Messung der Adhäsion mindestens zweier Folien, aufweisend zumindest:  – ein erstes Zugelement (30, 40) mit mindestens einer ersten Messfläche (31, 41),  – ein zweites Zugelement (30, 40) mit mindestens einer zweiten Messfläche, die der ersten Messfläche zugewandt ist,  – Mittel zum Befestigen der beiden Folien zwischen der ersten und der zweiten Messfläche, wobei die erste Folie an dem ersten Zugelement (30, 40) und die zweite Folie an dem zweiten Zugelement (30, 40) befestigt wird,  – mindestens einen Antrieb für mindestens eines der Zugelemente (30, 40), um eine der Adhäsion der Folien entgegengesetzte Kraft auf mindestens eines der Zugelemente (30, 40) auszuüben, sowie  – mindestens einen Sensor zur Messung der Kraft,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei minimalem Abstand der beiden Zugelemente (30, 40) deren Messflächen nicht vollflächig aneinander anliegen.
Patent DE-202010008619-U1 (DE)
Title: Chirurgische Clipanordnung
IPC: A61B17/12
Filed: 2010-09-23
Abstract: Chirurgische Clipanordnung, insbesondere zum Verschließen von Gefäßen in der Neurochirurgie, mit mindestens zwei von einander elektrisch isoliert in einem vorgegebenen Abstand einander gegenüber liegend angeordneten elektrisch leitfähigen Clipteilen.
Patent DE-202010010214-U1 (DE)
Title: Friseurwerkzeug
IPC: A45D24/10
Filed: 2010-07-13
Abstract: Friseurwerkzeug (1) mit einem zentralen Griffbereich (2) und zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Griffbereichs (2) angebrachten Funktionseinheiten (3, 4), welche jeweils über zumindest einen Arbeitsbereich verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass im Griffbereich (2) eine Öffnung (5) vorgesehen ist, in welche ein Ring (6) drehbar eingesetzt ist.
Patent DE-202010010293-U1 (DE)
Title: Phonetische und visuelle Darstellungsvorrichtung
IPC: G09F27/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Phonetische und visuelle Darstellungsvorrichtung, bestehend aus einer Hardware- und Elektronikkombination, welche zur Speicherung und Wiedergabe unterschiedlicher nicht vorgegebener und vom Verwender selbst eingespeisten Tonsignale im Rahmen einer Karte (Soundcard) in der Lage ist und gleichzeitig abrufbare visuelle sowie non-visuelle Informationen auf dem Gehäuse und/oder in Speicherform innerhalb des Gehäuses zu transportieren und wiederzugeben.  Die Darstellungsvorrichtung besteht aus:  – einem Gehäuse Rückseite (1) mit möglichen  Aufdruck AGB (1.2)  EAN-Code (1.3)  Scratch Code (1.4)  3D-EAN (1.5)  – einer Einschaltmechanik (2)  – einem Lautsprecher (3)  – einem Gehäuse Vorderseite (4)  – einer elektronischen Einheit (5) bestehend aus:  einem Lautsprecher (5.1)  einem Speichermodul (5.2)  einem Micro-Chip/IC (5.3)  einer Steuereinheit (5.4)  einer Stromversorgung (5.5)  – einem Mikrofon (6)  – einem Recordknopf (7)  Bei der Vorrichtung handelt es sich um ein vollständig neues Produkt, welches eine Größe von...
Patent DE-202010012286-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V5/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Leuchtvorrichtung, enthaltend ein Rohr (2) aus transparentem Material sowie eine insbesondere elektrische Lichtquelle oder elektrisch betriebenes Leuchtmittel, dessen ausgesendete Lichtstrahlen (16) in den Innenraum (8) des Rohres (2) gerichtet werden und durch das Rohr nach Außen abgestrahlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche des Rohres (2) eine transparente Beschichtung (4) mit Grenzflächen (14) angeordnet ist, an welchen ein Teil der Lichtstrahlen in Folge einer Totalreflexion in den Innenraum (8) reflektiert und weitergeleitet werden, wobei das Rohr (2) und die Beschichtung (4) von einander verschiedene Brechungsindizes aufweisen.
Patent DE-202010014928-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil
IPC: B65D88/24
Filed: 2010-11-03
Abstract: Rahmenprofil für Luftfrachtcontainer bestehend aus thermoplastischem Faserverbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zweischalig ausgebildet ist und in wenigstens einer Schale ein Faseranteil von über 20% unidirektional in Profillängsrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202010015344-U1 (DE)
Title: Kunststoffkasten für Multipacks
IPC: B65D1/24
Filed: 2010-11-15
Abstract: Kunststoffkasten für Multipacks (Vario Crate), das Bodengefache ist durch die zylindrischen Vertiefungen (*2) so gestaltet, das die darin eingestellten Flaschen so positioniert sind um die mittels maschineller Erkennungstechnik zu erkennen und maschinell mit konventionellen Ein- und Auspackmaschinen bzw. Robotertechnik verarbeitbar sind.
Patent DE-202010018482-U1 (DE)
Title: Bereitstellung eines Zugangs zu einer Unterhaltung in einem gehosteten Unterhaltungssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Ein gehostetes Unterhaltungssystem beinhaltet:  Ein Serversystem, das Serversystem beinhaltet:  einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; Speicher; und  Ein oder mehrere Programme, die im Speicher abgelegt sind, zur Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren, das/die eine oder mehrere Programm/e beinhalten:  Anweisungen für das Hosten einer Vielzahl an Unterhaltungen, jede davon hat eine identifizierte Gruppe von Teilnehmern, die Anweisungen für das Hosten eingeschlossen, für die jeweiligen Unterhaltungen:  Anweisung zur Bereitstellungen von Inhalt einer Unterhaltung an die Teilnehmer der Unterhaltung, einschließlich:  Anweisungen für das Empfangen von Inhalt von jedem einer Vielzahl der Teilnehmer der Unterhaltung und Übertragung des erhaltenen Inhalts an die anderen Teilnehmer einer identifizierten Gruppe an Teilnehmern; und  Anweisungen für die Bereitstellung, wenn ein zusätzlicher Teilnehmer der Unterhaltung hinzugefügt wird, von Inhalt der Unterhaltung an den hinzugefügten Teilnehmer, der den gesamten Inhalt einschließt, der der identifizierten Gruppe an Teilnehmern zur Verfügung steht und fügt den zusätzlichen Teilnehmer der identifizierten Gruppe an Teilnehmern hinzu.
Patent DE-202011001440-U1 (DE)
Title: Serviertablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: Serviertablett, umfassend eine Tragplatte und ein Halteelement, insbesondere eine Halteplatte, die derart konfiguriert und durch ein Abstandshalterelement in vorbestimmtem Abstand verkippsicher miteinander verbunden sind, dass mehrere Geschirrteile, insbesondere Teller, über den Umfang gereiht zwischen die Tragplatte und das Halteelement eingesetzt und dort durch Reib- und/oder Formschluss gehalten werden können.
Patent DE-202011001897-U1 (DE)
Title: Ausfallschrittmaschine (Trainingsgerät)
IPC: A63B23/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Ausfallschrittvorrichtung, bei der durch Stand auf einer gleitbaren Fläche, unter Verwendung des gewünschten Widerstandes, Ausfallschritte ausgeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fuß auf der gleitbaren Fläche platziert wird und auf Wunsch gegen Wegrutschen sicherbar ist und hierbei ein Abheben des Fußes vom Boden nicht mehr notwendig wird, wobei der andere Fuß auf oder neben der Ausfallschrittvorrichtung steht (je nach Höhe der Konstruktion).
Patent DE-202011002643-U1 (DE)
Title: Transparente Fliesen mit eingelegten Objekten
IPC: E04F13/072
Filed: 2011-02-11
Abstract: Transparente Wand- und Bodenfliesen hergestellt aus Gießharzen in der bei der Fertigung einzelne oder mehrere Objekte eingegossen werden und damit Bestandteil der Fliese werden.
Patent DE-202011100183-U1 (DE)
Title: Kosmetikeinheit mit blockierbarem Rastverschluss
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Kosmetikbehältnis (100) für ein flüssiges oder pastöses Kosmetikum, mit einem Vorratsbehälter (110), der eine Entnahmeöffnung (115) aufweist und mit einer Verschlusskappe (120) zum Öffnen und Verschließen dieser Entnahmeöffnung (115), wobei die Verschlusskappe (120) in ihrer Verschlussposition durch wenigstens ein zwischen Verschlusskappe (120) und Vorratsbehälter (110) wirksames Rastmittel (126; 113) lösbar am Vorratsbehälter (110) arretiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Kosmetikbehältnis (100) ferner wenigstens ein Verriegelungsmittel (155) aufweist, welches wenigstens eine Freigabestellung und wenigstens eine Blockierstellung einnehmen kann, und welches in der Blockierstellung das Rastmittel (126; 113) derart blockiert, dass eine zwischen Verschlusskappe (120) und Vorratsbehälter (110) bestehende Arretierung nicht gelöst und die Verschlusskappe (120) somit nicht aus ihrer Verschlussposition herausbewegt werden kann.
Patent DE-202011109979-U1 (DE)
Title: Ordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Ordner, umfassend ein erstes, hinteres Deckelelement (1), ein Rückenelement (2) und ein zweites, vorderes Deckelelement (3), wobei das erste, hintere Deckelelement (1) mit einem seiner Randbereiche mit einem Randbereich des Rückenelements (2) verbunden ist und beide zueinander um mindestens 270° klappbar ausgebildet sind und wobei das zweite, vordere Deckelelement (3) mit einem seiner Randbereiche mit einem anderen Randbereich des Rückenelements (2) verbunden ist und beide zueinander um mindestens 270° klappbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenelement (2) an seinen beiden Randbereichen klappbar daran angeordnete und damit verbundene Verbindungsfortsätze (4) zur Verbindung mit dem hinteren und dem vorderen Deckelelement (1, 3) aufweist.
Patent DE-202011110140-U1 (DE)
Title: Schaltelement und Laststufenschalter mit einem solchen Schaltelement
IPC: H01F29/04
Filed: 2011-07-09
Abstract: Schaltelement (1), wobei ein erstes festes, aus zwei gegenüberliegend angeordneten Kontaktstücken (4.1 und 4.2) gebildetes, Kontaktpaar (4) vorgesehen ist, wobei ein in Bezug auf eine Achse (2) um 90 Grad verdreht zu dem ersten Kontaktpaar (4) angeordnetes zweites festes Kontaktpaar (5) vorgesehen ist, das ebenfalls aus zwei gegenüberliegend angeordneten Kontaktstücken (5.1 und 5.2) gebildet ist, die Achse (2) verschwenkbares, elektrisch leitendes Kontaktstück (3) vorgesehen ist, das in seinen jeweiligen stationären Stellungen eine brückend elektrisch leitende Verbindung zwischen den entsprechenden Kontaktstücken (4.1 und 4.2 bzw. 5.1 und 5.2) der alternativ beschaltbaren festen Kontaktpaare (4, 5) bildet, wobei im Bereich der sich gegenüberliegend zugewandten Stirnseiten der beiden Kontaktstücke (4.1 und 4.2) des ersten festen Kontaktpaares (4) eine mit einer Spannungsversorgungseinrichtung verbindbare elektrische Spule (6) vorgesehen ist, deren unterer Spulenabschnitt (6.1) mit dem einen Ende des beweglichen Kontaktstückes (3) in Wirkverbindung steht,...
Patent DE-202012002439-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
IPC: F23K5/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Heizvorrichtung, mit – einer Basiseinrichtung (2), die für die stationäre Installation in einem Heizungssystem eingerichtet ist und externe Anschlüsse für Heizungsvorlauf (14), Heizungsrücklauf (16), Brennstoffzufuhr (18), Abgas (24) und Elektrik (20) aufweist, und – einem Wärmeerzeuger (3), der einen Brenner und einen Wärmetauscher sowie Anschlüsse für Heizungsvorlauf, Heizungsrücklauf, Brennstoffzufuhr, Abgas und Elektrik aufweist, die mit entsprechenden internen Anschlüssen (30, 32) der Basiseinrichtung (2) über jeweilige Kupplungen in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeerzeuger (3) von der Basiseinrichtung (2) abnehmbar ist und mindestens eine der Kupplungen für Heizungsvorlauf, Heizungsrücklauf sowie Brennstoffzufuhr als beidseitig selbstabschließende Kupplung gestaltet ist, die dazu eingerichtet ist, beim Abnehmen des Wärmeerzeugers (3) von der Basiseinrichtung (2) den jeweiligen Anschluss des Wärmeerzeugers (3) sowie den entsprechenden internen Anschluss (30, 32) der Basiseinrichtung (2) selbsttätig abzusperren.
Patent DE-202012004085-U1 (DE)
Title: Messeranordnung zum Längsschneiden von Materialbahnen
IPC: B26D7/26
Filed: 2012-04-25
Abstract: Messeranordnung (10) zum Längsschneiden von Materialbahnen mit einer Obermesserwelle (12) und einer Untermesserwelle (13), die in einem gemeinsamen Gestell (11) angeordnet sind, wobei die Obermesserwelle und die Untermesserwelle jeweils über eine am Gestell ausgebildete Kupplungseinrichtung (27, 28) an einen unabhängig vom Gestell angeordneten Antriebsmotor (29, 30) ankoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Obermesserwelle mit ihrer parallel zu einer Untermesserwellenachse (33) sich erstreckenden Obermesserwellenachse (20) um eine am Gestell ausgebildete Schwenkachse (19) einer Schwenklageranordnung (17) gegenüber der Untermesserwelle verschwenkbar und axial verstellbar im Gestell angeordnet ist.
Patent DE-202012006429-U1 (DE)
Title: Halte- und Zentiervorrichtung für Pomeranzen
IPC: A63D15/12
Filed: 2012-07-03
Abstract: Halte- und Zentriervorrichtung für Pomeranzen, gekennzeichnet durch einen geraden zylinderförmigen Grundkörper (1) an dessen Grundfläche eine mechanische Irisblende (2) dauerhaft angebracht ist.
Patent DE-202012007154-U1 (DE)
Title: Bakterien und Geruchsstopp Überlaufklappe
IPC: E03C1/28
Filed: 2012-07-24
Abstract: Bakterien und Geruchsstopp Überlaufklappe, dadurch gekennzeichnet, dass sie vornehmlich aus Metall mit allen seinen Teilen besteht.
Patent DE-202012007231-U1 (DE)
Title: Selbstwärmende Einlegesohlen
IPC: A43B13/02
Filed: 2012-07-28
Abstract: Selbstwärmende Einlegesohlen, dadurch gekennzeichnet dass die Einlegesohlen versehen sind mit einen elektro-magnetisches Vlies, welche die menschlicher Körper Frequenz absorbiert.
Patent DE-202012010157-U1 (DE)
Title: Konserviertes, gegartes Katzen- und Hundefutter in Glasbehälter abgefüllt
IPC: A23K1/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Glasbehälter für Katzen- und Hundefutter mit einem wieder verschließbaren Deckel. Der Deckel kann aus Weißblech sein und kann mit einem Drehgewinde versehen sein.
Patent DE-202012010809-U1 (DE)
Title: Laubschutzsystem für Kasten-Dachrinnen
IPC: E04D13/076
Filed: 2012-11-12
Abstract: Dachrinnenabdeckung zum Zwecke des Laubschutzes in Form eines Lochblechs aus Kunststoff oder Metall mit einer nahezu vollflächigen Lochung dadurch gekennzeichnet, dass es der Länge nach in etwa 1 cm Abständen so geknickt werden kann, dass es auf die Breite der Kastenrinne angepasst werden kann (Zeichnungen A und B).
Patent DE-202013000123-U1 (DE)
Title: Induktionsarmer Leistungswiderstand mit niedriger Einbauprofilhöhe und hohen Luft- und Kriechstrecken
IPC: H01C1/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Induktionsarmer Leistungswiderstand dadurch gekennzeichnet, dass eine extrem niedrige Gehäuseform mit entsprechenden Materialeigenschaften verwendet wird, die auch auf Kühlplatten montiert werden kann
Patent DE-202013004055-U1 (DE)
Title: PITCHGABEL mit integriertem GPS - System / Entfernungsanzeige
IPC: A63B57/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Pitchgabel mit integriertem GPS System in verschiedenen Ausführungen dadurch gekennzeichnet, dass die klassische Pitchgabel wie in Zeichnung (A) mit einem GPS System wie in Zeichnung (B) zu einem Gerät wie in Zeichnung (C) kombiniert wird.
Patent DE-202013005680-U1 (DE)
Title: Getriebe-Antriebseinrichtung
IPC: B60J1/17
Filed: 2013-06-24
Abstract: Getriebe-Antriebseinrichtung (10), mit einem Antriebsmotor (11), dessen Antriebwelle (23) mit einem Teilbereich (25) in ein Getriebegehäuse (12) hineinragt, wobei die Antriebswelle (23) auf der dem Getriebegehäuse (12) zugewandten Seite in einem Lager (32) angeordnet ist, das in einem im Wesentlichen hülsenförmigen Aufnahmeelement (35) form- und kraftschlüssig aufgenommen ist, und wobei das Lager (32) in einer Aufnahme (27) des Getriebegehäuses (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (35) derart ausgebildet ist, dass es lediglich in einer bestimmten Winkellage in Bezug zum Antriebsmotor (11) montierbar ist.
Patent DE-202013011592-U1 (DE)
Title: Massage und Fitnessroller mit Seilzug
IPC: A61H15/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Massage und Fitnessroller mit Seilzug oder rundem Stab, dadurch gezeichnet nach 1, das am Seilzug Pos. 6 verschiedene Kugeln-Rollen Pos. 1 einen ca Durchmesser von ca. 30 bis 40 mm aus Material Holz, Kunststoff, Glas mit Noppen oder ohne Noppen in unterschiedlichen Farben sind. Und eine Anzahl von Rollen ca. 15 bis 20 Stück mit dem Seilzug Pos. 6 aus Material Gummi mit Textilüberzug oder mit einer Schnur aus Textil verbunden sind. Am Ende des Seilzugs mit einem Knoten Pos. 4 gesichert sind.
Patent DE-202013012518-U1 (DE)
Title: System zur Abbildung eines Innenraums
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Nicht-flüchtiges maschinell lesbares Speichermedium, das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, das Verfahren für die Kartierung eines Innenraums auszuführen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Anzeigen eines Grundrissbildes, das dem Indoor-Standort entspricht; das Empfangen einer ersten Eingabe, um einen ersten Ort im Grundrissbild anzugeben; das Sammeln anfänglicher Ortsinformationen am ersten Ort; und das Erzeugen einer Innenraumkarte mithilfe eines Prozessors, unter Verwendung der anfänglichen Informationen, worin die Innenraumkarte eine Verbindung mit den anfänglichen Ortsinformationen mit dem ersten Ort beinhaltet.
Patent DE-202013101968-U1 (DE)
Title: Drückbarer Drahtanschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-05-06
Abstract: Drückbarer Drahtanschluss, der ein Gehäuse (1) und einen im Gehäuse (1) befindlichen Verbindungsleiter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (1) eine federnde Druckzunge (4) eingebaut ist, mit der der Verbindungsleiter (2) so drücken lässt, dass sich der Verbindungsleiter (2) und ein Draht (3) voneinander lösen.
Patent DE-202013102349-U1 (DE)
Title: Schere
IPC: B29D30/46
Filed: 2013-05-29
Abstract: Schere zum Schneiden eines dünnen, klebrigen Bandes insbesondere aus klebrigen und dünnen Cordmaterial mit Textil- oder/und Stahldrähten, aufweisend:  – einen Hauptrahmen (2),  – einen vertikal am Hauptrahmen (2) bewegbar gelagerten Messerbalken (3) mit einem Obermesser (5),  – eine Tischplatte (4) mit einem Untermesser (6), wobei zwischen Obermesser (5) und Untermesser (6) eine Messeröffnung (7) ausgebildet ist,  – einen Antrieb (8) mit einer Antriebswelle (9) zum Erzeugen einer vertikalen Bewegung des Messerbalkens (3) mit dem Obermesser (5) relativ zum Hauptrahmen (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Antriebswelle (9) exzentrisch in mindestens einem Lagergehäuse (12, 13) gelagert ist, das über eine Linearführung (14, 15) horizontal beweglich und vertikal unbeweglich am Messerbalken (3) gelagert ist.
Patent DE-202013102940-U1 (DE)
Title: Golfschuhsohlenanordnung
IPC: A43B5/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Golfschuhsohle oder Golfschuhsohlenanordnung, aufweisend: eine Golfschuhsohle (10), die aus Ethylenvinylacetat (EVA) hergestellt ist; einen Textilstoff (20), der eine Haftfläche (21) und eine Anlagefläche (22) aufweist; und eine Vielzahl von Kunststoffspikes (30), die durch ein Spritzgussverfahren mit dem Textilstoff (20) verbunden oder einstückig mit diesem ausgebildet sind, wobei die Haftfläche (21) des Textilstoffs (20) an der Golfschuhsohle (10) aus Ethylenvinylacetat (EVA) anhaftet oder mit dieser verklebt ist.
Patent DE-202014000331-U1 (DE)
Title: DVD Super-Slim-Hülle
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-05-18
Abstract: DVD Super-Slim-Hülle zur platzsparenden Aufbewahrung von DVD's oder CD's die keinen breiten Rücken aufweist und die Möglichkeit bietet Informationsmaterial einzustecken oder beschriftet zu werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (1) der Hülle doppelwandig und durchsichtig ist, um Cover oder jegliche Beschreibungsmaterialien des Inhaltes der DVD einzuschieben oder einwandig (optional auch 2-wandig) aus undurchsichtigem Material (z. B. Papier) um diese zu beschriften.
Patent DE-202014001199-U1 (DE)
Title: Mechanischer Diebstahlschutz für Kraftstofftanks an Baumaschinen
IPC: B60K15/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Der Tankschutz ist aus stabilem Vierkantrohr gefertigt. Wanddicke 8 mm, Außenmaße variieren nach Bedarf (s. Zeichnung).