baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3221552-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Tränken eines nicht-verlatteten Holzstapels und Holztränkvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B27K3/04
Filed: 1982-06-08
Granted: 1991-10-24
Abstract: Verfahren zum Tränken eines Holzstapels (6) und Holztränk-Vorrichtung, die zur Durchführug des Verfahrens geeignet ist, mit einem flüssigkeitsgefüllten Bottich (1), mit einem an einer Hubvorrichtung befestigten Auflageelement (21) zum Auflegen des zu tränkenden Holzstapels (6), sowie mit einem relativ zum Auflageelement (21) beweglichen, ebenfalls an der Hubvorrichtung angebrachten, mit einem den Holzstapel im Mittelbereich übergreifenden Tauchhalter (30) versehenes Niederhalteelement (23). Das Niederhalteelement ist aus einer ersten Stellung heraus in gegenüber seiner ersten Stellung translatorisch versetzten und/oder verdrehten Stellungen bewegbar, zu denen der getauchte Holzstapel (6) korrespondierende Schlinger-, Nick- und/oder Aufschwimmbewegungen vollzieht.
Patent DE-3229262-C2 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement aus Holz
IPC: E04C2/12
Filed: 1982-08-05
Granted: 1985-12-05
Abstract: Eine einfachere Herstellung eines plattenförmigen Bauelementes aus Holz zum Aufbau einer Blockbohlensauna wird dadurch erreicht, daß zwischen mit einer seitlichen Profi lierung versehenen Pfosten (3) ein Verband von mit einer entsprechenden stirnseitigen sowie auch seitlichen Profilierung versehenen Bohlen (2) gestapelt und mittels Holzdübeln (10) gehalten wird, die sich von der jeweiligen Bohlenstirnseite in den daran anliegenden Pfosten hinein erstrecken.
Patent DE-3232735-C2 (DE)
Title: Verwendung einer als Glanzbildnerzusatz zu Nickelbädern bekannten Verbindung als Korrosionsschutzadditiv
IPC: C25D3/56
Filed: 1982-09-03
Granted: 1984-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Maßnahmen zur Erhöhung der Korrosionsbeständigkeit einer galvanisch abgeschiedenen Palladium/Nickel-Legierung in Form von dekorativen und/oder technischen Überzügen. Dem Bad wird eine Verbindung der allgemeinen Formel  (Formel)  wobei R einen aromatischen Rest wie Benzol oder Toluol, R ↓1 und R ↓2 Wasserstoff, Methyl oder Äthyl bedeuten, in einer Menge von 0,1 bis 10 g/l Badflüssigkeit, vorzugsweise über 1 g/l Badflüssigkeit, als Korrosionsschutz-Additiv beigegeben. Das Bad selbst besteht in bekannter Weise aus einer wäßrigen Lösung von Palladium- und Nickelaminen mit einem Palladiumgehalt im Bereich von 5 bis 30 g/l, einem Nickelgehalt im Bereich von 5 bis 30 g/l und einem Zusatz von Sulfonsäuresalzen, - bei welcher wäßrigen Lösung das Palladium/Nickel-Verhältnis so eingestellt ist, daß die galvanisch abgeschiedene Legierung einen Palladiumgehalt von 30 bis 90 Gew.-% aufweist.
Patent DE-3233969-C2 (DE)
Title: Gehäuse für einen Sicherheitsgurtaufroller
IPC: B60R22/34
Filed: 1982-09-14
Granted: 1986-09-11
Abstract: Bei einem selbsttätig sperrenden Gurtaufroller für Sicherheitsgurte, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem metallischen Gehäuse, welches die Bauteile hält und lagert und die im gesperrten Zustand auftretenden Kräfte auf ein fahrzeugfestes Teil überträgt, wobei im Kraftfluß zwischen Gurtaufwickelwelle und Gehäuse ein innenverzahntes Element angeordnet ist, besteht das Problem einer günstigen Gestaltung des Gehäuses bezüglich seines möglichst geringen Gewichtes einerseits und der sicheren Kraftübertragung von der blockierten Welle zum fahrzeugfesten Teil andererseits. Zur Lösung der Aufgabe, das Gehäuse so leicht und so fest wie möglich zu machen, seine Form ohne größeren Aufwand ändern zu können und ihm weitere Funktionen zu übertragen, ist das Gehäuse als stranggepreßtes oder -gezogenes Aluminiumprofil mit den zur Halterung, Lagerung und Kraftübertragung vorgesehenen Formgestaltungen ausgebildet. Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Gehäuse (10) an seinem die selbsttätige Sperrvorrichtung (20, 23) aufnehmenden Außenschenkel (12) mit wenigstens einer Formgestaltung (29) für eine zusätzliche Lagefixierung des innenverzahnten Elementes (Druckring 21) versehen ist.
Patent DE-3323467-C2 (DE)
Title: Vliesstoff aus Schmelzklebkompositfasern
IPC: D04H1/544
Filed: 1983-06-29
Granted: 1986-10-09
Abstract: Es wird ein Vliesstoff aus Schmelzklebkompositfasern mit einem spezifizierten kleinen Gewicht pro Einheitsfläche und weicher Griffigkeit zur Verfügung gestellt. Dessen Fasern werden erhalten, indem ein Faseraggregat, das allein Schmelzklebkompositfasern einer spezifizierten Feinheit umfaßt und als einer ersten Komponente aus einer Polyethylenharz-Zusammensetzung (C), die aus A) einem geradkettigen Polyethylen niedriger Dichte und B) einer anderen Polyethylenart in einem spezifizierten Verhältnis besteht und eine spezifizierte Dichte sowie ein spezifiziertes Verhältnis ihrer Schmelzindizes nach und vor dem Spinnen aufweist, und als einer zweiten Komponente aus einem zur Faserbildung fähigen Polymer mit einem Schmelzpunkt, der höher als jener der jeweiligen die erste Komponente bildenden Polyethylene liegt, wobei die erste Komponente zumindest zum Teil am Aufbau der Faseroberfläche der Kompositfasern kontinuierlich in deren Längsrichtung beteiligt ist, zusammengesetzt ist, oder indem ein Faseraggregat einer spezifierten Durchschnittsfeinheit, das gemischte Fasern aus den Kompositfasern mit anderen Fasern einer spezifizierten Feinheit darstellt, gebildet und indem dann jedes der beiden Faseraggregate einer Hitzebehandlung bei einer spezifizierten Temperatur unterworfen werden.
Patent DE-3331266-C2 (DE)
IPC: F16H3/089
Filed: 1983-08-30
Granted: 1988-02-18
Abstract: A gearshift system for an automobile with an electromagnetic powder clutch and a transmission having four forward-gear sets. The system comprises a first synchronizing device for selectively engaging a second speed gear and a fourth speed gear with an output shaft of the transmission, a second synchronizing device for selectively engaging a first speed gear and a third speed gear with the output shaft, a first shifter arm for operating the first synchronizing device, and a second shifter arm for operating the second synchronizing device. A select lever is provided to engage one of the first and second shifter arms. The select lever is operated by a manual shift lever for shifting one of the shifter arms. Further, the select lever is moved by an electric actuator so as to engage with one of the shifter arms for the selection of the synchronizing device. Switches are provided for producing signals representing a selection of one of the synchronizing device, and a thermo switch responsive to the temperature of the automatic clutch for producing an output signal when the temperature exceeds a predetermined temperature. A control circuit is responsive to the signals of the switches for operating the electric actuator to select one of the synchronizing devices, and responsive to the output signal of the thermo switch for operating the electric actuator to select the second synchronizing device.
Patent DE-3401377-C2 (DE)
Title: Elektromagnetischer Durchflußmesser
IPC: G01F1/58
Filed: 1984-01-17
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein elektromagnetischer Durchflußmesser weist ein Meßrohr (21) mit zwei Meßelektroden (33, 34) und einem Magnetsystem auf, das auf einander gegenüberliegenden Seiten des Meßrohrs (21) je einen Polschuh (26, 27) aufweist. Eine Magnetspule (30) umgibt das Meßrohr (21) und die Polschuhe (26, 27). Letztere sind auf einander gegenüberliegenden Stirnseiten der Magnetspule (30) über Radialstege (28, 29) mit einem Joch (32) für den magnetischen Rückschluß verbunden. Dies ergibt einen Durchflußmesser mit kleinen Gesamtabmessungen.
Patent DE-3404434-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Proteinen, die dem Diphtherietoxin entsprechen
IPC: C12N15/12
Filed: 1984-02-08
Granted: 1986-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit dem Diphtherietoxin verwandten Proteins, das die Anzucht eines zur Gattung Corynebacterium diphtheriae gehörenden Mikroorganismus mit zwei mutierenden Phagen, die für das dem Diphtherietoxin entsprechende Protein kodieren, in einer nicht hintereinanderliegenden Form in seinen Chromosomen integriert, in einem flüssigen Nährmedium mit einer Eisenionenkonzentration von 0,05 μg/ml bis 0,5 μg/ml bei einer Temperatur von 30°C bis 40°C unter neutralen, aeroben Kulturbedingungen umfaßt.
Patent DE-3645240-C2 (DE)
Title: Analysis of gaseous media using microwaves
IPC: G01N22/00
Filed: 1986-07-09
Granted: 1993-08-12
Abstract: An arrangement for the analysis of gaseous media comprising at least one microwave transmitter (2) and measuring cell (11), incl of gas inlet (12) and gas outlet (17), detector (19) as well as HT-electrode (21) fitted in measuring cell (11) by spaced supports (24) whilst insulated from cell (11). The plate-shaped supports (24) consist of a ceramic, preferably glass ceramic material and has a height equal to that of cells. The supports have horizontal slots (28,29) to fit edges and recess edges (22,23) of HT-electrode.The cell cross-section is adapted to microwave frequency and is approx. 7 3.5mm, preferably 7.1 3.6mm. The cell-system comprises straight- and bent sections as well as gas inlet (12) and outlet with chambers (34) provided with slits having a length of approx. 10 mm and width of approx. 0.5 mm.4
Patent DE-3812791-C2 (DE)
IPC: H01C10/20
Filed: 1988-04-16
Granted: 1993-02-18
Abstract: In a potentiometer combination attached to a printed-circuit board, it is proposed to arrange two different potentiometers, preferably a matching and an adjusting potentiometer, concentrically one above the other and rotationally fixed in a common housing which is arranged on, preferably attached to, the printed-circuit board, the electrical terminals of which potentiometers are guided to the printed-circuit board and preferably to the rear side of the printed-circuit board. A continuous hollow shaft in at least one of the potentiometers then permits external adjustment of both potentiometers, it also being possible to carry out this adjustment with the control wheel of the outer potentiometer installed in a fixed manner, in that an operating element for the inner potentiometer is pushed through the hollow rotating peg of the upper potentiometer. 
<IMAGE>
Patent DE-4040473-C2 (DE)
IPC: H02G3/18
Filed: 1990-12-18
Granted: 1993-04-29
Abstract: The invention relates to an electrical apparatus for flush mounting, such as a switch, a key, or a socket, having a terminal support which has connecting terminals for external conductors and struts for flush mounting and is connected to a  supporting ring, furthermore having a functional part for holding the components required for the intended use of the apparatus, and having a frame which is inserted between the functional part and the supporting ring, and having a control part, the functional part being replaceable and being electrically and mechanically connected to the terminal support in a detachable manner by means of electrical plug connectors, and the control part being integrated into the functional part. <IMAGE>
Patent DE-4141138-C2 (DE)
Inventor: SCHLUETER WERNER
IPC: E04F15/02
Filed: 1991-12-13
Granted: 1993-11-11
Abstract: The invention proposes a means for forming an expansion joint in a floor covered with ceramic tiles, composed of a plastic angle profile (4), to be fastened on the floor side and formed from fastening and terminating legs (41, 43), and a second plastic profile (42) which is designed as a strip having clamping elements (6) on its outer side. The two profiles are connected by means of an upper soft-plastic bridge (7) which covers over the corresponding profile portions (3, 43) from the top. In the lower region there is a bridge (8) which is provided as a predetermined-breaking bridge or a support bridge which is connected only on one side. The means is used for forming an expansion joint in the connection region of the passage from a wall to a floor covered with ceramic tiles. <IMAGE>
Patent DE-4143649-C2 (DE)
Title: Balancing machine for motor vehicle wheels
Inventor: DRECHSLER JOSEF
IPC: G01M1/32
Filed: 1991-07-10
Granted: 2002-02-28
Abstract: The balancing machine for motor vehicle wheels clamped to the main shaft of the machine contains a sensing device for distance measurement of the balance plane or planes and for detecting the balance radius. The sensing element has a retractable organ (10, 11, 17) in a common plane with the main shafts axis.       The sensor provides electrical signals corresp. to the measured values to a device which evaluates the imbalance values measured during one or more measurement processes. The sensor has an angle measurement device (24) which measures the angular position of the sensing organ or its parts to determine the balance radius.
Patent DE-4316574-C2 (DE)
Title: Längswasserdichtes elektrisches Kabel mit Schichtenmantel
Inventor: LEHMANN HEINRICH
IPC: H01B7/288
Filed: 1993-05-18
Granted: 2000-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein längswasserdichtes Kabel mit Schichtenmantel, insbesondere Fernmeldekabel. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist das Kabel dadurch gekennzeichnet, dass dierekt auf die Kabelseele (1) unterhalb der beschichteten Al-Folie (6) zusätzlich ein Quellvliesband (5) längsverlaufend mit einer Überlappung angeordnet ist, wobei die Überlappungsnaht des Quellvliesbandes (5) und die der beschichteten Al-Folie (6) gegeneinander so versetzt sind, dass keine Überdeckungen der Überlappungen erfolgen kann und die Seitenkanten der Al-Folie eine muldenartige längsverlaufende Form (9) aufweisen, die nach Rohrformung an der Außenfläche des Rohres anliegen und im Überlappungsbereich ein längsverlaufender nach außen abgedichteter Hohlraum (10) vorhanden ist, der mit Kleber (7) gefüllt ist.
Patent NL-1005894-C2 (NL)
Title: Banking type manually driven road vehicle
Inventor: BRINK CHRIS RALPH VAN DEN
IPC: B62D9/02
Filed: 1997-04-24
Granted: 1998-10-27
Abstract: The vehicle has a main frame (3) and a tilting subframe (5), the latter consisting of a length direction axle (7) and a bar (9) extending at right angles upwards from the axle. The main frame is connected at the front end of the vehicle to at least one steerable wheel (11) mounted on an axle (33) and joined to the subframe at two hinge points (17, 15), the second one being towards the rear of the vehicle with respect to the first one. An upright steering column (23) is provided in the front of the subframe and a steering arm extends between the bottom end of the steering column and the front hinge point (17). A steering hinge point (31) in the front of the subframe is connected to the steerable front wheels. The arrangement of the three hinge points allows the subframe to be tilted about an axis (7') passing through the first and second hinge points. The subframe can also be pivoted about a cross-direction axis at the rear hinge point (15).
Patent NL-1005970-C2 (NL)
Inventor: MANEN DIRK VAN
IPC: B29C45/26
Filed: 1997-05-05
Granted: 1998-11-09
Abstract: Injection molding apparatus for hollow articles, comprising one divisible mold consisting of two or more parts, which mold, in a closed condition, forms a mold cavity for an article to be formed, while in the opened condition, an article formed can be removed from the mold, and which further comprises at least one movable core section, which in the closed condition of the mold extends into the mold cavity and in the opened condition of the mold is located on one of the mold parts and substantially outside the mold cavity, each movable core section being coupled, via transmission members, to a central drive shaft of which, in operation, one end is coupled to a suitable drive device.
Patent NL-1007153-C2 (NL)
Inventor: ALBERS ONNO FLORIAN
IPC: H04N7/173
Filed: 1997-09-29
Granted: 1999-02-08
Abstract: System for the transmission of data comprising at least one telecommunications network (2;3;5;6), a first (4) and a second (7;8) server and at least one terminal (1). The terminal (1) comprises connection means (10,14) for setting up links between the terminal (1) and the first and second server by way of the telecommunications network (2;3;5;6). The connection means (10,14) comprise memory loaded with an added software module. The software module is provided with parameters from the first server (4), after which it is activated for setting up, as a function of the provided parameters, the link between the terminal (1) and the second server (7;8). Using a payment (09xx) number in a set of parameters enables a service provider on the second server to cash in money for the provision of his service; disconnecting from the first server before setting up the link with the second server obviates the need for dual modems or telecommunications channels. <IMAGE>
Patent NL-1010545-C2 (NL)
Inventor: SCHMIT PAULUS FRANCISCUS MARIA
IPC: A63G9/00
Filed: 1998-11-13
Granted: 2000-05-17
Abstract: An assembly (1) is described, at least comprising:     a bearing beam (2) with a rectangular cross section, a swing (7) or other item of children's play equipment (8) suspended from a bearing beam, two supports for supporting the bearing beam (2) near its ends (4, 5) at a distance from a ground surface, the bearing beam (2) being positioned in such a way that in a vertical cross section (12) through the bearing beam (2) the point (50) of the bearing beam (2) furthest away from the ground surface is formed by one corner point (50) of said cross section (12) which is enclosed by two longitudinal sides (51, 52) of the bearing beam (2). A fastening bracket (20) for fastening the supports to the bearing beam (2) and the kit composed of loose parts for constructing such an assembly (1) are also described.   <IMAGE>
Patent NL-1013332-C2 (NL)
Title: Axle seal with a low friction coating used for ammonia-cooled pumps and compressors comprises a housing, a rotating axle and closure elements
Inventor: VISSERS JOHAN LAMBERT ARNOLD
IPC: F04B39/00
Filed: 1999-10-18
Granted: 2001-04-19
Abstract: Axle seal with a low friction coating comprises a housing, a rotating axle and closure elements, obviating the odor of ammonia.  Axle seal with a low friction coating comprises a housing, a rotating axle and closure elements. Independent claims are included for a pump or compressor using the above seal, a cooler or freezer using the seal, the use of a friction coating in a seal as above and an apparatus for a cooling agent condensing process using the compressor.
Patent NL-1028431-C2 (NL)
Title: Fluorescent lamp holder, comprises inner and outer bushings rotatable relative to each other
Inventor: TIMMERMANS PETER JACOBUS MARIA
IPC: H01R33/08
Filed: 2005-03-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: The holder comprises inner (10) and outer bushings which can be rotated relative to each other about the holder length axis in order to provide an electrical connection between the holder and the contact wires at the ends of the lamp. The holder has contact wires at one or both ends. The bushings are both cylindrical-shaped and each contains an opening (14) extending in the length direction for locating one end of the lamp.
Patent NL-1029655-C2 (NL)
Title: Information device assembly e.g. for flag, has display partially formed with wind surface, for displaying dynamic/moving images
Inventor: WAGTER HENDRIK SJIRK
IPC: G09F13/00
Filed: 2005-08-01
Granted: 2007-05-16
Abstract: The information device (101) has a display (103) partially formed with wind surface (102) moving under the influence of wind, for displaying the dynamic/moving images. A controller (118) controls the display. Independent claims are also included for the following: (1) information device; (2) information carrier; and (3) method for displaying image.
Patent SE-518545-C2 (SE)
Inventor: LOENN FREDRIK
IPC: G06T15/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: A picture displaying system comprises a computer, a display and a graphical 3D-accelerator having the function of using textures when rendering primitives. A picture file is first decoded to represent the picture in a bit-mapped way. The rectangular area (400) of this picture is divided into small adjacent rectangular areas (502, 508, 510, 512) all having the same size and together covering the picture area. Each small rectangular area is taken to correspond to a texture and thus the bit-mapped graphical data of the picture in each small rectangle are stored in corresponding memory areas for textures used by the accelerator. For each small rectangle and each texture two primitive triangles (702, 704) are created by dividing the rectangle along a diagonal. Each triangle is thus associated with a rectangle and thereby with the texture corresponding to the rectangle in the original large picture. The triangles are then rendered by the accelerator and the rendered picture data are used to display the corresponding picture. Navigating including panning and scaling in the displayed picture is easily performed by recalculating coordinates of the triangles. parts of large pictures can easily be displayed.
Patent SE-526335-C2 (SE)
Inventor: JOHANNSSON OLA M
IPC: B02C7/04
Filed: 2001-03-07
Abstract: A sensor, sensor disk, sensor measurement correction system, and method used in measuring a parameter in the refining zone. The sensor includes a spacer that spaces its sensing element from the disk. In one preferred embodiment, the spacer is made of an insulating material that insulates the sensing element from the thermal mass of the disk to prevent the thermal mass from affecting sensor measurement. The sensor includes a housing carried by the spacer that, in turn, carries the sensing element. Where the sensing element is a temperature sensing element, the housing is thermally conductive and the housing and spacer enclose the sensing element. Each sensor is disposed in the refining surface, preferably in its own separate bore in the disk and flush with or below axial refiner bar height. Signals from one or more sensors are processed by a processing device linked to a module containing calibration data that is applied to make sensor measurements more accurate. The module holds calibration data from sensors that are precalibrated before the sensor disk in which they are assembled is shipped, along with the module, to a fiber processing plant where the disk is installed in a refiner and the module connected to the processing device. In one preferred embodiment the sensor or sensors are carried by a sensor module that can be a removable segment of a refiner disk. <IMAGE>
Patent SE-520844-C2 (SE)
Inventor: AHLBERG JOERGEN
IPC: B60P1/16
Filed: 2001-06-01
Abstract: A hydraulic arrangement for operating a load body ( 11 ) on a heavy vehicle. The load body is connected to the frame ( 12 ) of the vehicle by way of at least one articulated joint ( 13 ), enabling the load body to tip between a lowered transport position and a raised tipping position. An hydraulic cylinder assembly ( 14 ) forming part of the hydraulic arrangement includes at least two piston cylinders ( 15-17 ), each working in its own direction, and which are hydraulically and mechanically coupled to one another.
Patent SE-524654-C2 (SE)
Title: Sport contest simulator involving racing against real participants, e.g. in car race, uses unique keys to record use of simulator terminals
Inventor: HAERKOENEN HEIKKI
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-07-25
Abstract: Race information conversion units at the simulator terminals (22) comprise a unique key for recording the use of the terminal. The contest is a race with a starting position for the virtual competitor or a virtual object and includes at least one real participant or object. A positioning device (2-6) monitors the actual position of the real participant or object being raced against in real time and transmits this information to the simulator via a central server (16) which converts the information into a format suitable for the simulator. A simulator terminal is provided for each virtual participant and include a conversion unit for converting information received from the central server relating to race conditions (e.g. environmental and weather data) into a simulator-suitable form.