baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100844-A1 (DE)
Title: Kuppelstück zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container an Bord von Schiffen
Inventor: THIELE WOLFGANG
IPC: B65D88/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kuppelstück (10) zum Verbinden zweier übereinander gestapelter Container an Bord von Schiffen mit: einem ersten Kupplungsvorsprung (11), welcher in einen unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers einsetzbar und dort vorverriegelbar ist; einem zweiten Kupplungsvorsprung (13), der in einem gekuppelten Zustand in einen oberen Eckbeschlag des unteren Containers eingreift; einer Auflagefläche (20) des ersten Kupplungsvorsprungs (11), welche im gekuppelten Zustand auf einem inneren Rand am unteren Eckbeschlag (10) des oberen Containers aufliegt; und einem Distanzstück (27) des ersten Kupplungsvorsprungs (11), derart, dass das Kuppelstück (10) nur in einer bestimmten Orientierung in den unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers einsetzbar ist. Um einen sogenannten Aufmacheffekt zu reduziert und folglich die Pull-Out-Force zu erhöhen, ist das erfindungsgemäße Kuppelstück (10) dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (27) eine Auflagefläche (28) aufweist, welche mit der Auflagefläche (20) des ersten Kupplungsvorsprungs (11) fluchtet und im gekuppelten Zustand ebenfalls auf dem inneren Rand am unteren Eckbeschlag (12) des oberen Containers aufliegt.
Patent DE-102019102114-A1 (DE)
Title: Kreuzklemme
Inventor: REMMEN UWE
IPC: F16G11/12
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreuzklemme, bestehend aus mehreren profilierten Metallbauteilen, deren Profile dergestalt ausgebildet sind, dass in einander zugewandter Bauweise Ausnehmungen zur Aufnahme mindestens eines metallischen Drahtseils gebildet sind, wobei die Bauteile und das Drahtseil aus unterschiedlichen metallischen Werkstoffen bestehen und wobei zumindest die dem Drahtseil zugewandten Oberflächenabschnitte der Profile mit einem Material beschichtet sind, das zumindest weitestgehend dem Werkstoff des Drahtseils entspricht.
Patent DE-102019105032-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum diagnostizieren eines aktiven kühlergrillklappensystems
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-02-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines aktiven Kühlergrillklappensystems bereit. Es sind Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines aktiven Kühlergrillklappensystems (AGS-Systems) bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Angeben einer Beeinträchtigung eines AGS-Systems eines Fahrzeugs auf Grundlage einer Infrarotbildinformation, die von einer mit dem Fahrzeug gekoppelten Kamera erlangt wird, und das Einstellen eines oder mehrerer Verbrennungsmotorbetriebsparameter als Reaktion auf das Angeben beinhalten.
Patent DE-102019110104-A1 (DE)
Title: Additives Fertigungsverfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Gegenständen und Vorrichtung zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Gegenständen
Inventor: FISCHER GEROME
IPC: B33Y50/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein additives Fertigungsverfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Gegenständen, insbesondere zur Herstellung von Medizinprodukten, bei dem Material der Form des herzustellenden Gegenstandes 2 entsprechend Schicht für Schicht aufgetragen wird, sowie eine Vorrichtung zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Gegenständen. Das additive Fertigungsverfahren und die Vorrichtung zur additiven Fertigung zeichnen sich dadurch aus, dass beim schichtweisen Aufbau des dreidimensionalen Gegenstandes eine physikalische Größe gemessen wird, die von der Form und/oder Beschaffenheit des Gegenstandes 2 beeinflusst wird, wobei die gemessene physikalische Größe oder eine von der gemessenen physikalischen Größe abgeleitete Größe oder eine aus mehreren gemessenen oder abgeleiteten physikalischen Größen ermittelte Größe mit einer Referenzgröße verglichen wird, die für die Form und/oder Beschaffenheit eines dreidimensionalen Referenz-Gegenstandes charakteristisch ist. Bei einer Abweichung, die eine vorgegebene Toleranz überschreitet, wird ein Alarm gegeben und/oder ein Eingriff in das Fertigungsverfahren vorgenommen.
Patent DE-102019110576-A1 (DE)
Title: Extrusionszylinder mit Kühl- bzw. Heizmittelführung
Inventor: PLINKE GERJET CHRISTIAN
IPC: B29C48/80
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Extrusionszylinder (100) weist einen Zylinderkörper (110) zum Aufnehmen einer Extruderschnecke auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenwand (115) des Zylinderkörpers (110) zumindest eine Vertiefung (120) aufweist, die abgedeckt werden kann und die in abgedecktem Zustand geeignet ist, ein Kühl- bzw. Heizmittel zur Temperierung des Zylinderkörpers (110) zu führen.
Patent DE-102019112982-A1 (DE)
Title: Isolierhülse mit einem isolierenden spalt für einen gegossenen zylinderkopf
Inventor: BILANCIA MICHELE
IPC: F02F1/42
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein gegossener Zylinderkopf mit einer mit einer Isolierhülse ausgekleideten Öffnung ist vorgesehen. Die Isolierhülse beinhaltet eine Innenhülse, die innerhalb einer Außenhülse angeordnet ist und einen isolierenden Spalt, der zwischen der Innenhülse und der Außenhülse definiert ist. Die Innenhülse beinhaltet eine Einlassflanschfläche und eine Auslassflanschfläche, die mit einer Einlassflanschfläche und einer Auslassflanschfläche der Außenhülse verbunden sind, wodurch ein abgedichteter isolierender Spalt entsteht. Der isolierende Spalt kann ein Isoliermaterial oder ein Vakuum enthalten. Die Außenhülse beinhaltet eine Außenfläche, auf die ein geschmolzenes Metall gegossen wird, um den gegossenen Zylinder zu bilden. Die Außenfläche der Außenhülle beinhaltet eine Schulter, um die Isolierhülse in einer festen, vorgegebenen Position innerhalb des Gussteils zu fixieren.
Patent DE-102019117157-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem Fliehkraftpendel
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend ein Dämpfergehäuse (24), das einen Innenraum (25) zumindest teilweise begrenzt, wenigstens ein Federelement (28), einen Dämpfereingang (12), der um eine Drehachse (A) drehbar ist und einen Dämpferausgang (30), der entgegen der Wirkung des wenigstens einen Federelements (28) gegenüber dem Dämpfereingang (12) begrenzt verdrehbar ist sowie ein Fliehkraftpendel (44) mit einem Pendelmassenträger (46) und wenigstens einer Pendelmasse (48), die an dem Pendelmassenträger (46) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar aufgenommen ist, wobei das Federelement (28) und die Pendelmasse (48) in dem Innenraum (25) angeordnet sind und die Pendelmasse (48) um ein Radialmaß (L) radial und um ein Axialmaß (B) axial überlappend zu dem Federelement (28) angeordnet ist.
Patent DE-102019119150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren von Realfahrtszenarien eines Fahrzeugs unter Verwendung geographischer Informationen
Inventor: PÖRGYE IMRE
IPC: G08G1/01
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren von Realfahrtszenarien zumindest eines Fahrzeugs unter Verwendung geographischer Informationen, ein Simulationssystem und ein Computerprogramm.
 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren von Realfahrtszenarien zumindest eines Fahrzeugs unter Verwendung geographischer Informationen, umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen geographischer Daten (S10),
 - Simulieren zumindest eines Fahrversuchs (S20) unter Verwendung der bereitgestellten, geographischen Daten und
 - Ausgabe zumindest eines Simulationsergebnisses (S30).
Patent DE-102019119638-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (1) und einem Lichtleiter (2, 12), der eine Lichteinkoppelfläche (3, 13) zur Einkopplung von Licht der Lichtquelle (1) aufweist, der gegenüberliegende Flächen (4, 14) zur Totalreflexion des eingekoppelten Lichtes (5) in Lichtführungsrichtung (F) aufweist, der eine Lichtauskoppelfläche (6, 16) zur Auskopplung des eingekoppelten Lichtes (5) aufweist, der Auskoppelelemente (8) aufweist zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtes (5), so dass das an der Lichtauskoppelfläche (6, 16) ausgekoppelte Licht eine vorgegebene Lichtsignatur erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskoppelelemente (8) als diffraktiv-optische Auskoppelelemente ausgebildet sind und dass die Auskoppelelemente (8) an der Lichteinkoppelfläche (3, 13) und/oder an der Lichtauskoppelfläche (6, 16) und/oder an einer zu der Lichtauskoppelfläche (6, 16) gegenüberliegenden Fläche des Lichtleiters (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019122501-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Körperschallwandler
Inventor: SCHELLENBERG ANITA
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, umfassend ein Gehäuse (4) mit zumindest einer Außenwandung, einen Körperschallwandler (18), der auf der Gehäuseinnenfläche der Außenwandung einer Gehäuseseite (6, 10, 12, 14, 16) derart angeordnet ist, dass er vermittels eigener Schwingungen die Außenwandung zumindest in einem anregbaren Anordnungsbereich in Schwingung versetzen und zur Abgabe von Schallwellen anregen kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch eine Steuereinheit (36), ausgebildet zum Ansteuern des Körperschallwandlers (18), sowie zumindest ein Mikrofon und/oder ein Tonabnehmer und/oder ein Geräuschdatensatz, in welchem zumindest die Dauer und/oder die Lautstärke und/oder den Zeitpunkt von Funktionsgeräuschen des Haushaltsgeräts abgelegt sind.
Patent DE-102019123727-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: KOTTKAMP UWE
IPC: B62D33/027
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Fahrzeugaufbau (1) umfasst ein Sektionaltor (2), das zum Öffnen und Schließen einer Öffnung eines Laderaumes bewegbar ist und eine Vielzahl von verschwenkbar aneinander gelagerten Paneelen (3, 4) aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten über Führungsmittel entlang einer Führung (10) bewegbar sind, die im Bereich der Öffnung einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (11), im oberen Bereich des Laderaums einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt (12) als Speicherabschnitt für das Sektionaltor (2) und dazwischen einen bogenförmigen Abschnitt (13) aufweist, wobei eine Federwelle (8) zum Vorspannen des Sektionaltores (2) in eine Öffnungsposition vorgesehen ist, wobei ein in der geschlossenen Position bodenseitig angeordnetes unteres Paneel (4) verschwenkbar an einem entlang der Führung bewegbaren Laufteil (20) gehalten ist. Dadurch kann die Öffnungshöhe zum Be- und Entladen des Laderaumes vergrößert werden.
Patent DE-102019125895-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Einführtrichter
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der einen Käfigboden, eine Käfigdecke und zwei einander gegenüberliegende, jeweils den Käfigboden mit der Käfigdecke verbindende Käfigseitenwände aufweist, die gemeinsam eine Mantelfläche ausbilden und einen Leiteraufnahmeraum umgeben, mit einer von zumindest einem Federelement und einem Gegenlager gebildeten Klemmstelle, die der Halterung und der elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters dient, mit einer stirnseitigen Leitereinstecköffnung, die von den Käfigseitenwänden, der Käfigdecke und dem Käfigboden umgeben ist und durch die hindurch der elektrische Leiter in den Leiteraufnahmeraum einsteckbar und der Klemmstelle zuführbar ist, mit einer in Leitereinsteckrichtung orientierten Kontaktkäfiglängsachse, mit einer insbesondere zylindrischen Normalquerschnittskontur des Kontaktkäfigs, die sich im Wesentlichen von der Stirnseite des Kontaktkäfigs bis zu einem der Stirnseite gegenüberliegenden Ende des Kontaktkäfigs erstreckt, wobei die Mantelfläche des Kontaktkäfigs in einem der Leitereinstecköffnung in Einsteckrichtung nachgeordneten Bereich eingezogen ist und den Leiteraufnahmeraum verengt, aufgrund der eingezogenen Mantelfläche zumindest eine innerhalb der Normalquerschnittskontur angeordnete Führungsschrägfläche im Bereich der Leitereinstecköffnung ausgebildet ist, die einen in die Anschlussklemme einzusteckenden Leiter in Richtung der Kontaktkäfiglängsachse verlagert.
Patent DE-102019126740-A1 (DE)
Title: Turbinendüsengehäuse aus keramischem matrix-verbundstoff und montageverfahren
Inventor: DE DIEGO PETER
IPC: F01D9/04
Filed: 2019-10-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Turbinendüsengehäuses aus keramischem Matrixverbundwerkstoff (CMC) bereitgestellt. Das Verfahren schließt ein: Montage einer primären äußeren Düsenplattform, einer primären inneren Düsenplattform, eines Kernstücks und einer abschließenden Kante des Vorformlings, und einen Schaufelblattformkörper; das Verbinden der primären äußeren Düsenplattform mit einer sekundären äußeren Düsenplattform des Schaufelblattformkörpers; und das Verbinden der primären inneren Düsenplattform mit einer sekundären inneren Düsenplattform des Schaufelblattformkörpers. Verbundwerkstofflagen umgeben in Umfangrichtung den Schaufelblattformkörper, und ihre Längskanten werden in nach unten gefaltete Finger geschnitten. Die Finger sind zwischen sekundären Plattformlagen verschachtelt, um die sekundären äußeren und inneren Düsenplattformen zu bilden.
Patent DE-102019128825-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit leitungsrahmenverbindungsstruktur
Inventor: YONG WOON YIK
IPC: H01L23/495
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Ausführungsform eines Halbleitergehäuses beinhaltet einen Leiterrahmen und eine Formmasse, die den Leiterrahmen teilweise einkapselt, so dass Leitungen aus der Formmasse herausragen und mindestens zwei Chipträger eine Oberfläche an einer ersten Seite des Leiterrahmens aufweisen, die nicht von der Formmasse bedeckt ist. Ein Lasermodul ist auf der Oberfläche der mindestens zwei Chipträger angebracht, die nicht von der Formmasse abgedeckt ist. Ein Treiberchip ist auf einer zweiten Seite des Leiterrahmens gegenüber der ersten Seite am Leiterrahmen befestigt, so dass das Lasermodul und der Treiberchip in einer gestapelten Anordnung angeordnet sind, wobei der Treiberchip zum Steuern des Lasermoduls konfiguriert ist. Der Treiberchip steht in direkter elektrischer Verbindung mit dem Lasermodul nur über den Leiterrahmen und solche Verbindungen, die das Lasermodul und den Treiberchip mit dem Leiterrahmen verbinden.
Patent DE-102019130415-A1 (DE)
Title: Schutzkappe
Inventor: MÜLLER PATRICK
IPC: E05B17/18
Filed: 2019-11-12
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Kappensegment (230) für eine Schutzkappeneinrichtung (200) für einen Schließzylinder (100), wobei das Kappensegment (230) eine flächige Ausbildung aufweist, wobei das flächige Kappensegment (230) eine Anlageseite (231) und gegenüberliegend eine konvexartige Seite (232) aufweist, wobei in und/oder an der konvexartigen Seite (231) eine Führungseinheit (250) ausgebildet ist. Weiter betrifft der Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Schutzkappeneinrichtung (200), einen Schließzylinder (100), einen Schlüssel (10), ein Schließsystem (1) sowie ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102019131987-A1 (DE)
Title: Optisches System und Lithographieanlage
Inventor: DE JONGH ROBERTUS JOHANNES MARINUS
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein optisches System (200), insbesondere ein Projektionssystem (104), für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein erstes optisches Element (202), ein zweites optisches Element (204), einen Sensorrahmen (222), einen ersten Tragrahmen (208), welcher das erste optische Element (202) trägt, und einen von dem ersten Tragrahmen (208) getrennten zweiten Tragrahmen (210), welcher sowohl das zweite optische Element (204) als auch den Sensorrahmen (222) trägt.
Patent DE-102019203173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Motiv-/Informationsträgers sowie entsprechend hergestellter Motiv-/Informationsträger
Inventor: JAKOB PETER
IPC: B44C1/24
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Motiv-/Informationsträgers umfasst folgende Verfahrensschritte:
 Erstellen einer fotografischen Abbildung des Motivs oder der Information vorzugsweise mittels Digitalkamera oder zur Verfügung Stellung der digitalen Daten des Motivs oder der Information,
 digitales Bedrucken der Oberfläche eines plastisch verformbaren, vorzugsweise metallischen Untergrunds, insbesondere in Farbe,
 Gewinnung von 3D-Daten des Motivs/der Information aus den digitalen Informationen und/oder aus einer schwarz-/weiß-Aufnahme des Motivs/der Information, vorzugsweise im Sinne eines Höhenbildes unter Nutzung von Graustufen,3D-Prägen des bedruckten Trägers mit dem Prägewerkzeug, wobei das Prägen das Motiv bzw. die Information betrifft.
Patent DE-102019204321-A1 (DE)
Title: Variables Mitnehmersystem
Inventor: GLAS ALEXANDER
IPC: B66B13/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen variablen Spreizmitnehmer (10) für das gemeinsame Öffnen einer Aufzugkabinentür und einer Aufzugschachttür, welcher an der Aufzugkabinentür montierbar ist, umfassend ein Paar von einem ersten und einem zweiten Eingriffselement (16, 18), welche sich im Wesentlichen parallel und vertikal erstrecken und welche zwischen einer geöffneten Position, in welcher sie einen ersten horizontalen Abstand voneinander aufweisen, und einer geschlossenen Position, in welcher sie einen zweiten horizontalen Abstand voneinander aufweisen, verlagerbar sind, wobei der erste horizontale Abstand größer ist als der zweite horizontale Abstand; und eine Betätigungsvorrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, das erste und das zweite Eingriffselement (16, 18) unter Beibehaltung ihrer im Wesentlichen vertikaler Erstreckung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position zu verlagern. Der erfindungsgemäße Spreizmitnehmer umfasst ferner eine Montageplatte (24) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, mit dem zweiten Eingriffselement (18) gemeinsam verlagerbar zu sein und dieses fest zu tragen, zu welchem Zweck sie eine Mehrzahl von Kreisbohrungen (24b) in einer vordefinierten Anordnung umfasst; und das zweite Eingriffselement (18) umfasst eine Mehrzahl von Gruppen von Kreisbohrungen (18b), welche jeweils gemäß der vordefinierten Anordnung zueinander ausgerichtet sind,wobei das zweite Eingriffselement (18) gemäß der Mehrzahl von Gruppen von Kreisbohrungen (18b) in unterschiedlichen definierten Ausrichtungen an der Montageplatte (24) mittels Montagelementen (28) montierbar ist.
Patent DE-102019204498-A1 (DE)
Title: HCl-Rückgewinnungseinheit
Inventor: WOLTZ CHRISTIAN
IPC: B01D53/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einheit (1) zur Rückgewinnung von Chlorwasserstoff aus einer chlorwasserstoffsauren, mit schwer- oder nichtflüchtigen Verunreinigungen belasteten, wässrigen Flüssigkeit (31), aufweisend eine Verdampfungseinheit (30) zur Bildung eines chlorwasserstoffhaltigen Dampfes (32) und eines, mit den schwer- oder nichtflüchtigen Verunreinigungen belasteten Flüssigkonzentrats (33) aus der Flüssigkeit (31), eine erste Destillationseinheit (10) zur Trennung des chlorwasserstoffhaltigen Dampfes (32) in ein erstes Kopfprodukt (12) und eine erstes Sumpfprodukt (13), und eine zweite Destillationseinheit (20) zur Trennung eines chlorwasserstoffhaltigen wässrigen Fluids (21) in ein zweites Kopfprodukt (22) und ein zweites Sumpfprodukt (23), wobei eine dieser beiden Destillationseinheiten ausgelegt ist, um eine Destillation darin oberhalb des Umgebungsdrucks durchführen zu können und die andere dieser beiden Destillationseinheiten ausgelegt ist, um eine Destillation darin unterhalb des Umgebungsdrucks durchführen zu können, und die erste Destillationseinheit (10) fluidleitend so mit der zweiten Destillationseinheit (20) verbunden ist, dass mindestens ein Teil des ersten Sumpfprodukts (13) mindestens einen Teil des chlorwasserstoffhaltigen wässrigen Fluids (21) zu bilden vermag.
Patent DE-102019205754-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung und Planetengetriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16D11/14
Filed: 2019-04-23
Abstract: Schaltanordnung für ein Planetengetriebe (10), welches wenigstens einen Planetenradsatz mit einem Hohlrad (12), einem Planetenträger (14) und einem Sonnenrad (16) als Drehelemente aufweist, wobei die Schaltanordnung aufweist: wenigstens ein verstellbares Schaltelement (32), welches mit einem der drei Drehelemente dauerhaft drehfest verbunden ist und mittels welchem wenigstens ein anderes der drei Drehelemente drehfest verbindbar ist und welches innerhalb eines Innenraums (30) eines der Drehelemente angeordnet ist, und ein Verbindungselement (40), welches mit dem Schaltelement (32) drehfest verbunden ist und welches einen Eingriff (42) ausbildet, an welchem das Verstellen des Schaltelements (32) bewirkbar ist, wobei der Eingriff (42) radial innerhalb eines Abtriebslagers (26) des Planetengetriebes (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019205930-A1 (DE)
Title: Automatisches düsenreinigungs-inspektionsmanagementsystem
Inventor: CHUNG CHAN SUNG
IPC: B08B9/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es wird Automatisches Düsenreinigungs-Inspektionsmanagementsystem bereitgestellt. Das automatische Düsenreinigungs-Inspektionsmanagementsystem umfasst eine Düsenplatte, auf der zu reinigende Zieldüsen angeordnet sind, eine Reinigungskammer mit einem Reinigungsabschnitt, der die Zieldüsen reinigt, eine Trocknungskammer mit einem Trocknungsabschnitt, der die Zieldüsen trocknet, eine Inspektionskammer mit einem Inspektionsabschnitt, der gereinigte Zustände der Zieldüsen überprüft, und einen Überführungsabschnitt, der die Düsenplatte überführt, wobei die Reinigungskammer, die Trocknungskammer und die Inspektionskammer nacheinander in einer Linie angeordnet sind.
Patent DE-102019210046-A1 (DE)
Title: Bildgebende Einheit für ein Head-Up-Display
Inventor: MITSCH RUDOLF
IPC: G02B6/43
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine bildgebende Einheit (1) für ein Head-Up-Display sowie ein Head-Up-Display mit einer solchen bildgebenden Einheit (1). Die bildgebende Einheit (1) weist zumindest ein Anzeigeelement (11) mit einer Matrix von Pixeln zum Anzeigen eines Bildes auf. Auf dem Anzeigeelement (11) ist eine faseroptischen Platte (12) zum Vergrößern des angezeigten Bildes angeordnet.
Patent DE-102019211365-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur mit anreizen verbundenen fahrzeugdiagnose
Inventor: ROSONE MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur mit Anreizen verbundenen Diagnose von Fahrzeugen während der Reparatur oder Wartung. Diagnosedaten werden gesammelt und analysiert und in Reaktion auf die Analyse werden eine oder mehrere potentielle Lösungen, denen ein Anreiz zugeordnet ist, erzeugt. Eine bevorzugte Lösung wird ausgewählt und einem Benutzer mit dem zugeordneten Anreiz präsentiert.
Patent DE-102019211605-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit einer belüfteten Faltenbalganbindung
Inventor: BALLMANN MARTIN
IPC: B60G15/12
Filed: 2019-08-01
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material druckdicht eingespannt ist, wobei der Rollbalg (6) mit dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) einen mit Druckluft befüllten Druckraum (10) begrenzt und der Rollbalg (6) unter Ausbildung einer Rollfalte (8) auf dem Abrollkolben (5) abrollt, wobei der Stoßdämpfer (3) ein Dämpferrohr (13) umfasst, an welchem ein Stützmittel (23) für den Abrollkolben (5) vorgesehen ist und der Abrollkolben (5) auf dem Stützmittel (23) angeordnet ist, wobei ein Faltenbalg (20) zum Schutz der Rollfalte (8) vorgesehen ist und ein erstes Ende (22) des Faltenbalgs (20) an dem Stützmittel (23) befestigt ist, wobei in dem Stützmittel (23) ein Belüftungskanal (29) zur Belüftung des Faltenbalgs (20) vorgesehen ist.