baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009197-B4 (DE)
Title: Filterelement eines Filters, Verfahren zur Herstellung des Filterelements und Verwendung des Filterelements
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-06-03
Granted: 2016-03-31
Abstract: Filterelement (10; 110) eines Filters für Fluid einer Brennkraftmaschine, mit einem als Filtermediumhohlkörper (12) gestalteten, wenigstens bezüglich einer Elementachse (16) umfangsmäßig geschlossenen Filtermedium (14), welches wenigstens teilumfänglich und wenigstens teilaxial von einem elektrischen Heizmantel (26) umgeben ist und das an wenigstens einer Stirnseite einen Endkörper (32; 132) aufweist, der dicht wenigstens mit dem Filtermedium (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite des Filtermediumhohlkörpers (12) nach Einführen des Filtermediumhohlkörpers (12) in den Heizmantel (26) mit dem Endkörper (32; 132) versehen ist, so dass der Heizmantel (26) an der radial äußeren Umfangsseite des Filtermediums (14) anliegt, und dass der Heizmantel (26) zwischen einer Umfangsseite des Filtermediumhohlkörpers (12) und einer Umfangsseite eines fluiddurchlässigen Stützhohlkörpers (24), der wenigstens den Filtermediumhohlkörper (12) umfangsmäßig und wenigstens teilaxial umgibt, angeordnet ist.
Patent DE-102013010293-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzadapter
Inventor: EL-EMBABI ADEL
IPC: B60N2/24
Filed: 2013-06-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Fahrzeugsitzadapter (1) für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeuges, umfassend:- eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz (20), und- einen Hauptkörper mit einer Hauptkörper-Fahrzeugsitzseite und einer Hauptkörper-Personenseite sowie einer Hauptkörper-Fahrzeugsitzflächenseite und einer Hauptkörper-Fahrzeugsitzkopfendenseite,wobei- der Abstand zwischen der Hauptkörper-Fahrzeugsitzflächenseite und der Hauptkörper-Fahrzeugsitzkopfendenseite kleiner als der Abstand zwischen der Sitzfläche (21) des Fahrzeugsitzes (20) und dem Fahrzeugsitzkopfende des Fahrzeugsitzes (20) ist und/oder die Befestigungseinrichtung für eine Befestigung des Hauptkörpers an dem Fahrzeugsitz (20) derart ausgelegt ist, dass die Hauptkörper-Fahrzeugsitzflächenseite von der Sitzfläche (21) des Fahrzeugsitzes (20) beabstandet ist, sodass zwischen der Hauptkörper-Fahrzeugsitzflächenseite und der Fahrzeugsitzflächenseite des Fahrzeugsitzes (20) ein Raum schaffbar ist;dadurch gekennzeichnet, dass- der Fahrzeugsitzadapter bemessen ist, sich bei bestimmungsgemäßer Anordnung nur von einem Beckenbereich eines Fahrzeuginsassen (100) bis zu einem Kopfbereich des Fahrzeuginsassen (100) zu erstrecken.
Patent DE-102013100441-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät
Inventor: MAYER SABINE
IPC: F16P3/00
Filed: 2013-01-16
Granted: 2019-05-23
Abstract: Sicherheitsschaltgerät (1) zum automatisierten Steuern einer technischen Anlage (10) mit einem Gehäuse (27), zumindest einem Eingang (29a) zum Aufnehmen eines Eingangssignals, zumindest einer Verarbeitungseinheit (28a,b) zum Verarbeiten des Eingangssignals und Erzeugen eines Steuersignals sowie zumindest einem Ausgang (29b/38a,b) zum Ausgeben des Steuersignals an einen Aktor (12), wobei das Sicherheitsschaltgerät (1) ferner eine am Gehäuse (27) vorgesehene RJ-Schnittstelle (66) als Anwenderschnittstelle für das Sicherheitsschaltgerät (1) aufweist, wobei auf einer ersten Seite der RJ-Schnittstelle (66) ein erster Steg (68a) und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der RJ-Schnittstelle (66) ein zweiter Steg (68b) vorgesehen ist, wobei der erste und der zweite Steg (68a,b) von dem Gehäuse (27) abstehen und zur Befestigung eines Sicherungselements (70a,b) dienen, wobei zur Abdeckung der RJ-Schnittstelle (66) eine am Gehäuse (27) angeordnete Schutzabdeckung (76) vorgesehen ist, welche sich öffnen und schließen lässt, wobei die Schutzabdeckung (76) als Schutzklappe ausgestaltet ist, welche über eine quer zum ersten und zweiten Steg (68a,b) verlaufende Gelenkachse (84), die an dem Gehäuse (27) fixiert ist, auf und zu klappbar ist, wobei die RJ-Schnittstelle in einer zwischen dem ersten und zweiten Steg (68a,b) verlaufenden Vertiefung (80) im Gehäuse (27) angeordnet ist, und wobei Kontaktstellen (78) der RJ-Schnittstelle (66) auf der gleichen Seite der Vertiefung (80) angeordnet sind, auf der auch die Gelenkachse (84) an dem Gehäuse fixiert ist.
Patent DE-102013111523-B4 (DE)
Title: Röntgenoptimierte Vorrichtung zum Lagern eines Patienten
Inventor: KAISER JOCHEN
IPC: A61B90/00
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Lagern eines zu röntgenden Patienten während einer Operation, mit einer an einem Operationstisch befestigbaren ersten Schiene (12), einer an dem Operationstisch befestigbaren zweiten Schiene (14), mindestens einer ersten Verbindungseinheit (30), die das dem Operationstisch abgewandte erste Ende (16) der ersten Schiene (12) mit dem dem Operationstisch abgewandten ersten Ende (18) der zweiten Schiene (14) verbindet, so dass die beiden Schienen (12, 14) in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind, einer an der ersten Schiene (12) angeordneten ersten Patientenlagereinheit (40) zur Auflage eines Körperbereichs des Patienten, und mit einer an der zweiten Schiene (14) angeordneten zweiten Patientenlagereinheit (42) zur Auflage eines Körperbereichs des Patienten, wobei die erste Patientenlagereinheit (40) ausschließlich an der ersten Schiene (12) und die zweite Patientenlagereinheit (42) ausschließlich an der zweiten Schiene (14) gelagert und derart ausgebildet sind, dass auch bei einer gegenüberliegenden Anordnung der Patientenlagereinheiten zwischen den beiden Patientenlagereinheiten (40, 42) ein materialfreier Röntgenbereich (70) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Patientenlagereinheit (40, 42) jeweils eine Befestigungseinheit aufweisen, die einen U-förmigen Grundkörper umfasst, der von oben auf die rechteckigen Schienen (12, 14) aufsetzbar ist, und dass am Ende einer der beiden Flanken des U-förmigen Grundkörpers ein Riegel (62) verschwenkbar angeordnet ist, der über eine Schraube (60) an dem Ende der anderen Flanke des U-förmigen Grundkörpers mit Hilfe einer manuell ohne weitere Hilfsmittel betätigbaren Schraube (60) oder Mutter anschraubbar ist.
Patent DE-102013112988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines DC/DC-Wandlers, über den ein Photovoltaikmodul mit anderen, eine andere Kennlinie aufweisenden Photovoltaikmodulen in Reihe geschaltet ist, sowie entsprechender DC/DC-Wandler und Photovoltaikgenerator
Inventor: HOPF MARKUS
IPC: H02S50/10
Filed: 2013-11-25
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines DC/DC-Wandlers (5), über den ein Photovoltaikmodul (4) mit anderen Photovoltaikmodulen (3) zu einem String (2) eines Photovoltaikgenerators (1) in Reihe geschaltet ist, wobei die anderen Photovoltaikmodule (3) eine andere Kennlinie (16) aufweisen als das eine Photovoltaikmodul (4) und wobei der Photovoltaikgenerator (1) an einen Wechselrichter (6) angeschlossen ist, der ein MPP-Tracking für den Photovoltaikgenerator (1) durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die von dem einen Photovoltaikmodul (4) potentiell verfügbare Leistung mindestens so groß ist wie die jeweils von den anderen Photovoltaikmodulen (3) aktuell abgegebene Leistung, der DC/DC-Wandler (5) so betrieben wird, dass die Kombination des einen Photovoltaikmoduls (4) mit dem DC/DC-Wandler (5) die gleiche Kennlinie (16) aufweist wie die anderen Photovoltaikmodule (3).
Patent DE-102013203335-B4 (DE)
Title: Lungenbiopsienadel
Inventor: DILLARD DAVID H
IPC: A61B17/34
Filed: 2013-02-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Biegsame Nadel (200), die konfiguriert ist, an einen Ort neben einem Atemweg zu gelangen, wobei die biegsame Nadel eine Länge aufweist und Folgendes umfasst:ein proximales Ende;ein distales Ende, das eine Perforationsspitze umfasst;einen biegsamen proximalen Spitzenbereich (204), der sich über die Länge der biegsamen Nadel zwischen dem distalen Ende und dem proximalen Ende befindet, wobei der biegsame proximale Spitzenbereich (204) ein oder mehrere die Biegsamkeit steigernde Merkmale (304) aufweist und konfiguriert ist, um sich zu biegen;einen biegsamen distalen Spitzenbereich (206), der sich über die Länge der biegsamen Nadel zwischen dem biegsamen proximalen Spitzenbereich und dem distalen Ende befindet, wobei der biegsame distale Spitzenbereich (206) weniger biegsam als der proximale Spitzenbereich (204) ist;einen oder mehrere entlang einer Außenseite des biegsamen proximalen Spitzenbereichs befindliche Leitdrähte (708); undeine Dichtung (710), die mindestens einen Teil des Äußeren des biegsamen proximalen Spitzenbereichs (204) und eines Äußeren des einen oder der mehreren Leitdrähte (708) bedeckt.
Patent DE-102013220683-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Phasensequenz in einem Fahrzeug
Inventor: CORDERO-ORILLE IVAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2013-10-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen einer Phasensequenz in einem Fahrzeug (10), wobei die Vorrichtung umfasst:ein Steuermodul (72) für die operative Kopplung mit einer ersten Erfassungseinrichtung (68a) und einer zweiten Erfassungseinrichtung (68b) in einem Fahrzeug (10), wobei das Steuermodul (72) ein eingehendes Leistungssignal von einem Stromnetz empfängt, wobei die erste Erfassungseinrichtung (68a) angeordnet ist, um eine erste Spannung (VR) in Antwort auf das eingehende Leistungssignal vorzusehen, und wobei die zweite Erfassungseinrichtung (68b) angeordnet ist, um eine zweite Spannung (Vs) in Antwort auf das eingehende Leistungssignal vorzusehen, wobei das Steuermodul (72) konfiguriert ist zum:Bestimmen einer Phasendifferenz zwischen der ersten Spannung (VR) und der zweiten Spannung (Vs), undSteuern einer Anzahl von Schalteinrichtungen (54) zum Erzeugen eines Ausgangsspannungssignals auf der Basis der Phasendifferenz für das Laden wenigstens einer Batterie (14) in dem Fahrzeug (10).
Patent DE-102013221745-B4 (DE)
Title: Kupplungskörper einer Synchronisationseinrichtung eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: MANDON VALERIE
IPC: F16D23/04
Filed: 2013-10-25
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kupplungskörper (1) einer Synchronisationseinrichtung eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes, umfassend einen ringförmigen Kupplungsscheibenabschnitt (2), wobei am Kupplungsscheibenabschnitt (2) ein Reibkonus (3) angeordnet ist, der zum reibungsbehafteten Anlauf gegen zumindest einen Synchronring eine Reibkonusfläche (4) aufweist, wobei der Reibkonus (3) durch ein separates Bauteil gebildet wird, das am Kupplungsscheibenabschnitt (2) angeordnet und mit diesem dauerhaft verbunden ist und Mittel zum drehfesten Verbinden mit einem Losrad aufweist.
Patent DE-102013223039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen eines AVM-Bildes
Inventor: CHANG EU GENE
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-11-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Rundumsicht-Überwachungs- (Around View Monitoring - AVM) Bildes, die Vorrichtung aufweisend:eine Kamera (120), die ein Bild von einer Umgebung des eigenen Fahrzeugs fotografiert;eine Kommunikationsvorrichtung (130), die ein Signal mit einem umliegenden Fahrzeug überträgt und empfängt, und ein AVM-Bild und Umgebungsinformationen von dem umliegenden Fahrzeug empfängt;eine Bildumwandlungsvorrichtung (150), die ein AVM-Bild von einem eigenen Fahrzeug aus dem durch die Kamera (120) fotografierten Bild erzeugt und das AVM-Bild des umliegenden Fahrzeugs auf der Grundlage einer Position des eigenen Fahrzeugs durch Bestimmen einer relativen Position zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem umliegenden Fahrzeug umwandelt;eine Erfassungsvorrichtung (160), die einen überlappten Bereich zwischen dem AVM-Bild des eigenen Fahrzeugs und dem AVM-Bild des umliegenden Fahrzeugs erfasst;eine Bildzusammensetzungsvorrichtung (170), die das AVM-Bild des eigenen Fahrzeugs und das AVM-Bild des umliegenden Fahrzeugs durch Anpassen des überlappten Bereichs zwischen dem AVM-Bild des eigenen Fahrzeugs und dem AVM-Bild des umliegenden Fahrzeugs zusammensetzt; undeine Bildkorrekturvorrichtung (180), die einen Randbereich und einen leeren Bereich von jedem AVM-Bild von dem zusammengesetzten AVM-Bild korrigiert.
Patent DE-102014010521-B4 (DE)
Title: Schlauchanschluss
IPC: F16L19/03
Filed: 2014-07-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schlauchanschluss (1) mit einer hülsenförmigen Überwurfmutter (2), die ein hülsenförmiges Anschlussstück (3) umgreift, das mit einem Schlauchende (4) einer flexiblen Schlauchleitung (5) verbunden ist und das einen Ringflansch (6) hat, der auf einem Ringabsatz (7) einer Umfangswandung (8) drehbar aufliegt, sowie mit zumindest einem Dichtring (9), der in einer außenumfangseitig am Anschlussstück (3) vorgesehenen Haltenut (10) gehalten ist und der einen zwischen dem Anschlussstück (3) und der Umfangswandung (8) vorgesehenen Ringspalt radial abdichtet, wobei zwischen dem Anschlussstück (3) und der Umfangswandung (8) ein derart bemessenes Spiel vorgesehen ist, dass das Anschlussstück (3) und die Umfangswandung (8) relativ zueinander kippbar sind, und wobei der Ringflansch (6) an dem dem Schlauchende (4) abgewandten Stirnendbereich des Anschlussstückes (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (10) einen Nutgrund (11) hat, der als eine konvex geformte Auswölbung ausgestaltet ist.
Patent DE-102014110843-B4 (DE)
Title: Flächentemperierungselement sowie aus mehreren Flächentemperierungselementen bestehender Flächentemperierungsaufbau
Inventor: KNOPP MARTIN
IPC: F24D3/16
Filed: 2014-07-31
Granted: 2023-06-22
Abstract: Flächentemperierungselement, umfassend eine Trägerschicht mit wenigstens einer in deren Oberfläche eingebrachten nut- oder rillenförmigen Vertiefung zur Aufnahme einer Temperierungsleitung, die in der Vertiefung über ein oder mehrere, in der Vertiefung kraft- und/oder formschlüssig fixiertes Befestigungselement fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement einen Fuß mit tannenbaumförmigem Widerhaken aufweist, der klemmend in eine Nut oder eine Bohrung im Nutgrund eingreift.
Patent DE-102014115766-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D125/26
Filed: 2014-10-30
Granted: 2021-07-08
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, aus Gusseisen bestehenden Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung angeordnet ist, die einen schwenkbaren Bremshebel sowie eine, mindestens einen Bremsstempel tragendes, bezogen auf die Bremsscheibe axial verschiebbares Element aufweist, wobei der Bremshebel an einem Ende als Exzenter ausgebildet ist, der sich einerseits an dem Element und andererseits, direkt oder über ein Zwischenelement an mindestens einem, ein Widerlager bildenden und mit dem Bremssattel (1) verbundenen Lagerbock (5) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (5) mittels mindestens einem, an der Innenseite des Bremssattels (1) angeformten Halteelement stoff-, form- oder reibschlüssig befestigt ist, wobei das Halteelement als Stift (4) ausgebildet ist, der in einen Aufnahmeraum (3) des Bremssattels (1) ragt.
Patent DE-102014207331-B4 (DE)
Title: Bleifreier CuNi2Si-Gleitlagerwerkstoff unter Zugabe eines spanbrechend wirkenden Metalls
Inventor: ANDLER GERD
IPC: C22C9/06
Filed: 2014-04-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Gleitlagerwerkstoff mit einem Matrixwerkstoff, bestehend aus 0,5–5 Gew.-% Nickel, 0,25–2,5 Gew.-% Silizium, < 0,1 Gew.-% Blei, schmelzmetallurgisch bedingten Verunreinigungen und Rest Kupfer, und mit wenigstens einem Zusatz, ausgewählt aus der Gruppe Tellur und Schwefel, wobei unterhalb eines Grenzwertes von 800 MPa·m/s kein adhäsiver Verschleiß auftritt.
Patent DE-102014207544-B4 (DE)
Title: Optisches Element für eine LED-Lichtquelle, Anordnung zur Lichtabgabe sowie Leuchte
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: F21V7/00
Filed: 2014-04-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Lichtbeeinflussungselement, umfassend mehrere optische Elemente (1) für eine LED-Lichtquelle, die matrixartig angeordnet sind, wobei jedes optisches Element (1) aufweist:eine insgesamt topfartige Form mit einem Seitenwandbereich (2) und einem Bodenbereich (3),wobei der Seitenwandbereich (2) um eine Hauptachse (A) des optischen Elements (1) herum in einer Ringform gestaltet ist, so dass er sich, mit Bezug auf eine parallel zu der Hauptachse (A) weisende Richtung (R), von einem ersten Endbereich (21) zu einem zweiten Endbereich (22) erstreckt wobei der Bodenbereich (3) derart mit dem ersten Endbereich (21) des Seitenwandbereichs (2) verbunden ist, dass er die Ringform des Seitenwandbereichs (2) verschließt,wobei der Seitenwandbereich (2) reflektierend gestaltet ist und aus einem weißen Kunststoff besteht,der Bodenbereich (3) lichtdurchlässig und in die Richtung (R) vorstehend gestaltet sowie mit linsenartigen Strukturen versehen ist, undwobei ein optisches Element (1) jeweils aus einem Stück bestehend ausgebildet ist.
Patent DE-102014219741-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Kühlungsvorrichtung
Inventor: KREISCHER LUDWIG
IPC: G01R33/3815
Filed: 2014-09-30
Granted: 2019-06-27
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Magneteinheit (11), die einen supraleitenden Hauptmagneten (12), eine Gradientenspuleneinheit (15) und eine Hochfrequenzantenneneinheit (16) umfasst, einer Elektronikeinheit (18) und einer Kühlungsvorrichtung (50), wobei die Kühlungsvorrichtung (50) eine Kryostateinheit (51) zu einer Kühlung des supraleitenden Hauptmagneten (12) und einen ersten Kühlkreislauf (54) zur Kühlung der Elektronikeinheit (18) und/oder der Gradientenspuleneinheit (15) und/oder der Hochfrequenzantenneneinheit (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlungsvorrichtung (50) einen zweiten Kühlkreislauf (55) aufweist zu einer Kühlung der Kryostateinheit (51) und ein Betriebszustand des zweiten Kühlkreislaufs (55) unabhängig ist von einem Betriebszustand des ersten Kühlkreislaufs (54).
Patent DE-102015100882-B4 (DE)
Title: Punktschweißsystem zum Verwalten einer Elektrodenüberprüfung und ein dafür verwendeter Roboter
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: G06T7/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2021-04-01
Abstract: Punktschweißsystem (10, 10'), umfassend:mehrere Roboter (20), von denen jeder eine Punktschweißzange (40) umfasst;eine Überprüfungsverwaltungsvorrichtung (60) zum Verwalten einer Elektrodenüberprüfung zum Überprüfen von Elektroden der Punktschweißzange (40), wobei die Elektrodenüberprüfung in jedem der Roboter (20) ausgeführt wird; undeine Meldeeinheit (64), um einen Kandidaten der Elektrodenüberprüfung, der in jedem der Roboter (20) auszuführen ist, an die Überprüfungsverwaltungsvorrichtung (60) zu melden,wobei jeder der Roboter (20) eine Überprüfungsausführungseinheit (66) zum selektiven Ausführen einer von verschiedenen Arten von Elektrodenüberprüfungen umfasst;wobei die Überprüfungsverwaltungsvorrichtung (60) eine Überprüfungsanweisungseinheit (68) zum Anordnen einer in jedem der Roboter (20) auszuführenden Elektrodenüberprüfung umfasst, undwobei die Überprüfungsanweisungseinheit (68) der Überprüfungsverwaltungsvorrichtung (60) derart ausgelegt ist, dass sie die in jedem der Roboter (2) auszuführende Elektrodenüberprüfung auf der Grundlage des durch die Meldeeinheit (64) jedes der Roboter (20) gemeldeten Elektrodenüberprüfungskandidaten anordnet.
Patent DE-102015105886-B4 (DE)
Title: Bildbearbeitungsverfahren und elektronisches Gerät zur Verwendung desselben
Inventor: CHANG RUEY-JER
IPC: G06F3/04845
Filed: 2015-04-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Ein Bildbearbeitungsverfahren, das für ein elektronisches Gerät angepasst ist, beinhaltend eine Anzeigeeinheit, wobei das Bildbearbeitungsverfahren Folgendes beinhaltet:Festhalten eines ersten Bildes und Anzeigen des ersten Bildes auf der Anzeigeeinheit;Extrahieren eines ersten Objektes aus dem ersten Bild;Detektieren eines zweiten Objektes in dem ersten Bild;Festhalten eines zweiten Bildes und Detektieren des zweiten Objektes in dem zweiten Bild;Erhalten einer Bewegung des zweiten Objektes gemäß dem ersten Bild und dem zweiten Bild;Bewegen des ersten Objektes auf der Anzeigeeinheit zusammen mit der Bewegung des zweiten Objektes; undReparieren eines leeren Abschnitts, der in dem ersten Bild erzeugt wird, nachdem das erste Objekt bewegt wurde.
Patent DE-102015108155-B4 (DE)
Title: Gasregelventil eines Verbrennungsmotors
Inventor: FOESSL PETER
IPC: F16K31/53
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-11-21
Abstract: Gasregelventil eines Verbrennungsmotors, insbesondere Abgasregelventil, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit (12), die eine angetriebene Abtriebsachse (32) oder -welle aufweist, und
 einer von der Antriebseinheit (12) angetriebenen Absperreinheit (14, 14'), die einen mit einem Schaft (28) gekoppelten, von der Antriebseinheit (12) reversibel beweglichen Absperrkörper (30) umfasst,
 wobei der Schaft (28) eine Bewegungsrichtung für eine lineare Bewegung des Absperrkörpers (30) und/oder eine Drehachse für eine rotatorische Bewegung des Absperrkörpers (30) zwischen verschiedenen Positionen des Absperrkörpers (30) vorgibt und eine direkte Verlängerung der Abtriebsachse (32) oder -welle bildet, und
 wobei die Antriebseinheit (12) einen elektronisch kommutierten Motor (16) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinheit (14, 14') eine integrierte Failsafe-Einheit (50) aufweist, wobei die Failsafe-Einheit (50) ein federvorgespanntes Planetengetriebe aufweist.
Patent DE-102015116856-B4 (DE)
Title: Gurtschloss mit Rippenelement
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: B60R22/30
Filed: 2015-10-05
Granted: 2018-01-25
Abstract: Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem, umfassend ein Schlossgehäuse (1) und eine an dem Schlossgehäuse (1) verschiebbar geführte Drucktaste (2) sowie eine das Schlossgehäuse (1) und zumindest teilweise die Drucktaste (2) umgebende Kappenanordnung (3), wobei die Drucktaste (2) einen jeweils mit Rahmenabschnitten (4) seitlich zwischen Schlossgehäuse (1) und Kappenanordnung (3) angeordneten Rahmen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtschloss ein einen Mittelsteg (7) und zwei Endstege (8) aufweisendes Rippenelement (6) umfasst, welches sich mit dem Mittelsteg (7) an dem Schlossgehäuse (1) abstützt und die Rahmenabschnitte (4) der Drucktaste (2) seitlich jeweils mit einem Endsteg (8) übergreift, wodurch sich die Endstege (8) jeweils zwischen dem Rahmenabschnitt (4) und der Kappenanordnung (3) befinden, so dass das Rippenelement (6) einer Kompression der Kappenanordnung (3) entgegenwirkt.
Patent DE-102015117394-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HÄBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/06
Filed: 2015-10-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem Gruppe III-Nitrid-basierten Transistor (90; 131; 131') mit hoher Elektronenbeweglichkeit, der als bidirektionaler Schalter ausgebildet ist und der umfasst:
 eine erste Eingangs-/Ausgangselektrode (92; 134; 134'),
 eine zweite Eingangs-/Ausgangselektrode (93; 136; 136'),
 eine Gate-Struktur (94; 135; 135'), die zwischen der ersten Eingangs-/Ausgangselektrode (92; 134; 134') und der zweiten Eingangs-/Ausgangselektrode (93; 136; 136') angeordnet ist,
 eine Feldplattenstruktur (95; 146; 146'),
 eine erste Diode (96; 132; 132'), und
 eine zweite Diode (97; 133; 133'),
 wobei die erste Diode (96; 132; 132') und die zweite Diode (97; 133; 133') antiseriell zwischen die erste Eingangs-/Ausgangselektrode (92; 134; 134') und die zweite Eingangs-/Ausgangselektrode (93; 136; 136') gekoppelt sind,
 wobei die Gate-Struktur (94; 135; 135') ein einziges Gate umfasst,
 wobei eine Anode (99; 142; 142') der ersten Diode (96; 132; 132') und eine Anode (100; 151; 151') der zweiten Diode (97; 133; 133') mit einer Feldplatte (98; 146; 146') der Feldplattenstruktur (95; 146; 146') verbunden sind, die über dem einzigen Gate angeordnet ist,
 wobei eine Kathode (101; 140; 140') der ersten Diode (96; 132; 132') mit der ersten Eingangs-/Ausgangselektrode (92; 134; 134') verbunden ist und
 wobei eine Kathode (102; 150; 150') der zweiten Diode (97; 133; 133') mit der zweiten Eingangs-/Ausgangselektrode (96; 132; 132') verbunden ist.