baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006095-U1 (DE)
Title: Interaktives schienenbasiertes Bildtelefon
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Das
interaktive Bildtelefon ist dadurch gekennzeichnet, das ein Bildtelefon
mit einer motorisch angetriebenen Bewegungseinheit verbunden wird.
Diese Bewegungseinheit fährt
das Bildtelefon an einem an der Decke befestigten Schienensystem
interaktiv bei Anruf oder bei Bedarf direkt bis an den Anrufer heran.
Die absenkbare Monitor/Kameraeinheit kann auf Augenhöhe herabgefahren
werden. Der Anrufer erscheint auf dem großen Monitor in Lebensgröße und kann
nun frei mit dem Angerufenen ein Gespräch führen. Gesteuert wird das interaktive
Bildtelefon durch Tonsignale des Anrufers oder durch eine Fernbedienung
des Angerufenen.
Patent DE-202008006874-U1 (DE)
Title: Pendelhub-Schneidvorrichtungen mit Materialbefestigungs-Systemen
IPC: B23D49/16
Filed: 2008-05-20
Abstract: Pendelhub-Schneidvorrichtungen
mit Materialbefestigungs-Systemen sind dadurch gekennzeichnet, dass
sie aus einem Pendelhubaggregat, unterschiedlichen Führungsplatten
mit Ausschnitten, Messerblättern,
Sägeblättern, Stempeln,
Matrizen, Schneidvorrichtungstische und Unterdruck mechanische Saugvorrichtungen
so wie Vakuumzylinder mit Vakuumpumpe bestehen, dass in unterschiedlichem
Zusammenspiel unterschiedliche Materialien geschnitten werden können, dass Materialien
in Streifen, Ringe, Ronden und Figuren geschnitten werden, dass
insbesondere weiche und harte Materialien mit gleichen Schneidvorrichtungen
geschnitten werden können,
dass alle vorkommende Dichtungsmaterialien gradfrei geschnitten
werden können,
dass Styropor, Polystirol haltige Schaumstoffe, Styrodur bröselfrei
geschnitten werden können,
dass Pendelhubaggregate elektrisch und mit Druckluft angetrieben
werden, dass Schneidmesser insbesondere in und durch zu schneidende
Materialien getaucht werden, dass Sägeblätter aus flachen gehärteten Materialien
sind, dass Schneidstempeln aus flachen gehärteten Materialien sind, dass
Matrizen aus Hartmetall sind, dass Führungsplatten mit Ausschnitten
aus Metall und Plexiglas bestehen, dass doppelte (Tandemführungen)
für Sägeblätter, Schneidmesser,
Stempel vorgesehen sind, dass Unterdruck Saugvorrichtungen aus Zylindern
mit beweglichem Kolben bestehen und insbesondere für festhalten
von zu...
Patent DE-202008010037-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2008-07-21
Abstract: Oberer Tragholm einer Duschkabine zum befestigenden Anordnen im bestimmungsgemäß oberen Bereich der Duschkabine und zum Tragen einer Duschtür der Duschkabine, mit einer Oberseite, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung nach oben weist und einer Unterseite, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung nach unten weist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite eine Führungsschiene zum Führen wenigstens eines Verschiebeelementes einer Schiebetür, insbesondere einer Tragrolle, zum Tragen und Verschieben der Schiebetür entlang der Führungsschiene aufweist.
Patent DE-202008010627-U1 (DE)
Title: Kaffee-Einfüllhilfe
IPC: A47J43/28
Filed: 2008-08-09
Abstract: Schutzansprüche werden
geltend gemacht auf Form, Maße
und Faltung der Hüllen
der Kaffee-Einfüllhilfen
im gefalteten und im ungefalteten Zustand.  ungefaltet:  Hülle in Form
einer Tüte,
die oben und unten offen ist, in den Maßen der Kaffeeverpackung, für die sie
verwendet wird.  Maße:  Höhe: 5 cm
bis 30 cm  Breite: 5 cm bis 50 cm  Litermaß: 5 Liter
bis 25 Liter  Durchmesser: 5 cm bis 50 cm  Material: Kunststoff
oder Papier  gefaltet:  Hülle in Form einer Tüte, die
oben und unten offen ist, einmal nach unten und einmal nach oben
gefaltet, in den Maßen
der Kaffeeverpackung, für
die sie verwendet wird.                Faltung
der Hülle:    nach
unten 2 cm bis 25 cm 
nach oben 2 cm bis 25 cm             Maße:  Höhe: 5 cm
bis 30 cm  Breite: 5 cm bis 50 cm  Litermaß: 5 Liter
bis 25 Liter...
Patent DE-202008012279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern, insbesondere von Partyfässern
IPC: B65D8/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Aufnahme von Getränkebehältern (14, 15),
insbesondere von Partyfässern, aufweisend eine hüllenartige
Aufnahme (2), die den Getränkebehälter (14, 15)
umfangsseitig umfasst und in der eine Öffnung (3) als Zugang
zu einer Zapfanlage (16) des Getränkebehälters
(14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hüllenartige
Aufnahme (2) mindestens zwei übereinander gestapelte Getränkebehälter
(14, 15), insbesondere zwei stapelbare Partyfässer oder
dgl. aufnehmen kann, wenn der im wesentlichen ebene Materialabschnitt
der hüllenartigen Aufnahme (2) zu einer röhrenartigen
Umhüllung für die Getränkebehälter
(14, 15) gebogen ist.
Patent DE-202008015891-U1 (DE)
Title: Heizelement, insbesondere in Form eines Dekorationskamins (Dekokamins)
IPC: F24B1/185
Filed: 2008-12-02
Abstract: Heizelement, insbesondere in Form eines Dekokamins (1) mit einem Brennraum, in dem ein Feuer erzeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dekokamin mit einer die Heizleistung/Wärmestrahlung vergrößernden Zusatzheizung kombiniert ist.
Patent DE-202008016139-U1 (DE)
Title: Solarzellenverbund
IPC: H01L31/05
Filed: 2008-12-08
Abstract: Solarzellenverbund, welcher mehrere untereinander verbundene und kontaktierte Solarzellen aufweist, wobei die Solarzellen mit wenigstens einem in Längsrichtung von aneinandergereihten Solarzellen (durchgängig) verlaufenden ersten Drahtleiter oder einer Gruppe von ersten Drahtleitern und mit wenigstens einem weiteren Kontaktelement oder einer Gruppe von weiteren Kontaktelementen miteinander zu einem Solarzellenverbund verbunden und kontaktiert sind und dass  – vor oder nach dem Herstellen der elektrischen Verbindung die ersten Drahtleiter und/oder die weiteren Kontaktelemente (zwischen den Solarzellen) so getrennt sind, dass eine Reihenschaltung vorhanden ist.
Patent DE-202008016245-U1 (DE)
Title: Mehrfach faltbare Regenschirmkonstruktion mit automatischem Zusammenfalten
IPC: A45B19/04
Filed: 2008-12-11
Abstract: Mehrfach
faltbare Regenschirmkonstruktion mit automatischem Zusammenfalten
aufweisend eine zentrale Stange (10), eine bestimmte Anzahl von
Federn für
das Zusammenfalten des Regenschirms (36), eine bestimmte Anzahl
von Regenschirmgerüsten
(30), einen in die zentrale Stange (10) am unteren Ende eingesetzten Regenschirmgriff
(40), eine Taste für
das Zusammenfalten des Regenschirms (43), dadurch gekennzeichnet,
dass in der zentralen Stange (10) eine Zugfeder (21) angebracht ist,
die die zentrale Stange (10) verkleinert sowie ein Ziehdraht (24),
und die Zugfeder (21) mit dem oberen und unteren Ende der zentralen
Stange (10) verbunden ist, und der Ziehdraht (24) in die Zugfeder
(21) gesteckt ist, und dieser am oberen Ende um das obere Rad (221)
gewickelt ist, das sich in der Radhalterung (22) der zentralen Stange
(10) befindet, und der ferner fest um das untere Rad (131) des unteren
Gehäuses
gewickelt ist und von dort wieder zum oberen Gehäuse (12) zurückkehrt
und dort befestigt ist, und wobei der...
Patent DE-202009000904-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Steckachsensystem
IPC: B60B27/02
Filed: 2009-01-23
Abstract: Fahrrad-Steckachsensystem (100) zur Befestigung eines Rades an zwei Ausfallenden (2, 2')  mit einer Steckachse (1), wobei die Steckachse (1) auf mindestens einer Seite ein Außengewinde (1a) aufweist und in ein Innengewinde (3c) einschraubbar ist, welches fest an einem Ausfallende (2') angeordnet und in einem in einem Einsatz vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) einen ein Außengewinde (3b) aufweisenden Gewindeeinsatz (3a) umfasst, der mit einem Ausfallende (2') verschraubbar ist.
Patent DE-202009001498-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher und Abgasreiniger für Wohnhäuser
IPC: F24H9/18
Filed: 2009-02-07
Abstract: Abgaswärmetauscher und Reiniger, dadurch gekennzeichnet, das der Wärmetauscher innenliegend und mit mehreren Rohren angeordnet wird.
Patent DE-202009002825-U1 (DE)
Title: Auffahrkeil
IPC: B60S13/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: Auffahrkeil für Kraftfahrzeuge, Wohnmobile, Wohnwagen und dergleichen (nachstehend als Mobile bezeichnet), aufweisend eine Auffahrrampe (1) zum Ausgleich von ein- oder mehrseitigen Höhendifferenzen und Unebenheiten in der Standfläche der Mobile, dadurch gekennzeichnet, dass er am Ende zumindest eines Rampenbereiches (1a) und/oder einer Standfläche (1a) einen Anschlag (2) zum Blockieren des Rades aufweist.
Patent DE-202009003598-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D82/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: Erntemaschine, insbesondere Lade- und/oder Pressenwagen, mit einer Aufnahmevorrichtung (7) zur Aufnahme von halm- und/oder blattförmigem Erntegut vom Boden, sowie einer Schneidvorrichtung (12) zum Zerschneiden des aufgenommenen Ernteguts, wobei die Schneidvorrichtung (12) eine Vielzahl von Schneidmessern (11) umfasst, die voneinander beabstandet über die Breite eines Förderkanals (10) verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in seitlichen Randabschnitten (10r) des Förderkanals (10) die Schneidmesser (11) in kleinerem Abstand voneinander angeordnet sind als in einem mittleren Förderkanalabschnitt (10m).
Patent DE-202009003618-U1 (DE)
Title: Entlastungsplatte für Explosionsschutz
IPC: E06B5/12
Filed: 2009-03-19
Abstract: Entlastungsplatte für Explosionsschutz, die im Mittelbereich eine nach außen weisende Erhöhung (11) bildet und an der Außenseite einen Flansch (12) aufweist, wobei an der Innenseite der Erhöhung (11) ein Druckraum (13) gebildet ist, wobei der Flansch (12) mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (14) versehen ist, in denen jeweils eine Befestigungsscheibe (15) aufgenommen ist, die kleiner ist als das Durchgangsloch (14), wobei zwischen dem Flansch (12) und den Befestigungsscheiben (15) jeweils eine Vielzahl von Stegen (16) vorgesehen sind, die an den beiden Enden mit dem Flansch (12) und den Befestigungsscheiben (15) verbunden sind, und wobei die Befestigungsscheiben (15) in der Mitte jeweils ein erstes Befestigungsloch (17) besitzen.
Patent DE-202009004403-U1 (DE)
Title: Sata Adapter
IPC: H01R13/66
Filed: 2009-03-28
Abstract: SATA Adapter zur Verbindung eines SATA Kabels mit dem Anschluss einer Festplatte für einen Computer, bestehend aus einem Schaltkreis, einem ersten SATA Stecker oder SATA Anschluss, der an einem Ende des Schaltkreises angeordnet ist, einem zweiten SATA Stecker oder SATA Anschluss, der an dem gegenüber liegenden Ende des Schaltkreises angeordnet ist und zwar unter einem rechten Winkel zum ersten SATA Stecker oder SATA Anschluss und zum Schaltkreis und aus einem Kunststoffgehäuse, das einstückig mit dem Schaltkreis, dem ersten SATA Stecker oder SATA Anschluss und dem zweiten SATA Stecker oder SATA Anschluss ausgebildet ist.
Patent DE-202009008357-U1 (DE)
Title: Elektronische Verriegelung
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Eine elektronische Verriegelung, die folgende Merkmale aufweist:  ein längliches Verriegelungsgehäuse (3), das zwei Enden (301, 302) aufweist, wobei ein Ende (301) desselben ausgebildet ist, um eine erste Öffnung (312) aufzuweisen, und in dem ein Spulenaufnahmeraum (34) und ein erster Durchgang (311) zum räumlichen Verbinden der ersten Öffnung (312) mit dem Spulenaufnahmeraum (34) gebildet sind;  einen ringförmigen Spulenkörper (32) mit einem mittleren Durchgang (321), der sich durch denselben hindurch erstreckt, wobei der Spulenkörper (32) in dem Spulenaufnahmeraum (34) angeordnet ist, derart, dass der mittlere Durchgang (321) koaxial und räumlich mit dem ersten Durchgang (311) verbunden ist, um als ein zweiter Durchgang (321) zu dienen;  eine Spule (4), die an dem Spulenkörper (32) gewickelt ist und wirksam ist, um ein Magnetfeld innerhalb des zweiten Durchgangs (321) zu erzeugen;  einen Antriebskörper (51), der aus einem Permanentmagneten gebildet ist, von dem zumindest ein Teil in dem zweiten Durchgang (321) angeordnet...
Patent DE-202009008997-U1 (DE)
Title: Sondenstutzen
IPC: F16L55/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Sondenstutzen für eine Messsonde mit  – einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen der Messsonde und  – einem Befestigungsbereich zum Befestigen des Sondenstutzens (10) an einem Grundkörper,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Sondenstutzen (10) einstückig aus einem Blech gefertigt ist,  – dass zum Bilden des Aufnahmebereiches eine Innenhülse (12) und zum Bilden des Befestigungsbereiches eine Außenhülse (14) ausgebildet sind, welche zur Innenhülse (12) radial beabstandet ist, und  – dass die Innenhülse (12) und die Außenhülse (14) über einen Verbindungssteg (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009009954-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erfassung und Übermittlung von Warenbeständen in Verkaufseinrichtungen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Anlage zur Erfassung und Übermittlung von Warenbeständen an Verkaufseinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl unterschiedlicher, jeweils der Warengruppe angepasster Sensoren über einer Auswertungseinheit mit einen Daten-Bus zusammengeführt sind und per Mobilfunk übertragen werden.
Patent DE-202009016534-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B15/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Schloss, insbesondere Einsteckschloss mit einem Schlosskasten (1), mit einer federnd aus dem Schlosskasten (1) heraus vorgespannten Falle (2) und mit einer Nuss (8) zur Aufnahme einer Handhabe und mit einem mit der Nuss (8) gekoppelten Fallenrückzugshebel (6) zum Rückzug der Falle (2) und mit einer eine Stellschraube (12) aufweisenden Stelleinrichtung (10) zur Einstellung des Drehwinkels der Nuss (8) in Grundstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (10) ein von der Stellschraube (12) verstellbares Stellelement (15) hat und dass das Stellelement (15) die Nuss (8) in Grundstellung abstützt.
Patent DE-202009017970-U1 (DE)
Title: Tonerstaubfilter mit Flauschband
IPC: B01D46/10
Filed: 2009-09-14
Abstract: Filterelement zur Verwendung an oder in Laserdruckern, Fax- oder Kopiergeräten, umfassend ein gefaltetes Filtermedium (1), wobei das gefaltete Filtermedium (1) Stirnseiten (2) und Längsseiten (3) aufweist, wobei das Filtermedium (1) Falten (4) mit Faltentälern (5) und Faltenspitzen (6) aufweist und wobei dem Filtermedium (1) eine Befestigungseinrichtung (7) mit Haftmitteln (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (7) als in die Falten (4) einsteckbares Profil ausgestaltet ist.
Patent DE-202010001018-U1 (DE)
Title: Haltebeschlag für abklappbare Armlehne an Polstermöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2010-01-16
Abstract: Haltebeschlag für klappbare Armlehne an Polstermöbel, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (1), die durchgehende/drehbare Führungsstange (2) und der Verschluss-Haken (4), fest miteinander verbunden sind und in einem drehbar sind.
Patent DE-202010002965-U1 (DE)
Title: Kinderstühle, -Hocker, -Bänke in Kindertagesstätten, Krippen, Heimen, Familienzentren mit HPL-Sitzflächen (High Pressure Laminates) / Hochdruckschichtstoff- Oberfläche
IPC: A47C5/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Stuhl-, Hocker-, Bank-Sitzflächen mit einer extrem hohen Widerstandsfestigkeit gegen Abrieb, Stoß, Verkratzen, Feuchte, Wärme, Flecken werden durch die Verwendung von HPL-/Hochdruck-Schichtstoff-Sitzoberflächen erreicht. Die HPL-/Hochdruck-Schichtstoff-Sitzoberfläche ermöglicht eine extrem hohe Langlebigkeit mit kaum veränderter Optik der Sitzoberfläche. Als Trägerplatte für die HPL-Platte ist jeder Holzwerkstoff oder andere Materialarten, die für den Einbau in einem Stuhl, Hocker, Bank geeignet sind, verwendbar. Die HPL-/Hochdruck-Schichtstoff-Sitzoberfläche kann im Vergleich zu Standard-Sitzoberflächen nur die in der Beschreibung genannten Eigenschaften erbringen. dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzträgerplatte-Holzwerkstoff oder andere Materialarten, die für den Einbau in einen Stuhl geeignet sind – mit HPL/Hochdruckschichtstoff beschichtet/belegt, die Sitzfläche selbst damit eine HPL-/Hochdruck-Schichtstoff-Sitzoberfläche ist.
Patent DE-202010004231-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Getränkebehältnisse
IPC: A47B73/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Haltevorrichtung für Getränkebehältnisse, insbesondere für Getränkekästen umfassend ein vertikales Stützelement (2), an dem zumindest eine Kastenhalteanordnung bestehend aus zumindest einem vom vertikalen Stützelement (2) seitlich abstehenden ersten Auflageelement (3, 3', 3'') sowie zumindest einem zweiten Auflageelement (4, 4', 4'') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Auflageelement (3, 3', 3'', 4, 4', 4'') zur Ausbildung eines seitlich frei zugänglichen Aufnahmebereiches (AB) für einen Getränkekästen (13) beabstandet zueinander angeordnet sind und dass die Kastenhalteanordnung zumindest ein am vertikalen Stützelement (2) angeordnetes Verriegelungselement (6, 6') zur Fixierung eines Getränkekastens (13) im Aufnahmebereich (AB) aufweist.
Patent DE-202010005045-U1 (DE)
Title: Als Koffer verstaubares Gästebett mit Nachttisch, Nachttischlampe und Bettvorleger
IPC: A47C17/82
Filed: 2010-04-15
Abstract: Gästebett, welches im zusammengebauten Zustand als Koffer zu verstauen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratze sowie das dazugehörige Bettzeug (bestehend aus Kopfkissen und Bettdecke) aus dem geöffneten Koffer herauszurollen ist ( 2  und  3  im Abschnitt III.Zeichnungen).
Patent DE-202010005391-U1 (DE)
Title: Montagesatz für Solarmodule auf einer ebenen Fläche
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Montagesatz für die Montage von einer Vielzahl von Solarmodulen (3) einer Solaranlage auf einer ebenen Fläche, mit einer Mehrzahl von Bodenschienen (2), die zu mehreren parallel verlegten Bodensträngen (1) zusammengefasst sind, und mit quer dazu aus Fußschienen (8) gebildeten Fußtraversen (7), dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Kanten der Solarmodulen (3) in die Fußtraversen (7) eingeschoben sind, und die obere Kanten der Solarmodule (3) an parallel zu den Fußschienen (8) aufgestellten Kopfschienen (13) befestigt sind, wobei die Kopfschienen (13) auf den Bodensträngen (1) mittels Aufstellwinkel (16) abgestützt sind und die Kopfschienen (13) eine jeweils eine Windleitfläche (14) bilden, die von Ausbrüchen (15) in einem Lochmuster durchsetzt ist.
Patent DE-202010009515-U1 (DE)
Title: Leitungselement
IPC: F16L1/028
Filed: 2010-06-25
Abstract: Leitungselement (10) für eine im Erdreich zu verlegende Leitung, mit wenigstens einem Endabschnitt (14), der mit einem benachbarten Leitungselement (12) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (14) ein erstes Verbindungsmittel (16) aufweist, das mit einem zweiten Verbindungsmittel (18) in Eingriff bringbar ist, das an einem Endabschnitt (14) des benachbarten Leitungselements (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012432-U1 (DE)
Title: Lese-Buchstütze für nachträgliche Montage an Betten
IPC: A47B23/02
Filed: 2010-09-09
Abstract: Lese-Buchstütze für nachträgliche Montage an Betten wie in der Beschreibung erläutert, dadurch gekennzeichnet, dass von der im Bett ruhenden Person beim Lesen keinerlei Befestigungs- und Halterungsgegenstände etc. wie in der Beschreibung erläutert, verwenden oder betätigen muss.
Patent DE-202010012739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine erste und eine zweite Kammer aufweist, die durch eine erste Trennwand voneinander abgetrennt sind, wobei die Innenräume der ersten und der zweiten Kammer durch eine oder mehrere Verbindungsöffnungen in der ersten Trennwand verbunden sind, und wobei die zweite Kammer eine oder mehrere Ausgangsöffnungen aufweist, die an einer zweiten Trennwand angeordnet sind.
Patent DE-202010012772-U1 (DE)
Title: Industrie-PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-09-09
Abstract: Industrie-PC (10) mit  – einem Gehäuse (20) und  – elektronischen Komponenten (60, 70, 80, 82, 84), umfassend mindestens eine Hauptplatine (70) zur Aufnahme eines Hauptprozessors,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (20) an einer Gehäuserückseite (28) Einhängevorrichtungen (31) zur hängenden Anbringung des Industrie-PCs (10) an einer Wand (2) aufweist,  – das Gehäuse (20) eine der Gehäuserückseite (28) abgewandte im wesentlichen ebene Gehäusevorderwandung (22) aufweist, in der mindestens eine Durchbrechungen (26a, 26b, 26c, 26d, 26e, 26f) vorgesehen ist, durch die hindurch mindestens eine innerhalb der Gehäuses befestigte elektronische oder flüssigkeitsführende Komponente (40, 42, 50, 52, 60) hindurchragt und/oder hinter der ein im Gehäuse angeordneter Lüftungsventilator angeordnet ist.
Patent DE-202010014886-U1 (DE)
Title: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern
IPC: E04H7/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern, mit zwei Längswandungen (2, 3), zwei Stirnwandungen (11, 12) und einem Bodenteil (5), die miteinander unter Einschluss eines Hohlraums (4) verbunden sind, der mit einem Füllgut zumindest teilweise auffüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (5) als im Vergleich zu den Längs-(2, 3) und Stirnwandungen (11, 12) der Stellwand (1) versteifte bzw. verstärkte mechanische Struktur (6; 10) ausgebildet ist.
Patent DE-202010016358-U1 (DE)
Title: Beheizte Tränke
IPC: A01K7/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Tränke umfassend einen Wasserbehälter dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (3) durch Haltemittel (4) an einer Umfassung (2) festgelegt ist wobei unterhalb des Wasserbehälters (3) eine brennstoffbetriebene Wärmequelle (5) angeordnet ist und die Umfassung (2) zumindest eine im wesentlichen winddichte Wandung (8, 9) mit einer verschließbaren Öffnung aufweist.
Patent DE-202011000426-U1 (DE)
Title: Lichtkanal mit Wärmeableitung sowie Lichtkanalanordnung
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Lichtkanal (01) zum Einbau in eine Ausnehmung (02) eines Wand- oder Deckenelements mit einem U-förmigen Gehäuse (03) und einer Vielzahl aneinandergereihter und innerhalb des Gehäuses (03) angeordneter Lumineszenzdioden (LED) (04), wobei die mehreren LED (04) auf einer Trägergrundplatte (20) aus gut wärmeleitendem Material angeordnet sind und über Leiterbahnen elektrisch verschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Wärmeleitelement (07, 11) besitzt, welches nach dem Einbau in das Wand- oder Deckenelement wärmeleitend mit diesem verbunden ist sowie in Wärmeleitkontakt mit der Trägergrundplatte (20) steht.
Patent DE-202011001318-U1 (DE)
Title: Fingerringe, Halsketten und Ohrringe mit integrierten Logo und Vereinsfarben von Sportvereinen der Sparten: Fußball, Handball, Eishockey, Feld- u. Hallenhockey u. Basketball
IPC: A44C25/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die Integration und/oder der Logos von Sportvereinen in Fingerringen, Ohrringen und Halsketten.
Patent DE-202011004681-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Aufgussbeutel
IPC: B65D85/808
Filed: 2011-03-31
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Aufgussbeutel (9) an einem Behälter (5), mit einer im Wesentlichen V-förmigen, an dem Behälter (5) lösbar in Eingriff bringbaren Einhängevorrichtung (2), welche mit einem Trägerelement (4) ausgestattet ist, einer mit der Einhängevorrichtung (2) fest verbundenen Kopplungsvorrichtung (3) zum lösbaren Verbinden des Aufgussbeutels (9), sowie einer mit dem Trägerelement (4) fest verbundenen Abstützvorrichtung (6).
Patent DE-202011051717-U1 (DE)
Title: Wärmedämmaufbausystem für Rundbehälter sowie Wärmedämmelement dafür
IPC: B65D8/04
Filed: 2011-10-21
Abstract: Wärmedämmungsaufbausystem für Rundbehälter (1), insbesondere Biogasfermenter und Biogasnachgärer aufweisend eine an der als Zylindermantelfläche ausgebildeten Außenwandung (10) des Rundbehälters (1) anliegende Wärmedämmschicht (22) sowie eine äußere Sicht- und Schutzschicht (21), dadurch gekennzeichnet, dass segmentierte Wärmedämmelemente (2) vorgesehen sind, die als Verbundelement aus der äußeren Sicht- und Schutzschicht (21) und einer daran aufgebrachten Wärmedämmschicht (22) vorgegebener Stärke bestehen, wobei jedes Wärmedämmelement (2) in einem zum Rundbehälter (1) passenden Radius gewölbt vorgefertigt ist.
Patent DE-202011052251-U1 (DE)
Title: Filamentanlage
IPC: B65H49/38
Filed: 2011-12-09
Abstract: Filamentanlage für Filamentspulen (2) mit einer Produktionseinrichtung (8), einer Transporteinrichtung (9) und einer Lagereinrichtung (10) für Filamentspulen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (10) mindestens einen beweglichen Doffcontainer (17) zur Aufnahme von mehreren Doffs (3) aus hintereinander aufgereihten Filamentspulen (2) aufweist.