baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123027-A1 (DE)
Title: Laser-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: GERHARDS BENJAMIN
IPC: B23K26/21
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laser-Bearbeitungsvorrichtung (10), welche insbesondere für das Laserschweißen von Werkstücken (19) im Unterdruck, vorzugsweise im Vakuum, bereitgestellt ist, aufweisend eine über eine Evakuierungsvorrichtung (37) evakuierbare Unterdruck-Prozesskammer (20), wobei die Unterdruck-Prozesskammer (20) ein Prozesskammergehäuse (25) mit einem unteren Bodenelement (28), einem oberen Deckenelement (29) und einer sich dazwischen erstreckenden Seitenwandung (30; 30a, 30b) aufweist, welche einen Prozessraum (36) begrenzen, wobei im Deckenelement (29) ein optisches Element (22) angeordnet oder ausgebildet ist, welches bereitgestellt ist, um Bearbeitungs-Laserlicht (17) in die Unterdruck-Prozesskammer (20) einzukoppeln, sowie weiterhin aufweisend eine Werkstückaufnahme (21), welche innerhalb des Prozessraums (36) angeordnet oder ausgebildet ist, und welche zum Positionieren und/oder Halten des Werkstücks (19) in einer Bearbeitungsebene (23) bereitgestellt ist. Um das optische Element (22) wirksam vor nachteiligen Prozessemissionen zu schützen, ist das Prozesskammergehäuse (25) der Unterdruck-Prozesskammer (20) zumindest bereichsweise als Faltenbalg ausgebildet oder weist zumindest bereichsweise einen Faltenbalg auf, und/oder das Prozesskammergehäuse (25) weist eine Schutzeinrichtung (32) zur Erzeugung wenigstens eines Schutzgasstrahls (35) auf, welcher zum Schutz des optischen Elements (22) bereitgestellt ist, wobei die Schutzeinrichtung (32) in der Seitenwandung (30; 30a, 30b) des Prozesskammergehäuses (25) einen Schutzgaseintritt (33) und einen Schutzgasaustritt (34), der insbesondere dem Schutzgaseintritt (33) gegenüber liegt, aufweist.
Patent DE-102021127319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen einer wiederverwendbaren Gesteinskörnung aus Aschen von Hausmüllverbrennungsanlagen
Inventor: GRONHOLZ CLAUS
IPC: C04B18/10
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gewinnen einer wiederverwendbaren Gesteinskörnung aus Aschen von Hausmüllverbrennungsanlagen. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Asche vor dem Ablauf einer vorgebbaren maximalen Zwischenlagerungszeit nach ihrer Entstehung einer dynamischen Carbonatisierung unterzogen wird, bis der Restfeuchtegehalt kleiner als 8,0 Gew.-% ist, wenn die Asche einen größeren Feuchtigkeitsgehalt aufweist, dass die dynamisch carbonatisierte Asche beziehungsweise die bereits einen geringeren Restfeuchtegehalt als 8,0 Gew.-% aufweisende Asche zerkleinert und in mehrere Kornfraktionen klassiert wird, dass aus jeder Kornfraktion unabhängig voneinander zumindest eisenhaltige Verbindungen und Eisenoxide sowie die Nichteisen-Metalle abgeschieden werden, und dass zumindest ein Teil der von den eisenhaltigen Verbindungen und Eisenoxiden und von den Nichteisen-Metallen befreiten Kornfraktionen jeweils einer Hauptwäsche unterzogen werden, in der die an den einzelnen Körnern anhaftenden und umweltbelastenden Schadstoffe zumindest teilweise entfernt werden.
Patent DE-102021128332-A1 (DE)
Title: Biaxial-orientierte Folie enthaltend Cycloolefinpolymere und alpha-Olefinpolymere, Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie ihre Verwendung im Kondensator
Inventor: WAGNER CHRISTINA
IPC: C08L23/18
Filed: 2021-10-29
Abstract: Biaxial orientierte Folie enthaltend a) 1 bis 25 Gewichtsprozente von wenigstens 2 Cycloolefinpolymeren mit einer Glasübergangstemperatur im Bereich von 120 bis 180°C und b) 75 bis 99 Gewichtsprozente wenigstens eines teilkristallinen alpha-Olefinpolymer mit einer Kristalitschmelztemperatur im Bereich von 150 bis 170°C, wobei die Folie wenigstens ein erstes Cycloolefinpolymer und ein zweites Cycloolefinpolymer enthält, wobei das zweite Cycloolefinpolymer eine höhere Glasübergangstemperatur aufweist, als das erste Cycloolefinpolymer und wobei das gewichtete arithmetische Mittel der Glasübergangstemperaturen aller in der Folie enthaltenen Cycloolefinpolymere kleiner oder gleich dem gewichteten arithmetischen Mittel der Kristallitschmelztemperatur aller in der Folie enthaltenen teilkristallinen alpha-Olefinpolymere ist.
Patent DE-102021130733-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: RETTNER CORNELIUS
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Elektrische Schaltungseinrichtung umfassend eine Leistungselektronik-Schaltung (14) mit wenigstens einem Leistungselektronik-Modul (7, 8, 9), eine Filtereinrichtung (6), einen Kühlkörper (12), einen Anschluss (13) und wenigstens eine Stromschiene (10, 11), wobei die Filtereinrichtung (6) zumindest teilweise mit der Stromschiene (10, 11) gekoppelt ist und die Stromschiene (10, 11) den Anschluss (13) mit der Leistungselektronik-Schaltung (14) elektrisch verbindet, wobei das Leistungselektronik-Modul (7, 8, 9) und wenigstens ein Abschnitt (15) der Stromschiene (10, 11) thermisch an den Kühlkörper (12) angebunden sind.
Patent DE-102021203785-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Leitungsdraht
Inventor: LIU PENG
IPC: F16L3/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Befestigungsvorrichtung für einen Leitungsdraht bereit, die eine Rotationseinheit und eine Aufnahmerahmen-Basis aufweist, wobei die Rotationseinheit ein Aufnahmeloch aufweist, das die Rotationseinheit durchdringt und den befestigten Leitungsdraht aufnehmen kann, wobei die Aufnahmerahmen-Basis einen Befestigungsabschnitt und einen Aufnahmekörper zum Aufnehmen der Rotationseinheit umfasst, wobei der Aufnahmekörper einen ersten Aufnahmekörperteil und einen zweiten Aufnahmekörperteil aufweist, wobei der erste Aufnahmekörperteil und der zweite Aufnahmekörperteil miteinander verbunden sind, wobei der erste Aufnahmekörperteil und der zweite Aufnahmekörperteil zumindest teilweise voneinander trennbar sind, so dass die Rotationseinheit in einem inneren Bereich des Aufnahmekörpers platziert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationseinheit mit mehreren ersten Befestigungselementen versehen ist, wobei der Aufnahmekörper mit zumindest einem zweiten Befestigungselement versehen ist, und wobei das erste Befestigungselement und das zweite Befestigungselement die Rotationseinheit drehbar im Aufnahmekörper befestigen können.
Patent DE-102021205240-A1 (DE)
Title: Kartenbasierte vorhersage und abmilderung von leistungsbeschränkungen für autonome fahrzeuge
Inventor: HEYL ANDREAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern eines Fahrzeugs. Das System beinhaltet ein Lokalisierungssystem, einen Speicher, in dem eine digitale Karte gespeichert ist, und einen elektronischen Prozessor. Der elektronische Prozessor ist dazu ausgelegt, von dem Lokalisierungssystem einen aktuellen Standort des Fahrzeugs zu empfangen und ein zukünftiges Fahrsegment des Fahrzeugs basierend auf dem aktuellen Standort des Fahrzeugs zu bestimmen. Der elektronische Prozessor ist ferner dazu ausgelegt, mindestens eine Leistungsbeschränkung basierend auf dem zukünftigen Fahrsegment des Fahrzeugs zu bestimmen und ein Fahrverhalten des Fahrzeugs basierend auf der bestimmten mindestens einen Leistungsbeschränkung zu modifizieren.
Patent DE-102021207476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: JAKUBA NIKOLAI
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-07-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (12, 32), wobei das Bordnetz (12, 32) eine Anzahl von Ring-Knoten aufweist, die in einer Ring-Architektur angeordnet sind, in jedem der Ring-Knoten zumindest ein Koppelelement vorgesehen ist, in zumindest zwei der Ring-Knoten, die benachbart zueinander sind, jeweils eine Stromrichtung bestimmt wird und die beiden bestimmten Stromrichtungen miteinander verglichen werden, und eine Überwachungseinrichtung vorgesehen ist, die die beiden Stromrichtungen miteinander vergleicht, um einen Fehler zu erkennen.
Patent DE-102021209500-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungselektronik (1), insbesondere elektrischer Spannungswandler, mit zumindest einem Leistungsmodul (2), und mit zumindest einer Kühlvorrichtung (3) zum Kühlen des Leistungsmoduls (2), wobei die Kühlvorrichtung (3) einen Kühlkörper (4) mit zumindest einem Kühlkanal (5) für ein flüssiges Kühlmedium zum Abführen von Wärme aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Kühlkörper (4) ein erstes Kühlkörperelement (6) aus Metall, insbesondere Kupfer oder Aluminium, aufweist, an dem das Leistungsmodul (2) angeordnet ist, dass der Kühlkörper (4) ein zweites Kühlkörperelement (7) aus Kunststoff aufweist, und dass die beiden Kühlkörperelemente (6,7) derart aneinander angeordnet sind, dass sie zumindest abschnittsweise gemeinsam den Kühlkanal (5) ausbilden.
Patent DE-102021211226-A1 (DE)
Title: Empfänger für ein Detektorsignal und Verfahren
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: H03M1/12
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Empfänger mit einer Einrichtung für eine dynamische Wavelet-Analyse für ein empfangenes Detektorsignal, durch die ein empfangenes zeitabhängiges Detektorsignal in zumindest zwei frequenzabhängige Signalanteile zerlegt werden kann, wobei der eine Signalanteil hohen Frequenzen zugeordnet ist und der andere Signalanteil niedrigen Frequenzen, mit einer Umwandlungseinrichtung für die Digitalisierung des Detektorsignals oder die Digitalisierung von Signalanteilen, mit einer Signalverarbeitungseinrichtung (5), die digitalisierte Signalanteile verarbeitet,wobei der Empfänger so eingerichtet ist, dass der Signalanteil, der hohen Frequenzen zugeordnet ist, mit einer hohen Taktfrequenz an die Signalverarbeitungseinrichtung (5) weitergeleitet wird, und der Signalanteil, der niedrigen Frequenzen zugeordnet ist, mit einer kleinen Taktfrequenz an die Signalverarbeitungseinrichtung (5) weitergeleitet wird,und/oderwobei der Empfänger so eingerichtet ist, dass der Signalanteil, der hohen Frequenzen zugeordnet ist, mit einer geringen Auflösung digitalisiert wird, und der Signalanteil, der niedrigen Frequenzen zugeordnet ist, mit einer großen Auflösung digitalisiert wird.Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Verarbeiten eines Detektorsignals durch den Empfänger wobei von einem Detektor (1) ein Puls förmiges Detektorsignal zum Empfänger weitergeleitet wird.Durch die Erfindung wird erreicht, dass ein Detektorsignal mit geringem Informationsverlust durch eine Signalverarbeitungseinrichtung des Empfängers verarbeitet werden kann. Es wird das dafür erforderliche digitale Datenvolumen geringgehalten, das von dem Analog-Digital-Wandler an die Signalverarbeitungseinrichtung weitergeleitet und von der Signalverarbeitungseinrichtung verarbeitet wird.
Patent DE-102021212698-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Serienfertigung von Werkstücken nach einem pulverbettbasierten, additiven Fertigungsverfahren für metallische Werkstoffe
Inventor: BARGEN HANS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Serienfertigung von Werkstücken (18) nach einem pulverbettbasierten additiven Fertigungsverfahren für metallische Werkstoffe in einer Fertigungsstraße (10) oder an einem um eine Rotationsachse (132) bewegbaren Rundtisch (130). Verfahrensgemäß werden zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen: a) Einbringen von Werkstücken (18) in mindestens eine einer Inertisierung (100) unterliegenden Nebenkammer (22, 24, 134) mit einem Lageerkennungsschritt (88) und einer Lagekorrektur (90) des Werkstücks (18), b) Überführen des gemäß a) präparierten Werkstücks (18) in eine einer Inertisierung (100) unterliegenden Hauptkammer (20), Belichtung (120) einer Struktur des Werkstücks (18) mittels eines Laserprozesses (80) und Herstellung (114) einer additiven Schicht am Werkstück (18) innerhalb der Hauptkammer (20), c) Bewegung (92) des Werkstücks (18) aus der Hauptkammer (20) in eine der Nebenkammern (22, 24) und Entpulverung (94) des Werkstücks (18), d) wobei während der Verfahrensschritte b) und c) ein kontinuierlicher Kreislauf (72) eines pulverartigen, additiven Aufbaumaterials erfolgt, so dass eine Wiederaufarbeitung (106, 108, 110, 112) des pulverartigen, additiven Aufbaumaterials erreicht wird.
Patent DE-102021213056-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem für Batterien
Inventor: MANKA DANIEL
IPC: G01R31/396
Filed: 2021-11-19
Abstract: Batteriemanagementsystem für Batterien, umfassend ein erstes Teilsystem und ein zweites Teilsystem.
Patent DE-102022000680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Produktinformationen auf einem Smartphone
Inventor: MINHAS MUBASHAR AHMAD
IPC: G06Q30/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Wir verwenden Produkte im Verbraucher- und Industriemaßstab, ohne über das richtige Wissen zu verfügen, und suchen im Internet oder lesen das Papier nach den benötigten Informationen und verschwenden Sie Zeit und Ressourcen. Das Unternehmen weiß nicht, welche Schmerzen ihre Kunden für ihre Produkte tragen. Das vorgeschlagene System bringt die Lösung hierfür auf einer Plattform. Es besteht aus einem Webportal, einem Ooud-Speicher, einer Methode zum Generieren von QR-Codes und einer Smartphone-App für Android und iOs. Es ermöglicht den Unternehmen, ihre Produktinformationen digital an ihre Verbraucher weiterzugeben, ohne über die Domain, das Hosting und die Live-Websites zu verfügen. In dem vorgeschlagenen Webportal können Unternehmen alle Arten von Produktinfonwämen in digitalem Formen wie Texte, Bilder, Videos, PDF-Dateien und Weblinks in das gewünschte Segment hochladen, das nach Bedarf separat erstellt wird. Das System bettet alle hochgeladenen Daten in einen dynamischen QR-Code ein, der heruntergeladen, gedruckt und digital geteilt werden kann. Dieser generierte QR-Code enthält eine eindeutige Web-URL, die für dieses spezifische Produkt bestimmt ist. Der Endverbraucher erhält nach dem Scannen des QR-Codes im Webbrowser alle eingespeisten Daten auf das Smartphone. In der vorgeschlagenen Smart APP kann der Endverbraucher dieses betreffende Produkt in der gewünschten erstellten Haupt- und Unterkategorie speichern, Bilder, Dateien, Textanmerkungen, Weblinks hinzufügen und den Alarm darauf setzen. Der Endverbraucher kann mit demselben QR-Code den Text-Chat mit dem Unternehmen für das betreffende Produkt durchführen. Man kann auch die persönlichen physischen Sachen offline in der vorgeschlagenen Smart App digital speichern und einen QR-Code erstellen, der heruntergeladen und digital geteilt werden kann.
Patent DE-102022103986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebs eines Batterieschaltkreises für ein Fahrzeug und Batterieschaltkreis
Inventor: RYDÉN LUKAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2022-02-21
Abstract: Batterieschaltkreis (1) für ein Fahrzeug (300), wobei der Batterieschaltkreis (1) umfasst: einen primären Batterieschaltkreis (101), der eine Primärbatterie (102) umfasst; einen sekundären Batterieschaltkreis (104), der eine Sekundärbatterie (105) und einen Generator umfasst, der so konfiguriert ist, dass er in Reaktion auf ein an den Generator angelegtes erstes Spannungsanforderungssignal eine erste angeforderte Spannung an einen positiven Pol der Primärbatterie liefert. Der Batterieschaltkreis (1) umfasst ferner einen Verbindungsschaltkreis (100), der einen mit einem positiven Pol der Primärbatterie (102) verbundenen Eingang (107) und einen mit einem positiven Pol der Sekundärbatterie (105) verbundenen Ausgang (108) umfasst, wobei der Verbindungsschaltkreis ferner einen ersten Zweig (109) umfasst, der den Eingang (107) mit dem Ausgang (108) verbindet, wobei der erste Zweig (109) eine Diode (D1) umfasst. Es ist ein Steuerschaltkreis (110) vorgesehen, der so konfiguriert ist, dass er ein erstes Spannungsanforderungssignal erzeugt und bestimmt, dass der Generator die erste angeforderte Spannung an den positiven Pol der Primärbatterie (102) liefert, und dann die Spannung des Eingangs (107), Vin0, und die Spannung des Ausgangs (108), Vout0, misst, und ein zweites Spannungsanforderungssignal erzeugt, um die Generatorleistung von der ersten angeforderten Spannung auf eine zweite angeforderte Spannung zu erhöhen, und die Spannung des Eingangs (107), Vin1, und die Spannung des Ausgangs (108), Vout1, misst und dann den Betriebszustand des Batterieschaltkreises (1) basierend auf den gemessenen Werten bestimmt.
Patent DE-102022104974-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: YAMADA TAKAFUMI
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-03-03
Abstract: Bereitgestellt ist ein Datenverarbeitungsverfahren von variablen Messdaten in einer elektronischen Steuerungseinheit (ECU) (20). Die ECU (20), welche das Datenverarbeitungsverfahren durchführt, berechnet (23) eine Filterfrequenz basierend auf einer Verzögerungszeitfrequenz, die auf einem Übertragungszeitzyklus der Messdaten und einem Verarbeitungszeitzyklus der Messdaten in der ECU (20) basiert, und außerdem basierend auf einer Pulsationsfrequenz der Messdaten, und entfernt (24) eine Komponente der Filterfrequenz, welche bei der Berechnung der Filterfrequenz berechnet wird, aus den Messdaten.
Patent DE-102022105417-A1 (DE)
Title: Drehantrieb
Inventor: GALEA ALEXANDER
IPC: F16H35/10
Filed: 2022-03-08
Abstract: Drehantrieb, der mit einer Vorrichtung verbunden ist, um die Vorrichtung in eine Bewegung zu versetzen, umfassend ein Drehantriebssystem und eine Logik, wobei, wenn eine Bewegung auf die Vorrichtung unabhängig von dem Drehantrieb angewandt wird, die Logik entweder den Drehantrieb aktiviert, um die Vorrichtung in mindestens eine Funktionsposition zu bewegen, oder die Logik den Drehantrieb aktiviert, um die Vorrichtung in eine Ausgangsposition zu bewegen.
Patent DE-102022105665-A1 (DE)
Title: Erweiterte Mehrverbindungsbetrieb-Umschaltmechanismen
Inventor: LU KAI YING
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-03-10
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen einen verbesserten Umschaltmechanismus für Mehrverbindungsvorrichtungen, welcher Rahmenaustausche unter Verwendung von mehreren Raumströmen ausführen (505, 510, 515) und automatisch deterministisch zu einem Horchmodus auf aktivierten Verbindungen zurückschalten (525) kann, für einen verbesserten Durchsatz und eine reduzierte Latenz zur Verfügung. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind geeignet für Mehrverbindungsbetriebe, die unter Verwendung einer Mehrfunkvorrichtungs- oder einer Einzelfunkvorrichtungsvorrichtung ausgeführt werden.
Patent DE-102022108256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Werkstücks
Inventor: THIESSEN BORIS
IPC: B41J3/407
Filed: 2022-04-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bedrucken eines Werkstücks (2), das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend eine Druckeinheit (10) zum Bedrucken des Werkstücks (2), und eine Führungseinheit (20) zum Führen des Werkstücks (1) entlang der Druckeinheit (10). Die Führungseinheit (20) ist eingerichtet, zumindest bereichsweise ein manuelles Vorschieben und/oder Stützen des Werkstücks (2) entlang der Druckeinheit (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102022110718-A1 (DE)
Title: Multifrequenz-Ultraschallwandler und Ultraschall-Messgerät mit einem solchen Ultraschallwandler
Inventor: UEBERSCHLAG PIERRE
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwandler (10) eingerichtet für ein Ultraschall-Messgerät zum Erfassen mindestens einer Messgröße umfassend:ein Gehäuse (20) mit einer Gehäusekammer (21);einen Ultraschallwandlerkörper (30) zum Erzeugen und/oder Erfassen von Ultraschallsignalen, wobei der Ultraschallwandlerkörper in der Gehäusekammer angeordnet ist;elektrische Verbindungsleitungen (40) mittels welchen der Wandlerkörper an eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung des Ultraschall-Messgeräts anschließbar ist,wobei der Ultraschallwandlerkörper eine Anzahl größer 1 von Piezoelementen (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Piezoelemente gestapelt sind und eine gleiche Polarisationsrichtung aufweisen, wobei benachbarte Piezoelemente über einander zugewandte Seitenflächen (31.1) jeweils mit einer selben Elektrode (32) elektrisch kontaktiert sind,wobei die Elektroden jeweils separat elektrisch ansteuerbar sind.
Patent DE-102022111416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: MAURER DOMINIK
IPC: B29C64/386
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur additiven Fertigung von dreidimensionalen Bauteilen durch schichtweises Aufschmelzen eines Pulvers, wobei ein Modell des Bauteils aus einer Folge von in einer Aufbaurichtung (z) übereinander angeordneten Schichten (N bis N+5) erstellt wird und für jede Schicht (N bis N+5) der Umriss der Schicht (N bis N+5) sowie Steuerungsparameter für eine Strahlungsquelle und eine Strahlführungseinrichtung ermittelt und an eine Steuereinheit der Anlage übergeben werden, wobei für Schichten (N+1 bis N+5) mit einem Überhang zur vorherigen Schicht ein Überhangsbereich (DS) in der x-y-Ebene entlang des Überhangumrisses dieser Schicht (N+1 bis N+5) definiert wird, dessen Breite (b) unabhängig von der tatsächlichen Breite des Überhangs der Schicht (N+1 bis N+5) gegenüber der vorherigen Schicht (N bis N+4) ist und der mit überhangsspezifischen Steuerungsparametern für die Strahlungsquelle und/oder Strahlführungseinrichtung gefertigt wird, die ebenfalls von der tatsächlichen Breite des Überhangs unabhängig sind.
Patent DE-102022112951-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORONTZI PHILIPP
IPC: F01L3/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Brennraum, ein Ventil (9) und eine Gasdruckfeder (5), wobei das Ventil (9) eine Öffnung des Brennraums freigibt, wenn das Ventil (9) in einer ersten Stellung ist, wobei das Ventil (9) den Brennraum verschließt, wenn das Ventil (9) in einer zweiten Stellung ist, wobei das Ventil (9) von der ersten in die zweite Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die Gasdruckfeder (5) eine Federkraft ausübt, die das Ventil (9) in die zweite Stellung drängt, wobei die Brennkraftmaschine einen ersten Gasspeicher (1) und einen zweiten Gasspeicher (2) umfasst und dass die Gasdruckfeder (5) mit den beiden Gasspeichern (1; 2) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102022114012-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und elektrischer Energiespeicher zur Speicherung elektrischer Antriebsenergie für ein Fahrzeug
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) zur Speicherung elektrischer Antriebsenergie für ein Fahrzeug umfassend einen ersten Batteriezellenstapel (31a), aufweisend mehrere prismatische Speicherzellen (32), die jeweils auf einer ersten Seite (33) eine Entgasungsvorrichtung (34) zur Entgasung der jeweiligen Speicherzelle (32) aufweisen. Ferner umfasst das Batteriemodul eine von einem Kühlfluid durchströmbare Kühlplatte (35) zur Kühlung der mehreren Speicherzellen (32), die auf den ersten Seiten (33) der Speicherzellen (32) angeordnet ist und jeweils in einem Bereich oberhalb der Entgasungsvorrichtungen (34) eine Ausnehmung (36) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (100) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Batteriemodule (10), sowie ein Kraftfahrzeug aufweisend ein solches Batteriemodul (10) oder einen solchen elektrischen Energiespeicher.
Patent DE-102022114721-A1 (DE)
Title: Ventilmembran
Inventor: KLEMT MICHAEL
IPC: F16K7/12
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Beschreibung betrifft: Eine Ventilmembran (100) mit einem Funktionsbereich (130), welcher von einem äußeren Spannbereich (120) umgeben ist, wobei eine nassseitige Oberfläche (124), welche den Funktionsbereich (130) und den Spannbereich (120) überspannt, zumindest abschnittsweise mit zumindest einer insbesondere regelmäßigen Mikrostruktur (150) versehen ist.
Patent DE-102022116940-A1 (DE)
Title: Automatischer Notruf ohne Zeitverzug
Inventor: MELEN OKAN
IPC: G08B23/00
Filed: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs, bei dem ein Steuergerät eines Fahrzeugs automatisch einen ein Datenpaket umfassenden Notruf zu einem Backend einer Leitstelle absetzt und der Server den abgesetzten Notruf empfängt, Datenstruktur für einen Notruf, Steuergerät für ein Fahrzeug und Backend für eine Leitstelle.