baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111333-B3 (DE)
Title: Verbrennungsmotor nach dem Gegenkolbenprinzip
Inventor: BRIESCHENK STEFAN
IPC: F02B23/00
Filed: 2022-05-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor nach dem Hubkolbenprinzip, mit mindestens einem Zylinder, in welchem ein Kolben (1) mit einem Kolbenboden (11) oszillierend angeordnet ist, wobei der dem Kolbenboden (11) gegenüberliegende Zylinderkopf (4) mit der Wandung des Zylinders und dem Kolbenboden (11) des an seinem oberen Totpunkt befindlichen Kolbens (1) einen Brennraum definiert. Bekannte derartige Hubkolbenmotoren ergeben unerwünschte Durchmischungen der Einlassgase mit den Auslassgasen. Die Aufgabe, einen Verbrennungsmotor derart weiterzubilden, dass die Einlassströmungen bestmöglich von Auslassströmungen getrennt werden, wird dadurch gelöst, dass der Kolben (1) mit einer sich von dem Kolbenboden (11) in Richtung des Zylinderkopfes (4) erststreckenden Trennwand versehen ist, und der Zylinderkopf eine Tasche (9) aufweist, in welche die Trennwand (2) während der oszillierenden Bewegung des Kolbens (1) eindringen kann.
Patent DE-102022121753-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, in der externe objekte angezeigt werden
Inventor: LIN TZU-CHIEN
IPC: G09F13/20
Filed: 2022-08-29
Granted: 2024-02-08
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100), die es ermöglicht, externe Objekte darin zu zeigen, weist einen Hauptkörper (10) auf, der mit einem Raum (11), einem in dem Raum (11) angeordneten Hintergrundbeleuchtungsmodul (20) und einem in dem Raum (11) angeordneten Anzeigemodul (30) ausgebildet ist. Das Hintergrundbeleuchtungsmodul (20) weist eine Lichtprojektionsfläche (21) auf, wobei das Anzeige- und das Hintergrundbeleuchtungsmodul (30, 20) getrennt voneinander mit einem Abstand (31) angeordnet sind, in dem mindestens ein externes Objekt (200) angeordnet werden kann. Das Anzeigemodul (30) weist eine transparente Anzeigeanordnung (32), eine erste optische Schicht (33), die auf einer der Lichtprojektionsfläche (21) zugewandten Seite der transparenten Anzeigeanordnung (32) angeordnet ist, und eine zweite optische Schicht (34), die auf der anderen Seite angeordnet ist, auf. Die erste optische Schicht (33) ermöglicht den Durchgang von Licht, das von dem Hintergrundbeleuchtungsmodul (20) projiziert wird, und von Licht, das von dem Hauptkörper (10) reflektiert wird. Die zweite optische Schicht (34) ermöglicht den Durchgang von Licht aus der transparenten Anzeigeanordnung (32) und reflektiert ein Umgebungslicht (400) außerhalb des Hauptkörpers (10).
Patent DE-102022200155-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einem Tretlagergetriebe für ein Fahrrad oder Pedelec
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-01-10
Granted: 2023-02-23
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Tretlagergetriebe (2) für ein Fahrrad oder Pedelec (3) vorgeschlagen, wobei einem Bodenbereich (4) des Gehäuses (1) zumindest ein Ölsumpf (5) zur Ölversorgung zugordnet ist, wobei zumindest ein vom Ölsumpf (5) getrennter Ölsammelbereich (6) zum zeitweisen Aufnehmen eines vorbestimmten Ölmengenanteils vorgesehen ist, wobei Öl aus dem Ölsumpf (5) über rotierende in das in dem Ölsumpf (5) befindliche Öl eintauchende Bauteile während des Betriebes in den Ölsammelbereich (6) zum zeitweisen Absenken des Ölpegels (7) im Ölsumpf (5) förderbar ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec (3) mit der Anordnung vorgeschlagen.
Patent DE-4232122-B4 (DE)
Title: Leuchtender Regler und Schaltknopf
IPC: H01H9/18
Filed: 1992-09-25
Granted: 2011-04-07
Abstract: Leuchtender Regler mit einem Potentiometer, welches mit einer Spezialmutter auf einer gelochten Frontplatte befestigt ist, wobei die Spezialmutter mit einem Licht aussendenden Element bestückt ist und die Oberseiten der Spezialmutter und des Licht aussendenden Elements glatt gehalten sind, wobei auf das Potentiometer von oben ein Reglerknopf aufsteckbar ist, dessen glatte Unterseite zur Anlage an der Oberseite der Spezialmutter kommt, und der Reglerknopf hutförmig ist und kein Lichtleiterkabel aufweist, wobei vier optische Funktionsteile (1, 2, 3, 4), auf denen Symbole sichtbar sind, in den Reglerknopf eingelegt sind.
Patent DE-4337905-B4 (DE)
Title: Adapter zum Anschließen von Kabeln und Anordnung umfassend einen derartigen Adapter mit angeschlossenem Datenübertragungskabel
Inventor: SCHMITT FRED
IPC: G02B6/38
Filed: 1993-11-08
Granted: 2011-06-16
Abstract: Adapter (20) zum Anschließen von Kabeln in einer Öffnung (14, 16, 18) eines Steckverbinder-Gehäuses (10),  – an dem das Kabelende eines zumindest zwei Lichtwellenleiter (44, 50) aufweisenden Datenübertragungskabels (22) zugentlastet befestigbar ist,  – wobei stirnseitig am Adapter (20) an dem stirnseitigen Ende (88) eines jeden Lichtwellenleiters (44, 50) entweder ein Fototransistor (42) oder eine Licht emittierende Diode (40) jeweils mit einem Verstärker (36, 38) positionierbar ist,  – mit einem vertieften Bereich (68) zum längenmäßigen Ausgleichen der Lichtwellenleiter (44, 50),  – mit zwei Durchbrüchen (78, 80) für die beiden Lichtwellenleiter (44, 50) zwischen dem vertieften Bereich (68) und der Stirnseite des Adapters (20),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – ein weiterer Durchbruch (108) für eine Leitung (28) zur elektrischen Versorgung der Verstärker (36, 38) vorhanden ist,  – in einer ersten Ebene des Adapters (20) die Leitung (28) zur elektrischen Versorgung der Verstärker und in einer...
Patent DE-4442638-B4 (DE)
Title: Digitaler Videospeicher
Inventor: CHOI GO-HEE
IPC: G06T1/60
Filed: 1994-11-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Digitale Videospeicherschaltung mit folgenden Merkmalen:  einem DRAM-Teil (1) zum Speichern und Lesen von Daten, einem Register-Teil zum Halten von Daten, die in den DRAM-Teil (1) geschrieben und aus demselben gelesen werden sollen, und einem Selektor-Teil (3) mit Schalttransistoren (20, 21, ..., 27), die Register (8, 9, 10, 11) in dem Register-Teil jeweils mit einem I/O-Datenbus verbinden, um Daten auf einem I/O-Datenbus in dem DRAM-Teil (1) zu speichern und um Daten von dem DRAM (1) zu dem I/O-Datenbus zu übertragen,  wobei der Register-Teil einen ersten Register-Teil (2) und einen zweiten Register-Teil (30) aufweist, die seriell zwischen den DRAM-Teil (1) und den Selektor-Teil (3) geschaltet sind, wobei der zweite Register-Teil (30) Daten auf dem I/O-Datenbus zu dem ersten Register-Teil (2) überträgt und der erste Register-Teil (2) Daten von dem zweiten Register-Teil zu dem DRAM-Teil (1) überträgt, und  wobei der zweite Register-Teil (30) gesteuert wird, um Daten auf dem I/O-Datenbus...
Patent DE-10013539-B4 (DE)
Title: Lipopolysaccharide aus Escherichia coli, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendungen
Inventor: RIETSCHEL ERNST THEODOR
IPC: C08B37/00
Filed: 2000-03-20
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lipopolysaccharid
(LPS) von E. coli DSM 6601 der Formel
Patent DE-10017982-B4 (DE)
Title: Beutel aus Kunststoff
Inventor: PELZ UDO W
IPC: B65D33/16
Filed: 2000-04-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Beutel
aus Kunststoff, insbesondere Gefrierbeutel, Frühstücksbeutel oder Allzweckbeutel,
der mindestens ein an einem Abschnitt (6) dauerhaft befestigtes
und an einem davon entfernten anderen Abschnitt über eine Klebestelle (8) lösbar befestigtes
Verschlußband
(5) aufweist, daß so
bemessen ist, daß es
ausgehend von seinem dauerhaft befestigten Abschnitt (6) um eine
Einschnürung
(9) in der Nähe
einer Öffnung
(3) des Beutels wickelbar und mit seinem anderen Abschnitt in einen
Abstand von der Einschnürung
(9) auf der Oberfläche
des Beutels wiederanklebbar ist, bei dem das Verschlußband (5)
von dem Beutelrand (2) mit der Öffnung
(3) aus bis zu einem diesem gegenüberliegenden Beutelrand (2''')
erstreckt ist, in der Nähe
des gegenüberliegenden
Beutelrandes (2''') ebenfalls dauerhaft am Beutel befestigt ist
und zwischen dieser dauerhaften Befestigung (4) und der lösbaren Befestigung
(8) eine Aufreißlinie
(7) aufweist oder bei dem das Verschlußband (5) etwa parallel zum
Beutelrand (2) mit der Öffnung (3) über die
gesamte Breite des Beutels...
Patent DE-10029239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von magnetischen Bauteilen und Vorrichtung zur Behandlung von Abfallflüssigkeit
Inventor: CHIKUBA MASANORI
IPC: H01F41/02
Filed: 2000-06-14
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Bearbeiten eines magnetischen Bauteils (54), aufweisend:  – eine Bearbeitungseinrichtung
zum Schleifen des magnetischen Bauteils (54), welche eine Schleifeinrichtung
und eine Zufuhreinrichtung (56) zur Zufuhr von Schleifflüssigkeit
(58) aufweist,  – einen
Behälter
(70) zur Aufnahme von Schleifflüssigkeit (58)
vom Arbeitsbereich, wobei der Behälter (70) ein nach oben zunehmend
steil ausgebildetes Hindernisbauteil (72) und einer nahe des Hindernisbauteils
angeordneten magnetischen Abscheidungseinrichtung (74) aufweist,
so dass Schlamm enthaltende Schleifflüssigkeit (58) über das
Hindernisbauteil (72) der magnetischen Abscheidungseinrichtung (74)
zugeführt
und an diesem Schlamm von der Schleifflüssigkeit (58) abgeschieden
wird,  – ein
Becken (92), welches hinter der magnetischen Abscheidungseinrichtung
(74) zum Aufnehmen der Schleifflüssigkeit
(58) angeordnet ist.
Patent DE-10032372-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: PEDA KARL
IPC: B60C11/12
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fahrzeugreifen
mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (10a, 20a, 10'a, 20'a,
10b, 20b, 10'b, 20'b), beispielsweise Profilblöcken, die innerhalb von Pitches
(P1, P2) unterschiedlicher Umfangslänge (L1, L2) angeordnet sind,
wobei in den Profilpositiven (10b, 20b, 10'b, 20'b) größerer Umfangslänge (L2)
Rillen mit einer Breite von 0,7 bis 1,0 mm und in den Profilpositiven
(10a, 20a, 10'a, 20'a) mit geringerer Umfangslänge (L1) Rillen mit einer Breite
von 0,4 bis 0,6 mm angeordnet sind.
Patent DE-10033476-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Automatikgetriebes
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 2000-07-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Antriebsstrang
eines Automatikgetriebes, mit einem Drehmomentwandler (T), der als
Fluidverbindung zwischen einem Motor (E) und einem Getriebe wirkt,
wobei der Drehmomentwandler (T) Rotationsleistung an eine Antriebswelle
(5) des Antriebsstranges abgibt, einem Primärschaltabschnitt, der an einer
ersten Welle (23) vorgesehen ist, deren Längsachse zu einer Längsachse des
Antriebswelle (5) ausgerichtet ist, wobei der Primärschaltabschnitt
selektiv mit der Antriebswelle (5) verbunden ist, um Rotationsleistung
aufzunehmen, einem Sekundärschaltabschnitt,
der an einer zweiten Welle (25) vorgesehen ist, die parallel zu
der ersten Welle (23) mit einem dazwischenliegenden vorbestimmten
Spalt verläuft,
wobei der Sekundärschaltabschnitt über zwei
Leistungsübertragungspfade
mit dem Primärschaltabschnitt
verbunden ist, um Leistung auf eine Antriebswelle (31) des Antriebsstranges
zu übertragen,
einem Leistungsübertragungsmittel zum Übertragen
von Rotationsleistung des Primärschaltabschnitts
auf den Sekundärschaltabschnitt,
einem Bremsmittel zum Betreiben von Betriebselementen des Primärschaltabschnitts
und des Sekundärschaltabschnitts
als Reaktionselemente, einem Kupplungsmittel zum selektiven Übertragen
von Leistung auf Betriebselemente des Primärschaltabschnitts, und einem
nichtsynchronisierten Schaltmittel für den Betrieb...
Patent DE-10038762-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine flächige Anzeige
Inventor: KNOLL PETER
IPC: H01L51/52
Filed: 2000-08-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kombinationsinstrument
für ein
Fahrzeug mit einer Beleuchtungsvorrichtung für eine flächige Anzeigeeinheit (1) mit
einem Trägersubstrat
(3) und darauf übereinander
angeordneten Elektroden (12, 15, 16), zwischen welchen eine elektrolumineszierende
Schicht (4, 5, 13) angeordnet ist, wobei die elektrolumineszierende Schicht
eine organische elektrolumineszierende Schicht (4, 5, 13) ist, wobei
das Trägersubstrat
(3) als eine Leiterplatte (2) ausgebildet ist, wobei über dem
Trägersubstrat
(3) ein Zifferblatt (6) angeordnet ist und wobei eine Abdunklungsmaske
(10) über
dem Zifferblatt (6) angeordnet ist.
Patent DE-10106986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren einer Offsetrotationsdruckmaschine
Inventor: STUHLMILLER HELMUT
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-02-15
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Anfahren einer Offsetrotationsdruckmaschine mit Druckwerken
mit Feuchtwerk und Farbwerk mit Dosiervorrichtung zum zonenweisen
Einstellen eines Farbprofils, wobei zunächst an der Dosiervorrichtung
ein zum Farbprofil für
Fortdruck inverses Farbprofil eingestellt und bei einer ersten Drehzahl
(n1) bei von der Druckform abgestellten Auftragwalzen eine definierte
Farbmenge dem gereinigten Farbwerk zugeführt wird, sodann die Offsetdruckmaschine
auf eine dritte Drehzahl (n3) beschleunigt wird, dabei an der Dosiervorrichtung
das Farbprofil für
den Fortdruck eingestellt wird, die Gummitücher vorgefeuchtet werden und
beim Erreichen der dritten Drehzahl (n3) die Sequenz für Druck
an ausgeführt
wird.
Patent DE-10107000-B4 (DE)
Title: System bestehend aus einer handführbaren Schneidmaschine und bevorrateten Messerköpfen
Inventor: UEMIT MUZAFFER
IPC: B26B25/00
Filed: 2001-02-15
Granted: 2005-02-17
Abstract: System
bestehend aus einer handführbaren
Schneidmaschine und bevorrateten Messerköpfen (3) für Lebensmittel, insbesondere
am Spieß gebratenes
Fleisch, mit einem einen Handgriff (2) aufweisenden Gehäuse (1),
einem von einem Elektromotor (9) angetriebenen Kreismesser (4) und
einem das Kreismesser (4) im wesentlichen abdeckenden, einen im
Betrieb nach unten gerichteten Bogen des Kreismessers (4) freilassenden Messerschutz
(5), wobei das Kreismesser (4) und der Messerschutz (5) in einem
mit dem Gehäuse
(1) lösbar
verbundenen Messerkopf (3) angeordnet sind und zwischen dem Elektromotor
(9) und dem Kreismesser (4) ein Riemengetriebe (14, 15, 16) vorgesehen
ist.
Patent DE-10120659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Photolackschicht
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: G03F7/26
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Photolackschicht, umfassend die Schritte:  a)
ein Substrat wird bereitgestellt, auf dem zumindest in Teilbereichen
eine Photolackschicht aufgebracht ist, wobei die Photolackschicht  aa)
ein filmbildendes Polymer, das Molekülgruppen umfaßt, die
durch sauer katalysierte Abspaltungsreaktionen in alkalilösliche Gruppen überführt werden
können,
und  ab) einen Photosäuregenerator,
der bei Bestrahlung mit Licht aus einem definierten Wellenlängenbereich
eine Säure
freisetzt, umfaßt,  b)
die Photolackschicht wird in Teilbereichen mit Licht aus dem definierten
Wellenlängenbereich
bestrahlt,  c) die Photolackschicht wird über einen bestimmten Zeitraum
mit einem eine Base umfassenden Gas in Kontakt gebracht, wobei die
Base in die Photolacklackschicht diffundiert und ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus Ammoniak, Methylamin, Ethylamin, Dimethylamin und/oder
Diethylamin  d) die Photolackschicht wird auf eine Temperatur
erhitzt, bei der die durch die photolytisch erzeugte Säure katalysierte
Abspaltungsreaktion erfolgt,   e) die Photolackschicht wird entwickelt.
Patent DE-10130130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines drehzahlabhängigen Signals für einen Elektromotor, insbesondere für einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: HEIZMANN JOACHIM
IPC: H02K11/33
Filed: 2001-06-22
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von drehzahlabhängigen
Signalen, mit  mehreren Magnetelementen (64, 66) wechselnder
Polarität,
die um den Umfang einer drehbaren Welle (16) verteilt befestigt
sind, und  wenigstens zwei achsparallelen Spulen (40), die mit
axialem Abstand zu den Magnetelementen (64, 66) um den Umfang der
Welle auf einer Trägervorrichtung
(38) ortsfest angeordnet sind, wobei  die Magnetelemente (64,
66) und die Spulen (40) einander räumlich zugeordnet sind und
mit der Drehung der Welle (16) relativ zueinander verdreht werden,
um in den Spulen (40) drehzahlabhängige Signale wechselnder Polarität zu induzieren,
und mit einer Schaltungsanordnung (70, 72), welcher die in den Spulen
(40) induzierten Signale zugeführt
werden und die den Signalen eine Gleichspannung überlagert, um spannungsverschobene
Signale zu erzeugen,  einer Auswerte- und Steuereinrichtung
(78) zur Auswertung der spannungsverschobenen, drehzahlabhängigen Signale,
und  einem Drehlagesensor (62), der die Drehlage der Welle (16)
erfaßt,
wobei die Auswerte- und
Steuereinrichtung (78) abhängig
von der...
Patent DE-10131010-B4 (DE)
Title: Datenträger
Inventor: MUELLER JOCHEN
IPC: G06K19/073
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Datenträger mit  einer Datenverarbeitungseinheit (2) und  einer damit verbundenen, eine optische Speicherfähigkeit besitzenden Anzeigeeinheit (3),  gekennzeichnet durch  eine die Anzeigeeinheit zumindest teilweise überdeckende Abdeckeinheit (4), die durch eine Ansteuervorrichtung (5) durchsichtig und undurchsichtig schaltbar ist.
Patent DE-10148642-B4 (DE)
Title: Kochherd mit einer Bedieneinheit zum Bedienen wenigstens einer von einem Gasbrenner beheizten Kochstelle
Inventor: PLENER HELMUT
IPC: F23N5/26
Filed: 2001-10-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kochherd
mit einer Bedieneinheit zum Bedienen wenigstens einer von einem
Gasbrenner beheizten Kochstelle, einer Zündeinrichtung zum Zünden des jeweiligen
Brenners, einer Steuereinrichtung (3) zum Steuern der dem jeweiligen
gezündeten
Brenner über
ein zugeordnetes Stellventil zugeführten Gasmenge in Abhängigkeit
von an der Bedieneinheit vorgewählten
Stellgrößen, dadurch
gekennzeichnet, dass die elektrische/elektronische Einrichtung der
Bedieneinheit (8) über
eine Schnittstelle (20) an die Steuereinrichtung (3) angeschlossen
ist und dass das jeweilige Stellventil (4) als elektrisch steuerbares
Servoventil ausgebildet ist, dessen Ventilstellung von einem elektrisch
oder elektromagnetisch betätigbaren
Stellantrieb (7) in Abhängigkeit
von einer an der Bedieneinheit (8) vorgewählten Sollposition und einer
an der Kochstelle gemessenen Ist-Temperatur regelbar ist.
Patent DE-10153864-B4 (DE)
Title: Absorptionsdosismessvorrichtung zur Verwendung in der intensitätsmodulierten Radiotherapie
Inventor: NISHIZAWA HIROSHI
IPC: G01T1/20
Filed: 2001-11-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Absorptionsdosismessvorrichtung
für eine
intensitätsmodulierte
Strahlungstherapie, welche eine Absorptionsdosisverteilung in einem
Körpermodell
für die intensitätsmodulierte
Strahlungstherapie misst, und welche aufweist:  einen Erfassungsabschnitt,
der einen Kunststoffszintillator aufweist und welcher derart angeordnet
ist, dass dessen Lichtausgaberichtung senkrecht zu einer Einfallsrichtung eines
Strahlungsbündels
ist,  ein Körpermodell,
welches aus einem transparenten Kunststoff besteht und derart ausgebildet
ist, dass es den Erfassungsabschnitt von beiden Seiten entlang einer
Richtung parallel zu der Lichtausgaberichtung des Kunststoffszintillators
in Sandwichbauform als Zwischenlage aufnimmt,  eine Abbildmessvorrichtung
zum Messen einer Intensitätsverteilung
des Lichts, welches von einer Seite des Erfassungsabschnitts entlang
der Richtung parallel zu der Lichtausgaberichtung des Kunststoffszintillators
ausgesendet wird,  einen Zusammenbauantrieb zum Bewegen eines
Zusammenbaus, welcher den Erfassungsabschnitt, das Körpermodell
und die Abbildmessvorrichtung umfasst, in Richtung parallel zur
Lichtausgaberichtung des Kunststoffszintillators, oder zum Drehen
des Zusammenbaus um eine Drehachse, welche sich vertikal über ein
Zentrum des Erfassungsabschnitts erstreckt, und   einen Datenprozessor
zum Bearbeiten von Daten, welche...
Patent DE-10229510-B4 (DE)
Title: Flexibler Stützkörper für den Lendenwirbelbereich
Inventor: BROCKHAUS HANS CHRISTOPH
IPC: A61F5/02
Filed: 2002-07-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Flexibler Stützkörper (1) aus einem formstabilen elastischen Werkstoff für den Lendenwirbelbereich einer Wirbelsäule, der mittels einer Bandage oder Gürtel (G) am Leib befestigbar ist, der eine tellerartige Form mit einer Symmetrieachse (X) parallel zur Längserstreckung der Wirbelsäule, einer dem Leib und der Wirbelsäule zugewandten Kontaktseite (100) und einer körperabgewandten Außenseite (103) aufweist, bei dem auf der Kontaktseite (100) beiderseits symmetrisch zur Symmetrieachse (X) ein vom oberen halsnäheren Rand (22) bis zum unteren halsferneren Rand (21) des Stützkörpers (1) stegförmig verlaufender vorstehender Wellenberg (11, 12) zur Anlage an den autochthonen Rückenmuskeln ausgebildet ist, wobei die parallel zur Symmetrieachse (X) verlaufenden Kopflinien (111, 112) der Wellenberge (11, 12) konvex verlaufen und zwischen den beiden Wellenbergen (11, 12) mittig ein durchgehendes Wellental (10) Aufnahme der Dornfortsätze ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Talsohle (104) des zwischen den beiden Wellenbergen (11, 12) sich erstreckenden Wellentales (10) zur druckfreien Aufnahme der Dornfortsätze vom halsnäheren Rand...
Patent DE-10233866-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit austauschbarem Schaft
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25G1/10
Filed: 2002-07-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug (1) mit einem Griff (2) und einem in einer Stirnseite des Griffs (2) hin offenen Höhlung (4) entnehmbar aufgenommenen Schaft (3), der an seinem freien Ende einen Betätigungsabschnitt (5) aufweist, wobei der Schaft (3) mit einem dem Griff (2) zugeordneten Fesselungselement (14) in einer Gebrauchsstellung am Griff drehfest und in Axialrichtung unverschieblich gefesselt ist, welches Fesselungselement (14) durch Verlagern eines Betätigungsgliedes (6) in eine Entnahmestellung verlagerbar ist, um den Schaft aus dem Griff (2) zu entnehmen. Wesentlich ist, dass in einer Verwahrstellung ein großer Teil des Schaftes (3) in der Höhlung (4) liegt und dort mittels Haltemitteln (H) gehalten ist, welche Haltemittel (H) lösbar sind, damit der in der Höhlung (4) einliegende Teil des Schaftes (3) bis auf einen dem festen Schaftende zugeordneten Halteabschnitt (H) des Schaftes (3) durch Kraftbeaufschlagung aus der Höhlung (4) gegen einen Anschlag (A) in die Gebrauchsstellung ausfahren kann. Das dem Griff (2) zugeordnete Betätigungsglied kann in eine Lösestellung zum Lösen des Haltemittels (H) verlagert werden.
Patent DE-10235783-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit Ventilator und Steuerverfahren dafür
Inventor: ATHANASIOU ATHANASIOS
IPC: F25D29/00
Filed: 2002-08-05
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kältegerät mit  in
einem Kältemittelkreislauf
verbundenem Verdichter (8), Verflüssiger (9) und Verdampfer (6),  wenigstens
einem im Kältegerät angeordneten
Ventilator (7, 10) zur Luftumwälzung,
an dem unterschiedliche Drehzahlen (n1, n2) einstellbar sind, und  einer
Steuerschaltung (11) zum Steuern des Ein- und Ausschaltens des Verdichters
(8) und des Ventilators (7, 10),  wobei die Steuerschaltung
(11) eingerichtet ist, die relative Einschaltdauer (RED) des Verdichters
(8) zu erfassen und die Drehzahl (n1, n2) des Ventilators (7, 10)
anhand dieser relativen Einschaltdauer (RED) festzulegen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuerschaltung (11) eine Nachlaufzeit
des Ventilators (7, 10) nach Ausschalten des Verdichters (8) um
so länger wählt, je
größer die
relative Einschaltdauer (RED) ist