baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110137-A1 (DE)
Title: Schlagfeste Komponente für ein Fahrzeug
Inventor: OWENS JOHN N
IPC: B62D21/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine lasttragende oder nicht lasttragende Strukturkomponente für ein Fahrzeug mit verbesserter Schlagfestigkeit wie z. B. ein Gastankschutzschild, eine Unterbodenabschirmung, eine Strukturplatte, ein innerer Boden, ein Bodenblech, ein Dach, eine äußere Oberfläche, ein Lagerbereich, ein Handschuhfach, ein Konsolenfach, ein Kofferraum, ein Kofferraumboden, eine Ladefläche und Kombinationen davon wird geschaffen. Die Komponente weist eine Stützstruktur mit Leisten auf, die jeweils in vorbestimmten Intervallen voneinander beabstandet sind, um eine gerippte Oberfläche auszubilden, die zum Lasttragen in der Lage ist. Die Leisten sind sich longitudinal erstreckende, erhabene Leisten. Die gerippten Konstruktionen schaffen Stützstrukturen, die schlagfest sind.
Patent DE-102015111137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rings mit einer Verzahnung
Inventor: GOLZ JAN
IPC: C21D1/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rings mit einer Verzahnung, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst: (a) Ringwalzen eines Vorrings zur Bildung eines Ringrohlings, (b) Einbringen einer Vorverzahnung in den Ringrohling zur Bildung eines vorverzahnten Rings, wobei die Vorverzahnung Zähne mit einer ersten Zahnhöhe aufweist, (c) Vergüten des vorverzahnten Rings zur Bildung eines vergüteten vorverzahnten Rings und (d) Fertigverzahnen des vergüteten vorverzahnten Rings zur Bildung eines Rings mit einer Verzahnung, wobei die Verzahnung Zähne mit einer zweiten Zahnhöhe aufweist, die größer ist als die erste Zahnhöhe.
Patent DE-102015112026-A1 (DE)
Title: Auf geringste Rechte basierende Sicherheitsarchitektur für Fertigungssteuerungssoftware
Inventor: Neitzel Lee Allen
IPC: G06F21/70
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Sicherheitsarchitektur für Fertigungssteuerungssoftware, die Attacken der Zero-Day-Malware oder anderer Arten von Malware effektiver verhindert, implementiert bei der Ausführung der Applikationen und Dienste in einem Computergerät die Anwendung von „geringsten Rechten“. Die auf geringste Rechte basierende Architektur trennt „Dienst“-P rozesse von Desktopapplikationen, die im Auftrag von einem angemeldeten Benutzer ausgeführt werden, durch Partitionieren des allgemeinen Namensraums des Softwaresystems in Dienstnamensräume und Namensräume des angemeldeten Benutzers, indem Kommunikationen zwischen den Applikationen und Diensten in diesen unterschiedlichen Namensräumen mittels Interprozesskommunikationen genau gesteuert werden. Außerdem benutzt die Sicherheitsarchitektur benutzerdefinierte Konten, um sicherzustellen, dass jeder Dienstprozess die geringste Menge von Rechten aufweist, die für die Implementierung seiner Funktionen ungeachtet der Rechte, die mit der aufrufenden Applikation oder mit dem Benutzer assoziiert werden, benötigt werden.
Patent DE-102015113305-A1 (DE)
Title: Analysesystem für Schmieröl einer Industriemaschine, Computerprogrammprodukt und zugehörige Verfahren
Inventor: O'DONNELL KEEGAN SAUNDERS
IPC: G01N33/30
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung enthalten ein System (102), das aufweist: wenigstens eine Rechenvorrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, ein Schmieröl aus einer Industriemaschine (118) zu überwachen, indem sie Aktionen ausführt, zu denen gehören: Bestimmung einer anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer für das Schmieröl aus der Industriemaschine (118); Bestimmung einer temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer für das Schmieröl auf der Basis einer Temperaturmessung des Schmieröls; Berechnung eines Verunreinigungsfaktors des Schmieröls auf der Basis einer Verunreinigungsstichprobe des Schmieröls; Bestimmung einer aktualisierten idealen Lebensdauer, die für das Schmieröl verbleibt, auf der Basis des Verunreinigungsfaktors, der anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer und der temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer; und Bestimmung einer tatsächlichen Lebensdauer, die für das Schmieröl verbleibt, auf der Basis der aktualisierten idealen verbleibenden Lebensdauer und eines Lebensdauerverlustfaktors.
Patent DE-102015113402-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs
Inventor: VALTWIES BERND
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Landwirtschaftliches Vorsatzgerät, insbesondere Maisgebiss, mit einem mittleren Vorsatzgerätabschnitt (11), und mit zu beiden Seiten des mittleren Vorsatzgerätabschnitts (11) angrenzenden seitlichen Vorsatzgerätabschnitten (12a), wobei die seitlichen Vorsatzgerätabschnitte (12a) bei der Verlagerung des Vorsatzgeräts zwischen einer Arbeitsstellung des Vorsatzgeräts und einer Transportstellung desselben relativ zu dem mittleren Vorsatzgerätabschnitt (11) verlagerbar ist, und wobei die Vorsatzgerätabschnitte (12a) zumindest Mähorgane (19) und vorzugsweise zusätzlich Förderorgane tragen, und mit mindestens einem, einem seitlichen Vorsatzgerätabschnitt (12a) zugeordneten Führungselement (30) für Erntegut, welches in Ernterichtung gesehen hinter dem oder jedem Mähorgan (19) und gegebenenfalls Förderorgan (20) des jeweiligen seitlichen Vorsatzgerätabschnitt (12a) angeordnet ist und dem Führen abgetrennten Ernteguts quer zur Fahrtrichtung bzw. Ernterichtung in Richtung auf den mittleren Vorsatzgerätabschnitt (11) dient, wobei das oder jedes Führungselement (30) als Führungsbügel ausgebildet ist, der bei der Verlagerung des Vorsatzgeräts aus der Transportstellung des Vorsatzgeräts heraus und in die Arbeitsstellung des Vorsatzgeräts hinein entgegen der Federkraft eines Federelements aus einer Ruhestellung des Führungsbügels heraus in eine Funktionsstellung desselben hinein über ein mechanisches Koppelungselement (31) automatisch verlagerbar ist.
Patent DE-102015114135-A1 (DE)
Title: Photovoltaische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer photovoltaischen Vorrichtung
Inventor: BECKER FRANK
IPC: H01L31/0463
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine photovoltaische Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer photovoltaischen Vorrichtung (1). Die photovoltaische Vorrichtung (1) weist ein Substrat (17) mit einer großen Hauptfläche (H) auf, auf der zumindest zwei entlang einer Grenze in Reihe verschaltete Solarzellen (3a, 3b, 3c) benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die beiden Solarzellen (3a, 3b, 3c) jeweils eine Rückkontaktschicht (25a, 25b, 25c), eine transparente leitfähige Schicht (19a, 19b, 19c) und eine optisch aktive Schicht (15, 15a, 15b, 15c, 21, 21a, 21b, 21c, 23, 23a, 23b, 23c) aufweisen, wobei die Reihenverschaltung eine Kontaktierung (11b, 11c) der Rückkontaktschicht (25a, 25b) einer ersten Solarzelle (3a, 3b) der beiden Solarzellen (3a, 3b, 3c) mit der transparenten leitfähigen Schicht (19b, 19c), einer zweiten Solarzelle (3b, 3c) der beiden Solarzellen (3a, 3b, 3c) aufweist, wobei die Kontaktierung (11b, 11c) parallel zu der großen Hauptfläche (H) des Substrats (17) als zweidimensionales Raster einzelner Kontakte (11a, 11b, 11c) ausgebildet ist.
Patent DE-102015114161-A1 (DE)
Title: Schrumpftunnel
Inventor: SCHILLING CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2015-08-26
Abstract: Schrumpftunnel zum Aufschrumpfen von Schrumpffolien auf Produkte mit wenigstens einer in einem Behandlungsraum ausgebildeten und sich zwischen einem Schrumpftunneleinlass und einem Schrumpftunnelauslass erstreckenden Transportstrecke für die Produkte, mit wenigstens zwei Anordnungen von Düsenöffnungen, die an unterschiedlichen Seiten der Transportstrecke angeordnet zum Austritt eines heißen, das Schrumpfen der Schrumpffolie bewirkenden gasförmigen Mediums dienen, sowie mit wenigstens jeweils einem ersten Leitblech, welches jeder Anordnung von Düsenöffnungen zugeordnet ist entlang der betreffenden Anordnung von Düsenöffnungen zum gesteuerten Abdecken und Freigeben von Düsenöffnungen verstellbar ist.
Patent DE-102015118225-A1 (DE)
Title: Datenseite, insbesondere für ein buchartiges Dokument, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B42D25/373
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenseite sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Datenseite, insbesondere für ein buchartiges Dokument, mit zumindest einer Einzelseite (27) zum Aufbringen und/oder Speichern von Daten, wobei die zumindest eine Einzelseite (27) zumindest eine Schicht oder Drucklage umfasst und mit zumindest einer flexiblen Lasche (23), die in einem Überlappungsbereich (30) mit zumindest einem Laschenabschnitt (34, 35) eines Laschenelementes (32) mit der Einzelseite (27) verbunden ist und die Lasche (23) einen darüber hinausstehenden freien Laschenbereich (31) umfasst, wobei die Lasche (23) im Überlappungsbereich (30) mit zumindest einem elektrischen Leitelement (33) gebildet ist.
Patent DE-102015120233-A1 (DE)
Title: Plug-In-Elektrofahrzeug
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Plug-In-Elektrofahrzeug (10) mit einer frontseitigen Ladeschnittstelle (11) bereit.
Patent DE-102015120816-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktschweissen von Stahl- und Aluminiumwerkstücken mit einem Elektrodeneinsatz
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K11/11
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstandspunktverschweißen eines Stahlwerkstückes und eines Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Werkstückes umfasst mehrere Schritte. In einem Schritt wird ein Werkstückstapel vorgesehen. Der Werkstückstapel umfasst ein Stahlwerkstück und ein Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Werkstück. Ein weiterer Schritt beinhaltet, dass eine erste Schweißelektrode, die dem Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Werkstück gegenübersteht, und eine zweite Schweißelektrode, die dem Stahlwerkstück gegenübersteht, vorgesehen werden. Die erste Schweißelektrode weist einen Elektrodenkörper und einen Einsatz auf, der die Funktion besitzt, einen Wärmefluss in den Elektrodenkörper hinein zu begrenzen oder zu eliminieren. Weitere Schritte des Verfahrens beinhalten, dass die erste und die zweite Schweißelektrode mit entgegengesetzten Seiten des Werkstückstapels in Kontakt gebracht werden und der Stapel widerstandspunktgeschweißt wird.
Patent DE-102015121620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einem Gleichstrom-Verteilersystem
Inventor: MERKEL HANS-PETER
IPC: H02J9/06
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung (8) zur Verwendung in einem Gleichstrom-Verteilersystem, ist im Hinblick auf die Aufgabe, in einem Gleichstromsystem eine unterbrechungsfreie Stromversorgung möglichst zuverlässig sicher zu stellen, gekennzeichnet durch eine Kontrollschaltung (9) und einen Energiespeicher (10).
Patent DE-102015122041-A1 (DE)
Title: Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach (1), das durch zwei in das Ablagefach (1) hinein bewegbare Ausgleichselemente (10) zwei Halter für Getränkebehälter (9), beispielsweise Getränkedosen, bildet. Zu einer Durchmesseranpassung schlägt die Erfindung vor, die Ausgleichseinrichtungen (10) mit verschiebbaren Trägern (2) und an den Trägern (2) schwenkbar angebrachten Anlagen (6) auszubilden, die in zwei Anlagestellungen unterschiedlich weit in das Ablagefach (1) hinein bewegbar sind. Eine Vorauswahl der Anlagestellungen und eine Entriegelung der Träger (2) erfolgt gemeinsam an Knöpfen (23).
Patent DE-102015201397-A1 (DE)
Title: Leistungssteuerung für eine Drehfeldmaschine
Inventor: HANFT HANS-JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Leistungssteuerung für eine Drehfeldmaschine umfasst eine Leiterplatte mit einem elektronischen Steuerelement zur Steuerung eines Stroms durch die Drehfeldmaschine, einen elektrischen Anschluss der Leiterplatte, einen Kühlkörper, der wärmeleitfähig mit dem Steuerelement verbunden ist, und eine Drossel am elektrischen Anschluss zur Unterdrückung von Störabstrahlung. Dabei ist die Drossel wärmeleitfähig mit dem Kühlkörper verbunden.
Patent DE-102015201874-A1 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: OKADA HIROFUMI
IPC: F23Q7/00
Filed: 2015-02-04
Abstract: Ziel Erhöhen der Heiztemperatur einer Glühkerze, bei gleichzeitigem Sicherstellen von deren Schnellerwärmungseigenschaften. Lösung Eine Glühkerze verfügt über ein röhrenförmiges Element, das sich von einer vorderen Endseite zu einer hinteren Endseite der Glühkerze erstreckt und auf der vorderen Endseite einen geschlossenen Teil aufweist; und eine spiralförmige wärmeerzeugende Spule, die in dem röhrenförmigen Element angeordnet ist und sich von der vorderen Endseite zu der hinteren Endseite erstreckt, und das bei Anlegen von Strom Wärme erzeugt. Die wärmeerzeugende Spule hat einen Teil mit zunehmendem Durchmesser, der im Außendurchmesser von der hinteren Endseite in Richtung des geschlossenen Teils zunimmt, und der an den geschlossenen Teil anschließt.
Patent DE-102015203233-A1 (DE)
Title: Server, System und Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Stauendes
Inventor: JORDAN JUSTUS
IPC: G08G1/01
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Server (100) zur Bestimmung einer Position (x2) eines Stauendes. Der Server umfasst – eine Rechnereinheit (10); – einen Speicher (20); – eine Empfangseinheit (30) zum Empfangen einer Vielzahl von Messdaten (80), jeweils mit mindestens einer Positionsdatenangabe (x) eines Fahrzeugs (71); wobei der Server (100) ausgebildet ist, mit Hilfe wenigstens einer Sigmoidfunktion und unter Verwendung der empfangenen Messdaten (80) die Position (x2) des Stauendes zu berechnen.
Patent DE-102015204322-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Verbindungselemente eines Schienenfahrzeugs
Inventor: STRAUSS CHRISTIAN
IPC: B61G5/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Verbindungsanordnung (1; 40), aufweisend  – ein erstes Schienenfahrzeugelement (2; 41),  – ein zweites Schienenfahrzeugelement (3; 42),  wobei das erste und das zweite Schienenfahrzeugelement mit einem Drehgelenk (4) gekoppelt und um eine Gelenkdrehachse (Z) gegeneinander verschwenkbar sind,  – eine erste Anschlusseinrichtung (9; 45, 46),  – eine zweite Anschlusseinrichtung (10; 47, 48),  wobei die erste und die zweite Anschlusseinrichtung (9, 10; 45, 46, 47, 48) beabstandet voneinander angeordnet und um die Gelenkdrehachse (Z) gegeneinander verschwenkbar sind,  – zumindest ein flexibles Verbindungselement (15, 16; 49, 50),  wobei das Verbindungselement (15, 16; 49, 50) mit einem ersten Abschnitt (23, 24) des Verbindungselements (15, 16; 49, 50) mit der ersten Anschlusseinrichtung (9; 45, 46) und einem zweiten Abschnitt (25, 26) des Verbindungselements (15, 16; 49, 50) mit der zweiten Anschlusseinrichtung (10; 47, 48) verbunden ist,  wobei die erste Anschlusseinrichtung (9; 45, 46) beweglich an dem ersten Schienenfahrzeugelement (2; 41) gelagert ist, und/oder  die zweite Anschlusseinrichtung (10; 47, 48) beweglich an dem zweiten Schienenfahrzeugelement (3; 42) gelagert ist.
Patent DE-102015205437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur chemischen Behandlung eines Halbleiter-Substrats
Inventor: FATH PETER
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur chemischen Behandlung eines Halbleiter-Substrats (2) weist eine Vorbehandlungseinrichtung (4) auf, die in einer Transportrichtung (3) des Halbleiter-Substrats (2) vor einer ersten Auftragseinrichtung (5) und einer zweiten Auftragseinrichtung (6) angeordnet ist. Die Vorbehandlungseinrichtung (4) dient zur Erzeugung eines umlaufenden Begrenzungsbereichs an dem Halbleiter-Substrat (2), sodass ein nachfolgend mittels der ersten Auftragseinrichtung (5) aufgebrachtes Schutzfluid (22) auf einer Substrat-Oberseite (23) eingegrenzt und gehalten wird. Hierdurch wird eine Verunreinigung eines Prozessfluids (28) durch das Schutzfluid (22) in der nachfolgenden zweiten Auftragseinrichtung (6) vermieden, wodurch die Vorrichtung (1) in einfacher Weise eine hohe Wirtschaftlichkeit aufweist.
Patent DE-102015207137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Kraftstoff
Inventor: BALAZ JAN
IPC: F02M37/50
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es sind schon Vorrichtungen zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank zu einer Brennkraftmaschine bekannt, mit einem Tankflansch zum Verschließen einer Öffnung des Kraftstofftanks, wobei der Tankflansch eine Aufnahme für ein austauschbares Filtergehäuse aufweist, in der das Filtergehäuse angeordnet ist. Das Filtergehäuse weist ein erstes Gehäuseteil und ein mit dem ersten Gehäuseteil verbundenes zweites Gehäuseteil auf, wobei das Filtergehäuse über Befestigungsmittel in der Aufnahme gehalten ist. Am Umfang des Filtergehäuses ist ein Dichtmittel vorgesehen, das einen Ringspalt zwischen der Aufnahme und dem Filtergehäuse abdichtet. Das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil sind miteinander verschweißt. Wenn das Filtergehäuse in der Aufnahme des Tankflansches montiert ist, liegt die Fügeverbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen des Filtergehäuses außerhalb des Kraftstofftanks, so dass Kraftstoff bei undichter Fügeverbindung aus dem Filtergehäuse nach außerhalb des Kraftstoffsystems und nach außerhalb des Kraftstofftanks gelangen kann. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann kein Kraftstoff bei undichter Fügeverbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen aus dem Kraftstoffsystem entweichen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Gehäuseteil (6.1) in die Aufnahme (5) des Tankflansches (3) hineinragt und das Dichtmittel (11) an dem ersten Gehäuseteil (6.1) vorgesehen ist.
Patent DE-102015207437-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für ein landwirtschaftliches Gerät
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: A01D41/14
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung zur Anbringung eines landwirtschaftlichen Geräts, beispielsweise einem Erntevorsatz, an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug, beispielsweise einem Feldhäcksler. Die Kopplungsvorrichtung umfasst einen Rahmen, der einen oberen Abschnitt, einen unteren Abschnitt sowie einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt aufweist, einen ersten und zweiten Vorsprung, die seitlich der Seitenabschnitte des Rahmens hervorstehen und zur Anbringung in Aufnahmevorrichtungen des landwirtschaftlichen Fahrzeugs vorgesehen sind, Aufnahmen zum Einhängen eines landwirtschaftlichen Geräts am Rahmen, die an den Seitenabschnitten vorgesehen sind und zur Vorderseite des Rahmens hervorstehen, sowie einer Verriegelungseinheit zum Verriegeln des landwirtschaftlichen Geräts am Rahmen.
Patent DE-102015208107-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung
Inventor: WAGSCHAL ROBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Laderaumabdeckung für Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftwagen, bei denen zwischen den Rückenlehnen (2, 3) der Rücksitze und der Hecktür ein Laderaum (4) vorgesehen ist, bestehend aus einer hinter den Rücksitzen quer zum Fahrzeug fest installierbaren Aufnahmekassette (5), in der ein in Längsrichtung des Fahrzeugs vor- und zurückschiebbares flexibles Abdeckelement (6) zur wahlweisen Abdeckung des Laderaums (4) angeordnet ist, sowie mindestens einem zusätzlichen Überbrückungselement (7), welches zum Abdecken des variablen Zwischenraums (8) zwischen der Aufnahmekassette (5) und den verschiebbaren Rücksitzen bzw. verschwenkbaren Rückenlehnen (2, 3) der Rücksitze vorgesehen ist. Um den variablen räumlichen Abstand zwischen der Aufnahmekassette (5) und den verschiebbaren Rücksitzen bzw. verschwenkbaren Rückenlehnen (2, 3) bequem und zuverlässig in sehr stabiler Bauweise zu überbrücken und gleichzeitig schallabsorbierend zu gestalten, wird das Überbrückungselement (7) derart ausgebildet, dass es aus einer Mehrzahl von teleskopartig ineinandergreifenden, steifen Segmenten (9, 10, 11) besteht, die doppelwandig ausgebildet und auseinander bzw. ineinander schiebbar sind, und dass die Segmente (9, 10, 11) aus schalldämmendem Material bestehen.
Patent DE-102015212385-A1 (DE)
Title: Steuersystem und -Verfahren für ein Hostfahrzeug
Inventor: KIM RAK-YOUNG
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es sind ein Steuerverfahren und -system für ein Hostfahrzeug vorgesehen. Das Steuerverfahren, in welchem das Hostfahrzeug eine adaptive Fahrsteuerung (ACC) hat, enthält das Auswählen einer Fahrspur oder eines anderen Fahrzeugs als eine Zielfahrspur oder ein Zielfahrzeug für die ACC gemäß der Auswahl durch einen Fahrer; das Steuern, wenn die Fahrspur ausgewählt wird, der ACC, um zu bewirken, dass das Hostfahrzeug auf der ausgewählten Zielfahrspur fährt; und wenn das andere Fahrzeug ausgewählt wird, das Steuern der ACC, um zu bewirken, dass das Hostfahrzeug dem ausgewählten Zielfahrzeug folgt, wobei das Steuern das Wechseln der Fahrspur enthält, wenn die Zielfahrspur oder eine Fahrspur des Zielfahrzeugs nicht einer Fahrspur des Hostfahrzeugs entspricht.
Patent DE-102015213238-A1 (DE)
Title: Schleuderscheibe, Lager sowie Lager-Schleuderscheiben-Anordnung
Inventor: KLUMPP DANIEL
IPC: H02K5/173
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleuderscheibe (300) für ein Lager (30), insbesondere ein Wälzlager (30), einer elektrischen Maschine (1), insbesondere eines Elektromotors (1), z. B. für eine fluidmechanische Einrichtung (0), wobei die Schleuderscheibe (300) eine Rasteinrichtung (302; 303, 303, ...) aufweist, mittels welcher die Schleuderscheibe (300) am Lager (30) verrastbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Lager (30), insbesondere ein Wälzlager (30), für eine elektrische Maschine (1), insbesondere einen Elektromotor (1), z. B. für eine fluidmechanische Einrichtung (0), wobei das Lager (30) eine Rasteinrichtung (312) aufweist, an/in/auf welche eine Schleuderscheibe (300) steckbar ist, und/oder das Lager (30) eine am Lager (30) mittels einer Steckverbindung vorgesehene Schleuderscheibe (300) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Lager-Schleuderscheiben-Anordnung (30, 300), insbesondere eine Wälzlager-Schleuderscheiben-Anordnung (30, 300), einer elektrischen Maschine (1), insbesondere eines Elektromotors (1), z. B. für eine fluidmechanische Einrichtung (0), wobei die Lager-Schleuderscheiben-Anordnung (30, 300) ein Lager (30) und eine axial dazu direkt benachbarte Schleuderscheibe (300) umfasst, und die Schleuderscheibe (300) lagerseitig direkt am Lager (30) befestigt, insbesondere verrastet, ist, oder die Schleuderscheibe (300) mit einer lagerabseitigen Feder (340) gegen das Lager (30) mechanisch vorgespannt ist.
Patent DE-102015214517-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Membran-Elektroden-Einheit für eine in einem Brennstoffzellenstapel angeordnete Brennstoffzelle, Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle (100) umfassend eine profilierte Anodenplatte (7) und eine profilierte Kathodenplatte (8), jeweils aufweisend einen aktiven Bereich (6) sowie zwei Verteilerbereiche (2) zur Zu- und Ableitung von Betriebsmedien zu beziehungsweise aus dem aktiven Bereich (6), wobei die Verteilerbereiche (2) jeweils – einen Anodengashauptport (3) zur Zu- und Abführung von Brennstoff, – einen Kathodengashauptport (4) zur Zu- und Abführung von Oxidationsmittel, welcher derart angeordnet ist, dass von diesem ausgehend Kathodenkanäle (41) zumindest über den Verteilerbereich (2) der Bipolarplatte (1) geradlinig verlaufen und eine Strömungsrichtung aufweisen, die einer Hauptströmungsrichtung in den Kathodenkanälen (41) im aktiven Bereich entspricht, sowie einen Kühlmittelhauptport (5) zur Zu- und Abführung von Kühlmittel aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kühlmittelhauptport (5) und der Anodengashauptport (3) einander benachbart, zu dem Kathodengashauptport (4) benachbart und außerhalb einer Flucht des aktiven Bereichs angeordnet sind.