baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19720074-B4 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: ROBERG ALFONS
IPC: A01F12/40
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Mähdrescher
mit einem Mähtisch
und einem das Mähgut
abtransportierenden Schrägförderer, dem
ein Tangential- oder Axialdreschwerk nachgeschaltet ist, dem sich
in Gutflußrichtung
mindestens eine nach dem Axialflußverfahren arbeitende Trenneinrichtung
anschließt, die
je einen rotierend antreibbaren Trennrotor aufweist, der umfangsseitig
mit spiral- oder wendelförmig
verlaufenden Förderelementen
bestückt
ist und der von einem aus einer oberen Abdeckhaube und einem unteren
Abscheidekorb gebildeten Gehäuse
umschlossen ist, und daß die
Förderelemente
jedes Trennrotors innerhalb eines bestimmten Bereiches der Förderstrecke
aus die Spirale oder die Wendel weiterführenden Schlagzähnen gebildet
sind, zwischen denen Radialschlitze liegen, die bedarfsweise mit
feststehenden, einer Mulde des Gehäuses zugeordneten Häckselmessern
zusammen wirken, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Schlagzähne (11)
einer spiral- oder wendelförmig
verlaufenden Reihe ein Schlagzahnfunktionsteil (17) bilden, welches
lösbar
am Grundkörper
(9) des Trennrotors (3) befestigt ist, und daß zwischen den Schlagzahnreihen
(11) Füllkörper (15)
angeordnet sind, die außenseitig
mit Schneidrillen (16) für
die Häckselmesser
(14) versehen sind und die...
Patent DE-19748704-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für im Laugenbehälter einer Waschmaschine eingebaute Heizstäbe
Inventor: JURMANN RAINER
IPC: D06F39/04
Filed: 1997-11-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für im
Laugenbehälter
einer Waschmaschine eingebaute Heizstäbe, welche Vorrichtung ein
am Boden des Laugenbehälters
befestigtes Trägerblech
aufweist, an dem die Heizstäbe
innerhalb mindestens einer im Trägerblech
eingeformten Durchstecköffnung
gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerblech
(1) entlang der Längserstreckung
der Heizstäbe
(9) angeordnet ist und die Durchstecköffnung (2) als eingeformtes
Fenster in mindestens einer einstückig mit dem Trägerblech
verbundenen und gegenüber
der Einsteckrichtung der Heizstäbe
(9) senkrecht oder angenähert senkrecht
abstehenden Haltelasche (3) ausgebildet ist, wobei die Heizstäbe (9) durch
Anlage an mindestens einer der Kanten (8) der Durchstecköffnung (2)
oder an einer oder mehreren am Trägerblech (1) ausgebildeten
Sicken gehalten sind.
Patent DE-19782177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von TLB-Shootdown-Operationen in einem Multiprozessorsystem
Inventor: WU WILLIAM S
IPC: G06F12/10
Filed: 1997-12-01
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Aufrechterhalten der Kohärenz
zwischen den TLB mehrerer Prozessoren eines Multiprozessorsystems
durch Ausführen
eines TLB-Flush, wobei das Multiprozessorsystem einen eine TLB-Flush-Bustransaktion
initiierenden ersten Prozessor und wenigstens einen weiteren Prozessor
aufweist, die über
einen Bus miteinander verbunden sind, wobei der erste Prozessor
einen einer virtuellen Seitennummer entsprechenden Eintrag seines
TLB ungültig
macht (620) und wobei während
der TLB-Flush-Bustransaktion:  der erste Prozessor während einer
Anforderungsphase (51, 52) der Bustransaktion eine TLB-Flush-Anforderung auf
einem Satz spezieller Anforderungsleitungen (503; REQ[4:0]#) des
Busses anlegt (630) und während
einer Datenphase (56, 57) der Bustransaktion die virtuelle Seitennummer
auf Datenleitungen (508; D[63:0]#) des Busses anlegt, und  der
wenigstens eine weitere Prozessor die TLB-Flush-Anforderung und
die virtuelle Seitennummer empfängt
und den der Seitennummer entsprechenden Eintrag seines TLB ungültig macht
und ein Belegt-Signal (504; TND#) an den Bus anlegt (640), während der
Eintrag seines TLB ungültig
gemacht wird,  wobei von dem ersten Prozessor während des...
Patent DE-19782184-B4 (DE)
Title: Walze für eine Papiermaschine, insbesondere für eine Papiertrocknungsvorrichtung, und Trocknergruppe für eine Papiermaschine
Inventor: SAARIKIVI PEKKA
IPC: F26B13/16
Filed: 1997-12-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Walze
für eine
Papiermaschine, welche Walze (10, 10A,...,10E) eine Achse (11, 52),
auf welcher abgestützt
die Walze drehbar ist,  und eine mit der Achse verbundene Oberflächenkonstruktion
(13), deren Offenheit größer als
10% ist,  und eine zwischen Achse und Oberflächenkonstruktion ausgebildete
Innenkonstruktion aufweist, die im wesentlichen offen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Oberflächenkonstruktion der Walze
schlitzförmig
offen ist, so dass, wenn sich die Walze dreht, ein Effekt erzeugt wird,
dass Luft nach innen in die Walze gesaugt wird, wodurch sich eine
Luftströmung
durch die Walze ergibt.
Patent DE-19937767-B4 (DE)
Inventor: MANSCHITZ ERWIN
IPC: H01H9/06
Filed: 1999-08-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: The combi-hammer has an actuating element (17) for an electrical on/off switch in its handle operated against a bias force, a changeover device (4) for changing between drilling and chiselling mode and a locking arrangement (5-22) for the actuating element in its on position activated by the changeover device when chiselling mode is selected. A locking switch (15) fixes the actuating element in its on position in one switch position when chiselling mode is selected and deactivates the locking device in another switch position in which the actuating element springs back into the off position under the bias force when released by the user.
Patent AU-2020100831-B4 (AU)
Title: A wearable pair of glasses for detecting Parkinson’s disease
Inventor: GAO JIANQUN
IPC: A61B5/296
Filed: 2020-05-24
Granted: 2020-10-01
Abstract: :2020100831 
A wearable pair of glasses is composed of one camera, two Electromyograph (EMG) electrodes, one 
internal receptor, and one battery on each side. The camera is equipped on each side of the 
invention to register spontaneous eye blinking rate (sEBR). The Electromyograph (EMG) electrodes 
are equipped on each side of the invention to detect muscle group activity signals. The internal 
receptor equipped to enable data recording and storage, Bluetooth or Wi-fi to enable data transfer 
for analysis. A designed App is used on mobile devices for data analysis
Patent DE-102004016205-B4 (DE)
Inventor: WAGNER PAUL-HEINZ
IPC: H05K3/46
Filed: 2004-03-30
Granted: 2008-02-21
Abstract: The invention relates to a method for producing a multilayer printed circuit board that can be fitted with electronic components. Said method comprises the following steps: an electrically conductive pattern which corresponds to a printed conductor path (12, 16, 20), has a thickness of < 100 micrometers, and is made of a metal-containing paste is applied to a non-conducting carrier substrate (10) by means of a screen printing process; the non-conducting intermediate spaces in the pattern which are determined by the printed conductor path are filled by applying a filling material (14, 18, 22) having the same layer thickness, especially with the aid of a screen printing process; and a masking material (24) that isolates and/or stops the soldering flux is selectively applied to the pattern which is filled with the filling material to form a substantially depression-free planar surface in order to create a solder stop mask, said masking material (24) being applied particularly using a screen printing process. The filling material is selected so as to adhere to both the carrier substrate and the masking material.
Patent DE-102004017164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SONOS-Speichers
Inventor: LEE YONG-KYU
IPC: H01L29/792
Filed: 2004-03-31
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines SONOS-Speichers mit folgenden Schritten:  – Bilden einer dielektrischen Oxid-Nitrid-Oxid(ONO)-Schicht (500) auf einem Substrat (110, 120),  – Bilden einer Pufferschicht (600) auf der dielektrischen ONO-Schicht (500), wobei die Pufferschicht einen Graben (601) aufweist, der einen Teil der Oberfläche der dielektrischen ONO-Schicht (500) freilegt,  – Bilden von ersten leitfähigen Abstandshaltern (700) an Innenwänden des Grabens (601),  – Separieren der dielektrischen ONO-Schicht (500) in wenigstens zwei Teile durch selektives Entfernen des freigelegten Teils der dielektrischen ONO-Schicht (500) unter Verwendung der ersten leitfähigen Abstandshalter (700) als Ätzmaske,  – Bilden einer dielektrischen Gate-Schicht (800) auf dem durch die Separation der dielektrischen ONO-Schicht (500) freigelegten Substrat (110, 120), wobei sich die dielektrische Gate-Schicht (800) auf freigelegten Seitenwänden der separierten dielektrischen ONO-Schicht (500), auf den ersten leitfähigen Abstandshaltern (700) im Inneren des Grabens (601) und auf der Oberseite der Pufferschicht (600) erstreckt,  – Bilden einer zweiten...
Patent DE-102004017837-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsterminal, Sendeprivilegrundführungssystem, Sendeprivilegrundführungsverfahren und Sendeprivilegerwerbungsprogramm
Inventor: UDA MAKOTO
IPC: H04L12/417
Filed: 2004-04-13
Granted: 2010-09-02
Abstract: Informationsverarbeitungsterminal, das mit einem Netzwerk verbunden ist, mit dem eine Vielzahl von Informationsverarbeitungsterminals verbunden sind, und das ein Signal sendet, wenn es ein Sendeprivileg auf dem Netzwerk erwirbt, umfassend:  eine Buszustandsdetektionsvorrichtung für die Detektion, ob das Netzwerk belegt oder frei ist;  eine Zählvorrichtung für das wiederholte Hochzählen, um eine Leerlaufzeiteinheit zu erreichen, wenn das Netzwerk als ein detektiertes Ergebnis der Buszustandsüberwachungsvorrichtung frei ist;  eine Steuervorrichtung für das Verwalten eines Parameters, der immer dann inkrementiert wird, wenn die Leerlaufzeiteinheit als ein Ergebnis des Hochzählens durch die Zählvorrichtung detektiert wird, und das Schaffen eines Senderahmens, wenn dieser Parameter mit seiner eigenen Knoten-ID übereinstimmt, wobei eine Standard-Knoten-ID0 jedem Informationsverarbeitungsterminal als Anfangswert zugeteilt ist; und  eine Sendevorrichtung für das Senden des Senderahmens, der von der Steuervorrichtung geschaffen wurde.
Patent DE-102004019446-B4 (DE)
Title: Geräuscharmes Saugrohr
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geräuscharmes Saugrohr mit einer Drosselklappe, wobei mindestens eine Lamelle an der Innenwand des Saugrohrs angeformt ist. Die Lamelle ist dabei stromabwärts gesehen nach der Drosselklappe angeordnet.
Patent DE-102004022511-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REGULSKI BERNARD
IPC: F16F15/123
Filed: 2004-05-05
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur Kupplung bzw. Verbindung eines Eingangsdrehelements (1) mit einem Ausgangsdrehelement (2), die im Wesentlichen koaxial sind, umfassend Dämpfungsmittel (A2), welche zwei drehfest mit dem Eingangselement (1) oder dem Ausgangselement (2) verbundene Führungsscheiben (8, 12), eine drehfest mit dem Ausgangselement (2) oder dem Eingangselement (1) verbundene Zwischenscheibe (13), und in Umfangsrichtung wirksame elastische Glieder (14), die in in den Führungsscheiben (8, 12) und der Zwischenscheibe (13) ausgebildeten Fenstern (8F, 12F, 13F) untergebracht sind, aufweisen, sowie Reibungsmittel (19, 20), die den mittleren Teil einer ersten Führungsscheibe (12) axial beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Stützmittel (T, D) zur Abstützung des mittleren Teils der ersten Führungsscheibe (12) an der zweiten Führungsscheibe (8) umfasst.
Patent DE-102004023985-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wortleitung eines Speicherbausteins und Verwendung des Verfahrens zur Herstellung eines FIN-FET Transistors
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Wortleitung (6, 36) eines Speicherbausteins
auf einem Halbleitermaterial, wobei das Halbleitermaterial ein Substrat
(8) aufweist, auf dem eine erste Wand (9) aus kristallinen Silizium
ausgebildet wird, wobei parallel zur ersten Wand (9) eine zweite
Wand (10) ausgebildet wird, die aus Polysilizium besteht,  wobei
die erste und die zweite Wand und das Halbieitermaterial in der
Weise mit einer ersten Deckschicht (19) aus einem ersten Material
bedeckt werden, dass zwischen den zweibedeckten Wänden (9,
10) ein erster Graben (20) ausgebildet wird,  wobei der erste
Graben (20) mit einer ersten Füllschicht (23)
aus, einem zweiten Material aufgefüllt wird, und ein zweiter Steg
(26) aus dem zweiten Ma terial ausgebildet wird,  wobei die
erste Deckschicht (19) wenigstens zwischen der ersten Wand (9) und
dem zweiten Steg (26) bis zu einer vorgegebenen Tiefe entfernt wird,
so dass ein zweiter Graben (21) erhalten wird,  wobei auf der
Seite...
Patent DE-102004029249-B4 (DE)
Title: Rotationswinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: TAKUMA EMI
IPC: G01D5/245
Filed: 2004-06-17
Granted: 2018-08-23
Abstract: Rotationswinkelerfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen eines Rotationswinkels eines Hauptzahnrades (2), umfassend:ein erstes (3) und ein zweites (4) Erfassungszahnrad, die jeweils in Verknüpfung mit dem Hauptzahnrad (2) rotierbar sind;eine erste Erfassungseinheit (32), die dazu ausgelegt ist, einen Rotationswinkel des ersten Erfassungszahnrades (3) zu erfassen und eine erste Periodizität, das heißt Anzahl von Umdrehungen des während der Rotation des Hauptzahnrades (2) rotierenden ersten Erfassungszahnrades (3) von einem Grenzwert zu einem anderen Grenzwert innerhalb eines Rotationsbereichs des Hauptzahnrades (2) zu erhalten;eine zweite Erfassungseinheit (42), die dazu ausgelegt ist, einen Rotationswinkel des zweiten Erfassungszahnrades (4) zu erfassen und eine zweite Periodizität der zweiten Erfassungseinheit (42), das heißt Anzahl von Umdrehungen des während der Rotation des Hauptzahnrades (2) rotierenden zweiten Erfassungszahnrades (4) von einem Grenzwert bis zu einem anderen Grenzwert innerhalb des Rotationsbereichs des Hauptzahnrades (2) zu erhalten; undeine dritte Erfassungseinheit (5), die dazu ausgelegt ist, den Rotationswinkel des Hauptzahnrades (2) auf der Basis des durch die erste Erfassungseinheit (32) erfassten Rotationswinkels und des durch die zweite Erfassungseinheit (42) erfassten Rotationswinkels zu erfassen,wobei die erste Periodizität von der ersten Erfassungseinheit (32) und die zweite Periodizität von der zweiten Erfassungseinheit (42) derart eingestellt sind, dass sie teilerfremd zueinander sind,wobei eine Zahnanzahl (71) des ersten Erfassungszahnrades (3) auf einen Zahlenwert eingestellt ist, der durch Multiplizieren der zweiten Periodizität der zweiten Erfassungseinheit (42) mit einer vorbestimmten ganzen Zahl erhalten ist, undwobei eine Zahnanzahl (72) des zweiten Erfassungszahnrades (4) auf einen Zahlenwert eingestellt ist, der durch Multiplizieren der ersten Periodizität der ersten Erfassungseinheit (32) mit der vorbestimmten ganzen Zahl erhalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnanzahl (71) des ersten Erfassungszahnrades (3) und die Zahnanzahl (72) des zweiten Erfassungszahnrades (4) einen gemeinsamen Teiler besitzen, der sich von einem Teiler der Zahnanzahl (70) des Hauptzahnrades (2) unterscheidet.
Patent DE-102004037280-B4 (DE)
Title: Filter with multiple cylindrical filter elements is sequentially back-flushed on-line, with displacement device maintaining operating pressure in filter chamber during cleaning intervals
Inventor: WNUK RALF
IPC: B01D29/68
Filed: 2004-07-31
Granted: 2006-08-10
Abstract: A back-flushing filter comprises multiple cylindrical filter elements (22) in a chamber (10) with an inlet and outlet arranged so that normal filtration through one or more elements can continue while at least one of the other elements is undergoing cleaning by process liquor back-flushing, with the pressure loss within the filter chamber being compensated for by an inflatable bladder (50).
Patent DE-102004044981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines Folienbandes
Inventor: KARK UWE
IPC: B29C59/04
Filed: 2004-09-16
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Formen eines bei erhöhter
Temperatur formbaren Bandes im Durchlauf auf der Oberfläche einer
rotierenden Trommel (1), die in mindestens zwei stationären Bereichen
(10, 11) unterschiedlich zu temperieren ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Trommel (1) ausschließlich
auf einem in den betreffenden Bereichen (10, 11) heizbaren bzw.
kühlbaren
Trägerkörper (5)
radial gelagert und mindestens in diesen Bereichen (10, 11) zu dessen
Oberfläche
wärmeaustauschfähig angeordnet
ist.
Patent DE-102004056085-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: MIRKES OLIVER
IPC: B60R5/00
Filed: 2004-11-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs mit einem Kassettenprofil (10; 44) zur Lagerung wenigstens eines flexiblen Flächengebildes (45), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Funktionsnut (18) an einer einem Laderaumboden zugewandten Unterseite des Kassettenprofils (10; 44) vorgesehen ist, in der wenigstens ein Funktionselement (24; 46, 48, 50, 52; 72, 80) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102004058374-B4 (DE)
Title: Gurtumlenkvorrichtung
Inventor: RENZ UWE
IPC: B60R22/24
Filed: 2004-12-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Gurtumlenkvorrichtung
für einen
von einem Gurtvorrat zu einem Gurtschloss verlaufenden Sicherheitsgurt
(G) eines Kraftfahrzeugs mit einem Gurtumlenkbeschlag (2), der an
einem Karosserieteil befestigt ist und der einen Gurtführungsschlitz
(3) aufweist, der einen Gurtführungsbereich
(8) zur Aufnahme des Sicherheitsgurts (G) und wenigstens eine Gurtauslaufzone
(9) umfasst, um ein seitliches Ausweichen des Sicherheitsgurtes (G)
zu ermöglichen,
wobei  sich die Gurtauslaufzone (9) an den Gurtführungsbereich (8)
anschließt,
so dass sich eine bogenförmige
Ausgestaltung des Gurtschlitzes (3) ergibt, bei dem die Gurtauslaufzone
(9) quer zum Gurtführungsbereich
(8) verläuft
und die Gurtauslaufzone (9) in Längenerstreckung
(1) größer als
in Breitenerstreckung (b) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sich ein bogenförmiger
Verlauf des Gurtschlitzes (3) ergibt, wobei der Gurtführungsbereich
(8) schräg
zur Längsachse
(L) des sich vom Gurtvorrat zum Gurtumlenkbeschlag (2) erstreckenden
Sicherheitsgurtes (G) ausgerichtet ist.
Patent DE-102004061684-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlager für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2011-09-15
Abstract: Kurbelwellenlager für eine Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart mit mehreren Zylindern, die in einem Gehäuse aus einer Leichtmetall-Legierung angeordnet sind, Lagerbohrungen für Kurbelzapfen einer Kurbelwelle umfassen und beiderseits einer Lagertrennebene erste und zweite Lagerabschnitte mit quer zu einer Längsebene der Kurbelwelle verlaufenden ersten und zweiten Lagerstühlen aufweisen, welche zweiten Lagerstühle Bestandteil einer mit einem Kurbelgehäuse verbundenen Kurbelwellenlagerbrücke sind, wobei zumindest ein Teil von benachbarten Bohrungshälften (22) der Lagerbohrungen (11) besitzenden zweiten Lagerstühlen (16, 17, 18, 19 und 20) der Kurbelwellenlagerbrücke (21) durch Verbindungselemente (23) abgestützt sind und die zweiten Lagerstühle (16 bis 20) der Brennkraftmaschine (1) unter Zwischenschaltung örtlicher Erweiterungen (24) in Längswände (25 und 26) der Kurbelwellenlagerbrücke (21) einmünden. dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei benachbarten Lagerstühlen (16 bis 20) jeweils zwei voneinander getrennte als Elementwände (31 und 32) ausgeführte Verbindungselemente (23) vorgesehen sind, die derart ausgebildet und in der Weise angeordnet sind, dass freie Enden (33 und 34) der profilierten...
Patent DE-102005001345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung und Wiedergabe von Audiosignalen
Inventor: SCHULZ DONALD DR
IPC: H04R5/04
Filed: 2005-01-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung und Wiedergabe eines Audiosignals innerhalb eines begrenzten Raumes, bei dem Störgeräusche im Bereich des Raumes in zwei oder mehr unterschiedlichen Frequenzbereichen ermittelt werden, wobei für die Störgeräusche sowie für das wiedergegebene Audiosignal frequenzabhängige Lautheiten ermittelt werden, daraus frequenzabhängige Pegeldifferenzen zwischen wiederzugebendem Audiosignal und Störgeräuschen ermittelt werden, und bei dem die zu verarbeitenden und wiederzugebenden Audiosignale in Abhängigkeit von einer Benutzervorgabe sowie in Abhängigkeit von den ermittelten Störgeräuschsignalen frequenzindividuell verstärkt werden, wobei die ermittelten Pegeldifferenzen zwischen wiederzugebendem Audiosignal und Störgeräuschen verwendet werden, um eine frequenzabhängige Verstärkung zu beeinflussen, so dass ein frequenzindividueller Störgeräuschabstand vorgebbar ist, in dem eine menschliche Hörcharakteristik in Form einer reduzierten Empfindlichkeit für niedrige und hohe Tonfrequenzen bei niedrigen Wiedergabelautstärken berücksichtigt ist.
Patent DE-102005003197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formkörpern aus reaktionsgebundenem, mit Silicium infiltriertem Siliciumcarbid und so hergestellter Formkörper
Inventor: BRANDS DETLEF
IPC: C04B35/573
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Formkörpern
aus reaktionsgebundenem, mit Silicium infiltriertem Siliciumcarbid,
wobei ein Schlicker aus feinkörnigem Siliciumcarbid,
kolloidalem Kohlenstoff, Hilfsstoffen und einem flüssigen Medium
hergestellt, geformt und in Kontakt mit flüssigem oder gasförmigem Silicium
erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlicker zusammen mit
einem textilen Stoff (4) aus einem Fasermaterial, das einen Kohlenstoffrückstand
von höchstens
50% nach Pyrolyse aufweist, lagenweise geformt wird.
Patent DE-102005006890-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer optimalen Datenübertragungsrate über ein Übertragungsmedium
Inventor: FORSTER JOSEF
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer optimalen Datenübertragungsrate (DR1, ...,
DRm) über
ein Übertragungsmedium,  bei
dem jeweils unterschiedliche Datenübertragungsraten (DR1, ...,
DRm) aufweisende Sequenzen (TS1, ..., TSn) über das Übertragungsmedium übermittelt
werden und  bei dem die Übertragungsqualität in Abhängigkeit
der übermittelten
Sequenzen (TS1, ..., TSn) ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zu übermittelnden
Sequenzen (TS1, ..., TSn) mehreren chronologisch aufeinander folgenden
Stufen (Stufe1, Stufe2, Stufe3) zugeordnet sind,  dass die einer
Stufe (Stufe1, Stufe2, Stufe3) zugeordneten Sequenzen (TS1, ...,
TSn) zueinander hinsichtlich der Datenübertragungsrate (DR1, ...,
DRm) einen vorgebbaren Abstand (I11, ..., I34) aufweisen, und  dass
folgende Schritte durchlaufen werden:  a) Übermitteln zumindest eines
Teils der einer Stufe (Stufe1, Stufe2, Stufe3) zugeordneten Sequenzen
(TS1, ..., TSn) und Auswahl eines zwischen zwei übermittelten Sequenzen (TS1,
..., TSn) angeordneten Intervalls (I11, ..., I34) in Abhängigkeit
von der ermittelten Übertragungsqualität sowie  b) Übermitteln
zumindest eines Teils der im...
Patent DE-102005015426-B4 (DE)
Title: Kopplungsventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-04-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Ein
Kopplungsventil, dessen beide Seitenflächen in Ventilbreitenrichtung
einer ersten Kopplungsfläche
(8a) und einer zweiten Kopplungsfläche (8b) zur Kopplung mit einem
anderen Elektromagnetventil entsprechen, mit:  einer Hauptventileinheit
(3), umfassend:  mehrere Kopplungsöffnungen (15, 16), die in Ventilbreitenrichtung
durchtreten,  eine Ventilöffnung
(10), durch welche die Kopplungsöffnungen
(15, 16) miteinander kommunizieren, und  eine Spule (6) zum
Schalten eines Kanals, die in der Ventilöffnung (10) aufgenommen ist,
und  einer Elektromagnetbetätigungseinheit
(4), die mit der Hauptventileinheit (3) verbunden ist,  wobei
die Hauptventileinheit (3) einen Eingriffshaken (43) an der Seite
der ersten Kopplungsfläche
(8a) und einen Hakeneingriffsbereich (42) an der Seite der zweiten
Kopplungsfläche
(8b) aufweist, wobei der Haken (43) an einem beweglichen Verbindungselement
(40) ausgebildet ist, welches so angebracht ist, dass es die Hauptventileinheit
(3) von der oberen Fläche
betätigt,
und wobei das Verbindungselement (40) sich zwischen der Verbindungsposition, an
welcher der Haken (43) in Eingriff mit dem Eingriffsbereich...