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Patent DE-102016004427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftmaschinensystems
Inventor: GHARPURE SIDDHARTH SUBHASH
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf ein Verfahren zum Steuern eines Kraftmaschinensystems (10) mit einem Abgasnachbehandlungsmodul (25) und einer Steuerung gerichtet. Das Abgasnachbehandlungsmodul (25) ist zum Aufnehmen von Abgas von einer Brennkraftmaschine (19) vorgesehen und weist einen Reduktionsmittelinjektor (32) auf, der zum Einspritzen eines Reduktionsmittelfluids (33) aus einem Injektorauslass (41) selektiv betätigbar ist. Die Steuerung ist dazu ausgebildet, eine Einspritzung des Reduktionsmittelfluids (33) in einem von mehreren unterschiedlichen Betriebsmodi zu steuern. Ein erster Betriebsmodus weist das Einspritzen von Reduktionsmittelfluid (33) gemäß einem ersten Einspritzparametersatz zum Reagieren mit und wesentlichen Reduzieren von einem oder mehreren Bestandteilen des Abgases in dem Abgasnachbehandlungsmodul (25) auf. Ein zweiter Betriebsmodus weist das Einspritzen von Reduktionsmittelfluid (33) gemäß einem zweiten Einspritzparametersatz zum Ausstoßen von festen Reduktionsmittelablagerungen (44), die sich über dem Injektorauslass (41) gebildet haben, auf. Das Verfahren weist das Bestimmen, welcher der Betriebsmodi zu implementieren ist, auf. Der erste Betriebsmodus wird durchgeführt, wenn die Abgastemperatur über einer Schwellwerttemperatur ist, und der zweite Betriebsmodus wird durchgeführt, wenn die Abgastemperatur unter der Schwellwerttemperatur ist.
Patent DE-102016005433-A1 (DE)
Title: Dampfraucherzeuger
Inventor: CHRISTOPH NORBERT
IPC: A23L3/3409
Filed: 2016-05-07
Abstract: Dampfraucherzeuger mit einem Gehäuse und einer in dem Gehäuse angeordneten Pyrolysevorrichtung zur Erzeugung von Rauch aus Holzspänen durch überhitzten Wasserdampf, mit einem Vorratsbehälter für die Holzspäne, mit einer Fördervorrichtung zum Transport der Holzspäne von dem Vorratsbehälter zu einem Schlitzblech der Pyrolysevorrichtung, wobei sich auf dem Schlitzblech befindende Holzspäne von dem überhitzten Wasserdampf unter Erzeugung des Rauchs durchströmt werden, und mit einem aus dem Gehäuse führenden Rauchrohr zur Weiterleitung des Rauchs, insbesondere zu einer Behandlungskammer für Lebensmittel. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Schlitzblech von einer Mehrzahl von in Längsrichtung von Schlitzöffnungen des Schlitzblechs hin- und herbewegbaren Stiften durchsetzt ist.
Patent DE-102016005608-A1 (DE)
Title: Bleifreie Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität
Inventor: ZHOU LIXIN
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine bleifreie Lotzusammensetzung wird offenbart und umfasst: 0,02 Gew.-% bis 6 Gew.-% Stibium, 0,03 Gew.-% bis 3 Gew.-% Kupfer, 0,03 Gew.-% bis 8 Gew.-% Wismut, 40 Gew.-% bis 60 Gew.-% Indium, 0,3 Gew.-% bis 8 Gew.-% Silber, 5 Gew.-% bis 11 Gew.-% Magnesium, 0,1 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% Scandium, 0,4 Gew.-% bis 1,5 Gew.-% Niob und 10 Gew.-% bis 45 Gew.-% Zinn. Die bleifreie Lotzusammensetzung der Erfindung weist eine Solidustemperatur auf, die nicht niedriger als 120°C ist, weist gute Duktilität und Stabilität auf und ist somit zum Löten von elektrischen Steckverbindern auf die metallisierte Oberfläche auf dem Glas geeignet.
Patent DE-102016006345-A1 (DE)
Title: Türbremseinrichtung für eine Tür eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KOPYTYNSKI WITOLD LADISLAO
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türbremseinrichtung (40) für eine Tür eines Kraftfahrzeugs. Die Türbremseinrichtung (40) umfasst einen Aktor (46), mittels welchem ein Anhalten der Tür an wenigstens einer Halteposition zwischen einer Geschlossenstellung der Tür und einer Offenstellung der Tür in Abhängigkeit von einem Signal wenigstens eines Sensors (56) bewirkbar ist, welcher zum Detektieren eines Objekts in einem durch die Geschlossenstellung und die Offenstellung begrenzten Bewegungsbereich der Tür ausgebildet ist. Der Aktor (46) umfasst wenigstens ein Verriegelungselement (48), welches in Abhängigkeit von dem Signal des Sensors (56) in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, in welcher das wenigstens eine Verriegelungselement (48) an einem Anschlag (44) anliegt, welcher an einem Stangenelement (42) der Türbremseinrichtung (40) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Türbremseinrichtung (40).
Patent DE-102016007069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern
Inventor: AWOLIN BERNHARD
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich mit einem zumindest teilweise umgebenden Verpackungsmittel und einen Entnahmebereich, der ein Entnahmemittel aufweist, das in eine Entnahmeöffnung eingesetzt ist, die in das Verpackungsmittel eingebracht ist.
Patent DE-102016007744-A1 (DE)
Title: System mit Kamera
Inventor: WAGNER STEFFEN
IPC: G03B17/14
Filed: 2016-06-27
Abstract: Bei einem System (1) mit einer Kamera (2), einer optischen Filtervorrichtung (9) zur Fixierung an der Kamera (2) und einer Fixierungsvorrichtung zur Fixierung der optischen Filtervorrichtung (9) an der Kamera (2), die Kamera (2) umfassend: ein Gehäuse (3), einen Bildsensor, eine optische Einrichtung zur optischen Lenkung des Lichtes auf den Bildsensor, die optische Filtervorrichtung (9) umfassend: einen optischen Filter (10), eine Halterung (11), wobei an der Halterung (11) der optische Filter (9) befestigt ist, soll die optische Filtervorrichtung (9) an der Kamera (2) befestigt werden können ohne dass hierfür an der Kamera (2) gesonderte Fixierungsvorrichtungen bereits bei der Herstellung an der Kamera (2) ausgebildet sind, d. h. insbesondere ein Nachrüsten der Kamera (2) mit der optischen Filtervorrichtung (9) problemlos einfach gewährleistet ist.  Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Fixierungsvorrichtung als ein stoffschlüssiges Verbindungsmittel zur mittelbaren oder unmittelbaren Fixierung der optischen Filtervorrichtung (9) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung an der Kamera (2), insbesondere dem Gehäuse (3) der Kamera (2), ausgebildet ist.
Patent DE-102016010896-A1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung
Inventor: PFEFFER JOACHIM GEORG
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Drainagevorrichtung (1) zum Ableiten von Flüssigkeiten aus Körperhöhlungen (8), mit einem Führungstubus (2) in dem ein Ableitungstubus (3) geführt ist, der innerhalb des Führungstubus (2) verschiebbar ist, wobei der Führungstubus (2) zumindest abschnittsweise bevorzugt zumindest in einem Endbereich axial nebeneinander angeordnete Drainageöffnungen (4) aufweist von denen zumindest eine Teilanzahl mittels des verschiebbaren Ableitungstubus (3) durch Überdeckung im Inneren des Führungstubus (2) verschließbar ist, insbesondere so, dass durch die verbleibenden offenen Drainageöffnungen (4) Flüssigkeit über den Ableitungstubus (3) ableitbar ist.
Patent DE-102016014273-A1 (DE)
Title: Hebelanordnung für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine sowie Kurbeltrieb für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebelanordnung (1) für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine, mit einem ersten Koppelhebel (2) und einem um eine Schwenkachse (4) schwenkbar an dem ersten Koppelhebel (2) gelagerten zweiten Koppelhebel (3), wobei zur Lagerung der Koppelhebel (2,3) aneinander ein Lagerbolzen (9) in ein Lagerauge (15) des ersten Koppelhebels (2) und in eine Bolzenaufnahme (7) des zweiten Koppelhebels (3) eingreift. Dabei ist vorgesehen, dass ein weiterer Lagerbolzen (10) in das Lagerauge (15) eingreift und auf der der Bolzenaufnahme (7) gegenüberliegenden Seite des Lagerauges (15) in eine weitere Bolzenaufnahme (8) des zweiten Koppelhebels (3) eingreift, wobei der erste Koppelhebel (2) über einen Lagerring (17) an dem Lagerbolzen (9) und dem weiteren Lagerbolzen (10) angreift, und wobei der Lagerbolzen (9) und der weitere Lagerbolzen (10) in axialer Richtung bezüglich der Schwenkachse (4) von einem Radialvorsprung (19) des Lagerrings (17) voneinander beabstandet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Kurbeltrieb für eine Kraft- oder Arbeitsmaschine.
Patent DE-102016014928-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem mit einem Tank zum Speichern von Flüssiggas als Kraftstoff
Inventor: GUERLICH CHRISTIAN
IPC: F17C7/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (28), insbesondere für einen Kraftwagen, mit einem Tank (30) zum Speichern von Flüssiggas (32) als Kraftstoff, und mit einer Pumpeinrichtung (36) zum Fördern des Flüssiggases (32) zu einer Verbrennungskraftmaschine (38), insbesondere des Kraftwagens. Das Kraftstoffsystem (28) umfasst wenigstens eine Kühleinrichtung (44, 48), welche zum Verringern einer Temperatur des Flüssiggases (32) zumindest in einem Bereich des Kraftstoffsystems (28) ausgebildet ist, welcher mit einer Saugseite (40) der Pumpeinrichtung (36) fluidisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016101491-A1 (DE)
Title: Sicherheits- oder Wertprodukt mit retroreflektivem Sicherheitselement
Inventor: MAGGIONI CHRISTOPH
IPC: B42D25/20
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheits- oder Wertprodukt. Das Sicherheits- oder Wertprodukt zeichnet sich dadurch aus, dass es ein Sicherheitselement enthält, das retroreflektive Eigenschaften besitzt.
Patent DE-102016101705-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) und ein Kraftfahrzeug (100) mit einer solchen elektrischen Maschine (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine (1). Die elektrische Maschine (1) umfasst einen Stator (2) mit einer Spuleneinrichtung (12) und mit einem drehbaren Rotor (3). Die Spuleneinrichtung (12) ist zur Wärmeabfuhr direkt von einem Kühlmittel umströmbar. Zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) ist ein Wandungselement (4) angeordnet, welches den vom Kühlmittel umströmten Teil der Spuleneinrichtung (12) fluiddicht gegenüber dem Rotor (3) abdichtet. Dabei umfasst das Wandungselement (4) magnetisch leitfähige Wandabschnitte (5), welche gegenüber anderen Wandabschnitten (6) des Wandungselementes (4) gezielt eine erhöhte magnetische Leitfähigkeit aufweisen.
Patent DE-102016101929-A1 (DE)
Title: Abmantelungszange
Inventor: MAROVIC FILIP
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abmantelungszange (1) mit zwei Zangenschenkeln (6, 7), die einerends Griffbereiche (8, 9) und anderenends Zangenbacken mit Arbeitsbereichen (14 bis 17) ausbilden, wobei die Zangenschenkel in einem eine geometrische Gelenkachse (x) aufweisenden Gelenk (10) miteinander verbunden sind und im geschlossenen Zustand der Abmantelungszange an den Zangenbacken in einer Trennebene (T) miteinander in Anlage sind, wobei weiter an den Zangenbacken hinsichtlich eines Verlaufs ihrer Schneidenspitzen in einer Erstreckungsebene bogenförmig verlaufende Schneiden ausgebildet sind, wobei darüber hinaus die Erstreckungsebene in einer Ansicht der Zange, in welcher sich diese Erstreckungsebene und die geometrische Gelenkachse als Linien abbilden, in einem spitzen Winkel (α) zu der Gelenkachse verläuft. Um eine Abmantelungszange der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Handhabung weiter zu verbessern, wird in einer möglichen Lösung vorgeschlagen, dass bei einer Ansicht der Zange (1) von vorne, in welcher die Trennebene (T) sich als Linie abbildet, die mit der Gelenkachse zusammenfällt, eine durch die Zangenbacken in dieser Ansicht gebildete Stirnfläche (18, 19) hinsichtlich ihrer größten Breite (b') und größten Höhe (h') sich innerhalb der Abmessungen einer Querschnittsfläche befindet, welche Querschnittsfläche senkrecht zu der Trennebene (T) verläuft, wobei in der Querschnittsfläche auch die geometrische Gelenkachse verläuft.
Patent DE-102016110555-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bereitstellung von Getränkewasser, insbesondere Brauwasser zur Herstellung von Bier
Inventor: BRUDER TOBIAS
IPC: C02F9/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zum Bereitstellen von Getränkewasser für einen Getränkeherstellungsprozess dienen insbesondere zum Bereitstellen von Brauwasser für einen Brauprozess (13). Frischwasser wird zugeführt und als Bestandteile werden einerseits Kalkmilch (Ca(OH)2) und andererseits Salzsäure (HCl) und/oder Schwefelsäure (H2SO4) zugesetzt, bevor das Frischwasser den Brauprozess (13) erreicht. Die zusätzlichen zwei beziehungsweise drei Bestandteile werden dabei einem Brauwasserstrom (10) jeweils separat zugeführt. Dieser Brauwasserstrom (10) führt dabei das gesamte Frischwasser oder zumindest die Hälfte des zugeführten Frischwassers für den Getränkeherstellungsprozess, insbesondere den Brauprozess (13).
Patent DE-102016110925-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren
Inventor: KERSTING ANDRÉ
IPC: H05B6/64
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) mit einem Garraum (31). Das Gargerät (1) umfasst eine Hochfrequenzeinrichtung (21) zur dielektrischen Erwärmung von Gargut im Garraum (31) durch Hochfrequenzstrahlung und eine Rückspeiseeinrichtung (3). Die Rückspeiseeinrichtung (3) ist dazu geeignet und ausgebildet, eine aus dem Garraum (31) reflektierte Hochfrequenzenergie zu empfangen und in eine als Gleichspannung und/oder Wechselspannung vorliegende elektrische Energie umzusetzen. Dabei ist wenigstens ein Teil der von der Rückspeiseeinrichtung (3) bereitgestellten elektrischen Energie anhand einer Verteileinrichtung (10) einem elektrischen Energiespeicher (5) sowie der Hochfrequenzeinrichtung (21) als Empfänger gezielt zuführbar. Die Verteileinrichtung (10) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, eine Aufteilung der elektrischen Energie auf die Empfänger (21, 5) in Abhängigkeit wenigstens eines Verteilparameters einzustellen.
Patent DE-102016112634-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit Abstreifelement
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-07-11
Abstract: Landwirtschaftliche Sämaschine mit mehreren Säscharen, welche jeweils als Doppelscheibenschare ausgeführt sind, wobei je zwei Scharscheiben V-förmig zueinander angeordnet sind, und mit einem Abstreifelement, welches im in Särichtung hinteren Bereich des Doppelscheibenschars zwischen den jeweils zwei Scharscheiben des Doppelscheibenschars angeordnet ist, wobei das Abstreifelement elastisch ausgeführt und lösbar, U-förmig in das zu seiner Aufnahme vorgesehene Befestigungselement eingespannt ist, wobei die offenen Enden des U-förmig eingespannten Abstreifelements entgegen der Särichtung ausgerichtet ist und sich unter einer Rückstellkraft an die jeweils zwei Scharscheiben des Doppelscheibenschars anlegen. Um die beschriebenen Nachteile abzustellen und ein Abstreifelement bereitzustellen, welches sowohl eine ausreichende Festigkeit als auch geeignete Elastizitätseigenschaften aufweist, ist vorgesehen, dass das Abstreifelement ein nicht der Befestigung des Abstreifelements an dem Befestigungselement dienendes Lochmuster aufweist.
Patent DE-102016113186-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Berührungsanzeigefeld und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: XI KERUI
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Arraysubstrat, ein Berührungsanzeigefeld und eine Berührungsanzeigevorrichtung. Das Arraysubstrat umfasst Folgendes: ein Substrat, einen Anzeigebereich und einen Nichtanzeigebereich, der den Anzeigebereich umgibt, wobei der Nichtanzeigebereich mit einem Treiberchip versehen ist, wobei der Anzeigebereich Folgendes umfasst: mehrere Datenleitungen, wobei jede der mehreren Datenleitungen über eine jeweilige aus mehreren ersten Anschlussleitungen elektrisch an den Treiberchip angeschlossen ist, und mehrere Berührungselektrodenblöcke, wobei die mehreren Berührungselektrodenblöcke über mehrere Berührungssignalleitungen elektrisch an den Treiberchip angeschlossen sind, wobei im Nichtanzeigebereich die mehreren Berührungssignalleitungen sich in einer zum Substrat senkrechten Richtung nicht mit den mehreren ersten Anschlussleitungen überlappen.
Patent DE-102016113756-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Einzylinder-Dieselmotor
Inventor: WINTER TOBIAS
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Bei einem Schalldämpfer für Einzylinder-Dieselmotor mit integriertem Oxidationskatalysator ist vorgesehen, dass der Schalldämpfer am Zylinderkopf des Motors angeschlossen ist, dass das Schalldämpfergehäuse durch eine Zwischenwand (3) in zwei Kammern, nämlich eine Einström- und eine Ausströmkammer geteilt ist, und dass in der Zwischenwand (3) der Oxidationskatalysator (28) befestigt ist, derart, dass er beide Kammern strömungstechnisch miteinander verbindet
Patent DE-102016114041-A1 (DE)
Title: Verfahren des Trimmens von ultrahochfestem Heißprägestahlblech unter Verwendung von Prägen
Inventor: PARK CHANG-WOO
IPC: C21D8/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Trimmen eines ultrahochfesten Heißprägestahlblechs unter Verwendung von Prägen bereit, welches einen Formschritt und einen Prägeschritt aufweist, welche gleichzeitig an einem Heißprägestahlblech (200) ausgeführt werden.
Patent DE-102016118780-A1 (DE)
Title: Ein System zur Detektion einer irregulären physiologischen Reaktion während einer Exposition gegenüber sensiblen Daten
Inventor: TZVIELI ARIE
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Diese Offenlegung beschreibt Ausführungsformen eines Systems, die ein Benutzer sensiblen Daten aussetzen und detektieren kann, ob der Benutzer während der Exposition eine irreguläre physiologische Reaktion hat. Die irreguläre physiologische Reaktion kann zum Beispiel einen übermäßigen Stress oder eine übermäßige Angst umfassen. Das System umfasst ein Gestell, das dazu konfiguriert ist, am Kopf des Benutzers getragen zu werden, und eine Wärmekamera, die mit dem Gestell verbunden und dazu konfiguriert ist, thermische Messwerte einer interessierenden Region auf dem Gesicht des Benutzers zu erfassen, die zur Detektion der irregulären physiologischen Reaktion verwendet werden können. Das System umfasst zudem ein am Kopf befestigtes Display (Head-Mounted-Display, HMD), durch das der Benutzer den sensiblen Daten ausgesetzt wird. In einigen Ausführungsformen setzt die Betrachtung der sensiblen Daten eine bestimmte Position der Wärmekameras voraus und kann das System einige Versuche zur Manipulation des Systems durch Berühren der Kameras oder Verschieben des HMD erkennen.
Patent DE-102016118801-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Scheinwerfers (10) eines Fahrzeugs, bei dem der Scheinwerfer (10) eine Vielzahl von Leuchteinheiten (5, 6, 7, 8) umfasst, die zeitlich versetzt angesteuert werden, um eine Szene zu beleuchten, und bei dem die von dem Scheinwerfer (10) beleuchtete Szene über einen vorgegebenen Zeitraum hinweg mittels einer von dem Fahrzeug umfassten Kamera aufgenommen wird, und bei dem ein durch die zeitlich versetzte Ansteuerung der Vielzahl von Leuchteinheiten (5, 6, 7, 8) bedingtes Helligkeitsverteilungsmuster (26, 53) mittels von der Kamera in dem vorgegebenen Zeitraum ermittelter Daten berechnet wird,  und bei dem Abweichungen des mittels der von der Kamera in dem vorgegebenen Zeitraum ermittelten Daten berechneten Helligkeitsverteilungsmusters (26, 53) zu einem Referenzmuster berechnet werden, und der Scheinwerfer (10) anhand der Abweichungen eingestellt wird.
Patent DE-102016120346-A1 (DE)
Title: Verdichterrotor einer Strömungsmaschine
Inventor: JOHANN ERIK
IPC: F04D29/32
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichterrotor einer Strömungsmaschine, der aufweist: eine Rotorscheibe (21), die um eine Drehachse drehbar ist; eine Rotornabe (22), die den radial äußeren Rand der Rotorscheibe (21) bildet oder mit dieser verbunden ist, und eine Mehrzahl von Laufschaufeln (23), die an der Rotornabe (22) angeordnet sind und sich radial nach außen erstrecken. Die Rotornabe (22) umfasst eine axial vordere Vorderkante (22), eine axial hintere Hinterkante (222), eine Nabenoberseite (223), eine vordere Nabenunterseite (224), die sich auf der Unterseite der Rotornabe (22) von der Vorderkante (221) in Richtung der Rotorscheibe (21) erstreckt und in diese übergeht, und eine hintere Nabenunterseite (225), die sich auf der Unterseite der Rotornabe (22) von der Hinterkante (222) in Richtung der Rotorscheibe (21) erstreckt und in diese übergeht. Es ist vorgesehen, dass die vordere Nabenunterseite (224) und/oder die hintere Nabenunterseite (225) in Umfangsrichtung (φ) der Rotornabe (22) derart konturiert ist, dass sie im Bereich unterhalb einer Laufschaufel (23) jeweils eine Einbuchtung (40) ausbildet.
Patent DE-102016120915-A1 (DE)
Title: Auswählbare Freilaufkupplung mit drehmomentunabhängigem Freisetzungselement
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16D41/08
Filed: 2016-11-02
Abstract: Eine Freilaufkupplung beinhaltet einen Kupplungskörper und eine Gehäusebohrung. Ein Kupplungsscheibenstapel beinhaltet erste, zweite und dritte Kupplungsscheiben, wobei die erste und dritte Kupplungsscheibe an dem Kupplungskörper befestigt sind. Die zweite Kupplungsscheibe dreht sich axial auf einer Längsachse. Die erste Kupplungsscheibe beinhaltet einen ersten Strebenhohlraum und die zweite Kupplungsscheibe beinhaltet einen zweiten Strebenhohlraum. Eine vordere Strebe ist drehbar mit der zweiten Kupplungsscheibe verbunden und gegen die erste Kupplungsscheibe vorgespannt. Die vordere Strebe definiert, wenn sie in dem ersten Strebenhohlraum positioniert ist, eine Kupplungseingriffsstellung, welche die Drehung der zweiten Kupplungsplatte in eine erste Drehrichtung verhindert, während eine Rotation in einer zweiten Rotationsrichtung erlaubt ist. Eine rückseitige, in einer Strebenbohrung gleitbar angeordnete Strebe erstreckt sich durch die dritte Kupplungsscheibe, welche teilweise in dem zweiten Strebenhohlraum positioniert ist und während der Drehung der zweiten Kupplungsscheibe in der Strebenbohrung verschoben wird.
Patent DE-102016121457-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Benutzer-Schnittstelle mit berührsensitiver Eingabefläche und an der Eingabefläche beweglich befestigtem Betätigungsteil und verringertem Verletzungsrisiko
Inventor: LUST MATTHIAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Benutzer-Schnittstelle (1) mit einem Gehäuse (6), mit einem Träger (3, 4) und mit einer an dem Träger (2, 4) ausgebildeten berührsensitiven Eingabefläche (8) und mit einem auf der Eingabefläche (8) angeordneten Betätigungsteil (2), das beweglich an der Eingabefläche (8) gelagert ist, wobei Mittel (7, 9) vorgesehen sind, um bei einer einen vorgegebenen Betrag und/oder Richtung überschreitenden und auf das Betätigungsteil einwirkenden Aufschlagskraft (F) eine der Aufschlagkraft (F) folgenden Aufschlagsverlagerung (V) wenigstens des Betätigungsteils (2) aus einer Bedienstellung in eine Versenkstellung zu ermöglichen, wobei dieser Aufschlagsverlagerung (V) keine Schalt- oder Steuerfunktion zugeordnet ist.
Patent DE-102016123714-A1 (DE)
Title: Verrichtung und Verfahren für die Ionenimplantation
Inventor: JELINEK MORIZ
IPC: H01L21/265
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren für das Implantieren von Ionen offenbart. Bei einer Ausführungsform enthält die Vorrichtung eine Aufnahme, die konfiguriert ist zum Stützen des Wafers, eine Dotierstoffquelle, die konfiguriert ist zum selektiven Liefern von Dotierstoffen an ein Implantationsgebiet des Wafers, und eine Strahlungsquelle, die konfiguriert ist zum selektiven Bestrahlen des Implantationsgebiets.