baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105400-U1 (DE)
Title: Stoß-dämpfende Sitz-Strebe für ein Fahrrad
IPC: B62K19/30
Filed: 2013-11-27
Abstract: Stoß-dämpfende Sitz-Strebe zum Verbinden eines Sitzrohrs (1) eines Fahrrads, welche umfasst: eine Sitzrohr-Verbindungsbefestigung (10) aus Faser-verstärktem Material und einem Sitzrohr-Verbindungsende (11), um das Sitzrohr (1) des Fahrrads zu verbinden, und einen ersten Kupplungsbereich (12) mit einem ersten Durchgangsloch (13); ein Erstreckungselement (20) aus Faser-verstärktem Material und einem Verbindungsbereich (21) und zwei Verzweigungen (22), die sich einstückig von dem Verbindungsbereich (21) erstrecken, worin der Verbindungsbereich (21) einen zweiten Kupplungsbereich (23) aufweist, der dem ersten Kupplungsbereich (12) entspricht, und zwei Verbindungsbügel (24) aufweist, die jeweils mit einem zweiten Durchgangsloch (25) versehen sind, und worin die Verbindungsbügel (24) jeweils an den zwei lateral Seiten des ersten Kupplungsbereichs (12) derart angeordnet sind, dass die zweiten Durchgangslöcher (25) mit dem ersten Durchgangsloch (13) ausgerichtet sind; ein Stoß-dämpfendes Element (30) aus elastischem Material, welches zwischen dem ersten Kupplungsbereich (12) und dem zweiten Kupplungsbereich (23) eingeklemmt ist, worin das Stoß-dämpfende Element (30) ein U-förmiges Element mit einem Boden (31) und zwei Armen (32) ist, die sich von dem Boden (31) erstrecken und jeweils ein drittes Durchgangsloch (339 aufweisen, worin einer der beiden Arme (2) zwischen einem der Verbindungsbügel (24) und dem ersten Kupplungsbereich (12) angeordnet ist, und der andere der Arme (32) zwischen dem anderen der Verbindungsbügel (24) und dem ersten Kupplungsbereich (12) derart angeordnet ist, dass die dritten Durchgangslöcher (33) mit dem ersten Durchgangsloch (13) ausgerichtet sind; und worin eine Befestigungseinheit (40) in dem ersten Durchgangsloch (13), den zweiten Durchgangslöchern (25) und den dritten Durchgangslöchern (33) inseriert ist, um den ersten Kupplungsbereich (12), den zweiten Kupplungsbereich (23) und das Stoßdämpfende Element (30) miteinander zu verbinden, worin die Befestigungseinheit (40) einen Bolzen (41) und eine Nuss (42) umfasst, die mit dem Bolzen (41) verschraubt ist.
Patent DE-202014000347-U1 (DE)
Title: Foto Buch mit OLED Displays zum Starten von Videos
IPC: B42D3/12
Filed: 2014-01-14
Abstract: Foto Buch mit OLED Displays zum Starten von Videos dadurch gekennzeichnet, dass LCD (LED backlight), LED oder OLED Displays die Videos darstellen.
Patent DE-202014000822-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R24/62
Filed: 2014-01-28
Abstract: Ein Stecker, welcher umfasst: eine erste Hülle, welche eine erste Öffnung am Vorderende, einen oberen Kupplungsbereich und einen unteren Kupplungsbereich aufweist, konfiguriert mit einem ersten isolierenden Bereich, welcher einen ersten Basisbereich und einen ersten Federbereich aufweist, um zu einem ersten Schnittstellentyp konform zu sein; und eine zweite Hülle, in longitudinaler Richtung gegenüber der ersten Hülle, welche eine zweite Öffnung an der Vorderseite und zumindest einen Passbereich umfasst, konfiguriert mit einem zweiten isolierenden Bereich, welcher einen zweiten Basisbereich und einen zweiten Federbereich aufweist, um zu einem zweiten Schnittstellentyp konform zu sein; und einen Anschlusssatz, welcher in einem Gehäuse, welches aus besagtem ersten isolierenden Bereich und besagtem zweiten isolierenden Bereich zusammengefügt ist, gehalten ist und eine Vielzahl erster Anschlüsse und eine Vielzahl zweiter Anschlüsse umfasst, wobei der Anschlusssatz aus einer Gruppe besteht, welche umfasst: Kontakt A, Kontakt B, Kontakt C und Kontakt D, welche von den ersten Anschlüssen definiert sind, und longitudinal an einem Ende des Steckers angebracht sind, um zu einem ersten Schnittstellentyp konform zu sein, Kontakt E, Kontakt F, Kontakt G und Kontakt H, welche von den zweiten Anschlüssen definiert sind, und longitudinal am anderen Ende des Steckers angebracht sind, um zu einem zweiten Schnittstellentyp konform zu sein, und wobei der Kontakt A mit dem Kontakt B, der Kontakt B mit dem Kontakt F, der Kontakt C mit dem Kontakt G und der Kontakt D mit dem Kontakt H konfiguriert ist.
Patent DE-202014000896-U1 (DE)
Title: Bildschirm für Tablet, PC, Handy, Notebook, Fernseher und Monitore
IPC: G06F3/14
Filed: 2014-02-04
Abstract: Bildschirm für Tablet, PC, Handy, Notebook, Fernseher und Monitore dadurch gekennzeichnet, dass die verwendeten Bildschirme manuell oder durch scannen der Augen automatisch so eingestellt werden können, dass Menschen mit einer Sehschwäche bei der Nutzung von Geräten mit Bildschirmoberflächen auf eine Sehhilfe verzichten können.
Patent DE-202014001635-U1 (DE)
Title: Magnetische Auslösewelle und Auslöseeinheit eines elektrischen Schalters sowie elektrischer Schalter
IPC: H01H71/24
Filed: 2014-02-21
Abstract: Magnetische Auslösewelle (1) einer thermisch-magnetischen Auslöseeinheit (100) eines elektrischen Schalters zum Unterbrechen eines Stromflusses eines elektrischen Stromes eines elektrischen Schaltkreises bei Auftreten eines Kurzschlusses, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Auslösewelle (1) eine U-förmige Gestalt mit einer Wellenstange (2) und zwei sich in gleicher Richtung von der Wellenstange (2) orthogonal oder im Wesentlichen orthogonal weg erstreckenden Bügelelementen (3.1, 3.2) aufweist, wobei jedes Bügelelement (3.1, 3.2) zumindest einen Lagerbereich (5.1, 5.2) zum schwenkbaren Lagern der sich zumindest abschnittsweise beabstandet zu einer sich wenigsten zwischen den Lagerbereichen (5.1, 5.2) erstreckenden Drehachse (D) erstreckenden Wellenstange (2) um die Drehachse (D) aufweist.
Patent DE-202014008821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zeitgesteuerten Zubereiten von Getränken
IPC: A47J31/18
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zum zeitgesteuerten Zubereiten von Getränken, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Grundplatte (1) mit integrierter Zeitschaltuhr (3) und Bedienknopf (4) sowie einer vertikalen Stützanordnung (5) mit horizontalem Tragearm (6) sowie einer Haltevorrichtung (8) mit daran befestigter Teeportion besteht, die mittels eines verbundenen Gewichtes (10) nach Ablauf einer prädefinierten Zeitdauer von einer unteren Position in eine höhere Position geführt wird.
Patent DE-202014102375-U1 (DE)
Title: Mittelbodenträger zur Abstützung eines Mittelbodens
IPC: A47B57/30
Filed: 2014-05-21
Abstract: An einer Rückwand eines Schrankes oder eines Regals (1) befestigbarer Mittelbodenträger (3) zur Abstützung eines Mittelbodens (4), wobei der Mittelbodenträger (3) eine an einer Rückwand (2) anliegende Montagefläche (8) und eine hierzu rechtwinklig verlaufende Stützfläche (11a) zur Auflage eines Mittelbodens (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Mittelbodenträger (3) mindestens ein stopfenartiges Verschlusselement (10) verliersicher angebracht ist, welches vom Mittelbodenträger (3) trennbar und nach einer Neupositionierung eines Mittelbodens (4) zum Verschließen einer frei liegenden und sichtbaren Öffnung oder Bohrung (9) innerhalb der Rückwand (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102461-U1 (DE)
Title: Gekrümmte Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), umfassend: eine Anzeige (10) mit einer Vorderseite zum Anzeigen eines Bildes und einer Rückseite, und die so gekrümmt ist, dass gegenüberliegende seitliche Seiten davon nach vorne vorstehen; und einen Stützrahmen (20) mit einem unteren Ende, das in Benutzung auf einer horizontalen Oberfläche abgestützt ist und dazu ausgelegt ist, die in dem Stützrahmen (20) angeordnet Anzeige (10) aufzunehmen, wobei gegenüberliegende seitliche Seiten des Stützrahmens (20) in Richtung der Vorderseite ragen, so dass der Stützrahmen (20) gekrümmt ist, um der gekrümmten Form der Anzeige (10) zu entsprechen.
Patent DE-202014103414-U1 (DE)
Title: Steckachsenbefestigungssystem für Hinterachsen von Fahrrädern und Schaltauge hierfür
IPC: B62K25/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Steckachsenbefestigungssystem für Hinterachsen von Fahrrädern, mit einem ersten, kettenseitigen Ausfallende (4) und einem diesem gegenüberliegenden zweiten Ausfallende (5) am Hinterbau (1) eines Fahrradrahmens, mit einer einen Gewindeabschnitt (25) an einem Achsende aufweisenden Steckachse (21) zur lösbaren Abstützung einer Laufradnabe an den Ausfallenden (4, 5), und mit einem lösbar befestigbaren Schaltauge (30) mit einer Aufnahme (39) zur Arretierung eines Schaltwerks am Hinterbau, wobei zumindest das erste Ausfallende (4) an einer dem zweiten Ausfallende (5) zugewandt liegenden Innenseite (4') partiell mit einer Ausnehmung (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt (25) der Steckachse (21) in das Schaltauge (30) einschraubbar ist und das Schaltauge (30) einen in eine Durchgriffsöffnung (6) am ersten Ausfallende (4) einführbaren Haltefortsatz (33) aufweist, der am ersten Ausfallende (4) mittels eines Befestigungselementes (40) lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202014104547-U1 (DE)
Title: Jalousie
IPC: E05D15/24
Filed: 2014-09-23
Abstract: Jalousie mit mehreren gelenkig zu einer Kette (12) verbundenen Lamellen (10), die mit vorspringenden Führungszapfen (18) in beiderseits der Kette angeordneten Führungsnuten (16) so geführt sind, dass die Kette (12) in einer flächigen, gekrümmten Bewegungsbahn verschiebbar ist, und mit einem Schwenkmechanismus, mit dem eine Endlamelle (10a) am Ende der Kette (12) aus der Fläche der Bewegungsbahn heraus schwenkbar ist und der eine Steuernut (24; 24b) aufweist, in die ein mit der Endlamelle (10a) verbundener Steuerzapfen (26; 26') eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerzapfen (26; 26') in einem Abschnitt der Führungsnut (16) geführt und über eine Weiche (22) in die Steuernut (24; 24b) umleitbar ist.
Patent DE-202014104757-U1 (DE)
Title: Verstellbare Sitzanordnung
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-10-02
Abstract: Sitzanordnung für ein Fahrzeug, mit – einem eine Sitzfläche ausbildenden Sitzteil (3), – einer Rückenlehne (4), die über eine Drehachse (5) mit dem Sitzteil (3) verschwenkbar verbunden ist, – einem flächigen Abdeckelement (6), wobei das Abdeckelement (6) über eine erste Verbindungseinheit (7) an einem dem Sitzteil (3) abgewandtem Ende der Rückenlehne (4) angeordnet ist, wobei eine zweite Verbindungseinheit (8) das Abdeckelement (6) mit einem Karosserieteil des Fahrzeuges verbindet, wobei die erste und die zweite Verbindungseinheit (7, 8) jeweils eine Achse (9, 10) aufweisen, um die das Abdeckelement (6) rotierbar ist, wobei das Abdeckelement (6) um zumindest eine der Achsen (9, 10) der Verbindungseinheiten (7, 8) rotiert, wenn die Rückenlehne (4) um die Drehachse (5) verschwenkt wird.
Patent DE-202014105939-U1 (DE)
Title: Patronenhülse mit Druckauslass
IPC: F42B5/285
Filed: 2014-12-09
Abstract: Patronenmunition (10), umfassend eine Patronenhülse (14), ein in die Patronenhülse (14) eingefügtes und mit dieser mechanisch verbundenes Projektil (12), einer Treibkammer (20) in der Patronenhülse (14), eine Treibladung (22) in der Treibkammer (20), ein Zündelement (30), zur Zündung der Treibladung (22), so dass die dabei gebildeten Treibgase eine Kraft an der Basis des Projektils (12) ausüben können, um das Projektil (12) aus der Patronenhülse (14) zu treiben, mindestens einen Durchgang (36, 36A, 36B, 36C) in der Wandung (24) der Treibkammer (20) zur Außenseite der Patronenhülse (14), einen schmelzbaren, druckbeständigen Feststoff (38, 38A, 38B, 38C) angeordnet in dem Durchgang (36, 36A, 36B, 36C) angrenzend an die Treibladung (22), dessen Schmelztemperatur geringer ist als die Zündtemperatur des Zündelements (30) und der Treibladung (22), wobei der Durchgang (36, 36A, 36B, 36C) mindestens eine nicht-schmelzbare, aufbrechbare Barriere (34, 34A, 34B, 34C), welche, zumindest teilweise, zwischen dem schmelzbaren, druckbeständigen Feststoff (38, 38A, 38B, 38C) und der Außenseite der Patronenhülse (14) angeordnet ist.
Patent DE-202015005036-U1 (DE)
Title: Tierfutterrezept: Grünmehl, Getreide, Früchte, Knollen, Wurzeln mit Moringa oleifera Blattpulver oder Moringa stenopetala
IPC: A23K10/30
Filed: 2015-07-14
Abstract: Tierfutter: zumindest Grünmehl mit Moringal oleifera Blattpulver
Patent DE-202015006243-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K5/08
Filed: 2015-09-03
Abstract: Kugel mit einer Wandung (24) zur Absperrung mindestens eines Einbauraumes (18) eines Kugelhahns (10), wobei die Kugel eine Hohlkugel ist und die Wandung (24) mindestens zwei Kugelöffnungen (26) aufweist zur Ausbildung eines Durchlasskanals zwischen den zwei Kugelöffnungen (26), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Außenseite der Hohlkugel aus einem Thermoplast gebildet ist.
Patent DE-202015008367-U1 (DE)
Title: Massagestab für Hand und Fußmassage
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Massagestab für Hand und Fußmassage dadurch gezeichnet nach 1 das Pos. 1 ein vierkant Stab aus Material Holz, Buche, Eiche, Kiefer, Lerche oder Kunststoff ist. Das Pos. 3 zwei Stützrollen aus Holz, Kunststoff, Plastik, Gummi sind.
Patent DE-202015102644-U1 (DE)
Title: Notfallverriegelungssystem zur Verbindung von zwei Zaunelementen, insbesondere zwei mobilen Bauzaunelementen
IPC: E06B11/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Notfallverriegelungssystem (10) zur Verbindung von zwei Zaunelementen, umfassend wenigstens ein Verriegelungsband (20), mit dem die zwei Zaunelemente miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Notfallverriegelungssystem (10) einen Grundkörper (40) mit Befestigungsmitteln (50; 51; 52; 53) umfasst, mit denen der Grundkörper (40) an einem der Zaunelemente anbringbar ist, und dass an dem Grundkörper (40) eine manuell betätigbare Trenneinrichtung (60) vorgesehen ist, mit der das Verriegelungsband (20) bei Betätigung durchtrennbar ist.
Patent DE-202015104409-U1 (DE)
Title: Rahmenanbindung für einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, an ein Rahmenteil, insbesondere ein Sitzrohr, eines Elektrofahrrads oder Pedelecs und Motor, insbesondere Elektromotor, für ein Elektrofahrrad oder Pedelec
IPC: B62M6/40
Filed: 2015-08-20
Abstract: Rahmenanbindung (1) für einen Motor (5), insbesondere einen Elektromotor, an ein Rahmenteil (2), insbesondere ein Sitzrohr, eines Elektrofahrrads oder Pedelecs (16), umfassend eine zumindest im Wesentlichen eine kugelförmige Außenform aufweisende Kugelkalotte (3) und eine mit der Kugelkalotte (3) verbundene oder verbindbare Schelle (4), wobei die Kugelkalotte (3) und die Schelle (4) zur Anbringung des Motors (5) an das Rahmenteil (2), insbesondere das Sitzrohr, und zum Ausrichten des Motors (5) am Rahmenteil (2), insbesondere am Sitzrohr, vorgesehen sind.
Patent DE-202016000367-U1 (DE)
Title: Presspolster für Ein- und Mehretagenpressen deren Polsterschicht aus Silikonelastomer im 3D-Druckverfahren aufgetragen wird.
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Presspolster (1) für den Einsatz in hydraulischen Ein- oder Mehretagenheizpressen, bestehend aus einem Stützgewebe mit metallischen Metallfäden (2) und (3) und einer Polsterschicht (4) bestehend aus einem vernetzten Silikonkautschuk, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterschicht (4) aus Silikon im 3D-Druckverfahren auf das metallische Stützgewebe mittels einer Druckeinrichtung, gemäß von zuvor ermittelten digitalisierten Daten einer 3D-Topografie der gewünschten Polsterschicht, aufgetragen wird.
Patent DE-202016001015-U1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe
IPC: F04B53/14
Filed: 2016-02-17
Abstract: Hubkolbenpumpe (10) mit mindestens einem eine Kolbenstange (14) aufweisenden Kolben (11), der beweglich in einem Zylinder (13) angeordnet ist, wobei die Kolbenstange (14) an einem Ende eines Gehäuses (12) der Hubkolbenpumpe (10) durch ein Führungselement (16) tritt, mit einem Hebel (15), der beweglich, insbesondere um eine erste Achse drehbar (18), an einem freien Ende (17) der Kolbenstange (14) angelenkt ist, wobei der Hebel (15) an einem der ersten Achse (18) gegenüberliegenden Ende eine zweite Achse (19) aufweist, die vorzugsweise parallel zu der ersten Achse (18) ausgerichtet ist, um die ein Kontaktelement (20) drehbar gelagert ist und mit einem eine Kurvenscheibe (21) aufweisenden Antriebselement, welches über die Kurvenscheibe (21) mit dem Kontaktelement (20) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (15) mit einem Stützmittel (27) verbunden ist, wobei das Stützmittel (27) mit einem ersten Ende drehbar an dem Hebel (15) und mit einem zweiten Ende drehbar an einer Welle (29) angeordnet ist, zur Aufnahme von Querkräften, die während des Betriebes der Hubkolbenpumpe (10) auf die Kolbenstange (14) bzw. auf das Führungselement (16) wirken.
Patent DE-202016001049-U1 (DE)
Title: Gefaltete Holz-Schindelfassade
IPC: E04F13/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Herstellungungssystem der Unterkonstruktionslattung als geneigte Keillattung durch einfräsen der Kontur in eine Vollholzbohle und anschliessendes auftrennen (aufschneiden) in die Unterkonstruktionslattung
Patent DE-202016003660-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10) mit einem einen elektronisch kommutierten Elektromotor (32) aufweisenden elektromotorischen Antriebsstrang (30), mit einer Abtriebswelle (36), die mit einem Einsatzwerkzeug (100) derart koppelbar ist, dass ein Drehmoment von dem elektromotorischen Antriebsstrang (30) auf das Einsatzwerkzeug (100) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Riemengetriebe (50) zur Drehmomentübertragung vorgesehen ist.
Patent DE-202016005195-U1 (DE)
Title: Fahrradgriffelement
IPC: B62K23/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Fahrradgriffelement mit einem Befestigungselement (22) zur Befestigung an einer Rennrad-Bremsgriffhalterung (20) oder einem Lenker, einem mit dem Befestigungselement (22) verbundenen Auflageelement (30), und einer mit dem Auflageelement (28) verbundenen elektrischen Eingabeeinrichtung (42, 46) und/oder einem elektrischen Aktuator (44).
Patent DE-202016008092-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement
IPC: H01R4/58
Filed: 2016-12-28
Abstract: Elektrisches Anschlusselement zum Kontaktieren einer auf einem flächigen Träger befindlichen leitfähigen Struktur mittels eines thermisch-stoffschlüssigen Verbindungsmaterials, wobei auf einer Seite Mittel zum Fixieren eines, bevorzugt flexiblen, Leiters angeordnet sind, weiterhin das Anschlusselement als Lötfuß oder Lötbrücke mit Verbindungsstück ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der mit der leitfähigen Struktur zu verbindende Bereich des Lötfußes oder der Lötbrücke aufgefächert ausgebildet ist und mindestens zwei durch einen Schlitz (5) beabstandete Stege (4) aufweist.
Patent DE-202016008369-U1 (DE)
Title: Automationskomponente mit stromloser Bremse
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-08-11
Abstract: Automationskomponente (10) mit einem Antrieb (12), mit einem von dem Antrieb (12) zwischen Stellpositionen bewegbaren Stellglied und mit einer Bremseinheit (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinheit (42) beim Bewegen des Stellgliedes und beim Einnehmen der Stellposition des Stellgliedes stromlos betrieben wird und eine Bremskraft auf das Stellglied und/oder den Antrieb (12) und/oder ein mit dem Stellglied bewegungsgekoppeltes Bauteil (20) ausübt, wobei das Stellglied bei Stromlosschaltung des Antriebs (12) auf Grund der Bremskraft festgesetzt ist.
Patent DE-202016008468-U1 (DE)
Title: Schneidsystem zum Schneiden von Obst oder Gemüse in spiralförmige Girlanden
IPC: B26D3/11
Filed: 2016-06-10
Abstract: Schneidsystem zum Schneiden von Obst oder Gemüse in spiralförmige Girlanden, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidsystem mehrere unterschiedliche Schneideinsätze und ein Halteteil mit einer Schneideinsatzaufnahme und mit einer Ausgabeöffnung zum Ausgeben der spiralförmigen Girlanden aufweist, wobei in der Schneideinsatzaufnahme wahlweise einer der Schneideinsätze, insbesondere werkzeugfrei wieder lösbar, festlegbar ist.
Patent DE-202016100296-U1 (DE)
Title: Helm
IPC: A42B3/08
Filed: 2016-01-22
Abstract: Helm, insbesondere Fahrradhelm, umfassend eine Außenschale mit einem stoßabsorbierenden Kern, wobei der Helm mittels eines über einen Verschluss lösbaren Gurtbandes abnehmbar ist, wobei das Gurtband von zwei Seitenteilen gehalten ist, und wobei die Seitenteile derart unter Vorspannung stehen, dass diese beim Lösen des Verschlusses die sich bildenden beiden Abschnitte des Gurtbandes nach außen ziehen.
Patent DE-202016102702-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Waren in Verkaufseinrichtungen
IPC: A47F5/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Präsentationsvorrichtung, die in Verkaufsläden, Supermärkten o. dgl. Verkaufseinrichtungen nach Art eines Permanentdisplays einsetzbar ist, mit dem auf einer oberen Ablagefläche (F) eines kisten- oder tischartigen Unterbaus (2) jeweilige Einzelwaren, Warenbehälter o. dgl. Gebinde bereitgestellt werden und damit die Waren (W) bei guter Sichtbarkeit für den Kunden leicht erreichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau (2) mit zumindest einem Werbeträger (3, 3') verbindbar ist, der eine von der Ablagefläche (F) definierte Stellebene (E) zumindest bereichsweise überragt.
Patent DE-202016105624-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem mit dynamischem Lichtmuster
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-10-07
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungssystem, umfassend: ein erstes elektronisches adaptives Fahrlichtsystem mit einem an einem Substrat angebrachten digitalen Lichtprozessor; eine Kamera, die zum Aufnehmen von Bildern nahe des Fahrzeugs konfiguriert ist; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, aus den aufgenommenen Bildern einen Zielparkplatz zu bestimmen und das erste elektronische adaptive Fahrlicht auszulösen, um eine Begrenzung des Platzes kontinuierlich zu umreißen.
Patent DE-202016106282-U1 (DE)
Title: Laufrollenvorrichtung
IPC: B60B33/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Laufrollenvorrichtung, die gekennzeichnet ist durch: eine Befestigungsaufnahme (2) mit einem Innenrohr (211) und zumindest einem Außenrohr (212), das koaxial um das Innenrohr (211) herum angeordnet ist, wobei das zumindest eine Außenrohr (212) einen Buchsenabschnitt (218) aufweist, der sich über eines der beiden gegenüberliegenden Enden des Innenrohrs (211) hinaus nach außen erstreckt; eine Welle (44), die in das Innenrohr (211) eingeführt ist; und zumindest eine Laufrolle (40), die eine Mittelnabe (41) aufweist, die an der Welle (44) gelagert ist und buchsenmäßig in den Buchsenabschnitt (218) des zumindest einen Außenrohrs (212) gesteckt ist, wobei die Mittelnabe (41) den Buchsenabschnitt (218) blockiert und eine Außenumgebungsoberfläche (414) in Gleitkontakt mit dem Buchsenabschnitt (218) aufweist.
Patent DE-202016106683-U1 (DE)
Title: Montagehilfe-Set
IPC: E06B7/36
Filed: 2016-11-30
Abstract: Montagehilfe-Set zur Befestigung eines Bauteils an einer Tür oder einem Fenster, wobei die Tür einen Türflügel (F) und einen Türrahmen (R) aufweist, wobei das Montagehilfe-Set ein erstes Modul (1) und ein zweites Modul (2) aufweist, wobei das erste Modul (1) einen ersten Grundkörper (13) zur gleichzeitigen Anlage an den Türrahmen (R) und an den Türflügel (F) und ein Befestigungselement (12) zur lösbaren Fixierung des ersten Moduls (1) an der Tür aufweist, wobei der erste Grundkörper (13) mindestens eine erste Anschlagfläche (102, 112) zur Positionierung des zu montierenden Bauteils aufweist, wobei das zweite Modul (2) einen zweiten Grundkörper (21) zur gleichzeitigen Anlage an den Türrahmen (R) und an den Türflügel (T) aufweist und wobei der zweite Grundkörper (21) mindestens eine zweite Anschlagfläche (214, 215) zur Positionierung des zu montierenden Bauteils aufweist, wobei die erste und zweite Anschlagfläche (102, 112, 214, 215) gemeinsam die Position des zu montierenden Bauteils definieren.
Patent DE-202017000207-U1 (DE)
Title: Quietschschutz bei Kurvenfahrten von Straßenbahnen an Rillenschienen
IPC: E01B19/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Quitschutz für Kurvenfahrten bei Straßenbahnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Schienenfahrkopf eine Schweißnaht Parallel auf beide Schienenfahrköpfe im Gleis geschweißt werden und dadurch die Straßenbahnen aus den Kritischen, Quietschenden Bereich gehoben werden.