baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205089-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Innenverkleidung mit mehreren separaten Verkleidungswänden sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (12, 15) für Lebensmittel, der durch Wände (6, 7, 8, 9, 10) eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und mit einer Innenverkleidung (17), die eine Luftkanaleinheit (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenverkleidung (17) eine erste Verkleidungswand (18) und zumindest eine dazu separate zweite Verkleidungswand (19) aufweist, die in Breitenrichtung (x) des Haushaltskältegeräts (1) nebeneinander angeordnet sind und in dieser Breitenrichtung (x) mit einer Überlappung (20) zueinander positioniert sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts (1).
Patent DE-102017209062-A1 (DE)
Title: Erkennung von trockenen Fehlstellen auf beölten Stahlbändern mittels UV-Licht
Inventor: SCHARLACK JÜRGEN
IPC: G01N21/86
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion des Benetzungsgrades der Oberfläche eines in Längsrichtung bewegten Bandes, eine entsprechende Vorrichtung und deren Verwendung.
Patent DE-102017209895-A1 (DE)
Title: Aktuatormodul sowie Verfahren zur Herstellung eines Aktuatormoduls
Inventor: SCHLEICHER DANIEL
IPC: H02K15/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Es wird ein Aktuatormodul vorgeschlagen mindestens bestehend aus einer elektrischen Maschine und einem Anwendungsmodul, wobei die elektrische Maschine aus einem Stator (2) und einem Rotor besteht, wobei der Rotor unmittelbar am Stator (2) gleitgelagert ist und Stator und Rotor mindestens im Bereich der inneren Lagerfläche mit Kunststoff umgeben sind, wobei die Kunststoffbeschichtung der zylindrischen Rotor-Außenfläche Strukturen aufweist, die sich als Spirale durchgängig über die Bauhöhe des Rotors erstrecken.
Patent DE-102017212344-A1 (DE)
Title: Infotainmentsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: H04L9/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Infotainmentsystem für ein Kraftfahrzeug, das gegen eine Steuerung bzw. Bedienung durch nicht zum System gehörende Komponenten geschützt ist, sowie ein Verfahren zum Betreiben des Infotainmentsystems.
Patent DE-102017216868-A1 (DE)
Title: Schallwandler
Inventor: LIEBLER MARKO
IPC: G01S7/521
Filed: 2017-09-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Schallwandler (1), insbesondere für einen Ultraschallsensor, welcher ein Gehäuse (5), mindestens ein Entkopplungselement (9a) und eine funktionale Gruppe (2) aufweist. Die funktionale Gruppe (2) weist hierbei einen Membrantopf (7) und mindestens ein elektroakustisches Wandlerelement (3) auf. Der Membrantopf (7) umfasst eine schwingungsfähige Membran (8) und eine umlaufende Wandung (6) sowie mindestens ein elektroakustisches Wandlerelement (3), wobei das Wandlerelement (3) ausgebildet ist, die Membran (8) zu Schwingungen anzuregen und/oder Schwingungen der Membran (8) in elektrische Signale zu wandeln. Der Membrantopf (7) und mindestens ein Teil des Gehäuses (5) sind aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet. Das Entkopplungselement (9a) ist dazu ausgebildet, den Membrantopf (7) und/oder das mindestens eine Teil des Gehäuses (5) schwingungsmechanisch von einer äußeren Umgebung des Schallwandlers (1) zu entkoppeln. Erfindungsgemäß ist das Entkopplungselement (9a) in dem Membrantopf (7), insbesondere in der Wandung (6) des Membrantopfs (7) und/oder dem mindestens einen Teil des Gehäuses (5) integriert.
Patent DE-102017217612-A1 (DE)
Title: Gemeinsamer-Kontakt-Leiterrahmen für Mehrphasenanwendungen
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-10-04
Abstract: Bei manchen Beispielen beinhaltet eine Vorrichtung ein Eingangsleiterrahmensegment und ein Referenzleiterrahmensegment, das von dem Eingangsleiterrahmensegment elektrisch isoliert ist. Die Vorrichtung beinhaltet ferner wenigstens vier Transistoren, die wenigstens zwei High-Side-Transistoren, die elektrisch mit dem Eingangsleiterrahmensegment verbunden sind, und wenigstens zwei Low-Side-Transistoren, die elektrisch mit dem Referenzleiterrahmensegment verbunden sind, umfassen. Die Vorrichtung beinhaltet ferner wenigstens zwei Schaltelemente, wobei jedes Schaltelement der wenigstens zwei Schaltelemente elektrisch mit einem jeweiligen High-Side-Transistor der wenigstens zwei High-Side-Transistoren verbunden ist, wobei jedes Schaltelement der wenigstens zwei Schaltelemente mit einem jeweiligen Low-Side-Transistor der wenigstens zwei Low-Side-Transistoren verbunden ist, und wobei die wenigstens vier Transistoren wenigstens einen diskreten Transistor beinhalten.
Patent DE-102017218635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer Zugangsöffnung zu einer Kavität und MEMS-Bauelement mit einem Verschlusselement
Inventor: METZGER-BRUECKL GERHARD
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (230) zu einer Kavität (220), umfasst folgende Schritte: Bereitstellen (120) einer Schichtanordnung (221) mit einer ersten Schichtstruktur (210) und einer angrenzend an die erste Schichtstruktur (210) angeordneten Kavität (220), wobei die erste Schichtstruktur (210) eine Zugangsöffnung (230) zu der Kavität (220) aufweist; Durchführen (140) einer CVD-Schichtabscheidung zum Bilden einer ersten Abdeckungsschicht (240) mit einer Schichtdicke (D 240 ) auf der ersten Schichtstruktur (210) mit der Zugangsöffnung (230); und Durchführen (160) einer HDP-Schichtabscheidung mit einem ersten und zweiten Teilschritt zum Bilden einer zweiten Abdeckungsschicht (250) auf der ersten Abdeckungsschicht (240), wobei bei dem ersten Teilschritt eine Abscheidung einer Liner-Materialschicht (250) auf der ersten Abdeckungsschicht (240) erfolgt, wobei bei dem zweiten Teilschritt ein teilweises Rücksputtern der Liner-Materialschicht (250) und ferner der ersten Abdeckungsschicht (240) im Bereich (230-A) der Zugangsöffnung (230) erfolgt, und wobei der erste und zweite Teilschritt abwechselnd und mehrmals wiederholt durchgeführt werden.
Patent DE-102017220512-A1 (DE)
Title: Bodengeführter Transportwagen, Portalhubwagen, Transportsystem und Verfahren zum Betrieb eines Transportsystems für eine Montagebaugruppe
Inventor: STICHLMAIR ELMAR
IPC: B66F9/065
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportsystem (100) zum Transportieren einer Montagebaugruppe (10) innerhalb eines Produktionssystems zwischen mehreren Stationen (1, 2, 3), insbesondere zum Transportieren einer Antriebsbaugruppe oder einer Getriebebaugruppe, insbesondere zum Transportieren eines Triebwerkes (10), einer Turbine, eines Antriebsaggregats oder eines Getriebes, wobei das Transportsystem (100) eine erste Transportvorrichtung (20) zum Transport der Montagebaugruppe (10) von einer ersten Station (1) zu einer zweiten Station (2) und eine zweite Transportvorrichtung (30) zum Transport der Montagebaugruppe (10) von der zweiten Station (2) wenigstens zu einer weiteren Station (3) aufweist, wobei die erste Transportvorrichtung (20) als bodengeführter Transportwagen (20) ausgebildet ist, wobei die zweite Transportvorrichtung (30) als Portalhubwagen (30) ausgebildet ist, wobei der Portalhubwagen (30) einen von mehreren Säulen gestützten, höhenverstellbaren Portalrahmen aufweist, und wobei der bodengeführte Transportwagen (20) zur Übergabe der Montagebaugruppe (10) an den Portalhubwagen (30) zumindest teilweise in den Portalhubwagen (30) einfahrbar ist, insbesondere von wenigstens einer Seite des Portalhubwagens (30) und zwischen wenigstens zwei Säulen hindurch, und zumindest teilweise unterhalb des Portalrahmens des Portalhubwagens (30) positionierbar ist.
Patent DE-102017223209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einhaltung gesetzlicher Grenzwerte für Emissionen beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit Verbrennungsmotor
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Verfahren zur Einhaltung eines gesetzlichen Grenzwertes für mindestens einen beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem Antriebssystem mit einem Verbrennungsmotor emittierten Stoffes, wobei eine Masse mindestens eines vom Verbrennungsmotor pro Verbrennungsvorgang emittierten Stoffes in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Antriebssystems berechnet wird.
Patent DE-102018003173-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: KASPERBAUER REINHARD
IPC: H01M10/6567
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (10) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einem aufweisenden Gehäuse (12), in dessen Aufnahmeraum (14) mehrere Speicherzellen (16) zum Speichern der elektrischen Energie aufgenommen sind, und mit einer Kühleinrichtung (18), welche zumindest einen auf einer Seite (20) des Gehäuses (12) angeordneten Einlass (22), über welchen in den Aufnahmeraum (14) eine Kühlflüssigkeit einleitbar ist, und zumindest einen Auslass (24) aufweist, über welchen die Kühlflüssigkeit aus dem Aufnahmeraum (14) abführbar ist, wobei die Kühleinrichtung (18) eine Leiteinrichtung (26) aufweist, mittels welcher der Aufnahmeraum (14) in einen stromab des Einlasses (22) angeordneten ersten Bereich (28) und einen stromab des ersten Bereiches (28) angeordneten zweiten Bereich (30) unterteilt ist, welchem die Kühlflüssigkeit aus dem ersten Bereich (28) zuführbar und der stromab des zweiten Bereiches (30) angeordnete Auslass (24) zugeordnet ist, welcher auf derselben Seite (20) wie der Einlass (22) an dem Gehäuse (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018003398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines in einem Fahrzeug integrierten unbemannten Luftfahrzeugs
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines in einem Fahrzeug (1) integrierten unbemannten Luftfahrzeugs (2), insbesondere einer Sicherungsdrohne. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das unbemannte Luftfahrzeug (2) präventiv vor einem Auftreten einer Kollision des Fahrzeugs (1) aus einem Aufbewahrungsraum (3) gestartet wird und sich zu einer Position außerhalb des Fahrzeugs (1) begibt.
Patent DE-102018004020-A1 (DE)
Title: MeV-basierte Ionenstrahl-Analytikanlage
Inventor: MÖLLER SÖREN
IPC: G01N23/2255
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine MeV-basierte lonenstrahl-Analytik einer Probe umfassend eine Vakuum-Messkammer, mit wenigstens einem Detektor, sowie mit einer Probenbeobachtung, ein Vakuumsystem zur Erzeugung eines Vakuums innerhalb der Vakuum-Messkammer, ein lonenstrahlrohr sowie ein Fokussiersystem zur Fokussierung eines lonenstrahls sowie ein Probentransfersystem, umfassend einen Probenmanipulator mit einer Probenhalterung zur Aufnahme wenigstens einer Probe. Die Vorrichtung umfasst erfindungsgemäß zusätzlich ein Einkoppelsystem für den vakuumdichten Anschluss des Ionenstrahlrohres an die Messkammer, welches eine lonenstrahlvakuumdurchführung, wenigstens eine Detektorhalterung für den Detektor sowie die Probenbeobachtung umfasst, und so geringe Abstände und eine präzise Ausrichtung zwischen dem letzten ionenoptischen Bauteil des Fokussiersystems, der zu untersuchenden Probe und dem Detektor ermöglicht.
Patent DE-102018007303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Verteilung von mittels einer Verteilmaschine ausgebrachten Verteilgutpartikeln
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung der Verteilung von mittels einer Verteilmaschine ausgebrachten Verteilgutpartikeln vorgeschlagen, umfassend die folgenden Schritte:(a) Aufstellen einer Mehrzahl an Auffangschalen zum Auffangen der Verteilgutpartikel auf einem Bodenbereich gemäß einer vorgegebenen Relativanordnung zueinander;(b) Ausbringen der Verteilgutpartikel mittels der Verteilmaschine, indem der mit den Auffangschalen versehene Bodenbereich mit der Verteilmaschine überfahren wird;(c) Ermitteln der in einer jeweiligen Auffangschale aufgefangenen Menge an Verteilgutpartikeln und Errechnen einer Ist-Verteilung der Verteilgutpartikel hieraus.Die Erfindung sieht vor, dass der obige Verfahrensschritt (c) die folgenden Schritte umfasst:- Erfassen der in einer jeweiligen Auffangschale aufgefangenen Verteilgutpartikel in einem digitalen Kamerabild;- Lokalisieren der Verteilgutpartikel in dem Kamerabild;- Bestimmen eines für die Menge an in den Auffangschalen aufgefangenen Verteilgutpartikeln repräsentativen Parameters; und- Errechnen der Ist-Verteilung der Verteilgutpartikel aus den in den Auffangschalen aufgefangenen Verteilgutpartikeln anhand der für die jeweiligen Mengen an Verteilgutpartikeln repräsentativen Parameter.
Patent DE-102018008239-A1 (DE)
Title: Ölabweiser für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLEILE MAXIMILIAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölabweiser (32) für eine eine Kurbelwelle (20) und einen Kurbelraum (56) aufweisende Hubkolbenmaschine (10), mit Abscheideklingen (38) zum Abscheiden von Öl aus einem durch die Kurbelwelle (20) der Hubkolbenmaschine (10) aufgewirbelten Ölnebel. Der Ölabweiser (32) umfasst ferner in Drehrichtung (26) der Kurbelwelle (20) auf die zur Aerosolabscheidung ausgebildeten Abscheideklingen (38) folgende zweite Abscheideklingen (42) zur Grobölabscheidung und wenigstens eine bei einer Drehung der Kurbelwelle (20) zumindest vorübergehend in diese eingreifende Ventilationssperre (50) zum Verhindern eines Gasaustausches zwischen wenigstens zwei Zylindern (14c, d) der Hubkolbenmaschine (10).
Patent DE-102018009661-A1 (DE)
Title: Zerlegbarer Sturzhelm
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: A42B3/32
Filed: 2018-12-08
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Schutzhelm, der im Falle eines Unfalls mit minimaler Belastung der Halswirbelsäule vom Kopf des Verunfallten entfernt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, indem der Schutzhelm im getragenen Zustand einfach an geeigneter Stelle in mindestens zwei Einzelteile zerlegt werden kann.
Patent DE-102018101314-A1 (DE)
Title: Batterietemperaturerfassung
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Temperaturerfassungsschaltung sind beschrieben. Ein Beispiel des Verfahrens umfasst: Treiben eines Wechselstroms mit einer ersten Frequenz in eine Batterie und Erfassen eines Imaginärteils einer Batterieimpedanz bei der ersten Frequenz; Treiben eines Wechselstroms mit einer zweiten Frequenz, die sich von der ersten Frequenz unterscheidet, in die Batterie und Erfassen eines Imaginärteils der Batterieimpedanz bei der zweiten Frequenz; und Berechnen einer Schnittfrequenz, bei der der Imaginärteil gleich einem vorgegeben Wert ist, wenigstens basierend auf dem bei der ersten Frequenz erhaltenen Imaginärteil und dem bei der zweiten Frequenz erhaltenen Imaginärteil.
Patent DE-102018101777-A1 (DE)
Title: Behandlungsset, Matte und Behandlungsmodul für die Behandlung des menschlichen Körpers
Inventor: NADERI BASTIAN
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behandlungsset (1) für die Behandlung des menschlichen Körpers oder Teilen davon mit mindestens einer Matte (100), die mindestens ein elastisches Material aufweist, und mit mindestens einem Behandlungsmodul (400), wobei die Matte (100) mindestens zwei Aufnahmelöcher (140) für die Aufnahme von Behandlungsmodulen (400) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungsmodul (400) ein Druckelement (500) und ein Sockelelement (600) aufweist, die lösbar miteinander verbindbar sind, und dass das Sockelelement (600) und/oder das Druckelement (500) wahlweise in eines der Aufnahmelöcher (140) einsetzbar ist/sind, wobei das Sockelelement (600) oder das Druckelement (500) zur Fixierung an die Abmessungen der Aufnahmelöcher (140) angepasst ist/sind.
Patent DE-102018104126-A1 (DE)
Title: Decksdurchführung für eine Rohrleitung, System und Verfahren zum Anschließen und Durchführen einer Rohrleitung durch eine Öffnung in einem Deck
Inventor: FRIEDRICH JAN-ALEXANDER
IPC: H02G3/22
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Decksdurchführung 4 mit einem Grundkörper 8, mit einem ersten Anschluss 10 und mit einem zweiten Anschluss 16. Um das Durchführen und Anschließen einer Rohrleitung durch ein Deck zu vereinfachen und zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass die Decksdurchführung 4 einen Anschlag 14 aufweist, wobei der Anschlag 14 am Grundkörper 8 zwischen dem ersten Anschluss 10 und dem zweiten Anschluss 16 angeordnet ist, und wobei der zweite Fitting 16 ein Außengewinde 24 zum Aufschrauben einer Gegenmutter 8 aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein System sowie ein Verfahren zum Anschließen und Durchführen einer Rohrleitung durch eine Öffnung 106 in einem Deck 108.
Patent DE-102018104221-A1 (DE)
Title: Halte- und Ausrichtvorrichtung nebst einem Haltekraftmodul für selbige sowie Verfahren zum Halten eines Werkstückes an selbiger
Inventor: BAUMGÄRTNER PETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-02-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Halte- und Ausrichtvorrichtungen für Werkstücke nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie auf ein Haltekraftmodul für selbige und auf ein Verfahren zum Halten eines Werkstückes an selbigen, welche insbesondere Anwendung beim Ausrichten und Halten eines Werkstückes an Werkzeugmaschinen oder Kontrollgeräten finden, mit welchen das Werkstück bearbeitet oder kontrolliert/vermessen wird. Mit der Erfindung sind Teilhaltekräfte variabel an das zu haltende Werkstück anlegbar, zudem sind die Haltekräfte variabel einstellbar sowie korregierbar. Insbesondere findet die Halte- und Ausrichtvorrichtung nebst dem neuen Haltekraftmodul und den neuen Verfahrensschritten für die zeitweilige Befestigung eines Werkstückes Anwendung an Drahterodiermaschinen.
Patent DE-102018104441-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Abfragen eines Suchraums
Inventor: SOLAK IMDAT
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Abfragen eines Suchraums mit den Verfahrensschritten: Eingeben eines Anfrage-Datensatzes, Ermitteln eines Antwort-Datensatzes zu dem Anfrage-Datensatz und Ausgeben des Antwort-Datensatzes, wobei bei dem Ermitteln des Antwort-Datensatzes ein zeitgleiches Ausführen von mindestens zwei Suchalgorithmen erfolgt.
Patent DE-102018105947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verkleben von Kunststoffprofilen
Inventor: SEITEL THOMAS
IPC: E06B3/96
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Verbinden von zwei Kunststoffprofilen, zum Beispiel für die Herstellung eines Tür- oder Fensterrahmens oder Teilrahmens. Die Vorrichtung weist dabei eine spanabhebende Bearbeitungseinheit und eine Klebstoffspendeeinheit auf, wobei die spanabhebende Bearbeitungseinheit für eine spanabhebende Bearbeitung zumindest im Verbindungsbereich der zu verbindenden Kunststoffprofile vorgesehen ist. Die Klebstoffspendeeinheit ist für ein Aufbringen einer Klebstoffschicht zumindest auf einem Profil im Verbindungsbereich der zu verbindenden Kunststoffprofile vorgesehen.
Patent DE-102018106705-A1 (DE)
Title: Femoraler Hüftgelenkspacer mit Sprühvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/32
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen femoralen Hüftgelenkspacer aufweisend einen Prothesenkörper aufweisend einen Kugelkopf (1) mit einer Gleitfläche (2), einen Hals (3), einen Kragen (4) und einen Schaft (5), wobei zumindest eine Befestigungsfläche (6) am Schaft (5) des Prothesenkörpers angeordnet ist, der Hüftgelenkspacer ferner aufweisend ein erstes Verbindungsmittel (8) zum Zuführen einer medizinischen Spülflüssigkeit in den Prothesenkörper, ein zweites Verbindungsmittel (9) zum Abführen der Spülflüssigkeit aus dem Prothesenkörper, eine Spülflüssigkeits-Einlassöffnung, wobei das erste Verbindungsmittel (8) mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist, eine Spülflüssigkeits-Auslassöffnung, wobei das zweite Verbindungsmittel (9,) mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist, zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (14) und zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (16, 18), wobei die zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (14) im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung verbunden ist und die zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (16, 18) im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung verbunden ist.
Patent DE-102018112548-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem eine Fahrerstandplattform umfassenden Fahrerarbeitsplatz
Inventor: MARIOTTI FABIO
IPC: B66F9/20
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Fahrerarbeitsplatz (7), der eine Fahrerstandplattform (8) für eine stehende Bedienperson (P) umfasst und an einem Antriebsteil (A) des Flurförderzeugs (1) in Längsrichtung (L) des Flurförderzeugs (1) zwischen einem Batteriefach (6) einer Traktionsbatterie und einer vertikalen Rückwand (9) des Antriebsteils (A) angeordnet ist, wobei der Fahrerarbeitsplatz (7) an dem Antriebsteil (A) mittels eines Hubantriebs (20) anhebbar und absenkbar angeordnet ist. Der Hubantrieb (20) ist mittels einer Linearführung (25) in vertikaler Richtung (V) bewegbar an dem Antriebsteil (A) angeordnet ist und der Hubantrieb (20) ist unter Zwischenschaltung eines Federelements (26) in vertikaler Richtung (V) an dem Antriebsteils (A) abgestützt.
Patent DE-102018116506-A1 (DE)
Title: Sekundärfilterelement und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: B01D46/52
Filed: 2018-07-09
Abstract: Ein Sekundärfilterelement (24) für eine Filteranordnung (1), mit einem Filtermedium (4) und einer umlaufenden Dichteinrichtung (31) zum Abdichten des Sekundärfil-terelements (24) gegenüber einer Filteraufnahme (2) für das Sekundärfilterelement (24), wobei die Dichteinrichtung (31) eine ovale Geometrie mit einer Langseite (37) und einer Kurzseite (38) aufweist, und wobei eine Außenfläche (32A) der Dichteinrichtung (31) entlang der Kurzseite (38) betrachtet radial weiter über das Filtermedium (4) hinausragt als entlang der Langseite (37) betrachtet.
Patent DE-102018118291-A1 (DE)
Title: Schlichtezusammensetzung zur Reduzierung von Formaldehyd-Emissionen
Inventor: LADÉGOURDIE GÉRARD
IPC: B22C3/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Beschrieben wird die Verwendung einer Zusammensetzung, die eine oder mehrere Formaldehydfänger enthält, zur Herstellung eines Überzugs auf einem beim Erhitzen Formaldehyd emittierenden Grundkörper einer Form oder eines Kerns für den Metallguss, wobei der Überzug eine Oberfläche der Form oder des Kerns bildet, die beim Gießvorgang mit einer Metallschmelze in Kontakt kommt.
Patent DE-102018118935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren einer festsitzenden Dämpferkupplung
Inventor: LEE HYEONG-TAK
IPC: F16H61/686
Filed: 2018-08-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fixierung einer festsitzenden Dämpferkupplung (22) kann Folgendes aufweisen: eine Getriebesteuerung (70), die so ausgebildet ist, dass sie unter Verwendung von Motorsteuerungsinformationen, die von einer Motorsteuerung (30) empfangen werden, und von Dämpferkupplungszustandsinformationen der Dämpferkupplung (22) ermittelt, ob eine Dämpferkupplung (22) festsitzt; und eine Hydraulikdrucksteuerung (80), die so ausgebildet ist, dass sie die festsitzende Dämpferkupplung (22) entsprechend dem Ergebnis der Ermittlung der Getriebesteuerung (70) fixiert.