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Patent DE-102009022017-B3 (DE)
Title: Pflasterstein mit vorzugsweise senkrecht zur Verlegeebene ausgerichteten Steinflanken
Inventor: GEBHART HANS
IPC: E01C5/06
Filed: 2009-05-19
Granted: 2010-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflasterstein (1) mit vorzugsweise senkrecht zur Verlegeebene ausgerichteten Steinflanken (2). An den Steinflanken (2) sind Verbundelemente (A, B, C, D) ausgebildet, die mit Verbundelementen (A, B, C, D) einer Steinflanke (2) eines benachbarten Pflastersteines (1) korrespondieren. Es sind wenigstens zwei Ausgestaltungen von Verbundelementen A, B bzw. C, D vorgesehen, die sich zumindest dadurch unterscheiden, dass die Verbundelemente (C, D) einer Ausgestaltung gegenüber den Verbundelementen (A, B) der anderen Ausgestaltung in eine Richtung senkrecht zur Steinflanke (2) verlängert sind. An jeder Steinflanke (2) ist von jeder Ausgestaltung wenigstens ein Verbundelement A, B bzw. C, D ausgebildet. Die auf den Steinflanken (2) ausgebildeten Verbundelemente (A, B, C, D) sind jeweils in einem Rastermaß angeordnet, so dass die Verbundelemente (A, B, C, D) jeweils zu benachbarten Verbundelementen (A, B, C, D) derselben Steinflanke (2) einen gleichmäßigen horizontalen Abstand aufweisen. An den Steinflanken (2) sind jeweils wenigstens zwei Verbundelemente (C, D) innerhalb ihrer Position zwischen zwei Verbundelementen A, B oder einem Verbundelement A, B und einer vertikalen Steinkante (5) spiegelbildlich zueinander so versetzt, dass die Verbundelemente C, D außerhalb des Rastermaßes angeordnet sind. Zwischen den versetzt angeordneten Verbundelementen C, D befindet sich wenigstens ein im Rastermaß angeordnetes Verbundelement A, B.
Patent DE-102009061791-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines diffraktiven optischen Elements
Inventor: ROTHENBERG JOSHUA ELLIOTT
IPC: G02B27/10
Filed: 2009-04-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines diffraktiven optischen Elements bei einem Substrat (510) zum Kombinieren mehrerer einfallender Lichtstrahlen zu einem Ausgangsstrahl, umfassend: Auswählen einer aktuellen Menge von Phasen jeweils für die mehreren einfallenden Lichtstrahlen (715); Bestimmen eines resultierenden komplexen Summenfelds für den Ausgangsstrahl aufgrund der aktuellen Menge von Phasen; Bestimmen einer Durchschnittsamplitude des resultierenden komplexen Summenfelds; Bestimmen, ob ein Optimierungskriterium für das Maximum der Durchschnittsamplitude erfüllt ist (730); Bestimmen einer optimierten kontinuierlichen Phasenverzögerung eines diffraktiven optischen Elements, wenn das Maximalkriterium erfüllt ist (740); Bestimmen eines Ätztiefenprofils (310) aufgrund einer Wellenlänge der mehreren einfallenden Lichtstrahlen; Bestimmen einer Proportionalitätskonstante für das diffraktive optische Element als Funktion der Wellenlänge; Bestimmen der Breite des Ätzprofils (310) aufgrund der Wellenlänge und eines Winkelabstands zwischen den mehreren einfallenden Lichtstrahlen (750); und Ätzen einer oberen Oberfläche eines Substrats (510) mit einer periodischen Reihe von Nuten (300) zum Ausbilden eines Oberflächenprofils auf dem Substrat (510), wobei jede Nut (300) durch das Ätztiefenprofil (310) und die Breite definiert wird (755), wobei das Oberflächenprofil kontinuierlich ist.
Patent DE-102011100986-B3 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Bedienvorrichtung, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente, weist ein Drehbedienelement (16) auf, das um eine Drehachse über einen Drehwinkelbereich von mehr als 180° und insbesondere über 360° und/oder darüber hinaus drehbar ist. Ferner ist die Bedienvorrichtung mit einer Rasteinrichtung (20) versehen, die ein erstes Federelement (26) und ein zweites Federelement (28), welche bezogen auf die Drehachse diametral gegenüberliegen, und eine sich kreisbogenförmig um die Drehachse als Mittelpunkt herum erstreckende Rastbahn (22) aufweist, entlang derer sich die Federelemente (26, 28) beim Verdrehen des Drehelements bewegen, wobei die Rastbahn (22) mit einer Vielzahl von sich jeweils über einen gleich langen Rastbahnabschnitt erstreckenden Rastmulden versehen ist. Die Rastbahn (22) ist in mehrere Gruppen von jeweils aufeinanderfolgenden ersten Rastmulden aufgeteilt, wobei zwischen benachbarten Gruppen aus ersten Rastmulden (40) jeweils mindestens eine zweite Rastmulde (42) angeordnet ist. Jedes Federelement (26, 28) ist mit einer Vorwölbung zum Eintauchen in die ersten und zweiten Rastmulden (40, 42) versehen, wobei die beiden Federelemente (26, 28) in den einzelnen, durch die Anordnung der ersten und zweiten Rastmulden (40, 42) definierten Rastpositionen des Drehbedienelements (16) gleichzeitig in jeweils diametral gegenüberliegende Rastmulden eingetaucht sind. Die Rastbahn (22) weist mehrere zweite Rastmulden (42) auf, die in Bereichen der Rastbahn (22) angeordnet sind, welche außerhalb von bezogen auf die Drehachse diametral gegenüberliegenden Positionen der Rastbahn (22) angeordnet sind. Zum gleichzeitigen, durch Drehen des Drehbedienelements (16) erfolgenden Herausbewegen der Vorwölbung des ersten Federelements (26) aus einer ersten Rastmulde (40) und der Vorwölbung des zweiten Federelements (28) aus einer zweiten Rastmulde (42) ist ein erstes Rastmoment erforderlich, das größer als ein zweites und drittes Rastmoment ist, welche im Falle des gleichzeitigen, durch Drehen des Drehbedienelements (16) erfolgenden Herausbewegens der Vorwölbung des ersten Federelements (26) aus einer zweiten Rastmulde (42) und der Vorwölbung des zweiten Federelements (28) aus einer ersten Rastmulde (40) bzw. im Falle des gleichzeitigen, durch Drehen des Drehbedienelements (16) erfolgenden Herausbewegens der Vorwölbungen beider Federelements (26, 28) aus jeweils einer ersten Rastmulde (40) erforderlich sind.
Patent DE-102011116696-B3 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Unterteil und einem Deckel
Inventor: KROEMER ANDREAS
IPC: F16M1/00
Filed: 2011-10-24
Granted: 2012-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse (2) mit einem Unterteil (4) und einem Deckel (6) als einem ersten und zweiten Gehäusebauteil (4, 6), die über ein oder mehrere Spannelemente (8) miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein Spannelement (8) wahlweise vollständig lösbar oder als Scharnier zwischen dem ersten und zweiten Gehäusebauteil (4, 6) nutzbar ist. Um das gattungsgemäße Gehäuse zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass am ersten Gehäusebauteil (4, 6) Stützflächen (14) ausgebildet sind, mit denen sich das erste Gehäusebauteil (4, 6) in einer verrasteten Position des Spannelements (8) auf einer am zweiten Gehäusebauteil (4, 6) ausgebildeten feststehenden Achse (10) abstützt, das Spannelement (8) in seiner verrasteten Position an einer ersten Seite mit der feststehenden Achse (10) mittels einer die feststehende Achse (10) teilweise umgreifenden Lasche (12) verbunden ist, das Spannelement (8) in seiner verrasteten Position auf einer zweiten Seite formschlüssig mit dem ersten Gehäusebauteil (4, 6) verrastet ist und dadurch das erste Gehäusebauteil (4, 6) mit den Stützflächen (14) auf die feststehende Achse (10) gedrückt hält, wobei die Rastnase (24) über die Rastkante (26) hinweg einrastet und eine verrastete Position einnimmt, wobei das Spannelement (8) in der verrasteten Position einer Zugspannung ausgesetzt ist.
Patent DE-102011118161-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: ROESLER HENDRIK
IPC: G01C21/26
Filed: 2011-11-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), wobei ein Objekt mit bekannter geografischer Position optisch erfasst wird und die geografische Position des Objekts mit hinterlegten Kartendaten abgeglichen wird, wobei das Objekt ein Straßenschild (10) mit Entfernungsangabe ist, welches fahrzeugseitig optisch erkannt wird und die Entfernungsangabe anschließend mittels einer Schrifterkennung ausgewertet wird und wobei die Entfernungsangabe eine relative Distanz zu einem ersten Bezugspunkt mit bekannter geografischer Position angibt, welcher mit einem zweiten Bezugspunkt einer digitalen Straßenkarte abgeglichen wird, und die Position des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird, falls der erste und der zweite Bezugspunkt zu derselben geografischen Position korrespondieren.
Patent DE-102014019890-B3 (DE)
Title: Bridge-Verbindung mit geschichteten Verbindungsstrukturen
Inventor: LIU YUELI
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-05-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes aufweist:ein Substrat (150), das eine Brücke (140), die darin eingebettet ist, aufweist;einen ersten Die (110), der elektrisch mit der Brücke (140) verbunden ist; undeinen zweiten Die (120), der elektrisch mit der Brücke (140) verbunden ist;wobei die Brücke (140) ein oder mehrere elektrische Routing-Merkmale, die darin angeordnet sind, aufweist, wobei das eine oder die mehreren elektrischen Routing-Merkmale Signale zwischen dem ersten Die (110) und dem zweiten Die (120) leiten; undwobei die Brücke (140) ein gläsernes Brückensubstrat aufweist.
Patent DE-102014102220-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Linsenfassung und eine in einem Tubus radial fixierbare Linsenfassung
Inventor: RICHTER UWE
IPC: G02B7/02
Filed: 2014-02-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Linsenfassung zum radialen Fixieren bzw. zum radialen Justieren und Fixieren in einem Tubus, mit einem Fassungsring (1), in dem durch tangential verlaufende erste Schlitze (2) zylinderförmige Segmente (3) ausgebildet sind, die während des Abdrehens des Außendurchmessers des Fassungsrings (1) auf ein Nennmaß (dN) mittels einer Schraube (5) um eine Breite (b) der ersten Schlitze (2) deformiert werden, sodass die Umgangsfläche des Fassungsringes (1) entlang dem Segment (3) wenigstens teilweise nicht abgedreht wird und der Außendurchmesser ein Übermaß (dÜ) aufweist.
Patent DE-102015005050-B3 (DE)
Title: Chalkbag
Inventor: KOTHES ALEXANDER
IPC: A63B29/00
Filed: 2015-04-21
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ”Chalkbag” für Kletterer mit deutlicher Reduzierung der Nachkalkzeit durch größere Bequemlichkeit und Kräfteeinsparung.
Patent DE-102015015627-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Funktionsbefehls zwischen einem Kraftfahrzeug und einer fahrzeugexternen Einrichtung sowie Schnittstellenvorrichtung und System
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: G06F15/16
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen eines Funktionsbefehls (11) zwischen einem Kraftfahrzeug (3) und einer fahrzeugexternen Einrichtung (4), bei welchem der Funktionsbefehl (11) über eine eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug (3) und der Einrichtung (4) bereitstellende fahrzeugexterne Schnittstellenvorrichtung (2) übertragen wird, und durch die Schnittstellenvorrichtung (2) eine Schnittstelle (9) bereitgestellt wird, durch welche eine Vielzahl von gültigen Funktionsbefehlen (10) bereitgestellt wird, wobei der Funktionsbefehl (11) mit der Vielzahl von gültigen Funktionsbefehlen (10) verglichen wird und der Funktionsbefehl (11) nur weitergeleitet wird, falls dieser Funktionsbefehl (11) schnittstellenkonform ist, wobei der Funktionsbefehl (11) zwischen dem Kraftfahrzeug (3) und der Einrichtung (4) nur über die Schnittstelle (9) übertragen wird.
Patent DE-102015110641-B3 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: BLAUSCHECK MANUEL
IPC: H01H23/24
Filed: 2015-07-02
Granted: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein elektrisches Schaltgerät, im Wesentlichen bestehend aus einer Betätigungswippe und einem Sockelteil vorgeschlagen, wobei das Sockelteil aus einem Sockeloberteil und einem Sockelunterteil besteht und die Betätigungswippe unter Wirkung zumindest einer Rückstellfeder schwenkbar am Sockeloberteil gelagert ist und wobei das Sockelunterteil zur Aufnahme von feststehenden und bewegbaren Kontaktteilen vorgesehen ist und wobei im Sockelteil ein Schaltstück schwenkbar gelagert ist, welches einerseits über ein federbelastetes Gleitstück direkt mit zumindest einem zugeordneten bewegbaren Kontaktteil zusammenwirkt und welches andererseits mit der schwenkbar am Sockeloberteil gelagerten Betätigungswippe in Wirkverbindung steht. Zu dem Zweck, ein elektrisches Schaltgerät zu schaffen, dessen bewegbares Kontaktteil auch bei rauen Umgebungsbedingungen, insbesondere bei hoher Staubbelastung, nach einem Betätigungsvorgang besonders zuverlässig seine zugehörige Schaltposition einnimmt beziehungsweise von seiner ersten auf seine zweite oder von seiner zweiten auf seine erste Schaltposition wechselt, ist die Wirkverbindung über ein an der Betätigungswippe schwenkbar gelagertes Druckstück hergestellt welches unter Wirkung eines Federelementes mit seinem freien Endbereich wechselweise mit zwei am Schaltstück vorhandenen ersten Gleitfläche zur Anlage kommt, wobei das Federelement unter Vorspannung einerseits am Druckstück und andererseits am Schaltstück festgelegt ist.
Patent DE-102016109102-B3 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor und Verfahren zur Bestimmung der Permittivitätsverteilung in einem Objekt
Inventor: KRONAUGE MATTHIAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-05-18
Granted: 2016-10-27
Abstract: Es wird ein kapazitiver Sensor (10) zur Bestimmung der Permittivitätsverteilung in einem Objekt (12) angegeben, wobei der Sensor (10) mehrere Elektroden (14a–d) zur Anbringung an dem Objekt (12), eine mit den Elektroden (14a–d) verbindbare Messeinheit (18, 26) mit mindestens einer astabilen Kippstufe (18a–d) zur Messung von Kapazitäten zwischen Elektroden (14a–d) und eine Auswertungseinheit (24) aufweist, um aus den gemessenen Kapazitäten die Permittivitätsverteilung zu bestimmen. Dabei weist die Messeinheit (18, 26) mindestens einen Schalter (26a–d) auf, um eine Elektrode (14a–d) wahlweise mit Masse, einer Versorgungsspannung (V0) oder der astabilen Kippstufe (18a–d) zu verbinden.
Patent DE-102016214671-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Datei zwischen einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs und einer fahrzeugexternen Servervorrichtung, Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: NAFFATI MALEK
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-08
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen einer Datei (18) zwischen einer Steuervorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10) und einer fahrzeugexternen Servervorrichtung (11), wobei die Steuervorrichtung (12) in dem Kraftfahrzeug (10) über ein Datennetzwerk (14) mit einer Kommunikationseinrichtung (13) verbunden ist, welche eine für die Übertragung der Datei (18) genutzte Funkverbindung (16) zu der Servervorrichtung (11) bereitstellt und welche Daten (19) der Datei (18) während der Übertragung zwischenspeichert. Die Erfindung sieht vor, dass die Datei (18) in mehrere Dateisegmente (22) eingeteilt wird, zu jedem Dateisegment (22) eine jeweilige Segmentkennung (24) ermittelt wird, vor dem Übertragen der Datei (18) die Segmentkennungen (24) über die Funkverbindung (17) übertragen werden, die Dateisegmente (22) unabhängig voneinander über die Funkverbindung (16) durch einen jeweiligen Anforderungsbefehl (26) einzeln angefordert werden, wobei der Anforderungsbefehl (26) die Segmentkennung (24) des angeforderten Dateisegments (22) umfasst, und dann jedes angeforderte Dateisegment (22) unabhängig von den übrigen Dateisegmenten (22) übertragen wird.
Patent DE-102017124952-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs und selbstfahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-10-25
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs, wobei anhand eines vorgegebenen Startorts und eines vorgegebenen Zielorts eine Fahrroute ermittelt wird, wobei eine Geschwindigkeitstrajektorie für die ermittelte Fahrroute bestimmt wird und das Kraftfahrzeug die Fahrroute auf Basis der bestimmten Geschwindigkeitstrajektorie selbsttätig befährt, wobei die Bestimmung der Geschwindigkeitstrajektorie (200) die nachfolgenden Verfahrensschritte umfasst:- Ermittlung mehrerer Kandidaten-Geschwindigkeitstrajektorien für die ermittelte Fahrroute,- Berechnung eines Unpünktlichkeits-Kennwerts für jede der ermittelten Kandidaten-Geschwindigkeitstrajektorien, wobei der Unpünktlichkeits-Kennwert ein Maß für eine Abweichung von einer vorgegebenen Wunschankunftszeit an dem Zielort ist,- Berechnung zumindest eines weiteres Kennwerts wobei der weitere Kennwert insbesondere ein Maß für eine Effizienz, ein Leistungs- oder Komfortmerkmal, einen Verschleiß oder die Agilität ist,- Bestimmung eines Kosten-Kennwerts in Abhängigkeit von dem Unpünktlichkeits-Kennwert und dem zumindest einen weiteren Kennwert, und- Auswahl derjenigen Kandidaten-Geschwindigkeitstrajektorie mit dem betragsmäßig geringsten Kosten-Kennwert- Erzeugung eines Wegpunkt-Geschwindigkeits-Gitter bestehend aus mehreren Gitterknoten, wobei das Wegpunkt-Geschwindigkeits-Gitter für jeden Wegpunkt der Fahrroute mehrere Gitterknoten aufweist, die verschiedenen Geschwindigkeiten in dem Wegpunkt entsprechen.
Patent DE-102018116297-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Vorrichtung
Inventor: BEGEMANN CARL-LUDWIG
IPC: A01D84/00
Filed: 2018-07-05
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Vorrichtung (1) zur Behandlung von Ernte- oder Halmgut (2), insbesondere in der Heu-, Silage- oder Strohernte, mit einem rotationsbeweglichen Aufnehmer (3) für das Halmgut (2) sowie mit einem Fördermittel zum Transport des Halmgutes (2) von einer dem Aufnehmer (3) zugewandten Ladeseite (4) zu einer Abgabeseite (5). Indem das Halmgut (2) zunächst mittels einer Wendeeinrichtung (6) sowie einer Fördereinrichtung (7) auf eine ausreichende Höhe gebracht wird, wirkt auf das Halmgut (2) ein Dralleffekt, sodass die Schichtung des Halmgutes (2) durch den freien Fall geändert wird.
Patent DE-102018120782-B3 (DE)
Title: Mikrogebläse
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: F04B45/047
Filed: 2018-08-24
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine miniaturisierte Pumpe für kompressible Fluide. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Mikrogebläse für Gase oder Gasgemische wie insbesondere Luft.
 Die erfindungsgemäße Mikropumpe umfasst eine Schwungeinheit (10) mit einem Piezoaktuator (11), welcher an einer Schwingmembran (12) angeordnet ist, sowie eine der Schwingmembran (12) gegenüber liegend angeordnete Schwingplatte (15) mit einer Gebläseöffnung (16), sowie eine zwischen Schwingmembran (12) und Schwingplatte (15) angeordnete, umlaufende Wandung, so dass eine Gebläsekammer (13) gebildet ist, sowie ein Gehäuse (20), im welchem die Schwungeinheit (10) schwingend gelagert ist, und welches eine Ansaugöffnung (24) aufweist, sowie eine Ausgangsöffnung (25), die der Gebläseöffnung (16) gegenüberliegt. Das Gehäuse (20) bildet einen geschlossen, auch den Piezoaktuator (11) abdeckenden und ihn so vor Umgebungseinflüssen schützenden Raum (H), und weist mindestens eine radial, oder an einer der Schwungeinheit (10) gegenüberliegenden Unterseite angeordnete Ansaugöffnung (24) mit einem Ansaugkanal auf, der in eine zwischen Schwingplatte (15) und Gehäuseinnenseite liegende Pumpkammer (26) führt.
 Die Erfindung umfasst auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Mikropumpe.
Patent DE-102018204730-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04W74/08
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei ein Übertragungskanal zu einem Empfänger von mehreren Nutzern gemeinsam genutzt wird, wobei Nutzer ihre Daten in kodierter Form frameasynchron über den gemeinsamen Übertragungskanal versenden, wobei jeder Nutzer eine oder mehrere Replikas eines zu übermittelnden Datenpaketes an den Empfänger übermittelt, wobei die Daten empfängerseitig unter Verwendung eines verschiebbaren Dekodierfenster dekodiert werden, wobei beim Dekodieren ein Successive Interference Cancellation (SIC)-Verfahren verwendet wird, in dem für eine bestimmte maximale Anzahl an Iterationen versucht wird, Datenpakete zu dekodieren, wobei das Dekodierfenster nach der bestimmten Anzahl an Iterationen um einen Versatz Δauf eine neue Position verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge dieses Versatzes Δund/oder die Länge des Dekodierfensters W in Abhängigkeit der Anzahl der auf dem Übertragungskanal übermittelten Replikas angepasst wird.
Patent DE-102019000931-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufladen und Abladen von Abrollcontainern von einem oder auf ein Transportfahrzeug
Inventor: KUNATH GERD
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-02-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Aufladen und Abladen von Abrollcontainern (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.4, 1.6) von einem oder auf ein Transportfahrzeug (2), welches eine Abrollcontainerhebevorrichtung (3) mit einem um eine horizontale Achse schwenkbaren Hebelarm (3) aufweist, welcher mit einem Greifelement (4) zum Aufnehmen eines ersten Abrollcontainers (1.1) gebildet ist, wobei die Abrollcontainerhebevorrichtung (3) eingerichtet ist, um zumindest den ersten Abrollcontainer (1.1) auf und ab zu bewegen und/oder entlang einer Führung (6) auf eine oder von einer Ladefläche (7) des Transportfahrzeugs (2) zu bewegen, wobei das System aufweist mehrere stapelbare Abrollcontainer (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.4, 1.6) jeweils aufweisend- eine Bodenplatte (8) und vier einen Laderaum eingrenzende Seitenwände (9, 10, 11, 12)- mindestens eine an mindestens einer Seitenwand (9, 10, 11, 12) ausgebildete Aufnahmeeinrichtung (13) zum Aufnehmen und/oder Befestigen von Mitteln zum Heben, Senken und/oder Ziehen des Abrollcontainers (1, 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.4, 1.6) und- eine an einer Außenseite einer Seitenwand (9, 10, 11, 12) oder über den oberen Rand einer Stirnwand (9, 10) hinausragend angeordnete Seilführung (14),wobei das System ferner aufweisteine Seilzugvorrichtung (15) mit einem zumindest über die Seilführung (14) des ersten Abrollcontainers (1.1) geführten Seil (16), an dem mindestens ein weiterer Abrollcontainer (1.2, 1.3, 1.4, 1.4, 1.6) gezogen auf den ersten Abrollcontainer (1.1) stapelbar ist und/oder von dem ersten Abrollcontainer (1.1) gleitend auf den Untergrund (20) abseilbar ist, wobei dieser Vorgang für noch weitere Abrollcontainer (1.2, 1.3, 1.4, 1.4, 1.6) durchführbar ist.
Patent DE-102019106003-B3 (DE)
Title: Waschtisch
IPC: A47K1/00
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-06-25
Abstract: Ein Waschtisch (1) umfasst einen Rinnenkörper (2, 2'), der zwischen zwei Seitenwangen (3, 4) angeordnet ist, wobei der Rinnenkörper (2, 2') in der montierten Position mindestens bereichsweise zu mindestens einer Seitenwange (4) ein Gefälle aufweist, wobei an der Seitenwange (4), zu der das Gefälle ausgerichtet ist, ein Ablauf (8) ausgebildet ist. Der Waschtisch (1) besitzt somit einen kompakten Aufbau und kann in großer Länge hergestellt werden.
Patent DE-102019120801-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Datenspeicherung
Inventor: GEORGAKOS GEORG
IPC: G11C29/52
Filed: 2019-08-01
Granted: 2020-12-03
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Datenspeicherung bereitgestellt. Eine Speichervorrichtung (2010) umfasst hierbei eine Vielzahl von Datenwert-Speicherzellen (2000), eine Vielzahl von Prüfwert-Speicherzellen (2001), wobei mindestens eine der Vielzahl von Datenwert-Speicherzellen (2000) zwei der Prüfwert-Speicherzellen (2001) zugeordnet ist, und wobei mindestens einer der Vielzahl von Prüfwert-Speicherzellen (2001) zwei der Datenwert-Speicherzellen (2000) zugeordnet ist, und eine Korrekturschaltung, welche eingerichtet ist, beim Auslesen einer ausgewählten Datenwert-Speicherzelle der mindestens einen der Vielzahl von Datenwert-Speicherzellen einen korrigierten Datenwert auszugeben, basierend auf einem Inhalt der ausgewählten Datenwert-Speicherzelle und basierend auf Inhalten der der ausgewählten Datenwert-Speicherzelle zugeordneten zwei Prüfwert-Speicherzellen.