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Patent DD-292672-A5 (DD)
Title: Verfahren zur entasphaltierung und/oder entharzung von erdoelrueckstaenden
Inventor: ALBRECHT BERND
IPC: C10G21/12
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entasphaltierung und/oder Entharzung von Erdoelrueckstaenden mit Loesungsmitteln durch Extraktion, das vor allem bei der Herstellung von schweren Schmieroelkomponenten aus Erdoeldestillationsrueckstaenden anwendbar ist. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dasz dem Erdoelrueckstand vor der Extraktionsstufe ein durch Solventraffination eines Rueckstandsoeles erhaltener Extrakt in einer Menge von 1 bis 20 * zugegeben und das Gemisch in an sich bekannter Weise entasphaltiert und/oder entharzt wird. Diese Verfahrensweise bewirkt eine hoechstmoegliche Abtrennung der Rueckstandsoelkomponenten aus dem Erdoelrueckstand.{Erdoelrueckstand; Entasphaltieren; Entharzen; Extraktion; Loesungsmittel; Propan; Rueckstandsoelextrakt; Schweroel; Veredlung; Ausbeute}
Patent DD-258746-A5 (DD)
Title: Verbindungseinrichtung und deren verwendung
Inventor: ALBINSSON CARL G U
IPC: F16L37/04
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung und ihre Verwendung zur Verbindung zweier Raeume unter Vermeidung einer Verunreinigung in einer oder beiden Richtungen zwischen dem Inneren dieser Raeume und der Umgebung. Die Verbindungseinrichtung besitzt zwei Verbindungsteile, von denen jedes ein flexibles rohrfoermiges Teil hat, und diese Teile haben Dichtflaechen, die beim Verbinden dazu gebracht werden, sich auf einer zu dem anderen Verbindungsteil gehoerenden Flaeche abzustuetzen, wenn das erste rohrfoermige Teil in das zweite Verbindungsteil eingefuehrt und mit der Innenseite nach aussen umgekehrt wird. Fig. 1 a
Patent DD-281461-A5 (DD)
Title: Verfahren zum hochempfindlichen nachweis von wasserdampf
Inventor: SONNEMANN GERD
IPC: G01N21/62
Filed: 1987-07-30
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren eignet sich zur Messung der absoluten Feuchte in Gasen und findet Anwendung bei der UEberwachung technologischer Prozesse in der chemischen Industrie, z. B. bei der Produktion und Verarbeitung technischer Gase in der Gasanalytik. Erfindungsgemaesz wird das auf seine Wasserdampfkonzentration zu untersuchende Gas in eine Meszkammer geleitet und im naechsten Verfahrensschritt die Sauerstoffkonzentration des Gases mit bekannten technischen Mitteln gemessen. Das zu untersuchende Gas wird dann einer intensiven H2O- und O2-dissoziierenden Strahlung ausgesetzt, wobei die Strahlungsfluesse bzw. Dissoziationsratenkoeffizienten bekannt sein muessen. Infolge der dissoziierenden Strahlung bilden sich die Radikale H, OH, das Nachfolgeprodukt HO2 sowie O und Ozon und photochemisch weniger wichtige Konstituenten. Alle Komponenten stehen in einem engen photochemischen Verhaeltnis miteinander, wobei die Ozonkonzentration, die im letzten Verfahrensschritt mit bekannten technischen Mitteln gemessen wird, ein Masz fuer den Wasserdampfgehalt des zu untersuchenden Gases darstellt.{Spurenwasserdampf; Nachweis; Mesztechnik; Gasanalyse; absolute Feuchte; Taupunkttemperatur; technologische Prozesse; technische Gase; Schutzgase; UV-Strahlung}
Patent DD-283550-A5 (DD)
Title: Verfahren zur sterilisation der staubbeutel von pflanzen
Inventor: FEDIN MARAT A
IPC: A01N49/00
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sterilisation der Staubbeutel von Pflanzen durch ihre Behandlung mit einem Sterilisationsmittel in der fuenften und/oder sechsten Periode der Organogenese. Das Sterilisationsmittel enthaelt neben Verduennungsmitteln als Wirkstoff terpenoide Verbindungen der allgemeinen Formel, worin A die in der Beschreibung angegebene Bedeutung hat. Das erfindungsgemaesze Verfahren wird in der Landwirtschaft in der Selektion und im Samenbau angewendet. Formel{Staubbeutel-Pflanzen; Sterilisationsverfahren; Sterilisationsmittel; Wirkstoff; terpenoide Verbindungen; Landwirtschaft; Selektion; Samenbau}
Patent DD-298563-A5 (DD)
Title: Verfahren zum isolations- und durchbruchspannungstest bei hohen spannungen von vollstaendig dielektrisch isolierten gebieten gegenueber dem hilfstraeger
Inventor: RETZLAFF UDO
IPC: G01R31/26
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Isolations- und Durchbruchspannungstest bei hohen Spannungen von vollstaendig dielektrisch isolierten Gebieten gegenueber dem Hilfstraeger. Die Erfindung bezieht sich auf die Technologiekontrolle und Fehleranalyse zum schnellen, groszflaechigen, zuverlaessigen, reproduzierbaren und kostenguenstigen elektrischen Isolationstest vollstaendig gegenueber einem poly- oder monokristallinen elektrisch leitenden Hilfstraeger und der darauf oder darin liegenden vollstaendig dielektrisch isolierten Inseln eines Halbleitermaterials oder Leiters. Gekennzeichnet wird das Verfahren durch Anwendung der anodischen Oxydation oder kathodischen Abscheidung bei einer im allgemeinen unterhalb der Durchbruchspannung der Isolationsschicht liegenden Testspannung, wobei bei der anodischen Oxydation ein fuer das Material der zu untersuchenden Inseln oxydationsfoerdernder Elektrolyt und bei der kathodischen Abscheidung eine Loesung eines Salzes auf der Grundlage eines auf den zu untersuchenden Inseln abscheidbaren und in der Loesung schwer aufloesbaren Metalls verwendet werden, welches nach Beendigung des Prozesses lichtoptisch deutlich sichtbare, elektrisch gegenueber dem Hilfstraeger nichtisolierte Gebiete oder Inseln markiert, wobei ohne oder nach Abloesen der markierenden Schichten das untersuchte Substrat weiterverwendungsfaehig bleibt.{anodische Oxydation; kathodische Abscheidung; Fehleranalyse; Technologiekontrolle; dielektrische Isolation; vollstaendige dielektrische Isolation; Leckstrom; Isolationstest; Hochspannungstest; Durchbruchspannungstest}
Patent DD-285224-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung elektrisch leitfaehiger gebiete
Inventor: THOMAS ANDREAS
IPC: H01L21/265
Filed: 1989-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung elektrisch leitfaehiger Gebiete auf bzw. in einer auf einem Halbleitersubstrat aufgebrachten Isolatorschicht, welche Bestandteil des daraus erzeugten Halbleiterbauelements ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz eine dielektrische Schicht aus CaF2, BaF2, SrF2 oder Mischungen dieser Verbindungen epitaktisch einkristallin bzw. polykristallin auf ein Halbleitersubstrat aufgebracht wird, und die Bestrahlung der Schicht mittels Siliziumionenstrahl erfolgt. Je nach dem Ziel der Herstellung als Leitbahn- oder Kontaktmaterial wird die Dicke der Erdalkalifluoridschicht zwischen 10 und 400 nm, und davon abhaengig der Ioneneinschuszenergie von 5 bis 300 keV und die Bestrahlungsdosis zwischen 1016 bis 1018 cm 2 gewaehlt. Waehrend bei der Kontaktherstellung die Siliziumionen die gesamte Erdalkalifluoridschicht bis zur Siliziumoberflaeche durchdringen muessen, genuegt bei der Leitbahnherstellung das Eindringen in die Oberflaechenbereiche.{Mikroelektronik; Leitbahnerzeugung; Silicid; Erdalkalifluorid; Erdalkalifluoridumwandlung; Ionenbestrahlung; Epitaxie; Integration dreidimensional; Kontakt; Siliziumionen}
Patent DD-287025-A5 (DD)
Title: Werkstoff zum herstellen einer schutzschicht auf sic-heizstaebe
Inventor: WEISE BERND
IPC: C01B31/36
Filed: 1989-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstoff zum Herstellen einer Schutzschicht auf SiC-Heizstaebe, insbesondere beim Einsatz ueber 1 800 K. Der Werkstoff besteht aus einer Pulvermischung aus 94% Al2O3, 3% TiO2, 1% Cu und 2% CaF2. Der Auftrag erfolgt durch Plasmaspritzen.{Siliziumkarbid; Heizstab; Schutzschicht; Plasmaspritzen; Herstellen; Werkstoff; Temperaturbestaendigkeit; Oxidation; Inertgas; Atmosphaere}
Patent DD-294130-A5 (DD)
Title: Verfahren zur elektrophotographischen herstellung eines leuchtschirmes fuer eine katodenstrahlroehre
Inventor: DATTA PABITRA
IPC: H01J9/22
Filed: 1989-12-14
Abstract: Verfahren zur elektrophotografischen Herstellung einer lumineszenten Bildschirmanordnung fuer eine Katodenstrahlroehre, insbesondere eine Farbkatodenstrahlroehre mit hoher Bildaufloesung fuer Unterhaltungsgeraete, Monitore und Arbeitsstationen. Verfahrensschritte sind das Beschichten des Substrats mit einer leitenden Schicht und mit einem UEberzug einer fotoleitenden Schicht, deren elektrostatische Aufladung, das Belichten ausgewaehlter Bereiche der fotoleitenden Schicht und die Entwicklung der fotoleitenden Schicht mit einem geladenen Schirmstrukturmaterial. Das Schirmstrukturmaterial ist ein trockenes Pulver mit einem die Oberflaechenladung steuerndem Mittel. Das Verfahren ist ein Trockenprozesz, wodurch Vorteile gegenueber den herkoemmlichen Naszprozessen erreicht werden, wie geringerer technologischer Aufwand, hohe Bildaufloesung (bis 0,1 mm Zeilenbreite), hoehere Lichtausbeute und Farbreinheit.{Katodenstrahlroehre; Farbkatodenstrahlroehre; Monitor; Arbeitsstation; Herstellung; Verfahren; Trockenprozesz; Schirmstrukturmaterial; Bildaufloesung}
Patent DD-290015-A5 (DD)
Title: Haftvermittler zum kleben passiver metalloberflaechen
Inventor: STEIN HARALD
IPC: C08K5/50
Filed: 1989-12-15
Abstract: Haftvermittler zum Kleben passiver Metalloberflaechen, beispielsweise beim Einsatz im Bereich der Elektrotechnik zum Verkleben edelmetall- oder nickelbeschichteter Werkstoffe, der in oekonomischer Form eine sichere und technisch-technologisch vorteilhafte Fuegeverbindung gewaehrleistet. Die erfindungsgemaesze Loesung basiert auf dem Zusatz spezieller organischer Phosphorverbindungen in den organischen Klebstoffsystemen, insbesondere durch halogentragende Phosphorigsaeureverbindungen oder/und Phosphonsaeureverbindungen, die in einer Menge von 0,01 bis 5 MT zugesetzt und eingemischt sind.{Haftvermittler; Kleben; passive Metalloberflaechen; Elektrotechnik; Haftfestigkeit; organische Phosphorverbindungen; halogentragende Phosphorigsaeureverbindungen; halogentragende Phosphornsaeureverbindungen}
Patent DD-291248-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von topischen zubereitungen mit vorzugsweise antimykotischer und gleichzeitig antibakterieller wirksamkeit
Inventor: WALEK WOLFGANG
IPC: A61K31/41
Filed: 1990-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von topischen Zubereitungen mit vorzugsweise antimykotischer und gleichzeitig antibakterieller Wirksamkeit, das durch Einarbeitung von substituierten Thiadiazolylsulfoxiden in eine Emulsions-, Puder- oder Spraygrundlage gekennzeichnet ist. Die Erfindung findet Anwendung in der Pharmazeutischen Industrie und im Gesundheitswesen.{Verfahren; Herstellung; topische Zubereitungen; Salbe; Puder; Spray; Wirkung; antimykotisch; antibakteriell; mykostatisch; mykozid; Wirkstoffe; Thiadiazolylsulfoxide}
Patent DD-293278-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur reinigung von stahldrahtseilen von schmierstoffen und deren verschmutzungen
IPC: B08B7/00
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Stahldrahtseilen von Schmierstoffen und deren Verschmutzungen beim Nutzer und beim Hersteller von Seilen. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung besteht aus einer Kuehlsektion und einer Biegesektion. Diese Biegesektion ist aus einer um ihre vertikale Achse rotierenden Grundplatte aufgebaut, auf der mehrere gekruemmte Gleitflaechen befestigt sind. Zum Losloesen des gelockerten, versproedeten Schmierstoffes sind an diesen Gleitflaechen in Draht- bzw. Litzenschlagrichtung rotierende Drahtbuersten angeordnet. Zum Sammeln des entfernten Schmiermittels ist ein Auffangbehaelter vorgesehen.{Reinigung; Stahldrahtseil; Schmierstoff; Kuehlsektion; Biegesektion; Auffangbehaelter; Gleitflaechen, gekruemmt; Grundplatte, rotierend}
Patent DD-297219-A5 (DD)
Title: Abdichtungsvorrichtung mit einer ringdichtung aus metall fuer hohe drucke ueber 300 bar
Inventor: STARGARD SIEGFRIED
IPC: F16J15/08
Filed: 1990-08-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdichtungsvorrichtung mit einer Ringdichtung aus Metall fuer hohe Druecke zwischen ruhend aufeinanderliegenden Flaechen bei einem Druckkoerper, wie einem Membrankompressor oder einem Autoklaven. Diese Abdichtungsvorrichtung ist auf unterschiedliche Betriebszustaende einstellbar und gewaehrleistet deshalb auch bei unterschiedlichen Waermebeanspruchungen des Materials und bei pulsierenden Druecken langzeitig die notwendige Dichtigkeit. Die erfinderische Loesung besteht darin, dasz die Ringdichtung zweiteilig ausgebildet ist und aus einem unteren und oberen Teil besteht, welche einen Ringraum einschlieszen, der durch ein Druckmedium beaufschlagt ist, wodurch in diesem ein statischer Innendruck aufgebaut ist der ueber eine mit dem Ringraum verbundene Druckquelle staendig aufrechterhalten wird und dabei der statische Innendruck dem Arbeitsdruck in dem abzudichtenden Raum entspricht oder ueber diesem liegt. Fig. 3{Abdichtungsvorrichtung; hoher Druck; pulsierender Druck; zweiteilige Ringdichtung; Ringraum; Druckmedium; statischer Innendruck; Druckquelle; Arbeitsdruck}
Patent DD-298162-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur strommessung bei einem frequenzumrichter mit spannungszwischenkreis
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: G01R19/00
Filed: 1990-09-10
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Schaltungsanordnung zur Strommessung bei einem Frequenzumrichter mit Spannungszwischenkreis, der eine Drehstromasynchronmaschine speist, wobei der Maschinenwechselrichter ein Pulswechselrichter ist. Im Zwischenkreis des Frequenzumrichters ist ein Strommeszorgan vorgesehen, welches Impulse liefert, die den in den Zwischenkreis durchgeschalteten Strangstroemen entsprechen. Diese Impulse werden einer Stromspitzenwerterfassungsschaltung * einer Grundschwingungsstromerfassungsschaltung (10) und einer Wirkstromerfassungsschaltung (11) zugefuehrt. Weiter ist eine Logikschaltung (16) vorgesehen, an die die Wechselrichter-Istzustandssignale gelangen und von der mindestens ein Ausgang mit einer Stromerfassungsschaltung (9, 10, 11) verbunden ist. Jeder dieser Stromerfassungsschaltungen (9, 10, 11) ist ein Analog-Digital-Wandler nachgeschaltet, der mit einem Mikroprozessorsystem verbunden ist. Mit der Schaltung werden aus den Impulsen von nur einem Strommeszorgan die Werte der Grundschwingung, des Wirkanteiles und des Spitzenwertes des Ausgangsstromes des Maschinenwechselrichters ermittelt.{Strommessung; Frequenzumrichter; Maschinenwechselrichter; Pulswechselrichter}
Patent DD-300540-A5 (DD)
Title: Strontium und/oder Barium enthaltende Katalysatoren für oxydative Kupplungsverfahren
Inventor: WARREN BARBARA K
IPC: C07B61/00
Filed: 1990-09-18
Abstract: Die oxydative Kupplung von niederem Alkan zu hoeheren Kohlenwasserstoffen wird unter Einsatz eines Traegerkatalysators, der mindestens eine der Verbindungen Bariumhydroxid, Strontiumhydroxid, Bariumcarbonat und Strontiumcarbonat enthaelt, in Gegenwart einer Halogenkomponente durchgefuehrt. Es koennen bei langer Katalysatorlebensdauer hohe Ausbeuten an hoeheren Kohlenwasserstoffen erreicht werden.
Patent DD-297659-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines wiederbefeuchtbaren klebebandes
Inventor: WACHTER GUENTER
IPC: B32B27/10
Filed: 1990-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines wiederbefeuchtbaren Klebebandes aus einem beschichteten Traegerpapier, auf das ein Fadengelege aufgebracht ist. Um die Bestaendigkeit der Verankerung der Fadenverstaerkung zu erhoehen, ohne dasz zusaetzliche Klebeschichten aufgebracht werden muessen, werden die aufzubringenden Faeden mit einem separaten Bindemittel bestehend aus einer Plastdispersion und einem Redispergiermittel, impraegniert.{Klebeband, wiederbefeuchtbar; Traegerpapier; Fadenverstaerkung; Verankerung; Klebeschicht; Impraegnierung; Bindemittel; Plastdispersion; Redispergiermittel}
Patent BE-1005680-A6 (BE)
Title: Conteneur.
Inventor: MAUGUIT DOMINIQUE
IPC: B65D25/10
Filed: 1992-03-25
Granted: 1993-12-14
Abstract: Conteneur en matière plastique ayant une configuration essentiellement trapézoïdale et destiné au stockage d'objets, au moins deux parois internes opposées sont chacune pourvues d'au moins une lame (8) flexible agencée pour rattraper sensiblement l'inclinaison due à la configuration trapézoïdale de la paroi, chaque lame étant associée à une ouverture prévue dans ladite paroi pour permettre à la lame d'osciller à travers cette ouverture.
Patent BE-1008239-A6 (BE)
Title: Vergrendelingsmechanisme.
IPC: A47C20/04
Filed: 1994-05-04
Granted: 1996-02-20
Abstract: De uitvinding betreft een vergrendelingsmechanisme voor het in drie standen, t.t.z. lig-, relax- of zitstand, instellen van een rugkader en een t.o.v. het zitkader onder de invloed van een veer tuimelende pal bevat die in minstens twee inkepingen van het rugkader kan dringen, gekenmerkt doordat voorbij bedoelde inkepingen (9,10) een profielwijziging van het profiel waarin bedoelde inkepingen (9,10) voorkomen is voorzien, waarvan de diepte voldoende is om te beletten dat de pal (4) nog in contact komt met bedoeld profiel behorende tot het rugkader (3).
Patent ES-2001020-A6 (ES)
Title: Hydrogenated block copolymer compositions.
Inventor: AKIYAMA YOSHIKUNI
IPC: C08L65/00
Filed: 1986-07-18
Abstract: A hydrogenated block copolymer composition having a composition containing substantially no other engineering thermoplastic resin and a compression set (JIS K 6301 100 DEG C x 22 hours and compressibility, 25 %) of 65 % or less as rubber which comprises: (a) 100 parts by weight of a hydrogenated block copolymer obtained by hydrogenating a block copolymer comprising at least two polymer blocks A composed mainly of a vinyl-substituted aromatic hydrocarbon and at least one polymer block B composed mainly of a conjugated diene, (b) 11 to 233 parts by weight of a homopolymeric and/or copolymeric polyphenylene ether resin comprising a binding unit represented by the general formula, < CHEM > wherein R1, R2, R3 and R4, which may be the same or different, represent substituents selected from the group consisting of hydrogen, halogen, hydrocarbon groups and substituted hydrocarbon groups, and having a reduced viscosity in a range of from 0.15 to 0.70 as measured at 30 DEG C in a 0.5 g/dl chloroform solution, (c) 10 to 500 parts by weight of a non-aromatic softening agent for rubber, and (d) 5 to 150 parts by weight of a polyolefin resin and/or a polystyrene resin.
Patent ES-2003799-A6 (ES)
Title: Belt conveyor with discharge pulley.
Inventor: MOHR HELMUT
IPC: B65G39/10
Filed: 1987-05-11
Abstract: A belt conveyor for bulk material, is provided with a vertically adjustable drum (19) which is located adjacent to the belt pulley (17) at the discharge end of the conveyor. The adjustable drum is located by two crank levers (20) which obtain angular movement from two cylinders (24) which are attached on the underside of the conveyor frame (2). - The drum adjustement is used to change the trajectory (35) of the discharged bulk material.
Patent ES-2008771-A6 (ES)
Title: Di:bromo bis-pyrazolyl methane prepn.
Inventor: CLARAMUNT VALLESPI ROSA MARIA
IPC: A61K31/415
Filed: 1987-11-26
Abstract: Dibromo 1,1'-bis-pyrazolyl methane of formula (III), with anti-parasite activity is made by (a) reacting bromo-pyrazolyl methyl hydrazine of formula (I) with a 1,3-dicarbonyl cpd. of formula (II) in presence of HCl in ethanol under reflux (b) removing the solvent by evaporation and treating the residue with satd. Na2CO3 soln.: and (c) extracting with diethyl ether and re-crystallising from ethanol.
Patent ES-2007770-A6 (ES)
Title: tubular pressure transducer.
Inventor: FRANK THOMAS P
IPC: A61B5/0215
Filed: 1987-12-22
Abstract: In a blood pressure monitoring system, a transducer which is a conductive rubber tube having conductive terminals at each end, and circumferentially spaced conductors connected to said semi-conductive band, whereby fluid under varying pressure will cause said insulative tube to expand and contract, thereby causing said semi-conductive band to expand and contract, thereby varying the resistance of the semi-conductive band.
Patent ES-2007453-A6 (ES)
Title: Versatile texts and graphics printer.
Inventor: LANZAS GALVACHE SALVADOR
IPC: B41J2/445
Filed: 1988-03-25
Abstract: The versatile text and graphic printer is equipment combining a display with a photocopier, through the replacement or supplement of the crystal or glass of the latter, by another glass or crystal (LCD) sheet fitted with dots or segments formed in its inside by means of "liquid crystal" with transparent conductive electrodes. The device has been provided with a paper feeding mechanism and the display has been - placed, as well, in such a way as to be visible to allow modifying texts. Data are recibed adequately through the interface, wich may include a memory and a certain intelligence degreed. The LCD sheet may be independent from the machine, -- being connected to the required interfaces and alowing its -- own supply. It may be used, in lieu of the LCD sheet, other -- display types, such as a cathode ray, laser or clear ceramics PLZT tubes, KERR cells, LED, etc.
Patent ES-2006403-A6 (ES)
Title: Abdominal probing device
IPC: A61B5/11
Filed: 1988-04-11
Abstract: An Abdominal Probing Device, for early detection of e.g. appendicitis, comprising a probe (2, 3) in a cylindrical body (5), the outer end 3 of the probe projecting beyond the body 5 and the inner end of the probe operating against a compression spring (4) and actuating an electronic of mechanical indicator (1) which indicates the resistance of the abdominal muscle. The preload of the spring may be adjusted and an external collar (9, 10), intended to be placed on the epidermis of the patient, can be adjusted on the body 5 so that the probe end protrudes to varying degrees beyond the collar 10 when pressure is applied to the patient's muscle.
Patent ES-2008491-A6 (ES)
Title: Washing laundry in automatic domestic machine - involves spinning in both pre-wash and rinse stages for improved efficiency
Inventor: FABREGAS DE PALAU MANUEL
IPC: D06F35/00
Filed: 1988-05-13
Abstract: Laundry is washed using a pre-wash with detergents, a main wash with detergents and optionally other, and a rinse stage with softeners added, followed by spin drying. The laundry is subjected to centrifugation in the pre-wash stage and . again in the rinse stage. The method is partic. for a domestic automatic washer, this having an intermediate auxiliary tank in the duct feeding water and wash liq. to the drum. An arrangement of electrically operated valves supplies detergents and other additives from compartments connected to a water inlet, with further valves controlling water feed to the compartments and from the tank to the drum.
Patent ES-2009079-A6 (ES)
Title: Embossing of coated sheets.
Inventor: MIEKKA RICHARD G
IPC: B29D11/00
Filed: 1988-10-25
Abstract: A method for decoration of paper or plastic sheeting by providing a coating (11) and then embossing the coated substrate (10). The coated sheet is heated to soften the coating (11) by use of a heated platen (32) or heated cylinders (21, 22) and infrared heaters (23). The softened sheet surface is then decorated using an embossing member (31) to provide a diffraction pattern or hologram. The embossment pattern has a lesser depth than the surface roughness of the sheet before embossing.
Patent ES-2012140-A6 (ES)
Title: Apparatus for the manual driven and steered actuation of an object on a surface supporting same
Inventor: FERRI JAIME
IPC: A63H31/00
Filed: 1988-11-12
Abstract: It comprises a drive and steering assembly consisting of a rocking support carrying the electric actuation motor and a system of coaxial pulleys for receiving the actuation from a manual wheel for steering and for transmitting the impulse of the electric motor, by means of a system of belts and return pulleys, to a carriage coupled at the free end of an assembly of two mutually articulated arms which, at the other end, are articulated to the drive assembly, said carriage carrying a wheel which receives the drive impulse via the belts actuated by the motor and which rotates on a vertical axis through the action of the system of steering belts in order to displace the wheel and the carriage in the desired direction. This apparatus applies especially to toy- making.