baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006728-U1 (DE)
Title: Steuerbarer Booster für Korrosionsschutzanlagen zur CO2 Reduktion und Erhöhung des Wirkungsgrades mit gleichzeitiger Reduktion der Baugröße
IPC: C23F13/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Die Verbesserung des Wirkungsgrades auf > 98%. Die alte Version hat einen Wirkungsgrad von ca. 93%. Bei einer maximal gefahrenen Leistung von 700 W (35 V·10 A = 700 W) ergibt sich eine Verlustleistung von ca. 49 W pro Booster-Kanal. Beim neuen Booster-Modul (BM2.00G) wird eine Verbesserung der Schaltnetzteiltechnologie bei Maximallst von ca. 98% erreicht. Dadurch ergibt sich eine Verlustleistung von nur 14 W pro Kanal. Dies wird dadurch erreicht, indem das Schaltnetzteil nicht mehr als Eintakt-Durchflusswandler mit Freilaufdiode realisiert wird. Das neue Schaltnetzteil ist als vollständige FET-Steuerung via Synchrongleichrichtung aufgebaut. Dadurch werden die Verluste, die u. a. über die Gleichrichterdiode auftreten nahezu entfallen. Bei einer Typischen Anlagengröße von 30 Kanälen ergibt sich eine Reduktion der Verlustleistung von 1050 W (1,05 kW). RSV1.00G: Pv = 30[Kanäle]·49 W = 1470 W BM2.00G: Pv = 30[Kanäle]·14 W = 420 W Pvdiff = 1470 W – 420...
Patent DE-202012010347-U1 (DE)
Title: Gymnastikvorrichtung
IPC: A63B21/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Gymnastikvorrichtung zur Stärkung von Muskulatur, Bändern und Sehnen des menschlichen Bewegungsapparates, wobei die Vorrichtung mindestens zwei elastische Spannkörper (1), die jeweils mindestens eine Öffnung zur Aufnahme beider Hände und/oder jeweils mindestens eines Teils beider Unterarme eines Nutzers aufweisen, und mindestens einen Flugkörper (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder elastische Spannkörper (1) dazu ausgebildet ist, allein durch in entgegengesetzte Richtung weisende Kraftausübung durch die Hände und/oder jeweils mindestens eines Teils beider Unterarme des Nutzers von einem ersten angespannten Zustand (1a) in einen zweiten gespannten Zustand (1b) zur Bildung einer gespannten Fläche überführt zu werden, und dass der Flugkörper (2) dazu ausgebildet ist, auf der gespannten Fläche des Spannkörpers (1) aufzutreffen und einen Impuls aufzunehmen, der in eine Richtung von der gespannten Fläche des Spannkörpers (1) fortweist.
Patent DE-202012012148-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer
IPC: F21S8/12
Filed: 2012-12-18
Abstract: Scheinwerfer (1), mit – einer Lichtquelle (2), deren Intensität in einem Wellenlängenbereich von unter etwa 800 nm weniger als 50% der Maximalintensität beträgt und/oder deren Intensität in einem Wellenlängenbereich von unter etwa 750 nm weniger als etwa 10% der Maximalintensität beträgt, und – einem Filter (6, 8), dessen Transmission bei einer Wellenlänge im Bereich von unter etwa 800 nm weniger als etwa 50% der Maximaltransmission beträgt und/oder dessen Transmission bei einer Wellenlänge im Bereich von unter etwa 750 nm weniger als etwa 10% der Maximaltransmission beträgt, und durch den zumindest ein Teil des Lichtes der Lichtquelle läuft, bevor es aus dem Scheinwerfer austritt.
Patent DE-202012013199-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Lichterfassungselement
IPC: H01L31/107
Filed: 2012-08-02
Abstract: Halbleiter-Lichterfassungselement (10), das ein Halbleitersubstrat (1N) mit zueinander gegenüberliegenden ersten und zweiten Hauptoberflächen (1Na, 1Nb) hat; wobei das Halbleiter-Lichterfassungselement einen oder mehr Kanäle hat, wobei jeder Kanal zusammengesetzt ist aus einer Photodiodengruppierung (PDA) mit einer Vielzahl von Avalanche-Photodioden (APD), die ausgebildet sind in einem Geiger-Modus zu arbeiten und in dem Halbleitersubstrat (1N) gebildet sind, Quenching-Widerständen (R1), die in Reihe mit den jeweiligen Avalanche-Photodioden (APD) geschaltet sind und auf der ersten Hauptoberflächenseite (1Na) des Halbleitersubstrats (1N) angeordnet sind, und Signalleitungen (TL), mit denen die Quenching-Widerstände (R1) parallel geschaltet sind, und die auf der ersten Hauptoberflächenseite (1Na) des Halbleitersubstrats (1N) angeordnet sind, wobei in dem Halbleitersubstrat (1N) Durchgangslochelektroden (TE), die elektrisch mit den Signalleitungen (TL) verbunden sind und von der ersten Hauptoberflächenseite (1Na) zu der zweiten Hauptoberflächenseite (1Nb) durchdringen, für die jeweiligen ein oder mehr Kanäle gebildet sind, und wobei die Durchgangslochelektroden (TE) ausgebildet sind, um durch Bump-Elektroden (BE) mit entsprechenden Elektroden (E9) eines Montagesubstrats (20) verbunden zu werden.
Patent DE-202012013617-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schuppen und Ablegen von Bögen auf einen Stapel
IPC: B65H29/68
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Schuppen und Ablegen von Bögen auf einen Stapel (23) mit einer vor dem Stapelbereich angeordneten Bremseinrichtung, die jeweils auf die Hinterkante eines zugeförderten Bogens (5) einwirkt, und mit zumindest einer sich in den Stapelbereich oberhalb der Zuförderebene erstreckenden Tragluftleiste (19) mit Düsen, aus denen Druckluft austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen der Tragluftleiste (19) so gestaltet sind, dass Druckluft in Bogenförderrichtung austritt, und dass im Bereich zwischen der Bremseinrichtung und dem Stapelbereich oberhalb der Förderebene ein Saugband (17) angeordnet ist, das in Förderrichtung zumindest mit der schnellen Zufördergeschwindigkeit bewegbar ist und dessen Unterdruck getaktet zu- und abschaltbar ist.
Patent DE-202012013626-U1 (DE)
Title: Hohlfräse für Dentalzwecke
IPC: A61C3/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Hohlfräse für Dentalzwecke mit einem Schaft (1) nebst Schaftende (2) und einem Kopfende (4), wobei am Schaftende (2) ein Einspannbereich (3) und am Kopfende (4) eine Schneide mit einer Vielzahl von Zähnen (5) ausgebildet ist, weiterhin die Schneide in einen Hohlzylinderabschnitt (6) übergeht oder Bestandteil eines solchen Hohlzylinderabschnitts (6) ist, wobei außenumfangsseitig der Hohlzylinderabschnitt (6) vier bis acht drallförmig verlaufende Fräskanten (7) aufweist, wobei der Hohlzylinderabschnitt (6) mindestens eine schlitzförmige Ausnehmung (8) in Axialrichtung besitzt, die dem Drallverlauf der Fräskanten (7) folgt und zwischen zwei benachbarten Fräskanten (7) befindlich ist sowie weiterhin die jeweilige schlitzförmige Ausnehmung (8) in einem Abstand vom Kopfende (4) beginnt und in einem Abstand vom Ende des Hohlzylinderabschnitts (6) endet.
Patent DE-202012104199-U1 (DE)
Title: Mobiles Echtzeitüberwachungs- und Positionierungssystem im Fahrzeug
IPC: G08G1/123
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein bewegliches Fahrzeug-tragendes echtzeitges Überwachungs- und Positionierungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses System Leitsystemmodul (1), GPS Positionierungsmodul (2), Datenfernübertragungsmodul (3), Kameramodul (4) innerlich des Farhzeugs und Kameramodul (5) außerhalb des Farhzeugs enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das beschriebene GPS Positionierungsmodul (2), Datenfernübertragungsmodul (3), Kameramodul (4) innerlich des Farhzeugs und Kameramodul (5) jeweils mit Leitsystemmodul (1) verbunden ist.
Patent DE-202013002901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken und Freigeben eines Wandbereichs
IPC: E05F15/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken und Freigeben eines Wandbereichs (16) an einer Wand (2), mit verstellbaren Abdeckmitteln, mit denen der Wandbereich (16) abdeckbar oder freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckmittel zwei flächige Abdeckelemente umfassen, mit einem ersten Abdeckelement (3), das über eine Lagerseite des ersten Abdeckelements (3) an einem der Wand (2) zugeordneten ersten Lager schwenkbar aufgenommen ist, und einem zweiten Abdeckelement (4), das mit dem ersten Abdeckelement (3) an einer der Lagerseite gegenüberliegenden Seite mit einem zweiten Lager schwenkbar verbunden ist, wobei ein Antrieb vorgesehen ist, mit welchem die beiden Abdeckelemente (3, 4) durch Schwenken derart räumlich ausrichtbar sind, dass mit den beiden Abdeckelementen (3, 4) der Wandbereich (16) abdeckbar oder freigebbar ist und wobei vom Antrieb beaufschlagte Getriebemittel (15) vorgesehen sind, welche abtriebseitig am zweiten Lager wirken, um eine Antriebswirkung zum Schwenken des zweiten Abdeckelements (4) bereitzustellen.
Patent DE-202013005071-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Werkzeugmaschine, aufweisend: mindestens zwei Werkstückhaltereinheiten (11) mit jeweils einem Werkstückhalter (12) zum Tragen von mindestens einem Werkstück (1000); mindestens zwei Werkstückhalterträger (1), wobei jede Werkstückhaltereinheit (11) auf einem entsprechenden Werkstückhalterträger (1) zur horizontalen Bewegung in eine erste Richtung auf dem jeweiligen Werkstückhalterträger (1) gelagert ist, wobei diese erste Richtung parallel zu einer horizontalen Z-Achse ist; mindestens eine erste Werkzeugaufnahme (21), die so konfiguriert ist, dass sie mindestens ein Werkzeug (102, 103) zur Bearbeitung von mindestens einem Werkstück durch Rotation des Werkzeugs um eine parallele Achse zur Z-Achse aufnehmen kann; eine Werkzeugaufnahmehalterung (2), wobei die erste Werkzeugaufnahme (21) auf dieser Werkzeugaufnahmehalterung (2) für eine horizontale Bewegung in eine zweite Richtung auf dieser Werkzeugaufnahmehalterung gelagert ist, wobei diese zweite Richtung parallel zu einer horizontalen X-Achse ist, die wiederum senkrecht zur erwähnten Z-Achse ist; wobei die erste Werkzeugaufnahme (21) auf der Werkzeugaufnahmehalterung (2) in die zweite Richtung zwischen mindestens einer Betriebsstellung (A), in der die erste Werkzeugaufnahme (21) einer der Werkstückhaltereinheiten (11) gegenüber steht, und mindestens einer Ruhestellung (B), in der die erste Werkzeugaufnahme (21) keiner Werkstückhaltereinheit (11) gegenüber steht, verfahren werden kann; wobei die Werkzeugmaschine außerdem eine zweite Werkzeugaufnahme (22) aufweist, wobei die zweite Werkzeugaufnahme (22) für die Aufnahme von mindestens einem Werkzeug (100, 101) zur Bearbeitung von mindestens einem Werkstück durch Rotation des Werkzeugs um eine parallele Achse zur Z-Achse konfiguriert ist; wobei die zweite Werkzeugaufnahme (22) auf der Werkzeugaufnahmehalterung (2) zur horizontalen Bewegung in die zweite Richtung zwischen einer Betriebsstellung (A), in der die zweite Werkzeugaufnahme (22) einer der Werkstückhaltereinheiten (11) gegenüber steht, und einer Ruhestellung (B), in der die zweite Werkzeugaufnahme (21) nicht der Werkstückhaltereinheit (11) gegenüber steht, gelagert ist.
Patent DE-202013006131-U1 (DE)
Title: Greifhilfe für einen stabförmigen Gegenstand
IPC: A46B17/02
Filed: 2013-07-09
Abstract: Greifhilfe (1) für einen stabförmigen Gegenstand, wie eine Handzahnbürste, eine elektrische Zahnbürste (7) oder einen Aufsatz (6) für eine Zahnbürste (7), mit wenigstens einem Halteabschnitt (2) und mit wenigstens einem Befestigungsabschnitt (3), wobei der Halteabschnitt (2) wenigstens eine Halteöffnung (4) für wenigstens einen Finger oder Zeh eines Benutzers der Greifhilfe aufweist und wobei der Befestigungsabschnitt (3) wenigstens eine von der Halteöffnung (4) getrennte Befestigungsöffnung (5) für den stabförmigen Gegenstand aufweist und wobei der Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung der Greifhilfe mantel- und/oder längsseitig an dem stabförmigen Gegenstand ausgebildet ist.
Patent DE-202013006969-U1 (DE)
Title: Stützstruktur für eine Kühleinheit
IPC: G06F1/20
Filed: 2013-07-31
Abstract: Stützstruktur für eine Kühleinheit, umfassend mindestens einen Hauptkörper (1), der eine Vielzahl von Rillen (11) aufweist, die an der Außenseite des Hauptkörpers (1) verteilt sind, wobei sich jede Nut (1) von einem Ende des Hauptkörpers (1) bis das andere Ende des Hauptkörpers (1) erstreckt, und eine Oxidschicht (2), die auf der Außenseite des Hauptkörpers (1) und der Oberfläche der Rillen (11) gebildet ist.
Patent DE-202013008573-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
IPC: B08B1/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Führen (20) zumindest eines Reinigungsorgans (10) zum Reinigen eines eine zumindest im Wesentlichen ebene, geneigte Fläche (14) aufweisenden Gegenstands, insbesondere einer Solar- und/oder Photovoltaikanlage, mit zumindest zwei an einem Joch (28) angeordneten Führungsrädern (22) und zumindest einer Befestigungseinrichtung (30) zur lösbaren Befestigung des Reinigungsorgans (10), wobei die Befestigungseinrichtung (30) relativ zum Joch (28) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist.
Patent DE-202013009498-U1 (DE)
Title: Brammenfräsvorrichtung
IPC: B23C3/14
Filed: 2013-10-24
Abstract: Fräsvorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung einer Bramme (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Fräsvorrichtung (2) ein Gestell (4) besitzt, an dem ein Ausleger (5) an einem hieran befestigten Stirnfräser (7) angeordnet ist, und ein Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung des Gestells (4) auf der Bramme (1), wobei das Befestigungsmittel vorzugsweise ein Elektromagnet (3) oder eine hydraulische Klemmvorrichtung ist.
Patent DE-202013010569-U1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Ausrichten einer ausrichtbaren Einrichtung (2, 3, 4, 5, 6) eines Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Sitzposition eines Fahrers (9), mit ersten Mitteln (12, 13, 17) zum Erfassen von Stellungsparametern eines Fahrersitzes (8), einer Verarbeitungseinheit (7) zum Bestimmen einer Zielausrichtung der Einrichtung (2, 3, 4, 5, 6) anhand der erfassten Stellungsparameter, wobei die Vorrichtung zweite Mittel (40) zum Erfassen wenigstens eines Stellungsparameters eines Sicherheitsgurts (37) des Fahrersitzes (8) umfasst und die Verarbeitungseinheit (7) eingerichtet ist, beim Bestimmen der Zielausrichtung den Stellungsparameter des Sicherheitsgurts zu berücksichtigen.
Patent DE-202013012316-U1 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung
IPC: H01J37/28
Filed: 2013-07-01
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist: eine optische Röhre für geladene Teilchen, welche eine Probe mit einem primären Strahl geladener Teilchen bestrahlt, eine Vakuumpumpe, welche das Innere der optischen Röhre für geladene Teilchen evakuiert, eine Membran, die dafür eingerichtet ist, einen Raum, in dem die Probe angeordnet ist, von der optischen Röhre für geladene Teilchen zu trennen, wobei die Membran abnehmbar ist und es ermöglicht, dass der primäre Strahl geladener Teilchen dadurch hindurchtritt oder davon durchgelassen wird, und einen Detektor, der Sekundärteilchen detektiert, die von der mit dem primären Strahl geladener Teilchen bestrahlten Probe abgegeben werden, wobei der Detektor in dem Raum installiert ist, in dem die Probe angeordnet ist.
Patent DE-202014003208-U1 (DE)
Title: Bearbeitetes Rohr zum Einsatz in einer Anlage für die Druckluftförderung von Pulvern, Mehlen oder Körnern
IPC: F16L21/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Rohr (1) für eine Druckluftförderanlage von Pulvern, Mehlen und Körnern, umfassend: – einen ersten Abschnitt (3) mit vorbestimmtem nominalen Außendurchmesser D1, – einen zweiten Abschnitt (5) umfassend ein freies Endstück (4) des genannten Rohres (1), wobei genannter zweiter Abschnitt einen nominalen Innendurchmesser (D2) hat, der dem genannten nominalen Außendurchmesser (D1) von genanntem erstem Abschnitt (3) entspricht, wobei genannter zweiter Abschnitt (5) ein zweites Rohr (2) gekoppelt mit Spiel aufnehmen kann, mit demselben nominalen Außendurchmesser (D1) des genannten ersten Abschnitts (3). – ein dritter konischer Verbindungsabschnitt (6) zwischen genanntem ersten und zweitem Abschnitt (3, 5), – mindestens zwei in genanntem zweiten Abschnitt (5) vorgesehene ringförmige Durchlässe (7, 8), und die untereinander axial längs der Achse (X) des genannten Rohres (1) beabstandet sind, – mindestens ein Paar von verformbaren ringförmigen Dichtungen (9, 10) jeweils in genannten Durchlässen (7, 8) angebracht, wobei die genannten Dichtungen (9, 10) einen Innendurchmesser (D3) aufweisen, der kleiner ist als die genannten Außen- und Innendurchmesser (D1, D2) des genannten ersten und zweiten Abschnitts (3, 5)
Patent DE-202014005172-U1 (DE)
Title: Pflanzentopf x²
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-06-28
Abstract: Pflanzentopf verschiedener Materialien, die zur Aufnahme von Gegenständen dient und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Mantelfläche eine Kontur zur Aufnahme von Sockelplatte und Innentopf aufweist.
Patent DE-202014010155-U1 (DE)
Title: Feststoff-Ausbringmodul
IPC: G01F23/30
Filed: 2014-12-22
Abstract: Feststoff-Ausbringmodul (1) zum Abführen von Feststoffen aus Mischfluid führenden Vorrichtungen (100), insbesondere aus Zerkleinerungsvorrichtungen für Feststoffanteile in Mischfluid, mit – einem Feststoffeinlass (3), – Koppelmitteln (31) zum Anschluss des Feststoffeinlasses (3) an eine Mischfluid führende Vorrichtung (100), – einem Feststoffauslass (5), – einem Schließkörper (9), der an dem Feststoffauslass (5) angeordnet und zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung hin- und herbewegbar ist, und – einer sich von dem Feststoffeinlass (3) zu dem Feststoffauslass (5) erstreckenden Förderkammer (7), gekennzeichnet durch einen Füllstandsdetektor (13), der dazu eingerichtet ist, eine Feststoffansammlung in der Förderkammer (7) zu erfassen und anzuzeigen.
Patent DE-202014010850-U1 (DE)
Title: Tragbarer Flüssigkeitstrank
IPC: B67D3/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Flüssigkeitstank (1), insbesondere tragbarer Flüssigkeitstank (1), umfassend einen Grundkörper (11) in welchen eine Flüssigkeit einfüllbar ist, wobei der Grundkörper (11) zumindest eine Einfüllöffnung (11A) sowie zumindest eine Auslassöffnung (12A) umfasst, wobei in oder an der Einfüllöffnung (11A) und/oder der Auslassöffnung (12A) eine Ventileinrichtung (3) lösbar oder unlösbar an dem Grundkörper (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (3) in oder an der Auslassöffnung (12A) und/oder Einlassöffnung (11A) angeordnet ist, wobei ein Entleeren des Grundkörpers (11) innerhalb des Grundkörpers (11) stets unterdruckfrei durchführbar ist.
Patent DE-202014100639-U1 (DE)
Title: Betätigungszug
IPC: F16C1/12
Filed: 2014-02-13
Abstract: Betätigungszug mit einem Drahtzug (1) zur Übertragung von Zug- und/oder Druckkräften, welcher wenigstens zwei axial aneinander anschließende Drahtzugabschnitte (2, 3) aufweist, die an ihren zueinander gewandten Endabschnitten Kupplungsorgane (4, 5) aufweisen und über diese formschlüssig miteinander verbunden bzw. verbindbar sind, und mit einer Kupplungseinrichtung (6), die eine Längsachse (X) definiert und ein Kupplungsgehäuse (7) aufweist, welches einen axialen Durchgangskanal (8) bildet, der von dem Drahtzug (1) durchsetzt ist, wobei der Durchgangskanal (8) einen Verschieberaum (9) bildet, in welchem die Kupplungsorgane (4, 5) des Drahtzuges (1) axial verschieblich geführt sind, und wobei das Kupplungsgehäuse (7) zwei Gehäuseteile (7a, 7b) aufweist, die aus einer Offenstellung, in welcher der Durchgangskanal (8) von außen zugänglich ist, in eine den Durchgangskanal (8) abdeckende Schließstellung relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gehäuseteil (7a, 7b) einen axialen Abschnitt (9a, 9b) des Verschieberaums (9) definiert, in dem ein Kupplungsorgan (4, 5) verschiebbar gehalten ist, und dass die Kupplungsorgane (4, 5) in der Weise ausgebildet sind, dass sie miteinander in Eingriff gebracht werden, um sie axial zu verbinden, wenn die Gehäuseteile (7a, 7b) mit den darin gehaltenen Kupplungsorganen (4, 5) durch eine quer zur Längsachse (X) der Kupplungseinrichtung (6) verlaufende Schließbewegung aus ihrer Offenstellung in ihre Schließstellung bewegt werden.
Patent DE-202014103878-U1 (DE)
Title: Sportschuh mit einem einstellbaren hinteren Spoiler
IPC: A43B5/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Sportschuh des Typs, der einen Schaft aufweist, der dafür vorgesehen ist, die Wade eines Benutzers wenigstens teilweise zu umgeben und zu umhüllen, wobei der genannte Schuh ferner einen Spoiler (1) aufweist, der ausgeführt ist, um zwischen einem Paar Seitenelementen positioniert zu sein, die an dem genannten Schaft angebracht oder einstückig mit ihm sind, und mittels jeweiliger Verbindungselemente (5a, 5b) mit den genannten Seitenelementen verbunden ist, wobei die Entfernung der genannten Verbindungselemente (5a, 5b) voneinander verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Spoiler (1) auch eine einzige Einstellvorrichtung (9) aufweist, wobei die genannte Einstellvorrichtung (9) mittels jeweiliger Verbindungsmittel (13) mit beiden genannten Verbindungselementen (5a, 5b) verbunden ist.
Patent DE-202014105339-U1 (DE)
Title: Flanschmontagestruktur einer Pumpe
IPC: F16L23/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Flanschmontagestruktur einer Pumpe, die umfasst: einen Pumpenkörper (10), der einen Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzen (11) besitzt, wobei der Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzen (11) eine Eingriffnut (111) besitzt, die in einer äußeren Oberfläche des Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzens (11) und um diese ausgebildet ist; einen Anpassungsflansch (20), der um den Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzen (11) ausgebildet ist und besitzt: ein Durchgangsloch (21) für den Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzen (11), um durch das Durchgangsloch (21) des Anpassungsflansches (20) vorzustehen; eine innere ringförmige Seitenwand, die um das Durchgangsloch (21) des Anpassungsflansches (20) definiert ist; eine äußere Stirnoberfläche; eine ringförmige Aussparung (22), die in der inneren ringförmigen Seitenwand des Anpassungsflansches (20) und um diese gebildet ist und durch die äußere Stirnoberfläche des Anpassungsflansches (20) gebildet ist; und eine innere Schulter (23), die an der inneren ringförmigen Seitenwand und um das Durchgangsloch (21) des Anpassungsflansches (20) gebildet ist und sich radial erstreckt; und einen Haltering (30), der um den Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzen (11) montiert ist, in der Eingriffnut (111) des Einlass/Auslass-Verbindungsrohrstutzens (11) in Eingriff ist, in die ringförmige Aussparung (22) des Anpassungsflansches (20) vorsteht und an der inneren Schulter (23) des Anpassungsflansches (20) anliegt.
Patent DE-202014105340-U1 (DE)
Title: Infrarotüberwachungskamera
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-11-06
Abstract: Infrarotüberwachungskamera, die einen Kamerakörper umfasst, wobei der Kamerakörper umfasst:  ein erstes Erfassungsmodul (101) zur Detektion von Infrarotstrahlung in einem überwachten Gebiet und zum Erzeugen eines ersten Auslösesignals, wenn dies durch die Infrarotstrahlung veranlasst wird;  ein Aufnahmemodul (102) zum Aufnehmen von Bildern in dem überwachten Gebiet;  ein erstes Verarbeitungsmodul (104), das mit dem ersten Erfassungsmodul und dem Aufnahmemodul verbunden und derart konfiguriert ist, um das erste Auslösesignal zu erhalten und das Aufnahmemodul zu steuern, um Bilder gemäß dem ersten Auslösesignal aufzunehmen;  wobei die Infrarotüberwachungskamera ferner umfasst:  einen länglichen Einsatz (105) mit einem spitzen Ende, und wobei das andere Ende fest mit dem Kamerakörper verbunden ist.
Patent DE-202015000307-U1 (DE)
Title: Blatthalter für ein Holzblasinstrument und Anordnung damit
IPC: G10D7/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Blatthalter für ein Holzblasinstrument mit einfachem Rohrblatt (3), mit Aufspannmitteln (5), zum Fixieren des Rohrblattes (3) mittels einer Spannkraft auf dem Mundstück (4) des Holzblasinstrumentes und mit mindestens einem Anlageelement (6) zur Vermittlung eines mittels der Spannkraft ausgeübten Druckes auf den Rücken (7) des Rohrblattes (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageelement (6) aus einem verholzten Süßgras gefertigt ist.
Patent DE-202015001800-U1 (DE)
Title: Messgerät zur isometrischen Messung der Muskelkraft
IPC: A61B5/22
Filed: 2015-03-03
Abstract: Messgerät zur isometrischen Messung der Muskelkraft eines Menschen bestehend aus einem oder mehreren Elementen zur Fixation von Muskelgruppen (13, 14, 18), die innerhalb einer Haltekonstruktion (1) mit einer Kraftmesseinrichtung (11) in einer Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Kraftmesseinrichtung (11) mit den Elementen zur Fixation von Muskelgruppen (13, 14, 18) Seilverbindungen (12, 17) sind.