baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017800-B4 (DE)
Title: Glättwerkzeug zum Feinarbeiten von Oberflächen und Verfahren dazu
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: B24B39/02
Filed: 2007-04-16
Granted: 2014-10-23
Abstract: Glättwerkzeug mit einem im Wesentlichen biegesteifen Werkzeugschaft (6) und einem balligen Glättkörper (8), der aus dem Werkzeugschaft (6) auskragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Glättkörper (8) am Werkzeugschaft (6) feststeht.
Patent DE-102007019402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Bodenvibrationstests bei Flugzeugen
Inventor: SCHIERENBECK DETLEF
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-04-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Bodenvibrationstests an einem Flugzeug (1) umfassend die folgenden Schritte: f) Anbringen einer Vielzahl von Messaufnehmern im Bereich des Flugzeugs (1), g) starres Aufbocken des Flugzeugs (1) in mindestens drei Haltepunkten (12, 13, 14) mittels einer entsprechenden Anzahl von Hydraulikhebern, h) Schwingungsanregung des Flugzeugs (1) mit einer Vielzahl von Schwingungsanregern (2–10), i) Messen und Auswerten der von den Messaufnehmern (11) ermittelten Messwerte, und j) Herausrechnen des Einflusses der mindestens drei Haltepunkte (12, 13, 14) während des Bodenvibrationstests und/oder nach dem Ende des Bodenvibrationstests.
Patent DE-102007029165-B4 (DE)
Title: Buckelgeschweißtes Befestigungselement mit integraler Dichtungsmasse
Inventor: HENGEL JAMES F
IPC: F16B35/04
Filed: 2007-06-25
Granted: 2014-06-05
Abstract: Befestigungselement (40, 80, 110, 130) zum Buckelwiderstandsschweißen an eine Platte (60, 100); umfassend: eine Basis (42, 82, 102, 132) mit einem damit einstückigen befestigenden Element (44, 84); mehrere Buckel (46, 48, 50, 52, 86, 88, 90, 92, 116, 118, 120, 136, 138, 140), die einstückig mit der Basis (42, 82, 102, 132) sind und sich davon erstrecken, um für ein elektrisches Widerstandsbuckelschweißen an die Platte (60, 100) mit der Platte in Eingriff zu gelangen; eine in der Basis (42, 82, 102, 132) vorgesehene Nut (56, 96, 124, 144, 146, 148); und ein wärmeaktiviert expandierbares Dichtungsmassenmaterial (58, 98, 128, 152), das in der Nut (56, 96, 124, 144, 146, 148) abgelagert ist und bei einem Erwärmen der Basis (42, 82, 102, 132) wärmeexpandierbar ist, um eine Dichtung zwischen der Basis (42, 82, 102, 132) und der Platte (60, 100) zu erzeugen.
Patent DE-102007033390-B4 (DE)
Title: Multiplexingfähiger Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler
Inventor: RZEHAK VOLKER
IPC: H03M3/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2012-10-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung, umfassend einen Sigma-Delta-Modulator (SDMOD), ein digitales Filter (FIL) zur digitalen Nachbearbeitung des Ausgangssignals des Sigma-Delta-Modulators (SDMOD), einen Multiplexer (MUX) zum Umschalten des Eingangs (INSD) des Sigma-Delta-Modulators zwischen einem ersten Eingangssignal (IN1) und einem zweiten Eingangssignal (IN2), ein Speichermittel (MEM), das so eingerichtet ist, dass es den Registerinhalt des Digitalfilters, der sich auf das erste Eingangssignal bezieht, speichert, während das zweite Eingangssignal (IN2) in dem Digitalfilter bearbeitet wird, und ein Steuermittel (CNTL) zur Abrufung der Registerinhalte aus dem Speichermittel (MEM), wenn die Bearbeitung des ersten Eingangssignals (IN1) in dem Digitalfilter (FIL) wieder aufgenommen wird, wobei das Digitalfilter (FIL) erst nach einer Einschwingzeit des Sigma-Delta-Modulators (SDMOD) aktiviert wird, wodurch mindestens drei Abtastwerte des Sigma-Delta-Modulators (SDMOD) gelöscht werden.
Patent DE-102007036159-B4 (DE)
Title: Basisstation sowie diese und zumindest einen Staubsammelroboter umfassendens Bodenpflegesystem mit Fernbedienungsfunktion
Inventor: KRAMMER MICHAEL
IPC: A47L9/28
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-11-24
Abstract: Basisstation eines Bodenpflegesystems, welches diese und zumindest einen akkumulatorbetriebenen, selbständig verfahrbaren Staubsammelroboter mit einem oder mehrere Akkumulatoren umfasst, der an die Basisstation zum Aufladen seines jeweiligen Akkumulators heranfahrbar ist und der alternativ zum selbständigen Fahren mittels einer Fernbedienungseinrichtung in einem manuellen Fahrbetrieb steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienungseinrichtung (FB) einen flachen Körper aufweist, der in einer Aufnahmemulde (AM) eines Basisstationsgehäuses (BG) derart lösbar aufgenommen ist, dass durch Druckausübung auf die Fernbedienungseinrichtung (FB) diese aus der Aufnahmemulde (AM) des Basisstationsgehäuses (BG) entnehmbar ist.
Patent DE-102007063442-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aromatischen Polyesterpolyolen und diese Polyole
Inventor: FULEV STANISLAV DIPL ING
IPC: C08G63/78
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von aromatischen Polyesterpolyolen im Bereich der Hydroxylzahlen von 500 bis 150 mg KOH/g, mit Viskositäten von 1.000 bis 25.000 mPas (25°C) und einer Säurezahl von 0,1 bis 3 KOH/g durch Umsetzen von mehrwertigen Alkoholen mit aromatischen Di- und/oder Polycarbonsäuren, deren Estern und/oder Polyestern unter Zusatz von Katalysatoren, dadurch gekennzeichnet, dass a) ein Glykolgemisch aus einem oder mehreren Glykolen, unter Rühren erwärmt wird, wobei die Glykole zweiwertige Alkohole mit längeren Seitenketten und mit zwei unterschiedlichen reaktiven Hydroxylgruppen, nämlich mit einer primären und einer sekundären Hydroxylgruppe darstellen oder ein Gemisch aus mindestens zwei zweiwertigen Alkoholen, von denen ein zweiwertiger Alkohol eine lineare Struktur im wesentlichen ohne Seitenketten und zwei primäre Hydroxylgruppen, und mindestens ein weiterer zweiwertiger Alkohol, der mindestens eine Hydroxylgruppe und gegebenenfalls eine verzweigte Struktur mit aliphatischen Seitenketten aufweist, und das Massenverhältnis der...
Patent DE-102008001715-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-05-13
Granted: 2011-07-14
Abstract: Zylinder (04) einer Rotationsdruckmaschine mit wenigstens einer an wenigstens einem Rand einer Druckplatte (02) angeordneten Leiste (03) zur Fixierung der Druckplatte (02) mittels der wenigstens einen Leiste (03) in einer Ausnehmung (11) des Zylinders (04), wobei die wenigstens eine Leiste (03) dahingehend ausgebildet ist, dass ein Teil (06) einer Oberfläche der wenigstens einen Leiste (03) eine Druck aufnehmende Oberfläche des Zylinders (04) bildet, wobei die wenigstens eine Leiste (03) mit der Druckplatte (02) mittels einer kraftschlüssigen Verbindung (08) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Leiste (03) einen Längsschlitz (16) aufweist, in den die Druckplatte (02) zur kraftschlüssigen Verbindung (08) eingeführt ist, wobei eine für die kraftschlüssige Verbindung (08) notwendige erste Kraft von einem elastischen Element (09) aufbringbar ist, das in die wenigstens eine Leiste (03) integriert ist, wobei der Zylinder (04) einen Klemmmechanismus (14) zur Fixierung der wenigstens einen Leiste (03) in der Ausnehmung (11) des Zylinders (04) umfasst, wobei...
Patent DE-102008004790-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranordnung
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F25B31/00
Filed: 2008-01-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kältemittelverdichteranordnung (1) mit einem Gehäuse, das eine Saugöffnung (5) aufweist, einem Verdichter (15), der im Gehäuse angeordnet ist, und mit der Saugöffnung (5) in Verbindung steht, und einem Saugstutzen (20), der am Gehäuse befestigt ist und einen Gehäuseabschnitt (21) und einen Leitungsabschnitt (22) aufweist, wobei der Gehäuseabschnitt (21) mit der Saugöffnung (5) in Verbindung steht und der Leitungsabschnitt (22) einen anderen Durchmesser als der Gehäuseabschnitt (21) aufweist, wobei sich der Gehäuseabschnitt (21) und der Leitungsabschnitt (22) in Längsrichtung des Saugstutzens (20) überlappen und durch einen Wellenbereich (23) mit mindestens einer radialen Welle miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (15) mit einem durch die Saugöffnung (5) geführten Teleskoprohr (7) in Verbindung steht, desen das Gehäuse (2, 3) durchragende Länge kürzer ist als ein kleinster Abstand zwischen dem Gehäuse (2, 3) und dem Wellenbereich (23), wobei das Teleskoprohr (7) eine sich zum Inneren des Saugstutzens (20) hin erweiternde Öffnung (8) aufweist, wobei die Erweiterung durch eine Abrundung erfolgt.
Patent DE-102008006584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Ansaugluftfilters
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G01L23/24
Filed: 2008-01-29
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Ansaugluftfilters (23) für eine Brennkraftmaschine (12) eines Hybridantriebs, der dazu dient, ein Ausgangsdrehmoment an einen Antriebsstrang (30, 32, 34) zu übertragen, wobei die Maschine (12) eine durch ein System (18) steuerbare Drosselklappe (24) aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Ermitteln eines ersten Druckzustandes (P1), der einen umgebenden Atmosphärendruck umfasst;Ermitteln eines zweiten Druckzustandes (P2) unterstromig des Ansaugluftfilters (23) während eines Maschinenbetriebs bei einem Maschinenbetriebspunkt mit hoher Luftmasse und Steuern des Hybridantriebs derart, dass das an den Antriebsstrang (30, 32, 34) übertragene Ausgangsdrehmoment einer Drehmomentanforderung (T) eines Fahrers entspricht;Vergleichen des ersten und des zweiten Druckzustandes (P1, P2);Erkennen einer Undichtigkeit in dem Ansaugluftfilter (23), wenn eine Differenz (P1-P2) zwischen dem ersten und dem zweiten Druckzustand (P1, P2) kleiner als eine Schwelle (Thr_Leak) ist; undErkennen einer Strömungseinschränkung in dem Ansaugluftfilter (23), wenn die Differenz (P1-P2) zwischen dem ersten und dem zweiten Druckzustand (P1, P2) größer als eine weitere Schwelle (Thr_Plug) ist.
Patent DE-102008009993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum reihenweisen Separieren einer Anzahl von Vials aus einer Vielzahl von in mehreren Reihen angeordneten Vials und Vorrichtung hierfür
Inventor: BATTENBERG RALF
IPC: B65G47/82
Filed: 2008-02-19
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum reihenweisen Separieren einer Anzahl von Vials (116, 216) aus einer Vielzahl von in mehreren Reihen angeordneten Vials (116, 216), wobei die in mehreren Reihen angeordneten Vials (116, 216) zunächst auf eine Übergabeebene (110, 210) bewegt werden und dann reihenweise derart weiter über die Übergabeebene (110, 210) hinaus bewegt werden, dass die zum Separieren vorgesehene Reihe von Vials (116, 216) über die Übergabeebene (110, 210) auf ein sich an die Übergabeebene (110, 210) anschließendes Abförderband (124, 224) gelangt und dass die übrigen Vials (116, 216) auf der Übergabeebene (110, 210) verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend die noch auf der Übergabeebene (110, 210) befindlichen, aber an das Abförderband (124, 224) angrenzenden Vials (116, 216) derart angehoben werden oder dass das Abförderband (124, 224) derart abgesenkt wird, dass die auf der Übergabeebene (110, 210) verbleibenden Vials (116, 216) das Abförderband (124, 224) nicht mehr berühren, bevor das Abförderband (124, 224) die separierten Vials (116, 216) zur weiteren Bearbeitung abtransportiert.
Patent DE-102008021055-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem geschützten PCV System
Inventor: LENZ INGO
IPC: F02M25/06
Filed: 2008-04-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verbrennungsmotor, der eine, einem Zylinderkopf (21) zugeordnete Ventilhaube (1), ein Steuergehäuse (2) und ein PCV System (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bauelement des PCV Systems (11) im montierten Zustand so innerhalb des Steuergehäuses (2) integriert ist, dass eine Führungsvorrichtung (4) für einen Ölpeilstab gebildet und zumindest abschnittsweise von dem zumindest einen Bauelement des PCV Systems (11) abgedeckt ist, wobei die Führungsvorrichtung (4) für den Ölpeilstab in das Steuergehäuse (2) eingeformt ist.
Patent DE-102008023340-B4 (DE)
Title: Aggregateträger für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORNISCH WERNER
IPC: B62D21/02
Filed: 2008-05-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Aggregateträger für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, welches endseitig über ein Getriebelager an einem mit dem Fahrzeugaufbau verbundenem Tragelement gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aggregateträger (1) ein mit dem Fahrzeugaufbau verbundenes Tragelement (2) umfasst, das aus einer Oberschale (4) mit einem verbundenen Schließblech (5) besteht und zwischen der Oberschale (4) und dem Schließblech (5) im Bereich von Befestigungsöffnungen (17, 18 und 19, 20) Verstärkungsriegel (7, 6) angeordnet sind.
Patent DE-102008025333-B4 (DE)
Title: Spaltabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÄNSEL EMANUEL
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-05-27
Granted: 2020-01-16
Abstract: Spaltabdeckung zwischen dem eines Laderaumboden Kraftfahrzeugs und der hinteren, aus mindestens einem in Fahrzeuglängsrichtung verstellbaren Sitz (1) mit einer zugeordneten, um eine sitzgestellseitige Drehgelenkachse schwenkbaren Rückenlehne (3) bestehenden Sitzanordnung, mit einer laststabilen Abdeckplatte (7), welche einerseits an den Sitz (1) angrenzend verschiebefest an das Sitzgestell (10) angeschlossen und andererseits flächenkonform zum Laderaumboden (5) auf diesem gleitfähig abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (7) über starre Tragarme (9) unabhängig von der Schwenkbewegung der Rückenlehne (3) mit dem sitzgestellseitigen Rückenlehnengelenk (2) last- und verschiebefest verbunden ist, wobei die Tragarme (9) zum Hochklappen der Abdeckplatte (7) um die Drehgelenkachse-(2) der Rückenlehne (3) schwenkbeweglich gelagert sind oder/und dass die Abdeckplatte (7) in Anlage an die Lehnenrückseite hochschwenkbar und in dieser Position an der Rückenlehne (3) arretierbar ist, wobei die Tragarme (9) zusätzlich mit der Vorderkante der Abdeckplatte (7) drehgelenkig verbunden sind und die Schwenkbewegung der Tragarme (9) um die Drehgelenkachse der Rückenlehne (3) in Richtung des Fahrzeugbodens auf eine Schwenklage begrenzt ist, in welcher das abdeckplattenseitige Drehgelenk (11) der Tragarme (9) im Wesentlichen höhengleich zur Ladefläche des Laderaumbodens (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102008035224-B4 (DE)
Title: Laseroszillator mit einer Befestigungskonstruktion für ein optisches Element
Inventor: FUNAOKA KOJI
IPC: H01S3/042
Filed: 2008-07-29
Granted: 2013-01-17
Abstract: Laseroszillator,  bei dem ein optisches Element mit einer mit ultrahoher Genauigkeit bearbeiteten planaren Oberfläche an einer mit ultrahoher Genauigkeit bearbeiteten planaren Oberfläche eines Kühlflansches (4) anliegt, so dass das optische Element gekühlt wird, und der Kühlflansch (4) von einer Flansch-Druckbeaufschlagungseinrichtung (1) und einer Basis (2) derart flankiert ist, dass der Kühlflansch (4) festgelegt ist;  wobei die Flansch-Druckbeaufschlagungseinrichtung (1) und der Kühlflansch (4) durch drei Vorsprünge (6) miteinander in Kontakt stehen, die an der Flansch-Druckbeaufschlagungseinrichtung (1) oder dem Kühlflansch (4) vorgesehen sind, und die drei Vorsprünge (6) an den Scheiteln eines Dreiecks angeordnet sind;  wobei der Kühlflansch (4) und die Basis (2) durch drei Vorsprünge (9) miteinander in Kontakt stehen, die an dem Kühlflansch (4) oder an der Basis (2) vorgesehen sind;  wobei die drei Punkte, an denen die Flansch-Druckbeaufschlagungseinrichtung (1) und der Kühlflansch (4) durch die Vorsprünge (6) miteinander in Kontakt stehen, sowie die drei Punkte,...
Patent DE-102008044305-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Computerprogrammprodukt zur Erfassung der Laufunruhe eines mehrzylindrigen Verbrennungsmotors
Inventor: BOETTCHER JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Laufunruhe eines mehrzylindrigen Verbrennungsmotors (10), wobei Segmentzeiten (ts) erfasst werden, in denen eine Welle (28) des Verbrennungsmotors (10) durch Markierungen (37) eines Geberrades (30) definierte Winkelsegmente überstreicht, Korrekturwerte ermittelt werden, in denen sich Winkelfehler (dφ) der Markierungen (37) des Geberrades (30) abbilden, und ein Maß für die Laufunruhe auf der Basis der erfassten Segmentzeiten (ts) und der Korrekturwerte gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Quadrat der Drehzahl (n) der Welle (28) proportionaler Anteil (P1(n), P2(n)) an unkorrigierten Laufunruhewerten (Luts_0, Luts_1, Luts_2, Luts_3) im gefeuerten Betrieb des Verbrennungsmotors (10) ermittelt wird und die Korrekturwerte als Funktion des zum Quadrat der Drehzahl (n) der Welle (28) proportionalen Anteils (P1(n), P2(n)) an den unkorrigierten Laufunruhewerten (Luts_0, Luts_1, Luts_2, Luts_3) ermittelt werden, wobei Wertepaare (Luts_0, n) von Drehzahlwerten (n) und für diese Drehzahlwerte (n) erfassten unkorrigierten Laufunruhewerten (Luts_0) gebildet werden und ein Näherungswert (c) für einen Proportionalitätsfaktor zwischen den Quadraten der Drehzahlwerte (n) und den für diese Drehzahlwerte (n) zylinderindividuell gebildeten unkorrigierten Laufunruhewerten (Luts_0) durch ein Regressionsverfahren auf der Basis von wenigstens zwei Wertepaaren (Luts_0, n) ermittelt wird.
Patent DE-102008050476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Asphaltmischungen, Asphaltmischung und Asphaltmischvorrichtung
Inventor: GAERTNER HARALD DIPL ING
IPC: C08L95/00
Filed: 2008-10-04
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Asphaltmischungen aus Bitumen oder bitumenhaltigem Bindemittel und anorganischen Füllstoffen, das Verfahren mit folgenden Schritten: – Bereitstellen der anorganischen Füllstoffe und einer wässrigen Metall-Ionen enthaltenden Lösung, – Erwärmen der anorganischen Füllstoffe auf eine Prozesstemperatur im Bereich von 50°C bis 300°C. – Aufbringen der wässrigen Metall-Ionen-Lösung auf die Oberflächen der anorganischen Füllstoffe, wobei sich die Metall-Ionen-Lösung thermisch zersetzt und an den Oberflächetalloxid gebildet wird. – Mischen der mit Metalloxid beschichteten anorganischen Füllstoffe mit dem Bitumen oder dem bitumenhaltigen Bindemittel.
Patent DE-102008054733-B4 (DE)
Title: Spektrometer mit mehreren Gittern
Inventor: KRAPU MIKKO
IPC: G01J3/18
Filed: 2008-12-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Spektroskopisches Messgerät zum Messen von Intensitätsverteilungen optischer Strahlung, wobei das Messgerät umfasst:- einen in der Hand gehaltenen oder tragbaren Körper,- innerhalb des Körpers, einen Kollimator (401), der angepasst ist, einen Strahl (402) einfallender Strahlung zu erzeugen, und ein erstes Beugungsgitter (403) an einem Ort, an dem das erste Beugungsgitter angepasst ist, einen ersten Teil der einfallenden Strahlung zu empfangen, wobei das Messgerät innerhalb des Körpers umfasst:- ein zweites Beugungsgitter (404) an einem Ort, an dem das zweite Beugungsgitter angepasst ist, einen zweiten Teil der einfallenden Strahlung zu empfangen, zur gleichen Zeit, zu der das erste Beugungsgitter den ersten Teil der einfallenden Strahlung empfängt, und- eine Detektoranordnung (407) an einem Ort, an dem die Detektoranordnung angepasst ist, durch die ersten und zweiten Beugungsgitter (405, 406) gebeugte Strahlung zu empfangen; wobei mindestens ein Gitterparameter des ersten Beugungsgitters sich von einem entsprechenden Gitterparameter des zweiten Beugungsgitters unterscheidet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Detektoranordnung (407) nur ein einzelnes kontinuierliches und lineares Array von benachbarten Detektorelementen umfasst; undeine Trennwand (408) derart vorgesehen ist, um diffuse Strahlung davon abzuhalten, sich vom ersten Gitter (403) zu dem Teil der Detektoranordnung (407) auszubreiten, der nur durch gebeugte Strahlung (406) erster Ordnung vom zweiten Gitter (404) angeleuchtet werden sollte, und umgekehrt.
Patent DE-102008057795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Papier
Inventor: BURKHART HUBERTUS DR
IPC: D21H11/14
Filed: 2008-11-17
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Papier höherwertiger gestrichener Papierqualität, wobei als hinsichtlich ihres Gewichtsanteils wesentliche Grundkomponente des Papiers ein Fasermix aus DIP (Deinked Pulp) und BCTMP (Bleached-Chemical-Thermo-Mechanical-Pulp) und/oder APTMP (Alkaline-Peroxid-Thermo-Mechanical-Pulp) verwendet wird und wobei dem Papier ein Füllstoffanteil in Form mineralischer Pigmente zugesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Pigment ein Hybrid mit einer Basis aus einem natürlichen, gemahlenen CaCO3 und einem Polymer auf der Oberfläche der Basis ist und dass das Papier vor einem Streichvorgang mit einer Vor-Glätteinrichtung mit einem Softnip-Mehrwalzensystem vorgeglättet wird.
Patent DE-102009009874-B4 (DE)
Title: Elektronikbauelement mit einem Halbleiterchip und mehreren Zuleitungen
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-02-20
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bauelement (100–900), umfassend:  einen Halbleiterchip (10) mit einer Steuerelektrode (11) und einer ersten Lastelektrode (12) auf einer ersten Oberfläche (13) und einer zweiten Lastelektrode (14) auf einer zweiten Oberfläche (15) gegenüber der ersten Oberfläche (13);  einen Träger (22), über dem der Halbleiterchip (10) platziert ist, wobei die zweite Oberfläche (15) des Halbleiterchips (10) dem Träger (22) zugewandt ist;  eine elektrisch an die Steuerelektrode (11) gekoppelte erste Zuleitung (16);  eine elektrisch an die erste Lastelektrode (12) gekoppelte zweite Zuleitung (17);  eine elektrisch an die erste Lastelektrode (12) gekoppelte dritte Zuleitung (18), wobei die dritte Zuleitung (18) von der zweiten Zuleitung (17) getrennt ist; und  eine elektrisch an die zweite Lastelektrode (14) gekoppelte vierte Zuleitung (19), wobei  die vierte Zuleitung (19) mit dem Träger (22) zusammenhängt,  mindestens eine der zweiten und dritten Zuleitung (17, 18) zwischen der ersten und vierten Zuleitung (16, 19) angeordnet ist,  mindestens ein Teil (23) der zweiten Zuleitung (17) zwischen der ersten Zuleitung (16) und dem Träger (22) angeordnet ist, und  der Abstand zwischen der vierten Zuleitung (19) und der Zuleitung neben der vierten Zuleitung (19) größer ist als der jeweilige Abstand zwischen der ersten, zweiten und dritten Zuleitung (16, 17, 18).
Patent DE-102009022707-B4 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: ROHNER EDUARD
IPC: C25B9/00
Filed: 2009-05-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: Schmierstoffspender mit – einer Schmierstoffkartusche (1), die einen Schmierstoffvorratsraum (2) mit einem Schmierstoffauslass (3), einen Kolben (4) sowie eine Gaserzeugereinheit (5) zur elektrochemischen Erzeugung eines Gases aufweist, – einer elektronischen Steuerungseinheit (6) zur Steuerung der elektrochemischen Gaserzeugung und – einer Treiberbatterie (7) für die Stromversorgung zumindest der elektronischen Steuerungseinheit (6), wobei die elektronische Steuerungseinheit (6) als separate und wiederverwendbare Einheit lösbar mit der Schmierstoffkartusche (1) verbunden ist und elektrische Kontaktelemente aufweist, die mit elektrischen Anschlüssen der Gaserzeugereinheit (5) in Verbindung stehen und wobei die elektronische Steuerungseinheit (6) keine eigene Stromquelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Treiberbatterie (7) und die Gaserzeugereinheit (5) in der Schmierstoffkartusche (1) integriert sind, wobei die Treiberbatterie (7) unzugänglich an einem Träger (8) der Gaserzeugereinheit (5) gehalten ist, und dass erst durch Anbringen der elektronischen Steuerungseinheit (6) an der Schmierstoffkartusche (1) ein der Gaserzeugereinheit (5) zugeordneter Stromkreis geschlossen und die elektronische Steuerungseinheit (6) funktionsbereit ist.