baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines latenten Ausfallmodus in einer elektronischen Auswahlvorrichtung mit einem Schnittstellenschalter und mindestens zwei zugrunde liegenden Schaltern
Inventor: ZHAO MING
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-08-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines latenten Ausfallmodus in einer elektronischen Auswahlvorrichtung mit einem Schnittstellenschalter und mindestens zwei zugrunde liegenden Schaltern, umfassend:das Inkrementieren eines ersten Schnittstellenschalter-Auswahlzählers, sofern eine erste oder eine zweite der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter innerhalb einer Zeit ausgewählt wird, die größer als oder gleich einer vorbestimmten Schaltzustandsbestätigungszeit ist;das Inkrementieren eines ersten zugrunde liegenden Schaltschließzählers immer dann, wenn der erste der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter aus einem geöffneten Zustand geschlossen wird;das Inkrementieren eines ersten zugrunde liegenden Schaltöffnungszählers immer dann, wenn der erste der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter aus einem geschlossenen Zustand geöffnet wird;das Inkrementieren eines zweiten zugrunde liegenden Schaltschließzählers immer dann, wenn der zweite der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter von einem geöffneten Zustand geschlossen wird;das Inkrementieren eines zweiten zugrunde liegenden Schaltöffnungszählers immer dann, wenn der zweite der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter aus einem geschlossenen Zustand geöffnet wird;das Erkennen, ob ein erster der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter im geöffneten Zustand blockiert ist, wenn der erste Schnittstellenschalter-Auswahlzählerwert größer als oder gleich einem vorbestimmten Bestätigungsminimalschwellenwert für Blockaden im geöffneten Zustand ist;das Erkennen, ob ein zweiter der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter im geöffneten Zustand blockiert ist, wenn der erste Schnittstellenschalter-Auswahlzählerwert größer als oder gleich einem vorbestimmten Bestätigungsminimalschwellenwert für Blockaden im geöffneten Zustand ist;das Melden, dass ein latenter Ausfallmodus des Schalters einem Steuermodul (150) bestätigt ist, wenn entweder der erste oder der zweite der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter als im geöffneten Zustand blockiert erkannt wird, wenn der erste Schnittstellenschalter-Auswahlzählerwert größer als oder gleich einem vorbestimmten Bestätigungsmindestschwellenwert für Blockaden im geöffneten Zustand ist; unddas Melden, dass ein nicht-latenter Ausfallmodus eines Schalters einem Steuermodul (150) bestätigt ist, sowie das Zurücksetzen aller Zähler (304, 306, 308), wenn weder der erste noch der zweite der mindestens zwei zugrunde liegenden Schalter als im geöffneten Zustand blockiert erkannt wird und wenn der erste Schnittstellenschalter-Auswahlzählerwert größer als oder gleich einem vorbestimmten Erfolgsbestätigungs-Maximalschwellenwert ist.
Patent DE-102017120960-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Speicheroperationen auf der Grundlage von Bitfehlerraten
Inventor: ACHTENBERG STELLA
IPC: G06F12/122
Filed: 2017-09-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Einrichtung (102), die Folgendes enthält:einen Speicher (104), der mehrere Speichereinzelchips (110, 111, 112, 113) aufweist; undeinen Controller (130), der mit dem Speicher (104) gekoppelt ist und dafür konfiguriert ist, unter Verwendung wenigstens eines ersten Kanals (160, 260) und eines zweiten Kanals (170, 270) mit dem Speicher zu kommunizieren, wobei der Controller aufweist:eine Bitfehlerraten-Schätzeinrichtung (BER-Schätzeinrichtung, 140), die dafür konfiguriert ist, eine erste BER, die dem ersten Kanal (160, 260) entspricht, und eine zweite BER, die dem zweiten Kanal (170, 270) entspricht, zu schätzen;eine Durchsatz-Ausgleichseinrichtung (150), die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der ersten BER und der zweiten BER zu bestimmen, ob eine erste Taktrate des ersten Kanals (160, 260) und/oder eine zweite Taktrate des zweiten Kanals (170, 270) angepasst werden soll; undeinen Pipelineplaner (132) aufweist, der dafür konfiguriert ist, eine Erfassungs-/Übertragungsausführungszeit, die wenigstens einem der mehreren Speichereinzelchips (110, 111, 112, 113) zugeordnet ist, auf der Grundlage eines Vergleichs der ersten BER mit der zweiten BER anzupassen.
Patent DE-102017130202-B4 (DE)
Title: Punktschweisssystem mit kappenfräser zum schleifen von elektroden
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B23C3/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-02-11
Abstract: Punktschweißsystem (10), das Folgendes umfasst:eine Punktschweißzange (14), die ein Paar Elektroden (30, 32), die derart angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind, aufweist;einen Roboter (12), der dazu ausgelegt ist, eine Position und eine Ausrichtung der Punktschweißzange (14) zu ändern;einen Kappenfräser (40), der dazu ausgelegt ist, eine Oberfläche einer Kappe der Elektrode (30, 32) zu schleifen; undeine Steuervorrichtung (15), die dazu ausgelegt ist, die Punktschweißzange und den Kappenfräser (40) zu steuern; wobeidie Punktschweißzange (14) einen Elektrodenantriebsmotor (34) aufweist, der ausgebildet ist, um die Elektrode (30, 32) anzutreiben;der Kappenfräser (40) ein Messer (42), das dazu ausgelegt ist, die Oberfläche der Kappe der Elektrode (30, 32) zu schneiden, und einen Messerantriebsmotor (43), der dazu ausgelegt ist, das Messer (42) zu drehen, aufweist;die Steuervorrichtung (15) einen Fräsersteuerabschnitt (18) aufweist, der dazu ausgelegt ist, den Kappenfräser (40) zu steuern, und einen Schweißzangensteuerabschnitt (17), der dazu ausgebildet ist, die Punktschweißzange (14) zu steuern;der Schweißzangensteuerabschnitt (17) eine Steuerung ausführt, um ein Drehmoment des Elektrodenantriebsmotors (34) auf einem vorbestimmten ReferenzDrehmoment zu halten;einen Drehmoments-Obergrenzwert des Messerantriebsmotors (43) vorbestimmt ist, wobei der Drehmoments-Obergrenzwert sich auf ein Auftreten von Schaden oder Lebenserwartungs-Reduzierung durch übermäßige Last bezieht, die auf eine Bestandteil-Komponente des Kappenfräsers (40) angewendet wird;der Fräsersteuerabschnitt (18) dazu ausgelegt ist, zu steuern um Strom anzupassen, der für den Messerantriebsmotor (43) bereitgestellt wird, um eine Rotationsgeschwindigkeit des Messerantriebsmotors (43) auf einer ReferenzRotationsgeschwindigkeit zu halten, ein Drehmoment des Messerantriebsmotors (43) während einem Zeitraum, in der die Steuerung zum Anpassen des Stroms ausgeführt wird, zu erfassen und eine Geschwindigkeitsreduktionssteuerung durchzuführen, die die Rotationsgeschwindigkeit des Messerantriebsmotors (43) reduziert, wenn das Drehmoment des Messerantriebsmotors (43) den Drehmoment-Obergrenzwert überschreitet;der Messerantriebsmotor (43) eine Eigenschaft hat, nach der das Drehmoment des Messerantriebsmotors (43) sich erhöht, wenn der Messerantriebsmotor (43) gestartet wird, und sich dann reduziert, um ein Drehmoment zu sein zu der Zeit, wenn der Messerantriebsmotor (43) in einem Leerlauf-Zustand mit der ReferenzRotationsgeschwindigkeit treibt; undder Fräsersteuerabschnitt (18) dazu ausgelegt ist, nachdem das Drehmoment des Messerantriebsmotors (43) das Drehmoment im Leerlaufzustand erreicht, die Geschwindigkeitsreduzierungssteuerung zu beginnen, während die Elektroden (30, 32) der Punktschweißzange (14) beginnen, gegen das Messer (42) zu drücken.
Patent DE-102017201780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters
Inventor: COUSIGNE OLIVIER
IPC: F17C1/16
Filed: 2017-02-03
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters (100) zur Speicherung von Brennstoff, umfassend den Schritt:
 - Aufbringen von mindestens zwei im Wesentlichen ringförmigen und faserverstärkten Matten (124) auf mindestens einen Endbereich (P1) einer Wickelhilfe (110);
 - wobei mindestens zwei Matten (124) jeweils mindestens eine radial auswärtsgerichtete Trennlinie (T, T') aufweisen; und wobei die Trennlinien (T, T') der zwei nach dem Aufbringen unmittelbar benachbarten Matten (124) nicht unmittelbar übereinanderliegen
Patent DE-102017206085-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, motorsteuerverfahren und motorsteuerprogramm
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: G05B19/31
Filed: 2017-04-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Motorsteuervorrichtung (10) zum Korrigieren eines Spiels zwischen einem beweglichen Teil (30), der durch einen Motor angetrieben wird, und einem angetriebenen Teil (50), der durch den beweglichen Teil (30) angetrieben wird, wobei die Vorrichtung umfasst:einen ersten Positionserfassungsteil (101), der eine erste Position erfasst, die eine Position des beweglichen Teils (30) ist,einen zweiten Positionserfassungsteil (103), der eine zweite Position erfasst, die eine Position des angetriebenen Teils (50) ist,einen Positionsfehler-Berechnungsteil (104), der einen Positionsfehler berechnet, der eine Abweichung ist zwischen einem gewandelten ersten Positionserfassungswert, der durch das Wandeln eines durch den ersten Positionserfassungsteil (101) erfassten ersten Positionserfassungswerts zu einem Wert einer Position des angetriebenen Teils (50) gemäß einem Drehverhältnis zwischen dem beweglichen Teil (30) und dem angetriebenen Teil (50) erhalten wird, und einem durch den zweiten Positionserfassungsteil (103) erfassten zweiten Positionserfassungswert,einen Positionsbefehl-Erzeugungsteil (105), der einen Positionsbefehl erzeugt,einen Umkehrerfassungsteil (106), der eine Umkehr des Positionsbefehls erfasst,einen Positionsfehlervariation-Berechnungsteil (107), der einen absoluten Wert für eine Variation des Positionsfehlers seit dem Erfassen der Umkehr berechnet,einen Bestimmungsteil (108), der bestimmt, ob der absolute Wert für die Variation des Positionsfehlers einen vorbestimmten Bezugswert überschritten hat, undeinen Spielkorrekturteil (109), der eine Spielkorrekturgröße zu dem Positionsbefehl basierend auf dem Positionsfehler addiert,wobei der Spielkorrekturteil (109) die Spielkorrekturgröße addiert, wenn der absolute Wert für die Variation des Positionsfehlers den vorbestimmten Bezugswert überschreitet; und wobei der bewegliche Teil (30), der durch den Motor angetrieben wird, und der angetriebene Teil (50), der durch den beweglichen Teil (30) angetrieben wird, mechanisch durch eine Kombination aus Zahnrädern und einem Riemen, welcher Elastizität aufweist, verbunden sind.
Patent DE-102017206537-B4 (DE)
Title: Kolbenstange für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: LAMPE KRISTIN
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-04-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kolbenstange (2) für einen Schwingungsdämpfer (1), umfassendeinen Stangenabschnitt (14),einen Gehäuseabschnitt (15) zur Aufnahme einer Ventilanordnung (12), der an einem axialen Ende des Stangenabschnitts (14) angeordnet ist, undeinen Zuganschlag (19) zur Abstützung eines zur Abschwächung eines Stoßes vorgesehenen Anschlagelements (20),wobei der Stangenabschnitt (14) und der Gehäuseabschnitt (15) ein aus einem gemeinsamen Rohling hergestelltes Integralbauteil bilden, undder Zuganschlag (19) in die Kolbenstange (2) derart integriert ist, dass der Stangenabschnitt (14), der Gehäuseabschnitt (15) und der Zuganschlag (19) ein aus einem gemeinsamen Rohling hergestelltes Integralbauteil bilden,dadurch gekennzeichnet, dassder Zuganschlag (19) als Bund am Außenumfang des Stangenabschnitts (14) ausgeformt ist.
Patent DE-102017218038-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-10-10
Granted: 2020-01-30
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Lenkradkranz (11), über den das Lenkrad (1) betätigbar ist; mindestens einer Speiche (21-23), die sich zwischen dem Lenkradkranz (11) und einer Nabe (12) erstreckt, wobei ein durch die Speiche (22) ausgebildeter erster Teilabschnitt (221) des Lenkrads (1) und ein zweiter Teilabschnitt (222) des Lenkrads (1) relativ zueinander bewegbar ausgebildet und angeordnet sind, wobei das Lenkrad (1) Dämpfungsmittel zur Dämpfung einer Relativbewegung der beiden Teilabschnitte (221, 222) zueinander aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Endbereich (210) des ersten Teilabschnitts (221) in einen Endbereich (220) des zweiten Teilabschnitts (222) hinein erstreckt, dass die Dämpfungsmittel mindestens ein Dämpfungselement (3) umfassen, das innerhalb des Endbereichs (220) des zweiten Teilabschnitts (222) angeordnet ist, und dass das Dämpfungselement (3) mindestens zwei Oberflächenabschnitte (310, 320, 330, 340) aufweist, wobei der Reibungskoeffizient in Bezug auf die Reibung zwischen einem der Oberflächenabschnitte (310, 320, 330, 340) und dem Endbereich (210) des ersten Teilabschnitts (221) höher ist als der Reibungskoeffizient in Bezug auf die Reibung zwischen dem anderen Oberflächenabschnitt (330, 340) und dem Endbereich (220) des zweiten Teilabschnitts (222).
Patent DE-102018008204-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung mit Auszugsunterstützung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: A47B88/46
Filed: 2018-10-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition und zurück verfahrbar ist und mit einer ersten, am Gehäuse und am Mitnahmeelement gehaltenen Federenergiespeicherbaugruppe mit einem ersten Federenergiespeicher, der bei Lage des Mitnahmeelements in der Parkposition geladen ist und bei Lage des Mitnahmeelements in der Endposition auf einen Restenergiewert entladen ist. Im Gehäuse ist eine Spannhebelgruppe zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Halteposition und einer Bereitschaftsposition und zurück verfahrbar. An der Spannhebelgruppe und am Gehäuse ist eine zweite, einen zweiten Federenergiespeicher umfassende Federenergiespeicherbaugruppe gehalten. Der zweite Federenergiespeicher ist bei Lage der Spannhebelgruppe in der Halteposition geladen und bei Lage der Spannhebelgruppe in der Bereitschaftsposition auf einen Restenergiewert entladen. Die zweite Federenergiespeicherbaugruppe ist mit dem Mitnahmeelement kuppelbar.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird die beim Öffnen vom Bediener aufzubringende Kraft verringert.
Patent DE-102018009607-B4 (DE)
Title: Gummianschlag
Inventor: NOZAKI JUNICHI
IPC: B60K5/12
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-07-22
Abstract: Gummianschlag (10, 70), der zum Montieren auf einem Anschlagteil (40) einer Schwingungsdämpfungsvorrichtung (12) ausgebildet ist, wobei der Anschlagteil (40) zum Begrenzen eines Verformungsausmaßes der Schwingungsdämpfungsvorrichtung (12) angepasst ist und ein Montageloch (54) aufweist, wobei der Gummianschlag (10, 70) umfasst:einen Anschlaghauptkörper (48), der auf einer Anlagefläche (44) des Anschlagteils (40) überlappen soll; undmindestens einen Montageabschnitt (52, 72), der von dem Anschlaghauptkörper (48) zu einer Seite der Anlagefläche (44) des Anschlagteils (40) vorragt, wobei der Montageabschnitt (52, 72) zum Einsetzen in das Montageloch (54) des Anschlagteils (40) ausgebildet ist, wobeider Montageabschnitt (52, 72) eine Verengung (56), die innerhalb des Montagelochs (54) positioniert werden soll, eine Vorwölbung (60) zum Hindurchtreten durch das Montageloch (54) und die zum Positionieren auf einer Seite einer hinteren Oberfläche des Anschlagteils (40) vorragt, und ein Rastelement (58, 74) umfasst, das zwischen der Verengung (56) und der Vorwölbung (60) positioniert ist, wobei das Rastelement (58, 74) eine Außenumfangsoberfläche aufweist, die von der Vorwölbung (60) in die Richtung der Verengung (56) vergrößert und ausgebildet ist, mit der hinteren Oberfläche des Anschlagteils (40) zurückgehalten zu werden, unddas Rastelement (58, 74) mindestens einen ausgesparten Teil (62, 76) umfasst, wo der Außendurchmesser des Rastelements (58, 74) klein gemacht ist, wobei der ausgesparte Teil (62, 76) teilweise in der Umfangsrichtung des Rastelements (58, 74) bereitgestellt ist.
Patent DE-102018107559-B4 (DE)
Title: Glasscheibe mit strukturierter leitfähiger Beschichtung
Inventor: OSTENDARP HEINRICH
IPC: B32B17/06
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Glasscheibe mit einer leitfähigen Beschichtung (4),- mit einer in die Beschichtung (4) eingebrachten Linienstruktur (6) zum Erzeugen einer Filtercharakteristik für elektromagnetische Strahlung,- wobei die Linienstruktur (6) die Beschichtung (4) durchtrennt,- wobei die Linienstruktur (6) beschichtete Kacheln (8; 20) bildet und- wobei die Linienstruktur (6) zwischen den Kacheln (8; 20) angeordnete Zwischenpotentialflächen (12; 24) ausbildet, dadurch gekennzeichnet,- dass weitere Linien (14a, 16a; 30, 32) zum Trennen der Zwischenpotentialflächen (12; 24) vorgesehen sind.
Patent DE-102018119311-B4 (DE)
Title: Set aus Motoren mit Universalrohflansch sowie Verfahren zur Fertigung des Sets
Inventor: KÜBLER THOMAS
IPC: H02K5/26
Filed: 2018-08-08
Granted: 2023-06-15
Abstract: Set (20) aus Motoren (1;1.1 ... 1.n),mit mindestens einem ersten Motor (1; 1.1) und einem zweiten Motor (1; 1.2),wobei der erste Motor (1; 1.1) ein erstes Motorgehäuse (2) mit einer ersten Flanschfläche (7) und einem ersten Motorflansch (6) aufweist,wobei der zweite Motor (1; 1.2) ein zweites Motorgehäuse (2) mit einer zweiten Flanschfläche (7) und einem zweiten Motorflansch (6) aufweist,wobei der Motorflansch (6) jeweils als ein separates Bauteil ausgebildet ist und auf der jeweiligen Flanschfläche (7) aufgesetzt und befestigt ist,wobei das erste Motorgehäuse (2) einen anderen Außendurchmesser (MAD) als das zweite Motorgehäuse (2) aufweist und/oder wobei die erste Flanschfläche (7) einen anderen Außendurchmesser (FAD) als die zweite Flanschfläche (7) aufweist,wobei das Set (20) einen n-ten Motor (1; 1.n) aufweist, wobei der n-te Motor (1; 1.n) ein n-tes Motorgehäuse (2) mit einer n-ten Flanschfläche (7) und einen n-ten Motorflansch (6) aufweist, wobei der n-te Motorflansch (6) jeweils als ein separates Bauteil ausgebildet ist und auf der jeweiligen Flanschfläche (7) aufgesetzt und befestigt ist, wobei das n-te Motorgehäuse (2) einen anderen Außendurchmesser (MAD) als die (n-1) Motorgehäuse (2) aufweist und/oder wobei die n-te Flanschfläche (7) einen anderen Außendurchmesser (FAD) als die (n-1) Flanschflächen (7) aufweist,wobei die Motoren (1; 1.1...1.n) des Sets (20) eine Umform-Verbindung (16) aufweisen, wobei die Motorflansche (6) an den jeweiligen Motorgehäusen (2) über die Umform -Verbindung (16) befestigt sind, wobei die Umform-Verbindung (16) mehrere Umform-Punkte (17) aufweist,wobei der erste, der zweite und der n-te Motorflansch (6) aus baugleichen Universalrohflanschen (9) hergestellt oder als diese ausgebildet sind, dass die Umform-Punkte (17) Fixpunkte bei der Anbindung der Motorflansche (6) an das jeweilige Motorgehäuse (2) bilden und dass die Fixpunkte in der absoluten Lage bei allen Motoren (1; 1.1...1.n) des Sets (20) gleich verteilt sind und/oder das gleiche Muster aufweisen,wobei die Umform-Punkte (17) bei einem der Motoren (1;1.1...1.n) des Sets (20) in einem Verbindungskreisringbereich (I) angeordnet sind, wobei der Verbindungskreisringbereich (I) im ersten äußeren Drittel der Flanschfläche (7) liegt und/oderwobei die Umform-Punkte (17) bei einem anderen der Motoren (1;1.1 ... 1.n) des Sets (20) in einem Verbindungskreisringbereich (II) angeordnet sind, wobei der Verbindungskreisringbereich (II) im zweiten äußeren Drittel der Flanschfläche (7) liegtund/oderwobei die Umform-Punkte (17) bei einem anderen der Motoren (1;1.1 ... 1.n) des Sets (20) in einem Verbindungskreisringbereich (III) angeordnet sind, wobei der Verbindungskreisringbereich (III) im dritten äußeren Drittel der Flanschfläche (7) liegt.
Patent DE-102019002729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Werkstückoberflächen
Inventor: GOLDAU ARVID
IPC: B24B21/22
Filed: 2019-04-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Finishbearbeitung von Werkstückoberflächen, aufweisend ein Gestell (2) mit Mitteln (3) zur Anordnung der Vorrichtung (1) an einer Werkzeugaufnahme (4) mit einer Antriebsschnittstelle einer CNC-Werkzeugmaschine sowie mit einer zur Antriebsschnittstelle der Werkzeugaufnahme (4) kompatiblen, um eine Drehachse (6) drehbaren Antriebswelle (5) und einem Oszillationskopf (7) mit einem am Oszillationskopf (7) angeordneten Finishwerkzeug (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillationskopf (7) in Richtung der Drehachse (6) der Antriebswelle (5) linear beweglich am Gestell (2) angeordnet ist, dass die Antriebwelle (5) einen zylindrischen Bereich (5.1) mit einer zur Drehachse (6) der Antriebswelle (5) rotationssymmetrisch ausgebildeten äußeren Mantelfläche (11) aufweist, der in eine zum zylindrischen Bereich (5.1) korrespondierende, starr im Oszillationskopf (7) angeordnete Öffnung (13) mit einer zur äußeren Mantelfläche (11) des zylindrischen Bereiches (5.1) korrespondierenden inneren Mantelfläche (14) eingreift, dass in die äußere Mantelfläche (11) des zylindrischen Bereiches (5.1) oder in die innere Mantelfläche (14) der Öffnung (13) eine radial um die Mantelfläche (11 oder 14) umlaufende Nut (12) eingearbeitet ist, wobei diese umlaufende Nut (12) in Bezug zu einer orthogonal zur Drehachse (6) der Antriebswelle (5) liegenden Ebene mindestens einmal auslenkt und derart eine Abwicklung des Verlaufes dieser umlaufenden Nut (12) eine glatte Funktion ergibt, die mindestens zwei Wendepunkte aufweist, und dass an der keine Nut aufweisenden Mantelfläche (11 oder 14) ein Eingriffselement (16) mit einem in die umlaufende Nut (12) eingreifenden Eingriffsende (17) angeordnet ist, derart, dass in Richtung der Drehachse (6) der Antriebswelle (5) eine auf das Eingriffsende (17) des Eingriffselementes (16) wirkende Kraft auf den Oszillationskopf (7) übertragen wird, so dass bei einer Drehung der Antriebswelle (5) um ihre Drehachse (6) infolge der Auslenkung der umlaufenden Nut (12) in Bezug zu der orthogonal zur Drehachse (6) der Antriebswelle (5) liegenden Ebene der Oszillationskopf (7) linear entlang der Drehachse (6) der Antriebswelle (5) bewegt wird.
Patent DE-102020103929-B4 (DE)
Title: Gasverteiler, Gargerät und Verfahren zum Montieren der Gasversorgung eines Gargeräts
Inventor: LICHTENSTERN MANFRED
IPC: F24C3/08
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Gasverteiler (10) für ein Gargerät (32), mit einem Gasverteilerbauteil (12), das mindestens einen Einlass (14) und mindestens zwei Auslässe (16) aufweist, und mindestens zwei Gasleitungen (18), von denen jede mit einem Ende (22) mit einem der Auslässe (16) fest verbunden ist und am anderen Ende (24) einen Schraubanschluss (20) aufweist, wobei die Gasleitungen (18) mit dem Gasverteilerbauteil (12) verschweißt sind.
Patent DE-102020106300-B4 (DE)
Title: Statoranordnung mit einer Verschaltungsanordnung
Inventor: Schneider Jörg
IPC: H02K15/00
Filed: 2020-03-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Eine Statoranordnung für eine Elektromaschine hat ein Blechpaket und eine Wicklungsanordnung, welche Wicklungsanordnung eine Verschaltungsanordnung und Wicklungen aufweist, welche Verschaltungsanordnung mindestens drei Wicklungsanschlüsse und den Wicklungsanschlüssen zugeordnete Verteilungsleitungen aufweist, zwischen welchen Wicklungsanschlüssen jeweils mindestens eine der Wicklungen verschaltet ist, welche Wicklungen Wicklungselemente aufweisen, welche Wicklungselemente Wicklungselementendbereiche aufweisen, welche Wicklungselementendbereiche unterschiedlicher Wicklungselemente zumindest teilweise an ersten Verbindungsstellen elektrisch miteinander verbunden sind und zusammen einen ersten Wicklungskopf bilden, welche Wicklungsanschlüsse auf der radialen Außenseite des ersten Wicklungskopfs ausgebildet sind, welche Verteilungsleitungen einen ersten Verteilungsleitungsendbereich, einen Verteilungsleitungsmittelbereich und einen zweiten Verteilungsleitungsendbereich aufweisen, welcher erste Verteilungsleitungsendbereich mit einem der Wicklungsanschlüsse elektrisch verbunden ist, welcher zweite Verteilungsleitungsendbereich an einer zweiten Verbindungsstelle mit einem der Wicklungselementendbereiche elektrisch verbunden ist, und welcher Verteilungsleitungsmittelbereich zumindest in einem Abschnitt auf der radialen Außenseite des ersten Wicklungskopfs und in einem weiteren Abschnitt zwischen einer Mehrzahl von ersten Verbindungsstellen hindurch zur radial inneren Seite des ersten Wicklungskopfs verläuft.