baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006048623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Toners und zum Steuern der Form von Tonerteilchen
Inventor: SATA SHINICHI
IPC: G03G9/08
Filed: 2006-10-13
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners, umfassend die Schritte:Emulgieren eines Harzbindemittels, das einen Polyester enthält, in einem wässrigen Medium, um eine Emulsion des Harzbindemittels herzustellen, wobei der Wassergehalt in dem wässrigen Medium 95 Gew.-% oder mehr beträgt und im Wesentlichen kein organisches Lösungsmittel verwendet wird; undZugeben einer wasserlöslichen stickstoffhaltigen Verbindung mit einem Molekulargewicht von 350 oder weniger zu der im vorhergehenden Schritt erhaltenen Emulsion, um die in der Emulsion enthaltenen emulgierten Teilchen zu aggregieren,wobei die wasserlösliche Verbindung aus Ammoniumhalogeniden, Ammoniumsulfat, Ammoniumacetat, Ammoniumbenzoat, Ammoniumsalicylat oder Tetraalkylammoniumhalogeniden ausgewählt ist.
Patent DE-102006058026-B4 (DE)
Title: HPLC-Anlage
Inventor: SCHMIDT CHRISTIAN
IPC: B01F3/08
Filed: 2006-12-07
Granted: 2009-12-24
Abstract: Mischkammereinheit (13) zur Verwendung in einer HPLC Anlage, wobei eine Mischkammer (10) in einem Mischkammergehäuse (21) angeordnet ist, wobei das Mischkammergehäuse (21) zumindest zwei Mischkammerzuflussleitungen (24) sowie zumindest eine Ausgangsleitung (11) aufweist, wobei in einem Mischkammerraum (28) eine Mischeinheit eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinheit eine Mehrzahl von im wesentlichen scheibenförmigen Mischelementen (29) umfasst, wobei jedes Mischelement (29) eine Mehrzahl von in Richtungen der Hauptflächen der Mischelemente (29) verlaufende und zu den Hauptflächen offene laterale Strömungskanäle (30a–h) sowie orthogonal zu den Hauptflächen verlaufende und mit den lateralen Strömungskanälen (30a–h) kommunizierende orthogonale Strömungskanäle (31a–h) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten Mischelementen (29) jeweils eine Dichtscheibe (32) angeordnet ist, welche zumindest eine die Dichtscheibe (32) orthogonal durchlaufende Durchtrittsöffnung (33) aufweist, welche mit den lateralen Strömungskanälen (30a–h) kommuniziert.
Patent DE-102007022018-B4 (DE)
Title: Berstscheibe und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PENNO BERNHARD
IPC: F16K17/40
Filed: 2007-05-08
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Berstscheibe (1) aus einem Blech oder einer Folie (B), wobei die Berstscheibe (1) einen Rand (2) zum Einspannen der Berstscheibe (1) in einer Einspannvorrichtung und einen mittleren von dem Rand (2) eingefassten Bereich (3) aufweist, mit folgenden Herstellungsschritten:- das Blech oder die Folie (B) wird mit einem den späteren Rand (2) der Berstscheibe (1) bildenden ersten Abschnitt eingespannt, wobei dieser erste Abschnitt einen dem späteren mittleren Bereich (3) der Berstscheibe entsprechenden zweiten Abschnitt begrenzt,- es wird ein innerhalb des zweiten Abschnitts des Blech oder der Folie (B) liegender dritter Bereich bestimmt,- ein einem dritten Abschnitt (4) des Blechs oder der Folie (B) umrahmender Teil des zweiten Abschnitts wird mittels eines Klemmbackenpaars oder Matritzenpaars vollständig eingespannt,- das Blech oder die Folie (B) wird in dem dritten Abschnitt (4) ein erstes Mal verformt, wobei der dritte Abschnitt (4) innerhalb des zweiten Abschnitts liegt, der unverformt bleibt,- das Blech oder die Folie (B) wird in dem zweiten Abschnitt verformt,- das Blech oder die Folie (B) wird in dem dritten Abschnitt (4) ein weiteres Mal verformt, um das Ergebnis der ersten Verformung in diesem Abschnitt (4) für die Augen eines Betrachters rückgängig zu machen.
Patent DE-102007028763-B4 (DE)
Title: Geräteanordnung zum Anschluss eines mobilen Endgerätes in einem Fahrzeug
Inventor: SCHLAGER RUPERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-06-22
Granted: 2009-12-31
Abstract: Geräteanordnung zum Anschluss eines mobilen Endgerätes (30, 30') in einem Fahrzeug mit einer Grundbaugruppe (10, 10'), die fest im Fahrzeug installiert ist, und einer auswechselbaren Adapterbaugruppe (20, 20') zur temporären Aufnahme des mobilen Endgerätes (30, 30'), wobei mindestens ein Fahrzeugsteuergerät (40, 40') und/oder die Grundbaugruppe (10, 10') und/oder die Adapterbaugruppe (20, 20') und/oder das mobile Endgerät (30, 30') über mindestens eine Schnittstelle (21, 21', 32, 32', 41, 41') Signale (G1, G2, G3, G4, G5) austauschen, gekennzeichnet durch eine Auswerte- und Steuereinheit (11, 11'), die zur Erzeugung eines Diagnoseinformationssignals (DS) mindestens ein Zustandssignal (A1, A2, A3, A4) von der Adapterbaugruppe (20, 20') und/oder der Grundbaugruppe (10, 10') und/oder vom mobilen Endgerät (30, 30') empfängt und auswertet und das erzeugte Diagnoseinformationssignal (DS) über eine Diagnoseleitung (16) an das Fahrzeugsteuergerät (40, 40') überträgt, wobei das Diagnoseinformationssignal (DS) mindestens eine Einzeldiagnoseinformation umfasst, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (11, 11') eine Periodendauer (t cycle ) des Diagnoseinformationssignals...
Patent DE-102007030912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Lackschichten auf Kunststoffteilen
Inventor: WINKLER INGO
IPC: B44D3/16
Filed: 2007-07-03
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Lackschichten auf Kunststoffteilen, wobei die Entlackung im Tauchverfahren in einer Entlackierungslösung bei einer Badtemperatur von weniger als 100°C und mittels Einwirken von Ultraschall und anschließendem Waschen des Kunststoffteiles durchgeführt wird, gekennzeichnet durch  – ein Entlackungsbad mit einer Ansatzkonzentration von zusammen 40–60% der vier Bestandteile 2-Aminoethanol, 2,2-Iminodiethanol, 2-Phenoxyethanol, 2-(Methoxyethoxy)ethanol, Rest Wasser,  – eine Badtemperatur von 35–50°C, insbesondere 40–45°C,  – einen pH-Wert des Entlackungsbades von etwa 11,  – eine Verweildauer des Kunststoffteiles im Entlackungsbad von 4–7 Stunden und  – eine Beaufschlagung mit Ultraschall im Frequenzbereich von 40–60 KHz.
Patent DE-102007032589-B4 (DE)
Title: Informationslesegerät zum optischen Lesen eines Codes auf einem Objekt
Inventor: MIYAZAKI MANABU
IPC: G06K7/10
Filed: 2007-07-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Ein Informationslesegerät weist Blöcke von Hellfeldbeleuchtungseinheiten (21b), die einen direkt auf einem Objekt (R) markierten Informationscode (Q) mit ersten Lichtern beleuchten, um die Lichter auf dem Code (Q) regelmäßig zu reflektieren, Blöcke von Dunkelfeldbeleuchtungseinheiten (21d), die den Code (Q) mit zweiten Lichtern beleuchten, um die Lichter auf dem Code (Q) unregelmäßig zu reflektieren, ein optisches System (20a) und einen Steuerabschnitt (20b), der die Blöcke von Hell- und Dunkelfeldbeleuchtungseinheiten (21b, 21d) abwechselnd oder gleichzeitig erleuchtet, auf. Das optische System (20a) erzeugt aus jedem der ersten und zweiten Lichter oder einer Kombination der ersten und zweiten Lichter, die auf dem Code (Q) reflektiert werden (Lr), ein Bild des Codes (Q) und liest den Code (Q) aus den Bildern. Die ersten Lichter werden entlang einer optischen Achse des optischen Systems übertragen. Die zweiten Lichter werden in Richtung der optischen Achse übertragen, während sie geringfügig in Richtung des Codes verschoben werden.
Patent DE-102008013837-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationsgeräts
Inventor: SCHMIDT THORSTEN W
IPC: G01C21/36
Filed: 2008-03-12
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationsgeräts, umfassend – eine Eingabeeinrichtung, an der Bedienerbefehle und/oder Ortsangaben, insbesondere Startpunkte und/oder Zielpunkte, eingegeben werden können, – eine Wegenetzdatenbank, – eine Routenberechnungseinheit zur Berechnung einer geplanten Route unter Berücksichtigung der Ortsangaben und der Wegenetzdatenbank, wobei die Route vom Startpunkt zum Zielpunkt führt, – eine Signalempfangseinheit zum Empfang von Positionssignalen, insbesondere Satelliten-Signalen, – eine Positionsermittlungseinheit, die die aktuelle Position aus den Positionssignalen bestimmt, – ein Sprachausgabemodul, das akustisch Manöveranweisungen erzeugen und ausgeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass vor der akustischen Ausgabe einer nächsten Manöveranweisung in einem Analysemodul analysiert wird, ob die Qualität der empfangenen GPS-Positionssignale schlechter als vorgegeben ist und ob die nächste zur akustischen Ausgabe vorgesehene Manöveranweisung und die letzte zwischengespeicherte Manöveranweisung inhaltsgleich oder inhaltsähnlich sind, wobei die Ausgabe der nächsten Manöveranweisung zeitlich verzögert oder durch Löschung aus einem Speicher verworfen wird, wenn die empfangenen GPS-Positionssignale schlechter als...
Patent DE-102008016512-B4 (DE)
Title: Erhöhen der Verspannungsübertragungseffizienz in einem Transistor durch Verringern der Abstandshalterbreite während der Drain- und Source-Implantationssequenz
Inventor: WIATR MACIEJ
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-03-31
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Abstandshalterelements an Seitenwänden einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors durch Bilden einer Ätzstoppschicht und einer Abstandshalterschicht und Ausführen eines anisotropen Ätzprozesses unter Anwendung der Ätzstoppschicht als Ätzstopp;  Bilden erster Drain- und Sourcebereiche für Drain- und Sourcegebiete des Transistors durch Verwenden des Seitenwandabstandhalterelements als eine erste Implantationsmaske;  Entfernen eines Bereichs des Abstandshalterelements, um eine erste reduzierte Breite zu erreichen; und  Bilden eines Zwischenbereichs der Drain- und Sourcegebiete durch Verwenden des Abstandshalterelements mit der ersten reduzierten Breite als eine zweite Implantationsmaske.
Patent DE-102008017760-B4 (DE)
Title: Tragbare Einrichtung zum Regeln eines Hydrauliksystems
Inventor: HEBBEN ROLF
IPC: F15B21/00
Filed: 2008-04-08
Granted: 2014-11-06
Abstract: Tragbare Einrichtung (1) zum Regeln eines Hydrauliksystems, das zur Versorgung von Antriebsaggregaten mit Kühlwasser eingesetzt wird, mit wenigstens einem Zulaufanschluss (11) und zumindest einem Ablaufanschluss (12) für ein Hydraulikfluid, gekennzeichnet durch wenigstens zwei an einer Trageinheit (14) angeordnete, fluidtechnisch miteinander verbundene Hydraulikelemente (6, 7, 8, 9, 10), wobei wenigstens ein Hydraulikelement (6, 7, 8, 9, 10) als Reduzierventil und wenigstens ein Hydraulikelement (6, 7, 8, 9, 10) als Mengenregelventil ausgebildet ist.
Patent DE-102008018241-B4 (DE)
Title: Geschichtete Struktur
Inventor: SAKAI MASASHI
IPC: H01Q13/20
Filed: 2008-04-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Geschichtete Struktur zum Realisieren einer beliebigen Aussparungsstruktur, indem eine Vielzahl von durch Ausstanzen in einer beliebigen Ausgestaltungen ausgebildeten plattenähnlichen Elemente in einer vorbestimmten Reihenfolge geschichtet werden, bei der die Vielzahl der plattenähnlichen Elemente (2–6:20–24:31–35:42–46) eine Vielzahl von Identifikationsstrukturbereichen (7–11:25–29:36–40:47–51) zum individuellen Identifizieren der plattenähnlichen Elemente aufweist, bei der sich die Vielzahl der Identifikationsstrukturbereiche (7–11:25–29:36–40:47–51) an der gleichen Seitenflächen einer so erhaltenen geschichteten Struktur befindet, bei der eine Breite jedes der Identifikationsstrukturbereiche (7–11:25–29:36–40:47–51) in einer Richtung senkrecht zur Schichtrichtung der plattenähnlichen Elemente unterschiedlich zueinander für jedes plattenähnliche Element ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite jedes der Identifikationsstrukturbereiche (7–11:25–29:47–51) in einer Richtung senkrecht zur Schichtrichtung der plattenähnlichen Elemente von einer Länge ist, die für jedes plattenähnliche Element über ein vorbestimmtes Verhältnis bezüglich einer Dicke jedes plattenähnlichen Elements bestimmt wird, oder die Breite jedes der Identifikationsstrukturbereiche (36–40) in einer Richtung senkrecht zur Schichtrichtung der plattenähnlichen Elemente von einer Länge ist, die für jedes plattenähnliche Element über ein vorbestimmtes Verhältnis bezüglich einer ermittelten Schichtdicke zu einer Position in einer nacheinander durchgeführten Schichtung bestimmt wird.
Patent DE-102008026678-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: B26B3/00
Filed: 2008-06-04
Granted: 2014-12-04
Abstract: Handwerkzeug, bestehend aus wenigstens einem metallischen Teil, dadurch gekennzeichnet, dass der metallische Teil (14) eine Öffnung (18) mit einem nach außen geführten Schlitz (20) umfasst und in der Öffnung (18) ein RFID-Chip (22) mit einer Koppelschleife (24) angeordnet ist, wobei die Koppelschleife (24) induktiv mit dem metallischen Teil (14) als Antenne gekoppelt ist.
Patent DE-102008033194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Erkennung von Gasanateilen in einem Fluidsystem eines Fahrzeuges
Inventor: HOFMEISTER CARL-EIKE
IPC: F02M65/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Es wird ein Erkennungsverfahren und eine Erkennungsvorrichtung von unerwünschten Gasanteilen, vorzugsweise Luftanteilen, in einem Fahrzeug-Fluidsystem vorzugsweise einem Kraftstoffeinspritzsystem, wobei mittels mindestens eines Drucksensors mindestens ein kurzzeitiger Druckabfall (14a, 14b, 14c) innerhalb des Fluidsystemes detektiert wird, wobei ein Größenwert des kurzzeitigen Druckabfalls (14a, 14b, 14c) kleiner als ein Größenwert eines vollständigen Druckabfalls (15a, 15b, 15c) ist.
Patent DE-102008045300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Holzwerkstoffkörpers
Inventor: SCHIEGL WALTER
IPC: B27N3/00
Filed: 2008-09-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Holzwerkstoffkörpers (1) in einer Vorrichtung (2), die eine Presseinrichtung (3) aufweist, mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen von zerkleinertem Holzmaterial, insbesondere von Holzspänen und/oder -fasern, – Formen des Holzmaterials zu einem Pressgut (4) und – Pressen des Pressgutes (4) zu einem Holzwerkstoffkörper (1) in der Presseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, – dass vor dem Schritt des Pressens mindestens ein Soll-Wert für zumindest eine physikalische Zustandsgröße des Pressgutes (4) gespeichert wird, – dass zumindest ein Sensor (5) in das Pressgut (4) integriert wird, – dass der zumindest eine Sensor (5) mindestens einen Ist-Wert für die zumindest eine physikalische Zustandsgröße ermittelt, – dass der mindestens eine Ist-Wert mit dem mindestens einen Soll-Wert verglichen wird, wobei auf Basis des Vergleichs von Ist- und Soll-Wert mindestens ein Parameter der Presseinrichtung (3) regelbar ist, und – dass eine Abweichung des Ist-Wertes vom Soll-Wert...
Patent DE-102008053839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäusebauteils
Inventor: BUETTNER KLAUS
IPC: B21K1/56
Filed: 2008-10-30
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gehäusebauteils aus einem Werkstück (2), bei dem mindestens ein Gewinde (3, 4) des Gehäusebauteils (1) durch Fließpressen des Werkstücks (2) ausgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusebauteil ein Lagerschild (1) einer elektrischen Maschine ist und Passungen (12) und Dichtsitze (13) für ein Lager und für eine Welle der elektrischen Maschine direkt auf ein Sollmaß gepresst werden, wobei in einem ersten Fertigungsschritt das Werkstück (2) auf eine untere Formhälfte (10) gelegt wird, in der zur Herstellung des Gewindes (3, 4) ein Bolzen oder Form (5, 7) eingeführt ist, wobei in einem zweiten Fertigungsschritt durch einen Pressvorgang das Gewinde (3, 4) ausgeformt wird und gleichzeitig weitere Bolzen (11), die in eine obere Formhälfte (9) eingebracht sind, Durchgangslöcher (14) in das Lagerschild (1) einpressen und bei demselben Pressvorgang die Passungen (12) und die Dichtsitze (13) für das Lager und die Welle ausgeformt werden, wobei in einem dritten Fertigungsschritt der Bolzen oder die Form (5, 7) aus dem durch Fließpressen entstandenen Gewinde (3, 4) herausgedreht wird.
Patent DE-102008053947-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtensystem
Inventor: OSHIO HIROHIKO
IPC: F21W101/10
Filed: 2008-10-30
Granted: 2015-09-17
Abstract: Fahrzeugleuchtensystem, bei welchem vorgesehen sind: eine Abschirmvorrichtung zum teilweisen Abschirmen von Licht, das von einer Leuchte ausgesandt wird, um ein Lichtverteilungsmuster zu ändern; eine Abschirmbereichs-Umschaltvorrichtung zum Ändern eines abgeschirmten Bereiches unter Verwendung der Abschirmvorrichtung; und eine Ablenksteuervorrichtung zum Steuern der Ablenkung einer optischen Achse der Leuchte in Seitenrichtung, wobei die Abschirmbereichs-Umschaltvorrichtung so betreibbar ist, dass sie zwischen Zuständen umschaltet, bei welchen ein Bereich mit hoher Lichtintensität in einem Beleuchtungsbereich der Leuchte abgeschirmt oder nicht abgeschirmt wird, und die Ablenksteuervorrichtung die Ablenkung der optischen Achse der Leuchte in Abhängigkeit von einem abgeschirmten Zustand des Bereiches mit hoher Lichtintensität infolge der Abschirmbereichs-Umschaltvorrichtung steuert.
Patent DE-102008059801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kohlenstoffnanoröhrendrahts, entsprechender Kohlenstoffnanoröhrendraht und Speichermedium
Inventor: KIM YONG HYUP
IPC: B82B3/00
Filed: 2008-12-01
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kohlenstoffnanoröhrendrahts (CNT-Draht), das die folgenden Schritte umfasst:
 Bereitstellen einer Metallspitze und einer kolloidalen CNT-Lösung,
 Eintauchen der Metallspitze zumindest teilweise in die kolloidale CNT-Lösung,
 Herausziehen der Metallspitze aus der kolloidalen CNT-Lösung unter Ausbildung eines CNT-Drahts, wobei der CNT-Draht ohne Anlegen einer Spannung zwischen der Metallspitze und der kolloidalen CNT-Lösung ausgebildet wird, und
 Beschichten von zumindest einem Abschnitt des CNT-Drahts mit einem Polymer,
 wobei das Eintauchen ein Verweilenlassen der Metallspitze in der kolloidalen CNT-Lösung während einer vorbestimmten Zeit von ungefähr 2 Minuten bis ungefähr 10 Minuten umfasst,
 wobei das Herausziehen mit einer Geschwindigkeit von ungefähr 2 mm/Minute bis ungefähr 5 mm/Minute durchgeführt wird, und
 wobei die Konzentration der CNT-Kolloide in der kolloidalen CNT-Lösung ungefähr 0,05 mg/ml bis ungefähr 0,2 mg/ml ist.
Patent DE-102008064335-B4 (DE)
Title: Elektrische Leuchte mit Montagesockel oder Montagebügel zur ortsfesten Befestigung
IPC: F21V21/116
Filed: 2008-12-20
Granted: 2011-03-10
Abstract: Elektrische Leuchte mit Montagesockel oder Montagebügel (1) zur ortsfesten Befestigung, bestehend aus einem Leuchtengehäuse (2), einem Montagesockel oder Montagebügel (1), an dem das Leuchtengehäuse (2) lösbar befestigt ist und der ortsfest befestigbar ist, wobei das Leuchtengehäuse (2) oder ein vom Leuchtengehäuse abragender Arm eine Wandung (4) mit einem von dieser abragenden Bolzen (5) aufweist, dessen gegenüber der Wandung (4) vorragender Bereich (6) eine erste Lochung (7) des Montagebügels (1) oder Montagesockels durchgreift, wobei auf ein aus der ersten Lochung (7) des Montagebügels (1) oder Montagesockels vorragendes Ende des Bolzens (5) ein Befestigungsteil lösbar aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das aus der ersten Lochung (7) des Montagebügels (1) oder Montagesockels vorragende Ende (6) des Bolzens (5) im Querschnitt eine von einer Kreisform abweichende erste Form (8) aufweist, auf die eine Scheibe (9) axial aufgesteckt ist, die eine Mittellochung (10) mit einer zweiten Querschnittsform (11) aufweist, die gleich der ersten Form...
Patent DE-102009003103-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: LIZANETS VASYL
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-05-14
Granted: 2011-03-24
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (100)  mit einem ersten Gehäuseteil (110) und einem zweiten Gehäuseteil (120),  wobei das zweite Gehäuseteil (120) einen ersten Zapfen (240, 245, 340, 345) aufweist,  wobei das erste Gehäuseteil (110) einen ersten Verriegelungshaken (220, 225, 320, 325) aufweist,  wobei ein erstes Ende des ersten Verriegelungshakens (220, 225, 320, 325) drehbar mit dem ersten Gehäuseteil (110) verbunden ist,  wobei ein zweites Ende des ersten Verriegelungshakens (220, 225, 320, 325) ein drehbar angeordnetes erstes Verriegelungselement (230, 235, 330, 335, 1230) aufweist,  wobei das erste Verriegelungselement (230, 235, 330, 335, 1230) durch Verschwenken des ersten Verriegelungshakens (220, 225, 320, 325) auf einer Bahn teilweise um den ersten Zapfen (240, 245, 340, 345) herum führbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Verriegelungselement (230, 235, 330, 335, 1230) eine dreieckige Kontur mit abgerundeten Ecken (A, B, C, D, E, F) und Außenkanten (a, b, c, d,...
Patent DE-102009024585-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung eines Halbleiteranordnungswafers, Halbleiteranordnung und Verfahren zum Geraderichten einer verzerrten Oberfläche
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/268
Filed: 2009-06-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: System (20; 200) zum Herstellen eines Halbleiter-Anordnungswafers (22; 102; 202) mit einer ersten Oberfläche (24; 104; 208) gegenüber einer zweiten Oberfläche (26; 106; 206), wobei das System Folgendes umfasst: eine optische Abtastbaugruppe (28; 210), die dafür ausgelegt ist, eine Krümmung entlang der ersten (24; 104; 208) und zweiten Oberfläche (26; 106; 206) des Wafers (22; 102; 202) zu erfassen; und einen mit der optischen Abtastbaugruppe (28; 210) kommunizierenden Laser (30; 212), wobei der Laser (30; 212) dafür ausgelegt ist, eine Region (32; 220) zwischen der ersten (24; 104; 208) und zweiten Oberfläche (26; 106; 206) zu bestrahlen und eine Verspannung (52; 112; 252) in der Region (32; 220) zu verursachen, die die erfasste Krümmung entlang der ersten (24; 104; 208) und zweiten Oberfläche (26; 106; 206) minimiert, wobei die erste Oberfläche (24; 104; 208) eine konkave Krümmung oder eine konvexe Krümmung umfasst und der Laser (30; 212) auf die erste Oberfläche (24; 104; 208) einfällt und neben der ersten Oberfläche (24; 208) fokussiert wird, wenn die erste Oberfläche eine konkave Krümmung umfasst, und neben der zweiten Oberfläche (106) fokussiert wird, wenn die erste Oberfläche eine konvexe Krümmung umfasst.
Patent DE-102009033199-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Messvorrichtung für exzentrisch umlaufende Werkstücke
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: B23Q17/20
Filed: 2009-07-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (2) mit exzentrisch umlaufenden Konturen (5) mit einem antreibbaren Werkzeug (15) und mit einem Messkopf (16) zur Prüfung von Dimensions- und Formabweichungen, wobei das Werkzeug (15) und der Messkopf (16) gemeinsam auf einem in Richtung der X-Achse des Maschinenkoordinatensystems beweglichen Schlitten (12) angeordnet sind und den umlaufenden Konturen (5) des Werkstücks (2) hin und her pendelnd folgen, wobei der Messkopf (16) auf dem Schlitten (12) in Richtung der Y-Achse beweglich geführt ist, wobei zur Bewegung des Messkopfes (16) in Richtung der Y-Achse ein Antrieb (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102009033723-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Anheben eines Karosserieteils eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOLGERS ALF
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-07-17
Granted: 2012-08-30
Abstract: Einrichtung zum Anheben eines Karosserieteils, insbesondere einer Motorhaube (1), eines Kraftfahrzeuges im Unfall zum Schutz von Fußgängern mit einem wenigstens zweiteiligen Scharniergelenk (2) mit einem ersten Scharnierarm (3), der schwenkbar an dem Kraftfahrzeug angeordnet ist, und einem zweiten Scharnierarm (4), der schwenkbar an dem ersten Scharnierarm (3) angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Scharnierarm (3, 4) über eine lösbare Verbindung (5) miteinander verbunden sind, und eine Löseeinrichtung (6) vorgesehen ist, mittels derer die lösbare Verbindung (5) der Scharnierarme (3, 4) zum Anheben des Karosserieteils lösbar ist, und einer zwischen dem Karosserieteil und dem Kraftfahrzeug wirkenden Hubeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Scharnierarm (4) eine schwenkbewegliche Befestigungsplatte (9) angeordnet ist, an der das Karosserieteil befestigbar ist, und dass an dem ersten Scharnierarm (3) eine Stützplatte (10) angeordnet ist, und die Hubeinrichtung (7) zwischen der Stützplatte (10) und der Befestigungsplatte (9) angeordnet ist.