baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000422-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: HARADA TOMOO
IPC: F04B53/02
Filed: 2007-08-01
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kolbenpumpe mit: einem Pumpengehäuse (10), das einen Einlassanschluss (11a), einen Auslassanschluss (11b) und eine Innenbohrung (11c1) aufweist, die in Verbindung mit dem Einlassanschluss (11a) und dem Auslassanschluss (11b) steht; einem Kolben (21), der an der Innenbohrung (11c1) des Pumpengehäuses (10) vorgesehen ist und mit einem ringförmigen Dichtelement (24e) zusammengebaut ist, um eine Pumpenkammer (Ro) in der Innenbohrung (11c1) zu bilden, wobei der Kolben in eine axiale Richtung hin- und herläuft, um ein Volumen der Pumpenkammer zu vergrößern und zu verringern; einem Einlassventil (Vs), das an einem Einlassdurchgang vorgesehen ist, der den Einlassanschluss (11a) und die Pumpenkammer (Ro) verbindet, wobei das Einlassventil (Vs) sich öffnet, wenn das Volumen der Pumpenkammer (Ro) vergrößert wird, und sich schließt, wenn das Volumen der Pumpenkammer (Ro) verringert wird; und einem Auslassventil (Vd), das an einem Auslassdurchgang vorgesehen ist, der den Auslassanschluss (11b) und die Pumpenkammer (Ro) verbindet, wobei das Auslassventil (Vd) sich öffnet, wenn das Volumen der Pumpenkammer (Ro) verringert wird, und sich schließt, wenn das Volumen der Pumpenkammer (Ro) vergrößert wird; wobei ein Fluid von dem Einlassanschluss (11a) in den Auslassanschluss (11b) durch die Vergrößerung und Verringerung des Volumens der Pumpenkammer (Ro) als Reaktion auf den Hin- und Herlauf des Kolbens (21) in die axiale Richtung strömt; der Kolben (21) so konfiguriert ist, dass er an einer Innenwand der Innenbohrung (11c1) gleitet; das ringförmige Dichtelement (24e) mit dem Kolben (21) so zusammengebaut ist, dass es an der Innenwand der Innenbohrung (11c1) in die axiale Richtung gemeinsam mit dem Kolben (21) gleitet; und ein erster Gleitbereich (Bp) des Kolbens (21) relativ zu der Innenwand der Innenbohrung (11c1) und ein zweiter Gleitbereich (Bs) des ringförmigen Dichtelements (24e) relativ zu der Innenwand der Innenbohrung (11c1) einander in die axiale Richtung nicht überschneiden, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Umfang eines pumpenkammerseitigen Endabschnitts des Kolbens (21) gleitfähig an der Innenwand der Innenbohrung (11c1) gepasst ist; das ringförmige Dichtelement (24e) integral an dem pumpenkammerseitigen Endabschnitt des Kolbens (21) zusammengebaut ist ...
Patent DE-102007003457-B4 (DE)
Title: Gerät zum Ausbrechen von Trieben an Weinreben
Inventor: KNITTEL DIETMAR
IPC: A01G3/08
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Gerät zum Ausbrechen von Trieben an Weinreben umfassend einen Stiel (1) sowie ein endseitig an diesem Stiel (1) angeordnetes Schneidwerkzeug (2) mit einer nach unten weisenden Schneidkante (3) sowie zumindest einer weiteren seitlichen Schneidkante (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schneidwerkzeug (2) eine in ihrer Grundform dreiecksförmige, sich vom Stiel (1) ausgehend verbreiternde Klinge ist,  – deren nach unten weisende Schneidkante (3) nach unten gewölbt ausgebildet ist und  – bei der eine weitere Schneidkante (4) an einer seitlichen Aussparung (5) angeordnet ist,  – wobei der untere Teil dieser Schneidkante (4) gegenüber deren oberen Teil seitlich weiter herausragt,  – diese Aussparung (5) sich in etwa bis in die Mitte der Klinge erstreckt,  – und die der Schneidkante (4) in der seitlichen Aussparung (5) gegenüberliegende Kante der Klinge (2) als stumpfer Rücken ausgebildet ist.
Patent DE-102007010836-B4 (DE)
Title: Spannflansch
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: G01M1/04
Filed: 2007-03-03
Granted: 2008-10-30
Abstract: Spannflansch
(1) ausgebildet zum Andrücken
einer Felge eines Fahrzeugrades gegen einen Flansch einer Welle
(8) einer Auswuchtmaschine, mit einer eine Mehrzahl von Ausnehmungen
(5) zur Aufnahme von Zentrierbolzen und eine zentrale Durchbrechung
(6) zum Aufschieben auf die Welle (8) der Auswuchtmaschine aufweisenden
Spannplatte (2), wobei die Zentrierbolzen auf einer Vorderseite
(7) in die Spannplatte (2) einsetzbar sind, wobei der Spannflansch
(1) auf die Welle (8) aufschiebbar ist, wobei eine Klemmanordnung
zur Mittenzentrierung des Spannflansches (1) auf der Welle (8) vorgesehen
ist, wobei die Klemmanordnung eine in der zentralen Durchbrechung (6)
in axialer Richtung relativ zur Spannplatte (2) verschiebbar gelagerte
Klemmhülse
(3) aufweist, wobei die Klemmhülse
(3) durch Beaufschlagung mit einer in axialer Richtung wirkenden
Druckkraft verschiebbar und in eine Klemmstellung überführbar ist
und wobei die Klemmhülse (3)
in der Klemmstellung spielfrei auf der Welle (8) und an dem Spannflansch
(1) gelagert ist.
Patent DE-102007011098-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Seitenverkleidungen von Plattenheizkörpern
Inventor: WIEMANN BERND DIPL ING
IPC: F24D19/06
Filed: 2007-03-05
Granted: 2013-09-12
Abstract: Halteeinrichtung (1) für Seitenverkleidungen (6) von Plattenheizkörpern (8), bei denen der Plattenheizkörper (8) zwischen den Platten angeordnete T-Stücke (2) zum Durchfluss des Heizungswassers zwischen den Platten und/oder zum Anschluss von Heizwasserzuführungen aufweist und die Seitenverkleidung (6) an einem oder mehreren T-Stücken (2) festlegbar ist, die Seitenverkleidung (6) zu mindestens einem zugehörigen T-Stück (2) des Plattenheizkörpers (8) passende und das T-Stück (2) im bestimmungsgemäß montierten Zustand zumindest abschnittsweise umfassende Halteabschnitte (13) aufweist, wobei die Halteabschnitte (13) nach dem Aufstecken der Seitenverkleidung (6) auf das T-Stück (2) einen an dem T-Stück (2) endseits in Richtung auf die Seitenverkleidung (6) angeordneten Bund (5) hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteabschnitte (13) Zentrierelemente (13) aufweisen, die im bestimmungsgemäß montierten Zustand der Seitenverkleidung (6) das T-Stück (2), dieses zentrierend zwischen sich aufnehmend, und den daran angeordneten endseitigen Bund (5) derart kraft- oder formschlüssig hintergreifen, dass die Seitenverkleidung (6) unverlierbar an dem T-Stück (2) gehaltert ist.
Patent DE-102007011901-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DONNER HARALD
IPC: F16H61/24
Filed: 2007-03-13
Granted: 2020-12-03
Abstract: Elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem um zumindest eine Achse (3a) schwenkbar gelagerten Schalthebel (1) und mit zumindest einer Sperreinrichtung, die hydraulisch wirkende Mittel umfasst und einen Schaltanschlag für den Schalthebel (1) in bzw. außer Kraft setzen kann, wobei die Sperreinrichtung einen mit einer inkompressiblen Flüssigkeit (10) gefüllten Zylinder (4) umfasst, in dem ein Kolben (5) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei der Schaltanschlag durch Fixierung des Kolbens (5) in einer Position in Kraft gesetzt wird, wobei mit dem Kolben (5) ein Stößel (6) verbunden ist, der mit seiner Stirnseite dem Schalthebel (1) in seiner Bewegungsrichtung gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Zylinder (4) vorhandene inkompressible Flüssigkeit (10) eine magnetorheologische Flüssigkeit ist.
Patent DE-102007014058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Bestrahlung eines Bestrahlungsfeldes
Inventor: HOMMEL REINER
IPC: G01N21/88
Filed: 2007-03-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Vorrichtung, umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
einer Vorrichtung zur gesteuerten Bestrahlung eines Bestrahlungsfeldes
mit  – einem
tragbaren, manuell beweglichen Applikator-Kopf (1),  – mindestens
einer im Applikator-Kopf (1) angeordneten Licht-Quelle (27) zur Abgabe von Licht durch
mindestens eine Licht-Austritts-Öffnung
(15),  – mindestens
einem im Applikator-Kopf (1) angeordneten Licht-Sensor (18) zur Aufnahme von Licht durch
mindestens eine Licht-Eintritts-Öffnung
(15),  – einer
Energie-Versorgungs-Einrichtung (3) zur Versorgung der mindestens
einen Licht-Quelle (27),  – einer
Daten-Verarbeitungs-Einrichtung (4), die in datenübertragender
Weise zumindest mit dem Licht-Sensor (18) verbunden ist, und  – einer
Steuereinheit (2), mittels welcher die Aktivierung der mindestens
einen Licht-Quelle (27) gesteuert ist, und  – Aufnahme von durch die Licht-Eintritts-Öffnung (15)
eintretendem Licht mittels des Licht-Sensors (18) im Applikator-Kopf
(1),  – Auswertung
der vom Licht-Sensor (18) erfassten Daten mittels der Daten-Verarbeitungs-Einrichtung
(4),  – Vergleich
der vom Licht-Sensor (18) erfassten...
Patent DE-102007018725-B4 (DE)
Title: Regelverfahren, Heizverfahren, Heizsystem mit mobilen Sensoren und Verwendung von mobilen Sensoren zur Messung von Zuständen eines Mediums
Inventor: FRITZ UDO
IPC: G01D21/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelverfahren zur Regelung eines Heizsystems (1, 101) mit einem entlang einer Zirkulationsstrecke (2, 102) zirkulierenden Medium und ein Heizverfahren zum Heizen, insbesondere zum Heizen mittels eines Heizsystems (1, 101) wie einem Gasbrenner. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Vorrichtungen und Verfahren zu schaffen, mit welchen bei Heizsystemen Zustände eines Mediums an verschiedenen Orten, insbesondere auch Zustandsänderungen des Mediums, erfasst werden können und entsprechend ein Heizsystem geregelt und/oder geheizt werden kann. Das Regelverfahren umfasst die Schritte: . Messen mindestens eines Zustands des zirkulierenden Mediums an mindestens zwei unterschiedlichen Orten der Zirkulationsstrecke (2, 102), . Regeln mindestens einer Stellgröße zur Einstellung einer Heiz- oder Kühlleistung des Heizsystems (1, 101) anhand des gemessenen Zustands an den mindestens zwei unterschiedlichen Orten.
Patent DE-102007027876-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines Bremsdrehmoments in einem elektronischen Bremssystem
Inventor: KARNJATE TIMOTHY M
IPC: B60T8/172
Filed: 2007-06-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Bremssystem (100), umfassend:  einen Bremspedalwegsensor (104), der ausgestaltet ist, um Wegdaten zu erzeugen, die eine Distanz angeben, um die ein Bremspedal (102) versetzt wurde; und  einen Bremsdrucksensor (106), der ausgestaltet ist, um Kraftdaten zu erzeugen, die den Betrag an auf das Bremspedal (102) aufgebrachter Kraft angeben;  gekennzeichnet durch  einen Bremscontroller (108), der ausgestaltet ist, um aus den Wegdaten eine erste Drehmomentanforderung (202) und aus den Kraftdaten eine zweite Drehmomentanforderung (204) zu ermitteln, wobei der Bremscontroller (108) ferner ausgestaltet ist, um aus der ersten Drehmomentanforderung (202) Bremsbefehle zu erzeugen, wenn die erste Drehmomentanforderung (202) und die zweite Drehmomentanforderung (204) unterhalb eines Übergangsschwellenwerts (208) liegen, und um aus der zweiten Drehmomentanforderung (204) Bremsbefehle zu erzeugen, wenn die erste Drehmomentanforderung (202) und die zweite Drehmomentanforderung (204) den Übergangsschwellenwert (208) übersteigen.
Patent DE-102007028854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: F02N11/00
Filed: 2007-06-22
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei zum Starten der Brennkraftmaschine die Kurbelwelle über eine Startervorrichtung in Rotation gesetzt und die Zündung und die Kraftstoffzufuhr bei allen Zylindern aktiviert werden, wobei- zu Beginn des Startvorgangs, bevor die Kurbelwelle in Rotation versetzt wird, sämtliche Gaswechselventile zumindest eines Zylinders in einen geschlossenen Zustand überführt werden, und- anschließend die Kurbelwelle in Rotation versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Drehzahl der Startereinrichtung bzw. der Kurbelwelle überwacht wird, und- bei Erreichen einer vorbestimmten Startdrehzahl zumindest ein Zylinder durch Einschalten von Zündung und Kraftstoffzufuhr sowie Betätigung der Gaswechselventile aktiviert wird.
Patent DE-102007040659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Gummiplatten, Gummimatten o. dgl. Gummiprodukten, aus Gummigranulat, vorzugsweise Altreifen-Gummigranulat
Inventor: HUENEKE JOERG HEINZ
IPC: B29B17/00
Filed: 2007-08-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Gummiplatten, Gummimatten o. dgl. Gummiprodukten, aus Gummigranulat, vorzugsweise Altreifen-Gummigranulat, in einer Presse, wobei das Gummigranulat mit zumindest einem Bindemittel beleimt wird und aus dem beleimten Gummigranulat eine Pressgutmatte erzeugt wird, wobei die Pressgutmatte in einer als Dampfpresse ausgebildeten Presse unter Anwendung von Druck und Wärme zu einer Gummiplatte verpresst wobei der Pressgutmatte innerhalb der Dampfpresse mittels Dampf Feuchte und Wärme zugeführt wird.
Patent DE-102007046288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensoranordnung zur Vermessung optischer Merkmale
Inventor: FEITEN WENDELIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2007-09-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Vermessung optischer Merkmale mit einer Sensoranordnung (11), welche an einem Objekt montiert ist,  – bei dem die Sensoranordnung (11) einen Laserscanner umfasst, welcher Remissionswerte ermittelt,  – bei dem die optischen Merkmale aus den Remissionswerten extrahiert werden,  – bei dem in Entfernungs-Messdaten des Laserscanners Boden-Messdaten (21) für Teile eines Bodens (15) unter dem Objekt sowie Objekt-Messdaten für Teile des Objekts identifiziert werden,  – bei dem die Objekt-Messdaten genutzt werden, um aus den Boden-Messdaten (21) ein Boden-Koordinatensystem (16) zu ermitteln,  – bei dem eine Koordinatentransformation zwischen einem Sensor-Koordinatensystem (18) der Sensoranordnung (11) und dem Boden-Koordinatensystem (16) berechnet wird, mit welcher die Sensoranordnung (11) kalibriert wird.
Patent DE-102007049486-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-RFID-Transponder mit schneller Abwärtsverbindung
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H04L29/06
Filed: 2007-10-16
Granted: 2018-08-09
Abstract: RFID-Transponder, umfassend: eine Antenne (LR) und einen mit der Antenne (LR) gekoppelten Resonanzkondensator (CR) zur Bereitstellung eines Schwingkreises (LR, CR), wobei der RFID-Transponder so eingerichtet ist, dass der Schwingkreis (LR, CR) während der Datenübertragung zum RFID-Transponder, wenn der RFID-Transponder Daten über die Antenne (LR) empfängt, eine erste Güte, und während der Datenübertragung vom RFID-Transponder, wenn der RFID-Transponder Daten sendet, eine zweite Güte besitzt, wobei die zweite Güte größer ist als die erste Güte und der RFID-Transponder einen Dämpfungskondensator (Cd), einen Dämpfungswiderstand (Rd) und einen Schalter (S1) umfasst, die alle in Reihe geschaltet und ausgestaltet sind, die Reihenschaltung aus Dämpfungskondensator (Cd) und Dämpfungswiderstand (Rd) parallel mit dem Schwingkreis (LR, CR) zu koppeln, um die Güte des Schwingkreises (LR, CR) von der zweiten Güte auf die erste Güte zu ändern.
Patent DE-102007062567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von den Faltvorgang eines Luftsacks eines Kraftfahrzeugs-Rückhaltesystems beschreibenden Informationen, sowie ein hierzu ausgebildetes Kraftfahrzeug
Inventor: BLUEMCKE ERICH
IPC: B60R21/01
Filed: 2007-12-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von den Faltvorgang eines Luftsacks eines Kraftfahrzeug-Rückhaltesystems beschreibenden Informationen, welcher Luftsack mehrere entlang seiner Oberfläche verlaufende Leiterbahnen aufweist, an die mittels einer Steuerungseinrichtung zeitlich aufgelöst definierte elektrische Pulssignale gelegt und die Reflexionssignale des Pulses als Informationen gemessen oder zur Ermittlung der Informationen ausgewertet werden.
Patent DE-102008001387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: WIELAND JOCHEN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-04-25
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ), wobei die Personenschutzmittel (PS) in Abhängigkeit wenigstens einer Beschleunigungskomponente in Fahrzeugvertikalrichtung und von wenigstens einem weiteren unterschiedlichen Sensorsignal angesteuert werden, wobei die wenigstens eine Beschleunigungskomponente (az) derart verarbeitet wird, dass wenigstens ein Auswertealgorithmus (A) zur Auswertung des wenigstens einen weiteren Sensorsignals durch diese Verarbeitung hinsichtlich wenigstens eines Parameters und/oder seines Ablaufs beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beeinflussung des Ablaufs durch eine Resetierung oder Initialisierung oder eine Sperrung von wenigstens einem Teil des wenigstens einen Auswertealgorithmus ausgeführt wird.
Patent DE-102008006892-B4 (DE)
Title: Gurtspanneinrichtung
Inventor: DILEFELD MARIO DR ING
IPC: B65G23/44
Filed: 2008-01-31
Granted: 2012-01-12
Abstract: Bewegliche gewichtsbelastete Gurtspanneinrichtung rtikaler Ausführung für einen Gurtförderer, die im Untertrum des Gurtförderers angeordnet ist, und dort der Gurt (1) zwischen zwei ersten Umlenktrommeln (4, 5) und einer mit einem Spanngewicht (9) belasteten hängenden Spanntrommel (8) in einer Schleife geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (1) im Untertrum in einer zweiten Schleife geführt wird, die oben durch zwei zweite Umlenktrommeln (5, 8) und unten durch eine hängende Spanntrommel (7) begrenzt wird und dass die eine erste auch die eine weitere zweite Umlenktrommel (5) ist und dass beide hängenden Spanntrommeln (7, 8) in ihren Achsen beiderseits durch eine Traverse (10) miteinander verbunden sind und an dieser Traverse (10) das Spanngewicht (9) mittig angehängt ist oder dass das Spanngewicht (9) beiderseits an die Achse der Spanntrommel (8) angehängt ist und die zweite Spanntrommel (7) beiderseits in ihrer Achse über ein zunächst in Spannrichtung...
Patent DE-102008011007-B4 (DE)
Title: Farbschonende Farbversorgung von Druckmaschinen
Inventor: HARTUNG THOMAS
IPC: B41F31/02
Filed: 2008-02-25
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Verwendung mit einer Farbfördervorrichtung (30) zur Farbversorgung eines Farbwerks (20) einer Druckmaschine (10) mit Farbe umfassend ein Farbgebinde (35), ein Druckaufnehmer (36), Farbventile (34), Füllstandssensoren (37), ein als Rohrleitungssystem ausgebildetes Farbreservoir (31), einen Antrieb (32), welcher mit dem Farbreservoir (31) in Verbindung steht und derart gestaltet ist, dass mittels des Antriebs (32) das von dem Antrieb (32) bis zu den Farbentilen (34) erstreckende Farbreservoir (31) mit Druck beaufschlagbar ist, und eine Steuervorrichtung (33) zur Ansteuerung des Antriebs (32) der Farbfördervorrichtung (30), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Einleiten eines Farbfördervorgangs, – Erhöhen des Drucks in dem Farbreservoir (31) auf einen Sollarbeitsdruck, – Anpassen des Drucks im Farbreservoir (31) auf einen angepassten Arbeitsdruck und – Beenden des Farbfördervorgangs, wobei hinsichtlich einer Reduzierung der mechanischen Belastung der Farbe der Schritt des Anpassens des Drucks im Farbreservoir (31) auf einen angepassten Arbeitsdruck, das Reduzieren des...
Patent DE-102008038350-B4 (DE)
Title: Schallübertragungsvorrichtung
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: G10K15/02
Filed: 2008-08-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Luftschallübertragung von einer Brennkraftmaschine (1) in einen Abstrahlraum (6), – mit einer Übertragungsstrecke (7), die Luftschall von der Brennkraftmaschine (1) zum Abstrahlraum (6) führt, – mit einer in der Übertragungsstrecke (7) angeordneten Steuereinrichtung (14), die in einem Kanalkörper (16) ein Stellglied (15) zum Verändern der Öffnungsfläche des freien Querschnitts (26) des Kanalkörpers (16) aufweist, – wobei das Stellglied (15) relativ zum Kanalkörper (16) verstellbar ist und zumindest in einem Längsschnitt an einer dem Kanalkörper (16) zugewandten Außenseite (23) eine Steuerkontur (25) aufweist, die mit einer dem Stellglied (15) zugewandten Innenseite (24) des Kanalkörpers (16) zum Einstellen der Öffnungsfläche des freien Querschnitts (26) in Abhängigkeit der Relativlage zwischen Stellglied (15) und Kanalkörper (16) zusammenwirkt, – wobei das Stellglied (15) um eine sich quer zur Schallausbreitungsrichtung (27) und durch den Kanalkörper (16) erstreckende Schwenkachse (21) schwenkverstellbar am Kanalkörper (16) gelagert ist, – wobei das Stellglied (15) bezüglich einer Mittelebene (31), in der sich die Schwenkachse (21) erstreckt, spiegelsymmetrisch und/oder bezüglich der Schwenkachse (21) um 180° rotationssymmetrisch ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkontur (25) beiderseits der Mittelebene (31) zum Kanalkörper (16) hin konvex gekrümmt ist.
Patent DE-102008050019-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur variablen Leistungsverteilung für zonenweise Regeneration eines elektrisch beheizten Partikelfilters
Inventor: BHATIA GARIMA
IPC: F01N3/023
Filed: 2008-10-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: System umfassend:einen Partikelmaterial-Filter (34), der mehrere Zonen (1, 2, 3, 4, 5) umfasst;eine elektrische Heizvorrichtung (35), die mehrere Heizvorrichtungssegmente (201) umfasst, die jeweils einer jeweiligen der Zonen (1, 2, 3, 4, 5) entsprechen,wobei die elektrische Heizvorrichtung (35) stromaufwärts und nahe dem Partikelmaterial-Filter (34) angeordnet ist; undein Steuermodul (44), das selektiv in eine erste der Zonen (1, 2, 3, 4, 5) mittels eines ersten der Heizvorrichtungssegmente (201) einen ersten Energieeintrag vorsieht, um in der ersten Zone eine Regeneration auszulösen,wobei das Steuermodul (44) selektiv einen zweiten Energieeintrag, der kleiner als der erste Energieeintrag ist, in eine zweite der Zonen (1, 2, 3, 4, 5) mittels eines zweiten der Heizvorrichtungssegmente (201) vorsieht, um eine Regeneration in der zweiten Zone auszulösen;dadurch gekennzeichnet , dasssich die mehreren Zonen (1, 2, 3, 4, 5) in einem ersten umlaufenden Zonenband und in einem zweiten umlaufenden Zonenband befinden, wobei das zweite umlaufende Zonenband das erste umlaufende Zonenband umgibt, wobei sich innerhalb des ersten umlaufenden Zonenbands eine weitere der mehreren Zonen befindet.
Patent DE-102008052715-B4 (DE)
Title: Ölstand-Detektionsvorrichtung
Inventor: USUKURA YASUTAKA
IPC: G01F25/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Fahrzeugölstand-Detektionsvorrichtung (10) zur Detektion eines Ölstand in einem Öltank eines Motors und zur Abgabe einer diesem Detektionsergebnis entsprechenden Warnung, dadurch gekennzeichnet, dass:ein vorbestimmter Ölstand (OLth) zwischen einem stabilen normalen Fahr-Ölstand (OLnormal_fahr) und einem minimalen Ölstand (OLnormal_min) in Hinblick auf die Tatsache vorgegeben ist, dass, wenn der Ölstand in dem Öltank (14) normal ist, der Ölstand von einem normalen Start-Ölstand (OLnormal_max) auf den minimalen Ölstand (OLnormal_min) während einer vorbestimmten festgesetzten Zeitdauer (Tth) unmittelbar nach dem Starten des Motors abnimmt und anschließend auf den stabilen normalen Fahr-Ölstand (OLnormal_fahr) ansteigt, der niedriger ist als der normale Start-Ölstand (OLnormal_max),die Fahrzeugölstand-Detektionsvorrichtung (10) umfasst:einen Ölstandsschalter (50), der in dem Öltank (14) vorgesehen ist und der ausgelegt ist, betätigt zu werden, wenn der Ölstand geringer oder gleich dem vorbestimmten Ölstand (OLth) ist; undBestimmungsmittel (40) zur Bestimmung, dass der Ölstandsschalter (50) einem Fehler unterliegt oder dass der Ölstand zu hoch ist, falls der Ölstandsschalter (50) nicht während der vorbestimmten festgesetzten Zeitdauer (Tth) nach dem Startzeitpunkt (t0) des Motors betätigt wird.
Patent DE-102008058922-B4 (DE)
Title: Verfahren und Füllwagen zum Befüllen von Koksofenkammern
Inventor: WEMHOENER BERND
IPC: C10B31/04
Filed: 2008-11-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Befüllen von Koksofenkammern einer Koksofenanlage, bei dem Kohle mit einem mehrere Fülltrichter (6) aufweisenden Füllwagen (3) über Fülllöcher (4) in eine Koksofenkammer (5) eingefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während und/oder nach der Befüllung der Koksofenkammer (5) an mindestens einem der Fülltrichter (6) ein mögliches Auftreten gasförmiger Emissionen mittels einer einen Lichtstrahl aussendenden und empfangenden Messeinrichtung (17, 17.1) überwacht und die gemessene Intensität des empfangenen Lichtstrahls zur Steuerung zukünftiger Befüllungen der Koksofenkammer (5) verwendet wird, wobei die Messwerte, die proportional der jeweiligen Intensität des empfangenen Lichtstrahls sind und bei aufeinanderfolgenden Befüllungen der jeweiligen Koksofenkammer (5) erfasst wurden, fülllochbezogen gespeichert und ausgewertet werden.