baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3207103-C2 (DE)
IPC: B04C9/00
Filed: 1982-02-27
Granted: 1985-10-10
Abstract: 1. Cyclone (1) for the cleaning of gas, which contains solid particles as contaminant, with a filter in the cyclone, extending axially with respect to the cyclone axis (14) at a distance from its cylindrical cyclone wall (6), in the inside of which filter there opens a gas outlet (13) for the gas passing through the filter, and with a dust collector (10), forming the lower part of the cyclone, with material outlet (11) for the separated contaminants, characterized in that the prismatically designed filter carrier (2) with closed bottom (4) is fitted in the cyclone (1) in such a way that prism axis and cyclone axis (14) run parallel, in that filter mats (3) are fixed on side surfaces between prism edges (5) of the filter carrier (2), and in that the cyclone (1) has a diameter which is that much greater than the double radial distance (16) of one prism edge (5) form the prism axis (14) that the flow rate of the gas to be cleaned in the gap (7) between one prism edge (5) and cyclone (1) is approximately 5 to 20 times higher than the incoming flow rate of the gas on the surface of a filter mat (3).
Patent DE-3208612-C2 (DE)
Title: Garnknüpfer für Ballenpressen
IPC: A01F15/14
Filed: 1982-03-10
Granted: 1986-10-30
Abstract: Ein Garnknüpfer besteht aus einem Knüpferhaken (3) und einer gegen diesen schwenkbaren Knüpferzunge (4). Die Öffnungs- und Schließbewegung der Knüpferzunge (4) während der Umdrehung des Knüpfers wird von einem Kurvenstück (9) gesteuert. Das Kurvenstück (9) weist auf seiner Kurvenbahn (11, 13, 15) eine steilabfallende Kante (16) auf. Entlang dieser Kante (16) rollt eine Rolle (8) der Knüpferzunge (4) ab, während diese schließt. Um den Schließwinkel und damit die Schließzeit zu verkürzen, ist das Kurvenstück (9) entgegen der Drehrichtung (10) des Knüpfers ausweichbar angeordnet. Dadurch wird einerseits der Winkeldrehweg des Knüpfers während des Öffnens verlängert und andererseits der Schließwinkel auf ein Mindestmaß reduziert, so daß eine gebildete Garnschleife (26) sicher auf dem Knüpferhaken (3) gehalten und verhindert wird, daß die Garnenden (25) aus der Knüpferzungenöffnung rutschen, bevor die Knüpferzunge (4) diese festgeklemmt hat.
Patent DE-3209747-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Granulat aus einer Schmelze
IPC: B01J2/26
Filed: 1982-03-17
Granted: 1986-02-27
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Einrichtung zur Herstellung von Tropfgranulat aus 2-Phasengemischen beschrieben, wobei bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die vorkristallisierte Schmelze vom Vorkristallisator zunächst einem Rotortropfenformer zugeführt und von dort danach tropfenförmig auf die Kühlstrecke gegeben wird. Durch die Trennung des Vorkristallisationsprozesses vom Ausformungsprozeß werden hinsichtlich der Produktqualität und der Beherrschbarkeit des im allgemeinen kritischen Herstellungsprozesses große Vorteile erreicht. Bei einer erfindungsgemäßen Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens, ist der Rotortropfenformer mit dem Vorkristallisator über ein Zuleitungsrohr verbunden, in dem das Ausgangsprodukt bei einer bevorzugten Ausführungsform mit Hilfe einer Zwangsförderung geführt wird, wodurch sich auch wesentliche Vorteile ergeben. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform wird die Temperaturregelung des Herstellungsprozesses in Abhängigkeit der Tropfenhöhe des Endproduktes gesteuert.
Patent DE-3217207-C2 (DE)
Title: Elektronische Analoguhr
IPC: G04C3/14
Filed: 1982-05-07
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es wird eine elektronische Analoguhr mit einem Schrittmotor zum Antrieb der Zeiger beschrieben. Der Schrittmotor wird mit Treiberimpulsen gespeist, deren Breite von einer Steuerschaltung aufgrund des Ausgangssignals einer Detektorschaltung gesteuert wird. Die Detektorschaltung ermittelt, ob sich der Rotor nach einem Treiberimpuls gedreht hat oder nicht. Nach dem Treiberimpuls wird ein Stabilisierimpuls angelegt, um den Rotor in eine stabile Lage zu bringen.
Patent DE-3217788-C2 (DE)
Title: Schlagkappen-Befestigung an freien Ende eines Werkzeughandgriffes
IPC: B25G1/00
Filed: 1982-05-12
Granted: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlag-Kappe, aus Kunststoff oder Metall, zur Verstärkung von Werkzeug-Griffen aus Holz. Sie hat auf der Seite, mit der sie am Griff anliegt, einen zentrischen, kegelstumpfförmigen Ansatz, der eine sich zunächst trichterförmig verengende und dann wieder erweiternde Bohrung sowie mehrere axiale Schlitze aufweist. Auf dem Mantel des kegelstumpfförmigen Ansatzes sitzen Höcker - oder rippenförmige Erhebungen. Die Schlag-Kappe wird mit diesem Ansatz in eine dem Durchmesser entsprechende Bohrung des Holzgriffes eingesetzt. Beim Einpressen der Angel des Werkzeuges in die Bohrung der Kappe werden die Segmente des Ansatzes aufgespreizt und die Höcker - oder rippenförmige Erhebungen - pressen sich in das Holz, wodurch eine sichere Befestigung der Kappe im Griffkörper erreicht wird.
Patent DE-3219765-C2 (DE)
Title: Trisazoverbindungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: G03G5/06
Filed: 1982-05-26
Granted: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Trisazoverbindungen der nachfolgenden allgemeinen Formel I  (Formel I)  worin jeder Rest Ar  (Formel)  sein kann, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Verbindungen aus 4,4Δ,4ΔΔ-Triaminotriphenylamin und 2-Hydroxy-3-phenylcarbamoylbenzo[a]carbazol-derivaten.
Patent DE-3224420-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung eines gesinterten Gleitelements
IPC: C23C26/00
Filed: 1982-06-30
Granted: 1985-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleitelements mit den folgenden Schritten:  a) Formen eines Legierungspulvers, das 2,5 bis 7,5 Gew.% Cr, 0,1 bis 3,0 Gew.% Mn, 0,2 bis 0,8 Gew.% P, 1,0 bis 5,0 Gew.% Cu, 0,5 bis 2,0 Gew.% Si, 0 bis 3 Gew.% Mo, 1,5 bis 3,5 Gew.% C und als Rest Fe mit weniger als 2,0 Gew.% Verunreinigungen enthält, unter einem Preßdruck von 4,9 bis 6,9 kbar (5 bis 7 ton/cm ↑2), wobei eine Preßpulvermasse gebildet wird,  b) Sintern der Preßpulvermasse bei einer Temperatur von 1020 bis 1180 ° C, wobei eine Sinterlegierungsmasse hergestellt wird, und  c) Behandeln der Sinterlegierungsmasse durch 0,5- bis 3-stündige Durchwärmung (Wärmeausgleich) bei einer Temperatur von 450 bis 550 ° C unter einem verminderten Druck von 0,10 bis 0,81 bar (0,1 bis 0,8 atm) unter einer Atmosphäre, die als Hauptbestandteil ein aus einem Gas des nicht oxidierenden Typs und einem Gas des endothermen Typs ausgewähltes Gas und 20 bis 40 Vol.% erhitzten Dampf enthält, wobei auf der Oberfläche der Sintermasse und auf den Innenwänden von innerhalb der Sintermasse vorhandenen Poren ein Film aus Trieisentetroxid gebildet wird.
Patent DE-3225740-C2 (DE)
Title: Thermostatgeregeltes Mischventil
IPC: A61H37/00
Filed: 1982-07-09
Granted: 1986-02-20
Abstract: Bei einem thermostatgeregelten Mischventil, insbesondere zum Bereiten von Warmwasser für Duschen, Badewannen od.dgl. ist, um ein unerwünschtes Überschwingen der Regel einrichtung durch eine plötzliche Änderung der vorgebbaren Sollwerttemperatur zu verhindern, ein Verzögerungsglied zwischen der Temperaturvorwähleinrichtung und dem Thermostaten angeordnet.
Patent DE-3232926-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Konstruktionsteilen miteinander
IPC: F16B5/12
Filed: 1982-09-04
Granted: 1985-12-05
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Verbindung von Konstruktionselementen oder Konstruktionsteilen miteinander, mittels eines an dem einen der miteinander zu verbindenden Teile anschweißbaren und am anderen Teil angreifbaren Ankers derart zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln eine weit störunanfälligere automatische Zuführung des anzuschweißenden Ankers zu einem Bolzenanschweißgerät als bislang und eine einfachere und sichere Befestigung des anzuschließenden Konstruktionsteiles am angeschweißten Anker erreichbar ist, besteht der Anker aus einem kopflosen Bolzen (3) mit gegenüber dessen Mittelteil verjüngten Endteilen, einer auf den Bolzen (3) aufsteckbaren und einen verjüngten Endteil des Bolzens (3) hintergreifbaren Klemmhülse (4) sowie aus einem auf die Klemmhülse (4) aufsteckbaren, letztere in der aufgeklemmten Lage sichernden und eine am zu befestigenden Konstruktionsteil (2) angreifbare Halterung aufweisenden Verriegelungselement (5).
Patent DE-3235784-C2 (DE)
Title: Druckmittelbetätigter doppeltwirkender Arbeitszylinder
IPC: F15B15/14
Filed: 1982-09-28
Granted: 1984-10-31
Abstract: Bei einem druckmittelbetätigten Arbeitszylinder (10-16) sind die Druckbeaufschlagung der Arbeitsräume (24, 26) steuernde Magnetventile (28, 30) direkt angebaut, so daß eine Änderung der Steuersignale für die Magnetventile (28, 30) sofort in eine entsprechende Bewegungsänderung des Kolbens (16) umgesetzt wird.
Patent DE-3239111-C2 (DE)
Title: Übertragungsnadel
IPC: D04B35/02
Filed: 1982-10-22
Granted: 1984-10-18
Abstract: Eine Nadel zum seitlichen Überführen oder Verlagern einer Garnschlaufe (t), insbesondere für eine Rundstrickmaschine, besitzt einen näher an der Spitze liegenden leicht derart ausgeformten, abgekröpften Abschnitt, daß ein bezogen auf den Nadelkörper (1) parallel verlaufender, ausgebogener Abschnitt (2) gebildet wird, und eine L-förmige Zunge (3) zum Überführen der Schlaufe. Die Zunge (3) ist mit einem äußeren Kantenabschnitt (3'), der im rechten Winkel zur Bildung einer zu dem ausgebogenen Abschnitt (2) parallelen Fläche abgebogen ist, und mit einem oberen Kantenabschnitt (4) versehen, der zum äußeren abgebogenen Kantenabschnitt (3') geneigt ist. Die Nadel ist leicht herstellbar und dabei robust im Betrieb und, da der Nadelkörper (1) einstückig ausgebildet sein kann, auch sehr glatt, so daß sich die Nadel ruckfrei auf- und abbewegen kann.
Patent DE-3245653-C2 (DE)
Title: Zweikammer-Motorlager mit hydraulischer Dämpfung
IPC: F16F13/20
Filed: 1982-12-09
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einem Zweikammer-Motorlager mit zwei flüssigkeitsgefüllten Kammern, die über eine mit einer Drossel versehenen Zwischenplatte miteinander in Verbindung stehen, sind zur hydraulischen Entkopplung bei niedrigen Amplituden hoher Frequenz mindestens eine, durch eine Membran (11) unterteilte Ausgleichskammer (10) außerhalb der oberen, motorseitigen Flüssigkeitskammer (1) angeordnet, die jeweils über eine Rohrleitung (14) mit der oberen Flüssigkeitskammer (1) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-3310225-C2 (DE)
IPC: B32B37/15
Filed: 1983-03-22
Granted: 1986-07-03
Abstract: 1. Construction unit, especially for a shower partition, with a rail section (2) having an undercut guide channel (6) in a visible outer surface (4), and with a facing section (10), located in the guide channel (6) by means of a resilient connecting element (12), the connecting element (12) engaging in an undercut (9) of the sectional bar with a lateral projection and being held in the undercut (9) by a preselectable initial stressing force, said projection having a resilient arm (22) facing the medial plane (10), and the facing section (10) and the connecting element (12) being connected with each other by interlocking, resilient locking elements (28, 34), characterized in that, that the locking element (34) of the connecting element (12) is arranged independently of the resilient arm (22) of the projection, that the locking element (34) is disposed on a web (36) of the connecting element (12) facing outwardly towards the facing section (10) and has an extension (38) engaging with the locking element (28) of the facing section (10), and that the locking element (28) of the facing section (10) abuts with its inner end portion (32) on the connecting element (12).
Patent DE-3340721-C2 (DE)
Title: System zur Verarbeitung von Videosignalen
IPC: H04N5/18
Filed: 1983-11-10
Granted: 1986-07-17
Abstract: Bei einem automatischen Regelsystem für die Bildröhrenvorspannung (AKB) eines Fernsehempfängers wird eine die Bildröhrenvorspannung darstellende Spannung von einem Fühlpunkt (A) abgeleitet und dem Fernsehsignalverarbeitungskanal und den AKB-Signalverarbeitungsschaltungen zugeführt. Eine Schalteranordnung (40) dämpft starke in Weißrichtung verlaufende Fernsehsignalamplitudenkomponenten am Fühlpunkt während der Bildinformationsintervalle, um Spannungswerte am Fühlpunkt zu verhindern, die andernfalls letztlich den Betrieb der AKB-Signalverarbeitungsschaltungen während der AKB-Intervalle durcheinanderbringen würden.
Patent DE-3346161-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutzgaslöten hochlegierter Cr-Ni-Stahlbauteile
IPC: B23K35/38
Filed: 1983-12-21
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schutzgaslöten von hochlegierten Cr-Ni-Stahlbauteilen.  Ziel der Erfindung ist es, unter Montagebedingungen ein einfaches und zuverlässiges Verbinden derartiger Bauteile zu ermöglichen, wobei eine separate chemische bzw. mechanische Vorbehandlung der auf dem Metall haftenden Oxidschicht entfallen soll.  Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß die nach dem Prinzip der direkten elektrischen Widerstandserwärmung zu erwärmende Lötstelle von einer Schutzkammer umgeben wird. Diese Anordnung wird dann während der Erwärmungsphase und der sich anschließenden Abkühlungsphase von einem Inertgas durchströmt, das eine maximale technische Verunreinigung von 100 vpm haben darf. Das Kammervolumen darf maximal 200 cm3 nicht überschreiten, wobei es aber 20 bis 30 mal größer sein muß als das am Lötprozeß beteiligte Bauteilvolumen.
Patent DE-3439648-C2 (DE)
IPC: F16C32/06
Filed: 1984-10-30
Granted: 1989-02-02
Abstract: A gas bearing is formed of a bearing member of sintered material. Sintered grains of a layer forming a desired bearing surface are deformed into the shape of a honeycomb in non-cutting fashion and are subsequently finely worked in cutting fashion, so that super-fine pores formed at corners of the honeycomb arise and which form nozzles.
Patent DE-3505619-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Gegenständen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B05B5/04
Filed: 1985-02-19
Granted: 1986-12-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Beschichten von Gegenständen wird ein Beschichtungsmaterial in bzw. auf einem Rotationskörper (6) als Film ausgebreitet und von dessen Kante (30) unter Bildung elektrostatisch geladener Tröpfchen abgeschleudert. Zur Störung der gleichmäßigen Tröpfchenbildung beaufschlagt mindestens ein Luftstrahl (10) den noch geschlossenen oder sich bereits zerteilenden Film (31) partiell.  Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist mindestens eine Luftdüse (11) auf, die auf eine Stelle innerhalb einer sich zu beiden Seiten der Kante (30) erstreckenden Tröpfchenbeeinflussungszone (Z) gerichtet ist.  Auf diese Weise erzielt man bei der Beschichtung des Gegenstandes eine Oberflächenstruktur mit Sprenkeleffekt.
Patent DE-3620549-C2 (DE)
IPC: A61F2/44
Filed: 1986-06-19
Granted: 1989-03-16
Abstract: The implant (1) for securing two adjacent vertebrae consists of a cylindrical or tubular open-cell metal body which has a solid construction at least at the proximal end (4) forming the operative surface of a striking tool.
Patent DE-3636949-C2 (DE)
IPC: B29C45/17
Filed: 1986-10-30
Granted: 1994-04-07
Abstract: Injection molding plant with at least one injection molding machine (1), with a system for changing the molding tool (5), and a transport device for conveying component containers for finished injection molding components. The transport device (3) for conveying the component containers is designed, in the region of the injection molding machine (1) at the same time as the transport device for conveying the molding tools (5), and the transfer device (2) is arranged on the actual injection molding machine (1). The transport device (3) is a commercially-available roller conveyor, and the molding tools (5) are accommodated on tool cassettes (4), which correspond in their shape and dimension to the component containers. As a result the place available on the injection molding machine (1) is increased and the expense incurred by the transport devices is considerably reduced.
Patent DE-3721956-C2 (DE)
Inventor: SCHMELLER ANTON DIPL ING
IPC: H01F19/04
Filed: 1987-07-03
Granted: 1995-12-07
Abstract: A radio-frequency transformer is described for the distribution and branching of broadcast and television frequencies, whose production can be fully automated both for conventional and surface mounting technology. <IMAGE>
Patent DE-4016757-C2 (DE)
Title: Beschlag für einen um eine horizontale Achse schwenkbaren Flügel eines Fensters mit einer Öffnerschere und einer Falzschere
Inventor: KOHLER EGON
IPC: E05C17/30
Filed: 1990-05-25
Granted: 2001-05-10
Abstract: Beschrieben wird eine Fang- und Putzschere für einen Kippflügel mit Oberlichtöffner. Der Oberlichtöffner weist eine über ein Gestänge steuerbare Öffnerschere auf. Die Fang- und Putzschere ist im vetikalen Falzzentrum angeordnet und als Teleskopschere ausgebildet. DOLLAR A Bekannte derartige Falzscheren sind für schwere Flügel nicht einsetzbar, da sie bei der in der Regel schmalen Bauweise für höhrere dynamische Belastungen, wie sie auftreten können, wenn der Flügel in die Putzstellung fällt, nicht ausgelegt sind. DOLLAR A Die Erfindung sieht hierfür vor, daß die Falzschere 10 eine Bremse 20 aufweist, um den Flügel 1 aus einer teilweise geöffneten Stellung kontinuierlich gebremst in die Putzstellung zu überführen.
Patent DE-4021543-C2 (DE)
IPC: B65C3/02
Filed: 1990-07-06
Granted: 1992-10-01
Abstract: The invention relates to an application device for marking wires and cables, comprising a film magazine for a printed film strip and a protective film strip. Furthermore, a printer for printing the printed film strip is provided. The printed film strip and the protective film strip, which is pressed on after the printing, are cut in a film and wire receiver to the marked length and, after the wire to be marked has been enveloped, are welded together to form a closed sleeve. In this way, a subsequent marking of the wire is possible without connected wires having to be detached. The marking is protected against environmental influences by the protective film and can be applied in situ. 
<IMAGE>
Patent DE-4032137-C2 (DE)
Title: Wanderfeldröhre
Inventor: BLUHM KARL-HEINZ
IPC: H01J23/027
Filed: 1990-10-10
Granted: 1999-10-21
Abstract: Zur Verbesserung des Wirkungsgrades eines Wanderfeldröhrenkollektors mit mehreren lochblendenartigen Elektroden wird vorgeschlagen, zumindest eine Blende mit einem an die Blendenöffnung anschließenden ringförmigen Ansatz zu versehen.
Patent DE-4042707-C2 (DE)
Title: Schließfolgeregelung
Inventor: FEUCHT FRITZ
IPC: E05F5/12
Filed: 1990-07-04
Granted: 2001-02-01
Abstract: Beschrieben wird eine Schließfolgeregelung für eine mit Türschließer 3, 4 versehene zweiflügelige Tür mit einem Standflügel 1 und einem Gangflügel 2, wobei der Standflügel 1 vor dem Gangflügel 2 in Schließlage kommt. DOLLAR A Die bekannten Schließfolgeregelungen verwenden relativ aufwendige Einrichtungen zur Blockierung des Gangflügels während der Schließphase des Standflügels. DOLLAR A Die beschriebene neue Entwicklung sieht vor, daß der Standflügel 1 und der Gangflügel 2 über elektrisch ansteuerbare Feststelleinrichtungen in Offenlegung feststellbar sind, wobei die Feststelleinrichtung 6 des Gangflügels 2 zur Blockierung des Gangflügels 2 während der Schließphase des Standflügels 1 dient. Die Feststelleinrichtung 6 ist mit einem elektrischen Generator verbunden, der vom Standflügel 1 angetrieben wird und Strom für die Blockierung des Gangflügels 2 liefert.
Patent DE-4140184-C2 (DE)
Inventor: WUNDERLICH JENS-CHRISTIAN
IPC: A61K47/42
Filed: 1991-12-05
Granted: 1995-12-21
Abstract: PCT No. PCT/DE92/01008 Sec. 371 Date Sep. 16, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 16, 1994 PCT Filed Dec. 4, 1992 PCT Pub. No. WO93/10766 PCT Pub. Date Jun. 10, 1993A medicament for immediately treating painful, inflammatory and/or febrile acute diseases contains flurbiprofen as a racemate, a mixture of a racemate with its enantiomers, a pseudoracemate (mixtures of equal parts of S- and R-flurbiprofen) or as a mixture of different parts of S- and R-flurbiprofen in the range extending between pure S and pure R-flurbiprofen as active substance in the form of a pharmaceutically applicable nanosol. This medicament satisfies all requirements of an immediate-effect pharmaceutic form.
Patent DE-4308218-C2 (DE)
Inventor: BROCKE ROLF
IPC: B60J10/82
Filed: 1993-03-15
Granted: 1996-11-07
Abstract: The invention relates to a sealing arrangement for the gap between the rigid panel of a vehicle roof and the roof opening, in which the panel, which comprises a glass panel, is bonded to a base frame, placed under the edge region and protruding laterally, and between the glass-panel circumference and the roof opening a gap seal is connected to the protruding edge of the base frame. In the case of a sealing arrangement of this kind, for more simple assembly using fewer separate parts, according to the invention it is envisaged that the gap seal (3) have a U-shaped clamping region (13), provided with a reinforcement, made of an elastomer and having a lip-shaped projection (15), which fits over the edge of the glass panel (2), and a sealing lip (17), which is directed towards the peripheral edge of the glass panel (2), on one side of the clamping region (13), and having a hollow-chamber profile (20), which is extruded onto the other side and is made of microcellular rubber, and that the gap seal be clamped by its U-shaped clamping region (13) onto a bent-up edge (12) of the base frame (10). <IMAGE>
Patent DE-4345332-C2 (DE)
Title: Paper storage and feeding unit for e.g ink jet printer
Inventor: SAITO KAZUO
IPC: B41J13/10
Filed: 1993-09-10
Granted: 1998-07-02
Abstract: The printer includes a store for cut sheets and a feed mechanism for feeding them successively to the printing station which are built into the machine housing such that the base of the paper feeder is also the base of the machine housing. A plate (230) on which a stack of paper may be placed, is pivotally engaged with the casing at the rear end, and is urged upwardly by a spring (233) whereby to engage the topmost sheet against a feed roller. Associated with the plate (one each side) are a pair of levers (240) pivoted to the machine (243), and having respective detaining members (241) for engagement under the bias of spring (246) with respective corners of the leading edge of the topmost sheet, to control separation of the sheet when the feed roller rotates. An abutment (242) on the lever (240) engages the paper lifting plate (230). When paper is inserted, a flap (260) is raised, which depresses the rear end of lever (240). This in turn depresses the plate (230) and raises the detainers (241) to provide easy access for the paper.
Patent DE-4345339-C2 (DE)
Title: Hydraulic press with shortened work time
Inventor: BRECKNER MANFRED
IPC: B21D26/02
Filed: 1993-04-17
Granted: 1997-10-30
Abstract: Hydraulic system for pressing workpieces (11) comprises a pressure transfer device (10) having a housing (11), a first piston (12) which divides the housing (11) into two pressure chambers (13,14), both chambers being connected to a pressure source (15). The other side of the piston has a rod (25) whose work surface (26) is smaller than that of the main piston (17). This surface makes a work area (27) for the hydraulic fluid and as it moves forward it builds up pressure. The novelty is that a valve (35) is present which connects the two chambers (13,14) during pressure build-up until a certain pressure is achieved or the piston (12) has moved a certain distance. During this time fluid flows from (14) to (13).
Patent DE-4400542-C2 (DE)
Inventor: HERMANN GUENTER
IPC: C03B29/06
Filed: 1994-01-11
Granted: 2000-11-02
Abstract: To increase the strength of glass bodies, which are heated and then cooled, the bodies with an applied pattern are moved intermittently through at least three heating stages (1-3) and then to a stage (7) with a temp. difference of 200-600 degrees C pref. 300-500 degrees C and esp. 420-480 degrees C. Also claimed is an assembly with a thermal lock (20) between the final heating zone (6) and the first cooling zone (7), as a powered moving flap with heat dampening. At least one cold air feed (22) is at the cooling zone. A conveyor belt (15) has an intermittent drive to move the material through the assembly.