baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018006139-B3 (DE)
Title: 1D-Ultraschallwandler-Einheit für die Bereichsüberwachung
Inventor: AUGENSTEIN REGINE
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-08-03
Granted: 2019-06-19
Abstract: 1D-Ultraschallwandler-Einheit (10) für die Bereichsüberwachung umfassend ein Gehäuse (14) mit Befestigungsmittel zur Befestigung an einer Oberfläche und mit mindestens drei diskreten Ultraschallwandler (12) ausgelegt Schallwellen mit einer übereinstimmenden Arbeitsfrequenz zwischen 20 kHz und 400 kHz in ein gasförmiges Medium auszukoppeln und eine Steuereinheit ausgelegt jeden Ultraschallwandler (12) einzeln anzusteuern, wobei jeweils zwei zueinander unmittelbar benachbarte Ultraschallwandler (12) einen Abstand (A1) aufweisen, die 1D-Ultraschallwandler-Einheit (10) pro Ultraschallwandler (12) einen Schallkanal (22) mit einer jeweils genau einem Ultraschallwandler zugeordneten Eingangsöffnung (24) und einer Ausgangsöffnung (26) aufweist, die Ausgangsöffnungen (26) entlang einer Geraden angeordnet sind, ein Abstand (A2) von unmittelbar benachbarten Ausgangsöffnung (26) höchstens der vollen oder halben Wellenlänge im gasförmigen Medium entspricht und kleiner als der entsprechende Abstand (A1) ist, ein Quotient aus einem Flächeninhalt der Ausgangsöffnung (26) zu einem Flächeninhalt der Eingangsöffnung (24) zwischen 0,30 und 1,2 liegt und jeder Schallkanal (22) mindestens eine dem Durchmessers der Eingangsöffnung (24) entsprechende Länge besitzt.
Patent DE-102018007425-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und zum Schutz einer Teleskopoptik
Inventor: GEBAUER MARIO
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-09-20
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorgestellt wird eine Teleskopoptik, bei der ein Tubus vor einer Abschlussoptik und eine mechanische Verschlussklappe am der Abschlussoptik gegenüberliegenden Ende des Tubus angeordnet sind, wobei der Tubus Spüldüsen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, dass eine erste Spüldüse einfallende Störpartikel mit Hochdruck aus dem Tubus ausbläst oder zerstäubt, eine zweite Spüldüse zerstäubte Störpartikel in eine Ablaufrinne ablenkt und eine dritte Spüldüse die Abschlussoptik mit Gas reinigt.
Patent DE-102018202729-B3 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für einen Wählhebel eines Kraftfahrzeugs mit automatischem Getriebe
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-02-23
Granted: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (10) für einen Wählhebel (14) eines Kraftfahrzeugs mit automatischem Getriebe, umfassend einen den Wählhebel (14) in einer Parkstellung (P) blockierenden Sperrhebel (16-1), sowie ein mit dem Sperrhebel (16-1) in Wirkverbindung stehendes Stellelement (22), mittels dem der Sperrhebel (16-1) in eine Entriegelungsposition verfahrbar ist, in der der Wählhebel (14) für eine Bewegung in einer Schaltgasse (12) freigeben ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Sperrhebel (16-1) und Wählhebel (14) ein drehbar gelagertes Abrollelement (26) angeordnet ist.
Patent DE-102020106335-B3 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G05G1/08
Filed: 2020-03-09
Granted: 2021-05-27
Abstract: Magnetorheologische Bremseinrichtung (1) mit einem Bremsgehäuse (1a) und einem feststehenden Halter (4) und mit wenigstens zwei Bremskomponenten (2, 3), wobei eine der beiden Bremskomponenten (2, 3) mit dem Halter (4) drehfest verbunden ist und wobei die beiden Bremskomponenten (2, 3) relativ zueinander kontinuierlich drehbar sind, wobei sich eine erste Bremskomponente (2) in axialer Richtung (20) erstreckt und einen sich in der axialen Richtung (20) erstreckenden Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material umfasst und wobei die zweite Bremskomponente (3) ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes hohl ausgebildetes Mantelteil (13) umfasst. Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) ist ein umlaufender und wenigstens zum Teil mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllter Spalt (5) ausgebildet In dem Bremsgehäuse (1a) ist wenigstens eine elektrische Spule (26) aufgenommen, wobei zwischen dem Mantelteil (13) und dem Kern (21) wenigstens eine Sternkontur (40) mit daran ausgebildeten Magnetfeldkonzentratoren (80, 81) angeordnet ist, welche radial in den Spalt (5) hineinragen, sodass sich im Bereich der Sternkontur (40) ein umlaufender Spalt (5) mit veränderlicher Spalthöhe (5b) ergibt. Wenigstens eine Sternkontur (40) ist als separater Ringflansch (40a) mit radial abstehenden Magnetfeldkonzentratoren (81) ausgebildet.
Patent DE-102021101715-B3 (DE)
Title: Kantenkoppler mit gestapelter schichtung und herstellverfahren
Inventor: BIAN YUSHENG
IPC: G02B6/12
Filed: 2021-01-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Strukturen mit einem Kantenkoppler und Verfahren zur Herstellung einer Struktur mit einem Kantenkoppler. Der Kantenkoppler umfasst einen Wellenleiterkern und eine geformte Schicht ist über einem Abschnitt des Wellenleiterkerns angeordnet. Der Wellenleiterkern ist aus einem ersten Material gebildet und die geformte Schicht ist aus einem zweiten Material gebildet, das sich in der Zusammensetzung von dem ersten Material unterscheidet. Das erste Material kann z.B. einkristallines Silizium sein und das zweite Material kann z.B. Siliziumnitrid sein.
Patent DE-102021107412-B3 (DE)
Title: Kompakte Justierfassung zur Justierung eines optischen Tubus
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-03-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Justierfassung zum Fassen eines optischen Tubus (1) mit einer optischen Achse (1.0), enthaltend einen monolithischen Träger (2) mit einer mechanischen Achse sowie eine erste und eine zwei Hilfsfassung (3, 4) über die der optische Tubus (1) mit dem Träger (2) in Verbindung steht. Mittels der ersten und der zweiten Hilfsfassung (3, 4) weist der dem optischen Tubus (1) gegenüber dem Träger (2) zwei rotatorische Freiheitsgrade auf. Zusätzlich weist der optische Tubus (1) wenigstens mittels der ersten Hilfsfassung (3) gegenüber dem Träger (2) zwei translatorische Freiheitsgrade auf. In axialer Richtung der mechanischen Achse wirkend, ist eine Fixiereinheit vorhanden, mittels der die erste und die zweite Hilfsfassung (3, 4) mit an dem Träger (2) ausgebildeten Stirnflächen verspannbar sind.
Patent DE-102022209477-B3 (DE)
Title: Interferometrisches Messverfahren und interferometrische Messvorrichtung
Inventor: DOERBAND BERND
IPC: G01B9/02
Filed: 2022-09-12
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ein Messverfahren zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer optischen Oberfläche eines Prüflings wird mittels einer Messvorrichtung durchgeführt, die ein Beleuchtungsmodul zur Erzeugung einer effektiven Lichtquelle in einer Lichtquellenebene des Beleuchtungsmoduls sowie eine Vielzahl optischer Komponenten aufweist, zu denen ein Kollimator, ein dem Kollimator nachgeschaltetes transparentes Referenzelement und ein Strahlteiler gehören. Ein Detektor erfasst eine Überlagerung einer Messwelle und einer Referenzwelle. Das Messverfahren umfasst eine Messung der Oberfläche des Prüflings zur Ermittlung einer in einer Detektorfläche des Detektors vorliegenden gemessenen Wellenfront sowie eine Auswertung der Wellenfront zur Bestimmung der Form der optischen Oberfläche. Die Auswertung umfasst folgende Schritte: Identifizieren von Interferometerflächen, wobei eine Interferometerfläche eine bei einer Messung wenigstens einmal genutzte optisch wirksame Fläche einer der optischen Komponenten der Messvorrichtung ist; Bestimmen von flächenbezogenen kohärenten Wellenfrontstörungen sowie Zuordnen jeder der Wellenfrontstörungen zu Störstrukturen an einer der Interferometerflächen der Messvorrichtung; Ermitteln einer von kohärenten Wellenfrontstörungen bereinigten Wellenfront durch flächenspezifisches Subtrahieren der flächenbezogenen kohärenten Wellenfrontstörungen von der gemessenen Wellenfront; Auswerten der bereinigten Wellenfront.
Patent DE-102022210495-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Papierblöcken
Inventor: KLAMM ANDREAS
IPC: B65H35/04
Filed: 2022-10-04
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung zum Trennen eines Papierblocks von einem Bindungsstapel (2) umfassend geschichtete, an einer Seite miteinander verleimten Bögen aus Papier für eine voll- oder teilautomatisierte Herstellung von Papierblöcken, umfassend eine Schneideinrichtung (3), wobei ein Messer (30) der Schneideinrichtung (3) quer zu einer Transportrichtung beweglich gelagert ist und zwischen zwei Bögen des Bindungsstapels (2) zum Trennen eines Papierblocks von dem Bindungsstapel (2) bei einer Bewegung quer zu der Transportrichtung einführbar ist, und eine Umlenkeinrichtung (4) mit einem zumindest bereichsweise in den Bindungsstapel (2) eingreifenden Trennelement, wobei die Umlenkeinrichtung (4) eingerichtet ist, um Bögen aus Papier nacheinander aus einer ersten Position, welche in der Transportrichtung stromaufwärts des Trennelements liegt, in Richtung einer zweiten Position, welche in Transstromabwärts stromabwärts des Trennelements liegt, umzulenken, und wobei die Umlenkeinrichtung (4) weiter eingerichtet ist, um eine Soll-Trennstelle in dem Bindungsstapel (2) zu erfassen, um einen Papierblock an der Soll-Trennstelle von dem Bindungsstapel (2) zu trennen. Die Erfindung betrifft weiter ein Trennverfahren sowie eine Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Papierblöcken.
Patent DE-4304322-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerschneiden von Etikettenbändern
Inventor: KATO KATSUYUKI
IPC: B26D7/28
Filed: 1993-02-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Zerschneiden von Etikettenbändern, das aufweist:  a) einen ersten Transportabschnitt, in dem ein langes Etikettenband (51, 52) mit einer Mehrzahl von Trennmarkierungen (58), die in Längsrichtung in regelmäßigen Abständen auf dem Etikettenband (51, 52) angebracht sind, und mit einer Mehrzahl von Schriftfeldern (55), von denen sich je eines zwischen zwei benachbarten, einer vorderen und einer hinteren, Trennmarkierungen (58) mit sich an die beiden Trennmarkierungen jeweils anschließenden Randabschnitten (63, 64) befindet, entlang eines vorgeschriebenen Transportwegs in Längsrichtung desselben um eine erste festgelegte Strecke L0-(L1+L6+L7+L8) befördert wird, die gerade ausreicht, daß das Schriftfeld (55) eine auf der Transportstrecke liegende Erfassungslage (18a) durchläuft;  b) einen anschließenden Transport- und Bestätigungsschritt, in dem das Etikettenband (51, 52) weiterbefördert wird und die Trennmarkierung (58) an der Erfassungslage (18a) bestätigt wird, und zwar in  b1) einem ersten Bestätigungsschritt, in dem das Etikettenband (51, 52) weiterbefördert wird und festgestellt wird, ob der vordere Randabschnitt...
Patent DE-4311545-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ziegeln, Versatz für Ziegel und dessen Verwendung
Inventor: FRAME SCOTT W
IPC: C04B33/132
Filed: 1993-04-07
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Ziegeln, die Lichtbogenofenstaub enthalten,
der in einem Lichtbogenofen produziert ist, der verwendet wird,
um Altmetall in einem Stahlherstellungsprozeß zu schmelzen, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Staub aus dem elektrischen Lichtbogenofen durch Erhitzen des Staubs
auf eine Temperatur von 1040°C
oder mehr  kalziniert wird, um die Schüttdichte des Staubes wesentlich
zu erhöhen
und kalzinierten Lichtbogenofenstaub zu bilden; der kalzinierte Staub
mit einem Ziegelrohmaterial vermischt wird, um eine Mischung zu
bilden, die den kalzinierten Staub in einer Menge bis zu 60 Gew.-%
umfaßt;
die Mischung zu Ziegeln ausgeformt wird und die ausgeformten Ziegel
bei einer Temperatur zwischen 900° und
1370°C gebrannt
werden.
Patent DE-4338202-B4 (DE)
Title: Düse für einen Brenner einer mit Kraftstoff betriebenen Heizung für einen Katalysator eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WARNKE WOLFGANG
IPC: F01N3/20
Filed: 1993-11-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Düse für einen
Brenner einer mit Kraftstoff betriebenen Heizung für einen
Katalysator eines Kraftfahrzeugs, welche ein Düsengehäuse mit einem Kraftstoffzuführkanal
und einem inneren Düsenraum
mit einer in Längsrichtung
der Düse
verlaufenden Düsenbohrung
für den
austretenden Kraftstoffstrahl aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Düsenraum
(2) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung des Kraftstoffes vor seinem
Austritt über
die Düsenbohrung
(4) ausgebildet ist.
Patent DE-4418955-B4 (DE)
Title: Festsattel-Teilbelagsscheibenbremse für Kraftfahrzeuge
Inventor: DREWS REINHARD
IPC: F16D65/095
Filed: 1994-05-31
Granted: 2004-01-29
Abstract: Festsattel-Teilbelag-Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge, im wesentlich bestehend aus einem fahrzeugfesten Bremssattel (1 ), der einen äußeren Kreisringabschnitt einer Bremsscheibe (2) übergreift und beiderseits der Bremsscheibe (2) Bremsbacken (3) aufnimmt, die von im Bremssattel (1) verankerten Bolzen (16) oder Anschlagringen (24) aus hochfestem Material axial verschieblich zur Bremsscheibe (2) geführt werden, wobei die Bolzen (16) oder Anschlagringe (24) als Anschläge (7) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (16) oder Anschlagringe (24) gegenüber dem Bremssattel (1) über Buchsen (17) oder Unterlagen (25) abgestützt sind, die aus elastischem, temperaturfesten Kunststoff bestehen.
Patent DE-4431335-B4 (DE)
Title: Elektronenkanone für eine Farbbildröhre
Inventor: LEE SOO KEUN
IPC: H01J29/56
Filed: 1994-09-02
Granted: 2004-03-11
Abstract: Elektronenkanone (4) für eine Farbbildröhre, umfassend drei Kathoden (2R, 2G, 2B) zur Erzeugung von drei Elektronenstrahlen (3R, 3G, 3B), einen Gitterelektrodenteil (9,10), einen Fokussierelektrodenteil (11;13,14), welcher eine erste Fokussierelektrode (13) enthält, an die eine konstante Spannung angelegt wird, und eine zweite Fokussierelektrode (14), an die eine Wechselspannung angelegt wird, wobei an der ersten Fokussierelektrode vertikale Lamellenelektroden (21', 21'') mit vertikalen Lamellen angebracht sind und an der zweiten Fokussierelektrode (14) eine horizontale Lamellenelektrode (31', 31'') mit horizontalen Lamellen angebracht ist, und wobei die vertikalen Lamellen der vertikalen Lamellenelektroden (21', 21'') in Richtung der horizontalen Lamellenelektrode (31', 31'') gebogen sind, und die horizontalen Lamellen der horizontalen Lamellenelektrode (31', 31'') in Richtung der vertikalen Lamellenelektroden (21', 21'') gebogen sind,  einen Beschleunigungselektrodenteil (12),  ein Ablenkungsjoch (6) zur Ablenkung der Elektronenstrahlen (3R, 3G, 3B), welches ein Selbstkonvergenzjoch ist, dadurch gekennzeichnet, daß  die horizontalen Lamellen der horizontalen Lamellenelektrode (31', 31'') einen bestimmten ersten Abstand (L1) voneinander haben,  
 die vertikalen Lamellen der vertikalen Lamellenelektroden (21', 21'') einen bestimmten zweiten Abstand (L2) voneinander haben,  an den Enden der vertikalen Lamellen der vertikalen Lamellenelektroden (21', 21'') erste Vorkragungen (25) vorgesehen sind, wobei die Länge (l2) der ersten Vorkragungen (25) entlang der vertikalen Lamelle kleiner ist als der erste bestimmte Abstand (L1), und  an den Enden der horizontalen Lamellen der horizontalen Lamellenelektrode (31', 31'') jeweils eine Mehrzahl von zweiten Vorkragungen (35) vorgesehen ist, wobei die Länge (l1) der zweiten Vorkragungen (35) entlang der horizontalen Lamelle kleiner ist als der zweite bestimmte Abstand (L2).
Patent DE-10001655-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Rennwagen
Inventor: LESMANN KLAUS-DIETER
IPC: B60T1/14
Filed: 2000-01-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer parallel zum Fahrzeugboden, oder im Fahrzeugboden integriert angeordneten Bremsplatte (2), wobei die Bremsplatte (2) um eine quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges angeordneten Drehachse (3) nach unten schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug ein Rennwagen (1) ist und dass parallel zu den Seitenflächen der Bremsplatte (2) Leitbleche (80, 81) angeordnet sind.
Patent DE-10005495-B4 (DE)
Inventor: NOWAK RUEDIGER
IPC: C08G18/48
Filed: 2000-02-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: Gel compositions based on reaction products of polyols and polyisocyanates contain as filler at least one pyrogenically produced oxide of a metal or metalloid. The gel compositions are used in structural parts or articles.
Patent DE-10009796-B4 (DE)
Title: Diesel internal-combustion engine diagnosing and/or controlling method, involves determining whether pressure difference of injection interval in opening phase and/or injection interval in closing phase exceeds preset value
Inventor: RAFFENBERG MICHAEL
IPC: F02M35/04
Filed: 2000-03-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: The method involves reducing a preset cross-section of a blowhole of a fuel injection system (2). Corrective measures are introduced into the fuel injection system working with accumulator pressure, based on changes of flow rate. A determination is made whether pressure difference of injection and/or injection interval in a ballistic opening phase of a nozzle needle and/or injection interval in a ballistic closing phase of the nozzle needle exceeds a preset limit value with respect to usage condition of an injection nozzle (4) while injecting fuel i.e. diesel.
Patent DE-10024827-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und ihre Verwendung
Inventor: GEBELE THOMAS
IPC: C23C14/32
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Elektrodenanordnung
zur plasma-unterstützten
Beschichtung eines Substrats (3) mit einer wenigstens eine erste
und eine zweite Materialkomponente umfassenden Materialschicht,
wobei zur Erzeugung einer Plasmaentladung, eine Anodenanordnung
(5), welche die erste Materialkomponente an einer Anodenmaterialoberfläche (13)
zur Verdampfung bereitstellt, und eine Kathodenanordnung (7), welche
die zweite Materialkomponente an einer Kathodenmaterialoberfläche (25)
bereitstellt, vorgesehen sind, wobei die Kathodenmaterialoberfläche aus
einem die Plasma-Entladung (35) stützenden, verdampfungsaktiven
Teil (27) und einem die Plasma-Entladung nicht stützenden,
verdampfungsinaktiven Teil (41) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine den verdampfungsaktiven Teil (27) und entsprechend den
verdampfungsinaktiven Teil (41) über
die Kathodenmaterialoberfläche
(25) bewegende Bewegungserzeugungseinrichtung (49) und/oder eine
Gaszuführungseinrichtung
zum Zuführen von
Schutzgas vor die Kathodenmaterialoberfläche, vorgesehen sind, um aus
der ersten Materialkomponente hervorgehende Materialabscheidungen
auf der Kathodenmaterialoberfläche
(25) zu reduzieren.
Patent DE-10037656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung aktivstoffhaltiger Kapseln durch Miniemulsionspolymerisation
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: A23P10/30
Filed: 2000-07-31
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung aktiv- oder wirkstoffhaltiger Polymerkapseln, -kügelchen
oder -tröpfchen
durch Miniemulsionspolyaddition, gekennzeichnet durch die folgenden
Verfahrensschritte:  (a) Bereitstellung einer Miniemulsion,
enthaltend:  – mindestens
ein difunktionelles Epoxid (Monomer I),  – mindestens eine mit dem difunktionellen
Epoxid unter Polyaddition reagierende Verbindung (Monomer II), ausgewählt aus
der Gruppe von difunktionellen Aminen, difunktionellen Alkanolen
(= Diolen) und difunktionellen Mercaptanen (= Dithiolen), wobei
die Monomeren I und/oder II hydrophob oder amphiphil sind und in
der wäßrigen Phase
der Miniemulsion zu weniger als 10 % löslich sind,  – mindestens
einen zu verkapselnden oder einzuschließenden, hydrophoben oder amphiphilen
Aktiv- oder Wirkstoff, der in der wäßrigen Phase der Miniemulsion
zu weniger als 10 % löslich
ist, und  – mindestens
eine grenzflächenaktive
Substanz (Tensid) zur Stabilisierung der Miniemulsion;  (b)
Durchführung
einer Polyadditionsreaktion zwischen den Monomeren I und II in Gegenwart
des zu verkapselnden oder einzuschließenden Aktiv- oder Wirkstoffes
und der grenzflächenaktiven
Substanz...
Patent DE-10042560-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs mit einem Frontend
Inventor: HABERER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-08-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Tragstruktur
eines Kraftfahrzeugs mit einem Frontend, wobei  das Frontend
(3) zweischalig ausgebildet ist mit einem äußeren bei relativ wenig Krafteinwirkung
verformbaren Frontendschalenteil (4) und einem inneren relativ steifen
Frontendschalenteil (5),  das innere Frontendschalenteil (5)
als Strukturteil mit Vorbauträgern
der Fronttragstruktur über
Deformationselemente verbunden ist, und  in einem Spaltraum
(6) zwischen dem äußeren Frontendschalenteil
(4) und dem inneren Frontendschalenteil (5) zumindest in einem Teilbereich
wenigstens ein mit relativ wenig Krafteinwirkung verformbares Deformations-Formteil (7,
17) eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das innere
Frontendteil (5) ein rahmenförmig
tiefgezogenes Blechteil ist, wobei im unteren Bereich ein Stoßfängerquerträger (9)
und im oberen Bereich eine obere Querstrebe (10) ausgebildet sind
und die Deformationselemente als Topfelemente und/oder Faltenbeulrohre
in den seitlichen Bereichen des Stoßfängerquerträgers (9) integriert sind,  dass
das Deformations-Formteil (7, 17) plattenförmig in einem Spaltraum zwischen
dem Stoßfängerquerträger (9) und
dem äußeren Frontend schalenteil
(4) angeordnet ist und den oberen...
Patent DE-10057477-B4 (DE)
Title: Chipkarte
Inventor: SCHENK JOERG
IPC: G06K19/067
Filed: 2000-11-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Chipkarte
mit einem Prozessorbaustein zur Speicherung und Bearbeitung von
elektronischen Daten, einer Schnittstelle zum Austausch von im Prozessorbaustein
vorhandenen Datenmengen und einer Anzeigevorrichtung für einzelne
Daten, wobei der Prozessorbaustein mindestens einen Analogverstärker und
Impedanzwandler zur Verarbeitung von extern gewonnenen Sensorsystemdaten,
einen Analogdigitalwandler und ein Betriebssystem zur Steuerung
des Prozessorbausteines aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Prozessorbaustein eine Baueinheit zur Erzeugung eines prozessorinternen
Systemtaktes, eine Baueinheit zur Umschaltung zwischen internem
und externem Systemtakt aufweist und der Prozessorbaustein mindestens
einen Elektronikbaustein zur Steuerung des Ladevorganges und zur Überwachung
des Ladezustandes einer Stromversorgung ausweist.
Patent DE-10064374-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur Verbindung von Schaltkreisplatten
Inventor: ISHIKAWA TATSUYA
IPC: H05K1/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Steckverbinder umfassend  ein Steckergehäuse (20), das zwei Seitenwände (25) aufweist, die an entgegengesetzten Seiten desselben ausgebildet sind, mehrere Riegelarme (22, 24), die an den Seitenwänden (25) des Steckergehäuses (20) ausgebildet sind,  mindestens einen Anschlußklemmenaufnahmeraum (26), der in dem Steckergehäuse (20) ausgebildet ist und in den eine Anschlußklemme (30) einführbar ist und  einen Abstandshalter (10), der mit dem Steckergehäuse (20) in Eingriff bringbar ist, wobei der Abstandshalter (10) mehrere Eingriffsabschnitte (14, 16) aufweist, die mit den Riegelarmen (22, 24) des Steckergehäuses (20) in Eingriff bringbar sind, und wobei mehrere Schlitze (28, 29) in den Seitenwänden (25) derart ausgebildet sind, daß sie die Riegelarme (22, 24) von den Seitenwänden (25) teilweise trennen.
Patent DE-10064881-B4 (DE)
Title: Fusslager für höhenverstellbare Füsse eines Traggestells für Bade- und Brausewannen
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: A47K3/17
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Fußlager für höhenverstellbare Stützfüße eines Traggestells für Badeund Brausewannen, wobei jeder Stützfuß auf dem Fußlager drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußlager (19) im Bereich einer vom Stützfuß (13) wegweisenden Bodenfläche (23) zumindest teilweise mit wenigstens einem Dämmelement (24, 31) zur Verringerung der Schallübertragung versehen ist, durch die das Fußlager (19) beabstandet von einem Untergrund angeordnet ist.