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Patent DE-102019108146-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Befestigungsclips an einer auf einem Kraftfahrzeugbauteil aufgeschweißten Verbindungseinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer Anordnung eines Befestigungsclips an einer auf einem Fahrzeugbauteil aufgeschweißten Verbindungseinrichtung
Inventor: VAN NIEKERK JOHANN
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) eines Befestigungsclips (2) an einer auf einem Kraftfahrzeugbauteil (4) aufgeschweißten Verbindungseinrichtung (3), welche wenigstens ein Verbindungselement (6) umfasst, bei welcher der Befestigungsclips (2) das Verbindungselement (6) hintergreift, wobei die Verbindungseinrichtung (3) wenigstens zwei Verbindungselemente (6) umfasst und der Befestigungsclips (2) die Verbindungseinrichtung (3) in einem von den Verbindungselementen (6) gebildeten und durch das Kraftfahrzeugbauteil (4) begrenzten Spalt (7) hintergreift.
Patent DE-102019108550-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit verstemmtem Geberdeckel
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-04-02
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere Zweimassenschwungrad, umfassend ein Primärmasseblech und einen Primärmassedeckel, wobei der Primärmassedeckel Geberzähne umfasst, die sich im Wesentlichen in axialer Richtung über zumindest einen Teil des Primärmasseblechs erstrecken, wobei die dem Primärmasseblech zugewandten Enden der Geberzähne mit dem Primärmasseblech verbunden sind.
Patent DE-102019109840-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Verarbeitung von expandierbarem und/oder expandiertem Kunststoffpartikelmaterial
Inventor: RAUSCHER ANDRÉ
IPC: B29C44/34
Filed: 2019-04-13
Abstract: Formwerkzeug (1) zur Verarbeitung von expandierbarem und/oder expandiertem Kunststoffpartikelmaterial (2) zur Herstellung eines Formteils, insbesondere eines Partikelschaumformteils, umfassend- einen wenigstens eine durch einen oder mehrere Wandungsabschnitte (3a - 3d) begrenzte formgebende Formwerkzeugkavität (4) aufweisenden Formwerkzeugkörper (3),- eine Befülleinrichtung (6), welche zur Befüllung der wenigstens einen Formwerkzeugkavität (4) mit einem vermittels des Formwerkzeugs (1) zu verarbeitenden expandierbaren und/oder expandierten expandierbaren KunststoffpartikelmaterialKunststoffmaterialKunststoffpartikelmaterial (2) eingerichtet ist, wobei die Befülleinrichtung (6) wenigstens ein in wenigstens einer Bewegungsbahn relativ zu der wenigstens einen Formwerkzeugkavität (4) bewegbar gelagertes Befülleinrichtungselement (7) umfasst.
Patent DE-102019112895-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Licht in elektrische Energie
Inventor: GRUNDMANN JAN THIMO
IPC: H02S40/32
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung von Licht in elektrische Energie mittels eines Photovoltaikgenerators, wobei die von der Vorrichtung gelieferte elektrische Spannung ein Niveau aufweist, das verbraucherseitig durch die zu betreibenden Geräte bestimmt ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine solche Vorrichtung, die zum Einsatz auf einem Satelliten geeignet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung sowie ein Energieerzeugungssystem eines Satelliten. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass jedem Cluster ein Spannungskonverter zugeordnet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Cluster an seinem individuellen optimalen Arbeitspunkt betrieben wird.
Patent DE-102019114479-A1 (DE)
Title: Rücklaufsperre für Flugzeug-Steuersysteme
Inventor: BASSETT FREDERICK
IPC: F16D41/08
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücklaufsperre für eine Drehmomentübertragungsvorrichtung in einem Steuersystem eines Flugzeugs, die einen Antrieb in Form eines ersten Abschnitts einer Antriebswelle, einen Abtrieb in Form vorzugsweise koaxialen eines zweiten Abschnitts einer Antriebswelle und ein Gehäuse umfasst und ausgebildet ist, ein Drehmoment vom Antrieb in den Abtrieb zu übertragen, die Einleitung eines Drehmoments vom Abtrieb in den Antrieb jedoch durch Einleitung in das Gehäuse zu verhindern oder zumindest zu schwächen. Der Antrieb und der Abtrieb sind so miteinander verbunden, dass sie um einen bestimmten Winkel gegeneinander verdreht werden können und bei Drehung des Antriebs relativ zum Abtrieb in eine erste Drehrichtung eine erste relative Drehposition zueinander einnehmen und bei Drehung des Antriebs relativ zum Abtrieb in die der ersten Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Drehrichtung eine zweite relative Drehposition zueinander einnehmen, und dass in der ersten relativen Drehposition eine in die zweite Drehrichtung gerichtete Drehung des Abtriebs und in der zweiten relativen Drehposition eine in die erste Drehrichtung gerichtete Drehung des Abtriebs blockiert wird, indem ein auf den Abtrieb wirkendes Drehmoment durch Formschluss in das Gehäuse abgeleitet wird.
Patent DE-102019115495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers und Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA-MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren Grenzfläche (14) und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea (32), umfassend ein Steuern des Lasers (18) mittels einer Steuereinrichtung (20) derart, dass dieser gepulste Laserpulse in einem vordefinierten Muster in die Kornea (32) abgibt, wobei die Steuereinrichtung (20) den Laserstrahl (24) derart steuert, dass der Volumenkörper (12) mittels einer Wechselwirkung der einzelnen Laserpulse mit der Kornea (32) mittels Photodisruption in mindestens zwei Einzelkörper (38, 40, 42) zerteilt wird und die Gesamtheit der Einzelkörper (38, 40, 42) die posterioren und anterioren Grenzflächen (14, 16) des Volumenkörpers (12) mit umfassen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Behandlungsvorrichtung (10) mit mindestens einem augenchirurgischen Laser (18) für die Abtrennung eines vordefinierten Hornhautvolumens (12) mit vordefinierten Grenzflächen (14, 16) eines menschlichen oder tierischen Auges mittels Photodisruption und mindestens einer Steuereinrichtung (20) für den oder die Laser (18), die ausgebildet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019119859-A1 (DE)
Title: Montagemodul zur Anordnung einer Schachteinführung, Schachteinführungseinheit sowie Verfahren
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagemodul (10) zur Anordnung einer, insbesondere rohrbogenförmigen, zur Führung von Abgasen einer Heizungsanlage oder dergleichen vorgesehenen Schachteinführung (41) in einer Öffnung (45) eines Schachtes (44), wobei das Montagemodul einen zumindest teilweise an eine Form des Schachtes angepassten Grundkörper (11) umfasst, welcher auf einer ersten Seite (12) des Grundkörpers zumindest eine radial abragende, über eine erste Kante (14) der ersten Seite überstehende, Auflagenase (19) sowie einen sich von einer Unterseite (17) des Grundkörpers entgegen einer axialen Richtung (18) erstreckenden, bündig mit der ersten Kante abschließenden, ersten Anlageabschnitt (20) und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (13) des Grundkörpers einen sich von einer Oberseite (16) des Grundkörpers oder der Unterseite des Grundkörpers in oder entgegen der axialen Richtung erstreckenden, bündig mit einer zweiten Kante (15) der zweiten Seite abschließenden, zweiten Anlageabschnitt (21a, 21b, 21c) aufweist, wobei die Auflagenase auf einen Rand (46) der Öffnung auflegbar ist und der erste und der zweite Anlageabschnitt an einer Innenwand (47) des Schachtes anlegbar sind, wobei der Grundkörper werkzeuglos durch Verklemmen in der Öffnung anordbar ist.
Patent DE-102019122000-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zerteilen einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit
Inventor: FRANZ HENRIK
IPC: B22F9/08
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerteilen einer elektrisch leitfähigen Flüssigkeit, insbesondere eines Schmelzstrahls, das die Schritte umfasst: Bereitstellen der elektrisch leitfähigen Flüssigkeit, die sich in Form eines Flüssigkeits-strahls (10) in einer ersten Richtung (12) bewegt; und Erzeugen von den Flüssigkeitsstrahl (10) umgebenden hochfrequenten elektromagnetischen Wanderfeldern, die in der ersten Richtung (12) wandern und den Flüssigkeitsstrahl (10) in der ersten Richtung (12) beschleunigen, wodurch der Flüssigkeits-strahl (10) zerstäubt wird.
Patent DE-102019123990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Konzentration der Energiedichte für eine Hochleistungs-Ultraschallbehandlung von Suspensionen und Flüssigkeiten
IPC: B01J19/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Konzentration der Energiedichte für eine Hochleistungs-Ultraschallbehandlung von Suspensionen und / oder Flüssigkeiten, umfassend:a) mindestens ein Gefäß, das zur Aufnahme von Ultraschall-erzeugenden Geräten (2) geeignet istb) eine Zu- und Ab-Strömungsöffnung vor bzw. hinter dem Gefäß, so dass die Suspensionen und / oder Flüssigkeiten das Gefäß durchlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäßes so gestaltet ist, dass mindestens eine Raum-Dimension des Gefäßes, die senkrecht zur Strömungsrichtung verläuft, dem Doppelten der Dimension in Strömungsrichtung entspricht und so ein Reaktionsraum gebildet wird, in dem die Ultraschallbehandlung durchgeführt wird, wobei die Ultraschall-erzeugenden Geräte mit der zu behandelnden Suspension und / oder Flüssigkeit in direktem Kontakt stehen.
Patent DE-102019124186-A1 (DE)
Title: Rotor, Elektromotor und Verfahren zur Unwuchtverringerung eines Rotors
Inventor: WISBAR PATRICK
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (22) für einen Elektromotor (10), aufweisend ein um eine Drehachse (14) drehbares Rotorblechpaket (26) mit einem ersten Rotorblech (24.1) und einen axial neben dem ersten Rotorblech (24.1) angeordneten zweiten Rotorblech (24.2) und mit mehreren Magnetaussparungen (32), in denen jeweils Magnete (30) angeordnet und befestigt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Elektromotor (10) mit einem Rotor (22) und ein Verfahren zur Unwuchtverringerung eines Rotors (22).
Patent DE-102019124324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Backwaren mindestens einer definierten Art in einem Verkaufsgeschäft
Inventor: SHOP-IQ GMBH & CO KG
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Backwaren (1) mindestens einer definierten Art in einem Verkaufsgeschäft, wobei im Verkaufsgeschäft eine Anzahl Teiglinge (2) der Backwaren der Art bereitgehalten wird, wobei über ein Datenverarbeitungssystem (3) der Bestand an diesen Teiglingen (2) erfasst wird, wobei Teiglinge (2) der Art in mindestens einem Backofen (4) in Chargen gebacken werden, wobei Chargen gebackener Teiglinge der Art im Verkaufsgeschäft zum Verkauf bereitgehalten werden, wobei über das Datenverarbeitungssystem (3) der Bestand an noch vorhandenen Backwaren (1) der Art sowie das Alter der Charge ab Fertigstellung des Backvorgangs erfasst wird, wobei in Abhängigkeit des Bestands an vorhandenen Backwaren (1) der Art ein Nachbacken von Teiglingen (2) der Art im Backofen (4) erfolgt. Um im Verkaufsgeschäft unter Berücksichtigung der an diesem Tag noch zu verbrauchenden Teiglinge für die Kundschaft stets möglichst frische Ware bereitzuhalten, sieht die Erfindung vor, dass beim Erreichen eines vorgegebenen Alters einer Charge Backwaren (1) der Art ein Nachbacken von Teiglingen (2) der Art erfolgt und nach dem Backvorgang eine Charge der Backwaren der Art mit dem höheren Alter durch die neu gebackene Charge der Backwaren der Art ersetzt wird, wobei der Austausch der Backwaren der Art durch das Datenverarbeitungssystem (3) registriert wird.
Patent DE-102019126201-A1 (DE)
Title: Massenspektrometrische Probenvorbereitung für matrix-unterstützte Ionisierung (z.B. MALDI)
Inventor: EVERS WALTRAUD
IPC: G01N1/28
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Vorbereitung von Proben für massenspektrometrische Untersuchungen mit matrix-unterstützter Ionisierung (z.B. MALDI), insbesondere mit dem Matrixmaterial 2,5-Dihydroxyacetophenon (DHAP), und beinhaltet die Probenvorbereitung in Mikrogefäßen unter Zugabe von Kügelchen (Beads) oder anderen Feststoff-Körperchen. Dadurch kann einerseits durch Schütteln („Vortexen“) der Mikrogefäße eine besonders gute Durchmischung erreicht werden, andererseits kann das Matrixmaterial bereits in der Flüssigkeit ankristallisiert werden. Es reichen beispielsweise etwa 5 bis 15 Glaskügelchen von 0,5 Millimeter Durchmesser, deren Reibung aneinander und an der Gefäßwand nach etwa ein bis zwei Minuten eine Trübung einer DHAP-Lösung durch winzige Kristallkeime beginnen lässt. Dies erlaubt die vollautomatische Präparation insbesondere einer Vielzahl von Proben gleichzeitig einschließlich des Pipettierens auf Probenträgerplatten unter Verwendung eines Pipettier- und Schüttel-Roboters.
Patent DE-102019126360-A1 (DE)
Title: Bulk-commissioning von feldvorrichtungen innerhalb einer prozessanlage
Inventor: VICTORIANO LOURDES ANGELI PUNZALAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein computerimplementiertes System und Verfahren zum Konfigurieren einer Mehrzahl von Feldvorrichtungen ermöglicht einem Benutzer, auf einfache und leichte Weise sowohl das Bearbeiten von Vorrichtungsparametern als auch das Markieren von Vorrichtungsparametern für den Bulk-Transfer durchzuführen. Das System und das Verfahren stellen eine einzelne Anwendung oder ein einzelnes Dienstprogramm bereit, die bzw. das einem Benutzer ermöglicht, Konfigurationsänderungen anzuzeigen und vorzunehmen sowie den Bulk-Transfer-Status für einzelne Feldvorrichtungsparameter anzuzeigen und zu ändern, während dem Benutzer kontextuelle Informationen in Bezug auf die Feldvorrichtungskomponenten, zu denen die Feldvorrichtungsparameter gehören oder auf die sie sich beziehen, bereitgestellt werden. Das System und das Verfahren stellen dem Benutzer typische oder standardmäßige Konfigurationsbildschirme bereit, die dem Benutzer ermöglichen, Konfigurationsaktivitäten in einem einfachen und wohlbekannten Format durchzuführen, die jedoch kontextuelle Anzeigen der verschiedenen Feldvorrichtungskomponenten, auf die sich die angezeigten Feldvorrichtungsparameter beziehen, einschließen. Diese Funktionalität ermöglicht dem Benutzer, den Bulk-Transfer-Status der einzelnen Parameter anzuzeigen und zu ändern, ohne zu einer separaten Anwendung oder einem separaten Bildschirm wechseln zu müssen.
Patent DE-102019126898-A1 (DE)
Title: Torblatt, Tor und Verfahren zur Herstellung eines Torblatts
IPC: E06B9/13
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Torblatt (1) welches sich in einer Schließrichtung (x) und in einer zu der Schließrichtung (x) senkrecht stehenden Querrichtung (y) erstreckt und zumindest einen Querholm (2) und zumindest einen mit dem Querholm verbundenen Abschnitt (3) eines flexiblen Behangs umfasst. In dem Querholm (2) ist ein in der Querrichtung (y) verlaufender und durch einen Schlitz (5) zugänglicher Hohlraum (4) ausgebildet, in den eine gegenüber dem Schlitz (5) ein Übermaß aufweisende Verdickung (6) des Abschnitts (3) hineinreicht. Erfindungsgemäß ist in dem Hohlraum (4) endseitig ein in der Querrichtung (y) ausgerichtetes Befestigungselement (7) angeordnet, durch welches ein Klemmsitz zwischen der Verdickung (6) und einer Innenfläche (4a) des Hohlraums (4) besteht.
Patent DE-102019129403-A1 (DE)
Title: Technik zum Ausstanzen von in wenigstens einer Folie erzeugten Verpackungen
Inventor: RÜGER PHILIPP
IPC: B26F1/38
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) und ein Verfahren zum Ausstanzen von in wenigstens einer Folie (1000) erzeugten Verpackungen (1200) bereitgestellt. Gemäß einer Implementierung umfasst die Vorrichtung (1, 1a, 1b) ein Stanzwerkzeug (10, 10a, 10b), das eine Stanzform (12) und eine Gegenstanzplatte (18) umfasst, wobei die Stanzform (12) wenigstens eine Schneidlinie (14) aufweist, welche die Kontur der wenigstens einen Verpackung (1200) nachbildet, so dass die wenigstens eine Verpackung (1200) in einem Stanzhub aus der wenigstens einen Folie (1000) ausgestanzt wird; und eine Halteeinrichtung (16), welche dazu vorgesehen ist, die wenigstens eine ausgestanzte Verpackung (1200) nach dem Ausstanzvorgang temporär festzuhalten und anschließend einer Transfereinrichtung (20) oder einer Verpackungsaufnahmeeinrichtung (19) zu übergeben. Ferner wird eine die Vorrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) umfassende Verpackungsmaschine (2000) bereitgestellt.
Patent DE-102019130533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablängen von in einem Statorkern aufgenommenen Leiterstücken
Inventor: BÄDER CHRISTOPH
IPC: B26B15/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Ablängen von in einem Statorkern (12) aufgenommenen Leiterstücken (14), insbesondere Hairpins, mit einer Aufnahme für den Statorkern (12) mit den darin aufgenommenen Leiterstücken (14), deren freie Enden im aufgenommenen Zustand, insbesondere in Richtung der Schwerkraft, aus dem Statorkern (12) hinausragen, und einer Ablängeinheit (16), die Schneidenabschnitte (18) umfasst, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie aufeinander zu bewegbar sind, um bei einem Schneidvorgang von zwei gegenüberliegenden Seiten her auf mindestens ein abzulängendes Leiterstück (14) und dessen Längsachse schneidend einzuwirken, vorgeschlagen.
Patent DE-102019131693-A1 (DE)
Title: Messgerät zur untersuchung einer probe und verfahren zum bestimmen einer höhenkarte einer probe
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Höhenkarte (10D) einer Probe (10) umfasst die folgenden Schritte: Erhalten von Höhenmessdaten der Probe (10); Erhalten eines Übersichtsbildes (10A) der Probe (10); Identifizieren bestimmter Bildbereiche (11A, 12A, 13A, 14A) im Übersichtsbild (10A); Ableiten von Kontextinformationen zu identifizierten Bildbereichen (11A, 12A, 13A, 14A); und Ergänzen oder Verändern der Höhenmessdaten mit Hilfe der Kontextinformationen. Zudem wird ein Messgerät beschreiben, welches zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019132644-A1 (DE)
Title: Wischergelenksystem
Inventor: OAKES JONATHAN L
IPC: B60S1/36
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Wischerarmsystem für Kraftfahrzeuge beinhaltet eine Wischerarmbasis, die drehbar mit einem festen Konstruktionselement verbunden ist. Eine Wischerarmverlängerung ist verschiebbar an der Wischerarmbasis angeordnet, während der Wischerarmbasisbewegung um einen Bewegungsbogen. Ein Bewegungsglied ist drehbar mit der Wischerarmverlängerung und drehbar mit dem festen Bauteil verbunden. Das Bewegungsglied veranlasst die Wischerarmverlängerung, sich nach außen zu verschieben und nach innen entgegengesetzt zur nach außen gerichteten Verschiebung zu verschieben, während der Wischerarmbasisdrehung um den Bewegungsbogen. Ein Wischerblatt ist mit der Wischerarmverlängerung verbunden und durchläuft einen ovalen Bewegungsbogen entlang einer Fahrzeugwindschutzscheibe durch die verschiebbare Verschiebung der Wischerarmverlängerung während der Wischerarmbasisdrehung. Eine Gestängegruppe verbindet die Wischerarmverlängerung mit einem Wischermotor, wobei die Drehung des Wischerarmbodens durch den Betrieb des Wischermotors verursacht wird.
Patent DE-102019132859-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zum Erkennen eines reduzierten Reifendrucks
Inventor: WIDMARK MATS
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zum Erkennen eines Reifendruckverlusts in Reifen eines Fahrzeugs. Das System umfasst einen Sensor, der fern von den Reifen am Fahrzeug angeordnet, mechanisch zumindest indirekt mit einem Fahrgestell des Fahrzeugs gekoppelt und dazu eingerichtet ist, eine Eigenschaft zu erkennen, die auf eine räumliche Kippbewegung des Fahrgestells hinweist. Das System umfasst ferner eine Verarbeitungseinheit, die kommunikationsfähig mit dem Sensor gekoppelt, dazu eingerichtet, Sensorsignale vom Sensor zu empfangen, wobei die Sensorsignale eine räumliche Kippbewegung des Fahrgestells anzeigen, und dazu eingerichtet ist, basierend auf den Sensorsignalen einen Reifendruck zu erkennen. Die Verarbeitungseinheit ist dazu eingerichtet, in Antwort darauf, dass die Sensorsignale eine räumliche Kippbewegung des Fahrgestells zu dem wenigstens einen Reifen hin anzeigen, einen Reifendruckverlust zu erkennen.
Patent DE-102019133867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum Greifen eines Objekts
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Greifen eines Objekts (3), mit einem Basiselement (4) und mit wenigstens zwei an dem Basiselement (4) gehaltenen Greifarmen (5), mittels welchen das Objekt (3) aufnehmbar ist, wobei wenigstens drei Greifarme (5) vorgesehen sind, welche jeweils unabhängig voneinander relativ zu dem Basiselement (4) bewegbar sind.
Patent DE-102019135792-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung und abdeckplatte
Inventor: BÖTTCHER MAXIMILIAN
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung mit einer ersten (13) und einer zweiten (13) Abdeckplatte. Damit die Abdeckvorrichtung keine abschließende horizontale Verschiebung einer Abdeckplatte (13) erfordert, um sie von einer Anlagestellung in eine Gebrauchsstellung zu bringen, weist die erste Abdeckplatte in einem ersten seitlichen Verbindungsbereich (6) ferner einen vertikalen Positioniersteg (3) mit einem freien Ende auf, weist ein zweiter unterer Klemmsteg (5) ferner einen vertikalen Abschnitt (9) auf, und ist in der Gebrauchsstellung der vertikale Positioniersteg (3) auf der Seite eines horizontalen Abschnitts (8) des zweiten unteren Klemmstegs (5) angeordnet, die von dem freien Ende des zweiten unteren Klemmstegs (5) weggerichtet ist.
Patent DE-102019201417-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Sensor eines Fortbewegungsmittels und Sensorbaugruppe umfassend die Kühlvorrichtung
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: G12B15/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für einen Sensor (50) eines Fortbewegungsmittels und eine Sensorbaugruppe. Die Kühlvorrichtung umfasst einen ersten Luftkanal (10), einen zweiten Luftkanal (20) und einen Kühlkörper (30), wobei der erste Luftkanal (10) und der zweite Luftkanal (20) an einer Schnittstelle (40) miteinander verbunden sind, eine Querschnittsfläche des ersten Luftkanals (10) abseits der Schnittstelle (40) größer ist, als eine Querschnittsfläche des zweiten Luftkanals (20) abseits der Schnittstelle (40), der erste Luftkanal (10) eingerichtet ist, einen Luftstrom aus einem Umfeld der Kühlvorrichtung an einer Lufteintrittsöffnung (15) des ersten Luftkanals (10) aufzunehmen, der zweite Luftkanal (20) eingerichtet ist, den Luftstrom des ersten Luftkanals (10) an der Schnittstelle (40) zum ersten Luftkanal (10) aufzunehmen und an einer Luftaustrittsöffnung (25) des zweiten Luftkanals (20) an das Umfeld abzugeben, und der Kühlkörper (30) derart im zweiten Luftkanal (20) angeordnet ist, dass ein zu kühlender Teil des Kühlkörpers (30) durch den Luftstrom im zweiten Luftkanal (20) umströmt wird und über eine Kontaktfläche verfügt, welche eingerichtet ist, mit dem durch die Kühlvorrichtung zu kühlenden Sensor (50) thermisch gekoppelt zu werden.