baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022210048-B3 (DE)
Title: Ladevorrichtung, Kraftfahrzeug und Auswerteverfahren
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-09-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100) zum Laden einer Speichervorrichtung (110) des Kraftfahrzeugs (100) für elektrische Energie, die Ladevorrichtung (10) aufweisend eine Speicherschnittstelle (20) zur elektrisch leitenden Verbindung mit der Speichervorrichtung (110) und eine Ladeschnittstelle (30) zur elektrisch leitenden Kopplung mit einer Ladeinfrastruktur (150), wobei die Ladevorrichtung (10) eine Erfassungsvorrichtung (40) zum Erfassen einer Kopplung der Ladeinfrastruktur (150) mit der Ladeschnittstelle (30), eine Logikvorrichtung (50) und eine Ausgabevorrichtung (60) umfasst, wobei die Logikvorrichtung (50) zum Auswerten der erfassten Kopplung der Ladeinfrastruktur (150) mit der Ladeschnittstelle (30) ausgestaltet ist und wobei die Ausgabevorrichtung (60) zur Ausgabe eines Informationssignals auf Grundlage des Auswertens durch die Logikvorrichtung (50) ausgestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (100) und ein Auswerteverfahren (200) zum Auswerten einer Kopplung einer Ladeinfrastruktur (150) mit einer Ladeschnittstelle (30) einer Ladevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (100).
Patent DE-3835366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenanpassung der Arbeitswerkzeuge von Heumaschinen
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: A01D67/00
Filed: 1988-10-18
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Bodenanpassung von Arbeitswerkzeugen einer Heumaschine mit einem Maschinenrahmen (2), an dem ein Fahrwerk (7) und mindestens ein in der Arbeitsebene rotierend antreibbares Arbeitswerkzeug (72) mit Zinkenträgern (8) und Zinken (9) versehen angebracht ist, und einem den Maschinenrahmen (2) mit einem Schlepper verbindbaren Traggestell (1), wobei zwischen den Maschinenrahmen (2) und das Traggestell (1) mindestens eine, eine Winkelbewegung zur Anpassung an die Bodenkontur zulassende Ausgleichseinrichtung eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichseinrichtung als Gelenkviereck ausgebildet ist, wobei ein Teil des Traggestells (1) die Basis (51) und ein Teil des Maschinenrahmens (2) die Schwinge (52) bildet und Koppelglieder (53, 14, 16) die Verbindung zwischen beiden (1, 2, 51, 52) darstellen und die ideelle Schwenkachse (3) eine Querachse ist und innerhalb der vertikalen Projektion der äußeren Begrenzung des Rotationskreises der Zinken (9) und tiefer als die Ausgleichseinrichtung und nahe an der Bodenoberfläche liegt.
Patent DE-4421077-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SONG CHI JUNG
IPC: H01L23/495
Filed: 1994-06-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Halbleitergehäuse mit:  einer
Vielzahl von signalübertragenden
Chipanschlüssen (13)
jeweils mit einer Oberseite zur Verbindung mit einer Unterseite
eines Halbleiterchips (11) und mit einer als elektrische Verbindung
nach außen
dienenden Unterseite, wobei die Chipanschlüsse (13) eben sind,  einer
Vielzahl von entfernbaren Kunststoffbändern (15, 25), von denen jeweils
eines an der Unterseite entsprechender Chipanschlüsse (13)
angebracht ist und die jeweils gleiche Breite wie die Unterseite
der entsprechenden Chipanschlüsse
(13) haben,  einer Vielzahl von isolierenden doppelseitigen
Klebebändern
(16, 26), von denen jeweils eines an der Oberseite entsprechender
Chipanschlüsse
(13) angebracht ist, um jeden Chip-anschluß (13) an dem Halbleiterchip
(11) zu befestigen,  einer Vielzahl von leitfähigen Kontakthügeln (18,
28), die jeweils zwischen den Oberseiten der entsprechenden Chipanschlüsse (13)
und der Unterseite des Halbleiterchips (11) angeordnet sind, um
den entsprechenden Chipanschluß (13)
mit dem Halbleiterchip (11) elektrisch zu verbinden, und  Gießharz (14),
das einen vorbestimmten Bereich umhüllt, der den Halbleiterchip...
Patent DE-4427137-B4 (DE)
Title: Fällungskieselsäure
Inventor: ESCH HEINZ
IPC: C08L83/04
Filed: 1994-07-30
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fällungskieselsäure, gekennzeichnet durch
die folgenden physikalisch-chemischen Parameter:                BET-Oberfläche   35
bis 200 m 2 /g     BET/CTAB   0.8
bis 1.1     CTAB-Oberfläche   35
bis 220 m 2 /g     Porenvolumen
PV   1.6
bis 3.4 ml/g     Silanolgruppendichte   6
bis 9 ml     (Verbrauch
an NaOH)         Mittlere
Aggregatgröße   250
bis 1500 nm     DBP-Zahl   150
bis 300 ml/(100g)     V 2 /V 1  nach Hg-Porosimetrie   0.19
bis 0.46     DBP/CTAB   1.2
bis 2.4 ml/(100m 2 )
Patent DE-4428699-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: TAKANO TSUNESUKE
IPC: H01R4/38
Filed: 1994-08-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen einem an einer Oberfläche eines isolierten Anbaukörpers (1) angeordneten Leiterelements (5) und einem ebenfalls an einer Oberfläche des isolierten Anbaukörpers (1) angeordneten, elektrisch leitenden Anschlusskörpers (7) mittels einer elektrisch leitenden Schraube (9),  mit einer im isolierten Anbaukörper (1) ausgebildeten Anschlussöffnung (2), die mindestens eine Flachseite am Innenumfang aufweist,  mit einer im elektrisch leitenden Anschlusskörper (7) ausgebildeten, axial mit der Anschlussöffnung (2) ausgerichteten Bohrung (8),  wobei das Leiterelement (5) zumindest ein flaches, erstes Biegeteil (4a) und ein zweites Biegeteil (4b) aufweist, wobei die Biegeteile (4a, 4b) zusammen eine Kontur bilden, die in die Anschlussöffnung (2) eingesetzt ist, derart, dass das erste Biegeteil (4a) der Flachseite am Innenumfang der Anschlussöffnung (2) zugewandt ist, und wobei die Biegeteile (4a, 4b) einen axial über die Anschlussöffnung (2) vorstehenden Abschnitt (3) aufweisen, und  wobei die Schraube (9) durch die in der Anschlussöffnung (2) des Anbaukörpers (1) angeordneten Biegeteile (4a,4b), hindurchgeführt und in die Bohrung (8) des Anschlusskörpers (7) eingeschraubt ist, wobei durch die Schraube (9) die vorstehenden Abschnitte (3) der Biegeteile (4a, 4b) derart druckbeaufschlagt sind, dass die Biegeteile (4a, 4b) innerhalb der Anschlussöffnung (2) am Gewinde der Schraube (9) anliegen.
Patent DE-10000365-B4 (DE)
Title: Spannungskontrastverfahren zum Nachweis von Defekten in einem strukturiertem Substrat
Inventor: LO CHIWOEI WAYNE
IPC: G01Q30/04
Filed: 2000-01-07
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Defekten in einem strukturierten Substrat, gekennzeichnet durch die Schritte,  dass ein Ladungsteilchenstrahl auf das Substrat gerichtet wird,  dass der Strahl das Substrat abrastert,  dass Parameter des Strahles optimiert werden, um die Gleichförmigkeit und den Kontrast eines resultierenden Bildes und eine Bilderfassungsgeschwindigkeit zu verbessern,  dass wenigstens ein Teilbild einer ersten Fläche des Substrats erfasst wird von Ladungsteilchen von dem Substrat, umfassend das Aufladen einer zweiten Fläche des Substrats vor dem Abbilden der ersten Fläche; wobei die zweite Fläche die erste Fläche einschließt, wobei aus einer Kenndatenmatrix angemessene Einstellungen ausgewählt werden, wobei die Kenndatenmatrix die Größen der zweiten Fläche umfasst, die von einer unteren Größe der zweiten Fläche zu einer oberen Größe der zweiten Fläche reicht, und Strahldosen, die von einer niedrigen Strahldosis zu einer hohen Strahldosis reichen, wobei die Kenndatenmatrix eine Spannungskontrastqualität und eine Zeit angibt, die benötigt wird zum Durchführen einer Ladeoperation...
Patent DE-10002836-B4 (DE)
Title: Hochstabiler Piezoelektrischer Oszillator
Inventor: SATOH TOMIO
IPC: H03B5/36
Filed: 2000-01-24
Granted: 2011-03-03
Abstract: Colpitts-Oszillator mit einer piezoelektrischen Einheit (Y1), einem Transistorverstärker und wenigstens einer ersten Kapazität (C1) und einer zweiten Kapazität (C2), welche in Reihe zu der piezoelektrischen Einheit (Y1) eingefügt sind, und einem Rückkopplungswiderstand (R1), welcher zwischen einem Emitter eines Transistors (Tr) des Transistorverstärkers und Masse geschaltet ist, wobei eine Reihenverbindung von einer dritten Kapazität (C3) und einer vierten Kapazität (C4) zwischen dem Emitter des Transistors (Tr) und Masse vorgesehen ist, und eine Induktivität (L1) zwischen dem Verbindungspunkt zwischen der dritten Kapazität (C3) und der vierten Kapazität (C4) und dem Verbindungspunkt zwischen der ersten Kapazität (C1) und der zweiten Kapazität (C2) eingefügt und derart mit diesen verbunden ist, daß ein zusammengesetztes Schaltungsnetzwerk gebildet ist, welches die Induktivität (L1) und die erste bis vierte Kapazität (C1, C2, C3, C4) in einer Oszillationsschleife umfaßt, und dass eine Reihenresonanzfrequenz des zusammengesetzten Schaltungsnetzwerks, die durch einen Parameter der zweiten Kapazität (C2) und der Induktivität (L1) definiert...
Patent DE-10010287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von flüssigen Gemischen für das chemisch-mechanische Polieren von Wafern
Inventor: MAYER FRANZ
IPC: B24B57/02
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von flüssigen Gemischen für das chemisch-mechanische Polieren von Wafern mit folgenden Schritten:  – Ansaugen einer vorgelegten Flüssigkeit (2) aus einem Mischbehälter (1);  – Zuführen der vorgelegten Flüssigkeit (2) zu einer Flüssigkeitsstrahlpumpe (3);  – Ansaugen eines einzumischenden Feststoffes (10) durch den Durchfluss der vorgelegten Flüssigkeit (2) durch die Flüssigkeitsstrahlpumpe (3);  – Zuführen des in der Flüssigkeitsstrahlpumpe (3) entstandenen Gemischs zum Mischbehälter (1); und  – Abführen des fertigen Gemisches aus dem Mischbehälter in einen Versorgungstank und Zuführen dieses Gemisches aus dem Versorgungstank über ein Leitungssystem in eine Poliereinheit zum chemisch-mechanischen Polieren der Wafer.
Patent DE-10018786-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Stahlzargen-Tür- oder Fensterrahmens in einer Wandöffnung und Montageanker dafür
Inventor: LINNENBAUM HELMUT
IPC: E06B1/60
Filed: 2000-04-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Befestigung eines Stahlzargen-Tür- oder Fensterrahmens (100)
in einer Wandausnehmung mit einem Montageanker (1), der aus einem
Befestigungsprofilelement (11) besteht, das drehbar mit einem Verankerungselement
(23) verbundenen ist, das ein rechteckiges Ankerplattenelement (24)
aufweist, an dessen gegenüberliegenden
Längsseiten
nach außen
gerichtete abgewinkelte Verkrallungselemente (27) mit Krallenelementen
(27.1, 27.2, 27.3) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein Ankerplattenelement
(24) mit Verkrallungselementen (27), die in einem Verkrallungswinkel
(a) zwischen 110° und
180° zum
Befestigungsprofilelement (11) hin abgewinkelt sind und zwischen
denen eine Verkrallungsausnehmung (28) freigelassen ist, und daran
angeordneten Krallenelementen (27.1, ...) aus einem Federstahl verwendet
wird und  – daß das Ankerplattenelement
(24) mit den sich gegenüberliegenden,
nach außen
gerichteten und im Verkrallungswinkel (a) abgewinkelten Verkrallungselementen
(27) mit den Krallenelementen (27.1, ...) aus Federstahl an wenigstens
einer Innenseite des Zargenprofils (3) zwischen ein Maulweitenkantenelement
(36, 37) und  ein Leibungs- oder Falzelement (33, 34) bis wenigstens
teilweise auf einer...
Patent DE-10029136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Werkzeugen für eine Spaltanlage
IPC: B08B3/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Werkzeugen für
eine Spaltanlage, bei dem die Werkzeuge mit einer Aufnahmeeinrichtung
in eine Waschkammer bewegt, dort gereinigt und mit der Aufnahmeeinrichtung
aus der Waschkammer herausbewegt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Werkzeuge
auf der Aufnahmeeinrichtung mit einem bestimmten Abstand zueinander
abgelegt werden und  daß die
Werkzeuge auf der Aufnahmeeinrichtung lösbar befestigt werden.
Patent DE-10044025-B4 (DE)
Title: Vergaser für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer Einstellschraube
Inventor: GERHARDY REINHARD
IPC: F02M19/01
Filed: 2000-09-06
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vergaser für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer in einem Gehäuse (6) des Vergasers (1) angeordneten Einstellschraube (3) zur Regulierung des Kraftstoff/Luft-Gemisches, wobei die Einstellschraube (3) einen Abschnitt mit einem Gewinde (27) umfaßt, der in einer Bohrung (4) aufgenommen ist und in einen Gewindeabschnitt (2) eingreift, wobei die Einstellschraube (3) als Zylinderschraube (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an einem aus dem Gehäuse (6) ragenden Schraubenende (9) der Einstellschraube (3) mit einem Durchmesser (10) zwei Schlitze (11, 11') kreuzförmig eingelassen sind, die sich über den Durchmesser (10) der Zylinderschraube (8) erstrecken, und die Zylinderschraube (8) an dem Schraubenende (9) mit den Schlitzen (11, 11') einen erweiterten Abschnitt (24) aufweist und auf diesem eine Zentriervorrichtung (25) befestigt ist, und daß die Zentriervorrichtung (25) aus einem einen Trichter (26) bildenden Ring (18) besteht und der Ring (18) auf dem Abschnitt (24) durch formschlüssige Verbindung gehalten ist.
Patent DE-10052245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung, insbesondere Gravur, von Näpfchen auf einem Druckformzylinder für den Tiefdruck
Inventor: WEIDLICH ERNST-RUDOLF
IPC: B41C1/04
Filed: 2000-10-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Erstellung von Näpfchen
auf einem Druckformzylinder für
den Tiefdruck, wobei bei grundsätzlich
vorgegebenem Rastermaß für die Anordnung
der Näpfchen
die Näpfchenform
in wenigstens einem ausgewählten
Bereich modifiziert wird, und wobei das Verhältnis von Längs- und Quererstreckung der
Form wenigstens eines Näpfchens
im Vergleich zu für
das grundsätzlich vorgegebene
Rastermaß oder
den Rasterwinkel charakteristischen Näpfchen verändert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vibrationsamplitude eines zur Gravur des Näpfchens vorgesehenen, vibrierend
angetriebenen Gravurstichels moduliert wird, und die Antriebsbewegung
des Gravurstichels in vibrierender Form beibehalten wird.
Patent DE-10081340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydrokinetischen Kraftübertragung
Inventor: CHASSEGUET GUSTAVE
IPC: F16H41/26
Filed: 2000-04-28
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur hydrokinetischen Kraftübertragung, umfassend ein Gehäuse (11), das rotationssymmetrisch um eine Achse einerseits eine Umhüllung (15–18) mit einer Querwand (16), die drehfest mit einer treibenden Welle verbindbar ist, und andererseits ein Schaufelrad oder Pumpenrad (20) umfasst, das ein Turbinenrad (28) hydrodynamisch antreiben kann, das fest mit einer Nabe (35) verbunden ist, die drehfest mit einer getriebenen Welle (32) verbindbar ist, wobei das Pumpenrad (20) und das Turbinenrad (28) aus Schalen (18, 55) bestehen, die fest mit der Innenfläche (19, 56) der Schalen (18, 55) verbundene Schaufeln (21, 29) aufweisen, wobei L die axial gemessene maximale Breite des verfügbaren inneren Kreislaufs der im Momentwandler enthaltenen Hydraulikflüssigkeit, l die axial gemessene Breite in Höhe des am nächsten an der Achse gelegenen Abschnitts des am weitesten von der Achse entfernten Teils und H die radial gemessene Höhe des inneren Kreislaufs ist, und wobei der Wert des Verhältnisses L/H kleiner ist als 0,55...
Patent DE-10101708-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Felsmeißeln
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: E21D1/00
Filed: 2001-01-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Aufmeißeln
von Gestein oder Fels, insbesondere zum Erzeugen einer Felsbohrung
mit einer Bohrvorrichtung mit einem Schlagantrieb, einem Dreh-/Schubgestänge, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Schlageinheit (2) über
den Bohrkopf (4) in einem Kreisflächenabschnitt der Ortsbrust
(8) einen Schlagimpuls auf die Ortsbrust ausübt, um Gestein aus der Ortsbrust
herauszubrechen und der Bohrkopf (4) in einem nächsten Schritt über das
Gestänge
(6) um einen Winkel β gedreht
wird und in dem entsprechenden neuen Kreisflächenabschnitt der Ortsbrust
(8) wiederum durch Schlagimpulse über den Bohrkopf (4) und die
Meißelspitze
(10) Gesteinsstücke
aus der Ortsbrust (8) herausgebrochen werden, wobei die Schritte
des Schlagens und des Drehens in einem getakteten Wechsel erfolgen.
Patent DE-10105019-B4 (DE)
Title: Verfahren und ein Prüfobjekt zur Durchführung des Verfahrens zur Prüfung von Sicherheitsmerkmalen
Inventor: HEITSCH WOLFGANG
IPC: G07D7/20
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Prüfung von Sicherheitsmerkmalen auf oder in einem zu prüfenden Objekt (1) mit einem Informationsträger der eine erste Information enthält, die visuell wahrnehmbar ist und eine zweite Information enthält, die nicht visuell wahrnehmbar ist und die erste Information mit der zweiten Information inhaltlich korreliert,  wobei die erste Information ein zu erwartendes Prüfergebnis dokumentiert und damit eine Prüfperson, vorzugsweise einen Verbraucher bei einer Übernahme oder bei einem Kauf des Objektes (1) darüber informiert, welches Prüfergebnis bei einer Echtheitsprüfung des Objektes (1) in einer Anzeigevorrichtung (12) eines Prüfgerätes (11) angezeigt werden muss, um die Echtheit des Objektes (1) zu bestätigen  und der Informationsträger auf dem Objekt (1) ein Prüffeld (2) ist, das im Wesentlichen aus einer  (4)  als erste Information und Prüfzonen (3) und Sicherheitselementen (5) als zweite Information besteht,  und die Prüfperson mittels Prüfgerät (11) das Prüffeld (2) abtastet, wobei mit dem Prüfgerät (11) nicht die...
Patent DE-10114013-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage
Inventor: KROECKEL HORST
IPC: G01R33/34
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: Magnetresonanzanlage
mit einem Untersuchungsvolumen (1) zur Aufnahme eines mittels der Magnetresonanzanlage
zu untersuchenden Menschen (3), Magnetsystemen (4, 5) zur Erzeugung
eines Grundmagnetfeldes und von Gradientenfeldern, einer Sendeanordnung
mit mindestens einer Sendespule (6) zur Erzeugung eines Hochfrequenz-Anregungsfeldes
und einer Empfangsanordnung zur Erfassung eines Magnetresonanzsignals,
wobei die Sendespule (6) ortsfest angeordnet ist und die Geometrie
der Sendespule (6) fest vorgegeben ist, wobei die Empfangsanordnung
mindestens eine erste Lokalspule (7) aufweist, die an einem mittels
eines Antriebs (17) verfahrbaren Träger (11) befestigt ist, so
dass die erste Lokalspule (7) aus einer Fernstellung an den Menschen
(3) anstellbar ist, wobei der Träger
(11) an einer ortsfest innerhalb des Untersuchungsvolumens (1) angeordneten
Trägerhalterung
(13) befestigt ist.
Patent DE-10114410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Qualitätsmasses eines periodischen Eingangssignals
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: G01R29/26
Filed: 2001-03-23
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Erhalt eines Qualitätsmaßes eines
periodischen Eingangssignals, aufweisend:  eine Analytiksignaltransformationsanordnung
(13) zum Transformieren des Eingangssignals in ein komplexes analytisches
Signal (z c (t));  eine Momentanphasenschätzanordnung
(16) zum Ermitteln der Momentanphase des Eingangssignals anhand
des analytischen Signals;  eine Linearphasenentfernungsanordnung
(17) zum Erhalt einer Linearphasenkomponente der Momentanphase und zum
Entfernen der Linearphasenkomponente von der Momentanphase zur Gewinnung
einer Phasenrausch-Wellenform (Δϕ(t));
und  eine Qualitätsmaßschätzanordnung
(38) zur Ermittlung des Qualitätsmaßes aus
der Phasenrausch-Wellenform.
Patent DE-10141249-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: NAKATANI HANAE
IPC: B32B29/06
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, das
einen Träger,
bei dem beide Oberflächen
eines Basispapiers mit einem Polyolefinharz überzogen sind, und auf dem
Träger
eine Tinte-aufnehmende Schicht, die feine anorganische Partikel
und ein Bindemittel enthält,
angeordnet umfaßt,
wobei das Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial die Beziehung {(B +
C)/A} = 0,15 bis 0,45 erfüllt,
worin A die Dicke des Basispapiers ist; B die Dicke der Polyolefinharzschicht
an der Oberfläche,
an der die Tinte-aufnehmende Schicht angeordnet ist, ist; und C
die Dicke der Polyolefinharzschicht an der Oberfläche, die
der Oberfläche
gegenüberliegt,
an der die Tinteaufnehmende Schicht angeordnet ist, ist; die Dichte
des Basispapiers 0,60 bis 1,05 g/cm 3  ist, A
50 bis 300 μm
ist und B 5 bis 25 μm
ist, und wobei das Verhältnis
B/C kleiner als 1 ist.
Patent DE-10143361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Nahrungsmittelartikeln
Inventor: BINDLER UWE DIPL ING
IPC: A23G9/24
Filed: 2001-09-04
Granted: 2013-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Nahrungsmittelartikeln bestehend aus einem Behälter (1) zur Aufnahme der Nahrungsmittelmasse, einer Zuführeinrichtung (3) zur Zuführung der Nahrungsmittelmasse in den Behälter (1) und einer mit einer Kolbenanordnung (6) zusammenwirkenden Dosiereinheit (8) zur Dosierung der Nahrungsmittelmasse in den Nahrungsmittelartikel dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) modulartig in mehrere, jeweils eine Kolbenanordnung (6) und eine Dosiereinheit (8) aufweisende Teilbehälter unterteilt ist, welche jeweils einzeln parallel zueinander verfahrbar ausgebildet sind.
Patent DE-10150983-B4 (DE)
Title: Peripheriegerät mit wiederaufladbarer Leistungsquelle, Computersystem und Verfahren
Inventor: HAAS WILLIAM ROBERT
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2004-03-11
Abstract: Computersystem (100), das folgende Merkmale aufweist:  einen Computer (110), der einen elektrischen Computerverbinder (124) umfaßt, wobei der elektrische Computerverbinder (124) angepaßt ist, um eine elektrische Leistung auszugeben und Daten zwischen dem Computer (100) und einem Peripheriegerät (114) zu übertragen, wobei das Peripheriegerät (114) eine wiederaufladbare Leistungsversorgung (140) und einen elektrischen Peripheriegerätverbinder (126) aufweist, wobei der elektrische Peripheriegerätverbinder (126) mit der wiederaufladbaren Leistungsversorgung (140) elektrisch verbunden ist und wobei das Peripheriegerät (114) als Scanner, Drucker, Datenspeichergerät oder Anzeigegerät ausgebildet ist; und  ein Kabel (116), das den elektrischen Computerverbinder (124) und den elektrischen Peripheriegerätverbinder (126) elektrisch verbindet.
Patent DE-10216475-B4 (DE)
Title: Optische Erfassung der Raumform von Innenräumen
Inventor: MASSEN ROBERT PROF DR ING
IPC: G01C11/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur optischen Erfassung der Raumform von Innenräumen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum mit einem in den Innenraum eingeführten, eng an der Innenwand anliegenden und zum Rauminnern hin mit photogrammetrisch auswertbaren Marken markierten elastischen Überzug ausgekleidet wird, dass mit Hilfe einer oder mehrerer Bildgeber eine Reihe sich überlappender Bildaufnahmen des so markierten Innenraums erstellt werden, dass mit Verfahren der Photogrammetrie aus diesen Aufnahmen die dreidimensionale Raumform für denjenigen Teil des Innenraums ermittelt wird, welcher von den sich überlappenden Aufnahmen erfasst wurde.
Patent DE-10222110-B4 (DE)
Title: Bremsbelag mit Schutzlippe für Scheibenbremse
Inventor: EMMETT ROBERT
IPC: F16D65/097
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Scheibenbremsbelag
(2), umfassend eine Trägerplatte
(6) und mindestens einen Reibbelag (4) mit mindestens einer Reibfläche (5)
und einen Reibbelagschutz, der die Reibfläche (5) des Reibbelags (4) überragt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Reibbelagschutz mindestens eine Lippe (20)
aufweist, die so an der Trägerplatte des
Scheibenbremsbelags befestigt ist, dass bei eingebautem Scheibenbremsbelag
die Lippe (20) einen zwischen einer Bremsscheibe (10) und der Reibfläche (5)
gebildeten Spalt gegen Schmutzeinwirkung von außen abdecken kann.
Patent DE-10222151-B4 (DE)
Title: Variables optisches Dämpfungselement
Inventor: METZLER JOHANN-PETER
IPC: G02F1/19
Filed: 2002-05-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Variables
optisches Dämpfungselement
mit einem von einem Mantelmaterial (2) umgebenen planaren Wellenleiter
(1), wobei ein Abschnitt des Wellenleiters (1) zumindest teilweise
von einem Material mit veränderbarem
Brechungsindex umgeben ist, das in mindestens einem definierten
Bereich (2; 3) auf beiden Seiten des Wellenleiters (1) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (2, 3) dreieckförmig ausgebildet
ist und sich in Ausbreitungsrichtung des Lichts aufweitet.