baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112779-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: GRASCHL PATRICK
IPC: H01L23/40
Filed: 2016-07-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat (6), mit auf dem Substrat (6) angeordneten und mit dem Substrat (6) elektrisch leitend verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (11), mit einem elektrisch leitenden Laststromleitungselement (5), mit einer Kühleinrichtung (2) auf der das Substrat (6) angeordnet ist, mit einem um seine Längsachse (LA) drehbar angeordneten Arretierungselement (3), das an seinem ersten axialen Endbereich (3') eine in senkrechte Richtung zu seiner Längsachse (LA) hervorstehendes erstes Blockierungselement (3a) und an seinem zweiten axialen Endbereich (3") eine in senkrechte Richtung zu seiner Längsachse (LA) hervorstehendes zweites Blockierungselement (3b) aufweist und mit einer Druckeinrichtung (4), die einen Druckkörper (4a) und ein zwischen dem Druckkörper (4a) und der Kühleinrichtung (2) angeordnetes elastisches Verformungselement (4b) aufweist, wobei der Druckkörper (4a) über das elastische Verformungselement (4b) das Laststromleitungselement (5) gegen eine elektrisch leitende Kontaktfläche (6a) des Substrats (6) drückt und hierdurch eine elektrisch leitende Druckkontaktierung des Laststromleitungselements (5) mit dem Substrat (6) bewirkt, wobei die Kühleinrichtung (2) eine erste Aufnahme (2f) aufweist in der das erste Blockierungselement (3a) angeordnet ist, wobei die erste Aufnahme (2f) und das erste Blockierungselement (3a) derartig zusammenwirkende Formen aufweisen, dass eine Bewegung des Arretierungselements (3), in Richtung seiner Längsachse (LA) weg von der Kühleinrichtung (2), durch Formschluss des ersten Blockierungselements (3a) mit der ersten Aufnahme (2f), blockiert wird, wobei der Druckkörper (4a) eine erste Ausnehmung (4a") aufweist durch die das Arretierungselement (3) hindurchverläuft, wobei die erste Ausnehmung (4a") und das zweite Blockierungselement (3b) eine derartige Form aufweisen und derart zueinander angeordnet sind, dass bei einer ersten Drehstellung des Arretierungselements (3), der Druckkörper (4a) mit dem Arretierungselement (3), in Richtung der Längsachse (LA) des Arretierungselements (3) weg von der Kühleinrichtung (2), nicht formschlüssig verbunden ist und bei einer zweiten Drehstellung des Arretierungselements (3), eine Bewegung des Druckkörpers (4a) in Richtung der Längsachse (LA) des Arretierungselements (3) weg von der Kühleinrichtung (2), durch Formschluss des Druckkörpers (4a) mit dem zweiten Blockierungselement (3b), blockiert wird, wobei die Kühleinrichtung (2) ein in Richtung auf den Druckkörper (4a) hervorstehendes Halteelement (2e) aufweist, wobei das Haltelement (2e) eine zweite Ausnehmung (2f) aufweist, die die erste Aufnahme (2f) ausbildet.
Patent DE-102016116090-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIU KUO-YEN
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-08-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Ausbilden mehrerer unterer Leiterbahnen (10, 11), die sich in einer ersten Richtung erstrecken, über einem Halbleitersubstrat;Ausbilden einer Isolationsschicht (40,60,50), die über den mehreren unteren Leiterbahnen (10, 11) liegt;Ausbilden mehrerer erster Durchkontaktierungen (100), indem erste Öffnungen (70, 75) in der Isolationsschicht (40, 60, 50) ausgebildet werden und die ersten Öffnungen (70, 75) mit einem leitfähigen Material gefüllt werden;Ausbilden mehrerer zweiter Durchkontaktierungen (200), indem zweite Öffnungen (70, 75) in der Isolationsschicht ausgebildet werden und die zweiten Öffnungen mit einem leitfähigen Material gefüllt werden;Ausbilden mehrerer erster oberer Leiterbahnen (20), die sich in einer zweiten Richtung erstrecken, die die erste Richtung kreuzt, und die mit den mehreren ersten Durchkontaktierungen (100) verbunden sind,Ausbilden mehrerer zweiter oberer Leiterbahnen (25), die sich in der zweiten Richtung erstrecken und die mit den mehreren zweiten Durchkontaktierungen (200) verbunden sind, wobei:das Ausbilden der mehreren ersten Durchkontaktierungen (100) und das Ausbilden der mehreren zweiten Durchkontaktierungen (200) durch getrennte Strukturierungsvorgänge durchgeführt werden,wobei bei zumindest dem Ausbilden der ersten Öffnungen oder dem Ausbilden der zweiten Öffnungen zumindest ein Teil von zwei Leiterbahnen (10, 11) der mehreren unteren Leiterbahnen (10, 11) in zumindest einer der Öffnungen freigelegt wird, so dass zumindest eine Durchkontaktierung (100, 200) die mindestens zwei Leiterbahnen (10, 11) der mehreren unteren Leiterbahnen (10, 11) und eine Leiterbahn der mehreren ersten oder zweiten oberen Leiterbahnen (20, 25) verbindet,wobei die mehreren ersten oberen Leiterbahnen (20) und die mehreren zweiten oberen Leiterbahnen (25) abwechselnd mit einem ersten Mittenabstand (P1) in der ersten Richtung angeordnet sind unddie mehreren ersten Durchkontaktierungen (100) mit einem zweiten Mittenabstand (P2) in der ersten Richtung angeordnet sind, wobei der zweite Mittenabstand (P2) zweimal der erste Mittenabstand (P1) ist.
Patent DE-102016121131-B4 (DE)
Title: Radaufhängungssystem mit einem Lenker
Inventor: FLÜRENBROCK DENNIS
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-11-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Radaufhängungssystem (100) für die Radaufhängung an einem Achsträger (100) eines Fahrzeugs mittels einer Befestigungsschraube (103), mit:einem Mitnahmeelement (105), welches mit der Befestigungsschraube (103) drehfest verbindbar und ausgebildet ist, die Befestigungsschraube (103) mit einem Drehmoment zum Lösen der kraftschlüssigen Befestigung zu beaufschlagen;einem Lenker (107), welcher mittels der Befestigungsschraube (103) an dem Achsträger (101) befestigbar und ausgebildet ist, bei einer Rotationsbewegung des Lenkers (107) bezüglich des Achsträgers (101) auf das Mitnahmeelement (105) einzuwirken, um das Drehmoment zum Lösen der kraftschlüssigen Befestigung zu erzeugen, wobei das Mitnahmeelement (105) ausgebildet ist, die kraftschlüssige Befestigung durch einen Bruch der Befestigungsschraube (103) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass das Radaufhängungssystem (100) einen Achsträger (101) aufweist, wobei der Achsträger (101) eine Drehsperre (115, 116) zum Sperren einer Drehbewegung der Befestigungsschraube (103) aufweist.
Patent DE-102016202046-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung, Fahrzeugfahrtsteuerverfahren und Fahrzeugfahrtsteuerprogramm
Inventor: KUROBA YOSHIYUKI
IPC: B60K28/00
Filed: 2016-02-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fahrzeugfahrtsteuervorrichtung, welche aufweist:ein Erfassungsteil (16), das einen Betätigungszustand eines Gaspedals durch einen Fahrer erfasst;automatisches Fahrtsteuerteil (32), das eine automatische Fahrtsteuerung durchführt, worin ein Fahrzeug gemäß einer vorbestimmten Bedingung und unabhängig von der Betätigung vom Fahrer automatisch gestoppt wird; undein Irrtümlicher-Start-Begrenzungssteuerteil (36), das einen Antriebsbetrag begrenzt, wenn das Fahrzeug, gemäß dem vom Erfassungsteil (36) erfassten Betätigungszustand des Gaspedals, gestartet wird, wobeiwenn das Fahrzeug in einem Fall gestartet wird, wo das Fahrzeug gemäß der automatischen Fahrtsteuerung automatisch gestoppt wird, das Irrtümlicher-Start-Begrenzungssteuerteil (36) den Grad der Begrenzung des Antriebsbetrags im Vergleich zu einem Fall, wo das Fahrzeug gemäß der Betätigung vom Fahrer gestoppt wird, vermindert, indem es den Antriebsbetrag begrenzt, wenn das Fahrzeug in einem Fall gestartet wird, wo eine Zustandsgröße (AC), die den vom Erfassungsteil (16) erfassten Betätigungszustand des Gaspedals repräsentiert, gleich oder größer als ein Schwellenwert (Th) ist, und den Schwellenwert (Th) in einem Fall, wo das Fahrzeug gemäß der automatischen Fahrtsteuerung automatisch gestoppt wird, stärker erhöht als den Schwellenwert (Th) in einem Fall, wo das Fahrzeug gemäß der Betätigung vom Fahrer gestoppt wird.
Patent DE-102016209342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: B26D7/18
Filed: 2016-05-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) umfassend einen ersten und einen zweiten Bearbeitungszylinder (96, 97), zwischen die das Substrat (1) einführbar ist, wobei das Substrat (1) beim Durchlaufen durch im Zylinderspalt zwischen den Bearbeitungszylindern (96, 97) wirksame Werkzeugteile aus der Gruppe der Schneidwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Rillwerkzeuge, Perforierwerkzeuge oder Nutwerkzeuge eine Bearbeitung erfährt, wobei der erste Bearbeitungszylinder (96) ein Bogenhaltesystem aufweist und der erste und/oder der zweite Bearbeitungszylinder (96, 97) einen Werkzeugträger zur Aufnahme eines Werkzeugteils aufweist, wobei dem zweiten Bearbeitungszylinder (97) auf dessen dem ersten Bearbeitungszylinder (96) abgewandter Seite ein Gegenzylinder (98) zugeordnet ist, der mit dem zweiten Bearbeitungszylinder (97) in Oberflächenkontakt steht,wobei entweder die Mittelpunkte des ersten und des zweiten Bearbeitungszylinders (96, 97) und des Gegenzylinders (98) auf einer Geraden liegenoder die Mittelpunkte des zweiten Bearbeitungszylinders (97) und des Gegenzylinders (98) auf einer Geraden liegen, die gegenüber einer Geraden, auf der die Mittelpunkte des ersten und des zweiten Bearbeitungszylinders (96, 97) liegen, um einen Winkel kleiner gleich 10 Grad geneigt ist.
Patent DE-102016216297-B4 (DE)
Title: Anzeigepaneel und Anzeigeeinrichtung
Inventor: XU WEI
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-08-30
Granted: 2022-07-21
Abstract: Ein Anzeigepaneel (802), miteinem ersten Substrat (210) mit mehreren Abtastleitungen (211), mehreren Datenleitungen (212), die die Abtastleitungen (211) kreuzen und Datensignale bereitstellen, und mehreren Pixeleinheiten die durch die Abtastleitungen (211) und die Datenleitungen (212) festgelegt sind, wobei die Pixeleinheiten mehrere erste Pixeleinheiten (A) und mehrere zweite Pixeleinheiten (D) umfassen; undeinem zweiten Substrat (220) mit mehreren Farbeinheiten, die den mehreren Pixeleinheiten entsprechen und mehrere erste Farbeinheiten (221), mehrere zweite Farbeinheiten (222), mehrere dritte Farbeinheiten (223) und mehrere vierte Farbeinheiten (224) umfassen,wobei entlang der Erstreckungsrichtung der Datenleitungen (212) jede der Pixeleinheitenjeder Spalte der mehreren Pixeleinheiten mit der gleichen Datenleitung (212) verbunden ist;wobei die mehreren Pixeleinheiten in mehreren ersten Pixelgruppen (213) und mehreren zweiten Pixelgruppen (214) angeordnet sind, die abwechselnd entlang einer Erstreckungsrichtung der Abtastleitungen (211) angeordnet sind; wenn die Datensignale mit einer gleichen Polarität den ersten Pixeleinheiten (A) und den zweiten Pixeleinheiten (D) über die Datenleitungen (212) zugeleitet sind, die ersten Pixeleinheiten (A) ein elektrisches Feld mit einer umgekehrten Richtung in Bezug zu einem elektrischen Feld erzeugen, das von den zweiten Pixeleinheiten (D) erzeugt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Pixelgruppe (213) eine gleiche Anzahl erster Pixeleinheiten (A) und zweiter Pixeleinheiten (D) aufweist, und entlang der Erstreckungsrichtung der Abtastleitungen(211) eine Gesamtzahl der ersten Pixeleinheiten (A) und der zweiten Pixeleinheiten (D), die in der ersten Pixelgruppe (213) enthalten sind, ein positiv ganzzahliges Vielfaches von 4 ist;die zweite Pixelgruppe (214) eine gleiche Anzahl erster Pixeleinheiten (A) und zweiter Pixeleinheiten (D) aufweist, und entlang der Erstreckungsrichtung der Abtastleitungen(211) eine Gesamtzahl der ersten Pixeleinheiten (A) und der zweiten Pixeleinheiten (D), die in der zweiten Pixelgruppe (214) enthalten sind, ein positiv ganzzahliges Vielfaches von 4 ist;entlang der Erstreckungsrichtung der Abtastleitungen (211) eine Anordnung der ersten Pixeleinheiten (A) und der zweiten Pixeleinheiten (D) in der ersten Pixelgruppe (213) ein Spiegelbild einer Anordnung der ersten Pixeleinheit (A) und der zweiten Pixeleinheiten (D) in der zweiten Pixelgruppe (214) ist, undentlang der Erstreckungsrichtung der Abtastleitungen (211) ein elektrisches Feld einer Pixeleinheit in der ersten Pixelgruppe eine gleiche Richtung hat wie ein elektrisches Feld einer Pixeleinheit in der zweiten Pixelgruppe angrenzend an die Pixeleinheit in der ersten Gruppe.
Patent DE-102016221269-B4 (DE)
Title: Schmierölbehälter für eine Brennkraftmaschine sowie ein Verfahren zum Schmieren der Brennkraftmaschine
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F16N19/00
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-04-14
Abstract: Schmierölbehälter (10) für eine Brennkraftmaschine (12) mit zwei voneinander getrennten Kammern (24, 26) zur Aufbewahrung von Schmieröl (22), einer Überströmverbindung (40) zum Austausch von Schmieröl (22) zwischen den Kammern (24, 26), einem Ansaugelement (30) für eine Ölpumpe (20) zum Befördern von Schmieröl (22) aus dem Schmierölbehälter (10) unter einem Öldruck zu Schmierstellen (16) der Brennkraftmaschine (12), und einem durch den Öldruck betätigbaren Ventil (42, 58) zum Öffnen und Schließen der Überströmverbindung (40), und mit einem Verzögerungselement (54) für eine verzögerte Betätigung des Ventils (42, 58), dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungselement (54) als Drosseldüse ausgebildet ist.
Patent DE-102016221309-B4 (DE)
Title: Halterungsstruktur für ein Kraftübertragungselement, Flugzeugreaktionsverbindung, Flugsteuerflächenantriebseinheit,
Inventor: YASUI TSUTOMU
IPC: B29C70/68
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-04-14
Abstract: Halterungsstruktur (BS) für ein Kraftübertragungselement (50), umfassend:ein Strukturelement (30), das aus einem faserverstärkten Kunststoff mit Endlosfasern (60) gebildet ist, wobei die Halterungsstruktur (BS) bewirkt, dass das Strukturelement (30) das Kraftübertragungselement (50) über einen Verbindungskörper stützt, wobei das Kraftübertragungselement (50) konfiguriert ist, eine Kraft zu übertragen,die in dem faserverstärkten Kunststoff enthaltenen Endlosfasern (60) das Kraftübertragungselement (50) gegen die Kraft stützen,das Kraftübertragungselement (50) einen Vorsprung (52) aufweist, der in einen Öffnungsabschnitt (35) einführbar ist, der in einem distalen Endabschnitt des Strukturelements (30) ausgebildet ist, und sich der Vorsprung (52) zu seinem Ende hin verjüngt, undder Öffnungsabschnitt (35), der an dem distalen Endabschnitt des Strukturelements (30) ausgebildet ist, eine sich verjüngende Form mit einer Öffnungsfläche aufweist, die zu einem distalen Ende des Öffnungsabschnitts (35) hin größer ist,ein Verstärkungselement (70) zum Verstärken der Befestigung zwischen dem Strukturelement (30) und dem Kraftübertragungselement (50) an einem Abschnitt des Öffnungsabschnitts (35), der den Vorsprung (52) überlappt,wobei das Verstärkungselement (70) bewirkt, dass der Öffnungsabschnitt (35) den Vorsprung (52) presst, um eine Befestigung zwischen dem Strukturelement (30) und dem Kraftübertragungselement (50) zu verstärken, und das Verstärkungselement (70) Endabschnitte der das Kraftübertragungselement haltenden Endlosfasern (60) befestigt.
Patent DE-102017104012-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für einen delta-sigma-adc mit parallel gekoppelten integratoren
Inventor: ONISHI AKINOBU
IPC: H04R19/04
Filed: 2017-02-27
Granted: 2019-08-22
Abstract: Delta-Sigma-Modulator mit einem Ausgabeanschluss, umfassend:mindestens zwei Integratoren einer ersten Stufe, die parallel verbunden sind;einen Integrator einer zweiten Stufe, der mit den Integratoren der ersten Stufe in Reihe verbunden ist;einen Quantisierer, der mit dem Integrator der zweiten Stufe in Reihe verbunden ist; undmindestens zwei Digital-Analog-Wandler, wobei ein erster Digital-Analog-Wandler zwischen der Ausgabe des Delta-Sigma-Modulators und einer Eingabe eines ersten Integrators einer ersten Stufe gekoppelt ist und ein zweiter Digital-Analog-Wandler zwischen der Ausgabe des Delta-Sigma-Modulators und einer Eingabe eines zweiten Integrators einer ersten Stufe gekoppelt ist.
Patent DE-102017117042-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Verstellhebel
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-07-27
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verschlussvorrichtung zur Festlegung eines Cabriolet-Verdecks an einem vorderen Windlauf eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend eine Antriebseinrichtung und eine Verriegelungseinheit (44), die einen verdeckfesten Betätigungsabschnitt (46) und einen windlauffesten Eingriffsabschnitt (48) umfasst, wobei der Betätigungsabschnitt (46) einen Verstellhebel (56) umfasst, der von der Antriebseinrichtung angetrieben ist und der über ein Verstellelement auf eine Lenkeranordnung wirkt, die einen Riegelhaken (78) umfasst, der zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der er mit dem Eingriffsabschnitt (48) in Eingriff steht, wobei das Verstellelement an der Lenkeranordnung angeordnet ist und der Verstellhebel (56) einen Wirkschenkel (60) aufweist, an dessen Rand das Verstellelement zur Betätigung der Lenkeranordnung und zum Verstellen des Riegelhakens (78) zwischen seiner Sperrstellung und seiner Freigabestellung gleitet oder abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellhebel (56) einen Anschlagschenkel (58) aufweist, der mit einem ersten, der Freigabestellung des Riegelhakens (78) zugeordneten Anschlag und mit einem zweiten, der Sperrstellung des Riegelhakens (78) zugeordneten Anschlag zusammenwirkt.
Patent DE-102017200842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verkehrsleitinfrastruktur und Verkehrsleitinfrastruktur
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-01-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Verkehrsleitinfrastruktur (9), welche eine Servereinrichtung (10) mit einer Speichereinrichtung und einer Kommunikationsschnittstelle zum Datenaustausch mit zumindest einem Kraftfahrzeug (3, 4) umfasst, mit den Verfahrensschritten- Bestimmen einer Solltrajektorie (13) für das Kraftfahrzeug (3) mittels der Servereinrichtung (10) in Abhängigkeit von in der Speichereinrichtung gespeicherten, eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (3) betreffenden Daten,- Übermitteln der Solltrajektorie (13) an das Kraftfahrzeug (3) über die Kommunikationsschnittstelle, wobei die Solltrajektorie (13) in Abhängigkeit von einem Kriterium bestimmt wird, welches einen Verkehrsfluss aus mehreren aktiven Verkehrsteilnehmern (2) charakterisiert, dadurch gekennzeichnet, dass- in Abhängigkeit von der Solltrajektorie (13) zusätzlich wenigstens eine zur Erfüllung des Kriteriums auf die Solltrajektorie (12) abgestimmte zweite Solltrajektorie für wenigstens einen der Verkehrsteilnehmer (4), welcher sich innerhalb eines vorgegebenen Entfernungsbereiches um das Kraftfahrzeug (3) befindet, bestimmt und an den wenigstens einen Verkehrsteilnehmer (4) übermittelt wird, wobei- als Kriterium eine relative Anordnung des Kraftfahrzeugs (3) und der Verkehrsteilnehmer (4) zueinander dient, wobei das Kraftfahrzeug und die Verkehrsteilnehmer (4) durch ein Befahren der jeweiligen Solltrajektorien (13) zu einer geschlossenen Kolonne zusammengeführt werden, wobei- eine Anzahl der zu der geschlossenen Kolonne mit dem Kraftfahrzeug (3) zusammengeführten Verkehrsteilnehmer (3, 4) in Abhängigkeit von einer zeitlichen Länge einer Signalphase einer Lichtsignalanlage (7) und/oder in Abhängigkeit von einer Verkehrsdichte in einer vorgegebenen Umgebung des Kraftfahrzeugs (3) bestimmt wird, wobei- eine Markierung (12), welche eine zu der zeitlichen Länge der Signalphase korrespondierende maximale räumliche Länge der geschlossenen Kolonne anzeigt, auf einer von der geschlossenen Kolonne befahrenen Fahrbahn angezeigt wird.
Patent DE-102017202222-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit wenigstens einem drehbaren Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2017-02-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (20), das wenigstens einen um die Fahrzeughochachse drehbar gelagerten Fahrzeugsitz (21, 22, 23, 24) aufweist, wobei mittels einer Kollisionserkennungsvorrichtung eine potentielle Unfallgefahr für das Fahrzeug (20) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Innenraumerfassungsvorrichtung wenigstens eine augenblickliche Drehposition des Fahrzeugsitzes (21, 22, 23, 24) im Fahrzeuginnenraum (26) erfasst wird und bei erfasster, dem Fahrzeug (20) bevorstehender Kollision ein potentieller Verletzungsscore einer in dem Fahrzeugsitz (21, 22, 23, 24) sitzenden Person (25) in Abhängigkeit von der bevorstehenden Kollision und mehreren möglichen Drehpositionen des Fahrzeugsitzes (21, 22, 23, 24) berechnet wird und der Fahrzeugsitz (21, 22, 23, 24) ausgehend von der erfassten, augenblicklichen Drehposition des Fahrzeugsitzes (21, 22, 23, 24) automatisch in die Position gedreht wird, in welcher der Verletzungsscore minimal ist.
Patent DE-102017207629-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Gasdruckfeder für eine Seil-Rotationspendel-Kinematik und Verwendung der Anordnung zum Schalten
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H33/40
Filed: 2017-05-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Anordnung zum Vorspannen einer Seil-Rotationspendel-Kinematik, bei der eine Drehbewegung eines Rotationskörpers (6) mit Hilfe von Wickelseilen in eine translatorische Bewegung eines Wickelkörpers umgewandelt wird, wobei dem Rotationskörper (6) ein Drehmoment beaufschlagbar ist, aufweisend:
 - einen vorzuspannenden, um seine Längsachse (A) drehbaren, in Richtung der Längsachse (A) unbeweglichen Rotationskörper (6) einer Seil-Rotationspendel-Kinematik, gekennzeichnet durch:
 - mindestens eine den Rotationskörper (6) umschließende Gasdruckfeder (1), die in Richtung der Längsachse (A) komprimierbar ist und
 - Primärseile (5), die den Rotationskörper (6) mit der Gasdruckfeder (1) derart kraftschlüssig verbinden, dass eine Drehbewegung des Rotationskörpers (6) eine Stauchung der Gasdruckfeder (1) bewirkt, wodurch die Anordnung vorgespannt ist.
Patent DE-102018102716-B4 (DE)
Title: System, Kochfeld und Verbindungsmittel zur Verwendung bei einem Kochfeld
Inventor: THORMAN FRANZ
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (2), umfassend ein Tragteil (2.1) und ein an dem Tragteil (2.1) befestigbares Gehäuse (2.2) zur Aufnahme von weiteren Komponenten des Kochfelds (2), wobei das Gehäuse (2.2) mit den weiteren Komponenten in einem Betriebszustand des Kochfelds (2) mittels Montagemitteln an dem Tragteil (2.1) derart fix montiert ist, dass das Kochfeld (2) betriebsbereit ist, und in einem Wartungszustand des Kochfelds (2) der Zugriff auf die in dem Gehäuse (2.2) angeordneten weiteren Komponenten des Kochfelds (2) ermöglicht ist.
 Um die Handhabung eines Kochfelds (2) im Wartungsfall und/oder Reparaturfall zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (2.2) bei der Überführung des Kochfelds (2) von dessen Betriebszustand in dessen Wartungszustand und in dem Wartungszustand des Kochfelds (2) mittels mindestens eines Verbindungsmittels (4) mit dem Tragteil (2.1) beweglich verbunden ist.