baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009631-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Schneidmesser eines Mikrotomes
IPC: G01N1/06
Filed: 2009-07-15
Abstract: Halteeinrichtung (10) für ein Schneidmesser (18), insbesondere für eine Einweg-Schneidklinge, eines Mikrotomes, insbesondere eines Rotationsmikrotomes, mit einem Messerbasisteil (12), das zwei voneinander beabstandete Seitenteile (14) aufweist und an dem eine Messerklemmeinrichtung (16) zum Festklemmen des Schneidmessers (18) an den beiden Seitenteilen (14) vorgesehen ist, wobei die Halteeinrichtung (10) mittels eines Grundteils (20) entlang einer Flachführung des Mikrotomes in einer zur Messerschneide (30) des Schneidmessers (81) orthogonalen Raumrichtung verstellbar und mittels einer Festspanneinrichtung (32) festspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messerbasisteil (12) mit dem Grundteil (20) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202009014214-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher, Schraubendreher, bzw. solche mit Ratschengriffen bzw. solche für Akkuschrauber mit Schaft in Form von Gewindestangen bzw. von Gewindestangen-Stücken bzw. in Form von aufgeschobenen Hohlprofilen mit Aussengewinde mit verstellbaren Haltebügeln für die Schrauben
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Schraubenzieher, Schraubendreher, bzw. solche mit Ratschengriffen bzw. solche für Akkuschrauber mit Schaft in Form von Gewindestangen bzw. von Gewindestangen-Stücken (11) bzw. in Form von aufgeschobenen Hohlprofilen mit Aussengewinde mit verstellbaren Haltebügeln für die Schrauben (39), dadurch gekennzeichnet, dass die Schäfte bzw. Schraubenzieher-Pins stückweise mit Aussengewinden bzw. mit Arretierungsnocken für Hohlprofile mit Aussengewinden versehen sind.
Patent DE-202009014522-U1 (DE)
Title: Paravent
IPC: A47G5/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: Paravent, umfassend  a) eine Basis (1) zur Abstützung gegenüber einem Boden,  b) Halte-Elemente (2),  i) die beabstandet zueinander angeordnet sind,  ii) sich von der Basis (1) aus erstrecken, und  iii) durch die Basis (1) örtlich festgelegt sind, und  c) mindestens ein flexibles Flächen-Gebilde (3), das  i) durch die Halte-Elemente (2) gehalten ist, und  ii) durch diese im Wesentlichen aufgespannt ist.
Patent DE-202009015634-U1 (DE)
Title: Personalcomputer
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-11-23
Abstract: Personalcomputer, dadurch gekennzeichnet, dass der Personalcomputer (15) in einem Hutschienen-Gehäuse (1) angeordnet ist, welches als Verteilungseinbaugehäuse für eine DIN-Hutschienenmontage ausgebildet ist, dass der Personalcomputer (15) als Personalcomputer (15) mit X86-Architektur ausgebildet ist, und dass der Personalcomputer (15) als ein mit einem handelsüblichen Betriebssystem arbeitender Personalcomputer (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202009016980-U1 (DE)
Title: Rad mit automatischer Bremse
IPC: B60T8/32
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Neuerung bezieht sich auf ein Fahr- oder Laufrad, gekennzeichnet dadurch, dass  1. mindesten ein Rad eine Pumpe antreibt, die in einem Kreislauf ein Medium umpumpt, und deren Fördermenge durch mindestens ein Ventil gesteuert wird,  2. dieses Ventil mindestens einen Körper besitzt, der beweglich gelagert vom Medium umströmt wird,  3. dieser Körper, je nach Volumenstrom des Mediums, durch den Strömungswiderstand gegen die Schwer- oder eine Federkraft bewegt wird,  4. dieser Körper bei der Bewegung den Durchlassquerschnitt des Mediums verändert,  5. bei Verengung des Durchlassquerschnittes ein Auslass geöffnet werden kann, der den Volumenstrom zu einer Arbeitsmaschine lenkt, mit der dann herkömmliche Bremsen betätigt werden können.
Patent DE-202010000102-U1 (DE)
Title: Touch-Control-Tastenvorrichtung und elektronisches Gerät unter Verwendung derselben
IPC: G06F3/033
Filed: 2010-01-29
Abstract: Touch-Control-Tastenvorrichtung, mit:  – einer Touch-Control-Leuchtoberfläche (301);  – einem Touch-Control-Sensorleiter (303), der ermittelt, ob die Touch-Control-Leuchtoberfläche (301) von einem Gegenstand berührt ist;  – einem Touch-Control-Sensorelement, das zum Ermessen einer Kapazitätsänderung am Touch-Control-Sensorleiter (303) dient; und  – einem Leuchtelement (305), das unterhalb der Touch-Control-Leuchtoberfläche (301) angeordnet und vom Touch-Control-Sensorleiter (303) umschlossen ist,  wobei, wenn die Touch-Control-Leuchtoberfläche (301) von einem Gegenstand berührt wird, das Touch-Control-Sensorelement eine Kapazitätswertänderung am Touch-Control-Sensorleiter (303) ermitteln kann, um zu bestimmen, in welcher Art das Leuchtelement (305) aufleuchtet.
Patent DE-202010002280-U1 (DE)
Title: Adapter zur Verbindung von Rauchgasleitungen mit unterschiedlichem Querschnitt
IPC: F16L25/14
Filed: 2010-02-12
Abstract: Adapter bestehend aus einem Rohrteil mit großem Durchmesser (1) und einem Rohrteil mit kleinem Durchmesser (2). Um das Rohrteil mit dem kleinen Durchmesser ist ein Doppelwandfutter (3) geformt, welches durch ein Abdeckblech (4) mit dem größeren Rohrteil verbunden ist. Für optimalen Sitz des Rohres im Futter können Metallfedern angebracht werden.
Patent DE-202010004613-U1 (DE)
Title: Trittschall dämpfendes Flächenelement
IPC: E04B1/64
Filed: 2010-04-07
Abstract: Trittschall dämpfendes Flächenelement, insbesondere zur Anordnung zwischen einem Rohboden, wie einer Betondecke o. dgl., und einem Estrichboden, gekennzeichnet durch eine aus Polyester-Hohlfasern bestehende, schwerentflammbare Vliesstoff-Lage (10), die ein Flächengewicht (gf) von 450 g/m2 bis 600 g/m2, vorzugsweise von 500 g/m2, aufweist und von einer Materialstärke (D) von 45 mm bis 65 mm auf eine Materialdicke (d) von 4 mm bis 10 mm, vorzugsweise 4 mm oder 8 mm, komprimiert und thermisch verfestigt ist.
Patent DE-202010008415-U1 (DE)
Title: Kinderfahrzeug
IPC: B62J7/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kinderfahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen (1) und mit einem Gepäckträger (2) wobei der Gepäckträger (2) eine Basis (3) und einen Aufsatz (4) umfasst, und die Basis (3) Teil des Fahrzeugrahmens (1) ist und zwei zumindest in etwa horizontal und in einem lichten Abstand (a) parallel zueinander verlaufende Rohre (3a, 3b) umfasst, wobei der Aufsatz (4) einen Trägerrahmen (6) und eine Klappe (7) umfasst, die mit einem Federelement (8) wirkverbunden ist, wobei eine Achse (11) vorgesehen ist, um die die Klappe (7) schwenkbar ist, wobei der Trägerrahmen (6) keinen sich über erhebliche Bereiche des Trägerrahmens (6) erstreckenden Metallhilfsrahmen aufweist.
Patent DE-202010014515-U1 (DE)
Title: Mehrpunktwiderstandsmessung und Mess-Wertevergleich
IPC: A61B5/05
Filed: 2010-10-20
Abstract: Mehrpunktwiderstandsmessung an Material-Haut-Oberfläche und eindeutiger Abgleich/Vergleich mit gespeichertem/vorhandenen Wert, dadurch gekennzeichnet, dass Kontakte (1) in festen Abständen zueinander wo der Wert des Widerstandes zwischen den Kontakten gemessen wird – Messgerät (3) und dieser Wert (4) mit einem vorhanden Wert (5) verglichen wird (6) mit dem Ergebnis (7) [0 oder 1] zur Weiterverarbeitung bereitgestellt wird (Widerstandswertübereinstimmung entspicht ja od. Nein).
Patent DE-202010014662-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Billardtisch
IPC: A63D15/00
Filed: 2010-10-23
Abstract: Zerlegbarer Billardtisch, bestehend aus einem Grundgestell (1) mit lösbar angeordneten Tischbeinen (4), einer auf das Grundgestell (1) positioniert auflegbaren Tischplatte (2) und einem auf die Tischplatte (2) positioniert auflegbaren Rahmenelement (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Tischplatte (2) zerlegbar ist, wobei die Teile (2.1, 2.2 und 2.3) der Tischplatte (2) an ihren Fügestellen durch Positioniermittel lagegenau zueinander positionierbar sind,  die aus den Teilen (2.1, 2.2 und 2.3) zusammengefügte Tischplatte (2) mit einem Spieltuch bespannbar ist, derart, dass das Spieltuch zur Demontage von der Tischplatte (2) gelöst werden kann,  am Rahmenelement (3) nach innen weisend die Spielbanden (15) angeordnet sind und  das Rahmenelement (3) Ausnehmungen (16) zur Anordnung der Einfalltaschen für die Spielbälle aufweist.
Patent DE-202010016571-U1 (DE)
Title: Tuben-Endrollklammer
IPC: B65D35/24
Filed: 2010-12-14
Abstract: Die Tuben-Endrollklammer besteht aus einem dünnem 1 mm Starken Rostfreien Stahlblech. Das Stahlblech hat eine Länge von 6 cm und eine Breite von 1.5 cm (Zeichnung 2. Fig. 3). Das Stahlblech wird an den Seiten (Zeichnung 2. Fig. 4. A) 0.5 cm um 45° gebogen. Dies dient zum besseren auf – abziehen der Klammer von der Tube. Nach dem Abknicken der Seiten (Zeichnung 2. Fig. 4. A) wird das Blech soweit gebogen, so das nach oben ein halbrunder Bogen (Zeichnung 2. Fig. 5. B) und eine Öffnung von 1,3 cm (Zeichnung 2. Fig. 5. B1) entsteht. Nach dem halbrunden bogen werden beide Seiten (Zeichnung 2. Fig. 5. C) nach unten verjüngt, so dass eine Öffnung von 0.5 cm an der 45° knickkannte (Zeichnung 2. Fig. 6. D) offen bleibt.  Die Seiten (Zeichnung 2. Fig. 6. B2) sind angeraut. Das Verhindert das Abrutschen beim greifen der klammer.
Patent DE-202010017744-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Verankerung von Aufbauelementen auf einer Flachdachkonstruktion
IPC: E04B1/49
Filed: 2010-01-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Verankerung von Aufbauelementen wie PV-Anlagen oder Absturzsicherungen auf einer Flachdachkonstruktion (1), welche aus einem Tragunterbau (2) und einer an der Oberseite des Tragunterbaus (1) angeordneten, mit Dichtungsbahnen (4) überdeckten Dämmschicht (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung einen flächenförmigen Grundkörper (5) zur Auflage auf der Flachdachkonstruktion an der der Dämmschicht (3) abgewandten Oberseite der Dichtungsbahnen (4) aufweist, welcher an seiner Auflageseite zur Flachdachkonstruktion mit mindestens einem über die Oberfläche der Auflageseite vorstehenden Krafteinleitungselement (6) zur Übertragung von Schubkräften vom Grundkörper (5) in die Dämmschicht (3) aufweist.
Patent DE-202011004913-U1 (DE)
Title: Kombinierte Feuer-, Blumensäule bzw. Feuer-, Dekorationsständersäule
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: Durch das Auflegen der Abdeckplatte (2) (die rutschfeste Puffer hat und dadurch einen festen Sitz garantiert), wird die Sauerstoffzufuhr der Flamme unterbrochen, die dadurch erlischt. Durch die aufgelegte Abdeckplatte (2) kann nun auf die Feuersäule Blumen/Pflanzen oder Dekorationsgegenstände (1) gestellt werden oder sie wird nur als Dekosäule verwendet. Die Besonderheit ist, dass eine dekorative Feuersäule, durch das Auflegen der Abdeckplatte (2), zu einer kombinierbaren Feuer-/Blumen-/Pflanzensäule oder Feuersäule/Säule für Dekorationsgegenstände oder nur als Feuer-/Dekosäule umfunktioniert werden kann und somit 4 Funktionen verbindet – Feuersäule – Säule für Dekorationsgegenstände – Blumen/Pflanzensäule – Dekosäule.
Patent DE-202011050076-U1 (DE)
Title: Steckbare Lichtdurchführung für ein Stroboskop
IPC: A61B1/06
Filed: 2011-05-09
Abstract: Lichtdurchführung (4) für ein LED-Stroboskop durch eine insbesondere metallische Wand (1), wobei die Lichtdurchführung (4) eine Aufnahme (8) zur lösbaren, insbesondere formschlüssigen, Aufnahme eines Lichtleiters aufweist, wobei die Aufnahme (8) zumindest im Kontaktbereich zum Lichtleiter metallisch ist und gegenüber der Wand (1) elektrisch isoliert ist und wobei die Aufnahme (8) insbesondere rotationssymmetrisch ausgeführt ist und einen Anschlag (11) zur definierten Aufnahme des Lichtleiters aufweist, wobei die Aufnahme (8) durch eine im Durchmesser größere Öffnung (19) in der Wand (1) geführt ist und sich insbesondere beidseits der Wand (1) erstreckt.
Patent DE-202011051295-U1 (DE)
Title: Lichtgitter
IPC: G01V8/20
Filed: 2011-09-14
Abstract: Lichtgitter mit Lichtsendern (14) und Lichtempfängern (18), die paarweise einzelne, parallel zueinander ausgerichtete Lichtschranken (20) bilden, wobei die Lichtsender (14) und Lichtempfänger (18) in wenigstens einem länglichen Aluminiumgehäuse (30) angeordnet und jeweils Optikmodulen (22) zugeordnet sind, und das Gehäuse (30) ein Frontfenster (26) aufweist, durch das die Lichtstrahlen der Lichtschranken hindurchtreten und das Gehäuse (24) über wenigstens eine Halterung (36) an einer Befestigungsfläche (36) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Optikmodul (22) umfasst: – eine einstückige Mehrfachlinse (130) mit mehreren in Längsrichtung des Gehäuses (24) benachbart angeordneten Linsen (132), die miteinander verbunden sind, – einen einstückigen Tubuskörper (110) mit mehreren in Längsrichtung des Gehäuses (24) benachbart angeordneten Tuben (112), – und einen einstückigen Blendenträger (150) mit mehreren in Längsrichtung des Gehäuses (24) benachbart angeordneten Blendenöffnungen (154), wobei jeweils ein Tubus (112), eine Linse (132) und eine Blendenöffnung (154) zueinander ausgerichtet sind und eine optische Achse eines...
Patent DE-202011051409-U1 (DE)
Title: Kernstütze zur Anordnung in einer verlorenen Gießform für ein Formelement
IPC: B22D19/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Kernstütze (1) zur Anordnung in einer verlorenen Gießform (2) für ein Formelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernstütze (1) aus einem rotationssymmetrischen Grundkörper (4) und einem flächigen Anschlagelement (5) gebildet ist, wobei an einer ersten Stirnseite (9) ein Längenausgleichselement (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011102645-U1 (DE)
Title: Spielgerät zur Verwendung auf einem Kinderspielplatz und Verbindungselement zur Herstellung eines Spielgeräts
IPC: A63B17/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Spielgerät (01, 08) zur Verwendung insbesondere auf einem Kinderspielplatz, mit zumindest zwei im Wesentlichen formstabilen Konstruktionselementen (04, 07, 09, 10, 11) und mit zumindest einem in seiner Längsachse verformbaren Verbindungselement (05, 06, 12, 13), wobei das Verbindungselement (05, 06, 12, 13) die beiden Konstruktionselemente (04, 07, 09, 10, 11) verbindet und eine Zuglast zwischen den Konstruktionselementen (04, 07, 09, 10, 11) übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (05, 06, 12, 13) aus einem textilen Gewebegurt (14) mit zumindest einem Schnittschutzelement (19) besteht, wobei das Schnittschutzelement (19) den Gewebegurt (05, 06, 12, 13) gegen Vandalismus, insbesondere vor Einschnitten, schützt.
Patent DE-202011103717-U1 (DE)
Title: Kastenförmiger Behälter und Zuschnitt
IPC: B65D5/02
Filed: 2011-07-26
Abstract: Kastenförmiger Behälter (1), insbesondere zur Aufnahme eines Nahrungsmittels, mit einem Aufnahmeteil (2) und einem Deckelteil (3), wobei zumindest das Aufnahmeteil (2) eine Bodenwand (4) und von dieser in Richtung Deckelteil (3) abstehende hintere Seitenwand (5), vordere Seitenwand (6) und sich zwischen diesen erstreckende seitliche Seitenwände (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens in zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (5 bis 8) im Wesentlichen in Höhenrichtung (9) dieser Seitenwände (5, 8) verlaufende, linienförmige Einkerbung (10 bis 13) ausgebildet sind.
Patent DE-202011103960-U1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage
IPC: A62C35/58
Filed: 2011-08-01
Abstract: Feuerlöschanlage (1) mit wenigstens einem Löschmittelauslass (2), einem ersten Vorratsbehälter (11) für ein erstes Löschmittel (10) und einem Rohrnetz (3), welches den ersten Vorratsbehälter (11) und den wenigstens einen Löschmittelauslass (2) miteinander verbindet, wobei nach Auslösen wenigstens eines Löschmittelauslasses (2) das erste Löschmittel (10) aus dem ersten Vorratsbehälter (11) in das Rohrnetz (3) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Vorratsbehälter (21) für ein zweites Löschmittel (20) vorgesehen ist und die Feuerlöschanlage (1) derart ausgebildet ist, dass auf ein Steuersignal (90) hin anstelle des ersten Löschmittels (10) das zweite Löschmittel (20) aus dem zweiten Vorratsbehälter (21) in das Rohrnetz (3) gefördert wird.
Patent DE-202011105702-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C23/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Bett mit wenigstens einer Unterfederung (12) und wenigstens einer Liegematratze (16), wobei die wenigstens eine Unterfederung (12) einen Rahmen (20), einen Unterfederungspolsterkern (22), eine Unterfederungspolsterkernauflage (24) und einen Unterfederungsbezug umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenfederung (14; 114) vorgesehen ist, die zwischen der wenigstens einen Unterfederung (12) und der wenigstens einen Liegematratze (16) angeordnet ist und einen Zwischenfederungspolsterkern (26), eine Zwischenfederungspolsterkernauflage (28) und einen Zwischenfederungsbezug aufweist.
Patent DE-202011106971-U1 (DE)
Title: Balance-Übungsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2011-10-19
Abstract: Balance-Übungsgerät (2) umfassend: eine Grundplatte (6), und einen Hohlkörper (4), der an einer Seite der Grundplatte (6) befestigt bzw. angegossen ist, und der mit einem Fluid gefüllt ist, wobei die Grundplatte (6) an die Form eines menschlichen Fuß angepasst ist, und wobei das Balance-Übungsgerät (2) mit Befestigungsmitteln versehen ist, die eingerichtet sind, das Balance-Übungsgerät mit der, detigen.
Patent DE-202011110332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung starrer Zierkörper auf ein Substrat
IPC: B41F16/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: System mit einer Verlagerungsvorrichtung wie einem Drucker (3), z. B. einem Tintenstrahldrucker, dazu ausgebildet, ein ebenes Substrat (33) wie ein Papierblatt in eine erste Richtung zu bewegen, und eine Kartusche (11) in einer zur Substratebene parallelen, aber zur ersten Richtung nicht-parallelen, insbesondere senkrechten zweiten Richtung zu bewegen, wobei das System ferner dazu ausgebildet ist, aus der Kartusche (11) in einem Trägerband (19) gehalterte dekorative Körper derart auszubringen, dass die Ausbringungsrichtung nicht-parallel zur Substratebene ist, wodurch die ausgebrachten dekorativen Körper mit auswählbaren Positionen auf dem Substrat in Kontakt gebracht werden, und wobei die dekorativen Körper dadurch ausgebracht werden, dass auf ein außen an der Kartusche (11) angebrachtes Betätigungselement (89) eine Kraft ausgeübt wird.
Patent DE-202012002884-U1 (DE)
Title: Dämpfersystem
IPC: E05F5/10
Filed: 2012-03-22
Abstract: Dämpfersystem zum Dämpfen der Relativbewegung bewegter Vorrichtungsteile (9, 10), welches Dämpfersystem zwei Dämpfervorrichtungen aufweist jeweils mit: – einem Fluidzylinderdämpfer (1, 1'), – einem Kupplungsteil (3, 3') an einem Ende des Fluidzylinderdämpfers (1, 1') zum Herstellen und Lösen einer Verbindung zu einem ersten der Vorrichtungsteile (10), wobei das andere der Vorrichtungsteile (9) mit einem anderen als dem einen Ende des Fluidzylinderdämpfers (1, 1') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidzylinderdämpfer (1, 1') in Bezug auf ihre Längserstreckung zumindest teilweise nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202012006495-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit zuschaltbarem Raupenantrieb zur Überwindung von Hindernissen, z.B. von Treppen
IPC: A61G5/06
Filed: 2012-07-04
Abstract: Elektrischer Rollstuhl zu Überwindung von Hindernissen mit kombiniertem Raupen- und Radantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass zwei entlang der Längsachse verschiebbare Raupen (1) so ausschwenkbar sind, dass sie im Radbetrieb unter dem Sitz (4) verstaut sind und sich im Raupenbetrieb außerhalb der Räder (2) befinden, wobei sie die Räder (2) anheben.
Patent DE-202012008381-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Geschirrspülmaschine, die aufweist: einen zur Aufnahme von Geschirr konfigurierten Bottich; einen für die Wasserzufuhr zum Bottich konfigurierten Sammelbehälter; und eine Wasserzulaufvorrichtung, die für die Zufuhr von Wasser, das aus einer äußeren Quelle empfangen wird, zum Sammelbehälter oder zum Bottich konfiguriert ist, wobei die Wasserzulaufvorrichtung aufweist: ein Gehäuse mit einem Wasserzuflusskanal, durch den aus einer äußeren Quelle zugeführtes Wasser fließt, und eine Wasserkammer, in der durch den Wasserzuflusskanal zugeführtes Wasser gespeichert wird; und mehrere Austrittsteile, durch die Wasser aus dem Wasserzuflusskanal in die Wasserkammer ausgetragen wird.
Patent DE-202012011501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Manipulieren einer Bildinformation und deren Verwendung
IPC: G02C7/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Vorrichtung zum Manipulieren einer ein optisches System passierenden Bildinformation dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein mikrosegmentiertes optisches Element (6) aus einer Vielzahl von die Bildinformation manipulierenden Mikrosegmenten (9), (12) und/oder (13) oder eine Vielzahl von die Bildinformation manipulierenden Mikrosegmenten (9), (12) und/oder (13) und nicht manipulierenden Mikrosegmenten (14) aufweist, die arrayförmig angeordnet sind.
Patent DE-202012013120-U1 (DE)
Title: Kombinations-Zuführeinrichtung für Strickmaschine
IPC: D04B7/04
Filed: 2012-03-09
Abstract: Zuführeinrichtung (220) für eine Strickmaschine (200) mit einem Nadelbett (201), wobei die Zuführeinrichtung Folgendes aufweist: einen Träger (230), der einen Befestigungsmechanismus zum Sichern der Zuführeinrichtung (220) an der Strickmaschine (200) aufweist, so dass der Träger (230) dazu ausgebildet ist, sich in eine erste Richtung entlang des Nadelbetts (201) zu bewegen, mindestens ein Betätigungselement (250), das zumindest teilweise außerhalb des Trägers angeordnet ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (250) ein inneres Ende (254) und ein äußeres Ende (253) aufweist, und einen Zuführarm (240), der sich von der zweiten Seite des Trägers (230) nach außen erstreckt, wobei der Zuführarm (240) einen Abgabebereich (245) zum Leiten eines Strangs zur Strickmaschine (245) aufweist, wobei der Zuführarm (240) an den Träger (230) gekoppelt und so ausgebildet ist, dass er sich gemäß einer zweiten Richtung zwischen einer eingezogenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung bewegt, wobei der Abgabebereich (245) in der eingezogenen Stellung näher am Träger (230) liegt als in der ausgezogenen Stellung und bei der das innere Ende (254) so ausgebildet ist, dass es von der Strickmaschine (200) eine erste Eingangskraft (222) aufnimmt, um eine Bewegung des Trägers (230) in die erste Richtung zu bewirken, und bei der das äußere Ende (253) so ausgebildet ist, das es eine zweite Eingangskraft (222) aufnimmt, um eine Bewegung des Zuführarms (240) zwischen der eingezogenen Stellung und der ausgezogenen Stellung zu bewirken.
Patent DE-202012101809-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-05-16
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Codes, mit einer eine matrixförmige Anordnung von Pixeln (7a) aufweisenden Flächenkamera (7), einem der Flächenkamera (7) vorgeordneten Optikelement, mittels dessen von einem Code zurückreflektierte Lichtstrahlen (4) auf die Flächenkamera (7) abgebildet werden, wobei die Flächenkamera (7) und das Optikelement in einer Scheimpflug-Anordnung angeordnet sind, und mit einer Auswerteeinheit (9), in welcher zur Dekodierung eines Codes Ausgangssignale der Pixel (7a) der Flächenkamera (7) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der optischer Sensor (1) für eine Codeerkennung in der Analyseautomation eingesetzt wird.
Patent DE-202012103211-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verbinden einer Dehnungsstange
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Verrieglungsvorrichtung zum Verbinden einer Dehnungsstange, die eine Verriegelungsstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstruktur einen Verbindungsschaft (1), einen trapezförmigen Stützring (2), einen unteren Expansionsring (3), einen rautenförmigen Trommelring (4), einen oberen Expansionsring (5) und eine Eigensperrung (14) aufweist; wobei an dem oberen Ende des Verbindungsschafts (1) ein Außengewinde angeordnet ist, das nacheinander folgend durch den trapezförmigen Stützring (2), den unteren Expansionsring (3), den rautenförmigen Trommelring (4) und den oberen Expansionsring (5) durchgeht, und in das an dem oberen Expansionsring (5) angeordneten Innengewinde eingreift, wobei an der Spitze eine Sperrschraube (6) angeordnet ist; wobei an dem oberen Ende des oberen Expansionsrings (5) eine Nut mit Öffnung nach außen angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser größer als den statischen Außendurchmesser des unteren Expansionsrings ist, und mit dem Innendurchmesser des Schaftrohrs zusammenpasst; wobei an dem unteren Expansionsring (3) eine Nutöffnung angeordnet i der konischen Oberfläche des...