baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003727-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von Gärresten, Gülle und anderen hochbelasteten Abwässern
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von Gärresten, Gülle und anderen hochbelasteten Abwässern, bestehend aus einer mechanischen Abtrennung der im Abwasser enthaltenen Feststoffen, einer Ultrafiltration , einer Fällungseinrichtung für Ammonium, Phosphat und Kalium, einer biologischen Abbauanlage von organischen Reststoffen, Ammoniak und Phosphaten und einer Abtrennungseinrichtung, der noch im Abwasser enthaltenen organischen Verbindungen und gelösten Salze, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus• aus einem zur Vermischung der Gärreste mit Wasser dienenden ersten statischen Mischer (1) besteht, der einem Gärrestelager (2) nachgeordnet und der mit dem Gärrestelager (2) verbunden ist, wobei• dem statische Mischer (1) für die mechanische Abtrennung der Feststoffe aus dem mit Wasser verdünnten Gärresten ein Trommelfilter (3) und• dem Trommelfilter (3) ein zweiter statischer Mischer (4) zur Zumischung von Flockenstabilisator, Biopolymer-Lösung und Eisen-III-Chlorid nachgeordnet ist,• der zweite statischer Mischer (4) mit einem Dehydrator (5) oder einem Trommelsieb und der Dehydrator (5) mit einer ersten Ultrafiltation (6) sowie die erste Ultrafiltraton (6) mit einer zum Abbau von organischen gelösten Reststoffen sowie zum Abbau von Ammoniak bzw. Ammonium zu Nitrat dienenden Nitrifikation (7), die mit Aufwuchskörper gefüllt ist und über Zuführungen für Luft (8) und Nährstoffe (9) verfügt, verbunden ist und• die Nitrifikation (7) über einen Sammelbehälter (10) mit einer zweiten zur Zurückhaltung von suspendierten Feststoffen, Bakterien und Viren dienenden Ultrafiltration (11) in Verbindung steht, die mit einer zur Trennung der im Abwasser enthaltenen organischen Verbindungen und gelösten Salze dienenden dreistufigen Umkehrosmose (12) verbunden ist.
Patent DE-202018003881-U1 (DE)
Title: Elastische Bänder mit Klettverschluss zum Hochkrempeln von Hosenbeinen
IPC: A41F19/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Elastische Bänder mit Klettverschluss zum Hochkrempeln von Hosenbeinen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die elastischen Bänder (1) variable, je nach Wadenumfang verschließen und mit dem Hosenbein hochkrempeln lassen.
Patent DE-202018005151-U1 (DE)
Title: Fixierbarer Steckdosenadapter
IPC: H01R13/74
Filed: 2018-11-08
Abstract: Fixierbarer Steckdosenadapter dadurch gekennzeichnet, dass dieser an einem Objekt zwischen Steckdose und diesem Adapter fixiert werden kann.
Patent DE-202018005569-U1 (DE)
Title: Reitrock
IPC: A41D13/00
Filed: 2018-12-01
Abstract: Der Reitrock ist dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stoffstücke im Rücken- und Bauchbereich überlappen (a).
Patent DE-202018100115-U1 (DE)
Title: Konfektionierte Fluidleitung
IPC: F16L53/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Konfektionierte Fluidleitung, umfassend eine Fluidleitung (1) aus Kunststoff mit einem inneren Durchflusskanal (2) mit einer an ihrem Umfang in Längsrichtung angeordneten Heizeinrichtung (3), wobei die Fluidleitung (1) in einem sie umgebenden Mantelrohr (4) angeordnet ist, sowie endseitig an der Fluidleitung (1) ein Anschlussverbinder angeschlossen ist, wobei der Anschlussverbinder als Steckverbinder (8) aus Kunststoff ausgebildet ist und mittels eines endseitigen rohrförmigen Kupplungsabschnitts (9) in ein Muffenteil (17) lösbar einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (8) seinem Kupplungsabschnitt (9) in Einsteckrichtung (X) unmittelbar vorgeordnet einen Verbindungsabschnitt (10) aufweist, der an seinem in Einsteckrichtung (X) vorderen Ende einen zu einer mittleren Längsachse (Y-Y) des Steckverbinders (8) senkrecht ausgebildeten Halteflansch (11) aufweist, sowie im Bereich seines Kupplungsabschnitts (9) einen senkrecht zur mittleren Längsachse (Y-Y) stehenden Rastfortsatz (12), der Rastmittel (21) des Muffenteils (17) in seinem im Muffenteil (17) eingesteckten Zustand des Kupplungsabschnitts (9) hintergreift, sowie die Fluidleitung (1) mit ihrem Heizeinrichtung (3) freien endseitigen Einsteckabschnitt (6) in einen Durchgangskanal (7) des Steckverbinders (8) mindestens im Bereich des Verbindungsabschnitts (10) eingesteckt ist und mittels einer Laserschweißung (5) der Steckverbinder (8) mit der Fluidleitung (1) im Bereich ihres Einsteckabschnitts (6) verbunden ist, wobei der Halteflansch (11) innerhalb eines Schutzgehäuses (24) in Form eines Festlagers (28a) fixiert ist, und das Schutzgehäuse (24) das Mantelrohr (4) endseitig sowie die Fluidleitung (1) mit der auf ihr befindlichen Heizeinrichtung (3) im Bereich vor dem Einsteckabschnitt (6) umschließt.
Patent DE-202018101220-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Informationen mit zwei entgegengesetzt zueinander angeordneten Informationsflächen, die in einem Rahmen anordbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) als Flachoval ausgebildet ist.
Patent DE-202018102627-U1 (DE)
Title: Bauteil mit Solarkollektor für insbesondere Wintergärten
IPC: F24S20/66
Filed: 2018-05-09
Abstract: Fassadenblendeinheit (2) zum Anbringen an Fassaden von insbesondere Wintergärten im Bereich der Traufe mit einem integrierten Solarkollektor (4) umfassend ein Solarstrahlung in Wärmeenergie konvertierendes, plattenförmiges Absorberelement (6) mit einer Bestrahlungsseite (8), wobei zumindest zwei jeweils ein Arbeitsfluid enthaltende Wärmerohre (10), die jeweils einenends mit einem Wärmetauscher (12) thermisch leitend verbunden sind, mit einer Rückseite (14) des Absorberelements thermisch leitend verbunden sind, weiterhin umfassend ein evakuiertes Gehäuse (16), in dem das Absorberelement (6) angeordnet ist, mit einem Gehäusefenster (18), dem die Bestrahlungsseite (8) des Absorberelements (6) zugewandt ist.
Patent DE-202018103257-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: H02N2/06
Filed: 2018-06-11
Abstract: Sicherheitsventil (1) mit
 - einer elektronischen Steuereinheit (2) zur Erzeugung einer Steuerspannung,
 - einer elektro-fluidischen Vorstufe (3), welche einen mittels der Steuerspannung zwischen einer Arbeits- und einer Sicherheitsstellung betätigbaren Piezobiegewandler (4) aufweist, welcher stellungsabhängig den Fluss eines sekundären Steuerfluidstroms beeinflusst, und
 - einer fluid-mechanischen Hauptstufe (5) mit einer Beeinflussungseinrichtung (6) zur Beeinflussung des Flusses eines primären Arbeitsfluidstroms, wobei die Beeinflussungseinrichtung (6) mittels des in einen Steuerraum (10) der Hauptstufe (5) mündenden sekundären Steuerfluidstroms betätigbar ist, wobei die Steuereinheit (2) zur vollautomatischen und nach Ablauf vorgegebener Zeitintervalle iterativ zu wiederholenden Durchführung eines Funktionstests der elektro-fluidischen Vorstufe (3) eingerichtet ist, und wobei im Rahmen des Funktionstests unter geeigneter Variation der Steuerspannung eine derart kurzzeitige und/oder derart geringfügige Veränderung der Stellung des Piezobiegewandlers (4) herbeigeführt wird, dass zwar einerseits unter gleichzeitig erfolgender Ermittlung einer tatsächlich erfolgenden Auslenkungsbewegung des Piezobiegewandlers (4) dessen korrekte Funktionsweise überprüfbar ist, jedoch andererseits keinerlei Beeinflussung des Flusses des primären Arbeitsfluidstroms durch die Hauptstufe (5) erfolgt.
Patent DE-202018103423-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: G05G5/28
Filed: 2018-06-18
Abstract: Bedienvorrichtung, umfassend zumindest ein Bedienelement (16), insbesondere Taster oder Schalter, und eine Blende (10) mit wenigstens einer Aussparung (12, 14), wobei die Blende (10) zwischen einer Warteposition, in der die Position der Aussparung (12, 14) von der Position des Bedienelements (16) abweicht, und einer Bedienposition, in der die Position der Aussparung (12, 14) mit der Position des Bedienelements (16) übereinstimmt, verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202018106551-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorhang
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-11-19
Abstract: Insektenschutzvorhang (1) mit mindestens zwei Vertikallamellen (2), die an deren Lamellenoberseite (3) zur hängenden Halterung an einer Gebäudeöffnung (4), insbesondere am Sturz einer Mauerlaibung oder an einem Tür- oder Fenster-Blendrahmen, ausgebildet sind,- wobei die Vertikallamellen (2) an deren Lamellenunterseite (6) einen Magnet (7) aufweisen, der mit einem an der Bodenseite (8) der Gebäudeöffnung (4) anbringbaren, magnetischen oder magnetisierbaren Verschlusselement (9) zur Herstellung eines boden- oder lamellenunterseitigen Magnetverschlusses (19) der Vertikallamellen (2) zusammenwirkt.
Patent DE-202018106593-U1 (DE)
Title: Matratze für Magnetfeldtherapie
IPC: A61N2/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Matratze für eine Magnetfeldtherapie, aufweisend:
 - einen Liegekörper,
 - eine Induktionsvorrichtung zum Erzeugen des Magnetfelds für die Magnetfeldtherapie, dadurch gekennzeichnet, dass der Liegekörper und die Induktionsvorrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019101869-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz-Aufhängebügel für Stecknusselement
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Diebstahlschutz-Aufhängebügel für Stecknusselement, der einen Aufhängebügel (10), Aufhängeelemente (20), Druckelemente (30), Stecknusselemente (40) und ein Begrenzungselement (50) umfasst, wobeider Aufhängebügel (10) einen Hauptkörper (11) aufweist, der ein Hängeloch (12), eine Schiene (13) und zwei Schlitze (14) an den beiden Enden der Schiene (13) besitzt;das Aufhängeelement (20) eine Gleitnut (21) für die Schiene (13) aufweist, wobei das Aufhängeelement (20) am unteren Ende einen Steckstab (22) und im Inneren einen Aufnahmeraum (23) bildet, wobei an den beiden Seiten des Aufnahmeraums (23) jeweils ein Gelenkloch (24) vorgesehen ist;das Druckelement (30) in dem Aufnahmeraum (23) des Aufhängeelements (20) angeordnet ist und einen Druckabschnitt (31) aufweist, an dem eine Druckfeder (33) angeordnet ist, wobei das Druckelement (30) ferner einen Einrastteil (34) und einen dem Einrastteil (34) gegenüberliegenden Gelenkteil (35) aufweist, wobei der Gelenkteil (35) in die Gelenklöcher (24) gesteckt wird;das Stecknusselement (40) ein Eckloch (41) aufweist, wobei jede Innenfläche des Eckloches (41) mit einer Begrenzungsausnehmung (42) versehen ist, wobei das Eckloch (41) an den Steckstab (22) des Aufhängeelements (20) gesteckt werden kann, wobei in die Begrenzungsausnehmung (42) der Einrastteil (34) des Druckelements (30) einrasten kann; unddas Begrenzungselement (50) eine Platte (51) ist, wobei die beiden Enden der Platte (51) jeweils mit einem Haken (52) versehen sind, wobei die Haken (52) an den Schlitzen (14) des Aufhängebügels (1) befestigt werden können.
Patent DE-202019102818-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch mit einer eine Fernprojektionseinrichtung aufweisenden Betätigungseinheit
IPC: A47B17/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch (10) mit einem Tischgestell (12) das eine Tischplatte (14) trägt, mit einem Stellantrieb (32), einer Steuereinrichtung (34) und einer Betätigungseinheit (38) zum Verstellen des Tischgestells (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Betätigungseinheit (38) eine Fernprojektionseinrichtung (42) zum projizierten Anzeigen einer Information zu einem Betriebsparameter des Tischs (10) aufweist.
Patent DE-202019104958-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Softlichtbox für eine LED-Leuchte und Softlicht-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S4/22
Filed: 2019-09-09
Abstract: Aufblasbare Softlichtbox für eine LED-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 einen flexiblen Boxkörper, an dem eine Aufblasöffnung zum Aufblasen des flexiblen Boxkörpers vorgesehen ist;
 wobei an dem flexiblen Boxkörper ein durchsichtiger Bereich und ein beleuchteter Bereich angeordnet sind;
 und wobei der durchsichtige Bereich zum Installieren einer flexiblen LED-Leuchte verwendet wird, und wobei die flexible LED-Leuchte an der Außenseite des flexiblen Boxkörpers installiert ist;
 und wobei an dem Strahlungsbereich ein halbdurchsichtiges Softlichttuch angeordnet ist, welches zum Umwandeln der Lichtquelle der flexiblen LED-Leuchte in ein Softlicht verwendet wird.
Patent DE-202019105274-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Auflage und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-09-24
Abstract: Fahrzeugsitz-Auflage (1), welche für eine lösbare Befestigung an einem Fahrzeugsitz (22) bestimmt ist,a) mit einem Befestigungsbereich (7), im Bereich dessen die Fahrzeugsitz-Auflage (1) an einer Kopfstützenstange (8) des Fahrzeugsitzes (22) oder einer Führungseinrichtung für die Kopfstützenstange (8) befestigt werden kann,b) wobei der Befestigungsbereich (7) zwei biegeweiche Lagen (3, 4) aufweist, die jeweils eine Ausnehmung (9, 18) für die Aufnahme der Kopfstützenstange (8) oder Führungseinrichtung aufweisen,c) die Ausnehmungen (9, 18) der beiden Lagen (3, 4) jeweils eine Randöffnung (10, 19) aufweisen undd) die Randöffnung (10) einer Lage (3) in einer Draufsicht durch einen Rand der Ausnehmung (18) der anderen Lage (4) teilweise oder vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-202019107277-U1 (DE)
Title: Topfdeckel mit einer Entlüftungsfunktion und Topf
IPC: A47J45/06
Filed: 2019-12-30
Abstract: Topfdeckel mit einer Entlüftungsfunktion, umfassend einen ein Entlüftungsloch (11) aufweisenden Topfdeckel-Grundkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Topfdeckel ferner einen an dem Topfdeckel-Grundkörper (1) befestigten inneren Deckelgriff (21) und einen von außen auf dem inneren Deckelgriff (21) aufgesetzten äußeren Deckelgriff (22) umfasst, welcher äußere Deckelgriff (22) zum einen relativ zum inneren Deckelgriff (21) gedreht und zum anderen bezüglich des inneren Deckelgriffs (21) von dem Topfdeckel-Grundkörper (1) weg oder zu diesem hin bewegt werden kann, wobei zwischen dem inneren Deckelgriff (21) und dem äußeren Deckelgriff (22) ein Federelement (23) vorgesehen ist, das den äußeren Deckelgriff (22) mit einer in Richtung des Topfdeckel-Grundkörpers (1) einwirkenden Kraft beaufschlagen kann, und wobei in der mit dem Topfdeckel-Grundkörper (1) in Kontakt stehenden Stirnfläche des äußeren Deckelgriffs (22) eine Entlüftungshöhle (221) ausgebildet ist.
Patent DE-202020000308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer fensterförmigen Bauwerksöffnung, insbesondere einer Lichtschachtanordnung
IPC: E04F17/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer fensterförmigen Bauwerksöffnung, insbesondere der oberen Öffnung eines einem Kellerfenster (2) zugeordneten Lichtschachtanordnung (3), mit einer im Bereich der zu verschließenden Öffnung vorgesehenen, mittels einer zugeordneten Schwenklageranordnung um eine horizontale Achse schwenkbar gelagerten Abdeckplatte (5), die mittels einer zugeordneten Schließeinrichtung (7) bewegbar und im geschlossenen Zustand gegenüber ihrer Unterlage wasserdicht abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die komplette Verschlussvorrichtung (4) enthaltendes, als einheitliches Bauteil ausgebildetes Modul vorgesehen ist, das eine als umlaufender Rahmen ausgebildete Zarge (8) aufweist, die vor der zu verschließenden Öffnung anbringbar und gegenüber ihrer bauseitigen Anlagefläche abdichtbar ist und die die Abdeckplatte (5), die hierauf mittels der Schwenklageranordnung im Bereich eines Rands schwenkbar gelagert ist und hiergegen im geschlossenen Zustand abgedichtet ist, aufnimmt und die mit der der Abdeckplatte (5) zugeordneten Schließeinrichtung (7) zusammenwirkt.
Patent DE-202020000911-U1 (DE)
Title: Fahrzeugteile und Zubehör Bereich Bergbau
IPC: B60R19/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Fahrzeugteile und Zubehör im Bereich Bergbau sind dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Stahl ST37 mit einer Stärke von 5mm gefertigt wurde.
Patent DE-202020005927-U1 (DE)
Title: Energiebereitstellungssystem, Fahrzeug und Betankungsvorrichtung
IPC: F17C7/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Energiebereitstellungssystem, umfassend eine Energieträgermedium-Bereitstellungseinrichtung (14; 104), welche ein Energieträgermedium mit einem Bereitstellungsdruck bereitstellt, eine Energiebereitstellungseinrichtung (16; 140), welche durch Verwendung des Energieträgermediums elektrische Energie zur Nutzung bereitstellt, eine Druckminderungseinrichtung (36; 114) zur Verringerung des Bereitstellungsdrucks des Energieträgermediums auf einen Arbeitsdruck oder Arbeitsdruckbereich der Energiebereitstellungseinrichtung (16; 140), und eine der Druckminderungseinrichtung (36; 114) zugeordnete Expansionseinrichtung (38; 116), welche eine Expansion des Energieträgermediums zur Druckminderung durchführt und bei der Expansion frei werdende Energie zur Nutzung bereitstellt.
Patent DE-202020101636-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: G09F13/04
Filed: 2020-03-26
Abstract: Formteil (10), umfassend eine Dekorschicht (12) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (13) und einer der Vorderseite (13) gegenüberliegenden Rückseite (14), einen an der Rückseite (14) der Dekorschicht (12) angeordneten Träger (15), und
 eine Lichtquelle (16) zur Durchleuchtung des Trägers (15) und zur Hinterleuchtung der Dekorschicht (12),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Träger (15) Polyurethan umfasst oder aus Polyurethan gebildet ist.
Patent DE-202020102413-U1 (DE)
Title: Automatische Kuchenschneidvorrichtung
IPC: B26D3/24
Filed: 2020-04-29
Abstract: Automatische Kuchenschneidvorrichtung wenigstens umfassend
 - eine Basis (10);
 - zwei Säulen (11; 12), wobei die Säulen (11, 12) auf der Basis (10) angeordnet sind; und
 - ein Schneidelement (13), wobei das Schneidelement (13) zwischen den Säulen (11, 12) entlang einer vertikalen Achse (Z) bewegbar angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin umfasst:
 - eine untere Platte (14), wobei die untere Platte (14) entlang einer Achse (X) senkrecht zu einer Längsachse (Y) des Schneidelements (13) verschiebbar zwischen den Säulen (11, 12) angeordnet ist; und
 - eine obere Platte (15), wobei die obere Platte (15) drehbar um die vertikale Achse (Z) auf der unteren Platte (14) angeordnet ist.
Patent DE-202020102620-U1 (DE)
Title: Halterahmen und Steckverbinder mit einem derartigen Halterahmen
IPC: H01R13/518
Filed: 2020-05-11
Abstract: Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von Kontakteinsätzen (200), mit
 - einem Grundrahmen (110), welcher eine erste Seitenwand (111), eine der ersten Seitenwand (111) gegenüberliegende zweite Seitenwand (112), eine erste Stirnwand (113) und eine der ersten Stirnwand (113) gegenüberliegende zweite Stirnwand (114) aufweist, wobei die erste Seitenwand (111), die zweite Seitenwand (112), die erste Stirnwand (113) und die zweite Stirnwand (114) einen Innenraum (115) des Grundrahmens (110), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar sind, umschließen, wobei die erste Seitenwand (111) und die zweite Seitenwand (112) jeweils mindestens zwei Öffnungen (118) aufweisen, und
 - mehreren Wandsegmenten (116), welche in einer Befestigungsstellung die in den Innenraum (115) des Grundrahmens (110) eingeführten Kontakteinsätze (200) an dem Grundrahmen (110) halten, wobei die mehreren Wandsegmente (116) in jeweils einer der Öffnungen (118) der ersten Seitenwand (111) oder der zweiten Seitenwand (112) verkippbar angeordnet sind, wobei mittels einer Verkippbewegung der Wandsegmente (116) diese in die Befestigungsstellung und in eine Offenstellung überführbar sind, wobei die Wandsegmente (116) an federelastischen Befestigungsstegen (119) gehalten sind, mittels welchen die Wandsegmente (116) selbsttätig von der Offenstellung in die Befestigungsstellung überführbar sind.
Patent DE-202020106995-U1 (DE)
Title: Abgestimmter Torsionsmassedämpfer
IPC: F16F7/10
Filed: 2020-12-04
Abstract: Abgestimmter Massedämpfer für eine elektrische Maschine mit einem koaxial zu einem Stator ausgerichteten Rotor, wobei der Dämpfer umfasst:
 einen Körper; und
 einen Montagemechanismus, dazu ausgelegt, den Körper an eine Montagefläche des Stators zu koppeln, wobei der Montagemechanismus mit einer Steifigkeit ausgelegt ist;
 wobei die Steifigkeit es dem Körper ermöglicht, mit einer ersten Frequenz zumindest teilweise phasenverschoben mit dem Stator bei einer Statorresonanzfrequenz zu oszillieren.
Patent DE-202021000778-U1 (DE)
Title: Fensteraufsatz
IPC: H02S20/30
Filed: 2021-03-01
Abstract: ...der drehbare und im Winkel einstellbare waagerechte Lamellen besitzt.
Patent DE-202021001216-U1 (DE)
Title: Energiebox mit magnetischer Blende
IPC: A47B95/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Blende für ein Gehäuse mit Steckdosen (sogenannte „Energiebox“) dadurch gekennzeichnet, dass durch eine magnetische Verbindung zwischen Gehäuse der Energiebox und der Blende eine Verbindung der beiden Elemente erfolgt und die Blende auf der Energiebox aufliegt.
Patent DE-202021100257-U1 (DE)
Title: Einzelraumfeuerstätte mit einem Katalysator
IPC: F24B1/189
Filed: 2021-01-20
Abstract: Einzelraumfeuerstätte mit einer Brennkammeranordnung, die wenigstens einen Brennkammerausgang sowie wenigstens einen dem Brennkammerausgang zugeordneten Abgaskatalysator aufweist, wobei die Brennkammeranordnung einen zum Abgaskatalysator parallelgeschalteten Bypass aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Brennkammeranordnung eine zwischen einer Hauptbrennkammer (5) und einer Nachbrennkammer (6) angeordnete Umlenkplatte (7) aufweist,
 dass der Bypass (4) wenigstens ein unmittelbar an der freien Umlenkkante (8) der Umlenkplatte (7) gelegenes offenes unteres Leitungsende (9) sowie wenigstens ein an einer der Kammerwandungen (10) der Brennkammeranordnung gelegenes offenes oberes Leitungsende (11) aufweist,
 dass der durch die Brennkammeranordnung hindurch verlaufende Abgasstrang eine an der Umlenkkante (8) der Umlenkplatte (7) ausgebildete Strömungsquerschnittsverengung (12) aufweist, und
 dass das offene untere Leitungsende (9) des Bypasses (4) im Bereich der Strömungsquerschnittsverengung (12) seitlich am Abgasstrang ansteht.
Patent DE-202021100539-U1 (DE)
Title: (Halte-)Vorrichtung zur Befestigung eines Mobiltelefons und/oder eines Tablets an einer Trinkflasche
IPC: H04M1/12
Filed: 2021-02-03
Abstract: (Halte-)Vorrichtung (100) zum Halten eines Mobiltelefons und/oder eines Tablets aufweisend:- ein Rastteil (1), welches dazu ausgebildet ist, ein sich konisch verjüngendes Ende einer Flasche bzw. einen Flaschenhals, vorzugsweise einer Bierflasche, aufzunehmen und- ein Führungsteil (20), welches dazu ausgebildet ist, in das Rastteil (1) wiederlösbar einzurasten,- wobei das Führungsteil (20) ausgebildet ist, Mobiltelefone und/oder Tablets verschiedener Größen zu halten.
Patent DE-202021100743-U1 (DE)
Title: Kindertransporteinrichtungs-System
IPC: B62B7/12
Filed: 2021-02-15
Abstract: Kindertransporteinrichtungs-System, vorzugsweise Kinderwagen- und/oder Kinderanhänger- und/oder Jogger-System, zur Benutzung in verschiedenen Modi, insbesondere zum schiebenden und/oder ziehenden Transport mindestens eines Kindes, umfassend:
 eine Kind-Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme des mindestens einen Kindes, die in mindestens zwei Konfigurationen einstellbar ist, sowie mindestens eine Anschlusseinrichtung (11), die in mindestens einer der Konfigurationen der Kind-Aufnahmeeinrichtung (10) an der Kind-Aufnahmeeinrichtung (10) anschließbar ist und in mindestens einer weiteren Konfiguration der Kind-Aufnahmeeinrichtung (10) nicht oder nur erschwert an der Kind-Aufnahmeeinrichtung (10) anschließbar ist.