baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105163-B3 (DE)
Title: Plasmadüse und Plasmavorrichtung
Inventor: HABLE KARL
IPC: B05B7/22
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenvorrichtung (100) zum Zusammenführen eines ionisierbaren Gases (102, 105) und eines Grundmaterials (101) in einem Interaktionsbereich (103). Die Düsenvorrichtung (100) weist einen Grundkörper (110), welcher einen Transportkanal (111) aufweist zum Führen eines Grundmaterials (101) entlang einer Transportrichtung (106) zu einem Endbereich (114) des Grundkörpers (110), auf. Der Grundkörper (110) weist auf einen ersten Plasmakanal (112) zum Führen eines ersten ionisierbaren Gases (102) entlang der Transportrichtung (106) und einen zweiten Plasmakanal (113) zum Führen eines zweiten ionisierbaren Gases (105) entlang der Transportrichtung (106). Der Grundkörper (110) weist einen Befestigungsbereich (135) für eine Elektrodenvorrichtung (150) derart auf, dass das erste ionisierbare Gas (102) in dem ersten Plasmakanal (112) und das zweite ionisierbaren Gas (105) in dem zweiten Plasmakanal (113) ionisierbar sind. Ein Düsenelement (120) ist an dem Endbereich (114) des Grundkörpers (110) mit diesem gekoppelt, wobei das Düsenelement (120) einen entsprechenden Transportkanal 111 und entsprechende Düsenauslässe (122, 123) aufweist zum Führen der entsprechenden ionisierbaren Gase (102, 105) derart, dass die ionisierbaren Gase (102, 105) in den Interaktionsbereich (103) zur Reaktion mit dem Grundmaterial (101) einströmbar sind.
Patent DE-102019119398-B3 (DE)
Title: Spannbackenanordnung und Wechselbacke
Inventor: KLEINER MARKUS
IPC: B25B1/24
Filed: 2019-07-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannbackenanordnung (4) mitzwei Backenelementen, wobei ein Backenelement als Trägerbacke (5) und ein Backenelement als Wechselbacke (6), welche auswechselbar an der Oberseite der Trägerbacke (5) montiert oder montierbar ist, ausgebildet sind,Sicherungsmitteln, die ein Sicherungselement (9) aufweisen, welches an dem einen Backenelement bewegbar angeordnet ist, so dass es zwischen einer Sicherungsstellung, in welcher ein Endabschnitt (10) des Sicherungselements (9) über das eine Backenelement (5) vorragt, so dass es in Eingriff mit einer Vertiefung (11) des anderen Backenelements (6) kommt oder bringbar ist, um die Backenelemente in einer definierten Position zueinander zu sichern, und einer Freigabestellung, in welcher das Sicherungselement (9) in das eine Backenelement (5) versenkt ist, um die Backenelemente voneinander freizugeben, bewegbar ist, undBetätigungsmitteln, welche ausgebildet und geeignet sind, das Sicherungselement (9) in seine Freigabestellung zu bewegen, sowie eine Wechselbacke und ein Verfahren zum Austauschen einer Wechselbacke.
Patent DE-102019127470-B3 (DE)
Title: Schaltschrank mit einem in eine Offenstellung vorgespannten Schließelement
Inventor: LAURÖSCH SVEN MICHAEL
IPC: E05C19/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank (1) mit einem Gehäuse (2) und einer daran über mindestens ein Scharnier (3) verschwenkbar festgelegten, ein Türblatt (4) aufweisenden Tür (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (4) einen Durchbruch (6) und ein den Durchbruch (6) verschließenden Schließelement (7) aufweist, das entgegen seiner mechanischen Vorspannung in Richtung seiner Offenstellung von einem elektrisch ansteuerbaren Zuhalteelement (8) in einer Schließstellung gehalten ist.
Patent DE-102019204440-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen der Fahrdynamik eines mit Mischgut beladenen Fahrmischers
Inventor: EYMÜLLER MARKUS
IPC: B62D37/04
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bei einem Fahrmischer (1) wird in Abhängigkeit von Fahrzuständen des Fahrmischers (1) die Mischtrommel (2) in Drehrichtung und Drehwinkel so weit verdreht, bis der Schwerpunkt des Mischguts in der Mischtrommel (2) ungünstigen Fahrzuständen entgegenwirkt.
Patent DE-102021128766-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren der Kontaktbelegung eines Kontaktelements eines Zellmoduls für einen Fahrzeugakku sowie Modulladegerät mit einer Diagnosefunktion der Kontaktbelegung eines Kontaktelements
Inventor: HERZOG MARTIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Analysieren der Kontaktbelegung eines Kontaktelements eines Zellmoduls für einen Fahrzeugakku zum nachfolgenden Laden oder Entladen einzelner Zellen des Zellmoduls mittels eines Modulladegeräts sowie ein Modulladegerät zum Laden und/oder Entladen eines Zellmoduls eines Fahrzeugakkus mit einer Diagnosefunktion der Kontaktbelegung eines Kontaktelements des Zellmoduls. Um ein Modulladegerät für Zellmodule eines Fahrzeugakkus sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Modulladegeräts bereitzustellen, das einen allgemeinen Einsatz zum Laden und Entladen von Zellen zahlreicher unterschiedlicher Zellmodule mit unterschiedlichen Kontaktbelegungen des Kontaktelements des Zellmoduls erlaubt und automatisch eine Fehlbedienung ausschließt sowie zugleich die Investitionskosten einer Werkstatt in Modulladegeräte signifikant senkt, ist zunächst ein Verbinden eines mit dem Kontaktelement des Zellmoduls korrespondierenden Kontaktelements einer Diagnoseeinheit zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zu jedem der Kontakte des Zellmoduls vorgesehen, wobei nachfolgend wenigstens eine Spannungsmessung eines Kontaktes gegen alle anderen einzelnen Kontakte des Kontaktelements des Zellmoduls und Abspeichern der den Kontakten zugeordneten Spannungswerte durchgeführt wird. Auf Basis der den Kontakten zugeordneten Spannungswerten wird dann die Kontaktbelegung des Kontaktelements bezüglich der Verbindung zu den einzelnen Zellen des Zellmoduls ermittelt und schließlich wird das Zellmodul geladen oder entladen.
Patent DE-102021128880-B3 (DE)
Title: Integriertes energy-harvesting-system
Inventor: GRILLE THOMAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2021-11-05
Granted: 2022-09-08
Abstract: Im Folgenden wird ein MEMS-Bauelement beschrieben, welches, gemäß einem Ausführungsbeispiel folgendes aufweist: einen Halbleiterkörper; eine auf dem Halbleiterkörper angeordnete Isolationsschicht; eine auf der Isolationsschicht angeordnete Begrenzungsstruktur wobei der Halbleiterkörper unterhalb der Begrenzungsstruktur eine Öffnung aufweist; zwei auf der Isolationsschicht angeordnete strukturierte Elektroden; und eine von der Begrenzungsstruktur zumindest teilweise begrenzte und auf der Isolationsschicht und auf den Elektroden angeordnete piezoelektrische Schicht aus einem Thermoplast.
Patent DE-102021132094-B3 (DE)
Title: Wägevorrichtung
Inventor: DARNIEDER MAXIMILIAN
IPC: G01G7/02
Filed: 2021-12-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wägevorrichtung, umfassend- einen vertikal auslenkbaren Lastaufnehmer (10),- einen schwenkbar gelagerten ersten Übertragungshebel (20) mit einem ersten lastaufnehmerseitigen Hebelarm (201) und einem mit einem Sensor gekoppelten, ersten lastaufnehmerfernen Hebelarm (202),- den Sensor mit einer ersten Tauchspulenanordnung (41), die zwei in vertikaler Richtung relativ zueinander bewegbare Sensorelemente, nämlich einen Magneten (411) und eine Spule (412), umfasst und an dem ersten lastaufnehmerfernen Hebelarm (202) angreift, wobei der erste Übertragungshebel (20) mit ersten Astasierungsmitteln versehen ist, die einen Astasierungsbeitrag zur effektiven Systemsteifigkeit in einer ersten Astasierungsrichtung bewirken.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass weiter ein schwenkbar gelagerter, zweiter Übertragungshebel (30) mit einem zweiten lastaufnehmerseitigen Hebelarm (301) und einem zweiten lastaufnehmerfernen Hebelarm (302) umfasst ist, wobei der zweite Übertragungshebel (30) mit zweiten Astasierungsmitteln versehen ist, die einen zweiten Astasierungsbeitrag zur effektiven Systemsteifigkeit in einer der ersten Astasierungsrichtung entgegengesetzten, zweiten Astasierungsrichtung bewirken, und wobei weiter Kraftflussverteilungsmittel zur variierbaren Verteilung einer auf den Lastaufnehmer (10) wirkenden Kraft auf die beiden Übertragungshebel (20, 30) umfasst sind.
Patent DE-102022002424-B3 (DE)
Title: Batteriemodul mit mehreren Batterieeinzelzellen
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit mehreren Batterieeinzelzellen (4), welche über wenigstens einen Zellverbinder (1) elektrisch kontaktiert sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zellverbinder (1) in Richtung der zu kontaktierenden Batterieeinzelzelle (4) überstehende Laschen (3) aufweist, wobei eine Fixiereinheit (5) die mit einer der Batterieeinzelzellen (4) in Kontakt stehenden Laschen (3) sowie das Gehäuse (6) dieser Batterieeinzelzelle an ihrem den Laschen (3) zugewandten Ende umgibt, wobei die Fixierelemente (5) dazu eingerichtet sind, in einem ersten losen Zustand die Laschen (3) und das Gehäuse (4) locker zu umfassen und in einem zweiten fixierten Zustand die Laschen (3) und das Gehäuse (4) fest zu umschließen.Außerdem ist ein Montageverfahren für ein solches Batteriemodul angegeben.
Patent DE-102022119125-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit Kondensator und Spule sowie System mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GRUBER HERMANN
IPC: H01L27/02
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die ein Substrat (10) aufweist. Des Weiteren weist die Vorrichtung ein in einer zweiten Schicht über dem Substrat (10) angeordnetes erstes elektrisch leitfähiges Pad (12), welches einen ersten Anschluss der Vorrichtung bildet, und ein in der zweiten Schicht angeordnetes zweites elektrisch leitfähiges Pad (13) auf, das einen zweiten Anschluss der Vorrichtung bildet. In einer ersten, von der zweiten Schicht beabstandeten Schicht ist ein elektrisch leitendes Element (14) angeordnet. Das elektrisch leitende Element (14) bildet mit einem des ersten Pads (12) und des zweiten Teils (13) einen ersten Kondensator (Cg1, Cg2). Des Weiteren ist in der ersten Schicht, der zweiten Schicht oder in beiden Schichten eine erste Spule (15) angeordnet, wobei ein erstes Ende der ersten Spule an das zweite Pad (13) angeschlossen ist.
Patent DE-102022125628-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stufenlosen Verstellen eines hydraulisch verstellbaren Funktionskörpers
Inventor: DITA ION-COSMIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-10-05
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum stufenlosen Verstellen eines hydraulisch verstellbaren Funktionskörpers (8) an einem Kraftfahrzeug (4), das mit einer variablen Fahrzeuggeschwindigkeit (15) bewegt wird, wobei der Funktionskörper (8) in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit (15) unterschiedliche Positionen einnimmt, in denen mindestens eine Umgebungskraft auf den Funktionskörper (8) wirkt.
 Um den Betrieb des Kraftfahrzeugs (4) zu verbessern, wird eine Ist-Position (17) des Funktionskörpers (8) erfasst und mit einer Soll-Position (16) des Funktionskörpers (8) verglichen, wobei die Position des Funktionskörpers (8) basierend auf einer Positionsabweichung mit einer kombinierten Regeleinrichtung, die einen Regler mit einem proportionalen Regelverhalten und einen Regler mit einem integralen Regelverhalten umfasst, so geregelt wird, dass der verstellbare Funktionskörper (8) im Betrieb des Kraftfahrzeugs (4) eine von der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (15) abhängige definierte Position einnimmt.
Patent DE-102023101967-B3 (DE)
Title: Zellkultureinsatz zum Kultivieren von Zellen
Inventor: MATREUX STEFAN
IPC: C12M3/06
Filed: 2023-01-26
Granted: 2024-02-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Zellkultureinsatz zum Kultivieren von Zellen, aufweisend eine Seitenwand (7), die einen Hohlraum (11) umschließt und eine den Hohlraum (11) begrenzende Innenseite (8) und eine Außenseite (9) aufweist, vorzugsweise wobei die Seitenwand (7) einen Hohlzylinder ausbildet und/oder den Hohlraum (11) im Wesentlichen hohlzylinderförmig umgibt, einen als Membran (14) ausgeführten Boden und ein Befestigungselement (18), wobei die Membran (14) mittels des Befestigungselements (18) kraftschlüssig und/oder formschlüssig an der Innenseite (8) der Seitenwand (7) befestigt ist.
Patent DE-4497707-B4 (DE)
Title: Pufferungsverfahren und Puffer
Inventor: OKSANEN TONI
IPC: H04J3/06
Filed: 1994-10-13
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Pufferung in einem digitalen Telekommunikationssystem, in
dem Daten in Rahmen mit einer Länge
von F Bits überfragen
werden, wobei nach diesem Verfahren Daten in einen Pufferspeicher
(13) synchron mit einem Schreib-Taktsignal (WR_CLK) geschrieben
und Daten aus dem Pufferspeicher (13) synchron mit einem Lese-Taktsignal (RD_CLK)
gelesen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferspeicher
(13) aus M einzelnen 1-Bit-Datenspeicherplätzen (14; 21) besteht, wobei
die Zahl M so gewählt wird,
dass die Rahmenlänge
F durch die Zahl M und die Zahl M durch die Bytelänge teilbar
ist, und die über
den Pufferspeicher (13) geleiteten Synchronisationsdaten in einem 1-Bit-Synchronisationsspeicherplatz
(15; 24) neben einem der 1-Bit-Datenspeicherplätze (14; 21) gespeichert werden.
Patent DE-10000287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Erfassungsbereichs an einem Arbeitsmittel
Inventor: LEHNER WERNER
IPC: G06T7/254
Filed: 2000-01-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Erfassungsbereichs (6) an einem Arbeitsmittel mit wenigstens einer Kamera (5) zur fortlaufenden Erfassung des Erfassungsbereichs (6), mit einer Auswerteeinheit, in welche zur Unterscheidung sicherheitskritischer Objekte von nicht sicherheitskritischen Objekten innerhalb wenigstens einer Schutzzone (7) innerhalb des Erfassungsbereichs (6) von der Kamera (5) erzeugte Bilder jeweils in Form einer Matrix von Pixeln mit unterschiedlichen Farbwerten eingelesen werden, wobei in der Auswerteeinheit für die einzelnen Pixel eine mit Gewichtungsfaktoren gewichtete Linearkombination der Farbwerte gebildet wird, wobei diese Linearkombinationen mit wenigstens einem in einer Schwellwerteinheit generierten Schwellwert bewertet werden, wobei der Schwellwert und die Gewichtungsfaktoren so angepasst sind, dass die sicherheitskritischen Objekte Bereiche von Vordergrundpixeln mit jeweils einem beispielsweise als „hell" ausgebildeten ersten Binarisierungszustand bilden, wobei die nicht sicherheitskritischen Objekte Bereiche von Hintergrundpixeln mit jeweils einem beispielsweise als „dunkel" ausgebildeten zweiten Binarisierungszustand bilden, wobei für den Fall, dass sich kein sicherheitskritisches Objekt innerhalb der Schutzzone befindet, so dass in dieser nur Hintergrundpixel vorhanden sind, ein von der Auswerteeinheit zum Arbeitsmittel geführten Schaltausgang einen ersten Schaltzustand einnimmt, wodurch das Arbeitsmittel in Betrieb gesetzt ist, und wobeibei Eindringen wenigstens eines sicherheitskritischen Objekts in die Schutzzone (7) in dieser ein zusammenhängender Bereich von Vordergrundpixeln entsteht, so dass der Schaltausgang einen zweiten  Schaltzustand einnimmt, wodurch das Arbeitsmittel über die Auswerteeinheit außer Betrieb gesetzt ist.
Patent DE-10001347-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Durchsatzsensor
Inventor: YAMAKAWA TOMOYA
IPC: G01F1/692
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Wärmeempfindlicher
Durchsatzsensor mit:  einer Durchsatzerfassungseinrichtung (10C)
mit Durchsatzerfassungsmembranen (13o, 13p), von denen jede einen
Heizabschnitt (4o, 4p) und einen Temperaturerfassungsabschnitt (6o,
7p) aufweist,  wobei die Durchsatzerfassungsmembranen (13o,
13p) in einer zu messenden Strömungsrichtung
(A) eines Fluids angeordnet sind,  wobei jede der Durchsatzerfassungsmembranen
(13o, 13p) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass eine Länge einer
längeren
Seite derselben zweimal eine Länge
einer kürzeren
Seite oder mehr beträgt,
dass sich die längere Seite
in einer Richtung senkrecht zu einer zu messenden Strömungsrichtung
(A) des Fluids erstreckt, und dass eine Dicke derselben nicht mehr
als 1 μm
beträgt,  wobei
eine stromaufwärtige
der Durchsatzerfassungsmembranen (13o) den entsprechenden Heizabschnitt
(4o) und den entsprechenden Temperaturerfassungsabschnitt (6o) aufweist,
der an einer stromaufwärtigen
Seite derselben angeordnet ist,  wobei eine stromabwärtige der
Durchsatzerfassungsmembranen (13p) den entsprechenden Heizabschnitt
(4p) und den entsprechenden Temperaturerfassungsabschnitt (7p) aufweist,
der an einer stromabwärtigen
Seite derselben angeordnet ist,   wobei jeder...
Patent DE-10026382-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung von nutzerspezifischen Einstellungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: B60R25/20
Filed: 2000-05-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung von nutzerspezifischen Einstellungen, umfassend mehrere jeweils einen Transponder umfassende Kraftfahrzeugschlüssel, eine Erkennungseinheit und eine Anzeigeeinheit, wobei den einzelnen Kraftfahrzeugschlüsseln alphanumerische und/oder optische Erkennungsmerkmale zugeordnet sind, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass das Erkennungsmerkmal eines erfassten Kraftfahrzeugschlüssels auf der Anzeigeeinheit dargestellt wird und die Erkennungsmerkmale der nicht erfassten Kraftfahrzeugschlüssel auf der Anzeigeeinheit dargestellt werden, wobei das Erkennungsmerkmal des erfassten Kraftfahrzeugschlüssels optisch hervorgehoben ist.
Patent DE-10031486-B4 (DE)
Title: Informationsanzeigevorrichtung und Navigationsvorrichtung
Inventor: IMAMURA YASUJI
IPC: G09G5/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2017-10-05
Abstract: Informationsanzeigevorrichtung mit:  einer Steuereinrichtung (3), welche eine Anzeigeeinrichtung (11) zur Anzeige von mehreren Typen von Informationen auf der Grundlage eines Programms steuert und eine Ausführung des Programms unterbricht, um damit einen erneuten Startprozess durchzuführen, wenn es nötig wird, während der Ausführung des Programms erneut zu starten;  einer Speichereinrichtung (6), welche eine Anzeigebildinformation auf den erneuten Start speichert, welche auf der Anzeigeeinheit während des erneuten Startprozesses des Programms anzuzeigen ist; und  einer Anzeigesteuereinrichtung (5), welche die Anzeigebildinformation auf den erneuten Start aus der Speichereinrichtung während des erneuten Startprozesses des Programms ausliest und die Anzeigebildinformation auf den erneuten Start anzeigt, wobei  die Steuereinrichtung (3) einen Initialisierungsprozess für eine externe Eingabeeinrichtung (5, 8), welche eine externe Information eingibt, bei dem erneuten Startprozess auslässt, und  die gespeicherte Anzeigebildinformation fortwährend und unterbrechungslos während des teilweisen Initialisierungsvorgangs angezeigt wird.
Patent DE-10043557-B4 (DE)
Title: Gleitteilneigungskorrekturvorrichtung in einer Pressmaschine
Inventor: MUKAI YOSHIRO
IPC: F15B11/22
Filed: 2000-09-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Gleitteilneigungskorrekturvorrichtung in einer Pressmaschine, mit einem Gleitteilantriebsmechanismus (4), angeordnet in einem oberen Bereich eines Pressengehäuses (1) zum Antreiben eines Gleitteils (7) über eine Vielzahl von Stellen (8), um es vertikal nach oben und nach unten zu bewegen, um dadurch ein Werkstück zu formen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: eine auf einer Prägeplatte basierende Gleitteilneigungskorrekturdaten-Akquisitionseinrichtung zum Akquirieren von auf einer Prägeplatte basierenden Gleitteilneigungskorrekturdaten durch Auffinden durch Messung oder Berechnung einer exzentrischen Last für jede der Prägeplatten oder Prägeplattensätze, die sich im Gleitteil (7) beim Formungsvorgang eines Werkstücks entwickelt; einen mechanischen Gleitteileinstellmechanismus (10), der für jede der genannten Stellen (8) vorgesehen ist; und eine Gleitteilneigungskorrektureinrichtung zum Aufbringen eines zu kompensierenden Betrags einer Neigung vorab auf das Gleitteil (7), der einem vorhergesagten Betrag einer Neigung entspricht, welcher das Gleitteil aufgrund der exzentrischen Last ausgesetzt ist, durch Antreiben des jeweiligen mechanischen Gleitteileinstellmechanismus (10) auf der Basis der auf der Prägeplatte basierenden Gleitteilneigungskorrekturdaten, die durch die auf der Prägeplatte basierende Gleitteilneigungskorrekturdaten-Akquisitionseinrichtung akquiriert sind.
Patent DE-10046939-B4 (DE)
Title: Tauchankersystem mit Anschlagdämpfung
Inventor: REICHERT UWE
IPC: H01F7/08
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Tauchankersystem (1) für einen elektropneumatischen Druckwandler, umfassend zumindest teilweise in einer Ummantelung (14), insbesondere Eisenummantelung, einen Tauchanker (10), einen Kern (16, 20), wie einen Eisenkern oder einen Magnetkern, zumindest eine erste Ausnehmung (12) in dem Tauchanker (10) und einen Luftspalt (32) zwischen der Ummantelung (14) und dem Tauchanker (10) und dem Kern (16, 20), der durch Relativbewegung zwischen dem Tauchanker (10) und dem Kern (16, 20), während der der Kern (16, 20) in die erste Ausnehmung (12) in dem Tauchanker (10) teilweise hinein- oder aus derselben hinaus bewegbar ist, einstellbar ist, wobei der Kern (16, 20) relativ zum Tauchanker (10) zur Einstellung des Luftspalts (32) bewegbar ist, gekennzeichnet durch  
 eine Gewindehülse (24), über die der Kern (16, 20) relativ zum Taucheranker (10) bewegbar ist,  einen Abstandshalter (26) zwischen der Ummantelung (14) und der Gewindehülse (24) und  ein erstes Dämpfungsglied (28) in der ersten Ausnehmung (12).
Patent DE-10115642-B4 (DE)
Title: Befestigung für einen Brausekopf
Inventor: GROS JUERGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2001-03-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schwenkbefestigung
für einen Brausekopf
(14) in einem Gehäuse,
mit einer Aufnahmehülse
(22) und einer in diese einsteckbaren und dann um deren Mittelachse
(23) verschwenkbaren Steckhülse
(30), wobei an der dem die Strahlaustrittsöffnungen aufweisenden Boden
abgewandten Rückseite
des Brausekopfs die Aufnahmehülse
(22) oder die Steckhülse
(30) und die jeweils andere Hülse
am Gehäuse
angeordnet sind und die Hülsen
(22, 30) quer zu der Wasserabstrahlrichtung des Brausekopfs (14)
verlaufen.
Patent DE-10116397-B4 (DE)
Title: Einwegplatte und Bohrerhalter
Inventor: KOJIMA YOSHIHIDE
IPC: B23B51/04
Filed: 2001-03-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Einwegplatte (1) zum Bohren eines Loches, die aufweist:  – eine innere Schneidkante (11), die, in Bohrrichtung gesehen, an einem vorderen Ende der Platte (1) vorgesehen ist und die zum Schneiden eines mittleren Bereiches des Loches dient;  – eine äußere Schneidkante (12), die an dem vorderen Ende der Platte (1) vorgesehen ist und zum Schneiden eines umfänglichen Bereiches des Loches dient;  – eine erste Spanfläche (13a), die an einer Seite der Platte (1) vorgesehen ist;  – eine erste Lagerfläche (1b), die an der anderen Seite der Platte (1) vorgesehen ist und in die andere Richtung weist als die erste Spanfläche (13a);  – eine erste Vorderflanke (13b), die an dem vorderen Ende der Platte (1) vorgesehen ist und die erste Spanfläche (13a) und die erste Lagerfläche (1b) kreuzt;  – wobei die innere Schneidkante (11) als ein Grat definiert ist, der durch eine Kreuzung zwischen der ersten...