baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001631-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul und Haltevorrichtung
Inventor: NIIMI HARUHISA
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-08-16
Granted: 2015-03-26
Abstract: Brennstoffzellen-Modul (10), umfassend: Elementarzellen (2), die Strom infolge einer elektrochemischen Reaktion eines Reaktantengases erzeugen; ein Zelllaminat (3), das durch Laminieren einer Vielzahl von Elementarzellen (2) gebildet wird; eine Brennstoffzelle (1) mit einer Struktur, bei der beide Enden des Zelllaminats (3) in Laminierrichtung der Zellen durch Endplatten (8) gehalten werden; ein Brennstoffzellen-Gehäuse (4), in dem die Brennstoffzelle (1) aufgenommen ist; und eine Vielzahl von Halterungsteilen (5), die die Brennstoffzelle (1) über die Endplatten (8) halten, wobei jedes der Halterungsteile (5) ein erstes Befestigungselement (51), bei dem ein Teil desselben an die Endplatte (8) verbunden ist, ein Halteelement (53), das zwischen dem ersten Befestigungselement (51) und dem Brennstoffzelle-Gehäuse (4) eingefügt ist, und ein zweites Befestigungselement (52) einschließt, das das Halteelement (53) und das Brennstoffzellen-Gehäuse (4) befestigt, wobei das Brennstoffzellengehäuse (4) mit einem hervorstehenden Teil (41) bereitgestellt wird, der auf dem Brennstoffzellengehäuse gebildet ist, der eine solche Form aufweist, so dass der Teil des ersten Befestigungselements (51) ummantelt wird, während eine Behinderung des Teils vermieden wird.
Patent DE-112007002889-B4 (DE)
Title: Fluidsteuerungsventil und Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: F16K31/126
Filed: 2007-11-07
Granted: 2015-05-13
Abstract: Fluidsteuerungsventil (18, 20, 22), das ein Ventilelement (58) mit einer Antriebswelle (60) aufweist, wobei das Fluidsteuerungsventil (18, 20, 22) Strömungen in einem Gasströmungsweg durch eine Verschiebung der Antriebswelle (60) blockiert oder zusammenführt, und wobei das Fluidsteuerungsventil derart ausgebildet und konfiguriert ist, dass die Antriebswelle (60) durch sowohl eine erste Kraft, die aufgrund eines Differenzdrucks zwischen einer ersten Druckkammer (56) und einer zweiten Druckkammer (54) wirkt, die getrennt voneinander ausgeführt sind, als auch eine zweite Kraft angetrieben wird, die in der gleichen Richtung wirkt, wie die erste Kraft, und aufgrund eines Differenzdrucks zwischen einer dritten Druckkammer (50, 52) und einer vierten Druckkammer (50, 52) wirkt, die getrennt voneinander ausgeführt sind; dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidsteuerungsventil (18, 20, 22) in einem Gasströmungsweg zum Zuführen und Abführen eines mit einem Oxidationsgas verwandten Gases oder eines mit einem Brenngas verwandten Gases einer Brennstoffzelle verwendet wird, und dass die erste Druckkammer (56) oder die zweite Druckkammer (54) zur Atmosphäre hin offen ist, und die dritte Druckkammer (50, 52) oder die vierte Druckkammer (50, 52) in Abhängigkeit des Ventilzustandes des Fluidsteuerungsventils selektiv mit einem Druck beaufschlagt werden kann, während die jeweils andere der dritten Druckkammer (50, 52) und der vierten Druckkammer (50, 52) zur Atmosphäre hin offen ist; wobei ein Element (42), das die erste Druckkammer (56) darstellt, und ein Element (90), das die zweite Druckkammer (54) darstellt, aus unterschiedlichen Metallen gefertigt sind, und wobei ...
Patent DE-112008000798-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenbefestigungsvorrichtung
Inventor: SAITO NORIHIKO
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-05-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Brennstoffzellenbefestigungsvorrichtung, zur Fixierung eines Brennstoffzellenstapels (50), in dem eine Vielzahl von Brennstoffzelleneinheiten aufeinander gestapelt sind, gekennzeichnet durch das Umfassen von: einem Paar Endplatten (61, 61b, 63, 63b), das vorgesehen ist, entsprechend beide Enden des Brennstoffzellenstapels (50) in einer Stapelrichtung (Ds) zu berühren, in der die Vielzahl der Brennstoffzelleneinheiten gestapelt sind; einem Seitenteil (62, 62b, 62g), das sich in der Stapelrichtung erstreckt und das zwischen dem Paar Endplatten (61, 61b, 63, 63b) angeordnet ist; einem Verbindungsschraubenabschnitt (64), der einen Schraubenschaft (644, 624g) aufweist, der die Endplatte (61, 63) entlang der Stapelrichtung (Ds) durchdringt und das Seitenteil (62, 62b, 62g) erreicht, und die Endplatte (61, 63) und das Seitenteil (62, 62b, 62g) durch Aufbringen einer axialen Schraubkraft an den Schraubenschaft (644, 624g) verbindet; und einem dämpfenden Gelenk (66, 66a, 66b, 66c, 66d, 66e, 66f), das zwischen dem Seitenteil (62, 62b, 62g) und der Endplatte (61, 63) angeordnet ist, und durch das der Schraubenschaft (644, 624g) durchtritt, wobei das dämpfende Gelenk (66, 66a, 66b, 66c, 66d, 66e, 66f) hat: ein erstes Kugelgelenk (660), das an der Seite der Endplatte angeordnet ist, und ein erstes Durchgangsloch (664), in das der Schraubenschaft (644, 624g) frei eingepasst ist, und eine erste kugelige Oberfläche (666) aufweist, die zu dem Seitenteil (62, 62b, 62g) gerichtet ist; und ein zweites Kugelgelenk (670), das an der Seite des Seitenteils angeordnet ist, und ein zweites Durchgangsloch (674), in das der Schraubenschaft (644, 624g) frei eingepasst ist, und eine zweite kugelige Oberfläche (672) aufweist, die gleitfähig mit der ersten kugeligen Oberfläche (666) des ersten Kugelgelenks (660) in Eingriff ist.
Patent DE-112011100912-B4 (DE)
Title: Kryogenische Expansionsmaschine mit Gasausgleich
Inventor: LONGSWORTH RALPH
IPC: F01B25/10
Filed: 2011-03-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Expansionsmaschine, die durch von einem Kompressor zugeführtes Gas betrieben wird, zum Erzeugen einer Kühlung bei kryogenen Temperaturen, mit:einem in einem Zylinder (6) angeordneten Kolben (1) mit jeweils einem warmen Ende und einem kalten Ende, wobei der Kolben (1) an seinem warmen Ende eine Antriebsspindel (2) aufweist, auf die eine pneumatische oder mechanische Kraft einwirkt, um eine hin- und hergehende Bewegung des Kolbens (1) zu veranlassen;am kalten Ende des Zylinders (6) angeordneten Einlass- und Auslassventilen (10, 11), über die ein Hochdruckgas zugeführt wird, wenn der Kolben (1) sich in der Nähe des kalten Endes des Zylinders (6) befindet, und Gas zu einem niedrigen Druck ausgestoßen wird, wenn der Kolben (1) sich in der Nähe des warmen Endes des Zylinders (6) befindet; undeiner Einrichtung, die den Druck in einem am warmen Ende des Kolbens (1) verdrängten Volumen (4) außerhalb des Bereichs der Antriebsspindel (2) etwa bei dem gleichen Druck hält wie in einem am kalten Ende des Kolbens (1) verdrängten Volumen (3), während dieser sich bewegt,wobei die Einrichtung, die die Drücke etwa gleich hält, Absperrventile (16, 17) oder aktive Ventile (14, 15) aufweist, die zwischen dem am warmen Ende verdrängten Volumen (4) und einer Zufuhr- und einer Rückführleitung (30, 31) zum/vom Kompressor verbunden sind, undwobei der Öffnungs- und Schließvorgang der aktiven Ventile (14, 15) mit der Position des Kolbens (1) koordiniert sind.
Patent DE-112012000089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung und Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KIZAWA HIROFUMI
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-04-18
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung (1B) für die Zugabe einer wässrigen Reduktionsmittellösung zu einem Abgas, wobei die Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung (1B) zwischen einem Filter (1A), das in dem Abgas enthaltene partikelförmige Substanzen einfängt, und einem Reduktionskatalysator (1C), der Stickoxid in dem Abgas reduziert und aufbereitet, angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung (1B) umfasst: ein Abgasrohr (4B) mit einem Kniestück (10, 25), das einen gekrümmten Abschnitt (10a) aufweist, und mit einem geradlinigen Teil (11, 26), das auf einer stromabwärtigen Abgasseite des Kniestücks (10, 25) angeordnet ist; einen Injektor (5), der außerhalb des gekrümmten Abschnitts (10a) des Kniestücks (10, 25) angeordnet ist, wobei der Injektor (5) lediglich die wässrige Reduktionsmittellösung in einem nicht mit Luft vermischten Zustand in Richtung auf das geradlinige Teil (11, 26) in das Kniestück (10, 25) einspritzt; ein Innenrohr (7, 30), das auf einer stromabwärtigen Abgasseite des Injektors (5) angeordnet ist, während seine auf der stromaufwärtigen Abgasseite gelegene Einlassbereich-Öffnung dem Injektor (5) gegenüberliegt und seine äußere Umfangsfläche mit einem Abstand von einer Innenwand des geradlinigen Teils (11, 26) entfernt angeordnet ist, wobei das Innenrohr (7, 30) das Abgas durch seine Innenseite und durch seine äußere Peripherie hindurchströmen lässt; und ein rohrförmiges Führungselement (6, 6') zum Lenken der von dem Injektor (5) eingespritzten wässrigen Reduktionsmittellösung zu dem Innenrohr.
Patent DE-112015000124-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für zylindrisches Sputter-Target-Material
Inventor: SAKURAI AKIRA
IPC: H01J37/34
Filed: 2015-02-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Herstellungsverfahren für ein zylindrisches Sputter-Target-Material, gebildet aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei das Verfahren umfasst:einen kontinuierlichen Gussschritt zum Gießen eines zylindrischen Barrens mit einem durchschnittlichen Kristallkorndurchmesser von gleich oder kleiner als 20 mm unter Verwendung einer kontinuierlichen Gussmaschine oder einer halb-kontinuierlichen Gussmaschine; undeinen Kaltbearbeitungsschritt und einen Wärmebehandlungsschritt zum wiederholten Durchführen der Kaltbearbeitung und einer Wärmebehandlung in Bezug auf den zylindrischen Barren oder ein zylindrisches bearbeitetes Material, erhalten durch Bearbeiten des zylindrischen Barrens, zur Bildung des zylindrischen Sputter-Target-Materials, worin ein durchschnittlicher Kristallkorndurchmesser einer äußeren peripheren Oberfläche von 10 bis 150 µm ist und ein Anteil der Fläche von Kristallkörnern mit einem Kristallkorndurchmesser von mehr als dem Doppelten des durchschnittlichen Kristallkorndurchmessers weniger als 25 % der gesamten Kristallfläche ist,worin ein Rohr-Expansionsschritt zum Erhöhen eines Außendurchmessers des zylindrischen Barrens oder des zylindrischen bearbeiteten Materials in einem Bereich von mehr als 0 % und gleich oder kleiner als 30 % und Ändern einer Schnittfläche nach dem Kaltbearbeiten auf einen Bereich von -10 % bis +10 % einer Schnittfläche vor der Kaltbearbeitung zumindest einmal als Kaltbearbeitungsschritt durchgeführt wird, und wobei das Verfahren keinen Heißbearbeitungsschritt zur Bildung des Barrens in zylindrischer Form enthält.
Patent DE-112015001840-B4 (DE)
Title: Behälter für Reparaturflüssigkeit für platte Reifen und Verfahren zum Einspritzen von Reparaturflüssigkeit
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B29C73/24
Filed: 2015-04-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Behälter (1) für Reparaturflüssigkeit (L) für platte Reifen (T), umfassend:einen Behälterhauptkörper (10), der einen Behälterkörper (11) und eine Öffnung (12) beinhaltet, wobei der Behälterkörper (11) eine Reparaturflüssigkeit (L) für platte Reifen (T) speichert;eine Kappe (20), die einen Montageabschnitt (21), einen Abgabeabschnitt (22) und einen Strömungskanal (23) beinhaltet, wobei der Montageabschnitt (21) während der Reparaturarbeit am platten Reifen (T) auf der Öffnung (12) montiert ist, der Abgabeabschnitt (22) zum Abgeben der Reparaturflüssigkeit (L) für platte Reifen (T) außerhalb des Behälters konfiguriert ist, der Strömungskanal (23) den Montageabschnitt (21) und den Abgabeabschnitt (22) verbindet;einen Schließstopfen (25), der aus einem Nicht-Elastomermaterial gebildet ist, wobei der Schließstopfen (25) in der Lage ist, innerhalb des Strömungskanals (23) zu gleiten; undein Dichtungselement (26), das aus einem Elastomermaterial gebildet ist, wobei das Dichtungselement (26) in einer Ringform entsprechend einer Innenwandoberfläche des Strömungskanals (23) angeordnet ist und zum Schließen einer Lücke zwischen dem Schließstopfen (25) und dem Strömungskanal (23) und zum Halten des Schließstopfens (25) an einer vorher festgelegten Position konfiguriert ist;wobeider Schließstopfen (25) und das Dichtungselement (26) zum Verschließen des Strömungskanals (23) während der Lagerung des Behälters (1) miteinander in Eingriff sind und während der Reparaturarbeit am platten Reifen (T) der Schließstopfen (25) durch Druck innerhalb des Behälters aus dem Dichtungselement (26) herausgedrückt und hin zu einer Außenseite des Gehäusebehälters in dem Strömungskanal (23) zum Öffnen des Strömungskanals (23) bewegt wird.
Patent DE-112016002125-B4 (DE)
Title: Beschleunigerpedalvorrichtung
Inventor: SAJI HIROSHI
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-04-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Beschleunigerpedalvorrichtung, aufweisend:ein erstes Befestigungsteil (11, 61);ein zweites Befestigungsteil (12, 63), das mit dem ersten Befestigungsteil (11, 61) kombiniert ist,eine Schraube (13), die in einer Schraubeneinfügeöffnung (41, 64, 70) des zweiten Befestigungsteils (12, 63) von einer Seite des zweiten Befestigungsteils (12, 63) die von dem ersten Befestigungsteil (11, 61) weg weist, eingeführt wird, wobei die Schraube (13)in das erste Befestigungsteil (11, 61) eingeschraubt wird, um das erste Befestigungsteil (11, 61) mit dem zweiten Befestigungsteil (12, 63) miteinander zu befestigen;eine Welle (14), deren eines Ende durch das erste Befestigungsteil (11, 61) drehbar gelagert wird und deren anderes Ende durch das zweite Befestigungsteil (12, 63) drehbar gelagert ist,ein Beschleunigerpedal (15), das einen Pedalnabenabschnitt (27) enthält, der mit der Welle (14) verbunden ist;eine Verbindung (16), die einen Verbindungsnabenabschnitt (32) enthält, der dem Pedalnabenabschnitt (27) in einer axialen Richtung gegenüberliegend vorgesehen ist;eine Anpressvorrichtung (34, 36), die den Pedalnabenabschnitt (27) in einer Richtung weg von dem Verbindungsnabenabschnitt (32) und hin zu dem ersten Befestigungsteil (11, 61) oder dem zweiten Befestigungsteil (12, 63) drückt, während es den Verbindungsnabenabschnitt (32) in einer Richtung weg von dem Pedalnabenabschnitt (27) und in Richtung des jeweils anderen Befestigungsteils des ersten Befestigungsteils (11, 61) und des zweiten drückt, und zwar mit einer Kraft, die mit zunehmenden Drehwinkel des Beschleunigerpedals (15) aus der vollständig geschlossenen Stellung ansteigt, wobei ein ringförmiger Raum (45, 60) zwischen dem Rand (44, 65, 71) der Schraubeneinfügeöffnung des zweiten Befestigungsteils (12, 63) und dem ersten Befestigungsteil (11, 61) vorgesehen ist.
Patent DE-112018000945-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: MORITA ISAO
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-02-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Turbolader (1) mit:einem Gehäuse (6) mit einem ersten Spiralströmungspfad (22) und einem zweiten Spiralströmungspfad (23), die so ausgebildet sind, dass sie eine vorbestimmte Achse (AX) umgeben; undeinem Turbinenrad (7) mit vorderen Rändern (26) zum Empfangen eines Arbeitsfluides von dem ersten Spiralströmungspfad (22) und dem zweiten Spiralströmungspfad (23), wobei das Turbinenrad (7) in dem Gehäuse (6) so angeordnet ist, dass es von dem ersten Spiralströmungspfad (22) und dem zweiten Spiralströmungspfad (23) mit der Achse (AX) als eine Drehachse umgeben ist,wobei das Turbinenrad (7) Flügelblätter (29) mit den vorderen Rändern (26) und eine Nabe (25) hat, die Basisenden der Flügelblätter (29) umfasst,wobei das Gehäuse (6) einen Mantel (17) hat, der die Flügelblätter (29) bedeckt, undjeder vordere Rand (26) einen ersten Abschnitt (B1) für ein Empfangen des Arbeitsfluides, das aus dem ersten Spiralströmungspfad (22) herausströmt, und einen zweiten Abschnitt (B2) umfasst, der weiter zu dem Mantel (17) als der erste Abschnitt (B1) angeordnet ist, um das Arbeitsfluid zu empfangen, dass aus dem zweiten Spiralströmungspfad (23) herausströmt,der erste Abschnitt (B1) in Bezug auf eine virtuelle Ebene (K2), die die Achse (AX) aufweist, in einer Richtung geneigt ist, die entgegengesetzt zu einer Drehrichtung des Turbinenrades (7) ist, wobei die virtuelle Ebene (K2) den vorderen Rand (26) schneidet (P5), und der Schnittpunkt (P5), an dem die virtuelle Ebene (K2) den vorderen Rand (26) schneidet, einen Flügelblattwinkel (β) von null hat, wobei der Flügelblattwinkel (β) die Neigung der Nabenseite des vorderen Randes (26) in der Richtung angibt, die zu der Drehrichtung (T) des Turbinenrades (7) entgegengesetzt ist,der zweite Abschnitt (B2) in Bezug auf die virtuelle Ebene (K2) in der Drehrichtung (T) geneigt ist,wobei, wenn eine Länge von jedem vorderen Rand (26) von der Nabe (25) zu dem Mantel (17) die Größe 1 hat, der erste Abschnitt (B1) einen ersten Referenzpunkt (P1) hat, der auf eine Position an dem vorderen Rand (26) bei einer Länge von 1/4 von der Nabe (25) festgelegt ist, und der zweite Abschnitt (B2) einen zweiten Referenzpunkt (P2) hat, der auf eine Position an dem vorderen Rand (26) bei einer Länge von 3/4 von der Nabe (25) festgelegt ist,eine Differenz zwischen einem ersten Flügelblattwinkel (β1) des vorderen Randes an dem ersten Referenzpunkt (P1) und einem zweiten Flügelblattwinkel (β2) an dem vorderen Rand (26) an dem zweiten Referenzpunkt (P2) 1 bis 10° beträgt, unddas Turbinenrad (7) eine Turbinenendfläche (19) hat, die an einer Seite ausgebildet ist, die zu dem Mantel (17) entgegengesetzt ist, und der gesamte erste Spiralströmungspfad (22) und der gesamte zweite Spiralströmungspfad (23) weiter zu der Seite des Mantels (17) als zur Seite der Turbinenendfläche (19) vorgesehen sind.
Patent DE-112018008112-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einer kandidatenerfassungseinheit zur erfassung von sicherheitesbewertungsfragen und informationsverarbeitungsverfahren sowie informationsverarbeitungsprogramm hierfür
Inventor: KAWAGUCHI MAMI
IPC: G06F21/57
Filed: 2018-12-03
Granted: 2022-10-20
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (100), umfassend:eine Kandidatenerfassungseinheit (107), um eine Mehrzahl von Kandidaten für Sicherheitsbewertungsfragen zu erfassen, die für eine Mehrzahl von in einem Informationssystem enthaltenen Geräten zu übernehmen sind; undeine Fragenauswahleinheit (107), um mindestens eines zu analysieren von: ob oder ob nicht die einzelnen Geräte von der Mehrzahl von Geräten einen Kommunikationsweg mit einem Außenkommunikationsgerät aufweisen, das heißt mit einem Gerät, das in dem Informationssystem enthalten ist und das eine Kommunikation mit etwas, das außerhalb des Informationssystems liegt, durchführt; und ob oder ob nicht in den einzelnen Geräten aus der Mehrzahl von Geräten eine Sicherheitsbewertungsfrage existiert, deren Übernahme aufgrund ihrer Übernahme für ein anderes Gerät in dem Informationssystem auszuschließen ist, und um für jedes Gerät von der Mehrzahl von Geräten aus der Mehrzahl von Kandidaten für Sicherheitsbewertungsfragen auf Basis eines Analyseergebnisses eine Sicherheitsbewertungsfrage auszuwählen, die zu übernehmen istwobei die Fragenauswahleinheit (107) für ein Gerät, für das die Sicherheitsbewertungsfrage existiert, deren Übernahme aufgrund ihrer Übernahme für das Außenkommunikationsgerät auszuschließen ist, und/oder ein Gerät, für das die Sicherheitsbewertungsfrage existiert, deren Übernahme aufgrund ihrer Übernahme für ein Gerät mit einer kleineren Anzahl von Hops zu dem Außenkommunikationsgerät auszuschließen ist, die Sicherheitsbewertungsfrage, deren Übernahme auszuschließen ist, nicht auswählt.
Patent CS-277165-B6 (CS)
Inventor: SZEMES FRIDRICH RNDR CSC
IPC: C07D211/08
Filed: 1991-02-20
Abstract: Riešením sú nové estery kyseliny 1,4-dihydropyridín-3,5-dikarboxylovej
s účinkami na
kardiovaskulárny systém všeobecného vzorca
I, v ktorom X představuje nitroskupinu
v polohe 2' alebo 3' chlór a bróm skupinu
v polohe 2' alebo 3* 1 a R1 představuje alkyl
C-j· až C4 připadne rozvětvený alebo nenasýtený
alkyl C3 alebo metoxyetylovú skupinu
alebo je totožný s R2 a R2 představuje substiuovanú
1,3-dioxolánovú skupinu všeobecného
vzorca II, v ktoré R3 a R4 představujú
dva metyly alebo polymetylénovú skupinu
(CH2)n, pričom n=4 až 7. Zosyntetizované
zlúčeniny v in vivo testoch na zvieratách
a v in vitro testoch vykazovali silný antihypertenzívny
účinok a účinok na cerebrovaskulárny
systém. Spůsob pripravy zlúčenín
obecného vzorca I spočívá v tom, že sa
nechá reagovat substituovaný benzaldehyd
s este:·; i acetooctovej kyseliny a s esterom
3-aminokrotonovej kyseliny v prostředí
inertného rozpúštadla pri 20 - 150 °C připadne
za přítomnosti katalyzátorov. Lebo sa
nechá reagovat substituovaný ester
2-(X-benzyliden) -3-ketokarboxylovej kyseliny
s esterom 3-aminokrotonovej kyseliny za
výše uvedených podmínok.
Patent CZ-281158-B6 (CZ)
Title: Circular knitting machine driving device
Inventor: MAXA JAROSLAV ING
IPC: D04B15/94
Filed: 1992-03-31
Abstract: The retraction device of this equipment contains two crank gears (10,13) linked to a link (23) in which there is the stone (22) of the retraction segment (21). One crank gear (10) is equipped with a further gearing (9) with a larger diameter and a tooth system (11) with a smaller diameter engaging with the inserted gear (12), which engages with the second crank gear (13). The tooth system (9) with the larger diameter engages the cogged pinion (8) driven from the engine of the machine mounted on an eccentric hub (7).<IMAGE>
Patent CZ-293472-B6 (CZ)
Title: Catalyst composition and use of a catalytic system containing such catalyst composition for polymerization of addition polymerizable monomers
Inventor: ROSEN ROBERT K ROSEN ROBERT K
IPC: C08F4/44
Filed: 1997-07-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a catalyst composition comprising in combination: a) a metal complex corresponding to the general formula I that has been or subsequently is rendered catalytically active by combination with an activating cocatalyst or by use of an activating technique, wherein: M represents a metal of group 4 of the periodic table of the elements having an oxidation state of +2, +3 or +4,; i is one or two; p is 0, 1 or 2, and L, X a X' have a plurality of meanings; and b) a metal compound  of group 13 of the periodic table of the elements according to the general formula II, wherein Re1 and Re2 independently each occurrence denotes a hydrocarbyl, silyl, halocarbyl,  halohydrocarbyl and other groups, whereby said Ri1 and Ri2 having from 1 to 30 carbon, silicon, or mixtures of carbon and silicon atoms wherein the molar ratio of (a) : (b) being from 1 : 0.1 to 1 : 100; or the resulting derivative, reaction product or equilibrium mixture resulting from such combination with the proviso that this catalyst composition does not comprise organoaluminiumoxy-compound. The invention also relates to the use of a catalytic system containing the above-described catalyst composition for polymerization of addition polymerizable monomers or mixtures thereof comprising contacting said monomer or mixture of monomers under addition polymerization conditions.
Patent CZ-282190-B6 (CZ)
Title: Pedal crank drive for a bicycle
Inventor: HILBER GERHARD
IPC: B62M1/36
Filed: 1991-09-02
Abstract: PCT No. PCT/AT91/00098 Sec. 371 Date Mar. 4, 1993 Sec. 102(e) Date Mar. 4, 1993 PCT Filed Sep. 2, 1991 PCT Pub. No. WO92/04230 PCT Pub. Date Mar. 19, 1992.In a pedal crank drive for a bicycle, comprising two pedal cranks (4a, 4b) which are non-rotatably interconnected by a pedal crank shaft (3), a chain sprocket (5), which has at least one gear ring (6) and is mounted to be rotatable relative to the pedal crank shaft (3), and at least one force-transmitting spring (10), which is disposed between the chain sprocket (5) and that pedal crank (4a) which is adjacent to the chain sprocket (5), and said spring (10) is adapted to be biased by a forward rotation of the pedal cranks (4a, 4b), it is proposed to improve the distribution of the torque during a revolution of the chain sprocket in that a damping spring (15), which is prestressed in a sense to bias the force-transmitting spring (10), is provided between the chain sprocket (5) and the adjacent pedal crank (4a).