baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103948-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Aggregateraum
Inventor: METH HENNING
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Bei einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einem Aggregateraum (22) und in dem Aggregateraum (22) angeordneten elektrischen Komponenten (24) sowie mit mindestens einer Belüftungsöffnung (16) des Aggregateraums (22), ist die Belüftungsöffnung (16) mit einer wasserundurchlässigen, jedoch gasdurchlässigen Membran (23) verschlossen
Patent DE-102013107101-A1 (DE)
Title: Verfahren und magazin zum vorhalten, transport, verarbeiten und archivieren von thermoanalytischer proben
Inventor: PREUSS ROLF
IPC: G01N25/20
Filed: 2013-07-05
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Vorhalten, Transportieren, Verarbeiten und Archivieren von thermoanalytischen Proben offenbart. Die Probenbehälter, in welche die zu untersuchenden thermoanalytischen Proben eingebracht werden sollen, werden in einem Magazin bereitgestellt.
Patent DE-102013110392-A1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: HELMERT WERNER
IPC: A47C7/50
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel (1) mit einem Rahmen (2), an dem eine verstellbare Rückenlehne (3) und eine Sitzfläche (4) gehalten sind, und einer Fußauflagefläche (5), die an einem innerhalb des Rahmens (2) verstaubaren Fußauflageflächenträger (6) geführt auf- und abwärts bewegbar gehalten ist, wobei zur Realisierung der Auf- und Abwärtsbewegung ein an dem Fußauflageflächenträger (6) befestigter Fußauflageflächenantrieb (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußauflageflächenantrieb (13) an dem Fußauflageflächenträger (6) einerseits und an der Fußauflagefläche (5) andererseits jeweils gelenkig gehalten ist, und dass zur Führung der Auf- und Abwärtsbewegung der Fußauflagefläche (5) wenigstens eine Führungseinrichtung (16) vorgesehen ist, wobei die Führungseinrichtung (16) zumindest zwei Führungen (17, 18) aufweist, die derart ausgebildet und miteinander gekoppelt sind, dass der maximale Verfahrweg, der durch beide Führungen (17, 18) gemeinsam bereitgestellt wird, größer als der durch eine einzelne Führung (17; 18) bereitgestellte maximale Verfahrweg ist.
Patent DE-102013113802-A1 (DE)
Title: Synchronous guide of drawer for use in e.g. refrigerators, has bearing point that is provided for floating-mounting of racks on drawer slide
Inventor: JÄHRLING PETER
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: The guide has a housing that comprises two opposed thrust elements (2) which are mounted on a drawer slide. Multiple racks (140) are engaged to a coupling rod (73) interconnecting multiple gears (7) on a housing wall. The racks are arranged vertically above the drawer slide. A bearing point is provided for floating-mounting of the racks on the drawer slide. The racks are fixedly connected to multiple adapters (101,102) on the bearing point. A guide rail of the drawer slide is secured to the racks. An independent claim is included for a furniture or home appliance.
Patent DE-102013114226-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode, Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaserdiode und Halbleiterlaserdiodenanordnung
Inventor: TAEGER SEBASTIAN
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-12-17
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode angegeben, die eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit vertikal übereinander aufgebrachten Halbleiterschichten mit einer aktiven Schicht (11), die im Betrieb Laserstrahlung über eine Strahlungsauskoppelfläche abstrahlt, wobei die Strahlungsauskoppelfläche durch eine Seitenfläche der Halbleiterschichtenfolge (1) gebildet wird, und eine Wärmebarrierenschicht (2) und eine metallische Kontaktschicht (5) lateral zueinander benachbart auf einer Hauptoberfläche (12) der Halbleiterschichtenfolge (1) aufweist, wobei die Wärmebarrierenschicht (2) durch ein elektrisch isolierendes poröses Material (9) gebildet wird. Weiterhin werden ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaserdiode und Halbleiterlaserdiodenanordnung angegeben.
Patent DE-102013201994-A1 (DE)
Title: Spannaufnahme
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B23Q3/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Spannaufnahme (10), insbesondere Nullpunktspannaufnahme, zum Spannen eines Gegenstandes (18), mit einem Grundgehäuse (12), mit einer im Grundgehäuse (12) vorgesehenen Einführöffnung (14) zum Einführen eines am Gegenstand (18) anordenbaren Spannbolzens (16), mit im Grundgehäuse (12) angeordneten, verlagerbaren Verriegelungselementen (20) zum Einziehen des Spannbolzens (16) in die Einführöffnung (14) und zum Verriegeln des Spannbolzens (16) ein einer Verriegelungslage, und mit am Grundgehäuse (12) vorgesehenen Anlageabschnitten zur Anlage des Gegenstandes (18) in der Verriegelungslage, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageabschnitte als vom Grundgehäuse (12) separat hergestellte Anlagebauteile (22, 24, 26) derart ausgebildet sind, dass sie wenigstens abschnittsweise aus einem Material bestehen, das härter ist als das Material des Grundgehäuses (12).
Patent DE-102013202722-A1 (DE)
Title: Battery for use in motor car, has temperature element controlling temperature of energy storage unit in heat conductive manner, and fastening devices utilized for fastening storage unit in housing and attached with attachment elements
Inventor: GRUM MARCEL
IPC: H01M50/262
Filed: 2013-02-20
Abstract: The battery has a moderate temperature-element (2) controlling temperature of an energy storage unit (1) in heat conductive manner. Fastening devices are utilized for fastening the energy storage unit in housing and attached with stared attachment elements. Flexible damping elements are formed in the fastening devices. The attachment elements and the damping elements are arranged one behind the other, where the energy storage unit passes holding force in the housing. The energy storage unit is arranged between the fastening devices.
Patent DE-102013204666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Gangschaltung
Inventor: SCHWARZ ANDREAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-03-18
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Gangschaltung in einem Stufengetriebe, beispielsweise für Radlader, wobei bei der Gangschaltung mindestens zwei Kupplungen beteiligt sind und während der Gangschaltung permanent die Schaltarbeit bestimmt und aufsummiert wird, wobei nach Abschluss der Gangschaltung durch Rückkühlung der Kupplung der Wert der aufsummierten Schaltarbeit wieder reduziert wird.
Patent DE-102013205457-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NIWA MASAKAZU
IPC: B60C9/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereit gestellt, bei dem eine Beschädigung des Protektors selbst reduziert werden kann und die Schutzwirkung des Protektors effektiver funktioniert. Der Luftreifen weist auf: einen Laufflächenabschnitt, ein Paar Seitenwandabschnitte und ein Paar Reifenwulstabschnitte, wobei eine Karkassenschicht, die mindestens eine Schicht aufweist, zwischen dem Paar Reifenwulstabschnitte angeordnet ist und eine Gürtelschicht, die eine Mehrzahl von Schichten aufweist, auf der Außenumfangsseite der Karkassenschicht im Laufflächenabschnitt angeordnet ist, eine Mehrzahl von Protektoren konzentrisch kontinuierlich in Reifenumfangsrichtung in den Seitenwandabschnitten, von der Oberfläche des Reifens hervorstehend, angeordnet ist, wobei jeder Protektor mit einer, in einem Reifenmeridianquerschnitt, dreieckigen Form ausgebildet ist, wobei ein Neigungswinkel α in Bezug auf die Reifenradialrichtung einer geneigten Fläche vom Scheitelpunkt des Protektors nach außen in Reifenradialrichtung von 15° bis 45° beträgt und ein Neigungswinkel β in Bezug auf eine Reifenaxialrichtung der geneigten Fläche vom Scheitelpunkt des Protektors nach innen in Reifenradialrichtung von 0° bis 30° beträgt.
Patent DE-102013207632-A1 (DE)
Title: Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine mit einer im Bereich der Einfüllzone angeordneten Temperiereinrichtung
Inventor: GRUNITZ OTTO DIPL ING
IPC: B29C48/315
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine Kunststoffverarbeitungsmaschine, insbesondere Spritzgießmaschine, mit einem Plastifizierzylinder (1), umfasst – eine Einfüllzone (3), in der das zu plastifizierende Kunststoffmaterial in den Innenraum (10) des Plastifizierzylinders (1) eingebracht wird, – eine sich der Einfüllzone (3) anschließende Plastifizierzone (4), – einer im Bereich der Einfüllzone (3) angeordnete Temperiereinrichtung (11) für das einzufüllende Kunststoffmaterial, und – eine im Bereich der Plastifizierzone (4) angeordnete Heizeinrichtung (6) für das Kunststoffmaterial, – wobei die Temperiereinrichtung der Einfüllzone (3) als Gebläse-Luftkühleinrichtung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102013211134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Navigationssystem zum Darstellen von einer Fahrroute auf einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: EIBL MICHAEL
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Navigationssystem mit welchen eine Fahrroute auf einer Anzeigeeinrichtung (3) dargestellt wird. Es werden abschnittsspezifische Zielführungsinformationen (18) zu mehreren aufeinanderfolgenden Abschnitten der Fahrroute auf der Anzeigeeinrichtung (3) angezeigt, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: – Erfassen eines Objektabstandes des Navigationssystems (1) zu einem auf einer Fahrroute nächstgelegenen Objektes und Prüfen, ob der Objektabstand kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, und – falls der Objektabstand kleiner als der Schwellenwert ist, dann werden Detailinformationen zu dem jeweiligen Objekt an der Anzeigeeinrichtung (3) angezeigt.
Patent DE-102013211197-A1 (DE)
Title: Zellenradschleuse sowie Fördereinrichtung zu einer derartigen Zellenradschleuse
Inventor: ZECHNER EGON
IPC: B65G53/46
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Zellenradschleuse (1) hat einen Schüttgut-Einlauf-Abschnitt (2) und einen Schüttgut-Auslauf-Abschnitt (3). Das Schüttgut wird längs einer Haupt-Förderrichtung (5) gefördert. Zellen (7) eines angetriebenen Zellenrades (6) bilden einen Schleusen-Förderabschnitt (9) zwischen den Abschnitten (2, 3). Ein Eintritts-Übergangsabschnitt zwischen dem Schüttgut-Einlauf-Abschnitt (2) und dem Schleusen-Förderabschnitt (9) ist durch eine Schüttgut-Eintritts-Übergangsöffnung (11) in einer Mantelwand (8) des Schüttgut-Einlauf-Abschnitts (2) zum Durchtritt des Schüttguts durch die Mantelwand (8) von außen nach innen gebildet. Entsprechend ist ein Austritts-Übergangsabschnitt zwischen dem Schleusen-Förderabschnitt (9) und dem Schüttgut-Auslauf-Abschnitt (3) durch eine Schüttgut-Austritts-Übergangsöffnung (12) in einer Mantelwand (8) des Schüttgut-Auslauf-Abschnitts (3) zum Durchtritt des Schüttguts von innen nach außen durch die Mantelwand (8) gebildet. Es resultiert eine Zellenradschleuse, die auch Anforderungen bei sehr hohem Schüttgutdurchsatz bzw. in Bezug auf abrasive Schüttgüter bzw. in Bezug auf Umgebungen mit hohen Einlauf- oder Auslaufdrücken Rechnung trägt.
Patent DE-102013212815-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement mit einem Haftelement an der Bedienelementunterseite sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: G05G1/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (8) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (10), welches auf einer Bedienelementaufnahme (9) des mit der Bedienvorrichtung (8) steuerbaren Haushaltsgeräts (1) mittels Magnetkraft haltbar und relativ zur Bedienelementaufnahme (9) bewegbar und von dort abnehmbar positionierbar ist, und das Bedienelement (10) einen Bedienelementsockel (10b) und eine den Bedienelementsockel (10b) von oben zumindest bereichsweise abdeckende Bedienelementkappe (10a) aufweist, welche mit dem Bedienelementsockel (10b) verbunden ist und zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) relativ zum Bedienelementsockel (10b) drehbar ist, wobei an einer Unterseite (24a) des Bedienelementsockels (10b) zumindest ein Haftelement (42) ausgebildet ist, dessen Material einen größeren Reibungswiderstand aufweist, als die Unterseite (24a). Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedienvorrichtung (8).
Patent DE-102013214621-A1 (DE)
Title: Einpressstift und Bauelement mit einem Einpressstift
Inventor: BRANTSCH HELMUT
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einpressstift (12, 25, 30, 36) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem mit dem Einpressstift verbindbaren Bauelement und einer Leiterplatte (6) sowie ein Bauelement mit einem solchen Einpressstift. Der Einpressstift weist eine erste Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32, 37) auf, die derartig ausgestaltet ist, dass sie innerhalb eines ersten Loches mindestens eine erste Kontaktfläche (23) zu einer Wand des ersten Loches aufweist. Darüber hinaus besitzt der Einpressstift eine zweite Einpresszone (14, 15, 28, 33, 34, 38, 39), die derartig ausgestaltet ist, dass sie innerhalb des zweiten Loches mindestens eine zweite Kontaktfläche (22, 24) zu einer Wand des zweiten Loches aufweist. Die erste Einpresszone (13, 26, 27, 31, 32, 37) und die zweite Einpresszone (14, 15, 28, 33, 34, 38, 39) verlaufen zueinander im Wesentlichen parallel entlang einer Erstreckungsrichtung. Ein Mittelpunkt der ersten Kontaktfläche (23) ist zu einem Mittelpunkt der zweiten Kontaktfläche (22, 24) entlang der Erstreckungsrichtung versetzt angeordnet.
Patent DE-102013214702-A1 (DE)
Title: Friction clutch for use in powertrain for transmitting rotational torque of crankshaft to input shaft of gear box of motor car, has centering device comprising lever spring bolt and case that is partially arranged around spring bolt
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-07-29
Abstract: The clutch (10) has a pressing plate (12) axial displaceably connected with a housing cover (16) in a torque-proof manner. A lever spring (18) i.e. cup spring, applies a force on the pressing plate in an axial direction (A) to clamp a clutch disk (13) between the pressing plate and a counter plate (14). A two-piece lever spring centering device (32) centers the lever spring against the housing cover during axial oscillations of the pressing plate and/or the lever spring. The centering device comprises a lever spring bolt (30) and a case (34) that is partially arranged around the bolt. The lever spring bolt is designed as an extruded component.
Patent DE-102013215532-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur betankungsüberwachung
Inventor: BROWN GREGORY P
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor und einen externen Kraftstoffindikator. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er als Reaktion auf eine Erkennung, dass ein oder mehrere Einschaltindikatoren erfüllt wurden, die Speisung einer digitalen Anzeige anweist. Der Prozessor ist außerdem so konfiguriert, dass er kraftstoffbezogene Messwerte einholt, wenn ein Fahrzeug betankt wird. Außerdem ist der Prozessor so konfiguriert, dass er mindestens eine kraftstoffbezogene Statistik neben einem aktuellen Kraftstofffüllstand bestimmt. Ferner ist der Prozessor so konfiguriert, dass er die mindestens eine kraftstoffbezogene Statistik an den externen Kraftstoffindikator ausgibt.
Patent DE-102013216014-A1 (DE)
Title: Augenlinse mit einem spezifisch geformten Übergangsbereich eines optischen Teils
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: G02B3/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Augenlinse (1) mit einem optischen Teil (2), der eine erste optische Oberfläche (4) aufweist,, wobei die erste optische Oberfläche (4) als Windung mit einer Ganghöhe umlaufend um eine Hauptachse (A) der Augenlinse (1) ausgebildet ist, und ein Übergangsbereich (9) zwischen einem Anfang (7) und einem Ende (8) der Windung ausgebildet ist, der mit einem Anfangsrand (10) und einem Endrand (11) in die Windung übergeht, wobei sich der Anfangsrand (10) zwischen der Hauptachse (A) zu einer ersten Umfangsstelle (13) und der Endrand (11) von der Hauptachse (A) zu einer zweiten Umfangstelle (14) erstreckt, und wobei der in eine Ebene (H) senkrecht zur Hauptachse (A) projizierte Anfangsrand (10) einen nicht-geradlinigen Verlauf aufweist und/oder der in eine Ebene (H) senkrecht zur Hauptachse (A) projizierte Endrand (11) einen nicht-geradlinigen Verlauf aufweist.
Patent DE-102013216627-A1 (DE)
Title: Drehzahlvariable Fluid-Kühl-Filter-Anordnung
Inventor: DOERTOLUK IBRAHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluid-Kühl-Filter-Anordnung (100) mit einer von einem Pumpenmotor (103) angetriebenen Fluidpumpe (103) zum Pumpen eines Fluids durch ein Fluidfilter (106) und einen Fluidkühler (112) zum Kühlen des Fluids, wobei der Pumpenmotor (103) von einem Pumpen-Stromrichter (103) versorgt wird, der dazu eingerichtet ist, eine Drehzahl des Pumpenmotors (103) in Abhängigkeit von einer Pumpenstellgröße zu steuern.
Patent DE-102013216889-A1 (DE)
Title: Überströmventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KIEFERLE STEFAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Ventilgehäuse (1) mit einem Eingang (2) und wenigstens einem Ausgang (3), ein im Ventilgehäuse (1) aufgenommenes, axial verschiebbar geführtes Ventilelement (4), über dessen axiale Verschiebung entgegen der Federkraft einer Feder (5) der Eingang (2) und der Ausgang (3) verbindbar sind, wobei die Feder (5) in einem Federraum (6) des Ventilgehäuses (1) aufgenommen ist, der über eine Entlastungsbohrung (7) an einen Niederdruckbereich (8) des Kraftstoffeinspritzsystems anschließbar ist. Erfindungsgemäß sind Mittel (9) zur Vermeidung einer Überfüllung des Federraums (6) vorgesehen, wobei die Mittel (9) eine im Führungsbereich des Ventilelements (4) ausgebildete, mit dem Ausgang (3) verbundene oder verbindbare Ringnut (10, 10') und/oder ein Rückschlagventil (11) umfassen, über welches der Federraum (6) mit dem Niederdruckbereich (8) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Überströmventil.
Patent DE-102013220637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer definierten Kurbelwellenabstellposition im Motorauslauf
Inventor: RAI KARTHIK
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer gewünschten Abstellposition bei einem Motorauslauf eines Verbrennungsmotors (2) mit mehreren Zylindern (3), wobei vor dem Anhalten der Kurbelwelle (4) eine Rückdrehbewegung der Kurbelwelle (4) erfolgt, wobei vor oder während der Rückdrehbewegung jeweils ein Öffnungszeitpunkt (TEO) eines Einlassventils (5) eines sich in einer Kompressionsphase befindlichen Zylinders (3) und/oder ein Öffnungszeitpunkt (TAO) eines Auslassventils (6) eines sich in einer Expansionsphase befindlichen Zylinders (3) abhängig von der Abstellposition eingestellt werden.
Patent DE-102013220803-A1 (DE)
Title: Deformation element for occupant protection in motor vehicle, has shaft portion which comprises successive wave segments with mutually different amplitude and/or segment lengths in extension direction
Inventor: HUNDERTMARK CHRISTIN
IPC: B60R21/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: The deformation element (13) has a sinusoidal shaft portion (17) which is arranged between an interior trim portion (1) and an outer panel of the vehicle. The sinusoidal wave portion is provided with wave crests (18-20) on a crash-facing side. The shaft portion comprises non-uniform or irregular sinusoidal waveform in the extension direction (X). The shaft portion comprises successive wave segments with mutually different amplitude and/or segment lengths in the extension direction. door module for vehicle side door.
Patent DE-102013222746-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsabzweigungssteuervorrichtung und Verfahren zum Liefern von Strom an elektrische Lasten
Inventor: KANZAKI SHOZO
IPC: H02H3/18
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eine Stromversorgungsstromstärke wird an eine Vielzahl von elektrischen Lasten (107a) und (107b) geliefert, wobei die Stromversorgungsstromstärke von einer Gleichstromversorgung (101) erzeugt wird, fließt in und abzweigt von einer geteilten Stromversorgungsschaltvorrichtung (110a) und dann in Verpolungsschutzvorrichtungen (120a und 120b) fließt, die ein Feldeffekttransistor sind und in Reihe jeweils mit elektrischen Lasten (107a und 107b), verbunden sind. Die Verpolungsschutzvorrichtungen sind in solch einer Polarität verbunden, dass die Stromversorgungsstromstärke in die Vorwärtsrichtung von parasitären Dioden (121a und 121b) fließt, die zwischen dem Source-Anschluss S und dem Drain-Anschluss D des Feldeffekttransistors ausgebildet sind. Wenn die Stromstärke in dem Feldeffekttransistor kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, unterbricht eine Gate-Steuerschaltung (129) die Gate-Spannung der Verpolungsschutzvorrichtung, um die Verpolungsschutzvorrichtung zu veranlassen, zu öffnen.
Patent DE-102013225429-A1 (DE)
Title: HdO-Hörinstrument mit Gehäuse und Traghaken
Inventor: LEE CHUAN FOONG
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument zum Tragen hinter dem Ohr (HdO) mit einer Steckverbindung zwischen Gehäuse und Traghaken sowie ein Gehäuse und einen Traghaken eines solchen Hörinstruments. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine schlank bauende, je nach Wunsch rotierbare, benutzungsfreundliche, unaufwändige und kostengünstig herzustellende und zu installierende Verbindung von Traghaken und Gehäuse eines HDO-Hörinstruments anzugeben. Ein Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Hörinstrument zum Tragen hinter dem Ohr (HDO) umfassend ein Gehäuse und einen Traghaken, wobei der Traghaken und das Gehäuse durch eine Steckverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Clip dazu vorgesehen ist, die Steckverbindung zu fixieren, wobei jeweils am Traghaken und im Gehäuse Nuten vorgesehen sind, die dazu ausgebildet sind, den Clip aufzunehmen, wobei die jeweiligen Nuten nicht-parallel zur Steckrichtung der Steckverbindung orientiert und so angeordnet sind, dass sie bei vollständig ineinandergestecktem Traghaken und Gehäuse miteinander fluchten, und wobei der Clip in die jeweiligen Nuten gleichzeitig eingeführt ist. Durch den Clip wird die Steckverbindung zwischen Traghaken und Gehäuse fixiert, so dass vorteilhafterweise eine aufwändigere oder mehr Raum beanspruchende Fixierung, beispielsweise eine Schraubfixierung, vermieden ist. Zusätzlich ermöglicht die Fixierung mittels Clip und Nuten auch einen freier wählbaren Rotationswinkel zwischen Traghaken und Gehäuse; falls gewünscht können die Nuten so gestaltet sein, dass entweder keine, oder eine begrenzte, oder eine unbegrenzte Rotation des fixierten Traghakens ermöglicht ist.
Patent DE-102014000403-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend einen Tiegel und eine Beschickungsvorrichtung
Inventor: SIEPER HANS-PETER
IPC: G01N31/12
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betriff eine Anordnung umfassend einen Tiegel und eine Beschickungsvorrichtung, wobei die Beschickungsvorrichtung zur Handhabung des Tiegels eine Haltevorrichtung, an der ein Greifkopf mit mindestens zwei Halteelementen zum Eingreifen in den Tiegel angeordnet ist, aufweist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass von den mindestens zwei Halteelementen zumindest das eine elastisch ausgebildet ist und dass die mindestens zwei Halteelemente an der Außenseite und/oder der Innenseite des Tiegels in dessen Wandung unter Reibung derart eingreifen, dass der Tiegel durch die mindestens zwei Halteelemente klemmend gehalten ist.
Patent DE-102014008161-A1 (DE)
Title: Stabiler Schwimmkörper
Inventor: MEYER ULLRICH
IPC: B63B35/34
Filed: 2014-04-30
Abstract: Beschrieben wird eine schwimmende Plattform für die Exploration von Rohstoffen aus dem Meer oder dem Meeresboden, die eine sehr hohe Stabilität bezüglich der vertikalen Bewegungen aufweist. Dies wird durch zwei Ebenen erreicht, deren untere sich ständig im Wasser befindet und die obere Ebene stets über der Wasseroberfläche liegt.