baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018644-U1 (DE)
Title: Direkt gekoppelte Rechenlast
IPC: H02J9/04
Filed: 2008-07-18
Abstract: Ein Stromverteilungssystem für ein Datenzentrum, wobei das System das Folgende umfasst: eine DC-Last, die mindestens einen digitalen Prozessor umfasst, der betriebsfähig ist, um die von einem Netzwerk erhaltenen Daten zu verarbeiten; ein DC-Bus, der konfiguriert ist, um Betriebsstrom an die DC-Last zu liefern, wobei der Strom, der von einer Stromquelle erhalten wird; die über den DC Bus verbunden ist; und eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV), die mit der DC-Last integriert ist, wobei die USV das Folgende umfasst: einen Batterieschalter, der konfiguriert ist, um eine Batterie auf betriebsfähige Art über den DC-Bus während eines Fehlerzustands zu verbinden, in dem ein Eingangswechselspannungssignal außerhalb des normalen Betriebsbereichs fällt, worin das Eingangswechselspannungssignal aus einem rotierenden AC-Generator stammt; ein AC-DC Gleichrichtungsstadium einen AC-zu-DC Wandlungsschalter umfasst, der konfiguriert ist, um eine im Wesentlichen nicht aufbereitete Eingangswechselspannung zu erhalten und das Eingangswechselspannungssignal zu einem einzelnen Ausgangsgleichspannungssignal über den DC-Bus umzuwandeln, wenn das Eingangswechselspannungssignal sich innerhalb des normalen Betriebsbereichs befindet, worin die AC-zu-DC Wandlungsschaltung konfiguriert ist, um das Ausgangsgleichspannungssignal auf eine Spannungsebene zu regulieren, die sich oberhalb und im Wesentlichen in der Nähe einer maximalen nominalen Ladespannung der Batterie befindet; und eine Steuerung, die konfiguriert wird, um die AC-zu-DC Wandlerschaltung selektiv zu aktivieren, um die Versorgung der Gleichstromlast mit Betriebsstrom erneut, als Antwort auf ein Signal aufzunehmen, das angibt, dass das Eingangswechselspannungssignal in den normalen Betriebsbereich zurückgekehrt ist.
Patent DE-202009002662-U1 (DE)
Title: Steuer- und Regeleinrichtung für Ozonemitter
IPC: A61L9/015
Filed: 2009-02-26
Abstract: Steuer- und Regeleinrichtung für Ozonemitter (5) mit dielektrisch behinderter Entladung, die von einem Hochspannungserzeuger (6) mit einer Hochspannung in Form einer Wechselspannung oder einer gepulsten Gleichspannung beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinrichtung (9) mit einer Messeinrichtung (10) für den Betriebsstrom des Hochspannungserzeugers (6) verbunden ist und den Betriebsstrom des Hochspannungserzeugers (6) regelt.
Patent DE-202009008207-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung
IPC: A01G25/14
Filed: 2009-06-15
Abstract: Schnellkupplung für anbringen der Wasser Ausbringgeräte wie Spritze, Brause, Rohrstab u. s. w. an einen Wasserführenden Handgriff mit Ventil und Schlauchnippel, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) ein Aufnahmenippel (3) mit schrägen Stegen (9) aufweist, dass der Arbeitsgerät (4, 5, 6) mit Gerätenippel (10) eine Gerätenippel (10) überdeckende drehbare Hülse (11), mit innen liegenden schrägen Gegenstegen (13), aufweist und dass die Elemente (3, 9, 10, 11, 13) eine Bajonett oder Segment Steilgewinde Arbeitsgeräte (4, 5, 6) Schnell-Kupplung bilden.
Patent DE-202009010851-U1 (DE)
Title: Verkaufseinheit Kaminholz
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-08-13
Abstract: Verkaufseinheit Kaminholz PROFI, dadurch gekennzeichnet, dass die VE aus 90–105 cm langen, gespaltenen, kammervorgetrockneten auf 25% Restfeuchte Holzscheiten besteht.
Patent DE-202009012493-U1 (DE)
Title: Hebezeug zum manuellen Manipulieren einer Last
IPC: B25J1/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Hebezeug zum manuellen Manipulieren einer Last (1), umfassend mindestens einen Manipulatorarm (2, 3), der an einem zugeordneten Schwenkgelenk (4, 5) mit einer vertikalen Schwenkachse (6, 7) schwenkbar gelagert ist, und der Haltemittel (10) für die Last (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf das Schwenkgelenk (4, 5) einwirkender Unterstützungsantrieb (8, 9) für eine Verschwenkung des Manipulatorarms (2, 3) vorgesehen ist, und dass im Bereich der Haltemittel (10) für die Last (1) eine durch den Benutzer betätigbare Steuereinrichtung (11) für den Unterstützungsantrieb (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202009013939-U1 (DE)
Title: Sattel und Sattelbaum
IPC: B68B1/02
Filed: 2009-10-14
Abstract: Sattel (20) zur Auflage auf den Rücken eines Reit- oder Lasttieres mit einem Sattelbaum (1), welcher eine Kammerwölbung (2) zur Ausbildung einer Aufnahme für den Widerrist des Tieres durch den Sattel (20) mit zwei beidseits der Kammerwölbung (2) angeordneten Ortsspitzen (3) aufweist, an welchen jeweils ein schwenkbarer Ansatz (4) befestigt ist, der jeweils in Richtung der Kammerweite schwenkbar ist, sodass bei aufgelegtem Sattel (20) der Rücken des Tieres über die schwenkbaren Ansätze (4) auf die Gestalt der Kammerwölbung wirkt.
Patent DE-202009015898-U1 (DE)
Title: Holz in Spannung Simulator (HiSS)
IPC: G01N33/46
Filed: 2009-11-20
Abstract: Holz in Spannung Simulator (HiSS)  Vorrichtung zur elektro-hydraulischen Erzeugung von Biegespannung an einem Baumstamm,  erzielt (1) einseitig durch mechanische – wahlweise auch hydraulische – Einspannung des Baumstammes in einer nach (4) oben offenen und damit von oben leicht bestückbaren Wanne, sowie anderseitig durch eine (3) vertikal frei in alle Richtungen verfahrbare über zwei Hydraulikzylinder betriebene Biegeeinheit.  In dieser Biegeeinheit hält ein (2) Pratzenzylinder den Baumstamm.  Der Baumstamm wird einseitig in der Wanne durch den Wannendeckel (1) arretiert, anderseitig in der Biegeeinheit durch den Pratzenzylinder (2) arretiert.  Der Übungsleiter ist mit seiner (5) Steuereinheit stets außerhalb des Übungsbereichs.
Patent DE-202010001151-U1 (DE)
Title: Knoblauchkonzentrat (Knoblauch flüssig)
IPC: A23L27/12
Filed: 2010-01-20
Abstract: Knoblauchkonzentrat/Knoblauch flüssig:  Der Knoblauch wird mit unserem Spezialmaschinen zuerst getrocknet in Zehen geteilt und geschält.  Danach wird der Knoblauch grob gehäckselt.  Diese Masse wird dann in Leinensäcke gefüllt und ausgeschleudert.  Die daraus entstehende Flüssigkeit ist hochkonzentrierter Knoblauch.  Diese Masse wird teilweise mit Salz versetzt (für Würzsossen)  Und teilweise ohne Salzzusatz abgefüllt.
Patent DE-202010002955-U1 (DE)
Title: Brennerhalter
IPC: B01L9/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Brennerhalter, insbesondere für Laborzwecke, umfassend einen im Wesentlichen plattenförmigen Körper (1) mit wenigstens einer Aussparung (2), die sich von wenigstens einem seitlichen Rand (3) des plattenförmigen Körpers (1) ins Innere desselben erstreckt, wobei die Aussparung (2) an der Oberseite des plattenförmigen Körpers (1) eine geringere Breite (b) als an der Unterseite desselben aufweist, wobei die Höhe (H) der Aussparung (2) an der Unterseite des plattenförmigen Körpers (1) wenigstens der Höhe des Fußes eines Brenners beträgt und die Breite (b) der Aussparung (2) an der Oberseite des plattenförmigen Körpers (1) kleiner ist als der Durchmesser des Fußes des Brenners, aber größer als der Durchmesser des sich oben an den Fuß des Brenners anschließenden Brennerrohres.
Patent DE-202010004449-U1 (DE)
Title: Gelenkeinheit für Platten aus Glas, Glasaufsätze o.ä. und Verwendung derselben
IPC: F16C11/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Gelenkeinheit für Platten (10) aus Glas, Glasaufsätze o. ä. an Verkaufstheken, Bedientheken, Möbeln usw.,  wobei die Platte (10) einen Normalzustand (10.1), in welchem sie die Theke zumindest bereichsweise überdeckt, und einen Öffnungszustand (10.2), in welchem sie geöffnet ist, aufweist,  wobei das Gelenk (20) dazu dient, die Platte (10) vom Normalzustand (10.1) in den Öffnungszustand (10.2) und zurück zu bewegen  und wobei ein Gelenkelement (21) vorgesehen ist welches um eine Schwenkachse (22) drehbar gelagert ist und an welchem die Platte (10) befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gelenk (20) ein Federelement (30) aufweist,  dass ein Exzenter (23) vorgesehen ist, gegen welchen das Federelement (30) insbesondere bei der Bewegung des Gelenks (20) drückt  und dass das Federelement (30) die Platte (10) in ihrem Öffnungszustand (10.2) sichert und/oder die Bewegung vom Öffnungszustand (10.2) in den Normalzustand (10.1) dämpft.
Patent DE-202010004778-U1 (DE)
Title: Notlicht-Leuchte
IPC: F21S10/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Notlicht-Leuchte zur Erzeugung eines sich bewegenden Lichtsignals (11), aufweisend – eine Lichtquelle (6), gekennzeichnet durch – einen um eine Drehachse (10) drehbar gelagerten Lichtquellenträger (8), auf dem die Lichtquelle (6) angeordnet ist und – Mittel zum automatischen Drehen des Lichtquellenträgers (8) um die Drehachse (10).
Patent DE-202010005488-U1 (DE)
Title: Kreissäge mit einer Gleichstromversorgung
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Gleichstrom-Kreissäge, umfassend:  ein Gehäuse,  einen Gleichstrommotor innerhalb des Gehäuses, der eine erste Drehachse aufweist;  einen Batteriesatz, um dem Gleichstrommotor Energie zuzuführen;  einen Handgriff, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit dem Gehäuse verbunden ist und das zweite Ende mit dem Batteriesatz verbunden ist;  ein Kreissägeblatt, das eine zweite Drehachse parallel zu der ersten Drehachse aufweist, die durch den Motor zur Drehung angetrieben wird;  eine Grundplatte, die das Gehäuse trägt und eine Länge aufweist;  wobei das zweite Ende des Handgriffs höher als das erste Ende des Handgriffs ist und sich der Gleichstrommotor außerhalb eines Bereichs, der durch den Radius des Kreissägeblatts festgelegt ist, und zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Handgriffs befindet;  wobei das Kreissägeblatt zu dem Handgriff ausgerichtet ist;  wobei die Gleichstrom-Kreissäge einen Schwerpunkt aufweist, der nahe einer Ebene des...
Patent DE-202010007972-U1 (DE)
Title: Klare transparente Antifog-Mehrschicht-Folie
IPC: B32B7/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Klare transparente Antifog-Mehrschicht-Folie mit verbesserter Widerstandsfähigkeit gegen Delamination und gutem Funktionserhalt, die mindestens  eine Antifog-Additiv haltige Polyolefin-Siegelschicht (10),  eine Antifogmittelsperrschicht (20), und  eine Deckschicht (40)  aufweist.
Patent DE-202010010247-U1 (DE)
Title: Spiel-Seilanordnung
IPC: A63B5/20
Filed: 2010-07-14
Abstract: Spiel-Seilanordnung mit einem Seil (2) und mit an den Enden des Seiles (2) jeweils angeordneten Griffbereichen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (2) so ausgestaltet ist, dass es möglichst reibungsfrei um den Körper (7, 8) eines Spielers (5, 6) herum legbar ist und dass die Griffbereiche (3, 4) so ausgestaltet sind, dass sie sich ohne weiteres von der Hand (9, 10) eines Spielers (5, 6) lösen, wenn der Spieler (5, 6) seine einen Griffbereich (3, 4) haltende Hand (9, 10) öffnet.
Patent DE-202010011597-U1 (DE)
Title: Rotorflügel für Vertikalwindkraftanlagen
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-08-18
Abstract: Rotorflügel bzw. Rotorblätter zur Energiegewinnung für vertikale Windkraftanlagen bzw. Turbinen mit mindestens einem Rotorflügel, die nach dem Prinzip des stabilen Innenwirbels und dessen erzeugten Impuls und Kraftkomponente arbeiten. Resultierend aus dem Wirkprinzip ist die Querschnittsfgrundform nach der Spirale des goldenen Schnittes konstruiert, oder folgt den Propotionen der Fibonacci-Zahlenreihe. Weiterhin gekennzeichnet durch eine Einströmzone deren Querschnittsgrundform einer gegenläufigen Spirale nach dem Prinzip des goldenen Schnittes folgt, oder deren Propotionen der Fibonacci-Zahlenreihe folgt und direkt die Spiralform fortsetzt. Weiterhin gekennzeichnet durch die achsenparalelle Anordung von Rotorflügel und Rotationsachse insbesondere die wendelförmige Krümmung der Rotorblätter auf der Zylindermantelfläche um die Rotationsachse.
Patent DE-202010016934-U1 (DE)
Title: Stützwendel mit strukturierter Stützfläche und Schlauchanordnung mit Stützwendel
IPC: H02G15/18
Filed: 2010-12-24
Abstract: Rohrförmige Stützwendel (1) zur radialen Abstützung von elastisch aufgeweitetem Schlauchmaterial (16), mit wenigstens einem zu mehreren Windungen aufgewundenen Profilstrangkörper (2), der mit einer radial nach außen weisenden Stützfläche (3) für das Schlauchmaterial (16) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (3) eine strukturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202010017006-U1 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Kupplung oder Bremse
IPC: F16D13/52
Filed: 2010-12-21
Abstract: Druckmittelbetätigte Kupplung oder Bremse mit wenigstens einer axial – auf eine Kuppplungs- oder Bremsendrehachse (D) bezogen – verlagerbaren Kupplungs- oder Bremsscheibe (6), mit einem die Kupplungs- oder Bremsscheibe (6) beaufschlagenden, rotierbaren Kolbenteil (7) sowie mit einem druckmittelbeaufschlagten, stationären Kolbenteil (8), der über ein erstes Schrägkugellager (11) den rotierbaren Kolbenteil (7) axial beaufschlagt, und dessen Zylindergehäuse (9) über wenigstens ein in entgegengesetzter Axialrichtung stützendes Gegenlager (16) gegenüber einem zugeordneten, rotierbaren Innenkörper (4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrägkugellager (11) mit seinem Innenring (13) direkt auf dem Innenkörper (4) axial verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202010018094-U1 (DE)
Title: Manövriereinheit zum Auswechseln eines frontalen Plattenkörpers einer automatischen Maschine
IPC: A24C5/52
Filed: 2010-08-18
Abstract: Manövriereinheit zum Austausch eines frontalen Plattenkörpers einer automatischen Maschine, die am Boden (13) abgestützt ist; die Manövriereinheit (10) umfasst: einen Schlitten (11) auf Rädern (12), der mit einem eigenen Gestell (14) versehen ist und auf dem Boden (13) bewegbar ist, um vor einer automatischen Maschine (1) angeordnet zu werden; und eine Stützvorrichtung (15), die auf dem Schlitten (11) montiert ist und die mit wenigstens einem Greiforgan (16) ausgestattet ist, das dazu geeignet ist, den frontalen Plattenkörper (8) zu halten; die Manövriereinheit (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Antriebsvorrichtung (22) umfasst, die auf dem Schlitten (11) montiert ist, um eine Relativbewegung zwischen der Stützvorrichtung (15) und dem Gestell (14) des Schlittens (11) zu ermöglichen, um die Stützvorrichtung zwischen einer Nicht-Eingriffsstellung, in der das Greiforgan (16) von der automatischen Maschine (1) entfernt ist, und einer Eingriffsstellung, in der sich das Greiforgan (16) in der Nähe der automatischen Maschine (1) befindet, zu bewegen, um den frontalen Plattenkörper (8) von der automatischen Maschine (1) zu entnehmen oder um den frontalen Plattenkörper (8) an der automatischen Maschine 1 anzubringen.
Patent DE-202011002890-U1 (DE)
Title: Variable Arbeits- und Ablagevorrichtung mit Leseleuchte für Bücher, Zeitschriften und tragbare Computer
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-02-16
Abstract: Variable Arbeits- und Ablagevorrichtung mit Leseleuchte für Bücher, Zeitschriften und tragbare Computer, die einen Träger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) an seinem unteren kürzeren Ende horizontal verläuft, dann gebogen ist und in einem Winkel von ca. 80 Grat schräg nach oben verläuft, dann wieder gebogen ist und in entgegengesetzter Richtung zum seinem unteren Ende horizontal weiter verläuft (). Unten ist der Träger (1) an einer Bodenplatte (2) mit einer Schraube (3) drehbar fixiert.
Patent DE-202011004403-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Zahnbürste
IPC: A61C17/24
Filed: 2011-03-25
Abstract: Zahnbürste mit einem Gehäuse, einem Kopf (6) mit einem darauf angeordneten Ansatz, und einer mit einer Stromversorgung (10) verbundenen Quelle der optischen Ausstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse eine zentrale Steuereinrichtung (1) vorgesehen ist, die mit dem Akkumulator (8), einem Modul (2) zur Ermittlung, Bearbeitung und Speicherung von Betriebsparametern verbunden ist, zumindest eine Quelle der optischen Ausstrahlung (3) und eine Linse (4) zur Fokussierung der Lichtstrahlung der zumindest einen Quelle der optischen Ausstrahlung (3) mit einer Leistung von bis 0.5 W und einer Wellenlänge zwischen 380 nm bis 980 nm in einen mit dem Kopf (6) verbundenen Lichtwellenleiter (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051140-U1 (DE)
Title: Abdeckkasten für ein Duschablaufsystem
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-08-29
Abstract: Abdeckkasten (6) zum Überbau eines im Auftrittsbereich (4) eines Wasch- oder Duschplatzes (20) befindlichen Ablaufes (21), wobei der Abdeckkasten (6) einen Innenraum (22) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass: • eine dem Auftrittsbereich (4) des Wasch- oder Duschplatzes (20) zugewandte Unterseite (10) des Innenraumes (22) als zumindest bereichsweise offene Seitenfläche ausgestaltet ist, • eine dem Wasch- oder Duschplatz (20) zugewandte Vorderseite (9) des Innenraums (22) ebenfalls als zumindest bereichsweise offene Seitenfläche ausgestaltet ist und • dass an der Unterseite (10) und/oder der Vorderseite (9) des Abdeckkastens (6) Anschlagflächen in Form von Anschlagstegen (26) und Standstegen (27) vorgesehen sind, die in den durch die Seitenflächen (9, 10) ausgebildeten Ebenen angeordnet sind und deren Ausrichtung entgegengesetzt zum Innenraum (22) ist, so dass der Abdeckkasten (6) als Überbauelement über den Ablaufbereich auf eine bereits vorhandene Wasch- oder Duschplatzebene verwendbar ist.
Patent DE-202011100388-U1 (DE)
Title: Rotorblatt-Befahranlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Rotorblatt-Befahranlage (1) zur Wartung, Instandsetzung und Reparatur von Rotorblättern an Windkraftanlagen mit einer Arbeitsplattform (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwei an einander gegenüberliegenden Längsseiten (3, 4) der Arbeitsplattform (2) ortsfest bzw. starr angebrachte Seilwinden (7, 8) zum vertikalen Verfahren der Arbeitsplattform (2) entlang von Fahrseilen (9, 10) vorgesehen sind und dass an beiden gegenüberliegenden Längsseiten (3, 4) der Arbeitsplattform (2) jeweils eine in Längsrichtung (X) der Arbeitsplattform (2) verstellbare Seilführung (11, 12) vorgesehen ist, wobei die Seilführungen (11, 12) relativ zu den Seilwinden (7, 8) in Längsrichtung (X) verstellbar sind, um die Position der Angriffspunkte der Fahrseile (9, 10) an der Arbeitsplattform (2) für einen Neigungsausgleich der Arbeitsplattform (2) an eine momentane Schwerpunktlage der Arbeitsplattform (2) anzugleichen.
Patent DE-202011102837-U1 (DE)
Title: Rhomboidförmige Dach- oder Fassadenplatten aus Blech
IPC: E04D3/30
Filed: 2011-07-02
Abstract: Rhomboidförmige, vorzugsweise rechteckige, Dach- oder Fassadenplatten aus Blech, insbesondere aus Aluminium-Blech, die mit, im Wesentlichen in horizontaler Richtung, benachbarten Dach- oder Fassadenplatten über Blechbüge verbindbar sind und mit, im Wesentlichen in vertikaler Richtung, benachbarten Dach- oder Fassadenplatten durch Einhängefalze verbindbar und an der Unterkonstruktion befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blechbüge zur Verbindung mit den in horizontaler Richtung benachbarten Dach- oder Fassadenplatten (1 und 1') als Stehfalze (14) ausgebildet sind, wobei die Höhen der normal zur Plattenfläche verlaufenden Aufkantungen (7 und 8) von unten nach oben stetig abnehmen, so dass sich zwischen Stehfalz (14) und Dach- oder Fassadenplattenfläche ein einseitig offener und sich nach unten öffnender Raum (17) ergibt.
Patent DE-202011106718-U1 (DE)
Title: Palette mit Verriegelung
IPC: B65D19/22
Filed: 2011-10-13
Abstract: Palette (1) für den Transport von einem oder mehreren Rollwagen (70), welche zur Aufnahme der Laufrollen (82, 83, 84, 85) eines Rollwagens (70) Laufbahnen (2, 3, 4, 5) aufweist, wobei zwischen zwei Laufbahnen (2, 3 bzw. 4, 5) ein Unterfahrtunnel (6, 7) vorgesehen ist und, wobei zur Sicherung eines auf der Palette (1) positionierten Rollwagens (70) eine mit dem Rollwagen (70) in Eingriff bringbare Blockiereinrichtung (45, 46, 47, 48) vorgesehen ist, welche durch eine in Längsrichtung (12) der Palette (1) aus einer Ausgangsstellung in eine Endstellung verstellbare Stellvorrichtung (10, 11) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (45, 46, 47, 48) aus einem Riegelhebel (51) besteht, welcher um eine quer zu Längsrichtung (12) der Palette (1) verlaufende Lagerachse (52) schwenkbar ist und, dass der Riegelhebel (51) ein Anschlagelement (55) aufweist, welches aus einer neutralen Ausgangslage in eine aktive Endlage vertikal verstellbar ist, in welcher das Anschlagelement...
Patent DE-202011108614-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Leuchtvorrichtung, umfassend einen Kunststoffsitz (12), der eine erste Seite (122) und eine der ersten Seite (122) gegenüberliegende zweite Seite (124) aufweist, wobei nahe an der ersten Seite (122) eine Stirnwand (1220) gebildet ist, eine Leuchteinheit (14), die auf der Stirnwand (1220) angeordnet ist und beinhaltet eine Metallkernleiterplatte (142), die einen Grundteil (1420) und eine Vielzahl von ersten Erstreckungsteilen (1422) besitzt, wobei sich die ersten Erstreckungsteile (1422) von dem Grundteil (1420) erstrecken, gegenüber diesem gefaltet werden und im Kunststoffsitz (12) eingebettet sind, und mindestens eine Leuchtdiode (144), die auf dem Grundteil (1420) angeordnet ist, und einen Sockel (18), der mit der zweiten Seite (124) des Kunststoffsitzes (12) verbunden ist.
Patent DE-202011109226-U1 (DE)
Title: Mobiles Trainingssystem für die elektronische Muskelstimulation (EMS)
IPC: A41D1/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Trainingssystem für die elektronische Muskelstimulation (EMS), bestehend aus – zumindest einem Kleidungsstück (1, 2) mit zumindest einer Kontaktelektrode (E1...E6) für den Kontakt mit der Haut im Bereich der zu stimulierenden Muskelpartien, und – einer portablen Energieversorgungseinrichtung, die mit der Kontaktelektrode verbindbar ist, um EMS-Spannungsimpulse an die Kontaktelektrode zu liefern, wobei das Kleidungsstück (1, 2) ein Anschlusselement (4) zur Verbindung mit einem Steuergerät aufweist, das die Erzeugung der EMS-Spannungsimpulse steuert, sowie eine Zuleitung (6) zur Verbindung des Anschlusselements (4) mit der Kontaktelektrode, wobei die Kontaktelektrode dazu geeignet ist, die von der Energieversorgungseinrichtung gelieferten EMS-Spannungsimpulse ohne die Verwendung eines die Leitfähigkeit verbessernden Mittels über die Haut bis in die zu trainierenden Muskelpartien zu übertragen, und wobei die portable Energieversorgungseinrichtung einen Transformator beinhaltet, der eine transformierte Spannung zur Erzeugung der EMS-Spannungsimpulse zur Verfügung stellt.
Patent DE-202012005455-U1 (DE)
Title: Faltbarer Grillständer für Einweggrillschalen
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-06-02
Abstract: Grillständer für handelsübliche Einweg-Grillschalen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer das Grillen in Stehhöhe, fern vom Erdboden, mit Einweg-Grillschalen ermöglicht und damit die Brandgefahr vermindert wird.
Patent DE-202012011490-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/36
Filed: 2012-11-29
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Sockel (200) und einer im Sockel (200) mittels einer metallischen Halterung (400) fixierten Lampengefäßeinheit (100), die aus einem Entladungsgefäß (103), in dem Elektroden (106, 107) und eine Füllung zur Durchführung einer Gasentladung angeordnet sind, und aus einem das Entladungsgefäß (103) umschließenden Außenkolben (104) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die metallische Halterung (400) mit einem Massebezugspotenzial (603) einer Zündvorrichtung (601) oder Betriebsvorrichtung (600) der Hochdruckentladungslampe elektrisch verbunden ist und am Außenkolben (104), im Bereich eines ersten abgedichteten Endes (101) des Entladungsgefäßes (103), aus dem eine Stromzuführung (108) herausgeführt ist, die während einer Zündphase der Hochdruckentladungslampe zum Beaufschlagen einer ersten Elektrode (106) mit einer zum Zünden der Gasentladung erforderlichen elektrischen Spannung dient, angeordnet ist.