baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014002729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben einer lnformation auf einem Ausgabemittel
Inventor: LEPPIG JOACHIM
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Information (I) auf einem Ausgabemittel (1). Um für Kunden einen besseren Überblick über verfügbare Produkte zu ermöglichen, umfasst das Verfahren die Schritte: a) Erfassen eines Produktions- und/oder Verkaufsprozesses oder Produktions- und/oder Verkaufsstatus und/oder eines Kundenaufkommens mittels einer Steuerungseinrichtung (2); b) Vergleichen eines erfassten Produktions- und/oder Verkaufsstatus und/oder Kundenaufkommens mit einem in einer Speichereinrichtung (3) gespeicherten Status oder Ereignis mittels der Steuerungseinrichtung (2); c) Abrufen einer in der Speichereinrichtung (3) gespeicherten Information (I) durch die Steuerungseinrichtung (2), wenn der erfasste Produktions- und/oder Verkaufsstatus und/oder das Kundenaufkommen mit dem gespeicherten Status oder Ereignis übereinstimmt und Ausgeben der Information (I) auf dem Ausgabemittel (1) mittels der Steuerungseinrichtung (2). Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014006818-A1 (DE)
Title: Lagerkonstruktion mit zweiseitig wirkendem Axial - Rillen - Kugel - Lager
Inventor: KÖNINGER KLAUS
IPC: F16C19/10
Filed: 2014-06-27
Abstract: Merkmale und Ansprüche (Hauptansprüche) Es existieren besondere Merkmale bei dieser Lager-Konstruktion. 1 Merkmal: Die Lagerung kann vom Rahmen-System getrennt werden. 2 Merkmal: es ist eine zweiseitige axiale Achsen-Lagerung. 3 Merkmal: das Lager muß eingepasst werden. Anspruch: Das Lager wurde speziell für die Gehhilfe 10 2014 006 819.6 (Gehhilfe, Rollator) entwickelt und kann vom Rahmen getrennt werden (Merkmal 1). Durch die zweiseitige Axial-Lagerung wird eine gute Beweglichkeit des Rollators realisiert (Merkmal 2). Für eine optimale Funktion müssen Teile des Lagers eingepaßt werden (Merkmal 3). Diese Lager-Konstruktion ist neu und speziell für dieses Hilfsmittel gestaltet worden. Sie wird nur bei Rollatoren von IST verwendet.
Patent DE-102014007609-A1 (DE)
Title: Druckgasspeicher
Inventor: FRANK GEORG
IPC: F17C13/08
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgasspeicher (1) für ein verdichtetes Gas, mit einem von einer Umhüllung (3) umgebenen Speichervolumen. Der erfindungsgemäße Druckgasspeicher ist dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges Speichervolumen vorhanden ist, welches wenigstens zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Abschnitte (2.1 bis 2.4) aufweist.
Patent DE-102014011125-A1 (DE)
Title: Optimierter dunkelheizstrahler mit heizelement
Inventor: MESSMER ROBERT
IPC: H05B3/22
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optimierten Dunkelheizstrahler (1) mit mindestens einem Heizelement (2). Das mindestens eine Heizelement (2) ist in einem Heizrohr (3) angeordnet, wobei das Heizrohr (3) für Infrarotstrahlen transparent oder semitransparent ist. Ein Gehäuse (6) weist eine wärmeisolierende Gehäuserückwand (9) und eine frontseitige Abdeckung (8) auf. Das Heizelement (2) ist auf die frontseitige Abdeckung (8) ausgerichtet, wobei als frontseitige Abdeckung (8) eine Frontscheibe (7) aus einem Glasmaterial (39) verwendet wird, das sichtbare Strahlung absorbiert und reflektiert und für das Infrarot-Strahlungsmaximum (IM) überwiegend transparent ist, wobei der Dunkelheizstrahler (1) in einem eingeschalteten wie in einem ausgeschalteten Zustand offenbgar kein sichtbares Licht emittiert.
Patent DE-102014016606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Gültigkeit eines Tickets; mobile Einrichtung
Inventor: INDERST BERNHARD
IPC: H04W12/041
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Gültigkeit eines Tickets (11), bei welchem von einer Kontrollinstanz (16) eine Information an eine mobile Einrichtung (10) übermittelt wird. Auf Grundlage dieser Information, eines abgeleiteten Schlüssels sowie einer für die mobile Einrichtung (10) individuelle Eigenschaft wird ein Code (13) berechnet, welcher anschließend durch die Kontrollinstanz (16) überprüft wird.
Patent DE-102014016987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Kamera
Inventor: FELLINGER MARK
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur beweglichen Halterung einer Kamera, wobei zum Schwenken der Kamera eine Positionssteuerung über mindestens einen Schrittmotor erfolgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für vorzugsweise bewegliche Kameraaufnahmen bereitzustellen, die leicht und dreidimensional beweglich ist und auch bei hohen Geschwindigkeiten, eine vibrationsarme Aufnahmequalität ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die dreidimensional bewegliche Halterung als ineinander geführte und geschlossene Doppelkäfigkonstruktion ausgeführt ist, bei der ein innerer Käfig in einem äußeren Käfig beweglich geführt ist, wobei der äußere Käfig über zwei Antriebsachsen in einer festen winkelförmigen Aufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102014018409-A1 (DE)
Title: Blech und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SANDERS RONALD
IPC: F16S1/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Blech, welches eine Unterlage (1) aus einer ersten Aluminiumlegierung, und wenigstens eine in wenigstens eine Oberfläche der Unterlage (1) eingepresste Verstärkung (3) aufweist, wobei die Verstärkung (3) in wenigstens einer zur Oberfläche parallelen Richtung eine im Verhältnis zur Blechdicke große Ausdehnung aufweist und aus einer zweiten Aluminiumlegierung besteht, die härter als die erste Aluminiumlegierung ist.
Patent DE-102014100574-A1 (DE)
Title: Batteriezellenverbindung
Inventor: WEILER THOMAS
IPC: H01M10/04
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus flachbauenden Energiespeicher-Zellenaufgebauten Zell-Verbunds, mit Bereitstellen von flachbauenden Energiespeicher-Zellen, die jeweils zwei Pol-Anschlüsse aufweisen; Auflegen von Energiespeicher-Zellen nacheinander auf eine Transporteinheit, so dass die Energiespeicher-Zellen in einer Transportebene liegen; Transport der Energiespeicher-Zellen durch einen Bearbeitungsbereich; Verbinden der elektrischen Pol-Anschlüsse benachbarter Energiespeicher-Zellen im Bearbeitungsbereich zur Herstellung elektrischer Verbindungen; und Bereitstellen eines flächigen Verbunds von elektrisch verbundenen Energiespeicher-Zellen.
Patent DE-102014107249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktionstüchtigkeit einer Radarvorrichtung
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: G01S13/10
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Funktionstüchtigkeit einer mit Mikrowellen arbeitenden Radarvorrichtung, wobei die Radarvorrichtung eine sendeseitige Schaltungsanordnung (1), ein Koppelelement (3), eine Sende-/Empfangseinheit (4) und eine empfangsseitige Schaltungsanordnung (2) aufweist, sowie eine mit Mikrowellen arbeitende Radarvorrichtung mit einer Selbstüberwachungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelelement (3) in einem zweiten Betriebsmodus (B2) der Radarvorrichtung das Sendesignal (STX) direkt an die empfangsseitige Schaltungsanordnung (2) ankoppelt, und dass die empfangsseitige Schaltungsanordnung (2) eine Information über die Funktionstüchtigkeit der Radarvorrichtung anhand des abgetasteten Sendesignals (STX) liefert.
Patent DE-102014107577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung von zur Verflüssigung neigenden Lockergesteinen
Inventor: REINHARDT KAI
IPC: E02D3/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von Bereichen, insbesondere zur schonenden Sprengverdichtung in einer aus zur Verflüssigung neigenden Lockergesteinen gebildeten unverdichteten Kippe (3) eines Kippenabschnittes (1). Dabei wird eine räumliche Darstellung einer den Bereich der unverdichteten Kippe (3) bedeckenden Oberfläche in die Projektion einer waagerechten Fläche umgesetzt. Die Projektion der waagerechten Fläche wird mit einem Raster geometrisch ähnlicher, lückenlos aneinander grenzender Flächen mit geradlinigen Kanten belegt. Anschließend werden an Eckpunkten der aneinander angrenzenden Flächen zum Herstellen von Bohrungen und zum Einbringen von Sprengladungen Q in die Bohrungen Ansatzpunkte von Sprengbohrlöchern (6) festgelegt. Zudem werden Mittel (5) zum Abbau sich infolge einer Sprengverdichtung ausbildender Porenüberdrücke niedergebracht. Die Mittel (5) zum Abbau der Porenüberdrücke weisen gegenüber dem umgebenden Material eine höhere Durchlässigkeit für Flüssigkeiten und Gase auf.
Patent DE-102014109653-A1 (DE)
Title: Leerguthandling für Rücknahmesysteme
Inventor: HOLZER HANS-WERNER
IPC: G07F7/06
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortiervorrichtung zum sortenreinen Sortieren und Verpacken von Leergutbehältern in Leergutsammelkästen. Um eine Sortiervorrichtung bereitzustellen, die eine sortenreine Sortierung und Verpackung von Leergutbehältern bereits bei der Leergutrückgabestelle für den Verbraucher ermöglicht, ist ein zur Aufnahme von Leergutsammelkästen ausgebildeten Kastenpuffer, ein zum Überführen von einzelnen Leergutbehältern von einer Erkennungseinheit in den Kastenpuffer ausgebildeten Transportsystem und ein Leitsystem zum Umleiten der Leergutbehälter von dem Transportsystem in einen Leergutsammelkasten vorgesehen.
Patent DE-102014110603-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit abgedichtetem Innenraum
Inventor: KOEPSELL MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-07-28
Abstract: Bei einem zweiteiligen Gehäuse (2), insbesondere für ein Gerät (1), ist der umschlossenen Innenraum (3) abgedichtet. Dazu ist vorgesehen, dass an den Verbindungsstellen (4) der beiden Gehäuseteile (5, 6) außerhalb des Spalts (31) hydrophobe Oberflächen (7) vorgesehen sind. Solch ein Gehäuse (2) ist vor dem Ein- und Austritt von Flüssigkeiten geschützt.
Patent DE-102014111112-A1 (DE)
Title: Material fügende kopfbaugruppe
Inventor: DARZI AYAD K
IPC: B23K37/047
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ein Material fügender Endeffektor weist allgemein einen ersten Arm, eine Optikbaugruppe, eine Klemme und einen zweiten Arm auf. Der erste Arm ist entlang einer Längsachse langgestreckt. Die Optikbaugruppe ist derart konfiguriert, einen Energiestrahl zu fokussieren. Die Klemme ist bewegbar mit dem ersten Arm gekoppelt, wobei die Klemme derart konfiguriert ist, sich entlang einer Richtung im Wesentlichen parallel zu der Längsachse zu bewegen. Der zweite Arm ist drehend mit dem ersten Arm gekoppelt, wobei der zweite Arm derart konfiguriert ist, sich relativ zu dem ersten Arm zu drehen. Die Klemme ist derart konfiguriert, die Optikbaugruppe entfernbar mit dem ersten Arm zu koppeln, um eine Entkopplung der Optikbaugruppe von dem ersten Arm zu ermöglichen.
Patent DE-102014113275-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01L33/60
Filed: 2014-09-15
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst ein Gehäuse mit einem Bodenabschnitt und einem Deckelabschnitt, die einen Innenraum des Gehäuses begrenzen. Am Bodenabschnitt ist ein optoelektronischer Halbleiterchip angeordnet. Der Deckelabschnitt wird durch ein optisches Element gebildet. Zwischen dem optoelektronischen Halbleiterchip und einer Außenseite des optischen Elements ist ein reflektierendes Element angeordnet, das Öffnungen aufweist.
Patent DE-102014114796-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzempfänger (HF-Empfänger) mit geweissten digitalen Takten und verwandte Verfahren
Inventor: MAY MICHAEL R
IPC: H04B1/10
Filed: 2014-10-13
Abstract: Hochfrequenzempfänger (HF-Empfänger) mit geweißten digitalen Takten und verwandte Verfahren werden offenbart. Offenbarte Ausführungsformen generieren geweißte Takte mit Zufallsvariationen, die verwendet werden, um digitale Verarbeitungsblöcke zu betreiben, so dass eine durch die geweißten Takte erzeugte Störung innerhalb des empfangenen HF-Signalspektrums als weißes Rauschen gesehen wird. HF-Eingangssignale werden von HF-Endstufen (HFES – RFFEs – RF-Front-Ends) empfangen, die mit Kanälen innerhalb der HF-Eingangssignale assoziierte analoge Signale ausgeben. Diese analogen Signale werden in digitale Informationen umgewandelt und von einer digitalen Empfangsweg-Schaltungsanordnung verarbeitet, die mit dem Kanal assoziierte digitale Daten ausgibt. Die digitale Empfangsweg-Schaltungsanordnung enthält einen Geweißte-Takt-Generator, der einen geweißten Takt mit Zufallsvariationen generiert, und einen digitalen Verarbeitungsblock, der auf der Basis des geweißten Takts arbeitet. Weiterhin befinden sich die HFES und die digitale Empfangsweg-Schaltungsanordnung innerhalb einer einzelnen integrierten Schaltung.
Patent DE-102014115038-A1 (DE)
Title: Schätzung des Batterieladezustands mit automatischer Korrektur
Inventor: ZHANG YILU
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine Ausführungsform betrachtet ein Verfahren zum Bestimmen eines Ladezustands einer Batterie für ein Fahrzeug. (a) Für ein aktuelles Starten der Fahrzeugzündung wird eine Leerlaufspannung (OCV) gemessen, nachdem die Zündung mindestens acht Stunden lang ausgeschaltet war. (b) Ein Ladezustand bei der Leerlaufspannung (SOCOCV) wird für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung bestimmt. (c) Ein geschätzter Ladezustand bei Leerlaufspannung wird für ein aktuelles Starten der Fahrzeugzündung bestimmt. (d) Es wird festgestellt, ob die Differenz zwischen dem SOCOCV für den aktuellen Start und demfür den aktuellen Start kleiner als eine vorbestimmte Fehlergrenze ist. In Ansprechen darauf, dass die Differenz größer als der vordefinierte Fehler ist, werden die Schritte (a)–(d) ausgeführt; andernfalls wird ein Strom bei ausgeschalteter Zündung für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung als Funktion des SOCOCV für das aktuelle Starten der Fahrzeugzündung, und eines vorherigen Startens der Fahrzeugzündung, und eines Ladezustands beruhend auf der Stromintegration über der Zeit bestimmt. Es wird ein geschätzter Ladezustand (SOCest) des aktuellen Startens der Fahrzeugzündung unter Verwendung des Prozessors bestimmt.
Patent DE-102014118299-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruck-zufuhrsystem eines automatikgetriebes
Inventor: SON HYUNJUN
IPC: F15B13/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Hydraulikdruck-Zufuhrsystem eines Automatikgetriebes kann aufweisen eine Niedrigdruck-Ölpumpe, welche niedrigen Hydraulikdruck erzeugt und welche mittels eines Verbrennungsmotors angetrieben wird, um den niedrigen Hydraulikdruck an einen ersten Niedrigdruckkanal auszugeben, eine Hochdruck-Ölpumpe, welche einen Teil des Hydraulikdrucks in dem ersten Niedrigdruckkanal auf einen hohen Druck anhebt und welche mittels eines Elektromotors angetrieben wird, um den Hydraulikdruck an einen ersten Hochdruckkanal auszugeben, ein Niedrigdruck-Regelventil, welches den Hydraulikdruck steuert, indem es einen Teil des Hydraulikdrucks ablässt, um den gesteuerten Hydraulikdruck durch einen zweiten Niedrigdruckkanal hindurch an einen Niedrigdruckteil zuzuführen, sowie ein Hochdruck-Regelventil, welches den Hydraulikdruck steuert, indem es einen Teil des Hydraulikdrucks gemäß dem Druck durch einen einzigen Rückführungskanal oder zwei Rückführungskanäle an den Niedrigdruckteil zurückführt, um den gesteuerten Hydraulikdruck durch einen zweiten Hochdruckkanal hindurch einem Hochdruckteil zuzuführen.
Patent DE-102014118424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Identifizierung einer interessierenden Stelle auf der Oberfläche einer Anomalie
Inventor: BENDALL CLARK ALEXANDER
IPC: G01N21/88
Filed: 2014-12-11
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Identifizierung einer interessierenden Stelle (d.h. der tiefsten oder höchsten Stelle) auf der Oberfläche einer Anomalie auf einem betrachteten Objekt unter Verwendung einer Videoinspektionsvorrichtung offenbart. Die Videoinspektionsvorrichtung erstellt ein Bild der Oberfläche des betrachteten Objekts und zeigt dieses an. Es wird eine Bezugsoberfläche zusammen mit einer interessierenden Region bestimmt, die mehrere Punkte auf der Oberfläche der Anomalie enthält. Die Videoinspektionsvorrichtung bestimmt eine Tiefe oder Höhe für jeden von den mehreren Punkten auf der Oberfläche der Anomalie in der interessierenden Region. Der Punkt auf der Oberfläche der Anomalie (z.B. mit der größten Tiefe oder Höhe) wird als die interessierende Stelle identifiziert. Dann wird ein Profil der Objektoberfläche an der interessierenden Stelle bestimmt.
Patent DE-102014119494-A1 (DE)
Title: Magnetischer toner
Inventor: MATSUI TAKASHI
IPC: G03G9/083
Filed: 2014-12-23
Abstract: Es soll ein magnetischer Toner zur Verfügung gestellt werden, der bei Dauernutzung eine stabile Bilddichte erzeugt und Schattenbildung unter Bedingungen geringer Temperatur und geringer Feuchtigkeit verhindern kann. Die Erfindung sieht einen magnetischen Toner vor, der magnetische Tonerpartikel, die jeweils ein Bindemittelharz, ein magnetisches Material und ein Trennmittel enthalten, und Siliciumdioxidfeinpartikel umfasst, wobei die Siliciumdioxidfeinpartikel Siliciumdioxidfeinpartikel A und B umfassen, die Siliciumdioxidfeinpartikel A eine anzahlgemittelte Partikelgröße von 5–20 nm als Primärpartikel haben, die Siliciumdioxidfeinpartikel B durch ein Sol-Gel-Verfahren hergestellt sind und eine anzahlgemittelte Partikelgröße von 40–200 nm als Primärpartikel haben, ein Häufigkeitsverhältnis von Sekundärpartikeln der Siliciumdioxidfeinpartikel B 5–40 Anzahl% beträgt und ein Abdeckungsverhältnis X1 der Oberfläche der magnetischen Tonerpartikel mit den Siliciumdioxidfeinpartikeln, das durch ESCA bestimmt wird, 40,0–75,0 Flächen% beträgt.
Patent DE-102014204320-A1 (DE)
Title: Informationsabfrage durch Zeigen
Inventor: FUJIMURA KIKUO
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Navigation durch Objekte oder Gegenstände einer Anzeigevorrichtung mittels einer ersten Eingabevorrichtung zum Erfassen des Zeigens eines Fingers des Benutzers zu einem Objekt oder Gegenstand und mittels einer zweiten Eingabevorrichtung zum Empfangen der Indikation des Benutzers auf die Auswahl des Objekts oder des Gegenstands. Ein Bild der Hand wird von der ersten Eingabevorrichtung aufgenommen und verarbeitet, um einen Ort auf der Anzeigevorrichtung zu bestimmen, der dem Ort der Fingerspitze des zeigenden Fingers entspricht. Das Objekt oder der Gegenstand, das oder der dem Ort der Fingerspitze entspricht, wird ausgewählt, nachdem die zweite Eingabevorrichtung eine vorbestimmte Benutzereingabe von der zweiten Eingabevorrichtung erhält.
Patent DE-102014204438-A1 (DE)
Title: Achsantriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: AUER THOMAS
IPC: B60K17/36
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Achsantriebsanordnung für ein Fahrzeug, mit einer drehbar antreibbaren Antriebswelle 1, von der direkt oder indirekt durch eine erste Abtriebswelle 3 eine ein erstes rechtes Fahrzeugrad 9 und ein erstes linkes Fahrzeugrad 10 tragende erste Antriebsachse des Fahrzeugs sowie eine Durchtriebswelle 4 drehbar antreibbar sind. Dabei ist von der Durchtriebswelle 4 mindestens eine ein zweites rechtes Fahrzeugrad und ein zweites linkes Fahrzeugrad tragende zweite Antriebsachse des Fahrzeugs drehbar antreibbar. Die Antriebswelle 1 und/oder erste Abtriebswelle 3 und Durchtriebswelle 4 zumindest annähernd koaxial zueinander angeordnet sind und der Drehantrieb von der Antriebswelle 1 oder der ersten Abtriebswelle 3 auf die erste Antriebsachse über ein Achshöhenversatzgetriebe erfolgt.
Patent DE-102014206530-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: ADACHI HIROKI
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-04-04
Abstract: Eine flexible Vorrichtung mit weniger Defekten wegen eines Risses oder eine flexible Vorrichtung mit hoher Produktivität wird bereitgestellt. Eine Halbleitervorrichtung umfasst: einen Anzeigeabschnitt über einem flexiblen Substrat, der einen Transistor und ein Anzeigeelement umfasst, eine Halbleiterschicht, die den Anzeigeabschnitt umgibt, und eine isolierende Schicht über dem Transistor und der Halbleiterschicht. Bei einer Betrachtung in einer Richtung senkrecht zu einer Oberfläche des flexiblen Substrats ist ein Endabschnitt des Substrats im Wesentlichen mit einem Endabschnitt der Halbleiterschicht ausgerichtet, und ein Endabschnitt der isolierenden Schicht ist über der Halbleiterschicht angeordnet.
Patent DE-102014207222-A1 (DE)
Title: Atemschutz-Halbmaske
Inventor: SCHUSTER MANFRED
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Eine Atemschutz-Halbmaske zum Filtern der Atemluft eines Trägers der Atemschutz-Halbmaske hat einen Maskenkörper (1) zum Bedecken der Nase und des Mundes des Trägers der Atemschutz-Halbmaske, mindestens sechs voneinander beabstandet angeordnete Maskenkörper-Kopplungsstellen (13, 14, 15, 16) und mindestens ein Kopfband (2, 3) zum örtlichen Festlegen des Maskenkörpers (1) an dem Kopf des Trägers. Das mindestens eine Kopfband (2, 3) ist über die mindestens sechs Maskenkörper-Kopplungsstellen (13, 14, 15, 16) mit dem Maskenkörper (1) gekoppelt.
Patent DE-102014207457-A1 (DE)
Title: Anordnung, Prüfstand und Verfahren zur Prüfung eines Weichenantriebs
Inventor: DUDECK SVEN GERHARD
IPC: G01M13/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine flexible Adaptierung für den Prüfschieber eines Weichenantriebs ermöglicht eine Komplettprüfung des Weichenantriebs auf einem Prüfstand. Hierzu wird ein Stellschieber des zu prüfenden Weichenantriebs durch eine Aussparung in einer vertikalen Platte oder in einem Rahmen geführt. Das vertikale Bauteil des Adapters wird mit dem Prüfschieber verbunden. Es ist auf einem Wagen montiert, welcher in der Bewegungsrichtung des Prüfschiebers mittels einer Linearachse verfahrbar ist, wodurch eine Kopplungsposition für den Prüfschieber entlang seiner Arbeitsrichtung frei gewählt werden kann. Weiterhin erlaubt es diese Anordnung, Stellschieber und Prüfschieber unabhängig voneinander zu bewegen. Die Einbauposition bzw. Kopplungsposition des Prüfschiebers kann mittels der Anordnung am Prüfstand variiert werden. Unabhängig von der Verschiebung des horizontalen Bauteils in Längsrichtung des Prüfschiebers ist auch eine Mehrzahl von Kopplungspositionen auf der Oberfläche des vertikalen Bauteils, also somit in den anderen beiden Dimensionen möglich. Im Ergebnis kann eine Kopplungsposition für den Prüfschieber im dreidimensionalen Raum gewählt werden. Die Anordnung ermöglicht somit eine flexible Adaptierung des Prüfschiebers an den Prüfstand. Der Weichenantrieb kann daher im finalen Zustand geprüft werden, da der Prüfschieber für die Prüfung auf dem Prüfstand nicht vorab ausgebaut und erst nach der Prüfung wieder eingesetzt werden muss. Ein separates Prüfen des Prüfschiebers auf seine Funktion und seine Hochspannungsfestigkeit kann somit entfallen. Im Anschluss an die Prüfung sind keine weiteren Schritte am Weichenantrieb notwendig.
Patent DE-102014208401-A1 (DE)
Title: Zweistufenkupplung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/52
Filed: 2014-05-06
Abstract: Zweistufenkupplung zum lösbaren Verbinden einer Eingangswelle mit zumindest einer Ausgangswelle, aufweisend einen Kupplungsdeckel, einen Kupplungskorb und mehrere Teilkupplungen, wobei die Teilkupplungen in Reihe geschaltet sind. Eine erste Teilkupplung ist eine Vorsteuerkupplung, die aktiv schaltbar ist. Eine zweite Teilkupplung ist eine Hauptkupplung, die durch die Vorsteuerkupplung schaltbar ist, wobei eine Schaltkraft für die Hauptkupplung durch ein von einer Welle übertragenen Drehmoments erzeugt wird. Bei dieser Zweistufenkupplung ist der Kupplungsdeckel fest mit dem Kupplungskorb verbindbar. Mit der hier vorgeschlagenen Zweistufenkupplung können trotz geringer äußerer Schaltkräfte hohe Drehmomente übertragen werden. Zugleich ist der Aufbau und die Montage trotz der hohen Komplexität der Zweistufenkupplung deutlich vereinfacht und die Zweistufenkupplung weist eine deutlich verringerte rotierende Masse auf.