baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007034211-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur Verstellung eines zweiten Fahrzeug-Sitzteils relativ zu einem ersten Fahrzeug-Sitzteil
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-07-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zur Verstellung mindestens eines zweiten Sitz-Teils (3; 7) eines Fahrzeugsitzes relativ zu mindestens einem ersten Sitz-Teil (2; 5) des Fahrzeugsitzes, wobei die Verstelleinrichtung aufweist: einen an dem zweiten Sitzteil (3; 7) aufgenommenen Elektromotor (8), einen durch den Elektromotor (8) gedrehten Spindelstock (10) mit einem schraubenförmigen Gewinde (10a, b), und eine auf dem Spindelstock (10) längsverstellbar aufgenommene Spindelmutter (12), die mit dem ersten Sitzteil (2; 5) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gewinde (10a, b) des Spindelstocks (10) eine sich in Längsrichtung (B) des Spindelstockes (10) ändernde Steigung aufweist, vorzugsweise mit einem ersten Gewindebereich (10-1) mit geringerer Steigung für eine Komfortverstellung und einem zweiten Gewindebereich (10-2) mit höherer Steigung für eine Schnellverstellung in eine Funktionsstellung. Die Verstelleinrichtung kann insbesondere zwischen Rückenlehne (3) und Sitzkissen (2) oder zwischen sitzkissenseitigen Oberschienen (5) und chassisseitigen Unterschienen (7) vorgesehen sein.
Patent DE-102007038030-B4 (DE)
Inventor: ZANDER LARS
IPC: C09K3/10
Filed: 2007-08-10
Granted: 2009-07-09
Abstract: The present invention relates to silane-crosslinking curable compositions encompassing a polymer P having at least two terminal groups of the following formulas (I) and (II) -Am-K1-SiR1XY (I), -Am-K2-SiR2XY (II), and/or two polymers P1 and P2, polymer P1 having terminal groups of the following formula (I) -Am-K1-SiR1XY (I), and polymer P2 having terminal groups of the following formula (II) -Am-K2-SiR2XY (II), in which A denotes a divalent bonding group, K1, K2, mutually independently, denote a divalent aliphatic hydrocarbon group that has a main chain of 1 to 6 carbon atoms, the hydrocarbon groups K1, K2 being different, X, Y mutually independently denote a hydroxy group or a hydrolyzable group, R1, R2 mutually independently denote a hydrocarbon residue having 1 to 20 carbon atoms, and m assumes the values 0 or 1.
Patent DE-102007042307-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Schiebedachteil
Inventor: STEUERNAGEL JÖRG
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-09-06
Granted: 2021-07-29
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem zu seiner Öffnung insgesamt beweglichen Dach (2), das zwischen einer an einem Windschutzscheibenrahmen (3) anschließenden geschlossenen Stellung und einer vollständig offenen, abgelegten Dachstellung bewegbar ist, und das einen Schiebedachteil (4) umfasst, der gegenüber einem umgebenden Dachbereich (5) in einer ansonsten geschlossenen Dachstellung aus einer Schließstellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebedachteil (4) während der Dachbewegung eine kollisionsverhindernde geöffnete Stellung einnimmt, in der der Schiebedachteil (4) weiter entgegen der Fahrtrichtung (F) verlagert ist als in seiner Stellung bei vollständig offener Dachstellung, wobei der Schiebedachteil (4) zur Einnahme seiner Position bei vollständig offener Dachstellung automatisch aus seiner kollisionsverhindernden geöffneten Stellung in eine in Fahrtrichtung (F) weiter nach vorn verlagerte Zwischenstellung, welche der Stellung bei vollständig offener Dachstellung entspricht, rücküberführbar ist.
Patent DE-102007059582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Training des Bedienpersonals einer prozesstechnischen Anlage
Inventor: FROESE THOMAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zum Trainieren des Bedienpersonals einer prozesstechnischen Anlage (1), die einen Leitstand (7) zum Überwachen, Regeln und/oder Steuern des auf der Anlage (1) ablaufenden Prozesses (2) aufweist, wobei die in dem Leitstand (7) gegebenen Befehle oder Signale abgegriffen werden und der auf der Anlage (1) ablaufende Prozess (2) in einem Prozesssimulator (10) unter Berücksichtigung der in dem Leitstand (7) gegebenen Befehle oder Signale simuliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozesssimulator (10) zur Simulation des Prozesses (2) sowohl rigorose Modelle (12) als auch datengetriebene Modelle (13) verwendet und diese über interne Schnittstellen (14) miteinander verbindet, wobei als interne Schnittstellen (14) zwischen den rigorosen Modellen (12) und den datengetriebenen Modellen (13) physikalischchemisch charakterisierbare Zwischenzustände (3) definiert werden.
Patent DE-102007059599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine medizinische Intervention und Betriebsverfahren für eine Vorrichtung für eine medizinische Intervention
Inventor: HOHEISEL MARTIN DR
IPC: A61B10/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung für eine medizinische Intervention in oder an einem bewegten Gewebe (H) eines Lebewesens (P), aufweisend – ein zur Intervention vorgesehenes medizinisches Instrument (2), – ein Positionserfassungssystem (4), mit dem die Position des medizinischen Instrumentes (2) im Körper des Lebewesens (P) ermittelbar ist, – wenigstens einen Beschleunigungssensor (9, 19) zur Erfassung wenigstens einer durch das bewegte Gewebe (H) verursachten Bewegung des Instrumentes (2) und – eine Recheneinrichtung (10), mit der wenigstens ein mit dem Positionserfassungssystem (4) ermitteltes Positionsdatum des Instrumentes (2) relativ zu dem Gewebe (H) in einem präoperativ mit einem Ultraschallgerät, einem Röntgengerät oder einem Magnetresonanzgerät erzeugten Bild, welches mittels einer Registrierung des Bildes und des Positionserfassungssystems ermittelt wird, unter Verwendung wenigstens eines erfassten Messwertes des wenigstens einen Beschleunigungssensors (9, 19) korrigiert wird, wobei der wenigstens eine Beschleunigungssensor (19) an der Körperoberfläche (O) des Lebewesens (P) angeordnet ist.
Patent DE-102007059977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines mikromechanischen Federbalkens und Messanordnung mit einem solchen Federbalken
Inventor: BATTISTON FELICE MAURO
IPC: B81B7/02
Filed: 2007-12-11
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Schwingungsanregung von mindestens einem mikromechanischen Cantilever mittels eines Oszillators, wobei der Oszillator elektrisch isoliert und in einer gas- bzw. flüssigkeitsdichten Kapselung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillator aus einem Piezoelement zwischen zwei starren Keramikplatten besteht, wovon eine mit einer starren, schwingungsunfähigen Unterlage fest verbunden ist, die einen Teil der Kapselung bildet, und die andere Keramikplatte mit einer dünnen Isolationsschicht fest verbunden ist, die einen weiteren Teil der Kapselung bildet und auf der mindestens ein mikromechanischer Cantilever befestigbar ist.
Patent DE-102008000643-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schalten von zumindest einem Losrad an einer zugeordneten Welle eines Getriebes
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-03-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Anordnung zum Schalten von zumindest einem Losrad (1, 2, 3) an einer zugeordneten Welle eines Getriebes, mit zumindest einer Schaltvorrichtung, welche eine Betätigungseinrichtung und eine reibschlüssige und/oder formschlüssige Schalteinrichtung umfasst, wobei die Schalteinrichtung mit der Betätigungseinrichtung axial bewegbar ist, und wobei die Betätigungseinrichtung zumindest teilweise in der Welle und die Schalteinrichtung koaxial zur Welle angeordnet sind, wobei zwischen der Betätigungseinrichtung und der Schalteinrichtung einer Schaltvorrichtung eine axiale Verlängerung vorgesehen ist und eine Schaltvorrichtung als Schalteinrichtung eine axial durch die Betätigungseinrichtung verschiebbare Schiebemuffe (7) mit der axialen Verlängerung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Verlängerung als zumindest ein auskragender Aufnahmebereich (9, 9') zum Halten von zumindest einem mit der Betätigungseinrichtung koppelbaren Mitnahmebolzen (11, 11') ausgebildet ist.
Patent DE-102008004817-B4 (DE)
Title: Entwicklungsbearbeitungsvorrichtung
Inventor: FUNAKOSHI HIDEO
IPC: H01L21/027
Filed: 2008-01-17
Granted: 2018-03-29
Abstract: Entwicklungsbearbeitungsvorrichtung, bei welcher vorgesehen sind: eine Drehbasis (2), welche drehbar ein Bearbeitungssubstrat (G) haltert; eine Außenumfangsplatte (3), die drehbar zusammen mit der Drehbasis (2) angeordnet ist, und einen Außenumfang des Bearbeitungssubstrats (G) umgibt, das von der Drehbasis (2) gehaltert wird; ein Substrathaltetisch (4), der vertikal beweglich in Bezug auf die Drehbasis (2) bewegbar ist, um das Bearbeitungssubstrat (G) durch Saugwirkung zu haltern; und ein Düsenkopf (5), der beweglich entlang einer Oberfläche des Bearbeitungssubstrats (G) angeordnet ist, das durch den Substrathaltetisch (4) gehaltert wird, um gleichzeitig die Zufuhr und das Ansaugen eines flüssigen Entwicklers in Bezug auf das Bearbeitungssubstrat (G) durchzuführen, wobei eine obere Oberfläche der Außenumfangsplatte (3) mit einer oberen Oberfläche des Bearbeitungssubstrats (G) fluchtet, oder ein geringfügig höheres Niveau aufweist, wenn der Substrathaltetisch (4) das Bearbeitungssubstrat (G) durch Saugwirkung haltert, der Substrathaltetisch (4) in engem Kontakt mit der Außenumfangsplatte (3) und der Drehbasis (2) steht, wobei dazwischen ein Dichtungsteil (25a, 25b) angeordnet ist, so dass ein Flüssigkeitsaufnahmeraum (7) ausgebildet wird, zur Ausbildung eines Flüssigkeitsfilms, der sich durchgehend über der oberen Oberfläche der Außenumfangsplatte (3) und der oberen Oberfläche des Bearbeitungssubstrats (G) erstreckt, und wenn die Saughalterung und der enge Kontakt freigegeben werden, das Bearbeitungssubstrat (G) sich zusammen mit der Drehbasis (2) und der Außenumfangsplatte (3) drehen kann.
Patent DE-102008006295-B4 (DE)
Title: Angetriebenes flugzeugfahrwerk
Inventor: KRÜGER WOLF DR
IPC: B64C25/34
Filed: 2008-01-28
Granted: 2018-05-03
Abstract: Flugzeugfahrwerk (3) mit- mindestens einem Rad (2), das eine auf einer Achse (5) verdrehbar gelagerte Felge (1) umfasst,- einer Bremse (6) für das Rad (2), die einen mit der Felge (1) drehfest verbundenen, außen liegenden Rotor (7) und mindestens eine an dem Rotor (7) drehfest abgestützte Bremsscheibe (8) aufweist, und- mit einem Drehantrieb (14) für das Rad (2), der ein Ritzel (13) aufweist, das beim Antreiben des Rads (2) einen Zahnkranz (12) kämmt, dadurch gekennzeichnet,- dass der Zahnkranz (12) an dem Rotor (7) der Bremse (6) ausgebildet ist und- dass der Drehantrieb (14) ein- und auskuppelbar ist.
Patent DE-102008009311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Gussteilen von Rückständen des Gießereiprozesses
Inventor: SCHEIBE LUTZ
IPC: B22D43/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Innenräumen von Gussteilen, insbesondere Innenräume von Zylinderkurbelgehäusen, zur Entfernung von aus dem Gießereiprozess anfallenden Rückständen, insbesondere Sand- und Schlichterückstände, so wie zur Entfernung von Gussdefekten, wie Blattrippen und Vererzungen u. dgl., bei dem das Zylinderkurbelgehäuse in eine geschlossene Strahlkabine eingefahren wird und die Innenräume des Zylinderkurbelgehäuses in einer ersten Stufe innerhalb der Strahlkabine durch unter Druck zugeführtes Strahlmittel über Strahldüsen in die Öffnungen der zu reinigenden Innenräume gereinigt werden, dass nach Beendigung des Strahlvorgangs das Zylinderkurbelgehäuse aus der Strahlkabine herausgenommen und erneut zum Zwecke des Strahlens in einer zweiten Stufe in die Strahlkabine eingefahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderkurbelgehäuse auf einem Strahltisch positioniert und zum Strahlen in die Strahlkabine eingeführt wird, und dass anschließend das aus der Kabine herausgenommene Zylinderkurbelgehäuse auf einem Strahltisch vertikal um 180° gedreht und das Zylinderkurbelgehäuse in dieser Position erneut in die Kabine eingeführt und gestrahlt wird, und dass sowohl im...
Patent DE-102008011522-B4 (DE)
Title: Einschubschaltgerät zum Einschieben  in eine  Einschubkassette eines  Schaltschranks und zur Verwendung bei einer Niederspannung oder Mittelspannung
Inventor: HAHN MICHAEL DIPL ING
IPC: H02B11/173
Filed: 2008-02-26
Granted: 2015-11-19
Abstract: Einschubschaltgerät (1) zum Einschieben in eine Einschubkassette (20) eines Schaltschranks und zur Verwendung bei einer Niederspannung bis 1 kV, – wobei das Einschubschaltgerät (1) folgende Grundkomponenten aufweist: einen Geräteträger (2), eine Bedien- und Anzeigefront (3), einen Schaltantrieb (4) mit einem Schaltschloss (6) zum Ein- und Ausschalten von einem oder mehreren Polen, ein Schutzmodul (7) zur Erfassung eines Überstroms oder Kurzschlussstroms und zum Auslösen des Schaltschlosses (6) sowie ein in oder mit dem Geräteträger (2) verfahrbar angeordnetes Hauptstromtrennkontaktsystem (8), und – wobei das Einschubschaltgerät (1) folgende Ergänzungskomponenten aufweist: ein Schaltkontaktsystem (5), eine oder mehrere Schaltkontaktbetätigungseinrichtungen (9), ein oder mehrere Polgehäuse (10) für das Schaltkontaktsystem (5) sowie eine Verfahrantriebseinheit (11) für das Hauptstromtrennkontaktsystem (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil Grundkomponenten für eine Niederspannung bis 1 kV und ein weiterer Teil Grundkomponenten für eine Mittelspannung über 1 kV bis 72 kV ausgelegt sind und dass die Ergänzungskomponenten für eine Niederspannung bis 1 kV ausgelegt sind, wobei das Schaltkontaktsystem (5) ein Luftschaltkontaktsystem mit einem Lichtbogenlöschsystem ist.
Patent DE-102008016815-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner
Inventor: EICHWALD VIKTOR
IPC: D06F58/45
Filed: 2008-04-01
Granted: 2011-06-30
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür (3) verschließbaren Beschickungsöffnung, sowie einem Gebläse und einer Heizeinrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der dafür vorgesehen ist, durch die Trommel sowie über einen Wärmetauscher (14) zu strömen, wobei dem Wärmetauscher (14) ein von außen über eine in der Frontwand (5) des Gehäuses (2) angeordnete Revisionsklappe (6) zugänglicher Filtereinsatz (4) in einem Strömungskanal (8) für die Prozessluft vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (4) aus einem Tiefenfilterblock (7) zur Filtrierung von Staub besteht, wobei der Tiefenfilterblock (7) als separates Einsatzteil selbst dichtend in den Strömungskanal (8) einsetzbar ist und dass der Tiefenfilterblock (7) eine Kastenform aufweist und an seiner Vorderseite (10) eine als Handhabe (11) ausgebildete Grifflasche oder Positionierhilfe besitzt.
Patent DE-102008026887-B4 (DE)
Title: Weichmagnetischer Kompositwerkstoff
Inventor: GABLENZ SILVIO DR
IPC: C08J5/12
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-02-23
Abstract: Weichmagnetischer Kompositwerkstoff in der Form eines rieselfähigen, sphärischen Granulats umfassend:  eine Mikro-Fraktion aus Teilchen eines weichmagnetischen Materials mit einer Teilchengröße im Bereich von 1 bis 350 μm;  einen Kunststoffbinder; und  eine Nano-Fraktion aus Teilchen mit einer Teilchengröße im Bereich von 10 bis 200 nm, wobei die Teilchen der Nano-Fraktion aus einem weichmagnetischen Material gebildet sind, und wobei das Mischungsverhältnis bei 5 bis 70 Masse-% der Nano-Fraktion bezogen auf sie Gesamtmasse aus Mikro-Fraktion und Nano-Fraktion liegt;  wobei der weichmagnetische Kompositwerkstoff dadurch gekennzeichnet ist, dass  der Kompositwerkstoff mittels eines Sprühtrocknungsschritts oder eines Sprühgranulierungsschritts hergestellt ist und geeignet ist, mittels eines Trockenpressschritts und eines anschließenden Anlassschritts weiterverarbeitet zu werden.
Patent DE-102008031200-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: WELZEL FRANK DIPL ING
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-07-03
Granted: 2015-01-08
Abstract: Überspannungsschutzgerät zum Schutz eines ein- oder mehradrigen Signalkreises, mit einem auf einer Tragschiene (2) befestigbaren Basisteil (3) und mit mindestens einem auf das Basisteil (3) aufgesteckten Steckteil (4), in dem eine mindestens einen Ableiter aufweisende Schutzschaltung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckteil (4) mindestens zwei Anschlussklemmen (6, 7) für mindestens einen elektrischen Leiter aufweist, dass auf das Steckteil (4) ein weiteres Steckteil (4'), in dem eine mindestens einen Ableiter aufweisende Schutzschaltung angeordnet ist, vertikal in Bezug auf die Längsrichtung der Tragschiene (2) aufsteckbar ist, wobei das weitere Steckteil (4') ebenfalls mindestens zwei Anschlussklemmen (6', 7') für mindestens einen elektrischen Leiter aufweist und dass das Steckteil (4) an seiner dem Basisteil (3) abgewandten Oberseite (13) mindestens einen mit einem Anschlusssteckkontakt (12) elektrisch verbundenen Steckkontakt (14) aufweist, in den ein korrespondierender Anschlusssteckkontakt (12') des weiteren Steckteils (4') einsteckbar ist.
Patent DE-102008038236-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider und Heizungssystem mit einem Elektroden-Partikelabweisemittel umfassend ein Bimetall
Inventor: BACHMANN OLIVER
IPC: B03C3/06
Filed: 2008-08-18
Granted: 2011-07-21
Abstract: Elektrostatischer Abscheider (1, 1'), für eine Abgasleitung (2) einer Abgasreinigungsanlage, mit einem Strömungskanal (3) mit einer Kanalwandung (4) und einem Kanalinneren (5), durch welchen ein partiung strömt, und einer sich in dem Kanalinneren (5) im Wesentlichen in Strömungsrichtung (P) erstreckenden Elektrode (6) mit einer Elektrodenzuführung (7), zur Bildung eines elektrischen Feldes zwischen der Elektrode (6) und der Kanalwandung (4), wobei weiter mindestens ein Partikelabweisemittel (9, 9') umfasst ist, welches verhindert, dass sich Partikel des Abgases (P) an der Elektrode (6) ablagern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Partikelabweisemittel (9, 9') als separates thermisch induziertes Bewegungselement (9a, 9a') ausgebildet ist, welches als beabstandet zu der Elektrode (6) angeordnetes Anschlagelement (11) ausgebildet ist, durch Wärme bewegt wird und durch Bewegen der Elektrode (6) und/oder der Elektrodenzuführung (7) eine Ablagerung an der Elektrode verhindert, und dass das Bewegungselement (9a, 9a') ein geformtes Bimetall (10) als Antriebselement umfasst.
Patent DE-102009000255-B4 (DE)
Title: Messachse
Inventor: HOSE VON WOLFFRAMSDORFF JOACHIM
IPC: G01L1/22
Filed: 2009-01-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Messachse (1) zur Messung der Größe und Richtung einer resultierenden Kraft eines Kraftvektors (F), der in einer quer zur Messachse (1) liegenden Messebene liegt und die Messachse (1) elastisch verformt, wobei mindestens zwei Bohrungen (21, 22) in der Messachse (1) vorgesehen sind, deren Mittelachsen in der Messebene liegen und einander schneiden, und in denen jeweils mindestens ein Dünnfilmsensor (4) befestigt ist, um die beiden in der Messebene wirkenden Komponenten der zu messenden resultierenden Kraft zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dünnfilmsensor (4) aus einem topfförmigen Metallträger mit einer verformbaren Membran (41) besteht, auf der in Metalldünnschichttechnik Widerstände (42) aufgebracht sind.
Patent DE-102009000750-B4 (DE)
Title: Druckformzuführung und ein Verfahren zum Transport zumindest einer Druckform
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B65G47/52
Filed: 2009-02-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Druckformzuführung (01) für eine Druckmaschine, wobei zumindest eine Druckformen (02) aufnehmende Auflage (06) angeordnet ist und wobei Vorrichtungen (09) die zumindest eine Auflage (06) in vertikaler Richtung (B) und in horizontaler Richtung (A) verschiebend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Auflage (06) zumindest einen in horizontaler Richtung (A) wirkenden Mitnehmer (08) aufweist und dass zumindest eine Auflage (06) zumindest einen entgegen der horizontalen Richtung (A) wirkenden Mitnehmer (08) aufweist
Patent DE-102009007828-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-02-09
Granted: 2018-08-09
Abstract: Reibungskupplung (3) mit einem Gehäuse (4) und einer gegenüber dem Gehäuse (4) drehfest und axial verlagerbaren Druckplatte (8) sowie einer mit dem Gehäuse (4) fest verbundenen Gegendruckplatte (9), wobei zwischen Druckplatte (8) und Gegendruckplatte (9) Reibbeläge (10) einer Kupplungsscheibe (12) entgegen der Wirkung eines sich am Gehäuse (4) abstützenden Hebels verspannbar sind, wobei der Hebel die Druckplatte (8) unter Beaufschlagung eines auf der Druckplatte (8) angeordneten Ringteils (23) kontaktiert, wobei das Ringteil (23) an mehreren über den Umfang verteilten Zentrierbereichen (25, 26) radial außen und radial innen zentriert auf der Druckplatte (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren und äußeren Zentrierbereiche (25, 26) mittels einer wellenförmigen, in die Druckplatte (8) eingebrachten Ringnut (24) gebildet sind.
Patent DE-102009029910-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere gepanzertes Fahrzeug mit einer die Besatzung des Fahrzeuges aufnehmenden Sicherheitszelle
Inventor: HASS FRANK
IPC: F41H5/06
Filed: 2009-06-19
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gepanzertes Fahrzeug mit einer die Besatzung des Fahrzeuges aufnehmenden Sicherheitszelle (3), wobei die Sicherheitszelle (3) in einer Tragstruktur (2) des Fahrzeuges gelagert ist, und, in Fahrtrichtung des Fahrzeuges gesehen, dachseitig vorne und hinten Befestigungsbereiche (4) aufweist, die auf quer laufenden Tragarmen (5) der Tragstruktur (2) aufliegen und über Befestigungselemente (6) mit den Tragarmen (5) verbunden sind. Um zu erreichen, dass die Befestigungselemente (6) auch bei Biegeverformungen der Tragarme (5), wie sie bei Minendetonationen auftreten können, nicht zerstört werden, schlägt die Erfindung vor, als Befestigungselemente (6) scharnierartige Einrichtungen zu verwenden, die jeweils mindestens eine auf dem Tragarm (5) der Tragstruktur (2) befestigte, erste Lasche (7) und mindestens eine auf dem Befestigungsbereich (4) der Sicherheitszelle (3) befestigte zweite Lasche (10) umfassen, wobei sowohl die erste Lasche (7) als auch die zweite Lasche (10) der jeweiligen Einrichtung (6) mindestens eine senkrecht zur Längsachse des Fahrzeuges verlaufende Lagerbohrung (12, 13, 14) enthält. Außerdem weist der Befestigungsbereich (4) der dachseitgen Wand (8) der Sicherheitszelle (3) Längsschlitze (9) auf, durch welche die jeweils erste Lasche (7) der entsprechenden scharnierartigen Einrichtung (6) hindurchgeführt ist, derart, dass die ersten und zweiten Laschen (7, 10) parallel zueinander angeordnet und über eine Querachse (11) schwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009035272-B4 (DE)
Title: Heizbarer Flüssigkeitsbehälter mit adaptierbarem Heizelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SIMON GUENTER
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-07-30
Granted: 2013-05-23
Abstract: Heizbarer Flüssigkeitsbehälter (1) aus Kunststoffmaterial, insbesondere zur Aufnahme von Wasserharnstoffgemischen, mit einem Behälterinnenraum (2) und einem im Wesentlichen im Behälterinnenraum (2) angeordneten Heizelement (7) mit zumindest zwei Anschlussenden (9a, 9b), wobei der Flüssigkeitsbehälter (1) eine Öffnung (8) aufweist, durch die sich die zumindest zwei Anschlussenden (9a, 9b) des Heizelementes (7) erstrecken, wobei das Heizelement (7) im Bereich der Anschlussenden (9a, 9b) einen Flansch (11) aufweist oder an einem Flansch (11) befestigt ist, und wobei das Heizelement (7) mittels des Flansches (11) lösbar an der Wand (4) des Flüssigkeitsbehälters (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8) und/oder das Heizelement (7) derart ausgebildet sind, dass das Heizelement (7) nicht durch die Öffnung (8) einführbar oder entnehmbar ist.