baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210682-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit integrierter Oberflächenstruktur
Inventor: GANTHALER CHRISTOPH
IPC: B65D90/52
Filed: 2015-06-11
Granted: 2017-11-02
Abstract: Flüssigkeitstank (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer ein Tankvolumen (32) umschließenden Tankwandung (30), an deren zum Tankvolumen (32) hinweisenden Innenseite (30a) wenigstens abschnittsweise eine zum Tankvolumen (32) hinweisende, einstückig mit der Tankwandung (30) ausgebildete Reliefstruktur (40) vorgesehen ist, wobei der Flüssigkeitstank (10) wenigstens zwei Schalenteile (12, 18) umfasst, die miteinander längs einer Fügefläche (28) zu einem Tankwandungsabschnitt (30) gefügt sind, wobei ein Schalenteil (18) bestimmungsgemäß einen Tankboden (38) umfasst, wobei die Reliefstruktur (40) längs einer lokalen Vorkragrichtung (V) in das Tankvolumen (32) hineinragende Vorsprünge (42) umfasst, welche orthogonal zu ihrer Vorkragrichtung (V) mit Abstand (46) voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Reliefstruktur (40) am Tankboden (38) ausgebildet ist, wobei sich die Vorsprünge (42) an einer Seitenwand (44) des Flüssigkeitstanks (10) zu der Fügefläche (28) hin erstrecken. Flüssigkeitstank (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer ein Tankvolumen (32) umschließenden Tankwandung (30), an deren zum Tankvolumen (32) hinweisenden Innenseite (30a) wenigstens abschnittsweise eine zum Tankvolumen (32) hinweisende, einstückig mit der Tankwandung (30) ausgebildete Reliefstruktur (40) vorgesehen ist,wobei der Flüssigkeitstank (10) wenigstens zwei Schalenteile (12, 18) umfasst, die miteinander zu einem Tankwandungsabschnitt (30) gefügt sind,wobei ein Schalenteil (18) bestimmungsgemäß einen Tankboden (38) umfasst,wobei die Reliefstruktur (40) längs einer lokalen Vorkragrichtung (V) in das Tankvolumen (32) hineinragende Vorsprünge (42) umfasst, welche orthogonal zu ihrer Vorkragrichtung (V) mit Abstand (46) voneinander angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Reliefstruktur (40) am Tankboden (38) ausgebildet ist,wobei sich die Vorsprünge (42) an einer Seitenwand (44) des Flüssigkeitstanks (10) zu einer Fügefläche (28) hin erstrecken, längs welcher die Schalenteile (12, 18) gefügt sind.
Patent DE-102015216678-B4 (DE)
Title: Handgehaltenes elektrisch angetriebenes Haushaltsgerät mit Modiauswahl
Inventor: KLEEMANN CHRISTOF
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-09-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Handgehaltener elektrisch angetriebener Stabmixer (100, 600), umfassend:einen elektrischen Motor (104, 604) zum Antreiben des Stabmixers;eine Steuereinheit (603) zur Steuerung des Motors;ein erstes Betätigungselement (101, 601) zur Ausgabe, an die Steuereinheit, eines ersten Steuersignals zum Auswählen eines Motorsteuermodus; undein zweites Betätigungselement (102, 602) zur Ausgabe, an die Steuereinheit, eines zweiten Steuersignals, wobeidie Steuereinheit (103, 603) eingerichtet ist, basierend auf dem ersten Steuersignal einen Motoransteuermodus aus vorgegebenen Motoransteuermodi auszuwählen, unddie Steuereinheit (103, 603) eingerichtet ist, ein an den Motor auszugebendes Motoransteuersignal basierend auf dem ausgewählten Motoransteuermodus und dem zweiten Steuersignal zu bestimmen,wobei die Motorsteuermodi verschiedene Ansteuerprofile zwischen einem das zweite Steuersignal bestimmenden Betätigungsweg des zweiten Betätigungselements (602) und einem Ansteuerwert definieren, wobei es sich bei dem Ansteuerwert um eine auszugebene Spannung, eine Drehzahl des Motors, oder eine Drehzahl einer mit Klingen des Stabmixers verbundener Achsen handelt, wobeidie vorgegebenen Motoransteuermodi zumindest eines umfassen von:- einem ersten Motoransteuermodus mit einem ersten Maximal-Ansteuerwert zur Ansteuerung des elektrischen Motors, wobei die Steuereinheit (103, 603) eingerichtet ist, das an den Motor (104, 604) auszugebende Motoransteuersignal basierend auf dem zweiten Steuersignal und dem ersten Maximal-Ansteuerwert zu bestimmen;- einem zweiten Motoransteuermodus mit einem zweiten Maximal-Ansteuerwert zur Ansteuerung des elektrischen Motors, verschieden von dem ersten Maximal-Ansteuerwert, wobei die Steuereinheit (103, 603) eingerichtet ist, das an den Motor (104, 604) auszugebende Motoransteuersignal basierend auf dem zweiten Steuersignal und dem zweiten Maximal-Ansteuerwert zu bestimmen;- einem ersten Pulsmodus mit einer ersten Pulsform des Ansteuersignals zur Ansteuerung des elektrischen Motors (104, 604), wobei die Steuereinheit (103, 604) eingerichtet ist, das an den Motor auszugebende Motoransteuersignal basierend auf dem zweiten Steuersignal und der ersten Pulsform zu bestimmen.
Patent DE-102016104541-B4 (DE)
Title: Ladesystem für Elektro- und Hybridfahrzeuge und ein Verfahren zum Laden mit einem Lade-system
Inventor: HOLLER CHRISTIAN
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-03-11
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ladesystem für Elektro- und Hybridfahrzeuge, mit einem Hochvoltzwischenkreis (1) umfassend mindestens eine Versorgungsbatterie (2), wobei die Versorgungsbatterie (2) mit einem Ladekreis (3) umfassend eine Ladevorrichtung (4) zum Laden der Versorgungsbatterie (2) ladekreisseitig elektrisch unterbrechbar verbindbar ist, und einen Niedervoltzwischenkreis (5), welcher eine Batterieverwaltungseinheit (6) zum Regeln und Überprüfen der Versorgungsbatterie (2) aufweist, wobei der Hochvoltzwischenkreis (1) und der Niedervoltzwischenkreis (5) über einen Spannungsumwandler (7) miteinander zumindest fahrzeugseitig elektrisch verbindbar sind, wobei in einem Ladezustand zum Laden der Versorgungsbatterie (2) mittels des Ladekreises (3) durch einen DC-Ladeausgang (14) der Ladevorrichtung (4) der Hochvoltzwischenkreis (1) von dem Niedervoltzwischenkreis (5) fahrzeugseitig elektrisch getrennt ist und der Niedervoltzwischenkreis (5) mit dem Ladekreis (3) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Umwandlungseinheit (9) innerhalb des Ladekreises (3) vorgesehen ist, die jeweils parallel zu der Versorgungsbatterie (2) schaltbar und mit der Ladevorrichtung (4) sowie dem Niedervoltzwischenkreis (5) verbindbar ist.
Patent DE-102016120128-B4 (DE)
Title: Zwischenablagevorrichtung mit Werkstückausrichtungsfunktion
Inventor: INUTAKE HIROSHI
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-10-21
Granted: 2019-08-01
Abstract: Eine Zwischenablagevorrichtung ist mit einer Ablagekomponente, die eine Ablagefläche, auf der ein Werkstück abgelegt wird, besitzt, und mit einer Antriebsvorrichtung, die die Ablagekomponente antreibt, ausgestattet Die Ablagekomponente ist so ausgebildet, dass sich ihre Gestalt verändern kann. Die Antriebsvorrichtung besitzt eine Verbindungskomponente, die mit dem Zentrum der Ablagekomponente verbunden ist und eine Auf- und Abwärtsbewegung ausführen kann. Die Antriebsvorrichtung bewegt die Verbindungskomponente zwischen einer oberen Endstellung, in der die Ablagefläche der Ablagekomponente eine Ebene bildet, und einer unteren Endstellung, in der die Ablagefläche einen vertieften Zustand einnimmt.
Patent DE-102016124892-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung mit einer programmtechnischen Steuerung
Inventor: WIMMER ALEXANDER
IPC: B23Q39/02
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-07-05
Abstract: Bei einer Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten mindestens eines ersten und eines zweiten Werkstücks mit einer programmtechnischen Steuerung zum Auslösen eines Bearbeitungsprozesses, bei der mindestens eine erste Aufnahme zum Aufnehmen des ersten Werkstücks und eine zweite Aufnahme zum Aufnehmen des zweiten Werkstücks sowie mindestens eines von einem Benutzer der Bearbeitungsvorrichtung manuell zu betätigendes erstes Betätigungselement und eines von dem Benutzer der Bearbeitungsvorrichtung manuell zu betätigendes zweites Betätigungselement zum Auslösen der Steuerung vorgesehen sind, ist der Bearbeitungsprozess an der ersten Aufnahme ausgelöst, indem das erste Betätigungselement von dem Benutzer betätigt worden ist und ist der Bearbeitungsprozess an der zweiten Aufnahme ausgelöst, indem das zweite Betätigungselement von dem Benutzer betätigt worden ist.
Patent DE-102016201378-B4 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil
Inventor: SCHRAMM MATHIAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-01-29
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrwerkbauteil mit einem mehrere Gelenkaufnahmebereiche (5, 14) umfassenden und aus einem Laminat aus faserverstärktem Kunststoff bestehenden Bauteilkörper (2) und mehreren Gelenken (3, 4), die jeweils in einem der Gelenkaufnahmebereiche (5, 14) angeordnet sind, wobei das Laminat in einem zwischen einem ersten der Gelenkaufnahmebereiche (5) und einem zweiten der Gelenkaufnahmebereiche (14) liegenden Abschnitt (16) des Bauteilkörpers (2) tordiert ist, sodass der zweite Gelenkaufnahmebereich (14) gegenüber dem ersten Gelenkaufnahmebereich (5) verdreht ist, in dem zweiten Gelenkaufnahmebereich (14) ist in das Laminat eine Ausnehmung (15) eingebracht, in der das im zweiten Gelenkaufnahmebereich (14) angeordnete Gelenk (4) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (15) in dem zweiten Gelenkaufnahmebereich (14) schräg zur Laminatebene (25) des zweiten Gelenkaufnahmebereichs (14) erstreckt.
Patent DE-102016217125-B4 (DE)
Title: Kurvenführungsverfahren, Kurvenführungsgerät, elektronisches Gerät und auf dem computerlesbaren Aufnahmemedium gespeichertes Programm
Inventor: KO SUK PIL
IPC: B60W40/072
Filed: 2016-09-08
Granted: 2022-11-03
Abstract: Kurvenführungsverfahren, aufweisend:Erhalten (S101) von Gliedinformationen, die einer Straße entsprechen, die eine Vielzahl von Gliedern (201-204, 301-304, 402, 403, 421-423) enthält;Bestimmen (S102) von zumindest einer Position (412, 413) eines Fahrzeugs auf zumindest einem Glied (421-423) der Vielzahl von Gliedern (201-204, 301-304, 402, 403, 421-423) zu zumindest einem zukünftigen Zeitpunkt basierend auf den erhaltenen Gliedinformationen; undBeurteilen (S103) eines Risikograds eines Kurvenabschnitts der Straße, in dem das Fahrzeug nach einer vorbestimmten Zeit zu fahren ist, unter Verwendung der zumindest einen Position und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu einem Bezugszeitpunkt (321), der einer gegenwärtigen Position (221, 411, 431, 521) des Fahrzeugs entspricht,wobei das Bestimmen (S102) der zumindest einen Position (412, 413) des Fahrzeugs folgendes aufweist:Bestimmen (S202) einer ersten Position (222, 322, 432, 522), die einer Position des Fahrzeugs auf einem ersten Glied (201, 301, 402, 421) der Vielzahl von Gliedern (201-204, 301-304, 402, 403, 421-423) zu einem ersten Zeitpunkt entspricht, der nach einer ersten Zeit von dem Bezugszeitpunkt (321) ist;Bestimmen (S203) einer zweiten Position (223, 323, 433, 523), die einer Position des Fahrzeugs auf einem zweiten Glied (202, 302, 403, 422) der Vielzahl von Gliedern (201-204, 301-304, 402, 403, 421-423) zu einem zweiten Zeitpunkt entspricht, der nach einer zweiten Zeit von dem Bezugszeitpunkt (321) ist; undBestimmen (S204) einer dritten Position, die einer Position zumindest eines Punktes auf dem ersten Glied (201, 301, 402, 421), dem zweiten Glied (202, 302, 403, 422) oder einem dritten Glied (203, 303,423), das sich zwischen dem ersten Glied (201, 301, 402, 421) und dem zweiten Glied (202, 302, 403, 422) befindet, entspricht, wobei die dritte Position (424, 533) zwischen der ersten Position (222, 322, 432, 522) und der zweiten Position (223, 323, 433, 523) positioniert ist, undwobei das Beurteilen (S103) des Risikograds des Kurvenabschnitts folgendes aufweist:Berechnen (S206) einer an das Fahrzeug in dem Kurvenabschnitt anzulegenden Zentrifugalkraft unter Verwendung der zumindest einen Position und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu dem Bezugszeitpunkt (321); undBeurteilen des Risikograds des Kurvenabschnitts basierend auf der berechneten Zentrifugalkraft.
Patent DE-102016221207-B4 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-10-27
Granted: 2022-06-30
Abstract: Wankstabilisator (1) für ein Fahrzeug, umfassend,ein Gehäuse (3), wobei in dem Gehäuse (3) ein Steuermodul (14) für einen Aktuator angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) an einer Außenseite eine Montagefläche (3b) aufweist,einen Kabelstecker (4) zur Kontaktierung des Steuermoduls (14), wobei das Gehäuse (3) im Bereich des Steuermoduls (14) eine Steckeröffnung (7) zur Aufnahme des Kabelsteckers (4) aufweist, wobei der Kabelstecker (4) über die Steckeröffnung (7) mit dem Steuermodul (14) verbindbar ist, wobei der Kabelstecker (4) mindestens einen Steckerkontakt (12) und das Steuermodul (14) mindestens eine Steckerbuchse aufweist, wobei der Kabelstecker (4) auf der Montagefläche (3b) anordbar ist, so dass der Steckerkontakt (12) mit der Steckerbuchse kontaktiert,eine Dichteinrichtung (5) mit einem ersten Dichtungsabschnitt (10) zur Abdichtung des Kabelsteckers (4) gegenüber dem Gehäuse (3),dadurch gekennzeichnet, dassdie topfförmige Dichteinrichtung (5) einen zweiten Dichtungsabschnitt (11) eine Topfwandung (13b) und einen Topfboden (13c) aufweist, wobei der zweite Dichtungsabschnitt (11) die Steckeröffnung (7) verschließt, und wobei der Topfboden (13c) mindestens eine Kontaktdurchführung (15) zur Durchführung des mindestens einen Steckerkontakts (12) aufweist, so dass der Steckerkontakt (12) über die Kontaktdurchführung (15) mit der Steckerbuchse verbindbar und/oder verbunden ist, und wobei der zweite Dichtungsabschnitt (11) mindestens eine an einer Außenseite der Topfwandung (13b) angeordnete Haltekontur (16) aufweist, die formschlüssig an einer Innenseite des Gehäuses (3) anliegt, so dass ein Herausziehen des zweiten Dichtungsabschnitts (11) aus der Steckeröffnung (7) verhindert ist.
Patent DE-102016223819-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung eines Parameters in verschiedenen räumlichen Positionen
Inventor: WINDEMUT IVAN
IPC: G01D11/16
Filed: 2016-11-30
Granted: 2020-02-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung eines Parameters in verschiedenen räumlichen Positionen, wobei die räumlichen Positionen zueinander vorab definiert sind, umfassend mindestens einen Sensor (7) zur Erfassung des Parameters, wobei die Vorrichtung (10) mindestens einen Ständer (1) aufweist, auf dem ein Träger (4) angeordnet ist, wobei ein den Sensor (7) tragender Schlitten (6) auf einer auf dem Träger (4) angeordneten Führungsschiene (5) in mindestens zwei Rastpositionen verschiebbar ist, und die Führungsschiene (5) auf dem Träger (4) drehbar gelagert ist und in mindestens zwei Positionen einrastbar ist.
Patent DE-102017007797-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: VISCHER JAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2017-08-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Lageranordnung zur axialen und radialen Festlegung eines Wälzlagers (1), zum Klemmen eines Wälzlageraußenrings (1a) auf einer Bauteilfläche (2f), zur Aufnahme eines Wälzlagers (1) zur drehbaren Lagerung einer Welle oder Achse (3) am Bauteil (2), wobei wenigstens ein Halteelement (4) zur Fixierung des Wälzlagers (1) am Bauteil (2) mittels wenigstens drei Befestigungselementen (5) vorgesehen ist, wobei korrespondierende Befestigungsbohrungen (4a, 2a) an Halteelement (4) und Bauteil (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) das Wälzlager (1) ausschließlich mit seiner kreisringförmigen Stirnfläche (1d) des Wälzlageraußenrings (1a) mit dem Bauteil (2) in Kontakt steht.
 b) das Wälzlager (1) zwischen Halteelement (4) und Bauteilfläche (2f) angeordnet und am Wälzlageraußenring (1 a) mittels der Befestigungselemente (5) klemmend zwischen Halteelement (4) und Bauteilfläche (2f) gehalten ist.
 c) das Haltelement (4) keinen direkten Kontakt mit dem Bauteil (2) aufweist.
 d) das Wälzlager (1) mit der äußeren Zylinderfläche (1b) des Wälzlageraußenrings (1a) an wenigstens drei Befestigungselementen (5) derart tangential (6) angeordnet ist, dass zwischen Wälzlageraußenring (1a) und einem, mehreren oder sämtlichen Befestigungselement(en) (5) ein tangentialer Abstand (7) besteht, wobei dieser 0,6 mm nicht überschreitet, oder dass zwischen Wälzlageraußenring (1a) und einem, mehreren oder sämtlichen Befestigungselement(en) (5) eine Geometrieüberschneidung (8) besteht, wobei diese maximal so groß ist, dass Montierbarkeit und Funktion der Lageranordnung gegeben bleiben.
 e) Bauteil (2) und Halteelement (4) jeweils einen Durchbruch (2e, 4e) zur wenigstens teilweisen Durchführung der Welle oder Achse (3) oder zur Kontaktvermeidung zwischen Bauteil (2) respektive Halteelement (4) und sich relativ dazu drehenden Bauteilen aufweisen.
Patent DE-102017008220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Deaktivieren eines Mehrwegeventils
Inventor: HERMANN JOCHEN
IPC: F16K11/00
Filed: 2017-09-15
Granted: 2021-05-27
Abstract: Deaktivierbares Mehrwegeventilsystem (300) mit einer Mehrwegeventilvorrichtung (100), wobei die Mehrwegeventilvorrichtung (100) ein Gehäuse (102) mit einem entlang einer Hauptachse (104) des Gehäuses (102) angeordneten und entfernbar ausgebildeten Funktionselement (106) ausgebildet ist, wobei durch die Anordnung des Funktionselements (106) in dem Gehäuse (102) zumindest ein erster Fluidströmungskanal durch das Gehäuse (102) hindurch definiert ist, wobei das deaktivierbare Mehrwegeventilsystem (300) ferner eine Deaktivierungsvorrichtung (200) aufweist, welche anstelle des Funktionselements (106) entlang der Hauptachse (104) in das Gehäuse (102) der Mehrwegeventilvorrichtung (100) einführbar ausgebildet ist, wobei die Deaktivierungsvorrichtung(200) dazu ausgebildet ist den ersten Fluidströmungskanal in einem in das Gehäuse (102) eingeführten Zustand vollständig zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deaktivierungsvorrichtung (200) mit dem Funktionselement (106) verbindbar ausgebildet ist, um das Funktionselement (106) aus dem Gehäuse (102) der Mehrwegeventilvorrichtung (100) zu entnehmen.
Patent DE-102017111959-B4 (DE)
Title: Gebäude mit einer Brand- oder Rauchschutzvorrichtung
Inventor: WEGNER THOMAS
IPC: H02B1/40
Filed: 2017-05-31
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gebäude (10) mit(i) zumindest einer Wand (12),(ii) einer Wandöffnung (14) und(iii) einer Brand- oder Rauchschutzvorrichtung (16), die angeordnet ist zum Verschließen der Wandöffnung (14) mittels eines Schutzelements (18), wobei die Brand- oder Rauchschutzvorrichtung (16) ausgebildet ist zum Verhindern eines Übergreifens eines Feuers oder die Ausbreitung von Rauch von einem Teil eines Gebäudes (10) oder eines Raumes auf den übrigen Teil des Gebäudes (10) für eine vorgegebene Zeit von zumindest 30 Minuten,(iv) wobei eine Bedienungseinheit (22) der Brand- oder Rauchschutzvorrichtung (16) mittels einer Gerätedose (30) nach DIN 49073 an der Wand (12) montiert ist,(v) dadurch gekennzeichnet, dass das Gebäude (10) zumindest einen Lichtschalter (26), der- an einer Gerätedose (30) nach DIN 49073 montiert ist und- einen Schalter-Rahmen (40) aufweist, hat,(vi) die Bedienungseinheit (22) von einem Bedienungseinheit-Rahmen (38) eingerahmt ist, der dem Schalter-Rahmen (40) entspricht, und(vii) der zumindest eine Schalter (26) in einer Höhe von höchstens 1,3 m montiert ist und dassdie Bedienungseinheit (22) in einer Höhe von zumindest 1,4 m montiert ist.
Patent DE-102017127935-B4 (DE)
Title: Blattfeder mit einem Federkörper aus einem Faserverbundwerkstoff und einer Mittenklemmung
Inventor: BÖKE JOHANNES
IPC: B60G11/10
Filed: 2017-11-27
Granted: 2022-05-25
Abstract: Blattfeder (1) mit einem Federkörper (2) aus einem Faserverbundwerkstoff und einer Mittenklemmung, wobei diese an gegenüberliegenden Flächen (4, 5) des Federkörpers (2) angeordnete Zwischenschichten (6, 7) einklemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschichten (6, 7) aus einem Kunststoff oder Elastomer bestehen und mit dem Federkörper (1) wirkverbunden und dass die Zwischenschichten (6, 7) U-förmig ausgebildet und an ihren Enden (10, 11) miteinander gefügt sind.
Patent DE-102017205081-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Kühlung einer Batterie in einem Fahrzeug mittels eines Kühlmittels sowie Fahrzeug mit einer solchen Kühlvorrichtung
Inventor: HAHN MARCUS
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-03-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kühlvorrichtung zur Kühlung einer Batterie (1) in einem Fahrzeug mittels eines Kühlmittels (2), aufweisend einen ersten Wärmeüberträger (3) zur Wärmeübertragung zwischen dem Kühlmittel (2) und der Batterie (1), eine Pumpeinrichtung (4) und einen Auffangbehälter (5) für das Kühlmittel (2), die mittels Kühlmittelleitungen (6) unter Ausbildung eines ersten Kühlmittelkreislaufs miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (5) mittels einer Kondensatleitung (7) mit einer Klimaanlage (8) des Fahrzeugs zur Einleitung von Kondensat der Klimaanlage (8) in den Auffangbehälter (5) verbunden ist und dass der erste Kühlmittelkreislauf ein offener Kreislauf ist, indem der Auffangbehälter (5) über einen Überlauf (11) verfügt, der zur Ableitung von überschüssigem Kühlmittel (2) aus dem Auffangbehälter (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102017220830-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Flüssigkeitsabführelement
Inventor: KUBISCH SOPHIE
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-11-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einem Gerätebauteil (107), welches eine Oberseite (119) und eine der Oberseite (119) gegenüberliegende Unterseite (123) aufweist, wobei das Wäschepflegegerät (100) ein Flüssigkeitsabführelement (129) aufweist, welches an der Unterseite (123) des Gerätebauteils (107) angeordnet ist, und wobeidas Wäschepflegegerät (100) einen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (131) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Flüssigkeitsaufnahmebehälter (131) unterhalb des Flüssigkeitsabführelements (129) angeordnet ist, wobeidas Flüssigkeitsabführelement (129) ausgebildet ist, an der Unterseite (123) des Gerätebauteils (107) befindliche Flüssigkeit (117) in den Flüssigkeitsaufnahmebehälter (131) abzuführen, um die abgeführte Flüssigkeit (117) in dem Flüssigkeitsaufnahmebehälter (131) aufzunehmen, wobei das Gerätebauteil (107) als ein Blendenkörper ausgebildet ist, welcher zumindest abschnittsweise an einer Geräteoberseite (109) des Wäschepflegegeräts (100) und welcher zumindest abschnittsweise an einer Gerätevorderseite (105) des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet ist,wobei die Oberseite (119) des Blendenkörpers einem Außenbereich (121) des Wäschepflegegeräts (100) zugewandt ist, wobei die Unterseite (123) des Blendenkörpers einem Innenbereich des Wäschepflegegeräts (100) zugewandt ist, undwobei das Flüssigkeitsabführelement (129) an der Unterseite (123) des Blendenkörpers angeordnet ist.
Patent DE-102018127833-B4 (DE)
Title: Erzeugen eines dotierten halbleitersubstrats
Inventor: HELLMUND OLIVER
IPC: H01L21/306
Filed: 2018-11-07
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren, das aufweist:
 Erzeugen mehrerer Gräben (20) in einer ersten Oberfläche (11) eines Halbleiterwafers (10);
 Einbringen von Dotierstoffatomen zumindest in Seitenwände (21, 22) und einen Boden (23) eines jeden der mehreren Gräben (20);
 Erzeugen einer Halbleiterschicht (30), die die mehreren Gräben (20) vollständig füllt;
 Diffundieren der Dotierstoffatome in einem thermischen Prozess, um ein dotiertes Gebiet (40) zumindest in dem Halbleiterwafer (10) zu erzeugen,
 Entfernen von Material des Halbleiterwafers (10) an einer der ersten Oberfläche (11) entgegengesetzten zweiten Oberfläche (12);
 Befestigen eines Trägers an der Halbleiterschicht (30) vor dem Entfernen von Material von dem Halbleiterwafer (10) an der zweiten Oberfläche (12); und
 Erzeugen zumindest einer epitaktischen Schicht (60) auf der zweiten Oberfläche (12) des Wafers (10) nach dem Entfernen von Material von dem Halbleiterwafer (10) an der zweiten Oberfläche (12).