baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017207-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Schall- und Signalaufnahme in Heizkörpern und daran angeschlossenen Heizsystemen
IPC: F24D19/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: Heizkörper
(1) mit mindestens einer von einem flüssigen Wärmeträgermedium
durchströmbaren Heizplatte (2), die mindestens einen Zulaufanschluss (4)
und mindestens einen Ablaufanschluss (4) jeweils zur fluiddichten
Verbindung des Heizkörpers (1) mit einem Rohrleitungssystem
einer Heizungsanlage aufweist, wobei die Heizplatte (2) mit mindestens
einem Verkleidungsteil versehen ist, das die Heizplatte (2) an deren
vertikal ausgerichteter Ansichtsseite und/oder deren vertikal ausgerichteter
Stirnseite und/oder deren horizontal ausgerichteter Oberseite abdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verkleidungsteil ausschließlich über
mindestens ein Verbindungselement mit schwingungsentkoppelnden Eigenschaften
mit dem Heizkörper verbunden ist.
Patent DE-202007017558-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbarer Installationsschalter
IPC: H01H9/02
Filed: 2007-12-15
Abstract: Fernsteuerbarer Installationsschalter (1), insbesondere zur Betätigung einer Jalousie,  – mit einem Gehäusemodul (2) zur Unterputzmontage,  – mit gehäuseinnenseitig mindestens einer Leiterplatte (21, 22) mit einem elektronisch ansteuerbaren Schaltelement (26) und mit einem Funkempfänger oder Transceiver (24) zum drahtlosen Schalten des Schaltelementes (26), sowie  – mit zwei aus dem Gehäusemodul (2) herausgeführten Tastern (14) zur manuellen Betätigung des Schaltelementes (26).
Patent DE-202008000034-U1 (DE)
Title: Heizkessel für Bio-Festbrennstoffe
IPC: F23B50/06
Filed: 2008-04-08
Abstract: Heizkessel,
insbesondere für Bio-Festbrennstoffe, bestehend aus einem
Gehäuse (1) mit einem oberen, eine regelbare Primärluftzufuhr
(9) aufweisenden Brennstoff-Füllraum (3) mit einer ersten
Vergasungs- und Brennzone, unter der, durch einen Zwischenboden
abgeteilt, ein von außen zugänglicher Aschfallsammelraum
(13) angeordnet ist, wobei unter dem Zwischenboden eine mit regelbarer
Sekundärluftzufuhr (12) versehene und über dem
Aschfallsammelraum (13) angeordnete zweite Brennzone (15) angeordnet
ist, unter der sich ein wassergekühlter Rost (14) befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenboden aus einem keilförmigen
Schamottekörper (10) gebildet wird, der oben von einer
wassergefüllten Zwischenwand (6a) ausgehend eine nach vorn
und unten abfallende Auflagefläche aufweist, und dessen
Unterseite parallel oder zumindest überwiegend parallel
zum darunter angeordneten wassergekühlten Rost (14) verläuft, dass
hinter der wassergefüllten Zwischenwand (6a) eine zweite
wassergefüllte Zwischenwand (6b) parallel zu dieser angeordnet
ist und dass zwischen beiden wassergefüllten Zwischenwänden
(6a/b) eine zumindest teilweise mit Schamotte ausgekleidete dritte,
sich senkrecht erstreckende Nachbrennzone (17) angeordnet ist, zu
der...
Patent DE-202008001330-U1 (DE)
IPC: A47B96/06
Filed: 2008-01-22
Abstract: The support (14) has a connecting section (22) connecting to a shelf support, and a supporting section (26) for holding a lower shelf. The connecting section lies in a vertical layer and the supporting section is movably arranged parallel to the layer so that the support does not contact the layer in a region of the supporting section. The connecting section partly lies in a height position within a region of a horizontal layer. The supporting section is arranged in another height position that is vertically displaced to the former height position. An independent claim is also included for a shelf system comprising a shelf support.
Patent DE-202008003806-U1 (DE)
Title: Extrakt für die Herstellung von pharmazeutischen Therapeutika und dessen Verwendung als Nahrungs- oder Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A61K41/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Extrakt
für die Herstellung von pharmazeutischen Therapeutika und
dessen Verwendung als Nahrungs- oder Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel,
hergestellt durch  (a) Bereitstellen eines Extraktes in Form
einer Suspension, die aus einer flüssigen Phase und darin
dispergierten Feststoffteilchen besteht, wobei der Extrakt in Schritt
(a) ein Gemisch aus Enzymen, Proteinen und Peptiden umfasst, das zu
einem Teil in der flüssigen Phase gelöst und zu
einem anderen Teil an die Feststoffteilchen gebunden ist, oder in fester
pulverförmiger Form vorliegt; und  (b) Bestrahlen des
in Schritt (a) bereitgestellten Extraktes;  wobei  – die
zur Bestrahlung verwendete Strahlung aus der Gruppe ausgewählt
ist, die ultraviolette Strahlung, Röntgenstrahlung, β-Strahlung
und γ-Strahlung umfasst; und  – die enzymatische
Aktivität des feststoffhaltigen Extraktes nach der Bestrahlung
zumindest 50% der enzymatischen Aktivität des Extraktes
vor der Bestrahlung beträgt.
Patent DE-202008004840-U1 (DE)
Title: Die erweiterte Konstruktion des Handwerkzeuges
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die
erweiterte Konstruktion des Handwerkzeuges enthält einen
Werkzeugsteil und ein Erweiterungselement.  Der Werkzeugsteil
enthält eine Anzeige mit Steuersystem und einen Steckschlitz.
Die Anzeige mit Steuersystem ist elektronisch mit dem Steckschlitz
verbunden. Das Erweiterungselement kann in den Steckschlitz eingesteckt
werden. Die Anzeige mit Steuersystem wird durch den Anschluß zwischen
dem Erweiterungselement und Steckschlitz in Betrieb gesetzt.  Über
die Anzeige mit Steuersystem und den Steckschlitz können
Daten zwischen dem Werkzeugsteil und dem Erweiterungselement übertragen
werden.
Patent DE-202008008190-U1 (DE)
Title: Antrieb
IPC: A47C20/08
Filed: 2008-06-18
Abstract: Antrieb
für einen als Teil einer Liege, eines Bettes oder dergleichen
ausgebildeten Lattenrost, mit einem Antriebsgehäuse (2),
welches zwei Ausnehmungen (9, 10) aufweist, die einander fluchtend
gegenüberliegen und die Achse eines beweglichen Teils des
Lattenrostes aufnehmen, wobei das Antriebsgehäuse (2) zur
formschlüssigen Festlegung der Achse ein Basisteil (3)
und einen damit verbundenen, vorzugsweise verschraubten Deckel (4)
aufweist, sowie mit einem Stellmotor (14), einem damit gekoppelten
Getriebe (13), einer mit dem Getriebe (13) verbundene Stelleinrichtung
(15) zur Verstellung des betreffenden Teils des Lattenrostes und
einer Halteeinrichtung (11) für das Getriebe (13), dadurch
gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (11) als separat
ausgebildetes Bauteil auswechselbar innerhalb des Antriebsgehäuses
(2) angeordnet ist.
Patent DE-202008009396-U1 (DE)
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: The drawer (1) has two support elements (4) connected with two side edges (3). Two profiled rails (5) run at a distance to upper surfaces of the side edges. Edge areas of the support elements are attached to the side edges and are held at the profiled rails in a form-fit, force-fit and firm manner. The profiled rails are connected with the upper surfaces of the side edges by adhesive layers, clamping elements or by clip-like design of the profiled rails. The profiled rails extend over a preset region of the side edges. The support elements are made of glass.
Patent DE-202008015430-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Verdauungsstörungen
IPC: A61K31/80
Filed: 2008-11-20
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zubereitung, vorzugsweise zur therapeutischen oder prophylaktischen Behandlung von Verdauungsbeschwerden oder -störungen, insbesondere dyspeptischen Beschwerden, wie Verdauungsfehlfunktionen, Meteorismus, Flatulenz, Koliken, Völlegefühl, Magendruck, übermäßiger Gasbildung im Magen/Darm-Trakt oder dergleichen,  wobei die Zusammensetzung – in Kombination und jeweils in wirksamen Mengen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen –  (a) mindestens ein Polysiloxan und  (b) mindestens ein Enzym  enthält.
Patent DE-202009000088-U1 (DE)
Title: Disk-Einführungsvorrichtung mit einem Neigungselement
IPC: G11B17/04
Filed: 2009-02-05
Abstract: Disk-Einführungsvorrichtung, die einen Rahmen (310) umfasst, dadurch gekennzeichnet  dass ein Disklaufwerk (320) an dem Rahmen (310) angeordnet ist und ein Laufwerkfach (322) umfasst, wobei das Laufwerkfach (322) einen Aufnahmebereich (323) umfasst und eine Auswurf-Position aufweist; und  dass ein Disk-Neigungselement (340) an den Rahmen (310) montiert ist, wobei das Disk-Neigungselement (340) über den Aufnahmebereich des Laufwerkfachs gestellt ist, während das Laufwerkfach (322) in der Auswurf-Position ist, um eine durch Schwerkraftgezogene und senkrecht abfallende Diskscheibe (400) zu neigen.
Patent DE-202009001923-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur für Ionentauscher
IPC: F16K5/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Anschlussarmatur (10, 110) zum Anschließen eines Wasserbehandlungsgeräts, insbesondere eines Ionentauschers, in eine Rohrleitung enthaltend  (a) einen Einlass (12, 112) und einen Auslass (14, 114);  (b) einen absperrbaren Eingangsanschluss (20, 120) zum Anschließen eines Eingangs des Wasserbehandlungsgerätes;  (c) einen absperrbaren Ausgangsanschluss (24, 124) zum Anschließen eines Ausgangs des Wasserbehandlungsgerätes; und  (d) einen mit einem Kugelhahn (18, 118) kontrollierbaren Hauptdurchgangskanal (40) zwischen Einlass und Auslass  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) ein zusätzlicher Verbindungskanal (42, 142) mit einstellbarem Strömungsquerschnitt zwischen Einlass und Auslass vorgesehen ist.
Patent DE-202009002915-U1 (DE)
Title: Gebäude in Leichtbauweise, insbesondere Freizeit-, Garten- oder Wirtschaftshaus
IPC: E04B1/343
Filed: 2009-03-04
Abstract: Gebäude in Leichtbauweise, insbesondere ein Freizeit-, Garten- oder Wirtschaftshaus, mit  a) einer Bodenplatte (6),  b) einem Dach (7), welches einen Standardraum (1) und zumindest einen Zusatzraum (1a) auf der Bodenplatte (6) dauerhaft überdeckt,  c) festen Wänden (2,3), welche den Standardraum (1) einfassen, und  d) beweglichen Wänden (4,5), womit der Standardraum (1) teilweise oder vollständig um den Zusatzraum (1a) unter dem Dach (7) erweiterbar ist.
Patent DE-202009005822-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen
IPC: B29C48/09
Filed: 2009-04-18
Abstract: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen, umfassend ein Gehäuse, in dem wenigstens ein Heizelement eingebracht ist und an dem ein Gebläse angeordnet ist, wobei in das Gehäuse an der dem Gebläse gegenüberliegenden Seite Entlüftungsöffnungen zum Austritt des Gebläseluftstroms eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum luftstromgesteuerten Verschließen der Entlüftungsöffnungen angeordnet sind.
Patent DE-202009006548-U1 (DE)
Title: Tunnel-Einsetzhilfe
IPC: A44C7/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Die Tunnel-Einsetzhilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Griff (1) ein Führungsstift (4) mit beidseitigem Gewinde M3 eingeschraubt ist. Der Zylinderstift weist eine zylindrische 3h7 Passung auf, damit die Zentrierbuchse (2) genau geführt wird. Die Dehnspitze (3) wird mittels Gewinde M3 auf den Führungsstift geschraubt und fixiert das auf die Zentrierbuchse gesteckte Tunnel.
Patent DE-202009007690-U1 (DE)
Title: Manuell zu betätigende Transportvorrichtung
IPC: B62D1/18
Filed: 2009-05-29
Abstract: Für den Transport von ebenen flächigen Körpern mit gasdichter Oberfläche vorgesehene, manuell zu betätigende Transportvorrichtung, welche  – einen Hauptrahmen aufweist, welcher durch zwei sich in die Höhe erstreckende Längsholme und zumindest einen diese beiden in ihrem oberen Bereich verbindenden Querholm gebildet ist, wobei  – der Hauptrahmen am seinem unteren Rand mit zwei Laufrädern versehen ist, deren Drehachsen horizontal und parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei  – die Verbindungslinie zwischen den beiden Flächen mit denen die Laufräder am Untergrund anliegen, parallel zum oberen Querholm des Hauptrahmens liegt,  – an einem oberen Endbereich des Hauptrahmens ein Hilfsrahmen um eine Achse schwenkbar befestigt ist, welche parallel zu jener Linie am Untergrund liegt, welche die Kontaktflächen der beiden Laufräder mit dem Untergrund miteinander verbindet, wobei  – sich der Hilfsrahmen von der Schwenkachse am Hauptrahmen nach unten erstreckt, wobei  – unterhalb der Schwenkachse des Hilfsrahmens am Hauptrahmen am Hilfsrahmen als...
Patent DE-202009008946-U1 (DE)
Title: Entwurf einer Personenflugschraube und Dynamikgenerator
IPC: B64C27/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Entwurf einer Personenflugschraube & Dynamikgenerator,  sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus hartem Metall, Aluminium, hartem isolierten Material oder jedem geeigneten Baumaterial,  dadurch gekennzeichnet, dass die Personenflugschraube mit elektrischem Strom durch Elektromotoren, Batterien bzw. Dynamikgenerator betrieben werden, dass der Dynamikgenerator Typ auch für andere Zwecke (z. B. für den Hauhalt als Stromerzeuger) geeignet ist.
Patent DE-202009012356-U1 (DE)
Title: Einwurf für einen Altpapier-Sammelcontainer
IPC: B65F1/10
Filed: 2009-09-14
Abstract: Einwurf für einen Altpapier-Sammelcontainer, mit einer Wandöffnung (3), die von einer zum Benutzer (1) abfallend geneigten Gehäusewand (2) des Altpapier-Sammelcontainers ausgespart ist, und mit einer im Wesentlichen vertikalen Einwurföffnung (4), wobei diese Öffnungen (3, 4) beim Zuführen von Altpapier (6) nacheinander durchdrungen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Einwurföffnung (4) eine Zufuhrfläche (5) zum Ablegen und Einschieben des Altpapiers (6) vorgelagert ist, wobei die Zufuhrfläche (5) größer ist als die Einwurföffnung (4) und sowohl die Einwurföffnung (4) als auch die Zufuhrfläche (5) bezüglich der Wandöffnung (3) zumindest teilweise innenliegend angeordnet sind.
Patent DE-202009013212-U1 (DE)
Title: Leistungswandler, der bei Standby einen Stromverbrauch verringern kann
IPC: H02M3/335
Filed: 2009-10-01
Abstract: Leistungswandler, der bei Standby einen Stromverbrauch verringern kann, umfassend:  eine DC Stromquelle, die eine positive Elektrode und eine negative Elektrode aufweist, und  einen ersten Umspanner, der eine Primärseite und eine Sekundärseite aufweist, wobei die Primärseite ein Ende aufweist, das mit der positiven Elektrode verbunden ist, wobei die Primärseite aufweist:  einen ersten elektrischen Steuerschalter, die ein Steuerungsende aufweist und mit dem anderen Ende der Primärseite verbunden ist,  eine elektrische Stromerfassungs- und Wandlereinheit, die mit dem ersten elektrischen Steuerschalter und der negativen Elektrode der DC Stromquelle verbunden ist, um einen Strom, der von der Primärseite durch den ersten elektrischen Steuerschalter von der Primärseite übermittelt wird zu fassen, und ihn jeweils in ein AC Spannungssignal und ein DC Spannungssignal zur Ausgabe über ein AC Signalende beziehungsweise ein DC Signalende umzuwandeln,  eine Leistungssteuerung, der mit dem AC Signalende und dem Steuerungsende des ersten elektrischen Steuerschalters verbunden ist, und...
Patent DE-202009015874-U1 (DE)
Title: Betätigungshebel mit einem mit einer bezüglich des Betätigungshebels verschwenkbaren Abdeckung versehenem Schließzylinder
IPC: E05B17/14
Filed: 2009-11-20
Abstract: Betätigungshebel (10) mit einem mit einer bezüglich des Betätigungshebels (10) verschwenkbaren Abdeckung (28) versehenem Schließzylinder (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (28) zweiteilig ist und aus einem ersten Teil (Adapterteil) (30) mit einem an den Querschnitt des Schließzylinders (20) angepassten Durchbruch (34) versehenen ist, und einem zweiten Teil (Abdeckteil) (32) mit einer Schwenkachse (36), die den Adapterteil (30) durchragt (Bohrung 38) und im Betätigungshebel (10) drehbar und derart gelagert ist (Lagerbohrung 40), dass das Adapterteil (30) vom Abdeckteil (32) am Betätigungshebel (10) festgehalten wird.
Patent DE-202009016123-U1 (DE)
Title: Elektrolumineszierender Folienverbund mit einem Schutzfolienlaminat
IPC: G09F9/30
Filed: 2009-11-26
Abstract: Elektrolumineszierender Folienverbund aufweisend eine Schichtenfolge umfassend  ein Schutzfolienlaminat (a) mit einer Klebstoffschicht (b),  und ein EL-Element (c) umfassend  wenigstens eine obere Elektrodenschicht (cba),  wenigstens eine EL-Schicht (cbc) und  wenigstens eine untere Elektrodenschicht (cbe), dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzfolienlaminat (a) wenigstens eine Schicht umfasst.
Patent DE-202009016736-U1 (DE)
Title: Modul-Bausystem für eine Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: Modul-Bausystem (10) für eine Einbauleuchte (11), umfassend wenigstens drei, in unterschiedlichen Varianten vorgesehene Komponenten (12, 13, 14), die wahlweise unter Verwendung der unterschiedlichen Varianten (12a, 12b, 12c) zu unterschiedlichen Einbauleuchten zusammensetzbar sind, wobei eine erste Komponente von einem ringförmigen Einbauelement (12a) bereitgestellt ist, welches Festlegungsmittel (22a, 30a, 28a) zur wandseitigen Festlegung umfasst, wobei eine zweite Komponente von einem ringförmigen Aufnahmeelement (13a) bereitgestellt ist, welches Verbindungsmittel (37a) zur lösbaren Befestigung an dem Einbauelement (12a) und Aufnahmemittel (36a, 41a) zur unmittelbaren oder mittelbaren Aufnahme eines Lichtkopfes (15a, 15b) umfasst, und wobei eine dritte Komponente von einem Reflektorelement (14), insbesondere von einem Unterreflektor, bereitgestellt ist, der an dem Aufnahmeelement lösbar festlegbar ist.
Patent DE-202009018141-U1 (DE)
Title: Systemmöbel mit Rundprofilgestell und Verkleidungsplatten
IPC: A47B47/05
Filed: 2009-09-10
Abstract: Systemmöbel für ein Möbelsystem aus rasterförmig aufgebauten Rundprofilgestellen, bei denen die Rasterflächen durch Platten oder Türen wenigstens teilweise geschlossen sind, gekennzeichnet durch auswechselbare Verkleidungsplatten (2), die in einem durch wenigstens ein Rundprofil (1) begrenzten Rahmen, in dessen zufüllender Ebene ein flaches Konstruktionselement (3) eingespannt ist, auf dem Konstruktionselement (3) aufliegen oder an diesem befestigt sind, wobei die Verkleidungsplatte (2) so ausgebildet ist, dass ihre nach außen gerichtete Oberfläche (5) größer ist als die freie Rahmenfläche, die Stirnseite (7) der Verkleidungsplatte (2) wenigstens über einen Teil der Breite zwischen Oberfläche (5) und Grundfläche (6) mit einem Gehrungsschnitt (4) abgeschrägt oder mit einer an das Rundprofil (1) angepassten Hohlkehle (9) versehen ist und die zum Konstruktionselement (3) gerichtete Grundfläche (6) der Verkleidungsplatte (2) im Falle einer abgeschrägten Stirnseite (7) kleiner als die freie Rahmenfläche ist und im Falle der angepassten Hohlkehle kleiner oder gleich der freien Rahmenfläche ist.
Patent DE-202010002203-U1 (DE)
Title: Postverpackung zur Markierung unter Verwendung einer derartigen Verpackung
IPC: B65D27/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Aufbau umfassend eine Postverpackung (1), die wenigstens zwei parallele Hauptflächen (2, 3) umfasst, welche zwischen sich einen Innenraum (4) zur Aufnahme eines zu versendenden Gegenstandes (5) begrenzen, wobei die Postverpackung eine geeignete Verschlussvorrichtung (10, 11) zum Verschließen der Postverpackung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der beiden Hauptflächen (2, 3) eine Öffnung (12) aufweist, über die der Innenraum (4) selbst dann zugänglich ist, wenn die Postverpackung verschlossen ist, so dass ein in der Postverpackung enthaltener Gegenstand (5) direkt durch die Öffnung (12) hindurch zugänglich ist, und dass sie ferner wenigstens einen an der die Öffnung (12) umfassenden Hauptfläche (2) befestigten Vordruck (17) umfasst, wobei dieser Vordruck einen selbstkopierenden Teil (21) gegenüber der Öffnung (12) aufweist.
Patent DE-202010002423-U1 (DE)
Title: Senioren-Strumpf und Senioren-Socke
IPC: A44B19/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Senioren-Strumpf oder Senioren-Socke, bestehend aus Fußteil, Fersenteil und Wadenschlauch, dadurch gekennnzeichnet, daß der Wadenschlauch an der nach außen orientierten Schlauchseite - möglich auch Vorder- oder Rückseite des Schlauches - durch einen Längs-Reißverschluß trennbar gemacht wird, wobei der Reißverschluß bis in das Fersenteil reichen kann. Mit geöffnetem Reißverschluß kann man Fußteil mit Fersenteil leichter und schneller anziehen und den Reißverschluß des Schlauchteils - sobald das Fuß- und Fersenteil richtig sitzt - schließen.
Patent DE-202010002869-U1 (DE)
Title: Höhenanpassbare Sicherung für eine Fitting-Bajonettverriegelung an einer Rohrleitungsarmatur
IPC: F16B21/10
Filed: 2010-02-26
Abstract: Bajonettverriegelungs-Sicherungsring (1) für eine Rohrleitungsarmatur, insbesondere eine Anbohrschelle (10), dadurch gekennzeichnet, dass er zwei zusammen wirkende, übereinander zu legende Abschnitte (2, 3) aufweist, von denen mindestens einer seine Höhe entlang der übereinander zu legenden Abschnitte verändert, so dass die Gesamthöhe des Sicherungsrings sich abhängig vom Grad der Überlappung der Abschnitte verändert.
Patent DE-202010003246-U1 (DE)
Title: Behälter, umfassend ein Oberteil und ein auswechselbares Basisteil
IPC: A47G19/12
Filed: 2010-03-06
Abstract: Behälter, der ein Oberteil (3) und ein auswechselbares Basisteil (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (3) zur Aufnahme eines Stoffes oder von Gegenständen gedacht ist und das Basisteil (5) mindestens einen Halbedelstein enthält, wobei das Oberteil (3) eine Ausnehmung (4) hat und das Basisteil (5) zumindest bereichsweise eine Formgebung hat, die komplementär zur Ausnehmung (4) ist.
Patent DE-202010007327-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-05-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit mindestens zwei Leuchteinheiten enthaltend jeweils einen Reflektor und eine im Bereich eines Aufnahmelochs des Reflektors angeordneten Lichtquelle, wobei die Aufnahmelöcher der Reflektoren in Hauptlichtabstrahlrichtung versetzt zueinander angeordnet sind und wobei optische Achsen der Leuchteinheiten parallel zueinander in Hauptlichtabstrahlrichtung verlaufen, dass die Leuchteinheiten durch eine gemeinsame, transparente Lichtscheibe abgedeckt sind und dass die Reflektoren auf einer zueinander gekehrten Seite mittels einer Verbindungswand miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungswand vollständig mit Reflektorelementen versehen ist und sich als steiles Reflektorsegment (10) des in Hauptlichtabstrahlrichtung (3) hinteren Reflektors (1) unter einem steileren Winkel (α1) in Richtung des Aufnahmelochs (5) erstreckt als ein gegenüberliegendes Reflektorsegment (11) des hinteren Reflektors (1) und/oder als ein Reflektorsegment (13) des benachbarten vorderen Reflektors (2).
Patent DE-202010012104-U1 (DE)
Title: Magnetfederbesen
IPC: A46B17/08
Filed: 2010-09-02
Abstract: Federbesen ( 1 ) mit Festmagneten ( 2 ) zur Aufnahme von Ferromagnetischen Stoffen jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Festmagnet ( 2 ) auf den ausgewählten Zinken (1) des Federbesen ( 1 ) befestigt wird.
Patent DE-202010015070-U1 (DE)
Title: Jung Strecken Bälle
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Es handelt sich um ein Gebrauchsmuster was für den Sport genutzt wird.  Es ist ein elastisches Gummiband mit einer Länge von 80 cm.  (Länge kann individuell für den Gebrauch angepasst werden) und einem Durchmesser von 1 cm.  Auf der linken Seite des Gummibandes befindet sich eine Hartgummikugel mit einem Durchmesser von 7,0 cm. Auf der Kugel befinden sich Noppen die eine Länge von 0,5 cm haben und einen Durchmesser von 0,2 cm haben.  Auf der gesamten Kugel rechts und links befinden sich Noppen in einem Abstand von 1 cm.    Auf der rechten Seite des Gummibandes befindet sich eine Hartgummikugel mit einem Durchmesser von 7,0 cm. Auf der Kugel befinden sich Noppen die eine Länge von 0,5 cm haben und einen Durchmesser von 0,2 cm haben.  Auf der gesamten Kugel befinden sich Noppen in einem Abstand von 1 cm.    Die Kugeln sind...