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Patent DE-102014014214-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Koffer od.dgl. Behälter
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: E05B65/52
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Koffer (2, 6) od. dgl. Behälter hat eine Schlossbaugruppe (3), die um eine Drehachse (4) verschwenkbar an einem (2) der beiden Behälterteile (2, 6) angeordnet ist. Um den Öffnungs- bzw. Schließvorgang der Verschlussvorrichtung (1) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Verschlussvorrichtung (1) einen Spannhebel (19) aufweist, der um eine versetzt zur Drehachse (4) der Schlossbaugruppe (3) der Verschlussvorrichtung (1) angeordnete Drehachse verschwenkbar an der Schlossbaugruppe (3) gelagert ist und einen Haken (21) aufweist, der in und außer Eingriff mit einer am anderen (6) der beiden Behälterteile (2, 6) vorgesehenen Verriegelungstasche (22) bringbar ist.
Patent DE-102014017422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Isolationswiderstands
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/04537
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des elektrischen Isolationswiderstands bei einem Brennstoffzellensystem in einem Fahrzeug, wobei sich der Isolationswiderstand aus mehreren parallelen Isolationswiderständen von Hochvolt-Komponenten zusammensetzt, wobei ein Isolationswiderstandswert gemessen wird, wobei bei Unterschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts eine Warnung generiert wird, und wobei der vorgegebene Grenzwert über einem Sicherheitsgrenzwert liegt, bei dem sofortige Maßnahmen ergriffen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Grenzwert in Abhängigkeit von Betriebsparametern wenigstens einer der einzelnen Hochvolt-Komponenten angepasst wird.
Patent DE-102014106585-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LUDWIG KLAUS
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers, mit den Schritten: a) Bereitstellen einer Trägerlage, auf der zumindest ein Leuchtmittel, insbesondere eine LED, angeordnet wird; b) Bereitstellen einer Dekorlage; c) Anspritzen einer Kunststofflage an die Trägerlage und/oder die Dekorlage in einem Spritzgusswerkzeug. Die Erfindung betrifft ferner einen mittels eines solchen Verfahrens hergestellten Mehrschichtkörper.
Patent DE-102014109148-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer in sich verdrehbaren Rückenlehne
Inventor: TREICHL MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem eine Sitzfläche definierenden Sitzuntergestell (U) und einer Rückenlehne (L), wobei sich die Rückenlehne (L) entlang einer Lehnenlängsachse (B) erstreckt und die Lehnenlängsachse (B) in einer Gebrauchsposition der Rückenlehne (L), in der eine Person (P) bestimmungsgemäß auf dem Fahrzeugsitz (F) Platz nehmen kann, unter einem Winkel zu der Sitzfläche verläuft. In der Gebrauchsposition kann sich die Rückenlehne beispielsweise entlang ihrer Lehnenlängsachse unter einem ggf. einstellbaren Lehnenneigungswinkel von 60–120° zu der Sitzfläche erstrecken. Erfindungsgemäß ist eine fremdkraftbetätigte Antriebseinrichtung vorgesehen, mit wenigstens einer vorzugsweise elektromotorischen Antriebseinheit (1, 2), die eine Verdrehung der in der Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne (L) bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) gestattet.
Patent DE-102014113109-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: BERGMANN GABRIEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-09-11
Abstract: Eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe oder Vorvakuumpumpe für eine Turbomolekularpumpe, wie etwa eine Scroll-, Schraubenvakuum-, Membran-, Drehschieber-, Hubkolben- oder Wälzkolbenpumpe, umfasst wenigstens einen Pumpmechanismus zum Pumpen eines Gases durch die Vakuumpumpe und einen, insbesondere als Synchronmotor ausgestalteten, Elektromotor zum Antreiben des Pumpmechanismus, wobei der Elektromotor einen Stator und einen mit dem Stator zusammenwirkenden, um eine Drehachse drehbaren Rotor aufweist, wobei der Rotor einen aus einem Paket von Stahlblechen gebildeten Kern und Permanentmagnete aufweist, die um die Drehachse herum im Inneren des Kerns angeordnet sind, und wobei das Paket von Stahlblechen von wenigstens einer Schweißnaht zusammengehalten wird, die an der Außenseite eines Abschnitts des Kerns angeordnet ist, wobei der Abschnitt zwischen zwei in Drehrichtung des Rotors gesehen benachbarten Permanentmagneten liegt.
Patent DE-102014113366-A1 (DE)
Title: Verschluss für eine Orthese, insbesondere Fußhebeorthese
Inventor: GRIMMER ULF MICHAEL
IPC: A61F5/14
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Orthese (11), insbesondere Fußhebeorthese, mit einem Gehäuse (51), an welchen zumindest ein Befestigungspunkt (28, 29, 30) für zumindest einen Zuggurt (25) und/oder zumindest einen Manschettengurt (26) und/oder zumindest einen Achilles-Zuggurt (37) vorgesehen ist, an welchem der zumindest eine Zuggurt (25) und/oder zumindest eine Manschettengurt (26) und/oder zumindest eine Achilles-Zuggurt (37) angreift, wobei der Verschluss (27, 43) mit einer Hand an einer Rastaufnahme (41) in einer Verriegelungsposition befestigbar und in dieser Verriegelungsposition verdrehbar zur Rastaufnahme (41) gehalten ist und/oder zumindest ein dem Befestigungspunkt (28, 29, 30) zugeordnetes Sensorelement (55) vorgesehen ist, durch welches eine durch den zumindest einen Zuggurt (25) und/oder den zumindest einen Manschettengurt (26) und/oder zumindest einen Achilles-Zuggurt (37) aufgebrachte Zugspannung erfassbar ist.
Patent DE-102014116585-A1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung und System mit einer Spritzvorrichtung und einer Kartusche
IPC: B05B7/24
Filed: 2014-11-13
Abstract: Es wird eine Spritzvorrichtung (10) zum Auftragen von flüssigen Materialien auf Oberflächen beschrieben. Die Spritzvorrichtung (10) umfasst einen Spritzkopf (20) mit einer Materialdüse (25a), die eine Materialaustrittsöffnung (22) aufweist, und ein eine Längsachse L aufweisendes Gehäuse (30), an dem der Spritzkopf (10) und ein Druckluftanschluss (40) angeordnet sind. Im Gehäuse (30) ist eine in axiale Richtung verschiebbare Materialnadel (90), die ein erstes Ende (92a) und ein zweites Ende (92b) aufweist, wobei das erste Ende (92a) mit der Materialaustrittsöffnung (22) zusammenwirkt, und eine manuelle Betätigungseinrichtung (60) zum Verschieben der Materialnadel (90) angeordnet. Das Gehäuse (30) ist stabförmig ausgebildet, wobei im Gehäuse eine Aufnahmekammer (120) für eine das flüssige Material enthaltende Kartusche (130) angeordnet ist. Die Aufnahmekammer (120) steht mit dem Druckluftanschluss (40) in Verbindung.
Patent DE-102014118661-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Sensorik an einem Gaswechselventil
Inventor: KOLLY HERBERT
IPC: F01L3/24
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird eine Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) mit einer Sensorik an einem Gaswechselventil (16) vorgeschlagen, wobei das Gaswechselventil (16) einen Ventilkopf (30) aufweist, welcher an einem ersten Ende (32) eines Ventilschafts (34) angeordnet ist. Weiter weist die Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) einen an einem zweiten Ende (38) des Ventilschafts (34) angreifenden Hebelelement (36) auf, welches dazu ausgeführt ist, das Gaswechselventil (16) durch Verlagern des Ventilkopfes (30) zu betätigen. Ferner weist die Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) ein Detektionselement (64), welches bei Betätigen des Gaswechselventils (16) entlang eines Verlagerungsweges (52) verlagert wird, und eine Sensorvorrichtung (18) auf, die dazu ausgeführt ist, eine Position des Detektionselements (64) zu ermitteln. Die Hubkolbenbrennkraftmaschine (10) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Sensorvorrichtung (18) derart angeordnet ist, dass sich das Detektionselement (64) bei einer Verlagerung entlang eines Teilbereichs (53a) des Verlagerungsweges (52) überwiegend in einer Bewegung auf die Sensorvorrichtung (18) zu bzw. von dieser weg bewegt. Dadurch kann eine Sensorik zur Messung von Ventilsteuerzeiten des Gaswechselventils (16) bereitgestellt sein.
Patent DE-102014119345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmerückgewinnung sowie eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung
Inventor: PETERS JAN KRISTOF
IPC: B02C17/04
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmerückgewinnung sowie eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung.
Patent DE-102014119589-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Glättungsverfahren für Echokurven
Inventor: MALINOVSKIY ALEXEY
IPC: G01F23/296
Filed: 2014-12-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Glättung einer bei einer Füllstandsmessung aufgenommenen Echokurve beschrieben, wobei die Echokurve mindestens einen Echopeak umfasst. Das Verfahren umfasst Anwenden eines gleitenden Maximalwertfilters auf die Echokurve und Erzeugen einer maximalwertgefilterten Echokurve, wobei bei der gleitenden Maximalwertfilterung ein erstes Filterfenster über die Echokurve bewegt wird, jeweils ein Maximalwert der Amplitudenwerte innerhalb des ersten Filterfensters ermittelt wird und dieser Maximalwert der maximalwertgefilterten Echokurve zugewiesen wird. Außerdem umfasst das Verfahren Anwenden eines gleitenden Mittelwertfilters auf die im ersten Schritt erzeugte maximalwertgefilterte Echokurve und Erzeugen einer geglätteten Echokurve, wobei bei der gleitenden Mittelwertfilterung ein zweites Filterfenster über die maximalwertgefilterte Echokurve bewegt wird, jeweils ein Mittelwert der Amplitudenwerte innerhalb des zweiten Filterfensters ermittelt wird und dieser Mittelwert der geglätteten Echokurve zugewiesen wird. Dabei liegt das Verhältnis der Breiten des ersten und des zweiten Filterfensters im Bereich zwischen 0,5 und 2.
Patent DE-102014200109-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von Borreliose
Inventor: ANDRES-FISCHER WOLFGANG
IPC: A61P31/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Zusammensetzung zur Verwendung in der Behandlung der Borreliose bereit, sowie ein Kit, das die Zusammensetzung umfasst. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung umfasst vier Gruppen an Bestandteilen, wobei Gruppe A) 1000–5000 mg Katzenkralle, 1000–3000 mg Krillöl oder Kalamarinöl oder Kombinationen davon, 200–600 mg Magnesium Malat, 3000–5000 mg Ester C, 100–300 mg Alpha-Liponsäure, 25–75 mg Pyridoxal-5-phosphat (Vitamin B6), 6000–14000 IU Cholecalciferol (Vitamin D3), 2000–4000 mg He Shou Wu, 1200–2500 mg Rotklee Tee, 10–50 ml Petersiliensaft umfasst, Gruppe B) 2000–4000 mg Monolaurin, 400–800 mg N-Acetylcystein, 100–300 mg Hyaluronsäure mit BioCell Kollagen II und 1–7 Tropfen Karde Wurzel, Gruppe C) 10–70 Tropfen Spilanthes Acmella umfasst und Gruppe D) 500–1500 μg Cyanocobalamin (Vitamin B12) umfasst. Die Zusammensetzung und das Kit eignen sich zur Verwendung in der Behandlung von Borreliose, wobei die Bestanteile der Gruppe A) einmal täglich verabreicht werden, die der Gruppe B) zweimal täglich, das der Gruppe C) dreimal täglich und das der Gruppe D) alle 14 Tage.
Patent DE-102014201027-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung, Spülgutaufnahme und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: WEISSENBURGER MARTIN
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (21) zum Aufnehmen von Spülgut (22) in einer Spülgutaufnahme (10) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit einer ersten Stützeinrichtung (23) zum Abstützen des Spülguts (22), einer zweiten Stützeinrichtung (24) zum Abstützen des Spülguts (22) und einer Führungseinrichtung (41), entlang welcher die Stützeinrichtungen (23, 24) verlagerbar sind, wobei die erste Stützeinrichtung (23) von einem zusammengeschobenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21), in dem die erste Stützeinrichtung (23) benachbart zu der zweiten Stützeinrichtung (24) angeordnet ist, in einer Auszugsrichtung (A) in einen auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21), in dem die erste Stützeinrichtung (23) beabstandet von der zweiten Stützeinrichtung (24) angeordnet ist, verlagerbar ist und wobei die erste Stützeinrichtung (23) derart mit der zweiten Stützeinrichtung (24) gekoppelt ist, dass in dem auseinandergezogenen Zustand der Aufnahmevorrichtung (21) bei einem weiteren Verlagern der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) die zweite Stützeinrichtung (24) zusammen mit der ersten Stützeinrichtung (23) in der Auszugsrichtung (A) entlang der Führungseinrichtung (41) verlagerbar ist.
Patent DE-102014203441-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigte Einweg-Axialkupplung
Inventor: HEUVER BRADLEY RONALD
IPC: B60K6/387
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine Kupplung mit einem drehbaren Element weist eine erste Rampe und erste Zähne, ein zweites Element, das gegen eine Drehung gehalten wird und axial verschiebbar ist, mit einer zweiten Rampe und zweiten Zähnen, eine Feder, welche das erste und das zweite Element auseinanderdrängt, und einen Elektromagneten auf, der bewirkt, dass die ersten und zweiten Zähne ineinander eingreifen, um eine Drehung in eine erste Richtung zu verhindern, wobei eine Drehung in eine zweite Richtung das erste und das zweite Element trennt, während die erste Rampe die zweite Rampe hinaufgleitet.
Patent DE-102014209043-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit Drucksensor im Folienaufbau
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: H03K17/975
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) im Schichtaufbau, aufweisend  – eine elastisch verformbare erste Schicht (2), die eine dem Bediener zugewandte Betätigungsfläche (6) definiert, wobei die erste Schicht (2) im Bereich der Betätigungsfläche (6) eine Wölbung aufweist;  – einen auf der dem Bediener abgewandten Seite der ersten Schicht angeordneten, im Vergleich zur ersten Schicht (2) starren Stützkörper (3);  – einen zwischen dem Stützkörper (3) und der ersten Schicht (2) angeordneten Drucksensor (5), der als flexible Folie oder als flexibler Folienschichtaufbau ausgebildet ist oder in eine flexible Folie oder in einen flexiblen Folienschichtaufbau (8) integriert ist;  – wobei der Drucksensor (5) ausgelegt ist, eine auf die Betätigungsfläche (6) wirkende Betätigungskraft (F B ) aufgrund seiner Verformung zwischen der ersten Schicht (2) und dem Stützkörper (3) zu detektieren.
Patent DE-102014209986-A1 (DE)
Title: Fluidfördereinrichtung
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/34
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidfördereinrichtung, aufweisend eine Hochdruckpumpe (8) mit einem Triebwerksraum (7), dem über eine eine Niederruckpumpe (5) aufweisende Niederdruckleitung (3) Fluid aus einem Tank (2) zugeführt wird, wobei in dem Triebwerksraum (7) volumenverdrängende Triebwerksteile angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird eine Fluidfördereinrichtung beziehungsweise ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidfördereinrichtung angegeben, mit der der Betrieb der Fluidfördereinrichtung verbessert wird. Erreicht wird dies dadurch, dass die Fluidfördereinrichtung eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Verbindung (6) der Niederdruckleitung (3) mit dem Triebwerksraum (7) aufweist. Dementsprechend ist der Triebwerkraum (7) diskontinuierlich mit der Niederdruckleitung (3) verbunden.
Patent DE-102014211691-A1 (DE)
Title: Palette zum Transportieren und Durchführen von Funktionstests einer Gantry eines CT-Systems, Gantry und CT-System sowie Verwendung einer Palette und Verfahren hierzu
Inventor: HACK STEPHAN
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette (1) zum Transportieren und Durchführen von Funktionstests einer Gantry eines CT-Systems (C1), zumindest umfassend eine Transporteinrichtung (2) und eine Funktionseinrichtung (3), an welcher die Gantry fixierbar ist, wobei die Transporteinrichtung (2) mit der Funktionseinrichtung (3) lösbar verbunden ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Gantry eines CT-Systems (C1), zumindest umfassend ein Gantrygehäuse (C6), wobei das Gantrygehäuse (C6) an einer erfindungsgemäßen Palette (1) fixierbar ausgebildet ist, und ein CT-System (C1) mit einer erfindungsgemäßen Gantry. Zudem betrifft die Erfindung die Verwendung einer erfindungsgemäßen Palette (1), sowie ein Verfahren zum Transportieren und Durchführen von Funktionstests einer Gantry eines CT-Systems (C1) auf einer Palette (1).
Patent DE-102014214694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Behältnisses
Inventor: ARLETH WERNER
IPC: B65B7/28
Filed: 2014-07-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verschließen eines Behältnisses vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Verschließstation (50) zum Verschließen zumindest eines Behältnisses (36), zumindest eine Behältnisaufnahme (38) zum Transport des Behältnisses (36) relativ zur Verschließstation (50), wobei zumindest eine Antriebsfläche (13) und zumindest ein auf der Antriebsfläche (13) insbesondere magnetisch ankoppelbarer Mover (20) vorgesehen sind, wobei der Mover (20) auf der Antriebsfläche (13) in zumindest zwei Freiheitsgraden verschiebbar und/oder drehbar angeordnet ist und die Behältnisaufnahme (38) auf dem Mover (20) angeordnet ist.
Patent DE-102014216182-A1 (DE)
Title: Abgedichtetes elektrisches Verbindungssystem für unterschiedliche Komponenten unter Verwendung von einzelnen Einfüge-Presspassungs-Pins
Inventor: BAER JAMES D
IPC: H01R12/51
Filed: 2014-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung eines abgedichteten elektrischen Verbindersystems für unterschiedliche Komponenten unter Verwendung von einzelnen Einfüge-Presspassungs-Pins bereitgestellt. Die Verwendung einzelner Einfüge-Presspassungs-Pins ermöglicht den Gebrauch einfacher Kunststoffteile für die Verbinderumhüllung und einen tatsächlichen Positionssicherungs-Kamm in Verbindung mit einzelnen Einfüge-Presspassungs-Pins. Im Ergebnis führt dies zu geringeren Kosten für den End-Zusammenbau des Verbinders. Es wird weniger Kunststoff für die Kombination von Umhüllung und tatsächlichem Positionssicherungs-Kamm benötigt, da die tatsächliche Positionshalterung teilweise von der Umhüllung bereitgestellt wird, und teilweise von dem Positionssicherungs-Kamm.
Patent DE-102014222875-A1 (DE)
Title: Shunt zum Abführen einer Flüssigkeit aus einer Körperhöhle
Inventor: HORNSCHEIDT DIRK
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Shunt (10) zum Abführen einer Flüssigkeit aus einer Körperhöhle (58). Der Shunt (10) weist eine von wenigstens einem elastischen Metalldraht (20) gebildete, röhrenförmige, wenigstens in Umfangsrichtung komprimierbare und sich wenigstens in Umfangsrichtung elastisch selbstexpandierende Tragstruktur (12) auf. Die Tragstruktur (12) ist über eine mittlere Teillänge (14) der Tragstruktur (12) mit einer elastischen Membran (16) verbunden, die Lücken (24) zwischen Drahtabschnitten im Bereich der mittleren Teillänge (14) der Tragstruktur (12) wenigstens teilweise abdichtet. Der Shunt (10) hat in einem komprimierten Zustand einen größten Außendurchmesser von unter 1,5 mm, vorzugsweise unter 1,0 mm. Die Längsenden (18, 18‘) der Tragstruktur (12) zu beiden Seiten der mittleren Teillänge (14) der Tragstruktur (12) sind ausgebildet, sich im expandierten Zustand des Shunts (10) nach außen aufzustellen.
Patent DE-102014225217-A1 (DE)
Title: Mittel enthalten ein Dipetid
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Mittel enthaltend Methionylmethionin und ein Tensid. Das Mittel dient insbesondere zur Pflege keratinischer oder textiler Fasern.
Patent DE-102015000334-A1 (DE)
Title: Bordwandschürze
Inventor: OGNEW EDUARD
IPC: B62D33/02
Filed: 2015-01-10
Abstract: Fahrzeuge, die in der Baubranche benutzt werden, transportieren permanent lose bzw. nasse Güter (Splitt, Sand, Beton). Das Material wird direkt in den Anhänger oder die Pritsche der Kleintransporter verladen. Während der Fahrt geht durch den Spalt in den Bordwänden ein Teil der Ladung auf der Straße verloren. (Split, Sand, Wasser von Beton). Nach dem Abladen der Ladung benötigt das Fahrzeug eine gründliche Reinigung. Meine Erfindung (Bordwandschürze) soll dem vorbeugen. Umweltfreundlich durch: 1. Wasserverbrauch 2. Kein Verlieren der Ladung 3. Leichte Wiederverwertung 4. Leichte Reinigung der Bordwandschürze Kostenersparnisse: 1. Verminderter Wertverlust am Fahrzeug bzw. Anhänger 2. Zeit und Wasserersparnis beim Reinigen. 3. Kein Verlust der Ladung während des Transports 4. Platzsparende Lagerung 5. Schnelle und leichte Montage 6. Die Ösen für Zurrgurte und Verschlussschrauben für die Bordwandbefestigung bleiben sauber. Verkehrssicherheit: 1. Weniger Unfälle durch Rollsplitt auf der Fahrbahn. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.
Patent DE-102015000388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Mahlen von Kohlenstoffen unter Verwendung von Mahlhilfsmitteln.
Inventor: HANDL WERNER
IPC: B02C23/06
Filed: 2015-01-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Mahlen von Kohlenstoffen, insbesondere Graphite und kalzinierte Kokse unter Verwendung eines oder mehrerer Mahlhilfsmittel in Kugelmühlen, Stahlmühlen, insbesondere in Fließbett-Gegenstrahlmühlen und Spiralstrahlmühlen.
Patent DE-102015001163-A1 (DE)
Title: Chirurgische Zange mit zweiteilig ausgebildetem Maulteil
Inventor: LENTZ MATTHIAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chirurgische Zange (10) mit einem langgestreckten Schaft (12), einem proximal an dem Schaft angeordneten Handgriff (14), und einem distal an dem Schaft angeordneten Zangenkopf (16) mit einem schwenkbaren Maulteil (18) und einem feststehenden Maulteil (20), wobei der Handgriff (14) mit einer in dem Schaft (12) längsverschiebbar gelagerten Betätigungsstange (22) gekoppelt ist, und wobei das schwenkbare Maulteil (18) drehgelagert an dem feststehenden Maulteil (20) befestigt ist, und wobei das schwenkbare Maulteil (18) derart mit der Betätigungsstange (22) bewegungsgekoppelt ist, dass durch die Längsverschiebung der Betätigungsstange (22) das schwenkbare Maulteil (18) gegenüber dem feststehenden Maulteil (20) verschwenkbar ist, wobei dass feststehende Maulteil (20) aus zwei separaten Maulteilelementen (24, 26) besteht, wobei an dem ersten Maulteilelement (24) des feststehenden Maulteils (20) eine Manipulationsfläche (36) ausgebildet ist und das zweite Maulteilelement (26) die Betätigungsstange (22) zumindest bereichsweise umgreift.
Patent DE-102015002371-A1 (DE)
Title: Laserbeschreibbare Polymerfolie
Inventor: DEIRINGER GÜNTHER
IPC: C08L69/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine ein- oder mehrlagige Folie umfasst mindestens eine laseraktive Lage aus einem polymeren Werkstoff, der aus 35 bis 95 Gew.-% Polyester; 10 bis 65 Gew.-% eines Polymers mit einem Verkohlungsindex (Char Forming Tendency) von größer 1,9 und/oder 0,5 bis 20 Gew.-% eines Verkohlungsadditivs; 0 bis 1 Gew.-% Umesterungskatalysator, 0,005 bis 10 Gew.-% eines Infrarotabsorbers für Wellenlängen von größer 780 nm; und 1 bis 20 Gew.-% weiteren Additiven, gewählt aus Farbpigmenten, thermischen Stabilisatoren, polymeren Modifikatoren, Prozesshilfsstoffen und Mischungen davon besteht, wobei die Gewichtsanteile auf das Gesamtgewicht des polymeren Werkstoffs der laseraktiven Lage bezogen sind.
Patent DE-102015003783-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen wenigstens eines Kombiinstruments an einer Schalttafel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen wenigstens eines Kombiinstruments (12) an einer Schalttafel (32) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Befestigungseinrichtung (10) wenigstens eine Verstelleinrichtung (14) umfasst, welche mit dem Kombiinstrument (12) lösbar oder unlösbar verbindbar ist und mittels welcher eine Position des Kombiinstruments (12) in seiner Einbaulage an der Schalttafel (32) entlang wenigstens einer ersten Verstellachse (V) justierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen wenigstens eines Kombiinstruments (12) an einer Schalttafel (32) eines Kraftfahrzeugs mittels einer Befestigungseinrichtung (10).