baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006022-B3 (DE)
Title: Optisches Element mit variabler Transmission und Bildschirm mit einem solchen optischen Element
Inventor: BREGULLA ANDREAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-08-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element, umfassend, ein im Wesentlichen plattenförmiges Substrat (S) mit einer als Lichteintrittsfläche (3) ausgebildeten ersten Großfläche und einer als Lichtaustrittsfläche (4) zweiten ausgebildeten Großfläche, eine Vielzahl von in das Substrat (S) eingebetteten, lamellenartig ausgebildeten Fluidkammern (R) mit Längs- und Schmalseiten, welche sich zwischen der ersten Großfläche und der zweiten Großfläche erstrecken, wobei die Schmalseiten im Bereich der Großflächen angeordnet sind und die Längsseiten diese verbinden, eine Flüssigkeit (F), mit der die Fluidkammern (R) gefüllt sind, wobei die Flüssigkeit (F) bis zu 20 Volumenprozent elektrophoretisch oder magnetophoretisch bewegbarer Partikel (P) enthält, welche Licht einer oder mehrerer Wellenlängen oder Wellenlängenbereiche absorbieren, flächenförmig an einer oder mehreren Seiten der Fluidkammern (R) im Substrat (S) ausgebildete elektromagnetische Schaltmittel (2), welche in einem eingeschalteten Zustand ein in den Fluidkammern (R) wirksames elektromagnetisches Feld erzeugen, wodurch die Partikel (P) in der Flüssigkeit (F) bewegt werden, so dass sich eine winkelabhängige Transmission des optischen Elements für Licht der Wellenlängen oder Wellenlängenbereiche, die von den Partikeln (P) absorbiert werden, welches in solchen Winkeln über die Lichteintrittsfläche (3) in das Substrat (S) eintritt, dass es auf die Fluidkammern (R) trifft, ändert. Die Erfindung betrifft ferner einen Bildschirm, der in einem ersten Betriebszustand B1 für einen freien Sichtmodus und in einem zweiten Betriebszustand B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend ein erfindungsgemäßes optisches Element und eine dem optischen Element von einem Betrachter aus gesehen nachgeordnete Bildwiedergabeeinheit.
Patent DE-102019116720-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: SCHWARZ OLAF
IPC: B30B9/24
Filed: 2019-06-20
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Rahmengestell (11), eine umlaufend antreibbare und am Rahmengestell (11) gelagerte Hohltrommel (12) mit perforierter Mantelfläche (M), ein von außen im Bereich der Mantelfläche (M) der Hohltrommel (12) liegendes, umlaufend antreibbares Presselement (13), derart, dass die Hohltrommel (12) und das Presselement (13) einen Produkt-Einzugskeil (14) zum Zuführen eines aus Pressgut bestehenden Produktstroms zwischen die Hohltrommel (12) und das Presselement (13) sowie einen Pressbereich (P) bilden, wobei dem Presselement (13) in Förderrichtung Tdes Produktstroms hinter dem Pressbereich (P) ein Abführelement (15) zum Abführen von nach dem Pressen am Presselement (13) verbleibenden Resten des Pressguts zugeordnet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass das Abführelement (15) ein aktiv antreibbares, endloses Abführband (16) zum Abführen der am Presselement (13) verbleibenden Reste des Pressguts in Abführrichtung Tist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019200664-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Vermessen eines Messobjekts
Inventor: SCHLARP JOHANNES
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-01-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Es ist eine Sensoranordnung zum Vermessen eines Messobjekts offenbart, die eine Lichtquelle (2), eine Detektorlinse (3) und eine Sensorfläche (4) umfasst. Dabei ruft die Lichtquelle (2) einen durch die Sensoranordnung (1, 1') ausgesendeten Beleuchtungslichtstrahl (8, 8', 8") hervor, wobei die Detektorlinse (3) einen Detektionslichtstrahl (10, 10', 10") in Richtung der Sensorfläche (4) abbildet, wobei Beleuchtungslichtstrahl (8, 8', 8"), Detektorlinse (3) und Sensorfläche (4) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass sich eine durch eine Ausbreitungsrichtung des Beleuchtungslichtstrahls (8, 8', 8") definierte Objektebene (11), eine senkrecht zu einer optischen Achse der Detektorlinse (3) angeordnete Linsenebene (13) und eine durch die Sensorfläche (4) definierte Detektorebene (12) in einer Schnittlinie (14) schneiden. Die Sensoranordnung umfasst ferner einen Umlenkspiegel (5) mit veränderbarer Reflektionsrichtung, wobei der Umlenkspiegel (5) optisch auf der Schnittlinie (14) und in einem Strahlengang eines durch die Lichtquelle (2) erzeugten Lichtstrahls angeordnet ist, sodass mittels Veränderung der Reflektionsrichtung des Umlenkspiegels (5) ein Beleuchtungslichtstrahl (8, 8', 8") mit veränderbarer Ausbreitungsrichtung und damit eine Objektebene mit veränderbarer Lage entsteht.
Patent DE-102020105113-B3 (DE)
Title: Schalter für einen laststufenschalter und lastumschalter für einen laststufenschalter
Inventor: HAMMER CHRISTIAN
IPC: H01F29/04
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter für einen Laststufenschalter eines Stufentransformators, umfassend einen Ableitkontakt, einen Primär-Festkontakt und wenigstens eine Kontakteinheit, die einen beweglichen Kontakt, einen ersten Abbrandkontakt und einen zweiten Abbrandkontakt aufweist, die bei einem Umschaltvorgang des Schalters derart um eine Schwenkachse schwenkbar sind, dass sie jeweils eine erste Position, in der sie den Ableitkontakt und den Primär-Festkontakt kontaktieren, und eine zweite Position, in der sie von dem Ableitkontakt und dem Primär-Festkontakt getrennt sind, einnehmen können. Dabei nimmt der zweite Abbrandkontakt beim Umschalten von der zweiten Position in die erste Position die erste Position vor dem ersten Abbrandkontakt ein und verlässt die erste Position beim Umschalten von der ersten Position in die zweite Position nach dem ersten Abbrandkontakt.
Patent DE-102020122640-B3 (DE)
Title: Pneumatische sandfördereinrichtung für ein sandungssystem eines schienenfahrzeugs, sandungssystem und verfahren zum betreiben einer pneumatischen sandfördereinrichtung
Inventor: KRISMANIC GEORG
IPC: B61C15/10
Filed: 2020-08-31
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine pneumatische Sandfördereinrichtung 100 für ein Sandungssystem 500 eines Schienenfahrzeugs umfasst eine Hürdeneinrichtung 105, die fluidisch mit einem Sandeingang 200 zum Aufnehmen von Sand aus einem Sandvorratsbehälter 505 gekoppelt ist, wobei die Hürdeneinrichtung 105 ausgeformt ist, um eine Hürde zwischen dem Sandeingang 200 und einer fluidisch mit der Hürdeneinrichtung 105 gekoppelten Mischeinrichtung 110 zu bilden. Außerdem weist die Sandfördereinrichtung 100 die Mischeinrichtung 110 zum Aufnehmen und Weiterleiten von Sand aus der Hürdeneinrichtung 105 mittels Druckluft auf und eine fluidisch mit der Mischeinrichtung 110 gekoppelte Auslaufeinrichtung 115 zum Ausgeben des Sands aus der Sandfördereinrichtung 100 durch einen Sandausgang 203. Dabei sind die Hürdeneinrichtung 105, die Mischeinrichtung 110 und die Auslaufeinrichtung 115 in einem betriebsbereiten Zustand 140 der Sandfördereinrichtung 100 in einer horizontalen Ebene angeordnet.
Patent DE-102022212052-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verdampfen einer Flüssigkeit für eine elektrische Zigarette
Inventor: OPPERMANN JÖRG
IPC: G01N1/22
Filed: 2022-11-14
Granted: 2023-11-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Verdampfen einer Flüssigkeit für eine elektrische Zigarette vorgeschlagen. Die Vorrichtung (100) umfasst einen Probenhalter (102) zum Halten eines Probenträgers (104), wobei der Probenträger (104) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material hergestellt ist, wobei der Probenträger (104) zum Aufnehmen einer vorbestimmten Menge an Flüssigkeit für eine elektrische Zigarette ausgebildet ist. Die Vorrichtung (100) umfasst weiterhin zwei Elektroden (108), wobei die Elektroden (108) zum Erwärmen des Probenträgers (104) auf mindestens eine vorbestimmte Temperatur mittels Anlegens einer elektrischen Spannung an den Probenträger (104) ausgebildet sind. Die Vorrichtung (100) umfasst weiterhin einen Temperatursensor (110), wobei der Temperatursensor (110) zum Erfassen einer Temperatur des Probenträgers (104) ausgebildet ist. Die Vorrichtung (100) umfasst weiterhin ein Gehäuse (114), wobei das Gehäuse (114) den Probenhalter (102) und die Elektroden (108) umgibt, wobei das Gehäuse (114) einen Anschluss (118) aufweist, wobei der Anschluss (118) zum Entfernen von Emissionen während einer Erwärmung der vorbestimmten Menge an Flüssigkeit ausgebildet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Verdampfen einer Flüssigkeit für eine elektrische Zigarette vorgeschlagen.
Patent DE-3991367-B4 (DE)
Title: Turret punch press - has upper and lower turrets which support several punches and dies and punches are arranged two-dimensionally in punch mounting region
Inventor: FUJIWARA TAKAYUKI
IPC: B21D28/24
Filed: 1989-11-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: The turret punch press has a frame and an upper turret mounted on the frame for supporting several punches. The punches are arranged two-dimensionally in a punch mounting region on the upper turret. A lower turret supports several dies which correspond to the punches. The dies are arranged two-dimensionally in a die mounting region of the lower turret. A ram is mounted on the frame so that it can be moved in the vertical direction.
Patent DE-4242927-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: LAUE MICHAEL
IPC: D06F34/22
Filed: 1992-12-18
Granted: 2004-03-18
Abstract: Optischer Sensor mit einem Lichtsender (12, 13), einem Lichtempfänger (14, 15) und einem lichtdurchlässigen Sensorkörper (11) mit einer optischen Grenzfläche (11a), die von dem Lichtsender (12, 13) erzeugtes und dem Sensorkörper (11) zugeführtes Licht (19) je nach Art des außerhalb der Grenzfläche (11a) befindlichen Mediums Licht dem Lichtempfänger (14, 15) zuführt, wobei die vom Lichtempfänger (14, 15) empfangene Lichtmenge die Art des Mediums kennzeichnet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Grenzfläche (11a) derart gekrümmt ist und der Lichtsender (12, 13) einen derart breiten Lichtstrahl (19) erzeugt, dass bei Luft als Medium ein Teil des Lichtstrahls durch zweimalige Reflexion an der Grenzfläche zum Lichtempfänger (14, 15) reflektiert wird und der andere Teil des Lichtstrahls in das Medium transmittiert wird,  dass der Lichtempfänger (14, 15) die an der Grenzfläche (11a) zweimal reflektierte und aus dem Sensorkörper (11) austretende Lichtmenge empfängt, dass bei Wasser als Medium nur eine erheblich reduzierte Lichtmenge im Ver gleich zu der Lichtmenge bei Luft als Medium zum Lichtempfänger (14, 15) reflektiert wird, und  dass bei Wasser mit Schaumkugeln (22) als Medium zusätzlich ein Teil des transmittierten Lichtstrahles an den Schaumkugeln (22) reflektiert und über den Sensorkörper (11) zum Lichtempfänger (14, 15) zurückgeleitet wird.
Patent DE-4321796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fotografieren eines vorderen Teils eines Auges
Inventor: ISOGAI NAOKI
IPC: G02B21/18
Filed: 1993-06-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Fotografieren eines vorderen Teils (12) eines Auges (11), mit  einem
optischen Ausrichtungssystem (1 bis 10, 19 bis 21), das ein optisches
Ausrichtungsindexbild-Erzeugungssystem
(15–18)
zum Erzeugen eines Ausrichtungsindexbildes (16a) auf der Cornea
des Auges (11) und ein optisches Beobachtungssystem (19 bis 21)
zum Beobachten eines Bilds des vorderen Teils umfasst, wobei das
Bild des vorderen Teils das erzeugte Ausrichtungsindexbild enthält,  einem
Spaltlicht-Projektionssystem (1 bis 10) zum Projizieren eines Spaltlichts
auf den vorderen Teil,  einem optischen Fotografiersystem (13,
14) zum Fotografieren eines Schnittbilds des vorderen Teils, von
dem durch das projizierte Spaltlicht virtuell ein Querschnitt erzeugt wird,  einer
Speichereinrichtung (32) zum Speichern des fotografierten Schnittbilds,  einer
Berechnungseinrichtung (35) zum Erfassen einer Scheitelpunktposition
der Cornea durch Verarbeiten des gespeicherten Schnittbildes und
zum Berechnen einer Versetzungsstrecke des gespeicherten Schnittbilds
auf der Grundlage der erfassten Scheitelpunktposition und einer Referenzposition,
und  einer Bestimmungseinrichtung (35) zum Bestimmen einer Analyseachse...
Patent DE-4341278-B4 (DE)
Title: Grenzstromsensor zur Bestimmung des Lambdawertes in Gasgemischen
Inventor: FRIESE KARL-HERMANN
IPC: G01N27/41
Filed: 1993-12-03
Granted: 2004-05-06
Abstract: Grenzstromsensor zur Bestimmung des Lambdawertes in Gasgemischen, insbesondere in Abgasen von Verbrennungsmaschinen,  mit einem sauerstoffionenleitenden Festelektrolyten (10),  mit einer Anode (11), die auf den sauerstoffionenleitenden Festelektrolyten (10) aufgebracht ist,  mit einer ersten Pumpzelle (14), die die Anode (11) und eine erste Kathode (12) umfasst, wobei die Anode (11) und die erste Kathode (12) auf gegenüberliegenden Seiten des sauerstoffionenleitenden Festelektrolyten (10) aufgebracht sind,  mit einer zweiten Pumpzelle (15), die die Anode (11) und eine zweite Kathode (13) umfasst, wobei die Anode (11) und die zweite Kathode (13) auf gegenüberliegenden Seiten des sauerstoffionenleitenden Festelektrolyten (10) aufgebracht sind und wobei die zweite Kathode (13) beabstandet von der ersten Kathode (12) angeordnet ist;  und mit einer Diffusionsbarriere (20), wobei das Gasgemisch über einen durch die Diffusionsbarriere (20) führenden Diffusionsweg zu der ersten und der zweiten Kathode (12, 13) gelangen kann,  dadurch gekennzeichnet, daß die erste und zweite Pumpzelle...
Patent DE-4404465-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Filterkasten
Inventor: HOEPPNER KLAUS
IPC: B24B27/08
Filed: 1994-02-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere
Motorkettensäge,
Trennschleifer oder dgl., mit einem in einem Motorgehäuse (1)
angeordneten Verbrennungsmotor (2) als Antriebsmotor für ein Arbeitswerkzeug, mit
einem Ansaugkanal (3), der zum Ansaugen der Verbrennungsluft mit
einem Reinraum (11) eines Filterkastens (10) verbunden ist, in dessen
Schmutzraum (12) über
eine Gehäuseöffnung (14)
Umgebungsluft einströmt
und der Reinraum (11) vom Schmutzraum (12) durch ein Luftfilterelement
(15) getrennt ist, wobei der Filterkasten (10) durch einen Deckel
verschließbar
ist, wobei der Deckel als um eine Verschwenkachse (21) verschwenkbare
Haube (20) des Motorgehäuses
(1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (20) sich im wesentlichen über die ganze
Länge des
Motorgehäuses
(1) erstreckt und über mindestens
ein Lager (30, 40) am Motorgehäuse
(1) gehalten ist, wobei die Haube (20) in ihrer Öffnungsstellung vom motorgehäuseseitigen
Lagerteil trennbar ist.
Patent DE-4404781-B4 (DE)
Inventor: OTTEN GERT
IPC: A61B17/28
Filed: 1994-02-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: The cannula (13) has a tension device, with which the tissue of the bile duct is enclosable at least between the inlet aperture and an outlet aperture of the cannula so that a fluid passage between the tissue and the cannula is excluded. A free end (14) of the cannula is angled and the tissue in the area of an angled introduction part is sealed against the cannula. The tension device is a pair of pliers (19), the jaws (20,21) of which are relatively movable so that the cannula or the tissue is firmly enclosed by the mouth (22) of the pliers (19) in the tension position or is freed in the outlet position.
Patent DE-4412477-B4 (DE)
Title: Bowdenzugvorrichtung mit einem Bowdenzug und einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: FRONHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 1994-04-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bowdenzugvorrichtung
mit einem Bowdenzug (20), der eine Seele (22) und eine Hülle (24) hat,
und mit einer zugehörigen
Betätigungsvorrichtung,
a) die ein erstes, an der Hülle
(24) angreifendes Widerlager (38) und ein zweites, an der Seele
(22) angreifendes Widerlager (40) aufweist, b) durch die der Abstand
zwischen diesen beiden Widerlagern (38, 40) veränderbar ist, und zwar zwischen
einer Ruheposition der Betätigungsvorrichtung
und einer Endposition, in der die beiden Widerlager (38, 40) einen
maximalen Abstand haben, und c) die eine Einstellvorrichtung für die Feineinstellung
des Abstandes zwischen der Hülle
(24) und dem ihr zugeordneten ersten Widerlager (38) hat, welche
Einstellvorrichtung eine Kupplung aufweist, die ein der Hülle (24)
zugeordnetes Kupplungsteil (46) und ein der Betätigungsvorrichtung zugeordnetes
Kupplungsteil (Kupplungsfläche
44) aufweist, wobei in der Ruheposition der Betätigungsvorrichtung die Kupplungsteile
(48) nicht miteinander in Eingriff sind und eine Relativbewegung
zwischen den beiden Kupplungsteilen (48) in Längsrichtung des Bowdenzuges
(20) stattfinden kann und bei...
Patent DE-4426803-B4 (DE)
Title: Galvanisierter, thermoplastischer Fahrzeugkühlergrill mit verbesserter Flexibilität
Inventor: CHASE LEE A
IPC: C23C18/28
Filed: 1994-07-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Fahrzeugkühlergrill
für ein
Fahrzeug mit einem Stoßfänger (16),
wobei der Fahrzeugkühlergrill (10)
folgendes umfasst:  ein Körperelement
mit einem ersten Segment (22), einem zweiten Segment (24) und einer
Vielzahl von Abstützelementen
(26, 28, 42) die mit dem ersten und dem zweiten Segment verbunden
sind, wobei mindestens ein Teil des Körperelements aus einem polymeren
Material mit einem vorbestimmten Biegemodul hergestellt ist, wobei
das Körperelement
eine erste Fläche,
eine gegenüberliegend
angeordnete, zweite Fläche
und eine Seitenfläche
zwischen der ersten Fläche
und der zweiten Fläche
aufweist, wobei die erste Fläche
eine äußere dekorative
Fläche
des Fahrzeugkühlergrills
bildet;  eine dekorative, metallische Schicht (32), die selektiv
auf der ersten Fläche
des Körperelements
aufgebracht ist, wobei die zweite Fläche im Wesentlichen frei von
einer dekorativen, metallischen Schicht ist, um das Biegemodul des Körperelements
klein zu halten, wodurch sich das Körperelement in Abwesenheit
der dekorativen, metallischen Schicht auf der zweiten Fläche und
damit der Fahrzeugkühlergrill...
Patent DE-10007383-B4 (DE)
Title: Wasserkühlbare Ofenrolle zum Fördern von Werkstücken durch einen Aufwärmofen
Inventor: FIGER-SCHLANGEN KIRSTEN
IPC: B22D11/128
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kühlbare Ofenrolle
(1) zum Fördern von
Werkstücken
durch einen Aufwärmofen
in einer Produktionsanlage, insbesondere zum Fördern von Dünnbrammen in einem Rollenherdofen,
umfassend eine in Drehung antreibbare, außerhalb des Ofens gelagerte
Welle (2) mit innenliegenden Kanälen
(3, 4) zum Hindurchleiten von Kühlmedium,
sowie mit radartigen, an Außenflächen der Welle
(2) angeordneten Tragringen (5), dadurch gekennzeichnet, daß die Welle
(2) zumindest an den Aufnahmebereichen der Tragringe (5) äußere Sitzflächen (6,
6', 6'') unter Ausbildung eines polygonartigen Querschnitts besitzt, und
daß jeder
Tragring (5) mit dazu polygonartigen formschlüssigen inneren Paßflächen (7,
7', 7'') ausgebildet ist.
Patent DE-10012756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Abspeicherung und Abrufung individueller Einstellungen
Inventor: CRULL TORSTEN
IPC: G06F3/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Abspeicherung und Abrufung individueller Einstellungen von betriebsrelevanten, elektrisch ein- oder verstellbaren Elementen im Kraftfahrzeug wobei bei Inbetriebnahme des Fahrzeuges eine Benutzeridentifikation oder Benutzerzuweisung abgefragt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Benutzeridentifikation oder Benutzerzuweisung über ein Display (2) abgefragt wird,  auf welchem Memorytasten (3a) oder Memorytastenfelder (3) generiert werden, bei deren Betätigung eine bereits abgespeicherte Kennung abgerufen wird, und auf welchem eine Gasttaste generiert wird, bei deren Betätigung eine Gastkennung erfolgt,  wobei bei Betätigung der Gasttaste zur Einstellung aller verstellbaren Elemente aufgefordert wird, wobei die nach Betätigung der Gasttaste vorgenommenen Einstellungen der verstellbaren Elemente nicht abgespeichert werden.
Patent DE-10017245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60W10/10
Filed: 2000-04-06
Granted: 2011-10-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit, bei welcher der Fahrer einen Vorgabewert (M_FV) für eine Steuergröße der Antriebseinheit vorgibt und die Steuergröße der Antriebseinheit auf der Basis des Vorgabewertes (M_FV) des Fahrers gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Fahrervorgabewert (M_FV) größer als ein vorgegebener Schwellenwert (M_AB ± Δ) eine Anstiegsbegrenzung der Steuergröße der Antriebseinheit stattfindet, wobei ein maximaler Wert (MAX) für die Steuergröße ermittelt wird, der ein unter den gegebenen Umständen maximal absetzbares Moment (M_AB) repräsentiert und der Schwellenwert (M_AB ± Δ) ein aus dem maximalen Wert (M_AB) abgeleiteter Wert ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreiten des Schwellenwertes (M_AB ± Δ) durch den Fahrervorgabewert (M_FV) die Steuergröße der Antriebseinheit auf einen Startwert (M_SOLL) gesteuert wird, wobei der Startwert (M_SOLL) aus dem maximalen Wert (M_AB) gebildet wird oder aus dem Minimalwert des maximalen Wertes (M_AB) und des gespeicherten Wertes (M_MEM).
Patent DE-10029171-B4 (DE)
Title: Brezelherstellungssystem
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/08
Filed: 2000-06-19
Granted: 2014-12-31
Abstract: System zur maschinellen Brezelherstellung, mit einer Einrichtung (1) zur Zuführung U-förmiger Teigstränge (36) in eine nachgeordnete Formeinheit (2), die zum Halten des zugeführten U-förmigen Teigstrangs (36) und zu dessen Verarbeitung zu einem Brezelrohling (45) ausgebildet ist, mit einer einem Ausgang der Formeinheit (2) zugeordneten Brezelrohling-Abführeinrichtung, mit einer Greifeinrichtung (34, 35), die zum Erfassen oder Halten der Teigstrangenden (36b) aus und/oder in der Formeinheit (2) ausgebildet und die Formeinheit (2) mit in und entgegen der Förderrichtung (51) linear antreibbaren und geführten, von der Steuerung kontrollierbaren Teigstrang-Positioniermitteln versehen ist, und mit Mitteln zum Schlingen eines Brezel-Knotens aus Schenkelabschnitten des in der Formeinheit (2) befindlichen U-förmigen Teigstrangs (36), wobei die Greifeinrichtung (34, 35) und die Schlingmittel von einer Steuerung kontrollierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (34, 35) längs einer Teigstrang- und Brezelrohling-Förderrichtung (51) zwischen Zu- und Abführeinrichtung und einer Querrichtung dazu linear verfahrbar ist, und der Teigstrang (36) oder der Brezelrohling (45) mittels der Teigstrang-Positioniermittel ganz oder teilweise gegenüber der die Teigstrangenden (36b) haltenden Greifeinrichtung (34, 35) in und entgegen der Förderrichtung (51) bewegbar ist, und wobei die Steuerung eingangseitig mit Signalgebern, die auf die Stellung der Teigstrangenden (36b), der Greifeinrichtung (34, 35) und/oder der Schlingmittel bezogen sind, und ausgangsseitig mit dem Linearantrieb für die Positioniermittel zu dessen Ansteuerung gekoppelt ist.