baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005292-U1 (DE)
Title: System zur Einsparung von Streustoffen im Straßenbetriebs- und Winterdienst
IPC: E01H10/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ein System zur Einsparung von Streustoffen im Winterdienst, bei dem Streubreite, Streudosis und Streustoffauswahl bzw. Solebeimischung in den Winterdienstfahrzeugen durch ein übergeordnetes, zentrales System gesteuert wird, welches ständig die Standortdaten jedes Fahrzeugs mit Umweltdaten fusioniert und als Streuauftrag an das Fahrzeug überträgt. Insbesondere: – Vorhersage des Straßenverlaufs vor dem Fahrzeug (Kurven, Steigungs- und Gefällstrecken, Überwege, Haltebuchten, Fahrbahnverbreiterung/-verengung, Änderung des Fahrbahnbelags) – Vorhersage des Temperaturverlaufs auf der Straße vor dem Fahrzeug (Einbeziehung des zuvor statistisch ermittelten Temperaturverlaufs im Bezug auf stationäre Messstellen) – Einbeziehen manuell eingegebener Besonderheiten (Gefahrenstellen, vor Schulen, KiGa usw.)
Patent DE-202013006731-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F01D9/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Abgasturbolader (1) umfassend – ein Gehäuse (2, 3, 4), – ein im Gehäuse (2) angeordnetes Turbinenrad (5), – ein im Gehäuse (3) angeordnetes Verdichterrad (7), – eine das Turbinenrad (5) mit dem Verdichterrad (7) verbindende Welle (6), – einen im Gehäuse (2, 3, 4) ausgebildeten Bypasskanal (16), der am Turbinenrad (5) oder Verdichterrad (7) vorbei führt, und – eine Klappenanordnung (10) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (20) des Bypasskanals (16), dadurch gekennzeichnet, dass – die Klappenanordnung (10) eine die Öffnung (20) verschließende Dichtscheibe (18) und einen die Öffnung (20) verschließenden Federteller (11) umfasst.
Patent DE-202013009878-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Fahrzeuge oder Sportgeräte
IPC: B62M1/12
Filed: 2013-12-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für Fahrzeuge oder Sportgeräte, umfassend ein lateral verschiebbares Fußantriebssystem mit mindestens einer Antriebseinheit, mindestens ein hinteres Drehelement, mit dem das Fußantriebssystem mechanisch verbunden ist, sodass bei Verschiebung des Fußantriebssystems eine exzentrische Kraft auf mindestens eines der hinteren Drehelemente ausgeübt wird, mindestens eine Griffeinheit, welche in der Lage ist, sich auf und ab zu bewegen und/oder nach vorne und hinten zu wippen, und mindestens ein vorderes Drehelement, mit dem die Griffeinheit mechanisch verbunden ist, sodass bei Bewegung der Griffeinheit eine exzentrische Kraft auf mindestens eines der vorderen Drehelemente ausgeübt wird.
Patent DE-202013011253-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter
IPC: B65D21/032
Filed: 2013-12-19
Abstract: Stapelbarer Behälter (1, 2) mit einer Grundfläche (11, 21) und vier daran angeordneten Seitenwänden (12, 13, 22, 23), von denen zwei einander gegenüberliegende Längsseiten (13, 23) länger ausgebildet sind als zwei einander gegenüberliegende Querseiten (12, 22), dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundfläche (11, 21) zwei Rillen (17, 27) vorgesehen sind, die zueinander und zu den Querseiten (12, 22) im Wesentlichen parallel verlaufen.
Patent DE-202013012101-U1 (DE)
Title: Vorderbacken einer Bindung von einem Gleitgerät und Gleitgerät, welches mit einer derartigen Bindung ausgestattet ist
IPC: A63C9/20
Filed: 2013-10-14
Abstract: Vorderbacken (3) eines Gleitgeräts (1), wobei er aufweist: – zwei gegenüberliegende Spannteile (7a; 7b), wobei jedes auf Höhe eines Endes (11a; 11b) einen Spannzapfen (13a; 13b) trägt, wobei die zwei Spannteile (7a; 7b) im Verhältnis zueinander beweglich sind zwischen einer Stellung einer Spannung von einem vorderen Ende (31) eines Schuhs (25), in welcher die Spannzapfen (13a; 13b) in einer Art und Weise angenähert sind, um mit entsprechenden seitlichen Aufnahmen (23a; 23b) zusammenzuwirken, welche direkt oder indirekt in dem Schuh (25) vorgesehen sind, um eine Schwenkachse des Schuhs (Y13) zu bilden, und einer offenen Stellung, in welcher die Spannzapfen (13; 13b) in einer Art und Weise entfernt sind, um den Schuh (25) von den Spannteilen (7a, 7b) freizugeben; – einen Anschlag (27), welcher beweglich ist zwischen einer aktiven Stellung, in welcher der bewegliche Anschlag (27) dazu bestimmt ist, mit einem Abschnitt des vorderen Endes (31) von dem Schuh (25) in Kontakt zu gelangen, um die seitlichen Aufnahmen (23a; 23b) von dem Schuh longitudinal im Wesentlichen auf Höhe der Spannzapfen (13a; 13b) zu positionieren, und einer eingezogenen Stellung, in welcher der bewegliche Anschlag (27) in einer Art und Weise positioniert ist, um nicht das normale Schwenken des Schuhs in der Phase eines Aufstiegs zu stören, wobei der bewegliche Anschlag (27) in einer aktiven Stellung ist, wenn die zwei Spannteile (7a; 7b) in einer offenen Stellung sind, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Anschlag (27) direkt mit den Spannteilen (7a; 7b) in einer Art und Weise verbunden ist, dass eine relative Verstellung zwischen den Spannteilen (7a; 7b) die Umstellung des beweglichen Anschlags (27) zwischen seiner aktiven Stellung und seiner eingezogenen Stellung verursacht.
Patent DE-202013012121-U1 (DE)
Title: Schweißlichtbogenkleidung mit UV- oder Thermochrom aktivierten Bildern
IPC: G01N21/33
Filed: 2013-10-07
Abstract: System zum Detektieren einer Schwellentemperatur einer thermischen Strahlungsbelastung während Schweißarbeiten, das Folgendes umfasst: ein Schweißsystem (14), das dafür ausgelegt ist, einen elektrischen Schweißlichtbogen während eines Schweißvorgangs zu erzeugen, wobei der elektrische Schweißlichtbogen Wärmestrahlung erzeugt; ein Schweißzubehör (12) mit einem Wärmestrahlungsindikator; und wobei der Wärmestrahlungsindikator mindestens einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, wobei der Wärmestrahlungsindikator eine thermochrom aktivierte Zusammensetzung enthält, die dafür ausgelegt ist, einen visuellen Hinweis bei Bestrahlung mit einer Schwellentemperatur bereitzustellen, die durch den elektrischen Schweißlichtbogen während des Schweißvorgangs erzeugt wird, wobei der visuelle Hinweis ein Übergang vom ersten Zustand zu mindestens dem zweiten Zustand des Wärmestrahlungsindikators bei Bestrahlung mit Wärmestrahlung, die durch den elektrischen Schweißlichtbogen während des Schweißvorgangs erzeugt wird, ist.
Patent DE-202013012937-U1 (DE)
Title: Ausleuchtsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60Q1/16
Filed: 2013-04-26
Abstract: Ausleuchtsystem (10) für ein Fahrzeug (200), aufweisend zumindest eine Ausleuchtvorrichtung (20) für die Erzeugung eines Ausleuchtbereichs (100) vor dem Fahrzeug (200) mit wenigstens einem Lichtmodul (22) mit zumindest zwei separat voneinander schaltbaren Leuchtmitteln (24), gekennzeichnet durch wenigstens eine Sensorvorrichtung (30) für das Überwachen eines Ist-Werts (I) der Ausleuchtung in zumindest einem lokalen Ausleuchtabschnitt (110) des Ausleuchtbereichs (100), weiter aufweisend eine Kontrolleinheit (40) für den Vergleich des Ist-Werts (I) mit einem Soll-Wert (S) für die Ausleuchtung in diesem zumindest einen lokalen Ausleuchtabschnitt (110) und das Anpassen wenigstens eines Ausleuchtparameters der Ausleuchtvorrichtung (20) zur wenigstens teilweisen Kompensation eines Unterschieds in diesem zumindest einen lokalen Ausleuchtabschnitt (110).
Patent DE-202013100453-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrradbauteil und Fahrradladesystem mit einem elektrischen Fahrradbauteil
IPC: B62J99/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Elektrisches Fahrradbauteil, das mit einer Energiespeichereinrichtung über ein Kabel verbunden ist und anbringbar an und abnehmbar von einem Fahrrad ist, wobei das elektrische Fahrradbauteil einen ersten Verbindungsbereich umfasst, der mit einer Ladevorrichtung verbunden ist, die die Energiespeichereinrichtung lädt, während die Energiespeichereinrichtung an dem Fahrrad montiert ist.
Patent DE-202013100798-U1 (DE)
Title: Universal-Steuereinheit mit BUS- und WEB-Anbindung
IPC: H04L12/403
Filed: 2013-02-22
Abstract: Universal-Steuereinheit (UCU) mit einer Micro-Controller-Unit (MCU) und mit zwei unabhängigen Bus-Schnittstellen, von denen die erste Schnittstelle (S1) eine direkte Verbindung zur MCU hat und die zweite Schnittstelle (S2) mit galvanischer Trennung (T) zur MCU ausgeführt ist und überdies eine integrierte aktive Repeaterfunktion zur Vermeidung eines externen Repeaters besitzt, wobei die galvanische Trennung (T) eine wiederholte Spannungsversorgung innerhalb eines Bussystems ohne die Gefahr von Spannungs-Störeinträgen ermöglicht.
Patent DE-202013101765-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Werkzeugkoffer (10) mit wenigstens zwei Grundkörpern (11, 11.1), wobei die Grundkörper (11, 11.1) Aufnahmeausformungen (12) zur sortierenden Aufnahme von Werkzeugelementen (13) aufweisen, und wobei jedem Grundkörper (11, 11.1) wenigstens ein Deckelkörper (14, 14.1), umfassend Aufnahmeausformungen (12) zur sortierenden Aufnahme von Werkzeugelementen (13), zugeordnet ist, wobei die Deckelkörper (14, 14.1) schwenkbar mit den Grundkörpern (11, 11.1) verbunden sind, so dass die Deckelkörper (14, 14.1) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition an den Grundkörpern (11, 11.1) bewegbar sind, wobei die Werkzeugelemente (13) in der Schließposition zwischen den Grundkörpern (11, 11.1) und den Deckelkörpern (14, 14.1) gehalten sind und in der Öffnungsposition entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundkörper (11, 11.1) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass die Grundkörper (11, 11.1) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung relativ zueinander bewegbar sind, wobei in der Schließstellung die Deckelkörper (14, 14.1) zwischen den Grundkörpern (11, 11.1) angeordnet sind, und wobei in der Öffnungsstellung die Deckelkörper (14, 14.1) an den Grundkörpern (11, 11.1) aus der Schließposition in die Öffnungsposition bewegbar sind.
Patent DE-202013102604-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sonnen- und Blickschutzanordnungen, insbesondere an Dachfenstern
IPC: A47H1/13
Filed: 2013-06-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Sonnen- oder Blickschutzvorrichtungen zur Anbringung an einem Fensterflügel (2) umfassend obere und untere Querholme (3, 4) sowie diese verbindende Längsholme (5), wobei ein Fensterflügelinnenraum (6) sich zwischen Holmoberflächen (25) und Fensterglas (7) aufspannt, der von Holmseiteninnenflächen (8) begrenzt wird und der Fensterflügelinnenraum (6) die Sonnen- oder Blickschutzvorrichtungen zumindest teilweise aufnimmt, wobei die Befestigungsvorrichtung zumindest umfasst • mehrere flächige Montageprofile (9) zur Anbringung an den Holmseiteninnenflächen (8) und die Montageprofile (9) jeweils eine Aufnahmenut (19) für den Eingriff jeweils eines Steges (18) einer Abdeckleiste (15) aufweisen, und • zumindest zwei Abdeckleisten (15), die jeweils auf den Holmoberflächen (25) aufliegen und jeweils zumindest einen Steg (18) aufweisen, der sich in die Aufnahmenut (19) der Montageprofile (9) eingreifend festlegt, wobei sich der Steg (18) zumindest teilweise auch in Richtung des Fensterflügelinnenraums (6) erstreckt und längs der Holmseiteninnenflächen (8) in den Fensterflügelinnenraum (6) beim Festlegen hineingreift.
Patent DE-202013103071-U1 (DE)
Title: Halter für chirurgische Instrumente zur Sterilisierung
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-07-10
Abstract: Halter für chirurgische Instrumente zur Sterilisierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) einen flächigen Träger (2) aus Metall und wenigstens eine damit verbundene flächige Instrumentenaufnahme (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) aus Metall aufweist, wobei bei der Sterilisation eine durch die Fläche des Trägers (2) gebildete Ebene etwa senkrecht (α) zu einer durch die Fläche der wenigstens einen Instrumentenaufnahme (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) gebildeten Ebene orientiert ist.
Patent DE-202014002496-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine dem Überspannungsableiter parallel geschaltete, thermisch auslösbare, federvorgespannte Kurzschliessschalteinrichtung
IPC: H01C7/12
Filed: 2014-03-20
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter (5) und eine dem Überspannungsableiter parallel geschaltete, thermisch auslösbare, federvorgespannte Kurschlussschalteinrichtung (6), wobei vorgenannte Mittel eine Baueinheit bilden, das thermische Auslösemittel (4K) im Bereich der zu erwartenden Erwärmung des Überspannungsableiters (5) bei dessen Überlastung angeordnet und als nicht vom Betriebs- oder Stoßstrom durchflossenes Anschlagteil ausgebildet ist, welches bei thermischer Überlast einen Entriegelungsschieber (4; 41) der Schalteinrichtung (6) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (6) zwei gegenüberliegende, ineinandergreifende Kontaktstücke (6a; 6b) aufweist, wobei mindestens eines der Kontaktstücke (6b) beweglich ausgeführt ist und in Schließrichtung der Schalteinrichtung unter Federvorspannung (8) steht, weiterhin der Öffnungszustand der Schalteinrichtung durch den Entriegelungsschieber (4) gesichert und durch das thermische Auslösemittel (4K) zum Schließen der Schalteinrichtung (6) freigebbar ist.
Patent DE-202014005305-U1 (DE)
Title: Eine beheizte Massagematte
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Beheizte Massagematte, aufweisend einen Mattenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Mattenkörpers mehr als eine Heizeinrichtungen angeordnet sind, wobei die Heizeinrichtung durch elektrische Heizdrähte und ein am Außenumfang der elektrischen Heizdrähte angeordnetes zum Stromschlagschutz dienendes feuerfestes Isolierrohr ausgebildet ist, und wobei an vier Ecken des Mattenkörpers Vibrationsmassagestäbe angeschlossen sind, und wobei ans obere Ende des Mattenkörpers ferner eine Leitung angeschlossen ist, und wobei an die Leitung ein Hub angeschlossen ist, und wobei am Hub ein einstellbarer Vibrationsschalter und ein Schalter der elektrischen Heizdrähte montiert sind.
Patent DE-202014009119-U1 (DE)
Title: Wanduhr
IPC: G04B37/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Wanduhr zum Anzeigen der Uhrzeit, a) mit einem Gehäuse-Rückteil (2), das aufweist i) eine Zeitinformations-Anzeigeeinrichtung, und ii) eine Rückwand, die umfasst – ein erstes Rückwandteil (5), und – ein zweites Rückwandteil (16), das von dem ersten Rückwandteil (5) entfernbar ist, b) mit einem Gehäuse-Vorderteil (1), das aufweist i) eine zumindest bereichsweise transparente Schutzabdeckung (4) zum Abdecken der Zeitinformations-Anzeigeeinrichtung, und c) mit einer Gehäuseteil-Verschlusseinrichtung, die mindestens ein verlagerbares Verschlusselement (12) aufweist, das i) in seiner Verschlussstellung das zweite Rückwandteil (16) haltend hintergreift und an dem Gehäuse-Vorderteil (1) hält, und ii) in seiner Freigabestellung das zweite Rückwandteil (16) von dem Gehäuse-Vorderteil (1), insbesondere zum Aufnehmen mindestens einer Information, freigibt.
Patent DE-202014009261-U1 (DE)
Title: Thermoblock aus Polyurethan mit innen liegender Verstärkung zur thermischen Trennung von Metallschalen bei Bauprofilen
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Thermoblock aus Polyurethan (PUR) zur thermischen Trennung von Metallschalen bei Bauprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass ein PUR-Schaum mit geringer Dichte und eingeschäumter Verstärkung verwendet wird.
Patent DE-202014009516-U1 (DE)
Title: Elektroladekran, Ladekranaufbau auf mobilem Unterfahrgestell
IPC: B66C23/36
Filed: 2014-12-02
Abstract: Elektro-Ladekran zum Heben von Lasten in geschlossenen Räumen und Hallen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbreite lediglich 1,99 Meter, die Fahrzeuglänge nur 5,6 Meter und die Fahrzeughöhe nur 2,95 Meter beträgt. (Siehe Zeichnungen 1 und zwei)
Patent DE-202014010582-U1 (DE)
Title: Verbrauchsmaterial für speziell beschichtete Metalle
IPC: B23K35/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Aufzehrbare Elektrode (40, 100) zur Verwendung in Lichtbogenschweißanwendungen, bei denen ein Werkstück (50) mit einer Zinkbeschichtung (52) verarbeitet wird, wobei die Elektrode (40, 100) gekennzeichnet ist durch: eine Metallummantelung (110), die einen Kern (120) umgibt; und Füllmaterialien, die in dem Kern (120) angeordnet sind, wobei die Füllmaterialien Flussmittelmaterialien (140) umfassen, wobei die Flussmittelmaterialien (140) eine Abtrennung der Zinkbeschichtung (52) des Werkstücks (50) zu einer Schlacke unterstützen, die wenigstens teilweise durch die Flussmittelmaterialien (140) gebildet wird, und wobei die Flussmittelmaterialien (140) Entoxidierungsmaterialien in einem Bereich von 2 bis 6 Gewichts-% der Elektrode (40, 100) umfassen.
Patent DE-202014010795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Stoffs oder Stoffgemischs
IPC: A47J36/28
Filed: 2014-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen eines Stoffes oder Stoffgemischs, mit einem Aufnahmeraum (1) zum Aufnehmen des zu erwärmenden Stoffes oder Stoffgemischs (2) und einem an den Aufnahmeraum (1) angrenzenden Erhitzungsraum (3), der über eine gemeinsame wärmeleitende Wandung (4) mit dem Aufnahmeraum (1) thermisch gekoppelt und zugleich fluiddicht von diesem getrennt ist, wobei der Erhitzungsraum (3) ein Granulat eines Adsorptionsmittels enthält, wobei sich das Adsorptionsmittel beim Einwirken eines Fluids erhitzt und dabei entstehende Wärme auf die Wandung (4) und von dieser auf den zu erwärmenden Stoff oder das zu erwärmende Stoffgemisch (2) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der wärmeleitenden Wandung (4) auf der Seite des Erhitzungsraums (3) mit Partikeln (6) des Granulats des Adsorptionsmittels besetzt ist, welche an der Oberfläche der Wandung (4) derart befestigt sind, dass benachbart zu der gesamten mit den Partikeln (6) besetzten Wandung (4) ein gasgefüllter Raum (8) innerhalb des Erhitzungsraums (3) verbleibt, durch den das Fluid an die Partikel (6) herangeführt werden kann, wobei sich die Partikel (6) erhitzen, und dass die Vorrichtung eine Einrichtung (10–12; 15–18; 19) zum Erzeugen eines auf die Partikel (6) einwirkenden Fluidstroms (9) innerhalb des gasgefüllten Raums (8) aufweist.
Patent DE-202014100518-U1 (DE)
Title: Stromrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Stromrichter mit einer integrierten Steuereinheit (3) umfassend eine Anzahl von Steuerungsfunktionen in Form von Softwaremodulen, und mit einer Ein-/ Ausgabeeinheit über welche Daten in die Steuereinheit (3) eingegeben werden können, dadurch gekennzeichnet, dass durch Eingabe eines Freischaltcodes in die Steuereinheit (3) eine Steuerungsfunktion freigeschaltet ist.
Patent DE-202014100630-U1 (DE)
Title: Messgerät
IPC: A61B5/053
Filed: 2014-02-13
Abstract: Messgerät (100) zur Bestimmung einer physiologische Größe aus einer Blutprobe, z.B. Blutglukosekonzentration, Cholesterinkonzentration oder dergl., mit einer Detektionseinrichtung (110), einer Datenverarbeitungseinrichtung (140) und einer Anzeigeeinrichtung (160), wobei die Detektionseinrichtung (110) mindestens einen für die Ermittlung der physiologischen Größe notwendigen Messwert anhand der Blutprobe bestimmt und an die Datenverarbeitungseinrichtung (140) weiterleitet, welche basierend auf dem mindestens einen Messwert den in der Blutprobe vorliegenden Hämatokrit-Wert berechnet und diesen anschließend an die Anzeigeeinrichtung (160) weiterleitet, welche den berechneten Hämatokrit-Wert in geeigneter Weise darstellt.
Patent DE-202014102059-U1 (DE)
Title: Schaft für eine Hüftgelenksprothese
IPC: A61F2/36
Filed: 2014-05-02
Abstract: Schaft (1) für eine Hüftgelenksprothese, mit einer medialen Seite (1M), einer lateralen Seite (1L), einer anterioren Seite (1A) und einer posterioren Seite (1P), dadurch gekennzeichnet, dass die laterale Seite (1L) des Schaftes (1) zumindest im distalen Abschnitt (DI) des Schafts konvex gekrümmt ist.
Patent DE-202015001665-U1 (DE)
Title: Klammer /-ähnlich Konstruktion zum Einfädeln/ Herausziehen von einer Kordel / Schnur
IPC: D05B97/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Klammer/klammerähnliche Konstruktion umfassend: zumindest eine Ausnehmung, die eine konvexe, runde, rechteckige oder unregelmäßige Form aufweist und entlang der Klammer/klammerähnliche Konstruktion vorzugsweise enger/schmäler wird. Weiterhin weist die Klammer/klammerähnliche Konstruktion an beiden Enden keine Ausnehmung auf und einen Teil auf, der ein längeres Stück ohne Ausnehmung besitzt welcher vorzugsweise als Griff dienen kann. Die Enden der Erfindung weisen eine runde, eckige, quadratische oder unregelmäßige Form auf.
Patent DE-202015008189-U1 (DE)
Title: Tragbares Leistungs- und Multifunktionsmessgerät
IPC: G01R21/06
Filed: 2015-11-30
Abstract: Tragbares Leistungs- und Multifunktionsmessgerät (1; 1'') mit wenigstens einem Anschluss (12–14) für einen Spannungsabgriff und wenigstens einem Anschluss (16) für einen Stromsensor, sowie mit einem Berechnungsmodul, um aus gemessenen Strom- und Spannungswerten die Leistung sowie ggf. weitere Parameter zu berechnen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschluss (12–14, 16) für einen Abgriff oder Sensor, insbesondere für einen Stromsensor, als Steckanschluss ausgebildet ist und eine formschlüssige Verriegelung für ein einzusteckendes Pendant aufweist, so dass sich die damit verriegelte Steckverbindung von selbst nicht lösen kann.
Patent DE-202015008307-U1 (DE)
Title: Spielgerät, insbesondere Spielautomat
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-12-03
Abstract: Spielgerät, insbesondere geldbetätigter Spielautomat, mit einer Einsatztaste und einer Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, wobei mittels einer Symbol-Spieleinrichtung Gewinn oder Verlust ergebende Symbolkombinationen erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer vorgegebenen Einsatzspanne und Gewinnzone ein direkter Spielablauf ohne Betätigung der Einsatztaste (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202015009489-U1 (DE)
Title: Positionierbare Steckradkupplung zur lösbaren Verbindung von Fahrradrahmenteilen
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Steckradkupplung mit einführendem Element (1), aufnehmendem Element (2), Überwurfmutter (3) und Sicherungsring (4); wobei jeweils ein Element an ein Ende der miteinander zu verbindenden Rahmenrohre geschweißt oder gelötet wird und mit einer Überwurfmutter (3) zu einer lösbaren Verbindung verspannt wird; die radiale Positionierung der Kupplung am jeweils vorderen Ende des einführenden Elements (1) und aufnehmenden Elements (2) mit einem unrunden Verlauf von Passflächen (10, 11) in Form eines Polygons erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zentrierbolzen (12) auf der Achse des einführenden Elements (1) in eine Öffnung (13) auf der Achse des aufnehmenden Elements (2) aufgenommen wird.
Patent DE-202015100142-U1 (DE)
Title: Fahrradtrainer mit einer Haltebefestigung für ein Fahrradrad
IPC: A63B69/16
Filed: 2015-01-14
Abstract: Fahrradtrainer (10), angepasst, um ein Fahrradrad (42) festzuhalten, wobei das Fahrradrad (42) um eine Radachse (44) davon drehbar ist, wobei der Fahrradtrainer (10) umfasst: ein Gestell (20), das zwei Positionierungsabschnitte (38) umfasst, um die Radachse (44) zu tragen, um das Fahrradrad (42) zwischen den zwei Positionierungsabschnitten (38) zu halten; eine Bremseinheit (30), die an dem Gestell (20) angebracht ist und angepasst ist dem Fahrradrad (42) einen Bremswiderstand bereitzustellen; und eine Haltebefestigung (40), die an den Positionierungsabschnitten (38) des Gestells (20) angebracht ist, und die angepasst ist das Fahrradrad (42) entlang einer nicht-koaxialen Richtung in Bezug auf die axiale Richtung (46) der Radachse (44) zu befestigen.
Patent DE-202015101388-U1 (DE)
Title: Zuführ-Rolle
IPC: B23Q7/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Eine Zuführ-Rolle (3) gekennzeichnet durch: eine Nabe (31) ausgebildet ist mit einem Loch (311), welches eine Mitten-Achse (L) umgibt, die sich durch das Loch (311) erstreckt, und die eine Naben-Stirnfläche (312) hat, normal zu der Mitten-Achse (L), zumindest eine Zunge (313) hat, die von dieser Naben-Stirnfläche (312) vorsteht, und zumindest eine Nut (314) hat, ausgebildet in dieser Naben-Stirnfläche (312), diese zumindest eine Zunge 313 und diese zumindest eine Nut (314) sind gleich von der Mitten-Achse (L) beabstandet; einen Speichenteil (33), welcher diese Nabe (31) umgibt; und einen Randteil (32), welcher diesem Speichenteil (33) umgibt.