baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223887-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: SAWADA TOMONARI
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-11-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Halbleitereinrichtung mit:einem Halbleitersubstrat (100) mit einer Driftschicht (102) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine Körperschicht (103) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einer Oberfläche der Driftschicht (102) gebildet ist, und eine Sourceschicht (104), die auf einem Abschnitt einer Oberfläche der Körperschicht (103) gebildet ist;einer Gateisolationsschicht (121), die auf einer inneren Wand eines Grabens (120) gebildet ist, der sich von der Oberfläche des Halbleitersubstrats (100) durch die Sourceschicht (104) und die Körperschicht (103) zu der Driftschicht (102) erstreckt; undeiner Gateelektrode, die in dem Graben (120) untergebracht ist und mit der Gateisolationsschicht (121) bedeckt ist, wobeidie Gateelektrode in einem Bereich, der auf einer Seite der Driftschicht (102) einer Grenze zwischen der Körperschicht (103) und der Driftschicht (102) lokalisiert ist, erste Halbleiterschichten (132, 134) des ersten Leitfähigkeitstyps und zweite Halbleiterschichten (131, 133, 135) des zweiten Leitfähigkeitstyps enthält, die alternierend angeordnet sind,die ersten Halbleiterschichten (132, 134) und die zweiten Halbleiterschichten (131, 133, 135) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Bereich der Gateelektrode, der sich von der Vorderseite des Halbleitersubstrats (100) bis zu der Grenze zwischen der Körperschicht (103) und der Driftschicht (102) erstreckt, eine Halbleiterschicht (123) des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist, die mit zumindest einer der zweiten Halbleiterschichten (131, 133, 135) verbunden ist.
Patent DE-102013224554-B4 (DE)
Title: Gepäcksystem für einen Motorroller
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B62J7/02
Filed: 2013-11-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Ein Gepäcksystem (12) für einen Motorroller (10) mit Mitteltunnel (18) weist einen vor einer Sitzbank (16) auf dem Mitteltunnel (18) anzuordnenden hohlen Gepäckbehälter (14) auf, der am Motorroller (10) festgeschraubt ist.
Patent DE-102014007009-B4 (DE)
Title: Motorüberwachung mittels zylinderindividueller Drucksensoren vorzüglich bei Magergasmotoren mit gespülter Vorkammer
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: F02D19/02
Filed: 2014-05-13
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer über wenigstens einen Zylinder (1) verfügenden Brennkraftmaschine (2), insbesondere ein Gasmotor, vorzugsweise ein Magergasmotor, wobei zur Zündung eines Gemisches (3) in einer Hauptkammer (4) eine Vorkammer (5) vorgesehen ist, wobei ein Druckverlauf (6) von einem Drucksensor (7) in der Hauptkammer (4) in Abhängigkeit eines Kurbelwinkels (8) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlauf (6), vorzugsweise eines Heiz- bzw. Brennverlaufes, auf Erscheinen einer Verlaufsspitze (12) im ansteigenden Ast (13) des Druckverlaufs (6), vorzugsweise des Heiz- bzw. Brennverlaufes, ausgewertet wird.
Patent DE-102014011611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Klimasystemen (MAC) mit einem Kältemittel in der Fahrzeugendmontage
Inventor: WÖHNER CARSTEN
IPC: F25B45/00
Filed: 2014-08-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung von Klimaanlagen mit einem Kältemittel in der Fahrzeugendmontage,
 wobei die zu befüllende Klimaanlagen an der Niederdruckseite und an der Hochdruckseite jeweils ein Anschlussventil aufweist, über das die Klimaanlage druckgetestet, evakuiert und befüllt werden kann und das Wartungsarbeiten im weiteren Lebenszyklus der Klimaanlage ermöglicht, welches hinsichtlich seiner geometrischen Kontur unterschiedlich ausgestaltet ist, um Verwechslungen zwischen der Hochdruckseite und der Niederdruckseite zu vermeiden und um gleichzeitig zu gewährleisten, dass jeweils nur das konkret zulässige Kältemittel in die Klimaanlage befüllt wird und
 wobei die Vorrichtung über Niederdruck- und Hochdruckadapter mit den Anschlussventilen an der Niederdruckseite und an der Hochdruckseite in Wirkverbindung bringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass für zwei unterschiedliche Kältemittel R134a und R1234yf jeweils nur ein Hochdruckadapter und ein Niederdruckadapter vorgesehen ist,
 wobei der Hochdruckadapter, über den die Klimaanlage befüllt wird, mit mechanischen Komponenten ausgestattet ist, die in ihrem Zusammenwirken ein Öffnen und Befüllen eines nicht dem vorgewählten Kältemittel entsprechenden Anschlussventils verhindern,
 wobei die Vorrichtung ein Spannsystem aufweist, das einen Schieber (1) mit einem Magnet (4), einen Anschlagkolben (2) mit einem integrierten Stößelkolben (3), ein dem Hochdruckadapter zugeordnetes Wegmesssystem (6) zur Diagnose eines richtigen und/oder falschen Fahrzeuganschlusses und Spannkugeln umfasst,
 wobei der Schieber (1) in Abhängigkeit der jeweils konkreten geometrischen Kontur des Anschlussventils unterschiedliche Stellungen einnimmt, die durch den Magnet (4) über das Wegmesssystem (6) ausgewertet werden,
 wobei der Schieber (1) so ausgestaltet ist, dass er in der Grundstellung den Adapter mittels einer als O-Ring ausgestalteten Dichtung (5) verschließt,
 wobei der Anschlagkolben (2) entsprechend einer Typvorwahl an der Befüllanlage auf eine untere Stellung für das eine Kältemittel R134a und/oder eine obere Stellung für das andere Kältemittel R1234yf positioniert werden kann, 
 wobei diese beiden Stellungen die Bewegung des Schiebers (1) lediglich in diesen vorgegebenen Endlagen bewirken,
 wobei der im Anschlagkolben (2) integrierte Stößelkolben (3) einen definiert begrenzten Hub zum Öffnen der Anschlussventile des Fahrzeuganschluss ausführen kann,
 wobei die entsprechende Hubbewegung in Abhängigkeit der jeweils konkreten Stellung des Anschlagkolbens (2) aus der voreingenommenen Position für das eine Kältemittel R134a oder für das andere Kältemittel R1234yf beginnend erfolgt und
 wobei die Spannkugeln aufgrund der erforderlichen Spannwegfreiheit durch einen Stift gehalten werden.
Patent DE-102014018520-B4 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine mit Positionsdetektor für die Einrichtung zum Öffnen/Schliessen der Form
Inventor: HOSHIKAWA SHINTARO
IPC: B29C45/66
Filed: 2014-12-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem Positionsdetektor zum Detektieren einer Stellung einer Einrichtung zum Öffnen/Schließen einer Form (15) auf einem Maschinengestell (7),wobei eine Abschirmung vorgesehen ist zwischen dem Positionsdetektor und einer Ölspritzquelle mechanischer Komponenten der Spritzgießmaschine,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abschirmung als Klammer (1, 4, 1S, 4S) dient zum Befestigen des Positionsdetektors, wobei die Klammer (1, 4, 1S, 4S) zum Fixieren eines Detektionszieles in Form eines Positionsdetektorkörpers (3) oder eines Detektionselementes in Form eines Messfühlers (2), welche den Positionsdetektor bilden, an einer Türschiene (5) befestigt ist.
Patent DE-102014111820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Kommunizieren zwischen einem Fahrzeug und einem fernen Gerät
Inventor: PROEFKE DAVID
IPC: H04B7/26
Filed: 2014-08-19
Granted: 2019-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines ersten Kommunikationsmoduls in einem Fahrzeug, wobei das erste Kommunikationsmodul über einen ersten Kommunikationskanal kommuniziert, das Verfahren aufweisend:
 - Übertragen, durch ein zweites Kommunikationsmodul in dem Fahrzeug über einen zweiten Kommunikationskanal, einer Angabe eines Betriebszustandes des ersten Kommunikationsmoduls in einem ersten Modus an ein fernes Gerät;
 - Empfangen, durch das erste Kommunikationsmodul von dem fernen Gerät über den ersten Kommunikationskanal, einer Bestätigung in Antwort auf die Angabe, wobei eine Dauer der Antwort durch den Betriebszustand beeinflusst ist; und
 - Überführen des ersten Kommunikationsmoduls aus dem ersten Modus in einen zweiten Modus in Antwort auf den Empfang der Bestätigung, wobei das erste Kommunikationsmodul in dem zweiten Modus kontinuierlich den ersten Kommunikationskanal überwacht.
Patent DE-102014202651-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Halbleitermodul
Inventor: YONEYAMA REI
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-02-13
Granted: 2020-10-01
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die umfasst:einen Leiterrahmen, der einen Chipträger (1) und einen Elektrodenanschluss (5) umfasst; undwenigstens einen Halbleiterchip (3), der an eine Oberfläche des Chipträgers (1) gebondet ist, wobeider Leiterrahmen mit Ausnahme seiner unteren Oberfläche und der Halbleiterchip (3) durch ein Vergussharz (4) versiegelt sind,an der Bond-Grenzfläche zwischen der Oberfläche des Chipträgers (1) und der des Halbleiterchips (3) eine Unebenheit eingeführt ist, undauf der Oberfläche des Chipträgers (1) ein Vorsprung (1b) ausgebildet ist, der den Halbleiterchip (3) in der Draufsicht umgibt, wobei der Vorsprung (1b) aus einem Draht durch Drahtbonden gebildet ist.
Patent DE-102014226645-B4 (DE)
Title: Verstellmechanik zur Einstellung einer auf eine Rückenlehne eines Stuhls einwirkenden Rückstellkraft und Bürostuhl mit einer solchen Verstellmechanik
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A47C1/032
Filed: 2014-12-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verstellmechanik (6) zur Einstellung einer auf eine Rückenlehne eines Stuhls einwirkenden Rückstellkraft, mit- einem Federelement (24) zur Erzeugung der Rückstellkraft- einem Träger (16) und einem Lehnenträger (12), der am Träger (16) um eine Trägerachse (A1) verschwenkbar gelagert ist,- einer nach Art einer Schere ausgebildeten Einstellmechanik (20) zur gewichtsabhängigen Einstellung der Rückstellkraft- wobei die Einstellmechanik einen ersten Scherenarm (20A) und einen zweiten Scherenarm (20B) aufweist und die Scherenarme (20A,20B) miteinander um eine Scherenachse (A3) drehbar verbunden sind,- der erste Scherenarm (20A) am Rückenlehnenträger (12) um eine Einstellachse (A2) schwenkbar gelagert ist,-- zwischen der Trägerachse (A1) und der Scherenachse (A3) eine Hebellänge (W1) definiert ist, die mithilfe einer Verstelleinrichtung (26) zur Einstellung der Rückstellkraft durch Verschwenken der Einstellmechanik veränderbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scherenarm (20B) unmittelbar durch das Federelement (24) gebildet ist und das Federelement (24) an der Scherenachse (A3) am ersten Scherenarm (20A) sowie an einer vorderen Anlenkachse (A4) am Träger (16) gelagert ist.
Patent DE-102015012454-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge mit einer Trennwand
Inventor: HOLBECH SØREN
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-09-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für Nutzfahrzeuge mit einem zumindest bereichsweise kühlbaren Laderaum (10), mit zumindest einer verstellbaren Trennwand (11), die in Führungen (18) des Fahrzeugaufbaus (1) längsverschieblich innerhalb des Laderaumes angeordnet und aus einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Außerbetriebsstellung in eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete, den Laderaum (10) in voneinander getrennte Laderaumabteile (10.1, 10.2) verschwenkte Endbetriebsstellung verschwenkbar ist, wobei in der Endbetriebsstellung der Trennwand (11) diese über Dichtelemente (26) mit Boden- (8) und Dachbereichen (9) sowie Seitenwandbereichen (4) des Fahrzeugaufbaus (1) verbunden ist, wobei die Trennwand (11) aus der Außerbetriebsstellung in eine Zwischenbetriebsstellung verschwenkbar ist, aus der sie über zumindest einen Druckkörper (13) in die Endbetriebsstellung überführbar ist und wobei der Druckkörper (13) über Kraftheber (25) mit einem Bodenbereich (8) oder dem Dachbereich (9) verspannbar ist, wobei die Trennwand (11) aus der ein Spaltmaß (15) zum Bodenbereich (8) oder dem Dachbereich (9) des Fahrzeugaufbaus (1) aufweisenden Zwischenbetriebsstellung in die das Spaltmaß (15) schließende Endbetriebsstellung von dem Druckkörper (13) bewegbar ist, wobei der Druckkörper (13) und die Trennwand (11) relativ zueinander translatorisch bewegbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass und wobei der Druckkörper (13) über Hebel (14) mit der Trennwand (11) verbunden ist, die jeweils einenends mit dem Druckkörper (13) und anderenends an einem Widerlager (22) anliegen, wobei zwischen den jeweiligen Enden eine Abstützung (21) vorgesehen ist, die eine Schwenkachse definiert und direkt oder indirekt mit der Trennwand (11) verbunden ist.
Patent DE-102015109053-B4 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: G01K11/22
Filed: 2015-06-09
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung (1) mit wenigstens einer Kochzone (2), welche mittels wenigstens einer Heizeinrichtung (3) beheizbar ist, wobei der Kochzone (2) wenigstens eine Schallmesseinrichtung (4) zugeordnet ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, über wenigstens ein ermitteltes Schallspektrum Rückschlüsse auf den Siedezustand eines auf der Kochzone (4) stehenden Kochgefäßes (5) zu ziehen, wobei die Schallmesseinrichtung (4) wenigstens eine Auswerteeinrichtung (6) umfasst, wobei die Auswerteeinrichtung (6) wenigstens ein Störschallspektrum eines anderen Haushaltgerätes (100) bei der Bewertung des Siedezustandes des Kochgefäßes (5) berücksichtigt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Störschallspektrum aus dem ermittelten Schallspektrum vor der Bewertung des Schallspektrums herausgerechnet wird  und/oder  ein Betriebszustand und/oder eine Betriebsstufe und/oder eine Betriebsart des anderen Haushaltgerätes (100) bei der Bewertung des Siedezustands eines Kochgefäßes (5) berücksichtigt wird.
Patent DE-102015120841-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Verarbeiten von Druckdaten zum Erzeugen eines Druckbildes auf einem endlosen Trägermaterial
Inventor: WIRINGER ADELHEID
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-12-01
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Druckdaten zum Erzeugen eines Druckbildes auf einem endlosen Trägermaterial,bei dem durch eine erste Datenquelle (14) Eingangsdruckdaten bereitgestellt werden,bei dem durch eine zweite Datenquelle (16) Daten mit mindestens einer Auslöseinformation und mit einer Information über eine der Auslöseinformation zugeordneten auszuführenden Aktion bereitgestellt werden, undbei dem die von der ersten Datenquelle (14) bereitgestellten Eingangsdruckdaten und die von der zweiten Datenquelle (16) bereitgestellten Daten einer Datenverarbeitungseinheit (12) verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet,dass beim Verarbeiten der Eingangsdruckdaten durch die Datenverarbeitungseinheit (12) geprüft wird, ob die Eingangsdruckdaten die Auslöseinformation enthalten oder eine durch die Auslöseinformation spezifizierte Bedingung erfüllen,dass die der Auslöseinformation zugeordnete Aktion durch die Datenverarbeitungseinheit (12) nur dann ausgeführt wird, wenn die Eingangsdruckdaten die Auslöseinformation enthalten oder wenn die Eingangsdruckdaten die durch die Auslöseinformation spezifizierte Bedingung erfüllen,und dass die verarbeiteten Eingangsdruckdaten als Ausgangsdruckdaten durch die Datenverarbeitungseinheit (12) ausgegeben werden.
Patent DE-102015207024-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIMMERMACHER DANIEL
IPC: B60W10/20
Filed: 2015-04-17
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren für ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug (EGO) mittels einer Hands-On-Überwachung (HOR, TOR), dadurch gekennzeichnet, dass während des aktiven Betriebs des Fahrerassistenzsystems (STA/ALC) mittels eines kapazitiven Sensors überprüft wird, ob der Fahrer mindestens eine Hand am Lenkrad hat, wobei diese Hands-On-Überprüfung nur vorgenommen wird, wenn die Geschwindigkeit (v) oberhalb einer unteren Schwelle (10 km/h) liegt, und wobei bei einer Hands-Off-Erkennung eine Aufforderung zur (Wieder-)Berührung des Lenkrades und/oder eine Aufforderung zur Übernahme der Fahrzeugführung grundsätzlich in mindestens einem fahrzeuggeschwindigkeitsabhängigen Zeitabstand (t) zum Loslasszeitpunkt (t = 0) ausgegeben wird.
Patent DE-102015209060-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug und Energieabsorptionseinrichtung
Inventor: SCHÄDLICH ANDRÉ
IPC: B62D1/19
Filed: 2015-05-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trageinheit (3), die mit der Karosserie des Fahrzeugs verbindbar ist, und eine Manteleinheit (21), in der eine Lenkspindel (22) um ihre Längsachse (23) drehbar gelagert ist und die in der Trageinheit (3) in Längsrichtung (L) parallel zur Längsachse (23) verschiebbar aufgenommen ist, wobei zwischen Trageinheit (3) und Manteleinheit (21) eine Energieabsorptionseinrichtung (5, 7, 73) angebracht ist, welche mindestens ein erstes Biegeelement (51, 71, 721) umfasst, welches einen langgestreckten, parallel zur Längsrichtung angeordneten Eingangsschenkel (511) aufweist, der mit seinem freien Ende (512) mit einem ersten der beiden Elemente, mit der Trageinheit (3) oder der Manteleinheit (21), verbunden ist und mit seinem anderen Ende in eine Umbiegung (513) übergeht, an die sich ein Festschenkel (514) anschließt, der mit dem anderen der beiden Elemente, der Trageinheit (3) oder mit der Manteleinheit (21) verbunden ist. Um eine vereinfachte Herstellung und eine zuverlässige Funktion im Crashfall zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein zweites Biegeelement (52, 72, 722) spiegelbildlich zu einem ersten Biegeelement (51, 71, 721) ausgebildet und spiegelsymmetrisch benachbart zum ersten Biegeelement (51, 71, 721) angeordnet ist.
Patent DE-102015216729-B4 (DE)
Title: Schlosskappe für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: A44B11/14
Filed: 2015-09-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Schlosskappe (10) für ein Gurtschloss (1) eines Sicherheitsgurtsystems, wobei- die Schlosskappe (10) in einem Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt ist, und- eine erste Strukturierung (11) ihrer Oberfläche (15) in Form einer herstellungsverfahrensbedingten und/oder werkstoffbedingten Grundstrukturierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- auf der Oberfläche (15) der Schlosskappe (10) sich wiederholende, sichtbare Vertiefungen (13) und/oder Erhöhungen (14) und/oder Farbschattierungen (16) vorhanden sind, wobei- die Oberfläche (15) der Schlosskappe (10) Bereiche (20) mit einer geringeren Oberflächenrauigkeit und Bereiche (21) mit einer größeren Oberflächenrauigkeit aufweist, wobei- die Oberfläche (15) der Schlosskappe (10) einen farblichen Kontrast in Form einer Maserung (22) oder einer Marmorierung (23) aufweist.
Patent DE-102016105721-B4 (DE)
Title: Acrylpolymere, 1K-Beschichtungszusammensetzungen, die dieselben einschließen, und Mehrschichtbeschichtungssysteme, die eine Decklackschicht einschließen, die aus den 1K-Beschichtungszusammensetzungen gebildet wird
Inventor: LIN JUN
IPC: C08F12/08
Filed: 2016-03-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: 1K-Beschichtungszusammensetzung, umfassend:ein Acrylpolymer mit einer nominalen Tg von mindestens 25 °C, worin das Acrylpolymer umfasst:ein über freie Radikale polymerisiertes Rückgrat (Backbone) und anhängende Ketten, die daran gebunden sind, worin:eine erste anhängende Kette umfasst:ein erstes Segment, umfassend eine Esterverknüpfung und eine sekundäre Hydroxylgruppe; undein zweites Segment, das mit dem ersten Segment verbunden ist und eine Esterverknüpfung und eine verzweigte Kohlenwasserstoffkette umfasst; undeine zweite anhängende Kette, umfassend eine primäre Hydroxylgruppe oder eine Urethan enthaltende Gruppe, die daraus gebildet ist; undeinen Melamin-Quervernetzer,worin das Acrylpolymer ferner eine dritte anhängende Kette umfasst, die eine aromatische Gruppe umfasst,worin das Acrylpolymer ferner eine vierte anhängende Kette umfasst, die eine Esterverknüpfung und eine verzweigte Kohlenwasserstoffkette umfasst,worin das Acrylpolymer ferner eine fünfte anhängende Kette umfasst, die eine Esterverknüpfung und eine sekundäre Hydroxyalkylgruppe umfasst, worin die fünfte anhängende Kette frei von einer zweiten Esterverknüpfung ist.
Patent DE-102016214741-B4 (DE)
Title: Aufbau für mindestens einen mit elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen bestückten Träger
Inventor: BAYER CHRISTOPH
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-08-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Aufbau für mindestens einen mit elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen bestückten Träger (1), bei dem auf einer Oberfläche des Trägers (1), der aus einem dielektrischen Werkstoff gebildet ist, elektrische Leiterbahnen (2) angeordnet sind, und
 an der gegenüberliegenden Oberfläche des Trägers (1) eine elektrisch leitfähige Schicht (7) und/oder ein elektrisch leitfähiges Bauelement (4) angeordnet und mit dem Träger (1) verbunden ist, wobei
 im äußeren Randbereich des Trägers (1) mindestens ein mit einem elektrischen leitenden Werkstoff gebildetes Element (5) angeordnet ist, und
 das mindestens eine mit einem elektrisch leitenden Werkstoff gebildete Element (5) mit einer elektrischen Spannungsquelle verbunden ist, und am äußeren Rand der elektrischen Leiterbahn (2) angeordnet und
 nicht mit einer elektrischen Leiterbahn (2) verbunden ist; wobei
 die radial äußere Stirnkante(n) des/der Elemente(s) (5) in einem Abstand zum radial äußeren Rand einer elektrischen Leiterbahn (2) angeordnet ist/sind.
Patent DE-102016215931-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum abrufbaren Bereitstellen und Aktualisieren von Klassifikationsdaten zu Parkplätzen
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-08-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: System aufweisend ein fahrzeugseitiges System (300) zur Erfassung von Daten für die Klassifikation von Parkplätzen sowie ein fahrzeugexternes System (100; 200) zur Erzeugung und/oder Aktualisierung einer ersten Datenbank, die eine Klassifizierung von Parkplätzen abrufbar bereitstellt, das fahrzeugexterne System (100; 200) umfassend:- eine oder mehrere Schnittstellen (208) zum Empfang von Daten, die Eigenschaften von Parkplätzen beschreiben, wobei die Daten von in Fahrzeugen (102) angeordneten Sensoren erfasst werden und/oder von einer zweiten Datenbank (104) abgerufen werden,- ein erstes Modul (210) zur Auswertung der Daten hinsichtlich einer Häufung von Unfällen, Beschädigungen oder Aufbrüchen von Fahrzeugen und/oder der Anzahl von Personen, die in der Umgebung eines Parkplatzes relevantes Verhalten zeigen,- ein zweites Modul (212) zur Erzeugung einer Klassifikation der Parkplätze zumindest unter Berücksichtigung der durch das erste Modul (210) durchgeführten Auswertung der Daten hinsichtlich einer Häufung von Unfällen, Beschädigungen oder Aufbrüchen von Fahrzeugen und/oder der Anzahl von Personen, die in der Umgebung eines Parkplatzes relevantes Verhalten zeigen,- eine oder mehrere Schnittstellen (208) zum Bereitstellen von Klassifizierungsinformationen über Parkplätze in einer Umgebung einer Geo-Position in Antwort auf eine entsprechende Anfrage; das fahrzeugseitige System (300) umfassend ein oder mehrere Sensoren (318), welche Umgebungseigenschaften eines geparkten Fahrzeuges erfassen und einer Analyse auf für die Sicherheit des Fahrzeugs relevante Ereignisse zuführen, wobei die Analyse durch eine in dem Fahrzeug angeordnete Analysevorrichtung (316) vorgenommen werden kann, deren Ergebnis an das fahrzeugexterne System übermittelt werden und/oder wobei die erfassten Umgebungseigenschaften zur Analyse an das fahrzeugexterne System übermittelt werden, wobei für die Übermittlung eine oder mehrere Schnittstellen (308) zum Senden entsprechender Daten vorgesehen sind wobei das Fahrzeug ein Navigationssystem (314) und mindestens eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (308) aufweist, wobei- eine Information über einen Versicherungstarif für das Fahrzeug in einem Speicher (306) des Fahrzeugs gespeichert ist oder durch das Fahrzeug über die mindestens eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle von einer entsprechenden Datenbank abgerufen werden kann, wobei- das Fahrzeug-Navigationssystem (314) über die mindestens eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (308) eine Anfrage betreffs in einer Umgebung einer Geo-Position befindlicher Parkplätze an das fahrzeugexterne System sendet, und wobei- das Fahrzeug-Navigationssystem (314) zu in der Umgebung der Geo-Position befindlichen Parkplätzen jeweils eine Klassifikation anzeigt oder nur Parkplätze anzeigt, die einer in dem Tarif hinterlegten Mindestklassifikation entsprechend.