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Patent DE-102009011953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von unter Druck stehendem heißen Wasser aus dem Kessel eines Dampferzeugers
Inventor: FREUDENBERG MARTIN
IPC: F22B37/54
Filed: 2009-03-10
Granted: 2015-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Abführen von unter Druck stehendem heißen Wasser (2), insbesondere von Abschlämmwasser oder Erstkondensat, aus dem Kessel eines Dampferzeugers, mit einem Behälter (4), der mit einer Wassservorlage (10) gefüllt ist, welche sich bis zu einem ersten vorgegebenen Füllstandsniveau (12) erstreckt, einem Zulauf (14) zur Zufuhr des heißen Wassers (2) und einem Ablauf (18) zur Ableitung von Wasser (24) aus dem Behälter (4), gekennzeichnet durch einen Temperatursensor (30) zum Erfassen der Temperatur des Wassers in der Wasservorlage (10) und ein dem Ablauf (18) zugeordnetes Absperrventil (22), welches in Abhängigkeit von der vom Temperatursensor (30) erfassten Temperatur den Ablauf (18) öffnet, wenn die Temperatur der Wasservorlage (10) einen vorgegebenen Mindesttemperaturwert unterschreitet, und welches den Ablauf (18) verschließt, wenn die vom Temperatursensor (30) erfasste Temperatur den Mindesttemperaturwert übersteigt.
Patent DE-102009014179-B4 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: EIBL MARTIN DR
IPC: F02B37/00
Filed: 2009-03-20
Granted: 2014-12-31
Abstract: Abgassystem für einen Verbrennungsmotor, das umfasst: eine Turboladeranordnung (11) mit wenigstens einer durch einen Abgasstrom angetriebenen Turbine (25); und ein der Turboladeranordnung (11) nachfolgendes Funktionselement (13); wobei zwischen der Turbine (25) und dem Funktionselement (13) ein Strömungsraum (27) zum Führen des von der Turbine (25) abgehenden Abgasstroms ausgebildet ist; und wobei der Strömungsraum (27) über einen Nebenschlussausgang (28) mit einem Gasaufnahmeraum (31) in Verbindung steht, dadurchgekennzeichnet, dass der Gasaufnahmeraum (31) strömungsberuhigt ist, wobei der Strömungsraum (27) über einen Verbindungskanal (29) mit dem strömungsberuhigten Gasaufnahmeraum (31) verbunden ist, wobei der Verbindungskanal (29) zur Bildung einer Helmholtz-Resonator-Anordnung um eine Abstimmlänge (L) in den strömungsberuhigten Gasaufnahmeraum (31) hineinragt.
Patent DE-102009014456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Breite eines Saugspaltes zwischen einer drehbaren Saugwalze und einem feststehenden Saugluftsteuerventil
Inventor: SEGER REINER
IPC: B31B1/12
Filed: 2009-03-23
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer Breite (B) eines Saugspaltes (S) zwischen einer drehbaren Saugwalze (6, 24) und einem feststehenden Saugluftsteuerventil (1) zum Steuern einer Beaufschlagung der Saugwalze (6, 24) mit Saug- oder Druckluft, umfassend • eine Lagerbuchse (4), die in einer Axialrichtung (A) der Saugwalze (6, 24) verschiebbar und relativ zu der Saugwalze (6, 24) wenigstens in einer Betriebsstellung fixierbar ist, in welcher der Saugspalt (S) im Betrieb der Saugwalze (6, 24) eine vorgegebene Sollbreite aufweist, • eine Passplatte (2), die eine veränderbare Dicke (D) aufweist und an der Lagerbuchse (4) befestigbar ist, und • das Saugluftsteuerventil (1), das auf einer der Lagerbuchse (4) abgewandten Seite der Passplatte (2) an der Passplatte (2) befestigbar ist, so dass die Sollbreite des Saugspaltes (S) dadurch einstellbar ist, dass das Saugluftsteuerventil (1) mit seiner der Passplatte (2) abgewandten Seite in Anlage an die Saugwalze (6, 24) gebracht, die Lagerbuchse...
Patent DE-102009024918-B4 (DE)
Title: Zielobjekterkennungsvorrichtung zur Erlangung von Informationen betreffend Zielobjekte basierend auf einer Korrelationsmatrix, die aus Signalwerten erhalten wird, welche reflektierten elektromagnetischen Wellen entsprechen
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S13/32
Filed: 2009-06-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Zielobjekterkennungsvorrichtung, welche in ein Fahrzeug eingebaut ist, zur Erlangung von Zielobjektinformationen betreffend eines oder mehrere Zielobjekte, aufweisend:eine Sende- und Empfangsschaltung (4, 6), welche konfiguriert ist, um wiederholt einen Sende/Empfangsvorgang des Übertragens abtastender elektromagnetischer Wellen und des Erhaltens empfangener Signale basierend auf reflektierten Wellen durchzuführen, die entsprechend von dem einen oder den mehreren Zielobjekten reflektiert werden;eine Korrelationsmatrixerzeugungsschaltung (10; S307-S311, S312-S313), die konfiguriert ist, aufeinanderfolgend eine individuelle Korrelationsmatrix basierend auf den empfangenen Signalen für jeden der festgelegten Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Sende/Empfangsvorgängen zu erzeugen und eine gemittelte Korrelationsmatrix zu berechnen, welche definiert ist als Zeitmittel einer Mehrzahl der individuellen Korrelationsmatrizen, die der festgelegten Mehrzahl von Sende/Empfangsvorgängen entsprechen;eine Zielobjektinformationserkennungsschaltung (10; S314, S315), die konfiguriert ist, die Zielobjektinformation durch Berechnung basierend auf der gemittelten Korrelationsmatrix zu erhalten; undeinen Signalverarbeitungsabschnitt (10), der mit Informationen versorgt wird, welche die momentane Fahrgeschwindigkeit des Eigenfahrzeugs angeben, wobeider Sende- und Empfangsabschnitt (4, 6) konfiguriert ist, umdie festgelegte Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Sende/Empfangsvorgängen auszuführen, um die jeweiligen abtastenden elektromagnetischen Wellen zu übertragen, die jeweils unterschiedliche Frequenzen zueinander besitzen, im Ansprechen auf das Bestimmen, dass das Eigenfahrzeug nicht fährt; unddie festgelegte Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Sende/Empfangsvorgängen auszuführen, um die jeweiligen abtastenden elektromagnetischen Wellen zu übertragen, die eine vorbestimmte festgelegte Frequenz besitzen, im Ansprechen auf das Bestimmen, dass das Eigenfahrzeug fährt.
Patent DE-102009034083-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Halbleiterchip
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H01L27/08
Filed: 2009-07-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Halbleiterbauelement (100, 200, 300, 400, 500, 700), das Folgendes umfasst:
 • einen ersten Chip (101), der eine erste Elektrode (103) auf einer ersten Fläche (105) des ersten Chips (101) umfasst;
 • einen an der ersten Elektrode (103) angebrachten zweiten Chip (107), wobei der zweite Chip (107) einen eine erste Wicklung (111) und eine zweite Wicklung (113) umfassenden Transformator (109) umfasst; und
 • wobei der Flächeninhalt der ersten Elektrode (103) des ersten Chips (101) größer als der Flächeninhalt der Rückseite des zweiten Chips (107) ist.
Patent DE-102009035308-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Berechnung der SCR-Konversionseffizienz für Dieselfahrzeuge
Inventor: LEE KANG WON
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-07-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: System zur Berechnung der SCR-Konversionseffizienz für Dieselfahrzeuge, aufweisend:einen Motor (2),einen Katalysator (10), welcher NOx mittels einer Reduktionsreaktion von NOx, welches in dem Abgas enthalten ist, das in einem Motor (2) erzeugt wird, mit NH3 reinigt,ein Dosier-Modul (20), welches eine Harnstoff-Lösung an einem vorderen Bereich des Katalysators (10) einspritzt, undeinen Regler (18), welcher gemäß einer NH3-Beladungsmenge jeweils einen NOx-Konversionswert in einem NH3-Absorptions-Modus und einem NH3-Entlastungs-Modus bestimmt, und welcher die SCR-Konversionseffizienz basierend auf dem bestimmten NOx-Konversionswert und einem Referenzregelsignal des Dosier-Moduls (20) berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler (18) die SCR-Konversionseffizienz f anhand der Gleichung f=px+q(1-x) bestimmt, wobei p der NOx-Konversionswert in dem NH3-Absorptionsmodus ist, und wobei q der NOx-Konversionswert in dem NH3-Entlastungsmodus ist, und wobei x das Referenzregelsignal des Dosier-Moduls (20) ist.
Patent DE-102009038635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemgasbefeuchtung
Inventor: SCHALLER PETER DR ING
IPC: A61M16/16
Filed: 2009-08-26
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Atemgasbefeuchtung, zumindest bestehend aus einer Steuer- und Regeleinrichtung (1), einer Befeuchterkammer (2) zum Befeuchten des Atemgases mit molekularem Wasserdampf, einem der Befeuchterkammer zugeordneten Heizelement (3) zum Beheizen der Befeuchterkammer (2), einem der Befeuchterkammer (2) vorgeordneten Atemgaseingang (5) sowie einem der Befeuchterkammer (2) nachgeordneten Atemgasausgang (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ausgang der Befeuchterkammer (2) und dem Atemgasausgang (6) eine beheizbare Nachheizstrecke (7) angeordnet ist, wobei in oder nach der Nachheizstrecke (7) zumindest ein vor Strahlungswärme geschützter Temperatur-Feuchtesensor (8.1, 8.2) platziert ist, der sich in Verbindung mit der Steuer- und Regeleinrichtung (1), der Befeuchterkammer (2) sowie dem Heizelement (3) zu einem Feuchte-Regelkreis ergänzt, wobei in Strömungsrichtung eines Atemgases nach einem Befeuchterausgang (6) ein Bakterienfilter (11) angeordnet ist, dessen Umgebung von einem Teil eines Heizelementes (9) mit beheizt wird.
Patent DE-102009050128-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schaltkontakt
Inventor: PARAL THOMAS DR
IPC: H01R13/15
Filed: 2009-10-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Schaltkontakt mit einer Gehäusehülse (12) mit einem kontaktzugewandten und einem kontaktabgewandten Ende, einem axial verschiebbar in der Gehäusehülse (12) gelagerten elektrisch leitenden Kontaktkopf (14), der aus dem kontaktzugewandten Ende der Gehäusehülse (12) hervorsteht, einem in der Gehäusehülse (12) angeordneten Vorspannelement (30), das den Kontaktkopf (14) zu dem kontaktzugewandten Ende hin vorspannt, einem leitfähigen Anschlusselement (28), das an dem kontaktabgewandten Ende der Gehäusehülse (12) angeordnet ist, und einem mit dem Anschlusselement (28) elektrisch leitend verbundenen Kontaktelement (70), wobei das Kontaktelement (70) und/oder der Kontaktkopf (14) mindestens eine Lamelle (42, 68) umfasst, der Kontaktkopf (14) durch die Vorspannkraft des Vorspannelements (30) in einer ersten Stellung gehalten und entgegen der Vorspannkraft in eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei in der zweiten Stellung das Kontaktelement (70) über die Lamelle (42, 68) mit dem Kontaktkopf (14) elektrisch leitend verbunden ist und in der ersten Stellung das Kontaktelement (70) von dem Kontaktkopf (14) elektrisch getrennt ist, wobei das Kontaktelement (70) ein stiftförmiges Element (72) umfasst, wobei ein kontaktabgewandter Endabschnitt (62) des Kontaktkopfes (14) eine zum stiftförmigen Element (72) komplementär ausgebildete Aussparung (64) umfasst, wobei das stiftförmige Element (72) in der zweiten Stellung in die Aussparung (64) eingeschoben ist und mit dem Kontaktkopf (14) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei in der ersten Stellung das stiftförmige Element (72) außerhalb des Kontaktkopfes (14) angeordnet ist.
Patent DE-102009054498-B4 (DE)
Title: Synchronisierung
Inventor: BIRK REINHARD
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-12-10
Granted: 2020-01-16
Abstract: Synchronisierung (2) für ein Fahrzeuggetriebe,die eine Schiebemuffe (14), einen Synchronring (6), einen Kupplungskörper (10) und einen Synchronkörper (4), der auf einem um eine Rotationsachse (20) drehenden Bauteil angeordneten ist, sowie ein in dem Synchronkörper (4) angeordnetes Druckstück (16) umfasst, das durch die Schiebemuffe (14) betätigt den Synchronring (6) axial entlang der Rotationsachse (20) aus einer Ausgangsposition in Richtung auf den Kupplungskörper (10) in eine Sperrstellung der Synchronisierung (2) verschiebt,dadurch gekennzeichnet, dass ein das Druckstück (16) umgebendes Zentrierelement (22) vorgesehen ist, das die axiale Bewegung des Druckstückes (16) zur axialen Verschiebung des Synchronringes (6) aus einer Ausgangsstellung in die Sperrstellung zulässt und in den Synchronring (6) in der Weise eingreift, dass das Zentrierelement (22) den Synchronring (6) nach Beendigung der Sperrstellung in die Ausgangsposition zurückführt und axial zentriert,wobei das Druckstück (16) durch ein Federelement (18) radial in Richtung der Schiebemuffe (14) gedrückt wird, wobei das Federelement (18) durch das Zentrierelement (22) geführt wird.
Patent DE-102010010673-B4 (DE)
Title: Schnellwechselmontagesystem
Inventor: KIMMIG CLEMENS
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-03-08
Granted: 2016-05-19
Abstract: Schnellwechselmontagesystem zur Adaption einer geschlossenen Visiereinrichtung (130) an eine Waffe (1), bestehend aus einem Montageadapter (10) und einer waffenseitigen Basis (100), wobei am oder im Montageadapter (10) die geschlossene Visiereinrichtung (130) und ein Kuppelmechanismus (60, 111) angeordnet sind und wobei die Basis (100) Abstütz- und Hintergriffselemente (103, 104, 110, 113) zum Lagern und Halten des Montageadapters (10) aufweist, wobei – am Montageadapter (10) ein kegelstumpfförmiger Adapterzapfen (30) und zwei sattelartig angeordnete Anlageelemente (41, 42) angeordnet sind, wobei – die Basis (100) zur spielfreien Aufnahme des Adapterzapfens (30) eine zumindest bereichsweise kegelstumpfförmige Zentrierausnehmung (110) aufweist, wobei – an der Basis (100) zwei einander gegenüberliegende Abstützelemente (103, 104) zur flächigen Abstützung der Anlageelemente (41, 42) angeordnet sind, wobei die Abstützrichtungen (47, 48) der beiden Anlageelemente (41, 42) in einer zur Seelenachse (8) der Waffe (1) normalen Ebene (59) liegen und wobei – der kegelstumpfförmige Adapterzapfen (30) einen Zentrierkopf (31) hat, der eine Hüllfläche aufweist, über die er passgenau – bezüglich der Waffenlängsrichtung – in der kegelstumpfförmigen Zentrierausnehmung (110) zentrierbar und mittels des Kuppelmechanismus (60, 111) unter Spannung fixierbar ist.
Patent DE-102010011908-B4 (DE)
Title: Bettbezug für Decken
Inventor: SIRCHE SEIVA
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-12-31
Abstract: Bettbezug für Decken (2), der enthält:  – eine Unterseite (1), wobei die Ausmaße (L, B) der Unterseite (1) den Ausmaßen der Decke (2) entsprechen,  – Überschläge (3), wobei die Breite jedes Überschlags (3) viel kleiner als die Breite (B) der Unterseite (1) ist,  – Klammern (4), die in Form von plattenförmigen Federn ausgeführt sind,  – Befestigungsplätze für die Klammern (4), wobei diese Befestigungsplätze an der Innenseite der Überschläge (3) ausgeführt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Befestigungsplatz aus mindestens zwei Schnürstücken (5) besteht, deren Enden (6) an Innenseiten der Überschläge (3) befestigt sind, wobei die Länge (C) jedes Schnürstücks (5) zwischen Befestigungsplätzen der Breite (B1) der Klammer (4) entspricht und die Distanz (D) zwischen den Schnürstücken (5) kleiner als die Länge (L1) der Klammer (4) ist.
Patent DE-102010014571-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Motorrad
Inventor: BUCKAN ALEXANDER
IPC: B62J17/00
Filed: 2010-04-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Motorrad (1) mit einer aerodynamischen Verkleidung (5) und einer Sitzbank (2) mit einer vorderen Sitzfläche (3) für einen Fahrer (6), der auf der Sitzbank (2) eine von der Verkleidung (5) geleiteten Luftströmung (7) angepasste Sitzposition einnehmen kann, und einem an die Sitzfläche (3) anschließendem Heckteil (4', 4'', 4''', 4''''), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Heckteil (4', 4'', 4''', 4'''') wenigstens eine Ausnehmung vorgesehen ist für die laminare Weiterleitung der kopfabwärts den Rücken des Fahrers (6) entlang fließenden Luft.
Patent DE-102010019699-B4 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: KRIEBERNEGG AUGUST
IPC: F16D13/72
Filed: 2010-05-07
Granted: 2021-07-29
Abstract: Lamellenkupplung zur Drehmomentübertragung zwischen einem ersten Kupplungsteil (12) und einem zweiten Kupplungsteil (14), die zumindest eine erste und zumindest eine zweite Lamelle (16, 18), die ineinander greifen und die parallel zu einer Rotationsachse (R) der Lamellenkupplung verfahrbar sind, und eine Rückstelleinrichtung zum gegenseitigen Lösen von benachbarten Lamellen (16, 18) aufweist, wobei das erste Kupplungsteil (12) mit der ersten Lamelle (16) drehfest verbunden ist und das zweite Kupplungsteil (14) mit der zweiten Lamelle (18) drehfest verbunden ist, wobei die Rückstelleinrichtung zumindest zwei bezüglich der Rotationsachse (R) exzentrisch angeordnete, in Umfangsrichtung verteilte Rückstellelemente (28) aufweist und dass ein Verteilereinsatz (32) zur Verteilung von Schmiermittel im radialen Innenraum der Lamellenkupplung vorgesehen ist, der zumindest einen kanalartigen Fortsatz (34) aufweist, der sich in axialer Richtung der Lamellenkupplung erstreckt, wobei zumindest einem, insbesondere jedem der Rückstellelemente (28) ein Fortsatz (34) zugeordnet ist, wobei der Fortsatz (34) das Rückstellelement (28) zumindest teilweise in Umfangsrichtung umgibt, wobei der Fortsatz (34) an seiner Umfangsfläche zumindest eine Öffnung (60) aufweist, durch die Schmiermittel in radialer Richtung austreten kann, wobei der Verteilereinsatz (32) einen Schmiermittelraum (36) bildet, der mit dem zumindest einen Fortsatz (34) in Verbindung steht und der in axialer Richtung versetzt zu den Lamellen (16, 18) angeordnet ist und wobei der Verteilereinsatz (32) eine Ringplatte (46) umfasst, die sich im Wesentlichen in einer Ebene senkrecht zu der Rotationsachse (R) erstreckt und die mit dem Fortsatz (34) in Verbindung steht, insbesondere einstückig mit dem Fortsatz (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102010026074-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05B85/26
Filed: 2010-07-05
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verriegelungsanordnung (10) umfassend: einen Rahmen (12), der für die Anbringung an einem Fahrzeug ausgelegt ist und eine Basis (14) aufweist; einen Gabelbolzen (24), der drehbar an dem Rahmen (12) angebracht ist; und einen Arretierhebel (32), der drehbar an dem Rahmen (12) angebracht ist und der umfasst: einen ersten Arm (34), der dafür ausgelegt ist, den Gabelbolzen (24) in einer verriegelten Stellung in Position zu halten, und der eine Nase (44) aufweist; wobei der erste Arm (34) eine erste Fläche (36) aufweist, die sich entlang einer parallel zu der Basis (14) verlaufenden Ebene erstreckt; wobei die Nase (44) eine zweite Fläche (46) aufweist, die von der ersten Fläche (36) beabstandet ist und parallel zu dieser verläuft, und die dafür ausgelegt ist, die Ausrichtung zwischen dem Gabelbolzen (24) und dem Arretierhebel (32) in der verriegelten Stellung zu optimieren; und einen zweiten Arm (56), der senkrecht zu dem ersten Arm (34) steht; dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei Nase (44) um einen aus dem ersten Arm (34) herausgescherten und gebogenen Abschnitt handelt.
Patent DE-102010031144-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfkraft
Inventor: ZIESCHE ARMIN
IPC: F16F9/508
Filed: 2010-07-09
Granted: 2012-02-02
Abstract: Schwingungsdampfer mit amplitudenabhängiger Dämpfkraft, mit einem Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial beweglich geführt ist, wobei die Kolbenstange eine Kolbenanordnung trägt, die einen ersten Kolben, der an der Kolbenstange fixiert ist, und einen zweiten zur Kolbenstange zwischen Anschlägen axial beweglichen Kolben umfasst, wobei die Kolbenanordnung den Zylinder in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum unterteilt und sich axial zwischen den beiden Kolben ein mit Dämpfmedium gefüllter langenveränderlicher Zwischenraum erstreckt, wobei die Dämpfkraft der Kolbenanordnung durch die Position des axial beweglichen Kolbens bestimmt wird, der einen Bypasskanal zum zweiten Kolben steuert, wobei der Bypasskanal zwei Anschlussöffnungen aufweist, von denen eine Anschlussoffnung einen der Arbeitsraume mit dem Bypasskanal verbindet, wobei der Bypasskanal eine erste Anschlussöffnung zum Zwischenraum aufweist und die zweite Anschlussoffnung zu dem Arbeitsraum im Verschiebebereich des zweiten Kolbens ausgeführt ist, wobei beide Anschlussoffnungen vom axial beweglichen Kolben gesteuert werden.
Patent DE-102010031223-B4 (DE)
Title: Rückhaltesicherung für ein Lagergut in einem Durchlaufregal
Inventor: KEMPERDICK ARTUR
IPC: B65G1/08
Filed: 2010-07-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: Rückhaltesicherung (100) für ein Lagergut (204) in einem Durchlaufregal mit einem Pendelkörper (118) zum Pendeln um eine Pendelachse (102) und mit Auslenkmitteln (104) zum Auslenken des Pendelkörpers (118) aus einer Ruheposition durch das Lagergut (204), wobei sich die Auslenkmittel (104) in der Ruheposition über die Pendelachse (102) hinaus nach oben hin erstrecken und mit einer Bremsfläche (110) zum Abbremsen des Lagerguts (204), wobei die Bremsfläche (110) schräg zur Pendelebene an dem Pendelkörper (118) angeordnet ist, wobei die Rückhaltesicherung (100) dazu ausgebildet ist, in der Ruheposition in dem Durchlaufregal so gelagert zu sein, dass die Auslenkmittel (104) nach oben aus der Transportebene für das Lagergut (204) hervorstehen und die Bremsfläche (110) sich unterhalb der Transportebene befindet, und wobei die Rückhaltesicherung (100) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102010036092-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: KLAFKE ULRICH
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-08-27
Granted: 2017-10-12
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung umfassend eine in einem Rahmen drehbar gelagerte Aufwickelspindel (10), an der ein Sicherheitsgurt (12) mit seinem einen Ende gehalten ist, wobei die Aufwickelspindel (10) in eine Aufwickelstellung vorgespannt ist, in der der Sicherheitsgurt (12) auf der Aufwickelspindel (10) aufgewickelt ist und der Sicherheitsgurt (12) gegen die Vorspannung unter Drehung der Aufwickelspindel (10) von dieser abgewickelt werden kann, und wobei in der Aufwickelspindel (10) ein Torsionsstab (26) angeordnet ist, der mit einem ersten Ende an der Aufwickelspindel (10) befestigt ist und mit einem zweiten Ende an dem Rahmen befestigt ist, wobei der Torsionsstab (26) in der Aufwickelspindel (10) mit einem Kunststoffmaterial umspritzt ist, wobei zumindest das zweite Ende des Torsionsstabs (26) von dem Kunststoffmaterial frei ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial in einen Hohlraum der Aufwickelspindel (10) eingespritzt ist.
Patent DE-102010037792-B4 (DE)
Title: Heckenschneidhilfe
Inventor: WEGENER STEFAN
IPC: A01G3/04
Filed: 2010-09-27
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung zum gleichmäßigen Führen eines Schneidwerkzeugs (2), insbesondere einer motorisierten Heckenschere oder Motorsäge, für einen Seitenschnitt (17) und/oder Höhenschnitt (16) von Hecken, Sträuchern, Büschen und dergleichen (15), bestehend aus einem fahrbaren Grundgestell (1) und einem Querträger (10), an dessen einem Ende das Schneidwerkzeug (2) gehalten ist, das durch ein Gegengewicht (9) am gegenüberliegenden Ende ausbalanciert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell (1) aus einem vertikalen Teleskopträger (6) und einem horizontalen Radholm (4) besteht, an dessen beiden Enden Räder (5) angeordnet sind und für den Seitenschnitt (17) der Querträger (10) über ein Drehgelenk (8) derart am oberen Ende des Grundgestells (1) befestigt ist, dass das Schneidwerkzeug (2) entlang der Fahrtrichtung des Grundgestells in einem senkrechten Kreisbogen geführt werden kann, und dass für den Höhenschnitt (16) der Querträger (10) mittels eines Adapters (7) in der Höhe verstellbar am Grundgestell (1) angeordnet ist, wodurch das Schneidwerkzeug (2) quer zur Fahrtrichtung des Grundgestells in einer nahezu konstanten Höhe waagerecht geführt werden kann, und dass das Schneidwerkzeug (2) über eine lösbare Halterung (3) wechselbar ist.