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Patent DE-102010010215-A1 (DE)
Title: Device for layer acquisition of threaded spindle drive during trajectory running control to adjust actuators of engine, has engine shaft driving spindle, where transmission ratio between shaft and spindle comprises comma value
Inventor: NACKE THEODOR
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-03-04
Abstract: The device has an engine shaft (A) driving a threaded spindle (B) on which a nut is linearly moved. The shaft and the spindle are attached on gear wheels (1, 2) over a toothed belt (3). Two angular diametric magnetized permanent magnets (4, 5) are arranged at a front side of the engine shaft and the threaded spindle. Two sensors i.e. Hall angle sensors, determine an angular position of an assigned shaft. The magnets are connected with an evaluation unit, where a transmission ratio between the engine shaft and the threaded spindle comprises a comma value. An independent claim is also included for a method for layer acquisition of a linear drive during trajectory running control.
Patent DE-102010010536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nickelband
Inventor: STUTH THEODOR
IPC: B21C37/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Nickelband aus einer Mehrzahl von zumindest im Wesentlichen ganzen Kathodenblechen, bei dem die Bleche einschichtig/einlagig einzeln vor oder nach dem Verbinden zu einem Band warmgewalzt werden, wobei das Ausgangsmaterial der Bleche vor dem Warmwalzen einen, insbesondere durch optische Emissions-Spektralanalyse bestimmbaren Mindestgehalt an Nickel und einen Maximalgehalt an Spurenelementen aufweist, wie folgt:
Patent DE-102010010559-A1 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: FROST MARION
IPC: G02C5/16
Filed: 2010-03-05
Abstract: Es wird ein Brillengestell vorgeschlagen mit einem Brillengläser aufnehmenden Brillenrahmen (1, 16, 25), mit zwei Brillenbügeln (2, 22, 28) an dem Brillenrahmen (1, 16, 25), mit mindestens zwei elastisch verformbaren Streben (8, 9, 29, 30) jedes Brillenbügels (2, 22, 28) an seinem dem Brillenrahmen (1, 16, 25) zugewandten Ende, von denen mindestens eine Strebe (8, 9, 29) mit dem Brillenrahmen (1, 16, 25) verbunden ist, mit einer bei dem komplett montierten Brillengestell elastischen Verformung der Streben (8, 9, 29, 30) gegenüber einer entspannten, nicht montierten Stellung der Streben (8, 9, 29, 30) unter Ausbildung einer Wölbung der Brillenbügel (2, 22, 28) nach innen in Richtung des Brillenrahmens (1, 16, 25), mit einem Abstand der dem Brillenrahmen (1, 16, 25) zugewandten Enden der Streben (8, 9, 29, 30) bei dem komplett montierten Brillengestell, der kleiner ist als der Abstand dieser Enden der Streben (8, 9, 29, 30) in einer entspannten nicht montierten Stellung der Streben.
Patent DE-102010010975-A1 (DE)
Title: Objektträgerhalter
Inventor: STRATMANN REMBERT
IPC: G02B21/34
Filed: 2010-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Objektträgerhalter, insbesondere zur automatisierten Bearbeitung von Objektträgern, eine den Objektträgerhalter umfassende Anordnung und ein Verfahren zur automatisierten Behandlung eines auf einem Objektträger fixierten Materials. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Objektträgerhalter bereitzustellen, der in einfacher Weise herstellbar ist und es ermöglicht, Objektträger für automatisierte Färbeprozesse stabil zu lagern und dabei gleichzeitig das unkontrollierte Abfließen von Reagenz durch kapillare Ströme verhindert. Zur Lösung der Aufgabe stellt die Erfindung stellt in einem Aspekt einen Objektträgerhalter (1) mit mindestens einer Auflagefläche (3) für einen Objektträger (2) bereit, wobei a) die Auflagefläche (3) einen Längssteg (4) und einen im Wesentlichen quer zum Längssteg (4) verlaufenden Quersteg (5) aufweist, b) der Längssteg (4) so angeordnet ist, dass der Objektträger (2) mit seiner Unterseite (9) im Wesentlichen mittig auf dem Längssteg (4) zu liegen kommt, und c) die Auflagefläche (3) mindestens in einem Teilbereich eine glatte Oberfläche (29) aufweist, so dass der Objektträger (3) im Einsatz durch Adhäsionskräfte zwischen übertretendem Behandlungsmittel und der Unterseite (9) des Objektträgers (3) einerseits und der glatten Oberfläche (29) andererseits gehalten ist, und/oder die Auflagefläche (3) mindestens in einem Teilbereich eine rutschfeste Oberfläche (22) aufweist.
Patent DE-102010010991-A1 (DE)
Title: Engine block for diesel applications such as in highly stressed motors, comprises a crankcase, a cylinder block and/or a cylinder crankcase, and a cast iron material having structural matrix
Inventor: FRITSCHE ERIC
IPC: C21D5/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: The engine block comprises a crankcase, a cylinder block and/or a cylinder crankcase, and a cast iron material having 99-100 vol.% of structural matrix, which contains needled, carbide-free ferrite and carbon-enriched isothermally stabilized residual austenite without carbide. The cast iron material comprises ausferritic cast iron. An independent claim is included for a method for austempering an engine block.
Patent DE-102010011688-A1 (DE)
Title: Gas spring damper device for motor vehicle, has resilience point comprising energy storage for storing portion of hydraulic energy, where energy is provided during insertion movement along path portion of spring path
Inventor: CLAUS HOLGER
IPC: F16F9/06
Filed: 2010-03-17
Abstract: The device (1) has a resilience point (21) comprising a gas compensation chamber that is filled with a compressible medium, and hydraulically assigned to working chambers (13, 15). A portion of hydraulic energy is stored by the point by a compressible medium, where the energy is changed by the point during immersion movement. The point comprises an energy storage for storing another portion of hydraulic energy, where the energy is provided during insertion movement along a path portion (35) of a spring path (23). The energy storage comprises a polymer spring (33).
Patent DE-102010012063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Schlitzrohren aus Blechtafeln auf einer Rohrbiegepresse und Rohrbiegepresse
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: B21D37/08
Filed: 2010-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Rohrbiegepresse zum Herstellen von Schlitzrohren aus Blechtafeln (1) auf einer Rohrbiegepresse, die in einem Grundrahmen ein aus zwei in seitlichem Abstand nebeneinander angeordneten Stützkörpern (2a, 2b) bestehendes Unterwerkzeug und ein vertikal von oben gegen das Unterwerkzeug anstellbares, an einem heb- und senkbaren Schwert (5) ausgebildetes Oberwerkzeug (4) aufweist, mit dem eine Biegekraft auf die auf dem Unterwerkzeug (2a, 2b) aufliegende Blechtafel (1) aufgebracht werden kann. Zur verbesserten Betriebsweise bei der Herstellung von insbesondere Großrohren sieht die Erfindung vor, dass die Blechtafel (1) während des gesamten Biegevorgangs von einem von unten gegen das Oberwerkzeug (4) anstellbaren Kraftbeaufschlagungsmittel (7) geklemmt zwischen dem Oberwerkzeug (4) und dem Unterwerkzeug (2a, 2b) gehalten wird, wobei das Kraftbeaufschlagungsmittel (7) bei Aufrechterhaltung der Klemmung dem von der Biegekraft des Oberwerkzeugs (4) bewirkten, fortschreitenden Biegeradius der Blechtafel (1) folgend abgesenkt wird.
Patent DE-102010017395-A1 (DE)
Title: Gasbetriebenes chirurgisches Instrument
Inventor: SCHOLTEN THOMAS
IPC: A61B17/16
Filed: 2010-06-16
Abstract: Um ein druckgasbetriebenes chirurgisches Instrument mit einem Druckgasanschluss zum Verbinden mit einer Druckgasquelle, einem mit einem Druckgas beaufschlagbaren Arbeitskolben, einem Betätigungselement zum Betätigen des Instruments und einer mit dem Betätigungselement und dem Arbeitskolben gekoppelten Regelungseinrichtung zum Regeln einer Vorschubkraft des Arbeitskolbens, so zu verbessern, dass es mit einem möglichst geringen Druckgasvolumen eine möglichst große Anzahl an Betätigungszyklen oder eine möglichst lange Betätigungszeit ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Regelungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie einen ersten Arbeitsbereich, in welchem der Arbeitskolben allein aufgrund einer mit dem Betätigungselement aufbringbaren Vorschubkraft in distaler Richtung bewegbar ist, für Vorschubkräfte unterhalb einer vorgegebenen Grenzkraft definiert, und dass die Regelungseinrichtung einen zweiten Arbeitsbereich oberhalb der Grenzkraft definiert, in welchem der Arbeitskolben aufgrund einer mit dem Betätigungselement aufbringbaren Vorschubkraft und zusätzlich durch Beaufschlagen mit Druckgas in distaler Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102010017926-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuweisen einer Kontroll-Rolle einer kollaborativen Kommunikationssitzung und Verfahren und Vorrichtung zum Anfordern einer Kontroll-Rolle einer kollaborativen Kommunikationssitzung
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04L12/18
Filed: 2010-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zuweisen einer Kontroll-Rolle einer kollaborativen Kommunikationssitzung wird eine Nachricht empfangen, die unabhängig von einer Medien-Transfer-Anforderung einer kollaborativen Kommunikationssitzung angibt, dass an mindestens ein Endgerät, welches durch die Nachricht als Inhaber einer Kontroll-Rolle spezifiziert ist, eine Kontroll-Rolle der kollaborativen Kommunikationssitzung zugewiesen werden soll und es wird eine Kontroll-Rolle der kollaborativen Kommunikationssitzung an das mindestens eine durch die Nachricht als Inhaber einer Kontroll-Rolle spezifizierte Endgerät zugewiesen. Bei einem Verfahren zum Anfordern einer Kontroll-Rolle einer kollaborativen Kommunikationssitzung wird eine der empfangenen Nachricht entsprechende Nachricht gesendet. Die Verfahren werden von entsprechend eingerichteten Vorrichtungen ausgeführt.
Patent DE-102010021723-A1 (DE)
Title: Clutch assembly for use in dual-clutch transmission, has sensor springs performing tangential movement based on axial distance of lever systems, driving worm wheel by ratchet and including linear characteristic curves
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-05-27
Abstract: The assembly (1) has adjusting devices (29, 30) including a ramp system arranged between pressure plates (12, 13) and lever systems (21, 22). The ramp system includes ramps arranged on a periphery of the ramp system and rotated by a worm wheel. Sensor springs (33, 34) are connected with the lever systems during axial crossing of the lever systems. The springs perform tangential movement based on axial distance of the lever systems, drive the worm wheel by a ratchet. The springs are formed in shape of open ring and include linear characteristic curves.
Patent DE-102010022343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kippgießen von Bauteilen und Kippgießvorrichtung
Inventor: NIEDICK INGO DR
IPC: B22D23/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kippgießen von Bauteilen, umfassend die Schritte – mindestens eine Gießform (3a, 3b), die einen Formhohlraum zur Aufnahme einer Metallschmelze definiert und mindestens einen Gießtümpel (6a, 6b) aufweist, wird in einem ersten Schritt aus einer Grundstellung mit nach oben weisender Eingussseite in einer ersten Schwenkrichtung um einen ersten Schwenkwinkel in eine erste Schwenkstellung geschwenkt, – die Gießform (3a, 3b) wird gesäubert und/oder geschlichtet und/oder mindestens ein Kern wird in die Gießform (3a, 3b) eingelegt, – die Gießform (3a, 3b) wird in einer zweiten, der ersten Schwenkrichtung entgegengesetzten Schwenkrichtung geschwenkt, durchläuft die Grundstellung und wird in dieser zweiten Schwenkrichtung in eine zweite Schwenkstellung geschwenkt, in welcher die Gießform bezogen auf diese Grundstellung einen zweiten Schwenkwinkel aufweist, – der mindestens eine Gießtümpel (6a, 6b) wird mit einer für das Gießen eines Bauteils vorgesehenen flüssigen Metallschmelze gefüllt, – anschließend wird die mindestens eine Gießform (3a, 3b) zusammen mit dem Gießtümpel (6a, 6b) in entgegengesetzter Richtung derart in die Grundstellung geschwenkt, dass die flüssige Schmelze zwischen der zweiten Schwenkstellung und der Grundstellung laminar in den Formhohlraum der Gießform (3a, 3b) einfließt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Kippgießvorrichtung, die insbesondere zur Durchführung eines derartigen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102010023881-A1 (DE)
Title: Chain wheel for transmitting torque on terrain-motorcycle, has teeth located at periphery of wheel, and through-holes fastening wheel at hub with teeth and lying on common pitch diameter, where teeth are provided by chain-interval period
Inventor: BLANK STEFAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: The wheel (1) has a peripheral gearing positively cooperating with a chain, which has a predetermined chain-interval period. Multiple teeth (4) are located at a periphery (3) of the wheel, and through-holes (5) fasten the chain wheel at a wheel hub with the teeth and lie on common pitch diameter (2). The teeth are provided by the chain-interval period. Distance of the teeth of a double-chain-interval period (2P) corresponds to the chain-interval period. A middle layer of a package is made from steel alloy with high strength while adjacent layers are made from light metal and plastic material.
Patent DE-102010024634-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenker
Inventor: MIELKE OLIVER
IPC: B60G7/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeuglenker, insbesondere Kraftfahrzeugdreiecklenker (1). Der Kraftfahrzeuglenker weist einen einschaligen Grundkörper (2) mit angebundenen Lagerabschnitten (7) auf. Weiterhin besitzt der Grundkörper (2) einen flächigen Grundkörperboden (3) mit daran angeordneten umgebogenen Seitenschenkeln (4). Erfindungsgemäß ist zwischen zwei Lagerabschnitten (7) eine Ausnehmung (11) in zumindest einem Seitenschenkel (4) vorgesehen. Durch die Ausnehmung wird ein Einknicken des Kraftfahrzeuglenkers begünstigt.
Patent DE-102010024655-A1 (DE)
Title: Universal machining head for machining deep holes, has supplementary vertical turning plunger or vertical sharpening, drilling, and milling plunger that is exchanged or connected in addition to universal machining head
Inventor: ADAMS HEINZ
IPC: B23B29/06
Filed: 2010-06-22
Abstract: The head (1) has a hinged grinding, drilling and milling head (7) that is arbitrarily positioned at a side of the universal machining head. A supplementary vertical turning plunger or a vertical sharpening, drilling, and milling plunger (3) is exchanged or connected in addition to the universal machining head, where the universal machining head is vertically or horizontally drivable on a machine tool. A rotary table is arranged in front of the machine tool.
Patent DE-102010024980-A1 (DE)
Title: Behälter mit Innenbeutel
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B29C48/09
Filed: 2010-06-24
Abstract: Der im Coextrusionsblasverfahren hergestellte Behälter, bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter und einem leicht verformbaren Innenbeutel, wobei beim Abquetschen von Überschußmaterial am Boden der Blasform der Innenbeutel durch eine Bodenschweißnaht verschlossen und diese Bodenschweißnaht in eine ebenfalls verschlossene Bodenschweißnaht des Außenbehälters eingeklemmt ist, wobei zu beiden Seiten der Bodenschweißnaht wenigstens eine Druckausgleichsöffnung ausgebildet ist und alle Druckausgleichsöffnungen an Stellen des Außenbehälters ausgebildet sind, die gegenüber den Schnittlinien einer durch die Bodenschweißnaht und die Längsmittelachse des Behälters verlaufenden Ebene mit der Umfangswand des Außenbehälters und des Innenbeutels in Umfangsrichtung versetzt sind, so dass bei Abgabe des Behälterinhalts der Innenbeutel sich nur von zwei Seiten zusammenzieht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddicke des Innenbeutels im Bereich der Schnittlinien größer als in den dazwischen liegenden Umfangsbereichen ist.
Patent DE-102010026943-A1 (DE)
Title: Protection device for attachment at building, has holder attached at building part such that wire is acted upon current functions when building part functions as negative pole if mammal experiences beat
Inventor: BECKER FRANK
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: The device has an electrical wire (100) attached to a positive pole of a power supply. A wire holder (101) is attached to an electrical leading and grounded building part e.g. gutter (102) or downpipe such that the electrical wire is acted upon positively charged direct current functions as a live positive pole when the building part functions as a negative pole if mammal affecting the wire and the building part experiences electrical beat. The electrical wire comprises a number of electrical leading wires and non-conductive fibers. The wire holder is made of transparent plastic.
Patent DE-102010026983-A1 (DE)
Title: Grilling or frying vegetables, preferably eggplant, pepper or zucchini, comprises adding cut vegetables into vegetable oil, grilling or frying them, adding vegetables into brew, and removing vegetables from brew and packing
Inventor: SEMMLER ANTON
IPC: A23L19/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Grilling or frying vegetables, preferably eggplant, pepper or zucchini, comprises (a) adding the cut vegetables into the vegetable oil for a period of time that is sufficient for at least partially soaking the vegetables in the oil, (b) grilling or frying the vegetables prepared in step (a), (c) adding the vegetables after step (b) into a brew made of an aqueous solution for a predefined period of time, and (d) removing the vegetables from the brew and packing with refilling the packaging with the vegetable oil. The brew comprises at least water, salt, sugar and an acid containing element. Grilling or frying vegetables, preferably eggplant, pepper or zucchini, where the vegetables are packed for later sales and sold in packages, comprising at least one preparation step, a grilling or frying step, and packing of the vegetables in a vegetable oil or an oil mixture, comprises (a) adding the cut vegetables into the vegetable oil for a period of time that is sufficient for at least partially soaking the vegetables in the oil, (b) grilling or frying the vegetables prepared in step (a), (c) adding the vegetables after step (b) into a brew made of an aqueous solution for a predefined period of time, and (d) removing the vegetables from the brew and packing with refilling the packaging with the vegetable oil. The brew depending on the type of grilled vegetables, comprises at least water, salt, sugar and an acid containing element, preferably vinegar, balsamic vinegar and/or citric acid.
Patent DE-102010032317-A1 (DE)
Title: Cooling device for internal combustion engine of vehicle, has control device connected with detecting element for detecting load parameter of internal combustion engine
Inventor: POCHNER KLAUS
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-07-27
Abstract: The cooling device (1) has a coolant circuit (4) of an internal combustion engine (2), which comprises a coolant cooler (6) and an engine block (7). A coolant pump (5) is arranged in the coolant circuit. A control device (8) is connected with a detecting element (9,10,11) for detecting a load parameter of the internal combustion engine. The control device stays in communication with the coolant pump. Independent claims are also included for the following: (1) a method for cooling an internal combustion engine; and (2) a computer program for controlling a coolant pump in a vehicle.
Patent DE-102010033176-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for ceiling construction and for cooling and heating of ceiling, has cooling surface and cooling pipes, where cooling water is provided as tempering medium
Inventor: KREITZ GUENTER
IPC: E04B9/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: The heat exchanger has a cooling surface and cooling pipes, where cooling water is provided as tempering medium. The cooling surface is provided with elevation for enlargement of the cooling surface. The elevation is formed at a heat exchanger surface in a conical or cone-shaped manner.
Patent DE-102010033793-A1 (DE)
Title: Druckstück zur Kontaktierung eines elektrischen Ableiters
IPC: H01M50/105
Filed: 2010-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack aus einer Mehrzahl einzelner Akkuflachzellen (6), die jeweils einen Kathodenableiter (17) und einen Anodenableiter (18) aufweisen. Je zwei Ableiter (17, 18) benachbarter Akkuflachzellen (5, 6) sind elektrisch leitend miteinander verbunden. Zur Erzielung einer guten Kontaktierung ist ein Ableiter (17, 18) über ein Scherkräfte aufbringendes Druckstück (25) elektrisch leitend an ein Kontaktelement (30) angedrückt.
Patent DE-102010038472-A1 (DE)
Title: Method for processing thermal images i.e. digital images, for thermographic examination of objects or scenes to detect alterations of insulating properties in building, involves representing base using deformation card
Inventor: SCHMIEDER MATTHIAS
IPC: G06T5/50
Filed: 2010-07-27
Abstract: The method involves computing a difference image for two thermal images (101). Differences of image parameters of an original image are provided to image parameters of a reference image. The computation of the difference image differences between receiving position of a thermal image camera is balanced. A deformation map is created based on associated image information. The associated image information of the reference image is assigned to a position of the original image, where the deformation card represents a base for a subsequent transformation of the thermal images. An independent claim is also included for a device for a processing two thermal images.
Patent DE-102010039280-A1 (DE)
Title: Method for implementing pyrolysis process in domestic machine, involves carrying out reduction of heating power and/or air flow based on result of comparing variation of difference in temperature with threshold value
Inventor: ANSCHUETZ EDUARD
IPC: F24C14/02
Filed: 2010-08-12
Abstract: The method involves determining variation of difference in temperature between a temperature catalyst and temperature of a cooking enclosure of a domestic machine by interval of time during heating phase of the pyrolysis process. The determined variation is compared with a threshold value, where the threshold value is 10 degree celcius per minute and 15 degree celcius per minute. A reduction of the heating power and/or the air flow is carried out based on the result of comparison.
Patent DE-102010043635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren von Behältern
Inventor: FIEGLER RUDOLF
IPC: G01N21/90
Filed: 2010-11-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Inspizieren von Behältern oder dgl., insbesondere von Flaschen aus Glas oder Kunststoff, mit einem an einem Förderweg montierten Inspektionsmodul beschrieben. Um die Vorrichtung flexibler an entsprechende Kundenbedürfnisse anpassen zu können und die Montage- und Einstellarbeit zu verringern, wird vorgeschlagen, die Vorrichtung als modular aufgebaute Inspektionseinheit mit einem Träger mit Aufnahmeplätzen für eine Mehrzahl von Inspektionsmodulen auszubilden.
Patent DE-102010043786-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Rohren aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: B29C48/49
Filed: 2010-11-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Rohren aus thermoplastischem Kunststoff mit kreisringförmigen Querprofilierungen mit einem Querschnitt in Form von Wellenbergen und Wellentälern weist Halbkokillen (6, 6a) auf, die sich paarweise entlang einer geraden Formstrecke zu einer geschlossenen, in einer Bewegungs-Richtung (8) bewegbaren Form (9) ergänzen. In die Form (9) ragt ein Extrusions-Werkzeug (3), das einen Düsen-Tragkörper aufweist. Zur Herstellung einer ausreichenden Abdichtung zwischen Halbkokillen (6, 6a) und Düsen-Tragkörper ist letzterer mit auswechselbar angebrachten hohlen Halbschalen (36) verkleidet, die eine zylindrische Außenfläche (37) bilden.