baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4042755-B4 (DE)
Title: Synchronised switch mode power supply e.g. for TV receiver - applies control voltage via transformer to PWM which responds to oscillator output signal for producing PWM control signal
Inventor: LEONARDI GIOVANNI MICHELE
IPC: H04N5/63
Filed: 1990-03-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: The switch mode power supply has a switching transistor coupled to the primary winding of an isolation transformer. A second switching transistor periodically applies a low impedance across a second winding of the transformer that is coupled to an oscillator for synchronising the oscillator to the horizontal frequency. A third winding of the transformer is coupled via a switching diode to a capacitor of a control circuit for developing a DC control voltage in the capacitor that varies in accordance with a supply voltage B+. The control voltage is applied via the transformer to a pulse width modulator that is responsive to the oscillator output signal for producing a pulse-width modulated control signal. The control signal is applied to a mains coupled chopper transistor for generating and regulating the supply voltage B+ in accordance with the pulse width modulation of the control signal.
Patent DE-4090853-B4 (DE)
Title: Schnitteilstück-Transportvorrichtung für eine Schneidemaschine
Inventor: TOKIWA TORU
IPC: B23Q7/04
Filed: 1990-05-18
Granted: 2004-06-09
Abstract: Schnitteilstück-Transportvorrichtung für eine Schneidemaschine zum Transportieren eines von einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Werkstück (W) abgeschnittenen Teilstücks (WP), mit  einem Transportrahmen (17), der an der Seite des abgeschnittenen Teilstücks (WP) der Schneidemaschine (1) vorgesehen ist;  einem Schlitten (35), der von dem Transportrahmen (17) in der Längsrichtung frei hin- und herbeweglich getragen wird und sich der Schnittebene der Schneidemaschine (1) annähert und sich von ihr entfernt;  einer Rollenbahn (27), die sich unter dem Schlitten (35) erstreckt;  
 einem beweglichen Spannkörper (41), der mit einer ersten Klemmbacke (39A) und einer zweiten Klemmbacke (39B) zum Festklemmen eines vom Werkstück (W) abgeschnittenen Teilstückes (WP) versehen ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß der bewegliche Spannkörper (41) auf eine eine freie seitliche Bewegung ermöglichende Weise vom Schlitten (35) getragen wird, und zu beiden Seiten der Rollenbahn (27) bewegbar ist;  daß eine Bewegungsvorrichtung (67) zum Hin- und Herbewegen des beweglichen Spannkörpers...
Patent DE-4112420-B4 (DE)
Title: Nachfüllbares Schreibgerät und Flüssigkeitsspeicherverfahren
Inventor: KEIL GEORG
IPC: B43K5/04
Filed: 1991-04-16
Granted: 2004-10-14
Abstract: Schreibgerät in Form
eines Faserschreibers, Markierungsstiftes oder Liners, mit  – einem
langgestreckten, hohlzylindrischen Gerätegehäuse (2) mit einem rückwärtigen Schaftabschnitt
und einem vorderen Griffabschnitt;  – einer Schreibspitze (5) in
dem vorderen Griffabschnitt sowie einem Schreibstoffvorrat (4);  – einem
von rückwärts nachfüllbaren,
hinten im Schaftabschnitt des Gehäuses (2) angeordneten Flüssigkeitsspeicher
(8);  welche in kapillarer Strömungsverbindung stehen;  dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Patrone oder Vorratskammer (6) vorgesehen ist, die mit einem im
Wesentlichen trockenen oder pastenförmigen Farbpigmentvorrat (7)
gefüllt
ist und die von rückwärts in den
Schaftabschnitt des Gerätegehäuses (2)
einschiebbar oder eingeschoben ist, um zwischen der Schreibspitze
(5) und dem Flüssigkeitsspeicher
(8) zu liegen zu kommen;  – die
Patrone oder Vorratskammer (6) in ihrer radialen Abmessung im wesentlichen
an die Innenabmessung des Schaftabschnitts des Gerätegehäuses (2)
angepasst ist;  wobei die Schreibspitze (5), der Schreibstoffvorrat
als Schreibstoffvorratselement (4), die Patrone oder Vorratskammer
(6) und der...
Patent DE-4300932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Spielablaufs eines münzbetätigten Unterhaltungsgeräts
IPC: G07F17/34
Filed: 1993-01-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Spielablaufes eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes, mit
einer einen Mikroprozessor umfassenden, einen Zufallsgenerator aufweisenden
Steuereinheit, mit Sichtfenstern, hinter denen Symbole von stillgesetzten
Spielmerkmalsträgern
einer Symbol-Spieleinrichtung anzeigt werden, die gewinnbringende
oder nichtgewinnbringende Symbolkombinationen darstellen, mit Guthabenzählern für DM- und
Serienspielgewinne, in denen ein erhöhter Gewinnwert erzielt wird,
wobei zum Spielende eines Serienspiels der Serienspielezähler um
Eins dekrementiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß von der
Steuereinheit (5) das Dekrementierungssignal an den Serienspielezähler (10)
unterdrückt wird,
wenn ein vorgegebenes Symbol oder eine vorgegebene Symbolkombination
noch nicht im Serienspiel erreicht wurde.
Patent DE-4315511-B4 (DE)
Title: Sauggreifer für eine Bogenübergabetrommel
Inventor: HAUPENTHAL RUDI
IPC: B41F21/10
Filed: 1993-05-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Sauggreifer für eine Bogenübergabetrommel, bestehend aus einer Vielzahl in einer Bogenauflagefläche angeordneter Saugluftöffnungen, die entlang mindestens einer Bogenkante verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugluftöffnungen (1) durch mindestens ein als ein Band, Gurt oder Riemen (4, 5) ausgebildetes und verschiebbar geführtes Verschlußteil verschließbar sind und über einen gemeinsamen Saugkasten (9) mit einer Saugluftquelle in Verbindung stehen.
Patent DE-4443380-B4 (DE)
Title: Kassetten-Einführungs/Herausnahme-Vorrichtung für Abspielgeräte mit einer magnetooptischen Disk
Inventor: EUM JAE-YONG
IPC: G11B17/04
Filed: 1994-12-06
Granted: 2004-06-24
Abstract: Kassetten-Einführungs/Herausnahme-Vorrichtung für ein Abspielgerät für eine magnetooptische Platte, mit einem Kassettenhalter (20), in den eine Kassette (2, 2') mit einer magnetooptischen Platte (9, 9') einführbar ist, und die Kassette mit einer Fixiernut (12, 12') auf ihrer einen Seite versehen ist, wobei der Kassettenhalter (20) schwenkbar gelagert ist, um die Kassette (2, 2') mit der magnetooptischen Platte (9, 9') auf ein Deck (110) des Abspielgerätes aufzubringen; mit einem Magnetkopf (30), der zur Berührung der eingeführten magnetooptischen Platte (9, 9') abgesenkt wird; mit einer Herausgabeeinrichtung (50) auf einer oberen Oberfläche des Kassettenhalters (20), die durch die einzuführende Kassette (2) bewegt wird und so ausgestaltet ist, dass bei eingeführter Kassette (2) der Magnetkopf (30) auf die magnetooptische Platte (9, 9') abgesenkt ist und beim Herausnehmen der Kassette (2) der Magnetkopf (30) von der magnetooptischen Platte (9, 9') abgehoben wird, und wobei die Kassetten-Einführungs/Herausnahme-Vorrichtung weiterhin aufweist;  eine Herausnahmeverhinderungseinrichtung (100, 102, 103, 104,...
Patent DE-10000191-B4 (DE)
Title: Projektbelichtungsanlage der Mikrolithographie
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G02B7/02
Filed: 2000-01-05
Granted: 2004-11-18
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage
der Mikrolithographien  a) mit einem optischen Element;  b)
mit einer Projektions-Lichtquelle, die Strahlung emittiert, wobei
die Flächenbeaufschlagung
des optischen Elements mit der Strahlung der Projektions-Lichtquelle nicht
rotationssymmetrisch ist;  c) und mit einer Ausgleichslicht-Zuführeinrichtung,
die dem optischen Element Ausgleichslicht derart zuführt, daß die Temperaturverteilung
im optischen Element, die durch kumulierte Wärmebeaufschlagung des optischen
Elements mit Projektions- und Ausgleichslicht erfolgt, zumindest
teilweise homogenisiert wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Ausgleichslicht-Zuführeinrichtung
(11, 14 bis 19; 111; 211; 311, 314 bis 319) eine Lichtquelle (17;
317)  und mindestens eine optische Faser (11; 111; 211; 311) umfaßt, in der
die von der Lichtquelle (17; 317) emittierte Strahlung (16; 316)
dem optischen Element (1; 101; 201; 301) über dessen Umfangsfläche zugeführt wird.
Patent DE-10007344-B4 (DE)
Title: Falzapparat mit einer Längsfalz-Vorrichtung
Inventor: LANGE KLAUS-ULRICH
IPC: B41F13/56
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Falzapparat
mit einer Längsfalz-Vorrichtung
(7) zur wahlweisen Erzeugung eines Längsfalzes in einer Druckträgerbahn
(1), mit einer Längsschneid-Vorrichtung
(4) zur Aufteilung der Druckträgerbahn
(1) in wenigstens zwei Teilbahnen (2, 3), mit wenigstens einer der Längsfalz-Vorrichtung
(7) nachgeschalteten ersten Querfalz-Vorrichtung (13, 14, 15) zur
wahlweisen Querfalzung eines aus einer ersten Teilbahn (2) abgetrennten
ersten Teilprodukts und mit einer zweiten Querfalz-Vorrichtung (26,
27, 28) zur wahlweisen Querfalzung eines aus der zweiten Teilbahn
(3) abgetrennten zweiten Teilprodukts, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsschneid-Vorrichtung
(4) vor der Längsfalz-Vorrichtung (7) angeordnet
ist und eine Druckträgerbahn-Leitvorrichtung
(46) wenigstens eine der Teilbahnen (3) an der Längsfalz-Vorrichtung (7) vorbei
der zweiten Querfalz-Vorrichtung (26, 27, 28) zuleitet.
Patent DE-10015093-B4 (DE)
IPC: B66C23/84
Filed: 2000-03-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: The second element(3) as part of the coupling has toothing(15) enclosed by a housing component(16) fixed on the non-toothed first element(2) and which encompasses the toothed element on the end face lying opposite its connecting and fastening elements(6). The means of fastening(7) for the fixing of the non-toothed element on a contacting part are installed on this element itself so that a direct force-locking connection is created between the contacting part and non-toothed element.
Patent DE-10026951-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsventil zur Verhinderung von Struktur-Durchschlägen
Inventor: SCHOENE WOLFRAM
IPC: B64D13/04
Filed: 2000-05-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Druckausgleichsventil
zur Verhinderung von Struktur-Durchschlägen im Bereich einer Druckwand
(1) von einem druckbelüfteten
Flugzeugrumpf (2), mit dem bei einem invers wirkenden Differenzluftdruck
(Δp) zwischen
einem Rumpfinnenbereich (3), der von einem Innenluftdruck (p i ) beaufschlagt wird, und einem Rumpfaußenbereich
(4), auf den ein atmosphärischer
Umgebungsluftdruck (p a ) lastet, der Gefahr
der durchschlagsbedingten Strukturschädigung der Druckwand (1) sowie
der Umgebungsstruktur durch Querextraktion der Druckwand (1) begegnet
wird, wobei der Druckwand (1) wenigstens eine Durchgangsöffnung (16),
innerhalb der das Druckausgleichsventil (5) positioniert ist, ausgenommen
ist, und die Durchgangsöffnung
(16) bei einem gegenüber
dem atmospärischen
Umgebungsluftdruck (p a ) bestehenden Kabinenluftüberdruck
durch das Druckausgleichsventil (5) gasdicht verschlossen ist, anderenfalls
bei einem gegenüber
dem atmospärischen
Umgebungsluftdruck (p a ) bestehenden definierten
Kabinenluftunterdruck der Öffnungsquerschnitt
der Durchgangsöffnung
(16) durch das Druckausgleichsventil (5) luftströmungsdurchlässig freigegeben ist, infolge
dessen ein definierter Luftdruckausgleich, der unterhalb eines kritischen
Luftdrucks für
einen Druckwand-Durchschlag liegt, stattfinden wird, und wobei das Druckausgleichsventil
(5) aus einem Ventilteller (6), einer Halterung...
Patent DE-10035901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Profilen und deren Verwendung
Inventor: ALBIG ANDREAS
IPC: B65H18/02
Filed: 2000-07-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Aufnahme und Abgabe von Profilen (5) mit einem Kern und
wenigstens einem flächigen
Element (6), wobei die Profile (5) auf dem Kern aufwickelbar sind
und mit wenigstens einer Seite an dem flächigen Element (6) anliegen,
dass der Kern einen Innenkern (20) und einen Außenkern (30) aufweist, wobei der
Innenkern (20) mit dem flächigen
Element (6) verbindbar und der Außenkern (30) um den Innenkern
(20) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkern (20)
an seinem äußeren Umfang
wenigstens ein Lagerelement (10) aufweist.
Patent DE-10042729-B4 (DE)
Title: Bogenhaltevorrichtung an einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Druckmaschine
Inventor: PANTCHEV VESSELIN
IPC: B41F21/10
Filed: 2000-08-31
Granted: 2011-11-17
Abstract: Bogenhaltevorrichtung an einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Druckmaschine, mit einer Anlagefläche für die Bogen und einer Halteeinrichtung zum vorübergehenden Festhalten der Bogen an der Anlagefläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung eine Vielzahl von Nadelspitzen (11) aufweist, die aus der Anlagefläche (10) herausragen, wobei der Abstand zwischen den spitzen Enden der Nadelspitzen (11) und der Anlagefläche (10) gleich oder kleiner als die Dicke des Bedruckstoffes ist, aus dem der Bogen (16) besteht.
Patent DE-10046284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des frühen Dehn- und Schwindverhaltens von Baustoffen
Inventor: GREIM MARKUS
IPC: G01N33/38
Filed: 2000-09-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des frühen Dehn- und Schwindverhaltens von Baustoffen, mit einem Behälter (1), in den die frisch angemischte Baustoffprobe (2) gegeben wird, der so geformt ist, dass die Baustoffprobe (2) eine Form einnimmt, die mit der Füllhöhe nur ihre Ausdehnung, nicht jedoch ihre inneren Proportionen ändert, also im geometrischen Sinne selbstähnlich ist, und mit einem Messsensor (3), mit dem die Füllhöhe während des Abbindens der Baustoffprobe (2) in bestimmten zeitlichen Abständen berührungslos gemessen wird.
Patent DE-10101322-B4 (DE)
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: A01G9/28
Filed: 2001-01-13
Granted: 2006-05-24
Abstract: The lawn edging strip (1) has a top edge (4) with an inverted U shape. It is made from stainless steel and has corrugations (3) which are parallel or at right angles to the top edge. Holes in the top edge allow fixing rods (11) to be inserted.
Patent DE-10115093-B4 (DE)
Title: Niveauauswertung und -anzeige mit frei wählbaren Niveauachsen
Inventor: KALLENBACH MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2001-03-27
Granted: 2004-10-14
Abstract: Gerät für eine Niveauauswertung
und -anzeige (2) für
Aufnahmeeinheiten an Handlinggeräten
im Bereich Handling von Stückgut
wie Aufnehmen, Transportieren und Absetzen, mit der Möglichkeit,
frei wählbare
benutzerspezifische Niveaus festzulegen und die Abweichungen hierzu
anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein von der lotrechten
Lage abweichendes, frei wählbares Bezugsniveau
erzeugen und festlegen läßt und daß die hierzu
entstehenden Abweichungen ausgewertet und angezeigt werden.
Patent DE-10132370-B4 (DE)
Inventor: BARTSCH ARMIN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2001-07-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: The invention relates to a device for evaporating liquid media, for example a starting material for a fuel-cell fuel. The device comprises: at least one first heating part (10) for heating a liquid medium, whereby said first part has at least one channel (11) for conducting the medium and at least one first heating device; at least one second heating part (30) for the additional heating of the heated medium, preferably to a predetermined temperature, whereby said second part has at least one channel (31) for conducting the medium and at least one second heating device; and at least one intermediate chamber (20) between a first heating part (10) and a second heating part (30) and/or between two first heating parts and/or between two second heating parts for homogenising and/or vortexing and/or further evaporating and forwarding the heated medium from the outlet of at least one channel of a heating part to the inlet of at least one channel of a subsequent heating part. The invention also relates to a corresponding method for evaporating a medium.
Patent DE-10137687-B4 (DE)
Title: Notfallinformationsendgerät und Notfallinformationssystem mit Endgerät
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G08B29/16
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-01-18
Abstract: Notfallinformationsendgerät, das in einem
mit einer Hauptbatterie (5) versehenen Fahrzeug angebracht ist,
zur Absetzung eines Notrufs an eine Notrufzentrale, wobei das Notfallinformationsendgerät umfasst:  eine
erste Stromversorgungsschaltung (18) und eine zweite Stromversorgungsschaltung
(19), wobei beide Stromversorgungsschaltungen an die Hauptbatterie
(5) angeschlossen sind; und  eine Steuerung, die so betreibbar
ist, dass sie eine Anomalität
der ersten Stromversorgungsschaltung (18) und der zweiten Stromversorgungsschaltung
(19) feststellt, wenn die Ausgangsspannung der jeweiligen Stromversorgungsschaltung
auf eine bestimmte Spannung oder darunter absinkt, während die
Ausgangsspannung der Hauptbatterie (5) oberhalb einer vorbestimmten
Spannung liegt.
Patent DE-10151107-B4 (DE)
Title: Wärmeschutzeinrichtung
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H37/14
Filed: 2001-10-12
Granted: 2009-06-04
Abstract: Wärmeschutzeinrichtung mit Selbsthaltefunktion, die mit einer ersten und einer zweiten Anschlussklemme in den Stromkreis eines Verbrauchers schaltbar ist, wobei der Strom über einen festen Kontakt und über einen beweglichen Kontakt fließt, der bei Erwärmung durch ein Bimetall von dem festen Kontakt abgehoben wird, wobei an jeder der Anschlussklemmen ein von den Anschlussklemmen vorspringendes Auflageteil ausgebildet ist, das jeweils als Träger des festen bzw. beweglichen Kontakts dient, wobei das Bimetall an dem parallel zu den Anschlussklemmen verlaufenden Kontaktarm des beweglichen Kontakts angebracht ist und wobei ein mit den Anschlussklemmen kontaktierter Wärme erzeugender Widerstand unterhalb des Bimetalls angeordnet ist, wobei die einander nahen Enden der Anschlussklemmen nach oben gebogen sind, so dass jeweils eine zur Längserstreckung der Anschlussklemmen senkrechte Kontaktfläche (10a, 20a) ausgebildet ist, und der Wärme erzeugende Widerstand (30) unter Kontakt mit den Kontaktflächen (10a, 20a) der Anschlussklemmen (10, 20) so zwischen diesen angeordnet ist, dass er die durch die Unterseite...
Patent DE-10153576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unwuchtermittlung an starren Rotoren im Betriebszustand
Inventor: RENNERT ROLAND
IPC: G01M1/22
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Unwuchtermittlung an starren Rotoren im Betriebszustand, wobei aus Schwingungssignalen aus mindestens einer Ebene und Umdrehungssignalen des Rotors Amplitude und Phasenwinkel der Rotorunwucht mit folgenden Verfahrensschritten unter der Annahme einer konstanten Drehzahl für die Zeit einer Rotorumdrehung ermittelt werden:  a) Bestimmung von drehzahlabhängigen Übertragungsfaktoren,  b) Zuordnung eines Phasenwinkels φ = 0 zum Umdrehungssignal,  c) Extraktion des Schwingungs-Zeit-Verlaufs einzelner Umdrehungen,  d) Regressionsrechnung zur Amplituden- und Phasenwinkelbestimmung der Drehzahlkomponente der gemessenen Schwingungen,  e) Drehzahlberechnung,  f) Beaufschlagung der Drehzahlkomponente der gemessenen Schwingungen mit den drehzahlabhängigen Übertragungsfaktoren,  wobei zur Regressionsrechnung gemäß Verfahrensschritt d) die Regressionsgleichung für den Phasenwinkel φ 0   und die Regressionsgleichung für die Schwingungsamplitude ?  verwendet werden, wobei das Verfahren auch bei aufeinanderfolgenden Umdrehungen mit jeweils unterschiedlichen Drehzahlen einsetzbar ist.
Patent DE-10156652-B4 (DE)
Title: Sensor zur orts- und/oder zeitauflösenden Kraft- oder Druckmessung
Inventor: SCHOFT AXEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-11-17
Granted: 2014-09-25
Abstract: Sensor zur orts- und/oder zeitauflösenden Kraft- oder Druckmessung, der Widerstandselemente (5, 15) aufweist, welche ein matrixartiges Raster mit Zeilen und Spalten voneinander beabstandeter Kontaktbereiche (K) der Widerstandselemente (5, 15) ausbilden, wobei ein elektrischer Widerstand an einem Kontaktbereich (K) zweier Widerstandselemente (5, 15) von der Kraft- oder Druckbelastung des Kontaktbereichs (K) abhängig ist, wobei zumindest eines der Widerstandselemente (5, 15) zumindest an einem der Kontaktbereiche (K) durch ein an diesem Kontaktbereich (K) mit dem Widerstandselement (5, 15) in elektrischem Kontakt befindliches, elektrisch leitendes Element (4, 14; 20) spannungsbeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das matrixartige Raster in einem Gewebe (1, 2, 11, 12) angeordnet ist und daß an diesem Gewebe Elektroden (3, 13) befestigt sind, welche in Zeilen und Spalten angeordnet sind, und welche wiederum die elektrisch leitenden Elemente (4, 14) kontaktieren.
Patent DE-10157203-B4 (DE)
Title: Passives Sicherheitssystem
Inventor: YAMASHITA TOSHIYUKI
IPC: B60R21/015
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-06-14
Abstract: Passagier-Sicherheitssystem,
mit:  einer in einem Fahrzeug (1) bereitgestellten Passagier-Sicherheitseinrichtung
(2, 4, 5, 6);  einem Beschleunigungssensor (3a) zum Erfassen
der Beschleunigung, die durch einen Aufprall zum Kollisionszeitpunkt
hervorgerufen wird; und  einer Passagier-Sicherheitssteuerungsvorrichtung
(3) zum Empfangen eines Aufprall-Beschleunigungserfassungssignals
von dem Beschleunigungssensor (3a) und zum Betätigen der Passagier-Sicherheitseinrichtung
(2, 4, 5, 6),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Passagier-Sicherheitssteuerungsvorrichtung
(3) umfasst:  – eine
Referenzwerteinstellungsvorrichtung, in der ein Maximum-Referenzwert,
ein Minimum-Referenzwert bei normalem Fahren und ein Schwellwert
zum Bestimmen eines Betätigens
der Passagier-Sicherheitseinrichtung
(2, 4, 5, 6) eingestellt werden,   – eine Berechnungseinrichtung
(3b) zum Vergleichen einer physikalischen Größe, die auf dem Aufprall-Beschleunigungserfassungssignal
basiert, das von dem Beschleunigungssensor (3a) eingegeben wird,
mit dem Maximum-Referenzwert und dem Minimum-Referenzwert und zum Durchführen einer
Berechnung, und  – eine
Rücksetzvorrichtung
zum Rücksetzen
des integrierten Beschleunigungswertes, der ein Berechnungsergebnis zu
einem gegebenen Wert bei normalem Fahren darstellt;  wobei die
Passagier-Sicherheitssteuerungseinrichtung derart ausgestaltet ist,...
Patent DE-10160563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung der erblichen Infertilität des Mannes
Inventor: CULLEN PAUL
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2001-12-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung der genetischen Infertilität oder Disposition des Mannes,
umfassend folgende Schritte:  – Auswahl von mindestens zwei
mit der Infertilität
assoziierten Mutationen, wobei mindestens eine Y-chromosomal und
mindestens eine autosomal gebunden ist;  – Untersuchung des Mannes auf
Vorhandensein der ausgewählten
Mutationen;  – multifaktorielle
Auswertung der Untersuchungsergebnisse.
Patent DE-10163682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines längsgeschlitzten Rohres aus Metall, insbesondere Stahl
Inventor: HOEMIG LOTHAR
IPC: B21C37/08
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines längsgeschlitzten
Rohres aus Metall, insbesondere Stahl, bei dem eine längliche,
ebene Blechplatine (4) quer zu ihrer Längsachse um einen im Querschnitt
runden Formkörper (1,
1*) gerollt wird, indem die Blechplatine (4) durch den Formkörper (1,
1*) in einen zumindest außen
elastischen Abrollkörper
(2) unter gleichzeitigem Abrollen des Formkörpers (1, 1*) auf dem Abrollkörper (2)
gedrückt
und dabei um den Formkörper
(1, 1*) herum gebogen und danach vom Formkörper (1, 1*) axial abgezogen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (4) beim Biegen um
den Formkörper
(1, 1*) auf einer ebenen bis leicht konkaven Stützfläche (2b*) des elastischen Bereichs
des Abrollkörpers
(2) abgestützt
wird.