baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-153408-A1 (DD)
Title: Kanalelement sowie kanalbauweise mit solchen kanalelementen
Inventor: LINDNER LOTHAR
Filed: 1980-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kanalbauelement sowie ein Kanalbauwerk mit solchen Kanalbauelementen zur Herstellung von nichtbegehbaren Kanaelen, meist im unterirdischen Bauraum und als Verbinder zwischen Gebaeuden mit Leitungsgaengen, insbesondere zur Verlegung von Fernwaermeleitungen, ausgefuehrt. Ziel der Erfindung ist die Verringerung von Erdarbeiten bei Neuverlegung sowie bei Instandsetzungsarbeiten. Aufgabe der Erfindung ist die Herstellung einer Kanal-Bauhuelle zur Rohrverlegung mit Hilfe einfacher Bauelemente. Erfindungsgemaess ist ein L-foermiges Kanalbauelement entwickelt worden zur Herstellung eines Kanalbauwerkes nach dem Konstruktionsprinzip Winkel/Winkel.
Patent DD-153399-A1 (DD)
Title: Kettenwirkmaschine,insbesondere haekelgalonmaschine zur herstellung gemusterter polschlingengewirke
Inventor: LINDNER HEINZ
IPC: D04B25/08
Filed: 1980-10-08
Abstract: Die Kettenwirkmaschine mit mehreren in einer Teilung verstellbaren Polfadenfuehrern, Polplatinen, einem Fuehrungsriet, das durch Platinen gebildete Polfadengassen fuer die Polfaeden und Fuehrungsgassen fuer die Nadeln sowie fuer die Fadeneinleger besitzt, sollen zur Erhoehung der Funktionssicherheit so gestaltet werden, dass der sowohl in den Fuehrungsgassen des Fuehrungsrietes gefuehrten als auch in die Nadelgassen eintauchende Fadeneinleger mit keinem dieser Elemente kollidiert. Das wird dadurch erreicht, dass einerseits der Fadeneinleger einen zum Fuehrungsriet gerichteten Fuehrungsansatz aufweist, der staendig in der Fuehrungsgasse verbleibt, dass dieser Fuehrungsansatz etwa die Dicke hat, wie die Fuehrungsgasse des Fuehrungsrietes und dass die Polfadengasse an ihrem vorderen Ende durch ein Distanzstueck geschlossen ist. Im Bereich der Einlegekehle ist der Fadeneinleger vorzugsweise verjuengt.
Patent DD-153636-A1 (DD)
Title: Fluessigkeitssensor
Inventor: HARTMANN ROLAND
IPC: G01N19/10
Filed: 1980-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluessigkeitssensor zur Registrierung bzw. Signalisierung geringer Fluessigkeitsschichten, vorzugsweise zum Schutz gegen Schadenswirkung, beispielsweise in Laborraeumen, Wohnungen, Kellern Lagerraeumen usw., z.B. als Zusatzgeraet fuer Waschautomaten. Das Ziel der Erfindung ist ein Fluessigkeitssensor zur Registrierung bzw. Signalisierung geringer Fluessigkeitsschichten. Die Aufgabe der Erfindung ist ein kleiner, mehrfach brauchbarer Fluessigkeitssensor, der ab einer bestimmten kleinen Fluessigkeitshoehe ein elektrisches Signal ausloest. Erfindungsss wird die Aufgabe dadurch geloest, dass sich in einem Sensorkoerper etwa senkrecht ueber der Stellflaeche eine Kapillare befindet, in die Stellflaeche von der Kapillare ausgehend radiale Kanaele eingearbeitet und am oberen Kapillarende Elektroden angeordnet sind. In einer vorzugsweisen Ausfuehruehrung ist der Kapillarenquerschnitt einstellbar ausgefuehrt.
Patent DD-156774-A1 (DD)
Title: Halterung fuer einen schienenverbinder fuer ein spielzeugeisenbahngleis
Inventor: JAKOBI EGON
IPC: A63H19/30
Filed: 1981-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung fuer einen Schienenverbinder fuer ein Spielzeugeisenbahngleisstueck, das aus einem Schwellengitter mit U-foermigem Querschnitt aufweisenden Fahrschienen und Schienenverbindern besteht. Ziel der Erfindung ist es, eine Halterung fuer einen Schienenverbinder zu schaffen, die gewaehrleistet, dass der Schienenverbinder am Gleis montiert werden kann, ohne dass die Verbindung zwischen dem Schwellengitter und den Fahrschienen geloest sein muss. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Halterung fuer einen Schienenverbinder derart ausgefuehrt ist, dass der Schienenverbinder eine federelastische Zunge aufweist, die eine rechteckige Aussparung hat und dass das Schwellengitter einen Steg aufweist, der mit seiner einen Laengsseite an der inneren Profilwand der Fahrschiene anliegt und dessen groesste Breite gleich oder kleiner der Breite des Profilinneren der Fahrschiene abzueglich der Werkstoffdicke der federelastischen Zunge des Schienenverbinders ist und dass die rechteckige Aussparung der Zunge des Schienenverbinders den Steg des Schwellengitters umschliesst und an diesen anliegt.
Patent DD-202763-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der aufnahmefaehigkeit von radioaktiven fluessigkeiten durch anorganische bindemittel
Inventor: CONDRAD CHRISTIAN
IPC: G01N33/22
Filed: 1981-07-20
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zur Bestimmung der Aufnahmefaehigkeit von radioaktiven Fluessigkeiten durch anorganische Bindemittel besonders durch Braunkohlenaschen. Ziel der Erfindung ist die Senkung der Kosten zur Endlagerung radioaktiver Abfaelle. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu schaffen, mit dem die Aufnahmefaehigkeit radioaktiver Abwaesser durch anorganische Bindemittel unterschiedlicher Qualitaet auf einfache Weise zur Bestimmung der optimalen Dosierung ermittelt wird. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, dass eine definierte Menge einer repraesentativen Bindemittelprobe mit einer definierten Menge radioaktiver Fluessigkeit benetzt und die ueberschuessige Fluesskeitsmenge aufgefangen wird, wobei aus dem Vergleich der eingegebenen zur aufgefangenen Fluessigkeit die maximal aufnehmbare Fluessigkeitsmenge ermittelt wird.
Patent DD-205523-A1 (DD)
Title: Infrarotstrahlungsmessgeraet
Inventor: KARSTEN HARTMUT
IPC: G01J5/10
Filed: 1981-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Infrarotstrahlungmessgeraet zur Bestmmung der integralen Infrarotstrahlungssitaeten fuer einen Messbereich von 1-5000000W/cm hoch 2. Das Ziel und dieAufgabe bestehen darin, die Gesamtstrahlungsintensitaeten in einem grossen Bereich der technischen Ueberwachung, der Produktionskontrolle und im Rahmen des Gesundheitsschutzes schnell zu messen, den Messbereich von Vakuumthermoelementen zu erweitern, ohne die Einstellzeit und den Oeffnungswinkel zu veraendern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch die Kombination der Anordnung einer rotierenden Sektorblende und einem als Strahlungsdetektor ausgebildeten Vakuumthermoelememt, geloest. Die Erfindung ist anwendbar bei der Bewertung der Massnahmen des technischen Hitzeschutzes,Waemeisolationen, Koerperschutzmitteln und arbeitshygienischer Massnahmen.
Patent DD-206821-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trocknen von flaechenfoermigen bauteilen fuer die moebelindustrie
Inventor: URBAN JUERGEN
IPC: F26B15/26
Filed: 1981-11-27
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE VORRICHTUNG ZUM TROCKNEN VON FLUESSIGEN ANSTRICHSTOFFEN BESCHICHTETEN, PLATTENFOERMIGEN BAUTEILEN, INSBESONDERE FUER DIE MOEBELINDUSTRIE, AUF EINER KREISFOERMIGEN, WENDELARTIG ANGEORDNETEN BAHN. ZIEL DER ERFINDUNG IST, EINE ENTSPRECHENDE VORRICHTUNG ZU SCHAFFEN, DIE BEI NUR GERINGEM PLATZBEDARF EINEN KONTINUIERLICHEN TRANSPORT DER IN DER MOEBELINDUSTRIE VORHERRSCHENDEN BAUTEILSORTIMENTE ERMOEGLICHT UND DIE SO KONZIPIERT IST, DASS ERWEITERUNGEN OHNE ZUSAETZLICHEN PLATZBEDARF MOEGLICH SIND. GEMAESS DER ERFINDUNG WIRD DIESE AUFGABE MIT HILFE EINER VORRICHTUNG GELOEST, BEI DER DER TRANSPORT UEBER EINE WENDELARTIG STEIGENDE BAHN ERFOLGT. DAZU WERDEN ZWEI WENDELARTIG STEIGENDE, PARALLEL GEFUEHRTE SCHIENEN SOWIE AUF DEN SCHIENEN STRAHLENFOERMIG GELAGERTE TRAGROLLEN ANGEORDNET, DIE KEGELSTUMPFARTIG AUSGEBILDET SIND. AN DER AEUSSEREN SEITE DER TRAGROLLEN SIND ZWEI HINTEREINANDER LIEGENDE KETTENRAEDER ANGEORDNET, WOBEI DER ANTRIEB DER TRAGROLLEN DURCH EINE IN GEEIGNETER WEISE GESPANNTE, VON EINEM GETRIEBEMOTOR ANGETRIEBENEENDLOSE KETTE ERFOLGT, DIE JEWEILS EIN DRITTEL, ZUSAETZLICHES KETTENRAD AN DEN JEWEILS ERSTEN, UEBEREINANDER ANGEORDNETEN TRAGROLLEN ALLER ETAGEN ERFAST. DER ANTRIEB DER UEBRIGN TRAGROLLEN ERFOLGT VON ROLLE ZU ROLLE SO, DASS JEDE FOLGEROLLE VON DER VORHERGEHENDEN UEBER EINE JEWEILS ZUGEHOERIGE KETTENVERBINDUNG IHRER AEUSSEREN ODER INNEREN KETTENRAEDER ANGETRIEBEN WIRD.
Patent DD-205514-A1 (DD)
Title: Luft-wasser-waermetauscher
Inventor: FIEBACK KLAUS
IPC: F28C1/00
Filed: 1982-03-26
Abstract: DIE ERFINDUNG GEHOERT IN DAS GEBIET ZUR GEWINNUNG VON WAERME BEI TECHNISCHEN PROZESSEN MIIELS WASSER ODER EINEM ANDEREN FLUID. MIT DER ERFINDUNG SOLL DIE ABWAERME, DIE AN VENTILATORKUEHLTUERMEN AN DIE UMWELT ABGEGEBEN WIRD, WIEDERGEWONNEN WERDEN, INDEM AN DIE LUFTEINTRITTSOEFFNUNG DER VENTILATORKUEHLTUERME KANAELE ANGEBUNDEN WERDEN, IN DENEN ERWAERMTE ABLUFT, Z. B. AUS VIEHSTAELLEN FORTGELEITET WERDEN DER VENTILATORKUEHLTURM WIRD ALS WAERMEAUSTAUSCHER VERWENDET. AUS DEM WASSERKREISLAUF DES VENTILATORKUEHLTURMES WIRD EINER WAERMEPUMPE DIE GEWONNENE WAERMEMENGE HEIZZWECKEN UND ANDEREN THERMISCHEN PROZESSEN ZUGEFUEHRT.
Patent DD-209118-A1 (DD)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: OTTE SIEGFRIED
IPC: B01F7/16
Filed: 1982-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinrichtung zum Ein- und Ausbau von Gleitringdichtungen, vorzugsweise in malierten Ruehrmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Montagevorrichtung so zu gestalten, dass sie einfach instalierbar, schnell und sicher zu befestigen und mit geringem Kraftaufwand zu bewegen ist. Gemaess der Erfindung wird dies daduradurch erreicht, dass zwei Hubscheren auf balligen Rollen in rohrfoermigen, unten geschlitzten Fahrschienen, bewegt werden, die in rohrfoermigen unten geschlitzten Steckhuelsench erreicht, dass zwei Hubscheren auf balligen Rollen in rohrfoermigen, unten geschlitzten Fahrschienen, bewegt werden, die in rohrfoermigen unten geschlitzten Steckhuelsen befestigt sind. Anwendungsgebiet der Erfindung ist bevorzugt die chemische Industrie, fuer Emalierte Ruehrmaschinen.
Patent DD-208350-A1 (DD)
Title: Kontinuierliches technisches verfahren zur herstellung technisch reinen schleuderfaehigen 2,4,6,8-tetrahydroxy-pyrimido/5,4-d/pyrimidins und erwuenschtenfalls rueckgewinnung von 5-aminouracilcarbonsaeure-(4) im prozessverlauf
Inventor: KRAHNEFELD HELMUT
IPC: C07D487/04
Filed: 1982-09-13
Abstract: Technisch reines, schleuderfaehiges 2,4,6,8-Tetrahydroxypyrimido/5,4-d/pyrimidin kann kontinuierlich dadurch hergestellt werden, dass man Schmelzgemische von 5-Aminouracilcarbonsaeure-(4) und Harnstoff unter intensiver Zwangsmischung u. eindeutig gekennzeichneter Foerderrichtung des zaehplastisch wedenden Reaktionsgutes etwa 5 bis 30 Minuten einer Temperatureinwirkung von 180 bis 220 C,vorzugsweise 190 bis 210 C, unterwirft u. das Reaktionsprodukt in Wasser einbringt. Die Reaktion wird in einer nach dem Prinzip der stetigen Foerderung arbeitenden Reaktionsapparatur durchgefuehrt. Das erhaltene Produkt dient als Zwischenprodukt in der pharmazeutischen Industrie.
Patent DD-211499-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines amorphen metallischen pulvers
Inventor: ROESLER MICHAEL-ANDREAS
IPC: B22F9/06
Filed: 1982-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welches durch die thermische Wechselwirkung kleinster Schmelztroepfchen metallischer Glasbildner mit einem kalten Inertgas die noetigen Abkuehlungsgeschwindigkeiten zur Erzeugung amorpher Metallteilchen gewaehrleistet. Dabei kann das Inertgas sowohl zur Bereitstellung der fluessigen Schmelztroepfchen mit gegebenem mittleren Durchmesser durch die "gas-evaporation-technique" als auch als Abkuehlungsmedium in einem geschlossenen Kreislauf verwendet werden, wodurch eine kontinuierliche Teilchenerzeugung moeglich wird. Die Abkuehlgeschwindigkeit kann durch Variation von Gastemperatur, Gasdruck und Teilchengroesse eingestellt werden. Die entstandenenTeilchen werden durch geeignete Abscheider aus dem Gaskreislauf entfernt und gesammelt. Das Verfahren ermoeglicht insbesondere die einfache Herstellung von ferromagnetischen Glaesern in Pulverform, DIE ZUM Beispiel zu Magnetkernmaterial weiterverarbeitet werden koennen, das besonders guenstige hochfrequenztechnische Eigenschaften aufweist.
Patent DD-212870-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur fremdlichtabhaengigen regelung von lichtschranken
Inventor: GUHR VOLKER
IPC: G01V8/12
Filed: 1983-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur fremdlichtabhaengigen Regelung von Lichtschranken und bezieht sich auf das Gebiet der Ueberwachungs- und Steuerfunktionen mittels Lichtschranken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schaltungsanordnung zu schaffen, mit welcher Fremdlichteinfluesse unterdrueckt und Objekte, welche den Strahlengang nicht voellig unterbrechen oder das emittierte Licht nur teilweise absorbieren, erfasst werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Lichtstaerke eines lichtemittierenden Funktionsblockes in Abhaengigkeit von Fremdlichteinfluessen so geregelt wird, dass auf den lichtempfindlichen Funktionsblock eine bestimmte gleiche Lichtmenge einwirkt.
Patent DD-215356-A1 (DD)
Title: Halterung fuer die druckplatte der verrohrungseinrichtung eines bohrgeraetes
Inventor: CZAIKA HORST
IPC: E21B19/00
Filed: 1983-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung fuer die Druckplatte der Verrohrungseinrichtung eines Bohrgeraetes. Sie findet ihre Anwendung bei mobilen Bohrgeraeten zur Kraftaufnahme beim Bewegen von Bohrrohren waehrend des Bohrprozesses bei Kombinations- und Trockenbohrgeraeten der geologischen Industrie. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, die Druckplatte eines Bohrgeraetes durch die erfindungsgemaesse Halterung ohne zusaetzliche Hilfsmittel teilmechanisiert in Arbeits- und Transportstellung zu bewegen und dabei den Anteil koerperlich schwerer Arbeit auf ein Minimum zu senken. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass zwei am Fahrgestellrahmen parallel angeordnete Stuetzarme schwenkbar ausgefuehrt sind, die am Fusspunkt durch verstellbare Gewindespindeln eine absolut zentrische Lage der Druckplatte zur Bohrlochachse in Arbeitsstellung gewaehrleisten. Fuer den Transport ist die Druckplatte ueber die Stuetzarme in Transportstellung geschwenkt und durch eine Transportstuetze mit dem Fahrgestellrahmen arretiert.
Patent DD-218037-A1 (DD)
Title: Kupplungsanordnung fuer einen automatischen typenscheibenwechsel
Inventor: DOBENECK WOLFGANG
IPC: B41J1/22
Filed: 1983-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung fuer einen automatischen Typenscheibenwechsel in Druckern, Schreib- oder aehnlichen Bueromaschinen zur Auf- und Mitnahme einer Typenscheibe an Befestigungsgliedern deren Nabe, von der sich eine Vielzahl von Typenfingern mit daran befestigten Typenelementen radial nach aussen erstreckt. Ihre Aufgabe ist, sowohl einen manuellen als auch einen automatischen Typenscheibenwechsel zu realisieren, der beim Loesen bzw. Schliessen der Kupplungsanordnung die Typenscheibe axial in gleicher Position verbleiben laesst und die Typenscheibe in axialer und in Drehrichtung sicher aufnimmt. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, dass die Antriebswelle einen mit einem konischen Teil versehenen Aufnahmering aufweist, an dem sich federbelastet ein mit federnd ausgebildeten Haltegliedern versehenes Schiebestueck abstuetzt, deren Halteglieder mit dem konischen Teil in Kontakt stehen, dass der Aufnahmering einen Mitnahmerarm aufweist und einen den Mitnahmearm umfassenden koaxial angeordneten drehverstellbaren Dreharm traegt und dass der Mitnahmearm und der Dreharm von einem am Schiebestueck angeordneten Keil durchdrungen sind. Fig. 4
Patent DD-221419-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schichtpressstoffen bzw. basismaterial fuer leiterplatten
Inventor: LATKA GERD
IPC: B32B27/04
Filed: 1984-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Schichtpressstoffen bzw. Basismaterial fuer Leiterplatten, insbesondere fuer die Serienfertigung komplizierter Leiterplatten fuer die Elektrotechnik/Elektronik. Die erfindungsgemaesse Loesung soll ermoeglichen, einen Weg zur Herstellung eines Mischlaminates als Basismaterial zu nutzen, um eine hohe Produktivitaet und Verbesserung von Kennwerten und Verarbeitungseigenschaften gegenueber vergleichbaren Materialien zu erreichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Harzsystem zu entwickeln, dessen Anwendung eine hohe Produktivitaet, eine Verbesserung der Kennwerte und verbesserte Verarbeitungseigenschaften, besonders beim Stanzen und Durchkontaktieren, gestattet. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem das Papier fuer die Kernlagen mit einem mit Novolak zusaetzlich beschleunigten Epoxidharz impraegniert wird, das Papier mit einem niedermolekularen Phenolharz vorimpraegniert ist und der Harzauftrag, bezogen auf Papierflaechenmasse, 100-130 % betraegt.
Patent DD-224715-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufbringen von schutz- oder isolierfilmen
Inventor: NOENNIG RAINER
IPC: H01B13/06
Filed: 1984-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen von Schutz- oder Isolierfilmen vorzugsweise auf Isolierfolien der Kabelindustrie. Die Vorrichtung ist als Zusatzeinrichtung auf einem Wickelring einer Kabelumwickelvorrichtung angebracht und besteht aus einem Vorratsbehaelter, der an einer Seite Benetzungsoeffnungen und an seiner anderen Seite eine Foerdereinrichtung besitzt, die ueber Getriebe gekoppelt ist an eine durch die Folie angetriebene Bandrolle des Wickelringes (Figur 1). Beim Umwickeln des Kabels wird die von der Folie umschlungene Bandrolle ueber das Getriebe die Foerdereinrichtung der o. g. Vorrichtung betaetigen und das im Vorratsbehaelter befindliche Schutz- oder Isoliermittel durch die Benetzungsoeffnungen auf die daran vorbeitransportierte Folie uebertragen. Mit der Erfindung soll eine bessere Qualitaet der Aufbringung von Schutzfilmen auf Kabel, kuerzere Arbeitszeit, kontinuierliche Arbeitsweise und Wegfall manueller Arbeiten erreicht werden. Fig. 1
Patent DD-230991-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum ernten von huelsenfruechten
Inventor: BAYER OTTO
IPC: A01D45/22
Filed: 1984-08-06
Abstract: Einrichtung zum Ernten von Huelsenfruechten, insbesondere zum Raufen von Saatgut der Huelsenfruechte bei gleichzeitigem Ausreiben von Korn aus den Huelsen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass unterschiedliche Walzen und damit verschiedene Laufgeschwindigkeit auf die Huelsen einen Reibeffekt ausueben.
Patent DD-234270-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3.4-dihydro-4-oxothieno/2.3-d/pyrimidin-2-ylessigsaeureaniliden
Inventor: BOEHM RALF
IPC: C07D495/04
Filed: 1984-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5.6-mono- bzw. -disubstituierten 3.4-Dihydro-4-oxothieno/2.3-d/pyrimidin-2-ylessigsaeureaniliden der allgemeinen Formel I, worin R1, R2H, alkyl, polymethylen, aryl, alkoxycarbonyl R3H, halogen, alkyl, alkoxy bedeuten. Diese Verbindungen stellen potentielle Pharmaka dar und sind gleichzeitig Zwischenprodukte der pharmazeutischen Industrie. Ziel der Erfindung ist es, ausgehend von 4.5-mono- bzw. -disubstituierten 2-Aminothiophen-3-carbonsaeureestern der allgemeinen Formel II, worin R1, R2H, alkyl, polymethylen, aryl, alkoxycarbonyl bedeuten und Cyanessigsaeureaniliden der allgemeinen Formel III, worin R3H, halogen, alkyl, alkoxy bedeuten, 5.6-mono- bzw. -disubstituierte 3.4-Dihydro-4-oxothieno/2.3-d/pyrimidin-2-ylessigsaeureanilide darzustellen. Die Synthese der Verbindungen der allgemeinen Formel I erfolgt durch Umsetzung der Verbindungen der allgemeinen Formel II mit Cyanessigsaeureaniliden der allgemeinen Formel III unter Einwirkung von HCl in einem organischen Loesungsmittel.
Patent DD-227034-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von festen formulierungen leicht wasserloeslicher wachstumsregulatoren
Inventor: STEINKE WALTER
IPC: A01N25/10
Filed: 1984-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von festen Formulierungen leicht wasserloeslicher Wachstumsregulatoren, insbesondere von Ethephon oder ethephonhaltigen Wirkstoffen sowie synergistischen Substanzen. Erfindungsgemaess versetzt man den Wirkstoff oder das Wirkstoffgemisch mit festen oder geloesten Harnstoff-Formaldehydharzen oder Melaminharzen und gibt bei beginnender Aushaertung anorganische Fuellstoffe zu.
Patent DD-229932-A1 (DD)
Title: Injektionspistole, insbesondere fuer metall-glas-spritzen
Inventor: BENDERT HORST
IPC: A61M5/20
Filed: 1984-12-03
Abstract: Die Injektionspistole, insbesondere fuer Metall-Glas-Spritzen, betrifft Injektionspistolen ohne Schlittenfuehrung und dient der schmerzarmen Injektion von fluessigen Medikamenten, vorzugsweise der Selbstinjektion von Insulin fuer Diabetiker. Ziel der Erfindung ist es, die Vorteile bekannter Injektionspistolen zu nutzen und deren Zuverlaessigkeit, insbesondere bei der Verwendung von Metall-Glas-Spritzen, durch Senkung des Verschleisses zu erhoehen. Daraus ergibt sich die Aufgabe, den Glaskoerper der Metall-Glas-Spritze beim Auftreffen auf einen Anschlag in der Injektionspistole zu entlasten. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Metall-Glas-Spritze in einem Fuehrungsrohr angeordnet ist, das aus zwei Rohren von unterschiedlichem Durchmesser besteht und der Uebergangsbereich der Rohre einen Anschlag bildet, auf den der obere Bord der Metall-Glas-Spritze nach Ausloesung der Injektionspistole im Fuehrungsrohr, vorzugsweise ueber einen auf der Metall-Glas-Spritze angeordneten Daempfungsring, auftrifft. Das Anwendungsgebiet betrifft insbesondere die Selbstinjektion von Insulin fuer Diabetiker. Figur
Patent DD-233598-A1 (DD)
Title: Betaetigungsvorrichtung fuer zweifluegelige fallklappen von sortiermaschinen
Inventor: FROEHLICH GERD
IPC: D06F93/00
Filed: 1984-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betaetigungsvorrichtung fuer zweifluegelige Fallklappen in Sortiermaschinen, die beispielsweise bei der automatischen Waeschesortierung zur Anwendung kommen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, durch Reduzierung der Einzelteile und Kraftumlenkpunkte eine wesentliche Vereinfachung gegenueber bekannten Anlagen zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Betaetigungsvorrichtung geloest, bei der die zweifluegeligen Fallklappen (1) durch jeweils einen schwenkbaren U-foermigen Buegel (4) in der Ruhelage unterstuetzt sind, der durch einen horizontal beweglichen Betaetigungsbolzen (8) eines elektromagnetisch oder pneumatisch arbeitenden Steuermotoren (5) betaetigbar ist und durch eine Drahtformfeder (7) in seine Ausgangslage zurueckgefuehrt und im Schwenkbereich begrenzt wird. Fig. 1
Patent DD-235562-A1 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen von loesungen
Inventor: FRANKE KLAUS
IPC: B01D47/00
Filed: 1985-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Loesungen pneumatisch foerderbarer Stoffe, insbesondere stark staeubender Stoffe. Ziel der Erfindung ist es, die Herstellung von Loesungen staeubender Stoffe bei Einhaltung der arbeitshygienischen Forderungen und des Umweltschutzes ohne Produktverluste mit moeglichst geringem technischen Aufwand durchzufuehren. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der zu loesende Stoff mit einem Gas, vorzugsweise Luft, aufgewirbelt und das den Feststoff enthaltende Gas in einem Waescher mittels des Loesungsmittels gewaschen wird. Die Erfindung kann insbesondere in der chemischen Verfahrenstechnik angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-237683-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von butan-2-ol-3-on
Inventor: MUELLER BERND
IPC: C25B3/25
Filed: 1985-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von Acetoin. Dabei wird Diacetyl selektiv elektrochemisch an einer Elektrode mit hoher Wasserstoffueberspannung im Potentialbereich von 0,9 V bis 1,3 V zu Acetoin in hoher Ausbeute reduziert. In Laborzellen konnten an Bleikatoden in waessriger schwefelsaurer Loesung mit Ethanol als Loesungsmittel fuer Diacetyl Materialausbeuten an Acetoin von ueber 60% erzielt werden. Mittels dieser Erfindung wird eine realisierbare Alternative zu den bisher bekannten Verfahren zur Darstellung des wichtigen Zwischenproduktes Acetoin vorgeschlagen.