baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4038838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speisen von in Flockenform befindlichem Fasergut, z. B. Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., zu Verarbeitungsmaschinen
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G23/02
Filed: 1990-12-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Speisen von in Flockenform befindlichein Fasergut, z. B. Baumwolle,
Chemiefasern u. dgl., zu Verarbeitungsmaschinen wie Karden, Krempeln,
Reinigern u. dgl. mit einer in eine Einzugsvorrichtung aus einer
langsam umlaufenden Einzugswalze mit Einzugsmulde mündenden
Faserreserveeinrichtung, bei der die Einzugswalze am unteren Ende
des der Einzugsmulde gegenüberliegenden
Wandbereichs angeordnet ist, und mit einer der Einzugsvorrichtung
zugeordneten Auflösevorrichtung,
z. B. einer schnelllaufenden Öffnerwalze, zur
Aufnahme von Fasergut aus der Einzugsvorrichtung und Abgabe in einen
von der Öffnerwalze
abgehenden Speiseschacht und bei der ein Faserführungskanal für die Faserflocken
vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsmulde (13)
beweglich gelagert ist, wobei mindestens eine Druckfeder (27) vorgesehen
ist, um die Einzugsmulde (13) gegen die ortsfeste Einzugswalze (2)
vorzuspannen, die Einzugsmulde (13) an ihrem einen Ende an einen
Drehlager (32) gelagert und die Druckfeder (27) mit ihrem einen
Ende an der Einzugsmulde (13) und mit ihrem anderen Ende an einem
Festlager (28) abgestützt
ist, eine...
Patent DE-4300057-B4 (DE)
Title: Mit einem Schleifmittel beschichtetes Erzeugnis und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRIMES JOHN R
IPC: B24D18/00
Filed: 1993-01-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Mit
einem Schleifmittel beschichtetes Erzeugnis (15) mit einer Vielzahl
von durch Stanzen eines Trägermaterials
gebildeten und insbesondere scheibenförmigen Körpern (12), wobei die Körper (12)
durch schmale Brücken
des Trägermaterials
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifmittel
erst nach dem Stanzen eines im Wesentlichen plattenförmigen Trägermaterials
auf die Körper
(12) aufgebracht ist, und dass die Brücken eine geschwächte Stelle
aufweisen.
Patent DE-10000879-B4 (DE)
Title: Baumständer, insbesondere Christbaumständer
Inventor: GRASSKAMP HANS-JOACHIM
IPC: F16M13/00
Filed: 2000-01-12
Granted: 2007-03-15
Abstract: Baumständer, insbesondere
Christbaumständer,
mit an einem Träger
gebildeten Aufnahmebereich für
einen Baumstamm, mit mehreren um die Achse des Aufnahmebereichs
verteilt angeordneten, mittels Spannelementen zustellbaren Spannbacken
zum Einspannen des Baumstamms, die in wenigstens zwei Gruppen von
jeweils wenigstens drei Spannbereichen vorgesehen sind, wobei die
wenigstens zwei Gruppen in Richtung der Achse des Aufnahmebereichs
gegeneinander versetzt sind,  gekennzeichnet durch die folgenden
Merkmale:  a) jeweils ein Spannbacken (1a) einer ersten Gruppe
und ein Spannbacken (1b) einer zweiten Gruppe befinden sich an einer
gemeinsamen Spannklaue (1);  b) jede Spannklaue (1) bestückt den
oberen Bereich eines Schwenkarms (2) und ist dort um eine Achse
(2a) schwenkbar, die tangential zu einer gedachten Kreislinie um
die Achse des Aufnahmebereichs verläuft;  c) die Schwenkarme
(2) sind ihrerseits an dem Baumständer schwenkbar gelagert und
zum Mittelpunkt des Trägers (7)
ausgerichtet.
Patent DE-10014779-B4 (DE)
Title: MR-Winkelsensor
Inventor: DOESCHER MICHAEL DR
IPC: G01R33/09
Filed: 2000-03-27
Granted: 2011-11-10
Abstract: Magnetfeldempfindliche Sensoranordnung mit wenigstens einem im wesentlichen flächig angeordneten und in dieser Fläche im wesentlichen streifenförmigen Sensorelement aus Ni-Fe-Material, welches in dieser Fläche eine Kontur aufweist, die im wesentlichen einen Mittelbereich mit zueinander parallelen Begrenzungslinien sowie wenigstens an einem der Enden des Mittelbereiches einen wenigstens weitgehend durch elliptische Kurven begrenzten Endabschnitt umfasst.
Patent DE-10023066-B4 (DE)
Title: Vorratsbehältnis-System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATTHIES HERMANN
IPC: B60K15/073
Filed: 2000-05-11
Granted: 2009-01-22
Abstract: Vorratsbehältnis-System
(1) für
ein Kraftfahrzeug (2), mit mindestens einem Vorratsbehältnis (3)
zur Aufnahme eines flüssigen
Mediums, insbesondere zur Aufnahme einer brennbaren und/oder umweltbelastenden
Flüssigkeit,
wobei das Vorratsbehältnis
(3) mindestens eine einen Innenraum (3a) umgebende und den Innenraum (3a)
begrenzende Wandung (3b) aufweist und der Innenraum (3a) über mindestens
eine im Bereich der Wandung (3b) vorgesehene Flüssigkeitseinlass- (4) und/oder
Auslassöffnung
(5) mit dem flüssigen
Medium befüllbar
bzw. vom flüssigen
Medium entleerbar ist, wobei die Wandung (3b) aus einem flexiblen,
flüssigkeitsundurchlässigen Material gebildet
ist, wobei das Vorratsbehältnis-System
(1) derart ausgebildet ist, dass bei der Befüllung des Vorratsbehältnisses
(3) das Volumen des Innenraumes (3a) derart vergrößerbar und
bei der Entleerung des Vorratsbehältnisses (3) das Volumen des
Innenraumes (3a) derart verkleinerbar ist, nämlich die Wandung (3b) derart
flexibel ausgeführt
ist, so dass der Innenraum (3a) des Vorratsbehältnisses (3) an die noch verbleibende
Flüssigkeitsmenge
anpassbar ist und das Vorratsbehältnis
(3) in bei einem Kraftfahrzeug...
Patent DE-10033479-B4 (DE)
Title: Wasserspareinrichtung mit Pumpe für Sanitärduschen
Inventor: BERGELT HARTMUT
IPC: E03C1/22
Filed: 2000-07-10
Granted: 2006-08-03
Abstract: Wasserspareinrichtung
mit Pumpe für Sanitärduschen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserspareinrichtung einen geneigten
Gewebe-Filter (3) oder ein perforiertes halbseitig offenes Rohr
(3), mit dem der von einer Sanitärdusche
(1) ablaufende Wasserstrom (2) in zwei Teilströme (4) und (5) verzweigt wird
und einen offenen Wassermischbehälter
(7), in welchem der eine Teilstrom (5) und Frischwasser (6) eingeleitet
und miteinander gemischt werden, aufweist.
Patent DE-10044916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung und Anzeige des Ölstands in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUETTLER TORSTEN
IPC: F01M11/12
Filed: 2000-09-12
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zur Messung und Anzeige des Ölstands in einem Kraftfahrzeug mit einem Ölstandssensor und einer Mittelung der Meßwerte über eine längere Fahrstrecke, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweils durch den Ölstandssensor gelieferte Meßwert (Min 2stat) für die Ölstandsanzeige oder die Ölstandswarnung durch einen anderen gemessenen, den Meßwert beeinflussenden Parameter (KN_1 ... KN_8; KTöl_1 ... KTöl_8) korrigiert wird, wobei die Korrektur kennfeldbasiert erfolgt.
Patent DE-10063626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Leistungsfähigkeit einer DRAM-Vorrichtung
Inventor: SCHROEDER STEPHAN
IPC: G11C29/24
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Testen der Leistungsfähigkeit
einer DRAM-Vorrichtung
mit einer Vielzahl von Speicherzellen und redundanten Speicherzellen
zum Ersetzen fehlerhafter Speicherzellen per Sicherungen bzw. Fuses
(10), wobei Fuse-Latch-Blöcke (11),
die über
die Fuses zur hardwaremäßigen Aktivierung
von redundanten Speicherzellen (12) programmierbar sind, und den
Fuse-Latch-Blöcken
(11) zu geordneten Fuse-Komparatoren (13), die mit der Reparaturadressen
der Fuse-Latch-Blöcke (11)
beaufschlagt werden, um die zugehörigen redundanten Speicherzellen
(12) zu adressieren, vorgesehen sind,  aufweisend die Schritte:  Ermitteln
der fehlerhaften Speicherzellen, und  hardwaremäßiges Aktivieren
redundanter Speicherzellen für
die ermittelten fehlerhaften Speicherzellen über die Fuses, wobei die Aktivierung
der redundanten Speicherzellen vor der Fuse-Reparatur softwaremäßig simuliert
und mit dieser simulierten Konfiguration ein Leistungsfähigkeitstest durchgeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  zur softwaremäßigen Simulation der Fuse-Reparatur
folgende Schritte vorgesehen sind:  Schicken eines Befehls an
die Verbindungen zwischen den Fuse-Latch-Blöcken (11) und den zu geordneten
Fuse-Komparatoren (13) zur Aktivierung eines Simulationsmodus,  Adressieren
der Fuse-Latch-Blöcke...
Patent DE-10065270-B4 (DE)
Title: Speiser und Zusammensetzungen zu deren Herstellung
Inventor: MEKUS ECKHARD
IPC: B22C9/08
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zusammensetzung
zur Herstellung von Speisern für
die Gießereiindustrie,
umfassend:  – einen
partikulären
(körnigen)
Füllstoff,  – ein organisches
Bindemittelsystem und  – ein
Oxidationsmittel für
das Bindemittelsystem,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung
zwischen 0 und 4 Gewichtsprozent eines leicht oxidierbaren Metalls
umfasst und der Anteil an Oxidationsmittel im Bereich zwischen 5
und 40 Gewichtsprozent liegt.
Patent DE-10065555-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: JUUL TORBEN
IPC: B62D12/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug mit einer Druckquelle, einer Lenkeinheit, einer ersten Lenkmotoranordnung und einer zweiten Lenkmotoranordnung, bei dem beide Lenkmotoranordnungen mit der Lenkeinheit verbindbar sind, wobei die erste Lenkmotoranordnung eine erste Verriegelungseinrichtung und die zweite Lenkmotoranordnung eine zweite anders aufgebaute Verriegelungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verriegelungseinrichtung eine erste Ventileinrichtung (22) mit einer ersten Sperrventilanordnung (24a, 24b) in jeder Richtungsleitung (L, R) aufweist, die vom Druck in der jeweils anderen Richtungsleitung (R, L) aufsteuerbar ist, und die zweite Verriegelungseinrichtung (27) eine zweite Ventileinrichtung (27) mit einer zweiten Sperrventilanordnung (28a, 28b) in jeder Richtungsleitung (L, R) aufweist, die von einem extern geschalteten Druck an einem Steuereingang aufsteuerbar ist.
Patent DE-10066421-B4 (DE)
Title: Variable delay circuit comprises reference delay units having different number of primary delay elements, delay compensation units generating control signals and delay unit generating delay by controlling secondary delay elements
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K5/13
Filed: 2000-07-06
Granted: 2010-10-07
Abstract: A variable delay circuit comprises a plurality of reference delay units each having a different number of first delay elements the delay of each of which varies depending on a control signal, delay compensation units that generate a plurality of control signals applied to the first delay elements, and a delay unit that generates a desired delay by controlling a plurality of second delay elements having the same characteristics as those of the first delay elements with a plurality of control signals.
Patent DE-10100826-B4 (DE)
Title: Internet-Kühlschrank und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: ROH YOUNG HOON
IPC: G06F3/16
Filed: 2001-01-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Internet-Kühlschrank,
mit  einem Kühlschrankcomputer
(10) zur Steuerung des Kühlschrankbetriebs;  einem
Hauptcomputer (30) zur Kommunikation- zwischen dem Kühlschrankcomputer
und dem Internet;  einer Eingabevorrichtung (50) zur Dateneingabe
durch einen Nutzer und  einer Anzeigeeinrichtung (120) zur Anzeige
von Betriebs- und/oder
Kommunikationsdaten;  wobei eine den Hauptcomputer (30) steuernde
Fernbedienung (60) vorgesehen ist, mit welcher der Kühlschrank über das
Internet steuerbar ist und Text-, Ton- und Bildinformationen austauschbar
sind.
Patent DE-10103969-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug
Inventor: ECKERSLEY PAUL JOHN
IPC: B60T13/74
Filed: 2001-01-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, mit einem Elektromotor (1), einer elektromagnetisch lösbaren Speicherbremse (3) und einer willkürlich betätigbaren Betriebsbremse (2), wobei die Speicherbremse (3) und die Betriebsbremse (2) im Bereich des Elektromotors angeordnet sind und auf eine Motorwelle des Elektromotors (1) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bremsbelag (5) der Betriebsbremse (2) in radialer Richtung an den Bremskörper (4) anpreßbar ist.
Patent DE-10107246-B4 (DE)
Title: Rohranordnung sowie  Rohrelement
Inventor: STAHN ANDREAS BERND
IPC: F16L19/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-04-22
Abstract: Rohranordnung (10) mit zwei Rohren (12, 14), welche axial miteinander verbunden sind und welche jeweils einem Bördel (32, 34) an ihrem verbindungsseitigen axialen Ende (16, 18) aufweisen, mit einer Verbindungseinrichtung (22), welche so mit den Rohrenden (16, 18) zusammenarbeitet, dass diese in axialer Richtung wenigstens mittelbar gegeneinander beaufschlagt sind, wobei zwischen den Rohrenden (16, 18) der beiden Rohre (12, 14) mindestens ein ringförmiges Zwischenelement (20) angeordnet ist, welches Stirnflächen (36, 38) aufweist, an denen die Bördel (32, 34) dichtend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen einer Stirnfläche (36, 38) am Zwischenelement (20) und der Radiuslinie (35) geringfügig kleiner ist als der Winkel zwischen dem dieser Stirnfläche (36, 38) zugeordneten Bördel (32, 34) und der Radiuslinie (35).
Patent DE-10119301-B4 (DE)
Title: Samenbehälter für die künstliche Besamung von Nutztieren, und Verfahren zum Gebrauch des Samenbehälters
Inventor: SIMMET CHRISTIAN
IPC: A61D19/02
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-08-26
Abstract: Samenbehälter für die künstliche Besamung von Nutztieren, insbesondere von Schweinen, mittels eines Besamungskatheters (1), mit wenigstens zwei getrennt befüllbaren Abteilen (19, 20; 48, 49; 59, 58; 65, 66; 70, 71; 73, 76), von denen eines ein Kulturmedium mit Spermien enthält, und mit einem im Ruhezustand geschlossenen, zur Abgabe des Behälterinhalts zu öffnenden Ausgang, dadurch gekennzeichnet, daß von den wenigstens zwei Abteilen (19, 20; 48, 49; 59, 58; 65, 66; 70, 71; 73, 76) im Samenbehälter (18, 47, 1a) das zweite ein flüssiges Spülmedium enthält, daß die Abteile im Ruhezustand nicht miteinander kommunizieren, und daß sie zur Entleerung über den Katheter in Aufeinanderfolge mit dem Ausgang verbindbar sind oder daß eine Sperre, durch die die Abteile im Ruhezustand voneinander getrennt sind, unmittelbar vor dem Applizieren aufhebbar ist.
Patent DE-10150942-B4 (DE)
Title: Anti-Rutsch-System für ein Profil eines Schuhs oder Reifens
Inventor: ARNEGGER FRANK
IPC: A43C15/10
Filed: 2001-10-16
Granted: 2008-10-30
Abstract: Anti-Rutsch-System
für ein
Profil eines Schuhes oder Reifens, wobei ein oder mehrere Kunststofffäden und/oder
Metalldrähte
(1) zur Aktivierung des Anti-Rutsch-Systems
als Schlaufe/n aus einer im Profil befindlichen Schiene herausdrückbar ist/sind
und zur Deaktivierung in die Schiene zurückziehbar ist/sind.
Patent DE-10154668-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: F16D13/69
Filed: 2001-11-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: Kupplung
für ein
Kraftfahrzeug mit Kupplungsscheiben und motorseitigen Mitnehmerscheiben,
die zwischen einem Schwungrad und einer Kupplungsdruckplatte angeordnet
und zur Erzeugung von Reibkräften
durch eine Membranfeder oder durch mehrere Schraubenfedern beaufschlagbar
sind, sowie mit auf den Kupplungsscheiben angeordneten Reibbelägen, die
unterschiedliche Reibkoeffizienten aufweisen, sowie Mittel, um die
mit unterschiedlichen Reibbelägen
versehenen Kupplungsscheiben zeitversetzt in Reibkontakt mit den
motorseitigen Mitnehmerscheiben zu bringen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – mindestens
eine motorseitige Mitnehmerscheibe (18) durch Federelemente (36)
gegenüber
dem Schwungrad (8) abgestützt
ist, wobei  – die
motorseitige Mitnehmerscheibe (18) zweiteilig aufgebaut ist und
mit einem ersten und einem zweiten Reibbelag (18a, 18b) versehen
ist, und  – die
Federelemente (36) der über
die Kupplungsdruckplatte (22) ausgeübten Anpresskraft entgegenwirken,
so dass der Reibkontakt zuerst durch die mit dem ersten Reibbelag (18b)
versehene Kupplungsscheibe (18) erfolgt.
Patent DE-10159505-B4 (DE)
Inventor: NEIDLEIN HARALD
IPC: B62D27/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-08-31
Abstract: The device fastens an external panel to a vehicle body column. It has an adjusting element, consisting of a console (1a), which holds the panel (12) on one side. The console is fastened to the column (2) by screws (13,14) and is moveable in longitudinal vehicle direction (15,16). The console is housing-shaped and has a rear wall (6) with a longitudinal slot (17), containing an elastic hammer-shaped formed part (19), which is connected to the rear wall. The fastening screws are located on both sides of the hammer part and help to center the fixing device.
Patent DE-10196596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kristallschicht in einer Verbindungshalbleiter-Mehrschichtsstruktur
Inventor: OKANO TAICHI
IPC: H01L29/15
Filed: 2001-08-31
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer kohlenstoffhaltigen Kristallschicht aus einem
p-Galliumarsenid-System in einer Verbindungshalbleiter-Mehrschichtstruktur,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem in einem Reaktionssystem durchgeführten Verfahren  die
Kristallschicht bei einer Temperatur zwischen 520°C und 560°C gezüchtet wird,
während
das Verhältnis
von dem Reaktionssystem zugeführtem
AsH 3  zu (CH 3 ) 3 Ga so geregelt wird, dass die Kristallschicht
eine Kohlenstoffatomkonzentration im Bereich von 1 × 10 19  Atome/cm 3  bis
6 × 10 19  Atome/cm 3  aufweist,  das
Züchtungssystem
für eine
bestimmte Zeit auf einer konstanten Temperatur in einer Atmosphäre von Wasserstoffgas
gehalten wird, ohne einen Züchtungsvorgang
zum Herstellen der folgenden Schicht der Mehrschichtstruktur auszuführen, und  nach
Abschluss der Züchtung
der Mehrschichtstruktur das Reaktionssystem mit Stickstoffgas gefüllt, und
die Temperatur abgesenkt wird, so dass die Wasserstoffatomkonzentration
der Kristallschicht höchstens
5 × 10 18  Atome/cm 3  beträgt.
Patent DE-10203651-B4 (DE)
Title: Übertrager
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: H01F38/14
Filed: 2002-01-30
Granted: 2004-04-01
Abstract: Übertrager zum Übertragen elektrischer Energie von einem stehenden Teil auf ein drehendes Teil mit einem ringförmigen Wickelkörper zur Aufnahme einer ringförmigen Wicklung mit in axialer oder radialer Richtung offenen ringförmigen Nuten (16) und mit ringförmig ausgebildeten und in den ringförmigen Nuten (16) angeordneten Primär- und Sekundär-Wicklungen (18, 18''), wobei sich die Primär- und Sekundär-Wicklungen (18', 18'') axial oder radial gegenüberliegen und die Primärwicklung (18'') auf dem stehenden Teil und die Sekundärwicklung (18'') auf dem drehenden Teil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelkörper aus einstückig kreissegmentförmig ausgebildeten, einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden Formstücken (14) gebildet ist.
Patent DE-10219254-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einem Isolationsbereich und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: FUERTSCH MATTHIAS
IPC: G01N27/12
Filed: 2002-04-30
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mikromechanisches Bauelement mit: einem Substrat (1); einem in dem Substrat (1) vorgesehenen thermischen und/oder elektrischen Isolationsbereich (4), welcher an die Vorderseite des Substrats (1) angrenzt; einer in dem Isolationsbereich (4) vorgesehenen Grabenstruktur (2', 3') mit vollständig aufoxidierten Stegen (2', 3') aus Siliziumdioxid mit einem Aspektverhältnis größer Eins; und einem auf dem Isolationsbereich (4) vorgesehenen Verschließbereich (6, 8, 9) zum Verschließen der Grabenstruktur (2', 3').
Patent DE-10222795-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erfassung der Vigilanz eines Kraftfahrzeugführers während der Fahrt mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: KARNAHL TORSTEN
IPC: H04M3/46
Filed: 2002-05-23
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Vigilanz eines Kraftfahrzeugführers, während der Fahrt eines Kraftfahrzeuges mittels einer Videokamera (1) mit nachfolgender Musterauswertung und einer Auswerteeinheit (2), wobei das Kraftfahrzeug eine Telefonanlage (5) mit einer Freisprechanlage umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennen einer abfallenden Vigilanz des Kraftfahrzeugführers automatisch ein Telefonat mit einer von zuvor wahlweise eingebbaren Personen generiert wird, wobei so lange eine Anwahl generiert wird, bis eine der eingegebenen Personen erreichbar ist.
Patent DE-10224732-B4 (DE)
Title: Gehäusedeckel für eine Steuerventileinrichtung
Inventor: DEININGER HORST
IPC: F16K31/40
Filed: 2002-06-04
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (3a; 3b) für eine Steuerventileinrichtung (1), insbesondere hydraulische Steuerventileinrichtung mit zumindest einem hydraulischen Steuerventil. Die Aufgabe, einen Gehäusedeckel zur Verfügung zu stellen, der auf einfache Weise und mit geringem Herstellaufwand mit einem spiegelbildlich symmetrischen Aufbau ausgebildet werden kann, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Gehäusedeckel (3a; 3b) einen mehrschichtigen Aufbau aus mehreren Segmentplatten (S1 bis S21) aufweist. Gemäß einer Ausgestaltungsform der Erfindung ist in dem Gehäusedeckel (3a; 3b) zumindest eine Vorsteuereinrichtung, insbesondere ein Vorsteuerventil, für zumindest ein in einem Gehäuse (4) der Steuerventileinrichtung (1) angeordnetes Steuerventil angeordnet.
Patent DE-10229064-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Display
Inventor: KIRCHBERGER GUENTER
IPC: G02F1/13357
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Flüssigkristall-Display
mit einer ersten Glasplatte (3) und einer zweiten Glasplatte (1),
zwischen denen Flüssigkristalle,
zumindest zwei transparente Elektroden und Polarisationsfolien angeordnet
sind, wobei an mindestens einer Seitenfläche der ersten Glasplatte (3) mindestens
eine Lichtquelle (4) angeordnet ist und die erste Glasplatte (3)
eine zu den Flüssigkristallen
hingewandte Lichtaustrittsfläche
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Glasplatte
(3) mehrere dreidimensionale Strukturen (5) aufweist, die als Hohlformen
in der ersten Glasplatte (3) ausgebildet sind.
Patent DE-10235201-B4 (DE)
Title: Türschließystem
Inventor: UHLMANN GUENTER
IPC: E05B47/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: Türschließsystem
(2) mit einem Schlüssel,
in dem ein Berechtigungscode mechanisch oder elektronisch codiert
ist, einem Zylindermodul (10), das einen Zylinderadapter (12) und
ein in diesem drehbar gelagertes Schließelement (14) zur Betätigung einer
Schloßmechanik
aufweist, und  einem mit einem Zylindermodul (10) drehfest koppelbaren Betätigungsmodul
(20),  das ein als Bedienelement ausgebildetes Gehäuse (22) und
eine Steuereinheit (30) aufweist, wobei die Steuereinheit (30) umfaßt:  – eine Steuerschaltung,
die den über
den Schlüssel
zugeführten
Berechtigungscode verarbeitet,  – einen Stellmotor (6), der
in Abhängigkeit
von dem Verarbeitungsergebnis ein- und ausschaltet,  – einen
Steuerschieber (50), der in das Zylindermodul (10) eingreifen kann,
der entsprechend dem Berechtigungscode mittels des Stellmotors (6)
in Richtung der Drehachse (A) des Schließelements (14) zwischen verschiedenen Funktionsstellungen
verschiebbar ist, die zumindest eine Freilaufstellung, in der das
Zylindermodul (10) von dem Betätigungsmodul
(20) entkoppelt ist, eine Mitnahmestellung, in der das Zylindermodul
(10) mit dem Betätigungsmodul (20)
gekoppelt ist...
Patent DE-10235532-B4 (DE)
Title: Querbrücke für den Tunnelbereich der Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie und Tunnelbereich
Inventor: BIRKWALD OLIVER
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-08-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Querbrücke für den Tunnelbereich der
Bodenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie mit Befestigungselementen
(14) für
die lösbare
Befestigung der Querbrücke
(10, 12) an gegenüberliegenden
Seitenwänden
des Tunnelbereichs (18) und einem sich zwischen den Befestigungselementen
erstreckenden Brückenelement, dadurch
gekennzeichnet, dass an jedem zur lösbaren Befestigung an jeweils
einer Seitenwand des Tunnelbereichs (18) vorgesehenen Ende der Querbrücke (10,
12) wenigstens zwei in Fahrzeughochrichtung voneinander beabstandete
Befestigungselemente (14) vorgesehen sind.