baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102446-U1 (DE)
Title: Gebäude in Modulbauweise
IPC: E04H1/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Modulares Mehrzweckgebäude (10) mit mehreren Nutzebenen (11) umfassend eine konfigurierbare Zusammenstellung aus zumindest teilweise vorgefertigten Gebäudemodulen (12), wobei
 - eine oder mehrere Nutzebenen (11) in jeweils einem Obergeschoss (OG) eine Wohn- und/oder Büroebene (22) bilden,
 - eine Nutzebene (11) im Dachgeschoss (DG) eine Dachebene (23) bildet,
 - das Gebäude (10) ein Verbindungsmodul (13) umfasst, das zwei oder mehr Nutzebenen (11) miteinander verbindet,
 - eine oder mehrere Nutzebenen (11) in einem Konfigurationsraster (30) aus rechteckigen Basisflächeneinheiten (110, 111, 112) mit vorbestimmten Kantenlängen (a, b) konfigurierbar sind und
 - die Gebäudemodule (12) und/oder das Verbindungsmodul (13) zumindest teilweise aus Grundmodulen (120) gebildet werden, die eine vorbestimmte Anzahl von Basisflächeneinheiten (110, 111, 112) einnehmen und vorgefertigt transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Nutzebene (11) im Erdgeschoss (EG) eine Lagerebene (21) bildet.
Patent DE-202021103263-U1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit zusätzlicher Abstützung
IPC: B60R19/18
Filed: 2021-02-02
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen oberen Hauptquerträger (2), welcher über Crashboxen (7) an dem Kraftfahrzeug koppelbar ist und einen unteren Hilfsquerträger (3), wobei Hauptquerträger (2) und Hilfsquerträger (3) miteinander über vertikale Streben (4 6) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptquerträger (2) und/oder der Hilfsquerträger (3) und/oder das vertikale Element (4) über mindestens ein zusätzliches in Richtung zu dem Kraftfahrzeug orientiertes Abstützelement (13) an der Crashbox (7) und/oder an einer Flanschplatte an einem Längsträger abgestützt ist/sind oder der Hauptquerträger (2) über mindenstens ein zusätzliches in Richtung zu dem Kraftfahrzeug orientiertes Abstützelement (13) am Hilfsquerträger (3) abgestützt ist, wobei das Abstützelement (13) einstückig und werkstoffeinheitlich mit dem Hauptquerträger (2) bzw. dem Hilfsquerträger (3) bzw. dem vertikalen Element (4) ausgebildet ist, wobei der Hauptquerträger (2) und der Hilfsquerträger (3) einstückig und werkstoffeinheitlich zusammen ausgebildet sind.
Patent DE-202021105699-U1 (DE)
Title: Stoßabsorbierendes Fahrzeugscheinwerfersystem
IPC: B60Q1/04
Filed: 2021-10-19
Abstract: Stoßabsorbierendes Fahrzeugscheinwerfersystem (1), aufweisend- einen Fahrzeugscheinwerfer (2') mit einem Fahrzeugscheinwerfergehäuse (2), sowie- eine stoßdämpfende länglich ausgebildete Dämpfungseinrichtung (3) zur dämpfenden Verbindung des Fahrzeugscheinwerfergehäuses (2) mit einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet dass die Dämpfungseinrichtung (3) einen im Wesentlichen rechteckig geformten Rahmen (3a) aufweist, wobei innerhalb des Rahmens (3a) ein entlang der Längserstreckung (1) des Rahmens (3a) geführtes Verbindungselement (3b) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (3b) eine Öffnung (3b') zur Aufnahme einer Schraube (4) aufweist, mit der das Verbindungselement (3b) und damit die Dämpfungseinrichtung (3) mit einem Fahrzeug verbindbar ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (3) weiters ein Federelement (3c) aufweist, das das Verbindungselement (3b) in Richtung einer ersten Endposition (P1) drückt, wobei das Verbindungselement (3b) innerhalb des Rahmens (3a) bis zu einer der ersten Endposition (P1) gegenüberliegenden zweiten Endposition (P2) geführt ist, und das Verbindungselement (3b) durch Krafteinwirkung entgegen der Federkraft des Federelements (3c) in die zweite Endposition (P2) bringbar ist,wobei der Rahmen (3a) der Dämpfungseinrichtung (3) zumindest zwei einander gegenüberliegende nach außen abstehende Rastnasen (3a') aufweist, wobei das Fahrzeugscheinwerfergehäuse (2) eine Vertiefung (2a) aufweist, in die zumindest ein Abschnitt der Längserstreckung (1) der Dämpfungseinrichtung (3) einsetzbar ist, wobei die Vertiefung (2a) dergestalt ausgeformt ist, dass die Dämpfungseinrichtung (3) mit Hilfe der Rastnasen (3a') in der Vertiefung (2a) verrastbar ist,wobei die Dämpfungseinrichtung (3) dergestalt ausgebildet ist, dass in einem Zustand, in dem die Dämpfungseinrichtung (3) im Fahrzeugscheinwerfergehäuse (2) verrastet ist, die Längserstreckung der Dämpfungseinrichtung (3) parallel zur Hauptabstrahlrichtung (x) des Fahrzeugscheinwerfers (2') orientiert ist und der Fahrzeugscheinwerfer (2) durch eine äußere Krafteinwirkung in Bezug auf das Verbindungselement (3b) entgegen der Hauptabstrahlrichtung (x) verschiebbar ist, und zwar bis maximal zu einem Punkt, in dem das Verbindungselement (3b) die zweite Endposition (P2) erreicht.
Patent DE-202022000969-U1 (DE)
Title: Modulares Antriebs- und Lenkungssystem
IPC: B62D61/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Modulares Antriebs- und Lenkungssystem,
 aufweisend ein Fahrgestell (3), ein erstes Antriebs- und Lenkungsmodul (1), ein zweites Antriebs- und Lenkungsmodul (2) sowie eine Steuerungseinheit (4),
 wobei das erste Antriebs- und Lenkungsmodul (1) eine erste Passivradeinheit (1.1) und eine erste Aktivradeinheit (1.2) aufweist,
 wobei die erste Passivradeinheit (1.1) zwei erste Laufräder (1.11) aufweist, die rotierbar um eine gemeinsame erste Laufradhorizontalachse (1.12) sowie axial beabstandet angeordnet sind,
 wobei die erste Aktivradeinheit (1.2) ein erstes Drehgestell (1.21) und ein erstes Antriebsrad (1.24) aufweist,
 wobei das erste Drehgestell (1.21) an dem Fahrgestell (3) um eine erste Vertikalachse (1.22) drehbar gelagert und dem ersten Drehgestell (1.21) ein erster Lenkantrieb (1.23) zugeordnet ist,
 wobei das erste Antriebsrad (1.24) an dem ersten Drehgestell (1.21) um eine erste Antriebsradhorizontalachse (1.25) drehbar angeordnet und dem ersten Antriebsrad (1.24) ein erster Radantrieb (1.26) zugeordnet ist,
 wobei die zwei ersten Laufräder (1.11) und das erste Antriebsrad (1.24) zueinander ein erstes Dreieck aufspannen,
 wobei das zweite Antriebs- und Lenkungsmodul (2) eine zweite Passivradeinheit (2.1) und eine zweite Aktivradeinheit (2.2) aufweist, 
 wobei die zweite Passivradeinheit (2.1) zwei zweite Laufräder (2.11) aufweist, die rotierbar um eine gemeinsame zweite Laufradhorizontalachse (2.12) sowie axial beabstandet angeordnet sind,
 wobei die zweite Aktivradeinheit (2.2) ein zweites Drehgestell (2.21) und ein zweites Antriebsrad (2.24) aufweist,
 wobei das zweite Drehgestell (2.21) an dem Fahrgestell (3) um eine zweite Vertikalachse (2.22) drehbar gelagert und dem zweiten Drehgestell (2.21) ein zweiter Lenkantrieb (2.23) zugeordnet ist,
 wobei das zweite Antriebsrad (2.24) an dem zweiten Drehgestell (2.21) um eine zweite Antriebsradhorizontalachse (2.25) drehbar angeordnet und dem zweiten Antriebsrad (2.24) ein zweiter Radantrieb (2.26) zugeordnet ist,
 wobei die zwei zweiten Laufräder (2.11) und das zweite Antriebsrad (2.22) zueinander ein zweites Dreieck aufspannen,
 wobei die erste und die zweite Laufradhorizontalachse zueinander parallel angeordnet und die erste und die zweite Antriebsradeinheit einander gegenüberliegend beidseits der Laufradhorizontalachsen angeordnet sind,
 wobei die Steuerungseinheit mit den Lenkantrieben und den Radantrieben verbunden und ausgebildet ist, Antriebssteuerbefehle zu erzeugen und an die Radantriebe zu übertragen und Lenksteuerbefehle zu erzeugen und an die Lenkantriebe zu übertragen.
Patent DE-202022002633-U1 (DE)
Title: Wälzlagerdynamo
IPC: H02K7/08
Filed: 2022-12-12
Abstract: Wälzlagerdynamo, der in einem Wälzlager verbaut ist und durch die Rotationsenergie des Wälzlagers elektrische Energie erzeugt, dadurch gekennzeichnet, das auf dem Innenring des Wälzlagers ein oder mehrere Permanentmagneten aufliegend verbaut sind, die Kugeln im Wälzlagerdynamo aus nicht-metallischen, harten Kunststoffen (Polypropylen, Polyetheretherketon, Polyoxymethylen, thermoplastisches Elastomer, Polycarbonat, Polyamid, Polyethylenterephthalat oder ABS-Kunststoffe) bestehen und im Käfig des Wälzlagerdynamos zwischen den Kugeln des Wälzlagers im gesamten Kugellager in horizontaler Position zu den Permanentmagneten des Innenrings Statorenspulen verbaut sind
Patent DE-202022101447-U1 (DE)
Title: Sprühgekühltes Ofendach mit Schwerkraftabfluss
IPC: F27B3/16
Filed: 2022-03-18
Abstract: Ein Dach für einen metallurgischen Ofen, das aufweist:
 einen Körper, der aufweist:
 eine obere Fläche mit einer zentralen Öffnung;
 eine untere Fläche gegenüber der oberen Fläche; und
 eine äußere Seitenwand, die die obere Fläche mit der unteren Fläche verbindet, wobei die äußere Seitenwand, die untere Fläche und die obere Fläche einen Innenabschnitt definieren, wobei die äußere Seitenwand eine Hebeseite und eine Haubenseite hat;
 ein internes Sprühkühlsystem, das in dem inneren Teil des Körpers angeordnet ist; und
 ein mit dem Körper integriertes Abflusssystem, wobei das Abflusssystem Folgendes aufweist:
 eine Dachevakuierungsleitung, die außerhalb des Innenteils angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie Sprühkühlmittel aus dem Innenteil der Karosserie auffängt; und
 einen Ablasskasten mit einer Entlüftung und einem Ausgangsrohr, wobei der Ablasskasten unter Atmosphärendruck steht und die Dachevakuierungsleitung verbrauchtes Kühlmittel in den Ablasskasten leitet, der zum Ablassrohr geneigt ist, um abzulaufen.
Patent DE-202022104909-U1 (DE)
Title: Kammerrakeldichtungsanordnung und Rakelkammerdichtung dafür
IPC: B41F31/02
Filed: 2022-08-31
Abstract: Kammerrakeldichtungsanordnung für ein Kammerrakelsystem zum Zuführen von Druckfarbe an ein Drucksystem mit Rasterwalze, insbesondere für den Flexodruck und Beschichtungsverfahren, mit einer über die Druckbreite längserstreckte Rakelkammer (1), die mit einem Kammerboden (10) und zwei gegenüberliegenden Seitenstegen (11,12) einen mit der Druckfarbe gefüllten Hohlraum (14) bildet und an den Seitenstegen (11,12) Rakelmesser (13) aufweist, und mit Rakelkammerdichtungen(2,2',2"), die an beiden Stirnseiten (15) der über die Druckbreite längserstreckten Rakelkammer (1) den Hohlraum (14) zur darüber anliegenden Rasterwalze abdichten, wobei die Rakelkammerdichtung (2,2`,2") aus einem elastischen Dichtungskörper (20) gebildet ist, dessen Form dem freien Querschnitt an der Stirnseite (15) der Rakelkammer (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass im Kammerboden (10) an den Stirnseiten (15) je eine Nut (16) im Wesentlichen parallel zur Stirnseite (15) der Rakelkammer (1) angeordnet sind und dass am Dichtungskörper (20) der Rakelkammerdichtung (2,2`,2") eine Feder (21) ausgebildet ist, die bei bestimmungsgemäßem Einsetzen der Rakelkammerdichtung (2,2`,2") in die Rakelkammer (1) in die Nut (16) eingreift.
Patent DE-202023000231-U1 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung
IPC: E05D3/02
Filed: 2023-02-02
Abstract: Gelenkeinrichtung mit:
 - einem ersten Trägerteil, das eine Gelenkgabel mit einem ersten Bolzenauge und einem hiervon axial beabstandeten zweiten Bolzenauge bildet,
 - einem zweiten Trägerteil, das eine Gelenkzunge mit einem dritten Bolzenauge bildet, das sich in funktionsgerecht gefügtem Zustand axial zwischen dem ersten und dem zweiten Bolzenauge erstreckt und
 - einem Gelenkbolzen, der hinsichtlich seiner axialen Länge derart dimensioniert ist, dass er in verbautem Zustand in das erste, das zweite und das dritte Bolzenauge eintaucht und darin sitzt, wobei
 - das erste Bolzenauge eine Sacklochbohrung definiert, die auf einer dem zweiten Bolzenauge abgewandten Seite von einer Wandung begrenzt ist,
 -das zweite Bolzenauge eine Durchgangsbohrung definiert, in welcher in einem dem ersten Bolzenauge abgewandten Innenabschnitt eine Sicherungsgeometrie ausgebildet ist,
 - ein Sicherungselement vorgesehen ist, das über die Sicherungsgeometrie axial in dem Innenabschnitt gehalten ist, zur Sicherung des Gelenkbolzens in den Bolzenaugen,
 - das Sicherungselement einen ersten Schmierstoffkanal bildet, zur Hindurchleitung eines Schmierstoffes durch das Sicherungselement,
 - in dem Gelenkbolzen ein zweiter Schmierstoffkanal ausgebildet ist, der mit dem ersten Schmierstoffkanal kommuniziert,
 - der Gelenkbolzen gegenüber dem Sicherungselement um seine Bolzenzentralachse drehbar ist und
 - an der Außenseite des Gelenkbolzens eine Schmierstoffnut ausgebildet ist, die mit dem zweiten Schmierstoffkanal kommuniziert und das erste, das zweite und das dritte Bolzenauge erfasst.
Patent DE-202023101849-U1 (DE)
Title: Ernährungsphysiologisch vollwertiges Lebensmittelprodukt
IPC: A23L35/00
Filed: 2023-04-13
Abstract: Lebensmittelprodukt erhältlich durch ein Verfahren bestehend aus oder umfassend die Schritte
 (a) Bereitstellen von Wasser, Käse, Milch, Haferflocken, Eiklarpulver, Salz, Stärke und optional Gewürzen;
 (b) Mischen und Emulgieren der in (a) bereitgestellten Zutaten und dabei Durchführen eines ersten Aufquellschrittes;
 (c) Hinzufügen von 20 - 40 Gew.-% Wasser bezogen auf die Gesamtmenge des erhaltenen bratfertigen Lebensmittelproduktes und anschließendes Rühren der Mischung und dabei Durchführen eines zweiten Aufquellschrittes;
 (d) Vakuumieren der in Schritt (c) erhaltenen Mischung und Abfüllen in einen Darm unter Vakuum;
 (e) Dämpfen der in Schritt (d) erhaltenen Mischung bei einer Temperatur von über 80°C, vorzugsweise bei einer Temperatur von 90°C, für eine Zeit von mindestens 60 Minuten, vorzugsweise für eine Zeit von mindestens 90 Minuten, und dabei Durchführen eines dritten Aufquellschrittes;
 (f) Kühlen der in Schritt (e) gedämpften Mischung auf eine Temperaturvon maximal 10°C, vorzugsweise auf eine Temperatur zwischen 6 und 8°C;
 (g) Erhalten eines Lebensmittelproduktes auf Hafer- und Käsebasis;
 (h) optional Portionieren des erhaltenen garfertigen Lebensmittelproduktes, wobei das Lebensmittelprodukt mindestens 10 Gew.-% Protein bezogen auf die Gesamtmenge des Lebensmittelproduktes enthält.
Patent DE-202023103486-U1 (DE)
Title: Laufflächenprüfvorrichtung für Schienenradsätze
IPC: G01N29/265
Filed: 2023-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Lauffläche von Schienenradsätzen mit wenigstens einem Ultraschallprüfkopf (5), der in einer Aufnahme- und Führungseinrichtung (4) gelagert ist, die ein Ansetzen des Ultraschallprüfkopfes (5) an die zu prüfende Lauffläche (2) eines Rades und eine Relativbewegung zwischen Ultraschallprüfkopf (5) und Lauffläche (2) entlang einer Umfangsrichtung des Rades während einer Ultraschallmessung ermöglicht, wobei die Aufnahme- und Führungseinrichtung (4) einen Encoder (7) zur Messung der Relativbewegung während der Ultraschallmessung aufweist, und wobei der Ultraschallprüfkopf (5) als Phased-Array Prüfkopf mit einem Array aus mehreren getrennt ansteuerbaren Ultraschallwandlern zur Erzeugung eines Lateralschwenks eines erzeugten Ultraschallstrahls quer zur Umfangsrichtung des Rades ausgebildet ist.
Patent DE-212013000025-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/06
Filed: 2013-01-09
Abstract: Kaffeemaschine (10), umfassend wenigstens einen abnehmbaren und für den Brühvorgang in eine dafür vorgesehene Halterung (12) an der Kaffeemaschine einsetzbaren Siebträger (11), erste Mittel (28, ..., 31) zur Erzeugung und Abgabe von heissem Wasser unter Druck, sowie wenigstens eine Kaffeemühle (19), wobei zweite Mittel (33; 33a–e; 41) zum wiederholten druckdichten Verschliessen und Öffnen des in die Halterung (12) eingesetzten Siebträgers (11) vorgesehen sind, wobei die zweiten Mittel (33; 33a–e; 41) ein Verteilersieb-Element (33; 33a–e) aufweisen, das zwischen einer ersten Position, in welcher der Siebträger (11) offen ist und mit Kaffeemehl gefüllt werden kann, und einer zweiten Position, in welcher das Verteilersieb-Element (33; 33a–e) den Siebträger druckdicht verschliesst, hin und her bewegbar ist, und dass dritte Mittel (23) zur Einführung von Kaffeemehl (16) aus der Kaffeemühle (19) in den in die Halterung (12) eingesetzten geöffneten Siebträger (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des Verteilersieb-Elements (33; 33a–d) zwischen der ersten und zweiten Position eine elektrisch oder hydraulisch arbeitende Antriebseinheit (32) vorgesehen ist.
Patent DE-212015000115-U1 (DE)
Title: Steckdosenempfänger
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Steckdosenempfänger (16) zum Funkfernsteuern von elektrischen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieben (14, 22) oder Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantriebsperipheriegeräten (34, 22) oder Gebäude- oder Einfriedungsbeleuchtungen (34, 22), mit: einem Netzstecker (38) zum Einstecken in einer Netzsteckdose (18) eines Hausstromnetzes, einer Steckdose (40) zum Einstecken eines Gerätenetzsteckers (20) des fernzusteuernden Geräts (22), einer Funkempfangseinrichtung (42) zum Empfangen von Funkfernbedienungssignalen (44) von einer Funkfernbedienung und einer Benutzerinformationsschnittstelle (60) zur Ausgabe einer Information über einen Zustand des fernzubedienenden Geräts an einen Benutzer.
Patent BR-MU8701681-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em centrìfuga com fecho rápido
Inventor: KRAUSE JACQUES IVO
IPC: A47J19/02
Filed: 2007-08-31
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CENTRIFUGA COM FECHO RáPIDO. Consiste essencialmente de uma centrífuga (1), de corpo (2) substancialmente cilíndrico que comporta toda parte motriz (3), além de reservatório (4) posterior apoiado em projeção (5) ortogonal, esse destinado a captação dos resíduos sólidos, fibras, provenientes do processo de centrifugação que se dá no copo (6) central acoplável ao eixo (7) do motor (3) por meio de conexão compatível, em que o suco após passar pelos micros filtros (8) laterais é expelido pela bica (9) de saída, sendo o destaque do presente pedido o sistema de trava (T) da tampa (10) composto por elemento unifilar (11) único que por pivotamento acopla e fixa com perfeição a referida tampa (10) ao corpo (2) da centrífuga (1).
Patent BR-MU8801776-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em secador de cabelos
Inventor: IHA NELSON KOZO
IPC: A45D20/10
Filed: 2008-06-30
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM SECADOR DE CABELOS. Compreendida por uma carcaça (1) de formato predominantemente cilíndrico provida de uma abertura (2) predominantemente retangular na sua parte anterior e de uma abertura cilindrica (3) na sua parte posterior; internamente, referido secador (1) é composto por um gerador duplo (4) de lons negativos (5) e ozónio (03) (6). acoplado; tubo coletor de ar (7) tem formato helicoidal e é instalado na parte posterior do secador (1) e direciona, para compressão, o ar para o dispositivo aerodinâmico (8), onde é acoptada a cápsula (9) do motor (10), que abriga o motor (10) em cujo eixo é instalada a turbina centrífuga (11); a turbina centrífuga (11) tem formato predomínantemente cilíndrico e é provida de aletas (12) helicoidais dispostas ao longo das paredes internas, próximas às linhas periféricas; a cápsula (9) do motor abriga o motor (10) e a turbina centrífuga (11), e é instalada internamente à carcaça do secador (1).
Patent BR-MU8802562-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em máquina para confecção de laços
Inventor: DA SILVA JOSE
IPC: D05B57/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM MáQUINA PARA CONFECçãO DE LAçOS. Compreendido por um corpo principal, formado a partir de um suporte, provido de furos de fixação dispostos nos vértices, sendo que centralmente na secção inferior, projeta-se um rasgo ladeado por uma orelha, enquanto a secção superior é dotada de furos de fixação para engate de um suporte em "L", cuja face traseira, recebe um suporte de mesa em formato de "L" e a secção inferior detém furos oblongos de ajuste, enquanto a secção superior recebe uma mesa provida centralmente de canal guia ladeado por um modelador, no dito canal guia, é inserido uma faca acionada por haste superior, fixada no braço de comando dotado de mola de retomo, e inferiormente, por um braço de ligação conectado a uma haste comando provida de parafuso para fixação de elemento acionador, ligado a um pedal.
Patent BR-MU8802771-U2 (BR)
Title: parafuso implantável com cone morse interno
Inventor: FORTUNATO JOSE RICARDO MAGNANI
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: PARAFUSO IMPLANTáVEL COM CONE MORSE INTERNO. Patente de Modelo de Utilidade para um parafuso implantável com cone morse interno que é compreendido por um parafuso conico rosqueável com ranhuras em seu ápice para aumentar o torque de inserção e cone morse interno para a adaptação protética e rosca interna para fixação do elemento protético.
Patent BR-MU9000544-U2 (BR)
Title: painel para fechamento vertical com preenchimento interno de cimento e fibras de madeira com revestimento superficial de base cimentìcia ou resinóide
Inventor: STOINSKI ANDRE
IPC: B27N3/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: PAINEL PARA FECHAMENTO VERTICAL COM PREENCHIMENTO INTERNO DE CIMENTO E FIBRAS DE MADEIRA COM REVESTIMENTO SUPERFICIAL DE BASE CIMENTìCIA OU RESINóIDE. Tratou a presente solicitação de modelo de utilidade, a um painel para fechamentos verticais, utilizando como tecnologia inventiva a adição de um revestimento superficial de base cimentícia e/ou resinóide, a um miolo composto de aglomerado de fibras de madeira embebidas em pó de cimento. O painel é formado por um corpo (1), com encaixe macho (3) e encaixe fêmea (6), com miolo (10), formado por um composto de aglomerado de fibras de madeira, embebidas em pó de cimento (11), com revestimento superficial (12), a base cimentícia ou resinóide.
Patent BR-202012028486-U2 (BR)
Title: dispositivo controlador e gerenciador de equipamento secador de grãos
Inventor: OLIVEIRA RODRIGO MIRA DE
IPC: F26B17/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: dispositivo controlador e gerenciador de equipamento secador de grãos. verifica-se por tudo aquilo que foi descrito e ilustrado que se trata de um dispositivo controlador e gerenciador de equipamento secador de grãos, (1), a qual se enquadra perfeitamente dentro das normas que reagem a patente de modelo de utilidade, devendo preencher importante lacuna existente no mercado, mais ainda por oferecer as vantagens ora apresentadas no parágrafo correspondente, merecendo pelo que foi exposto e como consequência, o respectivo privilégio.
Patent BR-202012028610-U2 (BR)
Title: Disposição aplicada em bandeja para tubetes
Inventor: PICOLO JOSE APARECIDO
IPC: B65D1/36
Filed: 2012-11-08
Abstract: DISPOSIÇÃO APLICADA EM BANDEJA PARA TUBETES, consiste de uma bandeja (1) composta de peça (2) e (2') que são unidas por encaixes macho e fêmea (3), estas peças (2) e (2') estão compostas de orifícios (4) estão ao redor por um pequeno orifício (6) e ladeado por formas retangulares em vazados (7), que é contornado por travessas de reforços (8) que no pequeno orifício (6) está contornado por um reforço (9) que este em contorno circular, dando eiicaixe perfeito para os tubos afunilados (10) para formar os "pés" de sustentação (11), ficando pronto a bandeja para a introdução dos tubetes (5) no orifício (4).
Patent BR-202012031978-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em disco anti-fricção aplicado em pino rei de carretas
Inventor: MORETTO FABIO
IPC: B62D53/08
Filed: 2012-12-14
Abstract: DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM DISCO ANTI-FRICÇAO APLICADO EM PINO REI DE CARRETAS. O presente pedido de modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição introduzida em disco anti-fricção aplicado em pino rei de carretas, com o objetivo de possibilitar um meio de fixação de dito disco no pino rei por meio de um anel de fixação embutido no corpo do disco anti-fricção, de forma que o mesmo fique protegido de desgastes pela movimentação ou pivotamento do pino rei quando engatado na carreta de caminhões. O presente modelo compreende um disco anti-fricção (1), provido de um orifício passante (2) central, sendo que dito disco anti-fricção (2.) possui um canal (4), configurando uma sede de alojamento interno em sua porção periférica central. No perímetro externo do orifício central passante (2), o disco (2.) possui um recorte (6) de perfil setor circular. Uma vez encaixado o disco anti-fricção (1) no pino rei (3), dito disco (1) é deslizado até que sua superfície superior (7) faceie a base (8) do pino rei (3), sendo então inserido um anel de fixação (9) no interior da sede de alojamento interno ou canal (4), promovendo a fixação do disco anti-fricção (1) no pino rei (3), sendo que o mesmo fica embutido internamente no disco (2.), permitindo o pivotamento do pino rei (3) com o disco (1) ao redor da quinta roda (10), porém sem contato com o anel de fixação (9).