baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104753-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen des Verbrennungsablaufs in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D35/02
Filed: 2001-02-02
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Erfassen, nämlich zum Überwachen des Verbrennungsablaufs in einem Brennraum eines Verbrennungsmotors, wobei ein auf den Brennraum bezogenes Brennraumsignal erzeugt wird, wobei das Brennraumsignal in Abhängigkeit von einem Kurbelwellenwinkel erzeugt wird, wobei das Brennraumsignal ausgewertet wird, um eine Aussage über den Verbrennungsablauf in dem Brennraum zu gewinnen, wobei das Brennraumsignal digitalisiert und anschließend durch eine numerische Signalverarbeitung geglättet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennraumsignal vor seiner Auswertung geglättet wird, und das geglättete Brennraumsignal ausgewertet wird, wobei die Glättung des Brennraumsignals durch eine standardgewichtete Mittelwertbildung durchgeführt wird, wobei mindestens ein für die Glättung verwendeter Glättungsparameter abhängig von der Stellung der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors (1) angepasst wird, wobei bei der Glättung des Brennraumsignals eine Gewichtung des Brennraumsignals mit einem Wichtungsfaktor durchgeführt wird, wobei der Wichtungsfaktor in Abhängigkeit von dem Kurbelwellenwinkel variiert wird, wobei für jeweils ein Kurbelwellenwinkelsegment ein gemittelter Wert des Brennraumsignals erzeugt wird, wobei die Glättung gemäß folgender Vorschrift durchgeführt wird:wobei p z den für ein Kurbelwellenwinkelsegment z berechneten gemittelten Wert des Brennraumsignals, fi einen Wichtungsfaktor und pz+i den Wert des Brennraumsignals bei einem Kurbelwellenwinkel z + i bezeichnet, während ord die Breite des Kurbelwellenwinkelsegments definiert.
Patent DE-10119554-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: ZAPP THOMAS
IPC: F02M37/48
Filed: 2001-04-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
mit einem Kraftstofffilter zur Filterung von aus dem Kraftstoffbehälter gefördertem
Kraftstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstofffilter (2)
an einer zur Außenseite
hinweisenden Wandung des Kraftstoffbehälters (1) angeordnet und von
einer dichtend mit der Wandung verbundenen Abdeckung (5) verdeckt
ist.
Patent DE-10156624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beizlösung zum Abreinigen von Belägen eines Stahl-Werkstückes
Inventor: KIRSCHBAUM GABRIELE
IPC: C23G1/08
Filed: 2001-11-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Abreinigen von Belägen
eines Werkstückes
aus Stahl nach dessen Bearbeitung in einem insbesondere nitrathaltigen
Elektrolyten, wobei eine Beizlösung
eingesetzt wird, die ein Peroxodisulfat enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beizlösung
neben dem Peroxodisulfat mindestens eine organische Säure oder
eine Mischung einer organischen Säure mit Phosphorsäure umfasst,
wobei die organische Säure
Ameisensäure,
Essigsäure,
Bernsteinsäure
oder Malonsäure
ist.
Patent DE-10164933-B4 (DE)
Title: Elektrische Kunststoffspritzgießmaschine
Inventor: HUEGEL HARALD
IPC: B29C45/40
Filed: 2001-10-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Elektrische
Kunststoffspritzgießmaschine
mit einem verfahrbaren Zylinder (4) mit einer innenliegenden drehbaren
Schnecke (6), einer Schließeinheit (12)
und einem Auswerfer (14), wobei diese Maschinenteile (4, 6, 12,
14) jeweils mit einem elektrischen Motor (24, 16, 18, 20, 22) gekoppelt
sind, wobei die Motoren eingangsseitig jeweils mit Ausgängen eines
Wechselrichtermoduls (34,26,28,30,32) verknüpft sind, die ihrerseits gleichspannungsseitig
mit Ausgängen
eines netzseitigen Stromrichtermoduls (36) verbunden sind, das wechselspannungsseitig
mit einem Versorgungsnetz (38) verknüpft ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das netzseitige Stromrichtermodul (36) ein selbstgeführtes Pulsstromrichtermodul
(40) ist.
Patent DE-10225354-B4 (DE)
Title: Kopflager eines Kraftfahrzeugfederbeins
Inventor: ROEMER MATTHIAS
IPC: B60G15/14
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kopflager
eines Kraftfahrzeugfederbeins mit  – einem Widerlager (2) das
zur Abstützung
der Feder gegen die Karosserie des Fahrzeugs vorgesehen ist,  – einem
Lager (8), über
das ein Schwingungsdämpfer
(9) am Widerlager (2) abgestützt
wird,  – einem
Stützelement
(15), das an der Karosserie des Fahrzeugs lösbar befestigt ist,  – einem
Dämpfungselement
(14), über
welches das Widerlager (2) mit dem Stützelement (15) verbunden ist
und wobei das Dämpfungselement
(14) das Widerlager (2) an der dem Stützelement (15) zugewandten
axialen Stirnseite und am radialen Umfang zumindest teilweise bedeckt
und wobei das Stützelement
(15) zumindest einen axialen und einen radialen Abschnitt des als
Federtopfboden ausgeführten
Widerlagers (2) topfartig überdeckt  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Widerlager (2) am vom Dämpfungselement
(14) abgedeckten radialen Umfang eine rillenförmige Sicke (16) oder am Umfang
verteilte Einschnürungen
aufweist, in die das Stützelement
(15) hineingebogen ist, wodurch das Widerlager (2) und das Stützelement
(15)...
Patent DE-10227008-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Halbleitermodule und Elektronikanordnung
Inventor: BALSZUNAT DIRK
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-06-18
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kühlvorrichtung für Halbleitermodule (9) mit:  einer Kühlerschienenanordnung mit einer oder zwei Kühlerschienen (10; 11; 12; 13) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von aktiv gekühlten Halbleitermodulen (9), welche jeweils eine Vorlauföffnung (1) zum Einbringen eines Kühlmediums (16) und eine Rücklauföffnung (2) zum Ausbringen des Kühlmediums (16) aufweisen;  wobei die Kühlerschienenanordnung aufweist:  mindestens einen ersten Kanal (5) zum Zuführen des Kühlmediums (16), welcher in Längsrichtung einer der Kühlerschienen (10; 11; 12; 13) verläuft;  einen zweiten Kanal (6) zum Abführen des Kühlmediums (16), welcher in Längsrichtung einer der Kühlerschienen (10; 11 12; 13) verläuft,  eine Mehrzahl dritter Kanäle (7), welche vom ersten Kanal (5) oder von einem jeweiligen ersten Kanal (5) zu den Vorlauföffnungen (1) führt;  eine Mehrzahl vierter Kanäle (8), wobei mindestens einer der vierten Kanäle (8) von einer der Rücklauföffnungen (2) zum zweiten Kanal (6) führt;  wobei der mindestens eine erste Kanal (5), der zweite...
Patent DE-10229976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ver- und Entschlüsselung von nach dem Verfahren der priorisierten Pixelübertragung übertragenen oder gespeicherten digitalen Daten
Inventor: MOSSAKOWSKI GERD
IPC: H04N19/593
Filed: 2002-07-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Ver- und Entschlüsselung
von nach dem Verfahren der priorisierten Pixelübertragung übertragenen oder gespeicherten
digitalen Daten, die aus einem Array einzelner Bildpunkte (Pixel)
bestehen, wobei jedes Pixel einen Pixelwert aufweist, der Farb-
oder Helligkeitsinformationen des Pixels beschreibt, wobei der zu
ver- oder entschlüsselnde
Informationsinhalt aus einzelnen Pixelgruppen besteht, wobei jede
Pixelgruppe einen Positionswert, mindesten einen Pixelwert sowie
einen ihr zugewiesenen Prioritätswert
aufweist, wobei die Pixel des Arrays durchgezählt werden und der Positionswert
jedes Pixels durch eine ganze Zahl festgelegt wird, wobei die Pixelgruppen
gebildet werden durch ein Bezugspixel, dessen Positionswert die
Position der Pixelgruppe innerhalb des Arrays angibt, und weiteren,
das Bezugspixel umgebenden Pixel, wobei die Pixelgruppen mit der
höchsten
Priorität
zuerst gespeichert oder übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schlüssel angewendet
wird, mit welchem wahlweise der Positionswert und/oder der Pixelwert/die
Pixelwerte einer Pixelgruppe verschlüsselt oder entschlüsselt werden.
Patent DE-10231776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Scanmikroskopie und Scanmikroskop
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: G01J3/06
Filed: 2002-07-13
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zur Scanmikroskopie, umfassend folgende Schritte:
 • Beleuchten einer Probe (23), die zumindest einen Fluoreszenzfarbstoff enthält, mit Beleuchtungslicht,
 • Detektieren des von Rasterpunkten der Probe (23) ausgehenden Detektionslichtes mit einem Spektraldetektor (29), der für jeden Rasterpunkt Spektraldaten erzeugt,
 • Ermitteln eines Amplitudenwertes zu jedem Fluoreszenzfarbstoff aus den Spektraldaten und
 • Übertragen der Amplitudenwerte an ein Verarbeitungsmodul (39), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine in der Probe (23) enthaltene Fluoreszenzfarbstoff aus den Spektraldaten durch Vergleichen der Spektraldaten mit in einem Speichermodul (35) für verschiedene Fluoreszenzfarbstoffe abgelegten Referenzdaten ermittelt wird, und
 • nach der Übertragung der Amplitudenwerte an das Verarbeitungsmodul (39) die Spektraldaten in dem Verarbeitungsmodul (39) aus den übermittelten Amplitudenwerten rekonstruiert werden.
Patent DE-10233491-B4 (DE)
Inventor: FORRER MARTIN DR
IPC: B41C1/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2012-12-20
Abstract: A matrix of individual light sources, e.g. laser diodes (14) are directed by a micro optical system (34) onto a prism (48) and into the macro optical system (20). The light beams are reflected by a mirror (30) back onto the focussing lens system (52,54,56) and onto the printing surface.
Patent DE-10233869-B4 (DE)
Title: Nachrüstbarer Aufsatztisch für Werkstückbearbeitungsmaschinen
Inventor: HUBER ROLAND
IPC: B23Q5/38
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-12-08
Abstract: Nachrüstbarer
Aufsatztisch zum Aufsetzen auf einen Bearbeitungstisch (1) einer
Werkstückbearbeitungsmaschine,
insbesondere eines CNC-Bearbeitungszentrums, wobei der Bearbeitungstisch
(1) einen um eine Hochachse (5) drehbaren Basisrundtisch (4) aufweist, mit
einer lösbar
auf dem Bearbeitungstisch (1) befestigbaren Aufsatztischkonsole
(11), in der mindestens zwei um Hochachsen (15, 16, 17) drehbare
Aufsatzrundtische (12, 13, 14) drehbar gelagert sind, die mit dem
Basisrundtisch (4) derart drehgekoppelt sind, dass sich die Aufsatzrundtische
(12, 13, 14) in gleicher Weise wie der Basisrundtisch (4) drehen.
Patent DE-10236285-B4 (DE)
Title: Kartusche mit Kolbensicherung
Inventor: PRESTELE EUGEN
IPC: B05C17/005
Filed: 2002-08-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kartusche (1) mit mindestens einer Materialaufnahmekammer (2), einem in der Materialaufnahmekammer (2) axial verschiebbaren Kolben (3) und einer Kolbensicherung, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbensicherung zur Verhinderung eines unerwünschten Austritts des oder zumindest eines Kolbens (3) aus der zugehörigen Materialaufnahmekammer (3) eine an der Innenwand (6) der mindestens einen Materialaufnahmekammer (2) form- und/oder reibschlüssig gehaltene federnde Sicherungsscheibe (5) in Art einer Tellerfeder ist.
Patent DE-10237039-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für ein Nutzmedium
Inventor: GREINER-PERTH JUERGEN
IPC: B05B11/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-08-12
Abstract: Austragsvorrichtung (1) für ein Nutzmedium (9) mit einer Pumpeinheit (4) und einem daran angekoppelten Medienspeicher (2) sowie mit einer Kompensationseinheit zum Ausgleichen von Volumenänderungen des Nutzmediums (9) im Medienspeicher (2), wobei die Kompensationseinheit (11) in dem von Pumpeinheit (4) und Medienspeicher (2) dicht umschlossenen Raumvolumen positioniert und an der Pumpeinheit (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinheit (11) an ihrer Oberfläche mit einer Faltung oder Wellung versehen ist, die in Längsrichtung der Pumpeinheit (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-10239761-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation der Art der Belegung einer Auflagefläche
Inventor: BETTWIESER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Identifikation der Art der Belegung einer Auflagefläche, insbesondere
eines Kraftfahrzeugsitzes, mit Hilfe kraftsensorgestützter Signale,
dadurch gekennzeichnet, dass die zu vorgegebenen Zeitpunkten t i  registrierten Sensorsignale s i  oder
aus diesen abgeleitete Größen fortlaufend
so in einem Speicher abgespeichert werden, dass zu jedem Zeitpunkt
die Sensorsignale s i  oder die aus diesen
abgeleiteten Größen jeweils
aus der letzten Vergangenheit zur Auswertung zur Verfügung stehen,
und dass aus diesen abgespeicherten Werten mittels mindestens zweier
unabhängiger
Rechenmethoden oder mittels eines neuronalen Netzes auf die Art
der Belegung geschlossen wird„ und
dass mindestens folgende Schritte durchgeführt werden:  (a) Auslesung
der Sensorsignale s i  zu den Zeitpunkten
t i , i = 1...n , mit einer Schieberegisterspeicherzahl
n aus einem Schieberegister, Bildung von Messgrößen für eine Belegungsmasse m(t i ) und einem Ort des Schwerpunkts (x, y)(t i ), Einspeichern der Messgrößen in das
Schieberegister, Löschen
des ersten Wertes und Schieben des Schieberegisters um einen Schritt,  (b)
Klassifizierung der Sitzbelegung anhand...
Patent DE-10240641-B4 (DE)
Title: Hochflexible Kühlluftführung
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H01L23/467
Filed: 2002-09-03
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kühlluftführung (1)
in einem Computer zur Kühlung
eines wärmeerzeugenden
Bauteils (5), wie einem Prozessor, welche Kühlluft zwischen einem Kühlluftein-
bzw. -auslass über
ein bewegliches Element (2) zur Kühlung des wärmeerzeugenden Bauteils (5)
leitet, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Anschlussteil (4),
einem in sich flexiblen, im Querschnitt u-förmigen Element (2), welches
eine optimale Anpassung an ein Motherboard ermöglicht, und einer Haube (3),
die über
dem wärmeerzeugenden
Bauteil (5) befestigt ist, gebildet ist.
Patent DE-10248758-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Encodieren/Decodieren von XML-Dokumenten
Inventor: HEUER JOERG
IPC: G06F40/143
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Encodieren und Übertragen
eines XML-Dokuments,
mit folgenden Schritten:  a) Normierung des zu dem XML-Dokument
zugehörigen XML-Schemas, wobei die
Normierung des XML-Schemas einen der folgenden Schritte umfasst:  – Vereinfachung
einer Gruppe, die nur ein Element enthält:  Die Gruppe wird aufgelöst, und
das enthaltene Element wird auf der Ebene der aufgelösten Gruppe
in das Content Modell einsortiert, wobei die Attribute minOccurs
und maxOccurs des Elements durch die Produkte der entsprechenden
Attribute der aufgelösten
Gruppe und des Elements vor der Umgruppierung ersetzt werden;  – Vereinfachung
einer choice-Gruppe, die ein Element mit dem Attributwert minOccurs=0
enthält:  Das
Attribut minOccurs der choice-Gruppe wird unabhängig vom vorhergehenden Wert
auf 0 gesetzt, dem Element, das einen Attributwert minOccurs=0 hatte,
wird ein Attributwert minOccurs=1 zugewiesen;  – Vereinfachung
von verschachtelten choice-Gruppen:  Enthält eine choice-Gruppe eine
andere choice-Gruppe, die die Attributwerte minOccurs=maxOccurs=1
enthält,
so wird diese choice-Gruppe aufgelöst, und der Inhalt...
Patent DE-10253161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips mit verbesserten Oberflächeneigenschaften
Inventor: PLOESL ANDREAS
IPC: H01L33/12
Filed: 2002-11-14
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Halbleiterchips, bei dem ein Halbleiterkörper (1) oder eine Halbleiterschichtanordnung mit einer für den Halbleiterchip vorgesehenen Struktur hergestellt wird und bei dem auf einer Oberseite des Halbleiterkörpers bzw. der Halbleiterschichtanordnung mindestens eine auf GaN basierte Schicht aufgebracht wird, indem eine galliumhaltige Precursor-Verbindung in flüssiger Form auf die Oberseite aufgebracht und durch Pyrolyse in die auf GaN basierte Schicht überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die GaN basierte Schicht mit einer Strukturierung ausgebildet und die Precursor-Verbindung bzw. die GaN basierte Schicht vor oder während der Pyrolyse mit einem Stempel strukturiert wird.
Patent DE-10304661-B4 (DE)
Title: Kühlsystem und Verfahren zur Kühlung einer Gantry
Inventor: MUELLER HANS JUERGEN
IPC: G01N23/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kühlsystem
für eine
Gantry (3) einer Computertomographie-Anlage (1) mit einer in einem Gantrygehäuse (2)
um eine Drehachse rotierbar gelagerten Röntgenquelle (4), bei der das
Gantrygehäuse
(2) mittels mindestens eines Lagers (12, 13) an einem stationären Teil (7)
der Computertomographie-Anlage (1) beweglich gelagert ist, und mit
einer Kühlgaszuführeinrichtung
(14, 15, 16, 17, 29, 30, 31, 32), um im Bereich zumindest eines
der Lager (12, 13) einen Kühlgasstrom
(K, W) von dem stationären
Teil (7) in das Gantrygehäuse
(2) und/oder aus dem Gantrygehäuse
(2) in den stationären
Teil (7) zu leiten.
Patent DE-10308037-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug, insbesondere Fräswerkzeug
Inventor: POPKE HERBERT
IPC: B23C5/20
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Rotierendes
Schneidwerkzeug, insbesondere Fräswerkzeug,
mit einem um eine vertikale Achse rotierenden Trägerkörper, der an seinem Umfang
Aufnahmen aufweist für
die feste Anbringung von Schneidplatten oder Kassetten mit Aufnahmen
für Schneidplatten,
wobei am Umfang des Trägerkörpers einander
folgende, auf gleicher Achse angeordnete Schneidplatten mit um einen Winkel
versetzten Schneidkanten um einen bestimmten Winkel so gegeneinander
verdreht sind, dass durch unterschiedliche Flugbahnen der Schneidkanten
eine Trennung des abzuspanenden Werkstück-Aufmaßes in mehrere Späne erzwungen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidplatten (26, 40) polygonal
sind, mindestens jede zweite Aufnahme im Trägerkörper oder in der Kassette so geformt
ist, dass eine Schneidplatte (26, 40)  wahlweise in einer von zwei
Drehpositionen festlegbar ist und in Sitzflächen (28, 30, 46, 48) der Aufnahmen
(24, 42) für
eine Drehposition Ausnehmungen (32, 34, 50, 52) geformt sind, deren
Flächen
Sitzflächen
für eine
zweite Drehposition der (26 40), Schneidplatte bilden.
Patent DE-10319508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Folge von Zahlen
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: G06F7/58
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer Folge von Zahlen mit folgenden Merkmalen:  einer
Vorwärtskopplungseinrichtung
(1) mit mehreren Speichereinrichtungen (2, 3, 4, 5), wobei die Vorwärtskopplungseinrichtung
(1) einen Eingang (6) und einen Ausgang (7) aufweist;  einer
Rückkopplungseinrichtung
(8, 14), die zwischen den Eingang (6) und den Ausgang (7) der Vorwärtskopplungseinrichtung
geschaltet ist, wobei die Rückkopplungseinrichtung
(8) folgende Merkmale aufweist:  eine Auswahleinrichtung (20)
mit einem ersten Eingang (20b), einem zweiten Eingang (20c), einem
Steuereingang (20a) und einem Ausgang (20d), wobei die Auswahleinrichtung
(20) ausgebildet ist, um abhängig
von einem Zustand einer Speichereinrichtung entweder den ersten
Eingang (20b) oder den zweiten Eingang (20c) mit dem Ausgang (20d)
zu verbinden; und  eine Kombinationseinrichtung (21) zum Kombinieren
des Ausgangs (20d) der Auswahleinrichtung (20) mit einem Ausgang
(7) der Vorwärtskopplungseinrichtung
(1), um einen Wert zu erhalten, der in den Eingang (6) der Vorwärtskopplungseinrichtung
einspeisbar ist oder in eine Recheneinrichtung einspeisbar ist,
deren Ausgangswert in...
Patent DE-10320709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben eines in einen Knochen einzusetzenden Implantates, insbesondere eines Dentalimplantates
Inventor: TRAMPERT HOLGER
IPC: A61C8/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Handhaben eines in einen Knochen einzusetzenden Implantates,
insbesondere eines in den Kieferknochen einschraubbaren Dentalimplantates,
mit einem Halteteil, das einen Adapter zum Verbinden mit dem Implantat
aufweist und mit dem das Implantat in eine Bohrung im Knochen bis
in eine definierte Tiefe und Drehlage einschraubbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) ein Führungsteil (6) aufweist, das in
einer Positioniereinrichtung (8), die sich auf benachbarten Zähnen abstützt, definiert
anzuordnen ist und in das das Halteteil (7) spielfrei und drehbar
einführbar
ist, und dass das Halteteil (7) und das Führungsteil (6) einander zugeordnete
Markierungen (13, 15, 11, 14) aufweisen, mit denen die Drehlage
und die Einschraubtiefe des Implantates (4) im Knochen (1) angegeben
werden.
Patent DE-10321877-B4 (DE)
Title: Radträgerlagerung mit Pendelplatte
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G21/05
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung in Schräg-, Längs- oder Verbundlenkerbauweise mit einem radführenden am Fahrzeugaufbau gelagerten Schräg-, Längs- oder Verbundlenker, der einen in mehreren elastischen Schwenklagern gelagerten Radträger aufweist, wobei die elastischen Schwenklager zumindest bereichsweise aus zwei konzentrischen Ringen oder einem Ring und einem Bolzen bestehen, zwischen denen wenigstens bereichsweise ein Elastomerkörper unlösbar integriert ist. Dazu ist der Radträger vor der Raddrehachse über mindestens ein elastisches Steuerlager und hinter der Raddrehachse mittels einer Pendelplatte am Lenker abgestützt. In der Pendelplatte sind vier elastische Schwenklager integriert, deren Befestigungselemente zur Hälfte am Lenker und zur Hälfte am Radträger befestigt sind. DOLLAR A Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Einzelradaufhängung mit einem separat elastisch gelagerten Radträger entwickelt, die bei Seiten-, Längs- und Vertikalkräften einen hohen Fahrkomfort ermöglicht.
Patent DE-10321897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit drei Blocksaugern auf einem Spannbalken und Werkzeugmaschine mit dieser Vorrichtung
Inventor: SCHMALZ KURT DR
IPC: B23Q3/08
Filed: 2003-05-06
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Werkstücken, insbesondere von plattenförmigen Werkstücken, mit wenigstens einem Spannbalken (10), drei auf dem Spannbalken (10) insbesondere über eine Dichtung aufliegenden Blocksaugern (12) und wenigstens einer Antriebsvorrichtung (22), über die jeweils einer der äußeren Blocksauger (12) längs des Spannbalkens (10) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Blocksauger (12) keinen Antrieb aufweist, sondern über Schubkräfte von den äußeren Blocksaugern (12) verschiebbar ist, so dass keine Zugkräfte übertragenden Mittel benötigt werden, die ein- und auszukuppeln sind.
Patent DE-10325663-B4 (DE)
Title: Trennschleifer
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN DIPL -ING
IPC: B23D45/16
Filed: 2003-06-06
Granted: 2023-03-16
Abstract: Trennschleifer mit einem Ausleger (7), der mit einem ersten Ende (15) am Gehäuse (6) des Trennschleifers festgelegt ist und an dessen zweitem Ende (16) eine Spindel (8) zum Antrieb eines Werkzeugs festgelegt ist, wobei die Spindel (8) über einen Riementrieb von einem Antriebsrad (11) angetrieben ist, wobei der Ausleger (7) einteilig ausgebildet ist, und wobei der Ausleger (7) als Gussteil ausgebildet ist und am Gehäuse (6) des Trennschleifers in mindestens zwei Positionen festgelegt werden kann, wobei der Ausleger (7) am Gehäuse (6) über eine Fixierung festgelegt ist und bei gelöster Fixierung am Gehäuse (6) in einem vorgegebenen Bereich zur Spannung des Riemens (10) verschiebbar ist, wobei der Ausleger (7) im Bereich des ersten Endes (15) eine Öffnung (19) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (19) als Durchgangsöffnung ausgebildet ist, und dass im Bereich der Öffnung (19) eine Antriebswelle (12) angeordnet ist, und der Ausleger (7) an den die Öffnung (19) umgebenden Bereichen Verstärkungsstreben (27) besitzt.