baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19757996-B4 (DE)
Title: Pedalsimulator mit einer Fluid-Federanordnung für eine "Brake-by-Wire"/Elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: KINGSTON ANDREW
IPC: B60T7/04
Filed: 1997-12-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Ein
Pedalsimulator (12), mit einem Gehäuse (13), das eine an einem
Ende oder an einer Seite geschlossene Ausnehmung aufweist, wobei
in der Ausnehmung ein Fluidkolben (26) verschiebbar aufgenommen
ist und mit der Wand der Ausnehmung (32) dicht abschließt, so daß zwischen
dem geschlossenen Ende (30) oder der geschlossenen Seite der Ausnehmung
und dem Fluidkolben (26) eine in ihrem Volumen veränderbare
Kammer (32) gebildet ist, wobei in der veränderbaren Kammer Gas eines vorbestimmten
Volumens aufgenommen ist, um als Feder zu wirken, und wobei der
Fluidkolben (26) dazu eingerichtet ist, durch eine Betätigung eines
Bremspedals (22) eines Fahrzeugbremssystems von einer ersten Stellung
in eine zweite Stellung gebracht zu werden und dabei das Gasvolumen
zu komprimieren, welches eine nicht-lineare, progressiv ansteigende Reaktionskraft
auf den Fluidkolben (26) ausübt,
gekennzeichnet durch einen Anschluß (34), der eine Fluidverbindung
zu der Kammer (32) hat, wenn der Fluidkolben (26) sich in der ersten
Stellung befindet, und der von...
Patent DE-19781984-B4 (DE)
Title: Lastträgerstrebe
Inventor: LUNDGREN ANDERS
IPC: B60R9/05
Filed: 1997-09-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Lastträgerstrebe zur Befestigung an Lastträgerfüßen (1), welche an einander gegenüberliegenden Seitenrandbereichen eines Fahrzeugdaches angeordnet sind, wobei die Lastträgerstrebe (6) eine im wesentlichen stromlinienförmige äußere Querschnitts-Konfiguration, wobei die äußere Konturlinie (7) des stromlinienförmigen Querschnitts der Lastträgerstrebe (6) auf der Unterseite der Lastträgerstrebe durch einen sich in Längsrichtung erstreckenden vorstehenden Abschnitt unterbrochen ist, welcher vordere (10) und hintere (11) Begrenzungsflächen und eine Bodenfläche (12) hat, dadurch gekennzeichnet, daß an einander gegenüberliegenden Endbereichen Längsschlitze (8) auf der Unterseite der Lastträgerstrebe vorgesehen sind, und daß an der Bodenfläche (12) des vorstehenden Abschnitts (9) entlang der Längsschlitze (8) sich in Längsrichtung erstreckende, versenkte oder zurückgezogene Abschnitte (21) vorgesehen sind, welche auf einer höheren Ebene angeordnet sind als der untere Rand der vorderen (10) und hinteren (11) Begrenzungsfläche des vorstehenden Abschnitts.
Patent DE-19820139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des ordnungsgemässen Verriegelns und Sicherns einer Sattelkupplung eines Sattelfahrzeugs
Inventor: BUETTNER SIEGFRIED
IPC: B62D53/08
Filed: 1998-05-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des ordnungsgemässen
Verriegelns und Sicherns einer mit einem Verschlussmechanismus (3)
und einem Sicherungsmechanismus (7) versehenen Sattelkupplung (1)
eines Sattelfahrzeugs, wobei ein erster Sensor (18) zur Überwachung
des Zustands des einen Königszapfen
(5) und Kupplungsklauen (4) umfassenden Verschlussmechanismus (3) und
ein zweiter Sensor (19) zur direkten Überwachung des Zustands des
Sicherungsmechanismus (7) vorgesehen sind, wobei der zweite Sensor
(19) ortsfest angeordnet ist und die Lage eines Verriegelungsmechanismus
(12) des Sicherungsmechanismus (7) überwacht und wobei die Sensoren
(18, 19) als induktive Näherungsschalter
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sensor (18)
zur Überwachung
der Lage des freien Endes des Königszapfens
(5) ortsfest an der Unterseite der beweglichen Kupplungsklaue (4)
angeordnet ist.
Patent DE-19837521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebsschlupfregelung
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60W10/04
Filed: 1998-08-19
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Antriebsschlupfregelung, wobei bei Durchdrehneigung wenigstens eines Antriebsrades wenigstens das Drehmoment der Antriebseinheit reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Anfahrbereich eine Motordrehzahlregelung stattfindet, deren Sollwert abhängig von Betriebsgrößen des Fahrzeugs und der Antriebseinheit vorgegeben ist und der an der Antriebseinheit des Fahrzeugs eingeregelt wird, wobei die Solldrehzahl abhängig ist vom Fahrwiderstand, einer Mindestdrehzahl, einem vorgegebenen Schlupfoptimum und der Getriebeübersetzung.
Patent DE-19839779-B4 (DE)
Title: Absorber für einen Solarkollektor
IPC: F24S10/70
Filed: 1998-09-01
Granted: 2011-12-22
Abstract: Absorber für einen Sonnenkollektor, mit einem Absorberblech (1) sowie daran befestigten Registerrohren (2) und Sammelrohren (3) zum Transport eines Wärmeträgermediums, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) das Absorberblech (1) besteht aus einem einstückigen Metallblech, b) die Registerrohre (2) sind mit dem Metallblech durch Ultraschallschweißtechnik verbunden, c) die Registerrohre (2) sind endseitig in die Sammelrohre (3) eingelötet, d) in unmittelbarer Nähe der Sammelrohre (3) ist das Metallblech (1) leicht gebogen und ohne Kontakt zu den Registerrohren (2),
Patent DE-19840876-B4 (DE)
Title: Stangenloser Zylinder
Inventor: IIDA KAZUHIRO
IPC: B23Q1/26
Filed: 1998-09-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Stangenloser
Zylinder mit:  einem Zylinderrohr (12), in dem ein Kolben (100)
entlang eines inneren Raumes (66) mit Hilfe eines durch eine Druckfluideinlaß-/Auslaßöffnung (69)
zugeführten
unter Druck stehenden Fluids hin und her bewegbar ist,  einem
Führungsrahmen
(20), der eine Aussparung (18) zur Aufnahme des Zylinderrohres (12)
aufweist,  einem Gleiter (22) zur Verschiebung in Längsrichtung
gemäß einer
Führungswirkung
des Führungsrahmens
(20),  einem Verschiebungsübertragungselement,
das ein bewegliches Element (14) umfasst, das mit dem Kolben (100) verbunden
ist, um eine Verschiebung des Kolbens (100) auf den Gleiter (22)
zu übertragen,
wobei ein Freiraum (98) zwischen dem beweglichen Element (14) und
dem Gleiter (22) vorgesehen ist, um eine Relativbewegung zwischen ihnen
zu ermöglichen,
und  einem Lastaufnahmemechanismus (82a, 82b),  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Lastaufnahmemechanismus (82a, 82b) ein zwischen dem beweglichen
Element (14) und dem Gleiter (22) angeordnetes Kopplungselement (92)
umfasst, das zur Aufnahme von Lasten, die auf den Gleiter...
Patent DE-19845821-B4 (DE)
Title: Stromrichtereinheit in Modulbauweise, insbesondere für Schienenfahrzeuge
Inventor: LANDGRAF GUNTER
IPC: H05K7/20
Filed: 1998-09-25
Granted: 2005-01-20
Abstract: Stromrichtereinheit
in Modulbauweise, insbesondere für
Schienenfahrzeuge, bestehend aus einem Grundkörper zur Aufnahme von IGBT-Modulen,
Verschienungen, Kondensator, Anschlussleitungen und Kühlkörpern, wobei
ein Gehäuserahmen
(1) mit Kühlkörpern (3) und
Abdeckplatte (10) eines Zwischenkreiskondensators (2) eine konstruktive
Einheit und zugleich Kanäle
für die Durchströmung des
Kühlmittels
bilden, wobei eine obere Öffnung
(11) des Gehäuserahmens
(1) mit der Abdeckplatte (10) des Zwischenkreiskondensators (2)
abdichtend verschlossen ist und seitlich am Gehäuserahmen (1) Öffnungen
(9) die Ein- und Ausgänge
der Kanäle
bilden und in diese Kanäle
die Kühlflächen der
Kühlkörper (3)
hineinragen, wobei die Kühlkörper (3)
seitliche Öffnungen
(8) im Gehäuserahmen
(1) abdichtend verschließen,
und der Gehäuserahmen
(1) mit Führungs-
und Befestigungsschienen (12) versehen ist, und oberhalb der Abdeckplatte
(10) eine Verschienung (5) mit Anschlüssen angeordnet ist, die aus
seitlichen Laschen (16) und seitlichen Anschlüssen (15) bestehen und diese
Anschlüsse
jeweils mit Anschlusspunkten (18) des Zwischenkondensators (2) elektrisch
verbunden sind, und an den Kühlkörpern (3)
IGBT-Module...
Patent DE-19908457-B4 (DE)
Title: CMOS-Bildsensor und Photodiode und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WOODWARD YANG
IPC: H01L27/144
Filed: 1999-02-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer in einer CMOS-Bildsensorvorrichtung verwendeten Photodiode, das die Schritte enthält:  Vorsehen einer Halbleiterschicht (702) eines ersten Leitertyps;  Bilden einer Isolationsschicht (707), die die Halbleiterschicht (702) in eine Feldregion und eine aktive Region teilt;  Bilden einer ersten Verunreinigungsregion (721) eines zweiten Leitertyps innerhalb der Halbleiterschicht (702) unter Verwendung einer ersten Ionenimplantationsmaske (713), wobei die erste Ionenimplantationsmaske (713) einen ersten Abschnitt der Halbleiterschicht (702) abdeckt, so daß die erste Verunreinigungsregion (721) von der Isolationsschicht (707) einen Abstand hat; und  Bilden einer zweiten Verunreinigungsregion (722) des ersten Leitertyps unterhalb der Oberfläche der Halbleiterschicht (702) und auf der ersten Verunreinigungsregion (721) unter Verwendung einer zweiten Ionenimplantationsmaske (717), wobei die zweite Ionenimplantationsmaske (717) einen Abschnitt der Halbleiterschicht öffnet, so daß die Weite der zweiten Verunreinigungsregion (722) weiter als die der ersten Verunreinigungsregion (723) ist und ein Abschnitt der zweiten Verunreinigungsregion (722) in Kontakt mit der Halbleiterschicht (702) ist.
Patent DE-19923833-B4 (DE)
Title: Antenne bzw. Antennenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: H01Q1/32
Filed: 1999-05-26
Granted: 2009-05-07
Abstract: Antenne
bzw. Antennenanordnung für ein
Kraftfahrzeug, bei welcher die Antenne außerhalb der Außenhaut
der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist,  wobei die Antenne (3)
in einer Wand des Gehäuses
eines oder beider Außenspiegel
(2) integriert angeordnet ist, und wobei von dort ausgehend die
Antennenleitung (4) direkt hinter die Armaturentafel des Kraftfahrzeuges
geführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antenne (3) entlang
des Außenspiegelgehäuses gekrümmt geführt ist,
und dass mehrere einzelne Antennenleitungen (A1–A5, B1–B5) als Streifenleiter unterschiedlicher
Länge für unterschiedliche
Frequenzbereiche angeordnet sind.
Patent DE-19935370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hochgenauen Messung der Längenänderung von Gläsern und Glaskeramiken
Inventor: GARSCHE-ANDRES MARKUS
IPC: G01B11/16
Filed: 1999-07-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum hochgenauen Messen der Längenänderung
einer Probe (5) aus Glas oder aus Glaskeramik mit den folgenden
Verfahrensschritten:  1.1 an der Probe werden zwei Meßmarken
(6.1, 6.2) angebracht, die einen gegenseitigen Abstand haben;  1.2
die eine Marke wird mit dem Bildfeld eines ersten Objektivs (1.1,
1.2) und die andere Marke mit dem Bildfeld eines zweiten Objektivs
ein- und desselben
Mikroskops (1) anvisiert;  1.3 es werden die Positionen der
Meßmarken
(6.1, 6.2) innerhalb der Bildfelder der Objektive (1.1, 1.2) ermittelt
und registriert;  1.4 die Probe (5) wird einer thermischen Behandlung
unterworfen;  1.5 die Positionen der Meßmarken (6.1, 6.2) in den beiden Bildfeldern
werden erneut ermittelt und registriert;  1.6 die Längenabweichungen
der beiden Positionsermittlungen werden festgestellt;  1.7.
die Abstandsmessung erfolgt entweder absolut oder relativ gegen
eine Vergleichsprobe aus dem gleichen Material wie die Probe (5);  1.8.
die Meßmarken
(6.1, 6.2) sind auf den Glas-...
Patent DE-19958557-B4 (DE)
Title: Trenntoilette
Inventor: GALLER LOTHAR
IPC: E03D11/02
Filed: 1999-12-04
Granted: 2008-11-20
Abstract: Trenntoilette,
bestehend aus Becken, Wasserspülung
und einem Sitz- und Verschlussdeckelelement, dessen Becken einen
hinteren Fäkalteil
mit integriertem Geruchsverschluss und einen vor diesem angeordneten
Urinteil mit separatem Urinablauf aufweist, der zu einem Urinsammelbehälter führt, wobei
im Urinteil des Toilettenbeckens zum Urinablauf hinführende Einlaufschrägen ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Urinteil (3) in seinem hinteren
Bereich abfallend in den Geruchsverschluss (4) des Fäkalteils
(2) übergeht,
und dass der separate Ablauf (5) des Urinteils (3) mit einem zu öffnenden
und verschließbaren
Urinverschluss (8) ausgestattet ist.
Patent DE-19963198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum topographischen Proteinnachweis an formalinfixierten Gewebeschnitten
Inventor: SCHULZ-SCHAEFFER WALTER
IPC: C12Q1/37
Filed: 1999-12-27
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Nachweis von denaturierten Proteinen in formalinfixierten und
in Paraffin eingebetteten Gewebeschnitten, dadurch gekennzeichnet,
dass die Proteine aus den Gewebeschnitten auf eine Membran mit einer
Ober- und einer Unterseite unter Beibehaltung der relativen topographischen
Positionen der Proteine zueinander oder im Gewebeschnitt nach Art
und Reihenfolge nach den folgenden Verfahrensschritten überführt und nachgewiesen
werden:  a) Platzierung und Ausbreitung des Gewebeschnitts auf der
Oberseite der Membran,  b) Entparaffinierung und Trocknung des
Gewebeschnitts auf der Membran,  c) Inkubation des Gewebeschnitts
mit einer Proteaselösung,
wobei  ci) die Proteaselösung
mit Abstand von der Oberseite der Membran und dem Gewebeschnitt
jenseits der Unterseite der Membran angeordnet ist und vermittels
einer Schicht aus saugfähigem,
mit der Proteaselösung
durchfeuchtetem Material mit der Unterseite der Membran in Kontakt
gebracht wird, und wobei  cii) der Gewebeschnitt periodisch
mit Proteaselösung
beträufelt
oder überschichtet
wird,  d) Waschen der Membran, und  e) Inkubation der Membran...
Patent AU-2017100671-B4 (AU)
Title: Long range wireless monitoring systems
Inventor: MAJASS MARGUS
IPC: H04W84/18
Filed: 2017-06-07
Granted: 2018-02-15
Abstract: A wireless monitoring system, comprising tags individually attachable to movable objects, wherein the tags are configured to individually or collectively communicate with one or more neighbouring tags or a gateway to a server, readers configured to individually or collectively communicate the radio signals with one or more neighbouring tags or one or more neighbouring readers or the gateway, wherein tags and readers communicate radio signals at frequencies from about 300MHz to about 3GHz. The movable objects may comprise animals, and wherein, the server is configured to monitor animal characteristics, animal behavior, animal location, animal movement, animal activity, animal environment, proximity between animals, and combinations thereof.
Patent DE-102004026768-B4 (DE)
Title: Wirbelungsstaubsammler und Griffanordnung für einen Staubsauger mit einem solchen Staubsammler
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/185
Filed: 2004-06-02
Granted: 2008-02-14
Abstract: Griffanordnung
(200) eines Staubsaugers mit einem Griffrohr (210), welches einen
Einlass (210a), der mit einer Sauganschlussanordnung (110) derart verbunden
ist, dass Luft dadurch strömen
kann, und einen Auslass (210b) aufweist, der mit einem Staubsaugerkörper (100)
derart verbunden ist, dass die Luft dadurch strömen kann, wobei an dem Griffrohr
(210) ein Griff (220) für
einen Benutzer zum Erfassen gebildet ist und von dem Griffrohr (210)
ein Wirbelungsstaubsammler (250) derart vorsteht, dass Staub aus äusserer
Luft zentrifugal abgeschieden wird, die durch den Einlass (210a)
des Griffrohres (210) eingesaugt ist, und saubere Luft an den Auslass
(210b) des Griffrohres (210) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das freie Ende des Wirbelungsstaubsammlers (250) in die Stromabwärtsrichtung
des Griffrohres (210) längs des
Saugpfades gerichtet ist, der die Sauganschlussanordnung (110) und
den Staubsaugerkörper
(100) verbindet.
Patent DE-102004045756-B4 (DE)
Title: Integrierter programmierbarer Baustein für sicherheitskritische Anwendungen
Inventor: WAGNER RALF
IPC: G05B9/02
Filed: 2004-09-21
Granted: 2010-11-04
Abstract: Integrierter programmierbarer Baustein, der eine Mehrzahl an Signaleingängen (P1–P3) und eine Mehrzahl an Schaltungselementen (S1–S3) umfasst, von denen jedes mit einem anderen der Signaleingänge (P1–P3) verbunden ist, um unter Steuerung durch einen Steuerkreis (15) zumindest einen der Signaleingänge (P1–P3) zur Weiterleitung eines ausgewählten Eingangssignals auszuwählen; wobei der Steuerkreis (15) ein Kanalauswahlsignal (16) empfängt, das einen auszuwählenden Signaleingang anzeigt, und eine Mehrzahl an Freigabeleitungen (E1–E3) zur selektiven Aktivierung der Schaltungselemente (S1–S3) in Übereinstimmung mit dem Kanalauswahlsignal (16) umfasst; und der gekennzeichnet ist dadurch, dass er ferner eine Mehrzahl an Rückkopplungsschienen (F1–F3) umfasst, die je mit einer anderen der Freigabeleitungen (E1–E3) zur Lieferung einer Kanalrückkopplung verbunden sind, die anzeigt, welche Schaltungselemente (S1–S3) freigegeben sind.
Patent DE-102004054259-B4 (DE)
Title: Elektroblechpaket und Verfahren zur Herstellung eines Elektroblechpaketes
Inventor: MUEHLBERGER UWE
IPC: H02K15/02
Filed: 2004-11-09
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektroblechpaket
(1), insbesondere für
den Einsatz in elektrischen Maschinen, insbesondere in Statoreinheiten
elektrischer Maschinen  1.1 mit wenigstens zwei einander benachbart
angeordneten Elektroblechelementen (2.1 bis 2.5);  1.2 das einzelne
Elektroblechelement ist wenigstens teilweise als Laserschneidteil
ausgeführt
ist, wobei die die jeweilige durch Laserschneiden erzeugte die Kontur
beschreibende Schneidlinie geschlossen ausgeführt ist, umfassend einen ersten
Bereich der durch das Zusammentreffen von Schneidlinienanfang und
Schneidlinienende charakterisiert ist, wobei in diesem Bereich von
der Stirnfläche
(7.11 bis 7.51, 7.12 bis 7.52) des Elektroblechelementes (2.1 bis
2.5) in Richtung des benachbart angeordneten Blechelementes (2.1
bis 2.5) ausgerichtete Materialanhäufungen (5.11 bis 5.51) vorgesehen
sind;  1.3 zwei zueinander benachbarte Elektroblechelemente (2.1
bis 2.5) sind frei von einer direkten Berührung ihrer zueinander weisenden
Stirnflächen
(7.11 bis 7.51, 7.12 bis 7.52) angeordnet;  1.4 die durch die
Schneidlinie am Elektroblechelement (2.1 bis 2.5) bestimmte Kontur
umfasst einen in einem Abstand zum ersten Bereich angeordneten zweiten
Bereich,...
Patent DE-102005005468-B4 (DE)
Title: Spritze
Inventor: ALBERSTETTER JOCHEN
IPC: A61M5/50
Filed: 2005-02-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Spritze
mit einem Spritzenzylinder und mit einer an diesem befestigten Fingerauflage,
die als Qualitätssicherung
dient und nicht ohne Beeinträchtigung des
Spritzenzylinders und/oder der Fingerauflage abnehmbar ist, wobei
der Spritzenzylinder einen Vorsprung aufweist, der von der Fingerauflage
erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fingerauflage (5)
zweiteilig ausgebildet ist und ein Abstützelement (13) und ein Verriegelungselement
(17) aufweist, wobei an dem Abstützelement (13)
ein Verriegelungsansatz (53) vorgesehen ist, der mit dem Verriegelungselement
(17) zusammenwirkt, wobei das Verriegelungselement (17) und/oder
der Verriegelungsansatz (53) ein Ende des Spritzenzylinders (3)
zumindest bereichsweise umgreifen/umgreift, das Abstützelement
(13) eine randoffene Ausnehmung für eine in den Spritzenzylinder
(3) einführbare
Kolbenstange (11) aufweist und das Verriegelungselement (17) ein
Abschlussteil (21) aufweist, das komplementär zur Ausnehmung (19) im Abschlussteil
(13) ausgebildet ist und wobei der Verriegelungsansatz (53) und
das Verriegelungselement (17) miteinander verrastbar sind.
Patent DE-102005014740-B4 (DE)
Title: Bandexpansionsvorrichtung
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: H01L21/78
Filed: 2005-03-31
Granted: 2014-11-27
Abstract: Band- oder Klebebandexpansionsvorrichtung zum Expandieren oder Ausdehnen eines Haltebandes, welches auf einem ringförmigen Rahmen montiert ist und auf welchem ein Wafer, der eine Mehrzahl von Bereichen aufweist, die durch eine Mehrzahl von Unterteilungslinien unterteilt sind, festgelegt ist, umfassend:  Rahmenhaltemittel zum Halten des ringförmigen Rahmens;  eine Mehrzahl von Band- oder Klebebandhaltemitteln zum Klemmen eines Bereichs zwischen dem Innenumfang des ringförmigen Rahmens und dem Wafer des Haltebandes, das an dem ringförmigen Rahmen montiert ist, der auf den Rahmenhaltemitteln gehalten ist; und  Band- oder Klebebandexpansionsmittel, um die Mehrzahl von Bandhaltemitteln in radialen Richtungen zu bewegen,  wobei die Band- oder Klebebandhaltemittel jeweils ein erstes Klemmittel und ein zweites Klemmittel aufweisen, und  wobei die ersten Klemmittel hinauf bewegbar sind und die zweiten Klemmittel hinunter bewegbar sind.
Patent DE-102005020813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Betätigungszuges an einem Halter oder dergleichen
Inventor: KEUL STEFAN
IPC: F16C1/26
Filed: 2005-05-04
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Betätigungszugs (11) an einem Halter, mit einem halterseitig fixierbaren Befestigungselement (1) und einer darin gehaltenen Schlauchfassung (2), die ein mit einem Seilhüllenendstück (4) verbundenes Rohr (5) zur Führung einer Endarmatur aufweist, wobei mit dem Rohr (5) und/oder mit dem Befestigungselement (1) Mittel (3) zum Verschwenken des Betätigungszuges (11) bzw. der Schlauchfassung (2) oder des Rohrs (5) relativ zum Befestigungselement (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (3) als mehrere elastische Elemente in Form von Stiften ausgebildet sind, die zwischen dem Befestigungselement (1) und einem mit dem Rohr (5) einstückig ausgebildeten Anschlusselement (6) angeordnet sind und sich an diesen beiden Elementen abstützen.
Patent DE-102005021582-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeug-Kraftübertragungsmechanismus
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2005-05-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug-Antriebssystem (10, 70), das eine Kraftweiche (16) einschließt, die dazu dient, die Ausgangsleistung einer Brennkraftmaschine (8) auf einen ersten Elektromotor (M1) und ein Kraftübertragungselement (18) zu übertragen, und einen zweiten Elektromotor (M2), der im Kraftübertragungsweg zwischen dem Kraftübertragungselement und einem Antriebsrad (38) des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie folgendes umfaßt:eine Differentialzustands-Schalteinrichtung (C0, B0), die dazu dient, die Kraftweiche (16) selektiv entweder in den Zustand einer gegebenen Differentialfunktion oder einer nicht gegebenen Differentialfunktion zu bringen,eine Schaltungssteuereinrichtung (50) zum Steuern der Differentialzustands-Schalteinrichtung, um die Kraftweiche (16) in den Zustand einer gegebenen Differentialfunktion zu bringen, wenn das Fahrzeug im Motor-Antriebsmodus läuft, in dem der zweite Elektromotor als Antriebsleistungsquelle verwendet wird, um das Fahrzeug anzutreiben; undein Hybridsteuermittel (52) das derart betreibbar ist, daß der erste Elektromotor (M1) ungehindert drehen kann, um die Drehzahl der Brennkraftmaschine ganz oder fast auf Null zu halten, wenn das Fahrzeug im Motor-Antriebsmodus mit der gegebenen Differentialfunktion ist.
Patent DE-102005026173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zeitmultiplex-/Demultiplexeinheit zur Datenübertragung im Zeitmultiplex, insbesondere zur bandbreiten-optimierten Datenübertragung von IP Verkehr mit Broadcast- und Multicast-Anteilen in einem WDM-System
Inventor: HINDERTHUER HENNING DR
IPC: H04J3/08
Filed: 2005-06-06
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung im Zeitmultiplex, (a) wobei einem ersten Netzknoten eines Transportnetzes mehrere Unicast-Datenströme, deren Unicast-Daten jeweils einem bestimmten Quellport und einem bestimmten Zielport zugeordnet sind, und wenigstens ein Broadcast-Datenstrom, dessen Broadcast-Daten keinem bestimmten, sondern mehreren oder allen Ports zugeordnet sind, zur Übertragung in einer Downstream-Richtung vom ersten Netzknoten zu einem zweiten Netzknoten des Transportnetzes zugeführt werden, (b) wobei im ersten Netzknoten vor der Übertragung zunächst mehreren der Unicast-Datenströme einer der Broadcast-Datenströme zugeordnet wird und hieraus jeweils ein kombinierter Datenstrom gebildet wird oder dass dem ersten Netzknoten mehrere derartige kombinierte Datenströme zugeführt werden, (c) wobei die kombinierten Datenströme im ersten Netzknoten zu einem oder mehreren physikalischen Zeitmultiplex-Datenströmen zusammengefasst werden, wobei jeder physikalische Zeitmultiplex-Datenstrom einem Zeitmultiplex-Datensignal mit einer vorbestimmten Trägerwellenlänge entspricht, welches eine Rahmenstruktur aufweist, wobei die Broadcast-Daten und die Unicast-Daten in den Rahmen enthalten sind, und (d) wobei das eine oder die mehreren Zeitmultiplex-Datensignale in dem...