baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204997-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Gegenständen
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B07C3/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sortieren von Gegenständen (15). Die Vorrichtung umfasst eine Eingabefördereinrichtung (3), die mehrere in einer Eingabeförderrichtung (8) bewegbare Eingabe-Speichermittel (7) aufweist, eine Beladestation (2), die zum Beladen der Eingabe-Speichermittel (7) mit jeweils einem Gegenstand (15) ausgebildet ist, eine Ausgabefördereinrichtung (5), die mehrere in einer Ausgabeförderrichtung (13) bewegbare Ausgabe-Speichermittel (12) aufweist, einer Sortierendstelle (6) zum Abführen der Gegenstände (15), einen ersten Übergabebereich (11), in dem die Eingabefördereinrichtung (3) und die Ausgabefördereinrichtung (5) so angeordnet sind, dass Gegenstände (15) von den Eingabe-Speichermitteln (7) in die Ausgabe-Speichermittel (12) übergeben werden können, einen vom ersten Übergabebereich (11) getrennten zweiten Übergabebereich (14), indem die Ausgabefördereinrichtung (5) und die Sortierendstelle (6) so angeordnet sind, dass Gegenstände (15) von dem Ausgabe-Speichermittel (12) an die Sortierendstelle (6) übergeben werden können. Um die Sortiervorrichtung (1) flexibler handhaben zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im zweiten Übergabebereich (14) eine weitere Sortierendstelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102013205292-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Doppelkupplung
Inventor: BENNDORF JENS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Doppelkupplung, mit konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle radial ineinander geschachtelt angeordneten Ein-/Ausrücksystemen, wobei jeder Teilkupplung jeweils ein von einer Aktoreinheit beaufschlagbares Ein-/Ausrücksystem zugeordnet ist, welches jeweils aus einem mit der entsprechenden Teilkupplung in Wirkverbindung stehenden Ein-/Ausrücklager und einem mit diesem verbundenen, auf einer Führungshülse axial verlagerbaren, Betätigungskolben gebildet wird, wobei zumindest der Betätigungskolben des radial innen angeordneten Ein-/Ausrücksystems aus einem der Aktoreinheit zugewandten Kolbenunterteil und einem dem Ein-/Ausrücklager zugewandten Kolbenoberteil besteht, und das Kolbenoberteil über zumindest einen Stützring mit dem einen Innen- und einen Außenring aufweisenden Ein-/Ausrücklager verbunden ist. Erfindungsgemäß sind zumindest der Stützring und das Kolbenoberteil zu einem Bauteil zusammengefasst oder zumindest teilweise durch den Außenring des Ein-/Ausrücklagers ersetzt.
Patent DE-102013205820-A1 (DE)
Title: Aktualisieren von Zoneninformationen in einem verteilten Switch von Datenweiterleitungsservern
Inventor: HATHORN ROGER G
IPC: H04L45/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Bereitgestellt werden ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum Aktualisieren von Zoneninformationen in einem verteilten Switch von Datenweiterleitungsservern. Für jeden Datenweiterleitungsserver wird eine Folgenummer für Zonenverteilungsnachrichten gepflegt, die an den Datenweiterleitungsserver gesendet werden. Erkannt wird eine Änderung an den Anschlüssen in dem Netzwerk, die mindestens eine aus einer Zuordnung oder Zuordnungsaufhebung von mindestens einem Anschluss in dem Netzwerk aufweist. Die Folgenummer für jeden Datenweiterleitungsserver wird als Antwort auf ein Erkennen der Änderung heraufgesetzt. Für jeden Datenweiterleitungsserver wird eine Zonenverteilungsnachricht erzeugt, die angibt: den mindestens einen zugeordneten Anschluss und/oder Anschluss mit aufgehobener Zuordnung, Anschlussinformationen, die jeden Anschluss in dem Netzwerk angeben, der Daten mit jedem anderen Anschluss austauschen kann, und die Folgenummer für den Datenweiterleitungsserver. Die erzeugte Zonenverteilungsnachricht wird für jeden Datenweiterleitungsserver an den Datenweiterleitungsserver übertragen, für den die Zonenverteilungsnachricht hinzugefügt wurde.
Patent DE-102013208397-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einem zusätzlichen, berührungslos messenden Oberflächenvermessungsgerät
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Koordinatenmessgerät (11), aufweisend – ein Tastelement (13) mit einer Oberfläche – ein berührungslos messendes Oberflächenvermessungsgerät (14) zur Ermittlung von Informationen über die Form des Tastelements, und/oder zur Ermittlung von Informationen über die Oberfläche des Tastelements, insbesondere über den Verlauf, die Rauigkeit und/oder die Kontur der Oberfläche, – ein Verbindungsmittel (15, 18, 19, 20, 20', 21, 21'), mit dem das Oberflächenvermessungsgerät an dem Koordinatenmessgerät beweglich oder unbeweglich angebracht ist. und Verfahren zur Gewinnung von Informationen über die Form und/oder Oberfläche eines in ein Koordinatenmessgerät eingebauten Tastelements, wobei indem Verfahren ein solches Koordinatenmessgerät (11) mit einem daran angebrachten, berührungslos messenden Oberflächenvermessungsgerät (14) einsetzbar ist.
Patent DE-102013210508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers
Inventor: SCHESTAG JOERG
IPC: H02M9/04
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Gleichspannungswandlers und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren dient zum Bereitstellen einer gepulsten elektrischen Größe zum Laden eines Puffer-Kondensators zum Ansteuern eines Piezo-Aktors, wobei der Gleichspannungswandler (12) mit einem Schalttransistor (18) geschaltet wird, und wobei eine Einschaltzeit des Schalttransistors (18) über eine Potenzfunktion mit negativem Exponenten berechnet wird.
Patent DE-102013213929-A1 (DE)
Title: Bordnetzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEDER GERD-PETER
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bordnetzsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Bordnetzmodul (100) zur Regelung oder Steuerung einer Stromversorgung eines Starters (101) und einer Fahrzeugbatterie (109), wobei das Bordnetzmodul (100) räumlich getrennt von dem Starter (101) an der Fahrzeugbatterie (109) des Kraftfahrzuges angeordnet ist.
Patent DE-102013214284-A1 (DE)
Title: Speicherstruktur und Verfahren zur Herstellung
Inventor: COLOGNA MARCO
IPC: H01M12/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Speicherstruktur für eine Festelektrolyt-Batterie vorgesehen, bei der eine funktionalisierende metallische Phase eingelagert ist. Die erfindungsgemäße Einbringung einer funktionalisierenden metallischen Phase bewirkt eine Erhöhung der Reaktionsrate der im Betrieb der Festelektrolyt-Batterie ablaufenden Redox-Reaktionen.
Patent DE-102013216395-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für hydraulische verstellpumpen und verstellpumpe mit einer steuereinrichtung
Inventor: SMOLKA STANISLAV
IPC: F04B1/32
Filed: 2013-08-19
Abstract: Steuereinrichtung für hydraulische Verstellpumpen, die in einem offenen Hydraulikkreislauf betrieben werden und über eine Servoverstelleinrichtung in ihrem Fördervolumen verstellbar sind. Die Steuereinrichtung weist einen Steuerkolben mit zwei Steuerkanten auf, der mit unter Druck stehendem Druckfluid der Verstellpumpe beaufschlagbar und der in einem Gehäuse längsverschieblich gelagert ist. Das Gehäuse des Steuerkolbens weist einen Einlass für den Anschluss einer Hochdruckleitung einer Verstellpumpe, einen Auslass, der mit einem Tank verbindbar ist, sowie einen Servoanschluss auf, der mit dem Servozylinder verbindbar ist, wobei über eine erste Steuerkante eine Verbindung zwischen dem Einlass und dem Servoanschluss herstellbar ist. Über eine zweite Steuerkante ist eine Verbindung zwischen dem Servoanschluss und dem Auslass herstellbar. Der Steuerkolben ist an einem ersten Ende, das dem Einlass benachbart ist, von einer ersten Feder vorgespannt und mit Druckfluid unter Hochdruck einer Verstellpumpe zum Erzeugen einer Hydraulikkraft beaufschlagbar. An dem zweiten Ende des Steuerkolbens greift eine zweite Feder an, die der Hydraulikkraft und der Vorspannung der ersten Feder entgegenwirkt. An einem der beiden Enden des Steuerkolbens greift ein krafteinstellbarer Aktuator an, mit dem eine Zug- oder eine Druckkraft auf das jeweilige Ende des Steuerkolbens übertragbar ist und mit dem eine gesteuerte Einstellung der Verstellpumpe erreicht wird.
Patent DE-102013221945-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Kältemittelverdichter
Inventor: HOFMANN LARS
IPC: B60K11/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Fahrzeug mit einem elektrischen Kältemittelverdichter, der ein Gehäuse aufweist, welches an einem Trägerelement des Fahrzeugs befestigt ist, wobei das Gehäuse des Kältemittelverdichters über eine elastische Verbindung mit dem Trägerelement verbunden ist.
Patent DE-102013222440-A1 (DE)
Title: Verdunstungsemissionssteuerung
Inventor: KRAGH NIELS CHRISTOPHER
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-11-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Spülen eines Behälters mit mehreren Öffnungen in einen Kraftmaschineneinlass geschaffen. Luft wird durch den Behälter zirkuliert und eine resultierende Spülluft wird zu einem Einlassdurchgang stromaufwärts einer Drosselklappe in einer Kraftmaschine, die mit einem Drosselklappenkörper konfiguriert ist, gelenkt. Eine Menge an frischer Einlassluft, die am Einlassdurchgang empfangen wird, wird entsprechend verringert.
Patent DE-102014003431-A1 (DE)
Title: Farbkasten mit einer Klemmeinrichtung für ein Rakelmesser
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F31/04
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ein Farbkasten (2) umfasst ein Rakelmesser (3) und eine Klemmeinrichtung (30) zum Festklemmen des Rakelmessers (3), wobei die Klemmeinrichtung (30) eine Klemmbacke (4), mindestens eine Feder (5) zum Schließen der Klemmbacke (4) und mindestens ein Stellelement (6) zum Öffnen der Klemmbacke (4) gegen die Wirkung der Feder (5) aufweist, wobei das Stellelement (6) ein zu dem Rakelmesser (3) nahes Ende (7) und ein von dem Rakelmesser (3) entferntes Ende (8) aufweist. Das von dem Rakelmesser (3) entfernte Ende (8) des Stellelements (6) weist einen Betätigungsabschnitt (9) zum Betätigen des Stellelements (6) auf. Das Stellelement (6) kann eine Schraube (12) sein und der Betätigungsabschnitt (9) kann ein Werkzeugsteckprofil (10) sein.
Patent DE-102014004857-A1 (DE)
Title: Crashelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIETZ SASCHA
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Crashelement (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einem einen Hohlraum (5) aufweisenden Grundkörper (2), welcher mit einem druckbeaufschlagten Medium gefüllt ist, – mit einem am Grundkörper (2) vorgesehenen und auf das druckbeaufschlagte Medium als Überdruckventil wirkenden Ventilelement (3).
Patent DE-102014006926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: WEISS DANIEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, bei welchem zumindest eine sicherheitsrelevante Information eines voraus liegenden Wegeabschnitts vor Erreichen des Wegeabschnitts erfasst und an den Fahrer ausgegeben wird. Dabei wird zusätzlich eine verbleibende Entfernung bis zum Erreichen des Wegeabschnitts an den Fahrer ausgegeben.
Patent DE-102014007347-A1 (DE)
Title: Mehrzweck Leuchte
Inventor: REINIG WERNER
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Eine Baugruppe bestehend aus EVG, austauschbarem Leuchtmittel und Reflektor geeignet zum Betrieb an Spannungen von 100 bis 277 V AC und DC
Patent DE-102014007407-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, insbesondere zur Erfassung der Winkellage einer Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: STANEK KLAUS
IPC: H02K24/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Sensoranordnung, insbesondere zur Erfassung der Winkellage einer Rotorwelle eines Elektromotors,  wobei die Sensoranordnung eine Rotorwelle des Sensors aufweist, welche drehbar gelagert ist zu einem Gehäuseteil des Sensors,  wobei zwischen Sensor und Motor ein Adapter angeordnet ist,  wobei der Adapter eine Adapterwelle aufweist, welche in einem Gehäuseteil des Adapters gelagert ist mittels zumindest einem Lager,  wobei der Außenring des Lagers im Gehäuseteil des Adapters aufgenommen ist und der Innenring des Lagers die Adapterwelle aufnimmt,  wobei die Adapterwelle ein Dämpfungsteil aufweist und/oder das Gehäuseteil des Adapters ein Dämpfungsteil aufweist,  insbesondere wobei das Dämpfungsteil aus Kunststoff, insbesondere aus PEEK oder aus einem Elastomer, ausgeführt ist.
Patent DE-102014012282-A1 (DE)
Title: Manuell bedienbarer Steuerschlitten
Inventor: VOLMER DJOENI
IPC: G05G9/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen manuell bedienbaren Steuerschlitten (1) zum Ansteuern bewegbarer Elemente (2a, 2b, 2c, 2d) eines Fahrzeugs (3), vorzugsweise einer Aushubmaschine, mit einem einen oberen Teil (29a) einer Armlehne (29) einer Fahrzeugkabine (4) des Fahrzeugs (3) ausbildendes Schlittenelement (5), welches gegenüber einem unteren Teil (29b) der Armlehne (29) in Längsrichtung der Fahrzeugkabine (4) und gegenüber der Fahrzeugkabine (4) nach vorne (9a1) und nach hinten (9a2) verschieblich gelagert ist, einem mit einem ersten Ende (5a) des Schlittenelements (5) starr verbundenen Außenringelement (6) und einem innerhalb des Außenringelements (6) drehbar angeordneten Innenringelement (7), wobei mittels mindestens eines mit dem Innenringelement (7) in Wirkkontakt stehenden ersten Detektionselements (14a) mittels Drehbewegungen des Innenringelements (7) mindestens ein erstes Signal (22a1, 22a2) generierbar ist.
Patent DE-102014013340-A1 (DE)
Title: Rotbremslicht (Stoppsignal)- Einschalter beim Bremsen eines Fahrrades beim Fahrradfahren
Inventor: LICHTENBERG DIMITRY
IPC: B62J6/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Technisches Problem der Erfindung = technische Aufgabe und Zielsetzung Diese Erfindung basiert auf modernem Wissen des Fahrradbremsenbaus. Rotbremslichteinschaltung ist eine Ergänzung für modernen Fahrradbau. Diese Erfindung macht Fahrradfahren bequemer und sicherer. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Rotbremslicht (Stoppsignal) funktioniert so: Beim Bremsen druckt man auf den Bremsgriff dabei bewegt man den Bremshebel und drückt auf der Bremslichteinschalter. Dadurch leuchtet dann hinten am Fahrrad das rote Bremslicht (Stoppsignal) Anwendungsgebiet Rotbremslicht (Stoppsignal) beim Fahrradfahren. Strassenverkehr Zeichnung 1 Bremslichteinschalter zusammengebaut mit Fahrradbremse 2 Aussehen des Bremslichteinschalters. 3 Bremslichteinschalter zerlegt auf acht Bauteilen
Patent DE-102014015073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung und/oder Erweiterung eines Kartendatensatzes einer begrenzten Umgebung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G09B29/00
Filed: 2014-10-11
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung und/oder Erweiterung eines Kartendatensatzes einer von mobilen Einrichtungen (3) mit Umgebungssensoren (16) befahrenen, begrenzten Umgebung (2), insbesondere einer Parkumgebung (2), wobei ein aktueller Kartendatensatz an eine innerhalb der Umgebung (2) betriebene mobile Einrichtung (3) übermittelt wird und innerhalb der Einrichtung (3) zur Lokalisierung der mobilen Einrichtung (3) innerhalb der Umgebung (2) verwendet wird, wobei wenigstens eine noch nicht oder unterschiedlich in dem Kartendatensatz enthaltene Eigenschaft wenigstens eines Merkmals in der Umgebung (2) beschreibende Merkmalsdaten aus Sensordaten der Umgebungssensoren (16) der mobilen Einrichtungen (3) ermittelt und in der in den mobilen Einrichtungen (3) gespeicherten Kopie des Kartendatensatzes abgespeichert werden, wonach die derart erweiterten Kartendatensätze an eine zentrale, der Umgebung zugeordnete Servereinrichtung (18) übermittelt und dort unter Berücksichtigung der neuen und/oder geänderten Eigenschaften zu einem aktualisierten Kartendatensatz fusioniert werden.
Patent DE-102014017839-A1 (DE)
Title: Technik zum Steuern einer Gerätefunktion mittels einer mobilen Steuervorrichtung
Inventor: SCHRÖM DANIELA
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Gerätefunktion mittels einer mobilen Steuervorrichtung beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Erfassen von Bildinformationen mittels einer Kamera der mobilen Steuervorrichtung, ein Bestimmen, dass die erfassten Bildinformationen wenigstens Teile einer Ansicht einer Einrichtung umfassen, der die Gerätefunktion zugeordnet ist, und auf das Bestimmen, dass die Bildinformationen Teile der Ansicht der Einrichtung umfassen, Bereitstellen, an der mobilen Steuervorrichtung, einer Bedienfunktion, die eine Steuerung der Gerätefunktion gestattet. Das Verfahren umfasst ferner ein Empfangen einer Benutzereingabe über die Bedienfunktion und ein Erzeugen, wenigstens teilweise auf Grundlage der Benutzereingabe, eines Steuersignals für die Gerätefunktion. Ferner werden eine mobile Steuervorrichtung, ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102014018122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: STEINHÜBL SIMON
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (2), mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3) und einem zumindest die Brennstoffzelle (3) kühlenden Kühlsystem (11), wobei bei einem Leerlauf der Brennstoffzelle (3) die Betriebstemperatur der Brennstoffzelle (3) durch eine verstärkte Kühlung auf ein unteres Temperaturniveau reduziert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel zum unteren Temperaturniveau der Brennstoffzelle (3) erst bei einem längeren andauernden Leerlauf erfolgt, wobei ein solcher erkannt wird, wenn der Strom (I_S) aus der Brennstoffzelle (3) unter einen unteren Schwellenwert (I_S_Threshold_LL) abfällt und anschließend ein über einer vorgegebenen Zeit (t) integriertes Stromsignal (Int1) einen ersten Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-102014018734-A1 (DE)
Title: Windschott für einen offenen Personenkraftwagen
Inventor: EBINGER OLIVER
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Windschott für einen offenen Personenkraftwagen, insbesondere ein Cabriolet, mit wenigstens einem ein Windschottelement (18) haltenden Spriegel (10), welcher mittels jeweiliger Spriegel-Lagerelemente (14, 16) fahrzeugseitig zu lagern ist und dessen Spriegelseitenteile (26) in jeweiligen Übergangsbereichen (30) in ein Spriegelmittelteil (34) übergehen, wobei in den Übergangsbereichen (30) jeweilige Lagerelemente (38) vorgesehen sind, mittels welchen die zugeordneten Spriegelseitenteile (26) bei vom Personenkraftwagen abgenommenem Windschott relativ zum Spriegelmittelteil (34) verlagerbar sind.
Patent DE-102014101181-A1 (DE)
Title: Schalthebelanordnung zur Auswahl eines Fahrmodus sowie zur Gangwahl für ein automatisches Getriebe
Inventor: WINTER SIMON
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-01-31
Abstract: Schalthebelanordnung zur Auswahl eines Fahrmodus sowie zur Gangwahl für ein automatisches Getriebe, mit einem um mindestens eine Achse (A; B) schwenkbar gegenüber einem Hebelgehäuse (1) gelagerten Schalthebel (2), wobei der Schalthebel (2) zur Auswahl des Fahrmodus um seine Längsachse (A) in Drehrichtung schwenkbar gelagert ist und zur Gangwahl um eine proximale Schwenkachse (B) in Fahrt- und Gegenfahrtrichtung schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014101787-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines LED-Lichtmoduls
Inventor: NORDHOFF SEBASTIAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau eines LED-Lichtmoduls, aufweisend eine Leiterplatte (10), auf der wenigstens ein LED-Leuchtmittel (11) aufgenommen ist, und aufweisend ein optisches Element (12), in das ein durch das LED-Leuchtmittel (11) erzeugbares Licht einstrahlbar ist, wobei das optische Element (12) wenigstens einen Befestigungszapfen (13) aufweist, über den das optische Element (12) an einem Aufnahmekörper (14) aufgenommen ist, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:  – Anordnen des LED-Leuchtmittels (11) auf der Leiterplatte (10),  – Messen der Höhenposition des LED-Leuchtmittels (11) auf der Leiterplatte (10),  – Herstellen einer Aufnahmevertiefung (15) am Aufnahmekörper (14) mit einer Tiefe (t), die in Abhängigkeit von der gemessenen Höhenposition des LED-Leuchtmittels (11) ausgebildet wird und  – Anordnen des optischen Elementes (12) am Aufnahmekörper (14) durch ein Einsetzen des Befestigungszapfens (13) in der Aufnahmevertiefung (15).
Patent DE-102014104218-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor mit Vorlaufzonen-Temperaturregelung
Inventor: RUDA Y WITT FRANCISCO
IPC: C23C16/455
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor und ein Verfahren zu dessen Betrieb, Ein Suszeptor (2) weist einen von einer unterhalb seiner angeordneten Heizeinrichtung (6) aufheizbaren Grundkörper (7, 8, 9) aufweist, auf dem unter Ausbildung eines Horizontalspaltes (11, 11', 11'') eine stromabwärts des Gaseinlassorgans (3) angeordnete Vorlaufzonenplatte (10) und stromabwärts davon mindestens ein Substratträger (12) zur Aufnahme von mit Reaktionsprodukten des mindestens einen Prozessgases zu beschichtenden Substrate (14) angeordnet sind, wobei durch permanente Wärmeflüsse vom Grundkörper (7, 8, 9) zur Vorlaufzonenplatte (10) und zu den Substratträgern (12) und von der Vorlaufzonenplatte (10) und den Substratträgern (12) beziehungsweise den davon getragenen Substraten (14) zu einer gekühlten Zone der Prozesskammer, insbesondere der Prozesskammerdecke (15) die Oberfläche der Vorlaufzonenplatte (10) auf eine Vorlaufzonentemperatur (TV1, TV2) und die Oberfläche der Substratträger beziehungsweise der Substrate (14) auf eine Substrattemperatur (TS) aufheizbar sind. Um die Oberflächentemperatur der Vorlaufzonenplatte während des Betriebs der Vorrichtung zu ändern oder zu stabilisieren, wird vorgeschlagen, dass in den Horizontalspalt (11, 11', 11'') ein gasförmiger Wärmeübertrager einspeisbar ist, dessen Wärmeleiteigenschaft einstellbar ist.
Patent DE-102014106978-A1 (DE)
Title: Einrichtung für die dritte Bremsleuchte sowie dritte Bremsleuchte eines Kraftfahrzeugs mit der Möglichkeit zur Anzeige der Intensität eines Bremsvorgangs
Inventor: BACHMEYER STEFAN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung für die dritte Bremsleuchte (10) eines Kraftfahrzeugs (Kfz) zur Anzeige eines Bremsvorgangs an den rückwärtigen Verkehr, umfassend eine dritte Bremsleuchte (10) und eine dieser zugeordneten elektrischen Schaltung. Die Einrichtung ist hinsichtlich eines Beitrags zu einer erhöhten Sicherheit im Straßenverkehr durch die Verbesserung der Anzeige eines Bremsvorgangs an den rückwärtigen Verkehr so ausgestaltet und weitergebildet, dass die dritte Bremsleuchte (10) eine Anordnung (12) einer Mehrzahl von separat ansteuerbaren Leuchteneinheiten (14) aufweist, wobei die Anzahl der angesteuerten Leuchteneinheiten (14) abhängig ist von der Intensität des Bremsvorgangs. Ferner wird eine dritte Bremsleuchte (10) für eine entsprechende Einrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102014107834-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Mähmesserantriebs mit einem hin- und hergehend bewegbaren Mähmesser
Inventor: Schumacher Heinrich-Günter
IPC: A01D34/30
Filed: 2014-06-04
Abstract: Verbindungsanordnung 1 zum Verbinden eines Mähmesserantriebs mit einem entlang einer Messerachse X hin- und hergehend bewegbaren Mähmesser 7 umfassend: ein Antriebselement 2 zum Verbinden der Verbindungsanordnung 1 mit dem Mähmesserantrieb und ein Abtriebselement 3 zum Verbinden der Verbindungsanordnung 1 mit dem Mähmesser 7, wobei das Antriebselement 2 und das Abtriebselement 3 mittels einer Ausgleichsanordnung 4 um drei rechtwinklig zueinander angeordnete Drehachsen X, Y, Z zueinander drehbar und entlang zumindest zwei der genannten Drehachsen Y, Z zueinander verschiebbar sind.