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Patent DE-3224970-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Schreib-, Zeichen- oder Malgeräten
IPC: B43K13/00
Filed: 1982-07-03
Granted: 1985-05-09
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Schreib-, Zeichen- oder Malgeräten, unter Verwendung einer Reinigungsflüssigkeit, in die die zu reinigenden Geräte vorzugsweise eingelegt oder eingetaucht werden, wobei der Reinigungsflüssigkeit Gas oder eine gasbildende Substanz zugesetzt wird, sowie Mittel zur Durchführung des Reinigungsverfahrens.
Patent DE-3228505-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Elektromotor
IPC: H02P7/06
Filed: 1982-07-30
Granted: 1984-08-02
Abstract: Bei einer Steueranordnung für einen Motor (10) zur Erzielung einer Rotation mit einem vorgegebenen Drehmoment (T) und einer vorgegebenen Rotationsgeschwindigkeit (N), wobei der Motor (10) eine Gegen-EMK (Ea) erzeugt, deren Größe von der Rotationsgeschwindigkeit (N) abhängt, mit einer mit dem Motor (10) gekoppelten Detektionseinrichtung (22) für die Gegen-EMK (Ea) zur Erzeugung eines ersten Signals (E20), dessen Amplitude der Gegen-EMK (Ea) entspricht, mit einer Detektionseinrichtung (24) für die Rotationsbewegung des Motors (10) zur Erzeugung eines zweiten Signals (Vo), dessen Amplitude der Rotationsbewegung entspricht, mit einer Verknüpfungsschaltung (30) für das erste und zweite Signal (320, Vo) zur Erzeugung eines von dem ersten und zweiten Signal abhängigen dritten Signals (E28) und mit einer Steuerung (18) für den Antriebsstrom (I ↓M) des Motors (10), dessen Größe dem dritten Signal (E28) entspricht, wird ein festes, von der Rotationsgeschwindigkeit des Motors unabhängiges Drehmoment dadurch erzeugt, daß der Motor (10), die Detektionseinrichtung (22), die Detektionseinrichtung (24), die Verknüpfungsschaltung (30) und die Steuerung (18) eine negative Rückkopplungsschleife bilden, die eine Proportionalität des zweiten Signals (Vo) zum Produkt (NT) der Rotationsgeschwindigkeit (N) und des Ausgangs-Drehmoments (T) herstellt und daß die Detektionseinrichtung (24) das zweite Signal (Vo) proportional zur Rotationsgeschwindigkeit (N) ändert.
Patent DE-3241924-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von flexiblen Versorgungsleitungen
IPC: F16L1/00
Filed: 1982-11-12
Granted: 1986-09-25
Abstract: Zum Führen von flexiblen Versorgungsleitungen (10, 11), die eine stationäre Anschlußstelle (1) mit einem hierzu beweglichen Verbraucher (7) verbinden, ist eine Schleppkette (2) vorgesehen, welche die Versorgungsleitungen (10, 11) aufnimmt. Die Länge der Schleppkette (2) entspricht der größten zu überbrückenden Entfernung, wobei deren überschüssige Länge bei der Bewegung des Verbrauchers (7) in einer Schleife (21) aufgenommen wird. Von der Schleife (21) wird ein Kettenrad (3) umschlungen, das sich zusammen mit dieser bewegt.
Patent DE-3316136-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Reaktivieren von an Redoxreaktionen beteiligten infolge von Hydratisomerie alternden Komplexverbindungen
IPC: H01M10/36
Filed: 1983-05-03
Granted: 1985-04-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aktivierung und Reaktivierung der Cr2+/Cr3+-Redoxreaktion und anderer zur Herstellung galvanischer Zellen geeigneter Redoxpaare, vorzugsweise von Übergangsmetallen mit hoher Komplexbildungstendenz ("Alterungseffekt"), werden lineare N-Alkylimin-Oligomere der allgemeinen chemischen Formel A  $F1  und/oder verzweigte N-Alkylimin-Oligomere der allgemeinen chemischen Formel B  $F2  eingesetzt.
Patent DE-3341089-C2 (DE)
Title: Planare Halbleiteranordnung
IPC: H01L29/40
Filed: 1983-11-12
Granted: 1986-07-17
Abstract: Bei einer planaren Halbleiteranordnung mit mindestens einem pn-Übergang und mindestens einer Schutzzone für diesen pn-Übergang im Halbleiterkörper ist auf dieser Schutzzone eine Feldelektrode vorgesehen, die sich durch eine Öffnung in der Isolierschicht auf die Oberfläche der Isolierschicht derart erstreckt, daß sie auf der Isolierschicht eine Feldplatte bildet, die dem zu schützenden pn-Übergang abgewandt ist.
Patent DE-3344441-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versiegeln eines Konserven- oder Präservenbehälters
IPC: B29C65/00
Filed: 1983-12-08
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Versiegeln eines Konserven- oder Präservenbehälters, der einen ebenen, mit Siegelschicht versehenen Randflansch aufweist, auf den ein ebenfalls mit Siegelschicht versehener Deckel aufsiegelbar ist, wobei die Siegelschichten unter Einwirkung von Druck und Wärme aufeinander gepreßt werden. Bei der heute üblichen Arbeitsweise erfordert die Konstanthaltung der Versiegelungsparameter, insbesondere der Enddicke der Siegelschichten in engen Toleranzen einen erheblichen technischen Aufwand. Erfindungsgemäß werden die Siegelschichten auf einen fest eingestellten Teil ihrer Ausgangsdicke auf Anschlag zusammengepreßt, wobei ein starrer Anschlag vorgesehen ist, der einen konstanten, planparallelen Endabstand der Siegelwerkzeughälften sichert.
Patent DE-3348241-C2 (DE)
Title: Shock absorber adjustment control
Inventor: KAKIZAKI SHINOBU
IPC: B60G17/0185
Filed: 1983-11-30
Granted: 1997-10-23
Abstract: The electronic control system is for adjustable shock absorbers, and has a switch for selecting the desired degree of damping effect, a selection reference signal generator which on choice of the damping effect produces a corresponding signal, and a drive for the absorber adjustment mechanism. The drive contains a comparator which compares the reference signal with that indicating the actual damping effect, and where these do not coincide produces a non-coincidence signal. This signal operates the damping force adjuster until the reference and actual signals coincide. When this is achieved, the damping force adjuster is stopped.An interference detector provides a signal when there is an abnormal adjustment of at least one of the shock absorbers involved. This occurs when a time interval between commencement and termination of the damping effect adjustment process exceeds a predetermined value
Patent DE-3411300-C2 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsanordnung für Feuerungsautomaten
IPC: F23N5/20
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-03-20
Abstract: Ein Feuerungsautomat (1) besteht aus drei Zeitgebern (2, 3 und 4), einem Flammenrelais-Verstärker (5), vier Netzgeräten (6, 7, 8 und 9), einer Repetitionsschaltung (10), einem Entladewiderstand (11), einer Entlade-Zenerdiode (12), einem Spannungsteiler (13), einem Lichtfühler-Spannungsteiler (14), zwei Vorwiderständen (15, 16), einem Arbeitsrelais (AR; ar1; ar2), einem Hilfsrelais (HR; hr1; hr2), einem Flammenrelais (Fr; fr) und einem Blockierrelais (Br; br). Im Feuerungsautomat (1) ist außerdem ein Störauslösepfad vorhanden. Der erste Zeitgeber (2), der dritte Zeitgeber (4) und eine Vorstufe (25) des Flammenrelais-Verstärkers (5) einerseits sowie eine Endstufe (26) des Flammenrelais-Verstärkers (5) anderseits werden von zwei unterschiedlichen Netzgeräten (7, 8) gespeist. Der Ausgang des ersten Zeitgebers (2) ist über einen Spannungsteiler (13) mit dem zweiten Zeitgeber (3) verbunden. Ein weiterer Spannungsteiler-Ausgang ist über die Flammenrelaisspule (FR) auf den Ausgang des Flammenrelais-Verstärkers (5) geführt.
Patent DE-3414968-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der unbekannten Zuordnung von Feldkoordinaten der Kontaktnadeln eines Kontaktnadelfeldes eines Prüflingsadapters zu den Adressen der Kontaktnadeln in einem Verdrahtungs-Prüfautomaten
IPC: G01R31/04
Filed: 1984-04-19
Granted: 1986-07-10
Abstract: Ermittlung der Zuordnung von Nadelkoordinaten an einem Prüflingsadapter zu den Nadeladressen in einem Verdrahtungs-Prüfautomaten mittels über Zeilen, Spalten und Diagonalparallelen in einem Kontaktnadelfeld abbildende Strichmasken (SM1, SM2, SM3) durchgeführten Selbstlernläufen, mit denen die Verteilung der Nadeladressen auf Zeilen, Spalten und Diagonalparallelen festgestellt und abgespeichert wird, wobei die Reihenfolge der Zeilen und Spalten aus der erkennbaren Reihenfolge der Diagonalparallelen erschlossen bzw. durch zusätzliche Schaltmittel (S1...Sn) bei den Selbstlernläufen über die Zeilen (yi) und Spalten (xj) abbildenden Strichmasken (SM4) erzwungen wird und eine Sortierung der Adressen nach Zeilen und Spalten die gesuchte Zuordnung liefert.  Die Erfindung wird angewandt bei Verdrahtungs-Prüfautomaten.
Patent DE-3417249-C2 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung für eine in einem mit Wasser flutbaren Maschinenraum angeordnete Kolbenbrennkraftmaschine
IPC: F01M13/06
Filed: 1984-05-10
Granted: 1986-05-07
Abstract: Eine Kolbenbrennkraftmaschine (11) ist in einem flutbaren Maschinenraum (18) angeordnet und wird über eine trockengehende Leitung (17) mit atmosphärischer Verbrennungsluft versorgt. Die Kurbelgehäuseentlüftung (19) weist eine von einem Umschaltventil (20) beherrschte Leitungsverzweigung auf. Bei trockenem Maschinenraum (18) ist in der Normalstellung des Umschaltventiles (20) die Kurbelgehäuseentlüftung (19) mit dem im Maschinenraum mündenden Leitungszweig (21) verbunden. Bei beginnendem Wasserandrang im Maschinenraum (18) wird das Umschaltventil (20) über eine selbsttätig ausgelöste Betätigungsvorrichtung (23) in die andere Schaltstellung verschoben. Die Kurbelgehäuseentlüftung (19) ist dann über den anderen Leitungszweig (22) mit der trockengehenden Leitung (17) vor dem Verbrennungsluftfilter (14) verbunden. Eine Verölung verbrennungsluftführender Bauteile wird bei der im gefluteten Maschinenraum (18) weiterbetriebenen Kolbenbrennkraftmaschine (11) wirksam vermieden.
Patent DE-3421622-C2 (DE)
Title: Musikinstrumentsaite
IPC: G10D3/10
Filed: 1984-06-09
Granted: 1986-04-10
Abstract: Eine von einem Metalldraht oder einem Kunststoffaden gebildete Musikinstrumentsaite ist mit einer strukturierten Oberfläche versehen, durch die ein besserer, obertonreicherer Klang bei insbesondere nicht mit einer beschwerenden Umhüllung versehenen Saiten für hohe Tonlagen erreicht ist.
Patent DE-3433581-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur lamellierenden, refraktiven Hornhautchirurgie
IPC: A61F9/007
Filed: 1984-09-13
Granted: 1986-08-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur lamellierenden, refraktiven Hornhautchirurgie besteht aus einem auf die Sklera (31) des zu operierenden Auges (30) aufsetzbaren Basisring (12). Mit diesem Ring ist eine Planplatte (21) fest so verbunden, daß ihre einander zugewandten Flächen einen Luftspalt bilden. In diesem Luftspalt wird während des Schnittvorganges ein oszillierendes Messer (17) geführt, das in einer mit dem Basisring (12) verbundenen Führung (111) bewegt wird. Die dem Auge (30) zugewandte Fläche der Planplatte (21) enthält eine Applanationsfläche (26), die vorzugsweise von der Stirnfläche eines in die Planplatte (21) eingefügten Einsatzes (22) gebildet ist. Die Stirnfläche (26) dieses Einsatzes (22) ist konzentrisch von einem an Unterdruck angeschlossenen, augenseitig offenen Ring (25) umgeben.  Zur Operation wird der Basisring (12) auf die Sklera (31) des Auges (30) aufgesetzt und durch Unterdruck fixiert. Durch Anlegen von Unterdruck an den, den Einsatz (22) konzentrisch umgebenden Ring (25) wird der zentrale Teil der Hornhaut (32) fest an die Applanationsfläche (26) gelegt. Beim Bewegen des oszillierenden Messers (17) über das Auge (30) wird die Hornhaut (32) entlang der Schnittebene (33) abgeschnitten, wobei eine Hornhautlamelle entsteht, deren Form durch die Form der Applanationsfläche (26) bestimmt ist. Nach Abnehmen der Vorrichtung nimmt die Hornhaut (32) wieder ihre ursprüngliche Form an, wobei ihre Schnittfläche jetzt die durch die Applanationsfläche ...
Patent DE-3546673-C2 (DE)
Title: Plastic foil respirator
IPC: F04D29/28
Filed: 1985-06-28
Granted: 1991-08-29
Abstract: A respirator consists of a hood (4), made pref. of textile-reinforced plastic foil (transparent) which is joined by a connector (19) and a hose (29) to a separate air supply unit (27).The latter includes a filter (28), a fan with a motor, operated e.g.by a motor vehicle battery, and preferably assembled from epoxy resin mouldings
Patent DE-3622391-C2 (DE)
IPC: G02C13/00
Filed: 1986-07-03
Granted: 1989-08-03
Abstract: A process and apparatus for the care of contact lenses in which the process comprises supporting contact lenses on a lens holder within a treatment container provided with a motor-driven stirrer and introducing into the container a liquid, e.g., salt water, and a two-component system including (1) a first component providing a peroxide-compound cleaning and sterilizing solution, preferably in solid form and (2) a second solid component containing a catalyst or reducing agent providing a neutralizing solution wherein the second component dissolution is delayed until after the first component has acted on the contact lenses, and wherein the action of both components is effected under stirring; and the apparatus for practicing this process comprises a housing, a treatment compartment in the housing to hold a liquid, a lens holder removably supported in the compartment, a stirrer movably positioned in the housing which is separate from the lens holder and which extends into the compartment and drive means to move the stirrer and agitate the liquid in the compartment.
Patent DE-3915702-C2 (DE)
IPC: B23K20/14
Filed: 1989-05-13
Granted: 1992-10-29
Abstract: The procedure for joining metal or ceramic workpieces (1, 2) by interfacial diffusion at the joint location comprises the following steps: after the workpiece surfaces to be joined together are placed against one another, a layer (6) which is compatible with the materials of the workpieces and is mechanically stable for high pressures is applied to the outer margin of the joint location; the layer is fixed and sealed; the workpieces are then diffusion-welded by hot isostatic pressing (HIP). A layer meeting the requirements is to be applied to the outer margin of the joint location by plasma spraying. 
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Patent DE-4143454-C2 (DE)
Inventor: WERENICZ HARALD
IPC: C09J175/08
Filed: 1991-07-01
Granted: 1995-01-05
Abstract: Hot melt adhesives (I) are claimed, contg. either (a) reaction prod(s). of NCO-contg. components (II) and mainly linear hydroxy-polyester components (III) and opt. contg. PEG, in which case (III) contains hydroxy-polyether segments (IV) with MW at least 100, or (b) reaction prods. of (II) with at least one or two different OH gp.-contg. components, of which one is a hydroxy-polyester (IIIA) and the other is a hydroxy-polyether (IVA).
Patent DE-4243592-C2 (DE)
Title: Paralleltestschaltung für einen Halbleiter-Speicherchip
Inventor: YOU JEI-HWAN
IPC: G11C11/401
Filed: 1992-12-22
Granted: 2000-09-14
Abstract: Eine Paralleltestschaltung eines Halbleiter-Speicherchips weist eine Begrenzungseinrichtung zum Begrenzen der Anzahl an Ausgangsanschlußflächen auf, welche das Ausgangssignal der Testschaltung übertragen, sowie eine Steuerung zur Bereitstellung eines Steuereingangssignals zum Steuern der Begrenzungseinrichtung, und die Schaltung kann sowohl in einem Wafer-Test für sämtliche Ausgangsanschlußflächen als auch in einem Gehäuse-Test für eine reduzierte Anzahl der Ausgangsanschlußflächen verwendet werden.
Patent DE-4408650-C2 (DE)
IPC: G06Q10/00
Filed: 1994-03-15
Granted: 1996-01-18
Abstract: A process is disclosed for monitoring and/or controlling the course of an object through a predetermined series of transport and/or processing operations at various stations. An electronic camera (8) at an entry station takes a digital picture of each object (4a) before it enters the course of operations. The digital picture has characteristic traits for identifying the object (4a). These characteristic traits are determined and summed up in a characteristic code. During the course of operations, cameras (8) located at control stations take digital pictures of the object (4a) for recognising and identifying the object (4). These images are analysed by an image processing programme and compared with the stored characteristic code for recognising and identifying the object (4a) before the object (4a) is signalled to the central computer.
Patent NL-1005840-C2 (NL)
Title: Testing ship's winch brake
Inventor: HONE MARTIN GEORGE CHARLES
IPC: G01M99/00
Filed: 1997-04-18
Granted: 1998-10-20
Abstract: The winch drum (2) with its flanges (3) has friction brakes (4,5). Its cable (22) is connected to the connecting rod (15) of the test installation. This has two aluminium flanges (12,14) joined by three guide rods (11). The second cable (21) is secured to a strong point. The hydraulic jack (10), driven by pneumatic pump (30), rests on a flange (16) with clearance holes to the guide rods (11). It is secured by three manually adjustable nuts (17). The free end of the connecting rod (15) is secured to a second adjustable flange (18). A proprietary cable (22) with low elasticity can be substituted for test purposes.
Patent NL-1006517-C2 (NL)
Title: Instrument such as pincers or tweezers
Inventor: MEYE AUGUST LEON
IPC: B26B13/12
Filed: 1997-07-09
Granted: 1999-01-12
Abstract: The legs (1, 2) are moved around the rotary point (3) to and from each other. The operating components consist of at least two adjacent finger casings placed on a first of the two legs of the instrument. They have a channel-shaped thumb support which is fitted on the second of the two legs of the instrument. The finger casings and thumb support (6) are of sprung metal.
Patent NL-1011811-C2 (NL)
Inventor: BAGGERMANS GERARDUS PETRUS ANT
IPC: A01G5/02
Filed: 1999-04-15
Granted: 2000-10-17
Abstract: A device for sorting and further handling long-stalked plants, comprising a first conveyor belt, on which said long-stalked plants can be transported past a detection device, wherein the device includes means for sorting the long-stalked plants on the basis of their detected characteristics and supply them to collecting stations, and wherein the device furthermore comprises a number of operating stations for subjecting the collected long-stalked plants to further operations, wherein two or more take-over stations are disposed beside the first conveyor belt for taking over long-stalked plants having the desired characteristics from the conveyor belt, wherein take-over means are disposed above the conveyor belt at each take-over station, which take-over means are movable in transverse direction over the conveyor belt surface so as to supply a long-stalked plant present on the conveyor belt to the take-over station in question, wherein said take-over means can be controlled by a signal from the detection device. <IMAGE>
Patent NL-1014505-C2 (NL)
Inventor: HOOGENBERG HEERKE
IPC: F16H15/22
Filed: 2000-02-25
Granted: 2001-03-16
Abstract: The invention relates to a mechanical transmission, comprising: a frame; an input shaft with a first friction surface, which shaft is arranged rotatably on the frame; an output shaft with a second friction surface arranged rotatably on the frame parallel to the input shaft; a rotatable body with a third and a fourth friction surface arranged at least for radial displacement on the frame between the input and output shaft; a first push belt arranged between the first and the third friction surface and co-acting therewith; and a second push belt arranged between the second and the fourth friction surface and co-acting therewith, wherein the friction surfaces are rotation-symmetrical, the friction surfaces comprise at least an axial component and at least one of the first and the third friction surface and at least one of the second and the fourth friction surface comprise a radial directional component.
Patent NL-1018117-C2 (NL)
Title: System and container for collection and disposal particularly of domestic waste material comprises feed-in station for receipt of containers filled with waste material
Inventor: BAAR JACOBUS ELDERT MARIA VAN
IPC: B65F5/00
Filed: 2001-05-21
Granted: 2002-11-25
Abstract: The system and container for collection and disposal particularly of domestic waste material comprises a feed-in station (2) for receipt of containers filled with waste material, a transport pipe (1) connected to the station for moving containers and a station (3) for receiving containers connected to the transport pipe.  In the transport pipe, devices are provided for creation of fluid pressure for moving containers through it. Each feed-in station is provided with a closure unit, which is lockable and unlockable after a user has inserted a smart card into a provided card reader. In the receiving station, the containers are emptied, cleaned and sent back to the feed-in station via a return pipe.
Patent SE-518344-C2 (SE)
Inventor: SILLEN RUDOLF VALENTIN
IPC: B22D1/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: A gating system for adding an alloying material to a molten base metal in immediate connection with a casting process. The gating system has a runner having an inlet whose cross-sectional area is throttled, a reaction chamber whose sectional area varies along the height of the reaction chamber as a function of the teeming rate, and a pressure and mixing chamber which is connected after the reaction chamber and provided with a partition. This results in a constant alloying material content of the metal being obtained at a varying teeming rate during the casting process.
Patent SE-515502-C2 (SE)
Inventor: JOHNSON RICHARD
IPC: E04H1/12
Filed: 2000-03-13
Abstract: The present invention relates to a flexible and mountable building, which has a low weight and comprises a roof, a floor and walls, at least the walls (3, 4, 5, 6) of the building consisting of light weight sandwich laminated building panel elements (12) having a substantial sheet stiffness and also including a frame construction (10), and the building being designed to primarily accommodate plants having a substantial weight, e.g. electronics plants, telephone installations, signal plants and power plants. Corner angle profiles (20) are fastened to the corners (16, 17, 18, 19) of the building (1), the angular legs (21) of the corner angle profiles (20) being fastened to the walls (3, 4, 5, 6) as well as the entire weight of the building (1) being received at its corners (16, 17, 18, 19) by means of surface elements (23), fastened to the lower ends of the corner angle profiles at a certain distance from the lowermost edge of the corner angle profiles, and the corner angle profiles (20) extending along substantially the entire height of the walls (3, 4, 5, 6).
Patent SE-516976-C2 (SE)
Inventor: SOEDERSTROEM PETER
IPC: A41D1/06
Filed: 2000-12-08
Abstract: The invention relates to a pair of man's trousers which is adapted for use by preferably sportsmen and by other active persons, comprising a waist portion ( 2 ) connected to back and front portions ( 3, 4 ), which merged into each other or are interconnected at a crotch ( 5 ). The front portion ( 4 ) includes a pocket ( 7 ) sewn to its inner side and having an upper, inward directed, free edge portion ( 8 ), the vertical position of which can be adjusted relatively the waist portion ( 2 ), preferably by means of an adjustment member ( 9 ) extending from the waist portion ( 2 ), preferably with the aid of adjustment means ( 9 ) extending from the waist portion ( 2 ), for the purpose of adaptation to the location of the genital organs of the user and/or to the type of sport which the wearer is practicing.
Patent SE-524506-C2 (SE)
Title: Fuel injection method for internal combustion engine, corrects expected fuel feed pressure to take into account variations in fuel temperature
Inventor: JANSSON TORE
IPC: F02D41/30
Filed: 2003-02-28
Abstract: The expected fuel feed pressure is derived on the basis of a pre-determined relationship between the actual engine revolution speed and the fuel flow at this speed and then corrected to take into account the difference between the actual fuel temperature and the given fuel temperature used in the equation for calculating expected fuel feed pressure, before the pressure difference between the expected and actual fuel feed pressure is derived.