baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011051049-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungszustandserfassungsvorrichtung
Inventor: NAKATA KENICHIRO
IPC: F02M65/00
Filed: 2011-06-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzungszustandserfassungsvorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzungssystem mit einem Kraftstoffinjektor (10), der Kraftstoff in eine Verbrennungsmaschine durch eine Kraftstoffeinspritzungsöffnung (11b) einspritzt, und einen Kraftstoffdrucksensor (20) zum Erfassen einer Veränderung des Kraftstoffdrucks in einer Kraftstoffzuführpassage aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor, wobei die Kraftstoffeinspritzungszustandserfassungsvorrichtung ferner aufweist:
 ein Modellkurvenverlaufsspeichermittel (31) zum Speichern einer Mehrzahl von Referenzmodellkurvenverläufen (M), welche Referenzkraftstoffdruckkurvenverläufe sind, die durch den Kraftstoffdrucksensor (20) erfasst werden, und welche einen Kraftstoffeinspritzungszustand darstellen;
 ein Modellkurvenverlaufsauswählmittel (S50, S51, S52, S60, S61, S62) zum Auswählen eines einzelnen Modellkurvenverlaufs, welcher einem erfassten Kurvenverlauf (W), der durch den Kraftstoffdrucksensor (20) aus den Modellkurvenverläufen erfasst wird, am ähnlichsten ist; und
 ein Einspritzungszustandsabschätzmittel (S70) zum Abschätzen eines Kraftstoffeinspritzungszustands basierend auf dem ausgewählten einzelnen Modellkurvenverlauf.
Patent DE-102011051650-B4 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: WIEBE FRANK
IPC: F01D11/00
Filed: 2011-07-07
Granted: 2020-04-30
Abstract: Turbomaschine mit einer in einem Wellengehäuse (1) gelagerten Rotorwelle (2), zumindest einem an einem Wellenende der Rotorwelle (2) in einem Laufradgehäuse (5) angeordneten Radiallaufrad (4) und mit einer Dichtungsanordnung (9) zwischen einem Strömungsquerschnitt (7) des Laufradgehäuses (5) und einem die Rotorwelle (2) innerhalb des Wellengehäuses (1) umgebenden Freiraum (8), wobei die Dichtungsanordnung (9) mehrere voneinander beabstandete Dichtungselemente (10A, 10B, 10C) aufweist, um den Strömungsquerschnitt (7) von dem Freiraum (8) zu trennen und um Fluidströmungen durch das Wellengehäuse (1) zu vermeiden, wobei die gesamte Dichtungsanordnung (9) mit ihren Dichtungselementen (10A, 10B, 10C) an einem radialen Spalt (11) angeordnet ist, wodurch axiale Abschnitte der Rotorwelle (2) frei von Dichtungen sind, wobei an zumindest einer zwischen den Dichtungselementen (10A, 10B, 10C) gebildeten Zwischenkammer (14) eine Anschlussöffnung zur Zuführung eines Sperrgases oder zur Abführung eines Leckagegases vorgesehen ist und dass die Dichtungsanordnung (9) zumindest ein Dichtungselement (10C) in Form einer Bürstendichtung und/oder zumindest ein Dichtungselement in Form einer Gleitringdichtung (10A) aufweist, wobei die einander zugeordneten Dichtflächen der Bürstendichtung (10C) bzw. der Gleitringdichtung (10A) senkrecht zu der Achse der Rotorwelle (2) ausgerichtet sind und wobei der radiale Spalt (11) durch eine stufenförmige Ausgestaltung in Spaltabschnitte (11A, 11B, 11C) aufgeteilt ist und an jedem Spaltabschnitt (11A, 11B, 11C) ein Dichtungselement (10A, 10B, 10C) angeordnet ist.
Patent DE-102011078243-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein elektronisches Bauteil mit einem Schritt zur Einbettung einer Metallschicht
Inventor: SAITO TAKAYUKI
IPC: H01L29/45
Filed: 2011-06-28
Granted: 2022-07-21
Abstract: Herstellungsverfahren für ein elektronisches Bauteil nach einem „gate last“-Verfahren, mit:einem ersten Schritt zum Bilden einer isolierenden Schicht (603) mit hoher Permeabilitätskonstante in einem auf einem zu verarbeitenden Objekt ausgebildeten Graben (601), in dem eine isolierende Unterschicht (602) existiert;einem zweiten Schritt zum Bilden von Metallnitridschichten (701-703, 903) sowie einer Metallschicht (704, 904) zum Steuern einer Betriebsspannung über der isolierenden Schicht (603) mit hoher Permeabilität;einem dritten Schritt zum Ablagern einer einzelnen Barrierenschicht (705, 905), die Titannitrid enthält, bei einer Raumtemperatur über den Metallnitridschichten (701-703, 903) und der Metallschicht (704, 904) zum Steuern der Betriebsspannung durch ein Zerstäubungsverfahren, während ein Cusp-Magnetfeld auf einer Zieloberfläche ausgebildet wird; undeinem vierten Schritt zum Füllen einer Schicht (906) aus einem Metall mit niedrigem Schmelzpunkt unmittelbar auf die einzelne Barrierenschicht (705, 905) unter einer Temperaturbedingung, die ein Fließen der Schicht aus dem Metall mit niedrigem Schmelzpunkt erlaubt.
Patent DE-102011104402-B4 (DE)
Title: Dichtung, einhergehend mit einer Montagestruktur
Inventor: MATSUMOTO MICHIHIKO
IPC: B60J10/80
Filed: 2011-06-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Montagestruktur mit einer Dichtung (50), umfassend: ein Montageteil (51), montiert zwischen einem Ankerteil (5X) auf einer äußeren Kabinenseite und einem Ankerteil (5Y) auf einer inneren Kabinenseite, die auf einer äußeren, peripheren Seite eines äußeren, peripheren Teils (2A) eines Türflügelrahmens (2) eines Automobils bereitgestellt sind; und ein Hohldichtungsteil (52) und eine äußere Lippe (53), die einstückig mit einer inneren Kabinenseite und einer äußeren Kabinenseite des besagten Montageteils (51) ausgeformt sind, die einen elastischen Kontakt mit einer inneren Kabinenseite und einer äußeren Kabinenseite einer Türöffnungskante (1) einer Karosserieplatte (3) herstellen, wobei:nur das besagte Montageteil (51) an dem Türflügelrahmen (2) befestigt ist, sodass das besagte Hohldichtungsteil (52) nicht direkt an dem Türflügelrahmen (2) befestigt ist;ein einzelnes Säulenteil (54) das besagte Montageteil (51) mit dem besagten Hohldichtungsteil (52) verbindet;besagtes Säulenteil gebogene Teile (54a, 54b) umfasst;wobei ein Überstand zum Abdichten zwischen dem Hohldichtungsteil (52) und dem Türflügelrahmen (2) zur Verfügung gestellt ist, wobei der Überstand aus einem Schwammmaterial aus Gummi mit einem spezifischen Gewicht von 0,1 bis 0,4 gemacht ist, wobei der Überstand zum Abdichten näher an dem Hohldichtungsteil (52) als an einer verbindenden Position zwischen dem besagten einzelnen Säulenteil (54) und dem besagten Hohldichtungsteil (52) angeordnet ist; undein gebogener Teil des besagten Säulenteils (54) eine äußere periphere Oberfläche (54AM) eines Bogens umfasst, die der besagten Türflügelrahmenseite zugewandt ist.
Patent DE-102011108249-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Niveaulage eines Fahrzeugs bzw. einer Fahrerkabine
Inventor: MES MICHAEL
IPC: B60G11/27
Filed: 2011-07-22
Granted: 2013-10-24
Abstract: Luftfeder (1) mit in die Luftfeder (1) integriertem mechanisch betätigten Steuerventil (5) zur Steuerung der Niveaulage eines Fahrzeugs oder einer Fahrerkabine, bei dem das Steuerventil (5) am Stützteil (3) der Luftfeder (1) zum Fahrzeug oder zur Fahrerkabine angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (5) zwei über Nocken (8, 9) einer Nockenwelle (10) betätigte Regelventile (6, 7) für die Druckluftzufuhr oder den Druckluftablass hat, wobei die Drehbewegung der Nockenwelle (10) durch einen an der Nockenwelle (10) befestigten Hebel (11) erfolgt, der mit seinem freien Ende (12) mit dem Abrollkolben (4) der Luftfeder (1) kommuniziert.
Patent DE-102011114277-B4 (DE)
Title: Globaler Konferenzplan für verteilte Brücken
Inventor: O'SULLIVAN GERARD
IPC: H04M3/56
Filed: 2011-09-26
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer globalen Konferenz, das Folgendes umfasst: Erstellen einer Konferenz an der ersten Konferenzbrücke durch eine erste Konferenzbrücke, wobei die Konferenz an der ersten Konferenzbrücke einen ersten Kommunikationsendpunkt beinhaltet; Erstellen der Konferenz an der zweiten Konferenzbrücke durch eine zweite Konferenzbrücke, wobei die Konferenz an der zweiten Konferenzbrücke einen zweiten Kommunikationsendpunkt beinhaltet; Erstellen einer Verbindungsleitung zwischen der ersten Konferenzbrücke und der zweiten Konferenzbrücke durch die erste Konferenzbrücke; Senden einer ersten Session Initiation Protocol(SIP)-Subskriptionsanforderung für die Konferenz an der zweiten Konferenzbrücke durch die erste Konferenzbrücke; Senden einer zweiten SIP-Subskriptionsanforderung für die Konferenz an der ersten Konferenzbrücke durch die zweite Konferenzbrücke; Ausführen der Konferenz durch die erste und die zweite Konferenzbrücke; Empfangen einer ersten SIP-Benachrichtigung, die mit der Konferenz an der zweiten Konferenzbrücke zusammenhängt, durch die erste Konferenzbrücke basierend auf der ersten SIP-Subskriptionsanforderung, wobei die erste SIP-Benachrichtigung basierend auf der Änderung eine Zustands der Konferenz an der zweiten Konferenzbrücke oder einer Änderung des Zustandes des zweiten Kommunkationsendpunkts gesendet wird, wobei die erste SIP-Benachrichtigung Konferenzplaninformationen der zweiten Konferenzbrücke enthält; Ausführen einer Plananwendung; Erhalten von Konferenzplaninformationen der ersten Konferenzbrücke und der zweiten Konferenzbrücke; und Bereitstellen der Konferenzplaninformationen der ersten Konferenzbrücke und der zweiten Konferenzbrücke für den ersten Kommunikationsendpunkt durch die erste Konferenzbrücke.
Patent DE-102011115998-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: B01D35/14
Filed: 2011-10-14
Granted: 2018-06-21
Abstract: Filtervorrichtung mit mindestens einem von einem abzureinigenden Fluid in einer vorgebbaren Fluidrichtung (F) und mit vorgebbarem Fluidbetriebsdruck durchströmbaren Filterelement (10), wobei der am jeweiligen Filterelement (10) herrschende Fluiddruck in Fluidrichtung (F) und/oder zu dieser entgegengesetzt das jeweilige Filterelement schädigende Druckspitzen (D) oder generelle Druckerhöhungen aufweisen kann, wobei mittels mindestens einer auf das jeweilige Filterelement (10) direkt einwirkenden Ausgleichseinrichtung (24) der am jeweiligen Filterelement (10) herrschende Fluiddruck zumindest in der vorgebbaren Fluidrichtung (F) reduzierbar und/oder glättbar ist, wobei die jeweilige Ausgleichseinrichtung (24) mindestens zwei Federelemente (28, 28') und mindestens ein vom Federelement (28, 28') beaufschlagtes Ausgleichselement (26) aufweist, und wobei das jeweilige Ausgleichselement (26) von Fluid anströmbar in der Filtervorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (26) zwischen Federelementen (28, 28') angeordnet ist.
Patent DE-102012005428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Temperatur eines Substrats
Inventor: RICK HARTMUT
IPC: C30B33/02
Filed: 2012-03-16
Granted: 2014-10-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen der Temperatur eines Substrats, insbesondere eines Halbleiterwafers während einer Erwärmung durch wenigstens eine erste Strahlungsquelle beschrieben. Eine Bestimmung der Temperatur des Substrats basiert auf der Detektierung von ersten und zweiten Strahlungen, die jeweils eine Temperaturstrahlung des Substrats und unterschiedliche Anteile an am Substrat reflektierter Strahlung der ersten Strahlungsquelle aufweisen, sowie einer Ansteuerleistung der wenigstens einen ersten Strahlungsquelle und/oder einer Strahlungsintensität derselben.
Patent DE-102012018759-B4 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-09-24
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verpackung aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe, mit mehreren Seitenwänden, von welchen Seitenwänden mindestens eine einen über eine Biegelinie (2) mit einer Bodenwand (1) schwenkbar verbundenen Außenwandabschnitt (3, 27, 30) und einen Innenwandabschnitt (11, 25, 32) aufweist, wobei zwischen dem Innenwandabschnitt (11, 25, 32) und dem Außenwandabschnitt (3, 27, 30) ein mit diesen jeweils über eine Biegelinie (9, 6) verbundener, einer Ausbildung eines Stapelrandes dienender Stapelrandabschnitt (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapelrandabschnitt (7) durch wenigstens eine Biegelinie (8) in wenigstens zwei Teile (7a, 7b) unterteilt ist und dass der Innenwandabschnitt (11, 25, 32) derart vorgesehen ist, dass er bezüglich einer am Außenwandabschnitt (3, 27, 30) verlaufenden Achse drehbar gelagert ist.
Patent DE-102012200215-B4 (DE)
Title: Mehrkammer-Kunstfaserisolierprodukt
Inventor: LI YICK-LAP
IPC: A47G9/08
Filed: 2012-01-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Mehrkammer-Kunstfaserisolierprodukt, umfassend: – eine Außenhülle (5) aus Textilmaterial; – ein Innenfutter (6) aus Textilmaterial; – mindestens zwei Trennwände (4) aus gewebeartigem Material, die jeweils an der Außenhülle (5) und dem Innenfutter (6) befestigt sind und sich zwischen Außenhülle (5) und Innenfutter (6) erstrecken, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Trennwänden (4) eine Kammer gebildet wird; gekennzeichnet durch – Säulen (3) in Form von Kunstfaserfüllmaterialzuschnitten, die jeweils in den Kammern angeordnet sind; und – Bögen (2) in Form von Kunstfaserfüllmaterialzuschnitten, die jeweils in den Kammern jeweils zwischen der Außenhülle (5) und einer Säule (3) angeordnet sind; – wobei innerhalb einer Kammer ein Anfangsabschnitt (7) eines Bogens (2) und ein Anfangsabschnitt (8) der zugehörigen Säule (3) jeweils an mindestens einer Stelle mit der selben Trennwand (4) verbunden sind und ein Endabschnitt (9) dieses Bogens (2) mit einem Endabschnitt (11) der Säule (3) verbunden ist; und – der Loft über die Höhe der Säulen (3) einstellbar ist.
Patent DE-102012207536-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinenanordnung mit Nockenwellenaktuator
Inventor: PIERIK RONALD JAY
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-05-07
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kraftmaschinenanordnung (10), die umfasst:eine Kraftmaschinenstruktur (12),eine Nockenwelle (16), die zur Drehung an der Kraftmaschinenstruktur (12) abgestützt ist und eine erste Welle (24), eine zweite Welle (26), die innerhalb der ersten Welle (24) angeordnet ist und relativ zur ersten Welle (24) drehbar ist, eine erste Nockenerhebung (28), die an der ersten Welle (24) angeordnet ist und zur Drehung mit der ersten Welle (24) fixiert ist, und eine zweite Nockenerhebung (30), die zur Drehung an der ersten Welle (24) abgestützt ist und zur Drehung mit der zweiten Welle (26) fixiert ist, umfasst;ein Antriebselement, das an einem ersten axialen Ende der Nockenwelle (16) befestigt ist und rotatorisch angetrieben wird, um die Drehung der Nockenwelle (16) anzutreiben; undeine Nockenwellenbetätigungsanordnung (20) mit einem Aktuator (44), der mit einem zweiten axialen Ende der Nockenwelle (16) gekoppelt ist und an der Kraftmaschinenstruktur (12) drehfest fixiert ist und relativ zur Nockenwelle (16) rotatorisch fixiert ist;wobei das Antriebselement einen Nockenphasensteller (18) umfasst, der an der ersten Welle (24) befestigt ist;wobei die Nockenwellenbetätigungsanordnung (20) mit der ersten (24) und der zweiten (26) Welle in Eingriff steht und die zweite Welle (26) relativ zur ersten Welle (24) rotatorisch antreibt;wobei die erste Welle (24) einen ersten Satz von schraubenförmigen Keilen (36) definiert und die zweite Welle (26) einen zweiten Satz von schraubenförmigen Keilen (38) definiert, wobei die Nockenwellenbetätigungsanordnung (20) einen Kolben (40) umfasst, der innerhalb der ersten Welle (24) angeordnet ist und axial relativ zur Nockenwelle (16) verlagerbar ist, wobei der Kolben (40) einen äußeren Umfang, der einen dritten Satz von schraubenförmigen Keilen (46) definiert, die mit dem ersten Satz von schraubenförmigen Keilen (36) in Eingriff stehen, und eine axiale Bohrung (48), die einen vierten Satz von schraubenförmigen Keilen (50) definiert, die mit dem zweiten Satz von schraubenförmigen Keilen (38) in Eingriff stehen, aufweist, wobei die axiale Verlagerung des Kolbens (40) die Drehung der zweiten Welle (26) innerhalb der ersten Welle (24) schafft; undwobei der erste (36) und der dritte (46) Satz von schraubenförmigen Keilen in einer ersten Drehrichtung orientiert sind und der zweite (38) und der vierte (50) Satz von schraubenförmigen Keilen in einer zweiten Drehrichtung entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung orientiert sind.
Patent DE-102012215537-B4 (DE)
Title: Blech eines Läufers einer elektrischen Maschine
Inventor: GROSSHAUSER JOHANNES
IPC: H02K15/02
Filed: 2012-08-31
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endblech (5) eines Blechpaketes (3) eines Läufers (1) einer elektrischen Maschine bzw. eine Läufer, aber auch ein Herstellungsverfahren. Das Endblech (5) weist ein erstes Segment (23) und ein zweites Segment (25) auf, wobei das erste Segment (23) vom zweiten Segment (25) durch eine Ausnehmung (27) distanziert ist, wobei die Ausnehmung (27) insbesondere in einem radialen Band (29) liegt.
Patent DE-102013010459-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch, insbesondere Wickeltisch
Inventor: REINKE KAI
IPC: A47D5/00
Filed: 2013-06-22
Granted: 2016-12-22
Abstract: Tisch, insbesondere Wickeltisch, mit einem Untergestell (9) und einem relativ dazu höhenverstellbaren Obergestell (5) mit einer Auflageplatte (7), wobei das Obergestell (5) mit einer definierten Hubhöhe zwischen einer oberen und einer unteren Höhenlage (I, II) relativ zu dem Untergestell (9) anhebbar oder absenkbar ist, wobei ein an einem Abstützelement (29) des Obergestells (5) angreifendes Stützband (27) vorgesehen ist, das auf einer drehbar an dem Untergestell (9) festgelegten Aufwickelrolle (23) dergestalt auf- und abwickelbar ist, dass das Stützband (27) das Abstützelement (29) und damit das Obergestell (5) bei einer Drehbetätigung der Aufwickelrolle (23), je nach Drehrichtung, in Hochachsenrichtung (z) nach oben oder nach unten verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Festlegungsstellen (25) vorgesehen sind, mittels denen das Stützband (27) derart variabel festlegbar ist, dass die obere und/oder die untere Höhenlage (I, II) einstellbar und/oder veränderbar ist bzw. sind.
Patent DE-102013015674-B4 (DE)
Title: Außen-Schließfachanlage für Fahrräder und Kinderwagen
Inventor: ITZIGEHL HANS-JOACHIM
IPC: E04H6/04
Filed: 2013-09-23
Granted: 2015-12-03
Abstract: Außen-Schließfachanlage für Fahrräder und Kinderwagen mit einem Regal, das eine Überdachung sowie mehrere Etagen und auf jeder Etage eine Reihe durch Teil-Trennwände abgeteilter Einstellräume hat und als Ganzes anheb- und absenkbar ist, das Regal im Ruhezustand ganz oder teilweise in einer umwandeten Grube steht, und mit stationär verbleibenden Zugangstüren an der Einstell- und Entnahmeseite der Anlage, und mit einem sich auf- und abrollenden Rollo zwischen der Dachkante und der Oberkante der Zugangstüren.
Patent DE-102013015907-B4 (DE)
Title: Lichtleiter im entkoppelten Vergussstrang und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: BRAUN UDO
IPC: B60Q3/20
Filed: 2013-09-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines ummantelten Lichtleiters (1), das aufweist:
 Bereitstellen eines Lichtleiters (10) und Erzeugen einer oder mehrerer Aktivierungsbereiche (11) mittels einer Oberflächenbehandlung des Lichtleiters (10);
 Separates Herstellen einer Ummantelung (20) aus einem härtbaren Material mit einer Öffnung (23) zur Aufnahme des Lichtleiters (10), wobei das härtbare Material der Ummantelung (20) vor und während des Aushärtens wenigstens abschnittsweise nicht mit den Aktivierungsbereichen (11) in Kontakt gerät, wobei die Öffnung (23) der ausgehärteten Ummantelung (20) größer als der Querschnitt des Lichtleiters (10) ist; und abschließend:
 anschließendes Einbringen des Lichtleiters (10) in die Öffnung (23) der ausgehärteten Ummantelung (20), wobei zwischen dem Lichtleiter (10) und der Ummantelung (20) eine lichttechnische Entkopplung erfolgt.
Patent DE-102013103341-B4 (DE)
Title: Servomotor-Regeleinrichtung zur Steuerung eines Servomotors, der für den Antrieb der Zufuhrachse in einer Werkzeugmaschine ausgelegt ist
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: G05B19/416
Filed: 2013-04-04
Granted: 2014-11-20
Abstract: Eine Berechnungskoeffizienten-Einstelleinheit setzt Rückführregelungs-Berechnungskoeffizienten auf einen Wert zwischen einem ersten Rückführregelungs-Berechnungskoeffizientenwert für einen Bearbeitungsvorschub und einem zweiten Rückführregelungs-Berechnungskoeffizientenwert für einen Schnellverstellungsvorgang, der kleiner ist als der erste Rückführregelungs-Berechnungskoeffizientenwert. Eine Berechnungskoeffizienten-Veränderungseinheit verändert den Rückführregelungs-Berechnungskoeffizienten kontinuierlich vom zweiten Rückführregelungs-Berechnungskoeffizientenwert auf den ersten Rückführregelungs-Berechnungskoeffizientenwert, und zwar in einer ersten Periode zwischen einem ersten Zeitpunkt, der ein beliebiger Zeitpunkt während des Schnellverstellungsvorgangs ist, und einem zweiten Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt, oder einer zweiten Periode zwischen einem dritten Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt und vor dem zweiten Zeitpunkt, und dem zweiten Zeitpunkt, wenn zum ersten Zeitpunkt vorhergesagt wird, dass der Betriebsbefehl zum zweiten Zeitpunkt vom Schnellverstellungsvorgangs-Befehl auf den Bearbeitungsvorschub-Befehl umschaltet.
Patent DE-102013103374-B4 (DE)
Title: Verdeck mit Querspriegel
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-04-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug, der mittels eines Verdeckgestänges (10) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, wobei das Verdeckgestänge (10) bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Gestängeanordnung (12) mit einem Hauptlenker (20) und einer Hauptsäule (18), die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (14) schwenkbar gelagert sind, und mindestens einen Querspriegel (36) umfasst, der die beidseits angeordneten Gestängeanordnungen (12) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Querspriegel (36) bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils über ein Drehgelenk (44) schwenkbar an einem Zusatzlenker (46) angebunden ist, der einerseits mit der betreffenden Hauptsäule (18) und andererseits mit dem betreffenden Hauptlenker (20) schwenkbar verbunden ist und so die betreffende Hauptsäule (18) und den betreffenden Hauptlenker (20) miteinander verbindet, wobei der Zusatzlenker (46) über ein Langloch (50) an dem Hauptlenker (20) oder an der Hauptsäule (18) gelagert ist und über einen festen Drehpunkt an dem anderen der beiden Bauteile Hauptsäule (18) und Hauptlenker (20) gelagert ist.
Patent DE-102013206130-B4 (DE)
Title: Multilumineszentes Sicherheitselement und dieses enthaltendes Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: KUNATH CHRISTIAN
IPC: B42D25/36
Filed: 2013-04-08
Granted: 2018-06-21
Abstract: Multilumineszentes Sicherheitselement (400), enthaltend mindestens ein erstes Lumineszenzmittel (510), das unter ersten Anregungsbedingungen (Sp-1) zur Lumineszenz anregbar ist, und mindestens ein zweites Lumineszenzmittel (520), das unter zweiten Anregungsbedingungen (Sp-2) zur Lumineszenz anregbar ist, die von den ersten Anregungsbedingungen (Sp-1) verschieden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem multilumineszenten Sicherheitselement (400) zusätzlich mindestens ein Absorbermittel (600) enthalten ist, das eine Anregung des mindestens einen ersten Lumineszenzmittels (510) unter den zweiten Anregungsbedingungen (Sp-2) zur Lumineszenz, nicht aber unter den ersten Anregungsbedingungen (Sp-1) zur Lumineszenz, verhindert.
Patent DE-102014008121-B4 (DE)
Title: Federlenker mit Lufttank für eine Luftfeder
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B60G11/30
Filed: 2014-06-03
Granted: 2016-03-10
Abstract: Federlenker (10) mit einem Lufttank (18) für eine Luftfeder (22), umfassend einen radseitigen und einen aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (12, 14) sowie einen zwischen den beiden Anbindungsabschnitten (12, 14) angeordneten, die Luftfeder (22) tragenden Tragabschnitt (16), wobei der Tragabschnitt (16) im Querschnitt als ein in zumindest eine Richtung offenes Profil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufttank (18) als ein in sich geschlossenes, vom Federlenker separates Bauteil ausgebildet ist, wobei der Lufttank (18) im offenen Profil des Tragabschnitts (16) des Federlenkers (10) angeordnet ist, wobei im Tragabschnitt (16) des Federlenkers (10) ein Ventil (20) verbaut ist, über das der Lufttank (18) befestigt ist.