baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015012449-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schraubverbindungssystem
Inventor: MILDNER UDO
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Schraubverbindungssystem (11) mit Toleranzausgleich zum Verbinden eines ersten Bauteiles (12) mit einem zweiten Bauteil (14), umfassend eine Basisgewindehülse (16) mit einem Innengewinde an einer Durchgangsbohrung und die Basisgewindehülse (16) zur Verbindung mit einem ersten Bauteil (12) dient, eine Toleranzausgleichsgewindehülse (30) mit einem Außengewinde zur Verschraubung des Außengewindes mit dem Innengewinde der Basisgewindehülse (16) und mit einer Durchgangsbohrung, eine Befestigungsschraube (41) mit einem Schraubenkopf (42) und einem Schraubenschaft (43) und an dem Schraubenschaft (43) ein Schraubengewinde als Außengewinde ausgebildet ist, eine Zusatzgewindehülse (45) mit einem Innengewinde (46) als zusätzliches Bauteil in Ergänzung zu der Basisgewindehülse (16) und zu der Toleranzausgleichsgewindehülse (30) und die Zusatzgewindehülse (45) zur Verbindung mit dem zweiten Bauteil (14) dient und das Innengewinde (46) der Zusatzgewindehülse (45) zur Verschraubung mit dem Schraubengewinde der Befestigungsschraube (41) dient, wobei die Basisgewindehülse (16) wenigstens eine Formschlussgeometrie zur formschlüssigen Verbindung mit dem ersten Bauteil (12) mittels Spritzgießen, Gießen und/oder Laminieren aufweist.
Patent DE-102015012469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Schwingkreis, Verwendung einer solchen Vorrichtung in einem Strahlungsfeld sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung in einem Strahlungsfeld
Inventor: WEBER GUSTAV HANS
IPC: H03H5/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Vorrichtung (100) mit einem Schwingkreis, der mittels einer Wechselsignalquelle (G) anregbar ist. Der Schwingkreis umfasst ein nicht-lineares Schaltungselement (10) und die Vorrichtung (100) ist so auslegt, dass das nicht-lineare Schaltungselement (10) in einem nicht-linearen Arbeitsbereich und mit einer Frequenz oberhalb einer Grenzfrequenz betreibbar ist.
Patent DE-102015015072-A1 (DE)
Title: Tastatur mit Touchelementen
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine parallel und zeitgleich ablaufende Laufzeitmessung auf mehreren Signalwegen (Signalzweige) mit einer Auflösung im Sub-ps-Bereich (10–12 s) stellt das primäre Messprinzip dar. Eine als Tastatur vorgesehene Leitungsstruktur in Matrixform wird von einem digitalen Signal auf mehreren Zweigen in x- und y-Richtung parallel durchlaufen. Aus der Laufzeit können die beiden Leitungen in x- und in y-Richtung bestimmt werden, die z. B. durch einem aufgelegten Finger eine veränderte Laufzeit aufweisen (weil deren Kapazität oder Induktivität durch die Berührung einer Änderung unterliegt). Die an sich durch die hohe Sensitivität zu erwartende Störempfindlichkeit wird durch die spezielle Eigenart des Verfahrens, Gleichtaktstörungen unterdrücken zu können, kompensiert.
Patent DE-102015016948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachbehandeln, insbesondere Optimieren, einer bereits hergestellten Schweißverbindung
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: C21D1/22
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachbehandeln einer hergestellten Schweißverbindung (16) zwischen wenigstens zwei in wenigstens einer Schweißzone (20) bereits miteinander verschweißten Bauelementen (12, 14), insbesondere für ein Fahrzeug, mit den Schritten: a) Mittels wenigstens einer Energiequelle (E1): Erwärmen eines zumindest die Schweißzone (20) und sich daran anschließende, beim Schweißen wärmebeeinflusste Zonen (24) der Bauelemente (12, 14) umfassenden ersten Erwärmungsbereichs (26) auf eine Erwärmungstemperatur, welche mehr als 400 Grad Celsius, insbesondere mehr als 500 Grad Celsius, beträgt, jedoch unterhalb einer Austenitisierungstemperatur zum Bewirken einer Austenitisierung der Schweißzone (20) und der wärmebeeinflussten Zonen (24) liegt; b) Mittels wenigstens einer Energiequelle (E2): Herstellen einer Austenitisierungszone (28) nach Schritt a), welche zumindest die Schweißzone (20) und die sich daran anschließenden wärmebeeinflussten Zonen (24) umfasst und innerhalb des ersten Erwärmungsbereichs (26) liegt, und c) Unmittelbar im Anschluss an das Herstellen der Austenitisierungszone (28): Halten eines zumindest die Austenitisierungszone (28) umfassenden zweiten Erwärmungsbereichs (32) mittels wenigstens einer Energiequelle (E3) nach dem Abkühlen von der Austenitisierungstemperatur auf einer Haltetemperatur von 400 Grad Celsius bis 720 Grad Celsius während mindestens 1 Sekunde.
Patent DE-102015100200-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: SCHAWER RALF
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader, umfassend einen durchströmbaren Abgasführungsabschnitt (2), einen Lagerabschnitt sowie einen durchströmenden Luftführungsabschnitt (13), wobei der Abgasführungsabschnitt (2) mithilfe des Lagerabschnitts mit dem Luftführungsabschnitt (13) verbunden ist, und wobei im Abgasführungsabschnitt (2) ein Turbinenrad des Abgasturboladers (1) drehbar aufgenommen ist, und wobei das Turbinenrad mit einem Verdichterrad, welches im Luftführungsabschnitt (13) drehbar aufgenommen ist, mithilfe einer Laufzeugwelle, welche drehbar im Lagerabschnitt aufgenommen ist, drehfest verbunden ist, und wobei zur Umgehung des Turbinenrades im Abgasführungsabschnitt (2) ein Umgehungskanal (8) ausgebildet ist, welcher mithilfe einer Regelvorrichtung (7) zu öffnen oder zu schließen ist, und wobei die Regelvorrichtung (7) eine im Abgasführungsabschnitt (2) drehbar gelagerte Welle (16) aufweist.  Erfindungsgemäß weist die Welle (16) eine Schicht (23) zur Verschleißreduktion auf.
Patent DE-102015100860-A1 (DE)
Title: Metallunempfindliche Epitaxiebildung
Inventor: TSAI CHUN HSIUNG
IPC: H01L27/092
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren bereit, das einen Feldeffekttransistor (FET) gemäß einigen Ausführungsformen bildet. Das Verfahren umfasst das Ausführen eines Ätzprozesses an einem Halbleitersubstrat, wodurch Aussparungen in Source- und Drain-(S/D)-Zonen des Halbleitersubstrats gebildet werden; das Bilden einer Passivierungsmaterialschicht eines ersten Halbleiters in den Aussparungen; und das epitaxiale Wachsen eines zweiten Halbleitermaterials, wodurch S/D-Merkmale in den Aussparungen gebildet werden, wobei die S/D-Merkmale vom Halbleitersubstrat durch die Passivierungsmaterialschicht getrennt sind.
Patent DE-102015102272-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem dielektrischen Material
Inventor: GOLLER BERNHARD
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst das Bereitstellen eines Trägers und eines Halbleiterwafers, der eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweist. Das Verfahren umfasst das Aufbringen eines dielektrischen Materials auf den Träger oder den Halbleiterwafer und das Verbinden des Halbleiterwafers mit dem Träger über das dielektrische Material. Das Verfahren umfasst das Verarbeiten des Halbleiterwafers und das Entfernen des Trägers vom Halbleiterwafer, sodass das dielektrische Material auf dem Halbleiterwafer erhalten bleibt, um eine Halbleitervorrichtung bereitzustellen, die das dielektrische Material umfasst.
Patent DE-102015108396-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung des Krafstoffverbrauchs basierend auf einer Zylinderaktivierung und -deaktivierung
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02D17/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Zylindersteuerverfahren umfasst: dass eine Drehmomentanforderung für einen Motor basierend auf zumindest einer Fahrereingabe erzeugt wird; dass basierend auf der Drehmomentanforderung eine Zielanzahl aktivierter Zylinder des Motors ermittelt wird; dass mögliche Sequenzen für das Aktivieren und Deaktivieren von Zylindern des Motors ermittelt werden, um die Zielanzahl aktivierter Zylinder zu erreichen; dass vorausgesagte Kraftstoffverbrauchswerte jeweils für die möglichen Sequenzen ermittelt werden; dass erste der möglichen Sequenzen mit vorausgesagten Kraftstoffverbrauchswerten identifiziert werden, die weniger als ein vorbestimmter Betrag von einem geringsten der vorausgesagten Kraftstoffverbrauchswerte entfernt sind; dass eine von den ersten der möglichen Sequenzen ausgewählt wird; dass eine ausgewählte Sequenz für das Aktivieren und Deaktivieren von Zylindern des Motors auf die Ausgewählte von den ersten der möglichen Sequenzen festgelegt wird; dass basierend auf der ausgewählten Sequenz ein nächster Zylinder in einer vorbestimmten Zündreihenfolge der Zylinder aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-102015112220-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Kühlen eines SO 2 und/oder SO 3 und Spuren von Wasser enthaltenden Gases
Inventor: DAUM KARL-HEINZ
IPC: C01B17/90
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anlage zum Kühlen einer Gasmischung von SO2 und/oder SO3 und Wasser, wobei die Gasmischung unter Nutzung eines ein Kühlmittel transportierenden Wärmetauschers gekühlt wird. Die Temperatur des Kühlmittels liegt oberhalb des Taupunktes des Gases oder der Gasmischung.
Patent DE-102015112687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung einer Zylinderbohrung eines Werkstücks
Inventor: HADLER JENS
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung einer Zylinderbohrung (12; 112; 212; 312) eines Werkstückes mit folgenden Schritten: Erwärmen der Zylinderbohrung (12; 112; 212; 312) mittels einer außerhalb der Zylinderbohrung (12; 112; 212; 312) angeordneten Wärmequelle (18; 118; 318), Abtasten der Oberfläche der Innenwand der Zylinderbohrung (12; 112; 212; 312) mittels einer Messvorrichtung (20; 120), und Bestimmen der Form der Zylinderbohrung (12; 112; 212; 312).
Patent DE-102015114250-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: NAGASAKI TAISUKE
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Einbausteckverbinder 10 in einer Steckverbinderanordnung 1 umfasst Verriegelungselemente 50, die an Aussenendabschnitten in einer lateralen Richtung X, die senkrecht zu einer Eingriffsrichtung M ist, eines Steckverbindergehäuses 20 gesichert sind, und ein Verriegelungsstützelement 60. Ein Kopfsteckverbinder 70 umfasst elastische Verriegelungselemente 74, die nach aussen hin in der lateralen Richtung X eines Eingriffsabschnitts 73 eines Kopfgehäuses 71 bereitgestellt sind. Das Verriegelungsstützelement 60 ist an dem Steckverbindergehäuse angebracht, um so zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in einer Vor-Rück-Richtung Y bewegbar zu sein, die senkrecht zu sowohl der Eingriffsrichtung M als auch der lateralen Richtung X ist. Das Verriegelungsstützelement 60 stützt, wenn es sich in der ersten Position befindet, die Verriegelungselemente nicht, und stützt, wenn es sich in der zweiten Position befindet, die Verriegelungselemente 50 an einer Innenseite der Verriegelungsabschnitte 51 der Verriegelungselemente 50.
Patent DE-102015115525-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung eines Cochlea-Implantats, automatisierte Betätigungseinrichtung sowie Verwendung eines tubulären Manipulators
Inventor: RAU THOMAS STEPHAN
IPC: H04R25/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung eines Cochlea-Implantats mit einer Vielzahl von Elektroden zur Stimulierung von Nervenzellen mittels elektrischer Impulse, wobei ein tubulärer Manipulator zur kontinuierlichen verformenden Manipulation mit der Elektrodenanordnung mechanisch verbunden ist oder in die Elektrodenanordnung integriert ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine automatisierte Betätigungseinrichtung für einen tubulären Manipulator sowie eine Verwendung eines tubulären Manipulators zur Platzierung einer Elektrodenanordnung eines Cochlea-Implantats in einer vorbestimmten Ziellage in einer Cochlea.
Patent DE-102015116628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen eines Stents in ein Körpergefäß
Inventor: TRAXLER CHRISTOPH
IPC: A61F2/95
Filed: 2015-09-30
Abstract: Stents (2) dienen dazu, Bereiche von Körpergefäßen zu stützen und durchgängig zu halten. Solche Stents (2) werden mittels eines Katheterrohres (1) in das Körpergefäß eingeführt. Dabei befindet sich vor dem distalen Ende des Katheterrohres (1) in der Regel ein Katheterkopf mit einer kantenfreien und glatten Oberfläche, so dass Verletzungen des Körpergefäßes beim Einführen des Katheterrohres (1) vermieden werden. Gemäß der Erfindung wird der Katheterkopf durch eine Kuppel (5) gebildet, die von Laschen (4) gebildet wird, die zuvor zackenförmig aus dem Katheterrohr (2) heraus geschnittenen wurden und anschließend nach innen gebogen werden. Beim Herausschieben des Stents (2) aus dem Katheterrohr (1), werden die Laschen (4) nach außen gebogen, so dass sich ein Durchlass bildet, durch den der Stent (2) in das Körpergefäß eingeführt wird. Da sich dann der Stent (2) vor dem Katheterrohr (1) befindet, kann es ohne eine Behinderung durch den gesetzten Stent (2) aus dem Körpergefäß zurückgezogen werden.
Patent DE-102015116952-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellen-Fahrzeugs sowie Steuereinrichtung und Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellen-Fahrzeugs (200) oder ein Brennstoffzellen-Fahrzeug (200), wobei das Brennstoffzellen-Fahrzeug (200) in einem Normal-Betriebsmodus (N) betreibbar ist, in welchem eine Brennstoffzelle (10) des Brennstoffzellen-Fahrzeugs (200) mit Normalbetrieb-Spannungs-Strom-Wertepaaren (UpN, IpN) betrieben wird, und das Brennstoffzellen-Fahrzeug (200) ferner in einem Sport-Betriebsmodus (S) betreibbar ist, wobei bei einer in Bezug auf einen Betrieb des Brennstoffzellen-Fahrzeugs (200) im Normal-Betriebsmodus (N) in dem gleichen Betriebspunkt des Brennstoffzellen-Fahrzeugs (200), das Brennstoffzellen-Fahrzeug (200) mit einer vergrößerten zur Verfügung gestellten oder stellbaren elektrischen Leistung betrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Steuereinrichtung (60) für ein Brennstoffzellen-Fahrzeug (200) sowie ein Brennstoffzellen-Fahrzeug (200) mit einer elektronischen Steuereinrichtung (60), wobei die elektronische Steuereinrichtung (60) eingerichtet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102015119574-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und Verfahren zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Transformators
Inventor: WEILGUNI MICHAEL
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung (2), die dazu ausgestaltet ist, an einen piezoelektrischen Transformator (3) eine Spannung mit einem periodischen Verlauf anzulegen, deren Periodendauer durch eine Ansteuerfrequenz festgelegt ist, wobei die Ansteuerschaltung (2) eine Induktivität (8) und eine Steuereinheit (16) aufweist, und wobei die Steuereinheit (16) dazu ausgestaltet ist, die Ansteuerfrequenz der angelegten Spannung in Abhängigkeit von einer mittleren Stromstärke eines durch die Induktivität (8) fließenden Stroms anzupassen. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Ansteuerung eines piezoelektrischen Transformators (3).
Patent DE-102015207094-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: YAGI SAKAI
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (1) enthält einen ersten Verbinder (1M) mit einem ersten Gehäuse (10), in welchem ein Innenraum ausgebildet ist; und einen zweiten Verbinder (1F) mit einem zweiten Gehäuse (20), das in den Innenraum einführbar. Das erste Gehäuse (10) enthält im Innenraum einen Verriegelungseingriffsabschnitt (13), das zweite Gehäuse (20) enthält einen Verriegelungsarm (21) mit einem Verriegelungsvorsprung (25) für einen Eingriff mit dem Verriegelungseingriffsabschnitt (13), das erste Gehäuse (10) enthält in seinem Innenraum wenigstens eine Rippe (14), die sich in einer ersten Richtung (100) erstreckt, in welcher das zweite Gehäuse (20) in den Innenraum eingeführt wird und der Verriegelungsarm (21) weist einen Führungsraum (28) auf, in welchen die Rippe (14) einsetzbar ist, wenn das zweite Gehäuse (20) in den Innenraum eingesetzt wird.
Patent DE-102015207351-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Tischgestell sowie Tisch
Inventor: WURSTER TIMO
IPC: A47B9/20
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Tischgestell (14), insbesondere für einen Bürotisch (10), mit zwei Teleskopsäulen (18), die jeweils zumindest ein Fußsäulensegment (20) und ein daran verschiebbar geführtes Kopfsäulensegment (22) aufweisen. Das Tischgestell weist eine Verstelleinrichtung (26) auf, mittels derer die Teleskopsäulen (18) in ihrer Auszugslänge (16) synchronisiert verstellbar sind. Die Verstelleinrichtung (26) umfasst erfindungsgemäß für die beiden Teleskopsäulen (18) jeweils eine verschiebbar angeordnete Schubkette (28) mit eindimensional drehgelenkig verbundenen Gelenkgliedern (62), die zum Verstellen der Auszugslänge (16) der Teleskopsäulen (18) zumindest abschnittsweise in die jeweilige Teleskopsäule einführbar (18) ist, wobei die Schubketten (28) einenends an dem Fußsäulensegment (20) oder dem Kopfsäulensegment (22) der jeweiligen Teleskopsäule (18) befestigt und über ein Kopplungsglied (42) miteinander bewegungsgekoppelt sind. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Tisch (10) mit einem solchen Tischgestell (14).
Patent DE-102015207472-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ARAKAWA YUJI
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz enthält eine Gleitschiene (11), die eine untere Schiene (40) und eine obere Schiene (20) enthält; und einen Gleitarretiermechanismus (70). Der Gleitarretiermechanismus (70) enthält ein Arretierelement und ein Betätigungselement. Das Arretierelement enthält ein erstes Zwangselement. Das Betätigungselement enthält ein zweites Zwangselement. Ein Zwischenraum ist in einem Bereich von einer Anfangsposition bis zu einer Betätigungsposition des Betätigungselementes festgelegt. Das Betätigungselement enthält ein Eingangsbetätigungselement (91) und ein Ausgangsbetätigungselement (92). Der Zwischenraum ist zwischen dem Eingangsbetätigungselement (91) und dem Ausgangsbetätigungselement (92) angeordnet. Die Anfangsposition wird durch Halten des Zwischenraums zwischen dem Eingangsbetätigungselement (91) und dem Ausgangsbetätigungselement (92) unter Verwendung der Zwangskraft des zweiten Zwangselementes festgelegt. Das zweite Zwangselement enthält einen ersten Trägerabschnitt, einen zweiten Trägerabschnitt und einen ersten Eingriffsabschnitt.
Patent DE-102015209535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserhalbzeugs, Faserhalbzeug und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: VEIHELMANN BERND
IPC: D04C1/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserhalbzeugs (100) durch Umflechten eines Flechtkerns (1) mit Flechtfäden (3, 4), wobei beim Ablegen der Flechtfäden (3) oder unmittelbar nach dem Ablegen der Flechtfäden (3) auf dem Flechtkern (1) eine Breite (B1) mindestens eines Teils der Flechtfäden (3) vergrößert wird.
Patent DE-102015210753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Head-up-Displays in einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit Head-up-Display
Inventor: SCHMITZ CLAUS
IPC: B60S1/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Head-up-Displays in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, wobei das Head-up-Display eine von der Windschutzscheibe (3) des Fahrzeugs unabhängige Bildvereinigungseinrichtung (1) aufweist, welche sich wahlweise in einer aktiven Position befindet, in der sie im Blickfeld eines Fahrers des Fahrzeugs liegt, und einer inaktiven Position, in der sie außerhalb des Blickfeldes des Fahrers liegt. Gemäß der Erfindung wird die Position der Bildvereinigungseinrichtung (1) auch in Abhängigkeit von Indizien gewählt, die für oder gegen ein Beschlagen der Windschutzscheibe (3) sprechen.
Patent DE-102015210932-A1 (DE)
Title: Differentialanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Differentialanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Differentialeinheit (1), die eingangsseitig mit einer Antriebswelle (2) zur Aufnahme einer Antriebskraft von einem Antriebsmotor (3) verbunden ist, und ausgangsseitig mit einer ersten und einer zweiten Abtriebswelle (4a, 4b) zum Verteilen der aufgenommenen Antriebskraft auf die beiden Abtriebswellen (4a, 4b) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Differentialeinheit (1) als wälzendes Differential ausgebildet, umfassend ein Überlagerungsgetriebe (5) und ein Wendegetriebe (6), wobei eine Parksperrvorrichtung (7) mit einer ersten und einer zweiten Verzahnung (8a, 8b) sowie eine mit den beiden Verzahnungen (8a, 8b) zusammenwirkende Sperrklinke (9) zum gleichzeitigen Einrasten in beide Verzahnungen (8a, 8b) an der Differentialeinheit (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015210968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Überschlags eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEIRICH OSKAR
IPC: B60R21/0132
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen eines Überschlags auf Basis eines Signals eines Beschleunigungssensors in Richtung Hochachse des Fahrzeugs beschrieben. Dabei erfolgt eine Bewertung der Dauer, in welcher die Beschleunigung innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt. Dazu sind ein Zähler und ein Taktgeber vorgesehen, wobei je Takt der Zähler erhöht wird, sofern die Beschleunigung innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt und der Zähler bis maximal den Wert Null erniedrigt wird, sofern die Beschleunigung außerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt. Ein Notruf wird vorzugsweise ausgelöst, wenn ein vorgegebener Zählerstand erreicht wird. Zudem wird vorzugsweise eine Höchstgeschwindigkeit in Fahrtrichtung vorgegeben, über welcher der Zähler oder die Auslösung nicht aktiv ist.
Patent DE-102015217246-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuergerät, wobei ein Antriebssystem mit einer elektrischen Maschine und einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem ersten Zylinder und einer Kurbelwelle bereitgestellt wird, wobei eine Brennstoffzufuhr zu wenigstens dem ersten Zylinder der Brennkraftmaschine deaktiviert wird, wobei die elektrische Maschine mit der Brennkraftmaschine drehmomentschlüssig gekoppelt wird, wobei die elektrische Maschine derart angesteuert wird, dass die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine mit einer vordefinierten Drehzahl rotiert, wobei eine erste Zylindersegmentzeitdauer, die dem ersten Zylinder zugeordnet ist, erfasst wird, wobei in Abhängigkeit der ersten Zylindersegmentzeitdauer ein Korrekturwert ermittelt wird.
Patent DE-102015217886-A1 (DE)
Title: Verschiebeelement zum Verschieben eines Nockensegmentes
Inventor: SIEGEL KAY
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschiebeelement und ein Verschiebesystem zum Verschieben eines Nockensegmentes entlang einer Wellenlängsachse eines Wellensegmentes einer Nockenwelle sowie eine Nockenwelle zum Betätigen von Ventilen einer Brennkraftmaschine, wobei das Verschiebeelement eine Führungsnut zur Führung eines Eingriffselementes aufweist, welche sich zumindest abschnittsweise entlang einer äußeren Umfangsfläche des Verschiebeelementes erstreckt, wobei die Führungsnut einen Bewirkungsabschnitt zum Bewirken einer Drehbewegung des Eingriffselementes um dessen Drehachse, welche sich orthogonal zu einer Drehachse des Verschiebeelementes erstreckt, aufweist, und wobei der Bewirkungsabschnitt ein Kontaktelement zur exzentrischen Kontaktierung des Eingriffselementes aufweist.
Patent DE-102015223895-A1 (DE)
Title: Haubenisolator mit einem Vliesstoff und einer feinen Resonanzschicht und ein Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE JUNG WOOK
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Haubenisolator mit einem Vliesstoff und einer feinen Resonanzschicht weist ein poröses Substrat und ein Hautmaterial auf, das an einer Oberfläche des porösen Substrats angeordnet ist, wobei das Hautmaterial den Vliesstoff und die feine Resonanzschicht aufweist, die feine Resonanzschicht eine Mehrzahl von Perforationen aufweist, und die feine Resonanzschicht auf dem Vliesstoff angeordnet ist.