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Patent DE-112014001956-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Betriebs eines internen Verbrennungsmotors
Inventor: ELFVIK DAVID
IPC: G01M15/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors (230) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) Funktionen zum Starten und Abschalten des Verbrennungsmotors (230) sowohl über einen Zündschalter als auch über eine Start- und Stopp-Anordnung (210; 220; 500) zum vorübergehenden Abschalten des Verbrennungsmotors (230) während eines routinemäßigen Fahrens aufweist, um Treibstoff zu sparen. Das Verfahren umfasst den Schritt (s401) des Steuerns zumindest der Start- und Stopp-Anordnung (210; 220; 500) unter Kontrolle eines Benutzers während Funktionstests des Fahrzeugs (100). Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Computerprogrammprodukt, das einen Programmcode (P) für einen Computer (200; 210) zum Umsetzen eines Verfahrens gemäß der Erfindung umfasst. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Vorrichtung zum Steuern des Betriebs eines Verbrennungsmotors (230) eines Fahrzeugs und auf ein mit der Vorrichtung ausgestattetes Fahrzeug (100).
Patent DE-112014002047-T5 (DE)
Title: Ultraschallreinigungsgerät und Reinigungsverfahren
Inventor: KABASAWA HITOSHI
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren, das eine Ultraschallreinigung eines zu reinigenden Gegenstands durch Verwenden eines Reinigungstanks mit einer Bodenfläche mit einer Neigung durchführt, wobei in dem Reinigungsverfahren der zu reinigende Gegenstand durch Verwenden mehrerer der Reinigungstanks und Bewirken, dass die Reinigungstanks, die nebeneinander liegen, Bodenflächen mit Neigungen in unterschiedlichen Richtungen aufweisen, gereinigt wird. Infolgedessen ist es beim Reinigen eines Wafers durch Ultraschallreinigung möglich, eine Reinigungsungleichmäßigkeit des Wafers auszumerzen.
Patent DE-112014002096-T5 (DE)
Title: Beleuchtungsschalter für eine Anzeigeeinheit
Inventor: MURATA ATSURO
IPC: H01H9/16
Filed: 2014-03-28
Abstract: Ein Schaltknopf (32) umfasst eine Anzeigeeinheit (51), die mit verschiedenen Beschriftungen versehen ist. Die Anzeigeeinheit (51) ist mit den Beschriftungen versehen, durch die das Licht von einer Leuchtdiode (30), das durch ein Lichtführungsglied (25) geführt wird, durchgelassen werden kann. Die optische Achse (Ax) des Lichts von der Leuchtdiode (30), das durch das Lichtführungsglied (25) geführt wird, ist zu den Blickpunkten (IPd, IPn) eines Bedieners, der den Schaltknopf (32) betätigen wird, gerichtet.
Patent DE-112014005085-T5 (DE)
Title: Sollbruch-Skeg für Schiffsantriebseinheit
Inventor: SCHLINTZ JOHN
IPC: B63H20/34
Filed: 2014-12-02
Abstract: Offenbart wird ein Sollbruch-Skeg (190) für den unteren Abschnitt (60) einer Schiffsantriebseinheit (20). Das Skeg ist so konstruiert, dass die Befestigungsmerkmale unter bestimmter Belastung oder bestimmten Einwirkungen brechen, und dadurch eine Beschädigung am unteren Abschnitt (60) der Schiffsantriebseinheit (20) verhindern. Das Sollbruch-Skeg (190) ist über Abscherlaschen (310) montiert, die ein Relief (340) umfassen, das zumindest einen Teil des Volumens des Basisabschnitts (330) der Abscherlasche (310) ausmacht. Die Abscherlaschen (310) sind ausgebildet, um unter bestimmten Umständen vor anderen Komponenten des Schiffsantriebs zu versagen.
Patent DE-112014005614-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KITABAYASHI HIROYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-10-21
Abstract: Es werden ein Halbleitersubstrat (16) mit einer ersten Hauptfläche (16a) und einer zweiten Hauptfläche (16b) sowie ein Klebeband (1) mit einer dritten Hauptfläche (1a) und einer vierten Hauptfläche (1b) bereitgestellt, wobei die erste Hauptfläche (16a) einen Höchstdurchmesser von nicht weniger als 100 mm aufweist. Das an der dritten Hauptfläche (1a) des Klebebands (1) befestigte Halbleitersubstrat (16) wird in einer Aufnahmekammer (31) angeordnet. Die Aufnahmekammer (31) wird ausgepumpt, während eine Temperatur des Klebebands (1) bei nicht weniger als 100°C gehalten wird. Nach dem Schritt des Verringerns der Temperatur des Halbleitersubstrats (16) wird eine Elektrode (15) auf der zweiten Hauptfläche (16b) des Halbleitersubstrats (16) gebildet. Der Schritt des Auspumpens der Aufnahmekammer (31) umfasst einen Schritt des Auspumpens der Aufnahmekammer (31), während die Temperatur des Klebebands (1) bei nicht weniger als 100°C gehalten wird, wobei ein Raum zwischen der vierten Hauptfläche (1b) des Klebebands (1) und der Substrat-Halteeinheit (3) vorgesehen ist. Dementsprechend wird ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, das einen verringerten Kontaktwiderstand zwischen einem Halbleitersubstrat und einer Elektrode erzielen kann.
Patent DE-112015000798-T5 (DE)
Title: Applikationseinheit und Verfahren zum Applizieren einer Wand auf einen Hohlkörper in einem Fertigungsverfahren zur Herstellung einer Getränkekapsel
Inventor: CAVAZZA LUCA
IPC: B65B41/06
Filed: 2015-02-13
Abstract: Einheit (10; 12) und Verfahren zum Applizieren einer Wand (3; 4) auf einen Hohlkörper (2) in einem Fertigungsverfahren zur Herstellung einer Getränkekapsel (1). Vorgesehen sind: ein Dichtungsförderer (13; 54), der entlang eines Siegelwegs vorrückt; ein Dichtkopf (15; 56), der von dem Dichtungsförderer (13; 54) gefördert wird und der eine Greifeinrichtung (16; 57) zum Ergreifen der Wand (3; 4) abstützt und eine Halteeinrichtung (17; 58), die geeignet ist, den Hohlkörper (2) zu halten; eine erste Zuführstation (18; 59) zum Zuführen der Wand (3; 4) zu dem Versiegelungskopf (15; 56), so dass die Wand (3; 4) durch die Greifeinrichtung (16; 57) ergriffen ist; und eine zweite Zuführstation (19; 60), die entlang des Siegelwegs stromabwärts der ersten Zuführstation (18; 59) zur Zuführung des Hohlkörpers (2) zu dem Dichtkopf (15; 56) angeordnet ist, so dass der Hohlkörper (2) mit der durch die Greifeinrichtung (16; 57) ergriffenen Wand (3; 4) gekoppelt ist und von der Halteeinrichtung (17; 58) gehalten ist.
Patent DE-112015001094-T5 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung, die im Bereich des Armaturenbretts montiert ist
Inventor: WANG HONG
IPC: B60R21/231
Filed: 2015-03-04
Abstract: Airbag-Vorrichtung, die im Bereich eines Armaturenbretts montierbar ist, aufweisend einen aufblasbaren Sack und einen Gasgenerator, die innerhalb des Armaturenbretts angeordnet sind; wobei beim Füllen mit Gas der aufblasbare Sack mit einer oberen konvexförmigen Kammer, einer unteren konvexförmigen Kammer und einer konkavförmigen Kammer versehen ist, die durch einen Zugriemen zwischen der oberen konvexförmigen Kammer und der unteren konvexförmigen Kammer ausgebildet ist; wobei die Rückseiten der oberen konvexförmigen Kammer und der unteren konvexförmigen Kammer gegenüber einer Oberfläche des Armaturenbretts abgestützt sind; und wobei die Vorderseiten der oberen konvexförmigen Kammer und der unteren konvexförmigen Kammer eine Schutzoberfläche ausbilden. Der aufblasbare Sack der Airbag-Vorrichtung weist ein reduziertes Volumen auf, und der Gasgenerator, der auf den aufblasbaren Sack abgestimmt ist, weist eine reduzierte Ausgangsleistung auf. Darüber hinaus kann der aufblasbare Sack den Umfang und den Effekt in Bezug auf den Schutz des Insassen auf Grund seiner adäquaten Energieabsorptionsfähigkeit aufrechterhalten.
Patent DE-112015001319-T5 (DE)
Title: Strassenoberflächenzustandsschätzvorrichtung
Inventor: SUZUKI YOUICHIROU
IPC: B60W40/068
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Straßenoberflächenzustands-Schätzvorrichtung enthält eine reifenseitige Vorrichtung (1) und eine fahrzeugseitige Vorrichtung (2). Die reifenseitige Vorrichtung (1) enthält eine Vibrationserkennungseinheit (11), die an einer Rückenfläche einer Lauffläche (31 eines Reifens (3) eines Fahrzeugs angebracht ist und ein Erkennungssignal entsprechend einer Größe einer Vibration eines Reifens ausgibt, sowie eine Signalverarbeitungseinheit (13) und einen Übertrager (14). Die Signalverarbeitungseinheit (13) enthält eine Bodenkontaktdauer-Entnahmeeinheit (17), welche eine Bodenkontaktdauer entnimmt, während der ein Abschnitt der Lauffläche entsprechend einer Anordnungsposition der Vibrationserkennungseinheit in Kontakt mit dem Boden während einer Umdrehung des Reifens ist, sowie eine Hochfrequenzpegel-Berechnungseinheit (18), welche einen Hochfrequenzkomponentenpegel des Erkennungssignals berechnet, der während der Bodenkontaktdauer erkannt wurde. Der Übertrager (14) überträgt ein Berechnungsergebnis vom Pegel der Hochfrequenzkomponente als Straßenoberflächenzustandsdaten, welche einen Straßenoberflächenzustand angeben. Die fahrzeugseitige Vorrichtung (2) enthält einen Empfänger (21), der die Straßenoberflächenzustandsdaten vom Übertrager empfängt und eine Straßenoberflächenzustands-Schätzeinheit (22), welche den Straßenoberflächenzustand der gefahrenen Straße auf der Grundlage der Straßenoberflächenzustandsdaten abschätzt.
Patent DE-112015002568-T5 (DE)
Title: Ejektor-Kühlkreislauf
Inventor: OGATA GOUTA
IPC: F25B5/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: In einem Ejektor-Kühlkreislauf ist ein Einlass eines Düsenabschnitts (19a) eines Ejektors (19) mit einer Kältemittel-Auslassseite eines Verdampfers (15) auf der Seite mit einem hohen Niveau verbunden, eine Kältemittel-Ansaugöffnung (19c) des Ejektors (19) ist mit einer Kältemittel-Auslassseite eines Verdampfers (18) auf der Seite mit einem niedrigen Niveau verbunden, und ein innerer Wärmetauscher (16) ist für ein Austauschen von Wärme zwischen einem Kältemittel mit einem hohen Druck, das in eine Drossel-Vorrichtung (17) auf der Seite mit einem niedrigen Niveau hinein strömt, um das Kältemittel zu dekomprimieren, das in den Verdampfer (18) auf der Seite mit einem niedrigen Niveau hinein strömt, und einem Kältemittel mit einem niedrigen Druck auf der Seite mit einem niedrigen Niveau bereitgestellt, das aus dem Verdampfer (18) auf der Seite mit einem niedrigen Niveau heraus strömt. Da eine Differenz in der Enthalpie zwischen dem Einlass und dem Auslass des Verdampfers (18) auf der Seite mit einem niedrigen Niveau erhöht werden kann, können die Kühlkapazitäten, welche die jeweiligen Verdampfer (15, 18) aufweisen, so eingestellt werden, dass sie näher beieinander liegen, auch wenn das Strömungsraten-Verhältnis Ge/Gn der Strömungsrate Ge des Ansang-Kältemittels zu der Strömungsrate Gn des Injektions-Kältemittels auf einen relativ kleinen Wert eingestellt ist, um so eine Verbesserung der COP des Kreislaufs zu ermöglichen.
Patent DE-112015003189-T5 (DE)
Title: Gegossene Stoßstangenanordnung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: STEINEBACH EDWARD K
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-07-08
Abstract: Eine Fahrzeugstoßstangenanordnung weist einen Stoßstangenholm und eine Aufprallzelle auf. Der Stoßstangenholm und/oder die Aufprallzelle sind aus Metall, etwa Aluminium oder Magnesium, gegossen, um Gewicht zu reduzieren, Fertigungsprozessschritte zu reduzieren und Leistungseigenschaften der Stoßstangenanordnung zu verbessern. in einer Ausführungsform sind sowohl der Stoßstangenholm als auch die Aufprallzelle aus Metall gegossen, um zwischen ihnen eine integrale Verbindung herzustellen. Der Stoßstangenholm oder die Aufprallzelle können entlang eines Oberseitenbereichs und eines Bodenbereichs der Stoßstangenanordnung offen sein und können mindestens eine Verstärkungsrippe, die als Einheit damit gegossen ist, aufweisen. In einer Ausführungsform können sowohl der Stoßstangenholm als auch die Aufprallzelle entlang eines Oberseitenbereichs und eines Bodenbereichs der Stoßstangenanordnung offen sein und können jeweils mindestens eine Verstärkungsrippe, die als Einheit damit gegossen ist, aufweisen.
Patent DE-112016001769-T5 (DE)
Title: Modulares Array aus vertikal integrierten supraleitenden QUBIT-Einheiten für skalierbare Quantendatenverarbeitung
Inventor: CHOW JERRY MOY
IPC: H01L39/22
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine Technik bezieht sich auf eine Anordnung (550) für eine Quantendatenverarbeitungseinheit. Eine Quantenbusebene (100) beinhaltet einen ersten Satz von Vertiefungen (201). Eine Ausleseebene (102) beinhaltet einen zweiten Satz von Vertiefungen (301). Ein Block (502) ist so positioniert, dass er die Ausleseebene (102) so gegenüber der Quantenbusebene (100) hält, dass der erste Satz von Vertiefungen (201) dem zweiten Satz von Vertiefungen (301) gegenüberliegt. Eine Mehrzahl von Qubit-Chips (101) ist beinhaltet, deren erstes Ende jeweils in dem ersten Satz von Vertiefungen (201) positioniert ist und deren zweites Ende in dem zweiten Satz von Vertiefungen (301) positioniert ist.
Patent DE-112016006267-T5 (DE)
Title: Kamera, system zur fernanzeige und zum fernsprechen, und seine anwendung
Inventor: LI NAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Zur Verfügung gestellt werden eine Kamera, ein System zur Fernanzeige und zum Fernsprechen und seine Anwendung. Die Kamera umfasst ein Kameraabschirmungsgehäuse, einen Halter und ein Schwenk-/Neigungsabschirmgehäuse, der Halter ist eine hohle Struktur und ein Hohlraum des Kameraabschirmungsgehäuses steht mit einem Hohlraum des Schwenk-/Neigungsabschirmgehäuses durch den hohlen Halter in Verbindung; eine Linse, eine Kamerahauptplatine, ein faseroptischer Sendeempfänger und ein erster Filter sind in dem Kameraabschirmungsgehäuse angeordnet; das Kameraabschirmungsgehäuse ist ferner mit einem Stromleitungsloch und einer faseroptischen Schnittstelle versehen; der faseroptische Sendeempfänger ist mit der faseroptischen Schnittstelle über eine optische Faser verbunden; Ausgangsenden des ersten Filters sind jeweils mit der Kamerahauptplatine und dem faseroptischen Sendeempfänger verbunden, um der Kamerahauptplatine und dem faseroptischen Sendeempfänger Strom zuzuführen. Die durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellte Schwenk-/Neigungs-Deck-Kamera verwendet einen hohlen Halter, um die Kommunikation zwischen einem Kameragehäuse und dem Schwenk-/Neigungs-Deck zu realisieren, wobei eine Stromleitung und eine Signalleitung über den hohlen Halter durch das Kameragehäuse direkt mit dem Schwenk-/Neigungs-Deck verbunden werden können. Dadurch wird eine interne Verkabelung realisiert, die die gesamte Kamerastruktur mit dem Schwenk-/Neigungs-Deck sehr kompakt macht.
Patent DE-112017001637-T5 (DE)
Title: Fahrtrichtung-Schätzeinrichtung
Inventor: KITANO HIROAKI
IPC: G01C21/28
Filed: 2017-01-13
Abstract: Es wird eine Fahrtrichtung-Schätzeinrichtung angegeben, die dazu imstande ist, die Fahrtrichtung eines Fahrzeugs mit einem hohen Genauigkeitsgrad zu schätzen. Eine Fahrtrichtung-Schätzeinrichtung (11), die an einem Fahrzeug montiert ist, das eine Positions-Detektionseinheit und eine Winkelgeschwindigkeits-Detektionseinheit aufweist, um die Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu schätzen, weist Folgendes auf: eine Verarbeitungseinheit (21) für den ersten Winkel, die einen ersten Winkel auf der Basis einer Veränderung einer Position des Fahrzeugs berechnet, die in der Positions-Detektionseinheit detektiert wird und zu einem vorbestimmten Zeitintervall aktualisiert wird, eine Verarbeitungseinheit (22) für den zweiten Winkel, die einen zweiten Winkel auf der Basis einer Rotations-Winkelgeschwindigkeit des Fahrzeugs, die in der Winkelgeschwindigkeits-Detektionseinheit detektiert wird, und eines Detektionsintervalls der Position des Fahrzeugs in der Positions-Detektionseinheit berechnet, und eine Fahrtrichtung-Verarbeitungseinheit (23), die die Fahrtrichtung des Fahrzeugs auf der Basis des ersten Winkels und des zweiten Winkels berechnet.
Patent DE-112017002049-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum beschleunigten Einschalten eines Schaltreglers
Inventor: BATTAGLIA SALVATORE T
IPC: H02M1/36
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es wird ein System und Verfahren zum Betreiben von einer oder mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen offenbart. In einem Beispiel wird während des Einschaltens eine Referenzspannung, die an einem Fehlerverstärker eingegeben wird, der ein Rückkopplungssignal von der einen oder mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen empfängt, auf eine erste höhere Spannung eingestellt, die unabhängig von einer geforderten Bestrahlungsstärke der einen oder mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen ist, um das Einschalten eines Schaltreglers, der die eine oder mehrere lichtemittierende Vorrichtungen antreibt, zu beschleunigen. Nachfolgend wird, wenn ein Ausgangssignal des Schaltreglers eine gewünschte Spannung erreicht, die Referenzspannung basierend auf der gewünschten Bestrahlungsstärke der einen oder mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen eingestellt.
Patent DE-112017002453-T5 (DE)
Title: Beschichtungsstruktur, Turbinenteil mit derselben und Verfahren zur Herstellung der Beschichtungsstruktur
Inventor: KURIMURA TAKAYUKI
IPC: F02C7/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Bereitgestellt werden eine Beschichtungsstruktur, ein Turbinenteil mit derselben und ein Verfahren zur Herstellung der Beschichtungsstruktur. Die Beschichtungsstruktur ist auf einer Oberfläche eines Basisabschnitts bereitgestellt, der einen keramischen Matrixverbundwerkstoff umfasst. Die Beschichtungsstruktur ist auf die Oberfläche des Basisabschnitts geschichtet und umfasst eine Haftüberzugsschicht, die aus einem Seltenerdsilicat gebildet ist, und eine Decküberzugsschicht, die auf die Haftüberzugsschicht geschichtet ist. Die in der Haftüberzugsschicht vorhandene Restspannung ist eine Druckeigenspannung. Der Sauerstoffpermeabilitätskoeffizient der Haftüberzugsschicht ist nicht größer als 10 -9  kg•m -1 •s -1  bei einer Temperatur von nicht weniger als 1200 °C und einem höheren Sauerstoffpartialdruck von nicht weniger als 0,02 MPa. Die Haftüberzugsschicht kann Carbonitrid-Teilchen oder Carbonitrid-Whisker enthalten.
Patent DE-112017002951-T5 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät und -programm
Inventor: AMAGAI MASAYUKI
IPC: G06T1/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine Bilderzeugungseinheit (S9) erzeugt Bilder, die ein Fahrzeug und die Nähe von einem virtuellen Sichtpunkt, der außerhalb des Fahrzeugs eingestellt ist, unter Verwendung der Nähe des Fahrzeugs, das von Bilderlangungseinheiten erlangt wurde, zeigen. Eine Wegschätzungseinheit (S5) schätzt einen Fahrweg des Fahrzeugs auf der Grundlage eines Fahrzustandes des Fahrzeugs. Eine Bildsyntheseeinheit (S11) verarbeitet entweder eines der Bilder des Fahrzeugs unter den Bildern, die von der Bilderzeugungseinheit erzeugt werden, oder ein Bild des geschätzten Fahrwegs zu einem transparenten Bild und überlagert das transparente Bild über ein anderes der Bilder und ein Bild der Nähe unter den Bildern, die von der Bilderzeugungseinheit erzeugt werden.
Patent DE-112017003026-T5 (DE)
Title: Beschleuniger mit variabler Geschwindigkeit und Verfahren zum Starten des Beschleunigers mit variabler Geschwindigkeit
Inventor: OKAMOTO YOSHIYUKI
IPC: F16H3/72
Filed: 2017-06-15
Abstract: Es ist ein Beschleuniger mit variabler Geschwindigkeit vorgesehen, in dem eine elektrische Einrichtung aufweist: einen konstante-Geschwindigkeit-Elektromotor, der einen konstante-Geschwindigkeit-Rotor aufweist, der eine konstante-Geschwindigkeit-Eingangswelle einer Planetenradgetriebeeinrichtung in einer zweiten Richtung dreht, und einen variable-Geschwindigkeit-Elektromotor, der einen variable-Geschwindigkeit-Rotor aufweist, der mit der variable-Geschwindigkeit-Eingangswelle der Planetenradgetriebeeinrichtung verbunden ist, der in einem Generator-Modus als Generator fungiert, der in einem Elektromotor-Modus als Elektromotor fungiert, und der eine Abtriebswelle mit einer maximalen Drehgeschwindigkeit dreht, indem er den variable-Geschwindigkeit-Rotor mit der maximalen Drehgeschwindigkeit in einer ersten Richtung dreht. In einem Fall, in dem die Drehgeschwindigkeit des variable-Geschwindigkeit-Rotors in der zweiten Richtung höher ist als die Drehgeschwindigkeit des konstante-Geschwindigkeit-Rotors in der zweiten Richtung, ist eine Kupplung vorgesehen, die eine Antriebskraft des variable-Geschwindigkeit-Rotors auf den konstante-Geschwindigkeit-Rotor überträgt.
Patent DE-112017003309-T5 (DE)
Title: Montageführung für Planetenträger mit Hülse
Inventor: JOHNSON JOHN AL
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein Verfahren (300) zum Montieren einer Träger-Unteranordnung für die Verwendung mit einem Planetengetriebe umfasst das Einführen eine Rads, sodass die Bohrung des Rads die Bohrung des Trägerelements umgibt (304), und Ausrichten einer Montageführung, die eine Bohrung aufweist, durch das Ineingriffbringen eines Abschnitts der Montageführung mit einem Ausrichtungsmerkmal der Träger-Unteranordnung, sodass die Bohrung der Montageführung an der Bohrung des Trägerelements ausgerichtet ist (306).
Patent DE-112017004284-T5 (DE)
Title: Kombinierte mimo-anordnung und phasengesteuerter gruppenwandler zur blutgeschwindigkeitsdetektion
Inventor: DUERR ANDRE
IPC: B06B1/06
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein System beinhaltet mindestens einen piezoelektrischen Gruppenwandler, der mehrere piezoelektrische Wandlerelemente aufweist. Der Gruppenwandler ist dazu ausgelegt, an einem Hautgebiet angelegt zu werden. Ein Phasensteuersystem ist dazu ausgelegt, ein erstes elektrisches Betätigungssignal zum Betätigen der Wandlerelemente zu erzeugen, um erste Ultraschallsignale zu emittieren, wobei das erste elektrische Betätigungssignal für jedes der Wandlerelemente phasenverschoben ist. Ein Mehreingangs-Mehrausgangs-Anordnung-Steuersystem bzw. MIMO-Steuersystem ist dazu ausgelegt, ein zweites elektrisches Betätigungssignal zum Betätigen der Wandlerelemente zu erzeugen, um zweite Ultraschallsignale zu emittieren, wobei das zweite elektrische Betätigungssignal für jedes der Wandlerelemente anders ist. Eine Schaltvorrichtung ist dazu ausgelegt, das Phasensteuersystem und das MIMO-Steuersystem mit dem phasengesteuerten Gruppenwandler umschaltbar zu verbinden.
Patent DE-112017006835-T5 (DE)
Title: Servolenkungseinstellvorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Servolenkung
Inventor: UMEKI YOSHIMICHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-01-16
Abstract: Eine Führungseinstellungseinheit (3) stellt Führungsinformationen ein, die beinhalten: ein Bearbeitungsobjekt für ein Diagramm von Lenksteuerinformationen; und Begrenzungsinformationen zum Begrenzen eines am Bearbeitungsobjekt durchgeführten Bearbeitungsvorgangs auf einen als Diagramm zulässigen Bearbeitungsbereich. Eine Anzeigeverarbeitungseinheit (2) führt einen Prozess zum Anzeigen eines Bearbeitungsbildschirms aus, der das Diagramm und die Führungsinformationen enthält. Eine Eingabeverarbeitungseinheit (1) akzeptiert einen Bearbeitungsvorgang gemäß den Führungsinformationen. Eine Diagrammbearbeitungseinheit (4) bearbeitet das Diagramm innerhalb des durch die Begrenzungsinformationen angegebenen Bearbeitungsbereichs gemäß dem von der Eingabeverarbeitungseinheit (1) akzeptierten Bearbeitungsvorgang.
Patent DE-112017007466-T5 (DE)
Title: Drucktastenstruktur für einen Berührungsbildschirm, Drucktaste für einen Berührungsbildschirm und elektronische Vorrichtung
Inventor: AOKI RYOTA
IPC: H01H3/12
Filed: 2017-04-19
Abstract: Beinhaltet sind eine erste Bedieneinheit (2), die aus einem Leiter gebildet ist und durch Herunterdrücken zu bedienen ist; ein Stützabschnitt (6), der aus einem Isolator gebildet ist und auf einem kapazitiven Berührungsbildschirm (50) zu befestigen ist, wobei der Stützabschnitt (6) die erste Bedieneinheit (2) stützt; und ein elastisches Element (5), das innerhalb des Stützabschnitts (6) untergebracht ist, wobei eine Oberfläche des elastischen Elements nichtleitend ist, wobei die Oberfläche an dem Berührungsbildschirm (50) zu befestigen ist. Wenn die erste Bedieneinheit (2) heruntergedrückt wird, wird das elastische Element (5) elastisch verformt und die Drückbedienung der ersten Bedieneinheit (2) wird von dem Berührungsbildschirm (50) erfasst.