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Patent DE-102020001006-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02M5/42
Filed: 2020-02-17
Abstract: Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems, aufweisend einen Umrichter und einen zweiten Wechselrichter sowie zumindest eine erste Schalteinheit (9),wobei am wechselspannungsseitigen Anschluss des zweiten Wechselrichters ein Elektromotor angeschlossen ist,wobei der Umrichter einen ersten Wechselrichter und einen Gleichrichter aufweist,wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des Gleichrichters mit dem gleichspannungsseitigen Anschluss des ersten Wechselrichters verbunden ist,wobei eine Kapazität parallel zum gleichspannungsseitigen Anschluss des ersten Wechselrichters angeordnet ist,wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des zweiten Wechselrichters mit dem gleichspannungsseitigen Anschluss des ersten Wechselrichters verbunden ist,wobei der wechselspannungsseitige Anschluss des ersten Wechselrichters abhängig vom Schaltzustand der Schalteinheit (9) mit einem Wechselspannungsversorgungsnetz verbindbar ist.
Patent DE-102020101627-A1 (DE)
Title: Anlasseranordnung
Inventor: DRESCHER-KADEN FRANZ
IPC: F02N11/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlasseranordnung (1) zum Starten eines Verbrennungsmotors (21), umfassend einen Anlasser (2) mit Elektromotor (3) und schaltbarer Kupplung (4) zur Drehmomentübertragung vom Elektromotor (3) auf einen Verbrennungsmotor (21) und eine Steuereinheit (9) zum Ansteuern des Anlassers (2), wobei die Steuereinheit (9) dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (3) in einer ersten Drehrichtung zum Starten des Verbrennungsmotors (21) zu betreiben, und wobei die Steuereinheit (9) dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (3) in einer zweiten Drehrichtung, entgegen der ersten Drehrichtung, zum Kühlen des Anlassers (2) zu betreiben.
Patent DE-102020101876-A1 (DE)
Title: Doppelschichtiger Dreiweg-Katalysator mit weiter verbesserter Alterungsstabilität
Inventor: DESPRES JOEL
IPC: B01J23/40
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Katalysator, der zwei Schichten auf einem inerten Katalysatorträger umfasst, wobei eine Schicht A mindestens Palladium als Platingruppenmetall, sowie ein Cer/Zirkonium/Lanthan/Yttrium-Mischoxid enthält,und eine auf Schicht A aufgebrachte Schicht B mindestens Rhodium als Platingruppenmetall, sowie ein Cer/Zirkonium/Lanthan/Yttrium-Mischoxid enthält.
Patent DE-102020103592-A1 (DE)
Title: Testbehältnis zur Messung einer Bestrahlungsleistung in Sterilisationsanlagen und Dosimetrieverfahren für Bestrahlungsleistung
Inventor: FEIGL ALEXANDER
IPC: G01T1/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Testbehältnis (10) zur Messung einer Bestrahlungsleistung in Sterilisationsanlagen (1) zur Innensterilisation von Getränkebehältnissen (12) und/oder Vorformlingen, wobei das Testobjekt (10) eine Kavität (2) aufweist, in die ein Behandlungskopf (5) der Sterilisationsanlage (1), welcher Strahlung ausgibt, einführbar ist, wobei an der Innenseite (4) der Kavität (2) wenigstens ein Befestigungsmittel (6) angeordnet ist, welches dazu geeignet ist, wenigstens eine Messfolie (8) zur Messung einer Bestrahlungsdosis an der Innenseite (4) der Kavität (2) zu befestigen.
Patent DE-102020104720-A1 (DE)
Title: Ionentauscherfiltervorrichtung und Ionentauscherkartusche
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: B01J47/022
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lonentauscherfiltervorrichtung (100), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, mit einem Gehäuse (102), in dem eine lonentauscherkartusche (10) aufgenommen ist. Ein Strömungsweg (50) verläuft von einer Einströmöffnung (104) durch die lonentauscherkartusche (10) zu einer Ausströmöffnung (106). Die lonentauscherkartusche (10) weist einen Kartuschenbehälter (14) mit einem Aufnahmeraum (16) auf, der mit lonentauschermaterial (12) gefüllt und durch eine umlaufende Wandung (32) begrenzt ist, die am oder über ihren Umfang verteilt ein oder mehrere Ausströmfenster (18) aufweist.Erfindungsgemäß sind das oder die Ausströmfenster (18) der lonentauscherkartusche (10) bezüglich der Ausströmöffnung (106) des Gehäuses (102) in axialer Richtung (L) versetzt angeordnet, wobei der Strömungsweg (50) stromabwärts der Ausströmfenster (18) der lonentauscherkartusche (10) wenigstens eine Umlenkung (52), insbesondere um mindestens 45 Grad, aufweist.Die Erfindung betrifft ferner eine lonentauscherkartusche (10) für eine lonentauscherfiltervorrichtung (100) sowie ein Brennstoffzellensystem mit einer lonentauscherfiltervorrichtung (100).
Patent DE-102020105366-A1 (DE)
Title: Radarsystem und Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems
Inventor: BREDDERMANN TOBIAS
IPC: G01S13/42
Filed: 2020-02-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (10) eines Fahrzeuges (1), um wenigstens ein Objekt (5) außerhalb des Fahrzeuges (1) zu detektieren, wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Aussenden (101) wenigstens eines Sendesignals (t1, t2) über wenigstens eine Sendeantenne (21, 22),- Empfangen (102) wenigstens eines ersten undzweiten Empfangssignals (r1, r2) an unterschiedlichen Empfangsantennen (31, 32), um jeweils das an dem Objekt (5) reflektierte und durch eine Laufzeit verzögerte Sendesignal (t1, t2) zu erfassen, wobei die Empfangsantennen (31, 32) beabstandet zueinander angeordnet sind, um in Abhängigkeit von einem Einfallswinkel (ew) des erfassten Sendesignals (t1, t2) an den Empfangsantennen (31, 32) einen Unterschied der Laufzeiten bereitzustellen,- Durchführen einer Winkelmessung (103) des Einfallswinkels (ew) anhand wenigstens eines Phasenunterschieds (dp) der Empfangssignale (r1, r2), wobei der Phasenunterschied (dp) für den Unterschied der Laufzeiten spezifisch ist.
Patent DE-102020110904-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung
Inventor: OGINO ATSUTO
IPC: F16H61/32
Filed: 2020-04-22
Abstract: Eine Schaltungsvorrichtung (100) umfasst: ein Schaltungsumschaltelement (71), das Muldenteile (80, 82, 83) entsprechend einer Schaltungsposition umfasst; ein Positionierungselement (72), das bereitgestellt ist, um die Schaltungsposition in einem Zustand zu etablieren, bei dem es in einen der Muldenteile gepasst ist; einen Motor (10), der einen Rotor (11) und einen Stator (12) umfasst und das Schaltungsumschaltelement antreibt; einen Geschwindigkeitsreduziermechanismusabschnitt (20), der das Schaltungsumschaltelement in einem Zustand dreht, bei dem eine Drehgeschwindigkeit, die von dem Motor übertragen wird, reduziert wird; einen Rotordrehwinkelsensor (30), der einen Drehwinkel des Rotors erfasst; und einen Ausgabewellendrehwinkelsensor (40), der einen Drehwinkel des Schaltungsumschaltelements erfasst. Eine Breite eines Spiels (S), das in dem Geschwindigkeitsreduziermechanismusabschnitt beinhaltet ist, wird erfasst, wobei der Drehwinkel des Motors, der der Mitte des Spiels entspricht, beschafft wird.
Patent DE-102020113184-A1 (DE)
Title: Elektrischer tischständer für einfache montage und einstellung
Inventor: KOEHN JOHN AAGE
IPC: A47B9/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ein elektrischer Tischständer zur einfachen Montage und Einstellung umfasst eine Balkenstruktur (10), Tragstangen (20) und aufrechte Strukturen (30). Jede der Tragstangen (20) umfasst eine Basis (21) und eine Vielzahl von Armen (211, 212, 213), die sich von der Basis (21) erstrecken, wobei ein Aufnahmeraum (A) durch die Basis (21) und die Arme (211, 212, 213) definiert ist. Ein Arm (213) von jeder der Tragstangen (20) trägt ein Ende der Balkenstruktur (10), und die Balkenstruktur (10) wird funktional in den Aufnahmeraum (A) hinein oder aus diesem heraus bewegt. Die aufrechten Strukturen (30) sind mit den Tragstangen (20) verbunden. Dementsprechend ist es einfach, jede Tragstange (20) und jede aufrechte Struktur (30) auf der Balkenstruktur (10) einzustellen und zu positionieren.
Patent DE-102020114362-A1 (DE)
Title: System zum beladen einer spülmaschine, greifersystem für eine beladeanordnung zum beladen einer spülmaschine sowie spülmaschine
Inventor: SCHREMPP MARTIN
IPC: A47L15/24
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Beladen einer Spülmaschine, welche als insbesondere gewerbliche Transportspülmaschine ausgeführt ist. Das Beladesystem weist ein Greifersystem mit mindestens einem Parallelgreifer (1) auf, wobei der mindestens eine Parallelgreifer (1) mindestens zwei Spannbacken (2, 3) aufweist, zwischen denen ein Greifbereich des Parallelgreifers (1) definiert wird, wobei mindestens eine der mindestens zwei Spannbacken (2, 3) derart segmentiert ist, dass die mindestens eine Spannbacke (2) zumindest bereichsweise an eine Oberflächenkontur eines von dem mindestens einen Parallelgreifer (1) zu greifenden Spülgutteils vorzugsweise automatisch und/oder selbständig anpassbar ist.
Patent DE-102020115054-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein architektonisches Bauelement und architektonisches Bauelement
Inventor: BOXBERGER LUKAS
IPC: E06B9/24
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein architektonisches Bauelement mit einem flächigen Modulbauteil (1), welches über eine Modulfläche verteilt erste und zweite Bereiche (6, 7) aufweist, wobei die ersten Bereiche (6) im Vergleich zu den zweiten Bereichen (7) eine größere Durchlässigkeit bezüglich wenigstens einer physikalischen Kenngröße aus der folgende Gruppe aufweisen: Lichtwellen, Schallwellen und Fluidstrom; einem weiteren flächigen Modulbauteil (2), welches über eine weitere Modulfläche verteilt erste und zweite Bereiche (6, 7) aufweist, wobei die ersten Bereiche (6) im Vergleich zu den zweiten Bereichen (7) eine größere Durchlässigkeit bezüglich der wenigstens einen physikalischen Kenngröße aufweisen; und einer Modulbauteilanordnung (3), bei der einer flächigen Überlappung entsprechend das flächige Modulbauteil (1) und das weitere flächige Modulbauteils (2) einander gegenüberliegend angeordnet sind, derart, dass sich für die Modulbauteilanordnung (3) eine Gesamtdurchlässigkeit bezüglich der wenigstens einen physikalischen Kenngröße ergibt. Die Anordnung umfasst einen Aktor, der mit einem Aktorelement (8) aus einem Formgedächtnismaterial gebildet sowie mit dem flächigen und / oder dem weiteren flächigen Modulbauteil (1, 2) verbunden und eingerichtet ist, eine Relativlage des flächigen Modulbauteils (1) zu dem weiteren flächigen Modulbauteil (2) in der Modulbauteilanordnung (3) betriebsabhängig einzustellen. Die Modulbauteilanordnung (3) weist im Fall der ersten Relativlage bezüglich der wenigstens einen physikalischen Kenngröße eine erste Gesamtdurchlässigkeit auf, die von einer zweiten Gesamtdurchlässigkeit im Fall der zweiten Relativlage verschieden ist. Weiterhin ist ein architektonisches Bauelement vorgesehen.
Patent DE-102020120012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elastisch gelagerten Umformmaschine, insbesondere einer Presse
Inventor: SCHMIDT GUNNAR
IPC: B30B1/26
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elastisch gelagerten, weggebundenen oder kraftgebundenen Umformmaschine, bei dem mittels eines Antriebs ein Arbeitshub einer mit dem Antrieb in Wirkverbindung stehenden Stößeleinrichtung eingeleitet wird, und durch eine Bewegung der Stößeleinrichtung während des jeweiligen Arbeitshubes, insbesondere im Zusammenwirken eines an der Stößeleinrichtung angeordneten Oberwerkzeuges mit einem an einem Werkzeugtisch angeordneten Unterwerkzeug, ein vorgegebener Umformprozess an einem Werkstück durchgeführt wird, wobei die durch das Einleiten des Arbeitshubes und/oder durch eine Unwucht im Antrieb im Betrieb auftretenden Trägheitskräfte und/oder Trägheitsmomente zumindest teilweise kompensiert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine Kinematikgröße (s(t),v(t),a(t)) einer Starrkörperbewegung der elastisch gelagerten Umformmaschine bei deren Betrieb erfasst wird, wobei der Zeitpunkt des Einleitens des Arbeitshubes an eine Momentanphasenlage der zumindest einen Kinematikgröße (s(t),v(t),a(t)) der Starrkörperbewegung angepasst wird zum derartigen Erzeugen von Trägheitskräften
Patent DE-102020120960-A1 (DE)
Title: Dichtungswand für eine Verteilervorrichtung
Inventor: Frei Jörg
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungswand (40), insbesondere für eine Verteilervorrichtung für Leiter (90), insbesondere optische Leiter (90), oder als Bestandteil einer Verteilervorrichtung, wobei die Dichtungswand (40) einen Grundwandkörper (50) und mindestens eine Leiterdurchtrittsöffnung (41, 42) zur Durchführung eines Leiters (90) sowie zur Abdichtung des Leiters (90) einen an der Leiterdurchtrittsöffnung (41, 42) angeordneten Dichtkörper (60) aus einem Dichtungsmaterial aufweist, welches gegenüber dem Grundmaterial des Grundwandkörpers (50) weicher ist. Es ist vorgesehen, dass der Dichtkörper (60) eine Dichtungslage (64) aufweist oder bildet, die sandwichartig zwischen dem Grundwandkörper (50) und einem Widerhaltkörper (70) gehalten ist, wobei der Widerhaltkörper (70) und der Grundwandkörper (50) miteinander fluchtende Durchtrittsöffnungen (51, 52, 71, 72) zur Bildung der Leiterdurchtrittsöffnung (41, 42) aufweisen und der Dichtkörper (60) sich über einen Innenumfang der Leiterdurchtrittsöffnung (41, 42) zur umfangsseitigen Anlage an einem die Leiterdurchtrittsöffnung (41, 42) durchdringenden Leiter (90) erstreckt.
Patent DE-102020122360-A1 (DE)
Title: Reinigen von fahrzeugsensoren mit additiven
Inventor: ROBERTSON MICHAEL JR
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt Reinigen von Fahrzeugsensoren mit Additiven bereit. Ein Sensorsystem beinhaltet einen Sensor, der ein Sensorfenster beinhaltet; eine Düse, die auf das Sensorfenster gerichtet ist; eine Zuführungsleitung, die positioniert ist, um der Düse ein Fluid zuzuführen; einen Primärbehälter, der positioniert ist, um der Zuführungsleitung ein Fluid zuzuführen; ein erstes Ventil, das betätigt werden kann, um ein Fluid aus dem ersten Behälter in die Zuführungsleitung einzuspritzen; ein zweites Ventil, das betätigt werden kann, um ein Fluid aus dem zweiten Behälter in die Zuführungsleitung einzuspritzen; ein drittes Ventil, das betätigt werden kann, um ein Fluid aus dem dritten Behälter in die Zuführungsleitung einzuspritzen; und einen Computer, der kommunikativ an den Sensor und die Ventile gekoppelt ist. Der Computer ist programmiert, um das erste Ventil als Reaktion auf Bestimmen einer ersten Bedingung auf Grundlage von Daten von dem Sensor zu betätigen, das zweite Ventil als Reaktion auf Bestimmen einer zweiten Bedingung auf Grundlage von Daten von dem Sensor zu betätigen und das dritte Ventil als Reaktion auf Bestimmen einer dritten Bedingung auf Grundlage von Daten von dem Sensor zu betätigen.
Patent DE-102020122822-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Kehrmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Kehrmaschine
Inventor: SICKINGER MARTIN
IPC: E01H1/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es wird eine selbstfahrende Kehrmaschine bereitgestellt, umfassend ein Fahrgestell (12), einen Fahrgastbereich (32), welcher an dem Fahrgestell (12) angeordnet ist, mindestens eine Kehrwalze (52) und eine Schmutzsammelbehältereinrichtung (68), welche über eine Halteeinrichtung (70) beweglich zu dem Fahrgestell (12) angeordnet ist, wobei die Schmutzsammelbehältereinrichtung (68) mindestens eine erste Stellung (124) und eine zweite Stellung (140) zu dem Fahrgestell (12) aufweist, und wobei im Betrieb der Kehrmaschine in der ersten Stellung (124) Kehrgut durch die mindestens eine Kehrwalze (52) der Schmutzsammelbehältereinrichtung (68) zugeführt ist und in der zweiten Stellung (140) eine Hochentleerung der Schmutzsammelbehältereinrichtung (68) ermöglicht ist, wobei die Halteeinrichtung (70) und/oder die Schmutzsammelbehältereinrichtung (68) ein Fenster (176) aufweist, welches in der zweiten Stellung (140) der Schmutzsammelbehältereinrichtung (68) einem Bediener (38), welcher ordnungsgemäß an dem Fahrgastbereich (32) positioniert ist, ein Durchsicht-Sichtfeld (178) bereitstellt.
Patent DE-102020124955-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit mit einem integrierten Schaltkreis und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: POTRECK JANINE-MELANIE
IPC: H01L23/485
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (1), umfassend: eine erste Komponente (2) mit mehreren ersten elektrischen Kontakten (3), die einen integrierten Schaltkreis (6) aufweist, und eine zweite Komponente (4) mit mehreren zweiten elektrischen Kontakten (5). Gemäß der Erfindung sind die ersten elektrischen Kontakte (3) und die zweiten elektrischen Kontakte (5) jeweils über eine elektrisch leitfähige Struktur (8) elektrisch miteinander verbunden, die eine Vielzahl von elektrisch leitfähigen Partikeln (9) umfasst.
Patent DE-102020127235-A1 (DE)
Title: Verbundglas für kraftfahrzeug
Inventor: BOKOR TAMAS GELLERT
IPC: B60J1/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verbundglas für ein Kraftfahrzeug. Das Verbundglas weist eine zu einer Außenseite des Kraftfahrzeugs weisende Glasschicht mit einem Transmissionsgrad von mindestens 70 % und eine reflektierende Schicht auf, die an einer einem Fahrzeuginnenraum und/oder der Außenseite des Kraftfahrzeugs zugewandten Seite der Glasschicht angeordnet ist und für einen Wellenlängenbereich von 400 nm bis 750 nm einen Reflexionsgrad von 20 % bis 80 % aufweist.
Patent DE-102020128209-A1 (DE)
Title: Automatische Plattformressourcenverwaltung in Edge-Computing-Umgebungen
Inventor: DOSH KSHITIJ A
IPC: H04L47/80
Filed: 2020-10-27
Abstract: Es werden verschiedene Ansätze zum Implementieren von Plattformressourcenverwaltung beschrieben. In einer Bereitstellung eines Edge-Computing-Systems umfasst ein Edge-Computing-Gerät eine Verarbeitungsschaltungsanordnung, die mit einem Speicher gekoppelt ist. Die Verarbeitungsschaltungsanordnung ist zum Erhalten eines SLOs (oder einer SLA) von einem Orchestrierungsanbieter konfiguriert, das (die) Nutzung eines aufrufbaren Merkmals des Computing-Edge-Geräts durch einen Container definiert, der auf einer virtuellen Maschine innerhalb des Edge-Computing-Systems ausgeführt wird. Ein Berechnungsmodell wird basierend auf mindestens einer Performance-Kennzahl (KPI) abgerufen, die in der SLA spezifiziert ist. Die definierte Nutzung des aufrufbaren Merkmals wird unter Verwendung des abgerufenen Berechnungsmodells einer Mehrzahl von Merkmalssteuerelementen zugeordnet. Die Mehrzahl von Merkmalssteuerelementen ist mit Plattformressourcen des Edge-Computing-Geräts assoziiert, die dem Container vorab zugewiesen sind. Die Nutzung der dem Container zugewiesenen Plattformressourcen wird unter Verwendung der Mehrzahl von Merkmalssteuerelementen überwacht.
Patent DE-102020129059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Hartmetall
Inventor: PHILIPP MATTHIAS
IPC: B01D5/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von Hartmetall, insbesondere Hartmetallschrott, wobei das Hartmetall in einem Reaktionsraum eines Reaktors (10) unter Wärmezufuhr mit einem niedrig schmelzenden Legierungsmetall legiert wird, wobei dann das Legierungsmetall unter Anwesenheit von Inertgas in eine Dampfhase überführt wird, und wobei anschließend das Legierungsmetall in einem Kondensationsschritt zumindest teilweise kondensiert wird, und wobei im Reaktionsraum zumindest während der Kondensationsphase ein Überdruck gegenüber Umgebungsdruck vorliegt. Erfindungsgemäß ist es dabei insbesondere vorgesehen, dass das Inertgas dem Reaktionsraum zumindest temporär während der Kondensationsphase permanent von einer außerhalb des Reaktionsraums angeordneten Inertgasquelle (60) über eine Inertgaszuleitung (61) zugeleitet wird und dass das Inertgas zumindest phasenweise während der Kondensationsphase aus dem Kondensator (30) heraus in die Umgebung abgeleitet wird. Auf diese Weise kann der Anlagenaufwand gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Hartmetall-Aufschlussverfahren deutlich verringert werden.
Patent DE-102020133747-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit Aufprallenergieverwaltung
Inventor: PISTILLI GREGORY
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung ist mit einem Sitzlehnenrahmen versehen, der zur Montage in einem Fahrzeuginnenraum angepasst ist. Der Sitzlehnenrahmen weist eine vordere Region auf, die nach vorne gerichtet ist, und eine hintere Region. Eine erste Klammer ist an der vorderen Region des Sitzlehnenrahmens angebracht. Eine zweite Klammer ist an der ersten Klammer und der hinteren Region des Sitzlehnenrahmens befestigt. Mindestens ein Kopfstützenpfosten ist an der ersten Klammer oder der zweiten Klammer befestigt und vom Sitzlehnenrahmen beabstandet, so dass sich die zweite Klammer bei einem Heckaufprall des Fahrzeugs verformt, wenn der wenigstens eine Kopfstützenpfosten in Richtung des Sitzlehnenrahmens bewegt wird.
Patent DE-102020200919-A1 (DE)
Title: Zahnrad für einen elektrischen Antrieb
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: F16H55/14
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Zahnrad (26) mit einer Verzahnung (30), wobei das Zahnrad (26) auf einer Welle (12) aufgenommen ist. Die Welle (12) ist in Lagern (16, 24) drehbar in einem Gehäuse (38) aufgenommen. Zwischen der Verzahnung (30) und der Welle (12) verläuft ein unterbrochener Schallausbreitungspfad (46).
Patent DE-102020202483-A1 (DE)
Title: Hörsystem mit mindestens einem im oder am Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrument sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Hörsystems
Inventor: FISCHER ROSA-LINDE
IPC: G10L17/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Es werden ein Hörsystem (2) zur Unterstützung des Hörvermögens eines Nutzers, mit mindestens einem im oder am Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrument (4), sowie ein Verfahren zum Betrieb dieses Hörsystems (2) angegeben. Im Betrieb des Hörsystems (2) wird mittels eines Eingangswandlers des Hörinstruments (4) ein Schallsignal aus einer Umgebung des Hörinstruments (4) aufgenommen und in einem Signalverarbeitungsschritt modifiziert. Das modifizierte Schallsignal wird mittels eines Ausgangswandlers (8) des Hörinstruments (4) ausgegeben. In einem Analyseschritt werden Fremd-Sprachintervalle erkannt, in denen das aufgenommene Schallsignal Sprache eines von dem Nutzer verschiedenen Sprechers enthält. Die erkannten Fremd-Sprachintervalle werden verschiedenen identifizierten Sprechern zugeordnet. Für jedes erkannte Fremd-Sprachintervall wird der jeweils zugeordnete Sprecher im Zuge einer Interaktionsklassifizierung danach klassifiziert wird, ob dieser Sprecher als Hauptsprecher mit dem Nutzer in einer direkten Kommunikationsbeziehung steht oder ob dieser Sprecher als Nebensprecher nicht mit dem Nutzer in einer direkten Kommunikationsbeziehung steht. In dem Signalverarbeitungsschritt erfolgt die Modifikation der erkannten Fremd-Sprachintervalle in Abhängigkeit von dieser Interaktionsklassifizierung.
Patent DE-102020203327-A1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung mit Überlastschutz
Inventor: KÜMMEL STEFAN
IPC: B23B19/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spindelvorrichtung mit einem Gehäuse zum Einsatz an einer Werkzeugmaschine, die eine Schnittstelle zum Einspannen der Spindelvorrichtung an der Werkzeugmaschine, eine im Gehäuse angeordnete Spindelwelle zum Antreiben eines an der Spindelvorrichtung eingespannten Werkzeugs und /oder Werkstücks, und eine zwischen dem Gehäuse und der Spindelwelle ausgebildete Zwischenkammer umfasst. Ferner umfasst die Spindelvorrichtung eine in der Zwischenkammer angeordnete Sensoreinheit, die eingerichtet ist, um einen Volumenstrom eines in der Zwischenkammer der Spindelvorrichtung zugeführten Mediums zu erfassen, und eine Änderung des Volumenstroms des Mediums in der Zwischenkammer zur Überwachung vor Spindel- und/oder Werkzeugbeschädigungen bzw. Werkstückbeschädigung zu detektieren, wenn die Spindelwelle durch eine auf das Werkzeug bzw. Werkstück und/oder der Spindelvorrichtung wirkende Kraft verschoben wird.