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Patent DE-102016100784-A1 (DE)
Title: Geschosshemmendes Verbundelement
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: F41H5/04
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geschosshemmendes Verbundelement, insbesondere als Einschubelement für Schutzwesten oder ähnlicher Schutzeinrichtungen. Das erfindungsgemäße Verbundelement enthält neben den Lagen aus einem textilen Flächengebilde zusätzlich mindestens eine schaumartige Zwischenlage. Diese Zwischenlage besteht aus einer Polymermatrix, beispielsweise aus Polyurethan, mit eingearbeiteten Mineralschaumteilchen. Ein solches neues geschosshemmendes Verbundelement hat ein vergleichsweise geringeres Flächengewicht und kann als ein Einschub in Schutzwesten auch an eine Körperform angepasst werden.
Patent DE-102016106567-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher bildschirm, berührungsempfindliches anzeigefeld und berührungsempfindliche vorrichtung
Inventor: LI XIAOYE
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen berührungsempfindlichen Bildschirm, ein berührungsempfindliches Anzeigefeld und eine Berührungsempfindliche Vorrichtung. Der berührungsempfindliche Bildschirm oder das berührungsempfindliche Anzeigefeld weist Folgendes auf: mehrere Berührungserfassungselektroden, die in einer Matrix angeordnet und voneinander isoliert sind, mehrere Berührungserfassungsleitungen, die jeweils mit einer der Berührungserfassungselektroden elektrisch verbunden sind. Der berührungsempfindliche Bildschirm oder das berührungsempfindliche Anzeigefeld weist einen rechteckigen aktiven Berührungsbereich auf, bei dem eine Gesamtanzahl der Berührungserfassungselektroden innerhalb des rechteckigen aktiven Berührungsbereichs größer oder gleich 3,175p und kleiner oder gleich 126p2 ist, wobei p eine Größe des rechteckigen aktiven Berührungsbereichs darstellt, in einer Zolleinheit gegeben ist und eine positive ganze Zahl ist. Der berührungsempfindliche Bildschirm, das berührungsempfindliche Anzeigefeld oder die berührungsempfindliche Vorrichtung können die Berührungsgenauigkeit verbessern.
Patent DE-102016106725-A1 (DE)
Title: Schienengeführtes Fahrzeug zum Ein- und Auslagern von Waren in oder aus einem Lagerregal mit gedämpften Führungsrollen
Inventor: REHM PASCAL
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zum Ein- und Auslagern von Waren in und aus Lagerplätzen eines Lagerregals (1), wobei – das Fahrzeug (1) eine Tragefläche (2) zum Transport der Waren aufweist, wobei die Waren durch zwei ausfahrbare Arme von ihren Lagerplätzen auf die Tragefläche (2) transferiert werden; – das Fahrzeug (1) zweispurig ist, mindestens zwei Achsen und mindestens vier Laufräder (6) aufweist; – das Fahrzeug (1) auf in der Regalebene zwischen zwei Lagerregalen montierten horizontalen Fahrschienen (7) fährt und an mind. einer Seite des Fahrzeugs an einer seitlichen Führungsschiene (9) durch gedämpfte Führungsmittel (10, 11) geführt wird, um quer zur Fahrtrichtung auftretende Seitenführungskräfte gedämpft weiterzugeben; und – die Führungsmittel als Führungsrollen (10, 11) ausgeführt sind; dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen den Führungsrollen (10, 11) und deren jeweiliger Laufachse (14) ein Dämpfungsglied (12) angebracht ist.
Patent DE-102016107842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines Gegenstandes in eine Gegenstandsaufnahme mittels eines Robotermanipulators
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines Gegenstandes in eine Gegenstandsaufnahme mittels eines aktorisch angetriebenen Robotermanipulators eines Roboters, wobei der Robotermanipulator an seinem distalen Ende einen Effektor aufweist, der zur Aufnahme und/oder zum Greifen des Gegenstandes ausgeführt ist, und wobei für die Gegenstandsaufnahme und den zu fügenden Gegenstand eine Fügetrajektorie T und entlang der Fügetrajektorie T für Orte R→ T der Fügetrajektorie T eine Soll-Orientierung Osoll(R→ T) des zu fügenden Gegenstandes definiert sind, mit folgenden Verfahrensschritten: Aufnehmen/Greifen (101) des Gegenstandes durch den Effektor, unter kraftgeregelten und/oder impedanzgeregelten Dreh-/Kippbewegungen des Gegenstands relativ zur Soll-Orientierung Osoll(R→ T) Bewegen (202) des Gegenstandes mittels des Robotermanipulators entlang der Fügetrajektorie T→ in die Gegenstandsaufnahme bis eine vorgegebene Grenzwertbedingung G1 für ein am Effektor wirkendes Moment und/oder eine am Effektor wirkende Kraft erreicht oder überschritten wird, und/oder eine bereitgestellte Kraft-/Momenten-Signatur und/oder eine Positions-/Geschwindigkeitssignatur am Effektor erreicht oder überschritten wird, die indiziert/indizieren, dass das Fügen des Gegenstandes in die Gegenstandsaufnahme innerhalb vordefinierter Toleranzen erfolgreich abgeschlossen ist, Freigeben (103) des Gegenstandes durch den Effektor, den Effektor mittels des Robotermanipulators entlang der Ausgangstrajektorie A von der Gegenstandsaufnahme Wegbewegen (104).
Patent DE-102016113688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes, bei dem ein innenverzahntes Hohlrad, das einen in Tangentialrichtung umlaufenden Schneidvorsprung mit einer Schneidkante aufweist, in axialer Richtung in eine Aufnahme eines Getriebebauteils derart eingepresst wird, dass das innenverzahnte Hohlrad in der Aufnahme drehfest gehalten ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass vor dem Einpressen Klebstoff in eine in Tangentialrichtung umlaufende, dem Schneidvorsprung vorgelagerte Nut eingefüllt wird. Nach einem alternativen, unabhängigen Erfindungsgedanken ist vorgesehen, dass vor dem Einpressen auf die Außenseite des innenverzahnten Hohlrades ein reibungssteigerndes Material aufgetragen wird und dass das Hohlrad nach dem Einpressen relativ zu dem Getriebebauteil um die Axialrichtung gedreht wird.
Patent DE-102016116673-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: WHITE MARSELLA L
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-09-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs, die folgenden Schritte beinhaltend: (A) Überwachung von Werten und Richtungen von Querbeschleunigung, Längsbeschleunigung, und Längsverzögerung des Hybridfahrzeugs mittels einer Steuerung; (b) Bestimmung mittels der Steuerung, bei welchen Fahrzeugbetriebsbedingungen der Hybridantrieb im regenerativen Betrieb arbeiten kann, die Entscheidung basiert zumindest zum Teil auf den Werten und Richtungen für Querbeschleunigung, Längsbeschleunigung, und Längsverzögerung des Hybridfahrzeugs; und (c) Anweisungen über das Steuergerät an den Hybridantrieb zur Aufnahme des regenerativen Betriebes, wenn das Hybridfahrzeug in einer bestimmten Betriebsart arbeitet. Die Fahrzeugbetriebsbedingungen hängen zumindest teilweise von den Bedienerbefehlen und dem aktuellen Ladezustand SOC des Energiespeichersystems ab.
Patent DE-102016117682-A1 (DE)
Title: Wafer-chuck, verwendung des wafer-chuck und verfahren zum testen eines halbleiterwafers
Inventor: ZELSACHER RUDOLF
IPC: H01L21/68
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein Wafer-Chuck (300), der dafür eingerichtet ist, einen Wafer (100) während einer Wafer-Testprozedur zu tragen, umfasst einen Kontaktbereich (310) zum Kontaktieren des Wafers (100). Der Kontaktbereich (310) besteht aus einem leitfähigen Material, wobei das leitfähige Material einen Schmelzpunkt höher als 1500°C hat.
Patent DE-102016118615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum manipulationssicheren Bewerten von Komponenteneigenschaften eines Feldgeräts
Inventor: MANEVAL MICHAEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum manipulationssicheren Bewerten von zumindest einer Komponenteneigenschaft zumindest eines Feldgeräts (F1, F2) in einer Anlage (A1, A2, A3) der Automatisierungstechnik, umfassend: – Erstellen einer Bewertung bezüglich der Komponenteneigenschaft des Feldgeräts (F1, F2) durch mindestens einen Anlagenbetreiber, wobei die Bewertung jeder Komponenteneigenschaft ein Zutreffen oder ein Nicht-Zutreffen zuweist; und – Übermitteln der erstellten Bewertung an eine erste Service-Plattform (SP) und Speichern der erstellten Bewertung in der ersten Service-Plattform (SP), wobei die erste Service-Plattform (SP) dezentral mit Hilfe einer Distributed Ledger bzw. Blockchain Technologie betrieben wird und aus einer Vielzahl von Teilnehmerknoten (TK1, TK2, TK3, TK4) besteht, wobei die Teilnehmerknoten (TK1, TK2, TK3, TK4) jeweils zumindest eine Datenbank (DB) aufweisen, – Erstellen von Datenblöcken durch die Teilnehmerknoten (TK1, TK2, TK3, TK4), wobei ein Datenblock (BL1, BL2, BL3) zumindest eine Bewertung verknüpft mit dem Feldgerätetyp eines bewerteten Feldgeräts (F1, F2) enthält, wodurch in der Vielzahl von Teilnehmerknoten (TK1, TK2, TK3, TK4) eine Vielzahl von Bewertungen unterschiedlicher Feldgeräte (F1, F2) bevorzugt von mehreren Anlagenbetreibern enthalten ist.
Patent DE-102016119697-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Authentifizierungsverfahren
Inventor: OGUMA HISASHI
IPC: H04L9/30
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es ist ein Fahrzeugsystem bereitgestellt, das durch eine Master-ECU und eine allgemeine ECU gebildet ist. Die allgemeine ECU hängt eine digitale Signatur an Übertragungsdaten, die die Daten (zum Beispiel einen Digest-Wert eines Programms) enthalten, an und überträgt die Übertragungsdaten an die Master-ECU. Die Master-ECU verifiziert die digitale Signatur und die Daten und bestimmt, wenn sowohl die digitale Signatur als auch die Daten gültig sind, dass die allgemeine ECU gültig ist. Die Master-ECU hängt eine digitale Signatur an Übertragungsdaten, die die Daten der Master-ECU und einen Sitzungsschlüssel enthalten, an und überträgt die Übertragungsdaten an die allgemeine ECU. Die allgemeine ECU verifiziert die digitale Signatur und die Daten und, wenn sowohl die digitale Signatur als auch die Daten gültig sind, verwendet die allgemeine ECU den Sitzungsschlüssel, der in den Übertragungsdaten enthalten ist, als gemeinsamen Schlüssel, wenn nachfolgende Kommunikationen durchgeführt werden.
Patent DE-102016121591-A1 (DE)
Title: Medizinisches Sortiment, insbesondere Erste-Hilfe-Ausrüstung
Inventor: STEINBERGER TILL CHRISTOPH
IPC: A61F17/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein medizinisches Sortiment (1) mit einer Anzahl von in einem gemeinsamen Behältnis (2) vorgehaltenen Verbandseinheiten (4), die jeweils individuell einer aus einer Anzahl vorgegebener Verwendungskategorien ausgewählten Verwendungskategorie zugeordnet sind, soll für eine erleichterte Behandlung des jeweiligen Patienten auch einen medizinisch nicht geschulten Verwender bei der Auswahl des aktuell benötigten oder für den aktuellen Fall geeigneten Verbandsmaterials unterstützen. Dazu sind erfindungsgemäß die Verbandseinheiten (4) entsprechend der ihnen jeweils zugeordneten Verwendungskategorie farblich gekennzeichnet.
Patent DE-102016121825-A1 (DE)
Title: Chiller mit Kompressionskältemittelkreislauf und Pufferspeicher, eine entsprechende Kühlanordnung sowie ein entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: F25D17/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Chiller für die Kühlung eines flüssigen Kühlmediums, wobei der Chiller einen Kompressionskältemittelkreislauf mit einem Verdichter (1), einem Verflüssiger (2), einem Expansionsventil (3) und einem Verdampfer (4) aufweist, wobei der Verdampfer (4) ein Wärmeübertrager ist, über den ein Kältemittel (6) des Kompressionskältemittelkreislaufs mit einem zu kühlenden flüssigen Kühlmedium (7) fluidisch getrennt thermisch gekoppelt ist, wobei ein Ausgang (8) des Wärmeübertragers (4) für gekühltes, flüssiges Kühlmedium (7) in mindestens einen Pufferspeicher (9) mündet und das gekühlte, flüssige Kühlmedium (7) aus dem Pufferspeicher (9) einem Kühlmediumauslass (11) des Chillers zugeleitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein PCM-Material (12) in dem Pufferspeicher (9) aufgenommen und das gekühlte flüssige Kühlmedium (7) in dem Pufferspeicher (9) durch einen Wärmetauscher (13) geleitet ist, über den das gekühlte, flüssige Kühlmedium (7) mit dem PCM-Material (12) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016122090-A1 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: NICKL FRANK
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem (1) zum Spannen eines Werkstücks (2) auf wenigstens einer Nullpunktplatte (3). Eine Ausgleichsverbindungseinheit (10) ist vorgesehen, welche einen Grundkörper (10a) aufweist, von dessen Oberseite ein Verbindungselement (12) hervorsteht, welches in eine Aufnahme an der Unterseite des Werkstücks (2) einführbar und dort fixierbar ist, und von dessen Unterseite ein Nullpunktbolzen (13) hervorsteht, welcher in eine Nullpunktaufnahme (6a-6c) der Nullpunktplatte (3) einführbar ist. Die Ausgleichsverbindungseinheit (10) weist Verstellmittel auf, wobei in einer Lösestellung der Verstellmittel mit diesen die Relativposition des Verbindungselements (12) zum Nullpunktbolzen (13) einstellbar ist. An der Nullpunktplatte (3) sind Spannmittel vorgesehen, mittels derer der Nullpunktbolzen (13) in der Nullpunktaufnahme (6a-6c) fixierbar ist. Durch diese Fixierung sind die Verstellmittel in eine Fixierstellung überführt, in der die Relativposition des Verbindungselements (12) zum Nullpunktbolzen (13) fixiert ist.
Patent DE-102016203573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: TOMASCHKO MARC
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-03-04
Abstract: Steuerungseinrichtung (5) zum Betreiben eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuerungseinrichtung (5) bei Auftreten mindestens eines Fehlers abhängig von dem oder jedem Fehler sowie abhängig von mindestens einer Umweltbedingung, unter der das Kraftfahrzeug betrieben wird, und/oder abhängig von einem Fahrerwunsch und/oder abhängig von einem Betriebszustand, in dem das Kraftfahrzeugs betrieben wird, unter Gewährleistung eines Getriebeschutzes und unter Gewährleistung einer Fahrsicherheit einen Notgang für das Getriebe (2) automatisch bestimmt und das Getriebe (2) zur Erhöhung der Fahrzeugverfügbarkeit zum automatischen Einlegen des Notgangs ansteuert, und wobei die Steuerungseinrichtung (5) dann, wenn sich nach Einlegen des Notgangs mindestens ein Fehler ändert und/oder mindestens ein neuer Fehler auftritt und/oder sich mindestens eine Umweltbedingung ändert und/oder sich der Betriebszustand ändert und/oder sich der Fahrerwunsch ändert, den Notgang für das Getriebe (2) unter Gewährleistung des Getriebeschutzes und unter Gewährleistung der Fahrsicherheit automatisch neu bestimmt und zur Erhöhung der Fahrzeugverfügbarkeit und/oder zur Komforterhöhung unter Aufrechterhaltung der Fahrzeugverfügbarkeit das Getriebe (2) zum automatischen Einlegen des neuen Notgangs ansteuert und/oder automatisch eine Anzeige zur automatisierten, geführten Einlegung des neuen Notgangs erzeugt.
Patent DE-102016204962-A1 (DE)
Title: Strömungsleiteinrichtung, Fahrzeug
Inventor: PLACZEK ROBIN
IPC: F15D1/12
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsleiteinrichtung (9), insbesondere für Luftströmungen an/in einem Fahrzeug (1), mit einer Strömungsleitfläche (10), die stromabwärts zumindest einen Vorsprung (8) aufweist, und mit wenigstens einem Luftleitelement (11), das dem Vorsprung (8) gegenüberliegend derart angeordnet ist, dass zwischen dem Vorsprung (8) und dem Luftleitelement (11) ein Strömungskanal (14) gebildet ist. Es ist vorgesehen, dass das Luftleitelement (11) im Querschnitt ein Flügelprofil aufweist, mit einer von dem Vorsprung (8) abgewandten Saugseite (12), einer dem Vorsprung (8) zugewandten Druckseite (13), einem stromaufwärts liegenden Anströmbereich (16) und einem stromabwärts liegenden Abströmbereich (17), und dass das Luftleitelement (11) mindestens einen Druckkanal (15) aufweist, der durch mindestens eine Strömungsöffnung (18) in der Saugseite (12) derart ausmündet, dass eine durch den Druckkanal (15) geführte Strömung in Richtung des Abströmbereichs (17) aus der Strömungsöffnung (18) austritt.
Patent DE-102016205799-A1 (DE)
Title: Fluidzustands-Erfassungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA MASAHIRO
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Fluidzustands-Erfassungsvorrichtung, die einen Kurzschlussfehler erkennen kann, in welchem eine Wheatstone-Brückenschaltung mit einer Leistungsversorgung kurzgeschlossen ist. Eine Erfassungsvorrichtung für entflammbare Gase (1) bewertet, dass ein Kurzschlussfehler in einer Konstanztemperatur-Steuerschaltung (231) aufgetreten ist (S240), wenn ein oberes Potenzial V21 gleich oder größer ist als ein erster Bewertungswert Vth1 und eine Differenz D1 (= V11 – V31) gleich oder größer als ein zweiter Bewertungswert Vth2 ist. Folglich kann die Erfassungsvorrichtung (1) „einen Zustand, in welchem eine Brückenschaltung (210) mit einer DC-Leistungsversorgung 40 kurzgeschlossen ist (wobei die Konstanttemperatur-Steuerschaltung (231) in einem Kurzschlussfehlerzustand ist)” von „einem Zustand, in welchem der Widerstandswert des Wärmeerzeugungswiderstands (15) aufgrund eines entflammbare Gases (Wasserstoff) abnimmt” auf der Grundlage des oberen Potenzials V21 und der Differenz D1 unterscheiden
Patent DE-102016211263-A1 (DE)
Title: Kabel zum Betrieb einer Gradientenspule einer Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: STOCKER STEFAN
IPC: H01R11/12
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel zum Betrieb einer Gradientenspule einer Magnetresonanzvorrichtung sowie eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Herstellungsverfahren eines Kabels zum Betrieb einer Gradientenspule einer Magnetresonanzvorrichtung. Das Kabel umfasst zumindest einen elektrischen Leiter und eine Stabilisierungsummantelung, die den zumindest einen elektrischen Leiter zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-102016212931-A1 (DE)
Title: Kraftmesseinheit
Inventor: HACKMANN DENIS
IPC: G01L1/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftmesseinheit (1) umfassend einen ersten Gehäuseteil (2), einen zweiten Gehäuseteil (3), ein elastisches Element (4), und ein Druckelement (5), wobei das Druckelement (5) in dem zweiten Gehäuseteil (3) verschieblich gelagert ist, wobei das elastische Element (4) an dem ersten Gehäuseteil (2) gehalten ist, wobei der erste Gehäuseteil (2) mit dem zweiten Gehäuseteil (3) mechanisch verbunden ist, sodass durch Verschieben des Druckelements (5) das elastische Element (4) komprimierbar ist, und wobei eine Mantelfläche (11) des zweiten Gehäuseteils (3) und/oder des Druckelements (5) eine Aufnahme (10) für ein Sensorelement zur Detektion einer Verschiebung des Druckelements (5) relativ zu dem zweiten Gehäuseteil (3) aufweist.
Patent DE-102016216857-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines in einem unter Bildung einer Teilfuge zweigeteilten Turbinengehäuse angeordneten Rotors sowie Verfahren zur Reparatur und/oder Nachrüstung einer Turbine
Inventor: GIESEL RICK
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung (13) zur Bearbeitung eines in einem unter Bildung einer Teilfuge (11) zweigeteilten Turbinengehäuse angeordneten Rotors in situ bei abgenommener oberer Gehäusehälfte, umfassend – einen Grundkörper (14), der Befestigungsmittel (21) zur lösbaren Befestigung des Grundkörpers (14) an der unteren Gehäusehälfte (12) im Bereich der Teilfuge (11) aufweist, – zumindest einen Werkzeughalter (15) zur Aufnahme wenigstens eines Bearbeitungswerkzeugs (24), der relativ zu dem Grundkörper (14) ausrichtbar direkt oder indirekt an dem Grundkörper (14) befestigt ist, – mehrere teleskopartig ausgebildete, bevorzugt stufenlos in verschiedene Längseinstellungen arretierbare Stabilisierungselemente (16), deren eines freie Ende jeweils gelenkig an dem Grundkörper (14) befestigt ist und die an ihren anderen freien Enden mit weiteren Befestigungsmitteln (49) versehen sind, die derart ausgebildet sind, dass die freien Enden lösbar und gelenkig an der unteren Gehäusehälfte (12) des Turbinengehäuses befestigbar sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bearbeitung eines in einem unter Bildung einer Teilfuge (11) zweigeteilten Turbinengehäuse angeordneten Rotors sowie ein Verfahren zur Reparatur und/oder Nachrüstung einer Turbine.
Patent DE-102016222284-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System mit variablem Querschnitt mit Temperaturabhängigkeit in den Flusspfaden
Inventor: TRAVERSA PIERGIACOMO
IPC: F15B15/22
Filed: 2016-11-14
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur vollvariablen Betätigung der Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, umfassend eine hydraulische Ventilbremse mit einem Drossel-Rückschlagventil, das im geschlossenen Zustand eine sich mit der Temperatur verändernde Drosselwirkung hat.
Patent DE-102016222763-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (1), umfassend eine Gehäuse (2), in dem mindestens zwei Batteriemodule (8) angeordnet sind, wobei die Batteriemodule (8) Mess- und Steuereinheiten (9) aufweisen, die mit mindestens einem zentralen Steuergerät (11) datentechnisch verbunden sind, wobei die Mess- und Steuereinheiten (9) jeweils ein Funkmodul aufweisen, wobei die Antennen (10) der Funkmodule mindestens teilweise auf oder in einem geringen Abstand über einem Gehäuseboden (3) des Gehäuses (2) angeordnet sind, wobei das zentrale Steuergerät (11) ebenfalls ein Funkmodul aufweist, wobei mindestens das zentrale Steuergerät (11) derart ausgebildet ist, aufgrund der Qualität der empfangenen Signale der Mess- und Steuereinheiten (9) auf einen Feuchtigkeitseintritt in die Batterieeinheit (1) zu schließen.
Patent DE-102016223620-A1 (DE)
Title: Lichtbogenlöschvorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: VIERLING WINFRIED
IPC: H01H9/34
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Lichtbogenlöschvorrichtung (10) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1) weist einen Löschkammerbereich (11) auf, in dem eine vordefinierte Anzahl (n) an Löschblechen (13) in einer Stapelrichtung (R) voneinander beabstandet und parallel zueinander anordenbar ist. Weiterhin weist die Lichtbogenlöschvorrichtung (10) ein Löschblechpaket (12) auf, welches in dem Löschkammerbereich (11) angeordnet ist und eine vordefinierte Anzahl (m) parallel zueinander angeordneter Löschbleche (13) aufweist, die mittels einer Halteeinrichtung (14) in der Stapelrichtung (R) voneinander beabstandet gehalten sind, wobei die die Anzahl (m) der das eine Löschblechpaket (12) bildenden Löschbleche (13) kleiner ist als die Anzahl (n) der in dem Löschkammerbereich (11) anordenbaren Löschbleche (13). Auf diese Weise wird eine einfache und kostengünstige Variantenbildung ermöglicht.
Patent DE-102016224026-A1 (DE)
Title: Windlauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windlauf eines Kraftfahrzeugs, welcher einen befestigenden Übergang zwischen einer Frontscheibe und einem Dach über eine Breite des Kraftfahrzeugs bildet, wobei der Windlauf aus einem transparenten Trägerelement gebildet ist, innerhalb dem eine Vielzahl von Versteifungsfaserstäben in einer Skelettbauweise miteinander verbunden verlaufen, und an dem Trägerelement mindestens ein im bestimmungsgemäßen Gebrauch in einen Fahrzeuginnenraum des Kraftfahrzeugs vorstehendes Deformationselement in einem lokal begrenzten Bereich angeordnet ist, wobei der lokal begrenzte Bereich einem Fahrersitz des Kraftfahrzeugs zuweisend ist.