baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19621705-B4 (DE)
Title: Einlegesohle, insbesondere für Sport- und Orthopädieschuhe
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: A43B17/02
Filed: 1996-05-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Einlegesohle,
insbesondere für
Sport- oder Orthopädieschuhe,
bestehend aus zwei Platten aus weichem, verschleißfestem
Material, insbesondere Leder, und zwischen diesen angeordneten federnden
Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (1, 2) durch
zwei Serien paralleler Nähte
(3) miteinander verbunden sind, von denen die Nähte der einen Serie die Nähte der
anderen Serie überkreuzen
und die zwischen den Platten (1, 2) Innenzellen (4) mit quadratischer
Grundfläche
abgrenzen, in denen kegelförmig
gewundene Federn (5) mit Vorspannung angeordnet sind, deren Basisdurchmesser
gleich dem der Zellengrundfläche
ist und deren Windungen beim Zusammenpressen aneinander vorbeigleiten,
wobei die Parameter und die Anzahl der Federn in Abhängigkeit
von der Größe der Einlegesohle
und der Eigenfrequenz der einzelnen menschlichen Stützorgane
entsprechend den Pedopunkturzonen des Fußes und dem menschlichen Gewicht
gewählt
sind.
Patent DE-19633675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Schichten oder Schichtsystemen auf einen sinterfähigen Schichtträger
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: B41M5/00
Filed: 1996-08-21
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Schichten oder Schichtsystemen auf einen sinterfähigen Schichtträger, wobei
mindestens eine metallische, keramische oder metallisch-keramische
Schicht oder Schichtsystem auf eine flexible Trägerfolie aufgebracht und anschließend mittels
dieser Trägerfolie
auf den Schichtträger übertragen
wird, und wobei die mit der mindestens einen Schicht oder Schichtsystem
versehene Trägerfolie
mittels eines Stempels auf den Schichtträger gepresst, der Stempel abgehoben
und die Trägerfolie
von der mindestens einen auf dem Schichtträger aufgebrachten Schicht oder Schichtsystem
abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel eine Prägestruktur
aufweist, so dass die mindestens eine Schicht oder Schichtsystem
in den durch das Pressen erzeugten Strukturen des Schichtträgers aufgebracht
wird.
Patent DE-19702302-B4 (DE)
Title: Selbstklebende Fertigbandage zur Streckungseinschränkung des Fingergrundgelenks und des Handgelenks
Inventor: HIMMELSBACH PETER
IPC: A61F13/10
Filed: 1997-01-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Mindestens
auf einer Seite selbstklebend beschichtete Fertigbandage zur Strekkungseinschränkung des
Fingergrundgelenks und/oder des Handgelenks, dadurch gekennzeichnet,
daß in
dem Kopfbereich (13) eines länglichen
Streifens (1) zumindest an einer der beiden Längsseiten ein Kurzzügel (41,
42) angebracht ist, der mit dem länglichen Streifen (1) einen
Winkel zwischen 30° bis
150° einschließt und der
an dem jeweiligen Finger angelegt wird.
Patent DE-19708930-B4 (DE)
Title: Steuerung von Nebenabtrieben in automatisierten Fahrzeuggetrieben
Inventor: MUELLER BERND
IPC: F16D48/10
Filed: 1997-03-05
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Einschaltung von Nebenabtrieben (28) bei automatisierten oder
teilautomatisierten Getrieben (6) von Nutzfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet,
daß vom
Fahrer ein Signal abgegeben wird, daß dem Wunsch nach Einschaltung
des Nebenabtriebes (28) entspricht, dieses Signal in einer Steuereinrichtung (34)
in ein Signal zur Öffnung
einer automatisierten Kupplung (4) zwischen einem Antriebsmotor
(2) und dem Getriebe (6) des Nutzfahrzeuges umgeformt wird, nach
Erreichen einer vorgegebenen Minimaldrehzahl der Eingangswelle (10)
des Getriebes (6) eine Schalteinrichtung (26) zur Verbindung des
Nebenabtriebes (28) mit einer diesen antreibenden Getriebewelle
(Vorgelegewelle 16, Welle 42) angesteuert wird, um eine Schließung dieser
Schalteinrichtung (26, 52) zu erzielen, festgestellt wird, ob bei
der Schalteinrichtung (26, 52) eine Behinderung des Einspurens von Verzahnungen
(50, 53) vorliegt und wenn eine Behinderung erkannt wird, die Schalteinrichtung
(26, 52) wieder geöffnet
wird und die Kupplung (4) zur Erzielung einer Anhebung der Drehzahl
der Eingangswelle (10) geschlossen wird, um die Behinderung in der
Verzahnung...
Patent DE-19709227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Herunterladen von Texturen auf eine Hardware für beschleunigte Graphiken und zur Beseitigung von zusätzlichen Softwarekopien von Texeln
Inventor: CUNNIFF ROSS
IPC: G06T15/04
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Texturtabellen für die Erzeugung einer Graphik
durch ein Computergraphiksystem, wobei das Computergraphiksystem einen
Host-Computer mit zugeordnetem Systemspeicher und einer Graphikhardwarevorrichtung
(150) zum Aufbereiten von mit einer Textur versehenen Bildern umfasst,
wobei die Graphikhardwarevorrichtung (150) einen lokalen Speicher
(155) aufweist und mit dem Host-Computer in Verbindung ist, und
wobei der Host-Computer
konfiguriert ist, um ein Anwendungsprogramm (PR1, PR2, PR3), eine
Graphik-Anwendungsprogrammierschnittstelle (Graphik-API) (API1,
API2, API3) und ein Hintergrundprogramm (160) auszuführen, wobei
das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) ansprechend auf
einen gültigen
Aufruf (52, 54) der Graphik-API (API1, API2, API3) durch das Anwendungsprogramm
(PR1, PR2, PR3), Laden (56) von durch das Anwendungsprogramm (PR1,
PR2, PR3) angegebenen Texturtabellen in den lokalen Speicher (155)
der Graphikhardwarevorrichtung (150) ohne eine Kopie der Texturtabellen in
dem Systemspeicher des Host-Computer zu erzeugen;  (b) Setzen
(58) einer Flag, um die Existenz und die Gültigkeit der in den lokalen
Speicher (155) der Graphikhardwarevorrichtung...
Patent DE-19730573-B4 (DE)
Title: Verfahren zur vollautomatischen Regelung der Karbonisierung von Kalilauge zu Pottaschelauge
Inventor: HOENIGSCHMID-GROSSICH RUEDIGER
IPC: G01N9/00
Filed: 1997-07-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur vollautomatischen Regelung der Karbonisierung von Kalilauge
zu Pottaschelauge, bei dem als Steuerungsgröße der pH-Wert, bei gleichzeitiger
Messung der Dichte der Umwälzlauge
und deren Temperatur, eingesetzt wird.
Patent DE-19747640-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung von Schädlingen
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: A01N59/10
Filed: 1997-10-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Bekämpfen von Holzschädlingen, Museumsschädlingen und Hausungeziefer in einem hinreichend gasdichten Behandlungsraum durch Begasung mit Sulfurylfluorid und einem weiteren Begasungsmittel innerhalb der Einwirkzeit, dadurch gekennzeichnet, dass als weiteres Begasungsmittel ein Ester der Ameisensäure, ausgewählt aus der Gruppe Ameisensäuremethylester, Ameisensäureethylester, Ameisensäurebenzylester, Ameisensäurephenylester, Ameisensäuretolylester, Ameisensäurevinylester oder Ameisensäureallylester, verwendet wird, und der Ester der Ameisensäure mittels eines Druckgases, bevorzugt Inertgas, in den Behandlungsraum eingeleitet wird.
Patent DE-19807436-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung und Überwachung von Programmen in einem Rechnerverbund
Inventor: SCHUEPPEN WALTER
IPC: G06F15/16
Filed: 1998-02-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Überwachung
von Programmen in einem Rechnerverbund, wobei die Rechner im Rechnerverbund über ein
Kopplungssystem zusammen geschaltet sind, und jeder Rechner ein eigenes
Betriebssystem enthält
und die Programme entweder gleichzeitig auf allen oder speziell
ausgewählten
Rechnern des Rechnerverbundes laufen, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  a) Erzeugen einer Benutzerschnittstelle, die den
Rechnerverbund als Einzelsystem simuliert  b) Definieren von
anwendungsspezifischen Funktionen zur Überwachung und Steuerung der
Programme  c) Bereitstellen von Laufzeitfunktionen zur Steuerung
und Überwachung
der Programme gemäß Schritt
b)  d) Speichern der Daten der Laufzeitfunktionen auf dem oder
den Rechnern, auf dem bzw. auf denen das zu steuernde Programm installiert
ist  e) Aktivieren der Laufzeitfunktionen auf dem oder den Rechnern
Patent DE-19813583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Mauerwerk
Inventor: RIFFEL ERNST
IPC: E04B2/00
Filed: 1998-03-27
Granted: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Mauerwerk mit einer fahrbaren Mauereinrichtung, auf der ein Vorrat an Mauersteinen und ein Mörtelauftragsgerät angeordnet sind, mit einer Sägeeinrichtung zum Trennen in einzelne Wandelemente und mit einer Unterlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Mauereinrichtung (2) auf parallel zu der auf einer Unterlage (3) herzustellenden Mauerwerkswand (1) verlaufenden Schienen (13) verfahrbar ist, wobei die Mauereinrichtung (2) an wenigstens einem Ende der Schienen (13) zum Versetzen und/oder zur Auffüllung des Vorrates von Mauersteinen (4) und/oder des Mörtelauftragsgeräts (7) quer verfahrbar ist, und wobei zum Abtransportieren der geschnittenen Wandelemente (20) eine Ausfahrein richtung (22) vorgesehen ist, die auf denselben Schienen (13) wie die Mauereinrichtung (2) verfahrbar ist.
Patent DE-19830139-B4 (DE)
Title: Schlüsselschaltervorrichtung
Inventor: BAUMGART CLAUS
IPC: H01H27/06
Filed: 1998-07-06
Granted: 2017-01-19
Abstract: Schlüsselschaltervorrichtung mit – einem Schalter (16), – einem Schlüsselzylinder (7), der eine Verriegelungsnase (18) aufweist und in montiertem Zustand der Schlüsselschaltervorrichtung mit dem Schalter (16) wirkverbunden ist, – einem Verriegelungsring (3) mit einem Radialschlitz sowie einer Aufnahmeöffnung (21) zur Aufnahme des Schlüsselzylinders (7), wobei die Verriegelungsnase (18) des Schlüsselzylinders (7) in ihrer Verriegelungsstellung den Verriegelungsring (3) außerhalb des mit dem Radialschlitz versehenen Bereichs hintergreift, – einem mit dem Schlüsselzylinder (7) verbundenen Frontdeckel (10), und – einem Fixiermittel, das in montiertem Zustand der Schlüsselschaltervorrichtung von außerhalb der Schlüsselschaltervorrichtung nicht lösbar ist, und durch das der Frontdeckel (10) gegen eine Drehbewegung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verriegelungsring (3) zwei Befestigungskrallen (17) zur Befestigung des Verriegelungsrings (3) an einer Installationsdose (2) befestigt sind, und daß der Verriegelungsring (3) an einem Tragrahmen (12) ausgebildet ist.
Patent DE-19849955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen eines flexiblen Bügeltuchs auf einem Bügeltisch
Inventor: STUHLER RICHARD
IPC: D06F83/00
Filed: 1998-10-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Anordnen eines Bügeltuchs auf einem Bügeltisch, wobei das Bügeltuch einen mit Hilfe eines Zugseils zusammenziehbaren Befestigungsbereich enthält, wobei zum Festhalten des ersten Bereichs (3a) des Zugseils (3) eine Fixiereinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung den ersten Bereich (3a) des Zugseils (3) vor dem Zusammenziehen festhält und dass eine am Bügeltisch befestigte Klemmeinrichtung zum Festhalten eines zweiten Bereichs (3b) des Zugseils (3) nach dem Zusammenziehen vorgesehen ist, wobei die Klemmeinrichtung eine an dem Bügeltisch (1a) befestigte Klemmscheibe, die mit einer Gegenfläche (7) einen Spalt (8) bildet, umfasst und wobei die Klemmscheibe (4) mit dem zweiten Bereich (3b) des Zugseils (3) umwickelt werden kann.
Patent DE-19861086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Achsausrichtung bei Schienenfahrzeugen
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: B61F5/38
Filed: 1998-06-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur lenkenden Ausrichtung von drehbar an einem Fahrwerk befestigten Rädern eines Schienenfahrzeugs in einem Gleis, wobei der Soll-Lenkwinkel der Räder in Abhängigkeit von der Gleiskrümmung des Gleises bestimmt wird und die Räder entsprechend dem Soll-Lenkwinkel gelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Soll-Lenkwinkel (γsoll) nach der Beziehung γsoll = ½ χ b bestimmt wird,  worin  γsoll der Soll-Lenkwinkel der Räder,  χ die Gleiskrümmung und  b der Abstand zwischen den beiden Achsen des Fahrwerks ist.
Patent DE-19905524-B4 (DE)
Title: Device for measuring substrate temperature has polygonal stop with essentially straight edges between substrate, radiation detector to restrict detector field of view
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: G01J5/08
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: The device has at least one radiation detector for measuring the radiation emitted by the substrate and a stop (19) for restricting the field of view of the detector arranged between the substrate and detector, whereby the edges (20) of the stop are essentially straight. A polygonal stop is used.
Patent DE-19906751-B4 (DE)
Title: Aufheizgerät
Inventor: WITTE HEINZ-DIETER
IPC: B29B13/02
Filed: 1999-02-17
Granted: 2016-06-02
Abstract: Aufheizgerät (1) für gestreckte Werkstücke, mit einem Werkstückkanal (8) zur Aufnahme des Werkstücks und einem Heizkanal (9) zur Aufnahme zumindest eines Heizkörpers, die an den Enden im Sinne eines Umluftstroms mit Gebläse (13, 19) und über Zwischenöffnungen (24, 25) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenöffnungen (24, 25) zwischen Werkstückkanal (8) und Aufheizkanal (9) ungleichförmig längs des Umluftstroms verteilt sind, wobei ein stromaufliegender Endbereich (23) des Werkstückkanals (8) Zwischenöffnungen und zumindest ein in Strömungsrichtung nachfolgender Bereich keine, weniger oder kleine Zwischenöffnungen aufweist, dass der Heizkörper durch zumindest einen im Heizkanal längserstreckten Heizstab (10, 11) gebildet ist und dass Werkstückkanal (8) und Heizkanal (9) an beiden Enden über jeweils ein Gebläse (13, 19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19912870-B4 (DE)
Title: Eierkocher
Inventor: REICH SEBASTIAN
IPC: A47J29/02
Filed: 1999-03-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Eierkocher,
bestehend aus einem Gehäuse,
mindestens einem Heizelement, mindestens einer Haltevorrichtung
für ein
Ei, einer Sollwert-Einstellvorrichtung für den gewünschten Härtegrad des Eis und mindestens
einem Meßsystem,
durch das das Ei während
des Kochvorgangs wiederholt in eine Drehbewegung versetzt wird und
wieder abgebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ei jeweils
eine ruckartige Beschleunigung erteilt wird, wobei die mit dem Kochzustand
sich ändernde Reaktion
des Eis auf diese ruckartigen Beschleunigungen sensorisch erfasst
und die dabei gewonnenen Messdaten einer elektronischen Recheneinheit
zugeführt
werden.
Patent DE-19914666-B4 (DE)
Title: Brenner für einen Wärmeerzeuger
Inventor: KNOEPFEL HANS PETER
IPC: F23D14/84
Filed: 1999-03-31
Granted: 2009-08-20
Abstract: Brenner für einen Wärmeerzeuger, im wesentlichen bestehend aus einem Drallerzeuger (100) für eine Verbrennungsluft, aus Mitteln zur Eindüsung mindestens eines Brennstoffes in die Verbrennungsluft und aus einem mit dem Drallerzeuger (100) in Wirkverbindung stehenden Mischrohr (220), die stromauf einer Brennkammer (30) angeordnet sind, wobei das Mischrohr (220) im Bereich des Austritts in die Brennkammer (30) eine Abrisskante (A) mit einem Radius (R) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf des Radius (R) über den Umfang des Austrittes des Mischrohres (220) dergestalt variiert, dass eine nicht-kreisförmige Öffnung entsteht.
Patent DE-19941706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austragen körnigen oder granularen Schüttguts eines Fest- oder Schwebebettfilters aus einem Behälter
Inventor: STERNEL CHRISTOPH
IPC: B01D24/12
Filed: 1999-09-02
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum vollständigen Austragen körnigen oder granularen Schüttguts (2) eines Fest- oder Schwebebettfilters aus einem zylindrischen, flüssigkeitsgefüllten Behälter (1) mit mindestens einem Kolonnenboden (5), bei dem durch Eindüsen eines flüssigen oder gasförmigen Mediums die Flüssigkeitssäule im Behälter (1) in Rotation versetzt wird, wobei das Schüttgut (2) rotationsbedingt durch die entstehende Sekundärströmung in die Behältermitte transportiert wird, wo es über ein zentrales Austragsrohr abgezogen wird, wobei durch weitestgehenden Verzicht auf Einbauten im Normalbetrieb eine homogene, totzonenfreie Durchströmung des Schüttguts (2) erreicht wird und der Behälter (1) zur Entleerung nicht geöffnet werden muss (Fig. 1).
Patent DE-19943840-B4 (DE)
Title: Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtung
Inventor: RIEDEL RENE
IPC: B41M3/14
Filed: 1999-09-13
Granted: 2005-01-05
Abstract: Bedien-
und/oder Anzeigeeinrichtung für
elektrische Geräte,
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem einen Kunststoffkörper (3)
umfassenden Teil (1) der Einrichtung, dem ein mittels einer durch
fokussierte, energiereiche Laserstrahlung hervorgerufenen, chemischen Materialumwandlung
erzeugtes Piktogramm (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Kunststoffkörper (3)
zumindest im sichtbaren Spektralbereich lichtdurchlässig und
von einer für
den Betrachter nicht einsehbaren Stelle her beleuchtbar ist, und
wobei das Piktogramm (4) im Inneren des Kunststoffkörpers (3)
mit Abstand zu dessen Oberflächen
(3', 3'') angeordnet ist.
Patent DE-19944879-B4 (DE)
Inventor: BECKER VOLKER
IPC: F16H3/00
Filed: 1999-09-18
Granted: 2010-12-30
Abstract: The mechanism (1) has a solid input shaft (2) inside a concentric hollow (3) input shaft, where the shafts are coupled to a drive shaft (7) by two couplings (5,6). The first input shaft is connected to a driven shaft (4) by at least one first gear pair (8) and the second input shaft is connected to the driven shaft by at least one second gear pair (9). The input and driven shafts are arranged parallel to the driving direction. The first and second couplings are arranged radially with respect to one another.
Patent DE-19948004-B4 (DE)
Inventor: SCHWARTE STEPHAN
IPC: C08L51/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: A polyurethane comprising lateral and/or terminal ethenylarylene groups produced by reacting a polyurethane prepolymer containing free isocyanate groups with an adduct obtained by reacting an ethenylarylene monoisocyanate with a polyol, polyamine, and/or a compound containing hydroxyl and amino groups in a molar ratio of 1:1. Also, a graft copolymer comprising a hydrophobic core comprising at least one monomer and a hydrophilic shell comprising the polyurethane, or a hydrophobic core comprising the polyurethane and a hydrophilic shell that comprises at least one monomer. Also, a graft copolymer comprising a hydrophobic core comprising at least one monomer and a hydrophilic shell comprising a polyurethane produced by dispersing at least one hydrophilic olefinic unsaturated polyurethane comprising lateral, and optionally terminal, ethenylarylene groups in an aqueous medium and copolymerizing at least one hydrophobic monomer in the polyurethane in emulsion.</PTEXT>
Patent DE-19964127-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEEFRIED MARKUS
IPC: B60T7/06
Filed: 1999-12-17
Granted: 2009-08-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem zu einem Fußhebelwerk gehörendem, schwenkbaren Bremspedal, das über eine Betätigungsstange mit einem Bremszylinder verbunden ist, einem Knickstützenverband, der in einer Ruhestellung wenigstens zwei einen vorgegebenen Winkel α einschließende Stützen aufweist, die mit ihren freien Enden an Teilen des Fahrzeugaufbaus und/oder an Fahrzeugeinbauten derart abgestützt sind, dass sie bei einer unfallbedingten Verformung der Teile zueinander ausknicken und dabei die Betätigungsstange des Bremspedals beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Knickstützenverband (38) von der Betätigungsstange (28) räumlich entfernt über ein Druck- oder Zugelement (54) auf die Betätigungsstange (28) wirkt.
Patent AU-2012100147-B4 (AU)
Title: Roll Over Protection Device
Inventor: COLLIS ADRIAN
IPC: E02F9/24
Filed: 2012-02-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Abstract A roll-over protection device 10 for a motor vehicle 12. The device 10 comprises first and second upright members 14a and 14b adapted to be 5 mounted on the chassis 16 of the motor vehicle 12. The device also comprises a first transverse member 19 extending between the first and second upright members 14a and 14b, and first and second arm members 18a and 18b extending forwards from the first and second upright members 14a and 14b respectively. A second transverse member 20 extends between 10 the first and second arm members 18a and 18b wherein, in use, the transverse members 19 and 20 and the arm members 18a and 18b form a driver protection zone over the head of a driver of the motor vehicle. Figure suggested to accompany Abstract: Figure 4
Patent AU-2013101284-B4 (AU)
Title: An Engagement Structure
Inventor: ARGUEDAS YURI ELMO
IPC: E04D1/36
Filed: 2013-09-26
Granted: 2014-05-08
Abstract: Sealing device for use providing a seal between the ends of overlapping profiled sheets, such as roofing sheets, has an elongate body which, relative to 5 one in-use orientation, has upper and lower longitudinal surfaces and laterally outwardly facing longitudinal side surfaces. In side elevation relative to that orientation the sealing device defines at one or more locations along its length an engagement portion at which the upper surface is raised, and at which the lower surface is raised and preferably is recessed. Each of the lower and the 10 upper surfaces of the engagement portion has a respective form which at least in part corresponds respectively to the form in cross-section of the outer, upper surface and of the inner, lower surface of profiled ribs of longitudinally overlapping profiled sheets with which the sealing device is to be used. 857307 speci (clean) 10 July 09
Patent DE-102004003696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum simultanen Laserschweißen
Inventor: MIKHAILOV ALEKSEI
IPC: H01S5/40
Filed: 2004-01-24
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zum simultanen Schweißen von Werkstücken mittels Laserstrahlen, umfassend eine Mehrzahl von Laserlichtquellen (1), wobei die Laserlichtquellen (1) auf mindestens einem Kreis in der Weise angeordnet sind, dass von den Laserlichtquellen (1) ausgesandte Teilstrahlen (2, 2') mindestens einen radial weiter innenliegenden Bereich (3) mit einer abschnittsweise im Wesentlichen konstanten Energiedichte erzeugen, in den die Werkstücke einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung – mindestens ein erstes Spiegelelement (4), welches radial weiter innenliegend angeordnet ist als der mindestens eine Kreis, auf dem die Laserlichtquellen (1) angeordnet sind, und welches mindestens einige der Teilstrahlen (2, 2') in eine axiale Richtung reflektieren kann, und – Mittel zur Änderung eines axialen Abstands zwischen dem ersten Spiegelelement (4) und mindestens einem der Werkstücke aufweist.
Patent DE-102004015846-B4 (DE)
Title: KFZ-Halterung für Mobilfunkgeräte
Inventor: LANGE THORSTEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2004-03-31
Granted: 2010-09-23
Abstract: KFZ-Halterung für Mobilfunkgeräte mit einer mehrpoligen Steckaufnahme im Bodenteil und einer Koaxsteckaufnahme im oberen Rückwandbereich, bei der das Mobilfunkgerät in einen Aufnahmeschacht einführbar ist, der an seinem Bodenteil einen der Steckaufnahme des Mobilfunkgeräts entsprechenden Stecker aufweist und zur Einführung des Mobilfunkgerätes um eine Achse nach vorne schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeschacht (5) ein Führungsteil (6) vorgesehen ist, welches in seinem oberen Bereich aus einem nach vorne offenen U-förmigen Bügel (13) besteht, an dessen beiden Seitenteilen nach unten gerichtete und leicht nach innen weisende Laschen (9) angeordnet sind, welche über jeweils zwei parallel zueinander verlaufende Biegekanten (11, 12) mit dem Bügel (13) verbunden sind.
Patent DE-102004025331-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät zum Verbinden von Zuschnitten aus Flachmaterial
Inventor: HUBER GEORG ANDREAS
IPC: B29C65/10
Filed: 2004-05-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Arbeitsgerät zum randseitigen
Verbinden von Zuschnitten aus Flachmaterial, mit zwei sich beiderseits
einer Grenzlinie erstreckenden Trägern (3, 4) zum Unterstützen jeweils
eines Zuschnitts (1, 2) und wenigstens einem Arbeitskopf (20) zum
Verbinden der von den Trägern (3,
4) unterstützten
Zuschnitte (1, 2) an wenigstens einem Ort der Grenzlinie, dadurch
gekennzeichnet, dass die Träger
(3, 4) jeweils aus einer Mehrzahl von schwenkbaren Segmenten (8d,
8e, 8f) aufgebaut sind, von denen alle bis auf höchstens jeweils eines (8d)
wenigstens zwei Schwenkfreiheitsgrade aufweisen.