baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212596-B4 (DE)
Title: Variable Einlassvorrichtung für einen Mehrzylinderverbrennungsmotor
Inventor: MATSUMOTO SEIJI
IPC: F02B27/02
Filed: 2002-03-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Variable
Einlassvorrichtung für
einen Mehrzylinderverbrennungsmotor, umfassend:  einen Einlassverteiler
(4), welcher bildet:  eine Einlassluftsammelkammer (5),  einen
Lufteinlasskanal (6), der ein Paar von Lufeinlasskanalabschnitten
(6 1 , 6 2 ) enthält, die
die Einlassluftsammelkammer (5) mit jeweiligen Zylindern verbinden,  eine
Trennwand (7), die eine Öffnung
(11) aufweist, die zwischen der Einlassluftsammelkammer (5) und
dem Lufteinlasskanal (6) vorgesehen ist, und  ein Einlassluftsteuerventil
(20), das integral mit einer Mehrzahl von Ventilelementen (25, 26)
versehen ist, die an der Öffnung
(11) angeordnet sind,  worin das Einlassluftsteuerventil (20)
steuert, um den Lufteinlasskanalabschnitt (6 2 )
mit dem einen Ventilkörper
(25) zu öffnen
und zu schließen,
und um die Öffnung
(11) mit dem anderen Ventilkörper
(26) zu öffnen
und zu schließen.
Patent DE-10222222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Temperatur des Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: STUEBER THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Regelung der Temperatur des Innenraums eines Fahrzeugs, bei dem:  (A) zeitabhängige Referenztemperaturwerte, wobei in Abhängigkeit vom Betriebsort des Fahrzeugs unterschiedliche Referenztemperaturwerte gespeichert werden und zwecks Bereitstellung zeitabhängiger Referenztemperaturwerte eine Datenbank mit datumsabhängigen Referenztemperaturwerten abgefragt wird  (B) die Außentemperatur (T ista ) des Fahrzeugs gemessen wird;  (C) die gemessene Außentemperatur (T ista ) mit dem jeweiligen Referenztemperaturwert verglichen wird, um einen Differenzwert zu bilden;  (D) der Differenzwert mit einer vorgegebenen Maximalabweichung verglichen wird; und;  (E) zur Klimatisierung des Innenraums des Fahrzeugs zwecks Einstellung einer vorgewählten Innenraumtemperatur der Referenztemperaturwert anstelle der gemessenen Außentemperatur (T ista ) verwendet wird, falls der Differenzwert die vorgegebene Maximalabweichung übersteigt.
Patent DE-10222812-B4 (DE)
Inventor: WALTER ALEXANDER
IPC: B62D11/10
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: The invention relates to an electrical steering and drive system for a vehicle with wheel-based steering with at least two electrically driven axles, a mechanical coupling between the drive sides being provided on at least one driven axle in order to transmit power from one drive side to the other, and a purely electrical transmission of drive power being provided on the other driven axles.
Patent DE-10228169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Öffnungen in Blechen
Inventor: SOLFRONK ANTONIN
IPC: B21D22/04
Filed: 2002-06-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Formen von Öffnungen
(33, 331–335)
in Blechen (29), umfassend:  – ein Formwerkzeug (5) welches
einen Formungskopf (7) an einem ersten Ende (6) eines Schaftes (51)
des Werkzeugs (5) aufweist, wobei der Formungskopf (7) in einer Richtung
im wesentlichen senkrecht zum Schaft (51) aufspreizbar ist,  – ein Mundstück (3),
aus welchem der Schaft des Formwerkzeugs (5) mit dem ersten Ende
(6) herausragt  – eine
Einrichtung (21, 22, 23) zum Ziehen des Formungskopfes (7) in Richtung
des Mundstücks
(3), gekennzeichnet durch eine Einrichtung (9, 16, 17, 18) zum Bewegen
eines Dorns (9) entlang des Schaftes (51), wobei der Schaft (51) des
Formungswerkzeugs (5) einen sich in axialer Richtung des Formungswerkzeugs
(5) erstreckenden Kanal (8) aufweist, in welchem der Dorn (9) geführt wird.
Patent DE-10230068-B4 (DE)
Title: Wobbler
Inventor: GORBAN ANATOLI
IPC: A01K85/02
Filed: 2002-07-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Wobbler,
einschließend  – einen
Köderrumpf
(1),  – einen
Drilling-Haken (3), der an dem Köderrumpf
(1) befestigt ist, und dessen Spitzen sich in dem Inneren des Köderrumpfes
(1) befinden, und die aus dem Köderrumpf
herausfahren, wenn der Köderrumpf
von einem Fisch gefasst wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Spitzen
des Drilling-Hakens (3) sich in einer Y-formigen Aushöhlung (2)
befinden, die in dem Köderrumpf
(1) angeordnet und in der Richtung des Hakenschenkels geöffnet ist,  – wobei
der Drilling-Haken von der Seite der Hakenbögen her durch ein elastisches
Element (4) an dem Köderrumpf befestigt
ist, von dem der Drilling-Haken
in die genannte Aushöhlung
gezogen wird.
Patent DE-10233426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Abnormität bei einer Brennstoffzelle
Inventor: MURAKAMI YOSHIKAZU
IPC: G01R31/385
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Abnormitäts-Erfassungsverfahren
für eine
Brennstoffzelle (1) mit einer Mehrzahl von Einheitszellen (55),
die durch Zuführen
von Reaktionsgasen zu einer Anode (52) und einer Kathode (53) jeder
Einheitszelle (55) Strom erzeugen, bei dem eine Abnormität der Brennstoffzelle
(1) aufgrund einer Spannung der Einheitszellen (55) erfasst wird,
gekennzeichnet durch die Schritte:  – Stoppen der Zufuhr von Reaktionsgasen
zu der Brennstoffzelle (1),  – Abwarten eines vorbestimmten
Zeitintervalls seit dem Stoppen der Zufuhr von Reaktionsgasen,  – Erfassen
der Spannung jeder der Einheitszellen (55) nach Ablauf des vorbestimmten
Zeitintervalls, und  – Bestimmen,
ob eine Abnormität
vorliegt, aufgrund eines Vergleichs der erfassten Spannungen mit
einem vorbestimmten Bestimmungsschwellenwert.
Patent DE-10255587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur signalabhängigen Stellgrößenänderung von Aktoren
Inventor: GROSEN THOMAS
IPC: G05B19/40
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur signalabhängigen
Stellgrößenänderung
von Aktoren der Gebäudesystemtechnik, wobei
eine Einstellung einer Stellgröße in Abhängigkeit
einer Ein- bzw. Ausschaltphase eines aktuell vorliegenden Tastverhältnisses
eines pulsweitenmodulierten Signals erfolgt, und wobei zu einer
Anpassung der vorliegenden Stellgröße auf eine geforderte Stellgröße das Tastverhältnis des pulsweitenmodulierten
Signals innerhalb einer ablaufenden Periode verändert wird, wobei bei einer
Anforderung mit einem Anforderungszeitpunkt (A) der Stellgröße bei einem
eingeschalteten Signalzustand dieser beibehalten wird, wenn die
aktuelle Einschaltphase kürzer
ansteht als die neue Einschaltphase des neuen Tastverhältnisses
andauern würde,
und dass bei ausgeschaltetem Signalzustand dieser beibehalten wird,
wenn die aktuelle Ausschaltphase kürzer ansteht, als die neue
Ausschaltphase des neuen Tastverhältnisses andauern würde, und
dass mit einer letzten Änderung
des Signalzustandes das der neuen Stellgröße entsprechende neue Tastverhältnis mit
einer neuen Periode, also vor dem Anforderungszeitpunkt (A) liegend
und damit rückwirkend
gestartet wird und die neue Periode mit einer Periodendauer (T)
das der neuen Stellgröße entsprechende
neue...
Patent DE-10257932-B4 (DE)
Title: Hankkarren
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: B62B1/10
Filed: 2002-12-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Handkarren mit Gehäuse und vier gleich großen Rädern, von denen zwei Hinterräder und zwei Vorderräder sind, die jeweils auf Achsschenkeln drehbar gelagert sind, wobei die Achsschenkel der Vorderräder an einer Vorderachse (3) und die Achsschenkel der Hinterräder an einer Hinterachse (4) befestigt sind und wobei sich diese Achsen (3, 4) von einer Längsseite zur anderen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterachse (4) um einen Drehpunkt (7) in horizontaler Ebene verschwenkbar gelagert ist und der Drehpunkt außerhalb des Verlaufs der Hinterachse (4) vorgesehen ist, dass bei einem Verschwenken der Hinterachse (4) um den Drehpunkt (7) deren Verlauf zwischen einer im hinteren Teil einer Bodenplatte (1) vorgesehenen Stellung und einer die Bodenplatte (1) in Form eines zweirädrigen Karrens unterstützenden etwa mittleren Stellung veränderbar ist, dass die Vorderachse (3) um einen Drehpunkt (6) drehbar mit der Bodenplatte verbunden ist, dass die Vorderräder in der etwa mittigen Position der Hinterachse (4) aus ihrer Bodenkontaktstellung...
Patent DE-10309504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern eines Eingangssignals für einen Digitalsignalprozessor und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LAU KAI KWONG
IPC: H03H17/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Filtern eines Eingangssignals (14) für einen Digitalsignalprozessor
(DSP) (12), welches Verfahren ein Filterausgangssignal (62) mit einem
gewünschten Übertragungsfrequenzgang
erzeugt, mit folgenden Verfahrensschritten:  • Übertragen
(54) einer Sprung- und Nachschlagtabelle (28) von einem nichtflüchtigen
Speicher (24, 25) in einen flüchtigen
Speicher (32), wobei die Sprung- und Nachschlagtabelle (28) Adressen
zum Ausführen
von Filterstrukturen (34) des Digitalsignalprozessors (12) enthält;  • Übertragen
(56) einer Vielzahl von Filterkoeffizienten (26, 36) vom nichtflüchtigen
Speicher (24) in den flüchtigen Speicher
(32), wobei die Vielzahl von Filterkoeffizienten (25, 36) mittels
der Filterstrukturen (34) einen gewünschten Übertragungsfrequenzgang liefern;  • Wiederauffinden
einer der Adressen (40) unter Verwendung einer ersten Hinweisadresse
(38) zum Ausführen
einer ersten Filterstruktur (34);  • Wiederauffinden eines entsprechenden
Satzes von Filterkoeffizienten (36) unter Verwendung einer zweiten
Hinweisadresse (39) zum Bereitstellen einer ersten Filterstruktur
(34);  • Erzeugen
(58) eines Zwischenergebnisses (15) als Ergebnis der Filterung des
Eingangssignals (14);...
Patent DE-10313903-B4 (DE)
Title: Computerhauptplatine mit Detektionsschaltung und Verfahren zur Löschung eines BIOS-Konfigurationsspeichers
Inventor: WANG JUNG-AN
IPC: G06F1/24
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: Computerhauptplatine,
die in einem Computer verwendet wird, enthaltend:  ein Datenwegchipsatz,
der einen BIOS-Konfigurationsspeicher zur Speicherung eines effektiven
Peripheriekonfigurationswerts aufweist;  eine Stromversorgung/Speicherlöschung-auswählende Schaltung
zum Schalten zwischen einem Stromversorgungsstatus und einem Speicherlöschungsstatus
für den BIOS-Konfigurationsspeicher;
und  eine Latchschaltung, die mit der Stromversorgung/Speicherlöschung-auswählenden
Schaltung und dem Datenwegchipsatz und dazwischen elektrisch geschaltet
ist, um ein Löschlatchsignal
bereitzustellen, wenn der Stromversorgungsstatus zu dem Speicherlöschungsstatus
geschaltet wird.
Patent DE-10325254-B4 (DE)
Title: Montageschutzring
Inventor: HELDMANN MARTIN
IPC: B25B27/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2007-02-15
Abstract: Montageschutzring
für einen
Dichtring mit zumindest einer Dichtlippe, umfassend einen hülsenförmigen Protektorring
mit einer außenumfangsseitig angeordneten
Stützfläche für die Dichtlippe
und einer als Griff ausgebildeten Haltevorrichtung, wobei der Protektorring
in zumindest einem Umfangsbereich eine erste Sollbruchstelle aufweist
und entlang der ersten Sollbruchstelle durch Ziehen an der Haltevorrichtung
durchtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Protektorring
(2) durch einen scheibenförmigen
Deckel (6) dichtend verschlossen ist.
Patent DE-10337016-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium mit hoher Doppelbrechung und dessen Verwendung
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: C09K19/12
Filed: 2003-08-12
Granted: 2014-06-26
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit einer dielektrischen Anisotropie Δε ≥ 3 enthaltend Verbindungen der allgemeinen Formel (I)worin R unabhängig voneinander einen Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 bzw. 2 bis 15 C-Atomen bedeuten, wobei eine oder mehrere CH2-Gruppen so durch -O- ersetzt sein können, dass Sauerstoffatome nicht benachbart sind, eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (II) R-a-b-Z-c-X(II)worin a, b, c unabhängig voneinanderR wie oben definiert ist, X -F, -OCF3, -OCF2H, -Cl und -CF3, und Z eine Einfachbindung und -CH2-CH2- bedeuten können, und eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (VIII)worin R unabhängig voneinander wie oben definiert sind.
Patent DE-10352296-B4 (DE)
Title: Endstück und Verfahren für die Vakuumabsaugung von partikelbeladenen Flüssigkeiten
Inventor: KLEIN RAINER PROF DR ING
IPC: A61M1/00
Filed: 2003-11-08
Granted: 2012-11-15
Abstract: Rohrförmiges Endstück (11) für medizinische Absauggeräte zum Absaugen fester Partikel, wie Knochenmehl, mit einem das Endstück (11) in Längsrichtung durchdringenden Saugkanal, der einen ersten Durchmesser hat, an der Spitze (6) des Endstücks (11) eine Eintrittsöffnung aufweist und zu einem an dem der Eintrittsöffnung entgegengesetzten Ende des Endstücks (11) angeordneten Ansatz (9) für den Anschluss an einen weiterführenden Absaugschlauch führt, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintrittsöffnung von einem Abschnitt des Saugkanals gebildet ist, der einen zweiten Durchmesser hat, der kleiner ist als der erste Durchmesser und der sich über eine Länge von wenigen Zehntel Millimeter erstreckt, und daß der Übergang (8) von dem zweiten Durchmesser in den ersten Durchmesser sprungartig auf sehr kurzer Distanz erfolgt.
Patent DE-10355187-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Timinganalyse einer Schaltung
Inventor: KUESEL ANDREAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-11-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Timinganalyse einer Schaltung,  wobei die Schaltung ein
erstes Schaltungselement (5) und ein mit dem ersten Schaltungselement
(5) verschaltetes zweites Schaltungselement (6) umfasst, wobei das
erste Schaltungselement (5) und das zweite Schaltungselement (6)
in Abhängigkeit
von einem Zustand mindestens eines Umschaltsignals (g) jeweils mit
einem bestimmten jeweiligen Taktmodus betrieben werden, und  wobei
die Timinganalyse mittels einer Beschreibung (B, C) der Schaltung
durchgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Beschreibung (B,
C) eine Information enthält,
ob das mindestens eine Umschaltsignal (g) ein quasistatisches Signal
ist, welches sich während
eines Betriebes der Schaltung nicht ändert,  dass die Beschreibung
für das
erste Schaltungselement (5) und das zweite Schaltungselement (6)
jeweils eine Information enthält,
bei welchem Zustand des Umschaltsignals (g) das jeweilige Schaltungselement
(5, 6) in welchem Taktmodus betrieben wird,  dass bei der Timinganalyse
eines Timingpfades (8), welcher das erste Schaltungselement (5)
und das zweite Schaltungselement (6) umfasst,...
Patent DE-10359241-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MUKAIYAMA YOSHIO
IPC: B60R21/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2010-01-21
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug zum Bestimmen der Möglichkeit, dass ein geschätzter Fahrvektor eines sich bewegenden Objekts einen geschätzten Fahrvektor des Fahrzeugs kreuzt, mittels einer Mobilkommunikation, mit  einer Bilderfassungseinrichtung (106) zum Erfassen eines Bildes von dem Gebiet vor dem Fahrzeug und Erhalten einer Bildinformation; und  einer Bestimmungseinrichtung (104, 105), um auf der Grundlage der Informationen, die durch Mobilkommunikation erhalten wird, zweidimensional eine Möglichkeit zu bestimmen, dass der abgeschätzte Fahrvektor des sich bewegenden Objekts den abgeschätzten Fahrvektor des Fahrzeugs kreuzt, und um die zweidimensional bestimmte Möglichkeit zu korrigieren, wenn eine Straße, die oberhalb oder unterhalb einer Straße verläuft, auf der das Fahrzeug fährt, vor dem Fahrzeug durch die Bildaufnahmevorrichtung (106) erkannt wird und es außerdem bestimmt wird, dass es keine Straße gibt, die zweidimensional die Straße kreuzt, auf welcher das Fahrzeug fährt.
Patent DE-10360540-B4 (DE)
Title: Reflektierende Schichtenfolge mit Barriereschichten sowie deren Verwendung
Inventor: YULIN SERGEY
IPC: G02B1/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schichtenfolge
zur Reflexion von Strahlung mit einer Wellenlänge zwischen 35 nm und 50 nm,
die auf einem Substrat (1) aufgewachsen ist und eine Mehrzahl alternierender
Scandiumschichten (3) und Siliziumschichten (2) enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass an Schichtübergängen, an
denen in Wachstumsrichtung eine Siliziumschicht auf eine Scandiumschicht
folgt, jeweils eine Barrierenschicht (4) enthalten ist und an Schichtübergängen, an
denen in Wachstumsrichtung eine Scandiumschicht (3) auf eine Siliziumschicht
(2) folgt, jeweils keine Barrierenschicht enthalten ist.
Patent DE-10392434-B4 (DE)
Title: Lenkungsentriegelungsvorrichtung für ein mit einer elektrischen Servolenkung ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: CLAPEAU VINCENT
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Lenkungsentriegelungsvorrichtung für ein mit
einer elektrischen Servolenkung ausgestattetes Kraftfahrzeug, einerseits
einen Verriegelungsmechanismus (9) umfassend, der auf die Lenksäule (4)
oder ein anderes Teil des Lenkungssystems (2) einwirkt, und andererseits,
dem elektrischen Hilfsmotor (10) der Lenkung (2) zugeordnet, Steuereinrichtungen
(12), die Signale (S2) empfangen, die von mindestens einem Auslöseeintritts- und/oder
Fahrzeugzustandsdetektor (15) abgegeben werden, um den elektrischen
Hilfsmotor (10) anzusteuern und die Lenksäule (4) in Drehung anzutreiben,
oder ein anderes Teil des Lenkungssystems durch die Wirkung dieses
Elektromotors (10) translatorisch anzutreiben oder anders zu verschieben,
bis ein Moment oder eine Kraft Null oder ein Restmoment oder eine
Restkraft von praktisch Null erreicht wird, bei dem sich der Entriegelungsmechanismus
(9) entriegeln kann, wobei der Auslöseeintritts- und/oder Fahrzeugzustandsdetektor
ein Detektor (15) ist, der das Einstecken eines Zündschlüssels oder
einer Magnetkarte oder eines anderen Mittels erfasst, das verwendet
wird, um das Fahrzeug in den Losfahrzustand zu versetzen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ansteuerung des elektrischen...
Patent DE-10393764-B4 (DE)
Title: Leckkraftstoff-Sammelvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ODA YUJI
IPC: F02B43/10
Filed: 2003-11-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Eine
Leckkraftstoff-Sammelvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (100),
welche so aufgebaut ist, dass aus einer Kraftstoff-Einspritzdüse (2) zum Einspritzen
von Kraftstoff in einen Zylinder des Motors (100) ausgetretener
Leckkraftstoff über
einen Leckkanal (28) in der Einspritzdüse (2) in einer Lecköl-Sammelleitung (5)
gesammelt wird, wobei:  die Lecköl-Sammelleitung (5) mit einem
Ansaugluftkanal (6) des Motors (100) verbunden ist,  ein Leckleitungsventil
(8) zum Öffnen
oder Schließen
der Lecköl-Sammelleitung
(5) in der Lecköl-Sammelleitung
(5) vorgesehen ist,  ein Motorlast-Detektor (11) zum Erfassen
der Last des Motors vorgesehen ist,  ein Motordrehzahl-Detektor
(12) zum Erfassen der Drehzahl des Motors vorgesehen ist, und  eine
Steuereinheit (9) vorgesehen ist, welche basierend auf dem erfassten
Wert der Motorlast von dem Motorlast-Detektor (11) und dem erfassten
Wert der Drehzahl von dem Motordrehzahl-Detektor (12) eine solche
Steuerung durchzuführen
vermag, dass  a) das Leckleitungsventil (8) geöffnet wird,
wenn die Motorlast bei der Motordrehzahl eine in Abhängigkeit
von der Motordrehzahl...
Patent DE-19622501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhütung von Diebstählen abgestellter Kraftfahrzeuge
Inventor: APPELRATH HELMUT
IPC: B60R25/10
Filed: 1996-06-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Verhütung von Diebstählen abgestellter Kraftfahrzeuge, mit einem am Fahrzeugchassis angeordneten Bewegungsmelder, der einen bis zur Berührung des Bodens ausfahrbaren mechanischen Fühlerstab aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende des Fühlerstabes (11) eine Aufsetzhaube (6) vorzugsweise gelenkig angeordnet ist, die mit Andruck-Sensoren ausgestattet ist, daß das Ausfahren des Fühlerstabes (11) bis Erreichen des Bodenandrucks von Abstandssensoren gesteuert erfolgt und daß nachfolgende fremdausgelöste horizontale und/oder vertikale Bewegungsänderungen des Kraftfahrzeuges und damit des Fühlerstabes (11) durch Bewegungsmeldesensoren erfaßt werden, die ein Alarmsignal auslösen.
Patent DE-19628267-B4 (DE)
Title: Herstellung von trägergebundenen Metallocen/Aluminoxan-Feststoffkatalysatoren
Inventor: LU BING
IPC: C08F4/02
Filed: 1996-07-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines trägergebundenen Metallocen/Aluminoxan-Feststoffkatalysators, das die Zugabe einer Lösung eines Metallocens zu einer Suspension von partikelförmigem Aluminoxan umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wasser-in-Öl Emulsion aus Wasser und einem inerten Lösungsmittel, in dem das Aluminoxan unlöslich oder wenig löslich ist, unter Verwendung eines Emulgators, der ein nicht-ionisches, oberflächenaktives Polyol mit einem Hydrophilie-Lipophilie-Gleichgewichts-Wert von 2–6 ist, nach einem bekannten Verfahren hergestellt wird, wobei das Volumenverhältnis von inertem Lösungsmittel : Wasser : Emulgator 100:0.5–10:0.1–1 ist;  eine Organoaluminium-Verbindung, die Aluminumalkyl, Aluminiumalkoxyd, Aluminiumaryl oder Alkylaluminium-Halogenid ist, in einem inerten Lösungsmittel gelöst wird, um eine 5–30 gew.%ige Lösung der Organoaluminium-Verbindung zu erhalten;  die obige Emulsion tropfenweise unter Rühren in einer inerten Atmosphäre bei einer Temperatur von –10 bis 40°C mit einer Rate von 0.2–20 ml/min in einem molaren Verhältnis von Organoaluminium-Verbindung zu emulgiertem Wasser von 0.8–2:1 zu der Lösung der Organoaluminium-Verbindung gegeben wird, anschließend das System auf 40–80°C aufgeheizt wird und die...
Patent DE-19639860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum maschinellen Ansetzen eines Melkbechers an eine Zitze eines zu melkenden Euters
Inventor: KIMM KURT
IPC: A01J5/017
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum maschinellen Ansetzen eines Melkbechers (1) mit einer Zitzenöffnung (2)
an ein zu melkendes Euter (3), bei dem eine Ansetzvorrichtung in
bezug auf das Euter (3) positioniert, der Melkbecher (1) danach
mit der Zitzenöffnung
(2) voran über
eine Zitze (4) gestülpt
und dieser nach dem Stülpvorgang
von der Ansetzvorrichtung freigegeben wird; dadurch gekennzeichnet,
dass kurz vor dem Stülpvorgang
oder auch noch während
mindestens eines Teils des Stülpvorgangs
ein Schwenkvorgang stattfindet, bei dem die Zitzenöffnung (2) des
Melkbechers (1) vom Mittelpunkt seiner Längsachse (6) aus gesehen nach
oben schwenkt, wobei während
des Schwenkvorgangs mindestens ein Schwenkwinkelbereich von mehr
als 25 Grad überstrichen
wird.
Patent DE-19651785-B4 (DE)
Title: Pultdach-Abschlußziegel
Inventor: MIRZ WALTER
IPC: E04D1/30
Filed: 1996-12-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: Pultdach-Abschlussziegel
als Pultdach-Biberlüfter,
mit einem Deckbereich und einem Kopfbereich,  wobei der Deckbereich
an einer Seitenkante zumindest teilweise durch einen Seitenfalz
und an seiner Stirnkante durch einen gerade verlaufenden Pultdachsteg
begrenzt und der Pultdachsteg im spitzen Winkel zum Deckbereich angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Deckbereich (2)
unterseitig mit einer Kondenswasser-Ableitung (24) und mindestens
einem Lüftungsschacht
(27, 28) versehen ist.
Patent DE-19710680-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Drucksystem
Inventor: SCHEFFELIN JOSEPH E
IPC: B41J2/175
Filed: 1997-03-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Tintenstrahl-Drucksystem
mit  einer Druckkartusche (16), welche einen Druckkartuschenkörper hat;  einem
ersten Reservoir (51) für
Tinte in dem Körper;  einem
Druckkopf (90), welcher an dem Körper
in Fluidverbindung mit dem ersten Reservoir (51) vorgesehen ist;  einer
ersten Tintenfüllöffnung (46)
an dem Körper
zum anfänglichen
Füllen
des ersten Reservoirs (51) mit Tinte, wobei die erste Tintenfüllöffnung (46)
mit einem ersten Verschluß (138)
versperrt wird, nachdem das erste Reservoir (51) anfänglich mit
Tinte gefüllt
wurde; und  einer Nachfüllöffnung (24)
an dem Körper
zum Nachfüllen des
ersten Reservoirs (51) mit Tinte, nachdem die Tinte in dem ersten
Reservoir (51) wenigstens teilweise entnommen wurde, wobei die Nachfüllöffnung (24)
sich von der ersten Tintenfüllöffnung (46)
unterscheidet und mit einem zweiten Verschluß (89, 92, 228) verschließbar ist,
der sich von dem ersten Verschluß (138) unterscheidet, wobei
der zweite Verschluß (89,
92, 228) wahlweise in einen geöffneten
Zustand oder einen geschlossenen Zustand bringbar...