baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116597-A1 (DE)
Title: Steuerungsmodul, Halteabschnitt dafür und damit ausgestattete Textilmaschine
Inventor: BOMS THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Steuerungsmodul (130) hat einen Betriebsabschnitt mit elektronischen Komponenten und einen Kühlabschnitt (131) mit Wärmeübertragungsabschnitt aus wärmeleitfähigem Material, der die Komponenten an ihrer Wärmeabgabeseite kontaktiert, und einen Wärmeabgabeabschnitt (131a), der an einer dem Betriebsabschnitt abgewandten Seite angeordnet ist, Wärme vom Wärmeübertragungsabschnitt nach außen in Bezug auf das Steuerungsmodul (130) abzugeben. Ein erster Befestigungsabschnitt (138, 138a) des Steuerungsmoduls (130) ist an einem die Seite umgebenden Rand des Steuerungsmoduls (130) ausgebildet und gestaltet, an einem Halteabschnitt (120, 160) einer Textilmaschine (100) abdichtend angebracht zu werden.Ein Halteabschnitt (120, 160) hat eine Durchgangsöffnung (164) zur Aufnahme des Steuerungsmoduls (130), abgesehen vom ersten Befestigungsabschnitt (138, 138a), sodass die eine Seite und eine gegenüberliegende, abgewandte Seite des Steuerungsmoduls (130) in Richtung einander gegenüberliegender Seiten des Halteabschnitts (160) weisen, und einen zweiten Befestigungsabschnitt (162, 165), gestaltet, den ersten Befestigungsabschnitt (138, 138a) abdichtend zu halten.Eine Textilmaschine (100) mit Wandabschnitt (120, 160), der einen Luft-Zirkulationsraum (117b) von anderen Abschnitten (117c) der Textilmaschine (100) trennt, umfasst den Halteabschnitt (120, 160) mit so daran angebrachtem Steuerungsmodul (130), dass die eine Seite des Steuerungsmoduls (130) dem Luft-Zirkulationsraum (117b) abgewandt ist.
Patent DE-102019122485-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Federkennlinie zur Erhöhung der Verschleißreserve
Inventor: MELLAR JÖRG
IPC: F16D13/71
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es wird eine Kupplungsfeder (10) zum Spannen eines Lamellenkupplungspakets (K) mittels Federkraft offenbart, wobei die Kupplungsfeder (10) wenigstens eine Innenumfangskante (10i) aufweist, die dazu eingerichtet ist, mit einem Ausrücklager (L1), das zum Entspannen des Lamellenkupplungspakets (K) vorgesehen ist, in Berührungskontakt zu stehen, wobei die Innenumfangskante (10i) einen abgeflachten Kontaktbereich (10a) aufweist, um den Berührungskontakt mit dem Ausrücklager (L1) als Flächenkontakt (FK) auszubilden, und/oder der Querschnitt der Kupplungsfeder (10) einen geradlinigen Verlauf ohne Knick (1k) aufweist.
Patent DE-102019124605-A1 (DE)
Title: Nicht invasives Thermometer
Inventor: KOCH DANIEL
IPC: G01K15/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße, insbesondere der Temperatur (T) oder des Durchflusses, eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) umfassend einen Temperatursensor (5) zur Erfassung der Temperatur (T), und ein flexibles, wärmeisolierendes Trägerelement (7), welches Trägerelement (7) an einer Außenwandung (W) des Behältnisses (2) anordenbar ist, und wobei der Temperatursensor (5) auf dem Trägerelement (7) befestigt ist.
Patent DE-102019125668-A1 (DE)
Title: Biegequerträger für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: ZIEGEL DENIS
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biegequerträger (1) für einen Kraftwagen (11), mit mehreren, zumindest in Längserstreckungsrichtung (3) des Biegequerträgers (1) nebeneinander angeordneten Kammern (2), wobei die Kammern (2) in vollständig hergestelltem Zustand des Biegequerträgers (1) über die gesamte, in Einbaulage des Biegequerträgers (1) senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (3) und senkrecht zur Fahrzeughochrichtung (4) verlaufende Erstreckung (E) des Biegequerträgers (1) durchgängig sind und dadurch im vollständig hergestellten Zustand des Biegequerträgers (1) auf jeweiligen, entlang einer parallel zur Erstreckung (E) verlaufenden Richtung (5) einander gegenüberliegenden Seiten (6, 7) des Biegequerträgers (1) an dessen Umgebung (8) münden.
Patent DE-102019127868-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Blaseinrichtung vor einem Druckspalt
Inventor: THOMA PETER
IPC: B41F25/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst einen Zylinder (4) und einen Gegendruckzylinder (2), die zusammen einen Druckspalt (3) bilden. Weiterhin umfasst die Druckmaschine eine Blaseinrichtung (6), die vor dem Druckspalt (3) angeordnet ist und eine erste Kammer (8) mit ersten Düsen (18.1, 18.2), die seitlich divergieren, und eine zweite Kammer (9) mit zweiten Düsen (19) aufweist, wobei die zweiten Düsen (19) auf den Gegendruckzylinder (2) gerichtet sind. Die ersten Düsen (18.1, 18.2) und/oder die zweiten Düsen (19) sind mittels eines Kammelements ausgebildet.. Die ersten Düsen (18.1, 18.2) stoßen erste Blasluftstrahlen (10) aus und die zweiten Düsen (19) stoßen zweite Blasluftstrahlen (11) aus.
Patent DE-102019128636-A1 (DE)
Title: Stromsteuerung beim auslesen eines magnetischen tunnelübergangs
Inventor: GUPTA GAURAV
IPC: G11C11/16
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die offenbarten MTJ-Leseschaltungen weisen ein Stromsteuerungselement auf, welches mit dem Lesepfad gekoppelt ist. An einem ersten Knoten des Stromsteuerungselements wird ein proportional stärkerer Strom aufrechterhalten, um die Anforderungen einer zuverlässigen Spannungs- oder Stromerfassung zu erfüllen. An einem zweiten Knoten des Stromsteuerungselements wird ein proportional schwächerer Strom aufrechterhalten, welcher durch die MTJ-Struktur fließt. Der Strom am ersten Knoten ist proportional zum Strom am zweiten Knoten, sodass das Erfassen des Stroms am ersten Knoten auf den Strom am zweiten Knoten, welcher durch den MTJ-Widerstandswert beeinflusst wird, schließen lässt.
Patent DE-102019129465-A1 (DE)
Title: Halteanordnung für einen Fahrzeugladeraum
Inventor: BOOKER THOMAS LESLIE
IPC: B60R7/12
Filed: 2019-10-31
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Rückhalteanordnung, die konfiguriert ist, um in einem Laderaum eines Fahrzeugs montiert zu werden, um einen Gegenstand in dem Laderaum zu halten. Die Rückhalteanordnung umfasst ein Rückhalteelement, das zwischen einer ersten Konfiguration und einer zweiten Konfiguration beweglich ist. Die Rückhalteanordnung umfasst ferner einen Vorspannmechanismus, der konfiguriert ist, um eine Vorspannkraft auf das Rückhalteelement auszuüben, um das Rückhalteelement in Richtung der ersten Konfiguration zu bewegen. Im Gebrauch ist in der ersten Konfiguration eine Oberfläche des Rückhalteelements so konfiguriert, dass sie im Wesentlichen koplanar mit einer Oberfläche des Laderaums des Fahrzeugs liegt. In der zweiten Konfiguration definiert das Rückhalteelement zumindest teilweise einen Stauraum und wird unter der Vorspannkraft zum Stauraum gedrängt.
Patent DE-102019131886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsassistenten
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-11-25
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des Verfahrens zum Betreiben eines Kommunikationsassistenten, wobei- der Kommunikationsassistent dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Spracheingabe oder Texteingabe durch eine Person (P) verschiedene Aktionen durchzuführen,- jeder Aktion eine Absicht und zumindest eine Entität als vorzugebende Parameter zugeordnet sind,- zumindest einigen der durch den Kommunikationsassistenten durchführbaren Aktionen eine Dialogabfolge mit einer vorgegebenen Dialogstruktur zugeordnet ist,- die Absichten jeweils einer Gruppe zugeordnet sind,- alle Dialogabfolgen, bei denen die zugeordnete Absicht derselben Gruppe zugeordnet ist, dieselbe Dialogstruktur aufweisen,umfasst das Verfahren die Schritte:A) Bereitstellen von Informationen (11, I2), die repräsentativ für eine aufgenommene Spracheingabe durch eine Person sind;B) Ermitteln einer Absicht und zumindest einer Entität in Abhängigkeit von den Informationen,C) Durchführen einer Aktion in Abhängigkeit der ermittelten Absicht und der zumindest einen ermittelten Entität.
Patent DE-102019132325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erhöhen des Sicherheitsgefühls in einem Rideshare-Fahrzeug, Rideshare-Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: HOLZ ALEXANDRA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erhöhen des Sicherheitsgefühls eines Passagiers in einem Rideshare-Fahrzeug 10 angegeben, das ein Erfassen von Werten von Gefühlsparametern des Passagiers SI, ein Auswerten der erfassten Werte zum Ermitteln eines Auftretens einer Gefühlsänderung SII und ein Durchführen einer Aktivität 7 bei Auftreten einer Gefühlsänderung SIII aufweist.Des Weiteren werden eine Anordnung zum Erhöhen des Sicherheitsgefühls eines Passagiers in einem Rideshare-Fahrzeug 10, ein Rideshare-Fahrzeug 10 sowie ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102019134662-A1 (DE)
Title: Lagerdeckel
Inventor: DICKINGER KARL
IPC: F16C35/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerdeckel (3) mit einem Lagerdeckelkörper, der zumindest zwei Spannflächen (5) aufweist, in die Schraubbolzenaufnahmen (7) für die Aufnahme von Schraubbolzen (8) zum Verbinden des Lagerdeckels (3) mit einem Lagerstuhl (2) münden, wobei die Schraubbolzenaufnahmen (7) eine Längserstreckung (12) aufweisen und von Begrenzungsflächen (13) begrenzt sind, sowie mit Zentrierelementen (14) zur Zentrierung des Lagerdeckels (3) bei der Montage des Lagerdeckels (3) auf dem Lagerstuhl (2), die innerhalb der Schraubbolzenaufnahmen (7) angeordnet sind, und sich über zumindest einen Teilbereich von deren Längserstreckung (12) erstrecken.
Patent DE-102019200858-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb einer steer-by-wire-Lenkung für ein Kraftfahrzeug, Aktuator mit einem Spindelantrieb sowie steer-by-wire-Lenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOBBELHOFF CHRISTOPH
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (121) einer steer-by-wire-Lenkung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (128) und eine Spindel (122) mit einem Spindelgewinde (122a), wobei die Spindel (141) in dem Gehäuse (128) gelagert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Gehäuse (128) ortsfest eine Spindelhülse (140) gelagert ist, wobei mit der Spindelhülse (140) zumindest zwei Gewinderinge (160, 161) gekoppelt sind, wobei die Gewinderinge (160, 161) mit der Spindel (122) in Eingriff sind und ein Bewegungsgewinde ausbilden, um die Spindel (122) entlang ihrer Längsachse (a) gegenüber der Spindelhülse (140) linear zu verlagern.
Patent DE-102019201419-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und befestigte Sitzanordnung
Inventor: KAJALE VIKRANT
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Befestigungselement ist mit einem Schaft versehen, der so bemessen ist, dass er in die in mindestens zwei Komponenten gebildeten Öffnungen eingreift. Ein Halter erstreckt sich seitlich vom Schaft zum Eingriff in eine andere Öffnung, die in einer der mindestens zwei Komponenten ausgebildet ist, um den Schaft vor einer Längsverschiebung in Bezug auf die Öffnungen in den mindestens zwei Komponenten zu schützen. Der Schaft weist eine Vielzahl von unterschiedlichen konzentrischen Durchmessern zum Eingriff in eine Vielzahl von Öffnungen auf, die in den mindestens zwei Komponenten ausgebildet sind. Eine Aufnahme ist in einer Strukturkomponente ausgebildet, die so bemessen ist, dass sie das Befestigungselement aufnimmt. Ein Halter erstreckt sich seitlich vom Schaft zum Eingriff in eine andere Öffnung, die in einer der mindestens zwei Komponenten ausgebildet ist, um den Schaft vor einer Längsverschiebung in Bezug auf die Öffnungen in den mindestens zwei Komponenten zu schützen.
Patent DE-102019202464-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Ermitteln zumindest eines Kennwerts eines Antriebsstrangs, der sich im eingebauten Zustand in einem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug befindet, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln zumindest eines Kennwerts (25) eines Antriebsstrangs (11), der sich im eingebauten Zustand in einem elektrisch mittels des Antriebsstrangs (11) teil- oder vollelektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug (10) befindet und einen Elektrikteil (12) mit elektrischen Komponenten (15) und einen Mechanikteil (13) mit mechanischen Komponenten (18) aufweist, wobei der Elektrikteil (15) und der Mechanikteil (18) über eine elektrische Maschine (14) gekoppelt sind. Die Erfindung sieht vor, dass durch Ansteuern zumindest einer der mechanischen Komponenten (18) des Mechanikteils (13) und/oder mittels zumindest einer fahrzeugfremden mechanischen Komponente eine vorbestimmte mechanische Randbedingung (27) für die elektrische Maschine (14) eingestellt wird und eine Steuervorrichtung (22) durch Ansteuern zumindest einer der elektrischen Komponenten (15) des Elektrikteils (12) ein elektrisches Anregungssignal (28) im Elektrikteil (12) erzeugt und mittels einer Messeinrichtung (M) des Kraftfahrzeugs (10) zumindest ein Antwortsignal (29) erfasst.
Patent DE-102019202559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer zahnmedizinischen Apparatur
Inventor: HOFMANN ANDREAS MICHAEL
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer zahnmedizinischen Apparatur, das Verfahren umfassend die Schritte:a) Erstellen eines digitalen Modells der Ist-Stellung der Zähne eines Kiefers,b) Anordnen eines jeweiligen digitalen Modells einer Komponente an dem digitalen Modell der Ist-Stellung der Zähne,c) Erstellen eines digitalen Modells eines Verbindungselements, welches eine oder mehrere Ausnehmungen (24) aufweist,d) Herstellen eines Echtmodells (22) des Verbindungselements,e) Bereitstellen eines Echtmodells (26) einer jeweiligen Komponente,f) Zusammenführen jedes Echtmodells (26) der wenigstens einen Komponente mit der einen oder den mehreren Ausnehmungen (24) des Echtmodells (22) des Verbindungselements,g) Befestigen jedes Echtmodells (26) der wenigstens einen Komponente an dem Echtmodell (22) des Verbindungselements.
Patent DE-102019205731-A1 (DE)
Title: Zeit-zu-Digital-Wandler-Anordnung
Inventor: HAASE JAN
IPC: H03M1/50
Filed: 2019-04-18
Abstract: Zeit-zu-Digital-Wandler-Anordnung mit einem ersten und einem zweiten Zeit-zu-Digital-Wandler. Der erste ist ausgebildet, in einem wiederkehrenden ersten Messfenster ein Vorliegen oder ein Nichtvorliegen eines Ereignisses zu bestimmen. Der zweite ist ausgebildet, in einem wiederkehrenden zweiten Messfenster das Vorliegen oder das Nichtvorliegen des Ereignisses bestimmen. Eine zeitliche Relation des zweiten Messfensters in Bezug auf das Erkennen des Ereignisses gegenüber einer zeitlichen Relation des ersten Messfensters in Bezug auf das Erkennen des Ereignisses ist um einen ersten Versatz zeitlich verschoben.
Patent DE-102019207649-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit passiv aktuierten adaptiven Strukturen
Inventor: WELP RALF
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturteil (12, 14) eines Fahrzeugsitzes (100), welches mindestens eine aktuierbare Komponente (12.1, 14.1) umfasst, die durch ihre Aktuierung eine kinematische Verstellbewegung ausführt.
 Es ist vorgesehen, dass das Strukturteil (12, 14) insgesamt aus Kunststoff ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Komponente (12.1, 14.1) des Strukturteiles (12, 14) über mindestens ein ausgebildetes flexibles elastisches Gelenk (G1, G2, G3, S1) mit einem Aktuator-Element (12.2) in Verbindung steht, welches durch eine auf das Aktuator-Element (12.2) einwirkende Kraft (F A ) verstellt wird, wobei eine Verstellbewegung des Aktuator-Elementes (12.2) auf das mindestens eine Gelenk (G1, G2, G3, S1) übertragen wird, sodass die mindestens eine Komponente (12.1, 14.1) einer kinematischen Adaption unterzogen wird.
Patent DE-102019212877-A1 (DE)
Title: LiDAR-System sowie Fahrzeug und Verfahren zur Erkennung von Wetterbedingungen
Inventor: WICHMANN MATTHIAS
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-08-28
Abstract: Es wird ein LiDAR-System (1) gezeigt, das dafür eingerichtet ist, Wetterbedingungen in einer Umwelt des LiDAR-Systems (1) zu ermitteln. Das LiDAR-System (1) ist dafür eingerichtet, Informationen über die Wetterbedingungen basierend auf einer statistischen Auswertung von Signalintensitäten zu ermitteln.Ferner wird ein Fahrzeug (2) mit solch einem LiDAR-System (1) gezeigt, wobei das LiDAR-System (1) mit dem Fahrzeug (2) betrieblich verbunden istFerner wird ein Verfahren zur Erkennung von Wetterbedingungen in einer Umwelt eines LiDAR-Systems (1) gezeigt. Das Verfahren umfasst den Schritt eines Ermittelns von Informationen über die Wetterbedingungen durch das LiDAR-System (1) basierend auf einer statistischen Auswertung von Signali ntensitäten.
Patent DE-102019218929-A1 (DE)
Title: Marker zur Definition der Bewegungstrajektorie eines Fahrzeugs
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, das mindestens einen Umfeldsensor aufweist; mit den Schritten Erkennen einer oder mehrerer Markierungen (103), denen jeweils eine Priorität zugeordnet ist, in einem Sensorbilds; - Prüfen, ob die Markierung (103) mit der höchsten Priorität einem linken oder rechten Teil des Sensorbilds zuzurechnen ist; Steuern des Fahrzeugs nach links, wenn die Markierung (103) dem linken Teil zuzurechnen ist; und Steuern des Fahrzeugs nach rechts, wenn die Markierung (103) dem rechten Teil zuzurechnen ist.
Patent DE-102019219570-A1 (DE)
Title: Verformbare Oberfläche mit Berührungssensor
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verformbare Oberfläche, wobei die verformbare Oberfläche einen Berührungssensor umfasst, der derart innerhalb der verformbaren Oberfläche angeordnet ist, dass die verformbare Oberfläche eine Schaltfläche umfasst.
Patent DE-102019220033-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung von metallischem Warmband
IPC: B21B1/26
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (A) zur Herstellung von metallischem Warmband (B) mit einer Warmwalzstraße zur Vornahme eines oder mehrerer Walzstiche, wobei die Warmwalzstraße wenigstens zwei in Förderrichtung (F) des Warmbands (B) hintereinander angeordnete Walzgerüste n-1, n aufweist, und mit einer Kühlvorrichtung, wobei die Kühlvorrichtung wenigstens einen ersten oberen Schnellkühlungs-Spritzbalken (SK1o) zur Ausbringung eines Kühlmediums (W) auf die Oberseite (O) des Warmbands (B) zwischen dem n-1'ten Walzgerüst und dem n'ten Walzgerüst aufweist, und wobei die Kühlvorrichtung wenigstens einen ersten unteren Schnellkühlungs-Spritzbaken (SK1u) zur Ausbringung des Kühlmediums (W) auf die Unterseite (U) des Warmbands (B) zwischen dem n-1'ten Walzgerüst und dem n'ten Walzgerüst aufweist. Die Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung zur Bedeckung von wenigstens 30 Prozent der Länge (L) des Warmbandes (B) zwischen dem n-1'ten Walzgerüst und dem n'ten Walzgerüst mit dem Kühlmedium (W) eingerichtet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von metallischem Warmband (B) unter Verwendung dieser Anlage.
Patent DE-102019220087-A1 (DE)
Title: LASERSCHWEIßVORRICHTUNG UND LASERSCHWEIßVERFAHREN
Inventor: YOKOYAMA JUN
IPC: B23K26/21
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Laserschweißvorrichtung umfasst: einen Laseroszillator, der ausgebildet ist, einen Laserstrahl auf einen Schweißabschnitt eines geschweißten Materials zu senden; ein optisches Interferometer, das ausgebildet ist, ein Interferenzsignal zu erzeugen, das eine Intensität eines Interferenzstrahls eines Messtrahls, der durch den Schweißabschnitt reflektiert wird, und eines Referenzstrahls anzeigt; und eine Ableitungseinheit, die ausgebildet ist, um basierend auf dem Interferenzsignal zweidimensionale Tomographiebilddaten zu erzeugen, die eine Korrelation zwischen einer Distanz in einer Fortschrittsrichtung des Schweißens des Schweißabschnitts, einer Tiefe des Schweißens und einer Intensität des Interferenzsignals anzeigen, um Bestimmte-Tiefe-Tomographiebilddaten innerhalb eines bestimmten Bereichs aus den zweidimensionalen Tomographiebilddaten zu extrahieren, und um eine Tiefe für jede Distanz basierend auf der Intensität des Interferenzsignals in den Bestimmte-Tiefe-Tomographiebilddaten abzuleiten.
Patent DE-102020100466-A1 (DE)
Title: Schuhregalstruktur im modularen schrank
Inventor: MERTÖZ ALIOSMAN
IPC: A47B61/04
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Schuhregalstruktur, die einen Fach oder mehrere Fächer aufweist, um die Schuhe darin zu positionieren, die derart positioniert wird, dass deren Abdeckungsstrukturen sich im Inneren der Abdeckungen der Schränke befinden, die durch Bewegung von oben nach unten in vertikaler Richtung relativ zur Bodenplatte geöffnet werden und dadurch den Benutzern eine Platzsparung anbietet.
Patent DE-102020100650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Stoppens eines Motors
Inventor: PAISLEY GARY DAVID
IPC: F02N11/08
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart, bei dem das Stoppen eines Motors 10 eines Kraftfahrzeugs 5 verhindert wird, wenn ein nicht heruntergedrücktes Fahrpedal 18 während eines Testzeitraums heruntergedrückt wird. Es gibt einen ersten Testzeitraum, der verwendet wird, wenn ein Mehrganggetriebe 11 im Leerlauf ist, und einen längeren zweiten Testzeitraum, der verwendet wird, wenn das Mehrganggetriebe 11 nicht im Leerlauf ist.
Patent DE-102020100828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung und Verfahren zur Behandlung eines zu aktivierende Objekts
Inventor: KORZEC DARIUSZ
IPC: H01J37/32
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer dielektrischen Barriereentladung zur Behandlung eines zu aktivierenden Objekts (1) mit nicht-thermischem Atmosphärendruckplasma, aufweisend eine dielektrische Wirkkammer (2), die eine Wand (3) aus einem dielektrischen Material aufweist und die einen Wirkraum (4) umschließt, wobei auf einer vom Wirkraum (4) wegweisenden Außenseite (5) der Wand (3) eine Metallisierung (6) aufgebracht ist, wobei der Wirkraum (4) ein offenes Volumen ist, und eine Hochspannungsquelle (9), die dazu ausgestaltet ist, an die Metallisierung (6) oder an das zu aktivierende Objekt (1) eine Hochspannung anzulegen, wenn das zu aktivierende Objekt (1) im Wirkraum (4) ist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung eines zu aktivierende Objekts (1) mit einem nichtthermischen Atmosphärendruckplasma.
Patent DE-102020101524-A1 (DE)
Title: Elektrik/Elektronik-Architektur für ein Kraftfahrzeug mit einer elektronischen Recheneinrichtung und mit einem Schnittstellensteuergerät, sowie Verfahren
Inventor: SCHAEFER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrik/Elektronik-Architektur (10) für ein Kraftfahrzeug (12), mit einer elektronischen Recheneinrichtung (14) zum Kommunizieren mit zumindest einem Aktor (16) des Kraftfahrzeugs (12), wobei die Elektrik/Elektronik-Architektur (10) ein Schnittstellensteuergerät (18) aufweist, welches mit zumindest einer Sensoreinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (12) und der elektronischen Recheneinrichtung (14) kontaktiert ist, wobei der zumindest eine Aktor (16) direkt mit der elektronischen Recheneinrichtung (14) kommuniziert und die zumindest eine Sensoreinrichtung (20) direkt mit dem Schnittstellensteuergerät (18) kommuniziert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.