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Patent DE-102019000825-A1 (DE)
Title: Parameterbestimmungshilfsvorrichtung und programm
Inventor: OIKAWA KOUKI
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-02-05
Abstract: Vereinfachung der Bestimmung von Ansteuerungsparametern beim Ansteuern eines Motors, dessen Leitungskonstanten unbekannt sind, und Verkürzung der zur Bestimmung erforderlichen Zeit. Eine Parameterbestimmungshilfsvorrichtung (11) umfasst: eine automatische Messeinrichtung (117) zum automatischen Messen eines D-Phasenstroms ID (A), einer Zwischenkreisspannung VDC (V) und eines Q-Phasen-Spannungsbefehls (VQCMD (%) der Motorantriebsvorrichtung (31) als Betriebsinformationen beim Betreiben des Synchronmotors (41) mit einer im Wesentlichen konstanten Drehzahl unter jeder Bedingung unter einer ersten Bedingung, die auf einer Grunddrehzahl basiert, und einer zweiten Bedingung, unter der der D-Phasen-Strom ID (A) der Motorantriebsvorrichtung (31) gegenüber der ersten Bedingung verändert wurde, entsprechend dem Testlaufprogramm unter Anwendung des Ausgangsparameters; eine Schätzeinrichtung (118) zum Schätzen eines Kurzschlussstroms Isc (Arms) und einer D-Phasen-Induktanz Ld (mH) als Leitungskonstanten des Synchronmotors (41) auf der Grundlage der Betriebsinformationen und eine Berechnungseinrichtung (119) zum Ausführen einer Berechnung eines auf die Leistungsspezifikation des Synchronmotors (41) abgestimmten optimalen Parameters auf der Grundlage der Leitungskonstanten.
Patent DE-102019001449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schmerztherapie nebst Apparatur zur Anwendung
Inventor: KOPPELMANN ELIAHU
IPC: A61N1/32
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Behandlung von Muskel- und Gelenkschmerzen, durch den Einsatz der Kombination von Wärme und transkutaner elektrischer Nervenstimulation - TENS, sowie eine Apparatur um dieses Verfahren anzuwenden.
Patent DE-102019003744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energieerzeugung, insbesondere zur Erzeugung von elektrischem Strom
Inventor: VINERSAR MADALIN
IPC: F01B23/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieerzeugung (1; 1b), insbesondere zur Erzeugung von elektrischem Strom, die einen ersten mit einem Gas, vorzugsweise Luft, befüllten und mit einem Innendruck beaufschlagten Behälter (2; 2b) aufweist, wobei der erste Behälter (2; 2b) ein Auslassventil umfasst, durch das das Gas aus dem Behälter (2; 2b) heraus in Richtung einer Einrichtung (4; 4b) zur Umwandlung von Strömungsenergie in eine Rotationsbewegung strömen kann. Zweckmäßigerweise ist eine Einrichtung (8, 19; 8a; 8b) zur Nachverdichtung von Gas vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, während der Energieerzeugung in dem ersten Behälter (2; 2b) einen konstanten Innendruck zu bewirken. Vorteilhaft kann die Umwandlungseinrichtung für eine einzige Strömungsgeschwindigkeit ausgelegt sein.
Patent DE-102019004405-A1 (DE)
Title: Speicherlatenzverwaltung für eine decodiererseitige bewegungsverfeinerung
Inventor: ZHOU MINHUA
IPC: H04N19/44
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Pipeline-Videodecodierer mit einer Speicherlatenzverwaltung weist einen Speicher und mindestens einen Prozessor auf, der mit dem Speicher gekoppelt ist. Der Prozessor wandelt einen empfangenen Bitstrom in Symboldaten um, die Pixeldaten und Intraprädiktions- und Interprädiktions-Steuerparameter umfassen. Der Prozessor erzeugt auf einer Decodierer-Pipeline-Region (DPR) basierende grobe Bewegungsdaten auf der Basis der Interprädiktions-Steuerparameter. Der Prozessor ruft des Weiteren einen oder mehrere Referenzblöcke, die mit einer aktuellen Prädiktionseinheit (PU) einer DPR assoziiert sind, auf der Basis der groben Bewegungsdaten ab und erzeugt decodierte Bewegungsdaten auf der Basis der Interprädiktions-Steuerparameter und verfeinerte Bewegungsdaten. Die verfeinerten Bewegungsdaten werden auf der Basis der decodierten Bewegungsdaten und des einen oder der mehreren Referenzblöcke erzeugt.
Patent DE-102019006540-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung mit Energiemessvorrichtung für Elektrofahrzeuge
Inventor: WEIDINGER GERHARD
IPC: B60L53/64
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (1) für Elektrofahrzeuge. Diese Ladeanschlussvorrichtung (1) umfasst eine Energiemessvorrichtung zum Messen der über die Ladeanschlussvorrichtung an ein Elektrofahrzeug abgegebenen elektrischen Energie. Eine elektronische Energiedaten-Speichervorrichtung ist dabei zum Speichern der von der Energiemessvorrichtung gemessenen Energiedaten vorgesehen. In einem Gehäuse (2) der Ladeanschlussvorrichtung (1) sind wenigstens eine elektronische Steuervorrichtung und eine Leistungsschaltvorrichtung zum wahlweisen Freigeben und Unterbinden der Abgabe von elektrischer Energie an ein Elektrofahrzeug und gegebenenfalls die Energiemessvorrichtung untergebracht. Die elektronische Energiedaten-Speichervorrichtung ist dabei als interner Speicher der Energiemessvorrichtung ausgebildet, in welchem Speicher die Energiebezüge von mehreren unterschiedlichen Benutzern je Ladevorgang hinterlegbar sind. Diese Energiedaten werden dabei in datentechnisch unsignierter Form in der elektronischen Energiedaten-Speichervorrichtung hinterlegt.
Patent DE-102019006696-A1 (DE)
Title: Richtungsanzeiger am Lenker von Zweirädern
Inventor: SONNER JOSEF
IPC: B62J6/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Angegeben wird ein Richtungsanzeiger am Lenker von Zweirädern, mit einem schwenkbaren Zeigerelement. Der Richtungsanzeiger ist gekennzeichnet durch ein Halteelement (5a,5b) zum Befestigen an dem Lenker(1) und ein an dem Halteelement (5a,5b) angeordnetes Gelenk (12a,12b), mit dem das Zeigerelement (6a,6b) in eine waagrechte Position oder eine Position schräg nach oben schwenkbar ist, wobei für diese Positionen jeweils ein Anschlag (15a, 15b; 16a, 16b) vorgesehen ist. Der Richtungsanzeiger ist aus einfachen mechanischen Teilen herstellbar, am Lenker jedes Zweirads befestigbar und mit einem Finger (14a,14b) bedienbar ohne eine Hand vom Lenker zu nehmen
Patent DE-102019007707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Ursache für eine Beschädigung
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Ursache für eine Beschädigung (B) an einem Fahrzeug (1), wobei anhand erfasster Signale zumindest einer fahrzeugseitigen Erfassungseinheit ein Beschädigungsvorgang an dem Fahrzeug (1) detektiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - nach der Detektion des Beschädigungsvorganges eine Umgebung des Fahrzeuges (1) in Bezug auf einen RFID-Transponder (3) mittels einer fahrzeugseitigen Leseeinheit (5) abgesucht wird und
 - mittels des RFID-Transponders (3) gespeicherte, persönliche Daten eines Verursachers der Beschädigung (B) mittels der fahrzeugseitigen Leseeinheit (5) ausgelesen und gespeichert werden, wobei
 - die ausgelesenen Daten an ein mobiles Endgerät eines Fahrzeugnutzers und/oder eine zentrale Rechnereinheit (9) des Fahrzeuges (1) übermittelt werden.
Patent DE-102019009005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Seitenentladen von Fahzeugen
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B65G67/42
Filed: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Seitenentladen von Fahrzeugen, besteht aus einer längliche Plattform 1, die sich auf die Stangen der Hydraulikzylinder 2 und 3 stützt und für die Anordnung der Reihe der Räder des beladenen Fahrzeugs 4, welche in bezug auf der Entladestelle auf der gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugs liegen dient. Dabei ist die Plattform 1 höher als das Niveau des Zufahrtswegs 5 festgestellt und für die Einfahrt auf sie gibt es die Einfahrtsrampe 6 und für die Ausfahrt aus sie gibt es die Ausfahrtsrampe 7.
Patent DE-102019100460-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: RÖSSLER ROBERT
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-01-10
Abstract: Lichtlaufzeitpixel, mit:mindestens einem Pixelkanal (A, B)mindestens einem Sammelknoten (SK), zu je einem Pixelkanal (A, B),mindestens einem Transfergate (TG), der dem mindestens einen Sammelknoten (SK) zugeordnet ist,mindestens jeweils einem Speicherknoten (SPK), der dem mindestens einen Transfergate (TG) zugeordnet ist,mindestens einem Separationsgate (SEP), der dem mindestens einen Speicherknoten (SPK) zugeordnet ist,mindestens einem lichtaktiven, elektrisch modulierbaren Bereich (MOD A, B C), der dem mindestens einen Separationsgate (SEP) zugeordnet ist,wobei an wenigstens einem Seitenbereich des elektrisch modulierbaren Bereichs (MOD A, B, C) ein Verwerfknoten (VK) mit einem vorgeschalteten Verwerfknoten-Transfergate (TGVK) eingefügt sind.
Patent DE-102019102662-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscharniereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugscharniereinrichtung
Inventor: ERB THIEMO
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugscharniereinrichtung (1) für einen Deckel (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei über eine Gelenkeinrichtung (3) relativ zueinander bewegbar verbundene Konsolenelemente (4). Ein erstes Konsolenelement (14) ist an einer Karosseriestruktur (12) und ein zweites Konsolenelement (24) ist an dem Deckel (2) aufnehmbar. Dabei ist wenigstens eines der Konsolenelemente (4) aus einem Hochleistungsthermoplast (5) mit einer Kohlenstofffüllung (15) von wenigstens 10% und vorzugsweise wenigstens 20% gefertigt.
Patent DE-102019102978-A1 (DE)
Title: Partikeldetektor
Inventor: KANNO KEIICHI
IPC: G01N15/04
Filed: 2019-02-06
Abstract: Ein Partikeldetektor 10 beinhaltet ein Gehäuse 22, einen elektrischen Ladungsgenerator 30, der elektrische Ladungen 28, die durch elektrische Entladung erzeugt werden, auf Partikel 26 in einem Gas, das in einen Gasströmungspfad 24 eingeleitet wird aufbringt, um geladene Partikel P zu erhalten, eine Überschussladungsentfernungseinheit 40, die überschüssige elektrische Ladungen sammelt, einen Kollektor 50, der die geladenen Partikel P sammelt, und eine Anzahlerfassungseinheit 60, die einen zweiten elektrischen Strom I2 korrigiert, der als Reaktion auf die geladenen Partikel P auf der Grundlage eines ersten elektrischen Stroms I1 variiert, der als Reaktion auf die überschüssigen elektrischen Ladungen variiert, und die die Anzahl der Partikel auf der Grundlage des korrigierten zweiten elektrischen Strom I2 erfasst.
Patent DE-102019109104-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator
Inventor: TAKATA SATOSHI
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-04-08
Abstract: Es wird Brennstoffzellenseparator mit hoher elektrischer Leitfähigkeit bereitgestellt. Ein Brennstoffzellenseparator, der auf einem Substrat einen antimondotierten Zinnoxidfilm beinhaltet, wobei der antimondotierte Zinnoxidfilm ein Poly(3,4-ethylendioxythiophen)/ Polyethylenglykol (PEDOT/PEG)-Copolymer in einem Gehalt von 15 Vol.-% oder mehr, aber 25 Vol.-% oder weniger enthält.
Patent DE-102019110381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes eines Wassertanks und Gargerät
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: G01F25/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen einer Schaltschwelle (80) zur Befüllung eines Wassertanks (18) eines Dampfgenerators (16) eines Gargeräts (10), wobei eine Füllstandselektrode (60) vorgesehen ist, die so angeordnet ist, dass der Füllstand innerhalb des Wassertanks (18) sich oberhalb oder unterhalb der Füllstandselektrode (60) befinden kann, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: Es wird ein Wert eines Spannungs- bzw. Stromsignals für einen Zustand ermittelt, in dem sich der Füllstand oberhalb der Füllstandselektrode (60) befindet. Zusätzlich wird ein Wert (84) eines Spannungs- bzw. Stromsignals für einen Zustand ermittelt, in dem sich der Füllstand unterhalb der Füllstandselektrode (60) befindet. Anschließend wird als Schaltschwelle (80) ein Wert des Spannungs- bzw. Stromsignals definiert, der zwischen den beiden Werten (82, 84) für den Füllstand oberhalb der Füllstandselektrode (60) bzw. unterhalb der Füllstandselektrode (60) liegt.
Patent DE-102019110807-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen von Batterien
Inventor: KÜPFERLE CHRISTOPH
IPC: H01M10/659
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Temperieren bzw. Erwärmen einer Batterie (2) bzw. Speicher-Partielle offenbart. Ein Latentwärmespeicher (4) schließt ein Speichermedium (10) ein und ist mit der Batterie (2) in wärmeleitenden Kontakt. Ein Auslöser (8) sitzt im Speichermedium (10) des Latentwärmespeichers (4). Durch den Auslöser (8) kann eine exotherme Kristallisation des Speichermediums (10) ausgelöst werden.
Patent DE-102019111492-A1 (DE)
Title: Propeller und Rührwerk zum Umwälzen von Abwasser in einem Klärbecken
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: B01F27/91
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Propeller zur klemmenden Befestigung an einer Welle mit einem in Axialrichtung sich erstreckenden Mitnehmerprofil,
 wobei der Propeller aus mehreren Elementen gebildet ist,
 wobei jedes Element (A, B, C, D) einen Nabenabschnitt (1) mit einem zum Mitnehmerprofil korrespondierenden Gegenprofil (2) aufweist,
 wobei an der einen Seite des Nabenabschnitts (1) ein erster Verbindungsabschnitt (3) und ein sich vom ersten Verbindungsabschnitt (3) erstreckender Propellerflügel (4) angeformt sind, und an der gegenüberliegenden anderen Seite des Nabenabschnitts (1) ein zweiter Verbindungsabschnitt (5) angeformt ist,
 wobei der erste Verbindungsabschnitt (3) zur formschlüssigen Anlage an einen weiteren zweiten Verbindungsabschnitt (5) eines benachbarten weiteren Elements (A, B, C, D) ausgebildet ist, und
 wobei bei einer Verbindung der mit ihren Verbindungsabschnitten (3, 5) aneinander liegenden Elemente (A, B, C, D) sich die Nabenabschnitte (1) sämtlicher Elemente (A, B, C, D) zu einer formschlüssig die Welle umgebende Nabe ergänzen.
Patent DE-102019116392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Befestigungselements an einem Werkstück
Inventor: JENE TOBIAS
IPC: B21J15/38
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Befestigungselements an einem Werkstück mittels einer Setzeinrichtung, wobei das Befestigungselement und/oder das Werkstück während dem Befestigen zumindest abschnittsweise umgeformt werden und wobei ein Schmiermittel zum Einsatz gelangt, das fett- und ölfrei ist, insbesondere wobei das Schmiermittel ein Stoffgemisch aus zwei oder mehr Substanzen ist.
Patent DE-102019120085-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren für ein Brennstoffzellensystem, Komponentenablöseverfahren und Brennstoffzellensystem
Inventor: NORIMOTO Michito
IPC: B60L58/31
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein Verarbeitungsverfahren für ein Brennstoffzellensystem (100), das einen Brennstoffzellenstapel (10) enthält, der ausgebildet ist, um elektrische Leistung zu erzeugen, wenn ihm ein Anodengas und ein Kathodengas zugeführt werden, wird in einem Zustand gestartet, in dem dem Brennstoffzellenstapel (10) kein Anodengas und kein Kathodengas zugeführt werden und die Erzeugung der elektrischen Leistung im Brennstoffzellenstapel (10) gestoppt ist. Das Verarbeitungsverfahren enthält: einen ersten Vorgang zum Starten der Zufuhr des Kathodengases; einen zweiten Vorgang zum Starten der Zufuhr eines Inertgases an eine Anode, wenn eine Spannung des Brennstoffzellenstapels (10) ansteigt und dann gleich oder geringer wird als eine vorher festgelegte erste Spannung (VI); und einen dritten Vorgang zum Stoppen der Zufuhr des Inertgases, wenn die Spannung des Brennstoffzellenstapels (10) ansteigt und dann gleich oder geringer wird als eine vorher festgelegte zweite Spannung (V2) nach dem zweiten Vorgang.
Patent DE-102019120436-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung, Wechselrichter, Anordnung mit einem Wechselrichter und einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters sowie Computerprogramm
Inventor: MANTZANAS PANAGIOTIS
IPC: H02P27/08
Filed: 2019-07-29
Abstract: Steuereinrichtung (8) für einen eine elektrische Maschine (3) speisenden Wechselrichter (2), wobei die Steuereinrichtung (8) zum Bereitstellen von pulsweitenmodulierten Schaltsignalen (15) mit einer Trägerfrequenz zum Ansteuern von Schaltelementen (12) des Wechselrichters (2) eingerichtet ist, wobei die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, eine Spannungsinformation (17), die eine gleichstromseitige Spannung des Wechselrichters (2) beschreibt, zu erhalten und die Trägerfrequenz zumindest innerhalb eines Spannungsintervalls (23) der gleichstromseitigen Spannung und zumindest während eines Betriebsmodus der Steuereinrichtung (8) derart in Abhängigkeit der Spannungsinformation (17) zu ermitteln, dass sich die Trägerfrequenz mit sinkender gleichstromseitiger Spannung erhöht.
Patent DE-102019121462-A1 (DE)
Title: Dichtheitsprüfung eines flüssigkeitsgefüllten Prüflings
Inventor: REISMANN MAXIMILIAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines mit einer Flüssigkeit 12 gefüllten Prüflings 14, der einen Innendruck aufweist, der geringer als atmosphärischer Druck ist, mit den folgenden SchrittenEinbringen des Prüflings 14 in eine Prüfkammer 16,Evakuieren der Prüfkammer 16 auf einen Druck, der geringer ist als der Innendruck innerhalb des Prüflings 14,Absaugen von Restgasbestandteilen aus der Prüfkammer zusammen mit von einer Wand der Prüfkammer desorbierenden Gasbestandteilen und Teilen der Flüssigkeit, die durch ein Leck in dem Prüfling aus diesem austreten, ohne dass der Prüfkammer von außen ein Trägergas zugeführt wird,Transportieren der abgesaugten Restgasbestandteile zusammen mit den aus dem Prüfling ausgetretenen Teilen der Flüssigkeit zu einem Detektor (28) undDetektieren von durch ein Leck in dem Prüfling 14 ausgetretener Teile der Flüssigkeit 12 mit einem Detektor 28.
Patent DE-102019121858-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen eines Bauteils, Spannwerkzeug sowie Verfahren zum Spannen
Inventor: LANKENAU CARSTEN
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Spannen eines Bauteils (3), mit zwei kugelförmigen Spannelementen (4), welche zum Spannen entlang einer Spannrichtung (5) relativ zueinander bewegbar sind, wodurch die Spannelemente (4) an einander gegenüberliegenden Seiten an das Bauteil (3) anlegbar sind, und mit einer Antriebseinrichtung (6), mittels welcher die Spannelemente (4) relativ zueinander bewegbar sind, wobei mittels der Antriebseinrichtung (6) die Spannelemente (4) zusätzlich quer zu der Spannrichtung (5) in einer weiteren Bewegungsrichtung (7) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102019123771-A1 (DE)
Title: Lufttransportrinne für Verschlüsse
Inventor: MICKO CHRISTOPH
IPC: B67B3/06
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Transport von Formteilen (112) der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, insbesondere von Verschlusskappen für Behälter, entlang einer Trans-portstrecke, umfassend: einen Transportkanal (101) mit einer Bodenwand (102) als Auflage- und Transportfläche für die Formteile (112), wenigstens einem Fluidkanal (103) zur Zufuhr von Transportfluid (104) und/oder einem Sterilisationsfluid (105) in den Transportkanal (101), und wobei der Transportkanal (101) entlang der Transportrichtung (114) wenigstens teilweise Seitenwände (107) und eine Deckenwand (108) aufweist, und wobei die Bodenwand (102), die Seitenwände (107) und die Deckenwand (108) wenigstens teilweise einen Hohlraum (109) umschließen, und wobei die Bodenwand (102) des Transportkanals (101) über eine Vielzahl von Öffnungen verfügt (110), die in Verbindung zum wenigstens einen Fluidkanal (103) stehen und über die Transportfluid (104) aus dem Fluidkanal (103) in den Transportkanal (101) eingeführt und auf die Formteile (112) gerichtet werden kann, zur Erzeugung einer auf die Formteile (112) wirkenden Bewegungskraft, und wobei über die Vielzahl von Öffnungen (110) der Bodenwand (106) aus dem Fluidkanal (103) auch Sterilisationsfluid (105) aus dem Fluidkanal (103) in den Transportkanal (101) eingeführt und auf die Formteile (112) gerichtet werden kann, zur Sterilisation der Formteile (112).
Patent DE-102019124135-A1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung, Lagerung oder Garung von Gegenständen sowie Verfahren zur Sicherung eines solchen
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: A47B88/50
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gerät (1) zur Reinigung, Lagerung oder Garung von Gegenständen, umfassend ein von Wandungen (2) gebildetes Gehäuse (3), mittels dessen ein Innenraum (4) räumlich eingefasst ist, mindesten ein Schienensystem (5) sowie mindestens ein an dem Schienensystem (5) angeordnetes Verriegelungselement (6), wobei das Schienensystem (5) mindestens zwei miteinander verbundene, relativ zueinander bewegliche Schienen (7, 8) umfasst, wobei das Verriegelungselement (6) bei Vorliegen des Schienensystems in dessen Ausbauzustand, in dem das Schienensystem (5) körperlich von dem Gehäuse (3) getrennt ist, in einer Blockierstellung vorliegt, bei deren Vorliegen das Verriegelungselement (6) das Ausziehen des Schienensystems (5) blockiert, und wobei das Verriegelungselement (6) bei Vorliegen des Schienensystem (5) in dessen Einbauzustand in einer Freistellung vorliegt, bei deren Vorliegen das Verriegelungselement (6) das Ausziehen des Schienensystems (5) freigibt.Um ein Gerät mit einem alternativen Verriegelungselement zur Verfügung zu stellen, dessen Zuverlässigkeit gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement (6) im Zuge der Überführung des Schienensystems (5) von seinem Ausbauzustand in seinen Einbauzustand infolge eines mittelbaren oder unmittelbaren Anschlags an dem Gehäuse (3) zumindest teilweise elastisch verformbar ist, wodurch das Verriegelungselement (6) automatisch von seiner Blockierstellung in seine Freistellung überführbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Sicherung eines Geräts (1).
Patent DE-102019124925-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für einen separator für eine brennstoffzelle
Inventor: MOTEKI KAZUNARI
IPC: B65G59/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine Fördervorrichtung (100) für einen Separator für eine Brennstoffzelle weist Folgendes auf: einen Förderabschnitt (10), der eingerichtet ist, um einen Zwischenteil (S2) des Separators (S) zu halten und den Separator (S) zu heben; und Einschränkungsabschnitte (20, 20), die eingerichtet sind, um die gegenüberliegenden Enden (S3, S3) des Separators (S) einzuschränken, um den Zwischenteil (S2) des Separators (S) in der Heberichtung (L) zu wickeln, wenn der Förderabschnitt (10) den Separator (S) hebt. Die Einschränkungsabschnitte (20, 20) sind eingerichtet, um die gegenüberliegenden Enden (S3, S3) freizugeben, wenn der Zwischenteil (S2) des Separators (S) in der Heberichtung mit einem Zielkrümmungsbetrag (Wt) wickelt.
Patent DE-102019126604-A1 (DE)
Title: Penetrator, Verwendung eines Penetrators und Geschoss
Inventor: BERG MARTIN
IPC: F42B12/74
Filed: 2019-10-02
Abstract: Penetrator 10 für ein Geschoss 1 mit einem Leitwerk 3, wobei der Penetrator 10 zumindest einen endballistisch wirkenden massiven Hauptkörper 11 zur Bekämpfung eines gepanzerten Ziels, insbesondere eines Panzers mit reaktiver Panzerung, umfasst, wobei ein Heckbereich 15 des Penetrators 10 einen die Penetrationswirkung verbessernden endballistisch wirksamen Hartkern 13 aufweist, der dauerhaft mit dem Hauptkörper 11 verbunden ist.
Patent DE-102019127847-A1 (DE)
Title: Ausziehrohrorientierung bei einem ausziehbohlen-doppelschlitten
Inventor: RASMUSSON TOBIN D
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine Asphalteinbaumaschine (100) weist eine Hauptbohle (110) und eine Ausziehbohle (112, 114) auf. Die Ausziehbohle ist derart gekoppelt und eingerichtet, dass sie sich relativ zur Hauptbohle seitwärts bewegt. Die Ausziehbohle weist einen ersten Bohlenschlitten (118) auf, der beweglich an die Hauptbohle gekoppelt ist, und zwar über einen ersten Zylinder und einen zweiten Zylinder, die diagonal zueinander angeordnet sind, und weist einen zweiten Bohlenschlitten (120) auf, der beweglich an den ersten Bohlenschlitten gekoppelt ist, und zwar über einen dritten Zylinder und einen vierten Zylinder, die diagonal zueinander angeordnet sind.