baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121049-B3 (DE)
Title: Mehrstufiges magnetisches Getriebe
Inventor: VONDERSCHMIDT STEFAN
IPC: H02K51/00
Filed: 2016-11-04
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung schlägt ein mehrstufiges magnetisches Getriebe (1) mit mindestens drei koaxialen Magneträdern (2, 3, 4) mit Magnetpolpaaren (8) mit einander abwechselnder Polarität innen und/oder außen und koaxialen Modulatoren (5, 6) zwischen den Magneträdern (2, 3, 4) vor, deren magnetische Leiter (9) von den Magnetpolenpaaren (8) eines inneren Magnetrads (2, 4) zu Magnetpolen (8) eines äußeren Magnetrads (3, 4) führen.
Patent DE-102017001660-B3 (DE)
Title: Frontklappenscharnier und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEILER CHRISTOPH
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Frontklappenscharnier (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Scharnierunterteil (2), das mit einer Karosserie verbindbar oder verbunden ist, ein Scharnieroberteil (3), das mit einer Frontklappe (4) verbindbar oder verbunden ist und wenigstens einen schwenkbaren Hebel (5, 6), durch den das Scharnierunterteil (2) und das Scharnieroberteil (3) beweglich miteinander gekoppelt sind, wobei wenigstens eine Justageeinrichtung (7) mit einem Justierelement (8) vorgesehen ist, wobei über das Justierelement (8) die Hebelposition in der Schließstellung relativ zum Scharnierunterteil (2) veränderbar ist.
Patent DE-102019003751-B3 (DE)
Title: Bambus Rasentrimmer
Inventor: GROSS THOMAS
IPC: A01D34/84
Filed: 2019-05-28
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidgerät (1) für Bambusstäbe(6) in verschiedenen Größen für tragbare Motorsensen (2) und Freischneidegeräte zum Trimmen oder dergl. von von Flächen von Dickicht, Gras oder dergl. Pflanzenwuchs, bestehend aus einer Mitnehmerplatte (3.1), darauf im Abstand eine Lochplatte (4) mit wenigstens zwei Wellen (5.1), mit umschlossener Schenkelfeder (5.3), auf der ein Klemmarm (5.2) drehend gelagert ist und durch die Schenkelfeder(5.3) vorgespannt werden kann.Das Erfindungsgemäße Bambus Schneidwerkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Bambusstäbe (6) als Bürstenwerkstoff vorgesehen sind, welcher durch jeweils eine Flachformfeder (5.5) im Klemmarm (5.2) gehalten wird. Der Klemmarm (5.2) ist in etwa radial ausgerichtet und wird im Betrieb durch die Schenkelfeder (5.3) gegen die notwendigen Schneidkraft (Fig. 4, Fs) gespannt. Die Bambusstäbe können ganz ohne Werkzeug gewechselt werden und sind ökologisch, biologisch abbaubar und kostengünstig.
Patent DE-102019009044-B3 (DE)
Title: Fahrtwindanlage zum Erzeugen eines künstlichen Fahrtwinds mit einer kaminartigen Ablufteinrichtung
Inventor: BECKER ROLF
IPC: G01M9/04
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrtwindanlage (10) zur Erzeugung eines künstlichen Fahrtwinds (12) zum Prüfen einer Temperaturkonditionierung für zumindest ein Kraftfahrzeugbauteil, mit einer Fahrtwinderzeugungseinrichtung (16) zum Erzeugen des künstlichen Fahrtwinds (12), und mit einer Ablufteinrichtung (18) zum Abführen des erzeugten Fahrtwinds (12) hinter dem Kraftfahrzeugbauteil, wobei die Fahrtwinderzeugungseinrichtung (16) als adaptive und schwenkbare Fahrtwinderzeugungseinrichtung (16) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019116928-B3 (DE)
Title: Die-gehäuse und verfahren zu m herstellen eines die-gehäuses
Inventor: PALM PETTERI
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-06-24
Granted: 2020-12-10
Abstract: Ein Die-Gehäuse ist bereitgestellt. Das Die-Gehäuse kann Folgendes beinhalten: einen laminierten Träger einschließlich wenigstens einer Vertiefung, einen ersten Die mit einer Vorderseite und einer Rückseite und einer Vorderseitenmetallisierung auf der Vorderseite und einer Rückseitenmetallisierung auf der Rückseite, wobei der erste Die in der wenigstens einen Vertiefung angeordnet ist, ein erstes Kapselungsmaterial, das den ersten Die teilweise einkapselt, wobei wenigstens die Vorderseitenmetallisierung oder die Rückseitenmetallisierung bedeckt wird, und ein Haftvermittlermaterial zwischen der Metallisierung, die durch das erste Kapselungsmaterial bedeckt ist, und dem ersten Kapselungsmaterial und in direktem physischem Kontakt mit dem ersten Kapselungsmaterial und der Metallisierung, die durch das erste Kapselungsmaterial bedeckt ist.
Patent DE-102019129075-B3 (DE)
Title: Galvanische Trennvorrichtung für ein LIN-Bussystem sowie LIN-Bussystem
Inventor: REICHERT ROBERT
IPC: H04B10/40
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine galvanische Trennvorrichtung (1) für eine bidirektionale Verbindungsleitung eines LIN-Bussystems (2) mit zwei antiparallel angeordneten Optokopplern (4,5) jeweils aufweisend ein lichtemittierendes Glied (40,50) und ein lichtempfangendes Glied (41,51), wobei die galvanische Trennvorrichtung (1) über einen ersten Signalanschluss an einen LIN-Bus (LIN_IN) und über einen zweiten Signalanschluss an einen Mikroprozessor (LIN_OUT) anschließbar ist, wobei jeweils ein Signalanschluss (LIN_IN,LIN_OUT) mit dem lichtemittierenden Glied (40,50) eines Optokopplers (4,5) verbunden ist, und zu dem lichtemittierenden Glied (40,50) eine Diode (42,52) antiparallel geschaltet ist, so dass durch Anlegen eines niedrigen Signalpegels an einem der Signalanschlüsse (LIN_IN,LIN_OUT) der Signalpegel an dem anderen Signalanschluss ebenfalls niedrig ist, ohne dass es zu einer Rückkopplung des Signals kommt.
Patent DE-102020212520-B3 (DE)
Title: Horizontale Positionsfestlegung für das Einblenden virtueller Objekte bei einer Head-Up-Displayeinrichtung
Inventor: KUNZE ALEXANDER
IPC: G06T11/60
Filed: 2020-10-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-Up-Displayeinrichtung (20) und ein Verfahren zum Betreiben einer Head-Up-Displayeinrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei Umgebungsbereichen (MK) des Kraftfahrzeugs (10) virtuelle Objekte (22) zuordenbar sind und das Verfahren aufweist:- Erhalten eines virtuellen Bezugsmerkmals (30), dessen Ausrichtung abhängig von einer von dem Kraftfahrzeug (10) genutzten oder nutzbaren Fahrbahn (12) definiert ist;- Ermitteln einer Ausrichtung des Kraftfahrzeugs (10) relativ zu dem virtuellen Bezugsmerkmal (30);- Einblenden eines virtuellen Objekts (22), wenn der zugeordnete Umgebungsbereich (MK) in einem Sichtfeld (21) der Head-Up-Displayeinrichtung (20) liegt, wobei eine horizontale Position des eingeblendeten Objekts (22) im Sichtfeld (21) abhängig von der Relativausrichtung zu dem virtuellen Bezugsmerkmal (30) ist.
Patent DE-102022129462-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Kalibrierung eines Kamerasystems, Kalibrierkörper und Verfahren zur Durchführung der Kalibrierung
Inventor: RABICH STEPHAN
IPC: G06T7/80
Filed: 2022-11-08
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kalibrierung eines Kamerasystems (20) sowie einen Kalibrierkörper (10) und ein Verfahren zur Durchführung der Kalibrierung. Die Anordnung umfasst einen Kalibrierkörper (10), der mindestens eine erste Fläche (Fm) und mindestens eine zweite Fläche (Fn) aufweist, auf denen jeweils ein Muster (11) zur Ermittlung der Fokuslagen von Kameras (21, 22) des Kamerasystems (20) und eine Maßverkörperung (12) zur Ermittlung einer räumlichen Beziehung zwischen einer ersten Kamera (21) und mindestens einer zweiten Kamera (22) aufgebracht ist. Die Anordnung umfasst weiterhin ein Kamerasystem (20), das die erste Kamera (21), die als telezentrische Kamera ausgebildet ist, und die mindestens eine zweite Kamera (22) aufweist, wobei eine optische Achse (O2) der mindestens einen zweiten Kamera (22) einen ersten Winkel (α) mit der optischen Achse (O1) der ersten Kamera (21) einschließt, sowie eine Auswerte- und Speichereinheit (30), die dazu ausgebildet ist, die Fokuslagen der ersten Kamera (21) und der mindestens einen zweiten Kamera (22) auf Basis von mindestens einer Abbildung der ersten Kamera (21) und der mindestens einen zweiten Kamera (22) zu ermitteln und zu kalibrieren.
Patent DE-102022207189-B3 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Sensoreinrichtung
Inventor: BURGHARDT ROLAND
IPC: G08C17/02
Filed: 2022-07-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Sensoreinrichtung umfassend mehrere Sensoren (3), wobei die Sensoren (3) jeweils dazu ausgebildet sind, wenigstens ein Signal (11, 12) zu verschiedenen Sendezeitpunkten auszusenden, wobei die Sendezeitpunkte der Sensoren (3) jeweils durch eine dem jeweiligen Sensor (3) zugeordnete Sendevorschrift vorgegeben sind, wobei die Sensoreinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, bei einem Zusammenfallen eines Sendezeitpunkts eines der Sensoren (3) mit einem weiteren Sendezeitpunkt eines weiteren der Sensoren (3) das dem Sendezeitpunkt zugeordnete Signal (11, 12) des ersten Sensors (3) auszulassen oder in Abhängigkeit einer den Sendezeitpunkt und/oder eine Signalbeschaffenheit verändernden Maßnahme auszusenden.
Patent DE-4396951-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum adaptiven Regeln einer Vorschubgeschwindigkeit
Inventor: RUBASHKIN IGOR
IPC: G05B19/416
Filed: 1993-12-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: System
zum adaptiven Regeln einer Vorschubgeschwindigkeit F einer Fräse einer
CNC-geführten
Fräsmaschine
relativ zu einem Werkstück,
wobei die Fräsmaschine
einen Teil einer Werkzeugmaschine mit einem Hauptantrieb bildet,
wobei das System Folgendes aufweist:  – einen Drehmomentüberwacher
(14) zum Überwachen
eines aktuellen Hauptantriebsschneiddrehmomentes M;  – einen
Drehmomentvergleicher (24) zum Berechnen von Δ M, wobei Δ M = M 0  – M und
M 0  ein vorbestimmter Referenzwert des Hauptantriebsschneiddrehmomentes
ist, der für
die Fräse
und das Werkstückmaterial
festgelegt ist; und  – einen
Vorschubgeschwindigkeitsregler (20) zur Bestimmung der Vorschubgeschwindigkeit
F als eine Funktion von ΔM,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Vorschubgeschwindigkeitsregler (20)
eine Einrichtung zum Berechnen einer momentanen Querschnittsfläche ϱ eines
Schnittes des Werkstückes
beinhaltet, das von der Fräse
bearbeitet wird, und die Vorschubgeschwindigkeit F als eine Funktion
von ϱ bestimmt, um im Wesentlichen M derart zu stabilisieren,  dass ΔM ≈ 0, und  dass
das System ferner einen Werkzeugwellenregler...
Patent DE-4437370-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Einhebelmischventil
Inventor: HIRSCH HEINZ
IPC: F16K31/60
Filed: 1994-10-19
Granted: 2005-06-16
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für ein
Einhebelmischventil mit einem in zwei Freiheitsgraden bewegbaren
Ventilglied zur Bestimmung des Mischungsverhältnisses und der Gesamtdurchflußmenge,
wobei zur Ventilbetätigung
ein mit dem Ventilglied verbundener, aus einem die Ventilelemente
enthaltendes Ventilkartuschengehäuse
herausgeführter,
koaxial zur Mittelachse drehbarer und zu einer quer zur Mittelachse
liegenden Achse verschwenkbarer Stellhebel vorgesehen ist, und bei
der zur wahlweisen Drehbegrenzung ein in verschiedenen Drehstellungen
zum Kartuschengehäuse
steckbarer Anschlagring mit einem haubenförmigen, begrenzt drehbaren
Drehring angeordnet ist, wobei der Stellhebel durch einen diagonalschlitzartigen Durchbruch
des Drehrings herausgeführt
und drehfest, aber verschwenkbar mit ihm gekuppelt ist, wobei an
dem Drehring im Bereich des Durchbruchs eine den Stellhebel umfassende
Schwenkbegrenzungsvorrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
blattförmige Schwenkbegrenzungsvorrichtung
(5) im Grund einer Schwenkbahn (41) für einen Ansatz (60) eines mit
dem Stellhebel (23) verbundenen Handhebels (6) angeordnet ist, wobei
der Ansatz (60) die Schwenkbegrenzungsvorrichtung (5) in der Stecklage
sichert.
Patent DE-4447693-B4 (DE)
Title: Sperrklinkenaufbau
Inventor: SCHLACK RICHARD E
IPC: E05B1/00
Filed: 1994-03-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sperrklinkenaufbau, welcher für die Montage in einer Öffnung ausgelegt ist, die in einem Türblatt (100) ausgebildet ist, um die Tür an einem entsprechenden Rahmen lösbar festzuhalten, wobei der Sperrklinkenaufbau aufweist: DOLLAR A ein Gehäuse (14), welches dafür ausgelegt ist, in der Öffnung des Türblattes (100) aufgenommen zu werden und welches eine im wesentlichen axiale Durchgangsbohrung aufweist, DOLLAR A ein Antriebsteil (12) mit einer im wesentlichen länglichen Welle, die dafür ausgelegt ist, in der Bohrung des Gehäuses für eine Drehbewegung relativ zu diesem aufgenommen zu werden, DOLLAR A eine Vorspanneinrichtung (16), die dafür ausgelegt ist, einen Reibungswiderstand für das Antriebsteil bei dessen Drehbewegung bereitzustellen, DOLLAR A Einrichtungen zum Begrenzen der Drehbewegung der Antriebswelle und DOLLAR A eine Sperrklinkeneinrichtung (18), die mit der Antriebsteilwelle verknüpft ist und für eine Drehbewegung ausgelegt ist, welche der Bewegung der Antriebsteilwelle entspricht, um mit dem Rahmen in einer Sicherungsposition in Eingriff zu treten, wobei die Sperrklinkeneinrichtung ein im allgemeinen längliches Sperrklinkenteil aufweist, das dafür ausgelegt ist, von der Antriebsteilwelle in nur einer Ausrichtung des Sperrklinkenteiles aufgenommen zu werden.
Patent DE-10008863-B4 (DE)
Title: Substrat für ein optisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HEINZ BERND
IPC: G02B5/10
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Substrat für ein optisches Bauteil mit einem starren Basiskörper (4) und einer darauf aufgebrachten, eine optisch aktive Oberfläche aufweisenden Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (4) durch ein Rohglasteil oder ein Teil aus einem zu Glas bezüglich des Wärmeausdehnungskoeffizienten gleichwertigen Kunststoff und die Beschichtung durch eine dünne, nicht formstarre, biegefähige Glasplatte (3) oder Glasfolie gebildet ist, die thermisch so vorgebogen ist, dass der Radius der optischen Funktionsfläche des Substrats annähernd erreicht ist und durch Kaltbiegung auf den Radius der optischen Funktionsfläche verformt ist.
Patent DE-10021044-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit daran montiertem Brennstoffzellsystem
Inventor: SHIMIZU KIYOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-02-22
Abstract: Ein
Fahrzeug mit einem daran montierten Brennstoffzellsystem, dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Fahrmotor an einem Rahmen eines Fahrzeugs über eine
Schwingungen absorbierende Lagerung angebracht ist;  ein Luftverdichter
und ein Luftverdichtermotor am Fahrmotor angebracht sind und die
Lagerung so positioniert ist, dass sie eine gemeinsame Lagerung
ist, die Schwingungen des Fahrmotors, des Luftverdichters und des
Luftverdichtermotors absorbiert.
Patent DE-10028371-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur gesicherten Nutzung eines Dienstes
Inventor: FRANK MICHAEL DR
IPC: G06F12/14
Filed: 2000-06-08
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur gesicherten Nutzung eines Dienstes mit einem Schwarzem Brett (LF), in das nutzbare Dienste eingetragen werden, mit folgenden Schritten: (a) Detektion eines noch nicht in das Schwarze Brett eingetragenen Dienstes (SERV); (b) erste Prüfung (CACF), ob eine Nutzung (RMI) des Dienstes zulässig ist; (c) Eintragung des Dienstes in das Schwarze Brett nur dann, wenn die Nutzung des Dienstes z) zur Nutzung des Dienstes in dem Schwarzen Brett; (e) Erweiterung der Software mit zumindest einer Sicherungsfunktion (SEC) zu einer zumindest teilweise gesicherten Software (STUB (SEC)); (f) Laden der gesicherten Software von einem Nutzer (SU) des Dienstes vor der ersten Nutzung des Dienstes; (g) zweite Prüfung (CSEC) durch die Sicherungsfunktion vor der Nutzung des Dienstes, ob die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer zulässig ist.
Patent DE-10030038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben verschiedener Absolutwertgeber für einen Umrichter und Umrichter
Inventor: BRECHT ROLAND
IPC: G05B19/401
Filed: 2000-06-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben verschiedener Absolutwert-Lagegeber (4) für einen Umrichter,- wobei der Umrichter, der Absolutwert-Lagegeber (4) und ein Motor (1) von einer Antriebseinheit umfasst werden, die in einer Vorrichtung und/oder Anlage derart installiert ist, dass Positionen anfahrbar sind oder Positionen überfahrbar sind und der Absolutwert-Lagegeber (4) einen von den Positionen abhängigen Zählerstand beeinflusst,und wobei zumindest eine Inbetriebnahme durchgeführt wird,und wobei im Umrichter Zählerstände abgespeichert werden,wobei- zumindest bei Inbetriebnahme auf oder über eine Referenzposition gefahren wird,- der zu der Referenzposition gehörige Zählerstand im Umrichter abgespeichert wird,- der zu jeweiligen Absolutpositionen gehörige Zählerstand im Umrichter abgespeichert wird,- nach einem Austausch, nach einer Veränderung oder nach einer Justierung des Absolutwert-Lagegebers (4) die Referenzposition angefahren oder überfahren wird, wobei der Umrichter mit einem Bedien-PC über eine Schnittstelle verbunden wird und an einem Auswahlmenu mehrere Typen von Absolutwert-Lagegebern (4) auswählbar sind und der verwendete Geber ausgewählt wird,- der zu der Referenzposition gehörige neue Zählerstand bei dieser Referenzposition im Umrichter abgespeichert wird- ein Offset und ein Umrechnungsfaktor bestimmt wird,- nach dem Austausch, der Veränderung oder der Justierung zu den jeweiligen Absolutpositionen gehörige Zählerstände oder entsprechende Angaben mittels des Offsets und des Umrechnungsfaktors errechnet werden,- wobei im Umrichter Kenndaten von einem oder mehreren Absolutwert-Lagegebern (4) abgespeichert werden,- wobei im Umrichter die abgespeicherten Zählerstände und vom Absolutwert-Lagegeber (4) an den Umrichter übertragene Zählerstände verarbeitet werden.
Patent DE-10032663-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer selbsttragenden Karosserie
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-07-05
Granted: 2005-03-31
Abstract: Kraftwagen
mit einer selbsttragenden Karosserie, die überwiegend aus Blechformteilen
zusammengesetzt ist und wenigstens eine mit seitlichen Längsträgern (24,
25) versehene Knautschzone aufweist, wobei die Längsträger (24, 25) zur Absorption
von Aufprallenergie an der Sicherheitsfahrgastzelle (10) abgestützt sind,
und wobei an jeweils den Längsträgern (24,
25) zugeordneten Blechformteilen der Karosserie Haltemittel (28)
zur crashstabilen Befestigung der Längsträger (24, 25) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (24, 25) zumindest überwiegend
aus Leichtbauplatten bestehen, die sich über ihren Querschnitt gesehen
im wesentlichen in Höhenrichtung
und über
eine überwiegende
Höhe der
Stirnwand (16, 18) der Sicherheitsfahrgastzelle (10) erstrecken.
Patent DE-10033177-B4 (DE)
Title: Optischer Wellenleiter, insbesondere Singlemodefaser, aus einem optisch hochbrechenden Material
Inventor: JETSCHKE GEB MOSEBACH
IPC: G02B6/02
Filed: 2000-06-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Wellenleiter, insbesondere als Singlemodefaser, aus einem optisch hochbrechenden Material. Die Aufgabe, eine Wellenleiterstruktur anzugeben, die auch bei hochbrechenden Materialien eine Unterdrückung störender Lichtanteile gewährleistet, wird dadurch gelöst, daß ein Faserkern (1), ein innerer Fasermantel (2) und ein äußerer Fasermantel (3) vorgesehen sind, die im wesentlichen aus Arsensulfid bestehen, wobei der wellenleitende Faserkern (1) mit einer Ga- und/oder Ge-Dotierung im zehntel- bis Mol%-Bereich versehen und der vom inneren Fasermantel (2), dem eine gegenüber der Arsensulfidglasgrundzusammensetzung, As<SUB>x</SUB>S<SUB>100-x</SUB>, mit x zwischen 30 und 45, erhöhter Schwefelanteil gegeben ist, umfaßt ist, welcher einen niedrigeren Brechungsindex als der Faserkern (1) aufweist, wobei das Verhältnis der Durchmesser des Faserkerns (1) zum inneren Fasermantel (2) in der Größenorndung von 1 : 7 festgelegt ist und der innere Fasermantel (2) von einem äußeren Fasermantel (3) gleichen oder höheren Brechungsindex als der des inneren Fasermantels (2) umfaßt ist, wobei der äußere Fasermantel (3) mit Se- und/oder Te-Dotierungen sowie mit geringen Mengen von Übergangsmetallionen, wie Co, Ni, Fe, Cr, V, Mn, Cu, versehen ist und eine Mindestdicke von 10 µm aufweist.
Patent DE-10046110-B4 (DE)
Title: Medizinissches Diagnosegerät mit Patientenerkennung
Inventor: KUTH RAINER
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-09-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Medizinisches
Diagnosegerät,
insbesondere zentralisiert betriebene Großgeräte wie z. B. MR-Scanner, CT-Tomographen
od. dgl., wobei mittels biometrischer Messeinrichtungen, in Form
eines Fingertip-Sensors oder einer Iris-Messeinrichtung oder einer
Kamera, individuelle unterscheidungskräftige Kennzeichnungsmerkmale
eines Patienten aufgenommen werden und diese dann den Daten der
medizinischen Diagnoseeinrichtung zugeordnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass
dem Diagnosegerät
eine Patientenerfassungseinrichtung mit den biometrischen Messeinrichtungen
unmittelbar zugeordnet ist, sodass die biometrischen Kennzeichnungsmerkmale
des Patienten mit den gewonnenen Gerätedaten automatisch abgespeichert
werden, wobei die Patientenerfassungseinrichtung derart mit dem
Diagnosegerät
verbunden ist, dass es nur nach der Betätigung der Patientenerfassungseinrichtung
benutzbar ist.
Patent DE-10055366-B4 (DE)
Title: Exzenterantrieb, insbesondere für ein handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: STARK THOMAS
IPC: F16H21/22
Filed: 2000-11-08
Granted: 2011-02-17
Abstract: Exzenterantrieb (1), insbesondere für ein handgeführtes Arbeitsgerät wie eine Heckenschere, mit einem von einem Antriebsmotor (2) angetriebenen Rad (3), mit einem exzentrisch an einer Stirnseite (4) des Rades (3) drehfest an diesem angeordneten Nocken (5), und mit einem Pleuel (6), das in einem Pleuelauge (27) den exzentrischen Nocken (5) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Pleuel (6) und dem Nocken (5) Wälzkörper (7) angeordnet sind, wobei an dem Rad (3) eine den Nocken (5) umgebende Ringnut (9) vorgesehen ist, in die die ein Wälzlager (12) bildenden Wälzkörper (7) mit einem axialen Ende (8) eingreifen und mit ihrem anderen axialen Ende (10) benachbart zu einem an dem Nocken (5) festgelegten Sicherungselement (11) liegen und wobei die Wälzkörper (7) radial über den Rand des Sicherungselementes (11) hervorragen.
Patent DE-10061585-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Datenkommunikation in einem Energieverteilungsnetz
Inventor: BIENEK BERND
IPC: H04B3/54
Filed: 2000-12-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung zur Kommunikation in einem Energieverteilungsnetz mit Kommunikationseinheiten (1) für die Informationsverarbeitung und Koppeleinheiten (2), welche die Kommunikationseinheiten (1) an das Energieverteilungsnetz (3) ankoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinheiten (1) die Informationen über mehrere Übertragungskanäle übertragen, wobei jeder Übertragungskanal über eine Koppeleinheit (2) an das Energieverteilungsnetz (3) angekoppelt ist.
Patent DE-10107795-B4 (DE)
Title: Gefäßstütze mit einem Grundkörper, Verfahren zur Herstellung der Gefäßstütze, Vorrichtung zur Beschichtung der Gefäßstütze
Inventor: SASS NORBERT
IPC: A61L27/54
Filed: 2001-02-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Gefäßstütze, die einen Grundkörper mit einer Innenfläche und einer Außenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerschicht auf der Innenfläche und auf der Außenfläche des Grundkörpers aufgebracht ist, wobei die Trägerschicht DLC enthält und das 17β-Östradiol in einer Menge von 10–1000 μg auf der Trägerschicht auf der Innenfläche und auf der Außenfläche des Grundkörpers aufgebracht ist.
Patent DE-10112956-B4 (DE)
Title: Säurekatalysierte Isomerisierung von substituierten Diarylverbindungen
Inventor: SCHIRALDI DAVID A
IPC: C07C5/27
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Isomerisierung mindestens einer substituierten Diarylverbindung,
bei dem man mindestens eine substituierte Diarylverbindung zur Isomerisierung
mindestens einer substituierten Diarylverbindung mit mindestens
einer starken Säure
mit einer Hammett-Acidität
kleiner -12,6 vermischt.