baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111125-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Greifvorrichtung (10, 100) mit wenigstens einer axial verlagerbaren Backe (12, 14) und mit wenigstens einem an der Backe (12, 14) beweglich angeordneten Finger (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine von einem Backantrieb (24) antreibbare erste Welle (20, 22) vorgesehen ist, die mit der Backe (12, 14) derart zusammenwirkt, dass bei Verdrehen der ersten Welle (20, 22) die Backe (12, 14) axial verlagert wird, und dass eine von einem Fingerantrieb (34) antreibbare zweite Welle (40, 42) vorgesehen ist, die mit dem Finger (16) derart zusammenwirkt, dass die Backe (12, 14) axial auf der zweiten Welle (40, 42) verschieblich ist und beim Verdrehen der zweiten Welle (40, 42) der Finger (16) gegenüber der Backe (12, 14) bewegt wird.
Patent DE-102016112633-A1 (DE)
Title: Torsionswinkelmessung eines Rotorblatts
Inventor: DIETZ DENNIS
IPC: F03D17/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messsystem zum Bestimmen einer Torsion eines Rotorblattes, umfassend eine in dem Rotorblatt in Blattlängsrichtung anzuordnende Referenzwelle, wenigstens eine Lagerung der Referenzwelle, zum freien Lagern der Referenzwelle in dem Rotorblatt, so dass das Rotorblatt frei um die Referenzwelle tordieren kann, so dass die Referenzwelle beim Tordieren des Rotorblattes nicht tordiert, wenigstens einen an der Referenzwelle angeordneten Drehsensor zum Erfassen einer Verdrehung des Rotorblattes um die Referenzwelle im Bereich des Drehsensors, wobei der Drehsensor einen die Verdrehung des Rotorblattes relativ zur Referenzwelle beschreibenden Drehwinkel oder eine andere korrespondierende Größe ausgibt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen einer Torsion eines Rotorblattes, ein entsprechendes Rotorblatt, ein Verfahren zum Anordnen eines erfindungsgemäßen Messsystems in einem Rotorblatt und eine entsprechende Windenergieanlage mit einem erfindungsgemäßen Rotorblatt und außerdem oder alternativ einem erfindungsgemäßen Messsystem.
Patent DE-102016116918-A1 (DE)
Title: Segmentvariator für eine selbstfahrende Erntemaschine oder ein Anbaugerät
Inventor: DIEKAMP ANDREAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Segmentvariator für eine selbstfahrende Erntemaschine oder Anbaugerät mit einem Grundkörper und einer Wellenaufnahme, die konzentrisch um eine Achse angeordnet und in und gegen eine axiale Richtung relativ zueinander verschiebbar sind, und mit einer Lauffläche für ein Triebmittel, die mehrere in die axiale Richtung nebeneinander angeordnete Laufrillen aufweist, und aus einer Vielzahl in Umfangsrichtung voneinander getrennten Rillensegmenten gebildet ist, wobei die Rillensegmente durch Verschieben des Grundkörpers in oder gegen die axiale Richtung relativ zur Wellenaufnahme gegen eine radiale Richtung zur Achse oder zurück verstellbar sind, wobei sich der Segmentvariator dabei reversibel von einem geöffneten Zustand, in dem die Rillensegmente in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, in einen geschlossenen Zustand, in dem die Lauffläche geschlossen und die Rillensegmente in Umfangsrichtung aneinander angrenzend angeordnet sind, verstellt, wobei die in axialer Richtung benachbarten Rillensegmente zumindest teilweise in Umfangsrichtung um einen Drehwinkel zueinander verdreht angeordnet sind, und/oder die Rillensegmente zumindest teilweise verschieden lang ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine selbstfahrende Erntemaschine oder Anbaugerät, insbesondere einen Feldhäcksler oder einen Mähdrescher, mit einem solchen Segmentvariator. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem die Verwendung eines solchen Segmentvariators.
Patent DE-102016117052-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Handinstrument und Handgriff mit Sperreinrichtung
Inventor: SONNTAG FIETE
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chirurgisches Handinstrument (10) mit einem Schaft (12), in dessen distalem Endbereich ein Endeffektor (14) und in dessen proximalem Endbereich ein Handgriff (16) angeordnet ist, wobei der Handgriff (16) zur Steuerung des Endeffektors (14) zwei relativ zueinander, jeweils parallel zu einer gemeinsamen Bewegungsebene bewegbare Griffstücke (18, 20) aufweist, denen eine Sperreinrichtung (22) zugeordnet ist, die in eine, die Bewegung der Griffstücke (18, 20) in eine erste Richtung sperrende und in eine zweite Richtung zulassende Eingriffstellung und in eine, die Bewegung der Griffstücke (18, 20) in die erste und die zweite Richtung zulassende Außereingriffstellung bringbar ist, wobei die Sperreinrichtung (22) mittels Betätigung eines Arretierorgans (24) zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung verstellbar ist, und wobei die Sperreinrichtung (22) in der Aktivstellung mittels der Rückstellkraft eines Federelementes (26) in der Eingriffstellung gehalten ist und mittels Betätigung eines Betätigungselementes (28) in die Außereingriffstellung bringbar ist, und wobei die Sperreinrichtung (22) in der Inaktivstellung von dem Arretierorgan (24) in der Außereingriffstellung gehalten ist, und wobei das Arretierorgan (24) ein Arretierelement (30) aufweist, das mittels einer quer zur gemeinsamen Bewegungsebene gerichteten Betätigungsbewegung in eine die Sperreinrichtung (22) in die Inaktivstellung bringende Arretierstellung bewegbar ist.
Patent DE-102016117947-A1 (DE)
Title: Mit Magnesium hoch konzentrierte Flüssigkeit und System, zum Mischen von Trinkwasser mit einer hohen Konzentration von Magnesium
Inventor: Chen guan-hao
IPC: C02F9/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine mit Magnesium hochkonzentrierte Flüssigkeit wird offenbart. In einer ersten Ausführungsform umfasst die mit Magnesium hoch konzentrierte Flüssigkeit Magnesium aus einem Bereich von 60000–70000 ppm, Natrium aus einem Bereich von 1000–3200 ppm, Kalium aus einem Bereich von 300–3000 ppm, Kalzium aus einem Bereich von 100–300 ppm und einen Rest Wasser. In einer zweiten Ausführungsform umfasst die mit Magnesium hoch konzentrierte Flüssigkeit Magnesium aus einem Bereich von 40000–50000 ppm, Natrium aus einem Bereich von 8000–18000 ppm, Kalium aus einem Bereich von 8000–17000 ppm, Kalzium aus einem Bereich von 15–250 ppm und einen Rest Wasser.
Patent DE-102016118503-A1 (DE)
Title: Fahrradbedienungsvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62L3/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Fahrradbedienungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, ein Bedienungselement und eine Hydraulikeinheit. Das Basiselement umfasst einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und einen Griffabschnitt. Der Griffabschnitt ist zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt vorgesehen. Das Bedienungselement ist an dem Basiselement aus einer Ruheposition zu einer bedienten Position hin beweglich montiert. Die Hydraulikeinheit ist an einem von dem Basiselement und dem Bedienungselement vorgesehen. Die Hydraulikeinheit umfasst einen Hydraulikzylinder und einen Kolben. Der Hydraulikzylinder umfasst eine Zylinderbohrung. Der Kolben ist in der Zylinderbohrung angeordnet. Der Kolben ist ausgebildet, als Reaktion auf eine Bewegung des Bedienungselements aus der Ruheposition zur bedienten Position hin von einer Ausgangsposition in eine betätigte Position gezogen zu werden, um einen Hydraulikdruck zu zumindest einer Fahrradkomponente hin zu liefern.
Patent DE-102016121455-A1 (DE)
Title: Ultrasensitiver Nachweis von Virus- und Virus-ähnlichen Partikeln
IPC: C12Q1/70
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen und/oder qualitativen Bestimmung von Viruspartikeln enthaltend mindestens eine Bindungsstelle für ein Fängermolekül und mindestens eine Bindungsstelle für eine Sonde, ein Kit zu dessen Durchführung sowie verschiedene Anwendungen.
Patent DE-102016123442-A1 (DE)
Title: Sonaranlage und Verfahren zur Unterwasserkommunikation
Inventor: SCHWARZ JAN-PHILIP
IPC: H04B11/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonaranlage (10) mit einer Empfangseinrichtung, umfassend mindestens zwei Unterwasserschallempfänger (12) zur Wandlung von Unterwasserschall in elektrische und/oder optische Empfangssignale (18), eine Verarbeitungseinrichtung mit einem Aufbereiter (30) zur Erzeugung von aufbereiteten Empfangssignalen (26) aus den elektrischen und/oder optischen Empfangssignalen (18) und vorzugsweise mit einer Auswerteeinheit (32) zur Peilungs- und/oder Entfernungsbestimmung von schallabstrahlenden und/oder reflektierenden Objekten in Abhängigkeit der aufbereiteten Empfangssignale (26) und einen Dekodierer (38) zum Dekodieren von Daten (46), insbesondere Textdaten, Audiodaten, Videodaten und/oder Befehlsdaten, aus den aufbereiteten Empfangssignalen (26).Ferner betrifft die Erfindung eine Unterwasserkommunikationseinheit (44) und ein Unterwasserkommunikationsverfahren mit einer solchen Sonaranlage (10).
Patent DE-102016124275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEIDENBACHER CHRISTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei die Verschlusselementanordnung (1) ein Verschlusselement (3), eine Steuerungsanordnung (5) sowie eine Sensoranordnung (6) aufweist, wobei die Sensormesswerte der Sensoranordnung (6) mittels der Steuerungsanordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob eine auslösende Bediensituation, die durch mindestens eine Bediensituationsbedingung definiert ist, vorliegt und wobei bei Erfassung der auslösenden Bediensituation mittels der Steuerungsanordnung (5) eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) ausgelöst wird. Es wird vorgeschlagen, dass ein tragbarer haptischer Signalgeber (7) vorgesehen ist und dass in mindestens einem vorbestimmten Triggerzustand der Steuerungsanordnung (5) über den Signalgeber (7) eine dem Triggerzustand zugeordnete haptische Information ausgegeben wird.
Patent DE-102016208430-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und elektrische Servolenkungsvorrichtung, welche dieselbe verwendet
Inventor: KURAMITSU SHUJI
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (1) beinhaltet einen Sensorabschnitt (55, 65), welcher eine Vielzahl von Sensorelementen hat, die eine physikalische Größe betreffend ein Magnetflusssammelmodul (20) messen, einen Ausgangsstromkreis (555, 655), welcher ein Ausgangssignal (Sd11, Sd12) erzeugt und ausgibt, das Datensignale, die jeweils Messwerten von den Sensorelementen entsprechen, enthält, und eine ECU (85), welche das Ausgangssignal (Sd11, Sd12) erhält. Die ECU (85) beinhaltet einen Abnormalitätsermittler (855), welcher ein abnormales Sensorelement identifiziert. Wenn zumindest zwei der Vielzahl von Sensorabschnitten jeweils zumindest ein normales Sensorelement haben, überträgt ein Untersensorabschnitt (65) das Ausgangssignal (Sd12) davon zu der ECU (85) zu einem von einem Ausgabe-Timing des Ausgangssignals (Sd11) von einem Hauptsensorabschnitt (55) verschobenen Ausgabe-Timing. Die Menge von solch einer Verschiebung des Ausgabe-Timings ist kürzer als ein Signalzyklus des Ausgabesignals (Sd11, Sd12).
Patent DE-102016211884-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-06-30
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1, P2, P3), eine Mehrzahl von Schaltelementen (A, B, C, D, E), sowie eine zur Antriebswelle (GW1) achsparallel angeordnete elektrische Maschine (EM), welche mittels eines Stirnradgetriebes (STG) oder mittels eines Zugmittelgetriebes mit der Antriebswelle (GW1) über ein konstantes Übersetzungsverhältnis in Wirkverbindung steht, wobei durch selektives Schließen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) mittels der Planetenradsätze (P1, P2, P3) verschiedene Gangstufen zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, wobei ein Betätigungselement (BK) eines der Schaltelemente (B) zumindest abschnittsweise radial innerhalb eines koaxial zur Antriebswelle (GW1) angeordneten Elements (STG1) des Stirnradgetriebes (STG) oder des Zugmittelgetriebes angeordnet ist, und zusammen mit dem Stirnradgetriebe (STG) oder dem Zugmittelgetriebe in einer rechtwinklig zur Drehachse der Antriebswelle (GW1) ausgerichteten Ebene (E1) angeordnet ist, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016212116-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines Bilddatensatzes aus Messdaten einer Bildaufnahmeeinrichtung, Bildaufnahmeeinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: ERTEL DIRK
IPC: G06T11/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion eines Bilddatensatzes aus Magnetresonanzdaten (1) als ersten Messdaten einer Bildaufnahmeeinrichtung (10), wobei die ersten Messdaten zeitlich und/oder räumlich unterabgetastet aufgenommen wurden und ein Compressed-Sensing-Algorithmus zur Rekonstruktion des Bilddatensatzes verwendet wird, bei welchem eine die Übereinstimmung mit den Messdaten sichernde Randbedingung und eine bei einer iterativen Optimierung verwendete, Kandidatendatensätze (3) für den Bilddatensatz auswertende Zielfunktion verwendet werden, wobei in die Rekonstruktion mit dem Compressed-Sensing-Algorithmus neben den ersten Messdaten auch Röntgendaten (2) als zweite, mit einer von der ersten Bildgebungsmodalität der ersten Messdaten verschiedenen zweiten Bildgebungsmodalität, aber derselben Bildaufnahmeeinrichtung (10) aufgenommene, mit den ersten Messdaten registrierte Messdaten durch eine Modifikation der Randbedingung und/oder Zielfunktion eingehen.
Patent DE-102016212280-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Fahrzeugreifen mit Laufstreifenprofil und Spikes (1, 41), welche mit einer Spikespitze mit umlaufender Griffkante (7, 47) ausgebildet sind, mit zwei axial seitlich Erstreckungsabschnitten (22, 26) des Laufstreifenprofils, in welchen jeweils ausschließlich erste Spikes (47) ausgebildet sind, und mit einem zwischen den beiden seitlichen Erstreckungsabschnitten (22, 26) ausgebildeten axial mittleren Erstreckungsabschnitt (23, 24, 25) des Laufstreifenprofils, in welchem ausschließlich zweite Spikes (1) ausgebildet sind, wobei die Spikespitze der zweiten Spikes (1) mit dem Konturverlauf ihrer Griffkante (7) symmetrisch zu einer Achse ausgebildet ist, welche unter Einschluss eines Winkels β zur Umfangsrichtung U mit 0°≤ β ≤ 20° ausgerichtet ist, wobei die Spikespitze der ersten Spikes (41) mit dem Konturverlauf ihrer Griffkante (47) symmetrisch zu einer ersten Achse (m) ausgebildet ist, welche unter Einschluss eines Winkels α zur axialen Richtung A mit 0°≤ α ≤ 35° ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konturverlauf der Griffkante (47) der ersten Spikes (41) eine andere Form als der Konturverlauf der Griffkante (7) der zweiten Spikes (1) aufweist, und dass die Spikespitze der ersten Spikes (41) mit dem Konturverlauf ihrer Griffkante (47) asymmetrisch zu den Ebenen ausgebildet ist, welche senkrecht zu ihrer ersten Achse (m) stehen, wobei die Länge (f) der in axialer Richtung gebildeten Projektion der Griffkante (47) der ersten Spikes (41) jeweils größer ist als die Länge (e) der in axialer Richtung A gebildeten Projektion der Griffkante (7) der zweiten Spikes (1).
Patent DE-102016213287-A1 (DE)
Title: Entsorgungscontainer
Inventor: BEUTHER DIETMAR
IPC: B65F1/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entsorgungscontainer, umfassend die folgenden Merkmale: – eine Box zum Aufnehmen von zu entsorgendem Gut; – die Box weist eine rechteckige, obere Fläche auf, die unterteilt ist durch eine rechteckige Abdeckplatte und eine rechteckige Einwurfluke; – oberhalb der oberen Fläche befindet sich ein Aufnahmeboden zum Aufnehmen des zu entsorgenden Gutes; – der Aufnahmeboden ist um eine Schwenkachse schwenkbar, die im Bereich der Grenze zwischen der Abdeckplatte und der Luke verläuft, zwischen einer die Abdeckplatte überdeckenden Aufgabeposition zum Aufgeben des Gutes und einer Rutschposition, in der das Gut durch die Luke in die Box fällt; – der sich über dem Aufnahmeboden befindliche Aufnahmeraum, der von der Endkante des Aufnahmebodens bei dessen Schwenkbewegung überstrichen wird, ist durch Seitenwände begrenzt; – es ist eine Schutzhaube vorgesehen, die entgegen der Schwenkrichtung des Aufnahmebodens verschwenkbar ist und die in der Aufnahmeposition des Aufnahmebodens den Zugang zur Luke, und in der Rutschposition des Aufnahmebodens den Aufnahmeraum abdeckt.
Patent DE-102016215826-A1 (DE)
Title: Projektionsanzeigesystem für ein Kraftfahrzeug mit zusätzlicher Sensorik
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: B60J1/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionsanzeigesystem zum Projizieren eines Projektionsbilds auf einen Anzeigebereich einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines zu projizierenden Projektionsbildes; – ein optisches System zum Lenken des Projektionsbilds zur Anzeige in dem Anzeigebereich der Windschutzscheibe gemäß einem Projektionsstrahlengang; – eine Sensoreinheit, die ausgerichtet ist, um mindestens ein optisches Element des optischen Systems für eine sensorische Erfassung einer Sensorinformation in oder über einen Sensorbereich der Windschutzscheibe über einen Sensorstrahlengang zu nutzen, wobei der Projektionsstrahlengang und der Sensorstrahlengang über ihre gesamten Verläufe unterschiedlich sind.
Patent DE-102016220836-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für ein Automatikgetriebe von Fahrzeugen
Inventor: SON HYUNJUN
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein hydraulisches Steuerungssystem eines Automatikgetriebes kann auf ein Automatikgetriebe angewendet werden, bei dem eine Rückwärtsgangstufe durch Eingriff eines ersten und zweiten Reibelements in Eingriff gebracht wird. Das Hydraulische Steuerungssystem kann aufweisen: ein erstes Magnetventil, das vom Typ normal offen ist und einen Leitungsdruck steuert, um einen ersten Hydraulikdruck zu erzeugen; ein zweites Magnetventil, das vom Typ normal geschlossen ist und den Leitungsdruck steuert, um einen zweiten Hydraulikdruck zu erzeugen; ein erstes und ein zweites Schaltventil, wobei das erste Schaltventil selektiv den ersten Hydraulikdruck dem zweiten Schaltventil zuführt; und ein Ausfall-Sicherheitsventil, das selektiv den ersten Hydraulikdruck oder den zweiten Hydraulikdruck dem zweiten Reibelement zuführt, wobei das zweite Schaltventil selektiv den ersten Hydraulikdruck, der von dem ersten Schaltventil zugeführt wird, oder einen Rückwärtsgeschwindigkeitsdruck an das erste Reibelement liefert.
Patent DE-102016223184-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: KERN FABIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Kochfeld weist eine Bedienblende auf, oberhalb derer die Bedienung durch eine Bedienperson erfolgt, wobei unterhalb davon eine optische Sendeeinrichtung und eine optische Empfangseinrichtung für Lichtstrahlen sowie optische Umlenkmittel für die Lichtstrahlen zwischen der Unterseite der Bedienblende und der Sendeeinrichtung oder der Empfangseinrichtung vorgesehen sind. Die Lichtstrahlen der Sendeeinrichtung werden oberhalb von der Bedienblende durch eine entsprechende Bedienung durch die Bedienperson reflektiert mit einem Lichtweg, der erneut durch die Bedienblende geht und hin zu der Empfangseinrichtung. Unterhalb der Unterseite der Bedienblende sind optische Umlenkmittel vorgesehen, und zwar Mittel zur Kollimierung von Lichtstrahlen und ein Winkelfilter, der nur Licht mit einem bestimmten Auftreffwinkel auf den Winkelfilter durchlässt, vorteilhaft eben das zuvor kollimierte Licht.
Patent DE-102017005759-A1 (DE)
Title: Aktive Türbodenverstärkung
Inventor: RAJAGOPAL NAVEEN
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung für ein Kraftfahrzeug (26), umfassend einen gegenüber einer Karosserieseitenwand (26) schwenkbaren Türflügel (12), der in seinem Türbodenbereich (14) eine Türbodenverstärkung (16) aufweist, wobei die Karosserieseitenwand (10) im Türschwellenbereich (18) ein im Wesentlichen vertikal angeordnetes Stoppelement (20) aufweist, welches sich in Bezug auf eine xz-Fahrzeugebene näher an der Fahrzeugmittenebene befindet als die Türbodenverstärkung (16), wobei das Stoppelement (20) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verlagerbar ist, in der ersten Position das Stoppelement (20) in Bezug auf eine xy-Fahrzeugebene sich unterhalb der Türbodenverstärkung (16) befindet oder teilweise mit der Ebene der Türbodenverstärkung (16) überlappt, und sich in der zweiten Position unter Überlappung mit der Türbodenverstärkung (16) weiter nach oben erstreckt als in der ersten Position, und weiterhin umfassend einen Crashsensor (24), durch den im Falle der Detektion eines Crashvorgangs eine Verlagerung des Stoppelements (20) von der ersten Position in die zweite Position bewirkbar ist.
Patent DE-102017010286-A1 (DE)
Title: Ausdehnungsbehälter für das Kühlsystem eines flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotors
Inventor: STEVANOVIC BOZIDAR
IPC: F01P11/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Ausdehnungsbehälter für das Kühlsystem eines flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotors umfasst ein Gehäuse (15) und eine von dem Gehäuse (15) begrenzte Ausdehnungskammer (16), einen Einlassanschluss (8) zur Verbindung mit einer Versorgung eines Kühlmittelauslasses von dem Motor (2) und einen Auslassanschluss (11) zur Rückführung von Kühlmittel zu dem Motor (2). Der Auslassanschluss (11) umfasst einen Kühlmittelkanal (28) und ein Leitelement (34) ist zum Dämpfen der Bewegung von Kühlmittel in der Ausdehnungskammer (16) angeordnet. Das Leitelement (34) ist ein eigenständiger Einsatz, der dazu vorgesehen ist, in den Kühlmittelkanal (28) eingeführt zu werden.
Patent DE-102017100950-A1 (DE)
Title: Seitliche Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: KISHINO KIYOHIRO
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer seitlichen Fahrzeugkarosseriestruktur, mit der sich bei einem Minimum an Versteifungselementen eine Erhöhung des Fahrzeuggewichts unterbinden und eine ausreichende Beständigkeit (Steifigkeit) der Hecksäule sicherstellen lässt. Mittel zur Lösung der Aufgabe: eine seitliche Fahrzeugkarosseriestruktur 100 mit einer Hecksäule 104. Die Hecksäule 104 weist ein oberes Seitenteil 120, das auf einer Frontseite eines hinteren Seitenfensters 110 angeordnet ist, ein unteres Seitenteil 130, das durchgängig an ein unteres Ende 128 des oberen Seitenteils 120 anschließt und zu einem hinteren Radkasten 102 verläuft, und eine Versteifung 140 auf, die das untere Seitenteil 130 versteift. Das Versteifungselement 140 weist eine Versteifungswand 144 auf, die sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und aufrecht in vertikaler Richtung steht, und das obere Seitenteil 120 weist eine vertikale Wand 126 auf, die sich in vertikaler Richtung erstreckt und in Fahrzeugquerrichtung an dem hinteren Seitenfenster 110 entlang gebogen ist. Die Versteifungswand 144 schließt durchgängig an die vertikale Wand 126 an.