baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104760-U1 (DE)
Title: Isolierfenster
IPC: E06B3/673
Filed: 2016-08-30
Abstract: Isolierfenster (1) mit mindestens zwei Glasscheiben (2) konstanter Stärke, wobei die Glasscheiben (2) in einem Rahmen (3) oder einem Flügel des Isolierfensters (1) in parallelen Ebenen in einem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Glasscheiben (2) in Glasscheibenrandbereichen (5) durch einen Randverbund (4) aneinander festgelegt sind, wobei der Randverbund (4) sich entlang eines Umfanges der Glasscheiben (2) erstreckt, so dass die Glasscheiben (2) einen zusammenhängenden Scheibenverbund (6) bilden, wobei der Scheibenverbund (6) eine erste Sichtfläche (9), eine zweite Sichtfläche (10) und eine Umfangsfläche aufweist, wobei die erste Sichtfläche (9) und die zweite Sichtfläche (10) diejenigen Flächen der mindestens zwei Glasscheiben (2) sind, die annähernd parallel zu einer durch den Rahmen (3) oder den Flügel des Isolierfensters (1) aufgespannten Sichtebenen angeordnet sind und von allen Flächen der mindestens zwei Glasscheiben (2) den größten wechselseitigen Abstand aufweisen, wobei die Umfangsfläche durch einen ersten Sichtflächenumfang und einen zweiten Sichtflächenumfang, sowie den Abstand der ersten Sichtfläche (9) zu der zweiten Sichtfläche (10) aufgespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Randverbund (4) zumindest teilweise aus einem expandierten Kunststoffhartschaum (7) besteht, wobei der Randverbund (4) den Scheibenverbund (6) in einem Scheibenverbundrandbereich (8) entlang eines Scheibenverbundumfangs umgreift, wobei der Randverbund (4) die komplette Umfangsfläche bedeckt, wobei der Randverbund (4) die erste Sichtfläche (9) und die zweite Sichtfläche (10) teilweise bedeckt, wobei der Randverbund (4) einen zumindest abschnittsweise konstanten Randverbundquerschnitt aufweist, wobei der Randverbundquerschnitt sich von der ersten Sichtfläche (9) und der zweiten Sichtfläche (10) mindestens 0,2 cm, bevorzugt mindestens 0,6 cm und besonders bevorzugt mindestens 1,0 cm weg erstreckt, wobei der Randverbund (4) sich von der Umfangsfläche mindestens 0,2 cm, bevorzugt mindestens 0,6 cm und besonders bevorzugt mindestens 1,0 cm weg erstreckt, so dass durch den Randverbund (4) der Wärmedurchgang durch das Isolierfenster (1) verringert wird.
Patent DE-202017001607-U1 (DE)
Title: Schweißportal für Kondensatorentladungsschweißmaschinen
IPC: B23K11/24
Filed: 2017-03-25
Abstract: Das Schweißportal für Kondensatorentladungsschweißmaschine ist dadurch gekennzeichnet, das es nur über einen Schweißtransformator verfügt.
Patent DE-202017002544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Smartphones
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines mobilen Endgerätes (17), insbesondere eines Smartphones oder einer artgleichen Mobilkommunikationsvorrichtungen, einschließlich PDA's und Tablets, für über Lenkerstangen (18) zu pilotierende Fahrzeuge, umfassend eine Bedieneinheit (11), die über eine Datenverbindung (16) mit dem Smartphone verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedieneinheit (11) eine Benutzereingabe mit Tasten (15, 15a, 15b) und/oder mindestens einem kapazitiven Element zugeordnet ist, über die Eingabesignale von der Bedieneinheit (11) an eine auf dem mobilen Endgerät (17) aufgespieltes und im Vordergrund laufendes Signalverarbeitungsprogramm übermittelbar sind, und über die Tasten (15, 15a, 15b) oder dem kapazitiven Element der Bedieneinheit (11) eingegebene Eingabesignale zur Ausführung von einer Vielzahl von auf dem Signalverarbeitungsprogramm zur Verfügung gestellten Anwendungen steuerbar sind.
Patent DE-202017005245-U1 (DE)
Title: Hakenschlüssel mit Einrastfunktion
IPC: B25B13/08
Filed: 2017-10-11
Abstract: Hakenschlüssel mit Einrastfunktion dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenschlüssel mit Einrastfunktion einen federnden Nutenstein aufweist, der der Form der Nut in der Nutmutter entspricht, um sich selber auf einer Nutmutter festzuhalten.
Patent DE-202017103507-U1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus
IPC: A47B88/50
Filed: 2017-06-12
Abstract: Verriegelungsmechanismus zum Begrenzen von Bewegung eines beweglichen ersten Elements in Bezug auf ein unbewegliches zweites Element, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst: ein Mittel zur Befestigung eines beweglichen Elements in Eingriff mit dem beweglichen ersten Element; ein Mittel zur Befestigung eines unbeweglichen Elements, befestigt am unbeweglichen zweiten Element; ein Verschlussmittel; ein Lösemittel; dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Befestigung eines unbeweglichen Elements eine horizontale Schiene umfasst und durch das Verschlussmittel lösbar am Mittel zur Befestigung eines beweglichen Elements verriegelt werden kann und durch das Lösemittel gelöst werden kann.
Patent DE-202017105619-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes Laserentfernungsmessgerät
IPC: G01C3/08
Filed: 2017-09-18
Abstract: Handgehaltenes Laserentfernungsmessgerät (10) mit einer Laserentfernungsmesseinheit zum berührungslosen Messen einer Entfernung zu einem Zielobjekt (18) unter Aussendung eines Laserstrahls (18) entlang einer Entfernungsmessrichtung (24), gekennzeichnet durch einen in Entfernungsmessrichtung (24) ausziehbaren und/oder ausklappbaren Stab (28, 28a), wobei der ausziehbare oder ausklappbare Stab (28, 28a) an einem ersten, dem Laserentfernungsmessgerät (10) abgewandten, Ende eine Zieltafel (30) aufweist, auf die der Laserstrahl (18) auftrifft.
Patent DE-202017106389-U1 (DE)
Title: Nutenstein zum Befestigen einer Platte an einer hinterschnittenen Längsnut
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-10-23
Abstract: Nutenstein zum Befestigen einer Platte (27) an einer hinterschnittenen Längsnut, welcher Nutenstein (11) einen Verriegelungskörper (12) aufweist, der in einer Lage durch die Nutöffnung (13) passt und in einer um seine Längsachse um 90° verdrehten Lage die die Nutöffnung aufweisende Vorderwand (14) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite des Verriegelungskörpers (12), die in der montierten Lage des Nutensteins (11) der Vorderwand (14) zugekehrt ist, ein Vorsprung (15) vorhanden ist, der zumindest eine Breite, die der lichten Breite der Längsnut entspricht, und eine Höhe aufweist, die der Stärke der Vorderwand (14) entspricht, dass sich an den Vorsprung (15) ein Zapfen (20) mit einem verdickten Ende (21) anschließt, der entlang seiner Längsachse mit einem Querschlitz (24) versehen ist derart, dass das verdickte Ende (21) des Zapfens (20) im zusammengedrückten Zustand durch eine Durchbrechung der Platte passt und im entspannten und nicht zusammengedrückten Zustand die Platte (27) übergreift, so dass der Nutenstein (11) drehbar an der Platte (27) gehalten ist.
Patent DE-202018002215-U1 (DE)
Title: Abriebresistente Ummantelung von Trampolinseilen und -seilringen
IPC: D07B1/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Abriebresistente Ummantelung von Trampolinseilen und -seilringen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ummantelung (Umflechtung) des Gummikerns aus multifilen und monofilen Garnen zusammensetzt.
Patent DE-202018003197-U1 (DE)
Title: Temperatursensor, Leistungselektronikvorrichtung mit einem Temperatursensor
IPC: G01R19/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Temperatursensor (TS) zum Messen einer Temperatur eines Messobjekts (SS), umfassend:- ein Isolierelement (IS), das elektrisch isoliert, thermisch leitet und eine erste Oberfläche (OF1) und eine zweite, von der ersten Oberfläche (OF1) abgewandte Oberfläche (OF2) aufweist;- eine thermoelektrische Messschicht (MS) zur Temperaturmessung, die auf der ersten Oberfläche (OF1) durch Beschichten aufgetragen ist und mit dem Isolierelement (IS) körperlich und thermisch verbunden ist;- eine thermisch leitende Sinterverbindungsschicht (VS) zur Herstellung einer körperlichen und thermisch leitenden Sinterverbindung zwischen dem Temperatursensor (TS) und dem Messobjekt (SS), die auf der zweiten Oberfläche (OF2) ausgebildet ist und mit dem Isolierelement (IS) körperlich und thermisch verbunden ist.
Patent DE-202018004938-U1 (DE)
Title: Beheizbare Badebottiche/-fässer
IPC: A61H33/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Hot-Pot (Badebottich) mit Wassermassagedüsen und Luftdüsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassermassagedüsen und Luftdüsen separat schaltbar sind und individuell nach Kundenwunsch angeordnet werden können.
Patent DE-202018005411-U1 (DE)
Title: Modulares Batteriesystem aus Batteriepacks bestehend aus zusammensteckbaren Modulen mit selbsttragendem Kunststoffgehäuse
IPC: H01M10/60
Filed: 2018-11-22
Abstract: Batteriemodule bestehend aus parallel und seriell verschalteten Batterie-Rundzellen dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie-Rundzellen durch eine Haltematrix aus Kunststoff mit passgenauen Aufnahmen in Form zylindrischer Hohlräume gehalten werden und diese Haltematrix auf den vier zu den Batterie-Rundzellen parallelen Seiten das Gehäuse des Moduls darstellt.
Patent DE-202018103906-U1 (DE)
Title: Leichte architektonische Dekorplatte
IPC: E04F13/077
Filed: 2018-07-09
Abstract: Architektonische Dekorplatte, umfassend eine horizontal angeordnete Grundplatte, dadurch gekennzeichnet, dass Verstärkungsrippen mit einer Scherungsstruktur an der oberen Fläche der Grundplatte angeordnet sind, wobei die Verstärkungsrippen senkrecht zur Grundplatte angeordnet sind und die Spalten der Verstärkungsrippen mit einer Polystyrol-Schaum Isolierungsschicht gefüllt sind, an deren oberen Fläche eine Schalldämmplatte, eine Verstärkungsschicht und eine Beschichtungsplatte von oben nach unten angeordnet sind; dass die Schalldämmplatte als eine Perlit-Platte ausgestaltet ist, welche innen mit mehreren Hohlräumen versehen ist, wobei die Hohlräume entlang die Breitenrichtung der Perlit-Platte angeordnet sind und die Hohlräume in der Höhenrichtung der Perlit-Platte gleichmäßig verteilt sind; dass die Verstärkungsschicht ein Metallnetz umfasst, wobei die beiden Seiten vom Metallnetz jeweils mit einer Gewerbenetz-Schicht versehen sind und die Oberfläche vom Metallnetz mit Antirutschbeschichtung versehen ist, wobei die Polystyrol-Schaum Isolierungsschicht, die wabenförmige Schalldämmplatte und die Beschichtungsplatte alle durch eine Klebeschicht miteinander verklebt sind; dass eine feuerfeste Schicht noch zwischen der Schalldämmplatte und der Verstärkungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-202018104490-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Kühlkörper
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-08-03
Abstract: Lüfter (1) mit einer Elektronik auf einer Leiterplatte (2) und einer oberhalb der Elektronik angeordnete Abdeckung (10), die sowohl als aktiver als auch als passiver Kühlkörper ausgebildet ist, wobei die Abdeckung (10) im Wesentlichen als flächiges Deckelelement aus einem dünnwandigen Kunststoff ausgebildet ist und über eine Form verfügt, die eine für die Kühlung der unter der Abdeckung (10) angeordneten Elektronik wirksame Oberfläche (11) aufweist, welche gegenüber der projizierten Grundfläche der Abdeckung (10) um mindestens den Faktor 2 größer ist.
Patent DE-202018104856-U1 (DE)
Title: Anti-Flatter-Verstärkung einer Dachplatte
IPC: B62D25/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: eine Dachbaugruppe, umfassend:eine Dachplatte;mehrere Dachspriegel, die sich quer über und unter der Dachplatte erstrecken und die Dachplatte stützen;eine Verstärkungsplatte, die einen Körper und Flansche aufweist, die den Körper seitlich flankieren, wobei der Körper an einem der Dachspriegel angebracht ist, die Flansche über dem Dachspriegel angeordnet sind, sich längs erstrecken und von der Dachplatte elastisch zusammengedrückt werden; undein Anti-Flatter-Material ist zwischen den Flanschen und der Dachplatte bereitgestellt.
Patent DE-202018106501-U1 (DE)
Title: Ultraleichter Vorderbacken
IPC: A63C9/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Vorderbacken für eine Tourenskibindung mit
 a) einer Basis (1) mit
 b) wenigstens einer Vertiefung oder Durchgangsöffnung (2) in der Basis (1),
 c) zwei sich in Bezug auf eine Längsachse (L) des Vorderbackens gegenüberliegenden seitlichen Sohlenhaltern (13) mit jeweils einem Schuhhalterstift (14), welche in einem eingeschwenkten Zustand mit an einem Skischuh gebildeten Gegenlagern zusammenwirken, um eine Schwenkachse für den Skischuh zu definieren, welche im Wesentlichen quer zur Längsachse (L) des Vorderbackens verläuft, und welche zwischen dem eingeschwenkten Zustand, in dem die Gegenlager des Skischuhs mit den Schuhhalterstiften (14) eingreifen, und einem abgeschwenkten Zustand, in dem die Gegenlager des Skischuhs nicht mehr mit den Schuhhalterstiften (14) eingreifen, verstellbar sind,
 d) Federelementen (15) zum Spannen der seitlichen Sohlenhalter (13),
 e) einem Spannhebel (16) zum Bewegen der Sohlenhalter (13) aus dem eingeschwenkten Zustand in den abgeschwenkten Zustand, in dem sie den Skischuh aus einer Abfahrtposition oder einer Gehposition freigeben und
 f) optional einem Verriegelungshebel (17) zum Verriegeln der seitlichen Sohlenhalter (13) in der Gehposition,
 g) wobei die wenigstens eine Vertiefung oder Durchgangsöffnung (2) mit wenigstens einer Abdeckung (3) abgedeckt ist.
Patent DE-202019103232-U1 (DE)
Title: Pendelartig bewegende Massageeinrichtung für untere Extremitäten
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Pendelartig bewegende Massageeinrichtung für untere Extremitäten, umfassend
 - eine Basis (10), auf deren oberer Stirnseite ein Sitz (12) angeordnet ist, in dessen unterer Hälfte eine Montageaussparung (121) angeordnet ist, in der ein Schwenkmotor (13) befestigt ist, der ein Antriebsende (131) aufweist, das am Sitz (12) entblößt ist, wobei an zwei Seiten des Antriebsendes (131) jeweils ein Antriebszahnkranz (132) angeordnet ist, wobei in der oberen Hälfte des Sitzes (12) eine axiale Durchgangsöffnung (14) angeordnet ist, die durch zwei Seiten des Sitzes (12) hindurch geht, wobei ferner jeweils ein Schutzdeckel (15) an den beiden Seiten des Sitzes (12) angeordnet ist; und
 - einen Schwenkarm (20), der ein Massageende (21) und ein Schwenkende (22) aufweist, wobei an zwei Seiten des Massageendes (21) jeweils eine Massagerolle (23) angeordnet ist, wobei die beiden Massagerollen (23) symmetrisch angeordnet sind, wobei im Inneren des Massageendes (21) ein Motor (24) für Massagerollen angeordnet ist, durch den die beiden Massagerollen (23) zum Drehen gebracht werden, wobei das Schwenkende (22) vor dem Sitz (12) montiert ist, wobei an zwei Seiten des Schwenkendes (22) jeweils ein Schwenkzahnkranz (25) befestigt ist, der ein Mittelloch (251) aufweist, das der axialen Durchgangsöffnung (14) gegenüberliegt, wobei die Mittellöcher (251) und die axiale Durchgangsöffnung (14) mittels eines Bolzens (26) miteinander verbunden und beschränkt sind, wobei die Schwenkzahnkränze (25) und die Antriebszahnkränze (132) des Schwenkmotors (13) zum Ineinandereingreifen gebracht werden, sodass der Schwenkarm (20) durch den Schwenkmotor (13) mitbewegt wird und sich so auf der Basis (10) pendelartig bewegt oder an einem Punkt fixiert bleibt, wobei auf diese Weise entweder eine pendelartige zirkuläre Massage oder eine punktuelle Massage am Massageende (21) stattfindet.
Patent DE-202019103301-U1 (DE)
Title: Sperrplatte des Fensterbeschlags
IPC: E05C9/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ausziehbare (verschiebbare) Sperrplatte des Fensterbeschlags enthält eine am Fensterflügel befestigte Basis und eine damit verbundene Metallplatte und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Basis in Form der rechteckigen Haupt- und zusätzlichen Befestigungsplatten ausgeführt ist, die miteinander mittels einer Überbrückung verbunden sind und dazwischen eine Sperrnut bilden, die im Unterteil zum Durchgang des pilzförmigen Sperrzapfens dient, die Haupt- und zusätzliche Befestigungsplatten seitens der Nuteingänge haben Abrundungen oder Schrägungen und an den Stellen der Verbindung mit der Überbrückung - Abrundungen, außerdem sind die Platten der Basis seitens des Flügels mit Flanschen zur Fixierung des pilzförmigen Sperrzapfens versehen, die Eckoberfläche der mit der Basis verbundenen Metallplatte bildet die Form der Eckoberfläche der Basis nach, aber seitens der Nuten überdeckt sie teilweise die Nuten zur Fixierung des pilzförmigen Sperrzapfens, die Haupt- und zusätzliche Befestigungsplatten und die mit der Basis verbundene Metallplatte enthalten wenigstens drei Öffnungen für die Befestigung der Elemente der Sperrplatte am Fensterrahmen und zwei Öffnungen in der Hauptbefestigungsplatte und dem entsprechenden Teil der Metallplatte für zwei Fixierungsnieten, dabei ist die Metallplatte so eingestellt, dass sie bezüglich der polymeren Basis verschoben werden kann.
Patent DE-202019103757-U1 (DE)
Title: Mischung getrockneter Pflanzenteile zur Herstellung eines Aufgussgetränks und Verwendung des Aufgussgetränks zur Pflege und/oder Aufzucht von Hunden
IPC: A61P39/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Verwendung eines Aufgussgetränks, welches mittels heißem Wasser aus einer Mischung getrockneter Pflanzenteile gewonnenen ist, zur Aufzucht und/oder Pflege von Hunden.
Patent DE-202019104055-U1 (DE)
Title: Stützenlose Urne
IPC: A61G17/08
Filed: 2019-07-23
Abstract: Urne (11),
 mit einer Wand, welche eine Schicht aus zersetzbarem Material enthält,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Wand unter Verzicht auf eine innere, stützende Schicht ausschließlich aus dem zersetzbaren Material besteht.
Patent DE-202019105695-U1 (DE)
Title: Karabiner mit entfernbarem Schnapperabschnitt, der ein Flaschenöffnermerkmal trägt
IPC: B67B7/16
Filed: 2019-10-15
Abstract: Karabiner, gekennzeichnet durch:einen Hakenabschnitt;einen Schnapperabschnitt;einen Drehpunkt, der den Schnapperabschnitt mit dem Hakenabschnitt verbindet; undein Flaschenöffnermerkmal, das an dem Schnapperabschnitt getragen wird.
Patent DE-202019106182-U1 (DE)
Title: Neuronenarchitektursuche mit faktorisiertem hierarchischem Suchraum
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein oder mehrere nicht-flüchtige computerlesbare Medien, die Befehle speichern, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren eines Rechensystems das Rechensystem veranlassen, Operationen durchzuführen, wobei die Operationen Folgendes umfassen:
 Definieren einer anfänglichen Netzstruktur für ein künstliches neuronales Netz durch ein oder mehrere Rechengeräte, wobei die anfängliche Netzstruktur mehrere Blöcke umfasst,
 entsprechendes Zuordnen mehrerer Teilsuchräume zu den mehreren Blöcken durch das eine oder die mehreren Rechengeräte, wobei der Teilsuchraum für jeden Block einen oder mehrere suchfähige Parameter aufweist, die ihm zugeordnet sind, wobei der eine oder die mehreren suchfähigen Parameter, die in dem Teisuchraum enthalten sind, der mindestens einem der mehreren Blöcke zugeordnet ist, eine Anzahl an Layern umfasst, die in dem Block enthalten sind, und
 für jede von mehreren Iterationen:
 Modifizieren mindestens eines der suchfähigen Parameter in dem Teilsuchraum, der mindestens einem der mehreren Blöcke zugeordnet ist, durch ein oder mehreren Rechengeräte, um eine neue Netzstruktur für das künstliche neuronale Netz zu erzeugen.
Patent DE-202020002315-U1 (DE)
Title: Behandlungsdecke für Hunde für Muskulatur, Sehnen, Faszien, Organe
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Hundedecke mit Taschen entsprechend des Muskulatur-, Sehnen-, Faszien- und des Organbildes eines Hundes
Patent DE-202020002609-U1 (DE)
Title: Umhängehalterung für eine Mundschutzmaske
IPC: A44C11/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Umhängehalterung für eine Mundschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Umhängeband (1) und daran befestigten Verbindungsvorrichtungen (2) zur Fixierung einer Mundschutzmaske besteht.
Patent DE-202020003899-U1 (DE)
Title: Das kratz- und stoßfeste, leichte und kompakte Küchen - und/oder Schneide - und/oder Hackbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Das kratz- und stoßfeste, leichte und kompakte Küchen- und /oder Schneide- und/oder Hackbrett aus einem oder zwei mit flexiblem Scharnier verbundenen Brettern, die als eine Einheit oder aus Schichten ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Brett ganz oder teilweise aus PUA (Polyurea oder Hybrid -PUA) ausgeführt oder mit PUA beschichtet ist.
Patent DE-202020004396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inhalation von Negativ-Ionen
IPC: A61M15/02
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine an sich bekannte handelsübliche Aerosolmaske, die mit einem „Ionen-Shooter“ ausgestattet wird, der aus einem Adapter besteht, in den ein zweilitziges Elektroden-Kabel eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kabel innerhalb der Maske gespleißt sind und von einer Kaskade aus mit einer Spannung im Bereich von 2 - 5 kV gespeist werden.
Patent DE-202020005391-U1 (DE)
Title: Getränkedosen und PET-Flaschen mit flüssigem Stickstoff oder anderen Flüssiggasen
IPC: F25D7/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: . Der grundlegende Schutzanspruch ist die Befüllung von Getränkedosen und PET-Flaschen mit Flüssigstickstoff oder anderem Flüssiggas. Beim Öffnen der Getränkedose und PET-Flaschen entspannt sich der flüssige Stickstoff oder andere Flüssiggase und verdampft. Durch das Verdampfen wird das Getränk schnellstens gekühlt.
Patent DE-202020100416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe eines Fahrzeugs
IPC: B60G17/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Höhe eines Fahrzeugs mit:
 einem Zylindergehäuseteil mit einem Innenraum, dem ein Arbeitsfluid zugeführt wird;
 einem Kolbenteil, der in dem Zylindergehäuseteil positioniert ist und von dem Arbeitsfluid linear bewegt wird; und
 einer Drehverhinderungshalterung, die mit dem Zylindergehäuseteil verbunden ist und zum Verhindern einer Drehung des Kolbenteils mit einer Seitenfläche des Kolbenteils verbunden ist.
Patent DE-202020104402-U1 (DE)
Title: Ausgerichtete angelenkte Wasserkastenabdeckung
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Wasserkasten für einen Wärmetauscher, umfassend:
 ein Gehäuse, Folgendes aufweisend:
 ein erstes Ende,
 ein zweites Ende mit einer Öffnung und einer Vielzahl von Bohrungen, und
 eine Abdeckung mit einer Vielzahl von Durchgangsbohrungen, wobei die Abdeckung eine Schließstellung aufweist, welche die Öffnung in dem zweiten Ende verschließt;
 ein Scharnier zum beweglichen Befestigen der Abdeckung an dem zweiten Ende des Gehäuses, wobei das Scharnier zum Bewegen der Abdeckung zwischen der Schließstellung und einer Offenstellung dient; und
 ein oder mehrere Ausrichtungselemente, die an mindestens einem von dem Gehäuse und dem Scharnier angebracht sind, wobei das eine oder die mehreren Ausrichtungselemente dazu ausgebildet sind, die Schließstellung der Abdeckung so einzustellen, dass die Vielzahl von Durchgangsbohrungen in der Abdeckung mit der Vielzahl von Bohrungen des zweiten Endes ausgerichtet ist.
Patent DE-202021001835-U1 (DE)
Title: Faserstoffverteiler für pneumatische Fördersysteme
IPC: B65G53/34
Filed: 2021-05-22
Abstract: Faserstoffverteiler zur punktuellen Dosierung faserhaltiger Förderstoffe für pneumatische Fördersysteme, dadurch gekennzeichnet, dass in dem geschlossenen Rohr (4) der Förderstoff abgebremst und verwirbelt wird.
Patent DE-202021002372-U1 (DE)
Title: Thermik-Anzeiger für Segelflugzeuge
IPC: G01W1/02
Filed: 2021-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Thermik-Anzeige in Segelflugzeugen, die in eine Auswerteelektronik (5) integriert ist und aus einem Gehäuse (6), einem Display (7), einem elektronischen Summer (8) und einem Microcontroller (9) besteht und an eine elektrische Spannungsversorgung (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteelektronik mit mindestens einem im Lüftungseinlass (2) des Flugzeugcockpits (3) verbauten Sensorelements (1) zur Messung von relativer Luftfeuchtigkeit, Luftdruck und Lufttemperatur verbunden ist.
Patent DE-202021002683-U1 (DE)
Title: Das abschließbare Steckdosenschloss kann als Energiediebstahl- und Kindersicherung verwendet werden. Es beugt einem Energiediebstahl und einer Sicherung gegen unbefugte Nutzung vor
IPC: E05B65/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Abschließbarer Steckdoseneinsatz dadurch gekennzeichnet, das die Verriegelung durch anpressen einer Drehscheibe auf zwei seitliche Flanken gegen die innere Form Steckdose stattfindet.