baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100850-A1 (DE)
Title: Alarmsystem für Katastrophenfälle
Inventor: WIEDEMUTH PETER
IPC: G08B27/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Alarmsystem zur Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall, umfassend: eine zentrale Stelle zur Verbreitung einer Alarmmeldung, wobei die Alarmmeldung per Mobilfunk, insbesondere als Cell Broadcast Message, übermittelt wird, wodurch die Teilnehmer der jeweiligen Funkzelle erreicht werden, wodurch die Alarmmeldung insbesondere in Gebäuden erfasst wird und in den Gebäuden aufgrund der Alarmmeldung ein Alarm ausgelöst wird und eine Ausgabeeinheit zur Aussendung einer Alarmierung der Bevölkerung im Brand- oder Katastrophenfall.
Patent DE-102022100882-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: H02J50/10
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum fahrzeugexternen induktiven Laden eines mobilen Endgerätes durch einen Energiespeicher eines Fahrzeugs.
Patent DE-102022102016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abfallsortieranlage
Inventor: HOFMANN NIKOLAUS
IPC: B07C5/342
Filed: 2022-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abfallsortieranlage (1), welche eine Sortiereinrichtung (11) umfasst, welche wenigstens ein automatisches Sortiermodul (12a) umfasst, welches eine Fördereinrichtung (13a) umfasst und wenigstens einen Sensor (14a) umfasst, mit welchem wenigstens eine Eigenschaft einzelner Abfallbestandteile eines von der Fördereinrichtung (13a) transportierten Abfallstroms (9) erfasst wird.
Patent DE-102022103916-A1 (DE)
Title: Halterung zum Halten eines Endoskops und System umfassend eine solche Halterung
Inventor: MIRANDA GIOVANNI
IPC: A61B90/50
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine Halterung (15) zum Halten eines Endoskops (18) oder zum Halten eines Gehäuses (11) zur Aufnahme zumindest einest Abschnitts eines Endoskops (18) umfasst eine Einrichtung zu Rotation (19), um das Endoskop (18) oder das Gehäuse (11) in Rotation zu versetzen.
Patent DE-102022104401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gewebes für ein Bekleidungsartikel
Inventor: GEBAUER UWE
IPC: D03D13/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gewebes für ein Bekleidungsartikel, umfassend eine Vielzahl von Kettfäden und eine Vielzahl von Schussfäden, wobei zumindest teilweise ein elastisches oder unelastisches Garn verwendet wird und wenigstens ein erster Kett- und/oder Schussfaden aus einem ausgewählten Garn besteht, welches einer zusätzlichen Behandlung unterzogen wurde. Zur Beeinflussung des Gewebes auf der Außenseite ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest ein Schussfaden aufgrund der Webstruktur teilweise zu mehr als 30 % auf der Außenseite des Bekleidungsartikels angeordnet ist, wobei dieser Schussfaden einer speziellen Behandlung unterzogen wurde, um eine spezifische Funktion zu erreichen.
Patent DE-102022107281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Referenzgeschwindigkeit, Fahrzeug, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: GANESCH DIETER
IPC: B60W40/105
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bestimmen einer Referenzgeschwindigkeit eines Fahrzeugs, das Verfahren (100) umfassend die folgenden Schritte:
 - Ermitteln (103) einer Mehrzahl von Beschleunigungsgrößen des Fahrzeugs;
 - Bestimmen (104) einer Beschleunigungsgröße der Mehrzahl von Beschleunigungsgrößen als bevorzugte Beschleunigungsgröße;
 - Bestimmen (105) einer Modellgeschwindigkeit des Fahrzeugs über Grund aus der bevorzugten Beschleunigungsgröße;
 - Ermitteln von Radgeschwindigkeiten von Rädern des Fahrzeugs;
 - Korrigieren (106) der bestimmten Modellgeschwindigkeit basierend auf den ermittelten Radgeschwindigkeiten zur Bestimmung der Referenzgeschwindigkeit; und
 - im Falle einer Zustandsänderung des Fahrzeugs, Korrigieren (107) der bestimmten Referenzgeschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf den Radgeschwindigkeiten.
 Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Fahrzeug, ein Computerprogramm, und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022107378-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer einen Faden von Spinnkopsen auf Kreuzspulen umspulenden Spulmaschine
Inventor: LÜCKER DETLEV
IPC: B65H57/22
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle einer einen Faden von Spinnkopsen auf Kreuzspulen umspulenden Spulmaschine, mit einer oberhalb eines in einer Abspulposition stehenden Spinnkops angeordneten Fadenführungsöse und einem in einer Betriebsstellung koaxial zu dem in der Abspulposition stehenden Spinnkops angeordneten Ballonbegrenzer. Um eine Arbeitsstelle bereitzustellen, welche kostengünstig ausgestaltet das Abziehen des Fadens von den Spinnkopsen verbessert und eine hohe Abspulgeschwindigkeit gewährleistet, ist vorgesehen, dass der Ballonbegrenzer zwischen einer Öffnungsstellung und der Betriebsstellung verstellbar ist, wobei der Ballonbegrenzer den Spinnkops in der Betriebsstellung vollständig und in der Öffnungsstellung unter Ausbildung eines die Verstellung des Spinnkops freigebenden Öffnungsquerschnitts unvollständig koaxial umschließt.
Patent DE-102022107418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum nadellosen Injizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61D7/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Es wird ein Vorrichtung zum nadellosen Injizieren eines Fluids bereitgestellt, die einen ersten Injektor (10) zum nadellosen Injizieren, der ein vorderes Abgabeende (9) aufweist, umfasst, wobei der erste Injektor (10) eine Kolben-Zylinder-Anordnung (16) aufweist, in der eine federvorgespannte Kolbenstange (26) mit ihrem vorderen Ende (25) in einem Zylinder (20) zur Aufnahme des zu injizierenden Fluids geführt ist, wobei der Zylinder (20) über ein erstes Rückschlagventil (21) in eine Düse (22) am vorderen Abgabeende mündet,wobei der Zylinder (20) zusammen mit dem ersten Rückschlagventil (21) und der Düse (22) als lösbarer Zylinderabschnitt (60) ausgebildet ist, in dem am von der Düse (22) abgewandten Ende eine Kolbenstangenführung (63) lösbar angeordnet ist,wobei die Kolbenstangenführung (63) eine aus Kunststoff hergestellte Führungsbuchse (64) zur Führung der Kolbenstange (26) sowie ein mit der Führungsbuchse (63) verbundenes Fixierelement (76) aus Metall aufweist,wobei im eingebauten Zustand das Fixierelement (76) im Zylinderabschnitt (60) fixiert ist,wobei das Fixierelement (76) einen Eingriffsbereich (78) für ein Werkzeug aufweist, in den ein Werkzeug eingesetzt werden kann, um dann mittels des Werkzeugs das Fixierelement (76) aus dem Zylinderabschnitt (60) zu lösen.
Patent DE-102022108204-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung mit einer Abgabeeinrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: FINKELDEI THILO
IPC: E03C1/044
Filed: 2022-04-05
Abstract: Sanitäreinrichtung (1), zumindest aufweisend:- eine Abgabeeinrichtung (2) für eine Flüssigkeit;- ein Becken (3) mit einem Abfluss (4) für die Flüssigkeit;- ein Thermostat (5), durch das ein Warmwasser (6) und ein Kaltwasser (7) zu einem temperierten Mischwasser (8) mischbar sind, wobei das Mischwasser (8) der Abgabeeinrichtung (2) über eine erste Zuleitung (9) zuführbar ist;- eine Umlaufeinrichtung (10), durch die zumindest ein Teil der über den Abfluss (4) abgeflossenen Flüssigkeit als Umlaufflüssigkeit (11) der Abgabeeinrichtung (2) zuführbar ist; wobei die Umlaufflüssigkeit (11) über eine gegenüber der ersten Zuleitung (9) separat ausgeführte zweite Zuleitung (12) der Abgabeeinrichtung (2) zuführbar ist, wobei die Umlaufflüssigkeit (11) durch eine Heizeinrichtung (13) temperierbar ist.
Patent DE-102022113185-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem Gehäuse und einem in das Gehäuse eingesetzten Elektrodenwickel
Inventor: ROH HYUNCHUL
IPC: H01M4/36
Filed: 2022-05-25
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (1) mit einem Gehäuse (3) und einem in das Gehäuse (3) eingesetzten Elektrodenwickel (2) angegeben, wobei der Elektrodenwickel (2) eine erste Elektrodenschicht, eine erste Separatorschicht, eine zweite Elektrodenschicht und eine zweite Separatorschicht umfasst. Außerdem umfasst der Elektrodenwickel einen ersten Bereich (B1) und einen zweiten Bereich (B2). Ein Verhältnis von Aktivmaterial zu Nichtaktivmaterial der ersten Elektrodenschicht ist in dem ersten Bereich (B1) größer als in dem zweiten Bereich (B2). Außerdem kann das Aktivmaterial ein aufschwellendes Aktivmaterial umfassen. Alternativ oder zusätzlich ist ein Verhältnis des aufschwellenden Aktivmaterials zu einem restlichen Aktivmaterial in dem ersten Bereich (B1) größer als in dem zweiten Bereich (B2). Alternativ oder zusätzlich ist eine Dichte des Aktivmaterials in dem ersten Bereich (B1) höher als in dem zweiten Bereich (B2).
Patent DE-102022115769-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: B62D1/04
Filed: 2022-06-24
Abstract: Es wird eine Bedienanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Bedienelement (2, 2 A, 2B) zum Ausführen von Bedienbewegungen vorgeschlagen, welche Schalt- und/oder Regelfunktionen zugeordnet sind, wobei das Bedienelement (2, 2 A, 2B) mit zumindest einem Rotationsdämpfer (4) zum Erzeugen von haptischen Wahrnehmungen für einen Bediener bei den Bedienbewegungen gekoppelt ist und wobei dem Bedienelement (2, 2 A, 2B) zumindest eine Bedienoberfläche (5) zum Erfassen von Wischbewegungen (9) eines Bedieners zugeordnet ist. Ferner werden ein Verfahren zum Bedienen der Bedienanordnung sowie ein Lenkrad mit der Bedienanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102022119738-A1 (DE)
Title: Rundzellenhochvoltspeicher mit Wärmeleitmateriallage
Inventor: LAASCH FELIX
IPC: H01M10/653
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rundzellenhochvoltspeicher, aufweisend eine Vielzahl von Rundzellen, die in mehreren, versetzt zueinander angeordneten Zellreihen angeordnet sind, und wenigstens ein Kühlrohr, das zwischen zwei der versetzten Zellreihen angeordnet ist, wobei zwischen dem Kühlrohr und den Rundzellen der beiden anliegenden Zellreihen wenigstens eine Wärmeleitmateriallage aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet ist.
Patent DE-102022122517-A1 (DE)
Title: Optische baugruppe mit beschichtung und verfahren zur verwendung
Inventor: LEE WEI-HAO
IPC: G03F1/62
Filed: 2022-09-06
Abstract: Beschichtete Nanoröhren und Nanoröhrenbündel werden gebildet Membranen, die in optischen Baugruppen in EUV-Photolithographiesystemen verwendbar sind. Diese optischen Baugruppen sind verwendbar für Verfahren zur Strukturierung von Materialien auf einem Halbleitersubstrat. Bei solchen Verfahren wird in einem UV-Lithographiesystem UV-Strahlung erzeugt. Die UV-Strahlung wird durch eine Beschichtungsschicht der optischen Baugruppe, beispielsweise durch eine Pellikel-Baugruppe, durchgeleitet. Die UV-Strahlung, die die Beschichtungsschicht passiert hat, wird durch eine Matrix von einzelnen Nanoröhren oder eine Matrix von Nanoröhrenbündeln durchgeleitet. Die UV-Strahlung, die durch die Matrix von einzelnen Nanoröhren oder die Matrix von Nanoröhrenbündeln passiert, wird von einer Maske reflektiert und von einem Halbleitersubstrat empfangen.
Patent DE-102022122605-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: STRIEDELMEYER THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (4), der eine zum Führen von Öl zumindest teilweise hohl ausgebildete Welle (5) und mindestens ein Rotorblechpaket (6) umfasst, in dem mindestens ein Magnet (7) oder mindestens eine Wicklung (8) angeordnet ist, wobei im Rotorblechpaket (6) mindestens ein Wärmerohr (10) oder mindestens ein Wärmeleitstab (10) angeordnet ist, das oder der einen Verdampfer-Abschnitt (10.1), der innerhalb des Rotors (4) liegt, und mindestens einen Kondensator-Abschnitt (10.2) aufweist, der aus dem Rotor (4) herausragt, wobei in der Welle (5) mehrere Radialbohrungen (11) so angeordnet sind, dass Öl durch die Radialbohrungen (11) aus der sich drehenden Welle (5) austritt und zur Kühlung des Rotors (4) zumindest durch Fliehkraft direkt oder indirekt zu dem mindestens einen Kondensator-Abschnitt (10.2) geführt wird.
Patent DE-102022124855-A1 (DE)
Title: Gesteuertes nachgiebiges greif- und manipulationssystem für einen roboter
Inventor: SAEZ MIGUEL ARTURO
IPC: B25J15/00
Filed: 2022-09-27
Abstract: Ein nachgiebiger Endeffektor enthält einen Robotermontageträger und ein Komponentenhalteorgan. Das Komponentenhalteorgan enthält eine Seitenfläche und eine obere Oberfläche. Ein Komponentenklemmsystem enthält ein erstes Klemmorgan, das dafür betreibbar ist, sich in Richtung der Seitenfläche des Komponentenhalteorgans zu bewegen, und ein zweites Klemmorgan, das dafür betreibbar ist, sich in Richtung der oberen Oberfläche des Komponentenhalteorgans zu bewegen. Mit dem Klemmsystem ist ein Controller funktional verbunden. Der Controller ist dafür konfiguriert, das erste und das zweite Klemmorgan in Eingriff zu bringen, während das Komponentengreif- und Komponentenmanipulationssystem in einer eingestellten Position ist, und das erste Klemmorgan und das zweite Klemmorgan zu lösen, was ermöglicht, dass sich ein Teil einer durch das Komponentenklemmsystem gehalten Komponente mit einem oder mehreren Freiheitsgraden bewegt, wenn sich das Komponentengreif- und Komponentenmanipulationssystem in die eingestellte Position bewegt.
Patent DE-102022124942-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem
Inventor: YANG AN
IPC: B65G69/00
Filed: 2022-09-28
Abstract: Ein fahrerloses Transportsystem umfasst ein fahrerloses Transportfahrzeug (100) und eine Dockingstation (200) für ein Docking mit dem fahrerlosen Transportfahrzeug (100). Das fahrerlose Transportfahrzeug (100) oder die Dockingstation (200) ist mit einem Paar von ersten vertikalen Führungsflächen (211) versehen, und an der jeweils anderen Einheit sind zwei Reihen von Rollen (110) installiert. Das Paar von ersten vertikalen Führungsflächen (211) erstrecken sich über eine vorbestimmte Länge entlang einer ersten horizontalen Richtung und sind mit einem vorbestimmten Abstand in einer zweiten horizontalen Richtung senkrecht zu der ersten horizontalen Richtung beabstandet. Die zwei Reihen von Rollen (110) sind konfiguriert, um einen Rollkontakt mit dem Paar von ersten vertikalen Führungsflächen (211) herzustellen, um das fahrerlose Transportfahrzeug (100) zu einer vorbestimmten Position in der Dockingstation (200) zu führen. Dadurch verbessert die vorliegende Erfindung die Dockinggenauigkeit zwischen dem fahrerlosen Transportfahrzeug und der Dockingstation.
Patent DE-102022134341-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und steuerungsverfahren dafür
Inventor: HWANG WOO HYUN
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-12-21
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrassistenzvorrichtung wird bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: einen Erfassungsschritt zum Erfassen von Fahrinformationen eines umgebenden Fahrzeugs und von Fahrinformationen eines Host-Fahrzeugs; einen Szenarioentscheidungsschritt zum Bestimmen eines Fahrzustands des Host-Fahrzeugs unter Verwendung der Fahrinformationen des umgebenden Fahrzeugs und der Fahrinformationen des Host-Fahrzeugs, und zum Bestimmen, dass der Fahrzustand des Host-Fahrzeugs als ein voreingestelltes Szenario von voreingestellten Szenarien entschieden wird; einen Steuerungsverfahrenbestimmungsschritt eines Festlegens einer Zielbeschleunigung des Host-Fahrzeugs in Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Fahrzustand des Host-Fahrzeugs als das voreingestellte Szenario entschieden wird, und Bestimmen eines Steuerungsverfahrens für die Antriebssteuerung und die Bremssteuerung des Host-Fahrzeugs folgend der Zielbeschleunigung; und einen Steuerschritt des Steuerns des Host-Fahrzeugs auf der Grundlage des bestimmten Steuerungsverfahrens.
Patent DE-102022202484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Datenträger, Bremsanlage und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREYER FREDERIC MANUEL
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsanlage (1) ein Reservoir (2) für Hydraulikflüssigkeit, einen Hauptbremszylinder (3) und einen Hydraulikkreis (4) aufweist, wobei in dem Hauptbremszylinder (3) ein Kolben (5) zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks in dem Hydraulikkreis (4) verschiebbar gelagert ist, wobei in dem Hauptbremszylinder (3) eine Schnüffelbohrung (6), die den Hauptbremszylinder (3) fluidtechnisch mit dem Reservoir (2) verbindet, ausgebildet ist, wobei die Schnüffelbohrung (6) durch den Kolben (5) bei einer Verlagerung des Kolbens (5) aus einer Schiebeendposition heraus verschließbar ist, wobei die Bremsanlage (1) zumindest eine Radbremseinrichtung (7) und eine schaltbare Ventilanordnung (8) zwischen dem Hauptbremszylinder (3) und der Radbremseinrichtung (7) aufweist, wobei die Ventilanordnung (8) dazu ausgebildet ist, zum Erzeugen einer Bremskraft die zumindest eine Radbremseinrichtung (7) mit dem Hauptbremszylinder (3) fluidtechnisch zu verbinden, wobei nach einer ersten Betätigung des Hauptbremszylinders (3) durch Verschieben des Kolbens (5) aus der Schiebeendposition heraus die Ventilanordnung (8) zum Halten des Hydraulikdrucks in dem Hydraulikkreis (4) in einen Haltezustand, insbesondere zum Aktivieren einer Haltefunktion des Kraftfahrzeugs, geschaltet wird, wobei mittels einer Sensorvorrichtung (20) ein Hydraulikdruck in dem Hydraulikkreis (4) überwacht und zum Erfassen eines Überdrucks mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen wird, und wobei dann, wenn ein Überdruck erkannt wird, eine Sicherheitsmaßnahme eingeleitet wird. Es ist vorgesehen, dass während des Haltezustands der Kolben (5) darauf überwacht wird, ob er nach der ersten Betätigung derart weit in Richtung der Schiebeendposition zurückverlagert wird, dass die Schnüffelbohrung (6) geöffnet ist, und dass dann, wenn eine anschließende zweite Betätigung des Hauptbremszylinders (3) während des Haltezustands erfasst wird, das Bestimmen des Überdrucks ausgesetzt wird.
Patent DE-102022202894-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und verfahren zum montieren eines leistungsmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L23/49
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ein Leistungsmodul (20) wird bereitgestellt. Das Leistungsmodul (20) umfasst Folgendes: einen Träger (22); wenigstens eine elektronische Komponente (24, 26), die auf dem Träger (22) montiert ist; wenigstens eine Drahtbondung (28), die die elektronische Komponente (42) mit einer anderen elektronischen Komponente (24, 26) des Leistungsmoduls (20) oder mit einer elektrischen Leitung des Trägers (22) koppelt, wobei die Drahtbondung (28) eine Biegung (29) bildet; eine Ansteuerungsplatine (40), die auf dem Träger (22) oberhalb der elektronischen Komponente (24, 26) angeordnet ist und einen Anschluss (48) zum elektrischen Kontaktieren der Ansteuerungsplatine (40) und wenigstens eine Durchgangsaussparung (42), die sich durch die Ansteuerungsplatine (40) erstreckt, umfasst; und einen elektrisch leitfähigen Teil bei der Durchgangsaussparung (42), wobei der elektrisch leitfähige Teil elektrisch mit dem Anschluss (48) gekoppelt ist, wobei die Drahtbondung (28) und die Durchgangsaussparung (42) derart gebildet und angeordnet sind, dass sich die Biegung (29) der Drahtbondung (28) wenigstens in die Durchgangsaussparung (42) hinein erstreckt, und die Biegung (29) elektrisch mit dem elektrisch leitfähigen Teil gekoppelt ist.
Patent DE-102022204235-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Verfahren eines Kraftfahrzeugs und Kommunikationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ETTE BERND
IPC: E05F15/40
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), ein Verfahren eines Kraftfahrzeugs (10) und ein Kommunikationssystem für ein Kraftfahrzeug (10), wobei das Kraftfahrzeug (10) ein UWB-System (12, 14, 16) mit einem Sendeempfänger und zwei zum Senden und Empfangen von UWB-Pulsen eingerichteten Antennen (12, 14) und eine Steuereinrichtung (18) umfasst.Es ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (18) unter Verwendung des UWB-Systems (12, 14, 16) Channel Impulse Response-Messungen zum Detektieren von Objekten in einem Kollisionsbereich (20, 20`) einer Fahrzeugscheibe (26) oder eines Schiebedachs durchführt und einen Schließvorgang der Fahrzeugscheibe (26) oder des Schiebedachs zum Zwecke des Einklemmschutzes unterbricht.
Patent DE-102022206555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Elektrode für eine Batteriezelle
Inventor: ABEL TOBIAS
IPC: H01M4/139
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung einer Elektrode (E) für eine Batteriezelle, die einen Stromableiter (1) mit Elektrodenbeschichtung (3) aufweist, mit einem Beschichtungsprozess, bei dem der Stromableiter (1) mit einer viskosen Rohschicht (17) beschichtet wird, die unter anderem ein Lösemittel (22) enthält, und einem Trocknungsprozess, bei dem der Rohschicht (17) das Lösemittel (22) entzogen wird, und zwar unter Bildung der Elektrodenbeschichtung (3). Erfindungsgemäß enthält die viskose Rohschicht (17) eine chemisch, thermisch oder optisch aktivierbare Kleber-Ausgangskomponente (21). Dem Trocknungsprozess ist prozesstechnisch ein Stabilisierungsprozess vorgeschaltet, in dem die Kleber-Ausgangskomponente (21) aktiviert wird, und zwar unter Bildung eines Klebers, der die viskose Rohschicht (17) zumindest lokal begrenzt stabilisiert.
Patent DE-102023107496-A1 (DE)
Title: Unabhängiges takten eines digitalen schleifenfilters durch zeit-digital-wandler in digitaler phasenregelschleife
Inventor: HARUSH AVRI
IPC: H03L7/08
Filed: 2023-03-24
Abstract: Eine Zeit-Digital-Wandler(TDC)-Schaltung umfasst eine Phasenfehlerberechnungsschaltungsanordnung zum: Bestimmen von Phasenfehlerwerten basierend auf einer Zeitdifferenz zwischen einem Eingangsreferenztakt und einem Rückkopplungstakt einer Digitalphasenregelschleifen(DPLL)-Schaltung, wobei der Eingangsreferenztakt und der Rückkopplungstakt nicht synchronisiert sind; und Liefern der Phasenfehlerwerte an ein digitales Schleifenfilter (DLF) der DPLL-Schaltung. Die TDC-Schaltung umfasst ferner eine Takterzeugungsschaltungsanordnung zum: Erzeugen eines Filtertakts, der einen Taktimpuls als Reaktion auf eine Detektion jedes zuletzt empfangenen Impulses des Eingangsreferenztakts und des Rückkopplungstakts aktiv setzt; und Liefern des Filtertakts an das DLF gleichzeitig mit dem Liefern der Phasenfehlerwerte an das DLF, die mit dem Filtertakt synchronisiert sind.
Patent DE-102023111222-A1 (DE)
Title: Verbindungsstecker
Inventor: THÖRNER WOLFGANG B
IPC: H01R13/629
Filed: 2023-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsstecker (1) zum Verbinden mit einer Buchse, insbesondere zum Verbinden mit einer Koaxialbuchse, mit einem Steckerkörper (2), der einen Kontakt (5) aufweist, und mit einem Gehäuse (6), welches den Steckerkörper (2) aufnimmt und in Richtung einer Längsachse (3) axial beweglich führt, wobei der Kontakt (5) dazu eingerichtet ist, zum Verbinden des Verbindungssteckers (1) mit einer Buchse durch eine axiale Bewegung des Steckerkörpers (2) in Richtung der Längsachse (3) an einen Kontaktbereich der Buchse angepresst zu werden, und mit einem Hebel (7) zur manuellen Betätigung am Gehäuse (6), wobei der Hebel (7) dazu eingerichtet ist, den Steckerkörper (2) mittels einer durch die manuelle Betätigung erzeugten Kraft (8) relativ zum Gehäuse (6) entlang der Längsachse (3) zu bewegen, wobei zwischen dem Steckerkörper (2) und dem Hebel (7) ein Federelement (9) angeordnet ist, wobei das Federelement (9) dazu eingerichtet ist, die durch die manuelle Betätigung des Hebels (7) erzeugte Kraft (8) zur axialen Bewegung des Steckerkörpers (2) elastisch zu begrenzen.