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Patent DE-102022210718-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: WOJTALIK ARTUR
IPC: B62D1/184
Filed: 2022-10-11
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug umfasst eine Verkleidung, die einen axial beweglichen oberen Teil und einen axial festen unteren Teil umfasst, wobei sich der obere und der untere Teil zur Bereitstellung einer Einstellung in Bezug auf die Höhe der Lenksäulenanordnung teleskopartig bewegen, eine Lenkwelle, die von der Verkleidung gestützt wird, einen Schwenkzapfen, der einen Teil des unteren Teils mit einem festen Teil des Fahrzeugs verbindet, einen Klemmmechanismus, der den oberen und den unteren Teil lösbar bezüglich einander in Position fixiert und der auch die Verkleidung bezüglich eines weiteren festen Teils des Fahrzeugs in Position fixiert, eine Befestigungshalterung, die bezüglich des Fahrzeugs fixiert ist, eine gefederte Stützanordnung, die mindestens ein Führungselement umfasst, das eine Außenfläche aufweist, die mit einer komplementärgeformten Führungsschiene der Befestigungshalterung in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gefederte Stützanordnung an dem oberen Verkleidungsteil in Position fixiert ist und auf der Befestigungshalterung aufliegt, so dass die gefederte Stützanordnung eine Reaktionskraft bereitstellt, die die Verkleidung zumindest zum Teil stützt, wenn der Klemmmechanismus gelöst wird.
Patent DE-102023100549-A1 (DE)
Title: Eine dynamische Schleifvorrichtung für Schleifring im großangelegten Wasserturbogenerator vom Schaufelradtyp mit axialer Strömung
Inventor: ZHANG LIXIONG
IPC: B24B23/08
Filed: 2023-01-11
Abstract: Diese Erfindung stellt eine dynamische Schleifvorrichtung für Schleifring im grol angelegten Wasserturbogenerator vom Schaufelradtyp mit axialer Strömung dar, die einen Sockel umfasst, wobei der Sockel einen parallelverschiebbaren Schieber mit einer Säule darauf ausweist, wobei die Säule mit einem Hebemechanismus versehen ist, wobei der Hebemechanismus mit einem Hebeblock verbunden ist, der mit einem Werkzeughalter am vorderen Ende vorgesehen ist, wobei der parallelverschiebbare Schieber mit einem parallelverschiebbaren Antriebsmechanismus verbunden ist, der am Sockel vorgesehen ist, wobei der Hebemechanismus mit einer Antriebsmaschine verbunden ist, so dass der Werkzeughalter mittels der Zusammenwirkung vom parallelverschiebbaren Antriebsmechanismus und Hebemechanismus auf- und abwärts bzw. vor- und rückwärts bewegt oder vorschiebt, um eine Reparatur des nicht entfernbaren Schleifrings vor Ort durchzuführen. Diese Vorrichtung kann die Reibfläche des Schleifringes im Leerlauf des Generators rau, fein und fein schleifen, um die Arbeitseffizienz zu verbessern, um die Wartungszeit zu verkürzen und um den sicheren bzw. stabilen Betrieb des Generators für einen langen Zeitraum sicherzustellen.
Patent DE-102023101690-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsgehäuse mit integriertem wärmeblock
Inventor: KIM KWANG-SOO
IPC: H01L23/495
Filed: 2023-01-24
Abstract: Ein beschriebenes Beispiel beinhaltet: einen Wärmeblock, der eine platinenseitige Oberfläche und eine gegenüberliegende Oberseitenfläche aufweist; ein Gehäusesubstrat, das an den Wärmeblock montiert ist, wobei das Gehäusesubstrat überhängende Anschlusselemente beinhaltet, die sich über die platinenseitige Oberfläche des Wärmeblocks hinaus erstrecken, wobei das Gehäusesubstrat untenliegende Abschnitte aufweist, die eine untenliegende Schiene beinhalten, die entlang einer Seite eines Die-Montagebereichs verläuft; mindestens eine Halbleitervorrichtung, die eine rückseitige Oberfläche aufweist, die an die platinenseitige Oberfläche des Wärmeblocks montiert ist; elektrische Verbindungen, welche die Bondpads der Halbleitervorrichtung mit den überhängenden Anschlusselementen des Gehäusesubstrats und mit der untenliegenden Schiene koppeln; und eine Vergussmasse, die mindestens eine Halbleitervorrichtung, die elektrischen Verbindungen, einen Abschnitt der Anschlusselemente und die platinenseitige Oberfläche des Wärmeblocks bedeckt, wobei die Oberseitenfläche mindestens teilweise von der Vergussmasse freigehalten wird.
Patent DE-102023114137-A1 (DE)
Title: Drehkraft-Übertragungsvorrichtung mit bistabiler Kupplung
Inventor: DELAND BENJAMIN
IPC: F16D27/118
Filed: 2023-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung umfassend eine Kupplung, einen Aktuator und ein Anschlagelement. Die Kupplung ist in einem ersten Gehäuse untergebracht und hat ein erstes Kupplungselement, das mit dem zweiten Gehäuse verbunden ist, und ein zweites Kupplungselement, das mit dem ersten Gehäuse verbunden ist, wobei das zweite Kupplungselement beweglich ist und selektiv mit dem ersten Kupplungselement in Eingriff bringbar ist. Der Aktuator hat eine Spule und einen Anker, der durch ein von der Spule erzeugtes Magnetfeld bewegbar ist, so dass sich der Anker axial bewegt, um das zweite Kupplungselement relativ zum ersten Kupplungselement zu bewegen. Das Anschlagelement hat eine zurückgezogene Position, die von dem Anker beabstandet ist, und eine vorgeschobene Position innerhalb eines Bewegungspfades des Ankers, um die Bewegung des Ankers zu begrenzen, wenn sich das Anschlagelement in der vorgeschobenen Position befindet.
Patent DE-102023119470-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, steuerverfahren, programm und speichermedium
Inventor: IDO RIHO
IPC: H04N23/60
Filed: 2023-07-24
Abstract: Eine Bildaufnahmevorrichtung umfasst eine Bildaufnahmeeinheit (110), eine Erfassungseinheit (106a), die dazu eingerichtet ist, um eine Benutzerbedienung, die bezüglich auf einer Anzeigeeinheit (105) angezeigter Bildinformation durchgeführt ist, zu erfassen, und eine Steuereinheit (101), die dazu eingerichtet ist, um die Benutzerbedienung zu deaktivieren, wenn zumindest extern eingegebene vorbestimmte Bildinformation auf der Anzeigeeinheit angezeigt wird.
Patent DE-102023201190-A1 (DE)
Title: Erkennung eines bösartigen domänenerzeugungsalgorithmus (dga) im speicher einer datenverarbeitungseinheit unter verwendung von maschinenlernenden erkennungsmodellen
Inventor: GECHMAN VADIM
IPC: G06F21/56
Filed: 2023-02-14
Abstract: Geräte, Systeme und Techniken zur Klassifizierung als eine Domänenerzeugungsalgorithmus (DGA)-Domäne aufweisend von einem oder mehreren Kandidaten für Uniform Resource Locatoren (URLs) unter Verwendung eines Maschinen-Lernen (ML)-Erkennungssystems. Eine integrierte Schaltung ist über eine Host-Schnittstelle mit dem physischen Speicher einer Host-Vorrichtung gekoppelt. Die integrierte Schaltung hostet einen hardwarebeschleunigten Sicherheitsdienst, um ein oder mehrere von der Host-Vorrichtung ausgeführte Computerprogramme zu schützen. Der Sicherheitsdienst extrahiert eine Menge von Merkmalen aus Daten, die im physischen Speicher gespeichert sind, wobei die Daten Domänenzeichen in einer oder mehreren Kandidaten-URLs sind. Der Sicherheitsdienst klassifiziert, unter Verwendung des ML-Erkennungssystems, die eine oder mehrere Kandidaten-URLs als eine DGA-Domäne oder eine Nicht-DGA-Domäne aufweisend unter Verwendung der Menge von Merkmalen. Der Sicherheitsdienst gibt einen Hinweis auf eine DGA-Malware aus als Reaktion darauf, dass die eine oder mehreren Kandidaten-URLs als die DGA-Domäne aufweisend klassifiziert wurden.
Patent WO-0159086-A2 (WO)
Inventor: FABIJANSKI STEVEN F
IPC: C12R1/01
Filed: 2001-02-07
Abstract: L'invention concerne de nouveaux procédés permettant de transformer des espèces de culture, de nouveaux procédés permettant de sélectionner et d'identifier des cellules végétales transformées, et de nouveaux procédés permettant de récupérer la totalité des végétaux régénérés. Ces procédés concernent également le développement de végétaux dotés de nouvelles caractéristiques, et de végétaux contenant de nouvelles constructions d'ADN de recombinaison.
Patent WO-0224727-A2 (WO)
Inventor: FRASER PAUL
IPC: A61P25/28
Filed: 2001-09-19
Abstract: New antifibrillogenic agents and compositions containing same, methods of using the antifibrillogenic agents and compositions for inhibiting amyloid fibril formation, and effective therapeutics for preventing or delaying the progression of, e.g., Alzheimer's disease and diabetes.
Patent WO-0234954-A2 (WO)
Inventor: HARRIS RALPH
IPC: C22B9/04
Filed: 2001-10-16
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant d'extraire sélectivement un métal d'un mélange de métaux en phase gazeuse. Ce procédé consiste à chauffer le mélange de métaux afin d'évaporer les métaux, à condenser les contaminants métalliques présents dans la vapeur, à faire réagir les éventuels contaminants résiduels dans la vapeur avec un réactif afin de précipiter ces contaminants résiduels, et à récupérer le métal purifié.
Patent WO-2004045007-A2 (WO)
Title: Electrode coated with a film obtained from an aqueous solution comprising a water-soluble binder, production method thereof and uses of same
Inventor: ZAGHIB KARIM
IPC: H01M4/04
Filed: 2003-11-13
Abstract: The invention relates to a method of preparing an electrochemical electrode which is partially or totally covered with a film that is obtained by spreading an aqueous solution comprising a water-soluble binder over the electrode and subsequently drying same. The production cost of the electrodes thus obtained is reduced and the surface porosity thereof is associated with desirable resistance values.
Patent CH-719069-A2 (CH)
Title: Mischer und Verfahren zum Mischen von Fasern
Inventor: JOHANNES BOSSMANN
IPC: D01G13/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischer (1) für die Spinnereivorbereitung und ein Verfahren zum Betrieb eines Mischers, der ausgebildet ist, Fasern oder Faserflocken von einer Maschine oder einem Speicher der Spinnereivorbereitung aufzunehmen und zu mischen, aufweisend einen Behälter (2) mit mindestens drei Mischkammern (3), die mittels Trennwände (5) seitlich voneinander getrennt sind, wobei die Befüllung aller Mischkammern (3) nacheinander mit Fasern oder Faserflocken durch eine Luftströmung über eine einzige Zuführleitung (20) erfolgt, an deren Ende eine über den Mischkammern (3) rotierende oder verfahrbare Zuführvorrichtung mit mindestens einer Öffnung angeordnet ist, wobei die Fasern oder Faserflocken aus dem unteren Bereich der Mischkammern (3) zu einer Abzugsvorrichtung geleitet werden und von dort zu einer weiteren Maschine, Speicher oder Mischer geleitet werden.
Patent CH-710792-A2 (CH)
Inventor: CLAUDE NIEDERMANN
IPC: A45D29/04
Filed: 2015-02-28
Abstract: Die Nagelfeile ist gekennzeichnet durch einen Laminataufbau. Dieser besteht aus einem flachen Kern (1) aus glattem Kunststoff, Metall oder Holz, und mindestens einem aus Moosgummi oder moosgummiähnlichem Material bestehenden Feilenblatt (2, 3). Dessen eine Oberfläche (4) weist eine aufgebrachte Körnung beliebiger Feinheit zwischen 80 und 6000 Korn pro cm 2 auf. Die gegenüber liegende Oberfläche ist mit einem Klebstoff beschichtet, welcher zunächst mit einer Schutzfolie abgedeckt ist. Nach Wegreissen der Schutzfolie ist das Feilenblatt (2, 3) wegnehmbar auf den Kern (1) aufklebbar. Des Weiteren wird ein Modulbausatz zum individuell konfigurierbaren Zusammenbau einer Nagelfeile, bestehend aus modular frei und untereinander kompatibel zusammenstellbaren Bestandteilen der Nagelfeile, aus einer Auswahl aus je einer Vielzahl von einzelnen Feilenblättern (2, 3) und Kernen (1) angegeben. Der Kern (1) kann dabei streifenförmig und rechteckig, oder an seinen Ecken abgerundet oder oval, oder aber als dreidimensionaler Körper gestaltet sein.
Patent CH-710822-A2 (CH)
Title: Massaggiatore cardiaco automatico per l'utilizzo in sala di cateterismo.
Inventor: Daniele Nicolis
IPC: A61H31/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: È descritto un massaggiatore cardiaco (1) automatico per l’utilizzo in sala di cateterismo. Il massaggiatore cardiaco (1, 110) comprende un pianale d’appoggio (2) della schiena di un paziente da sottoporre a massaggio cardiaco ed almeno due torrette (4, 40) che si dipartono lateralmente da detto pianale d’appoggio (2). Le due torrette (4, 40) laterali contengono ciascuna un attuatore per la movimentazione di un ponte trasversale (5) con un tampone (6) per la compressione toracica del paziente, perpendicolarmente al pianale d’appoggio (2). Almeno il ponte trasversale (5) ed il pianale d’appoggio (2) sono realizzati con un materiale radiotrasparente.
Patent CH-718633-A2 (CH)
Title: Huiles de silicone correspondant a l'indice de refraction d'un materiau transparent/liquide optiquement clair avec une viscosite cinematique dans une gamme bien definie.
Inventor: JOHANN ROHNER
IPC: C10M171/02
Filed: 2022-05-20
Abstract: Composition d'huile de silicone comprenant au moins deux constituants d'huile de silicone, de préférence trois, choisis en quantités relatives de manière à correspondre à un indice de réfraction d'un matériau transparent avec lequel le fluide est en contact, tel que le borofloat 33, le borosilicate, le verre flotté ou la silice fondue ou des polymères transparents et pour avoir une viscosité cinématique dans une certaine gamme.
Patent CH-709671-A2 (CH)
Title: Reinigungsanlage für wiederverwendbare Sackgebinde.
Inventor: METTLER MARKUS
IPC: B08B9/093
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage (11) für wiederverwendbare Sackgebinde, welche in einem Unterflursammelsystem einsetzbar sind mit einem Gehäuse (13), in welchem das Sackgebinde aufhängbar ist, ersten in dem Gehäuse (13) vorgesehenen Waschdüsen (37), welche innerhalb des Sackgebindes anordenbar sind, zweiten in dem Gehäuse (13) vorgesehenen Waschdüsen (41), welche ausserhalb des Sackgebindes anordenbar sind und einem Heissluftgebläse (61), welches heisse Luft in das Sackgebinde einbläst. In dem Gehäuse (13) entlang der Gehäuseachse (17) ist eine Führungssäule (29) angeordnet, und die ersten und zweiten Waschdüsen (37, 41) sind entlang der Führungssäule (29) verschiebbar.
Patent CH-717616-A2 (CH)
Title: Verfahren zur Wassererwärmung mittels Wärmepumpen.
Inventor: HORST GRÜNING
IPC: F24H4/04
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein Verfahren zur Wassererwärmung mittels Wärmepumpen (1) verwendet gemäss der Erfindung zwei oder mehrere brauchwasserseitig in Serie geschaltete Boiler (10, 20, 30) oder Boilcrbcrciche mit grossflächigen Wärmetauschern (11, 21, 31) für Wärmepumpen (1). Es trennt dadurch Kaltwasser- und Warmwasserbereiche, beheizt die Boiler (10, 20, 30) einzeln oder gruppenweise durch die Wärmepumpe (1) und erreicht so eine signifikante Steigerung der Effizienz.
Patent WO-03093315-A2 (WO)
Title: Fragments d'anticorps specifiques pour l'antigene carcinoembryonaire (ace) humain
Inventor: GAVILONDO COWLEY JORGE VICTOR
IPC: C07K16/30
Filed: 2003-04-28
Abstract: L'invention concerne des fragments d'anticorps du type Fv à chaîne simple (scFv) monovalent et bivalent (« biacorps »), obtenus par techniques d'ADN recombinant à partir de l'anticorps monoclonal (AcM) anti-antigène carcinoembryonaire (ACE) CB/ior-CEA.1. Cet AcM a une très grande affinité avec l'ACE et s'utilise dans le diagnostic et le suivi de tumeurs colorectales chez l'être humain. Comme l'AcM original, les fragments scFv monovalent et d'anticorps bivalent présentent une affinité très élevée avec l'ACE humain et reconnaissent un épitope dépendant de la conservation d'hydrates de carbone. Le fragment scFv monovalent et l'anticorps bivalent ont des constantes d'affinité avec l'ACE de (5,0 ± 0,4) x 109 L mol-1 et (2,8 ± 0,3) x 1010 L mol-1, respectivement. Ces deux fragments ne présentent pas de réactivité croisée avec des cellules et des tissus humains normaux, sauf avec la muqueuse du côlon normale où l'ACE est présente occasionnellement. Les fragments peuvent se produire au moyen de l'expression en micro-organismes recombinants, à partir du clonage de séquences d'acides nucléiques codifiantes pour des régions variables obtenues à partir de l'hybridome produit par l'AcM CB/ior-CEA.1. Comme l'AcM original, le scFv monovalent et l'anticorps bivalent peuvent identifier in vivo, chez des rats, des cellules productrices d'ACE humain qui augmentent de taille et forment des tumeurs. Le scFv monovalent et l'anticorps bivalent ont des dimensions moléculaires 5 et 2,5 fois inférieures, respectivement, à l'AcM de rat et ne possèdent pas de Fc, ce qui leur permet de mieux pénétrer dans les tissus in vivo et d'être moins immunogéniques chez l'être humain.
Patent WO-0119353-A2 (WO)
Title: Mittel zur therapie von menschlichen erkrankungen, insbesondere für die therapie von tumoren wie kolonkarzinomen und melanomen oder zur geweberegeneration und förderung des haarwuchses
Inventor: BIRCHMEIER WALTER
IPC: A61K31/407
Filed: 2000-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Therapie von menschlichen Erkrankungen auf der Basis von Substanzen, die spezifisch die Bindung von  beta -Catenin an LEF-1/TCF-Trankriptionsfaktoren, APC oder Conductin/Axin beeinflussen. Sie betrifft insbesondere die Identifikation und Nutzung von hydrophoben Taschen auf der Moleküloberfläche in der Nähe der essentiellen Bindungsstellen für die Bindungspartner von  beta -Catenin mit dem Ziel, diese Substanzen zu optimieren. Sie betrifft ferner die Anwendung der Substanzen, bevorzugt für die Therapie von Tumoren wie Kolonarazinomen und Melanomen oder zur Geweberegeneration und Förderung des Haarwuches.
Patent WO-02086985-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur elektrochemisch materialabtragenden werkstückbearbeitung
Inventor: SCHEKULIN ULRICH
IPC: B23H3/02
Filed: 2002-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur elektrochemisch materialabtragenden Werkstückbearbeitung mit einer Werkzeugelektrode, die im Abstand zu einer zu bearbeitenden, elektrisch leitfähigen und als Werkstückelektrode fungierende Werkstückzone positionierbar ist, wobei zwischen die Werkzeugelektrode und die Werkstückelektrode elektrische Spannungsimpulse angelegt werden und der zugehörige Elektrodenstromstärkeverlauf erfasst und als Elektrodenabstandskriterium herangezogen wird. Erfindungsgemäss wird detektiert, ob der Elektrodenstromstärkeverlauf während eines jeweiligen Spannungsimpulses bezogen auf einen zum Spannungsimpulsverlauf formgleichen Vergleichsverlauf (lr) eine anfängliche Überhöhung gefolgt von einer Unterschreitung des Vergleichsverlaufs zeigt, was dann als ein Elektrodenabstandskriterium herangezogen wird. Alternativ kann schon das Detektieren einer anfänglichen Überhöhung als ein Soll- oder Mindestabstandkriterium herangezogen werden. Verwendung in der elektrochemischen Materialabtragtechnik.
Patent WO-03006385-A2 (WO)
Title: Textiles material für den einsatz in einer biologischen kläranlage
Inventor: LANGENDORF PETER
IPC: C02F3/00
Filed: 2002-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein textiles Material für den Einsatz in einer biologischen Kläranlage unter Verwendung von insbesondere faserartigen oder geschlauften Effektstrukturen (2), wobei in Längsrichtung des textilen Materials (1) neben den Effektstrukturen (2) eine hinsichtlich der mechanischen Belastbarkeit unabhängige Traggrundstruktur vorgesehen ist.
Patent WO-02083622-A2 (WO)
Title: Nouveaux derives d'aminophenyle cetone
Inventor: HAVEZ SOPHIE ELISABETH
IPC: C07D233/54
Filed: 2002-04-10
Abstract: La présente invention concerne de nouveaux dérivés d'aminophényle cétone hétéroaryle, lesquels sont des inhibiteurs de kinases MAP, en particulier de la kinase MAP p38, et sont utilisés comme agents anti-inflammatoires dans la prophylaxie ou le traitement de maladies ou d'états inflammatoires.
Patent WO-9610903-A2 (WO)
Title: Raccord de valve
Inventor: VAN DER BLOM NICOLAAS
IPC: F16K15/20
Filed: 1996-02-02
Abstract: Raccord de valve universel servant à gonfler des pneus (Sclaverand, Dunlop-Woods ou Schrader) et qui est constitué par un boîtier (368), dont une partie est reliée à une source de pression, de préférence, une pompe à main ou à pied et dont une autre partie possède un orifice d'accouplement (5) pourvu d'un diamètre correspondant au diamètre de la valve, ainsi que d'un moyen de fixation à la valve et d'un moyen d'étanchéité permettant de l'adapter à des valves de différentes dimensions. Ce moyen d'étanchéité (366) est monté coaxialement dans le boîtier (368) et se situe sur au moins deux niveaux parallèles séparés, l'axe central (4) du boîtier (368) étant le même que l'axe central de la valve et les diamètres mineurs du moyen d'étanchéité correspondant approximativement au diamètre majeur d'une valve de dimensions normales sur laquelle on fixe le raccord en utilisation. Le moyen d'étanchéité (366) le plus proche de l'ouverture (8) de l'orifice d'accouplement (5) dans le boîtier (368) possède le diamètre mineur le plus grand, lle moyen d'étanchéité (366) le plus éloigné de l'ouverture (8) de l'orifice d'accouplement (5) dans le boîtier (368) possède le diamètre mineur le plus petit, et les diamètres entre les extrémités correspondent aux distances séparant lesdites extrémités. Ce raccord peut s'ajuster automatiquement à la valve et, si nécessaire, exercer une action sur le noyau central d'une valve Schrader. Il est également possible d'utiliser le raccord avec les pompes existantes.
Patent WO-0059809-A2 (WO)
Title: Conveyor system for feeding small parts to a chain assembly unit
Inventor: MITZENHEIM HEINZ
IPC: B65G1/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The aim of the invention is to improve a conveyor system for feeding small parts to a chain assembly unit that is provided with a belt system transporting the small parts and a feed unit feeding the belt system with the small parts. To this end, the belt system comprises at least two conveyor chargers that are charged with the small parts by the feed unit and at least one feed belt. Said feed belt conveys the small parts to the chain assembly unit and communicates with at least one conveyor charger, the number of feed belts being smaller than the number of conveyor chargers. At least one feed belt is optionally linked with at least one other conveyor charger for conveying the small parts.
Patent WO-0106067-A2 (WO)
Title: Systeme et procede d'apport de composition liquide dans une chasse d'eau
Inventor: GAZZANIGA GIANCARLO
IPC: E03D9/03
Filed: 2000-07-14
Abstract: La présente invention concerne un système (1) d'apport de composition liquide (L) à l'intérieur d'une chasse d'eau (2) comprenant: a) un contenant (3) renfermant la composition liquide (L), fermé de manière sensiblement hermétique, et dans lequel cette composition (L) est soumise à une pression prédéterminée, b) un dispositif de crochet (5), associé à la structure de support (4) destiné à maintenir le contenant (3) et la structure de support (4) à l'intérieur de la chasse (2), d) des moyens de vanne (7) permettant de libérer une dose de ladite substance active comprenant: - un corps de vanne (16) dans lequel une enceinte de dosage (24) de la composition liquide (L) est définie entre une ouverture basse correspondant à un apport (8) de la composition liquide (L) et une ouverture haute (44) correspondant à une communication fluide avec le contenant hermétique (3), - un volet (23) mobile dans l'enceinte de dosage (24) entre les ouvertures haute (44) et basse (8), - un dispositif d'ouverture (14) fonctionnant à chaque rinçage au moyen de l'eau introduite dans la chasse (2) et coopérant avec le volet (23), ce dispositif d'ouverture (14) étant doté de moyens de déflexion (45) destinés à diriger une partie de l'eau de rinçage vers l'ouverture de libération (8) de la composition liquide (L) et dans l'enceinte de dosage (24). Le système (1) selon l'invention permet avantageusement de libérer des quantités constantes et dosées de composition liquide (L) à chaque rinçage indépendamment à la fois de la quantité de composition liquide (L) dans le contenant (3) et de la fréquence des opérations de rinçage.
Patent WO-0117550-A2 (WO)
Inventor: WETTENDORFF MARTINE ANNE CECIL
IPC: A61K39/295
Filed: 2000-09-06
Abstract: L'invention concerne de nouvelles compositions de vaccin combiné, comprenant un antigène viral d'hépatite B et un antigène de papillomavirus, et en option, un ou plusieurs des composants suivants : un antigène de VEB, un antigène ou un virus inactivé atténué d'hépatite A, un antigène d'herpès simplex, un antigène de VZV, un antigène de HCMV, un antigène de toxoplasme. La formulation de ces compositions de vaccin comprend un adjuvant qui est un stimulateur préférentiel de la réponse des cellules Th1 telles que 3D-MPL et QS21.