baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115608-B4 (DE)
Title: Verbundstoff-Zierelement, Herstellungsform für dasselbe und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ONG CHING-LONG
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-10-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Herstellungsform für Verbundstoff-Zierelemente, aufweisend: eine erste Formhälfte (10), die mit einer Füllnut (11) versehen ist, in der ein Positionierabschnitt (12) ausgebildet ist, wobei der Positionierabschnitt (12) als Zapfen ausgeführt ist und die Füllnut (11) den Positionierabschnitt (12) umschließt, und wobei der Positionierabschnitt (12) mit einem Anlageteil (121) und einem Steckteil (122) versehen ist, und wobei der Außendurchmesser des Anlageteils (121) größer als derjenige des Steckteils (122) ist, und wobei sich mehrere mit der Füllnut (11) kommunizierende Eingabeöffnungen (13) in der ersten Formhälfte (10) befinden, und wobei die erste Formhälfte (10) für die Positionierung eines Verbindungszubehörs (A) sorgt, und wobei das Verbindungszubehör (A) einen als Innengewindeloch ausgeführten Verbindungsabschnitt (A1) aufweist, der auf dem Steckteil (122) aufgesteckt ist, und wobei das Steckteil (122) und der Verbindungsabschnitt (A1) derart eine Feder-Nut-Verbindung bilden, dass der Verbindungsabschnitt (A1) im Bereich des Steckteils (122) versteckt angeordnet ist, und wobei nach dem Aufstecken des Verbindungsabschnitts (A1) des Verbindungszubehörs (A) auf das Steckteil (122) das Verbindungszubehör (A) am Anlageteil (121) anliegt; und eine zweite Formhälfte (20), die einen Grundmaterial-Aufnahmeraum (21) und eine Mehrzahl von durch die zweite Formhälfte (20) durchgehenden, mit dem Grundmaterial-Aufnahmeraum (21) kommunizierenden Eingabeöffnungen (22) aufweist, wobei im Grundmaterial-Aufnahmeraum (21) der zweiten Formhälfte (20) mehrere laminierte Verbundstoffschichten (B) untergebracht sind, und wobei die mit dem Grundmaterial-Aufnahmeraum (21) versehene Seite der zweiten Formhälfte (20) gegenüber der mit der Füllnut (11) versehenen Seite der ersten Formhälfte (10) so angeordnet ist, dass die erste Formhälfte (10) in Ausrichtung der Füllnut (11) auf den Grundmaterial-Aufnahmeraum (21) mit der zweiten Formhälfte (20) verbindbar ist.
Patent DE-102015000480-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit verschiedenen Bedienbereichen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H01H1/12
Filed: 2015-01-15
Granted: 2018-03-08
Abstract: Bedienvorrichtung (24) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sensoreinrichtung (34), und einer die Sensoreinrichtung (34) bedeckenden Bedienoberfläche (26), wobei die Sensoreinrichtung (34) dazu ausgelegt ist, eine auf die Bedienoberfläche (26) aufgebrachte Betätigungskraft zu erfassen, und wobei die Bedienoberfläche (26) in einem ersten Bedienbereich (28) eine erste Steifigkeit aufweist und in zumindest einem zweiten Bedienbereich (30) eine gegenüber der ersten Steifigkeit größere zweite Steifigkeit aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (34) einen ersten Sensorbereich (42) aufweist, welcher eine erste Sensitivität aufweist und dem ersten Bedienbereich (28) zugeordnet ist, und zumindest einen zweiten Sensorbereich (44) aufweist, welcher eine zweite Sensitivität aufweist und dem zumindest einen zweiten Bedienbereich (30) zugeordnet ist, wobei die zweite Sensitivität gegenüber der ersten Sensitivität erhöht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (34) zwei elektrisch leitfähige Folien (36, 38) und einen elastisch verformbaren Träger (40) aufweist, welcher zwischen den elektrisch leitfähigen Folien (36, 38) angeordnet ist.
Patent DE-102015002280-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum automatisierten Richten eines Gussteils
Inventor: THOMA CHRISTOPHER
IPC: B21D3/16
Filed: 2015-02-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum automatisierten Richten eines Gussteils (1) durch inkrementelles Verformen mit einem Richtwerkzeug (141), wobei- ein Roboter (110) das zu richtende Gussteil (1) aufnimmt;- der Roboter (110) das Gussteil (1) zu einer Messstation (120) verfährt (m), in der die Geometrie des Gussteils (1) gemessen wird;- die in der Messstation (120) erfassten Messwerte einer Auswerteeinrichtung (130) zugeführt werden, die hieraus den Verzug des Gussteils (1) ermittelt und simulationsgestützt durch eine Umformsimulation eine Richtstrategie erstellt, wobei die Richtstrategie einen Ablaufplan beinhaltet, in dem vorgegeben ist, in welcher Reihenfolge einzelne Gussteilbereiche bei einem Richtvorgang bearbeitet werden und wie der Roboter (110) hierzu das Gussteil (1) im Richtwerkzeug (141) positioniert und während des inkrementellen Verformens weiterbewegt;- der Roboter (110) das Gussteil (1) zu einer wenigstens ein ortsfestes Richtwerkzeug (141) aufweisenden Richtstation (140) verfährt (n), wo das Gussteil (1) zur Beseitigung des Verzugs inkrementell verformt wird, wobei der Roboter (110) entsprechend der Richtstrategie und mithilfe der Richtstrategie erstellter Bewegungsbahnen das Gussteil (1) im Richtwerkzeug (141) positioniert und während des inkrementellen Verformens relativ zum Richtwerkzeug (141) weiterbewegt (r).
Patent DE-102015013031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Bestimmung einer Lage von zumindest zwei Teilsegmenten einer Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: DIESEL JASPER
IPC: A61G7/00
Filed: 2015-10-09
Granted: 2018-12-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung einer Lage von zumindest zwei Teilsegmenten (20a; 20b; 20c; 20d) einer Patientenlagerungsvorrichtung (20) basierend auf optisch erfassten Bilddaten der Patientenlagerungsvorrichtung (20),wobei die Vorrichtung (10) ferner eine Schnittstelle (16) zur Ausgabe einer Information über die Lage der zumindest zwei Teilsegmente (20a; 20b; 20c; 20d) aufweist,wobei die Vorrichtung (10) ferner eine Bestimmungseinrichtung (14) umfasst, die zur Bestimmung der Lage der zumindest zwei Teilsegmente (20a; 20b; 20c; 20d) der Patientenlagerungsvorrichtung (20) basierend auf den Bilddaten ausgebildet ist, wobei die Bestimmungseinrichtung (14) ausgebildet ist, um aus zumindest dreidimensionalen Teilbilddaten der Patientenlagerungsvorrichtung (20) zweidimensionale Histogrammdaten zu bestimmen und die Lage der zumindest zwei Teilsegmente (20a; 20b; 20c; 20d) der Patientenlagerungsvorrichtung (20) basierend auf den Histogrammdaten zu bestimmen.
Patent DE-102015103203-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung und Verbrennungsmotor mit einer solchen Pleuelstange
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-03-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Pleuelstange (10), mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die an einem Exzenterhebel (14) der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) derart angreifen, dass sich im Bereich jeder Exzenterstange (15, 16) ein Verbindungsbolzen (36) durch Ausnehmungen im Exzenterhebel (14) und in der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (37) in der jeweiligen Exzenterstange (15, 16), durch die sich der jeweilige Verbindungsbolzen (36) erstreckt, und ein sich durch die Ausnehmung (37) in der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) erstreckender Abschnitt des jeweiligen Verbindungsbolzens (36) beide zumindest abschnittsweise gewölbt konturiert sind, wobei sich von außen ausgehend von Öffnungen der Ausnehmung (37) in der jeweiligen Exzenterstange gesehen ein Innendurchmesser der Ausnehmung (37) nach innen in Richtung auf eine Mitte der Ausnehmung (37) verringert, und wobei sich von außen gesehen ein Außendurchmesser des Abschnitts des Verbindungsbolzens (36) in Richtung nach innen vergrößert.
Patent DE-102015118176-B4 (DE)
Title: Chip mit Interdigitalkondensator in Split-Gate-Flash-Technologie sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHEN WAN-CHEN
IPC: H01L29/66
Filed: 2015-10-25
Granted: 2017-11-09
Abstract: Integrierter Chip (100, 200, 300, 400), umfassend: eine Wannenzone (104, 606), welche sich innerhalb einer oberen Fläche (102u) eines Halbleitersubstrats (102) befindet; mehrere obere Elektroden (112, 112a, 112b, 112c), welche über dem Halbleitersubstrat (102) an Stellen angeordnet sind, die durch eine erste Dielektrikumsschicht (106, 502) vertikal von dem Halbleitersubstrat (102) getrennt sind; eine oder mehrere untere Elektroden (108), welche sich vertikal von zwischen den mehreren oberen Elektroden (112, 112a, 112b, 112c) bis zu Stellen erstrecken, die innerhalb der Wannenzone (104, 606) eingebettet sind; und eine Ladungseinfang-Dielektrikumsschicht (204, 204', 902), welche zwischen dem Halbleitersubstrat (102) und der einen oder den mehreren unteren Elektroden (108) und zwischen den mehreren oberen Elektroden (112, 112a, 112b, 112c) und der einen oder den mehreren unteren Elektroden (108) angeordnet ist.
Patent DE-102015120070-B4 (DE)
Title: Drucksteuervorrichtung und Drucksteuerverfahren für diese
Inventor: CHOI KYU-WOONG
IPC: B60T8/50
Filed: 2015-11-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Drucksteuervorrichtung, welche aufweist:eine Eingabeeinheit (102, 402, 602, 802, 1102, 1302), die konfiguriert ist zum Empfangen einer Eingabe eines gegenwärtigen Druckwerts einer Bremsvorrichtung (10), der von einer Erfassungsvorrichtung (30) erfasst wird, wenn eine Betätigung der einen Motor (10b) und ein Hydraulikventil (10d) einschließenden Bremsvorrichtung (10) vorbereitet wird, wenn ein fremdes Objekt innerhalb der Bremsvorrichtung vorhanden ist;eine Bestimmungseinheit (104, 404, 604, 804, 1104, 1304), die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob der eingegebene gegenwärtige Druckwert ein voreingestellter Standarddruckwert ist; undeine Steuereinheit (106, 406, 606, 806, 1106, 1306), die konfiguriert ist zum Empfangen des gegenwärtigen Druckwerts, zum Übertragen eines Bestimmungsbefehls zu der Bestimmungseinheit (104, 404, 604, 804, 1104, 1304), zum Übertragen eines Drehmoment-Erzeugungsbefehls zu dem Motor (10b) derart, dass der gegenwärtige Druckwert den Standarddruckwert erreicht, wenn der gegenwärtige Druckwert nicht der Standarddruckwert ist, zum Übertragen eines Ventilbetätigungsbefehls an das Hydraulikventil (10d), wobei bewirkt wird, dass ein Drehmoment des Motors (10b) mit einem vorbestimmten Wert während einer vorbestimmten Zeit erzeugt wird, und zum Wiederholen einer Ein/Aus-Betätigung des Hydraulikventils (10d) eine vorbestimmte Anzahl von Malen während einer vorbestimmten Zeit.
Patent DE-102015216822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung einer Rückkopplung in einem Hörgerät
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H03H21/00
Filed: 2015-09-02
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren (20) zur Unterdrückung einer Rückkopplung in einem Hörgerät (1), insbesondere Hörhilfegerät (2), wobei ein Mikrofon (4) des Hörgeräts (1) ein Eingangssignal (m) erzeugt und ein Lautsprecher (8) des Hörgeräts (1) ein akustisches Signal erzeugt, welches über einen akustischen Rückkopplungspfad (g) teilweise auf das Mikrofon (4) rückkoppelt, wobei entlang eines Hauptsignalpfades (6) in Abhängigkeit vom Eingangssignal (m) ein Zwischensignal (z), und anhand des Zwischensignals (z) ein Ausgangssignal (x) gebildet wird, wobei eine Sprachaktivität eines Benutzers des Hörgerätes (1) überwacht wird (22), wobei eine Transferfunktion (24) einer durch den Hauptsignalpfad (6) und den Rückkopplungspfad (g) gebildeten elektro-akustischen geschlossenen Signalschleife (12) geschätzt wird, wobei in Abhängigkeit von der Transferfunktion (24) der geschlossenen Signalschleife (12) und von der Sprachaktivität des Benutzers des Hörgerätes (1) – das Zwischensignal (z) zur Bildung des Ausgangssignals (x) dekorreliert wird (16), und – anhand des Ausgangssignals (x) ein Kompensationssignal (c) erzeugt wird, welches dem Eingangssignal (m) zur Kompensation der Rückkopplung zugeführt wird, und wobei das Ausgangssignal (x) dem Lautsprecher (8) zur Wiedergabe zugeführt wird.
Patent DE-102016001314-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Empfangen einer Zeichenfolge von einem Benutzer in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-02-05
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine berührungssensitive Anzeigeeinrichtung (14) sowie eine Steuereinrichtung (13), die dazu eingerichtet ist, in einem Bedienmodus (B1) auf der Anzeigeeinrichtung (14) eine Bildschirmtastatur (15) zum Empfangen einer Zeichenfolge von einem Benutzer anzuzeigen. Ein Fahrer (3) soll die Bildschirmtastatur (15) während einer Fahrt nicht bedienen. Die Erfindung sieht vor, dass eine Sensoreinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, eine Annäherung eines Objekts (5) an die Anzeigeeinrichtung (14) zu detektieren, wobei zwischen einer fahrerseitigen Annäherung von einer vorbestimmten Fahrerseite (19) her und einer beifahrerseitigen Annäherung von einer der Fahrerseite (19) gegenüberliegenden Beifahrerseite (20) her unterschieden wird, und dass die Steuereinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, bei einer detektierten fahrerseitigen Annäherung des Objekts (5) den Bedienmodus (B1) zu deaktivieren und stattdessen einen von dem Bedienmodus (B1) verschiedenen, alternativen Bedienmodus (B2) zu aktivieren.
Patent DE-102016013840-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, Motorsteuersystem und Maschinenlernverfahren zum Erlernen eines Reinigungsintervalls eines Lüftermotors
Inventor: MUKAI YASUHITO
IPC: H02K9/24
Filed: 2016-11-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (2), die eine Reinigungsfrequenz eines Lüftermotors (11) erlernt, der einen in eine Maschine (1) eingebauten Elektromotor (12) kühlt, wenn der Lüftermotor (11) gereinigt wird, wobei die Reinigungsfrequenz des Lüftermotors (11) abhängig ist von der Lebensdauer des Elektromotors (12) und einem effektiven Betriebsfaktor der Maschine (1), umfassend:eine Zustandsüberwachungseinheit (21), die eine Zustandsvariable, die die Größe von Strom, Spannung, Temperatur und Schlupf des Elektromotors (12), ein Reiningungsintervall des Lüftermotors (11) und den effektiven Betriebsfaktor repräsentiert, der Maschine (1) überwacht; undeine Lerneinheit (22), die auf der Grundlage der Zustandsvariablen, die von der Zustandsüberwachungseinheit (21) überwacht wird, eine Aktionswertetabelle für ein Reinigen des Lüftermotors (11) aktualisiert, wobei das Reinigungsintervall des Lüftermotors (11) auf der Grundlage der Aktionswertetabelle bestimmt wird.
Patent DE-102016112800-B4 (DE)
Title: Geführte prüfung einer eingebauten komponente unter verwendung eines mobilen prüfgeräts
Inventor: ROURKE RICK F
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer eingebauten Komponente (20), das Folgendes umfasst:Empfangen einer Identität und einer Auswahl einer Position der eingebauten Komponente (20) als Eingangssignal (17) über ein mobiles Prüfgerät (50) mit einer Steuerung (60), einer digitalen Kamera (55) und einem Bildschirm (51);Erfassen eines dynamischen Pixelbilds (15) der ausgewählten Position in Echtzeit mithilfe der digitalen Kamera (55);Anzeigen des erfassten dynamischen Pixelbilds (15) in Echtzeit auf dem Bildschirm (51);Projektion einer Reihe von virtuellen Erfassungshilfslinien (LG) in das angezeigte dynamische Pixelbild (15) über die Steuerung (60), wobei die projizierten Erfassungshilfslinien den Kanten der eingebauten Komponente (20) innerhalb der ausgewählten Position entsprechen;Identifizieren der eingebauten Komponente (20) an der ausgewählten Position über die Steuerung (60), wenn das angezeigte dynamische Pixelbild an den projizierten Erfassungslinien (L) ausgerichtet ist;Identifizieren eines vorbestimmten Bereichs der eingebauten Komponente (20) über die Steuerung (60) nachdem die eingebaute Komponente (20) identifiziert wurde;Messen einer vorbestimmten Merkmalsabmessung der eingebauten Komponente (20) innerhalb des identifizierten vorbestimmten Bereichs (30) über die Steuerung (60) und mithilfe von Bildverarbeitungsanweisungen; undGenerieren eines Ausgabesignals über den Prozessor mit einem Status, der anzeigt, ob die gemessene Merkmalsabmessung in einem kalibrierten Bereich liegt.
Patent DE-102016123321-B4 (DE)
Title: Rollladenkasten
Inventor: DIETL CHRISTIAN
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-12-02
Granted: 2021-07-08
Abstract: Rollladenkasten (1A, 1B) zur Aufnahme eines auf einer Welle auf- und abwickelbar angeordneten Rollladenpanzers, umfassend zwei einander gegenüberliegend angeordnete Kopfstücke (2', 2'') sowie mindestens zwei jeweils mit den beiden Kopfstücken (2', 2'') verbundene Seitenwandelemente (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), wobei ein erstes Seitenwandelement (3.1) mit jeweils einem ersten Seitenabschnitt (4a; 5a) der beiden Kopfstücke (2', 2'') verbunden ist und ein zweites Seitenwandelement (3.2) mit jeweils einem zweiten Seitenabschnitt (4b; 5b) der beiden Kopfstücke (2', 2'') verbunden ist, wobei eine Längsachse des ersten Seitenabschnitts (4a; 5a) eines Kopfstückes (2', 2'') mit einer Längsachse des zweiten Seitenabschnitts (4b; 5b) desselben Kopfstückes (2', 2'') einen im Wesentlichen rechten Winkel einschließt, wobei das zweite Seitenwandelement (3.2) mit den beiden Kopfstücken (2', 2'') über Steckelemente (8) verbunden ist, welche Steckelemente (8) jeweils einen Verbindungsabschnitt (10) zur Herstellung einer Steckverbindung zwischen einem Kopfstück (2', 2'') und einem Seitenwandelement (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) sowie einen Befestigungsabschnitt (11) zur formschlüssigen Verbindung mit einem Kopfstück (2', 2'') aufweisen, wobei sowohl die jeweils ersten Seitenabschnitte (4a; 5a) der beiden Kopfstücke (2', 2'') als auch die jeweils zweiten Seitenabschnitte (4b; 5b) bei beiden Kopfstücken (2', 2'') Steckelementaufnahmen (9) zur formschlüssigen selektiven Aufnahme der Befestigungsabschnitte (11) der Steckelemente (8) aufweisen, wobei sowohl das erste Seitenwandelement (3.1) als auch das zweite Seitenwandelement (3.2) Aufnahmen (17) zum Einfügen der Verbindungsabschnitte (10) der Steckelemente (8) zur Herstellung einer Steckverbindung zwischen den Seitenwandelementen (3.1, 3.2) und den beiden Kopfstücken (2', 2'') aufweisen, wobei das erste Seitenwandelement (3.1) nicht mittels Steckelementen (8) mit den beiden Kopfstücken (2', 2'') verbunden ist, sondern mit mindestens dem zweiten Seitenwandelement (3.2) mittels einer Nut-Feder-Verbindung lösbar verbunden ist, wobei das erste Seitenwandelement (3.1) durch diese Nut-Feder-Verbindung an den Seitenabschnitten (4a; 5a) der Kopfstücke (2', 2'') anliegt und mit diesen nicht fest verbunden ist.
Patent DE-102017003703-B4 (DE)
Title: Farberfassungsanordnung und Korrekturverfahren unter Verwendung der Farberfassungsanordnung
Inventor: KEMMLER MANFRED
IPC: G01J3/46
Filed: 2017-04-18
Granted: 2018-12-13
Abstract: Farberfassungsanordnung (1) zum Bestimmen zumindest einer Farbe eines Objekts (O), wobei die Anordnung (1) aufweist:- eine gerichtete Lichtquelle (4), die auf das zu erkennende Objekt (O) gerichtet ist,- eine Auswerteelektronik (5), und- eine Farberfassungseinrichtung (10) mit zumindest drei Farberkennungssensoren (3, 3', 3") zur Aufnahme von Strahlung, die von dem Objekt (O) reflektiert wird, wobei jedem Farberkennungssensor (3, 3', 3") ein Trichter (2) als lichtleitendes Element vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Farberkennungssensoren (3, 3', 3") und die Trichter (2) eine Sensor-Matrix bilden, wobei zwei der Farberkennungssensoren (3', 3") als Abstandssensor verwendet werden, wobei der Abstand aus dem Differenzsignal der von den zwei Farberkennungssensoren (3', 3") erfassten Intensitäten bestimmbar ist.
Patent DE-102017113358-B4 (DE)
Title: Feuerverzinkungsvorrichtung sowie Feuerverzinkungsverfahren
Inventor: PINGER THOMAS
IPC: C23C2/06
Filed: 2017-06-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Feuerverzinkung von Bauteilen (2) mit einem Verzinkungskessel (3) zur Aufnahme einer Zinkschmelze (4) in einem durch eine Wandung (8) des Verzinkungskessels (3) gebildeten Kesselinnenraum (5), dadurch gekennzeichnet,dass eine Überwachungseinrichtung (6) zur Überwachung der Wandstärke (7) der Wandung (8) des Verzinkungskessels (3) während des Verzinkungsbetriebes vorgesehen ist unddass die Überwachungseinrichtung (6) wenigstens einen Sensor (10) zur Messung wenigstens der Temperatur des Verzinkungskessels (3) und eine mit dem Sensor (10) gekoppelte Auswerteeinrichtung (11) zur Verarbeitung des vom Sensor (10) aufgenommenen Messwertes und Berechnung und/oder Ableitung der Wandstärke (7) aufweist.
Patent DE-102017122316-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Stützvorrichtung
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: B60S9/02
Filed: 2017-09-26
Granted: 2021-01-21
Abstract: Montagevorrichtung (1) für eine Stützeinheit (50), insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassendzumindest einen Stützbereich (2), einen ersten Befestigungsbereich (4) und einen zweiten Befestigungsbereich (8),wobei der Stützbereich (2) dazu ausgelegt ist, die Stützkräfte, insbesondere in Stützrichtung (X), von der Stützeinheit (50) oder einem Stützrohr (51) aufzunehmen,wobei der erste Befestigungsbereich (4) und der zweite Befestigungsbereich (8) dazu ausgelegt sind, die Montagevorrichtung (1) an einem weiteren Element (30), insbesondere einem Sattelanhänger, festzulegen,wobei der erste Befestigungsbereich (4) zumindest ein Loch (12) aufweist,wobei der zweite Befestigungsbereich (8) zumindest ein Loch (14) aufweist, undwobei die Löcher (12,14) dazu ausgelegt sind, Befestigungsmittel aufzunehmen,wobei der erste Befestigungsbereich (4) eine Vielzahl von Löchern (12) aufweist, welche eine erste Lochreihe (6) bilden, undwobei der zweite Befestigungsbereich (8) eine Vielzahl von Löchern (14) aufweist, welche eine zweite Lochreihe (10) bilden,wobei zumindest zwischen einigen Löchern (12) der ersten und/oder der zweiten Lochreihe (6, 8) ein nicht äquidistanter Abstand liegt, und/oder wobei die erste Lochreihe (6) schräg verläuft, und/oder die zweite Lochreihe (10) schräg verläuft,wobei die Montagevorrichtung (1) einen Abstützbereich (20) aufweist, welcher sich in eine Querrichtung (Q) oder eine Lochrichtung von zumindest einem der Befestigungsbereiche (4,6) oder dem Stützbereich (2) weg erstreckt und eine Anlagefläche (21) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, formschlüssig eine Kraft von der Montagevorrichtung (1) auf das weitere Element (30), insbesondere in Stützrichtung (X), zu übertragen.
Patent DE-102017122624-B4 (DE)
Title: Expansionsventil für einen Kälte- oder Klimakreislauf
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F25B41/06
Filed: 2017-09-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Expansionsventil für einen Kälte- oder Klimakreislauf mit einem Strömungsgehäuse (20) mit einem Einlass (82) und einem Auslass (84), einem Aktor (10), über den ein Regelkörper (54) axial bewegbar ist, mindestens einem ersten Durchströmungsquerschnitt (78) zwischen dem Einlass (82) und dem Auslass (84), der von einem Ventilsitz (72) umgeben ist, und der mittels des Regelkörpers (54) verschließbar und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Ventilsitz (74) einen zweiten Durchströmungsquerschnitt (80) zwischen dem Einlass (82) und dem Auslass (84) umgibt, wobei die beiden Durchströmungsquerschnitte (78, 80) durch den einen Regelkörper (54) gemeinsam verschließbar und freigebbar sind und axial zwischen den beiden Ventilsitzen (72, 74) ein Ringspalt (86) ausgebildet ist, wobei der Regelkörper (54) einen kolbenförmigen Abschnitt (50) aufweist, dessen Höhe mindestens dem Abstand zwischen den beiden Ventilsitzen (72, 74) entspricht und dessen Durchmesser dem Innendurchmesser der beiden Ventilsitze (72, 74) im Wesentlichen entspricht.
Patent DE-102017127957-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat mit einem Wirkstoffabgabesystem und Verfahren zum Herstellen eines ophthalmologischen Implantats
Inventor: WOLFSTEIN ANDRÉ
IPC: A61F2/16
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-11-21
Abstract: Ophthalmologisches Implantat (10) mit einem Grundkörper (11) und einem Wirkstoffabgabesystem (12), welches dazu ausgebildet ist, im implantierten Zustand des ophthalmologischen Implantats (10) Alkaliionen aus der Gruppe Li, K, Rbund/oder Csabzugeben.