baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248661-B4 (DE)
Title: Fahrgastzelle aus Steckrahmen und Flächenbauteil
Inventor: BJEKOVIC ROBERT
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: Baugruppe
einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges enthaltend einen Steckrahmen
(6) aus zusammengesteckten Hohlprofilrohren und Querträgern und mindestens
ein Flächenbauteil
(1) aus faserverstärktem Kunststoff,
wobei das Flächenbauteil
(1) vollständig
durch den Steckrahmen (6) umgeben und mit diesem über eine Kleberverbindung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckrahmen (6) äußere Hohlprofilrohre
(2) und innere Hohlprofilrohre (3, 3'), die zumindest teilweise
von den äußeren Hohlprofilrohren
(2) umschlossen sind, sowie Querträger (4, 4') umfasst und der
Kraftschluss der Verbindung zwischen Steckrahmen (6) und Flächenbauteil
(1) durch die Klebeverbindung erfolgt.
Patent DE-10251530-B4 (DE)
Title: Stapelanordnung eines Speichermoduls
Inventor: JOCHEN THOMAS
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-11-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Stapelanordnung
für ein
Speichermodul, bestehend aus einem mit Leitungsstrukturen, Kontakt-Pads
und rasterartig, flächig
angeordneten Lotkugeln (FBGA) versehenen Trägersubstrat zur Aufnahme von Speicherchips
und zumindest zwei Speicherchips mit zentral angeordneten ein-,
doppel- oder mehrreihigen Bond-Pads dadurch gekennzeichnet, dass
auf der aktiven Seite jedes Speicherchips (2) eine Metallisierung
(4) angeordnet ist, welche mit den Bond-Pads (3) des Speicherchips
(2) elektrisch verbunden ist, dass die Metallisierungen (4) jeder
Einzelkomponente (1) identisch sind, dass die zentralen Bereiche
jedes Speicherchips (2) mit einer Schutzmasse als Verkapselung (7)
versehen sind, dass die Einzelkomponenten (1) auf dem Trägersubstrat
mit gleicher Ausrichtung aufeinander gestapelt sind, wobei die Verkapselung
(7) einen Abstandshalter zwischen den Speicherchips (2) darstellt,
und dass jede Metallisierung (4) mit dem Trägersubstrat (10) elektrisch
verbunden ist.
Patent DE-10256624-B4 (DE)
Title: Mikrowellenherd
Inventor: POEHLER ECKHARD
IPC: H05B6/80
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-12-08
Abstract: Mikrowellenherd
mit einem Korpus und einer Tür,
die einen geschlossenen Türrahmen
und eine an diesem angeordnete Sichtscheibe beinhaltet, und mit
einem in dem Türrahmen
angeordneten Drosselprofil aus Metall, das einen umlaufenden, im
Wesentlichen U-förmigen
Grundkörper
und einen Rahmen aufweist, wobei letzterer an der innenliegenden
Seitenwand des U-förmigen
Grundkörpers
angeordnet ist und die bei geschlossener Tür dem Korpus zugewandte Öffnung des
U-förmigen Grundkörpers bis
auf einen ersten Spalt zwischen dem freien Rand des Rahmens und
der außenliegenden
Seitenwand des U-förmigen
Grundkörpers
abdeckt und dass die Sichtscheibe den Rahmen derart überdeckt,
dass der Rand der Sichtscheibe und die außenliegende Seitenwand des U-förmigen Grundkörpers des
Drosselprofils einen zweiten Spalt bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Rahmen (6.2) umlaufend Aussparungen (6.2.1) angeordnet sind,
die sich ausgehend von dem freien Rand des Rahmens (6.2) im Wesentlichen
senkrecht zu diesem erstrecken und in deren Breite alternieren.
Patent DE-10257213-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung einer Zylinderlauffläche eines Kurbelgehäuses
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: C23C26/02
Filed: 2002-12-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung einer Zylinderlauffläche (2) eines Kurbelgehäuses (1) eines Verbrennungsmotors, wobei eine Neuteiloberfläche (5) eines Grundwerkstoffes (4) des Kurbelgehäuses (1) durch Verschleiß zumindest teilweise abgetragen ist, mit folgenden Schritten:  – Von der Zylinderlauffläche (2) wird Grundwerkstoff (4) abgetragen,  – mittels eines Auftragsschweißverfahrens wird eine Beschichtung (7) auf den Grundwerkstoff (4) aufgebracht,  – die Beschichtung (7) wird teilweise abgetragen, bis die Lage einer damit erzeugten Aufbereitungsoberfläche (8) der Lage der Neuteiloberfläche (5) im Kurbelgehäuse (1) entspricht.
Patent DE-10304267-B4 (DE)
Title: Augenchirurgie-Mikroskopiesystem
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: G02B21/18
Filed: 2003-02-03
Granted: 2005-09-01
Abstract: Augenchirurgie-Mikroskopiesystem zur
Beobachtung eines zu operierenden Auges (31), umfassend:  eine
Objektivanordnung (3), und  eine Hintergrund-Beleuchtungseinrichtung
(35) zur Erzeugung eines Rotreflexes mittels eines auf die Retina
(34) des Auges (31) gerichteten Hintergrund-Beleuchtungsstrahls (43),  wobei
zur Belastungsverminderung der Retina (34) der Hintergrund-Beleuchtungsstrahl
(43) die Retina (34), im wesentlichen nur mit Licht aus einem Wellenlängenbereich größer 540
nm, insbesondere größer 600
nm, beleuchtet,  dadurch gekennzeichnet, daß ein Wellenlängenband
des Lichts aus dem Wellenlängenbereich
individuell an das zu operierende Auge (31) anpaßbar ist.
Patent DE-10312284-B4 (DE)
Title: Übertragerkopf, System zur berührungslosen Energieübertragung und Verwendung eines Übertragerkopfes
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Übertragerkopf
für ein
System zur berührungslosen
Energieübertragung,  umfassend
einen Träger,
der mit mindestens einem Ferritkern verbunden ist,  wobei der
Ferritkern zumindest teilweise E-förmig ausgeführt ist und die Flachwicklung
um einen Schenkel des E herum angeordnet ist,  wobei die Flachwicklungs-Leitungen
aus Litzenmaterial bestehen, die in Vertiefungen eines Kunststoffformteils
eingelegt sind, das auf dem Ferritkern liegt.
Patent DE-10323734-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern
Inventor: HUHN WERNER
IPC: F01P3/06
Filed: 2003-05-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Brennkraftmaschine
mit mehreren Zylindern in mindestens einer Zylinderreihe, mit jeweils
einem Kolben pro Zylinder, und mit einer Ölversorgungseinrichtung, die
pro Zylinder wenigstens zwei unabhängig voneinander ansteuerbare Ölspritzdüsen (6,
7) aufweist, über
die der zugehörige
Kolben mit Öl
versorgt werden kann, wobei den Ölspritzdüsen (6,
7) eines Zylinders jeweils ein separater Ölkanal (11, 13) zugeordnet
ist, wobei wenigstens zwei Ölkanäle eines
Zylinders gesonderten Teilkreisläufen
der Ölversorgungseinrichtung
zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Ölspritzdüse (7) eines
Zylinders (5) über
einen ersten Teilkreislauf der Ölversorgungseinrichtung
in Abhängigkeit
von einem Öldruck
an einer Ölpumpe
der Brennkraftmaschine (1) ansteuerbar ist und eine zweite Ölspritzdüse (6) eines
Zylinders (5) über
einen zweiten Teilkreislauf der Ölversorgungeinrichtung
anhand eines in einem Motorsteuergerät gespeicherten Kennfeldes ansteuerbar
ist.
Patent DE-10336068-B4 (DE)
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: H02P23/00
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: The invention relates to a method for the controlled application of a stator-current target value (ISnom) and a torque target value (Mnom) for a polyphase machine (4) that is supplied by an electronic power converter. According to the invention: current components (ISdnom, ISqnom) in a co-ordinate system (d, q) with a fixed rotor flux or rotating magnetic pole are calculated in accordance with a torque target value and in asynchronous machines in accordance with a rotor-flux target value (ψRnom), a calculated rotor-flux actual value (ψ<SB>R</SB>) or a rotating magnetic-pole flux; a stator-circuit frequency (ω<SB>S</SB>) is determined; a terminal-flux target value (ψKnom) is calculated in accordance with the values (ISnom, ISqnom, ψ<SB>R</SB>, ω<SB>S</SB>) by means of the machine parameters (L, R<SB>S</SB>), said terminal-flux target value being subsequently projected onto a flux-course curve, selected from stored, off-line optimised flux-course curves. This permits the state of the stator current (I<SB>S</SB>) to be regulated in relation to the rotor flux (ψ<SB>R</SB>) or rotating magnetic-pole flux by means of momentary values, facilitating a stationary and dynamic precise control of motor currents (I1,I2,I3) and thus the torques (M) of a polyphase machine (4).
Patent DE-10336418-B4 (DE)
Title: Drehfallenschloss
Inventor: LEBSAK VLADIMIR
IPC: E05B77/54
Filed: 2003-08-08
Granted: 2012-03-01
Abstract: Drehfallenschloss (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektromotorischen Öffnungsbetätigung der Drehfalle (3), wobei die Drehfalle (3) mit einer Sperrklinke (4) zusammenwirkt und ein Einrasthebel (17) vorgesehen ist, der die Sperrklinke (4) jedenfalls dann in der Öffnungsstellung sperrt, wenn die Drehfalle (3) trotz elektromotorischer Unterstützung nicht in die Öffnungsstellung verschwenkt, wobei der Einrasthebel (17) im Zuge einer Aussteuerung der Sperrklinke (4) in die Öffnungsstellung in die Raststellung verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkung des Einrasthebels (17) mit einer Drehbewegung der elektromotorischen oder manuellen Öffnungsbetätigung, im Sinne einer aktiven Verlagerung des Einrasthebels (17) aus einer Neutralstellung in die Raststellung, gekoppelt ist.
Patent DE-10338682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von im wesentlichen flachen Werkstücken
Inventor: WEBER GEORG
IPC: B24B9/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von im wesentlichen flachen Werkstücken (14), die in einer Beförderungsebene (34) relativ zur Vorrichtung (10) zu bewegen sind, mit mindestens einem Schleifkopf (18a, 18b, 18c, 18d) mit einem um eine zur Beförderungsebene (34) orthogonale Trägerachse (22) drehbaren Werkzeugträger (20), an dem mehrere über ein Planetengetriebe (56, 58) antreibbare Schleifbürsten (24, 40) mit einem Bürstenkörper (30, 44) und daran befestigten Borsten (32, 42) individuell um eine ihnen eigene, zur Beförderungsebene (34) orthogonale Bürstenachse (26) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenkörper (44) gegen die Beförderungsebene (34) geneigt sind.
Patent DE-10341852-B4 (DE)
Title: Aufrolleinrichtung, insbesondere ein Fangnetz- oder Abdeckrollo, zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAENER BERNHARD
IPC: B60P7/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-07-06
Abstract: Aufrolleinrichtung
(1), insbesondere ein Fangnetz- oder Abdeckrollo, zur Anordnung
quer zur Fahrtrichtung im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, insbesondere
im Laderaum des Kraftfahrzeuges, wobei die Aufrolleinrichtung (1)
in einer ersten Betriebsstellung in Höhe der Gürtellinie im Bereich der gegenüberliegenden
Seitenwänden
des Kraftfahrzeuges gehalten ist und einstellbare Befestigungselemente
(14) zur Halterung in einer weiteren Betriebsstellung im Innenraum
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige weitere Befestigungselement (14)
ein durch Einwirkung einer Federkraft gehaltenes Verankerungselement
(18) aufweist, das mit einem flexiblen oder biegsamen, gegen Federkraft
aus der Aufrolleinrichtung (1) ausziehbaren Kraftübertragungselement
(24) verbunden ist.
Patent DE-10344818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren der relativen Phase zweier Empfangssignale eines Speicherbausteins
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G11C7/22
Filed: 2003-09-27
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kalibriervorrichtung
zum Justieren der relativen Phase zwischen zwei an einem Speicherbaustein
(120; 220a; 220b; 320; 420a; 420b) empfangenen Signalen (CLK, DTS),
die in einem Controller (110; 210; 310; 410) zueinander synchronisiert
erzeugt und über
getrennte Leitungen an den Speicherbaustein gesendet werden, enthaltend
eine im Speicherbaustein angeordnete Messeinrichtung (40), die zum
Messen der relativen Phase zwischen den beiden empfangenen Taktsignalen
ausgebildet ist, und eine Rückkopplungsschleife,
die eine phasensteuernde Korrektureinrichtung (60) enthält,  wobei
die Messeinrichtung (40) ausgebildet ist zur Erzeugung einer Stellinformation
(STL), welche die Abweichung der gemessenen relativen Phase von
einem definierten Toleranzbereich anzeigt, und wobei die Korrektureinrichtung (60)
auf die Stellinformation anspricht, um die besagte Abweichung zu
kompensieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zwei vom
Controller (110; 210; 310; 410) zu dem Speicherbaustein (120; 220a;
220b; 320; 420a; 420b) übertragenen
Signale ein Grundtaktsignal (CLK) und ein Datentaktsignal (DTS)
sind, wobei die Korrektureinrichtung (60) im Controller (110; 210;...
Patent DE-10348529-B4 (DE)
IPC: B65H45/105
Filed: 2003-10-18
Granted: 2005-12-08
Abstract: A device for laying a flexible material web 1 on a point of deposit 4 and which has at least one pair of deposit rollers 2, 3 that rotate in opposite directions. The deposit rollers 2, 3 form part of a deposit carriage 5 which is reciprocated in a reversible direction over at least the deposit length L of the material web 1 . The device is more cost-effective in that the deposit carriage 5 has a smaller width than the point of deposit 4 and is reciprocated in a reversible direction over at least the deposit width B of the point of deposit 4.
Patent DE-10354454-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Druckmaschinen
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: B41F13/22
Filed: 2003-11-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Temperiervorrichtung für Druckmaschinen,  mit einer Kompressionskälteanlage mit einem Kondensator (50) und einem Verdampfer (10, 14), in der ein Kältemittel zirkuliert,  einem Freikühlerkreis, in dem ein Kühlmittel insbesondere Wasser zirkuliert,  einem Prozeßwasserkreislauf, in dem ein Kühlmittel für Druckwalzen oder ein Feuchtmittel für den Offset-Druck zirkuliert und  dadurch gekennzeichnet, dass ein Dreimedien-Wärmetauscher (10) vorgesehen ist, der eine vom Freikühlerkreis durchlaufene Wärmetauscher-Kammer (12) und eine vom Kompressionskältekreislauf durchlaufene, dessen Verdampfer bildende Wärmetauscher-Kammer (14) umfaßt, und dass der Prozeßwasserkreislauf durch beide Kammern (12, 14) hindurchgeführt ist.
Patent DE-10362115-B4 (DE)
Title: Bearing shell with holder studs as installation aid and fastening has semi-cylindrical holder studs with two support faces, to fix the shell in axial direction and both directions of rotation
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16C33/04
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-10-31
Abstract: The bearing shell (1) has one or more semi-cylindrical projecting holder studs (20) located in the area of the joint. Each stud has a first support face (21) to fix the shell in a first peripheral direction. A second support face (24) extending in radial direction, and parallel to the first one, is for fixing the shell in a peripheral direction. The second face is part of the curved jacket surface (26) of the holder stud. The stud is of even thickness over its complete length. During manufacture, the bearing shell wall is pressed into a mold with a base, by a die, to form a second support face. Base wall and a tangent of the contact face for the shell enclose an angle of between 85 and 95[deg].
Patent DE-19501820-B4 (DE)
Title: Zigarettenpäckchen
Inventor: MINARELLI ALESSANDRO
IPC: B65D85/10
Filed: 1995-01-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Zigarettenpäckchen mit einem nach oben offenen Schachtelkörper (2) zur Aufnahme einer in einer Umhüllung (3) angeordneten Gruppe von Zigaretten, mit einem in dem Schachtelkörper (2) angebrachten und aus diesem nach oben herausragenden Kragen (11) und mit einem den Kragen (11) in Schließlage übergreifenden Deckel (5), der an dem Schachtelkörper (2) angelenkt ist, wobei zwischen die Umhüllung (3) der Zigarettengruppe und den Kragen (11) ein Zettel oder Coupon (12) eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den Coupon (12) und/oder in den Kragen (11) wenigstens eine elastisch federnde Verformung (13, 14) eingearbeitet ist, die als Rille ausgebildet ist und sich zur Lagestabilisierung des Coupons (12) zwischen dem Kragen (11) und der Umhüllung (3) an der jeweils benachbarten Fläche kraftschlüssig anlegt.
Patent DE-19542066-B4 (DE)
Title: Zählerplatz
Inventor: HAGER OSWALD
IPC: H02B1/03
Filed: 1995-11-13
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zählerplatz mit den Elementen Schrank (6), Zählerfeld (30), unterer Anschlussraum (2;3;4) und oberer Anschlussraum (31), die mit Ausnahme des Schrankes wenigstens zweifach vorhanden sind und zu Baueinheiten (1;5) zusammengefasst sind, wobei die Zählerfelder (30) jeweils mit ihrem zugehörigen oberen Anschlussraum in einer Baueinheit (1) vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die den verschiedenen Zählerfeldem (30) zugehörigen unteren Anschlussräume (2;3;4) zu einer Baueinheit (5) zusammengefasst sind.
Patent DE-19548556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von viskosen Pasten
Inventor: WAMPER ARNO
IPC: B41F15/42
Filed: 1995-12-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von viskosen Pasten auf einen im Siebdruckverfahren zu bedruckenden Träger mittels einer Hauptrakel (7) und einer Vorrakel (10), die als Hohlrakel mit an der Streichkante (16) ausmündenden mehreren Verteilkanälen (17) ausgebildet ist, wobei der Querschnitt der Verteilkanäle (17) in Strömungsrichtung der Paste stetig vergrößert ist und die Verteilkanäle (17) der Vorrakel (10) mit einer Verdrängerpumpe (9) für volumenkonstantes Fördern verbunden sind.
Patent DE-19727186-B4 (DE)
Title: Pendelkolben- und Zylinder-Anordnung
Inventor: LEU SHAWN A
IPC: F04B39/00
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kolbenboden
für einen
Pendelkolben, der in einem kreisförmigen Zylinder mit flachem
oberen Ende verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die obere
Oberfläche
(35) des kreisförmigen
Kolbenbodens (13) in der Ebene der Pendelbewegung des Kolbens (10) kontinuierlich
konvex gekrümmt
und in einer Ebene quer zur Ebene der Pendelbewegung gerade ist.
Patent DE-19738491-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Stoßfängerverkleidungselementes
Inventor: NAUSE HEIKO
IPC: B60J10/80
Filed: 1997-09-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Anordnung
zur Befestigung eines Stoßfängerverkleidungselementes
(1) an einer Fahrzeugkarosserie, gekennzeichnet durch  – wenigstens
eine an einer Karosseriewand (10) gehaltene Halteleiste (4), an
der gegensinnig wirkende und senkrecht zur Karosseriewand orientierte
Klemmzungen (5, 6) angeformt sind,  – wenigstens ein Schlitzprofil
(16) an einem freien Ende des Stoßfängerverkleidungselementes (1),
das zur Aufnahme wenigstens eines Klemmzungenpaares (5, 6) in der Weise
hergerichtet ist, daß im
zusammengebauten Zustand die gegensinnig wirkenden Klemmzungen (5,
6) unter Federkraftvorspannung an Wandungen (17; 18) des Schlitzprofils
(16) anliegen.
Patent DE-19807910-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: KOMI SHUJI
IPC: A61B1/12
Filed: 1998-02-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: Endoskop
mit:  – einem
Steuerabschnitt (10C), der im Bereich zwischen einem vorderen Abschnitt
(10A, 10B) und einem zu einer Leitungssteuereinheit (16) führenden
Kabel (10D, 15) angeordnet ist,  – vorderen Leitungen (22A,
31A; 62, 63), die sich vom Steuerabschnitt (10C) in den vorderen
Abschnitt (10A, 10B) erstrecken,  – hinteren Leitungen (22B,
31B; 62, 63), die sich vom Steuerabschnitt (10C) in das Kabel (10D)
erstrecken,  – einer
Befestigung (18A; 43; 66), die mit dem Steuerabschnitt (10C) lösbar verbindbar
ist, und  – Umkehrabschnitten
(23; 44; 62A, 63A), über
die die vorderen und hinteren Leitungen (22A, 31A, 22B, 31B; 62,
63) miteinander verbindbar sind,  – wobei die vorderen und hinteren
Leitungen (22A, 31A, 22B, 31B; 62, 63) unter Bildung nach außen zeigender Öffnungen
(22E, 31E, 22F, 31F) am Außenumfang
des Steuerabschnitts (10C) so enden, daß  – die nach außen zeigenden Öffnungen
(22E, 31E, 22F, 31F) zum...
Patent DE-19825474-B4 (DE)
Title: Verlagerbares Wohndachfenster
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: E04D13/14
Filed: 1998-06-08
Granted: 2008-06-12
Abstract: In
eine Dachkonstruktion eingebautes Wohndachfenster, das einen Flügelrahmen
und einen Blendrahmen aufweist, der mittels Beschlägen an der Dachkonstruktion
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wohndachfenster (2) mittels
als Verschiebebeschläge
(15) ausgebildeten Beschlägen
in einer ersten Verschiebestellung in nicht über die Dachinnen- und Dachaußenfläche (26,
27) der Dachkonstruktion (1) hinausragender Lage gehalten ist und
daß das
Wohndachfenster (2) in einer zweiten Verschiebestellung der Verschiebebeschläge (15) über die
Dachaußenfläche (26)
der Dachkonstruktion (1) hinausragend angeordnet ist.
Patent DE-19827168-B4 (DE)
Title: Lenkverfahren für Flugkörper
Inventor: SCHÖFFL RAINER DIPL -ING
IPC: G05D1/12
Filed: 1998-06-18
Granted: 2019-01-17
Abstract: Lenkverfahren für ungelenkte Flugkörper (1) von Panzerabwehr-Schulterwaffen, die direkt gegen ein Ziel (3) geschossen werden und die Panzerabwehr-Schulterwaffe über Handgriffe und eine Schulterstütze verfügt, wobei- vor dem Abschuss die Entfernung zum Ziel (3) mit einem Entfernungsmesser (8) gemessen wird,- aus dem Zielabstand die vorausberechnete Flugzeit in den Flugkörper (1) eingegeben wird,- der Flugkörper (1) über einen Sensor oder mehrere Sensoren verfügt, die nach vorbestimmter Flugzeit eingeschaltet werden,- der oder die Sensoren feststellen, ob der Flugkörper (1) in geringem Abstand am Ziel vorbeifliegen wird,- der Flugkörper (1) gegebenenfalls eine maximal einmalige Bahnkorrektur um einen feststehenden Betrag durchführt.
Patent DE-19827377-B4 (DE)
Title: Flächenverteidigungsmine
Inventor: BARG RANDOLF
IPC: F42B23/04
Filed: 1998-06-19
Granted: 2006-12-07
Abstract: Flächenverteidigungsmine
mit einem mit einer Abschußeinrichtung
(3) versehenen Gehäuse
(2), mindestens einem aus der Abschußeinrichtung (3) abfeuerbaren
und eine zielsuchende Zündeinrichtung
aufweisenden Submunitionskörper,
einer ausschließlich
aus passiven Sensoren bestehenden Sensorik (8, 10) und einer mit der
Sensorik (8, 10) verbundenen Auswerteelektronik (15) mit den Merkmalen:  a)
die Sensorik (8, 10) umfaßt
mindestens drei arrayartig an der Außenseite des Gehäuses (2)
angeordnete akustische Sensoren (8);  b) die Auswerteelektronik
(15) umfaßt
einen Mikrocontroller (19) mit einem Speicher (20), in dem für verschiedene
Zielarten charakteristische Merkmalsdaten abgelegt sind;  c)
der Mikrocontroller (19)  – ermittelt
aus den mit den Sensoren (8) empfangenen Signalen und dem Abstand
der Sensoren (8) voneinander den jeweiligen Peilwinkel, unter dem
die Mine (1) das mögliche
Ziel (17) sieht,  – vergleicht
die mit den akustischen Sensoren (8) gemessenen Daten mit den für verschiedene
Zielarten in dem Speicher abgelegten charakteristischen Merkmalsdaten und
führt eine
Zielklassifikation und...
Patent DE-19832844-B4 (DE)
Title: Replaceable cylinder liner for internal combustion engine with cylinder head and engine block - involves locating it's axial position within engine block by midstop, flowing coolant into passage and sealing cooling passage with interference fit between liner and block
Inventor: KIRTLEY DANIEL E
IPC: F02F1/16
Filed: 1998-07-21
Granted: 2005-06-16
Abstract: The cylinder liner (20) has a circumferential seal groove defined within it's rim (54), which is proximate a cylinder head, which forms a fire deck, a midstop below the groove and a elastomeric compounded sealing ring within the groove and contacting the engine block (38). The liner is slidably inserted in an engine block fire deck, with it's own fire deck proximate the cylinder head, while a cooling passage (44) surrounds a portion of the liner and the midstop is below the cooling passage. - The cylinder liner is located within the engine block by locating the axial position of the liner within the engine block by the midstop, flowing coolant in the cooling passage and sealing the bottom of the cooling passage with a diametrical interference fit between the interference inner diameter within the engine block and the interference outer diameter on the cylinder liner.
Patent DE-19839040-B4 (DE)
Title: Tresor
Inventor: GEBHART SIEGFRIED
IPC: E04H1/06
Filed: 1998-08-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Tresor mit einem Tresorkörper, mit Wandungen, welche als Seitenwände, Tresorboden und Tresordecke ausgebildet sind und einer Tresortüre, dadurch gekennzeichnet, dass alle Wandungen (2, 3, 4) des Tresorkörpers (1) aus einem einzigen Betonfertigteil gebildet sind und die Tresortüre (5) an dem Betonfertigteil anbetoniert ist.