baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109136-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest eine Lichtquelle (10) und einen länglichen Lichtleiter (1), der entlang seiner Längserstreckung durch eine Mantelfläche (2, 3) begrenzt ist, wobei der Lichtleiter (1) zur totalreflektierenden Leitung von Licht der zumindest einen Lichtquelle (10) entlang einer Lichtausbreitungsrichtung eingerichtet ist, die der Längserstreckung des Lichtleiters (1) entspricht, wobei das Licht der zumindest einen Lichtquelle (10) über eine Einkoppelfläche an einer Stirnseite des Lichtleiters (10) einkoppelbar ist und in der Mantelfläche (2, 3) des Lichtleiters (10) eine Auskoppelstruktur zum Auskoppeln von Licht vorgesehen ist, das entlang der Lichtausbreitungsrichtung über einen Austrittsbereich der Mantelfläche (2, 3) unter Aufhebung der Totalreflexionsbedingung aus dem Lichtleiter (1) austritt. Die Auskoppelstruktur ist durch eine Mehrzahl von disjunkten Auskoppelbereichen (9) gebildet, die von einem Bereich der Mantelfläche (2, 3) umgeben sind, der zur totalreflektierenden Leitung von Licht vorgesehen ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass aus ausgekoppeltem Licht der disjunkten Auskoppelbereiche eine Lichtgraphik (LG) auf einer benachbart zum Lichtleiter (1) angeordneten Fläche (8) erzeugt wird, wobei jeder Auskoppelbereich (9) einem anderen Element (L) der Lichtgraphik (LG) zugeordnet ist, das aus ausgekoppeltem Licht des zugeordneten Auskoppelbereichs (9) entsteht.
Patent DE-102020112114-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur Umwandlung von Bewegungsformen
Inventor: GUO KANGQUAN
IPC: F16H25/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mechanismus zur Umwandlung von Bewegungsformen, der zum Bereich des Maschinenbaus gehört. Ein Paar symmetrisch angeordnete käfigfreie Kugellager mit gekrümmten Nuten wird verwendet, um eine gegenseitige Umwandlung zwischen Drehbewegung und bidirektionaler linearer Bewegung zu verwirklichen. Der bei der vorliegenden Erfindung offenbarte Mechanismus zur Umwandlung von Bewegungsformen umfasst ein Paar Außenringe, zwei Stahlkugelgruppen und einen Innenring, die dem Paar symmetrisch angeordneten käfigfreien Kugellagern mit gekrümmten Nuten gehören. Bei der vorliegenden Erfindung kann die Drehbewegung des Innenrings in die bidirektionale lineare Bewegung des Außenrings umwandelt werden und kann auch die bidirektionale lineare Bewegung des Außenrings in die Drehbewegung des Innenrings umwandelt werden. Gegenüber dem herkömmlichen Kurbelpleuelstangenmechanismus und Nockenmechanismus hat der Umwandlungsmechanismus der Drehbewegung und der bidirektionalen linearen Bewegung gemäß der vorliegenden Erfindung die folgenden Vorteile:1. Die Struktur ist einfach und nimmt wenig Platz ein;2. Die Bewegungsabschnitte sind nur mit Drehbewegung und bidirektionaler linearer Bewegung ausgestaltet und die Geräusche sind gering;3. Es sind nur wenige Komponenten erforderlich, die Anforderungen an die Komponentenverarbeitung sind gering und die Herstellung ist leicht.
Patent DE-102020113959-A1 (DE)
Title: Zweiseitig verstellbarer pneumatischer einend-spannmechanismus
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B25B1/18
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet eines Spannmechanismus, insbesondere auf einen zweiseitig verstellbaren pneumatischen Einend-Spannmechanismus und ein Falltestgerät für Mobiltelefone. Die Erfindung umfasst einen Grundkörper, zwei jeweils unten am Grundkörper fest angeordnete Befestigungshalterungen und eine Verstellspindel zwischen den beiden festen Grundkörpern, an beiden Enden der Verstellspindel vorgesehene Spindellager, dem außerhalb des einen festen Grundkörpers vorgesehenen und mit einem Ende der Verstellspindel verbundenen Einstellgriff und zwei gleich große Klemmelemente, wobei die linke und die rechte Hälfte der Verstellspindel jeweils mit gegenläufigen Gewinden versehen sind; die beiden Klemmelemente sind symmetrisch an der linken und der rechten Hälfte der Verstellspindel angeordnet; das Gestänge kann nur durch Drehen des Einstellgriffs eingestellt werden; die Erfindung hat inzwischen eine einfache Struktur, ist leicht zu bedienen und für die Herstellung und den Gebrauch zweckdienlich.
Patent DE-102020114860-A1 (DE)
Title: Transistor-gates und verfahren zum bilden davon
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L27/088
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine Vorrichtung weist ein Halbleitersubstrat und einen ersten Gate-Stapel über dem Halbleitersubstrat auf, wobei sich der erste Gate-Stapel zwischen einem ersten Gate-Abstandshalter und einem zweiten Gate-Abstandshalter befindet. Die Vorrichtung weist ferner einen zweiten Gate-Stapel über dem Halbleitersubstrat zwischen dem ersten Gate-Abstandshalter und dem zweiten Gate-Abstandshalter und ein dielektrisches Material, das den ersten Gate-Stapel von dem zweiten Gate-Stapel trennt, auf. Das dielektrische Material befindet sich mindestens teilweise zwischen dem ersten Gate-Abstandshalter und dem zweiten Gate-Abstandshalter, wobei eine erste Breite eines oberen Abschnitts des dielektrischen Materials größer als eine zweite Breite eines unteren Abschnitts des dielektrischen Materials ist, und wobei eine dritte Breite eines oberen Abschnitts des ersten Gate-Abstandshalters geringer als eine vierte Breite eines unteren Abschnitts des ersten Gate-Abstandshalters ist.
Patent DE-102020115078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Glas
Inventor: KUPPE ALEXANDER
IPC: C03B11/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes (202), wobei ein Rohling aus transparentem Material erhitzt und/oder bereitgestellt und nach dem Erhitzen und/oder nach dem Bereitstellen zwischen einer ersten Form (UF) und zumindest einer zweiten Form (OF) zu dem optischen Element (202), insbesondere beidseitig, blankgepresst wird, wobei die erste Form mittels eines Aktors (U10) zum Verfahren der ersten Form (UF) dadurch verfahren wird, dass die erste Form (UF) und der Aktor (U10) mittels einer ersten verfahrbaren Führungsstange (U51) und zumindest einer zweiten verfahrbaren Führungsstange (U52), insbesondere zumindest einer dritten verfahrbaren Führungsstange verbunden sind, wobei die erste verfahrbare Führungsstange (U51) in einer Aussparung eines fixierten Führungselementes (UO) sowie die zweite verfahrbare Führungsstange (U52) in einer Aussparung des fixierten Führungselementes (UO) sowie die optionale dritte verfahrbare Führungsstange in einer Aussparung des fixierten Führungselementes (UO) geführt werden.
Patent DE-102020117836-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Authentifizierung eines Ladevorgangs für ein Elektrofahrzeug an einer Ladestation
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: G06F21/35
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Authentifizierung eines Ladevorgangs für ein Elektrofahrzeug (400) an einer Ladestation (10), umfassend:- Überprüfen (S10) von einem Kommunikationsmodul (24), ob eine Verbindung zu einem Netzwerk (32) und einem Backend-Server (34) besteht;- Feststellen (S20) von dem Kommunikationsmodul (24), dass keine Verbindung zu dem Netzwerk (32) und dem Backend-Server (34) besteht und Mitteilen dieser Information an einen Prozessor (14);- Erzeugen (S30) einer Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung einer Benutzerschnittstelle (16) mit der Mitteilung, dass die Eingabe eines Authentifizierungscodes (50) für die Freigabe des Ladevorgangs erforderlich ist;- Vergleichen (S40) von einem eingegebenen Authentifizierungscode (50) mit einem in einer Speichereinheit (20) der Ladestation (10) gespeicherten Authentifizierungscode (50);- Autorisieren und Freigeben (S50) des Ladevorgangs bei einer Übereinstimmung des eingegebenen mit dem gespeicherten Authentifizierungscode (50), oder Ablehnen des Ladevorgangs bei Nichtvorliegen der Übereinstimmung.
Patent DE-102020118659-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: NIIYA MASAYUKI
IPC: G01D5/347
Filed: 2020-07-15
Abstract: Um eine kleine Detektionsvorrichtung bereitzustellen, die fähig ist, eine akkurate absolute Position mit einem einzelnen Kopf zu detektieren, wird eine Detektionsvorrichtung vorgesehen, umfassend einen Kopf, der eine Lichtquelle und eine Detektionseinheit beinhaltet, die dazu konfiguriert ist, gemultiplextes Licht (Interferenzlicht) zu empfangen von gebeugtem Licht, das erhalten wird, indem veranlasst wird, dass Licht von der Lichtquelle in zwei ersten Punkten eintritt, die sich auf einem Beugungsgitter befinden und um eine bestimmte Distanz voneinander separiert sind, und von gebeugtem Licht, das erhalten wird, indem veranlasst wird, dass das Licht von der Lichtquelle in zwei zweiten Punkten eintritt, die sich auf dem Beugungsgitter befinden, die um eine bestimmte Distanz voneinander separiert sind, und die zumindest einen Punkt beinhalten, der von den zwei ersten Punkten verschieden ist, wobei das Beugungsgitter eine erste Region zwischen den zwei ersten Punkten, die um die bestimmte Distanz voneinander separiert sind, und eine zweite Region zwischen den zwei zweiten Punkten beinhaltet, die voneinander um die bestimmte Distanz separiert sind, wobei die ersten und zweiten Regionen zumindest teilweise verschiedene Gitterintervalllängen aufweisen, und wobei eine absolute Position auf dem Beugungsgitter basierend auf dem gemultiplexten Licht (Interferenzlicht) detektiert wird, das von der Detektionseinheit empfangen wird.
Patent DE-102020118863-A1 (DE)
Title: System zum Schutz vor luftgetragenen Krankheitserregern in einem Operationsumfeld
IPC: A61L9/22
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Schutz von medizinischem Personal und/oder eines Patienten vor luftgetragenen Krankheitserregern in einem Operationsumfeld und ein Verfahren zum Schutz von medizinischem Personal und/oder eines Patienten vor luftgetragenen Krankheitserregern in einem Operationsumfeld
Patent DE-102020119201-A1 (DE)
Title: Trocknungseinheit mit zumindest einem Heizsattel und einer Abschirmplatte
Inventor: SAMWEBER JOACHIM
IPC: B41J2/005
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird eine Trocknungseinheit (150) mit zumindest einem Heizsattel (203) beschrieben, an den sich in Transportrichtung (1) eines Aufzeichnungsträgers (120) hinter dem Heizsattel (203) eine Abschirmplatte (301) anschließt, die den Aufzeichnungsträger (120) nicht berührt und die ausgebildet ist, das Klima im Umfeld des Aufzeichnungsträgers (120) fließend an das Umgebungsklima anzunähern. So kann in zuverlässiger Weise die durch die Trocknungseinheit (150) während einer Druckpause bewirkte Welligkeit eines Aufzeichnungsträgers (120) reduziert werden.
Patent DE-102020120429-A1 (DE)
Title: Rollwagen
Inventor: HEM SUDHANA
IPC: B62B1/12
Filed: 2020-08-03
Abstract: Rollwagen (1) umfassend ein Gestell (2), zumindest eine Laufrolle (3), welche an dem Gestell (2) drehbar angeordnet ist sowie eine Tasche (4), welche über Befestigungselemente (5) lösbar an dem Gestell (2) befestigbar ist, wobei zumindest ein Befestigungselement (5) einen Formschluss ausbildet.
Patent DE-102020120753-A1 (DE)
Title: Befestigungs- und Ausrichtungselement zur Anbringung eines Karosserieteils am Rohbau eines Fahrzeugs
Inventor: WALLRABE SVEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungs- und Ausrichtungselement (10, 40) zur Befestigung und Ausrichtung eines Karosserieteils (12, 42), insbesondere eines Bugteils oder eines Heckteils, am Rohbau eines Fahrzeugs, wobei das Befestigungs- und Ausrichtungselement (12, 42) am Rohbau montierbar ist, mit wenigstens einem Begrenzungselement (16), das zur Begrenzung einer Bewegung des Karosserieteils (12, 42) bei der Montage in einer ersten Richtung ausgebildet und angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einem Rohbau und einem Karosserieteil (12, 42), insbesondere einem Bugteil oder einem Heckteil, wobei das Fahrzeug ein Befestigungs- und Ausrichtungselement (10, 40) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, und das Karosserieteil (12, 42) mit dem Befestigungs- und Ausrichtungselement (10, 40) am Rohbau des Fahrzeugs befestigt und ausgerichtet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Befestigung und Ausrichtung eines Karosserieteils (12, 42), insbesondere eines Bugteils oder eines Heckteils, am Rohbau eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020120846-A1 (DE)
Title: Wicklungsmatte für eine elektrische Maschine
Inventor: MORGEN CHRISTIAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einfach zu fertigen Stator (1) einer dynamoelektrischen Maschine mit einem Statorkörper (2) mit Statornuten (16) und mindestens einer Wicklungsmatte (3) mit in den Statornuten (16) angeordneten, in unterschiedlichen Radialpositionen übereinanderliegenden Nutabschnitten (7) und die Nutabschnitte verbindenden Kopfabschnitten (8), wobei• jeder Wellenwicklungsleiter (6) in der Mitte seiner Ausdehnung in Wickelrichtung einen Lagenwechsel um genau eine Radialposition in den Statornuten (16) vollzieht und• die Wicklungsmatte eine erste Teilwicklungsmatte (11) umfasst, die für jeden Strang genau einen ersten Satz (4,5,13) von Wellenwicklungsleitern (6) umfasst, wobei besagte erste Sätze (4,5,13) im Bereich des Lagenwechsels X-förmig ineinandergefügt sind, so dass an Kreuzungspunkten der Wellenwicklungsleiter (6) eines ersten und zweiten Stranges auf der einen Seite des Lagenwechsels stets die Wellenwicklungsleiter (6) des ersten Stranges über denen des zweiten Stranges liegen und auf der anderen Seite stets die Wellenwicklungsleiter (6) des zweiten Stranges über denen des ersten Stranges liegen.
Patent DE-102020122816-A1 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung, numerische steuervorrichtung und simulationsverfahren
Inventor: AIZAWA NOBUAKI
IPC: G06F30/17
Filed: 2020-09-01
Abstract: Zur einfachen Bestimmung eines ursächlichen Faktors eines Bearbeitungsproblems in einem Bearbeitungsziel oder zur einfachen Überprüfung der Wirksamkeit einer Einstellung, beispielsweise eines Bearbeitungsprogramms, eines Steuerbefehls wie eines Positionsbefehls, einer Servosteuerung oder einer Operation der Maschine. Diese Erfindung umfasst: Speichereinheiten, die Teile von Bearbeitungspositionsdaten speichern, die aus einer Bearbeitung erhalten wurden, die auf Grundlage von mindestens zweien eines Bearbeitungsprogramms durchgeführt wurde, einen Steuerbefehl zur Durchführung einer Servosteuerung an einem Servomotor zum Antrieb einer Werkzeugmaschine und Teile von Motorrückkopplungsinformationen, die sich auf die Servosteuerung und den Maschinenbetrieb beziehen, wobei die Bearbeitung an einem Bearbeitungsziel durch die Werkzeugmaschine durchgeführt wird; eine Simulationseinheit für bearbeitete Oberflächen, die Simulationen von bearbeiteten Oberflächen auf Grundlage der gespeicherten Bearbeitungspositionsdaten durchführt; und eine Anzeigeeinheit, die Bilder von bearbeiteten Oberflächen, die aus den Simulationen von bearbeiteten Oberflächen resultieren, nebeneinander anzeigt.
Patent DE-102020126144-A1 (DE)
Title: Greifsystem sowie Kran
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: B66C1/68
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Greifsystem (1) für einen Kran, insbesondere einen Heukran, sowie einen Kran, insbesondere einen Heukran, mit einem solchen Greifsystem (1). Dabei sind ein Kranarm (2), eine Greifvorrichtung (3) und eine Verschwenkvorrichtung (4), mit welcher die Greifvorrichtung (3) relativ zum Kranarm (2) schwenkbar gelagert ist, vorgesehen. Erfindungsgemäß weist die Verschwenkvorrichtung (4) einen Übersetzungsmechanismus (5) zum Verschwenken der Greifvorrichtung (3) relativ zum Kranarm (2) auf.
Patent DE-102020126901-A1 (DE)
Title: Ankerschiene
Inventor: MODERSOHN WILHELM JOCHEN PETER
IPC: E04B1/41
Filed: 2020-10-13
Abstract: Eine Ankerschiene (1) zur Fixierung von Befestigungsmitteln (20) an einer kanalförmigen Aufnahme (13) für einen Kopfabschnitt (21) eines Befestigungsmittels (20) umfasst zwei beabstandete parallele streifenförmige Zuschnitten (10) aus einem Stahlblech, die jeweils eine Profilierung (11) an einer zugewandten Längskante aufweisen, und mehrere an den streifenförmigen Zuschnitten (10) festgelegte Ankerelemente (3) mit mindestens einem Ankersteg, wobei die Ankerelemente (3) separat hergestellt und jeweils an einem der streifenförmigen Zuschnitte (10) angeschweißt sind. Dadurch können die Ankerelemente (3) flexibel positioniert und an einem streifenförmigen Zuschnitt (10) fixiert werden. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Ankerschiene (1) zur Fixierung von Befestigungsmitteln (20) bereitgestellt.
Patent DE-102020128107-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Brennstoffzellenstapel
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Bipolarplatte (3) gebildet aus zwei miteinander verbundenen Einzelplatten (8), die an ihren voneinander wegweisenden Plattenoberflächen jeweils mit einem Reaktantenflussfeld gebildet sind, welches mehrere durch Wandungen (11) von Stegen (10) begrenzte Strömungskanäle (9) für ein Reaktionsmedium umfasst, wobei die Stege (10) und die Strömungskanäle (9) der Einen der Einzelplatten (8) in einem aktiven Bereich (13) gegenüberliegend zu den Stegen (10) und den Strömungskanälen (9) der Anderen der Einzelplatten (8) verlaufen, um so Kühlmittelkanäle (6) eines sich zwischen den Einzelplatten (8) erstreckenden Kühlmittelflussfelds zu bilden. Außerhalb und/oder in einem Randbereich des aktiven Bereichs (13) liegt ein lateraler Versatz zwischen den Stegen (10) der Einzelplatten (8) vor, derart, dass dort benachbart verlaufende Kühlmittelkanäle (6) des Kühlmittelflussfelds mittels Durchtrittsöffnungen (14) zur Verteilung eines Kühlmittelstroms strömungsmechanisch miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft außerdem einen Brennstoffzellenstapel (1) mit einer Mehrzahl solcher Bipolarplatten (3).
Patent DE-102020129678-A1 (DE)
Title: Kodierer eines Radlagers
Inventor: SCHUMACHER KAY
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-11-11
Abstract: Kodierer (2) eines Radlagers (1), umfassend ein Trägerelement (5), wobei das Trägerelement (5) zum einen an einem Außenring oder an einem Innenring (3) des Radlagers (1) angeordnet ist, und zum anderen zumindest teilweise von einem Elastomer (8) umgeben ist, wobei das Trägerelement (5) aus zwei separaten Trägerringen (6, 7) ausgebildet ist und wobei ein erster Trägerring (6) axial verlaufend und ein zweiter Trägerring (7) radial verlaufend angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Trägerringen (6, 7) ein Spalt vorgesehen ist und wobei die beiden Trägerringe (6, 7) mittels des Elastomers (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020131039-A1 (DE)
Title: Abgaskühlvorrichtung
Inventor: SCHUSTER MARKUS
IPC: F01N3/05
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgaskühlvorrichtung 1 für eine Brennkraftmaschine mit einem an eine Abgasleitung 1.1 der Brennkraftmaschine 8 anschließbaren Gehäuse 3.6 mit einer Symmetrieachse 3.5 und mit einer mit dem Gehäuse 3.6 gekoppelten Venturi-Baugruppe 5 zum Einleiten von Abgas und Umgebungsluft 9 und mit einer Abgas-Umgebungsluftgemisch in die Umgebung abgebenden Auslassleitung 2, wobei die Venturi-Baugruppe 5 einen an die Abgasleitung 1.1 strömungstechnisch koppelbaren Venturi-Kanal 5.1 und eine durch den Venturi-Kanal 5.1 und die Abgasleitung 1.1 begrenzte Einlassöffnung 5.2 für Umgebungsluft aufweist, wobei der Venturi-Kanal 5.1 zum Führen von Abgas-Umgebungsluftgemisch dient, wobei der Venturi-Kanal 5.1 eine Auslassöffnung 5.3 aufweist und die Auslassleitung 2 eine Einströmöffnung 2.1 aufweist, wobei die Auslassöffnung 5.3 und die Einströmöffnung 2.1 beabstandet sind, wobei der Venturi-Kanal 5.1 und die Auslassleitung 2 im Gehäuse 3.6 münden.
Patent DE-102020132395-A1 (DE)
Title: Umfelderfassungsanordnung und eine solche aufweisender Kraftfahrzeugfrontendabschnitt
Inventor: FRIEDRICH JONATHAN
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Umfelderfassungsanordnung weist wenigstens ein Umfelderfassungsmittel auf, das dazu ausgelegt ist, Informationen über das Umfeld des Umfelderfassungsmittels, z. B. den Abstand zu einem Objekt, zu erfassen. Die Umfelderfassungsanordnung weist weiter eine Lageveränderungseinrichtung, mit der die Lage des Umfelderfassungsmittels veränderbar ist, sowie eine Lageerfassungseinrichtung auf, die dazu ausgelegt ist, die Lage des Umfelderfassungsmittels zu erfassen, wobei die Umfelderfassungsanordnung ferner mit einer Steuereinrichtung gekoppelt ist, die so eingerichtet ist, dass sie im Ansprechen auf die von der Lageerfassungseinrichtung erfasste Lage des Umfelderfassungsmittels ein Steuersignal an die Lageveränderungseinrichtung ausgeben kann, um die Lage des Umfelderfassungsmittels zu verändern.
Patent DE-102020133441-A1 (DE)
Title: Anwesenheitsbasierter Heckklappenbetrieb
Inventor: CRUZ GABRIEL A
IPC: B60R25/20
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt enthält ein Verfahren für den anwesenheitsbasierten Fahrzeugtürbetrieb, wobei das Verfahren enthält: Festsetzen einer definierten Zone in einer Umgebung, die ein Fahrzeug umgibt; Erkennen einer Anwesenheit eines Benutzers innerhalb der Zone; Erkennen, dass der Benutzer für eine vorgeschriebene Zeitdauer innerhalb der Zone geblieben ist; Erkennen, dass der Benutzer nicht mehr innerhalb der Zone bleibt; und Veranlassen, dass die Fahrzeugtür öffnet, nachdem erkannt worden ist, dass der Benutzer nicht mehr innerhalb der Zone bleibt.
Patent DE-102020200819-A1 (DE)
Title: Erweiterung eines Busprotokolls mit Übergabe eines Nutzdatums im Header
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: H04L12/403
Filed: 2020-01-23
Abstract: Master und Slave, sowie Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Master und wenigstens einem Slave über einen Bus mit einem Protokoll, welches einen Header mit einem ID- oder Adressfeld aufweist. Das ganze oder Teile des ID- oder Adressfelds (PID) werden dazu genutzt, ein Nutzdatum oder Befehl zu übertragen.
Patent DE-102020202397-A1 (DE)
Title: Dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch selbstbalancierendes Zweirad-Fahrzeug (1), das ein Fahrgestell (2) und zwei Rad-Einheiten (4) aufweist, die jeweils zumindest ein am Fahrgestell (2) um eine Raddrehachse (10) drehbar angeordnetes Rad (6) und zumindest einen am Fahrgestell (2) angeordneten Elektromotor (7) zum Antreiben und Bremsen des jeweiligen Rads (6) aufweisen.Die Fahrzeugsicherheit lässt sich dadurch erhöhen,- dass eine Fahrzeugsteuerung (68) zum Antreiben und Bremsen des Zweirad-Fahrzeugs (1) für jede Rad-Einheit (4) eine mit dem jeweiligen Elektromotor (7) gekoppelte, eine Balancesteuerung (12) und eine Neigungssensorik (11) umfassende Radsteuereinheit (63) zum Antreiben und Bremsen des Rades (6) der jeweiligen Rad-Einheit (4) aufweist,- dass jede Rad-Einheit (4) redundant ausgestaltet ist, so dass in der jeweiligen Rad-Einheit (4) bei einem Ausfall oder einer Fehlfunktion des jeweiligen Elektromotors (7) das jeweilige Rad (6) weiterhin antreibbar und bremsbar ist,- dass die Fahrzeugsteuerung (68) so ausgestaltet und/oder programmiert ist, dass sie bei einem Ausfall oder einer Fehlfunktion des jeweiligen Elektromotors (7) bewirkt, dass die jeweilige Radsteuereinheit (63) das jeweilige Rad (6) weiterhin zum Antreiben und Bremsen ansteuert.