baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009010302-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels und korrespondierendes Fahrzeugschließsystem
Inventor: DEISCHL HANS DIPL -ING
IPC: E05F15/611
Filed: 2009-02-24
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schließvorgangs eines Fahrzeugflügels, der von einer erkannten Startposition in eine Endposition bewegt wird, die eine Geschlossenstellung des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) repräsentiert, wobei der Schließvorgang des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) bei Erreichen der Startposition gestartet wird, und wobei der Schließvorgang des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) spätestens nach Ablauf einer vorgegebenen ersten Zeitspanne (toff) beendet wird, wenn der Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) die Geschlossenstellung nicht erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Starten des Schließvorgangs des Fahrzeugflügels (10, 20, 30, 40, 50) eine Überwachung eines Vorsorgungssignals (UB) für eine vorgegebene zweite Zeitspanne (tÜ) aktiviert wird, wobei nach Ablauf der vorgegebenen ersten Zeitspanne (toff) zu einem Zeitpunkt (t0') ein neuer Schließvorgang für einen nicht ordnungsgemäß geschlossenen Fahrzeugflügel (10, 20, 30, 40, 50) gestartet wird, an welchem das Vorsorgungssignal (UB) einen vorgegebenen Schwellwert (UH) erreicht und/oder überschreitet.
Patent DE-102009014446-B4 (DE)
Title: Auftrageinstrument für Dentalmassen und Auftrageeinheit
Inventor: FRITZE JOACHIM DR
IPC: A61C5/62
Filed: 2009-03-23
Granted: 2013-12-12
Abstract: Auftrageinstrument zum Auftragen von Dentalmassen, mit einem Instrumentenkopf (11), der eine Tragestruktur (12) sowie eine Mehrzahl von an der Tragestruktur (12) ausgebildeten Vorsprüngen (14) umfasst, wobei die Vorsprünge (14) elastisch sind und bezogen auf eine Höhenausdehnung eine geringere Steifigkeit haben als die Tragestruktur (12) und wobei die Vorsprünge (14) einen Aufnahmeraum (15) für die Dentalmasse zwischen sich einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (14) eine flächige Gestalt haben, dass die Vorsprünge bezogen auf eine Breitenausdehnung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Breitenausdehnung sich senkrecht zur Höhenausdehnung erstreckt, dass der größte Durchmesser des Instrumentenkopfs (11) zwischen 2 mm und 3 mm liegt, dass das Auftrageinstrument aus mehr als einem Material gefertigt ist und dass die Materialien stoffschlüssig verbunden sind, wobei diese Verbindung keine durch Kleber erreichte adhäsive Verbindung ist.
Patent DE-102009018879-B4 (DE)
Title: Bodenelektrode für Bulk Acoustic Wave (BAW) Resonator
Inventor: MARKSTEINER STEPHAN DR
IPC: H03H9/54
Filed: 2009-04-24
Granted: 2016-03-17
Abstract: BAW Resonator, der in Form eines Schichtenstapels (ST) auf einem Substrat (SU) aufgebracht ist, umfassend – zumindest ein Schichtenpaar aus einer Hochimpedanzschicht (HS) relativ hoher akustischer Impedanz und einer Niederimpedanzschicht (NS) mit relativ niedriger akustischer Impedanz, die zwei Teilschichten eines akustischen Spiegels bilden, wobei im akustischen Spiegel Hochimpedanzschicht und Niederimpedanzschicht alternierend angeordnet sind – eine Bodenelektrode (BE) – eine piezoelektrische Schicht (PS) und – eine Topelektrode (TE) bei dem eine Teilschicht des akustischen Spiegels elektrisch leitfähig ist und in vertikaler Projektion gesehen außerhalb eines akustisch aktiven Bereichs elektrisch leitend mit der Bodenelektrode verbunden ist, so dass die elektrische Flächenleitfähigkeit der Bodenelektrode dadurch verbessert ist, wobei der akustisch aktive Bereich als gemeinsamer Überlappungsbereich der Topelektrode (TE), der piezoelektrischen Schicht (PS) und der Bodenelektrode (BE) definiert ist, bei dem zwischen der elektrisch leitenden Teilschicht und der Bodenelektrode (BE) zumindest eine dielektrische Teilschicht des akustischen Spiegels angeordnet ist.
Patent DE-102009027456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung konischer Oberflächen
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: G01B9/02
Filed: 2009-07-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung konischer Oberflächen (13), umfassend einen Kegelspiegel (3) sowie eine Lichtquelle und einen Detektor oder eine Kamera, wobei die Lichtquelle so positioniert ist, dass von der Lichtquelle emittiertes Licht vom Kegelspiegel (3) auf die konische Oberfläche (13) reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kegelspiegel (3) gegenüber senkrecht zur Achse des Kegelspiegels (3) ein ebenes Spiegelelement (11) derart positioniert ist, dass von dem Kegelspiegel (3) reflektiertes Licht (9) zunächst auf das ebene Spiegelelement (11) auftrifft und von diesem auf die konische Oberfläche (13) reflektiert wird.
Patent DE-102009035609-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckel für ein Cabriolet-Fahrzeug und Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-07-31
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verdeckkastendeckel für ein heckseitig in einem Verdeckkasten eines Cabriolet-Fahrzeugs aufnehmbares Verdeck (32), mit einem zur Festlegung in einer Aufnahme (6) vorgesehenen Einsatz (2) und einem zu dem Einsatz (2) in Längsrichtung des Verdeckkastendeckels (1) beabstandeten und karosserieseitig festzulegenden Mehrgelenk (11), aufgrund dessen der Verdeckkastendeckel (1) unter dem Einfluss einer Antriebseinrichtung (28) von seiner Geschlossenstellung in eine Offenstellung, in der das Verdeck (32) in dem Verdeckkasten abgelegt werden kann, überführbar ist, wobei das Mehrgelenk (11) zumindest zwei Hebel (14, 16) aufweist und die Antriebseinrichtung (28) zur Blockierung des Mehrgelenks (11) in der Geschlossenstellung ausgebildet ist, in der das Mehrgelenk eine Totpunktlage aufweist, in der eine Bewegung des Verdeckkastendeckels (1) blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrgelenk (11) als Viergelenk oder als 7-Gelenk, das zwei weitere Hebel (24, 25) umfasst, die begrenzt gegeneinander verschwenkbar sind, um eine Überführung aus der Totpunktlage heraus zu ermöglichen, ausgebildet ist, wobei in der Totpunktlage des Mehrgelenks (11) eine Bewegung des Verdeckkastendeckels (1) mit einer Komponente in Längsrichtung (L) und/oder in Hochrichtung des Verdeckkastendeckels (1) blockierbar ist.
Patent DE-102009052788-B4 (DE)
Title: Elektrophoretische Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM MIN-JOO
IPC: G02F1/167
Filed: 2009-11-11
Granted: 2018-02-08
Abstract: Elektrophoretische Anzeigevorrichtung, umfassend: ein erstes Substrat (101) mit einer Vielzahl von Pixeln, die in mehreren vertikalen und horizontalen Pixelreihen ausgebildet sind; eine Datenleitung (103) in jeder vertikalen Pixelreihe des ersten Substrats (101); einen Dünnschichttransistor (TFT, 105), der in jedem Pixel des ersten Substrats (101) ausgebildet ist und der eine Source-Elektrode (105a), eine Drain-Elektrode (105b), eine organische Halbleiterschicht (105c) und eine Gate-Elektrode (105e) aufweist; eine Passivierungsschicht (108), die auf den TFTs (105) und den Datenleitungen (103) des ersten Substrats (101) ausgebildet ist, mit einem ersten Kontaktloch (106), das die Drain-Elektrode (105b) des TFT (105) freilegt, und wenigstens einem zweiten Kontaktloch (107), das die Gate-Elektrode (105e) des TFT (105) freilegt; eine Pixelelektrode (109), die auf der Passivierungsschicht (108) in jedem Pixel des ersten Substrats (101) ausgebildet und über das erste Kontaktloch (106) der Passivierungsschicht (108) mit der Drain-Elektrode (105b) des TFT (105) verbunden ist; eine Gateleitung (104), die auf der Passivierungsschicht (108) in jeder horizontalen Pixelreihe des ersten Substrats (101) ausgebildet und über das zweite Kontaktloch (107) der Passivierungsschicht (108) mit der Gate-Elektrode (105e) des TFT (105) verbunden ist, wobei die Gateleitung (104) senkrecht zu der Datenleitung (103) ausgebildet ist und diese schneidet; ein dem ersten Substrat (101) gegenüberliegendes zweites Substrat (102); eine unter dem zweiten Substrat (102) ausgebildete gemeinsame Elektrode (110); und einen elektrophoretischen Film, der zwischen dem ersten und zweiten Substrat (101, 102) ausgebildet ist.
Patent DE-102009058797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Infraschall-Einbruchsdetektion
Inventor: LANDENBERG ROBBY
IPC: G08B13/16
Filed: 2009-12-18
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Ausführen einer Infraschall-Einbruchsdetektion mit den Verfahrensschritten:- akustisches Erfassen des Infraschalls innerhalb einer überwachten Zone und Umsetzen in ein Infraschallsignal (IS),- Ermitteln eines Tiefpasspegels (T) aus dem Infraschallsignal,- Vergleich des Tiefpasspegels (T) mit einem vorgebbaren Tiefpassschwellwert (T),- Auslösen eines Einbruchsalarms bei einem Überschreiten des Tiefpassschwellwertes (T),wobei für den Tiefpassschwellwert (T) eine zeitabhängige Anpassung in Abhängigkeit vom zeitlichen Verlauf des Tiefpasspegels (T) erfolgt,wobeieine Ausselektion nicht einbruchstypischer Infraschallsignale erfolgt, bei der die zeitabhängige Anpassung mit folgenden Verfahrensschritten ausgeführt wird:- Ermitteln einer zeitlichen Änderungsrate (D) für den Tiefpasspegel (T),- Vergleich der Änderungsraten (D) mit einem vorgebbaren Änderungswert (A),- Setzen eines neuen Tiefpassschwellwertes (T), wenn der Änderungswert (A) größer als die Änderungsrate (D) istund/oderakustisches Erfassen des Infraschalls innerhalb einer überwachten Zone und Umsetzen in ein Infraschallsignal (IS),- Ermitteln eines Hochpasspegels (H) aus dem Infraschallsignal,- Vergleich des Hochpasspegels (H) mit einem vorgebbaren Hochpassschwellwert (H),- Auslösen eines Einbruchsalarms bei einem Überschreiten des Hochpassschwellwertes (H),wobei für den Hochpassschwellwert (H) eine zeitabhängige Anpassung in Abhängigkeit vom zeitlichen Verlauf des Hochpasspegels (H) erfolgt,wobeieine Ausselektion nicht einbruchstypischer Infraschallsignale erfolgt, bei der die zeitabhängige Anpassung mit folgenden Verfahrensschritten ausgeführt wird:- Ermitteln einer zeitlichen Änderungsrate (D) für den Hochpasspegel (H),- Vergleich der Änderungsrate (D) mit einem vorgebbaren Änderungswert (A),- Setzen eines neuen Hochpassschwellwertes (H), wenn der Änderungswert (A) größer als die Änderungsrate (D) ist.
Patent DE-102010026831-B4 (DE)
Title: Abflussvorrichtung für und Verfahren zum Abtransport von Schmutzpartikeln und Abwasser aus einem Reinigungskopf
Inventor: CASPAR ROMAN
IPC: A47L7/00
Filed: 2010-07-12
Granted: 2021-08-12
Abstract: Abflussvorrichtung (1),für Schmutzpartikel (74) und Abwasser (74) aus einem Reinigungskopf (50) zum Reinigen eines Laufbandes (60), wobei der Reinigungskopf (50) quer zum Laufband (60) beweglich ist, umfassend einen Luft-Wasser-Abscheidebehälter (20), der eine Einlassöffnung (25) für die Schmutzpartikel und das Abwasser (74) aus dem Reinigungskopf (50), einen Luftauslass (27) und einen Abwasserauslass (26) aufweist, wobeider Luft-Wasser-Abscheidebehälter (20) mit dem Reinigungskopf (50) verbunden ist, so dass der Luft-Wasser-Abscheidebehälter (20) zusammen mit dem Reinigungskopf (50) quer zum Laufband (60) bewegbar ist, undam Abwasserauslass (26) ein Abwasserschlauch (30) angeschlossen ist, welcher zu einem ortsfesten Abflusssystem (40) führt.
Patent DE-102010034214-B4 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: SCHAFFER HOLGER
IPC: B43K29/00
Filed: 2010-08-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Schreibgerät (1) mit einem eine Schreibspitze (18) aufweisenden Kopfbereich (2) und einem einen öffen- und schließbaren Aufbewahrungsbereich (5) aufweisenden Schaft (3), der ein mit dem Kopfbereich (2) verbundenes Trägerelement (6) sowie eine in einer Schließstellung das Trägerelement (6) umgebende und in sich aufnehmende Hülse (7) aufweist, sowie mit einem mit der Schreibspitze (18) verbundenen Schreibmittelbehälter (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) in Längsrichtung verlaufende Führungsnuten (12) für an den Innenwandungen der Hülse (7) angeordnete Stege (13) aufweist oder dass das Trägerelement (6) die Stege (13) und die Hülse (7) die Führungsnuten (12) aufweist, und dass die Hülse (7) lösbar an dem Trägerelement (6) und/oder dem Kopfbereich (2) festlegbar ist.
Patent DE-102010036630-B4 (DE)
Title: Lötverfahren und -material zur Reparatur einer Komponente
Inventor: JOHNSON JARE A
IPC: B23K35/362
Filed: 2010-07-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Reparieren einer Komponente, die aus einer nickelbasierten Legierung ausgebildet ist, wobei das Verfahren aufweist:Aufbringen wenigstens einer ersten Hartlötpaste auf eine Lücke in der Komponente, um einen Hartlötpastenflicken zu bilden, der Pulver aus einer ersten und einer zweiten Legierung und einem organischen Bindemittel aufweist, wobei die erste Legierung eine höhere Schmelztemperatur als die zweite Legierung aufweist, wobei die Pulver aus der ersten und der zweiten Legierung in dem Hartlötpastenflicken in einem Gewichtsverhältnis von 30:70 bis 70:30 Gewichtsprozent vorhanden sind, wobei die erste Legierung entweder eine nickelbasierte Legierung, die, bezogen auf das Gewicht, aus 15,0 bis 17,0% Molybdän, 14,5 bis 16,5% Chrom, 4,0 bis 7,0% Eisen, 3,0 bis 4,5% Wolfram, bis zu 2,5% Kobalt, dem Rest Nickel und zufälligen Verunreinigungen besteht, oder eine Gamma-Strich-verfestigte nickelbasierte Legierung ist, die, bezogen auf das Gewicht, aus 9 bis 11% Kobalt, 7 bis 9% Chrom, 9 bis 11% Wolfram, 2,5 bis 3,5% Tantal, 5 bis 6% Aluminium, 0,5 bis 1,5% Titan, 0,6 bis 0,8% Molybdän, 1,3 bis 1,7% Hafnium, 0,03 bis 0,08% Zirkonium, 0,01 bis 0,02% Bor, 0,13 bis 0,17% Kohlenstoff, dem Rest Nickel und zufälligen Verunreinigungen besteht, und die zweite Legierung eine Nickellegierung ist, die, bezogen auf das Gewicht, aus 19 bis 21% Chrom, 2,5 bis 3,5% Tantal, 2,5 bis 3,5% Bor, 0,003 bis 0,005% Yttrium und dem Rest Nickel und zufälligen Verunreinigungen besteht; und danachErhitzen des Hartlötpastenflickens, um das Bindemittel abzubrennen und wenigstens das Pulver aus der zweiten Legierung zu schmelzen, um ein Hartlötelement innerhalb der Lücke zu bilden, das Partikel aus der ersten Legierung enthält, die in einer Matrix verteilt sind, die durch die zweite Legierung gebildet ist.
Patent DE-102010046894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors und Abgasbehandlungssystem für Verbrennungsmotor
Inventor: LUPESCU JASON AARON
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-09-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors, der ein mit einem Motorauslass gekoppeltes Abgasbehandlungssystem umfasst, wobei das Abgasbehandlungssystem weiterhin mittels eines Abgasrückführungs(AGR)-Systems mit einem Motoreinlass gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst:Arbeiten in einem ersten Modus, der das Leiten von Abgas durch das Abgasbehandlungssystem zu einem Auspuffendrohr umfasst;Arbeiten in einem zweiten Modus, der das Leiten von Abgas durch das Abgasbehandlungssystem mittels des AGR-Systems zu einem Motoreinlass umfasst; undArbeiten in einem dritten Modus, der das Leiten von Abgas durch das AGR-System zu einem Motoreinlass unter Umgehen des Abgasbehandlungssystems umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abgasbehandlungssystem eine Abgasdrossel, ein Absperrventil, ein Umleitventil und ein Spülventil umfasst und dass das AGR-System ein AGR-Ventil umfasst und dass weiterhin das Arbeiten in dem ersten Modus das Schließen der Abgasdrossel, das Öffnen des Absperrventils, das Schließen des Spülventils, das Öffnen des Umleitventils und das Schließen des AGR-Ventils umfasst, dass das Arbeiten in dem zweiten Modus das Öffnen der Abgasdrossel, das Schließen des Absperrventils, das Öffnen des Spülventils, das Schließen des Umleitventils und das Öffnen des AGR-Ventils umfasst und dass das Arbeiten in dem dritten Modus das Öffnen der Abgasdrossel, das Schließen des Absperrventils, das Schließen des Spülventils, das Öffnen des Umleitventils und das Öffnen des AGR-Ventils umfasst,und wobei das Abgasbehandlungssystem weiterhin eine Fallenanordnung umfasst, wobei das Verfahren weiterhin das Wechseln von dem ersten Betriebsmodus zu dem zweiten Betriebsmodus durch Arbeiten in einem ersten Zwischenmodus und das Wechseln von dem zweiten Betriebsmodus zu dem dritten Betriebsmodus durch Arbeiten in einem zweiten Zwischenmodus umfasst, wobei der erste und der zweite Zwischenmodus das Leiten von Abgas durch das Abgasbehandlungssystem zu einem Auspuffendrohr unter Umgehen der Fallenanordnung umfasst.
Patent DE-102011001220-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: LEHMANN RALF
IPC: F16L41/08
Filed: 2011-03-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Anschlussvorrichtung zur Herstellung eines Anschlusses an eine Hauptrohrleitung (1) für fluide Medien, mit einem Anschlussgehäuse (2), das einen Sattelabschnitt (3) mit einer Anschlussöffnung (4) für den Anschluss an die Hauptrohrleitung (1) aufweist sowie einen Verbindungsabschnitt (6) mit zumindest einem Verbindungsstutzen (7) für die Verbindung mit einer Anschlussleitung bzw. Hausanschlussleitung (8) aufweist, wobei in dem Anschlussgehäuse (2) weiterhin ein Anschlusskanal (9) vorgesehen ist, der die Anschlussöffnung (4) mit dem Verbindungsstutzen (7) verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt (6) eine Innenhülse (10) aufweist, wobei zumindest eine Durchlassöffnung in der Wandung der Innenhülse (10) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsabschnitt (6) weiterhin eine die Innenhülse (10) umgebende Außenhülse (12) aufweist, wobei der Verbindungsstutzen (7) an diese Außenhülse (12) angeschlossen ist und wobei die Außenhülse (12) um die Innenhülse (10) drehbar bzw. verschwenkbar ist und wobei die Innenhülse (10) an ihrer dem Sattelabschnitt (3) abgewandten Oberseite mit einem entfernbaren Stopfen (15) verschlossen ist und wobei nach Entfernen des Stopfens (15) eine zweite Anschlussleitung bzw. Hausanschlussleitung an das Anschlussgehäuse (2) anschließbar ist.
Patent DE-102011001661-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-03-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine mindestens eine drehbar gelagerte Nockenwelle (6) mit mindestens einem auf der jeweiligen Nockenwelle (6) axial verschiebbaren Schiebenocken (7) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Schiebenocken (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) derart gelagert ist, dass trotz der axialen Verschiebbarkeit des jeweiligen Schiebenockens (7) relativ zur jeweiligen Nockenwelle (6) einerseits eine Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) und andererseits eine Drehmomentübertragung von der jeweiligen Nockenwelle (6) auf den jeweiligen Schiebenocken (7) gewährleistet ist, für die Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) ein Zentrierungsabschnitt (16) derart ausgebildet ist, dass radial außen an der jeweiligen Nockenwelle (6) über den Umfang derselben verteilt mehrere Zentrierungsvorsprünge (18) ausgebildet sind, die nach erfolgter Montage an einer radial inneren Fläche (19) des jeweiligen Schiebenockens (7) anliegen, axial beabstandet von dem Zentrierungsabschnitt (16) für die Drehmomentübertragung zwischen der jeweiligen Nockenwelle (6) und dem jeweiligen Schiebenocken (7) ein Drehmomentübertragungsabschnitt (17) ausgebildet ist und an der jeweiligen Nockenwelle (6) axial zwischen dem Zentrierungsabschnitt (16) und dem Drehmomentübertragungsabschnitt (17) ein Freigangabschnitt (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die radial innere Fläche (19) eines Zentrierungsabschnitts (16) des jeweiligen Schiebenockens (7), an welcher die Zentrierungsvorsprünge (18) nach erfolgter Montage anliegen, Nuten (24) einbracht sind, in welche bei der Montage des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) die Zentrierungsvorsprünge (18) mit Radialspiel eingreifen und die sich über die gesamte axiale Breite des Schiebenockens (7) im Bereich des Zentrierungsabschnitts (16) des Schiebenockens (7) und eines Drehmomentübertragungsabschnitts (17) des Schiebenockens (7) erstrecken, sodass zur Montage des jeweiligen Schiebenockens (7) auf der jeweiligen Nockenwelle (6) derselbe zunächst auf die jeweilige Nockenwelle (6) um einen ersten Betrag axial aufschiebbar und anschließend nach einer Relativverdrehung zwischen Schiebenocken (7) und Nockenwelle (6) weiter um einen zweiten Betrag auf die jeweilige Nockenwelle (6) axial aufschiebbar ist.
Patent DE-102011089875-B4 (DE)
Title: SATA-Schnittstelle
Inventor: CHEONG WOOSEONG
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2022-08-25
Abstract: Serial Advanced Technology Attachment(SATA)-Schnittstelle, die dazu ausgebildet ist, ein tiefes Schlummersignal (Deep Slumber Signal) zu empfangen, umfassend:einen Außerband(OOB)-Signaldetektor (140), der dazu ausgebildet ist, einen Typ eines OOB-Signals zu bestimmen, undeine Squelch-Schaltung (130), die dazu ausgebildet ist, ein Aufwecksignal zu detektieren und zu detektieren, ob empfangene Signale das OOB-Signal sind, gemäß einer Differenzspannung zwischen den empfangenen Signalen,wobei beim Eintritt in einen tiefen Schlummerzustand basierend auf dem tiefen Schlummersignal Energie nur für die Squelch-Schaltung bereit gestellt wird, wobei eine Leistungsaufnahme der SATA-Schnittstelle während des tiefen Schlummerzustands kleiner ist als eine Leistungsaufnahme mindestens eines weiteren Energiesparzustands.
Patent DE-102011102012-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein sicheres Interrupt Handling
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F9/48
Filed: 2011-05-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: System für ein sicheres Interrupt Handling, wobei das System Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Dienstanforderungsknoten (SRNs; Service Request Nodes) und einen Interrupt Controller, wobei der Interrupt Controller so konfiguriert ist, dass er zwischen SRNs arbitriert, die aktive Dienstanforderungen aufweisen, um einen gewinnenden SRN zu ermitteln, der die höchste Priorität aufweist, und dass er die Priorität des gewinnenden SRN nicht codiert speichert; dass er die codierte Priorität des gewinnenden SRN, der in der Arbitrierung ermittelt worden ist, zu den SRNs sendet, die aktive Dienstanforderungen aufweisen, wobei die Codierung eine Fehlererkennung ermöglicht; der gewinnende SRN so konfiguriert ist, dass er seine Priorität codiert, mit der codierten Priorität, die vom Interrupt-Controller zurückgesendet worden ist, vergleicht, sich selbst zurücksetzt, wenn die vom Interrupt-Controller zurückgesendete Priorität zu seiner eigenen identisch ist und seine codierte Priorität zu dem Interrupt Controller sendet; der Interrupt Controller des Weiteren so konfiguriert ist, dass er die codierte Priorität von dem gewinnenden SRN empfängt und diese mittels der gespeicherten Priorität des gewinnenden SRN verifiziert oder die codierte Priorität des gewinnenden SRN und die gespeicherte Priorität des gewinnenden SRN, der in der Arbitrierung ermittelt worden ist, zu einer integrierten Schaltung zur Verifizierung weiterleitet.
Patent DE-102011103826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen und Kühlen einer zunächst heißen und daher fließfähigen Käseschmelze
Inventor: ZEUSCHNER ROLAND
IPC: B29C48/05
Filed: 2011-06-01
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Formen und Kühlen einer zunächst heißen und daher fließfähigen Käseschmelze (1), die über einen Zuführstutzen auf ein bewegtes metallisches Kühlband (3') aufgebracht wird, wobei mittels einer das Kühlband (3') beaufschlagenden Formwalze (5) mit in der Oberfläche befindlichen Formnestern (7) einzelne Formlinge (6) aus der Käseschmelze (1) geformt werden, wobei beim Formen ein Anpressdruck der Formwalze (5) gegen das Kühlband (3') vorgesehen wird, der eine vollständige Verdrängung der noch heißen Käseschmelze (1) aus dem Bereich der die einzelnen Formnester (7) begrenzenden und an dem Kühlband (3') anliegenden Trennstege (8) bewirkt, wobei die Formlinge (6) aus den Formnestern (7) ausgelöst und durch Verbleib auf dem bewegten Kühlband (3') gekühlt werden.