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Patent DE-102014207592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von hydrodynamischen Maschinen, insbesondere hydrodynamischen Retardern
Inventor: ROMMEL MATTHIAS
IPC: F16D57/04
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von drei oder mehr Baureihen von hydrodynamischen Maschinen, insbesondere hydrodynamischen Retardern, mit innerhalb einer Baureihe identischer und in verschiedenen Baureihen zueinander verschiedener maximaler Betriebsleistung, wobei die hydrodynamischen Maschinen jeweils ein beschaufeltes Primärrad und ein beschaufeltes Sekundärrad aufweisen, die miteinander einen mit einem Arbeitsmedium befüllbaren Arbeitsraum ausbilden, in welchem durch Antrieb des Primärrades ein Arbeitsmediumkreislauf des Arbeitsmediums einstellbar ist, um Leistung hydrodynamisch vom Primärrad auf das Sekundärrad zu übertragen, und wobei die Schaufeln des Primärrades und des Sekundärrades von einem Innendurchmesser bis zu einem Außendurchmesser reichen und einander mit einer Schaufelspitze gegenüber stehen, um einen torusförmigen Arbeitsraum auszubilden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung der maximalen Betriebsleistung der hydrodynamischen Maschinen verschiedener Baureihen deren Anzahl von Schaufeln des Primärrades und/oder des Sekundärrades bei gleichbleibendem Außendurchmesser verändert wird.
Patent DE-102014208448-A1 (DE)
Title: Lasterfassungssystem mit Biegeplatte
Inventor: HYER FRANK
IPC: G01G21/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Lasterfassungssystem mit zumindest einer Lasterfassungsvorrichtung, wobei jede Vorrichtung aufweist: eine Biegeplatte mit einem oberen Bereich, der sich entlang einer längslaufenden Länge der Biegeplatte erstreckt, einem unteren Bereich, der unter dem oberen Bereich angeordnet ist, und zumindest einem Biegebereich, der zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich angeordnet ist. In dem oberen Bereich ist eine Anbringeinrichtung für ein Ende einer Wägewalze definiert, und der untere Bereich ist bezüglich des oberen Bereichs im Wesentlichen nur zu einer seitlichen Bewegung in der Lage. Jede Vorrichtung weist ferner eine Wägezelle und eine Klammer auf, die ein erstes Ende, das mit eine Kraftübertragungsfläche der Wägezelle starr verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, das an mehreren Bereichen des oberen Bereichs der Biegeplatte derart verbunden ist, dass der obere starr Bereich aufgenommen ist, während der Rest der Biegeplatte aufgehängt ist.
Patent DE-102014209515-A1 (DE)
Title: Abfall-Trennvorrichtung vom Drehtrommel-Typ
Inventor: KIMURA YOSHIHIRO
IPC: E01H12/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Aufgabe: Eine Abfall-Trennvorrichtung vom Drehtrommel-Typ bereitzustellen, welche in der Lage ist, verschiedene Arten von Abfall von verschiedenen Größen effizient zu sammeln. Mittel zur Lösung: in einer Abfall-Trennvorrichtung (10) vom Drehtrommel-Typ, umfassend eine zylindrische Einheit (50), welche drehbar gelagert ist und eine Umfangsfläche hat, welche in einer Netzform ausgebildet ist, als ein Teil von der zylindrischen Einheit (50), umfasst die zylindrische Einheit (50) ein Bodenteil (56), welches ein Ende von der zylindrischen Einheit (50) schließt, und eine Öffnung (58a), welche das andere Ende von der zylindrischen Einheit (50) öffnet, und ein Netzteil (100), welches ein lösbares separates Element ist, ist ferner an einem Außenumfang von der zylindrischen Einheit (50) angebracht. Die Vorrichtung ist in der Lage, verschiedene Arten von Abfall von verschiedenen Größen von Sand zu trennen und den Abfall zuverlässig zu sammeln. Darüber hinaus kann das Netzteil leicht ersetzt werden. Somit wird die Durchführbarkeit verbessert und die Mannstunde wird reduziert.
Patent DE-102014209826-A1 (DE)
Title: Isolierelement bzw. Isoliersystem zur Ummantelung eines Körpers
Inventor: FLECK ANDREAS
IPC: F16L59/14
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Isolierelement (1) zur Ummantelung eines Körpers (2) mit einer isolierend ausgestalteten Fläche (10) mit einer ersten Kante (11) und einer zweiten Kante (12), die sich jeweils im Wesentlichen in Längsrichtung (L) des Isolierelements (1) erstrecken. Das Isolierelement (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die isolierend ausgestaltete Fläche (10) eine sie radial zusammenziehende Vorspannung aufweist, und dass die isolierend ausgestaltete Fläche (10) in Umfangsrichtung (U) derart dimensioniert ist, dass sich im montierten Zustand die Kanten (11, 12) überlappen.
Patent DE-102014212382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Bauteils mit einem Wegmesssystem
Inventor: OEVELEN PIM VAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2014-06-27
Abstract: Offenbart ist eine Kolbenstange, die an ihrer Oberfläche eine Struktur aufweist, die während des Hubs von einem Positionssensor abgetastet wird. Die Oberfläche und damit die Struktur werden durch Auftragsschweißen von einer Beschichtung abgedeckt. Die Struktur wird beim Auftragsschweißen der Beschichtung im selben Arbeitsgang gefertigt. Die gesamte Struktur kann durch das Auftragsschweißen gebildet werden, oder es wird vor dem Auftragsschweißen ein codiertes Grundprofil eingebracht.
Patent DE-102014223561-A1 (DE)
Title: Einspeisesystem für ein Kernkraftwerk
Inventor: BROSCH DANIEL
IPC: G21D3/06
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kernkraftwerk (2) mit • einem Behälter (6), der einen Flüssigkeitsraum (12) und einen darüber liegenden Gas-/Dampfraum (14) umfasst, und • einem Einspeisesystem (16) zur Einspeisung von Flüssigkeit (20) in den Behälter (6), wobei das Einspeisesystem (16) • einen über eine Einspeiseleitung (22) mit dem Behälter (6) verbundenen Flüssigkeitsvorratsbehälter (18), • einen über eine Druckleitung (26) mit dem Flüssigkeitsvorratsbehälter (18) verbundenen Druckgasbehälter (24), und • ein in die Druckleitung (26) geschaltetes Stromventil (30) umfasst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, darauf aufbauend auf eine einfache, kostengünstige und zuverlässige Weise eine bedarfsgerechte Regelung des Einspeisestroms mit rein passiven Mitteln zu ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass zur Ansteuerung des Stromventils (30) ein durch die Druckdifferenz zwischen zwei Impulsleitungen (34, 36) angesteuertes Steuerventil (32) vorhanden ist, wobei die eine Impulsleitung (34) mit dem Flüssigkeitsraum (12) und die andere Impulsleitung mit dem Gas-/Dampfraum (14) verbunden ist.
Patent DE-102015000551-A1 (DE)
Title: Rotationszerstäuberturbine
Inventor: KUTNJAK JOSIP
IPC: B05B3/10
Filed: 2015-01-20
Abstract: Rotationszerstäuberturbine (1) in einer Bauweise als Radialturbine zum Antrieb eines Absprühkörpers, insbesondere eines Glockentellers, in einem Rotationszerstäuber, mit einem Turbinenrad (4) mit mehreren Turbinenschaufeln (5), einem Schaufelkanal (6), der die Turbinenschaufeln (5) enthält und radial außen durch eine Kanalwand (7) begrenzt ist, einer Bremsluftdüse (13), einer Antriebsluftdüse (8) und einem Austrittsbereich (9) am Austritt der Antriebsluftdüse (8), wobei der Austrittsbereich (9) außen von der Kanalwand (7) des Schaufelkanals (6) und innen von der jeweils durchlaufenden Turbinenschaufel (5) begrenzt wird. Ein Aspekt der Erfindung sieht vor, dass der Schaufelkanal (6) radial innen gegenüber der Bremsluftdüse durch eine feststehende Strömungsbarriere begrenzt ist, die verhindert, dass die Bremsluft den Schaufelkanal (6) in radialer Richtung nach innen verlässt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung sieht dagegen vor, dass der Austrittsbereich (9) der einzelnen Antriebsluftdüsen (8) ein divergenter Querschnittsbereich (9) ist, der sich in Strömungsrichtung erweitert und mit derjenigen Turbinenschaufel (5) umläuft, die die Antriebsluftdüse (8) passiert.
Patent DE-102015007137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Einzelzelle, Einzelzelle und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: ENGHARDT MICHAEL
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Einzelzelle (1) für einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei die Einzelzelle (1) ein Zellgehäuse (2) aus zwei Gehäuseteilen (2.1, 2.2) umfasst. Erfindungsgemäß wird ein Randbereich (2.1.1) zumindest eines ersten Gehäuseteiles (2.1) nach einem Aneinanderanordnen der Gehäuseteile (2.1, 2.2) zumindest abschnittsweise derart kalt umgeformt, dass eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen (2.1, 2.2) hergestellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine mittels des Verfahrens hergestellte Einzelzelle (1) und einen elektrochemischen Energiespeicher mit einer Anzahl solcher elektrisch seriell und/oder parallel verschalteter Einzelzellen (1).
Patent DE-102015010125-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITTER WIEBKE
IPC: F01L1/04
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für einen Verbrennungsmotor mit einer Lageranordnung (12) und einer in der Lageranordnung (12) drehbar gelagerten Grundnockenwelle (2), die mit einer Außenverzahnung versehen ist, und mit wenigstens einem Nockenträger (3) mit einer zu der Außenverzahnung komplementären Innenverzahnung, wobei auf dem Nockenträger (3) Nockenprofilgruppen (13) vorgesehen sind, von denen jede Nockenprofilgruppe (13) wenigstens zwei verschiedene Nockenprofile (4, 5) aufweist, die wechselweise mit einem Nockenfolger (6) eines Gaswechselventils in Anlage zu bringen sind, und wobei der wenigstens eine Nockenträger (3) mittels wenigstens einer Rastvorrichtung (14) in axial in Richtung der Grundnockenwelle (2) definierten Positionen kraftschlüssig festlegbar ist, bei dem die Rastvorrichtung (14) in einem Trägerelement (11) gelagert ist, welches einen vergleichbaren thermischen Ausdehnungskoeffizienten wie die Lageranordnung (12) aufweist.
Patent DE-102015011193-A1 (DE)
Title: Prüfstand für Faserhalbzeuge
Inventor: EBERDT CHRISTIAN
IPC: G01N3/56
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (10) für Faserhalbzeuge (16, 18). Der Prüfstand (10) umfasst eine erste Aufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen eines ersten Faserhalbzeugs (16) und eine zweite Aufnahmeeinrichtung (14) zum Aufnehmen eines zweiten Faserhalbzeugs (18). Ferner ist die erste Aufnahmeeinrichtung (12) relativbeweglich zu der zweiten Aufnahmeeinrichtung (14) angeordnet. Des Weiteren umfasst der Prüfstand (10) eine Messeinrichtung (52), mittels welcher eine Reibkraft zwischen den beiden Faserhalbzeugen (16, 18) bei einer Relativbewegung der Aufnahmeeinrichtungen (12, 14) messbar ist. Ferner ist an dem Prüfstand (10) zumindest eine Einstellung, mittels welcher die Reibkraft zwischen den beiden Faserhalbzeugen (16, 18) beeinflusst wird, veränderbar.
Patent DE-102015015992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen rollbarer scheibenförmiger Bauteile
Inventor: HODDE SVEN
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Bereitstellung einzelner rollbarer scheibenförmiger Bauteile, welche in einem Reservoir bevorratet werden, in einer Bereitstellungsposition, wobei jeweils ein Bauteil mit Hilfe eines Magnetfeldes der Vorrichtung in der Bereitstellungsposition gehalten wird.
Patent DE-102015016370-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WIGGER STEFAN
IPC: F01P3/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) mit einem Kurbelgehäuse (11) und mit einer für eine Beölung einer Kolbengruppe (21) vorgesehenen Ölspritzdüse (12), die an dem Kurbelgehäuse (11) angeordnet ist und die eine Düsenöffnung (13) und eine in die Düsenöffnung (13) eingesetzte Düsennadel (14) aufweist, wobei die Düsennadel (14) dazu vorgesehen ist, abhängig von einem Betriebszustand ein Spritzbild der Ölspritzdüse (12) zu verändern.
Patent DE-102015102476-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: BUCHALLA HARALD
IPC: H02K7/16
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für eine Rotationskörpereinrichtung umfassend eine drehbar in Bezug zu einer Drehachse gehaltene Welle, ein erstes Lagermodul und ein zweites Lagermodul mit jeweils wenigstens einem elastischen Stützelement zum Stützen der Welle, einen Elektromotor mit einem Stator und einen drehbar zu dem Stator vorgesehenen Rotor, welcher drehfest mit der Welle verbunden ist, eine elektrisch ansteuerbare Stabilisierungseinrichtung, welche derart auf den Rotor einwirkt, dass während der Rotation auf die Welle und den Rotor einwirkenden Störkräften entgegengewirkt wird, ein den Stator wenigstens abschnittsweise umgreifendes Gehäuse und eine Sensoreinheit zum Erfassen einer Verdrehung der Welle mit dem daran gehaltenen Stator, wobei wenigstens das erste Lagermodul einen mittels des wenigstens einen elastischen Stützelements nicht drehbar in Bezug zu der Drehachse gehaltenen Massekörper vorsieht und dass die Welle über ein Lager des ersten Lagermoduls drehbar an dem Massekörper abgestützt ist.
Patent DE-102015106177-A1 (DE)
Title: Recyclingverfahren für metallisierte kunststoffbasierte Datenspeicherträger
Inventor: STÜTZER MEINOLF
IPC: B09B3/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Recyclingverfahren für metallisierte kunststoffbasierte Datenspeicherträger mit einem Kunststoffträger und einer darauf befindlichen Metallbeschichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: (i) Mikrowellenbehandlung der Datenspeicherträger; und anschließend (ii) Durchführen eines chemisch-physikalischen Trennschritts.
Patent DE-102015107605-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement für Leiterplattenmontage und Wechselrichter mit einem leiterplattenmontierten induktiven Bauelement
Inventor: RYLKO MAREK
IPC: H01F27/30
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein induktives Bauelement (10), das auf einer Leiterplatte montiert ist und einen im wesentlichen flachen Träger (20) und eine Drossel (12) umfasst, wobei die Drossel (12) auf einer oberen Seite des Trägers (20) montiert ist und einen Kern (14) und mindestens zwei um den Kern (14) gewickelte Spulen (16) umfasst. Die Drähte der zumindest zwei Spulen (16) weisen Endsegmente (18) auf, die durch den Träger (20) geführt sind und auf einer zur oberen Seite des Trägers (20) entgegengesetzten unteren Seite des Trägers (20) enden. Der Träger (20) umfasst Aussparungen (24) zum Führen der Endsegmente (18) durch den Träger (20) und Verschlüsse (26) zum Befestigen der Endsegmente (18) der Drähte in den Aussparungen (24). Die Erfindung betrifft weiterhin einen Wechselrichter, der ein induktives Bauelement (10) aufweist.
Patent DE-102015108182-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für stabförmige Gegenstände
Inventor: OSWATITSCH MARTIN
IPC: A63C11/22
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für stabförmige Gegenstände (1, 2) mit einen Halteteil (3) und einem magnetisch wirkenden Befestigungsteil (4) zur lösbaren Befestigung an einem metallischen oder magnetischen Gegenstück, wobei der Halteteil (3) ein am stabförmigen Gegenstand (1, 2) klemmbares, elastisches Teil mit zwei, am Befestigungsteil (4) lösbar fixierbaren Enden umfasst.
Patent DE-102015110389-A1 (DE)
Title: Übermittlung akustischer Informationen
Inventor: MODAI ORI
IPC: H04B11/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsformen sehen Systeme und Verfahren zum akustischen Übermitteln von Informationen zwischen Systemen vor. In einer konkreten Ausführungsform sieht ein Verfahren vor, dass Informationen zur akustischen Übermittlung identifiziert werden und ein den Informationen entsprechender Zeitraum bestimmt wird. Das Verfahren sieht ferner vor, dass ein Signal zu einem ersten Zeitpunkt akustisch übertragen wird und, nachdem der Zeitraum seit dem ersten Zeitpunkt verstrichen ist, das Signal zu einem zweiten Zeitpunkt akustisch übertragen wird.
Patent DE-102015110804-A1 (DE)
Title: Batteriesatz-Entlüftungssystem für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-07-03
Abstract: Ein Batteriesatz gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält, unter anderem, ein Gehäuse, das eine Entlüftungskammer schafft, und Rohrleitungen in fluidtechnischer Verbindung mit der Entlüftungskammer. Ein Rückschlagventil ist außerhalb des Gehäuses montiert und mit den Rohrleitungen verbunden. Das Rückschlagventil gestattet den Strom von Batterieentlüftungsnebenprodukten in einer ersten Richtung, sperrt jedoch den Strom von Atmosphärenluft in eine zweite, entgegengesetzte Richtung.
Patent DE-102015111317-A1 (DE)
Title: Handschleifmaschine
Inventor: SEBALD HANS-PETER
IPC: B24B55/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Es wird eine Handschleifmaschine mit mindestens einem elektrischen Antrieb und einer Antriebswelle, die mit einer orthogonal zur Antriebswelle angeordneten, drehbar gelagerten Spindel (36) über eine Getriebeanordnung gekoppelt ist, einem Gehäuseteil für das Getriebe und einem daran angeschlossenen Gehäuseteil für mindestens einen Teil der Spindel (36) beschrieben. Das Gehäuseteil für die Spindel (36) weist einen ersten Anschluss (44) für eine Fluidzuführleitung (28) auf. Von dem ersten Anschluss (44) verläuft eine Leitung (46) durch das Gehäuseteil für das Getriebe und durch das Gehäuseteil für die Spindel (36), wobei die Leitung (46) an einer Kopfstelle (37) der Spindel (36) in einen sich durch die Spindel (36) erstreckenden Leitungsabschnitt (48) übergeht. An einem unteren Ende der Spindel (36) ist zudem mindestens eine Austrittsöffnung vorgesehen.
Patent DE-102015111330-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und/oder Aufreinigung Nanopartikel-gekoppelter Biomaterialien und Verfahren unter Verwendung derselben
Inventor: HAMANN-STEINMEIER ANGELA
IPC: C12M1/12
Filed: 2015-07-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend eine Kammer mit zumindest einer Öffnung, wobei die Öffnung mit einem Filter verschlossen ist und wobei die Öffnung in einer der Seitenwände der Kammer derart angeordnet ist, dass zwischen der Öffnung und dem Boden der Kammer ein Endvolumen gebildet ist.
Patent DE-102015113238-A1 (DE)
Title: Temperaturmessgerät zur Messung der Temperatur eines Mediums
Inventor: WOLF GEORG
IPC: G01K13/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperaturmessgerät zur Messung der Temperatur (T) eines Mediums in der Prozessautomatisierungstechnik. Es umfasst ein Messrohr, in dem sich das Medium befindet. Des Weiteren umfasst es eine an einem Teilbereich der Außenwand des Messrohres anliegende Messdrahtanordnung, wobei die Messdrahtanordnung einen mit der Temperatur (T) veränderlichen elektrischen Widerstand (R) aufweist. Darüber hinaus ist eine Auswerte-Einheit vorgesehen, die anhand des Widerstands (R) die Temperatur (T) ermittelt. Durch die Platzierung der Messdrahtanordnung an der Außenwand des Messrohres stellt das erfindungsgemäße Temperaturmessgerät im Inneren des Messrohres kein Hindernis dar. Somit misst es die Temperatur (T) des Mediums, ohne dass es ein störendes Hindernis im Innenraum des Messrohres bildet.
Patent DE-102015116703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Aktualisierung eines Fahrzeugdatenverarbeitungssystems
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein erstes und ein zweites Speichergerät (z. B. einen löschbaren programmierbaren Festwertspeicher (EEPROM)). Das System beinhaltet weiterhin einen Schaltkreis, der selektiv zwischen dem ersten und dem zweiten Speichergerät umschaltet. Das System beinhaltet weiterhin ein erstes Fahrzeugsteuermodul, das dazu konfiguriert ist, eine Benachrichtigung zu empfangen, dass eine Softwareaktualisierung an dem zweiten Speichergerät verfügbar ist. Das erste Fahrzeugsteuermodul steuert den Schaltkreis dahingehend, bei einem Initialisierungsereignis von dem ersten Speichergerät zu dem zweiten Speichergerät umzuschalten. Das erste Fahrzeugsteuermodul führt die Softwareaktualisierung auf der Basis einer Kommunikation mit dem zweiten Speichergerät aus.
Patent DE-102015117910-A1 (DE)
Title: Konsolenbaugruppe
Inventor: DYLE TARYN E
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Konsolenbaugruppe weist allgemein einen Konsolenkörper und eine Armlehne auf, die bewegbar an dem Konsolenkörper gekoppelt ist. Der Konsolenkörper definiert einen inneren Konsolenhohlraum. Die Armlehne kann sich relativ zu dem Konsolenkörper um eine Drehachse zwischen einer geschlossenen verriegelten Position und einer offenen entriegelten Position drehen. Überdies kann die Armlehne sich linear relativ zu dem Konsolenkörper zwischen einer offenen nicht verriegelten Position und einer offenen verriegelten Position bewegen. In der geschlossenen, verriegelten Position bedeckt die Armlehne den inneren Konsolenhohlraum des Konsolenkörpers. Wenn sich die Armlehne in der offenen entriegelten Position befindet, ist der innere Konsolenhohlraum zugänglich. Wenn die Armlehne in der offenen verriegelten Position ist, ist der innere Konsolenhohlraum zugänglich und die Armlehne ist an den Konsolenkörper verriegelt.
Patent DE-102015119342-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Kniehebel
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/50
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters (11), umfassend einen Aufnahmekörper (14) und ein an dem Aufnahmekörper (14) zwischen einer Offenstellung und einer Klemmstellung um eine Achse (15) schwenkbar angeordnetes Klemmelement (12), wobei das Klemmelement (12) mit einem am Aufnahmekörper (14) ortsfest angeordneten Kontaktelement (13) eine Klemmstelle (10) für den elektrischen Leiter (11) bildet, sowie einen Betätigungsarm (16) und einen Kopplungsarm (17), wobei der Betätigungsarm (16) mittels des Kopplungsarms (17) unter Bildung eines Kniehebels mit dem Klemmelement (12) verbunden ist, indem der Kopplungsarm (16) an dem Klemmelement (12) von dessen Achse (15) beabstandet schwenkbar angeordnet ist, so dass das Klemmelement (12) durch Verschwenken des Betätigungsarms (16) von der Offenstellung in die Klemmstellung und umgekehrt überführbar eingerichtet ist und zeichnet sich dadurch aus, dass der Betätigungsarm (16) um eine verlagerbare Schwenkachse (32) an dem Aufnahmekörper (14) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102015120649-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kabelkanals für eine Hochvolt-Leitung bei einem Fahrzeug
Inventor: NEURATH PHILIPP
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Kabelkanals (8) für mindestens eine Hochvolt-Leitung (7) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs. Bei einer solchen Anordnung ist vorgesehen, dass der Kabelkanal (8) außerhalb einer Längsträgerspur (1) des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Kabelkanal (8) eine Rampe (9) zum Abgleiten von auf diesen auftretenden Störkonturen bei einem Crash-Ereignis aufweist. Eine derartige Anordnung schließt bei einer relativ ungeschützten Verlegung des Kabelkanals (8) eine sicherheitsrelevante Einwirkung von außen auf die Hochvolt-Leitung (7) bei einem Crash-Ereignis aus.
Patent DE-102015200536-A1 (DE)
Title: Grüngutschneidwerk zur Verwendung an einem Feldhäcksler
Inventor: NORDHOFF HENDRIK
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein Grüngutschneidwerk (12) zur Verwendung an einem Feldhäcksler (10) umfasst einen Rahmen (14), eine Anzahl von Mähelementen (16, 16‘) zum Abschneiden von Erntegut vom Boden, zwei an den äußeren Seiten des Grüngutschneidwerks (12) angeordnete Querförderer (18, 22), und einen Abgabeförderer (20). Der Rahmen (14) weist einen mittleren Teil (28) und zwei Außenteile (24, 26) auf, welche zwischen einer abgesenkten Betriebsposition und einer angehobenen Transportposition bewegbar sind, in der sie um horizontale, sich in Vorwärtsrichtung erstreckende Schwenkachsen (38, 40) gegenüber dem mittleren Teil (28) nach oben geschwenkt sind.