baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-251059-A3 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung diskreter ausgangssignale von signalquellen
Inventor: KORSITZKY HARTMUT
IPC: H04N3/15
Filed: 1985-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aufbereitung diskreter Ausgangssignale von Signalquellen und ist vorzugsweise in der Nachrichten-, Regelungs- und Messtechnik anwendbar. In einer Signalablauffolge, bestehend aus Kennsignal- und Informationssignalfeldern, koennen Synchronsignal, Referenzsignal und Informationssignalfeld durch weitere Signalgruppen getrennt werden, wobei das Synchronsignal im Rahmen eines Synchronsignalfeldes und das Referenzsignal im Rahmen eines Referenzsignalfeldes eingeordnet werden. Die Dauer der Signale stellt jeweils ein ganzzahlig Vielfaches des Kehrwertes der Abtastrate des Informationssignalfeldes dar. Das Synchronsignal wird in bezug auf das Referenzsignal mit einer anderen Wertigkeit als das Informationssignalfeld ebenfalls in bezug auf das Referenzsignal uebertragen. Die aufbereiteten diskreten Signale koennen in informationssignalverarbeitenden Folgeeinheiten in digitaler als auch analoger Weise ausgewertet werden.
Patent DD-249813-A3 (DD)
Title: Verfahren zur erneuerung von abgasrohren in phosphorsaeureanlagen
Inventor: BAUER HARRY
IPC: B32B15/08
Filed: 1985-06-14
Abstract: Verfahren zur Erneuerung von Abgasrohren in Anlagen zur Herstellung von thermischer Phosphorsaeure, insbesondere von molybdaenstabilisierten Chrom-Nickel-Stahlrohren. Ziel der Erfindung ist es, ein technisch einfaches und kostenguenstiges Verfahren zur Erneuerung und Reparatur des aus Edelstaehlen bestehenden Abgassystems im Anlagen zur Herstellung von thermischer Phosphorsaeure zu erhalten. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dass molybdaenstabilisierte Chrom-Nickel-Stahlrohre mit einer 10-15 mm starken Glasfaserpolyesterharzschicht im Verhaeltnis 35-45% alkali- und finishfreie Glasmatte und/oder Glasseide und 55-65% UV-stabilisiertes Polyesterharz umhuellt werden. Dabei wirkt anfaenglich das Edelstahlrohr als Kern, zwischenzeitlich besteht das Abgassystem aus einer Kombination von Plastwerk und defektem Edelstahlblech und nach vollstaendigem korrosiven Abtrag des Edelstahlrohres verbleibt ein bestaendiges aus Plastwerk bestehendes Abgasrohrsystem. Ueberraschenderweise hat sich gezeigt, dass es zur Einlagerung von Chrom, Nickel-, Titan- und Molybdaenatomen in der Grenzschicht des Polyesterrohres zum Metallkern kommt. Dadurch erfolgt eine Stabilisierung der mechanischen und chemischen Eigenschaften des Polyesterrohres und gestattet deshalb den Einsatz in Anlagen zur Herstellung von thermischer Phosphorsaeure.
Patent DD-259540-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines plastischen struktureffektes bei geweben
Inventor: GRAEFENDORF PAUL
IPC: D06C27/00
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dem es moeglich ist, bei leinwandbindigen Geweben aus Syntheseseiden plastische Struktureffekte im Jacquard-Charakter zu erzeugen. Ein Cord-Leinwandgewebe aus Polyamidseide wird unvorfixiert einer HT-Jet-Behandlung zugefuehrt. Dabei weist der Einspuelkopf einen geringeren Durchmesser als bei ueblichen Gewebesortimenten auf. Durch Steuerung der Aufheizzeit und der Verweilzeit erfolgt eine Verschiebung des Leinwandbildes. Danach erfolgt eine Abkuehlung auf 70C mit nachfolgendem Kaltspuelprozess, dem sich eine uebliche Trocknung/Thermofixierung anschliesst.
Patent DD-280656-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum einseitigen aufbringen von schwermetallpartikeln auf ein traegermaterial
Inventor: HUEBBE JOCHEN
IPC: B05C3/109
Filed: 1987-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einseitigen Aufbringen von Schwermetallpartikeln auf ein Traegermaterial. Mit dieser Vorrichtung ist es moeglich, Schwermetallpartikel einer geringen Korngroesse, die sich in einer niedrigen Konzentration in einer Fluessigkeit befinden, homogen auf einer Seite eines Traegermaterials, vorzugsweise Filterpapier, aufzutragen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem an sich bekannten Trudelmischer, aus dem ueber eine Dosiereinrichtung eine bestimmte Menge Fluessigkeit ueber die Querachse in die Oberkammer eines in Ober- und Unterkammer geteilten quaderfoermigen Behaelters gegeben werden kann, waehrend er sich in einer gleichmaessigen Drehbewegung befindet. Nach ploetzlichem Fixieren des Behaelters in waagerechter Lage kann die Fluessigkeit durch ein Traegermaterial, welches auf einer fluessigkeitsdurchlaessigen Auflage liegt, in die Unterkammer bzw. nach aussen abgesaugt werden, waehrend die Schwermetallpartikel fixiert und gleichmaessig verteilt auf der Oberflaeche des Traegermaterials zurueckbleiben.
Patent DD-272385-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung niedermolekularer epoxidharze hoher reinheit
Inventor: EHRIG RAINER
IPC: C08G59/06
Filed: 1987-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Epoxidharzen hoher Reinheit mit niedrigem Kondensationsgrad, die insbesondere in der Elektrotechnik/Elektronik Anwendung finden. Die Herstellung der Harze erfolgt durch Umsetzung eines zweiwertigen Phenols mit Epichlorhydrin in Gegenwart quaternaerer Ammoniumverbindungen und Umsetzung des Kondensationsproduktes mit Alkalilauge unter azeotroper Abtrennung des Wassers bei stufenweiser Regelung des Elektrolytgehaltes im Reaktionsgemisch durch Messen der elektrischen Leitfaehigkeit und deren Einstellung durch die Alkalilaugedosierung.
Patent DD-270823-A3 (DD)
Title: Antriebsanordnung fuer ein flexibles, kurvengaengiges transportorgan
Inventor: ZIEGLER VOLKHARDT
IPC: B65G23/24
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung wird angewendet, wenn in einem Transportsystem in horizontaler Richtung genau uebereinander und parallel zueinander mehrere Transportebenen angeordnet sind, die unabhaengig voneinander betrieben werden koennen. Das Transportorgan wird, waagerecht um einen Umlenkteller, aus der Transportebene herausgefuehrt und ueber ein Antriebsrad gelenkt. Die sich bildende Dehnschlaufe wird von einer Auflage aufgefangen. Anschliessend wird das Transportorgan wieder in die urspruengliche Transportebene zurueckgefuehrt.
Patent DD-274143-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur mehrfachen umwaelzung von wasser-luft-gemischen in tiefschachtklaeranlagen mit oberer schachterweiterung
Inventor: TSCHEU EDUARD
IPC: B01F3/04
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mehrfachen Umwaelzung von Abwasser-Luft-Gemischen in Tiefschachtklaeranlagen mit oberer Schachterweiterung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, mit geringem Aufwand eine hohe Ausnutzung des Luftsauerstoffes durch eine hohe Turbulenz im Reaktionsraum zu erreichen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die Schachtwand innerhalb der oberen Schachterweiterung hinaufgefuehrt ist und ein bis nahe der Schachtsohle reichendes Leitrohr enthaelt, das von gekruemmten Abgaengen des Abstroemrohres durchdrungen ist und dass in der oberen Schachterweiterung eine Tauchwand, eine Abwurfrinne fuer flotierten Schlamm und ein Schlammabsetzraum enthalten sind. Das mit Luft vermischte Abwasser wird durch das Abstroemrohr und die gekruemmten Abgaenge in den Ringraum zwischen Schachtwandung und Leitrohr gelenkt, stroemt auf und wird am oberen Rand des Leitrohres in einen abwaerts und einen aufwaerts gerichteten Teilstrom aufgeteilt. Fig. 1
Patent EP-1048864-A3 (EP)
Inventor: JOHNSON RORY MATTHEW
IPC: B60K17/22
Filed: 2000-03-25
Abstract: A rolling diaphragm boot (38) is adapted for coupling to a boot-can
connector (40). The boot is an annular member having a longitudinal axis (42) and a
crimping lip (51) for being received by the boot-can connector. The crimping lip has a
plurality of radially distributed apertures (60) which are oriented parallel to the
longitudinal axis for reducing the stiffness and increasing the compressibility of the
crimping lip.
Patent EP-1043418-A3 (EP)
Inventor: OMATA YUUJI
IPC: H01K1/32
Filed: 2000-04-06
Abstract: The present invention provides a method for forming thin films,
wherein thin films with a uniform thickness can be formed on substrates as
objects such as spheroids, even when the films are formed by conventional
film-formation methods using an incident particle beam coming from a
specific direction (e.g., evaporation and sputtering). In the method, thin
films are formed on substrates such as spheroids with an incident particle
beam coming from a particle source located in a specific direction by
performing a spin motion together with a swing motion. The spin motion is
a rotation of the substrate at a constant angular velocity about the
spheroidal axis. The swing motion is a rotational oscillation of the same
substrate for rotationally oscillating the axis at a constant cycle in one
surface, where the center of the rotational oscillation is in the vicinity of the
midpoint between two focal points on the axis of the spheroid. As a result,
thin films with a uniform thickness in both the peripheral direction of the
substrate and in the rotational axis direction of the spin motion can be
formed even on substrates including spheroids.
Patent EP-1055951-A3 (EP)
Inventor: TOYODA KOJI
IPC: G02B26/10
Filed: 2000-05-25
Abstract: An optical scanner comprises a light source for
emitting a light beam, an optical deflector for
deflecting the light beam and a scanning optical system
for focusing the deflected light beam on a surface to
be scanned. The scanning optical system has a
diffracting section and a refracting section and may
optionally have a reflector mirror or an optical
filter. The illuminance distribution of the light beam
is maintained to be substantially uniform on the
surface to be scanned by offsetting the changes in the
diffraction efficiency of the diffracting section, the
transmittance of the refracting section, the
reflectance of the reflector mirror and the
transmittance of the optical mirror, due to the angle
of view of the scanning optical system.
Patent EP-1059688-A3 (EP)
Inventor: SAITO TETSUYA
IPC: H04B1/3822
Filed: 2000-06-09
Abstract: A radio communication apparatus is provided, which realizes
a desired impedance matching state between a retractable antenna
and a circuit connected thereto in both a situation where the antenna
environment is similar to a free space and a situation where the
antenna environment is dissimilar from a free space. The apparatus
comprises essentially a terminal matching circuit being configured to provide at least
two terminal impedance values for the antenna; and a control
circuit for controlling an operation of the terminal matching
circuit corresponding to whether the apparatus is placed in the
first situation or the second situation; the control circuit
controlling the terminal matching circuit in such a way that a first
one of the at least two terminal impedance values is selected when
the apparatus is placed in the first situation and a second one
of the at least two terminal impedance values is selected when the
apparatus is placed in the second situation.
Patent EP-1085388-A3 (EP)
Inventor: HIGO AKIRA
IPC: G05B19/416
Filed: 2000-09-14
Abstract: When a movement destination P is designated, a switching time t 1  when
the movement is switched from acceleration to constant-speed-movement and a
switching time t 2  when the movement is switched from the constant-speed-movement
to deceleration are determined with respect to a designated time T 0 .
Then, a constant-speed-movement start position A and a deceleration start
position B are set. Next, the constant speed (inclination of a straight line AB)
during the constant-speed-movement period is found. An operation equation of
the acceleration period is determined with an exponential function so that the
panhead is smoothly shifted from the acceleration to the constant-speed-movement.
In like manner, an operation equation of the deceleration period is
determined with an exponential function so that the panhead is smoothly shifted
from the constant-speed-movement to the deceleration.
Patent EP-1091061-A3 (EP)
Inventor: EHRET JUERGEN
IPC: E05B81/14
Filed: 2000-09-21
Abstract: Ein Türschloß (10) mit Öffnungshilfe (26) verfügt über eine drehbare
Schloßfalle (12), eine diese in der Raststellung arretierende Sperrklinke
(18) und einen angetriebenen Mitnehmerbolzen (44), der die Sperrklinke
(18) öffnet und an einem Anschlag (50) blockierbar ist. Die bisher übliche
Lösung, den Anschlag (50) an der Sperrklinke (18) vorzusehen, schränkt
die konstruktive Gestaltung ein. Um weitergehenden Spielraum bei der
Anordnung der Teile zu bekommen, wird vorgeschlagen, den Anschlag
(50) an einem separaten Blockhebel (48) anzuordnen, der von der
Sperrklinke (18) beim Öffnen in seine Blockierstellung mitnehmbar ist.
Patent EP-1092898-A3 (EP)
Inventor: MIIDA HIROSHI
IPC: F16J9/20
Filed: 2000-10-12
Abstract: A oil control ring is provided which comprising an expander 6 and
two side rails 4a, 4b mounted thereon. The expander 6 has the ring shape
in the plan view with radial waves which include outer arcuate segments 6a,
inner arcuate segments 6b, connections 6c which connect the outer and inner
arcuate segments 6a, 6b and lugs 7. Each of the outer arcuate segments 6a
has upper and lower protrusions 8 for supporting each outer side of the side
rails 4a, 4b. The upper protrusions 8 axially extends from the upper end of
the outer arcuate segments 6a for contact with said upper side rail 4a, and the
lower protrusion 8 axially extending from the lower end of said outer arcuate
segment 6a for contact with said lower side rail 4b. A ratio of the total
circumferential length of the protrusions 8 to the whole circumferential length
of the side rail 4a, 4b is equal to or more than 20%, preferably 25% to shorten
the distance between adjoining protrusions 8 and thereby lengthen the
arcuate length of the protrusions 8 to an extent effective to prevent vertical
deformation or vibration of the side rail 4a, 4b.
Patent EP-1097689-A3 (EP)
Inventor: GIROTTO FEDERICO
IPC: A61G5/00
Filed: 2000-10-31
Abstract: Adjustable plate for fixing to the sides of a seat with its relative back
and accessories, used particularly for wheelchairs for disabled people
and wheelchairs with this system. It is made up of two equal and
opposite sides, with each side made up of a tubular element bent
accordingly to shape and supported on its back part by a corresponding
large wheel. The said element laterally supports a foldable seat and
relative back, while on the front side, by means of an extension, holds a
corresponding swivelling wheel and the lateral extremity of a footrest.
Each side is joined to an adjustable plate that has, around its perimeter:
     two straight bars, at least one of which, being manufactured with a
series of through holes, acts as an adjustment rod. The said bars come
together on one side to form a hole in common with each other
where a large wheel is attached;   a third adjustment bar manufactured with a series of through holes
and with a curved section, that joins the opposite ends of the said
straight bars.
Patent EP-1058436-A3 (EP)
Title: Netzwerk mit einem auf allen Terminals verteilten Software
Inventor: ABRAMOWSKI STEFAN
IPC: H04N7/24
Filed: 2000-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Netzwerk mit Terminals und einem auf allen Terminals
verteilten Softwaresystem wenigstens zur Einbindung eines oder mehrerer Terminals in
Anwendungen. Das Softwaresystem enthält wenigstens eine spezielle Anwendungs-Softwarekomponente,
eine allgemeine Anwendungs-Softwarekomponente und wenigstens eine
Steuerungs-Softwarekomponente. Eine spezielle Anwendungs-Softwarekomponente repräsentiert
eine Anwendung und eine Steuerungs-Softwarekomponente steuert alle speziellen
Anwendungs-Softwarekomponenten über die allgemeine Anwendungs-Softwarekomponente.
Patent EP-1018809-A3 (EP)
Inventor: TAKETSUGU MASANORI
IPC: H04B7/005
Filed: 2000-01-06
Abstract: A mobile terminal (30) receives pilot channels from
both of radio base stations (20 and 21) when it is located
in a boundary region between radio zones (20a and 21a).
Upon call origination, the mobile terminal (30) calculates
the propagation loss (Ptx0 - Prx0) given by the difference
between transmission power level information (Ptx0) stored
in the pilot channel of the radio base station (20) and the
reception field strength (Prx0) actually received.
Likewise, the mobile terminal (30) calculates the propagation
loss (Ptx1 - Prx1) as a difference between transmission
power level information (Ptx1) stored in the pilot channel
from the radio base station (21) and a reception field
strength (Prx1) actually received. Then, the mobile
terminal (30) compares the propagation losses calculated
for the radio base stations (20 and 21). A call is
originated to one of the radio base stations (20 and 21)
which has a smaller value in the above-mentioned comparison.
Patent EP-1063101-A3 (EP)
Inventor: INOUE YASUTOSHI
IPC: B41M7/00
Filed: 2000-06-22
Abstract: There are provided printed matter whose image surface
has uniform gloss and whose image formed of ink is of high
quality, has enhanced appearance, does not have its left and
right sides reversed, and is easy to see; a printing method
which allows the printed matter to be easily obtained, and a
printer which makes it possible to easily realize the
printing method. The image which is a mirror image formed
with ink is formed within an image-formation area of a
surface of a print medium which is a transparent member.
Then, a surface of the image and at least a blank space
section within the image-formation area of the print medium
are covered with an underlying layer (8) formed with
underlying layer ink, after which a surface of the
underlying layer is covered with a light-shielding layer
formed with light-shielding layer ink.
Patent EP-1070467-A3 (EP)
Inventor: GUERET JEAN-LOUIS
IPC: A46B9/02
Filed: 2000-07-21
Abstract: Dispositif (10) de conditionnement et d'application d'un produit sur les cils ou
les sourcils, ce dispositif étant du type comportant un récipient (11) pour contenir le
produit, un applicateur (12) comprenant une tige (13) pourvue à une extrémité d'un
élément d'application et un organe d'essorage (19) pour essorer l'élément d'application à
sa sortie du récipient. 
     Ledit élément d'application comporte au moins une rangée (15) de dents
comprenant une succession de dents (15a,15b) situées alternativement au moins partiellement de
part et d'autre d'une surface géométrique de séparation (S), deux dents consécutives
ayant des parties sensiblement jointives et formant entre elles une échancrure.
Patent EP-1125778-A3 (EP)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: KARAMI MALAMIRI JADOLAH
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit wenigstens zwei
hintereinander angeordneten, separat öffnungsfähigen Dachsystemen, von denen
ein vorderes Dachsystem wenigstens einen mit seiner Hinterkante (4D) über das
feste Fahrzeugdach (1) ausstellbaren Deckel (4) umfaßt. Die Erfindung zeichnet sich
dadurch aus, daß ein hinteres Dachsystem von einem aus mehreren einzelnen
lamellenartigen Deckelteilen (5, 6, 7, 8, 9) bestehenden Lamellendach gebildet wird,
das mit seinem hintersten Deckelteil (9) über dem hinteren Bereich eines Laderaums
(28) des Fahrzeugs angeordnet ist und das von hinten nach vorne beginnend mit
dem hintersten Deckelteil (9) geöffnet wird. Vorzugsweise grenzt das hintere
Deckelteil (9) mit seiner Hinterkante unmittelbar an einer Heckklappe, Hecktür oder
Heckscheibe (10) des Fahrzeugs an.
Patent EP-1130794-A3 (EP)
Inventor: ARIMA TAKENOBU
IPC: H04B1/7083
Filed: 2001-02-21
Abstract: Threshold judging circuit 151 performs a threshold
judgment on a correlation value output from each of search
correlators 104-1 to 104-n. Rank determining circuit
152 ranks phases output from threshold judging circuit
151 in descending order of correlation value. Candidate
path determining circuit 153 determines a phase with a
high correlation value in the short integration as a
candidate path to assign to one of search correlators
104-1 to 104-n sequentially, and outputs a control signal
for generating an operation clock based on an assignment
result to clock generator 106. Demodulation phase
determining circuit 154 determines a candidate path with
a highest correlation value in the long integration to
be optimal for use in demodulation, and outputs a control
signal for generating an operation clock based on a
determined result to clock generator 106. It is thereby
possible to perform a cell search fast without increasing
a hardware scale.
Patent EP-1149884-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: C08K5/13
Filed: 2001-04-10
Abstract: An adhesive composition comprising (A) a copolymer of
(meth)acrylic esters, (B) a crosslinking agent and (C) a phenol derivative;
an adhesive composition comprising (D) a copolymer of (meth)acrylic esters
having a weight-average molecular weight (Mw) of 500,000 to 2,500,000 or
(D') a mixture of the copolymer (D) and an oligomer of (meth)acrylic esters
having Mw of 1,000 to 10,000 (100:5 to 100:100 by weight), (E) a
crosslinking agent and (F) a radical scavenger; and an adhesive optical
component comprising a layer of the adhesive composition disposed at
least on one face of an optical component. 
     Degradation of easily hydrolyzable materials by hydrolysis is
suppressed and durability is improved by application of the former
composition. Excellent stress relaxation is provided without plasticizers
and degradation of an easily hydrolyzable material by hydrolysis and
degradation of the composition itself are suppressed by application of the
latter composition.
Patent EP-1138925-A3 (EP)
Inventor: TERAKADO HITOSHI
IPC: F02M19/04
Filed: 2001-03-29
Abstract: A rotary throttle valve carburetor has a fuel-and-air mixing passage which
extends through a carburetor body. A cylindrical throttle chamber extends down from a
top surface of the body and communicates transversely with the fuel-and-air mixing
passage. A rotary throttle seats rotatably and vertically or axially movable within the
chamber and through the fuel-and-air mixing passage. The rotary throttle has a bore
fully communicating and longitudinally aligned with the fuel-and-air mixing passage at
wide-open throttle. The rotary throttle has a throttle shaft projecting upward through the
top surface of the carburetor body and through a hole of a base portion of a plastic lid
plate engaged between the top surface and a metallic bracket. An upward projecting
annular shoulder of the lid plate is disposed concentrically to and spaced radially apart
from the throttle shaft. A circular seal is disposed radially between the annular shoulder
of the lid plate and the throttle shaft to prevent dirt from entering the valve chamber. A
metallic cam follower engages the bracket and contacts a cam surface of a throttle lever
engaged transversely to the upper end of the throttle shaft. The metallic cam follower or
bracket is interconnected to the metallic carburetor body by a plurality of metallic
spacers.
Patent EP-1146122-A3 (EP)
Inventor: LI YI
IPC: C12N1/21
Filed: 1995-06-06
Abstract: Human G-protein chemokine receptor polypeptides and DNA (RNA)
encoding such polypeptides and a procedure for producing such
polypeptides by recombinant techniques is disclosed. Also
disclosed are methods for utilizing such polypeptides for
identifying antagonists and agonists to such polypeptides and
methods of using the agonists and antagonists therapeutically
to treat conditions related to the underexpression and
overexpression of the G-protein chemokine receptor
polypeptides, respectively. Also disclosed are diagnostic
methods for detecting a mutation in the G-protein chemokine
receptor nucleic acid sequences and detecting a level of the
soluble form of the receptors in a sample derived from a host.
Patent EP-1158590-A3 (EP)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SOHMER PETER
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit zumindest
einer Brennstoffzelle und einem Verdichter zur Luftversorgung
der zumindest einen Brennstoffzelle und schalldämmenden Mitteln
zur Dämmung von Schall in der Luftstrecke des
Brennstoffzellensystems, wobei die schalldämmende Mittel als
Breitbandschalldämpfer ausgebildet sind.