baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265366-A1 (DD)
Title: Dekorative verbundplatte
Inventor: OTTO HANS
IPC: E04C2/10
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbundplatte von dekorativer Wirkung, die vorzugsweise fuer eine Verwendung im Innenausbau vorgesehen ist. Die Platte besitzt zwischen Decklagen, die die Struktur der Mittellage visuell erkennen lassen, eine aus duennen Rohholzabschnitten von naturrundem Querschnitt bestehende Mittellage. Die neue Platte erzielt eine dekorative Wirkung unmittelbar durch Einsatz natuerlichen Rohholzes.
Patent DD-265808-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zerlegen eines gasgemisches durch druckwechseladsorption
Inventor: MAASS HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/04
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerlegen eines Gasgemisches durch Druckwechseladsorption. Sie beinhaltet die Gestaltung einer Druckwechseladsorptionsanlage, die zum adsorptiven Trennen von Gasgemischen dient, insbesondere zur Gewinnung von Sauerstoff oder Stickstoff aus der Luft. Die Vorrichtung besteht aus mehreren Adsorbern, die jeweils an der Seite des Gaseintritts und des Gasaustritts ueber eine Adsorbergasleitung mit einem Ventilblock verbunden sind. Die Adsorbergasleitungen weisen in den Ventilbloecken mehrere Adsorberventile auf. Die von der Produktgasleitung abzweigende erste Spuelgasleitung fuehrt zurueck zu dem gleichen Ventilblock, an dem die Produktgasleitung angeordnet ist und steht dort mit jeweils einem Adsorberventil einer jeden Adsorbergasleitung in Verbindung. Eine zweite Spuelgasleitung verbindet die beiden Ventilbloecke miteinander. Dabei fuehrt die zweite Spuelgasleitung in beiden Ventilbloecken zu einem Adsorberventil einer jeden Adsorbergasleitung. Die Adsorber werden somit zweimal gespuelt, wobei das Spuelgas entgegengesetzt zur Adsorptionsrichtung durch die Adsorber stroemt. Figur
Patent DD-268167-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verarbeiten viskoser reaktionsstoffe
Inventor: SCHOENE PETER
IPC: B01F3/12
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Anwendung erfolgt vorzugsweise in der Klebstoffverarbeitenden Industrie sowie fuer die Verarbeitung aller Mehrkomponentenklebstoffe unter Anwendung der Automatisierungs- bzw. Robotertechnik. Am oberen Teil eines rotationssymmetrisch geformten Mischbehaelters 1 sind mindestens zwei Zuleitungen 2, 3 fuer das Zufuehren der viskosen Reaktionsstoffe 4 (Klebstoff) ueber die Behaelter 5, 6 fuer die Komponenten A und B sowie die dazugehoerigen Dosiereinrichtungen 7, 8 angeordnet. Jeweils mindestens eine Zuleitung 9 ist fuer Reinigungs- bzw. Loesungsmittel aus dem Behaelter 10 und eine Zuleitung 11 fuer ein gasfoermiges Medium aus dem Behaelter 12 zustaendig. Den Zuleitungen 2, 3, 8, 11 sind jeweils unmittelbar vor dem Mischbehaelter 1 ein Rueckschlagventil 13, 14, 15, 16 zugeordnet. Am unteren Teil des Mischbehaelters 1 ist mindestens eine Auslassoeffnung 17 vorhanden. Figur
Patent DD-268629-A1 (DD)
Title: Kontinuierliche umsetzung fluessiger phasen mit gasen an festbettkatalysatoren
Inventor: WOLTER GERHARD
IPC: B01J8/04
Filed: 1988-02-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die kontinuierliche Umsetzung fluessiger Phasen mit Gasen an Festbettkatalysatoren. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Umsetzung fluessiger oder geloester Substanzen mit gasfoermigen Reaktanten an festangeordneten Katalysatoren unter Kontrolle des Katalysatorpotentials. Sie ist besonders geeignet fuer die Umsetzung solcher Substanzen, die bei unmittelbarer Beruehrung mit dem Katalysator dessen schnelle, irreversible Schaedigung bewirken, wie zum Beispiel fuer die Hydrierung von Nitroaromaten. Erfindungsgemaess wird die Umsetzung in einem in zwei Abschnitte untergliederten Festbettreaktor vorgenommen, dessen erster Abschnitt eine Schlaufenstroemungs- und dessen zweiter Abschnitt eine Pfropfenstroemungscharakteristik aufweist. Gas und Fluessigkeit werden dabei im Gleichstrom gefuehrt. Die Schlaufenstroemung im ersten Reaktorabschnitt wird durch eine Umlaufpumpe erzielt, die die Hauptmenge der Fluessigkeit als Treibstrahl einem das Gas ansaugenden und zugleich als Mischorgan dienenden Injektor zufuehrt. Ein der zudosierten Substratmenge entsprechender Fluessigkeitsanteil wird aus der Schlaufenstroemung ausgekreist und mit einer entsprechenden Gasmenge zusammen von unten her durch den zweiten Reaktorabschnitt geleitet, an dessen oberen Ende die Entnahme nach Entspannung erfolgt. Die Substratdosierung erfolgt vor dem Injektor in Abhaengigkeit vom Katalysatorpotential.
Patent DD-274308-A1 (DD)
Title: Sperrwandler-schaltnetzteil mit bereitschaftsbetrieb
Inventor: SECKENDORF WILFRID
IPC: H04N5/63
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sperrwandler-Schaltnetzteil mit Bereitschaftsbetrieb und findet Anwendung in fernbedienbaren elektronischen Geraeten, beispielsweise in Fernsehempfaengern. Das erfindungsgemaesse Sperrwandler-Schaltnetzteil ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangstransistor des Optokopplers zwischen den Anschlusspunkten A und B einer Brueckenschaltung angeordnet ist, deren erster Zweig ueber einen Widerstand an die positive Klemme der Netzgleichrichteranordnung angeschlossen ist und im fusspunktseitigen Teil eine Serienschaltung einer Diode mit der Basis-Emitter-Strecke eines Transistors aufweist und deren zweiter Zweig, der auch mit der Basisstromabschaltstufe verbunden ist, als Spannunsteiler ausgebildet ist, wobei dem Fusspunktwiderstand ein Transistor mit seiner Kollektor-Emitter-Strecke und ein Transistor mit seiner Basis-Emitter-Strecke, dessen Kollektor mit der Basis des Schalttransistors verbunden ist, parallelgeschaltet sind, die Fusspunkte beider Zweige mit dem Emitter des Schalttransistors verbunden sind, die Basis des Transistors im ersten Zweig ueber ein RC-Glied an die eine, der Widerstand zum Starten an die andere Netzwechselspannung fuehrende Klemme angeschlossen sind und beim Bereitschaftsbetrieb der Ladekondensator des Sekundaerkreises zur Speisung der Fernbedienungsstufen ueber einen Ruhekontakt der Schalteinrichtung und eine Diode mit der Wicklung zur Erzeugung der Betriebsspannung fuer die Horizontalablenkung verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-276138-A1 (DD)
Title: Verfahren zur montage von heizelementen
Inventor: RASCH HANS-GUENTHER
IPC: F24H9/18
Filed: 1988-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Heizungstechnik, insbesondere auf den Bereich der Warmwasserbereitung in geschlossenen Behaeltern, in denen Wasser durch Heizwendeln in gewuenschter Weise temperiert wird. Der Vorteil des erfindungsgemaessen Verfahrens besteht darin, dass durchmesserbezogen groessere Heizwendeln (Durchmesser D1) durch kleinere Behaelteroeffnungen (Durchmesser D2) in den Behaeltern eingebracht werden koennen, ohne dass zusaetzliche Montagehilfsmittel erforderlich sind. Erfindungsgemaess ist die Heizwendel so ausgebildet, dass die Steigung der Wendel groesser ist als die Hoehe des Stutzens des Flansches, durch den die Wendel in den Behaelter durch eine Drehbewegung eingebracht wird. Das Verhaeltnis der Durchmesser liegt im Bereich1,1  D1 D2  1,9.
Patent DD-278179-A1 (DD)
Title: Schaltung zur kombinierten hierarchischen steuerung eines differenzdruckreglers
Inventor: MEYER JUERGEN
IPC: F24D19/10
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung, die in Waermeversorgungsanlagen, insbesondere in Abnehmeranlagen, einsetzbar ist. Ziel der Erfindung ist die Minimierung des regeltechnischen Aufwandes durch kombinierte Nutzung des Hauptstellgliedes. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in die obere Membrankammer ein hoher Druck geleitet wird. Nach der Drossel ist eine Verzweigung, in der der Differenzdruckregler mit Oeffnungsfunktion angeordnet ist, der Wasser aus der oberen Membrankammer in die Druckebene nach dem Hauptregelorgan leitet, sofern der Durchfluss durch ein Messglied die Ueberschreitung des Differenzdruckes des zu begrenzenden Hauptstromes erzeugt. Geringe Hubaenderungen des Differenzdruckreglers bewirken Druckaenderungen in der oberen Membrankammer, es erfolgt somit eine exakte Begrenzung des Hauptmassenstromes.
Patent DD-280260-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum betreiben von wirbelbettreaktoren
Inventor: WINKLER KURT
IPC: B01J8/24
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betreiben von Wirbelbettreaktoren. Die Erfindung betrifft die Realisierung eines effektiven Regimes der Fluidisierung von Feststoffpartikeln im Wirbelbett. Anwendungsgebiet sind chemisch-katalytische Prozesse, aber auch die Granulierungs- Trocknungs- und Feuerungstechnik. Ziel ist die Einschraenkung der Ausbildung grossvolumiger Blasenstroeme sowie die Verbesserung der Struktur und die Vergleichmaessigung des Wirbelbettes ueber den Apparatequerschnitt. Das wird dadurch erreicht, dass unterhalb des Wirbelbettes eine Hilfswirbelschicht betrieben wird, die hoehenbegrenzt ist und deren Partikel groesser und/oder schwerer als diejenigen des Wirbelbettes sind, wobei die Hilfswirbelschicht zwischen zwei Verteilerboeden eingeschlossen ist.
Patent DE-10000757-A1 (DE)
Inventor: TALANIS THOMAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-01-11
Abstract: The invention relates to a system and a method for transmitting data via the internet between at least one client (1a .. 1n) and at least one server (4) and especially for operating and observing an automation system. The aim of the invention is to provide an internet semaphore that is valuable throughout the entire network. The server (4) is provided with resource means (20) for a connection. The internet semaphore is considered of having been received when a connection is successfully established between a client (1a, 1b .. 1n) and the server (4). It is thus guaranteed that the clients (1a, 1b .. 1n) are synchronised on the server, i.e., at any time, one client (1a, 1b .. 1n) only has, especially writing, access to the server (4).
Patent DE-10001146-A1 (DE)
Title: UV irradiation equipment for various data media comprises high-pressure vapor discharge lamp, high efficiency reflector and cylindrical reflector
Inventor: STIRNER DIETER
IPC: F26B3/28
Filed: 2000-01-13
Abstract: The long, high-pressure vapor discharge lamp (9) emits UV to a long, high efficiency reflector (12) along and partially-surrounding it. A further cylindrical reflector (13) re-directs UV rays to the object (14). Near-uniform illumination results. Preferred features: The long reflector is in two parts (17, 18), each part-parabolic in cross section. An additional reflector in a development of the design, further homogenizes UV distribution onto the object. This is conical, the base directed towards the object, it is alternatively cylindrical. Design parameters provide for a plastic storage medium, its diameter about 120 mm. Reflector dimensions are supplied. Illumination time is 0.5-2 s. Power supplied is 1-5-3.0 kW.
Patent DE-10001400-A1 (DE)
Title: Level control apparatus for molten steel in casting mold, receives signals from level variation prevention unit and steady state deviation prevention unit and calculates manipulated value of stopper to issue signal
Inventor: KAGAWA TOSHIAKI
IPC: B22D11/16
Filed: 2000-01-14
Abstract: A stabilization unit (24) receives signals from level variation prevention unit (23) and steady state deviation prevention unit (22) and calculates manipulated variable of stopper or sliding gate to issue a signal which indicates stability. Based on the oscillation frequency of the molten metal surface and casting velocity, an alteration unit (25) alters the output value of stabilization unit. The level variation prevention unit outputs a signal, based on the signal from a deviation calculation unit (21) which calculates the deviation in level of molten metal surface by comparing detected value with standard value. The stopper or sliding gate is used to maintain the level of molten steel in casting mold.
Patent DE-10003465-A1 (DE)
Title: Multi port semiconductor memory device, e.g. dual port SRAM, has a memory cell array, input and output circuits operating in single clock cycle
Inventor: OKITA MUNEHISA
IPC: G11C11/413
Filed: 2000-01-27
Abstract: The input circuit (16) reacts to a write control signal (102) to store a write datum in a memory cell of the write address during a clock cycle of a system signal (108). The output circuit (18) reacts to a read-out control signal (106) for a datum read-out from an addressed cell during the same clock cycle. A coincidence detector section (17) generates a coincidence signal (107) on read-out and write address coincidence. A bridging (19) and a time control circuits (22) complete the memory. The read-out control signal precedes the write control signal, if there is no coincidence signal, but with the coincidence signal present the read-out and write signals are generated at the same time.  Independent claims are included for the control method.
Patent DE-10009433-A1 (DE)
Title: Biotechnological production of flavors and scents for foods and perfumes by fermentation using prokaryotic or eukaryotic microorganisms
Inventor: EISELE PETER
IPC: A23L27/24
Filed: 2000-04-20
Abstract: Production of balanced complex food flavors and scents by fermentation in the presence of pure or mixed cultures of non-pathogenic food- or biotechnology-grade prokaryotic or eukaryotic microorganisms, such that specific addition of natural substrates induces the formation of complex rounded-off scents and flavors dependent on the added substrate, is new.
Patent DE-10015156-A1 (DE)
Title: Recovering biological object from biological material located on support, comprises dissolving away object from material by irradiating it using laser beam, and catapulting from support to collecting device
Inventor: SCHUETZE KARIN
IPC: G01N1/28
Filed: 2000-03-27
Abstract: Recovering a biological object from a biological material located on a support (3) comprises dissolving away the object from the material by irradiating it using a laser beam; and catapulting from the support to a collecting device (2). An independent claim is also included for a device for recovering a biological object from a biological material comprising a support (3) for holding the biological material; a laser source (4) for irradiating the material; a collecting device (2) for collecting the biological object; and an adjusting device (7) for adjusting the laser beam produced by the laser source. Preferred Features: Irradiation of the biological object is carried out in the form of laser blast. To catapult the biological object from the support to the collecting device, the object is radiated with a laser beam having an energy which is higher compared with the energy used to cut the biological material.
Patent DE-10015537-A1 (DE)
Title: Production of poly(meth)acrylate composition, for use as lubricating oil additive, involves polymerisation of ester monomers in mineral oil in presence of initiator, transition metal catalyst and coordinating ligand
Inventor: ROOS SEBASTIAN
IPC: C08F122/12
Filed: 2000-03-30
Abstract: In a process for the production of poly(meth)acrylate compositions by polymerisation of unsaturated monomers in presence of initiators, transition metal catalysts and coordinating ligands, polymerisation is carried out in presence of a mineral oil using a monomer mixture comprising 50-100 wt% unsaturated ester compounds. A process for the production of poly-(meth)acrylate compositions involves polymerisation of ethylenically unsaturated monomers with the aid of initiator(s) with a transferable atom group and transition metal catalysts(s), in presence of ligands which can form coordination compounds with the catalyst(s). In this process, polymerisation is carried out in presence of 5-95 wt% mineral oil and the monomer mixture comprises 50-100 wt% unsaturated ester compound(s) of formula R 2>R 3>C=CR-COOR 1> (I) in which R : H or methyl; R 1>6-40C alkyl (linear or branched); R 2>, R 3>H or -COOR'; R' : H or 6-40C alkyl An independent claim is also included for a method for the production of polymers by isolating the polymer from a solution obtained by this process.
Patent DE-10015863-A1 (DE)
Inventor: GORNY RUEDIGER
IPC: C08K5/101
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to compositions containing polycarbonate and ester from a linear carboxylic acid and from a branched alcohol, and to products produced from these compositions.
Patent DE-10016602-A1 (DE)
Title: Double coupling arrangement for torque transmission has two power storage elements
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16D21/08
Filed: 2000-04-04
Abstract: The double coupling arrangement has a first power storage element (46) by which the first coupling region (12) can be locked in its torque transmission position, and a second power storage element (58) by which the second coupling region (14) can be locked in its torque transmission position. The second storage element is supported by the second pressing plate (30) of the second coupling region and by the first storage element.
Patent DE-10019968-A1 (DE)
Title: Double-walled cooking pan has insulating material in intermediate cavity, electric heater and under-mat
Inventor: KERSPE JOBST H
IPC: A47J27/00
Filed: 2000-04-23
Abstract: The double-walled cooking pan has the cavity between the walls (1,2) tightly vacuum-sealed from the outside. The intermediate cavity is filled with fine-pored heat-insulating material (3) in the form of foam glass granulate, pyrogenic silicic acid, or a mixture of the two. The cavity contains a getter (4). The metal base is insulated by a mat on which the pan is placed. The pan has integral electric heating (6).
Patent DE-10020070-A1 (DE)
Title: Decorative element is made of textile or paper and for use as curtain or wall covering in mercury-contaminated interiors
Inventor: SPANNER STEPHAN
IPC: B01J20/28
Filed: 2000-04-22
Abstract: The invention has a fibre layer (1) equipped with an amalgam former located in a collecting layer (2).  The collecting layer is applied on the fibre layer and has a coarse surface to facilitate the depositing of mercury. It comprises activated carbon particles (3).
Patent DE-10020218-A1 (DE)
Inventor: HARTMANN GUNTHER
IPC: F16B41/00
Filed: 2000-04-25
Abstract: An assembly unit includes a component including at least one through hole and at least one screw. The screw is associated with the through hole of the component. The screw is designed and arranged to produce a thread. The screw includes a head and a supporting surface to face the component. The screw includes a shank at least partly including a thread. The screw in the region of the shank and close to the supporting surface includes an annular channel, the diameter of the annular channel being less than the core diameter of the thread of the screw and the effective axial length of the annular channel being more than the axial length of the through hole. The diameter of the through hole of the component is more than the core diameter of the thread of the screw and being less than the outer diameter of the thread of the screw.
Patent DE-10022138-A1 (DE)
Title: Liquid based cooling system for production machines of the tobacco processing industry is constituted as a closed system which is divided into at least two liquid circulation subsystems
Inventor: SCHICKE JOACHIM
IPC: A24C5/14
Filed: 2000-05-06
Abstract: The liquid based cooling system for production machines of the tobacco processing industry is constituted as a closed system which is divided into at least two liquid circulation subsystems.
Patent DE-10023148-A1 (DE)
Title: Instrument for computing the blood alcohol content is in a small housing e.g.. for a wrist strap with a microprocessor and programs to give a real time display according to consumption and the specifications of the consumer
Inventor: HOHLBEIN HARTMUT
IPC: G06F15/02
Filed: 2000-05-12
Abstract: An instrument for calculating the alcohol content in the blood of a human body comprising a microprocessor and memories, where the computer unit has a program which gives the blood alcohol content in real time of hours, minutes and seconds according to the specification of the person's gender, date and weight, together with the type and volume of the alcohol consumed, is new.  The blood alcohol measurement instrument is wholly contained within a housing on a wrist strap, at a key ring, in a mobile telephone housing, or a notebook housing. The read-only memory (ROM) has a stored program for a formula where the blood alcohol content equals the alcohol content of the beverage in grams divided by the reduced body weight. The display shows the actual computed blood alcohol content as promille (%0). A multiple function key sets various parameters into the erasable programmable read-only memory (EPROM) where a number of pressures are programmed for different parameters. A key at the keyboard enters the gender of the person. A key gives access to the alcohol strengths of different beverages. A keystroke at the input sets the alcohol unit in grams, into the program. A visible table at the instrument shows the relationship between the type and volume of the consumed beverages and the number of the keystrokes to be executed. The housing has a swing cover, which can carry an advertising logo at the leading side.
Patent DE-10025194-A1 (DE)
Title: Absorption heat pump with continuous heat exchange for circulating and vaporizing a coolant operates with continuous evaporation of a coolant in continuous spun bonded tissue
Inventor: BECKER FRIEDRICH
IPC: F25B15/10
Filed: 2000-05-20
Abstract: A casing (10) houses a spun bonded tissue of fibre glass or mineral fibre with a capillary structure (3) in the form of a continuous tissue wrapped round a partition (4). At its top end the partition is pierced with multiple holes. The bottom side of the spun bonded tissue under the partition is covered by a cover (13) not penetrated by gas or liquid.
Patent DE-10026630-A1 (DE)
Title: Boot has a rigid and inflexible sole with a tilt point or line under the heel and a firm rigid bond around the foot and leg to use the wearer's weight for faster walking
Inventor: LAINER DIETMAR
IPC: A43B7/14
Filed: 2000-05-29
Abstract: The boot (1) has a section (3) of the sole under the heel forming a point (P) or line, which tilts on the ground (U) when the sole surface (4) is at an angle during walking. The upper (6) is bonded rigidly to the sole, and extends upwards from the sole to a given height (H2) over the ankle bone to hold the foot and lower leg firmly and rigidly in the boot around them. The sole is of a rigid and inflexible plastics material.
Patent DE-10027375-A1 (DE)
Title: Variable speed gearbox for motor vehicle has additional support point on inner wall of gear case and between shaft bearings, limiting shaft deformation at high load
Inventor: BERNAU WOLFGANG
IPC: F16H3/091
Filed: 2000-06-02
Abstract: The variable speed gearbox comprises a casing in which are housed several gear shafts. Between the bearings(3,4) of the individual shafts(2) there is an additional support point(5) on the inner wall of the gear case to limit deformation of the shaft at high load. The support point is located in the extension of the main load direction of the associated shaft. The surface of the support point has a predetermined clearance with relation to the surface of the shaft. The additional support point has a sliding bearing or rolling bearing(6).
Patent DE-10027562-A1 (DE)
Title: Converting laid electric cable to accept new transmission lines involves moving melting head through cable with tubular push/pull element with electrically isolated leads for heating power
Inventor: PORCHER KLAUS
IPC: H01B15/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: The method involves melting the distance holders by introducing heat and pulling the inner conductor (2) out, whereby a heated melting head (5) is moved through the cable with a tubular push/pull element (7) with at least two mutually electrically isolated leads through which the electrical energy for heating the melting head is passed. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.