baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103744-U1 (DE)
Title: Drechvorrichtung einer Stuhlarmlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-07-16
Abstract: Drehvorrichtung einer Stuhlarmlehne, aufweisend: eine sich oberhalb eines Armlehnenuntergestells (3) befindliche Halterung für eine Scheibenbefestigung (1), die eine konische Wellennut (11) und ein mittig in dieser konischen Wellennut (11) vertiefend angeordnetes Befestigungsschraubenloch (12) aufweist, wobei eine Vielzahl von zahnförmigen Nuten (13) an der Aussenkante der konischen Wellennut (11) ringförmig ausgebildet sind, und eine sich unterhalb einer Armlehnenplatte (4) befindliche Drehplatte (2), die eine entsprechend der Innenkanten der konischen Wellennut (11) und der zahnförmigen Nuten (13) ausgebildete Vorsprungachse (21) aufweist, wobei eine Vielzahl von Kanten (22) an der Aussenkante der Drehplatte (2) hervorragend angeordnet ist und mit der Aussenkante der Halterung für die Scheibenbefestigung (1) in Berührung steht, wobei eine Kerbe (23) jeweils an den beiden Seiten der Vorsprungachse (21) zum Aufnehmen von einer durch die Federn (24) gepressten Schiebevorrichtung (25) ausgebildet ist, und wobei die Schiebevorrichtung (25) zum Zwecke des Eingriffs eine Vielzahl von zahnförmigen Nuten (13) und eine Vielzahl von zahnförmigen Vorsprüngen (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe von oben genannten Bauteilen die beiden Schiebevorrichtungen (25) im Normalzustand durch das Pressen der Federn (24) nach aussen verschiebbar sind, damit die zahnförmigen Vorsprünge (26) mit den zahnförmigen Nuten (13) eingreifbar sind, damit nach Drücken der beiden Schiebevorrichtungen (25) die zahnförmigen Nuten (13) aus den zahnförmigen Vorsprüngen (26) entrastet werden können, um eine einwandfreie Drehung der Armlehnenplatte (4) gegenüber dem Armlehnenuntergestell (3) zur einer drehbaren Winkelverstellung zu ermöglichen.
Patent DE-202015104179-U1 (DE)
Title: Druckfarbe und Drucklack mit exzellenter Haftung insbesondere für Lebensmittelverpackungen
IPC: C09D7/63
Filed: 2015-08-10
Abstract: Druckfarbe oder Drucklack, insbesondere zum Bedrucken von Lebensmittelverpackungen, enthaltend: a) wenigstens ein Bindemittelharz, b) wenigstens ein Lösungsmittel und c) wenigstens einen Haftvermittler, wobei der Haftvermittler ein Copolymer enthält, das aus i) wenigstens einem C1-5-Alkyltitanatmonomer und/oder C1-5-Alkylzirkonatmonomer, wobei die Alkylreste linear oder verzweigt sind, und ii) wenigstens einem Mono-C4-10-alkylphosphatmonomer und/oder wenigstens einem Di-C4-10-alkylphosphatmonomer zusammengesetzt ist, wobei die Mono- und Di-C4-10-alkylphosphatmonomere sowohl lineare als auch verzweigte C4-10-Alkylreste umfassen, wobei der Haftvermittler weniger als 0,25 Gew.-% Tributylphosphat enthält.
Patent DE-202015104192-U1 (DE)
Title: Horizontalschwingungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/50
Filed: 2015-08-10
Abstract: Horizontalschwingungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Dämpfermodul (3), welches horizontale Schwingungen zwischen einem sitzseitigen Oberteil (4) und einem karosserieseitigen Unterteil (5) in Fahrzeuglängsrichtung (X) und/oder in Fahrzeugbreitenrichtung (Y) dämpft und ein Regel-/Steuermodul (6) zum Regeln und/oder Steuern des Dämpfermoduls (3), wobei das Dämpfermodul (3) in einem Zwischenraum (7) zwischen dem sitzseitigen Oberteil (4) und dem karosserieseitigen Unterteil (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, das Dämpfermodul (3) zumindest einen hydraulischen Schwingungsdämpfer (8, 8a, 8b) umfasst, wobei der zumindest eine hydraulischen Schwingungsdämpfer (8, 8a, 8b) mit einem Volumenausgleichsmodul (9) fluidisch verbunden ist, wobei das Regel-/Steuermodul (6) eine Ventilanordnung (26) umfasst, welche derart mit dem zumindest einen hydraulischen Schwingungsdämpfer (8, 8a, 8b) fluidisch verschaltet ist, dass die Leistung der Druckstufe und/oder der Zugstufe des hydraulischen Schwingungsdämpfers (8, 8a, 8b) mittels dieser Ventilanordnung (26) modulierbar ist.
Patent DE-202015105804-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit verbesserter Kühlung
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Elektromotor, insbesondere Außenläufermotor, mit einem Statorgehäuse (2) und einem gegenüber dem Statorgehäuse rotierbare Rotorgehäuse (3), das auf seiner dem Statorgehäuse (2) axial zuweisenden Seite einen Kühlring (4) aufweist, wobei an dem Statorgehäuse (2) und an dem Kühlring (4) jeweils eine Vielzahl von axial zueinander weisenden, in Umfangsrichtung verteilt angeordneten und im Rotationsbetrieb des Rotorgehäuses jeweils strömungstechnisch zusammenwirkenden ersten und zweiten Kühlrippen (5, 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer axialen Draufsicht die ersten Kühlrippen (5) radial nach außen verlaufen und die zweiten Kühlrippen (6) V-förmig ausgebildet sind und mit ihrer jeweiligen Spitze (7) in Umfangsrichtung weisen, wobei eine rotierende Relativbewegung der ersten und zweiten Kühlrippen (5, 6) einen Kühlluftstrom zumindest zwischen dem Statorgehäuse (2) und dem Rotorgehäuse (3) erzeugt.
Patent DE-202016005401-U1 (DE)
Title: Apportierholz mit verstellbarem Mittelsteg zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Apportiergegenstand zur Hundeausbildung bestehend aus einem Mittelsteg und zwei Endstücken dadurch gekennzeichnet, dass ein Endstück auf dem Mittelteil beliebig verschoben und fixiert werden kann.
Patent DE-202016106219-U1 (DE)
Title: Lieferschacht
IPC: A47G29/124
Filed: 2016-11-07
Abstract: Lieferschacht für mittels Drohnen übermittelter Pakete, umfassend einen vertikalen, rohrförmigen Schacht, der von etwa vertikalen Wandungen (2, 3, 4, 5) begrenzt ist und eine nach oben weisende Öffnung zur Entgegennahme von Paketen aufweist, wobei an der Öffnung zumindest eine Verschlussklappe (6) derart schwenkbar angeordnet ist, dass die Verschlussklappe (6) bei Aufliegen eines Paketes mit einem vorbestimmten Gewicht zur Seite schwenkt, so dass das Paket in den Schacht fällt und die Verschlussklappe (6) dann selbsttätig schließt.
Patent DE-202017000830-U1 (DE)
Title: Box zum Abstellen und Aufnehmen von Pfandflaschen und -dosen in allen gängigen Größen mit einer DIN A3 Werbefläche befestigt an Abfallbehältern oder Lichtmasten im öffentlichen Raum
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Box zum Abstellen und Aufnehmen von Pfandflaschen und -dosen in allen gängigen Größen, gekennzeichnet durch eine Frontwand (5), auf der eine DIN A3 Werbefläche montiert werden kann, die über zwei Außenwände (2) mit einer Rückwand (1) verbunden ist, die mit vier Ösen (9) sowohl eine Schraub- als auch eine Stahlband- bzw. Spanngurtbefestigung erlaubt, um die Befestigung an öffentlichen Abfallbehältern und Lichtmasten zu ermöglichen und die aufgrund der Standstrebe (4) einen Sichtschutz von leeren Pfandflaschen ermöglicht, die gleichzeitig durch die Querstreben (3) vor dem Umkippen innerhalb der Box bewahrt werden.
Patent DE-202017003732-U1 (DE)
Title: Auffahrunfall - Vermeidung
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-07-13
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklichter von Kraftfahrzeugen mit mehreren verschiedenfarbigen Leuchten ausgestattet sind, an deren Aufleuchten die Fahrgeschwindigkeit erkennbar ist.
Patent DE-202017003746-U1 (DE)
Title: Fahrtenbuch für Elektrofahrzeuge
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-07-15
Abstract: Das Fahrtenbuch für Elektrofahrzeuge ist dadurch gekennzeichnet, dass neben den für ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch vorgeschriebenen Angaben ausschließlich die für ein Elektrofahrzeug relevanten Werte, wie kW und kWh schriftlich dokumentiert werden. Angaben zu Benzin, Diesel, Gas und Öl sind nicht vorgesehen!
Patent DE-202017004120-U1 (DE)
Title: Rankgerüst für rankende Pflanzen in Hobby- und Balkon (City) - Gärten
IPC: A01G17/04
Filed: 2017-08-05
Abstract: dreidimensionale Rankgerüst „ready to use” – dadurch gekennzeichnet, dass das Rankgerüst vorinstalliert und sofort einsetzbar ist. (im Freiland-Beet, sowie in handelsüblichen Pflanzgefäßen)
Patent DE-202017006521-U1 (DE)
Title: Schnittfestes und stichhemmendes Sicherheitsjackett eines Anzugs
IPC: A41D31/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Schnittfestes und stichhemmendes Sicherheitsjackett eines Anzugs zum Schutz einer Person vor Schnitt- und Stichverletzungen, mit
 einem Obermaterial (12), welches die sichtbare Außenseite des Sicherheitsjacketts bildet und
 einem Füllstoff (14), der die an der das Sicherheitsjackett tragenden Person anliegende Schicht bildet,
 wobei zwischen Obermaterial (14) und Füllstoff (14) zumindest teilweise ein schnittfester Stoff (16) oder ein stichhemmender Stoff (18) angeordnet ist.
Patent DE-202017105339-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und ein Fahrrad mit einem solchen Fahrradrahmen
IPC: B62K19/30
Filed: 2017-07-12
Abstract: Fahrradrahmen (1) mit mehreren miteinander verbundenen Rahmenrohren (2, 2a, 2b, 2c), mit den folgenden Merkmalen: – zumindest ein Rahmenrohr (2), welches sich in Längsrichtung (7) erstreckt, weist an einem Umfangsbereich eine Aufnahmeöffnung (9) auf, worüber ein einen Akkuaufnahmeraum (6a) bildender Rohrinnenraum (6) des zumindest einen Rahmenrohrs (2) von außerhalb des Fahrradrahmens (1) aus zugänglich ist; – in diesem Akkuaufnahmeraum (6a) ist ein Akkumodul (5) angeordnet, wobei das Akkumodul (5) ein Akkumodulgehäuse (8) mit einer Akkumodulgehäuse-Oberseite (8a) umfasst; – das Akkumodulgehäuse (8) erstreckt sich im eingesetzten Zustand in Längsrichtung (7) des Rahmenrohres (2), wobei die Akkumodulgehäuse-Oberseite (8a) in Richtung der Aufnahmeöffnung (9) zeigt; – der Akkuaufnahmeraum (6a) mit dem eingesetzten Akkumodul (5) ist durch einen Verschlussdeckel (10) verschlossen, wobei eine Innenseite (10a) des Verschlussdeckels (10) in Richtung des Akkumoduls (5) zeigt; – es ist eine Befestigungseinrichtung (11) vorgesehen, die den Verschlussdeckel (10) mit dem Akkumodulgehäuse (8) mechanisch verbindet; – die Befestigungseinrichtung (11) umfasst zumindest eine erste Halte- und Führungsnut (12a) und zumindest einen ersten Haltesteg (13a), und: a) die zumindest eine erste Halte- und Führungsnut (12a) ist in der Akkumodulgehäuse-Oberseite (8a) des Akkumodulgehäuses (8) ausgebildet, wobei der zumindest eine erste Haltesteg (13a) von der Innenseite (10a) des Verschlussdeckels (10) in Richtung der Akkumodulgehäuse-Oberseite (8a) vorsteht; oder b) die zumindest eine erste Halte- und Führungsnut (12a) ist in der Innenseite (10a) des Verschlussdeckels (10) ausgebildet, wobei der zumindest eine erste Haltesteg (13a) von der Akkumodulgehäuse-Oberseite (8a) des Akkumodulgehäuses (8) in Richtung des Verschlussdeckels (10) vorsteht; – die zumindest eine erste Halte- und Führungsnut (12a) umfasst im Querschnitt einen Nutaufnahmebereich (12a1) und einen Nutöffnungsbereich (12a2), wobei der Nutaufnahmebereich (12a1) breiter ist als der Nutöffnungsbereich (12a2) und wobei der Nutaufnahmebereich (12a1) im Querschnitt über den Nutöffnungsbereich (12a2) von außerhalb der zumindest einen ersten Halte- und Führungsnut (12a) aus zugänglich ist, wodurch sich zumindest ein hinterschnittener Auflagebereich (14) ergibt; – der zumindest eine erste Haltesteg (13a) greift über den Nutöffnungsbereich (12a2) in den Nutaufnahmebereich (12a1) der zumindest einen erste Halte- und Führungsnut (12a) ein und hintergreift den hinterschnittenen Auflagebereich (14), sodass der zumindest eine erste Haltesteg (13a) lediglich entlang der zumindest einen ersten Halte- und Führungsnut (12a) verschiebbar ist.
Patent DE-202017105366-U1 (DE)
Title: Personalisierung eines virtuellen Assistenten
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-06
Abstract: Computervorrichtung, die umfasst:  eine Anwenderschnittstellenvorrichtung;  wenigstens einen Prozessor; und  wenigstens einen Speicher, der Anweisungen umfasst, die wenn sie ausgeführt werden, den wenigstens einen Prozessor veranlassen, einen Assistenten zu schaffen, der konfiguriert ist, um:  von der Anwenderschnittstellenvorrichtung eine Angabe einer anfänglichen Anwendereingabe zu empfangen, die eine Anfangskonversation zwischen einem Anwender der Computervorrichtung und dem Assistenten angibt;  die anfängliche Anwendereingabe zu parsen, um einen Anfangsbefehl zu identifizieren;  basierend auf der anfänglichen Anwendereingabe eine anfängliche Bezugnahme auf persönliche Informationen, denen vorher kein Wert zugeordnet war, der für den Anwender spezifisch ist, zu identifizieren;  in dem wenigsten einem Speicher einen persönlichen Datensatz, der dem Anwender zugeordnet ist und der den Wert, der für den Anwender spezifisch ist, speichert, zu erzeugen; und  basierend auf dem Wert den Anfangsbefehl auszuführen.
Patent DE-202017105663-U1 (DE)
Title: Durch Berührung umschaltbare Dusche
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine durch Berührung umschaltbare Dusche, die Folgendes beinhaltet: einen Duschenkörper; eine Umschaltanordnung, die innerhalb des Duschenkörpers angeordnet ist und mit einem Wassereinlaufpfad und zwei Wasserauslaufpfaden versehen ist; eine leitfähige Deckschicht, die auf eine äußere Oberfläche des Duschenkörpers aufgebracht ist und dazu konfiguriert ist, ein Berührungserfassungssignal auszugeben; eine Steueranordnung, die innerhalb des Duschenkörpers angeordnet ist und mit einer Gleichrichteinheit, einer Berührungssteuereinheit, einer Ventilsteuereinheit und einer Hauptsteuereinheit versehen ist; ein impulsgesteuertes Magnetventil; wobei die Gleichrichteinheit dazu konfiguriert ist, einen Wechselstrom in einen Gleichstrom umzuwandeln, der der Hauptsteuereinheit, der Ventilsteuereinheit und der Berührungssteuereinheit, die mit der Gleichrichteinheit elektrisch verbunden sind, zugeführt wird; ein Eingangsanschluss der Berührungssteuereinheit mit der leitfähigen Deckschicht elektrisch verbunden ist, um das Berührungserfassungssignal zu empfangen, und eine Ausgangsklemme der Berührungssteuereinheit mit der Hauptsteuereinheit elektrisch verbunden ist, um das Berührungserfassungssignal auszugeben; ein Eingangsanschluss der Ventilsteuereinheit mit der Hauptsteuereinheit elektrisch verbunden ist, um ein Ventilsteuersignal zu empfangen, und ein Ausgangsanschluss der Ventilsteuereinheit mit dem impulsgesteuerten Magnetventil elektrisch verbunden ist, um ein Ventilbetätigungssignal auszugeben; die Hauptsteuereinheit das Berührungssteuersignal von der Berührungssteuereinheit empfängt und das Ventilsteuersignal zu der Ventilsteuereinheit schickt, wenn eine Spannung des Berührungssteuersignals nicht weniger als 500 V beträgt und ein Zeitintervall seit einem letzten empfangenen Signal nicht kürzer als ein eingestellter erster Zeitraum ist, wobei ein Wertebereich des ersten Zeitraums auf nicht weniger als 3 Sekunden und nicht mehr als 20 Sekunden eingestellt ist; und das impulsgesteuerte Magnetventil von dem Ventilbetätigungssignal der Ventilsteuereinheit gesteuert wird, um zwischen den zwei Wasserauslaufpfaden umzuschalten.
Patent DE-202017105685-U1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen
IPC: E04C1/39
Filed: 2017-09-19
Abstract: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer (M) bildenden vertikalen Betonstützen (BS), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungsvorrichtung durch Schalungssteine (1) gebildet wird, die von einer vertikalen Aussparung (11) durchlaufen werden, welche einen dem Betonstützen-Querschnitt entsprechenden Querschnitt aufweist, und die ferner so ausgebildet und bemessen sind, dass sie als Mauerwerksbausteine zur Herstellung einer aus Mauerwerksbausteinen bestehenden Mauer verwendbar sind, und beim Mauerbau mit nicht durch Schalungssteine gebildete Mauerwerksbausteinen (2) kombinierbar sind und wie die nicht durch Schalungssteine gebildeten Mauerwerksbausteine in den Mauerwerksbaustein-Verbund integrierbar sind.
Patent DE-202017106321-U1 (DE)
Title: Sitznivellierer zum Transportieren von Fracht
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-10-18
Abstract: Sitznivelliervorrichtung zur Verwendung mit einer Fahrzeugsitzanordnung, die eine geneigte Sitzfläche aufweist, die Sitznivelliervorrichtung umfassend: einen tragenden Abschnitt, der eine nachgiebige äußere Hülle mit einer in den Sitz eingreifenden Fläche aufweist, die in einem Winkel angeordnet ist, der zu einem Winkel der geneigten Sitzfläche komplementär ist; eine Auflagefläche, die vom tragenden Abschnitt in einer im Wesentlichen horizontalen Konfiguration getragen wird; und ein oder mehrere Ankerelemente mit eingreifenden Merkmalen, die an entweder die Auflagefläche oder den tragenden Abschnitt gebunden sind, wobei die eingreifenden Merkmale konfiguriert sind, an Ankerpositionen zu koppeln, die an der Fahrzeugsitzanordnung angeordnet sind.
Patent DE-202018000337-U1 (DE)
Title: Implementierung einer Steuer- und Sende- Sensorik in den Schlauchliner für die Prozessparameterüberwachung zur Abdichtung von durch Flüssigharz zu sanierenden Abwasserkanalrohren aus dem Inneren des Schlauchliners mittels zeitgleicher Elektroimpuls-Datenübertragung durch ein im Inliner liegendes Datenkabel, das zugleich als Halteseil im Schlauchliner genutzt wird
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-01-23
Abstract: Implementierung einer kompakten Steuerungs- und Sende- Sensorik in einem Gehäuse, bestehend aus einem Temperatursensor intern, der die Rohrinnenwand- und Linertemperatur abscannt, und einem Temperatursensor extern, einem Drucksensor, einer Sendeeinheit, einer Steuerungseinheit, in einem Schlauchliner für die physikalische und dauerhafte Prozessparameterüberwachung des Aushärtungsprozesses zur Abdichtung von durch Flüssigharz zu sanierenden Abwasserkanalrohren mittels zeitgleicher Datenkabel-Datenübertragung aus dem Inneren des Schlauchliners an eine außerhalb befindliche Empfangseinheit das dadurch gekennzeichnet ist, dass die von der Steuerungs- Sensorik im Inneren des Schlauchliners im Inneren der Abwasserrohrleitung ermittelten und festgestellten Temperatur- und Druckdaten des Flüssigharz- Aushärtungsprozesses von der Sende- Sensorik per elektrischen Leiter eines Datenkabels an eine außerhalb des Schlauchliners und außerhalb der Abwasserkanalrohrleitung sich befindende Empfangseinheit über elektrische Impulse gesendet werden, wobei das Datenkabel zugleich als Halteseil für die Steuerungs- und Sende-Sensorik im Linerendcap und Kalibrierschlauch und Linerende des Schlauchliners dient und daher ein Akkumulator oder andere integrierte Stromversorgung im Linerendcap entbehrlich ist, sondern die Stromversorgung des Linerendcaps und Kalibrierschlauchs und Linerendes über die elektrischen Leiter im Datenkabel erfolgt.
Patent DE-202018002914-U1 (DE)
Title: Gewinnung von Biotreibstoffen aus Resten der Lebensmittelproduktion mit integrierter Steigerung von Ernteerträgen im Gewächshaus
IPC: C12P7/06
Filed: 2018-06-19
Abstract: Anbaufläche für Futtermittelgetreide, Heu und Stroh,
Patent DE-202018003428-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung eines Lampenbaldachins
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-07-23
Abstract: Befestigungselement zur Befestigung von einem Lampenbaldachin, oder einer Abdeckkappe, das an einer Raumdecke oder einem anderen Untergrund befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer C-förmigen Trägerplatte mit Vorder- und Rückseite (1), (2) besteht, die aus einem festen Material gefertigt ist, vorzugsweise Metall oder Kunststoff, die mit einer Öffnung und innenliegenden Materialaussparung (3) versehen ist, deren Breite mindestens einem durchzuführenden Stromversorgungskabel entspricht.
Patent DE-202018003622-U1 (DE)
Title: Spiegel mit Monitor für die gleichzeitige Ansicht von Vorder- und Rückseite
IPC: G06F3/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Simultane Abbildung des Spiegelbildes und der Rück/Seitenansicht einer Person mittels eines integrierten Monitors auf einem Spiegel. (Zeichnung 1 und Zeichnung 2)
Patent DE-202018004385-U1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-09-21
Abstract: Seitenairbagvorrichtung, welche aufweist:
 einen an einem Sitzrahmen angebrachten Gasgenerator;
 eine Kisseneinheit, die den Gasgenerator bedeckt und dazu ausgebildet ist, durch aus dem Gasgenerator ausgelassenes Gas aufgebläht zu werden, um einen Seitenbereich eines Insassen zu schützen; und
 eine Halteeinheit, die an dem Gasgenerator angebracht ist und dazu ausgebildet ist, die Kisseneinheit zu umschließen und die Kollisionsenergie des Insassen zu verringern.
Patent DE-202018101312-U1 (DE)
Title: Elektrischer Temperaturfühler
IPC: G01K7/16
Filed: 2018-03-08
Abstract: Elektrischer Temperaturfühler mit einem elektrisch isolierenden Träger (1), der eine Vorderseite (2), eine Rückseite (20) und einen Rand hat, und auf seiner Vorderseite (2) eine elektrische Widerstandsschicht (3) trägt, welche leitend mit zwei Kontaktschichten (6, 7) verbunden ist, die sich auf der Vorderseite (2) oder auf der Rückseite (20) des Trägers (1) befinden und, um einen elektrischen Anschluss des Temperaturfühlers zu ermöglichen, leitend mit zwei elektrischen Leitern (8, 9) verbunden sind, welche auf dem Träger (1) befestigt sind und sich an einem ersten Randabschnitt (10) des Trägers (1) über dessen Rand hinaus fortsetzen, dadurch gekennzeichnet,dass sich wenigstens einer der mit den Kontaktschichten (6, 7) verbundenen Leiter (8, 9) außerdem an einem zweiten Randabschnitt (11) des Trägers (1) über dessen Rand hinaus fortsetzt,dass der wenigstens eine auf diese Weise gebildete Fortsatz (16, 17) in der Weise umgeschlagen ist, dass er wenigstens einen Teil des nicht umgeschlagenen Abschnitts des Leiters (8, 9) überdeckt,und dass wenigstens der umgeschlagene Abschnitt (18, 19) des Fortsatzes (16, 17) gesondert mit dem Träger (1) verbunden ist.
Patent DE-202018104456-U1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Spülvorrichtung
IPC: B01J3/04
Filed: 2018-08-02
Abstract: Druckbehälter (1), aufweisendeine Reaktionskammer (2) als Druckraum zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen von in der Reaktionskammer (2) aufgenommenen Proben (P),einen Fluid-Einlass (20) mit einem Zuführventil (21), welches zwischen einer Offenstellung zum Zuführen eines Fluids in die Reaktionskammer (2) und einer Schließstellung zum Stoppen des Zuführens des Fluids verstellbar ist,einen Fluid-Auslass (30) mit einem Abführventil (31), welches zwischen einer Offenstellung zum Abführen eines Fluids aus der Reaktionskammer (2) und einer Schließstellung zum Stoppen des Abführens des Fluids aus der Reaktionskammer (2) verstellbar ist,einen Sauerstoffsensor (33) zum Erfassen eines Sauerstoffgehalts in der Reaktionskammer (2), undeine Steuerungseinrichtung, welche eingerichtet ist, das Zuführventil (21) und das Abführventil (31) auf Basis des von dem Sauerstoffsensor (33) erfassten Sauerstoffgehalts derart zu steuern, dass über das in der Offenstellung befindliche Zuführ- und Abführventil (21, 31) die Reaktionskammer (2) gespült wird und wenigstens das Abführventil (31) von der Offenstellung in die Schließstellung wechselt, sobald ein vorbestimmter Sauerstoffgehalt unterschritten wird.
Patent DE-202019004959-U1 (DE)
Title: Multifunktionale und raumsparend verstaubare Gartenmöbel Gruppe, welche aufgrund der Konstruktion als Einzelsofa gestellt werden kann oder flexibel durch im Rücken der Bank verstaute Sessel und Hocker erweitert werden kann
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Multifunktionales Lounge Set / Gartenmöbel-Gruppe dadurch gekennzeichnet,
 a) dass das Lounge Set in der Grundversion immer nur als Zweisitzerbank sichtbar ist und mit zusätzlichen Sitzelementen (zwei Sessel und zwei Hocker) welche aus dem Rücken der Bank gezogen werden erweitert werden kann.
 b) Dass die Hocker unter den Sesseln im Rücken des Sofas verstaut werden.
 c) dass die Erweiterungselement (Sessel und Hocker) beliebig der Bedürfnisse als Ecksofa oder als Einzelelemente gestellt werden können.
Patent DE-202020002049-U1 (DE)
Title: Teeaufgussbeutel
IPC: B65D85/808
Filed: 2020-05-09
Abstract: Teeaufgussbeutel mit einer Öffnung mittig oder annähernd mittig der Flachseite des Teeaufgussbeutels, zur separaten Anbringung eines Fadens zum Herausnehmen des Teeaufgussbeutels versehen, wobei die Öffnung zur Stabilisierung derselben gegen Einreißen und zum Verschluss des Teeaufgussbeutelinneren, formschlüssig verprägt ist oder mit einer Materialverstärkung versehen ist und wobei die Materialverstärkung ein Metallring, eine Kunststoffrosette oder eine Klebeverstärkung ist.