baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039473-B4 (DE)
Title: Pulverversorgungsvorrichtung für eine Pulverbeschichtungsanlage
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B7/14
Filed: 2010-08-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Pulverversorgungsvorrichtung für eine Pulverbeschichtungsanlage mit mindestens einem Pulverbehälter (24), der eine quaderförmige Pulverkammer (22) für Beschichtungspulver aufweist, und mit mindestens einem Pulverinjektor (4), der mit einem über eine Pulverabgabeöffnung (36) in der Pulverkammer (22) mündenden Pulverabgabekanal (13) verbunden oder verbindbar ist, um im Pulverbeschichtungsbetrieb der Pulverbeschichtungsanlage mit Hilfe von dem Pulverinjektor (4) zugeführter Förderdruckluft aus der Pulverkammer (22) Beschichtungspulver abzusaugen, wobei der mindestens eine Pulverinjektor (4) relativ zu der Pulverkammer (22) an einer Stelle angeordnet ist, welche höher als das höchste in der Pulverkammer (22) einstellbare Pulverniveau liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulverabgabekanal (13) eine Länge von 160 mm bis 240 mm und einen Durchmesser von höchstens 10 mm und mindestens 3 mm aufweist, und dass wobei die Pulverkammer (22) eine Höhe von 200 mm bis 240 mm aufweist.
Patent DE-102010043825-B4 (DE)
Title: Klemmrollenfreilauf für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: F16D41/08
Filed: 2010-11-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Klemmrollenfreilauf für eine Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug, wobei der Klemmrollenfreilauf aufweist:- eine zylindrische Mantelfläche, die eine Achse (22) definiert,- mindestens ein Rollenpaar aufweisend eine erste Rolle (33) und eine zweite Rolle (34),- eine Ausgangswelle (21), die zentrisch zur Achse (22) ist,- ein Klemmelement (30), das mit der Ausgangswelle (21) in Drehverbindung ist, und das mindestens eine Klemmschräge (32) aufweist, die sich auf einer der zylindrischen Mantelfläche gegenüberliegenden Seite des Rollenpaares befindet und- ein Distanzmittel, das sich zumindest teilweise zwischen der ersten und zweiten Rolle (33,34) befindet und das elastische Eigenschaften hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzmittel ein Distanzstück (44) und eine Feder (54) aufweist, dass das Distanzstück (44) zwischen der ersten und der zweiten Rolle (33, 34) angeordnet ist, in einer Bewegungsrichtung (70), die quer zur Umfangsrichtung verläuft, zwischen einer Normalposition und einer zurückgezogenen Position bewegbar ist und mindestens eine Schrägfläche (46) aufweist, dass in der Normalposition des Distanzstücks (44) die Schrägfläche (46) an einer Rolle anliegt, dass beim Übergang von der Normalposition in die zurückgezogene Position die Schrägfläche (46) von der Rolle entfernt wird, und dass die Feder (54) das Distanzstück (44) in die Normalposition, in der es in Umfangsrichtung eine Kraft auf mindestens eine Rolle ausübt, vorbelastet.
Patent DE-102010044953-B4 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Kanalrohrwänden
Inventor: STEINICKE EMILIA
IPC: B08B9/04
Filed: 2010-09-10
Granted: 2017-05-04
Abstract: Gerät zum Reinigen von Kanalrohrwänden mit einem Reinigungsfluid, aufweisend einen Schlitten (1) und einen in dem Schlitten (1) angeordneten und eine Hauptachse (5) aufweisenden Düsenträger (4), wobei der Düsenträger (4) drehfest mit dem Schlitten (1) verbunden ist und mit einem Schlauchanschluss (9) zur Zufuhr von Reinigungsfluid versehen ist und in dem Düsenträger (4) um die Hauptachse (5) herum mehrere Düsen zum Austragen des Reinigungsfluids angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenachsen (13) der Düsen windschief zu der Hauptachse (5) verlaufen, dass die windschiefen Düsen auf zwei Kreisen (10, 11) angeordnet sind, die koaxial zur Hauptachse (5) verlaufen, wobei die Düsen auf dem einen Kreis (10) versetzt zu den Düsen auf dem anderen Kreis (11) angeordnet sind, und dass der Abstand der Düsenachsen (13) zur Hauptachse (5) auf dem äußeren Kreis (11) größer ist als auf dem inneren Kreis (10).
Patent DE-102010046808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Herstellen eines Führungssegmentes für Pendelrollenlager oder dergleichen
Inventor: NEUDECKER THOMAS DR
IPC: B21D53/10
Filed: 2010-09-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Führungssegmentes für Pendelrollenlager oder dergleichen, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:a) kontinuierlich angeliefertes Runddrahtmaterial (4) wird in einer Profiliervorrichtung (8) fortlaufend profiliert,b) ein in seiner Länge dem Umfang des Führungssegmentes (20) entsprechender Abschnitt des profilierten Drahtmaterials (14) wird in einer Biegevorrichtung (12) entsprechend dem Radius des gewünschten Führungssegmentes (20) gebogen,c) das gebogene Drahtmaterial (14) wird in einer Stanz- und Prägevorrichtung (19) in die gewünschte Endengeometrie des herzustellenden Führungssegmentes (20) geformt und dieses abgetrennt,d) das abgetrennte Führungssegment (20) wird mechanisch geputzt, und dass das Abschlußende (42) des gerade herzustellenden Führungssegmentes (20) und das vorlaufende Ende (38) des nächsten herzustellenden Führungssegmentes (20) in einem Arbeitsschritt geformt werden.
Patent DE-102010049283-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nähen eines Sitzbezugs
Inventor: EVANS NANCY C
IPC: B60R21/217
Filed: 2010-10-22
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Nähen eines Sitzbezugs, welches vorsieht, dass eine vordere Stoffbahn und eine seitliche Stoffbahn mit einer durchgehenden, L-förmigen, zertrennbaren Naht für die Entfaltung eines Airbags mit einem oberen Brustkorbabschnitt und einem unteren Beckenabschnitt versehen werden, wobei das Verfahren umfasst, dass die vordere Stoffbahn und die seitliche Stoffbahn durch eine durchgehende, L-förmige, zertrennbare Naht mit einem sich vertikal erstreckenden Bereich und einem sich horizontal erstreckenden Bereich zusammengenäht werden, die bei der Airbagentfaltung bricht, um das Aufblasen des Airbags zu ermöglichen, wobei die durchgehende, L-förmige Naht die einzige zertrennbare Naht zwischen der vorderen Stoffbahn und der seitlichen Stoffbahn ist, so dass bei der Airbagentfaltung nur die durchgehende, L-förmige Naht zwischen der vorderen Stoffbahn und der seitlichen Stoffbahn bricht, wobei der obere Brustkorbabschnitt des Airbags bei der Airbagentfaltung durch den sich vertikal erstreckenden Bereich der zertrennten, L-förmigen Naht hindurchtritt und der untere Beckenabschnitt des Airbags bei der Airbagentfaltung durch den sich horizontal erstreckenden Bereich der zertrennten, L-förmigen Naht hindurchtritt, wobei sich die durchgehende, L-förmige, zertrennbare Naht ausschließlich aus dem sich vertikal erstreckenden Bereich und dem sich horizontal erstreckenden Bereich zusammensetzt.
Patent DE-102011007940-B4 (DE)
Title: Polklemme
Inventor: THÖRNER WOLFGANG B
IPC: H01R4/28
Filed: 2011-01-03
Granted: 2019-02-21
Abstract: Polklemme (3) zur Herstellung einer elektrischen Leitungsverbindung, mit einem Grundkörper (20) aufweisend einen Isolierkörper (21) und einen Leiterkörper (22), wobei der Leiterkörper (22) eine quer zur Längsachse der Polklemme (3) verlaufende Kontaktfläche eines Kontaktelementes (5) bildet zum Anschluss eines Leiterelements, und mit einer auf den Grundkörper (20) aufschraubbaren Spannmutter (1), mittels der ein an die Polklemme (3) anzuschließendes Leiterelement an das Kontaktelement (5) der Polklemme (3) anpressbar ist, wobei an der Spannmutter (1) Rastvorsprünge (12) ausgebildet sind, die mit einem harten Druckring (4) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet dass der der Spannmutter (1) zugewandte Druckring (4) zusammen mit einen dem Kontaktelement (5) zugewandten Dämpfungsring (6) aus elastischem Material sowie einem Sicherungsring (9), der aus einem wenigstens teilweise transparenten Material gebildet ist und der an dem Dämpfungsring (6) angeordnet ist und diesen teilweise umgibt, ein Indikatorelement (2) bildet, wobei das Indikatorelement (2) dazu ausgebildet ist ein fühl-, hör- oder sichtbares Signal zu erzeugen, welches indiziert, ob eine elektrische Verbindung zwischen dem Leiterelement und dem Kontaktelement (5) hergestellt ist, wobei das Indikatorelement (2) auf die von der Spannmutter (1) erzeugte Anpresskraft anspricht, mit der das Leiterelement an das Kontaktelement (5) angepresst wird, sodass der Dämpfungsring (6) bei zunehmender Anpresskraft derart verformt wird, dass ein Teil des Materials des Dämpfungsrings (6) durch den Druckring (4) in Richtung Spannmutter (1) fließt.
Patent DE-102011016053-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag mit einem reduzierten Antriebsmoment
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-04-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verstellbeschlag (10), insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, bei dem ein dem Sitzteil zugeordnetes festes Beschlagteil (11) und ein der Lehne zugeordnetes einstellbares Beschlagteil (12) über ein die Lage beider Beschlagteile (11, 12) zueinander bestimmendes, als Ver- und Feststelleinrichtung wirkendes Getriebe miteinander verbunden sind, dessen Beschlagteile (11, 12) in der Wirkebene ihrer Verzahnungen (16, 18) unter dem Einfluss von mindestens einem um eine Schwenkachse (Y) verdrehbaren Antriebsmittel (22) exzentrisch gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Antriebsmittel (22) mit einer von mindestens einem Antriebspunkt auf Keilsegmente (24) übertragenen Kraft an mindestens einem Wirkpunkt (31, 31') im Bereich der Breitseiten der beiden Keilsegmente (24), der jeweils nahe einer Fläche (26) der Keilsegmente (24) liegt, derart angreift, dass die Keilsegmente (24) verstärkt in einer in Umfangsrichtung des Verstellbeschlages (10) liegenden Kraftrichtung (F31, F31') angetrieben werden, wobei ein getrennt von dem Antriebsmittel (22) angeordnetes Federelement (13) ausgebildet ist, welches als Kraftspeicher die Schmalseiten der Keilsegmente (24) im Sinne einer Radialspielbeeinflussung zusammenzieht.
Patent DE-102011076106-B4 (DE)
Title: Gasmischer, Gasmischsystem, Gasmotor
Inventor: PRINZ JOHANNES
IPC: B01F23/10
Filed: 2011-05-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Gasmischer (1, 100, 200) zum Mischen eines ersten Gases (G1) und eines zweiten Gases (G2), insbesondere einer Verbrennungsluft und eines Brenngases, vorzugsweise für einen Gasmotor, insbesondere einen Magergasmotor, mit einem Gasgehäuse aufweisend: ein Venturirohr (20) ein in dem Venturirohr (20) unter Bildung eines Mischspaltes (60) angeordneter Anströmkörper (40) für das erste Gas (G1), ein an das Venturirohr (20) angeschlossenes Zuströmrohr (30) zu einer Zuströmöffnung (70) zum Venturirohr (20) für das zweite Gas (G2), ein Stellglied mittels dem der Zuströmquerschnitt (71) der Zuströmöffnung (70) variabel einstellbar ist, wobei das Stellglied ein erstes und ein zweites, den Zuströmquerschnitt (71) begrenzendes Stellteil aufweist, wobei das erste Stellteil als ein erstes Gasgehäuseteil und das zweite Stellteil als ein zweites Gasgehäuseteil gebildet ist, wobei wenigstens eines der Gasgehäuseteile (91, 92, 93, 94) einen Teil des Venturirohres (20) und/oder des Zuströmrohres (30) bildet, und wenigstens eines der Gasgehäuseteile (91, 92, 93, 94) gegen ein anderes beweglich ist, wobei das bewegliche Gasgehäuseteil (93, 94) einen Läufer eines Linearmotors (10, 10A, 10B) aufweist.
Patent DE-102011077447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus einer Polymilchsäure-Kompositzusammensetzung, Formkörper und Automobilteil
Inventor: HONG CHAE HWAN
IPC: C08L67/04
Filed: 2011-06-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus einer Polymilchsäure-Kompositzusammensetzung, umfassend: Schmelzen und Mischen einer Zusammensetzung, umfassend 60 - 80 Gew.-% einer Poly(L-Milchsäure)harzes, 15 - 30 Gew.-% einer Poly(D-Milchsäure)harzes und 5 - 10 Gew.-% einer Poly(Ethylen-Alkylacrylat-Glycidylmethacrylat)harzes bei 190 - 195°C, worin die Gewichtsprozente auf dem Gesamtgewicht der Zusammensetzung basieren; undEinspritzen der Zusammensetzung in eine Gussform, deren Oberflächentemperatur 100 - 110°C ist,wobei das Poly(L-Milchsäure)harz einen Schmelzindex (MI) von 10 - 40 g/10 Minuten hat, gemessen bei 190°C und 2,16 kg Last, undwobei das Poly(D-Milchsäure)harz einen Schmelzindex (MI) von 30 - 70 g/10 Minuten hat, gemessen bei 190°C und 2,16 kg Last.
Patent DE-102011079277-B4 (DE)
Title: Strukturierter organischer Film und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: COTE ADRIEN P
IPC: G03G5/147
Filed: 2011-07-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Strukturierter organischer Film (SOF), umfassend eine Vielzahl von Segmenten, eine Vielzahl von Verknüpfungseinheiten, die als kovalentes organisches Netzwerk (COF) angeordnet sind, wobei das SOF-Netzwerk eine Stabilisierungseinheit umfasst, die über eine Verknüpfungseinheit an das SOF-Netzwerk gebunden ist,wobei die Segmente mindestens zwei funktionelle Gruppen umfassen, welche die Segmente miteinander verknüpfen,wobei die Verknüpfungseinheit eine aus einer chemischen Bindung bestehende Verknüpfungseinheit oder eine aus einer chemischen Gruppe bestehende Verknüpfungseinheit ist,wobei die Stabilisierungseinheit eine einzige funktionelle Gruppe umfasst, welche die Stabilisierungseinheit mit einem Segment verknüpft,mit der Massgabe, dass die Stabilisierungseinheit kein photochromes Molekül ist.
Patent DE-102011102431-B4 (DE)
Title: Heizungsmodul für eine Heißgetränkemaschine oder einen Heißgetränkeautomaten
Inventor: KROESEN KLAUS
IPC: A47J31/54
Filed: 2011-05-25
Granted: 2013-08-08
Abstract: Heizungsmodul (1) für eine Heißgetränkemaschine oder einen Heißgetränkeautomaten, insbesondere einen Kaffeevollautomat, zumindest umfassend eine Pumpe (2) zur Förderung des Wassers, eine Heizung (3) zur Erwärmung des Wassers und ein Leitungssystem zum Verbinden der Pumpe (2) und der Heizung (3) mit einer Frischwasserzufuhr (4) einerseits und einem Heißwasserauslass (5) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizungsmodul (1) aus zwei zu einer kassettenartigen Einheit zusammensetzbaren Halbschalen (6a, 6b) besteht, die in einer zusammengesetzten Lage einen ersten Hohlraum (7) für ein Heizelement (3), einen zweiten Hohlraum (8) als Fluidkammer oder -kanal und einen dritten Hohlraum (9) als Frischwasserzulaufkammer aufweisen, wobei auf der Außenseite der ersten Halbschale (6a) die Pumpe (2) angeordnet ist und eingangsseitig (bei 10) mit einem Ausgang (11) des dritten Hohlraumes (9) und ausgangsseitig (bei 12) mit einem Eingang (19) des ersten Hohlraumes (7) verbunden ist, wobei der erste Hohlraum (7) einen ersten Ausgang (13) aufweist, der einen Auslauf (5) für erhitztes Wasser bildet, und nahe des ersten Ausgangs (13) einen zweiten Ausgang (14) aufweist, der durch ein Ventil (15) gesteuert mit einem Einlass (16) des zweiten Hohlraumes (8) verbunden ist, wobei der dritte Hohlraum (9) einen Einlass (17) zur Frischwasserzufuhr (4) und der zweite Hohlraum (8) einen Auslass (18) zur Abgabe durch das Ventil (15) zugeführten, überschüssigen Wassers oder Kondensat aufweist.
Patent DE-102011114844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung endkonturnah vorgeschmiedeter Verzahnungen an Schaftwellen
Inventor: GIERSE WILFRIED
IPC: B21K1/06
Filed: 2011-10-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung endkonturnah vorgeschmiedeter Verzahnungen (2) an Schaftwellen (1), bei dem die Verzahnung (2) durch Massivumformung eines Rohlings mit Hilfe von einem Untergesenk (53) hergestellt wird, wobei der Rohling auf eine gewählte Temperatur erwärmt wird und der erwärmte Rohling mittels Umformpressen zu einer Schaftwelle (1) umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass die Schaftwellen (1) Stückgewichte > 10 kg, und insbesondere Stückgewichte> 30 kg, aufweisen,- dass sie Verzahnungen der Schaftwellen (1) einen Modul von m > 5, vorzugsweise m > 10 haben,- dass der Übergang von Wellenkopf (12) zu Wellenschaft (11) abgerundet geformt wird- und dass der Wellenkopf (12) stirnseitig im Bereich der Verzahnung (2) parabolisch eingedornt wird.
Patent DE-102011116897-B4 (DE)
Title: Duftstoffbehälter für ein Beduftungsgerät
Inventor: ENGELHARDT SABINE
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-10-06
Granted: 2016-05-04
Abstract: Duftstoffbehälter für ein Beduftungsgerät, der einen Duftstofftank und einen Deckel aufweist, wobei der Deckel eine Öffnung des Duftstofftanks verschließt und ein Ventil aufweist, das durch Niederdrücken wenigstens einer Betätigungsfläche mindestens eines Betätigungselementes zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Betätigungsfläche (37; 38) des mindestens einen Betätigungselementes (32; 35) in einer Ausnehmung einer Körperfläche (39) des Deckels flächenbündig oder versenkt eingebettet ist, wobei die zugehörige Ausnehmung wesentlich kleiner ist, als eine Fingerkuppe und wobei der Deckel (3) mittels einer Befestigungseinrichtung (4) unlösbar am Duftstofftank (2) befestigt ist.
Patent DE-102012010691-B4 (DE)
Title: Leistungsfaktorkorrekturschaltung, Betriebsgerät für ein Leuchtmittel und Verfahren zum Steuern einer Leistungsfaktorkorrekturschaltung
Inventor: NESENSOHN CHRISTIAN
IPC: H02M1/42
Filed: 2012-05-30
Granted: 2022-12-01
Abstract: Leistungsfaktorkorrekturschaltung, umfassend:einen Eingangsanschluss zum Empfangen einer Eingangsspannung (Vin),eine mit dem Eingangsanschluss gekoppelte Induktivität (21),ein mit der Induktivität (21) gekoppeltes Schaltmittel (24), das steuerbar ist, um die Induktivität (21) zu laden und zu entladen,eine Steuereinheit (30) zum Ansteuern des Schaltmittels (24), wobei die Steuereinheit (30) einen Eingang (35) und einen mit dem Schaltmittel (24) gekoppelten Ausgang (37) zum Ansteuern des Schaltmittels (24) aufweist und eingerichtet ist, um das Schaltmittel (24) in Abhängigkeit von einem Eingangssignal an dem Eingang (35) von einem Aus-Zustand in einen Ein-Zustand zu schalten, undeine Verzögerungsschaltung (26-29), die mit der Steuereinheit (30) gekoppelt und eingerichtet ist, um in wenigstens einem Betriebsmodus der Leistungsfaktorkorrekturschaltung (11) ein Schalten des Schaltmittels (24) in den Ein-Zustand zu verzögern, wobei die Steuereinheit (30) eingerichtet ist, um das Schaltmittel (24) in dem wenigstens einen Betriebsmodus jeweils nach einer konstanten Aus-Zeit (77) wieder in den Ein-Zustand zu schalten.
Patent DE-102012013933-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren von kernmagnetischen Durchflussmessgeräten
Inventor: BOUSCHÉ OLAF JEAN PAUL
IPC: G01F25/00
Filed: 2012-07-16
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kalibrierverfahren zum Kalibrieren eines kernmagnetischen Durchflussmessgeräts (2), wobei das Durchflussmessgerät (2) ein von einem mehrphasigen Medium (3) durchströmbares Messrohr (4) umfasst und das Messrohr (4) an ein in Strömungsrichtung (5) des Mediums (3) vor dem Messrohr (4) angeordnetes Einlaufrohr (6) und an ein in Strömungsrichtung (5) nach dem Messrohr (4) angeordnetes Auslaufrohr (7) anschließbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Strömung des Mediums (3) in dem Messrohr (4) unterbunden wird, dass das Medium (3) zur Aufrechterhaltung der Strömung in dem Einlaufrohr (6) und in dem Auslaufrohr (7) um das Messrohr (4) geführt wird,dass von dem Durchflussmessgerät (2) Messungen an dem im Messrohr (4) stehenden Medium (3) durchgeführt werden unddass die Messungen zum Kalibrieren des kernmagnetischen Durchflussmessgeräts ausgewertet werden.
Patent DE-102012205924-B4 (DE)
Title: Heißschmelztinte
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C09D11/34
Filed: 2012-04-12
Granted: 2018-05-03
Abstract: Heißschmelztinte, umfassend:- einen kristallinen Bestandteil, wobei der kristalline Bestandteil ein Weinsäureester ist und durch die folgende Formel dargestellt wird:worin Rund Rgleich oder verschieden sein können und jeweils unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus einer substituierten oder unsubstituierten aromatischen oder heteroaromatischen Gruppe, und Gemischen davon, wobei das Weinsäuregrundgerüst aus L-(+)-Weinsäure, D-(-)-Weinsäure, DL-Weinsäure, Mesoweinsäure und Gemischen davon ausgewählt ist; und- einen amorphen Bestandteil, wobei der amorphe Bestandteil ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Di-L-menthyl-L-tartrat, Di-DL-menthyl-L-tartrat, Di-L-menthyl-DL-tartrat, Di-DL-menthyl-DL-tartrat und Stereoisomeren und Gemischen davon.
Patent DE-102012209074-B4 (DE)
Title: Verschlussaggregat
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: F01P7/10
Filed: 2012-05-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verschlussaggregat (14, 314), welches umfasst:einen ersten Flügel (20, 420), der zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ist;einen zweiten Flügel (20, 420), der zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ist;einen ersten Flügelanschlag (24, 424), der relativ zu dem ersten Flügel (20, 420) selektiv zwischen einer Sperrstellung und einer freien Stellung beweglich ist;wobei der erste Flügelanschlag (24, 424) so ausgelegt ist, dass er eine Bewegung des ersten Flügels (20, 420) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung erlaubt, wenn sich der erste Flügelanschlag (24, 424) in der freien Stellung befindet;dadurch gekennzeichnet, dassder erste Flügelanschlag (24, 424) umfasst:ein erstes biegsames Verbindungselement (434), das so ausgelegt ist, dass es den ersten Flügel (20, 420) über das vorbestimmte Abstandsmaß (432) vorspannt, wenn sich der erste Flügelanschlag (24, 424) in der Sperrstellung befindet; undein zweites biegsames Verbindungselement (436), das so ausgelegt ist, dass es den zweiten Flügel (20, 420) über das vorbestimmte Abstandsmaß (332) vorspannt, wenn sich der erste Flügelanschlag (24, 424) in der Sperrstellung befindet;wobei der erste Flügelanschlag (24, 424) so ausgelegt ist, dass er den ersten Flügel (20, 420) nicht vorspannt, wenn sich der erste Flügelanschlag (24, 424) in der freien Stellung befindet.
Patent DE-102013002676-B4 (DE)
Title: Kompensiertes Sensorsystem mit einem in der Sensitivität regelbaren Empfänger als kompensierendes Element
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G05B6/02
Filed: 2013-02-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines kompensierten Sensorsystems bestehend aus mindestens einem Empfänger D (Sensor) und mindestens einer Regelschleife, dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens ein Empfänger D in seiner Empfindlichkeit durch mindestens ein Regelsignal S3 so nachgeregelt wird,- dass mindestens ein zugehöriges Empfängerausgangssignal S1 bis auf einen Regelfehler bei Änderungen der durch den besagten Empfänger D empfangenen physikalischen Größe durch mindestens eine Regelschleife mittels mindestens eines Regelsignals S3 zurückgestellt wird und- dass mindestens ein Regelsignal S4 der Regelschleife den Messwert des Sensors repräsentiert oder enthält.
Patent DE-102013100411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Kälteanlage
Inventor: ILLGEN ANDRÉ
IPC: G07C3/08
Filed: 2013-01-16
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Kälteanlage (2), dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte aufweist: – Erfassen mindestens einer den Zustand der Kälteanlage charakterisierenden Messgröße (F) über einen vorgegebenen Zeitraum (T) hinweg, wobei die Messgröße (F) der Kältemittelfüllstand, die Temperatur oder der Druck an vorgegebenen Positionen des Kältemittelkreislaufes, die Frequenz und das Größenspektrum von Gasblasen in flüssigkeitsführenden Kältemittelleitungen des Kältemittelkreislaufes, die Ventilstellungen von Kühlstellen der Kälteanlage, die elektrische Leistungsaufnahme von Antriebsmaschinen der Anlage, oder die Häufigkeit und/oder die Dauer bestimmter Schaltzustände von Elementen der Anlage ist, – Erstellen einer Ist-Häufigkeitsverteilung (H1, H2) der Messwerte der Messgröße (F), wobei die Ist-Häufigkeitsverteilung beschreibt, wie häufig ein bestimmter Messwert der Messgröße innerhalb des vorgegebenen Zeitraums vorlag, – Zuordnen der Ist-Häufigkeitsverteilung (H1, H2) mittels eines Fuzzy-Klassifikators zu einer von mehreren Referenz-Häufigkeitsverteilungen (R1, R2, R3), die jeweils als ein mittels parametrierbarer Zugehörigkeitsfunktionen (μ) unscharf definierter Referenz-Mustertyp fungieren, – Ermitteln einer Abweichung (9, 11, 13) der Ist-Häufigkeitsverteilung (H1, H2) von der zugeordneten Referenz-Häufigkeitsverteilung (R2), wobei das Ermitteln der Abweichung (13) der Ist-Häufigkeitsverteilung (H2) von der Referenz-Häufigkeitsverteilung (R2) mittels Mustererkennung erfolgt, und – Bewerten des Zustandes der technischen Anlage basierend auf der ermittelten Abweichung.