baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005158-A1 (DE)
Title: Bootsrangieranbausatz
Inventor: DUKART SERGEJ
IPC: B60P3/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: Bei der Anwendung soll das Boot-Slippen an befestigten und vor allem an unbefestigten Geländen vereinfacht werden. Hierzu wird der bereits vorhandene Bootsanhänger verändert um damit ein einfaches rangieren zu ermöglichen. Das Boot lässt sich damit schnell und umweltfreundlich zu Wasser lassen.
Patent DE-102019006419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur anonymen digitalen Bezahlung von Waren und Dienstleistungen
IPC: G06Q20/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Verfahren, das es Kunden erlaubt, Waren und Dienstleistungen bargeldlos anonym einzukaufen.a) Nach dem Kauf von Waren oder Dienstleistungen erfolgt die Bezahlung bargeldlos über zwei Finanzdienstleister, Finanzdienstleister A und Finanzdienstleister B.b) Der Finanzdienstleister A richtet ein Konto A ein, der Finanzdienstleister B ein Konto B. Beide Konten können jeweils von einer Vielzahl von Personen genutzt werden.c) Die bargeldlose Bezahlung erfolgt digital über Datenfernübertragungd) Nach Einleitung des Bezahlvorgangs durch den Kunden wird zunächst der erforderliche Geldbetrag von einem privaten Kundenkonto auf das Gemeinschaftskonto A des Finanzdienstleisters A und von dort automatisch auf das Gemeinschaftskonto B des Finanzdienstleisters B überwiesen.e) Beim Bezahlvorgang werden 2 digitale Schlüssel erzeugt, die den Kunden/Betrag mit dem Verwendungszweck/Empfänger verknüpfen. Schlüssel A wird an Finanzdienstleister A, Schlüssel B wird an Finanzdienstleister B versandt. Schlüssel A enthält nur Informationen zum Kunden, den Betrag und den Bezug zum Schlüssel B. Schlüssel B enthält nur Informationen zum Betrag Verwendungszweck/Empfänger.f) Nach Eingang des Betrags auf Konto A wird dieser Betrag auf das Konto B überwiesen.g) Vom Konto B aus wird der Betrag dann auf das Händlerkonto transferiert. Dabei wird dem Händler über den zum Betrag gehörigen digitalen Schlüssel B mitgeteilt, wofür das Geld überwiesen wurde, nicht aber von wem.
Patent DE-102019100556-A1 (DE)
Title: Koordination von medieninhalten zur darstellung in einem fahrzeug
Inventor: CHAMBERLAIN SPENCER W
IPC: H04N21/414
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Verwalten von Medieninhalten für die koordinierte Wiedergabe von Inhalten in einem Fahrzeug vorgesehen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen einer Fahrzeugwiedergabeanzeige, worin die Fahrzeugwiedergabeanzeige anzeigt, dass Medieninhalte auf einer persönlichen Wiedergabevorrichtung präsentiert werden oder kürzlich präsentiert wurden; Empfangen von Informationen zur Wiedergabe von Medieninhalten bezüglich der Wiedergabe der am Fahrzeug auszuführenden Medieninhalte und/oder Wiedergabe der Medieninhalte auf der persönlichen Wiedergabevorrichtung; Erhalten von Medieninhalten basierend auf den Informationen zur Wiedergabe von Medieninhalten; und Senden der Medieninhalte an das Fahrzeug, worin das Fahrzeug konfiguriert ist, um die Medieninhalte am Fahrzeug unter Verwendung einer oder mehrerer Fahrzeugbenutzeroberflächen, die im Fahrzeug installiert sind, anzuzeigen.
Patent DE-102019104177-A1 (DE)
Title: CVT-Laschenkette mit geschickter Anlage zwischen Druckstück und Lasche
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette für einen Kraftfahrzeugantrieb mit einem stufenlosen Übersetzungsgetriebe, mit über Druckstücke (23) gelenkig miteinander verbundenen Laschen (18), wobei an den Druckstücken (23) und den Laschen (18) jeweils Anlageflächen (26, 27, 28) ausgebildet sind, über die die Druckstücke (23) und die Laschen (18) unter Ausbildung von Kontaktbereichen zur Kraftübertragung aneinander anliegen, wobei die Druckstücke (23) und die Laschen (18) jeweils wenigstens zwei Kontaktbereiche ausbildende Anlageflächen (26, 27, 28) aufweisen und ein Druckstück (23) und eine Lasche (18) über die Kontaktbereiche zur Kraftübertragung so aneinander anliegen, dass sich einerseits an einem in Rotationsrichtung der Laschenkette gesehen äußeren Kontaktbereich (26) eine erste Kontaktfläche (31) einstellt, die linienartig ausgebildet ist oder flächig ausgestaltet und dabei um einen Winkel α einschließt und andererseits an einem inneren Kontaktbereich (27) eine zweite Kontaktfläche (32) einstellt, die einen Winkel β einschließt, wobei der Winkel α ≥ 160° und ≤ 180° beträgt und der Winkel β ≥ 90° und ≤ 135° beträgt.
Patent DE-102019107815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1) mit einem Garbereich (11) und mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Zubereitung von Gargut in dem Garbereich (11) und mit einem Messsystem (3), mit welchem das Gargut im Garbereich (11) während eines Garprozesses überwacht wird und mit welchem in einem ersten Messvorgang ein erster Temperaturwert der Oberfläche des Garguts ermittelt wird. Dabei wird mit dem Messsystem (3) in einem zweiten Messvorgang eine von dem Gargut ausgehende Wärmestrahlung erfasst wird und dass aus einer Leistung der Wärmestrahlung ein zweiter Temperaturwert der Oberfläche des Garguts ermittelt. Es wird eine Temperaturdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Temperaturwert bestimmt und abhängig von der Temperaturdifferenz eine Bräunung des Garguts ermittelt. Und/oder aus dem ersten und zweiten Temperaturwert wird ein Emissionsgrad der Oberfläche des Garguts bestimmt und abhängig von dem Emissionsgrad eine Bräunung des Garguts ermittelt wird.
Patent DE-102019109072-A1 (DE)
Title: Rotorendplatte mit angehobenen strömungselementen einer elektrischen maschine
Inventor: DEGNER MICHAEL W
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Rotorendplatte mit angehobenen Strömungselementen einer elektrischen Maschine bereit. Ein Kraftfahrzeugmotor beinhaltet einen Stator und einen Rotor, der innerhalb des Stators angeordnet ist. Der Kraftfahrzeugmotor beinhaltet zudem eine Endplatte, die an dem Rotor angebracht ist und eine Kühlmittelaustrittsöffnung, eine Außenkante und eine Anordnung von versetzt angehobenen Strombrechern definiert, die radial zwischen der Kühlmittelaustrittsöffnung und der Außenkante angeordnet sind. Die Anordnung bricht den Kühlmittelstrom, wenn sich das Kühlmittel von der Kühlmittelaustrittsöffnung entlang einer Fläche der Endplatte in Richtung der Außenkante bewegt.
Patent DE-102019109195-A1 (DE)
Title: Strahlpumpe
Inventor: KINTEA DANIEL
IPC: F04F5/46
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlpumpe (10) umfassend eine Treibdüse (14) zum Beschleunigen eines Treibmediums, wobei die Treibdüse (14) ein konvergierendes Eintrittsteil (28) und ein mit dem konvergierenden Eintrittsteil (28) verbundenes Austrittsteil (26) aufweist, wobei das Austrittsteil (26) eine unter einem Öffnungswinkel (16) divergierende Innenwand (38) umfasst, wobei vorgesehen ist, dass der Öffnungswinkel (16) derart ausgebildet ist, dass ein mit Unterschallgeschwindigkeit durch das Austrittsteil (26) strömendes Treibmedium von der Innenwand (38) gelöst ist und ein mit Überschallgeschwindigkeit durch das Austrittsteil (26) strömendes Treibmedium von der Innenwand (38) geführt wird. Durch die Erfindung wird damit eine automatische, kostengünstige und einfache Umschaltung der Strahlpumpe (10) auf verschiedene Druckverhältnisse bereitgestellt.
Patent DE-102019114995-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe einschliesslich einer zellstreifenanordnung und verfahren
Inventor: MYERS ERIC
IPC: H01M10/65
Filed: 2019-06-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Batteriebaugruppe einschließlich einer Zellstreifenanordnung und ein Verfahren bereit. Diese Offenbarung betrifft eine Batteriebaugruppe, wie etwa eine Batteriebaugruppe für ein elektrifiziertes Fahrzeug, und ein entsprechendes Verfahren. Eine beispielhafte Batteriebaugruppe beinhaltet eine Elektrolytschicht, eine Vielzahl von ersten Elektroden, die auf einer ersten Seite der Elektrolytschicht angeordnet sind, eine Vielzahl von zweiten Elektroden, die auf einer zweiten Seite der Elektrolytschicht angeordnet sind, und eine Vielzahl von verbundenen Batteriezellen. Ferner beinhaltet jede der Batteriezellen einen Abschnitt der Elektrolytschicht, eine der ersten Elektroden und eine der zweiten Elektroden.
Patent DE-102019115352-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: YOSHIHAMA YUKI
IPC: G06T7/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung ist ausgestattet mit: einem Erkenner, der konfiguriert ist, um mehrere Objekte zu erkennen; einem Beschaffer, der konfiguriert ist, um Verhaltensinformationen zu erhalten; einem Parallelbewegungsbestimmer, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob oder nicht eine Parallelbewegungsbedingung erfüllt ist, die angibt, dass es ein erstes Objekt und ein zweiten Objekt gibt, die sich parallel bewegen; einem Erkennungsbestimmer, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob oder nicht eine Erkennungsbedingung erfüllt ist, die angibt, dass es das zweite Objekt unter den im zweiten Zeitpunkt erkannten Objekte gibt; einem Erkennungsanzahlbestimmer, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob oder nicht eine Erkennungsanzahlbedingung erfüllt ist, die angibt, dass eine Anzahl der im zweiten Zeitpunkt erkannten Objekte verringert ist; und einem Parallelbewegungsverlust-Bestimmer, der konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass das erste Objekt in einem Parallelbewegungsobjekt-verlorenen Zustand ist, wenn die Parallelbewegungsbedingung, die Erkennungsbedingung und die Erkennungsanzahlbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102019117009-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit gleichen axialen und radialen Tilgereigenfrequenzen
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-06-25
Abstract: Ein Schwingungstilger (1) weist eine Hauptachse (2), eine sich ringförmig um die Hauptachse (2) erstreckende Tilgermasse (3), eine sich in die Tilgermasse (3) hinein erstreckende Tilgerbasis (5) und eine an im Inneren (6) der Tilgermasse (3) einander gegenüberliegende Anbindungsflächen (8, 9) der Tilgermasse (3) und der Tilgerbasis (5) angebundene Elastomerfederanordnung (7) auf, wobei die Tilgermasse (3) über die Elastomerfederanordnung (7) einseitig an die Tilgerbasis (5) angekoppelt ist. Wenn man ihren jeweiligen Winkel zu der Hauptachse (2) in der Richtung betrachtet, die zu der angebundenen Elastomerfederanordnung (7) zeigt, sind die Anbindungsflächen (8, 9) an der Tilgermasse (3) unter einem Winkeln im Bereich von 30° bis 60° und an der Tilgerbasis (5) unter einem Winkel im Bereich von 120° bis 150° oder an der Tilgerbasis (5) unter einem Winkeln im Bereich von 30° bis 60° und an der Tilgermasse (3) unter einem Winkel im Bereich von 120° bis 150° ausgerichtet.
Patent DE-102019117766-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb und Ventiltriebsteuerungsvorrichtung mit einer Schaltfeder
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor zugeordneten variablen Ventiltriebs (12), aufweisend einen Aktor (22) zur Bewirkung einer Aktorbewegung (24) und eine zur Steuerung der Hubschalteinrichtung (18) ausgebildete Schaltvorrichtung (26), aufweisend ein Schaltelement (28), das über eine von der Aktorbewegung (24) abhängige Schaltbewegung (30) eine dem ersten Schaltzustand entsprechende erste Schaltstellung und eine dem zweiten Schaltzustand entsprechende zweite Schaltstellung einnehmen kann und eine Schaltfeder (34), die zur Umschaltung des Schaltzustands der Hubschalteinrichtung (18) eine über eine Federkennlinie (F) von der Schaltstellung (s) abhängige Betätigungskraft auf die Hubschalteinrichtung (18) bewirkt, wobei die Schaltfeder (34) eine nichtlineare Federkennlinie (F) aufweist und dadurch die Betätigungskraft nichtlinear von der Schaltstellung (s) abhängt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen variablen Ventiltrieb (12) mit einer derartigen Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10).
Patent DE-102019118349-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler für ein Fahrzeug
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H41/04
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler (1) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (0), insbesondere ein Automatikgetriebe (0) und/oder eine E-Achse (0), eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, mit einer Leitradeinrichtung (20), einer Pumpenradeinrichtung (10) und einer Turbinenradeinrichtung (30), wobei die Leitradeinrichtung (20) in Richtung eines Fluidstroms im Drehmomentwandler (1), zwischen der Turbinenradeinrichtung (30) und der Pumpenradeinrichtung (10) eingerichtet ist, und die Leitradeinrichtung (20) in Richtung des Fluidstroms seriell und/oder parallel geschaltete Leiträder (310, 320) umfasst, wobei je nach einer Wandlerfahrt des Drehmomentwandlers (1) ein Leitrad (310/320) aktiv und ein anderes Leitrad (310/320) passiv im Drehmomentwandler (1) wirkt.
Patent DE-102019124866-A1 (DE)
Title: NFC-Metallemblem
Inventor: POTH ANDREAS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-09-16
Abstract: Bei einem NFC-Metallemblem (1) ist ein Metallgrundkörper (2) vorgesehen, auf dem zumindest bereichsweise ein aus einer Antenne und einem NFC-Chip bestehender NFC-Transponder (6) angeordnet ist. Der NFC-Transponder (6) wird im Wesentlichen vollständig von einer eine profilierte Oberfläche aufweisenden Kunststoffschicht (7) bedeckt, deren Oberfläche zumindest bereichsweise eine metallene Beschichtung (11) aufweist. Die Kunststoffschicht (7) wird wiederum von einer durchsichtigen Deckschicht (12) bedeckt. Zwischen NFC-Transponder (6) und Metallgrundkörper (2) ist eine Abschirmschicht (5) angeordnet, auf der zumindest bereichsweise die Antenne des NFC-Transponder (6) aufliegt.
Patent DE-102019125068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem ersten Spannungskreis (I) und einem zweiten Spannungskreis (II), wobei der erste Spannungskreis (I) eine erste Betriebsspannung aufweist, die höher ist als eine zweite Betriebsspannung in dem zweiten Spannungskreis (II), wobei der erste Spannungskreis (I) mit dem zweiten Spannungskreis (II) über einen Gleichspannungswandler (8) verbunden ist, wobei der erste Spannungskreis (I) eine Batterie (10) und der zweite Spannungskreis (II) eine Hauptbatterie (12) und eine Hilfsspannungsquelle (14) aufweist, und wobei mittels eines ersten Schaltelements (16) und eines zweiten Schaltelements (18) zumindest ein Getriebesteuergerät (20) und/oder eine integrierte Hybridsteuerung (22) mit elektrischer Betriebsenergie aus der Hauptbatterie (12) und/oder der Hilfsspannungsquelle (14) versorgt werden und zumindest das Getriebesteuergerät (20) und/oder die integrierte Hybridsteuerung (22) von der Hauptbatterie (12) und/oder der Hilfsspannungsquelle (14) abgetrennt werden.
Patent DE-102019125806-A1 (DE)
Title: Beckenbegrenzung und Becken zur Dämpfung von Schwappbewegungen; Transportmittel und Plattform mit Becken
Inventor: BEHRUZI KEI-PHILIPP
IPC: E04H4/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine erfindungsgemäße Beckenbegrenzung 10, 20a, 20b, 20c, 20d für ein Becken dient als passiver Schwappdämpfer. Im Inneren der Beckenbegrenzung ist wenigstens ein Teil eines Hohlraums H ausgebildet. Eine Hohlraumwand 11, 21a der Beckenbegrenzung trennt bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Beckenbegrenzung den wenigstens einen Hohlraum H von einem Beckeninnenraum I des Beckens. Die Hohlraumwand weist eine Mehrzahl an Flüssigkeitsdurchlässen 12 zum Durchtritt von Flüssigkeit auf.Offenbart ist ferner ein Becken 2, dessen Begrenzung mindestens teilweise aus einer erfindungsgemäßen Beckenbegrenzung gebildet wird. Weiterhin offenbart sind ein Transportmittel und eine Plattform jeweils mit einem derartigen Becken 2.
Patent DE-102019129302-A1 (DE)
Title: Weichmagnetisches legierungspulver, dust core, magnetische komponente und elektronische vorrichtung
Inventor: YOSHIDOME KAZUHIRO
IPC: H01F27/255
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein weichmagnetisches Legierungspulver beinhaltet eine Hauptkomponente von (FeX1X2)MBPSiCS, worin X1 eines oder mehrere von Co und Ni ist, X2 eines oder mehrere von Al, Mn, Ag, Zn, Sn, As, Sb, Cu, Cr, Bi, N, O und Seltenerdelementen ist und M eines oder mehrere von Nb, Hf, Zr, Ta, Mo, W, Ti und V ist. 0≤ a ≤0.160, 0.020≤ b ≤0.200, 0≤ c ≤0.150, 0≤ d ≤0.060, 0≤ e ≤0.030, 0.0010≤ f ≤0.030, 0.005≤ f/b ≤1.50, α ≥0, β≥0 und 0≤ α+β≤0.50 sind erfüllt.
Patent DE-102019130565-A1 (DE)
Title: Düseneinrichtung
Inventor: HOSS MARTIN
IPC: D01D4/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine erfindungsgemäße Düseneinrichtung (14) zur Herstellung eines Wirrfasererzeugnisses (34) weist eine Schmelzedüse (15) mit einer Anordnung (38, 39, 40) von mehreren Schmelzekanälen (22) auf. Die Düseneinrichtung (14) weist einen Gaskanal (17, 18) mit einer Mündung (31, 32) auf, welche mehreren Schmelzekanälen (22) der Anordnung (38, 39, 40) zugeordnet ist, wobei der Gaskanal (17, 18) dazu eingerichtet ist, einen Gasausstoß zu erzeugen, welcher die aus den Schmelzekanälen (22) ausgestoßene Schmelze erfasst. Erfindungsgemäß weist die Schmelzedüse (15) zur Bildung der Schmelzekanäle (22) eine Anordnung von Kapillarrohren (36) auf. Ein erfindungsgemäßes Verfahren (100) zur Herstellung einer Düseneinrichtung (14) weist das Bereitstellen (101) eines Düsenkörpers (15) mit einem oder mehreren Aufnahmekanälen (35) und das Anordnen (102) und Befestigen (103) von Kapillarrohren (36) in dem einen oder den mehreren Aufnahmekanälen (35) auf.
Patent DE-102019134554-A1 (DE)
Title: Meldesteuervorrichtung, Computerprogramm und Fahrzeug-Bordsystem
Inventor: ITO KATSUYUKI
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Meldesteuervorrichtung ist in einem Fahrzeug vorgesehen und enthält: eine Projektionssteuerung, welche die Projektion eines Fußgängerüberwegmusters auf eine Straße vor dem Fahrzeug steuert; und eine Falschstart-Verhinderungseinheit, die einen Falschstart des Fahrzeugs während eines Projektionszeitraums des Fußgängerüberwegmusters verhindert.
Patent DE-102019204829-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: F16D7/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (2) und ein, gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (2) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei das Primärelement (2) oder das Sekundärelement (8) eine Drehmomentüberlastkupplung (11) umfasst, wobei die Drehmomentüberlastkupplung (11) ein Eingangselement (12) und ein Ausgangselement (14) vorsieht, wobei das Eingangselement (12) mittels einer Formschlusskupplung (20) mit dem Ausgangselement (14) bis zur Erreichung eines Grenzdrehmoments (Mmax) drehfest verbunden ist und wobei bei einem Überschreiten des Grenzdrehmoments (Mmax) der Formschluss der Formschlusskupplung (20) zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (14) unterbrochen wird, so dass das Eingangselement (12) zu dem Ausgangselement (14) verdrehbar ist.
Patent DE-102019205944-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für eine Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für eine Kraftfahrzeuglenkung, aufweisend ein um eine Antriebsachse (A) motorisch antreibbares Ritzel (2) sowie ein um eine im Winkel zur Antriebsachse (A) verlaufende Abtriebsachse (B) drehbares Abtriebsrad (10) mit einer Mehrzahl konzentrisch angeordneter Verzahnungen (11, 12), wobei das Ritzel (2) durch Verschiebung in Richtung der Antriebsachse (A) wahlweise mit unterschiedlichen Verzahnungen (11, 12) in Eingriff bringbar ist. Um eine effiziente Getriebeeinheit für eine Servolenkung zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Ritzel (2) einen um die Antriebsachse antreibbaren Trägerkörper (3) aufweist sowie eine Mehrzahl von Verzahnungskörpern (4), die mit jeweils einer Verzahnung (11, 12) eingreifen und einzeln drehbar am Trägerkörper (3) gelagert sind.
Patent DE-102019215186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung situationsbedingter Schallzeichen
Inventor: HAEBERLE GABRIEL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren sowie eine mit diesem Verfahren betriebene Vorrichtung und ein System dar, welches situationsbedingte Schallzeichen für ein Fahrzeug erzeugt, insbesondere ein Zweirad. Hierzu wird mittels eines Umfeldsensors wenigstens eine Umgebungsgröße erfasst, die die Umgebung des Fahrzeugs charakterisiert. Weiterhin wird mittels eines geeigneten Sensors eine fahrdynamische Größe des Fahrzeugs erfasst, insbesondere eine Betriebsgröße, die zusätzlich bei der Erzeugung des situationsbedingten Schallzeichens berücksichtigt wird. Indem sowohl die Umgebung über die Umgebungsgröße als auch die Fahrdynamik des Fahrzeugs berücksichtigt wird, kann ein auf die so erkannte Situation angepasstes Schallzeichen festgelegt und erzeugt werden.
Patent DE-102019215320-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine antriebskraftübertragungsvorrichtung in einem fahrzeug
Inventor: AYABE ATSUSHI
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-10-07
Abstract: Steuervorrichtung (100) für eine Fahrzeugantriebskraftübertragungsvorrichtung (16), die einen ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1) definiert, der eine erste Kupplung (C1) und eine Zweiwegekupplung (TWC) umfasst, und einen zweiten Antriebskraftübertragungsweg (PT2), der ein stufenloses Getriebe (24) und eine zweite Kupplung (C2) umfasst. Die Steuervorrichtung (100) schaltet die Zweiwegekupplung (TWC) aus ihrem verriegelten Modus in ihren Freilaufmodus, wenn der zweite Antriebskraftübertragungsweg (PT2) anstelle des ersten Antriebskraftübertragungswegs (PT1) eingerichtet werden soll. In einem Fall, in dem während des Vorwärtsfahrens eines Fahrzeugs (10), bei dem die Zweiwegekupplung (TWC) in den verriegelten Modus versetzt ist, die Zweiwegekupplung (TWC) selbst bei einer Anforderung, den zweiten Antriebskraftübertragungsweg (PT2) anstelle des ersten Antriebskraftübertragungswegs (PT1) einzurichten, nicht vom verriegelten Modus in den Freilaufmodus umschaltet, bewirkt die Steuervorrichtung (100), dass die zweite Kupplung (C2) einrückt, und begrenzt die Antriebskraft der Maschine (12).