baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19715688-B4 (DE)
Title: Programmierbare Brennstoffeinspritzvorrichtungs-Stromwellenformsteuerung und Verfahren zum Betrieb davon
Inventor: GOTTSHALL PAUL C
IPC: F02D41/40
Filed: 1997-04-15
Granted: 2007-12-13
Abstract: Einrichtung
zur variablen Steuerung einer Einspritzvorrichtungs-Stromwellenform
für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung
in einem Kompressionszündmotor,
wobei die Einrichtung folgendes aufweist:  eine elektronische
Steuervorrichtung, wobei die elektronische Steuervorrichtung zumindest
einen gewünschten Stromwellenform-Parameter
und ein Steuersignal erzeugt;  eine Speichervorrichtung, die
mit der elektronischen Steuervorrichtung assoziiert ist;  eine
Steuerschaltung, die mit der elektronischen Steuervorrichtung verbunden
ist und den gewünschten
Stromwellenform-Parameter und das Steuersignal empfängt;  wobei
die Steuerschaltung fähig
ist, eine Vielzahl von Einspritz-Stromwellenformen zu erzeugen,
die einer Vielzahl von Brennstoffeinspritzvorrichtungen entsprechen;
und  wobei die Steuerschaltung eine der Vielzahl von Einspritz-Stromwellenformen
erzeugt, und zwar ansprechend auf den gewünschten Stromwellenform-Parameter und das Steuersignal.
Patent DE-19719115-B4 (DE)
Title: Empfangs-Rauschsperrschaltung mit Funktion zum Ermitteln der Impulsbreite
Inventor: LYU HYUNG LYUL
IPC: H04L25/02
Filed: 1997-05-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Rauschsperrschaltung,
die eine Schwellenspannung durch Verwendung eines Steuertransistors
eines programmierbaren Steuernetzwerks einstellt, zum Beseitigen
von Rauschen in einem empfangenen Datensignal mit einem Pegel unterhalb
der in einem Komparator eingestellten Schwellenspannung, mit:  – einer
Empfangs-Rauschsperrschaltungseinrichtung zum Ermitteln einer Impulsbreite
des empfangenen Datensignals, die sich vor dem Komparator zum Detektieren,
ob ein eingegebenes Datensignal eine normale oder anormale Impulsbreite
aufweist, befindet, und die ein resultierendes Detektionssignal
ausgibt; wobei die Empfangs-Rauschsperrschaltungseinrichtung umfaßt:  – eine Vielzahl
von MOS-Transistoren (50, 51) zum Empfangen des Datensignals und
zum Ermitteln einer Impulsbreite eines eingegebenen differentiellen
Datensignals (V+, V–);
und  – eine
Vielzahl von Spannungskomparatoren (70, 80), die mit der Vielzahl
von MOS-Transistoren (50, 51) verbunden sind, zum Vergleichen der
ermittelten Impulsbreite des über die
MOS-Transistoren
(50, 51) eingegebenen differentiellen Datensignals (V+, V–) mit einem
Standardwert und um zu entscheiden, ob die ermittelte Impulsbreite
normal ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Empfangs-Rauschsperrschaltungseinrichtung
umfasst:...
Patent DE-19719231-B4 (DE)
Inventor: STRUTH FRITZ DR
IPC: G08B13/06
Filed: 1997-05-07
Granted: 2013-07-11
Abstract: The invention relates to a window/door for a building having a burglar alarm (11, 111) fitted between the window frame/door frame (1) and the window casement/door leaf (2) which emits an alarm signal. The invention is characterized in that the burglar alarm has a detection zone along the beams of frame, by means of which the penetration of a break-in tool (10) into the first partition line (9) between the window/door frame and the window casement/door leaf is turned into an alarm signal.
Patent DE-19745387-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Beschleunigungserfassungsvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI TAKANOBU
IPC: H01L23/50
Filed: 1997-10-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Halbleiter-Beschleunigungserfassungsvorrichtung
mit einem Aufbau, der  einen Gehäuseaufbau (Pc) mit einem durch
einen Leiterrahmen (10) über
zumindest zwei Aufhängungsleiter
(A, B, C) getragenen Montageplättchen
(11), die an zwei einander gegenüberliegenden
Seitenkanten des Montageplättchens angebracht
sind, und einer Vielzahl von sich in einander entgegengesetzten
Richtungen erstreckenden Leiterstiften (Rp) aufweist, die entlang
der beiden anderen Seitenkanten des Montageplättchens angeordnet sind, wobei  die
Leiterstifte (Rp) nach außerhalb
des Gehäuseaufbaus (Pc)
hinausragende Leiteranschlussabschnitte (Tr) aufweisen und das Montageplättchen (11)
dazwischen angeordnet ist,  der Gehäuseaufbau (Pc) mit einem einen
Beschleunigungserfassungs-Massenkörper aufweisenden Hauptaufbauabschnitt
(Bd) durch Bonden zusammengesetzt ist, sowie  die Vorrichtung
(S1) insgesamt in einer angenäherten
Quaderform ausgebildet ist, die aus einem Paar erster Oberflächen (F1),
aus denen die Leiteranschlussabschnitte (Tr) hinausragen, einem
Paar zweiter Oberflächen
(F2), die angenähert
senkrecht zu den Aufhängungsleitern
(A, B, C) verlaufen, und einem Paar dritter Oberflächen (F3)
besteht, die annähernd
parallel zu dem Montageplättchen
(11) verlaufen, wobei...
Patent DE-19817476-B4 (DE)
Title: Leuchtstofflampe mit Abstandshaltern und lokal verdünnter Leuchtstoffschichtdicke
Inventor: VOLLKOMMER FRANK
IPC: H01J65/00
Filed: 1998-04-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: Leuchtstofflampe für dielektrisch behinderte Entladungen mit einem mit einer Gasfüllung gefüllten Entladungsgefäß, (1, 2, 6'), mindestens einem Abstandshalter (6, 6') zum Abstützen mindestens einer Wand (2) des Entladungsgefäßes, die eine für sichtbare Strahlung zumindest teilweise transparente Fläche mit einer Leuchtstoffschicht (3) aufweist, wobei der Abstandshalter (6, 6') diese Wand (2) an dieser Fläche abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtstoffschicht (3) in einer Umgebung (8) der Anlagefläche zwischen dem Abstandshalter (6, 6') und der Wand (2) eine verminderte Dicke aufweist.
Patent DE-19820214-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrersitz
Inventor: BAUMGARTNER WALTER
IPC: B60R22/46
Filed: 1998-05-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrersitz (6), der mittels einer Befestigungseinrichtung (8, 10) an einem Boden des Fahrzeugs befestigt ist, welche Befestigungseinrichtung bei einer starken Fahrzeugverzögerung oder -beschleunigung eine begrenzte Verschiebbarkeit des Fahrersitzes relativ zum Fahrzeugboden ermöglicht, wobei die Verschiebung gegen die Kraft einer Dämpfungseinrichtung (42, 14) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (16, 18, 20) vorgesehen ist, die eine Relativbewegung zwischen dem Fahrersitz (6) und dem Fahrzeugboden in eine Relativbewegung zwischen dem Lenkrad (23) und dem Fahrzeugboden derart überträgt, daß sich das Lenkrad (23) gemeinsam mit dem Fahrersitz (6) in gleicher Richtung relativ zum Fahrzeugboden verschiebt.
Patent DE-19847158-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SHIKATA KAZUSHI
IPC: B60H1/12
Filed: 1998-10-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Klimaanlage
(1) für
ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, wobei die Klimaanlage (1) umfasst:  eine
Gebläseeinheit
(2) zum Blasen von Luft und  eine Klimatisierungseinheit (3)
zum Einstellen der Temperatur der von der Gebläseeinheit ausgeblasenen Luft,
wobei:  sowohl die Gebläseeinheit
(2) als auch die Klimatisierungseinheit (3) bezogen auf das Fahrzeug
zentral bezüglich
der Richtung von links nach rechts angeordnet sind, dass die Gebläseeinheit
(2) an der Vorderseite der Klimatisierungseinheit (3) bezogen auf
das Fahrzeug in Richtung von vorne nach hinten angeordnet ist,  wobei
die Klimatisierungseinheit (3) aufweist:  ein Klimatisierungsgehäuse (20)
zur Ausbildung eines Luftkanals, wobei das Klimatisierungsgehäuse (20)
einen Fußraum-Öffnungsbereich
(32) zum Blasen von Luft in Richtung zu einer tiefer gelegenen Stelle
des Fahrgastraums und einen Defroster-Öffnungsbereich (30) zum Blasen
von Luft in Richtung zu einer Scheibe bzw. der Windschutzscheibe
des Fahrzeugs aufweist,  einen Heizzwecken dienenden Wärmetauscher
(25), der in dem Klimatisierungsgehäuse (20) angeordnet ist, zum...
Patent DE-19882042-B4 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung und Kontrollverfahren für eine nockengetriebene, elektronisch gesteuerte Pumpe-Düse-Einspritzeinheit
Inventor: SAKASAI TAKASHI
IPC: F02D41/30
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kontrollvorrichtung
für eine
nockengetriebene, elektronisch gesteuerte Pumpe-Düse-Einspritzvorrichtung,
die einen durch eine Nocke (4) getriebenen Tauchkolben (11), welcher
die Funktion einer Hubkolbenpumpe hat, also einer Anordnung, in
der Treibstoff während
eines Einspritztaktes aus einer an einer Endstückseite des Tauchkolbens ausgebildeten
Tauchkolbenkammer (11c) ausgestoßen und während eines Treibstoffansaugtaktes
in die Tauchkolbenkammer (11c) aufgenommen wird, und eine unterhalb
der Tauchkolbenkammer (11c) angeordnete Treibstoffeinspritzdüse aufweist,
wobei die Kontrollvorrichtung aufweist:  ein Kraftstoffreservoir
(16a), welches mit einer Niederdruckkraftstoffleitung (19a) und
einem Ablaßkanal
(19b) in Verbindung steht;  einen Versorgungs- und Druckkanal
(18), durch den eine Verbindung zwischen dem Kraftstoffreservoir
(16a) und der Tauchkolbenkammer (11c) hergestellt ist;  ein
Ventil (13) zum Öffnen
und Schließen
des Versorgungs- und Druckkanals (18);  einen ersten Magneten
(14) zum Bewegen des Ventils (13) während des Einspritztaktes zum
Schließen
des Versorgungs- und
Druckkanals (18), so daß der
Druck in der Tauchkolbenkammer (11c) erhöht wird;  eine Feder (15)
oder einen...
Patent DE-19882547-B4 (DE)
Title: Ausleger eines Löffelbaggers und Herstellverfahren für diesen
Inventor: SASAKI HIDETOSHI
IPC: E02F3/38
Filed: 1998-07-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Ausleger
eines Löffelbaggers,
wobei  das Trägerende
des Auslegers (3) an einem Fahrzeugaufbau (2) montiert ist,  ein
Arm am Vorderende des Auslegers (3) montiert ist, und  der Auslegerkörper (23)
hohl ist und einen dreieckförmigen Querschnitt
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (3) Bumerangform
aufweist und durch Biegen eines im Wesentlichen rechteckförmigen Plattenmaterials
(61) hergestellt ist.
Patent DE-19921290-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Glasröhren
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B17/04
Filed: 1999-05-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Glasröhren;  1.1 mit einem Speiserkopf (1), der einen Zulauf (1.1) für flüssige Glasmasse aufweist;  1.2 an dem Speiserkopf (1) ist ein Fallrohr (2) angeschlossen;  1.3 Speiserkopf (1) und Fallrohr (2) bilden miteinander eine durchgehende, im Betrieb glasberührte Bohrung, die an den Zulauf (1.1) des Speiserkopfes (1) angeschlossen ist;  1.4 in die Bohrung ist eine Innenhülse (5) eingesetzt;  1.5 die Innenhülse (5) bildet zusammen mit der Bohrung einen Ringkanal für die Glasmasse und umschließt zugleich einen Innenkanal;  1.6 der Innenkanal weist einen Druckluftanschluß auf;  1.7 das Fallrohr (2) ist unmittelbar an den Speiserkopf (1) angeschlossen;  1.8 das Fallrohr (2) hat eine Länge von zwischen 0,5 und 3 m;  1.9 der Ringkanal hat eine lichte Weite von zwischen 10 und 200 mm.
Patent DE-19921648-B4 (DE)
Title: Federungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/06
Filed: 1999-05-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Federungssystem
für Kraftfahrzeuge mit
einer Niveauregelung zur Einstellung einer vorbestimmten Höhe des Fahrzeugaufbaus,
bestehend aus mindestens einem, mit einem Arbeitszylinder, einer
Kolbenstange und einem Dämpfungsventile
aufweisenden Dämpfungskolben
versehenen Kolben-Zylinder-Aggregat,
einer Pumpe eines Ölreservoirs,
mindestens einem Höhensensor
sowie entsprechenden Zu- und Ablaufleitungen vom Ölreservoir
zum Kolben-Zylinder-Aggregat
und umgekehrt, dabei bilden das Kolben-Zylinder-Aggregat, die Pumpe und das Ölreservoir
eine Baueinheit, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Baueinheit eine,
bezogen auf die Höhe
des Fahrzeugaufbaus, wegabhängige
Abregeleinheit (5) zugeordnet ist, die eine, vom Dämpfungskolben
(6) verschließbare, den
hochdruckseitigen Arbeitsraum (7) des Arbeitszylinders (8) mit dem Ölreservoir
(3) verbindende Strömungsverbindung
(9) aufweist, wobei als Strömungsverbindung (9)
ein rohrförmiges
Element (10) durch den Dämpfungskolben
(6) hindurch in einen Hohlraum (11) der Kolbenstange (12) verläuft, welches
einerseits mit dem Ölreservoir
(3) verbunden ist und andererseits eine Querbohrung (13) aufweist.
Patent DE-19922485-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Doppelspulen-Hochdruckeinspritzmagnetventils für die Kraftstoffeinspritzung
Inventor: REISCHL ROLF
IPC: F02M51/00
Filed: 1999-05-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Doppelspulen-Hochdruckeinspritzventils für die Kraftstoffeinspritzung
insbesondere im Kraftfahrzeugmotor, wobei zwei in Reihe geschaltete
Magnetspulen (L 1 , L 2 )
von einem gemeinsamen Boosterschalter (S 2 ),
einem Boosterkondensator (C boost ), einem
Lowsideschalter (S 1 ) und einem Highsideschalter
(S 3 ) jeweils zum Öffnen und Schließen des Ventils
mit Strom gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, dass während einer
Vorbereitungszeit (T v ) bei geschlossenem
Boosterschalter (S 2 ) und geöffnetem
Lowsideschalter (S 1 ) diejenige der beiden
Spulen (L 2 ), die als Vorbereitungsspule
an ihrem einen Ende mit der Batteriespannung U Batt  und
an ihrem anderen Ende mit dem Boosterkondensator (C Boost )
und dem Boosterschalter (S 2 ) verbunden ist,
mit Energie (E L2  = L 2  × I L2   2 /2) geladen wird.
Patent DE-19925546-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: HALDENWANGER HANS-GUENTHER
IPC: B60R21/215
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Airbagabdeckung mit einem ersten Zierteil (27; 32; 35; 38; 41; 60; 61), das Befestigungsfortsätze (33; 39) aufweist, die durch die Airbagabdeckung (8) hindurchgeführt und dort fixiert sind, und einem zweiten Zierteil (23; 31; 37; 42; 44; 58), das mindestens zwei konzentrische Zierringe (25; 59) aufweist, die erhaben ausgebildet sind, und dass das erste Zierteil (27; 32; 35; 38; 41; 60; 61) das zweite Zierteil (23; 31; 37; 42; 44; 58) teilweise überlappt und dadurch befestigt.
Patent DE-19930083-B4 (DE)
Title: Schmiedehammer mit Bärführung
Inventor: HERDAN FRIEDRICH
IPC: B21J13/04
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Es gibt einen Schmiedehammer, bei dem ein ein Werkzeug 7 tragender Bär 6 zwischen Ständern 1 vor- und zurückbewegbar ist und an den Ständern mittels Führungen 9 geführt ist, bei dem jede Führung 9 eine am Ständer 1 angebrachte nachstellbare Führungsleiste 10 und eine mit dieser zusammenwirkende, am Bär vorgesehene nacharbeitbare Bär-Führungsbahn 11, 12 aufweist, die vom Bärmaterial gebildet ist, und bei dem die Bär-Führungsbahn bei dem einen Bärende ein erstes Bärbahnstück 11 und bei dem anderen Bärende ein zweites Bärbahnstück 12 bildet. Dabei ist es erwünscht, wenn ein Balligwerden der Bär-Führungsbahn vermieden ist und die Betriebsstundenzahl, nach der ein Nacharbeiten der Bär-Führungsbahn erforderlich ist, vergrößert ist. Dies ist erreicht, indem die Bär-Führungsbahn auf die beiden endseitigen Bärbahnstücke 11, 12 begrenzt ist, die zwischen sich einen führungsbahnfreien Bärbereich 13 begrenzen, bei dem das Bärmaterial gegenüber den Bärbahnstücken 11, 12 zurückgesetzt ist. Es ist über einen Mittenbereich der Bärlänge keine Bär-Führungsbahn vorgesehen und somit ein Balligwerden einer durchgehenden Bär-Führungsbahn vermieden. Es läßt sich nun die verstärkte Abnutzung an den endseitigen Bärbahnstücken durch Nachstellen der am Ständer befindlichen Führungsleiste ausgleichen.
Patent DE-19955574-B4 (DE)
Title: Masseoptimierter Spiegel zur Laserbearbeitung und Verfahren zur Kühlung der masseoptimierten Spiegel bei der Laserbearbeitung
Inventor: POLLACK DIETER
IPC: B23K26/06
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Masseoptiemierter
Spiegel für
zwei- und dreidimensionale Laser-Oberflächenbearbeitung
von Halbzeugen oder Fertigprodukten aus beliebigen Werkstoffen und
-kombinationen zur Laserbearbeitung mit Laserleistungen bis zu 20
kW, wobei die Masse des Spiegels durch die Dickenreduzierung des
Spiegels auf das Mindestmaß abgesenkt
ist, in dem der masseoptimierte Spiegel während des Laserbearbeitungsprozesses
derart gekühlt
wird, dass über
eine Düse
ein expandierendes Gas genau auf die Stelle der Spiegeloberfläche, auf
die der Laserstrahl unmittelbar auftrifft, geblasen wird, ohne dass
dabei der Laserstrahl selbst beeinflusst wird und zusätzlich zur
Kühlung
der Spiegelrückseite
durch das Gas noch eine adiabatische Entspannung eines Gases zur
Spiegelkühlung
benutzt wird und die Kühlung
des Spiegels durch zwei mit dem Spiegel gekoppelte Kühleinrichtungen
mittels Gas realisiert wird, wobei die Mindestdicke so gewählt wird, dass
der Spiegel sich während
des Laserbearbeitungsprozesses nicht verformt.
Patent DE-19964317-B4 (DE)
Title: Carrier for wafers or magnetic disks of high functional density, used during manufacture and transport
Inventor: BHATT SANJIV M
IPC: H01L21/68
Filed: 1999-05-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: The base section (44) is made of thermoplastic. The disc supports (46) and/or interface (e.g. for lid - not shown) are molded from a second thermoplastic, which is injected over the base section and bonded firmly with it. An independent claim is included for the method of making the carrier. The base section is injected, then the second plastic is injected over it in a second mold cavity.
Patent AU-2020104130-B4 (AU)
Title: Detection and Alerting System for Precursors to Spoilage or Spontaneous Combustion and the Method thereof
Inventor: KELLY RICHARD
IPC: A01F25/10
Filed: 2020-12-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: A detection and alerting system for precursors to spoilage in haystacks caused by aerobic 
microbe activity. The system includes a plurality of temperature probes, measuring the 
temperature of the haystacks, at least one local communication system, communicating 
with the temperature probes about the temperatures of the haystacks. The system further 
includes an internet connected base communication module communicating with each of 
the local communication module, providing the temperature information of the haystacks; 
and alerting if the temperature information includes a first temperature indication such as a 
rapid increase in temperature.
Patent DE-102004016694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung medizinisch relevanter Daten aus dem Gastrointestinaltrakt eines Menschen oder eines Tieres sowie eine dafür geeignete Darreichungsform
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur Gewinnung medizinisch relevanter physikalischer, chemischer oder elektrochemischer, zu diagnostischen Zwecken verwertbarer Daten aus dem Gastrointestinaltrakt eines Patienten, bei dem diesem ein zur Überwachung einer Medikamentierung in eine insgesamt feste oder eine feste Hülle (1) aufweisende Darreichungsform integrierter und von einer biokompatiblen, für hochfrequente elektromagnetische Strahlung durchlässigen Schutzschicht (4) umgebener, dem Patienten datentechnisch zugeordneter Transponder (3) oral verabreicht wird und von diesem während oder nach der Passage durch den Gastrointestinaltrakt ausgesandte Signale mit Hilfe eines Lesegeräts (16) empfangen werden, wobei die feste oder eine feste Hülle (1) aufweisende Darreichungsform ein Medikament enthält, das durch Auflösung der Darreichungsform im Gastrointestinaltrakt des Patienten freigesetzt wird.
Patent DE-102004024898-B4 (DE)
Title: Behälterrohr für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: FRIESEN SERGIUS
IPC: F16F9/32
Filed: 2004-05-19
Granted: 2016-04-28
Abstract: Behälterrohr (1; 21) für einen Schwingungsdämpfer, welches gezogen oder aus einem vorprofilierten und anschließend zu einem Rohr zusammengefügten Blech hergestellt ist und entlang seiner Längsrichtung unterschiedliche Wanddicken aufweist, umfassend: einen unteren Rohrendabschnitt (2; 22) zur Aufnahme in einem Schwenklager (40), und einen oberen Rohrendabschnitt (5; 24), gekennzeichnet durch einen zwischen dem unteren Rohrendabschnitt (2; 22) und dem oberen Rohrendabschnitt (5; 24) liegenden Mittelabschnitt (3; 23), wobei der untere Rohrendabschnitt (2; 22) und der obere Rohrendabschnitt (5; 24) jeweils eine größere Wanddicke als der Mittelabschnitt (3; 23) aufweisen.
Patent DE-102004027948-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer Schaltungsanordnung
Inventor: KUNKEL HORST
IPC: H03K17/955
Filed: 2004-06-08
Granted: 2008-06-19
Abstract: Sanitärarmatur
mit einer Schaltungsanordnung, welche aufweist:  a) mindestens
einen kapazitiven Sensor, der bei Annäherung eines Körpers als
Ausgangssignal einen Impuls erzeugt;  b) eine Auswertschaltung,
welcher das Ausgangssignal des kapazitiven Sensors zugeführt ist
und die umfasst:  ba) einen programmierbaren Prozessor;  bb)
einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann und in dem
unterschiedliche Betriebsarten und/oder unterschiedliche Betriebsparameter
gespeichert sind;  c) eine von der Auswertschaltung angesteuerten
Treiberschaltung für
mindestens ein den Wasserstrom durch die Sanitärarmatur bestimmendes Magnetventil;  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) die Auswertschaltung (100; 200) in
zwei unterschiedlichen Betriebsmoden arbeiten kann, nämlich  da)
in einem Programmiermodus, in dem sie eine ihr von dem kapazitiven
Sensor (110; 210) zu geführte
Impulsfolge als Code für
eine bestimmte im Speicher abgespeicherte Betriebsart und/oder für mindestens
einen bestimmten im Speicher abgespeicherten Betriebsparameter erkennt
und die Betriebsart und/oder den Betriebsparameter abruft;  db)
in einem Normalmodus, in dem sie die...
Patent DE-102004031440-B4 (DE)
Title: Kompensationsfilm, Herstellverfahren für einen solchen sowie LCD unter Verwendung eines solchen
Inventor: LEE MAN HOAN
IPC: G02B1/10
Filed: 2004-06-29
Granted: 2011-03-31
Abstract: Mehrschichtiger Kompensationsfilm für ein Flüssigkristalldisplay, mit:  – mehreren auf einem Substrat (51) hergestellten Ausrichtungsfilmen (52, 54, 56), die über verschiedene Kippwinkel verfügen; und mehreren Flüssigkristallschichten (53, 55, 57), die  – durch Auftragen cholesterischer Flüssigkristalle auf jedem der Ausrichtungsfilme (52, 54, 56) hergestellt wurden und  – entsprechend den Ausrichtungsfilmen (52, 54, 56) sukzessive verschiedene Kippwinkel aufweisen,  wobei ein erster Ausrichtungsfilm (52) auf dem Substrat (51) angeordnet ist und die weiteren Ausrichtungsfilme (54, 56) jeweils auf einer darunter liegenden Flüssigkristallschicht (53, 55) angeordnet sind.
Patent DE-102004050674-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für elektrische Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: GRISCHKOWSKI ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-10-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Befestigungsanordnung für elektrische Komponenten in einem Fahrzeug, mit einem Komponentengehäuse, das wenigstens zwei Befestigungselemente für eine definierte Festlegung am Fahrzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Befestigungselemente ein selbstsichernder Fixierungszapfen (7, 17) ist, der mit einer am Fahrzeug vorbestimmt ausgebildeten Öffnung (4) mit Vorspannung in Eingriff bringbar ist, wobei der Fixierungszapfen (7, 17) nach Lösen des wenigstens einen anderen Befestigungselementes zerstörungsfrei aus der Öffnung (4) ziehbar ist.
Patent DE-102004054937-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ölpumpe
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F02B67/00
Filed: 2004-11-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einer Kurbelwelle, auf der ein Antriebsrad angeordnet ist, das
mit einem Ölpumpenwellenrad
auf einer Ölpumpenwelle
einer Ölpumpe
in Verbindung steht, wobei die Ölpumpenwelle
und eine Drehachse der Kurbelwelle eine Ebene bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ölpumpenwelle
(9) in der Ebene relativ zu der Drehachse (5) der Kurbelwelle (1)
geneigt ist.