baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012213569-A1 (DE)
Title: Selbstbetätigtes Antibeschlagsystem
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: H05B1/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: Ein Antibeschlagsystem umfasst einen Aufbau, der eine Scheibe oder einen Spiegel definiert, ein Heizelement, das funktional mit dem Aufbau verbunden ist, um selektiv Wärme auf den Aufbau aufzubringen, und eine Quelle für elektrische Energie. Das Antibeschlagsystem weist auch einen Schalter und einen elektrisch leitenden Pfad von der Quelle für elektrische Energie zu dem Heizelement auf. Der Schalter umfasst ein Element aus aktivem Material und ist derart konfiguriert, dass der Schalter den elektrisch leitenden Pfad unterbricht, wenn das Element aus aktivem Material sich über einer vorbestimmten Temperatur befindet. Der Schalter ist auch derart konfiguriert, dass der Schalter den elektrisch leitenden Pfad nicht unterbricht, wenn sich das Element aus aktivem Material unterhalb der vorbestimmten Temperatur befindet.
Patent DE-102012214848-A1 (DE)
Title: Preparing a perfumed (semi) metal oxide composition used in washing or cleaning agent providing targeted fragrance release on e.g. hard surface, by providing solution of (semi) metal oxide in solvent, and then adding perfume and agitating
Inventor: MEINE GEORG
IPC: A61L9/01
Filed: 2012-08-21
Abstract: Preparing a perfumed (semi) metal oxide composition, comprises providing a solution or a dispersion of (semi) metal oxide in a solvent, adding a perfume to the solution or dispersion, agitating the resultant mixture, and then optionally removing the solvent. An independent claim is included for targeted fragrance release on hard and/or textile surfaces, comprising treating the surfaces with the (semi) metal oxide composition, drying the treated surfaces, and then adding moisture to cause the release of fragrance.
Patent DE-102012216133-A1 (DE)
Title: Dc/dc-wandler, verfahren für das bereitstellen einer ausgangsspannung auf der basis einer eingangsspannung und computerprogramm
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Ein DC/DC-Wandler umfasst einen Schaltwandler, um eine Ausgangsspannung basierend auf einer Eingangsspannung bereitzustellen, und einen Ansteuersignal-Generator, der konfiguriert ist, ein Ansteuersignal für den Schaltwandler bereitzustellen. Der Ansteuersignal-Generator ist konfiguriert, um zwischen einem Nicht-Pulse-Skipping-Modus und einem Pulse-Skipping-(Auslassung der Bereitstellung eines Impulses)-Modus zu wechseln. Des Weiteren ist der Ansteuersignal-Generator konfiguriert, um eine Einstellung einer Impulserzeugung anzupassen, sodass eine Länge eines ersten Impulses im Anschluss an ein Pulse-Skipping größer ist als eine Mindestlänge eines Impulses im Nicht-Pulse-Skipping-Modus.
Patent DE-102012216785-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für einen mehrlagigen Schaltungsträger und Verfahren zum Kontaktieren eines mehrlagigen Schaltungsträgers
Inventor: KITTELBERGER SVEN
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (10) für einen mehrlagigen Schaltungsträger (1a, 1b, 1c, 1d). Die Kontaktanordnung (10) weist eine Aussparung (12), welche mindestens eine innenliegende stromführende Schicht (2) des mehrlagigen Schaltungsträgers (1a, 1b) freilegt, und ein Kontaktelement (14) auf, wobei das Kontaktelement (14) über die Aussparung (12) mit der mindestens einen innenliegenden stromführenden Schicht (2) elektrisch leitend verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Kontaktelement (14) über eine Schweißverbindung (18) mit der mindestens einen innenliegenden stromführenden Schicht (2) verbunden, welche massiv ausgeführt ist und am Verbindungsbereich (16) eine geeignete vorgegebene Stärke (d1) aufweist.
Patent DE-102012219552-A1 (DE)
Title: Leimwalze für eine Etikettiervorrichtung
Inventor: HUMELE HEINZ
IPC: B05C1/08
Filed: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Leimwalze für eine Etikettiervorrichtung umfassend einen zylindrischen Mantel, an dessen oberer und unterer Öffnung jeweils eine Deckplatte angeordnet ist, wobei eine der Deckplatten eine Verzahnung zur Verbindung der Leimwalze mit einem Antriebsmotor umfasst, insbesondere eine Hirth-Verzahnung, und wobei die andere Deckplatte ein oder mehrere Elemente zur Verbindung der Leimwalze mit einer Halterungsvorrichtung einer Etikettiervorrichtung umfasst, wobei das eine oder die mehreren Elemente an einer nach außen weisenden Seite der Deckplatte angeordnet ist/sind.
Patent DE-102012222295-A1 (DE)
Title: Teleskopiermantel-Grenzflächenmechanismus
Inventor: TINNIN MELVIN LEE
IPC: B62D1/185
Filed: 2012-12-05
Abstract: Es ist eine Lenksäulen-Baugruppe vorgesehen, die einen Innenmantel, einen Außenmantel und einen Bock umfasst. Der Innenmantel weist eine Innenmantel-Außenfläche auf. Der Außenmantel weist eine Außenmantel-Außenfläche auf. Der Innenmantel ist in dem Außenmantel für eine Teleskopierbewegung relativ zu dem Außenmantel verschiebbar angeordnet. Der Außenmantel weist zumindest eine Durchbrechung zum Freilegen der Innenmantel-Außenfläche auf. Der Bock weist zumindest eine Innenmantelerhebung und zumindest eine Außenmantelerhebung auf. Die Innenmantelerhebung ist derart angeordnet, dass sie durch die zumindest eine Durchbrechung aufgenommen ist und selektiv über Reibung mit der Innenmantel-Außenfläche in Eingriff steht. Die Außenmantelerhebung ist derart angeordnet, dass sie selektiv über Reibung mit der Außenmantel-Außenfläche in Eingriff steht.
Patent DE-102012223437-A1 (DE)
Title: Laundry dryer e.g. domestic laundry dryer has fan device that is arranged such that air conveying directions of fan device are changed in order to convey air to specific dryer region
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F58/10
Filed: 2012-12-17
Abstract: The laundry dryer has a housing (1) and a fan device (3). The fan device sucks and conveys the air (17) to a dryer region (21) which is supported at a component to be cooled (12) e.g. compressor (14) of heat pump (10). The air conveying directions (5,7) of the fan device are changed as required, so that the air (39) is conveyed to another dryer region (41).
Patent DE-102012223570-A1 (DE)
Title: Traction drive device of internal combustion engine, has helical spring arranged between base and clamping unit, to urge friction element against outer jacket surface of base or inner jacket surface of lever
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2012-12-18
Abstract: The traction drive device (100) has a spring element (6) which is acted upon guide rail (300) in the direction of chain (200) with a restoring force. A clamping device (1) has a lever attached to a base by a bearing pin. A helical spring is arranged between the base and the clamping unit, to urge a friction element against the outer jacket surface of base or the inner jacket surface of lever, in order to dampen the rotational movement of the lever. A rotatable contact structure for the tensioning rail (400) is provided at distal end of the lever.
Patent DE-102012224362-A1 (DE)
Title: Anpassung einer Testhäufigkeit für die Ressourcenauslastung
Inventor: FERDOUS RASHED
IPC: G06F11/30
Filed: 2012-12-27
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung betreffen ein dynamisches Bewerten und Verwalten des Testens eines Systems auf die Ressourcenverfügbarkeit. Ein vorhergesagtes Ressourcennutzungsmuster wird erworben, und kritische Punkte im Muster, die zu vorhergesagten Änderungen bei der Ressourcenauslastung gehören, werden erkannt. Das Testen des Systems auf die Ressourcenverfügbarkeit wird auf die erkannten kritischen Punkte oder auf Echtzeitänderungen im Ressourcennutzungsmuster beschränkt.
Patent DE-102013002853-A1 (DE)
Title: Brandbekämpfungseinrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: DIRKSMEIER ROGER
IPC: A62C3/07
Filed: 2013-02-20
Abstract: Brandbekämpfungsvorrichtung 2 für Schienenfahrzeuge umfassend einen Löschflüssigkeitsbehälter 4 mit einem an ein Rohrleitungssystem 10 anschließbaren, in dem Löschflüssigkeitsbehälter 4 gelagerte Löschflüssigkeit 4a ausbringendem Auslass 6. Eine besonders flexible Gestaltung der Brandbekämpfungsvorrichtung ist dadurch möglich, dass der Löschflüssigkeitsbehälter 4 aus einem Kunststoffverbundwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-102013003031-A1 (DE)
Title: Abgastrakt für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KÜNZEL STEFAN
IPC: F02B37/007
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgastrakt (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Abgasflut, die einer ersten Turbinenflut einer Turbine eines Abgasturboladers zugeordneten und von Abgas der Brennkraftmaschine durchströmbar ist, mit einer zweiten Abgasflut (16), die zumindest teilweise von der ersten Abgasflut (14) fluidisch getrennt, von Abgas der Brennkraftmaschine durchströmbar und einer zweiten Turbinenflut der Turbine zugeordnet ist, mit einer von der ersten Abgasflut (14) abzweigenden Abgasrückführleitung (22), und mit einem Versperrelement (26), welches zwischen wenigstens einer, ein Strömen von Abgas aus der ersten Abgasflut (14) in die Abgasrückführleitung (22) verhindernden ersten Schließstellung (1) und wenigstens einer, ein Strömen von Abgas aus der ersten Abgasflut (14) in die Abgasrückführleitung (22) ermöglichenden ersten Offenstellung (2) verstellbar ist, wobei eine fluidische Verbindung (30) zwischen den Abgasfluten (14, 16), über welche Abgas aus der ersten Abgasflut (14) abzweigbar und der zweiten Abgasflut (16) zuführbar ist, in der ersten Schließstellung (1) mittels des Versperrelements (26) freigegeben und in der ersten Offenstellung (2) mittels des Versperrelements (26) versperrt ist.
Patent DE-102013006193-A1 (DE)
Title: Reinigungstextil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GIBIS KARL-LUDWIG
IPC: A47L13/16
Filed: 2013-04-11
Abstract: Reinigungstextil, umfassend eine textile Trägerlage (1) mit zumindest einer Reinigungsseite (2), wobei auf der Reinigungsseite (2) von der Trägerlage (1) erhaben abstehendes Reinigungsgarn (3) angeordnet ist. Die Trägerlage (1) besteht aus einem Vliesstoff (4) und der Vliesstoff (4) umfasst erste Mikrofasern (5).
Patent DE-102013006434-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil mit kegelförmigem Ventilkolben
Inventor: SCHMIDT-RADEMACHER BIRGIT
IPC: E03B7/09
Filed: 2013-04-15
Abstract: Ein Sicherheitsventil 1 dient zum Abbau von Unterdruck in Wasserleitungen. In geöffneter Stellung ist ein Ausströmen von Luft aus der Ventilkammer 3 in eine der Fließrichtung 8 des Wassers zumindest im Wesentlichen entgegen gesetzten Richtung 9 ermöglicht, wobei das Sicherheitsventil 1 mit einem verschieblich in der Ventilkammer 3 angeordneten Ventilkolben 2 mit einem endseitigen Dichtring 4 zur Abdichtung des Ventilsitzes 10 ausgerüstet ist. Der Ventilkolben 2 weist eine sich zwischen dem Dichtring 4 und seinem gegenüber liegenden Ende 6 verjüngende Geometrie auf, um Ablagerungen und Verklebungen auszuschließen.
Patent DE-102013010944-A1 (DE)
Title: Trägersystem zum Aufbau einer Freilandanlage für Photovoltaikmodule
Inventor: HOFFMANN WOLF
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Um ein Trägersystem zum Aufbau einer Freilandanlage für Photovoltaikmodule (8) und/oder Photovoltaikbänder und/oder Algenreaktorbänder mit auf einem Untergrund (2) angeordneten Stützelementen (1) und mit zwischen den Stützelementen (1) verspannten Seilen (3) derart weiterzuentwickeln, dass es auch bei starken Winden nicht beschädigt werden kann und zusätzlich kostengünstig und in einfacher Weise aufgebaut werden kann, sind die Stützelemente (1) gedämpft und gelenkig gelagert und die Seile (3) mit dem Untergrund (2) verspannt.
Patent DE-102013011417-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung zum Fördern von Kraftstoff einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter zu einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit wenigstens einer Pumpe (12) als erster Hauptkomponente zum Fördern des Kraftstoffs und mit wenigstens einem Filter (14) als zweiter Hauptkomponente zum Filtern des Kraftstoffs, wobei die Hauptkomponenten an einem eigensteifen Brückenelement (16) der Kraftstofffördereinrichtung (10), welches eine Befestigungseinrichtung zum Festlegen des Brückenelements (16) am Kraftstoffbehälter aufweist, befestigt und über das Brückenelement (16) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013014488-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement für ein Filtersystem
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: B01D46/24
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100), umfassend ein Gehäuse (108) mit einer Längsachse (L), einen Deckel (110), der das Gehäuse (108) an einer Stirnseite (120) verschließt, einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Mediums und einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Mediums, ein auswechselbares Filterelement (10), welches im Gehäuse (108) angeordnet ist und einen Filterkörper (12), eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete offene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18) umfasst, ein gehäusefestes Stützrohr (14), welches im Inneren des Filterelements (10) um die Längsachse (L) konzentrisch angeordnet ist. Das Filterelement (10) ist mit der zweiten Endscheibe (18) auf dem Stützrohr (14) aufliegend an einer inneren Deckelkontur (114) anliegend verdrehsicher gelagert. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) sowie ein Sekundärelement (28) zum Einbau in ein solches Filtersystem (100).
Patent DE-102013018601-A1 (DE)
Title: Verbesserung des thermischen Verhaltens eines Logikchips in einer Gehäuse-auf-Gehäuse-Struktur
Inventor: YEE ABRAHAM F
IPC: H01L25/065
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein IC-System bereit, in welchem Niederleistungschips vertikal in der Nähe von Hochleistungschips angeordnet werden können, ohne die Auswirkungen einer Überhitzung zu erleiden. In einer Ausführungsform umfasst das IC-System ein erstes Substrat, einen Hochleistungschip, der auf einer ersten Seite des ersten Substrats angeordnet ist, eine wärmeleitende Anschlussfläche, die auf einer zweiten Seite des ersten Substrats angeordnet ist, eine oder mehrere wärmeleitende Komponenten, die in dem ersten Substrat ausgebildet sind, wobei die wärmeleitenden Komponenten den Hochleistungschip und die wärmeleitende Anschlussfläche thermisch miteinander verbinden, und eine Wärmesenke, die an einer Oberfläche der wärmeleitenden Anschlussfläche angebracht ist, wobei die Wärmesenke in thermischer Verbindung mit der wärmeleitenden Anschlussfläche steht. Durch das Vorsehen von wärmeleitenden Komponenten, die durch das erste Substrat hinweg ausgebildet sind, um den Hochleistungschip und die wärmeleitende Anschlussfläche thermisch miteinander zu verbinden, kann die von dem Hochleistungschip erzeugte Wärme wirksam in die Wärmesenke abgeleitet werden.
Patent DE-102013018779-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Druckgasbehälters an einem Träger für einen Kraftwagen
Inventor: SCHITTENHELM JENS
IPC: F17C13/08
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (37) wenigstens eines Druckgasbehälters (12) an einem Träger (16) für einen Kraftwagen, bei welcher der Druckgasbehälter (12) an dem Träger (16) gehalten ist, wobei der Druckgasbehälter (12) mit wenigstens einem Ventilelement (22) versehen ist, über welches der Druckgasbehälter (12) an dem Träger (16) gehalten ist.
Patent DE-102013018803-A1 (DE)
Title: Entkopplungskondensatoren für Zwischenelemente
Inventor: YEE ABRAHAM F
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-11-11
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung betreffen generell Zwischenelemente zum Einbringen von integrierten Schaltungen in ein Gehäuse. Die Zwischenelemente enthalten kapazitive Einrichtungen zur Verringerung des Signalrauschens und von Leckströmen zwischen benachbarten integrierten Schaltungen, die mit dem Zwischenelementen verbunden sind. Die kapazitiven Einrichtungen werden aus dotierten Halbleiterschichten hergestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Zwischenelement ein Substrat mit dotierten Gebieten mit entgegengesetzter Leitfähigkeit. Eine erste und eine zweite Oxidschicht sind über den dotierten Gebieten angeordnet. Eine erste Zwischenverbindung, die in der zweiten Oxidschicht angeordnet ist, ist elektrisch mit einem dotierten Gebiet einer ersten Leitfähigkeit verbunden, und eine zweite Zwischenverbindung, die in der zweiten Oxidschicht angeordnet ist, ist elektrisch mit einem dotierten Gebiet einer zweiten Leitfähigkeit verbunden. Es sind auch weitere kapazitive Einrichtungen unter Anwendung dotierter Halbleiterschichten offenbart.
Patent DE-102013101726-A1 (DE)
Title: Flächiges Leichtbaumaterial aus Verstärkungsfasern und thermoplastischem Kunststoff
Inventor: BRUNNER GÜNTER
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-02-21
Abstract: Es ist ein flächiges Leichtbaumaterial offenbart, das im Wesentlichen aus Verstärkungsfasern und aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt ist. Zudem weist das flächige Leichtbaumaterial in unterschiedlichen Arealen jeweils unterschiedliche mechanische Eigenschaften auf, insbesondere unterschiedliche Steifigkeiten sowie unterschiedliche Zug- und/oder Druckfestigkeiten. Das flächige Leichtbaumaterial kann insbesondere unterschiedliche Materialstärken unterschiedliche Faservolumengehalte, unterschiedliche Faserorientierungen oder auch Bereiche unterschiedlichen Gewebeaufbaus oder Gelegeaufbaus aufweisen.
Patent DE-102013105338-A1 (DE)
Title: Method for controlling operation of automatic dishwasher to wash e.g. dish, involves maintaining ozonosphere gas in process chamber, and maintaining ozonosphere gas with disinfection concentration for disinfection time to disinfect dish
Inventor: BESHEARS JR PAUL E
IPC: A47L15/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: The method involves introducing ozonosphere gas into a process chamber (20). The ozonosphere gas is maintained in the process chamber with a disinfection concentration of 5 ppm or less by control of the introduction of the ozonosphere gas. The ozonosphere gas is maintained with the disinfection concentration for disinfection time, which suffices to disinfect a dish. The ozonosphere gas is introduced, while a door (22) closes an access port. The door is fully operated in an unlocked status. Log-5-reduction of bacteria such as bacterium Escherichia coli, is performed. Independent claims are also included for the following: (1) a method for disinfection of dishes in a dishwasher (2) a dishwasher for treatment of dishes (3) a method for operation of a dishwasher.
Patent DE-102013105859-A1 (DE)
Title: Eine im Erdreich aushärtbare Substanz zur dauerhaften Fixierung eines Erdankers oder Grundankers sowie ein Verfahren zum Einbringen derselben
Inventor: SG Holding UG (haftungsbeschränkt)
IPC: E21D20/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine im Erdreich (2) aushärtbare Substanz (5) zur dauerhaften Fixierung eines Erdankers sowie ein Verfahren zum Einbringen der Substanz (5). Mittels eines rohrförmigen Zuführelementes (3) wird mit Hochdruck die wasserunlösliche Substanz (5) in flüssiger Form in das Bohrloch (1) eingespritzt. Diese Substanz (5) weist eine größere Viskosität und Dichte als Wasser auf, sodass die Substanz (5) selbsttätig in das umgebende Erdreich (2) eindringt und die dort gegebenenfalls vorhandene Flüssigkeit verdrängt. Zusätzlich kann über den Druck, mit dem die flüssige Substanz (5) zugeführt wird, oder die Bewegung des Zuführelementes (3) in Pfeilrichtung (12) in dem Bohrloch (1) die Verteilung, insbesondere die in Bezug auf eine Bohrlochlängsachse radiale Eindringtiefe in das Erdreich (2) bestimmt bzw. eingestellt werden.
Patent DE-102013106686-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: SY WILLIAMSON
IPC: F16H55/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad mit eine Beschichtung (21) und Bombierungen (22) aufweisenden Zähnen (20), das durch einen Sintervorgang hergestellt ist, wobei die Beschichtung (21) vor der Herstellung der Bombierungen (22) aufgebracht ist und die Bombierungen (22) durch einen Walzvorgang hergestellt sind.
Patent DE-102013108803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vergüteten nahtlos warmgefertigten Stahlrohres
Inventor: CHRISTOF DELHAES
IPC: C22C38/14
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vergüteten, nahtlos warmgewalzten Stahlrohres, bei dem ein auf Umformtemperatur erwärmter Hohlblock zu einem Rohr mit einem Fertigdurchmesser nach dem Walzen in einem Walzwerk gewalzt und nachfolgend vergütet wird und während der Vergütung mit entsprechenden Vergütungsparametern der Durchmesser des Rohres anwächst. Um ein Herstellungsverfahren für vergütete nahtlos warmgefertigte Stahlrohre anzugeben, das unter Einhaltung der geometrischen Anforderungen an das vergütete Fertigrohr eine wirtschaftlichere Herstellung solcher Rohre ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass unter Kenntnis des Durchmesserwachstums des Rohres beim Vergüten der Fertigdurchmesser des zu vergütenden Rohres nach dem Walzen in dem Walzwerk eingestellt wird.
Patent DE-102013112242-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebegehäuse sowie Stecker für ein Lenkgetriebegehäuse
Inventor: KOLLOCH ROBERT
IPC: B62D3/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Lenkgetriebegehäuse (10, 10‘) ist vorgesehen, mit einer Aufnahme (12, 12‘) für einen Sensor und einer Stecköffnung (14, 14‘), in die ein Stecker (30) zum elektrischen Anschließen des Sensors eingesteckt werden kann. Das Lenkgetriebegehäuse (10, 10‘) weist eine Verriegelungsöffnung (20, 20‘) auf, welche die Stecköffnung (14, 14‘) schneidet. Ferner ist ein Stecker (30) für ein derartiges Lenkgetriebegehäuse (10, 10‘) vorgesehen.
Patent DE-102013113015-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Flurförderzeugs
Inventor: MITTMANN HERIBERT
IPC: H01M10/6567
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (5) eines Flurförderzeugs (1) mit einem batterie-elektrischen Antriebssystem, wobei die Traktionsbatterie (5), eingesetzt in ein Batteriefach (4) des Flurförderzeugs (1) das Antriebssystem des Flurförderzeugs (1) mit elektrischer Energie versorgt, wobei die Traktionsbatterie (5) mindestens eine eine Elektrolytflüssigkeit (16) enthaltende Batteriezelle (5b) aufweist. Zur Kühlung der Elektrolytflüssigkeit (16) der Traktionsbatterie (5) ist ein Kühlsystem (20) vorgesehen, das aus einem mit der Elektrolytflüssigkeit (16) betriebener Kühlflüssigkeitskreislauf (21) gebildet ist.
Patent DE-102013113829-A1 (DE)
Title: Kühlzusammensetzungen, Kühlsysteme und Verfahren zur Herstellung, zum Betrieb und zur Verwendung derselben
Inventor: SANTROCK JEFFREY
IPC: C09K5/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine Variante kann ein Produkt umfassen, das ein Gemisch umfasst, welches CF3CF=CH2 und ein Schmieröl oder -fett umfasst, wobei das Schmieröl oder -fett die Wahrscheinlichkeit, dass das Kältemittel sich entzünden wird, verringert/eliminiert.