baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010004037-A1 (DE)
Title: Meerkraftwerk
Inventor: BOEGEL MARTIN
IPC: F03B13/26
Filed: 2010-01-05
Abstract: Ein schwimmender Körper, der wegen seiner Masse oder ein im Wasser schwebender Körper, der wegen seiner Tauchtiefe nicht durch normale Wellen, sondern nur durch die gezeitenbedingten Höhenveränderungen des Ruhewasserspiegels vertikal bewegt wird gleitet beim Gezeitenwechsel an mit dem Meeresgrund verbundenen Zahnstangen hinauf oder hinunter. Mit den Zahnstangen kommunizierende an diesem Körper angebrachte Zahnräder rotieren dadurch und übergeben ihr Drehmoment an Generatoren. In an den Körper angefügten zylindrischen Käfigen werden Schwimmer und mit ihnen verbundene Lineargeneratoren durch Wellen vertikal bewegt.
Patent DE-102010004269-A1 (DE)
Title: Micro-gearing pair for use in e.g. eccentric cam gear box, has component comprising tooth work and formed by gear wheels of same tooth modules and tooth numbers, where space is formed between certain adjacent wheels for storing lubricants
Inventor: DEGEN REINHARD DR
IPC: F16H55/12
Filed: 2010-01-09
Abstract: The pair (100) has a component (2) comprising a tooth work (1), and another component (4) comprising a counter tooth work (3). The former component is formed by gear wheels of same tooth modules and tooth numbers. The gear wheels exhibit same width and lie on a common shaft, where a space is formed between certain adjacent wheels for storing lubricants. Spacing elements are arranged between the certain adjacent wheels, where outer diameter of the spacing elements is smaller than foot diameter of gear wheels. The certain adjacent gear wheels are supported against the spacing elements.
Patent DE-102010004432-A1 (DE)
Title: Rollovorrichtung
Inventor: KOCH SIEGFRIED
IPC: E06B9/58
Filed: 2010-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rollovorrichtung (1) zur Beschattung eines Fensters, insbesondere eines Dachfensters eines Fahrzeugs, umfassend ein Bahnenmaterial (2), eine Wickelwelle (3), auf die das Bahnenmaterial (2) aufwickelbar ist, einen Spriegel (4), mit dem das Bahnenmaterial (2) von der Wickelwelle (3) abrollbar ist. Eine komfortable Bedienbarkeit ergibt sich mit einer Antriebseinrichtung (9), die den Spriegel (4) antriebsmäßig mit der Wickelwelle (3) koppelt, derart, dass eine quer zur Wickelachse (6) orientierte Verstellbewegung des Spriegels (4) eine Drehung der Wickelwelle (3) bewirkt, wobei die Antriebseinrichtung (9) zumindest ein Federelement (10) aufweist, das die Antriebseinrichtung (9) mit der Wickelwelle (3) verbindet und die Wickelwelle (3) entgegen der Abrolldrehrichtung vorspannt.
Patent DE-102010004874-A1 (DE)
Title: PV/T-Anlagen in Wasseraufbereitungssystemen
Inventor: SPINNLER MARKUS
IPC: F24J2/00
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Wasserentsalzung, das eine Photovoltaik-Anlage umfasst, wobei das System derart konfiguriert ist, das zu entsalzende Wasser durch die Abwärme der Photovoltaik-Anlage zu erwärmen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Wasserentsalzung, in dem das zu entsalzende Wasser mit der Abwärme einer Photovoltaik-Anlage erwärmt wird.
Patent DE-102010005715-A1 (DE)
Title: Transistoranordnung als ESD-Schutzmaßnahme
Inventor: ROGER FREDERIC DR
IPC: H01L23/60
Filed: 2010-01-26
Abstract: des Transistors (25) angeordnet. Die Diode umfasst eine Wanne (5) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen dotierten Bereich (4) eines zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps. Der Transistor umfasst eine dotierte Wanne (2) und einen dotierten Bereich (1) des ersten Leitfähigkeitstyps. Die Wanne (2) des Transistors ist niedriger dotiert als die Wanne (5) der Diode.
Patent DE-102010007167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Züchten von Mikroorganismen
Inventor: HARTMANN WERNER DR
IPC: C12M1/42
Filed: 2010-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Züchten von Mikroorganismen. Sie umfasst dabei folgende Schritte: Zunächst erfolgt das Herstellen einer Nährlösung (3), anschließend wird die Nährlösung (3) mit Zellen des zu züchtenden Mikroorganismusses geimpft. In einem weiteren Verfahrensschritt erfolgt das Vermehren des Mikroorganismusses und anschließend die Separierung der vermehrten Mikroorganismen aus der Nährlösung (3). Bei der Separierung der Mikroorganismen aus der Nährlösung (3) werden diese einem gepulsten elektrischen Feld ausgesetzt.
Patent DE-102010011087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines kühlbaren Formwerkzeugs
Inventor: WALTL HUBERT
IPC: B21D37/20
Filed: 2010-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines kühlbaren Formwerkzeugs (1). Um ein verbessertes Formwerkzeug sowie ein verbessertes Verfahren bereitzustellen, sind ein – Herstellen eines an einer Oberfläche (17) Fluidpfade aufweisenden Teilkörpers (13) des Formwerkzeugs (1), – Schützen der Fluidpfade gegen ein Eindringen von Partikeln, – Auftragen einer Deckschicht (15) über die geschützten Fluidpfade und auf die Oberfläche (17) mittels Lichtbogenspritzen vorgesehen.
Patent DE-102010013228-A1 (DE)
Title: Verfahren und System, um die Operationen eines registrierten Speichermoduls zu verbessern
Inventor: ALEXANDER JAMES W
IPC: G11C7/22
Filed: 2010-03-29
Abstract: Ein Verfahren und System, um die Operationen eines registrierten Speichermoduls zu verbessern. Bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ermöglicht das registrierte Speichermodul asynchrone Lese- und Schreiboperationen, wenn eine Taktschaltung in dem registrierten Speichermodul aktiviert wird. Bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ermöglicht das registrierte Speichermodul, dass seine Taktschaltung ohne jegliche Unterbrechung seines Betriebs freigegeben oder gesperrt wird. Wenn die Taktschaltung in dem registrierten Speichermodul gesperrt ist, kann der Energieverbrauch des registrierten Speichermoduls verringert werden. Bei noch einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform darf das registrierte Speichermodul in einen asynchronen Betriebsmodus eintreten oder ihn verlassen, ohne in einen Selbstauffrischungs- oder Vorlade-Herunterfahr-Betriebsmodus des registrierten Speichermoduls einzutreten oder ihn zu verlassen.
Patent DE-102010015732-A1 (DE)
Title: Windabweiser
Inventor: HERBIG MIKE
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-04-21
Abstract: Windabweiser (1; 1') zur Geräuschminderung an einer Dachöffnung eines Fahrzeugs, wobei der Windabweiser zwei Schwenklagerabschnitte (12, 22) aufweist, die jeweils schwenkbar in zwei nahe der Dachöffnung an einer Karosserie des Fahrzeugs vorgesehene Lageraufnahmen (60, 70) zu montieren sind, und wobei der Windabweiser mit ein schwingungsdämpfendes Material (40) aufweisenden Geräuschminderungsmitteln versehen ist. Der Windabweiser zeichnet sich dadurch aus, dass das schwingungsdämpfende Material als Zwischenelement in einem über den Windabweiser von einer Lageraufnahme bis zu der anderen Lageraufnahme reichenden Schwingungspfad an dem Windabweiser vorgesehen ist, so dass das schwingungsdämpfende Material eine Schwingungsübertragung entlang des Schwingungspfades dämpft.
Patent DE-102010016808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Wertscheinen
Inventor: DIETZ OLIVER
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Wertscheinen. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Behälter (12), der einen Aufnahmenbereich zur Aufnahme der Wertscheine und mindestens eine Öffnung zum Zuführen und Entnehmen der Wertscheine hat. Diese Öffnung ist mit einem Deckel (14) verschließbar, wobei eine erste Verriegelungseinheit (30) ein Öffnen des Deckels (14) verhindert, wenn diese in einem verriegelten Zustand ist. Ferner hat die Vorrichtung (10) eine Entwertungseinheit zum irreversiblen Ungültigmachen der im Aufnahmebereich angeordneten Wertscheine, die in einem aktivierten Zustand beim Öffnen des Deckels (14) die Wertscheine entwertet und in einem deaktivierten Zustand nicht entwertet. Ferner hat die Vorrichtung (10) eine zweite Verriegelungseinheit (40) und eine Steuereinheit zur Steuerung dieser zweiten Verriegelungseinheit (40). Die zweite Verriegelungseinheit (40) verhindert in einem verriegelten Zustand ein Öffnen des Deckels, wohingegen sie in einem entriegelten Zustand ein Öffnen des Deckels (14) nicht verhindert. Die Steuereinheit verstellt die zweite Verriegelungseinheit (40) von dem verriegelten in den entriegelten Zustand, nachdem oder während die Entwertungseinheit vom aktivierten in den deaktivierten Zustand verstellt worden ist.
Patent DE-102010016950-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: KOJIMA KIYONARI
IPC: H01H50/38
Filed: 2010-05-14
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais (1) schaltet zwischen dem Leiten und Unterbrechen von Strömen um, die eine unterschiedliche Magnitude bzw. Amplitude aufweisen und in einander entgegengesetzten Pfaden über das elektromagnetische Relais fließen. Das Relais (1) schließt eine eine Magnetkraft erzeugende Spule (2) ein und ein Paar von Kontaktabschnitten (3), die selektiv durch die Magnetkraft geöffnet und geschlossen werden. Die Kontaktabschnitte (3) umfassen ein Paar fester Kontakte (320) und ein Paar beweglicher Kontakte (310). Jeder der festen Kontakte (320) wird durch ein Paar leitender fester Halter (32) gehalten und befindet sich nahe einem Spitzenabschnitt eines jeden festen Halters (32). Die beweglichen Kontakte (310) sind an einem leitenden, beweglichen Halter (31) befestigt und bewegen sich selektiv auf die Magnetkraft ansprechend gegen die festen Halter (32) bzw. von diesen weg. Das Relais schließt weiter zwei lichtbogenlöschende Magnetelement (4) ein, die derart den Kontaktabschnitten (3) benachbart sind, daß ein durch Unterbrechen eines Stroms mit größerer Stärke als der des anderen Stroms erzeugter Lichtbogen bei jedem Kontaktabschnitt (3) in Richtung auf den Spitzenabschnitt erstreckt bzw. verlängert wird.
Patent DE-102010017254-A1 (DE)
Title: Gießform zum Spritzgießen und Verfahren zur Herstellung eines Spitzgussproduktes
Inventor: NAGASHIMA HIROAKI
IPC: B29C45/26
Filed: 2010-06-07
Abstract: Gießform zum Spritzgießen und Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussproduktes, aufweisend einen provisorischen Rippenabschnitt (17), der in einer Verbundweise an einem vorbestimmten Abschnitt einer Höhlung (14) derart ausgebildet ist, dass er einer provisorischen Rippe (101) entspricht, welche derart ausgebildet ist, dass sie von einem Abschnitt eines Spritzgussproduktes (100) vorsteht, der nicht als eine Gestaltungsfläche (100a) dient, wobei in den provisorischen Rippenabschnitt (17) über einen Anschnitt (16) Harz zur Formung eingespritzt wird, wobei ein Endabschnitt (P) der Gestaltungsfläche (100a) des Spritzgussproduktes (100) in einer Teilungsebene (13) festgelegt ist, und der provisorische Rippenabschnitt (17) in einer Verbundweise an einer Höhlungsfläche (14b) entlang der Teilungsebene (13) derart ausgebildet ist, dass er von der Gestaltungsfläche (100a) zu einer Innenseite versetzt ist, und wobei ein Teil oder alles an wenigstens der Gestaltungsflächenseite eines Verbindungsabschnitts, an welchem der provisorische Rippenabschnitt (17) und die Höhlung (14) miteinander verbunden sind, in einer gekrümmten Form ausgebildet ist.
Patent DE-102010017764-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Härtung von Kalk-Sandsteinen, Porenbetonsteinen o.ä.
Inventor: HOVESTADT ANDREAS
IPC: B28B11/24
Filed: 2010-07-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Härtung von Kalk-Sandsteinen, Porenbetonsteinen oder ähnlichem werden Rohlinge der Steine in einen Innenraum (7) eines Autoklaven (2) eingebracht, dieser wird druckdicht verschlossen und danach unter Druck stehender Wasserdampf in den Innenraum (7) des Autoklaven (2) eingeleitet. Während einer bestimmten Zeit wirkt der Wasserdampf auf die Rohlinge ein, wodurch diese aushärten. Während der Einleitung und/oder Einwirkung des Wasserdampfs fällt Kondensat an, das in eine Kondensatsammeleinrichtung (3) geleitet und zumindest teilweise recycelt wird. Um die Energieeffizienz eines derartigen Verfahrens zu steigern, wird das Kondensat, ohne dass dessen Druck reduziert wird, zumindest teilweise unmittelbar aus der Kondensatsammeleinrichtung (3) in den Innenraum (7) des Autoklaven (2) zurückverdampft. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur Durchführung des vorstehenden Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102010018640-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for mounting microswitch on plant body, has retaining clip including free ends inserted into slot-shaped recesses in plant body, where one of recesses is parallel to traveling direction of plunger of microswitch
Inventor: CORDSEN MARTIN
IPC: H02B1/048
Filed: 2010-04-29
Abstract: The arrangement has a retaining clip (6) including free ends inserted into slot-shaped recesses (8) in a plant body (7), where one of the recesses is parallel to a traveling direction of a plunger (2) of a microswitch. Locking projections (11) are arranged in the free ends of the retaining clip, where the retaining clip is made from spring steel. Projected holes (13) are provided in the retaining clip.
Patent DE-102010020812-A1 (DE)
Title: Vehicle seat comprises backrest with upper edge, at which headrest is provided, where headrest has head contact surface, whose vertical extent is expandable in accident
Inventor: KAHRAMAN FATIH
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-05-18
Abstract: The vehicle seat (1) comprises a backrest (2) with an upper edge, at which a headrest (3) is provided. The headrest has a head contact surface (4), whose vertical extent is expandable in an accident. The lower edge of the headrest rests on the upper edge of the backrest in an accident, and only the upper edge (6) of the headrest is adjusted vertically.
Patent DE-102010021699-A1 (DE)
Title: Telekommunikationsverfahren und Telekommunikationssystem
Inventor: SCHILLER REINHOLD
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Telekommunikation zwischen wenigstens einem Einleiter (5) und wenigstens einem Annehmer (6), – wobei in einer Systemvermittlungsdatenbank (2) für alle möglichen Annehmer (6) jeweils eine Zuordnung zwischen mindestens einem Fahrzeugkennzeichen (7) eines Fahrzeugs (8) des jeweiligen Annehmers (6) und Verbindungsdaten für mindestens eine Telekommunikationsart zur Telekommunikation mit dem jeweiligen Annehmer (6) hinterlegt ist, – bei dem ein Einleiter (5) zum Herstellen einer Telekommunikationsverbindung (4) zu einem Annehmer (6) mit einer Telekommunikationseinrichtung (10) ein Fahrzeugkennzeichen (7) an eine Systemvermittlungseinrichtung (3) übermittelt, – bei dem die Systemvermittlungseinrichtung (3) auf die Systemvermittlungsdatenbank (2) zugreift, um die zu dem übermittelten Fahrzeugkennzeichen (7) zugehörigen Verbindungsdaten zu ermitteln, – bei dem die Systemvermittlungseinrichtung (3) eine Telekommunikationsverbindung (4) zum Annehmer (6) herstellt.
Patent DE-102010024014-A1 (DE)
Title: Target for use with e.g. video tachymeter for measuring position of e.g. earth surface, has identifier with identifying elements reversible between optical states, and electrical or electronic controller for changing states of elements
Inventor: ORTLEB RUDOLF
IPC: G01C15/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: The target (1) has a measuring target (3) e.g. retro-reflector and prism, and an identifier (4) carried by a carrier (2), where the identifier includes identifying elements (41, 42) reversible between two optical states. Each identifying element includes a predesignated optical property in one of the optical states, and does not have the optical property in the other optical state. An electrical or electronic controller (5) changes the optical states of the identifying elements. The identifying elements are reflectors or displays e.g. bistable LCD and LED such as organic LED. Independent claims are also included for the following: (1) a geodetic measuring device comprising a identifier detecting unit (2) a system comprising a target (3) a measuring method for determining spatial position and/or orientation of a target.
Patent DE-102010027895-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für ein Anbaugerät an einer Arbeitsmaschine
Inventor: HOLP GUENTER
IPC: E02F3/96
Filed: 2010-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung für ein Anbaugerät an einer Arbeitsmaschine mit einem Rotator (14), der einen vorzugsweise in einem Gehäuse (12) drehfest gehaltenen Stator (20) und einen vorzugsweise mittels eines Schneckengetriebes (26, 30) um den Stator (20) drehbaren Rotor (24) aufweist, und mit einer durch den Rotator (14) durchgreifenden Drehdurchführung (16) zur Durchleitung eines Druckmediums über mindestens einen Medienkanal (40). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der mindestens eine Medienkanal (40) einen durch den Stator (20) hindurchgeführten ersten Kanalabschnitt (42) und einen damit kommunizierenden, über die Drehdurchführung (16) weitergeführten zweiten Kanalabschnitt (44) aufweist.
Patent DE-102010029813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer elektrischen Stromerzeugung eines Submoduls in einer Photovoltaikanlage
Inventor: MILDENSTEIN TOBIAS
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Stromerzeugung in einer Photovoltaikanlage mit mindestens einem in die Photovoltaikanlage geschalteten Submodul. Das Verfahren zeichnet sich aus durch ein in einem Umschaltzeittakt erfolgendes alternierendes Schalten des Submoduls zwischen einem on-Schaltzustand und einem bypass-Schaltzustand, wobei das Submodul bei dem on-Schaltzustand der Photovoltaikanlage verschaltet ist und in dem bypass-Schaltzustand überbrückt ist. Während des bypass-Schaltzustandes wird eine Gesamtstromstärke der Photovoltaikanlage gemessen und ein daraus ermittelter Sollwert zwischengespeichert. Während des on-Schaltzustandes wird eine Submodulstromstärke gemessen und mit dem Sollwert verglichen, wobei bei einem Absinken der Submodulstromstärke unter den Sollwert ein von dem Umschaltzeittakt unabhängig erfolgendes Zurücksetzen des Submoduls in den bypass-Schaltzustand ausgeführt wird.
Patent DE-102010029830-A1 (DE)
Title: Suction oil filter for circulating oil in oiling system of gear box of motor car, has bypass comprising bypass valve with pump, where part of oil sucked by pump is returned into channel over reconducting aperture at oil leakage aperture
Inventor: ROSENDAHL MARCO
IPC: B01D29/11
Filed: 2010-06-09
Abstract: The filter has a lower housing portion (1) provided with an oil inlet aperture, and an upper housing portion (3) provided with an oil leakage aperture (4). A micromesh filtering medium is arranged between the inlet aperture and the leakage aperture. A bypass (6) comprises a bypass valve with a pump, where the bypass valve is designed as a regular valve. Opening and closing control pistons of the bypass valve are inserted into an integrated channel (9). A part of oil sucked by the pump is returned into the channel over a reconducting aperture (10) at the oil leakage aperture.
Patent DE-102010033188-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher
Inventor: KIND FRANZ-GEORG DR
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für mindestens einen elektrischen Energiespeicher (1) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, aufweisend eine Kältemaschine (2) mit einem in einem Kältemittelkreislauf (3) umlaufenden Kältemittel (4), wobei der elektrische Energiespeicher (1) so innerhalb des Kältemittelkreislaufes (3) angeordnet ist, dass der Energiespeicher (1) zumindest bereichsweise in direktem Kontakt zu dem Kältemittel (4) steht.
Patent DE-102010033383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zu Generierung eines Messsignals zur Fahrzeugumfelderfassung sowie zugehörige Vorrichtung zur Fahrzeugumfelderfassung
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Generierung eines Messsignals zur Fahrzeugumfelderfassung, welche vorzugsweise im Ultraschallfrequenzbereich arbeitet, wobei ein Messsignal (22) mit einer vorgebbaren Codierung, einem vorgebbaren Pulswiederholintervall, einer vorgebbaren Brustlänge und einer vorgebbaren Signalfrequenz ausgesendet und ein resultierendes codiertes Echosignal (24) empfangen und ausgewertet wird, sowie eine Vorrichtung zur Fahrzeugumfelderfassung. Um eine flexible Anpassung des auszusendenden Messsignals an die gegebenen Umstände im Fahrzeugumfeld zu ermöglichen, werden die Codierung und/oder Parameter des Messsignals (22) in Abhängigkeit von in der Umgebung des Fahrzeugs vorhandener aktueller Störsignale und/oder Hindernisse vorgegeben.
Patent DE-102010034492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Signalen einer Sensoreinheit und Vorrichtung zur Umfelderfassung in einem Fahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung von Signalen (ULS) einer Sensoreinheit mit mindestens einem Ultraschallsensor, wobei Ultraschallsignale in einen zu überwachenden Bereich ausgesendet und in Reaktion auf die ausgesendeten Ultraschallsignale Echosignale (ULS) empfangen und zur Erfassung von Objekten und/oder Objektbewegungen in dem zu überwachenden Bereich ausgewertet werden, wobei die empfangenen Echosignale (ULS) zur Auswertung einer Quadraturphasendetektion unterworfen werden, sowie eine Vorrichtung zur Umfelderfassung in einem Fahrzeug und ein Datenverarbeitungsprogramm und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens. Um eine weitergehende Signalauswertung durch eine Quadraturphasendetektion zu vereinfachen und eine einfache Erzeugung von erforderlichen Referenzsignalen für die Quadraturphasendetektion zu ermöglichen, werden zur Quadraturphasendetektion erforderliche Referenzsignale (S1, S2, S3, S4) unter Verwendung von digitalen Logikverknüpfungen (12, 14, 16, 18) aus einem digitalen Basissignal (S0) erzeugt, wobei vier jeweils um 90° phasenverscd jeweils einzeln mit den empfangenen Echosignalen (ULS) gemischt werden.
Patent DE-102010035327-A1 (DE)
Title: Heat pump has refrigerant circuit, where compressor, expansion device, refrigerant-to-air heat exchanger and refrigerant-to-fluid heat exchanger are arranged
Inventor: WAGNER ENNO DR
IPC: F25B17/08
Filed: 2010-08-24
Abstract: The heat pump has a refrigerant circuit (3), where a compressor (4), an expansion device (5), a refrigerant-air-heat exchanger (1) and a refrigerant-fluid-heat exchanger (2) are arranged. The sorbent (17) for an intensive heat transfer stand in close contact with upper surfaces of the refrigerant-air-heat exchanger, where the upper surfaces is over flown by air (8). The sorbent is a hygroscopic salt solution in a carrier or zeolite or silica gel. An independent claim is also included for a method for drying a chamber.
Patent DE-102010036613-A1 (DE)
Title: Steering assembly for motor car, has steerable front axle arranged with steerable rear axle, and rear wheel steering in each side of assembly depending on separate hydraulic actuatable contractor-positioning unit
Inventor: TARDY-TUCH GEORG
IPC: B62D5/06
Filed: 2010-07-26
Abstract: The assembly (1) has a steerable front axle arranged with a steerable rear axle. A rear wheel steering in each side of the assembly depends on a separate hydraulic actuatable contractor-positioning unit (2, 3). The hydraulic actuatable contractor-positioning unit stands in control dependence of a separate transmitter positioning unit (4). The contractor-positioning unit stands in control dependence of the transmitter positioning unit for the rear axle. The transmitter positioning unit is provided both for the guidance control of the front axle and the guidance control of the rear axle.