baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130323-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HÖPFNER ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2018-11-29
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei am oberen Ende der Rückenlehne (3) eine Gurtanbindung (5) befestigt oder in diese integriert ist, die Rückenlehne (3) um eine parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung verlaufende Achse (37) zur Lehnenneigungs-Verstellung in eine Ruhe- oder Liegesitzposition verstellbar ist, und eine Sitzteilneigungs-Verstellbaugruppe (7) vorgesehen ist, sodass das Sitzteil (2) im Falle einer Kollision um eine parallel zur Fahrzeugquerrichtung verlaufende Achse (90) zur Sitzteilneigungs-Verstellung mit einem von der Rückenlehne (3) abgewandten vorderen Bereich (20') nach oben schwenkbar ist.Erfindungsgemäß ist eine mechanische Koppeleinrichtung (6) zum Koppeln der Rückenlehne (3) mit der Sitzteilneigungs-Verstellbaugruppe (7) im Falle einer Kollision vorgesehen, wobei die mechanische Koppeleinrichtung einen Auslöse-Schwellenwert festlegt, sodass (a) die Rückenlehne (3) unter normalen Betriebsbedingungen, wenn der Auslöse-Schwellenwert nicht überschritten ist, von der Sitzteilneigungs-Verstellbaugruppe (7) entkoppelt ist, und sodass (b) die Rückenlehne (3) im Falle einer Kollision, wenn der Auslöse-Schwellenwert überschritten ist, nach vorne geschwenkt wird und schließlich über die mechanische Koppeleinrichtung mit der Sitzteilneigungs-Verstellbaugruppe (7) gekoppelt ist, sodass ein weiteres Schwenken der Rückenlehne (3) nach vorne die Sitzteilneigungs-Verstellbaugruppe (7) auslöst und ein Verschwenken des der Rückenlehne (3) abgewandten vorderen Bereich (20') des Sitzteils (2) um die Achse (90) nach oben bewirkt.
Patent DE-102018132062-A1 (DE)
Title: Automatisches Behälter-Lager sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-12-13
Abstract: Um ein Behälter-Lager 50 für Gläser G oder Flaschen F, vorzugsweise gekühlt, vorzuhalten, werden diese auf in Tiefenrichtung 51' des Behälter-Lagers 50 nebeneinander und in mehreren Etagen übereinander verlaufenden Abstellleisten 55 abgestellt und vorgehalten.Das automatische Entnehmen erfolgt mittels einer Zugstange 54 mit aktivierbaren und deaktivierbaren Anschlägen 56 unterhalb der Böden der Gläser oder Flaschen in der Abstell-Leiste 55, die von einer Entnahme-Einheit 66 in Zugrichtung 54' sowie entgegen der Zugrichtung -54' bewegt werden kann zum Entnehmen des jeweils auf einer Abstell-Leiste 55 in vorderster Position stehenden Glases oder Flasche.Die Entnahmeeinheit 66 ist Bestandteil des Entnahme-Förderers 60, der in Querrichtung 51" sowie in der vertikalen Richtung 51"" bewegbar ist, und auf dessen Obertrum 60a der entnommene Behälter gestellt wird, um ihn mittels dieses Entnahme-Förderers 60 zu einer Entnahme-Öffnung 61 im meist isolierten Lager-Gehäuse 52 des Behälter-Lagers 50 zu bringen.
Patent DE-102018200741-A1 (DE)
Title: Wechselrichter, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters
Inventor: GONAWALA UTSAV BHUPENDRAKUMAR
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-01-17
Abstract: Wechselrichter mit einer vorgeschalteten Schalteinrichtung. Die vorgeschaltete Schalteinrichtung unterbindet dabei insbesondere einen inversen elektrischen Stromfluss, wodurch Störungen und Spannungsüberhöhungen in einem Gleichspannungsnetz, welches den Wechselrichter speist, minimiert werden können. Darüber hinaus kann die elektrische Verbindung zwischen dem Wechselrichter und dem speisenden Gleichspannungsnetz auch dann unterbrochen werden, wenn keine elektrische Leistung in den Wechselrichter eingespeist werden soll. Insbesondere kann die Trennung des Wechselrichters von dem Gleichspannungsnetz in Abhängigkeit von den Schaltzuständen des Wechselrichters initiiert werden.
Patent DE-102018202547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einmischen von Recyclingmaterial in eine Polyesterschmelze
Inventor: PAWELKSI ALEXANDER
IPC: C08G63/78
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft sowohl eine Vorrichtung als auch ein Verfahren zum Einmischen von Altpolyester in eine Polyesterschmelze. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Zwischenproduktstrom aus einer Zwischenstufe eines Frischpolyester-Herstellverfahrens abgezweigt wird, in einem dynamischen Mischer mit Polyester-Rezyklat-Flakes vermischt wird, wobei in dem dynamischen Mischer maximal 60 % der Aufschmelzenergie erzeugt und/oder zugeführt wird, die zum Aufschmelzen aller Polyester-Rezyklat-Flakes erforderlich ist. Die in dieser Weise hergestellte Mischung wird in eine Folgestufe, die stromabwärts der Zwischenstufe angeordnet ist, eingespeist und im weiteren Verfahren bis zu dem gewünschten Polykondensationsgrad umgesetzt. In dieser Weise kann Altpolyester bzw. Polyesterabfall stofflich wiederverwertet werden.
Patent DE-102018202931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage oder Demontage einer Baugruppe, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: BAIER JÜRGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Montage oder Demontage einer Baugruppe, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Baugruppe eine erste Komponente und eine zweite Komponente aufweist, wobei die erste Komponente und die zweite Komponente in einem mit einem Schraubwerkzeug durchführbaren Schraubprozess bei Montage der Baugruppe aneinander zu fixieren und bei Demontage der Baugruppe voneinander zu lösen sind. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Einrichtung (130) zur Übertragung eines Gegendrehmoments auf die erste und/oder die zweite Komponente, wobei dieses Gegendrehmoment ein während des Schraubprozesses wirkendes Drehmoment wenigstens teilweise kompensiert, und eine Überwachungseinrichtung (140) zur Überwachung einer Positionsveränderung der ersten Komponente während des Schraubprozesses auf.
Patent DE-102018206018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Führung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOCH TILO
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zur Führung eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:
 - Vorgabe eines durch das Kraftfahrzeug (1) zu befahrenden Sollpfades (12),
 - Ermitteln wenigstens einer vorläufigen Steuergröße für eine die Querführung des Kraftfahrzeugs (1) beeinflussende Kraftfahrzeugeinrichtung (4, 5) in Abhängigkeit des Sollpfades (12) und wenigstens einer die aktuelle Position (13) und/oder Orientierung (14) des Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Kraftfahrzeuginformation,
 - Ermittlung wenigstens eines eine voraussichtliche zukünftige Fahrzeugbewegung betreffenden Prognosewertes in Abhängigkeit der vorläufigen Steuergröße,
 - Ermittlung einer endgültigen Steuergröße für die Kraftfahrzeugeinrichtung (4, 5) in Abhängigkeit des Prognosewerts, und
 - Steuern der Kraftfahrzeugeinrichtung (4, 5) in Abhängigkeit der endgültigen Steuergröße.
Patent DE-102018206249-A1 (DE)
Title: Thermische Verkapselungsvorrichtung
Inventor: WICKSTEED BENEDICT
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine thermische Verkapselungsvorrichtung zur Reduzierung des Wärmeverlusts aus einem Fahrzeugbauteil. Die Vorrichtung enthält eine Dämmschicht, die zusammen mit einer Oberfläche des Bauteils einen Hohlraum dazwischen bildet. Die Vorrichtung enthält ebenfalls mindestens eine innerhalb des Hohlraums befindliche Schallwand, um mindestens eine Zelle darin zu definieren. Innerhalb der Zelle wird ein durch Konvektion angetriebener Luftstrom, der von einem Temperaturgefälle zwischen der Oberfläche des Bauteils und der Dämmschicht erzeugt wird, umgewälzt. Die Vorrichtung ermöglicht, dass das Bauteil Wärme speichert, wenn es nicht in Betrieb ist, sodass bei erneutem Anlassen des Bauteils, z. B. des Fahrzeugmotors, eine reduzierte Reibung in den beweglichen Teilen, insbesondere bei relativ kühlen Umgebungstemperaturen, besteht.
Patent DE-102018207031-A1 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungssystem
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: F01N5/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Abgaswärmerückgewinnungssystem ist vorgesehen. Das System weist ein Abzweigrohr auf, das Verzweigungsfluidkanäle aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie mit einer Abgasquelle, die ausgestoßenes Abgas ausstößt, verbunden sind. Ein Ventil öffnet oder schließt wenigstens teilweise die Verzweigungsfluidkanäle, um das Abgas selektiv in wenigstens einen der Verzweigungsfluidkanäle einzuleiten. Zusätzlich führt ein thermoelektrisches Modul eine thermoelektrische Stromerzeugung durch, indem selektiv Abgaswärme des Abgases verwendet wird, das durch einen spezifischen Verzweigungsfluidkanal der Verzweigungsfluidkanäle strömt.
Patent DE-102018207507-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für ein Haushaltsgerät
Inventor: DEXHEIMER CHRISTIAN
IPC: H01H9/06
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit für ein Haushaltsgerät sowie ein, bevorzugt elektrisch antreibbares, Haushaltsgerät. Die Betätigungseinheit umfasst ein Betätigungselement mit einer Betätigungselementbasis, wobei das Betätigungselement einen sich von der Betätigungselementbasis erstreckenden Vorsprungabschnitt aufweist, der derart in die Ausnehmung des Betätigungsknopfs eingeführt ist, dass das Betätigungselement und der Betätigungsknopf im montierten Zustand in einer Richtung entsprechend der Erstreckung des Vorsprungabschnitts und einer weiteren Richtung einen Freiheitsgrad aufweisen.
Patent DE-102018208438-A1 (DE)
Title: Schaltelement
Inventor: FABIG AXEL
IPC: G12B1/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltelement (1) aufweisend ein längliches und im Vergleich zu seiner Länge dünnes Formgedächtnismaterial (F), wobei das Schaltelement zumindest drei voneinander beabstandete Punkte (P1,P2,P3) aufweist, wobei das Formgedächtnismaterial an einem ersten Punkt (P1) und einem zweiten Punkt (P2) der drei Punkte fixiert ist, wobei das Formgedächtnismaterial um den dritten Punkt (P3) herum geführt ist, wobei das Formgedächtnismaterial (F) in einem ersten Zustand bei einer ersten Temperatur eine erste Länge aufweist, wobei das Formgedächtnismaterial in einem zweiten Zustand bei einer zweiten Temperatur einen zweiten Zustand aufweist, wobei durch die Zustandsänderung das Formgedächtnismaterial mit dem dritten Punkt interagiert, wobei die Interaktion zum Schalten verwendet wird.
Patent DE-102018208852-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät
IPC: A01B63/102
Filed: 2018-06-05
Abstract: Zur Gewährleistung eines ruhigen Laufs bei kostengünstiger Ausführung seiner konstruktiven Ausgestaltung weist ein landwirtschaftliche Gerät (1) einen Rahmen (10) mit einem Mittelabschnitt (10a) auf und ist mittels eines Anbringungsbereichs (19) des Rahmens (10) mit einem Schlepper verbindbar. Das landwirtschaftliche Gerät umfasst ferner ein erstes Stützrad (20), das mit einem ersten Abstützmechanismus relativ zum Rahmen (10) abgestützt ist, und ein zweites Stützrad (30), das mit einem zweiten Abstützmechanismus relativ zum Rahmen (10) abgestützt ist. Das landwirtschaftliche Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Abstützmechanismus miteinander gekoppelt sind und mit einem Energiespeicher in Verbindung stehen, sodass das erste Stützrad (20) und das zweite Stützrad (30) kraftgeführt in Übereinstimmung relativ zum Rahmen (10) ausstellbar sind.
Patent DE-102018209125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer Datensequenz zur Erfassung einer aktuellen Verkehrssituation für einen Fahrzeugkonvoi und Verfahren zur Übertragung eines Abbilds der von einer Datenquelle des Leitfahrzeugs aufgenommenen Umgebung des Leitfahrzeugs auf ein Folgefahrzeug eines Fahrzeugkonvois
Inventor: HARTMANN ALEXANDER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung einer Datensequenz 140 zur Erfassung einer aktuellen Verkehrssituation für einen Fahrzeugkonvoi 105, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens aufweist, bei dem die Datensequenz 140 von einer Datenquelle 125 eines Fahrzeugs 110, insbesondere eines Leitfahrzeugs des Fahrzeugkonvois 105, eingelesen wird, wobei die Datensequenz 140 eine aktuelle Verkehrssituation repräsentiert. Das Verfahren weist weiterhin einen Schritt des Verschlüsselns auf, bei dem die eingelesene Datensequenz 140 unter Verwendung eines Schlüssels verschlüsselt wird, um eine verschlüsselte Datensequenz 170 zu erhalten. Schließlich weist das Verfahren einen Schritt des Aussendens auf, bei dem die verschlüsselte Datensequenz 170 an eine externe Einheit 120 ausgesendet wird.
Patent DE-102018210198-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine Fahrzeugsonnenblende umfasst einen Sonnenblendenkörper mit einer darin enthaltenen elektrischen Komponente, einen nicht-leitenden Arm mit einem zylindrischen Endteil, wobei Kontaktteile eines Paars von Leitern den Sonnenblendenkörper drehbar halten, eine Montageklammer für das Montieren des Arms an einem Fahrzeug und einen Steckverbinder, der ein Paar von Anschlüssen für einen Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktteil des Paars von Leitern umfasst. An der oberen Seite und der unteren Seite des von dem Armhalteteil der Montageklammer freiliegenden zylindrischen Endteils sind ein kleindurchmessriger Endteil und ein großdurchmessriger Endteil vorgesehen. Der kleindurchmessrige zylindrische Endteil und der großdurchmessrige zylindrische Endteil sind mit Aussparungen versehen, die an alternierenden Positionen vorgesehen sind. Der erste bogenplattenförmige Kontaktteil ist an einer Außenumfangsfläche des kleindurchmessrigen zylindrischen Endteils angeordnet, und der zweite bogenplattenförmige Kontaktteil ist an einer Außenumfangsfläche des großdurchmessrigen zylindrischen Endteils angeordnet.
Patent DE-102018210750-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug, Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems und Elektrofahrzeug
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von parallel verschaltbaren Batteriesträngen (6), wobei jeder Batteriestrang (6) eine Mehrzahl von seriell verschalteten Batteriemodulen (5) aufweist, und wobei jedes Batteriemodul (5) mindestens eine Batteriezelle aufweist, und wobei Überwachungseinheiten (20) zur Überwachung der einzelnen Batteriemodule (5) vorgesehen sind. Jeder Batteriestrang (6) umfasst einen separaten Hauptschalter (61), mittels welchem der Batteriestrang (6) getrennt werden kann. Jeweils mehrere Batteriemodule (5), welche in verschiedenen Batteriesträngen (6) angeordnet sind, sind einer gemeinsamen Überwachungseinheit (20) zugeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10).
Patent DE-102018212693-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb und Brennkraftmaschine
Inventor: STEURER HANS-ULRICH
IPC: F02B29/04
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Elektroantrieb (10) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, der einen Elektromotor (12), einen elektrischen Energiespeicher (14), und eine Leistungselektronik (16) aufweist, über welche der Elektromotor (12) mit elektrischer Energie versorgt wird, mit einer Brennkraftmaschine (18), die eine Ladeeinrichtung (20) für die Brennkraftmaschine (18) zur Verdichtung von Frischluft, die der Brennkraftmaschine (18) zugeführt wird, beispielsweise einen Turbolader, und einen Ladeluftkühler (22) zur Kühlung der verdichteten Frischluft aufweist, mit mindestens einem Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (24), einem Mitteltemperatur-Kühlmittelkreislauf (26), einem Niedertemperatur-Kühlmittelkreislauf (28) und einem Kältemittelkreislauf (30), der einen Kompressor (32), einen Kondensator (34), einen Verdampfer (36) und mindestens einen Chiller (38) aufweist, über welchen zumindest einer der Kühlmittelkreisläufe (24, 26, 28) gekühlt werden kann.Um das Thermomanagement zu verbessern wird vorgeschlagen, dass das Kraftfahrzeug mindestens eine steuerbare Fluidverbindung (58, 66) zwischen dem Hochtemperatur-Kühlmittelkreislauf (24) und einem der anderen Kühlmittelkreisläufe (26, 28) aufweist.
Patent DE-102018217711-A1 (DE)
Title: Diffusor für eine Wellenfrontquelle
Inventor: HAIDNER HELMUT
IPC: G02B27/48
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein Diffusor (32) für eine Wellenfrontquelle (22) einer Vorrichtung (10) zur Wellenfrontvermessung eines optischen Systems (12) umfasst mindestens zwei Lagen (44-1, 44-2) an Streustrukturen, wobei die mindestens zwei Lagen entlang von Flächen angeordnet sind, deren Abstand (46) zueinander mindestens 100 µm beträgt.
Patent DE-102018217759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Wasser in Kraftstoff
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02P5/15
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Wasser in Kraftstoff, wobei zumindest ein Kraftstoff-Injektor (2, 3) eingerichtet ist, den Kraftstoff in einen Brennraum (4) einer Brennkraftmaschine (1) einzuspritzen, und wobei im Kraftstoff enthaltenes Wasser basierend auf einem Schaltverhalten des Kraftstoff-Injektors (2, 3) ermittelt wird.
Patent DE-102018219039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Freistrahlbildung während des Spritzgießens
Inventor: GEYER ALEXANDER
IPC: B29C45/34
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von ungeschäumten Kunststoff-Spritzlingen (7), welche durch Einspritzen einer Formmasse in ein zwei- oder mehrteiliges Werkzeug (1) geformt werden, das in einem geschlossenen Zustand eine dem Kunststoff-Spritzling (7) formgebende Kavität (4) bildet, welche einen gegenüber dem Umgebungsdruck (d) erhöhten Werkzeuginnendruck (D) aufweist, der mittels eines in die Kavität (4) eingebrachten, von der Formmasse separaten Fluides einstellbar ist, wobei die Formmasse mit einem größeren Druck (E) als dem eingestellten Werkzeuginnendruck (D) in die Kavität (4) eingespritzt wird, und der Werkzeuginnendruck (D) während des Einspritzens der Formmasse in die Kavität (4) bis zum zumindest im Wesentlichen vollständigen Füllen der Kavität (4) mit der Formmasse durch Einbringen zusätzlicher Mengen an Fluid während des Einspritzens der Formmasse und/oder durch Ablassen von in der Kavität (4) vorhandenem Fluid während des Einspritzens der Formmasse gesteuert und/oder geregelt wird, derart, dass die Formmasse sich während der gesamten Dauer des Einspritzens innerhalb der Kavität (4) ausschließlich in Form einer Quellströmung ausbreitet.
Patent DE-102018221310-A1 (DE)
Title: Rollenlager
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C19/22
Filed: 2018-12-10
Abstract: Offenbart wird ein Rollenlager (1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (4), zwischen denen Rollen (6) angeordnet sind, die durch einen Käfig (8) gehalten werden, wobei der Innenring (2) oder der Außenring (4) ein Führungsbord (12) zum Führen der Rollen (6) aufweisen, wobei das Rollenlager (1) zumindest ein Vorspannelement (14, 22) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine in Richtung des Führungsbords (12) gerichtete Vorspannkraft auf die Rollen (6) und/oder auf den Käfig (8) auszuüben.
Patent DE-102018222589-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung sowie Schienenfahrzeug mit Antennenanordnung, aufweisend mehrere Antennen
Inventor: KAISER FRANK
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenanordnung für die mobile Kommunikation eines Schienenfahrzeugs (11a, 11b) (sowie auch ein Schienenfahrzeug mit einer solchen Antennenanordnung), wobei die Antennenanordnung über mindestens zwei Sendeantennen (S) und mindestens zwei Empfangsantennen (E) verfügt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sendeantennen (S) örtlich in einer Sendegruppe (SG) und die Empfangsantennen (E) örtlich in einer Empfangsgruppe (EG) zusammengefasst sind, wobei die Abstände der Sendeantennen (S) bzw. der Empfangsantennen (E) untereinander geringer sind als der Gesamtabstand zwischen Sendegruppe (SG) und Empfangsgruppe (EG). Es hat sich nämlich gezeigt, dass hierdurch die Antennen sehr viel platzsparender auf den Fahrzeugen (11, 11a, 11b) angeordnet werden können, da große Abstände (13) lediglich zwischen den Gruppen selbst, jedoch nicht zwischen den Antennen untereinander vorgesehen werden müssen. Bei geringem Platzbedarf ist so vorteilhaft ein störungsfreier Betrieb der Antennen möglich.
Patent DE-102019000176-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ldentlfikation wenigstens eines Verkehrszeichens
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Identifikation wenigstens eines Verkehrszeichens (10), bei welchem wenigstens ein Bild (12) des Verkehrszeichens (10) mittels einer Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs erfasst wird, indem zum Erfassen des Bilds (12) mittels der Sensoreinrichtung von dem Verkehrszeichen (10) reflektierte Strahlung im sichtbaren Wellenlängenbereich erfasst wird, wobei mittels der Sensoreinrichtung wenigstens ein zweites Bild (18) des Verkehrszeichens (10) erfasst wird, indem zum Erfassen des zweiten Bilds (18) mittels der Sensoreinrichtung von dem Verkehrszeichen (10) reflektierte Strahlung im infraroten Wellenlängenbereich erfasst wird, und wobei das Verkehrszeichen (10) in Abhängigkeit von dem ersten Bild (12) und in Abhängigkeit von dem zweiten Bild (18) identifiziert wird.
Patent DE-102019005975-A1 (DE)
Title: Einlernvorrichtung, einlernverfahren und speichermedium, das das einlernprogramm für die laserbearbeitung speichert
Inventor: TAKEDA TOSHIYA
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-23
Abstract: Bereitgestellt wird eine Einlernvorrichtung, umfassend einer Gruppiereinheit, die Bearbeitungspunkte in Bearbeitungspunktgruppen unterteilt, so dass ein Bearbeitungskopf nacheinander jeden Bearbeitungspunkt für eine Bearbeitungszeit bearbeiten kann und so, dass eine Zeit ohne Bearbeitung minimiert werden kann, eine Bearbeitungsweg-Bestimmungseinheit, die einen Bearbeitungsweg bestimmt, auf dem eine gruppeninterne Bewegungszeit eines Roboters für jede Bearbeitungspunktgruppe am kürzesten ist, eine Einlernprozess-Einstelleinheit, die eine Bearbeitungsreihenfolge der Bearbeitungspunkte und eine Arbeitsreihenfolge der Bearbeitungspunktgruppen so einstellt, dass ein Abstand zwischen Gruppen minimiert wird, und die die Gruppierung so optimiert, dass eine Gesamtbewegungszeit zum Abschließen der Bearbeitung minimiert wird, und eine Einlerndaten-Ausgabeeinheit, die als Einlerndaten Bearbeitungsausführungspositionen auf dem Bearbeitungsweg ausgibt, die als ein Ergebnis der Verarbeitung der Einlernprozesseinstellung erhalten wurden.
Patent DE-102019006417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen mehrerer Fäden
Inventor: BAUER DENIS
IPC: B65H57/16
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen mehrerer Fäden mit mehreren auswechselbaren Führungselementen mit jeweils einer Führungsnut, in welcher die Fäden mit Kontakt führbar sind. Die Führungselemente sind an einer Trägerplatte gehalten, wobei die Trägerplatte an einer Längsseite mehrere nebeneinander ausgebildete Einschnitte aufweist. Die Einschnitte weisen zur Aufnahme der Führungselemente mehrere Einlegöffnungen und zur Positionierung der Führungselemente mehrere Gleitschlitze auf, wobei die Einlegöffnungen mit den Gleitschlitzen verbunden sind und wobei die Gleitschlitze durch mehrere Vorsprünge in den Einschnitten begrenzt sind. Die Führungselemente weisen jeweils äußere Haltenuten zur Führung in den Gleitschlitzen der Trägerplatte auf, wobei die Trägerplatte zwischen einer Betriebsstellung und einer Wechselstellung verschiebbar an einer Halterplatte derart angeordnet ist, dass die Führungselemente in der Betriebsstellung zwischen der Halterplatte und der Trägerplatte formschlüssig fixierbar sind. Damit ist ein sicherer Halt der Führungselemente trotz leichter Auswechselbarkeit gewährleistet.
Patent DE-102019008245-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie mit einem Batteriegehäuse
Inventor: ZILLER MARTIN
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie (1) mit einem Batteriegehäuse (2), welches eine Entgasungsöffnung (5) aufweist, wobei zwischen der Entgasungsöffnung (5) und einer Umgebung (6) ein Partikelabscheider (7) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelabscheider (7) ein Flüssigkeitsbad (11) aufweist.