baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben passiver Infrarotsensoren
IPC: H03K17/968
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines passiven Infrarot-Detektors (PIR) wobei – derartige PIR-Detektoren Zweipole sind und im Ersatzschaltbild durch eine Stromquelle symbolisiert werden können, die einen Strom IPIR abhängig von der Änderung der Bestrahlung liefert und der eine Kapazität CPIR parallel geschaltet ist, wobei – der passive Infrarot-Detektor (PIR) ein Zweipol mit zwei elektrischen Anschlüssen ist und – zumindest einer der Anschlüsse des passiven Infrarot-Detektors (PIR) mit einer elektrischen Entladung-Schaltungsanordnung verbunden ist, deren Äquivalentwiderstand zumindest in einem Arbeitspunkt einen Widerstandswert größer als 1 MOhm besitzt.
Patent DE-202013101227-U1 (DE)
Title: Mit Wechsel- und Gleichstrom betreibbares adaptives Heizungssystem
IPC: H02M1/10
Filed: 2013-03-21
Abstract: Ein mit Wechsel- und Gleichstrom betreibbares adaptives Heizungssystem, umfassend: eine Wechselstromquelle (100) und mindestens eine Gleichstromquelle (200); ein WS- und GS-Schaltgerät (300), das an der Wechselstromquelle (100) und an mindestens einer Gleichstromquelle (200) angeschlossen ist, um als eine Ausgangsleistungsquelle zwischen der Wechselstromquelle (100) und der Gleichstromquelle (200) umzuschalten; ein zu heizendes Gerät (600) mit einem WS-Heizgerät (400) und mindestens einem GS-Heizgerät (500) und einem Detektor (700), mit dem mindestens ein Status in diesem zu heizenden Gerät (600) erkannt wird, wobei das WS-Heizgerät (400) an der Wechselstromquelle (100) und das GS-Heizgerät (500) an der Gleichstromquelle (200) angeschlossen ist; und einem Steuerelement (800), das am WS- und GS-Schaltgerät (300) und Detektor (700) angeschlossen ist, wobei das Steuerelement (800) die Signale vom Detektor (700) empfängt und die Ausgangsleistungen des WS- und GS-Schaltgeräts (300) aufgrund der Messergebnisse vom Detektor (700) anpasst, wobei das Steuerelement (800) mit einer Logikschaltung (810) ausgestattet ist, um die Auswahl der Ausgangsleistungen des WS- und GS-Schaltgeräts (300) zu bestimmen; und dadurch gekennzeichnet, dass das zu heizende Gerät (600) von der Wechselstromquelle (100) mit Strom versorgt wird, da dieses innerhalb einer kurzen Zeit eine große Strommenge benötigt, während das zu heizende Gerät (600) von der Gleichstromquelle (200) mit Strom versorgt wird, wenn das zu heizende Gerät (600) eine geringere Strommenge benötigt, und dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselstromquelle (100) und die Gleichstromquelle (200) gleichzeitig benutzt werden, wenn der Stromverbrauch hoch ist.
Patent DE-202013102195-U1 (DE)
Title: Dielenbefestigungsvorrichtung für ein Verlegesystem
IPC: E04F13/21
Filed: 2013-05-21
Abstract: Dielenbefestigungsvorrichtung für ein Verlegesystem zur Erstellung eines Wand-, Boden- oder Deckenbelags mit einem Dielenabstandhalter (1), der ein Basisteil (2) und ein sich von dem Basisteil (2) in Montagestellung senkrecht erstreckendes, zwischen zwei aneinander angrenzenden Dielen zu liegen kommendes Distanzelement (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dielenabstandhalter (1) in einer auf der Unterkonstruktion des Wand-, Boden- oder Deckenbelages zu liegen kommenden Führungseinrichtung (7) verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-202014005697-U1 (DE)
Title: Eine aus Silikon oder anderen Materialien gegossene Form, auf der man Kopfhörer (z.B. Earphones) aufrollen und somit ordnen kann
IPC: B65H75/34
Filed: 2014-07-12
Abstract: Jegliche Form, mit wessen Hilfe man das Kabel eines Kopfhörers oder ein anderes Kabel aufrollen und somit ordnen kann.
Patent DE-202014100024-U1 (DE)
Title: Drahtlose Telefonadaptervorrichtung und System dafür
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-01-03
Abstract: Drahtlose Telefonadaptervorrichtung (12), umfassend: – ein drahtloses Kommunikationsmodul, das mit einem schnurlosen Kopfhörer (14) drahtlos kommuniziert; – einen Sprechverbindungsanschluss (122), der drahtlos oder drahtgebunden an ein Telefongerät (10) angeschlossen ist; – einen Signalumwandlungsschaltkreis, der zum Umwandeln eines zwischen dem Telefongerät (10) und dem drahtlosen Kommunikationsmodul übertragenen Tonsignals dient; – eine Basis, die den schnurlosen Kopfhörer (14) trägt und durch ein Verbindungsmittel am Telefongerät (10) montiert ist, sodass der schnurlose Kopfhörer (14) eine Abnahme- und Auflege-Taste (201) am Telefongerät (10) runterdrückt, wenn er aud der Basis abgelegt wird; – einen Stromanschluss (524), der zum Anschließen einer externen Stromquelle (123) dient; und – eine Ladeschnittstelle, die an den schnurlosen Kopfhörer (14) elektrisch angeschlossen und an der Basis angeordnet ist.
Patent DE-202014101981-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
IPC: B60G3/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug umfassend einen ein Rad drehbar lagernden Radträger (2), der an einem verwindungssteif ausgebildeten Querlenker (3) mit zwei aufbauseitigen Lenkerlagern (4, 5) zur Anlenkung an einem Fahrzeugaufbau und zwei radträgerseitigen Lenkerlagern (6, 7) zur Anlenkung am Radträger (2) angelenkt ist, wobei das in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vordere radträgerseitige Lenkerlager (6) als Loslager (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103604-U1 (DE)
Title: Fahrsilo
IPC: B65D90/08
Filed: 2014-08-04
Abstract: Fahrsilo (1) bestehend aus einer Bodenplatte (2) und zumindest zwei, jeweils eine erste und eine zweite Wandoberfläche (3.1, 3.2) aufweisenden und einen Einlagerungsbereich (S) abgrenzenden seitlichen Begrenzungswänden (3), wobei die Begrenzungswände (3) jeweils wenigstens eine vertikal verlaufende Fuge (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Begrenzungswand (3) mit wenigstens einer, im Fugenbereich angeordneten und die Begrenzungswand (3) durchbrechenden Öffnung (5) versehen ist und die Öffnung (5) mit einer Dichtungsvorrichtung (6) ausgestattet ist, wobei die Dichtungsvorrichtung (6) mehrteilig ausgebildet ist und zumindest ein in der Öffnung (5) angeordnetes Dichtelement (7) und wenigstens ein erstes und ein zweites Befestigungselement (9.1, 9.2) aufweist, wobei sich das Dichtelement (7) über mindestens eine Wandstärke (a) der Begrenzungswand (3) erstreckt und jeweils einen über die erste und zweite Wandoberfläche (3.1, 3.2) hinausragenden Abschnitt (7‘, 7‘‘) aufweist und wobei das erste Befestigungselement (9.1) an der ersten Wandoberfläche (3.1) und das zweite Befestigungselement (9.2) an der zweiten Wandoberfläche (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-202014104107-U1 (DE)
Title: Griffiges Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein griffiges Handwerkzeug, das Folgendes aufweist: einen Handwerkzeugkörper (10), der Folgendes aufweist: einen Griff (11), der Folgendes aufweist: zwei Enden; und zwei Grifffixierbohrungen (111), die durch den Griff (10) gebildet sind und sich entsprechend benachbart zu den Enden des Griffs (10) befinden; mindestens ein Arbeitsende (12), das mit dem Griff (10) verbunden ist; und eine griffige Ummantelung (20), die um den Griff (10) angebracht ist und Folgendes aufweist: zwei Fixierabschnitte (21), die um den Griff (10) angebracht sind, die sich entsprechend benachbart zu den Enden des Griffs (10) befinden und die entsprechend durch die Grifffixierbohrungen (111) eingesetzt sind; und einen Körper (22), der zwischen den Fixierabschnitten (21) verbunden ist und mindestens einen griffigen Abschnitt (221) aufweist, der auf einer Seite des Körpers (22) gebildet ist und sich entsprechend benachbart zu dem mindestens einen Arbeitsende (12) befindet.
Patent DE-202014105404-U1 (DE)
Title: Systemverlegeplatte und zugehöriger Systemflächenbelag
IPC: E01C11/24
Filed: 2014-11-11
Abstract: Systemverlegeplatte umfassend einen mehrschichtig aufgebauten Grundkörper (1) mit mindestens einer plattenartig oder blockartig ausgebildeten Holzschicht (2), dessen Oberseite (2.1) die Lauffläche der Systemverlegeplatte bildet, und einer Tragschicht (3), deren Unterseite (3.2) die Auflagefläche der Systemverlegeplatte bildet, wobei die Holzschicht (2) mit der Tragschicht (3) direkt oder über zumindest eine weitere Zwischenschicht (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschicht (3) zumindest ein umfangsseitig fest angeformtes Steckverbindungsmittel (5) sowie mindestens ein weiteres, lösbar angeformtes Steckverbindungsmittel (5.1) und zu den Steckverbindungsmitteln (5, 5.1) korrespondierende und ebenfalls umfangsseitig angeordnete Ausnehmungen (7) aufweist.
Patent DE-202015002335-U1 (DE)
Title: elastischer Potenzhalter
IPC: A61F5/41
Filed: 2015-03-28
Abstract: Eine Hilfs-Vorrichtung, zur längeren Aufrechterhaltung einer Erektion bei Männern und zur Anregung des Peniswachstums durch den erzeugten Lymphstau, der das Wachstum des Penis anregt.
Patent DE-202015002444-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einschätzen der Verteilung des Gewichtes der Passagiere
IPC: B64F1/36
Filed: 2015-03-31
Abstract: Einrichtung zum Einschätzen der Verteilung des Gewichtes der Passagiere vor dem Abflug eines Flugzeuges, einschließend eine Check-in-Einrichtung mit der Vergabe der Sitzplätze in dem Flugzeug und eine Einrichtung zum Bestimmen des Gewichtes der Passagiere, an welche Sitzplätze vergeben sind.
Patent DE-202015005237-U1 (DE)
Title: Kunstköder mit einem gummielastischen Körper
IPC: A01K85/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Kunstköder (1, 101) mit einem gummielastischen Körper (2, 102) mit Schwanzelement (7, 107) des gummielastischen Körpers (2, 102) zur Erzeugung einer Flatterbewegung beim Zug durchs Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass in einer vorgesehenen Zugrichtung durch das Wasser vor dem Schwanzelement (7, 107) ein Flügel (3, 4, 103) angeordnet ist und dass der Flügel (3, 4, 103) quer zur Längsachse des Körpers (2, 102) angeordnet ist.
Patent DE-202015008381-U1 (DE)
Title: Uhr mit Weckfunktion
IPC: G04C21/16
Filed: 2015-12-04
Abstract: Uhr mit Weckfunktion, umfassend: – ein Uhrgehäuse (12); – ein in dem Uhrgehäuse (12) angeordnetes Uhrwerk, welches eine momentane Uhrzeit ausgibt; – eine von dem Uhrwerk betätigte oder angesteuerte Uhrzeitanzeige (14a–c) an einer Außenseite des Uhrgehäuses (12), welche dazu eingerichtet ist, die momentane Uhrzeit ständig oder wahlweise anzuzeigen; – eine Weckzeit-Einstelleinrichtung (28), welche es einem Benutzer erlaubt, eine Weckzeit einzustellen; – eine Weckzeitanzeige (16) ebenfalls an einer Außenseite des Uhrgehäuses (12), welche dazu eingerichtet ist, die von dem Benutzer eingestellte Weckzeit ständig oder wahlweise anzuzeigen; – eine Weckvorrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, ein Wecksignal auszugeben, wenn die von dem Uhrwerk ausgegebene momentane Uhrzeit mit der eingestellten Weckzeit übereinstimmt; dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr ferner umfasst: – wenigstens ein gesondert von dem Uhrgehäuse ausgebildetes externes Element (50); und – eine dem Uhrgehäuse (12) zugeordnete Sensoreinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, eine Anwesenheit des externen Elements (50) in wenigstens einem vorbestimmten Anwesenheitsbereich auf dem, an dem oder/und in der Umgebung des Uhrengehäuses (12) zu erfassen, wobei die Sensoreinrichtung (20) und die Weckvorrichtung (22) derart betriebsmäßig gekoppelt sind, dass die Ausgabe des Wecksignals nur durchgeführt wird, wenn die Anwesenheit des externen Elements (50) in dem vorbestimmten Anwesenheitsbereich erfasst wird.
Patent DE-202015100744-U1 (DE)
Title: Pflasterstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2015-02-17
Abstract: Pflasterstein (10, 12), gekennzeichnet durch eine untere Tragschicht (20) aus haufwerksporigem Beton, die zu den Seitenflächen (24, 26) des Pflastersteins (10, 12) hin offen ist, und eine darauf liegende Deckschicht (22) aus Beton, die im wesentlichem wasserundurchlässig und dünner ist als die Tragschicht (20).
Patent DE-202015102596-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-05-20
Abstract: Optoelektronischer Sensor (S) mit mindestens einer Elektronikkarte (1), die Lichtsenderelemente und/oder Lichtempfangselemente aufweist, und mit zumindest zwei optischen Modulen (3.1, 3.2, 3.3), die auf der Elektronikarte (1) befestigbar sind, wobei jedes optische Modul (3.1, 3.2, 3.3) ein Tubusarray (3a), das eine Vielzahl von Tuben (3b) aufweist, ein offenes Ende (6) und ein geschlossenes Ende (7) umfasst, wobei das offene Ende (6) des optischen Moduls (3.1, 3.2, 3.3) aus einem offenen ersten Verbindungselement (6.1) einer Verbindung des Tubusarrays (3a) besteht und Wandverbindungselemente (6.2) umfasst, und das geschlossene Ende (7) des optischen Moduls (3.1, 3.2, 3.3) aus einem geschlossenen zweiten Verbindungselement (7.1) der Verbindung besteht, das eine Außenwand (8d) aufweist, die derart formschlüssig zu den Wandverbindungselementen (6.2) des offenen Endes (6) des optischen Moduls (3.1, 3.2, 3.3) ausgebildet ist, so dass bei einem Zusammenstecken eines offenen Endes (6) eines optischen Moduls (3.1) und eines geschlossenen Endes (7) eines weiteren optischen Moduls (3.2) die beiden Verbindungselemente (6.1, 7.1) der Verbindung einen Verbindungstubus (8) bilden, der den Tuben (3b) des Tubusarrays (3a) gleicht.
Patent DE-202015103356-U1 (DE)
Title: Kunststoffmuffe
IPC: F16L21/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Kunststoffmuffe (1) für die Leitung eines Fluids mit in Strömungsrichtung (X) einem ersten Kunststoffrohrabschnitt (11) mit kleiner Dimension und einem zweiten Kunststoffrohrabschnitt (12) mit großer Dimension, wobei der zweite Kunststoffrohrabschnitt (12) einen Kunststoffendboden (13) mit einer für den ersten Kunststoffrohrabschnitt (11) abgestimmten Öffnung (14) aufweist, in dem der erste Kunststoffrohrabschnitt (11) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in die Öffnung (14) des Kunststoffendbodens (13) eine umlaufende Manschette (2) aus Weichkunststoff für das Fluid gedichtet befestigt ist, wobei die Manschette (2) einen sich über einen Teil des ersten Kunststoffrohrabschnittes (11) erstreckenden umlaufenden Mantelabschnitt (20) aufweist, in dem der erste Kunststoffrohrabschnitt (11) verschiebbar eingesteckt ausgebildet ist und der mit Spannmittel (3) auf diesem ersten Kunststoffrohrabschnitt (11) für das Fluid gedichtet befestigt ist.
Patent DE-202015105657-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Spannvorrichtung (1) für ein flaches Spannband (2), wobei die Spannvorrichtung (1) ein Spannelement (3) und zwei Anschlussstücke (4) mit je einer Spannelementaufnahme (6) für die lösbare Befestigung von einem Ende (3a) des Spannelementes (3), einer Oberseite (4d) und einer Unterseite (4c) aufweist, wobei die Anschlussstücke (4) über das Spannelement (3) lösbar miteinander und mit einem Spannband (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Anschlussstücke (4) ein Klemmelement (5) zum lös- und einstellbaren Festklemmen eines Endabschnittes (2a) des Spannbandes (2) aufweist.
Patent DE-202015106073-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-11-11
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (3), der eine im Abgasabführsystem (2) angeordnete Turbine (3b) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3a) umfasst, und – einer Niederdruck-Abgasrückführung (4) umfassend eine Rückführleitung (4a), die stromabwärts der Turbine (3b) des mindestens einen Abgasturboladers (3) vom Abgasabführsystem (2) abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (3a) des mindestens einen Abgasturboladers (3) in das Ansaugsystem (1) mündet, wobei in der Rückführleitung (4a) ein Kühler (4c) und stromabwärts des Kühlers (4c) ein Steuerelement (4b) angeordnet sind, und eine Bypassleitung (5) zur Umgehung des Kühlers (4c), die unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (5a) stromaufwärts des Kühlers (4c) von der Rückführleitung (4a) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (5b) zwischen dem Kühler (4c) und dem Steuerelement (4b) in die Rückführleitung (4a) mündet, wobei am zweiten Knotenpunkt (5b) eine ansaugseitige Umschaltvorrichtung (6) angeordnet ist, die in einer ersten Schaltposition die Rückführleitung (4a) freigibt und die Bypassleitung (5) versperrt und in einer zweiten Schaltposition die Bypassleitung (5) freigibt und die Rückführleitung (4a) versperrt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Niederdruck-Abgasrückführung (4) mit mindestens einem abgasseitigen Absperrelement (4d, 5c) ausgestattet ist, das stromabwärts des ersten Knotenpunktes (5a) und stromaufwärts des zweiten Knotenpunktes (5b) angeordnet ist.
Patent DE-202016007598-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Welle
IPC: F16J15/3228
Filed: 2016-12-14
Abstract: Dichtungsanordnung (1), zumindest umfassend eine Welle (2) mit einer Drehachse (3), ein Gehäuse (4) mit einem ersten Volumen (5) und einem zweiten Volumen (6) sowie eine Dichtung (7); wobei sich die Welle (2) ausgehend von einem, in dem ersten Volumen (5) angeordneten ersten Ende (8) durch eine in dem Gehäuse (4) vorgesehene Gehäusebohrung (9) hin zu einem, in dem zweiten Volumen (6) angeordneten zweiten Ende (10) erstreckt; wobei in der Gehäusebohrung (9) die die Welle (2) umgebende Dichtung (7) mit einer Dichtlippe (11) angeordnet ist, zur Abdichtung des ersten Volumens (5) gegenüber dem zweiten Volumen (6); wobei die Dichtung (7) auf der Welle (2) und die Dichtlippe (11) in einer radialen Richtung (12) außerhalb einer mit dem Gehäuse (4) verbundenen und mit der Dichtlippe (11) zur Ausbildung einer Dichtfläche (13) zusammenwirkenden Auflagefläche (14) angeordnet ist.
Patent DE-202016105272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerteilen von festem Material
IPC: E21B15/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Zerteilen von festem Material (1), umfassend: – einen mit einem Arbeitsgerät (2) oder mit dem Werkzeugträger (3) des Arbeitsgeräts (2) verbindbaren oder verbundenen Geräteträger (4), – ein mit dem Geräteträger (4) verbundenes Zentriermittel (5) zur Lagezentrierung des Geräteträgers (4) gegenüber dem festem Material (1), – mindestens eine an dem Geräteträger (4) angebrachte Bohranordnung (6) zur Herstellung mehrerer Bohrungen (7) bei lagezentriertem Geräteträger (4), wobei die Bohrungen (7) im Wesentlichen entlang einer Bohrkontur (8) an voneinander beabstandet angeordneten Bohrstellen (9) im festen Material (1) vorgesehenen sind oder werden, dadurch gekennzeichnet, – dass mehrere beweglich an dem Geräteträger (4) angebrachte Spaltvorrichtungen (10) vorgesehen sind, die jeweils einen entlang einer Spaltachse (11) verlaufenden Spaltfortsatz (12) aufweisen, – dass die Spaltvorrichtungen (10) über eine Bewegungsvorrichtung (13) bei lagezentriertem Geräteträger (4) entlang der Bohrkontur (8) und quer zur Spaltachse (11) zu den durch den zuvor durch die Bohranordnung (6) erstellten Bohrstellen (9) bewegbar angeordnet sind, – und dass die Spaltfortsätze (12) der Spaltvorrichtungen (10) zum Spalten des festen Materials (1) jeweils entlang der Spaltachse (11) in die Bohrungen (7) einführbar oder eingeführt sind.
Patent DE-202016105713-U1 (DE)
Title: Modulare Lafette
IPC: F41A23/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Lafette (1) zur Aufnahme einer Waffe, mit einer Basiseinheit (2) zur Anbindung an ein Objekt oder Fahrzeug, einer Waffenhalterung (5) zur Aufnahme der Waffe, wobei die Waffenhalterung (5) an der Basiseinheit (2) schwenkbeweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Waffenhalterung (5) seitlich wenigstens zwei Profile (10–14) angeordnet sind, die zur Aufnahme wenigstens eines Munitionsmagazins (50. 51) dienen.
Patent DE-202016106612-U1 (DE)
Title: Bewässerungssystem, insbesondere für Terrassen und Balkone
IPC: F16L55/027
Filed: 2016-11-28
Abstract: Bewässerungssystem, insbesondere für Terrassen und Balkone, mit – einer an ein stationäres Wasserleitungssystem (W) anschließbaren Schlauchleitung (1) mit einem Innendurchmesser von vorzugsweise maximal 30 mm und – einem zwischen Wasserleitungssystem (W) und Schlauchleitung (1) angeordneten, vorzugsweise an einen Wasserhahn (4) des Wasserleitungssystems (W) anschließbaren, Druckminderer (2) zur Reduzierung des Wasserdrucks (pa) in der Schlauchleitung (1), wobei die Schlauchleitung (1) derartig flexibel ausgebildet ist, dass sie in einer Längsansicht bei einem Biegeinnenradius (R) von 5 cm, vorzugsweise 3 cm, knickfrei um 90° biegbar ist.
Patent DE-202017003823-U1 (DE)
Title: Wechselmotiv Armbanduhr
IPC: G04B19/16
Filed: 2017-07-21
Abstract: Wechselmotive Zifferblatt an echt Zeit Armbanduhren, wo durch einen Schlips seitlich am Uhrwerk, das gewünschte Zifferblatt Motive eingeschoben oder entnommen und ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202017005487-U1 (DE)
Title: Einbauteil zum Einbauen in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Einbauteil (1) zum Einbauen in ein Wand- oder Bodenelement (3), gemeinsam mit einem Rohrelement (2),welches Einbauteil (1) einen Rohrstutzen (4) aufweist, der von einem formgebenden Formteil (10) und einem demgegenüber weicheren Verformungselement (15) gebildet wird,wobei das Formteil (10) und das Verformungselement (15) einstückig miteinander ausgebildet sind,und wobei sich das Formteil (10) bezogen auf eine Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) umlaufend in eine Mehrzahl Spannabschnitte (12) gliedert und jeweils zwischen den Spannabschnitten (12) durch eine Trennfuge (11) derart unterbrochen ist, dass die Spannabschnitte (12) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (4) radial auslenkbar sind,und wobei sich das Verformungselement (15) bezogen auf die Rohrachse (6) des Rohrstutzens (10) jeweils radial gesehen zumindest bereichsweise über die Trennfugen (11) hinweg erstreckt,wobei das Einbauteil (1) dazu ausgelegt ist, gemeinsam mit dem Rohrelement (2) in zusammengesetzter Form, nämlich bei in dem Rohrstutzen (4) des Einbauteils (1) angeordnetem Rohrelement (2), durch Umfüllen mit zunächst fließfähigem und dann erstarrendem Umfüllmaterial in das Wand- oder Bodenelement (3) eingebaut zu werden.
Patent DE-202017005994-U1 (DE)
Title: Bausatz mit Betonelementen
IPC: E01C11/22
Filed: 2017-11-18
Abstract: Bausatz mit Betonelementen, der insbesondere im Bereich von Fahrstraßen, Gehwegen, Abstellflächen, Pflasterungen o. dgl. Nutzflächen (N, N') vorgesehen ist, wobei ein bodenseitig vorzubereitender Unterbau (U) aus einer verfestigten Tragschicht (1) sowie einer darüber befindlichen Bettungsschicht (2) eine die obere Nutzfläche (N, N') bildende Deckschicht (3) trägt, die zumindest eine randseitige Stützstruktur (ST, ST') aus den Betonelementen (BE) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Stützstruktur (ST, ST') der Nutzfläche (N, N') als Teil eines funktionalen Entwässerungssystems (E, E') wirksam ist, bei dem die jeweiligen Betonelemente (BE) zumindest im Bereich ihrer in Einbaulage der Tragschicht (1) und/oder der Bettungsschicht (2) zugeordneten Anlagezone (4, 4') mit einer zumindest bereichsweise wasserdurchlässigen Drainage-Betonlage (6) versehen sind.
Patent DE-202017006019-U1 (DE)
Title: Papierhandschuh
IPC: A47K10/16
Filed: 2017-11-21
Abstract: Papierhandschuh, welcher die abgerundete Silhouettenform einer Birne bzw. Lampe aufweist.