baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051959-B4 (DE)
Title: System mit verringerter Resonanz mit mehreren Invertern
Inventor: WELCHKO BRIAN A
IPC: H02M7/493
Filed: 2008-10-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: System mit verringerter Resonanz, welches umfasst:eine Kraftfahrzeugleistungsquelle (120) mit einem ersten Positivanschluss und einem ersten Negativanschluss; undeine Mehrzahl von Invertern (110), die an die Stromquelle (120) angekoppelt sind, wobei jeder Inverter (110) einen zweiten Positivanschluss, der an den ersten Positivanschluss angekoppelt ist, und einen zweiten Negativanschluss, der an den ersten Negativanschluss angekoppelt ist, umfasst, wobei ein erster Inverter (110) der Mehrzahl von Invertern (110) ferner ein Entkoppelelement (1150) mit variabler Impedanz umfasst, welches zwischen den ersten Positivanschluss und den zweiten Positivanschluss des ersten Inverters (110) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet , dassdie Mehrzahl von Invertern (110) bei voneinander verschiedenen Frequenzen arbeiten;wobei der erste Inverter (110) bei einer Frequenz arbeitet, die niedriger ist als die Arbeitsfrequenz der anderen Inverter der Mehrzahl von Invertern (110), und von allen Invertern (110) der Mehrzahl von Invertern (110) die geringste Leistung produziert; undwobei das Entkoppelelement (1150) einen variablen ohmschen Widerstand umfasst, dessen Wert auf Grundlage der Frequenz eines der anderen Inverter gesteuert wird.
Patent DE-102008053609-B4 (DE)
Title: Spannungswandler und Spannungswandlersystem
Inventor: KOCUR VIT
IPC: H02M3/158
Filed: 2008-10-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Spannungswandler umfassend einen Wandlereingang (12), eine Drossel (20), die zwischen dem Wandlereingang (12) und einer Verzweigung (16) liegt, mindestens einen Speicherzweig (22, 32, 132), in welchem jeweils eine Kapazität (24, 34, 134) angeordnet ist, ein Schalternetz (30, 130) zum getakteten Laden oder Entladen der jeweiligen Kapazität,
 und eine das Schalternetz (30, 130) steuernde Steuerung (50)
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der mindestens eine Speicherzweig (22, 32, 132) zwischen der Verzweigung (16) und Masse (14) liegt,
 dass zwischen der Verzweigung (16) und Masse (14) ein Basisspeicherzweig (2) angeordnet ist, welcher eine Basiskapazität (24) umfasst,
 dass zwischen der Verzweigung (16) und Masse (14) ein erster Ergänzungsspeicherzweig (32) angeordnet ist, welcher eine erste Ergänzungsspeicherkapazität (34) aufweist, und
 dass die Steuerung (50) ein Schalternetz (30) so steuert, dass in einer ersten Schaltphase (SP1) die Basiskapazität (24) und die erste Ergänzungskapazität (34) parallel geschaltet zwischen der Verzweigung (16) und Masse (14) liegen und in einer zweiten Schaltphase (SP2) die Basiskapazität (24) und die erste Ergänzungskapazität (34) in Reihe geschaltet zwischen der Verzweigung (16) und Masse (14) liegen.
Patent DE-102008055943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Tränken eines mit einer harzabsorbierbaren Schicht ausgestatteten Auskleidungsmoduls
Inventor: MUEHLIN MICHAEL
IPC: B05C7/04
Filed: 2008-11-05
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Tränken eines mit einer harzabsorbierbaren Schicht (14, 104) ausgestatteten Auskleidunr Rohrleitung eingesetzt wird, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Einbringen wenigstens eines Endbereiches des mit der harzabsorbierbaren Schicht (14, 104) und mit einer luftdichten, äußeren Beschichtung (16, 106) ausgestatteten Auskleidungsmoduls (10, 100) in eine luftdichte Hülle (20, 200); – Befestigen einer Einfüllhilfe (30) an einem Einfüllbereich des Auskleidungsmoduls (10, 100); – luftdichtes Abschließen der Übergänge zwischen dem Auskleidungsmodul (10, 100) und der Hülle (20, 200) und zwischen dem Einfüllbereich und der Einfüllhilfe (30) mittels wenigstens eines Abdichtmittels (50); – luftdichtes Abschließen der Einfüllhilfe (30) gegenüber der Außenumgebung mit einem lösbaren Absperrmittel (40) derart, dass die durch die Hülle (20, 200) und die Einfüllhilfe (30) und wahlweise auch das Auskleidungsmodul (10, 100) begrenzte Kammer (26) luftdicht abgeschlossen ist und dass eine von der Außenumgebung zugängliche Einfüllkammer...
Patent DE-102008059116-B4 (DE)
Title: Mikrotom mit konzentrischen Bedienelementen zum Steuern einer Motoreinheit
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2008-11-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Mikrotom (10) zur Herstellung von Dünnschnitten für die Mikroskopie,  mit einem auf einer Messeraufnahme (16) gehaltenen Schneidmesser (18),  einem Objekthalter (26) zur Aufnahme eines Objektes (32), von dem Dünnschnitte zu erzeugen sind,  einer ersten Motoreinheit (22) zum relativen Verstellen des Schneidmessers (18) in Bezug auf den Objekthalter (26),  einer zweiten Motoreinheit (28) für eine relative oszillierende Bewegung zwischen Schneidmesser (18) und Objekthalter (26) zum Erzeugen der Dünnschnitte,  einer Steuerung (56) zur Ansteuerung der ersten Motoreinheit (22) und der zweiten Motoreinheit (28),  und mit einer Bedieneinheit (40), umfassend  ein erstes Bedienelement, bei dessen Betätigung ein erster Betriebszustand der ersten Motoreinheit (22) einstellbar ist, in der ein relatives Verstellen zwischen Schneidmesser (18) und Objekthalter (26) mit einer erhöhten Verstellgeschwindigkeit (v) erfolgt,   und ein zweites Bedienelement, bei dessen Betätigung ein zweiter Betriebszustand der ersten Motoreinheit (22) einstellbar ist, bei der eine relative Verstellung um einen...
Patent DE-102009011155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tankentlüftung
Inventor: GOTTSCHALK WOLFRAM
IPC: B60K15/035
Filed: 2009-02-25
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Tankentlüftung, mit einem Tank (3), mit einer ersten Tankentlüftungsleitung (4), mit einem Adsorptionsfilter (5), mit einer zweiten Tankentlüftungsleitung (6), mit einer Ansaugleitung (2) einer Verbrennungskraftmaschine (1), mit einer Antriebsvorrichtung, die ein Turbinenrad (7) und ein Pumpenrad (8) umfasst, wobei das Turbinenrad (7) und das Pumpenrad (8) miteinander gekoppelt sind, wobei das Pumpenrad (8) in der zweiten Tankentlüftungsleitung (6) angeordnet ist, wobei das Turbinenrad (7) in einer Überbrückungsleitung (10) angeordnet ist, wobei die Überbrückungsleitung (10) von der Ansaugleitung (2) sowohl abzweigt, als auch in die Ansaugleitung (2) einmündet, wobei die Überbrückungsleitung (10) stromabwärts eines in der Ansaugleitung (2) angeordneten Verdichters (11) von der Ansaugleitung (2) abzweigt.
Patent DE-102009014114-B4 (DE)
Title: Hörgerätmodul und Hörbrille
Inventor: BRUCKHOFF HENNING
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: Hörgerätmodul (7), das mindestens aufweist: einen länglichen Bügelbereich (7a), an dessen vorderem Ende ein Stecker (10) für einen lösbaren Steckvorgang ausgebildet ist, einen sich nach hinten an den Bügelbereich (7a) anschließenden, verdickten Endbereich (7b), einen in dem Endbereich (7b) aufgenommenen Verstärker (24), und mindestens eine an der Unterseite des Bügelbereichs (7a) ausgebildete Signalausgabeöffnung (14) für ein flexibles Signalausgabe-Leitungsmittel (16, 18), wobei der verdickte Endbereich (7b) kaltverformbar ist zur Einstellung unterschiedlicher Biegestellungen zur Positionierung an einem Aussenohr, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Bügelbereich (7a) ein äußeres Rohr (27) als Gehäuse und ein in das äußere Rohr (27) eingesetztes inneres Rohr (28) aufweist, wobei an dem inneren Rohr (28) der Stecker (10) befestigt ist, und in dem inneren Rohr (28) die Signalausgabeöffnung (14) und weiterhin eine Öffnung (29) zum Einsetzen des mindestens einen Mikrofons (20) ausgebildet ist, wobei die Öffnung (29) für das mindestens eine Mikrofon (20) und die Signalausgabeöffnung (14) in axialer Richtung zueinander versetzt sind und jeweils etwa den halben Umfang des inneren Rohres (28) einnehmen, und wobei das äußere Rohr (27) stirnseitig bis zu dem Stecker (10) vorgeschoben ist, die Öffnung (29) für das mindestens eine Mikrofon (20) abdeckt und die Signalausgabeöffnung (14) frei lässt.
Patent DE-102009023730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/06
Filed: 2009-06-03
Granted: 2012-03-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten umfasst eine Produktzuführung mit mehreren parallel nebeneinander angeordneten Fördereinrichtungen, welche gemeinsam antreibbar sind, um gleichzeitig mehrere Produkte, denen jeweils eine der Fördereinrichtungen zugeordnet ist, einer Schneidebene zuzuführen, in der sich wenigstens ein Schneidmesser bewegt. Die Fördereinrichtungen weisen einen gemeinsamen Antrieb auf und umfassen jeweils einen Riementrieb mit einer von dem gemeinsamen Antrieb antreibbaren Primärwelle, einer Sekundärwelle und einem Riemen mit zwei zwischen der Primärwelle und der Sekundärwelle verlaufenden Trumen. Jedem Riementrieb ist eine Einstellvorrichtung zugeordnet, die dazu ausgebildet ist, die Lauflängen des Riemens in den beiden Trumen unter Beibehaltung der Gesamtlauflänge zu verändern, um die Drehzahl der Sekundärwelle und damit die Einzelfördergeschwindigkeit der Fördereinrichtung individuell zu verändern.
Patent DE-102009026474-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G06K7/06
Filed: 2009-05-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugvorrichtung, insbesondere einer Handwerkzeugvorrichtung, mit einer Bauteilanordnung (12a–c), die zumindest eine Recheneinheit (14a–c) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bauteilanordnung (12a–c) eine Identifikationseinheit (16a–c) mit wenigstens einer Versionskenngröße aufweist und dass die Recheneinheit (14a–c) dazu vorgesehen ist, zumindest die Versionskenngröße aus der Identifikationseinheit (16a–c) auszulesen.
Patent DE-102009026513-B4 (DE)
Title: Topfanordnung für Pflanzen, insbesondere für Orchideen
Inventor: DENK FABIAN
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-05-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Topfanordnung für Pflanzen, insbesondere für Orchideen (02) oder auch andere Epiphyten, deren Luftwurzeln (04) ein feuchtes Klima benötigen. Die erfindungsgemäße Topfanordnung umfasst zunächst einen Pflanztopf (01) zur Aufnahme einer Pflanze (02). Erfindungsgemäß weist der Pflanztopf (01) auf seiner eine Außenfläche der Topfanordnung bildenden Mantelfläche Ausnehmungen (03) zum Austreten von Luftwurzeln (04) der Pflanze (02) auf. Der Pflanztopf (01) ist auf einem Fuß (06) angeordnet, der ein Behältnis (07) zur Bevorratung von Wasser aufweist. In der Topfanordnung sind Kanäle (09, 11) für verdunstetes Wasser ausgebildet, die sich von dem Behältnis (07) in Richtung der Mantelfläche des Pflanztopfes (01) erstrecken. Folglich kann Wasser, welches im Behältnis (07) verdunstet, vom Behältnis (07) durch die Kanäle (09, 11) in einen Bereich auf der Mantelflache des Pflanztopfes (01) strömen, wo es auch die aus den Ausnehmungen (03) ausgetretenen Luftwurzeln (04) umströmt. Durch die erfindungsgemäße Lösung ist gewährleistet, dass sich die Luftwurzeln (04) der Pflanze (02) in einem das Wachstum fördernden Mikroklima befinden.
Patent DE-102009038773-B4 (DE)
Title: Innendämmpaneel mit einem hydrophilen, porösen Grundkörper
Inventor: DENNERT VEIT DR
IPC: E04C2/04
Filed: 2009-08-27
Granted: 2022-04-07
Abstract: Innendämmpaneel, mit einem hydrophilen, porösen Grundkörper (1), gekennzeichnet durch- eine Hydrophobierung (4) des hydrophilen Grundkörpers (1) in einer Randschicht (3) ausschließlich auf der Montageseite (2) des Innendämmpaneels, und- ein Silan als flüssiges Hydrophobiermittel für die Hydrophobierung (4), wobei der hydrophile Grundkörper (1) aus einer kalziumhydrosilikat-basierten Platte besteht.
Patent DE-102009050770-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D43/10
Filed: 2009-10-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Trägerbauteil (12), neben dem ein Aufnahmebereich (14) für ein Reserverad (18) bereitgestellt ist, wobei das Trägerbauteil (12) eine Fangeinrichtung (24) aufweist, mittels welcher das infolge einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung auf die Fangeinrichtung (24) auftreffende Reserverad (18) zumindest bereichsweise in seiner Höhenlage fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung (24) dazu ausgelegt ist, beim Auftreffen auf das Reserverad (18) in dessen Reifen (20) einzudringen.
Patent DE-102009051146-B4 (DE)
Title: Automatisierungskonzept für ein Hütten- oder Walzwerk
Inventor: PLOCIENNIK CHRISTIAN
IPC: F16P3/12
Filed: 2009-10-29
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung eines Hüttenwerks und/oder Walzwerks umfassend einen Roboter (1, R7) mit einer Robotersteuerung mit eine zugeordnete Mensch-Roboter-Schnittstelle beeinflussenden Betriebsarten und Betriebsmodi, die an unterschiedliche Automatisationsgrade des Roboters (1, R7) und/oder an unterschiedliche zeitliche und/oder örtliche Positionierungen der Interaktionspartner Mensch und Roboter in einem Arbeitsraum angepasst und/oder anpassbar ausgebildet sind, wobei dem Roboter (1, R7), insbesondere Industrieroboter, zumindest ein von mit dem Roboter (1, R7), insbesondere Industrieroboter, zusammenwirkenden Detektionselementen erfasster Schutzbereich zugeordnet ist, der hinsichtlich seiner Ausdehnung und Funktionalität Roboter-tätigkeitsbezogen und/oder Roboter-arbeitspositionsbezogen variierend und/oder variierbar ausgebildet ist und wobei der Roboter (1, R7), insbesondere Industrieroboter, auf oder an einer auf einer Fahrbahn (70) verfahrbaren Verfahreinrichtung (72) angeordnet ist und wobei die Verfahreinrichtung (72) einen auf der Fahrbahn (70) verfahrbaren kranträgerartigen Träger (76) umfasst auf dem ein den Roboter (1, R7) aufweisendes Fahrwerk nach Art einer Kranlaufkatze (71) verfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-102010015576-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: H01H3/42
Filed: 2010-04-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Schaltgerät (10) mit einem Bedienteil (12) und mit einem separaten Schalterteil (14), vorzugsweise für Niederspannung bis 690 V, welche miteinander über ein die Schaltbetätigung übertragendes Schaltmittel (30) miteinander in Wirkverbindung stehen und das Schaltgerät (10) mit Bedienteil (12) und Schalterteil (14) eine gemeinsame Basis besitzen, wobei zur Betätigung des Bedienteils eine Drehbewegung eines am Bedienteil angeordneten Drehhebels (20) vorgesehen ist, während die Schaltbetätigung des Schalterteils linear vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der am Bedienteil (12) angeordnete Drehhebel (20) mit einer Drehachse (24) sowie mit einem Exzenter (26) versehen ist, dass der an der Drehachse (24) angeordnete Exzenter (26) drehfest mit der Drehachse (24) verbunden ist und mit einer Schaltkulisse (28) zusammenarbeitet, dass die Schaltkulisse (28) mit dem Schaltmittel (30) verbunden ist, welches das Schalterteil (14) beaufschlagt, und dass das Schaltmittel (30) als bidirektional wirksames, Kraft und Bewegung übertragendes Kraftübertragungselement ausgebildet ist und dass der Exzenter in die Schaltkulisse (28) eingreift und bei einer Drehbewegung der Drehachse (24) eine Schwenkbewegung ausführt und hierdurch die Schaltkulisse (28) beaufschlagt und das Schaltmittel (30) ein zwangsgeführtes Übertragungselement ist, dessen eines Ende mit der Schaltkulisse (28) und dessen entgegengesetztes Ende mit einem Stellelement verbunden ist, das das Schalterteil beaufschlagt.
Patent DE-102010025495-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Lenkkraft
Inventor: KIM SEONG-JOO
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-06-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung einer Lenkkraft, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:  eine Kompensationswert-Eingabeeinheit (110) zum Empfangen eines Kompensationswertes für den Ausgleich eines Drehmomentsignals durch eine Fahrerschnittstelle;  eine Drehmomentsignal-Eingabeeinheit (120) zum Empfangen eines Drehmomentsignals von einem Drehmomentsensor;  eine Drehmomentsignal-Kompensationseinheit (130) zum Erzeugen eines Kompensations-Drehmomentsignals durch ein Ausgleichen des Drehmomentsignals auf der Basis des Kompensationswertes; und  eine Lenkkraft-Steuereinheit (140) zum Steuern der Lenkkraft auf der Basis des Kompensations-Drehmomentsignals,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kompensationswert-Eingabeeinheit (110) ermittelt, ob der eingegebene Kompensationswert innerhalb eines vorab festgelegten Kompensationswert-Einstellungs-Sicherheitsbereichs liegt, und eine Steuerung zur Ermittlung, ob das Drehmomentsignal ausgeglichen werden soll, auf der Basis eines Ergebnisses der Ermittlung durchführt.
Patent DE-102010032509-B4 (DE)
Title: Badewannentisch, Verwendung eines Badewannentischs und Verfahren zur Herstellung eines Badewannentischs
Inventor: ZOLLNER ANKICA
IPC: A47B37/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2014-09-11
Abstract: Badewannentisch (10), aufweisend: einen ersten Schenkel (11) sowie einen zweiten Schenkel (12), welche ersten und zweiten Schenkel (11, 12) an einer gemeinsamen Kante (13) miteinander verbunden und einstückig ausgebildet sind, wobei an dem ersten Schenkel (11) mehrere Befestigungsmittel (14a, 14b, 14c, 14d) vorhanden sind, welche zur selben Seite des ersten Schenkels (11) orientiert sind, wie der zweite Schenkel (12), und wobei der zweite Schenkel (12) eine Auflagefläche (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel frei von Befestigungsmitteln ist, dass die maximale Länge L1 des ersten Schenkels (11) senkrecht zur Kante (13) zwischen 100% und 150% und insbesondere zwischen 110% und 150% der maximalen Länge des zweiten Schenkels (12) senkrecht zur Kante (13) beträgt, dass an der Kante (13) ein Winkel α zwischen dem ersten Schenkel (11) und dem zweiten Schenkel (12) größer als 92° ist, und dass mindestens eines (14c, 14d) der Befestigungsmittel einen Abstand b1 zur Kante (13) aufweist, der zwischen 10% und 30% einer Länge L2 des zweiten Schenkels (12) beträgt, und mindestens ein anderes (14a, 14b) der Befestigungsmittel einen Abstand b2 zur Kante (13) aufweist, der zwischen 80% und 140% einer Länge L2 des zweiten Schenkels (12) beträgt.
Patent DE-102010041880-B4 (DE)
Title: Ermitteln der ballistischen Flugbahn eines elektromagnetisch angetriebenen Ankers eines Spulenaktuators
Inventor: RÖSEL GERD DR
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-10-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des zeitlichen Bewegungsverlaufs eines elektromagnetisch angetriebenen Ankers eines eine Spule aufweisenden Aktuators, das Verfahren aufweisendBeaufschlagen der Spule mit einem Ansteuersignal, welches derart dimensioniert ist, dass der Anker- lediglich eine teilweise Auslenkung aus seiner Ausgangsposition ohne Erreichen einer durch einen Anschlag definierten Endposition erfährt und- nach einem Erreichen einer Umkehrposition wieder seine Ausgangsposition erreicht, wobei zumindest zwischen der Umkehrposition und der Ausgangsposition die Auslenkung des Ankers als Funktion der Zeit zumindest annähernd durch einen Abschnitt einer Parabel beschrieben wird,Bestimmen des Zeitpunkts, zu dem der Anker wieder seine Ausgangsposition erreicht,Bestimmen der Geschwindigkeit, mit welcher der Anker wieder seine Ausgangsposition erreicht, undErmitteln des zeitlichen Bewegungsverlaufs des Ankers unter Verwendung einer die Parabel beschreibenden mathematischen Gleichung basierend auf dem erfassten Zeitpunkt und der erfassten Geschwindigkeit.
Patent DE-102010049377-B4 (DE)
Title: Abformlöffel
Inventor: SUCHAN MATTHIAS DR
IPC: A61C9/00
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Dentaler Abformlöffel mit einem Löffelboden (2; 12; 22), einer inneren Wand (3; 14; 23) und einer äußeren Wand (4; 13; 24), die zusammen eine Formschale bilden, wobei die innere und/oder äußere Wand auf ihrer dem Löffelboden (2; 12; 22) abgewandten Seite zumindest abschnittsweise mit einem nachgiebigen Element (9; 19; 25) aus einem im Vergleich mit der Wand, auf der dieses angeordnet ist, weicheren Material versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (9; 19; 25) als eine nachgiebige Lippe ausgebildet ist, die gegenüber der Wand, auf der die Lippe (9; 19; 25) angeordnet ist, um wenigstens 5° in Richtung zu dem Inneren der Formschale geneigt ausgerichtet ist.
Patent DE-102010050015-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für verstellbare Kraftfahrzeuglenksäule
Inventor: GRAMS KAY-UWE
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-11-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Feststellvorrichtung für eine entlang zumindest einer ersten Verstellrichtung (8) verstellbare Lenksäule (1, 2, 3) eines Kraftfahrzeugs, die Feststellvorrichtung umfassend eine mit der Lenksäule bezüglich der Verstellrichtung (8) gekoppelte Stelleinheit (4) mit einer Spannbolzeneinrichtung, wobei die Spannbolzeneinrichtung einen Spannbolzen (10) mit rotatorisch schwenkbarem Betätigungshebel (5), ein rotatorisch mit dem Betätigungshebel (5) verbundenes Spannelement und ein Rastelement aufweist, sowie eine mit der Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (6) mit einem parallel zur Verstellrichtung (8) angeordneten, karosseriefesten Klemmflächenelement (11), wobei Spannelement und Rastelement zueinander formkorrespondierende jeweilige Gleitfunktionsflächen (15, 16) aufweisen und durch gegenseitige Relativverdrehung mittels des Betätigungshebels (5) zwischen einer den Spannbolzen (10) entspannenden, einander angenäherten Öffnungsrelativposition, in welcher die Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (6) entlang der ersten Verstellrichtung (8) relativverschiebbar ist, und einer den Spannbolzen (10) spannenden, voneinander beabstandeten Verriegelungsrelativposition, in der Spannelement, Rastelement und Klemmflächenelement (11) unter Fixierung der Stelleinheit (4) gegenüber der Trageinheit (6) aufeinander gepresst sind, hin und her bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement mit der rastelementseitigen Gleitfunktionsfläche (16) einstückig mit dem Klemmflächenelement (11) ausgebildet und Teil der karosseriefesten Trageinheit (6) ist, wobei die rastelementseitige Gleitfunktionsfläche (16) als linear prismatisch geformte Oberflächenkontur des Klemmflächenelements (11) ausgebildet und entlang der Verstellrichtung (8) am Klemmflächenelement (11) angeordnet ist.
Patent DE-102010060291-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Getränkebehälter
IPC: B65D47/28
Filed: 2010-10-31
Granted: 2018-04-26
Abstract: Ein Verschlussdeckel (100) für einen Getränkebehälter, insbesondere für eine Isolierflasche, umfasst:ein erstes Dichtelement (14) zur Abdichtung des Verschlussdeckels (100) gegenüber einem Flaschenhalsbereich des Getränkebehälters;ein Außengehäuse (10), innerhalb dessen ein Fließweg (3) ausgebildet ist, der sich von einer unterhalb des Dichtelements (14) angeordneten Einlauföffnung (1) bis zu einer Ausgießöffnung (2) erstreckt, undeine als Druck-Rast-Einheit ausgebildeten Ventileinheit zum Freigeben und Schließen der Einlauföffnung (1) mit einem Betätigungselement (22), das innerhalb eines Ringdeckelelements (21) angeordnet ist, undein Ventilelement (28), das eine die Einlauföffnung (1) überdeckende Ventilplatte (29) aufweist.Innerhalb des Außengehäuses (10) ist ein Innengehäuse (11) vorgesehen, an dem die Ventileinheit gelagert ist. zwischen einem jeweiligen oberen Bereich des Außengehäuses (10) und des Innengehäuses (11) ist ein ringförmiger Gießtrichter (10.1) gebildet ist, der in der Ausgießöffnung (2) mündet. Das Ringdeckelelement (21) kann über ein mit dem Betätigungselement (22) gekoppeltes Steuerelement (24) aus einer abgesenkten Schließposition angehoben werden und wird über Rastmittel (24.1, 25.2) in einer angehobenen Öffnungsposition gehalten, bis die Rastmittel durch eine auf das Ringdeckelelement (21) ausgeübte Kraft ausgelöst werden.