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Patent DE-102004015389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, für das Vermeiden eines unbeabsichtigten vollständigen Verbrauchs der Kraftstoffreserven des Kraftfahrzeugs
Inventor: MEHREN DIRK
IPC: G01C21/34
Filed: 2004-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit der das unbeabsichtigte vollständige Verbrauchen der Kraftstoffreserven eines Kraftfahrzeugs vermieden werden soll. Die Vorrichtung ist mit einem Sensor (2) zur Ermittlung der im Fahrzeug vorhandenen Kraftstoffmenge versehen. Weiterhin zeigt es ein Navigationsgerät (4), das bei Unterschreiten einer Mindestkraftstoffmenge aktiviert wird und die aktuelle Position des Fahrzeugs automatisch bestimmt. Aus der Position des Fahrzeugs wird die aktuelle Fahrtrichtung und/oder die Straße, auf der sich das Fahrzeug aktuell befindet, bestimmt. Anhand dieser Informationen wird eine Tankstelle in Richtung oder im Verlauf der bestimmten Straße ermittelt und eine Routenführung an diese ermittelte Tankstelle als Ziel aktiviert und der Fahrzeugführer mit entsprechenden Verkehrshinweisen versorgt. Durch diese Vorgehensweise ist auch bei nicht aktiviertem Navigationsgerät ein unbeabsichtigtes vollständiges Verbrauchens der Kraftstoffreserven weitgehend verhindert.
Patent DE-102004018499-A1 (DE)
Title: 3D graphical image processing method, especially for medical applications, in which base data is processed to produce projection line data finally independent voxel data
Inventor: HORNEGGER JOACHIM
IPC: G06T17/00
Filed: 2004-04-14
Abstract: Computer processing method for a graphical volume data set with a multiplicity of voxels, whereby the computer automatically determines the base surface data values for the base pixels in the base image and whereby each base hit pixel is matched with a corresponding base projection line within a volume data set. A vessel voxel and intermediate base voxel are determined from the projection line and finally an independent hit voxel is determined.
Patent DE-102004019249-A1 (DE)
Title: Food slicing machine is attached to mounting plate with pivot allowing it to move from position parallel to wall to use position at right angles to it, plate being positioned to give space between machine and work surface
Inventor: GRAEF HEINRICH
IPC: A47B77/10
Filed: 2004-04-16
Abstract: The food slicing machine (1) has a rotating, disk-shaped cutter blade (6). It is attached to a wall mounting plate (2) with a pivot (9) which allows it to be moved from a storage position, in which it is parallel to the wall, to a use position at right angles to it. The mounting plate is positioned so that there is space (19) between the machine and the work surface (18) for kitchen utensils, etc.
Patent DE-102004021271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Weitervermitteln eines Rufes in einem digitalen vermittelnden Netz
Inventor: ADAMI JOERG
IPC: H04M3/42
Filed: 2004-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Weitervermitteln eines von einem Ursprung (Teilnehmer A) in einem digitalen vermittelnden Netz abgesetzten Rufes von einer angerufenen ersten Senke (Teilnehmer B) an eine zweite Ziel-Senke (Teilnehmer C). Dieses ermöglicht es, dass die für die Behandlung des eingehenden Rufes bei der empfangenden Ziel-Senke (C) signifikanten Daten trotz des zwischengeschalteten Vermittlungsvorganges erhalten bleiben. DOLLAR A Hierzu wird durch die angerufene erste Senke (B) nach Eingang des vom Ursprung (A) initiierten Rufes eine manuelle Bedienhandlung (ECT; Explicit Call Transfer) zum Vermitteln an eine zweite Ziel-Senke (C) durchgeführt, wodurch der vom Ursprung bei der ersten Senke eingegangene Ruf in einer Vermittlungsstelle auf Halten gelegt sowie ein Ruf von der ersten zur zweiten Ziel-Senke unter Verwendung von gemäß ePFN-Standard (enhanced Presentation Functional Numbering) kodierter Informationselemente aufgebaut wird.
Patent DE-102004021396-A1 (DE)
Title: System zur Echtheitsüberprüfung und zur Markierung von Wert- oder Sicherheitsdokumenten
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: G07B17/00
Filed: 2004-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Echtheitsüberprüfung und zur Markierung von Wert- oder Sicherheitsdokumenten, wobei das Wert- oder Sicherheitsdokument zumindest ein Sicherheitsmerkmal enthält und auf einem Träger angebracht ist, der mittels eines Transportsystems relativ zu einem Verifikationssensor bewegt wird. Das Sicherheitsmerkmal umfasst zumindest ein Markierungsmerkmal, wobei im Falle, dass der Verifikationssensor die Echtheit des Sicherheitsmerkmals erkennt, dieser ein Signal zur markierenden Entwertung an ein Markierungssystem gibt, wodurch das Markierungsmerkmal eine visuell erkennbare und physikalisch detektierbare, irreversible Änderung erfährt.
Patent DE-102004021860-A1 (DE)
Title: Phasen- und Frequenznachführung eines OFDM-Empfängers mittels pilotgestützter Phasenwertschätzung
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04L27/26
Filed: 2004-05-04
Abstract: Es wird ein gemeinsamer Phasenwert von Pilot-Unterträgern eines empfangenen Datensymbols (n) geschätzt und zur Phasenkorrektur aller Unterträger des Datensymbols verwendet, wobei bei zeitlich veränderlicher Frequenz des lokalen Oszillators (VCO) die geschätzten, verrauschten Phasenwerte (PSI¶n¶) direkt für die Phasen- und Frequenzkorrektur verwendet werden, wohingegen bei zeitlich konstanter Frequenz des VCO aus den geschätzten Phasenwerten des aktuellen Datensymbols (PSI¶n¶) und früherer Datensymbole (PSI¶m¶) in einer linearen FIR-Filteranordnung (17-20) ein korrigierter Phasenwert DOLLAR I1 ermittelt und für die Phasenkorrektur verwendet wird.
Patent DE-102004022108-A1 (DE)
Inventor: PERSIGEHL PETER
IPC: C08K3/00
Filed: 2004-05-05
Abstract: A weatherable homogeneously colored thermoplastic molding composition is disclosed. The composition that contains polyalkylene terephthalate, aromatic polycarbonate, a graft polymer based on polybutadiene, a graft polymer based on acrylate, a UV stabilizer and a coloring agent is suitable for making a variety of finished and semi finished products suitable for uses in the exterior or motor vehicles.
Patent DE-102004022161-A1 (DE)
Title: Element und Verfahren zur Herstellung eines Elements
Inventor: IKEDA HAJIME
IPC: H01L21/324
Filed: 2004-05-05
Abstract: Es wird eine poröse Struktur mit großer Gleichmäßigkeit bereitgestellt, selbst wenn sie bei einer hohen Auflösung (hoher Bewertungstandard) von einigen oder einigen zehn nm oder weniger bewertet wird. Durch Anwenden dieser porösen Struktur bei der Herstellung eines SOI-Substrats wird ein SOI-Substrat bereitgestellt, das eine SOI-Schicht mit einer kleinen Anzahl an Fehlstellen hat. In einem Bereich in einer Tiefe von 5 bis 10 nm von der Oberfläche einer porösen Si-Schicht sind die Werte von Parametern, wie etwa der Porosität oder dergleichen, die eine poröse Struktur bezeichnen, gleichmäßig. Die Herstellung eines SOI-Substrats unter Verwendung dieser porösen Si-Schicht verringert Aussparungsfehlstellen in einer SOI-Schicht.
Patent DE-102004029892-A1 (DE)
Title: Cleaning system for building facades comprises roller brush connected to hose supplying cleaning liquid, brush being lowered down building by cable attached to jib and pressed against facade by counterweight
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: A47L1/02
Filed: 2004-06-17
Abstract: The cleaning system for building facades (1) comprises a roller brush (2) connected to a hose (13) supplying cleaning liquid. The brush is lowered down the building by a cable (6) attached to a jib (9). The brush is pressed against the facade by a counterweight (15).
Patent DE-102004030869-A1 (DE)
Title: Datenübertragung in einer Anordnung mit einem Tachographen
Inventor: HEMMAT-ESFANDABADI RIAZ
IPC: G07C7/00
Filed: 2004-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einem Tachographen (2), mit einem mobilen externen Datenspeichergerät (3), mit einer externen zweiten Schnittstelle (10) an dem externen Datenspeichergerät (3), die mit der ersten Schnittstelle (9) korrespondiert, so dass Daten (50) übertragbar sind. Daneben ist ein Verfahren zur Datenübermittlung in einer vorbezeichneten Anordnung Gegenstand der Erfindung. Herkömmliche Anordnungen sehen aus Sicherheitsgründen eine mechanisch vollständige Isolierung des als Datenkarte ausgebildeten Speichergeräts (3) während der Datenübertragung vor. Um den Aufwand ohne Sicherheitseinbuße zu verringern, schlägt die Erfindung vor, dass der Tachograph (2) eine erste Verschlüsselungseinheit (32) aufweist, welche einer Schnittstelle (9) des Tachographen (2) zugeordnet ist und das Datenspeichergerät (3) eine zweite Verschlüsselungseinheit (42) aufweist, so dass Daten (50) verschlüsselt übertragbar sind.
Patent DE-102004031732-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip mit einem Strahlformungselement und Strahlformungselement
Inventor: STREUBEL KLAUS
IPC: G02B6/12
Filed: 2004-06-30
Abstract: Bei einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (2) mit einem Strahlformungselement ist das Strahlformungselement ein Hohlkörper (1) mit einer Lichtaustrittsöffnung (7). Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung weist der Halbleiterchip (2) eine der Lichtaustrittsöffnung (7) gegenüberliegende Lichteintrittsöffnung (8) auf, an die der Halbleiterchip (2) angrenzt. Bei einer zweiten Ausführungsform ist der Halbleiterchip (2) innerhalb des Hohlkörpers (1) angeordnet. Zumindest ein Teil der von dem Halbleiterchip (2) emittierten Strahlung (3) wird an einer Wand (6) des Hohlkörpers (1) zur Lichtaustrittsöffnung (7) hin reflektiert.
Patent DE-102004032795-A1 (DE)
Title: Glass melt stirring and homogenizing unit, comprises stirrer core and stirrer blades which protrude from core
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/187
Filed: 2004-07-07
Abstract: An arrangement for stirring and homogenizing glass melts comprises a stirrer core (12) which is rotated about a rotational axis (26), and stirrer blades (24) which protrude from the core. The blade geometry is such that the pressure difference between the front and rear of the blade during rotation of the core is minimal.
Patent DE-102004033164-A1 (DE)
Title: Messaging type telecommunication between users who are each provided with a virtual representative whose animated interactions are used to transfer chat-type text between the communicating users
Inventor: COTTE PIERRE-ALAIN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2004-07-08
Abstract: Method of communication for use between at least two users over a telecommunications network, whereby each user has a terminal connected to the network and an assigned virtual representative (5, 6). The method has the following steps: representation of the two representatives on the first and second terminals and transfer of an information item from first to second user and vice versa by animation of at least one of the representatives and by interaction between the representatives. The invention also relates to a corresponding system for implementing the method.
Patent DE-102004034072-A1 (DE)
Title: Container for retaining load whereby container is superposable, rotating or revolving, in depression formed as hollow, provided in body panel of motor vehicle, in which load is loadable
Inventor: BANOWSKI TOBIAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2004-07-15
Abstract: The container (3) is superposable, rotatable and revolving, in a depression (1.1) formed as hollow. The load is loadable in the depression provided in a body panel of a motor vehicle. The depression can also retain a spare wheel.
Patent DE-102004035225-A1 (DE)
Title: Centrifugal fertilizer spreader e.g. for distributing fertilizer, has two rotary propelled centrifuge disks with throw shovels arranged with normal fertilization and border strewing of fertilizer feasible
Inventor: DREYER JUSTUS
IPC: A01C17/00
Filed: 2004-07-21
Abstract: The spreader has two rotary propelled centrifuge disks, on which throw shovels are arranged. Both the normal fertilization with flat dropping strewing flanks and the border strewing with steeply dropping strewing flanks are feasible. During the transition of normal to border strewing the throw shovels are selectably switched. Rear walls of the throw shovels have sections which are adjustably arranged in relation to each other so that the outside of the sections does not participate in the centrifuge effect. The throw shovels have different effective lengths arranged on the centrifuge disk (11). Behind the front rear wall (115) of the throw shovel (112) an upright rear wall (116) is provided having a shorter effective length than the rear wall and arranged before it. The rear wall of the throw shovel has an opening created by adjusting the internal section (115') of the front rear wall of the throw shovel so that supplyable material can be distributed.
Patent DE-102004035448-A1 (DE)
Inventor: SEILS MICHAEL
IPC: F28D9/02
Filed: 2004-07-22
Abstract: The invention relates to a plate heat exchanger (1) comprising a plurality of fluid guide channels (2) which are mounted in a parallel position with respect to each other through collecting channels (4a, 4b), wherein said guide channels (2) have a pair of plates (3a, 3b) which a mutually sealingly assembled by the edges thereof, distance pieces are provided in the collecting channels (4a, 4b) area between the plates (3a, 3b) inside the guide channels (2), spacers (6) are provided outside of said guide channels (2), the collecting channels (4a, 4b) are sealingly connectable to fluid channels (13) in a housing (12) and are closed on the opposite ends, the plate heat exchanger (1) is fixable to the housing (12) by means of screws (11), the plates (3a, 3b) are embodied in such a way that they dimensionally taper in the direction of the collecting channels (4a, 4b) and at least one screw (11) is provided near said collecting channels (4a, 4b) externally with respect to the plates (3a, 3b), respectively.
Patent DE-102004035589-A1 (DE)
Title: Drainage unit with at least one perforated drainage pipe comprises at least one further drainage pipe with different perforations, or at least one conductor pipe without perforations
IPC: E02B11/00
Filed: 2004-07-22
Abstract: The drainage unit (1) with at least one perforated drainage pipe (6) comprises at least one further drainage pipe (6) with different perforations, or at least one conductor pipe (8) without perforations. The pipes (6, 8) with an external screw thread (7) are joined to one another by means of coupling nuts (9) with an internal screw thread. An independent claim is also included for an application of the proposed drainage unit, in particular, for drainage of sloping ground layers.
Patent DE-102004040004-A1 (DE)
Title: Method for information reproduction in sound via a data network, esp. internet, requires storage of digitalized signals and converting sound data file into streaming-compatible sound data file
Inventor: PISPERS RALF
IPC: H04L12/16
Filed: 2004-08-18
Abstract: A method for information replay in sound via a data network involves reception of acoustic signals, digitalizing the received signals, followed by storing these signals and converting the sound data file into a streaming compatible sound data file and then integrating the streaming compatible sound data file by a reference into a stored network page, especially an internet page, on a network-server, especially a web-server having an additional reference for graphics and /or text data files for generating an image, in which the streaming-compatible sound-data file can be stored and called up independently of graphics and/or text data files.
Patent DE-102004040404-A1 (DE)
Title: Silo cover has at least longitudinal sides provided with fillable cavity in form of tube whereby filling has density of preferably more than 1.0 at temperature of 20 degrees C
Inventor: STRASSER JOSEF
IPC: B65D90/08
Filed: 2004-08-19
Abstract: The silo cover (3) has at least its longitudinal sides provided with a fillable cavity (4) which is in the form of a tube. The filling has a density of at least 0.4, and preferably more than 1.0 at a temperature of 20 degrees C. The filling is a pumpable substance which is not harmful to the environment.
Patent DE-102004043272-A1 (DE)
Title: Axle e.g. driving axle, support for mobile work machine e.g. industrial truck, has body of axle attached on vehicle body of work machine by spring units, which have hollow spaces filled with medium such as air and fluid
Inventor: KUHN HARALD
IPC: B60G11/26
Filed: 2004-09-07
Abstract: The support has a body (2) of an axle (1), which is attached on a vehicle body of a mobile work machine by rubber elastic spring units (5). The spring units have hollow spaces (6) filled with a medium such as air and fluid. The spring units circularly surround the body, and are connected with storage units (26, 27). A damper and a sealer are arranged between the hollow space and the storage units.
Patent DE-102004050356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Herstellen von kristallinem PET-Granulat
Inventor: ELOO MICHAEL
IPC: C08G63/80
Filed: 2004-10-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für das Unterwassergranulieren und anschließendes Trocknen von Polyethylenterephthalat(PET)-Polymeren und anderen bei hohen Temperaturen kristallisierenden Polymermaterialien, um das Polymergranulat ohne anschließendes Aufheizen zu kristallisieren. Es werden Luft oder ein anderes reaktionsträges Gas hoher Geschwindigkeit in die Wasser- und Granulatgemischleitung zu dem Trockner nahe des Granulatorauslasses eingespritzt. Luft wird bei einer Geschwindigkeit von etwa 100 bis etwa 175 m·3·/Stunde oder mehr in die Gemischleitung eingespritzt. Diese Hochgeschwindigkeitsluftbewegung bildet einen Dampfnebel mit dem Wasser und erhöht die Geschwindigkeit des Granulats in den Trockner und aus diesem heraus erheblich, so dass das PET-Polymergranulat den Trockner bei einer Temperatur verlässt, welche ausreicht, die Kristallisation in dem Granulat selbst auszulösen. Ein Ventilmechanismus in der Gemischleitung steuert nach der Gaseinspritzung die Granulatverweilzeit weiter, und eine Schwingförderanlage nach dem Trockner trägt dazu bei, dass das Granulat den gewünschten Kristallinitätsgrad erreicht und Agglomeration vermieden wird.
Patent DE-102004051508-A1 (DE)
Title: Laser micro-dissection method for extraction of microscopic object from biological preparation using image analysis technique for automatic object identifcation and marking of required separation line
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G01N33/483
Filed: 2004-10-21
Abstract: The micro-dissection method has a required separation line marked for a microscopic object to be separated out in a biological preparation, with subsequent cutting along the separation line via relative movement of a laser beam. An electronic image of the preparation is recorded and analyzed for automatic identification of an object to be separated out and marking of the separation line.
Patent DE-102004057476-A1 (DE)
Title: Electronic post system for an electronic post-office box uses a data-processing device, a network link, a central store for e-mail messages processed by software, a user address and a password
Inventor: SACK MICHAEL
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-11-24
Abstract: Set up between an electronic post-office (PO) box and associated software for using electronic post without any configuration for reading, writing and processing e-mail messages, an indivisible unit has PO boxes (PF1>-PFN) reached individually via different addresses set in advance, to which only authorized users have access through their data-processing devices (1-3) provided with the associated software.
Patent DE-102004058111-A1 (DE)
Title: Badewannenlifter
Inventor: MUENST GEORG
IPC: A47K3/12
Filed: 2004-12-01
Abstract: Bei einem Badewannenlifter zum Anheben und Ablassen von Personen, bspw. aus und in eine Badewanne (8), mit einer Bodenplatte (1) und einem gegenüber der Bodenplatte (1) bewegbaren Sitzelement (2), wobei dieses oder dessen Rückenlehne (4) mittels zumindest eines Antriebes (6) verschwenkbar ist, wobei über zumindest eine Einrichtung (10) zum Erkennen eines Abstandes zwischen einer Seitenwand (3), einer Badewanne (8) und einer Rückenlehne (4) und/oder eines Grundträgers (5) ein Absenken der Rückenlehne (4) und/oder des Grundträgers (5) abschaltbar ist.
Patent DE-102004060529-A1 (DE)
Title: Electrohydraulically adjustable vehicle brake assembly with slip control means has master brake cylinder which is connected to the suction valve at suction port of pressure generator whereby storage unit is attached to suction port
Inventor: GROLL BERND
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-12-16
Abstract: Electrohydraulically adjustable vehicle brake assembly (10) with slip control means has master brake cylinder (12), hydraulic unit (16) and external control pressure generator (26) for individual regulation of brakes. The master cylinder is connected to pressure generator having suction valve (54) at suction port (52) of pressure generator and storage unit (60) is attached at suction port for intake volume.
Patent DE-102004060870-A1 (DE)
Title: Solid-state radiation detector, has absorption layer e.g. LCD layer, provided at carrier to partially absorb light penetrating into carrier and emitted by scintillator layer, which is provided on one side of active pixel matrix
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: G01T1/29
Filed: 2004-12-17
Abstract: The detector has an active pixel matrix including a scintillator layer on one side and provided at a carrier on another side, where the layer emits light based on the radiation e.g. X-ray, incident on the matrix. The emitted light is converted into electrical charges. An absorption layer (21) e.g. LCD layer, is provided at the carrier to partially absorb the light penetrating into the carrier and emitted by the scintillator layer.
Patent DE-102005001680-A1 (DE)
Title: Analog output unit has automation device in which control signal of control unit is supplied by analog output unit which generates direct current for actuating actuator, analog output unit has means for dynamic control of actuator
Inventor: KREB WALTER
IPC: H02M3/335
Filed: 2005-01-13
Abstract: Analog output unit has automation device in which control signal (Sd) of control unit is supplied by analog output unit which generates direct current (Ia) for actuating actuator (23). Analog output unit is provided with means (13,14,15,18), which generate signal (Ip) from control signal (Sd) for dynamic control of transducer (17). Medium generates direct current from its output signal.
Patent DE-102005005943-A1 (DE)
Title: Continuously variable transmission unit, comprising drive wheel and output wheel with concave surfaces
Inventor: CIORNYJ MICHAIL
IPC: F16H15/38
Filed: 2005-02-10
Abstract: The unit (10) has a conical drive wheel (14) with a concave outer surface (18), a conical output wheel (16) with a concave outer surface (20), and at least one transmission wheel (46) engaging with both surfaces (18,20), resulting in the transmission of the rotation of the drive wheel (14) to the output wheel (16) by the rotation of the transmission wheel (46). The rotation axis (50) of the transmission wheel (46) can be swiveled in order to move the application points of the transmission wheel (46) along the surfaces of the drive wheel (18) and the output wheel (20) in complementary directions.
Patent DE-102005006098-A1 (DE)
Title: Room ventilation system, for injecting large amount of air into large rooms, has first nozzle and second nozzle arranged following each other in direction of flow
Inventor: BERNHARDT ADAM
IPC: F24F7/00
Filed: 2005-02-10
Abstract: Room ventilation system has a first nozzle (1) and second nozzle (2) whereby the first and second nozzle are arranged following each other in the direction of flow. The first and second nozzle are arranged axially at a distance from each other, such that an intermediate space (5) exists which is in connection with surroundings of the room to be ventilated. Independent claims are also included for: (A) A nozzle for room ventilation system; and (B) A room ventilation method.