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Patent DE-102015113860-A1 (DE)
Title: Kamera mit Licht emittierender Vorrichtung, Verfahren zur Abbildung von Haut und Verfahren zur Erkennung des Hautzustands unter Verwendung derselben
Inventor: PARK STELLA
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Kamera mit Licht emittierenden Vorrichtungen umfasst eine Licht emittierende Einheit, die zum Bestrahlen von Haut mit Licht eingerichtet ist, und eine Lichtempfangseinheit, die zum Empfangen von reflektiertem Licht eingerichtet ist, das erzeugt wird, wenn das von der Licht emittierenden Einheit ausgestrahlte Licht von der Haut reflektiert wird. Die Licht emittierende Einheit umfasst eine Vielzahl von Sätzen der Licht emittierenden Vorrichtungen, und jeder der Sätze umfasst eine oder mehrere Licht emittierende Vorrichtungen, die jeweils dazu eingerichtet sind, das Licht der gleichen Wellenlänge auszustrahlen. Zudem ist jeder der Sätze dazu eingerichtet, das Licht nacheinander auszustrahlen und Licht mit einer Wellenlänge auszustrahlen, die sich von anderen Sätzen unterscheidet. Durch Verwendung der Kamera ist es möglich, Informationen über die Haut für jede Wellenlänge zu erhalten, indem nacheinander Licht mit Wellenlängen ausgestrahlt wird, die sich von anderen Sätzen unterscheiden, können verzerrte Informationen verringert und eine genaue Diagnose durchgeführt werden.
Patent DE-102015118499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Turbine eines Abgaswärmerückgewinnungssystems
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Turbine eines Abgaswärmerückgewinnungssystems, bei dem Wärme von Abgas ein Arbeitsfluid mittels eines in einem Abgasrohr vorgesehenen Wärmetauschers verdampft und der Turbine das Arbeitsfluid zugeführt wird, aufweisend Messen einer Innentemperatur des Wärmetauschers (S211), und Drehen der Turbine (S212) in einer umgekehrten Richtung, wenn die gemessene Innentemperatur gleich einer vorbestimmten Temperatur oder kleiner ist.
Patent DE-102015120561-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Schlauchklemme
Inventor: REQUATE WILHELM
IPC: F16L35/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (5, 5‘‘, 5‘‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘‘) für eine Schlauchklemme (4), über die ein Schlauchende (2) mit einem Schlauchanschluss (3) verbindbar ist, mit einem aus einem Kunststoff ausgebildeten Schutzkörper (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘, 8‘‘‘), wobei der Schutzkörper (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘, 8‘‘‘) im montierten Zustand die Schlauchklemme (4) an ihrem Umfang umschließt und mindestens in deren Spannbereich durch eine Ausformung (32) in radialer Richtung aufnimmt und die Schlauchklemme (4) in ihrer sich in Längsrichtung des Schlauchanschlusses (3) erstreckenden Breite überdeckt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkörper (8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘, 8‘‘‘) mindestens zwei Ringsegmente (9, 10) aufweist, die an ihren freien einander zugewandten Enden (12, 13) miteinander verbindbar und an ihren den freien Enden (12, 13) abgewandten Enden (14, 17) beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015121412-A1 (DE)
Title: Messsystem der Prozessautomatisierungstechnik
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: G01P5/26
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem der Prozessautomatisierungstechnik zur Messung mehrerer Prozessgrößen eines Mediums in einer Leitung, umfassend einen Sensorkörper (1) zum Anbringen an einer Leitung, so dass der Sensorkörper (1) zumindest teilweise in ein in der Leitung geführtes Medium hineinragt, wobei der Sensorkörper (1) einen ersten Sensor zum Ermitteln mindestens einer Prozessgröße des Mediums in der Leitung aufweist, wobei der Sensorkörper (1) einen zweiten Sensor aufweist, der eine Deformation des Sensorkörpers (1) in elektrische Signale umwandelt, so dass mindestens eine Prozessgröße des Mediums aus den elektrischen Signalen mittels einer Auswerteeinheit ermittelbar ist.
Patent DE-102015207163-A1 (DE)
Title: Stützlagerung mit Gleitlagern
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16C17/26
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit mindestens einer Welle (101), einem ersten Lager (103), einem zweiten Lager (105) und einem ersten Zahnrad (109); wobei die Welle (101) mittels des ersten Lagers (103) und des zweiten Lagers (105) drehbar gelagert ist; wobei das erste Zahnrad (109) auf der Welle (101) angeordnet ist; wobei das erste Lager (103) und das zweite Lager (105) jeweils ein erstes Gleitflächenpaar (111, 113) und ein zweites Gleitflächenpaar (115, 117) aufweisen; wobei das erste Gleitflächenpaar (111) des ersten Lagers (130) und das erste Gleitflächenpaar (113) des zweiten Lagers (105) die Beweglichkeit der Welle (101) ausschließlich in radialer Richtung beschränken; und wobei das zweite Gleitflächenpaar (115) des ersten Lagers (103) und das zweite Gleitflächenpaar (117) des zweiten Lagers (105) die Beweglichkeit der Welle (101) ausschließlich in axialer Richtung beschränken; dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zahnrad (109) mindestens teilweise zwischen dem ersten Lager (103) und dem zweiten Lager (105) angeordnet ist.
Patent DE-102015208965-A1 (DE)
Title: Kupplungsteil, Multikupplung und Hochvoltspeichersystem
Inventor: ZAIDAN SHERIF
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsteil (1) für eine Multikupplung, aufweisend wenigstens eine Trägeraufnahme (2) und wenigstens einen schwimmend an der Trägeraufnahme (2) angeordneten Anschlussträger (3), an dem Anschlüsse (4, 5, 6, 7, 8) zur Medien-, Energie und/oder Signalübertragung angeordnet sind. Um die Herstellungskosten eines Hochvoltspeichersystems eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs und den Montageaufwand zur Herstellung des Hochvoltspeichersystems zu reduzieren, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Trägeraufnahme (2) und/oder der Anschlussträger (3) monolithisch mit wenigstens einem Federelement (9, 23) verbunden sind bzw. ist, über das der Anschlussträger (3) an der Trägeraufnahme (2) abgestützt ist.
Patent DE-102015211136-A1 (DE)
Title: Formfüllmaschine
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B29C49/46
Filed: 2015-06-17
Abstract: Formfüllmaschine zum Herstellen und Befüllen von Behältern aus Vorformlingen, umfassend eine Formfüllstation mit einer Form zum Aufnehmen eines Vorformlings, wobei die Form eine Öffnung aufweist, sodass ein Öffnungsbereich des Vorformlings in der Form zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formfüllstation eine Behandlungseinheit mit wenigstens zwei Behandlungsuntereinheiten umfasst, die in der Behandlungseinheit derart bewegbar angeordnet sind, dass die Behandlungsuntereinheiten abwechselnd über der Öffnung positioniert werden können und ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen von Behältern.
Patent DE-102015211369-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement und Filtereinrichtung
Inventor: PLAZL LOVRO
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (3) mit einem Faltenstern (4), der stirnendseitig in eine erste Endscheibe (5) und eine zweite Endscheibe eingebunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest die erste Endscheibe (5) aus zwei Lagen (6, 7) mit unterschiedlichen Eigenschaften ausgebildet ist, wobei die erste Lage (6) dichter ist als die zweite Lage (7) und wobei die zweite Lage derart ausgebildet ist, dass sie eine Entlüftung eines Innenraums (8) durch die erste Endscheibe (5) erlaubt. Hierdurch lässt sich eine Entlüftungsfunktion einfach und kostengünstig in die Endscheibe (5) integrieren.
Patent DE-102015214799-A1 (DE)
Title: Axiale Lamellenkupplung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D21/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Kupplungsaggregat umfasst eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung, die bezüglich einer gemeinsamen Drehachse axial versetzt sind, und ein Element, das radialsymmetrisch zur Drehachse angeordnet ist, wobei das Element eine uneinheitliche Wandstärke aufweist.
Patent DE-102015214860-A1 (DE)
Title: Schaltbare Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: B60G21/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lagerbuchse (1) zwischen einer ersten und einer zweiten Steifigkeitsstufe schaltbar ist. Erfindungsgemäß weist die Lagerbuchse (1) einen ersten, drehfest an einer Außenumfangsfläche eines Innenrings (2) angeordneten Elastomerring (3a) sowie einen zweiten, drehfest an einer Innenumfangsfläche eines Außenrings (4) angeordneten Elastomerring (3b) auf, wobei radial zwischen den beiden Elastomerringen (3a, 3b) ein Zwischenring (5) drehfest an den beiden Elastomerringen (3a, 3b) zur Anlage kommt, wobei ferner der erste Elastomerring (3a) zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (1) über den Zwischenring (5) und mindestens einen stirnseitig an der Lagerbuchse (1) angeordneten Blockierring (6a) überbrückbar ist.
Patent DE-102015215465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Öltemperatur eines Getriebes
Inventor: STRAK DIETER
IPC: G01K13/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erfassen einer Öltemperatur eines Getriebes (2), wobei die Vorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, die von mindestens einem Temperatursensor (3) gemessene Öltemperatur des Getriebes (2) zusammen mit einer jeweiligen Verweildauer bei der gemessenen Öltemperatur auf mindestens einem Speicherelement (4) abzuspeichern. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der zuvor genannten Vorrichtung (1), umfassend die Verfahrensschritte Erstellen mehrerer Temperaturkollektive sowie Ermittlung einer maximalen Verweildauer im jeweiligen Temperaturkollektiv, Implementieren der jeweiligen Temperaturkollektive und der maximalen Verweildauer im jeweiligen Temperaturkollektiv in die Vorrichtung (1), Messen der Öltemperatur des Getriebes (2) mittels Temperatursensor (3), Messen der Verweildauer im jeweiligen Temperaturkollektiv, und Abspeichern der gemessenen Öltemperatur des Getriebes (2) zusammen mit der jeweiligen Verweildauer im jeweiligen Temperaturkollektiv mittels Speicherelement (4).
Patent DE-102015215770-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Distanzelement sowie Haushaltsgerät mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: H01H19/06
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (6) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer Bedienblende (11), und einem an der Bedienblende (11) angeordneten Bedienknebel (9) der zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei der Bedienknebel (9) eine Frontkappe (10) aufweist, die in Richtung einer Längsachse (A) des Bedienknebels (9) gegenüber einer Frontseite (11a) der Bedienblende (11) nach vorne überstehend angeordnet ist und mit einem hinteren Ende (13) vor einer Frontseite (11a) der Bedienblende (11) endet, und die Frontkappe (10) mit einem Koppelelement verbunden ist, das sich durch eine Öffnung (12) in der Bedienblende (11) erstreckt, wobei an der Frontseite (11a) der Bedienblende (11) eine Dekorblende (14) angeordnet ist, die an die Öffnung (12) der Bedienblende (11) angrenzend und die Öffnung (12) nur teilweise umgebend angeordnet ist, und im Bereich der Öffnung (12) ein Distanzelement (15) angeordnet ist, durch welches das hintere Ende (13) der Frontkappe (10) in Richtung der Längsachse (A) betrachtet zu der Dekorblende (14) beabstandet angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedienvorrichtung (6).
Patent DE-102015218706-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (1), umfassend – eine Leiterplatte (2) zur Aufnahme einer elektronischen Schaltungsanordnung (5.1), – wenigstens ein metallisch ausgebildetes Abdeckelement (3) zur Ausbildung eines gegenüber einer äußeren Umgebung abgeschlossenen Elektronikraums (4), in welchem die elektronische Schaltungsanordnung (5.1) aufgenommen ist, und – mindestens ein metallisch ausgebildetes Halteelement (2.1), welches zumindest teilweise in eine Leiterplattenoberfläche eingebracht ist und den Elektronikraum (4) bodenseitig begrenzt, wobei zwischen einem umlaufenden Rand (3.1) des Abdeckelements (3) und einem auf der Leiterplattenoberfläche freiliegenden Teil des mindestens einen Halteelements (2.1) ein Stoffschluss (S) hergestellt ist.
Patent DE-102015219035-A1 (DE)
Title: Armlehne mit Behälter für Rollstuhl
Inventor: BIESALSKI WILLY
IPC: B60N3/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit einem Behälter für einen Rollstuhl sowie eine Anordnung einer Armlehne und einer Aufnahme zum Anbringen der Armlehne an einem Rollstuhl, wobei die Armlehne einen Behälter mit einer Klappe zum Öffnen und Schließen des Behälters umfasst und die Armlehne so beschaffen ist, dass die Armlehne ohne Werkzeug fest mit einem Rollstuhl verbunden und ohne Werkzeug zerstörungsfrei wieder gelöst werden kann.
Patent DE-102015225638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln eines Reibbelags
Inventor: DEITERS RALF
IPC: B23K26/352
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbehandeln eines Reibbelags, insbesondere eines trocken laufenden Kupplungsreibbelags, mit Kohlenstoffverbindungen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Wirkoberfläche des Reibbelags mittels Laserbestrahlung so verändert wird, dass eine Oxidationsschicht entsteht, die Kohlenstoffverbindungen enthält.
Patent DE-102015226810-A1 (DE)
Title: Handhabung von Spitzen in einer Hochfrequenzschaltung
Inventor: KHOURY JOHN M
IPC: H04B1/40
Filed: 2015-12-29
Abstract: In einigen Ausführungsformen kann eine integrierte Schaltung (100, 200, 250, 500, 800) einen Hochfrequenzsynthesizer (124) umfassen, der dazu konfiguriert ist, ein lokales Oszillator(LO)-Signals bei einer ausgewählten Frequenz bereitzustellen, die in Bezug zu einer Frequenz von Interesse steht. Die integrierte Schaltung kann auch eine Wiedertaktungsschaltung (128) umfassen, die einen ersten Eingang zum Empfangen eines Taktsignal mit einer ersten Frequenz, einen zweiten Eingang zum Empfangen eines lokalen Zeitsignals, das in Bezug zu dem LO-Signal steht, und einen Ausgang umfasst. Die Wiedertaktungsschaltung (128) kann dazu konfiguriert sein, ein lokales Zeitausgangssignal bereitzustellen, welches eine frequenzangepasste Version des Taktsignals basierend auf dem lokalen Wiedertaktsignal ist. Die integrierte Schaltung kann ferner eine digitale Schaltung (112) umfassen, die einen Eingang zum Empfangen das lokale Zeitausgangssignal als einem digitalen Taktsignal in einem Empfangsmodus umfasst.
Patent DE-102016002677-A1 (DE)
Title: Bistabile Magnetventil-Einrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Ankerstellung eines bistabilen Magnetventils
Inventor: GOERS ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bistabile Magnetventil-Einrichtung (1) für ein Fluidsystem (30), wobei die Magnetventil-Einrichtung (1) ein bistabiles Magnetventil (7) aufweist mit: einer Permanentmagnet-Einrichtung (2) mit einem ersten Kern (2a) und einem zweiten Kern (2b), einem Anker (3), der zwischen einer ersten Ankerstellung (I) zur Anlage an dem ersten Kern (2a) unter Ausbildung eines Luftspalts (11) zu dem zweiten Kern (2b) und einer zweiten Ankerstellung (II) zur Anlage an dem zweiten Kern (2b) unter Ausbildung eines Luftspalts (11) zu dem ersten Kern (2a) verstellbar ist, wobei der Anker (3) einen Ankerkern (4) aus magnetisch leitendem Material, eine erste Ankerspule (6a) zur Bestromung für eine Verstellung in die erste Ankerstellung (I), sowie eine zweite Ankerspule (6b) zur Bestromung für eine Verstellung in die zweite Ankerstellung (II) aufweist, eine Endstufe (9a, 9b, 10) zur Bestromung jeweils einer der Ankerspulen (6a, 6b) für eine Verstellung des Ankers (3). Hierbei ist eine Detektionseinrichtung (12) vorgesehen zur Bewertung oder Messung einer ersten Induktivität (La, Lb) der ersten Ankerspule (6a) und zur Bewertung oder Messung einer zweiten Induktivität (La, Lb) der zweiten Ankerspule (6b) ohne Verstellung des Ankers (3) und zum Vergleich der Induktivitäten (La, Lb) der ersten Ankerspule (6a) und der zweiten Ankerspule (6b) und zur Ausgabe eines die Ankerstellung (I, II) anzeigenden Zustandssignals (S1).
Patent DE-102016004024-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Höhenverstellung an einer Betonsteinmaschine
Inventor: BALD HUBERT
IPC: B28B3/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Einrichtung zur Höhenverstellung an einer Betonsteinmaschine mit einem aus einzelnen Federn bestehenden Federsystem zur Abstützung des Rütteltisches und mit einer im Stillstand meßbaren und für die Verdichtungswirkung des Rütteltisches im Stoßbetrieb maßgeblichen Höhendifferenz der relativ zum Maschinengestell definierbaren Höhen der Oberseiten der Prall-Leisten und der Stoßleisten. Die bisher übliche Verstellung der Höhendifferenz an jeder einzelnen Prall-Leiste zeitaufwändig von Hand z. B. zwecks Kompensation von Längenänderungen von als Gummipuffern ausgeführten Federn infolge von Erwärmung oder Alterung, wird gemäß der Erfindung ersetzt durch eine zentrale Verstelleinrichtung mit mindestens 2 Höhenverstell-Baugruppen an jeder Seite des Rütteltisches, wobei die Verstellgetriebe aller Höhenverstell-Baugruppen mit einem gemeinsamen Antriebsorgan gekuppelt sind, wodurch mit einer gemeinsamen Steuerbewegung die Höhendifferenz simultan und zeitsparend verändert werden kann.
Patent DE-102016004743-A1 (DE)
Title: Schnellkupplungssystem zum fluidischen Verbinden zweier Fluidleitungen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN MARC
IPC: F16L29/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellkupplungssystem (10) mit einem ersten Kupplungselement (12) und einem zweiten Kupplungselement (14) zum fluidischen Verbinden zweier Fluidleitungen eines Kraftfahrzeugs, wobei das erste Kupplungselement (12) ein Ventilelement umfasst, welches ein Durchströmen des ersten Kupplungselements (12) mit Fluid bei nicht miteinander verbundenen Kupplungselementen (12, 14) verhindert. Um ein besonders kostengünstiges Schnellkupplungssystem (10) zu schaffen, ist es vorgesehen, dass das Ventilelement als beim Verbinden der Kupplungselemente (12, 14) miteinander mittels des zweiten Kupplungselements (14) zerstörbares Schließelement (20) ausgebildet ist, nach dessen Zerstören ein Durchströmen des ersten Kupplungselements (12) mit Fluid ermöglicht ist.
Patent DE-102016004813-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und Verfahren zur Herstellung eines Elektrolyten
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt (5) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit zumindest einer Zink umfassenden Elektrode (2, 3). Erfindungsgemäß umfasst der Elektrolyt (5) eine wässrige Lösung mit einem pH-Wert von 6, welche 20 mmol/l Zinksulfat, 60 mg/l Palmityltrimethylammoniumbromid und 0,25 Gew.-% O-[4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenoxy]polyethoxyethanol umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrolyten (5) für einen solchen Energiespeicher (1). Die Erfindung betrifft einen elektrochemischer Energiespeicher (1), umfassend zwei Elektroden (2, 3) und einen in einem zwischen den Elektroden (2, 3) ausgebildeten Elektrodenzwischenraum (4) vorhandenen Elektrolyten (5), wobei zumindest eine der Elektroden (2, 3) aus Zink gebildet ist oder Zink umfasst. Erfindungsgemäß ist der Elektrolyt (5) eine wässrige Lösung mit einem pH-Wert von 6 und umfasst 20 mmol/l Zinksulfat, 60 mg/l Palmityltrimethylammoniumbromid und 0,25 Gew.-% O-[4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenoxy]polyethoxyethanol.
Patent DE-102016004842-A1 (DE)
Title: Bildschirm und Verfahren für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus
Inventor: SCHWARZ JüRGEN
IPC: G02F1/01
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm (1), der in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend eine Bildwiedergabeeinheit (2), eine optische Komponente (3), welche in Betrachtungsrichtung vor der Bildwiedergabeeinheit (2) angeordnet ist und welche das von der Bildwiedergabeeinheit (2) ausgehende Licht räumlich derart filtert, dass es nur in einem eingeschränkten Winkelbereich aus der optischen Komponente (3) austritt, eine opto-elektronische Komponente (4), welche in Betrachtungsrichtung vor der optischen Komponente (3) angeordnet ist, und welche ihre optische Wirkung zwischen einer Linsenmatrix mit einem ersten Parametersatz und einer Linsenmatrix mit einem zweiten Parametersatz umschalten kann, wobei die optische Wirkung als Linsenmatrix mit dem ersten Parametersatz für die Betriebsart B1 dafür sorgt, dass im Ausbreitungswinkel eingeschränkte Lichtbündel, welche aus der optischen Komponente (3) heraustreten, in einen breiten Winkelbereich abgebildet werden, und wobei die optische Wirkung als Linsenmatrix mit dem zweiten Parametersatz für die Betriebsart B2 dafür sorgt, dass im Ausbreitungswinkel eingeschränkte Lichtbündel, welche aus der optischen Komponente (3) heraustreten, in einen eingeschränkten Winkelbereich abgebildet werden. Es wird ferner ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102016006290-A1 (DE)
Title: Kurvensteueranordnung für einen bogenführenden Zylinder einer Verarbeitungsmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B41F21/00
Filed: 2016-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurvensteueranordnung für einen bogenführenden Zylinder mit einem Kurvenblock der sich um eine Zylinderachse herum erstreckt, einer Lageranordnung, zur Lagerung des Kurvenblocks auf einem Wellenzapfen des bogenführenden Zylinders und einem Nockenfolger der zylinderseitig bewegbar angebunden ist und auf einer durch den Kurvenblock gebildeten Lauffläche läuft, wobei der Kurvenblock über eine Laufrollenanordnung axial an einem gestellseitig festgelegten Ringelement abgestützt ist.
Patent DE-102016007855-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Fahrzeug-Innenverkleidungsteil
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Innenverkleidungsteil (13) umfassend eine aus LEDs (8) bestehende Leuchtschicht (11), die im Schichtaufbau einer Dekorschicht (5, 15) zugeordnet ist, wobei die Leuchtschicht (11) sichtseitig oberhalb der Dekorschicht (5) angeordnet ist und dass die Dekorschicht (5) bei nicht aktivierter Leuchtschicht (11) durch diese hindurch sichtbar ist.
Patent DE-102016009910-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: LEHNER SUSANNE IRINA KATHRIN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (1) mit einem rohrförmigen Gehäuse, welches einen Batteriezellraum (2) umgibt, in welchem wenigstens eine Batteriezelle oder wenigstens ein Batteriezellwickel aufgenommen oder zumindest aufnehmbar ist, wobei das Gehäuse einen äußeren Mantel (3) und axial gegenüberliegende Stirnflächen (5, 6) aufweist, an denen jeweils wenigstens ein elektrischer Kontakt (9, 10) angeordnet ist und wobei eine Kühlleitung (4) durch den Batteriezellraum (2) geführt und durch die Gehäuseflächen hindurchgeführt ist, wobei gegenüberliegende Bereiche des Gehäuses ein mechanisches Steckverbindungselement (13, 14) des Gehäuses, gegenüberliegende Bereiche des Gehäuses ein elektrisches Steckverbindungselement (9, 10) des wenigstens einen elektrischen Kontaktes und gegenüberliegende Bereiche des Gehäuses ein fluidisches Steckverbindungselement (7, 8) der Kühlleitung (4) aufweisen, insbesondere mittels denen baugleiche Batterievorrichtungen in wenigstens einer Richtung zu einer Einheit aneinanderreihbar sind.