baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021004965-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, im Falle eines Übergangs in einen Betriebsmodus der Fahrzeugklimaanlage, in dem sich der Wärmeaustauschweg des Kältemittels verlängert, Unbehagen der Insassen aufgrund eines Absinkens der Kühlleistung auszuräumen. Die erfindungsgemäße Fahrzeugklimaanlage umfasst einen Klimatisierungskältemittelkreislauf, der ein Kältemittel zirkulieren lässt und eine Fahrgastzelle kühlt, einen Kältemittelabzweigungskreislauf, der von dem Klimatisierungskältemittelkreislauf abzweigt und eine Kühlung eines Wärme erzeugenden Geräts durchführt, ein Abzweigungssteuerventil, das am Kältemittelabzweigungskreislauf bereitgestellt ist und einen Strom von Kältemittel steuert, das aus dem Klimatisierungskältemittelkreislauf in den Kältemittelabzweigungskreislauf eintritt, und eine Steuereinheit, die den Betrieb des Klimatisierungskältemittelkreislaufs und das Abzweigungssteuerventil steuert, wobei die Steuereinheit nach einem Übergang in einen Betrieb, bei dem die Kühlung der Fahrgastzelle durch den Klimatisierungskältemittelkreislauf und die Kühlung des Wärme erzeugenden Geräts durch den Kältemittelabzweigungskreislauf parallel durchgeführt werden, das Öffnen und Schließen des Abzweigungssteuerventils entsprechend der aktuellen Kühlleistung des Klimatisierungskältemittelkreislaufs steuert.
Patent DE-112021005632-T5 (DE)
Title: Low-dropout-regler mit begrenzung des einschaltstroms
Inventor: FIOCCHI CARLO
IPC: G05F1/56
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Low-Dropout-Regler (1, 1') mit Begrenzung des Einschaltstroms umfasst einen Ausgangsanschluss (O), um ein Ausgangssignal (Out) bereitzustellen, einen ersten Stromzweig (10) mit einer Durchlassvorrichtung (30), die mit dem Ausgangsanschluss (O) verbunden ist, und einen zweiten Stromzweig (20) mit einem Treibertransistor (40) und einem Stromgenerator (70). Der Low-Dropout-Regler (1, 1') umfasst ferner einen Fehlerverstärker (50) zur Steuerung des Treibertransistors (40). Der Fehlerverstärker (50) hat einen ersten Eingangsknoten (I50a) zum Anlegen eines Referenzsignals (Vref), und einen zweiten Eingangsknoten (I50b), der mit dem Ausgangsanschluss (O) gekoppelt ist. Der Low-Dropout-Regler (1, 1') umfasst einen Stromspiegel (60), um den zweiten Stromzweig (20) mit dem ersten Stromzweig (10) zu koppeln. Der Stromspiegel (60) ist derart ausgebildet, dass er einen Strom in dem zweiten Stromzweig (20) auf den Ausgangsstromzweig (10) spiegelt.
Patent DE-112022000606-T5 (DE)
Title: Additiv gefertigte Hydraulikventilkomponenten
Inventor: MARTIN KEVIN L
IPC: F16K11/07
Filed: 2022-02-28
Abstract: Ein Verfahren (700) zum Herstellen einer Hydraulikventilkomponente unter Verwendung von additiver Fertigung, das ein Legen aufeinanderfolgender Schichten, um eine Strömungsöffnung für eine Hydraulikventilkomponente (702) zu bilden, und ein Erzeugen einer Gitter- oder Siebstruktur, die zumindest teilweise die Strömungsöffnung der hydraulischen Ventilkomponente definiert, oder eines Merkmals, das eine Hinterschneidung entlang einer Richtung bildet, die parallel zu einer Strömungsrichtung der Strömungsöffnung ist, oder einer Strömungsöffnung, die eine Größe aufweist, die entlang einer Umfangsrichtung der Ventilkomponente (704) variiert, beinhaltet.
Patent DE-112022001653-T5 (DE)
Title: Batterie, elektronisches Gerät und Fahrzeug
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: G01R31/387
Filed: 2022-03-14
Abstract: Eine Batterie, bei der eine Verringerung einer Entladekapazitäts-Retentionsrate bei einer Lade- und Entladezyklusprüfung verhindert wird, wird bereitgestellt. Es ist eine Batterie, die eine Positivelektrode und eine Negativelektrode umfasst, wobei die Positivelektrode der Batterie als Positivelektrode einer Prüfungsbatterie verwendet wird, deren Negativelektrode Lithium enthält, wobei, wenn eine Prüfung durchgeführt wird, bei der ein Lade- und Entladezyklus 50 Male wiederholt wird, in dem ein Laden der Prüfungsbatterie mit einem konstanten Strom in einer Umgebung bei 25 °C oder in einer Umgebung bei 45 °C bei einer Laderate von 1 C (1 C = 200 mA/g) durchgeführt wird, bis die Spannung 4,6 V erreicht, danach ein Laden mit einer konstanten Spannung von 4,6 V durchgeführt wird, bis die Laderate 0,1 C erreicht, und anschließend ein Entladen mit einem konstanten Strom bei einer Entladerate von 1 C durchgeführt wird, bis die Spannung 2,5 V erreicht, und in jedem Zyklus eine Entladekapazität gemessen wird, ein Wert der Entladekapazität, die in dem 50. Zyklus gemessen wird, größer als oder gleich 90 % und kleiner als 100 % eines Maximalwerts der Entladekapazität in den allen 50 Zyklen erfüllt.
Patent DE-112022001834-T5 (DE)
Title: Anschlussmodul
Inventor: SHIMIZU TORU
IPC: H01R13/15
Filed: 2022-03-25
Abstract: Ein Anschlussmodul (10) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein flaches plattenförmiges metallisches Passstück (28), welches auf einem zusammenpassenden Anschluss (12) in einer ersten Richtung (X1) überlagert ist, und ein elastisches Glied (30), welches konfiguriert ist, um das flache plattenförmige metallische Passstück (28) und den zusammenpassenden Anschluss (12) gegeneinander in der ersten Richtung (X1) zu drücken. Das flache plattenförmige metallische Passstück (28) weist einen einen elektrischen Draht festlegenden Querschnitt (32) auf, welcher auf einer Endseite in einer zweiten Richtung (Y1) vorgesehen ist, welche eine Richtung ist, welche die erste Richtung (X1) schneidet bzw. kreuzt, und an welchem ein elektrischer Draht (34) festgelegt ist, einen rechtwinkeligen flachen plattenförmigen Verbindungsquerschnitt (38), welcher auf der anderen Endseite in der zweiten Richtung (Y1) vorgesehen und auf dem zusammenpassenden Anschluss (12) überlagert ist, und ein Paar von eine Verlagerung beschränkenden Wänden (42, 44), welche vorgesehen sind, um von dem Verbindungsquerschnitt (38) in der ersten Richtung (X1) vorzuragen. Das Paar von eine Verlagerung beschränkenden Wänden (42, 44) weist einen Raum dazwischen eingestellt auf, um eine Rotation um eine Achse entlang der ersten Richtung (X1) des zusammenpassenden Anschlusses (12) zu regulieren, welcher zwischen den eine Verlagerung beschränkenden Wänden (42, 44) angeordnet ist.
Patent AT-1844-U1 (AT)
Title: Türblatt
Inventor: WASSNER LEO
IPC: E06B5/16
Filed: 1997-02-04
Abstract: Bei einem Türblatt (1) mit einem wenigstens ein plattenförmiges Element aus feuerhemmendem Material aufweisenden Kern, wobei am Umfang des Kerns wenigstens ein Rahmenelement und/oder Einleimer vorgesehen ist und auf beiden Oberflächen des Kerns und gegebenenfalls des Rahmenelements und/oder Einleimers (4, 5, 6) eine sich im wesentlichen über die gesamte Fläche des Türblattes (1) erstreckende Deck- und/oder Dekorschicht (7, 8) vorgesehen ist, ist vorgesehen, daß der Kern von einer mehrlagigen Sandwich-Konstruktion gebildet ist, wobei zu beiden Seiten einer metallischen, gitterartigen Schicht (2) plattenförmige Elemente (3) aus dem feuerhemmenden Material angeordnet sind, wodurch sich neben einer entsprechenden Brandschutzwirkung eine erhöhte Widerstandsfähigkeit des Türblattes (1) gegenüber mechanischen Beanspruchungen erzielen läßt.
Patent AT-1932-U1 (AT)
Title: Linse
IPC: G02C9/02
Filed: 1997-02-17
Abstract: Eine Linse (4), die mittels eines Haltemittels (2) an einer Fläche, z. B. einem Brillenglas (1), befestigbar und über ein Lager (8) bezüglich des Haltemittels verschwenkbar ist. Mit Vorteil ist die Linse (4) an einem Tragarm (5) angebracht, der über das Lager hinaus in einen Betätigungsarm (6) verlängert ist.
Patent AT-2667-U1 (AT)
Title: Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: WAGNER GEORG DIPL ING DR
IPC: B65G47/14
Filed: 1998-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln einer Anzahl ungeordnet herangeführter Körper (10) beliebigen Querschnittes mit einem mindestens eine Förderrinne (7) aufweisenden schwingenden Sammelförderer (2). Um eine Vereinzelungsvorrichtung vorzusehen, die eine höhere Fördergeschwindigkeit erlaubt, somit den gesamten Verfahrensprozeß beschleunigt und trotzdem eine sichere Ausrichtung der Körper für die Zuführung nachgeordneter Bearbeitungsstufen garantiert, ist vorgesehen, daß die mindestens eine Förderrinne (7) unten offen ist und unterhalb der mindestens einen Förderrinne (7) ein sich in Längsrichtung der Rinnen bewegendes Fördermittel (8) für die Körper (10) angeordnet ist.
Patent BG-1898-U1 (BG)
Title: Marine multi turbine wind energy systems
Inventor: SIMEONOVA KATYA
IPC: F03D1/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: The marine multi turbine wind energy system is designed for power generation at the expense of the free wind energy. It has wind turbines on pontoon platform. The main advantages of the marine energy system are resulting from lightweight, robust, and automatic self-leveling platform, so that the rotors of wind turbines are always optimally oriented in the wind, that achieves significantly higher electricity production and as a result significantly reduces the cost of generated electricity. The marine energy system includes a main column of foundation (1) fixed to the seabed, wind turbines (2), mounted on the support structure (3), located around the main pillar foundation (1) and attached with wires (4) to it. It is characterized in that the ends of all wires (4 and 5), through the adjusting devices (7) are connected to the main pillar with the seat (1), each adjusting device (7) is connected to a respective output of the automatic managing programmable leveling block (9).
Patent CZ-6686-U1 (CZ)
Title: Expansion textile material
Inventor: ROELL FRIDRICH
IPC: D03D15/40
Filed: 1994-02-18
Abstract: A material for replacing foamed materials is the face-to-face (spacer) textile material which consists of two woven or knitted top layers which are connected by a pile thread structure. This pile thread structure is responsible for the compressibility known from flexible foams and the large air content. The compliance can be determined through the length and density of the pile threads and the material used. If recyclable materials are used, they provide a way of obtaining an environmentally compatible foam replacement. In addition, the face-to-face textile material can, through the use of treated starting materials or through a treatment during or after making, be given chemical and physical properties and thus be used for example as a filter or catalyst material.
Patent SK-552010-U1 (SK)
Title: Composite sorbent
Inventor: MACHAVA JAN
IPC: B01J20/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Technical solution to the sorbent to reduce high concentrations of phosphorus in surface waters, as a composite material consisting of a main component sorption Al (OH) 3, side components semi fire dolomite and stabilization components fine perlite and bentonite, that are fixated created sorbent product. After preparing all the technological components of homogenized in a weight ratio aluminum hydroxide in an amount of 35 to 55% by weight; semi fire dolomite 10 to 35% by weight; bentonite 18% by weight and fine perlite 16% by weight.
Patent AT-16007-U1 (AT)
Title: Dezentrale Protokollierung von Betriebszuständen von Gebäudetechnikkomponenten
Inventor: GREGOR MAYR
IPC: H05B37/03
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung einer Gebäudetechnikkomponente (1a .. 1e), wobei die Steuervorrichtung eine Speichereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, Protokolldaten über den Betriebszustand der Steuervorrichtung (1) und/oder der Gebäudetechnikkomponente (1a .. 1e) zu speichern, eine Steuerungseinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, Daten über den Betriebszustand der Steuervorrichtung (1) bzw. der Gebäudetechnikkomponente (1a .. 1e) zu bestimmten Zeiten zu erfassen und diese als Protokolldaten in der Speichereinrichtung zu speichern, und eine Schnittstelle (5), die dazu ausgebildet ist, eine Direktverbindung mit einem Lesegerät (2) zum Auslesen der in der Speichereinrichtung gespeicherten Protokolldaten herzustellen, aufweist.
Patent AT-7886-U1 (AT)
Title: Beleuchtungseinheit mit mehreren sensoren
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-04-02
Abstract: Eine Stehleuchte (1, 31) weist mindestens eine in ihrer Helligkeit veränderbare Lichtquelle (4, 34), einen Sensor (7, 8), dessen Messwerte der Stehleuchte (1, 31) zugeführt werden, sowie eine Bedieneinheit (9, 35) mit einem Display (10) auf, über die verschiedene Betriebsmodi für die Leuchte (1, 31) auswählbar sind, in denen die von dem Sensor (7, 8) übermittelten Signale in unterschiedlicher Weise berücksichtigt werden. Die Bedieneinheit weist Tasten (21, 22, 23) auf, die neben dem Display angeordnet sind, wobei sich die Funktion dieser Tasten (21, 22, 23) abhängig von dem eingestellten Betriebsmodus ändert.
Patent AT-14246-U1 (AT)
Title: Zündholzvorrichtung für stehende Holzspalter
Inventor: GLÖCKNER PHILIPP
IPC: B27L7/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Zündholzvorrichtung für Stehende Holzspalter bestehend aus der Druckplatte (1) und dem Spaltgitter (2) zur Nachrüstung an stehenden Holzspaltern, indem die Druckplatte (1) an dem Spaltkeil (3) befestigt wird, auf den Spaltkeil (3) aufgeschoben wird, oder der Spaltkeil (3)komplett durch die Druckplatte (2) ersetzt wird, und das Spaltgitter (2) entweder durch ein Gestell auf der Fussplatte (4) des Holzspalters befestigt und gehalten wird oder in eine Aufnahme zum einhängen eines Spalttisches am Hauptträger (5) eingehängt oder befestigt wird (Fig.3), durch betätigen des Vorschubs des Spaltkeils (3) bzw. der Druckplatte (1) wird nun das zuvor auf das Spaltgitter (2) gestellte Stück Holz durch das Spaltgitter gedrückt und in viele kleine Stücke gespalten. Das kleine sogenannte Zündholz oder Anmachholz fällt nun nach unten, beispielsweise in einen Behälter.
Patent AT-5834-U1 (AT)
Title: Transportbehälter für feuchtigkeitsempfindliches stückgut
Inventor: WOLFGRUBER HERBERT
IPC: B65D85/68
Filed: 2002-06-21
Abstract: Bei Transportbehältern für feuchtigkeitsempfindliches Stückgut, bestehend aus einer Boden-, einer Plafond- und Seitenwänden, ist eine dicht verschließbare Öffnung zum Be- und Entladen des Stückgutes vorgesehen. Um gattungsgemäße Transportbehälter so zu verbessern, dass bei möglichst geringen Kosten beim Aus- und Einpacken Zeit und Arbeit gespart wird, wird an der Innenseite zumindest einer der Wände (1, 2, 3, 4) zumindest eine Halterung (10) für plattenförmige Substrate (11) vorgesehen, welche Substrate ein hygroskopisches oder korrosionshemmendes Material enthalten. Die Halterung (10) ist eine Schwalbenschwanz- oder T-Nut (13), wobei die vorstoßenden Ränder (14) der Schwalbenschwanz- oder T-Nut (13) mit der Innenfläche (15) der Wand bündig sind.
Patent AT-6815-U1 (AT)
Title: Trennwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2002-11-11
Abstract: Ein Trennwandsystem besteht aus aneinandergefügten Trennwandelementen (2), wobei jedes Trennwandelement (2) aus einem Rahmen (3) und einer Füllung (4) besteht. Die Rahmen (3) bestehen aus in Gebrauchslage lotrechten und horizontalen Schenkeln (5, 6, 7, 8). Nebeneinander angeordnete Schenkel (7, 8) von Trennwandelementen (2) sind miteinander durch Nut-Feder-Verbindungen (54, 56) verbunden. Zwischen aneinandergrenzenden Schenkeln (7, 8) von Rahmen (3) der Trennwandelemente (2) können auch Koppelleisten (60), die mit den Rahmenschenkeln (7, 8) durch Nut-Feder-Verbindungen (54, 56) verbunden sind, angeordnet sein.
Patent AT-4815-U1 (AT)
Title: Bodymeter
Inventor: ESTERL WALTER
IPC: A41H1/02
Filed: 2000-12-29
Abstract: Messgerät zur exakten, millimetergenauen Feststellung des Umfanges von Körpermaßen an Menschen - Tieren oder Sachen. Das Gerät besteht aus einem ca. 3 - 5 cm. grossen Gehäuse aus Kunststoff oder Metall und ist mit einem Vergrößerungssichtfenster zur exakten Datenablesung versehen und hat im Gehäuse einen Spannmechanismus der ein Maßband aus Kunststoff in variabler Länge nach Bedarf freigibt oder einzieht. Das Maßband (Bodymeter) wird bei Anwendung um ein Körperteil z.B. Brust - Oberschenkel - Bizeps gelegt und mittels Einklinkvorrichtung am Gehäuse fixiert und spannt sich drucklos und selbstständig um den zu messenden Körperteil, sodass durch das Sichtfenster eine millimetergenaue Messdatenablesung erfolgen kann.
Patent DE-8605649-U1 (DE)
IPC: B01D53/34
Filed: 1986-03-01
Abstract: A device for the containment of ceramic catalyst monoliths particularly of four cornered cross sectional area as well as for the combination of a plurality thereof into a package. The device includes elastic gaskets arranged on one of the ends of the monoliths and partitions for the form fitting containment of the elements into a cassette.
Patent DE-8910162-U1 (DE)
IPC: A47J31/057
Filed: 1989-08-24
Abstract: A coffee and/or tea machine (1) has an upper water container (2) which serves to receive the amount of fresh water necessary for the brewing, and downwardly has at least one outlet opening (5) leading to a lower water container (3) where, in operation, the water is heated by means of e.g. an electric heating member (8). With a view to softening the water a ring (13) of a magnetizable ceramic material is placed on the bottom (4) of the upper water container (2) in axial alignment with an outlet opening (5) in said bottom. During the passage to the lower water container (3) the water is then subjected to the action from the highly concentrated magnetic field of the central opening of the ring so that the water is softened and already formed lime deposits are loosened.
Patent DE-9116717-U1 (DE)
IPC: G01D5/36
Filed: 1991-07-11
Abstract: Using a device according to Figure 10, quite different signal variations can be generated for the purpose of position measurement with the aid of chirped diffraction gratings (A, B, A') in accordance with the so-called three-grating principle. <IMAGE>
Patent DE-9414449-U1 (DE)
IPC: B65H18/20
Filed: 1994-09-06
Abstract: The machine is particularly for paper strip (PB), having two rollers (TW1,TW2) supporting the coil to be formed (R). The casings (M1,M2) of the rollers distort, preferably to different degrees. During the coiling operation, the strip passes through the gap (G) between the rollers and part-way round one of them. The chamber (DR) between the rollers and the partly-farmed coil is sealed at the ends and underside and supplied with compressed air to relieve the weight of the coil. The seal below the gap has a sidewall (11) extending for the maximum overall width of the coil to be formed, and hinging on an axis (11A) parallel to those of the rollers. It swings between a position forming a seal against the roller round which the strip passes, while leaving a gap (GP) through which the strip passes during coiling, and one clear of the roller to allow the strip to be threaded into place. The gap (GP) an be extended by guide faces clear of the roller in the radial direction and towards the incoming strip.
Patent SK-1642017-U1 (SK)
Inventor: KRAJCOVICOVA MARIA
IPC: G04B15/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Mechanizmus nástenných drevených hodín tvorí kyvadlo (8), krokový mechanizmus pozostávajúci z kotvy (1), krokového kolesa (2) a krokového pastorka (3), hlavné súkolesie je tvorené stredným kolesom (4) a stredným pastorkom (5), ručičkové súkolesie tvorí minútové koleso (6), minútový pastorok (20), medziľahlé koleso (11), medziľahlý pastorok (12), hodinové koleso (7), stredný pastorok (4) , minútové puzdro (23), minútová ručička (9), hodinová ručička (10), hodinové puzdro (21), hnací a naťahovací mechanizmus tvorí hnací pastorok (15), hnacie koleso (16), rohatkovo-západkový mechanizmus (17), navíjací bubon so závažím (18) a kľukou (19). Presný chod hodín je ovplyvnený prevodovým pomerom medzi hnacím kolesom (16) a pastorkom (15) hnacieho kolesa (16). Samotný tvar krokového kolesa (2) a kotvy (1) zabezpečil samotný kmit a chod celej sústavy. Súčasťou konštrukcie sú aj číselník (13) a rám (24) konštrukcie.
Patent SK-1682014-U1 (SK)
Inventor: KARAFFA MILOSLAV
IPC: A47B83/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Modulárny systém pracovného stola alebo manipulačného pultu pozostáva z rotačného segmentu (1), elektronického zobrazovacieho zariadenia (2) s príslušenstvom, otočného mechanizmu (3) a sklápacieho mechanizmu (4). Rotačný segment (1) má kruhový tvar, je vybavený otočným mechanizmom (3). V rotačnom segmente (1) je osadené elektronické zobrazovacie zariadenie (2) a má manuálny alebo elektronický sklápací mechanizmus (4). V rotačnom segmente (1) môže byť umiestnená výklopná otváracia kazeta (6), ktorá sa v uzavretom stave nachádza pod úrovňou pracovnej plochy stola (7) alebo manipulačného pultu.
Patent AT-7557-U1 (AT)
Title: Blister-verpackungsvorrichtung
IPC: B65B69/00
Filed: 2003-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blister-Verpackungsvorrichtung zum Aufbewahren einer Blister-Verpackung und Ausgeben einer Dosiseinheit daraus, umfassend einen Behälter mit einer Öffnung zum Aufnehmen einer Blister-Verpackung. Der Behälter ist mit einer Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben einer Dosiseinheit aus einem Blister der Blister-Verpackung versehen, die einen Hebelarm, der auf dem Behälter verschwenkbar angebracht ist, und einen Hohlraum in dem Behälter zum Aufnehmen einer ausgegebenen Dosiseinheit umfasst, wobei der Hebelarm eine erste geöffnete Position, die es erlaubt, die Blister-Verpackung unter dem Hebelarm zu positionieren, und eine zweite abgesenkte Position zum Ausgeben der Dosiseinheit aus dem Blister in den Hohlraum aufweist.
Patent BG-2181-U1 (BG)
Title: Осветител
Inventor: MANOLOV ZAPRYAN
IPC: F21V13/06
Filed: 2014-06-05
Abstract: Осветителят се състои от рефрактор и светодиод. Рефракторът служи за преразпределение на светлинния поток на светодиода и постигане на широка светлоразпределителна крива на осветителя с максимален ъгъл на интензитета 65 градуса и коефициент на усилване, по-голям от 4. Осветителят е предназначен за вграждане в индустриални осветителни системи със светодиоди с цел покриване на необходимите светлотехнически изисквания. Използването му ще повиши ефективността им чрез възможността за по-голямо преразпределение на светлинния поток на светлоизточника. 1 претенция, 4 фигури
Patent DE-20114314-U1 (DE)
Title: Insertion device for embedding in concrete screw anchor holding bodies for anchor rods comprises an insertion rod having at one end a fixing device, and a positioning arm
IPC: E04G21/18
Filed: 2001-08-31
Abstract: Insertion device (10) for embedding in concrete screw anchor holding bodies (12) for, especially reusable, anchor rods comprises an insertion rod (16) having a circular cross-section. The insertion rod has at one end a fixing device such as a screw thread (18) for removably screwing with a screw anchor holding body, and an externally smooth concrete contact surface (20), which does not or only slightly digs into the concrete. A positioning arm (22) positions the screw anchor holding body using the insertion rod in a section (24) to be concreted and holds the insertion rod, especially outside this section. Preferred Features: The insertion rod widens, especially conically, from the screw holding body toward the positioning arm.
Patent DE-20122346-U1 (DE)
Title: Method and appliance for cleaning inker units involve ink release appliance, ductor roller, collector receptacle with discharge outlet and pipe, accumulator container and washing appliance
IPC: B41F35/04
Filed: 2001-12-21
Abstract: An ink-release appliance (24) is placed against the ink-roller (16) of an inker unit, apart from the ductor roller (14). Ink residues thereby detached are collected in a collector receptacle (26) which has a discharge outlet (28) with a discharge pipe (46,50) connecting the discharge outlet of the collector receptacle with an accumulator-container (52). The collector receptacle is washed by a washing appliance (30).