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Patent DE-112021000790-T5 (DE)
Title: Zylindrisches eingebettetes material zur medizinischen verwendung
Inventor: KOARASHI SHINSAKU
IPC: D04B1/22
Filed: 2021-01-29
Abstract: Es ist ein zylindrisches eingebettetes Material zur medizinischen Verwendung vorgesehen, bei dem eine Vielzahl von Strukturkörpern, die jeweils so ausgestaltet sind, dass eine Vielzahl von Strukturkörperelementen um eine Achse herum angeordnet sind, in einer axialen Richtung verbunden sind, wobei die Strukturkörperelemente jeweils einen Umschließungsteil haben, der derart ausgestaltet ist, dass ein Inneres des Umschließungsteils mit Garn umschlossen ist, bei dem eine Vielzahl von Fasern gebündelt sind, wobei das zylindrische eingebettete Material zur medizinischen Verwendung einen Verbindungsteil hat, bei dem ein Strukturkörperelement eines ersten Strukturkörpers und ein Strukturkörperelement eines dem ersten Strukturkörper benachbarten zweiten Strukturkörpers in der axialen Richtung verbunden sind, wobei der Umschließungsteil einen Beabstandungsteil hat, um die Fasern zu trennen, so dass sie in einer Richtung um die Achse des Strukturkörpers herum ausgebreitet sind, wobei das zylindrische eingebettete Material zur medizinischen Verwendung einen Abdeckungsteil hat, der den Umschließungsteil und den Verbindungsteil mit Harz bedeckt, und wobei der Abdeckungsteil Elastizität hat, die eine Bewegung der Fasern gestattet, um den Beabstandungsteil zu verschmälern, wenn auf das Strukturkörperelement eine äußere Kraft ausgeübt wird, und die Wiederherstellung von Positionen der bewegten Fasern gestattet, wenn die äußere Kraft entfernt wird. Mit einer derartigen Konfiguration kann ein zylindrisches eingebettetes Material zur medizinischen Verwendung bereitgestellt werden, das eine ausgezeichnete Blutleckwiderstandsleistung hat und leicht handhabbar ist.
Patent DE-112022000208-T5 (DE)
Title: Recyclingverfahren für gemischte Abfälle aus Lithium-Nickel-Mangan-Kobalt-Oxid und Lithium-Eisen-Phosphat
Inventor: DUAN JINLIANG
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die vorliegende Offenlegung offenbart ein Recyclingverfahren für ein gemischtes Abfallmaterial aus Lithium-Nickel-Mangan-Kobalt-Oxid (LNMCO) und Lithium-Eisen-Phosphat (LFP), das Folgendes umfasst: Durchführen einer Säureauslaugung, um eine Säureauslaugungsflüssigkeit mit Nickel, Kobalt, Mangan, Phosphor, Eisen und Lithium zu erhalten; Durchführen einer Adsorptionstrennung mit einem Harz, Waschen des Harzes mit Schwefelsäure, um eine gemischte Lösung von Nickelsulfat, Kobaltsulfat und Mangansulfat zu erhalten, und Unterziehen der gemischten Lösung einer Ausfällung, um einen LNMCO-Kathodenmaterialvorläufer zu erhalten; und Unterziehen einer erhaltenen Lösung mit Phosphor, Eisen und Lithium einer Lithiumausfällung, um ein Lithiumsalz-Präzipitat zu erhalten, und Unterziehen einer Lösung nach der Ausfällung einer Konzentrationserhöhung und einem Elektrospinnen, um ein Eisen(III)-Phosphat/Kohlenstoff-Material zu erhalten. Mit dem Verfahren der vorliegenden Offenbarung kann ein umfassendes Recycling eines gemischten Abfallmaterials aus LNMCO und LFP und die gezielte Zirkulation von LNMCO- und LFP-Abfallmaterialien erreicht werden. Darüber hinaus kann die Herstellung von Eisen(III)-Phosphat durch Elektrospinnen die Anhäufung in einem Material reduzieren, und ein hergestelltes Material hat eine Fasernetzwerkstruktur, die eine spezifische Oberfläche (SSA) des Materials vergrößern kann und somit die Oberflächenleistung des Materials verbessert.
Patent DE-112022000264-T5 (DE)
Title: Rotor mit endplatte und elektromotor
Inventor: YAMADA YASUO
IPC: H02K1/278
Filed: 2022-01-17
Abstract: Vorgesehen sind: ein Rotor, der mit einer magnetischen Endplatte und einer Struktur zur Unterdrückung von magnetischem Streufluss versehen ist; und ein Elektromotor mit diesem Rotor. Der Rotor hat einen Rotorkern mit einer annähernd zylindrischen Form, eine Vielzahl von Magneten, die von dem Rotorkern getragen werden, und zwei Endplatten, die an jeder Endfläche in axialer Richtung des Rotorkerns angeordnet sind, wobei die Endplatten aus einem magnetischen Material gebildet sind. Jede Endplatte hat eine annähernd kreisförmige Form, die dem radialen Querschnitt des Rotorkerns entspricht, und ein Umfangsabschnitt der Endplatte hat, in axialer Richtung gesehen, konkave Abschnitte, die die Magnete teilweise abdecken, und konvexe Abschnitte, die zwischen der Vielzahl von Magneten angeordnet sind und in radialer Richtung größere Abmessungen haben als die konkaven Abschnitte.
Patent DE-112022001396-T5 (DE)
Title: Energieversorgungssystem und inhalator
Inventor: TOGO HIDETAKA
IPC: H02J50/10
Filed: 2022-06-06
Abstract: Ein Energieversorgungssystem der vorliegenden Erfindung führt eine drahtlose Energieversorgung von einem Schaltkreis (60C) an der Energieübertragungsseite zu einem Schaltkreis (70C) an der Energieempfangsseite durch. Der Schaltkreis (60C) an der Energieübertragungsseite überträgt eine Energie an den Schaltkreis (70C) an der Energieempfangsseite in einer bestimmten Schwingungsfrequenz (fc) über eine Energieübertragungsspule (62). Im Schaltkreis (70C) an der Energieempfangsseite bilden eine Energieempfangsspule (72) und eine Last (40) einen Resonanzschaltkreis (70R) an der Energieempfangsseite aus, um eine Resonanzfrequenz des Resonanzschaltkreises (70R) an der Energieempfangsseite zu bestimmen. Wenn sich die Resonanzfrequenz des Resonanzschaltkreises (70R) an der Energieempfangsseite aufgrund einer Änderung in einer Impedanz (Zx) einer Last (40) während der Energieübertragung ändert, steuert eine Steuereinheit (60) eine Schwingungsfrequenz (fd), um eine Energieübertragungseffizienz vom Schaltkreis (60C) an der Energieübertragungsseite zum Schaltkreis (70C) an der Energieempfangsseite aufrechtzuhalten.
Patent DE-60017786-T8 (DE)
Inventor: JEANJEAN MICHEL
IPC: A61P17/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention concerns a cosmetic composition containing a combination of retinaldehydes and of at least a linear aldehyde comprising 6 to 12 carbon atoms, for use as cosmetic composition or medicine, its preparation method and its use for antifungal, antimicrobial treatment, in particular for treating Malassezia and for treating dry and/or greasy dandruff.
Patent HR-P20080197-T8 (HR)
Inventor: OLEKSIEWICZ MARTIN B
IPC: C12Q1/6844
Filed: 2008-04-30
Abstract: Postupak povezivanja više ne-susjednih nukleotidnih sekvenci od interesa, gdje spomenut postupak uključuje: a)	amplifikaciju, u multipleksnom molekularnom amplifikacijskom postupku, nukleotidne sekvence od interesa rabeći predložak koji potječe od izolirane jedne stanice; teb)	učinak na povezivanjenukleotidne sekvence od interesa amplificirane u koraku a), i gdje nukleotidna sekvenca od interesauključuje sekvence koje kodiraju za promjenjivo područje te da povezivanje stvara srodni par sekvenci koje kodiraju za promjenjivo područje. Patent sadrži još 32 patentna zahtjeva.
Patent FI-U950534-U0 (FI)
Inventor: LEPPAENEN OSMO
IPC: H04M3/42
Filed: 1995-12-20
Abstract: A procedure and system for setting rates between two predetermined subscriptions in a telephone network without the necessity of substantial system changes to the telephone network. Calls between two predetermined subscriptions can be rated according to a special tariff and changes can be easily and flexibly included in the normal invoicing. When the number of subscriptions per customer is limited to two, the common call number for all customers is the same, e.g. 020100. When this number is dialed, the call is directed to the wired network subscription specified in the subscriber number pair, which is stored in a database, when the call is made from a mobile station, and vice versa. When the number of subscriptions connected to the system by the customer is greater than two, the common call number comprises a prefix part which is the same for all customers and on the basis of which the telephone network exchange recognizes the service call of intelligent network calls and specially rated calls, and a suffix part which is an integer and which, via the intelligent network, determines the desired individual subscription among subscriptions selected to be included in the system by the customer.
Patent AT-2953-U1 (AT)
Title: Versperrbare halterung für schusswaffen
IPC: F41A23/18
Filed: 1998-09-02
Abstract: Eine versperrbare Halterung für Schusswaffen umfasst ein Verbindungsstück an der Waffe und ein ortsfest z.B. an einem Massivteil eines Fahrzeuges angebrachtes Kupplungsstück (5). Das Verbindungsstück ist als vorzugsweise in den Kolben (2) eines Gewehres einschraubbare Hülse (1) ausgebildet. Die Bohrung der Hülse (1) kann einen Ansatz (6) des Kupplungsstückes (5) aufnehmen, der eine Verriegelung trägt, welche an der Hülse (1) formschlüssig angreift. Die Verriegelung, vorzugsweise über den Ansatz (6) in eine Ringnut (4) der Hülse (1) durch einen Sperrschieber (10) radial ausschiebbare Kugeln (9), wird durch einen Schließzylinder (12) betätigt. Statt der Kugeln (9) können auch Sperrkörper in Form von radial gefederten Keilstücken bzw. Fallen, die über den Ansatz (6) in radialer Richtung vortreten, vorgesehen sein.
Patent AT-17725-U1 (AT)
Title: Rinnenentwässerungselement für Straßen, sowie die zu entwässernden Straßen
IPC: E01C11/22
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ein Rinnenentwässerungselement für Straßen, insbesondere für Straßen mit einer Längsneigung, enthält auf der oberen Oberfläche mindestens eine obere Randsammelrinne (5) zum Auffangen von Schmutz, die eine symmetrische Form aufweist und senkrecht zu der oberen Oberfläche des Entwässerungselements (1) verläuft, und daneben angeordnet mindestens eine schräge Ableitungsrinne (6), die gegenüber dem zu erwartenden Wasserfluss abgeschrägt ist, und deren Achse zu der oberen Oberfläche des Entwässerungselements (1) in einem Winkel von 40 bis 60° verläuft, wobei alle Rinnen (5, 6) flach mit einer Tiefe von bis zu 50 mm sind.
Patent BG-2264-U1 (BG)
Title: Средство за затваряне на ревизионна шахта
Inventor: IVANOV MANOEL
IPC: A47K3/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Средството за затваряне на ревизионна шахта намира приложение при ремонт или изграждане на нови сервизни помещения. Конструкцията му позволява бърз и прецизен монтаж и много добро подравняване спрямо стената. Гарантира добра изолация на сервизното помещение от ревизионната шахта. То се състои от покриваща плоскост (2) и фиксиращи устройства (1), захванати от вътрешната й страна. Във фиксиращите устройства (1) са разположени фиксиращи зъби (8), които са прикрепени към вътрешната страна на носещата рамка (3). На външната страна на носещата рамка (3) и успоредно на покриващата плоскост (2) са захванати закрепващи перфорирани пластини (4). Също от външната страна на носещата рамка (3) и перпендикулярно на покриващата плоскост (2) са прикрепени регулиращи перфорирани пластини (5). Между носещата рамка (3) и покриващата плоскост (2) е разположено уплътнение (6). Върху покриващата плоскост (2) е захваната неподвижно декоративна плоскост (7). 1 претенция, 3 фигури
Patent BG-4526-U1 (BG)
Title: Machine for grating worn-out rubber chains
Inventor: PANCHOV IVAN
IPC: B29C35/00
Filed: 2023-07-25
Abstract: The machine for grating worn-out rubber chains created according to the present utility model includes a steel chassis (15) with a load-bearing steel column (2) welded at one of the ends of the steel chassis. Furthermore, mounted on the steel chassis (15) are the running tracks (6) of a tensioning car (9). Two toothed racks (10) are mounted to the steel chassis (15) in parallel to said running tracks (6). A tensioning drum (5) is mounted on the tensioning car (9) by means of a fixed support (11), a movable support (17) and a second axle (22). A groove is shaped in the middle of the tensioning drum. There are also separable retainers (18) mounted at the two ends of the tensioning drum. A hydraulic station (8) is mounted on the tensioning car (9). Said hydraulic station propels a drive module (7) mounted on a stand (25) secured to the face of the tensioning car (9). A drive drum (3) and a reversing drum (4) are mounted one above the other on the load-bearing steel column (2) and from a vertical flat part necessary for the operation of the grating device (1).
Patent SK-502022-U1 (SK)
Title: Set of plastic infiltration grid and at least one paving block
Inventor: VÍTEK JIŘÍ
IPC: E01C5/22
Filed: 2022-04-22
Abstract: Set of a plastic infiltration grid (9) and at least one paving block (1) consists of a block (1), which consists of an upper walking part (2) in the shape of a cube with an upper surface (5), and on the lower surface of which four protrusions (4) are made, while the set of protrusions (4) is offset from the walking part (2) in two directions to one of its corners so that the set of protrusions (4) is bounded by two adjacent perpendicular wide edges (6) having the same width (G) and two opposite adjacent perpendicular narrow edges (12) having a width (h), the protrusions (4) being separated from each other by an internal gap (7) of width (H), which corresponds to the width (H´) of the inner rib (8) of the grid (9) increased by the clearance for the blocks to fit into the cavities (10) of the grid, while the width (G) of the wide edge (6) is greater than the width (h) of the narrow edge (12) and the width (H) of the gap (7) is equal to the sum of twice the width (h) of the narrow edge (12), while the width (G) of the wide edge (6) of the block (1) corresponds to the width (G´) of the grid (9) of the frame (11).
Patent AT-13872-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel
IPC: H05B37/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel (42), wobei das Betriebsgerät (50) eine Primärseite (61) und eine Sekundärseite (62) aufweist, umfassend ein Funkentstörelement (59), wobei das Funkentstörelement (59) zwischen der Primärseite und der Sekundärseite (62) angeordnet ist und ein Filter (73) zum Unterdrücken von Störungen, das mit dem Funkentstörelement (59) gekoppelt ist.
Patent AT-12480-U1 (AT)
Title: Trockenbausystem, verwendung desselben sowie eine daraus gefertigte wand- und/oder deckenheizung
IPC: E04C2/52
Filed: 2011-04-14
Abstract: Bei einem verbesserten Trockenbausystem für Innen- und Außenanwendungen mit aneinander anreihbaren Elementen (10), wobei die Elemente (10) einen Putzträger (20) zur Aufnahme einer Putzschicht (30) sowie gegebenenfalls zumindest eine Putzschicht (30) aufweisen, weist der Putzträger (20) und/oder die Putzschicht (30) erfindungsgemäß zumindest eine, insbesondere linienförmige Ausnehmung (40) zur Aufnahme wenigstens einer Rohr- und/oder Schlauchleitung (50) auf.
Patent AT-8797-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum aufzeichnen fahrzeugbezogener ereignisse
Filed: 2005-06-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufzeichnen fahrzeugbezogener Ereignisse umfasst zumindest eine an einem Fahrzeug montierbare Kamera (1, 2) zur Erzeugung von Bildern oder Videodatenströmen (VD1, VD2) und zumindest einen Datenspeicher (6, 7), in den die Bilder bzw. Videodatenströme (VD1, VD2) schreibbar sind, wobei der Datenspeicher (6, 7) logisch als Ringspeicher organisiert ist, so dass bei vollem Datenspeicher jeweils die ältesten Daten überschrieben werden.
Patent AT-12643-U1 (AT)
Title: Spindelantrieb für eine spritzgiessmaschine
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER ING
IPC: B29C45/17
Filed: 2011-09-23
Abstract: Spindeltrieb (1) für eine Spritzgießmaschine, mit einer rotatorisch feststehenden Spindel (2) und rotatorisch angetriebenen Spindelmutter (3), wobei Spindel (2) und Spindelmutter (3) relativ zueinander verfahrbar sind, wobei durch eine unterhalb der Spindel (2) angeordnete, zweiteilige Abtropftasse (11) mit einem ruhenden Teil (11b) und einem oberhalb des ruhenden Teils (11b) angeordneten und gemeinsam mit der Spindelmutter (3) oder der Spindel (2) verfahrbaren bewegbaren Teil (11a), wobei der ruhende Teil (11b) wenigstens eine Schmierölabflussöffnung (15) aufweist.
Patent DE-9304770-U1 (DE)
IPC: A01K1/06
Filed: 1993-03-29
Abstract: Shut-in grid for livestock barns for shutting the animal, at the neck, in its enclosure in the eating position, said shut-in grid, in addition to the frame, which exhibits at least one continuous, horizontal tube and fixed vertical tubes which serve as counter-retaining means in each enclosure, exhibiting a pivotably mounted intercepting tube per enclosure, said intercepting tube, in its open position, projecting into the free space towards the counter-retaining means, and the bearing pins running perpendicularly with respect to the plane of the shut-in grid, and at least one control rod which is arranged in the region of the upper horizontal tube, extends over a plurality of enclosures and is intended for activating the shut-in grid,     the shut-in grid (1) exhibiting only one control rod (7), the upper ends of the intercepting tube (6) being displaceably guided along the upper transverse tube (3) by means of guide elements, a lug (8) being arranged in the movement path of the intercepting tube (6), between the open and closed position thereof, which lug (8) retains the intercepting tube (6) in the closed position, and by moving the control rod (7), the intercepting tube (6) overcoming the lug (8) in the direction of its open position.   <IMAGE>
Patent DE-9319223-U1 (DE)
IPC: E21B4/14
Filed: 1993-12-15
Abstract: In the bottom part, a pneumatic deep-hole hammer (10) has an outer tube (55), a control-housing shell (60) together with non-return valve (59), and a central tube (80) which has radial passages (81, 83) and on which a percussion piston (75) slides. The head of an axially displaceable drill bit (90) can be slipped onto the bottom end (84) of the central tube. A cylinder liner (70) guiding the piston (75) and the control-housing shell (60) are circumferentially welded to the outer tube (55) over an axial area (welding zone S, length l). Sitting above them is an adapter (40) which has top air passages (42), carries a blast ring (50) with nozzles (53) directed upwards, and is connected in a drive-transmitting manner to a sleeve (15) either directly or via a sliding piece (30) with guided shaft (20), which sleeve (15) sits under the connection cap (11). The bottom end (23) of the shaft (20) forms a control slide relative to the adapter top part (41), from which passages (42, 47) lead to a control-housing chamber (62) with passages (63). An annular chamber (68) follows below a tubular body (61) between outer tube (55) and cylinder liner (70). The free cross-section of the annular chamber (68) corresponds to the narrowest central bore (12, 22, 32, 42/47, 62, 82, 92) in the through components (11, 20, 30, 40, 61, 80, 87/90). Bores, passages and grooves (71, 72; 81, 83) in cylinder liner (70) and central tube (80) interact in a motion-controlling manner with recesses (76, 76') and bores (78, 78') of the piston (75). <IMAGE>
Patent DE-9321377-U1 (DE)
IPC: A61M11/00
Filed: 1993-11-15
Abstract: The invention relates to a device for atomising, distributing and mixing liquid or pulverulent substances by means of a stream of compressed gas, and it is particularly intended for the production of aerosols for inhalation purposes. A nozzle head (5) working on the Venturi principle is used to produce an aerosol from material to be atomised and stored in a container (1). An extended deflector shield (4) is provided at the level of the opening of the nozzle head and at the lower end of a chimney (3) for the supply of air. In order to form a labyrinth guide there is a cylindrical insert (7) which establishes an annular gap around the chimney (3). The proportion of aerosol particles (diameter about 0.5 to 5  mu m) that can reach the lungs is considerably increased by the extension of the deflector shield. <IMAGE>
Patent DE-9400397-U1 (DE)
IPC: B66F9/20
Filed: 1994-01-12
Abstract: The pushbutton is actuated from outside the vehicle, especially for commissioners. The arrangement has a switch button (16) which is preferably spring biased and closes two switch contacts (18) in the operating state. A second button element (30) is arranged on the switch button (16). When this is actuated, two further switch contacts ate connected and, at the same time, the first switch button (16) is actuated. The first and second contact pairs are connected by a logic circuit which only enables a function when both contact pairs are connected. Preferably, the first and second contact pairs are mechanically connected in series. The switch stroke (s2) of the second button (T2) is preferably shorter than that of the first (T1). The switch button (16) may be formed as a cap with the second button element (30) in an upper recess (24) in the cap (16).
Patent SK-1642014-U1 (SK)
Inventor: SALEK TIBOR
IPC: A47G33/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Opisuje sa vianočný stromček, ktorý pozostáva z podstavca (1), stojana (2), nadstavby (3) a vrcholca (4), ktoré sú upevnené na sebe, pričom každá z týchto súčastí pozostáva zo štyroch rovnakých komplexov (5), ktoré sú symetricky usporiadané okolo stredovej osi, ďalej zo stredovej konštrukcie (6) a prídavkov (7). Stredová konštrukcia (6) môže byť tvorená trojhrannými nosníkmi (9), skupinami (10), zostavami (11) alebo zoskupeniami (12).
Patent SK-1692010-U1 (SK)
Inventor: BUDAY JOZEF
IPC: G01R23/16
Filed: 2010-11-15
Abstract: Zariadenie na meranie a vyhodnocovanie obsahu vyšších harmonických v napätiach, resp. prúdoch elektrických zariadení pozostáva z analógového bloku (10) merania a bloku (60) určenia skutočnej polohy, kde analógový blok (10) merania je spojený s A/D prevodníkom (20) a cez prvý (21) výstup digitálneho signálu s blokom (30) výpočtu Fourierovej transformácie a cez druhý (22) výstup s blokom (40) výpočtu pásmových priepustí, pričom blok (60) určenia skutočnej polohy je spojený s blokom (50) výberu relevantných hodnôt a cez prvý (51) výstup s blokom (40) výpočtu pásmových priepustí a cez druhý (52) výstup referenčných hodnôt s blokom (70) porovnania skutočných hodnôt a cez výstup (71) signálu porovnania s blokom (80) vyššej logiky a štatistického overovania, vybaveného výstupom (81). Zariadenie, kde všetky funkčné bloky a väzby ostávajú v platnosti, ale sú konštrukčne zoskupované a rozdeľované vo viacerých možných kombináciách, kde analógový blok (10) merania a A/D prevodník (20) sú zlúčené do jedného bloku merania, filtrácie a A/D prevodníka a ostatné ostávajú v pôvodnom stave a /alebo sú zlúčené rôzne iné bloky, pričom blok (50) výberu relevantných hodnôt je rozdelený na samostatný blok výberu relevantných referenčných hodnôt vyšších harmonických počítaných Fourierovou transformáciou a samostatný blok výberu relevantných referenčných hodnôt vyšších harmonických počítaných pomocou pásmových priepustí na základe skutočnej polohy.
Patent SK-2092017-U1 (SK)
Title: Turning tool holder for finishing operations with minimization of grooves on cylindrical rotating surfaces
Inventor: MATUS MILAN
IPC: B23B27/14
Filed: 2017-09-29
Abstract: The turning tool for finishing operations with minimization of grooves on cylindrical rotating surfaces consists of a clamping shank (2) on which is clamped a cutting plate (1) which is inclined in the base plane Pr and the plane of the cut Pf.
Patent DE-20023295-U1 (DE)
Title: Modular assembly frame esp. for drainage grate for flat roofs, balconies etc. has two support plates locked together via opposite rails for easy length adjustment
IPC: E04D13/04
Filed: 2000-09-23
Abstract: The assembly frame has two support plates (2,3) supported from below. The plates are connected via two rails (4) on opposite sides, which are locked to the plates. The rails are L-shaped, each with a lower leg (5) and a side leg (6), enclosed by floor (8) resp. an edge (7) of the plate. The lower leg has a projection (11), which passes through an aperture (12) in the plate base. One of the support plates acts as connection plate, and has guide units (14) for the rails.