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Patent DE-102016224850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Maßkorrektur formgehärteter Bauteile
Inventor: SHIN GIL HO
IPC: B21D3/14
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Maßkorrektur eines formgehärteten Bauteils bereitgestellt. Die Vorrichtung enthält einen Vorrichtungsrahmen und eine am Vorrichtungsrahmen angeordnete Mehrzahl Anbaueinheiten, die zur Drehung von vorne nach hinten und zum Stützen des formgehärtete Bauteils mit einer entlang dem Vorrichtungsrahmen von vorne nach hinten partiell abgeschreckten Bauteilkomponente angeordnet sind. Eine am Vorrichtungsrahmen angeordnete Mehrzahl Einspanneinheiten sind zum Einspannen des formgehärteten Bauteils konfiguriert. Eine Mehrzahl Messeinheiten sind am Vorrichtungsrahmen angebaut, um das Höhenmaß der abgeschreckten Bauteilkomponente bezogen auf eine Nullbasis zu messen. Eine Mehrzahl Korrektureinheiten ist vor dem Vorrichtungsrahmen so angeordnet, dass sie mit der abgeschreckten Bauteilkomponente des formgehärteten Bauteils übereinstimmen. Eine Kraft wird auf die abgeschreckte Bauteilkomponente in senkrechter Richtung auf Basis des von der Messeinheit gemessenen Höhenmaßes zum Korrigieren der Höhe aufgebracht.
Patent DE-102016225232-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Bedienknauf
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (14) mit einem Bedienknauf (18), der sich bezüglich einer den Bedienknauf (18) an einer Rückseite begrenzenden Bezugsebene (19) als ein dreidimensional erhobener Körper (21) bis zu einer Knaufhöhe (22) von der Bezugsebene (19) weg erstreckt, wobei der Bedienknauf (18) zumindest eine sich zwischen der Bezugsebene (19) und der Knaufhöhe (22) in einem Winkel größer als 20° zur Bezugsebene (19) erstreckende Seitenwand (23) als Anlagefläche für zumindest einen den Bedienknauf (18) bedienenden Finger (41) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass an der Seitenwand (23) Leuchtausgänge (32) zumindest eines Leuchtsegments (S) oder einer Pixelmatrix (29) vorgesehen sind.
Patent DE-102016225715-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHL MICHAEL
IPC: F28D1/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs. Der Wärmetauscher (1) umfasst eine Mehrzahl sich entlang einer Rohrkörper-Längsrichtung (RL) erstreckender Rohrkörper (2), die von einem Fluid, insbesondere einem Kühlmittel, durchströmbar sind. Weiterhin ist ein Fluidverteiler (4a) vorgesehen, der zum Verteilen des Fluids auf die Rohrkörper (2) fluidisch mit diesen kommuniziert. Ebenso ist ein Fluidsammler (4b) vorgesehen, der zum Sammeln des Fluids nach dem Durchströmen der Rohrkörper (2) fluidisch mit diesen kommuniziert. Im Fluidverteiler (4a) ist zumindest eine (erste) elektrische Heizeinrichtung (6a) zum Erwärmen des durch den Fluidverteiler (4a) strömenden Fluids angeordnet.
Patent DE-102016226191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mit einer Sperrschicht und einer Schutzschicht beschichteten Substrats
Inventor: SCHAFSTECK KLAUS
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Sperrschicht und eine Schutzschicht beschichteten Substrats sind bekannt. Um die Erzeugung der Schutzschicht in einen Rolle-zu-Rolle-Prozess integrieren zu können und dabei gleichzeitig eine hohe Transportgeschwindigkeit des Substrats und einen hohen Material-Wirkungsgrad zu ermöglichen, wird ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen: (a) Transportieren des Substrats zu einem ersten Beschichtungsbereich, in dem mittels Gasphasenabscheidung auf einer Oberfläche des Substrats eine Sperrschicht aus einem anorganischen Material erzeugt wird; (b) Transportieren des Substrats zu einem zweiten Beschichtungsbereich, in dem auf der Sperrschicht eine Schutzschicht unter Einsatz einer Druckeinrichtung mittels plasmaaktivierter chemischer Dampfabscheidung (PECVD) aufgedruckt wird, wobei der Druckeinrichtung eine organische polymerisierbare Monomer-Verbindung und ein Reaktivgas aufweisend Stickstoff und/oder Sauerstoff zugeführt werden.
Patent DE-102017000018-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer Energieversorgungseinrichtung sowie mit wenigstens einem Verbraucher, der durch die Energieversorgungseinrichtung zumindest zeitweise mit Energie versorgt wird, wobei die wenigstens eine Energieversorgungseinrichtung zumindest eine optische Rectenna aufweist.
Patent DE-102017003524-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SIEGEL DIDIER
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Verdampfer, wobei wenigstens ein Sensor im Bereich des Verdampfers vorgesehen ist und wobei der Messsensor dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Messwert zu erfassen, der mit einer am Verdampfer befindlichen Eismenge korreliert.
Patent DE-102017003562-A1 (DE)
Title: Nasse Zylinderlaufbuchse für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID ALOIS
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderlaufbuchse (10) für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen Zylinder (18) für einen Kolben der Hubkolbenmaschine bildenden Innenwand (16), und mit einer die Innenwand (16) umgebenden Außenwand (22), welche auf einer der Innenwand (16) abgewandten Außenseite (24) direkt von einem Kühlmedium zum Kühlen der Zylinderlaufbuchse (10) umströmbar ist, wobei die Innenwand (16) und die Außenwand (22) durch jeweilige, voneinander separat ausgebildete und miteinander verbundene Einzelbauteile (26, 28) gebildet sind.
Patent DE-102017004166-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel und Verfahren zur Bereitstellung einer Komponente einer Schraubverbindung in einem Hohlkörper
Inventor: RIETHER WALTER
IPC: F16B29/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel (1), insbesondere ein Verbindungsmittel (2) zur Bereitstellung einer Komponente einer Schraubverbindung in einem Hohlkörper (9), bevorzugt in einem Hohlprofil (9). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bereitstellung einer Komponente einer Schraubverbindung in einem Hohlkörper (9), bevorzugt in einem Hohlprofil (9). Bei dem erfindungsgemäßen Verbindungsmittel (1) ist vorgesehen, dass dieses einen ersten Abschnitt (2) und einen in axialer Richtung an den ersten Abschnitt (2) angrenzenden zweiten Abschnitt (3) aufweist, wobei der erste Abschnitt (2) einen Durchmesser aufweist, der geringer ist als ein Durchmesser des zweiten Abschnitts (3). Ferner weist der erste Abschnitt (2) einen ersten Gewindeabschnitt (4) und der zweite Abschnitt (3) einen zweiten Gewindeabschnitt (5) auf, wobei der zweite Gewindeabschnitt (5) als selbstschneidendes oder gewindefurchendes Außengewinde ausgebildet ist.
Patent DE-102017005238-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb
Inventor: MICHEL ALEXANDER
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Beschrieben wird hier ein Hybridantrieb (100), umfassend einen Endantrieb (600), eine elektrische Maschine (500), eine elektrische Batterie (510), einen Verbrennungsmotor (110) mit einer Kurbelwelle (145), einen Partikelfilter (280) zum Filtern der vom Verbrennungsmotor (110) erzeugten Abgase und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, eine Strategie zur Regeneration des Partikelfilters (280) auszuführen, die Folgendes aufweist: Verhindern, dass der Verbrennungsmotor (110) mit Kraftstoff versorgt wird, Betreiben der elektrischen Maschine (500), um die von der elektrischen Batterie (510) bereitgestellte Elektrizität in mechanische Leistung umzuwandeln, und Verwenden der mechanischen Leistung, um sowohl die Kurbelwelle (145) des Verbrennungsmotors (110) als auch den Endantrieb (600) zu betätigen.
Patent DE-102017007326-A1 (DE)
Title: Multizyklonabscheider eines Mehrstufen-Fluidfilters zur Reinigung von gasförmigem Fluid und Mehrstufen-Fluidfilter
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: B04C5/14
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es werden ein Multizyklonabscheider (14) eines Mehrstufen-Fluidfilters (10) zur Reinigung von gasförmigem Fluid, und ein Mehrstufen-Fluidfilter (10) beschrieben. Der Multizyklonabscheider (14) weist eine Mehrzahl von Zyklonzellen (18) zum Abscheiden von Partikeln und/oder Flüssigkeit aus dem gasförmigen Fluid auf. Die Zyklonzellen (18) weisen jeweils einen Einlass (22) für zu reinigendes gasförmiges Fluid, einen Auslass (24) für das von Partikeln und Flüssigkeit befreite gasförmige Fluid und wenigstens ein Austragsfenster (30) zum Austragen von abgeschiedenen Partikeln und Flüssigkeit auf. Ferner weist der Multizyklonabscheider (14) wenigstens einen Ableitraum (42) für abgeschiedene Partikel und Flüssigkeit auf, in den die Austragsfenster (30) der Zyklonzellen (18) münden. Außerdem weist der Zyklonabscheider (14) wenigstens eine Austragsöffnung (44) auf, welche aus dem wenigstens einen Ableitraum (42) herausführt. Der wenigstens eine Ableitraum (42) läuft zu der wenigstens einen Austragsöffnung (44) hin trichterartig zu.
Patent DE-102017008902-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung eines Deckels an einem Fahrzeugdach
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung eines Deckels (4) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches mit einer vorderen Längsführung (13, 20), an der der Deckel (4) mittels einer vorderen Lagereinrichtung (12, 16) schwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist, und mit einer hinteren Längsführung (15), an der der Deckel (4) mittels einer einen Ausstellhebel (21) umfassenden hinteren Lagereinrichtung (14) aus seiner Schließstellung in eine Lüftungsstellung ausstellbar sowie absenkbar und in der Absenkstellung in eine Öffnungsstellung längs verschiebbar gelagert ist,
 wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Ausstellhebel (21) einerseits mittels eines Drehlagers (27) am Deckel (4) verschwenkbar gelagert ist und andererseits mittels eines Gleiters (24) an der hinteren Längsführung (15) verschwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist,
 dass ein Steuerschlitten (28) vorgesehen ist, der entlang der hinteren Längsführung (15) verstellbar gelagert ist und von einer Antriebseinrichtung (35) zum Betätigen des Ausstellhebels (21) verstellbar ist,
 dass der Steuerschlitten (28) eine Steuerkulissenanordnung (36, 38) aufweist, an der zumindest ein Eingriffselement (37, 39) des Ausstellhebels (21) in Eingriff ist und
 dass durch Relativbewegung des Steuerschlittens (28) zum Ausstellhebel (21) unterschiedliche Schwenkstellungen des Ausstellhebels (21) und des von diesem gehaltenen Deckels (4) einstellbar sind.
Patent DE-102017009534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftwagens
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftwagens (10), bei welchem wenigstens ein Frontscheinwerfer (20) des Kraftwagens (10) von einer Steuerungseinrichtung (18) des Kraftwagens (10) in Abhängigkeit von einem Abstand (24, 26) des Kraftwagens (10) zu einem Objekt (12) angesteuert wird. Der Abstand (24, 26) zu dem in Fahrtrichtung (14) vor dem Kraftwagen (10) angeordneten Objekt (12) wird erfasst. Die Steuerungseinrichtung (18) steuert bei Vorliegen eines ersten Abstands (24) zumindest eine Lichtquelle (22) des wenigstens einen Frontscheinwerfers (20) zum Ausgeben von Licht eines ersten Farbtons an. Bei Vorliegen eines zweiten Abstands (26) steuert die Steuerungseinrichtung (18) die zumindest eine Lichtquelle (22) zum Ausgeben von Licht eines zweiten Farbtons an, welcher von dem ersten Farbton verschieden ist.
Patent DE-102017009628-A1 (DE)
Title: Spannrahmen
Inventor: MÜHLECK JOCHEN
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannrahmen (10) für einen Insektenschutz mit einem Rahmen (12) und insbesondere mit einem am Rahmen (12) befestigbaren Netz (14), wobei der Rahmen (12) aus mehreren Stäben (16) besteht, die an Ecken (18) miteinander verbunden sind, insbesondere stoffschlüssig ineinander übergehen. Es wird vorgeschlagen, dass der Rahmen (12) durch Biegen hergestellt ist.
Patent DE-102017100425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Magnetempfindlichkeit einer elektrischen Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: H02P29/20
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Magnetempfindlichkeit einer elektrischen Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung, vorzugsweise eines elektrischen Zentralausrückers, wobei ein die Betätigungsvorrichtung ansteuernder Elektromotor vor einem Einsatz der Betätigungsvorrichtung in einem Fahrzeug einer Inbetriebnahmeroutine unterzogen wird, um eine Magnetempfindlichkeit von eine Drehbewegung des Elektromotors überwachenden Sensoren zu detektieren. Bei einem Verfahren, bei welchem die Dauer der Inbetriebnahmeroutine reduziert wird, wird die Inbetriebnahmeroutine des Elektromotors der Betätigungsvorrichtung von außen auf den Elektromotor übertragen, wobei in der Inbetriebnahme-Routine mindestens ein elektrischer Betriebsparameter des Elektromotors vorgegeben wird.
Patent DE-102017104680-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Druckspeicher
Inventor: WANG WEIGANG
IPC: F15B21/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Druckspeicher einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, umfassend:- einen Zylinder- eine Feder,- einen im Zylinder längsbeweglichen Kolben, der einerseits vom hydraulischen Druck und andererseits von der Kraft der Feder beaufschlagt ist.Die Innenseite des Zylinders soll mit einer oder mehreren Entlüftungsnuten versehen ist, wobei für die Länge der Entlüftungsnuten Lg und die Länge des Kolbens Lp das Verhältnis gilt: Lg> Lp.
Patent DE-102017109310-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Wandler
Inventor: GORETZKI PETER
IPC: F16H41/30
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Wandler,
 - mit einem mit einem Arbeitsmedium befüllbaren Arbeitsraum, in welchem wenigstens ein beschaufeltes Pumpenrad und ein beschaufeltes Turbinenrad angeordnet sind, um Drehmoment und/oder Antriebsleistung hydrodynamisch vom Pumpenrad auf das Turbinenrad zu übertragen;
 - mit einem Arbeitsmediumzulauf zum Zuführen von Arbeitsmedium in den Arbeitsraum und einem Arbeitsmediumauslass zum Abführen von Arbeitsmedium aus dem Arbeitsraum;
 - mit einem Regelventil, das im Arbeitsmediumzulauf oder in einem Bypass für Arbeitsmedium, der vom Arbeitsmediumzulauf abzweigt, vorgesehen ist, wobei mit dem Regelventil die in den Arbeitsraum einströmende Arbeitsmediummenge durch Einstellen eines Strömungsquerschnittes für durch das Regelventil strömendes Arbeitsmedium veränderbar ist.
 Die erfindungsgemäße hydrodynamische Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass das Regelventil derart am Arbeitsmediumzulauf und/oder am Arbeitsmediumauslass angeschlossen und betätigt ist, dass der Strömungsquerschnitt des Regelventils in Abhängigkeit des Arbeitsmediumdruckes im Arbeitsmediumzulauf und in Abhängigkeit des Arbeitsmediumdruckes im Arbeitsmediumauslass variabel eingestellt wird.
Patent DE-102017110312-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuersystem
Inventor: NAKAMURA RYOSUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Ein Beleuchtungssteuersystem weist eine Beleuchtungseinheit auf, die konfiguriert ist, um Licht zu einem Beleuchtungsraum abzugeben; eine Bildgebungseinheit, die konfiguriert ist, um Bilddaten des Beleuchtungsraums zu erhalten, und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um die Beleuchtungseinheit basierend auf den Bilddaten, die von der Bildgebungseinheit erhalten werden, zu steuern. Die Steuervorrichtung weist Folgendes auf: einen Personenbestimmer, der konfiguriert ist, um basierend auf den Bilddaten zu bestimmen, ob sich eine Person in dem Beleuchtungsraum aufhält; einen Schattenbestimmer der, wenn der Personenbestimmer bestimmt, dass sich die Person in dem Beleuchtungsraum aufhält, basierend auf den Bilddaten bestimmt, ob sich ein Schatten von der Person erstreckt, und einen Dimmer, der konfiguriert ist, um, wenn der Schattenbestimmer bestimmt, dass sich der Schatten von der Person erstreckt, die Helligkeit des Lichts, das von der Beleuchtungseinheit abgegeben wird, durch Erhöhen einer Dimmrate der Beleuchtungseinheit zu erhöhen.
Patent DE-102017110405-A1 (DE)
Title: Ölige Pflanzenextrakte enthaltende Elemente und Pflaster, die derartige wirkstoffhaltige Elemente enthalten
Inventor: HOFMANN WOLFGANG
IPC: A61P43/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Wirkstoffhaltiges filmförmiges Element, enthaltend
 a) a) 25-85 Gew%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten a) und b) im Endprodukt, einer vernetzbaren oder vernetzten Acrylatklebemasse oder Silikonharzklebemasse,
 b) 15 bis 75 Gew%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten a) und b) im Endprodukt, eines wirkstoffhaltigen öligen Pflanzenextrakts oder ätherischen Öles mit einem Flächengewicht im Bereich von 5 bis 1000 g/m 2
Patent DE-102017110929-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einem optischen Messkopf
Inventor: WINTEROT JOHANNES
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Koordinatenmessgerät weist einen optischen Messkopf zum Bestimmen von Raumkoordinaten an einem zu vermessenden Werkstück auf, wobei der optische Messkopf (14) ein optisches System (40) aufweist, das ein erstes optisches Abbildungssystem (42) und ein zweites optisches Abbildungssystem (44) aufweist, wobei das erste optische Abbildungssystem (42) entlang eines ersten Abbildungsstrahlengangs (46) aus einem ersten Objektbereich (48) in einer ersten objektseitigen Fokusebene (50) auf einen Bildbereich (52) eines in einer Bildebene (56) angeordneten stationären Bildaufnehmers (54) mit einer ersten Vergrößerung abbildet, und wobei das zweite optische Abbildungssystem (44) entlang eines zweiten Abbildungsstrahlengangs (58) aus einem zweiten Objektbereich (60) in einer zweiten Fokusebene (62) auf den Bildbereich (52) des Bildaufnehmers (54) mit einer zweiten Vergrößerung abbildet, wobei die erste Vergrößerung um einen Faktor von zumindest 5 größer ist als die zweite Vergrößerung, wobei die erste Fokusebene (50) und die zweite Fokusebene (62) einen fixen Abstand zur Bildebene (56) aufweisen, und wobei der erste Objektbereich (48) und der zweite Objektbereich (60) zueinander zentriert sind.
Patent DE-102017113057-A1 (DE)
Title: Integrierbares Kühlmittelfördermodul sowie Getriebe mit Kühlmittelfördermodul
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelfördermodul (1) zum Fördern sowie Verteilen eines Kühlmittels, mit einem mit einem Saugleitungsanschluss (2) sowie mehreren Verbraucheranschlüssen (3a, 3b, 3c) ausgestatteten Gehäuse (4), einer mit einem Eingang (5) an den Saugleitungsanschluss (2) anschließenden Pumpe (6), einem an einen Ausgang (7) der Pumpe (6) anschließenden und zur wahlweisen Verbindung des Ausgangs (7) der Pumpe (6) mit den Verbraucheranschlüssen (3a, 3b, 3c) ausgestalteten Verteilerventil (8), einem die Pumpe (6) in einem Förderzustand antreibenden Elektromotor (9) sowie einer steuernd auf den Elektromotor (9) einwirkenden elektronischen Steuereinheit (10), wobei die Pumpe (6), der Elektromotor (9), die Steuereinheit (10) und das Verteilerventil (8) gemeinsam in dem Gehäuse (4) angeordnet sind und die Steuereinheit (10) derart mit dem Verteilerventil (8) wirkverbunden ist, dass die Steuereinheit (10) das Verteilerventil (8) im Betrieb steuert. Auch betrifft die Erfindung ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit diesem Kühlmittelfördermodul (1).
Patent DE-102017113433-A1 (DE)
Title: Kolbenring, Verwendung eines Kolbenrings und Verfahren zum Herstellen eines Kolbenrings
Inventor: VIRSIK ROMAN
IPC: F16J9/28
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenring aus einem Faserverbundwerkstoff mit Fasern und einer Matrix, wobei die Matrix Carbid und eine freie Kohlenstoffphase mit einem Anteil von mindestens ca. 5 % Vol. umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung einen Motor, eine Verwendung eines Kolbenringes und ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings.
Patent DE-102017114388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: B67C7/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln eines Behälters (120) in einer Füllproduktabfüllanlage, umfassend ein Verschließorgan (4) mit einem Verschließelement (40) zum Aufbringen eines Behälterverschlusses auf eine Behältermündung (122) und eine Behandlungskammer (2) mit einer Verschließeraufnahmeöffnung (22) zur Aufnahme des Verschließorgans (4), wobei das Verschließelement (40) des Verschließorgans (4) durch die Verschließeraufnahmeöffnung (22) hindurch auf eine in der Behandlungskammer (2) vorliegende Behältermündung (122) des zu behandelnden Behälters (120) wirken kann, um den Behälterverschluss aufzubringen, wobei das Verschließorgan (4) vollständig aus der Verschließeraufnahmeöffnung (22) herausbewegbar ist, um mit dem Verschließelement (40) einen Behälterverschluss außerhalb der Behandlungskammer (2) zu übernehmen.
Patent DE-102017119814-A1 (DE)
Title: Präsentieren visueller informationen auf einem display
Inventor: WANG SONG
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-08-29
Abstract: Zum Präsentieren von visuellen Informationen an einem Display bestimmt ein Prozessor, als Reaktion auf einen hörbaren Befehl von einem Benutzer visuelle Informationen zu zeigen. Der Prozessor identifiziert ferner ein Display, das der Benutzer betrachten kann und auf das über die Kommunikations-Hardware zugegriffen werden kann. Zudem präsentiert der Prozessor die visuellen Informationen auf dem Display über die Kommunikations-Hardware.
Patent DE-102017120199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Spinnrotors sowie Offenendspinnmaschine mit wenigstens einer Spinnvorrichtung und einer Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Spinnrotors
Inventor: WIDNER HARALD
IPC: D01H15/013
Filed: 2017-09-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reinigung eines Spinnrotors (4) einer Spinnvorrichtung (1) einer Offenend-Spinnmaschine wird mittels einer pneumatischen und/oder einer mechanischen Reinigungsvorrichtung (7) wenigstens eine Reinigungsmaßnahme (RM) an dem Spinnrotor (4) vorgenommen, wobei Einstellungen (E), mit welchen die wenigstens eine Reinigungsmaßnahme (RM) durchgeführt wird, durch eine Steuereinrichtung (24) der Offenend-Spinnmaschine vorgegeben werden. In einem Wissensspeicher (25) werden verschiedene Parameter (P) hinterlegt. Weiterhin werden zuvor empirisch ermittelte, für die jeweiligen Parameter (P) geeignete Einstellungen (E) zur Durchführung der Reinigungsmaßnahme (RM) und/oder Regeln (R) zur Ermittlung von für die jeweiligen Parameter (P) geeigneten Einstellungen (E) hinterlegt. Die Einstellungen (E) zur Durchführung der wenigstens einen Reinigungsmaßnahme (RM) werden in Abhängigkeit von aktuell gegebenen Parametern (P) von der Steuereinrichtung (24) selbständig mittels des Wissensspeichers (25) bestimmt. Bei einer Offenend-Spinnmaschine mit wenigstens einer Spinnvorrichtung (1) mit einem Spinnrotor (4), mit wenigstens einer Reinigungsvorrichtung (7) sowie mit einer Steuereinrichtung (24) ist die Steuereinrichtung (24) zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens ausgebildet.