baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017220297-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KAWAGUCHI TATSUO
IPC: F28F21/04
Filed: 2017-11-14
Abstract: Wärmetauscher, enthaltend:eine säulenförmige Wabenstruktur, welche eine Vielzahl von durch hauptsächlich aus Keramik bestehende Trennwände getrennten Waben aufweist, wobei jede Wabe die Struktur von einer ersten Endfläche bis zu einer zweiten Endfläche durchdringt, um einen Strömungsweg für ein erstes Fluid zu bilden;ein inneres röhrenförmiges Element, welches so an eine äußere Umfangsseitenoberfläche der Wabenstruktur gefügt ist, dass es die äußere Umfangsseitenoberfläche der Wabenstruktur umfänglich bedeckt;ein Abstandselement, welches eine äußere Umfangsseitenoberfläche des inneren röhrenförmigen Elements unmittelbar und umfänglich bedeckt und die äußere Umfangsseitenoberfläche der Wabenstruktur mittelbar und umfänglich bedeckt; undein äußeres röhrenförmiges Element, welches das Abstandselement unmittelbar und umfänglich bedeckt;wobei das Abstandselement eine dreidimensionale Struktur hat, welche das Strömen eines zweiten Fluids darin ermöglichen und die Bewegung von Blasen in dem zweiten Fluid unterdrücken kann; undwobei mindestens ein Öffnungsteil zwischen dem inneren röhrenförmigen Element und dem äußeren röhrenförmigen Element einen Eingang des Abstandselements für das zweite Fluid bildet.
Patent DE-102017220704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes eines Produkts
Inventor: INDERWIES THOMAS
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-11-20
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes eines Produkts (2) in einer Mehrzahl von Zeitabschnitten (14, 15) mit einer dem Produkt zugeordneten Erfassungseinheit (1), wobei das Verfahren für jeden der Zeitabschnitte (14, 15) jeweils zumindest die folgenden Verfahrensschritte umfasst:
 a) Einstellen einer Konfiguration der Erfassungseinheit (1) zu Beginn des jeweiligen Zeitabschnitts (14, 15), wobei die Konfiguration von einer zuvor vorliegenden Konfiguration verschieden ist, und
 b) Erfassen von mindestens einem Messwert mit der Erfassungseinheit (1) in dem jeweiligen Zeitabschnitt (14, 15) anhand der gemäß Schritt a) eingestellten Konfiguration.
Patent DE-102017220908-A1 (DE)
Title: Kollektion mit zwei Hydromaschinen
Inventor: STOELZER RAINER
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Pumpensatz mit einem Universalgehäuse vorgesehen. In das Universalgehäuse kann ein Zahnring und ein Zahnrad einer Innenzahnradpumpe und einer Zahnringpumpe eingesetzt werden, wobei bei der Innenzahnradpumpe zusätzlich ein Sichelelement vorgesehen ist. Das Universalgehäuse kann somit für verschiedene Pumpenprinzipien vorgesehen werden.
Patent DE-102017222623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer ringförmigen Kompomente eines Lagers, insbesondere eines Käfigs
Inventor: JADEAU JEAN-LUC
IPC: F16C33/54
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer ringförmigen Komponente eines Lagers, wobei das Verfahren aufweist:- Zuführen eines Bands (20) eines Metallblechs;- Einkerben von Einkerbungen (N) auf dem Band (20) des Metallblechs, um ein gestanztes Band (20a) des Metallblechs zu bilden; und- Aufrollen des gestanzten Bands (20a) des Metallblechs während einer vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen, um die Lagerkomponente (30, 40) zu erzeugen, die eine dreidimensionale mehrlagige ringförmige Form hat.
Patent DE-102017223378-A1 (DE)
Title: Vulkanisierpressentransportsystem
Inventor: STÄNDER TOBIAS
IPC: B29C35/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vulkanisierpressentransportsystem (1, 2) mit einer Vulkanisierpresse (1) mit wenigstens einer Pressentraverse (10), vorzugsweise einem Paar von Pressentraversen (10), zur Aufnahme wenigstens einer Heizplatte, und mit einem Transportgestell (2), welches ausgebildet ist, die Vulkanisierpresse (1) zum Transport aufzunehmen, wobei das Vulkanisierpressentransportsystem (1, 2) ausgebildet ist, so dass die Vulkanisierpresse (1) in einem Transportzustand von dem Transportgestell (2) transportiert und in einem Betriebszustand ein Fördergurt zumindest abschnittsweise mittels der Vulkanisierpresse (1) vulkanisieren werden kann. Das Vulkanisierpressentransportsystem (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgestell (2) ferner ausgebildet ist, im Betriebszustand der Vulkanisierpresse (1) als Positionierbrücke verwendet zu werden.
Patent DE-102018000242-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Luftleiteinrichtung
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), mit einem in wenigstens zwei Funktionsstellungen anordenbaren Luftleitelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (5) in einer ersten Funktionsstellung der wenigstens zwei Funktionsstellungen in einer von einer Fahrzeug-Außenhaut (7) zumindest bereichsweise beabstandeten Überströmposition anordenbar ist, wobei das Luftleitelement (5) in einer zweiten Funktionsstellung der wenigstens zwei Funktionsstellungen in einer Umströmposition anordenbar ist.
Patent DE-102018001246-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Direkteinblasung durch Abgaswärme erzeugten Dampfes
IPC: F02M25/038
Filed: 2018-02-18
Abstract: Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung und mindestens einem Zylinder, bestehend aus jeweils mindestens einem Brennraum, mindestens einem Einlassventil, mindestens einem Auslassventil und mindestens einem direkteinspritzenden Injektor, welche mindestens einen Wärmetauscher in der Abgasanlage aufweist, in dem ein Arbeitsmedium, vorzugsweise Wasser, erhitzt und verdampft wird, wobei der im Wärmetauscher erzeugte Dampf direkt in den Brennraum der Brennkraftmaschine eingeblasen wird. Der Zeitpunkt der Einblasung liegt dabei in der Nähe des oberen Totpunktes kurz vor, während oder nach der Verbrennung des Gemisches, während der Dampfdruck vorzugsweise in einem Bereich zwischen 20 und 120 bar liegt.
Patent DE-102018003199-A1 (DE)
Title: Unkrautinaktivierungsvorrichtung
Inventor: RONA SÉRGIO ALEXANDRE
IPC: A01M21/04
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unkrautinaktivierungsvorrichtung, die wenigstens zwei Elektroden umfasst, wobei die wenigstens eine Elektrode auf das Unkraut gerichtet wird. Die Unkrautinaktivierungsvorrichtung wird als eine physikalische Pflanzenvernichtungsvorrichtung benutzt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Elektrode durch wenigstens eine Stromversorgung mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei die wenigstens eine Stromversorgung eine Wechselstromversorgung mit einer Frequenz im Bereich von 30 Hz bis 90 Hz, vorzugsweise im Bereich von 50 Hz bis 60 Hz, umfasst, wobei der Wechselstrom durch einen Vollwellengleichrichter gleichgerichtet wird, der unter Verdopplung der Wechselstromfrequenz einen gepulsten Gleichstrom erzeugt.
Patent DE-102018004716-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeuge mit Batteriebetrieb und deren Strommanagement
Inventor: SCHILLER ROLF
IPC: B60L9/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Es werden Vorschläge zum Betrieb für Oberleitungs- und Dieselzügen gemacht, die mittels zusätzlichem Batterieantrieb optimaler, kostengünstiger und sichererer fahren können.
 Zudem wird für batterie- oder wasserstoffbetriebenen Zugstrecken (2) - insbesondere solche mit Lade- und Stromabgabeinseln (FIG.1) auf der Strecke - ein optimales Management mittels Übertragung von Betriebsdaten der Traktionsbatterien vorgeschlagen.
Patent DE-102018005981-A1 (DE)
Title: Teilchenbeschleuniger
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: H05H15/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Der Teilchenbeschleuniger unterhält die Quelle 3 der geladenen Teilchen 1, die beschleunigenden Anlagen 4 für die Beschleunigung entlang der Achse 2. Die Quellen 5,6,7 sich drehender elektrischen oder elektromagnetischen Felder für die gleichzeitige Rotation des geladenen Teilchens 1 bezüglich drei gegenseitig senkrechter Achsen x, y, z sind entlang der Achse 2 gelegen. Die Kammer 8 ist für die Beobachtung der Ergebnisse des Experimentes vorbestimmt. Die gleichzeitige Rotation des geladenen Teilchens gleichzeitig bezüglich drei Achsen führt zu ihrer Transformation in die Welle oder dem Zerfall auf die Komponenten auf. Dabei ist der Stromverbrauch in Zehntausende Males weniger, als in den traditionellen Beschleunigern. Die Kollision der Gegenbündel wird nicht gefordert, da ein bremsender Faktor für das Teilchen das energetische Feld des Universums ist.
Patent DE-102018006713-A1 (DE)
Title: Schleppvorrichtung für eine Fahrzeugwaschanlage
Inventor: STUCK RICHARD
IPC: B65G19/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Eine Schleppvorrichtung (10) für ein Fahrzeugrad (12) eines Fahrzeugs (62) zum Transport des Fahrzeugs (62) durch eine Fahrzeugwaschanlage (60) mit einer Laufbahn (14) für das Fahrzeugrad (12), einem endlos umlaufenden jeweils auf beiden Seiten der Laufbahn (14) angeordneten Zugmittel (20), mehreren mit dem Zugmittel (20) verbundenen, Schlepprollen (22), die nahe oberhalb der Laufbahn (40) gegen das Fahrzeugrad (12) geführt werden, einer Führungsprofilschiene (26) für jedes Zugmittel (20), zeichnet sich dadurch, dass eine parallel neben der Laufbahn (14) durchgehend verlaufende Basisträgerschiene (24) ortsfest angeordnet ist, jede parallel neben der Laufbahn (14) verlaufende Führungsprofilschiene (26) auf einer Basisträgerschiene (24) ortsfest angeordnet ist, eine Trägerblockeinheit (28) vorhanden ist, die mit dem Zugmittel (20) gekoppelt ist, an der die Schlepprolle (22) drehbar gelagert ist, zwischen der Schlepprolle (22) und der Führungsprofilschiene (26) eine Stützlagerrolle (32) angeordnet ist, die drehbar an der Trägerblockeinheit (28) gelagert ist, die auf der Basisträgerschiene (24) abrollt, wobei die Stützlagerrolle (32) die beim Schleppvorgang auftretenden vertikalen Kräfte auf die Basisträgerschiene (24) überträgt und die Trägerblockeinheit (28) die beim Schleppvorgang auftretenden horizontalen Kräfte auf das Zugmittel (20) überträgt.
Patent DE-102018009579-A1 (DE)
Title: Datenträger aufweisend ein kompaktes Chipmodul
Inventor: BÜTTNER BERNHARD
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein kompaktes Chipmodul zur Verwendung in einem kartenförmigen Datenträger gerichtet, sowie auf den kartenförmigen Datenträger mitsamt Chipmodul an sich. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Herstellen des kompakten Chipmoduls vorgeschlagen sowie ein Verfahren zum Herstellen des Datenträgers. Darüber hinaus ist ein Computerprogrammprodukt vorgesehen mit Steuerbefehlen, welche die vorgeschlagenen Verfahren implementieren.
Patent DE-102018103463-A1 (DE)
Title: Verfahren und gerät zur vorrichtungsfunktionssteuerung durch ein fahrzeug
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: G01S13/76
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Reihe von Impulsen in einen Fahrzeuginnenraum zu übertragen. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert, Daten von einem Empfänger einer Wearable-Vorrichtung, der die Impulse empfängt, zu empfangen, wobei die Daten Ankunftszeiten und Stärken der Impulse angeben. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, die Ankunftszeiten und Stärken zu analysieren, um eine wahrscheinliche Position der Wearable-Vorrichtung zu bestimmen und einen Funktionsaspekt einer der Wearable-Vorrichtung zugeordneten mobilen Vorrichtung auf Grundlage der wahrscheinlichen Position der Wearable-Vorrichtung zu steuern.
Patent DE-102018104762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum selbsttätigen Verbinden/Trennen eines Aufladeanschlusses mit einer Aufladeanschlussaufnahme eines Fahrzeugs
Inventor: ORTMAIER TOBIAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum selbsttätigen Verbinden und bzw. oder Trennen eines Aufladeanschlusses (15) mit bzw. von einer Aufladeanschlussaufnahme (21) eines Fahrzeugs (2) mit wenigstens einer Positionierungseinheit (10), welche ausgebildet ist, den Aufladeanschluss (15) entlang einer Ansteckrichtung (B) in die Aufladeanschlussaufnahme (21) hineinzubewegen und bzw. oder entlang einer Absteckrichtung (C) aus der Aufladeanschlussaufnahme (21) herauszubewegen. Die Vorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch eine Vibrationseinheit (13), welche ausgebildet ist, den Aufladeanschluss (15) gegenüber der Aufladeanschlussaufnahme (21) zu Schwingungen anzuregen.
Patent DE-102018104878-A1 (DE)
Title: Speicheranordnungsschaltung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: H01L27/11
Filed: 2018-03-04
Abstract: Eine Speicheranordnung enthält eine Spalte von Zellen, die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind, und eine Bitleitung, die sich entlang der ersten Richtung über die Spalte von Zellen erstreckt. Die Spalte von Zellen enthält einen Satz Speicherzellen und einen Satz Bindezellen. Die Bitleitung enthält einen ersten Leiter in einem zweiten Leiter. Der erste Leiter erstreckt sich in der ersten Richtung und befindet sich in einer ersten leitfähigen Schicht. Der zweite Leiter erstreckt sich in der ersten Richtung und befindet sich in einer zweiten leitfähigen Schicht, die von der ersten leitfähigen Schicht verschieden ist.
Patent DE-102018105367-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren mit verbesserter lr-agr aktivierung
Inventor: RACCA Alberto
IPC: F02M26/35
Filed: 2018-03-08
Abstract: Abgasrückführungssystem und Verfahren werden für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt. Das System beinhaltet eine erste Leitung, die dazu konfiguriert ist, mindestens einen Teil des Abgases vom Verbrennungsmotor zu erhalten; einen Kühlkreislauf, der selektiv mit der ersten Leitung fluidisch verbunden ist; eine Bypassschaltung, die selektiv fluidisch mit der ersten Leitung verbunden ist und einschließlich einer Bypassschaltung; und eine zweite Leitung, die fluidisch verbunden ist, um das durch den Kühlkreislauf und durch die Bypassschaltung strömende Abgas zu empfangen. Ein Kühlungsventil weist eine Bypassposition auf, um die Abgase von der ersten Leitung durch die Bypassschaltung zu führen, eine Kühlposition, um die Abgase von der ersten Leitung durch den Kühlkreislauf zu führen, und eine geschlossene Position, um zu verhindern, dass die Abgase aus sowohl der Bypassschaltung als auch dem Kühlkreislauf strömen. Das System beinhaltet ferner eine Heizungsvorrichtung zum selektiven Erwärmen der Bypassleitung.
Patent DE-102018105763-A1 (DE)
Title: Streuvorrichtung
Inventor: GROSSE-RECHTIEN HERIBERT
IPC: B65G47/16
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streuvorrichtung (2), mit einem Vorratsbehälter (4) zur Bevorratung zu verstreuender partikelförmiger Komponenten, der seitlich teilweise von einem Dosierspaltbegrenzer (6) und im Bodenbereich (8) von einem Förderband (10) begrenzt ist, welches sich im Betrieb in eine Förderrichtung (12) bewegt, wobei zwischen Förderband (10) und Dosierspaltbegrenzer (6) ein Dosierspalt (14) frei bleibt, durch den die partikelförmigen Komponenten im Betrieb auf dem Förderband (10) liegend kontinuierlich aus dem Vorratsbehälter (4) heraustransportiert werden mit wenigstens einer Vibrationseinrichtung (16) mit zumindest einem unterhalb des Förderbands (10) im Bereich des Dosierspalts (14) angeordneten und das Förderband (10) über wenigstens eine Kontaktfläche (18) berührenden Vibrationselement (20), welches dergestalt ausgerichtet und positioniert ist, das es das Förderband (10) im Betrieb über eine Steuerung (22) mit einer einstellbaren Frequenz und einem einstellbaren Hub die Höhe (h) des Dosierspalts (14) abwechselnd vergrößernd absenkt und verkleinernd wieder anhebt (Fig. 1).
Patent DE-102018111801-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektrischen Maschine
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine Planetenstufe (4), mindestens einen Stufenplanetensatz (5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die Planetenstufe (4) einen Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei der Stufenplanetensatz (5) mehrere Stufenplanetenräder (7b) aufweist, wobei jedes Stufenplanetenrad (7b) ein erstes und ein zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (17a, 17b) aufweist, wobei die Stufenplanetenräder (7b) drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind, wobei das erste Zahnrad (17a) mit einem zweiten Sonnenrad (9b) und einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff steht, und wobei das zweite Zahnrad (17b) mit einem dritten Hohlrad (10c) im Zahneingriff steht, wobei die Antriebswelle (2) drehfest mit dem ersten Sonnenrad (9a) verbunden ist, wobei der erste Planetenträger (8a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (9b) verbunden ist, und wobei der zweite Planetenträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist, wobei ferner zwischen der Planetenstufe (4) und dem Stufenplanetensatz (5) eine Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) angeordnet ist, wobei das erste Hohlrad (10a) über die erste Kupplung (12a) mit einem Gehäuse (16) der Getriebevorrichtung (3) verbindbar ist, und wobei das erste Hohlrad (10a) über die zweite Kupplung (12b) mit dem zweiten Hohlrad (10b) verbindbar ist.
Patent DE-102018112831-A1 (DE)
Title: Fördersystem für Schüttgüter
Inventor: JAHR ANDREAS
IPC: G01G11/04
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung der Masse und Fördergeschwindigkeit von Schüttgütern in einem Linearförderer, wobei aus einem Schüttgutbehälter das Schüttgut über eine Mündung auf eine Förderrinne gelangt.
Patent DE-102018113935-A1 (DE)
Title: Membrandrucksensor mit Messfeder-Stützrohr und darauf beschichtetem Drucksensor
Inventor: NEUMANN STEFAN
IPC: G01L23/26
Filed: 2018-06-12
Abstract: Membrandrucksensor zur Erfassung des Brennraumdrucks bei Brennkraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren, wobei an der Vorderseite eines Sensorgehäuses (1, 1', 1") eine mit dem Sensorgehäuse (1, 1', 1") abdichtend verbundene und von der Brennraumatmosphäre beaufschlagte Membranscheibe (12) vorgesehen ist, deren Durchbiegung über ein oder mehrere Übertragungselemente auf einen Sensor übertragbar ist, wobei zur Übertragung der Durchbiegung der Membranscheibe (12) auf eine Messfläche (18) eines Sensors (19, 20) eine etwa im Profil hutförmige oder hülsenförmige Messfeder (10, 10', 10") mit der Membranscheibe (12) an ihrem unteren axialen Ende verbunden ist, und mit ihrem gegenüberliegenden axialen Ende unter Bildung eines radialen Hohlraums (42) mit einer Montagehülse (7) verbunden ist, und dass der Verbund aus Messfeder (10, 10', 10") und Montagehülse (7) ein radiales Spiel (45) zum Innenumfang des Sensorgehäuses (1, 1', 1") aufweist.
Patent DE-102018114000-A1 (DE)
Title: Medizinisches Strahlentherapiesystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BAUMSTARK HELGE
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-06-12
Abstract: Ein medizinisches Strahlentherapiesystem umfasst eine Röntgenquelle 3, welche einen Sockel 5 und einen an dem Sockel befestigten langgestreckten Stab 7 aufweist, wobei im Betrieb der Röntgenquelle an einem von dem Sockel entfernten distalen Ende des Stabes Röntgenstrahlung erzeugt wird; ein Wärmeleitrohr 21, welches so über den Stab geschoben werden kann, dass das distale Ende des Stabes aus dem Wärmeleitrohr herausragt; und eine erste Hülse 17, welche an dem Sockel derart befestigbar ist, dass sie das distale Ende des Stabes und das über den Stab geschobene Wärmeleitrohr umgibt.
Patent DE-102018114241-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb für Pressen
Inventor: DRAGANTI ALESSANDRO
IPC: F15B15/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fluidstellantrieb für Formen (1, 10, 100), der einen Zylinder und eine Stange umfasst.
 Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass einer ihrer Eingänge sich in zwei oder mehr Leitungen verzweigt, die mit den Kammern für die Betätigung der Kolbenstange verbunden sind.
Patent DE-102018118186-A1 (DE)
Title: Airbag
Inventor: OZEKI MAKOTO
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-07-27
Abstract: Ein Airbag (23) weist eine Scheidewand (44) auf, die eine Grenze (43) zwischen einer Oberlaufkammer (41) und einer Unterlaufkammer (42) von Befüllungsgas (G) bildet. Ein äußeres Umfangsgebiet (45) der Scheidewand weist ein kontinuierliches verbundenes Gebiet (47), das kontinuierlich mit einer Innenfläche der Grenze verbunden ist, ein teilweise verbundenes Gebiet (49), das teilweise mit der Innenfläche der Grenze verbunden ist, ein nicht-verbundenes Gebiet (53, 54), das an das teilweise verbundene Gebiet angrenzt und nicht mit der Innenfläche der Grenze verbunden ist, und ein Laschengebiet (58), das an das nicht-verbundene Gebiet angrenzt und sich entlang einer Innenfläche (42a) der Unterlaufkammer erstreckt, auf. Wenn einem Vorwärtsstrom (SF) von Befüllungsgas ausgesetzt, lösen sich das Laschengebiet und das nicht-verbundene Gebiet von der Innenfläche der Unterlaufkammer und bilden einen Vorwärtsdurchgang (56) von Befüllungsgas (G), und, wenn einem Rückstrom (BF) von Befüllungsgas ausgesetzt, wird das Laschengebiet (58, 58C) gegen die Innenfläche der Unterlaufkammer gepresst und blockiert den Vorwärtsdurchgang.
Patent DE-102018121387-A1 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung mit innenliegender Kühlung
Inventor: GEYER MATHIAS
IPC: B29C48/86
Filed: 2018-09-03
Abstract: Eine Extrusionsvorrichtung (100) weist auf: einen Masseneinlass (110) zum Zuführen einer Extrusionsmasse in die Extrusionsvorrichtung (100); einen dem Masseneinlass (110) entlang einer Achse (x) gegenüber angeordneten Massenauslass (120) zum Ausstoßen der Extrusionsmasse aus der Extrusionsvorrichtung (100); ein Massenleitungssystem (115) zum Führen der Extrusionsmasse von dem Masseneinlass (110) zu dem Massenauslass (120); einen auf der Achse (x) angeordneten und entlang der Achse (x) bewegbaren Körper (130), der durch den Massenauslass (120) hindurchtritt und derart ausgebildet ist, dass sich bei Bewegen des Körpers (130) entlang der Achse (x) eine Querschnittsfläche verändert, durch die die Extrusionsmasse aus dem Massenauslass (120) ausgestoßen wird; eine entlang der Achse (x) angeordneten Antriebsvorrichtung (140) zum Bewegen des Körpers (130) entlang der Achse (x); ein Kühlleitungssystem (150) zum Führen von Kühlmittel. Hierbei ist ein erster Teil (152) des Kühlleitungssystems (150) im Inneren des Körpers (130) angeordnet und geeignet, das Kühlmittel entlang der Achse (x) zu führen, ein zweiter Teil (154) des Kühlleitungssystems (150) ist geeignet, das Kühlmittel von der Achse (x) weg aus dem Körper (130) herauszuführen und um die Antriebsvorrichtung (140) herum zu leiten, und ein dritter Teil (156) des Kühlleitungssystems (150) ist geeignet, das Kühlmittel schräg zur Achse (x) nach außen in eine Ableitung (160) für das Kühlmittel zu führen. Entgegen einer Fließrichtung der Extrusionsmasse von dem Masseneinlass (110) zu dem Massenauslass (120) schließt der zweite Teil (154) des Kühlleitungssystems (150) an den ersten Teil (152) des Kühlleitungssystems (150) an und der dritte Teil (156) des Kühlleitungssystems (150) schließt an den zweiten Teil (154) des Kühlleitungssystems (150) an.