baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021475-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Einbaumoduls in einer Umgebungsstruktur sowie Staufach mit der Befestigungsanordnung
Inventor: GRAF OLEG
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-10-16
Abstract: Befestigungsanordnung (2) zur Befestigung eines Einbaumoduls (1) in einer Umgebungsstruktur (3) mit einer Trägerschiene (5), wobei die Trägerschiene (5) in der Umgebungsstruktur (3) stationär angeordnet ist, mit einer Kupplungsvorrichtung (4), wobei die Kupplungsvorrichtung (4) an dem Einbaumodul (1) befestigt ist und wobei die Kupplungsvorrichtung (4) lösbar mit der Trägerschiene (5) verbunden ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (4) einen Aufnahmeabschnitt (7) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt (7) einen geschlossenen Zustand und einen geöffneten Zustand aufweisen kann, wobei der Aufnahmeabschnitt in dem geschlossenen Zustand die Trägerschiene (5) formschlüssig hält und in dem geöffneten Zustand freigibt, wobei die Kupplungsvorrichtung (4) einen Verriegelungsabschnitt (20) aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (20) einen entriegelten und einen verriegelten Zustand einnehmen kann, wobei der Verriegelungsabschnitt (20) in dem entriegelten Zustand eine Verschiebung der Kupplungseinrichtung (4) entlang der Trägerschiene (5) erlaubt und in dem verriegelten Zustand verhindert, gekennzeichnet durch einen Steuerabschnitt (14), wobei der Steuerabschnitt (14) als ein gemeinsamer Steuerabschnitt (14) ausgebildet ist, welcher mindestens die Zustände des Aufnahmeabschnitts (7) und des Verriegelungsabschnitts (20) steuert.
Patent DE-102012024681-B4 (DE)
Title: Kindergesicherte Austragvorrichtung
Inventor: HOHMANN THOMAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2012-12-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (11, 12) in wenigstens einer Blockierstellung (13) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstege (11, 12) an einem an dem Austragabschnitt (4) ausgebildeten Betätigungsteller (16) ausgebildet sind und jeweils eine innere, demgegenüber radial einwärts biegbare Zunge (17) aufweisen, denen an einer Innenwand (21) des Trägerteils (5) jeweils eine Führungsrampe (18) als Zugangskurve zu einer von radialen Rasten (19, 20) begrenzten Aufstandsfläche (22) der Blockierstellung (13) bei einer Drehbewegung des Austragabschnitts (4) zugeordnet ist.
Patent DE-102012111409-B4 (DE)
Title: Anschlusspol für einen Akkumulator und Akkumulator
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/553
Filed: 2012-11-26
Granted: 2018-12-20
Abstract: Anschlusspol (2) für einen Akkumulator (10), wobei der Anschlusspol (2) einen inneren hohen Bereich (27) aufweist, der zur Einführung oder Durchführung eines Polschafts (5) des Akkumulators (10) eingerichtet ist, wobei der Anschlusspol (2) im inneren hohlen Bereich (27) mehrere in Längsrichtung des Anschlusspols (2) verlaufende Rippen (3) an der Innenwand (25, 26) aufweist, wobei eine, mehrere oder alle Rippen (3) einstückig mit dem Anschlusspol (2) aus dem Material des Anschlusspols (2) ausgeführt sind, wobei die Rippen (3) von der Innenwand (25, 26) des Anschlusspols (2) hervorragen, und wobei die Rippen (3) in Richtung zu einem Anschlussabschnitt (21) für eine Polklemme hin und in Richtung von dem Anschlussabschnitt (21) fort verjüngt ausgebildet sind.
Patent DE-102012209764-B4 (DE)
Title: Kälteisoliertes Rohrlager
Inventor: MEYER LUEDER
IPC: F16L3/18
Filed: 2012-06-12
Granted: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kälteisoliertes Rohrlager für eine Rohrleitung mit einem dem Querschnitt der Rohrleitung angepassten, durchgehenden Aufnahmeraum (2) für einen Rohrabschnitt, einer den Aufnahmeraum (2) umschließenden Wärmedämmschicht (3) aus festem Isolationswerkstoff, einer äußeren Schutzverkleidung (4), einer zwischen der Wärmedämmschicht (3) und der äußeren Schutzverkleidung (4) angeordneten Dampfsperre (5), zwei teilkreisförmigen Lagerschalen (6, 7), die durch Spannschrauben (8) miteinander verbunden sind, sowie einer axialen Fixierung der Lagerteile relativ zu den Lagerschalen (6, 7). Um eine robuste Bauweise des Lagers zu schaffen, sind die Lagerschalen (6, 7) an beiden Lagerenden in Axialrichtung kürzer ausgebildet als die übrigen Lagerteile, wobei ein freier Lagerabschnitt (14) verbleibt. Im Bereich der beidseitigen freien Lagerabschnitte (14) sind Anlageelemente (15) vorgesehen, die unmittelbar an den Stirnenden der Lagerschalen (6, 7) anliegen. Die Anlageelemente (15) werden mit Hilfe von radial eingedrehten Kopfschrauben (17) fixiert, die durch die Schutzverkleidung (4) und die Dampfsperre (5) hindurch in der festen Wärmedämmschicht (3) verankert sind.
Patent DE-102012212651-B4 (DE)
Title: Phasenwechsel-Druckerschwärze
Inventor: CARLINI RINA
IPC: C09D11/08
Filed: 2012-07-19
Granted: 2020-08-27
Abstract: Phasenwechsel-Druckerschwärze, umfassend eine kristalline Oxazolin-Verbindung und ein amorphes Polyterpenharz, wobeidie Oxazolin-Verbindungoder ein Gemisch davon ist, unddas Polyterpenharz ein α-Pinen-/β-Pinen-Copolymer ist.
Patent DE-102012223668-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung des Stators
Inventor: BERNDL JUERGEN
IPC: H02K15/06
Filed: 2012-12-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine, umfassend:
 - einen zylindrischen Statorkörper (2) mit mehreren Statornuten (3),
 - zumindest eine in die Statornuten (3) eingesetzte erste Spule für eine erste Phase (U), wobei die erste Spule an zumindest einer Stirnseite des Statorkörpers (2) einen ersten Spulenkopf aufweist,
 - zumindest eine in die Statornuten eingesetzte zweite Spule für eine zweite Phase (V), wobei die zweite Spule an der zumindest einen Stirnseite des Statorkörpers (2) einen zweiten Spulenkopf aufweist,
 - zumindest eine in die Statornuten (3) eingesetzte dritte Spule für eine dritte Phase (W), wobei die dritte Spule an der zumindest einen Stirnseite des Statorkörpers (2) einen dritten Spulenkopf aufweist,
 - zumindest einen Formkörper (4) zur Aufnahme und elektrischen Isolation der Spulenköpfe, wobei sich der Formkörper (4) in einer ersten Ringfläche (13) und eine zur ersten Ringfläche (13) konzentrischen zweiten Ringfläche (14) erstreckt,
 - wobei an der zumindest einen Stirnseite des zylindrischen Statorkörpers (2) der zumindest eine erste Spulenkopf in der ersten Ringfläche (13) angeordnet ist, der zumindest eine dritte Spulenkopf in der zweiten Ringfläche (14) angeordnet ist, und der zumindest eine zweite Spulenkopf in der ersten und in der zweiten Ringfläche (13, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (4) aus einem ersten Ringkörper (16), einem zweiten Ringkörper (17) und einem dritten Ringkörper (18) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102013002118-B4 (DE)
Title: Verteilerventil mit integrierter Durchflussmesseinheit
Inventor: GILLE MARCEL
IPC: G01F1/28
Filed: 2013-02-08
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verteilerventil (1) mit integrierter Durchflussmesseinheit, welches einen von einem Medium in einer Hauptströmungsrichtung (X) durchströmbaren Hauptströmungskanal (2) und einen davon abzweigenden Nebenströmungskanal (3) aufweist, – mit einem Verteilerventilgehäuse (4) enthaltend – ein Hauptrohr (4.1) mit einem ersten Leitungsrohranschluss (4.11), einem zweiten Leitungsrohranschluss (4.12) und mindestens einem dazwischen liegenden Abzweig (4.13), wobei der Hauptströmungskanal (2) im Hauptrohr (4.1) vom ersten Leitungsrohranschluss (4.11) zum zweiten Leitungsrohranschluss (4.12) verläuft, – einen ersten Gehäuseteil (4.2) zur Aufnahme mindestens eines Ventilkörpers (5), wobei der erste Gehäuseteil (4.2) eine Wand (4.22) mit einer einen Einlass (4.23) für das aus dem Hauptrohr (4.1) am Abzweig (4.13) abzweigbare Medium bildenden Öffnung (4.23) aufweist, wobei der Abzweig (4.13) in den ersten Gehäuseteil (4.2) mündet und eine Fluidverbindung zwischen dem Hauptrohr (4.1) und dem ersten Gehäuseteil (4.2) bildet und wobei der erste Gehäuseteil (4.2) einen Auslass (4.21) aufweist, und – einen zweiten Gehäuseteil (4.3) zur Aufnahme eines Durchflussmesskörpers (6), – mit dem Ventilkörper (5), – mit dem Durchflussmesskörper (6) und – mit einem dritten Leitungsrohranschluss (4.31), – wobei der Auslass (4.21) des ersten Gehäuseteils (4.2) in den zweiten Gehäuseteil (4.3) mündet und eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Gehäuseteil (4.2) und dem zweiten Gehäuseteil (4.3) bildet, – wobei der zweite Gehäuseteil (4.3) einen Auslass (4.31) aufweist, der den dritten Leitungsanschluss (4.31) bildet, und – wobei der Nebenströmungskanal (3) vom Abzweig (4.13) des Hauptrohrs (4.1) zum Auslass (4.31) des zweiten Gehäuseteils (4.3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, ...
Patent DE-102013013785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung sowie Anordnung zur Speicherung elektrischer Energie
Inventor: MEUTZNER FALK
IPC: H01M10/38
Filed: 2013-08-07
Granted: 2019-11-28
Abstract: Anordnung (2) zur Speicherung von Energie für eine Vorrichtung (1) zur Bereitstellung elektrischer Energie, zumindest bestehend aus- einem ersten Stromkollektor (17),- einem ersten Elektrolyten (21),- einem Separator (18),- einem zweiten Elektrolyten (22),- einem zweiten sauerstoffpermeablen Stromkollektor (19),wobei der erste Stromkollektor (17) und der zweite Stromkollektor (19) jeweils an sich gegenüberliegenden Flächen (3, 4) der Anordnung (2) zur Speicherung von Energie angebracht sind,wobei an der Außenfläche (8) des zweiten sauerstoffpermeablen Stromkollektors (19) eine Schicht (20) in Form eines Einkristalls (9) mit ionischem oder zumindest kovalentem Bindungscharakter angebracht ist,wobei innerhalb des Einkristalls (9) Redoxreaktionen möglich sind,wobei im Energie geladenen Zustand der Anordnung (2) zur Speicherung von Energie zur Ausbildung einer Katalyseeigenschaft des Einkristalls (9) mit ionischem oder zumindest kovalentem Bindungscharakter eine für eine Katalyse ausreichende Defektkonzentration vorhanden ist undwobei die für eine gezielte Katalyse ausreichende Defektkonzentration durch die Schaffung einer erhöhten Sauerstoffleerstellen-Konzentration in der Schicht (20) entweder mittels einer Dotierung oder mittels einer Temperatur-Vakuumbehandlung ausgebildet ist.
Patent DE-102013101817-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen einer kommunikationssitzung und vorrichtung
Inventor: ATHLUR PHANI BHUSHAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-02-25
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Kommunikationssitzung, welches Folgendes aufweist: Einrichten, während einer eingerichteten Kommunikationssitzung zwischen einer ersten Kommunikationsvorrichtung (202) und einer anderen Kommunikationsvorrichtung (206), einer Kommunikationsverbindung mit einer zweiten Kommunikationsvorrichtung (204); Ermitteln, ob ein oder mehrere in der Kommunikationssitzung durch die erste Kommunikationsvorrichtung (202) bereitgestellte Kommunikationsdienste auf die zweite Kommunikationsvorrichtung (204) übertragen werden sollten; und, falls mindestens einer der in der Kommunikationssitzung bereitgestellten Kommunikationsdienste auf die zweite Kommunikationsvorrichtung (204) übertragen werden sollte, Einrichten einer Kommunikationssitzungsverbindung für den mindestens einen Kommunikationsdienst der Kommunikationssitzung, und Bereitstellen des mindestens einen Kommunikationsdienstes durch die zweite Kommunikationsvorrichtung (204) innerhalb der eingerichteten Kommunikationssitzung, wobei das Bereitstellen des mindestens einen Kommunikationsdienstes durch die zweite Kommunikationsvorrichtung (204) das Bereitstellen von mehr oder weniger Medientypen als in der anfänglich eingerichteten Kommunikationssitzung aufweist.
Patent DE-102013104066-B4 (DE)
Title: Digital gesteuerter Buck-Boost-Regler
Inventor: HERBISON DAVID
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-04-22
Granted: 2020-10-15
Abstract: Digital gesteuerter Regler (100, 330), der Folgendes aufweist:einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandlerschaltkreis (102), der dafür eingerichtet ist, ein Eingangsspannungssignal zu empfangen und anhand des Eingangsspannungssignals und der dort eingespeisten Schaltsignale ein Ausgangsspannungssignal zu erzeugen;einen Controller (108), der dafür eingerichtet ist, in Reaktion auf einen Wert des Ausgangsspannungssignals (106) und einen Wert des Eingangsspannungssignals einen Impulsbreitenmodulations, PWM,-Steuerungswert (110) zu generieren;einen Quantisierer (112), der dafür eingerichtet ist, den PWM-Steuerungswert (110) zu empfangen und einen abgebildeten PWM-Steuerungswert zu generieren, und mehrere PWM-Steuerungswerte (110), die zwischen einen ersten Schwellenwert und einen zweiten Schwellenwert fallen, auf einen ersten einzelnen abgebildeten PWM-Wert abzubilden, wobei für PWM-Steuerungswerte (110), die kleiner als die erste Schwelle und größer als eine dritte Schwelle sind, die PWM-Steuerungswerte (110) auf einen zweiten einzelnen abgebildeten Wert abgebildet werden, und wobei für PWM-Steuerungswerte (110), die größer als die zweite Schwelle und kleiner als eine vierte Schwelle sind, die PWM-Steuerungswerte (110) auf einen dritten einzelnen abgebildeten Wert abgebildet werden, wobei der erste einzelne abgebildete Wert, der zweite einzelne abgebildete Wert und der dritte einzelne abgebildete Wert voneinander verschieden sind;einen Rauschformerschaltkreis (116), der dafür eingerichtet ist, ein Fehlersignal (Qerror) von dem Quantisierer (112) zu empfangen, das eine Größenordnung und ein Vorzeichen hat, die dem Abbilden eines empfangenen PWM-Steuerungswertes auf einen der ersten, zweiten oder dritten einzelnen abgebildeten PWM-Werte entsprechen, und dafür eingerichtet ist, ein Kompensationssignal anhand des ersten, des zweiten oder des dritten einzelnen abgebildeten PWM-Wertes zu generieren und das Kompensationssignal in den Controller (108) einzuspeisen, wobei der Controller (108) des Weiteren dafür eingerichtet ist, das Kompensationssignal von dem Rauschformerschaltkreis (116) zusammen mit dem Wert des Ausgangsspannungssignals zu verwenden, um den PWM-Steuerungswert (110) zu generieren; undeinen digitalen Impulsbreitenmodulator (118), der dafür eingerichtet ist, Schaltsignale anhand des abgebildeten PWM-Wertes zu generieren und die generierten Schaltsignale in den Gleichstrom-Gleichstrom-Wandlerschaltkreis (102) einzuspeisen.
Patent DE-102013106596-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Ausbildung von Biochips mit nicht-organischen Kontaktauflagen für einen verbesserten Wärmehaushalt
Inventor: CHEN CHING-RAY
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-06-25
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines Biochips (100), das aufweist: Ausbilden einer Vielzahl erster Kontaktauflagen (117; 303) auf einem ersten Substrat (101; 301); Abscheiden einer Passivierungsschicht (121; 307) über und zwischen der Vielzahl erster Kontaktauflagen (117; 303) auf dem ersten Substrat (101; 301); Abscheiden und Planarisieren einer Oxidschicht (123; 309) über der Passivierungsschicht (121; 307) auf dem ersten Substrat (101; 301); Verschmelzen der Oxidschicht (123; 309) auf dem ersten Substrat (101; 301) mit einem transparenten Substrat (101; 301); Ätzen einer Rückseite des ersten Substrates gemäß einem Muster, um mikrofluidische Kanäle (111, 113, 115; 313, 315, 317) auszubilden, durch die einige der Vielzahl erster Kontaktauflagen (117; 303) freigelegt werden; Ausbilden einer Vielzahl zweiter Kontaktauflagen (119; 353) auf einem zweiten Substrat (105, 351); Abscheiden einer Schutzschicht (357) über der Vielzahl zweiter Kontaktauflagen auf dem zweiten Substrat (105, 351); Ausbilden von Durchgangslöchern (107, 109; 359, 361) in dem zweiten Substrat (105, 351); Entfernen der Schutzschicht (357); Verschmelzen des ersten Substrates (101; 301) mit dem zweiten Substrat (105, 351), so dass die mikrofluidischen Kanäle (11, 113, 115; 313, 315, 317) verschiedene Kontaktauflagen der ersten und zweiten Kontaktauflagen (117; 303; 119; 353) an ihren Innenflächen aufweisen; und Durchleiten von Biomaterialien durch die mikrofluidische Kanäle (111, 113, 115; 313, 315, 317) in dem ersten Substrat (101; 301), wobei sich die Biomaterialien an den ersten und den zweiten Kontaktauflagen (117; 303) anlagern.
Patent DE-102013114381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Schaltens in einem Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H59/50
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern des Schaltens in einem Fahrzeug, aufweisend:
 einen Datendetektor (10), der ausgestaltet ist, Daten zum Steuern des Schaltens zu detektieren; und
 ein Steuergerät (20), das gestaltet ist, um eine kurzfristige Fahrabsicht des Fahrers unter Verwendung der Daten zu ermitteln, sowie eine langfristige Fahrabsicht des Fahrers unter Verwendung der kurzfristigen Fahrabsicht des Fahrers zu ermitteln, und das Schalten in dem Fahrzeug unter Berücksichtigung des Fahrmodus des Fahrzeuges und der langfristigen Fahrabsicht zu steuern, die aus den Daten ermittelt wurde, wobei das Steuergerät ermittelt, ob der Fahrmodus ein erster Fahrmodus ist und ob ein langfristige-Fahrabsicht-Index des Fahrers gleich oder größer als ein vorbestimmter Referenzwert ist, wenn ermittelt wird, dass der Fahrmodus der erste Fahrmodus ist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 das Steuergerät (20) den Fahrmodus als ersten Fahrmodus beibehält, wenn ermittelt wurde, dass der langfristige-Fahrabsicht-Index des Fahrers kleiner als der vorbestimmte Referenzwert ist.
Patent DE-102013205293-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA MASAKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-03-26
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung zum Zuführen eines Bremsfluids zu einem Radzylinder (WCrl) einer Reibbremse, die für ein Rad (Wrl) vorgesehen ist, um eine Reibbremskraft durch die Reibbremse zu erzeugen, wobei die Fahrzeugbremsvorrichtung folgendes aufweist:einen Masterzylinder (1);einen Masterkolben (14), der in dem Masterzylinder (1) in einer Axialrichtung gleitfähig angeordnet ist und aus einem Druckbeaufschlagungskolbenabschnitt (141), der zusammen mit einer Innenfläche des Masterzylinders (1) eine Masterkammer (1D) zum Druckbeaufschlagen des Bremsfluids, das zu dem Radzylinder (WCrl) zugeführt ist, festlegt, einem Servodruckaufnahmeabschnitt (141a), der zusammen mit der Innenfläche des Masterzylinders (1) eine Servokammer (1A) festlegt, die mit dem Bremsfluid gefüllt ist, und einem vorragenden Abschnitt (142) zusammengesetzt ist, der von einem hinteren Ende des Druckbeaufschlagungskolbenabschnitts (141) nach hinten vorragt;einen Eingabekolben (13), der an einem hinteren Teil in dem Masterzylinder (1) in der Axialrichtung gleitfähig angeordnet ist, hinter dem vorragenden Abschnitt (142) liegt, um von dem vorragenden Abschnitt (142) getrennt zu sein, und der zusammen mit der Innenfläche des Masterzylinders (1) und dem vorragenden Abschnitt (142) eine Trennkammer (1B) festlegt, die mit dem Bremsfluid gefüllt ist;einen Eingabekolbenbewegungsbetragserfassungsabschnitt (72), der den Bewegungsbetrag des Eingabekolbens (13) erfasst;einen Servodruckerzeugungsabschnitt (4), der einen Servodruck, der in der Servokammer (1A) wirkt, in Abhängigkeit von dem Bewegungsbetrag des Eingabekolbens (13) erzeugt, der durch den Eingabekolbenbewegungsbetragserfassungsabschnitt (72) erfasst ist;einen Masterkolbenbewegungsbetragsberechnungsabschnitt (6, S12-S15), der den Bewegungsbetrag des Masterkolbens (14) basierend auf dem Bewegungsbetrag des Eingabekolbens (13), der durch den Eingabekolbenbewegungsbetragserfassungsabschnitt (72) erfasst ist, berechnet; undeinen Kontaktannahmeabschnitt (6, S16-S17), der den Kontakt des Eingabekolbens (13) mit dem vorragenden Abschnitt (142) basierend auf dem Bewegungsbetrag des Eingabekolbens (13), der durch den Eingabekolbenbewegungsbetragserfassungsabschnitt (72) erfasst ist, und dem Bewegungsbetrag des Masterkolbens (14) folgert, der durch den Masterkolbenbewegungsbetragsberechnungsabschnitt (6, S12-S15) berechnet ist.
Patent DE-102014108223-B4 (DE)
Title: Gassack mit einem zwei Durchtrittsöffnungen an einer Kante aufweisenden Deflektor
Inventor: PRZYBYSZ LUKASZ
IPC: B60R21/206
Filed: 2014-06-12
Granted: 2019-03-14
Abstract: Gassack für ein Knieairbagmodul mit einem an mindestens einer eine Gassackhülle zumindest teilweise begrenzenden Gewebelage (1) befestigten Deflektor (2) zur Verteilung von aus einem Gasgenerator austretendem Gas, wobei der Gassack eine längliche Form mit einem sich von einem Ende zumindest teilweise erweiternden Querschnitt aufweist und der Deflektor (2) in dem Gassack in dem sich im Querschnitt erweiternden Bereich angeordnet ist und eine trapezförmige Gestalt mit einer kurzen Kante (8), einer langen Kanten (9) und zwei schrägen Kanten (7) aufweist, wobei der Deflektor (2) aus einem an einer Umschlagskante (3) auf sich selbst umgeschlagenen und so eine Vorderseite (4) und eine Rückseite (5) bildenden Stoffzuschnitt (6) besteht, der an mindestens einer der zwei schrägen Kanten (7), der kurzen Kante (8) und/oder der langen Kante (9) des Deflektors (2) mit sich selbst gasdicht verbunden ist und mindestens eine Durchtrittsöffnung (10) für das Gas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Durchtrittsöffnungen (10) fluchtend in der langen Kante (9) des mit seiner kurzen Kante (8) an dem Ende des Gassackes angeordneten Deflektors (2) ausgebildet sind, wobei der Deflektor (2) zwischen den Durchtrittsöffnungen (10) an der langen Kante (9) verschlossen ist und die Durchtrittsöffnungen (10) jeweils durch sich in die Vorderseite (4) und die Rückseite (5) des Deflektors (2) erstreckende Ausnehmungen (11) gebildet sind, wobei der an der mindestens einer der zwei schrägen Kanten (7) und/oder der kurzen Kante (8) durch ein Verbindungsmittel (12) ausschließlich mit sich selbst verbundene Stoffzuschnitt (6) umgestülpt ist, so dass das ausschließlich den Stoffzuschnitt (6) mit sich selbst verbindende Verbindungsmittel (12) im Inneren des Deflektors (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014109026-B4 (DE)
Title: Kugelrollspindel mit versetzter Vorspannung im erweiterbaren Lastbereich
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-06-26
Granted: 2018-01-18
Abstract: Kugelrollspindel mit versetzter Vorspannung mit verbesserter Lastbeständigkeit, aufweisend: • eine Gewindespindel (30) mit einer sich axial erstreckenden Länge, deren Außenfläche mit einer Außengewinderille (31) versehen ist, für welche ein Gewindespindel-Ganghöhenwert (L0) festgelegt ist, • eine Mutter (40) mit einer sich entlang einer X-Achse erstreckenden Länge, deren Innenfläche mit einer Innengewinderille (41) versehen ist, wobei die Mutter (40) an der Gewindespindel (30) so aufgeschraubt ist, dass ein Belastungsweg zwischen der Innengewinderille (41) und der Außengewinderille (31) entsteht, wobei die Innengewinderille (41) mindestens einen Erstgewinde-Rillenabschnitt (411), einen Zweitgewinde-Rillenabschnitt (412) und einen Drittgewinde-Rillenabschnitt (413) umfasst, die sich kontinuierlich aneinander anschließen, wobei der X-Achsen-Verschubwert jeweils gleich einem ersten Ganghöhenwert (L1) ist, wenn der Schrägungswinkel des Erstgewinde-Rillenabschnitts (411) um 360° (eine Umdrehung) erhöht wird, wobei der X-Achsen-Verschubwert jeweils gleich einem zweiten Ganghöhenwert (L2) ist, wenn der Schrägungswinkel des Zweitgewinde-Rillenabschnitts (412) um 360° (eine Umdrehung) erhöht wird, wobei der X-Achsen-Verschubwert jeweils gleich einem dritten Ganghöhenwert (L3) ist, wenn der Schrägungswinkel des Drittgewinde-Rillenabschnitts (413) um 360° (eine Umdrehung) erhöht wird, wobei der erste Ganghöhenwert (L1) und der dritte Ganghöhenwert (L3) mit dem Gewindespindel-Ganghöhenwert (L0) gleich bleiben, wobei der erste Ganghöhenwert (L1) mit dem zweiten Ganghöhenwert (L2) nicht gleich bleibt, und • mehrere Lagerkugeln (50), welche innerhalb des Belastungswegs eingesetzt sind.