baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbrennen von Boil-off-Gas auf einem Flüssiggas-Transportschiff und Verwendung einer Combustor-Einheit
Inventor: JURGA STEFAN DIPL ING
IPC: F03G7/06
Filed: 2002-03-15
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Verbrennen von Boil-off-Gas auf einem Flüssiggas-Transportschiff (94), umfassend die Schritte: – Bereitstellen, an Bord des Flüssiggas-Transportschiffes (94), – eines Brenners (2, 54) mit einer Einrichtung (100) zum Zuführen von Boil-off-Gas und einer Einrichtung zum Zuführen von Verbrennungsluft, – einer innerhalb eines koaxialen Außenmantels (56) angeordneten Brennkammer (4) mit einer Vorbrennkammer (60) und einer Nachbrennkammer (72) zum vollständigen Verbrennen des Boil-off-Gases mit der Verbrennungsluft und zum Erzeugen von Rauchgas, – einer Mischeinrichtung (20, 80) mit einer Einrichtung zum Zuführen von Mischluft zum Vermischen des Rauchgases mit der Mischluft stromab der Brennkammer (4, 60, 72) und zum Erzeugen von Abgas, mit einer Anzahl von in der Nachbrennkammer (72) ausgebildeten Öffnungen (80) zur Bildung von Rauchgas-Einzelstrahlen, – Betreiben des Brenners (2, 54) und der Einrichtungen zum Zuführen von Boil-off-Gas, Verbrennungsluft und Mischluft so, daß stromab der Mischeinrichtung (20, 80) eine vorgegebene maximale Abgastemperatur nicht überschritten wird, wobei das Rauchgas bei Verlassen der Nachbrennkammer (72) in Form zahlreicher in die Mischluft mündender Einzelstrahlen (80) mit dieser vermischt wird und die Mischluft innerhalb des Außenmantels (56) koaxial ringförmig um die Brennkammer (60, 72) geführt wird, an deren axialem Ende das Rauchgas in zahlreichen Einzelstrahlen herausgeführt wird.
Patent DE-10214374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feinbearbeiten von zylindrischen Innenflächen
Inventor: RUECKERT FRANZ
IPC: B24B33/02
Filed: 2002-03-30
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zum Feinbearbeiten einer zylindrischen Innenfläche, insbesondere einer Zylinderlauffläche (2), die in axialer Richtung Materialien verschiedener Härten aufweist, umfassend folgende Schritte:  – Vordrehen der zylindrischen Innenfläche,  – wobei mindestens ein weicherer Bereich (6) der zylindrischen Innenfläche auf einen größeren Durchmesser vorgedreht wird als mindestens ein härterer Bereich (4),  – Honen mindestens des härteren Bereichs (4) bis auf das Durchmesserniveau des weicheren Bereichs (6).
Patent DE-10217775-B4 (DE)
Inventor: WULFF GERHARD
IPC: B65F1/14
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-04-22
Abstract: The waste bin cabinet (1) has at least one door (3) which can hinge around a vertical (31) and a horizontal (30) axis. The door in one storage area is rigidly connected to the housing (2) of the cabinet by connecting elements, and in two other storage areas is detachably connected to the housing by more connecting elements, whereby the door with simultaneous connection in the first and second storage areas is pivotable around a respective hinge axis. The storage areas are arranged in such a way that one hinge axis extends on the lower horizontal side of the door and one on a vertical side.
Patent DE-10225291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Dichtheit eines Gasdruckbehältersystems, sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: VOITMANN RICHARD DIPL PHYS
IPC: G01M3/32
Filed: 2002-06-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Dichtheit eines Gasdruckbehältersystems, beispielsweise mit Gasbehälter, Leitungen, Ventilen (4), Verschraubungen, Verbindungen oder weiteren gasführenden Bauteilen, eines CNG-Kraftfahrzeugs (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine Leckagerate des CNG-Kraftfahrzeug-Gasdruckbehältersystems (2) vermittels einer Differenzdruck-Analyse bestimmt wird, wobei zur Durchführung der Differenzdruck-Analyse ein mit dem zu überprüfenden CNG-Kraftfahrzeug-Gasdruckbehältersystem (2) weitestgehend identisches Vergleichssystem (6) bereit gestellt wird, beide Systeme parallel zeitgleich vermittels eines Befüllsystems (10, 12, 26, 28) befüllt werden, zwischen beiden Systemen (2, 6) ein Differenzdruckmesselement (14, 34) kurzgeschlossen wird und der Differenzdruck der beiden Systeme (2, 6) über die Zeit erfasst wird, wobei die Differenzdruck-Analyse parallel zum Transport des herzustellenden CNG-Kraftfahrzeugs (18) entlang einer hierfür zu durchlaufenden Produktionslinie erfolgt.
Patent DE-10227502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dünnwandigen Behältern aus Folienbahnen und Fertigungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MERKEN-SCHILLER RICHARD
IPC: B29C65/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dünnwandigen
Behältern
(23) aus Folienbahnen (4, 4a, 4b, 16, 16a, 16b) mit den Schritten:  a)
Herstellen eines schlauchförmigen
Gebildes (1, 1a, 1b) aus mindestens einer Folienbahn (4, 4a, 4b,
16, 16a, 16b);  b) Bilden mindestens einer in das schlauchförmige Gebilde (1,
1a, 1b) hineinragenden Falte (3);   c) Ultraschall-Verbinden
von Abschnitten planparallel übereinander
liegender Folienbahnen (4, 4a, 4b, 16, 16a, 16b) des gefalteten
schlauchförmigen
Gebildes (1, 1a, 1b) zur Ausformung der Behälter (23),  gekennzeichnet
durch schräges
Zuführen
der Folienbahn (4, 16) auf eine rotierende Führungswalze (30) und nachfolgendes
Ultraschallschweißen
mit einer Ultraschallschweißvorrichtung
(8).
Patent DE-10230687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Eindringfähigkeit eines Flugkörpers
Inventor: ZAHNER PETER
IPC: F42B12/58
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Eindringfähigkeit
eines selbstangetriebenen und zumindest im Zielendanflug aerodynamisch
gestützten
Flugkörpers,  – der als
Abstandswaffe gegen ortsfeste Ziele ausgebildet ist und weitgehend
vollständig
ins Ziel fliegt und  – der
als Wirksystem einen kinetisch eindringenden Penetrator mit einem
wesentlichen Masseanteil am Gesamtsystem enthält  – der mittels Servoantrieb(en)
innerhalb des Flugkörpers abweichend
zur Längsachse
des Flugkörpers
geschwenkt wird.
Patent DE-10230941-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Betriebstemperatur einer Brennkraftmaschine
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F01P3/20
Filed: 2002-07-09
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Regelung der Betriebstemperatur einer Brennkraftmaschine (1), bei dem eine Kühlflüssigkeit in einem Kreislauf durch die Brennkraftmaschine (1) mittels einer von einem Pumpenmotor (7) betriebenen Pumpe (2) transportiert wird, die Temperatur der Kühlflüssigkeit gemessen wird, und der Pumpenmotor (7) durch eine Steuereinrichtung (5) in Abhängigkeit von der Temperatur der Kühlflüssigkeit mittels eines getakteten Stroms mit einer vorbestimmten Schaltfrequenz gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer unterhalb der normalen Betriebstemperatur liegenden Temperatur der Kühlflüssigkeit die von dem Pumpenmotor (7) und der Steuereinrichtung (5) erzeugte Verlustwärme auf die Kühlflüssigkeit übertragen wird, wobei den jeweiligen Stromimpulsen des getakteten Stroms zur Steigerung der Verlustleistung bei einer erhöhten Schaltfrequenz eine Welligkeit mit ansteigenden und abfallenden Flanken aufgeprägt wird.
Patent DE-10235800-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Transport eines Aufzeichnungsträgers durch eine Umdruckanordnung einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung
Inventor: HAJDUKIEWICZ STEFAN
IPC: G03G15/16
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-10-21
Abstract: Anordnung
zum Transport eines Aufzeichnungsträgers durch eine Umdruckanordnung
einer elektrografischen Druck- oder Kopiereinrichtung,  – bei der
zum Transport des Aufzeichnungsträgers an einem Zwischenträger (ZT)
vorbei ein Transportbandaggregat (TBA) vorgesehen ist, das ein zum
Transport des Aufzeichnungsträgers
verwendetes mit einer Transportbandlagerung (TBK) gelagertes Transportband
(TB) enthält,  – bei der
die Transportbandlagerung (TBK) um eine Schwenkachse (SA) schwenkbar
in dem Transportbandaggregat (TBA) gelagert ist,  – bei der
in der Transportbandlagerung (TBK) eine Vorrichtung zur Einstellung
der Spannung des Transportbandes (TB) vorgesehen ist  – aus einem
innerhalb der Transportbandlagerung (TBK) angeordneten Spannhebel
(SP), der drehbar gelagert ist und an dessen freien Ende eine Spannwalze
(WA3) drehbar gelagert ist, um die das Transportband (TB) geführt ist,  – aus einer
Spannfeder (FE), die am einen Ende in der Transportbandlagerung
(TBK) und am anderen Ende an dem Spannhebel (SP) befestigt ist,  – und aus
einem Mittel, das an dem Spannhebel...
Patent DE-10250559-B4 (DE)
Title: Endstück für eine Unterwasser-Schleppantenne
Inventor: KRISTANN ANDREAS
IPC: G01V1/20
Filed: 2002-10-30
Granted: 2004-08-12
Abstract: Endstück für eine nachschleppbare Unterwasser-Schleppantenne zur Erzeugung einer der Schlepprichtung entgegengerichteten Zugkraft am Schleppantennenende, mit einem Seil (11) und einer Vielzahl auf dem Seil (11) voneinander beabstandet angeordneter Körper zur Erzeugung eines Strömungswiderstands, dadurch gekennzeichnet, dass die Körper als auf dem Seil (11) im wesentlichen unterschieblich angeordnete Formkörper (12) ausgebildet sind und dass die Abstände (d) der Formkörper (12) willkürlich unterschiedlich und so bemessen sind, daß erst bei Übersteigen einer festgelegten Schleppgeschwindigkeit jeder einem Formkörper (12) in Schlepprichtung nachgeordnete Formkörper (12) im Bereich des vom vorausliegenden Formkörper (12) erzeugten Strömungsschattens liegt.
Patent DE-10251516-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B65F3/20
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Ballenpresse
(1) mit einem vertikalen Pressschacht (2), der von vier Seitenwänden (3a
bis 3d) und einem Boden (4) gebildet ist, wobei eine der Seitenwände (3a
bis 3d) zumindest abschnittsweise als Ballenentnahmetür (5) ausgebildet
ist sowie an einer der Seitenwände
(3a bis 3d) eine verschließbare
Einfüllöffnung (7) vorgesehen
ist, wobei letztere (7) durch ein von einer geöffneten in eine geschlossene
Stellung bewegbares Verschlusselement eine Einfülltür/-klappe (6), verschließbar ist,
und mit einer vertikal im Pressschacht (2) bewegbaren Pressplatte
(12) nebst Antriebs-, Steuerungs- und Sicherungstechnik, dadurch
gekennzeichnet, dass der Einfüllöffnung (7)
ein außerhalb
des Pressschachtes (2) angeordneter Füllraum (13) zugeordnet ist,
wobei ein Teilvolumen von dessen gesamten Aufnahmevolumen unterhalb
der unteren Kante der Einfüllöffnung (7)
angeordnet ist.
Patent DE-10253444-B4 (DE)
Title: Kofferraum für ein Kraftfahrzeug mit einer Ablagevorrichtung
Inventor: LIPPERT WALTER DIPL ING
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-11-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Kofferraum für ein Kraftfahrzeug mit gegenüberliegenden Wänden und mit einer als ziehharmonikaartig ausziehbare Mehrfachtasche ausgebildeten Ablagevorrichtung (1), wobei die Ablagevorrichtung (1) ein flexibel ausgebildetes Aufnahmevolumen zur Aufnahme von Gegenständen und zumindest zwei Aufhängvorrichtungen (7) zum Aufhängen zwischen zwei zueinander beabstandeten Halterungen (9) aufweist, wobei die Halterungen (9) an den gegenüberliegenden Wänden angeordnet sind, und die jeweilige Aufhängvorrichtung (7) mit einem Haken (7a) versehen ist, der in befestigtem Zustand formschlüssig in eine entsprechend ausgebildete Aufnahme (16) der betreffenden Halterung (9) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (9) an seitlichen Konsolen (10) einer Hutablage (11) angeordnet sind und die Mehrfachtasche seitlich, im Bereich der Halterung (9) höher ist als in einem Mittelbereich (14) zwischen den Halterungen (9).
Patent DE-10262320-B4 (DE)
Title: Digitalsignalübergangsspaltungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: RIVOIR JOCHEN
IPC: H04L7/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2012-09-06
Abstract: System, das eine Übergangsrate eines digitalen Eingangssignals von zu testenden Geräten bei automatischem Testen reduziert, das folgende Merkmale umfasst:  eine Übergangsspaltungseinrichtung zum Spalten des digitalen Eingangssignals (S in ) in eine Mehrzahl von Ausgangssignalen mit einem Bruchteil einer Übergangsrate des Eingangssignals (S in ), wobei die Übergangsspaltungseinrichtung folgende Merkmale umfasst:  eine Erste-Lage-Übergangsspaltungseinrichtung (100, 100', 100'') mit einem ersten Eingang, der das Eingangssignal (S in ) empfängt, und zwei ersten Ausgängen, wobei die Erste-Lage-Übergangsspaltungseinrichtung unterschiedliche erste Ausgangssignale (S a , S b ) erzeugt, wobei jedes der ersten Ausgangssignale (S a , S b ) eine Hälfte der Übergangsrate des Eingangssignals (S in ) aufweist; und  ein Paar von Zweite-Lage-Übergangsspaltungseinrichtungen (100, 100', 100''), wobei jede Zweite-Lage-Übergangsspaltungseinrichtung (100, 100', 100'') einen zweiten Eingang und zwei zweite Ausgänge aufweist, wobei eines (S a ) der unterschiedlichen ersten Ausgangssignale (S a , S b ) durch einen der zweiten Eingänge empfangen wird, und ein anderes (S b ) der unterschiedlichen ersten Ausgangssignale (S a , S b ) durch einen anderen der zweiten Eingänge empfangen wird, wobei jede der...
Patent DE-10304574-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer schwenkbar gelagerten Klinke
(11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B) und mit einem Spannexzenter (25)
und einem Fangstück
(31) als Sicherungselementen, welche durch Zusammenwirken mit einer
ersten Funktionsfläche
(21) der Klinke (11) einen verriegelten Zustand sichert, wobei der
federbelastete Spannexzenter (25) im verriegelten Zustand über eine
Spannfläche
(29) auf die erste Funktionsfläche
(21) einwirkt und das Fangstück
(31) im Crashfall mit einer Fangfläche (33) die Klinke (11) an
der ersten Funktionsfläche
(21) abstützt,
wobei das Fangstück (31)
an einem Ende der Fangfläche
(33) eine Ecke (45) aufweist, welche bei Annäherung der Fangfläche (33)
an die erste Funktionsfläche
(21) voreilt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ecke (45) der Punkt der
Fangfläche
(33) mit dem größten Abstand
zur Drehachse (23) des Fangstücks (31)
ist.
Patent DE-10307588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Oberfläche von Ausheberollen (Lift-out-Rollen) einer Floatanlage zum Herstellen eines gefloateten Glasbandes
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: C03B35/18
Filed: 2003-02-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen der Oberfläche
von Ausheberollen einer Floatanlage zum Herstellen eines gefloateten
Glasbandes, mittels Reinigungblöcken, wobei
die Ausheberollen das gefloatete Glasband am Ende des Floatbades
von der Oberfläche
des Zinnbades abziehen und auf ihrer Oberseite weitertransportieren,
dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Unterseiten der Ausheberollen
(10, 10.1, 10.2, 10.3) Reinigungsblöcke (20) abstützen, die
aus einer Mischung aus hexagonalem BN mit feinstgemahlenen Hartstoffen
bestehen.
Patent DE-10311006-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: THILOW THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-03-13
Granted: 2009-10-01
Abstract: Airbag-Vorrichtung eines Kraftfahrzeuges mit zwei aufblasbaren Airbags (4, 5), die nebeneinander angeordnet und derart ausgestaltet sind, dass sie im aufgeblasenen Zustand die Knie (13) und zusätzlich die Unterschenkel (10) eines Fahrzeuginsassen (1) im vorderen und außenseitigen Bereich schützen, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Airbag (4, 5) eine Gassackkammer (20) im fußraumseitigen Bereich einer Armaturentafel (6) zur gefalteten Aufnahme des Airbags (4, 5) im nicht aufgeblasenen Zustand zugeordnet ist und sich die beiden Airbags (4, 5) im aufgeblasenen Zustand in einer Ebene zwischen den Knien (13) berühren.
Patent DE-10316161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren eines in einen Hauptkanal einmündenden Seitenkanals
Inventor: KRAMER WOLFGANG
IPC: F16L11/02
Filed: 2003-04-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Sanieren eines in einen Hauptkanal einmündenden Seitenkanals mittels
eines Auskleideschlauches, vorzugsweise eines harzgetränkten textilen
Auskleideschlauches, der über
einen mit einem Innendruck beaufschlagbaren elastischen Hilfsschlauch
aus einem im Hauptkanal positionierbaren elastischen Druckkörper heraus,
zunächst
mit dem unteren Ende an die Innenwandung des Hauptkanals und der übrige Teil
des Auskleideschlauches in den Seitenkanal geführt und an die Innenwandung
desselben gedrückt
wird, und nach dem Aushärten
des Auskleideschlauches der Hilfsschlauch über eine mit seinem geschlossenen
oberen Ende verbundenen Zugverbindung aus dem Auskleideschlauch
herausgezogen wird, wobei der elastische Hilfsschlauch (3) über eine Umlenkung
(7) mittels eines Druckmediums zusammen mit dem Auskleideschlauch
(1) ausstülpend
in den Seitenkanal (11) führbar
und über
eine Zugverbindung (5) einstülpend zurückführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkörper (2) einseitig in Längsrichtung
des Hauptkanals (14) eine Erweiterung (8) zur Aufnahme des elastischen Hilfsschlauches
(3) aufweist.
Patent DE-10324409-B4 (DE)
Title: Sonnendachvorrichtung
Inventor: MAETA KENJI
IPC: B60J7/22
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Sonnendachvorrichtung
mit einem beweglichen Paneel (3), das an einem Dach (10) eines Fahrzeugs
zum Öffnen
und Schließen
einer Öffnung
(11) des Daches (10) vorgesehen ist, und einem Windabweiser (7),
der an einem vorderen Ende der Öffnung
(11) vorgesehen ist, wobei der Windabweiser (7) abhängig von
einer Position des beweglichen Paneels (3) aufwärts über das Dach (10) bewegbar
und unter das Dach (10) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Windabweiser (7) einen Eingriffsabschnitt (Hakenabschnitt 75)
und ein Anschlagelement (8) mit einer Aufnahme (Langloch 80) hat,
die mit dem Eingriffsabschnitt (Hakenabschnitt 75) eingreifbar ist und
um eine erste vorgegebene Strecke relativ zu dem Eingriffsabschnitt
(Hakenabschnitt 75) bewegbar ist, bis der Eingriffsabschnitt (Hakenabschnitt
75) mit einem Ende der Aufnahme (Langloch 80) eingreift, und das
Anschlagelement (8) ferner zusammen mit dem Windabweiser (7) um eine
zweite vorgegebene Strecke relativ zu dem Dach (10) bewegbar ist,
nachdem der Eingriffsabschnitt (Hakenabschnitt 75) mit einem Ende
der...
Patent DE-10326589-B4 (DE)
Title: Monitoring clouding of anolyte for number of dialysis cells, especially in a cathodic immersion painting system, involves sequential monitoring of clouding for number of dialysis cells
Inventor: BEHR GUENTHER
IPC: G01N21/59
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: The method involves sequential monitoring of clouding for the number of dialysis cells (200-1-200-3). If the degree of clouding of anolyte, especially in the return for an individual dialysis cell, exceeds a predefined threshold clouding value, the flow of anolyte through this cell is stopped and/or the current supply to this cell is shut off. - Independent claims are also included for the following: - (a) a computer program for a device for monitoring the clouding of anolyte for a number of dialysis cells - (b) a data medium with an inventive computer program - (c) and a device for monitoring the clouding of anolyte for a number of dialysis cells.
Patent DE-10329785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Behältern
Inventor: BURGMEIER BERTHOLD
IPC: B65G47/51
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Transport von beutel- oder flaschenartigen Behältern (11),
insbesondere für
Getränke,
in Behälterbehandlungsmaschinen,
vorzugsweise Rückkühlmaschinen,
mit einem sich von einer Behälteraufgabestation
(2) bis einer Behälterabgabestation
(3) erstreckenden Transportmittel zum mehrspurigen Transportieren
der Behälter,
wobei das Transportmittel aus mehreren länglichen, unabhängig voneinander
bewegbaren Transportelementen (7) gebildet wird und die Transportelemente
mit ihrer Längserstreckung
im Wesentlichen quer zur Transportrichtung (T) ausgerichtet verlaufend
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (11) von
beweglichen Behälterträgern (13)
aufgenommen werden, die in Richtung der Längserstreckung der Transportelemente
(7) in diese ein- und ausschiebbar sind.
Patent DE-10330030-B4 (DE)
Title: Bipolares Rohrschaft-Instrument
Inventor: SUTTER HERMANN
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-07-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: Bipolares Rohrschaft-Instrument (1) mit einem Gehäuseteil (2) und mit zwei Instrumentenschenkeln (3, 4), deren einer feststeht und deren anderer um eine Achse (5) relativ zu dem feststehenden ersten Schenkel (3) schwenkbar ist oder bei welchem beide Instrumentenschenkel (3, 4) relativ zueinander verschwenkbar sind, mit einer Zug- und/oder Schubstange (6), die an dem oder den schwenkbaren Instrumentenschenkeln angreift und durch eine axiale Bewegung die Verschwenkung bewirkt, mit einem die Schubstange (6) aufnehmenden und lagernden, an dem Gehäuseteil (2) lösbar befestigten Rohr (7), innerhalb welchem die Schubstange (6) in axialer Richtung bewegbar ist, und mit einem an dem Gehäuseteil (2) befestigten Griff (8) sowie mit einem relativ dazu verschwenkbaren und die Schubstange (6) mit Hilfe eines Verbindungsgelenks (9) beaufschlagenden zweiten Griff (10), ferner mit zwei Hochfrequenz-Stromanschlüssen (11, 12), wobei der eine Stromanschluss (11) mit der Schubstange (6) und der andere Stromanschluss (12) mit dem Rohr (7) verbunden sind und zwischen Schubstange und...
Patent DE-10352394-B4 (DE)
Inventor: KERSCHBAUMER HARALD
IPC: G03B15/14
Filed: 2003-11-10
Granted: 2009-07-30
Abstract: The camera (44) is fitted with a lighting device (48) comprising at least one laser diode throwing a focussed light on the particular tooth (46) of the patient and transmitting the information about the light spot to a control unit. The source of lighting (48) is placed in an inclined position causing the light beam to form an acute angle with the optical axis (49). As soon as the light has been directed onto the tooth (46) for a predetermined time the trigger of the camera (44) is automatically released.
Patent DE-19531053-B4 (DE)
Title: Schiebermechanik für IS-Glasformmaschinen
Inventor: VOISINE GARY R
IPC: C03B9/453
Filed: 1995-08-23
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schiebermechanik
zum Übergeben einer
gewählten
Anzahl von Behältern
von der Totplatte einer IS-Reihenmaschine an einen Förderer,
dadurch gekennzeichnet, daß sie  eine
Fingeranordnung mit  einem Seitenteil und  einer entsprechenden
Anzahl von Fingern aufweist, die vom Seitenteil quer abstehen und
mit diesem eine entsprechende Anzahl von Behälter aufnehmenden Taschen bilden,
daß  jeder
Finger mit dem Seitenteil eine Ecke bildet,  jeder Finger einen
Druckluft-Austrittskanal aufweist, der in der Oberfläche des
Fingers mündet
und so gerichtet ist, daß Druckluft
auf einen Behälter
in der Tasche an einer einwärts
des Querdurchmessers gelegenen Stelle auftrifft, wobei mehr Luft
einwärts
zur Taschenecke um den Behälter herumströmt als außen um den
Behälter
herum und von der Ecke weg und so der Behälter in die Tasche gezogen wird,
und daß  der
Seitenteil weiterhin einen Luft-Verteiler und jeder Finger eine
Querbohrung enthält,
die den Luftaustrittskanal mit dem Verteiler verbindet.
Patent DE-19605419-B4 (DE)
Inventor: BARTH PETER
IPC: H02J3/18
Filed: 1996-02-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: The method employs reversible AC-DC convertors (2.1-2.3) connected between the respective phase lines (U,V,W) and a common energy store (3) such as a battery of accumulators or a superconducting magnet. The instantaneous line voltage is detected and applied to a computer (4) which works out an ideal value for the voltage in real time. The reversible convertors are controlled by a regulator (5) in accordance with the difference between the instantaneous actual and ideal voltages. The computer works on a band-pass model comprising two successive filter sections, the first having series resistance and inductance with shunt capacitance, and the second section having series resistance and capacitance with shunt inductance.