baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104653-U1 (DE)
Title: Kondensator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
IPC: F28F1/02
Filed: 2018-08-14
Abstract: Kondensator, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
 mit zum einen mehreren Strömungskanälen (20) für ein Kältefluid (21) und mit zum anderen mehreren Strömungskanälen (30, 30') für eine Kühlflüssigkeit (31),
 wobei die unterschiedlichen Strömungskanäle (20; 30, 30') so angeordnet sind, dass durch einen Kontakt zwischen den unterschiedlichen Strömungskanälen (20; 30, 30') ein guter Wärmeaustausch gewährleistet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bildung der Strömungskanäle ohne einen Lötvorgang erfolgt, nämlich die unterschiedlichen Strömungskanäle (20; 30, 30') durch Strangpressprofile (10, 10', 10") aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet sind, wobei die Strangpressprofile (10, 10', 10") jeweils mehrere nebeneinander im Strangpressprofil (10, 10', 10") angeordnete Rohre (12, 13) umfassen, die durch einen Verbindungssteg (11) miteinander verbunden sind,
 wobei mehrere Strangpressprofile (10, 10', 10") übereinander angeordnet sind, wobei die Strangpressprofile (10, 10', 10") in einem Stapel so angeordnet sind, dass die Rohre (12, 13) benachbarter Strangpressprofile (10, 10', 10") unmittelbar aufeinander liegen oder versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018107142-U1 (DE)
Title: Saugmatte zur Verwendung als Unterlage für Lebensmittel in einem Mikrowellengerät
IPC: B65D81/34
Filed: 2018-12-13
Abstract: Mehrlagig aufgebaute Saugmatte als Unterlage für Lebensmittel zur Verwendung in einem Mikrowellengerät mit einer Basisschicht (3), einer Deckschicht (2) und einer Absorptionsschicht (4) aus einem absorbierenden Material (5), wobei zumindest die Deckschicht (2) für Flüssigkeiten durchlässig ist und die Basisschicht (3) und die für Flüssigkeiten durchlässige Deckschicht (2) an mindestens 2 Seiten die Schicht (4) aus absorbierendem Material (5) überragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisschicht (3) und die Deckschicht (2) aus einer hitzebeständigen Kunststofffolie sind.
Patent DE-202018107150-U1 (DE)
Title: Ohrstöpsel mit Trümmersperre für akustische Vorrichtungen
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ohrstöpsel, umfassend:
 ein Körperelement, das einen akustischen Durchgang aufweist, durch den Schall hindurchtritt, wobei der Durchgang einen akustischen Eingangsendabschnitt und einen akustischen Ausgangsendabschnitt aufweist;
 einen Ohrschnittstellenabschnitt, der wenigstens teilweise um das Körperelement herum angeordnet ist, wobei der Ohrschnittstellenabschnitt aus einem elastischen Material gebildet ist und so konfiguriert ist, dass er wenigstens teilweise in dem Gehörgang eines Benutzers angeordnet ist;
 einen Träger, der ein Netz hält, wobei der Träger durch das Körperelement gekoppelt ist, wobei das Netz über dem akustischen Durchgang angeordnet ist;
 eine Rückhaltestruktur, die auf einer Oberfläche des akustischen Durchgangs angeordnet ist, wobei die Rückhaltestruktur so konfiguriert ist, dass sie den Ohrstöpsel lösbar an einer akustischen Vorrichtung befestigt,
 wobei sich Schall durch den akustischen Durchgang und durch das Netz ausbreitet.
Patent DE-202018107398-U1 (DE)
Title: Kupplungsbahnhof für ein pneumatisches Fördersystem für schüttfähige Materialien
IPC: B65G53/34
Filed: 2018-12-21
Abstract: Kupplungsbahnhof (2) für ein pneumatisches Fördersystem für schüttfähige Materialien, umfassend eine Anordnung von Zulaufrohren (11) mit endseitig angeordneten Kupplungsstücken (24) sowie eine Anordnung von Saugrohren (31) mit endseitig angeordneten Gegenkupplungsstücken (32) , wobei die Kupplungsstücke (24) der Zulaufrohre (11) mit den Gegenkupplungsstücken (32) verschiedener Saugrohre (31) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Zulaufrohre (11) und wenigstens zwei Saugrohre (31) jeweils mit einer elektrischen Leitung verbunden sind, die derart mit dem Kupplungsstück (24) bzw. Gegenkupplungsstück (32) des zugeordneten Rohrs (1, 31) verbunden sind, dass durch die Verbindung eines Kupplungsstücks (24) mit einem Gegenkupplungsstück (32) eine elektrische Verbindung der mit den zugehörigen Rohren (11, 31) verbundenen elektrischen Leitungen bewirkt ist, wobei eine Steuereinrichtung angeordnet ist, die mit den elektrischen Leitungen der Zulaufrohre (11) und der Saugrohre (31) verbunden ist und derart eingerichtet ist, dass die Leitungen der Zulaufrohre (11) (bzw. der Saugrohre (31) alternierend mit einem elektrischen Spannungsimpuls beaufschlagt werden, wobei die Leitungen der Saugrohre (31) (bzw. der Zulaufrohre (11) auf die Durchleitung des jeweils aufgegebenen Spannungsimpulses hin überprüft werden.
Patent DE-202019002863-U1 (DE)
Title: Färbung klarer Spirituosen mit Clitoria ternatea
IPC: C12G3/06
Filed: 2019-07-06
Abstract: Einfärbung klarer Spirituosen mittels der Blüten der Clitoria ternatea. Vodka (Spirituose), dadurch gekennzeichnet, dass dem fertigen Destillat ein durch Mazeration gewonnener, nicht destillierter Auszug aus getrockneten Clitoria ternatea Blüten zugesetzt ist.
Patent DE-202019004448-U1 (DE)
Title: Sprühkopf mit Führgestänge zum Reinigen zylindrischer Filterbürsten
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Sprühkopf an einem Führgestänge mit Druckwasseranschluß, zum Reinigen zylindrischer Filterbürsten, dadurch gekennzeichnet, dass den Grundkörper ein Rohrring mit einer Spaltöffnung darstellt, wobei die Rohrenden geschlossen sind, wobei an der Innenseite eine Mehrzahl an Wasseraustrittsöffnungen radial angeordnet sind, sowie eine Mehrzahl an Kammstäben radial angeordnet sind.
Patent DE-202019101473-U1 (DE)
Title: Werkzeughaltereinrichtung zur Aufnahme mindestens eines Halteelements, Vorrichtung mit mindestens einer Werkzeughaltereinrichtung und mit mindestens einem Halteelement und Werkzeughalteranordnung mit der Vorrichtung
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Werkzeughaltereinrichtung (18, 18a, 18b) zur Aufnahme mindestens eines Halteelements (38) zum Halten mindestens eines Werkzeugs oder Werkzeugzubehörteils (46, 47), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeughaltereinrichtung (18, 18a, 18b) einen Aufnahmefuß (36) mit mehreren Aufnahmekanälen (37a-d) umfasst, in denen das mindestens eine Halteelement (38) in einer Anordnungsrichtung (A) anordbar und zwischen denen das mindestens eine Halteelement (38) versetzbar ist.
Patent DE-202019102418-U1 (DE)
Title: Gewebe
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Gewebe, umfassend
 eine Reihe von Kettfäden, die aus Chemiefasern bestehen und in einer ersten Richtung verlaufen, wobei in der senkrecht zur ersten Richtung stehenden radialen Richtung ein jeweiliger Kettfaden eine radiale Außenfläche aufweist;
 eine Reihe von Schussfäden, die in einer zweiten Richtung verlaufen und mit den Kettfäden verwebt sind, wobei ein Winkel zwischen der zweiten Richtung und der ersten Richtung vorgesehen ist; und
 eine gefärbte Schicht, die entlang der radialen Richtung vollständig den jeweiligen Kettfaden umschließt und die radiale Außenfläche des jeweiligen Kettfadens ganz oder teilweise ummantelt.
Patent DE-202019104421-U1 (DE)
Title: Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-08-12
Abstract: Balkenartige Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile, welche Brücke (1) zwei durch eine Querwand (2) verbundene Seitenwände (3) sowie einerseits, an einer Oberseite (4) der Querwand (2) bei ihrer Längsmitte, eine Kontaktzone (5) für einen zumindest mittelbaren Nockengegenlauf und andererseits, an einer Unterseite (6) der Querwand (2), bei ihrem ersten und zweiten Längsende (7, 8), je eine Gaswechselventilkontaktfläche (9, 10) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (1) ein einteiliger, aus 4 bis 6 mm dickem Stahlblech bestehender, umgekehrt napfartiger Hohlkörper ist, deren Seitenwände (3) bei dem ersten Längsende (7) durch eine halbringähnlich ausgewölbte Querplatte (11) verbunden sowie, in Längsrichtung der Brücke (1) gesehen nach der Querplatte (11), jeweils mit einer Einschnürung (12) zur innenwandigen Gaswechselventilumfassung um mehr als 180° versehen sind, wobei die Gaswechselventilkontaktfläche (9) am ersten Längsende (7) als Rundplatte vorliegt und die Gaswechselventilkontaktfläche (10) am zweiten Längsende (8) eine Langplatte zur Adaption an unterschiedliche Abstände der zwei gleichwirkenden Gaswechselventile ist.
Patent DE-202019106621-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B23/16
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ratschenschlüssel, mit
 einem Hauptkörper (10), der einen Kopf (11) mit einem Ratschenkopf (12) und einen dem Kopf (11) gegenüberliegenden Griff (12) aufweist; und
 einer Griffanordnung (20), die ein Gehäuse (21) umfasst, das den Griff (12) umschließt, wobei das Gehäuse (21) einen Aufnahmeraum (211) für mindestens einen Gegenstand bildet und mindestens eine Öffnung (212) besitzt, wobei ein Teil des Griffs (12) bündig ist oder aus der mindestens einen Öffnung (212) herausragt.
Patent DE-202020000136-U1 (DE)
Title: Getränkeuntersetzer/Bierdeckel/Bierfilz, bevorzugt aus Holzschliffpappe, mit erweiterter, aktionaler Sport- und Spielfunktion (Analogie: Tischtennisschläger)
IPC: A47G23/032
Filed: 2020-01-15
Abstract: Getränkeuntersetzter/Bierdeckel/Bierfilze (Fig. 1), die durch bauformliche Modifikationen und druck- bzw. material-technische Ergänzungen formal um einen zusätzlichen aktionalen Sport- und Spielaspekt ergänzt und dadurch mit der zusätzlichen Funktion eines Tischtennisschlägers ausgestattet sind (Fig. 2)
Patent DE-202020000367-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Bau einer Platzeinfassung
IPC: E01C13/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bauelement zum Bau einer Einfassung eines Platzes, insbesondere eines Reitplatzes, mit einem aus einem aushärtenden Gussmaterial bestehenden, riegelförmigen Fertigbauteil (1), das an seinen Enden mit angeformten Anschlussmitteln zum Anschließen an benachbarte, gleiche Bauelemente versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das riegelförmige Fertigbauteil (1) einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, wodurch seine an seine vertikal verlaufende Innenflanke (3) anschließende Oberseite eine horizontale Aufnahmefläche (4) für eine aus einem gegenüber dem Material des Fertigbauteils (1) weicheren Material bestehende, obere Schutzleiste (2) bildet und dass die Enden des riegelförmigen Fertigbauteils (1) zur Bildung der Anschlussmittel mit zueinander komplementär gestalteten Scharnierelementen mit vertikaler Drehachse ausgebildet sind.
Patent DE-202020001999-U1 (DE)
Title: Vollumfängliche mobile WC-Stuhlkonstruktion auf Rollen mit integriertem Spülkasten, elektronischer Drückerplatte, Hebeanlage und Stütz-Klappgriffen
IPC: E03D7/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: WC-Stuhlkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen in rechteckiger Form ausgestaltet und auf vier allseits beweglichen Rollen montiert ist, zwischen zwei Stütz-Klappgriffen über eine WC-Aufhängung verfügt und rückseitig einen Haltegriff aufweist.
Patent DE-202020005800-U1 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
IPC: G09G3/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Head-up-Display (HUD)-Vorrichtung, die ein Anzeigelicht auf ein reflektierendes und lichtdurchlässiges Element projiziert, das in einem Fahrzeug vorgesehen ist, ein virtuelles Bild durch ein Anzeigelicht erzeugt, das durch das reflektierende und lichtdurchlässige Element reflektiert wurde, und das virtuelle Bild derart anzeigt, dass es einer tatsächlichen Landschaft, die durch das reflektierende und lichtdurchlässige Element durchgelassen wird, überlagert wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Head-up-Display-Vorrichtung ein Bildanzeigeteil, das eine Anzeigefläche zur Anzeige eines Bilds aufweist, ein Anzeigesteuerteil, das die Anzeige des virtuellen Bilds steuert, und eine Optik aufweist, die ein optisches Element umfasst, das das Anzeigelicht auf das reflektierende und lichtdurchlässige Element projiziert,
 dass sich eine Virtuellbild-Anzeigefläche als eine Abbildfläche, auf der ein virtuelles Bild abgebildet wird, einstückig von einem nahen Ende auf der zum Fahrzeug nahen Seite bis zu einem fernen Ende auf der entfernten Seite erstreckt, wobei gleichzeitig im Vergleich zu einem ersten Abstand zwischen einer Straßenfläche und dem nahen Ende ein zweiter Abstand zwischen der Straßenfläche und dem fernen Ende größer ist, und wobei die Virtuellbild-Anzeigefläche eine ebene Fläche oder eine gekrümmte Fläche ist,
 dass weiterhin die Virtuellbild-Anzeigefläche
 in einen Straßenfläche-Head-up-Display-Bereich (im Folgenden bezeichnet als „Straßenfläche-HUD-Bereich“), in dem ein virtuelles Bild, das sich mit der Straßenfläche überlappt, angezeigt wird, und
 einen Straßenoberseite-Head-up-Display-Bereich (im Folgenden bezeichnet als „Straßenoberseite-HUD-Bereich“), der weiter entfernt als der Straßenfläche-HUD-Bereich positioniert ist, und in dem ein virtuelles Bild, das oberhalb der Straßenfläche positioniert ist, angezeigt wird, aufgeteilt wird, und
 dass das Anzeigesteuerteil
 einen Bildanzeigebereich der Anzeigefläche in Bezug auf eine Grenzposition, die von einem Benutzer aus gesehen eine Grenze zwischen der Straßenfläche und einem Raum oberhalb der Straßenfläche ist, in einen ersten Anzeigebereich, der dem Straßenfläche-HUD-Bereich entspricht, und einen zweiten Anzeigebereich aufteilt, der dem Straßenoberseite-HUD-Bereich entspricht,
 im ersten Anzeigebereich ein erstes Bild anzeigt, das sich mit der Straßenfläche überlappt, und
 im zweiten Anzeigebereich ein zweites Bild anzeigt, das oberhalb der Straßenfläche angezeigt wird.
Patent DE-202020100806-U1 (DE)
Title: Veränderbarer Schmuck
IPC: A44C13/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Veränderbarer Schmuck (1), umfassend einen Trägerkörper (2) und einen Wechselträger (3), wobei der Trägerkörper (2) mindestens eine Aussparung (4) aufweist und der Wechselträger (3) formschlüssig in die mindestens eine Aussparung (4) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselträger (3) als Klemmstück oder Clip ausgebildet ist, wobei das auf den Trägerkörper (2) aufgeschobene Klemmstück oder der auf den Trägerkörper (2) aufgesteckte Clip die mindestens eine Aussparung (4) ausfüllt.
Patent DE-202020101619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der lokalen Planität oder lokalen Krümmung eines Verbundsicherheitsglases
IPC: G01B5/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung der Planität oder lokalen Krümmung eines Verbundsicherheitsglases (VSG), aufweisend zwei Halter (H1, H2) in definiertem Abstand (a), zumindest einen Sensor (S) und Steuerungsmittel (CPU), wobei die Halter (H1, H2) durch die Steuerungsmittel so angesteuert werden können, dass sie gedreht werden, wobei der Sensor (S) dazu eingerichtet ist zu bestimmten Zeitpunkten Messungen (d1, d2) der Durchbiegung des Verbundsicherheitsglases (VSG) bereitzustellen.
Patent DE-202020105795-U1 (DE)
Title: Blindverschlussvorrichtung
IPC: F16L55/132
Filed: 2020-10-09
Abstract: Blindverschlussvorrichtung (2) zum Verschließen und Abdichten einer gesamten lichten Querschnittsfläche von Rohren (3), insbesondere Futterrohren, Rohrenden oder kreisrunden oder ovalen Wandöffnungen, insbesondere Kernbohröffnungen, zum Schutz gegen den Durchtritt von Wasser und/oder Verschmutzung, umfassend ein elastisch verformbares scheibenförmiges Dichtelement (4) mit einer axialen Richtung (22) und einer radialen Richtung (24) und einer Umfangsrichtung (26) und mit einer ersten axialen Oberseite (28) und mit einer in der axialen Richtung (22) gegenüberliegenden zweiten axialen Oberseite (30), ein erstes Druckflanschelement (6) und ein zweites Druckflanschelement (8) und einen in der axialen Richtung (22) erstreckten Zuganker (10) zum Gegeneinanderzwingen der beiden Druckflanschelemente (6, 8) in der axialen Richtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass das scheibenförmige Dichtelement (4) ringscheibenförmig mit einer Durchgangsöffnung (20) in der axialen Richtung (22) ausgebildet ist,
 dass das erste Druckflanschelement (6) gegen die erste axiale Oberseite (28) des Dichtelements (4) anlegbar ist und einen zur axialen Richtung (22) geneigten ersten Presskonus (32) aufweist, mit dem es in der axialen Richtung (22) in die einzige Durchgangsöffnung (20) des ringscheibenförmigen Dichtelements (4) eingreift und dass das zweite Druckflanschelement (8) gegen die zweite axiale Oberseite (30) des Dichtelements (4) anlegbar ist,
 dass sich der Zuganker (10) durch die Durchgangsöffnung (20) des ringscheibenförmigen Dichtelements (4) hindurch erstreckt und dazu ausgebildet ist, das erste und das zweite Druckflanschelement (6, 8) in axialer Richtung (22) gegeneinander zu zwingen, und dass dabei der erste Presskonus (32) dichtend in die Durchgangsöffnung (20) des ringscheibenförmigen Dichtelements (4) eingedrückt wird, so dass das ringscheibenförmige Dichtelement (4) dabei in radialer Richtung (24) nach außen verdrängend verformt und in Anlage an das Rohr (3) oder die Wandöffnung gebracht wird, wodurch die Abdichtung der gesamten lichten Querschnittsfläche des Rohrs (3) oder der Wandöffnung erzielbar ist.
Patent DE-202020106205-U1 (DE)
Title: Überzug für eine Wärmevorrichtung
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-10-29
Abstract: Überzug für eine Wärmevorrichtung, vorzugsweise Wärmflasche, aufweisend einen Grundkörper (10) zum Aufnehmen der Wärmevorrichtung, wobei der Grundkörper (10) wenigstens eine Wartungsöffnung (12) aufweist, und wenigstens eine auf dem Grundkörper (10) angeordnete Funktionstasche (16) für wenigstens eine Hand und/oder wenigstens einen Fuß eines Benutzers.
Patent DE-202020107385-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes Unterwassergehäuse zur Aufnahme von Hochspannungskomponenten
IPC: H02G9/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Wasserdichtes Unterwassergehäuse (1) zur Aufnahme von Hochspannungskomponenten (14) aufweisend Seitenflächen (2) sowie eine Deckfläche (3) und eine Bodenfläche (4) und eine wasserdichte Durchführung (7) für Hochspannungsleitungen (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwassergehäuse (1) mit luftgefüllten Ballastierungselementen (13) an der Wasseroberfläche schleppbar ist und durch Füllen der Ballastierungselemente (13) versenkbar ist.
Patent DE-202021002835-U1 (DE)
Title: Polyolefin-Blisterverpackung und deren Verwendung
IPC: B65D75/36
Filed: 2021-09-01
Abstract: Blisterverpackungen aufgebaut aus einer Bodenfolie, welche ein oder mehrere durch Thermoformen erzeugte Vertiefungen zur Aufnahme des zu verpackenden Guts aufweist, und aus einer mit der Bodenfolie verbundenen Deckfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfolie und die Deckfolie im Wesentlichen aus Polyolefin bestehen und dass die Deckfolie zumindest zu 50 Gew. % aus Cycloolefinpolymer besteht.
Patent DE-202021004266-U1 (DE)
Title: Anfügbare-und-abtrennbare Datenbank-Sessions
IPC: H04L67/14
Filed: 2021-06-29
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführen, wobei die Operationen folgendes umfassen:
 Empfangen, durch eine Datenbankplattform mit wenigstens einem Prozessor, einer Anforderung von einem Client zur Erstellung einer anfügbaren-und-abtrennbaren Datenbank-Session;
 Erstellen, durch die Datenbankplattform in Reaktion auf ein Empfangen der Anforderung, der anfügbaren-und-abtrennbaren Datenbank-Session für den Client auf der Datenbankplattform;
 Einstellen, durch die Datenbankplattform, der anfügbaren-und-abtrennbaren Datenbank-Session als aktuelle Datenbank-Session für den Client auf der Datenbankplattform;
 Bestimmen, durch die Datenbankplattform, dass der Client sich von der anfügbaren-und-abtrennbaren Datenbank-Session getrennt hat; und
 Aufrechterhalten, durch die Datenbankplattform, nachdem sie bestimmt hat, dass der Client sich von der anfügbaren-und-abtrennbaren Datenbank-Session getrennt hat, der anfügbaren-und-abtrennbaren Datenbank-Session in einem Datenspeicher auf der Datenbankplattform.
Patent DE-202021100737-U1 (DE)
Title: Rückziehmodellauto oder Aufziehmodellauto
IPC: A63H29/24
Filed: 2021-02-15
Abstract: Rückziehmodellfahrzeug oder Aufziehmodellfahrzeug, umfassend ein Chassis (1) mit mindestens drei daran drehbar gelagerten Rädern (102, 105) und einen spannbaren Federmechanismus (101), der mit mindestens einem der Räder (102) in Drehverbindung steht, um das mindestens eine Rad (102) anzutreiben, wobei die in dem gespannten Federmechanismus (101) gespeicherte Energie zum Antrieb des mindestens einen antreibbaren Rads (102) und zum Vortrieb des auf einer Oberfläche stehenden Modellfahrzeugs dient,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Modellfahrzeug
 mindestens ein an dem Chassis (1) um eine Lenkachse (104) angelenktes lenkbares Rad (105), und
 einen Umlenkmechanismus (2) aufweist, der mit dem Federmechanismus (101) derart in Wirkverbindung steht, dass ein Teil der in dem gespannten Federmechanismus (101) gespeicherten Energie zum Lenken des mindestens einen lenkbaren Rads (105) während des Vortriebs des Modellfahrzeugs nutzbar ist.
Patent DE-202021102555-U1 (DE)
Title: Hall-Effekt-Drehzahlsensor
IPC: G01R33/07
Filed: 2021-05-11
Abstract: Hall-Effekt-Drehzahlsensor umfasst einen Sensorkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) mit einem Stahlring (2) flexibel ummantelt ist, wobei an einer Seite des Stahlrings (2) eine Gewindehülse (3) angebracht ist, mit der (3) die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) flexibel ummantelt ist, wobei eine Seite der Gewindehülse (3), die weit weg von dem Stahlring (2) liegt, eine Schiebehülse (7) aufweist, mit der (7) die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) flexibel ummantelt ist, wobei an einer Seite der Schiebehülse (7), die nahe der Gewindehülse (3) liegt, ein eingefügter Block (8) fest verbunden ist, mit dem (8) die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) flexibel ummantelt ist, wobei eine Seite des eingefügten Blocks (8), die weit weg von der Schiebehülse (7) liegt, sich in die Innenseite der Gewindehülse (3) erstreckt, wobei eine Seite der Schiebehülse (7), die weit weg von dem eingefügten Block liegt (8), die erste Befestigungshülse (4) aufweist, mit der (4) die Außenumfangsfläche des Sensorkörpers (1) flexibel ummantelt ist, wobei die erste Befestigungshülse (4) und die Schiebehülse (7) durch eine Feder (9) angeschlossen sind.
Patent DE-202022000346-U1 (DE)
Title: Haltemechanik für eine Gehhilfe
IPC: A61H3/02
Filed: 2022-02-10
Abstract: Haltemechanik (1) für eine Gehhilfe (2) mit einem Schaft (3), beispielsweise für eine Unterarmgehstütze, umfassend ein langgestrecktes, flexibles Zugmittel (4) und eine Aufspulautomatik (5) für das Zugmittel (4), an welcher das Zugmittel (4) mit einem Ende beginnend aufgespult ist, während das freie Ende (6) des Zugmittels (4) von der Aufspulautomatik (5) abwickelbar ist, von dieser aber stets selbsttätig wieder aufgespult wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die Aufspulautomatik (5) in einem Gehäuse (7) angeordnet ist, welches an seiner Außenseite (8) einen Haken (9) aufweist, der durch eine Zunge (10) zu einer Öse (11) schließbar ist, und
 b) an dem freien Ende des Zugmittels (4) eine Verbindungseinrichtung (12) in Form von zwei freien, miteinander verbindbaren Bandenden (13,14) derart unverlierbar festgelegt ist, dass die beiden Bandenden (13,14) gemeinsam den Schaft (3) der Gehhilfe (2) umschließen und jenseits derselben miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202022000789-U1 (DE)
Title: Holzgrill mit Naturluftzug-Kühlung
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Holzgrill dadurch gekennzeichnet, dass er als besonderes Merkmal einen vertikalen Holz-Verbrennungsraum (1) besitzt, der durch die vertikalen Seitenwände (4), die Hinterwand (5) und das Feuerkorbgestänge (6) begrenzt wird und der das Grillen mit auf einfachster Weise kontinuierlich hergestellter Holzglut ermöglicht.