baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120098-B4 (DE)
Title: N-(1H-Pyrazolyl-methyl)formamide, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Nitrifikationsinhibitoren
Inventor: RADICS UTE
IPC: C07D231/16
Filed: 2011-12-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: N-(1 H-Pyrazolyl-methyl)-formamide der allgemeinen Formel I:dadurch gekennzeichnet, dassR4= H, Halogen, C1-C4-Alkyl oder C3-C8-Cycloalkyl ist,R1und R2unabhängig voneinander für H, C1-C4-Alkyl oder C3-C8-Cycloalkyl steht,R3für C1-C4-Alkyl, C3-C8-Cycloalkyl oder C6-C10-Aryl oder H steht.
Patent DE-102012003452-B4 (DE)
Title: Bauteil für die Außenfläche eines Fahrzeugs
Inventor: GNEITING PHILIPP
IPC: B62D39/00
Filed: 2012-02-21
Granted: 2014-12-11
Abstract: Bauteil (1) für die Außenfläche eines Fahrzeugs (F), umfassend einen Faserverbund (2) und wenigstens einen den Faserverbund (2) stabilisierenden Matrixwerkstoff, wobei in dem Faserverbund (2) optisch oder optisch-elektrisch aktive Elemente (3) integriert sind; dadurch gekennzeichnet, dass die optisch aktiven Elemente (3) elektrolumineszierende Fasern (3) umfassen und/oder der Faserverbund (2) als optisch aktive Elemente (3) eine zumindest partielle elektrolumineszierende Beschichtung (7) aufweist, welche in Kontakt mit elektrisch leitfähigen Fasern in dem Faserverbund (2) steht.
Patent DE-102012007578-B4 (DE)
Title: Anlage zur Tauchbehandlung von Gegenständen
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: B65G49/02
Filed: 2012-04-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Anlage zur Tauchbehandlung von Gegenständen (3) mit a) mindestens einem Tauchbecken (2), das bis zu einem bestimmten Spiegel mit einer Behandlungsflüssigkeit befüllbar ist; b) einem Transportsystem (4), welches die Gegenstände (3) an das Tauchbecken (2) heran und von diesem wegbewegt; c) mindestens einer stationären Drehstation (5, 6), die an dem Tauchbecken vorgesehen (2) ist und eine Drehplattform (16a) aufweist, auf welcher jeweils mindestens ein Gegenstand (3) befestigbar ist und die von einer ersten Position, in welcher sich der Gegenstand (3) oberhalb des Spiegels der Behandlungsflüssigkeit befindet, in eine zweite Position, in welcher sich der Gegenstand (3) unterhalb des Spiegels der Behandlungsflüssigkeit befindet, und/oder in der Gegenrichtung zwischen diesen beiden Positionen verdrehbar ist; wobei d) jeder Gegenstand (3) auf einem Halterungsgestell (7) befestigbar ist, das mit dem Transportsystem (4) zusammenwirkt und auf der Drehplattform (16a) der Drehstation (5, 6) festlegbar ist, wobei das Halterungsgestell (7) ein Grundgerüst (14) und eine Befestigungseinrichtung (11) für den Gegenstand (3) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass e) die Befestigungseinrichtung (11) aufweist: ea) eine Haltestruktur (12) für den Gegenstand (3); eb) mindestens zwei Führungsglieder (13), die an dem Grundgerüst (14) des Halterungsgestells (7) befestigt sind und sich von diesem weg in Richtung auf die Haltestruktur (12) erstrecken oder an der Haltestruktur (12) befestigt sind und sich vor dieser weg in Richtung auf das Grundgerüst (14) erstrecken und jeweils ein Langloch (15) aufweisen; ec) mindestens zwei Führungszapfen (16), die an der Haltestruktur (12) oder dem Grundgerüst (14) befestigt sind und jeweils in ein Langloch (15) eines Führungsgliedes (13) verschiebbar eingreifen.
Patent DE-102012019851-B4 (DE)
Title: Inspektionssystem zum Erstellen von wenigstens zwei Aufnahmen eines Guts
Inventor: SCHINDLER HANS-GEORG
IPC: G03B42/02
Filed: 2012-10-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Inspektionssystem (1) zum Erstellen von wenigstens zwei Aufnahmen wenigstens eines Guts (10, 11) aus wenigstens zwei Richtungen mit einer einzigen Röntgenröhre (2) zum Emittieren einer Inspektionsstrahlung (5), einem Halter (3) zum drehfesten Halten des zu inspizierenden Gutes (10, 11) und wenigstens zwei einzelnen, versetzt zueinander angeordneten Detektoren (40, 41) zum Empfang der Inspektionsstrahlung (5), wobei mittels eines ersten Detektors (40) eine Aufnahme aus einer ersten Richtung und mittels eines zweiten Detektors (41) eine Aufnahme aus einer zweiten Richtung aufzeichenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gut (10, 11) entlang einer von der Röntgenröhre (2) weggekrümmten Kreisbahn bewegbar ist, dass nur die aus der Röntgenröhre (2) ausgehend von der Hauptabstrahlrichtung (51) der Röntgenröhre (2) unter einem Winkel von ±α/2 austretende Inspektionsstrahlung (5) genutzt wird, wobei α/2 kleiner als 45° ist, und dass die zwei Detektoren (40, 41) unter den Winkeln + bzw. –α/2 der Hauptabstrahlrichtung der Röntgenröhre (2) innerhalb der Kreisbahn angeordnet sind, um die das Gut (10, 11) transportiert wird, wobei das Gut (10, 11) mit dem Zentrum der Kreisbahn jeweils einen Winkel β einschließt, wenn es jeweils genau vor dem Detektor (40, 41) angeordnet ist, wobei der Halter (3) ein Sternrad ist.
Patent DE-102012100681-B4 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Turbofunktion
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-01-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Aktenvernichter (1), aufweisend:ein Schneidwerk (4),einen Motor (3) zum Antreiben des Schneidwerks (4), undeine Motorsteuerung (2) mit einer Überlastungsbegrenzung, die einen maximalen Belastungsgrenzwert (Mmax) für den Motor (3) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dassder Motor (3) ein Gleichstrommotor und/oder eine Reihenschlussmaschine ist undim Falle des Erreichens des Belastungsgrenzwerts (Mmax) der Belastungsgrenzwert (Mmax) für eine vorbestimmte Zeit anhebbar ist.
Patent DE-102012103507-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer dekorativen Beschichtung auf ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat, beschichtetes Glas- oder Glaskeramiksubstrat und Kochfläche
Inventor: HOFFMANN ULF
IPC: C03C17/42
Filed: 2012-04-20
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer dekorativen Beschichtung auf ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat, umfassend die Schritte:
 - Aufbringen einer ersten Schicht mit einer strukturierten Oberfläche, wobei die erste Schicht als Glasfluss aufgebracht wird und Pigmente oder Pigmente und Füllstoffe enthält,
 - Einbrennen der ersten Schicht bei einer Temperatur von mehr als 500 °C, wobei Glasflusspartikel schmelzen, Füllstoff- und/oder Pigmentpartikel im Wesentlichen erhalten bleiben,
 - Aufbringen einer weiteren Schicht auf die erste Schicht, wobei die weitere Schicht die strukturierte Oberfläche zumindest teilweise auffüllt, so dass das Material der ersten Schicht graduell zum Material der zweiten Schicht übergeht, wobei das Material der ersten und/oder zweiten Schicht Pigmente zu einem Anteil von mehr als 50 % umfasst.
Patent DE-102012103551-B4 (DE)
Title: Elektronische Sicherungsvorrichtung und elektronisches Sicherungsverfahren
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: H02H3/06
Filed: 2012-04-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Elektronische Sicherungsvorrichtung (1) mit – Eingangsanschlüssen (2, 3) zum Anschließen einer elektrischen Spannungsquelle (4), – einem Ausgangsanschluss (5) zum Anschließen einer Last (7), – einer steuerbaren Schalteinrichtung (8) in einer Verbindungsleitung (9) zwischen einem Eingangsanschluss (2) und dem Ausgangsanschluss (5), – einer Steuereinheit (10) zur Steuerung der Schalteinrichtung (8), – einer Spannungsmesseinrichtung (11) zur Messung der am Ausgangsanschluss (5) anliegenden Ausgangsspannung (Uo), – einer Strombestimmungseinrichtung (12, 15, 16) zur Bestimmung des Ausgangsstroms (Io) der Sicherungsvorrichtung, wobei die Steuereinheit (10) zur Steuerung der Schalteinrichtung (8) derart ausgestaltet ist, dass die Schalteinrichtung (8) geöffnet wird, wenn anhand des Ausgangsstroms (Io) ein potentieller Kurzschluss am Ausgangsanschluss (5) festgestellt wird, und dass die Schalteinrichtung (8) anschließend wieder geschlossen wird, wenn die Differenz zwischen einer nach dem letzten Öffnen der Schalteinrichtung (8) gemessenen Ausgangsspannung (Uo2) und einer vor dem letzten Öffnen der Schalteinrichtung (8) gemessenen Ausgangsspannung (Uo1) einen Spannungsschwellwert (US) übersteigt.
Patent DE-102012200084-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes organisches bauteil
Inventor: DOBBERTIN THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-01-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Strahlungsemittierendes, organisches Bauteil mit- einem strahlungsdurchlässigen Trägerkörper (1) mit einer ersten Oberfläche (1a) an einer Oberseite des Trägerkörpers (1),- einer strahlungsdurchlässigen, strukturierten Schicht (2), die an der ersten Oberfläche (1a) angeordnet ist und diese zumindest stellenweise bedeckt,- einer strahlungsdurchlässigen ersten Elektrode (3), die an der dem Trägerkörper (1) abgewandten Seite der strukturierten Schicht (2) angeordnet ist,- einem Schichtenstapel (10), der an der der strukturierten Schicht (2) abgewandten Seite der ersten Elektrode (3) angeordnet ist und einen organischen aktiven Bereich (10a) umfasst,- einer zweiten Elektrode (6) und- einer Zwischenschicht (4), die zwischen der strukturierten Schicht (2) und der ersten Elektrode (3) angeordnet ist, wobei- der aktive Bereich (10a) über die erste Elektrode (3) und die zweite Elektrode (6) elektrisch kontaktierbar ist,- die strukturierte Schicht (2) vom strahlungsdurchlässigen Trägerkörper (1) verschieden ist,- die Zwischenschicht (4) einen optischen Brechungsindex aufweist, der wenigstens so groß ist wie ein mittlerer optischer Brechungsindex des Schichtenstapels (10),- die Zwischenschicht (4) einen optischen Brechungsindex aufweist, der größer ist als der optische Brechungsindex des Trägerkörpers (1),- die strukturierte Schicht (2) Partikel (21) umfasst oder aus Partikeln (21) besteht, wobei die Partikel zur Streuung von im Betrieb im aktiven Bereich (10) erzeugter elektromagnetischer Strahlung vorgesehen sind,- der strahlungsdurchlässige Trägerkörper (1) an der ersten Oberfläche (1a) eine Strukturierung aufweist und die Partikel (21) zumindest zum Teil direkt an die erste Oberfläche (1a) grenzen und- die Partikel (21) in der Zwischenschicht (4) sedimentiert sind und an der ersten Oberfläche des Trägerkörpers (1) eine nicht vollständig bedeckende Submonolage ausbilden.
Patent DE-102012214394-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erfassen der Position eines Nullleiters in einer Niederspannungs-Drehstromleitung
Inventor: KEHL LADISLAUS
IPC: G01R1/07
Filed: 2012-08-13
Granted: 2017-06-01
Abstract: Sensoranordnung zum Bestimmen der Position eines Nullleiters (108) in einer Drehstromleitung (120), die drei Phasenleiter (112, 114, 116) und einen Nullleiter (108) aufweist, wobei die Sensoranordnung (100) aufweist:  mindestens eine erste Messelektrode (102), die so an einem Umfang der Drehstromleitung (120) anbringbar ist, dass sie mindestens 50% des Umfangs überdeckt,  mindestens eine zweite Messelektrode (104), die so an einem Umfang der Drehstromleitung (120) anbringbar ist, dass sie weniger als 50% des Umfangs überdeckt,  wobei mindestens eine der ersten und der zweiten Messelektrode (102, 104) für die Messung um eine Mittelachse der Drehstromleitung (120) drehbar ist,  eine Erfassungseinheit (110) zum Erfassen einer Spannungsdifferenz zwischen der mindestens einen ersten und der mindestens einen zweiten Messelektrode (102, 104), wobei die Position des Nullleiters (108) anhand der gemessenen Spannungsdifferenz bestimmbar ist.
Patent DE-102012220867-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit motorisch verlagerbarem Lenkrad
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: B62D1/18
Filed: 2012-11-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Personenkraftwagen mit einem hinsichtlich seiner Position im Fahrzeug-Innenraum durch eine Steuereinheit motorisch verlagerbaren Lenkrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit das Lenkrad bei einer beabsichtigten Rückwärtsfahrt des Personenkraftwagens in eine andere Position als bei Vorwärtsfahrt bringt.
Patent DE-102013012377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen eines Dichtsitzes eines Ventils und Verwendung in einem Antriebssystem
Inventor: KRAUS STEPHAN
IPC: F16K31/70
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen eines Dichtsitzes eines Ventils (100), das zur Anordnung in einer Rohrleitung für flüssige oder gasförmige Medien vorgesehen ist, wobei zur einmaligen Ansteuerung des Ventils (100) ein Formgedächtnisaktor (6) vorgesehen ist, der beim Erreichen einer von dessen Legierungszusammensetzung abhängigen Umwandlungstemperatur seine äußere Form sprunghaft ändert, und wobei die Umwandlungstemperatur durch eine steuerbare elektrische Heizvorrichtung (8) der Vorrichtung erzeugbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtsitz durch eine metallische Dichtung (11) aus einem duktilen Material gebildet ist, welche im Dichtfall gegen ein Gegenstück gepresst wird und dabei plastisch verformbar ist.
Patent DE-102013014794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken und/oder Abdichten eines Wanddurchbruchs sowie Tülle mit einem Mantel aus elastomerem Material
IPC: H01R13/74
Filed: 2013-09-09
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken und/oder Abdichten eines zur Durchführung von Leitungen, insbesondere von elektrischen Leitungen und von Datenleitungen, bestimmten Wanddurchbruchs mit einer am Durchbruchsrand der Wand befestigbaren Halteplatte (12) und mit mindestens einer in mindestens eine Plattenöffnung (16) lösbar einsetzbaren und dort fixierbaren Tülle (28) mit einem Mantel (30) aus elastomerem Material, wobei zwei einander abgewandte Stirnseiten (24) der in der Halteplatte (12) fixierten mindestens einen Tülle (28) freiliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Tülle (28) eine vom Mantel (30) rings umschlossene Schnittstelle zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder Daten aufweist und dass jede Schnittstelle stoffschlüssig mit dem zugehörigen Mantel (30) verbunden ist.
Patent DE-102013021929-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Kameras und Bildanalyseeinrichtungen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06T7/70
Filed: 2013-12-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Kraftfahrzeug (10) aufweisend:- eine erste Kamera (16) zum Filmen einer Person (12) sowie eine erste Analyseeinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, aus Bilddaten (V1) der ersten Kamera (16) einen die Person (12) beschreibenden ersten Eigenschaftsparameter (E1) zu ermitteln, wobei die Bilddaten (V1) Videodaten sind;- eine zweite Kamera (18) zum Filmen der Person (12) sowie eine zweite Analyseeinrichtung (24), welche dazu ausgelegt ist, aus Bilddaten (V2) der zweiten Kamera (18) einen die Person (12) beschreibenden zweiten Eigenschaftsparameter (E2) zu ermitteln; und- zumindest ein Fahrzeugsystem (22), welches dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem ersten Eigenschaftsparameter (E1) eine vorbestimmte Funktion in dem Kraftfahrzeug (10) bereitzustellen; wobeidie erste Analyseeinrichtung (20) und die zweite Analyseeinrichtung (24) über eine Koppeleinrichtung (28) gekoppelt sind, welche dazu ausgelegt ist, die erste Analyseeinrichtung (20) in Abhängigkeit von durch die zweite Analyseeinrichtung (24) anhand der Bilddaten (V2) der zweiten Kamera (18) ermittelten Analysedaten (S2, F2, E2) zu betreiben,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Analyseeinrichtung (20) dazu ausgelegt ist, zum Ermitteln des Eigenschaftsparameters (E1) die Videodaten (V1) mittels einer Segmentierung (38) zu segmentieren, dann aus segmentierten Bildflächen mittels einer Merkmalsextraktion (40) Bildmerkmale zu ermitteln und auf Grundlage der Bildmerkmale mittels einer Parameterbestimmung (42) den ersten Eigenschaftsparameter (E1) zu ermitteln, wobei durch die Segmentierung (38) eine Gesichtsfläche (44) einerseits und eine Haarfläche (46) und eine Hintergrundfläche (48) andererseits in Einzelbildern der Videodaten (V1) segmentiert werden, unddie zweite Kamera (18) eine Wärmebild-Kamera ist und als zweite Analyseeinrichtung eine Bildanalyse der Wärmebild-Kamera bereitgestellt ist, für welche eine Eigenwärme von unbedeckter Haut ein Indiz für Hautflächen ist, wobei die zweite Analyseeinrichtung das Merkmal „Haut“ für einzelne Bildpunkte oder bereits segmentierte Bildflächen an die Koppeleinrichtung (28) zu übergeben ausgelegt ist und wobei die Koppeleinrichtung (28) mittels dieser Merkmalsdaten die erste Analyseeinrichtung (20) beim Segmentieren der Bildflächen unterstützt.
Patent DE-102013204062-B4 (DE)
Title: Voll-Parallel-am-Platz-Konstruktion von 3D-Beschleunigungs-Strukturen in einer Grafik-Verarbeitungs-Einheit
Inventor: KARRAS TERO
IPC: G06N7/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein nicht-transitorisches Computer-lesbares Speichermedium, auf dem Computer-ausführbare Anweisungen gespeichert sind, die wenn sie von einem Computer-System mit einer Mehrverarbeitungseinheit, die zur parallelen Verarbeitung einer Vielzahl an Threads eingerichtet ist, ausgeführt werden, die Mehrverarbeitungseinheit veranlassen ein Verfahren zum parallelen Aufbau einer Bounding Volume Hierarchy -BVH- durchzuführen, aufweisend:Bestimmen einer Mehrzahl von Primitiven, welche eine Gesamtanzahl von Primitive-Knoten aufweist, wobei jeder Primitiv-Knoten einen Primitiv-Index aufweist und wobei die Mehrzahl von Primitiven Blatt-Knoten des hierarchischen Baumes entspricht,Zuweisen eines jeweiligen Morton Codes als jeweiliger Schlüssel an jedes Primitiv;Sortieren der Mehrzahl von Primitiven basierend auf den zugewiesenen Morton-Codes in lexikographischer Ordnung;Bauen des hierarchischen Baumes, was höchstens eine lineare Menge von temporärem Speicher bezüglich der Gesamtanzahl von Primitive-Knoten erfordert, wobei der Baum ein binärer Wurzel-Baum ist;Bauen eines oder mehrerer interner Knoten des hierarchischen Baumes parallel zu einem oder mehreren seiner Vorgänger-Knoten, wobei das Bauen jedes Knotens umfasst:Bestimmen eines Bereichs an Schlüsseln, den der jeweilige interne Knoten abdeckt, wobei das Bestimmen des Bereichs ein Bestimmen eines längsten gemeinsamen Präfixes benachbarter Schlüssel beinhaltet und wobei jedem internen Knoten ein Knotenindex zugewiesen wird, der entweder dem Primitiv-Index des Primitiv-Knotens am Anfang des Bereichs oder am Ende des Bereichs an Schlüsseln entspricht; undIdentifizieren von Kindknoten des jeweiligen internen Knotens, wobei die Kindknoten identifiziert werden basierend auf einer Trennungsposition in dem Bereich, wobei die Trennungsposition einem höchsten sich unterscheidenden Bit der Schlüssel des Bereichs entspricht; und paralleles Verarbeiten von Pfaden durch den hierarchischen Baum, beginnend bei den Blattknoten, wobei das parallele Verarbeiten der Pfade umfasst:Bestimmen eines Bounding Volumes für den Blattknoten bei dem der jeweilige Pfad beginnt;Bestimmen, ob ein aktuell durchlaufener interner Knoten bereits durchlaufen wurde;falls der aktuell durchlaufene interne Knoten noch nicht durchlaufen wurde, Auswählen eines anderen Pfades; undfalls der aktuell durchlaufene interne Knoten bereits durchlaufen wurde, Bestimmen eines Bounding Volumes für den aktuell durchlaufenen internen Knoten.
Patent DE-102013223846-B4 (DE)
Title: Packungsanordnung für Logikchip und andere in Aufbauschichten eingebettete Komponenten, Herstellungsverfahren dafür und System diese umfassend
Inventor: KULKARNI DEEPAK V
IPC: H01L23/538
Filed: 2013-11-21
Granted: 2020-08-13
Abstract: Packungsanordnung, umfassend:ein Substrat (106), das eine Mehrzahl von Aufbauschichten (108) umfasst;elektrische Leitbahnführungsmerkmale (110), die auf einer Außenfläche des Substrats (106) angeordnet sind;einen primären Logikchip (102), der in die Mehrzahl von Aufbauschichten (108) eingebettet ist, wobei der primäre Logikchip (102) ein oder mehrere Kontaktlöcher (116) zwischen einer ersten, aktiven Oberfläche (112) des primären Logikchips (102) und einer zweiten, gegenüberliegenden Oberfläche (114) des primären Logikchips (102) umfasst;einen zweiten Chip oder Kondensator (104), der in die Mehrzahl von Aufbauschichten (108) eingebettet ist, wobei der zweite Chip oder Kondensator (104) einen sekundären Logikchip oder einen Speicherchip umfasst;einen ersten elektrischen Pfad (122), der in der Mehrzahl von Aufbauschichten (108) definiert ist, um elektrische Leistung oder ein Erdungssignal zwischen dem zweiten Chip (104) oder Kondensator und den elektrischen Leitbahnführungsmerkmalen (110) zu übertragen, wobei der erste elektrische Pfad (122) den primären Logikchip umgeht; undeinen zweiten elektrischen Pfad (118), der in der Mehrzahl von Aufbauschichten (108) von einer aktiven Oberfläche (120) des sekundären Logikchips oder Speicherchips (104) zu dem einen oder den mehreren Kontaktlöchern (116) definiert ist, um Eingangs-/Ausgangs (E-/A)-Signale zwischen dem primären Logikchip (102) und dem sekundären Logikchip oder Speicherchip (104) zu übertragen.
Patent DE-102014016133-B4 (DE)
Title: Verbrauchszähler
Inventor: GRONAUER CHRISTOPH
IPC: G01D4/00
Filed: 2014-10-30
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verbrauchszähler (1) zur Erfassung des Durchflusses und/oder der Wärme- oder Kältemenge eines Fluids in einem Fluidleitungssystem miteiner Messeinrichtung (3),einer Steuerungs- und Elektronikeinheit (4) zur Ablaufsteuerung, Messwertverarbeitung sowie Messwertauswertung sowieeinem elektrischen oder elektronischen Display (5),wobei von der Steuerungs- und Elektronikeinheit (6) im Display (5) ein binärer optischer Flächencode (6) erzeugbar ist, der in codierter binärer Form Daten zur Auslesung durch ein optisches Lesegerät beinhaltet,dadurch gekennzeichnet, dassder optische Flächencode (6) von der Steuerungs- und Elektronikeinheit (4) bei Vorliegen eines Auslösesignals generiert wird, welches durch Betätigung einer Bedientaste (8) oder durch das optische Lesegerät (7) oder durch ein Zusammenwirken von Verbrauchszähler (1) und optischem Lesegerät (7) erzeugt wird,und dass im Display (5) neben dem optischen Flächencode (6) den Zählerstand enthaltende Daten auf herkömmliche Weise angezeigt werden.
Patent DE-102014101634-B4 (DE)
Title: Nachbehandlungsvorrichtung, die Flüssigkeit verwendet
Inventor: NODA KEIJI
IPC: B01D53/14
Filed: 2014-02-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Nachbehandlungsvorrichtung (1) zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor (E) umfassend:Gas-Flüssigkeitskontaktmittel (2), das an der Abgasleitung (EX) eines Verbrennungsmotors (E) montiert ist, in dem eine adsorbierende Flüssigkeit mit bestimmten Gasbestandteilen in Kontakt kommt, wobei die adsorbierende Flüssigkeit in der Lage ist, bestimmte Gasbestandteile, die im Abgas enthalten sind, das vom Verbrennungsmotor (E) ausgestoßen wird, zu adsorbieren; undeine Zufuhrvorrichtung der adsorbierenden Flüssigkeit (3), welche die adsorbierende Flüssigkeit dem Gas-Flüssigkeitskontaktmittel (2) zuführt,wobei das Gas-Flüssigkeitskontaktmittel (2) einen porösen Grundkörper ein zylindrisches Gehäuses (H) und ein Abgaseinbringungsmittel (4) umfasst, wobei der poröse Grundkörper in dem zylindrischen Gehäuse (H) untergebracht ist, Gas-Flüssigkeitskontaktdurchgänge (22) in dem porösen Grundkörper ausgebildet sind, die Zufuhrvorrichtung der adsorbierenden Flüssigkeit (3) mit einem Endteil des zylindrischen Gehäuses (H) verbunden ist, um einer Endoberfläche des porösen Grundkörpers gegenüberzuliegen, das Abgaseinbringungsmittel (4) das Abgas einem Endteil des porösen Grundkörpers im zylindrischen Gehäuse (H) zuführt, unddas Abgaseinbringungsmittel (4) einen Abgaseinbringungsbereich (41) und einen Öffnungsbereich (43, 46) umfasst, der Abgaseinbringungsbereich (41) eine Kammer umfasst, die zwischen einer Endoberfläche des porösen Grundkörpers und einem Zufuhrbereich der adsorbierenden Flüssigkeit (32) der Zufuhrvorrichtung der adsorbierenden Flüssigkeit (3) ausgebildet ist, und der Öffnungsbereich (43, 46) in einer Unterteilungsplatte (42, 44) ausgebildet ist, so dass das Abgas und die adsorbierende Flüssigkeit den Öffnungsbereich (43) durchlaufen,wobei das Abgaseinbringungsmittel (4) eine Doppelzylinderstruktur aufweist, die einen Innenzylinder (44) und einen Außenzylinder (45) umfasst, undder Abgaseinbringungsbereich (41) im Innenzylinder (44) ausgebildet ist, und eine ringförmige Kammer (47), die mit der Abgasleitung (EX) in Verbindung steht, zwischen dem Innenzylinder (44) und dem Außenzylinder (45) ausgebildet ist, der Öffnungsbereich (46) an einer Innenzylinderwand ausgebildet ist, die als die Unterteilungsplatte (42) dient, und das Abgas von einer äußeren peripheren Seite des Innenzylinders (44) eingebracht wird.