baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10065744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems für die Ermittlung von Planungsdaten für die Personal- und/oder Resourcenplanung eines Call Centers
Inventor: KRENN ANDREAS
IPC: H04M3/523
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Systems für
die Ermittlung von Planungsdaten für die Personal- und/oder Ressourcenplanung
eines Call Centers mit mindestens einer Recheneinheit (4) für die Ermittlung
der Planungsdaten und einer Automatic Call Distribution Einheit (1)
zur Erfassung von Zustandsdaten des Call Centers,  dadurch gekennzeichnet,  daß in der
Recheneinheit (4) die Daten einer Speichereinheit (5) mittels eines
neuronalen Netzes mit Zustandsdaten der Automatic Call Distribution
Einheit (1) verknüpft
und angepaßt
werden und in der Recheneinheit (4) auf Grundlage der Daten der
Speichereinheit (5) mittels des neuronalen Netzes Planungsdaten
ermittelt werden, wobei  die Anpassung der Daten anhand eines
Vergleichs der Zustandsdaten mit früher ermittelten Planungsdaten
erfolgt.
Patent DE-10084574-B4 (DE)
Title: Luftaufprallaufbau, Luftaufprallverfahren und Papiermaschine oder Kartonmaschine
Inventor: AHONEN PASI
IPC: B65H23/24
Filed: 2000-05-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Luftaufprallaufbau
zum Ausgleichen der Rollneigung einer Papierbahn oder Kartonbahn,
die behandelt wird, wobei der Luftaufprallaufbau (20; 20a, 20b)
in Verbindung mit einem Papierherstellprozess oder Kartonherstellprozess
oder mit einem zugehörigen
Finishingprozess angeordnet ist und sich im wesentlichen über die
gesamte Breite der Bahn (10) erstreckt, die in dessen Nähe läuft und
eine kontaktfreie Bahnbehandlungszone ausbildet, wobei bei dem Papierherstellprozess,
Kartonherstellprozess und/oder Finishingprozess die Bahn in zumindest einer
Trocknereinheit (3, 5, 7) getrocknet wird, die eine oder mehrere
nach unten offene Einzelsiebzuggruppen aufweist, und wobei bei dem
Papierherstellprozess, Kartonherstellprozess und/oder Finishingprozess
wahlweise in der Trocknereinheit und/oder nach dieser die Bahn einem Vorgang
oder Vorgängen
unterworfen wird, der oder die aus einer Gruppe ausgewählt ist/sind,
die ein Aufrollen, ein Kalendrieren (4), ein Zwischenkalendrieren,
ein Beschichten (6), und ein zusätzliches
Trocknen (5, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der in der
Bahnbehandlungszone mittels des Luftaufprallaufbaus (20; 20a, 20b)
und zu der Bahn (10) gerichtete Luftaufprall...
Patent DE-10104194-B4 (DE)
Title: X-By-Wire-System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBOTZ HORST
IPC: B60T13/74
Filed: 2001-01-31
Granted: 2005-05-04
Abstract: X-By-Wire-System
zum Steuern des Bremsens und Lenkens in einem Kraftfahrzeug mit
einer Hauptsteuereinheit (14, 114), einem Bremssystem, das eine
elektrisch bedienbare Bremse (16, 116) für jedes Rad des Fahrzeuges,
eine Bremsensteuereinheit (38, 138) für jede elektrisch bedienbare
Bremse und eine Handbremse (20, 120) umfaßt, einem Lenksystem, das eine
elektrisch bedienbare Lenkeinrichtung (24, 124) umfaßt, die
die Vorderräder
des Fahrzeuges verbindet, einem Kommunikationsmittel (26, 148, 150,
152) für
die Hauptsteuereinheit, um Betätigungssignale
zum Bremssystem zu schicken und um Betätigungssignale zum Lenksystem
zu schicken, einem Überwachungsmittel
(28, 148, 150, 152), das Sensoren umfaßt, die dem Bremssystem und
dem Lenksystem zugeordnet sind, um vorbestimmte Parameter zu erfassen
und der Hauptsteuereinheit (14, 114) Signale der vorbestimmten Parameter
zu liefern, wobei die Hauptsteuereinheit (14, 114) das Bremssystem
und das Lenksystem entweder unabhängig oder gemeinsam in Abhängigkeit
von den Signalen von dem Überwachungsmittel
(28, 148, 150, 152) betatigt, wobei die Handbremse (20, 120) mit
der Bremsensteuereinheit...
Patent DE-10106478-B4 (DE)
Title: Magnetische Längenmessvorrichtung
Inventor: STEINICH KLAUS-MANFRED
IPC: G01D5/245
Filed: 2001-02-13
Granted: 2004-03-11
Abstract: Längenmeßvorrichtung mit  – einem Maßstab (1), der in Meßrichtung (10) abwechselnd codiert ist,  – einer Sensoreinheit (2), die in Meßrichtung (10) relativ zum Maßstab (1) bewegbar ist und im Sensorkopf wenigstens einen Sensor (2a) zum berührungslosen Detektieren der magnetisch modulierten Signale des Maßstabes (1) umfaßt sowie eine Elektronik (9), die auf wenigstens einer Platine (13a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf der Sensoreinheit (2) ein Gehäuse (51) mit einem Gehäusekorpus (51a) umfaßt, und der Gehäusekorpus (51a) aus einem Korpusprofil (60) mit gleich bleibendem Querschnitt in der Richtung quer, insbesondere lotrecht, zur Ebene des Maßstabes (1) über seine gesamte Höhe besteht.
Patent DE-10108332-B4 (DE)
Title: Drahtzuführung
Inventor: MUENSTER BRUNO
IPC: B65H57/02
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Führen,
und Richten von Draht (2), mit einem Umlenkbereich (10), in dem
der Draht (2) im Wesentlichen auf einem Kreisbogen geführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass im Umlenkbereich (10) wenigstens auf
einer Seite der Drahtführung
radial sternförmige
Taschen (11) vorgesehen sind.
Patent DE-10109852-B4 (DE)
Title: Kautschukmasse und vulkanisierte Kautschukmasse
Inventor: NAKANO SADAYUKI
IPC: C08K5/37
Filed: 2001-03-01
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kautschukmasse, die die folgenden Komponenten (A) bis (C) und (D-1) bis (D-3) umfasst und keine zinkhaltigen Verbindungen enthält: (A): einen Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuk und/oder Copolymerkautschuk aus Ethylen, α-Olefin und nicht konjugiertem Dien, (B): Magnesiumoxid, (C): Ruß, (D-1): Pentaerythrit-tetrakis-(β-laurylthiopropionat), (D-2): 3,9-Bis[2-[3-(3-t-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propionyloxy]-1,1-dimethylethyl]-2,4,8,10-tetraoxaspiro[5.5]undecan, (D-3): 3-N-Salicyloyl)amino-,2,4-triazol.
Patent DE-10125760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Kollisionen gegenläufiger Ionenbündel
Inventor: BAKAL SEMEN
IPC: G21B1/00
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Kollisionen in gegenläufigen Ionenbündeln, mit
einem Reaktor (1), Beschleunigern (2), Ionenbündelinjektoren (3), Magnetfeldspulen
(4), einem Vakuumsystem (5), einem Kessel mit Wärmeträger (6), Lasern (7), Plasmainjektoren
(8), Anoden (9) und symmetrisch angeordneten Ionenableitungsröhren (13),
dadurch gekennzeichnet, dass die Ionenableitungsröhren (13)
jeweils aus zwei bogenförmigen
Teilen bestehen, die an dem einen Ende mittels koaxialer Röhren (12)
mit dem Reaktor (1) und am anderen Ende durch einen geradlinigen
Abschnitt miteinander verbunden sind, an den geradlinigen Abschnitten
der Ionenableitungsröhren (13)
Magnetspulen (15) und in den bogenförmigen Teilen der Ionenableitungsröhren (13)
dielektrische Scheiben (16) angeordnet sind, die Vorrichtung mit
einem Generator (17) ausgestattet ist, die Beschleuniger (2) mit
den Ionenbündelinjektoren
(3), den Plasmainjektoren (8), den Anoden (9) und den Magnetfeldspulen
(4) sowie die Laser (7) im Abstand 2 R parallel zur Achse des Reaktors
(1) und koaxial mit den geradlinigen Abschnitten der Ionenableitungsröhren (13)
angeordnet sind und auf der Achse der...
Patent DE-10132547-B4 (DE)
Title: Abdeckplatte für das Verdeckgestänge eines Cabrios
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-07-09
Granted: 2005-03-24
Abstract: Abdeckplatte
für eine
Durchtrittsöffnung
eines Verdeckgestänges
eines versenkbaren Verdecks eines Cabriolets, wobei die Abdeckplatte
die im oberen Seitenbereich der Fahrzeugkarosserie angeordnete Durchtrittsöffnung in
Abhängigkeit
von der Stellung des Verdecks freigibt oder verschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abdeckplatte (13) mittels einer Lagereinrichtung (16, 17; 24, 27;
29) in einer im wesentlichen horizontalen Ebene zwischen ihrer Schließstellung
bei geöffnetem Verdeck
und ihrer rückwärtigen Ablagestellung
bei geschlossenem Verdeck verstellbar ist, in der sie in einer einwärts zur
Fahrzeuglängsmittellinie
und heckseitig unter einer Verdeckabdeckung (5) verlagerten Stellung
angeordnet ist.
Patent DE-10135194-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung und/oder Simulation von nichtlinearen Systemelementen
Inventor: BROSS MARCO
IPC: G05B17/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Modellierung und/oder Simulation von nichtlinearen Systemelementen,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt zu einem definierten
Zeitpunkt (t k  ,t k+1 ...)
aus zu diesem Zeitpunkt bekannten Zuständen (P 0 ,
p = 0, A1, A2, px k ) auf den aktuellen Betriebspunkt
(B1: Δp1,
g1; B2: Δp2,
q2) der Systemelemente (BL1, BL2) geschlossen wird, dass in einem
zweiten Schritt die nichtlineare Kennlinie der Systemelemente durch
eine Tangente im aktuellen Betriebspunkt linearisiert wird, dass
in einem dritten Schritt für
den aktuellen Betriebspunkt die gesuchten Größen (Δp1, g1, Δp2, q2) durch Lösung eines
linearen Gleichungssystems (1), 2), 3), 4)) berechnet werden und
dass in einem vierten Schritt durch iterative Integration für dynamische
Systemelemente die neuen bekannten Zustände (px k+1 )
für den
nächsten
definierten Zeitpunkt (t k+1 , t k+2 ...)
ermittelt werden.
Patent DE-10144048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Deckgläsern für Objektträger
Inventor: LANG ANTON
IPC: G01N1/28
Filed: 2001-09-07
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Handhaben von Deckgläsern (20) für Objektträger (9), wobei die Vorrichtung (1) einen Basisblock (3), einen Transportarm (8), an dem der Basisblock (3) befestigt ist, und mindestens zwei im Basisblock (3) vorgesehene Aufnahmemittel (4 und 5), wobei jedes Aufnahmemittel (4 und 5) ein mit dem Deckglas (2) in Kontakt tretendes Ende (4a und 5a) aufweist, aufweist, wobei der am Transportarm (8) vorgesehne Basisblock (3) derart ausgebildet ist, dass mit seiner Hilfe sowohl jeweils ein einzelnes Deckglas (2) aus einem Magazin (24) entnehmbar als auch das entnommene Deckglas (2) auf einen Objektträger (9) ablegbar ist, wobei der Basisblock (3) eine stetig, gleichmäßig gekrümmte Fläche (3b) aufweist, über die die Enden (4a und 5a) der Aufnahmemittel (4 und 5) hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Enden der schräg angeordneten Aufnahmemittel (4 und 5) von einer gedachten Mittelachse (3a) des Basisblocks (3) wegweist, dass Mittel (4b und 5b) zur Reduktion...
Patent DE-10200969-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer der Kupplungsbetätigungseinrichtung zugeordneten Hilfskrafteinspeisevorrichtung
Inventor: WITTBERGER GERHARD
IPC: B60K23/02
Filed: 2002-01-12
Granted: 2010-10-28
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Kupplung zwischen Antriebsmotor und Getriebe und mit einer Kupplungsbetätigungseinrichtung mit einem Kupplungspedal, bei dessen Betätigung die in einen Geberzylinder eingeleitete Kraft hydraulisch auf einen über eine Hebelage an einer Kupplungsdruckplatte angelenkten Nehmerzylinder übertragen wird, und mit einer der Kupplungsbetätigungseinrichtung zugeordneten Hilfskrafteinspeisevorrichtung (11), mit der bei Betätigung des Kupplungspedals (1) – ausgelöst hierdurch – Druckluft in eine pneumatische Druckkammer (12) im Geberzylinder (3) zur pneumatischen Unterstützung der Betätigung von dessen Kolben (2) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine automatisierte Betätigung der Kupplung ohne vorherige Betätigung des Kupplungspedals (1) möglich ist, die Hilfskrafteinspeisevorrichtung (11) um einen Schaltzweig (17) erweitert ist, dergestalt, dass wahlweise entweder bei Betätigung eines Getriebeschalthebels (18) – ausgelöst hierdurch – oder durch Betätigung des Kupplungspedals (1) – ausgelöst hierdurch – Druckluft in die pneumatische Druckkammer (12) des Geberzylinders (3) zur Unterstützung der Kupplungsbetätigung eingeleitet wird.
Patent DE-10204427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation dynamischer Fehlersignale eines Chopped-Hall-Sensors
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01D5/14
Filed: 2002-02-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Kompensation dynamischer Fehlersignale eines Chopped-Hall-Sensors
(10; 50), der mindestens ein Hall-Sensorelement (12; 52, 54) aufweist,
das eine Vielzahl von Anschlusspaaren (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26,
28; 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68, 70) zum Einprägen eines Erregungs-Stromes (I) durch
das Hall-Sensorelement (12; 52, 54) und zum Abgreifen einer Hall-Spannung
(Vhall1, Vhall2; VHP1, VHN1, VHP2, VHN2) umfasst, wobei die Anschlusspaare
(14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) zum Einprägen des Erregungs-Stromes (I) und zum
Abgreifen der Hall-Spannung (Vhall1, Vhall2; VHP1, VHN1, VHP2, VHN2)
in einer ersten und/oder zweiten Drehrichtung (30, 32; 72, 74) umgeschaltet
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Anschlusspaaren
(14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28; 60, 62) beim Umschalten in der
ersten Drehrichtung (30; 72) abgegriffenen Hall-Spannungen (Vhall1;
VHP1, VHN1) mit den an den Anschlusspaaren (14, 16, 18, 20, 22,
24, 26, 28; 68, 70) beim Umschalten in der zweiten...
Patent DE-10206897-B4 (DE)
Title: Bildwiedergabeeinrichtung
Inventor: KAWAKITA MITSURU
IPC: H04N5/85
Filed: 2002-02-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Bildwiedergabeeinrichtung,
welche die Funktion eines Bildschirmschoners hat, und ein Bild auf der
Grundlage der Bilddaten wiedergibt, die von einem Speichermedium
ausgelesen werden, oder jener Bilddaten, die in einem Videosignal
enthalten sind,  wobei die Bildwiedergabeeinrichtung aufweist:  einen
ersten Halbbildspeicher (410), der Bilddaten entsprechend mehreren
Bildern speichern kann;  einen zweiten Halbbildspeicher (420),
der vorher Bilddaten eines Öffnungsbildes
speichert;  eine Eingabeeinheit (310) zum selektiven Eingeben
eines Bildschirmschonerbildes aus wiedergegebenen Bildern; und  eine
Bildschirmschoner-Steuereinheit (111), welche die Bilddaten des
betreffenden Bildes in dem ersten Halbbildspeicher immer dann speichert,
wenn das Bildschirmschonerbild selektiv über die Eingabeeinheit eingegeben wird,
wobei  die Bildschirmschoner-Steuereinheit (111) so ausgebildet ist,
dass dann, wenn ein einzelnes Bildschirmschonerbild selektiv über die
Eingabeeinheit (310) eingegeben wird, beim Starten des Bildschirmschoners
die, Bilddaten, die in dem ersten Halbbildspeicher (410) gespeichert
sind, und jene, die in dem zweiten Halbbildspeicher (420) gespeichert
sind, wiedergegeben werden, und Bilder beider Bilddaten abwechselnd...
Patent DE-10212729-B4 (DE)
Title: Polyethylenschäume mit geringer dynamischer Steifigkeit
Inventor: RETSCH WOLFGANG
IPC: E04F15/20
Filed: 2002-03-22
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Schalldämmung von PE-Schaum in der Anwendung als Trittschalldämmung zwischen Estrich und Massivdecke als bahnförmiger oder plattenförmiger Leichtschaum mit einem Raumgewicht kleiner 50 kg pro Kubikmeter, wobei der Anteil der tragenden Zellen im Zellgerüst verringert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Verringerung durch teilweise Perforierung und/oder durch Schlitzung erfolgt.
Patent DE-10220880-B4 (DE)
Title: Keyboardvorrichtung für ein elektronisches Musikinstrument
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10C3/12
Filed: 2002-05-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Keyboardvorrichtung
(1) für
ein elektronisches Musikinstrument, gekennzeichnet durch:  eine
Vielzahl an Tasten (3, 3a, 3b),  ein Chassis (2a, 2b) zum Abstützen der
Vielzahl an Tasten (3, 3a, 3b),  ein an dem Chassis (2a, 2b)
befestigtes Substrat (6) zum Detektieren von Informationen, die
durch Drücken
der Vielzahl an Tasten (3, 3a, 3b) generiert sind, wobei das Substrat
(6) wenigstens eine Eingriffsöffnung
(6a) aufweist,  einen zwischen das Substrat (6) und das Chassis
(2a, 2b) eingesetzten Abstandshalter (8), der wenigstens eine Lasche
(8d) zum Verhindern seiner Drehbewegung relativ zum Substrat (6)
aufweist, derart, dass der Abstandshalter (8) an dem Substrat (6)
so befestigbar ist, dass die Lasche (8d) in Eingriff mit der Eingriffsöffnung (6a)
tritt, wobei die Lasche (8d) elastisch ist, und in die Eingriffsöffnung (6a) des
Substrates (6) durch Einschnappen eingepasst ist, und  eine
erste, in den Abstandshalter (8) durch das Chassis (2a, 2b) eingeschraubte
Schraube...
Patent DE-10224807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ergänzen und Erfassen verbrauchter Energie bei einem Fahrzeug
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: B60L11/18
Filed: 2002-06-05
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Ergänzen und Erfassen verbrauchter Energie bei einem Fahrzeug, welches eine Aufnahme für einen ersten Energiespeicher aufweist, wobei ein erster Energiespeicher aus dem Fahrzeug entnommen wird und ein zweiter Energiespeicher mit einem vorgebbaren Füllstand in das Fahrzeug eingesetzt wird, wobeia) die Differenz der Energiemenge zwischen dem ersten und zweiten Energiespeicher (20) ermittelt wird, und der erste Energiespeicher (20) aus dem Fahrzeug (35) entnommen wird,b) ein die Differenz anzeigender Wert zu einer Datenerfassungseinrichtung übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dassc) nach dem Austausch des Energiespeichers (20) eine Energieentnahme aus dem zweiten Energiespeicher (20) durch einen nicht geschlossenen Kontakt verhindert wird und/oder ein im Fahrzeug angeordneter Teil einer Wegfahrsperre (22) ein Wegfahren des Fahrzeugs (35) verhindert undd) durch ein Signal die Energieentnahme und/oder der im Fahrzeug angeordnete Teil der Wegfahrsperre (22) freigegeben wird.
Patent DE-10227402-B4 (DE)
Title: Schaltwippen-Einheit eines elektrischen Schaltgerätes
Inventor: WHEELER DAVID A P
IPC: H01H23/24
Filed: 2002-06-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Schaltwippen-Einheit
eines elektrischen Schaltgerätes,
gebildet aus mindestens zwei Schaltwippen (1, 2) für die unabhängige Betätigung von
mindestens zwei beweglichen Kontaktstücken, wobei an den nach außen weisenden
Seiten der beiden außen
befindlichen Schaltwippen (1, 2) koaxiale Schwenkzapfen (3, 6) angeformt
sind, welche mit entsprechenden, als Führungen dienenden Einformungen
bzw. Ausnehmungen an Aufnahmen (10, 11) des Gehäuses des Schaltgerätes zusammenarbeiten
und hiermit die Schwenklagerung der Schaltwippen bilden und wobei
an den einander gegenüberliegenden
Seiten der Schaltwippen (1, 2) ebenfalls ein Schwenkzapfen (4) und
eine hiermit zusammenarbeitende Ausnehmung (5) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Basis der Schwenkzapfen (3,
4, 6) und der Ausnehmung (5) hülsenförmige Ansätze (13,
14, 15, 16) vorgesehen sind, derart dass bei Betätigung einer der beiden Schaltwippen
(1, 2) die beiden hülsenförmigen Ansätze (13,
14) direkt aneinander gleiten, womit eine Gleitzone definierter Fläche und
damit definierter Reibung für
die Relativbewegungen zwischen den Schaltwippen (1, 2) sowie zwischen Schaltwippen...
Patent DE-10233985-B4 (DE)
Title: Klammerschraube
Inventor: ARNHOLD KARL
IPC: F16L23/036
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Klammerschraube
zur Verbindung von Kolonnenbauteilen aus Email  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) die Klammer in den Flansch eines Kolonneteils eingehängt wird
und  b) diese Klammer mittels einer Befestigungsschraube mit einem
anderen Kolonnenbauteil verbunden wird, das ein dafür vorgesehenes
Gewinde besitzt und  c) der Flansch an den Kolonneteilen angebracht
ist, die die Einbauten aufnehmen und die Gewindebohrungen in den Kolonnebauteilen
angebracht sind, die die Einbauten tragen.
Patent DE-10238077-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Normalmesseinrichtung
Inventor: ACHTERFELD KLAUS
IPC: G01L3/00
Filed: 2002-08-21
Granted: 2013-01-24
Abstract: Drehmoment-Normalmesseinrichtung mit einem Maschinenrahmen, in dem eine erste, messseitige Spanneinrichtung und eine zweite, belastungsseitige Spanneinrichtung gelagert sind, zwischen denen ein Prüfling aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, messseitige Spanneinrichtung (9) einen mit einem Spannflansch (10) für den Prüfling (7) versehenen Hebel (11, 11') aufweist, von dem mindestens ein erster Arm (12) über ein dehnungskontrolliertes Federgelenk (14) und einen Zug-Druck-Kraftaufnehmer (15) mit im wesentlichen tangentialer Wirkrichtung spielfrei mit dem Maschinenrahmen (1) verbunden ist, dass ein zweiter Arm (13) des Hebels (11, 11') über ein dehnungskontrolliertes Federgelenk (16) spielfrei mit dem Maschinenrahmen (1) verbunden ist, und dass die Federgelenke (14, 16) beiderseits Dehnungsmessstreifen tragen, die mit einer Auswerteschaltung verbunden sind.
Patent DE-10246405-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-10-04
Granted: 2012-02-02
Abstract: Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, wobei dieses Steuerungssystem folgendes aufweist: eine Einrichtung (81, 82 S102, S103) zum Ermitteln einer Verbrennungsmotorlast; Vorrichtung (14) zur variablen Einlassventilzeitabstimmung zum Verringern eines tatsächlichen Verdichtungsverhältnisses von einem theoretischen Verdichtungsverhältnis, wenn die Verbrennungsmotorlast höher als ein vorbestimmtes Niveau ist; und einen Turbolader (60) zum Erhöhen einer Menge einer Einlassluft, die in eine Brennkammer des Verbrennungsmotors eingeführt wird, wenn das tatsächliche Verdichtungsverhältnis durch die Vorrichtung (14) zur variablen Einlassventilzeitabstimmung verringert ist, wobei die Einrichtung (81, 82 S102, S103) zum Ermitteln der Verbrennungsmotorlast eine Einrichtung (82) zum Erfassen einer Betätigungsposition eines Beschleunigerpedals aufweist und ermittelt, ob die Verbrennungsmotorlast sich in einem niedrigen Verbrennungsmotorlastbereich, einem mittleren Verbrennungsmotorlastbereich oder einem hohen Verbrennungsmotorlastbereich entsprechend einem Bereich höher als das vorbestimmte Niveau befindet, wobei eine Schließzeitabstimmung eines Einlassventils des Verbrennungsmotors durch Steuern der Vorrichtung (14) zur variablen Einlassventilzeitabstimmung verzögert wird, und wobei durch Steuern des Turboladers (60) ein Verstärkungsdruck erhöht wird, wobei der erhöhte Verstärkungsdruck höher als derjenige ist, der gesetzt wurde, bevor das tatsächliche Verdichtungsverhältnis verringert wurde, und...
Patent DE-10249577-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: HANISCH WOLFGANG
IPC: B01D53/02
Filed: 2002-10-24
Granted: 2011-09-01
Abstract: Filterelement mit einer Adsorptions-Filterlage (14) mit einer Trägerlage (18) und auf dieser fixierten Sorptionsmittel-Partikeln (22) und mit mindestens einer Staubfilterlage (16), wobei die Lagen (16 und 18) gemeinsam einen zick-zack-förmig gefalteten Filterpack (12) mit zwei voneinander entfernten Endfalten (28) bilden, die jeweils derartig abgedichtet sind, daß die Sorptionsmittel-Partikel (22) im Filterpack (12) unverlierbar vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden gegenüberliegenden Längsseiten des Filterpacks (12) jeweils ein streifenförmiges Rahmenelement (24) und an den beiden voneinander entfernten Stirnseiten des Filterpacks (12) jeweils ein streifenförmiges Stirnelement (26) befestigt ist, wobei die jeweilige Endfalte (28) derartig bearbeitet ist, daß die mindestens eine Staubfilterlage (16) relativ zur Adsorptionsfilterlage (14) verkürzt ist, daß das jeweilige streifenförmige Stirnelement (26) mit der Trägerlage (18) der Adsorptions-Filterlage (14) der zugehörigen Endfalte (28) dicht und fest verbunden ist, und daß eine Kleberraupe (34) zwischen dem Stirnelement (26) und/oder der Trägerlage (18) der Adsorptions-Filterlage (14) und der mindestens einen...
Patent DE-10258735-B4 (DE)
Title: Durchflussmengen-Steuerungsventil
Inventor: KAWASAKI SHINICHI
IPC: F16K15/18
Filed: 2002-12-16
Granted: 2008-11-20
Abstract: Durchflussmengen-Steuerungsventil, umfassend:  ein
Gehäuse
(1), das intern mindestens einen ersten Fluiddurchlass (2) und einen
zweiten Fluiddurchlass (3) aufweist;  einen Ventilsitz (4),
der innerhalb des Gehäuses
(1) vorgesehen ist;  eine Ventilscheibe (9), die mit dem Ventilsitz
(4) in Eingriff bringbar und davon lösbar vorgesehen ist;  einen
Ventilstößel (8),
der die Ventilscheibe (9) hält;  eine
Ventilfeder (12), die den Ventilstößel in einer Richtung, entlang
derer die Ventilscheibe (9) mit dem Ventilsitz (4) in Eingriff kommt
vorspannt;  eine Antriebseinrichtung (13), die den Ventilstößel (8)
in einer Richtung bewegt, entlang derer die Ventilscheibe (9) und
der Ventilsitz (4) gegen die Vorspannung der Ventilfeder (12) außer Eingriff
kommen;  einen ersten Federhalter (11), der auf dem Ventilstößel (8) befestigt
ist und ein Ende der Ventilfeder (12) hält; und  einen zweiten
Federhalter (20), der innerhalb des Gehäuses (1) befestigt ist und
das andere Ende der Ventilfeder (12) hält,...