baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000187-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-02-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Getriebeeinrichtung (10), mit einem Planetengetriebe (12), welches aufweist:ein Gehäuse (14);drei in dem Gehäuse (14) aufgenommene Planetenradsätze (16, 18, 20), welche jeweils ein Sonnenrad (22, 28, 34), einen Planetenträger (24, 30, 36) und ein Hohlrad (26, 32, 38) aufweisen;eine Antriebswelle (46), über welche Antriebsdrehmomente (48) in das Planetengetriebe (12) einleitbar sind; undeine Abtriebswelle (58), über welche Abtriebsdrehmomente (62) von dem Planetengetriebe (12) bereitstellbar sind, wobei der Planetenträger (24) eines ersten der Planetenradsätze (16, 18, 20) drehfest mit dem Hohlrad (32) eines zweiten der Planetenradsätze (16, 18, 20) verbunden ist, und wobei die Abtriebswelle (58) drehfest mit dem Planetenträger (30) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbunden ist,wobei die Antriebswelle (46) drehfest mit dem Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (16) verbunden ist,wobei der Planetenträger (30) des zweiten Planetenradsatzes (18) drehfest mit dem Hohlrad (38) des dritten Planetenradsatzes (20) verbunden ist,wobei das Sonnenrad (28) des zweiten Planetenradsatzes (18) drehfest mit dem Planetenträger (36) des dritten Planetenradsatzes (20) verbunden ist,wobei ein erstes Schaltelement (64) vorgesehen ist, mittels welchem das Sonnenrad (28) des zweiten Planetenradsatzes (18) drehfest mit dem Gehäuse (14) verbindbar ist,wobei ein zweites Schaltelement (66) vorgesehen ist, mittels welchem das Hohlrad (26) des ersten Planetenradsatzes (16) drehfest mit dem Gehäuse (14) verbindbar ist,wobei ein drittes Schaltelement (68) vorgesehen ist, mittels welchem das Hohlrad (26) des ersten Planetenradsatzes (16) drehfest mit dem Sonnenrad (34) des dritten Planetenradsatzes (20) verbindbar ist.
Patent DE-102018001574-B4 (DE)
Title: Master-Slave Bussystem und Verfahren zum Betrieb eines Bussystems
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2018-02-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System (1),
 mit einem Master (900),
 mit einem ersten Slave (100),
 mit einem zweiten Slave (200),
 mit einem Bus (40), wobei durch den Bus (40) der Master (900) und der erste Slave (100) und der zweite Slave (200) miteinander verbunden sind, um ein Datenpaket (4) vom Master (900) über den ersten Slave (100) und über den zweiten Slave (200) zurück an den Master (900) zu übertragen,
 bei dem der Master (900) eingerichtet ist, das Datenpaket (4) mit einem Kopf (4.1) und einem Datenbereich (4.2) zu erzeugen und das erzeugte Datenpaket (4) auf den Bus (40) zu senden,
 bei dem der erste Slave (100) eingerichtet ist, seine erste Adresse (A1) und erste Nutzdaten (D1) in ein erstes Segment (10) des Datenbereichs (4.2) des Datenpakets (4) zu schreiben,
 bei dem der zweite Slave (200) eingerichtet ist, seine zweite Adresse (A2) und zweite Nutzdaten (D2) in ein zweites Segment (20) des Datenbereichs (4.2) des Datenpakets (4) zu schreiben,
 bei dem der Master (900) eingerichtet ist, das Datenpaket (4) vom Bus (40) zu empfangen und die ersten Nutzdaten (D1) basierend auf der ersten Adresse (A1) dem ersten Slave (100) zuzuordnen und die zweiten Nutzdaten (D2) basierend auf der zweiten Adresse (A2) dem zweiten Slave (200) zuzuordnen und die zugeordneten ersten Nutzdaten (D1) und zugeordneten zweiten Nutzdaten (D2) weiterzuverarbeiten.
Patent DE-102018105181-B4 (DE)
Title: Kammerkerze mit lösbarer Elektrode
Inventor: SCHILIRÓ LORENZO
IPC: H01T13/56
Filed: 2018-03-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kammerkerze (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend- einen zumindest teilweise elektrisch leitenden Grundkörper (4) mit einem Innenraum (42) zur Festsetzung der Kammerkerze (1) an einer Brennkammer der Brennkraftmaschine, wobei an dem Grundkörper (4) eine Masseelektrode (6) vorgesehen ist, die mit dem Grundkörper (4) in elektrischem Kontakt steht und die in die Brennkammer ragt, wobei die Masseelektrode (6) als separates Bauteil ausgebildet ist und lösbar an einer Schulter (41) des Grundkörpers (4) festgesetzt ist,- einen in dem Innenraum (42) platzierten Isolator (3) mit einer Mittelelektrode (7), wobei die Mittelelektrode (7) durch den Isolator (3) geführt ist und zusammen mit der Masseelektrode (6) eine Luftfunkstrecke in der Brennkammer bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseelektrode (6) eine erste Anlagefläche (65) und eine zweite Anlagefläche (66) aufweist, wobei die erste Anlagefläche (65) eine Dachfläche und die zweite Anlagefläche (66) eine Bodenfläche der Masseelektrode ausbilden, wobei die erste Anlagefläche (65) zumindest mittelbar an dem Isolator (3) anliegt und die zweite Anlagefläche (66) zumindest mittelbar an dem Grundkörper (4) anliegt und die Masseelektrode (6) somit festgesetzt ist.
Patent DE-102018113371-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für Hängesitze und Hängematten
Inventor: MEILLAN JEAN-CHRISTOPHE
IPC: A45F3/22
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsvorrichtung für Hängesitze und Hängematten.Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen zweiteiligen Grundkörper mit Durchbrechungen zur Aufnahme und Führung eines Aufhängungsseils zu schaffen.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch ein das Aufhängungsseil längenverstellbar aufnehmendes Oberteil und einem beweglich am Oberteil gelagerten Unterteil.
Patent DE-102018122142-B4 (DE)
Title: Klemmaufnahme und Bandtasche
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2018-09-11
Granted: 2021-03-25
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung (100) für eine Bandtasche (1), umfassend ein Klemmelement (120,122) und ein Gegenklemmelement (120,126), die gegeneinander zum Klemmen bewegbar, insbesondere verschraubbar und/oder verspannbar, ausgebildet sind, zum Klemmen zweier zu klemmender Bandvorsprünge, wobei zumindest eines der Klemmelemente (120, 122, 126) einen Konturbereich (125), insbesondere einen profilierten und/oder geriffelten Konturbereich (125), aufweist, der insbesondere zu der Kontur der zu klemmenden Bandvorsprünge korrespondiert. Weiter betrifft der Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Bandaufnahme, eine Klemmaufnahme sowie eine Bandtasche hierzu.
Patent DE-102018124595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Position und Lage eines Endeffektors eines Roboters
Inventor: GOLLER HEIKO
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-10-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Position und Lage eines Endeffektors (12) eines Roboters (14), der einen Roboterarm (22) mit einer Vielzahl von Bewegungsachsen (24, 26, 28, 30, 32, 34) aufweist, die über eine Vielzahl von Gelenkverbindungen (36, 38, 40, 42, 44, 46) miteinander gekoppelt sind, wobei an einem ersten Ende des Roboterarms (22) der Endeffektor (12) angeordnet ist, wobei ein erster optischer Marker (60) an dem Endeffektor (12) angeordnet ist, wobei ein zweiter optischer Marker (62) beabstandet von dem Endeffektor (12) an einer der Vielzahl von Bewegungsachsen (24, 26, 28, 30, 32, 34) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (10) aufweist:- einen optischen Sensor (16), der dazu eingerichtet ist, Bilddaten des ersten und zweiten optischen Markers (60, 62) zu erfassen;- eine Speichereinheit (18), die dazu eingerichtet ist, ein kinematisches Modell des Roboterarms (22) zu speichern; und- eine Auswerteeinheit (20), die dazu eingerichtet ist, in einem ersten Fall, in dem der erste optische Marker (60) für den optischen Sensor (16) sichtbar ist, eine erste Position des ersten optischen Markers (60) anhand der Bilddaten zu ermitteln und anhand der ersten Position die Position und Lage des Endeffektors (12) zu ermitteln, und in einem zweiten Fall, in dem der erste optische Marker (60) für den optischen Sensor (16) nicht sichtbar ist, jedoch der zweite optische Marker (62) für den optischen Sensor (16) sichtbar ist, eine zweite Position des zweiten optischen Markers (62) anhand der Bilddaten zu ermitteln und die Position und Lage des Endeffektors (12) ausgehend von der zweiten Position anhand des kinematischen Modells zu ermitteln.
Patent DE-102018127619-B4 (DE)
Title: Am Körper tragbares elektronisches Gerät sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: C03C27/00
Filed: 2018-11-06
Granted: 2020-10-15
Abstract: Am Körper tragbares oder in den Körper einbringbares elektronisches Gerät, welches insbesondere als Pulsuhr und/oder Smartwatch und/oder Sonde und/oder Implantat ausgebildet ist, umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei auf der Unterseite zumindest ein Fenster (9) aus Glas und/oder Glaskeramik angeordnet ist, wobei das Fenster (9) aus Glas und/oder Glaskeramik in einem anorganischen Träger (7) eingeschmolzen ist. Das Fenster aus Glas und/oder Glaskeramik ist als Druckeinglasung ausgebildet.
Patent DE-102018206109-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät und Steuergerätesystem
Inventor: HESSE PETER
IPC: G06F13/20
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-01-07
Abstract: Elektrisches Steuergerät (1), aufweisend:- eine erste Schnittstelle (2), über die Daten übertragbar sind,- eine zweite, von der ersten Schnittstelle (2) getrennte Schnittstelle (3), über die Daten übertragbar sind,- eine Steuereinrichtung (4) und- einen Betriebsartenspeicher (5) zum Speichern von Betriebsarteninformation (14), wobei die Steuereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das Steuergerät (1) in Abhängigkeit von der gespeicherten Betriebsarteninformation (14) in einer ersten sicherheitsgerichteten Betriebsart oder in einer zweiten sicherheitsgerichteten Betriebsart zu betreiben,- wobei die Steuereinrichtung (4) in der ersten sicherheitsgerichteten Betriebsart dazu ausgebildet ist,- einen Parametersatz (6) von einem Bewegungssteuergerät (7) über die erste Schnittstelle (2) zu empfangen und zu speichern,- einen von dem Parametersatz abhängigen CRC-Code (8) von einem Sicherheitssteuergerät (9) über die erste Schnittstelle (2) zu empfangen, wobei das Sicherheitssteuergerät (9) von dem elektrischen Steuergerät (1) und dem Bewegungssteuergerät (7) getrennt ausgebildet ist,- zu überprüfen, ob der empfangene CRC-Code (8) mit dem empfangenen Parametersatz (6) korrespondiert, und- den Betrieb des Steuergeräts (1) in Abhängigkeit von dem empfangenen Parametersatz (6) zu steuern, wenn der empfangene CRC-Code (8) mit dem empfangenen Parametersatz (6) korrespondiert.
Patent DE-102018207360-B4 (DE)
Title: Stromschiene, verfahren für deren herstellung und leistungsmodul, welches selbige aufweist
Inventor: WOEHL ROBERT
IPC: H01L23/34
Filed: 2018-05-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Leitende Stromschiene (5), welche zur Verwendung in einem Halbleiterleistungsmodul geeignet ist, welche eine Hauptplatte (51), ein oder mehrere Beine (52), welche sich von der Hauptplatte (51) erstrecken, und ein oder mehrere Füße (53) aufweist, welche an dem freien Ende der Beine (52) ausgebildet sind, wobei eine Kompensationsschicht (55) fest an einer Seite der Hauptplatte (51) befestigt ist und die Kompensationsschicht (55) einen derartigen thermischen Expansionskoeffizienten aufweist, dass die Hauptplatte (51) sich bei einer erhöhten Temperatur biegt.
Patent DE-102019110074-B4 (DE)
Title: Dosiereinheit zur Dosierung von Fluiden, Dosierstation, Dosierspitze für eine Dosiereinheit und Verfahren zur Dosierung eines Fluids
Inventor: SCHNABLER PAUL
IPC: G01F13/00
Filed: 2019-04-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Dosiereinheit (12) zur Dosierung von Fluiden, mit einem Fluidführungsmodul (14) mit einem Fluideingang (16) und einem Fluidausgang (18),einem Magnetventil (20) zur Steuerung oder Regelung eines Fluiddurchflusses durch das Fluidführungsmodul (14), undmit einer Dosierspitze (22), wobei der Fluidausgang (18) des Fluidführungsmoduls (14) zum Fluideingang (24) der Dosierspitze (22) führt und wobei die Dosierspitze (22) eine elastische, selbstschließende Auslassdüse (44) sowie ein Dosierspitzenoberteil (40) und ein Dosierspitzenunterteil (42) umfasst, wobei die Auslassdüse (44) zwischen dem Dosierspitzenoberteil (40) und dem Dosierspitzenunterteil (42) formschlüssig gehalten ist, wobei im Dosierspitzenoberteil (40) ein Fluideingang (24) und im Dosierspitzenunterteil (44) ein Fluidausgang (26) der Dosierspitze (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102019129311-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor mit bauraumsparender Integration eines Drucksensors
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-10-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Hydraulischer Aktor (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktorgehäuse (2), einem zur Erfassung eines Druckes eines Bereichs innerhalb des Aktorgehäuses (2) ausgebildeten, zu einer Außenseite (3) des Aktorgehäuses (2) angeordneten Drucksensor (4), wobei der Drucksensor (4) eine Sensorplatte (5) aufweist und die Sensorplatte (5) auf ihrer dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (8) mit mindestens einem elektronischen Bauteil (9) bestückt ist, sowie mit einer an dem Aktorgehäuse (2) befestigten Platine (11), welche Platine (11) mit dem zumindest einen elektronischen Bauteil (9) elektrisch verbunden ist, wobei der Drucksensor (4) derart relativ zu der Platine (11) angeordnet ist, dass die Sensorplatte (5) zumindest teilweise in einer Erstreckungsebene (12) der Platine (11) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein, zumindest ein Kontaktelement (14) zum elektrischen Koppeln des elektronischen Bauteils (9) mit der Platine (11) aufnehmender, Haltebügel (15) zu einer dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (16b) der Platine (11) angebracht ist.
Patent DE-102020003440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermochemischen Herstellung von Titan
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: C01G23/02
Filed: 2020-06-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur thermochemischen Herstellung von Titan vor. Das Verfahren weist zumindest die Verfahrensschritte auf: Bereitstellen von gasförmigem Titantetrachlorid umfassend: a) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials aufweisend Titandioxid, b) Aufschluss des Ausgangsmaterials in Mineralsäure unter Ausbildung einer Lösung aufweisend gelöstes Titan(IV), c) Fällen eines Alkalimetalltitan(IV)hexachlorids aus der Lösung mit einem Alkalimetallchlorid unter Zufuhr von Chlorwasserstoffsäure oder Chlorwasserstoff, e) Erhitzen des Alkalimetalltitan(IV)hexachlorids unter Ausbildung von festem Alkalimetallchlorid und gasförmigem Titantetrachlorid; Reduktion des gasförmigen Titantetrachlorids zu Titantrichlorid umfassend: f) Bereitstellen eines Reduktionsmittels, g) Reduktion des gasförmigen Titantetrachlorids mit dem Reduktionsmittel unter Abgabe von Chlor zu Titantrichlorid, wobei das Reduktionsmittel unter Aufnahme von Chlor oxidiert wird, h) Rezyklieren des in Verfahrensschritt g) erhaltenen oxidierten Reduktionsmittels durch Reduktion unter Entstehung von Chlorgas und/oder Sauerstoff sowie Bereitstellen des rezyklierten Reduktionsmittels als Reduktionsmittel in Verfahrensschritt f); Disproportionierung des Titantrichlorids zu Titan und Titantetrachlorid umfassend: j) Disproportionieren des Titantrichlorids oder des Titandichlorids zu Titan und Titantetrachlorid, k) Bereitstellen des in Verfahrensschritt j) und optional i) erhaltenen Titantetrachlorids als Titantetrachlorid in Verfahrensschritt g); und Abtrennen des erhaltenen Titans.
Patent DE-102020117462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Absorptionswärmepumpe
Inventor: BANGHERI ANDREAS
IPC: F25B30/04
Filed: 2020-07-02
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Absorptionswärmepumpe in einem zyklischen Kreisprozess, wobei:eine Wärmequelle einen Generator (20) erhitzt um ein Dampfgemisch aus Kältemitteldampf und Lösungsmitteldampf aus einer im Generator beinhalteten Lösung von Kältemittel in Lösungsmittel auszutreiben,das Dampfgemisch dem Generator entnommen und einem Kondensator (30) zugeführt wird, welcher als Wärmetauscher ausgebildet ist und von einem Verbraucherkreislauffluid eines Verbraucherkreislaufs durchströmt wird und mittels Wärmeabgabe an das Verbraucherkreislauffluid das Dampfgemisch abkühlt und dabei teilweise kondensiert um ein Fluid des Kreisprozesses zu erhalten,das Fluid einem Expansionsventil (40) zugeführt wird, welches das Fluid expandiert,das expandierte Fluid einem Verdampfer (50) zugeführt wird zum mindestens teilweisen Verdampfen des expandierten Fluids unter Wärmeaufnahme aus einer Energiequelle,das Fluid einem Absorber (60) zugeführt wird, wo es von einer kältemittelarmen Lösung absorbiert wird, die aus dem Generator (20) abgezogen wird, um eine kältemittelreiche Lösung zu erzeugen,die kältemittelreiche Lösung dem Generator (20) zugeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dassmindestens zeitweise und / oder während einer Startphase der Absorptionswärmepumpe an einer Stelle nach der Entnahme des Dampfgemischs aus dem Generator (20) und vor der Zuführung an den Kondensator (30) die Temperatur T1und der Druck P1des entnommenem Dampfgemischs gemessen und aus diesen Daten das Mischungsverhältnis des Dampfgemischs ermittelt wird,wobei zur Ermittlung des Mischungsverhältnisses des Dampfgemischs eine hinterlegte Tabelle oder Formel verwendet wird, mittels derer Werte für das Mischungsverhältnis als Funktion von Temperatur T1und der Druck P1abgeleitet werden
Patent DE-102020123879-B4 (DE)
Title: Halteclip für ein Glasfaserröhrchen, Befestigungsvorrichtung mit einem Halteclip, Baukasten mit einem Halteclip und Kabelverteilerschrank
Inventor: WARTENBERG FALKO
IPC: F16L3/24
Filed: 2020-09-14
Granted: 2022-05-19
Abstract: Damit ein Halteclip (2) mit einer C-förmigen Halteklammer (13) für ein GF-Röhrchen (100) nicht nur eine Führung des GF-Röhrchens (100) quer zu dessen Längsrichtung (10) bewirkt, sondern auch eine Zugentlastung bezüglich des GF-Röhrchens (100), sind in der Innenumfangsfläche der Halteklammer (13) Zugentlastungselemente (18), insbesondere Haltezähne (18), ausgebildet.
Patent DE-102020127812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Teig
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C11/02
Filed: 2020-10-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines essbaren schalenförmigen rohen Teigprodukts mit einem Boden und einem Rand, dadurch gekennzeichnet, dass eine flache Teigmasse (17), die luftundurchlässig und elastisch verformbar ist, über eine Backform (7) mit mindestens einer der Form des schalenförmigen Teigprodukts entsprechenden Vertiefung (2') mit am Boden (6) befindlichen Luftdurchlässe gelegt wird, wobei die mindestens eine Vertiefung (2') weitgehend von oben luftdicht abgeschlossen wird, anschließend mittels einer Saugpumpe (14) die Teigmasse (17) in die mindestens eine Vertiefung (2') gesaugt wird, bis die Teigmasse (17) die mindestens eine Vertiefung (2') ausfüllt, danach die in der Vertiefung (2') der Backform (7) befindliche Teigmasse (17) von der überschüssige Teigmasse (17) getrennt und entfernt und die Backform (7) zur Weiterverarbeitung in einem Backofen entnommen wird.
Patent DE-102020200329-B4 (DE)
Title: Feldabstandhalter
Inventor: MOSER REINHOLD
IPC: H02G7/12
Filed: 2020-01-13
Granted: 2021-10-07
Abstract: Feldabstandhalter (2) für mehrere Seile (4) einer Freileitung mit einem Träger (6), an dem mehrere Klemmen (8) für jeweils ein Seil (4) befestigt sind, wobei eine jeweilige Klemme (8) einen Klemmarm (10) aufweist, welcher am Träger (6) befestigt ist, wobei ein zwischen dem Klemmarm (10) und dem Träger (6) wirksames elastisches Dämpfungselement (16) angeordnet und der Träger (6) als ein einstückiges Gussbauteil ausgebildet ist, wobei der Träger (6) für einen jeweiligen Klemmarm (10) einen nur einseitig offenen und von einer Wandung (12) begrenzten Aufnahmeraum (14) aufweist, in dem das Dämpfungselement (16) zumindest passgenau einliegt.
Patent DE-102021109792-B4 (DE)
Title: Fahrschiene und Fahrwerk für Tragrollendiagnosesystem an Förderern
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G43/00
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Tragrollendiagnosesystem an Förderern (1000) umfassend:- zumindest eine Fahrschiene (2), welche als geschlossenes Profil ausgebildet ist,- zumindest einen mehrteiligen Fahrweghalter (1), welcher ausgebildet ist, die Fahrschiene (2) am Bandgerüst des Förderers (1000) anzuordnen, wobei der Fahrweghalter (1) einen Fahrschienensupport (13) umfasst, welcher als geschlossenes Profil ausgebildet ist,- zumindest einen Fixierstab (17), welcher im Inneren des Fahrschienensupport (13) beweglich angeordnet ist, wobei der Fixierstab (17) als geschlossenes Profil ausgebildet ist und derart ausgebildet ist, zumindest an einem Ende die Fahrschiene (2) aufzunehmen.
Patent DE-102022206468-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-06-27
Granted: 2024-01-11
Abstract: Eine Bremssystem für ein Fahrzeug umfasst ein Rad (1) und einen auf dem Rad (1) montierten Reifen (2). Das Rad (1) weist eine Kammer (3) auf, die zumindest teilweise innerhalb eines durch den Reifen (2) definierten Volumens angeordnet ist, wobei an einer die Kammer (3) begrenzenden Wand (4) eine Reibfläche (5, 5') vorgesehen ist. In der Kammer (3) ist eine Bremsbacke (6) angeordnet, die dafür eingerichtet ist, zum Bremsen gegen die Reibfläche (5) gedrückt zu werden.
Patent DE-112004002851-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Programmierverfahren
Inventor: KURIHARA KAZUHIRO
IPC: G11C16/10
Filed: 2004-05-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:- Wortleitungen (WL);- Bitleitungen (MBLO, MBL1, MBL2, MBL3, MBL4, MBL5);- nichtflüchtigen Speicherzellen, die mit den Wortleitungen (WL) und den Bitleitungen (MBLO, MBL1, MBL2, MBL3, MBL4, MBL5) verbunden sind, wobei für jede der Wortleitungen Seiten definiert sind und jede Seite eine bestimmte Anzahl von nichtflüchtigen Speicherzellen aufweist; und- einer Wähl- und Schreibschaltung (7), mit der nicht benachbarte Seiten wählbar und Speicherzellen der wählbaren Seiten gleichzeitig programmierbar sind, ferner mit- einer Programmierpegelvergleichmäßigungsschaltung (25), die Blindprogrammierstrom erzeugt, welcher gleich dem Programmierstrom für die Anzahl der Speicherzellen ist, die gleichzeitig programmiert werden und in die die Daten „0“ nicht geschrieben werden.
Patent DE-112005001387-B4 (DE)
Title: Anwendung einer vom waferemissionsvermögen unabhängigen aktiven wafertemperaturregeleinrichtung, verfahren, vorrichtung und maschinenlesbares medium
Inventor: HWANG JACK
IPC: C23C16/458
Filed: 2005-06-27
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren mit: Auswählen eines Randträgers (120) aus einer Vielzahl von Randträgern mit mehreren verschiedenen Emissionsvermögen zur Verwendung in einem Waferbearbeitungsgerät, wobei das Auswählen ein Abstimmen einer Aufheizgeschwindigkeit des ausgewählten Randträgers (120) mit einer Aufheizgeschwindigkeit eines Wafers mit einer Vielzahl darauf ausgebildeten Vorrichtungen oder Teilen von Vorrichtungen umfasst; dann Kühlen eines auf dem Randträger (120) aufliegenden Randes eines Bearbeitungswafers bei einem ersten Aufheizen des Bearbeitungswafers; dann Bearbeiten oder Ausbilden einer Vielzahl von Vorrichtungen oder Teilen von Vorrichtungen auf dem Bearbeitungswafer; und dann Aufheizen des Bearbeitungswafers mit der Vielzahl von Vorrichtungen oder Teilen der Vorrichtungen bei einem zweiten Aufheizen.
Patent DE-112005003695-B4 (DE)
Title: Fehlerverteilung zum Stromsparen bei Anzeige-Bildspeichern
Inventor: LIANG LUHONG
IPC: G06T1/60
Filed: 2005-09-29
Granted: 2012-07-26
Abstract: Es werden hier Verfahren und Vorrichtungen für die Fehlerverteilung zum Stromsparen bei Anzeige-Bildspeichern beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform werden Pixel einer Farbebene von Bilddaten bei einem Zustand mit normalem Stromverbrauch in einem ersten Segment und einem zweiten Segment eines Bildspeichers gespeichert. Bei einem Zustand mit geringem Stromverbrauch wird eine Fehlerverteilung an den Pixeln durchgeführt, um eine Farbtiefe der Pixel zu reduzieren. Danach wird bei dem Zustand mit geringem Stromverbrauch zumindest ein Teil der Pixel mit reduzierter Farbtiefe in dem ersten Segment des Bildspeichers gespeichert, ohne auf das zweite Segment des Bildspeichers zuzugreifen. Es werden auch andere Verfahren und Vorrichtungen beschrieben.