baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007406-U1 (DE)
Title: Funktions-, fertigungs- und montageoptimiert gestaltetes Aluminiumprofilsystem
IPC: F16S3/02
Filed: 2007-05-21
Abstract: Funktions-,
fertigungs- und montageoptimiert gestaltetes Aluminiumprofilsystem,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Längsprofilkammern (1) eine Einheit
bilden, wobei diese mindestens zwei rechtwinklig zueinanderstehende
Profilkammerwände
(2) besitzen und zwei nebeneinanderliegende gleichgroße Längsprofilkammern
(1.1) durch eine Längsgewinderille
(3) beabstandet sind und zwischen den beiden Längsprofikammern (1.1) und einer
Längsprofilkammer
(1.2) mindestens eine Gewinderille (4) angeordnet ist, die mit einem
Nutprofil (5) korrespondiert, welches am Außenrand des Profilsystems liegt.
Patent DE-202007007504-U1 (DE)
Title: Staudrucksonde
IPC: G01F1/46
Filed: 2007-05-24
Abstract: Staudrucksonde
dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Fluid in Berührung
kommende Material der Sonde aus Keramik besteht.
Patent DE-202007011393-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B5/00
Filed: 2007-08-14
Abstract: Verbindungselement
zum Einsetzen in eine Ausnehmung eines Werkstücks, umfassend  – einen
Boden (1),  – einen
Kragen (2), der an den Boden (1) radial außen anschließt und der
von diesem aus vorzugsweise rechtwinklig in eine Auskragrichtung
vorspringt,  – ein
Mittelteil (3), das vom Boden (1) umrandet ist und das in Auskragrichtung
von dem Boden (1) beabstandet ist,  – wobei der Kragen (2), der
Boden (1) und das Mittelteil (3) einstöckig angelegt sind und  – wobei
dem Mittelteil (3) ein Befestigungsglied (6, 6', 6'', 6''') zugeordnet
ist.
Patent DE-202007012640-U1 (DE)
Title: Reinigungsdüse mit gebremstem Rotorteil
IPC: B05B3/02
Filed: 2007-09-08
Abstract: Mit
einer unter Druck zugeführten Flüssigkeit
betreibbare, rotierende Reinigungsdüse (1) für die Reinigung von Rohren
von Industrieanlagen, umfassend  einen Statorteil (2), welcher
mittels einer Schraubkupplung (20) über einen Druckschlauch mit
einer Flüssigkeitspumpe
verbindbar ist, wobei der Statorteil (2) einen zylindrischen Schaft
(22) aufweist, durch den eine Zuleitung (21) in Längsrichtung
verläuft,
die in eine querende Austrittbohrung (28) mündet, welche mit einer Ringnut
(29) kommuniziert,  und  einen Rotorteil (3), welcher mindestens
eine zur Längsachse
geneigte, eine Rotation bewirkende, radial wirkende Düse (32)
umfasst, wobei der Rotorteil (3) auf den Schaft (22) aufsteckbar
ist und um die Längsachse
rotierbar gelagert ist,  und dass der Rotorteil (3) mit einem
Kopf (4), der gegen eine axiale Verschiebung des Rotorteils (3)
wirkt, in Längsrichtung
form- und/oder kraftschlüssig
mit dem Statorteil (2) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Umdrehungszahl des drehbeweglichen Rotorteils (3) durch
das Zusammenwirken einer,  am Statorteil...
Patent DE-202007013341-U1 (DE)
Title: Blend- und Sichtschutz für Laptops
IPC: H04N5/64
Filed: 2007-09-22
Abstract: Blend.-
und Sichtschutz für
Laptops, dadurch gekennzeichnet, dass als Grundmaterial ein spezieller
Lichtundurchlässiger
Stoff benutzt wird.
Patent DE-202007015385-U1 (DE)
Title: Aufhängung für Plakate
IPC: G09F1/10
Filed: 2007-11-06
Abstract: Aufhängung für Plakate
und ähnliche blattförmige Informationsträger (2)
mit einer längs
des im Verwendungszustand oben verlaufenden Randes (3) des betreffenden
Informationsträgers
verlaufenden Schiene, die in Form eines Rohres (4) ausgebildet ist,
welches einen sich in Längsrichtung
(7) dieses Rohres (4) erstreckenden Schlitz (5) aufweist, durch
den der genannte Rand (3) des Informationsträgers (2) in das Rohr (4) eintritt
und der zu mindestens einem Ende (6) dieses Rohres (4) hin offen
ist, wobei am genannten, oben verlaufenden Rand (3) des Informationsträgers (2)
Anschlagkörper
angeordnet sind, welche senkrecht zur Fläche des Informationsträgers gesehen,
eine Dickenabmessung (12) aufweisen, welche größer als die Breite des Schlitzes
(5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass Anschlagkörper (8, 10a, 10b, 11) vorgesehen
sind, welche am Informationsträger
(2), diesen durchragend, fixiert sind.
Patent DE-202007016673-U1 (DE)
Title: Batteriewassernachfüllautomat
IPC: H01M10/42
Filed: 2007-12-04
Abstract: Batteriewasserfüllautomat
(1), dadurch gekennzeichnet, dass wenn in einer Anlage wo eine oder
mehrere Batterien und Ladegeräte
mit gleichen oder unterschiedlichen Nennspannungen im Einsatz sind,
der Batteriewasserfüllautomat
(1) an ein jeweiliges, für
den Betrieb mit dem Batteriewasserfüllautomaten bestimmtes Ladegerät (9), über die
Anschlussleitung (10), mittels der Steckverbindung der Stecker (12)
und (11) angeschlossen ist, und wenn die dem Ladegerät (9) zugeordnete
Batterie (8) zwecks deren Aufladung, an das Ladegerät (9) angeschlossen
ist, und zugleich der Ausgangsschlauch (5) des Batteriewasserfüllautomaten
mit dem Eingangsschlauch (6) des Füllsystems der Batterie (8),
gekoppelt ist, dann die Batterie (8), durch den Batteriewassernachfüllautomaten (1)
unmittelbar nach dem Ende der Ladung, mit destilliertem Wasser nachgefüllt wird,
aber nur, wenn während
der Nachladung reichliches Knallgas in den Batteriezellen (7) erzeugt
worden ist.
Patent DE-202007017458-U1 (DE)
Title: Druckverbindungselement für Stromanschluss
IPC: H01R12/08
Filed: 2007-12-14
Abstract: Druckverbindungsanordnung
eines Stromanschlussteils/für
ein Stromanschlussteil (1) zum Druckverbinden mit einer flexiblen
Schaltplatte (2), mit:  einem Körper (10), wobei der Körper mehrere
Anschluss(klemmen)rillen (11) aufweist, die nach vorne zur Vorderseite
hin gerichtet sind; zwei Kupplungsrillen (12), die sich jeweils
an zwei gegenüberliegenden
lateralen Seiten im Verhältnis
zu den Anschluss(klemmen)rillen (11) befinden, wobei die Kupplungsrillen
(12) jeweils eine offene Seite (121) aufweisen, zwei Sicherungselementen/Halteelementen
(13), die jeweils in den offenen Seiten (121) der Kupplungsrillen
(12) suspendiert sind;  einer Abdeckung (20), die beweglich
in die Kupplungsrillen (12) des Körpers (10) eingesetzt ist;
wobei die Abdeckung (20) zwei Drehzapfen (21), die gleitbar in die
Kupplungsrillen (12) eingesetzt sind und mit den Sicherungselementen (13)
verbindbar sind, um eine Drehbewegung der Drehzapfen (21) der Abdeckung
(20) im Verhältnis
zum Körper
(10) zu ermöglichen;
mehrere untere Einkerbungen (25) in Übereinstimmung mit den Anschluss(klemmen)rillen
(11) des Körpers
(10), und mehrere Vorsprünge,
die sich jeweils zwischen zwei...
Patent DE-202008004225-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2008-03-27
Abstract: Markise
mit einer wandnah befestigten Tuchwelle auf welche ein Ende des
Markisentuches aufgewickelt ist und ein Ausfallprofil an welchem
das andere Ende des Markisentuches befestigt ist und mindestens zwei
Teleskoparmen welche an ihrem einen Ende in der Nähe der Tuchwelle
an etwa senkrechten Achsen drehbar gelagert sind und an ihrem anderen
Ende gelenkig mit dem Ausfallprofil verbunden sind und die, unter
der Wirkung einer Federkraft beim Abwickeln des Markisentuches von
der Tuchwelle, von einer wandnahen Lage in eine ausgefahrene Lage
bewegbar sind und aus der ausgefahrenen Lage durch Drehen der Tuchwelle
entgegen der Federkraft wieder in die wandnahe Lage bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das wandnahe Drehlager des Teleskoparmes
(3) unverschieblich ausgeführt
ist und das Drehlager zwischen Teleskoparm und Ausfallprofil (4)
in Richtung der Längsachse
des Ausfallprofils verschieblich ausgebildet ist.
Patent DE-202008004920-U1 (DE)
Title: Sprengzünder
IPC: F42B3/10
Filed: 2008-04-10
Abstract: Sprengzünder (10)
insbesondere für Sprengarbeiten
im gewerblichen oder im pyrotechnischen Bereich wenigstens mit einem
Zündmittel
(12), einer Primärladung
(16) und einer Sekundärladung
(18), welche in dieser Reihenfolge in einer Hülse (22) angeordnet sind, wobei
die Primärladung
(16) aus Triaceton-Triperoxid (TATP) oder einer explosionsfähigen Mischung
mit Triaceton-Triperoxid (TATP) besteht.
Patent DE-202008008067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Bauteils während einer Wärmebehandlung
IPC: C21D9/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Bauteils (W) während einer Wärmebehandlung, die Vorrichtung umfassend:  a) eine Basis (1),  b) eine von der Basis (1) abragende erste Stütze (10), die eine erste Auflagestelle (11) für das Bauteil (W) bildet,  c) eine von der Basis (1) abragende zweite Stütze (20), die in einem Abstand (A) von der ersten Auflagestelle (11) eine zweite Auflagestelle (21) für das Bauteil (W) bildet,  d) ein erstes Fixierelement (17) zum Fixieren des Bauteils (W) an der ersten Auflagestelle (11),  e) ein zweites Fixierelement (17) zum Fixieren des Bauteils (W) an der zweiten Auflagestelle (21),  f) wobei die Basis (1) und wenigstens die erste Stütze (10) jeweils ein Verbindungselement (7, 8) für eine Verbindung (7, 8, 9) aufweisen, in der die erste Stütze (10) relativ zu der Basis (1) in unterschiedliche Einstellpositionen einstellbar und in der jeweils eingenommenen Einstellposition fixierbar ist, um die erste...
Patent DE-202008009048-U1 (DE)
Title: Russarmer Biodiesel aus pflanzlichen Ölen mit niedrigem CFPP Wert
IPC: C10L1/02
Filed: 2008-07-04
Abstract: Biodiesel,
hergestellt aus pflanzlichen und tierischen Ölen insbesondere
von Ölen mit hohem Gehalt an mehrfach ungesättigten Ölsäuremethylester
und umgewandelt durch Reduktion mit Wasserstoff in Biodiesel mit
geringem Gehalt (< 5%)
an mehrfach ungesättigten Fettsäuremethylester
dafür hohem Gehalt an einfach ungesättigter Fettsäuremethylester
(C 18:1 cis und trans),
Patent DE-202008009584-U1 (DE)
Title: Kanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: Kanne,
bestehend aus  – einem
Kannen-Hauptkörper
(1), an dessen Oberende eine Kannen-Öffnung (11) vorgesehen ist,
an deren unterem Abschnitt zwei halbrunde Verbindungsabschnitte
(12) ausgebildet sind, zwischen denen ein Durchgang (13) ausgebildet
ist, wobei von einer Seite der Kannen-Öffnung (11) sich ein Mundteil
(14) nach außen
erstreckt, das mit hohen Rändern
und vertieftem Mittelteil ausgebildet ist, wobei am Mundteil (14)
ein erstes Blockierteil (15) querlaufend angeordnet ist, das höher als
die beiden Ränder
des Mundteils (14) ist;  – einem
mittleren Deckel (2), der ein Ringteil (21) aufweist, von dessen
einer Seite ein Mundteil (22) sich nach außen erstreckt, wobei das Mundteil
(22) derart ausgebildet ist, dass die beiden Ränder hoch sind, und das Mittelteil
niedrig ist, wobei am Mundteil (22) ein zweites Blockierteil (25) querlaufend
angeordnet ist, das höher
als die beiden Ränder
des Mundteils (22) ist; und  – einem oberen Deckel (3),
der einen Verbindungsabschnitt (31) am...
Patent DE-202008009848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Hochziehen von Betten
IPC: A47C17/86
Filed: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Hochziehen von Betten aus der waagrechten Lage über dem
Zimmerboden in eine senkrechte Stellung vor der Zimmerwand. dadurch
gekennzeichnet, daß ein handelsübliches Bett,
ein Einzelbett oder ein Doppelbett (1) durch einen Elektroantrieb
(2) aus der waagrechten Lage über dem Zimmerboden in eine
senkrechte Stellung vor der Zimmerwand aufgezogen wird.
Patent DE-202008012621-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinsatz oder Anzeigefeld
IPC: A47F5/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Anzeigeeinsatz
oder Anzeigefeld zur Ausrüstung jedes unterteilten Gebiets
und der Anzeige dieses unterteilten Gebiets, wobei ein Dokument
und/oder ein Eingabeaufzeichnungsmedium für einen Terminalcomputer in
einer auf E-Mail basierenden Netzwerkkommunikation der Aufzeichnung
von Information über Waren oder Dienste und Information über
das Erläutern eines Verfahrens zum Betreiben von Handel
mit Handelsfirmen, die die Waren oder Dienste handeln, in jedem
der unterteilten Gebiete gespeichert ist, und eine Identifikationsanzeige,
die individuell jedes der unterteilten Gebiete identifiziert, angefügt ist.
Patent DE-202008013539-U1 (DE)
Title: Materialbunker für organisches Material
IPC: B65D88/56
Filed: 2008-10-11
Abstract: Materialbunker
für organisches
Material, welches einer Einrichtung zur energetischen Umsetzung
des Materials zugeführt
wird,  wobei der Materialbunker einen Boden aufweist, und umlaufende
Wandungen,  und ein erstes Förderorgan
in Form einer das Material aus dem Materialbunker fördernden
Austragseinrichtung,  sowie ein zweites Förderorgan, welches das im Materialbunker
vorhandene Material zu der Austragseinrichtung fördert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Materialbunker (1) um eine liegende Kippachse schwenkbar ist,
derart, dass der Boden in einer Ausrichtung schräg aufstellbar ist, in welcher
er zu der Austragseinrichtung (4) abwärts verläuft,  und dass das zweite
Förderorgan
an einer Wandung oberhalb der Austragseinrichtung (4) vorgesehen
ist.
Patent DE-202008017342-U1 (DE)
Title: Nietteil in einer Bauteilausnehmung
IPC: F16B19/04
Filed: 2008-11-27
Abstract: Nietteil (1) in einer Bauteilausnehmung (2), umfassend:  – ein Nietteil (1) mit einem Grundkörper (11) sowie einen an den Grundkörper(11)anschließenden und in einer ersten Vorzugsrichtung (V1) orientierten Schaft (12) mit einer Außenwand (13) und einem von dem Grundkörper (11) abweisenden, endständigen Abschlussrand (14), und  – eine Bauteilausnehmung (2) mit einer zweiten Vorzugsrichtung (V2) in einem mechanischen Bauteil (3) aus einem verformbaren Material, wobei eine zweite Querschnittsform (Q2) der Bauteilausnehmung (2) senkrecht zur zweiten Vorzugsrichtung (V2) umfänglich im Wesentlichen einer ersten Querschnittsform (Q1) der Außenwand (13) senkrecht zur ersten Vorzugsrichtung (V1) des Nietteils (1) entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Außenwand (13) des Nietteils (1) in Bezug auf die erste Vorzugsrichtung (V1) einen sich verjüngenden, den Schaft (12) umlaufenden Teilabschnitt (20) aufweist, welcher sich in Richtung zu dem endständigen Abschlussrand (14) hin verjüngt und eine dritte Querschnittsform (Q3) senkrecht zur ersten Vorzugsrichtung (V1) aufweist, die umfänglich größer als...
Patent DE-202008018525-U1 (DE)
Title: Hydrophobierte zementhaltige Zusammensetzungen
IPC: C04B24/40
Filed: 2008-12-19
Abstract: Zementhaltige Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung einen Anteil an siliziumorganischen Verbindungen von größer 0,25 bis 1 Gew.-% bezogen auf den Zementanteil aufweist, wobei die siliziumorganischen Verbindungen auf mindestens einer siliziumorganischen Verbindung ausgewählt aus der Gruppe der Alkoxysilane und mindestens einer ausgewählt aus der Gruppe Alkoxysiloxane basieren.
Patent DE-202009000365-U1 (DE)
Title: Transporteinheit
IPC: B65B17/02
Filed: 2009-01-09
Abstract: Transporteinheit
(1), bestehend aus  – einer
plattenförmigen
Transportunterlage,  – darauf
liegenden, walzenförmigen
Ladungsgegenständen
(4), die mit Mittelachsen parallel zueinander und in mindestens
einer Lage (3) angeordnet sind, wobei Mantelflächen benachbarter Ladungsgegenstände (4)
in einem linienförmigen
Kontakt miteinander stehen und  – Ladungssicherungsmitteln
in Form von Zugmitteln (10), mit denen die Ladungsgegenstände (4)
auf der Transportunterlage gegen Verrutschen und Wegrollen gesichert
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass Zugmittel (10) an einer Stirnseite
(2) der Ladungsgegenstände
(4) angreifen und zumindest jeder an einem Rand einer Lage (3) angeordnete
Ladungsgegenstand (4) an einer Stirnseite (2) in kraftübertragender
Weise mit einem Zugmittel (10) verbunden ist.
Patent DE-202009001655-U1 (DE)
Title: Ventil für Kochsysteme
IPC: A47J27/08
Filed: 2009-02-10
Abstract: Kochsysteme mit Verschluss und Dichtungsring sind dadurch gekennzeichnet, daß sie teilweise oder ganz aus flexiblem Kunststoff, bevorzugt ganz oder teilweise aus Silikon hergestellt sind und ein oder mehrere sich in der Ventilöffnung berührende, flexible Lamellen besitzen.
Patent DE-202009003009-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung mit Injektionsvolumeneinstellung
IPC: A61M5/20
Filed: 2009-03-03
Abstract: Injektionsvorrichtung (2)  mit einem Gehäuse (4), in dem ein Aufnahmeraum (6) für ein einzusetzendes Injektionsgerät (8) mit einem über einen Injektionsstößel (12) auspressbaren Injektionsflüssigkeitsbehälter (10) vorgesehen ist, und  mit einer zum selbsttätigen Auspressen des Injektionsflüssigkeitsbehälters (10) antreibbaren Betätigungsvorrichtung (18), die zwischen einer Einsetz-/Entnahmeposition außerhalb und einer Injektionsposition innerhalb des Aufnahmeraumes (6) verlagerbar ist,  wobei die Betätigungsvorrichtung (18) in der Einsetz-/Entnahmeposition um einen Freigabeabstand (d) vom Aufnahmeraum (6) beabstandet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Anlegemechanismus (22) vorgesehen ist, mittels dem die Betätigungsvorrichtung (18) in eine Anschlagsposition verbringbar ist, in der ein Betätigungsanschlag (26) der Betätigungsvorrichtung (18) am Injektionsstößel (12) anliegt und in der selbsttätig eine Injektionsvolumeneinstellung (28) betätigt ist.
Patent DE-202009003360-U1 (DE)
Title: Gürtel mit Festdrucksvorrichtung
IPC: B65D63/02
Filed: 2009-03-06
Abstract: Ein Gürtel mit Festdrucksvorrichtung enthält:  Ein Band, dessen beiden Ende jeweils ein Fixende und ein Einsteckende ist.  Eine Festdrucksvorrichtung, die auf dem Fixende des Bandes angebracht wird und einen Durchlauf hat, in den das Einsteckende des Bandes eingesteckt werden und durchlaufen kann. Die Festdrucksvorrichtung hat außerdem noch eine Kammer, die mit dem Durchlauf verbunden ist. Der Durchmesser eines Endes der Kammer ist kleiner als der des anderen Endes der Kammer. Das kleinere Ende der Kammer steht gegen die Richtung zum Fixende des Bandes. An der Innenwand der Kammer wird eine Feder angebracht. Ein Druckselement wird in der Kammer unterbracht und wird durch die Feder in die Richtung zum kleineren Ende der Kammer gedrückt.   Das Band wird gebogen, so daß das Einsteckende des Bandes in den Durchlauf der Festdrucksvorrichtung beweglich eingesteckt werden kann. Während das Band sich in die Richtung des größeren Endes der Kammer fortbewegt, wird sich...
Patent DE-202009005706-U1 (DE)
Title: Verbindung und Kontaktierung von elektrisch leitfähigen Textilien
IPC: A41D1/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung zur kraftschlüssigen lösbaren Verbindung und Kontaktierung von elektrisch leitfähigen Textilien dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Verbindung der zu verbindenden Materialien durch Verwendung von Permanentmagneten zustande kommt.
Patent DE-202009005980-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt, Halterung
IPC: B60R22/24
Filed: 2009-04-23
Abstract: Aufhängung (Aufhänger) zum Anhängen des vorderen Sicherheitsgurtes im PKW dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (2) (Stift oder ähnl.) oberhalb des vorderen Seitenfensters angebracht ist.
Patent DE-202009006709-U1 (DE)
Title: Wechselrichter mit einem Gehäuse mit drei Kammern
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Wechselrichter mit einem Gehäuse mit drei Kammern (10, 20, 30), wobei die Kammern (10, 20, 30) durch jeweils gesonderte Deckel (15, 25, 35) verschließbar sind, wobei die eine erste (30) der drei Kammern der Aufnahme mindestens einer Überspannungsschutzeinrichtung (31) dient, wobei die zweite (10) der drei Kammern die leistungselektronischen Bauteile (14) und die dritte (20) der drei Kammern eine Kommunikationseinrichtung zum Beispiel mit einem Display (21) aufweist.
Patent DE-202009007910-U1 (DE)
Title: Hülsenhalter für eine Arbeitsstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine
IPC: B65H67/06
Filed: 2009-06-05
Abstract: Hülsenhalter für eine Arbeitsstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine zur temporären Leerhülseaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenhalter (51) eine Lagerfläche (52) aufweist, auf der eine einzelne Leerhülse (50), gegen Verlust durch Maschinenvibrationen gesichert, positionierbar ist.
Patent DE-202009008054-U1 (DE)
Title: Modulares Kontrollsystem für fluidische Steuergeräte
IPC: F15B21/08
Filed: 2009-06-10
Abstract: Modulares Kontrollsystem für fluidische Steuergeräte, mit wenigstens einer Anzeige- und/oder Bedieneinheit, die eine induktive Schnittstelle aufweist und in einer solchen Relativstellung zu einem fluidischen Steuergerät lösbar mit diesem verbindbar ist, dass die induktive Schnittstelle mit einer entsprechenden Schnittstelle des Steuergeräts gekoppelt ist, wobei über die induktiven Schnittstellen codierte Signale übertragbar sind, die sowohl Information als auch Energie vom Steuergerät zur Anzeige- und/oder Bedieneinheit zum Betreiben derselben beinhalten.
Patent DE-202009008098-U1 (DE)
Title: Basisrahmen zur zahntechnischen Modellherstellung
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-06-08
Abstract: Basisrahmen zur zahntechnischen Modellherstellung dadurch gekennzeichnet, daß mindestens auf einer Innenfläche der konischen Führungselemente – oder Flächen, mindestens eine kleine – zur Innenseite des Rahmens erhaben stehende, oder versenkte Delle – vorhanden ist, mindestens eine durchgehende Bohrung mit Aufnahme einer Gewindemutter und mindestens eine durchgehende Bohrung zur Aufnahme einer Metallplatte, beides zur Modellseitigen Montage vorgesehen, vorhanden ist, wobei die unter der einzulegenden Metallplatte vorgesehene Bohrung im Durchmesser etwas kleiner, als die einzulegende Metallplatte, aber etwas größer als der zum Einsatz kommende Magnet ist.
Patent DE-202009011568-U1 (DE)
Title: Steckdose für eine mehrpolige Steckvorrichtung
IPC: H01R13/432
Filed: 2009-08-26
Abstract: Steckdose für eine mehrpolige Steckverbindung, insbesondere für die elektrische Verbindung zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger,  mit einem Dosengehäuse (1), in dem ein Stützteil (10) zur Aufnahme und Abstützung eines Kontakteinsatzes (2) angeordnet ist, wobei am Stützteil (10) erste Rastmitteln (11) vorgesehen sind, an denen der Kontakteinsatz (2) mit zweiten Rastmitteln (22) befestigbar ist,  wobei der Kontakteinsatz (2) aus einem die Kontakte haltenden Kontaktträger (20) und einem Kontaktaufsatz (21) besteht, welche mit am Kontaktträger vorgesehenen dritten Rastmitteln (201, 202) und zugehörigen, an dem Kontaktaufsatz 21 vorgesehenen vierten Rastmitteln (211, 212) aneinander verrastbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei dem im Stützteil (10) aufgenommenen Kontakteinsatz (2) die dritten Rastmittel (201, 202) des Kontaktträgers (20) und/oder die vierten Rastmittel (211, 212) des Kontaktaufsatzes (21) jeweils an einer Anlagefläche (13, 14) des Stützteils (10) so anliegen, dass eine ihre Rastverbindung öffnende Bewegung der dritten und/oder der vierten Rastmittel blockiert...
Patent DE-202009015929-U1 (DE)
Title: Zubehörbefestigung an Lenksystemen von Fahrrädern
IPC: B62J7/08
Filed: 2009-11-24
Abstract: Zubehörbefestigung am Lenksystemen von Fahrrädern, mit einem Adapter (1a; 1b), dadurch gekennzeichnet, dass entweder:  a) der Adapter (1a) wenigstens einen, vorzugsweise runden, zwei plane Auflageflächen verbindenden Durchbruch (2) aufweist, der wenigstens so groß wie der Außendurchmesser des Gabelschaftes (10) ist oder aber  b) der Adapter (1b) einen zylindrischen, von einem Flansch (15) begrenzten Ansatz (14) vom Außendurchmesser des Gabelschafts und eine Bohrung zur Befestigung des Adapters mit einer Einstellschraube (12) aufweist.
Patent DE-202009016560-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Richtantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-12-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung (20) für eine Richtantenne (10) einer Richtfunkvorrichtung im Mikrowellenbereich, wobei die Richtantenne (10) eine Richtfunkschale (12) mit einem paraboloidförmigen Reflektor (14) und eine Sende- und Empfangseinheit umfasst und die Befestigungsvorrichtung (20)  a) eine an der Rückseite (15) angeordnete Halterung (22) mit einem Träger (26) und Befestigungsmittel (28) zum Befestigen der Richtantenne (10) an eine Haltestange (30) und  b) eine Stabilisationsstrebe (40) für eine zusätzliche Befestigung der Richtfunkschale (12) enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) eine Strebenhalterung (42) zur Befestigung der Stabilisationsstrebe (40) außerhalb der Halterung an der Rückseite der Richtfunkschale (12) und  d) eine Haltestangenbefestigung (44) für die Stabilisationsstrebe (40) zur Befestigung an der Haltestange (30).