baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001977-U1 (DE)
Title: Trampoline unit to be used in seated position, comprises inclined sliding surface and vertically positioned trampoline
IPC: A63B5/11
Filed: 2007-02-10
Abstract: The unit (1) is fitted with a seat (5) on a carriage sliding along an inclined frame towards a vertically positioned trampoline (2). The legs of the user can be inserted into spring supported (18) loops (16) suspended from a carrying arm (15) and are pushed against the trampoline (2) when the seat (5) is slid down. The inclination angle can be adjusted with at least one hydraulic cylinder (10). The unit (1) is mounted on a base (8) equipped with rollers (17).
Patent DE-202007002367-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Sicherungseinrichtung
IPC: B62H5/00
Filed: 2007-02-14
Abstract: Fahrzeug
(1), insbesondere Fahrrad oder Dreirad, mit einem Muskel- bzw. Pedalantrieb
(2) und/oder einem elektrischen Antrieb (3) und mit einer zugeordneten
Sicherungseinrichtung (4) zur mechanischen Sicherung des Fahrzeugs
(1) an einer ortsfesten Einrichtung (5) in einem Sicherungszustand,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Sicherungseinrichtung (4) mindestens ein elektrisches Kabel (6)
und/oder einen elektrischen Kontakt (7) aufweist, um eine elektrische
Verbindung zwischen dem Fahrzeug (1) und der ortsfesten Einrichtung
(5) im Sicherungszustand herzustellen.
Patent DE-202007005029-U1 (DE)
Title: Electrical pluggable connector part, is secured against unwanted rotation relative to plug body by locking devices
IPC: H01R13/622
Filed: 2007-04-04
Abstract: An electrical pluggable connector part (1) has a locking nut (3) which can be rotated relative to the plug body (2) and through mutually adjusted locking devices (17,18) is secured against unwanted rotation relative to the plug body (2). The locking nut (3) and the plug body (2) have an equal number of mutually spaced apart first and second locking devices (17,18) arranged peripherally in sequence.
Patent DE-202007011538-U1 (DE)
Title: Straßen-Leitpfosten
IPC: E01F15/00
Filed: 2007-08-17
Abstract: Der
Straßen-Leitpfosten
ist dadurch gekennzeichnet, daß  1.
das Oberteil des Leitpfostens über
ein elastisches Bauteil mit der Erdverankerung des Leitpfostens
verbunden ist.  2. die Erdverankerung durch einen hohlen Zylinder
mit Ring bzw. Platte, oder durch einen hohlen Konus erfolgt.  3.
das elastische Bauteil steckbar ausgebildet ist bzw. eine Verschraubung
mit dem Oberteil des Leitpfostens ermöglicht.  4. sich als elastisches
Bauteil, vor allem ein Faltenbalg, eine Feder oder ein Gummistab,
eignen.
Patent DE-202007011565-U1 (DE)
Title: Rohranordnung
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-08-17
Abstract: Rohranordnung
für Erdwärmesonden aus zumindest zwei Rohren (1,
2), die zumindest eine, ein Lumen (3) umgebende Schicht aufweisen,
die an wenigstens einem freien Ende (10, 20) wenigstens ein, wenigstens
eine Schicht aufweisendes, Verbindungselement (4) aufweisen, wobei
mindestens eines der Rohre (1, 2) wenigstens teilweise aus einem
vernetzten polymeren Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (4) einstückig ausgebildet
ist und die freien Enden (10, 20) der Rohre (1, 2) miteinander verbindet.
Patent DE-202007014193-U1 (DE)
Title: Funkschalter - Raumthermostat - Schaltuhr - Kombination zur Steuerung eines Elektroofens / Elektroheizkörpers
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-10-10
Abstract: Funkschalter-Raumthermostat-Schaltuhr-Kombination
für Steuerung
eines Elektroofens/Elektroheizkörpers
ist Anordnung der einzelnen Schaltelementen so gestaltet und dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Funkschalter, Raumthermostat, Schaltuhr
eine Öffnung
an dem Gehäuse
angebracht ist, dass durch die Öffnung
Stromführendes
Kabel verlegt ist, dass Schaltkontakte mit einer Stromführenden
Schleife verbunden sind, dass Gehäuse des Funkschalters mit Gehäuse des
Raumthermostates, Schaltuhr in Einzelnkombination oder in Trio unzertrennlich
miteinander verbunden sind, dass Schaltbefehle in Reihe ausgeführt werden,
dass elektronische und mechanische Elemente eingesetzt sind, dass
eingesetzte Schaltelemente Reihenschaltung bilden, dass insbesondere
zur Ansteuerung von Elektroheizung verwendet wird.
Patent DE-202007014244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Applikators, höhenverstellbar und zusammenklappbar
IPC: A61H23/02
Filed: 2007-10-11
Abstract: Die
Vorrichtung zur Aufnahme eines Applikators, der höhenverstellbar
und zusammenklappbar ist und in einem Gehäuse befördert werden kann, ist dadurch
gekennzeichnet, dass der Haltekopf 1 zu Öffnen und zu verschließen ist
und nicht in die Hülse
2 einschiebbar ist.
Patent DE-202007018125-U1 (DE)
Title: Aktenordner mit verbesserter Funktion und Handhabung
IPC: B42F7/00
Filed: 2007-12-28
Abstract: Für einen
Aktenordner mit verbesserter Funktion und Handhabung erhebe ich
Schutzansprüche:  Bei
einem üblichen
Aktenordner aus Kunststoff oder Pappe werden auf der Vorder- und Rückseite
des Deckels zusätzliche
Ausstanzungen für
Grifflöcher
in länglicher/ovaler Form
angebracht.  Die Ausstanzungen/Grifflöcher sollen jeweils im oberen Drittel
der Vorder- und Rückseite
des Aktendeckels angebracht werden.  Die Ausstanzungen/Grifflöcher sind
so gross ausgebildet, dass mit Daumen und Fingern eingegriffen werden
kann (± 60 × 20 mm)
und befinden sich mittig so über
dem Bügelmechanismus,
dass beim Eingriff der Akteninhalt nicht berührt wird.  Zur Stabilität und Haltbarkeit
sollen die Ausstanzungen/Grifflöcher
einen Verstärkungsring
aus Metall/Kunststoff oder gleichwertig haben, wie er bereits bei
dem Rückengriffloch
und den Klemmschlitzen üblich
ist.
Patent DE-202007018563-U1 (DE)
Title: Sicherheitslabel zur visuellen Kennzeichnung eines originalen Produkts
IPC: B44F1/12
Filed: 2007-04-29
Abstract: Sicherheitslabel
zur visuellen Kennzeichnung eines originalen Produkts zu dessen
Authentifizierung durch Anordnungsvergleich mittels Vorsehen einer Mikroanordnung
aus mehreren flächenverteilten Mikroanordnungselementen
am originalen Produkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikroanordnung
(MA) aus zufällig flächenverteilten Mikroanordnungselementen
(MAE) mit einer charakteristischen Ausprägung einzigartig
und zufällig ausgebildet und auf einen Musterträger
(MT) aufgebracht ist.
Patent DE-202008003123-U1 (DE)
Title: Servicegerät für Fahrzeugklimaanlagen
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-03-05
Abstract: Service-Gerät für Fahrzeugklimaanlagen,  mit einer Entleer- und einer Befülleinrichtung zum Entfernen des Kältemittels bzw. eines Kältemittel/Kompressoröl-Gemisches aus einer Fahrzeugklimaanlage und zum Wiederauffüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel und ggf. mit Kompressoröl,  mit mindestens einem Vorratsbehälter (7) für Kältemittel und  mit einer Vakuumpumpe (31) zum Erzeugen eines Unterdruckes in der von Kältemittel bzw. Kältemittel/Kompressoröl-Gemisch entleerten Fahrzeugklimaanlage zum nachfolgenden Ansaugen von Kältemittel und ggf. von Kompressoröl in die wieder zu befüllende Fahrzeugklimaanlage,  gekennzeichnet durch  eine beim Wiederbefüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel zuschaltbare Wärmequelle, wie einen Wärmeaustauscher (23), zum Erhöhen des Druckes des Kältemittels innerhalb des Vorratsbehälters (7) durch Erwärmen in Ergänzung des von der Vakuumpumpe (31) erzeugten Unterdruckes.
Patent DE-202008005884-U1 (DE)
Title: Beetschale
IPC: A01G5/04
Filed: 2008-04-28
Abstract: Beetschale,
umfassend wenigstens eine Schale (6), die auf einem aus mehreren
Abschnitten (7) zusammengesetzten Stab lösbar angebracht ist.
Patent DE-202008006321-U1 (DE)
Title: Verstellbares Lampengerät
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-05-08
Abstract: Verstellbares
Lampengerät,
aufweisend:  einen Hauptkörper
(1), auf dessen einer Seite ein erster Aufnahmeabschnitt (11) ausgebildet
ist;  eine Leuchtvorrichtung (4), die mit einem Leuchtelement (42)
ausgestattet und im ersten Aufnahmeabschnitt (11) befestigt ist;  eine
Linse (3), die beweglich im ersten Aufnahmeabschnitt (11) aufgenommen
und mit Außengewinde
(31) versehen ist;  einen Lampensockel (2), der auf einer anderen
Seite des Hauptkörpers
(1) befestigt und an den das Leuchtelement (42) elektrisch angeschlossen
ist; und  einen Verstelldeckel (6), in dem ein mit Innengewinde
(611) versehener Öffnungsabschnitt
(61) ausgebildet ist, wobei der Verstelldeckel (6) drehbar außen an einer
Seite des Hauptkörpers
(1) angeordnet ist und diese Seite verhüllt, dessen Innengewinde (611)
in das Außengewinde
(31) der Linse (3) eingreift, und wobei das Vor- und Zurückschieben der
Linse (3) im ersten Aufnahmeabschnitt (11) durch das Drehen des
Verstelldeckels (6) erfolgt.
Patent DE-202008010509-U1 (DE)
Title: Bandverschluss
IPC: B65D63/08
Filed: 2008-08-07
Abstract: Bandverschluss
(1) für
ein Behältnis (2),
insbesondere für
ein einen Deckel (4) aufweisendes Behältnis (2), oder für ein Gebinde
oder Bündel
mit einem Band (5), welches an zwei beabstandeten Stellen (6) in
Gebrauchsstellung gehalten ist, wobei der zwischen diesen Stellen
(6) befindliche Bereich des Bandes (5) das Behältnis (2) und/oder dessen Deckel
oder dergleichen umschlingt und in Schließstellung hält, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Halten des Bandes (5) eine Schließe (8) oder Siegelattrappe
vorgesehen ist, die aus wenigstens zwei Teilen (9, 10) zusammensetzbar
oder zusammengesetzt ist, dass eines dieser Teile in Gebrauchsstellung
als Unterteil (9) dient und dem Behältnis (2) zugewandt ist und dass
die Schließe
(8) oder Siegelattrappe in zusammengesetzter Form wenigstens zwei
Durchtrittsöffnungen
als Befestigungsstellen (6) für
das Band (5) hat und dass das Band (5) in wenigstens einer dieser
Befestigungsstellen (6) reibschlüssig
oder klemmend, aber durchziehbar gehalten ist.
Patent DE-202008014686-U1 (DE)
Title: Prüfgerät Laminator
IPC: G01R15/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: Prüfgerät Lamilator
gekennzeichnet durch 4 Prüfstifte
(1) die an der oberen Gehäusekappe
(2) des Gehäuses
ARTEB 335F von Bopla angebracht wurden
Patent DE-202008015206-U1 (DE)
Title: Nachrüstbausatz für einen Heizkessel zur Gebäudeheizung
IPC: F24H9/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Nachrüstbausatz für einen Heizkessel zur Gebäude- und/oder Brauchwasserheizung, umfassend  – einen Gas-Wasser-Wärmetauscher,  – einen Anschlussstutzen zum Anschließen des Wärmetauschers an einen Heizkesselabgasausgang und  – einen Abgasstutzen zum Anschließen des Wärmetauschers an eine Abgasleitung,  gekennzeichnet durch ein Gebläse welches im Bereich des Abgasstutzens angeordnet ist und zur Förderung des Abgases dient.
Patent DE-202008015893-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Vibrations-/Massage-Weste elektrisch betrieben/variable Modi
IPC: A61H23/02
Filed: 2008-12-02
Abstract: Weste, verstärkt
Patent DE-202008016564-U1 (DE)
Title: Heftkolben eines Heftapparats
IPC: B41F13/64
Filed: 2008-12-16
Abstract: Heftkolben eines Heftapparats einer Druckmaschine, mit Klammerführungsnuten, in welchen Schenkel einer aus einem Heftdraht zu biegenden Heftklammer Aufnahme finden, dadurch gekennzeichnet, dass derselbe zumindest zweiteilig aus einem Heftkolbenunterteil (11) und einem Heftkolbenoberteil (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202008017551-U1 (DE)
Title: Doma-Rika-Viertaktverbrennungsmotor
IPC: F01C1/20
Filed: 2008-11-06
Abstract: Doma-Rika-Viertaktverbrennungsmotor, klassifiziert nach dem ”Drehkolben-Prinzip”, wobei die Energieaufnehmende und -abgebende Welle (Achse) den Mittelpunkt der gesamten Motorkonstruktion bildet. Diese trägt den trommelartigen Rotor über mehrere Verbindungsstege (Speichen), die durch geeignete Schrägstellung gleichzeitig als Kühlrippen und Ventilatorflügel wirken (3-fach Funktion). Auf dem Außenmantel des Rotors laufen, um 180° versetzt, zwei Widerlager in dichtender Berührung, die sich folglich in Entgegengesetzter Drehrichtung bewegen. Ebenfalls um 180° versetzt sind auf dem Rotormantel zwei zahnartige Vorsprünge angeordnet, (im Folgenden „Kammertrennwände” genannt). Damit diese Trennwände die zwei Widerlager passieren können, ist auf deren Umfang je eine Aussparung angeordnet, welche die Trennwände umschleusen.
Patent DE-202009000611-U1 (DE)
Title: Automatische Kleberauftragvorrichtung
IPC: B05C11/10
Filed: 2009-01-21
Abstract: Automatische
hitzebewahrende Kleberauftragvorrichtung für Zweifluid-Epoxydharz mit
wenigstens  – einem
Vorratsbehälter
(1), in den das Klebermaterial von Hand eingefüllt wird, und der mit einer
Leitung (4) für
die Weiterleitung des Klebermaterials verbunden ist,  – einem
Druckbehälter
(2) zur Erzeugung des Kleberflusses, der einen vertikal verschieblichen
Kolben (21) mit einem Deckel (211) aufweist, welcher bei seiner
Abwärtsbewegung
das Klebermaterial aus dem Pumpenraum (20) verdrängt, wobei der Druckbehälter (2)
zum Nachladen mit der Leitung (4) verbunden ist und die hohle Kolbenstange (21)
zum Ausstoßen
des Klebermaterials verbunden ist mit einem beheizten Schlauch (5),  – und einer
Kieberpistole (3), welche mit dem anderen Ende des Schlauchs (5)
verbunden ist und zur Leimung dient.
Patent DE-202009002204-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufziehen von Schutzumhüllungen auf Pflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Aufziehen von Schutzumhüllungen (2) auf Pflanzen, insbesondere Hochstammpflanzen, mit einem ringförmigen Körper (1), der mit einem durchgehenden Längsschlitz (10) versehen ist.
Patent DE-202009003994-U1 (DE)
Title: Faltkarton mit Aufreißperforation
IPC: B65D5/54
Filed: 2009-03-25
Abstract: Faltkarton mit Aufreißperforation zum Transport von warmen und kalten Speisen, insbesondere Pizza, mit einmalig zu öffnendem Perforationsverschluss, aufweisend:  einen rechteckigen, vorzugsweise quadratischen Grundriss, nämlich einen aus Boden (1) und vier Wänden (2) bestehenden Behälterteil für die Aufnahme und den Transport der Ware sowie einen an die Rückwand (2) bildenden Wand des Behälterteils angelenkten Deckel (4) mit einer Einstecklasche (7), wobei die Ware auf dem Bodenteil (1) mit vier Wänden (2) platziert wird, die danach aufgestellt und stirnseitig gekrempelt (3) werden, beim angelenkten Deckel (4) die seitlichen Stützflügel (5) beim Verschließen nach innen eingesteckt werden, während die obere Lasche (6) nach außen geklappt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einstecklasche (7) mit Sperrschlitzen versehen ist, in den dafür vorgesehenen Einsteckschlitz (8) geschoben und fest arretiert wird, sodass ein ordnungsgemäßes (Wieder-)Öffnen an dieser Stelle nicht möglich ist und dass der Deckel des Faltkartons an der Gelenkseite mit einer Aufreißperforation...
Patent DE-202009006392-U1 (DE)
Title: Aktivkohle-Festbett-Adsorber für zu reinigendes Gas
IPC: B01D53/04
Filed: 2009-04-30
Abstract: Aktivkohle-Festbett-Adsorber für zu reinigendes Gas  – mit einem sich vertikal erstreckenden Gehäuse,  – mit mindestens einer Aktivkohle-Filter-Einheit (10, 11) mit einer Füllung aus Aktivkohle (33),  – mit einem an einer ersten Seite der Aktivkohle-Filter-Einheit (10, 11) angeordneten Zuström-Kanal (7) für das zu reinigende Gas, der an einen Gas-Eingang (6) angeschlossen ist,  – mit einem an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Aktivkohle-Filter-Einheit (10, 11) angeordneten Abström-Kanal (13, 14) für gereinigtes Gas, der mit einem Gas-Ausgang (16) verbunden ist und  – mit an der ersten Seite und der zweiten Seite befindlichen, die Füllung aus Aktivkohle (34) begrenzenden, im vertikalen Abstand voneinander angeordneten Winkel-Leisten (21, 22).
Patent DE-202009007263-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Rohres
IPC: F16L3/10
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Rohres, insbesondere im Schiffbau, umfassend zwei korrespondierende, miteinander verbindbarer Befestigungsteile mit Ausnehmungen, welche im montierten Zustand eine Durchführung bilden, wobei innerhalb der Vertiefungen Rippen angeformt sind, welche im montierten Zustand an dem Rohr anliegen und dieses fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (4) als Längsrippen entlang der Rohrachse verlaufend zur Rohrachse hin gerichtet ausgebildet sind.
Patent DE-202009007791-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60R1/08
Filed: 2009-06-03
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Außenspiegel (3; 4) zusammen mit den Elektro-Servomechanismen zum Einstellen  – Ultraschallsensoren (5; 6), welche an den Rändern des hinteren Stoßfängers angebracht sind  – Erfassungseinrichtungen (8) zur Signalisierung des eingelegten Rückwärtsgangs und (9) der Größe der aktuellen Geschwindigkeit,  welches sich dadurch auszeichnet, dass das Richtungssondierungsdiagramm der Vorrichtungen (5) und (6) durch deren geometrische Form und Orientierung zusammenfällt mit den Totwinkelzonen der entsprechenden Außenspiegel (4) und (3), von denen einer entsprechend dem Einschalten der Blinker (2), bei Vorhandensein eines Reflektionssignals am Ausgang des entsprechenden Empfängers (5) oder (6) gemäß Befehl von Steuerblock (1) mit Hilfe der Elektro-Servomechanismen (4) oder (3) um die vertikale Achse auf einen berechneten Winkel gedreht wird, damit der Fahrer auf den Verkehr in den Totwinkelzonen der Außenspiegel (4) oder (3) achten kann, wobei  – die Reichweite der Vorrichtungen (5) und (6) im genannten Fall 8–10 Meter...
Patent DE-202009009535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Kühlschmierstoff
IPC: B01D29/88
Filed: 2009-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Kühlschmierstoffen und Spänen von Werkzeugmaschinen mit  – einem Behälter (1) zur Aufnahme des unbehandelten Gemisches aus Kühlschmierflüssigkeit und Feststoffen,  – einem im Behälter (1) installierten Endlosförderer (6) für den Abtransport der gesammelten Feststoffe aus dem Behälter,  – mindestens einer im Behälter (1) angeordneten Filtriereinheit (20) zum Trennen der Kühlschmierflüssigkeit von den Feststoffen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Filtriereinheit (20) mobil ausgebildet und als Einschub in den Behälter (1) oberhalb des Untertrums (11) des Endlosförderers (6) positionierbar ist.
Patent DE-202009010643-U1 (DE)
Title: Unterzug-System für die Erhöhung der Tragfähigkeit von modularen Gitterträgern
IPC: E04C3/08
Filed: 2009-08-06
Abstract: Unterzug-System für die Erhöhung der Tragfähigkeit von modularen Gitterträgern, die Endrahmen, Mittelrahmen, sowie Zug-Glieder aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Unterspannungen durch Druckstäbe (10), die um 20°–60° aus der Vertikalebene des Gitterträgers beidseitig symmetrisch ausgestellt sind, geführt sind und die Druckstäbe (10) mit Rahmen verbunden sind, welche formschlüssig mit den Stoßstellen des Gitterträgers verbunden sind.
Patent DE-202009010903-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/72
Filed: 2009-08-12
Abstract: Kran, insbesondere Mobilkran mit einem Unterwagen mit einem Fahrwerk, einer auf dem Unterwagen um eine vertikale Drehachse drehbar angeordneten Drehbühne, einem Ausleger, welcher an der Drehbühne um eine horizontale Wippachse aufwippbar angelenkt ist, und einer Kabine zumindest für den Fahrbetrieb, welche in Längsrichtung des Kranes gesehen auf einer ersten Seite des Kranes angeordnet ist,  wobei der Kran mindestens ein erstes Ballastelement aufweist, welches im Kranbetrieb an der Drehbühne angeordnet ist und für den Fahrbetrieb auf dem Unterwagen in einer Transportposition ablegbar ist, wobei der Schwerpunkt des ersten Ballastelements in der Transportposition in Querrichtung des Unterwagens asymmetrisch angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet  dass das erste Ballastelement im Fahrbetrieb in Längsrichtung des Kranes gesehen zumindest teilweise auf der der ersten Seite des Kranes gegenüberliegenden zweiten Seite angeordnet ist.
Patent DE-202009013636-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2009-10-09
Abstract: Tisch aus Tischplatte, Zarge und Tischbeinen, sowie aus mindestens einer, die Tischplatte bei Bedarf vergrößernden freien Ansteckplatte, von denen die Tischplatte und die Zarge ein gemeinsames Breitenmaß aufweisen, welches dem Längenmaß der Ansteckplatte entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Tischplatte (2) eine Führung (6) für die Ansteckplatte (5) vorgesehen ist, die Zarge (3) eine Ausnehmung (7) von der Breite und der Höhe der Ansteckplatte (5) aufweist und dass stirnseitig unmittelbar unter der Tischplatte (2) hervorteleskopierbare Profile (8) zur Auflagerung der Ansteckplatte (5) angeordnet sind.
Patent DE-202009016369-U1 (DE)
Title: Schutzgitter
IPC: E04H17/16
Filed: 2009-12-02
Abstract: Modular aufgebautes Schutzgitter (2) mit einem aus Profilstücken (4) gebildeten Rahmen und einem im Rahmen gehaltenen Füllteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein ortsfest an einem ersten Profilstück (4a) angeordnetes Verbinderstück (8) über eine Schraube (12) mit einer in einem zweiten Profilstück (4b) angeordneten Spannplatte (10) verbunden ist, und die ersten und zweiten Profilstücke (4a, 4b) durch ein Anziehen der Schraube (12) über die Anlage der Spannplatte (10) auf einer Anlagefläche (22) des zweiten Profilstücks (4b) fest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009018232-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum Ansteuern von Leuchten und Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: Steuereinrichtung für Leuchten (11), aufweisend eine elektronische Steuereinheit (15), welche ausgebildet und eingerichtet ist zur Durchführung eines Verfahrens zum Ansteuern der Leuchten (11), derart, dass an die Leuchten (11) zuvor übermittelte Betriebsdatensätze (14) auf ein gemeinsames Freigabeereignis (21) der Steuereinheit (15) hin im Wesentlichen zeitgleich ausgeführt werden.
Patent DE-202009018695-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Außenflächenbauteil mit Glasoptik
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-01-27
Abstract: Fahrzeug-Außenflächenbauteil (11), das in außenseitiger Anordnung an einem Fahrzeug (10) anbringbar ist, das eine Trägerstruktur (26; 36; 46) und eine damit verbundene Außenhaut (24; 34; 44) mit einer Glasoptik oder glasähnlichen Optik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (26; 36; 46) als thermoplastisches Formteil (41) oder in Composite-Leichtbauweise hergestellt ist und die Außenhaut (24; 34; 44) aus einem zumindest teilweise transparentem Kunststoff durch Fluten unmittelbar auf die Trägerstruktur (26; 36; 46) aufgebracht ist.
Patent DE-202010003219-U1 (DE)
Title: Klemmelement
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Klemmelement, das ein inneres Klemmmodul (42, 78, 106) sowie mindestens ein äußeres Klemmmodul (44, 80, 118, 120) aufweist, wobei an einem Ende des mindestens einen äußeren Klemmmoduls (44, 80, 118, 120) eine Rastnase (58, 92, 130, 132) angeordnet ist, wobei das Klemmelement (40, 76, 100) zum Befestigen an einer Halteschiene (2) vorgesehen ist, die ein C-förmiges Grundprofil mit zwei äußeren Profilabschnitten (6, 8) und einem inneren Profilabschnitt (4) aufweist, wobei die Profilabschnitte (4, 6, 8) einen Bereich (26) umschließen, und wobei an mindestens einem der äußeren Profilabschnitte (6, 8) ein Schenkelabschnitt (10, 12) angeordnet ist, wobei das Klemmelement (40, 76, 100) dadurch an der Halteschiene (2) zu befestigen ist, indem das innere Klemmmodul (42, 78, 106) in den Bereich (26) der Halteschiene (2) einzuklemmen und der mindestens eine Schenkelabschnitt (10, 12) von dem mindestens einen äußeren Klemmmodul (44, 80, 118, 120) und der Rastnase (58, 92, 130, 132) zu umklemmen...
Patent DE-202010008191-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlernen einer Greifeinrichtung
IPC: G05B19/401
Filed: 2010-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Einlernen einer Greifeinrichtung (10) zum Beladen und Entladen einer Spanneinrichtung (40) einer Werkzeugmaschine und/oder einer Palette (39),  mit einem Greifarm (11), der an einem Befestigungsende (13) fixiert ist und dessen freies Ende (14) in einem Arbeitsbereich bewegbar ist und einen Greifer (15) mit einer elektrisch leitfähigen Greifzange (16) trägt,  mit einem Isolierteil (31), das die Greifzange (16) gegenüber dem Befestigungsende (13) elektrisch isoliert,  mit einer Steuereinheit (25), die über eine Steuerleitung (29) elektrisch mit der Greifzange (16) verbunden ist, und über die die Steuereinheit (25) eine Gleichspannung (U) an die Greifzange (16) oder einen von der Greifzange (16) gehaltenen elektrisch leitfähigen Messkörper (48) anlegen kann,  mit einem geerdeten, elektrisch leitfähigen Referenzteil (38), das zumindest zwei rechtwinkelig zueinander ausgerichtete Referenzflächen (47) aufweist,  mit einem Erfassungsmittel (32), das einen Strom (I) in der Steuerleitung (29) erfasst, wenn die Greifzange (16) oder der Messkörper (48) mit...