baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003671-A1 (DE)
Title: "Reit-Sensorik"
IPC: G09B19/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein feines, elegantes Dressurreiten setzt voraus, dass der Reiter eine Einheit mit dem Pferd bildet, dadurch ist das Pferd in der Lage seine natürlichen, schönen Bewegungen in Harmonie zu zeigen.
 Die Problematik des Reiters liegt darin, dass er nicht in der Lage ist mit dosierten, feinen, analog abgestimmten Hilfen (das ist der analoge Druck bzw. die Einwirkung über das Gesäß und die Wadeninnenseite gemeint) auf die jeweiligen Muskelnpartie des Pferdes, sowie den Anzug auf die Zügel in einer fein dosierten Art einzuwirken.
 1. Sensoren als „Gefühlsübertragung“ einzusetzen die auf Druck und Zug reagieren.
 1.1 Die Sensoren sind ohne Verkabelung.
 1.2 Die Empfindlichkeitsrate beträgt ca. 50 Gramm. (analoger Einwirkungsdruck)
 2. Eine Auswerteinheit überträgt die Werte ausserhalb der Reitbahn
 2.1 Die Reichweite der Übertragung beträgt ca. 150 Meter (Pferd - Reitlehrer)
 3. Es werden 8 - 10 Sensoren angeordnet und zwar:
 3.1 2 Stck. jeweils an der Innenseite der Reitstiefel (Wadebereich)
 3.2 2 Stck. am Sattel im Bereich des linken und rechten Sitzknochens des Reiters
 3.3 2 Stck. an den beiden Steigbügelriemen
 3.4 2 Stck. am linken und rechten Trensenzügel
 3.5 2 Stck. optional am linken und rechten Kandarenzügel (je nach Ausbildungsstand)
 4.1 Kommunikation Reitlehrer - Reitschüler über Mikrofon und Kopfhörer
 4.2 Reitlehrer korrigiert den Soll - Istzustand mittels positivem Feedback.
 4.3 Die Kommunikation (analoger Einwirkungsdruck) in Form von 3 D Übertragung
 4.3.1 Die Kommunikation (analoger Einwirkungsdruck) in sich ändernde Signaltöne Reitlehrer reitet das Pferd spricht die jeweilige Einwirkungswerte mit Position auf die Auswerteinheit.
 5. Reitschüler hört die Korrektur der einzelnen gespeicherte Sensorwerte und ändert seine Einwirkung am Pferd.
 5.1 Die momentane Werte werden dem Reitschüler simultan übermittelt, bis er den Sollzustand erreicht hat
 6. Lernprogramm - Modus für den Reiter
 6.1 Der Reiter kann ohne Reitlehrer sein Lektionen üben
 6.2 Die abgespeicherte Werte dienen Ihm für den Soll- Istzustand Abgleich der analogen Einwirkungswerte
 6.3 Der Abgleich dient dem Reiter zur „Gefühlsübertragung“
 7. Diese Idee schließt auch ein die Anwendung dieser Sensortechnik für die Gefühlsübertragung in Verbindung mit der akustische, simultane Kommunikation zwischen Trainer - Lehrer und Auszubildenden für die Pferdesportarten wie:
 7.1 Springreiten
 7.2 Kutschen fahren
 7.2.1 Einspannen von Pferde
 7.3 Galopprennpferde
 7.4 Polopferde
 7.5 Bodenarbeit mit Pferde am langen Zügel
 7.6 Westernreitweise
 7.7 Trabrennpferde
 7.8 Boden - Handarbeit mit Pferde
 7.9 Pferdeausbildung am Doppelzügel Unter dem Begriff „Pferde“ sind alle Pferde wie Kleinpferde, Reitponys, Ponys, Esel und Mulis mit einbezogen.
Patent DE-102019004668-A1 (DE)
Title: Offline-lehrvorrichtung, messungs-regel- bzw. -steuervorrichtung, entsprechende verfahren und computerprogrammprodukt
Inventor: ABE SHINSAKU
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Messvorgangsinformation wird mit einem einfachen Vorgang erzeugt und an einer Messvorrichtung angewandt, um leicht eine automatische Messung zu ermöglichen.Es werden eine Offline-Lehrvorrichtung 100 und eine Messungs-Regel- bzw. -Steuervorrichtung 200 zur Verfügung gestellt. Die Offline-Lehrvorrichtung detektiert eine Form eines gemessenen Gegenstands durch eine dreidimensionale Sensoreinheit 110, 304, erzeugt Messvorgangsinformation, in welcher Messungsgegenstände jeweils mit Messpunkten assoziiert werden, welche sequentiell für die detektierte Form spezifiziert werden, und bewirkt, dass eine Messvorgangsinformations-Speichereinheit 160, 301 die assoziierte Messvorgangsinformation speichert. Die Messungs-Regel- bzw. -Steuervorrichtung detektiert eine Form eines Ziel-Messgegenstands durch eine dreidimensionale Sensoreinheit 110, 304, durchsucht die Messvorgangsinformations-Speichereinheit 160, 301 nach einem gemessenen Gegenstand, welcher eine Form im Wesentlichen ident zu einer detektierten Form aufweist, und spezifiziert einen gemessenen Gegenstand, entnimmt Messvorgangsinformation betreffend den spezifizierten gemessenen Gegenstand als Messvorgangsinformation betreffend den Ziel-Messgegenstand, und bewirkt, dass die Verwendungs-Messvorrichtung 10 den Ziel-Messgegenstand auf der Basis der entnommenen Messvorgangsinformation misst.
Patent DE-102019006233-A1 (DE)
Title: Kühlbauteil
Inventor: HEITBRINK ALEXANDER
IPC: B29C65/16
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlbauteil zum Abführen von Wärme von zu kühlenden Gegenständen, wie etwa Akkumulatoren, mit einem insbesondere plattenförmigen Wärmeleitkörper (11) aus einem ersten Kunststoff mit höherer Wärmeleitfähigkeit, der über eine an einen Kühlflüssigkeitsraum (15) des Kühlbauteils angrenzende Innenseite zur Übertragung von Wärme von dem Wärmeleitkörper (11) an in dem Kühlflüssigkeitsraum (15) befindliche Kühlflüssigkeit verfügt, sowie über eine an die Umgebung des Bauteils angrenzende Außenseite zur Übertragung von Wärme eines zu kühlenden Gegenstandes an den Wärmeleitkörper (11), und mit einem Grundkörper (12) aus einem zweiten, insbesondere faserverstärktem Kunststoff mit geringerer Wärmeleitfähigkeit, der zusammen mit dem Wärmeleitkörper (11) den Kühlflüssigkeitsraum (15) begrenzt und der mit dem Wärmeleitkörper (11) flüssigkeitsdicht verbunden ist.
Patent DE-102019008848-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sicherheitsvorrichtung (S) für einen Insassen eines Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß umfasst die Sicherheitsvorrichtung (S) einen Kopfairbag (3) und jeweils einen pro Fahrzeugsitzseite angeordneten Thoraxairbag (4), die sich aus einer Sitzlehne (1.1) heraus entfalten und sich in ihrer Wirkstellung ohne gegenseitige Überlappung zumindest über einen gesamten seitlichen Bereich der Sitzlehne (1.1) und einer Kopfstütze (1.2) erstrecken.
Patent DE-102019101870-A1 (DE)
Title: Satz von Flurförderzeugen mit unterschiedlicher Spurweite
Inventor: SCHÜLER MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-01-25
Abstract: Satz von Flurförderzeugen mit unterschiedlichen Spurweiten der Antriebsachse, wobei jedes Flurförderzeug aus dem Satz mit einem Antriebsrahmen ausgestattet ist, der mit einer der unterschiedlichen Spurweiten voneinander beabstandete Räder aufnimmt, wobei der Antriebsrahmen einen Rückwandabschnitt und seitlich jeweils einen Seitenwandabschnitt mit jeweils einem Schürzenwandabschnitt besitzt, wobei die beiden Schürzenwandabschnitte miteinander verbunden sind, um den Antriebsrahmen zu schließen, wobei jeder der Schürzenwandabschnitte einen Wandabschnitt und einen Fasenabschnitt aufweist und beide Wandabschnitte einen der Spurweite entsprechenden Abstand aufweisen, während die bei unterschiedlicher Spurweite genau einen vorbestimmten Abstand besitzen.
Patent DE-102019103288-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung für ein Endoskop und Endoskop
Inventor: JUNGBAUER SEBASTIAN
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung (20) für ein Endoskop (10) sowie ein entsprechendes Endoskop (10) mit einer elektronischen Vorrichtung (20).Die elektronische Vorrichtung (20) umfasst eine autoklavierfähige starr-flexible mehrlagige Leiterplatte (30) sowie einen Halterungsformkörper (60), wobei die Leiterplatte (30) aus strukturierten Schichten aus miteinander verklebten leitenden und nichtleitenden Materialien gebildet ist, in welcher die leitenden Strukturen Leiterbahnen (56) und Kontaktflächen (48, 50, 52) bilden, in einem starren Bereich (32) mittels einer zusätzlichen Versteifung versteift, mit elektronischen Bauelementen bestückt und mit einem Epoxidharz (34) umhüllt ist und in einem flexiblen Bereich (40), der Kontaktflächen (48, 50, 52) aufweist, biegbar ausgestaltet ist, wobei der Halterungsformkörper (60) im Querschnitt eine kreisbogenförmige Grundform aufweist, die an ihrer radialen Innenseite zur Anordnung
Patent DE-102019104212-A1 (DE)
Title: Walzgerüst und Verfahren zum Walzen von Draht
Inventor: BERG GEORG
IPC: B21B31/07
Filed: 2019-02-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Walzgerüst (1) zum Walzen von Draht, insbesondere zum Drahtgießwalzen, weiter insbesondere zum Drahtgießwalzen von Magnesium, Aluminium und/oder deren Legierungen, wobei das zu walzende Material aus einem vorgeschalteten Gießprozess wenigstens einem zwischen zwei Walzscheiben (2, 3) gebildeten Walzspalt (4) zuführbar ist, mit wenigstens zwei Walzentragwellen (9, 12), wobei jede Walzentragwelle (9, 12) in einer bedienseitigen Walzenlagerung (7, 10) und in einer antriebsseitigen Walzenlagerung (8, 11) gelagert ist und die jeweilige Walzentragwelle (9, 12) über die bedienseitige Walzenlagerung (7, 10) hinausragt, so dass auf jede Walzentragwelle (9, 12) eine Walzscheibe (2, 3) aufbringbar ist, und wobei wenigstens eine Walzentragwelle (9) bezüglich einer weiteren Walzentragwelle (12) in einer Anstellrichtung quer zur Mittenachse der Walzentragwelle (9) anstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die bedienseitige Walzenlagerung (7) und die antriebsseitige Walzenlagerung (8) einer anstellbaren Walzentragwelle (9) voneinander unabhängig relativ zu den Walzenlagerungen (10, 11) einer weiteren Walzentragwelle (12) in Anstellrichtung verstellbar sind, so dass die anstellbare Walzentragwelle (9) bezüglich der weiteren Walzentragwelle (12) in eine Schräglage positionierbar ist.
Patent DE-102019108493-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: DRENZECK THOMAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-04-01
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Flugzeugsitzvorrichtung, mit einer Rückenlehneneinheit (12), die einen Kopfbereich (26) mit zumindest einer Sandwicheinheit (28) umfasst, die zumindest ein Trägerelement (30) und in Richtung einer Rückseite (20) der Rückenlehneneinheit (12) zumindest ein dem Trägerelement (30) nachgeordnetes Aufpralldämpfungselement, insbesondere ein Hartschaumelement (48) aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102019109591-A1 (DE)
Title: Dachanbindungssystem und Verfahren
Inventor: FLORECK MIRKO
IPC: B60J7/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachanbindungssystem (10) zur Anbindung eines Glasdachs (3) an den Rohbau (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Umschäumung (6) und mit einem Kleber (7), der zur Befestigung des Glasdachs (3) am Rohbau (2) stoffschlüssig erstens mit dem Glasdach (3), zweitens mit der Umschäumung (6) und drittens mit dem Rohbau (2) verbunden ist.Um die Anbindung des Glasdachs (3) weiter zu verbessern, ist an einer Schnittstelle zwischen dem Glasdach (3), der Umschäumung (6) und dem Kleber (7) eine Stufe (12) zwischen dem Kleber (7) und der Umschäumung (6) mit einer Fase (8) versehen.
Patent DE-102019111592-A1 (DE)
Title: Materialbahnabwicklung
Inventor: WOHLFAHRT MATTHIAS
IPC: B65H19/18
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, von einer Wickelrolle (2,3) zum anschließenden Schneiden in Längsrichtung und zum darauf folgenden Aufwickeln auf eine Mehrzahl von nebeneinander liegenden Versandrollen auf einen bestimmten Durchmesser unter Durchführung eines Rollenwechsels in bestimmten Abständen, wobei die Materialbahn (1) von der Wickelrolle (2,3), solange diese noch den vollen Umfang oder einen großen Umfang aufweist, an der ersten Abwickelposition (5) und sobald sich der Umfang der Wickelrolle (2,3) auf einen vorgegebenen maximalen Umfang verkleinert hat, an der zweiten Abwickelposition (6) abgewickelt wird.Dabei soll der Abwickelvorgang dadurch verbessert werden, dass das Verschieben der Wickelrolle (2,3) von der ersten (5) in die zweite (6) Abwickelposition erst nach Abschluss des Rollenwechsels erfolgt.
Patent DE-102019113089-A1 (DE)
Title: Ein Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: ROSENBLATT DANIELLE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein Fahrzeugnavigationssystem für mehrere Benutzer, umfassend: einen Sensor, der für jeden Benutzer vorgesehen und dazu ausgelegt ist, Ortsdaten zu sammeln; einen Controller, der dazu ausgelegt ist, die Ortsdaten zu empfangen und zu analysieren, um Ansammlungsinformationen zu erzeugen, umfassend Informationen über die Anzahl von Systembenutzern, die sich an einem Veranstaltungsort ansammeln; wobei die Ansammlungsinformationen und die Ortsdaten verwendet werden, um ein Fahrzeug zu einem Veranstaltungsort zu führen, wobei der Veranstaltungsort unter Verwendung der Ansammlungsdaten bestimmt wird.
Patent DE-102019115701-A1 (DE)
Title: Schwenkbare mehrachsen-kupplungsvebindungen und antriebsstrangarchitekturen für intelligente elektrotretroller
Inventor: LABAERE BRADLY
IPC: B62K21/06
Filed: 2019-06-10
Abstract: Es werden schwenkbare Mehrachsen-Kupplungsverbindungen für motorisierte Fahrzeuge, Verfahren zum Herstellen/Verwenden solcher Kupplungsverbindungen und Elektrotretroller mit schwenkbaren Mehrachsen-Kupplungsverbindungen vorgestellt, die einen multimodalen Rollerbetrieb ermöglichen. Eine schwenkbare Kupplungsverbindung schließt erste und zweite Lageranordnungen mit einem jeweiligen Gehäuse, jeweiligen Innen- und Außenringen, die konzentrisch zueinander angeordnet sind und sich innerhalb ihrer jeweiligen Lagergehäuse befinden, und einen jeweiligen Satz von Wälzkörpern, die rollbar zwischen den jeweiligen Innen- und Außenringen angeordnet sind, ein. Der erste Innenring der ersten Lageranordnung nimmt dadurch eine Achswelle eines Fahrzeugrads auf und umschließt diese. Der zweite Innenring ist an einem Fahrerdeck auf Rädern des Fahrzeugs angebracht. Die ersten und zweiten Lagergehäuse sind miteinander verbunden und winklig zueinander versetzt. Für einige Anwendungen schließt die erste Lageranordnung ein Paar von in Längsrichtung beabstandeten Nadellagern, und die zweite Lageranordnung ein Paar von in Längsrichtung beabstandeten Kegellagern ein.
Patent DE-102019116299-A1 (DE)
Title: Inhaltsadressierbarer Speicher mit Spin-Bahn-Drehmoment-Bauelementen
Inventor: CHOI WON HO
IPC: G11C15/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Es werden hierin ternäre inhaltsadressierbare (TCAM) Speicherschaltungen bereitgestellt. In einer beispielhaften Implementierung kann eine TCAM-Schaltung einen ersten Spin-Bahn-Drehmoment-(SOT)-Magnettunnelkontakt (MTJ) einschließen, der eine festgesteckte Schicht aufweist, die mit einem ersten Lesetransistor verbunden ist, der durch eine erste Suchleitung gesteuert wird, und eine Spin-Hall-Effekt-(SHE)-Schicht aufweist, die in einer ersten Konfiguration über komplementierte Schreibeingänge verbunden ist. Die TCAM-Schaltung kann ein zweites SOT-MTJ-Element einschließen, das eine festgesteckte Schicht aufweist, die mit einem zweiten Lesetransistor verbunden ist, der durch eine zweite Suchleitung gesteuert wird, und eine SHE-Schicht aufweist, die in einer zweiten Konfiguration über die komplementierten Schreibeingänge verbunden ist. Die TCAM-Schaltung kann einen Vorspannungungstransistor einschließen, der eingerichtet ist, um eine Vorspannung an den Drain-Anschlüssen des ersten Lesetransistors und des zweiten Lesetransistors bereitzustellen, sowie ein Spannungshalteelement, das die Drain-Anschlüsse mit einer Übereinstimmungsindikatorleitung koppelt.
Patent DE-102019117878-A1 (DE)
Title: Gewebe in einem Chemiesystem, entsprechende Verwendung und Verfahren
Inventor: LOEBELL JUREK
IPC: G01N30/26
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gewebe (31) zur Verwendung in einem Chemiesystem, wobei das Gewebe (31) einen Kunststoff umfasst und wobei das Gewebe (31) dafür konfiguriert ist, eine Flüssigkeit durch das Gewebe (31) zu lassen. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine entsprechende Filtereinheit (1), Strömungsverteilungseinheit (101) und Mischeinheit (103) sowie die Verwendung der Filtereinheit (1), Verwendung der Strömungsverteilungseinheit (101), Verwendung der Mischeinheit (103) und ein Verfahren.
Patent DE-102019120184-A1 (DE)
Title: Verschluss und Waffensystem mit dem Verschluss
Inventor: EGGERT KLAUS-PETER
IPC: F41A3/12
Filed: 2019-07-25
Abstract: Um zu erreichen, dass die beim Entriegeln des Verschlusses (100) und Ausziehen einer Patronenhülse einwirkende Kräfte auf einen Verschlussantrieb reduziert bis hin beseitigt werden, ist vorgesehen, wird ein Verschluss (100) eines Waffensystems vorgeschlagen, der zumindest von einem Verschlussträger (1) und einem Verschlusskopf (7) gebildet wird und der Verschlussträger (1) den Verschlusskopf (2) trägt. Erfindungsgemäß sind der Verschlussträger (1) und der Verschlusskopf (2) voneinander mechanisch trennbar. Diese Trennbarkeit wird dadurch realisiert, dass im Verschlussträger (1) eine Steuerhülse (8) eingesetzt ist, die zumindest eine Steuerkurve (34)aufweist. Zudem besitzt der Verschlusskopf (2) einen Steuerbolzen (3, der in die Steuerkurve (34) der Steuerhülse (8) eingreift und in dieser führbar ist. Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass beim Rückstoß der Waffe die einwirkenden Kräfte nicht auf den Verschlussantrieb einwirken können.
Patent DE-102019120552-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat zum Zubereiten eines Getränks
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomat (100) zum Zubereiten eines Getränks, wobei der Getränkeautomat (100) folgende Merkmale aufweist:
 - ein Gehäuse; ein im Gehäuse (101) untergebrachtes Strömungsleitungssystem (3) mit Aktoren, wie Pumpe (310), Heizeinrichtung (302), und Brüheinheit (304) zur Zubereitung eines Aufgussgetränks;
 - einer Steuereinrichtung (118) zum Aktivieren und Deaktivieren der Aktoren (310, 302, 304) zur Zubereitung des Getränks;
 - einer Auslasseinrichtung (104) zur Ausgabe des zubereiteten Getränks
 - einen Auffangbehälter (102), mit einer umlaufenden Seitenwand oder Seitenwänden und einem Boden (114), wobei der Auffangbehälter (102) ausgeformt ist, Trester (120) nach einem Brühvorgang aufzufangen, wobei ferner der Auffangbehälter (102) aus dem Gehäuse (101) entnehmbar angebracht oder geführt ist;
 - ein Flüssigkeitsauffangbehälter (306), zum Auffangen von Flüssigkeitsresten.
 Der Getränkeautomat (100) zeichnet sich durch eine Fluidverbindung zwischen Auffangbehälter (102) und Flüssigkeitsauffangbehälter (306) und ein Abscheidemittel (114) in der Fluidverbindung aus.
Patent DE-102019121206-A1 (DE)
Title: Leitungsführungskanal
Inventor: KNUPFER PETER
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Kabelkanäle sind bereits in unterschiedlichen Zusammenhängen bekannt. In der Industrie werden sie verwendet, um ein Verlegen von Leitungen auch auf Sichtflächen zu ermöglichen und die Leitungen dabei vor mechanischen Beschädigungen zu schützen. Hierbei sind Kanalsysteme bekannt, bei denen jedoch Abweichungen von rechtwinkligen Verlegungen oder besonders geringe Winkelanpassungen nur als teure Einzelanfertigungen hergestellt werden.Die Erfindung orientiert sich an flexiblen Leitungsführungskanälen, wie sie im Bürobereich üblich sind und schafft einen industriefähigen Kanal, welcher einen effektiven Schutz für die Leitungen darstellt, aber eine individuelle Verlegung ohne unnötige Einzelteile ermöglicht.
Patent DE-102019121242-A1 (DE)
Title: Kolbenelement für eine Zentralausrückvorrichtung zum Ein- und Ausrücken einer Kupplungsvorrichtung sowie Zentralausrückvorrichtung
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenelement (1) für eine Zentralausrückvorrichtung (20) zum Ein- und Ausrücken einer Kupplungsvorrichtung aufweisend:- einen Körper (2) mit einem ersten Teilabschnitt (3) zum Dichten eines Druckraums (22) und mit einem zweiten Teilabschnitt (4) zum Kontaktieren einer Ausrücklagervorrichtung (24),- der Körper (2) des Kolbenelements (1) eine Zentriereinrichtung (5) umfasst, um das Kolbenelement (1) innerhalb eines Druckraums (22) eines Gehäuseelements (21) einer Zentralausrückvorrichtung (20) zu zentrieren.Ferner betrifft die Erfindung eine Zentralausrückvorrichtung (20), insbesondere für eine Doppelkupplung, für ein Fahrzeug mit einem Kolbenelement (1) für eine Zentralausrückvorrichtung (20) zum Ein- und Ausrücken einer Kupplungsvorrichtung.
Patent DE-102019121878-A1 (DE)
Title: Einwechselbares Bearbeitungsaggregat
Inventor: CALMBACH MARTIN
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Offenbart wird ein einwechselbares Bearbeitungsaggregat (1) für ein Bearbeitungszentrum (2) zum Bearbeiten von Werkstücken (5), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, wobei das einwechselbare Bearbeitungsaggregat (1) einen Generator (10) für die Erzeugung von Energie, ausgewählt aus der Gruppe von elektrischer, hydraulischer, pneumatischer, thermischer Energie, sowie Strahlungs- und Schwingungsenergie, aus insbesondere mechanischer Rotationsenergie einer Antriebsspindel, insbesondere einer Frässpindel, und einen Antrieb (12), der mittels des Generators (10) mit Energie versorgt werden kann, aufweist. Der Generator (10) weist eine insbesondere lösbare Drehmomentschnittstelle (14) zum Übertragen eines Drehmoments von außen zum Bearbeitungsaggregat (1) auf. Der Generator (10) ist eingerichtet, mittels des Drehmoments angetrieben zu werden, wobei der Antrieb (12) unter Verwendung der Energie des Generators (10) angetrieben wird. Ferner wird ein Bearbeitungszentrum mit einem solchen einwechselbaren Bearbeitungsaggregat offenbart.
Patent DE-102019123460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen und Verschließen von Behältern
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Füllen und Verschließen von Behältern an einem Füll- und Verschließorgan einer Behandlungsstation, bei dem an dem Füll- und Verschließorgan eine abdichtbare Prozesskammer mit zumindest einem Drucksensor zur Erfassung der in der Prozesskammer vorherrschenden Ist-Druckwerten vorgesehen wird.Dabei wird zumindest der Innenraum des Behälters vor der Füllphase zumindest einmalig auf einen Unterdruck von vorzugsweise 0,05 bis 0,15 Restdruck evakuiert und anschließend mit Dampf und/oder mit dampfhaltigen Spülgas so gespült, dass vor dem Öffnen des Füllventils zum Befüllen des Behälters der Spülgasdruck in dem Behälter mindestens auf Atmosphärendruck erhöht wird. Anschließend wird das Füllventil geöffnet, so dass das flüssige Füllgut in den in Dichtlage an dem Füll- und Verschließorgan angeordneten Behälter einströmt. Nach der Füllphase wird eine Beruhigungsphase noch an dem Füll- und Verschließorgan durchgeführt, in der die Prozesskammer insbesondere oberhalb der Mündung des Behälters mittels einem Dampf und/oder dampfhaltigen Gas auf einen Druck eingestellt wird, der auf einem CO2-Sättigungsdruckdes abgefüllten Füllgutes oder darüber liegt. Dann wird der Behälter nach der Beruhigungsphase noch an dem Füll- und Verschließorgan der Behandlungsstation durch Aufpressen eines Verschlussdeckels bei den während der Beruhigungsphase eingestellten Druckverhältnissen verschlossen, bevor der Innendruck der Prozesskammer auf Atmosphärendruck entlastet, wobei zumindest die Evakuierungsphase und/oder die Spülphase und/oder die Beruhigungsphase in Abhängigkeit von erfassten Ist-Druckwerten des Drucksensors gesteuert und/oder geregelt wird.