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Patent DE-102019208099-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung eines Rotors und elektrische Maschine mit einem Rotor
Inventor: FUKUMOTO ISAO
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, mit einem in axialer Richtung des Rotors (10) angeordneten Blechpaket (16), das eine erste Stirnseite (20) und eine zur ersten Stirnseite (20) in axialer Richtung des Blechpakets (16) beanstandet angeordnete zweite Stirnseite (22) aufweist, einer auf der ersten Stirnseite (20) angeordneten ersten Endscheibe (24), und einer auf der zweiten Stirnseite (22) angeordneten zweiten Endscheibe (26), wobei die erste Endscheibe (24), das Blechpaket (16) und die zweite Endscheibe (26) jeweils eine parallel zur Rotorachse (12) des Rotors (10) verlaufende Ankeraufnahmeöffnung (28) aufweisen, und einem durch die Ankeraufnahmeöffnung (28) der ersten Endscheibe (24), des Blechpakets (16) und der zweiten Endscheibe (26) geführten Zuganker (30) zur Verspannung des Blechpakets (16) in axialer Richtung, wobei der Zuganker (30) an einem distalen Endabschnitt (31) wenigstens einen Verankerungsabschnitt (32) mit einem darauf angeordneten Schließring (46) aufweist, wobei der Verankerungsabschnitt (32) derart ausgebildet ist, dass der Schließring (46) unlösbar mit dem Verankerungsabschnitt (32) verbunden ist.
Patent DE-102019213951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung einer Abdeckung eines Sichtfelds eines Sensors eines Fahrzeuges
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Minimierung einer Abdeckung eines Sichtfelds eines Sensors (302) eines Fahrzeuges (200), wobei mittels einer Anpassung des Bewegungspfades des Fahrzeugs (200) die Abdeckung des Sensors (302) minimiert werden kann.
Patent DE-102019214688-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufreinigung von Raum- oder Stadtluft unter Bereitstellung mindestens einer Wertstofffraktion
Inventor: Trösch Walter
IPC: B01D53/84
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung von Raum- oder Stadtluft unter Bereitstellung mindestens einer Wertstofffraktion, eine durch das erfindungsgemäße Verfahren erhältliche Wertstofffraktion, eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie eine Anlage zur Aufreinigung von Raum- oder Stadtluft umfassend mindestens zwei Vorrichtungen zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019218141-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Halbbrückenschaltung und Anordnung
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H01L23/367
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungselektronische Halbbrückenschaltung (1), umfassend einen Spannungsanschluss (2) für ein positives Potential und einen Spannungsanschluss (3) für ein negatives Potential, wobei die Halbbrückenschaltung (1) mindestens einen oberen Leistungsschalter (4) und mindestens einen unteren Leistungsschalter (5) aufweist, wobei zwischen dem oberen Leistungsschalter (4) und dem Spannungsanschluss (2) für das positive Potential eine erste Überstromsicherung (9) angeordnet ist und zwischen dem unteren Leistungsschalter (5) und dem Spannungsanschluss 83) für das negative Potential eine zweite Überstromsicherung (10) angeordnet ist, wobei parallel zu der Reihenschaltung von oberem Leistungsschalter (4), unterem Leistungsschalter (5) und zweiter Überstromsicherung (10) ein weiterer erster Leistungsschalter (11) angeordnet ist und parallel zu der Reihenschaltung von erster Überstromsicherung (9), oberem Leistungsschalter (4) und unterem Leistungsschalter (5) ein weiterer zweiter Leistungsschalter (12) angeordnet ist, wobei in Reihe zu dem weiteren ersten Leistungsschalter (11) und zu dem weiteren zweiten Leistungsschalter (12) jeweils ein Kondensator (C11, C12) angeordnet ist, sowie eine Anordnung (21), umfassend eine Kühl- und Fixiervorrichtung (18) sowie mindestens eine leistungselektronische Halbbrückenschaltung (1).
Patent DE-102020000147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Deaktivierung
Inventor: REMÄNG ALBIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Deaktivierung eines automatisierten Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erster, zweiter und dritter Wert als Schwellen vorgegeben werden, wobei der zweite Wert größer als der erste Wert ist und der dritte Wert größer als der zweite Wert ist, und dass der automatisierte Fahrbetrieb automatisch beendet wird, wenn mittels eines am Lenkrad des Fahrzeuges (1) wirkenden Handlenkmomentes ein von einem Steuersystem (3) eines Assistenzsystems (2) zum automatisierten Fahrbetrieb erzeugtes Systemlenkmoment betragsmäßig- um einen vorgegebenen ersten Wert überschritten wird, falls mindestens eine Hand eines Fahrzeugnutzers am Lenkrad des Fahrzeuges (1) detektiert wird,- um einen vorgegebenen zweiten Wert überschritten wird, falls keine Hand des Fahrzeugnutzers am Lenkrad detektiert wird oder- um einen vorgegebenen dritten Wert überschritten wird, falls ermittelt wird, dass der Fahrzeugnutzer vom Fahrgeschehen abgelenkt ist, oder falls ermittelt wird, dass eine seitliche Kollisionsgefahr für das Fahrzeug (1) besteht und das Handlenkmoment des Fahrzeugnutzers in Richtung der Kollisionsgefahr wirkt.
Patent DE-102020000693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von mittels scannenden Umgebungssensoren erfassten Daten
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von mittels scannenden Umgebungssensoren erfassten Daten. Erfindungsgemäß wird in einer gleichzeitigen Verarbeitung eines gesamten Sichtbereichs eines Umgebungssensors ein Gesamtbild erzeugt, wobei mit einem in einem zeitlich vorangegangen Zeitintervall erzeugten Gesamtbild ein Segment eines in einem aktuellen Zeitintervall erzeugten Gesamtbilds derart ersetzt wird, dass eine Kontextinformation mit einem Zeitintervall Verzögerung in dem aktuell erzeugten Gesamtbild enthalten ist. Ein Lagefehler der in dem aktuellen Gesamtbild enthaltenen verzögerten Kontextinformation wird durch eine mittels eines Rolling-Shutter-Effekt-Korrekturverfahrens durchgeführte Entzerrung eliminiert.
Patent DE-102020003410-A1 (DE)
Title: Hoch gefülltes Polymer-Kohle-Komposit
Inventor: KORTE HANS
IPC: C08L1/28
Filed: 2020-06-05
Abstract: Hoch gefülltes Polymer-Kohle-Masterbatch, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung pulverförmige Kohle biobasierten Ursprungs eingesetzt wird und dass die Kohle mittels Polymerdispersionen in einem Mischprozess granuliert und anschließend zu einem staubarmen und rieselfähigen Produkt getrocknet wird.
Patent DE-102020008113-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von zustandsdaten einer batterie zur alterungsschätzung
Inventor: ATUKALP KAAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten von Zustandsdaten (201, 210) einer Batterie (91-96) umfasst das Anwenden eines Autoencoder künstlichen neuronalen Netzwerks (310) auf initiale Zustandsdaten (201, 210). Daraus werden rekonstruierte (209) erhalten. Das Verfahren umfasst das Durchführen einer Alterungsschätzung basierend auf den rekonstruierten Zustandsdaten (209), um einen Zustandsindikator (99) zu erhalten, der indikativ für einen Alterungszustand der Batterie (91-96) ist.
Patent DE-102020100377-A1 (DE)
Title: Wachzustandsüberwachungseinrichtung für elektronisches steuermodul
Inventor: TILLMAN BRIAN DAVID
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Wachzustandsüberwachungseinrichtung für ein elektronisches Steuermodul bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die durch eine Steuerungsleistungsquelle unabhängig von einer Fahrzeugleistungsversorgung mit Strom versorgt wird, die programmiert ist, um als Reaktion auf Erfassen eines Aufwachens eines fahrzeuginternen Netzwerks, die durch eine elektronische Steuereinheit (ECU) eingeleitet wird, die eine Kommunikation während eines AUS-Zustands des Fahrzeugs anfordert, eine ECU-Kommunikation über das fahrzeuginterne Netzwerk aufzuzeichnen; und als Reaktion auf Erfassen eines EIN-Zustands des Fahrzeugs die aufgezeichnete ECU-Kommunikation an einen Server zu senden.
Patent DE-102020103050-A1 (DE)
Title: Kathodisches Korrosionsschutzsystem für einen Warmwasserspeicher
Inventor: KRONENBERG PHILIPP
IPC: C23F13/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Kathodisches Korrosionsschutzsystem für einen Warmwasserspeicher, das wenigstens eine Gleichspannungsquelle und eine Fremdstromanode umfasst, welche an einer metallischen Behälterwand des Warmwasserspeichers elektrisch isoliert angebracht ist, wobei zwischen der Fremdstromanode und der Behälterwand ein Fremdanoden-Stromkreis mit einer Gleichspannungsquelle ausgebildet ist,- dass zusätzlich zu der Fremdstromanode wenigstens eine Opferanode vorgesehen ist, die elektrisch isoliert an der Behälterwand angebracht ist und- dass mittels wenigstens einer Schalteinrichtung- ein Opferanoden-Stromkreis zwischen der Behälterwand und der Opferanode und/oder der Fremdanoden-Stromkreis zwischen der Behälterwand, der Gleichspannungsquelle und der Fremdanode ein- oder ausschaltbar sind.
Patent DE-102020104894-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: CHEN EE HENG
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug, umfassend ein Erfassen von Bilddaten durch ein Kamerasystem des Fahrzeugs; ein Bestimmen einer straßenbaulichen Zielzone aus den Bilddaten; ein Bestimmen einer Anzahl an Frames des Kamerasystems, die durchlaufen werden, bis das Fahrzeug die straßenbauliche Zielzone erreicht; ein Bestimmen einer theoretischen Geschwindigkeit des Fahrzeugs bei Erreichen der straßenbaulichen Zielzone basierend auf der Anzahl an Frames; und ein Ausgeben einer Fahranweisung basierend auf der bestimmten theoretischen Geschwindigkeit.
Patent DE-102020109767-A1 (DE)
Title: Anschlusskörper für einen Unterputzeinbaukörper
Inventor: MALERT NICOLAI
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-04-08
Abstract: Anschlusskörper (1) für einen Unterputzeinbaukörper (2), zumindest aufweisend:a) einen Grundkörper (3), der zumindest teilweise aus Kunststoff besteht, undb) zumindest einen Anschluss (4) für eine Flüssigkeitsleitung, wobei der zumindest eine Anschluss (4) zumindest teilweise aus Metall besteht und zumindest teilweise in den Grundkörper (3) eingegossen ist.Zudem wird ein Unterputzeinbaukörper (2) mit einem solchen Anschlusskörper (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Anschlusskörpers (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020111759-A1 (DE)
Title: Klemmkörper und Klemmvorrichtung für ein Zugmittel, insbesondere Seil
Inventor: WEILAND JOHANNES JOSEF
IPC: B66D1/34
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klemmkörper zur Verwendung in einer Klemmvorrichtung zur Klemmung eines an einer Winde anbringbaren Zugmittels, wobei der Klemmkörper mindestens zwei zueinander bewegbar verbundene Klemmsegmente aufweist.
Patent DE-102020112002-A1 (DE)
Title: Schienenbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Schienenbaugruppe für ein Fahrzeug bereit. Eine Schienenbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine Schlittenbaugruppe und eine Bahnbaugruppe. Die Schlittenbaugruppe beinhaltet eine Schlittenstruktur und eine oder mehrere Bürstenbaugruppen, die an die Schlittenstruktur gekoppelt sind. Die Bahnbaugruppe nimmt die Schlittenbaugruppe verschiebbar auf. Die Bahnbaugruppe beinhaltet eine erste laterale Seite und einen ersten externen Kanal, der durch die erste laterale Seite definiert ist. Der erste externe Kanal nimmt einen von einem Schlittenleistungsleiter und einem Schlittendatenleiter auf.
Patent DE-102020114023-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und nicht-flüchtiges Speichermedium, das ein Informationsverarbeitungsprogramm speichert
Inventor: KUWAHARA MASAHIRO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-05-26
Abstract: Eine Informationsverarbeitungseinrichtung (300) extrahiert einen Fahrerkandidaten, der ein Kandidat für einen Fahrer ist, der dazu in der Lage ist, ein Fahrzeug mit einem Mitfahrer zu teilen, basierend auf Fahrgemeinschaftsbedingungsinformationen des Mitfahrers und Verwendungstendenzinformationen, die eine Tendenz beim Verwenden der Fahrgemeinschaft für jeden Benutzer angeben, wenn er/sie die Fahrgemeinschaft in der Vergangenheit verwendet hat. Die Informationsverarbeitungseinrichtung (300) fragt den Fahrerkandidaten bezüglich einer Intention zum Teilen seines/ihres Fahrzeugs mit dem Mitfahrer an und bestimmt den Fahrer, der sein/ihr Fahrzeug mit dem Mitfahrer teilen wird, basierend auf einer Antwort auf die Anfrage. Die Verwendungstendenzinformationen umfassen Informationen über eine Antwortzeit, wenn der Benutzer auf die Anfrage in der Vergangenheit geantwortet hat. Die Informationsverarbeitungseinrichtung (300) extrahiert den Fahrerkandidaten basierend auf Informationen über die Antwortzeit, die in den Verwendungstendenzinformationen enthalten ist.
Patent DE-102020114540-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für Atemschutzmasken, Einheit aus zusammenhängenden Atemschutzmasken und Verfahren zur Herstellung der Einheit
Inventor: SCHANDL GEROLD
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Ausgabevorrichtung (1) für Atemschutzmasken (10) umfasst ein Gehäuse (2) mit einer Entnahmeöffnung (3) zur Durchführung und Entnahme einzelner Atemschutzmasken (10) nacheinander, und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Einheit (9) aus zusammenhängenden Atemschutzmasken (10), wobei jede Atemschutzmaske (10) über mindestens eine Sollbruchstelle (11) mit einer benachbarten Atemschutzmaske (10) verbunden ist und einen Maskenkörper (12) zum Abdecken von Nase und Mund und Haltemittel (17) aufweist, um die Atemschutzmaske (10) nach dem Durchtrennen der mindestens einen Sollbruchstelle (11) an dem Kopf eines Trägers zu fixieren. Ferner betrifft die Erfindung eine Einheit (9) aus zusammenhängenden Atemschutzmasken (10) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Einheit (9).
Patent DE-102020115192-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Simulation eines Unfalls eines Kraftfahrzeugs mittels eines neuronalen Netzwerks
Inventor: RABUS MAXIMILIAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerimplementiertes Verfahren zur Simulation eines Unfalls eines Kraftfahrzeugs mittels eines neuronalen Netzwerks, umfassend die folgenden Schritte:- Empfang von Eingangsskalaren, die in Zusammenhang mit dem Unfall stehen (S1);- Transformierung (S2; S3) der Eingangsskalare in ein transformiertes Signal in einem versteckten Zustand des neuronalen Netzwerks, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Transformierung eine mathematische Faltung (S2) der Eingangsskalare durchgeführt wird; und- Simulation (S4) des Unfalls unter Verwendung des transformierten Signals.
Patent DE-102020115505-A1 (DE)
Title: Installationsteil für den Betonbau
Inventor: RITTER MATHIAS
IPC: E04G15/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Installationsteil zum Einbau in einem zu giessenden Betonsegment, ein Betonsegment mit einem Installationsteil (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Betonsegments. Das Installationsteil (1) dient zur Einführung und/oder Durchführung von Elektroleitungen und umfasst einen Installationskörper (2) mit einer Auflagefläche (3). Die Auflagefläche (3) ist dazu ausgebildet, beim Giessen des Betonsegments an einer Innenseite einer Schaltafel anzuliegen. Eine Vertiefung ist von der Auflagefläche (3) umgeben und zu dieser hin offen. Die Vertiefung weist eine umlaufende Vertiefungswand (6) und einen Vertiefungsgrund (5) auf. Die Vertiefung (4) ist zur Aufnahme eines Magneten (7) ausgelegt, sodass eine Kontur der Vertiefung (4) und eine korrespondierende Gegen-Kontur des Magneten (7) den Magneten (7) in der Vertiefung (4) in einer definierten Position verdrehgesichert lagern. Des Weiteren umfasst das Installationsteil ein Befestigungselement (10) zur lösbaren Fixierung des Magneten (7) in der Vertiefung (4).
Patent DE-102020122552-A1 (DE)
Title: Verfahren, einrichtung und system zur bestimmung von biopsieparametern
Inventor: KUNDAIKER VIVEK
IPC: G16H50/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein Verfahren (200), eine Einrichtung und ein System (100) zum Ermitteln von einem oder mehreren Biopsieparametern werden bereitgestellt. Gemäß einem Aspekt weist das Verfahren (200) das Empfangen von mindestens einem dem Patienten zugeordneten medizinischen Bilddatum auf. Ferner weist das Verfahren (200) das Ermitteln von mit dem Patienten assoziierter Patienteninformation auf. Zusätzlich weist das Verfahren (200) das Vorhersagen des einen oder der mehreren Biopsieparameter unter Verwendung eines trainierten maschinellen Lernmodells auf, basierend auf dem mindestens einen medizinischen Bilddatum und der dem Patienten zugeordneten Patienteninformation. Das Verfahren (200) weist auch das Bereitstellen des vorhergesagten einen oder der vorhergesagten mehreren Biopsieparameter für einen Benutzer an einer Ausgabeeinrichtung (206) auf.
Patent DE-102020130068-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungselement für eine Waage bzw. Wägezelle
Inventor: GOTTFRIEDSEN JAN
IPC: G01G21/23
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftübertragungselement für eine Waage oder Wägezelle, wobei das Kraftübertragungselement dazu ausgebildet ist, zwischen einer die zu wiegende Last empfangenden Lastaufnahmeeinheit und einer Lasteinleitungsstelle einer Wägezelle angeordnet zu sein, um die von der Last ausgeübte Lastkraft zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement zumindest teilweise als Stabwerk aus Hohlstäben, insbesondere Rundstäben, ausgeführt ist, wobei das Kraftübertragungselement, insbesondere die Hohlstäbe, zumindest teilweise in 3D-Drucktechnologie hergestellt ist/sind.
Patent DE-102020130412-A1 (DE)
Title: Bremspedalgefühlssimulator
Inventor: HE CHENXI
IPC: B60T7/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein elektromechanisches Bremssystem (EMB) weist einen Bremspedalgefühlssimulator auf. Der Bremspedalgefühlssimulator weist ein Gehäuse (100), einen Begrenzungsmechanismus (400), einen Stufe-1-Komprimierungsmechanismus (200) und einen Stufe-2-Komprimierungsmechanismus (300) auf. Der Begrenzungsmechanismus (400) ist relativ zum Gehäuse (100) ortsfest angeordnet. Der Stufe-1-Komprimierungsmechanismus (200) weist einen Stufe-1-Stößel (210), ein Vorbelastungselement (230), eine erste Schraubenfeder (250) und eine zweite Schraubenfeder (240) aufweist. Die erste Schraubenfeder (250) und die zweite Schraubenfeder (240) sind parallel zueinander angeordnet. Wenn keine Pedalbetätigung vorliegt ist der Stufe-1-Stößel (210) axial durch den Begrenzungsmechanismus (400) begrenzt oder sind der Stufe-1-Stößel (210) und das Vorbelastungselement (230) axial durch den Begrenzungsmechanismus (400) begrenzt. Die erste Schraubenfeder (250) ist durch den Stufe-1-Stößel (210) und den Stufe-2-Komprimierungsmechanismus (300) vorbelastet. Die zweite Schraubenfeder (240) ist durch das Vorbelastungselement (230) und den Stufe-2-Komprimierungsmechanismus (300) vorbelastet. Der Stufe-1-Stößel (210) beginnt als Reaktion auf eine Pedalbetätigung sequenziell mit der direkten oder indirekten Komprimierung der ersten Schraubenfeder (250) und der zweiten Schraubenfeder (240) .
Patent DE-102020130550-A1 (DE)
Title: Regionale Parametrisierung für LoRaWAN
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Feldgerät (1) mit wenigstens einer Funk-Kommunikationseinrichtung (3) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi, wobei die unterschiedlichen Betriebsmodi abhängig von einem Betriebsort des Feldgeräts (1) aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Feldgerät (1) wenigstens eine Positionsermittlungseinrichtung (5) aufweist, wobei das Feldgerät (1) dazu eingerichtet ist, aus den Positionsdaten einen Betriebsmodus der Funk-Kommunikationseinrichtung (3) zu ermitteln und entsprechend vorgegebener Bedingungen auszuwählen.
Patent DE-102020132461-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: D06F39/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (2) für ein Haushaltsgerät zur Bedienung des Haushaltsgeräts von einer Bedienseite der Bedienvorrichtung (2), umfassend eine Benutzerschnittstelle (4) zur Eingabe von Benutzerbefehlen eines Benutzers des Haushaltsgeräts und/oder zur Ausgabe von Geräteinformationen an den Benutzer, eine Blende (6) zur rahmenartigen Einfassung der Benutzerschnittstelle (4) und eine Abdeckung (8) zur Abdeckung der Benutzerschnittstelle (4) in Richtung der Bedienseite der Bedienvorrichtung (2), wobei die Bedienvorrichtung (2) eine sich in Richtung der Bedienseite erstreckende Höhe, eine Länge und eine Breite aufweist, und wobei die Benutzerschnittstelle (4), die Blende (6) und die Abdeckung (8) miteinander kraftübertragend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzerschnittstelle (4), die Blende (6) und die Abdeckung (8) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass sich die Benutzerschnittstelle (4), die Blende (6) und die Abdeckung (8) in einer Ebene senkrecht zur Höhe der Bedienvorrichtung (2) jeweils in vorher festgelegten Grenzen unabhängig voneinander bewegen können und parallel zur Höhe der Bedienvorrichtung (2) zueinander fixiert sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät.
Patent DE-102020133763-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsanordnung
Inventor: KAHRE MICHAEL
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Toleranzausgleichsanordnung (1) zum Befestigen eines ersten Bauteils (A) an einem zweiten Bauteil (B) mit selbsttätigem Ausgleich von Toleranzen im Abstand zwischen dem ersten Bauteil (A) und dem zweiten Bauteil (B), die die folgenden Merkmale aufweist: eine Basiseinheit (3) mit einem Käfigelement (10), einem Basiselement (30) und einer Mutter (40), die benachbart zu einem ersten axialen Ende (32) des Basiselements (30) im Käfigelement (10) drehfest und schwimmend gelagert angeordnet ist, und eine Verstelleinheit (5), die eine Gewindehülse (50) mit Außengewinde und einen darin angeordneten Mitschlepper (70) mit einem radial einwärts ragenden Federarm (72) umfasst, wobei das Außengewinde der Gewindehülse (50) mit dem Innengewinde der Mutter (40) eine erste Gewindepaarung einer ersten Gangrichtung bildet, wobei die Verstelleinheit (5) einen axialen Fortsatz (76) entgegen der ersten Gangrichtung aufweist, der mit der Basiseinheit (3) eine Ausdrehsicherung der Verstelleinheit (5) bildet, während eine Befestigungsschraube (7) durch eine Öffnung der Basiseinheit (3) und der Verstelleinheit (5) einsetzbar ist, die über eine zweite Gewindepaarung einer der ersten entgegengesetzten zweiten Gangrichtung in das Innengewinde (36) des Basiselements (30) einschraubbar ist und mit der Verstelleinheit (5) über den Mitschlepper (70) durch eine lösbare Mitschleppverbindung verbindbar ist, um beim Eindrehen der Befestigungsschraube (7) die Verstelleinheit (5) mitzudrehen und dadurch in Anlage mit dem zweiten Bauteil (B) zu bewegen.
Patent DE-102020200807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begutachtung und Kennzeichnung eines Erzeugnisses
Inventor: SCHIKORRA OLAF
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begutachtung und Kennzeichnung eines Erzeugnisses, eine Kennzeichnungseinheit zur Begutachtung und Kennzeichnung eines Erzeugnisses sowie ein Kennzeichnungssystem zur Begutachtung und Kennzeichnung eines Erzeugnisses. Insbesondere betrifft die Erfindung Verfahren zur Begutachtung und Kennzeichnung eines Erzeugnisses mit einer ersten Kennzeichnung, umfassend die Schritte: Erzeugen einer zweiten Kennzeichnung auf Basis der ersten Kennzeichnung, die an einer ersten Position des Erzeugnisses angeordnet ist, wobei das Erzeugen der zweiten Kennzeichnung mittels eines Gutachterendgeräts erfolgt, Datenbasiertes Empfangen der zweiten Kennzeichnung durch ein Kundenendgerät und datenbasiertes Übertragen der zweiten Kennzeichnung an eine Kennzeichnungseinheit, Aufbringen der zweiten Kennzeichnung an einer zweiten Position des Erzeugnisses mittels der Kennzeichnungseinheit und visuelle Übertragung des Aufbringens an das Gutachterendgerät.