baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009037195-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zur Drehmomentverwaltung bei einem Hybridfahrzeug, das mit variabler Zylinderabschaltung ausgestattet ist
Inventor: THOMPSON SCOTT J
IPC: B60W20/00
Filed: 2009-08-12
Granted: 2018-08-16
Abstract: Steuerungssystem für ein Hybridantriebsaggregat (12), umfassend:einen Eingang, der ein Signal (64) vor einem Übergang empfängt; undein Drehmomentverwaltungsmodul (52), das ein Verbrennungsdrehmoment (60) eines Motors (24) des Antriebsaggregats (12) vor einer Deaktivierungsübergangsperiode auf der Grundlage des Signals (64) vor dem Übergang zwischen einem ersten Drehmomentwert und einem zweiten Drehmomentwert (83) selektiv einstellt, wobei der zweite Drehmomentwert (83) kleiner als der erste Drehmomentwert ist;wobei das Drehmomentverwaltungsmodul (52) ein Elektroantriebsdrehmoment einer elektrischen Maschine (42) des Antriebsaggregats (12) vor der Deaktivierungsübergangsperiode auf der Grundlage des Signals (64) vor dem Übergang selektiv einstellt; undwobei das Drehmomentverwaltungsmodul (52) eine von einer Batterie (46) an die elektrische Maschine (42) gelieferte Leistung selektiv einstellt und der zweite Drehmomentwert (83) auf einer gespeicherten Energie der Batterie (46) oder einer Temperatur der Batterie (46) beruht.
Patent DE-102009044513-B4 (DE)
Title: Integrierte Brennkammeranordnung und Erststufen-Leitdüse für eine Gasturbine und Verfahren
Inventor: DAVIS LEWIS BERKLEY JR
IPC: F23R3/42
Filed: 2009-11-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Integrierte Rohr-Ring-Brennkammeranordnung und Erststufen-Leitdüse in einer Gasturbine mit einer Brennkammer (22), die an separaten Axialstellen vorgemischten Brennstoff und Luft aus wenigstens einer Brennstoff-Düsengruppe (24) aufnimmt, wobei die Brennkammer (22) ein Flammrohr (26) und ein Übergangsteil (28) enthält, die heißes Brenngas zu der Turbine leiten, wobei das Flammrohr (26), das Übergangsteil (28) und die Erststufen-Leitdüse (29) zu einem einzelnen Element integriert sind, wobei wenigstens eine der Axialstellen der einen oder mehreren Brennstoff-Düsengruppe (24) mehrere Mischvorrichtungen (30) aufweist, die dazu eingerichtet sind, die Wärmefreisetzung zu konzentrieren und die Flammenlänge zu vermindern.
Patent DE-102009049128-B4 (DE)
Title: Toilettensitz
Inventor: SAUL WOLFRAM
IPC: A47K13/00
Filed: 2009-10-12
Granted: 2013-10-17
Abstract: Toilettensitz (2) zur Unterstützung der physiologischen Blasen- und Darmentleerung, mit einer Sitzbrille (1), wobei die Sitzbrille (1) eine an die natürliche Hockstellung des Menschen bei der Blasen- und Darmentleerung angepaßte Sitzfläche (3) aufweist, wobei die Sitzfläche (3) muldenförmig ist und durch einen mittleren tieferen Sitzbereich (4) zwischen einer hinteren Erhöhung (5) und einer vorderen Erhöhung (6) der Sitzfläche (3) gebildet wird, wobei die hintere Erhöhung (5) eine größere Höhe aufweist als die vordere Erhöhung (6), wobei der Höhenunterschied zwischen der hinteren Erhöhung (5) und der vorderen Erhöhung (6) mehr als 20 mm beträgt, wobei die Steigung der Sitzfläche (3) in Längsrichtung (X) mit Bezug auf den Verlauf der höchsten Punkte auf der Sitzfläche (3) in einem ersten Bereich (a) weniger als ±1% und in einem zweiten Bereich (b) –30% bis –50% und in einem dritten Bereich (c) –80% bis –100% und in einem vierten Bereich (d) –40% bis –60% und in einem fünften Bereich (e) weniger als –15% und in einem sechsten Bereich (f) weniger als +10% und in einem siebten Bereich (g) +10% bis +30% und in einem achten Bereich (h) +30% bis +50% und in einem neunten Bereich (i) +10% bis +30% beträgt, jeweils bezogen auf eine Breite des Bereiches (a–i) in Längsrichtung (X) von 40 mm bis 60 mm, und wobei die Sitzbrille (1) schwenkbar an einer Toilettenschüssel befestigbar und eine Höhenverstelleinrichtung zum Anheben der Sitzbrille (1) am hinteren Ende vorgesehen ist.
Patent DE-102009050279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung des Widerstandes elektrischer Erdungsverbindungen
Inventor: LOTTES HERMANN
IPC: G01R31/02
Filed: 2009-10-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überprüfung des Widerstandes elektrischer Erdverbindungen von elektrischen Verbrauchern, mit einem Tastkopf (2), der an den Prüfstromausgang (3) eines Prüfgerätes (4) anschließbar ist und mit einer Tastspitze (5) zum Kontaktieren des Prüflings (6) versehen ist und die Vorrichtung (1) einen Reinigungsstromgenerator (7) mit einem Kondensator (8) aufweist, der zur Erzeugung des Reinigungsstromes über die Tastspitze (5) entladen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsstromgenerator (7) im Leitungsweg zwischen dem Prüfstromausgang (3) des Prüfgerätes (4) und der Tastspitze (5) des Tastkopfes (2) angeordnet ist, wobei der Reinigungsstromgenerator (7) im Gehäuse (9) des Tastkopfes (2) angeordnet ist und der Kondensator (8) zu seiner Aufladung über den Prüfstromausgang (3) des Prüfgerätes (4) mit einem Prüfstromgenerator verbunden ist.
Patent DE-102009060691-B4 (DE)
Title: Nietverfahren zum Setzen eines Niets und Niet
Inventor: EILKEN WOLFGANG
IPC: F16B19/04
Filed: 2009-12-29
Granted: 2016-05-04
Abstract: Nietverfahren zum Setzen eines Niets (1) in eine Nietbohrung (10) zumindest eines Fügepartners (12), gekennzeichnet durch die Schritte: a) Zuführen eines Stangenmaterials (2) in die Nietbohrung (10); b) Zuschneiden des Stangenmaterials (2) und c) Erwärmen von Umformabschnitten (14, 16) des Stangenmaterials (2) und Ausbilden eines Setzkopfes (6) und eines Schließkopfes (8) durch Umformen des Stangenmaterials (2) mittels eines Umformwerkzeugs (18).
Patent DE-102010012836-B4 (DE)
Title: Einstellbare Kopfstütze
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kopfstütze (1) mit mindestens einer Haltestange (3) und einem Kopfstützenpolster (2), wobei: – das Kopfstützenpolster (2) relativ zu der Haltestange (3) in einer im Wesentlichen horizontalen ersten Richtung (–X) und in einer im Wesentlichen horizontalen zweiten Richtung (X) verstellbar ist, – die Verstellkraft zur Verstellung des Kopfstützenpolsters (2) in der ersten Richtung (–X) geringer ist als die Verstellkraft zur Verstellung des Kopfstützenpolsters (2) in der zweiten Richtung (X), – die Verstellung des Kopfstützenpolsters (2) in der zweiten Richtung (X) durch kraftschlüssig und/oder formschlüssig zusammenwirkende Sperrmittel (8), bevorzugt durch eine Verzahnung, blockierbar ist, – die Sperrmittel (8) mindestens einen Nocken (10) umfassen, wobei der mindestens eine Nocken (10) bevorzugt exzentrisch gelagert ist, wobei der mindestens eine Nocken (10) in Kontakt mit mindestens einer Gegenfläche (11) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenfläche (11) eben und parallel zu der ersten und der zweiten Verstellrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102010015552-B4 (DE)
Title: Maschine zur Erzeugung von dreilägigen Teigwaren mit austauschbarer liegender und stehender Materialzuführung
Inventor: HUANG LIEN-FU
IPC: A21C9/06
Filed: 2010-04-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Maschine zur Erzeugung von dreilägigen Teigwaren mit austauschbarer liegender und stehender Materialzuführung, umfassend einen Getriebekasten (11) auf einem Maschinengehäuse (1), unter dem zwei Antriebsmotoren (M1), (M2) vorgesehen sind und der auf der Oberseite einen Oberdeckel (12) aufweist und im Inneren eine Vielzahl von Getrieberädern und Getriebeelementen aufnimmt, die mit den Antriebsmotoren (M1), (M2) verbunden sind, wobei der Oberdeckel (12) an der Vorderseite einen Schwalbenschwanzvorsprung (14) besitzt, eine Säule (2), die in der Mitte auf dem Oberdeckel (12) angeordnet ist und auf der ein Balken (21) vorgesehen ist, der mit einem Ende einen Motor (M3) trägt, wobei der Motor (M3) mit einer Schnecke (22) verbunden ist, die sich nach unten erstreckt und in einen mittleren Materialzuführungstrichter (13) hineinragt, und wobei unter der Säule (2) ein Antriebsmotor (M4) angeordnet ist, einen liegenden Materialzuführungsbehälter (3), der an einer Seite auf dem Oberdeckel (12) angeordnet ist und in dem zwei Schnecken (31), (32) vorgesehen sind, die mit dem Antriebsmotor (M1) verbunden sind und von diesem drehangetrieben werden, einen stehenden Materialzuführungstrichter (4), der an der anderen Seite auf dem Oberdeckel (12) angeordnet ist und in dem eine Schnecke (41) vorgesehen ist, die mit dem Antriebsmotor (M2) verbunden ist und von diesem drehangetrieben wird, zwei Materialführungen (34), (42), die am Eingang mit dem liegenden Materialzuführungsbehälter (3) und dem stehenden Materialzuführungstrichter (4) verbunden sind, wobei die Ausgangsrohre (37), (45) der Materialführungen (34), (42) mit einer mittleren kombinierenden Materialführung (5) verbunden sind, und eine kombinierende Materialführung (5), die durch ein Rohr gebildet ist und eine obere Deckplatte (51) aufweist, auf der ein mittlerer Materialzuführungstrichter (13) angeordnet ist, wobei an der Außenseite der kombinierenden Materialführungen (5) ein Paar Schwalbenschwanznuten (52), (53) vorgesehen sind, wobei in der kombinierenden Materialführung (5) ein äußeres Materialführungsrohr (54) befestigt ist, das für die Ausgangsrohre (37), (45) der Materialführungen (34), (42) ein Durchgangsloch (55) besitzt, das mit dem Ausgangsrohr (37) oder (45) verbunden werden kann, wobei in dem äußeren Materialführungsrohr (54) ein inneres Materialführungsrohr (56) aufgenommen ist, dessen Innenraum (57) mit der Öffnung in der Unterseite des mittleren Materialzuführungstrichters (13) verbunden ist ...
Patent DE-102010025476-B4 (DE)
Title: Komplexe mit Polystyrolsulfonat
Inventor: REUM NICO
IPC: C07C15/46
Filed: 2010-06-29
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Wasserlöslichkeit einer in Wasser schwerlöslichen organischen aromatischen Verbindung, die das folgende Strukturelement aufweist:in dem R' für H oder eine bis vier OH-Gruppen an einer bzw. mehreren beliebigen übrigen Positionen des Rings steht, R1 für H oder einen über ein C-Atom oder ein O-Atom mit der Vinylgruppe verknüpften organischen Rest steht, der Teil eines cyclischen Systems sein kann, R2 für H oder einen über ein C-Atom, eine O-Atom oder ein N-Atom mit der Vinylgruppe verknüpften organischen Rest, der Teil eines cyclischen Systems sein kann, oder für OH steht; R3 für einen über ein C-Atom mit der Vinylgruppe verknüpften organischen Rest steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung mit einem wasserlöslichen Alkalimetallsalz von Polystyrolsulfonsäureworin M+ für ein Alkalimetall-Ion steht und n mindestens 5 ist, komplexiert wird.
Patent DE-102010032210-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Schirm
Inventor: VAITL ROLF
IPC: A45B19/02
Filed: 2010-07-26
Granted: 2013-04-04
Abstract: Ein aufblasbarer Schirm (100; 500) weist eine aufblasbare Hülle (105; 505) aus einem flexiblen Material auf. Diese bildet in einem aufgeblasenen Zustand zumindest folgende Elemente: ein zentrales Halteelement (110; 510), zumindest drei sich von dem zentralen Halteelement (110; 510) weg erstreckende Schirmstrebenelemente (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) und zumindest ein von den Schirmstrebenelementen (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) aufgespanntes Schirmflächenelement (135, 140, 145, 150; 545, 550, 555, 560, 565, 570). Dabei stützen sich das zentrale Halteelement (110; 510) und ein jeweiliges Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) an ihrer jeweiligen Berührungsstelle (425, 430, 435, 440; 635, 640, 645, 650, 655, 660) gegeneinander ab. Hierbei schneidet jeweils eine gedachte Mittelachse (405, 410, 415, 420; 605, 610, 615, 620, 625, 630) eines Schirmstrebenelements (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) eine gedachte Mittelachse (405, 410, 415, 420; 605, 610, 615, 620, 625, 630) eines auf einer ersten Seite benachbarten Schirmstrebenelements (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) außerhalb einer gedachten Mittelachse des zentralen Halteelements, so dass jeweils ein Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) und ein auf einer ersten Seite benachbartes Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) sich an einer Berührungsstelle (425, 430, 435, 440; 635, 640, 645, 650, 655, 660), die an einem dem auf der ersten Seite benachbarten Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) zugewandten Ende des Schirmstrebenelements (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) liegt, gegeneinander abstützen und das Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) und ein auf einer zweiten Seite benachbartes Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) sich an einer Berührungsstelle (425, 430, 435, 440; 635, 640, 645, 650, 655, 660), die an einem dem Schirmstrebenelement (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) zugewandten Ende des auf der zweiten Seite benachbarten Schirmstrebenelements (115, 120, 125, 130; 515, 520, 525, 530, 535, 540) liegt, gegeneinander abstützen. In dem aufgeblasenen Zustand verfügt der Schirm (100; 500) im Vergleich zu bislang bekannten aufblasbaren Schirmen über eine höhere Stabilität und Widerstandsfähigkeit gegen äußere Kräfte.
Patent DE-102010053273-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines elektroakustischen Bauelements
Inventor: METZGER THOMAS
IPC: H03H9/02
Filed: 2010-12-02
Granted: 2015-03-26
Abstract: Elektroakustisches Bauelement (10) mit einer piezoelektrischen Schicht (1) und mit Elektroden (2), die auf einer Seite der piezoelektrischen Schicht (1) angeordnet sind, wobei die piezoelektrische Schicht (1) eine Schicht aus einem Mischkristall ist, der aus LiNbxTa1-xO3 gebildet ist, wobei 0 < x < 1 gilt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil (1-x) von Tantalat in dem Lithiumniobattantalat zwischen 0,1 und 0,9 beträgt.
Patent DE-102011004369-B4 (DE)
Title: Anschlussdose und Satz von Anschlussdosen sowie Solarzellenanordnung
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: H02S40/34
Filed: 2011-02-18
Granted: 2017-08-24
Abstract: Anschlussdose (1; 21) einer Solarzellenanordnung, wobei die Anschlussdose ein Unterteil (3) und ein hiervon separates, mit dem Unterteil mechanisch verbundenes Oberteil (7) umfasst und in einem (3) von Unterteil und Oberteil erste Kontaktelemente (C1 bis C5), von denen ein Teil im montierten Zustand mit den Solarzellen und von denen zwei (C1; C5) mit einem Anschlusskabel (5a; 5b) der Solarzellenanordnung verbunden sind, und im anderen (7) von Unterteil und Oberteil miteinander verschaltete zweite Kontaktelemente (S1 bis S5), die im montierten Zustand die ersten Kontaktelemente elektrisch kontaktieren und miteinander verbinden, sowie mindestens ein elektronisches Funktionselement (25; 27; 29) zur Realisierung mindestens einer Zusatzfunktion für mindestens einen Teil der Solarzellen derart angeordnet sind, dass das Funktionselement im montierten Zustand in die Solarzellenanordnung zumindest funktional eingefügt ist, wobei mindestens eines der von der Solarzellenanordnung abgehenden Anschlusskabel (5a; 5b) nur im miteinander mechanisch verbundenen Zustand von Unterteil (3) und Oberteil (7) elektrisch mit der Solarzellenanordnung verbunden ist.
Patent DE-102011005726-B4 (DE)
Title: Einstellung von mindestens einem Shimstrom und einer zugehörigen RF-Mittenfrequenz in einem Magnetresonanzgerät während einer verschachtelten Mehrschicht-MR-Messung eines bewegten Untersuchungsobjekts
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-03-17
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Einstellung von mindestens einem Shimstrom in einem Shimkanal eines Magnetresonanzgeräts und einer zugehörigen RF-Mittenfrequenz für das Hochfrequenzsystem des Magnetresonanzgeräts während einer verschachtelten Mehrschicht-MR-Messung eines bewegten Untersuchungsobjekts, bei welcher MR-Messung mindestens zwei Anregungen zur vollständigen Erfassung der gewünschten Daten einer zu messenden Schicht des Untersuchungsobjekts durchgeführt werden, wobei die Mehrschicht-MR-Messung derart durchgeführt wird, dass Phasendiskontinuitäten zwischen nach einzelnen Anregungen akquirierten Messdaten vermieden werden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Bereitstellen von je einem Justagewert für einen Shimstrom für mindestens einen Shimkanal und je einem Justagewert für eine zugehörige RF-Mittenfrequenz für mindestens zwei verschiedene Positionen des Untersuchungsobjekts in dem Messvolumen, – Starten einer verschachtelten Mehrschicht-MR-Messung eines bewegten Untersuchungsobjekts, – Auswählen und Einstellen des Shimstroms des mindestens einen Shimkanals und einer zugehörigen RF-Mittenfrequenz während der verschachtelten Mehrschicht-MR-Messung auf Grundlage der bereitgestellten Justagewerte, derart, dass eine bestimmte Schicht während der Mehrschicht-MR-Messung immer mit der gleichen Shimstrom- und RF-Mittenfrequenzeinstellung...
Patent DE-102011006877-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/12
Filed: 2011-04-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: Türschließer (1), mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Getriebeanordnung und einem mit der Getriebeanordnung wirkverbundenen, linear verschiebbar geführten, mit einer Druckfeder (9) beaufschlagten Kolben (8), welcher den mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum des Gehäuses (2) in einen Federraum (12) und einen Kolbenraum (14) unterteilt, mit im Gehäuse (2) und im Kolben (8) angeordneten Überströmkanälen (16), und mit in den Überströmkanälen (16) angeordneten Ventilen zur Steuerung des Verhaltens des Türschließers (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltventil (21) vorgesehen ist, mit einem in einem Verschlussdeckel (13) des Gehäuses (2) längs seiner Erstreckung einstellbaren Ventilstößel (22), dessen Position den Einsatzpunkt einer Öffnungsdämpfung bestimmt, indem der Ventilstößel (22) eine Ventilkugel (23) von deren zugeordneten Ventilsitz im Überströmkanal (16.2) im Kolben (8) abhebt, wobei der Ventilstößel (22) in den Überströmkanal (16.2) im Kolben (8), welcher sich abhängig vom Türöffnungswinkel in unterschiedlichen Positionen innerhalb einer Bohrung des Gehäuses (2) befindet, eingreift.
Patent DE-102011010290-B4 (DE)
Title: Antennengehäuse, insbesondere mit Halterung
Inventor: LERCHNER HENRY
IPC: H01Q1/12
Filed: 2011-02-03
Granted: 2016-12-29
Abstract: Antennengehäuse zum Anbau an einer Montage- und Aufnahmeöffnung an einem Wand- oder Karosserieteil, mit folgenden Merkmalen: – das Antennengehäuse (1) umfasst eine Grundplatte (3) und eine Gehäuse-Kappe (5), – die Grundplatte (3) und die Gehäuse-Kappe (5) sind mittels einer Schraubverbindung (11) mit zumindest einer Gewindeschraube (11a) fest und dicht miteinander verbunden, wozu die zumindest eine Gewindeschraube (11a) von der Unterseite (3b) der Grundplatte (3) durch eine in der Grundplatte (3) vorgesehene Bohrung (23a, 23b) in einen auf der Gehäusekappen-Innenseite vorgesehenen Schraubdom (33) oder in ein mit der Gewindeschraube (11a) zusammenwirkendes Gegengewindeglied, welches mit der Gehäuse-Kappe (5) direkt oder zumindest mittelbar gehalten ist, eindrehbar ist, – die Grundplatte (3) weist einen Anbaubereich (A) auf, an welchem eine Antennengehäuse-Halterung (7) vorgesehen, montierbar oder montiert ist, – die Antennengehäuse-Halterung (7) umfasst zusätzlich zu der zumindest einen Schraubverbindung (11) eine Spannschraube (17), die mit einer Spreizeinrichtung (15, 19) zusammenwirkt, – es ist zumindest eine umlaufende Dichtung (27) vorgesehen, die am Außenumfang (29) und/oder an der Unterseite (3b) der Grundplatte (3) vorgesehen ist und um die Antennengehäuse-Halterung (7) herum verläuft, – die zumindest eine Schraubverbindung (11) ist oder die mehreren Schraubverbindungen (11) sind innerhalb des Anbaubereichs (A) zur Aufnahme der Halterung (7) und damit innerhalb der Außenkontur (K) der mit der Grundplatte (3) verbundenen Antennengehäuse-Halterung (7) vorgesehen, wobei der zumindest eine Schraubenkopf (9) oder die mehreren Schraubenköpfe (9) der zumindest einen oder mehreren Schraubverbindungen (11) auf der Unterseite der Halterung (7) frei liegen, und – die umlaufende Dichtung (27) bildet eine gemeinsame Dichteinrichtung für den Anbaubereich (A) und damit für die Antennengehäuse-Halterung (7) einschließlich der zumindest einen Schraubverbindung (11) und der Spannschraube (17).
Patent DE-102011056846-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aufreißdeckels sowie Verwendung eines mit einer Schutzschicht versehenen Stahlblechs zur Herstellung eines Aufreißdeckels
Inventor: FRIEDRICH KARL ERNST
IPC: C21D8/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verwendung eines mit einer Schutzschicht versehenen Stahlblechs zur Herstellung eines Aufreißdeckels oder einer Dose mit einem Aufreißdeckel, wobei das Stahlblech aus einem un- oder niedriglegiertem Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,1 Gew.-% gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlblech rekristallisierend bei einer Aufheizrate von mehr als 75 K/s geglüht und nach dem rekristallisierenden Glühen mit einer Kühlrate von mindestens 100 K/s abgekühlt und danach mit der Schutzschicht beschichtet worden ist.
Patent DE-102011083449-B4 (DE)
Title: Auffangbehälter für einen Zyklon-Staubsauger
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/16
Filed: 2011-09-26
Granted: 2014-11-06
Abstract: Auffangbehälter (100) für einen Zyklon-Staubsauger, mit folgenden Merkmalen: einer Einlassöffnung (110) für einen in den Auffangbehälter (100) einleitbaren Gasstrom, der feste und/oder flüssige Partikel umfasst; einem im Wesentlichen bezogen auf eine axiale Richtung (130) rotationssymmetrischen Abscheideraum (120), in den die Einlassöffnung (110) mündet und der derart ausgebildet ist, dass sich bei Einleitung des Gasstroms ein Wirbel im Wesentlichen um die axiale Richtung (130) des Abscheideraums (120) herum ausbildet; einem Auffangraum (140), der in der axialen Richtung (130) benachbart zu dem Abscheideraum (120) angeordnet ist und über eine Öffnung (150) mit diesem verbunden ist; einer beweglichen Abscheiderippe (160), die zwischen dem Auffangraum (140) und dem Abscheideraum (120) angeordnet ist und eine radiale Abmessung der Öffnung (150) begrenzt; und einen Filterraum (210), der sich in radialer Richtung (220) auf die axiale Richtung (130) zu an den Abscheideraum (120) anschließt und ausgebildet ist, um ein zentrales Filterelement (300) aufzunehmen; wobei sich der Filterraum (210) entlang der axialen Richtung (130) vollständig bis zu der Bodenplatte (260) erstreckt; wobei die Abscheiderippe (160) von einer Betriebsposition in eine Entleerungsposition bewegbar ist, bei der die radiale Abmessung der Öffnung (150) von einem Betriebswert auf einen Entleerungswert vergrößert wird; und wobei die Abscheiderippe (160) in der Betriebsposition und der Entleerungsposition in einem Innenraum (190) des Auffangbehälters (100) angeordnet ist.
Patent DE-102011105554-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Schützen von Versorgungsknoten vor elekrostatischer Entladung
Inventor: MOZAK CHRISTOPHER P
IPC: H02H9/04
Filed: 2011-06-24
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Timer-Einheit, die einen Knoten mit einem ersten Versorgungssignal aufweist und eingerichtet ist, ein erstes Timer-Signal basierend auf dem ersten Versorgungssignal zu erzeugen;eine Klemmeinheit, die an die Timer-Einheit gekoppelt ist und einen Knoten mit einem zweiten Versorgungssignal aufweist, die dazu eingerichtet ist, das zweite Versorgungssignal als Reaktion auf eine elektrostatische Entladung (ESD) zu klemmen, und die dazu eingerichtet ist, für eine Dauer zu klemmen, die auf einem Signalpegel des ersten Timer-Signals basiert;und einen Pegelschieber, der an die Timer-Einheit und die Klemmeinheit gekoppelt ist, wobei die Klemmeinheit eingerichtet ist, das zweite Versorgungssignal mit einem Versorgungspegel zu empfangen, der höher als ein Versorgungspegel des ersten Versorgungssignals ist, und wobei der Pegelschieber eingerichtet ist, ein zweites Timer-Signal für die Klemmeinheit aus dem ersten Timer-Signal zu erzeugen, wobei das zweite Timer-Signal einen Signalpegel aufweist, um die Funktionsfähigkeit der Klemmeinheit zu schützen.