baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013001042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunkts
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-01-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunkts einer Reibungskupplungseinrichtung mit einer ersten Reibungskupplung (K1) und einer zweiten Reibungskupplung (K2) in einem Kraftfahrzeug, das Kraftfahrzeug aufweisend eine Brennkraftmaschine und eine Getriebeeinrichtung, die Getriebeeinrichtung aufweisend ein erstes Teilgetriebe (22) mit einer ersten Eingangswelle (8) und ein zweites Teilgetriebe (24) mit einer zweiten Eingangswelle (10), die jeweils mithilfe einer Reibungskupplung (K1, K2) der Reibungskupplungseinrichtung mit der Brennkraftmaschine koppelbar und/oder von der Brennkraftmaschine entkoppelbar sind, wobei zunächst in einem Fahrbetrieb in einem von der Brennkraftmaschine entkoppelten Teilgetriebe (24) bei ausgelegter Übersetzungsstufe ein Schleppmoment der Eingangswelle (10) dieses Teilgetriebes (24) bestimmt, nachfolgend mithilfe einer Betätigung einer zugehörige Reibungskupplung (K2) basierend auf einer Kupplungsmomentenanforderung ein Kupplungsmoment aufgebaut und nachfolgend aus dem Schleppmoment und dem Kupplungsmoment ein Summenmoment gebildet wird, wobei bei einer Bestimmung der Kupplungsmomentenanforderung die Kupplungsmomentenanforderung begrenzt wird,dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufbau des Kupplungsmoments eine Drehzahl (44) der Eingangswelle (10) des entkoppelten Teilgetriebes (24) an eine Drehzahl (42) der anderen Eingangswelle (8) angepasst und dabei eine Drehzahldifferenz zwischen den Eingangswellen (8, 10) bis auf einen vorbestimmten Minimalwert abgebaut wird, wobei bei einer Bestimmung der Kupplungsmomentenanforderung zunächst ein für eine vollständige Anpassung der Drehzahl (44) der Eingangswelle (10) des entkoppelten Teilgetriebes (24) an eine Drehzahl (42) der anderen Eingangswelle (8) erforderliches Moment bestimmt, nachfolgend das in dem vorangegangenen Schritt bestimmte Moment auf einen vorbestimmten Momentbereich begrenzt, nachfolgend das in dem vorangegangenen Schritt bestimmte Moment um das Summenmoment reduziert, nachfolgend das in dem vorangegangenen Schritt bestimmte Moment auf einen vorbestimmten Momentenbereich begrenzt und nachfolgend das in dem vorangegangenen Schritt bestimmte Moment um einen vorbestimmten Momentenoffsetwert reduziert wird, wobei das Moment in unterschiedlichen Schritten jeweils auf denselben Momentenbereich begrenzt wird.
Patent DE-112013002465-B4 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung und Antennenbauelement
Inventor: TAKEOKA MAKOTO
IPC: H04B15/00
Filed: 2013-11-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:
 ein erstes Kommunikationssystem; und
 ein zweites Kommunikationssystem, das konfiguriert ist, um ein Sendesignal in einem Kommunikationsfrequenzband zu senden, das im Wesentlichen das gleiche ist wie dasjenige des ersten Kommunikationssystems, und mit einer elektrischen Leistung, die stärker ist als diejenige eines Empfangssignals des ersten Kommunikationssystems,
 wobei das erste Kommunikationssystem eine drahtlose IC und eine Zuleitungsschaltung umfasst mit einer Resonanzfrequenz, die sich abhängig von einer Stärke einer in die drahtlose IC eingegebenen elektrischen Leistung ändert, wobei die Resonanzfrequenz innerhalb des Kommunikationsfrequenzbands liegt, falls ein Empfangssignal des ersten Kommunikationssystems in die drahtlose IC eingegeben wird, und die Resonanzfrequenz außerhalb des Kommunikationsfrequenzbands liegt, falls ein Sendesignal des zweiten Kommunikationssystems in die drahtlose IC eingegeben wird.
Patent DE-112014000408-B4 (DE)
Title: Sicheres Speichern und Zugreifen auf digitale Artefakte
Inventor: FLORES PAUL ARTHUR
IPC: H04L9/14
Filed: 2014-02-11
Granted: 2018-10-31
Abstract: Auf einem Computer ausgeführtes Verfahren zum Bereitstellen von sicherem Zugriff auf ein digitales Datenelement, aufweisend:Aufteilen des digitalen Datenelements in eine Vielzahl von Segmenten, die jeweils einen Teil des digitalen Datenelements enthalten und einer entsprechenden Schutzwürdigkeitsstufe zugehörig sind;Verschlüsseln des Teils des digitalen Datenelements innerhalb jedes Segments gemäß der entsprechenden Schutzwürdigkeitsstufe; undwahlfreies Speichern der Vielzahl von Segmenten in einer Vielzahl von Speichereinheiten,wobei jedes Segment einen Verweis auf ein anderes Segment des digitalen Datenelements beinhaltet und das Verfahren ferner aufweist:Abrufen der Vielzahl von Segmenten aus der Vielzahl von Speichereinheiten durch Nutzung des Verweises innerhalb jedes Segments zum Finden eines nächsten Segments.
Patent DE-112014004118-B4 (DE)
Title: Koagulationsmittel, dessen Verwendung und Reifenloch-Reparaturset
Inventor: OKAMATSU TAKAHIRO
IPC: C09K3/12
Filed: 2014-08-21
Granted: 2021-07-15
Abstract: Koagulationsmittel für ein Reifenloch-Dichtmittel, wobei das Koagulationsmittel mindestens eine Kombination aus einem pflanzlichen Protein und einem Pektin oder einem pflanzlichen Protein und einer Cellulose oder einer Cellulose und einem Fettsäureglycerid umfasst, wobei im Fall einer Kombination aus einem pflanzlichen Protein und einem Pektin ein Massen-Verhältnis von einem pflanzlichen Protein; einem Pektin 1:0,8 bis 1:8 ist;wobei im Fall einer Kombination aus einem pflanzlichen Protein und einer Cellulose ein Massenverhältnis von einem pflanzlichen Protein: einer Cellulose 1:0,5 bis 1:4 ist;wobei im Fall einer Kombination aus einer Cellulose und einem Fettäsureglycerid ein Massenverhältnis von einer Cellulose: einem Fettsäureglycerid 1:0,1 bis 1:2 ist.
Patent DE-112014006509-B4 (DE)
Title: Wickelverfahren für Wulstkernreiter für Reifen
Inventor: NOMURA SHIGEAKI
IPC: B29D30/48
Filed: 2014-03-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Wickelverfahren für einen Wulstkernreiter für einen Reifen, das das Wickeln eines Gummistreifens (100) vorbestimmter Länge in einer Ringform und das Zusammenfügen entgegengesetzter Enden des Gummistreifens (100) beinhaltet, wobei der Gummistreifen (100) einen abgeflachten dreieckigen Querschnitt aufweist,wobei ein dicker Abschnitt des Gummistreifens (100) als ein Basisteil ausgebildet ist, und ein dünner Abschnitt des Gummistreifens (100) als ein oberer Teil ausgebildet ist, undwobei vor dem Zusammenfügen der entgegengesetzten Enden des Gummistreifens wenigstens eines der entgegengesetzten Enden des Gummistreifens derart gedehnt wird, dass der obere Teil im Vergleich zu dem Basisteil in der Längsrichtung des Gummistreifens (100) gedehnt wird.
Patent DE-112016000073-B4 (DE)
Title: Agr-vorrichtung und kipper, der diese enthält
Inventor: KAMOSHIDA YASUHIRO
IPC: F02M26/28
Filed: 2016-09-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: AGR-Vorrichtung (20), die so ausgeführt ist, dass sie Abgas, das über eine Abgassammelleitung (7B) eines Motors (7) ausgestoßen wird, zu einer Ansaugsammelleitung (7C) des Motors zurückführt (7), wobei die AGR-Vorrichtung (20) umfasst:
 einen AGR-Kühler (21), der an einer der Abgassammelleitung (7B) des Motors nachgelagerten Seite angeordnet und so ausgeführt ist, dass er das über die Abgassammelleitung (7B) ausgestoßene Abgas kühlt;
 ein AGR-Ventil (22), das an einer der Ansaugsammelleitung (7C) vorgelagerten Seite angeordnet und so ausgeführt ist, dass es eine Menge des der Ansaugsammelleitung (7C) zuzuführenden Abgases reguliert; sowie
 einen Abgas-Verbinder (24), der eine Verbindung zwischen dem AGR-Kühler (21) und der Abgassammelleitung (7B) herstellt, wobei
 der Abgas-Verbinder (24) einen Kühlwasser-Weg (24D) umfasst, dem Kühlwasser zum Kühlen des im Inneren des Abgas-Verbinders (24) strömenden Abgases zugeführt wird, und
 dem Abgas-Verbinder (24) Kühlwasser zugeführt wird, das den AGR-Kühler (21) durchlaufen hat.
Patent DE-112017007117-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: SAITO SHOJI
IPC: H01L23/36
Filed: 2017-02-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Halbleitereinrichtung, aufweisend:eine Metallbasisplatte (12);ein Keramiksubstrat (22) einer oberen Oberfläche, das auf einer oberen Oberfläche der Metallbasisplatte (12) angeordnet ist;eine Halbleitervorrichtung (28), die auf dem Keramiksubstrat (22) einer oberen Oberfläche angeordnet ist; undein Substrat (13), das in der Metallbasisplatte (12) angeordnet ist und ein eingebettetes Keramiksubstrat (14), eine Metallstruktur (16) einer oberen Oberfläche, die auf einer oberen Oberfläche des eingebetteten Keramiksubstrats (14) angeordnet ist, und eine Metallstruktur (18) einer unteren Oberfläche aufweist, die auf einer unteren Oberfläche des eingebetteten Keramiksubstrats (14) angeordnet ist, wobei eine Wärmeleitfähigkeit der Metallstruktur (16) einer oberen Oberfläche und eine Wärmeleitfähigkeit der Metallstruktur (18) einer unteren Oberfläche größer als eine Wärmeleitfähigkeit der Metallbasisplatte (12) sind, wobei ein Endteilbereich des eingebetteten Keramiksubstrats (14) durch die Metallbasisplatte (12) bedeckt ist.
Patent DE-112017008009-B4 (DE)
Title: Servosteuerungsvorrichtung
Inventor: SAITO AKIO
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-09-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Servosteuervorrichtung (100, 200, 300) zum Steuern eines Endeffektors (16) einer Maschine (1), sodass er einer festgelegten Referenztrajektorie folgt, indem die Maschine (1) unter Verwendung eines Aktors (23a, 23b) angetrieben wird, wobei die Servosteuervorrichtung (100, 200, 300) Folgendes umfasst:eine Vorkopplungskompensationseinheit (21a, 21b), um Vorkopplungskompensation durchzuführen, indem ein Vorkopplungssignal ausgegeben wird, um den Aktor (23a, 23b) auf der Grundlage eines darin eingegebenen Positionssteuersignals zu steuern, wobeiEingabe-Ausgabe-Charakteristiken, die in einem zeitkontinuierlichen System der Vorkopplungskompensationseinheit (21a, 21b) dargestellt sind, durch eine Übertragungsfunktion ausgedrückt werden, die instabile Nullen aufweist, und eine Sprungantwort der Vorkopplungskompensationseinheit (21a, 21b) eine anfängliche Unterschreitung aufweist.
Patent CZ-281064-B6 (CZ)
Title: Moulded laminated plastic
Inventor: VANACEK KAREL ING
IPC: B32B15/08
Filed: 1993-01-12
Abstract: This solution consists of at least one composite layer and at least one metal layer or a veneer mutually joined together adhesively. At least one of the composition layers consists of at least the conglomerates of amorphous thermoplastic material of the thermoplastic binding fibres of non-woven fabric, joining at least five percent of heat-resistant reinforcing fibres contained in the non-woven fabric. The amorphous thermoplastic material of the thermoplastic fibres forms a continuous layer on the surfaces of the composite layer. The non-woven fabric of the composite layer consists, for example, of needled batting.
Patent CZ-283071-B6 (CZ)
Inventor: DIDEK STANISLAV
IPC: D01H4/38
Filed: 1993-06-05
Abstract: Spřádací rotor je kryt víkem (3) rotoru, jehož  strana přivrácená k spřádacímu rotoru (2) nese  vodící těleso (8) vláken a jeho vnitřní obvodová  plocha (12) svírá úhel (W1) rozbíhání  otevírající se směrem ke spřádacímu rotoru (2).  Vodicí těleso (8) vláken zasahuje do spřádacího  rotoru (2) , přičemž do jeho vnitřní obvodové  plochy (12) ústí tangenciálně přívodní kanál  (14) vláken.ŕ
Patent CZ-285837-B6 (CZ)
Inventor: GOHRBANDT UWE DIPL ING
IPC: B60B25/06
Filed: 1995-01-24
Abstract: Na okraji (6) ráfku (1), bližšímu středu vozidla, je uspořádán obvodový kotoučovitý prstence (8, 9, 20, 22), prodlužující okraj (6) ráfku (1) v radiálním směru, přičemž vnitřní průměr kotoučovitého prstence (8, 9, 20, 22) je menší než největší průměr normalizovaného profilu ráfku (1) a jeho volné konce (8.1, 8.2) mají, pro vytvoření uzavření v obvodovém směru, uspořádány doplňkové do sebe zapadající průřezové tvary (35, 38, 40, 41).ŕ
Patent CZ-289392-B6 (CZ)
Title: Reinforced polyolefin thermoplastic material
Inventor: MORO ALESSANDRO
IPC: C08K5/5419
Filed: 1994-02-28
Abstract: In the present invention there is disclosed a reinforced polyolefin thermoplastic material containing polyolefin, carbonate of metal pertaining to the IIa group of the periodic system and further maleate silane of the general formula I, in which R and Re1 represent hydrogen or alkyl radical; Re2 represents an alkoxyl hydrolyzable group or a halogen atom; Re3 represents an alkyl radical having one to eight carbon atoms; X can represent a radical of the general formula Ia, an organic aromatic, cycloaliphatic divalent radical wherein  Re4 represents hydrogen or an alkyl radical containing 1 to 18 carbon atoms, n is an integer ranging from 1 to 4 and m is an integer ranging from 1 to 3. The invented material exhibits much better mechanical properties, particularly at low temperature, i.e. lower than 0 degC, particularly within the range of 0 degC to -40 degC. It further exhibits enhanced mechanical properties, relating to impact, shock and elasticity and further rheological properties enabling better treatment thereof to objects for which the above indicated properties are required.
Patent CZ-292353-B6 (CZ)
Title: Flexible hollow sealing member
Inventor: WAMBEKE ALAIN
IPC: G02B6/44
Filed: 1993-08-25
Abstract: In the present invention there is disclosed a flexible hollow sealing member (1) that can be inflated through a hole (8) performed in its wall (4) to seal a gap between a first article and a second article, having an inwardly facing surface and an outwardly facing surface. It is provided a sealing material (10) on at least a portion of the wall (4) inwardly facing surface, whereby said sealing material (10) is deformable so that blocks the hole (8) due to pressure in the inflated sealing member (1). Immediately next to the hole (8) there is disposed a separation means (18) being able to maintain the article separated from the wall (4) outwardly-facing surface during deformation of the sealing material (10).
Patent CZ-289127-B6 (CZ)
Title: Device for testing an electrical drive unit
Inventor: KUTZER HEINZ
IPC: G01R31/34
Filed: 1992-10-12
Abstract: The invented device is intended for testing an electrical drive unit (1), in particular an armature drive unit (1). The power supply lines (2) from the drive unit (1) pass through a plug-in unit (3), located in a switching unit, associated with the drive unit (1). The supply lines (2) are connected inside the plug-in unit (3) to a measurement and processing unit (A). The invention calls for the plug-in unit (3) to be used simultaneously for the operation and testing of the drive (1). To this end, voltage-measurement lines (5) pass in the plug-in unit (3) from the power supply lines (2) to voltage take-off points (6). In addition, instrument transformers (8) are associated with the power supply lines (2), without the power supply lines (8) being broken. The instrument transformers (8) are connected by current-measurement lines (9a, 9b) to current take-off points (10a, 10b).
Patent SK-280213-B6 (SK)
Title: Microbicidal composition for protecting plants, its use for this purpose, method of fighting plant diseases and plant propagation material
Inventor: ZEUN RONALD
IPC: A01N25/08
Filed: 1994-06-02
Abstract: A mixture of N-propyl-N-[2-(2,4,6- -trichlorophenoxy)ethyl]imidazole-1-carboxamide I of fomula (I) or of a salt or metal complex thereof, and 4-cyclopropyl-6- -methyl-N-phenyl-2-pyrimidineamine II of formula (II) or a salt or a metal complex thereof, leads to a synergistically enhanced activity in the control of plant diseases. Such compositions are particularly suitable for controlling plant diseases in cereals. The weight ratio between said compounds I and II ranges between 10 : 1 and 1 : 20. The two active substances can also be applied to the crops individually, one immediately after the other.
Patent CZ-280841-B6 (CZ)
Inventor: ZABRANSKY FRANZ
IPC: E06B1/14
Filed: 1991-05-03
Abstract: Obložení zárubně, obzvláště dveřní zárubně je  zhotovené z profilovaného plechu, který svými  rameny přiléhá alespoň ke dvěma stranám  zárubně, svírajícím navzájem pravý úhel, a na  němž jsou upevněny nové závěsy pro otočné  uložení dveřního křídla nebo podobně. Obložení  je opatřeno uloženími pro uzavírací orgány,  např. zástrčky nebo západky. V plochách obložení  (3) přivrácených k dveřnímu otvoru (7) jsou po  celé jejich délce, případně výšce, vytvořeny  drážky (9) s průřezem tvaru vlaštovčího ocasu a  šířkou, dostatečnou pro uložení uzvíracích  orgánů (11, 12). Rameno (4) obložení (3) v  podstatě rovnoběžné s rovinou stěny (1) a  překrývající staré závěsy (15), je ohnuto ke  stěně (1).ŕ
Patent CZ-281140-B6 (CZ)
Title: Bath tub carrier made of solid foamy material for bath or spray tubs
Inventor: KONIGS WILFRIED
IPC: A47K3/02
Filed: 1991-10-11
Abstract: The problem of a drainage connection for washing machines situated in bathrooms or other appliances discharging used water is solved in that a drainage connection pipe (36) is arranged in the wall (31) of a bathtub support, which pipe can be connected to the bathtub drainage fitting. <IMAGE>
Patent CZ-281714-B6 (CZ)
Title: Piperidylmethyl substituted derivatives of chroman, process of their preparation and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: HEINE HANS-GEORG DR
IPC: A61P25/04
Filed: 1992-12-09
Abstract: Piperidylmethyl-substituted chroman derivatives can be prepared by first reacting appropriate chromancarboxylic acid derivatives, optionally with prior activation, with the cyclic amines and then reducing the carbonyl group, or reacting methylchroman compounds directly with the cyclic amines. The piperidylmethyl-substituted chroman derivatives can be employed as active compounds in medicaments, in particular for the treatment of disorders of the central nervous system.
Patent CZ-288819-B6 (CZ)
Title: Oxazolidinone derivative, process of its preparation and pharmaceutical preparation in it is comprised
Inventor: GANTE JOACHIM PROF DR
IPC: A61P33/04
Filed: 1994-09-14
Abstract: In the present invention there is disclosed an oxazolidinone derivative of the general formula I, wherein Re1 represents phenyl being substituted with CN, Hi2N-CHi2-, Hi2N-C(=NH)- and Hi2N-C(=NH)-NH-CHi2, B represents the group a),   and alkyl containing 1 to 6 carbon atoms,   Re2 represents a hydrogen atom H or the group A, Re3 represents a hydrogen atom or the group (CHi2)in-COORe2, E CH,   n is 0 or 1. The derivative and enantiomers thereof as well as its physiologically acceptable salts are useful for preparation of pharmaceutical preparations intended for treating thromboses, heart attacks, apoplexy, osteoporosis, arteriosclerosis, inflammations and/or tumors.
Patent CZ-289888-B6 (CZ)
Title: Mechanism for conversion of rectilinear reciprocating motion to rotational motion
Inventor: SAMAL JAROSLAV
IPC: F16H25/08
Filed: 1999-09-27
Abstract: For conversion of rectilinear reciprocating motion to rotational motion there is invented a mechanism being provided with two plan-parallel arranged x-leg disks (1, 2), wherein x represents an positive integer being equal to at least three, wherefrom the first disk (1) is fastened on a first shaft (3) and the second disk (2) is mounted on the same shaft (3) rotatably and is fixedly coupled with a first bevel gear wheel (4) that is mounted, in concentric arrangement with the second disk (2), rotatably on the first shaft (3) and that is coupled by means of a second bevel gear wheel (5), being carried by a second shaft (6), with a third bevel gear wheel (7), which is fastened on the first shaft (3), whereby front surface of at least one leg of each disk (1, 2) is in sliding contact with a pair of rollers (8) fastened on a pull rod (9) intended for coupling with a rectilinear reciprocating motion source.
Patent CZ-287999-B6 (CZ)
Title: Sanitary article for cleaning skin and solid surfaces and process for preparing thereof
Inventor: MACKEY LARRY NEIL
IPC: A61K8/97
Filed: 1997-04-25
Abstract: The invention relates to articles useful in cleansing, and particularly to wet-like cleansing wipes that are especially useful for hard surface cleaning, and in personal cleansing such as baby wipes and particularly for removal of perianal soils. These articles comprise (a) an emulsion containing from about 2 to about 60 percent by weight of a continuous solidified external lipid phase comprising a waxy lipid material having a melting point of about 40 to 80 degC, (b) from about 39 to about 97 percent by weight of an internal polar phase dispersed in the lipid phase and (c) an effective amount of a non-silicon containing emulsifier forming the emulsion if the external lipid phase is present in liquid state, whereby the emulsifier has a viscosity at 55 degC of greater than about 500 centipoise. The preparation process of the invented sanitary articles is characterized by (A) formation of an emulsion containing     (a) 2 to about 60 percent by weight of a continuous solidified external lipid phase comprising a waxy lipid material having a melting point of about 40 to 80 degC, (b) from about 39 to about 97 percent by weight of an internal polar phase dispersed in the lipid phase and (c) an effective amount of a non-silicon containing emulsifier forming the emulsion if the external lipid phase is present in liquid state, whereby the emulsifier has a viscosity at 55 degC of greater than about 500 centipoise, (B) applying the emulsion to a carrier at a temperature at which the external lipid phase has a liquid or plastic consistency and (C) cooling the applied emulsion to a temperature at which the external lipid phase solidifies.
Patent CZ-297636-B6 (CZ)
Title: Packaging machine
Inventor: LARSSON LENNART
IPC: B65B65/00
Filed: 1998-06-30
Abstract: The present invention relates to a packaging machine comprising a horizontal conveyor and a station that is arranged along the conveyor for processing packaging blanks (14), preferably case blanks (24), up to ready cases filled with a product. The conveyor is constructed around pivotal gear bearings (14, 14?) (roller path bearings) or the like, whereby one of the bearing (14, 14?) races defines a circular conveyor path, and holders (23) or carrier fingers for the case blanks (24) are arranged on the driven race in the bearing (14, 14?) arrangement. The arrangement allows a packaging machine structure where the essential elements are formed by standard components, and by placing a plurality of bearing rings vertically above one another in the machine frame, possibilities for an adjustable camshaft arrangement (33, 34, 35, 37, 38, 45, 46, 47, 45?) allowing height adaptation to various format are offered, as well as an open and easily accessible structure being obtained for maintenance and repair. In an alternative embodiment, the camshaft arrangement can comprise a camshaft placed in the centre of the pivotal ring bearing (14, 14?).
Patent SK-285225-B6 (SK)
Title: Pyrazolylbenzoyl derivative, method for the preparation thereof and herbicidal composition containing thereof
Inventor: VON DEYN WOLFGANG
IPC: A01N43/00
Filed: 1996-02-14
Abstract: Pyrazolbenzoyl derivative of the formula (I), in which the substituents have the meanings described in the description, the salts of compounds (I) usually utilized in agriculture, a method for the preparation thereof and a herbicidal composition containing thereof.
Patent SK-281563-B6 (SK)
Inventor: RITTMANN ANTON
IPC: F16L43/00
Filed: 1994-10-10
Abstract: Sifón odpadovej inštalácie s protizápachovým uzáverom má puzdro (1), ktoré má bočnú stenu (3) s kvapalinovým vstupným otvorom (2) a v oblasti jeho dna (4) je usporiadaný kvapalinový výstupný otvor (5), pričom protizápachový uzáver má priečku (10), ktorá tvorí s puzdrovými stenami (3, 13) odpadový kanál (15), ktorý vedie od vstupného otvoru (2) najprv dole až k dnovej oblasti (4), na ňu sa napájajúci a hore sa rozkladajúci stúpací kanál (16), naň sa napájajúci a cez vstupný otvor (2) vedúci obtokový kanál (18) a konečne dole do výstupného otvoru (5) ústiaci a na obtokový kanál (18) nadväzujúci výstupný kanál (19). Aby sa vylúčilo nežiaduce odsávanie čerstvej kvapaliny privádzanej do domáceho prístroja v dôsledku odsávacieho účinku odpadovej inštalácie, je sifón vybavený ventilačným ventilom (25).ŕ