baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018634-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit Quellentrennung und entsprechendes Verfahren
Inventor: KORNAGEL ULRICH DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2017-12-07
Abstract: Hörgerät mit  – einer Quellentrennungseinrichtung (BSS) zum Empfangen wenigstens eines Mischsignals von mehreren Schallquellen und zum Erzeugen mehrerer quellenspezifischer Empfangssignale (Q1, Q2, ..., Qm) daraus,  – einer Darbietungseinrichtung zum Darbieten je eines entsprechenden Ausgangssignals zu jedem der mehreren Eingangssignale und  – einer Auswahleinrichtung (S1, S2) zum Auswählen eines der mehreren Eingangssignale durch einen Benutzer zur weiteren Verarbeitung (SV), wobei  – von der Quellentrennungseinrichtung (BSS) zu jedem der mehreren quellenspezifischen Empfangssignale (Q1, Q2, ..., Qm) eine Winkelinformation über einen Empfangswinkel bereitstellbar ist,  – die mehreren Ausgangssignale in Abhängigkeit von den zugehörigen Empfangswinkeln von der Darbietungseinrichtung darbietbar sind, und  – mit der Auswahleinrichtung (S1, S2) die Winkelinformation grafisch oder numerisch wiedergebbar ist.
Patent DE-102006022880-B4 (DE)
Title: Mehrstufiges Verfahren zur Sterilisation von aushärtbaren, medizinischen Mehrkomponenten-Abformmaterialien
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: A61K6/896
Filed: 2006-05-15
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Sterilisation von aushärtbaren, medizinischen Mehrkomponeneten-Abformmaterialien, wobei in einem ersten Schritt die nicht ausgehärteten Komponenten der Abformmaterialien jeweils in eine Primärverpackung (1, 6, 8) eingebracht werden, in einem zweiten Schritt die Primärverpackungen mit den darin enthaltenen Komponenten durch eine Hitzesterilisation durch trockene Hitze bei einer Temperatur T größer oder gleich 140°C und kleiner oder gleich 150°C sterilisiert werden, in einem dritten Schritt die sterilisierten Komponenten in den Primärverpackungen in eine Sekundärverpackung (5, 7, 9) eingebracht werden und in einem vierten Schritt diese Sekundärverpackung durch eine Gassterilisation oder eine Sterilisation in einem Autoklaven derart sterilisiert wird, dass sich die Aktivität und die Viskosität der Einzelkomponenten nicht ändert und dass das Abformmaterial wenigstens 12 Monate lagerstabil bleibt,  wobei das Mehrkomponenten-Abformmaterial ein Zwei-Komponenten-Silicon-Abformmaterial mit zwei Komponenten A und B ist, enthaltend in der ersten Komponente A  a) mindestens einen Hydrosilylierungskatalysator,  b) mindestens ein vinylendgestopptes Polydialkylsiloxan und  c) mindestens...
Patent DE-102006030492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer Kompressor-Kurbelwelle
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: B24B5/42
Filed: 2006-07-01
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Schleifen einer Kompressor-Kurbelwelle (1) mit einem Wellenelement (2), einem Kurbelzapfen (9) und einem Übergangselement (7) zwischen dem Wellenelement (2) und dem Kurbelzapfen (9), bei dem das Wellenelement (2) an seinem Umfang geschliffen wird, bei dem man die Kompressor-Kurbelwelle (1) mit dem Übergangselement (7) in eine Aufnahme (25) einer Schleifmaschine einspannt und zur Positionierung des Übergangselements (7) in der Aufnahme (25) mindestens eine erste Referenzstelle (20) und eine zweite Referenzstelle (21a, 21b) verwendet, die am Umfang des Übergangselements (7) angeordnet sind, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass man eine dritte Referenzstelle (22a,22b) am Übergangselement (7) verwendet, um die Kompressor-Kurbelwelle (1) in Axialrichtung zu positionieren und bei dem man zur axialen Positionierung ein Spannelement (32) verwendet, mit dem man an dem dem Übergangselement (7) abgewandten Ende des Wellenelements (2) auf einen Abschnitt (23) mit verringertem Durchmesser des Wellenelements (2) wirkt, wobei die Kompressor-Kurbelwelle (1) durch das Spannelement (32) in Axialrichtung in die Aufnahme (25) gedrückt wird, so dass die dritte Referenzstelle (22a,22b) in Axialrichtung an der Aufnahme (25) anliegt.
Patent DE-102006032520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Magnetkernen, Magnetkern und induktives Bauelement mit einem Magnetkern
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: B22F1/052
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Magnetkerns, das folgende Schritte umfasst:  – Herstellen
mindestens einer grobkörnigen
Pulverfraktion aus einem amorphen weichmagnetischen Band;  – Herstellen
mindestens einer feinkörnigen
Pulverfraktion aus einem nanokristallinen weichmagnetischen Band
einer nanokristallisierbaren Legierung;  – Mischen von grob- und feinkörnigen Pulverfraktionen
zu einem Pulver mit einer mehrmodalen Partikelgrößenverteilung, wobei die Partikel
der grobkörnigen
Partikelfraktion ein amorphes und die Partikel der feinkörnigen Pulverfraktion
ein nanokristallines Gefüge
aufweisen;  – Pressen
des mehrmodalen Pulvers zu einem Magnetkern.
Patent DE-102006037081-B4 (DE)
Title: Selbst belüftende Schuhsohle, sowie Schuh
Inventor: HECKMANN KLAUS PROF DR
IPC: A43B7/06
Filed: 2006-08-07
Granted: 2009-12-10
Abstract: Schuhsohle, umfassend  (a) eine Grundplatte (1), deren Unterseite als Lauffläche fungiert und an deren Oberseite eine Abfolge von Nuten (2) und Stegen (3) vorliegt, die durchgängig in Querrichtung der Schuhsohle von einem Sohlenrand bis zum gegenüberliegenden Sohlenrand die Oberseite der Grundplatte vollständig durchlaufen, wobei der Boden (5) jeder Nut von der Mitte des Nutbodens (5) nach außen hin zum Schuhsohlenrand ein Gefälle aufweist, und  (b) ein atmungsaktives Fußbett (10), dessen Unterseite auf den Stegoberseiten (4) aufliegt.
Patent DE-102006040269-B4 (DE)
Inventor: DJURICIC BORO
IPC: C04B35/00
Filed: 2006-08-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: The invention relates to a fired refractory ceramic product. According to the invention, this generic term encompasses both shaped and unshaped products. Shaped products are ones which have a defined shape so that they can be manufactured in finished form on the premises of the manufacturer. Shaped products include: bricks, nozzles, tubes, stoppers, plates, etc. The term unshaped products includes ones which are usually produced by the user from a corresponding composition. They include bases for furnaces which are cast from a composition but also repair compositions, etc.
Patent DE-102006045396-B4 (DE)
Title: Gantry
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2006-09-26
Granted: 2015-10-08
Abstract: Gantry (34) mit einem feststehenden Element (36) und mit einem im feststehenden Element drehbeweglich gelagerten Rotor (2), der eine Anzahl von Komponenten (16, 18, 20, 24, 26) einer Messvorrichtung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) zusätzlich zu den Komponenten (16, 18, 20, 24, 26) als Einrichtung zur Reduzierung eines durch die Drehbewegung hervorgerufenen Geräuschs eine zum feststehenden Element (36) orientierte Abdeckung (28) aufweist.
Patent DE-102006045501-B4 (DE)
Title: Schnalle
Inventor: PARIK NAM-IL
IPC: A44B11/25
Filed: 2006-09-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: Schnalle, aufweisend: ein Steckelement (10), einschließend einen Körper (11) und ein erstes Einrastmittel, und ein Aufnahmeelement (30), das einen Körper (40) und ein zweites Einrastmittel einschließt, das drehbar an den Körper (40) gekoppelt ist, um mit dem ersten Einrastmittel zum lösbaren Eingriff mit dem Steckelement (10) zu verrasten, wobei das erste Einrastmittel eine Führungsplatte ist (14) ist, wobei das zweite Einrastmittel eine Einrastplatte (60) ist, wobei der Körper (40) des Aufnahmeelements (30) eine Bodenplatte (46) zum Führen und Aufnehmen der Führungsplatte (14) des Steckelements (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (46) ein elastisches Element (47) zum elastischen Abstützen der Einrastplatte (60), die schwenkbar mit dem Körper (40) des Aufnahmeelements (30) gekoppelt ist, aufweist, dass das elastische Element (47) eine längliche Platte ist und durch Ausschneiden eines Teils der Bodenplatte (46) um eine gewünschte Länge gebildet wird, so dass sie sich zu einem hinteren Ende der Bodenplatte (46) erstreckt, und dass das elastische Element (47) unter Verwendung eines Spritzgussverfahrens, wenn das Aufnahmeelement (30) durch Spritzguss hergestellt wird, mit der Bodenplatte (46) einstückig ausgebildet wird
Patent DE-102006051153-B4 (DE)
Title: Fugenschneidvorrichtung mit oszillierendem Schneidelement
IPC: E04F21/165
Filed: 2006-10-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Eine Fugenschneidvorrichtung weist einen Antrieb zum Erzeugen einer Antriebsbewegung, ein Schneidelement (1) mit einer gekrümmten Schneidfläche (4) und eine Bewegungseinrichtung auf. Die Bewegungseinrichtung umfasst eine Kraftübertragungseinrichtung (17, 18) zum Übertragen der Antriebsbewegung von dem Antrieb auf das Schneidelement (1) und damit Bewegen des Schneidelements (1), sowie eine Führungseinrichtung (6; 12) zum Führen des Schneidelements auf einer vorgegebenen Bahn. Das Schneidelement (1) ist durch die Bewegungseinrichtung um eine virtuelle Drehachse (9) innerhalb eines Winkelbereichs oszillierend verschwenkbar. Die Bewegungseinrichtung ist dabei entfernt von der virtuellen Drehachse (9) angeordnet, so dass an der virtuellen Drehachse (9) keine Bauelemente vorgesehen sind.
Patent DE-102006062733-B4 (DE)
Title: R- E- und ECR-Glasfasern mit wässriger Schlichte und deren Verwendung
Inventor: RICHTER HANS-PETER
IPC: C03C25/305
Filed: 2006-07-27
Granted: 2010-08-05
Abstract: R-E- und/oder ECR-Glasfasern, beschichtet mit einer Schlichte enthaltend zumindest einen Mehrkomponenten-Filmbildner, ein Gleitmittel und einen Haftvermittler,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schlichte besteht aus:  a) 1,65–4,0 Gew.-% Polyvinylacetat-Ethylencopolymer  b) 0,175–0,7 Gew.-% Polyamidoamid  c) 0,1–0,4 Gew.-% Polyvinylalkohol-Polyether-Mischung  d) 0,1–0,3 Gew.-% Polypropylen-, Polyethylen-Polytetrafluorethylenwachs oder ein Polytetrafluorethylenwachs  e) 0,4–0,7 Gew.-% Haftvermittler  f) 0,12–0,15 Gew.-% Essigsäure und  g) Wasser als Rest auf 100 Gew.-%.
Patent DE-102007007807-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement
Inventor: NAKASHIMA NOBUHISA
IPC: H01L29/744
Filed: 2007-02-16
Granted: 2012-03-15
Abstract: Halbleiterelement mit: einer ersten Halbleiterchicht (20) eines ersten Leitungstyps, die einen ersten Bereich (R2) und einen zweiten Bereich (R1) aufweist, wobei die erste Halbleiterschicht eine erste Deckfläche (24) auf dem ersten Bereich aufweist; einer zweiten Halbleiterschicht (10) eines zweiten Leitungstyps auf dem zweiten Bereich der ersten Halbleiterschicht, wobei die zweite Halbleiterschicht eine zweite Deckfläche (14) aufweist, einer ersten und einer zweiten Elektrodenschicht (22, 12) auf der ersten und zweiten Deckfläche der ersten bzw. zweiten Halbleiterschicht (20, 10), wobei die erste und die zweite Halbleiterschicht eine geneigte Oberfläche (16) zur kontinuierlichen Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Deckfläche derselben definieren, und einer isolierenden Schicht (50) auf der geneigten Oberfläche, die von zumindest einer der ersten und zweiten Elektrodenschichten (22, 12) beabstandet ist, wobei zumindest eine der ersten und zweiten Halbleiterschichten (20, 10) einen vertieften Abschnitt (60, 70) zwischen der Elektrodenschichte (22, 12) auf ihrer...
Patent DE-102007008820-B4 (DE)
Title: Überdruck-Ausgleichs-Luke
Inventor: DEWITZ EBERHARD
IPC: E06B5/12
Filed: 2007-02-22
Granted: 2008-12-04
Abstract: Einseitig
angelenkte Überdruck-Ausgleichs-Luke
(1) für
Baukörper
mit einer Zuhaltung, die aus der Luke (1) und bezogen auf den Schwenkradius
im wesentlichen tangierend seitlich herausragend in einen in den Baukörper integrierten
Rahmen (3) eingreifend ausgebildet ist und bei der die Zuhaltekraft
stufenlos einstellbar ist, wobei die Zuhaltung wenigstens eine hakenartige
Ausbildung (4) aufweist, die in der Luke (1) in Richtung der Längsseite des
Rahmens der Luke (1) und der Anlenkung gegenüberliegend angebracht und hinter
ein in den Rahmen (3) des Baukörpers
integriertes Widerlager (5) einseitig greifend ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen der Luke (1) der Anlenkung
gegenüberliegend
nebeneinander parallelliegend zwei Wellen (7; 8) ausgebildet sind,
deren eine als Stellwelle (7) ausgeführt ist, indem sie an ihrem Ende
den Rahmen der Luke (1) soweit durchbricht, dass sie von außen her
drehbar ist, für
jede der hakenartigen Ausbildungen (4) im Zwischenraum zwischen
den Wellen (7; 8) und in der Nähe
der...
Patent DE-102007008965-B4 (DE)
Title: Kolben für eine Fahrzeug-Luftfeder und Anschlussstecker zum Einstecken in eine Aufnahmeöffnung des Kolbens
Inventor: OFFERMANN OLAF
IPC: B60G11/27
Filed: 2007-02-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kolben (1) für eine Fahrzeug-Luftfeder, bestehend aus einem kappenartigen, mit einem elastischen Federbalg zu verbindenden Kolbenkörper (2) mit einem Druckmittelanschluss (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenkörper (2) als einstückiges Formteil und der Druckmittelanschluss (6) von mindestens einer zum direkten Einstecken eines Anschlusssteckers (12) konzipierten Aufnahmeöffnung (8) des Formteils gebildet sind, wobei die Aufnahmeöffnung (8) einen Dichtabschnitt mit einer Innenfläche (14) zur Anlage einer Umfangsdichtung (16) des Anschlusssteckers (12) und einen Halteabschnitt für ein Verriegelungselement (18) zum lösbaren Verriegeln des eingesteckten Anschlusssteckers (12) aufweist.
Patent DE-102007019809-B4 (DE)
Title: Gehäuste Schaltung mit einem wärmeableitenden Leitungsrahmen und Verfahren zum Häusen einer integrierten Schaltung
Inventor: NG KEE YEAN
IPC: H01L33/64
Filed: 2007-04-26
Granted: 2015-01-15
Abstract: Gehäuste Schaltung (30, 40), die folgende Merkmale aufweist: einen Leitungsrahmen mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt (21, 22), wobei der erste Abschnitt einen seitlichen Teil, einen Chipbefestigungsbereich und eine erste Erweiterung (23, 44, 46, 96) aufweist; einen Integrierte-Schaltung-Chip (35, 41, 42), der in dem Chipbefestigungsbereich befestigt ist und in Wärmekontakt mit dem Chipbefestigungsbereich steht; eine Einkapselungsschicht (33) mit einer oberen, einer unteren und einer ersten und einer zweiten Seitenoberfläche und einem inneren Bereich, wobei sich ein Teil des inneren Bereichs zwischen dem Chipbefestigungsbereich und der unteren Seitenoberfläche erstreckt, wobei die erste Erweiterung (23) so gebogen ist, dass die erste Erweiterung von dem Teil des inneren Bereichs, der sich zwischen dem Chipbefestigungsbereich und der unteren Seitenoberfläche erstreckt, zumindest teilweise umkapselt ist und einen ersten Wärmeweg von dem Chipbefestigungsbereich zu der unteren Seitenoberfläche bereitstellt, wobei der erste Wärmeweg den Wärmechipbefestigungsbereich mit der unteren Seitenoberfläche verbindet, ohne die erste und die zweite Seitenoberfläche zu durchlaufen, wobei der erste seitliche Teil sich von dem Chipbefestigungsbereich durch die erste Seitenoberfläche erstreckt und ein Teil des zweiten Abschnitts sich durch die zweite Seitenoberfläche erstreckt, und wobei der erste Wärmeweg einen kleineren Wärmewiderstand aufweist als ein Wärmeweg durch entweder den seitlichen Teil oder den zweiten Abschnitt.
Patent DE-102007020876-B4 (DE)
Title: Klappbarer Sitz
Inventor: BEHR MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2007-05-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Klappbarer Sitz (1), insbesondere ein Kraftfahrzeug-Rücksitz, mit einem Sitzteil (2) und einer klappbaren Rückenlehne (3), – wobei die Rückenlehne (3) zur Schaffung einer Ladefläche auf das Sitzteil (2) klappbar ist und sich das Sitzteil (2) beim Vorklappen der Rückenlehne (3) relativ zur Klappachse der Rückenlehne (3) nach vorne verlagert, – wobei das Sitzteil (2) in seinem hinteren Bereich direkt oder indirekt am Fahrzeugboden (8) längsverschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass sich das Sitzteil (2) in seinem vorderen Bereich auf einer direkt oder indirekt am Fahrzeugboden (8) gelagerten, in Fahrzeuglängsrichtung verschwenkbaren und als Hebelgetriebe ausgebildeten Hebelanordnung (9) mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen Hebeln (11, 14, 15, 16, 17, 18) abstützt, – dass die Rückenlehne (3) und ein Stellhebel (11) der Hebelanordnung (9) durch ein starres Koppelglied (10), welches einenends mit der Rückenlehne (3) und anderenends mit dem Stellhebel (11) der Hebelanordnung (9) gelenkig verbunden ist, derart miteinander wirkungsverbunden sind, dass beim nach vorne Klappen der Rückenlehne (3) das Sitzteil (2) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne verstellt wird, wobei das Hebelgetriebe eine Übersetzung einer Verstellbewegung des Koppelgliedes (10) auf eine Verstellbewegung des Sitzteiles (2) bewirkt.
Patent DE-102007032372-B4 (DE)
Title: Steigrohr für eine Austragvorrichtung für Medien
Inventor: LINDENAU KLAUS DR
IPC: B05B11/00
Filed: 2007-07-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: Steigrohr (330; 430; 530) für eine Austragvorrichtung für Medien mit einem hohlzylindrischen Rohrabschnitt (340; 440; 540), wobei an einem unteren Ende des Rohrabschnitts ein das Steigrohr abschließender Aufweitungsabschnitt (350; 450; 550) vorgesehen ist, dessen Außenquerschnitt zumindest in einem Funktionszustand größer als der Außenquerschnitt des Rohrabschnitts ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufweitungsabschnitt (350; 450; 550) aus einem Vormontagezustand in den Funktionszustand überführbar ist, in dem der Aufweitungsabschnitt (350; 450; 550) einen größeren Außendurchmesser als im Vormontagezustand aufweist, wobei hierfür steigrohrseitige Überführungsmittel (354; 456; 556, 558, 562) vorgesehen sind, die bei Kraftbeaufschlagung durch einen Boden (12) eines Medienspeichers (10) eine Überführung des Aufweitungsabschnitts (350; 450; 550) in seinen Funktionszustand verursachen.
Patent DE-102008007628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Schmutzpartikeln aus einem Luftstrom
Inventor: HENN PETER
IPC: F01P11/12
Filed: 2008-02-04
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung (2) zur Entfernung von Schmutzpartikeln aus einem Luftstrom (L) mit einem Luftführungskanal (14), einem Filtereinsatz (6), einem in Strömungsrichtung des Luftstroms (L) vor dem Filtereinsatz (6) angeordneten rotierend antreibbaren Lüfterrad (4) mit Lüfterflügeln (10) und einer zum Außenumfang des Filtereinsatzes (6) benachbart angeordneten Öffnung (16) in einer Wandung (12) des Luftführungskanals (14), durch die ein Teil des Luftstroms (L) sowie Schmutzpartikel vor der Passage des Filtereinsatzes (6) aus dem Luftführungskanal (14) austreten können, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung des Luftstroms (L) vor dem Lüfterrad (4) ein ortsverlagerbares flächiges Abdeckteil (8) angeordnet ist, dessen wirksame Fläche kleiner ist als die Querschnittsfläche des Luftführungskanals (14).
Patent DE-102008011825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines funkbasierten Kommunikationssystems und Basisstation und Mobilteil zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LUNGWITZ MATTHIAS
IPC: H04W84/16
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines funkbasierten Kommunikationssystems mit einer Basisstation und daran angemeldet mit wenigstens einem einzigen Mobilteil, umfassend Verfahrensschritte, in denen unabhängig von einem Ruhezustand oder Aktivzustand des funkbasierten Kommunikationssystems, in denen entweder keine oder eine Kommunikation durchgeführt wird, wenigstens spezielle Signale zwischen der Basisstation und den daran angemeldeten Mobilteilen mit vorgegebener Übertragungsleistung und zugehöriger vorgegebener Übertragungszeit zumindest für eine Aufrechterhaltung eines synchronisierten Zustands zwischen der Basisstation und den daran angemeldeten Mobilteilen übertragen werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass im Ruhezustand des funkbasierten Kommunikationssystems von der Basisstation (BS) den angemeldeten Mobilteilen (MT) über eine entsprechende Signalisierung mitgeteilt wird, dass eine Herabsetzung der vorgegebenen Übertragungsleistung bei gleichzeitiger Verlängerung der Übertragungszeit von für die Aufrechterhaltung der Systemzusammengehörigkeit genutzten speziellen Signalen beabsichtigt ist,  – dass bei einer positiven Rückmeldung seitens eines angemeldeten Mobilteils (MT) die besagten Maßnahmen für dieses Mobilteil (MT) von der Basisstation (BS) durchgeführt und bei Ausbleiben einer positiven...
Patent DE-102008012648-B4 (DE)
Title: Fremdsubstanzen-Filtervorrichtung
Inventor: YOO SANG-HEE
IPC: D06F39/10
Filed: 2008-03-05
Granted: 2012-07-26
Abstract: Fremdsubstanzen-Filtervorrichtung (200) für eine Waschmaschine (100), mit: – einem Waschwasser-Umwälztrakt (210) mit einem oder mehreren Waschwassereinlässen (212), der an einer Innenumfangsfläche der Waschwanne (150) installiert ist; – einer Filterabdeckung (220), die am Waschwasser-Umwälztrakt (210) angebracht ist und über Ablasslöcher (224) für Verbindung mit den Waschwassereinlässen (212) verfügt; und – einer Filtereinheit (230), die zwischen dem Waschwasser-Umwälztrakt (210) und der Filterabdeckung (220) angeordnet ist, um Fremdsubstanzen aus Waschwasser auszufiltern; wobei die Filterabdeckung (220) Folgendes aufweist: – eine Kappe (221) mit den Ablasslöchern (224) zum Abdecken des Waschwassereinlasses (212) des Waschwasser-Umwälztrakts (210); und – einen mit der Kappe (221) verbundenen Griff (222), um so am Waschwasser-Umwälztrakt (210) angebracht zu werden.
Patent DE-102008025191-B4 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sensor
Inventor: YAMAGUCHI AKIJI
IPC: F16P3/12
Filed: 2008-05-27
Granted: 2020-04-23
Abstract: Fotoelektrischer Sensor (1) zur Erfassung eines Objekts (2) in einem vorbestimmten Erfassungsbereich und zur Bereitstellung eines Steuersignals, welches entweder den Betrieb einer Einrichtung (3) freigibt oder den Betrieb der Einrichtung (3) sperrt auf Grundlage eines Ergebnisses der Erfassung, wobei der fotoelektrische Sensor (1) aufweist:eine Einstellvorrichtung zur Festlegung eines Erfassungsbereichs (107) in einem vorbestimmten ebenen Bereich, und fähig zur Einstellung eines Bezugsbereichs (108) in dem ebenen Bereich auf einen von dem Erfassungsbereich unterschiedlichen Bereich;einen optischen Scanner (11, 13, 14, 16, 16A) zum wiederholten und in einer Drehrichtung erfolgenden Scannen um eine Drehachse (16A) in dem ebenen Bereich, welcher den Erfassungsbereich enthält;einen fotoelektrischen Wandler zum Empfang eines Scan-Lichts, das von einem Objekt (2) reflektiert wird, das in dem ebenen Bereich angeordnet ist und zur Erzeugung eines Empfangsignals auf Grundlage des empfangen Scan-Lichts, undeine Steuervorrichtung (17) zur Berechnung einer Position des Objekts (2) auf Grundlage sowohl eines Winkels, der eine Aussenderichtung des Scan-Lichts präsentiert, und einer Entfernung des Objekts entsprechend dem empfangenen Signal von dem fotoelektrischen Wandler zur Bestimmung auf Grundlage der Objektposition, ob ein Objekt (2) in dem Erfassungsbereich (107) vorhanden ist oder nicht, und zur weiteren Bestimmung, ob ein Objekt (105) in dem Bezugsbereich (108) vorhanden ist oder nicht, und Bereitstellung eines Freigabesignals als das Steuersignal, wenn festgestellt wird, dass im Erfassungsbereich (107) kein Objekt vorhanden ist, jedoch im Bezugsbereich (108) ein Objekt (105) vorhanden ist, und eines Sperrsignals als das Steuersignal, wenn festgestellt wird, dass ein Objekt (2) in dem Erfassungsbereich (107) vorhanden ist, und/oder in dem Bezugsbereich (108) kein Objekt vorhanden ist.
Patent DE-102008025208-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Laden einer kapazitiven Last
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-05-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schaltungsanordnung zum Laden einer kapazitiven Last (P), insbesondere eines Piezoaktors für ein Kraftstoff-Einspritzventil einer Brennkraftmaschine, umfassend:  – einen Schaltknoten (K, K1),  – eine in Reihenschaltung mit der Last (P) angeordnete Stromeinstelleinrichtung (CS1, CS, T1) zum Bestromen der Last (P) beim Laden, wobei der Ladestrom durch den Schaltknoten (K, K1) fließt,  – eine Messschaltung (14, 15) zum Messen des Stroms durch die Stromeinstelleinrichtung (CS1, CS, T1),  – eine Steuereinrichtung (SE) zur Ansteuerung der Stromeinstelleinrichtung (CS1, CS), derart, dass der Strom durch die Stromstellereinrichtung (CS) mit Hilfe der Messschaltung geregelt wird,  – und eine Spannungseinstellschaltung (S1, S2, Ch) zum Verändern die Spannung (Uboost, Us) am Schaltknoten (K) während des Ladens der kapazitiven Last.