baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131953-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JUNG CHANGYOON
IPC: A47L15/48
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Geschirrspülmaschine, wobei die Geschirrspülmaschine einen Spülbehälter mit einem Aufnahmeraum zum Lagern von Geschirr darin; einen Injektionsarm, der innerhalb des Spülbehälters angeordnet ist und mit einer Mehrzahl von Düsen zum wahlweisen Injizieren von Spülwasser und Luft zu dem Geschirr gemäß einem Spültakt und einem Trocknungstakt versehen ist; eine Kanaleinheit, die einen Durchlass der dem Injektionsarm zuzuführenden Luft definiert; ein Ansauggebläse, das innerhalb der Kanaleinheit vorgesehen ist, um die Luft anzusaugen und die Luft dem Injektionsarm zuzuführen; und ein Lufterwärmungselement, das die dem Injektionsarm zuzuführende Luft erwärmt, wobei der Injektionsarm eine Trennwand enthält, die darin einen Spülwasserdurchlass und einen Luftdurchlass abteilt, enthalten kann.
Patent DE-102019134962-A1 (DE)
Title: Safe autonomous driving operation with sun glareSafe autonomous driving operation with sun glare
Inventor: WILHELM FREDERIC
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren zumindest teilautonomen Fahrbetrieb eines Ego-Fahrzeugs (1) bei Sonnenblendung (2), aufweisend folgende Schritte:Prüfen, mit einem Rechensystem, ob ein oder mehrere Fahrzeugsensoren des Ego-Fahrzeugs (1) durch Sonnenblendung (2) geblendet werden (10);falls ja (T), Detektieren von Umgebungsinformation mit einem Detektionssystem des Ego-Fahrzeugs (1) (20);Prüfen, mit einem Rechensystem, der Umgebungsinformation auf ein Vorhandensein mindestens eines dynamischen Objekts (3), das geeignet ist, beim Fahrbetrieb des Ego-Fahrzeugs (1) die Sonnenblendung (2) abzufangen (30);falls ja (T), Prüfen, mit einem Rechensystem, ob das Ego-Fahrzeug (1) derart ein Fahrmanöver durchführen kann, dass das mindestens eine dynamische Objekt (3) beim Fahrbetrieb des Ego-Fahrzeugs (1) die Sonnenblendung (2) abfängt (40);falls ja (T), Durchführen des Fahrmanövers (50).Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem Fahrunterstützungssystem. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019204256-A1 (DE)
Title: Pflugmodul
Inventor: HUBER FRANZ-FERDINAND
IPC: A01B15/04
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflugmodul 1 zur auswechselbaren Montage an einem Grundgerüst 2 einer Pflugvorrichtung 3 zum Pflügen eines Bodens, wobei das Pflugmodul 1 aufweist: ein rotierbares, als Schneidteller ausgebildetes erstes Schneidelement 102 mit einer umlaufenden ersten Schneidkante 103, wobei das erste Schneidelement 102 derart ausgebildet ist, dass durch Bewegen des Pflugmoduls 1 auf dem Boden 120 entlang einer Pflügrichtung 110 ein Seitenbereich 202 eines Erdbalkens 201 des Bodens 120 abschneidbar ist, ein zweites, ebenes Schneidelement 105 mit einer zweiten Schneidkante 106, wobei das zweite Schneidelement 105 derart ausgebildet ist, dass durch Bewegen des Pflugmoduls 1 auf dem Boden 120 entlang einer Pflügrichtung 110 ein Bodenbereich 203 eines Erdbalkens 201 des Bodens 120 abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflugmodul 1 als fertigmontierte Baueinheit ausgebildet ist, bei welchem das zweite Schneidelement 105 in Pflügrichtung 110 mit seiner Schneidkante dem ersten Schneidelement 102 nachläuft, und mit einer ersten Trägerstruktur 4, an der das erste Schneidelement 102 angeordnet ist, einer zweiten Trägerstruktur 5, an der das zweite Schneidelement 105 angeordnet ist und die mit der ersten Trägerstruktur 4 verbunden ist, und dass die erste Trägerstruktur 4 Mittel zur lösbaren Befestigung an einem Grundgerüst 2 einer Pflugvorrichtung 3 aufweist.
Patent DE-102019205339-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein System zum Einspannen von Stapeln in einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: H01M8/248
Filed: 2019-04-12
Abstract: Verfahren zum Einspannen von Stapeln in einer Brennstoffzellenanordnung, bei dem mindestens ein Stapel, vorzugsweise zwei parallele Stapel, umfassend eine Mehrzahl von einzelnen Brennstoffzellen mittels einer den Stapel jeweils zwischen beiden Enden einspannenden Spanneinheit mit einer einstellbaren Kraft eingespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Spanneinheit und mindestens einem Ende des Stapels ein Höhenausgleichselement mit eingespannt wird, um einen Höhenunterschied zwischen dem Stapeln und der Spanneinheit auszugleichen, um die gewünschte Spannkraft einzuhalten.
Patent DE-102019207926-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: BEUTEL STEFAN
IPC: H02B13/035
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Schaltanordnung weist einen Leistungsschalter (3.1, 3.2, 3.3) in einem aufrechten Leistungsschalterkapselungsabschnitt (4.1, 4.2, 4.3) auf. Ein erster Trennschalter (16, 16.1, 17, 17.1, 18, 18.1) in einem ersten Trennschalterkapselungsabschnitt (13, 13.1, 14, 14.1, 15, 15.1) und ein zweiter Trennschalter (16, 16.1, 17, 17.1, 18, 18.1) in einem zweiten Trennschalterkapselungsabschnitt (16, 16.1, 17, 17.1, 18, 18.1) mantelseitig an dem Leistungsschalterkapselungsabschnitt (4.1, 4.2, 4.3) angeordnet ist.
Patent DE-102019207959-A1 (DE)
Title: Schaltung und verfahren zur erzeugung einer linearen verzögerung
Inventor: HAGUE GARY
IPC: H03K5/13
Filed: 2019-05-29
Abstract: Das vorliegende Dokument offenbart eine Schaltung zum Verzögern eines digitalen Eingangssignals. Insbesondere kann die Schaltung eine Verzögerungszellenschaltung und einen „reziproker Strom“-Digital-Analog-Wandler (DAC) aufweisen. Die Verzögerungszellenschaltung kann mit dem „reziproker Strom“-DAC gekoppelt sein. Insbesondere kann der „reziproker Strom“-DAC konfiguriert sein, um einen Ladestrom an die Verzögerungszellenschaltung gemäß einem Wert eines Steuereingangs auszugeben, der an den „reziproker Strom“-DAC vorgesehen wird. Der von dem „reziproker Strom“-DAC ausgegebene Ladestrom kann umgekehrt proportional zu dem Wert des Steuereingangs sein, wobei die Verzögerung von dem Ladestrom abhängt.
Patent DE-102019210883-A1 (DE)
Title: Aluminum-elektro-kabel-crimp-anschluss, crimp-vorrichtung und crimp-verfahren
Inventor: KATO SANAE
IPC: H01R43/048
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Aluminium-Elektro-Kabel-Crimp-Anschluss (1), das durch Verbinden eines Aluminium-Elektro-Kabels (W) und eines Crimp-Anschlusses (10) ausgebildet ist, beinhaltet einen Schwach-Kompressions-Konkav-Abschnitt (112) und einen Stark-Kompressions-Konkav-Abschnitt (113) in einem Crimp-Abschnitt (11). Der Stark-Kompressions-Konkav-Abschnitt (113) komprimiert eine Mehrzahl von Kern-Kabeln (W1) mit einer stärkeren Kompressions-Kraft als eine Kompressions-Kraft von dem Schwach-Kompressions-Konkav-Abschnitt (112).
Patent DE-102019211016-A1 (DE)
Title: Erkennung von Hands-off-Situationen durch maschinelles Lernen
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Herstellung von gelabelten Lenkmomentdaten (38; 40), mit denen eine Kl-Einheit (44; 50; 52) trainiert werden kann, um dann im Fahrbetrieb Hands-off-Situationen (54) zu erkennen.
Patent DE-102019214096-A1 (DE)
Title: Kippsegment mit verbesserter Ölversorgung
Inventor: KAVAS NURHAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegment (101, 201, 301) für ein Kippsegmentlager. Das Kippsegment (101, 201, 301) weist mindestens eine Ölleitung (103, 207, 303) auf, die in eine Gleitfläche (107, 209, 305) des Kippsegments (101, 201, 301) mündet.
Patent DE-102019215318-A1 (DE)
Title: Iterative Ausrichtung von Messfahrten basierend auf Unsicherheiten.
Inventor: STRAUSS TOBIAS
IPC: G01S19/40
Filed: 2019-10-07
Abstract: Verfahren zur automatisierten Reduzierung von Unsicherheiten von Positionsbestimmungen in Bereichen, in denen die Unsicherheit von Positionsbestimmungen prinzipiell erhöht ist aufweisend die folgenden Schritte:a) Erstellen eines Datenbestands zur Untersuchung durch die Übernahme von Positionsdatensätzen (3) umfassend Positionsdaten und Varianzdaten aus einem Bereich mit prinzipiell erhöhter Unsicherheit (1) in dem Datenbestand,b) Aufbau einer Kovarianzmatrix aus den Positionsdatensätzen (3),c) Erkennen von Positionsdatensätzen (3) mit besonders geringer Varianz innerhalb des Datenbestandes, undd) Iterative Reduktion von Varianzdaten der Positionsdatensätze (3) ausgehend von den in Schritt c) erkannten Positionsdatensätzen (3) mit besonders geringer Varianz.
Patent DE-102019215542-A1 (DE)
Title: Stellgliedanordnung zur verwendung mit einem schnellkuppler
Inventor: BHOSALE DIGVIJAY
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Stellgliedanordnung zur Verwendung mit einem Schnellkuppler. Die Stellgliedanordnung umfasst eine manuelle Stellgliedanordnung, eine Steuerstange, die an die manuelle Stellgliedanordnung gekoppelt ist, und eine ferngesteuerte Stellgliedanordnung, die an die Steuerstange gekoppelt ist. Die manuelle Stellgliedanordnung ist konfiguriert, um von außerhalb des Schnellkupplers von Hand betätigt zu werden, und konfiguriert, um die Verriegelungsanordnung über die Steuerstange von einer verriegelten Position in eine entriegelte Position zu bewegen. Die ferngesteuerte Stellgliedanordnung ist so konfiguriert, dass sie von außerhalb des Schnellkupplers fernbetätigt werden kann, und ist so konfiguriert, dass sie die Verriegelungsanordnung über die Steuerstange von einer verriegelten Position in eine entriegelte Position bewegen kann.
Patent DE-102019217381-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: KRÖGER JAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-11-11
Abstract: Offenbart wird eine Wälzlageranordnung (100), insbesondere zweireihiges Kegelrollenlager, mit einem ersten Lagerring (2; 6) und einem zweiten Lagerring (2; 6), die zwischen sich einen Lagerinnenraum (8) bilden, in dem Wälzkörper (10) angeordnet sind, um eine relative Verdrehung von erstem und zweiten Lagerring (2; 6) zu ermöglichen, wobei die Wälzlageranordnung (100) weiterhin eine Dichtanordnung zum Abdichten des Lagerinnenraum (8)s aufweist, wobei die Dichtanordnung einen Dichtungsträger (12), der drehfest mit dem ersten Lagerring (2; 6) verbunden ist, und ein Dichtungselement (16), das drehfest mit dem Dichtungsträger (12) verbunden ist, aufweist, wobei der Dichtungsträger (12) aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102019217607-A1 (DE)
Title: Batterieladegerät sowie elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-14
Abstract: Batterieladegerät (1) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, aufweisend- ein Gehäuse (3) zur Aufnahme von Komponenten (13) einer Ladeelektronik, wobei das Gehäuse (3) durch eine innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Kühlvorrichtung (5) in einen ersten Innenraum (7) und einen zweiten Innenraum (9) geteilt ist,- wobei die Komponenten (13) der Ladeelektronik innerhalb des ersten Innenraums (7) angeordnet sind und- innerhalb des zweiten Innenraums (9) ein Heizelement (21) einer Batterieheizung angeordnet ist.
Patent DE-102019218603-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine sowie Verfahren
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K15/12
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bei einem Rotor (120) für eine elektrische Maschine (100) ist eine zumindest bereichsweise formschlüssige Rotorhülle (200) auf dem Rotor (120) fixiert.
Patent DE-102020001541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Transformation erfasster Sensordaten aus einer ersten Datendomäne in eine zweite Datendomäne
Inventor: TRIESS LARISSA
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Transformation erfasster Sensordaten aus einer ersten Datendomäne in eine zweite Datendomäne, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Transformieren von Sensordaten aus einer ersten Datendomäne in eine zweite Datendomäne, wobei ein trainiertes zyklisch erzeugendes gegnerisches Netzwerk verwendet wird,b) Hochskalieren der Sensordaten der ersten Datendomäne auf die zweite Datendomäne, wobei eine Layeranzahl der Sensordaten der ersten Datendomäne im Vergleich zu den Sensordaten der zweiten Datendomäne erhöht wird,c) Erhalt der Sensordaten der zweiten Datendomäne.
Patent DE-102020001841-A1 (DE)
Title: Stapelförmige hochsperrende III-V-Halbleiterleistungsdiode
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L29/20
Filed: 2020-03-20
Abstract: Stapelförmige hochsperrende III-V-Halbleiterleistungsdiode, in der genannten Reihenfolge aufweisend eine zumindest gebietsweise ausgebildete erste metallische Anschlusskontaktschicht, eine zumindest gebietsweise ausgebildete hochdotierte erste Halbleiterkontaktschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine zumindest gebietsweise ausgebildete Halbleiterzwischenschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, ein sehr schwach dotiertes Driftgebiet des erste oder zweiten Leitfähigkeitstyps, eine zweite hochdotierte Halbleiterkontaktschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps und eine zumindest gebietsweise ausgebildete zweite metallische Anschlusskontaktschicht, wobei die stapelförmige hochsperrende III-V-Halbleiterleistungsdiode zusätzlich eine dotierte III-V-Halbleiterpassivierungsschicht des ersten oder zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, die III-V-Halbleiterpassivierungsschicht auf einer Oberseite des Driftgebiets angeordnet ist und eine Kontaktlochdurchgangsöffnung aufweist, die Halbleiterzwischenschicht den Bereich der Kontaktlochdurchgangsöffnung sowie einen angrenzenden Oberflächenbereich der III-V-Halbleiterpassivierungsschicht bedeckt und die erste Halbleiterkontaktschicht auf oder über einer Oberseite der Halbleiterzwischenschicht und die zweite metallische Anschlusskontaktschicht auf einer Oberseite der ersten Halbleiterkontaktschicht angeordnet ist und die III-V-Halbleiterpassivierungsschicht eine sich von einer Energiebandlücke des Driftgebiets unterscheidende Energiebandlücke aufweist.
Patent DE-102020003090-A1 (DE)
Title: Monokamera und Verfahren zur Identifikation eines Teilbereichs eines Bildsensors
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Monokamera (1) mit einem Bildsensor (2) und einem Objektiv (3), wobei das Objektiv entlang einer X-Achse verläuft und wenigstens eine Linse (4) umfasst, wobei die Linse (4) in einer durch eine auf der X-Achse senkrecht stehenden Y-Achse und eine senkrecht auf der X-Achse und der Y-Achse stehenden Z-Achse aufgespannten Ebene liegt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor (2) gegenüber der Linse (4) mit wenigstens einem Winkel (α) um die Y-Achse oder mit einem Winkel (β) um die Z-Achse gekippt ist.
Patent DE-102020003896-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HELLENBROICH GEREON
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe.Das erfindungsgemäße Doppelkupplungsgetriebe umfasst eine erste Eingangswelle (In1), eine zweite Eingangswelle (In2), eine erste Ausgangswelle (OS1) und eine zweite Ausgangswelle (OS2), wobei das Doppelkupplungsgetriebe mindestens eine erste, zweite, dritte, vierte, fünfte und sechste Gangstufe ausbildet, wobei die fünfte Gangstufe (G5) ein auf der ersten Ausgangswelle (OS1) angeordnetes Losrad (5a) umfasst, wobei das Losrad (5a) bezogen auf die anderen Gangstufen am rückwärtigen Ende des Doppelkupplungsgetriebes angeordnet ist.
Patent DE-102020005462-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einleitung einer Fluchtbewegung bei Waffenbedrohung
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W30/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schutz eines automatisiert fahrbaren Fahrzeugs (10) vor Bedrohungen mit Waffengewalt umfasst Sensoren (13) zur Überwachung der Fahrzeugumgebung, wobei mittels einer automatisierten Gefahrensituationsbewertung von Umgebungsdaten ermittelt wird, ob eine Gefahrensituation vorliegt, bei der eine Gefährdungsperson (18) eine Schusswaffe trägt und bei Feststellung einer Gefahrensituation automatisiert Gegenmaßnahmen ergriffen werden, welche die Ausgabe einer Warnung an Insassen und eine automatische Fluchtbewegung des Fahrzeugs und das Bewegen entlang einer sich von der Gefährdungsperson wegführenden Fluchttrajektorie umfassen. Dabei wird erfindungsgemäß nach Ausgabe der Warnung an Insassen auf eine Bestätigung zur Durchführung einer Fluchtbewegung gewartet und nach Eingang einer solchen Bestätigung werden bei der automatisierten Fluchttrajektorie (28a, 28b) zusätzliche Bewegungen quer zur Richtung (30) zur Gefährdungsperson ausgeführt.
Patent DE-102020100620-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: F16D13/75
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) zum Kuppeln einer Antriebswelle (2) eines Kraftfahrzeugmotors (3) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (4) eines Kraftfahrzeuggetriebes (5), mit einer Gegendruckplatte (6), einer relativ zur Gegendruckplatte (6) axial verlagerbaren Anpressplatte (7) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (8) zwischen der Anpressplatte (7) und der Gegendruckplatte (6) und einer Verschleißnachstelleinrichtung (9) zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte (7) zur Gegendruckplatte (6), wobei die Verschleißnachstelleinrichtung (9) als eine weggesteuerte Verschleißnachstelleinrichtung (9) vom Typ TAC-2VR mit zwei Verstellringen ausgebildet ist, umfassend einen Sensierring (10) und einen Nachstellring (11), wobei das Kupplungssystem (1) wenigstens eine Klemmfeder (12) zum lösbaren Blockieren der Verschleißnachstelleinrichtung (9), insbesondere während des Transports des Kupplungssystems (1) aufweist, wobei die Klemmfeder (12) zwischen den Hebelfederzungen (13) einer zur Kupplungsbetätigung vorgesehenen Hebelfeder (14) angeordnet ist, und beim erstmaligen Betätigen des Kupplungssystems (1) im eingebauten Zustand die Klemmfeder (12) in einen die Verschleißnachstelleinrichtung (9) nicht blockierenden Zustand überführt wird.
Patent DE-102020103645-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für eine Ladestation für Elektrofahrzeuge, Ladestationssystem und Ladeinfrastruktur
Inventor: KLEDEWSKI INGO
IPC: G08C19/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Kommunikationssystem für eine Ladestation (10) für Elektrofahrzeuge (40) mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, über ein Weitverkehrsnetz (100) mit einer Zentraleinheit (30) zu kommunizieren, eine zweite Kommunikationsvorrichtung (70), die dazu eingerichtet ist, mit einem Laderegler (60) in der Ladestation (10) zu kommunizieren und ein lokales Netzwerk (90). Die erste Kommunikationsvorrichtung (20) ist dazu eingerichtet ist, über das lokale Netzwerk (90) mit der zweiten Kommunikationsvorrichtung (70) zu kommunizieren. Ferner wird ein Ladestationssystem und eine Ladeinfrastruktur offenbart.
Patent DE-102020104550-A1 (DE)
Title: Integration eines kindersitzes in sicherheitsgurtwarnsysteme von fahrzeugen
Inventor: TARDIF NATHAN KRISTOFOR
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Integration eines Kindersitzes in Sicherheitsgurtwarnsysteme von Fahrzeugen bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Sitz. Die Baugruppe beinhaltet einen am Sitz gesicherten Gurt. Die Baugruppe beinhaltet eine Schnalle, die vom Gurt getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet einen Schnallensensor, der vom Gurt getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet einen ersten Clip, der an dem Sitz gesichert ist und in elektrischer Kommunikation mit dem Schnallensensor steht. Die Baugruppe beinhaltet einen zweiten Clip, der an dem Sitz gesichert ist und in elektrischer Kommunikation mit dem Schnallensensor steht.
Patent DE-102020112269-A1 (DE)
Title: Stift für verbindungselement-baugruppen
Inventor: TISSIER NATHAN
IPC: E02F3/80
Filed: 2020-05-06
Abstract: Ein Stift für eine Verbindungselement-Baugruppe zur drehbaren Kopplung eines Trägers einer Drehkranzbaugruppe einer Planiermaschine mit einer Halterung einer Scharbaugruppe der Planiermaschine beinhaltet einen Körper, der einen Kopfabschnitt und einen Schaftabschnitt definiert. Der Schaftabschnitt erstreckt sich integral von dem Kopfabschnitt. Der Kopfabschnitt ist so angepasst, dass er über einem oder mehreren des Trägers und der Halterung sitzen kann. Der Schaftabschnitt ist so angepasst, dass er durch den Träger und die Halterung geführt werden kann, um den Träger und die Halterung um den Schaftabschnitt drehbar zu koppeln. Durch den Kopfabschnitt ist ein Schmiermittelkanal definiert, das sich in den Schaftabschnitt erstreckt. Der Körper definiert mehrere Schmiermitteldurchgänge, die von dem Schmiermittelkanal bis zu entsprechenden Abschnitten einer Außenfläche des Schaftabschnitts abzweigen, wo der Träger und die Halterung entsprechend angepasst sind, um in drehbarer Ausrichtung mit dem Schaftabschnitt zu liegen.
Patent DE-102020114049-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für lithium-metall-batterie, der einen stabilen film bildet, und diesen enthaltende lithium-metall-batterie
Inventor: LEE JI YONG
IPC: H01M4/13
Filed: 2020-05-26
Abstract: Elektrolyt für Lithium-Metall-Batterie, der einen stabilen Film bildet, und eine diesen enthaltende Lithium-Metall-Batterie. Der Elektrolyt für die Lithium-Metall-Batterie weist Lithiumnitrat (LiNO3) und Lithium-Difluorobis(Oxalat)-Phosphat (LiDFBP) als ein reduktiv zersetzbares Additiv auf, so dass eine stabile Schutzschicht (1) auf der Oberfläche einer Metall-Anode gebildet wird. Dementsprechend werden mechanische Eigenschaften derart verbessert, dass einer Volumenausdehnung von Lithium unter einer Bedingung hoher spezifischer Kapazität standgehalten werden kann, und eine Ionenleitfähigkeit wird unter einer Bedingung hoher Stromdichte verbessert, wodurch die Stabilität und Leistung der Lithium-Metall-Batterie, die die Schutzschicht (1) aufweist, verbessert wird.
Patent DE-102020116918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit
Inventor: POMATHIOS WILLY LIONEL
IPC: C25B1/26
Filed: 2020-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Reinigungsflüssigkeit, umfassend einen Reinwassertank und einen Salzlösungstank, welche insbesondere beide in einem Gehäuse der Vorrichtung angeordnet sind, sowie mindestens eine, ein Elektrodenpaar aufweisende, elektrochemische Bearbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinwassertank und der Salzlösungstank einander durch ihre räumliche Anordnung in der Vorrichtung und/oder über eine gemeinsame Befüllöffnung unmittelbar zugeordnet sind.
Patent DE-102020118945-A1 (DE)
Title: Schichtaufbau zur Befestigung von Aufbauten auf Flachdächern, Terrassen, Laubengängen und Balkonen
Inventor: BRÜGGEMANN DETLEF
IPC: E04D13/18
Filed: 2020-07-17
Abstract: Schichtaufbau zur Befestigung von Aufbauten auf Flachdächern, Terrassen, Laubengängen und Balkonen, die eine Rohdecke (5) aus Beton,Holz, Metall oder ähnlichem und eine darauf angeordnete Wärmedämmungsschicht (3) aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigung aus GFK Formteilen wie Stäben oder Gittern (1) besteht, die auf der Wärmedämmungsschicht (3) oder in dieser angeordnet sind unddass die Formteile durch als Anker dienende Kunststoffstäbe (6), die durch Bohrungen in der Wärmedämmungsschicht (3) bis in den Beton der Rohdecke (5) abgesenkt sind, gegenüber der Rohdecke horizontal fixiert werden und durch auf den Kunststoffstäben (6) längs dieser verschiebbare Positionierhalter (8) vertikal auf Abstand zur Rohdecke gehalten werden..