baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115780-A1 (DE)
Title: Drahtloses Gerät, Verfahren und computerlesbare Medien zur räumlichen Mehrfachnutzung für Gerät-Gerät-Verbindungen
Inventor: HUANG PO-KAI
IPC: H04W84/12
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verfahren, computerlesbare Medien und Vorrichtungen zur räumlichen Mehrfachausnutzung werden geoffenbart. Eine Hocheffizienz-Station (HE STA), die Schaltungen umfasst, wird geoffenbart. Die Schaltungen können ausgelegt sein: zu bestimmen, ob eine Verbindung mit einem drahtlosen Gerät eine D2D-Verbindung mit einer räumlichen Mehrfachausnutzungsmöglichkeit ist; und ein Paket zu senden, das eine Anzeige umfasst, dass es die räumliche Mehrfachausnutzungsmöglichkeit für die Dauer des Pakets gibt, falls die Verbindung mit dem drahtlosen Gerät die D2D-Verbindung mit der räumlichen Mehrfachausnutzungsmöglichkeit ist. Die Schaltungen können ausgelegt sein: ein Paket von einer zweiten HE STA zu empfangen, wobei das Paket eine Anzeige umfasst, dass es die räumliche Mehrfachausnutzungsmöglichkeit für die Dauer des Pakets gibt; wenigstens eines der folgenden Gruppe einzustellen: eine Übertragungsleistung und einen klaren Kanaleinschätzungsparameter; und ein zweites Paket an das drahtlose Gerät in der räumlichen Mehrfachausnutzungsmöglichkeit gemäß einer D2D-Kommunikation zu senden.
Patent DE-102015120364-A1 (DE)
Title: Baugruppe zum Verschließen einer Ablauföffnung eines Beckens und Verfahren zum Montieren einer solchen Baugruppe
Inventor: SCHULIN MARKUS
IPC: E03C1/262
Filed: 2015-11-25
Abstract: Um eine Baugruppe zum Verschließen einer Ablauföffnung eines Beckens, insbesondere eines Beckens einer Spüle, umfassend ein Abdichtelement, das in einer Schließstellung abdichtend an einem Ablaufkelch anliegt und in einer Offenstellung einen Ablauf einer Flüssigkeit aus dem Becken durch die Ablauföffnung erlaubt, wobei das Abdichtelement einen Führungsstift umfasst, ein Führungselement, an dem der Führungsstift des Abdichtelements im montierten Zustand der Baugruppe in vertikaler Richtung verschieblich geführt ist, und ein Verankerungsbauteil, an dem das Führungselement im montierten Zustand der Baugruppe montiert ist, zu schaffen, deren Montage einfach und rasch durchführbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Baugruppe ein Montagebauteil, das während der Montage der Baugruppe zum Montieren des Führungselements an dem Verankerungsbauteil verwendbar ist, und ein Aufnahmebauteil, an dem das Montagebauteil im montierten Zustand der Baugruppe anordenbar ist, umfasst.
Patent DE-102015201971-A1 (DE)
Title: Motor und diesen enthaltende elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SIN JUN HO
IPC: H02K5/124
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Motor und eine diesen enthaltende elektrische Servolenkvorrichtung. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung können Probleme wie eine Fehlfunktion eines elektrischen Motors, eine Beschädigung einer Komponente des elektrischen Motors und ein Absinken der Ausgangsleistung des elektrischen Motors gelöst werden, indem verhindert wird, dass Fremdstoffe in den elektrischen Motor eindringen, so dass eine Lenkstabilität eines Fahrzeugs verbessert werden kann.
Patent DE-102015203258-A1 (DE)
Title: Hohlzylindrisches Rohr sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KUHLHOFF FLORIAN
IPC: F16L9/22
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlzylindrisches Rohr (2) zum Leiten eines Fluids durch einen von dem hohlzylindrischen Rohr (2) in Axialrichtung A ausgebildeten Kanal (4), aufweisend eine Rohrunterschale (6), die sich in Umfangsrichtung U des Rohrs (2) von einer ersten Axialdichtungsfläche (8) zu einer zweiten Axialdichtungsfläche (10) erstreckt, eine Rohroberschale (12), die sich in Umfangsrichtung U des Rohrs (2) von einer zweiten Axialgegendichtungsfläche (16) zu einer ersten Axialgegendichtungsfläche (14) erstreckt, wobei zur Bildung einer Mantelwandung (18) des Rohrs (2) die Rohroberschale (12) derart oberhalb der Rohrunterschale (6) angeordnet ist, dass die erste Axialdichtungsfläche (8) in Umfangsrichtung U des Rohrs (2) gegenüberliegend zu der ersten Axialgegendichtungsfläche (14) und die zweite Axialdichtungsfläche (10) in Umfangsrichtung U des Rohrs (2) gegenüberliegend zu der zweiten Axialgegendichtungsfläche (16) ausgerichtet ist, und wobei das Rohr (2) weiter aufweist: ein erstes Rohrschalendichtungsmittel (20), das zwischen der ersten Axialdichtungsfläche (8) und der ersten Axialgegendichtungsfläche (14) angeordnet ist, und ein zweites Rohrschalendichtungsmittel (22), das zwischen der zweiten Axialdichtungsfläche (10) und der zweiten Axialgegendichtungsfläche (16) angeordnet ist, und wobei eine erste, radial außenseitig zu der ersten Axialdichtungsfläche (8) und der ersten Axialgegendichtungsfläche (14) angeordnete und parallel dazu in Axialrichtung A erstreckende Klemme vorgesehen ist, die die Rohroberschale (12) und die Rohrunterschale (6) derart zusammenklemmt, dass durch die erste Axialdichtungsfläche (8), die erste Axialgegendichtungsfläche (14) und das dazwischen angeordnete, erste Rohrschalendichtungsmittel (20) eine erste fluiddichte Axialdichtung (28) gebildet ist, und wobei eine zweite, radial außenseitig zu der zweiten Axialdichtungsfläche (12) und der zweiten Axialgegendichtungsfläche (16) angeordnete und parallel dazu in Axialrichtung A erstreckende Klemme (26) vorgesehen ist, die die Rohroberschale (12) und die Rohrunterschale (6) derart zusammenklemmt, dass durch die zweite Axialdichtungsfläche (10), die zweite Axialgegendichtungsfläche (16) und das dazwischen angeordnete, zweite Rohrschalendichtungsmittel (22) eine zweite fluiddichte Axialdichtung (30) gebildet ist, und wobei die erste Klemme und die zweite Klemme (26) jeweils als Kunststoffspritzgussteil ausgestaltet sind.
Patent DE-102015205877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Korrekturwertes für eine Kraftstoffzumessung eines Kraftstoffinjektors
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Korrekturwertes für eine Kraftstoffzumessung eines Kraftstoffinjektors (130) einer Brennkraftmaschine (100), bei der mittels des Kraftstoffinjektors (130) Kraftstoff aus einem Hochdruckspeicher (120) in einen Brennraum (105) eingespritzt wird, wobei ein für eine statische Durchflussrate durch den Kraftstoffinjektor (130) repräsentativer Wert ermittelt wird, indem bei wenigstens einem Einspritzvorgang des Kraftstoffinjektors (130) ein Verhältnis einer im Hochdruckspeicher (120) aufgrund des Einspritzvorgangs auftretender Druckdifferenz und einer zugehörigen, für den Einspritzvorgang charakteristischen Dauer ermittelt wird, und wobei anhand eines Vergleichs des repräsentativen Wertes mit einem Vergleichswert der Korrekturwert ermittelt wird.
Patent DE-102015209343-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUDWIG REINHARD
IPC: D02G3/48
Filed: 2015-05-21
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem zumindest zwei Gürtellagen aufweisenden Gürtel, wobei in zumindest einer Gürtellage als Festigkeitsträger Monofilamentkorde (1) aus Stahl enthalten sind, welche im Querschnitt zwei normal zueinander verlaufende Symmetrieebenen (L1, L2) aufweisen, von welchen die eine in radialer Richtung verläuft, wobei die Monofilamentkorde (1) entlang dieser Symmetrieebene (L1) eine Höhe (H) aufweisen, welche höchstens der entlang der zweiten Symmetrieebene (L2) ermittelten größten Breite (B) entspricht und eine Querschnittsfläche aufweisen, die um mindestens 20% größer ist als die Querschnittsfläche von im Querschnitt kreisförmigen Monofilamentkorden gleicher Höhe. Die Monofilamentkorde (1) setzten sich im Querschnitt aus einem zentralen rechteckigen Abschnitt (2, 2', 2'', 2'''), dessen eine Seitenlänge der Höhe (H) entspricht, und zwei übereinstimmend ausgeführten seitlichen Abschnitten (3, 3', 3'', 3''') zusammen, welche über gerundete Bereiche (3''b, 3'''b) in den zentralen rechteckigen Abschnitt (2, 2', 2'', 2''') übergehen.
Patent DE-102015210095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von kondensierbaren Stoffen aus einem Abluftstrom
Inventor: WIEGARD ULRICH
IPC: B21B45/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abscheiden von kondensierbaren Stoffen aus einem Abluftstrom. Bekannte Vorrichtungen dieser Art umfassen typischerweise einen Strömungskanal für die entsprechend kontaminierte Abluft, wobei in dem Strömungskanal 110 ein erster Abscheider 114 sowie ein zweiter Abscheider nachgeschaltet ist. Den beiden Abscheidern ist typischerweise ein Gebläse nachgeordnet, welches als Sauggebläse fungiert, um die Abluft durch die besagten Abscheider hindurchzuziehen und die Abluft nach passieren der beiden Abscheider in die Umgebung abzugeben. Um vorgegebene Grenzwerte für den Anteil von kondensierbaren Stoffen in den Abluftströmen einzuhalten, bevor diese in die Umgebungsluft abgegeben werden, sieht die vorliegende Erfindung vor, dass eine Ablufttrennung an der Walzanlage vorgenommen wird und im weiteren Verlauf das Gebläse nicht am Ausgang der Abscheider, sondern vor dem ersten Abscheider platziert wird. Darüber hinaus ist ein Wäscher zwischen das Gebläse und den ersten Abscheider geschaltet und es ist eine Kühleinrichtung vorgesehen zwischen dem ersten und dem zweiten Abscheider. Nach den letzten Abscheidern werden die Abluftströme A und B wieder zusammengeführt und über einen Kamin abgeführt.
Patent DE-102015210322-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren von Verbindungselementen
Inventor: LINDT ALEX
IPC: B23P19/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Positionieren von Verbindungselementen, wobei ein Verbindungselement (2) mittels einer Vorschubeinrichtung (3) aus einem Übernahmebereich (I) in einen Übergabebereich (II) für eine Fügeeinrichtung überführbar ist, eine zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition verstellbare Sperreinrichtung (4) vorgesehen ist, welche in der Sperrposition eine Bewegung des Verbindungselement (2) aus dem Übernahmebereich (I) in den Übergabebereich (II) sperrt, mindestens ein relativ zu der Sperreinrichtung (4) verstellbarer Endanschlag vorgesehen ist, und mittels des mindestens einen Endanschlags eine Bewegung der Sperreinrichtung (4) aus der Sperrposition in die Freigabeposition sperrbar ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung zum Setzen von Verbindungselementen.
Patent DE-102015210966-A1 (DE)
Title: Kunststoffgranulat und Verfahren zur Herstellung von Kunststoffgranulat
Inventor: GLÖCKNER FRANK
IPC: C08J3/12
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffgranulat (16) mit hoher Erweichungstemperatur und/oder Glasübergangstemperatur von über 120°C, z. B. Polycarbonat, Polycarbonatblend, Polystyrol, Hochtemperatur-Thermoplaste. Erfindungsgemäß weist das Kunststoffgranulat (16) eine sphärische Oberflächenform mit einer Sphärizität von 0,95 bis 0,99 auf. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffgranulats (16), bei dem ein Prozessfluid (12) in einer Prozesskammer (10) enthalten ist. Die Prozesskammer (10) ist von einer Lochplatte zur Erzeugung von Strängen aus flüssigem Kunststoff teilweise begrenzt. In der Prozesskammer (10) wirkt eine Zerteilvorrichtung mit der Lochplatte für die aus der Lochplatte austretenden Kunststoffstränge zusammen. Das Prozessfluid (12) in der Prozesskammer (10) weist eine Temperatur auf, die in einem Bereich von +/–20°C der Erweichungstemperatur des Kunststoffes liegt und in der Prozesskammer (10) herrscht ein Druck von größer als der Druck der Dampfdruckkurve des Prozessfluids (12), jedoch mindestens 2,0 bar.
Patent DE-102015211116-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Sitzbelüftungseinrichtung, Sitzbelüftungseinrichtung
Inventor: GRÜNEWALD MAREK
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sitzbelüftungseinrichtung (5), die wenigstens ein Gebläse (6) und wenigstens eine in einer Sitzoberfläche (4) angeordnete und mit dem Gebläse (6) lufttechnisch verbundene Belüftungsöffnung (7) aufweist, wobei das Gebläse (6) zum Einstellen einer Soll-Drehzahl angesteuert wird, und wobei die Soll-Drehzahl in Abhängigkeit von einem aktuellen Zustandswert (i) des Gebläses (6), der von einem durch das Gebläse (6) geförderten Volumenstrom ) abhängt, angepasst wird. Es ist vorgesehen, dass die angepasste Drehzahl aus einem Kennfeld (KF) in Abhängigkeit von dem aktuellen Zustandswert (i) ausgewählt wird, wobei das Kennfeld (KF) in Abhängigkeit eines vorgebbaren Akustikgrenzwertes erstellt wird/wurde.
Patent DE-102015211382-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von Wischblattvorrichtung mit einem ersten Windabweiserelement (10), das zu einer Abweisung von Fahrtwind vorgesehen ist und mit einem Wischblattadapter (14), der zu einer Kopplung mit einem Wischarmadapter (16) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung eine Fixiereinheit (18) umfasst, die zu einer bidirektionalen Längsfixierung des ersten Windabweiserelements (10) relativ zum Wischblattadapter (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102015213488-A1 (DE)
Title: Senkungssteuerungszusammensetzungen, Verfahren zu deren Herstellung, und Verfahren zur Herstellung von Beschichtungssystemen unter deren Verwendung
Inventor: UHLIANUK PETER W
IPC: C09D7/65
Filed: 2015-07-17
Abstract: Senkungssteuerungszusammensetzungen, Verfahren zum Herstellen der Senkungssteuerungszusammensetzungen und Verfahren zum Herstellen der Beschichtungssysteme, die mindestens eine Beschichtungsschicht einschließen, die Harnstoff-Kristalle von solchen Senkungssteuerungszusammensetzungen einschließt, werden hierin bereitgestellt. In einer Ausführungsform schließt eine Senkungssteuerungszusammensetzung Harnstoff-Kristalle und ein nicht-polymeres organisches Lösungsmittel ein. Die Harnstoff-Kristalle schließen das Reaktionsprodukt von einem Polyisocyanat und einem Monoamin ein. Die Senkungssteuerungszusammensetzung ist ein stabiles Gemisch mit einer einzigen Phase bei einer Temperatur von etwa 21°C, basierend auf visueller Beobachtung für einen Zeitraum von mindestens 10 Minuten nach Herstellen des Gemisches.
Patent DE-102015214331-A1 (DE)
Title: Scannereinrichtung
Inventor: KOLB TOBIAS
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-07-29
Abstract: Scannereinrichtung (1), die zum Erfassen eines ein- oder zweidimensionalen optischen Codes ausgebildet ist, wobei sie ein erstes, einen Scanner (3) aufweisendes Modul (2) aufweist, das mittels einer Halterung auf dem Handrücken eines Benutzers (5) befestigbar oder befestigt ist, sowie ein am Körper des Benutzers (5) tragbares und mit dem ersten Modul (2) zusammenwirkendes zweites Modul (11), das eine Schnittstelle zur drahtlosen Übertragung von von dem Scanner (3) erfassten Daten aufweist.
Patent DE-102015214453-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem zum Kontaktieren eines beweglichen Bauteils sowie Verfahren
Inventor: SCHÄFER DIRK
IPC: H01R13/24
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem (1) zum elektrischen Kontaktieren eines beweglichen Bauteils, mit einem Gehäuse (2) und mit einer Kontakteinrichtung (3), welche zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Kontakteinrichtung (3) an einer ersten Seite (4) einen Kontaktstift (5) und an einer der ersten Seite (4) gegenüberliegenden, zweiten Seite (6) eine Kontaktöffnung (7) aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine Führungseinrichtung (8) zum Führen der Kontakteinrichtung (3) aufweist, in welcher die Kontakteinrichtung (3) zumindest bereichsweise angeordnet ist und zu welcher die Kontakteinrichtung (3) relativ bewegbar ist.
Patent DE-102015217880-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Dephasierungsfaktoren in MR-Multiechotechniken
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: G01R33/56
Filed: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von zeitabhängigen Dephasierungsfaktoren c mindestens eines Anteils einer spektralen Komponente von mindestens zwei spektralen Komponenten in einem Untersuchungsbereich in einem Untersuchungsobjekt (U), wobei aus mindestens einem ersten und einem zweiten Satz an mittels einer Multi-Kontrast-Sequenz aufgenommenen Magnetresonanzdaten und unter Verwendung eines Gleichungssystems auf Grundlage eines Signalmodells, das die erfassten Sätze an Magnetresonanzdaten mit Parametern beschreibt direkt die Dephasierungsfaktoren c ermessen werden.
Patent DE-102015221741-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULTZ VINCENT
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Motor, der direkt oder indirekt über ein Scheibenwischergestänge die Scheibenwischer antreibt, wobei der Motor ein Gehäuse (2) mit einer darin gelagerten Antriebswelle (6) aufweist, an deren einem Ende (15) der Scheibenwischer bzw. das Scheibenwischergestänge befestigbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebswelle (6) eine radial umlaufende Nut (14) aufweist, in der zur axialen Arretierung der Antriebswelle (6) ein Sicherungselement (12) aufgenommen ist und dass das Sicherungselement (12) sowie die Nut (14) in Größe und Form so zueinander abgestimmt sind, dass bei Einwirkung einer vorbestimmten, im wesentlichen axial auf die Antriebswelle (6) wirkenden Kraft (F) die Antriebswelle (6) in das Motorgehäuse (2) gleitet.
Patent DE-102015223475-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ITOH KAZUHIRO
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine mit einer Reduktionsmittelleitung die einen Behälter mit einem Einspritzventil verbindet, einer Heizeinrichtung, die einen Hydrolysekatalysator, der in der Reduktionsmittelleitung vorgesehen ist, erwärmt, und einer Steuereinrichtung, die zur Steuerung einer Pumpe konfiguriert ist, so dass ein Reduktionsmittel, das sich näher zur Seite des Einspritzventils befindet als der Hydrolysekatalysator, in Richtung des Hydrolysekatalysators strömt nach dem Beendigen des Einspritzens eines Reduktionsmittels in einem Zustand, bei dem der Hydrolysekatalysator eine Temperatur von weniger als die Hydrolysetemperatur aufweist, und vor dem Start des Einspritzen von Reduktionsmittel in einem Zustand, bei dem der Hydrolysekatalysator eine Temperatur von gleich oder höher als die Hydrolysetemperatur aufweist.
Patent DE-102015225105-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEZ BENEDIKT
IPC: B60Q1/14
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Abblendlichtverteilung (10A–10D) von dem Scheinwerfer (101) abstrahlbar ist, und wobei der Scheinwerfer (101) ein Gehäuse (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl einzeln aktivierbarer Abblendlicht-Segmente (8A–8D) zu dem Gehäuse (102) feststehend angeordnet ist, und dass eine Leuchtweite (36) der Abblendlichtverteilung (10A–10D) mittels der Anzahl von Abblendlicht-Segmenten (8A–8D) einstellbar ist.
Patent DE-102015225579-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Kontamination eines SCR-Katalysators mit Platin
Inventor: HENGST CHRISTOPH
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung der Kontamination des SCR-Katalysators mit Platingruppenmetall in einem Abgasbehandlungssystem, das anströmseitig zum SCR-Katalysator einen Platingruppenmetall enthaltenden Katalysator umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich vor dem SCR-Katalysator eine Materialzone befindet, die eine Mischung aus Aluminiumoxid und Ceroxid enthält.
Patent DE-102016007885-A1 (DE)
Title: Mitteltür-Zuziehvorrichtung mit Übertragungsschlitten
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F3/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mitteltür-Zuziehvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen einer ersten kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Ruheposition und zwischen einer zweiten kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und dieser Ruheposition verstellbar ist, mit einer Dämpfungsvorrichtung und mit einem bei Lage des Mitnahmeelements in der Parkposition geladenen und bei Lage des Mitnahmeeelements in der Ruheposition entladenen Energiespeicher, wobei das Mitnahmeelement hubrichtungsabhängig mit einem im Gehäuse linear verfahrbaren Übertragungsschlitten kuppelbar ist. Die Dämpfungsvorrichtung ist im Übertragungsschlitten gelagert und weist zwei in entgegengesetzte Richtungen zeigende Kolbenstangen auf. Außerdem ist der Energiespeicher Teil einer am Gehäuse und am Übertragungsschlitten hubrichtungsabhängig lagerbaren Energiespeicherbaugruppe. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine kostengünstige und problemlos zu montierende Mitteltür-Zuziehvorrichtung entwickelt.
Patent DE-102016008226-A1 (DE)
Title: Imitatkerze und Flammensimulationsanordnung hierfür
Inventor: LI XIAOFENG
IPC: F21S10/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Imitatkerzenvorrichtungen und Systeme mit verbesserten Merkmalen ermöglichen die Simulation einer wirklichkeitsnahen Kerzenflamme unter Verwendung von mehreren Lichtquellen, die eine Oberflächenzone eines Imitatflammenelementes auf gesteuerte bzw. geregelte Weise beleuchten. Die offenbarten Imitatkerzenvorrichtungen ermöglichen zudem, dass die Kerze dadurch ein- oder ausgeschaltet wird, dass das Flammenelement nach unten geschoben wird, wodurch die Notwendigkeit weiterer äußerer Schalter beseitigt wird.
Patent DE-102016009532-A1 (DE)
Title: Variable Tragetasche
Inventor: REISENTHEL PETER
IPC: A45C7/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Variable Tragetasche (1), aus einem flexiblem Material, mit einem Trageriemen (3) oder dergleichen und einem Bogen (4) auf dessen Innenseite sich ein tunnelförmiger Hohlraum befindet, durch den ein Rohr (6) oder stabförmiges Element steckbar ist, an dessen Enden Bänder (9) oder Schnüre mit einem Knebel (10) oder dergleichen an ihren Enden befestigt sind, wobei die Knebel (10) oder dergleichen an einer Befestigungseinrichtung (11) am oberen Rand (2) der Tragetasche (1) fixierbar sind.
Patent DE-102016011772-A1 (DE)
Title: Lokalisierungsverfahren, zugehörige Vorrichtung und Verwendung einer Software
Inventor: BORDOY ANDREU JOAN
IPC: G01S5/18
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bei einem Lokalisierungsverfahren zur Bestimmung der Ortsposition eines mobilen Senders (1) relativ zu mindestens einem stationären Empfänger (2), insbesondere innerhalb eines Gebäudes, wird zur Erhöhung der Genauigkeit in der Ortsbestimmung vorgeschlagen, von dem mindestens einen Empfänger (2) empfangene akustische Signale (4), die von an Objekten reflektierten Schallwellen (3) erzeugt wurden, für die Berechnung der Ortsposition des Senders (1) zu nutzen. Durch diesen Ansatz kann insbesondere die Robustheit in der Lokalisierung des Senders (1) in Situationen erhöht werden, in denen keine oder eine nur unzureichende Anzahl an direkten line-of-sight Verbindungen (7) zwischen dem Sender (1) und zur Positionsbestimmung genutzten stationären Empfängern (2) bestehen.
Patent DE-102016013716-A1 (DE)
Title: Synchronring
Inventor: ERDMANN KNUT
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Synchronring aus Stahl mit einem eine konische Reibfläche (2) aufweisenden Grundkörper (1), wobei vom Grundkörper (1) radial nach außen eine Verzahnung (3) sowie zumindest ein Sperrkörper (4) vorspringen, wobei der Sperrkörper (4) einen sich in axialer Richtung erstreckenden Eingriffsabschnitt (6) aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt (6) eine etwa parallel zu einer ersten Stirnseite (S1) des Grundkörpers (1) verlaufende erste Kante (11) mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden ersten Breite (B1) und zwei von der ersten Kante (11) sich erstreckende, einander gegenüberliegende zweite Kanten (12) aufweist. Zur Verbesserung der Haltbarkeit des Synchronrings wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die zweiten Kanten (12) in Draufsicht auf den Eingriffsabschnitt (6) eine konvexe Krümmung aufweisen, wobei eine zwischen den zweiten Kanten (12) in Umfangsrichtung sich erstreckende zweite Breite (B2) bei einer von der ersten Kante (11) beabstandeten Tiefe T2 größer als die erste Breite (B1) ist.