baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001208-U1 (DE)
Title: Balkenförmiges Trägerbauteil für eine Gebäudekonstruktion
IPC: E04C3/29
Filed: 2015-02-14
Abstract: Balkenförmiges Trägerbauteil für eine Gebäudekonstruktion zur Dämpfung von explosionsbedingten Stoßwellen und/oder Druckeinwirkungen oder von Schwingungen, bestehend aus einer Mehrkomponentenstruktur mit einem Trägerbauteilkern aus Beton, Stahlbeton und/oder einem Verbundmaterial, einer den Bauteilkern umgebenden Materialschicht aus einer hybriden stofflichen Zusammensetzung mit den Grundkomponenten ca. 35 bis 40% Faserreste, Faserschnitzel und/oder Körnerreste und/oder strohartige Rückstände aus Maiskolben ohne Körner, ca. 18 bis 24% eine Kalkspalt, Gips, Quarz und/oder Materialien enthaltende feingemahlene Mineralstoff-Mischung und ca. 38 bis 43% Kunststoffharz, wie Epoxidharz, Acrylharz und/oder Polyurethanharz, und einer diese Materialschicht wiederum umgebenden harten Außenschale in Form einer Stahlummantelung oder einem Tragelement (1) aus Beton oder Mauerwerk, das einen verschließbaren zylindrischen oder prismatische Hohlraum (2) mit einem darin angeordneten austauschbaren Stab kleinerer Querschnittsfläche aus einem metallischen Werkstoff oder einem Faserverbundwerkstoff aufweist, wobei das verbleibende Volumen des Hohlraums (2) mit einem austauschbaren Stoff (3; 4; 5) aus einer Flüssigkeit mit kinematischer Viskosität, einem granularen Material, wie Sand, Kies, Stahlkugeln, Kugeln aus Kunststoffen, Kugeln aus Aluminium oder metallische Kugeln mit Kunststoffüberzug, einem Gas oder Gemischen der vorgenannten Stoffe verfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (1) aus einem metallischen Werkstoff besteht und einen durch Stirnplatten (6) geschlossenen Hohlraum (2) hat, der bis zu 80 Prozent mit einer festen Schicht (3) aus Mineralguss und an den Enden direkt angrenzend mit je einer losen Schicht (4; 5) eines Granulats der Partikelgröße von bis zu 8 mm aus Gummi und/oder Weichplaste verfüllt ist.
Patent DE-202015002967-U1 (DE)
Title: Segmentschloss für beliebige Geometrien
IPC: F16S5/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Segmentschloss für beliebige Geometrien dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Segmente mit Segmentschlosshälften (C – 1, 1a, 1b) bezogen auf das zu fertigende Bauteil (B – 1, 2, 3, 4) beliebig groß oder klein sein kann.
Patent DE-202015003042-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem für Rollstuhlfahrer
IPC: B62K5/023
Filed: 2015-04-27
Abstract: Anfrage Schutz für das System von Stangen mit dem Lenksystem verbunden ist, das Steuerungssystem mit Bremsen und der Beschleunigung in jeder unabhängigen Rohr gebaut.
Patent DE-202015004118-U1 (DE)
Title: Lamellenrotor
IPC: H02K15/16
Filed: 2015-06-12
Abstract: Scheibenförmiger Rotor (1) einer Elektroarbeitsmaschine, der magnetisch aktive Elemente (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor aus mehreren kreisförmigen metallischen Lamellen (3) besteht, die konzentrisch zum Kreismittelpunkt und parallel zueinander angeordnet sind, Taschen zur Aufnahme magnetisch aktiver Elemente enthalten und zur Sicherung gegen Verdrehen untereinander fest verbunden sind.
Patent DE-202015009510-U1 (DE)
Title: Träger, Trägerrahmen und lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-05-22
Abstract: Träger, umfassendzwei Elektrodenabschnitte, wobei jeder Elektrodenabschnitt eine Elektrodenabschnitt-Querschnittfläche aufweist, undein Gehäuse, das eine Gehäuse-Querschnittfläche aufweist und wenigstens einen Teil der Elektrodenabschnitte abdeckt,wobei die Gehäuse-Querschnittfläche nicht auf einer Ebene mit der Elektrodenabschnitt-Querschnittfläche ist und wobei die Gehäuse-Querschnittfläche und die Elektrodenabschnitt-Querschnittflächen während der Herstellung des Trägers durch Entfernungsschritte gebildet wurden, in denen Restmaterial eines Kunststoffkörpers, der das Gehäuse bildet, und Teile von Verlängerungsabschnitten, die die Elektrodenabschnitte bilden, entfernt wurden, undwobei das Gehäuse eine Vielzahl von konkaven Abschnitten aufweist, die zwischen einer Seitenfläche und einer Bodenfläche des Gehäuses ausgebildet sind und sich aus einem mechanischen Eingriff zwischen den konkaven Abschnitten und den jeweiligen Halteabschnitten eines Rahmenkörpers in einem Zustand ergeben, in dem Elektrodenabschnitte von verschiedenen Trägern eines Anschlussrahmens voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-202015100430-U1 (DE)
Title: Smart-TV mit einem integrierten Telefon
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Smart-TV-Gerät mit einem integrierten Telefon, aufweisend: einen Bildschirm (10); ein mobiles Videokommunikationsgerät (20), das an den Bildschirm (10) angeschlossen ist und in dem ein TV-Modul (29) und eine SIM-Karte (21) eingebaut sind, wobei das mobile Videokommunikationsgerät (20) mit einem drahtlosen Ladeschacht (22) und einer mobilen Kommunikationsvorrichtung (23) versehen ist, wobei durch das TV-Modul (29) Fernsehprogramme auf dem Bildschirm (10) abspielbar sind, und wobei die SIM-Karte (21), der drahtlose Ladeschacht (22) und die mobile Kommunikationsvorrichtung (23) jeweils an einen ersten Prozessor (27) angeschlossen sind, der weiterhin mit einer ersten Funkübertragungseinrichtung (28) verbunden ist; einen Telefonhörer (30), der optional auf den drahtlosen Ladeschacht (22) des mobilen Videokommunikationsgeräts (20) hingestellt werden kann, wobei der Telefonhörer (30) mit einem Funkempfänger (31) und einem Funksender (32) versehen ist, und wobei ein Touchscreen (33) auf der vorderen Seite des Telefonhörers (30) vorgesehen ist und eine drahtlose Ladevorrichtung (34) sowie ein TV-Fernsteuerungsmodul (39) in den Telefonhörer (30) eingebaut sind, und wobei das TV-Fernsteuerungsmodul (39) mit dem Touchscreen (33) verbunden ist, und wobei der Funkempfänger (31), der Funksender (32), der Touchscreen (33), die drahtlose Ladevorrichtung (34) und das TV-Fernsteuerungsmodul (39) jeweils an einen zweiten Prozessor (35) angeschlossen sind, der weiterhin mit einer zweiten Funkübertragungseinrichtung (36) verbunden ist; wobei die zweite Funkübertragungseinrichtung (36) des Telefonhörers (30) und die erste Funkübertragungseinrichtung (28) des mobilen Videokommunikationsgeräts (20) so miteinander verbunden sind, dass Telefongespräche über den Telefonhörer (30) geführt werden kann und das mobile Videokommunikationsgerät (20) über den Touchscreen (33) des Telefonhörers (30) fern bedienbar ist, um Video- und Audiowiedergabe auf dem Bildschirm (10) zu steuern.
Patent DE-202015101245-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe zum Aufstecken auf eine Getränkedose für die Aufnahme eines Gegenstandes
IPC: B65D51/20
Filed: 2015-03-11
Abstract: Verschlusskappe zum lösbaren Aufstecken auf eine Getränkedose, wobei die Verschlusskappe einen zylinderförmigen Hohlkörper (1) aufweist, wobei das eine Ende des zylinderförmigen Hohlkörpers offen ist und einen Randbereich (2) aufweist, der zum Aufstecken auf den Rand einer Getränkedose ausgebildet ist, wobei das dem offenen Ende gegenüberliegende Ende (3) der Verschlusskappe geschlossen oder verschließbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015104093-U1 (DE)
Title: Shuttle für ein Lager
IPC: B66F9/07
Filed: 2015-08-05
Abstract: Shuttle für ein Lasten (2) aufweisendes Lager mit einem Fahrgestell (3), das mindestens einen Bewegungsantrieb (4), einen ersten Satz von Rädern (5) für eine Fortbewegung des Shuttles auf einer Laufbahn des Lagers entlang einer ersten Bewegungsachse (6), einen zweiten Satz von Rädern (7) für eine Fortbewegung des Shuttles auf einer Laufbahn des Lagers entlang einer zweiten Bewegungsachse (8), die zur ersten Bewegungsachse (6) geneigt, insbesondere senkrecht, verläuft, und eine Hebe- und Senkeinrichtung (9) aufweist, die den zweiten Satz von Rädern (7) zur Änderung der Fortbewegung des Shuttles von entlang der ersten Bewegungsachse (6) auf die zweite Bewegungsachse (8) trägt, mit einer mit dem Fahrgestell (3) verbundenen Lastaufnahmeeinrichtung (10), die eine an gegenüberliegenden Seiten (11, 12) des Shuttles offene Lastaufnahme (13) und einen mit der Lastaufnahme (13) zur Handhabung von Lasten (2) zusammenwirkenden Längsförderer (14) mit einander gegenüberliegenden, vor- und zurückziehbaren Arme (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (15) einander zugewandte Mitnehmer (16) zum Hintergreifen der Last (2) aufweisen und dass die Lastaufnahme (13) mehrere angetriebene, parallel angeordnete Förderrollen (17) aufweist, deren Rollenachsen (18) senkrecht zur Förderachse (19) des Längsförderers (14) verlaufen und mit den Armen (15) zur Handhabung der Last zusammenwirken.
Patent DE-202015104789-U1 (DE)
Title: Träger zum Aufnehmen von Flaschen und/oder Entnehmen von Flaschen aus einer Kiste, ein Behältnis oder dergleichen
IPC: B65D85/30
Filed: 2015-09-09
Abstract: Träger (1) zur Aufnahme von Flaschen (2) aus einer Kiste, einem Behältnis oder der gleichen, dadurch gegenzeichnet, dass der Träger (1) auf einem oder mehreren Flaschenhälsen (3) aufsetzbar ist, wobei durch das Aufsetzen des Trägers (1) auf den oder die Flaschenhälse (3) diese am Träger (1) verrasten, und wobei am Träger (1) zum Absetzten der Flaschen (2) eine Entriegelungseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202016005084-U1 (DE)
Title: Elastischer schlauchähnlicher Überzug für Einzelverpackungen mit Zigaretten, Zigarrilos, Zigarren oder anderen Tabakprodukten
IPC: A24F15/12
Filed: 2016-08-19
Abstract: Elastischer schlauchähnlicher Überzug für Einzelverpackungen mit Zigaretten, Zigarillos oder anderen Tabakprodukten dadurch gekennzeichnet, dass der wiederverwendbare Überzug aus einem elastischen Material vorzugsweise aus einem dehnbaren Textilgewebe besteht, mit oder ohne Naht hergestellt ist, symmetrisch geformt sowie oben und unten mit einer offenen Einschubmöglichkeit versehen ist.
Patent DE-202016006915-U1 (DE)
Title: Doppelt und Mehrfach - Spraydosenventil Ventil mit 2 oder mehreren Ausgängen für Horizontale und Vertikale Sprayaktion
IPC: B65D83/16
Filed: 2016-11-13
Abstract: Doppelt oder- Mehrfachventile (5) für Spraydosen in Doseldeckel platziert. 1. Gekennzeichnet sind 2 oder mehrere Ventil-Ausgänge in Ventildeckel (8) welche aus dem Spraydosenkopfteil heraus rausragen..(3/4) 2. Gekennzeichnet sind 4 Ventilausgänge (8) zum horizontalen Sprühen. (4) 3. Gekennzeichnet sind 1 Ventilausgang in der Mitte zum vertikalen Sprühen.(3) 4. Gekennzeichnet als Anwendungsfall mit Aussenkappe 2 Aussenkappe (5/6/7/8) und (6) mit conischenm Spraykopf auf das Ventil (1) 5 zeigt eine Düse vor dem Einsprühen. 5. Gekennzeichnet 3 Ventildeckel (8) mit 5 vorgesehenen Ventilausgängen 4 Stück aussen 1 Stück in der Mitte. 6. Gekennzeichnet 1 mit Ventil 3 und 4 (max. 5 möglich) welche mit PVC-Schlauch in die Spraydüse eintauchen zum ansaugen des zu sprühenden Materials.
Patent DE-202016103271-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Computersystem zur Durchführung einer Marktsimulation
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Marktsimulation, umfassend: eine Speichereinrichtung (200), die erste Daten (210), die ortsabhängige Informationen zu Verkaufsstätten enthalten, und zweite Daten (229), die eine ortsabhängige Berechnung der Kaufnachfrage gestatten, speichert; und eine Berechnungseinrichtung (240), die unter Verwendung der ersten Daten und der zweiten Daten für einen Ort der Kaufnachfrage und eine Verkaufsstätte einen Anteil der Kaufnachfrage dieses Ortes für diese Verkaufsstätte berechnet, wobei die Berechnungseinrichtung eingerichtet ist, zur Berechnung des Anteils einen Distanzgewichtungsterm zu berechnen, der eine Exponentialfunktion mit negativem Exponenten enthält, der proportional zur Distanz zwischen dem Ort der Kaufnachfrage und dem Ort der Verkaufsstätte ist.
Patent DE-202016104781-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz von an einem mehrphasigen Netz angeschlossenen Verbrauchern mit Unter- und Überspannungsabschaltfunktion
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-08-30
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schutz von an einem mehrphasigen Netz (L1; L2; L3) angeschlossenen Verbrauchern (7) mit Unter- und Überspannungsabschaltfunktion, transientem Überspannungsschutz und Netzwiederzuschaltung, wobei der jeweilige Verbraucher (7) mittels eines mehrpoligen Schalters (5) mit dem Netz (L1; L2; L3) verbindbar sowie zwischen dem Schalter (5) und dem Netz (L1; L2; L3) der transiente Überspannungsschutz (1) vorgesehen ist, weiterhin mit einer Netzspannungsauswerteeinheit (3), welche zur Auslösung des Schalters (5) mit diesem steuerungsseitig und mit einer Wiedereinschalteinheit (4) verbunden ist, und einer am Netz (L1; L2; L3) anliegenden Spannungsversorgungsbaugruppe (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (5) als schnellauslösender, mechanischer, induktivitätsarmer Schalter und zur Führung von Impulsströmen ausgebildet ist, wobei die für das Auslösen des Schalters (5) erforderliche Energie unabhängig vom Netzzustand und der jeweiligen Phasenlage von einer Energiespeichereinheit bereitgestellt ist.
Patent DE-202016104808-U1 (DE)
Title: Aufbau einer ohne Werkzeug montierbaren Wandhalterung mit Aufhängungszubehörteilen
IPC: F16B47/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Aufbau einer ohne Werkzeug montierbaren Wandhalterung mit Aufhängungszubehörteilen, aufweisend: – eine Basisschicht (10), die eine Stirnseite (11) und eine Rückseite (12) aufweist; – eine Weichkunststoffschicht (20), die mit der Rückseite (12) der Basisschicht (10) verklebbar ist, wobei die andere Seite der Weichkunststoffschicht (20) an einer Betonwandfläche, auf einer porösen Oberfläche oder an einer glatten Oberfläche o. dgl. anbringbar ist; – ein Trägerpapier (30), das mit einer von der Basisschicht (10) abgewandten Seite der Weichkunststoffschicht (20) verklebt ist; – ein Traggestell (40), das mit der von der Weichkunststoffschicht (20) abgewandten Stirnseite (11) der Basisschicht (10) verbunden ist und einen Grundkörper (41), eine Klebeschicht (42) und ein Befestigungselement(43) umfasst, wobei der Grundkörper (41) ein Aufnahmeteil (411) und eine durch dieses Aufnahmeteil (411) angeordnete Durchgangsbohrung (412) aufweist, wobei die Klebeschicht (42) mit einer von der Basisschicht (10) zugewandten Seite des Grundkörpers (41) verbunden ist, und wobei das Befestigungselement (43) entsprechend dem Aufnahmeteil (411) des Grundkörpers (41) beschränkt angeordnet ist und mit einem Gewinde (431) versehen ist, das die Durchgangsbohrung (412) des Grundkörpers (41) durchläuft und zwar sich vom Grundkörper (41) erstreckt; und – einen Haken (50), der ein Hakenende (51) und ein Verschraubungsende (52) aufweist, wobei das Hakenende (51) vorteilhaft leicht vom Benuzter aufzunehmen ist und das Verschraubungsende (52) mit dem Gewinde (431) des Befestigungselements (43) des Traggestells (40) miteinander verschraubt werden können.
Patent DE-202016105259-U1 (DE)
Title: Verschraubstange
IPC: B22C9/20
Filed: 2016-09-21
Abstract: Verschraubstange (1) zum Verspannen eine Mehrzahl von Sandformen (2) zum Gießen eines Motorblocks, wobei die Schraubstange (1) eine Ankerplatte (1.1) und eine Stange (1.2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerplatte (1.1) eine ebene Anlagefläche aufweist, deren Flächennormale eine Winkelabweichung, insbesondere eine Winkelabweichung zwischen 3,5 und 5,5°, gegenüber der Längsachse der Stange (1.2) aufweist.
Patent DE-202016105571-U1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung zum Integrieren von mindestens zwei Datenverarbeitungsgeräten an einem Endgerät, Datenübertragungsnetzsystem und Schiff
IPC: G06F21/82
Filed: 2016-10-06
Abstract: Übertragungsvorrichtung (101) zum Integrieren von mindestens zwei Datenverarbeitungsgeräten (119, 125) an einem Endgerät (111) als einen Bildschirmarbeitsplatz, wobei dem ersten Datenverarbeitungsgerät (119) und dem Endgerät ein KVM-Switch (109) und dem zweiten Datenverarbeitungsgerät (125) ein KVM-Sender (105) zuordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung einen KVM-Empfänger (103), welcher mit dem KVM-Switch verbindbar ist, und den KVM-Sender aufweist, wobei der KVM-Empfänger und der KVM-Sender mittels eines Lichtwellenleiters (107) verbunden sind, sodass im Übertragungsfall ein erstes Tastatur-, Video- und/oder Maussignal zwischen dem ersten Datenverarbeitungsgerät und dem Endgerät mittels des KVM-Switches und ein zweites Tastatur-, Video- und/oder Maussignal zwischen dem zweiten Datenverarbeitungsgerät und dem Endgerät mittels der Übertragungsvorrichtung und des KVM-Switches übertragbar sind.
Patent DE-202016105876-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Wintersocke mit Wäschefähnchen
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine neuartige Wintersocke mit Wäschefähnchen, umfassend einen Hauptkörper (1), wobei an dem Zehenbereich des Hauptkörpers (1) eine vordere Verdickung (2) und an dem Fersenbereich des Hauptkörpers (1) eine Fersenverdickung (3) vorgesehen ist. Oberhalb des Knöchelbereichs ist ein elastischer Verengungsstreifen (4) um den Hauptkörper (1) angelegt. Zwischen der Öffnung des Hauptkörpers (1) und dem Verengungsstreifen (4) ist an der Rückseite des Hauptkörpers (1) ein Fähnchen (11) aus Textilstoff angebracht. Im Knöchelbereich ist an der Rückseite des Hauptkörpers (1) ein Knöchelschutzstreifen (112) angebracht, der mit Klebestoff an dem Hauptkörper (1) befestigt ist und an seiner Oberfläche eine Antireibungsschicht (113) aus Gummistoff aufweist. Der Hauptkörper (1) weist ein verlängertes Sockenbein (5) auf. Am oberen Bereich des verlängerten Sockenbeins (5) ist eine Positionsöse (501) angebracht. Auf der Höhe der Positionsöse (501) ist ein Dichtungsgurt (502) um den Hauptkörper (1) angebracht, der einen ersten Klettverschlussstreifen (511) und einen zweiten Klettverschlusstreifen (512) aufweist. Der Dichtungsgurt (502) führt durch die Positionsöse (501).
Patent DE-202016106433-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung mit Federfalle
IPC: F16B21/10
Filed: 2016-11-16
Abstract: Verschlussanordnung mit zwei relativ zueinander beweglichen Verschlusselementen, von denen eines eine federbewegliche Falle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Verschlusselement (18) folgende Elemente aufweist: • eine Gabel (19) mit zwei frei endenden Zinken (23) und einem dazwischen befindlichen Freiraum (24), • vor der Gabel (19) eine federnde Falle (20), welche federbelastet eine der Gabel (19) nahe Schließstellung einnimmt und gegen die Federwirkung in eine von der Gabel (19) weiter beabstandete Offenstellung beweglich ist, • eine Ausnehmung (25), die teilweise mit dem Freiraum (24) fluchtet, jedoch breiter ist als der Freiraum (24), • und einen Anschlag (26), den die Falle (20) nahe dem freien Ende der Zinken (23) bildet und der die Ausnehmung (25) begrenzt, und wobei ein zweites Verschlusselement folgende Elemente aufweist: • einen Rastkopf (30), der in der Ausnehmung (25) aufgenommen wird, • und einen Hals, der schmaler ist als der Rastkopf, und der zwischen den Zinken (23) in dem Freiraum (24) aufgenommen wird, wobei die Falle (20) in ihrer Schließstellung den Rastkopf (30) derart umgreift, dass der Anschlag (26) die Falle (20) an dem Rastkopf (30) festlegt und in ihrer Offenstellung der Anschlag (26) den Rastkopf (30) freigibt.
Patent DE-202017000157-U1 (DE)
Title: Biokybernetisches Schlafkissen mit beweglicher Nackenrolle und individuell befüllbarem Nacken- und Kopfteil
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-01-05
Abstract: Biokybernetisches Schlafkissen in anatomisch angepassten Formaten (z. B. 60 × 80 cm, 50 × 70 cm, 40 × 60 cm u. a.) mit jeweils einer Kissenhülle für Nackenrolle und Kopfteil (z. B. Baumwolle, Seide, Synthetik, u. a.) mit verschiedenen Füllstoffen (z. B. Wolle, Daunen, Federn, anderen Naturfasern, Synthetikfasern u. a.) und einem externen Funktionsbezug mit Verbindungsstegen zur optimalen Fixierung der Nackenrolle auf dem oberen Kissenteil. Der Materialzuschnitt des Funktionsbezuges ist an der oberen und unteren Außenkante ohne Naht gestaltet, um jegliche Reizung des sensiblen Hals- und Kopfbereiches zu vermeiden. (3, 5 und 7) Das externe Kopfteil und die externe Nackenrolle (Kissenteile 5, 6) sind dadurch gekennzeichnet, dass beide zur variablen Befüllung mit Reißverschlüssen versehen sind. Kopfteil und Nackenrolle werden oben und unten in den externen Funktionsbezug eingeschoben. Das einzuschiebende Kopfteil ist an der oberen Außenkante und die einzuschiebende Nackenrolle an der unteren Außenkante ebenfalls ohne Naht gestaltet. Der externe Funktionsbezug ist dadurch gekennzeichnet, dass er quer im unteren Drittel durch einen breiten, mit zwei Reißverschlüssen versehenen Steg geteilt wird, der die notwendige Faltung des Kissens ermöglicht. In einer Ausführung für den Hotelbereich wird auf die Reißverschlüsse im Funktionsbezug verzichtet, um ein sehr schnelles Ab- und Aufziehen des Kissens zu gewährleisten. Zwei Verbindungsstege an dem externen Funktionsbezug, die je nach Kissenausführung unterschiedliche Maße und Materialien aufweisen können, halten den unteren Kissenbezugsteil mit der Nackenrolle auf dem oberen Kissenbezugsteil mit der Kopfteilfüllung. Diese Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen so seinen höchsten Wirkungsgrad erreicht. Die Ausführung ermöglicht gleichzeitig das Umstülpen des Nackenrollenteils auf die entgegengesetzte Seite des Kissens und gibt so die Öffnung (Hotelbereich) bzw. die Reißverschlüsse für das einfache Einschieben der beiden Kissenteile (Kopfteil und Nackenrolle) frei. Durch den biokybernetischen Effekt von variablem Kopfteil und variabler Nackenrolle fördert die Dualfunktion des Kissens automatisch eine maximale Muskelrelaxation und gewährleistet eine optimale Durchblutung beider tiefen Halswirbelsäulenarterien im Kopfgelenksbereich.
Patent DE-202017000539-U1 (DE)
Title: Modelierschablonen mit vereinfachten Funktionen zum modellieren eines künstlichen Fingernagels an den Naturnagel
IPC: A45D29/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Rückseite (2) 1. Schutzanspruch Nr 5 = Die sichtbare Mittellinie der Schablone. Es war bis jetzt immer eine große Herausforderung, dieses Klebchen exakt in der Mitte der Schablone anzubringen. Denn tut man dies nicht und es klebt schief, wird der ganze Nagel schief und der Nagel verliert seine Statik und bricht. Um diesen Arbeitsschritt für die Designer zu erleichtern, ist die Mittellinie aus 1 Nr. 9 auch exakt auf der Rückseite 2 nr. 5 angebracht. Klebt man also das Klebchen nr 3. Mit der Mittellinie exakt auf den Strich nr. 5 der Rückseite, ist gewährleistet, dass die Schablone optimale Statik für das weitere verarbeiten aufweist und die Schablone in der Mitte links wie rechts gleich stark ist. Der Strich erleichtert dem Designer also die Arbeit, das Klebchen exakt in der Mitte anzubringen.
Patent DE-202017003642-U1 (DE)
Title: Ultraschall Zahnreinigungsschienen, handstückfrei und akkubetrieben mit Zahnreinigungsschaum für den täglichen Lebensbedarf
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ultraschall-Zahnreinigungsschienen sind flexible, parabelförmige Kunststoffschienen, welche mittels Ultraschall die Zähne sowie den gesamten Mundraum reinigen.
Patent DE-202017006129-U1 (DE)
Title: Steckbrettstab zum Stecken in ein Steckbrett zur körperlichen Ertüchtigung
IPC: A63B9/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Steckbrettstab (1) zum Stecken in ein Steckbrett (15), wobei der Steckbrettstab (1) einen zylinderförmigen Grundkörper (2) aufweist, welcher an einer seiner Stirnseiten (4) ein Aufnahmemittel (3) zum wiederholten zerstörungsfreien mechanischen Befestigen und Lösen eines Klettergriffs (9) mit dem zylinderförmigen Grundkörper (2) aufweist.
Patent DE-202017104905-U1 (DE)
Title: Verstellbares Wasserwiderstandsystem des Trainingsgeräts
IPC: A63B21/008
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verstellbares Wasserwiderstandsystem eines Trainingsgeräts, gekennzeichnet durch einen Kistenkörper (1) umfasst, wobei im Kistenkörper (1) eine Trennplatte (2) quer angeordnet ist, und wobei die Trennplatte (2) den Kistenkörper (1) in eine obere Kammer (11) und eine untere Kammer (12) aufteilt; und wobei in der Mitte des Kistenkörpers (1) eine Drehwelle (4) senkrecht angeordnet ist, und wobei der Bodenabschnitt der Drehwelle (4) sich in der unteren Kammer (12) befindet und mit mehreren Wasserwiderstandblättern (5) versehen ist; und wobei an einer in der Nähe von dem Rand befindlichen Position der Trennplatte (2) ein oberes Wasserrohr (3) angeordnet ist, dessen obere Endfläche eine Strecke höher als die Trennplatte (2) ist, und wobei an einer in der Nähe von der Mitte befindlichen Position der Trennplatte (2) ein Auslaufsteuergerät (7) angeordnet ist.