baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228240-B4 (DE)
Title: WC-Bürstenhalter
Inventor: CHRISTL WOLFGANG
IPC: A47K17/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-04-22
Abstract: WC-Bürstenhalter dadurch gekennzeichnet, daß ein in Form einer '6' geformtes Flachprofil (1), der Halterarm, im Ring der '6' die Aufnahme eines Einsteckgefäßes mit Bürste ermöglicht und am auslaufenden Ende der '6' eine Befestigungsbohrung (2) sitzt, womit er an die Gewindestange (4) der Hänge-WC-Befestigung aufgesteckt wird und so ohne zusätzliche Wandbohrung oder Verklebung mittels Mutter an das überstehende Gewinde der WC-Wand-Befestigung oder direkt mit der Schraubbefestigung der WC-Keramik montiert wird.
Patent DE-10228868-B4 (DE)
Title: Dampfmaschine mit geschlossenem Kreislauf
Inventor: BLOCH CARSTEN
IPC: F22B37/50
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung mechanischer Arbeit mittels einer Dampfkraftmaschine,
die mit einem geschlossenen Kreislauf arbeitet, der einen Speisewasserbehälter (10),
eine Speisepumpe (12), einen Verdampfer (14) zur Dampferzeugung,
die Dampfkraftmaschine (16) und einen Kondensator (18) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass  (a) der Speisewasserbehälter (10) über dem
Speisewasser einen Schutzgasraum (24) aufweist,  (b) der Speisewasserbehälter (10)
frostunempfindlich ausgebildet ist,  (c) eine Ventilanordnung
vorgesehen ist, über
welche bei Nichtbetrieb der Vorrichtung wenigstens in den frostempfindlichen
Teilen (36) des Kreislaufs darin enthaltenes Speisewasser von dem
Schutzgas in den Speisewasserbehälter
(10) verdrängbar
ist.
Patent DE-10245317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Streckbiegen eines langgestreckten Profilbauteils und Streckbiegevorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SANDER JUERGEN
IPC: B21D7/06
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Streckbiegen eines langgestreckten Profilbauteils (1) welches
an beiden Profilbauteilenden (14, 15) mittels Spannelementen (33,
34) gehalten und mit einem Hauptbiegemoment (11) um ein Biegewerkzeug
(12) gebogen wird, wobei während
des Biegevorgangs zusätzlich
eine axiale Zugkraft auf das Profilbauteil (1) aufgebracht wird
für eine
den durch den Biegevorgang hervorgerufenen Spannungen überlagerte
Zusatzzugspannung (5), dadurch gekennzeichnet, dass zudem an wenigstens
einem Profilbauteilende ein Zusatzbiegemoment (10) in Gegenrichtung
zum Hauptbiegemoment (11) aufgebracht wird.
Patent DE-10245889-B4 (DE)
Title: Verfahren und/oder Einrichtung zur Bestimmung einer Pendelung einer Last eines Hebezeuges
Inventor: MAURER PETER
IPC: B66C13/46
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Pendelung einer Last (23, 24) an einem Hebezeug
(1, 36), welches Hebezeug eine Laufkatze (3) aufweist, an der eine
in Richtung der Last ausrichtbare Kamera (8) angebracht ist, bei
welchem Verfahren mit der Kamera zumindest zwei an der Last angeordnete,
voneinander beabstandete Merkmale (29, 30), von denen eines in der
Achse einer Pendlung ist, wobei die Achse sich in Hubrichtung befindet,
aufgenommen werden, wobei aus der Position der beiden Merkmale (29,
30) eine Pendlung erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
das außerhalb
der Achse einer Pendlung positionierte Merkmal (29) laufend mit
der Kamera (8) aufgenommen und seine Position bestimmt wird, während als
Position des in der Achse der Pendlung positionierten Merkmals (30)
eine virtuelle Position bestimmt wird, die zeitweise anhand einer
Bestimmung seiner Ist-Postition anhand eines Kamerabilds abgeglichen
wird.
Patent DE-10257123-B4 (DE)
Title: Mittelkonsolenteil für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTIG CHRISTIAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2002-12-05
Granted: 2020-12-17
Abstract: Mittelkonsolenteil für ein Fahrzeug, das zwischen einem Fahrersitzbereich und einem Beifahrersitzbereich angeordnet ist, wobei das Mittelkonsolenteil (1) wenigstens ein Trägerteil (2) und wenigstens ein Verkleidungsteil (3) aufweist, und das Trägerteil (2) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei das Trägerteil (2) zwei in etwa vertikal und im montierten Zustand in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Seitenwände (7, 8) aufweist, wobei das Trägerteil (2) in einem Armlehnen-Anbindungsbereich (12, 13) mit einer Armlehne (26) verbindbar ist, wobei das Trägerteil (2) in dem Armlehnen-Anbindungsbereich (12, 13) für eine Aufnahme von Kräften und/oder Momenten mit wenigstens einem Versteifungselement versteift ist, wobei das wenigstens eine Versteifungselement durch ein Ausströmergehäuse (10') gebildet ist, das unmittelbar oder mittelbar mit dem Trägerteil (2) verbindbar ist, und wobei die Armlehne (26) am Ausströmergehäuse (10') in wenigstens einem Armlehnen-Anbindungsbereich angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Armlehnen-Anbindungsbereich durch zwei an der Außenseite des Ausströmergehäuses (10') angeordnete rippenartige Anbindungslaschen (29, 30) gebildet ist, die in etwa senkrecht von einer Ausströmergehäusewand abstehen, dass an die beiden Anbindungslaschen (29, 30) eine Armlehnen-Schwenkachse (31) der Armlehne (26) anbindbar ist, und dass an einer Außenwandseite der Ausströmergehäusewand die beiden Anbindungslaschen (29, 30) angeordnet sind, mit denen die quer zur Fahrtrichtung verlaufende Armlehnen-Schwenkachse (31) fest verbunden ist, und dass mit der Armlehnen-Schwenkachse (31) die Armlehne (26) als Armauflage schwenkbar verbunden ist, und dass wenigstens eine Querstrebe zwischen den Seitenwänden (7, 8) zusätzlich zum ebenfalls eine Querstrebe bildenden Ausströmergehäuse (10') gebildet ist.
Patent DE-10290424-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe und Verfahren zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H05B41/38
Filed: 2002-01-10
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorschaltgerät einer Hochdruckentladungslampe, das folgendes umfaßt:  – einen Gleichstromwandler (20), der so ausgelegt ist, daß er eine Eingabegleichspannung von einer Gleichspannungsquelle (10) empfängt, wobei der Gleichstromwandler ein Schaltelement (24) aufweist, das so angesteuert wird, daß es die Eingabegleichspannung wiederholt schaltet, um eine variable Gleichstromausgabe zu liefern, die zum Ansteuern der Entladungslampe angelegt wird;  – eine Steuervorrichtung (70), die die Gleichstromausgabe überwacht und eine closed-loop Regelung zur Verfügung stellt, die das Tastverhältnis des Schaltelements auf der Basis der überwachten Gleichstromausgabe variiert, um die Gleichstromausgabe derart zu regeln, daß der Gleichstromwandler eine Startspannung zum Einleiten einer Entladung der Entladungslampe sowie eine Betriebsspannung zum Aufrechterhalten des Betriebs der Entladungslampe liefert;  – wobei die Steuervorrichtung eine open-loop Steuerung zur Verfügung stellt, die die closed-loop Regelung unterbricht, um eine Startunterstützungsperiode (P1) zur Verfügung zu stellen, in der das Schaltelement (24) so gesteuert wird, daß es nach einem vorbestimmten Muster ein- und ausgeschaltet...
Patent DE-10301658-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHINOZAKI TETSUYA
IPC: H01R13/514
Filed: 2003-01-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verbinder (10), aufweisend:  einen oder mehrere Hilfsverbinder (24), in welchem(n) ein oder mehrere Anschlußpaßstück(e) (26), welche(s) mit Enden von Drähten (27) verbindbar ist bzw. sind, wenigstens teilweise aufgenommen ist bzw. sind,  eine Halteeinrichtung (11) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen der Hilfsverbinder (24), und  einen Hebel (40), welcher rotierbar an der Halteeinrichtung (11) montierbar ist und adaptiert ist, den Verbinder (10) und einen zusammenpassenden Verbinder (50) durch eine Nockenwirkung zu verbinden, welche zwischen den zwei Verbindern (10, 50) bewirkt wird, wenn der Hebel (40) rotiert wird, wobei der Hebel (40) ausgebildet ist, um sich entlang lediglich einer Wandoberfläche (12) der Halteeinrichtung (11) zu erstrecken,  wobei der Hebel (40) wenigstens ein rückstellfähiges Verriegelungsstück (46) aufweist, welches mit der Halteeinrichtung (11) in Eingriff bringbar ist, um den Hebel (40) an einer ursprünglichen Position zu halten, und rückstellfähig in einer Richtung senkrecht zu einer Rotationsachse (A) des Hebels (40) deformierbar...
Patent DE-10301691-B4 (DE)
Title: Buchsenhandgriff und Buchsensystem
Inventor: KNOEPFLE CHRISTIAN
IPC: A61B17/17
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Buchsenhandgriff
(12) zur Verwendung in Kombination mit einer Mehrzahl unterschiedlicher Buchsentypen
(16, 60) als Bohrleitvorrichtung oder Positionierhilfe bei chirurgischen
Eingriffen insbesondere im Mittelgesichtsbereich, wobei ein Ende
(14) des Handgriffs (12) zur Aufnahme der unterschiedlichen Buchsentypen
(16, 60) ausgebildet ist und eine erste Einrichtung (28 1  ...
28 4 ) zum Zusammenwirken mit einer aufgenommenen
Buchse eines ersten Typs (60) sowie eine zweite Einrichtung (22) zum
Zusammenwirken mit einer aufgenommenen Buchse wenigstens eines zweiten
Typs (16) aufweist, wobei die erste Einrichtung (28 1  ...
28 4 ) eine Drehung einer Buchse des ersten
Typs (60) relativ zum Handgriff (12) verhindert und die zweite Einrichtung
(22) eine geführte
Drehung einer aufgenommenen Buchse eines zweiten Typs (16) relativ
zum Handgriff (12) ermöglicht,
wobei der Handgriff (12) an seinem zur Aufnahme der Buchsen (16,
60) ausgebildeten Ende (14) eine Durchgangsöffnung (18) besitzt, in welche
die Buchsen (16, 60) einführbar
sind, und wobei die Buchsen (16, 60) ebenfalls jeweils eine...
Patent DE-10305157-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Doppelschaltventil
Inventor: KILL WALTER
IPC: F23K5/00
Filed: 2003-02-08
Granted: 2014-07-03
Abstract: Elektromagnetisches Doppelschaltventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), mit wenigstens einer in dem Ventilgehäuse angeordneten Magnetspule (3), mit zwei axial zueinander angeordnete Anker (4, 5), mit jeweils einer einem jeden Anker (4, 5) zugeordneten Rückstellfeder (6, 7), mit Leitungsanschlüssen (15, 16, 17) für ein Druckmedium führende Leitungen sowie mit Dichtflächen an den durch Magnetkraft beweglichen Ankern (4, 5) zum Verschließen oder Öffnen der Leitungsanschlüsse (15, 16, 17), dadurch gekennzeichnett, dass einer der Anker als Hohlanker (4) mit einer weitgehend geschlossenen Stirnseite (11) ausgebildet ist, in dem der als Innenanker (5) ausgebildete andere Anker koaxial beweglich angeordnet ist und dass der Hohlanker (4) Durchtrittsöffnungen (20, 21) für das Druckmedium aufweist, von denen eine Durchtrittsöffnung (21) durch eine Dichtfläche (13) des Innenankers (5) verschließbar ist.
Patent DE-10305685-B4 (DE)
Title: Fußgängerschutzeinrichtung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fußgängerschutzeinrichtung
an einem Kraftfahrzeug (1), mit einer als Kolben-Zylinder-Anordnung
ausgebildeten Aufstellvorrichtung (41),  die an einer um eine
Drehachse (4) aufschwenkbaren Fahrzeugfrontklappe (3) und an der
Fahrzeugkarosserie (35) gelenkig befestigt ist,  mit einem ein
Treibgas erzeugenden ersten Treibgaserzeuger (14) zum Bewegen des
Kolbens (24, 29) in eine Klappenöffnungsrichtung
(36),  mit einem Aufprallsensor (37), der über eine Sensorleitung (43)
mit einem im Fahrzeug angeordnetem Steuerungsgerät (13) verbunden ist, und  mit
einer Verriegelungseinrichtung (5, 6, 42) für die Frontklappe (3), die über eine
Steuerungsleitung (12) mit dem Steuerungsgerät (13) in Verbindung steht
und diese im Nichtkollisionsfall geschlossen hält sowie im Kollisionsfall freigibt,  wobei
die Aufstellvorrichtung (41) bei einer Rückstellbewegung ihres Kolbens
(24, 29) eine gegen die Klappenschließrichtung (38) gerichtete,
strömungstechnisch
erzeugte und sich über
den Rückstellweg ändernde
Kraft (F R ) aufbaut, und bei der der Kolben
(24, 29) und/oder der Zylinder (8, 29) der Aufstellvorrichtung (41) über Öffnungen...
Patent DE-10312722-B4 (DE)
Title: Elektrischer Brotröster
Inventor: KAISER HELMUT
IPC: A47J37/08
Filed: 2003-03-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Elektrischer
Brotröster
mit einem Gehäuse
(12), das mindestens eine vertikale Röstkammer, die von einer oberen Öffnung (16)
im Gehäuse
(12) aus zugänglich
ist, aufweist, und mit einem Brötchenaufsatz
(30), der zwischen einer Aufbewahrungslage, die sich an einer äußeren Seitenwand
des Gehäuses
(12) befindet, und einer Betriebslage, die sich in einem Abstand
zur oberen Öffnung
(16) befindet, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
starre und einstückige
Brötchenaufsatz
(30) über
eine im Gehäuse
(12) angeordnete Kulissenführung (40)
zwischen der Aufbewahrungslage und der Betriebslage bewegbar ist.
Patent DE-10322806-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Homogenisierung eines zumindest teilweise kohärenten Lichtfeldes
Inventor: STEINER REINHARD
IPC: G02B27/09
Filed: 2003-05-16
Granted: 2007-03-01
Abstract: Optische
Anordnung zur Homogenisierung eines zumindest teilweise kohärenten Lichtfeldes (1),
bestehend aus  – mindestens
einem Einkoppelelement,  – mindestens
einem Auskoppelelement und  – einem optischen Umlauf, wobei
das eingekoppelte Lichtfeld (1) oder ein Teil dieses Lichtfeldes
(1) wiederholt den optischen Umlauf durchläuft und die Wellenfront des
Lichtfeldes zumindest teilweise deformiert wird, und wobei zumindest
ein Teil des Lichtes nach mindestens einem Durchlauf des optischen
Umlaufs ausgekoppelt wird.
Patent DE-10325720-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Motorlager
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: F16F13/26
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Motorlager mit  – zumindest
teilweise von elastischen Wänden
begrenzten, fluidgefüllten
Kammern und  – einer
die Kammern trennenden, begrenzt auslenkbaren Membran,  – mindestens
einem die Kammern verbindenden Kanal, wobei die Lagercharakteristik
durch die Änderung
der Steifigkeit einer in einer der Kammern im Wesentlichen senkrecht
angeordneten flexiblen Wand einstellbar ist, die bei geringer Steifigkeit
gegen ein in einem Zwischenraum eingeschlossenes Gasvolumen arbeitet
und die bei hoher Steifigkeit zumindest teilweise in Anlage an einen
Anschlag kommt, wobei zur Belüftung
des Zwischenraumes ein Schalter eine Strömungsverbindung zur Atmosphäre oder einem
Druckspeicher freigibt und die Entlüftung des Zwischenraumes über ein
Ventil in der Strömungsverbindung erfolgt,
wobei als Ventil ein Rückschlagventil
im Bereich der Außenwand
vorgesehen ist, welches über
die flexible Wand durch die Zug- und Druckbewegungen des Motorlagers
beaufschlagbar ist, so dass der Zwischenraum durch die Pumparbeit
der elastischen Wände über das
Rückschlagventil
leerpumpbar ist,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10335415-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: NEDER GUENTER
IPC: F16C33/56
Filed: 2003-08-02
Granted: 2006-08-03
Abstract: Wälzlager
(1), mit einem Außenring (2),
einem Innenring (3) und zwischen diesen angeordneten Wälzkörpern (4),  wobei
die Wälzkörper (4)
durch einen Käfig
(5) auf Abstand gehalten werden und  wobei der Käfig (5)
aus einer Anzahl einzelner Käfigsegmente
(6, 6', 6'', 6''') gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Wälzlager
als Kreuzkegelrollenlager ausgebildet ist,  dass jedes Käfigsegment
(6, 6', 6'', 6''') zwei gegenüberliegende
Führungsabschnitte
(7, 8) für
eine Kegelrolle (4') aufweist, die diese zumindest teilweise beidseitig
umfassen, und   dass das Käfigsegment
(6') für
die an die beidseitig umfasste Kegelrolle (4') angrenzenden Kegelrollen
(4'', 4''') jeweils einen Führungsabschnitt
(9, 10) aufweist, der im Zusammenwirken mit einem entsprechenden
Führungsabschnitt (11,
12) der an das Käfigsegment
(6') angrenzenden Käfigsegmente
(6'', 6''') die angrenzenden Kegelrollen (4'', 4''') zumindest teilweise
beidseitig umfassen.
Patent DE-10338249-B4 (DE)
Title: Autofokusvorrichtung unter Verwendung des Verhältnisses zweier Fokusauswertungswerte an Positionen unterschiedlicher Lichtweglängen
Inventor: KANAYAMA ATSUSHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2003-08-20
Granted: 2014-01-23
Abstract: Autofokusvorrichtung, gekennzeichnet durch zwei Bildaufnahmeeinrichtungen (32A, 32B), welche Bilder von Objektlicht aufnehmen, das auf eine Bildaufnahmelinse einfällt, und an Positionen unterschiedlicher Lichtweglängen angeordnet sind, eine Fokusauswertungswert-Erzeugungseinrichtung (70), welche einen Fokusauswertungswert erzeugt, der einen Schärfegrad des durch jede der Bildaufnahmeeinrichtungen (32A, 32B) aufgenommenen Bildes angibt, und eine Fokussteuereinrichtung (40), welche einen Fokus der Bildaufnahmelinse zu einer Fokussierposition bewegt, indem sie den Fokus der Bildaufnahmelinse so bewegt, dass die zwei Fokusauswertungswerte AFV_A und AFV_B, die durch die Fokusauswertungswert-Erzeugungseinrichtung (70) erzeugt werden entsprechend den zwei Bildaufnahmeeinrichtungen (32A, 32B), einander gleich werden, worin die Fokussteuereinrichtung (40), als eine Laufdistanz des Fokus, einen Wert einer Funktion sucht, die gegen Null konvergiert, wenn die zwei Fokusauswertungswerte AFV_A und AFV_B sich einander nähern, und den Fokus zu einer neuen Bewegungszielposition bewegt, welche ein Wert einer augenblicklichen Bewegungszielposition ist, zu dem die Laufdistanz addiert wird, um so den Fokus zu der Fokussierposition zu bewegen. dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion als eine Variable ein Verhältnis ΔAFV zwischen den zwei Fokusauswertungswerten AFV_A und AFV_B umfasst, mit ΔAFV = AFV_A/AFV_B, wobei für AFV_A > AFV_B die Funktion (ΔAFV – 1) × AFG ist und für AFV_A ≤ AFV_B die Funktion –(1/ΔAFV – 1) × AFG ist, wobei AFG ein vorbestimmter Gewinnwert ist, und wobei die Funktion gegen Null konvergiert, wenn das Verhältnis zwischen den zwei Fokusauswertungswerten AFV_A und AFV_B sich Eins nähert.
Patent DE-10339372-B4 (DE)
Title: Kamera mit einem einfahrbaren Objektiv
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2013-08-14
Abstract: Kamera mit einem LCD-Feld (20) zum Darstellen eines Aufnahmebildes und einem einfahrbaren Objektiv, das umfasst: ein erstes optisches Element, ein zweites optisches Element und ein drittes optisches Element (LG4, 60), die bei aufnahmebereitem Objektiv auf einer optischen Achse (Z1) angeordnet sind und von denen mindestens das erste und das zweite optische Element unabhängig voneinander in Richtung der optischen Achse (Z1) bewegbar sind, und eine das zweite optische Element haltende Fassung (51), die einen im Wesentlichen ringförmigen, die optische Achse (Z1) umgebenden Teil (51c) und mindestens einen Arm (51d, 51e) hat, der vom bildseitigen Ende des ringförmigen Teils (51c) radial nach außen absteht, wobei das äußere Ende des Arms (51d, Sie) in Richtung der optischen Achse (Z1) geführt und das zweite optische Element (LG3) in einem objektseitigen Endabschnitt des ringförmigen Teils (51c) gehalten ist, wobei beim Einfahren des Objektivs aus seinem aufnahmebereiten Zustand das dritte optische Element (LG4, 60) in dem ringförmigen Teil (51c) angeordnet wird, während das erste optische Element aus der optischen Achse (Z1) in einen radial außerhalb des ringförmigen Teils (51c) liegenden außeraxialen Raum zurückgezogen wird, so dass das erste optische Element radial außerhalb des zweiten und des dritten optischen Elementes angeordnet wird.
Patent DE-10351177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein dreidimensionales Vibrationssystem für Gießbehälter beim Lost-Foam-Gießverfahren
Inventor: LICHT JUERGEN
IPC: B22C15/10
Filed: 2003-11-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Verteilung und Verfestigung von ungebundenem Sand um eine Traube
von Styropormodellen in einem Gießbehälter beim Lost-Foam Gießverfahren
dadurch gekennzeichnet, daß prozessorgesteuert
entsprechend einem Soll-Ist Vergleich in Echtzeit die fortlaufende
oder schichtweise Sandbefüllung
des Gießbehälters mit
eingebrachter Styropormodelltraube einem fortlaufenden oder unterbrochenem
dreidimensionalen Rüttelvorgang
in der x, y und z-Achse
unterzogen wird wobei die servohydraulisch erzeugten Rüttelbewegungen
jeweils genau linear erfolgen und die Parameter Rüttelfrequenz,
Rüttelamplitude,
Rüttelkraft
und Rütteldauer
unabhängig
voneinander an jedem einzelnen hydraulischen Rüttler in den 3 Raumachsen individuell
geändert
werden können
entsprechend den Meßergebnissen
von einem oder mehreren eingebrachten Formsanddichtesensoren, Füllstandssensoren,
Beschleunigungsaufnehmern und gleichzeitig mit zunehmender Füllung und
Schwere des Gießbehälters der Druck
in der Luftfederungslagerung des Gießbehälters angepaßt wird.
Patent DE-10352948-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Korrektur eines Zeitfehlers eines Digitalsignals
Inventor: GIESELER MICHAEL
IPC: H03K5/06
Filed: 2003-11-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Anordnung
zur Korrektur eines Zeitfehlers eines Digitalsignals, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Eingang INP (6) mit einem ersten Wandlungsanordnungsteil
(10), zur Erzeugung einer vom Tastgrad g abhängigen Steuerspannung, und
einer Korrekturanordnung (12), welche durch ein Steuersignal IBIA
(7) auf eine maximale Verzögerung
voreingestellt ist, gesteuert durch einen Steuerstrom eine Variation
der Verzögerung
des Eingangssignals (6) vornimmt und ein vom Zeitfehler korrigiertes
Digitalsignal am Ausgang OUT (8) ausgibt, verbunden ist, dass ein
zweiter Wandlungsanordnungsteil (11), zur Wandlung der Steuerspannung
in einen Steuerstrom, zwischen dem ersten Wandlungsanordnungsteil
(10) und der Korrekturanordnung (12) angeordnet ist.
Patent DE-10392209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen eines Seils durch einen Rohrabschnitt
Inventor: TJADER MICHAEL
IPC: H02G1/08
Filed: 2003-01-13
Granted: 2012-08-30
Abstract: Seilzugvorrichtung (100; 200; 300; 400) mit: – einer Basiseinheit (110; 210); – einem Seilkontaktteil (120; 220); – einem Drehgelenk (102; 212), das das Seilkontaktteil (120; 220) drehbar mit der Basiseinheit (110; 210) verbindet; – einer ersten Seilgreifvorrichtung (170; 270), die an dem Seilkontaktteil (120; 220) befestigt ist, wobei die erste Seilgreifvorrichtung (170; 270) dazu ausgelegt ist, ein Seil (140; 240) selektiv zu belegen und freizugeben; und – einem Betätiger (130; 230) einer Betätigungsvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, das Seilkontaktteil (120; 220) zur Durchführung von Drehzughüben hin und her um das Drehgelenk (102; 212) zyklisch zu bewegen.
Patent DE-10393554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslesen einer Bildinformation
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-11-28
Granted: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Auslesen einer Bildinformation aus einem fotostimulierbaren Bildträger (44) mit einem Scanner (10) zum Erfassen der Bildinformation des Bildträgers (44), dadurch gekennzeichnet, dass der Scanner (10) und/oder eine Einrichtung (20) zum Sichtbarmachen der erfassten Bildinformation und/oder eine Hardcopyeinrichtung (26) zur Ausgabe einer Hardcopy der erfassten Bildinformation modular zusammengesetzt sind, wobei der Scanner (10), die Einrichtung (20) zum Sichtbarmachen bzw. die Hardcopyeinrichtung (26) jeweils ein eigenes Gehäuse aufweisen und mechanisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-19514696-B4 (DE)
Title: System zur Beseitigung von Störungen bzw. zur Ermöglichung einer Hochgeschwindigkeitsübertragung in einer seriellen Bus-Schaltung sowie mit letzterer verbundene Sende- und Empfangsgeräte
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: H04L12/413
Filed: 1995-04-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: System
zur Beseitigung einer Störung bzw.
von Störungen
auf einer seriellen Busschaltung zwischen Sende- und Empfangsgeräten, die
an diese Busschaltung angeschlossen und die zusammen mit der Busschaltung
das System bilden, bzw. ein System zur Ermöglichung einer Hochgeschwindigkeitsübertragung
bei einem digitalen Signalaustausch oder einem Impulsaustausch zwischen
verschiedenen Geräten,
und zwar ist das System so gestaltet, dass die Busschaltung darauf
eingerichtet ist, dass sie einen von zwei Signalzuständen einnehmen
kann, von denen ein erster Signalzustand dominierend ist über einen
zweiten Signalzustand, der somit rezessiv ist, und zwar ist jeder
Sender und Empfänger
darauf eingerichtet, eine Mithör-
und Sendeschaltstellung einzunehmen, auch ist jeder Sender und Empfänger darauf
eingereicht, bei Zugang zur Busschaltung in Übereinstimmung mit einer Zugrifffunktion
zu arbeiten, und zwar hat jeder Sender und Empfänger die Möglichkeit, bei Erlangung des
Zugangs über
die Busschaltung Informationen zusammen mit Steuerdaten an ein betreffendes
anderes Sende- und Empfangsgerät,
Hauptgerät
oder ein anderes Gerät
zu...