baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10362155-B4 (DE)
Title: Touristische Karte
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: G09B29/00
Filed: 2003-10-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Touristische Karte, mit mehreren Kartensätzen in Form je eines Blocks mit mehreren Blättern (15-17) aus einem undurchsichtigen Material, sowie mit einer transparenten, farblosen Folie (11), gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:a) ein polygonaler Kasten (13) weist einen Boden auf, der als Informationsträger dient;b) an mehreren Seiten des polygonalen Kastens (13) ist je ein Kartenblock vorgesehen;c) die Blätter (15-17) der Blöcke sind auf beiden Seiten mit jeweils unterschiedlichen Informationen versehen, wobei ein oder mehrere Blätter (15-17) wahlweise in den Kasten (13) legbar sind, so dass jeweils die Seite mit einer Informationen sichtbar ist, und wahlweise auf eine Seite des Kastens (13), so dass jeweils die andere Seite mit den anderen Informationen sichtbar ist;d) die transparente, farblose Folie (11) ist unbedruckt und an einer anderen Seite des Kastens (13) angeordnet als die Kartenblöcke, so dass sie auf beliebige Karten (14-17) innerhalb des Kastens (13) legbar ist sowie auf eine andere Seite davon als die undurchsichtigen Blätter (15-17);e) es sind Punkte (12) von greller Farbe vorhanden, die auf der Folie (11) befestigt und von dieser gelöst werden können.
Patent DE-19500690-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M43/02
Filed: 1995-01-12
Granted: 2004-05-19
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage zum Versorgen einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff, mit einem Kraftstoffvorratsbehälter und mit einer Kraftstoffpumpe mit mindestens einem, mit Hilfe eines antreibbaren Pumpenkörpers veränderbaren Pumpenraum, mit einem in den Pumpenraum führenden Kraftstoffverbindungsanschluß und einem aus dem Pumpenraum führenden Fluidleitungsanschluß, wobei bei angetriebenem Pumpenkörper der Pumpenraum während einer Expansionphase sich vergrößert und während einer Kompressionsphase sich verkleinert und der Kraftstoff infolge des Vergrößerns und Verkleinerns des Pumpenraums über den Kraftstoffverbindungsanschluß in den Pumpenraum und über den Fluidleitungsanschluß aus dem Pumpenraum zumindest indirekt in mindestens einen Brennraum der Brennkraftmaschine geliefert wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein in den Pumpenraum mündender Luftzuführungsanschluß (36, 36', 36'') vorgesehen ist, über den zumindest zeitweise während der Expansionsphase Luft in den Pumpenraum (66) gebbar ist.
Patent DE-19513550-B4 (DE)
Title: Pelletieranlage
Inventor: MAISEL GERSCH
IPC: C22B1/20
Filed: 1995-04-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Pelletieranlage
mit einer ersten Fördereinrichtung
(2) zum Aufbringen einer ersten Schicht (8) von Grünpellets
(1) auf einem Wanderrost (4) an einer ersten Stelle (7), mit einer
zweiten Fördereinrichtung
(3) zum Aufbringen einer zweiten Schicht (10) von Grünpellets
(1) auf die erste Schicht (8) an einer in Bewegungsrichtung (6) des
Wanderrosts (4) hinter der ersten Stelle (7) liegenden zweiten Stelle
(9), mit einer zwischen den beiden Stellen (7 und 9) liegenden Einrichtung
(11) zum Vortrocknen der Pellets (1) der unteren Schicht (8) und
mit einer weiteren Trocknungseinrichtung (13) hinter der zweiten
Stelle (9), wobei zumindest in der weiteren Trocknungseinrichtung (13)
ein gasförmiger
Wärmeträger (14)
die Pelletschichten (8, 10) von oben nach unten durchströmt, dadurch
gekennzeichnet, dass die erste Fördereinrichtung
(2) entgegen und die zweite Fördereinrichtung
(3) in Bewegungsrichtung (6) des Wanderrosts (4) von oben nach unten
geneigt zu dem Wanderrost (4) führen.
Patent DE-19524361-B4 (DE)
Title: Seitenschwellenkonstruktion für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: YAMAZAKI SHOUJI
IPC: B62D25/02
Filed: 1995-07-04
Granted: 2005-01-05
Abstract: Seitenschwellerkonstruktion
für eine Kraftfahrzeugkarosserie,
bei der ein auf einer Bodenplatte der Karosserie vorgesehenes Querglied
(21, 22), das sich in Breitenrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckt,
mit jedem Seitenschweller (1) in einer Position verbunden ist, die
gegenüber
jeder mittleren Säule
(11) versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenschweller
(1) innen mit einem Verstärkungsträger (3)
mit geschlossenem Querschnitt ausgestattet ist, der sich zumindest
in einem Bereich (L) zwischen dem Verbindungsabschnitt des Querglieds
(21, 22) und dem Kreuzungsabschnitt der mittleren Säule (11)
erstreckt und den Querschnitt des Seitenschwellers (1) kreuzt, und
dass der Verstärkungsträger (3)
an seiner Außenseite
fest mit dem Seitenschweller (1) verbunden und an seiner Innenseite über seine
gesamte Länge
mit dem Seitenschweller (1) verschweißt ist.
Patent DE-19531360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern der Empfindlichkeit von Wandlern
Inventor: GURURAJA TURUVEKERE R
IPC: H04R17/00
Filed: 1995-08-25
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zum Liefern einer akustischen Leistung zu einem menschlichen Körper mit
folgenden Merkmalen:  (a) einer Übertragungsschaltung (17);  (b)
einem elektrostriktiven Wandlerelement (15), das durch die Übertragungsschaltung
getrieben wird;  (c) einer Einrichtung zum Erfassen eines Betriebsparameters;
und  (d) einer Einrichtung (18) zum Regeln der von dem Wandlerelement
ausgegebenen akustischen Leistung,  wobei die Vorrichtung ferner
eine Quelle (11) zum Anlegen einer Vorspannung an das Wandlerelement
(15) aufweist, und die Regelungseinrichtung ausgebildet ist, um
den Pegel der Vorspannung abhängig
von dem erfaßten
Betriebsparameter so einzustellen, daß die von dem Wandlerelement
(15) ausgegebene akustische Leistung einen gewünschten Wert annimmt.
Patent DE-19610959-B4 (DE)
Title: Trockenpartie
Inventor: MESCHENMOSER ANDREAS
IPC: F26B13/16
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-08-10
Abstract: Trockenpartie
einer Maschine zur Herstellung einer Materialbahn, insbesondere
einer Papier- oder Kartonbahn, mit mindestens einer Trockengruppe,
die eine Anzahl von Trockenzylindern und Leitwalzen aufweist, um
die die Materialbahn mittels eines Transportbandes mäanderförmig herumgeführt wird,
und mit mindestens einer Antriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass eine separate Antriebseinrichtung (25) einer am Ende einer
Trockengruppe angeordneten Leitwalze (13 bis 19) zugeordnet ist.
Patent DE-19620459-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Beschleunigungsmesser und Verfahren zur Bewertung der Eigenschaften eines Halbleiter-Beschleunigungsmessers
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: H01L29/84
Filed: 1996-05-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Halbleiter-Beschleunigungsmesser mit  einem Sensorelement, das einen Stützrahmen (140), eine Siliziummasse (160), flexible oder biegsame Bereiche (150), die sowohl mit dem Stützrahmen als auch mit der Siliziummasse verbunden sind, und Halbleiter-Belastungsmeßfühler (110) aufweist, die auf den flexiblen Abschnitten ausgebildet und einstückig bearbeitet bzw. integral ausgebildet sind,  einer Aluminiumverdrahtung, die mit den Belastungsmeßfühlern zur Bildung einer Wheatstone-Brückenschaltung verbunden ist, und  einem Gehäuse zum abdecken des Sensorelements,  wobei in dem Sensorelement zusätzlich zu den Halbleiter-Belastungsmeßfühlern (110) eine versetzte Anordnung von Diffusionswiderständen (131) zum Einstellen einer Offset-Abweichung vorgesehen ist.
Patent DE-19628258-B4 (DE)
Title: Unterdruckservoeinheit für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/52
Filed: 1996-07-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Unterdruckservoeinheit
für ein
Fahrzeugbremssystem mit folgenden Bauteilen:  einem Gehäuse, das
eine Druckkammer mit einem darin vorgesehenen bewegbaren Wandelement
(4, 5) begrenzt, das die Druckkammer in eine mit einer Unterdruckquelle
in Verbindung stehende Druckkammer (6, 8) konstanten Drucks und
eine Druckkammer (7, 9) variablen Drucks teilt und einstückig mit
einem bewegbaren Kraftkolben (10) verbunden ist,  einem mit
dem Kra ftkolben vorgesehenen Eingangselement (15), das durch Bremsbetätigung mittels
einer Eingangsstange (11, 13) axial bewegbar ist, die zur Übertragung
einer Eingangskraft an einem Endabschnitt mit einem Bremsbetätigungselement
(81) verbunden ist, an dem anderen Endabschnitt mit dem Eingangselement
(15) verbunden ist und die Eingangskraft auf das Eingangselement (15) überträgt,  einem
Ausgangselement (21) zur Abgabe des durch die Bewegung der bewegbaren
Wand unterstützten
Schubs des Kraftkolbens zur Außenseite
der Einheit,  einem Steuerelement (31) zur wahlweisen Verbindung
der Druckkammer variablen Drucks mit der Unterdruckquelle oder der
Umgebungsluft gemäß einer
Bewegung des Eingangselements...
Patent DE-19642385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorsehen von Sperren an einem elektronischen Steuerhandgriff
Inventor: HUTCHISON ERIC A
IPC: F15B13/14
Filed: 1996-10-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Einrichtung
(102) zum Vorsehen einer Sperrfunktion in einem Hydrauliksystem
(104), wobei das Hydrauliksystem (104) ein Hydraulikwerkzeug (106)
aufweist, welches zwischen ersten und zweiten Werkzeugpositionen
beweglich ist, wobei die Einrichtung folgendes aufweist:  – einen
elektronischen Steuerhandgriff (108), der durch einen Bediener zwischen
ersten und zweiten Steuerpositionen betätigbar ist, um ein Steuereingabesignal
zu erzeugen, welches die gewünschte
Bewegung des Hydraulikwerkzeuges (106) zwischen den ersten und zweiten
Werkzeugpositionen anzeigt;  – elektronische Steuermittel
(110), die mit dem elektronischen Steuerhandgriff (108) gekoppelt
sind, um das Steuereingabesignal zu empfangen, und um darauf ansprechend
ein Ventilbetätigungssignal
zu erzeugen;  – hydraulische
Steuermittel (112), die zwischen den elektronischen Steuermitteln
(110) und dem Hydraulikwerkzeug (106) gekoppelt bzw. angeschlossen
sind, um das Ventilbetätigungssignal
zu empfangen, und um darauf ansprechend einen Hydraulikströmungsmittelfluß an das
Hydraulikwerkzeug (106) zu liefern;  wobei die elektronischen
Steuermittel (110) Mittel (116) aufweisen, um das Steuereingabesignal
zu überwachen,
und um darauf ansprechend eine Sperrfunktion vorzusehen,...
Patent DE-19708424-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren für Störlichtbogensensoren
Inventor: MEISSNER JOHANNES
IPC: G01M11/02
Filed: 1997-03-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Prüfvorrichtung
für Störlichtbogensensoren,
die aus einem oder mehreren Lichtwellenleitern bestehen, bei denen
eine radiale Lichteinkopplung erfolgt und die stab- oder linienförmig angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfvorrichtung (1) aus einer
reflektierenden Blitzkammer (2) mit elliptischem Querschnitt und
einem ersten fadenförmigen
Fokus (A) und einem zweiten fadenförmigen Fokus (B) besteht, daß auf der
einen Seite im Fokus (A) eine stabförmige Prüflichtquelle angeordnet ist
und auf der anderen Seite im Fokus (B) der Störlichtbogensensor als Prüfling angeordnet
ist, wobei das emittierte Licht der Prüflichtquelle auf den Störlichtbogensensor
fokusiert wird.
Patent DE-19713280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum endoluminalen Einbringen einer Hohlprothese, insbesondere einer Gefäßprothese, sowie Hohlprothese zur Verwendung mit der Vorrichtung
Inventor: RUEHLAND DIETER
IPC: A61F2/958
Filed: 1997-03-29
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zum endoluminalen Einbringen einer Hohlprothese (10, 10 a )
aus elastischem Werkstoff für
Hohlorgane, insbesondere einer zumindest teilweise mit Ummantelungselementen
(25) umgebenen Gefäßprothese,
in ein rohrartiges Hohlorgan des Körpers eines Lebewesens, vor
allem in ein Blutgefäß, mittels
eines die Hohlprothese (10, 10 a ) zeitweise
aufnehmenden Führungsrohres,
dem ein einem Prothesenrand (24) zugeordneter Führungskopf (16, 16 a ,
16 b ) vorgeordnet und dieser mit einer zur
Hohlprothese (10, 10 a ) weisenden Einformung (20)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Prothesenende
(24, 52) in der Einformung (20) des Führungskopfes (16, 16 a , 16 b ) angeordnet
und dort mit einem Dehnungsring (25) versehen ist, wobei der Führungskopf (16,
16 a , 16 b ) im Innenraum
(11) der Hohlprothese (10, 10 a ) rückführbar ausgebildet
ist.
Patent DE-19716029-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergabe von Aufträgen für mobile Dienstleister
Inventor: STARKLAUF HANS
IPC: H04H20/00
Filed: 1997-04-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Vergabe von Aufträgen für mobile
Dienstleister, bei welchem ein Sender mit einer Vielzahl mobiler
Empfänger über Funk
verbunden ist und vom Sender Daten ausgestrahlt werden, die Informationen über einen
Auftragsort enthalten, in jedem der mobilen Empfänger dessen aktueller Standort
ermittelt wird und die Auftragsvergabe an einen ein Meldesignal
zurücksendenden
mobilen Empfänger
erfolgt, wobei  von den relevanten mobilen Dienstleistern jeweils
ein Meldesignal an den Sender zurücksendet wird, und die Auswahl
des mobilen Dienstleisters für
einen Auftrag beim Sender vorgenommen wird, anhand eines Vergleichs
der von den mobilen Dienstleistern zurückgesendeten Meldesignale,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Auswahl eines der mobilen Dienstleister
anhand deren aktueller Standorten erfolgt, wenn dieser sich in einem
vorgegebenen Aktivierungsbereich um den Auftragsort sich befindet,
wobei die Auftragsvergabe bei Vorliegen mehrerer ein Meldesignal
zurücksendender
mobiler Empfänger an
denjenigen erfolgt, der mindestens ein weiteres Kriterium am besten
erfüllt
und eines der weiteren Kriterium die momentane Bewegungsrichtung...
Patent DE-19800884-B4 (DE)
Title: Endaufhängegleiter für ein Gardinensystem und Verfahren zum Verknoten der Schnurzüge eines Gardinensystems mit Endaufhängegleitern
Inventor: JAVANBAKHSH HASSAN AUCH HASAN
IPC: A47H5/032
Filed: 1998-01-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: Endaufhängegleiterfer
ein Gardinensystem mit seitlichen Erweiterungen zum Verknoten eines Seilzuges
mit dem Gleiter, wobei die Erweiterungen jeweils horizontal in Höhe von die
Gleiter durchsetzenden Schnurzugkanälen angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Erweiterung (7, 13) als seitlich vom Gleiter (4, 5, 6, 11, 12) wegragendes,
liegendes T-förmiges
Teil ausgebildet ist.
Patent DE-19835881-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbrems-Steuerverfahren und Steuergerät
Inventor: TSUKAMOTO MASAHIRO
IPC: B60T13/68
Filed: 1998-08-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: gekennzeichnet
durch eine Steuerstufe für
das jeweils andere Betätigungsmodul,
um einen Bremsdruck zu erzeugen, der größer ist als der Bremsdruck,
der dem Niederdrückgrad
des Bremspedals entspricht (S222, S300, S310).
Patent DE-19850082-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Rauchgasentnahmesonde
Inventor: KAMPMANN HARRY
IPC: F23G5/44
Filed: 1998-10-30
Granted: 2006-11-09
Abstract: Anordnung
einer Vorrichtung (10) zur Entnahme von heißen Gasproben aus einem Gaskanal (12)
oder einem Gasvolumen mit einem Gasentnahmesondenrohr (30), wobei
das Gasentnahmesondenrohr (30) durch eine Öffnung (16) in einer den Gaskanal
(12) oder das Gasvolumen begrenzenden Wandung (14) einführbar ist
und mit einer Filtereinrichtung (34) verbunden ist, wobei zumindest
im Bereich der Wandung (14) eine von einem Mantel (36) umschlossene
elektrische Heizeinrichtung (40) angeordnet ist, welche über einen
Temperaturfühler
(52) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Filtereinrichtung
(34), welche in Gebrauchsstellung mit dem Gasentnahmesondenrohr
(30) in die Öffnung
(16) des Gaskanals (12) oder Gasvolumens eingeführt ist, von der Heizeinrichtung
(40) im Bereich der Wandung (14) umschlossen ist, wobei der Temperaturfühler lösbar (52)
im Bereich der Wandung (14) angeordnet ist.
Patent DE-19900498-B4 (DE)
Inventor: WEIS TIM
IPC: B60R1/08
Filed: 1999-01-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: The method involves detecting the rear view zone with at least one sensor element (30) and forming an image of it on at least one display device. The zone of observation related to the door mirrors is divided into two observation zones (10,20) covering different angular ranges that are displayed on the display device with an inversely proportional breadth relationship.  An Independent claim is also included for an arrangement for displaying the rear view for motor vehicle.
Patent DE-19920051-B4 (DE)
Title: Fahrschemel für eine Vorderachse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOTE NORBERT
IPC: B62D21/11
Filed: 1999-05-03
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fahrschemel
für eine
Vorderachse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für einen Geländewagen, mit in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden Seitenträgern,
die mit verbundenen Querträgern
ein Rahmengestell bilden, das über
elastische Lager mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist und die Träger Lagerungen
zur schwenkbaren Anlenkung von Radführungsgliedern aufweisen, wobei die
Seitenträger
mit aufgesetzten Querträgern
verbunden sind und an wenigstens einem freien Ende der Seitenträger und
der Querträger
Aufnahmen für
die elastischen Stützlager
(10) angeordnet sind und zwischen den Trägern in Lagern ein in Fahrzeugquerrichtung
angeordnetes Lenkgetriebe (15) und über weitere Lager ein in Fahrzeuglängsrichtung
angeordneter Vorderachsantrieb gehalten wird, der das Lenkgetriebe
von oben her übergreift
und am Querträger
in einem Lager abgestützt
ist, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  a)
der Fahrschemel weist an seinen Trägern (2, 3) und (4, 5) Lagerungen
(13, 14) und (16, 17, 18) und (26, 27) zur Aufnahme des Lenkgetriebes
(15) und des aus einem Vorderachsantrieb bestehenden Vorderachsantriebs
(20) und eines...
Patent DE-19937325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hydrophobierung von Oberflächen grobkeramischer Dachziegel und grobkeramischer Dachziegel mit einer ein Kapillargefüge aufweisenden hydrophobierten Oberfläche
Inventor: DENDL PETER
IPC: C04B41/52
Filed: 1999-08-10
Granted: 2008-05-21
Abstract: Ein Verfahren zur Hydrophobierung von keramischen Oberflächen, insbesondere von Dachziegeln oder Ziegeln, bei dem eine keramische Oberfläche mit einer ein Fluorsilan enthaltenden Flüssigkeit behandelt und anschließend getrocknet wird. Hierdurch wird eine Hydrophobierung ohne Beeinträchtigung der Atmungsfähigkeit der keramischen Oberfläche erzielt.
Patent DE-19940029-B4 (DE)
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H59/10
Filed: 1999-08-24
Granted: 2008-04-30
Abstract: The gear selector has a controller for driver selection of the automatic gearbox operating gears D, N, R, and P, which are engaged by an electrohydraulic control elements driven by a gearbox controller, whereby a parking lock applied in the P position can be disengaged by an unlocking device (1) operated by the driver. The parking lock can be engaged by a locking device (2) operated by the driver. Locking and unlocking are performed with a single hand lever (8).
Patent DE-19947434-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kunststoff-Wellrohren
Inventor: VOLL-MARJANOVIC MILE
IPC: B29C48/13
Filed: 1999-10-02
Granted: 2011-02-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoff-Wellrohren mit Nennweiten kleiner als 10 mm beschrieben. Die Vorrichtung besteht aus einer Extrusionseinrichtung 2, einem vertikal gerichteten Spritzkopf 7 und einem vertikal ausgerichteten Korrogator 8 mit vertikalem Formhohlraum 35. Der Spritzkopf 7 weist eine axial relativ kurz ausgebildete Düse mit Ringspalt 70 auf. Der Spritzkopf ist so angeordnet, daß der Ringspalt 70 außerhalb des Formhohlraums 35 und zwar mit Abstand zum oberen anströmseitigen Stirnende des Formhohlraumes 35 angeordnet ist.
Patent DE-19958358-B4 (DE)
Title: Meß- und Zählsensor
Inventor: KAIK MARTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 1999-12-03
Granted: 2004-03-11
Abstract: Meß- und Zählsensor mit mindestens einem Empfänger (1) und mindestens einer Meßstrecke (2), wobei der Empfänger (1) elektromagnetische oder akustische Signale von der Meßstrecke (2) empfängt, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßstrecke (2) von mindestens einer Antenne (3) eines elektromagnetischen Warensicherungssystems ausgeht, die elektrischen Teile des Empfängers (1) außerhalb des elektromagnetischen Meßfeldes (4) des Warensicherungssystems angeordnet sind und zur Übertragung der Signale von der Meßstrecke (2) zum Empfänger (1) mindestens eine Führungsstrecke (5) vorgesehen ist.
Patent DE-19959885-B4 (DE)
Title: Einlassvorrichtung für einen V-Motor
Inventor: NOJIMA TETSUO
IPC: F02B61/02
Filed: 1999-12-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Einlaßvorrichtung für einen V-Motor (20) mit ersten und zweiten Zylindern (23, 24), die an gegenüberliegenden Seiten versetzt angeordnet sind, wobei erste und zweite Vergaser (30, 40) in einer Linie mit den ersten bzw. zweiten Zylindern (23, 24) angeordnet und die Drosselwellen (36, 46) der ersten und zweiten Vergaser (30, 40) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Körper (31) eines ersten Vergasers (30) und ein Körper (41) eines zweiten Vergasers (40) durch Verbindungsplatten (50) verbunden sind, die parallel zu einer die Mittelpunkte des ersten und des zweiten Vergasers (30, 40) verbindenden Linie angeordnet sind, und daß die Drosselwelle (36) des ersten Vergasers (30) und die Drosselwelle (46) des zweiten Vergasers (40) in einem rechten Winkel zu den Verbindungsplatten (50) ausgerichtet und durch Kupplungsverbindungen (60) miteinander gekoppelt sind, die parallel zu den Verbindungsplatten (50) verlaufen.
Patent DE-19983228-B4 (DE)
Title: Einzeln verpackter, absorbierender Artikel, und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM DOO-HONG
IPC: A61F13/551
Filed: 1999-05-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Ein
einzeln verpackter, absorbierender Artikel, umfassend:  eine
absorbierende Einlage (10), die zwei Längs- und zwei Seitenränder aufweist,
wobei die absorbierende Einlage (10) umfasst  eine flüssigkeitsdurchlässige Deckschicht
(13),  eine flüssigkeitsundurchlässige Rückschicht
(14), die an ihr gebildete Klebeteile (15) aufweist,  einen
absorbierenden Kern (12), der zwischen der Deckschicht (13) und
der Rückschicht
(14) eingefügt
ist, zwei Flügel
(11), von denen sich jeder von jedem Längsrand der absorbierenden
Einlage (10) nach außen
erstreckt und auf der mit der Rückschicht
(14) flächengleichen
Oberfläche Klebeteile
(16) aufweist; und  eine Verpackung (17), die einen mittleren
Trennstreifen (18) aufweist, der an der Verpackung (17) derart befestigt ist,
dass die Längsachse
des mittleren Trennstreifens (18) im Bezug auf die Längsachse
der Verpackung (17) allgemein einen rechten Winkel bildet, sowie
ein Paar Flügeltrennteile
(19), die an der Verpackung (17) auf jeder Seite des mittleren Trennstreifens
(18) angebracht sind,  wobei:  die Klebeteile...
Patent AU-2013100033-B4 (AU)
Title: Pack for fence posts or other elongate objects
Inventor: GRAY BRIAN
IPC: B65D67/02
Filed: 2013-01-14
Granted: 2015-11-12
Abstract: A packaging means (10) for packaging a plurality of elongate articles such as fence posts (16), stakes, pipes, steel rods or the like, comprising two opposed clamping elements (12) which are movable towards and away from each other to clamp the elongate objects (16) there between and an end cap (14) attached to the clamping elements for inhibiting axial movement of the elongate articles. The clamping elements comprise a lower clamp and an upper clamp Each end cap (14) defines upper (30) and lower (32) panels connected via an end wall (34). A hole (39) typically reinforced by a metal grommet is provided in each of the two corners of each of the upper and lower panels distal from the end panel for attaching the end cap to the clamping elements.
Patent AU-2018102074-B4 (AU)
Title: Curtain Blind
Inventor: KIM SUNG CHUL
IPC: A47H15/00
Filed: 2018-12-17
Granted: 2019-10-03
Abstract: CURTAIN BLIND In one aspect there is disclosed a curtain blind (100) for operative detachable attachment to one or more other curtain blinds of a blind-type curtain. The curtain blind (100) comprises a single light transmitting curtain part (110) and two blackout curtain parts (120) connected to the light transmitting part. A single blackout curtain part (120) is disposed on opposite sides of the single light transmitting curtain part (110).
Patent AU-2021107329-B4 (AU)
Title: Highly Loaded Paraquat Formulations
Inventor: HORSFIELD ANDREW
IPC: A01N43/40
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-07-28
Abstract: The invention provides a highly loaded herbicidal formulation including paraquat and an 
amine surfactant. The ratio by weight of paraquat to the amine surfactant is in the 
range of about 3:1to about 11:1.  
The amine surfactant may be an ethoxylated amine 
12