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Patent DE-102012217646-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Probensatzes für ein Nachweisverfahren für Salmonella enterica ssp. enterica
Inventor: SEEGERT DIRK
IPC: C12Q1/10
Filed: 2012-09-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Probensatzes für ein Nachweisverfahren für Salmonella enterica ssp. enterica, umfassend die Schritte: a) Gewinnen einer Probe, die potentiell Salmonella enterica enthält, b) Inkubieren der Probe in einem Voranreicherungsmedium für Salmonella enterica, so dass eine Anreicherung an Mikroorganismen erfolgt, c) Inkubieren einer Probe des Voranreicherungsmediums in wenigstens einem Anreicherungsmedium für Salmonella enterica, so dass eine Anreicherung von Salmonella enterica erfolgt sofern vorhanden und d) Gewinnen je einer Probe aus dem Voranreicherungsmedium und dem Anreicherungsmedium oder den Anreicherungsmedien zum Einsatz in einem spezifischen Nachweisverfahren.
Patent DE-102013208519-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Signals
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-05-08
Granted: 2014-10-23
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines Signals für eine Sendeantenne (4) in einem Magnetresonanztomographiesystem (2), umfassend die Verfahrensschritte: – Erzeugung von Real- und Imaginärteil eines Basisbandsignals, – Erzeugung von Real- und Imaginärteil von Frequenz- und Phasenvariationen, – komplexe Multiplikation des Basisbandsignals mit den Frequenz- und Phasenvariationen und einem hochfrequenten Trägersignal zur Modulation, – Modifizierung des modulierten Signales, soll eine zuverlässige Signalerzeugung bei gleichzeitig geringem technischen Aufwand ermöglichen. Dazu umfasst es die weiteren Verfahrensschritte: – Ermitteln eines für eine Phasenverschiebung des modifizierten Signales charakteristischen Winkels, und – Korrektur der Modulation auf Basis des ermittelten Winkels in der Art einer Regelung.
Patent DE-102013215843-B3 (DE)
Title: Abschirmende Anordnung zum Kühlen elektrischer Bauelemente und Magnetresonanztomograph damit
Inventor: ALBRECHT ADAM
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-08-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Kühlen elektrischer Bauelemente (103, 111). Die Anordnung weist eine Leiterplatte (101) mit einem ersten elektrischen Bauelement (103) auf, welches auf der Leiterplatte (101) angeordnet ist. Weiterhin weist die Anordnung eine erste Abdeckung (111, 112) auf, welche auf der Leiterplatte (101) angeordnet ist und mit der Leiterplatte (101) einen ersten geschlossenen Hohlraum (105) bildet, in welchem sich das erste elektronische Bauelement (103) befindet. Dabei weist der erste Hohlraum (105) eine erste Öffnung (115) zum Zuführen eines Fluides und eine zweite Öffnung (116) zum Abführen eines Fluides auf. Erfindungsgemäß begrenzt die erste Abdeckung (111, 112) mit der Leiterplatte (101) einen dritten Hohlraum (107), der durch ein Wandelement (111) von dem ersten Hohlraum (105) abgegrenzt ist, wobei an dem Wandelement (111) in dem dritten Hohlraum (107) ein zweites elektrisches Bauelement (104) angeordnet ist, das in thermischen Kontakt mit dem Wandelement (111) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Magnetresonanztomographen mit einer solchen Kühlanordnung.
Patent DE-102014103320-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Schienenfahrzeug
Inventor: NKWITCHOUA DJANGANG ACHILLE FABIEN
IPC: H02M1/12
Filed: 2014-03-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Schienenfahrzeug mit mehreren elektrischen Maschinen (11) und einem Umrichter (8) zur Erzeugung von Betriebsströmen für eine oder mehrere elektrische Maschinen (11) aus einer Versorgungsspannung eines Versorgungsnetzes, mit einer Filtervorrichtung zur Reduktion von Wellenströmen, welche ein zwischen dem Versorgungsnetz und dem Umrichter (8) angeordnetes Eingangsfilter (7), ein zwischen dem Umrichter (8) und einer elektrischen Maschine (10) angeordnetes Ausgangsfilter (9) und eine Kopplungsimpedanz (13) umfasst, über welche die elektrischen Maschinen (11) elektrisch miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug mit einem derartigen Antriebsstrang.
Patent DE-102014113550-B3 (DE)
Title: Verstellorgan für ein Schubumluftventil
Inventor: LENK MARTIN
IPC: F16K1/42
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-03-31
Abstract: Es sind Verstellorgane für Schubumluftventile mit einem translatorisch bewegbaren Betätigungsglied (32) und einem Regelkörper (40), welcher mit dem Betätigungsglied (32) bewegbar ist, bekannt.  Um die thermische Belastbarkeit und Dichtheit bei verringerten Kosten zu verbessern wird vorgeschlagen, dass der Regelkörper (40) einen ersten Hohlkörper (42) mit einer umfänglich geschlossenen Mantelfläche (46) aufweist, von deren ersten axialen Ende sich nach radial innen eine ringförmige Platte (48) erstreckt, und einen zweiten Hohlkörper (44) aufweist, der eine radial äußere ringförmige Platte (54) aufweist, die axial an der ringförmigen Platte (48) des ersten Hohlkörpers (42) umlaufend dicht befestigt ist und von deren radial inneren Bereich sich eine Mantelfläche (56) in Richtung des Betätigungsgliedes (32) im Inneren des ersten Hohlkörpers (42) erstreckt.
Patent DE-102015103320-B3 (DE)
Title: Hufschutz für Pferde oder dergleichen Huftiere
Inventor: PELLKOFER RUDOLF
IPC: A01L1/04
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-07-28
Abstract: Hufschutz für Pferde oder dergleichen Huftiere mit einem eine Hufauflagefläche (3) und eine Bodenfläche (2) aufweisenden hufeisenförmigen Grundkörper (1, 20), welcher zwei von einem gemeinsamen Mittelabschnitt (4) ausgehende Schenkel (5a, 5b) mit jeweils einer Außen- (7a, 7b) und einer Innenseite (6a, 6b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel des hufeisenförmigen Grundkörpers an ihrer Innenseite eine Mehrzahl von Einbuchtungen (10, 21) aufweisen.
Patent DE-102015204673-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung für eine hydraulisch betätigte Reibkupplung und Verfahren zum Betätigen einer hydraulisch betätigten Reibkupplung
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-03-16
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung für eine hydraulisch betätigte Reibkupplung, welche zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – eine Volumenstromquelle zum Bereitstellen eines angeforderten Hydraulikvolumens; – eine hydraulische Zuleitung, welche an die Volumenstromquelle angeschlossen ist; – einen hydraulischen Kupplungszylinder, welcher über die hydraulische Zuleitung von der Volumenstromquelle versorgbar ist. Die Hydraulikanordnung kennzeichnet sich vor allem dadurch, dass weiterhin zumindest folgende Komponenten umfasst sind: – eine Schalteinheit mit einem Eingang, mit einem verschließbaren ersten Ausgang und mit einem verschließbaren zweiten Ausgang, wobei die Schalteinheit über den Eingang mittels der hydraulischen Zuleitung mit der Volumenstromquelle kommunizierend verbunden ist; – ein Druckübersetzer zum Übersetzen eines geringeren Eingangsdrucks in einen höheren Ausgangsdruck; – eine hydraulische Direktleitung, über welche der erste Ausgang der Schalteinheit und der hydraulische Kupplungszylinder kommunizierend verbunden sind; – eine hydraulische erste Übersetzungsleitung, über welche der zweite Ausgang der Schalteinheit mit dem Druckübersetzer eingangsseitig kommunizierend verbunden ist; – eine hydraulische zweite Übersetzungsleitung, über welche der Druckübersetzer ausgangsseitig mit dem Kupplungszylinder kommunizierend verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betätigen einer hydraulisch betätigten Reibkupplung. Mit der hier vorgeschlagenen Hydraulikanordnung ist eine kostengünstige Niederdruck-Volumenstromquelle für den gesamten hydraulischen Betätigungsbereich für eine Reibkupplung einsetzbar.
Patent DE-102016007088-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeuges und elektrisches Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Fahrzeuges und elektrisches Fahrzeug, aufweisend – eine elektrische Fahrantriebseinrichtung für die Fahrbewegung, insbesondere Traktion, des Fahrzeugs, – eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Fahrbewegung des Fahrzeugs, – eine erste Energiespeichereinrichtung, welche insbesondere als wieder aufladbare Hybridspeichereinrichtung ausgebildet ist und – eine zweite Energiespeichereinrichtung, insbesondere Doppelschichtkondensatoreinrichtung, welche schneller auf- und entladbar ist als die erste Energiespeichereinrichtung, wobei die elektrische Fahrantriebseinrichtung über ein eine Gleichspannung führendes Energieverteilungsmittel mit Antriebsleistung versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein, insbesondere bidirektionaler, erster Leistungsfluss zwischen der ersten Energiespeichereinrichtung und dem Energieverteilungsmittel mittels eines Stellgliedes, insbesondere mittels eines bidirektionalen DC/DC-Wandlers, auf einen Sollwert hingeregelt wird und wobei sich ein, insbesondere bidirektionaler, zweiter Leistungsfluss zwischen der zweiten Energiespeichereinrichtung und dem Energieverteilungsmittel insbesondere selbsttätig einstellt.
Patent DE-102016210658-B3 (DE)
Title: Schaltmuffe sowie Getriebeanordnung mit der Schaltmuffe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-08-03
Abstract: In Getrieben von Fahrzeugen werden Schiebemuffen eingesetzt, um eine drehfeste Verbindung zwischen einer Welle und einem auf der Welle drehbar gelagerten Rad herzustellen. Schiebemuffen üblicher Bauweise weisen eine Innenverzahnung auf, welche in eine Außenverzahnung eines Tragkörpers, der mit der Welle drehfest verbunden ist, eingreift. Innenverzahnung und Außenverzahnung sind als Axialverzahnung so ausgebildet, dass die Schiebemuffe in axialer Richtung verschoben werden kann, jedoch in Umlaufrichtung formschlüssig gehalten ist. Bei einer axialen Verschiebung geht die Schiebemuffe in Eingriff mit einer weiteren Außenverzahnung des drehbar gelagerten Rades, sodass das drehbar gelagerte Rad mit der Schiebemuffe drehfest verbunden ist und die Schiebemuffe über den Tragkörper mit der Welle drehfest verbunden ist. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaltmuffe vorzuschlagen, welche besonders platzsparend ausgebildet ist. Es wird eine Schaltmuffe 6 mit einer Innenverzahnung 7 zur Kopplung mit einer Getriebewelle 2, mit einer weiteren Verzahnung zur Kopplung mit einem Losrad 3, mit mindestens einem Verbindungsorgan 15a, b zur Verbindung mit einer Schaltwelle 17, wobei das Verbindungsorgan 15a, b zumindest abschnittsweise auf einer radialen Innenseite der Schaltmuffe 6 angeordnet ist und/oder von radial innen zugänglich ist, wobei die weitere Verzahnung als eine Außenverzahnung 8 ausgebildet ist.
Patent DE-102017102139-B3 (DE)
Title: Umformwerkzeug zur Herstellung eines Hohlbauteils sowie Verfahren zur Herstellung eines Umformbauteils
Inventor: STOCKTER ROBERT
IPC: B21C37/08
Filed: 2017-02-03
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug 1 zur Herstellung eines Hohlbauteils 10 durch Blechumformung, aufweisend ein Oberwerkzeug 2 und ein Unterwerkzeug 25, wobei an dem Oberwerkzeug 2 ein in das umzuformende Hohlbauteil 10 einfahrender Dorn 4 und ein relativ zu dem Dorn 4 verlagerbarer Hilfsdorn 5 angeordnet ist, wobei der Dorn 4 und bevorzugt der Hilfsdorn 5 über je ein federelastisches Stellmittel 15, 18 mit dem Oberwerkzeug 2 gekoppelt sind, dergestalt, dass bei Absenken des Oberwerkzeuges 2 der Dorn 4 in das umzuformende Hohlbauteil 10 einfährt und zur Anlage kommt und ein weiteres Absenken des Oberwerkzeuges 2 eine Komprimierung des Stellmittels bewirkt und der Hilfsdorn 5 eine Relativbewegung zu dem Dorn 4 ausführt und weiter in das Hohlbauteil 10 einfährt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Umformbauteils miitels U-O-Formen sowie weiterhin ein weiteres Umformwerkzeug zur Herstellung eines Hohlbauteils durch Blechumformung
Patent DE-102017111194-B3 (DE)
Title: Gleitführung und Gleitführungspaar für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H9/24
Filed: 2017-05-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitführung (1,2) für ein Umschlingungsgetriebe (3), wobei eine erste Gleitfläche (17,20) zum Anliegen an einem der beiden Trume (7,8) des Umschlingungsmittels (6) vorgesehen ist, wobei die erste Gleitfläche (17,20) derart gelagert ist, dass die erste Gleitfläche (17,20) mittels des Trums (7,8) parallel zur eingestellten Tangente (15,16) ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 Der Verschleiß wird reduziert und der Wirkungsgrad erhöht, indem eine zweite Gleitfläche (18,21) zum Anliegen an demselben Trum (7,8) des Umschlingungsmittels (6) wie die erste Gleitfläche (17,20) vorgesehen ist, wobei die zweite Gleitfläche (17,20) derart gelagert ist, dass die zweite Gleitfläche (18,21) mittels des Trums (7,8) parallel zur eingestellten Tangente (15,16) ausrichtbar ist, und mittels des Trums (7,8) unterschiedlich zur ersten Gleitfläche (17,20) ausrichtbar ist. Weiterhin ist hier ein Gleitführungspaar (30) vorgeschlagen, welches zwei Gleitführungen (1,2) der zuvor beschriebenen Art für die beiden Trume (7,8) eines Umschlingungsmittels (6) umfasst.
 Mit einer Gleitführung gemäß der obigen Beschreibung ist eine gute Dämpfung erzielbar, wobei zugleich der Verschleiß an dem Umschlingungsmittel reduzierbar ist. Hierbei wird kein vergrößerter Bauraum im Vergleich zu einem konventionellen Umschlingungsgetriebe benötigt. Vielmehr kann ein Umschlingungsmittel geringer dimensioniert werden und damit das Umschlingungsgetriebe, wobei die gleiche Lebensdauer, oder bei gleicher Dimensionierung eine verlängerte Lebensdauer erzielt wird.
Patent DE-102017120567-B3 (DE)
Title: Tonerpatrone
Inventor: CHUANG CHIN-HIS
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-09-07
Granted: 2018-11-08
Abstract: Eine Tonerpatrone (10) beinhaltet eine Trommel (20) mit einer Öffnung (21), einen Übertragungsaufsatz (30), der drehbar in der Trommel angeordnet ist und die Öffnung blockiert, ein Abdichtband (40) und eine Tonerförderwelle (50), die drehbar innerhalb der Trommel angeordnet ist. Der Übertragungsaufsatz weist einen Auslass (333) und einen inneren Antriebsbereich (321) auf. Das Abdichtband weist ein erstes Ende (42) auf, das den Auslass verschließt, und ein zweites Ende (44), das fest mit der Trommel verbunden ist. Die Tonerförderwelle weist einen angetriebenen Bereich (52) auf. Während eines Drehzyklus des Übertragungsaufsatzes löst sich zunächst das erste Ende des Abdichtbands von dem Auslass, und dann stößt der innere Antriebsbereich gegen den angetriebenen Bereich. Wenn sich der Übertragungsaufsatz durchgehend dreht, wird die Tonerförderwelle durch den Übertragungsaufsatz zum Drehen angetrieben. Somit kann der Übertragungsaufsatz die Tonerförderwelle zu einem synchronen Drehen antreiben, nachdem der Übertragungsaufsatz das Abdichtband zum Ablösen von dem Auslass gebracht hat.
Patent DE-102018009758-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kathodischen Tauchlack-Beschichtung von Werkstücken und Tauchlackieranlage dafür
Inventor: HAIBLE HANS-JÖRG
IPC: C25D13/22
Filed: 2018-12-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur kathodischen Tauchlack-Beschichtung von Werkstücken und eine dazu vorgesehene Tauchlackieranlage (1) vor. Die Tauchlackieranlage (1) weist eine mit Elektroden ausgestattete rotierbare Trommel (3) mit offenbarer Verschlussklappe (11) entlang der Länge ihrer Mantelfläche für die Aufnahme der Werkstücke während des Aufbringens von Tauchlack, sowie ein erstes Tauchlack enthaltendes Becken (4, 4') und diesem nachgeordnet zumindest ein weiteres, Spülflüssigkeit enthaltendes Becken (5, 5', 5"), und eine gesteuerte Beförderungsvorrichtung (6) auf, an der die Trommel (3) angeordnet ist, und die zur stationsweisen Beförderung der Trommel (3) von einem ersten Becken (4, 4') in nachgeordnete Becken (5, 5', 5") und zum in den Tauchlack und in die Spülflüssigkeit Absenken angeordnet ist und weiter eine Förderstrecke, einen Trockenofen (8) und eine Abkühlkammer (9). Beim Eintauchen der Trommel (3) in das erste Becken (4, 4') und darin Drehen der Trommel (3), erfolgt sukzessives Aufbringen einer Tauchlack-Beschichtung auf die Werkstücke in einem getakteten Betätigungsmodus der Trommel (3), der mindestens drei Abscheidungsphasen vorsieht, die jeweils das Anlegen eines vorbestimmten elektrischen Stromes über eine vorbestimmte erste Zeitdauer an die Elektroden erfordern, und die alternierend mit Nichtabscheidungsphasen, während denen der Strom über eine vorbestimmte zweite Zeitdauer ausgeschaltet wird, ausgeführt werden.
Patent DE-102018213834-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur modifizierung eines lautsprechersignals zur vermeidung einer membranüberauslenkung
Inventor: RITTER ROBIN
IPC: H04R3/04
Filed: 2018-08-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung zur Modifizierung eines Lautsprechersignals zur Vermeidung einer Membranüberauslenkung, die konfiguriert ist, um blockweise, in überlappenden Zeitblöcken, auf Basis des Lautsprechersignals ein Membranauslenkungssignal zu prädizieren, um pro Zeitblock einen Membranauslenkungssignalblock zu erhalten. Ferner ist die Vorrichtung konfiguriert, um eine zeitliche Position einer maximalen Auslenkung eines aktuellen Membranauslenkungssignalblocks eines aktuellen Zeitblocks innerhalb eines Überlappbereichs mit einem nachfolgenden Zeitblock zu ermitteln und für den aktuellen Zeitblock unter Berücksichtigung eines Vergleichs des aktuellen Membranauslenkungssignalblocks mit einem nachfolgenden Membranauslenkungssignalblock oder einer Schätzung des nachfolgenden Membranauslenkungssignalblocks aus dem aktuellen Membranauslenkungssignalblock an der zeitlichen Position einen Pegel zu berechnen, bis zu welchem der aktuelle Membranauslenkungssignalblock ohne Membranüberauslenkung aussteuerbar ist. Ferner ist die Vorrichtung konfiguriert, um den aktuellen Membranauslenkungssignalblock auf Basis des Pegels zu dämpfen, um einen modifizierten aktuellen Membranauslenkungssignalblock zu erhalten und ein modifiziertes Lautsprechersignal auf Basis des modifizierten aktuellen Membranauslenkungssignalblocks zu synthetisieren.
Patent DE-102019105022-B3 (DE)
Title: Kontaktflanschsystem und Verfahren zum Bearbeiten einer Werkstückoberfläche
Inventor: DIETEL ROBERT
IPC: B25J9/14
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Kontaktflanschsystem mit wenigstens einem Kontaktflansch mit einer Roboterschnittstelle und dazu gegenüber vorgesehenen und relativ dazu bewegbaren Werkzeughalterung, einem zwischen der Roboterschnittstelle und der Werkzeughalterung vorgesehenen Pneumatikzylinder und einer dazu parallelen Linearführung, und einer Neigungs- und/oder Beschleunigungsmesseinrichtung zur Erfassung einer Neigung des Kontaktflansches. Erfindungsgemäß ist zwischen der Linearführung und der Werkzeughalterung und/oder der Roboterschnittstelle keine mechanische Federeinrichtung vorgesehen, und der Kontaktflansch weist zwei im Inneren des wenigstens einen Pneumatikzylinders durch einen bewegbaren Zylinderkolben getrennte Zylinderkammern mit separaten Druckluftzuführungen, wobei in jeder der Druckluftzuführungen jeweils ein Druckregelventil vorgesehen ist, und eine mit der Neigungs- und/oder Beschleunigungsmesseinrichtung und den Druckregelventilen gekoppelte Datenverarbeitungs- und Steuereinrichtung auf, welche eine Prozesswertschnittstelle wenigstens für eine Vorgabe oder Eingabe einer Werkzeugmasse aufweist. Die Erfindung beinhaltet ferner ein Werkstückbearbeitungsverfahren mit einem solchen Kontaktflanschsystem.
Patent DE-102019133354-B3 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung zum Entlüften einer Gießform mit sägezahnförmigem Spalt
Inventor: SCHWARZ CAROLIN
IPC: B22D18/04
Filed: 2019-12-06
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (01) zum Entlüften einer Gießform in Form eines Chill-Ventils mit zwei einander gegenüberliegenden und zueinander form- und funktionskomplementären Formhälften (02, 03), wobei die Formhälften (02, 03) in ihren zueinander weisenden Flächen jeweils eine Mehrzahl von Erhebungen und Vertiefungen aufweisen, und wobei die Erhebungen einer Formhälfte (03) in die Vertiefungen der zweiten Formhälfte (02) eingreifen können, und wobei zwischen den beiden Formhälften (02, 03) bei aufeinander gesetzten Formhälften (02, 03) ein Spalt (05) gebildet wird, durch den beim Füllen der Gießform Luft und überschüssiges schmelzflüssiges Material (14) ausströmen kann, wobei der Spalt (05) in Fließrichtung des schmelzflüssigen Materials (14) einen sägezahnförmigen Verlauf mit mehreren in Fließrichtung hintereinander angeordneten Sägezahnabschnitten (10) aufweist, wobei die Sägezahnabschnitte (10) jeweils eine in Fließrichtung geneigte Vorderflanken (11) und eine gegen die Fließrichtung geneigte Rückflanke (12) aufweisen.
Patent DE-102019202107-B3 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung einer autonomen Landmaschine
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-04-23
Abstract: Eine autonome Landmaschine (105) ist dazu eingerichtet, eine vorbestimmte geographische Grenze (110) nicht zu überqueren. Ein Verfahren (200) zum Steuern der Landmaschine (105) umfasst Schritte des Bestimmens einer Trajektorie (155) eines beweglichen Objekts (150) in einer Umgebung der Landmaschine (105); des Bestimmens einer Trajektorie (120) der Landmaschine (105); des Bestimmens eines voraussichtlichen Kollisionspunkts (160) zwischen der Landmaschine (105) und dem beweglichen Objekt (150) auf der Basis der Trajektorien (120, 155); und des Anpassens einer geplanten Trajektorie (120') der Landmaschine (105) derart, dass der voraussichtliche Kollisionspunkt (160) auf einer anderen Seite der Grenze (110) als die Landmaschine (105) liegt.
Patent DE-102019207931-B3 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung
Inventor: TIGGES KAY
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von elektrischer Energie, mit den Schritten:
 - Bereitstellen von mechanischer Energie mittels einer Kurbelwelle (14) eines Zweitakt-Dieselmotors (12),
 - Wandeln der mechanischen Energie in elektrische Energie mittels einer ersten rotierenden elektrischen Maschine (16), die einen in einem ersten Ständer (18) drehbar angeordneten ersten Läufer (20) aufweist, dessen erste Läuferwelle (22) mit der Kurbelwelle (14) mechanisch gekoppelt ist, und/oder Wandeln der mechanischen Energie in elektrische Energie mittels einer zweiten rotierenden elektrischen Maschine (28), die einen in einem zweiten Ständer (30) drehbar angeordneten zweiten Läufer (32) aufweist, dessen zweite Läuferwelle (34) mit der Kurbelwelle (14) mechanisch gekoppelt ist, und
 - Zuführen der elektrischen Energie zu einem elektrischen Gleichspannungsnetz (26), wobei die zweite rotierende elektrische Maschine (28) zumindest dann zum Wandeln der Energie aktiviert wird, wenn die erste rotierende elektrische Maschine (16) deaktiviert wird.
Patent DE-102020103012-B3 (DE)
Title: Einfach anbringbare Werbevorrichtung
Inventor: ZANOVSKIY IGOR SEMENOVIC
IPC: G09F1/06
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werbevorrichtung (01) zur Anbringung an einem Mast (02a) und/oder Säule (02b) umfassend zumindest zwei mittelbar und/oder unmittelbar miteinander verbundene Plakate (03), wobei jedes der Plakate (03) eine Plakattafel (04) aufweist, und wobei zumindest eines der Plakate zumindest eine Befestigungslasche (05) aufweist, und wobei die Plakattafel (04) eine Sichtfläche (06) und eine Rückseite (07) aufweist, wobei auf die Sichtfläche (06) eine Werbung (08) aufgebracht ist, wobei die Befestigungslasche (05) am Mast (02a) und/oder der Säule (02b) angeordnet ist, wobei die Plakate (03) den Mast (02a) und/oder die Säule (02b) zumindest teilweise umschließen, wobei die Sichtflächen (06) vom Mast (02a) und/oder der Säule (02b) wegweisen.