baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Überlappungsstoßschweißverbindungen und Überlappungsstoßschweißverbindung
Inventor: PACCHIONE MARCO
IPC: B23K20/12
Filed: 2008-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen von Überlappungsstoßschweißverbindungen mit den Verfahrensschritten: Bereitstellen von zwei zu verbindenden Bauteilen, die jeweils mindestens einen Sockel aufweisen, Anordnen der Bauteile derart, dass die Sockel einander zugewandt sind und sich die Bauteile in einem Überlappungsbereich überlappen, der sich wenigstens teilweise über beide Sockel erstreckt, Verbinden der Bauteile durch Verschweißen im Überlappungsbereich unter Bildung mindestens einer Schweißnaht, wobei am Rande des Überlappungsbereichs nicht verschweißte Bereiche entlang der Schweißnaht gebildet werden, Abtragen der nicht verschweißten Bereiche, wodurch Außenschnittflächen an den Bauteilen gebildet werden, die mit stumpfen Winkeln zum Überlappungsbereich angeordnet sind.
Patent DE-102008046254-A1 (DE)
Title: Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung und ein Verfahren zur Reduktion von Staub in der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung
Inventor: DEMMELER ERWIN
IPC: B08B5/04
Filed: 2008-09-08
Abstract: Beschrieben ist eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung mit einer Eingabe für zu bearbeitende Wertdokumente, einer Ausgabe und/oder einer Speichereinrichtung für bearbeitete Wertdokumente, einer Transporteinrichtung zum vereinzelten Transport von Wertdokumenten von der Eingabe entlang eines Transportpfades zu der Ausgabe bzw. der Speichereinrichtung, einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten Prüfeinrichtung zur Prüfung an ihr vereinzelt vorbeitransportierter Wertdokumente, und mit einem Saugleitungssystem für Saugluft, das einen Anschluß für ein Saugaggregat zur Absaugung von Luft mit Staub aus dem Saugleitungssystem und wenigstens einen mit dem Anschluß verbundenen Handreinigungsabschnitt mit einer im Bereich der Prüfeinrichtung relativ zu dieser beweglichen Saugöffnung und/oder wenigstens zwei mit dem Anschluß verbundene Leitungsabschnitte mit an verschiedenen Abschnitten des Transportpfades angeordneten, auf den Transportpfad gerichteten Saugöffnungen, durch die Staub von entlang des Transportpfades transportierten Wertdokumenten transportierbar ist, aufweist.
Patent DE-102008048629-A1 (DE)
Title: Leseverstärkerschaltung für eine  Speichervorrichtung mit einer offenen Bitleitungsarchitektur
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: G11C7/06
Filed: 2008-09-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zugreifen auf einen logischen Inhalt einer Speicherzelle, wobei die Speicherzelle eine Zellenkapazität zum Speichern einer auf den logischen Inhalt bezogenen Ladung umfasst, wobei die Zellenkapazität zwischen eine Bitleitung, die eine Bitleitungskapazität aufweist, und ein Referenzpotential geschaltet ist, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: einen Referenzknoten, der eine Referenzkapazität aufweist, die geringer ist als die Bitleitungskapazität; und eine Schaltung zum Ändern eines Potentials der Bitleitung beziehungsweise des Referenzknotens im Fall eines Lese- oder Schreibzugriffs auf die Speicherzelle, wobei die Änderung des Potentials der Bitleitung mit einem ersten Strom durchgeführt wird und die Änderung des Potentials des Referenzknotens mit einem zweiten Strom durchgeführt wird, wobei der erste Strom größer ist als der zweite Strom.
Patent DE-102008049700-A1 (DE)
Title: Synchronisierung der Ventilsteuerung und Fehlerdetektion bei einem Motorsystem mit elektronischer Ventilbetätigung
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-09-30
Abstract: Ein System zum Steuern eines Mehrzylinderverbrennungsmotors mit elektromagnetischer Ventilbetätigung, welches mindestens aus einem Zylinder mit einem Motorzylinderventil, einem mit dem Motorzylinderventil wirkverbundenen zweiten Steuergerät, wobei das zweite Steuergerät zum Anpassen mindestens eines von Ventilöffnungs- und Ventilschließsteuerzeit des Motorzylinderventils ausgelegt ist, und einem mit dem zweiten Steuergerät über eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung verbundenen ersten Steuergerät besteht, wobei das erste Steuergerät dafür ausgelegt ist, dem zweiten Steuergerät über die erste Verbindung ein Motorpositionsanzeigesignal zu senden und von dem zweiten Steuergerät über die zweite Verbindung ein Statussignal zu empfangen, und wobei das erste Steuergerät als Reaktion auf einen Synchronisierungsfehler zwischen dem Motorpositionsanzeigesignal und dem Statussignal ein Synchronisierungsverschlechterungssignal ausgibt.
Patent DE-102008050188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Entladungslampe für dielektrisch behinderte Entladungen
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: H01J65/04
Filed: 2008-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusätze von Diamantpulver in dielektrisch behinderten Entladungslampen zur Verbesserung der Dimmbarkeit und Homogenität im gedimmten Zustand.
Patent DE-102008053033-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Weiterverarbeitung von Sackhalbzeugen
Inventor: LAMKEMEYER ANDREAS
IPC: B31B50/62
Filed: 2008-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Weiterverarbeitung von Sackhalbzeugen (5, 64). Ein Nachteil bei Vorrichtungen zur Weiterverarbeitung von Sackhalbzeugen (5, 64) ist jedoch, dass Produktionsprozesse - insbesondere während der Beleimung der Sackhalbzeuge mit selektiv angesteuerten Leimventilen - genau kontrolliert und gegebenenfalls angepasst werden müssen. Um einen leichteren Eingriff in Produktionsprozesse zu ermöglichen, wird demnach eine Sensorvorrichtung (60) installiert, die Daten zu zumindest einer Teilmenge der beleimten oder zu beleimenden Sackhalbzeuge aufzeichnet, wobei die bei der Aufzeichnung ermittelten Daten einer Steuervorrichtung (61) übermittelt werden, und dass die Steuervorrichtung (61) aufgrund der Daten Steuerbefehle sendet.
Patent DE-102008055950-A1 (DE)
Title: Hearing device e.g. behind-the-ear hearing device, printing method, involves applying powder- or paint layer on surface of component, and removing powder- or paint layer residues, which are not melted, from component surface by solvent
Inventor: HEERLEIN MARKUS
IPC: B05D1/36
Filed: 2008-11-05
Abstract: The method involves applying a powder- or paint layer (12) on a surface of a component (10) e.g. housing, of a hearing device. The powder- or the paint layer is locally melted by a light source e.g. laser, so that the melted powder- or paint layer is combined with the component surface. Powder- or paint layer residues, which are not melted, are removed from the component surface by a solvent. Another powder- or paint layer is applied and melted in an intermediate surface on the component surface between areas with the melted powder- or paint layer. An independent claim is also included for a hearing device with a component e.g. housing.
Patent DE-102008056817-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches oder elektronisches Gerät
Inventor: HOELAND KARSTEN
IPC: H02K5/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Gehäuse (1) für ein elektrisches oder elektronisches Gerät, mit mindestens einem - elektrische und/oder elektronische Bauelemente, Bauteile, Bauelementegruppen und/oder Bauteilegruppen in seinem Innenraum aufnehmenden - Aufnahmeteil (2, 3) und mit mindestens einem das Aufnahmeteil (2, 3) verschließenden Verschlussteil (4, 5, 6). Bei dem erfindungsgemäßen Gehäuse (1) ist die mechanische Verbindung des Verschlussteils (4, 5, 6) bzw. der Verschlussteil (4, 5, 6) mit dem Aufnahmeteil (2, 3) bzw. den Aufnahmeteilen (2, 3) besonders einfach und gut reproduzierbar durchgeführt, und zwar dadurch, dass zwischen dem Verschlussteil (4) und dem Aufnahmeteil (2) bzw. den Verschlussteilen (4, 5) und dem Aufnahmeteil (2) bzw. den Verschlussteilen (4, 5, 6) und den Aufnahmeteilen (2, 3) jeweils ein Bajonettverschluss (13) realisiert ist.
Patent DE-102008057181-A1 (DE)
Inventor: BEUTIN JOERG
IPC: B60R9/10
Filed: 2008-11-13
Abstract: The load carrier (10a) has a monitoring device (30a) with a monitoring sensor (32a) for monitoring a monitoring area (31) of the motor vehicle (12a). The monitoring device is arranged on the carrier, and is provided with a carrier communication element (55a) for transmitting the monitoring sensor generated monitoring data to the mote vehicle. An independent claim is included for a vehicular coupling device for a motor vehicle.
Patent DE-102008057914-A1 (DE)
Title: Holding device for objects in interior of vehicles, is provided with holding element and extension device for adjusting holding element between retracted and extended position
Inventor: ROS STEFFEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: The holding device (3) is provided with a holding element (4) and an extension device (5) for adjusting the holding element between a retracted and an extended position. The holding element is a housing (4a) of a screen (6), which has a mechanical connecting device (7) for attaching the object (8).
Patent DE-102008058674-A1 (DE)
Title: Hydraulic valve e.g. peak torque limiter, for motor vehicle, has openings provided for enabling flow through valve and arranged in valve housing that is provided for housing-fixed mounting within through-hole
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16K27/02
Filed: 2008-11-24
Abstract: The valve (18) has openings (41, 42) provided for enabling a flow through the valve, where the opening (42) is closed by a closing unit e.g. ball (46). The closing unit is arranged in such a manner that the opening (42) is closed or opened based on a direction of the flow through the valve. The openings are arranged in a valve housing (43) that is provided for housing-fixed mounting within a through-hole (48). A cross section of the opening (41) is smaller than a cross section of the opening (42). An independent claim is also included for a method for manufacturing a slave cylinder.
Patent DE-102008059494-A1 (DE)
Title: Integrated gas discharge lamp i.e. headlamp, for automobile, has operational electronics unit with inverter, and straightening discharge arc such that high-frequency alternating current is modulated onto low-frequency square-wave current
Inventor: SIESEGGER BERNHARD
IPC: H05B41/292
Filed: 2008-11-28
Abstract: The lamp has a gas discharge lamp burner (50) and an operational electronics unit (920) that includes an inverter (9220) for operating the gas discharge lamp burner with a low-frequency square-wave current. The electronics unit straightens a discharge arc such that a high-frequency alternating current is modulated onto a low-frequency square-wave current. The electronics unit includes a measuring unit for measuring impedance of the burner over a frequency range from a minimum frequency to a maximum frequency, and a memory for storing the frequency of minimum impedance of the burner. An independent claim is also included for a method for operating an integrated gas discharge lamp.
Patent DE-102008061121-A1 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zum Ansteuern desselben
Inventor: SONG HONGSUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2008-12-09
Abstract: Es sind ein LCD und ein Verfahren für dasselbe angegeben, die für gute Anzeigequalität sorgen. Das erfindungsgemäße LCD ist mit Folgendem versehen: einer LCD-Tafel (10) mit einer Vielzahl von Datenleitungen (DL) und einer Vielzahl von Gateleitungen (GL) und Flüssigkristallzellen (Clc), die in einer Matrix an den Schnittstellen der Gateleitungen und der Datenleitungen angeordnet sind; einer Treiberschaltung zum Liefern einer Datenspannung an die Datenleitungen und eines Scanimpulses an die Gateleitungen; einer Timingsteuerungseinheit (11) zum Erzeugen eines Gatestartimpulses zum Angeben einer horizontalen Startzeile, in der der Scanvorgang innerhalb einer Rahmenperiode, in der ein Schirm angezeigt wird, startet; einem Steuerungstaktsignalgenerator zum Zählen der Anzahl von Rahmen unter Verwendung des Gatestartimpulses und zum Erzeugen eines Steuerungstaktsignals immer dann, wenn der akkumulierte Zählwert ein Mehrfaches eines vorbestimmten Werts wird; und einer Gemeinschaftsspannung-Erzeugungsschaltung (14) zum Erzeugen von Steuerungsdaten (SDA) einer speziellen Bitanzahl auf Grundlage des Steuerungstaktsignals, und zum Erzeugen einer Gemeinschaftsspannung (Vcom), deren Pegel pro vorbestimmtem Intervall in Stufen variiert, unter Verwendung der Steuerungsdaten, um diese Gemeinschaftsspannung (Vcom) an die LCD-Tafel zu liefern.
Patent DE-102008061782-A1 (DE)
Title: Motor vehicle light system, has detection unit for detecting opened vehicle door, and light activated during detection of open vehicle door, where light is assigned exactly to vehicle door
Inventor: HILSENBECK KIRSTEN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: The light system has detection unit for detecting an opened vehicle door (FT2). A light e.g. spotlight (SL1), is assigned exactly to the vehicle door, and another light is not assigned exactly to the vehicle door. The former light is activated during detection of the open vehicle door. The energy consumption of the former light is larger than the energy consumption of the latter light. An opening angle of the former light is smaller than the opening angle of the latter light, where the latter light is fully activated by an operation of a control element.
Patent DE-102009000832-A1 (DE)
Title: Fuel injector for use in common-rail-system for injection of fuel into combustion chamber of self-ignited internal combustion engine, has valve rod cover enclosing valve rod portion at end, which is assigned for coupler
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M47/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: The injector has an injection valve member for closing or releasing an injection opening. The member is hydraulically controlled by a valve rod (22) and a force balance hydraulic valve (48). The valve rod is connected with a piezo-actuator via a hydraulic coupler (54). The valve rod is designed as a two-piece and comprises a valve rod portion and a valve rod cover, which encloses the valve rod portion at an end, which is assigned for the coupler. The valve rod is subjected with force via a valve spring (38) or a spring cover (34), which is supported on the rod cover.
Patent DE-102009001518-A1 (DE)
Title: High-dynamic range video image sequence generating method, involves providing video image sequence with partial image sequences, and superimposing images of movement-compensated partial image sequences to image with increased dynamic range
Inventor: SCHU MARKUS
IPC: H04N7/01
Filed: 2009-03-12
Abstract: The method involves providing a video image sequence with temporal sequential partial image sequences, where the partial image sequences comprise images with different exposures and different movement phases. A movement estimation is carried out on the video image sequence, and movement-compensated partial image sequences are interpolated to the partial image sequences, such that images of the movement-compensated partial image sequences comprise the movement phases. The images of the movement-compensated partial image sequences are superimposed to an image with increased dynamic range.
Patent DE-102009002295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Packstoffs mittels Ultraschall
Inventor: IPPERS JUERGEN
IPC: B65B51/30
Filed: 2009-04-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, umfassend zumindest ein Lagerschild (14), zumindest eine Sonotrode (10), die in dem Lagerschild (14) rotierend gelagert ist, zumindest einen Amboss (12), der mit der Sonotrode (10) zur Bearbeitung des Packstoffs zusammenwirkt, zumindest ein weiteres Lagerschild (16) zur rotierenden Lagerung des Amboss (12), wobei ein Kopplungsmittel (20) vorgesehen ist zur mechanischen Kopplung der beiden Lagerschilde (14, 16), wobei das Kopplungsmittel (20) so ausgelegt ist, dass eine Relativbewegung zwischen den beiden Lagerschilden (14, 16) ermöglicht ist.
Patent DE-102009002622-A1 (DE)
Title: Method for executing rinsing phase in drum washing machine utilized for washing pieces of laundry, involves evaluating measured temporal pressure characteristic with respect to number and/or duration of time of rinsing phases
Inventor: CZYZEWSKI GUNDULA
IPC: D06F33/38
Filed: 2009-04-24
Abstract: The method involves determining a pressure signal of fluid present in a base tank (1) using a pressure sensor (15). Water is filled in a drum (2) in a rinsing phase associated to a washing phase. The hydrostatic pressure of the water is measured by the pressure sensor depending on the time in a period of rinsing phase, in which the drum is rotated. The measured temporal pressure characteristic is evaluated with respect to number and/or duration of time of rinsing phases and/or whole amount of water filled in the rinsing phase. An independent claim is also included for a drum washing machine comprising a program control.
Patent DE-102009003616-A1 (DE)
Title: Isolatorbuchse für einen Brennkammereinsatz
Inventor: JOHNSON THOMAS EDWARD
IPC: F02C7/18
Filed: 2009-03-13
Abstract: Eine Brennkammer für eine Turbine enthält: einen Brennkammereinsatz (18), eine den Brennkammereinsatz umgebende erste Strömungshülse (20), um einen ersten Strömungsringraum (30) zu definieren, wobei die erste Strömungshülse Kühllöcher (28) zur Einleitung von Verdichterauslassluft als Kühlluft in den ersten Strömungsringraum aufweist, einen mit dem Brennkammereinsatz verbundenen Übergangsstückkörper (14), um heiße Verbrennungsgase zu der Turbine zu führen; eine den Übergangsstückkörper umgebende zweite Strömungshülse (16), wobei die zweite Strömungshülse Kühllöcher zur Einleitung von Verdichterauslassluft als Kühlluft in einen zweiten Strömung und dem Übergangsstückkörper aufweist; wenigstens ein Verdünnungsloch in dem Brennkammereinsatz, um Verdichterluft in einen durch den Brennkammereinsatz definierten Brennraum strömen zu lassen; und eine in wenigstens einem von den Kühl- oder Verdünnungslöchern sitzende und in Bezug dazu so befestigte Buchse (40), um einen Strömungskanal für Verdichterauslassluft durch das Loch hindurch zu definieren.
Patent DE-102009004333-A1 (DE)
Title: Compressor, particularly axial piston compressor for motor vehicle air conditioning systems, has suction gas inlet arranged at suction side, and fluidic connection is arranged between drive gear chamber and suction gas volume
Inventor: MEUB HOLGER
IPC: F04B27/16
Filed: 2009-01-12
Abstract: The compressor has a suction gas inlet (110) arranged at a suction side (111). A fluidic connection is arranged between a drive gear chamber and a suction gas volume. The suction gas inlet is locked in fluid tight manner by the locking device against its side turned away from the suction gas volume.
Patent DE-102009006337-A1 (DE)
Title: Sliding window or sliding door, has casement frame movable relative to blind frame, where casement- and blind frames include transparent surface at side that is exposed to weather conditions
Inventor: LEIX FRANZ-JOSEF
IPC: E06B1/34
Filed: 2009-01-27
Abstract: The window (100) or door has a casement frame (2) movable relative to a blind frame (1), where the casement- and blind frames include a transparent surface (3) at a side that is exposed to weather conditions. Mold sections of the frames are formed as non-destructive removable covers, which partially cover visible sections of the frames. A non-destructive removable connection of the mold sections with the frames is carried out using a bayonet joint, a plug-in connector, a bonded joint, or a screw joint. A hollow space is formed between a molded polycarbonate layer (4) and the frames. The window or the door is made of plastic material or wood material.
Patent DE-102009006661-A1 (DE)
Title: Mechanism for controlling e.g. monitor and TV receiver for rendering image content, has touch-pad arranged in remote control that wirelessly controls monitor and image sources over Bluetooth- or wireless local area network connections
Inventor: SCHROETER BIRGIT
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-01-29
Abstract: The mechanism has a monitor (10) connected with different image sources (20, 30) e.g. digital camera and set top-box, over a cable to receive an image signal. A touch-pad (41) is arranged in a remote control (40) that wirelessly controls the monitor and the image sources over a Bluetoothconnection or wireless local area network connection. The control detects contacts and/or changes of the contacts of the touch-pad and derives information for controlling parameters e.g. program selection, sound level or contrast, of the monitor and the image sources.
Patent DE-102009007408-A1 (DE)
Title: Vehicle e.g. car, surroundings detecting device, has optics comprising reflecting deflection element, which is formed such that light is fed to image points of sensors for determining image point running time
Inventor: RASSHOFER RALPH HELMAR
IPC: G01S17/894
Filed: 2009-02-04
Abstract: The device has a control and evaluation unit determining an associated distance value from image point running time. A three-dimensional distance profile is determined for the surroundings. An optics comprises a reflecting deflection element (26), which is formed in such a manner that light is fed to image points (23a) of sensors (23) for determining the image point running time. The light is deflected by surrounding sections (BC, CC) of the detected surrounding, where the surrounding sections are associated for signal processing.
Patent DE-102009008224-A1 (DE)
Title: Invertierende Zelle
Inventor: BUCCI MARCO
IPC: H03K19/20
Filed: 2009-02-10
Abstract: Eine invertierende Zelle, die folgende Merkmale umfasst: einen ersten Inverter, der einen ersten und einen zweiten Eingang aufweist; einen zweiten Inverter, der einen ersten und einen zweiten Eingang aufweist, wobei der zweite Eingang des zweiten Inverters mit dem ersten Eingang des ersten Inverters verbunden ist, und der Ausgang des ersten und des zweiten Inverters mit dem zweiten Eingang des ersten Inverters verbunden sind; und einen dritten Inverter, der zwischen den Ausgang des ersten und des zweiten Inverters und den ersten Eingang des zweiten Inverters geschaltet ist.
Patent DE-102009011426-A1 (DE)
Title: Verfahren, Programm und System für das Entwerfen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ITO NOBUYUKI
IPC: G06F17/50
Filed: 2009-03-03
Abstract: Ein Verfahren zum Entwerfen einer Halbleitervorrichtung umfasst: Berechnen eines Entwurfswertes eines Rauschparameters auf der Grundlage einer Entwurfsspezifikation der Halbleitervorrichtung. Der Rauschparameter trägt zu dem Stromversorgungsrauschen der Halbleitervorrichtung bei. Das Verfahren enthält ferner: variables Setzen des Rauschparameters innerhalb eines vorbestimmten Bereiches, der den berechneten Entwurfswert enthält; Berechnen der Größe des Stromversorgungsrauschens der Halbleitervorrichtung unter Verwendung des gesetzten Rauschparameters; und Erzeugen einer Rauschen-Datenbank (DNOS), die Korrespondenzbeziehungen zwischen dem Rauschparameter innerhalb des vorbestimmten Bereiches und der berechneten Größe des Stromversorgungsrauschens angibt.
Patent DE-102009012455-A1 (DE)
Title: Verbesserte Mikrokapseln und ihre Herstellung
Inventor: LAST KLAUS
IPC: B01J13/02
Filed: 2009-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Mikrokapseln, deren Kapselwände ein Harz umfassen, welches durch Umsetzung mindestens eines aromatischen Alkohols oder dessen Ether oder Derivat und mindestens einer aldehydischen Komponente, die mindestens zwei C-Atome pro Molekül aufweist, erhältlich ist.