baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von in einer Beutelverpackung befindlichen Schüttgütern
IPC: B65D83/04
Filed: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Entnahme von in einer verschlossenen Beutelverpackung befindlichen
feinpartikulären
Schüttgütern bzw.
diskreten Partikeln vorzugsweise einheitlicher Raumform, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur wiederholten dosierten
einhändigen
Abgabe des Schüttgutes
bzw. zur sequentiellen Einzelabgabe der Partikel (12) aus einem
flexiblen Beutel (1, 2) besteht, in dessen Innern ein von außen zu betätigender Dosierspender
(9) angeordnet ist.
Patent DE-202007013940-U1 (DE)
Title: Parkpalette
IPC: E04H6/22
Filed: 2007-09-28
Abstract: Parkpalette
zum Abstellen eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass
auf ihr mindestens eine Haltevorrichtung (7) zum Abstützen des Vorderrades
(25) eines Zweiradfahrzeuges (26) angeordnet ist, welches seitliche
Stützelemente
(10) aufweist, die zwischen sich einen Zwischenraum (24) zur Aufnahme
des Vorderrades (25) ausbilden.
Patent DE-202007014120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Festlegung von Verfahrensparametern
IPC: C21D11/00
Filed: 2007-10-10
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Festlegung von Verfahrensparametern für die Durchführung eines
Wärmebehandlungsverfahrens
zur Wärmebehandlung von
metallischen Werkstücken,
mit einer Erfassungseinheit (2), mittels welcher zur Durchführung eines
bestimmten Wärmebehandlungsverfahrens
Auswahl- und/oder Vorgabewerte (9, 10) erfaßbar sind, einer Auswerteeinheit
(3), mittels welcher in Abhängigkeit
der erfaßten
Auswahl- und/oder Vorgabewerten (9, 10) kalkulatorische Verfahrensparameter
(12) für
die Durchführung
des bestimmten Wärmebehandlungsverfahrens
automatisch bestimmbar sind, sowie mit einer Sollwerteeinheit (4),
mittels welcher die für eine
wunschgemäße Durchführung des
bestimmten Wärmebehandlungsverfahrens
als Sollwerte (13) vorzugebende Verfahrensparameter auf Basis der
mit der Auswerteeinheit (3) bestimmten, kalkulatorischen Verfahrensparameter (12)
festlegbar sind.
Patent DE-202007014305-U1 (DE)
Title: Abdeckungen für Abwurföffnungen von Entmistungsanlagen in Laufställen
IPC: A01K1/01
Filed: 2007-10-12
Abstract: Abdeckungen
von Abwurföffnungen, die
dadurch gekennzeichnet sind, dass die Abdeckungen selbstständig durch
die Mistschieber angetrieben Öffnen und
Schließen.
Patent DE-202007017202-U1 (DE)
Title: Motorisierter Antrieb an einem Deckengliedertor
IPC: E05F15/16
Filed: 2007-12-07
Abstract: Motorisierter
Antrieb an einem Deckengliedertor für einen Gebäudeabschluss, insbesondere an
einem Sektionaltor, mit einem in einer Antriebsschiene (2) geführten und über ein
Antriebsmittel mitfahrenden Antriebskopf (1), der an einer Sektion
des Deckengliedertores befestigt ist, und dass der Antriebskopf
(1) mit einem Versorgungskabel (4) einer stationären Antriebseinheit verbunden
ist, wobei das Versorgungskabel (4) als Spiralkabel ausgeführt und
einerends an dem Antriebskopf (1) und andererends an einer Wand
oder dergleichen des Gebäudes festgelegt
ist und parallel zu der Antriebsschiene (2) ein Führungselement
(7) vorhanden ist, an dem Halter (8) verschieblich gelagert sind, über die
das Spiralkabel (4) geführt
wird.
Patent DE-202008001825-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Vorschubgeschwindigkeit eines sich längs erstreckenden Gegenstandes
IPC: B23K9/133
Filed: 2008-02-08
Abstract: Einrichtung
zur Messung der Vorschubgeschwindigkeit eines sich längs erstreckenden
Gegenstandes, wobei eine die Oberfläche des Gegenstandes beleuchtende
Beleuchtungseinrichtung und eine die Oberflächenstruktur des Gegenstandes
erfassende Empfangseinrichtung in geringem Abstand zur Oberfläche des
Halbzeuges angeordnet sind und die mit der Empfangseinrichtung empfangenen
Signale an eine Auswerteeinheit übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung aus
Lichtleitfasern gebildet wird.
Patent DE-202008006664-U1 (DE)
Title: Schießriemen
IPC: F41C27/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Schießriemen
für ein Gewehr, mit einem an einem Arm (5) eines Schützen
anlegbaren Armriemen (1) und einem an dem Gewehr befestigbaren Halteriemen
(2), der mit dem Armriemen (1) mittels zweier Gelenke (3) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Armriemen (1) derart ausgebildet
ist, dass er den Arm (5) vollständig umschlingen kann und
mittels eines Fixierelements (4) unter Spannung am Arm (5) befestigbar
ist.
Patent DE-202008008502-U1 (DE)
Title: Windfängerkamin / Windfängerschornstein oder gattungsmäßiger Art zur Energiegewinnung
IPC: F03D1/04
Filed: 2008-06-27
Abstract: Windfängerkamine/Windfängerschornsteine,
oder gattungsmäßige Art
gem.  1  auf Blatt 1 zur Nutzung des Windes zur Energiegewinnung, nach
Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser Windfängerschornstein
mit einem Mantel (Verkleidung, Außenhülle), bestehend aus z. B. Edelstahl,
Kunststoff, Beton, oder auch aus anderen Materialien (diese sind
abhängig
von Dimension und Konstruktion des Windfängerschornsteins), über einen
verbreiterten Kopf verfügt,
mit einem Durchmesser vom Mehrfachen des Schornsteinmantels/Durchmessers,
der in einem Winkel von 90 Grad zum Schornstein, auf einem flexiblen
Ring sitzend, sich in jede Richtung, um seine eigene Achse drehen
kann, um den Wind zu fangen (siehe,  1  auf Blatt
1).
Patent DE-202008009272-U1 (DE)
Title: Wandförmiges Standmöbel mit Kabelkanal
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-07-10
Abstract: Wandförmiges
Standmöbel insbesondere in Form einer Stell- oder Trennwand,
mit folgenden Merkmalen:  – mit zumindest einem Wandmodul
(3),  – das Wandmodul (3) umfasst einen Modulrahmen
(11), der zumindest zwei in Horizontalrichtung versetzt liegende Tragprofile
(7) und zumindest zwei in Vertikalrichtung versetzt liegende Querprofile
(9) umfasst, die miteinander oder unter Zwischenschaltung von Eckwinkeln
(15) zu einem festen Modulrahmen (11) verbunden sind,  – in
dem so gebildeten Modulrahmen (11) ist ein Wandflächenelement
(13) eingebaut,  – es ist ferner ein Kabelkanal (5)
vorgesehen, der in Horizontalrichtung, also zumindest mit horizontaler
Komponente verläuft,  gekennzeichnet durch die folgenden
weiteren Merkmale:  – es ist zumindest ein weiteres
Wandmodul (3') vorgesehen, welches ebenfalls einen Modulrahmen (11)
mit einem im Modulrahmen (11) vorgesehenen Wandflächenelement (13)
umfasst,  – die zumindest beiden Wandmodule (3, 3')
sind in Vertikalrichtung übereinander im Abstand angeordnet,   – das
untere und das obere Wandmodul (3, 3') sind...
Patent DE-202008009633-U1 (DE)
Title: Türbeschlag
IPC: E05B15/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: Türvorrichtung
mit einer elektronischen Zugangsfreigabevorrichtung (10), dadurch
gekennzeichnet, dass die Zugangsfreigabevorrichtung (10) dazu vorgesehen
ist, zumindest eine erste übergeordnete
Benutzergruppe und eine zweite untergeordnete Benutzergruppe zu
unterscheiden.
Patent DE-202008010148-U1 (DE)
Title: Gepäckförderband mit Sensoreinrichtung
IPC: B64F1/32
Filed: 2008-07-29
Abstract: Gepäckförderband
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung in eine Lamelle 2
des Förderbandes
integriert ist.
Patent DE-202008010360-U1 (DE)
Title: Fluidführungseinrichtung und Gargerät hiermit
IPC: F24C1/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: Fluidführungseinrichtung
für ein Gargerät mit zumindest einem Kanal (10),
der über zumindest eine Öffnung (4, 12) mit einem
Innenraum des Gargeräts verbindbar oder verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal in Form eines Flachkanals
(10) im Querschnitt eine größere maximale Breite  B
als maximale Höhe H aufweist, und die Öffnung
in Form eines Langlochs (4, 12) im Längsschnitt eine größere
maximale Breite b als maximale Länge l aufweist, wobei
die maximale Breite b des Langlochs (4, 12) zur maximalen Breite
B des Querschnitts des Flachkanals (10) ausgerichtet ist.
Patent DE-202008010423-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit einer Schaltungsanordnung
IPC: E05B65/32
Filed: 2008-08-05
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einer Schaltungsanordnung mit wenigstens einem Sensor (5) und einer angeschlossenen Steuereinheit (7), wobei der Sensor (5) zumindest zwei Schaltzustände (”offen” und ”geschlossen”) aufweist, die zu variierender Stromstärke (I 1 ; I 2 ) an seinem Ausgang korrespondieren und von der Steuereinheit (7) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schaltzustände (”offen” und ”geschlossen”) des Sensors (5) zu unterschiedlichen Strompfaden (6a; 6a, 6b) eines Leitungsnetzwerkes (6) und/oder zu unterschiedlichen Spannungszuständen einer Ausgangsleitung gehören.
Patent DE-202008013208-U1 (DE)
Title: Verpackung für Flaschen
IPC: B65D81/02
Filed: 2008-10-04
Abstract: Innenverpackung aus Karton zum stoßsicheren Verpacken von Flaschen (1), wobei die Innenverpackung im Wesentlichen quaderförmig ist und die Flasche (1) klemmend aufnimmt, gekennzeichnet durch einen umlaufenden, nach innen gerichteten ersten Falz (2) zum klemmenden Einfügen in eine Außenverpackung und Ausnehmungen (3) in den Eckbereichen dieses ersten Falzes (2).
Patent DE-202008013653-U1 (DE)
Title: Schneckenfalle
IPC: A01M25/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Schneckenfalle,
umfassend ein Gehäuse mit Seitenwänden (4, 5)
und an der Innenseite der Seitenwände (4, 5) schräg
nach unten verlaufenden Rückhaltewänden (6), dadurch
gekennzeichnet, dass die Seitenwände (4, 5) eine größere
Erstreckung in Richtung des Bodens der Schneckenfalle aufweisen
als die Rückhaltewände (6) und dass die Seitenwände
(4, 5) im Bereich unterhalb der Verbindung zu den Rückhaltewänden
(6) in Umfangsrichtung des Gehäuses geschlossen ausgeführt
sind.
Patent DE-202008014928-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Bauteil
IPC: B21D39/00
Filed: 2008-11-11
Abstract: Bauteil (1), umfassend mindestens eine erste und eine zweite Komponente (2, 3), die zumindest teilweise flächig aufeinanderliegend angeordnet sind und in diesem Bereich über wenigstens eine Verbindungsstelle (4) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstelle (4) mindestens eine Durchgangsöffnung (8) in der ersten Komponente (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste und die zweite Komponente (2, 3) in der Weise miteinander unlösbar verbunden sind, dass die Verbindungsstelle (4) wenigstens einen von der zweiten Komponente (3) gebildeten Stempel (5) mit einem Kopfbereich (6) und einem Fußbereich (7) umfasst, dass der Stempel (5) integraler Bestandteil der zweiten Komponente (3) ist und zumindest in seinem Fußbereich (7) über mindestens einen Verbindungssteg (15, 16) mit der zweiten Komponente (3) verbunden ist, dass der Stempel (5) zumindest teilweise und insbesondere vollständig von einer in die zweite Komponente (3) eingeformten Vertiefung (11) umgeben ist, dass ein an den Stempel (5) und/oder den Verbindungssteg (15,...
Patent DE-202008015502-U1 (DE)
Title: Umlaufregal mit Hilfsantrieb
IPC: B65G1/12
Filed: 2008-11-23
Abstract: Umlaufregal (10) mit einem Antriebsmotor (19) mit einer lüftbaren Bremse (22) und einem an der Welle (24) des Antriebsmotors (19) anbringbaren, insbesondere zwei Drehrichtungen aufweisenden Hilfsantrieb (21), dadurch gekennzeichnet, dass ein auf oder an der Welle (24) des Antriebsmotors (19) angeordneter, mit einer Betätigungseinrichtung (32) für die Bremse (22) gekoppelter, insbesondere in Form einer Platte ausgebildeter Träger (25) vorgesehen ist und der Träger (25) quer zur Welle (24) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei durch Verschwenkung des Trägers (25) die Betätigungseinrichtung (32) beaufschlagt ist.
Patent DE-202008017715-U1 (DE)
IPC: A01B15/08
Filed: 2008-08-13
Abstract: The board (3) has a mould board base material, and a wear protection film (5) that covers a part of a surface of the mould board base material and has a rubbery-elastic material as an elastically deformable material. The wear protection film is interstratified by fastening screws, and recessed in a region of the fastening screws such that the fastening screws together with the wear protection film forms a flat and plane working surface. The mould board base material has a fastening structure i.e. screw connection (4), for fastening the mold board to a plough body (1). The rubbery-elastic material includes rubber, natural rubber, synthetic rubber, elastomer and rubber compound. Independent claims are also included for the following: (1) a plough body (2) a method for coating a mold board for a plough body.
Patent DE-202008018565-U1 (DE)
Title: GPS - Empfänger
IPC: G01S19/35
Filed: 2008-05-15
Abstract: Empfänger für ein globales Positionierungs-System (GPS) umfassend mehrere Antennenelemente (402), die konfiguriert sind, mehrere Signale von mehreren GPS-Satelliten zu empfangen, ein digitaler Strahlformungsprozessor (408), der den Antennenelementen (402) nachgeschaltet angeordnet ist, wobei der digitale Strahlformungsprozessor (408) konfiguriert ist, einen Strahlgewichtungsvektor auf mehrere Signale der Antennenelemente (402) anzuwenden, einen Anordnungsprozessor (412), der dem Strahlformungsprozessor (408) nachgeschaltet angeordnet ist, wobei der Anordnungsprozessor (412) konfiguriert ist, mehrere Gruppen von Antennenelementen auszuwählen, damit diese kombiniert werden, um simultan mehrere Strahlen zu bilden und den Strahlgewichtungsvektor zu ändern, mehrere Korrelatoren (414), die dem Anordnungsprozessor (412) nachgeschaltet angeordnet sind, wobei die Korrelatoren (414) konfiguriert sind, mehrere GPS-Codes der Strahlen zu korrelieren, um so korrelierte Daten zu erzeugen, und eine GPS-Positionierungsverarbeitungseinheit (416), die den Korrelatoren (414) nachgeschaltet angeordnet ist, wobei die GPS-Positionierungsverarbeitungseinheit (416) konfiguriert ist, basierend auf den korrelierten Daten Zeit- und Positionsdaten zu extrahieren.
Patent DE-202009000362-U1 (DE)
Title: Messerblock
IPC: A47G21/14
Filed: 2009-01-09
Abstract: Messerblock mit mindestens einer schlitzförmigen Ausnehmung (2) zur Aufnahme einer Messerklinge, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerblock (1) aus Kunststoff, vorzugsweise einem Spritzgießteil, einem Gestein oder einem mineralischen Material besteht.
Patent DE-202009001162-U1 (DE)
Title: Hohlschiene
IPC: E04F19/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Hohlschiene
als Begrenzung einer Kante (13) eines Fliesenbelags (5) mit einem
von der Kante (13) aus unter den Belag (5) reichenden Fixierflansch
(8) und einem sich körperlich
an den Flansch (8) anschließenden
Trog (2), dessen Boden (3) unmittelbar vor der Kante (13) in der
Ebene der angrenzenden Fliesenoberseite (4) liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass der parallel zur Fliesenoberseite (4) liegende Trogboden (3)
und/oder dessen Profilaußenkante
Löcher
(10) aufweist und dass im Trog (2) in oder hinter den Löchern (10)
Leuchtkörper
(12) angeordnet sind.
Patent DE-202009002076-U1 (DE)
Title: Linearachse
IPC: F16B2/14
Filed: 2009-04-17
Abstract: Linearachse mit mindestens einer vertikalen Führungsschiene (11, 12) und mit einem längs der Führungsschiene (11) bzw. den Führungsschienen (11, 12) mittels eines Antriebes verfahrbaren, ein Gehäuse (14) aufweisenden Führungsschlitten (10), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Führungsschiene (11, 12) mindestens ein in Längsrichtung der jeweiligen Führungsschiene (11, 12) verfahrbarer Bremskeil (17) zugeordnet ist, dass im Normalbetrieb jeder Bremskeil (17) mittels eines Linearantriebes (21, 22) in eine Außerbetriebsstellung verfahrbar ist, und dass im Falle einer Betriebsunterbrechung jeder Linearantrieb (21, 22) wirkungslos und der Bremskeil (17) mittels eines mechanischen Kraftspeichers (24) in die Wirkstellung verfahrbar ist.
Patent DE-202009003119-U1 (DE)
Title: Beschlag für die Befestigung einer Duschtür
IPC: A47K3/36
Filed: 2009-03-09
Abstract: Beschlag für die Befestigung einer Duschtür, mit einer unteren Gelenkplatte (1), einer an die untere Gelenkplatte (1) angeschlossenen Hubhülse (5) sowie einem mit der Hubhülse (5) wechselwirkenden unteren Hubbolzen (8) und mit zumindest einem Befestigungselement für die Duschtür,  wobei die Hubhülse (5) Hubflächen (11, 12, 13) und der untere Hubbolzen (8) Komplementärhubflächen (14, 15, 16) aufweist, welche Hubflächen (11, 12, 13) und Komplementärhubflächen (14, 15, 16) mit der Maßgabe ausgestaltet sind, dass im endmontierten Zustand des Beschlages bei Verdrehung des unteren Hubbolzens (8) gegenüber der Hubhülse (5) ein Anheben oder Absenken der am Beschlag befestigten und mit dem unteren Hubbolzen (8) drehbaren Duschtür resultiert,  wobei die Hubhülse (5) bei vorläufiger Montage des Beschlages zur Justierung relativ zur unteren Gelenkplatte (1) verdrehbar ist und wobei im Zuge der Endmontage des Beschlages die Hubhülse (5) verdrehsicher bezüglich der unteren Gelenkplatte (1) bzw. verdrehsicher an der unteren Gelenkplatte (1) fixierbar...
Patent DE-202009003196-U1 (DE)
IPC: B25B27/10
Filed: 2009-03-10
Abstract: The device (2) has a hydraulic motor (19) comprising a readjusting device that moves back to a starting position after opening of a pressure relief valve and transports hydraulic fluid from the hydraulic motor in to a hydraulic reservoir (14). An actual value sensor detects a physical value, which correlates with a pressing resistance. An actual value sensor detects a speed of a drive motor (4), and a control device disconnects the drive motor when an evaluation device determines increase of speed of the drive motor after opening of the pressure relief valve. An independent claim is also included for a pressing device comprising a pressing tool.
Patent DE-202009003607-U1 (DE)
Title: Elektronenvorrichtung zur Senkung des Hauptplatinenstromverbrauchs
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-03-13
Abstract: Elektronenvorrichtung zur Senkung des Hauptplatinenstromverbrauchs nach Ausschalten, deren übergeordnete Hauptplatine der ACPI-Regelung entspricht, bestehend aus:  • einer ersten Einrichtung, die zum Anschalten oder Abschalten des die Hauptplatine versorgenden Reservestroms eines Netzgerätes dient;  • einer zweite Einrichtung, die dafür zuständig ist, nach Empfang der durch einen Netzschalter ausgegebenen Netzumschaltsignale die erste Einrichtung zum Anschalten des die Hauptplatine versorgenden Reservestroms zu veranlassen, sowie diese Netzumschaltsignale auf die Hauptplatine zu übertragen, bzw. nach Ermittlung der im ACPI S4-Status oder ACPI S5-Status befindlichen Hauptplatine die erste Einrichtung zum Abschalten des die Hauptplatine versorgenden Reservestroms zu verursachen;  wobei diese erste Einrichtung und die zweite Einrichtung elektrisch mit der Reservestromquelle verbunden ist.
Patent DE-202009003981-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Vakuumpumpe
IPC: F04C18/08
Filed: 2009-03-24
Abstract: Antrieb für eine im Schöpfraum ölfrei und berührungslos laufende Vakuumpumpe mit mindestens einer Pumpstufe mit mindestens zwei parallelen Wellen (7') in einer Zweiwellenpumpe (1), bei der mindestens zwei parallele Wellen (7') synchron laufen,  wobei der Antrieb einen Antriebsmotor (3) mit einer Antriebswelle (3') und eine Kraftübertragungseinrichtung (4) zu den Wellen (7') der Zweiwellenpumpe (1) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kraftübertragung von der Antriebswelle (3') auf die Wellen (7') der Zweiwellenpumpe (1) in der Kraftübertragungseinrichtung (4) durch ein schlupffreies Umlaufmittel (9) erfolgt, das zumindest mit der Antriebswelle (3') des Antriebsmotors (3) und den Wellen (7') der Zweiwellenpumpe (1) formschlüssig in Eingriff steht.
Patent DE-202009005390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Papier- oder Kartonbahn
IPC: D21H23/24
Filed: 2009-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Papier- oder Kartonbahn (1), mit  mindestens einer Auftragungseinrichtung (4, 5) zum Auftragen eines flüssigen Auftragungsmediums auf die Papier- oder Kartonbahn (1), und  einem Langspalt, durch den die Papier- oder Kartonbahn (1) läuft, wobei  der Langspalt durch mindestens ein erstes Band (2) gebildet ist,  die Auftragungseinrichtung (4, 5) mindestens eine Sprühvorrichtung (4) hat, und  die mindestens eine Sprühvorrichtung (4) das Auftragungsmedium auf das erste Band (2) aufbringt, wobei der Abstand zwischen Auftragungseinrichtung (4, 5) und Langspalt sicherstellt, dass das Auftragungsmedium im flüssigen Zustand in den Langspalt eintritt.
Patent DE-202009005826-U1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Heizkörper
IPC: F16K24/04
Filed: 2009-04-18
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für Heizkörper von vorzugsweise Warmwasserheizungsanlagen zum Entfernen der in dem Heizungssystem enthaltenen Luft, umfassend einen in einen Heizkörper einschraubbaren Grundkörper (1) mit einer im Grundkörper (1) angeordneten Abdichtschraube (8) sowie wenigstens einen Strömungskanal, wobei mit der Abdichtschraube (8) der wenigstens eine Strömungskanal bzw. die Strömungskanäle wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann/können, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abdichtschraube (8) zusätzlich zu der einströmseitigen Dichtung an deren (8) ausströmseitigen Abschnitt ein zweites Dichtungselement (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009007229-U1 (DE)
Title: Spender für vorportionierte Einheiten von Produkten
IPC: A47J47/01
Filed: 2009-05-14
Abstract: Spender für vorportionierte Einheiten von Produkten (Einzelverpackung 2), von denen mehrere gemeinsam in einer Umverpackung 1 verpackt und darin annähernd reihenförmig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine geöffnete Umverpackung durch eine Vorrichtung zu einem Spender ergänzt wird.
Patent DE-202009010714-U1 (DE)
Title: Karpaltunnelschlupfschiene
IPC: A61F5/01
Filed: 2009-08-07
Abstract: Karpaltunnelschlupfschiene, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus der orthopädisch angefertigten Gipsschiene und einem daran angepassten fingerlosen verlängerten Handschuh mit Daumenloch aus elastischem Kompressionsmaterial als Schlupfhülle besteht, der über die Gipsschiene gestreift wird und sie am Arm hält.
Patent DE-202009014201-U1 (DE)
Title: Variable Bohrschablone als Hilfswerkzeug für die Weiterverarbeitung von Aluminium-Systemprofilen freitragender Schiebetore
IPC: B23B49/02
Filed: 2009-09-30
Abstract: 1. Variable Bohrschablone ( 1 ) als Hilfswerkzeug für freihändiges, präzises und zeitsparendes Bohren von Aluminium-Systemprofilen freitragender Schiebetore der Serie TorTec FST083A und FST107A (siehe Gebrauchsmusterschrift    DE 20 2006 011 008 U1    2006.11.09) dadurch gekennzeichnet, dass einfaches Auflegen der Bohrschablone auf das Untergurtprofil UGP083A/UGP107A oder das Obergurtprofil OGP083A die präzisen Bohrpositionen für die Lochherstellung gemäß den Positionen der Schraubkanäle der zu befestigenden Pfostenprofile PP083A und Füllstabprofile FP083A vorgibt und ein sofortiges, verrutschfreies Bohren ermöglicht.
Patent DE-202009016068-U1 (DE)
Title: Kuppelstück zum Laschen von Containern
IPC: B60P7/13
Filed: 2009-11-26
Abstract: Kuppelstück zum Laschen von Containern (51, 53), mit einem Kupplungsvorsprung (21), welcher zum vollautomatischen Ver- und Entriegeln mit einem Eckbeschlag (55) des Containers (53) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kupplungsvorsprung (21) ein Sperrglied (25) zugeordnet ist, welches in einer Sperrstellung das vollautomatische Entriegeln des Kupplungsvorsprunges sperrt und in einer Freigabestellung freigibt.
Patent DE-202009018667-U1 (DE)
Title: Anatomisches Trainingsmodell für chirurgische Behandlungsverfahren
IPC: G09B23/28
Filed: 2009-09-30
Abstract: Anatomisches Trainingsmodell für chirurgische Behandlungsverfahren bestehend aus einer ersten, Hartgewebe simulierenden Schicht (1) und einer zweiten darauf aufgebrachten, Weichgewebe simulierenden Schicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Schicht (1) und der wenigstens einen zweiten Schicht (3) eine auf der ersten Schicht (1) fest haftende und zur zweiten Schicht (3) definiert lösbar haftende Grenzschicht (2) vorgesehen ist.