baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis und zur Identifikation eines varianten C. difficile Stammes in einer Probe
Inventor: BRAUN VEIT
IPC: G01N33/569
Filed: 2008-06-24
Granted: 2016-06-23
Abstract: In-vitro-Verfahren zum Nachweis und zur Identifikation eines virulenten, LCTs produzierenden, varianten C. difficile Stammes in einer Probe, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: (a) In-Kontakt-bringen einer Körperausscheidungs- und/oder Körpergewebeprobe mit jeweils wenigstens einem Antikörper aus wenigstens drei der Antikörpergruppen Gruppe I, Gruppe II, Gruppe III, Gruppe IV, Gruppe V und Gruppe VI, wobeiGruppe I die folgenden Antikörper umfasst: monoklonaler Antikörper 2CV (DSM ACC 2321), monoklonaler Antikörper TGC 35 (DSM ACC2918) und pan-TcdB Antikörper, Gruppe II die folgenden Antikörper umfasst: monoklonaler Antikörper TGC23 (DSM ACC2917) und Antikörper, die mit den Toxinen TcdB-10463 und TcdB-017 reagieren, nicht hingegen mit den Toxinen TcdB-8864 und TcdB-027 Gruppe III die folgenden Antikörper umfasst: monoklonaler Antikörper TGC41 (DSM ACC2919) und Antikörper, die mit TcdB-10463 reagieren, nicht hingegen mit den Toxinen TcdB-8864, TcdB-017 und TcdB-027 Gruppe IV die folgenden Antikörper umfasst: monoklonaler Antikörper TGC 16 (DSM ACC2915) und Antikörper, die mit den Toxinen TcdB-8864, TcdB-017 und TcdB-027 reagieren, nicht hingegen mit dem Toxin TcdB-10463 Gruppe V die folgenden Antikörper umfasst: monoklonaler Antikörper TGC 19 (DSM ACC2916) und Antikörper, die mit den Toxinen TcdB-8864 und TcdB-027 reagieren, nicht hingegen mit den Toxinen TcdB-10463 und TcdB-017 Gruppe VI die folgenden Antikörper umfasst: monoklonaler Antikörper TTC8 (DSM ACC 2322) und pan-TcdA Antikörper; und wobei gilt: TcdB-10463 steht für Toxin B des C. difficile Stammes VPI-10463, TcdB-8864 steht für Toxin B des C. difficile Stammes ...
Patent DE-102008031042-B4 (DE)
Title: Modulare Schwimmeinheit für Wind- und Strömungsenergieanlagen auf See
Inventor: LINKE SANDER
IPC: B63B35/44
Filed: 2008-06-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Modulare Schwimmeinheit für Wind- und Strömungsenergieanlagen auf See, auf der Basis von, nach dem Halbtaucherprinzip funktionierenden, schwimmenden, miteinander leicht koppelbaren Einzelmodulen, welche ein erweiterbares System bilden, so dass eine Installation, sowie spätere Wartung auf See möglichst einfach durchführbar ist. Durch die starre Verbindung der Einzelmodule und deren durchlässiger Gitterstruktur, ergibt sich, aufgrund der Fläche, eine vom Wellengang wenig beeinflussbare Konstruktion, die es ermöglicht, auch in tieferen Gewässern, wo eine Fundamentgründung nicht möglich bzw. zu teuer wäre, erneuerbare Energie in verschiedenen Formen zu gewinnen.
Patent DE-102008031048-B4 (DE)
Title: Schweißheizung für die Herstellung von Kunststoffrohrmatten aus flexiblen Kunststoffrohren
Inventor: CHAHED BECHIR
IPC: B29C65/20
Filed: 2008-06-26
Granted: 2012-06-28
Abstract: Schweißheizung für die Herstellung von Kunststoffrohrmatten aus flexiblen Kunststoffrohren, wobei eine Anzahl parallel angeordneter Kapillarrohre stoffschlüssig durch Schweißen mit einem Sammelrohr verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass auf einer Grundplatte (1) zwei Basiskörper (3, 4) parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind, – dass einer der Basiskörper (3, 4) aus in einer Teil-Ebene (8) getrennten, lösbaren, hälftigen Teil-Basiskörpern (3a, 3b) besteht, – dass die hälftigen Teil-Basiskörper (3a, 3b) mit einer oder mehreren in der Teil-Ebene (8) sich zu einem geschlossenen Querschnitt ergänzenden, in Längsrichtung zu einem ersten Schweißspiegel (7) verlaufenden Bohrungen (12) versehen sind, in die Heizelemente (5, 11) austauschbar eingebracht sind – und dass in dem jeweils anderen Basiskörper (3 bzw. 4) Heizelemente (9) hintereinander im rechten Winkel zu einem zweiten in Längsrichtung verlaufenden Schweißspiegel (10) angeordnet sind.
Patent DE-102008035722-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: VIEZENS WOLFGANG
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-07-31
Granted: 2013-02-28
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik mit einem aus Kunststoff bestehenden, zur Aufnahme von Funktionselementen vorgesehenen Gehäuse, wobei mehrere Funktionselemente auf zumindest einer im Gehäuse festgelegten elektrischen Leiterplatte angeordnet sind und wobei an der Oberseite des Gehäuses eine aus Metall bestehende Tragplatte angebracht ist und wobei die elektrische Leiterplatte mit ihren Funktionselementen derart vom Gehäuse aufgenommen ist, so dass zumindest ein auf der Leiterplatte angeordnetes Funktionselement mit zumindest einer seiner Außenflächen direkt an der aus Metall bestehenden Tragplatte zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (3) zumindest eine aus ihrer Haupterstreckungsebene abgewinkelte Lasche (7) aufweist, welche unter Federwirkung eines separaten Federelementes (8) direkt an zumindest einer Außenfläche (6) eines Funktionselementes (5) zur Anlage kommt.
Patent DE-102008037906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Brenner zum Steuern eines Brennstoffluftgemisches einer mittleren bzw. großen Feuerungsanlage
Inventor: DREIZLER ULRICH
IPC: F23N1/02
Filed: 2008-08-15
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Brennstoffluftgemisches von – mit flüssigen und/oder flüssigen sowie gasförmigen Brennstoffen mit einer Hohlflamme betriebenen mittleren und großen Feuerungsanlagen (> 3000 kW), – mit Förderung des flüssigen Brennstoffes bei der selben mittels einer elektrisch angetriebenen Brennstoffpumpe, – mit Einspritzen des flüssigen Brennstoffes über mehr als zwei dabei die Hohlflamme bildenden Brennstoffdüsen, – mit Zuführung von Verbrennungsluft von einem Gebläse her, – mit Führung des flüssigen Brennstoffes von der Brennstoffpumpe zu den Brennstoffdüsen über eine Brennstoffleitung und – mit Ansteuerung der elektrischen Geräte der Feuerungsanlage über einen Feuerungsautomaten, dadurch gekennzeichnet, – dass Brennstoffdüsen mit Sprühöffnungen von an sich konstantem Querschnitt verwendet werden, – dass die dem Leistungsbedarf der Feuerungsanlage entsprechende Menge an flüssigem Brennstoff über die Drehzahl der Brennstoffpumpe bestimmt wird oder änderbar ist, – dass die für eine optimale Verbrennung der Hohlflamme erforderliche Luftmenge durch Steuern der...
Patent DE-102008042148-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-09-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Druckmaschine, insbesondere Rotationsdruckmaschine mit wenigstens einem Druckturm (01) umfassend wenigstens zwei Druckeinheiten (08), die übereinander angeordnet sind, wenigstens einem Falzwerk (14), wenigstens einem den Druckeinheiten (08) nachgeordneten Trockner (15) und Umlenkmittel (16) zur Bahnführung wenigstens einer Materialbahn (B; B 1 ; B 2 ), wobei einem Druckturm (01) je eine Materialbahn (B; B 1 ; B 2 ) zugeordnet ist, wobei der wenigstens eine Trockner (15) im Zwischenraum zwischen Falzwerk (14) und einem benachbarten Druckturm (01) angeordnet ist und wobei die Umlenkmittel (16) die Materialbahn (B; B 1 ; B 2 ) nach Bedruckung und dem Durchlaufen der wenigstens zwei Druckeinheiten (08) des Druckturms (01) auf der dem Zwischenraum zugewandten Seite des Druckturms (01) dem nachgeordneten, im Zwischenraum angeordneten Trockner (15) zuführen und nachfolgend zwischen den Druckeinheiten (08) durch den Druckturm (01) auf der anderen, der dem Trockner (15) gegenüber liegenden Seite des Druckturms (01) heraus dem Falzwerk (14) zuführen.
Patent DE-102008053626-B4 (DE)
Title: Sitz-Sensor
Inventor: YUASA HITOSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-10-29
Granted: 2016-09-08
Abstract: Sitz-Sensor, der in einem Aufsitzflächenabschnitt (2a, 302a) eines Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, welcher Sitz-Sensor Folgendes aufweist: eine erste Sensorzelle (11); eine zweite Sensorzelle (12), die mit der ersten Sensorzelle (11) in Reihe geschaltet ist und jenseits der ersten Sensorzelle (11) in dem Aufsitzflächenabschnitt zu einer Frontseite des Fahrzeugs hin angeordnet ist; und eine dritte Sensorzelle (13), die mit der ersten Sensorzelle (11) in Reihe geschaltet ist, wobei die dritte Sensorzelle (13) parallel zur zweiten Sensorzelle geschaltet ist, die dritte Sensorzelle (13) jenseits der ersten Sensorzelle (11) in dem Aufsitzflächenabschnitt (2a, 302a) zur Heckseite des Fahrzeugs hin angeordnet ist, bei dem: jede Sensorzelle gemäß der ersten Sensorzelle (11), der zweiten Sensorzelle (12) und der dritten Sensorzelle (13) zwei sich gegenüber liegende Elektroden enthalten, die gegeneinander stoßen, wobei zwei sich gegenüber liegende Elektroden leiten, wenn die Sensorzellen eine Belastung oder Last erfahren; und die erste Sensorzelle (11), die zweite Sensorzelle (12) und die dritte Sensorzelle (13) linear ausgerichtet sind.
Patent DE-102008057836-B4 (DE)
Title: Trockenschrank für keramische Feingussformen
Inventor: VOIGT HEIKO DIPL ING
IPC: B22C9/04
Filed: 2008-11-19
Granted: 2014-09-11
Abstract: Trockenschrank für keramische Feingussformen, insbesondere zur schnellen Trocknung von keramischen Gießtrauben (6), die zur Herstellung von Gussstücken vorgesehen sind, wobei der Trockenschrank mehrere separate und unterschiedlich große Trockenfächer (1) aufweist, wobei jedes Fach eine rotierende Dreheinrichtung (7) für die Feingussform aufweist und mit einem Zu- und Abluftventilator (17) verbunden sowie mit einer Reihe von Ventilatoren (11) für die Trocknungsluft und einem in Richtung der Ventilatoren (11) angeordneten Infrarotstrahler (2) versehen ist, wobei die Ventilatoren (11) in Umfangsrichtung gesehen, hinter dem Infrarotstrahler (2) angeordnet sind und wobei jedes Trockenfach (1) eine Messstelle (21) aufweist, vorzugsweise zur Regelung und Messung der Temperatur beziehungsweise der Luftfeuchte.
Patent DE-102009001393-B4 (DE)
Title: Steuerstangenanordnung zum Verstellen von Rotorblättern eines Hubschraubers
Inventor: GÖTTE HANS-JÜRGEN
IPC: B64C27/54
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-12-19
Abstract: Steuerstangenanordnung zum Verstellen von Rotorblättern eines Hubschraubers, bei der während eines Fluges des Hubschraubers jede Steuerstange (1) in Längsrichtung innerhalb vorgegebener Anschläge (8, 8'; 9, 9') zum Reduzieren von Vibrationen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (8, 8'; 9, 9') der Steuerstange (1) zum Verändern des Stellbereiches in Längsrichtung der Steuerstange (1) gemeinsam verstellbar sind, wobei die Anschläge (8, 8'; 9, 9') elektrisch jeweils über zumindest einen ersten Aktor (13, 13') und die Steuerstange (1) elektrisch jeweils über zumindest einen zweiten Aktor (14) verstellbar sind, und wobei eine manuelle Umschaltung vorgesehen ist, sodass entweder eine Anschlagverstellung oder eine Steuerstangenverstellung blockiert ist.
Patent DE-102009004709-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe sowie Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: EICH JÜRGEN DR
IPC: F16H63/40
Filed: 2009-01-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit zwei Teilantriebssträngen mit jeweils einer Getriebeeingangswelle (7, 8) und einer Mehrzahl von zwischen der Getriebeeingangswelle (7, 8) und einem Abtrieb (16) schaltbaren Vorwärtsgängen und zumindest einem zwischen einer Getriebeeingangswelle (7) und dem Abtrieb (16) schaltbaren Rückwärtsgang sowie zwei den Getriebeeingangswellen (7, 8) zugeordneten und mit einer Antriebseinheit (2) verbundenen Reibungskupplungen (4, 5), deren übertragbares Kupplungsmoment mittels jeweils einer in einem Steuergerät (28) hinterlegten Kupplungskennlinie einem Stellweg zugeordnet wird, der von Stelleinheiten eingestellt wird, wobei die Zuordnung der Kupplungskennlinien zum Stellweg bei einer Erst- oder Wiederinbetriebnahme erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei vorgegebenem Kupplungsmoment Ist-Stellwege beider Reibungskupplungen (4, 5) bei einem in einem Teilantriebsstrang eingelegten Vorwärtsgang und im anderen Teilantriebsstrang eingelegten Rückwärtsgang bei in Betrieb gesetzter Antriebseinheit (2) ermittelt werden, indem die Reibungskupplungen von einem offenen Zustand in Schließrichtung verstellt und das Verhalten der Antriebseinheit (2) und des Abtriebs (16) ausgewertet werden, wobei der Abtrieb (16) lastfrei gehalten wird, und wobei eine konstante Drehzahl des Abtriebs (16) eingeregelt wird und unter Berücksichtigung der Übersetzungen des Vorwärts- und Rückwärtsgangs und des Moments der Antriebseinheit (2) die Kupplungsmomente der beiden Reibungskupplungen (4, 5) bestimmt und den entsprechenden Ist-Stellwerten zugeordnet werden.
Patent DE-102009016568-B4 (DE)
Title: Trajektorien-Abschätzvorrichtung für ein bewegliches Objekt
Inventor: SHIMIZU HIROAKI
IPC: B60R21/00
Filed: 2009-04-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Eine Trajektorien-Abschätzvorrichtung für ein bewegliches Objekt, die aufweist:  eine Umgebungsinformations-Erlangungseinrichtung (5) zum Erlangen von Informationen über die Umgebung eines beweglichen Objektes (M11),  eine Trajektorien-Abschätzvorrichtung (8) zum Spezifizieren eines anderen beweglichen Objektes um das bewegliche Objekt (M11) auf der Grundlage der Umgebungsinformationen, die durch die Umgebungsinformations-Erlangungseinrichtung (5) erlangt wurden, und zum Abschätzen einer Trajektorie des spezifizierten beweglichen Objektes (M12), und  eine Erkennungsinformations-Erlangungseinrichtung (7, 12, 18) zum Erlangen der Erkennungsinformationen über einen erkennbaren Bereich des spezifizierten beweglichen Objektes (M12),  wobei die Trajektorien-Abschätzeinrichtung (8) die Trajektorie des spezifizierten beweglichen Objektes (M12) auf der Grundlage der Erkennungsinformation des spezifizierten beweglichen Objektes (M12) abschätzt, die durch die Erkennungsinformationserlangseinrichtung (7, 12, 18) erlangt wurde,  wobei die Erkennungsinformationen, die den erkennbaren Bereich des spezifizierten beweglichen Objektes (M12) aufweisen, erlangt werden:  a) auf der Grundlage von Verzeichnis- bzw. Karteninformationen, die Informationen über eine Struktur um eine Straße aufweisen oder/und  b) über Kommunikation mit dem spezifizierten beweglichen Objekt (M12).
Patent DE-102009031316-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-06-30
Granted: 2014-11-06
Abstract: Halbleiterbauelement aufweisend:  einen Halbleiterkörper (11),  einen Zellbereich (12) mit einer Halbleiterbauelementstruktur, aufweisend:  • eine erste Elektrode (13),  • eine zweite Elektrode (14),  • eine Gateelektrode (15), wobei die Gateelektrode (15) zum Ausbilden eines leitenden Kanalbereichs (16) ausgebildet ist,  • eine Isolationsschicht (17), wobei die Isolationsschicht (17) die Gateelektrode (15) zumindest teilweise umgibt,  • eine semiisolierende Schicht (18) zwischen der Gateelektrode (15) und zumindest einer der ersten Elektrode (13) und der zweiten Elektrode (14),  wobei die semiisolierende Schicht (18) außerhalb des leitenden Kanalbereichs (16) und zumindest teilweise direkt auf einer ersten Oberfläche (34) des Halbleiterkörpers (11) angeordnet ist und eine Grenzflächenzustandsdichte aufweist, die größer als der Quotient aus Durchbruchsladung und Bandlücke des Materials des Halbleiterkörpers (11) ist.
Patent DE-102009034399-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Reibungskupplung
Inventor: LOMBARDO MARIO
IPC: F16D23/12
Filed: 2009-07-23
Granted: 2021-06-24
Abstract: Betätigungseinheit (1) für eine Reibungskupplung mit einem gegenüber einem gehäusefest um eine Getriebeeingangswelle montierten Aufnahmeteil (3) und einem axial verlagerbaren Beaufschlagungsteil (7), an dem ein selbstzentrierendes Wälzlager (10) mit einem radial begrenzt verlagerbaren, gegenüber dem Beaufschlagungsteil (7) nicht drehenden Lagerring (14) und einem eine Beaufschlagungseinrichtung der Reibungskupplung beaufschlagenden drehenden Lagerring (17) fest angeordnet ist, wobei zwischen dem nicht drehenden Lagerteil (10) und dem Aufnahmeteil (3) eine momentenbegrenzte Verdrehsicherung (19, 29) angeordnet ist und wobei die Verdrehsicherung (19, 29) aus einer in Umfangsrichtung zwischen dem Aufnahmeteil (3) und dem nicht drehenden Lagerteil (14) oder einer mit diesem verbundenen Hülsenteil (21, 30) verspannten Schraubenfeder (23) gebildet ist und wobei die Schraubenfeder (23) an dem Hülsenteil (30) abgestützt und das Hülsenteil (30) an dem nicht drehenden Lagerring (14) mit einem vorgegebenen Moment verdrehgesichert angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenteil (30) und der Lagerring (14) mittels Anschlägen (34, 35) gegeneinander verdrehgesichert sind, wobei zumindest ein Anschlag (35) elastisch ausgebildet und bei Überschreiten eines vorgegebenen Drehmoments elastisch verformt und vom anderen Anschlag (35) in Umfangsrichtung überfahren wird..
Patent DE-102009036963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Kontaktkräfte zwischen einem Stromabnehmer und einer Oberleitung unter Einfluss der aerodynamischen Kraftanteile
Inventor: KROETZ WERNER DR
IPC: B60L5/00
Filed: 2009-08-11
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Messung von aerodynamischen Kraftanteilen bei der Kontaktkraftmessung zwischen einem Stromabnehmer und einer Oberleitung mit einer Vorrichtung gemäß Anspruch 4 bis 11, gekennzeichnet dadurch, dass die aerodynamischen Kräfte durch eine direkte Ermittlung der Kontaktkräfte zwischen der Kontaktfläche des Stromabnehmers und der Oberleitung durch Messtechnik im Schleifstück erfasst werden.
Patent DE-102009046419-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Kraftstoffdrucks
Inventor: TOPP STEPHAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2009-11-05
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kraftstoffdrucks in einem Kraftstoffeinspritzsystem (110) einer Brennkraftmaschine, mit folgenden Schritten:
 - Einstellen (304) eines vorgebbaren (300) Soll-Kraftstoffdrucks im Kraftstoffeinspritzsystem (110);
 - Ausführen (306) einer ersten (201) und einer darauffolgenden zweiten (202) Kraftstoffeinspritzung in einem Überwachungs-Zeitabstand (204), welcher kürzer als eine Abklingdauer (206) einer durch die erste Kraftstoffeinspritzung (201) auslösbaren Druckwelle im Kraftstoffeinspritzsystem (110) ist;
 - Ermitteln (308) einer mittels der zweiten Kraftstoffeinspritzung (202) eingespritzten Überwachungs-Kraftstoffeinspritzmenge; und
 - Durchführen einer Aktion (310), wenn die Überwachungs-Kraftstoffeinspritzmenge sich um mehr als einen Grenzwert von einer für den Soll-Kraftstoffdruck vorgebbaren (302) Soll-Kraftstoffeinspritzmenge unterscheidet.
Patent DE-102009048590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abblocken von optischen Werkstücken, insbesondere Brillengläsern
Inventor: PAVEL GREGOR
IPC: B24B13/005
Filed: 2009-10-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abblocken von optischen Werkstücken (L), insbesondere Brillengläsern, miteiner ersten Bewegungseinrichtung (12) zum Drehen eines auf einem Blockstück (S) geblockten Werkstücks (L) um eine Werkstück-Drehachse (B), wobei das Werkstück (L) eine erste optisch wirksame Fläche (cx) und eine zweite optisch wirksame Fläche (cc) aufweist und vor dem Abblocken mit der ersten optisch wirksamen Fläche (cx) mittels eines Blockmaterials (M) an einer Blockfläche (F) des Blockstücks (S) aufgeblockt ist,einer Düsenbaugruppe (14) mit einer Düse (D) für die Abgabe eines Druckmittel-Hochdruckstrahls (HDS) in einer Richtung im Wesentlichen quer zur Werkstück-Drehachse (B) auf einen Randbereich zwischen dem geblockten Werkstück (L) und dem Blockstück (S),einer zweiten Bewegungseinrichtung (16), mittels der das geblockte Werkstück (L) und die Düse (D) in eine definierte Relativlage zueinander bringbar sind, undeiner Saugeinrichtung (50) mit einem Saugkopf (52) zum Halten des Werkstücks (L) an der zweiten optisch wirksamen Fläche (cc) mit einer Haltekraft,dadurch gekennzeichnet, dass der von der Düse (D) der Düsenbaugruppe (14) abgegebene Druckmittel-Hochdruckstrahl (HDS) während des Abblockens auf eine vorbestimmte Auftreffstelle (MAP) im Randbereich zwischen Werkstück (L) und Blockstück (S) richtbar ist, während über den Saugkopf (52) der Saugeinrichtung (50) eine vorbestimmte Zugkraft am Werkstück (L) aufbringbar ist, um das Werkstück (L) vom Blockstück (S) wegzuziehen.
Patent DE-102009053607-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Montieren einer Gangschaltungsanordnung für ein Getriebe an einem Bodenblech für ein Fahrzeug
Inventor: VANARSDALE JR ROBERT G
IPC: B60K20/04
Filed: 2009-11-17
Granted: 2017-05-11
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst: eine Gangschaltungsanordnung (112, 212) zum Schalten eines Getriebes, wobei die Gangschaltungsanordnung (112, 212) eine Basis (118, 218) aufweist; ein Bodenblech (114, 214); eine Befestigungsanordnung (120, 220) zum einstellbaren Befestigen der Gangschaltungsanordnung (112, 212) am Bodenblech (114, 214), wobei die Befestigungsanordnung (120, 220) umfasst: eine Buchse (122, 222), die in entweder einer im Wesentlichen horizontalen Richtung relativ zum Bodenblech (114, 214) oder einer im Wesentlichen vertikalen Richtung relativ zur Basis (118, 218) einstellbar ist; eine Buchsenschraube (124, 224), um eine Bewegung der Buchse (122, 222) relativ zum Bodenblech (114, 214) zu verhindern; eine Quetschschraube (127, 227), um zu bewirken, dass zumindest ein Abschnitt der Buchse (122, 222) zusammengedrückt wird, um eine Bewegung der Buchse (122, 222) relativ zur Basis (118, 218) zu verhindern, wenn die Quetschschraube (127, 227) vollständig in Eingriff gebracht ist; und eine Klemmanordnung (144, 244); wobei die Klemmanordnung (144, 244) innerhalb einer durch die Basis (118, 218) definierten Öffnung (126, 226) aufgenommen ist; wobei die Klemmanordnung (144, 244) einen im Allgemeinen ringförmigen Abschnitt (145, 244A) aufweist, der eine Klemmöffnung (147, 247) definiert; und wobei die Buchse (122, 222) innerhalb der Klemmöffnung (147, 247) aufgenommen ist; und wobei die Quetschschraube (127, 227) mit der Klemmanordnung (144, 244) in Eingriff steht, um die Klemmanordnung (144, 244) um die Buchse (122, 222) festzuziehen und somit eine Bewegung der Buchse (122, 222) relativ zur Basis (118, 218) zu verhindern.
Patent DE-102009053938-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: DEUTSCHLE RALPH DIPL -ING (FH)
IPC: E05D11/10
Filed: 2009-11-19
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Tür, insbesondere eine Heckdrehtür, eines Kraftwagens, mit einem ersten, kraftwagenseitigen Scharnierteil (12), mit einem zweiten, türseitigen Scharnierteil (14), welche über eine jeweilige Schwenkachse (34, 36) mit einem Mittelteil (32) und über eine Steuerstange (38) gelenkig miteinander verbunden sind, und mit einer Feststelleinrichtung (44), mittels welcher die Scharnierteile (12, 14) in zumindest einer Relativstellung zueinander arretierbar sind, wobei zur Feststellung der Scharnierteile (12, 14) in der zumindest einen Relativstellung zueinander die Steuerstange (38) mittels der Feststelleinrichtung (44) arretierbar ist.
Patent DE-102010008581-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit photolumineszierender Beschichtung und Verfahren zu dessen Beleuchtung
Inventor: KALISH IRINA
IPC: C09K11/02
Filed: 2010-02-19
Granted: 2017-02-23
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie, die zumindest teilweise mit einer Fahrzeugleuchtzusammensetzung beschichtet ist, wobei die Fahrzeugleuchtzusammensetzung umfasst:  ein heterogenes Gemisch, das einen in ein Dispersionsmedium eingetauchten Halbleiternanokristallkomplex umfasst, wobei das heterogene Gemisch auf den zumindest einen Teil der Kraftfahrzeugkarosserie beschichtet ist;  wobei der Halbleiternanokristallkomplex einen Halbleiterkern umfasst, der durch eine mittlere Schicht von einer äußeren Schicht getrennt ist, wobei sich die mittlere Schicht dazwischen erstreckt,  wobei die äußere Schicht aus Molekülen mit zwei oder mehr funktionellen Gruppen besteht, wobei eine funktionelle Gruppe eine Affinität zu der mittleren Schicht aufweist und eine andere funktionelle Gruppe eine Affinität zu dem Dispersionsmedium aufweist;  wobei die mittlere Schicht eine höhere Bandlückenenergie als die des Kerns aufweist und  wobei die äußere Schicht eine Affinität zu dem Dispersionsmedium aufweist.