baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022002419-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen einer Batterieeinzelzelle
Inventor: DUBBE HENDRIK
IPC: H01M50/533
Filed: 2022-07-04
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen einer Batterieeinzelzelle (12) mit einem Stapel (1) oder Wickel von Elektroden (2, 3) und Separatoren (4), wobei zumindest eine der Elektroden (2, 3) seitlich in eine Richtung über den Stapel (1) oder Wickel überstehende Ableiterfahnen (5) aufweist, welche miteinander verschweißt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ableiterfahnen (5) kompaktiert und auf ihrer dem Stapel (1) oder Wickel zugewandten Seite durch Verschweißen geheftet werden, wonach die kompaktierten und verschweißten Ableiterfahnen (5') an ihrem dem Stapel (1) oder Wickel abgewandten Seite von einer Schweißelektrode (7) gegriffen und in Richtung des Stapels (1) oder Wickels um die Schweißelektrode (7) aufgewickelt werden, und wonach ein Zelldeckel (9) der Batterieeinzelzelle (12) mit den aufgewickelten Ableiterfahnen (5') verschweißt wird.Außerdem ist eine entsprechende Batterieeinzelzelle (12) beschrieben.
Patent DE-3700552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von Wegeinformationen für Fahrer von Landfahrzeugen und Informationsausgabesystem
Inventor: ZECHNALL WOLF
IPC: G09B29/10
Filed: 1987-01-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Ortungsvorrichtung
für Landfahrzeuge
mit einem rechnergestützten
Ortungssystem, einem Speicher mit Daten für eine elektronische Straßenkarte
und mit einer Ausgabeschaltung für
Weginformationen,  wobei der Speicher (10) zusätzliche
sicherheitsrelevante Informationen über die gespeicherten Straßen enthält, daß eine Korrelationsschaltung
(16) zur Korrelation der geographischen Daten mit den sicherheitsrelevanten
Informationen vorgesehen ist, wobei Sensoren (30) und/oder Eingabemittel
(32) für
Fahrdaten vorhanden sind und wobei die Ausgabeschaltung ein Signal
abgibt, wenn aufgrund der sicherheitsrelevanten Informationen und
der Fahrdaten eine Zusatzinformation erforderlich wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Ausgabe des Signals in Abhängigkeit
von der Fahrgeschwindigkeit derart gesteuert wird, dass stets eine ausreichende
Reaktionszeit verbleibt.
Patent DE-4309944-B4 (DE)
Title: Ablenkjoch mit einer Kernverlängerung
Inventor: ROUSSEL BRUNO FRANCIS
IPC: H01J29/82
Filed: 1993-03-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Ablenkvorrichtung,
umfassend:  eine Kathodenstrahlröhre (80) mit einer evakuierten
Glashülle,
mit einem an einem Ende der Hülle
angeordneten Anzeigeschirm (2) und einer an einem zweiten Ende der Hülle angeordneten
Elektronenkanonenanordnung (3), wobei die Elektronenkanonenanordnung
eine Mehrzahl von Elektronenstrahlen erzeugt, die Leuchtpunkte an
Elektronenstrahl-Landeorten auf dem Schirm bilden;  ein auf
einem Hals der Kathodenstrahlröhre
gelagertes Ablenkjoch (70) mit einer Ablenkwicklung (5, 6) zur Erzeugung eines
Ablenkfeldes zwischen einem Strahl-Eingangsabschnitt und einem Strahl-Ausgangsabschnitt
des Joches, um den Strahl-Landeort bei Ablenkung zu ändern; gekennzeichnet
durch:  einen Kern (4) aus magnetischem Material mit einem ersten
Kernteil (41) und einem zweiten Kernteil (42), wobei die Kernteile
miteinander und mit der Ablenkwicklung magnetisch so gekoppelt sind,
dass die Position eines der beiden Kernteile (42) in bezug auf den
anderen in einer Richtung (Y, X) senkrecht zu einer Z-Achse der
Kathodenstrahlröhre (80)
einstellbar ist, um das Ablenkfeld so zu ändern, dass Konvergenzfehler
korrigiert werden.
Patent DE-10018726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Holzersatzstoffes
Inventor: POHL HARALD
IPC: B27N3/00
Filed: 2000-04-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Holzersatzstoffes aus pflanzlichen Rohstoffen
mit den Schritten:  – trockenes
Sichten der Rohstoffe zum Entfernen von ungeeigneten Grobbestandteilen,  – nasses
Sichten in einem Schaumbettsichter zum Entfernen von ungeeigneten
Feinbestandteilen und Schmutz,  – Austragen aus dem Schaumbettsichter
und Zerkleinern im feuchten Zustand,  – Trocknen in einem Trockner,  – Mischen
und Durchkneten mit einem biologisch abbaubaren Bindemittel,  – Formen
und Aushärten.
Patent DE-10046051-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher und Schaltung zum Betreiben desselben
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 2000-09-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schaltung
zum Betreiben eines nichtflüchtigen
ferroelektrischen Speichers, die eine Anzahl erster und zweiter
lokaler Wortleitungstreiber (95, 97) aufweist, die ein Ausgangstreibersignal
eines lokalen X-Decodierers (100) und ein erstes bzw. zweites Steuersignal
(C1, C2) eines Hauptwortleitungstreibers (91) an ein Teilwortleitungspaar
eines ersten bzw. zweiten Zellenarrays (93, 99) des nichtflüchtigen
ferroelektrischen Speichers anlegen, mit:  – ersten Schaltabschnitten
(95a, 97a), die aus einer Anzahl von parallel geschalteten NMOS-Transistoren
bestehen, deren Drains gemeinsam ein Ausgangssteuersignal (C1, C2)
des Hauptwortleitungstreibers (91) empfangen und an deren Gates
eine Versorgungsspannung anliegt;  – zweiten Schaltabschnitten
(95b, 97b), die aus einer Anzahl von parallel angeordneten NMOS-Transistoren
bestehen, deren Drains eine Anzahl von vom lokalen X-Decodierer
(100) ausgegebenen Ausgangstreibersignalen empfangen, deren Sources
mit den Teilwortleitungen des ersten bzw. zweiten Zellenarrays verbunden
sind und deren Gates mit den Sources der NMOS-Transistoren des ersten Schaltabschnitts
(95a, 97a) verbunden sind, und  – Pull-down-Abschnitten (95c,
97c), die aus einer Anzahl von...
Patent DE-10052437-B4 (DE)
Title: Verstellbare Verstrebung
Inventor: JANZEN HARTMUT
IPC: B60D1/46
Filed: 2000-10-23
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verstellbare Verstrebung aus mindestens einer Strebe (1), die mit mindestens einem Ende um eine Achse verschwenkbar gelagert und in mehreren Stellungen arretierbar oder stufenlos verstellbar ist, wobei zum Zwecke des Gewichtsausgleichs oder der Rückstellung an der Strebe ein längenveränderbarer Kraftspeicher (9) angeordnet ist, dessen eines Ende über eine erste Abstützung (14) gegenüber der Strebe (1), und dessen anderes Ende über eine zweite Abstützung (15) gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest eine der beiden Abstützungen (14, 15) einerseits aus einem Stützelement (16) und andererseits aus einem Gegenstützelement besteht,  wobei das Gegenstützelement eine rinnen- oder muldenförmige Lageröffnung (21, 22) ist, in der sich das Stützelement (16) quer zur Längsachse (26) des Kraftspeichers (9) zentriert, und daß die Weite (w) der Lageröffnung (21, 22) im Bereich der Anlagestellen (a 1 , a 2 ) des Stützelements (16) kleiner oder gleich dem Durchmesser (d) des Stützelements (16) ist.
Patent DE-10065332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Volumens eines trommelförmigen Höhlkörpers
Inventor: RICHTER JUERGEN
IPC: G01F17/00
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Volumens eines trommelförmigen Hohlkörpers, insbesondere der
Trommel einer Waschmaschine, eines Wäschetrockners oder einer Wäscheschleuder,
dadurch gekennzeichnet, dass der trommelförmige Hohlkörper mit jeweils gleich großen Messkörpern bis
zu seiner vollständigen
Ausfüllung gefüllt wird
und dass das Volumen (Vg) des betreffenden trommelförmigen Hohlkörpers  A)
aus der Anzahl (x) der in den trommelförmigen Hohlkörper insgesamt
eingefüllten
Messkörper
unter Berücksichtigung
einer vorgegebenen Beziehung 1 V = f(x) zwischen der betreffenden
Anzahl (x) und einem dieser Anzahl entsprechenden festgelegten Hohlkörpervolumen
(V)  oder  B) aus der Masse (m) bzw, dem Gewicht (G) der
in den trommelförmigen
Hohlkörper
insgesamt eingefüllten
Messkörper
unter Berücksichtigung
einer vorgegebenen Beziehung 2 V = f(m) bzw. Beziehung 2a V = f(G)
zwischen der betreffenden Masse (m) bzw. dem betreffenden Gewicht (G)
und einem dieser Masse bzw. diesem Gewicht entsprechenden festgelegten
Hohlkörpervolumen
(V) bestimmt wird.
Patent DE-10117343-B4 (DE)
Title: Fernantriebseinrichtung
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: H01H71/70
Filed: 2001-04-06
Granted: 2007-09-13
Abstract: Fernantriebseinrichtung
(2) für
ein Handbedienorgan (1) eines Schalters, mit einem Mitnehmer (6)
eines Antriebs (4, 5, 6) zum Herstellen einer unmittelbaren Wirkverbindung
zwischen dem Mitnehmer (6) und dem Handbedienorgan (1), wobei dem
Antrieb (4, 5, 6) Schaltbefehle einer Steuereinrichtung (3) zuführbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (6) als umlaufende Scheibe (7)
mit Nocken (8) oder als Exzenter ausgeführt ist, dessen Bahn zum Einwirkbereich
einer über
die Verschwenkachse (12) hinaus rückwärtigen Verlängerung (9) des Handbedienorgans
(1) führt,
so dass die Wirkverbindung mit dem Handbedienorgan (1) lediglich
in Einschaltrichtung des Schalters herstellbar ist und der Mitnehmer
(6) in Ausschaltrichtung wirkverbindungsfrei ist.
Patent DE-10123924-B4 (DE)
Title: Rohrschelle, insbesondere Rohrkupplung
Inventor: WACHTER GERHARD
IPC: F16L3/137
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Rohrschelle,
insbesondere Rohrkupplung mit einem spannbaren Schellenmantel und
mindestens einem radial innerhalb des Schellenmantels angeordneten
Krallenband, das an einer Längskante
radial nach innen ragende und axial relativ zum Schellenmantel geneigte
Zähne aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Krallenband
(9) im Bereich der anderen Längskante
(18) in Radialrichtung und in Axialrichtung am Schellenband (2) abgestützt ist,
eine abstützungsfreie
Rückseite
(19) aufweist und formschlüssig
mit dem Schellenmantel (2) verbunden ist.
Patent DE-10127389-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Fluidlager mit Zellen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRUNE CLAUDE
IPC: F16C32/06
Filed: 2001-06-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Hydrostatisches Fluidlager mit einem zylindrischen Stator (4), der Öffnungen (7) zum Einführen eines Fluids unter Druck aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator an seiner Innenfläche einen Ring (6) aufweist, der durch eine Zusammenfügung einer metallischen Platte (2), die Öffnungen (8) aufweist, die mit den Öffnungen (7) zum Einführen des Fluids zusammenwirken, mit einer Schicht aus einem selbstschmierenden Verbundwerkstoff (3) gebildet ist, die Zellen (5) aufweist, die um die Öffnungen (7, 8) herum angeordnet sind.
Patent DE-10130054-B4 (DE)
Title: Abgasanlage einer mehrzylindrigen Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Reinigung eines Abgases
Inventor: DAETZ MICHAEL
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage einer mehrzylindrigen Verbrennungskraftmaschine mit mindestens einem ersten in der Abgasanlage angeordneten und für mindestens eine Abgaskomponente empfindlichen Gassensor zur Ermittlung eines der Verbrennungskraftmaschine zugeführten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, einer Regeleinrichtung zur Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in Abhängigkeit von einem von dem Gassensor bereitgestellten Signal und mindestens einem ersten in der Abgasanlage angeordneten Katalysator sowie ein Verfahren zur Abgasreinigung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der mindestens eine erste Katalysator (28) an einer motornahen Position der Abgasanlage derart angeordnet ist, dass er dem mindestens einen ersten Gassensor (30) in Strömungsrichtung eines Abgases der Verbrennungskraftmaschine (10) vorgeschaltet ist, und dass die Regelungseinrichtung einen Regler (32) umfasst, in welchen das Signal des ersten Gassensors (30) eingeht und in welchem ein Algorithmus für eine zylinderselektive Ermittlung und Regelung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses hinterlegt ist. Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren ist vorgesehen, dass die erste Stufe der Schadstoffkonvertierung an einer motornahen Position vorgenommen wird und eine Erfassung der Konzentration der mindestens einen Abgaskomponente der ersten Stufe der Schadstoffkonvertierung in Strömungsrichtung des Abgases nachgeschaltet ist und dass das der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeführte Luft-Kraftstoff-Gemisch zylinderselektiv erfasst und geregelt wird.
Patent DE-10131241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsprüfung mechanischer Konstruktionen
Inventor: FUHRMANN ARTUR
IPC: G01M99/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Kollisionsprüfung
mechanischer Konstruktionen,  bei dem eine erste Konstruktion
bezüglich
einer zweiten Konstruktion in einem gemeinsamen Aufbau an Fixpunkten platziert
wird, wobei die erste Konstruktion aus einer Anzahl (n) Körper (K l ,..., K n ) und einer
Anzahl Gelenke (J i,j ) besteht und ein Gelenk
(J i,j ) Körper
(K i , K j ) verbindet,  und
bei dem ein Signal abgeleitet wird, wenn bei Ausnutzung aller Bewegungsmöglichkeiten
ein Körper
(K i ) der ersten Konstruktion mit einem Körper der
zweiten Konstruktion in Berührung
kommt,  dadurch gekennzeichnet,  dass für die erste Konstruktion (11)
ein Ursprungskörper (K 1 ) identifiziert wird, dessen Position und
Orientierung im Aufbau (13) an einem Fixpunkt festgelegt wird,  dass
für offene
Ketten in der kinematischen Struktur der ersten Konstruktion (11)
vom Ursprungskörper
(K 1 ) zu jedem Körper (K i )
eine Vorwärtskinematik
(F) mit der Position und der Orientierung für einen Referenzpunkt in Abhängigkeit
von der Menge der beteiligten Gelenkparameter berechnet und gespeichert
wird,  dass, wenn...
Patent DE-10134543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fehlern an einem Abgasturbolader
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02B39/16
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Fehlern an einem Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit
den folgenden Verfahrensschritten:  – ein Wert für die Leistung
des Verdichters (POW_CHA) wird von einem Modell (10) für den Verdichter
abhängig
von Betriebsparametern des Verdichters bestimmt,  – ein Wert
für die
Leistung der Turbine (POW_TUR) wird von einem Modell (36) für die Turbine
anhängig
von Betriebsparametern der Turbine bestimmt, dadurch gekennzeichnet,
daß  – eine Fehlererkennungseinheit
(52) für
stationäre
Zustände
ein Fehlersignal (LV_ERR_TCHA_MEC) für eine Motorsteuerung erzeugt,
wenn die Differenz der Leistungen von Turbine und Verdichter größer als
ein Grenzwert ist, wobei die Fehlererkennungseinheit (52) zur Fehlererkennung
bei stationären
Zuständen
den Grenzwert (IP_FAC_POW_DIF_CHA) abhängig von der Abgastemperatur
vor der Turbine (TEG_TUR_UP) und der Laderdrehzahl (N_TCHA) über ein
vorbestimmtes Kennfeld (68) bestimmt.
Patent DE-10147874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung einer breitbandigen Pumpquelle eines Raman-Verstärkers
Inventor: KRUMMRICH PETER
IPC: H01S3/30
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum automatischen Einstellen einer mehrere Pumplaser (PL1–PLN) aufweisenden breitbandigen
Pumpquelle eines Raman-Verstärkers
(2, 4, 5, PL1–PLN),
bei dem Leistungen der Pumplaser (PL1–PLN) aufgrund gespeicherter
Referenzdaten unter Berücksichtigung
eines vorgegebenen Raman-Gewinns eingestellt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zunächst
zur Ermittlung der Raman-Pumpeffizienz der Faser ein Test-Pumpsignal
(PS4) in die Faser (2) des Raman-Verstärkers (2,
4, 5, PL1–PLN)
eingespeist wird, dass mit Hilfe einer Gewinnmessung vorzugsweise
der maximale Raman-Gewinn
ermittelt wird, dass die Leistungen der Pumplaser (PL1–PLN) aufgrund
gespeicherter Referenzdaten unter Berücksichtigung des erforderlichen
Raman-Gewinns errechnet werden und als Startwerte eingestellt werden
und  dass anschließend
eine Feineinstellung der Pumpleistungen (PL1–PLN) zur Erzielung eines gewünschten
Verlaufs eines Gesamt-Gewinnspektrums (G GES )
derart erfolgt, dass ein lokales Gewinnmaximum oder -minimum an
gewünschten
Gewinnwerten mit einer minimalen Anzahl von Einstellungen der Leistungen
abgesenkt bzw. angehoben wird.
Patent DE-10161003-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RUTHARDT SIEGFRIED
IPC: F02M61/20
Filed: 2001-12-12
Granted: 2013-06-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil (1) zur gezielten Einspritzung von mit Hochdruck beaufschlagtem Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine für eine Brennkraftmaschine, mit einem Düsenkörper (2), in dessen Führungsbohrung (5) eine Düsennadel (6) axial verschiebbar geführt ist, mit einer im Ventilgehäuse (4) axial verschiebbaren Druckstange (8), die mit der Düsennadel (6) zusammenwirkt, und mit einer zumindest teilweise in der Führungsbohrung (5) des Düsenkörpers (2) axial verschiebbar geführten Hülse (9), in der das mit der Düsennadel (6) zusammenwirkende Ende der Druckstange (8) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Düsennadel (6) zusammenwirkende Ende der Druckstange (8) in den Düsenkörper (2) hineinragt, wobei die Hülse (9) auf mindestens zwei Drittel ihrer axialen Länge in der Führungsbohrung (5) des Düsenkörpers (2) axial verschiebbar geführt ist und der Außendurchmesser der Hülse (9) dem Außendurchmesser der Düsennadel (6) entspricht, so daß die auf die Hülse (9) wirkenden Querkräfte direkt am Düsenkörper (2) abgestützt werden.
Patent DE-10163298-B4 (DE)
Title: Multimediaplattform und Verfahren für den Online-Handel
Inventor: DILMAGHANI MALEK ESKANDER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Systemanordnung
für den
Online-Handel von Waren und/oder Dienstleistungen, mit einem virtuellen
Einkaufszentrum (10), von dem Waren und/oder Dienstleistungen abrufbar
sind, mit einer Endgeräteanordnung
(12), die eine Wiedergabeeinheit (14) und Eingabemittel aufweist,
mit einer ersten Rückverbindung (17)
von der Endgeräteanordnung
(12) zu dem virtuellen Einkaufszentrum (10) zum Erteilen eines Auftrags,
und mit einer zweiten Rückverbindung
(18) von der Endgeräteanordnung
(12) zu einer Verrechnungseinheit (19) zum Durchführen einer
Finanztransaktion, wobei die Verrechnungseinheit (19) mit dem virtuellen
Einkaufszentrum (10) zum Durchführen
der Finanztransaktion als Bezahlung für die an die Endgeräteanordnung
(12) gelieferten Waren und/oder Dienstleistungen in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, dass eine breitbandige Lieferverbindung (11)
zwischen dem virtuellen Einkaufszentrum (10) und der Endgeräteanordnung
(12) vorgesehen ist, und dass die Endgeräteanordnung (12) mittels der
zweiten Rückverbindung
(18) direkt und exklusiv mit der Verrechnungseinheit (19) zum Durchführen der
Finanztransaktion in Verbindung steht.
Patent DE-10204815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entsorgung gefährlicher oder hochenergetischer Materialien
Inventor: NEUMANN UWE
IPC: B01J8/12
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zur Entsorgung gefährlicher
oder hochenergetischer Materialien mit  a) einem druckfesten
Außengehäuse, in
dem die Materialien unter kontrollierten Bedingungen zu einer Reaktion bringbar
sind, deren Endprodukte ungefährlich
sind;  b) mindestens einem in dem Außengehäuse sich von oben nach unten
bewegenden Wanderbett, welches im dynamischen Gleichgewicht zwischen
der Zufuhr eines Schüttgutes
und den zu entsorgenden Materialien einerseits und dem Austrag einer
Mischung aus Schüttgut
und der Reaktion entstammender Reststoffe andererseits ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  c)
in dem Wanderbett mindestens eine Schikane (6; 106; 206) vorgesehen
ist, welche das Wanderbett in einen Kernbereich, in dem sich das
Wanderbett im wesentlichen unbehindert bewegt, und in einen den
Kernbereich umgebenden Ringbereich, in dem die axiale Bewegung des
Wanderbetts verzögert
ist, unterteilt.
Patent DE-10216766-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach und Verfahren zur Bildung eines Fahrzeugdaches
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Fahrzeugdach
(10), gebildet durch eine Montage eines vorgefertigten Dachmoduls
(12) auf einen Dachrahmen (14) einer Fahrzeugkarosserie, bei welcher
das Dachmodul (12) von oben auf den Dachrahmen (14) aufgesetzt wird,  wobei
das Dachmodul (12) ein Dachöffnungssystem
(16) zum wahlweisen Öffnen
und Verschließen
einer Dachöffnung
(18) sowie Wasserführungsmittel
(22) zum Führen von über die
Dachöffnung
(18) eintretendem Wasser zu einem seitlichen Randbereich des Dachmoduls
(12) aufweist,  wobei die Fahrzeugkarosserie Wasserablaufmittel
(28) zum Aufnehmen und Ableiten von zum Randbereich des Dachmoduls
(12) geführtem
Wasser aufweist,  wobei eine Wasserübergangsverbindung (40) zwischen
einem Wasseraustritt der Wasserführungsmittel
(22) und einem Wassereintritt der Wasserablaufmittel (28) bei der Montage
des Dachmoduls (12) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß eine den
Wasseraustritt der Wasserführungsmittel
(22) bildende, am Dachmodul (12) befestigte Stutzenanordnung bereits
durch das Aufsetzen des Dachmoduls (12) auf den Dachrahmen (14)
von oben in eine den Wassereintritt der Wasserablaufmittel (28)
bildende, an der Fahrzeugkarosserie korrespondierend...
Patent DE-10218417-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit einer Warensicherungsvorrichtung
Inventor: STAAB DIRK
IPC: G09F3/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kunststoffbehälter mit
einem Deckel (4) und einer Warensicherungsvorrichtung (2), welche
an einem bei der Präsentation
des Behälters
nicht zugänglichen
Bereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Warensicherungsvorrichtung
(2) als Klebeetikett ausgebildet und auf der Oberfläche des
Kunststoffbehälters
im vom als Prelldeckel ausgebildeten Deckel (4) vollständig abgedeckten
Bereich aufgeklebt ist.
Patent DE-10226583-B4 (DE)
Title: DRAM-Speicherzelle für schnellen Schreib-/Lesezugriff und Speicherzellenfeld
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: G11C7/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2010-07-08
Abstract: Speicherzelle mit einem an einem unteren Bereich eines im Querschnitt rechteckigen Trenchlochs (6) ausgebildeten Grabenkondensator (9), der eine innerhalb des Trenchlochs (6) angeordnete erste innere Kondensatorelektrode (11, 13, 14) und eine außerhalb des Trenchlochs (6) angeordnete zweite äußere Kondensatorelektrode (9) aufweist, wobei zwischen der inneren Kondensatorelektrode (11, 13, 14) und der äußeren Kondensatorelektrode (9) eine dielektrische Schicht (10) angeordnet ist, und mit einem an einem oberen Bereich des Trenchlochs (6) ausgebildeten vertikalen Auswahltransistor, der eine erste Source/Drain-Elektrode (18), die mit der innere Kondensatorelektrode (11, 13, 14) des Grabenkondensators verbunden ist, und eine zweite Source/Drain-Elektrode (33), die mit einer horizontal verlaufenden Bitleitung (34; 45) verbunden ist, aufweist, wobei zwischen der ersten Source/Drain-Elektrode (18) und der zweiten Source/Drain-Elektrode (33; 44) ein vertikalverlaufender Kanalbereich (23; 47) vorgesehen ist, an den seitlich angrenzend und elektrisch isoliert eine horizontal verlaufende Wortleitung mit Gatebereich (31, 32; 42, 43) angeordnet ist, wobei die Wortleitung mit Gatebereich...