baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Reduzieren von Rändern des Lichtbilds eines Scheinwerfers und Scheinwerfer
Inventor: KREML TOMÁŠ
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Verfahren zum Reduzieren der Rahmen eines Lichtbilds eines Scheinwerfers, das durch die Strahlen einer Lichtquelle durch Reflexion von der inneren schalenförmigen Oberfläche des Reflektors erzeugt wird, die über die Schnittkante der reflektierenden Blende fallen und durch die Scheinwerferlinse auf die Beleuchtungsfläche fallen, wobei die reflektierende Blende in der Richtung der Lichtachse innerhalb der Anpassungsgrenzen für die Längsposition verschoben wird, die Rahmen des Lichtbildes durch einen optische farbsensitiven fotometrischen Sensor erfasst werden und die Farbeigenschaften der Rahmen des Lichtbilds mit einer Verbindung zu der aktuellen Position der reflektierenden Blende bewertet werden, wobei die reflektierende Blende in der Längsrichtung entsprechend einer ausgewählten Farbeigenschaft des Rahmens des Lichtbilds fixiert ist.
Patent DE-102016108794-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für einen Fahrzeugaufbau
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Radaufhängung (10) für einen Fahrzeugaufbau mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Radaufhängung (10) umfasst einen oberen Querlenker (12); der obere Querlenker (12) umfasst einen Aktor (14); und der Aktor (14) ist derart an dem oberen Querlenker (12) angeordnet, dass der obere Querlenker (12) bezüglich des Fahrzeugaufbaus (20) in einer Hochrichtung und einer quer zu der Hochrichtung verlaufenden Querrichtung des Fahrzeugaufbaus (20) verstellbar ist, wenn der Fahrzeugaufbau (20) die Radaufhängung (10) trägt.
Patent DE-102016115497-A1 (DE)
Title: Haspelwechselvorrichtung und Haspelwechselverfahren
Inventor: KAESTNER FALK
IPC: D01D10/04
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haspelwechselvorrichtung (2), welche zum Aufhaspeln von Faserbündeln aus einem aus einer Spinneinrichtung (24) austretenden Faserstrang vorgesehen ist, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Haspelträger (4, 6), an welche jeweils eine zum Aufwickeln des Faserstrangs geeignete Haspel (20, 22) angeordnet ist und welche in zumindest einer ersten und einer zweiten Führungseinrichtung (8, 10) verschiebbar aufgenommen und geführt sind, so dass die beiden Haspeln in einer Austrittsrichtung des Faserstrangs hintereinander positionierbar sind, um bei einem Haspelwechsel ein direktes Umlegen des Faserstrangs von der ersten, an dem ersten Haspelträger (4, 6) angeordneten, Haspel (20, 22) auf die zweite, an dem zweiten Haspelträger (4, 6) angeordneten, Haspel (20, 22) zu ermöglichen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Haspelwechselverfahren in einer derartigen Haspelwechselvorrichtung.
Patent DE-102016121394-A1 (DE)
Title: Festlager, Lenkgetriebe und Lenksystem
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Festlager (6) für ein Lenkgetriebe mit einem Kugellager (9), das eine innere Lagerschale (27), die zur Aufnahme einer Ritzelwelle des Lenkgetriebes vorgesehen ist, und eine äußere Lagerschale (26), die in einer Lagerhülse (13) aufgenommen ist, umfasst, wobei die innere Lagerschale (27) und die äußere Lagerschale (26) jeweils mindestens eine Führungsrille (28) zur Aufnahme und Führung von Kugeln (29) des Kugellagers (9) aufweisen, sowie mit einem Schwenkring (14), der einen Außenring (16) sowie einen Innenring (15) aufweist, die über einen oder mehrere Torsionsstege (17) verschwenkbar verbunden sind, wobei der Innenring (15) mit der Lagerhülse (13) verbunden ist und der Außenring (16) zur Lagerung des Festlagers (6) in einem Gehäuse des Lenkgetriebes vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kugellager (9) als zweireihiges Schrägkugellager (9) ausgebildet ist. Dadurch ist ein Festlager für ein Lenkgetriebe ausgebildet, das bei einem noch relativ kleinen Bauraum, der für die Integration des Kugellagers (9) in dem Festlager (6) zur Verfügung stehen muss, eine hohe Tragfähigkeit realisiert werden, die insbesondere auch gegenüber einem vergleichbar großen einreihigen Kugellager erheblich erhöht ist. Weiterhin können Kippmomente mit einem solchen zweireihigen Schrägkugellager (9) sehr gut abgestützt werden, wodurch dieses für die vorhergesehene Verwendung in einem erfindungsgemäßen Festlager (6) besonders gut geeignet ist.
Patent DE-102016122378-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: HAFERMALZ JENS
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit- einem Lenkgetriebe, dasein Gehäuse (1),ein Zahnrad (2),ein mit dem Zahnrad (2) kämmendes Schraubritzel (3) undeine das Schraubritzel (3) umfassende Schraubritzelwelle (4) umfasst,wobei die Schraubritzelwelle (4) auf einer Seite des Schraubritzels (3) in einem Festlager (8) gelagert ist, das ein Drehlager umfasst, in dem die Schraubritzelwelle (4) aufgenommen ist und das in einer Lagerhülse (15) aufgenommen ist, und wobei das Festlager (8) weiterhin einen Schwenkring (16) umfasst, der einen Außenring (20) sowie einen Innenring (17) aufweist, die über einen oder mehrere Torsionsstege (21) verschwenkbar verbunden sind, wobei der Innenring (17) mit der Lagerhülse (15) verbunden oder in diese integriert ist und der Außenring (20) in dem Gehäuse (1) festgelegt angeordnet ist,und wobei die Schraubritzelwelle (4) auf der anderen Seite des Schraubritzels (3) in einem Loslager (10) gelagert ist, das ein Drehlager umfasst, in dem die Schraubritzelwelle (4) aufgenommen ist und das in einer in dem Gehäuse (1) gelagerten Lagerbuchse (14) aufgenommen ist, wobei die Lagerbuchse (14) eine radiale Beweglichkeit des Drehlagers innerhalb des Gehäuses (1) gewähreistet, und- einem ausschließlich über ein Kupplungselement (40) drehantreibend mit der Schraubritzelwelle (4) des Lenkgetriebes verbundenen Lenkmotor (6), ist dadurch gekennzeichnet, dass- der Außenring (20) des Schwenkrings (16) des Festlagers (8) und/oder die Lagerbuchse (14) des Loslagers (10) ausschließlich unter Zwischenschaltung eines schwingungsdämpfenden Entkoppelungselements (38) in dem Gehäuse (1) festgelegt angeordnet ist und/oder- der Schwenkring (16) des Festlagers (8), die Lagerbuchse (14) des Loslagers (10), das Schraubritzel (3), das Zahnrad (2) und/oder das Kupplungselement (40) zumindest teilweise aus einem schwingungsdämpfenden Material ausgebildet sind.Bei einem solchen Lenksystem wird eine Schwingungsanregung und damit eine Schallabstrahlung des Gehäuses (1) infolge von Schwingungen, die sich aus der
Patent DE-102016122629-A1 (DE)
Title: Entschichtungsverfahren
Inventor: SCHULZ OLAV
IPC: B23K26/36
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entschichten einer mit einer Beschichtung (8) versehenen Oberfläche eines mit Schraubenkanälen (6) und mit einer mittig angeordneten Nabenöffnung versehenen Rads (1) innerhalb eines oder mehrerer zu entschichtender Bereiche (7), die sich ringförmig, insbesondere kreisringförmig um einen der Schraubenkanäle (6) und/oder um die Nabenöffnung (8) erstrecken, wobei das Verfahren unter Verwendung eines von einer Laserquelle (12) erzeugten Laserstrahls durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl über den oder die zu entschichtenden Bereiche (7) der Oberfläche bewegt wird, ohne den oder die zu entschichtenden Bereiche (7) durch zusätzliche Mittel zu begrenzen. Ferner betrifft die Erfindung eine Entschichtungsstation (10) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016122681-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Gartenstuhl
Inventor: KETTLER JOACHIM
IPC: A47C4/46
Filed: 2016-11-24
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Gartenstuhl, umfassend eine Sitzfläche (3), zwei Armlehnen (5), ein Fußgestell (1), eine Rückenlehne (4), deren Neigung relativ zu der Sitzfläche (3) und/oder relativ zu dem Fußgestell (1) veränderbar ist, sowie Mittel zur Festlegung der Rückenlehne (4), wobei die Mittel zur Festlegung der Rückenlehne (4) so gestaltet sind, dass in dem festgelegten Zustand der Rückenlehne (4) die Festlegung durch Druck gegen die Rückenlehne (4) nach hinten verstärkt und/oder durch eine Aufstehbewegung eines auf dem Sitzmöbel sitzenden Benutzers verringert oder gelöst werden kann.
Patent DE-102016123336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung eines Kraftfahrzeugtanks mit einem Kraftstoff
Inventor: BAYER JÜRGEN
IPC: G01F23/32
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befüllung eines Kraftfahrzeugtanks mit einem Kraftstoff (112), umfassend einen Kraftstoffkanal (100) und ein Fluiddetektionsmittel (104; 105; 106), wobei das Fluiddetektionsmittel (104; 105; 106) dazu ausgebildet ist, zu detektieren, ob ein Fluid (112) durch den Kraftstoffkanal (100) fließt und ein erstes elektrisches Signal auszugeben, das einen Hinweis darauf umfasst, ob das Fluid (112) durch den Kraftstoffkanal (100) fließt.
Patent DE-102016201100-A1 (DE)
Title: Gleitlagerring und Aktuator mit Gleitlagerring
Inventor: SEEVERS GERRIT
IPC: F16C33/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitlagerring (1), aufweisend eine Rotationsachse (m), einen etwa rechteckförmig ausgebildeten Ringquerschnitt, welcher in einer die Rotationsachse (m) einschließenden Ebene (II-II) liegt, sowie eine im Wesentlichen zylindrische Innenfläche (2) und eine im Wesentlichen zylindrische Außenfläche (3). Es wird vorgeschlagen, dass der Gleitlagerring (1) den Ringquerschnitt durchsetzende, annähernd parallel zur Rotationsachse (m) angeordnete Kanäle (8) mit im Wesentlichen elliptischen Kanalquerschnitten (8a) aufweist.
Patent DE-102016202801-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit Isolierdamm
Inventor: DOBOS JÁNOS
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED Modul (10) aufweisend einen Träger (1) und wenigstens einen auf einer Oberfläche (1a) des Trägers angeordneten LED Chip (2), einen auf der Oberfläche des Trägers angeordneten ersten Damm (3), welcher den wenigstens einen LED Chip (2) umgibt, wenigstens ein Kontaktierungsmittel (4) zur elektrischen Anbindung des wenigstens einen LED Chips (2) an eine externe Stromversorgung, und wenigstens einen auf der Oberfläche (1a) des Trägers (1) angeordneten zweiten Damm (5), welcher zwischen einer Außenseite (4a) des Kontaktierungsmittels (4) und der zu dieser nächstgelegenen Außenkante (1b) des Trägers angeordnet ist.
Patent DE-102016204919-A1 (DE)
Title: Läuferbremse
Inventor: BIRKLE ALEXANDER
IPC: F16H61/40
Filed: 2016-03-24
Abstract: Läuferbremsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung für eine hydrodynamische Getriebeeinheit mit einem Bremsbelag (2) und einem Anpresselement (6), derart gestaltet, dass bei Aktivierung der Läuferbremse das Anpresselement (6) den Bremsbelag (2) gegen ein Rotationselement (3) der hydrodynamischen Getriebeeinheit drückt und somit das Rotationselement (3) gebremst werden kann, wobei die Läuferbremsvorrichtung so gestaltet ist, dass der Bremsbelag (2) von einer Ausgangsstellung, bei der die Läuferbremse offen ist, zunächst in eine Bremsstellung bewegt werden kann, bei der der Bremsbelag (2) mit dem Rotationselement (3) in Kontakt ist, und dann unter Beibehaltung des Kontaktes ein Stück in Umfangsrichtung des Rotationselements (3) verschoben werden kann, so dass das Rotationselement (3) dadurch entsprechend mitbewegt werden kann.
Patent DE-102016206517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils
Inventor: LISCHO BERND
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils (20), insbesondere eines Kraftfahrzeugbauteils, mit den Schritten: – Erzeugen einer Trägerstruktur (21) aus faserverstärktem Kunststoff und – Aufbringen einer Beschichtung (22) auf mindestens einen Abschnitt der Trägerstruktur (21), wobei die beiden genannten Verfahrensschritte hintereinander oder zeitgleich ablaufen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (21) und die Beschichtung (22) in demselben Werkzeug (10) erzeugt werden.
Patent DE-102016206979-A1 (DE)
Title: Hybride Lauf- oder Leitschaufel und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: F04D29/38
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Lauf- und/oder Leitschaufeln für eine Beschaufelung, also die Schaufeln eines Verdichters oder einer Turbine. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lauf- oder Leitschaufel. Gemäß der Erfindung wird erstmals vorgeschlagen, bei der Herstellung einer Leit- oder Laufschaufel die ausgezeichneten mechanischen Eigenschaften von Faserverbundkunststoffen mit den massiven metallischen isotropen Eigenschaften von Metallteilen zu kombinieren, was erst durch den Einsatz der hier vorgeschlagenen Verbindungstechnik, durch Einarbeitung der Verstärkungsfasern in die Metallteile einerseits und/oder durch Verlängerung der Metallteile als Fasern, Gelege, Pins, Netze und/oder Gitter in die Teile aus Faserverbundkunststoffen andererseits, zugänglich ist. Es werden im Verbund keine klaren Grenzflächen ausgebildet, die verklebt oder verbunden werden, sondern die Verbindungstechnik stellt einen breiten Übergangs-Grenzbereich dar, in der die beiden zu verbindenden Materialien sukzessive ineinander übergehen. Dabei ist auch vorgesehen, dass je nach Bedarf eine Verstärkung des Faserverstärkten Kunststoffes durch ein Metallgitter realisiert ist.
Patent DE-102016207439-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-04-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie sechs Schaltelemente (05, 06, 07, 16, 17, 37) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der sechs Schaltelemente (05, 06, 07, 16, 17, 37) sieben Vorwärtsgänge (1 bis 7) und ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, wobei das Getriebe (G) einen Vorschaltradsatz (VRS) aufweist, der dazu eingerichtet ist an einer Vorschaltradsatzwelle (Wx) eine im Vergleich zur Drehzahl der Antriebswelle (GW1) erhöhte Drehzahl bereitzustellen, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016209543-A1 (DE)
Title: Nutzerauthentifizierung mittels eines ID-Tokens
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren eines Nutzers gegenüber einer Mehrzahl von Programmen (330, 332, 334, 336) derselben Sicherheitsdomäne mittels eines Computers (300) und eines ID-Tokens (200), wobei der Computer (300) und der ID-Token (200) jeweils ein gemeinsames, geteiltes Geheimnis (232) umfassen, welches zum Ausführen einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung vorgesehen ist, wobei das gemeinsame, geteilte Geheimnis (232) auf Seiten des Computers (300) von einem Nutzerauthentifizierungsmodul (322) verwaltet wird. Das Verfahren umfasst: • Ausführen einer ersten Kommunikationssitzung zwischen dem ersten Programm und dem ID-Token (200), wobei die erste Kommunikationssitzung einen Datenaustausch nach einem Request-Response-Protokoll umfasst, welcher durch eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unter Verwendung des gemeinsamen, geteilten Geheimnisses (232) geschützt ist, • Nach Beendigung der ersten Kommunikationssitzung Umschalten auf eine zweite Kommunikationssitzung zwischen dem zweiten Programm und dem ID-Token (200), wobei die zweite Kommunikationssitzung einen Datenaustausch nach einem Request-Response-Protokoll umfasst, welcher durch eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unter Verwendung des gemeinsamen, geteilten Geheimnisses (232) geschützt ist.
Patent DE-102016211666-A1 (DE)
Title: Scheibenwischerarm-Stiftauslöser für die Wartung
Inventor: GERWATOWSKI BRADLEY T
IPC: B60S1/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Scheibenwischersystem zum Wischen eines Fensters wird bereitgestellt. Das Scheibenwischersystem weist einen Armkopf und einen Armhalter auf, der über ein Drehgelenk mit dem Armkopf verbunden ist. Das Scheibenwischersystem beinhaltet eine Verriegelung zur Steuerung der Schwenkung des Armhalters in Bezug auf den Armkopf. Die Verriegelung ist konfiguriert, um das Schwenken des Armhalters in Bezug auf den Armkopf in einen Betriebsbereich in der Nähe des Fensters zu begrenzen, wenn die Verriegelung sich in einem verriegelten Zustand befindet. Die Verriegelung ist ferner konfiguriert, um das Schwenken des Armhalters in Bezug auf den Armkopf vom Betriebsbereich in eine Wartungsposition weg vom Fenster zu erlauben, wenn die Verriegelung sich in einem nicht verriegelten Zustand befindet.
Patent DE-102016212430-A1 (DE)
Title: Blondiermittel und Verfahren zur schonenden oxidativen Aufhellung von keratinischen Fasern
Inventor: ANDERHEGGEN BERND
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-07-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung einer Kombination aus 2-[2-Hydroxy-3-(trimethylammonio)propoxy]ethylcelluloseetherchlorid und mindestens einer Aminosäure, ausgewählt aus Arginin, Lysin, Histidin oder mindestens einem der Salze dieser Aminosäuren in einem Blondierpulver zur Verringerung der Schädigung an keratinischen Fasern durch eine oxidative Blondierbehandlung.
Patent DE-102016215434-A1 (DE)
Title: Anzeigeanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Anzeigeanordnung
Inventor: EGGER ANDREAS
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Anzeigeanordnung (AA) für ein Fahrzeug (FZ) mit einer Fahrgastzelle (FZG) zum Unterbringen von Insassen hat zumindest eine die Fahrgastzelle (FZG) begrenzende Fahrzeugscheibe (FS). Ferner hat sie ein optisches Bauteil (OB), das in oder an der Fahrzeugscheibe vorgesehen ist, und dafür ausgelegt ist, seine optischen Eigenschaften durch elektrische Ansteuerung von einem ersten Zustand mit hoher Lichtdurchlässigkeit in einen zweiten Zustand mit im Vergleich zu dem ersten Zustand geringerer Lichtdurchlässigkeit zu ändern. Schließlich hat die Anzeigeanordnung eine bilderzeugende Einrichtung (BEE) zum Erzeugen eines vorbestimmten Bildes (VB) an der Fahrzeugscheibe im Bereich des optischen Bauteils. Auf diese Weise wird eine einfache Möglichkeit für ein entspanntes Fahren mit minimierten vorrichtungstechnischem Aufwand geschaffen.
Patent DE-102016217692-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem Öffnungsschutz für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs sowie Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ Bjoern
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (11) mit einem Öffnungsschutz, wobei das Gehäuse (11) zwei Gehäuseschalen (13, 14) aufweist und als Öffnungsschutz zumindest ein Teilepaar (17) aus einem Rasthaken (19), der an einer der Gehäuseschalen (14) bereitgestellt ist, und einem Rückhalteelement (18), das an der jeweils anderen der Gehäuseschalen (13) bereitgestellt ist, vorgesehen ist und bei verschlossenem Gehäuse (11) durch jedes Teilepaar (17) jeweils eine Rastverbindung des Rasthakens (19) mit dem Rückhalteelement (18) gebildet ist. Die Erfindung sieht vor, dass zu dem zumindest einen Teilepaar (17) in zumindest einer der Gehäuseschalen (14) jeweils auf der Grundlage eines durchsichtigen Materials ein jeweiliges Sichtfenster (15) bereitgestellt ist, durch welches hindurch bei verschlossenem Gehäuse (11) die durch das jeweilige Teilepaar (17) gebildete Rastverbindung von außerhalb des Gehäuses (11) einsehbar ist.
Patent DE-102016220248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum anisotropen drie-ätzen mit fluorgasmischung
Inventor: WIELAND ROBERT
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ätzverfahren zum anisotropen Strukturieren eines Substrats (101) mittels reaktivem lonentiefenätzen (DRIE: deep reactive ion etching) mit mehreren abwechselnd aufeinander folgenden Ätzschritten und Passivierungsschritten. Erfindungsgemäß wird zum Ätzen eine Fluorgasmischung eingesetzt, die einen Anteil von mehr als 25% bis einschließlich 40% Fluor, einen Anteil von 1 % bis 50% Stickstoff und einen Anteil von 30% bis einschließlich 60% eines Edelgases aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung einer solchen Fluorgasmischung sowie eine entsprechende Vorrichtung (300) zum Strukturieren eines Substrats (101, 302) mittels der erfindungsgemäßen Fluorgasmischung.
Patent DE-102017000906-A1 (DE)
Title: Spritzgiesszelle und Spritzgiesszellen-Verwaltungssystem
Inventor: MATSUO AKIMASA
IPC: B29C45/84
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Spritzgießzelle wird mit einer Spritzgießmaschine und ihrem Peripheriegerät und einer Spritzgießzellen-Verwaltungseinheit bereitgestellt. Die Spritzgießzellen-Verwaltungseinheit umfasst eine Mitarbeiter-Identifikationsinformation-Eingabeeinheit, die zum Annehmen von Eingaben von Mitarbeiter-Identifikationsinformationen zum Identifizieren eines Mitarbeiters, der eine Eingabe und/oder einen Betrieb der Spritzgießmaschine und ihres Peripheriegeräts durchführt, ausgebildet ist, und eine Sperrzustand-Aufhebungseinheit, die zum Aufheben eines Sperrzustands der Eingabe und/oder des Betriebs der Spritzgießmaschine und ihres Peripheriegeräts auf der Basis der Mitarbeiter-Identifikationsinformation ausgebildet ist.
Patent DE-102017001557-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ausgleichsgetriebe
Inventor: KRAMMEL WERNER
IPC: B62K5/10
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Grundrahmen, an dem mindestens zwei mittels einer Achsschenkellenkung lenkbare und beidseits der Fahrlängsrichtung jeweils quer zur Fahrtrichtung gegenüberliegende, gefederte Aufhängungen, insbesondere gefederte Radaufhängungen, für angetriebene, nicht angetriebene, lenkbare oder nicht lenkbare Kontaktelemente beispielweise Räder befestigt sind,
 - einem Neigerahmen, in einer Neigeachse gegenüber dem Grundrahmen neigbaren Neigerahmen
 - einem Lenkrohr, welches drehbar in der Lenkachse am Neigerahmen befestigt und mit dem Neigerahmen automatisch mit neigt
 - mindestens einer Spurstange verbunden mit dem Spurstangenbetätigungselement
 - einem Spurstangenbetätigungselement quer zur Fahrtrichtung in einer Bewegungsachse liegend und in einem Führungselement verschiebbar, das Fahrzeug zumindest ein Ausgleichselement, welches dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Drehzahlunterschiede und/oder Drehmomentunterschiede der beiden beidseits der Fahrzeuglängsrichtung angeordneten, insbesondere angetriebenen, Kontaktelemente entlang einer, insbesondere gemeinsamen, Antriebsachse auszugleichen, umfasst.
Patent DE-102017001656-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Verbesserung der Straßenhaftung
Inventor: SAPPEI STEFAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-02-21
Abstract: Verfahren (400, 500) und Steuereinheiten (310, 340) zur Verbesserung der Straßenhaftung eines nachfolgend fahrenden zweiten Fahrzeugs (102). Das Verfahren (400) umfasst: Erkennen (401) eines Traktionskontrolleinsatzes des ersten Fahrzeugs (101) und Übertragen (402) eines Funksignals, das eine Information in Bezug auf den erkannten (401) Traktionskontrolleinsatz umfasst und das von dem zweiten Fahrzeug (102) empfangen werden soll.
Patent DE-102017001961-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur (12) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Längsträger (14), welcher als Profilteil mit wenigstens einer Kammer ausgebildet ist. Ein Hohlraum der wenigstens einen Kammer ist von zumindest einer Wand (32, 42, 44) der Kammer begrenzt und erstreckt sich in eine Richtung, welche mit einer Längserstreckungsrichtung (34) des Längsträgers (14) zusammenfällt. Die Karosseriestruktur (12) weist wenigstens ein Zerteilelement (30) auf, welches zum Auftrennen der zumindest einen Wand (32, 42, 44) der Kammer in wenigstens zwei Teilbereiche (38, 40) infolge einer in die Längserstreckungsrichtung (34) des Längsträgers (14) wirkenden Kraftbeaufschlagung des Zerteilelements (30) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Karosseriestruktur (12).