baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130645-A1 (DE)
Title: Adaptive und kontexbewusste mikroelektromechanische-systeme-(mems-) spiegel-steuerung
Inventor: DRUML NORBERT
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein System kann einen mikroelektromechanische-Systeme- (MEMS-) Spiegel und eine MEMS-Treiberschaltung umfassen. Die MEMS-Treiberschaltung kann eine Mehrzahl von Elementen von Überwachungsinformationen, die dem MEMS-Spiegel zugeordnet sind, erhalten. Die Mehrzahl von Elementen von Überwachungsinformationen kann zumindest eines umfassen von Sensorinformationen, die von einem oder mehreren Sensoren empfangen werden, die dem MEMS-Spiegel zugeordnet sind, oder Betriebsinformationen, die von einer Steuerung empfangen werden, die dem System zugeordnet ist. Die MEMS-Treiberschaltung kann einen Zustand des MEMS-Spiegels basierend auf der Mehrzahl von Elementen von Überwachungsinformationen bestimmen. Die MEMS-Treiberschaltung kann einen Spiegelsteuerparameter, der dem Steuern des MEMS-Spiegels zugeordnet ist, basierend auf dem Zustand des MEMS-Spiegels anpassen.
Patent DE-102019132000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum transport und maschine mit einer derartigen vorrichtung
Inventor: DRAGHETTI FIORENZO
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Transportvorrichtung zum Transport von Gegenständen (101) in einer automatischen Maschine (100) für die Behandlung der genannten Gegenstände (101) umfasst ein oder mehrere erste Transportelemente (16) und ein oder mehrere zweite Transportelemente (18), die dafür ausgelegt sind, die Gegenstände (101) entlang jeweiliger Strecken (T1, T2) eines Transportweges (T) innerhalb von Transportkanälen (29) vorzuschieben, worin jedes der ersten und der zweiten Transportelemente (16, 18) ein Transportrad (20) umfasst, das mit zumindest einem Eingriffsbuckel (25) versehen ist, der dafür ausgelegt ist, einen Gegenstand (101) entlang der jeweiligen Strecke (T1, T2) des Transportweges (T) zu berühren und zu begleiten.
Patent DE-102019133257-A1 (DE)
Title: Hochfrequenztauglicher Verguss
Inventor: BLÖDT THOMAS
IPC: C01G23/047
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochfrequenztauglichem Rutil, das zur Verwendung in einem Verguss (11) für Hochfrequenz-basierte Messgeräte (1) gedacht ist. Das Herstellungsverfahren des Rutils basiert auf dem kontrollierten Erhitzen von vierwertigem Titan-oxid (TiO2) und anschließendem Abkühlen mit einer langsamen Abkühlrate. Die Erfindung beruht somit auf der Entdeckung, dass mittels dieses Herstellungsverfahrens eine Form des Rutils gebildet wird, das auch bei hohen Frequenzen oberhalb von 0,5 GHz einen hohen Dielektrizitätswert aufweist. Hierdurch können Hochfrequenz-basierte Messgeräte (1), wie Radar-basierte Füllstandsmessgeräte oder Dielektrizitätswert-Messgeräte, insbesondere hinsichtlich ihrer Baugröße optimiert werden.
Patent DE-102019135393-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung, Flugzeugsitz, Verfahren zur Herstellung der Flugzeugsitzvorrichtung und Baukastensystem
Inventor: JUSSLI ZOLTAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung (46a-c) mit einer mehrteiligen Rückenlehnen-Rahmeneinheit (10a-c), umfassend zumindest ein erstes Seitenrahmenelement (12a-c), zumindest ein zweites Seitenrahmenelement (14a; 14b), welches auf einer dem ersten Seitenrahmenelement (12a-c) gegenüberliegenden Seite der Rückenlehnen-Rahmeneinheit (10a-c) angeordnet ist und zumindest ein getrennt von den Seitenrahmenelementen (12a-c, 14a-c) ausgebildetes und die Seitenrahmenelemente (12a-c, 14a-c) verbindendes Querrahmenelement (16a; 16'a; 16b; 16c).Es wird vorgeschlagen, dass das Querrahmenelement (16a; 16'a; 16b; 16c) zumindest im Wesentlichen plattenartig ausgebildet ist.
Patent DE-102019201186-A1 (DE)
Title: Ultraschallsystem sowie ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugführers
Inventor: BROWN CHRISTOPHER
IPC: G01S5/22
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsystem (10) zur Lokalisierung eines Fahrzeugführers (12) aufweisend ein Handgerät (14) mit zumindest einem ersten Ultraschallsensor (16), wobei der erste Ultraschallsensor (16) mindestens einen Sender aufweist, und ein Kraftfahrzeug (20) mit einer Mehrzahl an zweiten Ultraschallsensoren (22), wobei die zweiten Ultraschallsensoren (22) jeweils mindestens einen Empfänger zum Empfangen von Signalen (18) des ersten Ultraschallsensors (16) aufweisen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugführers (12).
Patent DE-102019201937-A1 (DE)
Title: Protokollgenerator für eine Sensoreinheit und Sensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: WIRTH JENS
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Protokollgenerator (10) für eine Sensoreinheit (1), welche mindestens ein Sensorelement (3), einen Taktgenerator (7) und eine Signalquelle (20) umfasst, welche basierend auf mindestens einer erfassten physikalischen Größe einen Datenbitstrom als Ausgabestrom mit einem einstellbaren dynamischen Stromhub erzeugt, sowie eine Sensoreinheit (1) mit einem solche Protokollgenerator (10). Hierbei umfasst der Protokollgenerator ein erstes Register (R1), in welchem ein aktueller Wert der mindestens einen erfassten physikalischen Größe als Datenwort abgelegt ist, wobei in einem zweiten Register (R2) mindestens zwei frei vorgebbare Konfigurationsdatensätze abgelegt sind, welche jeweils mindestens einen ersten Parameter zur Konfiguration eines als Datenbitstrom ausgebbaren Datensatzes aufweisen, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (12) basierend auf einem ausgewählten und aktivierten Konfigurationsdatensatz den korrespondierenden auszugebenden Datensatz aus dem Datenwort der mindestens einen physikalischen Größe zusammenstellt.
Patent DE-102019204914-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer eindeutigen Relativgeschwindigkeit mittels Modellanpassung
Inventor: ENGELS FLORIAN
IPC: G01S13/58
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Bestimmen einer Relativgeschwindigkeit eines Objekts (12), mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von vorverarbeiteten Sensordaten eines frequenzmodulierten Multipuls-Radarsensors (14), wobei die Sensordaten ein Frequenzspektrum eines Objekts in einem Umfeld eines Fahrzeugs (18) umfassen; einer Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln einer Position eines Hochpunkts innerhalb des Frequenzspektrums basierend auf den Sensordaten; einer Beschreibungseinheit (26) zum Ermitteln eines Beschreibungsparameters, der eine Form des Frequenzspektrums in einer unmittelbaren Umgebung der Position des Hochpunkts beschreibt; einer Modellierungseinheit (28) zum Anpassen eines vordefinierten Modells basierend auf der ermittelten Position des Hochpunkts und zum Ermitteln mehrerer Modellwerte basierend auf dem angepassten Modell, wobei die Modellwerte jeweils eine Form eines Frequenzspektrums für eine Geschwindigkeitshypothese beschreiben; einer Vergleichseinheit (30) zum Vergleichen des Beschreibungsparameters mit den mehreren Modellwerten und zum Auswählen eines Modellwertes mit maximaler Übereinstimmung mit dem Beschreibungsparameter; und einer Ausgabeeinheit (32) zum Ausgeben der Geschwindigkeitshypothese des ausgewählten Modellwertes als Relativgeschwindigkeit des Objekts. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren zum Bestimmen einer Relativgeschwindigkeit eines Objekts (12).
Patent DE-102019204974-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: NISHIDA YOSHITERU
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers, in dem Muster, die eine Metallschicht enthalten, an Straßen ausgebildet sind. Das Verfahren beinhaltet: eine Schritt zum Aufbringen eines Laserstrahls entlang der Straßen, die mit den Mustern ausgebildet sind, um laserbearbeitete Nuten auszubilden, während die Muster entfernt werden; einen Schritt zum Ausbilden geschnittenen Nuten, die eine Tiefe tiefer als eine fertige Dicke des Wafers aufweisen, in den laserbearbeiteten Nuten; einen Schritt zum Schleifen der hinteren Oberflächenseite des Wafers, um den Wafer auf eine fertige Dicke dünn auszugestalten und die geschnittenen Nuten an der hinteren Oberfläche des Wafers freizulegen, wodurch der Wafer in mehrere Bauelementchips geteilt wird; einen Schritt zum Entfernen einer beschädigten Schicht, die an der hinteren Oberflächenseite des Wafers ausgebildet ist; und einen Schritt zum Ausbilden einer verformten Schicht an der hinteren Oberflächenseite des Wafers durch eine Plasmabearbeitung unter Verwendung eines Intergases.
Patent DE-102019207429-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MAYER JOERG
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Elektromotor (100) mit einem doppelwandigen Gehäuse (102) aus einer einen im Wesentlichen zylindrischen Innenraum (106) umschließenden Innenwand (104) und einer Außenwand (108), wobei das Gehäuse (102) an einer Stirnseite (112) des Innenraums (106) offen ist und zwischen der Innenwand (104) und der Außenwand (108) ein Kühlmantel (110) des Elektromotors (100) ausgebildet ist, der an der Stirnseite (112) durch eine Dichtung (114) verschlossen ist, wobei in dem Innenraum (106) ein Stator (116) des Elektromotors (100) angeordnet ist, der durch einen von der Stirnseite (112) in das Gehäuse (102) eingepressten Klemmring (118) axial fixiert ist, wobei der Klemmring (118) eine axiale Vorspannkraft (120) des Stators (116) sowie eine axiale Dichtkraft (122) der Dichtung (114) am Gehäuse (102) abstützt.
Patent DE-102019207645-A1 (DE)
Title: Förderfahrzeug für ein Regalsystem, Verfahren zum Betrieb eines solchen Förderfahrzeugs und System aus Förderfahrzeug und Regalsystem oder Regallager
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-05-24
Abstract: Im Hinblick auf einen besonders zuverlässigen und sicheren Betrieb eines Förderfahrzeugs (6) und damit des gesamten Regalsystems ist ein Förderfahrzeug (6) für ein Regalsystem, insbesondere für ein Lager- und Entnahmesystem, wobei das Förderfahrzeug (6) für einen Transport eines Lagerguts oder eines Behälters für das Lagergut in dem Regalsystem oder in einem Regallager (2) des Regalsystems ausgebildet ist, durch mindestens einen dem Förderfahrzeug (6) zugeordneten Sensor (3) zur Erfassung mindestens eines Betriebsparameters des Förderfahrzeugs (6), des Regallagers (2) und/oder mindestens einer Komponente des Regallagers (2) und eine Auswerteeinrichtung zur Berechnung, Vorhersage und/oder Planung mindestens eines Betriebsverhaltens oder Betriebszustands des Förderfahrzeugs (6), des Regallagers (2) und/oder der mindestens einen Komponente des Regallagers (2) auf Basis des mindestens einen erfassten Betriebsparameters gekennzeichnet. Des Weiteren sind ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Förderfahrzeugs (6) sowie ein System aus einem Förderfahrzeug (6) und einem Regalsystem oder Regallager (2) angegeben.
Patent DE-102019208833-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen von Pflanzenbildinformationen, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke
Inventor: SEITZ PETER
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Kennzeichnen von Pflanzenbildinformationen, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit den Schritten: Erfassen eines ersten Pflanzenbereiches (18) mit einer einen fluoreszierenden molekularen Marker aufweisenden Pflanze (24) mittels einer ersten Bilderfassungseinheit (16), um eine erste Pflanzenbildinformation zu erhalten; Bestrahlen des fluoreszierenden molekularen Markers mittels einer Beleuchtungseinheit (26) derart, dass der fluoreszierende molekulare Marker ein erfassbares Licht emittiert; Erfassen eines zweiten Pflanzenbereiches (22) mit derselben den fluoreszierenden molekularen Marker aufweisenden Pflanze (24) mittels der ersten Bilderfassungseinheit (16) oder mittels einer zweiten Bilderfassungseinheit (20), um eine zweite Pflanzenbildinformation mit dem emittierten Licht zu erhalten; und Kennzeichnen der Pflanze (24) in der ersten Pflanzenbildinformation unter Verwendung der zweiten Pflanzenbildinformation mit dem emittierten Licht mittels einer Kennzeichnungseinheit (28).
Patent DE-102019210958-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Fluidleitung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SPIELER FLORENT
IPC: F16L53/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Elektrisch beheizbare Fluidleitung (1) zur Weiterleitung eines Fluides, insbesondere einer Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wandung (3) der Fluidleitung ein elektrisch leitfähiges Elastomer (5) enthält.
Patent DE-102019211021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Zeitversatzes
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G04G7/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Zeitversatzes zwischen einem ersten Steuergerät (12) und einem zweiten Steuergerät (14), wobei die Steuergeräte (12,14) jeweils mit einer identischen Spannungsquelle (16) verbunden sind, mit den folgenden Schritten: Versorgen (S1) des ersten Steuergeräts (12) und des zweiten Steuergeräts (14) mit Spannung, die einem stochastischen Prozess unterliegt, mittels der Spannungsquelle (16); Digitalisieren (S2) der Spannung; Generieren (S3.1) eines ersten Stempels aufgrund des stochastischen Spannungsverlaufs der digitalisierten Spannung mittels des ersten Steuergeräts (12) und Generieren (S3.2) eines zweiten Stempels aufgrund des stochastischen Spannungsverlaufs der digitalisierten Spannung mittels des zweiten Steuergeräts (14); Übermitteln (S4) des ersten Stempels von dem ersten Steuergerät (12) zu dem zweiten Steuergerät (14); Vergleichen (S5) des ersten Stempels mit dem zweiten Stempel; Feststellen (S6) eines Zeitversatzes zwischen dem ersten Steuergerät (12) und dem zweiten Steuergerät (14), wenn sich der erste Stempel von dem zweiten Stempel unterscheidet.
Patent DE-102019211834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur überprüfung der funktionsfähigkeit von induktiven sensoren
Inventor: TESCHKE MARCEL
IPC: G01D5/20
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit mindestens eines induktiven Sensors mit mindestens einer Spulenanordnung, die Teil eines Schwingkreises ist, der durch Betriebsparameter charakterisiert wird, wobei bei dem Verfahren die Temperatur des induktiven Sensors während des Betriebs des Sensors verändert wird, sodass durch die Temperaturänderung die Betriebsparameter des Schwingkreises verändert werden und auf Grund der Veränderung der Betriebsparameter die Funktionsfähigkeit des induktiven Sensors bestimmt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Spiegelanordnung für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einer Vielzahl von Spiegelelementen, mindestens einem, vorzugsweise mehreren Aktuatoren zur Betätigung der Spiegelelemente und mindestens einem, vorzugsweise mehreren induktiven Sensoren zur Überwachung der Bewegung und / oder der Position und / oder der Ausrichtung der Spiegelelemente, wobei die Spiegelanordnung eine Steuerungseinrichtung zur Durchführung des entsprechenden Verfahrens umfasst.
Patent DE-102019213905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, das mit einem faserverstärktem Kunststoffbauteil, an dem mindestens eine Oberfläche mit einer Beschichtung ausgebildet ist, gebildet ist
Inventor: MACHULLA MANUEL
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Bei dem Verfahren wird mindestens eine Oberfläche eines aus einem faserverstärktem Kunststoffbauteil ein mit textilen Fasern gebildetes Gebilde mit einem fließfähigen polymeren Matrixwerkstoff so getränkt, dass die Fasern vom fließfähigen polymeren Matrixwerkstoff vollständig umschlossen werden und im Bereich der Oberfläche, die mit der Beschichtung (2) versehen wird, eine Dicke des fließfähigen polymeren Matrixwerkstoffs oberhalb der Fasern von mindestens 100 µm eingehalten und dort mindestens eine Lage eines Abreißgewebes, eines Gitters oder einer Gaze aufgelegt und vollständig mit dem fließfähigen polymeren Matrixwerkstoff getränkt oder benetzt wird. Nachfolgend wird der polymere Matrixwerkstoff ausgehärtet und dann die mindestens eine Lage des Abreißgewebes, des Gitters oder der Gaze durch Abziehen entfernt wird und dadurch in diesem Bereich eine Oberfläche mit erhöhter Rauheit so erhalten, dass zwischen der Oberfläche mit erhöhter Rauheit und den Fasern eine Schicht, die mit dem ausgehärteten polymeren Matrixwerkstoff gebildet ist, mit einer Dicke von mindestens 100 µm vorhanden ist. Im Anschluss daran wird die Beschichtung (2) mittels eines thermischen Spritzverfahrens im Bereich der Oberfläche mit erhöhter Rauheit aufgebracht.
Patent DE-102019215730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kühler zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, in einem Kühler (10) aufweisend die Schritte:Einlassen von zu kühlendem Schüttgut aus einem Ofen durch einen Materialeinlass (12) in den Kühler (10),Separieren von Feingut (44) und Grobgut (46) in einem Separationsbereich (16) des Kühlers (10), wobei das Grobgut eine Korngröße aufweist, die größer ist als die des Feinguts,Kühlen des Feinguts (44) in einem Feingutkühler (22) mit einem Kühlmedium,Kühlen des Grobguts (46) in einem Grobgutkühler (20) separat zu dem Feingut (44),Ermitteln einer Schüttguthöhe in dem Separationsbereich (16) undSteuern/ Regeln der Fördergeschwindigkeit des Schüttguts innerhalb des Kühlers (10) in Abhängigkeit der ermittelten Schüttguthöhe.
Patent DE-102019216152-A1 (DE)
Title: Adaptiver Hochpunkt-Nachbarschaftsbereich
Inventor: SICK BENJAMIN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Ermitteln einer Radar-Zieleliste, mit: einer Eingangsschnittstelle (22) zum Empfangen von vorverarbeiteten Sensordaten eines Radarsensors (18) mit Informationen zu detektierten Leistungen in Hochpunkten (H1, H2) in einer Abstands- und/oder Geschwindigkeitsdimension und in vordefinierten Nachbarschaftsbereichen der Hochpunkte in der Abstands- und/oder Geschwindigkeitsdimension; einer Analyseeinheit (24) zum Ermitteln einander benachbarter Hochpunkte mit überlappenden Nachbarschaftsbereichen basierend auf den vorverarbeiteten Sensordaten; einer Anpassungseinheit (26) zum Anpassen der Nachbarschaftsbereiche der einander benachbarten Hochpunkte; und einer Auswerteeinheit (28) zum Ermitteln einer Radar-Zieleliste mit Informationen zu Zielen (17) in einem Sichtfeld des Radarsensors basierend auf den Hochpunkten und deren Nachbarschaftsbereichen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Ermitteln einer Radar-Zieleliste sowie ein Sensorsystem (10) zum Detektieren von Zielen (17) in einer Umgebung (12) eines Fahrzeugs (14).
Patent DE-102019216980-A1 (DE)
Title: Infrastruktursystem zur Bereitstellung von GNSS-Signalen für die satellitengestützte Bestimmung der Position eines Fahrzeugs in einem Bereich mit zumindest eingeschränkter Sichtbarkeit von GNSS-Satelliten
Inventor: SCHREIBER DANIEL
IPC: G01S19/11
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Infrastruktursystem (1) zur Bereitstellung von GNSS-Signalen für die satellitengestützte Bestimmung der Position eines Fahrzeugs (2) in einem Bereich (3) mit zumindest eingeschränkter Sichtbarkeit von GNSS-Satelliten (4), umfassend:
 - mindestens einen GNSS-Empfänger (5), der dem Bereich (3) mit zumindest eingeschränkter Sichtbarkeit von GNSS-Satelliten (4) zugeordnet ist, aber so angeordnet ist, dass ein Sichtkontakt zu GNSS-Satelliten (4) besteht,
 - mindestens einen infrastrukturseitigen GNSS-Sender (6) zur Bereitstellung eines modifizierten GNSS-Signals für mindestens einen fahrzeugseitigen GNSS-Empfänger (7) in dem Bereich (3) mit zumindest eingeschränkter Sichtbarkeit von GNSS-Satelliten (4),
 - eine infrastrukturseitige Auswerteeinheit (8), die GNSS-Daten von dem mindestens einen GNSS-Empfänger (5) empfängt, diese in Abhängigkeit der jeweiligen Relativposition (Δs 1 , Δs 2 , Δs 3 ) von GNSS-Empfänger (5) und GNSS-Sender (6) in modifizierte GNSS-Signale umwandelt und die modifizierten GNSS-Signale an den mindestens einen GNSS-Sender (6) ausgibt.
Patent DE-102020006328-A1 (DE)
Title: CAN-Kommunikationsprotokollsystem zum Austausch von Kraftstoffverbrauch und/oder betriebsflüssigkeitsverbrauchs- und geräuschoptimierenden Botschaften zwischen An- und Abtriebskomponenten, welche gleichfalls dazu beitragen, die Gesamtverfügbarkeit des Systems zu erhöhen und Verfahren
Inventor: GRAWITTER MARTIN
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-10-15
Abstract: CAN-Kommunikationsprotokollsystem zum Austausch von Kraftstoffverbrauch und/oder betriebsflüssigkeitsverbrauchs- und geräuschoptimierenden Botschaften zwischen An- und Abtriebskomponenten, welche gleichfalls dazu beitragen, die Gesamtverfügbarkeit des Systems zu erhöhen und VerfahrenBeschrieben wird ein CAN-Kommunikationsprotokollsystem für eine Brennkraftmaschine zum Austausch von Kraftstoffverbrauch und/oder betriebsflüssigkeitsverbrauchs- und geräuschoptimierenden Botschaften zwischen An- und Abtriebskomponenten, welche gleichfalls dazu beitragen, die Gesamtverfügbarkeit des Systems zu erhöhen.
Patent DE-102020007696-A1 (DE)
Title: Wasserschallempfänger
Inventor: PREU BENEDICT
IPC: G10K11/28
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Wasserschallempfänger mit verringerten Störsignalen.
Patent DE-102020102716-A1 (DE)
Title: Notbremseinrichtung für ein hydraulisches Bremssystem
Inventor: FREY MICHAEL
IPC: B60T11/16
Filed: 2020-02-04
Abstract: Notbremseinrichtung, umfassend einen Hydraulikzylinder (1) mit einem axial zur Translationsstange (8) auf dieser bewegbaren Kolben (9), der das Innenvolumen des Hydraulikzylinders in eine Arbeitskammer (2) und eine Systemkammer (3) mit einer Entlüftungsbohrung aufteilt, eine in Richtung der Arbeitskammer axial zur Translationsstange auf den Kolben wirkende Druckfeder (13), eine in die Arbeitskammer ausmündende Einlassöffnung (20) mit einem Anschluss an eine Druckquelle, einen axial auf der Translationsstange verschiebbaren Anschlagmitnehmer (15) in der Systemkammer für den Kolben, eine selbsthemmende Verstellaktorik (14, 16, 17, 18, 19) für eine Positionierung des Anschlagmitnehmers (15) in der Systemkammer, wobei die Translationsstange zumindest einen Absatz mit einer Querschnittsänderung zwischen den Kolben und Hauptbremszylinder aufweist, der Absatz ein axialer Anschlag für den Kolben, nicht aber für den Anschlagmitnehmer auf der Translationsstange ist, der Hydraulikzylinder starr mit dem Bremskraftverstärker und dem Hauptbremszylinder verbunden ist sowie die Translationsstange axial im Hydraulikzylinder, Bremskraftverstärker und Hauptbremszylinder verschiebbar ist.
Patent DE-102020105468-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: FUJIOKA NAOKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Es wird ein Roboter R bereitgestellt, der eine Basis 1, einen ersten beweglichen Teil 10 und einen zweiten beweglichen Teil, der an dem ersten beweglichen Teil 10 gestützt wird, aufweist. Die Basis 1 weist einen Öffnungsabschnitt 6 auf, durch den die einen Enden der in dem Roboter R angeordneten inneren Kabel CA1 eingeführt sind. Der Roboter R weist mehrere Verteilerkästen 80 und 90 auf, die lösbar an dem Öffnungsabschnitt 6 oder an einem Abschnitt in der Nähe des Öffnungsabschnitts der Basis 1 befestigt sind. Die Verteilerkästen 80 bzw. 90 weisen Folgendes auf: Roboterseitenwände 85 und 95, durch die die einen Enden der inneren Kabel CA1 eingeführt sind, um die einen Enden der inneren Kabel CA1 in den Verteilerkästen 80 und 90 anzuordnen; und Relaiswände 81, 91, die mit Verbindern 81a, 81b, 91a bzw. 91b versehen sind, mit denen äußere Kabel CA2 von einer Steuervorrichtung für den Roboter verbunden sind.