baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001974-U1 (DE)
Title: Hochseilgarten
IPC: A63B9/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Hochseilgarten
mit einer Mehrzahl von Masten, zwischen denen sich oberhalb des
Erdbodens Kletterparcours erstrecken, die an den Masten befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Masten (6) in Form mindestens eines
radial inneren und mindestens eines radial äusseren Rings (2, 3) angeordnet
sind.
Patent DE-202008004919-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung eines Videoextensometers mit einer integrierten Bildauswertung in der Kamera
IPC: G01B11/16
Filed: 2008-04-10
Abstract: Ein
Videoextensometer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass sich innerhalb
der Kamera mindestens ein Bildsensor und eine integrierte Recheneinheit zur
Bilderkennung und Bildverarbeitung befinden.
Patent DE-202008006882-U1 (DE)
Title: Pneumatische Lackiervorrichtung mit Spritzpistole, mit Heizvorrichtung und einer Entfeuchtungs-Vorrichtung / Trockner und mit einer Vorrichtung zur Regenerierung des Adsorptionsmittels zur Verflüssigung der Farbe
IPC: B01D53/26
Filed: 2008-05-21
Abstract: Pneumatische
Lackiervorrichtung mit mindestens einer Spritzpistole, gekennzeichnet
dadurch, dass sie folgendes umfasst:  – eine Kompressorgruppe,
die einen jeweiligen Druckluftbehälter 2 versorgt;  – eine
Entfeuchtungs-Vorrichtung/Trockner 40 für Druckluft und
eine Vorrichtung zur Regenerierung des Adsorptionsmittels, die an
den Behälter 2 und an eine Heizvorrichtung 30 angeschlossen
ist;  – eine Heizvorrichtung 30 für den Druckluftstrom,
die an die Entfeuchtungs-Vorrichtung/Trockner 40 und an eine Druckluftzuleitung
zu einer Spritzpistole 10 angeschlossen ist;  – eine
Spritzpistole 10 mit einem Temperaturfühler 101;  – eine
Regulierungseinheit 50 der Heizvorrichtung 30, die mindestens mit
dem Temperaturfühler 101 in Verbindung steht.
Patent DE-202008010428-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für ein Schienensystem
IPC: E01B25/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Fixiervorrichtung
(1), die aufweist  (a) einen drehbaren Schaft (10), der in einem
ersten Lager (20) montiert ist, wobei der drehbare Schaft (10) eine Langsachse
aufweist und umfasst  (i) einen Bolzenteil (101), der von einer
Seite des ersten Lagers (20) herausragt,  (ii) ein Betätigungselement
(102) und  (iii) eine Kupplungsseite (103), die von der gegenüberliegenden
Seite des ersten Lagers (20) herausragt,  (b) einen drehbar-statischen
(nicht drehbaren) Schaft (30), der mit der Längsachse des drehbaren Schafts
(10) ausgerichtet ist und in einem zweiten Lager (40) montiert ist,
wobei der drehbar-statische Schaft (30) eine drehbar-statische Kupplungsseite
(303) aufweist, die in die Kupplungsseite (103) des drehbaren Schafts
(10) eingreift, um eine Drehmoment-begrenzende Kupplung zu bilden,
die mindestens zwei stabile Kupplungspositionen aufweist, die einer
verriegelten (fixierten) Position und einer entriegelten Position
des Bolzenteils entspricht.
Patent DE-202008011082-U1 (DE)
Title: Schwitzkabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2008-08-20
Abstract: Schwitzkabine
mit zumindest einer Heizeinrichtung, wobei in oder an der Schwitzkabine
zumindest ein bewegbar gelagertes Pedal (1) für die Betätigung
durch zumindest einen Fuß einer, vorzugsweise auf einer
Sitzfläche (2) sitzenden, Person befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Pedal (1) oder die Pedale (1) in einem Leerlauf im Wesentlichen
ohne Zusatzlast bewegbar sind.
Patent DE-202008012552-U1 (DE)
Title: Schulranzen mit Rollen
IPC: A45C5/14
Filed: 2008-09-20
Abstract: Schulranzen
mit einer Rückwand (2) mit Schultertragegurten (13), einem
festen Boden (1), an dem in dem zur Rückwand (2) benachbarten
Bereich Rollen (16) angebracht sind, und einem teleskopierbaren
sowie arretierbaren Zuggriff (10), dadurch gekennzeichnet, dass
der stabförmige Zuggriff (10) in dem Schulranzen an der
Rückwand (2) mittig angeordnet und eine lösbare
Abdeckung (14) für die Schultertragegurte (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202008015031-U1 (DE)
Title: Handabrollvorrichtung
IPC: B65H35/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Handabrollvorrichtung (100) zum Abrollen und Abreißen aufgewickelter Bahn (31) einer Folie oder eines Papiers,  mit einem Gehäuse (20), in das ein Wickelkörper (30) einlegbar ist und das wenigstens eine Folienaustrittsöffnung aufweist, und mit wenigstens einer mit dem Gehäuse (10) über ein Scharniergelenk (27.1, 27.2) verbundenen Deckelklappe (10) und mit wenigstens einem Schneidelement (16) zur Abtrennung eines Folienabschnitts,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schneidelement (16) an der zur Folienaustrittsöffnung gewandten Unterseite der Deckelklappe (10) angeordnet ist, und  – an der Folienaustrittsöffnung ein Umlenksteg (14) und wenigstens zwei Abziehstege (21, 22), über welche die Folie zu führen ist, parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Oberkanten wenigstens eines Abziehstegs mit einer reibungserhöhenden Beschichtung versehen ist, und zwischen den Abziehstegen (21, 22) ein Zwischenraum gebildet ist, in den das Schneidelement (16) beim Schließen der Deckelklappe (10) eintaucht.
Patent DE-202008016658-U1 (DE)
Title: Familiärer Zusammenbau-Ballpool
IPC: A63G31/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Familiärer Zusammenbau-Ballpool, aufweisend:  einen
Hauptkörper
(10), der aus einer Bodenschicht (11) und seitlichen Begrenzungswänden (12)
besteht und somit einen geschlossenen Raum bildet, wobei die Begrenzungswände (12)
aus einer Mehrzahl von scheibenförmigen
Elementen aufgebaut sind, wobei der Hauptkörper (10) als Polygon ausgeführt ist,
und wobei die Begrenzungswände
(12) aus seitlichen Stützstäben (122)
und innenseitlichen Textilabschnitten (120) ausgebildet sind, und
wobei die Textilabschnitte (120) mit Gitterfenstern (121) versehen sind;  eine
aufblasbare Matratze (20), die in der Außenform an die Bodenschicht
(11) des Hauptkörpers
(10) angepasst ist, wobei sich die aufblasbare Matratze (20) auf
der Bodenschicht 11 des Hauptkörpers
10 befindet, und wobei eine Aussparung (21) auf der aufblasbaren
Matratze (20) ausgebildet ist;  eine aufblasbare Wand (30),
die aus mehreren Teilen (31) besteht, die mit beabstandet angeordneten
Fenstern (32) ausgestattet sind, wobei jeweils ein halbabdeckender
Zungenabschnitt (321) auf dem unteren Abschnitt der Fenster (32)
vorgesehen ist, und wobei die aufblasbare...
Patent DE-202009000357-U1 (DE)
Title: Universaler Deckelersatz für Transportverpackungen
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Deckellose
Transportverpackung, deren Oberseite durch eine rückstandsfrei
wiederablösbare Folie
abgeschlossen ist, die Teil einer Folieneinhüllung bzw. – Abdeckung des gesamten oder
nur der Oberseite des Behälters
ist.
Patent DE-202009001506-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Adapter
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Kühlvorrichtung
für Adapter,
bestehend aus mindestens einer Aufnahme (11) und einem Kühlkörper (12),
wobei die Aufnahme (11) mindestens einen Aufnahmeraum (111) für den Adapter
(2) aufweist, und wobei der Kühlkörper (12)
durch eine Vielzahl von Kühlrippen (121)
gebildet ist, die sich von der Außenfläche der Aufnahme (11) nach
außen
erstrecken.
Patent DE-202009002939-U1 (DE)
Title: Türschließer
IPC: E05F1/10
Filed: 2009-03-02
Abstract: Türschließer (1) mit einem Befestigungselement (6) zur Fixierung an einer Türkante (5) und mit einem zur Anlage am Türrahmen (4) dienenden Stützelement (7), das um eine Drehachse (9) schwenkbeweglich mit dem Befestigungselement (6) über eine Schenkelfeder (10) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (6) zur Klemmfixierung an der Türkante (5) eine erste Klemmhälfte (6a) und eine mit diesem verspannbare zweite Klemmhälfte (6b) aufweist.
Patent DE-202009004835-U1 (DE)
Title: Wandhalter für ein Displaygerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Wandhalter für ein Flachdisplaygerät, bestehend aus einer Trägerplatte (1), die an einer Wand befestigbar ist, einem an der Trägerplatte (1) vorstehend befestigten armförmigen Träger (2) mit einer daran vorderseitig befestigten Halteplatte (3) zum Fixieren an der Rückseite des Flachdisplaygerätes, welche Halteplatte (3) mindestens im Neigungswinkel um eine horizontale Schwenkachse verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass an der Halteplatte (3) Seitenwände (4) vorgesehen sind, die sich über eine definierte Tiefe seitlich am Träger (2) entlang erstrecken,  – dass vorderseitig, zur Halteplatte (3) gerichtet, in den Seitenwänden (4) deckungsgleich angeordnet zwei von unten nach oben verlaufende Führungsschlitze (5) eingearbeitet sind, die auf seitlich am Träger (2) angebrachte Lagerzapfen (6) aufschiebbar sind,  – dass an den Seitenwänden (4) rückseitig in einem definierten Abstand unterhalb des Trägers (2) ein Querbolzen (7) oder ein Querteil als Brückenteil befestigt ist, und  – dass oberhalb des Querbolzens (7) oder Querteils in dem...
Patent DE-202009007521-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-05-19
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11; 311; 411; 511; 611), an welchem ein Zahnkranz (17; 317; 517) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12; 612), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17; 317; 517) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12; 311; 411; 511; 611, 612) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17; 317; 517), dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (16) am radial äußeren Rand des zugeordneten zweiten Beschlagteils (12; 612) ausgebildet ist.
Patent DE-202009008458-U1 (DE)
Title: Handabsaugvorrichtung
IPC: B27G3/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine mit Hauptsäge- und Vorritzsägeblatt und Werkstückauflageflächen mit zugeordneten Anschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Handabsaugvorrichtung für Späne und Staub an den Bedienplätzen des Operators vorhanden ist.
Patent DE-202009008543-U1 (DE)
Title: Kartuschenspitze
IPC: B05C17/005
Filed: 2009-06-23
Abstract: Aufschraubbare Kartuschenspitze zur Herstellung von Hohlkehlenfugen, an deren Austrittsende ein Formstück mit einem walzenartigen halbrunden Profil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formstück (3) elastisch ist, dass der Querschnitt des Formstücks (3) im mittleren Bereich größer ist als in den beiden Randbereichen, und dass an den Enden der beiden Randbereiche jeweils eine nach außen ragende sich über die Länge des Formstücks erstreckende Rippe (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009008981-U1 (DE)
Title: Geschossfangvorrichtung
IPC: F41J13/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Geschossfangvorrichtung, bestehend zumindest aus einer Anordnung (5) aus sich vertikal und parallel mit Abstand zueinander erstreckenden, auf einer Vorderseite (1) zur Aufnahme von Lamellen (13, 13', 24, 30, 31) bestimmten Ausnehmungen (2) aufweisenden fest angeordneten Stützen (3), wobei die Ausnehmungen (2) ausgehend von der Vorderseite in Richtung auf eine Rückseite (4) hin geneigt angeordnet sind und sich parallel zueinander erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass jede Lamelle (13, 13', 24, 30, 31) zumindest an ihren beiden, im Einbauzustand der Vorderseite (1) abgekehrten seitlichen Eckbereichen Aussparungen (15, 15', 16, 16', 25, 25', 26, 26') aufweist, deren sich parallel zu einer Längsseite (14, 29) erstreckende Abschnitte (17, 18, 32, 33) zur Anlage an Strukturelementen der Ausnehmung (2) der Stütze (3) bestimmt sind, hierbei eine Einschubbegrenzung bildend, und dass im wesentlichen jede Ausnehmung (2) dahingehend bemessen ist, dass in dieser seitlich benachbarte Lamellen (13, 13', 24, 30, 31) übereinanderliegend und im Bereich der Ausnehmung...
Patent DE-202009009678-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Selbstbedienungsmärkte
IPC: B62B3/14
Filed: 2009-07-14
Abstract: Wegfahrsperre für Transportwagen, umfassend  – eine Laufrollen mit planer oder gerillter Lauffläche und  – ein zweiteiliges Gehäuse, welches die Laufrolle in einem großen Bereichen umschließt  dadurch gekennzeichnet, dass  die kammartige Reinigungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, welche in die Rillen eines Laufrades (4) mit gerillter Lauffläche eingreifen und die kammartige Reinigungsvorrichtung (5) in eine in einem der Gehäuseteile vorhandene Ausnehmung einsetzbar und zwischen die beiden Teile des Gehäuses einklemmbar ist.
Patent DE-202009009838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einhändigen Betätigung der Saiten eines Saiteninstrumentes
IPC: G10D3/00
Filed: 2009-07-18
Abstract: Vorrichtung zur einhändigen Betätigung der Saiten eines Saiteninstrumentes, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Aufsatzelement (1) umfasst, welches am Körper eines Saiteninstrumentes, die Saiten überdeckend befestigbar ist, wobei das Aufsatzelement (1) ansteuerbare Betätigungsvorrichtungen (4) aufweist, mittels denen die Saiten betätigbar sind, insbesondere auf den Körper druckbar sind.
Patent DE-202009012936-U1 (DE)
Title: Strömungs-Kontroll-Filter
IPC: E21B43/02
Filed: 2009-07-30
Abstract: Strömungs-Kontroll-Filter für ein Erdöl- oder Erdgas-Förderbohrung, in Form eines Filterrohrabschnitts (2) mit einer Wand (3), die eine Außenseite (4) und eine Innenseite (5) aufweist und die mit einer Anzahl von in axialer Richtung verlaufenden Stützprofilen (6) versehen ist, die mit der Innenseite (5) des Siebrohrabschnitts (2) fest verbunden sind, wobei die Wand (3) von einem spirallinienförmig gewickelten Mantelprofil (7) gebildet ist, das zwischen benachbarten Spirallinien einen Eintrittsspalt (8) für Erdöl oder Ergas aufweist, und wobei das Mantelprofil (7) im Querschnitt dreiecksförmig und die Spitze des dreiecksförmigen Mantelprofils (7) radial nach innen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützprofile (6) im Querschnitt ebenfalls dreiecksförmig und im Bereich ihrer radial nach außen gerichteten Spitzen (9) mit dem Mantelprofil (7) fest verbunden sind, sodass sowohl beim Durchströmen des Sandfilters durch die Spalten als auch im Inneren des Siebrohrabschnitts (2) eine laminare Erdgas- oder Erdöl-Strömung entsteht.
Patent DE-202009013712-U1 (DE)
Title: Faltbare Schneideunterlage
IPC: B26D7/20
Filed: 2009-11-10
Abstract: Faltbare Schneideunterlage, aufweisend:  zwei schneidefeste Arbeitsflächen (20), die jeweils mit einer Verbindungsseite (21) versehen sind, wobei die Verbindungsseiten (21) der beiden schneidefesten Arbeitsflächen (20) miteinander verbindbar sind;  mindestens ein umbiegbares Verbindungselement (30), das mit den unteren Teilen der schneidefesten Arbeitsflächen (20) verbunden ist, wobei die beiden Abschnitte des umbiegbaren Verbindungselements (30) jeweils mit einem Schlitz (33) versehen sind; und  zwei rutschfeste Unterlagen (40), die jeweils an den unteren Teilen der beiden schneidefesten Arbeitsflächen (20) geklebt sind, wobei die beiden rutschfesten Unterlagen (40) unmittelbar mit den beiden Seiten des umbiegbaren Verbindungselements (30) verbunden sind, und wobei die sich dem umbiegbaren Verbindungselement (30) nähernde Seite der jeweiligen rutschfesten Unterlage (40) eine erste Dicke (D1) aufweist, während die der ersten Dicke (D1) entgegen gesetzten andere Seite der jeweiligen rutschfesten Unterlage (40) eine zweite Dicke (D2) aufweist, und wobei die zweite Dicke (D2) größer als die erste Dicke (D1) ist.
Patent DE-202009014933-U1 (DE)
Title: Wandelbares Durchlichtbild zur Projektionsfläche (und umgekehrte Wandlung)
IPC: G03B21/56
Filed: 2009-05-07
Abstract: Wandelbares Durchlichtbild zur Projektionsfläche.  (und umgekehrte Wandlung)  dadurch gekennzeichnet,  dass vor dem von hinten beleuchteten Durchlichtbild (12), wie Diapositiv (ohne Weißanteil), Plakat, Bild o. ä., eine Reihe von Folien und Scheiben (5–11) in genau festgelegter Reihenfolge angebracht sind, die es ermöglichen bei ausgeschalteter dahinterliegender Beleuchtung (4), die so entstandene frontseitige Fläche (5) von vorne als geeignete Auflicht-Projektionsfläche zu nutzen.  Hierbei ist wichtig, dass das Projektionslicht komplett reflektiert wird und keinesfalls die techn. Teile (4 + 9–16) beleuchtet und somit sichtbar werden lässt.  Dieses wird durch das Einfügen der richtungsabhängigen Lichtsperrfolie (11) erreicht.  Die vorderste Scheibe (5) kann auch ausgeführt werden für:  a.) Holografische interaktive Projektionen mit „Touch-Oberflächensensorik.  b.) Bildwiedergabe über Touch-Glas mit integrierter interaktiver Touchfunktion.  
 In einem geschlossenen Rahmen (1) mit Rückwand (2) sind folgende technische Teile für die Gesamtfunktion untergebracht:  Der Objekt-Halterahmem (3) mit den 3 Gruppen an...
Patent DE-202009015048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spanenden Bearbeiten der Lauffläche eines Rades eines schienengebundenen Fahrzeugs
IPC: B23B5/32
Filed: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum spanenden Bearbeiten der Lauffläche eines Rades (40) eines schienengebundenen Fahrzeuges, insbesondere der Räder von Regalbediengeräten, in im Fahrzeug eingebauten Zustand, umfassend eine in zwei Raumrichtungen verfahrbare Werkzeugaufnahme (6, 10) für zum Beispiel einen Drehmeißel (25), wobei die Werkzeugaufnahme (6, 10) durch einen Adapter (2) mit dem Fahrzeug verbindbar ist.
Patent DE-202009015065-U1 (DE)
Title: Bürste
IPC: A46B7/04
Filed: 2009-11-05
Abstract: Bürste (10) enthaltend  a) einen Bürstenkopf (12) mit Borsten (14),  b) einen Griff (16) mit einem Hohlraum (18),  c) einen Kolben (20), welcher in dem Hohlraum (18) beweglich führbar ist,  d) einen Vorratsbehälter (22) mit pastenartigem, fluidem und/oder pulverförmigen Inhalt,  e) einen Kanal (24), welcher von dem Vorratsbehälter (22) zu dem Bürstenkopf (12) verläuft und eine Austrittsöffnung (26) am Bürstenkopf (12) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) der Vorratsbehälter (22) als geschlossener Behälter in dem Griff (16) vor dem Kolben (20) angeordnet ist, wobei der Vorratsbehälter (22) sich durch Betätigung des Kolbens (20) öffnet und sich der Inhalt durch den Kanal (24) zu dem Bürstenkopf (12) hin entleert.
Patent DE-202010001281-U1 (DE)
Title: Oberflächenbearbeiteter Baustein zur Verwendung in Mauerwerken, insbesondere tragenden Wandelementen
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-01-19
Abstract: Oberflächenbearbeiteter Baustein (1, 20) zur Verwendung in Mauerwerken, insbesondere tragenden Wandelementen mit einem quaderförmigen Kernelement (2) aus Poren- bzw. Gasbeton, dessen wenigstens eine einer Bildung einer Sichtfläche des Mauerwerks dienende Seitenfläche (2a) des Kernelements (2) mit einer die Poren des Kernelements (2) an der wenigstens einen Seitenfläche (2a) gegen Umwelteinflüsse nach außen verschließenden Beschichtung (3) aus einem metall- oder keramikreichen Gemisch versehen ist, wobei der Metall- oder Keramikanteil der Beschichtung (3) zur Oberfläche über einen Oberflächenbearbeitungsvorgang einstellbar ist.
Patent DE-202010001334-U1 (DE)
Title: Mückenstichpflaster
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Mückenstichpflaster  Die Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet,  dass auf einem Träger (1) aus Stoff und/oder Plastik auf der hautzugewandten Seite  ( 1  >> Draufsicht,  2  >> Seitenansicht)  SSSe (2) in Reihe aufgetragen, oder in den Stoff oder Plastik eingearbeitet werden.
Patent DE-202010002818-U1 (DE)
Title: Drehbearbeitungsmaschine
IPC: B23B1/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Drehbearbeitungsmaschine (1), mit einer Werkstückbearbeitungsstelle (2), die eine Werkstückspannvorrichtung (3) zur Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks (4) aufweist, und mit wenigstens einem Werkzeughalter (6), welcher zur Zustellung wenigstens eines Werkzeugs (7) während der Drehbearbeitung eines in der Werkstückbearbeitungsstelle (2) eingespannten Werkstücks (4) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückbearbeitungsstelle (2) zusätzlich zu dem wenigstens einen Werkzeughalter (6) ein Induktor (9) zugeordnet ist, welcher zur Induktion eines Wirbelstroms in einem Einwirkbereich (10) eingerichtet ist, wobei der Einwirkbereich einen Teilbereich einer Oberfläche (11) des in der Werkstückbearbeitungsstelle (2) eingespannten Werkstücks (4) umfasst.
Patent DE-202010003031-U1 (DE)
Title: Anordnung für Siebgewebe von Klassiermaschinen
IPC: B07B1/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Anordnung für Siebgewebe von Klassiermaschinen mit relativ kleiner Maschenweite, die in Längsrichtung über Endstücke eingespannt sind und gegenüber seitlichen Begrenzungen eine Abdichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtung durch die seitlichen Randbereiche (4) des Siebgewebes (1) selbst gebildet sind, wobei jeder Randbereich (4) mindestens einmal um 180 Grad nach außen gekantet ist und die Randbereiche (4) gegenüber der Siebfläche (7) in einem stumpfen Winkel abgewinkelt und im Bereich der Endstücke (2) die Eckzonen (8) der Siebfläche (7) zur Überdeckung der gekanteten Randbereiche (5) zusätzlich abgekantet sind.
Patent DE-202010003157-U1 (DE)
Title: Klemmkörper für Spielbausteine, Baueinheit und Bausatz
IPC: A63H17/26
Filed: 2010-03-04
Abstract: Klemmkörper für Spielbausteine, insbesondere Holzspielklötze, mit zumindest zwei freien Enden (2a), die einander zur Klemmung von zumindest einem Spielbaustein beabstandet sind, und zumindest einer Aufnahmeeinrichtung (4) zur Aufnahme zumindest eines drehbaren Bauelements (11).
Patent DE-202010003963-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Hinweistafel-Vorrichtung
IPC: E01F9/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Verfahrbare Hinweistafel-Vorrichtung mit wenigstens einer Anzeigetafel, gekennzeichnet durch – eine ausfahrbare Säule, die auf einer Fahrzeug-Anhänger-Fläche vertikal montiert ist, und die wenigstens einen Ausschubabschnitt aufweist, – eine elektrische eine Auf- und Ab-Bewegung des Ausschubabschnittes vermittelnde Einrichtung, wobei die wenigstens eine Hinweistafel an dem beweglichen Säulenabschnitt befestigt ist, und – eine die Hinweistafel aus einer Transportposition, in der sie längs der Fahrtrichtung ausgerichtet ist, beim Ausfahren der Säule in eine Anzeigeposition, in der sie quer der Fahrtrichtung ausgerichtet ist, verschwenkende Einrichtung.
Patent DE-202010004949-U1 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Befestigung von darstellenden Werken
IPC: A47G1/17
Filed: 2010-04-13
Abstract: Anordnung (10), umfassend ein als Rückwand ausgebildetes Trägerelement (11), zur An- und/oder Auflage eines im wesentlichen darstellenden Werks (12) zu seiner im wesentlichen optischen Präsentation, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement (11) und/oder das Werk (12) sich gegenseitig anziehend wenigstens einen ferromagnetischen Bereich (13; 14) aufweist.
Patent DE-202010006261-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/08
Filed: 2010-04-30
Abstract: Spannfutter zur Aufnahme unterschiedlicher Zerspanungswerkzeuge, insbesondere für Gewindebohrer für synchrones Gewindeschneiden, umfassend einen Halter mit einer Werkzeugaufnahme und Mittel zur Befestigung, Fixierung und zur Verdrehsicherung eines Werkzeuges sowie zum Ausgleich des Synchronisationsfehlers einer Bearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannfutter (1) einen Halter (3) mit einer Aufnahme (4) für eine Direkteinspannung oder als Schnellwechseleinsatz für einen Gewindebohrer aufweist, wobei das Spannfutter (1) und der Halter (3) eine in Längsrichtung durchgehende Querbohrung (5, 8, 10) aufweisen, in der ein Ausgleichselement (6) kraftschlüssig so gehalten ist, dass mittels mindestens eines Federelementes (11) ein axialer und radialer Ausgleich des Halters (3) erfolgt, und wobei der Halter (3) Mittel zum Schnellspannen des Gewindebohrers aufweist.
Patent DE-202010007209-U1 (DE)
Title: Gehäuse für den lüfterlosen Betrieb eines Mini-Industrie-PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-05-26
Abstract: Gehäuse für den lüfterlosen Betrieb eines Mini-Industrie-PC, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuseboden und -front (5) aus einem Stahlblech gefertigt sind, die Gehäusefront gekantet ist und eine Anzahl Lüftungslöchern (6) eingearbeitet sind.