baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Knickwinkels
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Regelung des Knickwinkels (γ) bei der Rückwärtsfahrt eines Fahrzeuggespanns (1), umfassend ein Zugkraftfahrzeug (2) mit mindestens einem Anhänger (3), mittels eines ersten Knickwinkelreglers (6,6.1), welcher einen Soll-Lenkeinschlag (δsoll) von wenigstens einem lenkbaren Rad (5a,5b) des Zugfahrzeugs (2) bestimmt und über einen Lenkaktuator des Zugkraftfahrzeugs (2) regelt, um einen vorgegebenen Soll-Knickwinkel (γsoll) des Fahrzeuggespanns (1) zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Änderungsgeschwindigkeit des Knickwinkels (γ) derart begrenzt wird, dass die maximal verfügbare Stellgeschwindigkeit des Lenkaktuators ausreicht, so dass die Bewegung des mindestens einen Anhängers (3), insbesondere über einen vorgegebenen Fahrgeschwindigkeitsbereich des Fahrzeuggespanns (1), dem Soll-Knickwinkel (γsoll) folgt.
Patent DE-102015120114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SORGE KAI DR
IPC: F16D48/12
Filed: 2015-11-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges (2) eines Fahrzeugs (3) mit einem Kupplungsaggregat (1), wobei das Kupplungsaggregat (1) mindestens eine Lamellenkupplung (4) und mindestens eine Betätigungseinheit (5) zur Betätigung der Lamellenkupplung (4) umfasst, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst: a) Ermitteln mindestens einer realen Stellposition (6) der Betätigungseinheit (5) in mindestens einem durch mindestens einen Betriebspunktparameter definierten Betriebspunkt der Betätigungseinheit (5), b) Berechnen mindestens einer nominalen Stellposition (7) der Betätigungseinheit (5) in Abhängigkeit des Betriebspunktparameters, c) Vergleichen der ermittelten realen Stellposition (6) mit der berechneten nominalen Stellposition (7) in dem Betriebspunkt, d) Bilden eines Stellposition-Korrekturfaktors (8) in Abhängigkeit des Vergleichs der ermittelten realen Stellposition (6) mit der berechneten nominalen Stellposition (7), e) Anpassen einer Betätigung der Lamellenkupplung (4) in Abhängigkeit des Stellposition-Korrekturfaktors (8); wobei vor Schritt e) anhand eines Entscheidungskriteriums geprüft wird, ob die nominale Stellposition (7) in dem Betriebspunkt zuverlässig berechnet werden kann oder berechnet wurde, und wobei die nominale Stellposition (7) nur dann für das Anpassen der Betätigung der Lamellenkupplung (4) berücksichtigt wird, wenn das Entscheidungskriterium ergibt, dass die nominale Stellposition (7) in dem Betriebspunkt zuverlässig berechnet werden kann oder berechnet wurde; wobei, wenn sich die nominale Stellposition in dem Betriebspunkt nicht eindeutig berechnen lässt, das Entscheidungskriterium ergibt, dass die nominale Stellposition (7) in dem Betriebspunkt zuverlässig berechnet werden kann oder berechnet wurde, wenn in dem Betriebspunkt eine monotone Änderung und Steigung zumindest der realen Stellposition (6) oder der nominalen Stellposition (7) vorliegt.
Patent DE-102015217678-B4 (DE)
Title: Hydrostataktor
Inventor: FRANZ VIKTOR
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-06-01
Abstract: Hydrostataktor, umfassend ein Gehäuse (2), in welchem ein, eine mit einem Druckmittel befüllten Druckkammer (4) mit Druck beaufschlagender Kolben (3) gegenüber dem Innenraum des Gehäuses (2) mittels einer Dichtung (9) abgedichtet ist, wobei der Kolben (3) durch einen Elektromotor über ein, den Drehantrieb des Elektromotors in eine Translationsbewegung umwandelndes Getriebe antreibbar ist und der Kolben (3) radial von einer Armierung abgestützt ist, die zwischen der Dichtung (9) und einem Stützring (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierung als Temperatur- und/oder druckaktivierbarer Kunststoffring (11) ausgebildet ist, welcher stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig an dem Stützring (10) befestigt ist, so dass der Stützring (10) mit dem Kunststoffring (11) ein Montageteil darstellt.
Patent DE-102016001309-B4 (DE)
Title: Laryngoskop
Inventor: MERZ ULRICH
IPC: A61B1/267
Filed: 2016-02-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Laryngoskop mit einem Handgriff (2), an dessen distalem Ende in einem Winkel zur Längsachse (3) des Handgriffs (2) ein Spatel (4) angeordnet ist, wobei im Handgriff (2) und im Spatel (4) ein Kanal (7) zur Aufnahme eines Bildleiters (5) eines Video-Endoskops (6) so ausgebildet ist, dass der Kanal (7) in einem Übergangsbereich (8) vom Handgriff (2) zum Spatel (4) in einem Radius vom Handgriff (2) in den Spatel (4) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich (8) vom Handgriff (2) in den Spatel (4) im Inneren des Kanals (7) mindestens eine Anlaufschräge (12) ausgebildet ist und, dass die mindestens eine Anlaufschräge (12) aus mehreren parallel und mit Abstand zueinander angeordneten Rippen (13) besteht.
Patent DE-102016009282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dezentralen Erzeugung von Elektroenergie und Anordnung zur Durchführung
Inventor: WEBER LOTHAR
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-01-05
Granted: 2021-09-16
Abstract: Anordnung zur dezentralen Erzeugung von Elektroenergie, die Anordnung bestehend aus einem beidseitig mit Blindflanschen (10) und mit Dichtungen (12) abgedichteten Hohlzylinder (3) aus VA Stahl, der Hohlzylinder (3) mit- beidseitig ausgebildeten Ventilen (1, 2),- einem passgenauen, aus Eisen gebildeten Kolben (7) mit einem aus Kupfer gebildeten Simmerring (13), und- einer Führungsstange (9) zum Führen des Kolbens (7), wobei der Hohlzylinder (3) von einer Umwicklung aus Kupferrohr, in welchem ein Gemisch aus Wasser und Diethylenglykol als Wärmetauscherflüssigkeit enthalten ist, ummantelt ist,über die Umwicklung (4) schalenförmige Permanentmagnete (5) angeordnet sind und über die Permanentmagnete (5) eine Mineralwolleschicht (6) angeordnet ist,und wobei in dem Hohlzylinder (3) auf einer ersten Seite des Kolbens (7) ein mit Druck beaufschlagtes Arbeitsmittel in Form von flüssigem Gas enthalten ist, welches sich bei einer Temperaturerhöhung unter Bewegung des Kolbens (7) ausdehnt, wobei in dem Kolben (7) eine Spannung induziert wird, und wobei in dem Hohlzylinder (3) auf einer zweiten Seite des Kolbens (7) ein mit Druck beaufschlagtes, gasförmiges Druckpolster (11) ausgebildet ist, welches einer Ausdehnung des Arbeitsmittels entgegenwirkt und bei Temperaturerniedrigung eine Rückstellung des Kolbens (7) bewirkt, wobei die induzierte Spannung zwischen der Führungsstange (9) und dem Hohlzylinder (3) abgreifbar ist.
Patent DE-102016010542-B4 (DE)
Title: Struktur eines Aufhängungsdomabschnitts für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verstärken der Struktur eines Aufhängungsdomabschnitts
Inventor: KOWAKI MIHO
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-31
Granted: 2021-01-28
Abstract: Struktur eines Aufhängungsdomabschnitts für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Oberflächenabschnitt eines Aufhängungsdomabschnitts (1; 100) einen Befestigungsflächenabschnitt (10), an dem mehrere Befestigungsabschnitte (11; 111) angeordnet sind, an denen ein oberer Endabschnitt einer Aufhängung (50) fest angebracht ist, und einen Oberflächenabschnitt (30; 130) enthält, welcher auf einer höheren Ebene als der Befestigungsflächenabschnitt (10) so angeordnet ist, dass er dem oberen Endabschnitt der Aufhängung (50) zugewandt ist, wobei der Oberflächenabschnitt (30, 130) mit einem zentralen Abschnitt des Befestigungsflächenabschnitts (10) über einen vertikalen Wandabschnitt (20) verbunden ist und eine Innenumfangsseitenrippe (33) an einer Innenumfangsseite des vertikalen Wandabschnitts (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016012411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: ROOS FREDRIK
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-10-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, das hinter einem Leitfahrzeug fährt, das die Schritte umfasst:(a) Sammeln von Daten zu einem Straßengefälle entlang einer erwarteten Fahrtroute, die dem Kraftfahrzeug vorausliegt,(b) Sammeln von Daten zu einer aktuellen Größe eines Abstands zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Leitfahrzeug,(c) Sammeln von Daten zu einer Geschwindigkeit des Leitfahrzeugs,(d) Durchführen zumindest einer Simulation auf Basis der Daten und auf der Annahme, dass ein potenzieller Betriebsmodus des Antriebsstrangs, der einen Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs umfasst, an einem ersten Zeitpunkt t_0 betätigt wird, wobei die Simulation Daten zur Größe eines erwarteten Abstands d_sim zwischen den Fahrzeugen während eines vorausliegenden Zeitraums nach dem ersten Zeitpunkt t_0 berechnet,(e) Prüfen, ob die simulierten Daten aus Schritt (d) einen Satz von vorab definierten Betätigungsbedingungen erfüllen, die zumindest eine vorab definierte Betätigungsbedingung C1 umfassen, die erfüllt ist, wenn der erwartete Abstand d_sim größer als ein voreingestellter kleinstzulässiger Abstand d_min während des vorausliegenden Zeitraums ist,(f) mit der Maßgabe, dass der Satz von vorab definierten Betätigungsbedingungen erfüllt ist, Betätigen des potenziellen Betriebsmodus zum ersten Zeitpunkt t_0, dadurch gekennzeichnet, dass der Satz von vorab definierten Betätigungsbedingungen ferner eine vorab definierte Betätigungsbedingung C3 umfasst, die erfüllt ist, wenn der erwartete Abstand d_sim während zumindest eines voreingestellten Mindestzeitraums Δt_min in einem Bereich zwischen dem kleinstzulässigen Abstand d_min und dem höchstzulässigen Abstand d_max liegt.
Patent DE-102016113026-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeughupe
Inventor: TOYAMA KOICHI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-07-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Elektronische Fahrzeughupe, die dazu ausgebildet ist, einen Warnton auszugeben, indem sie eine vibrierende Scheibe (4) mit einem piezoelektrischen Körper (6) anregt, welche elektronische Fahrzeughupe aufweist: Mittel (85A) zum Erzeugen einer ersten Rechteckgrundschwingung auf einer Hochtonseite; Mittel (85B) zum Erzeugen einer zweiten Rechteckgrundschwingung auf einer Tieftonseite; Mittel (84A) zum Erzeugen einer ersten modulierenden Rechteckschwingung; Mittel (84B) zum Erzeugen einer zweiten modulierenden Rechteckschwingung; Mittel (83A) zum Modulieren der ersten Rechteckgrundschwingung mit der ersten modulierenden Rechteckschwingung und Festlegen einer Frequenzabweichung zu einer Zeit der Modulation; Mittel (83B) zum Modulieren der zweiten Rechteckgrundschwingung mit der zweiten modulierenden Rechteckschwingung und Festlegen einer Frequenzabweichung zu einer Zeit der Modulation; und Mittel (81, 86) zum Erzeugen eines synthetisierten Signals (86c) und Ansteuern des piezoelektrischen Körpers (6) mit dem synthetisierten Signal (86c), welches synthetisierte Signal ein Signal ist, das sich aus Synthetisieren der modulierten ersten Rechteckgrundschwingung (86a) und der modulierten zweiten Rechteckgrundschwingung (86b) ergibt, bei der ein Frequenzbereich jeder der Rechteckgrundschwingungen, ein Frequenzbereich jeder der modulierenden Rechteckschwingungen und ein Frequenzabweichungsbereich für jede der Modulationen derart festgelegt sind, dass der Warnton, der durch den piezoelektrischen Körper (6), der mit dem synthetisierten Signal (86c) angesteuert wird, ausgegeben wird, ähnlich einer Tonqualität eines Warntons ist, der von einer elektromagnetischen Hupe ausgegeben wird, bei der eine Frequenz der Rechteckgrundschwingung zwischen 1800 Hz und 3550 Hz und vorzugsweise zwischen 2000 Hz und 3350 Hz festgelegt ist, eine Frequenz der modulierenden Rechteckschwingung zwischen 290 Hz und 580 Hz und vorzugsweise zwischen 310 Hz und 440 Hz festgelegt ist, und die Frequenzabweichung zwischen -11 dB und -25 dB und vorzugsweise zwischen -15 dB und -21 dB relativ zu der Frequenz der Rechteckgrundschwingung festgelegt ist.
Patent DE-102016218960-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/02
Filed: 2016-09-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schalter zum Schutz eines elektrischen Stromkreises,- mit einer Auslöseeinrichtung (AE) zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises,- mit einem Summenstromwandler (ZCT), durch den Leiter (N, L) des elektrischen Stromkreises zur Ermittlung von Differenzströmen geführt sind und der eine erste Wicklung (NZ) aufweist, an der ein Differenzstrom abnehmbar ist,- mit einem Stromsensor (Shunt) zur Ermittlung von Stromwerten des elektrischen Stromkreises,- mit einem Spannungssensor zur Ermittlung von Spannungswerten des elektrischen Stromkreises,- mit einer Testtaste (T),- mit einer Fehlerlichtbogensimulationseinheit (ATSG), die mindestens einen Eingang (ETA) und mindestens zwei Ausgänge aufweist,- mit einem Mikroprozessor (MCU), der mit der Testtaste (T), dem Stromsensor (Shunt), dem Spannungssensor, der ersten Wicklung (NZ) des Summenstromwandlers (ZCT), dem Eingang der Fehlerlichtbogensimulationseinheit (ATSG) und der Auslöseeinrichtung (AE) verbunden ist, und derart ausgestaltet ist, dass bei Überschreitung eines bestimmten Strom- oder Differenzstromgrenzwertes oder bei Vorliegen eines Fehlerlichtbogens eine Unterbrechung des elektrischen Stromkreises durch die Auslöseeinrichtung (AE) erfolgt,wobei der Summenstromwandler (ZCT) eine zweite Wicklung (NT) aufweist, die direkt oder über einen ersten Widerstand (RT) mit dem Mikroprozessor (MCU) verbunden ist,wobei die Signale der Ausgänge der Fehlerlichtbogensimulationseinheit (ATSG) an Stelle der Strom- oder/und Spannungswerte dem Mikroprozessor (MCU) durch ein Testsignal zuführbar sind.
Patent DE-102016221639-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit gekühltem Verdichter
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F04D29/58
Filed: 2016-11-04
Granted: 2021-11-25
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit
 - einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung,
 - einem Abgasabführsystem (6) zum Abführen von Abgas,
 - mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem (6) angeordnete Turbine (5) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagertes Laufrad (2e) umfasst, und
 - einem Lagergehäuse (3) zur Aufnahme und Lagerung der drehbaren Welle (2d) des mindestens einen Verdichters (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die drehbare Welle (2d) des mindestens einen Verdichters (2) mit mindestens einem Lüfterrad (4) ausgestattet ist, welches auf der Welle (2d) gelagert ist und bei in Betrieb befindlichem Verdichter (2) und rotierender Welle (2d) umläuft, wobei mindestens ein Lüfterrad (4) verdichterseitig angeordnet ist.
Patent DE-102017101852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Sekundärbatterie und eines Stromversorgungssystems
Inventor: OYA RYOSUKE
IPC: B60L50/70
Filed: 2017-01-31
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Trennen einer Sekundärbatterie, das eine Sekundärbatterie von einem Stromversorgungspfad (B) in einem Stromversorgungssystem trennt, wobei das Stromversorgungssystem (11) in der Lage ist, einen Fahrmotor (13) über den Stromversorgungspfad (B) mit elektrischer Leistung von der Sekundärbatterie zu versorgen, und wobei das Stromversorgungssystem einen im Stromversorgungspfad (B) zwischen der Sekundärbatterie (20) und dem Fahrmotor (13) angeordneten Batterieverstärkungswandler (22), eine an einer näher am Fahrmotor (13) als dem Batterieverstärkungswandler (22) gelegenen Stelle im Stromversorgungspfad (B) angeordnete Leistungsspeichereinheit (17), ein an einer näher an der Sekundärbatterie (20) als dem Batterieverstärkungswandler (22) gelegenen Stelle im Stromversorgungspfad (B) angeordnetes Relais (21) sowie eine Steuereinheit (30) umfasst, die ausgestaltet ist, um den Fahrmotor (13), den Batterieverstärkungswandler (22) und das Relais (21) zu steuern, wobei das Verfahren aufweist:Erfassen des Vorliegens oder Fehlens einer Unregelmäßigkeit in der Sekundärbatterie (20); undAbschalten eines Stromflusses zu einer Seite einer Sekundärbatterie (20) durch den Batterieverstärkungswandler (22), nachdem erfasst wurde, dass eine Unregelmäßigkeit in der Sekundärbatterie (20) vorliegt;dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiter aufweist:Bestimmen, ob eine Spannung (Vc) der Leistungsspeichereinheit (17) um einen vorgegebenen Wert (Vs) größer ist als eine Spannung (Vb) der Sekundärbatterie (20); undwenn bestimmt wird, dass die Spannung (Vc) der Leistungsspeichereinheit (17) gleich oder um den vorgegebenen Wert (Vs) kleiner als die Spannung (Vb) der Sekundärbatterie (20) ist, Beibehalten einer Verbindung der Sekundärbatterie (20) zum Stromversorgungspfad (B), und, wenn bestimmt wird, dass die Spannung (Vc) der Leistungsspeichereinheit (17) um den vorgegebenen Wert (Vs) größer als die Spannung (Vb) der Sekundärbatterie (20) ist, Betätigen des Relais (21), um die Sekundärbatterie (20) vom Stromversorgungspfad (B) zu trennen.
Patent DE-102017103846-B4 (DE)
Title: Einfüllstutzen mit Magnetelement
Inventor: FIORE NICOLA
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-11-22
Abstract: Einfüllstutzen (1), umfassendeinen Durchlass (D), wobei sich der Durchlass (D) entlang einer Längsachse (A) erstreckt,mindestens ein permanentmagnetisches Element (704), wobei das mindestens eine permanentmagnetische Element (704) außerhalb des Durchlasses (D) zumindest abschnittsweise kreisringförmig um die Längsachse (A) angeordnet ist, wobei durch das mindestens eine permanentmagnetische Element (704) ein permanentes magnetisches Feld im Durchlass (D) erzeugbar ist,gekennzeichnet durch mindestens ein ferromagnetisches Element (703), wobei das mindestens eine ferromagnetische Element (703) außerhalb des Durchlasses (D) zumindest abschnittsweise kreisringförmig um die Längsachse (A) angeordnet ist,wobei das mindestens eine permanentmagnetische Element (704) und das mindestens eine ferromagnetische Element (703) in Richtung der Längsachse (A) gesehen zumindest abschnittsweise benachbart und überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102017207996-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: GANG HO JIN
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-05-11
Granted: 2020-03-19
Abstract: Stecker (10), bei dem ein erstes Steckerteil (12) und ein zweites Steckerteil (14) verbunden sind,wobeiam ersten Steckerteil (12) mindestens ein Vorsprung (58) gebildet ist,das zweite Steckerteil (14) ein drehbar vorgesehenes Hebelteil (184) aufweist,am Hebelteil (184) mindestens ein Nagelteil (196) gebildet ist, der mit dem am ersten Steckerteil (12) gebildeten Vorsprung (58) verrastet ist,bei der Verbindung des ersten Steckerteils (12) mit dem zweiten Steckerteil (14) der am Nagelteil (196) des Hebelteils (184) verrastete Vorsprung (58) durch Drehen des Hebelteils (184) in Verbindungsrichtung hereingezogen und in der Verbindungsrichtung des ersten Steckerteils (12) und des zweiten Steckerteils (14) bewegt wird,wobei das Hebelteil (184) ein Verriegelungsteil (190) aufweist, wobei, wenn das erste Steckerteil (12) und das zweite Steckerteil (14) aneinander anliegen und nicht mehr weiter bewegbar sind, das Verriegelungsteil (190) an einer von einer Befestigungsposition am zweiten Steckerteil (14) beabstandeten Position angeordnet ist und mindestens ein weiteres Teil des Hebelteils (184) durch weitere Drehung des Hebelteils (184) elastisch verformt und der Verriegelungsteil (190) an das zweite Steckerteil (14) befestigt wird,wobei das weitere Teil des Hebelteils (184) nach Drehung des Hebelteils (184) elastisch verformt bleibt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hebelteil (184) aufweist:- einen Betätigungsteil (186) mit einer vorgegebenen Länge, an dem der Verriegelungsteil (190) gebildet ist,- ein Paar Armteile (192), die von den beiden Enden des Betätigungsteils (186) verlaufend angebracht sind,- am Paar Armteile (192) jeweils gebildete, elastisch verformbare Wellenteile (194), die jeweils das elastisch verformbare Hebelteil (184) bilden sowie- an den elastisch verformbaren Wellenteilen (194) jeweils gebildete Nagelteile (196),wobei der elastisch verformbare Wellenteil (194) des Hebelteils (184) an einem Lagerteil (150), der durch die gegenüberliegenden Flächen eines Haubenteils (122) jeweils hindurch gebildet ist, drehbar vorgesehen ist und der Nagelteil (196) in einem zwischen dem zweiten Gehäuse (84) und dem Haubenteil (122) gebildeten Spalt (173) angeordnet ist.
Patent DE-102017215623-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zur reversiblen Montage einer Leiter an einem Fahrgestell eines Krans, Leiter und Kran
Inventor: DORNER BERNHARD
IPC: E06C5/00
Filed: 2017-09-05
Granted: 2020-04-16
Abstract: Befestigungssystem (16) zur reversiblen Montage einer Leiter (12) an einem Fahrgestell (2) eines Krans,- mit einer ersten Befestigungsgruppe (14), die im bestimmungsgemäßen Einbauzustand an einer Oberseite (3) des Fahrgestells (2) oder einem oberen Ende (20) der Leiter (12) angeordnet ist und einen Drehzapfen (40) umfasst, der freiendseitig einen schulterartig abgesetzten Zapfenkopf (42) aufweist,- mit einer zweiten Befestigungsgruppe (18), die im bestimmungsgemäßen Einbauzustand an dem oberen Ende (20) der Leiter (12) oder an der Oberseite (3) des Fahrgestells (2) angeordnet ist, und• die eine Montageplatte (60) umfasst, die eine Durchgangsbohrung (62) zur Aufnahme des Drehzapfens (40) aufweist,• die eine Verriegelungsplatte (64) umfasst, die zwischen wenigstens einer Entriegelungsposition (68) und einer Verriegelungsposition (66) verschiebbar zur Montageplatte (60) angeordnet und dazu eingerichtet ist, in der Verriegelungsposition (66) den Zapfenkopf (42) zu hintergreifen und den Drehzapfen (40) formschlüssig in der Durchgangsbohrung (62) zu halten, und• die eine Sicherungseinrichtung (90) zur Fixierung der Verriegelungsplatte (64) in der Verriegelungsposition (66) umfasst.
Patent DE-102018103860-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuervorrichtung
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: F02D9/02
Filed: 2018-02-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: Antriebskraftsteuervorrichtung (1), die an einem Sattelfahrzeug, in dem eine Antriebskraft einer Kraftmaschine zu einem Antriebsrad sequenziell über eine Hauptkupplung und ein Klauengetriebe übertragen wird, montiert ist, wobei die Antriebskraftsteuervorrichtung (1) aufweist:eine Kupplungszustandserfassungseinheit (2), die eine Verbindung oder Trennung der Hauptkupplung erfasst;eine Gangschaltungsbetätigungserfassungseinheit (3), die eine Gangschaltungsbetätigung des Klauengetriebes erfasst;eine Motortreibereinheit (6), die einen Motor, der einen Drosselklappenöffnungsgrad der Kraftmaschine verändert, ansteuert;eine Steuereinheit (5), die die Motortreibereinheit (6) zum Ermöglichen einer Gangschaltung des Klauengetriebes durch Lösen oder Schwächen eines Eingriffs der Klauen des Klauengetriebes steuert, wenn die Gangschaltungsbetätigungserfassungseinheit (3) die Gangschaltungsbetätigung des Klauengetriebes in einem Zustand erfasst hat, in dem die Klauen des Klauengetriebes in einem Eingriffszustand zu einer Zeit einer Verzögerung sind, und die Kupplungszustandserfassungseinheit (2) eine Verbindung der Hauptkupplung erfasst, zum Bewirken einer temporären Veränderung des Drosselklappenöffnungsgrads, wodurch die Antriebskraft temporär verändert wird; undeine Gangpositionserfassungseinheit (4), die eine Gangposition des Klauengetriebes erfasst,wobei die temporäre Veränderung des Drosselklappenöffnungsgrads ein Steuern zum Halten des Drosselklappenöffnungsgrads bei einem vorbestimmten Öffnungsgrad für eine vorbestimmte Zeitdauer aufweist,wobei die Steuereinheit (5) die Motortreibereinheit (6) zum Verändern des Drosselklappenöffnungsgrads von einem vorbestimmten Öffnungsgrad in einer Richtung steuert, in der die temporäre Veränderung des Drosselklappenöffnungsgrads bei einer vorbestimmten Geschwindigkeit endet, entsprechend einer Veränderung der von der Gangpositionserfassungseinheit (4) erfassten Gangposition,und wobei die Steuereinheit (5) die Motortreibereinheit (6) zum Verringern des vorbestimmten Öffnungsgrads, Verlängern der vorbestimmten Zeit und Verringern der vorbestimmten Geschwindigkeit steuert, wenn die Gangschaltungsbetätigung eine Heraufschaltungsbetätigung ist, verglichen mit wenn die Gangschaltungsbetätigung eine Herunterschaltungsbetätigung ist.