baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392580-B4 (DE)
Title: Kühlmittelgebläsesteuerung für Brennstoffzellensysteme
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/04014
Filed: 2003-04-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein Steuersystem und -verfahren zum Betrieb eines Kühlgebläses (34) in einem Kühlmittelsystem einer Brennstoffzellen-Energieerzeugungsanlage besitzt einen Kühlmittelkreislauf (10) für hohe Temperatur und einen Kühlmittelkreislauf (12) für niedrige Temperatur. Die Gebläsesteuereinheit (30) erzeugt ein Gebläsesteuersignal auf Grundlage eines ersten Steuersignals von dem Kühlmittelkreislauf (10) für hohe Temperatur und eines zweiten Steuersignals von dem Kühlmittelkreislauf (12) für niedrige Temperatur. Das erste Steuersignal ist eine Funktion der Abwärmeenergie in dem Kühlmittelkreislauf (10) für hohe Temperatur, und das zweite Steuersignal ist eine Funktion der Temperatur in dem Kühlmittelkreislauf (12) für niedrige Temperatur. Das Gebläsesteuersignal kann auch auf Grundlage eines dritten Steuersignals erzeugt werden, das eine Funktion einer lokalen Umgebungstemperatur ist, wie beispielsweise einer Temperatur unter der Motorhaube eines Fahrzeugs. Das Steuersystem erlaubt den Betrieb einer einzelnen Kühlmittelgebläseanordnung (34) auf Grundlage einer Vielzahl unabhängiger Steuersignale, die verschiedenen Kühlmitteluntersystemen in der Brennstoffzellen-Energieerzeugungsanlage zugeordnet sind.
Patent DE-19633309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Axialverriegelung der, auf Gleitflächen der Fenster der Ständer von Walzgerüsten anstellgeführten Lagereinbaustücke von Walzen
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B31/18
Filed: 1996-08-19
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Axialverriegelung der, auf Gleitflächen der Fenster (F) der Ständer von
Walzgerüsten
anstellgeführten
Lagereinbaustücke
(3) von Walzen, die in der Ein- oder Ausbauposition der Walzen axial
mit diesen durch die Fenster heraus- oder in diese hinein verschiebbar
sind, gekennzeichnet durch in den, einander gegenüberliegenden
Gleitflächen
(1a) der Fenster (F), ober- oder unterhalb der Ein- oder Ausbauposition
der Lagereinbaustücke
(3) angeordnete, aus den Gleitflächen
(1a) vorstehende Paare von, mit Abstand parallel verlaufender, einen
Führungsspalt
(SP) bildender Riegelschienen (2) und lagermittig in die Lagereinbaustücke (3)
eingesetzte Führungsbolzen
(FB), die während
der Anstellbewegungen von Lagereinbaustücken (3) und Walze in den jeweiligen Führungsspalten
(SP) geführt
werden.
Patent DE-19706716-B4 (DE)
Title: Steuerventil für stufenloses Umschlingungsgetriebe
Inventor: WULF JAN-PETER
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-02-20
Granted: 2009-09-17
Abstract: Steuerventil (10) zum Einstellen des Übersetzungsverhältnisses eines stufenlosen Umschlingungsgetriebes durch Drucksteuerung der beiden Anpressdrücke der beiden Scheibensätze, mit einem Steuerkanten aufweisenden Schieber (12), dessen Steuerkanten in Abhängigkeit von einer in axialer Richtung aufgebrachten Stellkraft die Öffnungen eines ersten und eines zweiten Scheibendruckanschlusses (14, 16) und zugeordneten Zufluß- (18, 20, 22) oder Abflußöffnungen (24, 26) jeweils verlegen oder teilweise oder vollständig freigeben (Tandemschieber), dass zwei innere Steuerkanten des Steuerschiebers im Bezug auf die Öffnungen des ersten und zweiten Scheibendruckanschlusses (14, 16) so angeordnet sind, dass in einer neutralen Mittelstellung des Schiebers (12) der an der Zuflussöffnung (18, 20, 22) anliegende Druck ungedrosselt zu beiden Öffnungen der Scheibendruckanschlüsse (14, 16) weitergeleitet wird, wobei die beiden inneren Steuerkanten an einem oder mehreren Steuerkolben ausgebildet sind und der jeweilige Steuerkolben in seiner neutralen Ausgangsstellung die beiden Öffnungen der Scheibendruckanschlüsse (14, 16) freigibt und bei seitlicher Auslenkung eine der beiden Öffnungen drosselt nach Patent 197...
Patent DE-19710608-B4 (DE)
Title: Axiallüfter für den Kühler eines Verbrennungsmotors
Inventor: HAUSER KURT
IPC: F04D29/66
Filed: 1997-03-14
Granted: 2007-10-31
Abstract: Axiallüfter für den Kühler eines
Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einer Nabe
mit einer axialen Tiefe T N  und an der Nabe
befestigten Axialschaufeln mit einer axialen Tiefe T Sch ,
gemessen an der Schaufelwurzel bzw. im Bereich des Nabenaußendurchmessers,
und einer radial innerhalb der Nabe angeordneten geschlossenen Stirnfläche, wobei
die Schaufeltiefe T Sch , größer als
die Nabentiefe T N  ist und die Schaufeln
gegenüber
der Nabenstirnseite einen Überstand Ü aufweisen,
wobei der Überstand Ü von der
Schaufeleintrittskante (30, 56, 63, 74, 94) bis zur Nabenstirnseite
(27, 55, 65, 72, 93) in axialer Richtung gemessen ist, wobei der überstehende
Bereich der Schaufeln (28, 46) durch einen Steg (31, 48) mit der
Nabenstirnseite (27, 44) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lüfter
(21, 41, 51, 60, 70, 80) als einstückiges Kunststoffteil gespritzt
ist und der Steg (87, 95) durch eine metallische Einlage (88, 96) verstärkt ist,
die vom Kunststoff umspritzt ist und die metallische Einlage...
Patent DE-19717121-B4 (DE)
Title: Farbfiltervorrichtung für eine Digitalkamera und zugehöriges Verfahren
Inventor: KIM JI-HO
IPC: H04N9/64
Filed: 1997-04-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Bildsignalverarbeitungsvorrichtung zur
Veränderung
der Farbwiedergabe eines Bildsignals mit einem Luminanzsignal und
einem Farbsignal, umfassend:  einen Luminanzprozessor (116)
zur Verarbeitung und Ausgabe des Luminanzsignals eines empfangenen
Bildsignals, und  eine Farbsignalerzeugungseinrichtung (211–214) zur
Erzeugung eines ersten Farbsignals (C2) in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe,  gekennzeichnet
durch  einen Farbprozessor (117) zur Verarbeitung des Farbsignals
des empfangenen Bildsignals und Ausgabe als zweites Farbsignal (C1)
und  einen Selektor (215) zur wahlweisen Ausgabe des zweiten Farbsignals
(C1) oder des ersten Farbsignals (C2) in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe,
so dass das Bildsignal entweder mit der Farbgebung des empfangenen
Bildsignals oder mit der vom Benutzer ausgewählten Farbgebung ausgegeben
wird.
Patent DE-19719953-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radarsensor
Inventor: SCHNEEMANN JOERG
IPC: G01S13/931
Filed: 1997-05-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kraftfahrzeug-Radarsensor
mit einer Antennenanordnung, bestehend aus einem fokussierenden
Mittel (11) und mindestens drei ersten Erregerelementen (12, 311,
321, 331), die in Verbindung mit dem fokussierenden Mittel mindestens
drei, sich allenfalls teilweise überlappende
Antennenkeulen ausbilden und die schaltbar oder permanent jeweils
mit ersten Sende- und/oder Empfangsschaltkreisen (313) des Radarsensors
verbindbar oder verbunden sind, wobei mindestens ein weiteres Erregerelement
(312, 332) vorhanden ist, welches zu einem der äußeren der ersten Erregerelemente
derart unmittelbar parallel geschaltet ist, daß diese beiden Erregerelemente
ihre Signale gemeinsam von ein und demselben Sendeschaltkreis erhalten
und/oder gemeinsam an ein und denselben Empfangsschaltkreis liefern,
dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Erregerelement über einen
Leistungsteiler (303, 304) mit dem ersten Erregerelement verbunden ist,
wobei der Leistungsteiler so ausgelegt ist, daß im Sendefall dem weiteren
Erregerelement ein kleinerer Teil der Leistung und dem ersten Erregerelement
ein größerer Teil der
Leistung zuführbar
ist, wobei der Leistungsteiler eine Y-Verzweigung zwischen der Zuleitung
des ersten...
Patent DE-19721478-B4 (DE)
Title: Druckfügeverfahren und damit hergestellte Rahmen
Inventor: HAHN ORTWIN
IPC: B62D29/00
Filed: 1997-05-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Hohlprofilen (K, H, H1–H3), insbesondere zu einem
Fahrzeugrahmen, bei dem in mindestens ein Hohlprofilende (S, S1, S2,
A) eines inneren Hohlprofiles eine Tasche (T, T1, T2) eingebracht
wird und auf dieses ein äußeres Hohlprofilende
eines äußeren Hohlprofiles
(H, H1–H3)
formschlüssig aufgeschoben
wird und in das äußere Hohlprofilende
mindestens eine Sicke (SI) eingedrückt wird, die in die jeweils dazu
passende Tasche (T, T1, T2) hinein ragt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlprofile (H, H1–H3;
K) aus einer Leichtmetall-Knetlegierung bestehen und in das äußere Hohlprofil
(H1, H1–H3)
vor dem Aufschieben die Sicke (SI) so profiliert eingebracht wird,
dass an ihr eine steile Rastflanke (RF) ausgebildet wird, und in
das innere Hohlprofil (K) durch Gießen oder eine Innenhochdruckverformung
die Tasche (T, T1, T2) eingeformt wird und an seinem Hohlprofilende
(S) endseitig außen
eine Aufschubrampe (R) angeformt wird und axial andererseits der
Tasche (T1–T3)
erweitert ein Aufschubanschlag für
das jeweilige Ende...
Patent DE-19735408-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für einen Schutzschalter
Inventor: WEBER CHRISTOPH
IPC: H01H3/30
Filed: 1997-08-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Schaltmechanismus
für einen
Schutzschalter mit  – einem
Kontaktpaar aus einem feststehenden Kontakt (12) und aus einem beweglichen
Kontakt (10) an einem Kontaktarm (3), der mit einer Schaltkette,
die ein Schaltschloss (5) umfasst, zusammenwirkt, das mittels eines
auf eine Verklinkungsstelle (15) wirkenden Auslösehebels (4) entklinkbar ist,
wobei das gesamte Schaltschloss (5) in der Schaltkette (50) vor
der Verklinkungsstelle (15) liegt, derart, dass nach einer Entklinkung
der bewegliche Kontakt (10) von dem Schaltschloss (5) entkoppelt
ist, wobei  – das
Schaltschloss (5) ein an einen Schaltknebel (51) angelenktes Spannelement
(52) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Schaltschloss einen an
das Spannelement über
eine Kontaktkraftfeder (54) gekoppelten und zur Verklinkungsstelle
(15) geführten
Bügel (53)
aufweist, wobei die Kontaktkraftfeder (54) in einer Einschalt- und
Verklinkungsstellung den beweglichen Kontakt (10) gegen den feststehenden
Kontakt (12) drückt.
Patent DE-19748074-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Versorgung von mehreren Zigarettenmaschinen mit Filterstäben
Inventor: FURMANSKI HORST
IPC: A24C5/47
Filed: 1997-10-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zur flexiblen Versorgung von mehreren Zigarettenmaschinen (10) mit Filterstäben, mit mehreren Filterstabherstellmaschinen (12) und mit mehreren Filterbeschickungsmaschinen (18), von denen jede einer Filterstabherstellmaschine (12) fest zugeordnet ist und die von dieser Filterstabherstellmaschinen (12) hergestellten Filterstäbe über Beschickungsrohre (20) an eine oder mehrere der Zigarettenmaschinen (10) sendet, dadurch gekennzeichnet, – daß mindestens eine der fest zugeordneten Filterbeschickungsmaschinen (18) über mindestens ein Beschickungsrohr (20) eine freistehende Filterbeschickungsmaschine (26) mit Filterstäben beschickt, wobei die freistehende Filterbeschickungsmaschine (26) nicht einer einzigen Filterstabherstellmaschine (12) fest zugeordnet ist, und – daß die freistehende Filterbeschickungsmaschine (26) über mehrere Beschickungsrohre (30) eine oder mehrere der Zigarettenmaschinen (10) mit Filterstäben beschickt.
Patent DE-19756323-B4 (DE)
Title: Mehrfachabgriff-Hochfrequenzmodulator
Inventor: LEE JONG JIN
IPC: H03D7/16
Filed: 1997-12-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung von aus einem Fernsehübertragungs-Hochfrequenzsignal und aus wenigstens
einem Hochfrequenz- und/oder Audio-/Videosignal eines Videorecorders,
Satellitenvideoempfängers und/oder
eines Spielgerätes
erzeugten Hochfrequenzsignalen für
mehrere Fernsehgeräte,
gekennzeichnet durch folgende Elemente:  a) einen Verstärker (41)
zur Verstärkung
eines Fernsehübertragungs-Hochfrequenzsignals,
welches einem Antenneneingang zugeleitet wird, und zur Ausgabe eines
ersten Hochfrequenzsignals (RF1);  b) ein Modulationsteil (42)
zum Modulieren des Hochfrequenz- und/oder
Audio-/Videosignals eines Videorecorders, Satellitenvideoempfängers und/oder
eines Spielgerätes
auf ein Trägersignal
und zum Ausgeben eines durch diese Modulation entstandenen, zweiten
Hochfrequenzsignals (RF2);  c) einen Baustein (43) mit einem
Eingang für
das erste Hochfrequenzsignal (RF1), das von dem Verstärker (41) abgegeben
wird, und mit einem Eingang für
des zweite Hochfrequenzsignal (RF2), das von dem Modulationsteil (42)
abgegeben wird, wobei in dem Baustein (43) das erste und zweite
Hochfrequenzsignal (RF1, RF2) zu einem Hochfrequenzsignal (RF3)
zusammengeführt
werden;  d) einen Verteiler (44), um das durch Zusammenführung gebildete
Hochfrequenzsignal (RF3) mehrfach als Hochfrequenzsignal...
Patent DE-19802230-B4 (DE)
Title: Wärmedämmender Leichtputz
Inventor: GELLERT ROLAND
IPC: C04B16/08
Filed: 1998-01-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Wärmedämmender
Leichtputz auf Basis von hydraulischen Bindemitteln und Zuschlägen aus Schaumpolystyrol-Partikeln,
dadurch gekennzeichnet, daß die
aus Schaumpolystyrol-Partikel bestehenden Zuschläge in den Zellstegen der Schaumpartikel
inkorporiert oder auf der Oberfläche
der Schaumpartikel aufgebracht 0,1 bis 10 Gew.-% Ruß- und/oder
Graphit-Partikel enthalten.
Patent DE-19814678-B4 (DE)
Title: Airbagsteuersystem für Beifahrersitze
Inventor: HAMADA MAKOTO
IPC: B60R21/015
Filed: 1998-04-01
Granted: 2005-05-12
Abstract: Airbagsteuersystem
für einen
Beifahrersitz mit  einem in einem Sitz vorgesehenen Sitzzustandserfassungssensor
(38);  einem Abstandssensor (40), der ein Objekt in der Nähe einer
Airbageinrichtung (20) erfaßt;  einem
Aufprallsensor (33), der ein Abbremsen zum Zeitpunkt eines Aufpralls
erfaßt;
und  einer Steuereinrichtung (32) zum Steuern des Betriebs der Airbageinrichtung
(20) durch Verknüpfen
eines Signals von dem Sitzzustandserfassungssensor (38), einem Signal
von dem Abstandssensor (40) und einem Signal von dem Aufprallsensor
(33),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuereinrichtung
(32) die Airbageinrichtung (20) in einem betätigbaren Zustand hält, wenn
nach dem Erfassen des Sich-Hinsetzens eines Insassen durch den Sitzzustandserfassungssensor
(38) eine vorgegebene Zeitdauer verstreicht, ohne daß der Abstandssensor
(40) ein Objekt erfaßt.
Patent DE-19853114-B4 (DE)
Title: Doppeldruckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: KNAUER PETER
IPC: B41F13/008
Filed: 1998-11-18
Granted: 2010-01-28
Abstract: Doppeldruckwerk einer Rotationsdruckmaschine, dessen beide Druckwerke jeweils einen Form- und einen Übertragungszylinder enthalten, wobei die Übertragungszylinder zum beidseitigen Bedrucken einer Bahn im sogenannten Gummi-Gummi-Prinzip gegeneinander anstellbar und zur Abschaltung des Doppeldruckwerkes beabstandbar sind, weiterhin der Formzylinder und der Übertragungszylinder eines jeden Druckwerkes mit Stirnrädern auf den Zapfen in Antriebsverbindung stehen und motorisch angetrieben werden, wobei die Übertragungszylinder des Doppeldruckwerkes mit ihren Stirnrädern zumindest nicht in direktem Zahneingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckwerke (1, 2) über mehrere Zwischenzahnräder (15, 16, 15.1, 16.1, 30 bis 35) in Antriebsverbindung stehen und von einem Elektromotor (20) gemeinsam angetrieben werden.
Patent DE-19882944-B4 (DE)
Title: Automatische Übertragung von Bildinformationen zwischen Bildgebungseinrichtung und Host-System
Inventor: FICHTNER MARK R
IPC: G06F13/14
Filed: 1998-12-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Bildinformationen zwischen einer Bildgebungseinrichtung (10) und
einem Host-System (20), wobei  von einer auf dem Host-System
(20) ausführenden
Anwendungssoftware (60) eine Bildgebungseinrichtungs-Anwendungsprogrammierschnittstelle
(API) (62) erzeugt und initialisiert (102) wird;  von der API
(62) periodisch versucht wird (106, 108), einen auf dem Host-System
(20) vorhandenen Bildgebungseinrichtungstreiber (44) zu öffnen, wobei
der Bildgebungseinrichtungstreiber (44) geöffnet wird, sofern die Bildgebungseinrichtung
(10) mit dem Host-System (20) verbunden ist; und  nachdem die
API (62) den Bildgebungseinrichtungstreiber (44) erfolgreich geöffnet hat,
Bildinformationen aus der Bildgebungseinrichtung an das Host-System übertragen werden
(118).
Patent DE-19903055-B4 (DE)
Title: Webautomatenanordnung zur Verringerung und/oder Regelung des Kettfadenverbrauchs
Inventor: LINDBLOM BO
IPC: D02H13/28
Filed: 1999-01-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Webautomatenanordnung zur Verringerung des Kettfadenverbrauchs, wobei der Webautomat für das Weben von Materialien mit stark differierenden, regelbaren Breiten, zum Beispiel fünf Meter bis dreißig Meter, ausgelegt ist und  – mindestens einen Kettbaum (Vb; Vb', Vb''), der eine Anzahl erster Spulen (2) mit Kettfäden trägt,  – ein Rechnersystem (7), insbesondere ein SPS-System, mittels dessen ein Steuerwert (8) für in Servoventil (9) bestimmbar ist, und  – eine Messdose (5), mittels derer  – die Kettfadenspannung im Webautomaten erkennbar ist und  – als Funktion der Erkennung, ein der jeweiligen Kettfadenspannung entsprechender Wert an das Rechnersystem (7) übermittelbar ist,  aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Kettbaum (Vb; Vb', Vb'') Bremsteile (1) aufweist,  – dass das Servoventil (9) als Funktion des Steuerwertes auf die Bremsteile (1) des Kettbaumes (Vb; Vb', Vb'') wirkt,  – dass die ersten Spulen (2) hinsichtlich ihrer Drehung miteinander synchronisiert sind und...
Patent DE-19909711-B4 (DE)
Title: Kettentrieb, insbesondere Massenausgleichstrieb bei Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: BELMER STEFAN
IPC: F02F7/00
Filed: 1999-03-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kettentrieb,
insbesondere für
Massenausgleichstriebe bei Verbrennungskraftmaschinen, mit mindestens
zwei Kettenrädern
(2,3), einer Kette (4) und einem Kettenführungskörper (5), an dem eine Kettenspannschiene
(7) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Kettenrad (3) in einem Ölbad läuft und
zum örtlichen
Eingrenzen einer auftretenden Ölverschäumung von
einem Verschäumungsgehäuse (10)
umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschäumungsgehäuse (10)
zur Bildung einer Baueinheit materialeinheitlich mit dem Kettenführungskörper (5)
verbunden ist.
Patent DE-19909801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines anormalen Zustands eines Mikrowellenofens
Inventor: LEE WON-WOO
IPC: H05B6/66
Filed: 1999-03-05
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen eines anormalen Zustands eines Mikrowellenofens mit  Relais (RY21, RY22), die eine Spannung entweder anlegen oder abschalten,  einem Hochspannungstransformator (HVT), der über die Relais mit einer Spannung versorgbar ist und die Spannung auf einen gegebenen Pegel erhöht,  einem Magnetron (30), das mit der durch den Hochspannungstransformator (HVT) erhöhten Spannung als Anodenspannung betrieben wird und ein hochfrequentes Wechselfeld für eine Kochkammer erzeugt,  einem Spannungsfühler (60), der zwischen den Hochspannungstransformator (HVT) und das Magnetron (30) geschaltet ist, um die Anodenspannung abzugreifen; und  einem Steuerteil (50), der die geteilte Anodenspannung vom Spannungsfühler (60) erhält, um einen unbelasteten Zustand, wo in der Kochkammer nichts vorhanden ist, oder einen überhitzten Zustand des Magnetrons (30) oder der Kochkammer festzustellen, und, wenn festgestellt wird, daß sich der Mikrowellenofen im anormalen Zustand befindet, die Relais (RY21, RY22) abschaltet, um den Betrieb des Magnetrons (30) zu stoppen,  – wobei, wenn (5260)...
Patent DE-19927661-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Träger und supraleitendem Film
Inventor: WOERDENWEBER ROGER
IPC: G01R33/035
Filed: 1999-06-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: HF-Bauteil
mit einem Bauteilträger (26)
und einem auf dem Bauteilträger
(26) angeordneten Film (23, 24, 25), wobei der Film ein Hochtemperatursupraleiter
(HTSL)-Film ist,
ist der in einer für
das HF-Bauteil charakteristischen vorgegebenen Form strukturiert
ist, und wobei der Film (23, 24, 25) mit einer Vielzahl von den
Film (23, 24, 25) durchsetzenden Löchern mit einem Radius r im Bereich
von 50 bis 2000 nm versehen ist, deren Anzahldichte über den
Film (23, 24, 25) örtlich
derart variiert, dass in gefährdeten
Bereichen höherer äußerer magnetischer Feldstärke, erhöhter Temperatur
oder auch erhöhter Stromdichte
eine besonders hohe lokale Anzahldichte von Löchern vorhanden ist.
Patent DE-19938000-B4 (DE)
Title: Ultraschallinhalationsgerät mit einem darin einsetzbaren Behältnis und Verfahren zur Inhalation
Inventor: KERN STEFAN
IPC: A61M15/00
Filed: 1999-08-11
Granted: 2007-11-08
Abstract: Ultraschallinhalationsgerät mit einem Schwingquarz zur Freisetzung eines medizinisch wirksamen Medikamentenaerosols aus einem in das Gerät einsetzbaren Behältnis und einer Kühlvorrichtung für den Schwingquarz, wobei das Ultraschallinhalationsgerät über eine Öffnungsvorrichtung für das steril verschlossene Medikamentenbehältnis (1) verfügt, das Behältnis (1) mit einem in einer Flüssigkeit gelösten Medikament gefüllt ist, und eine Öffnung (2) zum Entweichen des Aerosols aufweist, und das Behältnis (1) eine Lösung mit einer werkseitig festgelegten Medikamentenkonzentration enthält, das Behältnis (1) außerhalb des Ultraschallinhalationsgeräts steril verschlossen ist, und das Behältnis (1) mit einer lösbaren Verschlußeinrichtung versehen ist, sowie ein Verfahren zur Inhalation eines medizinisch wirksamen Medikamentenaerosols mit einem Ultraschallinhalationsgerät und einem darin einsetzbaren Behältnis (1), wobei die Dosierung des Medikaments durch die Anzahl der Inhalationen pro Tag erfolgt.
Patent DE-19941975-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: LILIENTHAL JÖRG
IPC: G09B29/10
Filed: 1999-09-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Navigationssystem, umfassend einen Prozessor zur Berechnung von Routen mittels Daten einer digitalen Straßenkarte und eine Anzeigeeinheit zur Darstellung von Ausschnitten der digitalen Straßenkarte, wobei mittels mindestens eines Anzeigeelements die aktuelle Position eines Kraftfahrzeuges auf der digitalen Straßenkarte signalisierbar und die Ausrichtung der digitalen Straßenkarte auf der Anzeigeeinheit veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeeinheit (1) ein Menüelement (5) zugeordnet ist, das einen ausfahrbaren Menüträger umfasst, auf dem Eingabeoptionen zur Ausrichtung der digitalen Straßenkarte (2) dargestellt und auswählbar sind, wobei der Anzeigeeinheit (1) ein weiteres Menüelement (8) zugeordnet ist, in dem die Zielrichtung geographisch dargestellt ist, wobei das Menüelement (8) berührungssensitiv ausgebildet ist, wobei über eine Drehung der Zielrichtung des Menüelementes (8) die Ausrichtung der digitalen Straßenkarte (2) auf der Anzeigeeinheit (1) veränderbar ist.
Patent AU-2015101881-B4 (AU)
Title: Support System
Inventor: HUNTLY MYLES
IPC: E04G25/02
Filed: 2015-12-07
Granted: 2017-07-27
Abstract: Docun t9-7/12/2015 The invention relates to a support system formed of layers of stacked beams, wherein each layer is formed of only a single beam with a lateral connecting slot intermediate ends of 5 the beam to engage with a laterally extending beam of an adjacent layer. The invention also relates to a support system formed of stacked beams that have connecting transverse slots angled relative to a longitudinal direction of each beam such that the beams stack in a triangular structure.
Patent DE-102004001458-B4 (DE)
Title: Glas mit deutlich verbesserter Stabilität gegen Strahlenbeschädigungen, ein Verfahren zu seiner Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: WOLFF SILKE DR
IPC: C03C13/04
Filed: 2004-01-08
Granted: 2012-01-19
Abstract: Hochbleihaltiges Glas mit einer hohen inneren Transmission sowie geringer Neigung zu strahlungsbedingter physikalischer Kompaktierung und geringer Neigung zur Solarisation, gekennzeichnet durch einen Gehalt von 65–84% PbO 0–5000 ppm Sb2O3 0–500 ppm TiO2 0–100 ppm CuO 0,001–1 Gew.-% As2O3 + As2O5 0–1000 ppm F, wobei Σ(As2O3, As2O5, Sb2O3, F) ≥ 20 ppm ist und das Verhältnis von As III/As V mindestens 0,5 beträgt.