baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017506-B4 (DE)
Title: Funktionstestgerät für Thermostatventilköpfe von Heiz- und/oder Kühlanlagen
Inventor: HENKE BERNHARD DIPL ING
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-04-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Funktionstestgerät für Thermostatventilköpfe von Heiz- und/oder Kühlanlagen, mit einem Gehäuse (Gehäuseteile 8, 9), welches ein Anschlussteil (Anschlussgewindeteil 7) für den Thermostatventilkopf (12) aufweist, mit einer axial verschiebbaren Messspindel (13), welche an einem Betätigungsstift (19) des Thermostatventilkopfes (12) anliegt, mit einer Einrichtung zur Simulation der Rückstellkraft einer Ventilspindel eines Thermostatventiles, mit einer Einrichtung zur Messung der axialen Position der Messspindel (13), mit einem Temperatursensor (14) zur Messung der Umgebungstemperatur und mit einer elektronischen Schaltung, die das Ausgangssignal der Einrichtung zur Messung der axialen Position der Messspindel (13) auswertet und ein Ausgangssignal zur Anzeige der Funktionsfähigkeit des Thermostatventilkopfes (12) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Messung der axialen Position der Messspindel (13) eine kontinuierlich messende Einrichtung ist, dass der Temperatursensor (14) die gemessene Temperatur als elektrisches Ausgangssignal bereitstellt und dass die elektronische Schaltung zusätzlich das Ausgangssignal des Temperatursensors (14) auswertet.
Patent DE-102007020619-B4 (DE)
Title: Eckverbinder mit Abstützhülse für einen einlassbaren Exzenterbeschlag
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-04-30
Granted: 2011-04-21
Abstract: Eckverbinder zur Verbindung von einem ersten flächigen Bauteil (100) – über dessen Stirnfläche (129) – mit einem zweiten flächigen Bauteil (200) mittels eines Verbindungsbolzens (30) und eines Exzenterelements (40),  – wobei das erste flächige Bauteil (100) zwischen einer ersten (101) und einer zweiten Deckplatte (111) mindestens eine Stützkernzwischenlage (121) aufweist,  – wobei zumindest das Exzenterelement (40) im ersten flächigen Bauteil (100) in einem Abstützelement (10) angeordnet ist,  – wobei das Abstützelement (10) im Bauteil (100) in einer Ausnehmung (130) sitzt, die die erste Deckplatte (101) und die Stützkernzwischenlage (121) vollständig durchdringt und in der zweiten Deckplatte (111) in einer sacklochartigen Ausnehmung (115) endet,  – wobei das Abstützelement (10) einen ovalen Querschnitt hat und  – wobei das Abstützelement (10) bezogen auf seinen Querschnitt zur Lagerung des Exzenterelements (40) eine außermittige Ausnehmung (12) aufweist.
Patent DE-102007021591-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Modus und Verbundleistungsverzweigung und doppelten mechanischen Wegen und festem Reduktionsverhältnis
Inventor: CONLON BRENDAN M
IPC: B60K6/365
Filed: 2007-05-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Elektromechanisches Getriebe, umfassend: ein Antriebselement; eine Bremse, die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement an einem feststehenden Element festzulegen, wodurch ein Reaktionsdrehmoment für den ersten Motor/Generator bereitgestellt wird; ein Abtriebselement; einen ersten und zweiten Motor/Generator; einen ersten und zweiten Differenzialzahnradsatz, die jeweils ein erstes, ein zweites und ein drittes Element aufweisen und durch einen ersten und einen zweiten Hebel eines Hebeldiagramms darstellbar sind, wobei jeder der Hebel einen ersten, einen zweiten und einen dritten Knoten aufweist, die dem ersten, zweiten und dritten Element entsprechen; ein Reduktionszahnrad, das funktional mit dem Abtriebselement verbunden und konfiguriert ist, um eine Reduktion eines Drehzahlverhältnisses bereitzustellen; wobei der erste Knoten des ersten Hebels funktional mit dem Antriebselement verbunden ist und ständig mit dem ersten Knoten des zweiten Hebels zur gemeinsamen Rotation damit verbunden ist; wobei der zweite Knoten des ersten Hebels funktional mit dem Abtriebselement ohne Verbindung...
Patent DE-102007025217-B4 (DE)
Inventor: WESTENBERGER ANDREAS
IPC: F17C9/00
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-10-08
Abstract: The present invention relates to a tank device for storing hydrogen for an aircraft. The tank device comprises an outer tank and an inner tank. The inner tank is held in the outer tank. The outer tank is arranged such that the hydrogen with first physical characteristics can be stored. The inner tank is designed such that the hydrogen with second physical characteristics can be stored. The outer tank is connected to the inner tank such that the hydrogen can be fed to the inner tank from the outer tank. The inner tank is designed such that the hydrogen with the first physical characteristics can be converted to the hydrogen with second physical characteristics. The inner tank is arranged such that the hydrogen comprising the second physical characteristics can be fed to a consumer.
Patent DE-102007032513-B4 (DE)
Title: Lenksystem für modular aufgebautes Landfahrzeug
Inventor: ROEDLER JOHANN
IPC: B62D9/02
Filed: 2007-07-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Modular aufgebautes Landfahrzeug (1) mit Neigungslenkung, bestehend aus drei Hauptbaugruppen, dem Vorderachsmodul (15) mit Lenkverteiler (16) und Abstützeinrichtung für Füße (17), dem Hinterachsmodul (40) mit Lenkverteiler (41) und dem Träger- und Steuerungsmodul (3) mit Sitz (4), worin die drei Baugruppen, Träger- und Steuerungsmodul (3), Vorderachsmodul (15) und Hinterachsmodul (40), nach dem Zusammenfügen dem Anwender ein voll funktionsfähiges Landfahrzeug (1) zur Verfügung stellen, welches zur Steuerung des Landfahrzeugs (1) eine Lenkeinrichtung aufweist, deren Ansteuerung durch eine seitliche Drehbewegung des Träger- und Steuerungsmoduls (3) um eine horizontale Achse erfolgt, dabei gleichzeitig auf die Lenkverteiler (16/41) von Vorder- und Hinterachsmodul (15/40) einwirkt, indem die seitliche Drehbewegung in eine geradlinige Horizontalbewegung umgewandelt wird, diese auf ein Lenkgestänge (26/27/31) überträgt und so gleichzeitig einen Lenkeinschlag der Räder (2) beziehungsweise der Kufenmodule (48) von Vorder- und Hinterachsmodul (15/40) herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterachsmodul (40) eine Bremseinrichtung (42) enthält, und dass das Landfahrzeug in die drei...
Patent DE-102007036504-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem rohrförmigen Bauteil und einem Anschlussstück
Inventor: SINOPLU SUDI
IPC: F16L33/20
Filed: 2007-08-01
Granted: 2014-04-03
Abstract: Anordnung aus einem rohrförmigen Bauteil (2) und einem Anschlussstück (6) zur Herstellung einer fluiddichten, kraftschlüssigen Verbindung, – wobei das rohrförmige Bauteil ein ein Profil aufweisendes Endstück (4) und – eine an dem Endstück (4) angeordnete Nut (8) zur Aufnahme eines Dichtungselements (10) aufweist, und – wobei das Endstück (4) in das Anschlussstück (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen der Innenumfangsfläche des Anschlussstücks (6) und der Außenumfangsfläche des Endstücks (4) entlang der gesamten Erstreckung des Endstücks (4) ein Spalt (24) ausgebildet ist, – dass die dem offenen Ende (14) des Endstücks (4) zugewandte Nutwand (16) mindestens eine Ausnehmung (28) aufweist, derart, – dass das druckbeaufschlagte Fluid durch den Spalt (24) oder durch den Spalt (24) und die Ausnehmung (28) entweichen kann.
Patent DE-102007039996-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement für ein Sicherheitsdokument und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ATTNER JURI DR
IPC: B42D25/328
Filed: 2007-08-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Sicherheitselement (1, 1', 1'') mit mindestens einer, zumindest bereichsweise transparenten Strukturschicht (1a, 1a'), mit einer zumindest bereichsweise angeordneten diffraktiven ersten Reliefstruktur (10a) und einer zumindest bereichsweise angeordneten diffraktiven zweiten Reliefstruktur (10b), wobei die erste und die zweite Reliefstruktur (10a, 10b) sich zumindest bereichsweise unterscheiden und parallel zur Ebene der Strukturschicht (1a, 1a') gesehen in unterschiedlichen Ebenen des Sicherheitselements (1, 1', 1'') angeordnet sind, wobei die erste Reliefstruktur (10a) an eine erste Reflektionsschicht (11) mit einem ersten Umriss angrenzt und die zweite Reliefstruktur (10b) an eine zweite Reflektionsschicht (12) mit einem zweiten Umriss angrenzt, wobei die erste Reflektionsschicht (11) und die zweite Reflektionsschicht (12) senkrecht zur Ebene der Strukturschicht (1a, 1a') gesehen bereichsweise ausgebildet sind und zumindest bereichsweise überlappen, wobei zumindest Teilbereiche des ersten und zweiten Umrisses senkrecht zur Ebene der Strukturschicht (1a, 1a') gesehen deckungsgleich zueinander und angrenzend an mindestens einen transparenten Bereich der Strukturschicht (1a, 1a') verlaufen, wobei das Sicherheitselement bereichsweise transparent ausgebildet ist und die Beabstandung der ersten und zweiten Reflektionsschicht weniger als 15 µm beträgt, und wobei - sofern die erste Reflektionsschicht (11) einem Betrachter zugewandt ist - eine durch die zweite Reliefstruktur (10b) im Bereich der Überlappung generierte zweite Information (51) zumindest teilweise verdeckt ist und - sofern die zweite Reflektionsschicht (12) dem Betrachter zugewandt ist - eine von der ersten Reliefstruktur (10a) im Bereich der Überlappung generierte erste Information (50) zumindest teilweise verdeckt ist.
Patent DE-102007055670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umsteuern zwischen Mischlichtfarben
Inventor: SCHEVARDO DIRK-ACHIM DIPL ING
IPC: F21S10/02
Filed: 2007-11-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum Umsteuern zwischen Mischlichtfarben, deren Farborte in einem Farbsystem wie der CIE-Normfarbtafel angebbar sind, mittels Vorgabe von Sollwertfolgen an einen Farbregelkreis, wobei als Sollwerte auswählbare Folgen von Farborten abgespeichert werden, die jeweils einen Pfad von einem Ausgangsfarbort zu einem Zielfarbort unter Umgehen unerwünschter Farbortbereiche beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass beim Wechsel zwischen Zielfarborten der Sollwert eines momentan erreichten Farbortes, der längs eines Pfades gerade erreicht sein kann, auf den Sollwert für einen nahe gelegenen Farbort in demjenigen aus der Vielzahl abgespeicherter Pfade umgesteuert wird, der den momentan erreichten Farbort möglichst dicht benachbart passiert und unter Umgehen unerwünschter Mischfarben wenigstens in den Bereich des neuen Zielfarbortes, oder sogar direkt zu diesem selbst, führt.
Patent DE-102008004075-B4 (DE)
Title: Stirlingmotor
Inventor: SUER PETER
IPC: F02G1/043
Filed: 2008-01-12
Granted: 2013-12-24
Abstract: Stirlingmotor vom Gammatyp, bestehend aus einem Kühler (1), einem Erhitzer (2), einem Regenerator (3), einem Verdrängerkolben (4), zur Hin- und Herbewegung eines Arbeitsmediums zwischen Kühler (1) und Erhitzer (2) durch den Regenerator (3), einem Arbeitskolben (5) für die Abgabe der gewonnenen kinetischen Energie und einem Getriebe (6) für die Synchronisierung der Verdränger- und Arbeitskolbenbewegungen sowie Energiezwischenspeicherung, wobei der Verdrängerkolben (4) als ein reversierender Rotationskolben ausgeführt ist und Kühler (1) und Erhitzer (2) sind als Halbschalen ausgebildet, zwischen denen der Verdrängerkolben (4) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102008007173-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-02-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Brennstoffzellensystem (200) umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einer PEM-Brennstoffzelle, die eine Anode und eine Kathode aufweist, wobei der Brennstoffzellenstapel (2) weiterhin einen Anodeneinlass (80) und einen Anodenauslass (84) umfasst; eine Wasserstoffspeichervorrichtung (202), die mit dem Anodeneinlass (80) unter Zwischenschaltung eines Ventils (206) in Verbindung steht und dafür ausgelegt ist, dem Brennstoffzellenstapel (2) ein Wasserstoffgas zuzuführen; und einen Sammelbehälter (208), der mit dem Anodenauslass (84) des Brennstoffzellenstapels (2) in Verbindung steht, wobei der Sammelbehälter (208) dafür ausgelegt ist, einen das Wasserstoffgas enthaltenden Abgasstrom während eines Spülvorgangs zu sammeln und dem Brennstoffzellenstapel (2) den Abgasstrom erneut zuzuführen; dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoffzellensystem (200) derart eingerichtet ist, dass der das Wasserstoffgas enthaltende Abgasstrom, der von dem Sammelbehälter (208) gesammelt wird, über den Anodenauslass (84) erneut in den Brennstoffzellenstapel (2) strömt, wenn das Ventil (206) zwischen der Wasserstoffspeichervorrichtung (202) und dem Anodeneinlass (80) geschlossen ist.
Patent DE-102008016513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum exakten Dosieren von Flüssigkeiten
Inventor: BARTELS FRANK DR
IPC: G01F3/36
Filed: 2008-03-31
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum exakten Dosieren von Flüssigkeiten, wobei die Vorrichtung folgende Elemente umfasst: eine Pumpvorrichtung (2); ein Dosierrohr (3) bekannter Geometrie; einen Detektor (4) zur Ermittlung eines Flüssigkeitsstands; wobei die Pumpvorrichtung (2) so angeordnet ist, dass die zu dosierende Flüssigkeit (F) durch das Dosierrohr (3) förderbar ist, und wobei der Detektor (4) so angeordnet ist, dass die Lage der Flüssigkeitsfront (7) der zu dosierenden Flüssigkeit (F) an mindestens zwei Auslesestellen (8, 8') des Dosierrohrs (3) detektierbar ist; wobei eine Zeitmesseinrichtung (5) vorgesehen ist, die von dem Detektor (4) ansteuerbar ist; und wobei der Detektor (4) als optischer Detektor ausgebildet ist und eine Lichtquelle (9), mindestens eine Beleuchtungsfaser (10) zur Weiterleitung des Lichts zum Dosierrohr (3) und eine Detektorfaser (11) zur Rückleitung des Lichts vom Dosierrohr (3), sowie eine Einrichtung zum Auffangen des Lichts (13) umfasst, und die Lichtquelle (9) so angeordnet ist, dass das Licht...
Patent DE-102008022935-B4 (DE)
Title: Schrägkugelscheibenlagerkäfig
Inventor: KOETTRITSCH HUBERT
IPC: F16C33/46
Filed: 2008-05-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Schrägkugelscheibenlagerkäfig zum Halten von gelochten Kugelscheiben (10) in einem Schrägkugelscheibenlager (12), umfassend einen Seitenring (14) und eine Mehrzahl von an den Seitenring (14) angeformten Stegelementen (16), die jeweils zwischen zwei Kugelscheiben (10) angeordnet sind, gekennzeichnet durch jeweils zwischen zwei Stegelementen (16) angeordnete Zapfenelemente (18), auf denen die gelochten Kugelscheiben (10) mit ihrer Lochung verliersicher aufschnappbar sind.
Patent DE-102008026071-B4 (DE)
Title: Verwendung von Goldverbindungen auf Basis monocyclischer Mercapto-Alkylester und alkylsubstituierter monocyclischer Mercapto-Alkylester in keramischen Edelmetallfarben
Inventor: HESSE PETER
IPC: C04B41/88
Filed: 2008-05-30
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verwendung von Goldverbindungen monocyclischer Mercapto-Alkylester und alkylsubstituierter monocyclischer Mercapto-Alkylester, erhältlich durch A Umsetzung von Thioglykolsäure, Thiomilchsäure und 3-Mercaptopropionsäure mit monozyklischen Alkoholen und B Umsetzung des Reaktionsprodukts mit Gold(I)chloriddialkylsulfidkomplexen in wässriger Lösung und Abtrennung der in Wasser unlöslichen Goldmercaptoesterverbindung, in nichtflüssigen keramischen Edelmetallfarben oder in acrylatfreien flüssigen keramischen Edelmetallfarben.
Patent DE-102008031498-B4 (DE)
Title: Taktbestimmung eines Sensors
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK DR
IPC: H04L7/04
Filed: 2008-07-03
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Taktes und zur Unterbrechung eines Sensorsignals, das ein Synchronisierungssignal (310) aufweist, durch eine Steuereinheit, bei dem  ein Sensor (120) in Abhängigkeit von der Dauer eines Adresssignals (330) ausgewählt wird,  eine Steuereinheit (110) die Zeitdauer zwischen einer ersten Flanke und einer zweiten Flanke des Synchronisierungssignals (310) misst, wobei beide Flanken entweder steigend oder fallend sind, und  die Steuereinheit (110) in Abhängigkeit von der Zeitdauer einen Takt für die Abtastung von Datensignalen (320) des Sensorsignals bestimmt,  wobei die Steuereinheit (110) die Übertragung der Datensignale (320) des Sensors (120) nach der Bestimmung des Taktes unterbricht und nach der Unterbrechung der Übertragung Datensignale (370) an den Sensor (120) sendet, wobei die Datensignale (370) abhängig sind von dem Takt, der durch den Empfang des Synchronisierungssignals (310) des Sensors (120) bestimmt ist.
Patent DE-102008034510-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Reluktanz-Synchronmotor
Inventor: SATAKE AKIYOSHI
IPC: H02P27/04
Filed: 2008-07-24
Granted: 2018-05-30
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Reluktanz-Synchronmotor, mit:einer q-Achse-Stromrecheneinheit (1), die einen q-Achse-Stromamplitudenwert (SIQC) berechnet, der proportional zu einem durch eine Hoststeuerung vorgegebenen Drehmoment-Sollwert (STC) ist;einer d-Achse-Stromrecheneinheit (2), die einen d-Achse-Stromamplitudenwert (SIDC) berechnet, der proportional zum Drehmoment-Sollwert (STC) ist;einer Drehzahlkoeffizient-Recheneinheit (4, 3), die einen q-Achse-Stromkoeffizienten (SKIQ) und einen d-Achse-Stromkoeffizienten (SKID) berechnet, die sich entsprechend einer Rotordrehzahl (SPD) ändern;einer Recheneinheit (5; 6, 13, 14) für einen q-Achse-Stromkompensationswert (SDLTIQ), die einen q-Achse-Stromsollwert (SIQCC) und einen d-Achse-Stromsollwert (SIDCC) dadurch berechnet, dass sie den q-Achse-Stromamplitudenwert (SIQC) und den q-Achse-Stromkoeffizienten (SKIQ) bzw. den d-Achse-Stromamplitudenwert (SIDC) und den d-Achse-Stromkoeffizienten (SKID) multipliziert, und die den q-Achse-Stromkompensationswert (SDLTIQ) entsprechend einer dreiecks- oder trapezförmigen Kompensationsfunktion auf Grundlage des Absolutwerts des d-Achse-Stromsollwerts (SIDCC) berechnet;einer Recheneinheit (15) für einen q-Achse-Kompensationsstromkoeffizienten, die einen q-Achse-Kompensationsstromkoeffizienten (SKIQC) unter Bezugnahme auf die Rotordrehzahl (SPD) berechnet;einer Multipliziereinheit (16), die einen q-Achse-Kompensationsstromwert (SDIQC) durch Multiplizieren des q-Achse-Stromkompensationswerts (SDLTIQ) und des q-Achse-Kompensationsstromkoeffizienten (SKIQC) berechnet;einer Multipliziereinheit (12), die den q-Achse-Kompensationsstromwert (SDIQC) und ein Vorzeichen (SPN), das der Polarität des q-Achse-Stromsollwerts (SIQCC) entspricht, multipliziert, um einen q-Achse-Stromkompensationswert (SDIQCN) mit Polarität zu erzeugen; undeiner Ausgabeeinheit (11), die einen kompensierten q-Achse-Stromsollwert (SIQCE) ausgibt, in dem der berechnete q-Achse-Stromkompensationswert (SDIQCN) mit Polarität zum q-Achse-Stromsollwert (SIQCC) addiert ist.
Patent DE-102008044810-B4 (DE)
Title: Faseroptisches Interferometer und Verfahren zur Bestimmung physikalischer Zustandsgrößen im Innern einer Faserspule eines faseroptischen Interferometers
Inventor: DORNER GEORG
IPC: G01B9/02
Filed: 2008-08-28
Granted: 2010-08-26
Abstract: Faseroptisches Interferometer mit einer zu einer Faserspule (16, 116) aufgewickelten Lichtleitfaser (14, 114), in die zwei Teillichtstrahlen einer ersten Lichtquelle (10, 110) einkoppelbar sind, und mit einer in die Faserspule (16, 116) integrierten Bragg-Struktur (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Bragg-Struktur (50) eine Lichtleitfaser (52) mit in Längsrichtung der Lichtleitfaser periodisch variierendem Brechungsindex umfasst.
Patent DE-102008048972-B4 (DE)
Title: Strahlrohranordnung mit einer Verbindungseinrichtung
Inventor: SCHWEINITZ HORST
IPC: F16L49/04
Filed: 2008-09-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Strahlrohranordnung mit einem Strahlrohr (1) für einen mit einem Brennstoff betreibbaren Ofen, mit einem Flansch (2) zur Anordnung des Strahlrohres (1) an einer Wand (17) des Ofens, wobei ein Ringkörper (3) vorgesehen ist, der endseitig am Strahlrohr (1) angeordnet ist, über den das Strahlrohr (1) mit einer Verbindungseinrichtung mit dem Flansch (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung wenigstens eine Federscheibe (4) mit federelastischen Bereichen (6) aufweist, über die der Flansch (2) mit der Federscheibe (4) verbunden ist.
Patent DE-102008063959-B4 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig mit Abstandhalter
Inventor: HÄPP ALEXANDER
IPC: F16C33/40
Filed: 2008-12-19
Granted: 2021-03-04
Abstract: Wälzkörperkäfig (12) zur Führung von lasttragenden Wälzkörpern (7) wenigstens einer Wälzkörperreihe eines Wälzlagers, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörperkäfig (12) einen ersten Abstandhalter (20, 22) aufweist, wobei der erste Abstandhalter (20, 22) zur Beabstandung des Wälzkörperkäfigs (12) von einer Dichtungsanordnung des Wälzlagers als eine oder eine Mehrzahl von Noppen auf der Stirnseite des Wälzkörperkäfigs (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102009003662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Standortbestimmung einer Femtozelle
Inventor: BREITBACH MARKUS DR ING
IPC: G01S5/02
Filed: 2009-03-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Standortbestimmung einer Femtozelle (101–103) mit den folgenden Schritten:  Empfangen mindestens eines Rundfunksignals (121–123) durch die Femtozelle (101–103), wobei ein Rundfunksignal ein Funksignal eines ortsfesten Funksenders (161–163) mit einer im Vergleich zu Mobilfunksignalen hohen Reichweite und niedrigen Trägerfrequenz ist, das nicht für den zellularen Mobilfunk vorgesehen ist und nicht mit Mobilfunk in Zusammenhang steht,  Auswerten von Informationen zum mindestens einen empfangenen Rundfunksignal, wobei die Informationen die am Standort der Femtozelle empfangbaren Rundfunksignale aufweisen, und Bestimmen des Standorts der Femtozelle abhängig von der Auswertung, wobei das Auswerten der Informationen ein Vergleichen der Informationen mit an einem geplanten Standort der Femtozelle empfangbaren Rundfunksignalen und abhängig vom Vergleichen eine Aktivierung einer Mobilfunkversorgung innerhalb des von der Femtozelle abgedeckten Bereichs (20) aufweist.
Patent DE-102009019051-B4 (DE)
Title: Speichermedium mit Verschlüsselungseinrichtung
Inventor: GROBBEL HUBERTUS
IPC: G06F12/14
Filed: 2009-04-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: Speichermedium (10) mit Verschlüsselungseinrichtunh (20), – einer Schnittstelle (30) zum Einlesen von Daten in das Speichermedium (10) und zum Auslesen von Daten aus dem Speichermedium (10), – einer zwischen die Schnittstelle (30) und den Speicherbereich (20) gekoppelten Einleseeinrichtung (70) zum Speichern von Daten von der Schnittstelle (30) in den Speicherbereich (20), – einer zwischen die Schnittstelle (30) und den Speicherbereich (20) gekoppelten Ausleseeinrichtung (80) zum Ausgeben von Daten aus dem Speicherbereich (20) an die Schnittstelle (30), – einem Schlüsseabgespeichert oder abspeicherbar ist, – einer mit der Einleseeinrichtung (70) gekoppelten Verschlüsselungseinrichtung (50) zum Verschlüsseln von an der Schnittstelle (30) in das Speichermedium (10) eingegebenen Daten mit dem Schlüssel (K), und – einer mit der Ausleseeinrichtung (80) gekoppelten Entschlüsselungseinrichtung (60) zum Entschlüsseln von aus dem Speicherbereich (20) ausgegebenen Daten, – wobei...
Patent DE-102009028013-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlgerät mit einer Blendeneinheit und Verfahren zur Einstellung eines Strahlstroms in einem Teilchenstrahlgerät
Inventor: PREIKSZAS DIRK DR
IPC: G21K1/04
Filed: 2009-07-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: Teilchenstrahlgerät (1), mit – einem Teilchenstrahlerzeuger (2) zur Erzeugung von Teilchen, welche einen Teilchenstrahl bilden, – einer Objektivlinse (10) zur Fokussierung des Teilchenstrahls auf eine Probe (16), – einer ersten Kondensorlinse (6, 6a, 6b, 6c) und einer zweiten Kondensorlinse (7, 7a, 7b, 7c), wobei ausgehend von dem Teilchenstrahlerzeuger (2) in Richtung der Objektivlinse (10) gesehen zunächst die erste Kondensorlinse (6, 6a, 6b, 6c) und dann die zweite Kondensorlinse (7, 7a, 7b, 7c) angeordnet sind, – einer ersten Blendeneinheit (8), die zwischen dem Teilchenstrahlerzeuger (2) und der ersten Kondensorlinse (6, 6a, 6b, 6c) angeordnet ist, und mit – einer zweiten Blendeneinheit (9), die zwischen der ersten Kondensorlinse (6, 6a, 6b, 6c) und der zweiten Kondensorlinse (7, 7a, 7b, 7c) angeordnet ist, wobei – die erste Kondensorlinse (6) einen ersten Polschuh (6a) und einen zweiten Polschuh (6b) aufweist, wobei ausgehend von dem Teilchenstrahlerzeuger (2) in...