baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10336933-B4 (DE)
Title: Blutentnahmesystem
Inventor: THOES BRUNO ROBERT
IPC: A61B5/15
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-04-26
Abstract: Blutentnahmesystem
zur Entnahme von Blut für
Diagnosezwecke, umfassend  ein Gehäuse (8) mit einer Austrittsöffnung (11)
für die
Spitze einer Lanzette (3), die in dem Gehäuse (8) entlang eines vorbestimmten
Einstichweges beweglich ist, und  einen Lanzettenantrieb (9)
mit einer Antriebsfeder (16) und einer Spanneinrichtung (13), wobei  – die Spanneinrichtung
(13) ein Betätigungselement
(14) einschließt,
das über
einen eingangsseitigen Kopplungsmechanismus (29) derartig mit der
Antriebsfeder (16) gekoppelt ist, daß sie in einer Spannphase der
Bewegung des Lanzettenantriebs (9) bei Bewegung des Betätigungselementes
(14) durch eine von dem Kopplungsmechanismus (29) bewirkte Kraftübertragung
gespannt wird, und  – die
Antriebsfeder (16) durch einen ausgangsseitigen Kopplungsmechanismus
(30) derartig mit der Lanzette (3) gekoppelt ist, daß die Lanzette
(3) in einer Vortriebsphase der Bewegung des Lanzettenantriebs (9)
während
der Entspannungsbewegung der Antriebsfeder (16) mit hoher Geschwindigkeit
auf dem vorbestimmten Einstichweg in Einstichrichtung (10) bewegt
wird, bis ihre Spitze (6) zur Erzeugung einer Wunde...
Patent DE-10340985-B4 (DE)
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: A62B7/14
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Aircraft passengers who require a therapeutic oxygen supply independently of the prevailing cabin pressure, as distinguished from an emergency oxygen supply that depends on an inadequate cabin pressure, can breath therapeutic oxygen through the same masks. For this purpose a control accessible to the crew is used to connect a therapeutic oxygen supply to the emergency oxygen distribution system of the aircraft, whereby the source of oxygen is used either partially for therapeutic purposes or fully for emergency purposes.
Patent DE-10341333-B4 (DE)
Title: Piezoaktor und Verfahren zum Herstellen eines Piezoaktors
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: H01L41/047
Filed: 2003-09-08
Granted: 2006-06-08
Abstract: Piezoaktor
(10) mit einer eine Metallisierung (28) aufweisenden Piezokeramik
(26), die sich beim Anlegen einer Spannung ausdehnen kann und Kontaktierungen,
die an der Piezokeramik (26) anliegen, und die als Formbleche (12)
ausgeführt
sind, die voneinander beabstandete erste (30) und zweite Kontaktflächen (32) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Formbleche (12) an einer Außenfläche (18)
eines Kunststoffkäfigs
(14) befestigt sind und die Piezokeramik (26) in einem Hohlraum
(18) des Kunststoffkäfigs
positioniert ist.
Patent DE-10343279-B4 (DE)
Title: Elektrisches Leitungssystem
Inventor: PASSE THOMAS
IPC: H01B7/42
Filed: 2003-09-18
Granted: 2007-02-15
Abstract: Leitungssystem
mit mindestens zwei Leitern (1, 2) zur Stromzufuhr und Stromabfuhr
zu bzw. von wenigstens einem elektrische Bauteil (14), wobei mindestens
ein Leiter (2) aus metallischem Material besteht und die Leiter
(1, 2) durch eine Oxidschicht (3) voneinander isoliert sind, die
durch Oxidation des metallischen Materials gebildet ist. dadurch
gekennzeichnet, dass das elektrische Bauteil auf einem Substrat
angeordnet ist, wobei der Leiter, der oxydiert ist, durch das Substrat
gebildet ist.
Patent DE-10347623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Masse eines Gutes
Inventor: BEHNKE WILLI
IPC: G01G19/08
Filed: 2003-10-09
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Masse einer Erntegutmenge in einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, wobei der Tragrahmen der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine einen Erntegutspeicher aufnimmt und von einem zumindest zweiachsigen, von wenigstens einer Vorderachse und einer dieser nachgeordneten Hinterachse gebildeten Fahrwerk auf dem Boden abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Masse der Erntegutmenge der Tragrahmen (3) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1, 2) relativ zu wenigstens einer Achse (7, 8) des Fahrwerks (4) in eine Wägeposition (W) verschwenkt wird und dass in dieser Wägeposition (W) zumindest eine Massesensiereinrichtung (24) zur Bestimmung der Masse der Erntegutmenge in Eingriff gelangt und wobei in der Wägeposition (W) am Tragrahmen (3) angelenkte Verstellmittel (28) außer Eingriff gebracht werden.
Patent DE-10349106-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von optischen Signalen
Inventor: MERGNER STEFAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Sammeln von optischen Signalen (2) die mittels Infrarotlichtträger von
einer Quelle in einem geschlossenen Raum an ein Empfangsgerät mit einer
solchen Vorrichtung übertragen
und mittels mindestens eines optoelektronischen Wandlers in elektrische
Signale umgewandelt werden, mit einer optischen Antenne, die eine
Beschichtung aus einem Filtermaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die optische Antenne aus einem transparenten Wandabschnitt
des Gehäuses des
Empfangsgerätes
besteht, der eine bestimmte Wanddichte aufweist und zum Empfang
nicht richtungsgebundener, diffus abgestrahlter, optischer Signale
(2) ausgelegt ist und mindestens an der Geräteinnenseite mit einer Reflexionsschicht
für die
optischen Signale (2) bestimmter Wellenlängen und an der Außenseite
mit einer solchen, die sowohl eine Reflexion bewirkt als auch auftreffende
Strahlen durchlässt,
beschichtet ist, und dass unter- oder oberhalb eines Austrittsspaltes
bei senkrechter Anordnung oder seitlich bei horizontaler Anordnung
an den Stirnseiten oder an einem anderen Austrittssammelpunkt ein
Fotodetektor (4) mit Wandler angeordnet ist.
Patent DE-10350483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Öl in Hydrauliksystemen
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F15B21/044
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Öl an
Entlüftungsstutzen
mit Luftfiltern von Hydraulikaggregaten, insbesondere bei hydraulisch
angetriebenen Pressen, bei der der Entlüftungsstutzen (16) aus einem
Hohlprofil mit Einbauten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in
dem Hohlprofil ein Labyrinth eingebaut ist.
Patent DE-10357847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abrechnung von Telefongesprächen und Vermittlungsanlage hierfür
Inventor: THEWS THORSTEN
IPC: H04M15/16
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur zentralen Erfassung und Abrechnung von Telefongesprächen bestimmter
Geprächskategorien,
bei dem zur Herstellung einer Verbindung von einem ersten Endgerät zu einem
zweiten Endgerät
am ersten Endgerät
eine vorbestimmte Ziffern- und/oder Zahlenfolge zur Anwahl einer
Vermittlungsanlage übertragen
wird, und eine oder mehrere danach hergestellte Verbindungen von
dem ersten Endgerät
zu dem zweiten und/oder weiteren Endgeräten von der Vermittlungsanlage erfaßt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß am
ersten Endgerät
(1) ein PIN-Code abgefragt wird,  daß für die Abfrage die Vermittlungsanlage
(24) verwendet wird,  daß in
das erste Endgerät
(1) vom Nutzer ein PIN-Code eingegeben wird,  daß der eingegebene
PIN-Code an die Vermittlungsanlage (24) übertragen wird,  daß der an
die Vermittlungsanlage (24) übertragene PIN-Code
auf Zulässigkeit
geprüft
wird,  daß mit
dem PIN-Code der Nutzer des ersten Endgerätes (1) verifiziert wird, und
daß für den Nutzer
eine Gesamtabrechnung erstellt wird.
Patent DE-19548927-B4 (DE)
Title: Druckpapier und Zeitungspapier mit verbessertem Wasserabsorptionsvermögen
Inventor: SATAKE TOSHIMI
IPC: D21H21/22
Filed: 1995-12-27
Granted: 2005-11-10
Abstract: Druckpapier
mit verbesserter Wasserabsorption, umfassend:  – eine Papiergrundlage;
und  – eine Überzugsschicht,
die auf der Papiergrundlage ausgebildet ist, wobei die Überzugsschicht
eine Zusammensetzung umfaßt,
die das Wasserabsorptionsvermögen
regelt und im wesentlichen besteht aus  – einer Komponente A, die ein
wasserlösliches
Polyacrylamid aus der durch nichtionische Polyacrylamide, kationische
Polyacrylamide und amphotere Polyacrylamide gebildeten Gruppe ist;
und  – einer
Komponente B, die ein wasserlösliches
anionisches Mischpolymer aus einem Monomeren mit mindestens einer hydrophoben
Substitution und einem Monomeren mit mindestens einer Carboxylgruppe
und einer Sulfongruppe ist.
Patent DE-19642670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anspinnen eines Fadens an einer Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: BREITENHUBER JOSEF
IPC: D01H4/48
Filed: 1996-10-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Anspinnen eines Fadens an einer Offenend-Spinnvorrichtung, mit einem Faserspeisekanal,
der sich von einer Auflösevorrichtung
zu einem Spinnrotor erstreckt, der in einem mit einer steuerbaren
Absaugvorrichtung in Verbindung stehenden Rotorgehäuse angeordnet
ist und durch einen Rotordeckel abgedeckt ist, welcher den Faserspeisekanal
wenigstens teilweise aufnimmt, und mit einem der Offenend-Spinnvorrichtung
zustellbaren Wartungswagen, der eine einer Anschlußleitung
der Offenend-Spinnvorrichtung zustellbare Saugleitung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußleitung
(7) mit einer im Rotordeckel (51) in den Faserspeisekanal (6) einmündenden
Anschlußöffnung (70) in
Verbindung steht und bewegungsschlüssig mit dem Rotordeckel (51)
verbunden ist.
Patent DE-19653113-B4 (DE)
Title: Anti-Diebstahlsvorrichtung mit verbesserten Identifikationscode-Überschreibeigenschaften
Inventor: GOTO MASAHIRO
IPC: B60R25/24
Filed: 1996-12-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anti-Diebstahlsvorrichtung
zur Verwendung bei einer Zielvorrichtung, in die eine einen Transponder
aufweisende tragbare Einrichtung eingeführt wird, gekennzeichnet durch  einen
Speicher (6) zum Speichern eines Ziel-Identifikationscodes,  eine Übertragungseinrichtung
(5, 101, 109, 110) zum Empfang eines Transponder-Identifikationscodes
aus dem Transponder (2) der tragbaren Einrichtung (1) und zum Senden
eines neuen Identifikationscodes zu dem Transponder (2) der tragbaren
Einrichtung (1),  eine Bestimmungseinrichtung (6, 102, 111)
zur Bestimmung, daß der
durch die Übertragungseinrichtung
(5, 101, 109, 110) empfangene Transponder-Identifikationscode ungültig ist,
bis der Transponder-Identifikationscode mit dem in dem Speicher
(6) gespeicherten Ziel-Identifikationscode überein stimmt,   eine Steuereinrichtung
zur Sperrung des Betriebs der Zielvorrichtung, wenn die Bestimmungseinrichtung
(6, 102, 111) bestimmt, daß der
Transponder-Identifikationscode ungültig ist, und  eine Verriegelungseinrichtung
(6, 113) zum Verhindern, daß die
tragbare Einrichtung (1) aus der Zielvorrichtung entfernt wird,
bis die Übertragungseinrichtung
(5, 101, 109, 110) das Senden des neuen Identifikationscodes zu
dem Transponder (2) der tragbaren...
Patent DE-19721587-B4 (DE)
Title: Mehrfachduschkombination
Inventor: FLIEGER HORST
IPC: E03C1/02
Filed: 1997-05-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Mehrfachduschkombination, die mindestens zwei Brausefunktionseinheiten (13, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sie an einen Wandanschluß (54) für eine Kopfbrause anschließbar ist, wobei sie ein Traggestell (44) aufweist und wobei die Lage des Traggestells an der Wand (30) durch den Wandanschluß (54) bestimmt ist, wobei an dem Wandanschluß (54) ein Wasserzulaufrohr (37) befestigbar und anschließbar ist, das ein Teil des Traggestells (44) ist oder dieses bildet und über einen Anschluß mit dem Wandanschluß sowohl wasserführend als auch mechanisch tragend verbunden ist.
Patent DE-19727718-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzeinrichtung mit Hochfrequenzmodulator und Fernseh-Tuner
Inventor: SAITO MASAHIKO
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-06-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: Hochfrequenzeinrichtung, umfassend:  einen HF-Modulator (1) mit einem ersten Oszillator (11) zum Erzeugen eines Trägersignals, einer ersten Phasenregelschleife (12) zum Regeln der Schwingungsfrequenz des ersten Oszillators (11), und einem ersten Referenzoszillator (14) zum Zuführen einer Referenzfrequenz zu der ersten Phasenregelschleife (12), wobei der Hochfrequenzmodulator (1) ein Videosignal in ein Hochfrequenzsignal umsetzt und dieses Hochfrequenzsignal ausgibt; und  einen Fernsehtuner (TV-Tuner) (2) mit einem zweiten Oszillator (21) zum Erzeugen eines Überlagerungssignals, einer zweiten Phasenregelschleife (22) zum Regeln der Schwingungsfrequenz des zweiten Oszillators (21), und einer Einrichtung zum Zuführen einer Referenzfrequenz zu der zweiten Phasenregelschleife (22), wobei der Fernsehtuner ein Fernsehsignal auswählt und empfängt,  wobei der Hochfrequenzmodulator (1) und der Fernsehtuner (2) auf einer Schaltungsplatine in einem Abschirmungsgehäuse (34) angeordnet und durch eine Abschirmungsplatte (35) voneinander getrennt sind, und ein Kristallschwinger (13) für den Referenzoszillator (14, 24) verwendet wird, um die Schwingungsfrequenz des Referenzoszillators einzustellen, dadurch gekennzeichnet,  daß die Einrichtung...
Patent DE-19739123-B4 (DE)
Title: Larynxmaskenvorrichtung
Inventor: GREENFIELD BRIAN GEORG
IPC: A61B17/24
Filed: 1997-09-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
mit einer Larynxmaskenvorrichtung mit einer langgestreckten Röhre, die
sich an ihrem patientenseitigen Ende in eine Maske öffnet, welche während des
Gebrauchs angeschlossen ist, um in der Hypopharynx lokalisiert zu
sein, wobei sich die Maske auf ihrer Vorderseite zum Atemweg des
Patienten hin öffnet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung einen Obturator (2) besitzt, der innerhalb der Röhre (10)
einführbar
ist, und daß der
Obturator (2) sich während
des Einführens
der Vorrichtung entlang der Länge
der Röhre
(10) erstreckt, wobei das patientenseitige Ende (23) des Obturators
angrenzend an das patientenseitige Ende der Röhre positioniert ist, um ein
Eintreten der Epiglottis in das patientenseitige Ende der Röhre während des
Einführens
der Vorrichtung zu verhindern.
Patent DE-19749363-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Abstandssensor
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: G01S13/931
Filed: 1997-11-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einem Außenrückspiegel
(12, 14), an dem mindestens ein Abstandssensor (18, 20) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandssensor (18) als Laserscanner ausgebildet
ist.
Patent DE-19845125-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelungsvorrichtung mit Selbstrückstellmechanismus
Inventor: HAMAGUCHI OSAMU
IPC: E05B85/02
Filed: 1998-09-30
Granted: 2004-01-08
Abstract: Fahrzeugtürveniegelungsvorrichtung, umfassend:  einen Verriegelungskörper (6), der an einer Fahrzeugtür befestigt ist und an seiner Vorderseite mit einem horizontalen Durchgang (14) versehen ist, in den ein Anschlagelement (3), das an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, eintritt, wenn die Tür geschlossen wird, und der an seiner Rückseite mit einem horizontalen erhöhten Abschnitt (26) zum Definieren des horizontalen Durchganges (14) versehen ist, wobei der Verriegelungskörper (6) eine Innenseite aufweist, in der ein Eintritt (14A) des horizontalen Durchganges (14) ausgebildet ist, und eine Außenseite aufweist, die der Innenseite gegenüberliegt;  eine Drehfalle (4), die drehbar an der Vorderseite des Verriegelungskörpers (6) befestigt ist und mit dem Anschlagelement (3) in Eingriff bringbar ist;  eine Sperrklinke (5), die drehbar an der Vorderseite des Verriegelungskörpers (6) befestigt ist, um einen Eingriff zwischen der Drehfalle (4) und dem Anschlagelement (3) durch Eingriff mit der Drehfalle (4) zu halten, und einen Sperrklinkenstift (19) aufweist, der durch eine Öffnung (18) des Verriegelungskörpers (6) zur Rückseite des Verriegelungskörpers (6) vorragt;
Patent DE-19845465-B4 (DE)
Title: Überlappunsstoß-Schweißanordnung sowie diesbezügliches Schweißverfahren zur Ausbildung derselben
Inventor: SHIRAI HIDEAKI
IPC: B23K26/32
Filed: 1998-10-02
Granted: 2014-01-02
Abstract: Überlappungsstoß-Schweißstruktur, umfassend ein erstes Teil (11, 21) und ein zweites Teil (12, 22), die durch Schweißen an einem vorbestimmten Überlappungsabschnitt (10) überlappen und aneinander fixiert sind, wobei ein geschmolzener Randabschnitt (15) an dem Überlappungsabschnitt (10) durch Ausstrahlen eines Schweißstrahls (8) zu einer Außenfläche des ersten Teils (11, 21) an einem Schweißbereich ausgebildet ist, der von einer vorderen Endseite (151) des ersten Teils (11, 21) um einen gegebenen Abstand beabstandet ist, und als ein verschweißter und geschmolzener Abschnitt dient, der durch einen Übergangsabschnitt zwischen dem ersten Teil (11, 21) und dem zweiten Teil (12, 22) gebildet ist; wobei die vordere Endseite (151) des geschmolzenen Randabschnitts (15) schräg unter einem stumpfen Winkel (α) größer als 90° auf eine nackte Außenseite des zweiten Teils (12, 22) verläuft, die nicht durch das erste Teil (11, 21) überlappt ist; und wobei der geschmolzene Randabschnitt (15) eine Verdünnungsrate S = B/(A + B) aufweist, die in einen Bereich gleich oder kleiner als 45% fällt, wobei ”A” eine Querschnittsfläche des geschmolzenen Randabschnitts (15) darstellt, in welches das erste Teil (11, 21) übergeht, und ”B” eine Querschnittsfläche des geschmolzenen Randabschnitts (15) darstellt, in welchen das zweite Teil (12, 22) übergeht.
Patent DE-19848722-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Reflektorantenne
Inventor: MENZEL WOLFGANG
IPC: H01Q15/22
Filed: 1998-10-22
Granted: 2010-05-20
Abstract: Reflektorantenne für polarisierte Mikrowellen mit einem Primärstrahler (1), einem für Mikrowellen einer gewünschten Polarisation durchlässigen Subreflektor (2) und einem Hauptreflektor (3) zur gebündelten Reflektion der Mikrowellen mit einer in die gewünschte Richtung gedrehten Polarisation, wobei der Hauptreflektor (3) eine Mehrzahl von in einer Ebene liegenden Dipolen (33) mit zueinander parallele Achsen aufweist, die einen Winkel von 45° zu dem Vektor des einfallenden elektrischen Feldes aufweisen,  wobei der Primärstrahler (1) in der Ebene des Hauptreflektors (3) angeordnet ist und dass die Dipole (33) eine vorgebbare Länge und Breite aufweisen, wodurch zwischen den reflektierten elektrischen Feldkomponenten E yaus , E xaus  parallel und senkrecht zu der jeweiligen Dipolachse eine Phasenverschiebung von 180° entsteht und an jedem Dipol (33) die Phase des reflektierten elektrischen Feldes E aus  gegenüber der Phase des einfallenden elektrischen Feldes E in  in der Weise verschoben ist, dass das von allen Dipolen (33) erzeugte Gesamtfeld vorgegebene Wellenfronten aufweist,  wobei die vorgegebenen Wellenfronten...
Patent DE-19860228-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: JANKE ASTRID
IPC: B60N2/22
Filed: 1998-12-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzteil (11) und einem schwenkbeweglich daran angeordneten
Lehnenteil (13) sowie mit zumindest auf einer Sitzseite einer Lehnenverstelleinrichtung
(19) zur Neigungseinstellung des Lehnenteils (13), wobei die Lehnenverstelleinrichtung (19)
einen im Übergangsbereich
zwischen Lehnenteil (13) und Sitzteil (11) über Eck angeordneten, mit seinem
oberen Ende (56) am Lehnenteil (13) und mit seinem unteren Ende (55)
am Sitzteil (11) abgestützten
lenkerartigen Hebel (54) aufweist, dessen oberes Ende (56) mit dem
Lehnenteil (13) bewegungsgekoppelt ist und dessen unteres Ende (55)
zur Neigungseinstellung des Lehnenteils (13) durch eine Antriebsmechanik
(48) entlang einer Kreisbogenbahn (KH) zwischen Endlagen zu verlagern
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmechanik (48) eine
bogenförmige Zahnstange
(52) umfasst, die mit einem Ende (53) an dem Hebel (54) angelenkt
ist und mit einem Antriebsritzel (51) in Eingriff steht, mit dem
die Zahnstange (52) um den Mittelpunkt (Achse ZZ) der Kreisbogenbahn
(KH) schwenkbar ist.
Patent DE-19861430-B4 (DE)
Title: Inclusion of secondary information in primary data set
Inventor: DUMOULIN CHARLES LUCIAN
IPC: G09G5/06
Filed: 1998-07-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: The secondary data is mixed with the primary data without incurring a loss of information and without reducing the dynamic range. The secondary data sets are reduced to N bits and the maximum number of bits needed for the dynamic range are determined together with the number of bits in a word for playback. The reduced number of secondary bits are introduced into the lowest bit positions of the primary data. Independent claims are also included for: a data sets mixing system, a reproduction system for improved image data, and improvement method for two data sets, and a display method for improved digital data.
Patent DE-19906152-B4 (DE)
Inventor: GRAWE DETLEF
IPC: A61K9/70
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: The transdermal system includes a sex hormone-containing adhesive matrix, which contains inclusions of a sex hormone in a hydrophilic non-crosslinked polymer in dissolved or dispersed form. The inclusions have a concentration of 20 to 90 percent by weight of the sex hormone, which is more than 50 percent by weight amorphous. The hydrophilic non-crosslinked polymer can be polyvinylpyrrolidone, methylcellulose, ethylcellulose or hydroxyethylcellulose. The adhesive matrix can be a polyisobutylene, ethylene-vinyl-acetate copolymer or a polystyrene-butadiene block copolymer.
Patent DE-19950698-B4 (DE)
Title: Leuchte mit zwei Lichtscheiben
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F21V9/08
Filed: 1999-10-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Leuchte mit mindestens einer Lichtquelle (4, 5) in einem Gehäuse (1) mit mindestens einem Reflektor (2, 3), einer ersten Lichtscheibe (7) und einer zweiten Lichtscheibe (9), die wenigstens abschnittsweise unmittelbar auf dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei die erste Lichtscheibe (7) derart an dem Gehäuse (1) befestigt ist, dass sich die Auflagefläche der ersten Lichtscheibe (7) auf dem Gehäuse (1) tiefer in der Karosserie (14) als die Auflagefläche der zweiten Lichtscheibe (9) befindet und wobei die zweite Lichtscheibe (9) wenigstens abschnittsweise über einen Randbereich (10) zwischen dem Gehäuse (1) und der ersten Lichtscheibe (7) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich (10) der zweiten Lichtscheibe (9) deren Halterung zwischen dem Gehäuse (1) und der ersten Lichtscheibe (7) durch Klemmung erfolgt und die zweite Lichtscheibe (9) derart geformt ist, dass sie am Rand des Gehäuses (1) einen geringeren Abstand von der ersten Lichtscheibe (7) aufweist als im Inneren des Gehäuses...
Patent DE-19959034-B4 (DE)
Inventor: MARSAU UWE
IPC: B05C5/02
Filed: 1999-12-08
Granted: 2008-01-17
Abstract: The method involves detecting the density of the moving material (3) transverse to its direction of motion and feeding the additive to the material depending on the detected density using control elements driven by density signals for associated areas of material. The density is detected (19a-19e) in individual material areas using light, gas, preferably air, electrical or electromagnetic fields passed through the material. Independent claims are also included for the following: an arrangement for feeding a preferably liquid additive to a moving filter material consisting of expanded fibers.
Patent AU-2012101756-B4 (AU)
Title: A Waterproofing System and Method
Inventor: JOHNSON STEPHEN
IPC: E04B1/68
Filed: 2012-11-29
Granted: 2013-06-27
Abstract: Abstract The present invention relates generally to a system for waterproofing a wall 7 having a wall opening through which a water combination 6 extends. The system comprises a sleeve 1 including a collar 12 having a resiliently flexible portion adapted to expand 5 to fit about the water combination 6. The waterproofing system also comprises a coupling element 3 separate from the sleeve 1. The coupling element 3 is arranged to seal to the sleeve 1 and the wall 7 or associate tiles 8 to which the water combination 6 is mounted. <filename>
Patent AU-2015101693-B4 (AU)
Title: Gas break-through detector
Inventor: TAIT RODNEY FRANCIS
IPC: B01D53/30
Filed: 2015-11-19
Granted: 2019-08-22
Abstract: The invention generally relates to a gas break-through monitoring device. Broadly, the gas breakthrough device comprises means to monitor when the gas-flow component of a liquid/gas mixture rises above a defined threshold gas flowrate. The 5 invention also generally relates to a liquid-removal system incorporating a gas break through monitoring device to define that breakthrough of gas has occurred and thereby triggering the cessation of liquid removal.