baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113889-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel und Lichtlaufzeitsensor mit entsprechenden Pixel
Inventor: TEODOREANU ANA-MARIA
IPC: H01L27/146
Filed: 2019-05-24
Abstract: Lichtlaufzeitpixel in einem Halbleitersubstrat,mit in einer Isolationsschicht (155) angeordneten Modulationsgates (Gam, Gbm) undmit auf der Isolationsschicht (155) und in einem photoaktiven Bereich (120) angeordneten Integrationsknoten (Ga, Gb),wobei der photoaktive Bereich (120) als kristallines Silizium ausgebildet ist,mit einer amorphen Siliziumschicht (180), die auf der den Modulationsgates (Gam, Gbm) gegenüberliegende Seite des kristallinen Silizium (120) angeordnet ist,und mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (190, 195), die der amorphen Siliziumschicht (180) folgt.
Patent DE-102019115798-A1 (DE)
Title: Filterentfernungserfassungsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA YOSHIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Filterentfernungserfassungsvorrichtung weist eine erste Temperaturerlangungsvorrichtung, die zu vorbestimmten Zeitintervallen eine erste Temperatur (T1) stromaufwärts eines Partikelfilters (43) misst, der in einem Abgasdurchgang (12) angeordnet ist und Partikel sammelt, und die die erste Temperatur (T1) chronologisch speichert, und eine zweite Temperaturerlangungsvorrichtung auf, die eine zweite Temperatur stromabwärts des Partikelfilters (43) bei den vorbestimmten Zeitintervallen misst. Die Filterentfernungserfassungsvorrichtung weist eine Schätzvorrichtung einer stromabwärtigen Temperatur, die eine Schätztemperatur (T2E) stromabwärts des Partikelfilters (43) berechnet, wenn der Partikelfilter (43) installiert ist, basierend auf der ersten Temperatur (T1), die durch die erste Temperaturerlangungsvorrichtung erlangt ist, und eine Filterbestimmungsvorrichtung auf, die bestimmt, ob der Partikelfilter (43) entfernt ist oder nicht, basierend auf der Schätztemperatur (T2E), die durch die Schätzvorrichtung der stromabwärtigen Temperatur berechnet ist, und der zweiten Temperatur, die durch die zweite Temperaturerfassungsvorrichtung gemessen ist.
Patent DE-102019115900-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Fahrzeugleuchte an einem Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Anordnen einer Fahrzeugleuchte an einem Karosseriebauteil
Inventor: FEDER RICHARD
IPC: B62D65/16
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Fahrzeugleuchte, insbesondere einer Heckleuchte (3), an einem Karosseriebauteil (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welcher zum Festlegen der Fahrzeugleuchte (3) an dem Karosseriebauteil (2) wenigstens eine Mutter (4) auf einen Gewindebereich wenigstens eines Bolzens (5) aufgeschraubt ist. An dem Bolzen (5) ist wenigstens ein den Bolzen (5) zumindest teilweise umgreifender Abstandshalter (13) angeordnet, welcher bei auf den Gewindebereich des Bolzens (5) aufgeschraubter Mutter (4) von dem Bolzen (5) lösbar ist. Bei angezogener Mutter (4) ist ein Abstand zwischen einem Gehäuse (6) der Fahrzeugleuchte (3) und dem Karosseriebauteil (2) durch eine Dicke des wenigstens einen Abstandshalters (13) bestimmt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anordnen einer Fahrzeugleuchte (3) an einem Karosseriebauteil (2) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102019118079-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Kühlmittelleitsystem zur Zuführung und Aufteilung eines Fluidstroms zwischen zwei Getriebeeingangswellen
Inventor: NÖHL OLIVER
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Doppelkupplung (2), zwei koaxial zueinander angeordneten, über ein Wälzlager (3) relativ zueinander verdrehbar gelagerten Getriebeeingangswellen (4, 5), wobei eine erste Teilkupplung (6a) der Doppelkupplung (2) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (4) wirkverbunden ist und eine zweite Teilkupplung (6b) der Doppelkupplung (2) mit einer, radial von außen auf die erste Getriebeeingangswelle (4) aufgeschobenen, zweiten Getriebeeingangswelle (5) wirkverbunden ist, sowie mit einem teilweise durch einen radial zwischen den beiden Getriebeeingangswellen (4, 5) vorgehaltenen Radialspalt (7) umgesetzten Kühlmittelleitsystem (8), wobei das Kühlmittelleitsystem (8) derart ausgebildet ist, dass im Betrieb ein erster Teilstrom (9a), der axial zu dem Wälzlager (3) hin führt, sowie ein zweiter Teilstrom (9b), der dem ersten Teilstrom (9a) axial gegenläufig sowie größer als der erste Teilstrom (9a) ist, erzeugt sind, wobei die beiden Getriebeeingangswellen (4, 5) und das Wälzlager (3) derart ausgebildet sind, dass eine Aufteilung eines eine Eingangsöffnung (10) der zweiten Getriebeeingangswelle (5) radial nach innen durchströmenden Fluidstroms (11) in den ersten und zweiten Teilstrom (9a, 9b) im Betrieb innerhalb des Radialspaltes (7) erfolgt..
Patent DE-102019121673-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit und Redox-Flow-Zelle
Inventor: DOBRENIZKI LADISLAUS
IPC: H01M8/18
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodeneinheit (1, 1a, 1b), insbesondere für eine Redox-Flow-Zelle (8), umfassend zumindest ein metallisches Substrat (2) und eine Beschichtung (3), welche auf dem Substrat (2) aufgebracht ist, wobei die Beschichtung (3) mindestens eine Schutzschicht (4) umfasst, die aus Titanniobnitrid (TiNbN) und/oder Titanniobkarbid (TiNbC) gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Redox-Flow-Zelle (8), insbesondere Redox-Flow-Batterie, umfassend mindestens eine solche Elektrodeneinheit (1, 1a, 1b).
Patent DE-102019126203-A1 (DE)
Title: Lithium-akkumulator und herstellungsverfahren davon
Inventor: KIM DONGJUN
IPC: H01M50/403
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Lithium-Akkumulator und ein Herstellungsverfahren davon sind offenbart, wobei der Lithium-Akkumulator aufweist: eine Elektrode, die einen Binder aufweist, der eine Alkengruppe (-C=C-) aufweist, ein Separator-Substrat (300), und eine Klebeschicht (310, 320), welche eine Thiolgruppe (-SH) aufweist und die zwischen der Elektrode und dem Separator-Substrat (300) bereitgestellt ist, so dass die Elektrode und das Separator-Substrat (300) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019127213-A1 (DE)
Title: Gate-Widerstandsreduktion durch leitfähige Schicht mit niedriger Resistivität
Inventor: WU Chung-Chiang
IPC: H01L29/423
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Vorrichtung weist eine Halbleiterfinne und einen Gate-Stapel an Seitenwänden und einer Deckfläche der Halbleiterfinne auf. Der Gate-Stapel enthält eine High-k-Dielektrikum-Schicht, eine Austrittsarbeit-Schicht, die einen Bodenabschnitt der High-k-Dielektrikum-Schicht überlappt, und eine Sperrschicht, die einen zweiten Bodenabschnitt der Austrittsarbeit-Schicht überlappt. Eine Metallschicht mit niedrigem Widerstand überlappt die Austrittsarbeit-Schicht und die Sperrschicht und kontaktiert diese. Die Metallschicht mit niedrigem Widerstand weist einen Resistivitätswert auf, der niedriger als zweite Resistivitätswerte von sowohl der Austrittsarbeit-Schicht als auch der Sperrschicht ist. Ein Gate-Abstandhalter kontaktiert eine Seitenwand des Gate-Stapels.
Patent DE-102019127459-A1 (DE)
Title: Durchflussreaktor und Durchflussreaktoranordnung sowie Verwendung eines Druckmediums
Inventor: WALDMANN DIRK
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Durchflussreaktoren. Hierzu wird unter anderem ein Durchflussreaktor (200) vorgeschlagen, der einen Druckanschluss (19) aufweist. Über den Druckanschluss (19) kann ein inneres Volumen (20) des Durchflussreaktors (200) zur Erzeugung einer Strömung durch den Durchflussreaktor (200) mit Druck beaufschlagt werden. Hierzu wird vorzugsweise Druckluft und/oder eine Inertgas, wie beispielsweise Stickstoff und/oder Argon, verwendet
Patent DE-102019129237-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Planetengetriebe
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Planetengetriebe (10), wobei in den Planetenträger (1) eine Abtriebsschnittstelle (16) integriert ist. Es ist vorgesehen, dass die Abtriebsschnittstelle (16) eine Steckverzahnung aufweist, welche mit einer Verzahnung an einer Abtriebswelle in Wirkverbindung treten kann, um ein Abtriebsmoment des Planetengetriebes (1) auf die Abtriebswelle zu übertragen.Die Erfindung betrifft ferner ein Planetengetriebe (10) mit einem Sonnenrad (11) und einem gestuften Planetenrad (12), wobei das Sonnenrad (11) in einer ersten Verzahnungsebene mit einer ersten Verzahnung (13) des gestuften Planetenrads (12) in Eingriff steht, und wobei das gestufte Planetenrad (12) auf einem solchen Planetenträger (1) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019129723-A1 (DE)
Title: Mensch-Roboter-Montagesystem zur robotergestützten kollaborativen Montage eines großdimensionalen Montageobjekts
Inventor: KRIST KATHARINA
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Mensch-Roboter-Kollaborations-Montagesystem zur robotergestützten kollaborativen Montage, insbesondere Vormontage oder Endmontage, eines großdimensionalen Montageobjekts, umfassend eine Montageplattform mit mindestens einer Gestelleinheit, die eine Führungsschiene mit einer offenen oder geschlossenen Bahnkurve vorzugsweise in einer vorzugsweise vertikalen Ebene aufweist, mindestens einer Handhabungseinrichtung zur Aufnahme eines Bauteils eines Montageobjekts und einer zugehörigen Verfahreinrichtung zum gesteuerten Verfahren der Handhabungseinrichtung auf der Führungsschiene, und eine Steuereinrichtung für die Handhabungseinrichtung.
Patent DE-102019133083-A1 (DE)
Title: Gehäusebaugruppen mit verbesserter elektromagnetischer verträglichkeit
Inventor: HARRIS TIMOTHY
IPC: H01M50/231
Filed: 2019-12-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt Gehäusebaugruppen mit verbesserter elektromagnetischer Verträglichkeit bereit. Diese Offenbarung legt ausführlich beispielhafte Ausgestaltungen eines elektrischen Moduls zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Ein beispielhaftes elektrisches Modul (z. B. ein Batteriepack, ein Steuermodul usw.) kann eine Komponente (z. B. eine Batteriebaugruppe, eine Sammelschiene, ein elektrisches Batteriesteuermodul usw.) und eine Gehäusebaugruppe beinhalten, in der die Komponente eingeschlossen ist. Die Gehäusebaugruppe kann ein Substrat auf Polymerbasis und eine Metallfolie beinhalten, die dazu ausgelegt ist, eine elektromagnetische Verträglichkeit des Substrats auf Polymerbasis zu verbessern. Ein Kompressionsbegrenzer kann in einer Öffnung der Gehäusebaugrupppe positioniert und ist dazu ausgelegt, einen leitenden Pfad zwischen der Metallfolie und einer separaten Metallkomponente (z. B. ein Befestigungselement) des elektrischen Moduls herzustellen.
Patent DE-102019134417-A1 (DE)
Title: Mobile Hand-Sägemaschine mit Vorritzaggregat und Handgriff
Inventor: SOBL PHILIPP
IPC: B27B9/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Hand-Sägemaschine mit einem Sägeaggregat (11), welches eine Sägen-Werkzeugaufnahme (14) für ein Sägewerkzeug (15) und einen Sägen-Antriebsmotor (12) zum Antreiben der Sägen-Werkzeugaufnahme (14) aufweist, und mit einer Führungseinrichtung (17), die einen Führungskörper (18) mit einer sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Führungsfläche (19) zum Führen der Hand-Sägemaschine (10) entlang einer Arbeitsrichtung (AR) an einem Werkstück (W) aufweist, wobei die Hand-Sägemaschine (10) ein bezüglich der Arbeitsrichtung (AR) vor dem Sägeaggregat (11) in einer Längsposition bezüglich der Längsachse (L) an der Führungseinrichtung (17) angeordnetes Vorritzaggregat (31) mit einer Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) für ein Vorritzwerkzeug (35) und mit einem Vorritzer-Antrieb (32A) zum Antreiben der Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) aufweist, die an oder bezüglich der Führungseinrichtung (17) anhand eines Vorritzer-Tiefeneinstelllagers (36) entlang einer Tiefeneinstell-Bewegungsbahn (BB) zwischen mindestens einer Aktivposition (AP), in der das an der Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) angeordnete Vorritzwerkzeug (35) zum Einbringen einer einem einzubringenden Sägeschnitt (SAE) in Arbeitsrichtung (AR) vorgelagerten Ritze (RI) in das Werkstück (W) vor die Führungsfläche (19) vorsteht, und einer Inaktivposition (IP) beweglich gelagert ist, in der das Vorritzwerkzeug (35) hinter die Führungsfläche (19) zurückverstellt ist. Es ist vorgesehen, dass sie einen Vorritzaggregat (31) zugeordneten Vorritzer-Handgriffkörper (37) mit einer Handgrifffläche (37A) für einen Bediener zum Führen der Hand-Werkzeugmaschine aufweist, der an einer zu der Führungsfläche (19) entgegengesetzten Oberseite (19A) der Führungseinrichtung (17) in der Längsposition der Vorritzer-Werkzeugaufnahme (34) oder des Vorritzaggregats (31) angeordnet ist.
Patent DE-102019134455-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KRENN DANIEL
IPC: F16D65/52
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine mit einem eine Bremsscheibe (8) übergreifenden Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung (2) mit einer eine Lagerscheibe (16) aufweisenden Nachstellvorrichtung (5) zum Ausgleich einer verschleißbedingten Änderung eines Lüftspiels, die eine Aufnahmebohrung (10) des Bremssattels (1) durchtritt und die mittels der Lagerscheibe (16) außenseitig am Bremssattel(1) befestigt ist, ist so ausgebildet, dass die Lagerscheibe (16) auf einer gebildeten Radialfläche (12) einer Abstufung (11) der Aufnahmebohrung (10) aufliegt, die im umfänglichen Eckbereich Ausnehmungen (14) und/oder im Bereich der Radialfläche (12) Löcher (15) aufweist, in die verformtes Material der Lagerscheibe (16) eingepresst ist.
Patent DE-102019203242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Betriebsweise eines Antriebsstrangs und Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung ist gebildet durch ein Verfahren zur Einstellung einer Betriebsweise eines einen Antriebsmotor (100) aufweisenden Antriebsstrangs (102) eines Kraftfahrzeugs (104), umfassend die Schritte:- Abfragen und Erfassen von mindestens einem Wert mindestens eines die Betriebsweise des Antriebsstrangs (102) beeinflussenden Parameters (P) von einem Nutzer des Kraftfahrzeugs (104) mittels einer Abfrageeinheit (108),- Auswertung des von dem Nutzer erfassten Werts hinsichtlich seiner Auswirkung (A) auf die Betriebsweise des Antriebsstrangs (102) mittels einer Auswerteeinheit (110) und Ausgabe eines Auswertungsergebnisses, und- Anpassen der Betriebsweise des Antriebsstrangs (102) in Abhängigkeit des Auswertungsergebnisses.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019203488-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (EM2), einem Getriebe (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (12) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle (12) gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (14), wobei auf der zweiten Getriebeeingangswelle (14) wenigstens zwei Gangräder (16, 18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gangrad (16) der größten Gangstufe (G3) auf der zweiten Getriebeeingangswelle (14) in axialer Richtung zur Außenseite (46, 50) hin angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019207257-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SAUTER MICHAEL
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (2) und mit einem zwischen den Verbrennungsmotor (2) und einen Abtrieb (4) geschalteten, automatisierten Schaltgetriebe (3), wobei das automatisierte Schaltgetriebe (3) eine mehrere Schaltelemente (11) aufweisende Schaltelementgruppe (10) aufweist, wobei das automatisierte Schaltgetriebe (3) eine Ölpumpe (9) und eine elektrische Maschine (8) aufweist, die beide in das automatisierte Schaltgetriebe (3) integriert und an eine Getriebeeingangswelle (5) des automatisierten Schaltgetriebes (3) gekoppelt sind, wobei die Ölpumpe (9) zur Schmierung und Kühlung der Schaltelementgruppe (10) und zur Kühlung der elektrischen Maschine (8) einen Getriebeölstrom bereitstellt, wobei die Schaltelemente (11) der Schaltelementgruppe (10) über eine von der Ölpumpe (9) unabhängige Aktuatorik ansteuerbar und schaltbar sind. Dann, wenn eine Temperatur des Getriebeöls oder der Schaltelementgruppe (10) oder eine derselben entsprechende Temperatur kleiner als ein Grenzwert ist, wird die elektrische Maschine (8) angetrieben, um über eine Abwärme der elektrischen Maschine (8) die Temperatur des Getriebeöls und über das Getriebeöl die Temperatur der Schaltelementgruppe (10) zu erhöhen.
Patent DE-102019207273-A1 (DE)
Title: Anzeigen visueller Inhalte in einem Fahrzeug mittels verschiedener Anzeigefunktionen
Inventor: MIEMIETZ STEFAN
IPC: G09G5/377
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit:- einem Steuergerät (16);- einer ersten Anzeigefunktion, bei der visuelle Inhalte nach Maßgabe kontinuierlich erhaltener Vorgaben des Steuergeräts (16) anzeigbar sind; und- einer zweiten Anzeigefunktion, bei der visuelle Inhalte ohne kontinuierliche Vorgaben des Steuergeräts (16) anzeigbar sind; wobei in einem Ruhezustand des Fahrzeugs visuelle Inhalte mittels der zweiten Anzeigefunktion anzeigbar sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigeanordnung (10) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019209883-A1 (DE)
Title: Optisches system und lithographieanlage
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend einen Strahlengang (214), welcher eine Objektebene (202), eine Feldebene (206) und eine Pupillenebene (204) zum Abbilden von Objektpunkten (O) der Objektebene (202) auf Feldpunkte (F) der Feldebene (206) umfasst, eine Obskurationsblende (212), welche derart in der Pupillenebene (204) angeordnet ist, dass die Obskurationsblende (212) Arbeitslicht (216), welches dem Strahlengang (214) durch das optische System (200) folgt, teilweise abschattet, und eine Halteeinrichtung (300) zum Halten der Obskurationsblende (212) in der Pupillenebene (204), wobei die Halteeinrichtung (300) Befestigungselemente (310, 312) zum Befestigen der Halteeinrichtung (300) an einer festen Welt (242) des optischen Systems (200) umfasst, und wobei die Befestigungselemente (310, 312) außerhalb der Pupillenebene (204) angeordnet sind.
Patent DE-102019210969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines kraftfahrzeuginternen Kommunikationssystems mittels einer Watchdogeinrichtung, Computerprogramm, Kommunikationssystem, elektronisches Fahrzeugführungssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLUMENTRITT MARC
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines kraftfahrzeuginternen Kommunikationssystems (5), bei welchem eine ereignisbasierte Nachricht (8) von einer ersten elektronischen Recheneinrichtung (6) einer ersten Funktionseinheit (3) an eine zweite elektronische Recheneinrichtung (7) einer zweiten Funktionseinheit (4) übertragen wird, und bei welchem zum Überprüfen eines Betriebszustands der zweiten Funktionseinheit (4) zwischen einer ersten Watchdogeinrichtung (9) der ersten Funktionseinheit (3) und einer zweiten Watchdogeinrichtung (10) der zweiten Funktionseinheit (4) zyklisch eine Überprüfungsnachricht (11) übermittelt wird, wobei mittels zumindest eines ersten Botschaftszählers (12) der ersten Watchdogeinrichtung (9) eine Anzahl der ereignisbasierten Nachrichten (8) gezählt wird und als eine erste Verifizierungsnachricht (13) an die zweite Watchdogeinrichtung (10) übertragen wird, wobei eine eingegangene Anzahl von ereignisbasierten Nachrichten (8) bei der zweiten Watchdogeinrichtung (10) mit der Anzahl der gezählten ereignisbasierten Nachrichten (8) der ersten Watchdogeinrichtung (9) verglichen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm, ein Kommunikationssystem (5), ein elektronisches Fahrzeugführungssystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019211788-A1 (DE)
Title: Wälzlagerdrehverbindung und Offshore-Ölübergabestation mit einem drehbar gelagerten Verankerungszylinder
Inventor: HOHELÜCHTER SÖREN
IPC: F16C19/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagerdrehverbindung umfassend eine untere (2) und eine obere Anschlusskonstruktion (3), zwischen denen ein erstes Wälzlager (4) und ein zweites Wälzlager (5) konzentrisch zueinander angeordnet sind, die jeweils mindestens zwei Wälzlagerringe (6, 7, 8; 9, 10, 11) und mindestens eine Reihe (12, 13, 14) von zwischen den Wälzlagerringen (6, 7, 8; 9, 10, 11) auf Wälzlagerlaufbahnen (15, 16) abrollbaren Wälzkörpern aufweisen, wobei die Wälzlagerringe (6, 7, 8; 9, 10, 11) jeweils einer der Anschlusskonstruktionen (2, 3) zugeordnet und an dieser lösbar befestigbar sind, wobei die obere Anschlusskonstruktion (3) eine Stützfläche (17) zur Abstützung auf einer oberen Befestigungsfläche (19) des ersten Wälzlagers (4) und eine Haltefläche (18) zur Zusammenwirkung mit einer unteren Befestigungsfläche (20) des zweiten Wälzlagers (5) aufweist und die beiden Wälzlager (4, 5) derart umgreift, dass die Haltefläche (18) im abgestützten Zustand der oberen Anschlusskonstruktion (3) der unteren Befestigungsfläche (20) des zweiten Wälzlagers (5) gegenüberliegt, sowie eine Offshore-Ölübergabestation mit einem drehbar gelagerten Verankerungszylinder.
Patent DE-102019214711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: H01M8/04302
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, insbesondere eines PEM-Brennstoffzellensystems, bei dem ein Anodengas über einen Versorgungspfad (2) einer Anode (1) einer Brennstoffzelle zugeführt und über einen an die Anode (1) angeschlossenen Rezirkulationspfad (3) rückgeführt wird, wobei Wasserstoff als Anodengas verwendet wird. Erfindungsgemäß wird während des Startens des Brennstoffzellensystems das Anodengas über mindestens ein stromlos offenes Ventil (8, 9, 10) einer Trocknungseinrichtung (4), insbesondere einem Adsorber, zugeführt und dem Anodengas wird mit Hilfe der Trocknungseinrichtung (4) Wasser entzogen.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem, insbesondere ein PEM-Brennstoffzellensystem, das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102019216331-A1 (DE)
Title: Sitztiefenverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MÜLLER MARVIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Eine Sitztiefenverstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2) umfasst eine Basis (10), ein zu der Basis (10) entlang einer Verstellrichtung (V) verstellbares Verstellelement (11) und eine elektrische Antriebsbaugruppe (14), die einen elektromotorischen Antrieb (140) zum elektromotorischen Verstellen des Verstellelements (11) relativ zu der Basis (10) aufweist. Die Basis (10) oder das Verstellelement (11) weist eine Verzahnungseinrichtung (19) mit einer daran geformten Verzahnung (191) auf, wobei die elektrische Antriebsbaugruppe (14) zur Einleitung einer Verstellkraft nicht mit der Verzahnung (191) der Verzahnungseinrichtung (19) zusammenwirkt.
Patent DE-102019216558-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur Aktivierung und Verwaltung einer eigenständigen Vorrichtung für Mobilfunkdienste
Inventor: TOUATI SAMY
IPC: H04W4/50
Filed: 2019-10-28
Abstract: Einige Ausführungsformen beziehen sich auf Verfahren und Systeme zur Initiierung und Übertragen eines zellularen Abonnementdienstes unter Verwendung assoziierter zellulärer Kommunikationsvorrichtungen. Der Mobilfunkdienst kann für eine erste zellulare Kommunikationsvorrichtung über eine zweite zellulare Kommunikationsvorrichtung initiiert werden. Die erste zellulare Kommunikationsvorrichtung kann vorgesehen sein, um in einem unabhängigen Modus zu operieren. In anderen Szenarien kann der Mobilfunkdienst von der ersten zellularen Kommunikationsvorrichtung, die im unabhängigen Modus operiert, zu einer dritten zellularen Kommunikationsvorrichtung übertragen werden, die bereitgestellt werden kann, um im unabhängigen Modus zu operieren.