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Patent DE-102018200011-A1 (DE)
Title: Testsystem und Verfahren zum Testen einer Steuerung eines zumindest teilweise autonom fahrenden Fahrzeugs in einer virtuellen Umgebung
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-01-02
Abstract: Es wird ein Testsystem (100) zum Testen einer Steuerung eines zumindest teilweise autonom fahrenden Fahrzeugs in einer virtuellen Umgebung bereitgestellt. Es umfasst ein zu testendes Steuermodul (101) zum Steuern zumindest einer Aktion dieses Fahrzeugs in Abhängigkeit von zumindest einem Sensorsignal eines mit diesem Fahrzeug assoziierten Sensors, eine programmierbare Vorrichtung (102), dazu eingerichtet, eine virtuelle Umgebung (103) zu generieren, mit der über ein Schnittstellenmodul (104) interagiert werden kann und in der zumindest ein virtuelles Testszenario (105) erzeugt werden kann, das zumindest ein virtuelles Testteilnehmerobjekt (106) und ein virtuelles Testfahrzeug (107) aufweist.
Patent DE-102018202110-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiesystem mit Brennstoffzellen
Inventor: BREU MARTIN
IPC: B60L50/75
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen enthaltendes elektrisches Energiesystem und ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiesystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018203375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hochvolt-Energiespeichers für ein Kraftfahrzeug, sowie Hochvolt-Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIELER OLIVER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Hochvolt-Energiespeichers (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem Speichermodule (12a-c, 14a-c) zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum (16) eines Speicherkastens (18) des Hochvolt-Energiespeichers (10) angeordnet werden, mit den Schritten: Bereitstellen einer Boden-Kühlstruktur (20) des Speicherkastens (18), wobei die Boden-Kühlstruktur (20) zwei voneinander beabstandete Deckelemente (22, 24) und zwischen den Deckelementen (22, 24) verlaufende und von einem Kühlfluid durchströmbare Kühlkanäle (30) aufweist; Bereitstellen einer separat von der Boden-Kühlstruktur (20) ausgebildeten Seitenwandstruktur (32) des Speicherkastens (18); Fügen der Speichermodule (12a-c, 14a-c) mit der Boden-Kühlstruktur (20), indem die Speichermodule (12a-c, 14a-c) mit zumindest einem der Deckelemente (22, 24) verbunden werden; Fügen der mit den Speichermodulen (12a-c, 14a-c) gefügten Boden-Kühlstruktur (20) mit der Seitenwandstruktur (32), wodurch die Speichermodule (12a-c, 14a-c) in dem teilweise durch die Seitenwandstruktur (32) und teilweise durch die Boden-Kühlstruktur (20) begrenzten Aufnahmeraum (16) des Speicherkastens (18) angeordnet werden.
Patent DE-102018203436-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerventileinheit
Inventor: MEID MICHAEL
IPC: F16K11/078
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuerventileinheit (10) zur Ansteuerung einer hydraulischen Arbeitslast. Die Steuerventileinheit (10) enthält einen in einer Axialrichtung (18) in unterschiedliche Arbeitspositionen überführbaren Steuerschieber (14) zur Steuerung von Hydraulikfluss zwischen Hydraulikanschlüssen (22, 24, 26, 28, 30) der Steuerventileinheit (10). Weiterhin weist die Steuerventileinheit (10) ein den Steuerschieber (14) umgebendes Schiebergehäuse (34) auf. Der Steuerschieber (14) weist mindestens ein Steuersegment (42, 56, 58, 60) auf, welches in Axialrichtung (18) von einer Steuerkante begrenzt ist und mit einem axialen Gehäusesegment (44, 62, 64, 66) des Schiebergehäuses (34) zur Steuerung eines Flussquerschnittes für Hydraulikfluss an diesem Steuersegment (42, 56, 58, 60) zusammenwirkt. Dabei ist der Steuerschieber (14) um eine Rotationsachse (36) rotatorisch antreibbar. Die Steuerkante mindestens eines Steuersegments (58, 60) und/oder das mit diesem Steuersegment (58, 60) zusammenwirkende Gehäusesegment (64, 66) ist derart ausgebildet, dass der Flussquerschnitt für Hydraulikfluss an diesem Steuersegment (58, 60) abhängig von unterschiedlichen Rotationspositionen des Steuerschiebers (14) unterschiedlich groß ist.
Patent DE-102018206121-A1 (DE)
Title: Rückfahrassistenzsystem
Inventor: STRÖBEL MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2018-04-20
Abstract: Das erfindungsgemäße Rückfahrassistenzsystem zur Unterstützung des Fahrers bei der Lenkung eines Zugfahrzeuges mit einem Anhänger weist ein Bedienelement zur Vorgabe eines Soll-Knickwinkels, eine Sensorvorrichtung zur Erfassung des aktuellen Knickwinkels des Gespanns, eine Anzeigeeinheit zumindest zur Darstellung des eingestellten Soll-Knickwinkels und eine mit den vorgenannten Komponenten verbundene elektronische Steuereinheit auf. Die Steuereinheit umfasst weiterhin eine Auswerteeinheit zur Erkennung einer unplausiblen Vorgabe des Soll-Knickwinkels sowie eine Schutzeinheit zur Einschränkung der Rückfahrassistenzfunktionalität, wenn eine unplausible Soll-Vorgabe erkannt wird. Insbesondere ist eine unplausible Vorgabe des Soll-Knickwinkels zumindest durch Erfassung der Häufigkeit des Richtungswechsels des Bedienelements innerhalb einer vorgegebenen Zeit und durch Vergleich des erfassten Wertes mit einem definierten Schwellwert erkennbar. Die Rückfahrassistenzfunktionalität wird eingeschränkt, wenn eine unplausible Soll-Vorgabe durch Überschreiten dieses Schwellwertes erkannt wird.
Patent DE-102018206600-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug sowie rahmenartiges Bauteil zur Montage an die Karosserie eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: BORNEMANN KRINO
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (K) mit wenigstens einem Gehäuse (10), in dem mehrere Batteriezellen zu wenigstens einem Zellenstapel zusammengehalten sind. Jeder Zellenstapel weist eine abgreifbare Spannung von vorzugsweise unter 60 Volt auf, wobei das Gehäuse (10) zumindest einen Teil einer Traktionsbatterie (T) ausbildet und lösbar mit dem Kraftfahrzeug (K) verbunden ist.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein rahmenartiges Bauteil (1) vorhanden ist, welches ebenfalls lösbar mit dem Kraftfahrzeug (K) verbunden, mit einer umlaufenden Seitenwandung (2) ausgebildet und in seinem Umriss derart ausgebildet ist, dass es mehrere der Gehäuse (10) zwischen seiner umlaufenden Seitenwandung (2) aufnimmt oder aufnehmen kann.
Patent DE-102018206890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserstrahlauftragschweißen eines Oberflächenbereichs eines Substrats sowie auftraggeschweißtes Bauteil
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/342
Filed: 2018-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laserstrahlauftragschweißen eines Oberflächenbereichs (1) eines Substrats (2) vorgeschlagen, das ein Emittieren von mindestens zwei Laserstrahlungen (3, 4) unterschiedlicher Wellenlänge, ein Aufschmelzen des Oberflächenbereichs (1) des Substrats (2) mittels der Laserstrahlungen (3, 4) und ein Zuführen eines Schweißmaterials (5) zu dem aufgeschmolzenen Oberflächenbereich (1) des Substrats (2) aufweist.
 Außerdem werden ein auftraggeschweißtes Bauteil mit einem solchen Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Laserstrahlauftragschweißen, aufweisend mindestens zwei Laserquellen (7, 8) zum Emittieren von mindestens zwei Laserstrahlungen (3, 4) unterschiedlicher Wellenlänge zum Aufschmelzen eines Oberflächenbereichs (1) eines Substrats (2) angegeben.
Patent DE-102018208687-A1 (DE)
Title: Neutrale rückstellvorrichtung für automatisiertes handschaltgetriebe
Inventor: KIM WON
IPC: F16H61/28
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neutrale Rückstellvorrichtung für ein automatisiertes Handschaltgetriebe (zwangsweise auf neutral zurückstellenden Rückstellvorrichtung für ein automatisiertes Handschaltgetriebe), wobei ein Schaltzylinder eines pneumatischen Aktuators für das automatisierte HandSchaltgetriebe zwangsweise betätigt wird, um es auf neutral zurückzustellen, umfassend die folgenden Teile: einen Lufteinspritzkanal, durch den die Außenluft in das Innere des Schaltzylinders zwangsweise eingespeist wird, und eine Ventilbaugruppe zum Öffnen und Schließen des Lufteinspritzkanals,falls eine zwangsweise auf neutral setzende Position erforderlich ist, so kann der Gang der Getriebe einfach in neutrale Position zurückgestellt werden.
Patent DE-102018209006-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung des Fahrers eines einspurigen Kraftfahrzeugs vor einer drohenden Gefahr
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung des Fahrers eines einspurigen Kraftfahrzeugs vor einer drohenden Gefahr, bei welcher bei Annäherung des Zweirads an eine mit einem erhöhten Unfallrisiko behaftete Verkehrssituation ein für den Zweiradfahrer wahrnehmbares haptisches Signal erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdass das Signal mittels eines Signalerzeugungselements erzeugt wird, welches in ein Bekleidungsstück des Fahrers integriert ist.
Patent DE-102018211508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen von Messungen an Batteriezellen
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung, die ein Ermitteln einer innerhalb einer Batteriezelle vorliegenden ersten Spannung ermöglicht, aufweisend:- einen Schwingkreis mit einer Spule und einem Bauteil, dessen elektrische Kapazität von einer an diesem Bauteil anliegenden Spannung abhängt, und- eine Referenzelektrode, wobei die elektrische Schaltung eingerichtet ist, so innerhalb eines Gehäuses der Batteriezelle angeordnet zu werden, dass die erste Spannung, die zwischen einer Batteriezellenelektrode und der Referenzelektrode vorliegt, zumindest teilweise an dem Bauteil anliegt und dass eine daraus resultierende Resonanzfrequenz des Schwingkreises über ein Magnetfeld der Spule außerhalb des Gehäuses detektierbar ist.Das Bauteil kann eine Varaktordiode sein. Ein Verfahren, eine Batteriezelle und eine Anordnung mit einer weiteren elektrischen Schaltung außerhalb des Batteriezellengehäuses zum Auslesen der innerhalb einer Batteriezelle vorliegenden ersten Spannung sind auch offenbart.
Patent DE-102018215888-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F04D29/44
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (1) mit einem Diffusor (3), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem, mit einem sich erweiternden Abschnitt (4), der eine definierte Länge in einer Hauptströmungsrichtung (7) einer Strömung (24;44) aufweist, um im Betrieb des Verdichters (1) ein unerwünschtes Ablösen der Strömung (24;44) zu verhindern.Um den Verdichter (1), insbesondere funktionell und/oder im Hinblick auf den benötigten Bauraum, zu verbessern, weist der Diffusor (3) in dem sich erweiternden Abschnitt (4) eine Diffusorgeometrie (6) mit Toträumen (13) auf, die in der Strömung zu einer gewünschten Ausbildung von Wirbeln dienen, deren Strömungsrichtung, bezogen auf die Hauptströmungsrichtung (7) durch den sich erweiternden Abschnitt (4) des Diffusors (3) nach außen gerichtet ist, in Richtung einer Wandung, die den sich erweiternden Abschnitt (4) des Diffusors (3) begrenzt.
Patent DE-102018216320-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Einstellung der Position der Gegenschneide eines Feldhäckslers
Inventor: GUTH ALEXANDER
IPC: A01F29/06
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Anordnung zur Einstellung der Position einer Gegenschneide (102) gegenüber dem Hüllkreis einer mit Häckselmessern (144) bestückten Häckseltrommel (26) eines Feldhäckslers (10) umfasst eine Steuereinrichtung (70), die mit einem ersten Sensor (34) zur Erfassung eines ersten Signals hinsichtlich des Abstands zwischen der Gegenschneide (102) und dem Hüllkreis der Häckseltrommel (26) verbunden ist und einen Verstelltrieb (158) der Gegenschneide 102) basierend auf den ersten Signalen ansteuert. Die Steuereinrichtung (70) kontrolliert den Verstellantrieb (158) zudem anhand eines zweiten Signals hinsichtlich äußerer, die Relativposition der Häckseltrommel (26) gegenüber der Gegenschneide (102) beeinflussender Kräfte.
Patent DE-102018217308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Logistiknetzes und Software zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: REHM PASCAL
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-10-10
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines virtuellen Logistiknetzes umfasst die Verfahrensschritte Bereitstellen einer Förderanlage mit einer Fördertechnik, vereinzeltes Fördern mindestens eines eindeutig identifizierbaren Ladungsträgers entlang der Förderanlage, Erfassen von Ladungsträger-Daten des Ladungsträgers mittels mindestens einer entlang der Förderanlage angeordneten Erfassungseinheit, Erfassen von Erfassungseinheit-Daten der Erfassungseinheit, Übertragen der erfassten Ladungsträger-Daten und der Erfassungseinheit-Daten an eine Datenauswerteeinheit, Auswerten der Ladungsträger-Daten und der Erfassungseinheit-Daten in der Datenauswerteeinheit, Verknüpfen der Ladungsträger-Daten und der Erfassungseinheit-Daten zu Standortdaten und Bewegungsdaten der Ladungsträger sowie Erzeugen des virtuellen Logistiknetzes (16), wobei die Standortdaten Knotenpunkte (17) und die Bewegungsdaten Verbindungslinien (18) zwischen den Knotenpunkten (17) sind.
Patent DE-102018218136-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für ein Abgasnachbehandlungssystem und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SILVA GRACIA JORGE FELIX
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems eines Ottomotors und ein Abgasnachbehandlungssystem beschrieben. Bei dem Verfahren wird der im Betrieb eines Dreiwegekatalysators (2) entstehende Temperaturanstieg im Abgas mit einem Temperatursensor (9) gemessen und mit einem Temperaturanstieg verglichen, der einem einer Operation des Dreiwegekatalysators (2) im optimalen Verwertungsfenster entsprechenden Temperaturanstieg entspricht. Es findet somit eine temperaturbasierte Erkennung des Konvertierungsfensters des Dreiwegekatalysators (2), die für eine Reihe von neuen Funktionen verwendet werden kann, Anwendung. Ferner wird ein Abgasnachbehandlungssystem beschrieben, das in der vorstehend erläuterten Weise operiert.
Patent DE-102018219008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern einer Kennlinie eines Gaspedals eines Kraftfahrzeugs und Kennlinienveränderungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GERDES MANFRED
IPC: B60T13/36
Filed: 2018-11-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verändern einer Kennlinie eines Gaspedals eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Feststellen, dass ein Bremskraftverstärker des Kraftfahrzeugs eine Fehlfunktion aufweist, insbesondere dass ein Bremskraftverstärker des Kraftfahrzeugs nicht funktioniert; und wenn eine Fehlfunktion des Bremskraftverstärkers festgestellt wird, Verändern der Kennlinie des Gaspedals derart, dass bei einem Nicht-Betätigen des Gaspedals und einem Nicht-Betätigen eines Bremspedals des Kraftfahrzeugs das Kraftfahrzeug verzögert wird.
Patent DE-102018222461-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schutz einer Zündkerze bei irregulären Vorentflammungsereignissen in der Brennkammer
Inventor: TRAUB FELIX
IPC: F02P11/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren (100) für eine Brennkraftmaschinen-System (1) zum Schutz einer Zündkerze (2) bei irregulären Vorentflammungsereignissen (10), wobei das Brennkraftmaschinen-System (1) eine Steuereinheit (3), mindestens einen Detektor (4) und mindestens einen Zylinder (5) mit einer Zündkerze (2) und einen in dem Zylinder (5) ausgebildeten Brennkammer (6) aufweist, umfassend die Schritte:• Der mindestens eine Detektor (4) erfasst einen Parameter, von dem aus auf ein irreguläres Vorentflammungsereignisse (10) in der Brennkammer (6) des mindestens einen Zylinders (5) geschlossen werden kann (110),• der mindestens eine Detektor (4) leitet den Parameter oder ein dem Parameter entsprechendes Signal an die Steuereinheit (3) des Brennkraftmaschinen-Systems (1) weiter (120),• die Steuereinheit (3) leitet in Reaktion auf den Parameter oder das dem Parameter entsprechendem Signal eine Maßnahme zum Schutz der zu dem Zylinder (5) gehörigen Zündkerze (2) ein, wenn der Parameter oder das dem Parameter entsprechendem Signal anzeigt, dass ein irreguläres Vorentflammungsereignis (10) stattfindet bzw. stattgefunden hat (130),• die Maßnahme zum Schutz der zu dem Zylinder (5) gehörigen Zündkerze (2) ist eine sekundäre Zündung in der Brennkammer (4), bei der das die Zündkerze (2) umgebenen Luft-Kraftstoffgemisches entflammt wird (140).Brennkraftmaschinen-System (1) zur Durchführung des Verfahrens (100), aufweisend mindestens einen Zylinder (5) mit einer im Zylinder (5) ausgebildeten Brennkammer (6) und einer Zündkerze (2), eine Steuereinheit (3) und mindestens einen Detektor (4) zur Erfassung eines Parameters, von dem aus auf mögliche irreguläre Vorentflammungsereignisse (10) in der Brennkammer (6) des mindestens einen Zylinders (5) geschlossen werden kann.
Patent DE-102018222833-A1 (DE)
Title: Bediensystem für einen Gasgrill und Gasgrill mit einem solchen Bediensystem
Inventor: ALLEN CHRISTOPHER
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Bediensystem (10) für einen Gasgrill (100) zur elektromotorischen Betätigung mindestens eines Drehknopfes (140) des Gasgrills (100).Dieses Bediensystem (10) verfügt über eine Haupteinheit (20) mit einer Kopplungseinrichtung (30) zur mechanischen Befestigung an einem Frontpanelpaneel (120, 130) des Gasgrills (100). Die Haupteinheit (20) wiederum verfügt über mindestens eine rotativ wirkende elektromotorische Antriebseinheit (40) mit einem motorisch drehbaren Haltabschnitt (42) zur Anbringung an einem Drehknopf (140) des Gasgrills (100) oder an einer Drehknopfwelle (142) dieses Drehknopfes (140).Das Bediensystem (10) verfügt darüber hinaus über mindestens einen Temperatursensor (50, 56) zur Erfassung der Lufttemperatur in einem Garbereich (102) des Gasgrills (100) und/oder zur Erfassung der Grillguttemperatur sowie über eine Steuerschaltung (26), die zur Auswertung eines Ausgangssignals des mindestens einen Temperatursensors (50, 56) und zur Ansteuerung der Antriebseinheit (40) in Abhängigkeit des Ausgangssignals des mindestens einen Temperatursensors (50, 56) ausgebildet ist.
Patent DE-102019000092-A1 (DE)
Title: Neue anionische Tenside und Wasch- und Reinigungsmittel, welche diese enthalten
Inventor: KROPF CHRISTIAN DR
IPC: C11D1/14
Filed: 2019-01-10
Abstract: Tenside der allgemeinen Formel (I),in der R für Wasserstoff oder eine lineare oder verzweigte Alkyl-, Alkenyl-, Alkylaryl- oder Alkenylarylgruppe mit 5 bis 25 C-Atomen, n für eine Zahl von 1 bis 21 und m für eine Zahl von 0 bis 20 steht, wobei die Summe aus n und m kleiner 22 ist, und Xfür ein ladungsausgleichendes Kation steht, lassen sich gut in Wasch- oder Reinigungsmittel einarbeiten, besitzen herausragende anwendungstechnische Eigenschaften und können auf Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt werden.
Patent DE-102019003620-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: DEGER CIGERGUN
IPC: B60K28/02
Filed: 2019-05-23
Abstract: Sicherheitssystem bei Kraftfahrzeugen. Nach dem Starten des Fahrzeugs fährt das Auto solange 15-20 km/h bis sich der Fahrer anschnallt. Mit dem Anschnallen kann wieder normal gefahren werden (0-xv km/h).
Patent DE-102019004705-A1 (DE)
Title: Umlaufende Dichtung für Türen und derglelchen
Inventor: KRAFT FRANZ
IPC: E06B7/16
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türdichtung, die gänzlich oder teilweise aus einem textilen Aufbau besteht, welche eine dichtende Anlagestruktur 351 aufweist, die in eine Reliefoberfläche 22 eines Türblattes 2 dichtend eingreift. Hierbei kann / ist die Anlagestruktur 351 velour-samt-frotteeartig oder ähnlich aufgebaut. Die textile Türdichtung soll sich farblich von dem Türblatt abheben, um eine dekorative Wirkung des Türsystems zu erzielen.
Patent DE-102019005357-A1 (DE)
Title: Medienleitungssystem zum Befördern zumindest eines Mediums in einem Abgasnachbehandlungssystem, Abzweigeinrichtung für ein solches und Kraftfahrzeug mit zumindest einem solchen
Inventor: SACHSE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-07-31
Abstract: Bei einem Medienleitungssystem (100) eines Abgasnachbehandlungssystems (1) zum Befördern zumindest eines Mediums (7), wie eines Additivs, in dem Abgasnachbehandlungssystem (1), umfassend zumindest zwei Dosiereinrichtungen (2, 3) zum Dosieren von Medium (7), zumindest eine Pumpeinrichtung (5) zum Fördern des Mediums (7) zu den zumindest zwei Dosiereinrichtungen (2, 3) und/oder zum Rücksaugen des Mediums (7) aus den zumindest zwei Dosiereinrichtungen (2,3) sowie zumindest eine Abzweigeinrichtung (4) zwischen zumindest einem Mediumtank (6) und/oder der zumindest einen Pumpeinrichtung (5) und Dosiereinrichtungen (2, 3), wobei die zumindest eine Abzweigeinrichtung (4) über Medienleitungen (10, 11, 12) des Medienleitungssystems (100) mit den zumindest zwei Dosiereinrichtungen (2, 3) und dem zumindest einen Mediumtank (6) und/oder der zumindest einen Pumpeinrichtung (5) verbindbar oder verbunden ist, ist zumindest eine Absperreinrichtung (9, 90, 93, 94, 96) vorgesehen zum Schließen der Verbindung zwischen Abzweigeinrichtung (4) und zumindest einer der Dosiereinrichtungen (2, 3) nach dem Rücksaugen des Mediums (7).
Patent DE-102019005393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von Mineralöl auf mikrobiellem Wege
Inventor: WITTE MAX
IPC: C02F3/34
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entsorgung von Mineralöl, nativem Öl sowie von Ölgemischen mit anteilig polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAKs). Die Entsorgung derartiger Abfälle erfolgt erfindungsgemäß durch mikrobielle Verstoffwechselung der Öle in wässriger Phase und in Gegenwart von Tensiden, welche einerseits eine gute Emulgierung der Öle bewirken, andererseits aber keine Toxizität gegenüber den Mikroben aufweisen, so dass die Prozedur in einem einzigen Schritt in Rührkesseln in Reaktionszeiten von 1-2 Tagen erfolgt, wobei überraschenderweise die Ölanteile mit den Tensiden synchron verstoffwechselt werden. Dabei entstehen lediglich Kohlendioxid und Wasser, jedoch keine weiteren Abprodukte.
Patent DE-102019005815-A1 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (3), insbesondere für die Zugangs- und/oder Fahrberechtigung bei einem Kraftfahrzeug (1) in der Art einer KeylessEntry/Go-Funktionalität. Das Schließsystem (3) umfasst eine wenigstens zwei Zustände besitzende, als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung (4), wie eine Steuereinrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung der Autotüren (6), des Zündschlosses, der Lenkradverriegelung, zur Freigabe und/oder Sperrung der Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl., und eine zugehörige, in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Gebers, einer Chipkarte o. dgl. ausgebildete zweite Einrichtung (5). Die beiden Einrichtungen (4, 5) umfassen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sende- und/oder Empfangseinheiten für die Übertragung von insbesondere elektromagnetischen Signalen (7), wobei die Sende- und/oder Empfangseinheit eine Antenne zur Übertragung der Signale (7) aufweist. Insbesondere bei wenigstens einem der zwischen der zweiten Einrichtung (5) und der ersten Einrichtung (4) übertragenen Signale (7) handelt es sich um ein codiertes Betriebssignal zur Authentifikation der zweiten Einrichtung (5), so dass nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals bei berechtigter zweiter Einrichtung (5) eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung (4) bewirkbar ist. Die Sende- und/oder Empfangseinheit (10) für die erste Einrichtung (4) umfasst zwei Antennen (11, 12). Des Weiteren ist ein Signalverteiler (13) in der Art eines Power Splitters für die beiden Antennen (11, 12) vorgesehen. Die Sende- und/oder Empfangseinheit (10) steht mittels des Signalverteilers (13) mit den beiden Antennen (11, 12) in Verbindung.