baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256498-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum stetigen aufwickeln von strangfoermigen materialien, insb. von kabeln
Inventor: KUCHARSKI SLAWOMIR
IPC: B65H18/00
Filed: 1987-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum stetigen Aufwickeln von strangfoermigen Materialien, insbesondere von Kabeln. In der Vorrichtung sind die Koepfe (1, 2) mit vertikaler Achse angeordnet und mit einer von einem Druckmittel (26, 27, 28) belasteten, axial in Richtung des aufwickelnden Dornes (25) verstellbaren Scheibe (24) versehen. An der Aussenseite der Koepfe (1, 2), zwischen denen sich die Schneidvorrichtung (11) und das Zubringeraggregat (35-37) befinden, sind die Haltevorrichtungen (38-40, 44, 45, 48; 41-43, 46-48) zum anfaenglichen Festhalten des Kabels 30 vorgesehen. Die Scheibe (24) ist von der Feder (27) belastet, welche in der Nabe (26) steckt, die im Lager (4) gelagert ist und mittels des frei drehbaren Verschlusses mit dem Hilfsmotor (28) verbunden ist. Die Schneidvorrichtung (11), die aus dem drehbaren Messer (32) besteht, welches durch die Zahnstange (33) mit dem Hilfsmotor (34) verbunden ist, ist mit dem fuer beide Koepfe (1, 2) gemeinsamen Zubringeraggregat (35-37) gekoppelt, das aus zwei Rollen (36) gebildet ist, die ueber das Gestaenge (37) mit dem Hilfsmotor (35) verbunden sind. Fig. 2
Patent DD-282546-A5 (DD)
Title: Magnetisches ablenksystem mit aussenfeldkompensation fuer elektronenstrahlgeraete
Inventor: KUSCHEL GEORG
IPC: H01J37/04
Filed: 1989-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisches Ablenksystem mit Auszenfeldkompensation fuer Elektronenstrahlgeraete, das vorzugsweise in Elektronenstrahlanlagen der Mikrolithografie genutzt werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ablenksystem zu schaffen, das bei geeigneter Anordnung ueblicher Grundelemente von Spulen ein extrem kleines Auszenfeld aufweist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, das als Magnetspulen mindestens ein Grundelement einer Sattelspule und mindestens ein Grundelement einer Torusspule vorgesehen und koaxial so zueinander angeordnet sind, dasz die Mitte ihrer achsparallelen Draehte in jedem Quadranten gleiche Winkel mit der x-Achse einschlieszen. Fig. 3{Elektronenstrahl; Ablenksystem; Sattelspule; Torusspule; Magnetspulen; Magnetfeld; Auszenfeldkompensation; Mikrolithografie; Quadranten; achsparallele Draehte}
Patent DD-282732-A5 (DD)
Title: Dichtungsanordnung zum abdichten von gefaesstueren
Inventor: FRIEDRICH CLAUS
IPC: E06B7/16
Filed: 1989-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zum Abdichten von Gefaesztueren, die zur Aufnahme von technischen Eichrichtungen dienen und an die erhoehte Dichtigkeitsanforderungen gestellt werden. Zu diesem Zweck wird ein auf Laenge geschnittenes Stueck Profilgummi mittels einer der Querschnittsform im wesentlichen angepaszten U-foermigen Metallklammer zu einem geschlossenen Ring geformt. Dieser geschlossene Ring ist so ueber einen auf der Innenseite der Gefaesztuer angebrachten Rahmen gezogen, dasz die Verbindungsstelle der beiden Enden des geschlossenen Rings an einem Eckpunkt des Rahmens angeordnet ist. An den anderen Eckpunkten des Rahmens ist der Profilgummi analog der Verbindungsstelle des geschlossenen Rings mittels weiterer U-foermiger Klammern zusammengeklammert. Fig. 4{Dichtungsanordnung; Gefaesztueren; Dichtgummi; Profilmaterial; Metallklammern; U-foermig; geschlossener Ring; Verbindungsstelle; Rahmen; Abdichten}
Patent DD-283236-A5 (DD)
Title: Alterungsbestaendiger weichloetkontakt zur kontaktierung von anschlusselementen
Inventor: DOHLE RAINER
IPC: H01L35/08
Filed: 1989-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen alterungsbestaendigen Weichlotkontakt zur Kontaktierung von Anschluszelementen, der in der Mikroelektronik Anwendung findet. Erfindungsgemaesz weist die Lotschicht zwischen den Anschluszelementen und der Substratmetallisierung einen Zinn-Gehalt von 2,5 bis * auf und die Dicke der Lotschicht zwischen Anschluszelement und Substratmetallisierung uebersteigt das Dreifache der Dicke der Substratmetallisierung nicht. Die Loesung ermoeglicht eine alterungsbestaendige Kontaktierung (d. h. die elektrischen und mechanischen Eigenschaften verschlechtern sich nur geringfuegig) von Anschluszelementen vorzugsweise an Substrate von Kompaktbaugruppen/Hybridbaugruppen o. ae. Bauelemente. Das erfindungsgemaesze Kontaktsystem ist edelmetallfrei. Ein festigkeitsbegrenzendes Wachstum der Diffusionszonen bis zum Substrat ist ueberraschenderweise nicht mehr nachweisbar. Fig. 1{Weichlotkontakt, alterungsbestaendig; Anschluszelemente; Zinngehalt 2,5 bis * Lotschichtdicke; Diffusionszonenwachstum; Festigkeitsbegrenzung; Substratmetallisierung; Mikroelektronik; Kompaktbaugruppen; Pin-Grid-Arrays}
Patent DD-286818-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der rekombinanten kapsidstruktur hbcag delta-blvgp 51 (56-103), die das coreantigen des hepatitis b-virus mit dem an seiner oberflaeche exponierten epitop blvgp51 (56-103) darstellt
Inventor: ULRICH RAINER DR RER NAT
IPC: C12N15/51
Filed: 1989-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der rekombinanten Kapsidstruktur HBcAgd-BLVgp51 (56-103), die das Coreantigen des Hepatitis B-Virus mit dem an seiner Oberflaeche exponierten Epitop BLVgp51 (56-103) darstellt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz das Fragment des env-Gens vom BLV, bezeichnet als BLVgp51 (56-103) mit einer Laenge von 143 Basenpaaren (Bp) in den Restriktionsort Eco RV des Vektorplasmids pHBc 1615 unter Bildung des rekombinanten Gens HBcAgd-BLVgp51 (56-103) eingebaut wird, wobei die kodierende Sequenz fuer die 39 C-terminalen Aminosaeuren des HBcAg deletiert wird. Den Produzentenstamm des HBcAgd-BLVgp51 (56-103) erhaelt man durch Transformation von E. coli K802-Zellen mit rekombinanter Plasmid-DNA pBLV 51-3. Dieser Produzentenstamm ermoeglicht die Herstellung der rekombinanten Kapsidstruktur HBcAgdBLVgp51 (56-103), die das Coreantigen des Hepatitis B-Virus (HBV) mit dem an seiner Oberflaeche exponierten Epitop BLVgp51 (56-103) darstellt (die Numerierung der Aminosaeuren des gp51 beziehen sich auf das reife Protein, ohne Signalpeptid).{Kapsid; Coreantigen; Hepatitis B-Virus; Bovines Leukaemievirus; Huellprotein; Epitop; rekombinante DNA; Gentechnik; Escherichia coli; Virusdiagnostik; Vakzine}
Patent DD-287902-A5 (DD)
Title: Werkstueckwechselgreifer mit andrueckeinrichtungen
Inventor: GARN MICHAEL
IPC: B25J15/00
Filed: 1989-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstueckwechselgreifer mit Andrueckeinrichtungen zur Handhabung von Werkstuecken, Werkzeugen und Spannmitteln in selbstruestenden Fertigungszellen, insbesondere in flexiblen Fertigungssystemen. Durch die Erfindung soll eine elektrische Schnittstelle beim Greiffingerwechsel vermieden werden, weiterhin sollen Schraegstellungen von Werkstuecken erkannt werden und die Werkstuecke plan in das Futter eingesetzt werden. Das wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz auf jedem Greiffinger ein Andrueckbacken gegen die Wirkung einer Druckfeder verschiebbar drehgesichert gelagert ist und dasz sich die Druckfeder gegen einen auf dem Greiffinger verstellbaren Ring abstuetzt, in dem ein mit dem Andrueckbacken verbundener Stoeszel gefuehrt ist, dessen freies Ende bis zum Grundbacken verlaengert und dort mit einer Wirkflaeche versehen ist, die einen am Grundbacken befestigten beruehrungslosen Schalter betaetigt. Fig. 1{Werkstueckwechselgreifer; Greiffinger; Andrueckbacke; Druckfeder; Einstellring; Stoeszel; Schalter; Waelzelement; Linearkugellager; Huelse}
Patent DD-285990-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vergasung fester brennstoffe sowie fuer diesen betrieb eingerichtete anlage
Inventor: DUTZ KARL-HEINZ
IPC: C10J3/84
Filed: 1989-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vergasung feinkoerniger bis staubfoermiger fester Brennstoffe mit einem Vergasungsreaktor, der mit Vergasungsbrennern ausgeruestet ist, einer Einrichtung fuer die Flugstaubabscheidung aus dem Rohgas, einem Flugstaubsammelbehaelter und eine Einrichtung fuer die Flugstaubrueckfuehrung in den Vergasungsreaktor und eine Anlage zur Durchfuehrung des Verfahrens. Die Vergasungsbrenner brennen mit einem am Vergasungsbrenneraustritt rotationssymmetrischen Brennstoff/Reaktionsmittel-Strahl in den Vergasungsreaktor hinein. Der Flugstaub mit seinem Gehalt an Rohgas und seinem Restkohlenstoff wird durch einen Foerdergasstrom in die Achse von zumindest einem Brennstoff/Reaktionsmittel-Strahl eingefuehrt, von dem Brennstoff/Reaktionsmittel-Strahl in die Primaerreaktionszone eingebracht und in dieser eingeschmolzen. Figur{Vergasung; Brennstoffe; Vergasungsreaktor; Vergasungsbrenner; Flugstaubsammelbehaelter; Brennstoff/Reaktionsmittel-Strahl; Flugstaub; Restkohlenstoff; Primaerreaktionszone}
Patent DD-288889-A5 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen bestimmung nichtionogener tenside
Inventor: JACOBASCH HANS-JOERG
IPC: G01N13/02
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung nichtionogener Tenside durch Zeta-Potential-Messungen. Dabei werden einer in waeszriger Loesung kationaktiver Tenside befindlichen Bezugssubstanz, die ein schwach negatives Zeta-Potential aufweist, eine waeszrige Loesung des zu untersuchenden Tensids zugegeben und das Zeta-Potential beider Loesungen bestimmt. Dieses Verfahren stellt eine neuartige Methode zur quantiativen Bestimmung nichtionogener Tenside dar, wodurch der Bestimmungsaufwand gegenueber bekannten Methoden betraechtlich gesenkt wird.{nichtionogene Tenside; Zeta-Potential-Messung; kationaktive Tenside; Bezugssubstanz; Festkoerper; Meszmethode}
Patent DD-289073-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum unterirdischen rohrvortrieb zur aufgrabungsfreien verlegung von versorgungsleitungen
Inventor: BIEDERMANN CLAUS
IPC: E02F5/18
Filed: 1989-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum unterirdischen Rohrvortrieb nach dem Spuelverfahren. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, einen in das zu verlegende Rohr einsteckbaren Spuelkopf zu entwickeln, der bei Rohrnennweiten ueber 80 mm ein definiertes Ausspuelen gewaehrleistet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest durch einen aus mehreren Segmenten mit abwechselnd zylindrischen und konischen Abschnitten aufgebauten Hohlkoerpern, dessen konische Abschnitte jeweils einen Duesenkranz aufweisen. Die Duesenbohrungen jedes Kranzes sind zueinander versetzt angeordnet.{Hohlraum; Erdreich; Ausspuelen; Rohrverlegung, unterirdisch; Spuelkopf; Segment; Hohlkoerper; konischer Abschnitt; zylindrischer Abschnitt; Duesen; Spuelwasseraustritt; Vortriebsrohr, starr}
Patent DD-290290-A5 (DD)
Title: Teststruktur fuer technologische prozesssteuerung
Inventor: REHAK KLAUS
IPC: G11C29/00
Filed: 1989-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teststruktur fuer technologische Prozeszsteuerung. Aufgabe der Erfindung ist eine Teststruktur, die die Messung zu bestimmten Zeitpunkten im technologischen Ablauf ermoeglicht und die Bestimmung ausgewaehlter technologischer und elektrischer Parameter erlaubt. Die Aufgabe wird geloest, dasz zur Messung und Auswertung Schaltkreise mit vielen Speicherzellen verwendet werden, bei denen aus der Vielzahl der erforderlichen Schablonen eine oder mehrere ersetzt werden und daraus eine Teststruktur entsteht. Vorteilhaft ist, dasz bei Verwendung von nur einer oder wenigen Schablonen eine Vielzahl von Parametern schon zu einem fruehen Zeitpunkt im technologischen Prozesz gemessen und ausgewertet werden koennen.{Teststruktur; Prozeszsteuerung; Fertigungsueberwachung; Schaltkreis, hochintegriert; Logikschaltkreis; Speicherschaltkreis; Qualitaetsueberwachung; Leiterbahnkurzschlusz; Leiterbahnunterbrechung; Oxidqualitaet; Parameterbestimmung, elektrisch}
Patent DD-291931-A5 (DD)
Title: Filtereinsatz
Inventor: LIPPOLD HANS-JOACHIM
IPC: B01D29/01
Filed: 1990-02-08
Abstract: Filtereinsatz, in insbesondere quaderfoermiger Ausbildung, bestehend aus einer Vielzahl von in zick-zack-foermiger Faltung angeordneten Faltenwaenden fuer ein in Richtung von einem Kantenbereich der Zick-Zack-Faltung in Richtung auf den gegenueberliegenden Kantenbereich der Faltung durch den Einsatz hindurchtretendes zu filterndes Medium, bestehend aus einem fuer das zu filternde Medium durchlaessigen Material mit aus jeder Faltenwand in Richtung auf eine benachbarte Faltenwand vortretenden, durch Praegung erzeugten inselfoermigen Vorspruengen, die sich in Bewegungsrichtung des Mediums erstrecken und eine ihre Breite uebersteigende Laenge aufweisen, wobei die Vorspruenge einander benachbarter Faltenwaende zur Abstandssicherung und Aussteifung aneinander anliegen und die aneinander anliegenden Vorspruenge zweier ueber eine Faltenkante verbundene Faltenwaende in Richtung auf die gegenueberliegende Faltenkante in ihrer Hoehe zunehmen und mindestens ein den Filtereinsatz (11) durch Verbindung jeweils benachbarter Faltenkanten (35) stabilisierender Faden (39) vorgesehen ist, der auf Faltenkanten (35) anliegt und im wesentlichen senkrecht zu den Faltenkanten (35) gerichtet ist. Fig. 4{Filtereinsatz; Filtermedium; Vorspruenge; Faltenwaende; Beschichtung; Klebstoff; Faden; thermoplastisches Material}
Patent DD-293601-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyetheralkoholen
Inventor: GUETTES BERND
IPC: C08G65/28
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyetheralkoholen, die zur Herstellung von Polyurethanweichschaeumen verwendet werden koennen. Erfindungsgemaesz wird ein Ethylenoxidendblock angelagert, wobei die gesamte Ethylenoxidmenge in einer Portion zugegeben wird.{Polyurethane; Polyetheralkohol; Verfahren; Herstellung; Ethylenoxidblock; Dosierung}
Patent DD-293879-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entnehmen und zur vermeidung von blockbruch von in gefrierschalen gefrorenen produktenbloecken
Inventor: KRAUSNICK GUENTER
IPC: F25D25/00
Filed: 1990-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entnehmen und zur Vermeidung von Blockbruch von in Gefrierschalen gefrorenen Produktenbloecken. Aufgabe der Erfindung ist es, den senkrechten Fall der Produktenbloecke im Bereich des Wenderadius der Gefrierschale in ein Abgleiten auf einer schiefen Ebene umzuwandeln. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz mit Hilfe der Vorrichtung der entriegelten Deckel gegen die Oberkante der Gefrierschale gedrueckt wird. Diese Stellung wird ueber zwei Schwenkfluegel, die an ein kreisfoermig um die Schale laufendes Griffstueck angebracht sind, fixiert.{Produktenblock; Beschickungseinrichtung; Wendevorgang; Griffstueck; Wenderadius; Gefrierschale; Entnahmeeinrichtung; Schwenkfluegel; Nabenteil}
Patent DD-294633-A5 (DD)
Inventor: NEST GARY VAN
IPC: A61K47/48
Filed: 1990-05-25
Abstract: An adjuvant composition, comprising a metabolizable oil and an emulsifying agent, wherein the oil and the detergent are present in the form of an oil-in-water emulsion having oil droplets substantially all of which are less than 1 micron in diameter. In preferred embodiments, the emulsifying agent is also an immunostimulating agent, such as a lipophilic muramyl peptide. Alternatively, an immunostimulating agent separate from the emulsifying agent can be used.
Patent DD-297386-A5 (DD)
Inventor: KESTING LORENZ
IPC: C04B28/02
Filed: 1990-08-07
Abstract: Concrete (I) comprises, cement, aggregate, expanded polystyrene granules, alkaline textile fibre (esp. 24 mm long threads of polypropylene fibres, each 20-40 microns in dia. and 100-300 microns in length) and opt. a flow-enhancing agent. (I) is used to form a habitable modular caissan (II) comprising a closed floor, a panelled roof and walls provided with uprights; with a steel frame (made of cold-formed profile, (III)), joined to give flexural rigidity and covered with (I).  (II) esp. has (III) with two C profiles placed back to back for the cross pieces; with U-profile for the lateral parts of the frame; and with parts of the frame of the walls projecting to allow fixing of the roof. The roof panels may be coated with (I) and may be provided with a suspended ceiling which meets the covering of the sidewalls.
Patent DE-112008001858-A5 (DE)
Inventor: LANITZ SIEGFRIED
IPC: D06M15/564
Filed: 2008-05-08
Abstract: Covering fabric for general aviation aircraft, comprises a polyester- or a poly-ether-ether-ketone-fabric, where the fabric is coated with a cross-linked heatproof anionic aliphatic polyester-polyurethane dispersion. Independent claims are included for: (1) preparing the covering fabric, where a polyester- or a poly-ether-ether-ketone fabric is manufactured with a primer, in which either (a) a cross-linked heatproof anionic aliphatic polyester-polyurethane dispersion is produced by cross-linking an anionic aliphatic dispersion having a preferable hydroxyl-number of less than 0.5, with a hydrophilic aliphatic polyisocyanate preferably on the basis of hexamethylene diisocyanate having an isocyanate value of 17-18, and subsequently coating with polyester- or poly-ether-ether-ketone-fabric, or (b) fibers, filaments or ring-spun yarns, filament yarns or linen threads are processed to a polyester- or poly-ether-ether-ketone- fabric, which is previously coated with the cross-linked heatproof anionic aliphatic polyester-polyurethane dispersion; (2) covering general aviation aircraft, preferably airplanes, comprising (a) contacting the covering fabric in the area, in which the covering fabric is stuck with a structure, with an adhesive consisting of a thermo-activatable, heat-cross-linking adhesive on the basis of an aqueous, anionic dispersion of a high-molecular polyurethane, preferably with a hydroxyl-number of less than 0.5, with 15% formulation of hardener from encapsulated isocyanate, where the structure is also coated with the adhesive, (b) pressing the covering fabric on the structure after drying of the adhesive, (c) heating the area in which the covering fabric is pressed on the structure, by a heat source at approximately 95-105[deg] C, and (d) stressing the covered surfaces by a heat source at 150[deg] C surface temperature after cooling of the adhesive, where the seams, overlaps and concave parts in this stage are not heated over 100[deg] C surface temperature, because deactivation of the adhesives takes place and as a result the seams and coverings are detached at the concave parts; and (3) a kit for covering general aviation aircraft, comprising the covering fabric and the adhesive, where the polyurethane adhesive is cross-linked with a heat supply of greater than 40[deg] C.
Patent BE-1003154-A6 (BE)
Title: Appareil pour l'analyse de donnees de communication.
Inventor: STRACHAN GEORGE
IPC: H04N7/16
Filed: 1991-08-14
Granted: 1991-12-10
Abstract: Un appareil d'analyse de communications (1) est présenté. Un processeur de réservation (2) est relié à la base de données des annonces en cours (6) et à une base de données d'appréciations des programmes (10). D'autres bases de données comprennent une base de données de campagnes (14) et une base de données de réservations (16). Les accès séquentiels à ces bases de données permettent une génération efficace de rapports utiles avec un risque minimal de dégradation des données. La base de données des annonces en cours (6), la base de données des appréciations des programmes (10) et la base de données des tarifs (12) sont également reliées à un processeur de contrôle de campagne 30 pour la génération de rapports d'analyse, et la base de données universelle et la base de données des profils de programmes (32 et 33) sont reliées à un processeur de contrôle de programme (37) pour la génération de rapports d'analyse de programmes. La conception de l'appareil est telle qu'il permet un traitement efficace sans dégradation des données et avec une excellente polyvalence au niveau du choix de rapports pouvant être générés.
Patent BE-1006950-A6 (BE)
Title: Influencing current by means of semi-permeable walls
IPC: E02B3/04
Filed: 1993-04-14
Granted: 1995-01-31
Abstract: Vertical synthetic material screens with a large degree of waterpermeability are used to combat the occurrence of bottom erosion. Themixture of water and sand flows through the screen and in doing so loses aquantity of energy. This will result in the heaviest sand particles sinking.The screens are anchored into the bottom across a sufficient length. Theinternal friction between the bottom and the screen will ensure that thescreens remain in the correct positions.
Patent BE-1008259-A6 (BE)
Title: Inrichting voor het zuiveren van de rookgassen van verbrandingsinstallaties voor afval.
Inventor: KEERSMAEKERS MARC
IPC: B01D45/02
Filed: 1994-04-11
Granted: 1996-02-27
Abstract: De inrichting is voorzien van een multicycloon (1) aangesloten op de verbrandingsinstallatie en bestemd voor de opvang van vliegas, een warmtewisselaar (7) waarop de multicycloon is aangesloten en bestemd voor het verlagen van de temperatuur van de opgevangen rookgassen en de heropwarming van gezuiverde rookgassen, een gravitatiekamer (20) met roteerbare schraper (25) en bestemd voor het afremmen van de snelheid van de binnenstromende rookgassen en het neerzetten en verwijderen van de vliegas, een koelkamer (33) aangesloten op de gravitatiekamer en bestemd voor het bevriezen van de binnenstromende rookgassen, waarbij middelen zijn voorzien voor het afvoeren van het condensaat uit de bevroren rookgassen naar een waterzuiveringsinstallatie, en een afvoer voor het afvoeren van de gezuiverde en afgekoelde rookgassen.
Patent ES-2001909-A6 (ES)
Title: Multi-speed accessory drive.
Inventor: GORDON ANDERSON ANDREW
IPC: F16H3/54
Filed: 1986-08-29
Abstract: A multi-speed accessory drive (10) employing a planetary gear reduction set (12). A cone clutch (89) linked to an output member (84), means (200) for moving the cone clutch (89) into engagement with the output member (89) and means for selectively inhibiting the rotation of the ring gear (18) of the planetary gear set (12) including a band brake mechanism (318).
Patent ES-2001664-A6 (ES)
Title: Chromogene quinazoline derivatives.
Inventor: ZINK RUDOLF
IPC: B41M5/323
Filed: 1986-09-05
Abstract: Chromogenic quinazolines of formula < IMAGE > (1) wherein R is an aryl radical or a heterocyclic radical, Z1 is oxygen or sulfur, Z2 is oxygen, sulfur or < IMAGE > R' is hydrogen, alkyl which is unsubstituted or substituted by halogen, cyano or lower alkoxy, or is cycloalkyl, phenyl, benzyl, phenethyl or acyl, or -NRR' is a 5- or 6-membered heterocyclic radical, Q is an aliphatic radical which may be interrupted by a further member Z2, Y is the radical of a couplable compound, and the ring A is unsubstituted or substituted by halogen, cyano, nitro, lower alkyl, lower alkoxy or lower alkoxycarbonyl. These quinazolines are exceedingly fast to sublimation and are particularly suitable color formers in pressure-sensitive or heat-sensitive recording materials and give strong and lightfast yellow and orange colorations.
Patent ES-2001140-A6 (ES)
Title: Closable chain link
Inventor: ADAMA JELLE
IPC: B66C1/34
Filed: 1986-09-25
Abstract: A closable chain link having an open limb wherein is insertable a filler (9) connected to a locking member (11) rotatable relative thereto, said member lying in the space enclosed by the link when the link is closed, and having two opposed flat sides (25), the mutual distance between which is smaller than the passage (2) in the open limb. The length of the locking member 11 in a direction parallel to the flat sides (25) is larger than the passage (2) closed by the filler (9) in the closed position of the link. The filler (9) and the locking member (11) are interconnected by a retaining member (16) disposed in an outwardly accessible chamber (13) of the filler (9) and having an enlarged head (14). The retaining member (16) is connected to said locking member (11) and loaded by a spring (17) in a direction keeping the filler (9) and the locking member (11) pressed against one another. The locking member (11) consists of a single piece having a cylindrical portion (30) located within the space enclosed by the link (1) and terminating in a journal (18) of smaller diameter, which journal (18) is receivable for support in a chamber (19) disposed in the continuous limb of the chain link (1).