baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122783-A1 (DE)
Title: Fertigterrasse; Verfahren zur Erstellung einer Fertigterrasse
Inventor: HEINRICH KEVIN
IPC: E04F15/04
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es werden eine Fertigterrasse und ein Verfahren zur Erstellung einer Fertigterrasse vorgeschlagen, wobei die Fertigterrasse mindestens aus einem Terrassenmodul (1) besteht, das eine einstückig ausgestaltete oder aus mehreren Teilen bestehende Unterkonstruktion und mindestens eine Terrassendiele (2), die mittels mindestens einem Verbindungselement (9) mit der Unterkonstruktion verbunden ist, aufweist, wobei mindestens ein Terrassenmodul (1), das eine Oberseite aufweist, mindestens einen Stützeinrichtung (7) aufweist, wobei mindestens eine Stützeinrichtung (7) eine Höhenverstelleinrichtung (22) aufweist, wobei die Höhenverstelleinrichtung (22) unterhalb der Oberseite des Terrassenmoduls (1) angeordnet und von der Oberseite des Terrassenmoduls (1) zugänglich ist, so dass eine Höhennivellierung zu jeder Zeit und somit auch noch im bereits verlegten Zustand des Terrassenmoduls (1) oder der Terrassenmodule (1) möglich ist.
Patent DE-102019125060-A1 (DE)
Title: Datenspeichersysteme und verfahren zum autonomen anpassen der leistung, kapazität und/oder der betriebsanforderungen eines datenspeichersystems
Inventor: SARKAR JAY
IPC: G06F12/16
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorrichtung, Medien, Verfahren und Systeme für Datenspeichersysteme und Verfahren zum autonomen Anpassen der Leistung, Lebensdauer, Kapazität und/oder Betriebsanforderungen von Datenspeichersystemen. Ein Datenspeichersystem kann eine Steuerung und eine oder mehrere nichtflüchtige Speichervorrichtungen umfassen. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, eine Kategorie für eine Arbeitslast von einer oder mehreren Operationen zu bestimmen, die vom Datenspeichersystem unter Verwendung eines maschinell gelernten Modells verarbeitet werden. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, eine erwartete Beeinträchtigung der einen oder mehreren nichtflüchtigen Speichervorrichtungen zu bestimmen. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, basierend auf der erwarteten Beeinträchtigung und einer tatsächlichen Nutzung von physischem Speicher des Datenspeichersystems durch ein Host-System eine Menge an physischem Speicher des dem Host-System zur Verfügung stehenden Datenspeichersystems einzustellen.
Patent DE-102019125628-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement und Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungselements
Inventor: KURR KLAUS-JÜRGEN
IPC: B32B27/08
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (1) für ein Innenraum eines Transportmittels, das eine Verbundplatte (2) aufweist. Die Verbundplatte (2) weist zumindest eine erste Decklage (3) und eine zweite Decklage (3) sowie zumindest ein zwischen der ersten und zweiten Decklage (3) angeordnetes Kernmaterial (4) auf. Die erste Decklage (3), die zweite Decklage (3) und das Kernmaterial (4) sind aus einem Kunststoff hergestellt. Die Decklagen (3) der Verbundplatte (2) sind in einem umlaufenden Außenrandbereich (8) der Verbundplatte (2) aneinander festgelegt und umschließen das Kernmaterial (4) vollständig. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (11) zur Herstellung eines Verkleidungselements (1).
Patent DE-102019126120-A1 (DE)
Title: Fahrhebelanordnung
Inventor: SCHWENK INGO
IPC: G05G5/06
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Fahrhebelanordnung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug umfasst eine Kulisse (8) und einen Fahrhebel (7), der in die Kulisse (8) eingreift, in einer Längsrichtung (L) der Kulisse (8) aus einer Neutralstellung in wenigstens eine Vorwärtsfahrtstellung auslenkbar ist und in einer Querrichtung (T) der Kulisse (8) Spiel aufweist. Der Fahrhebel (7) ist zumindest in der Vorwärtsfahrtstellung in der Querrichtung (T) zwischen einer Verstellposition, in der der Fahrhebel in der Längsrichtung (L) gegen ein reduziertes Reibmoment bewegbar ist, und einer Halteposition bewegbar, in der dem Fahrhebel ein erhöhtes Reibmoment aufgeprägt ist.
Patent DE-102019127154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbrennungsoptimierung und Verfahren dafür
Inventor: PARK JEE HUN
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Verbrennungsoptimierung bereitgestellt. Die Vorrichtung zur Verbrennungsoptimierung enthält eine Managementschicht, die konfiguriert ist, aktuell gemessene Echtzeitdaten für die Kesselverbrennung zu sammeln und durch das Analysieren der gesammelten Echtzeitdaten zu bestimmen, ob eine Verbrennungsoptimierung auszuführen ist und ob ein Verbrennungsmodell und ein Verbrennungs-Controller abzustimmen sind, eine Datenschicht, die konfiguriert ist, die Lerndaten, die für das Entwerfen des Verbrennungsmodells und des Verbrennungs-Controllers erforderlich sind, aus den Echtzeitdaten und vorher gemessenen Vergangenheitsdaten für die Kesselverbrennung abzuleiten, eine Modellschicht, die konfiguriert ist, das Verbrennungsmodell und den Verbrennungs-Controller durch die Lerndaten zu erzeugen, und eine Optimalschicht, die konfiguriert ist, einen Sollwert für die Verbrennungsoptimierung unter Verwendung des Verbrennungsmodells und des Verbrennungs-Controllers zu berechnen und ein Regelsignal gemäß dem berechneten Sollwert auszugeben.
Patent DE-102019128219-A1 (DE)
Title: Ein Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: CHALUT SAMANTHA
IPC: H04N5/235
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Bildverarbeitungsverfahren umfasst Folgendes: Durchführen einer Spektralanalyse eines HDR-Bildes (220), um zu bestimmen, ob das HDR-Bild (220) Spektralkomponenten umfasst, die eine Beleuchtung der Szene durch eine modulierte Lichtquelle angeben; Analysieren von Metadaten, die mit einem Satz von Komponentenbildern (221) für das HDR-Bild assoziiert sind, um eine Differenz zwischen Metadaten für ein Komponentenbild des Satzes und Metadaten für mindestens ein anderes Komponentenbild des Satzes zu bestimmen, wobei eine jegliche Differenz ein Artefakt angibt, das durch die Beleuchtung der Szene durch eine modulierte Lichtquelle verursacht wird; Kombinieren eines Ergebnisses der Spektralanalyse und der Metadatenanalyse, um eine Indikation bereitzustellen, dass die Beleuchtung der Szene durch eine modulierte Lichtquelle ein sichtbares Artefakt in mindestens einem der HDR-Bilder verursacht; und entsprechendes Ändern eines HDR-Betriebsmodus des Bildverarbeitungssystems (200).
Patent DE-102019128486-A1 (DE)
Title: Pedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pedal (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (4) und einen an dem Gehäuse (4) um eine Drehachse (6) drehbar angeordneten Pedalarm (8), wobei der Pedalarm (8) gegen eine Federkraft einer Rückstellfeder (10) von einer ersten Endlage in eine zweite Endlage überführbar und mittels der Federkraft der Rückstellfeder (10) automatisch von der zweiten Endlage in die erste Endlage rücküberführbar ist, und wobei das Pedal (2) einen Dämpfer (12) aufweist, der derart an dem Pedal (2) angeordnet ist, dass eine Bewegung des Pedalarms (8) in die erste Endlage und/oder in die zweite Endlage entlang einer Betätigungsrichtung (14) des Dämpfers (12) gedämpft ist.Um die Dämpfung einer Bewegung eines Pedalarms (8) eines Pedals (2) für ein Kraftfahrzeug zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Dämpfer (12) in einer Einschublage des Dämpfers (12) in dem Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei der Dämpfer (12) in einer Einschubrichtung (18) lösbar in eine zur freien Umgebung hin offene Dämpferöffnung (16) des Gehäuses (4) eingeschoben und in der Einschublage im Wesentlichen formschlüssig in der Dämpferöffnung (16) des Gehäuses (4) gehalten ist.
Patent DE-102019129981-A1 (DE)
Title: Räumschild
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Räumschild (10), umfassend eine Schnittstelle (22) zum Befestigen des Räumschilds (10) an einem Fahrzeug; wenigstens ein erstes Schild (14, 16) und ein zweites Schild (12), die über ein Drehgelenk (18, 20) miteinander verbunden sind, dessen Drehachse (38, 40) in Hochrichtung des Räumschilds (10) verläuft; eine Verstelleinrichtung zum Verschwenken der Schilder (12, 14, 16) um die Drehachse; eine an den Schildern (12, 14, 16) befestigte und diese nach unten überragende Gummileiste (26), deren neutrale Faser (36) durch die Drehachse (38, 40) des Drehgelenks (18, 20) verläuft.
Patent DE-102019131824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung
Inventor: KÖNIG MATTHIAS
IPC: G01N27/12
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung (100), die zumindest ein Sensormaterial (51, 52) umfasst, wird angegeben, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:A) Versehen eines Substrats (1) mit einer elektrischen funktionalen Schicht (2), die eine Mehrzahl von funktionalen Gebieten (20) umfasst, wobei die Mehrzahl von funktionalen Gebieten zumindest eine erste Gruppe (11) funktionaler Gebiete und eine zweite Gruppe (12) funktionaler Gebiete umfasst, wobei die erste Gruppe verschieden von der zweiten Gruppe ist und wobei zumindest ein funktionales Gebiet Teil der ersten Gruppe und der zweiten Gruppe ist,B) Durchführen eines Mehrfachmaskenprozesses, der die folgenden Schritte umfasst:- Aufbringen einer ersten Maske (41) auf die elektrische funktionale Schicht, wobei die erste Maske die funktionalen Gebiete der ersten Gruppe exponiert und alle anderen funktionalen Gebiete bedeckt,- Aufbringen eines ersten Sensormaterials (51) über den exponierten funktionalen Gebieten durch Sputtern,- Entfernen der ersten Maske,- Aufbringen einer zweiten Maske (42) auf die elektrische funktionale Schicht, wobei die zweite Maske die funktionalen Gebiete der zweiten Gruppe exponiert und alle anderen funktionalen Gebiete bedeckt,- Aufbringen eines zweiten Sensormaterials (52) über den exponierten funktionalen Gebieten durch Sputtern und/oder Durchführen einer Funktionalisierungsbehandlung in den exponierten funktionalen Gebieten,- Entfernen der zweiten Maske.
Patent DE-102019133270-A1 (DE)
Title: Hydraulikspanner mit Hülse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LUDWICK JOHN B
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Hydraulikspanner beinhaltet ein Gehäuse, das einen Hohlraum definiert, der dazu ausgestaltet ist, ein Fluid von einer druckbeaufschlagten Fluidquelle zu empfangen. Der Hydraulikspanner beinhaltet auch einen Kolben, der innerhalb des Hohlraums angeordnet und zur Bewegung zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung auf Grundlage eines Drucks des Fluids ausgestaltet ist. Zusätzlich beinhaltet der Hydraulikspanner eine Hülse, die innerhalb des Hohlraums angeordnet ist und eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist, die von der inneren Oberfläche beabstandet ist, wobei die innere Oberfläche eine innere Öffnung zur Aufnahme des Kolbens definiert. Darüber hinaus weist die Hülse eine Dicke zwischen der inneren Oberfläche und der äußeren Oberfläche von 2 mm oder weniger auf.
Patent DE-102019134704-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz umfassend ein Rückenlehnenelement mit einer ersten Anlagefläche, welche innerhalb einer ersten fiktiven Ebene angeordnet ist und ein Sitzelement mit einer zweiten Anlagefläche, welche innerhalb einer zweiten fiktiven Ebene angeordnet ist, die durch eine Längsachse (X) und eine Breitenachse (Y) des Fahrzeugsitzes aufgespannt wird, wobei die erste fiktive Ebene und die zweite fiktive Ebene sich in einer Schnittachse (SR) schneiden, wobei das Rückenlehnenelement relativ zu dem Sitzelement um eine Drehachse (RD) schwenkbar ist, wobei sich ein Neigungswinkel (a) des Rückenlehnenelementes zwischen der ersten fiktiven Ebene und einer Mittelachse (M), welche senkrecht zu der zweiten fiktiven Ebene verläuft, erstreckt, wobei in einer ersten Position des Rückenlehnenelementes ein Abstand entlang der Längsachse (X) zwischen der Drehachse (RD) und der Schnittachse (SR) zumindest 60 mm ist, wobei in der ersten Position des Rückenlehnenelementes der Neigungswinkel (α) im Wesentlichen 10° beträgt.
Patent DE-102019200052-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: HERRMANN GÜNTHER
IPC: B66B1/28
Filed: 2019-01-04
Abstract: Es ist eine Aufzugsanlage mit einem Fahrkorb, der verfahrbar in einem Schacht angeordnet ist und einer Antriebseinheit, die einen mit dem Fahrkorb verbundenen Läufer und einen den Läufer antreibenden Stator aufweist, um den Fahrkorb in Abhängigkeit von einem Steuersignal in dem Schacht zu verfahren, gezeigt. Eine Bremseinheit ist ausgebildet, im Stillstand des Fahrkorbs den Läufer relativ zu dem Stator in Abhängigkeit von einem Bremssignal zu sichern. Die Aufzugsanlage weist ferner einen Positionsgeber auf, der ausgebildet ist, eine Position des Läufers relativ zu dem Stator zu ermitteln. Eine Steuereinheit ist ausgebildet, im Stillstand des Fahrkorbs das Steuersignal zum Anfahren des Fahrkorbs derart einzustellen, dass die Antriebseinheit den Läufer von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt und wenn der Positionsgeber ermittelt, dass der Läufer die zweite Position erreicht hat, das Bremssignal derart einzustellen, dass sich die Bremseinheit öffnet.
Patent DE-102019203689-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Aufwerten von Kunststoffen
Inventor: APELT STEFAN
IPC: B29B17/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Anordnung 1 zum Aufwerten von gebrauchten Kunststoffen mit einer ersten Compoundiervorrichtung 2 zur Herstellung eines Rezyklats 7, mit einer Sensoreinrichtung 4 zum Erfassen von physikalischen Eigenschaften des Rezyklats 7, mit einer Auswerteeinrichtung 5 zur Auswertung der physikalischen Eigenschaften und zur Definition von Korrekturmaßnahmen 14 an dem Rezyklat, wobei eine zweite Compoundiervorrichtung 3 zur Herstellung eines korrigierten Rezyklats 17 vorgesehen ist.
Patent DE-102019203757-A1 (DE)
Title: Poka Yoke Baugruppe und Poka Yoke Verfahren
Inventor: CEGAR STOJAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-03-20
Abstract: Konzept zur fehlerfreien Montage eines ersten rotationssymmetrischen Bauteils (14) mit einer Mehrzahl von ersten in Umfangsrichtung angeordneten Löchern (28) in einer vorbestimmten Relativstellung zu einem zweiten rotationssymmetrischen Bauteil (18) mit einer Mehrzahl von zweiten in Umfangsrichtung angeordneten Löchern (32. Das erste Bauteils (14) wird auf einem Werkstückträger (40) mit Stiften (42) positioniert, so dass die Stifte des Werkstückträgers die Mehrzahl der ersten Löcher (28) durchgreifen. Das zweite Bauteil (18) wird auf dem ersten Bauteil (14) positioniert, so dass in der vorbestimmten Relativstellung eine erste Teilmenge der ersten Löcher (28-1; 28-2; 28-4) konzentrisch zu einer ersten Teilmenge der zweiten Löcher angeordnet ist und die ersten Teilmengen der ersten und zweiten Löcher (32-1; 32-2; 32-4) von einer ersten Teilmenge der Stifte (42-1; 42-2; 42-4) des Werkstückträgers durchgriffen werden. In der vorbestimmten Relativstellung ist eine zweite Teilmenge der ersten Löcher (28-3; 28-5) exzentrisch überlappend mit einer zweiten Teilmenge der zweiten Löcher (32-3; 32-5) angeordnet und die zweiten Teilmengen der ersten und zweiten Löcher werden von einer zweiten Teilmenge der Stifte (42-3; 42-5) des Werkstückträgers durchgriffen.
Patent DE-102019204661-A1 (DE)
Title: Lokalisierung und Kartenerstellung für ein Offroad-Fahrzeug
Inventor: NEIVA EDUARDO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren einer Umfeldkarte für ein Offroad-Fahrzeug (50) und/oder zum Lokalisieren des Fahrzeugs (50), umfassend: Einlesen von Sensordaten, die von einer an einer Decke (62) eines vom Fahrzeug (50) befahrbaren Raumes (60) angebrachten Umfeldsensorik (20) beim Erfassen des Raumes (60) erzeugt sind; Einlesen einer vorgespeicherten Umfeldkarte betreffend den Raum (60); und Aktualisieren der Umfeldkarte und/oder Lokalisieren des sich im Raum (60) befindlichen Fahrzeugs (50) basierend auf den Sensordaten.
Patent DE-102019204811-A1 (DE)
Title: Aufblasschloss eines Fahrrades
Inventor: ZHANG XIANGYU
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Aufblasschloss eines Fahrrades zur Verfügung, umfassend einen Zylinderkörper, ein Luftleitrohr, einen Kompressormechanismus und eine Gestängeanordnung; wobei mit dem Inneren des Zylinderkörpers ein Gleitstopfen eine Gleitpassung bildet, und wobei ein Schwanzabschnitt des Luftleitrohrs an einem Wurzelabschnitt des Zylinderkörpers befestigt ist, und wobei an einem Kopfabschnitts des Luftleitrohrs eine Luftdüse angeordnet ist, und wobei an einer Seitenwand der Luftdüse eine Aussparung zum Einklemmen eines Riegels vorgesehen ist; und wobei der Kompressormechanismus ein koaxial zu dem Zylinderkörper angeordnetes bewegliches Ende umfasst, und wobei das bewegliche Ende durch eine Führungsstange eine Gleitpassung mit einem Endabschnitt des Zylinderkörpers bildet, und wobei an einer Außenwand des beweglichen Endes ein Schlosszylinder angeordnet ist, in den die Luftdüse eingesteckt und eng verriegelt wird; und wobei die Gestängeanordnung ein gelenkig an einen Endabschnitt der Gleitstopfenstange angeschlossenes erstes Gestänge und ein gelenkig an einen Endabschnitt des ersten Gestänges angeschlossenes zweites Gestänge umfasst, und wobei das zweite Gestänge ans bewegliche Ende gelenkig angeschlossen ist, und wobei an dem beweglichen Ende eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des ersten Gestänges zur Drehung angeordnet ist. Das Aufblasschloss eines Fahrrades gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine einfache kompakte Struktur und verfügt gleichzeitig über die Funktionen einer Luftpumpe und eines Schlosses, darüber hinaus hat es eine einfache Verwendung, ein kleines Gewicht, ein kleines Volumen, ein einfaches Tragen und eine gute Sicherheit.
Patent DE-102019205251-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einer Heizvorrichtung
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G02B26/08
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer Heizvorrichtung (49) für eine Vielzahl von Einzelkomponenten (30, 30'), wobei die Heizvorrichtung (49) induktiv wirkende Heizelemente (45) umfasst.
Patent DE-102019205632-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur situationsadaptiven Abschätzung von Empfangsbedingungen eines Kommunikationskanals eines Fahrzeugs
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur situationsadaptiven Abschätzung von Empfangsbedingungen eines Kommunikationskanals eines Fahrzeugs (20), umfassend die Schritte:Bereitstellen (S10) von Umgebungssensordaten (U1), die sich auf eine Umgebungssituation des Fahrzeugs (20) beziehen, an eine externe Steuervorrichtung (10); undBestimmen (S20) von situationsspezifischen Empfangsqualitätsdaten (QS) des Kommunikationskanals, welche die Empfangsqualität des Kommunikationskanals für eine zukünftige Position (P) des Fahrzeugs (20) abbilden, abhängig von aufgezeichneten Empfangsqualitätsdaten (QA1, QA2) und den bereitgestellten Umgebungssensordaten (U1) durch die externe Steuervorrichtung (10), wobei es sich bei den aufgezeichneten Empfangsqualitätsdaten (QA1, QA2) um Empfangsqualitätsdaten weiterer Fahrzeuge (40, 50) handelt;wobei die Umgebungssensordaten (U1) LKW-Anwesenheitsdaten umfassen, welche die Anwesenheit von Lastkraftwagen (30) in der Umgebung des Fahrzeugs (20) abbilden; undwobei die LKW-Anwesenheitsdaten eine Struktur von höchstens 8 Bit aufweisen.
Patent DE-102019217326-A1 (DE)
Title: Zwinge zum halten eines werkstücks
Inventor: Hefti James Adam
IPC: B25B5/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Eine Zwinge umfasst einen Körper mit einer Kammer, einen Kolben, der für eine Bewegung in der Kammer entlang einer Achse gehalten wird, und eine Stange, die mit dem Kolben für eine Bewegung mit dem Kolben entlang der Achse verbunden ist. Die Stange weist eine erste Nut und eine zweite Nut auf. Die Schwenkzwinge umfasst weiterhin eine erste Führung, die in die erste Nut eingreift, wenigstens während sich die Stange in einem ersten Bereich entlang der Achse bewegt, und eine zweite Führung, die in die zweite Nut eingreift, während sich die Stange in einem zweiten Bereich entlang der Achse bewegt.
Patent DE-102019219002-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KARL ARMIN
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die einen elektrischen Stellmotor (4) aufweist, mit dem zum Abbremsen des Kraftfahrzeuges ein Reibbremsbelag (6) reibend an einen Bremskörper (2) anlegbar ist, indem eine Betätigungskraft vom Stellmotor (4) zum Reibbremsbelag (6) über ein Getriebe (8) mit einem Getrieberad (18) auf einen Bremsaktuator (10) übertragbar ist, der eine Drehbewegung des Getrieberades (18) in eine Linearbewegung des Reibbremsbelages (6) umwandelt, wobei das Getrieberad (18) mittels eines Stellgliedes (40) derart drehfest festlegbar ist, dass der an den Bremskörper (2) angelegte Reibbremsbelag (6) zur Verwirklichung einer Feststellbremse am Bremskörper (2) angelegt bleibt, wobei das Stellglied (40) eine dem Getrieberad (18) bezüglich dessen Rotationsachse (13) axial benachbarte Schiebemuffe (36) aufweist, die zur drehfesten Festlegung des Getrieberades (18) in Richtung auf das Getrieberad (18) verschiebbar ist und die mit dem Getrieberad (18) mittels einer Formschlusskupplung (42) kuppelbar ist.
Patent DE-102019219917-A1 (DE)
Title: Walzsteuervorrichtung, walzsteuerverfahren und walzsteuerprogramm
Inventor: HATTORI SATOSHI
IPC: B21B37/16
Filed: 2019-12-17
Abstract: Diese Erfindung schafft eine Walzsteuervorrichtung, ein Walzsteuerverfahren und ein Walzsteuerprogramm, die die Fluktuation der Blechdicke eines zu walzenden Materials unterdrücken können, selbst wenn eine Folie gewalzt wird. Die Walzsteuervorrichtung, die ein Walzwerk 1 steuert, das ein zu walzendes Material m durch ein Walzenpaar R walzt, enthält: eine Einheit zum Steuern des Walzenzwischenraums basierend auf einer Blechdicke und zum Steuern des Einlassseitendrehmoments auf einen konstanten Wert basierend auf der Spannung; eine Einheit zum Steuern des Walzenzwischenraums basierend auf der Blechdicke und zum Steuern der Geschwindigkeit des zu walzenden Materials m, das von der Einlassseite abgegeben wird, basierend auf der Spannung; und eine Einheit zum Steuern des Walzenzwischenraums basierend auf der Spannung und zum Steuern der Geschwindigkeit des zu walzenden Materials, das von der Einlassseite abgegeben wird, basierend auf der Blechdicke; eine Steuerbetriebsart-Auswahleinheit, die irgendeine Steuerbetriebsart aus der Steuerung der jeweiligen Einheiten basierend auf einem Steuerzustand auswählt, und eine Walzengeschwindigkeitsauswahl- und -steuereinheit, die basierend auf der Blechdicke auswählt, ob die Walzenumfangsgeschwindigkeit steuerbar ist, und die Umfangsgeschwindigkeit der Walze steuert, wenn sie die Steuerung der Umfangsgeschwindigkeit auswählt.
Patent DE-102020001989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Phosphor aus Klärschlamm
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: C01B25/01
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Verfahren zur Gewinnung von Phosphor aus Klärschlamm ist dadurch gekennzeichnet, dass Klärschlamm in einem Drehrohrofen (10) einem Wälzprozess unterworfen wird und der ausgetriebene Phosphor in Form von gasförmigem Phosphorpentoxid gesammelt wird.
Patent DE-102020003722-A1 (DE)
Title: Hochspannungsdiode auf soi-substrat mit grabenmodifiziertem strompfad
Inventor: PJENCAK JAROSLAV
IPC: H01L29/861
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann ein Silicon-on-Insulator-Substrat (SOI-Substrat) und eine auf dem SOI-Substrat ausgebildete Diode einschließen, wobei die Diode einen Kathodenbereich und einen Anodenbereich einschließt. Die Halbleitervorrichtung kann mindestens einen Durchbruchspannungsgraben einschließen, der an einem Rand des Kathodenbereichs und zwischen dem Kathodenbereich und dem Anodenbereich angeordnet ist.