baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Signalisieren unerwünschter Handrückenbewegungen
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Signalisieren unerwünschter Handrückenbewegungen eines Spielers gegenüber dem Unterarm bei Schwungausübung eines Schlägers, mit:  – einem Gehäuse (2), das mittels eines Armbandes (4) am Unterarm des Spielers anbringbar ist; und  – einem aus dem Gehäuse (2) vorstehenden Testfinger (3), der in einem Abstand zur Oberfläche des Handrückens angeordnet ist und durch Hochschwenken der Hand vom Handrücken betätigbar ist und mit einem Signalgeber im Gehäuse (2) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Lagerstelle des Testfingers (3) relativ gegenüber dem Unterarm in einer Höhe verstellbar ist.
Patent DE-202010017602-U1 (DE)
Title: Meißel eines Straßenhobels
IPC: E01C23/088
Filed: 2010-06-07
Abstract: Meißel eines Straßenhobels, aufweisend: einen Schaft (10), der vorne konkav mit einer Verbindungsnut (11) versehen ist; und ein Messer (20), das konisch ausgeführt ist, wobei das Messer (20) eine Spitze (21) und ein unteres Ende (22) aufweist, und wobei das untere Ende (22) in die Verbindungsnut (11) eingreift; dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (20) unten mit einer Vielzahl von vorspringenden Befestigungszähnen (23) versehen ist, wobei die Verbindungsnut (11) einen zahnförmigen Rand (12) aufweist, und wobei die Befestigungszähne (23) und der zahnförmige Rand (12) miteinander verzahnt sind, um schließlich das Messer (20) und den Schaft (10) stabil miteinander zu verbinden.
Patent DE-202010017766-U1 (DE)
Title: Nutzung von Gasströmungen in Massenspektrometern
IPC: H01J49/04
Filed: 2010-11-15
Abstract: Ein Massenspektrometer mit einer Laval-Düse für die Erzeugung eines Überschallgasstrahls, um Ionen in einem Feinvakuum zwischen etwa 102 und 10–1 Pascal zu führen, das einen Kompression-Trichter für den Transport von Ionen in eine Kammer höheren Drucks umfasst.
Patent DE-202011001393-U1 (DE)
Title: LED-Strip mit Klettband
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: LED-Strip, welcher sich auf seiner Rückseite dadurch kennzeichnet, dass ein Flauschband (alternativ ein Hakenband) (1) anstelle eines Klebestreifens an das LED-Band (2) angebracht ist.
Patent DE-202011005214-U1 (DE)
Title: Video-Überwachungsvorrichtung
IPC: G08B25/10
Filed: 2011-04-13
Abstract: Video-Überwachungsvorrichtung (1) für eine Mehrzahl von entfernt zueinander liegenden Überwachungsorten (2 bis 5) – mit zumindest einer Videokamera (6); – mit zumindest einem der Videokamera (6) zugeordneten Bewegungsmelder (7); – mit zumindest einer der Videokamera (6) zugeordneten Beleuchtungseinrichtung (8); und – mit einer, mit der Videokamera (6) zur Signalübertragung verbindbaren Überwachungseinheit (9), – wobei die Überwachungseinheit (9) als mobiler Videozentralenschrank (10) ausgebildet ist; und – wobei pro Überwachungsort (2 bis 5) zumindest ein Kamera-Aufnahmegehäuse (11, 11', 11'') am Überwachungsort (2 bis 5) fest vorinstalliert ist, das mit einer Verbindungseinrichtung (12) zum Anschluss der Videokamera (6) und der Überwachungseinheit (9) versehen ist.
Patent DE-202011050550-U1 (DE)
Title: Formteil zum Befestigen eines Kabels
IPC: H02G3/32
Filed: 2011-06-27
Abstract: Formteil (1) zum Befestigen wenigstens eines Kabels (5), wobei das Formteil entweder a) an eine Anschlussschiene (2) und/oder eine Reihenabschlussklemme einer Elektronikanordnung, insbesondere einer Reihenklemmanordnung, (100) anfügbar ist, b) oder an eine Reihenklemme in Form einer Anschlussbox angefügt oder angeformt oder anfügbar oder anformbar ist; c) und wenigstens ein Haltemittel (13) aufweist, an dem das Kabel (5) befestigbar ist.
Patent DE-202011051233-U1 (DE)
Title: Staubschutztür
IPC: E04G21/30
Filed: 2011-09-08
Abstract: Staubschutztür, insbesondere zum temporären Einsetzen in eine türlose Türzarge, aus einem äußeren Umfangswulst, einem inneren Umfangswulst, einem beide Wülste verbindenden Zargenwulst sowie einer von den Wülsten aufgespannten Folientür mit Reisverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Wülste (1; 2; 3) aus einem luftdichten Material besteht, ein Ventil (14; 15; 16) aufweist und dadurch mit einem Überdruck beaufschlagbar ist, der von dem luftdichten Material verlustfrei aufrechthaltbar ist.
Patent DE-202011104095-U1 (DE)
Title: Krümmerelement
IPC: B65G53/52
Filed: 2011-08-05
Abstract: Krümmerelement (10, 10.2, 10.3, 10.4) für den Einsatz in pneumatischen, rieselfähiges Gut fördernden Anlagen – mit einem Krümmerbogen (18) aus endseitigen, einen Einlaufstutzen (12) und einen Auslaufstutzen (14) jeweils bildenden Rohrstutzen – mit einer zwischen den beiden Rohrstutzen (12, 14) liegenden Querschnittsaufweitung (20) – dadurch gekennzeichnet, dass – im Bereich der Querschnittsaufweitung (20) zumindest bereichsweise ein austauschbares Haubenelement (28, 28.2, 28.3, 28.4) vorhanden ist, das lösbar an dem Rohrmantel (26) des Krümmerbogens (18) befestigt ist, – das Haubenelement (28, 28.2, 28.3, 28.4) einen Teil des Rohrmantels (24, 24.2, 24.3, 24.4) des Krümmerelements (10, 10.2, 10.3, 10.4) bildet.
Patent DE-202011105626-U1 (DE)
Title: Längenvariable Dachabdeckung
IPC: F16P1/00
Filed: 2011-09-13
Abstract: Längenvariable Dachabdeckung, die zwei seitliche Laufbahnen (32) aufweist, auf denen balkenförmige Halter (16, 36) mit Laufrollen (30, 44) geführt sind, wobei zwischen den Haltern (16, 36) ein flexibler oder faltbarer Behang (12) befestigt ist, so dass im eingefahrenen Zustand die Halter (16, 36) nah beieinander und im ausgefahrenen Zustand die Halter (16, 36) bei aufgespanntem Behang (12) entfernt voneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Halter (36) über eine durchgängige Welle (38) verfügt, die an ihren Enden mit Zahnrädern (40) drehschlüssig verbunden ist, wobei diese in jeweils eine Zahnstange (42) im Bereich der Laufbahnen (32) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-202011108109-U1 (DE)
Title: Halteteil für Reinigungsputzlinge
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-11-19
Abstract: Halteteil für Reinigungsputzlinge, vorzugsweise aus elastischem Material in PVC, Kautschuk, Kunststoff oder Gummi, zur Reinigung von Töpfen, Pfannen, Geschirr, Kochfeld, Kochplatten, Bügeleisensohlen, Glasflächen und Badfliesen.
Patent DE-202011110875-U1 (DE)
Title: Vereinfachte Erstellung benutzerdefinierter Karten
IPC: G09B29/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Ein System für das Erstellen benutzerdefinierter beschrifteter Karten, das Folgendes umfasst: eine Präsentationsvorrichtung; ein Kartensystem, das konfiguriert ist, um auf Kartendaten zuzugreifen und um Kartendaten dazu zu benutzen, um eine Karte anzuzeigen, die eine Präsentationseinrichtung auf Basis eines auswählbaren Erhebungswerts verwendet; und ein Clickmap-System, das konfiguriert wird, um automatisch mindestens eine Beschriftung zu erstellen und anzuzeigen, die sich in der Nähe einer vom Benutzer ausgewählten Position auf der Karte befindet, worin die Kartendaten geokodierte Informationen beinhaltet; und worin mindestens eine Beschriftung auf reverse geokodierte Informationen basiert, die mit der vom Benutzer identifizierten Kartenposition in Verbindung gebracht wird.
Patent DE-202011110894-U1 (DE)
Title: Serverbasierte gemeinsame Datennutzung in Computeranwendungen
IPC: G06Q10/10
Filed: 2011-02-16
Abstract: Auf einem Computer implementiertes System zur gemeinsamen Nutzung von Daten zwischen Computeranwendungen auf einem gehosteten Computerdienst, worin das System Folgendes umfasst:  einen oder mehrere Web-Server, die angeordnet sind, um über das Internet mit Computergeräten zu interagieren, die sich von dem gehosteten Computerdienst entfernt befinden;  ein Anwendungs-Serveruntersystem zum Bereitstellen von Daten durch den einen oder die mehreren Web-Server zum Anzeigen von interaktiven Computeranwendungen in Containerdokumenten auf Browsern der Computergeräte;  ein Zwischenablage-Untersystem, das Inhalte speichert, die mit Benutzerkonten des gehosteten Computerdienstes korrelieren und das programmiert ist, um den Inhalt für untergeordnete Elemente innerhalb der Containerdokumente bereitzustellen, wobei der Inhalt so formatiert ist, dass dieser in den interaktiven Computeranwendungen enthalten ist.
Patent DE-202012003115-U1 (DE)
Title: Verbessertes tribostatisches Aufladungsrohr
IPC: B05B5/03
Filed: 2012-03-28
Abstract: Verbessertes tribostatisches Aufladungsrohr, umschließend einen axiliar einleitbaren, durchströmenden Pulver-Gas-Strom mit überlagerter, vom Kreisumfang zu einer Längsachse (11) hin in den Pulver-Gas-Strom regelbar eingeleiteten Drehströmung, mit einem abflusseitig einsetzbaren Endstück (20) welches in das Rohr eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass – das Aufladungsrohr als durchgängige Rohr-Hülse (10) mit kreisförmigem Querschnitt und abflusseitig aufweitendem Abschnitt (12) ausgebildet ist, wobei – der aufweitende, abflusseitige Abschnitt (12) das Endstück (20) umgreift, – das Endstück (20) von einer zuflusseitigen Spitze (21) ausgehend zum abflusseitigen Ende (13) der Rohr-Hülse (10) hin aufweitend ausgebildet ist und – ein zwischen Endstück (20) und Rohr-Hülse (10) ausgebildeter Ringspalt (30) vor dem abflusseitigen Ende (13) eine engste Stelle (31) mit im Querschnitt höchstens 25% des Flächenvolumens des zuflusseitigen Anfangs (14) der Rohr-Hülse (10) aufweist.
Patent DE-202012003309-U1 (DE)
Title: Trägermedium für Kundenwerbung
IPC: B42D5/04
Filed: 2012-03-30
Abstract: Trägermedium für die Kundenwerbung, basierend auf einer schachtelförmigen Umverpackung für mehrere individualisierte Produkte, wozu in der Umverpackung eine Sortiereinlage mit Ausnehmungen zur Aufnahme und/oder Fixierung der Produkte vorgesehen ist und jeder Aufnahme in der Umverpackung ein türartiger Zugang zur Entnahme des dahinter befindlichen Produkts zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der türartigen Zugänge doppelt ausgestaltet ist und der zweite innenliegende Zugang heraustrennbar bzw. herausnehmbar ist.
Patent DE-202012004356-U1 (DE)
Title: Aktivkohlefilter für Jagdkanzeln
IPC: A61L9/014
Filed: 2012-04-28
Abstract: Aktivkohlefilter (angebracht im Dachbereich) für Jagdkanzeln (geschlossener Raum) dadurch gekennzeichnet, dass die geruchsbelastete Luft mittels Schwerkraftunterschied oder mittels Gebläse durch eine Filterpackung ins Freie gelangt und dadurch frei von Menschengeruch ist.
Patent DE-202012008656-U1 (DE)
Title: Stülpdeckel
IPC: B65D21/032
Filed: 2012-09-06
Abstract: Stülpdeckel (10) aus thermoplastischem Kunststoff zum Verschließen eines rechteckförmigen konischen Behälters mit einer in die Deckeloberfläche (12) eingesengten Griffmulde (14), die von einem integrierten Griff (16) überspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf der rechteckförmigen Deckeloberfläche (12) eine Mehrzahl von vertikalen Rippen (20) angeordnet sind, die in markanter Weise vom Außenrand (18) des Stülpdeckels (10) bis zur eingesenkten Griffmulde (14) in Radialrichtung auf den Deckelmittelpunkt (28) hin verlaufend ausgebildet sind.
Patent DE-202012008927-U1 (DE)
Title: Lüftungskamin
IPC: F24F13/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Aus mehreren aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Rohren (4) zusammengesetzten Lüftungskamin (2) mit einem im stirnseitigen Anstoßbereich (6) miteinander verbundener Rohre (4) angeordneten und den Anstoßbereich (6) zweier benachbarter Rohre (4) nach außen hin überdeckenden Umreifungsband (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Umreifungsband (8) mehrere Löcher (12) aufweist, die in axialer Richtung der Rohre (4) voneinander beabstandet sind, durch die Löcher (12) sind Verbindungselemente (14) in das Kunststoffmaterial der dahinter liegenden Wandungen (10) der benachbarten Rohre (4) getrieben, und die Löcher (12) sind in axialer Richtung so weit voneinander beabstandet an den seitlichen Rändern des Umreifungsbandes (8) angeordnet, dass die durch die Löcher (12) getriebenen Verbindungselemente (14) in die Wandungen (10) beider benachbarter Rohre (4) im Anstoßbereich (6) getrieben sind.
Patent DE-202012011358-U1 (DE)
Title: Wäschekorb mit integrieter Digital Gewichtsanzeige und Waschmaschinenanleitungsfach.
IPC: D06F93/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Der Wäschekorb besteht aus 7 Teilen. Die beiden Waagen die sich im Hauptgehäuse befinden, sind mit der Digitalanzeige die sich im inneren der Klappe befindet mit einem Kabel verbunden. Die beiden ausziehbaren Behälter für bunt und weiß Wäsche befinden sich im Hauptgehäuse und können separat entnommen werden, diese stehen auf den Waagen. Die Bedienungsanleitung Fach befindet sich im inneren der Klappe, sie besteht aus einer robusten durchsichtigen Folie diese ist mit einem Klettverschluss ausgerüstet, um mit einer leichten Handhabung die Bedienungsanleitung rauszuholen, bzw. reinzupacken. Ich möchte für die gesamten Teile ein Schutzanspruch beantragen.
Patent DE-202012013480-U1 (DE)
Title: Elektrische Wanddurchführung für Solaranlagen
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-03-15
Abstract: Einseitig steckbare Wanddurchführung (1, 2) zum Anschließen eines spannungsführenden Leiters (135) eines Solargenerators an ein Anschlussgehäuse umfassend: ein isolierendes Verbindergehäuse (102, 202) mit einem Anschlag (107, 207) und einem Befestigungsabschnitt (108, 208), ein sich axial innerhalb des Verbindergehäuse erstreckendes elektrisches Anschlusselement (114, 214) und ein Befestigungselement (132, 232), wobei das Verbindergehäuse zumindest zweiteilig aus i) einem Frontgehäuseteil (104, 204) mit einem vorderseitigen Steckerabschnitt (144, 244) in Form eines Gehäusesteckerstifts oder einer Gehäusesteckbuchse, einer Rumpfhülse (110, 210) zum Einführen in eine Öffnung (134) einer Wandung (131) des Anschlussgehäuses und dem Anschlag, wobei das Verbindergehäuse mit dem Anschlag einerseits und dem Befestigungselement andererseits in der Öffnung festlegbar ist und ii) einem in das Frontgehäuseteil (104, 204) an dessen rückwärtigem dem Steckerabschnitt (144, 244) gegenüberliegenden axialen Ende eingesetzten Einsatzteil (106) ausgebildet ist, wobei das elektrische Anschlusselement (114, 214) einen frontseitigen Steckkontakt (118, 218) und eine rückwärtige Klemmvorrichtung (120, 220) für ein Leiterende umfasst, um das Leiterende (136) elektrisch mit dem Steckkontakt zu verbinden, wenn das Leiterende in der Klemmvorrichtung festgeklemmt ist, wobei das elektrische Anschlusselement (114, 214) innerhalb des Einsatzteils (106) festgelegt ist und das Einsatzteil längsverschiebbar in der Rumpfhülse (110, 210) geführt wird, so dass das Einsatzteil (106) gemeinsam mit dem darin festgelegten elektrischen Anschlusselement (114, 214) zwischen einem in die Rumpfhülse eingeschobenen geschlossenen Zustand des Verbindergehäuses und einem ausgezogenen geöffneten Zustand des Verbindergehäuses (102, 202) reversibel einschiebbar und ausziehbar ist, so dass in dem geschlossenen Zustand die Klemmvorrichtung (120, 220) von der Rumpfhülse (110, 210) umgeben ist und sich der Steckkontakt (118, 218) in dem Steckerabschnitt (144, 244) befindet, um mit einem komplementären Steckkontakt eines Gegensteckers gepaart werden zu können, und so dass in dem geöffneten Zustand der Steckkontakt (118, 218) zumindest teilweise aus dem Steckerabschnitt (144, 244) herausgezogen ist und die Klemmvorrichtung (120, 220) aus der Rumpfhülse (110, 210) herausgezogen ist, um geöffnet und geschlossen werden zu können.
Patent DE-202012100967-U1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit mit Geber
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-03-19
Abstract: Wälzlagereinheit mit Geber, umfassend: einen Außenring, der äußere Laufbahnen in Doppelreihe aufweist, die um dessen innere Umfangsfläche ausgebildet sind, und der von einer Aufhängung gestützt und an dieser angebracht ist und sich im Betrieb nicht dreht; eine Nabe, die innere Laufbahnen in Doppelreihe aufweist, die um deren äußere Umfangsfläche ausgebildet sind, wobei die Nabe ein Rad stützt und hält und sich im Betrieb mit dem Rad zusammen dreht; eine Anzahl von Wälzkörpern, die zwischen der inneren Laufbahn und der äußeren Laufbahn jeder Reihe vorgesehen ist; einen Geber, der konzentrisch von der Nabe gestützt und an dieser angebracht ist, wobei der Geber eine innere Fläche in dessen axialer Richtung aufweist, die als eine erfasste Fläche fungiert, deren magnetische Eigenschaften sich in Umfangsrichtung wechselweise ändern; und eine Abdeckung, die aus einer nicht magnetischen Metallplatte hergestellt ist, die einen ringförmigen Abschnitt aufweist, der dem gesamten Umfang der erfassten...
Patent DE-202013001804-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B3/02
Filed: 2013-02-25
Abstract: Schuh mit zumindest einem Öffnungs- und/oder Weitungsabschnitt (4) zum Erleichtern des Einsteigens/Aussteigens, wobei dem Öffnungs- und/oder Weitungsabschnitt (4) zumindest eine Schnürung (5) und zumindest ein Reißverschluss (6) zugeordnet sind, so dass der Öffnungs- und/oder Weitungsabschnitt (4) durch Spannen der Schnürung (5) und/oder durch Verschließen des Reißverschlusses (6) verengbar und/oder verschließbar ist, wobei sich die Schnürung (5) entlang zumindest einer Seite des Reißverschlusses (6) erstreckt und dabei einen Schuhwandschlitz (15a, 15b) zwischen dem Reißverschluss (6) und einem daran angrenzenden Randbereich (4a) der Schuhwand überbrückt, wobei die Schnürung (5) hin- und hergehend durch beidseits des Schuhwandschlitzes (15a, 15b) vorgesehene Umlenkmittel (17) gefädelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkmittel (17) an einer Innenseite der Schuhwand angeordnet sind und die Schnürung bei geschlossenem Schuhwandschlitz (15a, 15b) im wesentlichen vollständig verdeckt unter der Schuhwand verläuft.
Patent DE-202013004427-U1 (DE)
Title: Akkuhaltevorrichtung für ein Elektrofahrrad
IPC: B62K19/30
Filed: 2013-05-11
Abstract: Akkuhaltevorrichtung für ein Elektrofahrrad mit einem Diamantrahmen mit zwei in einem Abstand a über eine Länge l verlaufenden Unterrohren mit einer ersten Befestigungsbasis mit einer ersten Halteeinrichtung, einer zweiten Befestigungsbasis mit einer zweiten Halteeinrichtung und mit Kontaktanschlüssen und einem Akkugehäuse mit einer stirnseitig am Gehäuseteil ausgebildeten ersten Halteeinrichtung und einer rückseitig am Gehäuseteil ausgebildeten zweiten Halteeinrichtung mit Kontaktanschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil zumindest teilweise in dem von den durch die beiden über die Länge l parallel verlaufenden Unterrohre gebildeten Spalt aufnehmbar ist.
Patent DE-202013007889-U1 (DE)
Title: Klebepistole
IPC: B05C17/005
Filed: 2013-09-06
Abstract: Heißklebepistole mit einem winkelförmigen Gehäuse (12), mit einem ersten Schenkel (14) – Düsenschenkel –, der eine Heizeinrichtung für Schmelzkleber (26) aufnimmt und an dessen einem Ende eine Austrittsdüse (16) für den Schmelzkleber (26) angeordnet ist, mit einem einen Handgriff bildenden zweiten Schenkel (18) – Griffschenkel –, mit einem an dem Gehäuse (12) gelagerten, handbetätigbaren Bedienteil (22), mit dem eine Vorschubeinrichtung (24) betätigbar ist, die insbesondere strangförmigen Schmelzkleber (26) der Heizeinrichtung zuführt, die den Schmelzkleber erwärmt, sodass ein verflüssigter Teil des Schmelzklebers nach dem Erwärmen aus der Austrittsdüse (16) austreten kann, und mit einem Ständer (28) zum insbesondere aufrechten Abstellen der Heißklebepistole (10) auf einer separaten Lagerfläche in Benutzungspausen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (28) an dem Bedienteil (22) angeordnet ist.
Patent DE-202013008967-U1 (DE)
Title: LED Ansteuerschaltung
IPC: H02H9/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: LED-Treiberschaltung, gekennzeichnet durch eine Brücken-Gleichrichterschaltung (15), die eine Wechselspannung in eine pulsierende Gleichspannung umwandelt und ausgibt, ein LED-Array (11), das mit der Ausgangsseite der Brücken-Gleichrichterschaltung (15) verbunden, ist, eine erste Konstantstromschaltung (19), die mit dem LED-Array (11) in Serie geschaltet ist, und eine zweite Konstantstromschaltung (10x), die zwischen der Brücken-Gleichrichterschaltung (15) und dem LED-Array (11) in Serie geschaltet ist und einen Stromeinstellwert aufweist, der auf einen Wert gleich oder höher als ein Normalstromwert eingestellt ist, der in der ersten Konstantstromschaltung (19) fließt.
Patent DE-202013009908-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper
IPC: F21V1/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: neuartiger Aufbau eines Leuchtkörpers gekennzeichnet durch: einen Rahmen (01); einen LED-Strip (02), der so im Rahmen befestigt ist, dass die LEDs nach innen leuchten; ein reflektierendes oder transluzentes Material (04), das von oben auf dem Rahmen befestigt wird; ein transluzentes Gewebe (03), das von unten am Rahmen befestigt wird.
Patent DE-202013104468-U1 (DE)
Title: Behältnis aus Kunststoff
IPC: B65D1/26
Filed: 2013-10-01
Abstract: Behältnis aus Kunststoff mit zumindest einer Seitenwand (1), die mit einem Boden (2) einen Aufnahmebereich (5) für in diesen einzubringendes Gut ausbildet, und mit einem Siegelrand (3), der in Richtung seiner Längserstreckung (L) zumindest abschnittsweise entlang des Aufnahmebereichs (5) verläuft, vorzugsweise von der Seitenwand (1) ausgebildet wird, und auf dem durch Siegeln eine Siegelfolie aufbringbar ist, wobei der Siegelrand (3) einen Energierichtungsgeber (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siegelrand (3) in Richtung Q quer zu seiner Längserstreckung zu dem ersten Energierichtungsgeber (9) wenigstens einen weiteren, von dem ersten Energierrichtungsgeber (9) beabstandeten Energierichtungsgeber (9) aufweist.
Patent DE-202014001506-U1 (DE)
Title: Warenträger
IPC: A47F5/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Warenträger mit einer Basis (10), einer von dieser getragenen, zu dieser nach hinten und oben geneigten Präsentationsfläche (12) und einer Rückwand (14), dadurch gekennzeichnet, dass – ein Kniehebel (16) mit einem langen Schenkel (16a) und einem kurzen Schenkel (16b) vorgesehen ist, – der lange Schenkel (16a) des Kniehebels (16) an seinem freien Ende an die Basis (10) angelenkt ist – der kurze Schenkel (16b) des Kniehebels an einem Ort, an dem das hintere, obere Ende der Präsentationsfläche (12) mit dem unteren Ende der an seinem oberen Ende verschwenkbar angelenkten Rückwand (14) gelenkig verbunden ist, angelenkt ist, – sich der kurze Schenkel (16b) in einer Ausgangsposition, in der sich die Rückwand (14) als solche fungierend stumpfwinklig zu der Präsentationsfläche (12) sich winklig zu dem langen Schenkel (16a) erstreckt und – der kurze Schenkel (16b) in einer zweiten Position, in der die Rückwand (14) als Verlängerung der zu der Basis (10) stärker geneigten Präsentationsfläche (12) fungiert, zu dem langen Schenkel (16a) gestreckt verläuft.
Patent DE-202014004474-U1 (DE)
Title: Volumen-Norm und -Formen für Edelmetalleinheiten
IPC: C22C5/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Edelmetall-Einheit, die als eine Volumen-Einheit ausgeformt ist.
Patent DE-202014006942-U1 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung zur stufenlosen Höhen-Neigungsverstellung eines Sitzrahmens eines Rollstuhls
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-08-25
Abstract: Sitzverstellvorrichtung zur stufenlosen Höhen- und Neigungsverstellung eines Sitzrahmens (8), insbesondere für einen Rollstuhl, mit einem vertikal angeordneten Höhenverstellantrieb (2) und einem Neigungsantrieb (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenverstellantrieb (2) an einem Grundrahmen (1) angeordnet ist und an seinem oberen Endbereich einen vertikal verstellbaren Sitzaufnahmerahmen (3) lagert und dass an dem Sitzaufnahmerahmen (3) um eine Drehachse (9) schwenkbar der Sitzrahmen (8) gelagert ist, wobei an dem Sitzaufnahmerahmen (3) horizontal der Neigungsantrieb (4) gelagert ist, dessen Endbereich mittels eines Vier-Gelenk-Mechanismus (3, 6, 7, 8) mit einem Endbereich des Sitzrahmens (8) verbunden ist.
Patent DE-202014008079-U1 (DE)
Title: Mechanische Behälter zum Befüllen von Milch mit einer variabel einstellbaren und portionsweisen Abgabe
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Mechanische Behälter zum Befüllen von Milch mit einer variabel einstellbaren und portiosweisen Abgabe, dadurch gekennzeichnet, das sich der Mechanismus im inneren Teil der Hülse die mit 7. gekennzeichnet ist befindet.