baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3117885-C2 (DE)
Title: Reisschleifmaschine
IPC: B02B3/00
Filed: 1981-05-06
Granted: 1983-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Reisschleifmaschine mit einem Gehäuse, einer darin im wesentlichen horizontal gelagerten Welle, die eine Kupplungseinrichtung sowie innerhalb des Gehäuses einen Schleifrotor mit schleifend ausgebildeter Oberfläche und eine koaxial fest mit dem Schleifrotor verbundene Förderschnecke trägt, mit einer Reiszuführungsöffnung in dem Gehäuse bei der Förderschnecke, einer Reisabführungsöffnung im Gehäuse an dem schneckenfernen Ende, einem den Rotor mit geringem Abstand umgebenden Siebgehäuse sowie mit einer im wesentlichen unterhalb des Siebgehäuses angeordneten Einrichtung zum Auffangen und/oder Abführen des Schleifmehls. Es wird ein umkomplizierter, übersichtlicher, leicht zerlegbarer und gut zu wartender Aufbau dadurch erzielt, daß der Rotor (30, 31) und das Siebgehäuse (9) konisch mit dem dickeren Ende benachbart der Förderschnecke (32) angeordnet und fliegend an der Seite der Förderschnecke mittels eines die Welle (22) umgebenden Lagerrohrs (17) gelagert ist, welches axial verschiebbar innerhalb eines das Gehäuse jenseits der Reiszuführungsöffnung (5) abschließenden Gehäusedeckels befestigt ist, wobei der Innendurchmesser des Gehäuses im Bereich der Förderschnecke größer ist als der Größtdurchmesser des Rotors derart, daß der Gehäusedeckel (14) mit dem Lagerrohr, der Welle, dem Rotor, der Förderschnecke und der Antriebskupplung (23) vom Gehäuse abnehmbar ist. Die Maschine bedarf keines Ventilators und kann daher mit lediglich mechanischem ....
Patent DE-3128389-C2 (DE)
Title: Homokinetisches Gelenk in Tripod-Bauart
IPC: F16D3/20
Filed: 1981-07-17
Granted: 1983-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein homokinetisches Gelenk in Tripod-Bauart mit axialer Abstützung mittels eines elastischen Halteorgans. Erfindungsgemäß ist im unbelasteten Zustand des Gelenks jeder Finger (15) des Halteorgans (12) gekrümmt und erstreckt sich mit einem Radialspiel längs des benachbarten Segments (11) des Glockenteils (4) im wesentlichen über seine gesamte Länge. Damit gewährleistet das elastische Halteorgan als solches eine genaue Vorspannung des Mittelstückes des Tripodelements gegen den Boden des Glocken teils und vermag gleichzeitig auch sehr hohen axialen Kräften standzuhalten. Das Gelenk ist im wesentlichen zum Einsatz im Getriebe von Kraftfahrzeugen mit Vorderradantrieb bestimmt.
Patent DE-3128407-C2 (DE)
Title: Lenkschloß für Kraftfahrzeuge
IPC: H01H9/02
Filed: 1981-07-17
Granted: 1985-03-28
Abstract: Das Lenkschloß weist einen mittels einer drehbaren Schalt achse des Lenkschlosses betätigbaren Zündanlaßschalter auf, welcher mit dem Lenkschloßgehäuse drehfest verrastet ist. Vorzugsweise sind an dem topfförmigen Gehäuse aus Kunststoff des Zündanlaßschalters, welches eine mittlere Bodenöffnung für die Schaltachse aufweist, zwei einander diametral gegenüberliegende Rastaugen einstückig angeformt und am Lenkschloßgehäuse zwei Rastzapfen vorgesehen, auf welche die beiden Rastaugen unter Verrastung mit den Rastzapfen aufsteckbar sind.
Patent DE-3139900-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum getrennten, automatischen Abnehmen von aufeinanderfolgenden Urinströmen
IPC: A61B10/00
Filed: 1981-10-07
Granted: 1983-09-15
Abstract: Vorrichtung zur getrennten Abnahme von aufeinanderfolgenden Urinströmen bei der Probennahme für Laboruntersuchungen und bakteriologischen Untersuchungen bei einem sitzenden Patienten, wobei automatisch eine Trennung des anfänglichen, des mittleren und des letzten Urinstroms ermöglicht wird und die Ströme in einem Gefäß aufgefangen werden, das gleichzeitig als Transportgefäß zum Labor dient.
Patent DE-3205365-C2 (DE)
Title: Kühlturm, insbesondere Naturzugkühlturm
IPC: F28F25/00
Filed: 1982-02-15
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben von der Rückkühlung von Kühlwasser dienenden Kühltürmen, insbesondere von Naturzugkühltürmen, in denen bei absinkenden Außentemperaturen unter Veränderung des Luftdurchsatzes im Kühlturm eine Wassertemperatur aufrechterhalten wird, die die Bildung von gefährlichen Eisansätzen aus dem abregnenden Kühlwasser vermeidet; erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, daß im wesentlichen unter Beibehaltung der Vorlauftemperatur und -menge des abregnenden Wassers der Luftdurchsatz des Kühlturmes durch Drosseln eines die Luftmenge bestimmenden Turmquerschnittes in Abhängigkeit von der Ablauftemperatur des gekühlten Wassers vermindert wird.
Patent DE-3206821-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von leichtem Zusatzgas bei Trenndüsenkaskaden
IPC: B01D59/20
Filed: 1982-02-26
Granted: 1984-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von leichtem Zusatzgas am Ende und/oder an den Abstufungsstellen einer Trenndüsenkaskade, die mit einem zu trennenden gas- oder dampfförmigen Stoffgemisch, insbesondere einem Isotopengemisch, und einem leichten Zusatzgas betrieben wird. Die Erfindung beruht auf der überraschenden Erkenntnis, daß Doppelumlenk-Trenndüsen im Vergleich zu Einzelumlenk-Trenndüsen bei der Trennung von UF ↓6 und H ↓2 wesentlich größere Vorteile bieten als bei der Trennung der Uranisotope, für die die Doppelumlenk-Trenndüsen konzipiert wurden. Durch den erfindungsgemäßen Einsatz einer Doppelumlenk-Trenndüsenstufe als Vorabscheidungstrennstufe in Kombination mit einem Tieftemperaturabscheider läßt sich das Verhältnis von Puffereinstrom zu Produktstrom gegenüber der bisherigen Lösung mit nur geringem Mehraufwand um rund eine Größenordnung herabsetzen. Das Regelproblem bei der Rückspeisung des UF ↓6 aus dem Puffer und die damit verbundene Gefahr von Produktionsverlusten werden dadurch entsprechend vermindert.
Patent DE-3226357-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der mit einem Fahrrad zurückgelegten Wegstrecke
IPC: B62J99/00
Filed: 1982-07-14
Granted: 1985-07-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Messung der mit einem Fahrrad zurückgelegten Wegstrecke beschrieben, welche sich dadurch auszeichnet, daß ein Wegaufnehmer, eine Auswerteschaltung und eine Sichtanzeige-Einrichtung in einem einzigen kompakten Modul integriert sind, der an einer Stelle des Fahrradrahmens anzubringen ist, an welcher dicht benachbart zu dem Modul ein Geber vorbeigeführt werden kann, welcher an einem Rad befestigt ist.
Patent DE-3231705-C2 (DE)
Title: Verwendung von verzweigtkettigen 2-Ethylhexansäure-Estern als Bestandteil kosmetischer Mittel
IPC: A61K8/37
Filed: 1982-08-26
Granted: 1986-01-16
Abstract: Die 2-Ethylhexansäure-Ester der Formel A sind flüssige Wachse, die aufgrund ihrer hohen Spreitfähigkeit und Stabilität vorteilhaft zum Aufbau kosmetischer Mittel verwendet werden können.  (Formel).
Patent DE-3249581-C2 (DE)
Title: Gegossenes Motorpleuel
IPC: F16C7/02
Filed: 1982-04-10
Granted: 1985-06-05
Abstract: Aus einem Chrom, Nickel und Molybdän enthaltenden Stahlwerkstoff gegossenes Motorpleuel für einen schnellaufenden Verbrennungsmotor mit Pleuelauge, Pleuelkopf und einschenkligem Pleuelschaft, wobei der Pleuelschaft einen I-Profilquerschnitt, I-Steg und I-Flansche aufweist. Es wird ein Stahlwerkstoff der Richtanalyse Mn 0,7-1,0 Gew.-%, Cr 0,7-2,2 Gew.-%, Mo 0,3-0,6 Gew.-%, Ni 0,5-2,2 Gew.-%, max. 0,45 Gew.-% Kohlenstoff, Rest Eisen und übliche Beimengungen, verwendet. Der I-Steg ist mit zumindest einer gewichtssparenden Ausnehmung versehen, die zumindest 10% der gesamten Seitenansichtsfläche ausmacht.
Patent DE-3337488-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben von Briefklappen
IPC: B65H37/00
Filed: 1983-10-13
Granted: 1986-05-28
Abstract: Die Vorrichtung zum Heben von Briefklappen besteht aus einer Abtasteinrichtung, die eine Drucklufteinrichtung steuert. Dabei ist die Abtasteinrichtung einer Zuführung zugeordnet und zwischen Zuführung und Anfeuchteinrichtung die Druckluft-Ausströmöffnung angeordnet. Das Halteblech der Anfeuchteinrichtung ist zu einer besonderen Kontur gestaltet. Die Vorrichtung gestattet eine Verarbeitung geschlossener und offener Briefe in beliebiger Reihenfolge.
Patent DE-3512189-C2 (DE)
Inventor: BRETTHAUER KARLHEINZ PROF DR I
IPC: F27D11/08
Filed: 1985-04-03
Granted: 1996-09-05
Abstract: A method and apparatus for regulating an arc discharge furnace having a lining, a plurality of electrodes disposed above a bath of conductive material, an adjustable transformer for applying to each electrode a voltage which causes an arc current proportional to the applied transformer voltage to flow between the electrode and the bath, a device for varying the voltage applied by the transformer to each electrode, and a device for varying the vertical spacing between each electrode and the bath. Desired values for a maximum of two of the following parameters are selected: the voltage of the arc current produced by one electrode; the arc current produced by the one electrode; the power of the arc produced by the one electrode; a parameter which is proportional to the wear caused to the furnace lining by the arc produced by the one electrode; and a correcting variable for the voltage applied to the one electrode by the transformer. The voltage varying device and the electrode spacing varying device are each controlled on the basis of a selected parameter.
Patent DE-3908431-C2 (DE)
IPC: A61L15/44
Filed: 1989-03-15
Granted: 1991-07-04
Abstract: The invention relates to a transdermal system with stepwise medicament release and its use in local or systemic dermal administration of medicaments in human or veterinary medicine or cosmetics.
Patent DE-3938278-C2 (DE)
Inventor: URBAN ERNST-GUENTHER
IPC: B26D7/26
Filed: 1989-11-17
Granted: 1993-12-09
Abstract: On processing machines for web- or sheet-like materials, devices for positioning carriages along guides are known, which have as drive means a revolving band extending parallel to the guides. Each carriage has a movable element for coupling to the drive means. 
<??>According to the invention, the coupling element is arranged between the two sides (18, 19) of the band and it contains means (piston ends 16, 17) for alternate coupling to both sides (18, 19). Simultaneous positioning of carriages (6, 7) in both adjustment directions is thereby made possible in a structurally simple manner. 
<IMAGE>
Patent DE-3940091-C2 (DE)
IPC: A61P9/00
Filed: 1989-12-04
Granted: 1991-09-19
Abstract: The invention relates to an improved extract from Ginkgo biloba leaves, a method of preparation of the same and pharmaceuticals containing the extract.
Patent DE-4035861-C2 (DE)
IPC: H04M1/65
Filed: 1990-11-10
Granted: 1992-09-17
Abstract: To an increasing extent in subscriber equipment, device combinations, usually comprising a telephone set, answering machine, facsimile machine, cordless telephone etc., are connected to the main subscriber line. As studies have shown, it should also be possible in future device combinations to convey a message from the temporarily absent subscriber to a calling subscriber. The circuit costs and other expenditure required for this purpose are essentially determined by the read/write memory used. To ensure that the user, while retaining his customary mode of operation, for example his manner and speed of speaking, can input messages for a calling subscriber in a serial read/write memory, the size of the memory areas can be varied according to the length of the messages to be stored within fixed limits predefined by the control device in such a way that the occupied physical memory areas are connected to one another in seamless fashion. Furthermore, a forward-backward counter is connected to the read/write memory and to the control device, which counts backwards during the writing operation and forwards during the reading operation, while the respective counter reading is shown on a segment or matrix display. <IMAGE>
Patent DE-4221474-C2 (DE)
Inventor: MUELLER HENRIK
IPC: H04L12/64
Filed: 1992-06-30
Granted: 1994-07-14
Abstract: Communication system for multi-service communication terminal equipment in local networks. A local network in which communication terminal equipment (KE; "multi media" communication terminal equipment) additionally having narrow-band and telephone services (SB, FE) are provided in addition to network-specific services is connected via an interworking unit (APE) to subscriber line interfaces (TAS) of a communication system (KA) having narrow band and telephone communication functions (SB, FE). As a result of the insertion of an interworking unit (APE) equipped with subscriber equipment (TLE), a matching unit (AE) and an access means (LANZ) onto the local network (LAN), the functions of both networks (narrow band and telephone network and local network LAN) are preserved largely unmodified and a maximally possible modularity and flexibility given the least additional outlay are achieved in structuring and formatting communication systems with "multi media" communication terminal equipment.
Patent NL-1008005-C2 (NL)
Inventor: BAARTMANS HANS RUDOLF
IPC: G09F3/10
Filed: 1998-01-09
Granted: 1999-07-12
Abstract: The invention relates to a label web for forming labels with two label parts, one part of which can be applied to a container and another part of which can be detached for applying to a patient's card or to another substrate. The label web according to the invention comprises a layer of label material having underneath it a protective layer which covers the adhesive of the label material. The layer of label material is provided with two weakening lines situated at a distance from each other. The protective layer comprises two cuts, the first of which is situated between the first side edge of the label web and the first weakening line in the layer of label material and the second cut of which is situated below or near the second weakening line of the layer of label material. Such a label web can advantageously be applied at high speed to containers by mechanical means and can easily be detached from the container by the user, since the protective layer projects slightly from underneath the detached label part. <IMAGE>
Patent NL-1015202-C2 (NL)
Title: Active matrix type liquid crystal display device includes adder provided by making scanning line and pixel electrode connected to gate electrode of TFT to overlap via insulating and semiconductor films
Inventor: WATANABE MAKOTO
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-05-15
Granted: 2002-03-26
Abstract: A signal line (12) is formed crossing a scanning line (11) formed on insulated substrate. A thin film transistor (TFT) is formed near the intersection of both lines. A pixel electrode (5) is connected to the electrode of the TFT. An adder is provided by making the scanning line and a pixel electrode connected to the gate electrode (1) of the TFT to overlap via an insulating film and a semiconductor film.
Patent NL-1028267-C2 (NL)
Title: Apparatus for transporting carcases in hanging form comprises a rectangular metal rail over which grooved plastic cladding is fitted
Inventor: JANSSEN ROY HERMANUS MARIA
IPC: A22B7/00
Filed: 2005-02-14
Granted: 2006-08-15
Abstract: Apparatus for transporting carcases in hanging form comprises a rail that can be set at a selected height above the floor and has plastic cladding on top, over which carcase carriers can be displaced. The rail comprises a strip of metal with a rectangular cross-section (height greater than width) and the cladding has a longitudinal groove in its bottom such that it can be fitted over the rail.
Patent NL-2009258-C2 (NL)
Title: Collapsible roll container.
Inventor: STRENG FERDINANDUS JOZEF MARIA
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-07-31
Granted: 2014-02-03
Abstract: The invention relates to a collapsible roll container (1) comprising a bottom (2), wheels (6a, 6b, 4b), at least one sidepiece (8, 10), comprising an upper sidepiece (18a, 18b), a lower sidepiece (20a, 20b), and pivoting means (22a, 22b, 22c), and a lock (12a, 12b, 12c). The lower sidepiece comprises an upper end(32a, 32b). The upper sidepiece comprises a lower end (30a, 30b) and is connected with the pivoting means to the lower sidepiece. It extends upwards in a use position, and is pivotable about a pivot axis (X1, X2) of the pivoting means downwards from the use position to a storage position. The lock comprises a protrusion (36a, 36b), and a matching cavity (38a, 38b). The pivoting means are designed to allow a translational movement of the lower end of the upper sidepiece. The lock further comprises a cam (42a, 42b) and a follower (46a, 46b). The cam comprises a cam surface (45a, 45b) which is engageable by the follower. The cam surface has an increasing and then decreasing distance measured from the pivot axis.
Patent SE-522469-C2 (SE)
Inventor: WETZEL GABRIEL
IPC: B60T8/17
Filed: 2000-12-28
Abstract: A device and method for stabilizing a combination of a tractor vehicle and least one semitrailer or trailer, the brakes of at least one semitrailer or trailer being set automatically as a function of the yaw rate of the tractor vehicle and the setpoint yaw rate of the tractor vehicle, or as a function of the yaw rate of the tractor vehicle, the speed of the combination and the steering angle.
Patent SE-526205-C2 (SE)
Inventor: BARRETT MARK D
IPC: D21C1/02
Filed: 2001-05-04
Abstract: A feed system for a cellulose pulp treating vessel (such as a continuous digester) is not limited by the required L/W ratio of the pump feeding a wood chip slurry to a high pressure transfer device, the feed system may be kept at a low temperature to minimize flashing of liquid into steam, and a return conduit from the treatment vessel to the transfer device high pressure inlet may be eliminated. Some of the liquid is removed from the slurry just before the low pressure inlet to the transfer device, and/or just after the high pressure outlet, to reduce the L/W ratio of the slurry by at least 0.25, e.g. from 3.0:1 to 2.25:1 just before the low pressure inlet, and from 7.0:1 to 5.0:1 substantially immediately after the high pressure outlet.
Patent SE-527599-C2 (SE)
Inventor: HANSEN AAKE
IPC: H04B7/10
Filed: 2001-11-21
Abstract: A communication system for transmission of data signals over a power line is disclosed. The system comprises at least one data generating arrangement, transceivers and line couplers for coupling data to the power line. The system comprises a microwave transmitter between the transceiver and the line coupler, which transceives the data signal as an electrical field on a surface of the power line.
Patent SE-520632-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON LARS-GOERAN
IPC: F27D3/00
Filed: 2001-12-12
Abstract: The invention relates to a method of insulating a furnace with the aid of free-standing elements of insulating material whose volume decreases at high temperatures. The invention is characterised in that the insulating elements are wedge-shaped and placed so that the wedges point inwards towards the heated volume of the furnace. The insulating elements are caused to move in the direction of the wedges as the volume of the insulating elements decreases, such as to cause said elements to approach each other in a direction at right angles to the direction of movement of said elements, therewith maintaining the imperviousness of the furnace insulation during the heating process. The invention also relates to an arrangement.
Patent SE-524603-C2 (SE)
Inventor: WILLGERT MIKAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-08-09
Abstract: The present invention relates to a method for carrying out passage and authorisation checks of objects, such as persons or vehicles, with the aid of an identification system that uses radio frequencies, so-called RFID (Radio Frequency Identification) or corresponding radio links, said system including identification tags (ID-tags) ( 1 ) and communicators ( 2 ), wherein each ID-tag is designed to receive a signal sent by a communicator ( 2 ) and to reflect or re-send said signal in a modulated state, wherein the communicators are connected to central computer ( 7 ) and a database ( 8 ). The invention is characterised in that the memory ( 5 ) of the ID-tags includes a code which identifies the object to which the ID-tag truly belongs, said code being caused to be transferred to said computer ( 7 ) via a communicator ( 2 ); in that one or more ID-tags is/are caused to be read by a communicator ( 2 ) essentially simultaneously; in that an object-specific machine-readable parameter, such as the facial appearance of a person or the colour or shape of an object, or some other machine readable parameter, is caused to be read mechanically by a reading device ( 9 ) for one or more objects within the reading area of said device; in that the parameter read in respect of one or more objects is caused to be transferred to said computer ( 7 ); in that the computer ( 7 ) is caused to compare the read parameters with respect to the object or objects that has or have been read with corresponding stored object-specific parameters for read ID-tags; and in that in the event of a predetermined deviation between said parameters one or more ID-tags are considered not to belong to the passing objects.
Patent SE-525107-C2 (SE)
Inventor: NILSSON ROGER
IPC: A63B71/12
Filed: 2003-04-11
Abstract: A joint protector (1) for a knee or an elbow including an attachment portion (3) for enclosing the area around the joint with a cut-out into which a cushioning protective pad (2) is attached, wherein the protective pad is provided with grooves (8) for forming sections for increasing its flexibility. The protective pad (2) has, essentially centrally, a positioning portion (5) with an inwardly directed, adapted recess (6) for enclosing, and positioning of the protector relative to, an extreme portion of the joint (i.e. the knee cap, the elbow tip etc). The grooves (8) are turned inwardly for forming a flexible adaptation portion (14, 15...) in a peripheral area with respect to the positioning portion (5). The invention also relates to a protective pad (2).
Patent SE-526296-C2 (SE)
Inventor: MAHONEY WILLIAM JOHN
IPC: F23D14/58
Filed: 2003-05-22
Abstract: A coherent jet lance and operating method wherein the need for a lance extension is eliminated using a single ring of ports to deliver flame envelope gases around the primary gas jets to maintain the gas jets coherent.
Patent SE-525730-C2 (SE)
Title: Foldable cover is for aperture and comprises top and bottom rails for fitting to top and bottom parts of aperture respectively
Inventor: JOKI KLAUS
IPC: E05D15/58
Filed: 2003-11-07
Abstract: The foldable cover is for an aperture and comprises top (1) and bottom rails for fitting to top and bottom parts of the aperture respectively. A number of plates (3) are arranged between the top and bottom rails, so that together they form a cover. At least one of the plates is movable along with the rails and rotatable in relation to them, so that the plates are adjustable at an angle to the rails. A hinge pin (12) is provided, around which the plate is rotatable. This pin has a first part connected to the plate and a second part connected to one of the rails. A lock component locks the hinge pin along with the rail when the plate rotates around the hinge pin. The lock component has a stop unit (22) arranged in firm connection with the second part of the hinge pin.
Patent SE-529156-C2 (SE)
Title: Computer apparatus controlling system has data-manipulation window presented at position relative to active control object such that center of window is located within small offset distance from center of control object
Inventor: BOUVIN JOHAN
IPC: G06F3/0346
Filed: 2005-10-28
Abstract: A processing module investigates whether movement sequence of a point of regard (130) fulfills an activation criterion with respect to zone for commands. A data-manipulation window (220a) for visually confirming entered command is presented at a position relative to active control object (220A) such that center of window is located within small offset distance from center of the control object, if activation criterion is fulfilled. A graphics symbolizing activity portion (210) of display in window is updated in response to eye-tracker control entry of control commands. Independent claims are included for the following: (1) method of controlling computer apparatus; (2) computer apparatus controlling program; and (3) computer readable medium storing computer apparatus controlling program.