baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005820-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung der Maßgenauigkeit von Trommelbremsbelägen
IPC: G01B5/02
Filed: 2008-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
von Trommelbremsbelägen,
gekennzeichnet durch  a) eine Stützeinrichtung (3; 3) zum Abstützen eines
Trommelbremsbelages (B);  b) eine Einrichtung (4; 4.1; 5.1)
zum Positionieren des Bremsbelages (B) entsprechend der Anordnung
des Bohrbildes des Bremsbelages;  c) mehrere Messuhren zur Messung
des Abstandes vorgegebener Messpunkte am Bremsbelag relativ zu Bezugsmesspunkten
an der Prüfvorrichtung;  d)
eine Einrichtung zur Verifizierung der ordnungsgemäßen Anordnung
des Bohrbildes im Anschluss an die Messung gemäß Merkmal (c)
Patent DE-202008014917-U1 (DE)
Title: Dosierspender
IPC: A47G19/18
Filed: 2008-11-11
Abstract: Dosierspender
für ein Fluid, insbesondere Honig, mit einer Halterung
zur Aufnahme eines das Fluid enthaltenden Behälters sowie
ein Betätigungsorgan zum dosierten Entnehmen des Fluids,  wobei
das Betätigungsorgan Mittel zum Eindrücken des Behälters
aufweist,  wobei der Behälter eine Vorderseite aufweist,
von der aus der Spender bedient wird und eine der Vorderseite entgegengesetzte
Rückseite,  dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite
eine Platte ausgebildet ist, die eine erste Öffnung aufweist,
hinter der bei Einlegen des Behälters in den Spender ein
Etikett, welches auf dem Behälter angebracht ist, zur Anlage kommt,
dass die Platte im Wesentlichen intransparent ist und eine zweite
längliche Öffnung aufweist, durch welcher ein
Bedienhebel ragt, der mit dem Mittel zum Eindrücken des
Behälters zusammenwirkt.
Patent DE-202008016188-U1 (DE)
Title: Präsentationstasche mit äußerem Einlegefach
IPC: A45C15/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Präsentationstasche
oder -tüte (3) mit einer Zugangsöffnung (4) und
einem von außen zugänglichen zusätzlichen
Einlegefach (5) zur Aufnahme wenigstens eines vorzugsweise flachen
Gegenstandes (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegefach (5)
mit Hilfe eines Verschlussmittels (10) aufschließbar ausgeführt
ist, wobei das Verschlussmittel (10) von außen sichtbar
und bedienbar ist.
Patent DE-202009003124-U1 (DE)
Title: Halterung für Unterkonstruktion von Solarmodulen sowie Unterkonstruktion von Solarmodulen
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-03-09
Abstract: Halterung (1) für Solarmodule (2) zur Befestigung an einem Dachelement (4) oder zur Verbindung mit einer Unterkonstruktion (100) für Solarmodule (2)  – mit mindestens einem Halteelement (6), das mit dem Dachelement (3) oder der Unterkonstruktion verbindbar ist und  – mit mindestens einem Tragprofil (8) zur Befestigung des Solarmoduls (2)  dadurch gekennzeichnet,  – dass das mindestens eine Halteelement (6) ein Plattenelement (12) aufweist, das im befestigten Zustand parallel zu einer Befestigungsebene eines zu befestigenden Solarmoduls (2) verläuft,  – dass das mindestens eine Tragprofil (8) ein Schienenelement (18) aufweist,  – dass das Plattenelement (12) mindestens zwei hakenförmige Führungselemente (16) aufweist, die an einer Hauptfläche (14) des Plattenelementes (12) angeordnet sind und sich in entgegengesetzte Richtung erstrecken, und  – dass jedes Tragprofil (8) zur Befestigung auf mindestens einem Halteelement (6) mit dem Schienenelement (18) auf die hakenförmigen Führungselemente (16) aufschiebbar ist.
Patent DE-202009004231-U1 (DE)
Title: Grillrostkratzer
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Der Grillrostkratzer zum effektiven Reinigen von Grillroststangen ist dadurch gekennzeichnet dass er aus VA Stahl hergestellt wird.
Patent DE-202009004305-U1 (DE)
Title: Mantelstein für Schornsteine
IPC: E04F17/02
Filed: 2009-03-26
Abstract: Mantelvorrichtung (1) für Schornsteine, mit einem sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Grundkörper (10) der einen sich in der vorgegebenen Längsrichtung (L) erstreckenden Hohlraum (8) zur Aufnahme eines Rohres ausbildet, wobei der Hohlraum (2) durch eine umlaufende Wandung (4) des Grundkörpers (10) in zu der Längsrichtung (L) senkrecht stehenden Richtungen begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (4) wenigstens drei sich radial nach innen erstreckende Vorsprünge (6) zum Anordnen des Rohres (20) gegenüber der Mantelvorrichtung (1) in einer vorgegebenen Position aufweist, die voneinander beabstandet sind, wobei sich diese Stege in der Längsrichtung (L) der Mantelvorrichtung erstrecken.
Patent DE-202009004892-U1 (DE)
Title: Ständer für Blasinstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Ständer für Blasinstrumente umfassend:  einen oberen Gelenkschlitten (10);  eine untere Gelenkgruppe (20), die eine Oberseite und eine obere Öffnung (21), die in der Oberseite definiert ist, aufweist;  mehrere Beine (30), die jeweils schwenkbar an dem oberen Gelenkschlitten (10) angeordnet sind und jedes Bein (30) weist einen Zwischenbereich auf;  mehrere Verbindungselemente (40), die schwenkbar mit der unteren Gelenkgruppe (20) verbunden sind, jeweils mit den Beinen (30) korrespondieren, jeweils mit den Zwischenbereichen der Beine (30) verbunden sind und jedes Verbindungselement (40) weist auf:  ein inneres Verbindungsende, das schwenkbar mit der unteren Gelenkgruppe (20) verbunden ist; und  ein äußeres Verbindungsende, das schwenkbar mit dem Zwischenbereich von einem korrespondierenden Bein (30) verbunden ist; und  eine Säulenbaugruppe (50), die eine Säule (51) aufweist, die gleitend durch den oberen Gelenkschlitten (10) angeordnet ist und sicher in der oberen Öffnung (21) der unteren Gelenkgruppe (20) angeordnet ist.
Patent DE-202009006331-U1 (DE)
Title: Ausziehbares Sitz-/ Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2009-05-04
Abstract: Ausziehbares Sitz-/Liegemöbel (10), das im zusammengeschobenen Zustand eine Sitzfläche und im ausgezogenen Zustand eine gegenüber der Sitzfläche vergrößerte Liegefläche bildet, umfassend einen Grundrahmen (12), der zumindest mit einem hinteren Stützfußteil (24) versehen ist, und wenigstens einen über eine Ausziehmechanik (40, 58) relativ zum Grundrahmen (12) im Wesentlichen gradlinig nach vorne ausziehbaren Ausziehrahmen (14, 16), der zumindest mit einem vorderen Stützfußteil (56; 64) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Stützfußteil (56; 64) zur Erzielung einer bodenfreien Optik von dem vorderen Ende des Ausziehrahmens um wenigstens 15 cm beabstandet angeordnet und im zusammengeschobenen Zustand des Möbels (10) in einem unterhalb der Sitzfläche definierten, nach vorne offenen Aufnahmeraum (36; 38) aufgenommen ist.
Patent DE-202009008184-U1 (DE)
Title: Förderband zum Verteilen von Viehfutter
IPC: B65G15/52
Filed: 2009-06-13
Abstract: Förderband zum Verteilen von Viehfutter, welches aus dem Vorratsraum eines Futterverteil- oder Futtermischwagens Futter übernimmt und es in einen Futtertrog oder einen Futtergang ablegt und welches aus einem Transportband besteht, das an den Seitenrändern von Nockenriemen begrenzt wird, wobei die Nockenriemen und das Transportband mittels Tragstäben zu einer Einheit verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Nocken (8 und 9) der Nockenriemen (6 und 7) Laschen (21) angeordnet sind, die mit ihren an den Innenseiten (10) vorstehenden Endstücken (11) die Seitenränder des Transportbandes (13) an Ober- und Unterseite einfassen.
Patent DE-202009008747-U1 (DE)
Title: Entspiegelung von Anzeigendisplays bei Flipperautomaten
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Entspiegelung von Anzeigendisplays in Flipperspielautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Polarisationsfolie in der Größe ca. 11 cm × 35 cm direkt auf das Anzeigendisplay aufgebracht oder davor gesetzt wird.
Patent DE-202009010192-U1 (DE)
Title: Funkmagnetsender mit UND/ODER-Schaltung
IPC: H04B1/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Funkmagnetsender mit UND-/ODER-Schaltung dadurch gekennzeichnet, dass der Reedkontakt (R) mit drei Anschlussklemmen (K1, K2, K3) und einer 2-fach Steckbrücke (S) so verschaltet sind, dass durch Umstecken der Steckbrücke in Stellung (A) oder (B) sowohl durch den Reedkontakt alleine (Stellung C) oder den Externanschluss (Stellung B) alleine als auch durch wahlweisen Anschluss an des Externkontaktes an die Klemmen K1/K2 oder K2/K3 beide zusammen in UND- (K2 + K3) oder ODER-Funktion (K1 + K2) die Schaltung auslösen.
Patent DE-202009010710-U1 (DE)
Title: Druckluft-Schießvorrichtung für den Verschuss von elastischen Objekten
IPC: F41B11/646
Filed: 2009-08-07
Abstract: Druckluft-Schiessvorrichtung für den Verschuss von elastischen Objekten, die in der Öffnung eines röhrenartigen Laufes sitzen und durch Luftkompression aus dem Lauf gedrückt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lauf als Druckkammer genutzt wird, indem er von der einen Seite durch das Projektil, von der anderen Seite durch eine Schubvorrichtung in Form eines im Lauf liegenden, beweglichen Elements, weitgehend luftdicht abgeschlossen wird, sodass durch Schub auf letzteres eine Luftverdichtung im Lauf bewirkt werden kann, die das Projektil freisetzt.
Patent DE-202009012554-U1 (DE)
Title: Zentrale und System zur Steuerung von Funktionseinrichtungen in Gebäuden
IPC: G08C19/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Zentrale, insbesondere Schaltschrank, zur Steuerung von Funktionseinrichtungen in und/oder im Umfeld von Gebäuden, wobei die Zentrale (11) eine programmierbare Zentraleinheit (15) und eine Mehrzahl von elektrischen Schaltkreisen (25, 25') aufweist, die mit der Zentraleinheit (15) elektrisch verbunden sind, wobei in die Schaltkreise (25, 25') jeweils mindestens ein nicht adressierbares elektrisches Bauelement (18, 18'), das mittels der Zentrale (11) steuerbar und/oder regelbar ist, einbindbar ist, wobei der Zentrale (11) mit einer Eingabeeinrichtung (12) verbindbar ist, mit der die Zentraleinheit (15) steuerbar und/oder programmierbar und über die ein Übertragen eines elektrischen Signals an das elektrische Bauelement (18, 18') und/oder ein Schalten der Schaltkreise (25, 25') veranlassbar ist, wobei in jedem der Schaltkreise (25, 25') ein von der Zentraleinheit (15) elektrisch ansteuerbares oder schaltbares Ausgangselement (14, 14') vorgesehen ist, das der Zentrale (11) zugeordnet und einerseits mit einem dem Ausgangselement (14, 14') jeweils zugeordneten Ausgang (21, 21') der Zentraleinheit (15) elektrisch verbunden und...
Patent DE-202009013476-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-10-06
Abstract: Bremsscheibe (1), welche aus einer Mehrzahl von Segmenten (7, 9) zusammensetzbar ist, wobei die aus Segmenten (7, 9) zusammensetzbare Bremsscheibe bevorzugt einseitig oder beiderseits eines Trägers, wie eines Rads (2) oder einer Befestigungsscheibe, anordenbar ist, wobei die Segmente mittels zumindest eines Befestigungsmittels an dem Träger befestigbar sind, wobei ein Segment eine radial äußere Kontur (20), eine radial innere Kontur (21), eine in Drehrichtung (22) betrachtet voreilende Kontur (23) und eine in Drehrichtung (22) betrachtet nacheilende Kontur (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung (22) betrachtet voreilende Kontur (23) und/oder die in Drehrichtung (22) betrachtet nacheilende Kontur (24) zumindest in einem Teilbereich ihrer radialen Erstreckung um einen Winkel (α, β) gegenüber der radialen Ausrichtung (25, 26) geneigt ist.
Patent DE-202009014581-U1 (DE)
Title: Direkte Ableitung von Wasserdampf ins Freie
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-10-28
Abstract: Kondenswasser einerseits über ein herkömmliches Siphon (2) einem vorhandenen Abfluss zugeführt und Wasserdampf andererseits nach Außen abgeleitet wird (5).  (Siehe unten:  1 , Darstellung des Prinzips)
Patent DE-202009014818-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Befestigung von Solarmodulaufständerung
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-11-03
Abstract: Montagesystem zur Befestigung von Solarmodulaufständerungen, insbesondere auf Flachdächern, wobei die Querträger der Solarmodule an mindestens zwei Längsträgern befestigt sind und die Längsträger über abgedichtete Schrauben mit dem Dach verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung der als Bodenwannen (2) ausgebildeten Längsträger der Boden der Bodenwannen Ausnehmungen aufweist, in die der Befestiger (4) mit seinem zentralen Kunststoffhalteteller (5) mittels einer Universalschraube (6) einsetzbar ist, und der Befestiger (4) mittels der Universalschraube in die Dachunterkonstruktion eingeschraubt wird und zur dichtenden Verbindung von zentralem Kunststoffhalteteller (5) und Dach ein geeignetes Verbindungsmittel in den Zwischenraum zwischen Dachhaut und Kontaktfläche des Kunststoffhaltetellers vor dem Einschrauben eingefügt wird, und der Kunststoffhalteteller so ausgeformt ist, dass ein Bodenhalteelement (10) mit dem Kunststoffhalteteller (5) verbindbar ist oder durch die Ausformung des zentralen Kunststoffhaltetellers dieses so gestaltet ist, dass es geeignet ist den Boden der Bodenwanne (2) zu halten und zu fixieren.
Patent DE-202009017597-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel und Informationsträger zur Anbringung an einem Kleiderbügel
IPC: A47F7/24
Filed: 2009-12-29
Abstract: Kleiderbügel mit einem Bügelkörper (11), der zwei ausgehend von einem Mittelteil (12) sich zu entgegengesetzten Seiten erstreckende Bügelarme (13) aufweist, die zumindest abschnittsweise ein nach unten offenes U-Profil besitzen, wobei die Schenkel des U-Profils jedes Bügelarms (13) über zumindest eine Versteifungsrippe (14) miteinander verbunden sind, und mit einem Informationsträger (20), der unterhalb des Bügelkörpers (11) angeordnet ist und mit seinem oberen Randbereich (21) in das U-Profil der Bügelarme (12) eingreift, wobei im oberen Randbereich (21) des Informationsträgers (20) nach oben offene Ausnehmungen (22) ausgebildet sind, in die jeweils eine der Versteifungsrippen (14) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden der Ausnehmungen (22) jeweils ein Schlitz (23) mit einer gegenüber der Ausnehmung (22) geringeren lichten Weite (s) ausgebildet ist und dass die Versteifungsrippen (14) jeweils in einen der Schlitze (23) eingesetzt und festgeklemmt sind.
Patent DE-202009018090-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Lichtemittervorrichtung
IPC: H01L33/38
Filed: 2009-06-23
Abstract: Halbleiter-Lichtemittervorrichtung umfassend:  ein leitendes Substrat, eine erste Elektrodenschicht, eine isolierende Schicht, eine zweite Elektrodenschicht, eine zweite Halbleiterschicht, eine aktive Schicht und eine erste Halbleiterschicht, welche aufeinanderfolgend geschichtet sind,  wobei die zweite Elektrodenschicht mindestens einen Bereich beinhaltet, in dem ein Anteil einer Schnittstellenfläche in Kontakt mit der zweiten Halbleiterschicht freigelegt ist,  wobei die erste Elektrodenschicht die zweite Elektrodenschicht, die zweite Halbleiterschicht und die aktive Schicht durchdringt und elektrisch mit der ersten Halbleiterschicht durch ein Sicherstrecken auf vorbestimmte Bereiche der ersten Halbleiterschicht durch eine Vielzahl an Kontaktlöchern, welche die vorbestimmten Bereiche der ersten Halbleiterschicht durchdringen, verbunden ist, wobei die isolierende Schicht die erste Elektrodenschicht von der zweiten Elektrodenschicht, der zweiten Halbleiterschicht und der aktiven Schicht isoliert, indem sie zwischen der ersten Elektrodenschicht und der zweiten Elektrodenschicht und an seitlichen Oberflächen der Kontaktlöcher gebildet ist, und  wobei eine Fläche, in der die erste Elektrodenschicht und die erste Halbleiterschicht in...
Patent DE-202009018716-U1 (DE)
Title: Antennensystem für einen Schließzylinder
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: Antennensystem für einen Schließzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderprofil, und/oder der drehbare Zylinderkern und/oder der Schließbart des Schließzylinders als aktiver Antennenpol eingesetzt ist und gleichzeitig eine Minus-Massefläche im Inneren eines elektrisch isolierten Behältnisses, welches mit dem Zylindergehäuse formschlüssig verbunden ist, als Gegengewicht für eine elektromagnetische Wellenausbreitung dient.
Patent DE-202010001062-U1 (DE)
Title: Lamellenwärmetauscher
IPC: A47F3/04
Filed: 2010-01-18
Abstract: Lamellenwärmetauscher (10) für den Einsatz in einem Kühlmöbel mit einer Mehrzahl von Lamellen (20), welche von einer Mehrzahl von Kühlrohren (30) durchsetzt werden und die Kühlrohre (30) in einer rechtwinkligen Matrix in Reihen und Ebenen angeordnet sind und die Rohrabstände (a) in den Reihen sich von den Rohrabständen (b) in Richtung der Ebenen unterscheiden.
Patent DE-202010002315-U1 (DE)
Title: Laufrad-Fortbewegungsmittel
IPC: B62K5/04
Filed: 2010-02-13
Abstract: Form des Laufrades, für Gelenke entlastende stabile Haltung beim gehen und laufen.
Patent DE-202010002774-U1 (DE)
Title: Brenner
IPC: F23D17/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Brenner (11), insbesondere für eine Trockentrommel (10) einer Asphaltmischanlage, mit einer Austrittsöffnung (1a) oder einer Anordnung von mehreren Austrittsöffnungen zur Zuführung eines Brennstoffs (BKS) zur Verbrennungszone (3),  wobei die Austrittsöffnung (1a) oder die Anordnung von Austrittsöffnungen zur Zuführung des Brennstoffs (BKS) konzentrisch von einer ersten Austrittsöffnung (2a) oder ersten Anordnung aus mehreren Austrittsöffnungen zur Zuführung von Verbrennungsluft (L) zur Verbrennungszone (3) umgeben ist,  wobei die erste Austrittsöffnung (2a) oder erste Austrittsöffnungsanordnung zur Zuführung von Verbrennungsluft (L) im Bereich ihrer äusseren Begrenzung an einen axial in Strömungsrichtung (S) von dieser abstehenden und sich dabei insbesondere konisch erweiternden Kragen (5), insbesondere aus Metallblech, anschliesst,  dadurch gekennzeichnet,  dass an den Kragen (5) axial in Strömungsrichtung (S) gesehen einen konzentrisch zu diesem angeordneter erster Brennermantel (6a) einer aus mehreren Brennermänteln (6a, 6b) gebildeten und sich axial in Strömungsrichtung (S) insbesondere konisch, insbesondere mit einem Kegelwinkel zwischen 20° und 30°, erweiternden...
Patent DE-202010007048-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Schutzbekleidung für Kraftradfahrer/innen
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Die multifunktionelle Schutzbekleidung für Kraftfahrer/innen und Kinder bestehend aus einer Außen- und Innenhose ist dadurch gekennzeichnet, dass beide Bekleidungsstücke unabhängig voneinander hergestellt werden können und dadurch die industrielle Verarbeitung, Textilwäsche, Veredelung, Pflege und persönliche Verwendung für jedes Einzelteil möglich ist.
Patent DE-202010008540-U1 (DE)
Title: Eckrunge für ein Fahrzeug, insbesondere einen Anhänger
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Eckrunge (6) für ein Fahrzeug (1), insbesondere einen Anhänger, welche als Hohlprofil mit mehreren Längskanten (10–13) ausgebildet ist, wobei das Hohlprofil zumindest eine Öffnung (18, 19) zur Aufnahme eines Riegelelements aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (18, 19) zumindest teilweise als Ausnehmung (7, 9) einer Längskante (10, 12) des Hohlprofils ausgebildet ist.
Patent DE-202010008674-U1 (DE)
IPC: A61B18/12
Filed: 2010-09-30
Abstract: The invention relates to a surgical instrument (20), comprising a pull/push element (2) guided in a sleeve (1) for transmitting a pulling/pushing force from an actuating device (3) disposed at one end of the sleeve (1) to a loop (4) disposed at the other end of the sleeve in order to move the loop (4) from a storage position, in which the loop (4) lies in an extended manner inside the sleeve (1), into a usage position, in which the expanded opening (5) of the loop (4) is located in front of the sleeve (1), and back into the storage position, wherein the loop (4) comprises two expansion limbs (6), which in the usage position are located partially in and in front of the sleeve (1) and together have an expanded V shape and which are more flexurally rigid at least in a direction that is transverse to the opening plane (5') than a loop arc (7) connecting the respective free ends (61) of the expansion limbs to each other, and wherein the pull/push element (2) is electrically conductive. For an advantageous development, at least one first longitudinal sub-section (21) of the loop arc (7), which in the storage position is located on the one longitudinal side of the loop (4), comprises an electrically insulating sheathing (23) or consists of an electrically insulating material, and at least one second longitudinal sub-section (22) of the loop arc (7), which in the storage position is located on the other longitudinal side of the loop (4), is electrically conductive, comprises no electrically insulating sheathing and is electrically conductively connected to the pull/push element (2) by means of at least one expansion limb (6).
Patent DE-202010010572-U1 (DE)
Title: Kunststoffabdeckung für Öffnungen einer technischen Apparatur
IPC: B65D39/16
Filed: 2010-07-23
Abstract: Kunststoffabdeckung (33; 34; 35; 36; 51; 54; 57; 61; 63; 65; 67; 71; 74; 81; 84) zum Aufstecken auf eine Öffnung (11; 32) eines Leitungskanals einer technischen Apparatur, wobei die Abdeckung eine Seitenwand (33a; 34a; 35a; 36a; 52; 55; 61a) aufweist, die dazu ausgebildet ist, wenigstens in einem Teilbereich eine lösbare mechanische Befestigung der Abdeckung an der Innenseite oder der Außenseite einer Kanalwand (12; 31) des Leitungskanals zu ermöglichen.
Patent DE-202010011401-U1 (DE)
Title: Gelenkband mit Gelenkachsenhalter
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-08-13
Abstract: Gelenkband (1) mit  – mindestens einem ersten Bandteil (3),  – mindestens einem zweiten Bandteil (4), wobei das erste Bandteil (3) mit dem zweiten Bandteil (4) mittels einer Gelenkachse (9) scharnierend verbunden ist,  – mindestens einer Rasteinrichtung (18, 19), wobei die Rasteinrichtung mindestens einen Rastkörper (18) und mindestens eine Rastausnehmung (19) aufweist, wobei der Rastkörper (18) im ersten Bandteil (3) angeordnet und gegen die Wirkung eines elastischen Elements (22) beweglich geführt ist, wobei die Rastausnehmung (19) an einem Gelenkachsenhalter (13) angeordnet ist und wobei der Gelenkachsenhalter (13) an dem zweiten Bandteil (4) angeordnet ist,  wobei  – das zweite Bandteil (4) eine erste Seite (15) mit einer ersten Längsausdehnung aufweist,  – das zweite Bandteil eine zweite Seite (16) mit einer zweiten Längsausdehnung aufweist,  – die zweite Längsausdehnung mindestens 50% kleiner als die erste Längsausdehnung ist, und wobei  – der Gelenkachsenhalter (13) an der ersten...
Patent DE-202010013165-U1 (DE)
Title: Fahrradspeiche
IPC: B60B1/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Fahrradspeiche, die einen Hauptkörper (10) umfasst, an dessen einem Ende ein Gewindeabschnitt (12) angeordnet ist, der mit einer Mehrzahl von ersten Gewinden (120) versehen ist, wobei zwischen je zwei benachbarten ersten Gewinden (120) ein Sicherungsabschnitt (13) angeordnet ist, der mit einer Mehrzahl von zweiten Gewinden (130) versehen ist, wobei der große Durchmesser des ersten Gewindes (120) größer ist als der große Durchmesser des zweiten Gewindes (130) und der kleine Durchmesser des ersten Gewindes (120) kleiner ist als der kleine Durchmesser des zweiten Gewindes (130), wobei die Steigung zwischen je zwei benachbarten ersten Gewinden (120) identisch mit der Steigung zwischen je zwei benachbarten zweiten Gewinden (130) ist.
Patent DE-202010016031-U1 (DE)
Title: Mehrkammerbehälter
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Mehrkammerbehälter zur Konfektionierung von Produkten, die aus 2 oder mehr getrennt zu lagernden Komponenten bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass in einen größeren, entsprechend ausgeformten Behälter ein zweiter, kleinerer Behälter derart integriert ist, dass der kleinere Behälter eine zweite Komponente, die vom Inhalt des großen Behälters getrennt bleiben soll, aufnehmen kann.