baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005431-A1 (DE)
Title: 3D-Modellerzeugungsvorrichtung
Inventor: OOTA RIE
IPC: G06T19/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine 3D-Modellerzeugungsvorrichtung erzeugt Einzelmodelle, welche auf die individuelle Form von wenigstens zwei Objekten schließen lassen, anhand eines integrierten Modells, das basierend auf durch gemeinsames Abbilden oder Messen der Objekte erhaltenen Daten erzeugt wird. Die 3D-Modellerzeugungsvorrichtung erzeugt eine Mehrzahl Teilmodelle durch Aufteilen des integrierten Modells mit Erweiterungsebenen, die durch Erweitern von das integrierte Modell begrenzenden Flächen erhalten werden, ermittelt basierend auf den erhaltenen Daten zweidimensionale Bereiche, in denen die Objekte einzeln vorhanden sind, versieht die Teilmodelle basierend auf Projektionen der Teilmodelle und den zweidimensionalen Bereichen mit Tags und erzeugt die Einzelmodelle der Objekte anhand der mit Tags versehenen Teilmodelle.
Patent DE-102019100198-A1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: DI MATTEO LUIGI
IPC: B65G53/46
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Zellenradschleuse (1) zum Fördern von Schüttgütern in einer pneumatischen Förderanlage umfasst ein in einer Gehäusetrommel (2) sich drehendes Zellenrad (3) mit mehreren Zellenradstegen (7), wobei an jedem Zellenradsteg (7) an einer Außenkante mindestens eine Dichtung (9, 10) vorgesehen ist, die entlang einer Innenwand der Gehäusetrommel (2) bewegbar ist, wobei an der Außenkante jedes Zellenradsteges (7) eine in Drehrichtung vor der mindestens einen Dichtung (9, 10) angeordnete Messerleiste (11) fixiert ist. Dadurch lässt sich klumpiges Schüttgut effektiv auch zerkleinern.
Patent DE-102019101215-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskupplung
Inventor: WIEDEMANN LAURENT
IPC: F16D35/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es ist eine Flüssigkeitskupplung (10) vorgesehen mit einer ersten Welle (12), wobei die erste Welle (12) einen Ringraum (20) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (42) und in den Ringraum (20) in radialer Richtung abstehende und in axialer Richtung ortsfest Übertragungsscheiben (22) aufweist, in radialer Richtung verlagerbare und in einen zwischen in axialer Richtung nachfolgender Übertragungsscheiben (22) ausgebildeten Zwischenraum (24) radial eintauchbare Finger (34) zur Drehmomentübertragung an eine zweite Welle (28), einem Aktorelement (36) zur radialen Verlagerung der Finger (34) zwischen einer Öffnungsposition, in welcher keine oder eine geringe radiale Überdeckung der Finger (34) mit den Übertragungsscheiben (22) vorliegt, und einer Schließposition, in welcher eine große radiale Überdeckung der Finger (34) mit den Übertragungsscheiben (22) vorliegt, und einer in dem Ringraum (20) eingefüllten Flüssigkeit (42), wobei die Flüssigkeit (42) in der Schließposition eine Drehmomentübertragung herbeiführt und in der Öffnungsposition eine Drehmomentübertragung unterbricht. Dadurch ist mit einem geringen konstruktiven Aufwand eine Herstellung und eine Unterbrechung eines Drehmomentflusses in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102019102267-A1 (DE)
Title: Türanordnung für ein Flugzeugsegment
Inventor: ANDREANI LUC
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (10) für ein Flugzeugsegment (1), die eine eine Passagiertür (11), einen die Passagiertür (11) aufnehmenden Rumpfabschnitt (2) und eine Notrutschenstange 12 zur Scharfschaltung bzw. Nicht-Scharfschaltung einer Notrutsche (13) umfasst. Die Passagiertür (11) ist relativ zu dem Rumpfabschnitt (2) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung bewegbar. Die Notrutschenstange (12) ist durch eine Verbindungsanordnung (14) mit der Passagiertür (11) und/oder dem Rumpfabschnitt (2) verbindbar. Die Verbindungsanordnung (14) umfasst einen Mechanismus (16), der dazu eingerichtet ist, bei einer Scharfschaltung der Notrutsche (13) einen Verriegelungsmechanismus (20) einer an dem Rumpfabschnitt (2) befestigten Eingriffeinrichtung (18) derart zu betätigen, dass die Notrutschenstange (12) lösbar an der Eingriffeinrichtung (18) fixiert wird.
Patent DE-102019102671-A1 (DE)
Title: Alarmsituation
Inventor: RUMPLER MICHAEL
IPC: G08B21/22
Filed: 2019-02-04
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Erfassen von personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten in einer zu einem Gefahrauftrittszeitpunkt (16) entstehenden Gefährdungssituation,welche zu einem Gefahrfeststellungszeitpunkt (8) festgestellte Gefährdungssituation durch einen den Bereich (1) überwachenden Alarmsensor ermittelbar und/oder durch eine den Bereich (1) überwachende Person feststellbar ist,wobei als IMBEREICH-Daten die Menge der personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten der zu einem Zeitpunkt vor dem Gefahrfeststellungszeitpunkt (8) in dem Bereich (1) anwesenden Personen beziehungsweise Objekte durch Einbuchen an einem Eingang und durch Ausbuchen an einem Ausgang ermittelt wird und die IMBEREICH-Daten in einer Datenbank abspeicherbar sind,als FLUCHT-Daten die Menge der personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten der zu dem und nach dem Zeitpunkt der Gefährdungssituation an einem Fluchtort (14, 15) außerhalb des Bereiches (1) anwesenden Personen beziehungsweise Objekte ermittelt wird und die FLUCHT-Daten in der Datenbank abspeicherbar sind, wobeials AUS-Daten die Menge der personenbezogenen und/oder objektbezogenen Daten der während eines den Gefahrauftrittszeitpunkt (16) und/oder den Gefahrfeststellungszeitpunkt (8) umfassenden Zeitraumes den Bereich (1) durch Ausbuchen an einem Ausgang verlassenden Personen beziehungsweise Objekte ermittelt wird und die AUS-Daten in der Datenbank abspeicherbar sind.
Patent DE-102019105889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Armatur aus Gussmetall sowie entsprechende Armatur
Inventor: RÜEGG ANDREAS
IPC: B22D21/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Armatur aus einem Gussmetall, vorzugsweise Messing oder Bronzeguss, bei dem mindestens ein Innenrohr in die Form eines Wasserweges der zukünftigen Armatur gebracht, an seinen Enden mit Formstücken versehen und mit den Formstücken in eine Gussform eingelegt wird, und bei dem die Gussform anschließend um das Innenrohr herum mit dem Gussmetall ausgegossen wird ist vorgesehen, dass die Formstücke über den auszugießenden Bereich der Gussform hinausstehen und vor oder während des Gießens mit dem Innenrohr wasserdicht verbunden werden, dass nach dem Gie-ßen der Armatur der Überstand der Formstücke entfernt und an zumindest einem der Enden der Armatur durch spanende Bearbeitung eine Aufnahmeöffnung für ein einzusetzendes Mündungsstück geschaffen wird, wobei im Bereich der Aufnahmeöffnung das Material des Formstückes bis in das umgebende Gussmaterial entfernt wird.
Patent DE-102019106075-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zum um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Transport von Behältern
Inventor: MALLITZKI NILS
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung und ein Verfahren zum um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Transport von Behältern um eine Transportvorrichtung sowie ein entsprechendes Verfahren bereitzustellen, die besonders zuverlässig und präzise ein selektives Auswerfen eines einzigen Behälters aus einer Transportvorrichtung ermöglichen, ohne dass weitere transportiere Behälter davon beeinflusst werden, ist vorgesehen, dass die Transportvorrichtung eine ortsfeste Basiseinheit und eine gegenüber der Basiseinheit rotierbare und/oder verschiebliche Transporteinheit aufweist, wobei an der Transporteinheit mehrere Greifer jeweils zum Halten eines hängend zu transportierenden Behälters angeordnet sind, und die Transportvorrichtung weiterhin ein ortsfest an der Basiseinheit im Bereich einer Auswurfposition zum selektiven Auswerfen einzelner Behälter angeordnetes Stellmittel zum zumindest zeitweisen und zumindest teilweisen Öffnen des Greifers umfasst, wobei der Greifer einen Öffnungshebel zum zumindest teilweisen Öffnen des Greifers bei einem Zusammenwirken des Öffnungshebels mit dem Stellmittel auf einem die Auswurfposition umfassenden Winkelbereich aufweist, und in der Auswurfposition an der Basiseinheit eine selektiv aktivierbare Luftdüse zum Auswerfen des Behälters aus dem Greifer angeordnet ist.
Patent DE-102019106619-A1 (DE)
Title: Packung für Produkte der Zigarettenindustrie und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derselben
Inventor: SCHNAKENBERG JAN
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einer Umhüllung (13), die eine Gruppe (12) von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt vorzugsweise allseits umgibt, wobei die Umhüllung (13) aus einem Verpackungsmaterial gebildet ist, und wobei Faltlappen des Verpackungsmaterials durch Nähte (23) miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vorzugsweise alle Nähte (23) durch Crimpen von aneinander anliegenden Faltlappen des Verpackungsmaterials im Überlappungsbereich der aneinander anliegenden Faltlappen gebildet sind.Weiterhin betrifft die Erfindung entsprechende Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung solcher Packungen.
Patent DE-102019108634-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem, das Objektidentifizierung und Gefahrenpegelbewertung bietet
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-04-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugbeleuchtungssystem, das Objektidentifizierung und Gefahrenpegelbewertung bietet, bereit. Ein Beleuchtungssystem eines Fahrzeugs ist hierin bereitgestellt und beinhaltet eine externe Beleuchtungsvorrichtung, einen oder mehrere Sensoren, die dazu konfiguriert sind, ein Objekt zu detektieren, das sich dem Fahrzeug nähert, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Objekt zu identifizieren und einen Gefahrenpegel davon auf Grundlage einer Eingabe von dem einen oder den mehreren Sensoren zu bewerten. Falls die Steuerung bestimmt, dass das Objekt eine hohe Gefahr darstellt, betreibt die Steuerung die externe Beleuchtungsvorrichtung dazu, eine Beleuchtungssequenz in die Richtung des Objekts zu produzieren.
Patent DE-102019112811-A1 (DE)
Title: Schneidmaschine zum kontinuierlichen Aufschneiden von Produktlaiben
Inventor: KRAUSS DIETER
IPC: B26D7/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidmaschine zum kontinuierlichen Aufschneiden von Produktlaiben, insbesondere Lebensmittel-Produktlaiben, mit zumindest einer einen Schneidkopf aufweisenden Aufschneideeinheit zum Abtrennen von Produktscheiben von einem Produktlaib sowie zumindest einer Zuführeinrichtung zum Bewegen des Produktlaibs gegen die Aufschneideeinheit, wobei die Zuführeinrichtung mindestens einen Produktlaibgreifer und mindestens zwei zur Aufnahme des Produktlaibs eingerichtete Auflagenteile umfasst, wobei das erste Auflagenteil als eine zwischen einer Beladestellung und einer Zuführstellung verschwenkbare Beladeschwinge ausgeführt und das zweite Auflagenteil der Beladeschwinge stromabwärts nachgeschaltet ist. Diese soll eine Reduzierung der Stillstands- bzw. Unterbrechungszeiten beim Wechsel des Produktlaibs ermöglichen und die Hygiene beim Betrieb der Schneidmaschine verbessern. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Beladeschwinge (5) derart um eine erste Drehachse (15) gelagert ist, dass die Beladeschwinge (5) in Beladestellung mit ihrem zum zweiten Auflagenteil (6) hin orientierten Ende in Bezug auf das zweite Auflagenteil (6) nach oben hin ausgelenkt ist, sowie der Produktlaibgreifer (4) um eine zweite, in Bezug auf die Beladeschwinge (5) tiefer angeordnete zweite Drehachse (14) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102019112968-A1 (DE)
Title: Schneidschärfendetektionseinrichtung
Inventor: HEITMANN CHRISTOPH
IPC: A01F29/22
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsanordnung (28) zur Erfassung eines Verschleißzustands (39) einer Häckselmesseranordnung (9a..b) einer zur Verarbeitung eines Gutstroms (5) vorgesehenen Häckseleinrichtung (6), wobei die Häckseleinrichtung (6) eine umlaufende, die Häckselmesseranordnung (9a..b) aufnehmende Häckseltrommel (7) sowie mindestens eine Gegenschneide (11), die mit den Häckselmessern (8) zusammenwirkt, aufweist, mit einer Sensoranordnung (23a..b) aufweist, die eine magnetische Erregeranordnung (26) und eine damit magnetisch gekoppelte Flussleiteinrichtung (29) aufweist, wobei die Sensoranordnung (23a..b) eine Polanordnung (27) bereitstellt, die mindestens einen magnetischen Pol (30) mit einer Polfläche (31) zum Ausleiten von Magnetfluss ausbildet wobei bei einer Drehung der Häckseltrommel (7) zumindest ein Teil der Häckselmesser (8) die Polanordnung (27) passiert, wobei eine beim Überstreichen der Sensoranordnung (23a..b) durch eine Häckselmesseranordnung (9a..b) induzierte Spannung (38a..e) die magnetische Messgröße (37) bildet und die Erfassungsanordnung (28) die induzierte Spannung (38a..e) ermittelt und als Spannungssignal (49a..e) aufzeichnet, das Spannungssignal (49a..e) in der Auswerteinheit (36) mittels Frequenzanalyse (41) in seine Frequenzanteile (42) zerlegt wird die Frequenzanteile (42) in Frequenzanteile (42) einer Grundschwingung (45) und in Signalverzerrungen bewirkende Frequenzanteile (42) einer überlagernden Schwingung (46) separiert werden, wobei die separierten, eine Signalverzerrung bewirkenden Frequenzanteile (42) der überlagernden Schwingung (46) in den Zeitbereich (48) rücktransformiert werden und aus den rücktransformierten Frequenzanteilen (42) der überlagernden Schwingung (46) ein Maß für den Verschleißzustand (39) und/oder die Schneidschärfe (65) eines Häckselmessers (8) abgeleitet wird.
Patent DE-102019113361-A1 (DE)
Title: Temperieren einer Flüssigkeit in einem Reservoir
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: A47J27/21
Filed: 2019-05-20
Abstract: Zur energieeffizienten Erhitzung einer Flüssigkeit wird ein Elektrogerät (1) angegeben, das ein Reservoir (2) für die zu erhitzende Flüssigkeit und ein elektrisch betreibbares Heizelement (3) aufweist. Das Heizelement (3) ist dazu eingerichtet, einem ersten Bereich (T1) auf einer dem Reservoir (2) abgewandten Außenseite des Heizelements (3) thermische Energie zu entnehmen und Wärme an einen zweiten Bereich (T2) auf einer dem Reservoir (2) zugewandten Innenseite des Heizelements (3) abzugeben, um die Flüssigkeit zu erhitzen.
Patent DE-102019116046-A1 (DE)
Title: Regalsystem, Aufsatzelement und Wanne für ein Regalsystem
Inventor: DAHNER JÜRGEN
IPC: B25H5/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalsystem, insbesondere zum Einbau in ein Nutzfahrzeug, mit Regalseitenwänden (1) und mit wenigstens einer zwischen den Regalseitenwänden (1) angeordneten Wanne (3), die eine Bodenplatte (300) und Wandteile (301,302,303) aufweist, wobei die Wandteile (301,302,303) als Vorderwandteil (301), als Rückwandteil (302) und als Seitenteile (303) der Wanne (3) ausgebildet sind, und die Wandteile (301,302,303) eine dem Innenraum der Wanne (3) zugewandte Innenfläche und eine nach außen gerichtete Außenfläche aufweisen. An einer Außenfläche ist wenigstens eines der Wandteile (301,302, 303) ein Aufsatzelement (9) angeordnet, wobei das Aufsatzelement (9) die Außenfläche des Wandteils (301,302,303) wenigstens teilweise verblendet, und wobei das Aufsatzelement (9) aus einem anderen Material ausgebildet ist als das Wandteil (301,302,303), an dem das Aufsatzelement (9) angeordnet ist, und/oder dass eine nach außen gerichtet Außenwand des Aufsatzelements (9) eine andere Oberflächenbeschichtung aufweist als die Außenfläche des Wandteils (301,302,303), an dem das Aufsatzelement (9) angeordnet ist, und/oder die Außenwand (9a) des Aufsatzelements (9) einen Anschlussbereich (8) zur Festlegung von Nutensteinen (36) und/oder Ladungssicherungsmitteln (26) aufweist.
Patent DE-102019117390-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes Kraftfahrzeug mit einer Anzeigeeinheit zum Anzeigen zumindest einer Restreichweite
Inventor: MEINERT HAJO
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug mit einer Anzeigeeinheit zum Anzeigen zumindest einer Restreichweite, mit einem Hochvoltspeicher und mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit, die auf Basis des Ladezustands des Hochvoltspeichers eine zu erwartende Mindest-Reichweite ermittelt und die auf Basis der Temperatur des Hochvoltspeichers sowie des Ladezustands des Hochvoltspeichers eine temperaturabhängige Bonus-Reichweite ermittelt, die anstelle der Mindestreichweite angezeigt wird, wenn die Mindest-Reichweite auf Null gesunken ist.
Patent DE-102019119376-A1 (DE)
Title: Karosserierohbaustruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserierohbaustruktur (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend- einen ersten Längsträger (2) und einen zweiten Längsträger (3), die sich in Längsrichtung der Karosserierohbaustruktur (1) erstrecken, und- ein Karosseriestrukturmodul (10), das einen Stoßfänger (4), einen ersten Energieabsorptionskörper (5) und einen zweiten Energieabsorptionskörper (6), die zwischen dem Stoßfänger (4) und den Längsträgern (2, 3) angeordnet sind, und einen ersten Anschlussflansch (14), der an dem ersten Energieabsorptionskörper (5) befestigt ist, sowie einen zweiten Anschlussflansch (15), der an dem zweiten Energieabsorptionskörper (6) befestigt ist, aufweist, wobei das Karosseriestrukturmodul (10) mittels der Anschlussflansche (14, 15) an die Längsträger (2, 3) angeschlossen ist, wobei an einem zu dem Karosseriestrukturmodul (10) weisenden Ende jedes der beiden Längsträger (2, 3) jeweils ein Hakenmittel (20, 30) ausgebildet ist und dass in jedem der Anschlussflansche (14, 15) jeweils eine Aufnahmeöffnung (140, 150) ausgebildet ist, in die jeweils eines der Hakenmittel (20, 30) eingreift.
Patent DE-102019120997-A1 (DE)
Title: Aktives optisches Sensorsystem
Inventor: BEUTH THORSTEN
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein aktives optisches Sensorsystem (1) weist eine Sendeeinheit (2) zum Aussenden von Licht (4) in eine Umgebung des Sensorsystems (1) auf, sowie eine Detektoreinheit (3) zum Empfangen reflektierter Anteile (4') des ausgesendeten Lichts (4). Das Sensorsystem (1) weist außerdem eine Ablenkvorrichtung (5) mit einem Spiegel (6) auf, um die reflektierten Anteile (4') des Lichts (4) auf eine aktive Oberfläche (7) der Detektoreinheit (3) zu lenken. Die Ablenkvorrichtung (5) weist ein Polarisationsfilterelement (11) auf, das auf einer ersten Oberfläche (12) des Spiegels (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019124759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum indirekten Bedrucken abrollbarer Teile
Inventor: NITSCHKE OLIVER
IPC: B41F31/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum indirekten Bedrucken abrollbarer, insbesondere zylindrischer Teile (4), mit wenigstens einem Druckzwischenträger (8), und mit einer Einrichtung (14) zur Erzeugung eines Druckbilds auf dem Druckzwischenträger (8) mittels eines Matrixstrahlauftrags, wobei der Druckzwischenträger (8) ein Endlosband (10) ist, welches als geschlossene Bandschleife über wenigstens zwei Rollen (12) endlos geführt ist und auf seiner von den Rollen (12) jeweils abgewandten äußeren Seite das Druckbild erhält, wobei eine Zuführeinrichtung (6) für die zu bedruckenden abrollbaren Teile (4) vorgesehen ist wobei die Teile (4) rotierbar in der Zuführeinrichtung (6) gelagert sind, so dass das zuvor auf dem Endlosband (10) erhaltene Druckbild durch Abrollen eines jeweiligen zu bedruckenden zylindrischen Teils (4) gegen das Endlosband (10) von dem Endlosband (10) auf das abrollbare Teil (4) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung (13) des Endlosbands (10) vor der Einrichtung (14) zur Erzeugung eines Druckbilds eine Einrichtung (80) zum kontinuierlichen oder bereichsweisen Auftragen eines Nassfilms (82) auf das Endlosband (10) vorgesehen ist, so dass die Einrichtung (14) zur Erzeugung eines Druckbilds das Druckbild auf diesen zuvor aufgebrachten Nassfilm (82) aufträgt derart, dass der Nassfilm (82) eine Unterlagenschicht (84) für das Druckbild bildet, und dass der Nassfilm (82) beim Abrollen der zu bedruckenden Teile (4) gegen das Endlosband (10) in Kontakt mit einem jeweiligen Teil (4) gerät und hierbei mitsamt dem darauf aufgebrachten Druckbild auf das zu bedruckende Teil (4) übertragbar ist.
Patent DE-102019130174-A1 (DE)
Title: Elektromotorische antriebseinrichtung und elektrischer auflader
Inventor: ENDO YOICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Zur Verkleinerung einer Antriebseinrichtung für einen elektrischen Auflader wird eine elektromotorische Antriebseinrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine Inverterschaltung mit Ansteuerelementen, die ausgestaltet ist, einen Drehstrommotor eines elektrischen Aufladers mit Antriebsströmen entsprechender Phasen zu speisen; ein Substrat (50), auf dem ein Verdrahtungsmuster der Inverterschaltung gebildet ist; positive/negative Stromversorgungsanschlüsse (TPW1, TPW2), denen ein als Treiberleistung der Inverterschaltung dienender, einphasiger Gleichstrom zuzuführen ist; und dreiphasige Ausgangsanschlüsse (TU, TV, TW), die gestaltet sind, die Antriebsströme von der Inverterschaltung dem Drehstrommotor zuzuführen, bei der die Ansteuerelemente der jeweiligen Phasen wechselseitig an rotationssymmetrischen Positionen angeordnet sind, wobei der Mittelpunkt einer Bauteiloberfläche des Substrats als eine Symmetrieachse (AxRS) unter Positionen auf der Bauteiloberfläche eingestellt ist.
Patent DE-102019131272-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: RICKE MICHAEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), welche eine Öffnung (3) zu einem Ansaugabschnitt (4) für aufsteigenden Wrasen begrenzt, wobei in der Öffnung (3) eine entnehmbare Filtereinrichtung (5) angeordnet ist, welche von zwei Halteeinrichtungen (6, 7) im eingesetzten Zustand in der Öffnung (3) gehalten wird. Dabei sind die Halteeinrichtungen (6, 7) an der Gehäuseeinrichtung (2) im Bereich der Öffnung (3) angeordnet, wobei eine Halteeinrichtung (6) ein Halteelement (8) umfasst, welches verlagerbar zwischen einer Halteposition (9) und einer Entnahmeposition (10) ist.
Patent DE-102019131414-A1 (DE)
Title: Zuckerstange zum Süßen und Umrühren eines Heißgetränks
Inventor: YILMAZ DENIZ MUSTAFA
IPC: C13B50/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuckerstange (1) zum Süßen und Umrühren eines Heißgetränks, wobei die Zuckerstange (1) dazu eingerichtet ist, sich in dem Heißgetränk vollständig aufzulösen und wobei die Zuckerstange (1) einen festen und einstückigen Kern (2) mit Zucker und eine um den Kern (2) angeordnete und überwiegend aus Zucker bestehende Hülle (3) aufweist, sodass der Kern (2) dazu eingerichtet ist, sich zeitversetzt nach der Hülle (3) in dem Heißgetränk aufzulösen. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Zuckerstange (1) zum Süßen und Umrühren eines Heißgetränks.
Patent DE-102019132594-A1 (DE)
Title: Tank mit einer Be- und/oder Entlüftungsvorrichtung
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: B65D51/16
Filed: 2019-12-02
Abstract: Tank (14), vorzugsweise für eine landwirtschaftliche Feldspritze (10), mit zumindest einer Be- und/oder Entlüftungsvorrichtung (20) die dazu eingerichtet ist, dass im Tank (14) bevorratete und/oder einfüllbare flüssige Fluid (13), insbesondere Pflanzenschutzmittel und/oder Düngemittel, zumindest teilweise im Tank (14) zurück zu halten und Gase (30), insbesondere Luft, zumindest teilweise, insbesondere zum Druckausgleich mit der Umgebung, passieren zu lassen, wobei die Be- und/oder Entlüftungsvorrichtung (20) zumindest eine semipermeable Membran (21) umfasst und/oder zumindest teilweise als semipermeable Membran (21) ausgebildet ist. Um die Be- und/oder Entlüftungsvorrichtungen (20) für Tanks (14) so zu gestalten, dass diese einerseits platzsparend aufgebaut und andrerseits für einen besonders schnellen Druckausgleich geeignet sind, ist vorgesehen, dass die Be- und/oder Entlüftungsvorrichtung (20) zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet ist und/oder einen ersten Bereich mit einer im Wesentlichen aufrecht stehenden rohrförmigen Wand aufweist.