baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015539-U1 (DE)
Title: Saugbandeinrichtung
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Saugbandeinrichtung in einer Fördereinrichtung zur Bogenförderung von einem Bogenanleger zur einer Bogen verarbeitenden Maschine, wie einer Bogenrotationsdruckmaschine, wobei mittels der Fördereinrichtung vereinzelte und als Einzelbogen oder Bogenstrom angeordneten Bedruckstoffbogen transportiert werden, mit:  – einer Einrichtung zur Überleitung der Einzelbogen oder des Bogenstroms von dem Bogenanleger auf die Saugbandeinrichtung, und  – einem oder mehreren Saugbändern (2), und  – einer Bänderwalzenanordnung zur Führung des Saugbands/der Saugbänder (2), wobei die Bänderwalzenanordnung eine Zugangswalze (3) und eine Abgangswalze (4) umfasst und das Saugband/die Saugbänder (2) über diese Bänderwalzenanordnung geführt ist und ein zwischen der Zugangswalze (3) und der Abgangswalze (4) liegendes Transporttrum (2a) bildet das dem Bogentransport dient, und  – einer Auflageplatteneinrichtung (5), die in einem sich an die Zugangswalze (3) anschließenden Bogenweganfangsbereich (A) vorgesehen ist, und  – die den Bogenweganfangsbereich (A) des Transporttrums (2a) der Saugbandeinrichtung abdeckt.
Patent DE-202010015746-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei vorzugsweise plattenartigen Teilen sowie Nadel mit integriertem Widerlagerhaken für derartige Verbindungsvorrichtungen
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei vorzugsweise plattenartigen Teilen, insbesondere zur lösbaren Verbindung von zwei zu verklebenden Teilen, – mit einem Widerlager (21) zur Abstützung an einem der zu verbindenden Teile einerseits und – mit wenigstens einem in Verbindungsrichtung mittels eines Einstellelements (3) verstellbaren Widerlagerhaken (32a) oder dergleichen zur Abstützung an dem anderen der zu verbindenden Teile andererseits, wobei der Widerlagerhaken (32a) an einer Nadel (32) ausgebildet und durch sich überdeckende Öffnungen der zu verbindenden Teile hindurchführbar ist, – mit einem Antriebselement (4) zur axialen Einstellung des Einstellelements (3) und – mit einem Schaltelement 82), insbesondere in Form eines Spreizelements (22), das den Widerlagerhaken (32a) je nach seiner relativen axialen Einstellposition radial nach außen festlegt bzw. spreizt oder freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (3) und das Antriebselement (4) innerhalb einer Führungshülse (1) angeordnet sind, wobei das Antriebselement (4) axial an der Führungshülse (1)...
Patent DE-202010018302-U1 (DE)
Title: Implantat als Knochenersatz mit einer seiner Oberfläche zumindest teilweise bedeckenden offenmaschigen, dreidimensionalen Raumnetzstruktur
IPC: A61F2/28
Filed: 2010-04-30
Abstract: Implantat als Knochenersatz mit einer seine Oberfläche zumindest teilweise bedeckenden offenmaschigen, dreidimensionalen Raumnetzstruktur (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Raumnetzstruktur (3) in taschenartigen Vertiefungen (4) in einer Basisstruktur (1) des Implantates angeordnet und so dimensioniert ist, dass sie nicht über die Konturen der Basisstruktur (1) hinausragt.
Patent DE-202011003986-U1 (DE)
Title: Aus sich kreuzenden Stäben gebildetes Gitterband zu Begrenzungszwecken
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-01-26
Abstract: Aus sich kreuzenden Stäben (1 + 2) gebildetes Gitterband zu Begrenzungszwecken dadurch gekennzeichnet, dass die aus Draht, Rohren oder dergleichen bestehenden Stäbe (1 + 2) alle untereinander gleich sind und alle eine vorbestimmte, gleiche Länge aufweisen.
Patent DE-202011051094-U1 (DE)
Title: Leuchteneinheit für eine Leuchte, sowie Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Leuchteneinheit zum Einsatz in ein Leuchtengehäuse einer Leuchte, aufweisend  – ein längliches Profilelement (10), durch das ein Kanal (3) mit einer Längserstreckung (L) gebildet ist, wobei der Kanal (3) in einem Querschnitt betrachtet einen ersten Seitenwandbereich (31), einen zweiten Seitenwandbereich (32) und einen, die Seitenwandbereiche (31, 32) verbindenden Bodenbereich (33) aufweist,  – ein Leuchtmittel zur Erzeugung eines von der Leuchte abzugebenden Lichts, das in dem Kanal (3) angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  – ein lichtdurchlässiges Berührungsschutzelement (11), das die Seitenwandbereiche (31, 32) verbindend ausgebildet und angeordnet ist, derart, dass das Leuchtmittel von den Seitenwandbereichen (31, 32), dem Bodenbereich (33) und dem Berührungsschutzelement (11) ringförmig umgeben ist.
Patent DE-202011052198-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung in unterhaltungselektronischen Geräten
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-12-06
Abstract: Rahmenanordnung, bestehend aus mindestens zwei Strangprofilteilen (10), beabstandet gegenüberliegend oder winklig zueinander angeordnet, zur Aufnahme von Flächenelementen, Flachdisplays oder elektronischen Baugruppen mit bestückten Leiterplatten in unterhaltungselektronischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Strangprofilteile (10) mindestens einen Schraubkanal (28) aus zwei gegenüberliegenden und voneinander beabstandeten, an einem Bodenteil (12) vorgesehenen Seitenwänden (14) aufweisen, die an den gegenüberliegenden Innenseiten (16) parallele Rillenstrukturen aufweisen, wobei die Rillen der gegenüberliegenden Innenseiten (16) in etwa im Steigungsmaß einer einzuschraubenden Schraube (20) höher versetzt zueinander verlaufen, und wobei eine der Seitenwände (14) oder eine zusätzliche Seitenwand (54) als ein Anschlag oder eine Auflage für das Flächenelement, das Flachdisplay oder die elektronische Baugruppe vorgesehen ist, und dass in den Schraubkanal (28) ein Winkelblech (18) einsetzbar ist, welches zumindest in einem in den Schraubkanal (28) hineinragenden Teil (30) eine Aussparung (22) aufweist, so dass über eine Schraube (20) das Winkelblech (18) in dem Schraubkanal (28) in der...
Patent DE-202011104073-U1 (DE)
Title: Lageerkennung für eine Hochdruck-Reinigungsdüse
IPC: B08B9/46
Filed: 2011-08-05
Abstract: Hochdruckdüse zur Reinigung und/oder Inspektion von Rohren und Kanälen dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagesensor in die HD-Düse eingebaut ist um die mechanische Lage der Düse zu erfassen
Patent DE-202011106476-U1 (DE)
Title: Positionsanzeigegerät
IPC: G06F3/0354
Filed: 2011-09-29
Abstract: Positionsanzeigegerät (200) für die Verwendung mit einer Drahtlos-Plattform (90), die dahingehend betriebsfähig ist, ein Anregungssignal drahtlos zu übertragen und eine Position des Positionsanzeigegeräts (200) relativ zu der Drahtlos-Plattform (90) gemäß einem Schwingungssignal zu bestimmen, das von der Drahtlos-Plattform (90) empfangen wird, wobei das Positionsanzeigegerät (200) umfasst: – eine Gehäuseeinheit (20) mit einem entgegengesetzten ersten und zweiten Ende und ausgebildet mit einem ersten Durchgangsloch (21) an seinem ersten Ende und einem Empfangsraum (23), der sich von dem ersten Ende in Richtung des zweiten Endes entlang einer Achse (X) erstreckt und der in räumlicher Kommunikation mit dem ersten Durchgangsloch (21) steht; – eine Arbeitseinheit (30), die in dem Empfangsraum (23) angeordnet ist, und mit einem drahtlosen Empfängermodul (33), das eine Empfängerwicklung (L1) enthält und dahingehend betriebsfähig ist, das Anregungssignal über seine Empfängerwicklung (L1) zu empfangen, und ein Wechselstrom(AC)-Stromsignal aus dem dadurch empfangenen Anregungssignal zu erzeugen, einem Stromwandlermodul...
Patent DE-202011106974-U1 (DE)
Title: Tischkamin
IPC: F24C5/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Tischkamin mit einem Gehäuse (1), in dem eine im wesentlichen in senkrechter Erstreckung zylinderförmige Flammkammer (2) ausgespart ist, an deren Bodenfläche (5) ein Behälter (6) zur Aufnahme von Brennstoff angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flammkammer (2) eine spaltförmige senkrechte Durchbrechung (4) zur Außenseite des Gehäuses (1) aufweist, in die eine Glasscheibe (8) dergestalt eingesetzt ist, dass ein tangential zur Wandung der Flammkammer (2) angeordneter Schlitz (13) zur Einbringung von Verbrennungsluft in die Flammkammer (2) gebildet ist.
Patent DE-202011107530-U1 (DE)
Title: Halterung zur Montage eines Schmuckelements an einem Schmuckstück, insbesondere einem Spiralring oder einem Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: Halterung zur Montage eines Schmuckelements (3) an einem Schmuckstück (1), insbesondere einem Spiralring oder Armband, wobei das Schmuckstück (1) eine mindestens zwei Windungen (2) umfassende Wendel aufweist, die eine Öffnung zum Einführen eines Körperglieds, insbesondere eines Fingers, umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4) einen Grundkörper (5) aufweist, in oder an dem in oder an einer ersten Oberfläche (5a) mindestens ein Schmuckelement (3) angeordnet ist, und dass der Grundkörper (5) der Halterung (4) mindestens an einer weiteren Oberfläche (5b, 5c) jeweils eine Ausnehmung (6a, 6b) aufweist, in der jeweils eine Windung (2) des Schmuckstücks (1) derart aufnehmbar ist, dass die Halterung (4) zwischen benachbarten Windungen (2) klemmend arretierbar ist.
Patent DE-202012000410-U1 (DE)
Title: System für die geriatrische Notfall- und Vitalparameterkommunikation insbesondere der Kontrolle von Medikamenteneinnahme eines Patienten
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Gesamtsystem (1, 2) welches dem Nutzer über ein Display (6) an die Einnahme von Medikamenten erinnert (6, 12, 4) und diese Erinnerung verknüpft mit Bildinformation zum Medikament (Vermeidung von Falscheinahmen) und Mengeninformation, sowie anderen wichtigen – vom Arzt verordneten – damit zusammenhängenden Informationen.
Patent DE-202012000612-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges Adapterstück sowie Messvorrichtung zur Messung eines Volumenstromes
IPC: G01F15/00
Filed: 2012-01-21
Abstract: Rohrförmiges Adapterstück (6) mit einer Eintrittsöffnung (10) an einem ersten Rohrende (9) und einer Austrittsöffnung (12) an einem der Eintrittsöffnung (10) gegenüberliegenden, zweiten Rohrende (11), wobei an dem ersten Rohrende (9) eine Kupplung zum luftdichten Anschluss an eine Anemometeraufnahme (13) eines Messtrichters (4), welcher zur Messung eines Volumenstroms durch eine Zu- oder Abluftöffnung einer Gebäudelüftungsanlage eingerichtet ist, ausgebildet ist und wobei an dem zweiten Rohrende (11) eine Anemometeraufnahme (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem von dem rohrfömigen Adapterstück (6) umschlossenen Rohrinnenraum (7) ein Strömungsgleichrichter (8) angeordnet ist.
Patent DE-202012000997-U1 (DE)
Title: Lätzchen
IPC: A41B13/10
Filed: 2012-01-31
Abstract: Lätzchen zum Schutz des Kragen- und Halsbereiches eines Kleidungsstückes, das eine Zusatzlätzchen aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Hauptlätzchen (2) und das Zusatzlätzchen (3) miteinander am Halsauschnitt- entlang verbunden sind, so dass das Zusatzlätzchen (3) hinter dem Hauptlätzchen (2) angebracht ist. – dass das Lätzchen (1) ein Befestigungsmittel am Hals (4) aufweist.
Patent DE-202012003074-U1 (DE)
Title: Lüfteranordnung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2012-03-27
Abstract: Lüfteranordnung (21) für einen Fahrzeugsitz mit einem ein Lüftergehäuse (17) aufweisenden Radiallüfter (5), wobei das Lüftergehäuse (17) eine axiale und eine radiale Gehäuseöffnung (15; 17) aufweist und wobei das Lüftergehäuse (17) mit dessen axialer Gehäuseöffnung (15) auf einer Trägerplatte (7), die Teil eines Sitzgestells (13) ist, positioniert ist und durch mindestens ein Halteelement (1) daran gehalten ist, wobei im Auflagebereich zwischen dem Lüftergehäuse (17) und der Trägerplatte (7) eine Zwischenschicht (6) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (6) aus einem reversibel verformbaren Material besteht und dass das Halteelement (1) mindestens einen oberen, zwei mittlere und zwei untere Abschnitte (4; 3; 2) umfasst, wobei die mittleren Abschnitte (3) jeweils an die Enden des oberen Abschnitts (4), dazu abgewinkelt, anschießen und die unteren Abschnitte (2) jeweils einen der Trägerplatte (7) zugeordneten Fuß an dem anderen Ende des jeweiligen mittleren Abschnitts (3) bilden, wobei der obere Abschnitt (4) und die mittleren Abschnitte...
Patent DE-202012011145-U1 (DE)
Title: Reifenprofil und Fahrbahnreinigung mit Druckluft oder anderen gasförmigen Substanzen.
IPC: B60S1/68
Filed: 2012-11-19
Abstract: Das System das in einem Fahrzeug (PKW, LKW, BUS, Autoanhänger, etc.) installiert wird, dass das Reifenprofil eines Fahrzeugreifens, das bereits befestigt ist (PKW, LKW, BUS, Autoanhänger, etc.) mit Druckluft oder änlichen gasformigen Substanzen reinigt.
Patent DE-202012013013-U1 (DE)
Title: Modulare Wechselrichteranordnung
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-06-04
Abstract: Anordnung für einen modularen Wechselrichter, wobei die Anordnung eine Anzahl von Leistungshalbleitern (5, 7) und Kühlelementen (2) umfasst, wobei die Kühlelemente mit den Leistungshalbleitern (5, 7) für die Kühlung derselben verbunden sind, wobei die Leistungshalbleiter (5, 7) und die Kühlelemente (2) um eine zentrale Achse (9) der Anordnung herum derart angeordnet sind, dass sie einen Kanal (10) um die zentrale Achse (9) herum von wenigstens drei Seiten begrenzen, zu dem sich Kanalkühlflächen (8) der Kühlelemente erstrecken und in dem ein Kühlmedium in der Richtung der zentralen Achse strömen kann, und sich die Leistungshalbleiter (5, 7) von den Verbindungen zwischen den Leistungshalbleitern und den Kühlelementen im wesentlichen weg von der zentralen Achse erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung weiterhin einen ersten röhrenförmigen Ringfolienkondensator (11) um die zentrale Achse (9) der Anordnung herum umfasst, wobei die Leistungshalbleiter (5, 7) zwischen den Kühlelementen (2) und der Innenoberfläche des ersten Ringfolienkondensators (11) angeordnet sind.
Patent DE-202012104237-U1 (DE)
Title: Multiplex-Optikanordnung
IPC: G01N21/63
Filed: 2012-11-05
Abstract: Abbildungssystem zum Abbilden einer Anzahl von Reagenzkügelchen, die in einer Probenvertiefung einer Probenplatte gehalten werden, das aufweist: eine Nicht-Fresnel-Feldlinse oder -Feldlinsenanordnung; eine Sammellinsenanordnung; und eine Kamerasensoranordnung; wobei die Sammellinsenanordnung zwischen der Nicht-Fresnel-Feldlinse oder -Feldlinsenanordnung und der Kamerasensoranordnung angeordnet ist.
Patent DE-202012104437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Steuern der Schließfolge von zweiflügeligen Schwenktüren
IPC: E05F5/12
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vorrichtung für das Steuern der Schließfolge von zweiflügeligen Schwenktüren, – welche mit Gleitschienentürschließern ausgestattet sind, – wobei der eine Türflügel ein unterschlagender, so genannter Standflügel (20) ist und der zweite Flügel ein überschlagender, so genannter Gangflügel (10), – wobei das bei geöffnetem Standflügel (20) erforderliche Warten des Gangflügels (10) bei dessen Schließbewegung durch einen in seiner Stellung veränderbaren Sperrenteil (2, 12, 22) erzwungen wird, dessen Stellung über einen Übertragungsmechanismus von der Stellung des Standflügels (20) abhängig ist indem der Sperrenteil (2, 12, 22) in sperrendem Zustand aus der Gleitschiene (1) hervor unter die Gleitschiene und in die Bewegungsbahn der gangflügelseitigen Längshälfte des Schwenkarms (4) des gangflügelseitigen Türschließers ragt, – wobei Teile des Übertragungsmechanismus in der Gleitschiene (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – jene Stellungsänderung des Sperrenteils (2, 12, 22) durch welche dieser vom nichtsperrenden Zustand in den sperrenden Zustand bzw. umgekehrt überführbar ist,...
Patent DE-202013002887-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für eine Behangeinrichtung
IPC: E06B9/17
Filed: 2013-03-25
Abstract: Aufnahmevorrichtung für eine Behangeinrichtung (16), wie Rollladenpanzer, Raffstore, Beschattungstuch, Sonnenschutzeinrichtung oder dgl. mit einem Kastenelement (1) in dem die Behangeinrichtung (16) aufnehmbar ist, mit einer Außenschürze (2) aus oder in Verbindung mit einer Dämmstoffmaterialplatte und einer Abschlussschiene (4), die sich mit einem Innenschenkel (6) entlang einer Aufnahmeöffnung (3) für die Behangeinrichtung (16) und einem Außenschenkel (5) entlang einer putzseitigen Außenseite der Außenschürze (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussschiene innerhalb eines Dämmstoffmaterialverbundes des Kastenelements (1) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-202013004530-U1 (DE)
Title: Halte- oder Trennnetz
IPC: B60R5/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Halte- oder Trennnetz mit einem flexiblen Netzteil (2), das von zwei in einem Winkel zueinander verlaufenden Strangscharen (3, 4) gebildet ist, einem elastischen Randgurt (5), der am Rand des Netzteils (2) verläuft, und Befestigungsmitteln (6), die aus einem recycelten Kunststoff und/oder einem nachwachsenden Werkstoff ausgebildet und mittels denen das Halte- oder Trennnetz (1) an einem Einbauort fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die das flexible Netzteil (2) bildenden Strangscharen (3, 4) aus einem recycelten textilen Werkstoff und/oder einem nachwachsenden Werkstoff ausgebildet sind.
Patent DE-202013004557-U1 (DE)
Title: Stabförmige Scanvorrichtung zum Scannen vom Hohlräumen
IPC: G02B27/22
Filed: 2013-05-16
Abstract: Stabförmige Scanvorrichtung zum Scannen von Hohlräumen dadurch gekennzeichnet, dass sich mehrere Optiken und Beleuchtungsvorrichtungen auf der Oberfläche eines Stabförmigen Halters befinden, die so angeordnet sind, dass sie sich bei der Aufnahme gegenseitig überschneiden, sodass STL taugliche Dateien generiert werden können.
Patent DE-202013004681-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Plane
IPC: B60P7/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Befestigungseinrichtung für eine Plane (13) eines Planenaufbaus, bei dem ein Schlittenteil (10) eines Spriegels, eine Öse (13a) der Plane (13) und ein topfförmiges Haubenteil (23) von einem Schaftteil (21) durchgriffen sind,  wobei das Schaftteil (21) an seinem dem Schlittenteil (10) abgekehrten Ende mit einer Nietbuchse (25) verbunden ist, die das Haubenteil (23) und die Öse (13a) an das Schlittenteil (10) festlegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Nietbuchse (25) wenigstens einen Stufenabschnitt (25a) aufweist, hinter den ein Ringbereich (26a) einer Sicherungskappe (26) verrastbar anordenbar ist.
Patent DE-202013006962-U1 (DE)
Title: Mischkammer
IPC: B01F5/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Mischkammer (1) zum Mischen eines Zusatzstoffes in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine a) mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (11), das eine Eingangsöffnung (12) für Abgas mit einem Strömungsquerschnitt (S12) und mit einer Mitteleingangsachse (M12) sowie eine stromab der Eingangsöffnung (12) angeordnete Ausgangsöffnung (13) für Abgas mit einem Strömungsquerschnitt (S13) und mit einer Mittelausgangsachse (M13) aufweist, wobei b) innerhalb des Gehäuses (11) ein Strömungsleitelement (2) zwischen den beiden Öffnungen (12, 13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) das Strömungsleitelement (2) rohrförmig ausgebildet ist und mindestens einen eine Kanalachse (K2) aufweisenden Kanal (20) mit einem Einlass (22) und mit einem Auslass (23) bildet, über den der gesamte Abgasstrom in einer zur Kanalachse (K2) parallelen Strömungsrichtung (S) bis zur Ausgangsöffnung (13) hin geleitet wird, wobei d) die Strömungsrichtung (S) relativ zur Mittelausgangsachse (M13) um einen Winkel a zwischen 20° und 80° abweicht.
Patent DE-202013010493-U1 (DE)
Title: Papiertuchgeber
IPC: A01J1/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Papiertuchgeber der Papiertücher von einer Rolle abrollt, einzelne Tücher von der Rolle schneidet und diese auf eine Trägerplatte ablegt. dadurch gekennzeichnet, dass die Papiertuchrolle (3) von den Antriebsrollen (4) abgerollt wird und diese die Papiertücher zwischen Schneide (5) und Gegenschneide (6) unter die Drückerrolle (7) auf die dachförmige Trägerplatte 13 schieben.
Patent DE-202013011565-U1 (DE)
Title: Fassadendämmsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-12-23
Abstract: Vor eine Gebäudeaußenwand (102) montierte Dammfassade (100) mit vorwiegend horizontal verlaufenden Schwellen (108), die jedenfalls abschnittsweise an der Gebäudeaußenwand (102) anliegen und daran befestigt sind, sich vertikal erstreckenden Stiele (110), die sich zwischen benachbarten Schwellen (108) erstrecken, einer außenseitigen und mit Abstand zu der Gebäudeaußenwand (102) vorgesehenen dämmenden Beplankung (104) sowie einer zwischen der Beplankung (104) und der Gebäudeaußenwand (102) vorgesehenen Dämmung (102), dadurch gekennzeichnet, dass die Stiele (110) mit Abstand zu der Gebäudeaußenwand (102) vorgesehen sind.
Patent DE-202013011600-U1 (DE)
Title: Portabler Mischbehälter mit zum Mischen von Getränkekomponenten verdreh- und/oder verschiebbaren Behälterteilen
IPC: A47J43/27
Filed: 2013-12-27
Abstract: Portabler Mischbehälter (1), der mehrere Kammern (2, 4) für verschiedene zur Fertigstellung eines Getränks mischbare Komponenten aufweist, wobei a) wenigstens eine erste Kammer (2) zur Aufnahme einer ersten Komponente des Getränks in einem ersten Behälterteil (6) und wenigstens eine zweite Kammer (4) zur Aufnahme einer zweiten Komponente des Getränks in einem zweiten Behälterteil (8) angeordnet ist, b) eine erste Grenzfläche (10) des ersten Behälterteils (6) einer zweiten Grenzfläche (12) des zweiten Behälterteils (8) parallel gegenüberliegt, wobei die erste Kammer (2) wenigstens eine in die erste Grenzfläche (10) mündende erste Öffnung (14) und die zweite Kammer (4) wenigstens eine in die zweite Grenzfläche (12) mündende zweite Öffnung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass c) das erste Behälterteil (6) und das zweite Behälterteil (8) c1) in Bezug auf eine zur ersten Grenzfläche (10) und zur zweiten Grenzfläche (12) senkrechten Drehachse (18) durch Relativdrehung zueinander derart schwenkbar und/oder c2) in Bezug auf eine parallel zur ersten Grenzfläche (10) und zweiten Grenzfläche (12) angeordneten Trennebene durch Relativverschiebung zueinander derart verschiebbar ausgebildet sind, dass die beiden Behälterteile (6), 8) ausgehend von einer Ausgangsposition, in welcher die wenigstens eine erste Öffnung (14) und die wenigstens eine zweite Öffnung (16) überlappungs- oder überdeckungsfrei sind, in eine Mischposition schwenk- und/oder verschiebbar sind, in welcher sich die wenigstens eine erste Öffnung (14) und die wenigstens eine zweite Öffnung (16) wenigstens teilweise überlappen oder überdecken, um zum Mischen der Komponenten eine Verbindung zwischen der ersten Kammer (2) und der zweiten Kammer (4) herzustellen.
Patent DE-202013100244-U1 (DE)
Title: Fluidleiteinrichtung
IPC: A01F25/16
Filed: 2013-01-18
Abstract: Fluidleiteinrichtung (1) zur wahlweisen Leitung eines ankommenden Fluidstroms zu wenigstens einer von mehreren Fluidaufnahmevorrichtungen, bei der eine Fläche (2) angeordnet ist, die etwa eben ausgebildet und etwa horizontal ausgerichtet ist, welche verschließbare Durchbrüche (3.1, 3.2) entsprechend der Anzahl der Fluidaufnahmevorrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Durchbruch (3.1) derart ausgeführt ist, dass dieser in einem gegenüber der Fläche (2) erhöhten Niveau mündet.
Patent DE-202013102705-U1 (DE)
Title: Transportabler Verkaufs- und Ausstellungscontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-06-21
Abstract: Transportabler Verkaufs- und Ausstellungscontainer umfassend ein begehbares Grundmodul (12), wobei das Grundmodul (12) Seitenwände (14, 16), mindestens eine Vorder- und/oder Rückwand (18, 20), einen Containerboden (22) sowie ein Containerdach (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundmodul (12) ein Müll- oder Schuttcontainer ist.