baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besprühen und Lackieren von Kleinteilen
IPC: B05B15/04
Filed: 2015-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten und Lackieren von Kleinteilen, umfassend eine Vorrichtung zum Abdecken und zum Halten von zu lackierenden oder mit anderen Mitteln zu besprühenden Kleinteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das System eine Positionier (1) – und Haltevorrichtung (6) und (7) umfasst, die die zu besprühenden Teile, einzeln oder in Gruppen sicher hält, einschließlich einer Sprühnebelabdeckung (5).
Patent DE-202015008306-U1 (DE)
Title: Flexibox zur Aufbewahrung und Präsentation von Produkten
IPC: B65D21/024
Filed: 2015-12-01
Abstract: FlexiBox bestehend aus mindestens 2 Behältern dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere Magnete oder andere Verbundelemente auf einer oder mehreren Seiten- oder Unterteilen der FlexiBox so angeordnet sind, dass sie passgenau mit den auf einer zweiten oder weiteren FlexiBox angeordneten Magneten oder anderen Verbundelementen passen und sich zu einer Einheit verbinden. (siehe 1)
Patent DE-202015009979-U1 (DE)
Title: Impfstoffzusammensetzung gegen eine Streptococcus suis Infektion
IPC: C07K14/315
Filed: 2015-05-29
Abstract: Impfstoffzusammensetzung, umfassend eine wirksame Menge mindestens eines Polypeptids, ausgewählt aus der Gruppe aus
 (a) einem Protein, bezeichnet als IdeSsuis, einem Analogon oder einem Fragment davon,
 (b) einem Protein, bezeichnet als rldeSsuis, einem Analogon oder einem Fragment davon, und mindestens einem pharmazeutischen Träger, einem Verdünnungsmittel oder einem Adjuvans.
Patent DE-202015102897-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/174
Filed: 2015-06-03
Abstract: Trägerplatte, die dazu bestimmt ist, einen Rollladen in einem Rollladenkasten aufzuhängen, wobei die Trägerplatte folgendes umfasst: – eine Innenfläche, die eine Kopplung zur Verbindung mit einer Achse eines Rollladens definiert; – eine Außenfläche, die sich in etwa parallel zur Innenfläche erstreckt, die gegenüber der Innenfläche liegt; – eine umlaufende Kantenfläche, die sich senkrecht zur Innen- und Außenfläche erstreckt und die beiden verbindet; – eine Dichtung, die auf der umlaufenden Fläche vorgesehen, und derart gestaltet ist, um die Schnittstelle zwischen der umlaufenden Kante der Platte und einer Innenfläche des Kastens abzudichten, in der die Trägerplatte zu befestigen ist; – Verbindungsmittel, die aus der umlaufenden Kantenfläche überstehen und die Befestigung der Trägerplatte im Kasten ermöglichen; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dichtung auf der umlaufenden Kantenfläche zwischen den Verbindungsmitteln und der Ebene befindet, die durch die Innenfläche der Trägerplatte definiert wird.
Patent DE-202015106317-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung
IPC: B60P3/20
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kühlfahrzeuganordnung mit einem wärmeisolierten Aufbau, die eine über ein Verschiebemittel in Längsrichtung des Kühlfahrzeugs verschiebbare Trennwand aufweist, die ein erstes Trennwandelement und ein zweites Trennwandelement umfasst, wobei das erste Trennwandelement entlang einer ersten Achse, die im Wesentlichen parallel zur Decke und zum Boden des Aufbaus verläuft und senkrecht zur Längsrichtung ausgerichtet ist, klappbar mit dem Verschiebemittel verbunden ist und das zweite Trennwandelement entlang einer zur ersten Achse parallel zweiten Achse klappbar mit dem ersten Trennwandelement verbunden ist, wobei in einem ausgeklappten Zustand die Trennwand einen Querschnitt des Aufbaus im Wesentlichen vollständig überdeckt und in einem eingeklappten Zustand das zweite Trennwandelement lösbar mit dem ersten Trennwandelement und die Trennwand lösbar mit dem Verschiebemittel verbindbar sind.
Patent DE-202016001563-U1 (DE)
Title: Batterieverbindungssystem und Batteriepack
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Batterieverbindungssystem mit: einem Batteriepack (10; 80); und einer Verbindungsvorrichtung (40; 60; 90), die so ausgebildet ist, dass das Batteriepack (10; 80) an derselben angebracht und von derselben abgenommen werden kann, bei dem das Batteriepack (10; 80) eine Batterie (15) und eine Temperaturdetektionsschaltung (18; 81; 100; 110; 120; 130) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, ein Detektionssignal auszugeben, das einer Temperatur an einem spezifischen Ort im Inneren des Batteriepacks (10; 80) entspricht, bei dem die Temperaturdetektionsschaltung (18; 81; 100; 110; 120; 130) ein Temperaturdetektionselement (28), das an dem spezifischen Ort angeordnet ist und eine Widerstand-Temperatur-Charakteristik aufweist, gemäß der ein Widerstandswert des Temperaturdetektionselements (28) gemäß der Temperatur an dem spezifischen Ort variiert, und mindestens ein Widerstandselement (1; 2; 3; 4) aufweist, das mit dem Temperaturdetektionselement (28) in Reihe und/oder parallel geschaltet ist und einen Widerstandswert aufweist, der basierend auf einer Charakteristik der Batterie (15) bestimmt ist, bei dem die Temperaturdetektionsschaltung (18; 81, 100; 110, 120, 130) so ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, das Detektionssignal auszugeben, das auf dem Widerstandswert des Temperaturdetektionselements (28) und dem Widerstandswert des mindestens einen Widerstandselements (1; 2; 3; 4) basiert, und bei dem die Verbindungsvorrichtung (40; 60; 90) eine Betriebseinheit (47; 64; 91), die so ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, einen batteriebezogenen Betrieb auszuführen, der mindestens einer von einem Betrieb unter Verwendung von elektrischer Leistung von der Batterie (15) und einem Ladebetrieb der Batterie (15) ist, wenn das Batteriepack (10; 80) an der Verbindungsvorrichtung (40; 60; 90) angebracht ist, und eine temperaturbezogene Steuereinheit (47; 64; 91) aufweist, die zum Ausführen einer spezifischen temperaturbezogenen Steuerung gemäß dem von dem Batteriepack (10; 80) ausgegebenen Detektionssignal, wenn das Batteriepack (10; 80) an der Verbindungsvorrichtung (40; 60; 90) angebracht ist, ohne einen Typ der Batterie (15) zu identifizieren, ausgebildet ist.
Patent DE-202016002195-U1 (DE)
Title: Nähmaschinen / Nähmaschinenautomaten Faden Direktzufuhr
IPC: D05B49/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Unterfadendirektzufuhr an Nähmaschinen oder Nähmaschinenautomaten oder Allen Maschinen die den Faden von unten beziehen.
Patent DE-202016002732-U1 (DE)
Title: Schaltschrankleuchte mit Leuchtmitteln auf der Basis von lichtemittierenden Dioden
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Schaltschrankleuchte mit Leuchtmitteln auf der Basis von lichtemittierenden Dioden, bestehend aus einem langgestreckten Leuchtengehäuse mit Gehäusegrundkörper (1) und lichtdurchlässiger Abdeckung (2) sowie elektrischen Anschlusselementen und am Leuchtengehäuse vorgesehenen Mitteln zur universellen Befestigung, wobei der Gehäusegrundkörper (1) wannenartig ausgebildet ist und elektrische Anschlussbuchsen oder Anschlussstecker (4; 5) aufnimmt, welche jeweils über die Stirnseiten des Leuchtengehäuses für eine komplementäre externe Buchse oder einen externen Stecker zugänglich sind, sowie weiterhin die Abdeckung (2) mit Ausnahme eines stirnseitigen Zugangsbereichs die jeweilige Anschlussbuchse oder den Anschlussstecker (4; 5) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) mindestens ein integriertes, tastenartiges Betätigungselement (8) aufweist, welches einen nasenartigen Fortsatz (9) umfasst, weiterhin der nasenartige Fortsatz (9) in Richtung einer Entriegelung (10) in das Innere des Leuchtengehäuses orientiert ist, derart, dass mit Druck auf das Betätigungselement (8) mittelbar die Entriegelung (10) auslösbar ist und eine Trennung der jeweiligen Stecker-Buchse-Verbindung erfolgen kann.
Patent DE-202016004226-U1 (DE)
Title: Schienensystem mit verfahrbaren Verbrauchern
IPC: F21V21/35
Filed: 2016-07-06
Abstract: Zur Lösung der gestellten Aufgabe dient ein System, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Fahrschiene mit einer Vorrichtung zur Befestigung an Raumbegrenzungsflächen, vorzugsweise die Raumdecke, sich ein mit Rollen ausgestatteter Transportwagenkörper bewegen kann, der erfindungsgemäß mit Hilfe eines Antriebsmotors über Antriebswellen und über eine Antriebs-Kraftumlenkung für eine Längsbewegung eines Verbrauchers sorgen kann. In der Versorgungseinheit sind zusätzlich zum Motor ein Akkumulator und eine Elektronik untergebracht, die zur Positionierung und zur Steuerung des Verbrauchers dient. Die Stromversorgung geschieht über einen Stomabnehmer, der als Schleifleiter oder über eine Rolle seine Energie aus einer Lade-Kontaktschiene bezieht. Die Pufferung der aufzubringenden Leistung an nicht mit Spannung versorgten Stellen oder kontaktlosen Übergängen der Schiene geschieht durch einen Akkumulator mit dazugehöriger Lade-Elektronik. Unter der Versorgungseinheit ist ein ansteuerbarer Verbraucher angeordnet.
Patent DE-202016004710-U1 (DE)
Title: Ballenwickler
IPC: B65B27/12
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ballenwickler zum Umwickeln von Erntegutballen mit einer Wickelmaterialbahn (4), umfassend eine Zuführeinrichtung (5) zum Zuführen der Wickelmaterialbahn (4), eine Schneideinrichtung (7) zum Abschneiden/-trennen der Wickelmaterialbahn (4) nach Umwickeln eines Erntegutballens sowie einer Raffeinrichtung (8) zum Raffen der Wickelmaterialbahn (4) beim/zum Abschneiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Raffeinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, die Wickelmaterialbahn (4) nur an den Rändern (9, 10) zu raffen, so dass die Wickelmaterialbahn (4) beim Abschneiden beidseitig geraffte Ränder (9, 10) und ein ungerafftes, flaches Mittelstück (13) aufweist.
Patent DE-202016006814-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zubereitung von Milchschaum
IPC: A47J43/044
Filed: 2016-11-05
Abstract: Ein Gerät zur Schaumzubereitung aus einer Nahrungsmittelflüssigkeit, vorzugsweise einer milchbasierten Flüssigkeit, mit einem innerhalb eines Nahrungsmittelbehältnisses liegenden Rührers, welcher von einem unter- oder oberhalb des Lebensmittelbehältnisses liegenden Motor angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das erfindungsgegenständliche Gerät eine Mikrowellenkammer aufweist, in derer sich ein Nahrungsmittelzubereitungsbehältnis befindet, – jeweils ein Luft- und Milcheinlassventil, – jeweils eine Milch- und Milchschaum-Pumpvorrichtung, – einen Milchschaumauslass und – einen unterhalb oder neben dem Lebensmittelbehältnis liegenden Mikrowellengenerator aufweist.
Patent DE-202016008902-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines röhrenförmigen Objekts
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100; 150) zum Befestigen eines röhrenförmigen Objekts (2), wobei die Befestigungsvorrichtung (100; 150) aufweist:
 einen Fußabschnitt (102; 152); und
 ein Paar Halteabschnitte (110, 120; 160, 170), welche an dem Fußabschnitt (102; 152) angeordnet sind,
 wobei jeder der Halteabschnitte (110, 120; 160, 170) aufweist:
 einen Klemmabschnitt (112, 122; 162, 172) zum in Kontakt bringen mit dem Objekt (2) und zum Klemmen des Objekts (2), und
 einen Kopfabschnitt (114, 124; 164, 174), welcher an einer Seite des Klemmabschnitts (112, 122; 162, 172) angeordnet ist, die einer Seite gegenüberliegt, an der der Fußabschnitt (102; 152) vorgesehen ist, und welcher eine Durchgangsöffnung (118, 128; 168, 178) aufweist zum Durchführen eines Befestigungselements (400) zum Anpassen eines Zwischenraums zwischen den Halteabschnitten (110, 120; 160, 170),
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Klemmabschnitte (112, 122; 162, 172) und die Kopfabschnitte (114, 124; 164, 174) so eingerichtet sind, dass eine Steifigkeit der Klemmabschnitte (112, 122; 162, 172) in Bezug auf eine durch das Befestigungselement angewendete Verformung kleiner ist als eine Steifigkeit der Kopfabschnitte (114, 124; 164, 174) in Bezug auf diese Verformung,
 ein Abstand von dem Fußabschnitt (102; 152) zu Endabschnitten der Halteabschnitte (110, 120; 160, 170) in einer Ebene senkrecht zu einer axialen Richtung des Objekts (2) entsprechend einer für das Objekt (2) vorbestimmten Toleranz festgelegt ist, und der Zwischenraum zwischen den Kopfabschnitten (114, 124; 164, 174), wenn keine äußere Kraft durch das Befestigungselement angewendet wird, entsprechend einem zulässigen auf das Objekt (2) anwendbaren Maß an Spannung festgelegt ist, und 
 eine Dicke der Klemmabschnitte (112, 122; 162, 172) in der Ebene senkrecht zur axialen Richtung des Objekts (2) kleiner ist als eine Dicke der sich von den Klemmabschnitten (112, 122; 162, 172) erstreckenden Kopfabschnitte (114, 124; 164, 174).
Patent DE-202016101587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung der unteren Gliedmaßen eines Patienten während einer Operation
IPC: A61G13/12
Filed: 2016-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung der unteren Gliedmaßen eines Patienten während einer Operation, aufweisend: – eine Kupplungseinheit (4, 40), die ein erstes Ende (5) einer Führungseinheit (6) mit einem Operationstisch (7) verbindet; – die Führungseinheit (6), die zur Aufnahme, Führung und Positionierung einer Bewegungseinheit (8) vorgesehen ist; – die Bewegungseinheit (8), die zur Aufnahme und Führung einer Rotationseinheit (9) sowie für die Traktion von einer zu operierenden unteren Gliedmaße vorgesehen ist; – die Rotationseinheit (9), die zur Fixierung und Justierung eines distalen Teiles der zu operierenden unteren Gliedmaße vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Gerätefußeinheit (11) ein Schenkelpaar mit einem oberen Schenkel (12) und einem unteren Schenkel (13) aufweist, wobei der obere Schenkel (12) an seinem ersten Ende (14) starr mit einem zweiten Ende (15) der Führungseinheit (6) und an seinem zweiten Ende (16) arretierbar mit einem ersten Ende (17) des unteren Schenkels (13) verbunden ist, wobei sich der obere Schenkel (12) von seiner Verbindung mit der Führungseinheit (6) schräg nach unten erstreckt, und wobei der untere Schenkel (13) an einem freien zweiten Ende (18) in Richtung des oberen Schenkels (12) schwenkbar und durch eine Klemmhebeleinheit (19) arretierbar ist.
Patent DE-202016103181-U1 (DE)
Title: Rohrverbindungsstruktur mit einer sicheren Ratscheneinrichtung
IPC: F16L37/23
Filed: 2016-06-16
Abstract: Rohrverbindungsstruktur mit einer sicheren Ratscheneinrichtung, die beim Gebrauch zeit- und kraftsparend bedienbar ist, wodurch vermieden wird, dass ein von außen verbindbares Rohranschlussteil infolge einer durch ein unbeabsichtigtes Andrücken erzeugten Außenkraft herausfällt und daher eine Unfallverletzung verursacht, wodurch die Sicherheit beim Gebrauch in erheblichem Maße erhöht wird, wobei die erfindungsgemäße Rohrverbindungsstruktur Folgendes aufweist: einen Anschlusskörper (1), der in seinem Inneren einen stufenförmigen, durchgehenden Hohlraum (10) aufweist, wobei der Anschlusskörper (1) eine gesamtheitlich in einer polygonalen Form ausgeführte Schraubverbindungsseite (11) und eine an einem anderen Ende der Schraubverbindungsseite (11) ausgebildete Verlängerungsseite (12) besitzt, und wobei außenumfangsseitig an der Verlängerungsseite (12) ein ringförmiger Schlitz (121), eine Mehrzahl von Aufnahmelöchern (122) und eine Mehrzahl von Positionierrippen (123) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmelöcher (122) mit dem Hohlraum (10) kommunizieren, während die Positionierrippen (123) separat voneinander zwischen den Aufnahmelöchern (122) angeordnet sind; eine Druckfeder (2), die auf der Verlängerungsseite (12) des Anschlusskörpers (1) montiert ist; eine Mehrzahl von Positionierkugeln (3), die sich in den jeweiligen, an der Verlängerungsseite (12) des Anschlusskörpers (1) ausgebildeten Aufnahmelöchern (122) befinden; einen ringförmige Schiebesitz (4), der in seiner Mitte eine Steckbohrung (40) aufweist, wobei ringsum an der Innenwand der Steckbohrung (40) eine Mehrzahl von Positioniernuten (41) ausgebildet ist, die je eine Gestalt aufweisen, die der Gestalt der an der Verlängerungsseite (12) des Anschlusskörpers (1) ausgebildeten Positionierrippen (123) entspricht, wodurch erreicht wird, dass der ringförmige Schiebesitz (4) begrenzt wird, wenn er auf der Verlängerungsseite (12) des Anschlusskörpers (1) montiert wird, wobei der ringförmige Schiebesitz (4) in einem beweglichen Zustand gegen die Druckfeder (2) gedrückt wird, und wobei der ringförmige Schiebesitz (4) unter Einwirkung der Federkraft nach außen bewegbar und gegen die Positionierkugeln (3) drückbar ist, sodass vermieden wird, dass die Positionierkugeln (3) aus dem ringförmigen Schiebesitz (4) auswandern; eine Schiebehülse (5), die auf der Verlängerungsseite (12) des Anschlusskörpers (1) montiert ist, wobei die Schiebehülse (5) in Form eines länglichen Hohlkörpers ausgeführt ist, wobei ein Anschlagring (51) rings um die Innenwand der Schiebehülse (5) angeordnet ist, sodass eine erste Steckbohrung (52) und eine zweite Steckbohrung (53) ausgebildet sind, wobei in die erste Steckbohrung (52) die Druckfeder (2) und der ringförmige Schiebesitz (4) eingebaut sind; einen Rastring (6), der im Bereich des ringförmigen Schlitzes (121) der Verlängerungsseite (12) des Anschlusskörpers (1) montiert ist, wobei der Rastring (6) in die zweite Steckbohrung (53) der Schiebehülse (5) eingebaut und gegen den Anschlagring (51) drückbar ist, ...
Patent DE-202016104588-U1 (DE)
Title: Mehrkammersystem für chemische Gasphasenabscheidung
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-08-22
Abstract: Chemisches Gasphasenabscheidungssystem, umfassend: eine automatisierte Front-End-Schnittstelle mit einem ersten Ausgang und einem zweiten Ausgang, umfassend ein Prozessschalengehäuse, das dafür konfiguriert ist, zwei oder mehr Prozessschalen aufzunehmen; eine Wafer-Kassette, die dafür konfiguriert ist, zwei oder mehr Wafer aufzunehmen; einen Ausrichter, der dafür konfiguriert ist, einen ersten Wafer auf einer ersten Prozessschale und einen zweiten Wafer auf einer zweiten Prozessschale auszurichten; und einen Schnittstellen-Roboterarm, der dafür konfiguriert ist, zu transferieren: den ersten Wafer und die erste Prozessschale zu dem Ausrichter zum Ausrichten des ersten Wafers auf der ersten Prozessschale, den zweiten Wafer und die zweite Prozessschale zu dem Ausrichter zum Ausrichten des zweiten Wafers auf der zweiten Prozessschale, den ausgerichteten ersten Wafer und die Prozessschale zu dem ersten Ausgang, und den ausgerichteten zweiten Wafer und die Prozessschale zu dem zweiten Ausgang; eine erste Ladeschleusenkammer, die in der Lage ist, eine kontrollierte Umgebung aufrechtzuerhalten, wobei die erste Ladeschleuse eine erste Tür und eine zweite Tür aufweist, wobei die erste Tür mit dem ersten Ausgang der automatisierten Front-End-Schnittstelle in Verbindung steht, wobei die erste Ladeschleusenkammer dafür konfiguriert ist, den ausgerichteten ersten Wafer und die Prozessschale von dem ersten Ausgang über die erste Tür aufzunehmen; eine zweite Ladeschleusenkammer, die in der Lage ist, eine kontrollierte Umgebung aufrechtzuerhalten, wobei die zweite Ladeschleuse eine erste Tür und eine zweite Tür aufweist, wobei die erste Tür mit dem zweiten Ausgang der automatisierten Front-End-Schnittstelle in Verbindung steht, wobei die zweite Ladeschleuse dafür konfiguriert ist, den ausgerichteten zweiten Wafer und die Prozessschale von dem zweiten Ausgang über die erste Tür aufzunehmen; und ein Vakuumtransfermodul, das mit der jeweiligen zweiten Tür der ersten und zweiten Ladeschleusenkammer in Verbindung steht, wobei das Vakuumtransfermodul einen Doppelgreifer-Roboterarm aufweist, der dafür konfiguriert ist, den ausgerichteten ersten Wafer und die Prozessschale und den ausgerichteten zweiten Wafer und die Prozessschale von der ersten beziehungsweise zweiten Ladeschleusenkammer zu einem oder mehreren Reaktionskammerpaaren zu bewegen, die mit dem Vakuumtransfermodul in Verbindung stehen.
Patent DE-202017000228-U1 (DE)
Title: Schiebefenster für den Einbau in flachen und geneigten Dächern
IPC: E06B5/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebefenster für den Einbau in flachen und geneigten Dächern mit einem oder mehreren Schiebeflügeln, in der die Schiebeflügel unterstützt durch eine lineare Laufschuheinheit in Verbindung mit Trag- und Stützrollen, freitragend und somit ohne Abstützung auf dem Dachsparren über die Dachhaut geschoben werden.
Patent DE-202017007272-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum
IPC: B23Q3/155
Filed: 2017-05-19
Abstract: Bearbeitungszentrum, das Folgendes umfasst:- mindestens einen auf einer ersten Achse (X) beweglichen Querträger (5);- mindestens eine auf diesem Querträger (5) bewegliche Arbeitseinheit (6);- mindestens ein in einer parallel zu dieser ersten Achse (X) verlaufenden Richtung bewegliches Werkzeugmagazin (7);- Schutzmittel (8), die in dieser Richtung beweglich und so angeordnet sind, dass sie für die Sicherheit des für das Bearbeitungszentrum zuständigen Bedienpersonals mindestens teilweise die Arbeitseinheit (6) und das Werkzeugmagazin (7) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugmagazin (7) mindestens einen Teil mit Werkzeughaltern umfasst, die in einer dem Querträger (5) gegenüberliegenden und parallel zu einer Längsseite des Querträgers (5) verlaufenden Reihe angeordnet sind, wobei das Werkzeugmagazin (7) mit einer ersten Bewegung zusammen mit dem Querträger (5) in der besagten Richtung beweglich ist und mindestens einen bezüglich der Arbeitseinheit (6) mit einer zweiten Bewegung beweglichen Teil umfasst, wobei es mindestens eine distale Ruheposition einnehmen kann, bei der es von der Arbeitseinheit (6) weiter entfernt ist, und mindestens eine proximale Position für den Werkzeugwechsel einnehmen kann, bei der es der Arbeitseinheit (6) näher ist.
Patent DE-202017100782-U1 (DE)
Title: Flügelglätter für Wandputz
IPC: E04F21/24
Filed: 2017-02-14
Abstract: Flügelglätter zum Glätten von Wandputz, mit einer Welle, einem Motor zum Antreiben der Welle, einem Flügelträger (1), der an der Welle befestigt und mittels der Welle um ein radiales Zentrum (11) drehbar ist, einer an dem Flügelträger (1) befestigten Stange mit einem Griff, um den Flügelträger (1) an einer zu glättenden Oberfläche entlang zu bewegen, und mehreren Flügelblättern (2), die an dem Flügelträger (1) befestigt sind und jeweils eine Glättkante (21) mit zwei Enden haben, wobei das erste Ende jeder Glättkante (21) näher an dem radialen Zentrum des Flügelträgers (1) angeordnet ist als das zweite Ende, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende jeder Glättkante (21) in Umfangsrichtung versetzt von dem ersten Ende angeordnet ist.
Patent DE-202017102469-U1 (DE)
Title: Schraubendrehereinsatz mit Restspannungsentlastungsnuten
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein Schraubendrehereinsatz, umfassend: einen Schaft (30) und einen Funktionsteil (40), der einstückig mit dem Schaft (30) gebildet ist; der Funktionsteil (40) eine Antriebsseite (41) und einen Übergangsteil (42) aufweist, wobei letzterer einstückig mit der Antriebsseite (41) gebildet ist; der Übergangsteil (42) als einen vertieften und gebogenen zylindrischen Teil gebildet ist, und mindestens eine Restspannungsentlastungsnut (43), die auf einer Außenfläche des Übergangsteils (42) gebildet ist.
Patent DE-202017105886-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung
IPC: G05G9/047
Filed: 2017-09-27
Abstract: Schalteinrichtung zum Steuern von Fahrzeug-, Maschinen- oder Anlagenfunktionen mit einem um zumindest eine Achse (4) schwenkbar verstellbaren Schalthebel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (2) mittels eines selbsthemmenden, durch einen Stellaktor (8) bewirkten Antriebes verschwenkbar ist, und dass die Schalteinrichtung (1) eine Kraftmesseinrichtung (10, 11; 10.1, 11.1) zum Erfassen der benutzerseitig auf dem Schalthebel (2) ausgeübten Betätigungskraft und eine mit dem Signal der Kraftmesseinrichtung (10, 11; 10.1, 11.1) beaufschlagte Steuereinheit (12) zum Auswerten der Kraftmessdaten und zum Ansteuern des Stellaktors (8) umfasst.
Patent DE-202017106700-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Tragvorrichtung (100) zum Tragen einer Last (320) über einer Grube (300) insbesondere zum Tragen eines vorzugsweise liegenden Grabmals (320) über einem Grab (250) gekennzeichnet durch zwei Querträger (120) zum Verlegen über die Grube (300) hinweg, und mindestens einen Gitterrost (130), welcher an den beiden Querträgern (120) befestigt ist zur Aufnahme der Last (320).