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Patent DE-102019102110-A1 (DE)
Title: Fachboden für einen Vorratsschrank sowie Vorratsschrank zur Lagerung und Temperierung von Getränkeflaschen
Inventor: PLACKE FRANK
IPC: F25D31/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fachboden (1) für einen Vorratsschrank (2), insbesondere zur klimatisierten und/oder temperierten Lagerung von Getränkeflaschen und/oder anderen zylindrischen Behältern, umfassend einen Rahmen (3), welcher aus mindestens zwei Querstreben (4, 4a) und mindestens zwei die Querstreben (4, 4a) verbindenden Längsstreben (5, 5a) gebildet ist, wobei an der frontseitigen Längsstrebe (5) des Rahmens (3) eine unmittelbar beschreibbare oder mit schriftlichen Information direkt zu versehende Beschriftungsleiste (6) über formschlüssige Verbindungsmittel lösbar befestigt ist, wobei die Verbindungsmittel (7, 8, 9, 10, 11) mindestens eine Stegwand (7) und eine längliche, komplementäre Aufnahmenut (8) umfassen, wobei zur Befestigung der Beschriftungsleiste (6) an der frontseitigen Längsstrebe (5) die Stegwand (7) in die Aufnahmenut (8) quer zur Längsrichtung der Aufnahmenut (8) einführbar oder einsetzbar ist sowie einen Vorratsschrank (2), insbesondere zur klimatisierten und/oder temperierten Lagerung von Getränkeflaschen und/oder anderen zylindrischen Behältern mit einem solchen Fachboden (1).
Patent DE-102019108714-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Gleitkanal (3) mit einer Kanalhöhe (4,5) gebildet von zwei antagonistischen Gleitflächen (6,7) zum jeweils dämpfenden Anliegen an einem Trum (26) eines Umschlingungsmittels (8) eines Umschlingungsgetriebes (2); und- eine Schwenkmittelaufnahme (9) zum schwenkbaren Abstützen der Gleitschiene (1) auf einem Schwenkmittel (10) eines Umschlingungsgetriebes (2). Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gleitfläche (6) und/oder die zweite Gleitfläche (7) zumindest eine derartige Erhebung (12,13,14) hin zu dem Umschlingungsmittel (8) aufweist, dass der Gleitkanal (3) über den Verlauf (15) entlang der Longitudinalrichtung (11) in Transversalrichtung (16) verlagert ist.Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene ist eine effiziente Dämpfung über einen weiten Betriebsbereich unter gleichzeitigem Ausschluss eines übermäßigen Klemmens erreicht.
Patent DE-102019108736-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: A01F12/30
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1) mit einer Reinigungseinrichtung (5), welche Bestandteile eines Erntegutstroms in Korn (K) und Nichtkornbestandteile (NKB) durch Entmischen trennt, wobei die Reinigungseinrichtung (5) eine um eine Drehachse (6) rotierende Siebeinrichtung (7) mit einem zumindest abschnittsweise siebförmigen Siebmantel (8), der sich in einer Umfangsrichtung um die Drehachse (6) erstreckt, aufweist, wobei die Entmischung durch Überlagerung einer Drehbewegung und einer quer zur Drehachse (6) orientierten Oszillationsbewegung des Siebmantels (8) erfolgt, wobei der Siebmantel (8) eine mit Öffnungen (27) durchsetzte Sieboberfläche (26, 26') aufweist, wobei die Sieboberfläche (26, 26') eine wellenförmige Struktur (28, 28') aufweist.
Patent DE-102019111372-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe zur objekterfassung für fahrzeuge
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sensorbaugruppe zur Objekterfassung für Fahrzeuge bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der vom Prozessor ausführbare Anweisungen speichert. Der Prozessor ist dazu programmiert, Daten zu empfangen, die eine Verunreinigung an einem Sensorfenster eines Fahrzeugs anzeigen; eine Kombination aus einer Luftdruckeinstellung einer Luftquelle und einer Flüssigkeitsdruckeinstellung einer Flüssigkeitsquelle zu bestimmen, um die Verunreinigung von dem Sensorfenster zu entfernen; und die Luftquelle auf die Luftdruckeinstellung und die Flüssigkeitsquelle auf die Flüssigkeitsdruckeinstellung einzustellen.
Patent DE-102019114534-A1 (DE)
Title: Konsistentes Aktualisieren einer geographischen Karte
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: G09B29/10
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine geographische Karte ist in aneinander angrenzende Kacheln aufgeteilt. Jeder Kachel ist eine Version zugeordnet und jede Kachel umfasst einen Hinweis auf eine kompatible Version einer angrenzenden Kachel. Ein Verfahren zum Aktualisieren der geographischen Karte umfasst Schritte des Aktualisierens einer vorbestimmten Kachel; und des Bestimmens, ob der Hinweis der aktualisierten Kachel auf die Version einer angrenzenden Kachel der Version der angrenzenden Kachel entspricht. Ist dies der Fall, wird der Hinweis der angrenzenden Kachel auf die Version der aktualisierten Kachel aktualisiert; andernfalls wird die angrenzende Kachel aktualisiert.
Patent DE-102019115739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Energieverteilung
Inventor: BEYKIRCH RÜDIGER
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Energieverteilung eines Systems, ein System und ein Computerprogrammprodukt.Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung einer dritten Energieverteilung (3) in einem System (4), wobei das System (4) eine erste Anzahl an Komponenten (5) umfasst, und wobei die Bestimmung in den Schritten erfolgt:a) Modellierung einer ersten Energieverteilung (1) der ersten Anzahl an Komponenten (5), basierend auf den elektrischen Eigenschaften der ersten Anzahl an Komponenten (5);b) Modellierung einer zweiten Energieverteilung (2) der ersten Anzahl an Komponenten, basierend auf den thermischen Eigenschaften der ersten Anzahl an Komponenten (5);c) Bestimmung der dritten Energieverteilung (3) unter Berücksichtigung der ersten Energieverteilung (1) und der zweiten Energieverteilung (2).
Patent DE-102019122471-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer-Anordnung für doppelpolige Fahrdrähte
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: B60L5/12
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Stromabnehmer-Anordnung für doppelpolige Fahrdrähte (12, 14) von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen (10), die auch unabhängig vom Fahrdrahtsystem fahren können, enthaltend ein V-förmiges, steifes Abstandselement (34), das an den Innenseiten der beiden Schenkel Gleitflächen besitzt, die zu einer im Scheitel vorgesehenen, nach oben offenen Führungsrille verlaufen, in welche eine Führung (40) während des Fahrbetriebs einfädelbar ist, ist gekennzeichnet durch zwei gelenkig an einem Fahrzeug (10) befestigbare Stromabnehmerstangen (16, 18); eine Verriegelung (36, 38) zum Befestigen des Abstandselements (34) an den Stromabnehmerstangen (16, 18), und eine Steuerung zum Steuern der Verriegelung (36, 38), derart, dass das Abstandselement (34) an beiden Stromabnehmerstangen (16, 18) zum Eindrahten befestigt und nach dem Eindrahten von wenigstens einer Stromabnehmerstange gelöst ist.
Patent DE-102019122486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Gespanns, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Gespanns aus Fahrzeug 1 und Anhänger 2, wobei eine Einwirkung auf eine Lenkhandhabe 3, welche zu einer Drehung unterschiedlich ist, zur Steuerung verwendet wird.
Patent DE-102019122903-A1 (DE)
Title: Feedback-Aktuator
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-08-27
Abstract: Feedback-Aktuator (10) für eine Lenkeinrichtung (100) eines Fahrzeugs, umfassend zumindest eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, um den Feedback-Aktuator (10) zumindest in einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben, wobei der erste Betriebsmodus ein Fahrzeugfahrmodus und der zweite Betriebsmodus ein Fahrzeugstillstandsmodus ist.
Patent DE-102019123799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Biomaterialien mit porösen und glatten Topographien und deren Verwendung
Inventor: BRÜGGEMANN DOROTHEA
IPC: A61L27/22
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Biomaterialien mit unterschiedlichen Topographien. Die Biomaterialien weisen poröse und glatte, oder alternativ verschieden poröse Bereiche verschiedener Proteine oder poröse und glatte Bereiche desselben Proteins auf, die als dreidimensionale Gerüststrukturen verwendet werden können. Die mittels des Verfahrens dieser Erfindung hergestellten Biomaterialien können für medizinische Zwecke eingesetzt werden, beispielsweise in der Wundheilung, im Tissue Engineering, der regenerativen Medizin, der Hautrekonstruktion, der Knochengefäßregeneration, der Blutgefäßregeneration und der Implantatbeschichtung.
Patent DE-102019131767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einer Notlage desselben sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TEUSS ANDREJS
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10) in einer Notlage (17) desselben, wobei die Notlage (17) einen vorbestimmten Fahrzeugzustand des Kraftfahrzeugs (10) und/oder einen vorbestimmten Personenzustand eines Fahrzeuginsassen des Kraftfahrzeugs (10) umfasst und bei dem Verfahren eine Sensorschaltung (13) des Kraftfahrzeugs (10) die Notlage (17) detektiert und signalisiert und im Falle einer signalisierten Notlage (17) eine Assistenzschaltung (14) des Kraftfahrzeugs (10) eine Längsführung und/oder Querführung des Kraftfahrzeugs (10) zum Erreichen ein vorbestimmtes Sicherungsmanövers (19) durchführt. Die Erfindung sieht vor, dass im Falle der signalisierten Notlage (17) eine Kommunikationsschaltung (15) des Kraftfahrzeugs (10) Beschreibungsdaten (22), welche das bevorstehende oder aktuell durchgeführte Sicherungsmanöver (19) beschreiben, erzeugt und die erzeugten Beschreibungsdaten (22) mittels einer Funkanlage (16) des Kraftfahrzeugs (10) als Direktkommunikationssignal (23) an zumindest ein Fremdfahrzeug (11), das jeweils in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) diesem folgt oder neben oder vor ihm fährt, ausgesendet.
Patent DE-102019202042-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Benutzerschnittstelle, insbesondere für Haushaltsgeräte, sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MONNHEIMER MAXIMILIAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine berührungsempfindliche Benutzerschnittstelle für ein Gerät, insbesondere für ein Haushaltsgerät. Die Schnittstelle umfasst mindestens ein Sensorelement (42) zur Erfassung einer Berührung der Benutzerschnittstelle und eine Gehäusekomponente (10) des Gerätes. Die Gehäusekomponente (10) ist eine einstückig mit dem Sensorelement (42) ausgebildete und bevorzugt urformend hergestellte Gehäusekomponente (10). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Gerätes.
Patent DE-102019203802-A1 (DE)
Title: Reifenaufbauanlage sowie Verfahren zum Aufwickeln von Reifenbauteilen
Inventor: KOMISCHKE RALF
IPC: B29D30/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenaufbauanlage (1) zum Aufwickeln von Reifenbauteilen (5), mit mindestens einer antreibbaren Reifenaufbautrommel (4), wobei die Reifenaufbautrommel (4) um eine Drehachse (3) drehbar ist, einem Zubringer (7) mit einer Zubringerpfanne (6) zum reibschlüssigen Aufnehmen des Reifenbauteils (5), wobei die Zubringerpfanne (6) mindestens eine Fördereinrichtung (25, 26) aufweist, die über einen Antrieb (27, 28) angetrieben werden kann, wobei das Reifenbauteil (5) über die mindestens eine angetriebene Fördereinrichtung (25, 26) der drehbaren Reifenaufbautrommel (4) zum Aufwickeln zugeführt werden kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zubringerpfanne (6) mindestens zwei benachbart zueinander angeordnete Fördereinrichtungen (25, 26) aufweist, auf denen das Reifenbauteil (5) reibschlüssig aufgelegt werden kann, wobei die mindestens zwei Fördereinrichtungen (25, 26) jeweils unabhängig voneinander in Abhängigkeit eines erfassten Ist-Zustandes (ZIst) des Reifenbauteils (5) angetrieben werden können, wobei eine Relativbewegung zwischen den beiden Fördereinrichtungen (25, 26) zumindest zeitweise derartig eingestellt werden kann, dass sich der erfasste Ist-Zustand (ZIst) des zugeführten Reifenbauteils (5) an einen vorgebbaren Soll-Zustand (ZSoll) des Reifenbauteils (5) annähert.
Patent DE-102019213725-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: CHA HONGJUN
IPC: F16H59/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kraftfahrzeuggetriebe, das einen Hebel daran hindern kann, unbeabsichtigt aus einer Position in eine andere Position zu drehen. Das Kraftfahrzeuggetriebe weist auf: eine Hebelanordnung mit einem Hebel, der zwischen mehreren Positionen um eine Drehachse davon dreht, um eine von mehreren Schaltstufen auszuwählen; mehrere Sperrteile, die in einem Stück mit dem Hebel drehen und an unterschiedlichen Stellen in Richtung der Drehachse des Hebels so angeordnet sind, dass sie einen vorbestimmten Abstand in Drehrichtung des Hebels haben und dadurch die Drehung des Hebels in mindestens einer Richtung um die Drehachse des Hebels blockieren; und ein Bewegungsteil, das sich in Richtung der Drehachse des Hebels so bewegt, dass eine Seite davon auf mindestens einem von Drehwegen der mehreren Sperrteile platziert werden kann.
Patent DE-102019214194-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkörperstruktur
Inventor: NAKANISHI YUKINOBU
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-09-18
Abstract: Bereitgestellt ist eine vordere Fahrzeugkörperstruktur, umfassend eine Anschlussvorrichtung (30), welche in einem Gehäuse (36) aufgenommen ist und an einem Fahrzeugkörper unter einer vorderen Haube (7) angebracht ist. Eine Klappe (58) ist an dem Gehäuse bereitgestellt, um eine Anschlussöffnung (21) in der vorderen Haube selektiv zu schließen, und die Klappe umfasst eine Klappenplatte (59), welche ein lichtdurchlässiges Basismaterial umfasst, und ein Verstärkungselement (60), welches an einer inneren Fläche der Klappenplatte angebracht ist, wobei sich das Verstärkungselement entlang eines Zwischenteils der Klappenplatte in Bezug auf eine Richtung nach vorne und nach hinten des Fahrzeugkörpers erstreckt.
Patent DE-102019216150-A1 (DE)
Title: Regelsystem für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Anpassen des Regelsystems
Inventor: TRACHTE ADRIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Regelsystem (100) für ein Kraftfahrzeug zum Ausgeben einer Steuergröße (u), anhand derer eine Regelgröße (y) eines Kraftfahrzeugs durch geeignete Ansteuervorgänge einstellbar ist, um die Regelgröße (y) an eine Führungsgröße (w) des Regelsystems (100) anzugleichen, umfassend einen Regler (110), der dazu ausgebildet ist, auf Basis der Regelgröße (y) des Kraftfahrzeugs und auf Basis der Führungsgröße (w) des Regelsystems (100), eine erste Ausgangsgröße (u1) auszugeben, und weiter umfassend ein prädiktives Modell (120), das trainierbar ist, eine zweite Ausgangsgröße (u2) auszugeben, die eine Abweichung eines Fahrverhaltens eines Fahrers des Kraftfahrzeugs von der ersten Ausgangsgröße (u1) des Reglers (110) abbildet, wobei die Steuergröße (u) des Regelsystems (100) eine Addition der ersten Ausgangsgröße (u1) und der zweiten Ausgangsgröße (u2) umfasst.
Patent DE-102019218743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Enthärten von Wasser
Inventor: VAIDYA HARESH ANANT
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Enthärten von Wasser, aufweisend einen Behälter mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgangsöffnung und einem Generator für Nanoblasen, wobei der Generator für Nanoblasen eingerichtet ist, Gasblasen mit einem Durchmesser von bis zu zehn Mikrometern zu erzeugen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren, bei welchem mittels eines Generators Nanoblasen mit einem Durchmesser von bis zu zehn Mikrometern im Wasser erzeugt werden und ein Verfahren, bei welchem die Nanoblasen als Kristallisationskeime zur Bildung von Kristallstrukturen für im Wasser gelöste Ionen dienen.
Patent DE-102019218881-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten einer durch einen Wechselrichter angesteuerten elektrischen Maschine im Falle einer Störung
Inventor: BIRK ALEXANDER
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-12-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Abschalten einer durch einen Wechselrichter angesteuerten elektrischen Maschine, wobei der Wechselrichter jeweils mindestens zwei einer HS-Seite und mindestens zwei einer LS-Seite zugewiesene Schaltelemente aufweist, und wobei, wenn in einem ersten Schritt ein Defekt an einem oder mehreren Schaltelementen durch Erfassen eines Fehlersignals von mindestens einem Treiber der Schaltelemente erkannt wird, in einem zweiten Schritt ein Kurzschlussmodus auf derjenigen HS-Seite oder LS-Seite eingestellt wird, die kein Fehlersignal aufweist.
Patent DE-102019219056-A1 (DE)
Title: Kühlkreislaufanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Kühlkreislaufanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2), zumindest umfassend mindestens einen ersten Kühlkreislauf (3) mit einer Fluidleitung (4) sowie einer Pumpe (5) zur Förderung eines Fluides durch die mindestens eine Fluidleitung (4), wobei der erste Kühlkreislauf (3) zumindest einen ersten Teil (6) und einem zweiten Teil (7) umfasst, die zueinander parallel geschaltet und mit der Pumpe (5) über ein gemeinsames Abzweigstück (8) fluidtechnisch verbunden sind, wobei das Abzweigstück (8) zumindest einen ersten Anschluss (9) mit einem kleinsten ersten Durchflussquerschnitt (10), einen zweiten Anschluss (11) mit einem kleinsten zweiten Durchflussquerschnitt (12) sowie einen dritten Anschluss (13) mit einem kleinsten dritten Durchflussquerschnitt (14) aufweist, wobei die Anschlüsse (9, 11, 13) innerhalb des Abzweigstücks (8) über jeweils einen Strömungspfad für das Fluid miteinander verbunden sind, wobei das Abzweigstück (8) über den ersten Anschluss (9) mit der Pumpe (5), über den zweiten Anschluss (11) mit dem ersten Teil (6) und über den dritten Anschluss (13) mit dem zweiten Teil (7) des ersten Kühlkreislaufs (3) verbunden ist, wobei zumindest der zweite Durchflussquerschnitt (12) und der dritte Durchflussquerschnitt (14) unterschiedlich groß sind.
Patent DE-102019219633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren und Betreiben einer Pumpe
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: F04B51/00
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Pumpe mit einem Pumpenraum, zwei Ventilen für den Pumpenraum, von denen wenigstens eines aktiv steuerbar ist, und mit einem Elektromotor, mit dem ein den Pumpenraum begrenzendes Element hin und her bewegbar ist, wobei der Pumpenraum mit einem komprimierbaren Medium druckbeaufschlagt wird, wobei mit dem Elektromotor wenigstes eine Umdrehung eines Läufers vollführt und verschiedene Winkelpositionen (φ i ) des Läufers erfasst werden, wobei während der wenigstens einen Umdrehung des Läufers ein Verlauf (V 3 ) eines Druckes (p) des Mediums im Pumpenraum erfasst wird, und wobei anhand des Verlaufs (V 3 ) des Drucks eine Korrelation zwischen einer Position (h) des den Pumpenraum begrenzenden Elements und den Winkelpositionen (φ i ) des Läufers hergestellt wird, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Pumpe.
Patent DE-102020001471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Anzeigeinhalten auf einer Anzeigeeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Anzeigeinhalten (1) auf einer Anzeigeeinheit (2) eines Fahrzeugs (3), mit den folgenden Verfahrensschritten:- Erzeugen von Sensordaten durch das Erfassen einer Fahrzeugumgebung und/oder das Empfangen von Daten mit Hilfe von vom Fahrzeug (3) umfassten Sensoren (4);- Auswertung der Sensordaten mit Hilfe einer vom Fahrzeug (3) umfassten Recheneinheit (5), wobei die Sensordaten wenigstens auf das Vorhandensein von Objekten (6) untersucht werden und im Falle des Vorhandenseins wenigstens eines Objekts (6) die Farbe des Objekts (6) bestimmt wird;- Darstellen der Anzeigeinhalte (1) in einem Anzeigebereich (2.1) der Anzeigeeinheit (2) des Fahrzeugs (3);- Analyse einer potentiellen Überdeckung der Anzeigeinhalte (1) und dem wenigstens einem Objekt (6) aus Sicht einer Fahrzeug (3) führenden Person;- Im Falle einer Überdeckung: Vergleich der Objektfarbe mit der Farbe der dargestellten Anzeigeinhalte (1);- Im Falle einer Farbüberschneidung: Ermitteln einer von der ursprünglichen alten Darstellungsfarbe abweichenden neuen Darstellungsfarbe;- Verändern der Darstellungsfarbe wenigstens eines Teils der Anzeigeinhalte (1), wobei die Farbe so verändert wird, dass sie der neuen Darstellungsfarbe entspricht.
Patent DE-102020003096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fernerkennung von Objekten in einem Umgebungsfrontbereich eines Fahrzeugs, Steuereinrichtung, Erkennungsvorrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S17/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fernerkennung von Objekten (1) in einem Umgebungsfrontbereich (3) eines Fahrzeugs (5), wobei eine LiDAR-Vorrichtung (7) und ein optischer Sensor (9) des Fahrzeugs (5) verwendet werden, und wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:a) Erfassen eines Bildstroms des optischen Sensors (9), welcher einen Umgebungsfrontbereich des Fahrzeugs zeigt,b) Auswerten des gemäß Verfahrensschritt a) erfassten Bildstroms in der Art, dass Objekte im Bildstrom erkannt und der zugehörige Sensormessraumbereich (11) identifiziert wird, in welchem das Objekt (1) erkannt wurde, und mit Verfahrensschritt c) fortfahren, wenn ein Objekt (1) erkannt wurde, andernfalls mit Verfahrensschritt a) fortfahren,c) Ansteuern der LiDAR-Vorrichtung (7) in der Art, dass der identifizierte Sensormessraumbereich gemäß Verfahrensschritt b) mit einer erhöhten vertikalen Auflösung im LiDAR-Messraum (13) der LiDAR-Vorrichtung (7) vermessen wird,d) Fusionieren von Messdaten der LiDAR-Vorrichtung (7) gemäß Verfahrensschritt c) mit dem erfassten Bildstrom des optischen Sensors (9) gemäß Verfahrensschritt a),e) Prüfen des erkannten Objekts (1) in Abhängigkeit der fusionierten Messdaten gemäß Verfahrensschritt d), ob es sich tatsächlich um ein Objekt (1) handelt.
Patent DE-102020004739-A1 (DE)
Title: Tanksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENGLHARDT TOBIAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Behälter (12) für eine Flüssigkeit zum Einbringen in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs oder in eine Abgasanlage der Verbrennungskraftmaschine. Ein Aufnahmeraum (18) des Behälters (12) ist mittels wenigstens einer Schwallwand (20) in eine Mehrzahl von Teilräumen (22, 24) unterteilt. Die wenigstens eine Schwallwand (20) ist in einer Einbaulage des Tanksystems (10) geneigt zur Richtung der Schwerkraft (26) ausgerichtet. Das Tanksystem (10) umfasst ein Fördermodul (28) mit einer Pumpeinrichtung (32). Eine Einlassöffnung (34) des Fördermoduls (28) ist in einem durch die wenigstens eine Schwallwand (20) begrenzten Teilraum (22) angeordnet. Ein freies Ende (36) der wenigstens einen Schwallwand (20) ist einem Gehäuse (30) des Fördermoduls (28) näher als eine Basis (38) der wenigstens einen Schwallwand (20).