baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101560-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung
IPC: E04H17/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Halterungsvorrichtung (9) für ein Ende (11) eines zwischen Gitterstäben (2) eines Zauns (1) oder eines Tors (4) eingeflochtenen Profilstreifens (8), mit einem Übergreifteil (12), das senkrecht zu einer Flächenerstreckung des Profilstreifens (8) das Ende (11) des Profilstreifens (8) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergreifteil (12) steckverbunden ist mit einem an den Gitterstäben (2) verrastbaren Halterungsteil (13).
Patent DE-202020103469-U1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung für Gurt- und/oder Flächensicherungsmittel
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-06-17
Abstract: Anschlagvorrichtung (5) für Gurt- und/oder Flächensicherungsmittel (1) zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche (2) eines Transportfahrzeuges, mit wenigstens einem Flansch (7) zum verschiebbaren Eingriff in eine Längsschiene (8) einer Ladebordwand (3), ferner mit einem Verriegelungselement (9) zum lösbaren Fixieren in einer Öffnung (10) der Längsschiene (8), und mit einem Verbindungselement (11,12) zum Anschluss einer oder mehrerer Sicherungsmittel (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (9) als mithilfe einer Feder (14) in Richtung auf die Öffnung (10) vorgespannter Verriegelungsschieber (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202020104406-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungsfahrzeug
IPC: E01H1/10
Filed: 2020-07-30
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung von asphaltierten, betonierten und/oder gepflasterten Fahrbahnen und/oder Gehwegen, umfassend eine Reinigungshaube (2), die eine zur Fahrbahn weisende Innenseite (11) und eine der Innenseite (11) gegenüberliegend angeordnete Außenseite (16) aufweist und aus zumindest einem mittleren Segment (7) und zumindest zwei mit dem mittleren Segment (7) verbundenen Außensegmenten (9, 10) gebildet ist, wobei jedes der Segmente (7, 9, 10) auf seiner Innenseite (11) zumindest eine Spritzdüse (15) umfasst, über die eine Reinigungsflüssigkeit auf die Fahrbahn und/oder den Gehweg aufbringbar ist, wobei die Reinigungshaube (2) umfangsseitig von einem Dichtelement (19) umgeben ist, welches zumindest über einen Teil seines Umfangs doppelwandig ausgebildet ist und eine Innenwand (20) und eine Außenwand (21) umfasst, derart, dass zwischen der Innen- und der Außenwand (20, 21) ein Absaugkanal (22) gebildet ist, über den ein Schmutzwasser absaugbar ist; sowie eine Aufhängevorrichtung (28), an der die Reinigungshaube (2) schwenkbar angeordnet und über die die Reinigungsvorrichtung (1) an einem Reinigungsfahrzeug (29) montierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Außensegmente (9, 10) der Reinigungshaube (2) separat ausgebildet und mit dem zumindest einem mittleren Segment (7) schwenkbar verbunden sind.
Patent DE-202020104825-U1 (DE)
Title: Havariebehälter
IPC: B60P3/12
Filed: 2020-08-20
Abstract: Havariebehälter (1, 1.1) zum Aufnehmen eines havarierten Hybrid- oder Elektrofahrzeuges, insbesondere mit einer beschädigten, brennenden oder möglicherweise sich entzündenden Batterie, umfassend eine aus einem Boden (2), zwei Seitenwänden (3, 4), einer Vorderwand (5) und einer Rückwand (6) gebildeten Wanne (7), wobei die Seitenwände (3, 4) länger sind als die Vorderwand (5) und die Rückwand (6), wobei die Rückwand (6) zum Öffnen und Schließen der Wanne (7) ganz oder teilweise verstellbar ist und wobei die Wanne (7) bei geschlossener Rückwand (6) flüssigkeitsdicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenwand (3) einen mittels einer Ausstiegstür (10) flüssigkeitsdicht verschließbaren Ausstieg (9) aufweist, sodass eine Fahrzeugtür, insbesondere die Fahrertür eines in die Wanne (7) eingebrachten Fahrzeuges in den geöffneten Ausstieg (9) hinein aufgeschwenkt werden kann.
Patent DE-202020104942-U1 (DE)
Title: Standfuß zur Aufnahme von Displayträgern
IPC: G09F15/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Standfuß zur Aufnahme eines Displayträgers (3), umfassend eine Trägerführung dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß aus Wellpappe ausgestaltet ist und Abstützelemente aufweist, wobei der Standfuß zwei werkzeuglos reversibel annehmbare Formzustände aufweist.
Patent DE-202020105571-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-09-29
Abstract: Verschlussanordnung für eine Dusch- und/oder Badewannenabtrennung, mit wenigstens einem Verschlusselement (2) insbesondere ein Türelement, ein Seitenelement und dergleichen, welches an einer Wand (3) und/oder auf einem Boden (4) angeordnet ist, welches randseitig wenigstens eine Profilanordnung (10,20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (10, 20) aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, dass die Profilanordnung (10,20) wenigstens eine Basis (12,22) aufweist, an der wenigstens eine Dichtvorrichtung (5) angeordnet ist, dass die Profilanordnung (10, 20) über wenigstens eine Dichtvorrichtung (5) abdichtend mit wenigstens einer Stirnseite des Verschlusselements (2) in Wirkverbindung steht, dass die Basis (12,22) über wenigstens eine Fixiervorrichtung (6) zumindest teilweise mit wenigstens einer Stirnseite des Verschlusselementes (2) in Wirkverbindung steht, dass die Dichtvorrichtung (5) zumindest teilweise aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868:2003 von etwa 40 bis 95, bevorzugt 50 bis 85, besonders bevorzugt 65 bis 80 hergestellt ist.
Patent DE-202020107582-U1 (DE)
Title: Cockpitquerträgeranordnung
IPC: B62D25/14
Filed: 2020-12-29
Abstract: Cockpitquerträgeranordnung, welche aufweist:
 ein erstes Rohr und ein zweites Rohr, welche hohl sind und quer innerhalb einer Karosserie angeordnet sind;
 ein zwischen beiden Enden des ersten Rohrs angeordnetes Armaturenbrettmontageelement; und
 ein Versteifungselement, das in einem Innenraum des Armaturenbrettmontageelements aufgenommen ist und dazu ausgebildet ist, bei einer Kollision eines Fahrzeugs, in welchem die Cockpitquerträgeranordnung eingebaut ist, erzeugte Kollisionsenergie zu absorbieren.
Patent DE-202021003553-U1 (DE)
Title: Einkaufstrolley auf vier Doppelrädern zusammensetzbar mit unterschiedlichen und austauschbaren Modulen mit Schubladen
IPC: A45C3/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Einkaufstrolley auf vier Doppelrädern zusammensetzbar mit unterschiedlichen und austauschbaren Modulen mit Schubladen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufstrolley aus einem zerlegbaren Modulsystem mit verschiedenen Korpi und horizontal ausziehbaren Schubladen besteht.
Patent DE-202021103619-U1 (DE)
Title: Vakuumtoilette
IPC: A47K13/12
Filed: 2021-07-05
Abstract: Vakuumtoilette mit einem eine Toilettenschüssel bildendenden Gehäuse, einem mit einer ersten Scharniervorrichtung (10) schwenkbar daran angebrachten Toilettensitz (4) und einem mit einer zweiten Scharniervorrichtung (20) schwenkbar daran angebrachten Toilettendeckel (6), wobei die erste und/oder die zweite Scharniervorrichtung dazu ausgestaltet ist, den Toilettensitz (4) und/oder den Toilettendeckel (6) in einer hochgeschwenkten geöffneten Stellung zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Scharniervorrichtung (10, 20) jeweils einen Arretiermechanismus mit einem Federdruckstück (12) und einem über die Schwenkachse hinaus ragenden Fortsatz (14), der an seinem frei liegenden Ende mit einer Einrastbahn (16) mit einer mittigen Rastvertiefung (18) versehen ist, aufweisen, wobei Federdruckstück (12) und Fortsatz (14) so ausgestaltet und an der ersten bzw. zweiten Scharniervorrichtung positioniert sind, dass sie sich beim Schwenken der ersten bzw. zweiten Scharniervorrichtung relativ zueinander bewegen und bei Annäherung an die geöffnete Stellung die Einrastbahn (16) des Fortsatzes (14) auf das Federdruckstück (12) einwirkt, um es entgegen der Federspannung weiter zu verschieben, so dass das vorgespannte Federdruckstück (12) bei Erreichen der geöffneten Stellung der ersten bzw. zweiten Scharniervorrichtung in die mittige Rastvertiefung (18) des Fortsatzes (14) gedrückt wird, um den Toilettensitz (4) bzw. den Toilettendeckel (6) in der geöffneten Stellung zu arretieren.
Patent DE-202022102972-U1 (DE)
Title: Schwimmbrett
IPC: A63B31/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Schwimmbrett insbesondere Kinderschwimmbrett (1) für den Schwimmunterricht in einem Schwimmbad, mit einem plattenförmigen Auftriebskörper (2), der eine Außenkontur (12) aufweist, wobei der Auftriebskörper (2) folgendes umfasst:
 - einen Bugbereich (3), mit einer Bugspitze (P) und
 - einen dem Bugbereich (3) gegenüberliegenden Aufnahmebereich (4), wobei der Aufnahmebereich (4) eine Ausnehmung (5) und zwei Positionierungsvorsprünge (6, 7) aufweist, wobei der Auftriebskörper (2) zudem zwei Bremsvorsprünge (8, 9) umfasst, zur Erhöhung des Wasserwiderstands des Kinderschwimmbretts (1).
Patent DE-202022106056-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung von multifunktionalen Lebensmittelverpackungsfolien mit integrierten Nanopartikeln
IPC: C08L29/04
Filed: 2022-10-27
Abstract: System zur Herstellung von multifunktionalen Lebensmittelverpackungsfolien, in die Nanopartikel integriert sind, wobei das System umfasst:
 eine Extraktherstellungseinheit zur Herstellung eines Wasserextrakts aus Granatapfelschalenasche, wobei die Asche der Granatapfelschale nach mehrtägigem Trocknen erhalten wird und dann der Extrakt unter Verwendung der Asche erhalten wird;
 eine Nanopartikel-Herstellungseinheit zur Herstellung von CuO-ZnO-Bimetalloxid-Nanopartikeln, wobei der hergestellte Wasserextrakt aus Granatapfelschalenasche dem Kupfer- und Zinknitrat bei einer bestimmten Temperatur tropfenweise zugegeben und 4 Stunden lang kontinuierlich gerührt wird, und dann die erhaltenen CuO-ZnO-Bimetalloxid-Nanopartikel gewaschen und getrocknet werden;
 eine Modifizierungseinheit zum Modifizieren der CuO-ZnO-Bimetalloxid-Nanopartikel unter Verwendung eines Mikrowellenansatzes, wobei CuO-ZnO-Bimetall-Nanopartikel beschallt und dann zu L-Met-Aminosäure in doppelt destilliertem Wasser oder Ethanol-Lösungsmitteln hinzugefügt werden, und dann die Mischung in einen Kolben überführt wird, um zur Modifizierung in der Mikrowelle erhitzt zu werden und CuO-ZnO-L-Met-Nanopartikel zu erhalten; und
 eine Filmherstellungseinheit zur Herstellung der Chitosan/Polyvinylalkohol-Nanokompositfilme, die mit CuO-ZnO-L-Met-Nanopartikeln integriert sind, durch Anwendung eines Gießverfahrens, wobei Chitosan/Polyvinylalkohol-Filme hergestellt werden und dann unterschiedliche Konzentrationen von CuO-ZnO-L-Met-Nanopartikeln mit den Chitosan/Polyvinylalkohol-Filmen integriert werden.
Patent DE-202022107025-U1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung und tragbare Trage
IPC: A47D13/02
Filed: 2022-12-15
Abstract: Schnallenvorrichtung (100), umfassend:
 eine männliche Schnallenanordnung (10), die einen Verriegelungspfosten (11) umfasst, wobei der Verriegelungspfosten (11) eine längliche Form aufweist, die in einer ersten Richtung (A) angeordnet ist, und eine Verriegelungsrille (111) an einer Umfangsfläche des Verriegelungspfostens (11) ausgebildet ist;
 eine weibliche Schnallenanordnung (20) mit einer Basis (21), einem Verriegelungselement (22), einem Entriegelungselement (23) und einem elastischen Rückstellelement (24), wobei
 das Verriegelungselement (22) auf der Basis (21) angeordnet ist und zwei elastische Arme (221) umfasst, die in der ersten Richtung (A) angeordnet sind, wobei ein Verriegelungskopf an einer Seite jedes der beiden elastischen Arme vorgesehen ist, die einander zugewandt ist, und eine andere, voneinander abgewandte Seite jedes der beiden elastischen Arme (221) mit einem Schlagbolzen (226) verbunden ist, die beiden elastischen Arme (221) dazu verwendet werden, mit beiden Enden des Verriegelungspfostens (11) in der ersten Richtung (A) in Eingriff gebracht zu werden, und die Verriegelungsköpfe (2211) an den beiden elastischen Armen (221) mit der Verriegelungsrille (111) in Eingriff gebracht werden;
 wobei das Entriegelungselement (23) auf der Basis (21) in einer zweiten Richtung (B) beweglich angeordnet ist, die zweite Richtung (B) und die erste Richtung (A) einen Winkel dazwischen bilden, das Entriegelungselement (23) eine Entriegelungsposition und eine Verriegelungsposition aufweist, und das Entriegelungselement (23) zwei in der ersten Richtung (A) angeordnete Schiebearme (231) umfasst, eine Schlagfläche (2311) an einer voneinander entfernten Seite jedes der beiden Schiebearme (231) vorgesehen ist, die beiden Schiebearme (231) entsprechend den beiden elastischen Armen (221) angeordnet sind, wenn sich das Entriegelungselement (23) in Richtung der Entriegelungsposition bewegt, die beiden Schiebearme (231) gegen die beiden Schlagbolzen (226) drücken, und die Schlagflächen (2311) jeweils gegen die Schlagbolzen (226) drücken, um die beiden elastischen Arme (221) anzutreiben, damit sie sich voneinander weg bewegen;
 das elastische Rückstellelement (24) mit dem Entriegelungselement (23) verbunden ist, um das Entriegelungselement (23) in Richtung der Verriegelungsposition zu bewegen, so dass die elastischen Arme (221) zurückgestellt werden.
Patent DE-202023002401-U1 (DE)
Title: Top-Trägertop-Unterhemd Unisex mit austauschbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion.
IPC: A41B9/06
Filed: 2023-11-16
Abstract: Top-Trägertop-Unterhemd Unisex mit austauschbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion, dadurch gekennzeichnet, das zusätzlich für die Wirbelsäule / Lendenwirbel / Nacken / und Rücken eingenähte oder austauschbare partielle Wärmefunktionen eingesetzt werden, die jeweils an Form und Größe variieren können.
Patent DE-202023101099-U1 (DE)
Title: Bedufter
IPC: B60H3/00
Filed: 2023-03-08
Abstract: Bedufter (1) für ein Kraftfahrzeug,
 - wobei der Bedufter (1) ein stationäres Tragteil (2) zum Befestigen in dem Kraftfahrzeug und ein Kartuschenteil (3) aufweist,
 - wobei das Kartuschenteil (3) in dem Tragteil (2) entlang einer Bewegungsachse (BA) in eine geöffnete Position und in eine geschlossene Position verschiebbar angeordnet ist,
 - wobei das Kartuschenteil (3) wenigstens zwei Aufnahmen (4) zum Aufnehmen jeweils einer auswechselbaren Duftkartusche (DK) aufweist und die jeweiligen Aufnahmen (4) an dem Kartuschenteil (3) um die Bewegungsachse (BA) verteilt geformt sind,
 - wobei der Bedufter (1) eine Führungsanordnung (5) zum Verstellen des Kartuschenteils (3) in die geöffnete Position und in die geschlossene Position aufweist,
 - wobei das Kartuschenteil (3) in der geschlossenen Position mittels der Führungsanordnung (5) in dem Trageteil (2) verschiebefest und drehfest angeordnet ist, und
 - wobei das Kartuschenteil (3) in der geöffneten Position mittels der Führungsanordnung (5) aus dem Trageteil (2) entlang der Bewegungsachse (BA) bereichsweise herausbewegt ist, und
 - wobei die Aufnahmen (4) des Kartuschenteils (3) in der geöffneten Position des Kartuschenteils (3) von außen erreichbar sind.
Patent DE-202023104015-U1 (DE)
Title: Gerät zur mündlichen Prüfung
IPC: A61B10/02
Filed: 2023-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung für eine mündliche Prüfung, die Folgendes umfasst:
 einen Mundspiegel zur Durchführung einer ersten mündlichen Untersuchung;
 eine abnehmbare Silikonkappe, die auf der Rückseite des Mundspiegels angebracht ist; und
 eine Vielzahl von Borsten zur Durchführung der exfoliativen Zytologie, wobei die Borsten kreisförmig auf der abnehmbaren Silikonkappe angeordnet sind.
Patent DE-202023105597-U1 (DE)
Title: Brillenglas
IPC: G02C7/02
Filed: 2023-09-26
Abstract: Brillenglas, umfassend einen Linsenkörper (1), dadurch gekennzeichnet dass das Brillenglas ferner umfasst: einen kristallgrünen Film (11), der in der Mitte des Linsenkörpers (1) vorgesehen ist, einen Punktmatrix-Lichtzaun (12), der außerhalb des kristallgrünen Films (11) vorgesehen ist, eine Mikrolinse (13), die außerhalb des Punktmatrix-Lichtzauns (12) vorgesehen ist, gepunktete Waben (14), die außerhalb der Mikrolinse (13) vorgesehen sind, wobei ein gehärteter Bodenschutzfilm (2), ein Antireflexionsfilm (3), ein Antiblaulichtfilm (4), ein Antielektromagnetwellenfilm (5), ein Antistaubfilm (6), ein wasserdichter Film (7) und ein superharter Film (8) nacheinander fest auf der Oberfläche des Linsenkörpers (1) haften.
Patent BR-MU8702658-U2 (BR)
Title: retrovisor automotivo auxiliar ponto de vista
Inventor: ALVES DE ALMEIDA ALDEMARIO
IPC: B60R1/02
Filed: 2007-11-07
Abstract: RETROVISOR AUTOMOTIVO AUXILIAR PONTO DE VISTA. Patente de Modelo de Utilidade (MU).para um retrovisor automotivo auxiliar ponto de vista que é compreendido pelos dois retrovisores externos para veículos automotores com espelho (reto ou plano), em forma de um retângulo ou circulo, fixado em suporte plástico ou metal para visualização da presença de outros veículos na via já que existe pontos cegos, ou seja ponto não visto pelo retrovisor convencional causando acidente fatal sem ser necessário dar aquela olhada sobre os ombros tirando a atenção da pista perdendo alguns segundos e não vê o que esta à sua frente. Ao olhar pelo retrovisor automotivo auxiliar ponto de vista, manterá também a atenção que esta na sua frente, o motorista terá uma visão total, incluindo os pontos cegos, o retrovisor auxiliar ponto de vista servirá também para veículos de grande porte, pequeno porte e motocicletas, O referido retrovisor automotivo auxiliar ponto de vista não altera na visibilidade normal do motorista, muito pelo contrário, vai auxiliar no campo de visão mais amplo da visão do ponto cego, sendo assim as estatísticas de acidentes em todo país ou quem sabe no mundo inteiro reduzirão em um número considerável.
Patent BR-MU8702717-U2 (BR)
Title: vaso sanitário
Inventor: COSTA ELIAS FERREIRA DA
IPC: E03D1/22
Filed: 2007-08-27
Abstract: VASO SANITáRIO. Caracterizado por uma tampa (3) a qual divide o vaso em dois aberto (fig. 1) fechado (fig.2) passando por uma canaleta (10) para evitar vazamento. A tampa fica em declive no sentido de um desvio (6), tipo de um cano externo que sai da canaleta (10) até a saída do vaso (11), saindo pela rede de esgoto sem passar pela água do vaso sanitário (13) a tampa deve ficar sempre fechada (fig.2) e só será aberta quando alguém for defecar, nesse caso a descarga tradicional será usada normalmente, e sem nenhuma alteração. Esse vaso terá mais uma entrada de água (2) para receber a água vinda do lavatório e ser espalhada no vaso pelo compartimento distribuidor de água do lavatório (8). O vaso vai ficar como se fosse dois vasos, pois, as descargas e o trajeto da urina e das fezes serão diferentes e independentes.
Patent BR-MU8801309-U2 (BR)
Title: banheiro ecológico
Inventor: MARQUESIN TEMES LEONEL
IPC: A47K4/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: BANHEIRO ECOLóGICO. Refere-se ao desenvolvimento de um novo modelo de banheiro móvel público, constituindo uma cabine com 95% de material reciclado pós consumo, possui um formato cilíndrico que possibilitará maior habilidade no seu manejo e transporte, facilitando a limpeza e a manutenção da higiene. E apresenta sob três modalidades: Fossa Seca, (figura 04), Químico (figura 05) e Sistema de Esgoto Tradicional (figuras 06 e 07). Sua principal função a viabilização de instalações sanitárias em locais que possa haver permanência publica.
Patent BR-MU8801703-U2 (BR)
Title: componentes intermutáveis para fone de ouvido
Inventor: DE SOUZA ADERVAL PEREIRA
IPC: H04R5/033
Filed: 2008-07-07
Abstract: COMPONENTES INTERMUTáVEIS PARA FONE DE OUVIDO. Patente de Modelo de Utilidade para componentes intermutáveis para fone de ouvido que é compreendido pela base 1, fechada pela tampa do fone 2, o articulador do microfone 3 montado na base 1, o microfone 4 conectado ao articulador do microfone 3, o suporte 5 fazendo a junção entre a base 1 a tampa do fone 2, com a haste de ajuste 6, a tiara 7 que fica introduzida na haste de ajuste 6, o encosto 8 no qual a outra extremidade da tiara 7 é introduzida, a espuma do fone 9 montada no anel 10 que por sua vez é montado na tampa do fone 2. A montagem descrita acima objetivou que o microfone 4 que se conecta ao articulador 3 ou a qualquer outro componente, seja na base 1 ou na tampa do fone 2, e o protetor auricular, formado pela espuma do fone 9 encaixada no anel 10, torná-los intercambiáveis e com a possibilidade de uso individual, formando assim os componentes higiênicos para fone de ouvido", obtendo melhoria na higiene pessoal dos atendentes e profissionais que utilizam fone de ouvido no dia-a-dia.
Patent BR-MU8901253-U2 (BR)
Title: chinelo para pés com necessidades especiais
Inventor: BULLA HENRIQUE AUGUSTO
IPC: A43B3/10
Filed: 2009-06-08
Abstract: CHINELO PARA PéS COM NECESSIDADES ESPECIAIS, descreve-se a presente patente de utilidade como um chinelo para pés com necessidades especiais que, de acordo com as suas características, propicia a formação de um chinelo (1) em estrutura monobloco própria e específica do tipo ortopédica e baseada em uma leve protuberância súpero-lateral (3) interna ou externa para aplicação diretamente em pés com necessidades especiais do tipo pés plano ou cavo, com vistas a possibilitar de forma extremamente prática, segura e precisa o tratamento ou descanso de pés do tipo plano ou cavo, aliado a completa eliminação dos sintomas estando ou não em tratamento com as costumeiras palmilhas posturais e, tendo como base, um chinelo (1) com grande resistência, segurança e versatilidade facilmente adaptável a uma vasta gama de pés com necessidades especiais, usuáriose locais em geral.
Patent BR-MU9002202-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em guarda-volume
Inventor: DORNELAS MARIA ANGELICA
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM GUARDA-VOLUME. Compreendido um corpo principal formado a partir de um invólucro, dotado de compartimento acondicionador acessado através de porta lacrada por um sistema de fechadura acionado por chave ou outro sistema de travamento qualquer, sendo que a secção superior do dito invólucro, incorpora uma haste de perfil transversal quadrado, ou outra forma geométrica qualquer, cujo extremo traseiro apresenta uma chaveta que forma uma saliência superior, enquanto a secção inferior projeta um chanfro, sendo dita haste inserida em uma bucha dotada de anel de fixação que projeta em sua secção traseira um segmento tubular provido de um canal de travamento para acoplamento da chaveta, sendo dita bucha fixada sob uma superficie qualquer.
Patent BR-MU9101912-U2 (BR)
Title: vÁlvula de retenÇço com comutaÇço por campo magnÉtico
Inventor: MORENO SANCHES PAULO RIVAIR
IPC: F16K1/30
Filed: 2011-10-07
Abstract: VÁLVULA DE RETENÇçO COM COMUTAÇçO POR CAMPO MAGNÉTICO. Patente de Modelo de Utilidade para uma válvula de retenção comutada pela ação de campo magnético e que consiste de um núcleo magnético (10), alojado dentro de um êmbolo (4), ao qual é montado um anel o'ring (2), fechados por uma tampa (6); a junção (1) e o corpo da junção (3), bem como a bucha (5), tampa (8), ímã (7) e vedação (9) constituem o corpo fixo da válvula, cujo movimento em relação ao êmbolo é controlado pela ação do campo magnético entre o núcleo magnético (10) e o ímã (7).
Patent BR-202012016688-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em bomba auto propulsora conjugada
Inventor: BOLZAN DELCIO JOSÉ
IPC: F04B17/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: disposição aplicada em bomba auto-propulsora conjugada. refere-se o presente objeto a uma bomba auto propulsora conjugada para recalque de coluna d'água, de grande volume, para irrigação de lavouras, não exigindo força motriz de espécie alguma já que é movida com a força da água em movimento (corredeiras, saltos, cachoeiras, etc.). com o uso de bombas em formato caracol, alteram-se as palhetas dos rotores e da turbina, acionando simultaneamente o mesmo eixo da bomba.