baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003488-U1 (DE)
Title: Axiale Spann-und/oder Positioniereinrichtung
IPC: B23B31/30
Filed: 2013-04-15
Abstract: Axiale Spann- und/oder Positioniereinrichtung mit einem Grundkörper (1), der eine Längsachse (X) definiert, und einem Betätigungselement (3), welches an dem Grundkörper (1) gehalten ist, wobei das Betätigungselement (3) eine vordere Stirnfläche des Grundkörpers (1) überspannt, so dass zwischen der vorderen Stirnfläche (1a) des Grundkörpers (1) und dem Betätigungselement (3) eine Druckkammer (4) ausgebildet wird, die über wenigstens einen in dem Grundkörper (1) ausgebildeten Fluidkanal (2) mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, und wobei die Wandung (3b, 3c) des Betätigungselements (3) derart elastisch ausgebildet ist, dass eine Druckbeaufschlagung der Druckkammer (4) dazu führt, dass das Betätigungselement (3) zumindest in dem mit der Längsachse (X) des Grundkörpers (1) zusammenfallenden zentralen Bereich (3a) rein axial von der vorderen Stirnfläche des Grundkörpers (1) wegbewegt wird.
Patent DE-202013010374-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-11-19
Abstract: Halteeinrichtung (10) an tragbaren Boxen (1) oder Behältnissen zur Fixierung auf Autositzen, wobei die Boxen (1) oder Behältnisse ein kastenartiges Unterteil (2) mit oder ohne oberem Abdeckteil (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass am Unterteil (2) und/oder am oberen Abdeckteil (3) mindestens eine Führungseinrichtung (12, 13) mit Einführöffnung oder Einführschlitz (18) für ein Flachband, einen Sicherheitsgurt (14) oder ein Zugband vorgesehen ist, dass die lichte Weite der Einführöffnung oder des Einführschlitzes (18) geringfügig größer als die Bandstärke von Flachband, Sicherheitsgurt (14) oder Zugband ist, und dass die Führungseinrichtung (12, 13) einen relativen flachen Aufnahmebereich (19) mit einer Breite von mindestens der Breite des Flachbandes, des Sicherheitsgurtes (14) oder des Zugbandes, aufweist.
Patent DE-202013011115-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife in Form einer Bong
IPC: A24F1/30
Filed: 2013-12-09
Abstract: Wasserpfeife in Form einer Bong (10) mit einem Hohlkörper (12, 14), welcher zwischen einem Boden (18) und einem vorbestimmten Pegel (20) mit einem Fluid (21), insbesondere Wasser, befüllbar ist, und oberhalb des vorbestimmten Pegels (20) eine Mundstücköffnung (16) aufweist, wobei ein Shillum (24) mit einem offenen Kopfstückende (26) und einem offenen Bodenende (28) durch eine Öffnung (22), welche oberhalb des vorbestimmten Pegels (20) und unterhalb der Mundstücköffnung (16) in einer Wandung des Hohlkörpers (12, 14) ausgebildet ist, derart greift, dass das Kopfstückende (26) außerhalb des Hohlkörpers (12, 14) sowie über dem vorbestimmten Pegel (20) und das Bodenende (28) innerhalb des Hohlkörpers (12, 14) sowie unter dem vorbestimmten Pegel (20) angeordnet ist, wobei am Kopfstückende (26) des Shillum (24) ein Kopfstück (30) zur Aufnahme einer Tabakware (32) vorgesehen ist, wobei in der Wandung des Hohlkörpers (12, 14) ein Kickloch (34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kickloch (34) in der Wandung des Hohlkörpers (12, 14) unter dem vorbestimmten Pegel (20) ausgebildet ist, wobei ein Fluidkanal (36) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Fluidkanal (36) das Kickloch (34) von einem Hohlraum zwischen dem Boden (18) und dem vorbestimmten Pegel (20) in dem Hohlkörper (12, 14) fluiddicht abtrennt und mit einem Hohlraum über dem vorbestimmten Pegel (20) und unter der Mundstücköffnung (16) in dem Hohlkörper (12, 14) fluidleitend verbindet.
Patent DE-202013011528-U1 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-12-21
Abstract: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliche Eingabevorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: eine Abdeckplatte (14) mit einem Bedienabschnitt (14a), wobei eine einem Benutzer der Eingabevorrichtung zugewandte Seite des Bedienabschnitts (14a) ein Bedienfeld für den Benutzer und eine dem Benutzer abgewandte Seite des Bedienabschnitts (14a) eine Sensorebene (A) bildet; eine Sensorfolie (16), welche auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Abdeckplatte (14) angeordnet ist und im Bereich des Bedienabschnitts (14a) der Abdeckplatte (14) wenigstens ein kapazitives Sensorfeld (18) aufweist; eine Trägerplatte (26), welche auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Sensorfolie (16) angeordnet ist und auf welcher wenigstens ein elektrisches Kontaktfeld vorgesehen ist; und wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (30), welches zwischen der Trägerplatte (26) und der Sensorfolie (16) angeordnet ist, um das wenigstens eine Sensorfeld (18) der Sensorfolie (16) elektrisch leitend mit dem wenigstens einen elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (26) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (14) einen Kontaktierungsabschnitt (14b) aufweist, der in einer Richtung der Sensorebene (A) neben dem Bedienabschnitt (14a) angeordnet ist und dessen dem Benutzer abgewandte Seite eine Kontaktierungsebene (B) bildet; die Sensorfolie (16) wenigstens elektrisches Kontaktfeld (20) aufweist, welches in einer Richtung der Sensorebene (A) neben dem wenigstens einen Sensorfeld (18) angeordnet ist und elektrisch leitend mit dem wenigstens einen Sensorfeld (18) verbunden ist; und das wenigstens eine elektrische Kontaktelement (30) das wenigstens eine elektrische Kontaktfeld (20) der Sensorfolie (16) elektrisch leitend mit dem wenigstens einen elektrischen Kontaktfeld der Trägerplatte (26) verbindet.
Patent DE-202013100401-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Befestigungsanordnung für die Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-01-29
Abstract: Befestigungsanordnung zum Verbinden eines ersten Funktionsmoduls einer Beleuchtungsvorrichtung mit einem zweiten Funktionsmodul der gleichen Beleuchtungsvorrichtung zu einer Baugruppe, wobei an dem ersten Funktionsmodul und/oder an dem zweiten Funktionsmodul wenigstens ein elastisch verformbares Rastelement vorgesehen ist, welches von einer Raststellung desselben, in der eine dem Rastelement geometrisch zugeordnete Rastfläche des jeweils anderen Funktionsmoduls von dem Rastelement formschlüssig umgriffen ist, infolge elastischer Verformung in eine Freigabestellung verbringbar ist, in der das die Rastfläche aufweisende Funktionsmodul nicht mittels des Rastelements an dem das Rastelement aufweisende Funktionsmodul festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass des Weiteren wenigstens eine Einschubfestlegung (7) vorgesehen ist zum lösbaren Verbinden der Funktionsmodule (elektronisches Vorschaltmodul 3, Lichtmodul 5), wobei an dem ersten Funktionsmodul (Lichtmodul 5) und/oder an dem zweiten Funktionsmodul eine Einschubausnehmung (9) vorgesehen ist und wobei an dem jeweils anderen Funktionsmodul (elektronisches Vorschaltmodul 3) eine Einschubausformung (10) vorgesehen ist, welche in einer Verbindungsstellung der Einschubfestlegung (7) in die Einschubausnehmung (9) eingreift....
Patent DE-202013100973-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für optische Sensoreinrichtung für Schienenfahrzeuge
IPC: B61L23/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Schutzvorrichtung für eine optische Sensoreinrichtung für Schienenfahrzeuge, umfassend ein röhrenartiges Gehäuse mit einem Basisteil und einem trichterartigen Frontteil, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines maximalen Aussenquerschnitts des Gehäuses in einer Ebene senkrecht zu einer Rohrachse des Gehäuses eine erste Ausdehnung grösser ist als eine zweite Ausdehnung, welche zur ersten Ausdehnung senkrecht steht.
Patent DE-202013101285-U1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-03-25
Abstract: Warmwasserbereiter für Fahrzeuge, insbesondere für Campingfahrzeuge wie Wohnwagen, Wohnmobile oder dergleichen, umfassend einen Wasserbehälter (10, 15) und eine Heizvorrichtung sowie Mittel zur Nutzung von mittels der Heizvorrichtung erzeugter Wärme für die Erwärmung des Wassers in dem Wasserbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (10, 15) wenigstens eine Austauschfläche (15, 16, 18) mit einem Abgaskamin der Heizvorrichtung aufweist, für einen Wärmetausch mit durch den Abgaskamin abgeleiteten Verbrennungsabgase der Heizvorrichtung, zwecks Nutzung der in den Verbrennungsabgasen vorhandenen Restwärme zur Erwärmung des Wassers im Wasserbehälter.
Patent DE-202013105420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung zur Produktion eines Aerosolkondensats
IPC: A24F40/485
Filed: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung zur Produktion eines Aerosolkondensats, welche Folgendes umfasst: a. eine Reservoir mit einer Flüssigkeitsformulierung, welche Nikotin und einen Träger enthält, und b. einem Durchlass, der ein Heizelement, einen Einlass und einen Auslass aufweist, wobei das Heizelement sich zwischen dem Einlass und dem Auslass in dem Durchlass befindet, wobei das Reservoir in Fluidverbindung mit dem Heizelement steht und wobei der Durchlass so ausgebildet ist, dass ein Kondensationsaerosol in der Vorrichtung produziert wird, das Nikotin und einen Träger enthält, welches einen mittleren aerodynamischen Massendurchmesser (MMAD) von 1 bis 5 µm aufweist.
Patent DE-202014000212-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zur Kopfteilverstellung
IPC: A47C1/036
Filed: 2014-01-08
Abstract: Elektromotorischer Möbelbeschlag zur Kopfteilverstellung (6) mit einem Halteträger (1), einem ersten Schubelement (2), einem zweiten Schubelement (3) welches schwenkbar gegenüber Schubelement (2) ist und einem dritten Schubelement (4) welches wiederum schwenkbar zu Schubelement (2) und längsverschiebbar zu Schubelement (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Längsverschiebung des Schubelement (2) eine Schwenkbewegung des Schubelement (3) mit Relativbewegung zu Schubelement (1) und einer daraus resultierenden Vorschubbewegung des Schubelement (4) erzeugt wird.
Patent DE-202014000495-U1 (DE)
Title: Lattenrost für Liege- und Sitzmöbel
IPC: A47C23/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Lattenrost für Matrazen bestehend aus einem Aussen 1 – und verstellbarem Innenrahmen 3 und am Innenrahmen 3 angeordneten Federlatten 4 mit Verstellmechanismen 10, 11, 12 dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen 3 aus verrippten Kunststoffteilen 3 besteht, die einstückig im Kunststoffspritztverfahren hergestellt sind und diese einzelnen Rahmenteile 3 mit Befestigungsbohrungen 8, Federelementen 6, Gelenken 5 und Lagerungen 14 für die Federlatten 4 sowie für die Querverbindungen 13 ausgebildet sind.
Patent DE-202014002146-U1 (DE)
Title: Anzeigetafel
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-03-07
Abstract: Anzeigetafel beinhaltend einen in Leichtbauweise erzeugten Grundkörper (2), der mit mehreren Anzeigebereichen (3, 4, 5, 6) versehen ist, wobei die einzelnen Anzeigebereiche (3–6) SMD-LED-bestückte Platinen (13, 14, 15, 16) enthalten und im Bereich des Grundkörpers (2) bedarfsweise mindestens eine mit den Platinen (13–16) zusammenwirkende Energiequelle (18) sowie ebenfalls bedarfsweise mindestens ein Funkmodul (19) vorgesehen ist.
Patent DE-202014004510-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbund mit mehreren angetriebenen Fahrzeugmodulen
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-06-04
Abstract: Fahrzeug-Verbund mit mehreren angetriebenen Fahrzeugmodulen (M1–M4), wobei jedes Fahrzeugmodul (M1–M4) mindestens eine angetriebene Achse (A2–A5) mit mindestens einem Antriebsmotor (1; 2) aufweist, wobei der Fahrzeug-Verbund (FV) mindestens eine Antriebseinrichtung (A; A') für die Antriebsmotoren (1, 2) der Achsen (A2–A5) der Fahrzeugmodule (M1–M4) aufweist, durch welche die zum Antrieb dieser Antriebsmotoren (1, 2) benötigte Antriebsenergie erzeugbar ist, und wobei der Fahrzeug-Verbund (FV) mindestens eine Steuereinrichtung (3; 3') besitzt, durch welche zumindest die Antriebsmotoren (1, 2) der angetriebenen Achsen (A2–A5) der Fahrzeugmodule (M1–M4) ansteuerbar, insbesondere an- und abschaltbar, sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (3; 3') die angetriebenen Achsen (A2–A5) der Fahrzeugmodule (M1–M4) des Fahrzeug-Verbunds (FV) fahrzeugmodulübergreifend steuert.
Patent DE-202014009390-U1 (DE)
Title: Herrenhemd mit Aussparung am Saumende und Antirutschgummiband
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Das Herrenhemd mit Aussparung am Saumende im vorderen Bereich und Antirutschgummiband bestehend aus elastischem Gummi zur Fixierung von Kleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Gummibändern besteht.
Patent DE-202014100992-U1 (DE)
Title: Wärmeisolations- und Flächenheizsystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-03-05
Abstract: Wärmeisolations- und Flächenheizsystem, insbesondere für Außenwände (1), welches ein Wärmereflexionsmaterial sowie wenigstens ein Heizelement (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Außenwand (1) zum Rauminneren betrachtet sich zwischen Außenwand (1) und dem Wärmereflexionsmaterial ein erster Luftraum (L1) befindet und zwischen dem Wärmereflexionsmaterial und einem rauminnenseitigen Wandabschluss (7) ein weiterer zweiter Luftraum (L2) vorhanden ist und zwischen Wärmereflexionsmaterial und Wandabschluss (7) wenigstens ein Heizelement (6) vorhanden ist.
Patent DE-202014103579-U1 (DE)
Title: Eine Klemmvorrichtung für Hartmetallwalzring-Nutenfräser
IPC: B23C5/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Klemmvorrichtung für Hartmetallwalzring-Nutenfräser, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mit rechteckigen Löchern (11) versehene Basis (1) und ein unteres Klemmelement (2) und ein oberes Klemmelement (3) zum Klemmen des Hartmetallwalzring-Nutenfräsers aufweist, wobei das obere Klemmelement (3) und das untere Klemmelement (2) in den rechteckigen Löchern (11) montiert sind, und wobei zwischen dem unteren Klemmelement (2) und dem oberen Klemmelement (3) eine Spannvorrichtung zum Klemmen des Hartmetallwalzring-Nutenfräsers angeordnet ist, und wobei zwischen dem unteren Klemmelement (2) und dem oberen Klemmelement (3) ein Positionierungsmittel zur Begrenzung der Relativbewegung des unteren Klemmelements (2) und des oberen Klemmelements (3) angeordnet ist, und wobei an der Basis (1) ein Befestigungsmittel zum Klemmen des oberen Klemmelements (3) und des unteren Klemmelements (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014105520-U1 (DE)
Title: Abschirmung für einen Griff eines Kebab-Schneidgeräts
IPC: B26B29/06
Filed: 2014-11-17
Abstract: Abschirmung für den Griff eines neuen und gebrauchten Kebab-Schneidgeräts, insbesondere eines Geräts zum Schneiden von Fleisch für sogenannten "Dönerkebab" nach dessen Zubereitung, zum Schutz vor Garhitze zur Anbringung am Griff des Schneidgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung ungefähr kegelstumpfförmig oder jedenfalls aufgeweitet ist und zur Anbringung und Spannung am Griff eines normalen Hobels, Schneiders oder Werkzeugs, der/das zum Schneiden des Fleisches für Dönerkebabs benutzt wird, ausgebildet ist, wobei die Abschirmung durch Formen von Platin-Silikon oder anderem ähnlichen Material zum Gebrauch mit Lebensmitteln hergestellt ist, welches genügend elastisch und flexibel ist, um sich stabil, jedoch außerdem abnehmbar, an der Basis des Griffs zu spannen.
Patent DE-202014105773-U1 (DE)
Title: Fischköder-Dispenser
IPC: A01K97/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Fischköder-Dispenser (10) zur Ausbringung eines Köders beim Fischfang, umfassend einen Behälter (12), der mit dem Köder gefüllt werden kann, der wenigstens eine Öffnung in der Behälterwand und eine strömungsgünstige Form hat, wenigstens einen Deckel (20), der die wenigstens eine Öffnung in der Behälterwand verschließt und so am Behälter (12) angeordnet ist, dass er im geschlossenen Zustand in einem Hinterabschnitt (16) des Behälters (12) gehalten ist, eine Verriegelung im Vorderabschnitt (12) den Deckel (20) an der Behälterwand hält und es erlaubt, beim Aufprall auf ein Hindernis den Deckel (20) zu entriegeln, eine aerodynamisch wirksame Leit- und/oder Stabilisierungseinrichtung, und eine Befestigungsmöglichkeit für einen Faden, ein Filament, eine Schnur oder eine Sehne am hinteren Ende (5) des Behälters (12), die es erlaubt, den Behälter (12) mit einer Schnur zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in der Behälterwand segmentiell ist, wobei im Bereich des vorderen Endes (13) des Behälters (12) ein Segmentwinkel α von etwa 1,1–1,5π rad, im Bereich des hinteren Endes (5) des Behälters (12) ein Segmentwinkel α von etwa 1π rad vorhanden ist.
Patent DE-202014106199-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A47G19/14
Filed: 2014-12-19
Abstract: Behälter mit einem Körper (2), der eine Wandung (21) und einen Boden (22) aufweist, wobei die Wandung (21) und der Boden (22) einen Aufnahmeraum (23) bilden, wobei der Körper (2) an der dem Boden (22) gegenüberliegenden Seite eine Öffnung (24) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (23) verbunden ist, wobei sich der Körper (2) in Richtung der Öffnung (24) vergrößert, einer Deckelbaugruppe (3), die lösbar an der Öffnung (24) angeordnet ist, und einem Untersatz (4), der lösbar mit der Unterseite des Körpers (2) verbunden ist.
Patent DE-202015006233-U1 (DE)
Title: Waschbeckensieb zur Vermeidung von Verstopfungen im Abfluss
IPC: E03C1/262
Filed: 2015-09-03
Abstract: Das Waschbeckensieb wird an den Waschbeckenstopfen durch Anklemmen angebracht und ist somit im Waschbeckenabfluss nicht mehr zu sehen. Der Stopfen lässt sich mit dem Sieb komplett im Abfluss versenken.
Patent DE-202015100031-U1 (DE)
Title: Aufblasvorrichtung für eine aufblasbare Matratze
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Eine Aufblasvorrichtung, die Folgendes beinhaltet: ein Gehäuse (10) mit einem ersten Durchgang (101), der durch das Gehäuse 10 definiert ist; und einem Vorsprung (12), der aus einer Außenwand des Gehäuses (10) vorspringt; eine Rückschlagventilbaugruppe (20), die innerhalb des ersten Durchgangs (101) befestigt ist; und eine Filterabdeckung (30), die eine Außenwand des Gehäuses (10) abdeckt und mit dem Vorsprung (12) des Gehäuses (10) im Eingriff ist.
Patent DE-202015100724-U1 (DE)
Title: Bank mit einer Sitzfläche und einer umklappbaren Rückenlehne
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-02-14
Abstract: Bank mit einer Sitzfläche (2) und einer umklappbaren Rückenlehne (3), wozu diese an der Rückkante der Sitzfläche derart gelenkig befestigt ist, dass diese zur Abdeckung der Sitzfläche über die Sitzfläche (2) geklappt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (2) aus einer Hauptsitzfläche (7) und einem Aufstellbrett (8) besteht, das mit einer Längskante nach oben aufstellbar gelenkig an der Vorderkante der Hauptsitzfläche (7) befestigt ist.
Patent DE-202015103080-U1 (DE)
Title: Resistente elektronische Vorrichtung mit RFID-Kommunikationskapazität
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-06-12
Abstract: Resistente elektronische Vorrichtung mit RFID-Kommunikationskapazität, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein wasserdichtes Gehäuse (1) umfasst, in dessen Innern sich jeweils befinden: • eine zentrale Prozesseinheit (2), an die – Speichermedien für digitale Daten (4) und – ein Speicher (5) angeschlossen sind, • Kommunikationsanschlüsse (9), die an die zentrale Prozesseinheit (2) angeschlossen sind, und • Kommunikationsmedien (3), die an die zentrale Prozesseinheit (2) angeschlossen sind, wobei die Kommunikationsmedien (3) mindestens einen RFID-Sender/Empfänger umfassen, wobei das Gehäuse (1) eine Grundlage (11) umfasst, von der senkrechte Wände (12) ausgehen, auf denen ein Deckel (13) angeordnet ist, und wobei alles wasserdicht miteinander verbunden ist.
Patent DE-202015103408-U1 (DE)
Title: Abblendkappe für Zweifaden-Glühlampe
IPC: H01K1/26
Filed: 2015-06-29
Abstract: Abblendkappe für eine Zweifaden-Glühlampe, die eine konkave Form mit einer Bodenfläche (3) aufweist, von der sich eine umlaufende Seitenwandung (2) wenigstens bis zu einer Höhe H0 über der Bodenfläche (3) erstreckt, wobei die Abblendkappe (1) in einem in der Höhe H0 parallel zur Bodenfläche (3) gebildeten Querschnitt eine Breite aufweist, die über einen ersten Längenabschnitt (L1) der Abblendkappe (1) innerhalb einer Toleranz von ±0,1 mm konstant ist und sich über einen zweiten Längenabschnitt (L2) verringert, der sich vom ersten Längenabschnitt (L1) bis zu einem ersten Ende der Abblendkappe (1) erstreckt, und die Höhe der Seitenwandung über den ersten Längenabschnitt (L1) innerhalb einer Toleranz von ±0,1 mm der konstanten Höhe H0 entspricht und innerhalb des zweiten Längenabschnittes (L2) ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Längenabschnitt (L1) zwischen 70% und 98% der Länge der Abblendkappe (1) in dem in der Höhe H0 gebildeten Querschnitt beträgt.
Patent DE-202015104952-U1 (DE)
Title: Bindevorrichtung
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Bindevorrichtung (1) zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Halterung, vorzugsweise zur Aufhängung und/oder Befestigung von einem Unterdruckbehältnis (6) zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Halterung, mit einer bandförmigen Grundform, wobei die Grundform in regelmäßigen Abständen angeordnete profilierte Verdickungen (2) und ein im Wesentlichen endseitig der Grundform ausgebildetes Öhr zur Aufnahme und lösbaren Fixierung (3) wenigstens einer der profilierten Verdickung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform wenigstens ein Fixierelement (4) zur Fixierung der Bindevorrichtung in einer Öffnung des zu befestigenden Gegenstands (6), vorzugsweise eine Öffnung des Unterdruckbehältnisses (6), aufweist.
Patent DE-202016000435-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Rohre
IPC: F16L55/28
Filed: 2016-01-26
Abstract: Inspektionsvorrichtung für Rohre, insbesondere Kanalrohre, wobei mindestens eine Punktstrahlquelle (4) vorgesehen ist, die drehbar zur Zentralachse (6a) des Rohres (6) gelagert und auf die Innenwand (6b) des Rohres (6) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zur Punktstrahlquelle (4) wenigstens ein Detektor (7) mit einer Vielzahl von linienförmigen Erfassungsbereichen (7a, 7b, 7c, ...) angeordnet ist.
Patent DE-202016008062-U1 (DE)
Title: Digitale Hinterlegung von Buttons, Icons, Links und Informationen auf EAN Codes und statischen Gegenständen/Objekte, und Abrufung dieser durch Software/Applikation (APP)
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Als 1. Schutzanspruch wird die Digitalen Hinterlegung von Daten/Informationen wie Links, Texte, Bilder, Videos und Audiodateien auf EAN Codes, mittels Augmented Reality (erweiterte Realität) und Bilderkennung eingereicht.
Patent DE-202016102251-U1 (DE)
Title: Druckdichte Flanschverbindung
IPC: F16L55/162
Filed: 2016-04-27
Abstract: Druckdichte Flanschverbindung zwischen Apparateflanschen (2) von Druckbehältern (1) oder Drucksystemen einerseits und Verschluss- oder Anschlussflanschen (3) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass vom Apparateflansch (2) ein Gegenlager (9) für einen mittels einer Schnellverbindung angekoppelten Verschluss- oder Anschlussflansch (3) absteht, und zwischen dem Apparateflansch (2) und dem Verschluss- oder Anschlussflansch (3) eine aufstellbare elastomere Formdichtung (8) verbaut ist, welche erst im aufgestellten Zustand den Apparateflansch (2) mit dem Verschluss- oder Anschlussflansch (3) gegen das Gegenlager (9) sicher verspannt.
Patent DE-202016105032-U1 (DE)
Title: Integrierte Kabelzugentlastung
IPC: H02G15/007
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kabelzugentlastung (1) zur zentrierten Entlastung eines Kabels (2) von einer Zugkraft, mit einem ersten und einem zweiten Kabelschellenelement (10, 11) und einem Zugkraftweiterleitelement (20), wobei das erste und das zweite Kabelschellenelement (10, 11) an dem Kabel (2) angeordnet sind, sodass das Kabel unverschieblich gegenüber dem ersten und dem zweiten Kabelschellenelement (10, 11) zwischen dem ersten und dem zweiten Kabelschellenelement (10, 11) geklemmt ist und wobei das erste und/oder das zweite Kabelschellenelement (10, 11) jeweils zumindest eine Zugkraftableitungsfläche (12) ausbildet, die zumindest in einem montierten Zustand der Kabelzugentlastung (1) an einer Zugkraftaufnahmefläche (21) des Zugkraftweiterleitelements (20) angeordnet ist.