baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Ermittlung von zylinderindividuellen Lambdawerten und Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer mehrere Zylinder aufweisenden Brennkraftmaschine auf der Basis eines von einer einzigen Lambdasonde zur Verfügung gestellten Gesamtlambdawertes für alle Zylinder und eine zugehörige Brennkraftmaschine beschrieben. Um zylinderindividuelle Korrekturwerte für die Lambdawerte der einzelnen Zylinder zu ermitteln, erfolgt ein sprunghaftes Abmagern der Einspritzmasse für einen jeweiligen Prüfzylinder und das Erfassen einer hierdurch auftretenden Drehmomentänderung an der Abtriebswelle der Brennkraftmaschine. Der jeweiligen Drehmomentänderung wird ein zylinderindividueller Lambdakorrekturwert zugeordnet. Unter Berücksichtigung dieses Korrekturwertes für jeden Zylinder wird dann die Brennkraftmaschine betrieben.
Patent DE-102018213860-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Verfahren zum Erkennen eines Fehlers eines Schalters im Taktbetrieb
Inventor: RIEHLING ACHIM
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-08-17
Abstract: Eine elektrische Schaltung (1) weist mindestens einen elektrischen Verbraucher (LE1, LE2, LEn) auf, dessen Leistung durch einen in Reihe geschalteten Schalter (S1, S2, Sn) durch Stromimpulse getaktet steuerbar ist. Eine Fehlererfassungseinrichtung (4) erfasst einen Fehler des Schalters (S1, S2, Sn) und erzeugt im Fehlerfall ein Fehlersignal. Die Fehlererfassungseinrichtung (4) ermittelt die innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne auftretende Anzahl von Stromimpulsen im Verbraucherstrom (ILE1, ILE2, ILEn) und erzeugt das Fehlersignal, wenn diese Anzahl von einem vorgegebenen Sollwert abweicht, oder ermittelt eine Zeitdauer zwischen zwei aufeinanderfolgenden Stromimpulsen im Verbraucherstrom (ILE1, ILE2, ILEn) und erzeugt das Fehlerstromsignal, wenn diese Zeitdauer größer als der Kehrwert der Taktfrequenz im Verbraucherstrom (ILE1, ILE2, ILEn) ist.
Patent DE-102018214176-A1 (DE)
Title: Untere Aussteifung für eine Stossstange eines Fahrzeugs
Inventor: CHO JEONG MIN
IPC: B60R19/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Eine untere Aussteifung für eine Stoßstange eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Die untere Aussteifung ist an einem unteren Abschnitt eines Stoßstangenträgers oder eines Frontendmodul (FEM)-Trägers des Fahrzeugs befestigt. Die untere Aussteifung beinhaltet ein Paar Kernabschnitte, die durch Erstrecken in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs in einer verlängerten Schleifenform, die einer Form der Stoßstange des Fahrzeugs entspricht, ausgebildet sind, und parallel zueinander in einem regelmäßigen Abstand angeordnet sind. Ein Paar Formabschnitte umgeben jeweils die Kernabschnitte und ein Verbindungsabschnitt verbindet und integriert das Paar Formabschnitte miteinander.
Patent DE-102018215997-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUCHER MARCUS
IPC: B60T8/172
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs durch Ansteuern mindestens einer elektrisch ansteuerbaren Bremssystemkomponente des Bremssystems unter Berücksichtigung mindestens einer Größe und/oder mindestens einer Relation, welche jeweils eine physikalische Eigenschaft mindestens einer der Bremssystemkomponenten des Bremssystems wiedergibt, und zusätzlich durch Messen und/oder Schätzen mindestens einer Temperatur (T, T, T) mindestens einer der Bremssystemkomponenten des Bremssystems und Auslesen für die mindestens eine gemessene und/oder geschätzte Temperatur (T, T, T) von einer Speichereinheit (38) der mindestens einen dafür hinterlegten Größe und/oder der mindestens einen dafür hinterlegten Relation von einer Speichereinheit (38).
Patent DE-102018218908-A1 (DE)
Title: Integrierter Startergenerator mit Kraftübertragung
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: F02N11/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein kombinierter Motoranlasser und eine Stromerzeugungsvorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug weist eine Elektromaschine und einen an der Elektromaschine montierten Ritzelsatz auf. Der Ritzelsatz ist für die Aufnahme einer Drehbewegung von der Elektromaschine und vom Motor des Arbeitsfahrzeugs konfiguriert. Der Ritzelsatz koppelt die Elektromaschine und den Motor in ersten und zweiten Kraftflussrichtungen, wobei in der ersten Kraftflussrichtung der Ritzelsatz ein erstes Übersetzungsverhältnis bewirkt und in der zweiten Kraftflussrichtung der Ritzelsatz ein zweites Übersetzungsverhältnis bewirkt.
Patent DE-102018221936-A1 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und Steuergerät für ein zumindest teilweise automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: FAUSTEN MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines zumindest teilweise automatisiert fahrenden Fahrzeugs, bei dem durch einen Telesupervisor über einen Nothalt des Fahrzeugs entschieden werden kann.Überwachungsverfahren für ein zumindest teilweise automatisiert fahrendes Fahrzeug (10) mit den Schritten:Bestimmen einer Plan-Trajektorie (TP) des Fahrzeugs (10) basierend auf einer Routenplanung;Bestimmen einer Fahr-Trajektorie (TF) des Fahrzeugs (10) basierend auf der Plan-Trajektorie (TP) und einer erfassten Umgebungsinformation (U);Bestimmen einer Nothalt-Trajektorie (TN) basierend auf einem potentiellen Nothalt des Fahrzeugs (10);Bereitstellen einer relevanten Fahrinformation (F), umfassend die Umgebungsinformation (U), die Plan-Trajektorie (TP), die Fahr-Trajektorie (TF) und die Nothalt-Trajektorie (TN), für einen Telesupervisor (50).
Patent DE-102019000998-A1 (DE)
Title: Batterieschutzvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: LEICHT ROBERT
IPC: H01M10/659
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieschutzvorrichtung (10) mit einer Hochvoltbatterie (12), die ausgebildet ist, ein Kraftfahrzeug (20) anzutreiben. Die Batterieschutzvorrichtung (10) weist eine Barriereeinheit (14) auf, welche an der Hochvoltbatterie (12) angeordnet ist und/oder die Hochvoltbatterie (12) zumindest teilweise umgibt. Die Batterieschutzvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Schmelzpunkt der Barriereeinheit (14) innerhalb eines vorgegebenen Temperaturintervalls liegt und eine Energieabsorptionseinheit an der Batterieeinheit angeordnet ist, wobei die Energieabsorptionseinheit eingerichtet ist, thermische Energie aufzunehmen.
Patent DE-102019001871-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F16B35/00
Filed: 2019-03-16
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung, zumindest bestehend aus einem Außengewinde (12) an einem Einschraubteil (2), das in ein Innengewinde (20) eines Aufnahmeteils (4) eingeschraubt ist, wobei es während des Einschraubvorgangs zwischen den Gewinden (12, 20) zur Bildung von metallischen Spänen und/oder Partikeln als Bauteilverschmutzung kommt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in Einschraubrichtung gesehen zumindest der erste Gewindegang (22) des Einschraubteils (2) derart mit einer Konturänderung gegenüber den sonstigen Gewindegängen dieses Gewindes (12) versehen ist, dass die Bauteilverschmutzung unterbunden oder im Wesentlichen unterbunden ist.
Patent DE-102019007838-A1 (DE)
Title: Abnutzungssensor, abnutzungssensorvorrichtung, lagerung und verfahren zum einstellen der lagerung
Inventor: OKADA YOSHIYUKI
IPC: G01B7/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: Ein Abnutzungssensor umfasst eine Verdrahtungsgruppe 12 mit Kontinuitätsprüfverdrahtungen 21 bis 25 und eine Erdungsverdrahtung 26, die in Abständen in X-Richtung von einer Seitenoberfläche 11b zu einer Seitenoberfläche 11c eines isolierenden Substrats 11 angeordnet sind, und eine Abnutzungserfassungsverdrahtung 13, die auf einer Verdrahtungsbildungsoberfläche 11d des isolierenden Substrats 11 ausgebildet ist und distale Enden 21A bis 25A der Kontinuitätsprüfverdrahtungen 21 bis 25 und ein distales Ende 26A der Erdungsverdrahtung 26 verbindet, die auf einer Seite einer vorderen Endoberfläche 11a des isolierenden Substrats 11 angeordnet sind, wobei jedes der distalen Enden 21A bis 26A von der Seitenoberfläche 11b in Richtung der Seitenoberfläche 11c weiter weg von der vorderen Endoberfläche 11a in Richtung der hinteren Endoberfläche des isolierenden Substrats 11 angeordnet ist.
Patent DE-102019008068-A1 (DE)
Title: ZigBee-, Thread- und BLE-Signalerfassung in einer WiFi-Umgebung
Inventor: ZHOU YAN
IPC: H04W52/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Offenbart sind ein System und ein Verfahren zum Minimieren von Interferenzen und Wiederholungsversuchen in einer Umgebung, in der zwei oder mehr Netzwerkprotokolle das gleiche Frequenzspektrum nutzen. Ein Netzwerk-Controller mit geringerer Leistung ist gemeinsam mit einem WiFi-Controller angeordnet. Der Netzwerk-Controller mit geringerer Leistung wartet auf eine Signatur, die das Vorhandensein eines Protokollpakets mit geringer Leistung, wie zum Beispiel BLE oder ZigBee, angeben kann. Der Controller mit geringerer Leistung prüft auf eine Wellenform, die für ein ZigBee-Paket repräsentativ ist, bevor ein Anfragesignal an den WiFi-Controller erzeugt wird. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit maximiert, dass kein WiFi-Verkehr stattfindet, während das eingehende Paket empfangen wird.
Patent DE-102019008626-A1 (DE)
Title: Notbeleuchtungsanlage
Inventor: O´KELL SEAN PATRICK
IPC: B60Q3/78
Filed: 2019-12-12
Abstract: Flugzeug, das eine Flugzeugkabine mit einer Anzahl von Sitzreihen, mindestens einem Gang, mindestens einem Ausgang und einer Notbeleuchtungsanlage aufweist, die eine erste Linie auf einer Seite des Gangs und eine zweite Linie auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite des Gangs umfasst, wobei jede Linie eine nicht durchgängige Reihe von photolumineszierenden Markierungen aufweist, die durch mindestens einen Längsabstand in Richtung der jeweiligen Linie voneinander getrennt sind; und wobei jede Linie eine Reihe von einander abwechselnden ersten und zweiten Markierungen aufweist, wobei die ersten photolumineszierenden Markierungen eine erste Länge und die zweiten Markierungen eine zweite Länge haben, wobei sich mindestens die zweiten Markierungen an oder neben einem an den Gang grenzenden Sitz befinden und die ersten Markierungen zum Sperren von nicht zu einem Ausgang führenden Wegen angeordnet sind, und wobei entweder die erste Länge gleich der zweiten Länge oder die erste Länge kürzer als die zweite Länge ist und die Notbeleuchtungsanlage ferner eine Ausgangswegkennzeichnung aufweist, die zum Führen von Passagieren vom Gang zum Ausgang angeordnet ist. Die erste Länge kann die gleiche wie die zweite Länge sein, oder die erste Länge kann kürzer als die zweite Länge sein. Die Ausgangskennzeichnung kann mindestens eine mit Strom betriebene Lampe aufweisen. Die Lampe kann einen Lichtstrahl durch die Kabine projizieren und die Lage des Ausgangs durch eine projizierte Linie, Markierung, ein projiziertes Wort oder Bild anzeigen.
Patent DE-102019008846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: BIENIEK TOBIAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, wobei für die ersten Arbeitsspiele bei einem Kaltstart bis zur Erreichung einer Startende-Drehzahl eine Kraftstoffmenge in mindestens zwei Teilmengen eingespritzt wird, wobei eine erste Einspritzung (E1) und anschließend eine zweite Einspritzung (E2) erfolgt, wobei ein Ansteuerende (E1E) der ersten Einspritzung (E1) etwa zeitgleich mit einem Zündzeitpunkt (ZZP) erfolgt, wobei nach einer kurzen Einspritzpause von wenigen Grad Kurbelwinkel (φ) eine zweite Einspritzung (E2) erfolgt, bei der die zweite Teilmenge eingespritzt wird.
Patent DE-102019100784-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, Scheinwerfer und Fahrzeug
Inventor: GERLACH BERTHOLD
IPC: F21V17/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung, die zumindest eine Leiterplatte mit einer Lichtquelle aufweist. Des Weiteren weist die optische Vorrichtung zumindest zwei optische Elemente auf, wobei diese in Reihe angeordnet sind. Die optischen Elemente werden von einer Halterung gehalten und stützen sich außerdem zur Lagefixierung aufeinander ab.
Patent DE-102019104898-A1 (DE)
Title: Planetenträger eines Planetengetriebes sowie Planetengetriebe mit einem solchen Planetenträger
Inventor: FUCHS GABRIEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Planetenträger (36) eines Planetengetriebes (52) mit einer ersten Kontaktfläche (42) und einer zweiten Kontaktfläche (44), wobei die erste Kontaktfläche (42) und/oder die zweite Kontaktfläche (44) von einer durch die Planetenträger-Drehachse (APT) und die Planetenrad-Drehachse (APR) verlaufende Verbindungsgeraden (G) in einen ersten Kontaktflächenabschnitt (46) und einen zweiten Kontaktflächenabschnitt (48) unterteilt werden, der erste Kontaktflächenabschnitt (46) einen ersten Winkel (α) mit der Verbindungsgeraden (G) einschließt, der zweite Kontaktflächenabschnitt (48) einen zweiten Winkel (β) mit der Verbindungsgeraden (G) einschließt, der erste Winkel (α) und der zweite Winkel (β) in einer Ebene liegen, die senkrecht zur Planetenträger-Drehachse (APT) verläuft, und der erste Winkel (α) und der zweite Winkel (β) ungleich sind und zumindest einer der Winkel (α, β) größer als 90° ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Planetengetriebe, umfassend einen derartigen Planetenträger (36) und zumindest ein Planetenrad (22, 49), welches um eine Planetenrad-Drehachse (APR) drehbar am Planetenträger (36) gelagert ist.
Patent DE-102019110513-A1 (DE)
Title: Fassadenvorrichtung
Inventor: GRAMM INGO
IPC: E04F13/07
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fassadenvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit zumindest einem Halteelement (12a; 12b; 12c), welches dazu vorgesehen ist, in zumindest einem montierten Zustand zumindest ein Fassadenelement (14a, 16a; 14b, 16b; 14c, 16c) zu halten.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine senkrecht zu einer Längsrichtung (40a; 40b) des Halteelements (12a; 12b; 12c) ausgerichtete Querschnittsfläche (18a; 18b; 18c) des Halteelements (12a; 12b; 12c) zumindest einen im Wesentlichen ringförmigen Teilbereich (20a, 22a; 20b, 22b; 20c, 22c) aufweist
Patent DE-102019110717-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit einstellbarem Volumenstromquerschnitt im Hydraulikmittelkreislauf
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16L55/027
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Elektromotor (2), einem dem Elektromotor (2) nachgeschalteten Getriebe (3) sowie einer zum Erzeugen eines Hydraulikmittelkreislaufes in dem Getriebe (3) eingesetzten Hydraulikmittelversorgungseinrichtung (4), wobei die Hydraulikmittelversorgungseinrichtung (4) eine Pumpe (6), die eingangsseitig mit einem Reservoir (5) verbunden ist, sowie einen Wärmetauscher (7), der im Betrieb einen durch die Pumpe (6) erzeugten Hydraulikmittelstrom kühlt, aufweist, wobei in einem an einen Ausgang (8) der Pumpe (6) anschließenden Leitungsabschnitt (9) ein einen lokalen Strömungsquerschnitt des Leitungsabschnitts (9) bestimmendes Volumenstromeinstellelement (10) eingesetzt ist.
Patent DE-102019113405-A1 (DE)
Title: Bipolarselektor mit unabhängig einstellbaren schwellenspannungen
Inventor: LAI SHENG-CHIH
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-05-21
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen einen Bipolarselektor mit unabhängig einstellbaren Schwellenspannungen sowie eine Speicherzelle mit dem Bipolarselektor und ein Speicherarray mit der Speicherzelle. In einigen Ausführungsformen umfasst der Bipolarselektor einen ersten Unipolarselektor und einen zweiten Unipolarselektor. Der erste und der zweite Unipolarselektor sind elektrisch parallel mit entgegengesetzter Orientierung gekoppelt und können beispielsweise Dioden oder andere geeignete Unipolarselektoren sein. Indem der erste und der zweite Unipolarselektor parallel mit entgegengesetzter Orientierung angeordnet werden, definiert der erste Unipolarselektor unabhängig eine erste Schwellenspannung des Bipolarselektors, und der zweite Unipolarselektor definiert unabhängig eine zweite Schwellenspannung des Bipolarselektors. Infolgedessen können die erste und die zweite Schwellenspannung unabhängig voneinander eingestellt werden, indem die Parameter des ersten und des zweiten Unipolarselektors abgestimmt werden.
Patent DE-102019115286-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Radlagereinheit mit einem äußeren Ringelement (1) und einem inneren Ringelement, zwischen denen mindestens eine Wälzkörperreihe angeordnet sind, wobei das äußere Ringelement (1) einen Radialflansch (2) aufweist, welcher an einem Achskörper befestigbar ist, und wobei mehrere Befestigungsbohrungen (3) über den Umfang verteilt in dem Radialflansch (2) vorgesehen sind, wobei eine an den Achskörper anzustoßende Anlagefläche (4) um jede Befestigungsbohrung (3) ausgebildet ist und diese eine äußere Abstützkante (7) definiert, wobei die Abstützkante (7) eine Breite von 10% oder mehr des Umfangs des äußeren Ringelementes (1) aufweist.
Patent DE-102019120607-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KLEMM MATTHIAS
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Aus der DE 10 2005 022 006 A1 ist bereits eine Versteifungsstrebe bekannt, die einen offenen Hohlprofilbereich in Form eines Mitteltunnels einer Karosserie überdeckt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie zu schaffen, die einen offenen Hohlprofilbereich aufweist, der in einfacher Weise durch eine Versteifungsanordnung überbrückt ist.Dies wird dadurch erreicht, dass der Verbindungsträger (7) in einem mittleren Bereich mindestens ein offenes Hohlprofil (13, 14) aufweist, dass sich an das mindestens eine offene Profil (13, 14) in Querrichtung jeweils ein äußeres Profil (17, 18) einstückig anschließt und dass die um das jeweilige mittlere, offene Profil (13, 14) zueinander beabstandeten äußeren Profile (17, 18) jeweils einen abgerundeten, äußeren Profilabschnitt (17, 18) aufweisen.
Patent DE-102019121908-A1 (DE)
Title: 3D-Druckanordnung und -verfahren
Inventor: ROBICHAUD JEAN
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Drucken eines Artikels durch additive Herstellung offenbart, das Folgendes umfasst: Bereitstellen eines additiven Herstellungssystems und einer Trägerplatte mit einer Blockeingriffsstelle; Ineingriffbringen eines, eine Artikeldruckfläche aufweisenden Trägerblocks mit der Trägerplatte an der Blockeingriffsstelle; Ineingriffbringen der Trägerplatte mit dem additiven Herstellungssystem; additives Herstellen eines Artikels auf der Artikeldruckfläche des Trägerblocks in Eingriff mit der Trägerplatte; und Lösen des Trägerblocks mit dem darauf gedruckten Artikel von der Trägerplatte. Es werden auch eine entsprechende additive Herstellungsunterstützungsanordnung, ein additives Herstellungskit und eine additive Herstellungsanordnung offenbart.
Patent DE-102019122648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen
Inventor: TISSIN NIKOLAJ
IPC: B29C45/37
Filed: 2019-08-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Mikrostrukturen, insbesondere Mikronadeln und insbesondere Mikronadel-Arrays weist eine Matrize (22) auf, die an einer Oberseite (24) mindestens eine insbesondere kegelförmige Vertiefung zur Herstellung einer Mikrostruktur aufweist. Die Matrize (22) ist beispielsweise als Silikonkappe ausgebildet und insbesondere über ein Halteelement (30) mit einem Hohlzylinder (14) verbunden. Innerhalb des Hohlzylinders ist ein Stößel (18) verschiebbar angeordnet.
Patent DE-102019123572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Mundhygienezustandes und Überwachungssystem für die Überwachung eines Mundhygienezustandes
Inventor: BAYSAL UMUT
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Mundhygienezustandes eines Benutzers unter Verwendung eines Überwachungssystems (11), das eine pH-Sensoreinheit (10), eine Auswerteeinheit (22) und eine Ausgabeeinheit (18) aufweist. Das Verfahren weist die nachfolgenden Schritte auf:- Aufnahme eines aktuellen pH-Messwertes im Mundraum (16) des Benutzers unter Verwendung der pH-Sensoreinheit (10);- Ermittlung einer individualisierten Mundhygieneempfehlung für den Benutzer, wobei die Ermittlung der Mundhygieneempfehlung in Abhängigkeit von dem aktuellen pH-Messwert des Benutzers und von vergangenen Messwerten, die zuvor im Mundraum (16) des Benutzers aufgenommen wurden, und unter Verwendung der Auswerteeinheit (22) erfolgt; und- Ausgabe der Mundhygieneempfehlung an den Benutzer unter Verwendung der Ausgabeeinheit (18).
Patent DE-102019126648-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAYASHI DAISUKE
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Der Kohlenstoffdioxid-Abscheidewirkungsgrad wird durch die weitere Absenkung der Temperatur des Abgases verbessert. Eine Abgasreinigungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine umfasst einen ersten Wärmetauscher 3, der in einem Abgaskanal 2 einer Brennkraftmaschine 1 angeordnet ist und eingerichtet ist, um einen Wärmeaustausch zwischen Außenluft und Abgas der Brennkraftmaschine 1 auszuführen, einen zweiten Wärmetauscher 4, der im Abgaskanal 2 angeordnet ist und eingerichtet ist, um einen Wärmeaustausch zwischen einem zirkulierenden Wärmemedium und dem Abgas auszuführen, und eine Kohlenstoffdioxid-Abscheidevorrichtung 5, die im Abgaskanal 2 auf der Abströmseite des ersten Wärmetauschers 3 und des zweiten Wärmetauschers 4 angeordnet ist und eingerichtet ist, um Kohlenstoffdioxid aus dem Abgas abzuscheiden.
Patent DE-102019127159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und Regelung des Prozessdrucks bei der Wärmebehandlung insbesondere von Lebensmitteln
Inventor: GERMAN HEINER
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-10-09
Abstract: Hierin beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Wärmebehandlung, insbesondere von Lebensmitteln wobei man in dem Verfahren die folgenden Schritte nacheinander ausführt:a) Bereitstellen von zu behandelnden Prozessgütern, insbesondere Lebensmitteln;b) Bereitstellen des für die zu behandelnden Prozessgüter vorgesehenen Prozessdrucks pPfür die zu behandelnden Prozessgüter;c) Bereitstellen eines Prozessraumes zum Einbringen der zu behandelnden Prozessgüter und zum Ausbringen der behandelten Prozessgüter;d) Bereitstellen von Vorrichtungen zum Einbringen von Gasen in den Prozessraum;e) Bereitstellen von Vorrichtungen zum Ausbringen von Prozessluft;f) Bereitstellen eines Messfühlers zur indirekten Messung des Prozessdrucks pP;g) Regeln des mittels Schritt b) vorgegebenen und mittels Schritt f) gemessenen Prozessdrucks pPmittels der in den Schritten c), d) und e) bereitgestellten Vorrichtungen;h) Einbringen der zu behandelnden Prozessgüter in den Prozessraum;i) fortlaufende Durchführung des Schrittes g) während der gesamten Dauer der Wärmebehandlung der Prozessgüter;j) Ausbringen der behandelten Prozessgüter aus den Prozessraum.Die Vorteile der Erfindung liegen darin, dass der Prozessdruck die Verhältnisse im Prozessraum repräsentativ abbildet, nur wenig Aufwand zur Messung erforderlich ist und die Energie- und Produktoptimierung des wärmebehandelnden Verfahrens mit einer einfachen robusten Messtechnik durchgeführt werden kann.
Patent DE-102019127773-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz zur Flüssigkeitsabscheidung, insbesondere aus einem Aerosol
Inventor: DWORATZEK KLEMENS
IPC: B01D46/24
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Filtereinsatz weist ein Abscheideelement und stirnseitige Flansche am Abscheideelement auf, von denen zumindest ein Flansch einen überstehenden Stützkragen zur Befestigung des Filtereinsatzes aufweist, wobei sich am überstehenden Stützkragen mindestens eine axiale Erhebung befindet und die axiale Erhebung elektrisch leitend ausgebildet ist.