baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120902-A1 (DE)
Title: Fernerlaubnissteuerung und -überwachung von Fahrzeuganwendungen
Inventor: BANKOWSKI STEFAN
IPC: H04M1/72415
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Fahrzeug kann einen Anwendungsbezeichner einer mobilen Anwendung identifizieren, die von einer mobilen Vorrichtung ausgeführt wird, die mit dem Fahrzeug gepaart ist; eine lokale Regeltabelle für Anwendungserlaubnisse, die mit dem Anwendungsbezeichner assoziiert sind, anfordern, wobei die Anwendungserlaubnisse definieren, welche Benutzerschnittstellen-Eigenschaften, Fahrzeuginformationselemente und Fahrzeugfunktionen für die mobile Anwendung zugänglich sind, und die mobile Anwendung mit Fahrzeugzugang gemäß den Anwendungserlaubnissen versehen. Das Fahrzeug kann auch die Anwendungserlaubnisse zusätzlich gemäß einem mobilen Vorrichtungsbezeichner der mit dem Fahrzeug gepaarten mobilen Vorrichtung identifizieren. Eine mobile Vorrichtung, die mit dem Fahrzeug gepaart ist, kann eine Aktualisierung einer Regeltabelle an ein Fahrzeug senden, die von einem Server empfangen wurde, und die eine lokale Regeltabelle beinhaltet, die Anwendungserlaubnisse beinhaltet, die definieren, welche Benutzerschnittstellen-Eigenschaften, Informationselemente und Funktionen des Fahrzeugs für eine mobile Anwendung zugänglich sind, und die mobile Anwendung gemäß den Anwendungserlaubnissen ausführen.
Patent DE-102015121488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Datenbasis
Inventor: WOLLENBERG TILL
IPC: H04W24/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist mit einer Vorrichtung (SON) zur Erzeugung einer Datenbasis befasst. Die Datenbasis ist für eine Identifikation von Problemen in einem drahtlosen Netzwerk geeignet. Die Vorrichtung (SON) umfasst mindestens eine Empfangseinheit (EE) zum Empfang von Datenpaketen über einen Funkkanal des drahtlosen Netzwerks und eine Speichereinheit (SE) zur Speicherung von Daten aus empfangenen Datenpaketen. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (SON) eine Steuereinheit (EE), die ausgebildet ist, lediglich in den empfangenen Datenpaketen enthaltene Steuerdaten in der Speichereinheit (SE) zu speichern. Dabei ist Steuereinheit (CE) ist ausgebildet, von der Empfangseinheit (EE) empfangene Datenpakete dynamisch zur Speicherung in der Datenbasis auszuwählen.
Patent DE-102015122411-A1 (DE)
Title: Klappwinkelspiegel und Ausblickvorrichtung
Inventor: STOIBER WOLFGANG
IPC: G02B23/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Klappwinkelspiegel für ein militärisches Fahrzeug mit einem um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Einblickspiegel (2), der insbesondere zwischen einer Einblickstellung (E) und einer Parkstellung (P) hin und her schwenkbar ist und einer Abstrebung (3) zur Festlegung der Stellung des Einblickspiegels (2), wobei die Abstrebung (3) längenveränderbar ist.
Patent DE-102015202367-A1 (DE)
Title: Autonome steuerung in einer dichten fahrzeugumgebung
Inventor: RUPP MATTHEW Y
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein Computer in einem ersten Fahrzeug ist programmiert zum Empfangen eines ersten Satzes von Daten von wenigstens einem Sensor im ersten Fahrzeug und zum Empfangen eines zweiten Satzes von Daten von wenigstens einem zweiten Fahrzeug. Der zweite Satz von Daten stammt von wenigstens einem Sensor in dem wenigstens einen zweiten Fahrzeug. Der Computer ist weiterhin programmiert zum Verwenden sowohl des ersten Satzes von Daten als auch des zweiten Satzes von Daten zum Identifizieren wenigstens eines Merkmals einer durch das erste Fahrzeug befahrenen Straße.
Patent DE-102015203958-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung eines Fahrzeugs des Sattelsitztyps
Inventor: OSANAI TAKUYA
IPC: B62K23/04
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird eine Bedieneinrichtung eines Fahrzeug des Sattelsitztyps vorgesehen, die mehrere Operationen wie eine Auswahl eines Funktionsmenüs von am Fahrzeug angebrachten Ausstattungskomponenten vereinfacht, während vorteilhafterweise die Bedienbarkeit der in einem vorhandenen Schalterkasten angeordneten Schalter erhalten bleibt, und die Unterscheidung von den vorhandenen Schaltern vereinfacht wird, ohne beim Halten eines Griffes ein unangenehmes Gefühl zu verursachen. In einer Bedieneinrichtung 10 eines Fahrzeugs 12 des Sattelsitztyps mit einer Steuereinheit 60, die zur Auswahl mehrerer Funktionsmenüs der Ausstattungskomponenten 18, 30, 32, die im Fahrzeug 12 des Sattelsitztyps enthalten sind, verwendet werden, weist die Steuereinheit 60 auf: eine rotierbare Auswahlsteuereinheit 62, die eine Komponente eines Griffbereichs 38L bildet und angrenzend an einen Schalterkasten 48, 48A vorgesehen ist; und einen in dem Schalterkasten 48 vorgesehenen Rotationserfassungsbereich 68, 80, 104 und der die Rotation der Auswahlsteuereinheit 62 erfasst.
Patent DE-102015204802-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Stahlbauteil, Verfahren zur Herstellung des Stahlbauteils und Herstellungsanlage
Inventor: SCHLEICHERT EDWARD
IPC: C23C28/04
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es wir ein beschichtetes Stahlbauteil vorgeschlagen, wobei ein Substrat aus Stahlblech einem Warmumformungsprozess zuführbar ist und eine nichtmetallische Beschichtung auf Siliziumbasis in einem Schichtaufbau besitzt, wobei zwei funktionale Schichten vorhanden sind, wobei die erste Schicht eine Schutzschicht aus SiOx oder SiNx oder einer Kombination beider Materialen ist und eine zweite Schicht eine Absorberschicht aus einem Metallnitrid oder -carbid, unterstöchiometrischen Metalloxid, oder einer inselförmigen Clusterschicht besteht.
Patent DE-102015205278-A1 (DE)
Title: Stromnetz für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: DITTMER BERND
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromnetz (100) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug; mit einem Bordnetz (101) zum Versorgen von elektrischen Komponenten des Kraftfahrzeugs mit einer Gleichspannung; einem Antriebstrang (103), der einen Batteriedirektumrichter (105) oder einen Batterie-Konverter mit mehreren schaltbaren Batteriemodulen (107-1, ..., 107-n) aufweist, zum Versorgen eines Elektroantriebs (109) mit einer Wechselspannung; und einer Auskoppeleinrichtung (111-1, ..., 111-n) zum Auskoppeln eines Batteriemoduls (107-1), das mit dem Bordnetz (101) verbunden ist, aus dem Antriebsstrang (103).
Patent DE-102015206519-A1 (DE)
Title: Aktualisierung von Kartendaten einer Navigationsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHECHTER DIMITRI
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-04-13
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bereitstellen aktualisierter Kartendaten für Kartenkacheln digitaler Landkarten zur Übertragung an Fahrzeuge, wobei das Fahrzeug eine digitale Landkarte mit Kartenkacheln und den Kartenkacheln jeweils zugeordneten Versionsidentifikationen umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen oder Empfangen einer Versionsidentifikation einer Kartenkachel von einem Fahrzeug; Bestimmen einer Änderungsidentifikation für die Kartenkachel anhand der Versionsidentifikation; Bestimmen der Änderung der Kartendaten zwischen der im Fahrzeug umfassten Kartenkachel und einer Referenzkartenkachel mittels der Änderungsidentifikation; Senden der Änderung der Kartendaten an das Fahrzeug.
Patent DE-102015206956-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss für eine angetriebene Kopfstütze
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine angetriebene Gelenkkopfstütze weist einen Basisbügel mit langgestreckten Stützen auf, die für den leichten Eingriff in eine Rückenlehnenführung während der Fahrzeugmontage und zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung zur Verstellung der Kopfstütze ausgelegt ist. Ein erstes elektrisches Verbindungsglied ist fest an der langgestreckten Stütze der Kopfstütze befestigt. Ein zweites elektrisches Verbindungsglied steht mit einem oberen Abschnitt der Rückenlehne in Wirkverbindung, so dass ein Eingriff der langgestreckten Stütze mit einer Halteführung gleichzeitig mit dem Eingriff des ersten elektrischen Verbindungsglieds mit dem zweiten elektrischen Verbindungsglied erfolgt.
Patent DE-102015213905-A1 (DE)
Title: Kurbeltrieb und mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbares Fahrzeug
Inventor: BRAUN SIGMUND
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kurbeltrieb für ein mit Muskelkraft und/oder Motorkraft betreibbares Fahrzeug (1), insbesondere für ein Elektrofahrrad (1), mit einer Kurbelwelle (15) mit einer Stirnseite (17-1), mindestens einer Kurbel (7, 8) mit einer Befestigungsöffnung (22) zur Montage der Kurbel (7, 8) an der Kurbelwelle (15) durch Umfassen der Kurbel (15) in einem Bereich (16) der Stirnseite (17-1) mit der Befestigungsöffnung (22), einer Positionsschraube (21) zur Befestigung der mindestens einen Kurbel (7, 8) im Bereich (16) der Stirnseite (17-1) der Kurbelwelle (15), welche (i) von der Stirnseite (17-1) der Kurbelwelle (15) in diese eingeschraubt ist, (ii) dabei die Befestigungsöffnung (22) der Kurbel (7, 8) durchdringt und (iii) sich mit einer der Stirnseite (17-1) der Kurbel (15) zugewandten Seite (34) Ihres Kopfes (32) bündig zumindest an einer Innenanschlagsfläche (26) in der Befestigungsöffnung (22) der Kurbel (7, 8) abstützt und einer Deckelschraube (23), welche in die Befestigungsöffnung (22) der Kurbel (7, 8) eingeschraubt ist und sich dabei mit einer der Stirnseite (17-1) der Kurbelwelle (15) zugewandten Seite (44) an der von der Stirnseite (17-1) der Kurbelwelle (15) abgewandten Seite (36) des Kopfes (32) der Positionsschraube (30) konternd abstützt, um dadurch die Kurbel (7, 8) axial auf der Kurbelwelle (15) zu fixieren.
Patent DE-102015215653-A1 (DE)
Title: Regelung der Energieversorgungsspannung für eine Steuervorrichtung eines Sperrwandlers
Inventor: SHI JOHN
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Schaltleistungswandler ist vorgesehen, der einen Detektor umfasst zum Erfassen, ob eine Steuervorrichtungs-Energieversorgungsspannung unter eine Schwellenspannung gefallen ist während einer Ruheperiode, in der ein Leistungsschalter nicht mehr ein- und ausgeschaltet wird, um Energie an eine Last zu liefern. In Reaktion auf eine Erfassung einer derartigen Schwellenüberschreitung durch den Detektor, ist eine Steuervorrichtung, die durch die Steuervorrichtungs-Energieversorgungsspannung mit Energie versorgt wird, konfiguriert zum Ein- und Ausschalten des Leistungsschalters, um die Steuervorrichtungs-Energieversorgungsspannung aufzufüllen.
Patent DE-102015216844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Schaufelblattes
Inventor: HUTTNER ROLAND
IPC: B23H9/10
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Schaufelblattes aus einem Werkstück (2). In dem erfindungsgemäßen Verfahren umfasst das Werkstück (2) mindestens zwei Lücken (4, 6) und mindestens ein zwischen den beiden Lücken (4, 6) angeordnetes Rohteil (8) des Werkstücks (2), wobei das Rohteil zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen (14, 16) aufweist, die durch eine Basis (20), durch eine Spitze (18) und durch eine erste (10) und zweite (12) Kante begrenzt werden. Das Verfahren umfasst die folgende Schritte: a) Anordnen einer ersten Elektrode (34, 34', 34'') in die erste Lücke (4) und Anordnen einer zweiten Elektrode (50, 50', 50'') in die zweite Lücke (6), wobei die Oberfläche des Werkstücks (2) an den Lücken (4) und (6) eine Ringraumoberfläche (24) ausbildet; b) Anlegen einer positiven Spannung an das Rohteil (8) und Anlegen einer negativen Spannung an die erste Elektrode (34, 34', 34'') und an die zweite Elektrode (50, 50', 50''), c) Bewegen der ersten Elektrode (34, 34', 34'') in Richtung der ersten Seitenfläche (14) und/oder Bewegen der zweiten Elektrode (50, 50', 50'') in Richtung der zweiten Seitenfläche (16). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass vor dem Schritt b) ein Schritt d) folgt, bei dem zwischen den beiden Elektroden (34, 34', 34''; 50, 50', 50'') über die Spitze (18) zur Basis (20) hin Elektrolyt geleitet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, welche geeignet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens eine Elektrode (34, 34', 34''; 50, 50', 50'') am oberen Ende (33'') eine Einfüllfläche (39'') aufweist, die in die Aufnahme (38, 38', 38'') mündet und sich mindestens von der vorderen Aufnahmekante (40'', 54'') bis zur hinteren Aufnahmekante (42'', 56'') erstreckt.
Patent DE-102015219886-A1 (DE)
Title: Motorblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: PICHLER CHRISTIAN
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Motorblock (1) eines Verbrennungsmotors umfassend zumindest einen Zylinder, wobei eine Zylinderbohrung (4) für einen Kolben des Verbrennungsmotors ein Volumen einschließt, das zumindest einen ersten kegelstumpfförmigen Abschnitt (9) und zumindest einen zweiten kegelstumpfförmigen Abschnitt (10) aufweist, wobei der erste kegelstumpfförmige Abschnitt (9) und der zweite kegelstumpfförmige Abschnitt (10) unmittelbar aneinander grenzen, und wobei der erste kegelstumpfförmige Abschnitt (9) eine höhere Wandsteigung aufweist als der zweite kegelstumpfförmige Abschnitt (10).
Patent DE-102015219892-A1 (DE)
Title: Bauelement, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KURT YAVUZ
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement (10) für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem Dichtkonus (14), welcher eine von Kraftstoff durchströmbare Durchströmöffnung (16) aufweist und einen sich um die Durchströmöffnung (16) erstreckenden Dichtsitz (18) bildet, und mit wenigstens einem von dem Kraftstoff durchströmbaren Kanal (20), in welchen die Durchströmöffnung (16) mündet, wobei wenigstens ein weiteres Bauelement (29) des Kraftstoffeinspritzsystems gegen den Dichtsitz (18) abzudichten ist, wobei der Kanal (20) durch ein erstes Bauteil (22) und der Dichtkonus (14) durch ein separat vom ersten Bauteil (22) ausgebildetes und an dem ersten Bauteil (22) gehaltenes, zweites Bauteil (24) gebildet ist.
Patent DE-102015220461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit Erkennung einer Schwingung einer Lagereinrichtung sowie Haushaltsgerät
Inventor: GÜNZEL KLAUS
IPC: D06F34/16
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1) zur Pflege von Wäschestücken, bei welchem eine Wäschetrommel (2) zur Aufnahme von Wäschestücken mittels eines Antriebsmotors (4) mit einer aktuellen Drehzahl gedreht wird, wobei die Wäschetrommel (2) mittels einer Lagereinrichtung (9) drehbar gelagert ist, mittels einer Sensoreinrichtung (10) Sensordaten bereitgestellt werden, welche eine Schwingung zumindest einer Komponente des Haushaltsgeräts (1) beschreiben, und mittels einer Auswerteeinrichtung (7) die Sensordaten empfangen werden und der Antriebsmotor (4) zur Veränderung der aktuellen Drehzahl in Abhängigkeit von den empfangenen Sensordaten angesteuert wird, wobei mittels der Auswerteeinrichtung (7) anhand der Sensordaten eine Schwingung der Lagereinrichtung (9) erkannt wird und der Antriebsmotor (4) zur Veränderung der aktuellen Drehzahl angesteuert wird, falls die Schwingung der Lagereinrichtung (9) erkannt wird.
Patent DE-102015221870-A1 (DE)
Title: Beförderungssystem
Inventor: BERNER GEORG
IPC: B65G35/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beförderungssystem (10) zur Beförderung mindestens zweier Beförderungsgüter (8, 9), umfassend eine Trägeranordnung (1), die über eine Koppelanordnung erster Art (2) verfügt, und mindestens zwei Beförderungsanordnungen (11, 12), die jeweils über eine Koppelanordnung zweiter Art (3, 4) verfügen, an die jeweils ein Beförderungsgut (8, 9) angebracht werden kann, wobei die Koppelanordnungen (2, 3, 4) jeweils als Magnetanordnung (16) oder Supraleiteranordnung (17) ausgebildet sind, und wobei die Koppelanordnung erster Art (2) aufgrund einer magnetischen Wechselwirkung mit jeder der Koppelanordnungen zweiter Art (3, 4) kontaktlos kraftübertragend gekoppelt ist, wobei eine erste der Koppelanordnungen zweiter Art (3) auf einer ersten Seite (18) der Koppelanordnung erster Art (2) angeordnet ist und eine zweite der Koppelanordnungen zweiter Art (4) auf einer von der ersten Seite (18) verschiedenen zweiten Seite (19) der Koppelanordnung erster Art (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015224043-A1 (DE)
Title: Wirbelfeldkompensation in der Magnetresonanztomographie
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/421
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung in der Magnetresonanztomographie, bei denen ein Wirbelfeld unter Berücksichtigung dessen zeitlichen Verlaufes und dessen Abhängigkeit von einer ersten Größe kompensiert wird, indem ein Sensor die erste Größe ermittelt und basierend auf der ersten Größe eine Stromstärke in einem Leiter bestimmt wird, die ein Gegenfeld zur Reduzierung des Wirbelfeldes erzeugt.
Patent DE-102015224103-A1 (DE)
Title: Touch-Panel-Struktur und Verfahren zu deren Herstellung, und Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAYASHI MASAMI
IPC: H01L27/14
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Kontaktöffnung 57M, die eine schützende Isolierschicht 64, eine Zwischenlagen-Isolierschicht 54 und eine transparente Deckschicht 53 durchdringt und eine Oberfläche einer reflexionsarmen Schicht 52 nicht abgedeckt als Bodenfläche aufweist, ist in einer Ausgangs-Verdrahtungsregion A8 ausgebildet. Ein Unterschicht-Anschlussbereich 17B ist durch die reflexionsarme Schicht 52 und eine niederohmige leitfähige Schicht 51 unterhalb der Bodenfläche der Kontaktöffnung 57M ausgebildet. Eine Kontaktöffnung 67M, welche die schützende Isolierschicht 64 und eine transparente Deckschicht 63 durchdringt und eine Oberfläche der reflexionsarmen Schicht 62 nicht abgedeckt als Bodenfläche aufweist, ist in der Ausgangs-Verdrahtungsregion A8 ausgebildet. Ein Oberschicht-Anschlussbereich 18B wird durch die reflexionsarme Schicht 62 und eine niederohmige leitfähige Schicht 61 unterhalb der Bodenfläche der Kontaktöffnung 67M ausgebildet.
Patent DE-102016000935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Gestricks
Inventor: OKAMOTO KAZUYOSHI
IPC: D04B7/32
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einrichten eines Gestricks vorgesehen, in dem ein Randfaden eines Einrichtungsabschnitts an dem Einrichtungsabschnitt fixiert werden kann. Bevor ein Einrichtungsabschnitt (3) gestrickt wird, wird ein anderer Strickfaden als ein Zugfaden für eine Zugfaden-Maschenreihe (1B) eingeführt, um eine Auftrennverhinderungs-Maschenreihe (2) zu stricken, und wird ein Zustand erhalten, in dem eine Masche (20) wenigstens eines Teils der Auftrennverhinderungs-Maschenreihe (2) an dem anderen Nadelbett FU gehalten wird. Nachdem mit dem Stricken des Einrichtungsabschnitts (3) von einer von einer Startendmasche (2s) der Auftrennverhinderungs-Maschenreihe (2) abweichenden Position begonnen wurde und der Einrichtungsabschnitt (3) fertiggestellt wurde, werden die an dem anderen Nadelbett FU gehaltene Masche (20) der Auftrennverhinderungs-Maschenreihe (2) und eine Masche eines Teils des Einrichtungsabschnitts (3) überlappt, und wird dann ein Schlauchstricken durchgeführt.
Patent DE-102016002986-A1 (DE)
Title: Riemenspannungs-Einstellvorrichtung für Motor
Inventor: SUZUKI RYOGA
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird eine Riemenspannungs-Einstellvorrichtung für einen Motor mit einer Kettenabdeckung, mit einem Montage-Befestigungsabschnitt und mit einem Antriebsriemen vorgeschlagen. Ein Arm ist schwenkbar um einen Drehstift, der an dem Motor befestigt ist, gelagert. Eine Spannerriemenscheibe oder -rolle ist durch den Arm gelagert, um in Kontakt mit dem Antriebsriemen zu sein. Eine Automatik-Spannervorrichtung ist mit dem Arm verbunden und ausgestaltet um ihn zu pressen. Die Automatik-Spannervorrichtung ist in einem Raum angeordnet, der mit der Kettenabdeckung, von einer Vorderseite des Motors betrachtet, überlappt und der sich zwischen dem Montage-Befestigungsabschnitt und einer Kurbelriemenscheibe befindet.
Patent DE-102016004605-A1 (DE)
Title: Härter und Härtungsbeschleuniger mit Flammschutzwirkung zur Härtung von Epoxidharzen (I)
Inventor: EISSMANN FRANK
IPC: C09J163/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neuartige Verbindungen zur Härtung und beschleunigten Härtung von Epoxidharzen gemäß Formel (I)wobei für die Reste R1, R2, R3, R6, X und Indizes m, n, p gleichzeitig oder unabhängig voneinander gilt: R1, R2 = gleichzeitig oder unabhängig voneinander Wasserstoff oder Alkyl, R3 = Alkyl, Aryl, -O-Aryl, -O-Alkylaryl oder -O-Arylalkyl, R6 = Wasserstoff, Alkyl oder -NHC(O)NR1R2, X = Sauerstoff oder Schwefel, m = 1, 2 oder 3, n = 0, 1 oder 2, wobei gilt: m + n = 3 p = 0, 1 oder 2.
Patent DE-102016004629-A1 (DE)
Title: Automatischer Wasserhahn
Inventor: WALBERT TOBIAS
IPC: E03C1/05
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserhahn zur automatischen Abgabe von Wasser mit einer von der Position eines Körperteils, insbesondere der Hände, eines Benutzers abhängigen Temperatur. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass am Wasserhahnkopf (2) wenigstens zwei, vorzugweise mehrere Wasserauslässe (7) zur Abgabe von Wasser vorgesehen sind, wobei jedem Wasserauslass (7) ein oder mehrere Einstellmittel (10) zum Öffnen und/oder Schließen und/oder zur Einstellung der Stärke des Wasseraustritts aus dem Wasserauslass (7) zugeordnet sind, dass der Wasserhahn mindestens ein Mittel zur Temperatureinstellung (9) des den Wasserauslässen (7) zugeführten Wassers aufweist, dass der Wasserhahn einen Positionssensor oder mehrere Positionssensoren (6) zur Erfassung der Position eines Körperteils, insbesondere der Hände, eines Benutzers, aufweist, und dass eine Steuereinrichtung (11) vorgesehen ist zur Steuerung des Einstellmittels oder der Einstellmittel und des Mittels zur Temperatureinstellung in Abhängigkeit von der durch den oder die Positionssensoren (6) gemessenen Position eines Körperteils, insbesondere der Hände, eines Benutzers.
Patent DE-102016006134-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: FERNANDEZ NURIA
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (10') für ein Fahrzeug, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Verdichter (14) zum Verdichten des Kältemittels, mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten Verdampfer (20) zum Verdampfen des Kältemittels, mit wenigstens zwei Expansionselementen (18, 36) zum Expandieren des Kältemittels und mit wenigstens zwei Kühleinrichtungen (16, 34) zum Kühlen des Kältemittels, wobei  – die Kühleinrichtungen (16, 34) in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordnet und in Reihe zueinander geschaltet sind,  – eine erste der Kühleinrichtungen (16, 34) als wassergekühlte Kühleinrichtung (16) ausgebildet und in einem von einer Flüssigkeit durchströmbaren Heizkreis (22) angeordnet ist,  – die zweite Kühleinrichtung (34) als luftgekühlte Kühleinrichtung (34) ausgebildet ist,  – ein erstes der Expansionselemente (18, 36) in dem Kältemittelkreislauf (12) stromab der ersten Kühleinrichtung (16) und stromauf der zweiten Kühleinrichtung (34) angeordnet ist, und  – das zweite Expansionselement (36) in dem Kältemittelkreislauf (12) stromab der ersten Kühleinrichtung (16) und stromab der zweiten Kühleinrichtung (34) angeordnet ist.
Patent DE-102016006666-A1 (DE)
Title: Ein flächendeckendes Versorgungsnetz für die elektroangetriebenen Verkehrsmittel bestehend aus teil- oder vollautomatischer Elektroenergiespeichermodulen Wechel- und Ladestation für die komplett standardisierte Elektroenergiespeichermodule, die für die Installation und Verwendung in allen Arten durch die elektrische Energie angetriebenen Verkehrsmittel geeignet sind.
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neuartiges, standardisiertes Elektroenergiespeicher- und Versorgungssystem für die Verwendung in durch elektrische Energie angetriebenen Verkehrsmitteln. Die Erfindung ermöglicht den Ausbau einer flächendeckenden Versorgungsinfrastruktur für alle elektrisch angetriebenen Verkehrsmittel.