baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10110908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Verbundteils und Werkzeug
Inventor: REMBECK MARTINA
IPC: B29C44/08
Filed: 2001-03-07
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundteils (17) im 2K-Spritzgießverfahren in einem Werkzeug (10) mit mindestens einem ersten und einem zweiten Formnest (14, 16), umfassend die Schritte: (a) Herstellen eines Trägerelements (15) durch Einspritzen eines ersten Werkstoffs in das erste Formnest (14), wobei das Werkzeug (10) geschlossen ist; (b) Herstellen einer Dekorschicht durch Einspritzen eines zweiten Werkstoffs in das zweite Formnest (16), in dem sich ein im vorherigen Arbeitsschritt gefertigtes Trägerelement (15) befindet, wobei der zweite Werkstoff ein Treibmittel enthält und ein Thermoplast ist und wobei das Werkzeug (10) geschlossen ist; und (d) Öffnen des Werkzeugs (10) und Entnehmen des fertigen Verbundteils (17) aus dem zweiten Formnest (16) und Transferieren des Trägerelements (15) vom ersten (14) in das zweite Formnest (16); dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt (b) zusätzlich ein Dekormaterial (19) in das zweite Formnest (16) gelegt wird, bevor der zweite Werkstoff mit Treibmittel eingespritzt wird.
Patent DE-10112671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Brauchwasser und zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: LEHR WALTER
IPC: F24D18/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zur Erwärmung
von Brauchwasser mit einem Heizungsbrenner und zur Erzeugung von
elektrischer Energie mittels eines Energiewandlers durch Umwandlung
der Brennenergie eines Wandlerbrenners in elektrische Energie, wobei
die Abwärme
des Wandlerbrenners dem Brauchwasser zuführbar ist, wobei dem Heizungsbrenner
und dem Wandlerbrenner jeweils ein Brennraum zugeordnet ist, wobei
der wärmeaufnehmende
Teil des Energiewandlers im Brennraum des Wandlerbrenners angeordnet
ist und wobei ein Wärmetauscher zur
Nutzung der Abwärme
des Wandlerbrenners vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Wärmetauscher (8)
zur Nutzung der Abwärme
des Wandlerbrenners aus dem Wandlerbrennraum (5) in einen Wärmetauscher
(2) für den
Heizungsbrenner zur Erwärmung
des Brauchwassers integriert ist, dass eine Zuflussleitung (7) für das Abgas
den Wandlerbrenners in die Leitungsführung für das Abgas des Heizungsbrenners
vorgesehen ist, und dass die Zuflussleitung (7) innerhalb des aktiven
wärmetauschenden
Bereichs des Wärmetauschers
(8) für
den Heizungsbrenner angeordnet ist.
Patent DE-10129933-B4 (DE)
Title: Wassergekühlte Brennkraftmaschine, insbesondere für Motorräder
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS DIPL ING
IPC: F01P3/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Wassergekühlte Brennkraftmaschine für Motorräder, mit einem Motorblock, der ein Kurbelgehäuse (2) und mindestens einen wassergekühlten Zylinder (4, 6) sowie Zylinderkopf (8, 10) aufweist, wobei im Zylinder (4, 6) und Zylinderkopf (8, 10) integrierte Kühlkanäle über eine Wasserpumpe (24) in einem Kühlkreislauf mit Kühlmittel beaufschlagbar sind (kleiner Kühlkreislauf), und dass zum Umschalten auf einen mit einem Kühler versehenen großen Kühlkreislauf ein in einem Gehäuse eingesetzter Thermostat vorgesehen ist, wobei das Thermostatgehäuse (34) am Motorblock befestigt ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das Thermostatgehäuse (34) weist zur wasserseitigen Anbindung an den Motorblock (8, 10) mindestens einen Anschlussstutzen (38, 40) auf, – der Motorblock (8, 10) weist mindestens eine wasserseitige Aufnahmeöffnung (58, 60) auf, – zwischen dem Anschlussstutzen (38, 40) des Thermostatgehäuses (34) und der Aufnahmeöffnung (58, 60) im Motorblock (8,10) ist ein mit Dichtelementen (54, 56) versehener Verbindungsstutzen (46, 48) vorgesehen, der im montierten Zustand des Thermostatgehäuses (34) in die im Anschlussstutzen (38, 40) vorgesehene Öffnung (42, 44) und in die Aufnahmeöffnung (58, 60) im Motorblock (8, 10) eingreift, – das Thermostatgehäuse (34) ist am Gehäuse (26) der Wasserpumpe (24) befestigbar, das wiederum einstückig mit dem Kurbelgehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-10144173-B4 (DE)
Title: Zusatzheizgerät mit einem Wärmeübertrager
Inventor: FORSTHUBER WOLFGANG
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-02-26
Abstract: Zusatzheizgerät (10) mit einem Wärmeübertrager (12) und einer Abdeckkappe (18), dadurch gekenn zeichnet, dass der Wärmeübertrager (12) im wesentlichen insgesamt von der Abdeckkappe (18) becherförmig umgeben ist.
Patent DE-10163961-B4 (DE)
Title: Antrieb eines Druckwerkes
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F7/12
Filed: 2001-12-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Antrieb
eines Druckwerkes (01) mit wenigstens einem Druckwerkszylinder (03;
07) und einem Farbwerk (02) mit mehreren axial bewegbar gelagerten Walzen
(12; 14), welche mechanisch unabhängig von einem rotatorischen
Antrieb des Druckwerkszylinders (03; 07) mittels eines Antriebsmotors
(17) gemeinsam rotatorisch und mittels mindestens eines von diesem
Antriebsmotor (17) verschiedenen, vom Antrieb des Druckwerkszylinders
(03; 07) mechanisch unabhängigen
Antriebsmittel (18) in axialer Richtung antreibbar sind, wobei der
gemeinsame rotatorische Antrieb vom Antriebsmotor (17) auf die mehreren
Walzen (12; 14) über
ein Zugmittelgetriebe (16) erfolgt, die axial bewegbar gelagerten
Walzen (12; 14) von dem vom Antriebsmotor (17) verschiedenen Antriebsmittel (18)
gemeinsam über
ein Getriebe (19) in axialer Richtung angetrieben sind, und dieses
Getriebe (19) und das als Motor ausgebildete Antriebsmittel (18)
auf der vom rotatorischen Antrieb (17) verschiedenen Maschinenseite
angeordnet sind.
Patent DE-10164727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gesinterten anorganischen Granulaten oder Formkörpern auf Basis von Kohlenstoff oder Molybdänverbindungen in einer keramischen Matrix und deren Verwendung
Inventor: EISENBACH BERND
IPC: C04B35/22
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von keramischen Granulaten oder Formkörpern, gekennzeichnet durch
die folgenden Verfahrensschritte:  (a) Vor- und Aufbereitung
einer Rohstoffmischung, enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht
der Ausgangsmischung, neben 10 bis 95 Gew.-% eines pulverförmigen,
feinteiligen amorphen Siliciumdioxids 2 bis 50 Gew.-% Kohlenstoff
oder bis zu 30 Gew.-% mindestens einer anorganischen Molybdänverbindung,
wobei die spezifische Oberfläche
(BET) des Siliciumdioxids wenigstens 15 m 2 /g
beträgt
und als Siliciumdioxid Silica Fume in Form eines ultrafeinen amorphen
SiO 2 -Staubes mit einem amorphen SiO 2 -Gehalt von 85 bis 98 Gew.-% und einer Partikelgröße bis 0,2 μm eingesetzt
wird;  (b) Verdichten und Formgebung der so erhaltenen Mischung;  (c)
Trocknung der verdichteten und geformten Mischung bei Temperaturen
von 50°C
bis 300°C
und für
eine Dauer von 0,5 bis 10 Stunden; und schließlich  (d) keramischer
Brand der getrockneten Mischung bei Temperaturen von 700°C bis 1.700°C für eine Dauer
von 0,5 bis 6 Stunden unter solchen Bedingungen,...
Patent DE-10196846-B4 (DE)
Inventor: COBBLEY DAVID
IPC: G06F3/0488
Filed: 2001-10-09
Granted: 2021-02-25
Abstract: A graphical user interface (508) in the form of a transparent keyboard may be positioned over an existing computer display (500). The user may input textual data through the keyboard by selecting keys (510) in the transparent keyboard display (508). The text entry may then appear on the computer display (500) in non-transparent or conventional format.
Patent DE-10218191-B4 (DE)
Title: Einstellbares Mobilfunkendgerät
Inventor: JOUSSEN FRIEDRICH
IPC: H04M1/247
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Mobilfunkendgerät (10),
insbesondere für
den GSM- und/oder UMTS-Standard, enthaltend  a) einen nichtflüchtigen
digitalen Speicher (12), wobei in dem Speicher digitale Initialisierungsdaten
(17) als Grunddaten (15) abgespeichert sind,  b) eine optische
und/oder akustische Anzeige (20), insbesondere zum Darstellen der
so gespeicherten Initialisierungsdaten (17) bzw. Teilen (18) davon,  c)
Mittel (28) zum Ändern
der Grunddaten (15) über
ein Funknetz (24),  gekennzeichnet dadurch, dass  d) Mittel
zur Codierung der Grunddaten (15) vorgesehen sind, zur Verhinderung,
dass unberechtigte Dritte die Grunddaten (15) auslesen und/oder
verändern
und  e) die als Grunddaten (15) gespeicherten Initialisierungsdaten
(17) Daten für
wenigstens ein digitalisiertes bildliches Symbol (18), eine digitalisierte
animierte Grafik und/oder ein digitalisiertes akustisches Signal
bzw. eine digitalisierte Melodie enthalten, welches auf der Anzeige
(20) dargestellt bzw. hörbar
gemacht werden kann.
Patent DE-10218551-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: UTSUMI YASUTAKA
IPC: F04B1/047
Filed: 2002-04-25
Granted: 2015-03-05
Abstract: Rückschlagventil zum Erlauben einer Strömung eines Fluids in eine Richtung in einem Fluiddurchgang mit: einem Ventilsitzelement (28) mit einer inneren Wand, die den Fluiddurchgang ausbildet, wobei die innere Wand mit unmittelbar angrenzenden ersten und zweiten konischen Sitzen (28a, 28b) versehen ist, wobei der zweite konische Sitz stromaufwärts von dem ersten konischen Sitze positioniert ist; und einem Ventilelement (24, 124), das an seinem äußeren Umfang mit einer konischen Fläche versehen ist, die zum Schließen des Fluiddurchgangs in Berührung mit dem ersten konischen Sitz bringbar ist und zum Öffnen des Fluiddurchgangs von diesem weg bewegbar ist, wobei ein Winkel (θ14) des zweiten konischen Sitzes zu einer Achse des Ventilelements spitzer als der Winkel (θ13) des ersten konischen Sitzes ist, wobei die konische Fläche eine Seitenfläche eines Kegelstumpfes (25) ist, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn das Ventilelement (24, 124) anfänglich mit dem Ventilsitzelement (28) zusammengebaut ist, ein stromabseitiger, axialer Endumfang (24a) der Seitenfläche in Berührung mit dem ersten konischen Sitz gelangt, und wobei ein Sitzwinkel (θ15) der konischen Fläche des Ventilelements (24, 124) zu der Achse größer als die Winkel (θ13, θ14) des ersten und des zweiten konischen Sitzes (28a, 28b) zu der Achse des Ventilelements (24, 124) ist.
Patent DE-10219767-B4 (DE)
Title: Kernspintomographiegerät mit einer vakuumvergossenen Körperspule
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/34
Filed: 2002-05-02
Granted: 2008-04-30
Abstract: Kernspintomographiegerät, aufweisend
einen Magnetkörper
(1), umgeben von einer Magnethülle
(12), die einen Innenraum umgibt und begrenzt, wobei sich in diesem
Innenraum ein Gradientenspulensystem (2) und in diesem wiederum
ein eine HF-Antenne und ein Tragrohr aufweisende vakuumvergossene
Körperspule (28)
als innerer Kapselungszylinder befinden, und die Magnethülle (12)
und das Gradientenspulensystem (2) von der Körperspule (28) und einer Blende
(29) an den Stirnseiten und im Innenraum (21) sowohl optisch als
auch akustisch abgeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Körperspule
(28) so gegossen ist, dass sie bei gleichzeitig trichterförmiger Aufweitung
im oberen Bereich an einer oder an beiden Stirnseiten über die
Gradientenspule hinaus verlängert
ist und Funktionselemente (22, 23) aufweist, die mit der Körperspule
(28) zu einer Einheit vergossen sind.
Patent DE-10220533-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GESKES PETER DR
IPC: F25B39/02
Filed: 2002-05-08
Granted: 2016-06-02
Abstract: Wärmetauscher mit einer Vielzahl von Scheibenelementen (4), insbesondere für eine Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, wobei die Scheibenelemente (4) zu einem Wärmetauscherblock (10) gestapelt sind und aus jeweils zwei miteinander gefügten Blechelementen (2, 32) bestehen, die unter Einschluss eines Hohlraumes Rohrelemente bilden, welche zur Durchleitung eines Kältemittels fluidisch miteinander verbunden sind, wobei die Scheiben (4) im Wärmetauscherblock (10) beabstandet unter Ausbildung von Zwischenräumen zum Durchtritt von abzukühlender Luft in Richtung der Tiefe (20) des Wärmetauscherblockes (10) angeordnet sind, wobei bezogen auf die Tiefe des Wärmetauscherblocks (10) die Blechelemente (2, 32) mindestens zwei zusammenhängende Grundelemente (3, 34) umfassen, so dass die Scheiben (4) als Scheibenmodule (2/II, 2/III, 2/IV) ausgebildet sind, die in der Tiefe des Wärmetauscherblocks (10) ein ganzzahliges Vielfaches der Grundelemente (3, 34) aufweisen, wobei die Grundelemente (3, 34) eines Blechelementes (2, 32) durch Stege (14, 15, 16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem der Stege (14, 15, 16) zwischen den Grundelementen (3, 34) ein Überströmkanal (17, 18) ausgebildet ist, welcher die Hohlräume der Blechelemente (2, 32) fluidisch verbindet.
Patent DE-10225877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Golfschlägerkopfes
Inventor: BLISS JOHN C
IPC: A63B53/04
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Golfschlägerkopfes,
enthaltend die folgenden Verfahrensschritte:  – Ausbilden
eines Golfschlägerblattes
durch Vergießen
eines geschmolzenen Materials aus einer Titan und Titanlegierungen
enthaltenden Gruppe in eine Gußform
sowie Erstarrenlassen des geschmolzenen Materials, wobei das Golfschlägerblatt
nach dem Erstarren einen Hohlkörper
bildet, der einen Stirnbereich, eine Deckwand, eine Seitenwand und
einen zur Aufnahme eines Golfschlägerschaftes ausgebildeten Ansatz
aufweist, wobei der Stirnbereich eine vordere und eine hintere Fläche besitzt
und aus α-Phase sowie einem
darunter liegenden Basismaterial besteht;  – Anbringen einer Sohlenplatte
am Golfschlägerblatt
derart, daß der
so montierte Schläger
einen hohlen Golfschlägerkopf
mit einer äußeren und
einer inneren Oberfläche aufweist,
wobei die Sohlenplatte ein an der inneren Oberfläche der Sohlenplatte angeordnetes
Gewichtselement umfasst, dessen Schwerpunkt unterhalb des Schwerpunkts
des Golfschlägerblattes
liegt;  – Entfernen
der α-Phase
vom Golfschlägerblatt
durch formtreues Plasma-Ätzen,
wobei die α-Phase
so weit vom Stirnbereich entfernt wird, dass das darunter liegende
Basismaterial freigelegt wird.
Patent DE-10233760-B4 (DE)
Title: SRAM-Speicherzelle mit Älzgräben und deren Array-Anordnung
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: H01L27/11
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: SRAM-Speicherzelle,
die in einem Siliziumsubstrat ausgeführt ist, mit einem Siliziumblock
(27), der Gebiete mit verschiedenen Dotierkonzentrationen und/oder
unterschiedlichem Leitfähigkeitstyp
(44–46)
aufweist,  mindestens zwei Ätzgräben (28–31), welche
jeweils einer Seitenwand des Siliziumblocks (27) zugeordnet und
angrenzend an diese Seitenwand ausgeführt sind, wobei die Ätzgräben (28–31) in
durch die Form des Siliziumblocks (27) vorgegebenen Winkeln zueinander
angeordnet sind und zusammen mit dem Siliziumblock Schaltungsstrukturen
ausbilden, die Feldeffekttransistoren (T0–T4) und Spannungsversorgungs-
und Signalleitungen (32–36)
umfassen, wobei die Feldeffekttransistoren (T1–T4) in dem einen Ätzgraben
(29) längs
des Siliziumblocks ausgeführt sind
und einen ersten, sich in den Siliziumblock hinein erstreckenden
Diffusionsbereich als ersten Source/Drain-Bereich sowie einen zweiten, sich in
den Siliziumblock hinein erstreckenden Diffusionsbereich als zweiten
Source/Drain-Bereich
und einen im Ätzgraben
ausgeführten Gate-Bereich
umfassen und wobei in dem anderen Ätzgraben (28) die Spannungsversorgungs-
und Signalleitungen (32–36)
ausgeführt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ätzgräben (28–31), die zusammen mit dem
Siliziumblock (27) die Schaltstrukturen, die...
Patent DE-10244023-B4 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere Automatgetriebe, mit mehreren Schaltelementen
Inventor: DREIBHOLZ RALF DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-09-21
Granted: 2017-09-14
Abstract: Getriebe, insbesondere Automatgetriebe, mit mehreren Schaltelementen (A, B, C, D, E; F, G, H, I, K, L, M) und mehreren über die Schaltelemente in einem Leistungsfluss schaltbaren Zahnrädern (2, 3; 28 bis 33), wobei mindestens ein Planetenradsatz (2, 3) und/oder mindestens eine Stirnradstufe (28 bis 33) vorgesehen ist, und wobei zur Einstellung einer Übersetzung jeweils wenigstens zwei der Schaltelemente (A bis E; F, G, H, I, K, L, M) geschlossen sind, wobei die Schaltelemente (B, C, E; F, G, H, K), welche bei Hochschaltungen zugeschaltet werden, als reibschlüssige Schaltelemente ausgebildet sind, und die Schaltelemente (A, D; L, M), welche bei Hochschaltungen jeweils nur ein abzuschaltendes Schaltelement darstellen, als formschlüssige Schaltelemente ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass über ein solches formschlüssiges Schaltelement (A, D; L, M) in beide Drehrichtungen ein Drehmoment übertragbar ist.
Patent DE-10246738-B4 (DE)
Title: Leseverstärker mit unabhängiger Rückschreibefähigkeit für ferroelektrische Direktzugriffsspeicher
Inventor: RICKES JURGEN T
IPC: G11C7/06
Filed: 2002-10-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Erfassungsschaltung, die eine unabhängige Rückschreibefähigkeit aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einem Leseverstärker (14), der ein Eingangssignal mit einem Referenzsignal vergleicht und ein Ausgangssignal erzeugt; wobei der Leseverstärker (14) folgende Merkmale umfaßt:  einen p-Kanal-Transistor, der eine Source, die mit Leistung verbunden ist, und einen ersten Drain aufweist;  einen ersten und einen zweiten Schenkel, wobei jeder Schenkel mit dem Drain des p-Kanal-Transistors und Masse verbunden ist, wobei jeder Schenkel ferner folgende Merkmale umfaßt:  einen ersten p-Kanal-Transistor, der eine Source aufweist, die mit dem ersten Drain verbunden ist,  einen zweiten p-Kanal-Transistor, der eine Source aufweist, die mit dem Drain des ersten p-Kanal-Transistors an einem ersten Knoten verbunden ist, zwei n-Kanal-Transistoren, die parallel geschaltet sind, und deren Drains mit dem Drain des zweiten p-Kanal-Transistors an einem zweiten Knoten verbunden sind, und deren Sources mit Masse verbunden sind,  einen dritten n-Kanal-Transistor, der in Serie mit dem Gate des ersten p-Kanal-Transistors...
Patent DE-10259286-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OGAWA KENJI
IPC: B62D5/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Lenkvorrichtung
für ein
Fahrzeug umfassend:  ein Lenkrad (1), das durch einen Fahrer
betrieben wird;  einen Sub-Lenkmechanismus (2, 3) zum mechanischen Addieren
eines Hilfslenkwinkels zu einem Drehwinkel des Lenkrads (1);  einen
Lenkmechanismus (5) zum Drehen von Rädern (7a, 7b) zum Lenken;  einen
Reaktionssteuermechanismus (8), um dem Lenkrad (1) ein Reaktionsdrehmoment
durch Erregen des Sub-Lenkmechanismus
(2) mit einem Antriebsdrehmoment zu geben;  einen Radlenkwinkel-Steuermechanismus
(9) zum Ansteuern des Lenkmechanismus (5);  ein Reaktionsdrehmoment-Erfassungsmittel
(10) zum Erfassen des Reaktionsdrehmoments (1001), das in dem Lenkrad
(1) erzeugt wird;  ein Radlenkwinkel-Erfassungsmittel (11) zum
Erfassen der Radlenkwinkel (1101) der Räder (7a, 7b);  ein Lenkradlenkwinkel-Erfassungsmittel
(12) zum Erfassen eines Lenkradwinkels (1201), wenn das Lenkrad
(1) betrieben wird;   ein Zielradlenkwinkel-Erzeugungsmittel
(13) zum Erzeugen eines Zielradlenkwinkels (1301) auf der Basis
des Lenkradwinkels (1201), der durch das Lenkradlenkwinkel-Erfassungsmittel
(12) erfasst wird;  ein Radlenkwinkel-Steuermittel (14) zum
Steuern der Radlenkwinkel der Räder
(7a,...
Patent DE-10259448-B4 (DE)
Title: Lenkrolle
Inventor: SCHROEDER DIETER
IPC: B60B33/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Lenkrolle
für Apparate,
Geräte,
Möbel oder
dgl., mit einem Gabelgehäuse,
in dem mindestens ein Rad drehbar gelagert ist und mit einer Vorrichtung
zum Bremsen und zur Richtungsfeststellung, die einen Rückenbolzen
aufweist, durch den die Vorrichtung in eine die Bremsfeststellung
und/oder die Richtungsfeststellung sichernde Position bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung zum Zwecke einer
dosierbaren Bremsung unabhängig
von der Richtungsfeststellung während
der Fortbewegung einen vertikal geteilten Rückenbolzen aufweist, wobei
die Teilbolzen (23, 25) zumindest teilweise unabhängig voneinander
betätigbar
sind und dass einer der Teilbolzen als eine dosierbare Bremskraft übertragender
Bremsbolzen (25) und ein weiterer Teilbolzen als die Richtungsfeststellung
bewirkender Feststellbolzen (23) ausgebildet ist.
Patent DE-10296547-B4 (DE)
Title: Herstellung von gemusterten Oberflächen beschichteter Schleifmittel
Inventor: SWEI GWO SHIN
IPC: B24D18/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines beschichteten Schleifmittels mit einer gemusterten
Oberfläche,
das die Ablagerung von Schleifkorn auf einem Substrat durch eine
elektrostatische Schleudertechnik umfaßt, die ein Feld verwendet,
das durch gegenüberliegende Elektroden,
die verschiedene Ladungen tragen, erzeugt wird, wobei das Feld,
durch welches das Korn geschleudert wird, so gesteuert wird, daß das Korn
auf dem Substrat vorzugsweise in einem gewünschten Muster abgelagert wird.
Patent DE-10296834-B4 (DE)
Title: Überstrahlungsgerichtete Bildgebung
Inventor: OVERBECK JAMES L
IPC: G01N21/88
Filed: 2002-05-16
Granted: 2011-05-26
Abstract: Bildgebervorrichtung umfassend:  eine Beleuchtungsquelle für die Beleuchtung einer Oberfläche mit Licht, wobei Überstrahlung auf dieser Oberfläche erzeugt wird;  ein Bildsensor, der so angepasst ist, dass er ein Bild der Oberfläche einschließlich der Überstrahlung erfasst, wobei sich der Bildsensor in einer Winkelausrichtung in Bezug zu der Oberfläche befindet;  ein Display, welches mit dem Bildsensor gekoppelt ist und so angepasst ist, dass es ein Bild darstellt; und  ein Prozessor, der so angepasst ist, dass er einen Bereich in dem Bild hervorhebt, so dass der Bereich auf dem Display durch den Benutzer identifizierbar ist, wobei der Bereich mit einem Überstrahlungsartefakt übereinstimmt, welcher von der Überstrahlung erzeugt wird, wobei der Prozessor dadurch eine visuelle Rückmeldung an den Benutzer bereitstellt, die sich auf die Winkelausrichtung des Bildsensors zu der Oberfläche bezieht.
Patent DE-10312749-B4 (DE)
Title: Verschraubung für abgedichtete Leitungsdurchführungen
Inventor: BINDER KARLHEINZ
IPC: F16L19/08
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verschraubung
für abgedichtete
Leitungsdurchführungen
mit einem Doppelnippel (1), einer auf diesen aufschraubbaren Druckschraube
(3) mit axialer Durchgangsöffnung
sowie einem zwischen Doppelnippel (1) und Druckschraube (3) eingefügten ringartigen
Klemmring (5) und Dichteinsatz (6), wobei eine Leitung durch die Teile
hindurchführbar
ist und der Klemmring (5) von dem miteinander verschraubten Teilen
Doppelnippel (1) und Druckschraube (3) nach radial innen verformbar
ist, so dass eine Zugentlastung und eine Abdichtung der Leitung erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Druckschraube (3) innenseitig in
dem mit dem Klemmring (5) zusammenwirkenden Endbereich eine kugelig
geformte Höhlung
(7) und der Klemmring (5) eine angepasste kugelige Außenmantelfläche (8)
aufweist.
Patent DE-10315181-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60K17/346
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-06-08
Abstract: Antriebsanordnung
für Kraftfahrzeuge mit
vorderen angetriebenen Rädern
und hinteren angetriebenen Rädern,
wobei das Antriebsmoment zu den Vorderrädern über ein erstes Differenzial
und zu den Hinterrädern über ein
zweites Differenzial geleitet wird, sowie mit einem über ein
Antriebsaggregat angetriebenen Zwischenachsdifferenzial zur Verteilung
des Antriebsmomentes auf das erste und das zweite Differenzial,
wobei das Zwischenachsdifferenzial und das erste Differenzial als
Planetenradgetriebe ausgebildet, unmittelbar einander benachbart
und über
nur zwei Wälzlager
in einem einheitlichen Differenzialgehäuse angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Zwischenachsdifferenzial (90) ein Stirnraddifferenzial ist, mit
einem angetriebenen Planetenradträger (92), dessen in zwei Reihen
angeordnete und miteinander kämmende
Planetenräder
(94, 96) mit beidseitig angeordneten Außenrädern (98, 100) kommunizieren,
wobei eines der Außenräder (98)
das erste Differenzial (38) antreibt und das zweite Außenrad (100)
trieblich mit dem Abtriebs-Zahnrad (40) für das zweite Differenzial (32)
verbunden ist,  und/oder  – das erste Differenzial (38)
ein Stirnraddifferenzial ist, mit einem angetriebenen...