baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103424-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Straßenkreuzkonstruktion
IPC: E01C1/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Dreidimensionale Straßenkreuzkonstruktion, die eine erste Straße (10) und eine zweite Straße (20) aufweist, wobei sich die erste Straße (10) und die zweite Straße (20) so kreuzen, dass ein Kreuzungsbereich (30) entsteht, wobei die erste Straße (10) im Kreuzbereich (30) mit einer in Halbhöhe eines Fahrzeugs vertieft gebauten Unterführung (11) versehen ist, die über eine erste Rampe (12) und eine zweite Rampe (13) mit der ersten Straße (10) verbunden ist, und wobei die zweite Straße (20) eine in Halbhöhe eines Fahrzeugs erhoben gebaute Überführung (21) aufweist, die über eine dritte Rampe (22) und eine vierte Rampe (23) mit der zweiten Straße (20) verbunden ist.
Patent DE-202014103449-U1 (DE)
Title: Möbel mit einer Faltklappe zum Verschließen einer Öffnung
IPC: E06B3/48
Filed: 2014-07-25
Abstract: Möbel (1) mit einer Faltklappe zum Verschließen einer Öffnung an einem Korpus (2) des Möbels (1) mit mehreren verbundenen Klappenelementen (3, 4, 5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens vier gelenkig verbundene Klappenelemente (3, 4, 5, 6) vorhanden sind, die in einem Faltzustand eine geschlossene Fläche bilden, wobei jeweils zwei Klappenelemente an einer gemeinsamen Trennlinie (12, 13) gelenkig miteinander verbunden sind und wobei zwei Klappenelemente (4, 5) nur an einem Punkt gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014103709-U1 (DE)
Title: Backware mit Muster
IPC: A21D13/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Backware mit einer ersten Teigschicht (1) und einer zweiten Teigschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teigschicht (1) aus einem homogenen ersten Teig mit Treibmittel besteht, die zweite Teigschicht (2) aus einem zweiten Teig besteht, der mehrfach alternierende Lagen eines Vorteigs und Fett aufweist, wobei die erste und die zweite Teigschicht (1, 2) unterschiedliche Färbungen aufweisen, die erste Teigschicht (1) Ausnehmungen aufweist, die von der zweiten Teigschicht (1) ausgefüllt sind, wobei und die erste und zweite Teigschicht (1, 2) unmittelbar aufeinander aufliegen und einen Teigverbund mit einer kontinuierlichen Oberfläche bilden.
Patent DE-202015006181-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere Tilgerbaugruppe
IPC: F16H41/24
Filed: 2015-08-04
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere Tilgerbaugruppe, umfassend einen zur Drehung antreibbaren Träger (46) und eine gegen die Rückstellwirkung einer Tilgerfeder (50) bezüglich des Trägers (46) drehauslenkbare Tilgermasse (48), wobei die Tilgerfeder (50) in der Tilgermasse (46) fest eingespannt ist und bezüglich des Trägers (46) zur Umfangskraftübertragung abgestützt oder abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tilgerfeder (50) zwischen in Umfangsrichtung beidseits der Tilgerfeder (50) angeordneten Einspannelementen (114, 116, 118, 120) eingespannt ist.
Patent DE-202015100313-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium
IPC: G16H20/40
Filed: 2015-01-23
Abstract: Medizinisches Instrumentarium, umfassend ein medizinisches Navigationssystem (12) mit einer Navigationskamera (14) und einer mit dieser gekoppelten Datenverarbeitungseinrichtung (16), wobei an die Datenverarbeitungseinrichtung (16) zu übertragende Daten in codierter Form als Code (42) optisch mittels der Navigationskamera (14) erfassbar sind, von dieser an die Datenverarbeitungseinrichtung (16) übermittelbar und von der Datenverarbeitungseinrichtung (16) auswertbar sind.
Patent DE-202015101463-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Errichtung einer Gebäudewand
IPC: E04B2/56
Filed: 2015-03-23
Abstract: Bausatz zur Errichtung einer Gebäudewand, umfassend mindestens zwei Stützelemente (10) sowie mindestens ein, zwischen den Stützelementen anordenbares und mit diesen verbindbares Wandelement (2, 200), welches Wandelement an zwei im zusammengesetzten Zustand des Bausatzes den Stützelementen zugewandten Stirnseiten (3a, 3b) jeweils mindestens ein Verbindungselement (4) aufweist, wobei in die mindestens zwei Stützelemente jeweils mindestens ein Aufnahmeelement (5, 5') zur Aufnahme der Verbindungselemente des Wandelements integriert ist, welche Aufnahmeelemente jeweils mindestens eine Aufnahmenut (8, 8') umfassen, wobei ein Einführbereich (12) einer Aufnahmenut, in welchen ein Verbindungselement (4) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Stützelement und einem Wandelement eingeführt wird, oberhalb eines Nutgrundes (13), auf welchem das Verbindungselement nach einer Verbindungsherstellung aufliegt, angeordnet ist.
Patent DE-202015102625-U1 (DE)
Title: Zylindrische Massagerolle und Massageset
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Zylindrische Massagerolle (10; 30; 60), die eine Mantelfläche (12; 32; 62) und zwei Stirnseiten (14, 16; 36, 38; 64, 66) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigsten eine (16; 38; 66) der Stirnseiten eine Einbuchtung (18, 20; 40) aufweist, die insbesondere zum Zusammenwirken mit einem komplementären Teil (54) eines Massageelements (50) konzipiert ist, und/oder die Mantelfläche wenigstens eine umlaufende Vertiefung (32; 70) aufweist.
Patent DE-202015105572-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdrehmomentsteuerung
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Steuerung für ein Hybridelektrofahrzeug, umfassend: Eingangskommunikationskanäle, die zum Empfang eines Hochschaltbefehls, eines Fahrpedalstellungssignals, einer Getriebeelementdrehzahl und eines Drucksignals der lastannehmenden Kupplung konfiguriert sind; Ausgangskommunikationskanäle, die zur Bereitstellung eines Getriebeeingangsdrehmomentmodulationsbefehls konfiguriert sind; und eine Steuerlogik, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf den Hochschaltbefehl, darauf, dass die Fahrpedalstellung größer ist als eine Schwellenstellung, dass die Getriebeelementdrehzahl größer ist als eine Schwellendrehzahl und dass das Getriebeeingangsdrehmoment größer ist als ein Schwellendrehmoment, eine Reduzierung einer Kraftmaschinenlufteinlassrate nahe dem Einrücken einer lastannehmenden Kupplung zu befehlen, um ein Getriebeeingangsdrehmoment um einen ersten Betrag zu reduzieren.
Patent DE-202016003575-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung zum sicheren Aufbewahren von Gegenständen
IPC: B65D33/28
Filed: 2016-04-23
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (100, 100') zur sicheren Aufbewahrung wenigstens eines Gegenstandes (200), mit einem Beutel (110) zur Aufnahme des wenigstens einen Gegenstandes (200), einer Haltevorrichtung (120, 120') für den Beutel (110) und einer Verschlusseinrichtung (130) zum Verschließen des Beutels (110), wobei der Beutel (110) eine Öffnung (111) aufweist, durch welche der wenigstens eine Gegenstand (200) in den Beutel (110) einbringbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (130) an dem Beutel (110) angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass damit der Beutel (110) unter Bildung eines Aufnahmevolumens für den wenigstens einen Gegenstand (200) verschließbar ist, und wobei die Haltevorrichtung (120, 120') zur dauerhaften Befestigung an einer stationären Einrichtung (300) eingerichtet ist, wobei nur ein Abschnitt (115) des Beutels (110) an der Haltevorrichtung (120, 120') befestigt ist, der in einem sich von einem halben Umfang (112) der Öffnung hin zu einem der Öffnung (110) gegenüberliegenden Ende (113) des Beutels erstreckenden Teil des Beutels liegt, wobei der Beutel (110) ein schnittfestes und/oder wasserdichtes Material aufweist, wobei der Beutel (110) ein Metallgeflecht (116) aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung (130) ein flexibles Seil (131), insbesondere ein Drahtseil, das durch mehrere Ösen (114), die in dem Beutel (110) vorgesehen sind und die Öffnung (111) umgeben, gefädelt ist, und ein Schloss (132) aufweist, wobei mit dem Schloss (132) zwei Bereiche des Seiles (131), zwischen welchen die Ösen (114) liegen, verbindbar sind, wobei wenigstens ein Ende des Seiles (132) durch das Schloss (131) führbar und in verschiedenen Positionen hinsichtlich einer Längsrichtung des Seils in dem Schloss (132) fixierbar ist, wobei das Schloss (131) derart ausgebildet ist, dass das Seil (132), wenn es in das Schloss (131) eingebracht ist, in einer Sicherungsstellung des Schlosses nur in einer Richtung bewegbar ist, und wobei das Seil (132) durch Maschen des Metallgeflechtes (116) gefädelt ist.
Patent DE-202016006354-U1 (DE)
Title: Trage- und Haltevorrichtung für Tablets
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-10-12
Abstract: Trage- und Halterungsvorrichtung für Tablet, dadurch gekennzeichnet, dass es In der Größe und Tragelänge variabel ist und somit für diverse Tablettypen nutzungsfähig ist Tragegurte für Tablets gibt es bereits. Jedoch sind diese mit einer starren Größen nur für ganz bestimmte Modelle/Marken/Größen konzipiert. Durch die Verwendung von elastischen Stoffen ist der TaBelt in Breite, Tiefe und Länge variabel und passt sich somit der Tabletgröße an (15 cm–20 cm Höhe, 20 cm–28 cm Breite). Dies ist in der Form absolut neuartig. Die Lederecken und der elastische Stoffe ermöglichen auch das Umfassen verschieden dicker Tablets bzw. Tablets die sich noch in Ihrer Schutzhülle befinden. Dies ist ebenfalls neuartig und einzigartig. Die immense Variabilität des Halterungssystems wird durch die in der Länge verstellbaren einzelnen Gurtteile unterstütz und erweitert. Durch die verwendeten Baustoffe (Polyester, Leder, Elastik Bund) ist der TaBelt komplett zusammenfaltbar, was ihn in diesem Bereich einzigartig macht.
Patent DE-202016008526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Durchmessers und/oder der Wanddicke eines Strangs
IPC: G01B15/02
Filed: 2016-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Durchmessers und/oder der Wanddicke eines im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmigen und mittels Führungsmitteln in Richtung seiner Längsachse durch die Vorrichtung geführten Strangs (10, 10'), umfassend mindestens einen Sender zum Aussenden von Terahertzstrahlung (24), wobei mindestens eine Strahlungsoptik (22) vorgesehen ist, die von dem Sender ausgesandte Terahertzstrahlung (24) auf einen durch die Vorrichtung geführten Strang (10, 10') leitet, wobei mindestens einem Sender gegenüberliegend in Strahlungsrichtung der von dem mindestens einen Sender ausgesandten Terahertzstrahlung (24) hinter dem Strang (10, 10') ein Reflektor (46, 46') für die Terahertzstrahlung (24) angeordnet ist, weiter umfassend mindestens einen Empfänger zum Empfangen der von dem mindestens einen Sender ausgesandten und an dem Strang (10, 10') und/oder an dem Reflektor (46, 46') reflektierten Terahertzstrahlung (24), und umfassend eine Auswerteeinrichtung (30), die dazu ausgebildet ist, anhand der von dem mindestens einen Empfänger empfangenen Messsignale den Durchmesser und/oder die Wanddicke des Strangs (10, 10') zu bestimmen.
Patent DE-202016100947-U1 (DE)
Title: Stabilisierungseinrichtung
IPC: B60T8/60
Filed: 2016-02-23
Abstract: Stabilisierungseinrichtung, insbesondere Schlingerbremseinrichtung, für einen auflaufgebremsten Fahrzeuganhänger (1) mit Radbremsen (17), wobei die Stabilisierungseinrichtung (3) eine Sensorik (22) zur Erfassung von kritischen Fahrzuständen, insbesondere Schlingererscheinungen, eine Steuerung (28) und einen hiervon beaufschlagten Bremsaktuator (21) zur Betätigung der Radbremsen (17) und zur Stabilisierung des erfassten kritischen Fahrzustands aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungseinrichtung (3) eine Erfassungseinrichtung (2) für die aktuelle Masse bzw. das Gewicht des Fahrzeuganhängers (1) aufweist.
Patent DE-202016105708-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: F16G15/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Kettenschloss (1), aufweisend zwei über ihre Schenkel (4) koppelbare Gliedbügel (2, 3) und ein quer zwischen die Schenkel (4) einschiebbares Verriegelungselement (14), wobei das Verriegelungselement (14) durch zwei von entgegengesetzten Seiten einschiebbare Verriegelungsbausteine (15, 16) ausgebildet ist, welche durch eine diese in Querrichtung (Q) des Kettenschlosses (1) durchgreifende Schraube (22) gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Verriegelungsbaustein (15) ein Fixierstift (18), in Querrichtung (Q) gegenüber einer Stirnfläche (17) überstehend, angeordnet ist und dass der Fixierstift (18) in eine Ausnehmung (19) des gegenüberliegenden Verriegelungsbausteins (16) eingreift.
Patent DE-202016106309-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und Knopfanordnung
IPC: H01H19/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Knopfanordnung, umfassend: einen Knopf, einen Kodierer und einen zusammenschiebbaren Ring; wobei der Knopf und der Kodierer gegen ein erstes Kraft aufnehmendes Teil und ein zweites Kraft aufnehmendes Teil des zusammenschiebbaren Rings von jeweils beiden Seiten des zusammenschiebbaren Rings anstoßen, das erste Kraft aufnehmende Teil und das zweite Kraft aufnehmende Teil in eine Umlaufrichtung des zusammenschiebbaren Rings versetzt angeordnet sind und eine Schwächungsstruktur an einer Verbindung des ersten Kraft aufnehmenden Teils und des zweiten Kraft aufnehmenden Teils bereitgestellt ist, welche bricht, wenn ein auf den zusammenschiebbaren Ring durch den Knopf ausgeübter Druck einen vorbestimmten Wert überschreitet, so dass sich der Knopf zum Kodierer hin um einen vorbestimmten Abstand zusammenschiebt.
Patent DE-202017001724-U1 (DE)
Title: Universaladapter
IPC: G01C15/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Halter (1) zur universellen Befestigung über diverse Klemm- (2a–2d, 3), und Anschraubvorrichtungen (4, 12) an Elementen und Vorrichtungen im Bereich Bau- und Innenausbau, wie Wände, Decken, Stützen, Profile, Stative, zum Zweck der Aufnahme eines selbstnivellierenden Rotationslasers (A) zur hauptsächlichen Verwendung bei Montage- und Ausrichtarbeiten. dadurch gekennzeichnet, dass dieser über diverse Klemmschrauben (2a–d, 3) verfügt, über welche der Halter durch die Verkleinerung der Spannräume (20a + b, 21a + b) mit den Klemmbacken (14a–d, 15a + b) an beliebigen Elementen befestigt – und zudem über eine Stellschraube (10) in Abhängigkeit der Montagelage horizontal/vertikal feinjustiert werden kann.
Patent DE-202017002869-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem in Bezug auf ein Lehnenteil klappbaren Sitzteil
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Sitzmöbel mit einem Sitzteil (1) und einem Lehnenteil (3), wobei das Sitzteil (1) in Bezug auf das Lehnenteil (3) zwischen einer Ruheposition, in welcher das Sitzteil (1) im Wesentlichen parallel zu dem Lehnenteil (3) angeordnet ist, und einer Nutzposition, in welcher das Sitzteil (1) unter einem endlichen Winkel in Bezug auf das Lehnenteil (3) angeordnet ist, um eine erste Schwenkachse (S) klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Lehnenelement (7) des Lehnenteils (3) zwischen einer Abdeckposition, in welcher es die Stirnseiten des Lehnenteils (3) und des an dieses angeklappten Sitzteils (1) in dessen Ruheposition übergreift, und einer Anlehnposition, in welcher es im Wesentlichen in der Erstreckungsebene des Lehnenteils (3) angeordnet ist, um eine zweite Schwenkachse (S) klappbar ist.
Patent DE-202017006806-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R13/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Leiteranschlussklemme (29) mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3), die einen zum Stromschienenstück (2) hin ausgerichteten Klemmschenkel (13) zur Bildung einer Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (36) zwischen Klemmschenkel (13) und Stromschienenstück (2), einen sich an den Klemmschenkel (13) anschließenden Federbogen (12) und einen Anlageschenkel (9) hat, der sich mit einem Vertikalabschnitt (10) quer zum Stromschienenstück (2) erstreckt, wobei der Vertikalabschnitt (10) des Anlageschenkels (9) eine Ausnehmung (19) mit das Stromschienenstück (2) umgreifenden Randkanten hat,dadurch gekennzeichnet,- dass, das Stromschienenstück (2) eine Anlagewand (28) hat, die angrenzend an einer Wandfläche des Vertikalabschnitts (10) des Anlageschenkels (9), die an der dem Klemmschenkel (13) abgewandten Seite des Vertikalabschnitts (10) liegt, angeordnet ist,- dass die Anlagewand (28) zum Abstützen des Vertikalabschnitts (10) des Anlageschenkels (9) mit der dem Klemmschenkel (13) abgewandten Wandfläche des Vertikalabschnitts (10) ausgebildet ist,- dass von dem Vertikalabschnitt (10) ein sich in Haupterstreckungsrichtung des Stromschienenstücks (2) erstreckender Horizontalabschnitt (11) des Anlageschenkels (9) abgebogen ist, wobei der Horizontalabschnitt (11) im Abstand zum Stromschienenstück (2) angeordnet ist und in den Federbogen (12) übergeht,- dass der sich von dem Vertikalabschnitt zum Federbogen erstreckende Horizontalabschnitt (11) kein Auflager an dem Stromschienenstück (2) hat,- dass die Leiteranschlussklemme (29) ein Isolierstoffgehäuse (30) mit einem aus dem Stromschienenstück (2) und der Klemmfeder (3) gebildeten Klemmeinsatz (1) hat,- dass ein Betätigungselement (31) schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (30) gelagert ist, wobei das Betätigungselement (31) zur Beaufschlagung eines Betätigungsabschnitts (17) des Klemmschenkels (13) bei Verschwenken des Betätigungselementes (31) ausgebildet ist.
Patent DE-202017100367-U1 (DE)
Title: Rollenbahn mit Radstopp
IPC: B65G47/52
Filed: 2017-01-25
Abstract: Rollenbahn (100) mit einer Entnahmeseite (132), wobei die Entnahmeseite (132) zur Entnahme von über die Rollenbahn (100) in einer Förderrichtung (400) transportierbares Fördergut durch ein motorisch bewegbares Flurförderfahrzeug (108) ausgebildet ist, wobei die Rollenbahn (100) einen Radstopp (106) für ein Antriebsrad (114) des Flurförderfahrzeugs (108) aufweist, wobei der Radstopp (106) dazu ausgebildet ist, dass eine weitere unmittelbar aus der Rotation des Antriebsrades (114) resultierende Fortbewegung des Flurförderfahrzeugs (108) in Richtung entgegen der Förderrichtung (400) verhindert wird.
Patent DE-202017101188-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: B60M1/30
Filed: 2017-03-02
Abstract: Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Abdeckelement (2) sowie wenigstens einen Abstandshalter (3), wobei der Abstandshalter (3) wenigstens ein Rastelement (4, 5), eine Basis (30), wenigstens ein Haltelement (6) sowie ein Klemmelement (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (3) wenigstens eine Fixiervorrichtung (8) aufweist, die wenigstens ein freies Ende (21, 22) des Abdeckelements (2) fixierend übergreift und die über wenigstens ein Fixierelement (83, 84) mit dem Abstandshalter (3) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202017102866-U1 (DE)
Title: Farbmusterkarte
IPC: G09F5/04
Filed: 2017-05-12
Abstract: Farbmusterkarte (2), die aus einem flexiblen Flachmaterial hergestellt ist mit einer farbigen Außenseite, als Farbmuster zum Mitnehmen für einen Benutzer, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachmaterial zusammengefaltet ist.
Patent DE-202017103600-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen insbesondere für Elektrofahrräder, Elektrofahrrad und mobile Beleuchtungsvorrichtung für Fahrräder, insbesondere Elektrofahrräder
IPC: B62M6/40
Filed: 2017-06-16
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr, ein Sattelrohr und ein Lenkkopfrohr des Fahrradrahmens bilden, mit einem Elektromotor und mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur lösbaren Anordnung einer Energieversorgungseinheit für den Elektromotor an einer der Rahmenstreben, mit mehreren Versorgungskabeln für ein Frontlicht und ein Rücklicht einer elektrischen Beleuchtung am Fahrrad, und mit einer mehrteiligen Adapteranordnung zur Befestigung der Beleuchtung am Fahrradrahmen oder an Anbauteilen am Fahrradrahmen, wobei am Fahrradrahmen oder an einem Anbauteil am Fahrradrahmen ein erstes, fahrradseitiges Adapterteil der Adapteranordnung montiert ist, das mit einem beleuchtungsseitigen Adapterteil zum Befestigen der Beleuchtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Frontlicht und/oder das Rücklicht demontierbar sind,- die beiden Adapterteile jeweils mit einem Verschlussteil einer mehrteiligen Verschlusseinrichtung versehen sind, wobei das Verschlussteil am beleuchtungsseitigen Adapterteil zum Schließen der Verschlusseinrichtung am Verschlussteil des ersten, fahrradseitigen Adapterteils ansetzbar und mittels einer Schließbewegung mechanisch mit diesem fahrradseitigen Verschlussteil verrastbar ist,- das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil jeweils mindestens ein Magnetelement oder Magnetkonterelement aufweisen, die beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil magnetisch anziehend miteinander wechselwirken, um die Schließbewegung zum Schließen der Verschlussvorrichtung zu bewirken, und- das erste Adapterteil und das zweite Adapterteil jeweils kontaktlose oder kontaktierende Koppelelemente zur Energieübertragung aufweisen, die miteinander bei der Schließbewegung koppelbar sind und in Schließstellung elektrisch gekoppelt sind, wobei das Koppelelement am fahrradseitigen Adapterteil jeweils mit einem der Versorgungskabel verbunden ist.
Patent DE-202017106250-U1 (DE)
Title: Verbesserter Adapter für Rauchwarnmelder
IPC: G08B17/113
Filed: 2017-10-16
Abstract: Verbesserter Adapter (1) für Rauchwarnmelder (4) mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (7), wobei die Oberseite (2) im Nutzungszustand mit dem Sockel (3) eines Rauchwarnmelders gekoppelt ist, und die Unterseite (7) zur Ankopplung eines Rauchwarnmelders (4) vorgesehen sind, und der Rauchwarnmelder (4) über Detektormittel (5) zur Erkennung der Positionierung am Bestimmungsort verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der verbesserte Adapter (1) über ein Sicherheitselement (6) verfügt, welches im Nutzungszustand das Detektormittel (5) des Rauchwarnmelders (4) deaktiviert und bei Entfernung des Rauchwarnmelders (4) mit aufgesetztem Adapter (1) vom Bestimmungsort das Detektormittel (5) des Rauchwarnmelders (4) aktiviert.
Patent DE-202018000367-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Digital-Kennzeichentafel mit integrierten STRICH-CODE (SN CARD ) , und ein HIGH-TECH-KAMERA-AUGE, und einer integrierter INFRAROT-KAMERA ausgerüstet
IPC: G09F13/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Digital Kraftfahrzeug-Kennzeichentafel, welche selbstleuchtend ausgebildet ist und mit einer transparenten, durchsichtigen, stoßsicheren Kunststoff bzw. Umhüllung od. Abdeckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Tafel angeordneten Schriftzeichen in Form von 7-Segment-Leuchtelementen (1) und/oder mit Digitalleuchtziffern und Buchstaben gebauter Speicherchip integriert angeordnet, und/oder die Schriftzeichen ein Aufkleber mit einem HOLOGRAMM gebauter Speicher-CHIP integriert.
Patent DE-202018102218-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-04-20
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines Leiters (200), mit
 einer Stromschiene (10),
 einer Klemmfeder (11), mittels welcher der Leiter (200) in einem geklemmten Zustand gegen die Stromschiene (10) geklemmt ist, und
 einem Betätigungselement (32), mittels welchem die Klemmfeder (11) von dem geklemmten Zustand in einen nicht geklemmten Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfeder (11) als Blattfeder ausgebildet ist und dass ein Aufnahmeelement (12) vorgesehen ist, an welcher die Klemmfeder befestigt ist, wobei das Aufnahmeelement (12) ein Halteelement (16) aufweist, an welchem die Klemmfeder (11) in dem nicht geklemmten Zustand gehalten ist und von welchem die Klemmfeder (11) in dem geklemmten Zustand gelöst ist, wobei das Halteelement (16) zum Lösen der Klemmfeder (11) aus dem Halteelement (16) verschwenkbar ist, wobei das Halteelement (16) eine Druckfläche (21) aufweist, welche zur Ausführung der Verschwenkbewegung mittels des anzuschließenden Leiters (200) betätigbar ist.
Patent DE-202018104931-U1 (DE)
Title: Wasserkocher
IPC: A47J27/21
Filed: 2018-08-28
Abstract: Wasserkocher mit einem Wasserkocherkörper und einem Wasserkocherdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Wasserkocherdeckel hindurch ein Wassereinfülleinlass definiert ist und der Wasserkocherdeckel außerdem eine unter dem Wassereinfülleinlass beweglich angeordnete Wassereinfüllklappe und einen Schließmechanismus aufweist, der eine elastische Antriebskraft auf die Wassereinfüllklappe ausübt, um zu ermöglichen, dass die Wassereinfüllklappe den Wassereinfülleinlass verschließt, wobei die Wassereinfüllklappe den Wassereinfülleinlass unter dem Gewicht von Wasser im Wassereinfülleinlass öffnen wird.