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Patent DE-102017106994-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für ein Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (1, 101, 201, 301, 401) für ein Pleuel (501) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit wenigstens einer Hydraulikkammer (510, 511), wobei die Hydraulikkammer (510, 511) mittels des Rückschlagventils mit einer Lagerschale (514) bzw. einem Versorgungsanschluss (P) des Pleuels (501) verbindbar ist, mit einem Ventilkörper (3, 103, 203, 303, 403) mit einem Fluidpfad (4, 104, 204, 304, 404), welcher mittels wenigstens einem Schließelement (5, 105, 205, 305, 405) öffenbar und schließbar ist. Das Schließelement (5, 105, 205, 305, 405) ist erfindungsgemäß als Ringband vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Pleuel (501) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit wenigstens einer Hydraulikkammer (510, 511), wobei die Hydraulikkammer (510, 511) mittels eines Rückschlagventils (1, 101, 201, 301, 401) mit einer Lagerschale (514), bzw. einem Versorgungsanschluss (P) des Pleuels verbindbar ist.
Patent DE-102017109642-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Blattfedern und Nieten zur Befestigung
Inventor: BÖHLER FELIX
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Drehachse, einer Gegenplatte und einer, gegenüber der Gegenplatte in einer axialen Richtung verlagerbaren Anpressplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte anordenbaren Kupplungsscheibe; wobei mindestens eine Blattfeder, zur Übertragung von Drehmomenten und zur Sicherstellung einer Verlagerung der Anpressplatte in der axialen Richtung, einerseits an einer ersten Anbindung an der Anpressplatte und andererseits an einer zweiten Anbindung an einem, mit der Gegenplatte verbundenen Kupplungsdeckel angebunden ist; wobei die mindestens eine Blattfeder über mindestens ein Niet an dem Kupplungsdeckel angebunden ist, wobei sich der mindestens eine Niet entlang der axialen Richtung ausgehend von einem ersten Ende durch den Kupplungsdeckel und durch die mindestens eine Blattfeder hindurch erstreckt und mit einem zweiten Ende in einer Aussparung der Anpressplatte angeordnet ist, wobei zumindest das erste Ende einen Nietkopf ausbildet, wobei der Nietkopf mit einer Auflagefläche auf der Blattfeder aufliegt, wobei die Auflagefläche eine Umfangskontur aufweist, die unrund ausgeführt ist.
Patent DE-102017109973-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: LEVY DAVID
IPC: H01Q23/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Antennenanordnung, die eine Stütze und Antennenziegel, die in der Stütze angeordnet sind, beinhaltet. Die Antennenziegel bilden eine äußere Oberfläche, die in der Ausformung im Wesentlichen seitlichen Flächen eines Kegelstumpfes entsprechen. Der Kegelstumpf beinhaltet eine mittlere Achse, wobei die Antennenziegel um die mittlere Achse des Kegelstumpfes angeordnet sind und sich davon wegneigen. Jeder Antennenziegel beinhaltet gegenüberliegende Enden, wobei ein Ende schmaler ist als das andere. Auf jedem Antennenziegel ist ein planares Array von Antennenelementen angeordnet, wobei die Antennenelemente jedes Arrays dazu ausgelegt sind, als phasengesteuertes Array betrieben zu werden. Mit den planaren Arrays von Antennenelementen ist ein Steuersystem verbunden, wobei das Steuersystem dazu ausgelegt ist, jedes der planaren Arrays gezielt zu aktivieren und zu deaktivieren.
Patent DE-102017112643-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum auswählen eines zylinderdeaktivierungsmodus
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D17/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Maschine mit einer Vielzahl deaktivierender Ventile zum Deaktivieren von Maschinenzylindern vorgestellt. Bei einem Beispiel kann eine Vielzahl unterschiedlicher Zylinderbetriebsmodi zum Betreiben der Maschine verfügbar sein. Es wird der Maschinenkraftstoffverbrauch in jedem der Vielzahl unterschiedlicher Zylinderbetriebsmodi geschätzt und die Maschine kann in dem Zylindermodus betrieben werden, der die größte Kraftstoffeffizienz bereitstellt.
Patent DE-102017114135-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Matratze
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Matratze 2 weist eine gemeinsame Ummantelung 4 auf, in der wenigstens ein flächiges Polsterungselement einer Polsterungsstruktur sowie eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 6 zur Abstützung des Polsterungselementes aufgenommen sind, wobei die Stützeinrichtung 6 wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 8, 12, 26 aufweist, die auf ihrer dem Polsterungselement zugewandten Seite mit Federelementen zur elastisch federnden Abstützung des Polsterungselements versehen sind, wobei zur Verstellung der Stützteile 8, 12, 16 relativ zueinander wenigstens eine in der gemeinsamen Ummantelung 6 aufgenommene elektromotorische Antriebseinrichtung 38 vorgesehen ist, wobei jeweils zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile 8, 12 bzw. 8, 26 der Stützeinrichtung 6 über eine Schwenkachse 10 bzw. 24 miteinander verbunden sind, wobei die Stützteile 8, 12, 26 wenigstens ein mittleres Stützteil 8 aufweisen, mit dessen einem Ende ein Oberkörperstützteil 12 und mit dessen anderem Ende ein Unterkörperstützteil 26 verbunden ist, wobei das Unterkörperstützteil 26 ein Oberschenkelstützteil 28 aufweist, dessen eines Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 24 verschwenkbar mit dem mittleren Stützteil 8 verbunden ist und mit dessen anderem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse 24 verschwenkbar ein Wadenstützteil 30 derart verbunden ist, dass beim Verschwenken des Oberschenkelstützteils 28 relativ zu dem mittleren Stützteil 8 das Wadenstützteil 30 unter der Wirkung der Schwerkraft relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28 antriebslos in eine verstellte Position verschwenkt und wobei Mittel zur Fixierung des Wadenstützteils 30 relativ zu dem Oberschenkelstützteil 28 in der verstellten Position vorgesehen sind.
Patent DE-102017119772-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung zum Einziehen eines bewegbaren Teils eines Möbels oder Haushaltsgeräts in eine Endlage
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: A47B88/467
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung (10) zum Einziehen eines bewegbaren Teils eines Möbels oder Haushaltsgeräts in eine Endlage, aufweisend einen entlang einer Führungsbahn (13) geführten und mit einem Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer (21), der zwischen einer Endlagenposition und einer Parkposition bewegbar ist, wobei
 - die Führungsbahn (13) einen abgewinkelten Endabschnitt (132) aufweist, in den der Mitnehmer (12) in der Parkposition mit mindestens einem Führungsstift (121, 122) einfährt, um einen Aktivator (6) des bewegbaren Teils freizugeben, und wobei
 - die Führungsbahn (13) einen Ausweichabschnitt (133) aufweist, in den in der Mitnehmer (12) in der Endlagenposition mit dem mindestens einen Führungsstift (121, 122) einschwenken kann, um dem Aktivator (6) auszuweichen.
 Der Ausweichabschnitt (133) und/oder eine Außenkontur des Mitnehmers (12) sind erfindungsgemäß so ausgebildet, dass bei einem Einschwenken des Mitnehmers (12) der Mitnehmer (12) ein Rückstellmoment durch den Kraftspeicher erfährt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem bewegbaren Teil, insbesondere einer Schiebetür, die mindestens eine derartige Einzugsvorrichtung (10) für das bewegbare Teil aufweist.
Patent DE-102017121914-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zum Herstellen eines Sensorelements
Inventor: WILHELM THOMAS
IPC: G01N27/403
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement umfassend:- eine Membran, insbesondere eine Polymermembran, welche einen ersten funktionalisierten Bereich und einen zweiten funktionalisierten Bereich aufweist, und- einen Sensorelementkörper, auf welchem die Membran aufliegt, wobei der Sensorelementkörper mindestens eine elektrisch leitfähige erste Ableitung und eine von der ersten Ableitung getrennte, insbesondere gegenüber der ersten Ableitung elektrisch isolierte, elektrisch leitfähige zweite Ableitung aufweist, und wobei die erste Ableitung mit dem ersten funktionalisierten Bereich der Membran elektrisch und/oder elektrolytisch leitfähig verbunden ist, und wobei die zweite Ableitung mit dem zweiten funktionalisierten Bereich der Membran elektrisch und/oder elektrolytisch leitfähig verbunden ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sensorelements, umfassend:- Herstellen einer Membran, insbesondere einer Polymermembran, welche mindestens einen ersten funktionalisierten Bereich und einen zweiten funktionalisierten Bereich aufweist;- Herstellen eines Sensorelementkörpers, welcher mindestens eine elektrisch leitfähige erste Ableitung und eine von der ersten Ableitung getrennte, insbesondere gegenüber der ersten Ableitung elektrisch isolierte, elektrisch leitfähige zweite Ableitung aufweist; und- Verbinden der ersten Ableitung mit dem ersten funktionalisierten Bereich der Membran und der zweiten Ableitung mit dem zweiten funktionalisierten Bereich der Membran mittels einer elektrisch und/oder elektrolytisch leitfähigen Verbindung.
Patent DE-102017123940-A1 (DE)
Title: Augmented-Reality bei Extruderanlage
Inventor: BLACH MARKUS
IPC: B29C48/43
Filed: 2017-10-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Extruderanlage (206) und/oder wenigstens einer Komponente (217) der Extruderanlage (206) und/oder eines Rechners (208) derselben mittels Interaktion (218) zwischen dem Bediener (223) und der Extruderanlage (206) und/oder der wenigstens einen Komponente (217) der Extruderanlage (206) und/oder dem Rechner (208) derselben.
Patent DE-102017123979-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: WEGERHOFF RALF
IPC: H02G3/10
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudeinstallationstechnik vorgeschlagen, welches aus einer Einsatzeinheit, vorgesehen zur Verwendung in Installationsdosen und zum Anschluss an ein mehrere Anschlussleitungen aufweisendes Installationssystem und einer Aufsatzeinheit besteht, wobei die Aufsatzeinheit eine daran festgelegte Bedieneinheit aufweist, über welche einem Installateur und/oder Benutzer die Beeinflussung angeschlossener Aktoren ermöglicht wird. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, bei welchem ein hoher Aufwand zur Umverdrahtung der beiden die Laufrichtung bestimmenden Anschlussleitungen wirkungsvoll vermieden ist, ist die Einsatzeinheit mit zumindest einer, vom Installateur und/oder Benutzer zu beeinflussenden Umschalteinrichtung versehen, und erfolgt durch die Beeinflussung der Umschalteinrichtung eine Umpolung von zwei mit dieser in Verbindung stehenden Ausgängen.
Patent DE-102017124334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nutenstanzen und Stanzsystem
Inventor: HEMBACH HELMUT
IPC: B21D28/22
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Nutenstanzen. Die Vorrichtung (100) umfasst ein Gestell mit einem ersten Ständer (104), einem zweiten Ständer (108) und einem den ersten Ständer (104) und den zweiten Ständer (108) verbindenden Kopfstück (106), wobei die Ständer (104, 108) längs zu einer x-Achse versetzt zueinander angeordnet sind. Ferner umfasst die Vorrichtung (100) einen Stößel (114), der mit dem Kopfstück (106) gekoppelt ist und entlang einer längs zu einer y-Achse verlaufenden Stanzachse (116) beweglich ist.
Patent DE-102017125083-A1 (DE)
Title: Druck-Messinstrument aufweisend eine Skala mit in unterschiedlichem Abstand angeordneten Einteilungen
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Druck-Messinstrument (10) weist eine Basis (20), eine Skalenscheibe (21), einen Zeiger (22) und eine Betätigungsvorrichtung (30) auf. Die Basis definiert einen Kanal (24). Die Skalenscheibe hat Einteilungen in einem ersten Bereich (211) für niedrige Drücke, Einteilungen in einem zweiten Bereich (212) für hohe Drücke und eine mittlere Einteilung (215), die zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich angeordnet ist. Die Einteilungen in dem ersten Bereich sind in einem ersten Abstand angeordnet. Die Einteilungen in dem zweiten Bereich sind in einem zweiten Abstand, der verschieden von dem ersten Abstand ist, angeordnet. Die Betätigungsvorrichtung weist eine Druck-Ansprechen-Vorrichtung (31) und einen Kolben (32), der in dem Kanal gehalten wird, auf. Der Kolben grenzt an die Druck-Ansprechen-Vorrichtung an. Die Druck-Ansprechen-Vorrichtung weist ein erstes und ein zweites Federelement (311, 312) auf, die unterschiedliche Elastizitätsmoduln haben und in Reihe angeordnet sind. Die Welle wird rotiert in Antwort auf Bewegung des Kolbens.
Patent DE-102017129861-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein geteiltes Abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann das Brennkraftmaschinensystem in einem Hybridfahrzeug installiert sein und als Reaktion auf eine Anforderung, die Brennkraftmaschine neuzustarten, während das Fahrzeug nur über das Elektromotordrehmoment angetrieben wird, kann die Brennkraftmaschine ohne Kraftstoffzufuhr über das Elektromotordrehmoment bei weniger als Startdrehzahl gedreht werden, während ein Ventil, das in einem Kanal, der zwischen dem ersten Ansaugkrümmer und dem Ansaugkanal gekoppelt ist, angeordnet ist, zumindest teilweise geöffnet wird. In einem anderen Beispiel, als Reaktion auf die Anforderung, die Brennkraftmaschine neuzustarten, können alle Auslassventile eines zweiten Satzes von Auslassventilen, die an den zweiten Abgaskrümmer gekoppelt sind, deaktiviert werden.
Patent DE-102017201347-A1 (DE)
Title: Lamellenträger
Inventor: OBERGASSER MICHAEL
IPC: F16L9/04
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein Lamellenträger einer Lamellenkupplung ist mit einem Stützring zur Aussteifung versehen.
Patent DE-102017203087-A1 (DE)
Title: Fahrradlenker-klappmechanismus
Inventor: FLOAREA GEORGE C
IPC: B62K21/12
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein Produkt kann ein Paar Griffe beinhalten, die zusammenklappbar sind. Ein Keil kann zwischen dem Paar von Griffen in Eingriff gebracht werden und kann das Paar von Griffen in einer ersten Position verriegeln. Ein Freigabemechanismus kann mit dem Keil verbunden sein. Der Betrieb des Freigabemechanismus kann den Keil bewegen, um die Griffe zu lösen und zu entriegeln, und kann das Bewegen des Paares von Griffen in eine zusammengeklappte Position ermöglichen.
Patent DE-102017204348-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulationsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÄDER FRED
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulationsanordnung mit einem Stößel zur Anbindung der Pedalkraftsimulationsanordnung an ein Pedal, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel auf der Seite der Pedalkraftsimulationsanordnung einen im Wesentlichen zylindrischen Fuß aufweist.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017206213-A1 (DE)
Title: Wasserunlösliche Anionenaustauschermaterialien
Inventor: MEIER-HAACK JOCHEN
IPC: B01J41/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft wasserunlösliche Anionenaustauschermaterialien, wie sie beispielsweise für Anionenaustauschermembranen oder als Anionenaustauscherharze zum Einsatz kommen können. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe von wasserunlöslichen Anionenaustauschermaterialien, die eine verbesserte Wasserunlöslichkeit aufweisen. Gelöst wird die Aufgabe durch wasserunlösliche Anionenaustauschermaterialien, mindestens bestehend aus miteinander linear polymerisierten und/oder verzweigten und/oder vernetzten Anionenaustauschergruppen C, die Bestandteil der Struktureinheiten gemäß mindestens einer der allgemeinen Formeln I bis VIIIsind.
Patent DE-102017208450-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN JOACHIM
IPC: F16C29/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Um eine Führungsvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine effiziente Bewegungsbeeinflussung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Führungsvorrichtung Folgendes umfasst: mindestens zwei Führungsschienen, welche mittels einer Wälzkörperanordnung relativ zueinander bewegbar sind; eine Bewegungsvorrichtung zur Beeinflussung einer Bewegung der mindestens zwei Führungsschienen relativ zueinander.
Patent DE-102017209096-A1 (DE)
Title: Auswerteschaltung für einen kapazitive Beschleunigungssensor und Vorrichtung zur Detektion einer Beschleunigung
Inventor: ZUNFT STEFFEN
IPC: G01P21/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusätzlichen Test-Betriebsmodus für einen Beschleunigungsdetektor mit zwei Beschleunigungssensoren in einem differenzierten Betriebsmodus. Hierzu ist ein zusätzlicher Test-Betriebsmodus vorgesehen, bei dem die Referenzspannung für einen Beschleunigungssensor invertiert wird. Durch Vergleich der Ausgangssignale der Beschleunigungssensoren und während des Test-Betriebsmodus kann eine Störung, insbesondere eine Verunreinigung der Sensoren oder Einflüsse durch parasitäre Kapazitäten in der Sensoranordnung detektiert werden.
Patent DE-102017211408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung einer elektronischen Getriebesteuerung an einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DRÄGER CHRISTOPH
IPC: F16H59/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Befestigung einer elektronischen Getriebesteuerung (6) an einem Getriebe (4) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, im Rahmen dessen die elektronische Getriebesteuerung (6) mittels eines als Halterung (1) ausgeführten und mit dem Getriebe (4) verbindbaren Bauteils an dem Getriebe (4) befestigt wird.
Patent DE-102017213846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen einer Identität zu einem tragbaren Gerät
Inventor: VOIGT CHRISTOPH
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen von einer Identität mindestens eines Sprechers zu mindestens einem in einem Fahrzeug angeordneten tragbaren Gerät, bei dem eine fahrzeugseitige Spracherkennung zum Ermitteln einer Sprachsignatur durchgeführt und mit in einer externen Servereinheit hinterlegten Sprachsignatur verglichen wird.
Patent DE-102017217961-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum steuern eines fahrzeugs an einer kreuzung
Inventor: YOU KWAN SUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs an einer Kreuzung. Die Einrichtung legt variabel einen interessierenden Bereich eines Fahrzeugsensors in Übereinstimmung mit einer Beziehung zwischen den Fortschreitwegen eines Betrefffahrzeugs und eines Zielfahrzeugs an einer Kreuzung fest oder steuert das Betrefffahrzeug entsprechend einem Verfahren zur Vermeidung einer Kollision im Vergleich mit einem vorbestimmten Szenario einer Kollisionswahrscheinlichkeit des Betrefffahrzeugs und des Zielfahrzeugs an der Kreuzung entsprechend dem Szenario, wodurch eine Kollision an der Kreuzung vermieden wird.
Patent DE-102017218168-A1 (DE)
Title: Fahrrad-kommunikationsvorrichtung und verbindungsverfahren
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62M25/08
Filed: 2017-10-11
Abstract: Zur Bereitstellung einer Fahrrad-Kommunikationsvorrichtung 80 und eines Verbindungsverfahrens, die die Anwendbarkeit des Verbindens verbessern, enthält eine Fahrrad-Kommunikationsvorrichtung 80 eine Kommunikationseinheit 82 und einen Speicher 84. Die Kommunikationseinheit 82 kann mit einer elektrischen Fahrradkomponente 134, 28 und einer Fahrrad-Betätigungseinheit 42 kommunizieren. Die elektrische Fahrradkomponente 134, 28 enthält eine Antriebseinheit 34A. Der Speicher 84 speichert Informationen bezüglich der Fahrrad-Betätigungseinheit 42. Die Kommunikationseinheit 82 ist so ausgebildet, dass sie die Informationen bezüglich der Fahrrad-Betätigungseinheit 42 der elektrischen Fahrradkomponente 134, 28 zuführen kann, wenn sich die Kommunikationseinheit 82 in einem vorbestimmten Bereich R1 befindet, der innerhalb 30 cm ausgehend von der elektrischen Fahrradkomponente 134, 28 liegt.
Patent DE-102017218530-A1 (DE)
Title: Längsblattfedervorrichtung zur Federung einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längsblattfedervorrichtung (10) zur Federung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs und umfasst ein länglich ausgebildetes Blattfederelement (12) und eine Kopplungsvorrichtung (14) zur mechanischen Kopplung des Blattfederelementes (12) an eine Kraftfahrzeugachse (54). Erfindungsgemäß ist eine Halterungsvorrichtung (24) vorgesehen, die ein Grundhalterungselement (26) zur festen Verbindung mit einem Fahrzeugfahrgestell und ein fest mit dem Grundhalterungselement (26) verbundenes, dem Blattfederelement (12) zugewandtes Federungseinstellelement (28) umfasst. Dabei ist das Blattfederelement (12) in einem vorderen Bereich fest mit dem Grundhalterungselement (26) verbunden und der vordere Bereich ist dazu vorgesehen, in zumindest einem Betriebszustand mit dem Federungseinstellelement (28) in mechanische Anlage zu gelangen.
Patent DE-102017221474-A1 (DE)
Title: Überwachungsmodul, Überwachungsmodulanordnung, Überwachungsanlage und Verfahren
Inventor: PERWASS CHRISTIAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-11-29
Abstract: Im Rahmen der sicherheitstechnischen Überwachung müssen oft großflächige Überwachungsbereiche überwacht werden. Insbesondere die Installation und Kalibrierung der Kameras ist dabei aufwändig. Es wird ein Überwachungsmodul 4 zur optischen Überwachung eines Überwachungsbereichs 5 vorgeschlagen, mit mindestens drei Kameras 6 zur Überwachung des Überwachungsbereichs 5, wobei das Überwachungsmodul 4 streifenförmig und/oder schienenförmig ausgebildet ist, wobei die Kameras 6 in definierten Kameraabständen entlang einer Längserstreckung L des Überwachungsmoduls 4 angeordnet sind.
Patent DE-102018000338-A1 (DE)
Title: Blankhalter für eine Dentalfräsmaschine
Inventor: SCHUMACHER MATTHIAS
IPC: A61C13/08
Filed: 2018-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blankhalter (5) für eine Dentalfräsmaschine (1), bestehend aus einem Spannrahmen (11) mit einer Aufnahme (15) für einen Blank (6), wobei der Spannrahmen (11) aus einem ersten Rahmenteil (12) und einem zweiten Rahmenteil (13) besteht, die zum Öffnen der Aufnahme (15) relativ zueinander verschwenkbar sind. Am ersten Rahmenteil (12) ist eine erste Spannfläche (52) und am zweiten Rahmenteil (13) eine zweite Spannfläche (53) ausgebildet. Die Spannflächen (52, 53) übergreifen bei geschlossenem Spannrahmen (11) einen äußeren Rand (80) des Blanks (6). Um einen Blankhalter (5) für eine Dentalfräsmaschine (1) derart auszubilden, dass der gehaltene Blank (6) spielfrei im Spannrahmen (11) fixiert ist, ist vorgesehen, eine der Spannflächen (52) an einem ringförmigen Spannring (50) auszubilden. Der Spannring (50) ist an einem Rahmenteil (13) gehalten und weist eine in Axialrichtung (48) der Aufnahme (15) gemessene Höhe (r) auf, wobei der Spannring (50) gegen eine Stellkraft (49) in Axialrichtung (48) verlagerbar ist.