baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115978-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Fügestation
Inventor: ZINK PETER
IPC: B23K37/04
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für eine Fügestation zum Fügen von Karosseriebauteilen (1, 3), mit Stützelementen (9), auf denen zu fügende Karosseriebauteile (1, 3) als loser Bauteilverbund (33) in einer Fügeposition ablegbar sind, und mit zumindest einer Spannbacke (15), die den Bauteilverbund (33) zur Lagesicherung mit einer vordefinierten Spannkraft (Fs) gegen die Stützelemente (9) drückt. Erfindungsgemäß weist die Spannbacke (15) zumindest eine Innendruckkammer (27) auf, die unter Aufbau der Spannkraft (Fs) mittels einer Druckquelle (21) mit Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102021117240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine lenkdeichsel eines anhängers
Inventor: ROHSE MARCO
IPC: B60D1/30
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine Lenkdeichsel eines Anhängers, insbesondere zu deren einfachen Nachrüstung oder deren Tausch an einem Anhänger.Die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung für eine Lenkdeichsel an einem Anhänger anzugeben, welche eine einfache Nachrüstung einer Deichsellenkung an einem Hänger oder einen einfachen Austausch einer Lenkdeichsel an einem Anhänger ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass eine Vorrichtung (6) zwischen einer vermittels einer Stelleinrichtung (7) bewegbaren Lenkdeichsel (5) und einem Rahmen (1) eines Anhängers (4) bereitgestellt wird, die horizontal zum Rahmen (1) montiert ist und eine erste Flanschplatte (61) und eine zweite Flanschplatte (62) sowie eine Halterung (64) mit dem Gelenkbolzen (63) aufweist, wobei die Lenkdeichsel (5) durch das Betätigen des Hydraulikzylinders (7) um den vertikalen Gelenkbolze (63) nach links oder nach rechts bewegbar ist und die Vorrichtung (6) mit der Deichsel (5) und mit dem Rahmen (1) über die erste Flanschplatte (61) sowie die zweite Flanschplatte (62) lösbar verschraubt ist.
Patent DE-102021117285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven fertigung eines bauteils
Inventor: GLASSCHRÖDER JOHANNES
IPC: B22F10/22
Filed: 2021-07-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur additiven Fertigung eines Bauteils offenbart, die einen Wechsel von einem Verschleiß unterliegenden Bauteilen und/oder Bauteilen, die eine Verwendung unterschiedlicher Materialien bei einer additiven Fertigung ermöglichen, erlaubt. Dazu wird ein Magazin (112) mit mehreren Düsen (110) vorgesehen, das einen automatischen Austausch einer Düse durch eine andere während eines Fertigungsprozesses ermöglicht. Dabei kann unter Verwendung geeigneter Aktuatoren entweder lediglich die Düse (110) ausgetauscht werden, oder es kann der das flüssige Material enthaltende Behälter (108) mit daran angebrachter Düse (110) ersetzt werden. Im Falle eines Wechsels des Behälters (108) kann zugleich der darin aufgenommene Kolben ausgetauscht werden.
Patent DE-102021121211-A1 (DE)
Title: Lasersystem zur Entfernungsmessung und Verfahren zur Entfernungsmessung
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-08-16
Abstract: Es wird ein Lasersystem (20) zur Entfernungsmessung angegeben, das Lasersystem (20) umfassend einen Laser (21), einen Strahlteiler (22), der dazu ausgelegt ist, vom Laser (21) emittierte Laserstrahlung in eine erste Laserstrahlung (L1) und eine zweite Laserstrahlung (L2) aufzuteilen, wobei die erste Laserstrahlung (L1) und die zweite Laserstrahlung (L2) jeweils einen Anteil der vom Laser (21) emittierten Laserstrahlung umfassen, ein Modulationsmodul (23), das dazu ausgelegt ist die Intensität der ersten Laserstrahlung (L1) für die Dauer eines ersten Zeitintervalls (Z1) zu ändern, und einen Detektor (24), wobei der Strahlteiler (22) zwischen dem Laser (21) und dem Modulationsmodul (23) angeordnet ist, der Laser (21) dazu ausgelegt ist kontinuierlich Laserstrahlung zu emittieren, deren Frequenz sich zumindest während eines zweiten Zeitintervalls (Z2) ändert, und der Detektor (24) dazu eingerichtet ist zumindest einen Teil der ersten Laserstrahlung (L1), die an einem Objekt (29) reflektiert wurde, und zumindest einen Teil der zweiten Laserstrahlung (L2) zu detektieren. Außerdem wird ein Verfahren zur Entfernungsmessung angegeben.
Patent DE-102021121709-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit einem Verschlusselement
Inventor: BERCHTOLD ROMAN
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sauggerät (10) mit einem Sauggerät-Gehäuse (20), in welchem eine Saugturbine (11) zur Erzeugung eines Saugstroms (S) angeordnet ist, wobei die Saugturbine (11) eine Saugturbine-Einströmöffnung (11A), über die der Saugstrom (S) in die Saugturbine (11) einströmen kann, und mindestens eine Saugturbine-Ausströmöffnung (11B) aufweist, über die der Saugstrom (S) aus der Saugturbine (11) ausströmen kann, wobei das Sauggerät-Gehäuse (20) einen Saugeinlass (12) zum Einlassen des Saugstroms (S) und einen Staubsammelraum (21) zum Sammeln von in dem Saugstrom (S) enthaltenen Staub aufweist, wobei zwischen dem Staubsammelraum (21) und einer Saugturbine-Einströmöffnung (11A) der Saugturbine (11) ein Filterelement (13) zum Zurückhalten von Staub in dem Staubsammelraum (21) angeordnet ist, wobei das Sauggerät (10) ein Verschlusselement (60) mit einem Verschlusskörper (61) zum Verschließen des Saugeinlasses (12) aufweist, welches in einer Verschlussstellung (V) den Saugeinlass (12) verschließt und in einer Freigabestellung (FS) aus dem Saugeinlass (12) entfernt ist. Das Sauggerät (10) weist eine Bereitstellungsaufnahme (68) zur Aufnahme des Verschlusskörpers (61) auf, wenn der Verschlusskörper (61) die Freigabestellung (FS) einnimmt.
Patent DE-102021127812-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: HASMÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2021-10-26
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung umfassend einen Fahrzeugsitz (3), eine Gurtschlosseinrichtung (7) und eine Verschwenkeinrichtung (9), wobei die Gurtschlosseinrichtung (7) einen Gurtschlosskopf (8) umfasst, welcher über ein seilartiges Verbindungselement (11) mit dem Fahrzeugsitz (3) verbunden ist, wobei die Verschwenkeinrichtung (9) wenigstens einen Aktor (10) aufweist, welcher mit einem Abschnitt (15) des Verbindungselements (11) zwischen dem Gurtschlosskopf (8) und dem Fahrzeugsitz (3) gekoppelt ist, wobei der Gurtschlosskopf (3) über den Aktor (10) von einer Anschnallposition in eine Einstiegsposition verschwenkbar ist, wobei der Gurtschlosskopf (8) in der Einstiegsposition in Richtung einer Rückenlehne (23) des Fahrzeugsitzes (3) und/oder zu einer Sitzfläche (22) des Fahrzeugsitzes (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-102021127959-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Airbagmodul
Inventor: LEHMANN MAXIMILIAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (11) zur Befestigung eines schnurartigen Elements (12) an einem Element eines Airbagmoduls (1). Die Befestigungsvorrichtung (11) umfasst mindestens zwei Halbschalen (111), die jeweils eine längliche Form aufweisen und sich jeweils entlang einer Längsachse (L) erstrecken und derart zueinander angeordnet sind, dass sie zusammen einen Hohlraum (113) definieren. Ferner umfasst die Befestigungsvorrichtung (11) einen Steg (112), der die mindestens zwei Halbschalen (111) entlang einer ersten Richtung (R1) quer zur Längsachse (L) der Halbschalen (111) miteinander verbindet und eine Sollbruchstelle (115) aufweist, sowie einen pyrotechnischen Aktuator (114), der zumindest abschnittsweise in dem Hohlraum (113) angeordnet und ausgebildet ist, im Auslösefall die Befestigungsvorrichtung (11) an der Sollbruchstelle (115) aufzubrechen. Dabei bilden die mindestens zwei Halbschalen (111) und der Steg (112) eine Aufnahme zur formschlüssigen Befestigung des schnurartigen Elements (12) an der Befestigungsvorrichtung (11).
Patent DE-102021130866-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeugmasse eines Fahrzeuges, Massen-Abschätzungseinheit sowie Fahrzeug
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: G01G19/12
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeugmasse wobei das Fahrzeug (1) mit einer Antriebskraft und einer Antriebsleistung beschleunigt wird, wobei- ein Masse-Mittelwert, der die Fahrzeugmasse (M) charakterisiert, aus mehreren Masse-Einzelwerten berechnet wird, wobei ein Masse-Einzelwert- aus einem ermittelten Antriebskraft-Wert und einem zeitgleich ermittelten ersten Beschleunigungs-Wert, oder- aus einem ermittelten Antriebsleistungs-Wert und einem zeitgleich ermittelten Geschwindigkeits-Wert folgt.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass- der erste Beschleunigungs-Wert und/oder der Geschwindigkeits-Wert mit einem Korrektur-Faktor, der in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen dem ersten Beschleunigungs-Wert und einem zeitgleich ermittelten zweiten Beschleunigungswert ermittelt wird, korrigiert wird, und/oder- der Antriebskraft-Wert mit einem Kraft-Korrektur-Wert, der abhängig von einer zeitgleich auf das Fahrzeug (1) wirkenden Hangabtriebskraft (FH) ist, und/oder- die Masse-Einzelwerte jeweils mit einem ersten oder zweiten Qualitäts-Faktor gewichtet werden, die eine Genauigkeit des Antriebskraft-Wertes bzw. des Antriebsleistungs-Wertes angeben.
Patent DE-102021131036-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, Fahrzeug umfassend das Batteriesystem, Herstellungsverfahren für das Batteriesystem
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6557
Filed: 2021-11-26
Abstract: Batteriesystem (100), Fahrzeug und Herstellungsverfahren für das Batteriesystem (100), wobei das Batteriesystem (100) zumindest zwei Batteriezellen (102) umfasst, zwischen denen zumindest zwei, insbesondere bis zu einer vorgegebenen Dicke komprimierbare Elemente (104), voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen den zwei komprimierbaren Elementen (104), und zwischen den Batteriezellen (102) zumindest ein Kanal für ein insbesondere dielektrisches Fluid, vorzugsweise ein Öl, ausgebildet ist.
Patent DE-102021132518-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernungsbestimmung
Inventor: EBELING KARL JOACHIM
IPC: G01S17/32
Filed: 2021-12-09
Abstract: mit wenigstens einer Lichtquelle zur Erzeugung bi-chromatischer Lichtwellen (E1, E2) mit einer ersten und zweiten Frequenz (ω1, ω2),mit einer Vorrichtung zur Erzeugung bi-chromatischen Referenzwellen (ELo1, ELo2),die derart ausgestaltet ist, dass ausgehend von den bi-chromatischen Lichtwellen (E1, E2) bi-chromatische Referenzwellen (ELo1, ELo2) verschoben um eine Differenzfrequenz (ΔωM2) mit einer ersten und zweiten Referenzfrequenz (ω'1, ω'2) erzeugt werden,wobei die bi-chromatischen Lichtwellen eine Szenerie bzw. ein Objekt beleuchtet undals Objektwellen (EObj,1,2) reflektiert werden,mit einem Demodulator, der mit der Differenzfrequenz (ΔωM2) betrieben wird,wobei die Vorrichtung zur Entfernungsbestimmung derart ausgestaltet ist, dass der Demodulator auf seinem Empfangsbereich vollständig von den Objektwellen (EObj,1,2) beleuchtet wird, während die bi-chromatische Referenzwellen (ELo1, ELo2) nur einen ersten Empfangsbereich des Demodulators beleuchten,wobei ein zweiter Empfangsbereich von einer monochromatischen Referenzwelle (ELo1) mit einer ersten Frequenz (ω'1) beleuchtet wird,mit einer Auswertungsvorrichtung, die derart ausgestaltet ist, dass ausgehend von im ersten und zweiten Empfangsbereich des Demodulators demodulierten Signalen eine Entfernung bestimmt wird.
Patent DE-102021134135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Solaranlage auf einem Dach einer Immobilie
Inventor: REINELT MARKUS
IPC: E04D13/18
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer Solaranlage auf einem Dach einer Immobilie. Das Dach, auf dem die Solaranlage positioniert werden soll, und angrenzende Immobilienteile werden vermessen. Ein Plan zur Konstruktion, Fertigung und Montage für die Erstellung der Solaranlage auf dem Dach mit einer Gesamtfläche der vom Dach wegweisenden Wirkungsfläche der Solaranlage, die in einer oder mehreren Wirkungsebenen liegt, wird ausgearbeitet, wobei jede der Wirkungsebenen wiederum in Teilflächen zergliedert wird. Die vollständige Solaranlage wird werkseitig vorgefertigt und vormontiert sowie zum Dach transportiert. Die Solaranlage wird im zusammengefalteten Zustand vom Transportgerät zu einer Position oberhalb des Daches mittels eines Krans verbracht. Die Solaranlage wird oberhalb des Daches auseinandergefaltet, während diese noch am Kran hängt. Die Solaranlage wird mittels des Krans und mittels an der Solaranlage fixierter zusätzlicher Seile exakt ausgerichtet. Die auseinandergefaltete Solaranlage wird auf dem Dach aufgelegt. Es folgt eine Fixierung der Solaranlage an der Gebäudeaußenwand der Immobilie und/oder an stirnseitigen Enden der Dachpfetten. Die elektrische und/oder hydraulische Installation der Solaranlage wird an die immobilienseitige Elektrik und/oder Hydraulik angeschlossen und die Solaranlage in Betrieb genommen.
Patent DE-102021134477-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Bestückung und/oder Entstückung der Werkzeugmaschine mit einer Werkstückpalette
Inventor: SEEMAIER ERIC
IPC: B23Q3/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die erfindungsgemäße Werkzeugmaschine (10) weist eine Palettenwechselvorrichtung (15) und eine Palettenpositioniervorrichtung (17) mit mindestens einem Positionierbolzen (18) und einer Aufnahmeöffnung (19) auf. Die Palettenwechselvorrichtung (15) weist mindestens eine Greiferkupplung (16) zur spielfreien Aufnahme und Abgabe einer Werkstückpalette (11, 12) auf, wobei der Positionierbolzen (18) mit einer Aufnahmeöffnung (19) eine Führung für die Werkstückpaletten (11, 12) ausbildet, die die Werkstückpalette (11, 12) beim Absenken der Schwenkspannvorrichtung (14) in eine gewünschte Position führt.
Patent DE-102021204217-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für eine elektrische Maschine eines Turboladers, elektrische Maschine, Turbolader
Inventor: SAIF ELDIN SALIH ABDOON MOHAMED
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) für eine elektrische Maschine eines Turboladers, wobei die Leiterplatte (1) eine Leistungselektronik (2) und eine Treiberschaltung (11) aufweist, wobei die Leistungselektronik (2) zumindest eine Halbbrücke (3A) mit wenigstens einem ersten Halbleiterschalter (6) und einem zweiten Halbleiterschalter (7) aufweist, wobei der erste und der zweite Halbleiterschalter (6,7) parallel zueinander verschaltet sind, und wobei die Treiberschaltung (11) zur Ansteuerung des ersten und des zweiten Halbleiterschalters (6,7) mit Steueranschlüssen (17,18) der Halbleiterschalter (6,7) elektrisch verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Leiterplatte (1) einen der Halbbrücke (3A) zugeordneten Knotenpunkt (12) aufweist, der durch eine Hauptsteuerleitung (13) elektrisch mit der Treiberschaltung (11), durch eine erste Steuerleitung (14) elektrisch mit dem Steueranschluss (17) des ersten Halbleiterschalters (6) und durch eine zweite Steuerleitung (15) elektrisch mit dem Steueranschluss (18) des zweiten Halbleiterschalters (7) verbunden ist.
Patent DE-102021209884-A1 (DE)
Title: Ventilmodul für ein Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F04F5/14
Filed: 2021-09-08
Abstract: Ventilmodul für eine Brennstoffzellenanordnung sowie eine Brennstoffzellenanordnung mit einem solchen Ventilmodul. In dem Ventilmodul ist ein Absperrventil und ein Regelventil in einem gemeinsamen Materialblock vorgesehen. Für eine einfache Fertigung einer solchen Komponente ist es vorgesehen, die Zuläufe der Ventile radial und die Abläufe axial anzuordnen. Alle Ausnehmungen für die Ventilkomponenten sowie die Strömungskanäle für Zuläufe und Abströmungen können auf einfache Weise mittels Bohrungen o.ä. realisiert werden.
Patent DE-102021209945-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitserzeugungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Feuchtigkeitserzeugungseinrichtung
Inventor: OKRENT ELMAR
IPC: B01F23/20
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Feuchtigkeitserzeugungseinrichtung (10) zum Erzeugen eines mit Feuchtigkeit angereicherten Luft- oder Gasstroms, umfassend ein Gehäuse (H) mit einem Ausströmbereich (3), wobei zumindest abschnittsweise ein Gas- oder Luftstrom erzeugbar ist, und mit einem seitlichen Einlassbereich (EB), und mit einem Mischbereich (MB), welcher sich im Inneren des Gehäuses (H) erstreckt; einen Wasserinjektor (WI),welcher im seitlichen Einlassbereich (EB) angeordnet ist und mit welchem zerstäubtes Wasser unter dem bestimmten Winkel in den Mischbereich (MB) einführbar ist, wobei in dem Mischbereich (MB), das Gas oder die Luft mit dem zerstäubten Wasser mischbar ist; ein Befeuchtungsgitter (BG), welches in dem Mischbereich (MB) angeordnet ist und auf welches der Wasserinjektor (WI) ausgerichtet ist, und einen Strömungserzeuger (SZ), welcher in dem Gehäuse (H) zwischen dem Mischbereich (MB) und dem Ausströmbereich (3) angeordnet ist und mit welchem der Luft- oder Gasstrom mit dem zerstäubten Wasser an den Ausströmbereich (3) abgebbar und erzeugbar ist.
Patent DE-102021213215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herunterladen von Update-Daten in ein Fahrzeug, Computerprogrammprodukt und Speichermedium
Inventor: SCHÖNAUER MORITZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herunterladen von Update-Daten (21, 22) von einem Server (20) in ein Fahrzeug (10) zum Durchführen eines Software-Updates im Fahrzeug (10), aufweisend: Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Server (20), Empfangen eines Update-Hinweises im Fahrzeug (10) zum Erkennen von verfügbaren Update-Daten (21, 22), Ermitteln einer Datengröße und/oder einer Zeitrelevanz der verfügbaren Update-Daten (21, 22), und Bestimmen eines Ortes und/oder eines Zeitpunktes zum Herunterladen der Update-Daten (21, 22) von dem Server (20) in das Fahrzeug (10) abhängig von der ermittelten Datengröße und/oder abhängig von der ermittelten Zeitrelevanz der verfügbaren Update-Daten (21, 22). Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt 50 zum Durchführen des Verfahrens sowie ein Speichermedium (40), auf welchem das Computerprogrammprodukt (50) gespeichert ist.
Patent DE-102022000851-A1 (DE)
Title: Kondenswasseraufnahmevorrichtung für ein Wärmeübertragersystem und/oder ein Luftfiltersystem
Inventor: RILJIC DEJAN
IPC: F24F13/22
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondenswasseraufnahmevorrichtung (24), insbesondere für ein Wärmeübertragersystem (10) und/oder ein Luftfiltersystem, zum Abführen und Aufnehmen von aus einem passierenden Luftstrom an einer Oberfläche (16) kondensiertem Wasser (22), mit einer Kapillareinheit (26), welche ausgebildet ist, das an der Oberfläche (16) kondensierte Wasser (22) durch Kapillarwirkung abzuführen; und einer Kondenswasseraufnahmekammer (28) mit einem hygroskopischen Sorptionsmittel, welches ausgebildet ist, ein Feuchtegefälle zwischen der Kapillareinheit (26) und der Kondenswasseraufnahmekammer (28) zu erzeugen, um dadurch das von der Kapillareinheit (26) abgeführte Wasser (22), insbesondere zusammen mit an der Oberfläche (16) vorhandenen und/oder abgeschiedenen Partikeln aufzunehmen und dauerhaft aus dem passierenden Luftstrom zu entfernen.
Patent DE-102022002152-A1 (DE)
Title: Systeme zum Schätzen der Eintrittswahrscheinlichkeit eines Abschlussereignisses
Inventor: PORWAL VIBHOR
IPC: G06N5/04
Filed: 2022-06-14
Abstract: Bei Implementierungen von Systemen zum Schätzen der Eintrittswahrscheinlichkeit eines Abschlussereignisses implementiert eine Rechenvorrichtung ein Abschlusssystem dafür, beobachtete Daten zu empfangen, die Werte einer Bearbeitungsmetrik und Angaben eines Abschlussereignisses beschreiben. Werte der Bearbeitungsmetrik werden unter Nutzung eines Mischungsmodells, das die Bearbeitungsmetrik als Mischung von Verteilungen darstellt, in Gruppen gruppiert. Parameter einer Verteilung werden für jede der Gruppen geschätzt, und Mischverhältnisse werden zudem für jede der Gruppen geschätzt. In Reaktion auf das Empfangen einer Nutzereingabe, die eine Schätzung einer Eintrittswahrscheinlichkeit des Abschlussereignisses für einen bestimmten Wert der Bearbeitungsmetrik anfordert, generiert das Abschlusssystem eine Angabe der Schätzung der Eintrittswahrscheinlichkeit des Abschlussereignisses für den bestimmten Wert auf Grundlage einer Verteilungsdichte bei dem bestimmten Wert für jede der Gruppen und einer Wahrscheinlichkeit dafür, dass der bestimmte Wert in jeder der Gruppen beinhaltet ist.
Patent DE-102022002157-A1 (DE)
Title: Integrierter multifunktionaler Verschluss für Behälter, insbesondere für Lebensmittelbehälter und Lebensmittelspender
IPC: A47J47/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Integrierter multifunktionaler Verschluss für Behälter, insbesondere für Lebensmittelbehälter oder Lebensmittelspender (beispielsweise Salz/Pfeffer/Gewürzstreuer, Essig-, Öl-, Saucen- oder Konzentratspender), dadurch gekennzeichnet, dass:Ein Verschlussteil A welches über eine Dichtfläche A verfügt, und ein Verschlussteil B welches über eine Dichtfläche B verfügt, so miteinander verbunden sind, dass beide Verschlussteile in mindestens einer Achse gegeneinander beweglich sind und dabei so ausgeführt sind, dass sich die Dichtfläche A und die Dichtfläche B überdecken, solange sich das Verschlussteil A und das Verschlussteil B in der Position mit dem geringsten Abstand zueinander befinden, wogegen sich zwischen der Dichtfläche A und der Dichtfläche B ein Spalt (Öffnung) bildet, sobald der Abstand zwischen dem Verschlussteil A und dem Verschlussteil B vergrößert wird, welcher in der Position des größten Abstands zwischen dem Verschlussteil A und dem Verschlussteil B seine maximale Größe (Öffnung) erreicht.
Patent DE-102022002678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60T13/58
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei Räder einer Achse (HA, VA) des Fahrzeugs (1) durch mindestens eine elektrische Antriebsmaschine angetrieben werden.Erfindungsgemäß wird bei einem Durchführen einer Notbremsung eine Rotation der Räder dieser Achse (HA, VA) durch eine maximale Bremskraft eines Bremssystems des Fahrzeugs (1) bis zum Stillstand (SS) reduziert und anschließend werden die Räder dieser Achse (HA, VA) mittels der mindestens einen elektrischen Antriebsmaschine entgegengesetzt gedreht.
Patent DE-102022004127-A1 (DE)
Title: Abstaubgerät
Inventor: ACKSTEINER FRITZ
IPC: A47L7/00
Filed: 2022-11-04
Abstract: Bei einem Abstaubgerät, das als manuell handhabbares, netzunabhängiges Handgerät ausgebildet ist und ein umlaufend antreibbares, endloses, vorzugsweise als auf einem teleskopierbaren Träger (6) aufgenommenes, über eine Antriebsrolle (4) und Umlaufrolle (5) laufendes Staubaufnahmeband (3) ausgebildetes Staubaufnahmeorgan (1) aufweist, dessen Außenumfang zur Entfernung des beim Abstauben aufgenommenen Staubs mittels einer zugeordneten, einen netzunabhängigen Motor (9) enthaltenden Absaugeinrichtung (2) absaugbar ist, die einen dem Staubaufnahmeorgan (1) zugeordneten Absaugkanal (10) aufweist, der mit Saugzug beaufschlagbar ist, lassen sich dadurch auf einfache und kostengünstige Weise eine hohe Strömungsfreiheit und universelle Verwendbarkeit erreichen, dass in dem mit Saugzug beaufschlagbaren Absaugkanal (10) ein mittels des Saugzugs antreibbares Luftturbinenrad (14) angeordnet ist, mit dem das Staubaufnahmeorgan (1) über ein eine Untersetzung aufweisendes, zumindest überwiegend durch miteinander kämmende Zahnräder (19) gebildetes Leichtganggetriebe (18) antriebsmäßig verbunden ist.
Patent DE-102022005108-A1 (DE)
Title: Schallkompensationsvorrichtung, Fahrzeug, Verfahren zur Schallkompensation und Verfahren zur Schallemission
Inventor: WEBER RAINER
IPC: G10K11/178
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallkompensationsvorrichtung (5) mit einem Arbeitsfluidkreislauf (2) zur Kühlung mittels eines Arbeitsfluids. Die Schallkompensationsvorrichtung (5) umfasst einen Schwingungsaktuator (51), der dazu ausgebildet ist, Schallwellen im Arbeitsfluid zumindest teilweise zu kompensieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer derartigen Schallkompensationsvorrichtung (5), ein Verfahren zur Schallkompensation sowie ein Verfahren zur Schallemission.