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Patent DE-102015008192-A1 (DE)
Title: Prüfkörper zum Untersuchen von Kollisionen eines Roboters
Inventor: BECHSTEDT VIKTOR
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfkörper zum Untersuchen von Kollisionen eines Roboters, mit einer Erfassungseinrichtung (10), mit einer Stoßplatte (12) und mit einer bei einer Kollision des Roboters mit der Stoßplatte (12) elastisch verformbaren Federeinrichtung (14), über welche die Stoßplatte (12) an der Erfassungseinrichtung (10) gehalten ist, wobei wenigstens eine bei der Kollision des Roboters mit der Stoßplatte (12) auf den Prüfkörper wirkende Kraft von der Stoßplatte (12) auf die Federeinrichtung (14) und von dieser auf die Erfassungseinrichtung (10) übertragbar und mittels der Erfassungseinrichtung (10) erfassbar ist, wobei die Federeinrichtung (14) eine variabel einstellbare Federkonstante aufweist und/oder dass die Federeinrichtung (14) als Wellringfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102015008239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern bzw. Regeln eines Kriechmomentes eines Fahrzeuges
Inventor: BUCK MICHAEL
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Kriechmomentes eines Fahrzeuges. Bei einem Verfahren wird das Kriechmoment in Abhängigkeit von mindestens einer Umgebungsinformation des Fahrzeuges (1), vorzugsweise während eines Parkvorganges, reduziert.
Patent DE-102015010314-A1 (DE)
Title: Arretierungsanordnung
Inventor: ZHOUSON SAMUEL
IPC: F16M11/42
Filed: 2015-08-06
Abstract: Eine Arretierungsanordnung, die derart konfiguriert ist, dass zwei miteinander verbundene Elemente (11, 12) in einem arretierenden Zustand ineinandergreifen und sie diese Elemente freigibt, damit sie relativ zueinander in einem entriegelten Zustand zum Wechseln der gegenseitigen Positionen beweglich sind. Die Anordnung umfasst einen Hohlzylinder (18) und einen Kolben (17), der in dem Zylinder dichtend aufgenommen ist, während er darin zusammen mit den Zylinderwänden einen abgedichteten Raum (20) definiert. Der Kolben und der Zylinder sind relativ zueinander beweglich, während sie das Volumen in dem Raum (20) verändern. Eine Federbelastung wirkt, um die Teile der Elemente (11, 12) gegeneinander zu drücken, um sie in den arretierenden Zustand zu verriegeln, und ein unter Druck stehendes Medium kann dem Raum (20) für die Bewegung des Kolbens (17) und des Zylinders (18) relativ zueinander gegen die Wirkung der Federbelastung zum Erreichen des entriegelten Zustands zugeführt werden.
Patent DE-102015010755-A1 (DE)
Title: Verdichtungskalibrierung am einsatzort
Inventor: FRELICH THOMAS J
IPC: E01C19/26
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein System (100) und ein Verfahren zum Kalibrieren einer Verdichtungsmaschine werden offenbart. Die Verdichtungsmaschine (200) kann eine Walze haben. Das System kann eine Anzeige (104) und eine Steuervorrichtung (108) aufweisen. Die Steuervorrichtung (108) kann konfiguriert sein, um einen ersten Basislinienverdichtungswert zu empfangen, wenn die Walze sich in einer ersten Richtung dreht, einen zweiten Basislinienverdichtungswert zu empfangen, wenn die Walze sich in einer zweiten Richtung dreht, eine Versetzung bzw. einen Offset-Wert zwischen den ersten und zweiten Basislinienverdichtungswerten zu berechnen, einen nachfolgenden Verdichtungswert zu empfangen, der erhalten wird, während die Walze sich in der zweiten Richtung dreht, den nachfolgenden Verdichtungswert um die Offset-Differenz einzustellen und einen eingestellten nachfolgenden Verdichtungswert auf der Anzeige (104) anzuzeigen.
Patent DE-102015011386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung
Inventor: SCHÖNBECK HEIKO
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Sanitäreinrichtung (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Festlegen von mehreren Zonen (2, 3, 4, 5, 6, 7) einer Umgebung (8) der Sanitäreinrichtung (1); b) Erfassen einer aktuellen Umgebungssituation mittels einer Sensoreinrichtung (9); c) Festlegen einer Standard-Umgebungssituation; d) Überwachen der mehreren Zonen (2, 3, 4, 5, 6, 7) mittels der Sensoreinrichtung (9); e) Auslösen einer Aktion der Sanitäreinrichtung (1), wenn mit Schritt d) eine charakterisierbare Änderung der Umgebungssituation erfasst wird. Zudem wird eine hierfür geeignete und eingerichtete Anordnung (16) angegeben, die mindestens eine Sensoreinrichtung (9) und eine Sanitäreinrichtung (1) umfasst, wobei die Sanitäreinrichtung (1) eine Kontrolleinheit (17) zur Einstellung mindestens eines Stellglieds (14) der Sanitäreinrichtung (1) hat, wobei die Sensoreinrichtung (9) eine Messeinheit (18) zur Feststellung von Umgebungssituationen der Sanitäreinrichtung (1) hat, und bei der die Messeinheit (18) mit der Kontrolleinheit (17) datenleitend verbunden ist.
Patent DE-102015012320-A1 (DE)
Title: Handgelenksorthese
Inventor: WOLF MICHAEL
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Handgelenksorthese weist eine Handauflageeinrichtung (9) auf, die zwei voneinander getrennte, formstabile Handstützelemente umfasst. Ein Handstützelement ist als Handballenstützelement (10) zum Stützen des Handballens ausgebildet, während das andere Handstützelement als Fingerstützelement (11) zum Stützen mindestens eines Fingers ausgebildet ist. Die beiden Handstützelemente sind mittels einer Drehlagereinrichtung (14) gelenkig miteinander verbunden und mittels einer Arretiereinrichtung in bestimmten Drehwinkelstellungen relativ zueinander festlegbar.
Patent DE-102015012358-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Stromversorgungssystems
Inventor: DEMMERLE MARKUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-09-19
Abstract: Beschrieben wird ein Stromversorgungssystem (2) eines Kraftfahrzeugs (34), mit  – einem ersten Bordnetz (4), das einen ersten Kraftfahrzeugakkumulator (8) und wenigstens einen ersten Verbraucher (10) aufweist,  – einem zweiten Bordnetz (6), das einen zweiten Kraftfahrzeugakkumulator (14) und wenigstens einen zweiten Verbraucher (16) aufweist,  – einem autonomen Schalter (18), mit dem erstes Bordnetz (4) und zweites Bordnetz (6) miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind, wobei der autonome Schalter (18) dazu ausgebildet ist, das erste Bordnetz (4) und das zweite Bordnetz (6) durch Schließen des autonomen Schalters (18) miteinander zu verbinden, wenn ein Ausfall oder drohender Ausfall der Energieversorgung des ersten Bordnetzes (4) oder des zweiten Bordnetzes (6) detektiert wird. Beschrieben werden des weiteren ein Kraftfahrzeug (34) mit einem Stromversorgungssystem (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Stromversorgungssystems (2).
Patent DE-102015012597-A1 (DE)
Title: Overlock-Nähmaschine
Inventor: SHOMURA EIICHI
IPC: D05B63/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: In einer Overlock-Nähmaschine wird eine Hauptwellenfixierbetätigungswelle mit einem Differenzierungsring bereitgestellt, der in einem vorbestimmten Bereich geschwenkt werden kann, so dass sie, wenn die Rotation einer Hauptwelle freigegeben werden soll, in einen Freigabezustand in einem stationären Zustand gestellt wird, und wenn die Rotation der Hauptwelle gesperrt werden soll, von der Freigabeposition geschwenkt und verschoben wird. Ferner ist eine Konfiguration zum Erkennen einer geöffneten/geschlossenen Greiferabdeckung durch Modifizieren eines Teils einer typischen bekannten Konfiguration konfiguriert. Eine solche Anordnung stellt eine Overlock-Nähmaschine mit einer einfachen Konfiguration bereit, die nur einen einzigen Mikroschalter erfordert, um die Umschaltung zwischen dem Einfädelmodus und dem Nähmodus zu erkennen und um den offenen/geschlossenen Zustand der Greiferabdeckung zu erkennen.
Patent DE-102015012694-A1 (DE)
Title: Verfahren, Werkzeug und Einrichtung zum Einbringen einer einen Hohlkörper schneidenden Vertiefung durch wenigstens teilweise Druckumformung
Inventor: ALT CHRISTIAN
IPC: B21D26/023
Filed: 2015-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren, Werkzeuge und Einrichtungen zum Einbringen einer einen Hohlkörper aus einem duktilen Werkstoff schneidenden Vertiefung zur Aufnahme eines funktionsgebenden Gegenstücks durch wenigstens teilweise Druckumformung.  Die Verfahren, die Werkzeuge und die Vorrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine eingeschnittene und ausgeformte Vertiefung einfach in den Hohlkörper einzubringen ist.  Dazu wird durch eine zueinander gerichtete Bewegung des Hohlkörpers und/oder eines nadelförmigen Umformwerkzeugs mit sich in Abschnitten vergrößernden Querschnitten und einem den Querschnitt der einzubringenden Vertiefung aufweisenden Auslauf ein Wandbereich des Hohlkörpers eingeschnitten, umgeformt und ausgeformt.
Patent DE-102015013476-A1 (DE)
Title: Wagenheber für einen Kraftwagen
Inventor: SCHIRMER TIM
IPC: B66F3/08
Filed: 2015-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenheber für einen Kraftwagen mit einer Gewindestange (18), welche mit einem Tragarm des Wagenhebers einerseits und mit einem an dem Tragarm angelenkten Stützarm des Wagenhebers andererseits verbunden ist. Durch Drehen der Gewindestange (18) ist ein Winkel (26) zwischen dem Tragarm und dem Stützarm veränderbar. Die Gewindestange (18) ist mit dem Stützarm über eine Koppeleinrichtung (20) verbunden, welche ein erstes Halteteil (42) mit einem ersten Gewindeabschnitt (46) und ein zweites Halteteil (44) einem zweiten Gewindeabschnitt (48) umfasst. Die Gewindeabschnitte (46, 48) sind mittels eines ersten Federelements (50) und mittels eines zweiten Federelements (52) mit einem Gewinde (36) der Gewindestange (18) in Eingriff zu bringen und gegen die Kraft der Federelemente (50, 52) außer Eingriff zu bringen.
Patent DE-102015013869-A1 (DE)
Title: Implementieren einer rauschbasierten Erkennung des Spin-Torque-Oszillator-Einschaltens in mikrowellengestützten Magnetaufzeichnungs-Festplattenlaufwerken (MAMR-Festplattenlaufwerke)
Inventor: CONTRERAS JOHN
IPC: G11B5/455
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein System zum implementieren der rauschbasierten Erkennung des Spin-Torque-Oszillator(STO)-Einschaltens für mikrowellenunterstützte Magnetaufzeichnung(MAMR)-Festplattenlaufwerke (HDD) bereitgestellt. Ein Niederfrequenzrauschen, erzeugt von einem Spin-Torque-Oszillator, zum Beispiel ein Rauschen in einem Frequenzbereich zwischen 10 kHz und 100 MHz, wird erkannt. Das erkannte STO-Rauschen wird mit einem vordefinierten Schwellenwert verglichen, um den STO-Einschaltvorgang zu identifizieren.
Patent DE-102015016357-A1 (DE)
Title: Stellventil einer prozesstechnischen Anlage, Verfahren zum Betreiben des Stellventils
Inventor: KARTE THOMAS
IPC: F16K31/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bei einem Stellventil, insbesondere Hubventil, zum Einstellen einer Prozessfluidströmung einer prozesstechnischen Anlage, insbesondere petrochemische Anlage, wie einer Brauerei, eines Kernkraftwerks oder dergleichen, umfassend ein Stellventilgehäuse, das die Position eines ortsfesten Ventilsitzes definiert, ein Ventilglied, das mit dem Ventilsitz zum Öffnen und Schließen des Stellventils zusammenwirkt, und eine Lagerung zum insbesondere translatorischen Führen des Ventilglieds relativ zu dem Ventilsitz in Stellrichtung, ist vorgesehen, dass diese Lagerung zusätzlich eine Rotationsbewegung des Ventilglieds relativ zu dem Ventilsitz zulässt.
Patent DE-102015100744-A1 (DE)
Title: Wundverband und Verwendung eines Wundverbands
Inventor: BOYSEN BJÖRN
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Wundverband (100, 200, 300) mit einer Wundauflagefläche (113, 213, 313), mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten der Wunde und mit mindestens einer Sensoranordnung (114, 214, 314) zur Auswertung einer optischen Eigenschaft der Wunde, insbesondere von deren Brechungsindex, bei dem die Wundauflagefläche (113, 213, 313) zumindest teilweise durch lichtleitende Fasern (110, 210, 310) gebildet wird, die durch die Wundauflagefläche (113, 213, 313) hindurchführen und aus denen zumindest abschnittsweise Licht in Richtung der Wunde austreten kann, bei dem an zumindest einigen dieser lichtleitenden Fasern (110, 210, 310) an ihrem einen Ende eine Beleuchtungsvorrichtung und an ihrem anderen Ende eine Sensoranordnung (114, 214, 314) angeordnet ist und bei dem die jeweilige Sensoranordnung (114, 214, 314) die Strahlungsintensität am Ende der lichtleitenden Faser (110, 210, 310), der sie zugeordnet ist, detektiert und eine Verwendung eines solchen Wundverbands (100, 200, 300) mit einem Wundheilungstherapiegerät, wobei mit der Sensoranordnung (114, 214, 314) des Wundverbands (100, 200, 300) gewonnene Daten zur Steuerung des Wundheilungstherapiegeräts verwendet werden.
Patent DE-102015100783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zertrennen eines Wafers und Halbleiterchip
Inventor: BRUNNBAUER MARKUS
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Zertrennen eines Wafers kann Folgendes aufweisen: Bilden mehrerer aktiver Bereiche in einem Wafer, wobei jeder aktive Bereich mindestens eine elektronische Komponente aufweist, wobei sich die aktiven Bereiche von einer ersten Oberfläche des Wafers über eine bestimmte Höhe in den Wafer hinein erstrecken und durch Trennungsbereiche getrennt sind, wobei die Trennungsbereiche metallfrei sind, Bilden mindestens eines Grabens im Wafer durch Plasmaätzen in mindestens einem Trennungsbereich von der ersten Oberfläche des Wafers. Der mindestens eine Graben erstreckt sich weiter in den Wafer als die mehreren aktiven Bereiche hinein. Das Verfahren kann ferner das Bearbeiten eines überbleibenden Anteils des Wafers im Trennungsbereich aufweisen, damit der Wafer in einzelne Chips geteilt wird.
Patent DE-102015100907-A1 (DE)
Title: Trägerelement für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Trägerelements
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einer durch erste Wandungsbereiche (12, 13) des Trägerelements begrenzten, ersten Kammer (10) und mit wenigstens einer zweiten Kammer (14), welche zumindest teilweise mit einem Schaum (16) gefüllt ist, der über wenigstens eine Öffnung (18) des Trägerelements in die zweite Kammer (14) eingebracht ist, wobei die Öffnung (18), über welche der Schaum unter Umgehung der ersten Kammer (10) in die zweite Kammer (14) eingebracht ist, in einem zweiten Wandungsbereich (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015102265-A1 (DE)
Title: Mehrfunktionseinrichtung für eine Karosseriereparatur
Inventor: CHUBENKO EVGENIJ F
IPC: B21D1/10
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Mehrfunktionseinrichtung dient zur Beseitigung von lokalen Verformungen und zur Richtung von Karosserien bei einem einseitigen Zugang von außen. Die Aufgabe ist eine Vereinfachung der Konstruktion und eine Verminderung des Materialaufwandes der Einrichtung. Diese Aufgabe wird wie folgt gelöst: Die Einrichtung weist z. B. ein Gehäuse eines Handantriebs (1) mit Griffen (2) auf, welches sich auf einer Karosserie-Oberfläche (4) mit Hilfe einer austauschbaren Stütze (3) abstützt. Der Handantrieb (1) verschiebt eine Stange (5), an der eine Anschweißelektrode (6) befestigt ist. Dieser Arbeitsschritt kann auch mit einem Schlaghammer (12) vorgenommen werden, der am oberen Teil der Stange (5) zwischen dem Antrieb (1) und einem Kraftring (14) der Stange (5) angeordnet ist. Als Anschlag für den Schlaghammer (12) dient eine Mutter (13) des Kraftringes (14). Ein elektrisches Leistungskabel ist unmittelbar an die Anschweißelektrode (6) angeschlossen und mit einem Schiebegriff (15) gekoppelt. Das ermöglicht, die Stellung der Anschweißelektrode (6) und alle Schnellwechselansätze (7, 8, 9) beim Betrieb genauer zu positionieren. Um das Metall der Karosserie mit einer Kupfer- (7) oder Kohleelektrode (8) zu erwärmen und um Ausziehscheiben, Wellennägel und Dünnbleche anzuschweißen, wird ein Schnellwechselansatz (9) mit einer Schlitz-zange (10) und einem elastischen Ring (11) unmittelbar an der Anschweißelektrode (6) aufgesetzt. Der Satz kann auch andere Schnellwechselansätze (7, 8) für andere Arbeitsschritte umfassen. Um die Schnellwechselansätze (7, 8) während des Betriebs bequem zu wechseln, werden alle bei einem jeweiligen Arbeitsschritt nicht benutzten Schnellwechselansätze (7, 8) in einem speziellen Magazin (16) gelagert. Die vorgeschlagene technische Lösung vereinfacht die Konstruktion und vermindert den Materialaufwand der Mehrfunktionseinrichtung bei der Beseitigung von lokalen Verformungen und bei der Richtung von Wagenkästen bei einseitigem Zugang von außen. Das Wesen der technischen Lösung ist anhand der Zeichnung näher erklärt.
Patent DE-102015105508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Halbleitergehäuses und Halbleitergehäuse
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L23/498
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen von Halbleitergehäusen umfasst das Bereitstellen eines ersten Substrats mit einer Öffnung, das Bereitstellen eines ersten Halbleiterchips, das Verbinden des ersten Halbleiterchips mit dem ersten Substrat, das Füllen der Öffnung mit einem ersten Isoliermaterial und das Verkapseln des Halbleiterchips mit einem zweiten Isoliermaterial, um einen ersten Verkapselungskörper zu schaffen.
Patent DE-102015106292-A1 (DE)
Title: Verfahren mit geringer Komplexität zur Synchronisation von drahtlosen Kommunikationsnetzwerken
Inventor: GAO YUAN
IPC: H04W56/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synchronisation einer Basisstation eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes und eines ein digitales Signal von der Basisstation empfangenen Nutzergerätes, wobei das digitale Signal in Frames mit einer festen Framelänge in der Zeitdomäne organisiert ist und ein oder mehrere Synchronisationssignale umfasst. Das Synchronisationsverfahren gemäß der Erfindung kann beispielsweise bei LTE und LTE-advanced-Netzwerken angewendet werden und weist eine reduzierte Komplexität auf, was zu einem reduzierten Energie- und Zeitverbrauch der durchzuführenden Synchronisation eines Nutzergerätes führt. Das Verfahren umfasst wenigstens die Schritte des Quantisierens des Synchronisationssignals, um ein besonders quantisiertes Synchronisationssignal zu erhalten, Kreuzkorrelieren des besonders quantisierten Synchronisationssignals mit dem heruntergesampelten digitalen Signal oder dem ursprünglichen digitalen Signal, Akkumulieren des Ergebnisses dieses Kreuzkorrelierens und Stoppen dieses Kreuzkorrelierens mit oder ohne ein besonderes Stoppkriterium.
Patent DE-102015106401-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn mit zumindest zwei beabstandeten Ultraschallsensoren, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie dazuhöriges Verfahren
Inventor: WEBER NATALIE
IPC: G01H17/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (3) zum Erkennen eines Zustands einer Fahrbahn (11), mit einer Sensoreinrichtung (9), welche dazu ausgelegt ist, während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn (11) ein Auftreffen von Wasser (12) auf eine Radlaufverkleidung (13) des Kraftfahrzeugs (1) zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung (7) zum Erkennen des Zustands der Fahrbahn (11) anhand des mittels der Sensoreinrichtung (9) erfassten Auftreffen des Wassers (12), wobei die Sensoreinrichtung (9) einen ersten und einen zweiten Ultraschallsensor (4, 5) aufweist, welche jeweils dazu ausgelegt sind, ein Ultraschallsignal zu empfangen und welche jeweils zudem dazu ausgelegt sind, das Auftreffen des Wassers (12) auf die Radlaufverkleidung (13) zu erfassen, wobei der erste und der zweite Ultraschallsensor (4, 5) beabstandet zueinander an oder in der Radlaufverkleidung (13) angeordnet sind.
Patent DE-102015109053-A1 (DE)
Title: Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-06-09
Abstract: Kochfeldeinrichtung (1) und Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung (1) mit einer Kochzone (2), welche mittels einer Heizeinrichtung (3) beheizbar ist. Der Kochzone (2) ist eine Schallmesseinrichtung (4) zugeordnet ist, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, über ein ermitteltes Schallspektrum Rückschlüsse auf den Siedezustand eines auf der Kochzone (4) stehenden Kochgefäßes (5) zu ziehen. Dabei umfasst die Schallmesseinrichtung (4) eine Auswerteeinrichtung (6) umfasst, wobei die Auswerteeinrichtung (6) ein Störschallspektrum eines anderen Haushaltgerätes (100) bei der Bewertung des Siedezustandes des Kochgefäßes (5) berücksichtigt. Bei einem System aus einer solchen Kochfeldeinrichtung (1) und einem weiteren Haushaltgerät (100) sind die Kochfeldeinrichtung (1) und das Haushaltgerät (100) vernetzt.
Patent DE-102015109172-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit einer Plane, Nutzfahrzeug mit einem derartigen Nutzfahrzeugaufbau und Verfahren zur Herstellung eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugaufbau mit einer Plane, die zum Verschließen und Freigeben einer Ladeöffnung in eine Schließstellung und in eine Offenstellung bewegbar ist, mit einem Vertikalrohr (10), welches eine schlitzförmige Aufnahme (11) für eine Abschlusskante der Plane umfasst, wobei an einem Ende (13) des Vertikalrohrs (10) eine Verbindungsmuffe (14) ausgebildet ist und der Nutzfahrzeugaufbau ein Handgreifelement (16) zum Anheben des Vertikalrohrs (10) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Handgreifelement (16) um das Vertikalrohr (10) drehbar gelagert.
Patent DE-102015110228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentübertragung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENNEBELLE MICHAEL
IPC: F16F15/123
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Drehmomentübertragung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Drehmomenteingangselement (7), ein Drehmomentausgangselement (24, 8), eine erste Gruppe elastischer Elemente (10a, 10b), die zwischen dem Drehmomenteingangs- und Drehmomentausgangselement montiert sind, und die dazu ausgelegt sind, auf einem ersten bestimmten Winkelbereich der Drehung eines der besagten Elemente des Drehmomenteingangs- oder Drehmomentausgangs bei der Drehung eines der besagten Elemente des Drehmomenteingangs- oder Drehmomentausgangs relativ zu dem anderen entgegen zu wirken, eine zweite Gruppe elastischer Elemente (37), die parallel zu der ersten Gruppe elastischer Elemente (10a, 10b) mit Spiel zwischen dem Drehmomenteingangs- und Drehmomentausgangselement montiert sind und dazu ausgelegt sind, der Drehung eines der besagten Elemente des Drehmomenteingangs- oder Drehmomentausgangs auf einem zweiten bestimmten Winkelbereich, der kleiner ist als der erste Winkelbereich, entgegen zu wirken.
Patent DE-102015113267-A1 (DE)
Title: Tiefziehwerkzeug zum Tiefziehen von Rohlingen
Inventor: NAROSKA MARCUS
IPC: B21D24/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Tiefziehwerkzeug (10) zum Tiefziehen von Rohlingen (32), die aus lackiertem oder mit Folienmaterial beschichtetem Blechmaterial ausgestanzt werden, zu flanschlosen Formlingen, mit einer Ziehglocke (12), einem Ziehkern (14), einem Faltenhalter (18) und einem Ziehkissen zum Aufbringen einer Federkraft mittels Kraftübertragungsmitteln (20, 22) auf den Faltenhalter (18), gekennzeichnet durch einen Antrieb, der nach Erreichen einer vorgegebenen Position der Ziehglocke (12) in deren Abwärtsbewegung die Kraftübertragungsmittel (20, 22) zu einer der Bewegung der Ziehglocke (12) vorauseilenden Bewegung antreibt.