baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210168-B3 (DE)
Title: Türantrieb für eine Kraftwagentür
Inventor: WERNICKE MANUEL
IPC: E05F15/54
Filed: 2016-06-09
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (4) für eine Kraftwagentür, mit einem Hebelelement (13), welches einerseits kraftwagenrohbauseitig lagerbar ist und welches andererseits mit einem verstellbaren Antriebselement einer am der Kraftwagentür (1) angeordneten Antriebseinrichtung (21) verbunden ist, wobei das verstellbare Antriebselement als um eine Lagerachse verlagerbares Wippenelement (16) ausgebildet ist, welches einen ersten Hebelarm (17), über welchen das Wippenelement (16) zumindest mittelbar mit einem Aktor (20) der Antriebseinrichtung (21) verbunden ist, und einen zweiten Hebelarm (18), mittels welchem das Wippenelement (16) zumindest mittelbar mit dem Hebelelement (13) verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102017001122-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BRANDL SIMON
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-02-07
Granted: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer an einer Seite (14) des Kraftfahrzeugs (10) angebrachten Kameraanordnung (12) für das Kraftfahrzeug (10), mit wenigstens einer Kamera (16) zum Erfassen zumindest eines Teilbereichs einer Umgebung (18) des Kraftfahrzeugs (10). Die Kameraanordnung (12) umfasst einen ersten Befestigungsarm (20) und einen zweiten Befestigungsarm (22), welche zum Befestigen der Kamera (16) an dem Kraftfahrzeug (10) ausgebildet sind, und welche über ein Achselement (24) miteinander verbunden sind. Hierbei ist die Kamera (16) an dem Achselement (24) gehalten.
Patent DE-102017115013-B3 (DE)
Title: Kontaktträgeranordnung und Verfahren zur Montage der Kontaktträgeranordnung
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-07-05
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Kontaktträgeranordnung und die Kontaktträgeranordnung selbst, wobei der Kontaktträger (20) von einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R) des Kontaktträgergehäuses (10) montierbar ist.
Patent DE-102017116730-B3 (DE)
Title: Elektromechanischer Nockenwellenversteller und Montageverfahren
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-07-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Ein elektromechanischer Nockenwellenversteller (1) umfasst einen Elektromotor (2) und ein Stellgetriebe (3), welches ein Gehäuse (10) aufweist, das zwei Gehäuseteile (11,12) umfasst, welche durch eine statische Dichtung (52) gegeneinander und durch zwei dynamische Dichtungen (21,47) gegen den Elektromotor (2) sowie gegen einen Zylinderkopf (5) abgedichtet sind. Ein erstes Gehäuseteil (11) des Stellgetriebes (3) weist eine sich zu einem Gehäuseboden (19) des Gehäuseteils (11) hin gestuft verjüngende Topfform mit drei verschiedenen Innendurchmesserbereichen (16,17,18) auf, wobei im bodennahen Bereich (18) geringsten Innendurchmessers eine in Umfangsrichtung wirksame Anschlagscheibe (25) gehalten ist, im Bereich (17) mittleren Innendurchmessers ein Abtriebshohlrad (26) spielbehaftet gelagert ist, und im Bereich (16) des maximalen Innendurchmessers ein Antriebshohlrad (29) befestigt ist.
Patent DE-102017119924-B3 (DE)
Title: Lösevorrichtung für eine Wischerplatte eines Mopbezughalters
Inventor: PFENNIG DIETMAR
IPC: A47L13/24
Filed: 2017-08-30
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lösevorrichtung für eine Wischerplatte eines Moppbezughalters aufweisend wenigstens einen ersten Kontaktabschnitt zur Kontaktierung eines Tasters einer Verriegelungsvorrichtung der Wischerplatte, wobei die Lösevorrichtung als Deckel ausgebildet ist, an dessen funktionaler Unterseite der wenigstens eine erste Kontaktabschnitt angeordnet ist, wobei der Deckel einen für einen Moppbezughalter nutzbaren Eingreifabschnitt zu seiner Überführung von einer ersten in eine zweite Position aufweist wobei, um die Probleme des Standes der Technik zu lösen, der Kontaktabschnitt als von einer durch den Deckel aufgespannten Ebene wegragend ausgebildet ist.
Patent DE-102018112492-B3 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: WULSCHNER DAVID
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenspindelpumpe (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Einlass (22) und einen Auslass (21) für ein Medium aufweist, mit zwei Spindeln (3, 4), die als Wellen mit jeweils zumindest einem außenseitigen Schraubengewinde (31, 41) ausgebildet sind, wobei die Spindeln (3, 4) nebeneinander in dem Gehäuse (2) gelagert sind und die Schraubengewinde (31, 41) ineinandergreifen, um das Medium von dem Einlass (22) zu dem Auslass (21) zu fördern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jede Spindel (3, 4) in einem Axiallager (5.1, 5.2) gelagert ist und die Axiallager (5.1, 5.2) einander diagonal gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102019118075-B3 (DE)
Title: Griffbeschlag mit klappbarer öse zum einhängen eines schulterriemens
Inventor: DAFFNER ERNST
IPC: A45C13/26
Filed: 2019-07-04
Granted: 2020-09-10
Abstract: Griffbeschlag für einen mit einer Hand nach Art einer Tasche oder eines Koffers zu tragenden Transportbehälter, wobei der Griffbeschlag einen Ösenkörper mit einem Ösenloch zum Befestigen eines Schulterriemens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ösenkörper und der Griffbeschlag so ausgebildet sind, dass der Ösenkörper zwischen einer Verstauposition, in der er vollständig innerhalb des Griffbeschlags untergebracht ist und einer Gebrauchsposition, in der er so aus dem Griffbeschlag herausragt, dass ein Schulterriemen an dem Ösenloch befestigt werden kann, hin und her bewegt werden kann.
Patent DE-102019122756-B3 (DE)
Title: Kondensatorsystem zur Kompensation vom mechanischen Störungen
Inventor: HERRNBERGER MAXIMILIAN
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-08-23
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Kondensatorsystem, umfassend:- ein Kondensatorelement mit einer vorgegebenen Kapazität;- ein Piezoelement, welches durch Anlegen einer Spannung vorgegeben auslenkbar ist; wobei das Piezoelement dazu eingerichtet ist, eine Bewegung, die durch das Kondensatorelement bewirkt wird, zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102020127501-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern des erreichbaren Arbeitsraums eines Roboterarms sowie Robotersystem
Inventor: FRIEDL WERNER
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-10-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Erweitern des erreichbaren Arbeitsraums eines Roboterarms (10),
 wobei die Basis (12) des Roboterarms (10) translatorisch verschiebbar oder rotierbar ist, derart, dass durch die Verschiebung oder Rotation der erreichbare Arbeitsraum des Roboterarms (10) erweitert wird,
 wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 - Lösen einer Bremse, durch die das Verschieben oder Rotieren der Basis (12) des Roboterarms (10) blockiert wird,
 - Abstützen eines Teils (14) des Roboterarms (10), der distal der Basis (12) angeordnet ist, insbesondere des distalen Endes des Roboterarms (10), an einem Verschiebepunkt (16),
 - Aktivieren mindestens eines Antriebs des Roboterarms (10), derart, dass dieser Teil des Roboterarms (10) gegen den Verschiebepunkt (16) gedrückt wird, so dass hierdurch ein Verschieben oder Rotieren der Basis (12) des Roboterarms (10) erfolgt,
 - Feststellen der Bremse, so dass ein weiteres Verschieben oder Rotieren der Basis (12) des Roboterarms (10) blockiert wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Robotersystem zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020132851-B3 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer und verfahren zum betrieb eines ionenmobilitätsspektrometers
Inventor: BEYER ACHIM
IPC: G01N27/64
Filed: 2020-12-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein lonenmobilitätsspektrometer (100) zum Ermitteln einer lonenmobilität eines Probengases (22) in trockener Luft als Driftgas (13). Das Ionenmobilitätsspektrometer (100) weist einen Driftraum (10) und einen Reaktionsraum (20) sowie eine im Reaktionsraum (20) angeordnete dielektrisch behinderte Ionisierungsquelle, DBDI-Quelle (24), zum Ionisieren des Probengases (22), einen im Reaktionsraum (20) angeordneten Drucksensor (33) und einen im Reaktionsraum (20) angeordneten Temperatursensor (34) auf. Das lonenmobilitätsspektrometer (100) weist ferner eine Lichtquelle (35) zum Bestrahlen der DBDI-Quelle (24) mit Licht des Wellenlängenbereichs von 240nm bis 480nm und eine mit dem Drucksensor (33), dem Temperatursensor (34), der DBDI-Quelle (24) und der Lichtquelle (35) verbundene Steuereinheit (40) auf. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (40) dazu eingerichtet , eine Zündspannung der DBDI-Quelle (24) in Abhängigkeit eines durch den Drucksensor (33) ermittelten Druckwerts und eines durch den Temperatursensor (34) ermittelten Temperaturwerts einzustellen und die Lichtquelle (35) anzusteuern. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Verfahren der Steuereinheit (40) zum Betrieb eines lonenmobilitätsspektrometers (100) auf.
Patent DE-102020202547-B3 (DE)
Title: Twinsheet-Palettenboden und Transportbehältnis
Inventor: DOLL THEO
IPC: B65D19/18
Filed: 2020-02-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ein Twinsheet-Palettenboden aus einem thermoplastischen Kunststoff für ein Transportbehältnis mit vier in Umfangsrichtung benachbarten und gegenüber einer Bodenfläche nach oben abragenden Seitenrändern ist bekannt.Erfindungsgemäß sind die Seitenränder in Umfangsrichtung voneinander getrennt, und jeder Seitenrand ist im Bereich der Bodenfläche um eine in einer Ebene der Bodenfläche liegende oder parallel dazu erstreckte Schwenkachse begrenzt schwenkbeweglich gelagert zwischen einer Ringaufnahmestellung und einer Deckelaufnahmestellung.Einsatz für Transportpaletten
Patent DE-102020213222-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: RITTER CHRISTIAN
IPC: F16M11/04
Filed: 2020-10-20
Granted: 2021-12-23
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (100) umfasst einen Körperteil (7), Befestigungsmittel (8, 9) zum Fixieren der Befestigungsvorrichtung (100) an einem ersten Objekt, einen Montageteil (4) zum Montieren eines zweiten Objekts an der Befestigungsvorrichtung (100), und ein Verbindungsmittel (6, 13, 14; 14, 23), das den Körperteil (7) und den Montageteil (4) verbindet. Der Montageteil (4) ist relativ zu dem Körperteil (7) drehbar und schwenkbar, um eine vorbestimmte Ausrichtung relativ zu dem Körperteil (7) einzunehmen, und der Körperteil (7) ist von dem Montageteil (4) zurückziehbar. Die Befestigungsvorrichtung (100) ist zwischen zumindest zwei Betriebszuständen einstellbar, einem ersten Betriebszustand, in welchem der Körperteil (7) und der Montageteil (4) aneinander angrenzend sind, oder einem zweiten Betriebszustand, in welchem der Körperteil (7) von dem Montageteil (4) zurückgezogen ist, so dass der Körperteil (7) und der Montageteil (4) voneinander beabstandet sind. In dem ersten Betriebszustand ist die vorbestimmte Ausrichtung des Montageteils (4) relativ zu dem Körperteil (7) fixiert, und in dem zweiten Betriebszustand ist die vorbestimmte Ausrichtung des Montageteils (4) relativ zu dem Körperteil (7) durch Drehen und/oder Schwenken des Montageteils (4) einstellbar.
Patent DE-102021114550-B3 (DE)
Title: Angetriebene Handwerkzeugmaschine mit einem Exzenterantrieb
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine angetriebene Handwerkzeugmaschine (10) umfassend eine Antriebseinheit mit einer Abtriebswelle, einen von der Abtriebswelle angetriebenen Exzenterantrieb (20) mit einem Antriebsexzenter (28) mit einem Antriebsexzenterstift (28a), der exzentrisch auf einer Antriebswelle (22) des Exzenterantriebs (20) angeordnet ist, sowie eine mittels des Exzenterantriebs (20) angetriebene Stoßstange (16), die mit einem Bearbeitungswerkzeug (12) verbunden ist, um dieses linear hin- und herzubewegen. Die angetriebene Handwerkzeugmaschine (10) weist ferner eine Ausgleichseinrichtung (40) auf, um über den Exzenterantrieb (20) in die Handwerkzeugmaschine (10) eingeleitete Unwuchten auszugleichen, wobei die Ausgleichseinrichtung (40) eine mehrteilige Ausgleichsmasse (38) umfasst, wobei wenigstens ein Teil der Ausgleichsmasse relativ zu wenigstens einem weiteren Teil der Ausgleichsmasse (38) in wenigstens einer Richtung (T) parallel zu einer Rotationsachse (R) der Antriebswelle (22) des Exzenterantriebs (20) verlagerbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021119309-B3 (DE)
Title: Reinigungstextil
Inventor: PFENNIG DIETMAR
IPC: A47L13/16
Filed: 2021-07-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Reinigungstextil aufweisend ein dreidimensionales Kettengewirk mit einer ersten und einer zweiten Gewirkfläche, wobei die erste und zweite Gewirkfläche jeweils mindestens zwei Fadensysteme aufweisen, wobei ein Fadensystem der ersten Gewirkfläche eine Fadenfeinheit von mindestens 100 dtex und mit mindestens 90 Filamenten aufweist und ein Fadensystem der zweiten Gewirkfläche eine Fadenfeinheit von mindestens 70 dtex und mindestens 20 Filamenten aufweist, wobei die erste und zweite Gewirkfläche mittels Polfäden verbunden sind, wobei die Polfäden die ersten und zweiten Gewirkflächen durchsetzend ausgebildet sind, wobei Filamente mindestens eines Fadensystems der ersten Gewirkfläche einen tetralobalen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102021209330-B3 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer Schaltungsanordnung
Inventor: PLACH ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-10-27
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät beschreiben, aufweisendeine Schaltungsanordnung mit einer Leiterplatte (1) mit zumindest einem darauf angeordneten Wärme-erzeugenden Halbleiterbauteil, mit einer als Wärmesenke dienenden Wärmeleitplatte (4), die mit dem zumindest einen Halbleiterbauteil in wärmeleitendem Kontakt und parallel zu der Leiterplatte (1) angeordnet ist, wobei die Wärmeleitplatte (4) ausgebildet ist, mit einem Kühlkörper (5) in wärmeleitenden Kontakt gebracht zu werden, wobei im Bereich einer zur Verbindung mit dem Kühlkörper (5) vorgesehenen Verbindungsfläche der Wärmeleitplatte (4) zumindest eine Vertiefung (6) in der Wärmeleitplatte (4) vorgesehen ist, die ausgebildet ist,einen Teil eines flexiblen Schlauchs (8) aufzunehmen,ein Gehäuse zur Aufnahme der Schaltungsanordnung,einen Kühlkörper (5), der zwischen zwei Aufnahmeschienen angeordnet ist, so dass eine Kontaktierung der Verbindungsfläche der Wärmeleitplatte (4) mit dem Kühlkörper (5) beim vollständigen Hineinschieben der Schaltungsanordnung in das Gehäuse zwischen den Aufnahmeschienen erfolgt, wobei der Kühlkörper (5) im Bereich einer Verbindungsfläche zumindest eine Vertiefung (7) aufweist, in der zumindest ein Teil des flexiblen Schlauchs (8) angeordnet ist.
Patent DE-102022105089-B3 (DE)
Title: Stereoskopische Anordnung und Operationsmikroskop mit stereoskopischer Anordnung
Inventor: BOURBON JOHANNES
IPC: G02B21/22
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-06-29
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine stereoskopische Anordnung (1) bereitzustellen, welche je mindestens eine Objektiveinheit (2, 102, 202), Umlenkeinheit (5, 6, 105, 106, 205, 206) sowie mindestens einen Bildsensor (9, 29, 30) umfasst. Hierbei soll ein Teilpfad (11, 12, 111, 112) so ausgerichtet sein, dass eine Projektion desselben Teilpfades (11, 12, 111, 112) entlang einer Projektionsrichtung (13) auf einen ersten Teilpfad (10, 110) desselben optischen Pfades (8, 108) entgegengesetzt zu dem ersten Teilpfad (10, 110) orientiert ist. Außerdem wird bei einer stereoskopischen Anordnung (1) vorgeschlagen, dass ein Bildsensor (9, 29, 30) in einem Halbraum (14) angeordnet ist, der durch eine eine Umlenkeinheit (5, 6, 105, 106, 205, 206) enthaltende und orthogonal zu dem ersten Teilpfad (10, 110) des optischen Pfades (8, 108) ausgerichtete Hilfsebene (15) begrenzt ist und die Objektiveinheit enthält. Weiter wird vorgeschlagen, ein Operationsmikroskop mit einer solchen stereoskopischen Anordnung (1) bereitzustellen.-
Patent DE-102022201279-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Umgebung eines Fahrzeugs, Kameravorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KAISER NILS
IPC: G06T7/70
Filed: 2022-02-08
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Umgebung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines ersten Umgebungssignals (405) und eines zweiten Umgebungssignals (425) aufweist. Dabei repräsentiert das erste Umgebungssignal (405) ein von einem mindestens zwei reale Kameraeinheiten (105, 110, 415, 420) umfassenden ersten Kamerasystem (100) aus einer ersten virtuellen Kameraperspektive (407) sichtbares erstes virtuelles Bild der Umgebung des Fahrzeugs und das zweite Umgebungssignal (425) repräsentiert ein von einem mindestens zwei reale Kameraeinheiten (105, 110, 415, 420) umfassenden zweiten Kamerasystem (410) aus einer zweiten virtuellen Kameraperspektive (427) sichtbares zweites virtuelles Bild der Umgebung. Zudem umfasst das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Bildsignals (440) unter Verwendung des ersten Umgebungssignals (405) und des zweiten Umgebungssignals (425), wobei das Bildsignals (440) ein virtuelles Umgebungsbild der Umgebung repräsentiert.
Patent DE-4226922-B4 (DE)
Title: Spindelkopf mit Anordnung zur Versorgung mit Kühl- und/oder Schmiermittel
IPC: B23Q11/10
Filed: 1992-08-14
Granted: 2008-05-08
Abstract: Spindelkopf
mit einer Anordnung zur Versorgung der jeweiligen Bohr- und Schneidwerkzeuge mit
Kühl- und/oder
Schmiermittel,  wobei die Spindel (7) mit einem über eine Öffnung eines stationären Zuführorgans
(2) und eine Kühlmittelzuführung (2)
gespeisten Axialkanal für
den Transport des Kühl- und/oder Schmiermittels
zum Werkzeug-Arbeitsbereich versehen ist und  das Zuführorgan
(1) und die Spindel (7) zur Ausbildung einer Spaltdichtung (3) zwischen
der Kühlmittelzuführung (2) und
einem Entspannungsraum (4) ineinander greifen, wobei der Entspannungsraum
mit (4) einem Abfluss nach außen
versehen ist, um Leckagen abzuführen,
und wobei  zwischen der Spindel (7) und dem weiteren Spindelkopfgehäuse mit
der Lagerseite (8) zur Abdichtung des Entspannungsraum (4) eine
Spindeldichtung (5) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Spindeldichtung (5) als Spaltdichtung ausgebildet ist, so dass
beide den Entspannungsraum abdichtenden Dichtungen (3, 5) als berührungsfreie
Spaltdichtungen ausgebildet sind, und  dass die Spaltdichtung
(5) zur Unterstützung
ihrer Dichtwirkung mit Druckluft (6) beaufschlagt ist,...
Patent DE-4421106-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Brennstoffeinspritzsystem mit hydraulisch betätigter elektronisch gesteuerter Pumpe/Düse- Einspritzvorrichtung und Verfahren
Inventor: BARNES TRAVIS E
IPC: F02M59/10
Filed: 1994-06-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Elektronische
Steuervorrichtung für ein
Brennstoffeinspritzsystem (10) mit hydraulisch betätigter,
elektronisch gesteuerter Pumpe-/Düse-Einspritzvorrichtung, wobei
die elektronische Steuervorrichtung folgendes aufweist:  eine
elektronische Steuereinheit (20), die mit der Pumpe-/Düse-Einspritzvorrichtung
(25) elektrisch verbunden ist;  einen an die elektrische Steuereinheit
(20) angeschlossenen Drucksensor (95) zum Messen des Drucks des
hydraulischen Betätigungsströmungsmittels
für die
Pumpe-/Düse Einspritzvorrichtung
und zum Erzeugen eines entsprechendes Drucksignals,  einen an
die elektrischen Steuereinheit (20) angeschlossenen Kurbelwellen-
oder Nockenwellensensor (56) zum Erzeugen eines weiteren Signals
(110),  wobei die elektronische Steuereinheit (20) ein Einspritzsignal
entsprechend dem weiteren Signal (110) erzeugt;  wobei die Abtastzeitpunkte,
zu denen die elektronische Steuereinheit (20) den Drucksensor (95)
abfragt, kurbelwellen- oder nockenwellensynchron mit den Einspritzsignalen
sind; und  wobei die elektronische Steuereinheit (20) das Einspritzsignal
abhängig
vom Drucksignal anpasst.
Patent DE-10006704-B4 (DE)
Inventor: SIEMER EKHARD
IPC: B21C23/21
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: A drive system for the container holder and the travelling beam of a metal extruder press in which a return stroke is accelerated by connecting the annular chambers of the travelling beam and container holder cylinders to a pressurization force and with the full piston area chambers of the container holder connected to a tank, connecting the full piston area chambers of the travelling beam to the pressure source as well.
Patent DE-10008062-B4 (DE)
Title: LED-Display-Modul
Inventor: LERNER ACHIM
IPC: G09F9/00
Filed: 2000-02-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: LED-Display-Modul
mit einem Display-Glas (1) und einem unter diesem angeordneten Lichtleiter
(2), wobei das Display-Glas
(1) und der Lichtleiter (2) von einem Glashalter (3) gehalten werden,
welcher einen Randbereich zur Auflage des Display-Glases (1) aufweist und
der Glashalter (3) mit der offenen Seite eines Kanals (6) auf einer
Leiterplatte (5) montiert ist, wobei auf der Leiterplatte (5) im
Bereich des Kanals (6) mindestens eine nach oben abstrahlende Leuchtdiode
(4) vorgesehen ist, und der Kanal (6) im oberen geschlossenen Bereich
eine Öffnung
zu dem Lichtleiter (2) hin aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Glashalter (3) einstückig
ausgeführt
ist und eine flächige
Ausnehmung zur Aufnahme des Lichtleiters (2) aufweist, mehrere Leuchtdioden
(4) vorgesehen sind und die Öffnung
als offener Längsschlitz
(7) ausgebildet ist, welcher derart angeordnet ist, dass der Lichtleiter
(2) von den Leuchtdioden (4) nicht direkt angestrahlt wird.
Patent DE-10034850-B4 (DE)
Title: System zum Test integrierter digitaler Halbleiterbauelemente
Inventor: ERNST WOLFGANG
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-07-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: System
zum Test von integrierten digitalen Halbleiterbauelementen, insbesondere
Speicherbausteinen mit hohen Datenraten und Taktfrequenzen, bei dem
Test- und Steuersignale von einem außerhalb eines das zu testende
Halbleiterbauelement (DUT; 3) enthaltenden Chips oder Wafers angeordneten
und dem zu testenden Halbleiterbauelement in unmittelbarer Nähe räumlich und
signalmäßig zugeordneten
zusätzlichen
Halbleiterschaltungsbaustein (BOST-Baustein 10) dem zu testenden Halbleiterbauelement
(DUT; 3) zugeführt
und von diesem in Abhängigkeit
von den zugeführten
Testsignalen erzeugte Ergebnissignale von dem BOST-Baustein (10)
empfangen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der BOST-Baustein
(10) in den Signalweg zwischen ein Standardtestgerät und das
zu testende Halbleiterbauelement (DUT; 3) eingefügt ist und wenigstens folgende Funktionen
hat:  – Frequenzvervielfachung
der vom Standardtestgerät
erzeugten und dem BOST-Baustein (10) zugeführten Test- und Steuersignale, und  – Abstimmung
dieser Signale auf die jeweiligen Zeitbedingungen des zugeordneten
zu testenden Halbleiterbauelements (DUT; 3).
Patent DE-10039875-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Aufnahme und Entsorgung von ausgetretenen, auf der Wasseroberfläche eines Gewässers schwimmenden Ölen und/oder Öl-Wasser-Emulsionen
Inventor: STEINBRECHT DIETER
IPC: E02B15/04
Filed: 2000-08-16
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme und Entsorgung von ausgetretenen, auf der Wasseroberfläche eines Gewässers schwimmenden Ölen und/oder Öl-Wasser-Emulsionen unter
Verwendung von auf die Wasseroberfläche aufgebrachten hydrophoben
Schaumstoffen, gekennzeichnet dadurch, dass Schaumstoffelemente
mit einem Volumen von 8 cm 3  bis 80 cm 3  durch Luft- und/oder Wasserfahrzeuge auf die Wasseroberfläche ausgebracht, die
mit Öl
sowie Wasser und/oder Öl-Wasser-Emulsionen getränkten aufschwimmenden
Schaumstoffelemente mit einem von einem Wassertahrzeug betätigten Umschließungsnetz
mit einer Maschenweite von 50 mm bis 100 mm gebündelt sowie ohne Pressung und
unter einer ersten Wasserabtrennung von einem Wasserfahrzeug aufgenommen
werden, und dass die so aufgebrachten getränkten Schaumstoffelemente auf
einem Wasserfahrzeug gelagert sowie in einer auf einem Wassertahrzeug
oder an Land befindlichen stationären Wirbelschichtverbrennungsanlage verbrannt
werden.