baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006019137-U1 (DE)
Title: Fastening device for lighting component, especially for illuminated signs, has clamping adapter electrically contactable with support element by means of locking element so that locking element in locking position is current conducting
IPC: F21V21/35
Filed: 2006-12-18
Abstract: The fastening device for a lighting component, especially for illuminated signs, with at least one clamping adapter for mounting of the lighting component on a support element, has the clamping adapter (4) electrically contactable with the support element (2) by means of a locking element (6) so that the locking element in the locking position is current conducting. The support element and/or the clamping adaptor are formed from electrically conductive material.
Patent DE-202006020378-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsmodul
IPC: F21V5/00
Filed: 2006-05-05
Abstract: LED-Beleuchtungsmodul
mit einer Leuchtdiode (LED) (23) sowie einer rotationssymmetrischen,
einstückigen,
lichttransparenten Vorsatzoptik (10) mit einem inneren Sammellinsenteil
(14) und einem äußeren Reflektorteil
(16)  mit einer rückseitigen
sacklochartigen Öffnung
(11), die durch eine kegelige oder im Querschnitt bogenförmige, konische
Mantelfläche
(12) und einer konvex gewölbten Grundfläche (13)
begrenzt wird und die einen Manteldurchmesser besitzt, der eine
entlang der optischen Achse (20) der Vorsatzlinse (10) längsaxiale
Verschiebung des LED-Körpers
(23) in der Öffnung
(11) erlaubt,  wobei der Sammellinsenteil (14) durch die konvex
gewölbte Grundfläche (13)
als Lichteintrittsfläche
und eine Vorderseite, ebenfalls konvex gewölbte Lichtaustrittsfläche (15) und  der
Reflektorteil (16) im Wesentlichen durch die Mantelfläche (12)
der Öffnung
als Lichteintrittsfläche,
eine äußere schalenförmige Mantelfläche (17)
als das Licht total reflektierende Fläche und eine vordere kegelförmige Lichtaustrittsfläche (18)
gebildet wird,  wobei alle Lichteintritts- und Lichtaustrittsflächen (12,
13, 15, 18) die schräg
auftreffenden Lichtstrahlen derart brechen, dass das von der LED...
Patent DE-202007006033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von unkontrolliertem Harnabgang
IPC: A61F5/442
Filed: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Ableitung von unkontrolliertem Harnabgang bei männlichen
Personen mit einem einteiligen Grundkörper (12) aus Silikon, Silikonkautschuk
oder einem physiologisch verträglichen
Kunststoff, wobei der Grundkörper
(12) einen zylinderförmigen
ersten Kammerabschnitt (14), dessen Innendurchmesser etwas geringer
oder gleich einem Außendurchmesser
eines Penis des Benutzers ist, einen sich an den ersten Kammerabschnitt
(14) anschließenden
zweiten Kammerabschnitt (16), dessen Innendurchmesser größer ist
als der Innendurchmesser des ersten Kammerabschnitts (14) sowie
einen sich an den zweiten Kammerabschnitt (16) anschließenden,
sich vom zweiten Kammerabschnitt (16) weg verjüngenden Trichterabschnitt (18)
mit einem Schlauchanschluss (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Kammerabschnitt (14) von mindestens einem umlaufenden
ring- oder bandförmigen
Halteelement (22) umgeben ist, wobei das Halteelement (22) zumindest
teilweise hohlförmig
zur Aufnahme eines gasförmigen
oder flüssigen Mediums
ausgebildet ist und mindestens eine Ventilvorrichtung (24) zum Anschluss
einer Befüllungs-
und/oder Entleerungsvorrichtung aufweist.
Patent DE-202007006113-U1 (DE)
Title: High pressure system for cleaning surfaces with high pressure fluid jet, comprises pressure conduit for adjusting volume flow rate in specified range, where pressure conduit with bent spiral section is arranged as metallic pressure pipe
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-04-26
Abstract: The system comprises a pressure conduit (2) for adjusting the volume flow rate, during operation, in the range between 10 to 30 liters per minute, preferably 25 liters per minute. The pressure conduit is arranged as a metallic pressure pipe. The inside diameter of the pressure conduit ranges between 4.8 to 8 millimeter, preferably 6 millimeter. A spiral section of the pressure conduit is bent so that the pressure conduit has flexibility for adjusting the high pressure nozzle (1).
Patent DE-202007006306-U1 (DE)
Title: Profil mit kontinuierlich faserverstärkten Thermoplasten
IPC: F16S3/00
Filed: 2007-05-01
Abstract: Einstecklatte
bestehend aus einem thermoplastischen Profil dadurch gekennzeichnet,
dass einer oder mehrere Bereiche des thermoplastischen Profils aus
kontinuierlich faserverstärkten
Thermoplasten bestehen und dass der oder die Bereiche aus kontinuierlich
faserverstärktem
Thermoplast einen Faservolumengehalt größer als 20% aufweisen und dass
ein Anteil von über 20%
der im Fensterrahmen befindlichen Fasern eine Länge von über 200mm aufweisen.
Patent DE-202007006491-U1 (DE)
Title: Washing system for cleaning non-horizontal surfaces of e.g. solar cells, has spray tube with nozzles for spraying washing liquid towards surface of solar cells, in which spray tube can be displaced along surfaces of solar cells
IPC: E04D13/18
Filed: 2007-05-07
Abstract: The system includes at least a spray tube (19) provided with nozzles (24) for spraying washing liquid towards the non-horizontal surfaces of solar cells (1). The spray tube can be displaced along the surfaces of the solar cells, particularly at equal distances with respect to the surfaces of the solar cells.
Patent DE-202007007645-U1 (DE)
Title: Kupplungsbausatz für die Umrüstung vorzugsweise des Antriebsrades von Zweirädern
IPC: F16D11/00
Filed: 2007-05-30
Abstract: Kupplungsbausatz
für die
Umrüstung vorzugsweise
des Antriebsrades von insbesondere Zweirädern auf Breitreifen, mit einem
aus einer Kupplungsnabe und einer dieser gegenüber axial verstellbaren Kupplungstrommel
bestehenden Kupplungskorb, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsnabe
(1) mit einer Verlängerungshülse (3)
zum Aufstecken auf die Getriebehauptwelle (4) versehen ist, wobei
im Innern der Verlängerungshülse (3)
eine in axialer Richtung festgelegte Befestigungsmutter (6) angeordnet
ist, die mit ihrem Innengewinde (7) auf ein am stirnseitigen Ende
der Getriebehauptwelle (4) vorgesehenes Aussengewinde (8) aufschraubbar
ist.
Patent DE-202007009498-U1 (DE)
Title: Schlittschuh
IPC: A63C1/32
Filed: 2007-07-06
Abstract: Schlittschuh,
einschließend
eine an den Schuh befestigte Kufe, die hinten gerundet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass er eine abnehmbare Einrichtung hat, die auf dem hinteren Teil
der Kufe befestigt wird und einen Walzkörper trägt, der mit der Möglichkeit
eines Drehens um die Achse, die sich senkrecht zu der Ebene der
Kufe befindet, aufgestellt wird.
Patent DE-202007010113-U1 (DE)
Title: Korbsessel
IPC: A47C5/02
Filed: 2007-07-20
Abstract: Korbsessel,
beispielsweise aus Weiden- oder aus einem Kunststoffgeflecht, bestehend
in seiner Grundform aus einem zylindrischen oder kegelstumpfförmigen Basisteil
mit Sitzfläche
und aus einem nach oben ausgerichteten Rückenteil zum anlehnen, welches
an seinen offenen Enden zur Bildung von Armlehnen beliebig nach
vorne verlängert
sein kann, des weiteren bestehend aus einem filigranen Metallgestell,
welches der Grundform des Korbsessels entspricht, und das quasi
als inneres Skelett in den Korbsessel einbezogen, vorzugsweise umflochten
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (2) des Korbsessels (1)
als zu öffnender
beziehungsweise abnehmbarer Deckel (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202007010657-U1 (DE)
Title: Spieltisch für Ashcurling
IPC: A63F7/07
Filed: 2007-01-10
Abstract: Spieltisch
mit integrierten Markierungen, demontierbaren Tischbeinen und Befestigungsplatten dadurch
gekennzeichnet dass die Befestigungsplatten (2) und die Tischbeine
(3) von der Tischplatte (1) lösbar
angebracht sind, um den Tisch transportabel zu gestalten. Außerdem sind
die Tischbeine (3) in der Höhe
verstellbar, um dem Tisch auch bei unebenen Bodenverhältnissen
eine sicheren Stand zu geben.
Patent DE-202007010803-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Gesamtverdampfung
IPC: G01N29/024
Filed: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Gesamtverdampfung, dadurch gekennzeichnet, dass
physikalische Größen bestimmt
werden, mit welchen die Ermittlung des Extraktes von Flüssigkeiten
möglich
ist und dadurch gekennzeichnet, dass Formeln hinterlegt sind, mit
welchen eine jeweilige Gesamtverdampfung berechnet und in einer dazugehörigen Auswerteeinheit
angezeigt werden kann.
Patent DE-202007013301-U1 (DE)
Title: System zur Schulung der Balance
IPC: A63B7/08
Filed: 2007-09-13
Abstract: System
zur Schulung der Balance, bei dem eine bandförmige Leine zwischen zwei Befestigungspunkten
gespannt gehalten ist und an der Leine ein Spannelement angreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leine mit zwei Teilleinen (1, 2)
gebildet ist, die mit dem Spannelement (3) miteinander verbindbar
sind und an jeweils einem Ende der beiden Teilleinen (1, 2) eine
Schlaufe (1.1, 2.1) ausgebildet ist, die eine freie Öffnung mit
einer Größe aufweisen,
so dass das jeweils andere Ende der jeweiligen Teilleine (1, 2)
durch die Öffnung
hindurch führbar
ist.
Patent DE-202007013853-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsabschnitt, insbesondere Innenrohrabschnitt für Rohr-in-Rohr-Systeme
IPC: F16L21/08
Filed: 2007-10-03
Abstract: Rohrleitungsabschnitt
(2), der vorzugsweise ein Innenrohrabschnitt in einem Rohr-in-Rohr-System
zur gleichzeitigen Führung von Abgas- und Verbrennungsluft
von bzw. für Heizkessel und Thermen ist, wobei der Rohrleitungsabschnitt
an einem Ende einen Muffenteil (4) und am anderen Ende einen Einsteckteil
(6) aufweist, wobei der Einsteckteil des Rohrleitungsabschnitts
in den Muffenteil eines auf den Rohrleitungsabschnitt folgenden,
ebenso ausgebildeten Rohrleitungsabschnitts passt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Muffenteil und/oder der Einsteckteil eine Balligkeit in
Form einer um seine Achse rotationssymmetrischen, in Radialrichtung
zu dessen Gegenstück hin gerichteten Aufbauchung aufweist,
wobei die Balligkeit in Axialrichtung einen Krümmungsradius
(r, r') von mindestens 500 mm aufweist.
Patent DE-202007018662-U1 (DE)
IPC: E04F15/04
Filed: 2007-03-26
Abstract: A panel (1,2) has a core of a wood material or wood-plastic mixture (17), an upper face (18), and a lower face (19), which has on at least two opposite-facing edges a corresponding profile so that two identically-shaped panels (1,2) can be connected together through a vertical joint movement in a horizontal and vertical direction and locked, in which the locking in a vertical direction is effected by at least one movable spring element (3) which, during the movement of the joint, snaps in behind a locking edge (4). The spring element is formed as a single-piece from the core (17).
Patent DE-202008001405-U1 (DE)
Title: Orthopoädische Sprunggelenkstütze
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-01-24
Abstract: Orthopädische Sprunggelenkstütze mit
einem flexiblen Strumpfabschnitt, der einen Fußbereich und einen Beinbereich
umfasst, wobei an dem Beinbereich ein medialer und ein lateraler
Stabilisierungsbereich angeordnet sind, und wobei dem Fußbereich
wenigstens ein den Fußbereich
plantar umspannendes Stützband
zugeordnet ist, das zu seinem freien Ende hin in einen Zugbandabschnitt
fortgesetzt ist, der Befestigungsmittel zum lösbaren, gespannten Festlegen
an einem Befestigungsbereich des Strumpfabschnittes oder eines Stabilisierungsbereiches
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander plantar überlappende,
sich kreuzende Stützbänder (7,
9) vorgesehen sind, von denen eines medial und das andere lateral
an jeweils einem Endbereich mit dem Strumpfabschnitt (2, 3) verbunden
sind, und die mittels ihrer Zugbandabschnitte (8, 10) im Beinbereich
(3) des Strumpfabschnittes festlegbar sind.
Patent DE-202008002330-U1 (DE)
Title: Kopfstütze mit Kinnauflage
IPC: A47C16/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Kopfstütze mit
Kinnauflage dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Fuß (7) sich
ein Rohr (6) befindet, in das sich ein weiteres Rohr (4) mit Gewinde
zur Höhenverstellung
durch einen Gewindering (5) teleskopartig verschieben lässt. Auf
dem Rohr (4) ist ein Formteil (1) befestigt. Das Formteil (1), ist
der Form des Kopfes einer Person so angepasst, dass eine Auflagefläche (2)
für das Kinn
und eine Stützfläche (3),
die bis zur Schläfe
reicht, vorhanden ist.
Patent DE-202008002507-U1 (DE)
Title: Klappbarer Zollstock
IPC: G01B3/06
Filed: 2008-02-22
Abstract: Klappbarer Zollstock, der einige verbundene Latten (2, 3, 4, 5,6) umfasst, die miteinander mit der Möglichkeit eines parallelen Gleitens verbunden sind, wobei in jeder Latte (5, 4, 3, 2), außer an der ersten (6), ein längs verlautender Schlitz (7) vorgesehen ist, in den mindestens ein Stift (8), der auf der jeweils vorhergehenden Latte befestigt ist, eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass alle Latten (2, 3, 4, 5, 6) in einem Gehäuse (1) angeordnet sind, das an der Stirnseite einen Ausschnitt (10) hat, dessen Höhe der Dicke einer Latte entspricht und der an der unteren Seite des Gehäuses so weitergeführt ist, dass insgesamt ein Ausschnitt vorhanden ist, dessen Breite der Breite einer Latte entspricht und dessen Länge der Länge des sich überdeckenden, allgemeinen Teiles der jeweils vorhergehenden und nachfolgenden Latte bei deren vollen Auseinanderziehen entspricht.
Patent DE-202008006463-U1 (DE)
Title: Presslinge aus Salz oder Sole mit Spänen aus Kiefernkernholz
IPC: A23K1/18
Filed: 2008-05-10
Abstract: Presslinge
aus Salz oder Sole mit Spänen
aus Kiefernkernholz  dadurch gekennzeichnet, dass diese Presslinge
aus Spänen
aus Kiefernkernholz mit einer Sole hergestellt wurde, diese Sole
mit den Spänen
vermischt wurde und dann eine komplette Kristallisation aller Inhaltsstoffe,
außer
Wasser, durch ein spezielles Verfahren erreicht wurde und anschließend die
gesamte Substanz gepresst wird.  dadurch gekennzeichnet, dass
sie anschließend
in pastose Substanzen, Cremes oder ähnliches gemischt werden können.
Patent DE-202008007724-U1 (DE)
Title: Einrastanordnung zum Einrasten einer Radkappe
IPC: B60B7/06
Filed: 2008-06-10
Abstract: Einrastanordnung,
bestehend aus einer Felge (1) und einer Radkappe (2), wobei mit
der Radkappe (2) eine Vielzahl von Rastelementen (3) drehbar verbunden
ist, wobei das andere Ende des Rastelements (3) in die Rastrille
(13) der Felge (1) einrastet, und die Länge zwischen den beiden Enden
des Rastelements (3) größer ist
als die senkrechte Entfernung von der Rastrille (13) der Felge (1)
zum Rastelement (3) und zum Seitenrand des Gelenkverbindungsendes
der Radkappe (2).
Patent DE-202008010580-U1 (DE)
Title: Möbelauszugsführung
IPC: A47B46/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: Auszugsführung (1) für ein in einen Möbelkorpus ein- und ausfahrbares Auszugsteil, wobei die Auszugsführung (1) aus mindestens einem an dem Auszugsteil angeordneten Schienensystem besteht, und das Schienensystem aus einer am Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2), einer am Auszugsteil festlegbaren Laufschiene (4) und wenigstens einer zwischen der Führungsschiene (2) und der Laufschiene (4) verfahrbaren Mittelschiene (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an der ortsfesten Führungsschiene (2), in Einschubrichtung der Lauf- und der Mittelschiene (4, 3) gesehen, hinteren Endbereich eine Steuereinrichtung (6) für die Einfahrbewegung zumindest der Mittelschiene (3) derart vorgesehen ist, dass vor Erreichen der Schließstellung der Mittelschiene (3) die Steuereinrichtung (6) einen Anschlag für die Mittelschiene (3) bildet, und dass durch die Einfahrbewegung der Laufschiene (4) die Einfahrbewegung der Mittelschiene (3) freigegeben wird.
Patent DE-202008012022-U1 (DE)
Title: Tankanlage
IPC: B67C3/22
Filed: 2008-09-10
Abstract: Tankanlage
(1), insbesondere zur Getränkeherstellung, aufweisend:  a)
eine Anordnung (5) aus mehreren zylindrischen konischen Tanks (CCTs,
10), mit je einem Tankein-/-auslaufstutzen (16);  b) eine Ventilmatrix
(12) in Verlängerung des Tankein-/-auslaufstutzens (16)
nach unten; dadurch gekennzeichnet, dass  c) das untere Ende
der Ventilmatrix (12) in einer Höhe von mindestens 1,5
m über dem Hallenboden (18) angeordnet ist.
Patent DE-202008013331-U1 (DE)
Title: Sicherungs-Stecker
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-10-07
Abstract: Sicherungs-Stecker  1  für elektrische
Anlagen, gekennzeichnet durch ein Vorderteil (1) für die entsprechenden
Stecker-/Steckdosen-Systeme der Länder, verbunden mit einem Hinterteil
(2), das so gestaltet ist, dass der Sicherungs-Stecker  1  von
Unbefugten nicht mehr aus der Steckdose entfernt werden kann.
Patent DE-202008017641-U1 (DE)
Title: Sandwichplatte
IPC: B32B5/18
Filed: 2008-03-04
Abstract: Sandwichplatte mit aus zwei Metallblechen mit durch Schlossverbindungen geformten Kanten und einem Wärmedämmstoff mit verminderter Brennbarkeit, der zwischen den Metallblechen angeordnet und mit den Metallblechen innen verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten des nicht brennbaren Wärmedämmstoffs parallel zu den Schlossverbindungen angeordnet sind und an diesen anliegen.
Patent DE-202009000027-U1 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung für Öl-Wasser-Gemisch
IPC: F23D11/16
Filed: 2009-01-14
Abstract: Verbrennungsvorrichtung für Öl-Wasser-Gemische, die Öl und Wasser gleichmäßig mischen und verbrennen kann und einen Schweröl-Erhitzer (10), einen Öl-Wasser-Mischer (20), einen Öl-Wasser-Erhitzer (30) und einen Verbrenner (40) umfasst, wobei  der Schweröl-Erhitzer (10) das Schweröl speichern und auf eine eingestellte Temperatur erhitzen kann, wonach das erhitzte Schweröl dem Öl-Wasser-Mischer (20) zugeführt wird,  der Öl-Wasser-Mischer (20) das erhitzte Schweröl aus dem Schweröl-Erhitzer (10) speichern und in einem vorgegebenen Verhältnis mit Wasser mischen kann, wonach das Öl-Wasser-Gemisch dem Öl-Wasser-Erhitzer (30) zugeführt wird, und  der Öl-Wasser-Erhitzer (30) das Öl-Wasser-Gemisch speichern und auf eine eingestellte Temperatur erhitzen kann, wonach das erhitzte Öl-Wasser-Gemisch dem Verbrenner (40) zugeführt wird.
Patent DE-202009000494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Zugkraft bzw. Zugspannung einer laufenden Materialbahn
IPC: G01L1/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Zugkraft bzw. Zugspannung einer laufenden Materialbahn, bestehend aus einer von der Materialbahn über einen Winkel von etwa 20 bis 180° umschlungenen, beispielsweise walzenartigen Rolle, die an beiden Enden über jeweils eine aus einem Lager und ein Lagergehäuse bestehende Lagerung geführt ist und aus einer der Lagerung zugeordneten Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung aus einem kragarmartig und freitragend im Lagergehäuse (2) gehaltenen, das Lager (7) aufnehmenden Biegeelement (5) und einem auf die Winkelhalbierende des Umschlingungswinkels der Materialbahn ausrichtbaren und an dem Biegeelement (5) anlegbaren Messtaster (10) gebildet ist.
Patent DE-202009004820-U1 (DE)
Title: Steuermechanismus einer bidirektionalen Ratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-14
Abstract: Steuermechanismus einer bidirektionalen Ratsche, aufweisend:  einen Griffschaft (10), der einen Schaft (11), einen Betätigungsabschnitt (12) und einen Ratschenabschnitt (13) umfasst, wobei der Betätigungsabschnitt (12) und der Ratschenabschnitt (13) an beiden Enden des Schafts (11) angeordnet sind, wobei der Betätigungsabschnitt (12) als Angriffskopf eines Handwerkzeugs und der Ratschenabschnitt (13) als runde Öffnung ausgebildet ist, und wobei sich eine Positionierrille (131) in der inneren Begrenzungswand der Öffnung befindet, wobei eine Gleitfläche (132) nach innen parallel zur Positionierrille (131) verläuft, und wobei ein Anschlagring (133) an der Außenseite der Gleitfläche (132) angebracht ist, wobei die Gleitfläche (132) des Ratschenabschnitts (13) im Bereich des Schafts (11) mit einer Bogennut (134) versehen ist, in der ein elastisches Element (1321) vorgesehen ist, und wobei im Bereich der Positionierrille (131) des Ratschenabschnitts (13) benachbart zum Schaft (11) eine Einstellungsnut (135) ausgebildet ist, in der ein Schiebeelement (1351) und eine Feder (1352) untergebracht sind;  ein Einstellelement...
Patent DE-202009009174-U1 (DE)
Title: Verschlusselement zum Verschließen eines Rohrendes
IPC: F16L55/115
Filed: 2009-07-02
Abstract: Verschlusselement (1) zum Verschließen eines Rohrendes, welches einen Befestigungsbereich (2) und einen Stirnflächenbereich (3) aufweist, wobei der Befestigungsbereich (2) zur Befestigung des Verschlusselements (1) am Rohrende vorgesehen ist und wobei der Stirnflächenbereich (3) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines Querschnitts des Rohrendes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnflächenbereich (3) eine Fläche mit im Wesentlichen konstanter Materialstärke aufweist, welche von Bereichen (4') verminderter Materialstärke und/oder von perforierten Bereichen (4'') durchsetzt ist.
Patent DE-202009011132-U1 (DE)
Title: Gerätehalter für Mobile Systeme mit Koppelplatte
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Gerätehalter für mobile, elektronische Geräte (4) insbesondere zum Befestigen im Innenbereich von Fahrzeugen, mit einer Halterung (1), die mindestens ein elektrisches Kontaktelement (6) aufweist, das über elektrische Verbindungselemente mit der Bordelektronik des Fahrzeugs verbunden ist, wobei das Kontaktelement (6) mit mindestens einem Anschluss (8) des mobilen Geräts (4) elektrisch koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppelplatte (2) zwischen dem Kontaktelement (6) der Halterung (1) und dem Anschluss (8) des mobilen Geräts (4) angeordnet ist, wobei auf der der Halterung (1) zugewandten Seite ein dem Kontaktelement (6) angepasster Kontaktanschluss (10) angeordnet ist und auf der dem mobilen Gerät (4) zugewandten Seite ein dem Anschluss (8) des mobilen Geräts (4) angepasstes Anschlusselement (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009011997-U1 (DE)
Title: Paneel zur Bildung eines Belags
IPC: E04F15/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Paneel (1, 2, 21, 22, 41, 42, 61, 62) zur Bildung eines Belags, insbesondere Fußbodenbelags, mit weiteren gleichartigen Paneelen (1, 2, 21, 22, 41, 42, 61, 62),  – mit einer Trägerplatte (14, 34, 54, 74) und jeweils einer einstückig mit der Trägerplatte (14, 34, 54, 74) ausgebildeten ersten Seitenkante (3, 23, 43, 63) und zweiten Seitenkante (4, 24, 44, 64),  – wobei die erste Seitenkante (3, 23, 43, 63) und die zweite Seitenkante (4, 24, 44, 64) an einander gegenüberliegenden Seiten der Trägerplatte (14, 34, 54, 74) angeordnet und derart korrespondierend zueinander ausgebildet sind, um mit ersten und zweiten Seitenkanten (3, 4, 23, 24, 43, 44, 63, 64) gleichartiger Paneele (1, 2, 21, 22, 41, 42, 61, 62) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Trägerplatte (14, 34, 54, 74) einerseits und in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur Trägerplatte (14, 34, 54, 74) und senkrecht zu den...
Patent DE-202009013356-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Champignons in Teilstücke
IPC: B26D1/30
Filed: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von insbesondere Champignons (1) in Teilstücke mit einem Schneidblock (2; 2.3), der an einem die Champignons (1) aufnehmenden Grundkörper (4; 4.2–4.5) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4; 4.2–4.5) mindestens eine die Champignons (1) in einer Wirrlage aufnehmende wannenförmige Ausnehmung (4.1) aufweist, in welche der Schneidblock (2; 2.3) zum Schneiden der Champignons (1) eintauchbar ist.
Patent DE-202009014037-U1 (DE)
Title: Photobuch
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Photobuch (1) mit einem Einband (2), in welchem ein elektronisches Speicherelement und ein daran angeschlossenes Anschlusselement integriert sind, wobei das Anschlusselement an einem Rand des Einbands (2) ausmündet und an externe Anschlussmittel zum Einlesen von Daten in das Speicherelement und Auslesen von Daten aus dem Speicherelement anschließbar ist.
Patent DE-202009015273-U1 (DE)
Title: Montageständersystem für ein Motorrad
IPC: B60S11/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Montageständersystem für ein Motorrad, umfassend einen zur Anordnung am Motorrad vorgesehenen Haltebolzen und einen Montageständer mit mindestens einer an einem Ausleger des Montageständers angeordneten, zur Aufnahme des Haltebolzens vorgesehenen Haltegabel, wobei der Haltebolzen eine von einer umlaufenden Stützwulst begrenzte umlaufende Nut und die Stützwulst mindestens eine sekantenartige Abschrägung aufweist und wobei mindestens einer der die Gabelöffnung bildenden Zinken der Haltegabel zur Bildung eines Anschlags für die Abschrägung abgeklappt ist.