baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024505-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Hubkolbenmaschine
Inventor: BECKER ERWIN
IPC: F01L7/02
Filed: 2009-06-08
Granted: 2013-07-25
Abstract: Hubkolbenmaschine und Verfahren zum Betreiben, mit Zylindern (2), die sternförmig mit ihren Zylinderdeckelseiten zu einem Zentrum gerichtet angeordnet sind, und mit in den Zylindern (2) geführten Kolben (3), deren Kolbenstangen (4) über Verbindungsteile (5, 5a) auf einer Kurvenbahn (8a, 8b) zwangsgeführt werden, wobei die Zylinder (2) mit den Kolben (3) sich relativ zu dem die Kurvenbahn (8a, 8b) aufweisenden Teil (8) bewegen, wobei eine in einem Gehäuse (13) fixierte Hohlachse (1) und ein konzentrisch zur Hohlachse (1) rotierender Rotor (9) vorgesehen sind, wobei mindestens die Hohlachse (1) und der Rotor (9) Schlitze (14a, 14b, 15a, 15b, 15c, 15d, 16a, 16b) aufweisen, die eine zentrale Viertakt-Dreh-Schlitzsteuerung bilden, wobei die Schlitze in quer zur Längsachse der Hohlachse (1) angeordneten parallelen Spuren angeordnet sind, wobei zur Zuschaltung oder Abschaltung von Zylindern (2) durch eine entsprechende Verschiebung von Hohlachse (1) und Rotor (9) unterschiedliche Spuren einander zuordenbar sind.
Patent DE-102009025903-B4 (DE)
Title: Oszillierender Sprinkler mit Einstellmechanismus
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: A01G25/09
Filed: 2009-06-02
Granted: 2012-04-12
Abstract: Oszillierender Sprinkler, umfassend  – einen Hauptkörper (10), der ein hohles Rohr (12) umfasst, wobei das hohle Rohr eine Vielzahl an Löchern (151) aufweist;  – eine Duseneinheit (17), die in dem hohlen Rohr (12) aufgenommen ist und eine Vielzahl an Düsen (171) aufweist,  – zwei mit dem Hauptkörper (10) verbundene Einstellplatten (20), wobei jede der Einstellplatten (20) eine Vielzahl von Langlöchern (21) aufweist und die Düsen (171) durch die Locher (151) und die Langlöcher (21) hindurch gehen,  – Steuerelemente (22), die mit jeder der Einstellplatten (20) verbunden sind, wobei die beiden Einstellplatten (20) jeweils durch eine Betätigung der Steuerelemente (22) um eine axiale Achse des hohlen Rohrs (12) schwenkbar sind; und  – eine Abdeckung (30), die an den beiden Einstellplatten (20) montiert ist und eine Vielzahl von Führungslöchern (31) aufweist und die Düsen (171) gehen durch die Führungslöcher (31) hindurch,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102009030382-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-06-25
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  einen ersten, in Fahrtrichtung vorderen Verdeckabschnitt (2), und  einen zweiten, in Fahrtrichtung hinteren Verdeckabschnitt (3),  wobei der erste Verdeckabschnitt (2) und der zweite Verdeckabschnitt (3) voneinander unabhängig jeweils in eine den Fahrzeuginnenraum (4) zumindest teilweise überdeckende Schließstellung und eine den Fahrzeuginnenraum (4) zumindest teilweise freigebende Offenstellung anordenbar sind,  wobei der erste Verdeckabschnitt (2) einen Verdeckstoff umfasst,  wobei der zweite Verdeckabschnitt (3) als starres Schalenteil ausgebildet ist, und  wobei der zweite Verdeckabschnitt (3) in einem Bereich unterhalb eines Heckdeckels (27) ablegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite Verdeckabschnitt (3) entlang einer an einer Heckklappenanordnung (26) angeordneten Linearführung (31) verlagerbar ist.
Patent DE-102009038073-B4 (DE)
Title: Fotoelektrischer Codierer
Inventor: KUSANO KOUHEI
IPC: G01D5/347
Filed: 2009-08-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fotoelektrischer Codierer, der umfasst:eine Skala (13), auf der ein Gitter (12) mit einer vorgegebenen Schrittteilung (Ps) ausgebildet ist; undeinen Erfassungskopf (20), der in Bezug auf die Skala (13) relativ verschoben werden kann und mit einer Lichtquelle (14) sowie einer Lichtempfangseinheit versehen ist (30),wobei Lichtempfangselemente (34) der Lichtempfangseinheit (30) so ausgeführt sind, dass sie Hell- und Dunkel-Signale mit „N“-Phasen ausgeben (N ist eine ganze Zahl, die gleich 3 oder größer ist),wobei die Phasen der Hell- und Dunkel-Signale mit „N“-Phasen erfasst werden, wobei eine Sinuswellenfunktion mit einer festen Periode an digitale Signale mit „N“-Phasen, in denen die Hell- und Dunkel-Signale mit „N“-Phasen jeweils digitalisiert sind, angepasst wird,wobei Flecken auf der Skala (13) und/oder Defekte des Gitters (12) mittels der Hell- und Dunkel-Signale mit „N“-Phasen erfasst werden, undwobei Abschnitte, an denen die Skala (13) Flecken aufweist und/oder das Gitter (12) einen Defekt hat, aus Objekten der Anpassung eliminiert werden und die Anpassung erneut ausgeführt wird.
Patent DE-102009039621-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlbearbeitungsvorrichtung wie eine Elektronenstrahlbearbeitungsvorrichtung
Inventor: VOKURKA FRANZ
IPC: B23K15/06
Filed: 2009-09-01
Granted: 2012-06-28
Abstract: Teilchenstrahlbearbeitungsvorrichtung mit einer Vakuumkammer (101), die zum Aufnehmen eines Werkstücks ausgebildet ist und eine Kammerwand (1) mit einer ersten Öffnung (O1), die in der Kammerwand (1) ausgebildet ist, aufweist, einer ersten Abdeckung (2), die dazu angepasst ist, die erste Öffnung (O1) abzudecken und um eine erste Drehachse (C1), die durch die erste Öffnung (O1) geht, gedreht zu werden, und die eine zweite Öffnung (O2), die in der ersten Abdeckung (2) ausgebildet ist, aufweist, und einer zweiten Abdeckung (3), die dazu angepasst ist, die zweite Öffnung (O2) abzudecken und um eine zweite Drehachse (C2), die durch die zweite Öffnung (O2) geht, gedreht zu werden und einen Teilchenstrahlgenerator (7) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilchenstrahlgenerator (7) vertikal verfahrbar innerhalb der Vakuumkammer (101) angeordnet ist.
Patent DE-102009045421-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur, Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur und Verwendung einer mikromechanischen Struktur
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-10-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Mikromechanische Struktur (1) mit einem eine Haupterstreckungsebene (100) aufweisenden Substrat (2) und einer gegenüber dem Substrat (2) beweglichen seismischen Masse (3), wobei die mikromechanische Struktur (1) eine mit dem Substrat (2) verbundene Festelektrode (4) und eine mit der seismischen Masse (3) verbundene Gegenelektrode (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Festelektrode (4) einen ersten Festelektrodenbereich (4') und einen mit dem ersten Festelektrodenbereich (4') elektrisch leitfähig verbundenen zweiten Festelektrodenbereich (4") umfasst, wobei der erste Festelektrodenbereich (4') und der zweite Festelektrodenbereich (4") sich bei einer Blickrichtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene überlappen und wobei die Gegenelektrode (5) in Richtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) zumindest teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten Festelektrodenbereich (4', 4") angeordnet ist.
Patent DE-102009056744-B4 (DE)
Title: Rettungsweste
Inventor: TSOLKAS ALEXANDER
IPC: F24V30/00
Filed: 2009-12-04
Granted: 2012-09-06
Abstract: Rettungsweste (1) für den aquatischen Einsatz mit einem Rückenteil (1a) und mehreren mittels eines Verschlusses miteinander verbindbaren Vorderteilen (1b), wobei die Rettungsweste (1) seitlich des Rumpfes geschlossen und aus mehreren Schichten (16, 17, 18, 19) aufgebaut ist, wobei eine an oder nahe der Innenseite der Rettungsweste (1) liegende Schicht (16) ein Latentwärmespeicher-Material aufweist, in dem bei Aktivierung durch eine vorgesehene Aktivierungseinheit (20, 21) eine exotherme Reaktion stattfindet, wobei die das Latentwärmespeicher-Material aufweisende Schicht (16) in dem Rückenteil (1a) und in den Vorderteilen (1b) in mehrere Kammern (24) für das Latentwärmespeicher-Material untergliedert ist, wobei die Kammern (24) direkt miteinander verbunden sind oder über Verbindungskanäle (24a) miteinander in Verbindung stehen und wobei die Rettungsweste (1) kurze Ärmchen (22) aufweist, die die Schultern bedecken und die sich in den Oberarmbereich erstrecken, und sich die das Latentwärmespeicher-Material aufweisende Schicht (16) bis in den Schulter- und Oberarmbereich fortsetzt.
Patent DE-102009058582-B4 (DE)
Title: Rückschlagdämpfender Hammer
Inventor: AUTENRIETH STEFFEN
IPC: B25D1/12
Filed: 2009-12-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Rückschlagdämpfender Hammer mit zwei Gehäuseteilen (12, 13), die ein Gehäuse (12, 13) bilden, und mindestens einem Schlagteil (14, 15) mit einer Schlagfläche (144, 154) und einer Grundfläche (145, 155), die der Schlagfläche (144, 154) gegenüberliegt, wobei die zwei Gehäuseteile (12, 13) lösbar miteinander verbunden sind und das mindestens eine Schlagteil (14, 15) in dem Gehäuse (12, 13) mit zumindest einem Teil der Grundfläche (145, 155) an einem einteiligen Dämpfungsmittel anliegt, wobei ein unteres Gehäuseteil (12) einen Stiel (10) des Hammers (1) und eine Hammerkopfunterschale (121) umfasst und ein oberes Gehäuseteil (13) eine Hammerkopfoberschale darstellt, das Dämpfungsmittel eine Dämpfungsscheibe (17) darstellt, das Gehäuse eine Stützwand (1212, 132) aufweist und eine Seite der Dämpfungsscheibe (17) an der Stützwand (1212, 132) anliegt und an dem Umfang des mindestens einen Schlagteils (14, 15) eine Ringnut (143, 153) zum Eingriff mit einem Steg (1211, 131) an der Innenseite des Gehäuses (12, 13) zum festen Halt des Schlagteils (14, 15) zwischen dem oberen und unteren Gehäuseteil (13,12) eingebracht ist.
Patent DE-102010007937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Kalibrieren von Dehnungs- oder Kraftaufnehmern
Inventor: VIEL WOLFGANG
IPC: G01L27/00
Filed: 2010-02-12
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum selbsttätigen Kalibrieren eines Dehnungs- (1) oder Kraftaufnehmers mit einer Dehnungsmessstreifenschaltung (14) zum Wandeln einer mechanischen Belastung in ein elektrisches Ausgangssignal, bei dem zum Kalibrieren des Aufnehmers (1) Ausgangsmesswerte des Aufnehmers (1) einem definierten Anfangswert und einem definierten Endwert in einer Auswerteschaltung (13) entsprechend einer linearen Kennlinie zugeordnet werden, wobei die Auswerteschaltung (13) im Betriebszustand aus dem zugeordneten Anfangs- und Endwert mithilfe einer linearen Funktion entsprechende Ausgangsmesswerte errechnet, die anzeigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibrierung im festeingebauten Betriebszustand des Aufnehmers (1) mit der in diesen integrierten Auswerteschaltung (13) innerhalb der Auswerteschaltung (13) selbsttätig erfolgt, indem in einem ersten oder belastungsfreien Betriebszustand durch ein gesteuertes erstes Schaltsignal der Anfangswert und in einem zweiten belastungsbeaufschlagten Betriebszustand durch ein gesteuertes zweites Schaltsignal der Endwert in der Auswerteschaltung (13) gespeichert werden und diese daraus die Ausgangsmesswerte entsprechend den nachfolgenden Belastungen errechnet.
Patent DE-102010009686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuermodul zur Kraftstoffdruck-Steuerstrategie bei Motorabschaltung
Inventor: ELKOLALY OMAR
IPC: F02D17/04
Filed: 2010-03-01
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren, das umfasst: Bestimmen, wenn ein Motor (12) von einem Zustand mit eingeschaltetem Motor (12) in einen Zustand mit ausgeschaltetem Motor (12) übergeht; Bestimmen eines ersten Kraftstoffdrucks in einem Kraftstoffsystem (14) des Motors (12) eine vorbestimmte Zeit nach dem bestimmten Zustand mit ausgeschaltetem Motor (12); Betätigen einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (30) des Kraftstoffsystems (14) während des Zustands mit ausgeschaltetem Motor (12), wenn der erste bestimmte Kraftstoffdruck über einer ersten vorbestimmten Druckgrenze liegt, um Kraftstoff aus dem Kraftstoffsystem (14) abzulassen und den Druck innerhalb des Kraftstoffsystems (14) zu verringern; Bestimmen eines zweiten Kraftstoffdrucks im Kraftstoffsystem (14) nach dem Betätigen der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (30); und Anzeigen eines fehlerhaften Drucksensors (32), wenn der zweite Kraftstoffdruck über einer zweiten vorbestimmten Druckgrenze liegt.
Patent DE-102010010059-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Sensorelements mit einer Leitung und deren Befestigungseinheit
Inventor: SUZUKI KOUTAROU
IPC: H01F5/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2021-05-12
Abstract: Befestigungsstruktur zum Befestigen eines Messelementes (20) mit einem Sensorelement (21) und einer Leitung (22), die sich von dem Sensorelement (21) erstreckt, an einem zu messenden Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstruktur umfasst:das Messelement (20), welches einen Messabschnitt (24) mit einem bedeckten Bereich umfasst, in welchem ein Teil (22a) vorbestimmter Länge der Leitung (22), die sich von dem Sensorelement (21) erstreckt, durch ein Material (23) bedeckt ist, das eine Festigkeit aufweist, die größer ist als die der Leitung (22), wobei der bedeckte Bereich Seite an Seite mit einem Teil der Leitung (22) gelegt ist, der sich von dem bedeckten Bereich erstreckt, um einen umgelegten Endbereich (24a) zu ergeben; unddas zu messende Objekt, das aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Element (13a, 13b) gebildet ist, wobei das erste und das zweite Element einen Einfügeabschnitt (31), durch welchen der Messabschnitt (24) von der Seite des umgelegten Endbereichs (24a) eingefügt ist, einen Behälterabschnitt (32), welcher den Messabschnitt enthält (24), der durch den Einfügeabschnitt (31) eingefügt ist, und einem ein Herausfallen verhindernden Abschnitt (33) bilden, mit welchem der Kopfbereich des bedeckten Bereichs in Kontakt kommt und durch welchen der Messabschnitt (24) am Herausfallen gehindert wird, wenn an der Leitung (22) gezogen wird; undden Behälterabschnitt (32), der durch einen Raum gebildet ist, der schräg zwischen dem ersten und dem zweiten Element gebildet ist, während der ein Herausfallen verhindernde Abschnitt (33) im ersten oder im zweiten Element gebildet ist, das unter dem Raum angeordnet ist.
Patent DE-102010016185-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L21/50
Filed: 2010-03-29
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements, umfassend: Bereitstellen mindestens eines Halbleiterchips, der eine elektrisch leitfähige Schicht umfasst; Anlegen einer Spannung an eine Elektrode; und Relief der Elektrode über der elektrisch leitfähigen Schicht, um eine Metallschicht auf die elektrisch leitfähige Schicht aufzuwachsen, wobei die Metallschicht als eine nicht-planare Schicht aufgewachsen wird.
Patent DE-102010019125-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Wurfsportarten
IPC: A63B71/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Schutzeinrichtung für Wurfsportarten, mit einer Mehrzahl von Tragsäulen (3, 4), die Träger eines Netzes (12) sind, das einen Wurfbereich (7) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Tragsäulen (3, 4) vorgesehen sind, die jeweils über einen Bügel (5) verbunden sind und ein Tor (2) bilden und dass mindestens zwei zueinander beabstandete Tore (2) mit jeweils zwei Tragsäulen (3, 4) und einem verbindenden Bügel (5) vorgesehen sind, wobei das Netz (12) von beiden Toren (2) getragen ist.
Patent DE-102010019936-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Qualifizieren eines Objekts sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BRADE DIRK
IPC: F41H13/00
Filed: 2010-05-08
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Qualifizieren eines Objekts hinsichtlich einer Klassifikation mit einer Anzahl N von Klassen (B1... Bi... BN), wobei N > 1, anhand einer Anzahl M von Eigenschaften (E1... Ej... EM) des Objekts, wobei M > 0, mit:für jede Eigenschaft (Ej),Erfassen wenigstens eines Eigenschaftswerts (ej),für jede Klasse (Bi),Ermitteln eines Qualifikationswerts (q1... qi... qN) des Objekts unter Berücksichtigung jedes erfassten Eigenschaftswerts (ej),wobei Qualifikationswerte (qi, qi') für mindestens zwei Klassen (Bi, Bi') der Klassifikation ungleich null sind.
Patent DE-102010020666-B4 (DE)
Title: Matrize und Werkzeug für ein Nietwerkzeug
Inventor: WENDT ROLAND
IPC: B21J15/40
Filed: 2010-05-17
Granted: 2020-04-16
Abstract: Matrize (1) für ein Nietwerkzeug zur Ausbildung einer Stanznietverbindung zwischen wenigstens zwei Fügeteilabschnitten, wobei die Matrize (1) in einem im Nietwerkzeug vorhandenen Zustand zur Abstützung der Fügeteilabschnitte bei einem Verbindungsvorgang dient und dabei eine Matrizenstirnseite (4) einem bewegbaren Stempel des Nietwerkzeugs zugewandt ist, mit dem ein Nietelement stanzend durch die zu verbindenden Fügeteilabschnitte drückbar ist, wobei ein Prägeabschnitt (15, 16, 17, 18, 22) der Matrize (1) zu benachbarten Bereichen der Matrizenstirnseite (4) übersteht und eine Prägung im matrizenseitigen Fügeteilabschnitt bewirkt, so dass Anteile des Fügeteilwerkstoffs in eine Vertiefung außen am Nietelement fließen, wobei der Prägeabschnitt (15, 16, 17, 18, 22) in Teilabschnitte unterteilt ausgebildet ist und die Matrize (1) geteilt ist und einen Spalt zwischen einer Außenseite des Prägeabschnitts (15, 16, 17, 18, 22) und einem angrenzenden Abschnitt eines Grundkörpers (2) der Matrize (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prägeabschnitt (15, 16, 17, 18, 22) an einem in dem Grundkörper (2) der Matrize beweglichen Matrizenelement (3) vorhanden ist, welches mit einem verstellbaren Steuerelement (7) zumindest zeitweise gekoppelt ist, so dass abhängig von einer Stellung des Steuerelements (7) die Höhe des Prägeabschnitts (15, 16, 17, 18, 22) relativ zu den benachbarten Bereichen der Matrizenstirnseite (4) veränderbar ist.
Patent DE-102010027584-B4 (DE)
Title: Objektschutz-Verfahren und -Einrichtung
Inventor: GUNDEL BERND
IPC: F41H11/02
Filed: 2010-07-20
Granted: 2012-03-29
Abstract: Um die Reaktionszeit für die Abwehr eines ein geschütztes Objekt (11) anfliegenden Flugkörpers (17) durch eine Abwehrgranate, die von einem objektfesten hochdynamischen Werfer (16) abgeschossen wird, noch weiter zu verringern, wird der Überwachungsphase zum Einweisen des Werfers (16) mit seinem Zielverfolgungsradar (19) eine Frühwarnphase vorgeschaltet, in der ein passiver IR-Sensor (12) in einem s Flugkörpers (17) schon anspricht, ehe der überhaupt vom Überwachungssensor (18) erfasst wird. Die Frühwarnphase wird insbesondere zugeschaltet, wenn in der näheren Umgebung des Objektes (11) gute Deckungsmöglichkeiten bei kurzen Bedrohungsabständen, wie bei Fahrt durch urbane Umgebung oder felsiges Gelände, gegeben sind. In einen Sektor, der vom Werfer 16 schon in seiner Bereitschaftsstellung erfasst ist, braucht kein Frühwarnsensor (12) orientiert zu werden.
Patent DE-102010029393-B4 (DE)
Title: Auflage für einen Antriebsriemen, Antriebsriemen sowie Verfahren zur Herstellung des Antriebsriemens
Inventor: GIBSON DANIEL PATTIE
IPC: F16G1/28
Filed: 2010-05-27
Granted: 2016-03-03
Abstract: Auflage für einen Antriebsriemen mit mindestens einer Grundschicht (3), enthaltend ein flächiges textiles Flächengebilde (2), und ein Polyurethan-Material aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dem Riemenkörper (14) abgewandten ersten Flachseite (4) der durch ein eine Haftkomponente aufweisendes textiles Flächengebilde (2) ausgebildeten Grundschicht (3) eine das Polyurethan-Material enthaltende Zusatzschicht (5) angeordnet ist und dass eine zwischen der Grundschicht (3) und dem Riemenkörper (14) angeordnete Vulkanisierungsschicht (7) vorgesehen ist, die aus einem vulkanisierbaren Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102010031560-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Verfahren zu deren Betreiben
Inventor: FRITZ HEIKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Geschirrspülmaschine (2)- mit einem mit Spülgut (34) befüllbaren, einen Innenraum (8) umgrenzenden Spülbehälter (6),- wobei das Spülgut (34) bei einem Spülvorgang zu spülen ist,- mit einer in dem Innenraum (8) angeordneten, einen zweiten Luftschall (40) erzeugenden Schallquelle (38),- bei der der zweite Luftschall (40) derart beschaffen ist, dass er wenigstens in dem Bereich des Spülbehälters (6) zumindest teilweise einen Gegenschall zu einem bei einem Spülvorgang in dem Innenraum (8) entstehenden ersten Luftschall (36) bildet.
Patent DE-102010044397-B4 (DE)
Title: Umschalter für Wannen/Brause-Armaturen mit Geräuschminderer
Inventor: THÖNNES THEO
IPC: F16K47/02
Filed: 2010-09-04
Granted: 2016-08-18
Abstract: Umschalter für Wannen/Brause-Armaturen zum Umschalten zwischen einer Wannenfüllfunktion und einer Brausefunktion der Armatur bestehend aus einer feststehenden keramischen Scheibe mit Anschlussöffnungen für einen Wannenauslauf und einen Brauseauslauf und aus einer darauf gleitenden, eine die zugeordnete Anschlussöffnung der feststehenden Scheibe in den unterschiedlichen Stellungen der beweglichen Scheibe freigebende oder sperrende Durchlassöffnung aufweisenden beweglichen Scheibe, dadurch gekennzeichnet, dass in die Anschlussöffnungen (13) der feststehenden Scheibe (11) jeweils ein topfartiger, aus einem Gewebe gebildeter hohlzylindrischer Geräuschminderungseinsatz (14) eingesetzt ist, dessen der beweglichen Scheibe (15) zugewandtes Ende (22) mit einem Radius nach innen umgebogen ist, so dass von dem freien Rand der Umbiegungszone ein Vorsprung (21) gebildet ist, der bei in die feststehende Scheibe (11) eingesetztem Geräuschminderungseinsatz (14) einen Abstand von weniger als 1 mm von der Gleitebene (16) der beweglichen Scheibe (15) auf der feststehenden Scheibe (11) einhält.
Patent DE-102010044552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Speicherzelle für elektrische Energie
Inventor: CUDAZZO MARKUS
IPC: H01M10/052
Filed: 2010-09-07
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Speicherzelle für elektrische Energie, wobei ein Elektrodenmaterial in Pulverform auf ein Substrat aufgebracht wird, indem Pulverteilchen des Elektrodenmaterials mittels eines elektrischen Feldes auf das Substrat bewegt werden, wobei das pulverförmige Elektrodenmaterial vor dem Bewegen auf das Substrat aufgelockert oder fluidisiert wird und dem pulverförmigen Elektrodenmaterial isolierende oder halbleitende Teilchen als Carrier-Teilchen beigefügt sind, die nicht durch das elektrische Feld auf das Substrat bewegt werden.
Patent DE-102010052897-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für drehschemelgelenkte Anhängefahrzeuge
Inventor: SCHADE WOLFGANG DIPL ING
IPC: B60P3/40
Filed: 2010-12-01
Granted: 2013-02-07
Abstract: Lenkvorrichtung für Anhängefahrzeuge mit einer drehschemelgelenkten Vorderachse (1) und einer drehschemelgelenkten Hinterachse (2), wobei zwei diagonal sich kreuzende Lenkstangen (3, 4) zwischen der Vorderachse (1) und der Hinterachse (2) angebracht sind, welche jeweils mit einem Ende an der einen Seite der Vorderachse (1) und mit einem anderen Ende an der gegenüberliegenden Seite der Hinterachse (2) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstangen (3, 4) Mittel für eine Längenveränderlichkeit (5, 6) aufweisen und dass den Mitteln zur Längenveränderlichkeit (5, 6) Federelemente (10, 11) und Hydraulikelemente (12, 13) zugeordnet sind, wobei die Hydraulikelemente (12, 13) als Dämpfungselemente ausgebildet sind und wobei die Hydraulikelemente (12, 13) beider Lenkstangen (3, 4) miteinander druckverbunden sind und dass den Hydraulikelementen (12, 13) mindestens ein Druckspeicher (14) zugeordnet ist.