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Patent DE-102016205809-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verringerung des Ausstoßes von Kondensat
Inventor: STOIBER ERNST
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verringerung des Ausstoßes von Kondensat aus der Abgasanlage eines Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor, wobei die Abgasanlage wenigstens ein Abgasrohr (10) umfasst, welches in Strömungsrichtung (P) von von dem Verbrennungsmotor ausgestoßenen Abgasen zwischen einem der Motorseite zugeordneten Eingang und einem Ausgang der Abgasanlage zur Umgebung des Fahrzeugs angeordnet ist. Hierbei ist in dem Abgasrohr (10) wenigstens ein umlaufender Vorsprung (20, 30) angeordnet, welcher sich von einem Innenumfang des Abgasrohrs (10) wenigstens abschnittsweise entgegen der Strömungsrichtung (P) der Abgase erstreckt.
Patent DE-102016208060-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine Stützfeder mit einer Mehrzahl von Zungenabschnitten
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/71
Filed: 2016-05-11
Abstract: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Kupplungsdeckel und eine Anpressplatte, wobei die Anpressplatte zum reibschlüssigen Anpressen einer Kupplungsscheibe an eine mit einer Abtriebsseite eines Verbrennungsmotors verbindbaren Gegendruckplatte durch eine Tellerfeder verstellbar ist, wobei die Tellerfeder mit einer Stützfeder an einem Widerlager des Kupplungsdeckels federnd gelagert ist und wobei die Stützfeder eine Mehrzahl von Zungenabschnitten aufweist, die in Richtung der Anpressplatte vorgespannt sind.
Patent DE-102016218960-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/38
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter zum Schutz eines elektrischen Stromkreises: – mit einer Auslöseeinrichtung zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises, – mit einem Summenstromwandler, durch den Leiter des elektrischen Stromkreises zur Ermittlung von Differenzströmen geführt sind und der eine erste Wicklung aufweist, an der ein Differenzstrom abnehmbar ist, – mit einem Stromsensor zur Ermittlung von Stromwerten des elektrischen Stromkreises, – mit einem Spannungssensor zur Ermittlung von Spannungswerten des elektrischen Stromkreises, – mit einer Testtaste, – mit einer Fehlerlichtbogensimulationseinheit, die einen Eingang und zwei Ausgänge aufweist, – mit einem Mikroprozessor, der mit der Testtaste, dem Stromsensor, dem Spannungssensor, der ersten Wicklung des Summenstromwandler, dem Eingang der Fehlerlichtbogensimulationseinheit und der Auslöseeinrichtung verbunden ist, und derart ausgestaltet ist, dass bei Überschreitung bestimmter Stromgrenzwerte oder bei Vorliegen eines Fehlerlichtbogens eine Unterbrechung des elektrischen Stromkreises durch die Auslöseeinrichtung erfolgt, wobei der Summenstromwandler eine zweite Wicklung aufweist, die direkt oder über einen ersten Widerstand mit dem Mikroprozessor verbunden ist, wobei die Signale der Ausgänge der Fehlerlichtbogensimulationseinheit an Stelle der Strom- oder/und Spannungswerte dem Mikroprozessor durch ein Testsignal zuführbar sind.
Patent DE-102016221510-A1 (DE)
Title: Partielle Faserhalbzeugfixierung und Faserverwerfungsaufnahme im RTM-Prozess
Inventor: HEIM BERNHARD
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein RTM-Werkzeug (1) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei das Faserverbundbauteil eine sich beim Einbringen einer Matrix in ein Faserhalbzeug (2) zumindest zum Teil entlang eines in dem RTM-Werkzeug vorbestimmten Matrixflussweges (X) bewegende Faserschicht-Verwerfung (2') ausbildet, wobei das RTM-Werkzeug (1) ein einen Hohlraum bestimmendes Formnest aufweist, in dessen Oberfläche (3) ein Verwerfungsaufnahmeraum (4) zur Aufnahme der Faserschicht-Verwerfungen (2') eingesenkt ist, der Verwerfungsaufnahmeraum (4) einen zu der Oberfläche (3) orthogonalen und zu dem Matrixflussweg (X) parallelen Verwerfungsaufnahmeraum-Querschnitt besitzt, dessen Querschnittsbreite B größer ist als seine Querschnittshöhe H und das Formnest an der Oberfläche (3) ein in den Hohlraum weisendes Fixiermittel aufweist, das ausgebildet ist, das Faserhalbzeug (2) in dem Formnest flächig positionsfest zu fixieren, indem es in das Faserhalbzeug (2) eingreift.
Patent DE-102017000478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Interesse erregenden Präsentieren von Lebensmitteln in Vitrinen mit Teillastnutzung unter Berücksichtigung von, die Haltbarkeit schädigenden, Umwelteinflüssen
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Interesse erregenden Präsentieren von Lebensmitteln in Vitrinen mit Teillastnutzung unter Berücksichtigung von, die Haltbarkeit schädigenden, Umwelteinflüssen, mit den folgenden Merkmalen:e) einem quaderförmigen Grundgehäuse (1) mit einer an der Oberseite eine zur Auflage von Lebensmitteln aufweisende Auflagefläche mit schlitzförmigen Glaselementen (18), wobei das Grundgehäuse (1) zur Beleuchtung innenliegende umlaufende LED - Leuchten (3) aufweist,f) einem, entlang der Längsseite des Grundgehäuses verlaufenden, senkrecht und horizontal orientierten, Spiegel (4), auf dessen Rückseite ein, entlang der Längsseite des Grundgehäuses (1) verlaufendes , Rollo mit einem Kasten (5) zur Abdeckung des, hinter dem Spiegel (4) liegenden Raumbereichs angebracht ist,g) mindestens einer, in die Auflagefläche des Grundgehäuses (1) integrierten Vorrichtung (20) mit einem Bewegungsantrieb für eine Präsentationsplatte (24) zur Präsentation von Lebensmitteln,h) mindestens einen, in die Auflagefläche (2) aufsteckbaren Träger (14) zur vertikalen und horizontalen Präsentation von Lebensmitteln.
Patent DE-102017003840-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Ethanol
Inventor: FRANZ ANETTE
IPC: C07C31/08
Filed: 2017-04-20
Abstract: Ein Verfahren (100, 200) zur Herstellung von Ethanol aus Synthesegas, bei dem mittels eines oder mehrerer Synthesegaserzeugungsreaktoren (1) Synthesegas erzeugt und zumindest zum Teil einem oder mehreren Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) zugeführt wird, der oder die mit einem Katalysator ausgestattet sind, der zur Direktumsetzung von Kohlenmonoxid mit Wasserstoff oder von Kohlenmonoxid und Kohlendioxid mit Wasserstoff zu Ethanol als Hauptprodukt ausgebildet ist, wobei mittels des oder der Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) ein Komponentengemisch gebildet wird, das zumindest Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Methan, Methanol und Ethanol enthält, wird vorgeschlagen. Es ist vorgesehen, dass das Wasser, das Methanol und das Ethanol unter Verbleib eines Restgemischs, das überwiegend Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und Methan enthält, zumindest zum überwiegenden Teil aus dem Komponentengemisch oder einem Teil hiervon abgetrennt werden, und dass das Restgemisch oder ein Teil hiervon einer Membrantrennung unterworfen wird, in der eine erste Fraktion, die gegenüber dem Restgemisch an Methan an- und an Wasserstoff, und eine zweite Fraktion, die gegenüber dem Restgemisch an Wasserstoff an- und an Methan abgereichert ist, gebildet werden.
Patent DE-102017004106-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff in Sandwichstruktur mit auf mindestens einer Deckschicht angeordneten gedruckten Strukturen und/oder Schaltungen mit Anschlussmittel und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: GRÄF DANIEL
IPC: B32B15/08
Filed: 2017-04-30
Abstract: Verbundwerkstoff in Sandwichstruktur mit zwei Deckschichten (2a, 2c) und einem dazwischen angeordneten Kern (2b), wobei der Verbundwerkstoff auf mindestens einer Deckschicht (2a, 2c) eine gedruckte Struktur und/oder Schaltung mit elektronischen Komponenten (6, 7) und/oder Anschlussmittel (5) für elektrische Leitungen trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundwerkstoff Kavitäten (K) aufweist, welche durch Öffnungen (Ö) in einer der beiden Deckschichten (2a, 2c) mit einem Material als Anker (3) gefüllt und durch eine auf einer der beiden Deckschichten (2a, 2c) flächig aufgetragenen Schicht (3) miteinander verbunden sind und dass auf die Schicht (3) eine gedruckte Struktur und/oder Schaltung (5) mit elektronischen Komponenten (6) und/oder Anschlussmittel (4) für elektrische Leitungen aufgebaut sind.
Patent DE-102017005219-A1 (DE)
Title: Poröse Keramikstruktur
Inventor: KOBAYASHI HIROHARU
IPC: C04B38/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine poröse Keramikstruktur umfasst eine Lage (12) und mehrere poröse Keramikteilchen (16), die an die Lage (12) gebunden sind. Ein Spalt d, der zwischen nebeneinanderliegenden porösen Keramikteilchen (16) gebildet ist, beträgt 10~80 μm.
Patent DE-102017005596-A1 (DE)
Title: Muldenelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: UHRIG ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-06-13
Abstract: Muldenelement (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseteil (12), durch welches wenigstens eine Mulde (14) für eine Ladebuchse, über die wenigstens ein zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeter Energiespeicher des Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie aufzuladen ist, zumindest teilweise begrenzt ist, mit wenigstens einem Deckel (18), welcher zwischen wenigstens einer zumindest einen Teilbereich der Mulde (14) verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Gehäuseteil (12) verschwenkbar an dem Gehäuseteil (12) gehalten ist, und mit wenigstens einem als Ver- und/oder Entriegelungselement zum Ver- und/oder Entriegeln des Deckels (18) ausgebildeten Bauelement (22), welches relativ zu dem Gehäuseteil (12) zwischen wenigstens einer ersten Stellung und wenigstens einer zweiten Stellung translatorisch bewegbar ist, wobei das Bauelement (22) als von einer Person manuell betätigbares Bedienelement ausgebildet ist, mittels welchem durch manuelles Bewegen des Bedienelements aus einer der Stellungen in die andere Stellung ein Abbruch des Aufladens des Energiespeichers bewirkbar ist.
Patent DE-102017006683-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel einer Batteriezelle
Inventor: DRÖSSLER MARCEL
IPC: H01M50/15
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel einer Batteriezelle oder einer Batterie mit einer Entgasungsöffnung zum Ablassen von in der Batteriezelle entstandenen Gasen, wobei im Verschlussdeckel ein Gasentsorgungskanal angeordnet ist, der mit der Entgasungsöffnung verbunden ist, wobei in der Entgasungsöffnung ein Entgasungsstopfen abdichtend einsitzt, durch dessen Innenraum das Gas ausströmt, wobei der Entgasungsstopfen mindestens eine Gasdurchgangsöffnung in seiner Seitenwand aufweist, die mit dem im Verschlussdeckel angeordneten Gasentsorgungskanal verbunden ist und/oder wobei der Entgasungsstopfen an seiner Oberseite mindestens eine Gasauslassöffnung aufweist.
Patent DE-102017006960-A1 (DE)
Title: Verpackung für scheibenförmiges Transportgut wie Glas
IPC: B65D85/48
Filed: 2017-07-22
Abstract: Nach der Erfindung werden Glasscheiben mit einer Verpackung versehen, die aus mindestens einer Nachgiebigkeitsschicht und mindestens einer Verstärkungsschicht besteht.
Patent DE-102017011168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbewertung von Motoröl, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HAHN THOMAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln wenigstens eines Zustandswerts, welcher einen Zustand von Motoröl einer Verbrennungskraftmaschine charakterisiert, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - für unterschiedliche Temperaturbereiche des Motoröls: Ermitteln von Zeitspannen, während welchen eine Temperatur des Motoröls in dem jeweiligen Temperaturbereich liegt und die Verbrennungskraftmaschine betrieben wird (Schritt S1);
 - Ermitteln eines jeweiligen Anteils der jeweiligen Zeitspanne an einer zumindest die Zeitspannen umfassenden Gesamtzeit (Schritt S2); und
 - Ermitteln des Zustandswerts in Abhängigkeit von den Anteilen (Schritt S3).
Patent DE-102017100182-A1 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KIM GIL JU
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-01-06
Abstract: Höhenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, aufweisend ein Ritzel (100), das an einem Seitenrahmen (10) montiert ist, der einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt aufweist, die über Verbindungsstücke mit einem Sitzhalter verbunden sind, eine Zahnstange (200), die mit einem oberen Ende des Ritzels (100) in Eingriff steht und über ein Gelenk mit dem Sitzhalter gekuppelt ist, wobei sich die Zahnstange (200) entsprechend dem Antreiben des Ritzels (100) derart bewegt, dass die Zahnstange (200) den Seitenrahmen (10) anhebt und absenkt, und einen Spieleinstellhalter (300) zum Führen einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung der beweglichen Zahnstange (200) durch Ausüben einer Rückstoßkraft auf einen oberen Abschnitt der Zahnstange (200), wobei der Spieleinstellhalter (300) fest positioniert ist, indem er mit einer Mehrzahl von Stützbolzen (400) befestigt ist, die an dem Ritzel (100) und dem Seitenrahmen (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102017100384-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsubsystem-kommunikationsarbitrierung
Inventor: JOYCE JOHN P
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Fahrzeugsubsystem umfasst: ein erstes Signal, das einen ersten Master-Wert umfasst, wird von einer ersten Ausfallsicherungsvorrichtung und einer dritten Ausfallsicherungsvorrichtung gesendet. Ein erstes Signal wird über einen primären Bus gesendet. Ein zweites Signal, das einen zweiten Master-Wert umfasst, wird von einer zweiten Ausfallsicherungsvorrichtung zu einer vierten Ausfallsicherungsvorrichtung gesendet. Der erste und zweite Master-Wert geben an, ob das erste und zweite Signal auf dem primären Bus, dem sekundären Bus, auf beiden oder keinem maßgebend sind.
Patent DE-102017108429-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradskelett (1), wobei zumindest zwei Abschnitte (11, 12) des Lenkradskeletts (1) ein schwingungsfähiges System bilden und mit einer Umschäumung, die das Lenkradskelett (1) zumindest teilweise umgibt. Erfindungsgemäß umfasst das Lenkrad mindestens ein zusätzlich zu dem Lenkradskelett (1) angeordnetes und von der Umschäumung verschiedenes Koppelelement (2, 2', 2a, 2b, 20), über das die beiden Abschnitte (11, 12) so elastisch miteinander gekoppelt sind, dass sich die Resonanzfrequenz und/oder der Gütefaktor des schwingungsfähigen Systems verändert.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades.
Patent DE-102017110600-A1 (DE)
Title: Sichter
Inventor: KLOESER LARS
IPC: B07B4/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Es handelt sich um einen Sichter zur Abtrennung von Grobpartikeln aus einem Partikelstrom im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere Holzfaserplatten, mit einem Sichtergehäuse (1), welches zumindest einen Materialeinlass (5) und zumindest einen Zulufteinlass (8, 9) aufweist, wobei das durch den Materialeinlass (5) zugeführte Material zur Sichtung mit einem durch den Zulufteinlass (8, 9) zugeführten Luftstrom beaufschlagbar ist, wobei das Sichtergehäuse (1) zumindest zwei in der Breitenrichtung des Sichters beabstandete und die Sichtraumbreite (b) begrenzende Seitenwände (4) aufweist. Der Sichter ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtergehäuse (1) Mittel zur Einstellung des Sichtraumbreite (b) aufweist.
Patent DE-102017111440-A1 (DE)
Title: Universalgateway für automatisiertes lernen
Inventor: CHEN WEI-PENG
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Gateway weist eine Kommunikationsschnittstelle und einen Prozessor auf. Der Prozessor ist konfiguriert, um über die Kommunikationsschnittstelle eine grafische Darstellung einer Vorrichtung, die mit dem Gateway verbunden werden soll, zu empfangen, wobei die grafische Darstellung ein elektronisches Format hat. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um die Vorrichtung unter Verwenden der grafischen Darstellung zum Lokalisieren einer Aufzeichnung für die Vorrichtung in einem elektronischen Datenspeicher zu verwenden. Der Prozessor ist konfiguriert, um eine Vielfalt von Internet of Things (loT)-Vorrichtungen oder Dienstleistungen zu suchen, verbinden und mit ihnen zu interagieren. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um alle verbundenen Vorrichtungen aufzuzeichnen und/oder zu überwachen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um eine Empfehlung für die mögliche Verbindung über eine grafische Benutzeroberfläche basierend auf überwachten/aufgezeichneten Mustern, die erlaubt sind, bereitzustellen. Der Prozessor ist konfiguriert, um die überwachten/aufgezeichneten Muster basierend auf Maschinenlernverfahren zu lernen und einige Aktionen mit Erlaubnis der Benutzer auszulösen oder Benutzern einen Satz von Dienstleistungen zu empfehlen.
Patent DE-102017111943-A1 (DE)
Title: Schnittstellensystem für ein Flurförderzeug
Inventor: HOHMANN MICHAEL
IPC: B66F9/20
Filed: 2017-05-31
Abstract: Schnittstellensystem für ein Flurförderzeug mit einem Lastteil und einem Antriebsteil, das eine einstückig ausgebildete Haubenabdeckung mit einer Ablagefläche aufweist, wobei das Schnittstellensystem
 i. einen Schnittstellenadapter,
 - der mit mindestens einem Befestigungsmittel lösbar an der Haubenabdeckung befestigt werden kann und
 - der eine Dreh-/Schiebeverbindungseinheit auf einer im befestigten Zustand von der Haubenabdeckung fortweisenden Seite des Schnittstellenadapters aufweist, und
 ii. mindestens ein Funktionselement aufweist, das eine korrespondierende Dreh-/Schiebeverbindungseinheit zu lösbaren Verbindung mit der Dreh-/Schiebeverbindungseinheit des Schnittstellenadapters aufweist.
Patent DE-102017112984-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung der Bodenbeschaffenheit
Inventor: BEUTER MAIK
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zur Bestimmung der Bodenbeschaffenheit, umfassend ein Gestänge (16), ein Penetrationskonus (20) und Messmittel (22). Die Messmittel (22) sind zumindest zur Messung einer Kraft (FD) ausgebildet. Die Messmittel (22) sind innerhalb des Gestänges (16) angeordnet und der Penetrationskonus (20) ist als Messspitze (18) der Messvorrichtung (10) mit dieser verbindbar. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Messmittel (22) einen Kraftsensor (26) umfassen, der in einer kinematischen Reihenschaltung mit dem Penetrationskonus (20) und dem Gestänge (16) zwischen diesen eingegliedert ist.
Patent DE-102017113102-A1 (DE)
Title: Batteriekühlersteuerung mit elektronischem expansionsorgan
Inventor: XU JAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Klimasteuerungssystem für ein Fahrzeug umfasst ein Kältemittelteilsystem, das einen Kühler und ein elektronisches Expansionsventil (EXV) aufweist, das dazu angeordnet ist, Kältemittel selektiv zu dem Kühler zu leiten. Das Fahrzeug umfasst ferner ein Kühlmittelteilsystem, das Leitungen aufweist, die dazu angeordnet sind, Kühlmittel durch eine Antriebsbatterie und den Kühler zu zirkulieren. Das Kühlmittelteilsystem umfasst ferner einen ersten Temperatursensor, der dazu ausgelegt ist, in eine Einlassseite des Kühlers zirkulierendes Kühlmittel zu messen, und einen zweiten Temperatursensor, der dazu ausgelegt ist, aus einer Auslassseite des Kühlers zirkulierendes Kühlmittel zu messen. Eine Fahrzeugsteuerung ist dazu ausgelegt, als Reaktion darauf, dass die Batterie eine Schwellentemperatur überschreitet und Fahrgastraumklimatisierung angefordert wird, eine Öffnung des EXV bis in eine vorgegebene Position zu befehlen und die Position auf Grundlage einer gemessenen Kühlmitteltemperaturdifferenz zwischen dem ersten Temperatursensor und dem zweiten Temperatursensor einzustellen.
Patent DE-102017114008-A1 (DE)
Title: In-Ohr Hörer
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R1/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen In-Ohr Hörer (1), insbesondere Kopfhörer und/oder Hörgerät, mit einem Gehäuse (2), das zumindest einen Ohrkanalabschnitt (3) aufweist, der im bestimmungsgemäßen Gebrauch des In-Ohr Hörers in einen Gehörgang (10) eines Trägers eingeführt ist und zumindest in einem Abschnitt eine an den Gehörgang (10) angepasste Außenkontur (4) aufweist, einem im Gehäuse (2) angeordneten Schallwandler (5) und zumindest einem im Gehäuse (2) ausgebildeten Resonanzraum (6), der durch den Schallwandler (5) in ein Vordervolumen (7) und ein Hintervolumen (8) geteilt ist. Erfindungsgemäß ist der Schallwandler (5) ein MEMS-Schallwandler und das Vordervolumen (7) und/oder das Hintervolumen (8) weist eine an den Gehörgang (10) angepasst Innenkontur (9) auf.
Patent DE-102017116867-A1 (DE)
Title: Folie mit Funktionsschicht und haptischer Rückmeldung
Inventor: HÜTTEL BERND
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird eine Folie mit einer Funktionsschicht und haptischer Rückmeldung beschrieben, wobei die Funktionsschicht mindestens zwei beabstandet gegenüberliegende Elektroden (26, 28) aufweist, die jeweils in einer elektrisch leitenden Schicht (14, 18) angeordnet oder durch diese gebildet sind. Die Folie weist einen Schichtaufbau mit einer ersten Oberflächenschicht (12), einer ersten elektrisch leitenden Schicht (14), einer Abstandsschicht (16), einer zweiten elektrisch leitenden Schicht (18) und einer zweiten Oberflächenschicht (20) auf, wobei die Abstandsschicht (16) elektroaktive Polymere aufweist. Die Folie (10) weist einen einfachen Aufbau auf und lässt sich zudem in verschiedene Formen bringen, ohne dass die Funktionen hierüber beeinträchtigt werden.
Patent DE-102017118948-A1 (DE)
Title: Kotflügelpaneelbefestigungsstruktur
Inventor: KITASHIBA MASAYUKI
IPC: B62D25/18
Filed: 2017-08-18
Abstract: Eine Befestigungsstruktur zum Befestigen eines Plastikkotflügelpaneels an einem Rahmenelement einer Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs weist eine Halteklammer auf, die zwischen dem Kotflügelpaneel und dem Rahmenelement angeordnet ist und das Kotflügelpaneel hält. Die Halteklammer weist einen Klammerhauptkörper, Befestigungsbereiche und einen verformbaren Bereich auf. Der Klammerhauptkörper erstreckt sich in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs. Die Befestigungsbereiche sind voneinander in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs beabstandet und sind an dem Rahmenelement befestigt. Der verformbare Bereich steht in Richtung der oberen Fläche des Rahmenelements von einem Teil des Klammerhauptkörpers hervor, der sich zwischen den Befestigungsbereichen befindet. Der verformbare Bereich verformt sich plastisch, wenn er gegen das Rahmenelement durch eine Kollisionsbelastung gedrückt wird, die von oben über das Kotflügelpaneel wirkt.
Patent DE-102017120848-A1 (DE)
Title: Verwendung von drei oder mehr Masken zum Definieren von Kontaktleitungs-Sperrkomponenten bei der FinFET-SRAM-Herstellung
Inventor: HUANG SHIH-HAN
IPC: H01L21/027
Filed: 2017-09-10
Abstract: Über einem Substrat werden mehrere Gate-Stapel gebildet. Die Gate-Stapel sind von einer Dielektrikumsstruktur umgeben. Über der Dielektrikumsstruktur werden mehrere Kontaktleitungs-Sperrstrukturen gebildet. Die Kontaktleitungs-Sperrstrukturen werden unter Verwendung von drei oder mehr Lithographiemasken gebildet. In der Dielektrikumsstruktur werden mehrere Gräben gebildet. Die Kontaktleitungs-Sperrstrukturen dienen als Schutzmasken für die Dielektrikumsstruktur, um zu verhindern, dass Gräben in Abschnitten der Dielektrikumsstruktur unterhalb der Kontaktleitungs-Sperrstrukturen gebildet werden. Die Gräben werden mit einem leitfähigen Material gefüllt, um mehrere Kontaktleitungen der SRAM-Vorrichtung zu bilden.