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Patent DE-102016210472-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Haushaltskleingerät mit Elektromotor
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße Verstelleinrichtung (1) für ein Haushaltskleingerät mit Elektromotor umfasst ein Bedienelement (10), das zur Einstellung je einer von mindestens zwei einstellbaren Schwenkstellungen verschwenkbar gelagert ist. Die Verstelleinrichtung weist einen Rastmechanismus (40) zum lösbaren Halten des Bedienelements in einer jeweiligen Schwenkstellung auf. Das Bedienelement weist eine Zahnreihe (11) auf, die eine Mehrzahl an in Verschwenkrichtung des Bedienelements hintereinander angeordneten Zähnen (11a, 11b, 11c) umfasst und dazu eingerichtet ist, mit einem ortsfesten Eingriffselement (50, 50‘) zusammenzuwirken. Ein erfindungsgemäßes Haushaltskleingerät mit Elektromotor umfasst eine erfindungsgemäße Verstelleinrichtung.
Patent DE-102016211481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern eines Bahnübergangs sowie stationäre Steuereinrichtung für ein Zugbeeinflussungssystem
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: B61L29/24
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sichern eines Bahnübergangs (10), das eine zeitgerechte Sicherung des jeweiligen Bahnübergangs (10) erlaubt und zugleich besonders leistungsfähig und zuverlässig ist. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass durch eine stationäre Steuereinrichtung (30) eines Zugbeeinflussungssystems von einem sich dem Bahnübergang (10) annähernden spurgebundenen Fahrzeug (20) Fahrzeugdaten empfangen werden, welche zumindest die aktuelle Position sowie die aktuelle Geschwindigkeit des spurgebundenen Fahrzeugs (20) umfassen, unter Berücksichtigung der empfangenen Fahrzeugdaten sowie von zumindest den Ort des Bahnübergangs (10) umfassenden Streckendaten ein Einschaltpunkt ermittelt wird und bei Erreichen des Einschaltpunktes eine Sicherung des Bahnübergangs (10) veranlasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine stationäre Steuereinrichtung (30) für ein Zugbeeinflussungssystem sowie eine Anordnung (100, 110) mit einer solchen stationären Steuereinrichtung (30).
Patent DE-102016211920-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Aufbereitung von belastetem Wasser
Inventor: BIERBAUM SVENJA
IPC: C02F9/08
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Reaktor 10 dient einem Reinigen von belastetem Wasser, insbesondere von Ballastwasser eines Schiffs. Er weist einen Behandlungskanal mit einem ersten Abschnitt 20a und einem dazu parallel verlaufenden zweiten Abschnitt 20c sowie mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt liegenden Wendebereich 20b auf. Der erste Abschnitt 20a hat einen Einlass 11, der auf mindestens ein Stromteilungselement 16a‘ gerichtet ist, das in Richtung des ersten Abschnitts verläuft. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Reinigen von belastetem Wasser in einem Reaktor umfasst ein Einleiten und ein Durchleiten des belasteten Wassers nacheinander durch einen ersten Abschnitt 20a, durch einen Wendebereich 20b und durch einen zweiten Abschnitt 20c eines Behandlungskanals, wobei das belastete Wasser in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt wird, die den ersten Abschnitt 20a nebeneinander durchströmen.
Patent DE-102016212737-A1 (DE)
Title: Polkassette für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter mit Polkassetten
Inventor: BUNK THOMAS
IPC: H01H73/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine Polkassette für einen elektrischen Schalter offenbart, wobei in der Polkassette der elektrische Strom einer Phase des elektrischen Schalters schaltbar ist durch eine drehbar gelagerte Schaltwelle mit elektrischen Kontakten, wobei die Polkassette an ihrer Außenseite ein Verbindungsmittel zu einer weiteren Polkassette aufweist und das Verbindungsmittel am Drehmittelpunkt der Schaltwelle angeordnet ist.
Patent DE-102016214076-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: BÜRCK CHRISTIAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (3) mit einem Lufteintrittskasten (4) und einem Luftaustrittskasten (6) sowie mit einem Kondensatsammler (7) zum Sammeln von insbesondere in dem Ladeluftkühler (3) abgeschiedenem Kondensat (8). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Einrichtung (9) zum Ablösen von Kondensattröpfchen (10) aus dem flüssigen und im Kondensatsammler (7) gesammelten Kondensat (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102016219440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Betriebs eines hydraulischen Leerlauf-Start-Stopp-(ISG)Systems unter Verwendung einer elektrohydraulischen Servolenkung
Inventor: CHOI YOUNG-SEOL
IPC: B62D5/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Betriebs eines hydraulischen Leerlauf-Start-Stopp-(idle stop and go – ISG)Systems unter Verwendung eines elektrohydraulischen Servolenkungs-(electro hydraulic power steering – EHPS)Systems umfasst ein Messen eines Drucks in einem Akkumulator, eines Lenkwinkels und einer Lenkwinkelgeschwindigkeit; Bestimmen, ob der gemessene Druck in dem Akkumulator kleiner als ein absoluter Wert eines ersten Referenzdrucks ist; Bestimmen, ob der gemessene Lenkwinkel kleiner als ein absoluter Wert eines Referenzwinkels ist, wenn der gemessene Druck in dem Akkumulator kleiner als der absolute Wert des ersten Referenzdrucks ist; Bestimmen, ob die gemessene Lenkwinkelgeschwindigkeit kleiner als ein absoluter Wert einer Referenzwinkelgeschwindigkeit ist, wenn der gemessene Lenkwinkel kleiner als der absolute Wert des Referenzwinkels ist; und Öffnen eines Magnetventils, wenn die gemessene Lenkwinkelgeschwindigkeit kleiner als der absolute Wert der Referenzwinkelgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102016222868-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Verlängerungsbauteil
Inventor: OLIVEIRA GHIRALDI RENATO DE
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, der einen Stator (2) und einen konzentrisch zu diesem Stator (2) angeordneten Rotor (3) besitzt, wobei der Rotor (3) drehfest mit einer Nockenwelle (4) verbunden ist, wobei ein statorfester Deckel (5) über eine Drehfeder (6) vorspannbar ist, wobei ein nockenwellenfestes Verlängerungsbauteil (7) vorhanden ist, das eine Nut (8) besitzt, die ausgelegt ist, um die Drehfeder (6) mit dem Verlängerungsbauteil (7) zu verbinden.
Patent DE-102016224069-A1 (DE)
Title: Kochgerät mit einer Kochplatte und einer Heizeinrichtung darunter
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: H05B3/74
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ein Kochgerät weist eine Kochplatte zur direkten Zubereitung von Nahrungsmitteln darauf und eine Heizeinrichtung darunter auf, wobei die Heizeinrichtung parallel zu der Kochplatte verläuft und zumindest teilweise an deren Unterseite anliegt. Die Heizeinrichtung weist eine parallel zu der Kochplatte verlaufende flache Trägerscheibe auf, an deren Unterseite und Oberseite jeweils Heizmittel angeordnet sind, die jeweils die Trägerscheibe im Wesentlichen bedecken oder überdecken. Beide Heizmittel weisen jeweils mindestens einen Heizleiter auf, vorteilhaft eine Vielzahl von Heizleitern. Besonders vorteilhaft bedecken viele Heizleiter Unterseite und Oberseite der Trägerscheibe. Die Trägerscheibe kann aus Mikanit bestehen, die Heizleiter können Dickschichtheizleiter sein.
Patent DE-102017000433-A1 (DE)
Title: Getränkekapsel zum Herstellen eines Getränks
Inventor: CRESPO LORENZO
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung mit einer Kapsel, die an ihrem Auslassende durch einen Getränkeauslass aufweisenden Gehäuseboden verschlossen ist und an dem gegenüberliegenden Einlassende eine Öffnung bildet, die durch eine Folie verschlossen ist, die von einer Einrichtung perforierbar ist, um Wasser in das Kapselinnere zu pressen, wobei innerhalb des Innenraums der Kapsel oder des Innenraums einer in der Kapsel einliegenden Innenkapsel das Getränke-Substrat sich befindet, wobei oberhalb des Bodens der Kapsel oder der Innenkapsel eine Innenplatte parallel zum Boden angeordnet ist, die an ihrem Außenrand Kerben oder Nuten zum begrenzten Durchfluss des Wassers aufweist, und dass auf der Innenplatte ein Schaum erzeugendes Sieb, Gitter, Netz, Vlies oder Gewebe abdeckend angeordnet ist.
Patent DE-102017003827-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschaltungssteuerungsvorrichtung
Inventor: TATEISHI KEN
IPC: F16H61/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Schaltungssteuerungsvorrichtung eines Fahrzeugs (100) ist mit einer elektrischen Hydraulikpumpe (111), welche auf eine elektrische Energie hin angetrieben wird, die von einem Generator zugeführt wird, welcher die elektrische Energie auf eine Antriebsenergie eines Motors (101) oder einer Batterie (108) hin erzeugt, welche durch eine elektrische Energie aufgeladen wird, die durch den Generator erzeugt ist, einem Akkumulator (112), welcher durch die elektrische Hydraulikpumpe erzeugten Öldruck akkumuliert, und ein Getriebe (102) ausgerüstet, welches einen durch den Akkumulator akkumulierten Öldruck für einen Betrieb verwendet, der für eine Gangschaltung erforderlich ist. Die Antriebsgröße der elektrischen Hydraulikpumpe wird gemäß dem Energieerzeugungsstatus des Generators variiert.
Patent DE-102017003872-A1 (DE)
Title: Stützring mit gefächertem Rand
Inventor: WENDT DETLEF
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Das Problem, von Teleskopschächten ist, das sie sich, bei Belastung absenken, die Lösung: der Stützring mit Gefächertem Rand. Der Stützring stützt den Teleskopschacht, der Gefächerte Rand das absenkt.
Patent DE-102017007040-A1 (DE)
Title: Ohrstopfen mit Infrarotbelichtungseinheit
Inventor: GROSSE INES
IPC: H04R25/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen und / oder zwei technische Ohrstopfen 100 Fig.1, die gleichsam als normaler Ohrschutz gegen Geräusche, Kälte und Wind genutzt werden können und zusätzlich eine erfindungsgemäße Vielzahl an möglichen technischen und gesundheitsförderten Aspekten bereit hält. So ist die innenliegende Infrarote LED 1 im Ohrstopfen 100 Fig.1, vorzugsweise im nahen kurzwelligen Infrarot A Bereich, von 780 bis 1.400 Nanometer Wellenlänge in der Lage, über das Trommelfell, die sogenannte Paukenhöhle des Mittelohrs, besonders effektiv und wirksam zu bestrahlen, dass dadurch eine bessere Durchblutung und Stoffwechsel der erkrankten Person erreicht wird. Möglich wird dies durch eine gezielte strahlungstechnische Belichtung im Mittelohr, um so eine mögliche Entzündung in der Paukenhöhle des Mittelohres signifikant und schnell zurück zu drängen. Dabei wird die infrarote Strahlung über den Temperaturfühler 2 Fig.1, direkt auf dem Trommelfell erfasst, damit die Strahlungsenergie technisch dosiert, nach eigenem Empfinden geregelt werden kann, wobei diese Regelung auch direkt über die Elektronik 5 Fig.1 und über die Funkschnittstelle 14 Fig. 1, mit einer Applikation in einem mobilen Endgerät, über die wirksame Verbindung der Funkschnittstelle des mobilen Endgerätes ausgeführt werden kann.
Patent DE-102017007753-A1 (DE)
Title: Tuchmittel, insbesondere Einmaltücher, und Verfahren zur Herstellung eines Tuchmittels
Inventor: AWOLIN BERNHARD
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-08-18
Abstract: Tuchmittel, insbesondere Einmaltuchmittel, insbesondere Feuchttücher mit einer Arbeitsflüssigkeit, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion, insbesondere geeignet zur Anordnung in einer Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme der Tuchmittel, umfassend einen Vorratsbereich, insbesondere mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tuchmittel, insbesondere eine Tuchrolle, umfassend ein vorzugsweise festwandiges Gefäß, und insbesondere einen nicht rückstandslos zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite, der eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tuchmittel entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung insbesondere einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes für Tuchmittel angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert ist, wobei das Tuchmittel, insbesondere die Tuchrolle, ein Schnittstellenmittel umfassend ein Sensor- und/oder Empfangsmittel zum Signalaustausch, insbesondere zur Verbindung und/oder Erkennung und/oder Aktivierung, mit einem Sensor- und/oder Empfangsmittel an dem Vorratsbereich und/oder einem ergänzenden Dockingbereich und/oder einem Entsorgungssystem, aufweist.
Patent DE-102017008178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur einwandfreien Bestimmung der Nutzung eines Bekleidungsstücks
Inventor: SCHMITZ-BRACKMANN MELANIE
IPC: A61F13/42
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich eine Verwendung der Vorrichtung zur Bestimmung der durch einen Benutzer erfolgten Nutzung eines Bekleidungsstücks, insbesondere eines Ober- und Unterbekleidungsstückes, mit einer Einlage zur Anordnung auf einem dem Benutzer zugewandten innenseitigen Abschnitt desselben, wie Schritt- oder Achselbereich, und zum Auffangen menschlicher Ausscheidungen, insbesondere Urin, Schweiß, Blut, wobei die Einlage Indikatormittel, wobei die Indikatormittel mindestens eine Indikator-Verbindung aufweist, welche infolge ihrer Reaktion mit für menschliche Ausscheidungen charakteristischen Substanzen einen Farbumschlag zeigt.
Patent DE-102017008201-A1 (DE)
Title: Exzentrisches Planetengetriebe für eine Doppelkurbel
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ein exzentrisches Planetengetriebe für die Doppelkurbel wird dadurch gebildet, dass beim herkömmlichen Planetengetriebe die Planetenzahnräder durch die exzentrischen Zahnräder ersetzt werden womit bei der gleichmäßigen Rotation der Innenkurbel der Rotation der Außenkurbel die unharmonische Schwingungen zugefügt werden.Bei der Anwendung eines exzentrischen Planetengetriebes für die Doppelkurbel der Kolben sich in der Umgebung zum Oberen Totpunkt des Motors kürzer aufhält als bei dem herkömmlichen Planetengetriebe für die Doppelkurbel. Mit der Steigung der Exzentrizität fällt der Druck in der Verbrennungskammer des Motors schneller. Durch die kürzere Einwirkung auf die Luft von hohen Druck und Temperatur wird die Bildung von Stickstoffoxiden in Verbrennungskammern des Motors reduziert.
Patent DE-102017009638-A1 (DE)
Title: Polykristalliner Silicium-Ingot, polykristalliner Siliciumbarren und Verfahren zum Herstellen von einkristallinem Silicium
Inventor: MIYAO SHUICHI
IPC: C01B33/035
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein polykristalliner Silicium-Ingot, der einen Wert von T- T, ΔT, von 50 °C oder weniger aufweist, wobei Tund Tdie Anfangstemperatur bzw. die Endtemperatur des Schmelzens sind, wenn die Temperatur mit einer Geschwindigkeit von 60 °C/Minute oder weniger im Temperaturbereich von 1400 °C oder darüber erhöht wird, wird als das Herstellungsrohmaterial für einkristallines Silicium verwendet. Die vorliegende Erfindung stellt einen polykristallinen Silicium-Ingot oder polykristallinen Siliciumstab bereit, die zum stabilen Herstellen von einkristallinem Silicium geeignet sind.
Patent DE-102017011234-A1 (DE)
Title: Folienbehälter zum Kühlen von Getränken
Inventor: HARTMANN PHILIPP
IPC: F25D3/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Der Folienbehälter zum Kühlen von Getränken ist faltbar / zusammendrückbar und aus doppelwandigen, flexiblen Kunststoff-Folien, deren Kammern gefüllt sind mit Kühlmittelbeuteln, gestaltet. Er enthält ferner ein Innenkühlteil bestehend aus mehreren bündig miteinander verschweißten und mit Kühlmittelbeuteln gefüllten, flexiblen Kunststoff-Folien.
 Der Folienbehälter ermöglicht das sekundenschnelle Kühlen von Getränken und das einfache Verstauen in der Gefriertruhe. Mit der Erfindung wird erreicht, dass je nach Wunsch des Verwenders jedes eingegossene warme Getränk innerhalb von wenigen Sekunden herunter gekühlt wird und der Folienbehälter mit geringem Platzbedarf, da flexibel und faltbar / zusammendrückbar, in der Gefriertruhe bzw. in einem üblichen Gefrierfach eines Kühlschrankes gelagert werden kann.
Patent DE-102017104977-A1 (DE)
Title: Bordnetzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN MALTE
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Bordnetzanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Batterievorrichtung (20) an welche ein Primär-Bordnetz (30) und wenigstens ein Sekundär-Bordnetz (40) elektrisch leitend angeschlossen sind, wobei das Primär-Bordnetz (30) eine Primär-Verbrauchermenge (32) und das Sekundär-Bordnetz (40) eine Sekundär-Verbrauchermenge (42) aufweist, wobei weiter eine Stützbatterie (50) über eine Schaltvorrichtung (60) mit dem Primär-Bordnetz (30) und mit dem Sekundär-Bordnetz (40) verbunden ist und die Schaltvorrichtung (60) zumindest eine Primär-Schaltstellung (PS) für eine elektrisch leitende Verbindung mit dem Primär-Bordnetz (30) und eine Sekundär-Schaltstellung (SS) für eine elektrisch leitende Verbindung mit dem Sekundär-Bordnetz (40) aufweist.
Patent DE-102017114301-A1 (DE)
Title: Schwingungstilgerring sowie gassackmodul mit einem solchen schwingungstilgerring
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilgerring (10) zur schwingfähigen Befestigung eines Gasgenerators (12) an einem Fahrzeuglenkrad (14), mit einer Ringachse (A), einem Trägerabschnitt (18) zur Befestigung des Schwingungstilgerrings (10) an einem Halteelement, einem Tilgerabschnitt (22) zur Befestigung des Gasgenerators (16) am Schwingungstilgerring (10), wobei ein elastisches Dämpfungsglied (24) vorgesehen ist, das sich in axialer Richtung vom Tilgerabschnitt (22) zu einem freien Ende (26) hin erstreckt und zwischen dem Tilgerabschnitt (22) und dem freien Ende (26) ein Befestigungselement (28) für den Gasgenerator (12) aufweist, wobei der Trägerabschnitt (18) und der Tilgerabschnitt (22) in axialer Richtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102017116692-A1 (DE)
Title: Hilfesystem für eine tragbare industrielle Vorrichtung
Inventor: CAMPBELL SUSAN A
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein System zum Bereitstellen von Hilfeinhalt an eine industrielle tragbare Vorrichtung umfasst ein Computernetzwerk in einer Anlage mit einem Hilfeserver. Die industrielle tragbare Vorrichtung umfasst einen Computerprozessor mit einer Hilfeanwendung, die Hilfeinhalt bezüglich der Verwendung der industriellen tragbaren Vorrichtung und/oder anderer Steuerungsanwendungen auf der industriellen tragbaren Vorrichtung bereitstellt. Der Hilfeserver kann den Hilfeinhalt in der Hilfeanwendung modifizieren, beispielsweise mit Hilfeupdates. Die Hilfeanwendung ist separat und unabhängig von den anderen Steuerungsanwendungen und kann unabhängig von den anderen Steuerungsanwendungen modifiziert werden. Die industrielle tragbare Vorrichtung kann ein tragbarer Feldvorrichtungs-Kommunikator und/oder eigensicher sein.
Patent DE-102017116839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerüberwachung für ein Fahrzeug, zugehörige Einrichtung, zugehöriges System und Fahrzeug
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Fehlerüberwachung für ein Fahrzeug, eine zugehörige Einrichtung, ein zugehöriges System und ein Fahrzeug. Das Verfahren umfasst Folgendes: Erfassen fahrbetriebsrelevanter Parameter, die mindestens die Istwerte der Fahrgeschwindigkeit und der Raddrehzahl umfassen, Bestimmen des Sollwerts des anderen Parameters anhand des Istwerts eines der Parameter Fahrgeschwindigkeit und Raddrehzahl und eines vorbestimmten Zusammenhangs zwischen der Fahrgeschwindigkeit und der Raddrehzahl, Bestimmen des Abweichungsverhältnisses der Fahrgeschwindigkeit anhand der Differenz zwischen dem Sollwert des anderen Parameters und dem Istwert des anderen Parameters und Feststellen anhand des Abweichungsverhältnisses der Fahrgeschwindigkeit, ob ein Fehler an dem Zahnradgetriebesystem des Fahrzeugs vorliegt. Somit kann durch Feststellung und Erkennung eines Fehlers an dem Zahnradgetriebesystem anhand fahrbetriebsrelevanter Parameter eine Fehlerüberwachung für das Zahnradgetriebesystem des Fahrzeugs ermöglicht werden. Zudem können Unterstützung und Grundlage für nachfolgende Fehlerbehandlung bereitgestellt werden, was zu verringertem Sicherheitsrisiko beiträgt.
Patent DE-102017117209-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines abgasbehandlungssystems
Inventor: DEAN CHARLES E
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Abgasbehandlungssystems bereitgestellt. Das Abgasbehandlungssystem beinhaltet einen Abgasstrom, der von einer Abgasquelle zu einer selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung und einer Partikelfiltervorrichtung befördert wird. Zusätzlich dazu oder alternativ beinhaltet das Abgasbehandlungssystem einen Abgasstrom, der von einer Abgasquelle zu einer selektiven katalytischen Reduktionsfiltervorrichtung befördert wird. Das Verfahren umfasst das Initiieren eines selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtungsservice als Reaktion auf eine Reduktionsmitteldosierungsanpassung. Das Verfahren kann weiterhin die Erfüllung einer sekundären Bedingung umfassen, bevor ein selektiver katalytischer Reduktionsvorrichtungsservice initiiert wird. Der Vorrichtungsservice kann die Erhöhung der Abgastemperatur oder die Initiierung einer aktiven Regeneration der Partikelfiltervorrichtung umfassen.
Patent DE-102017119240-A1 (DE)
Title: Fahrzeugzustand-mitteilungseinrichtung und fahrzeug
Inventor: TAKAMATSU MASAAKI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-08-23
Abstract: Eine Fahrzeugzustand-Mitteilungseinrichtung 20 schließt Folgendes ein: einen Ausstiegsdetektor 810, der ein Aussteigen eines Fahrers des Fahrzeugs 10 aus einem Fahrzeug 10 erkennt, und eine Beleuchtungssteuerung 820, die eine äußere Beleuchtungseinrichtung des Fahrzeugs 10 steuert. Wenn der Ausstiegsdetektor 810 das Aussteigen des Fahrers aus dem Fahrzeug 10 erkennt, veranlasst die Beleuchtungssteuerung 820, dass die äußere Beleuchtungseinrichtung in dem Fall, dass ein Fahrzeugzustandsdetektor 830, der in dem Fahrzeug 10 eingeschlossen ist und vorbestimmte Zustände des Fahrzeugs 10 erkennt, einen ersten Zustand unter den vorbestimmten Zuständen erkennt, in einem ersten Beleuchtungsmodus arbeitet.
Patent DE-102017120073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes
Inventor: MUKAI TSUNETAKA
IPC: C08L21/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Reifenelementes angegeben, das einen vulkanisierten Kautschuk mit hoher Ermüdungsbeständigkeit ergeben kann. Das Verfahren umfasst einen Schritt (i) des Mischens von Ruß, eines dispergierenden Lösungsmittels und einer Kautschuklatexlösung miteinander, um eine den Ruß enthaltende Kautschuklatexlösung herzustellen, einen Schritt (ii) des Verfestigens der resultierenden den Ruß enthaltenden Kautschuklatexlösung, um ein den Ruß enthaltendes verfestigtes Kautschukprodukt herzustellen, einen Schritt (iii) des Hinzufügens einer durch die folgende Formel (I) dargestellten Verbindung zu dem resultierenden den Ruß enthaltenden verfestigten Kautschukprodukt:und des Dispergierens der durch die Formel (I) dargestellten Verbindung in dem den Ruß enthaltenden verfestigten Kautschukprodukt, wobei dieses Produkt Wasser enthält, während das den Ruß enthaltende verfestigte Kautschukprodukt dehydriert wird, um einen nassen Kautschukmasterbatch herzustellen, und einen Schritt (iv) des Hinzufügens von Silica und Silankopplungsmittel zu dem resultierenden nassen Kautschukmasterbatch und des Trockenmischens dieser Substanzen miteinander.
Patent DE-102017120364-A1 (DE)
Title: Reinigungsutensil
Inventor: POHLMANN ULRICH
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsutensil (1), umfassend zumindest ein Reinigungstuch (2) und einen Schutzumschlag (3) mit zumindest einem vorderen Deckel (4) mit Innenfläche (4.1) und Außenfläche (4.2) und mit zumindest einem hinteren Deckel (5) mit Innenfläche (5.1) und Außenfläche (5.2).
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest der vordere Deckel (4) oder der hintere Deckel (5) mit dem Reinigungstuch (2) verbunden ist.