baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009710-A1 (DE)
Title: Kühl- oder Gefriergerät mit einem Eisbereiter
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25C1/24
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Kühl- oder Gefriergerät umfasst eine Eisbereitungsschale (12) mit einer Mehrzahl auf mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Taschenreihen verteilter Eisstück-Produktionstaschen (14). Ferner umfasst das Gerät ein Kaltluft-Versorgungssystem, welches einen unterhalb der Eisbereitungsschale an dieser entlang der Taschenreihen strömenden Kaltluftstrom bereitstellt. Außerdem ist eine Temperaturfühlereinheit (30) vorgesehen, welche in einen an der Schalenunterseite gebildeten Zwischenraum zwischen einem Paar benachbarter Eisstück-Produktionstaschen (141, 142) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist das Taschenpaar von zwei Eisstück-Produktionstaschen (141, 142) gebildet, welche bei Betrachtung in Strömungsrichtung des Kaltluftstroms die letzten Eisstück-Produktionstaschen zweier benachbarter Taschenreihen sind.
Patent DE-102016010450-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider und seine Verwendung
Inventor: BEUTLER JUERGEN
IPC: F16T1/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsabscheider (11) mit wenigstens einer Zuleitung (17) zur Zufuhr eines Gas-Flüssigkeits-Gemischs, mit einer Ableitung (18) für das Gas und mit einer Abblasleitung (13) zum Abblasen von Gas oder Gas und Flüssigkeit, ferner mit einem Flüssigkeitssammelbereich (20), welcher im bestimmungsgemäßen Einsatz des Flüssigkeitsabscheiders (11) in Richtung der Schwerkraft (g) unten angeordnet ist, und in welchem der im bestimmungsgemäßen Gebrauch maximal zu erwartende Flüssigkeitsspiegel in Richtung der Schwerkraft (g) unterhalb der Mündung der Abblasleitung (13) liegt, wobei in der Abblasleitung (13) eine Ventileinrichtung (12) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsabscheider dadurch gekennzeichnet, dass in der Abblasleitung (13) eine von dem abgeblasenen Gas durchströmte Gasstrahlpumpe (21) angeordnet ist, welche saugseitig über eine Saugleitung (22) mit dem Flüssigkeitssammelbereich (20) verbunden ist. Die bevorzugte Verwendung ist in einem Anodenkreislauf (10) eines Brennstoffzellensystems (1) vorgesehen.
Patent DE-102016010985-A1 (DE)
Title: Laser-scanner zur abstandsmessung bei kraftfahrzeugen
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: G01S7/48
Filed: 2016-09-10
Abstract: Ein Betriebsmodus eines Laserscanners wird aus einer Vielzahl von Betriebsmodi in Abhängigkeit eines Fahrtzustands eines Fahrzeugs ausgewählt.
Patent DE-102016013286-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: KIESERLING JOACHIM
IPC: B60B7/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (1), umfassend eine über Speichen (2) mit einem Radflansch (3) verbundene Felge (4). Erfindungsgemäß ist eine Mehrzahl beweglicher Klappen (5) vorgesehen, welche in Abhängigkeit von einer Fahrzeuggeschwindigkeit in eine die Speichen (2) außenseitig überdeckende Position und in eine die Speichen (2) freigebende Position bewegbar sind, wobei die Klappen (5) klappbar sind oder wobei eine erste Anzahl der Klappen (5) zeitverzögert zu einer weiteren Anzahl der Klappen (5) in Umfangsrichtung des Fahrzeugrades (1) nebeneinander in die die Speichen (2) außenseitig überdeckende Position und, sich einander zumindest bereichsweise überlagernd, in die die Speichen (2) freigebende Position bewegbar sind, wobei eine Fliehkraftaktuatorik (6) zur fahrzeuggeschwindigkeitsabhängigen Bewegung der Klappen (5) vorgesehen ist, wobei die Fliehkraftaktuatorik (6) in einer Kassette (7) angeordnet ist und wobei die Fliehkraftaktuatorik (6) eine Kugel-Seilzug-Anordnung, eine Kugel-Kulissen-Anordnung oder eine Kipphebelanordnung umfasst.
Patent DE-102016014185-A1 (DE)
Title: Auswertung von Bilddaten aus Überwachungskameras zum Zwecke der alters- und geschlechtsspezifischen Typisierung von Personen
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Terminal zur Verbindung von lokalen Endgeräten (z.B. Bildschirm, Tastatur, Maus und Drucker) und einem über ein Weitwegenetz angeschlossenes Rechenzentrum, welches eine Zählung und gleichzeitige Typisierung nach Alter und Geschlecht von Personen ermöglicht. Das Terminal beleuchtet die zu identifizierende Personengruppe mit strukturiertem Licht und vermisst über ein stereoskopisches Kamerasystem die Gesichtstopografie. Die Auswertung der Bilddaten erfolgt im Rechenzentrum. Das erfindungsgegenständliche Terminal sammelt und übertragt nur die Bilddaten.
Patent DE-102016102199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstellung eines Wetterschutzdaches
Inventor: NORDMEIER MICHAEL
IPC: E04H15/34
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erstellung eines Wetterschutzdaches bestehend aus mindestens einem Dachmodul (1), das von Gitterträgern (2) gebildet ist, die lösbar miteinander verbunden sind, wobei das Dachmodul (1) Schutzplanen oder Dachkassetten (3) aufnimmt und sich mittels einer Lagerkonstruktion (4) auf Traggerüsten (5) abstützt. Die Lagerkonstruktion (4) ermöglicht eine Verschiebbarkeit in Längs- und/oder Querrichtung des Daches.
Patent DE-102016105100-A1 (DE)
Title: Selbsteinzug und Auszugsführung
Inventor: Pan forest
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Selbsteinzug (5), insbesondere für Auszugsführungen (1), umfasst ein Gehäuse (6), in dem eine Führung (61) für einen linear bewegbaren Schieber (7) und eine Führungsbahn (63) für einen mit dem Schieber (7) verbundenen Mitnehmer (11) vorgesehen ist, wobei der Mitnehmer (11) mit einem Aktivator (10) koppelbar ist und zwischen dem Gehäuse (6) und dem Schieber (7) ein Dämpfer (8) mit einem Dämpfergehäuse (80) und einer Kolbenstange (81) vorgesehen ist, wobei um den Dämpfer (8) eine Feder (9) angeordnet ist, mittels der der Schieber (7) in eine Einzugsposition an dem Gehäuse (6) vorgespannt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Auszugsführung (1) mit einem Selbsteinzug (5).
Patent DE-102016107743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Antriebs- und/oder Bremseinrichtung eines orthetischen oder prothetischen, künstlichen Gelenks
Inventor: TSCHUPP GABRIEL
IPC: A61F2/70
Filed: 2016-04-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebs- und/oder Bremseinrichtung (6) eines orthetischen oder prothetischen, künstlichen Gelenks (3) einer Extremität (2) eines Nutzers, wobei durch die Antriebs- und/oder Bremseinrichtung (6) eine Wirkung bereitgestellt wird, die einem Beugen und/oder einem Strecken des künstlichen Gelenks (3) entgegenwirkt oder dieses unterstützt, wobei wenigstens ein die Wirkung bestimmender Wirkparameter durch eine Steuereinrichtung (7) in Abhängigkeit wenigstens eines durch eine Ermittlungseinrichtung (14, 25) ermittelten Gelenkparameters vorgegeben wird, der ein Beugen und/oder ein Strecken eines proximal bezüglich des künstlichen Gelenks (3) liegenden Steuergelenks (8) der Extremität (2) betrifft.
Patent DE-102016109814-A1 (DE)
Title: Diskrete Notfallreaktion
Inventor: HASSANI ALI
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält ein Mikrophon, das programmiert ist, Töne in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs zu erfassen und ein Tonsignal auszugeben. Ein Sprachanalysator analysiert das Tonsignal bezüglich beunruhigter Sprache und bezüglich Aktionswörtern. Der Sprachanalysator gibt ein Alarmsignal aus, falls beunruhigte Sprache und Aktionswörter detektiert werden. Eine Verarbeitungsvorrichtung empfängt das Alarmsignal und leitet in Reaktion auf das Alarmsignal einen Kontakt mit einem Notdienstanbieter ein.
Patent DE-102016112806-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: IMAI DOUJI
IPC: F02M26/72
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Ventileinheit (1) für eine Abgasrückführ-Ventilvorrichtung hat einen ersten Passagenabschnitt (51) einer stromaufwärtsseitigen Druckzufuhrpassage (51, 52) und einen ersten Passagenabschnitt (61) einer stromabwärtsseitigen Druckzufuhrpassage (61, 62), wobei jeder der ersten Passagenabschnitte (51, 61) in einem Ventilgehäuse (6) der Ventileinheit gebildet ist. Jeder Einlassanschluss der ersten Passagenabschnitte (51, 61) ist an einer Innenumfangsoberfläche eines zylindrischen Passagenabschnitts (9) geöffnet, welcher in dem Ventilgehäuse (6), jeweils an einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite eines Ventilelements (3) gebildet ist, das beweglich in dem zylindrischen Passagenabschnitt (9) aufgenommen ist. Ein Drucksensor (7) ist durch ein Sensorabstützelement (8) abgestützt. Ein Gasdruck an der stromaufwärtigen Seite und ein Gasdruck an der stromabwärtigen Seite des Ventilelements (3) wird jeweils dem Drucksensor (7) zugeführt, sodass der Drucksensor (7) einen Differenzdruck zwischen der stromaufwärtigen Seite und der stromabwärtigen Seite des Ventilelements (3) erfasst.
Patent DE-102016115424-A1 (DE)
Title: Fenster
Inventor: MEISTER WOLFGANG
IPC: E06B7/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Fenster, umfassend einen Blendrahmen (1), einen Flügelrahmen (2), wobei Blendrahmen (1) und Flügelrahmen (2) zwischen sich eine Fensterfalz (3) ausbilden, wobei das Fenster in seiner Fensterfalz (3) mit einem Lüftungskanal (4) ausgestattet ist, wobei der Lüftungskanal (4) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, aus einer akustischen Absorberelementanordnung (5, 6) gebildet wird.
Patent DE-102016116761-A1 (DE)
Title: Ausrüstung für umgebungsluftunabhängiges atemschutzgerät
Inventor: CARR CONOR
IPC: A62B27/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Es ist eine Ausrüstung 20 für umgebungsluftunabhängige Atemschutzgeräte – offenbart, die eine Gurtvorrichtung 22, 62 umfasst, welche ein Strukturelement 26, 28, 64 zum Stützen oder Unterbringen eines Zylinders für Atemgas 40 aufweist. Die Ausrüstung umfasst einen visuellen Alarmgenerator 54, der eine Lichtquelle 60, 76 aufweist, die an dem Strukturelement befestigt ist, wobei der visuelle Alarmgenerator mehrere Anzeigemodi aufweist, einen drahtlosen Empfänger 50, der eingerichtet ist, Telemetriedaten zu empfangen, die von einer zentralen Steuerungseinheit 16 übertragen werden, und ein Steuerungsmodul 52, das eingerichtet ist, Zustandsdaten zu empfangen, wobei die Zustandsdaten Telemetriedaten umfassen. Das Steuerungsmodul 52 ist eingerichtet, den Anzeigemodus des visuellen Alarmgenerators auf der Grundlage der empfangenen Zustandsdaten zu steuern.
Patent DE-102016116947-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere bei einem Möbelstück
Inventor: SIGLER INGO
IPC: A47L13/512
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (2), insbesondere bei einem Möbelstück, insbesondere bei einem Küchen- oder Haushaltsschrank zum Halten eines Gegenstands mit einem stielartigen Abschnitt (12); die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) einen Grundkörper (6) mit einem insbesondere durch den Grundkörper (6) gebildeten U-förmigen Aufnahmebereich (22) zum Aufschieben auf die Leiste (4) oder den Stirnrandbereich eines Fachbodens aufweist, dass die Haltevorrichtung (2) ein biegbares schlaufenbildendes Halteelement (8) umfasst, und dass das biegbare schlaufenbildende Halteelement (8) aus einer Ruhestellung in Richtung auf eine im Wesentlichen horizontale Stellung auslenkbar ist, so dass der durch das schlaufenbildende Halteelement (8) hindurch gesteckte stielartige Abschnitt (12) des Gegenstands schließlich in einer Betriebsstellung des schlaufenbildenden Halteelements (8) durch Friktion und/oder Formschluss zwischen dem schlaufenbildenden Halteelement (8) und dem stielartigen Abschnitt (12) gehalten ist.
Patent DE-102016120656-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: FIEDLER JOCHEN
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Luftreinigungseinheit mit einem Gehäuse, das mindestens eine Eingangsöffnung zur Zuführung eines Luftstroms und mindestens eine Ausgangsöffnung zur Ausleitung des über die Eingangsöffnung zugeführten Luftstroms besitzt. Im Gehäuse ist mindestens eine Luftreinigungseinheit und mindestens eine Beleuchtungseinheit angeordnet sind, wobei die mindestens eine Luftreinigungseinheit und die mindestens eine Beleuchtungseinheit einander gegenüberliegend im Gehäuse angeordnet sind. Die mindestens eine Luftreinigungseinheit besitzt mindestens einen photokatalytisch wirksamen Bereich.
Patent DE-102016122158-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Entfernung von Ablagerungen
Inventor: GABRON DAVID
IPC: C02F5/08
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Zusammensetzung zur Entfernung von Ablagerungen aus wasserführenden Systemen und Einrichtungen zur Wasserversorgung, oder deren Einzelteilen, insbesondere zur Entfernung von oxidischen Eisen- und/oder Manganablagerungen, enthaltend, jeweils in Mengen in Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung:zumindest ein Alkali- oder Erdalkali-Dithionit und/oder zumindest ein Alkali- oder Erdalkali-Disulfit 20 - 65 %zumindest ein Alkali- oder Erdalkalisalz eines Komplexbildners vom Bisphosphonsäuretyp 1 - 45 %zumindest ein Alkali- oder Erdalkalisalz der Sorbinsäure 1 - 30 %Des Weiteren betrifft die Erfindung eine wässrige Behandlungslösung, erhältlich durch Auflösen einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung, sowie ein Verfahren zur Entfernung von Ablagerungen aus wasserführenden Systemen und Einrichtungen zur Wasserversorgung, oder von deren Einzelteilen bzw. zur Entfernung von Belägen aus Trinkwasserversorgungseinrichtungen, insbesondere zur Entfernung von an den mit Wasser in Kontakt stehenden Oberflächen von Trinkwasserbehältern gebildeten Belägen.
Patent DE-102016123795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anbringung einer elektrischen Mikrostruktur sowie Elastomerstruktur, Faserverbundbauteil und Reifen
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: H05K3/20
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anbringung einer elektrischen Mikrostruktur an oder in einem Gegenstand beliebiger Art, wobei die elektrische Mikrostruktur zunächst auf einer flexiblen Folie aufgebracht ist und die Folie mit der daran aufgebrachten elektrischen Mikrostruktur voran an einer Befestigungsfläche des Gegenstands durch Kleben und/oder Einvulkanisieren befestigt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Elastomerstruktur, ein Faserverbundbauteil und einen Kraftfahrzeug-Reifen, jeweils mit wenigstens einer daran aufgeklebten oder einvulkanisierten elektrischen Mikrostruktur.
Patent DE-102016200975-A1 (DE)
Title: Diffusionsgewichtete Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: Itriago Leon Pedro Miguel
IPC: G01R33/563
Filed: 2016-01-25
Abstract: Es werden diffusionscodierende Gradientenpulse (411, 412) mit einer Amplitude (421) und einer Dauer (422) angewendet. Die Amplitude (421) und die Dauer (422) der Gradientenpulse (411, 412) werden für verschiedene Anregungen der Kernmagnetisierung variiert. In Beispielen kann die Echozeit (302A) für verschiedene Anregungen der Kernmagnetisierung verändert werden.
Patent DE-102016203016-A1 (DE)
Title: Fadenverstärkte Gelenkvorrichtung
Inventor: BRANDL MARC
IPC: F16D3/62
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine fadenverstärkte Gelenkvorrichtung (10) zum Verbinden von zwei Wellenabschnitten mit – wenigstens einer Schubstrecke (SS), die im Schub-Betrieb der fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (10) auf Zug belastet ist, wobei in der wenigstens einen Schubstrecke (SS) wenigstens ein Fadenpaket (18, 20) angeordnet ist, – wenigstens einer Zugstrecke (ZS), die im Zug-Betrieb der fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (10) auf Zug belastet ist, wobei in der wenigstens einen Zugstrecke (ZS) wenigstens ein Fadenpaket (14, 16) angeordnet ist, – wenigstens zwei Buchsen (12), die von wenigstens einem der Fadenpakete (14, 16, 18, 20) umschlungen sind, – wenigstens einem gummielastischen Körper (36), in den die Fadenpakete (14, 16, 18, 20) und die Buchsen (12) zumindest abschnittsweise eingebettet sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass in der wenigstens einen Zugstrecke (ZS) wenigstens zwei Fadenpakete (14, 16) angeordnet sind, wobei sich die in der Zugstrecke (ZS) angeordneten wenigstens zwei Fadenpakete (14, 16) an wenigstens ein Zwischenelement (24) anlegen.
Patent DE-102016208081-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: MAENG CHAN JOO
IPC: B60H1/12
Filed: 2016-05-11
Abstract: Offenbart ist eine Klimaanlage für ein Fahrzeug, welche einen Gebläsemotor und eine Gebläsesteuerungseinheit beinhaltet, die miteinander integriert sind, sodass Anschlüsse zwischen dem Gebläsemotor und der Gebläsesteuerungseinheit einfach verbunden werden können, und eine Leiterplatte direkt an einem Flansch mit einer großen Festigkeit angebracht ist. Die Klimaanlage beinhaltet: eine Gebläseeinheit, die einen Gebläsemotor und ein Gebläserad aufweist, das durch den Gebläsemotor rotiert, um Luft zu dem Inneren eines Klimaanlagengehäuses zu blasen; eine Gebläsesteuerungseinheit, welche die Spannung, die an dem Gebläsemotor anliegt, steuert, um den Rotationszustand des Gebläses zu steuern; einen Flansch, an welchem der Gebläsemotor angesetzt und fixiert ist, und an welchem eine Leiterplatte der Gebläsesteuerungseinheit an einer Seite des Einsetzabschnitts des Gebläsemotors verbunden ist; einen ersten Anschluss, der an dem Gebläsemotor angeordnet ist; und einen zweiten Anschluss, der an der Leiterplatte angeordnet ist und mit dem ersten Anschluss kombiniert ist, wobei die Gebläsesteuerungseinheit und der Gebläsemotor integral mit der Gebläseeinheit ausgebildet sind.
Patent DE-102016208144-A1 (DE)
Title: Dynamischer Schwingungsdämpfer
Inventor: MCGOWAN SEAN M
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein dynamischer Schwingungsdämpfer zum Anbau an die Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors mit einem Element, das einen Hohlraum definiert. Zum dynamischen Schwingungsdämpfer gehört auch ein Fluidkörper innerhalb des Hohlraums. Zum dynamischen Schwingungsdämpfer gehören zusätzlich mehrere Pellets, die sich im Fluidkörper befinden und so konfiguriert sind, dass sie sich innerhalb des Hohlraums verlagern. Die Verlagerung der Pellets innerhalb des Hohlraums wirkt einem Ungleichgewicht im Schwingungsdämpfer entgegen und dämpft die Torsionsschwingungen der Kurbelwelle während des Betriebs des Motors. Es wird auch ein Motor offengelegt, der mit einem dynamischen Schwingungsdämpfer dieser Art ausgestattet ist.
Patent DE-102016208461-A1 (DE)
Title: System zum Druck und Garen eines Nahrungsmittels
Inventor: SCHUSTER LUCIA
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein System (100) zur Herstellung eines gegarten Nahrungsmittels (105) beschrieben. Das System (100) umfasst eine Druckkammer (110) mit einem beweglichen Druckkopf (112) zur Extrusion von Druckmasse, und eine Garkammer (120) mit Mitteln (121, 122, 123) zum Garen von Druckmasse. Außerdem umfasst das System (100) eine bewegliche Ablagefläche (102), die durch einen Bewegungsmechanismus (106) zwischen der Druckkammer (110) und der Garkammer (120) bewegt werden kann. Das System (100) umfasst weiter eine Steuereinheit (130), die eingerichtet ist, zu veranlassen, dass die bewegliche Ablagefläche (102) zur Erzeugung einer räumlichen Anordnung von Druckmasse in der Druckkammer (110) unterhalb des Druckkopfes (112) angeordnet ist, und den Druckkopf (112) anzusteuern, eine räumlichen Anordnung von Druckmasse auf der Ablagefläche (102) zu erzeugen. Die Steuereinheit (130) ist weiter eingerichtet, den Bewegungsmechanismus (106) anzusteuern, die bewegliche Ablagefläche (102) mit der räumlichen Anordnung von Druckmasse in die Garkammer (120) zu überführen und die Mittel (121, 122, 123) zum Garen anzusteuern, um durch Garen der räumlichen Anordnung von Druckmasse ein gegartes Nahrungsmittel (105) herzustellen.
Patent DE-102016209045-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum automatischen herstellen von schuhsohlen
Inventor: LE HUU MINH TRU
IPC: B29D35/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Herstellen von Schuhsohlen. Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst ein Verfahren die Schritte des (a) Ladens einer Transfereinrichtung mit zumindest einem Außensohlenelement und zumindest einem Unterstützungselement, (b) Positionieren der beladenen Transfereinrichtung benachbart eines ersten Teils und eines zweiten Teils einer Sohlenform, (c) Übergeben des zumindest einen Außensohlenelements von der Transfereinrichtung zu dem ersten Teil und Übergeben des zumindest einen Unterstützungselementes von der Transfereinrichtung zu dem zweiten Teil der Sohlenform, (d) Befüllen der Sohlenform mit einer Vielzahl von individuellen Partikeln und (e) Anwenden eines Mediums zum Verbinden und/oder Verschmelzen der Partikel miteinander und mit dem zumindest einen Außensohlenelement.
Patent DE-102016210140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Nutzungsrechts an einem Fahrzeug, Betriebsverfahren für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: MAIR MARIUS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Nutzungsrechts an einem Fahrzeug (1), bei welchem: (A) aus einem optischen Erfassen eines bestimmten räumlichen Bereichs (10) für eine Bewegung einer im bestimmten räumlichen Bereich (10) befindlichen Person (20) repräsentative Daten bestimmt werden, (B) die für die Bewegung der Person (20) repräsentativen Daten mit für mindestens ein Gangprofil repräsentativen Daten verglichen werden und (C) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichens (B) ein Nutzungsrecht am Fahrzeug (1) bestimmt und insbesondere im Fahrzeug (1) gesetzt wird.
Patent DE-102016212796-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Struktur zum Verbessern von Spannungsabfall und Vorrichtung, die diese umfasst
Inventor: BYUN SUNG-SU
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat und eine Vielzahl von Metallschichten über dem Halbleitersubstrat. Eine erste der Metallschichten umfasst eine Vielzahl von ersten Stromschienen, die sich in einer ersten Richtung erstrecken und eine erste Spannung bereitstellen, eine Vielzahl von zweiten Stromschienen, die sich in der ersten Richtung erstrecken und eine zweite Spannung bereitstellen, und einen ersten Leiter, der integral mit einem Ende von jedem der ersten Stromschienen ist und sich in einer zweiten Richtung erstreckt. Die erste Richtung ist senkrecht zu der zweiten Richtung. Die erste Spannung ist eine von einer Massespannung und einer Stromquellenspannung und die zweite Spannung ist die andere Spannung.
Patent DE-102016214155-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: MURATA DAISUKE
IPC: H01L23/498
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Halbleiteranordnung umfasst: ein isolierendes Substrat; eine Aluminiumstruktur, die aus einem reinem Aluminiumwerkstoff oder einem Aluminiumlegierungswerkstoff hergestellt und an dem isolierenden Substrat ausgebildet ist; eine Beschichtung, die an einer Oberfläche der Aluminiumstruktur ausgebildet ist; und ein Halbleiterelement, das mit der Beschichtung verbunden ist, wobei eine Dicke der Beschichtung 10 µm oder mehr beträgt.
Patent DE-102016215488-A1 (DE)
Title: Gas Sensor
Inventor: YONEZU KUNIHIKO
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-08-18
Abstract: Aufgabe Die Aufgabe besteht darin, eine Technologie zu schaffen, mit der Verformung einer Metallhülse verhindert werden kann, während gleichzeitig verhindert wird, dass die Größe der Metallhülse zunimmt. Mittel zur Lösung Ein Gassensor enthält ein Erfassungselement, das sich in einer axialen Richtung erstreckt, eine röhrenförmige Metallhülse, die einen Umfang des Erfassungselementes umschließt, sowie eine mit Pulver gefüllte Schicht, die zwischen einer äußeren Fläche des Erfassungselementes und einer inneren Fläche der Metallhülse so angeordnet ist, dass die mit Pulver gefüllte Schicht in direktem Kontakt mit der inneren Fläche der Metallhülse ist, wobei die Metallhülse eine an ihrer Außenfläche in einer Umfangsrichtung derselben ausgebildete Nut aufweist, die eine Öffnung hat, und in der axialen Richtung die Hälfte der Öffnung oder mehr zwischen einem Mittelabschnitt, der eine Mitte der pulvergefüllten Schicht ist, und einem vorderen Ende der pulvergefüllten Schicht in der axialen Richtung liegt.