baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001269-U1 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuervorrichtung
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-26
Abstract: Fahrradschaltsteuervorrichtung umfassend: eine Getriebesteuerung, welche ausgestaltet ist, um ein Führungsstellglied eines Umwerfers zu steuern, um eine Kettenführung des Umwerfers zwischen einer Vielzahl von Schaltpositionen in Antwort auf ein Eingabeschaltsignal zu bewegen, wobei die Kettenführung ausgestaltet ist, um eine Fahrradkette zu führen, die ausgestaltet ist, um mit einer Kettenradanordnung beinhaltend Kettenräder, aufweisend eine Schaltassistierstruktur, die ausgestaltet ist, um einer Schaltbewegung der Fahrradkette zu assistieren, in Eingriff zu stehen/gelangen, wobei die Getriebesteuerung ausgestaltet ist, um bei einer Schaltbetätigung der Kettenführung zwischen benachbarten zwei Schaltpositionen der Vielzahl von Schaltpositionen das Führungsstellglied zu steuern, um vorübergehend die Kettenführung an einer Verzögerungsposition zu verzögern, die zwischen den benachbarten zwei Schaltpositionen definiert ist, derart dass die Fahrradkette bezüglich eines von den Kettenrädern, die Schaltassistierstruktur aufweisend, vor Beendigung der Schaltbetätigung der Kettenführung in und/oder außer Eingriff gelangt/ist; und eine Eingabevorrichtung um der Getriebesteuerung eine aktuellste bzw. neueste Verzögerungsposition entsprechend einer Fahrradinformation bereitzustellen, wobei die Getriebesteuerung ausgestaltet ist, um die aktuellste bzw. neueste Verzögerungsposition als die Verzögerungsposition zu speichern.
Patent DE-202016005423-U1 (DE)
Title: Gelenkgurt für ein System zur Distraktion und/oder Positionierung eines Sprunggelenks
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-09-07
Abstract: Gelenkgurt (1) für ein System zur Distraktion und/oder Positionierung eines Sprunggelenks eines Patienten, der Gelenkgurt (1) umfassend ein erstes Band (2), welches in einer Arbeitsposition des Gelenkgurts (1) zur Anlage an einem Rist (22) des Patienten vorgesehen ist, und ein mit dem ersten Band (2) verbundenes, zweites Band (3), welches in der Arbeitsposition zur Anlage über einer Ferse (23) und einer Achillessehne des Patienten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkgurt (1) ein drittes Band (4) aufweist, welches mit dem ersten Band (2) und/oder dem zweiten Band (3) verbunden ist und in der Arbeitsposition zur Anlage an einem Fußgewölbe (24) des Patienten vorgesehen ist.
Patent DE-202016102235-U1 (DE)
Title: Belüftungskappe für Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D47/32
Filed: 2016-04-27
Abstract: Belüftungskappe für Flüssigkeitsbehälter, mit einer geschlossenen Kopfplatte (1) und einem Kappenmantel (2), der sich von der Kopfplatte (1) abwärts erstreckt und mindestens einen zylindrischen Abschnitt (3) mit einem Innengewinde aufweist, wobei der Kappenmantel (2) oberhalb des Innengewindes (5) einen Belüftungsabschnitt hat (4), an welchem Haltenocken (11) im Abstand zur Kopfplatte (1) vorgesehen sind, die sich radial einwärts erstrecken und einen freien Innenradius (r1) definieren, der kleiner als der Innenradius (r) des Gewindes (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kappenmantel (2) entlang seines gesamten Umfangs geschlossen ist und die Innenfläche des Kappenmantels (2) Belüftungskanäle (8) in Form von länglichen Aussparungen in der Innenwand des Kappenmantels (2) aufweist, die sich axial in und von dem Belüftungsabschnitt (4) oberhalb der Haltenocken (11) und durch das Innengewinde hindurch in Richtung des unteren freien Kappenrandes erstrecken.
Patent DE-202016102565-U1 (DE)
Title: Plattformverbund
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Plattformverbund für ein Fahrzeugchassis (2), wobei der Plattformverbund (6) mindestens einen Längsträger (14) und eine untere Plattform (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (14) an einer mit der unteren Plattform (13) verbundenen Stützeinrichtung (27) schwebend und mit Abstand oberhalb der unteren Plattform (13) angeordnet ist.
Patent DE-202016103126-U1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit leistungsverzweigendem Getriebe, insbesondere mit Schaltstellungen
IPC: B60K6/445
Filed: 2016-05-09
Abstract: Hybridantrieb (1, 101, 201, 301), mit einem leistungsverzweigenden, lastschaltbaren Getriebe (9, 109, 209, 311, 313), das ein schaltbares Getriebe (13, 113, 213, 313), insbesondere in der Form eines zweiten Teilgetriebes (13, 113, 213, 313), wie ein Stirnradnebenwellengetriebe (23, 123, 223) mit einer koaxialen Zentralwelle (25, 125, 225, 325) und ein antriebsmäßig dem schaltbaren Getriebe (13, 113, 213, 313), wie dem Stirnradnebenwellengetriebe (23, 123, 223), vorgeordnetes Leistungsverzweigungsgetriebe (15, 115, 215), insbesondere in der Form eines ersten Teilgetriebes (11, 111, 211, 311), aufweist, welches vorzugsweise in seiner Ausführung einem Differentialgetriebe (17) in Planetengetriebebauweise (19, 119, 319, 321) funktionell entspricht, sowie mit wenigstens zwei Kraftmaschinen (3, 5, 7, 103, 103, 105, 107, 203, 205, 207, 303, 305, 307) vorzugsweise wenigstens zwei als Antriebsmotor und/oder als Generator nutzbaren Elektromaschinen (5, 7, 105, 107, 205, 207, 305, 307) welche jeweils drehbar und/oder rotationsfest mit einer Welle (27, 29, 127, 129, 227, 229, 327, 329) der koaxialen Zentralwelle (25, 125, 225, 325) in Verbindung stehen oder bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klauenschaltelement (33, 35, 37, 39, 133, 135, 137, 139, 333, 335, 337), insbesondere eine erstes Klauenschaltelement (33, 133, 333), mit mehreren Schaltstellungen (I, II, III, IIII, II, III, IIII, IIIII, III, IIII, IIIII, IIIIII, IV), also insbesondere wenigstens zwei oder drei Schaltstellungen, als ein Kraftflussverbinder (X) zwischen einem Rotationskörper (31, 61, 131, 161, 231, 361) des Leistungsverzweigungsgetriebes (15, 115, 215) wie einem Sonnenrad (77, 177, 277, 279, 378, 379) und einer der Wellen (27, 29, 127, 129, 227, 229, 327, 329) der Zentralwelle (25, 125, 225, 325) angeordnet ist.
Patent DE-202016105475-U1 (DE)
Title: Adapter für Universal-Elektronikgerätehalterung
IPC: H01R13/73
Filed: 2016-09-30
Abstract: Adapter (10) zur Aufnahme eines Anschlusselements (21), das zum Einstecken in eine Buchse eines Elektronikgeräts ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10) einen Verankerungsmechanismus (13, 14, 18) aufweist, der eine variable Positionierung des Anschlusselements (21) relativ zu dem Adapter (10) in mehreren vordefinierten Arbeitspositionen ermöglicht.
Patent DE-202017000962-U1 (DE)
Title: Pumpensumpf als Fertigteil in Betonbauweise
IPC: E03F5/22
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein aus Beton und in Fertigteilbauweise hergestellter Pumpensumpf zur Hebung von Wasser/Abwasser dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpensumpf Wandstärken von kleiner gleich 3,5 cm, vorzugsweise 2,0 cm, aufweist.
Patent DE-202017005989-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste für mechanische Milchaufschäumer
IPC: A46B9/08
Filed: 2017-11-18
Abstract: Reinigungsbürste (Bild 1) zum Reinigen von mechanischen Milchaufschäumern, enthaltend ein Ring aus Borsten mit einer vorstehenden Handhabe.
Patent DE-202017101962-U1 (DE)
Title: Spielautomat mit Einbruchsicherung
IPC: G07F17/34
Filed: 2017-04-03
Abstract: Spielautomat,  – mit einer Spieleinheit (4),  – mit einer Geldkassette (6) zur Aufnahme von in den Spielautomaten (2) eingegebenem Bargeld,  – mit einem Gehäuse (8),  – mit einer Tür (10) und  – mit einem Türschloss (12),  – wobei die Geldkassette (6) in einem Innenraum (14) des Gehäuses (8) angeordnet ist,  – wobei das Türschloss (12) zum Verriegeln der Tür (10) vorgesehen ist und  – wobei die Geldkassette (6) bei geöffneter Tür (10) zur Entnahme aus dem Innenraum (14) zugänglich ist,  gekennzeichnet durch  – eine Einbruchsicherung (16),  – wobei die Einbruchsicherung (16) einen an dem Gehäuse (8) befestigten Dorn (18) aufweist,  – wobei der Dorn (18) bei geschlossener Tür (10) durch eine in der Tür (10) vorgesehene Durchgangsöffnung (20) ragt,  – wobei der Dorn (18) einen frei auskragenden Endabschnitt (22) mit einer Öse (24) aufweist und  – wobei die Öse (24) zur Aufnahme eines zusätzlichen Vorhängeschlosses (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202017105349-U1 (DE)
Title: Präsentations- und Beleuchtungssystem zur Anordnung in einem Raum und Umkleidekabine mit einem Präsentations- und Beleuchtungssystem
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Präsentations- und Beleuchtungssystem zur Anordnung in einem Raum mit einem Präsentationsbereich (5), in dem sich wenigstens eine Person (1) aufhalten kann, insbesondere zur Anordnung in einer Umkleidekabine oder einem Raum zur sonstigen Warenpräsentation, mit wenigstens einem, von der in dem Präsentationsbereich (5) stehenden Person (1) einsehbaren, display- oder spiegelartigen Wiedergabemittel (2) für ein in eine Blickrichtung von der Person (1) sichtbares Abbild zumindest eines Teils der (1) Person und Beleuchtungsmitteln zum Ausleuchten des Präsentationsbereichs (5), wobei die Beleuchtungsmittel direkte Beleuchtungsmittel (3) zum direkten Ausleuchten des Präsentationsbereiches (5) umfassen und Leuchtmittel aufweisen, die den Präsentationsbereich (5) zumindest von oben und von vorne auszuleuchten vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel zusätzlich zu den direkten Beleuchtungsmitteln (3) indirekte Beleuchtungsmittel zum Ausleuchten des Präsentationsbereiches (5) umfassen, die zumindest einen diffusen Reflektor (7) und wenigstens eine, dem diffusen Reflektor (7) zugeordnete Lichtquelle (4) umfassen und über die ausgehend von der Seite eines Wiedergabemittels (2) Licht indirekt in den Präsentationsraum (5) fällt.
Patent DE-202017105987-U1 (DE)
Title: Abutment
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Abutment (10), welches sich entlang einer Mittelachse (30) erstreckt und eine erste Markierung (44) aufweist, die auf einer Außenseite (32) des Abutments (10) angeordnet ist und eine zumindest teilweise umlaufende, jedoch nicht zwangsläufig geschlossene erste Linie bildet, welche das Abutment (10) zumindest teilweise umgibt, wobei die erste Linie in einer ersten Ebene (E 1 ) angeordnet ist, welche unter einem ersten Winkel α in Bezug auf die Mittelachse (30) geneigt ist, wobei gilt: 10° ≤ α ≤ 80°.
Patent DE-202018100850-U1 (DE)
Title: Geräuschreduzierte Hautbehandlungsvorrichtung
IPC: A61H23/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Körpergewebe, umfassend:- Ein Vorrichtungsgehäuse (10) mit einem Griffabschnitt (11),- Eine in dem Vorrichtungsgehäuse angeordnete Antriebseinheit mit einem Antriebsgehäuse (32), das an dem Vorrichtungsgehäuse (10, 11, 12) abgestützt ist,- Eine aus dem Vorrichtungsgehäuse (10) vorstehende Behandlungskomponente (20), die mit einem relativ zu dem Antriebsgehäuse beweglichen Abtriebselement (38) der Antriebseinheit mechanisch gekoppelt ist, wobei die mechanische Kopplung zwischen dem Abtriebselement (38) der Antriebseinheit und der Behandlungskomponente ausgebildet ist, um durch eine Bewegung des Abtriebselement (38) gegenüber dem Antriebsgehäuse (10) eine Bewegung der Behandlungskomponente (20) relativ zu dem Vorrichtungsgehäuse (10) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgehäuse (32) an dem Vorrichtungsgehäuse (10) über eine flexible Kopplungseinheit (33a-c) abgestützt ist.
Patent DE-202018104140-U1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für einen Abgasturbolader
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-07-18
Abstract: Regelvorrichtung für einen Abgasturbolader, wobei die Regelvorrichtung (1) in einem durchströmbaren Abgasführungsabschnitt des Abgasturboladers aufgenommen ist, und wobei mit Hilfe der Regelvorrichtung (1) eine Fluidströmung auf ein im Abgasführungsabschnitt drehbar aufgenommenes Turbinenrad konditionierbar ist, wobei eine im Abgasführungsabschnitt ausgebildete Durchströmöffnung mit Hilfe eines Ventilelements (2) der Regelvorrichtung (1) zu öffnen und zu schließen ist, und wobei das Ventilelement (2) an einem um eine Drehachse (17) verschwenkbaren Schwenkarm (4) der Regelvorrichtung (1) angeordnet ist, und wobei das Ventilelement (2) einen Ventilkörper (5) aufweist, der ein Einlegeelement (7) umfasst, das überwiegend in einem Hohlraum (29) des Ventilkörpers (5) aufgenommen ist, und das mit dem Schwenkarm (4) insbesondere mit Hilfe eines Hebelarms (3) wirkverbunden ist, und wobei das Ventilelement (2) eine Dichtfläche (22) zur Vermeidung einer Leckage in einer Schließposition der Regelvorrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur insbesondere Reduzierung von im Betrieb an dem Ventilelement (2) angreifenden Sekundärmomenten eine Verbindung zwischen dem Schwenkarm (4) und dem Ventilelement (2) in oder zumindest nahe einem Schwerpunkt eines effektiven Ventilelementkörpers (31) des Ventilelementes (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202018104342-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B65B9/20
Filed: 2018-07-27
Abstract: Verpackungsmaschine zum Erzeugen von Verpackungen aus einer Folie, wobei die Maschine (100) ein Formrohr (3) mit einer Längsachse (3.0), eine dem Formrohr (3) zugewandte Längsversiegelungsvorrichtung (104), ein dem Formrohr (3) zugewandtes Vorwärtsbewegungsmodul (5), das ausgestaltet ist einen das Formrohr (3) umgebenden Folienschlauch mit einer Vorwärtsbewegungsrichtung (A) und mit einer bestimmten Vorwärtsbewegungsgeschwindigkeit anzutreiben, und ein Querversiegelungs- und Schneidwerkzeug (6) aufweist, das stromabwärts des Formrohrs (3) in Vorwärtsbewegungsrichtung (A) ausgebildet ist und ausgestaltet ist den Folienschlauch in Bezug auf das Formrohr (3) zu bewegen und den Folienschlauch quer zu versiegeln und mit der genannten Bewegung zu schneiden,wobei die Längsversiegelungsvorrichtung (104) mindestens ein Längsversiegelungswerkzeug (4) mit einem Heizelement (4.2) aufweist, das dazu ausgestaltet ist, auf einen sich in Vorwärtsbewegungsrichtung (A) erstreckenden Abschnitt des Folienschlauches einzuwirken, um durch Erwärmen von Überlappungsbereichen der Längsenden aneinander entlang dieses Abschnitts zu versiegeln,dadurch gekennzeichnet, dassdas Längsversiegelungswerkzeug (4) ferner mindestens eine obere Halterolle (7.1), die oberhalb des Heizelements (4.2) angeordnet ist und eine Außenfläche aufweist, die ausgestaltet ist, durch Kontaktieren zumindest einen Teil der Überlappungsbereiche der Längsenden des Folienschlauchs oberhalb dieses Abschnitts zusammenzupressen, und mindestens eine untere Halterolle (7.2) aufweist, die unterhalb des Heizelements (4.2) angeordnet ist und eine äußere Oberfläche aufweist, die ausgestaltet ist, durch Kontaktieren zumindest einen Teil der Überlappungsbereiche der Längsenden des Folienschlauchs unterhalb dieses Abschnitts zusammenzupressen, wobei die Halterollen (7.1, 7.2) in der Vorwärtsbewegungsrichtung (A) zueinander ausgerichtet sind und die Halterollen (7.1, 7.2) so ausgestaltet sind, dass sie sich in Bezug auf ihre eigene Drehachse drehen.
Patent DE-202019002533-U1 (DE)
Title: Anlehnbügel mit integriertem Diebstahlschutz für Zwei- und Dreiräder
IPC: E05B73/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Metallener Anlehnbügel mit integriertem (Bügel-) Schloss
Patent DE-202019102527-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper zum Abdecken von Flüssigkeiten
IPC: E04H4/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Schwimmkörper (1) zum Abdecken von Flüssigkeiten mit einer Basisfläche (6) und einer gegenüberliegenden Deckfläche (8) und mindestens einer zwischen der Basis- und der Deckfläche (6, 8) und an der Oberfläche des Schwimmkörpers (1) angeordneten Kontaktfläche (10), wobei der Schwimmkörper (1) derart ausgebildet ist, dass im Falle eines Schwimmens des Schwimmkörpers (1) in einer Flüssigkeit, die Basisfläche (6) unter der Flüssigkeitsoberfläche, die Deckfläche (8) oberhalb der Flüssigkeitsoberfläche und die Kontaktfläche (10) im Bereich der Flüssigkeitsoberfläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (10) in einer Längsrichtung in der Ebene der Flüssigkeitsoberfläche größer ausgeführt ist als der Abstand zwischen Basisfläche (6) und Deckfläche (8).
Patent DE-202019103117-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für einen Fahrradsattel
IPC: B62J15/04
Filed: 2019-06-03
Abstract: Spritzschutz (1) für einen Fahrradsattel (2), wobei der Fahrradsattel (2) zwei Sitzschienen (3,4) enthält, wobei jede Sitzschiene (3,4) ein hinteres Kurvensegment (5,6) enthält, wobei der Spritzschutz (1) eine Form aus einer elastischen Platte umfasst oder aus dieser Besteht, wobei der Spritzschutz (1) einen Fixierbereich (24) und einen Schutzbereich (25) aufweist und wobei der Spritzschutz (1) eine Längsrichtung (L) und eine Querrichtung (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz (1) Klemmvorsprünge (7,8,9,10) in Abschnitten von mindestens einer Klemmaussparung (15,16) aufweist, wobei die Klemmaussparung (15,16) in einer Draufsicht eine geschlossene Kontur aufweist, wenn der Spritzschutz (1) sich in einem mindestens weitgehend flachen Zustand befindet, und wobei die Klemmvorsprünge (7,8,9,10) angepasst sind, jeweils in eine Innenseite eines der hinteren Kurvensegmente (5,6) einzugreifen, wenn der Spritzschutz (1) an dem Fahrradsattel (2) angebracht ist.
Patent DE-202019104818-U1 (DE)
Title: Orthese für Jungtiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Orthese zur Korrektur eines abgeflachten Brustkorbs bei vierbeigen Jungtieren, insbesondere bei Hundewelpen und Katzenjungen, wobei die Orthese (1) ein Stützelement (2) zur Anlage um den Brustkorb des Jungtiers herum aufweist, wobei das Stützelement (2) im angelegten Zustand im Wesentlichen röhrenförmig ausgebildet ist, sodass eine nach innen gerichtete Kraft auf seitliche Bereiche des Brustkorbs des Jungtiers ausübbar ist, und wobei das Stützelement (2) wenigstens abschnittsweise aus einem biegeelastischen Material besteht und ein verstellbares Verschlussmittel (5) aufweist, mit dem der Innenumfang des Stützelements (2) an den Brustumfang des Jungtiers anpassbar ist, und wobei die Orthese (1) eine über den Schulterbereich des Jungtiers führbare Trägeranordnung (12) zur Festlegung des Stützelements (2) an dem Jungtier aufweist.
Patent DE-202020001353-U1 (DE)
Title: Schwarm-, Wirbel-, Monsterwellen-, Reibungs- und Potenzierungs-Vorrichtung zum Nachweis von Grenzzyklen
IPC: G09B23/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Schwarm-, Wirbel-, Monsterwellen-, Reibungs- und Potenzierungs-Vorrichtung zum Nachweis von Grenzzyklen oder vergleichbaren Erscheinungen bei diesen Kategorien dadurch gekennzeichnet, dass dafür im Einzelnen die entsprechenden separaten Vorrichtung zur Realisierung der Animations-, Simulations- und Szenarien-Technik aus anderen Bereichen der Nutzung und Vermeidung der selbsterregten Schwingungen realisiert werden.
Patent DE-202020001414-U1 (DE)
Title: Energiesparende Vorrichtung zur Detektion und bidirektionalen Zählung von Personen
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Energiesparende Vorrichtung zur Detektion und bidirektionalen Zählung von Personen, durch folgende Merkmale gekennzeichnet:
 - Mindestens zwei Infrarotsensoren zur bidirektionalen Detektion von Personen;
 - Einem Ultraschallsensor oder einem Radarsensor zur Zählung der Personen;
 - Einem Mikroprozessor zur Speisung der angeschlossenen Sensoren und des Transceivermoduls mit elektrischer Energie sowie zur bidirektionalen Kommunikation mit den angeschlossenen Komponenten;
 - Weitere Sensoren, welche vom Mikroprozessor mit Strom gespeist werden und an diesen elektrische Signale übertragen;
 - Einer Batterie, welche den Mikroprozessor mit einer konstanten Spannung versorgt;
 - Einer Vorrichtung zur externen Ladung der Batterie;
 - Einem Powermanagement-Modul, welches von externen stromerzeugenden Generatoren gespeist wird;
 - Einem bidirektionalen Transceivermodul zur drahtlosen Kommunikation mit der Außenwelt;
 - Ein Interface zur Kommunikation des Anwenders mit der Vorrichtung.
Patent DE-202020001537-U1 (DE)
Title: Entkeimungsanlage zur Entkeimung von Gegenständen aus dem täglichen Gebrauch
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Entkeimung viral oder mikrobakteriell kontaminierter Proben auf Basis von UVC- Strahlung im Bereich von 200-300 nm Vakuumwellenlänge, charakterisiert dadurch, dass die Steuereinheit und der für die Probenaufnahme genutzte Reaktionsbehälter keine bauliche Einheit bilden, sondern als separate Geräte ausgeführt sind, die nur über einen Kabelstrang zur elektrischen Leistungs- und Signalübertragung verbunden sind.
Patent DE-202020103519-U1 (DE)
Title: Dämmelement für Freizeitfahrzeuge
IPC: B60R13/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Dämmelement (11,12) für Freizeitfahrzeuge, wie z. B. Kastenwagen, erhältlich durch folgende Arbeitsschritte:
 a) Bereitstellen eines öffen- und schließbaren Formwerkzeugs (1) mit einem einen Aufnahmeraum (2) aufweisenden Aufnahmeteil (3) und einem Deckelteil (4), wobei das Formwerkzeug (1) im geschlossenen Zustand einen Hohlraum (10) bildet und wobei das Aufnahmeteil (3) und das Deckelteil (4) im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (1) miteinander verbunden und im geöffneten Zustand des Formwerkzeugs (1) zumindest teilweise voneinander getrennt sind;
 b) Anordnen mindestens eines Dekorelements (8) im Aufnahmeraum (2) des Aufnahmeteils (3) des Formwerkzeugs (1);
 c) Aufbringen von härtbarem Kunststoffmaterial (9) auf das mindestens eine Dekorelement (8);
 d) Härten lassen des Kunststoffmaterials (9) im geschlossenen Formwerkzeug (1);
 e) Öffnen des Formwerkzeugs (1) und Entnehmen des so gebildeten Dämmelements (11).
Patent DE-202020105887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen des Öffnungswinkels einer Tür
IPC: E06B5/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Begrenzen des Öffnungswinkels (W) einer Tür (10), aufweisend
 einen ersten Schenkel (20),
 einen zweiten Schenkel (22),
 ein Gelenk (24), wobei der erste Schenkel (20) über das Gelenk (24) schwenkbar mit dem zweiten Schenkel (22) verbunden ist,
 eine Anschlagvorrichtung (26) zur Begrenzung des Schwenkwinkels (S) zwischen dem ersten Schenkel (20) und dem zweiten Schenkel (22), eine Türrahmenbefestigung (36) zur drehbaren Befestigung des ersten Schenkels (20) an einer Seitenfläche eines Türrahmens (14), und
 eine Türbefestigung (40) zur drehbaren Befestigung des zweiten Schenkels (22) an einer Seitenfläche der Tür (10).
Patent DE-202021002494-U1 (DE)
Title: Träger aus verwittertem Steinmehl und zugstabilem Material
IPC: C04B14/02
Filed: 2021-07-24
Abstract: Anordnung eines Baukörpers mit zwei oder mehreren Platten oder Freiform-Strukturen aus Beton, gekennzeichnet dadurch, dass der Füllstoff des Beton aus chemisch verwittertem Gestein besteht.
Patent DE-202021003720-U1 (DE)
Title: Auftragvorrichtung
IPC: B05C11/10
Filed: 2021-12-08
Abstract: Auftragvorrichtung, die eine mit Flüssigkeit befüllbare erste Kammer und einen mit der ersten Kammer verbundenen Auftragkopf umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer und der Auftragkopf durch eine erste Öffnung miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der ersten Kammer ein Stopfen angebracht ist, wobei der Stopfen im nicht betriebsbereiten Zustand die erste Öffnung abdichtet, während der Stopfen im betriebsbereiten Zustandvon der ersten Öffnung getrennt ist, so dass die erste Kammer und der Auftragkopf miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022001865-U1 (DE)
Title: Moderne Fotoampel mit integrierter Software zum Versenden von Fotos
IPC: G08G1/095
Filed: 2022-08-22
Abstract: dadurch gekennzeichnet, daß künftig eine normale Straßenverkehrsampel mit einer marktläufigen High-End-Getäte-Technik für Foto-Software wie diese bei Handys kombiniert wird und ist
Patent DE-202022101062-U1 (DE)
Title: Einstückige Heftklammerreihe
IPC: F16B15/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Einstückige Heftklammerreihe, mit
 mehreren Heftklammern (10), die jeweils zwei Schenkel (11) und eine Krone (12) aufweisen, die die beiden Schenkel (11) verbindet;
 einem Verbindungsabschnitt, der zwei benachbarte Heftklammern (10) verbindet; und
 einem Anschlagabschnitt (40), der seitlich von den Schenkeln (11) jeder Heftklammer (10) vorsteht und mit der Krone (12) einen Aufnahmeraum (13) zum Aufnehmen eines Kabels definiert,
 wobei jeder Schenkel (11) einen Fuß (111) hat, der sich von dem Anschlagabschnitt (40) erstreckt.