baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-156186-A5 (DD)
Title: Verfahren zur umwandlung von kohle
Inventor: TSAI SHIRLEY C
IPC: C10G1/06
Filed: 1981-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umwandlung von Kohle in ein fluessiges Brennstofferzeugnis. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens, mit dessen Hilfe eine vergroesserte Solvatation der Kohlebeschickung und verbesserte Ausbeuten an dem fluessigen Produkt erzielt werden. Erfindungsgemaess wird die Rohkohle mit einem Loesungsmittel in Beruehrung gebracht, welches aus einem Gemisch von "OHP" (Oktahydrophenanthren und dessen Alkylhomologen; Oktahydroanthrazen und dessen Alkylhomologen) und "THP" (Tetrahydrophenanthren und dessen Alkylhomologen; Tetrahydroanthrazen und dessen Alkylhomologen) besteht und das Verhaeltnis OHP/THP groesser als 0,4 ist, wobei OHP in einer Menge von wenigstens 5 Masseprozent auf der Basis der Gesamtmasse des Loesungsmittels vorhanden ist.Das gewuenschte Verhaeltnis von OHP/THP wird durch eine katalytische Hydrierung eines Kohle-Destillat-Fluessigkeitsstromes erzielt. Durch die Vergroesserung des OHP/THP-Verhaeltnisses auf einen Wert groesser als 1 kann die Menge an verbrauchtem Wasserstoff in dem Prozess in signifikanter Weise reduziert werden.
Patent DD-202936-A5 (DD)
Title: Kessel fuer abfallbrennstoffe
Inventor: BANFI JOZSEF
IPC: F22B5/00
Filed: 1982-05-12
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines wirtschaftlicher betreibbaren Kessels fuer Abfallbrennstoffe liegt, besteht die Aufgabe darin, dass in dem Kessel die brennbaren Abfaelle mit groesserer Waermegewinnung verbrannt werden koennen u. zugleich an den Waenden und Rohren keine Ansaetze entstehen. Erfindungsgemaess ist nunmehr ein Kessel fuer Abfallbrennstoffe mit einer mit den Abfallbrennstoffen geheizten Feuerungsanlage,einer Kesseltrommel, einer konvektiven Heizflaeche und einem durch Rohrwaende begrenzten Strahlungsraum vorgesehen, wobei erfindungsgemaess die konvektive Heizflaeche in der Kesseltrommel (8) und die Kesseltrommel (8) neben dem Strahlungsraum (2) sowie asymmetrisch zu diesem angeschlossen angeordnet sind, wobei die Kesseltrommel (8) eine geringere Flaeche hat, als der Strahlungsraum (2).
Patent DD-209949-A5 (DD)
Title: Zerkleinerungsmaschine, insbesondere zur zerkleinerung von futterstoffen
Inventor: BOBEK JOZSEF
IPC: A01F29/02
Filed: 1983-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine zum Zerkleinern von Futterstoffen. Es ist Ziel der Erfindung, die Leistung der Maschine zu erhoehen und den Energieverbrauch zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zerkleinerungsmaschine zu schaffen, mit der der Mangeleffekt und dadurch auch die Wergbildung vermieden werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die ortsfesten Kurzmesser und Langmesser an die Wand des Zerkleinerungsraumes in zwei oder mehreren Reihen loesbar befestigt sind und in jeder Reihe nebeneinander wechselnd ortsfeste Langmesser und Kunrzmesser angeordnet sind und die in den auf die Welle senkrechten Ebenen verdrehbar und loesbar befestigten,sich drehenden Langmesser und Kurzmesser ebenso in zwei oder mehreren Reihen nebeneinander wechselnd derart angeordnet sind,dass gegenueber den ortsfesten Langmessern sich drehende Kurzmesser und gegenueber den ortsfesten Kurzmessern sich drehende Langmesser vorhanden sind und die sich drehenden Langmesser in den zwischen je zwei nebeneinander angebrachten ortsfesten Langmessern vorhandenen Spalt sich hineinfuegen. Die Maschine wird zum Zerkleinern von Futterstoffen eingesetzt.
Patent DD-216464-A5 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung von physiologisch aktiven pterocarpan-verbindungen
Inventor: DARKO LASZLO L
IPC: C07D493/14
Filed: 1983-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolierung physiologisch aktiver Pterocarpan-Verbindungen. Sie werden angewandt als Arzneimittel gegen toxische Gifte von Giftschlangen, Spinnen und anderen Insekten und auch E. Coli Endotoxinen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines wirtschaftlichen Verfahrens zur Isolierung reiner kristalliner Pterocarpan-Verbindungen aus Wurzeln des Baumes Cabeca de Negra. Erfindungsgemaess wird aus den zerkleinerten Wurzeln ein waessriger-alkoholischer Extrakt hergestellt, zu einem oeligen Rueckstand eingeengt, dieser mit Hexan extrahiert, die waessrige Phase mit Aether extrahiert, die aetherische Schicht nach chromatographischen Methoden in an sich bekannter Weise aufgetrennt und die Verbindung II erhalten.
Patent DD-223449-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetrahydropyridazinonen
Inventor: ZOLLER GERHARD
IPC: C07D405/06
Filed: 1984-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Tetrahydropyridazinonen fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Verbindungen mit antithrombotischer, cardiotoner und antianginoeser Wirkung, die zur Behandlung von Erkrankungen des Herzens und des Kreislaufsystems geeignet sind. Erfindungsgemaess werden Tetrahydropyridazinone der Formel Ihergestellt, worin R einen gegebenenfalls substituierten carbocyclischen oder heterocyclischen Rest, R1 Wasserstoff; Alkyl; Aralkyl, das im Arylteil gegebenenfalls substituiert ist; oder Acyl, R2 Wasserstoff; Alkyl, das gegebenenfalls substituiert sein kann; oder gegebenenfalls substituiertes Phenyl; bedeuten sowie ihre Saeureadditionsverbindungen, soweit diese herstellbar sind.
Patent DD-243652-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbindung metallischer, dreidemensionaler strukturen. maschine zu dessen durchfuehrung und nach diesem verfahren hergestellte strukturen
Inventor: SCHUTTER ANDRE DE
IPC: E04C5/06
Filed: 1985-04-23
Abstract: Mit dem Ziel einer einfachen und kostenguenstigen Herstellung soll die Aufgabe geloest werden, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mittels derer ein sehr genaues Verbinden von Flechtwerken mit hoher Widerstandsfaehigkeit ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird dies durch folgende Verfahrensschritte auf einer zugehoerigen Einrichtung geloest: a) Herstellen einer Serie von ebenen Flechtwerken (36), umfassend laengsverlaufende Draehte (34); b) Anordnen der Flechtwerke auf den Traegergestellen (81); c) Ausrichten der Flechtwerke auf den Bezugselementen; d) Ausrichten der Flechtwerke auf den ersten Richtelementen; e) Anordnen mindestens eines transversalen Drahtes (37) in eine solche Position, dass dieser Draht die laengsverlaufenden Draehte (34) oder die Querdraehte (35) kreuzt; f) Zugang mit mindestens einer Schweisseinheit zum Kreuzungsbereich der Flechtwerke mit dem transversalen Draht (37); g) Ausfuehrung der Verschweissung der Draehte im Kreuzungsbereich; h) gegenseitiges Zurueckstellen der Flechtwerke und der Schweisseinheit; i) Wiederholung der Etappen f) bis h) fuer den neuen transversalen Draht. Fig. 1
Patent DD-235257-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-phenylpyridinderivaten
Inventor: SHIONOZAKI YOSHIO
IPC: C09K19/34
Filed: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Phenylpyridinderivaten der allgemeinen Formel in der Y und Z die im Anspruch angegebene Bedeutung haben. Diese Verbindungen stellen wertvolle Zusaetze dar, mit denen die physikalischen Eigenschaften von Fluessigkristallzusammensetzungen beeinflusst werden koennen.
Patent DD-297879-A5 (DD)
Title: Modulierender retroreflektor
Inventor: MOORE THOMAS
IPC: G02B5/12
Filed: 1987-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modulierenden Retroreflektor und ist auf dem Gebiet der optischen Nachrichtenuebertragung anwendbar. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe, einen modulierenden Retroreflektor zu schaffen, der mit geringen Steuerspannungen einen hohen Modulationsgrad erreicht und nur geringe Reflexionsverluste aufweist dadurch geloest, dasz parallel zu mindestens einer der in Totalreflexion wirkenden optischen Flaechen eines Tripelspiegels eine piezoelektrisch anregbare Folie im Abstand der Groeszenordnung der Wellenlaenge des modulierenden Lichts angeordnet ist, und dasz an der Folie zur Abstandsaenderung eine Steuerspannung anliegt. Fig. 1{Modulation; Retroreflektor; Tripelspiegel; Nachrichtenuebertragung; Steuerspannung; Totalreflexion, piezoelektrisch; Folie; Abstandsaenderung; Wellenlaenge}
Patent DD-284440-A5 (DD)
Title: Splintzange zum einsetzen von splinten
Inventor: FRENZEL ANDRE
IPC: B25B27/20
Filed: 1989-06-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Splintzange zum Einsetzen von Splinten. Diese Splintzange ist als Handwerkzeug auf das Zusammenfuegen von Teilen oder Gegenstaenden mit Deformierung derselben, insbesondere bei Montageprozessen, anzuwenden. Diese Zange ist so gestaltet, dasz an einem Schenkel ein Dorn und eine Splintkopfaufnahme und an dem anderen ein Spreizkeil sowie Biegebacken angeordnet sind. Fig. 1{Handwerkzeug; Zusammenfuegen von Teilen; Montageprozesz; Einsetzen von Splinten; Splintzange}
Patent DD-284625-A5 (DD)
Title: Einrichtung eines greifervorschubes fuer saegemaschinen
Inventor: HABEL MATTHIAS
IPC: B23D47/04
Filed: 1989-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung eines Greifervorschubes fuer Saegemaschinen. Sie wird angewendet in Saegemaschinen, bei denen der Materialvorschub durch die Greifereinrichtung automatisch ausgefuehrt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Greifervorschubeinrichtung so auszufuehren, dasz ein Parallelgreifer mit hoher Klemmkraft der Kreissaege im Automatikbetrieb Profilmaterial kontinuierlich zufuehrt, wobei der Arbeitsablauf in mehrere Schritte gegliedert wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in der Saegemaschine unterhalb des Rollganges und des Maschinentisches ein an sich bekannter Greifer vorgesehen ist und mit einem am Gestell der Saegemaschine angeflanschten Arbeitszylinder und einem Spindelanschlag, an dem ein Zeiger angeordnet ist, der durch das Verbindungselement von Arbeitszylinder und Spindelmutter gefuehrt wird, wobei die Spindelmutter in einem Gehaeuse kugelgelagert ist, in Wirkverbindung steht, und dasz der Greifer in einer prismatischen, exzentrisch gelagerten Rollenfuehrung sowie Rundfuehrung verfahrbar ist, wobei Rundfuehrungen im Grundkoerper angeordnet sind und ein Gabelstueck mit einem stirnseitig gelagerten Pneumatikzylinder mit dem Grundkoerper verbunden ist. Fig. 1{Greifer; Saegemaschine; Arbeitszylinder; Spindelanschlag; Spindelmutter; Gehaeuse; Parallelgreifer; Rundfuehrung; Grundkoerper; Gabelstueck; Pneumatikzylinder}
Patent DD-289134-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung traegerfixierter redoxmetallionen-chelate
Inventor: BERLIN PETER
IPC: G01N21/78
Filed: 1989-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung traegerfixierter Redoxmetallionen-Chelate, die auf den Gebieten der medizinischen Diagnostik, der Lebensmittelchemie und der biotechnologischen Prozeszkontrolle als Indikator-Reagensphase zur quantitativen Bestimmung von Redox-Analyten eingesetzt werden. Die traegerfixierten Redoxmetallionen-Chelate werden hergestellt, indem man einen oder mehrere Chelatbildner mit einem polymeren oder makromolekularen Traeger und/oder einem Protein als Traeger zur Reaktion bringt, anschlieszend eine Redoxmetallsalzloesung zusetzt und gegebenenfalls nachfolgend den gewuenschten Redox-(Farb-)Ausgangszustand durch Behandlung mit ueblichen Oxidations- oder Reduktionsmitteln einstellt. Die Chelatbildner, die z. B. mit Fe(III)- oder * und/oder * oder * Farbchelate bilden, werden in Form reaktiver Derivate, vorzugsweise als Carbonsaeurechloride, Dicarbonsaeuredichloride, Sulfonsaeurechloride oder Disulfonsaeuredichloride, gegebenenfalls unter Zusatz einer ueblichen organischen oder anorganischen Base, mit dem Traeger umgesetzt. Als Traeger werden polymere oder makromolekulare Verbindungen mit OH- und/oder NH2-Gruppierungen, z. B. Phenolharze, Cellulose bzw. andere Polysaccharide, Polystyrolderivate und/oder Proteine eingesetzt. Bei Einsatz eines Chelatbildner-dicarbonsaeuredichlorids oder -disulfonsaeuredichlorids wird das Redoxmetallionen-Chelat an ein H2O2-erzeugendes Protein, z. B. eine Oxidase, als Traeger und gegebenenfalls gleichzeitig an einen weiteren Traeger gekoppelt.{Redox-Analyte; Redoxmetallionen-Farbchelate; Chelatbildner; Traeger, polymere oder makromolekulare; Protein; H2O2-erzeugendes; Oxidase; Disulfonsaeuredichloride; Redoxmetallsalzloesung}
Patent DD-292081-A5 (DD)
Title: Anordnung zur ueberwachung von lichtwellenleitersystemen
Inventor: DOERING HEINZ
IPC: G01N21/00
Filed: 1990-02-16
Abstract: Die Anordnung zur UEberwachung von Lichtwellenleitersystemen kann bei beliebigen Lichtwellenleitertypen und Wellenlaengen angewandt werden. Bei herkoemmlichen Rueckstreumeszgeraeten bestimmt der Daempfungskoeffizient des zu untersuchenden Lichtwellenleiters und das Rauschverhalten des Empfaengers wesentlich den minimal erkennbaren Daempfungssprung. Erfindungsgemaesz wird eine Anordnung vorgeschlagen, bei der der minimal erkennbare Daempfungssprung vom Daempfungskoeffizienten des Lichtwellenleiters weitgehend unabhaengig ist und die gleichzeitig das Rauschverhalten des Empfaengers stark verbessert. Dabei wird das Ausgangssignal des Empfaengers durch ein schmalbandiges Filter so veraendert, dasz die im wesentlichen vom Daempfungskoeffizienten abhaengigen Spektralbereiche unterdrueckt werden. Die damit verbundene Bandbreitenreduzierung fuehrt zu einem stark verringertem Rauschen, das zu einer weiteren Erhoehung der Empfindlichkeit fuehrt.{UEberwachung; Rueckstreutechnik; Daempfungssprung; Dynamikbereich; Rauschverhalten; Bandbreitenreduzierung; Empfindlichkeit; Spektrum; Filter}
Patent DD-293830-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von silylessigsaeuren und deren silylestern
Inventor: NIETZSCHMANN ECKHART
IPC: C07F7/08
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Silylessigsaeuren und deren Silylestern, die als Zwischenprodukte fuer die Bereitung von Wirkstoffen und Pharmaka anwendbar sind. Das Verfahren zur Synthese der Titelverbindungen besteht darin, dasz man Halogenessigsaeuresilylester (III) mit Zink oder Magnesium zu den Silylacetaten (IV) umsetzt und diese mit Organochlorsilanen in die Silylessigsaeuresilylester (II) ueberfuehrt, deren Hydrolyse zu den Silylessigsaeuren (I) fuehrt.II R3SiCH2COOH{Verfahren; Silylessigsaeuren; Silylessigsaeuresilylester; Metallierung von Halogenessigsaeuresilylestern}
Patent BE-1008813-A6 (BE)
Title: Overload limiter
IPC: B66D1/08
Filed: 1994-10-26
Granted: 1996-08-06
Abstract: Overload limiter, distinguished in that it consists principally of a housing(2) with an attachment piece (3) and a part (4) that can move with respect tothe housing (2) with an attachment piece (5). Both the attachment pieces (3and 5) are positioned at one end of the overload limiter (1). The housing (2)has a supply duct (23) for compressed air and has a signalling device (15).The movable part (4) has a piston (28) that can move within the said housing(2) and which controls the signalling device (15).<IMAGE>
Patent BE-1012360-A6 (BE)
Title: Garden soil concrete retaining panel has two sections meeting at an angle and a hole in one for a supporting element fastening
IPC: A01G9/28
Filed: 1998-12-21
Granted: 2000-10-03
Abstract: The retaining panel (10) is made from concrete and has two sections (11, 12) meeting at an angle to give it an L-shaped cross section. The horizontal section (12) is covered with soil which is held back by the vertical section (11), and the latter has a blind hole (22) in the middle to receive a fastening such as an expansion bolt, connected to a supporting element in the form of a cable connecting adjacent retaining panels to one another.
Patent ES-2000486-A6 (ES)
Title: Waterproofing compound.
Inventor: SOLURI GIUSEPPE
IPC: C09D183/04
Filed: 1986-07-10
Abstract: A flowable and paintable waterproofing and coating composition especially intended for application to footwear and the like comprises a room temperature vulcanisable one-component silicone material containing reactive acetoxy groups and adapted to cure to a flexible polymer upon exposure to atmospheric moisture with the release of acetic acid and a volatile solvent for said silicone material, said solvent being unreactive with said silicone material and being present in an amount sufficient to soften said silicone material to provide a flowable and paintable composition but in an amount no greater than that which is capable of freely evaporating from a film of such composition during the curing of such a film after application of such a composition as a film to a substrate.
Patent ES-2001139-A6 (ES)
Title: Motor cooling fan housing.
Inventor: KLINE JR LEONARD J
IPC: H02K9/06
Filed: 1986-09-25
Abstract: A motor cooling fan housing for a by-pass vacuum motor is presented. The fan housing includes a top plate connected to a cylindrical side portion. The top plate is characterized by a plurality of uniformly spaced tear-drop shaped slots therein. The slots provide for the entry of cooling air to the motor maintained therein. The slots are elongated and have a major axis which is non-collinear with the center point of the top plate of the housing.
Patent ES-2005832-A6 (ES)
Title: Switching device.
Inventor: LUDWIG BERND
IPC: H01H9/00
Filed: 1986-10-10
Abstract: A switch gear which includes a housing have first and second sides and a third side therebetween, at least one main contact bridge in the housing displaceable between two ON-OFF switch position, a spindle rotatable by a handle and carrying a body having a cam slot receiving a cam follower of a contact bridge holder, the contact bridge holder carrying contacts for effecting the two switch positions with associated pairs of fixed contact rails carried by the housing, the fixed contact rails being connectable by connector screws to electrical hook-up leads at the respective first and second housing sides, first and second separate housing compartments adjacent the first and second housing sides and carried associated ones of the connector screws, the first and second contact rails being connected through the respective first and second separate housing compartments for connection to the electrical hook-up leads by the connector screws, and the first and second separate housing compartments being selectively mounted to the respective first and second housing sides at two positions mutually positioned by 180 DEG whereby the connector screws can be accessed from two opposing/opposite directions.
Patent ES-2008945-A6 (ES)
Title: Condensed thiazolopyrimidine, pyrimido-thiazine or thiazepine pyrimidine compounds
Inventor: BOZSING DANIEL
IPC: C07D513/04
Filed: 1987-12-30
Abstract: The compounds of the general formula I < IMAGE > (I) and pharmaceutically acceptable acid addition salts and hydrates thereof possess useful immunostimulant properties and can be used in therapy. In the general Formula I A stands for -CH2-CH2-, -CH2-CH2-CH2-, -CH2-CH2-CH2CH2-or -CH=CH- R4 is hydrogen, C1-4 alkyl or optionally substituted phenyl r is 0, 1, 2, 3 or 4 R1 stands for hydrogen of C1-5 alkanoyl R2 represents hydrogen, C1-5 alkanoyl or a group of the general formula (a) < IMAGE > (a) wherein R stands for hydrogen, C1-4 alkyl, C2-4 alkenyl, phenyl or phenyl-C1-3 alkyl and R3 stands for hydrogen. The compounds of the general Formula I can be prepared by reacting a 2-mercapto-4,6-diamino-pyrimidine of the general Formula II < IMAGE > (II) with a dihalo compound of the general Formula III < IMAGE > (III) (wherein Y and Z are halogen).
Patent ES-2006547-A6 (ES)
Title: Finned projectile or missile
Inventor: ESKAM ARMIN
IPC: F42B10/14
Filed: 1988-02-02
Abstract: A finned projectile or missile has a housing (1) with a longitudinal axis and several fins (3) hinged thereon which in their deployed position are prestressed by springs in a position perpendicular to the longitudinal axis. To allow the fins (3) to occupy as little space as possible in their folded position, but to supply a symmetrical lift in their deployed position, as in the case of blade-like fins, each fin (3) has at its base an articulated pin (6) inclined towards the longitudinal axis (30) of the fin and is rotatably secured in a bore (7) of the housing (1) so as not to fall off, the bore (7) being matchingly inclined towards the radial plane of the housing (1). On the outer side of the housing (1), in the region of each bore (7), a cavity allowing the pivoting deployment of a corresponding fin (3) is arranged, limited by a stopping shoulder (10) for the fin (3) which maintains said fin in a perpendicular position with respect to the longitudinal axis.
Patent ES-2012854-A6 (ES)
Title: System for using raisable, fold-down bunks (berths) in compartments where space is limited
IPC: A47C19/00
Filed: 1988-09-29
Abstract: System for optimum utilisation of space by means of at least one raisable, fold-down bunk, in which the bunk 9 or bunks 91, 91 may be raised into a storage or day-time position and lowered into a service or night-time position, with an actuating device 4 connected operationally to the bunk 9 in order to raise and lower it, the position of the bunk being substantially horizontal in the storage position and in the service position. The bunk 9 or bunks 91, 92, respectively, is or are equipped with guide bodies for moveable coupling on associated guide rails 12 95, 96, 97, 98, which are substantially vertical, arranged so that they are secured close to the walls which define the compartment in question, and/or in such a manner that they form a part of the support structure of the compartment, and underneath the bunk or bunks there are permanently mounted pivoting seats 93, 94 arranged so that they can be rotated and/or lowered into a position in which they leave the necessary free space for lowering the bunk into the night-time position.
Patent ES-2013907-A6 (ES)
Title: Structural system for forming lamps with arms
IPC: F21V21/14
Filed: 1989-04-11
Abstract: The lamp is formed from arms formed by independent modular elements which finish at one end in individual symmetrical lateral chamfers forming an angle in correspondence with the number of arms which the lamp is to include, so that, in the coupled conjunction thereof by means of said chamfered end, they form, between them, a complementary assembly of 360 degree, each one of the arms being provided, in the zone of said chamfered end, with a through-hole for screw-securing to a load-bearing framework plate, whilst, at the opposite end, each arm also has another through-hole, configured preferably as an elongate groove, for the incorporation in it of the respective lighting element which may be placed both upwards or downwards and at a variable optional distance from the centre of the assembly.
Patent ES-2025473-A6 (ES)
Title: Vending machine
Inventor: GUINDULAIN VIDONDO FELIX
IPC: G07F11/36
Filed: 1990-08-07
Abstract: Vending machine intended principally for the issuing of tins or cans 15 of cold soft drinks, being formed by a series of compartments 2, the products being deposited on a platform 3 capable of rotating upon interlocking on the shaft 26 and a second, fixed platform 4 which has joined to it via its lower face a spiral-form small plate 5 which forms a spiral conduit 6 for location of the products. The extractor element 16 ends as an L, the product to be extracted being between its wings, and a micro 17 detecting said position, whilst its other end ends in a finger 19 which blocks the door 20. The outer door 11, which rotates with respect to the shaft 14, has two transparent zones 12 and 13 and in its inside it has platforms in correspondence with the platforms 3 and an arcuate extension 24 which blocks the door 20 during its opening.