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Patent DE-102013103835-A1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Dosiervorrichtung
Inventor: RIETHMÜLLER AXEL
IPC: B05B12/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeits-Dosiervorrichtung für eine Solarzellen-Lötstation mit einer Halteeinrichtung, einem Flüssigkeits-Leitungselement zum Aufbringen von Flüssigkeits, und einer an der Halteeinrichtung angebrachten optischen Flüssigkeits-Überwachungseinheit zur Überwachung der aus dem Flüssigkeits-Leitungselement austretenden Flüssigkeit. Die Flüssigkeits-Dosiervorrichtung kennzeichnet sich aus durch ein Aufnahmeelement, das von der Halteeinrichtung in einem festen räumlichen Bezug zu der Flüssigkeits-Überwachungseinheit gehalten ist und derart ausgelegt ist, dass das Flüssigkeits-Leitungselement einsteckbar und in einem festen räumlichen Bezug zu der Flüssigkeits-Überwachungseinheit fixierbar ist.
Patent DE-102013108180-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stabilisierung der Kurvenlage an Personenkraftfahrzeugen
Inventor: MOTRYUK ROMAN
IPC: B62D37/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine manuell oder automatisch betätigbare Einrichtung zur Stabilisierung der Kurvenlage an Personenkraftfahrzeugen, insbesondere an Sportwagen, dadurch gekennzeichnet, dass a) zumindest eine quer zur Längsachse des Fahrzeugs ausgerichtete Führung (2) vorgesehen ist, b) an der mindestens ein beweglich und verlagerbar angeordnetes Gewicht (1) angeordnet ist, welches sich an der Führung (2) quer zur Längsachse des Fahrzeugs verschieben, ziehen oder auf sonstige Weise an der Führung (2) bewegen und verlagern lässt, c) wobei eine manuell und/oder automatisch betätigbare Steuerung vorgesehen ist, mittels der sich das mindestens eine Gewicht (1) bei Kurvenfahrt in Richtung der kurveninneren Fahrzeugseite bewegen und verlagern lässt, um eine Gewichtsverlagerung des Fahrzeugs in Richtung der kurveninneren Fahrzeugseite zu erreichen.
Patent DE-102013108212-A1 (DE)
Title: Sterile Blasformmaschine
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B29C49/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umformung von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen um eine vorgegebene Drehachse (D) drehbaren Träger (22) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (8) zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) angeordnet ist, mit einem Reinraum (40), innerhalb dessen zumindest Bestandteile der Umformungsstationen (8) angeordnet sind, wobei dieser Reinraum (40) mit wenigstens einer oberen Begrenzungswandung (42) und wenigstens einer unteren Begrenzungswandung (44) gegenüber einer unsterilen Umgebung abgegrenzt ist und wobei die Vorrichtung (1) eine Antriebseinrichtung (12) zum Antreiben des Trägers aufweist und diese Antriebseinrichtung (12) außerhalb des Reinraums (40) angeordnet ist Erfindungsgemäß ist wenigstens ein in der Richtung der Drehachse (D) zwischen der oberen Begrenzungswandung (42) und der unteren Begrenzungswandung (44) liegender Raumabschnitt (A), der Vorrichtung (1), der wenigstens einen Abschnitt der geometrischen Drehachse (D) enthält, materialfrei ausgebildet und der Reinraum (40) erstreckt sich innerhalb des Raumabschnitts (A) über die geometrische Drehachse (D) hinweg.
Patent DE-102013108433-A1 (DE)
Title: Siedebacksystem, Transportvorrichtung und Verfahren zum Garen
Inventor: OPELKA JOSEF
IPC: A21B5/08
Filed: 2013-08-05
Abstract: Eine Transportvorrichtung (30) für Teiglinge oder anderes Gargut (11) in heißem Fett oder Öl oder einer anderen Wärmeträgerflüssigkeit (29) in einer Backwanne (20) umfasst eine Schiebeeinrichtung (50) zum Schieben von Gargut (11) in der Wärmeträgerflüssigkeit (29) in einer Transportrichtung (26) und eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen der Schiebeeinrichtung (50). Die Bewegungseinrichtung (40) ist über dem vorgesehenen Flüssigkeitsspiegel einer Wärmeträgerflüssigkeit mit der Schiebeeinrichtung (50) gekoppelt.
Patent DE-102013112665-A1 (DE)
Title: Fahrradlenker-System
Inventor: HOFFLEIT RAFAEL
IPC: B62K21/16
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradlenker-System mit einer Lenkereinheit, die an ihren beiden gegenüberliegenden Enden jeweils einen Griffbereich und mittig zwischen den Griffbereichen ein Befestigungselement zur Befestigung an einem Gabelschaft aufweist, einer Armauflagen-Einheit, die zwei Armauflagen aufweist, einer Ausleger-Halteeinheit, die zwei insbesondere rohrförmige Aufnahmeelemente zur Aufnahme jeweils eines Auslegers aufweist, und zumindest ein Abstandshalter-Element. Dabei sind die beiden Armauflagen durch eine Strebe miteinander verbunden, die beiden Aufnahmeelemente durch eine Strebe miteinander verbunden sind, die Lenkereinheit mittig zwischen den Griffbereichen auf der Oberseite eine erste Verbindungs-Schnittstelle, und das zumindest eine Abstandshalter-Element und die Streben der Armauflagen-Einheit und der Ausleger-Halteeinheit weisen mittig auf der Oberseite eine erste Verbindungs-Schnittstelle und/oder mittig auf der Unterseite eine zweite Verbindungs-Schnittstelle auf, und erste und zweite Verbindungs-Schnittstellen sind so ausgebildet, dass sie eine Verbindung miteinander und damit ein Aufeinandersetzen und Verbinden von Lenker-Einheit, Armauflagen-Einheit, Ausleger-Halteeinheit und Abstandshalter-Element ermöglichen.
Patent DE-102013113936-A1 (DE)
Title: Funkmodul für einen Teilnehmer eines Gebäudeinstallationssystems sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Funkmoduls
Inventor: BUNTE MATTHIAS
IPC: G06F9/445
Filed: 2013-12-12
Abstract: Ein Funkmodul 2 für einen Teilnehmer 1 eines Gebäudeinstallationssystems umfasst eine Funkschnittstelle zur Kommunikation mit einem dem Gebäudeinstallationssystem zugehörigen Daten- und Kommunikationsbus. Das Funkmodul 2 weist neben einem ersten voreingestellten Betriebssystem einen Programmspeicher 4 mit einem darin abgelegten alternativen Betriebssystem zum Betreiben der Funkschnittstelle auf. Der für das Hochfahren der Funkschnittstelle verantwortliche boot loader 7 umfasst eine über die Funkschnittstelle beeinflussbare Einstellung, mit der in einer ersten Einstellung das erste Betriebssystem und in einer zweiten Einstellung das alternative Betriebssystem hochfährt. Beschrieben ist des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Funkmoduls 2. Durch Einsatz einer über die Funkschnittstelle auf den boot loader 7 zugreifenden Inbetriebnahmesoftware wird die Voreinstellung für die Zugriff auf das erste Betriebssystem in eine Einstellung geändert, dass beim nächsten Hochfahren der Funkschnittstelle ein alternatives Betriebssystem verwendet wird.
Patent DE-102013202394-A1 (DE)
Title: Basic commodity, particularly in form of bag or headpiece, has inner wall and outer wall, where outer wall with link corresponding with assigned fastening opening is fastened in exchangeable manner at inner wall
Inventor: MCLEAN JOAN
IPC: A42B1/20
Filed: 2013-02-14
Abstract: The basic commodity has an inner wall and an outer wall, where outer wall with a link corresponding with assigned fastening opening (4) is fastened in exchangeable manner at the inner wall. The basic commodity also comprises a bag body (1) and two inner side walls (2a). Two outer side walls are fastened in exchangeable manner at the inner side walls. A headpiece body and an inner upper wall are also provided, where an outer upper wall is fastened in exchangeable manner at the inner upper wall.
Patent DE-102013203108-A1 (DE)
Title: Device for protecting blow-off opening in housing of battery cell used in e.g. electric car, has irreversible deformable rupture disc whose facing side is arranged with form-stable supporting bar at interior of housing of battery cell
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/30
Filed: 2013-02-26
Abstract: The device (10) has an irreversible deformable rupture disc or a reversible deformable bursting membrane (7) which is provided with a blow-off valve (8) influenced against expressed mechanical force. A facing side of the rupture disc or bursting membrane is arranged with a form-stable supporting bar (11) at an interior of housing (2) of a battery cell (1). Independent claims are included for the following: (1) a support element for battery cell; (2) the battery cell; and (3) an accumulator.
Patent DE-102013206113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Gültigkeit der Systemkalibrierung eines C-Bogen-Systems
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Gültigkeit einer Kalibrierung einer Datenakquisition bei einem C-Bogen-System (1) im laufenden Betrieb, wobei im laufenden Betrieb bei einer 3D-Datenakquisition eines im Aufnahmebereich nicht bewegenden Patienten (5) mit zumindest einem Hochkontrastobjekt ein originäres Sinogramm gewonnen wird, das originäre Sinogramm mit aktuell zur 3D-Bilderzeugung verwendeten Kalibrierungsdaten zu einem korrigierten Sinogramm korrigiert wird, im korrigierten Sinogramm nach entsprechend der Aufnahmesituation typisch sinusähnlichen Kantenverläufen gesucht wird, die Abweichung der gefundenen Kantenverläufe von einem ideal glatten Kantenverlauf ermittelt wird, und das Vorliegen der Abweichung oder die Größe der Abweichung angezeigt und/oder gespeichert wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein C-Bogen-System (1) mit einem Computer mit einem Speicher für Programmcode, welcher das vorstehend genannte Verfahren ausführt.
Patent DE-102013208475-A1 (DE)
Title: HF-Anregung mit zwei Resonanzfrequenzen zum Nachweis des CEST-Effekts mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine HF-Anregung (25) mit zwei Resonanzfrequenzen (f1, f2) zum Nachweis des CEST-Effekts mittels einer Magnetresonanzanlage (5). Dabei wird die HF-Anregung (21) mit Hilfe einer ersten HF-Antenne (4) und einer zweiten HF-Antenne (4’) der Magnetresonanzanlage (5) realisiert, indem mit der ersten HF-Antenne (4) ein erster Teil der HF-Anregung (25) mit einer ersten Resonanzfrequenz (f1) der zwei Resonanzfrequenzen und mit der zweiten HF-Antenne (4’) ein zweiter Teil der HF-Anregung (21) mit einer zweiten Resonanzfrequenz (f2) der zwei Resonanzfrequenzen durchgeführt wird.
Patent DE-102013208575-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Einrichtung zur Verbesserung des runden Tritts
Inventor: SCHROEDER GERNOT
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrrad, umfassend einen Kurbeltrieb (3), welcher eine erste Kurbel (7) mit einem ersten Pedal (9) und eine zweite Kurbel (8) mit einem zweiten Pedal (10) aufweist, wenigstens einen Kraftsensor (11) zur Bestimmung einer Tretkraft eines Fahrers des Fahrrads, wenigstens einen Kurbelsensor (13) zur Bestimmung einer Stellung der Kurbeln, eine Ausgabeeinrichtung (15) zum Ausgeben einer Information an den Fahrer und eine Steuereinheit (20), welche mit dem Kraftsensor (11), dem Kurbelsensor (13) und der Ausgabeeinrichtung (15) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (20) eingerichtet ist, mittels der Ausgabeeinrichtung (15), basierend auf den erfassten Werten des Kraftsensors (11) und des Kurbelsensors (13), eine Hilfestellung zur Verbesserung eines Tretvorgangs des Fahrers auszugeben, um sich einem optimalen runden Tritt anzunähern.
Patent DE-102013209488-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: G01R19/165
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Fahrzeug mit mindestens einem Sensor (5) und einer Auswerte- und Versorgungseinheit (10), welche über einen Versorgungsknoten (VBP) mit einem Fahrzeugbordnetz (U Bat ) und über einen Sensoranschlussknoten (ASP) mit dem mindestens einen Sensor (5) verbunden ist, wobei der mindestens eine Sensor (5) durch Modulation eines Versorgungsstroms (I ASP ) einen Datenstrom (I D ) an die Auswerte- und Versorgungseinheit (10) ausgibt, wobei mindestens ein Filterkondensator (C F ) parallel zu dem mindestens einen Sensor (5) geschaltet und mit dem Sensoranschlussknoten (ASP) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Versorgungsknoten (VBP) und dem Sensoranschlussknoten (ASP) eine Strombegrenzungsschaltung (20) eingeschleift ist, welche zumindest eine Auswerte- und Steuereinheit (22), ein Stellelement (24) und einen Ladekondensator (C L ) umfasst.
Patent DE-102013211550-A1 (DE)
Title: Pulverfördervorrichtung insbesondere für Beschichtungspulver
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: B05B7/14
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pulverfördervorrichtung (100), insbesondere für Beschichtungspulver. Die Pulverfördervorrichtung (100) umfasst eine Pulverdichtstrompumpe (1), welche mindestens eine Förderkammer (4) mit einem Pulvereinlassventil (7) und einem Pulverauslassventil (8) aufweist. Es ist ferner eine Steuereinrichtung (90) vorgesehen zum wahlweisen Betreiben der Pulverdicht-strompumpe (1) in einem Pulverförder-Betriebsmodus oder einem Spül-Betriebsmodus. Das Pulvereinlassventil (7) und das Pulverauslassventil (8) der Pulverdichtstrompumpe (1) sind jeweils als ein pneumatisch betätigbares Quetschventil ausgeführt, welches bei Anlegen eines Betätigungsdruckes verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (90) ausgebildet ist, den Druckwert des zum Verschließen des Pulvereinlassventils (7) und/oder Pulverauslassventils (8) gewählten Betätigungsdruckes vorzugsweise automatisch und noch bevorzugter wahlweise automatisch in Abhängigkeit von dem jeweiligen Betriebsmodus der Pulverdichtstrompumpe (1) und/oder in Abhängigkeit von einem in der Förderkammer (4) herrschenden Druck einzustellen.
Patent DE-102013213676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Bilddaten durch einen Erdbeobachtungssatelliten
Inventor: BERIOLI MATTEO
IPC: H04H20/74
Filed: 2013-07-12
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Bilddaten durch einen Erdbeobachtungssatelliten und zum Übertragen dieser Bilddaten vom Satelliten an Empfänger, die sich auf der Erde befinden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassung der Bilddaten durch eine im oder am Satelliten befindliche Kamera Übermitteln der Daten in verschlüsselter Form als Broadcast vom Satelliten an mehrere Empfänger unmittelbar nach Erfassung und ohne Zwischenspeicherung der Bilddaten in einem On-Board-Speicher des Satelliten. Entschlüsseln der verschlüsselten Bilddaten durch hierzu berechtigte Empfänger.
Patent DE-102013216481-A1 (DE)
Title: Ablaufschlitz für Kraftstoffeinfüllstutzen ohne Deckel
Inventor: AITKEN BRIAN T
IPC: B60K15/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein Kraftfahrzeug weist eine Tankklappengehäusekomponente zur Befestigung an einer Karosserie und einen Einsatz an einem Ende des Kraftstoffeinfüllstutzens auf. Die Gehäusekomponente weist eine zentrale Öffnung und zumindest ein mittiges vertikales Lotmerkmal auf. Der Einsatz ist so an dem Kraftstoffeinfüllstutzen befestigt, dass er in der zentralen Öffnung angeordnet ist. Der Einsatz weist eine ringförmige Mündung mit einem Loch zur Aufnahme eines Betankungsstutzens auf, worin die ringförmige Mündung einen Ablaufschlitz für den Ablauf von Flüssigkeit aus dem Loch aufweist. Der Ablaufschlitz ist im Wesentlichen mit dem mittigen vertikalen Lotmerkmal ausgerichtet und weist ein tränenförmiges Profil auf, das im Wesentlichen frei von sichtbaren geraden Linien ist, die zu dem mittigen vertikalen Lotmerkmal weisen. Somit bleibt jede kleine Fehlausrichtung des Einsatzes relativ unsichtbar, weil optische Hinweise minimiert wurden.
Patent DE-102013221465-A1 (DE)
Title: Wälzendes Stirnraddifferentialgetriebe, insbesondere Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/11
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein wälzendes Stirnraddifferentialgetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang auf einem gegenüber der Antriebsdrehzahl am Leistungseingang abgesenkten Drehzahlniveau, mit einer ersten Wälzebene, mit einem den Leistungseingang darstellenden und zu einer Getriebeachse konzentrischen Antriebssonnenrad, und einem ersten Planetensatz, einer zweiten Wälzebene die in Richtung einer Getriebeachse axial zur ersten Wälzebene versetzt ist, mit einem den ersten Leistungsausgang darstellenden und zu einer Getriebeachse konzentrischen Abtriebssonnenrad, einem zweiten Planetensatz der als Doppelplanetensatz gestaltet ist, mit inneren Planeten, sowie in diese eingreifenden äußeren Planeten und einem zweiten Hohlrad, einer dritten Wälzebene die wiederum in Richtung der Getriebeachse axial zur zweiten Wälzebene versetzt ist, so dass sich die zweite Wälzebene zwischen der ersten und der dritten Wälzebene befindet, mit einem den zweiten Leistungsausgang darstellenden Abtriebshohlrad, und einem dritten Planetensatz, und einem Planetenträger, wobei das Antriebssonnenrad der ersten Wälzebene radial von innen her in die Planeten des ersten Planetensatzes eingreift, das Abtriebssonnenrad radial von innen her in die inneren Planeten des zweiten Doppelplanetensatzes, und die äußeren Planeten des zweiten Planetensatzes radial von innen her in das zweite Hohlrad eingreifen, die Planeten der drei Wälzebenen mit dem Planetenträger um die Getriebeachse umlaufen, und wenigstens ein erster Planet der ersten Wälzebene mit einem Planeten der dritten Wälzebene drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102013221614-A1 (DE)
Title: Zuverlässigkeit von Anrufen mit gehobener Priorität in Mehrfach-SIM-Nutzgeräten
Inventor: YILDIRIM AHMET FERHAT
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-10-24
Abstract: Nutzergeräte, die mehrere Teilnehmeridentitätsmodule (SIMs) umfassen, können eine ausgewählte SIM-Netzwerkverbindung bestimmen, um eine Anforderung eines Anrufs mit erhöhter Priorität durchzuführen. Das Nutzergerät kann eine erste Netzwerkeigenschaft für eine erste SIM-Netzwerkverbindung und eine zweite Netzwerkeigenschaft für eine zweite SIM-Netzwerkverbindung beziehen. Das Nutzergerät kann die erste und zweite Netzwerkeigenschaft analysieren, um eine ausgewählte Netzwerkverbindung zu bestimmen, die das Nutzergerät verwenden kann, um einen ausgehenden Anruf mit erhöhter Priorität durchzuführen, z. B. einen Notfallanruf. Das Nutzergerät kann die Netzwerkeigenschaften beziehen, die bezogenen Netzwerkeigenschaften analysieren, oder die ausgewählte Netzwerkverbindung entweder vor oder nach Erkennen der Anforderung eines Anrufs mit erhöhter Priorität für einen ausgehenden Anruf bestimmen.
Patent DE-102013221996-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung sowie Verfahren zur Überprüfung der positionsrichtigen Belegung eines Kontaktträgers mit elektrischen Kontaktelementen
Inventor: EGBERS ANDREAS
IPC: H01R43/20
Filed: 2013-10-29
Abstract: Um eine möglichst fehlerfreie Bestückung eines Kontaktträgers (4) eines elektrischen Kontaktsteckers mit elektrischen Kontaktelementen (6) entsprechend einem vorgegebenen Belegungsmuster zu gewährleisten umfasst die Prüfvorrichtung (2) eine Halterung (36) zur definierten Positionierung des Kontaktträgers (4) sowie eine optische Kontrolleinheit (8). Mit der optischen Kontrolleinheit (8) wird wahlweise oder in Kombination das Belegungsmuster optisch vorgegeben, indem mit den Kontaktelementen (6) zu belegende Aufnahmen (40) des Kontaktträgers (4) unterschiedlich beleuchtet werden. Wahlweise oder alternativ überprüft die Kontrolleinheit (8) die korrekte Belegung dieser Aufnahmen (40), indem sie hierzu ein von dem bestückten Kontaktträger ausgehendes Lichtmuster erfasst und mit dem Belegungsmuster vergleicht.
Patent DE-102013226897-A1 (DE)
Title: Elektronische Ausrüstung und flexible gedruckte Schaltung
Inventor: HASHIDO RYUICHI
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Abschirmungsschicht (34) ist selektiv auf einer vorderen Oberfläche eines Basisfilms (32) mit einer Isolationseigenschaft ausgebildet, um eine Verdrahtungsschicht (31) auf einer hinteren Oberfläche des Basisfilms (32) auszubilden, und ein Verbindungselement-Verbindungsanschluss (35) und ein Montageanschluss (36) sind selektiv auf der Verdrahtungsschicht (31) vorgesehen. Eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung ist so konfiguriert, dass sie in einem festgelegten Gehäuse in einem Zustand aufgenommen ist, in dem ein TFT-Matrix-Substrat und eine Steuerplatine über eine FPC (30A) mit der Struktur, wie vorstehend beschrieben, miteinander verbunden sind. In diesem Fall ist die Abschirmungsschicht (34) derart vorgesehen, dass sie einer inneren Oberfläche des Gehäuses gegenüberliegt, die Abschirmungsschicht (34) eine Isolationsbeziehung mit der Ansteuerschaltung aufrechterhält und mit einem Abschnitt des Gehäuses über den ersten Erdungsverdrahtungsabschnitt elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014000374-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine werkzeugmaschine mit einer zeitschätzeinheit zum abschätzen einer zeitspanne bis ein motor eine überhitzungstemperatur erreicht
Inventor: TSUTSUMI TOMOHISA
IPC: H02P29/62
Filed: 2014-01-14
Abstract: Eine Steuereinrichtung 1 für eine Werkzeugmaschine einschließlich eines Motors 2 zum Antreiben einer Spindel, umfasst: eine Strom-Detektoreinheit 11, die einen Strom detektiert, der den Motor 2 antreibt; eine Speichereinheit 12, die eine für den Motor 2 angegebene Überhitzungstemperatur abspeichert; eine Temperatur-Detektoreinheit 13, die eine Temperatur des Motors 2 detektiert; eine Zeit-Abschätzeinheit 15, die unter Verwendung der mittels der Temperatur-Detektoreinheit 13 und der Überhitzungstemperatur eine Zeitspanne abschätzt von der gerade durchgeführten Abschätzung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Motor 2 die Überhitzungstemperatur erreicht wenn der von der Strom-Detektoreinheit 11 detektierte Strom kontinuierlich durch den Motor 2 fließt; und eine Informations- bzw. Anzeigeeinheit 16, welche die mittels der Zeit-Abschätzeinheit 15 abgeschätzte Zeit bereitstellt.
Patent DE-102014001224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur personenselektiven Zutrittskontrolle
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Übertragung von Identifikationssignalen zwischen mindestens einem portablen Gerät und mindestens einem Schließsystem mit dem Ziel einer personenselektiven Zutrittskontrolle. Das portable Gerät weist Sendemittel für NFC-Signale auf zur Erzeugung einer kapazitiven und/oder induktiven Übertragung vom portablen Gerät zum Schließsystem unter Nutzung des Körpers und/oder der Körperoberfläche und/oder des Körperfelds des Trägers des portablen Geräts. Außerdem verfügen portables Gerät und Schließsystem über Sende- und Empfangsmittel für Bluetooth-Signale. Das Verfahren kann mit serienmäßigen Smartphones betrieben werden. Nach einem Weckvorgang, der durch Berühren oder Betätigen des Schließsystems durch den Benutzer ausgelöst wird, wird eine Bluetooth-Verbindung zwischen Schließsystem und mindestens einem portablen Gerät hergestellt. Nach Herstellung der Bluetooth-Verbindung sendet das portable Gerät mindestens ein NFC-Signal aus zur Erzeugung einer kapazitiven und/oder induktiven Übertragung, welches vom Schließsystem als Pegeländerung detektiert wird. Kann das Schließsystem diese Pegeländerung detektieren, ist dies der Beleg, dass der Träger des portablen Geräts jene Person ist, die aktuell das Schließsystem berührt oder betätigt. Nach Detektion einer Pegeländerung durch das Schließsystem werden über die Bluetooth-Verbindung Informationen und/oder Daten zwischen portablem Gerät und Schließsystem übertragen, um die Zutrittsberechtigung des portablen Geräts zu prüfen und um eventuell weitere Daten auszutauschen. Vorgestellt wird ein weiteres alternatives Verfahren, bei dem die Schließsysteme und die portablen Geräte spezielle Sende- und Empfangsmittel für NFC-Signale aufweisen, die geeignet sind, eine bidirektionale kapazitive Übertragung zu erzeugen, wobei nur auf diesem Übertragungskanal Identifikationsdaten und Informationen kapazitiv übertragen werden. Ein zweiter Übertragungskanal wird bei dieser Version nicht benötigt. Vorgestellt wird ein weiteres alternatives Verfahren, welches ohne kapazitive Übertragung arbeitet. Die angestrebte Personenselektivität wird durch Abgleich biometrischer Merkmale oder durch Abgleich eingegebener und gespeicherter Codes gewährleistet.