baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008700-U1 (DE)
Title: Leiterplattenklemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2007-06-19
Abstract: Leiterplattenklemme
(3) mit einem Isolierstoffgehäuse
(7) und mindestens einem eine Kontaktfeder (9) aufweisenden Kontaktfederelement
(9) zum Anschluss eines Anschlussleiters (4), wobei das Kontaktfederelement
(9) mindestens einen Leiterplattenanschluss (10) zum Einstecken
in eine Leiterplatte 1) und Verlöten
mit Leiterbahnen der Leiterplatte (1) hat und das Isolierstoffgehäuse (7)
einen Anschlussleiter-Einführkanal
(6) hat, der sich vom Vorderseitenbereich des Isolierstoffgehäuses (7) in
Einsteckrichtung des Kontaktfederelementes (9) zum Rückseitenbereich
des Isolierstoffgehäuses
(7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussleiter-Einführkanal
(6) im Rückseitenbereich
des Isolierstoffgehäuses
(7) geöffnet
ist, um einen Anschlussleiter (4) entgegen gesetzt zur Einsteckrichtung
des Kontaktfederelementes (9) in den Anschlussleiter-Einführkanal
(6) einzuführen
und an das Kontaktfederelement (9) anzuklemmen.
Patent DE-202007010970-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher für Fluide
IPC: F28F9/02
Filed: 2007-08-07
Abstract: Wärmeaustauscher
für Fluide,
insbesondere Hydrauliköl,
mit einem parallelepipedischen Paket aus beabstandeten, Fluidkanäle bildenden
Platten, wobei zwischen benachbarten Fluidkanälen Luftlamellen zwischengeschaltet
sind und die Fluidkanäle
endseitig mit Fluidverteilerkanälen
in Verteilerkästen
in Verbindung stehen, die mit Zu- und Austrittsöffnungen für Zu- und Ableitungsanschlüsse versehen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß in dem einen Verteilerkasten
(11), wie an sich bekannt, ein im wesentlichen zylindrischer komprimierbarer
Druckabsorptionskörper
(18) vorgesehen ist, und daß der
vorzugsweise profilierte Druckabsorptionskörper (18) aus einem im wesentlichen
gummiartigen Material mit Gaseinschlüssen, wie Moosgummi, besteht
und mit einer Schutzeinrichtung (18'') gegen Abrieb versehen ist.
Patent DE-202007011250-U1 (DE)
Title: Maschine zum Spritzen von Putz
IPC: E04F21/12
Filed: 2007-08-10
Abstract: Maschine
zum Spritzen von Putz mit einer Rohrleitung (10) zum Transport von
Putz, die durch eine Pumpe (9) mit Putz versorgt wird, einem Druckluftkreis (22)
und einer Spritzlanze (11), die mit der Rohrleitung und dem Kreis
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß in dem
Druckluftkreis (22) ein regelbarer Schieber (24) angeordnet ist,
um den Luftdruck in dem Kreis stromaufwärts des Schiebers (24) variieren
zu lassen, wobei dieser Schieber (24) an der Spritzlanze (11) oder
in deren Nachbarschaft positioniert ist,  – daß Erfassungsmittel zum Erfassen
des Luftdrucks in dem Kreis stromaufwärts des regelbaren Schiebers
(24) vorgesehen sind,  – daß Steuermittel,
um den Pumpdurchsatz des Putzes variieren zu lassen, vorgesehen
sind und  – daß die Erfassungsmittel
und die Steuermitteln derart ausgebildet sind, daß der Pumpdurchsatz
fortschreitend in Abhängigkeit
des erfaßten
Luftdrucks variierbar ist.
Patent DE-202007012254-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Kraftfahrzeugschlosses zur Aufnahme eines Schlosshalters mit Aussparungen
IPC: E05B65/12
Filed: 2007-08-31
Abstract: Vorrichtung
(1) eines Kraftfahrzeugschlosses (2) zur Aufnahme eines Schlosshalters
(3) mit einer Basis (4) und einem Haltebolzen (5) sowie zwei die
Basis (4) mit dem Haltebolzen (5) verbindende Stege (6, 7), wobei
die Vorrichtung (1) eine Schlosskomponente (8), insbesondere ein
Teil eines Schlossgehäuses
(9), aufweist, die in wenigstens eine Aussparung (10, 14), insbesondere quer
zur Einschubrichtung (11) des Schlosshalters (3) in die Vorrichtung
(1), in zumindest einem Steg (6) einbringbar ist.
Patent DE-202007013079-U1 (DE)
Title: Solare Meerwasserentsalzungsanlage mit Kraftwerk
IPC: C02F1/14
Filed: 2007-09-18
Abstract: Solare
Meerwasserentsalzungsanlage mit Kraftwerk mit über einen Meerwasserzulauf
(3, 3a) befüllte
und beheizte Meerwasserverdunstungsbecken (6). Der aus den Meerwasserverdunstungsbecken
(6) aufsteigende Wasserdampf wird in Dampfschächten (61) zu den und dann
durch die Aufwindkraftwerke (16) und weiter in die Kondensierungsrohre
(14) geführt.
Das entstandene Kondensat wird über
Verbindungsrohre (60) zu den Kondenswassersammelrohren (59) und
weiter über
das Fallrohr (13) zu den Turbinen (12) geleitet. Die Kondensierungsrohre
(14) befinden sich in einem über
dem Verdunstungsraum (63) liegendem, separatem, Kühlraum (56)
mit die Warmluft ableitenden Lüftungsschächten (65).
Patent DE-202007014765-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung zum Sichern einer Straßenbaustelle
IPC: E01F9/615
Filed: 2007-10-22
Abstract: Warneinrichtung
zum Sichern einer Strassenbaustelle (1), welche mindestens einen
Teil einer Fahrspur (5) beansprucht, wobei zur Warnung und Umleitung
anfahrender Fahrzeuge auf einem vorgelagerten Strassenabschnitt
(3) Absperr- und Signalisationselemente (8) angeordnet sind, wobei
mindestens eines der Absperr-/Signalisationselemente (8) eine Detektoreinrichtung (15)
für Fahrzeuge,
welche in einen Sperrbereich (10) des vorgelagerten Strassenabschnittes
(3) einfahren, aufweist und eine Alarmeinrichtung (11) für Personen
im Arbeitsbereich (2) der Baustelle (1) angeordnet ist, die Detektoreinrichtung
(15) eine Sensoreinrichtung (12) und einen drahtloser Sender (13)
mit einer unabhängigen
Stromquelle (14) umfasst, sowie im Arbeitsbereich (2) der Baustelle
(1) ein Empfänger
(16, 32) vorhanden ist, welcher mit dem Sender (13) zusammenwirkt
und mit der Alarmeinrichtung (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen die Sensoreinrichtung (12) und den Sender (13) einerseits
sowie die Stromquelle (14) anderseits ein Energiespeicher (34) eingebaut
ist und die Stromquelle (14) über
eine Kupplung (40) mit dem Energiespeicher (34) verbunden ist.
Patent DE-202008000836-U1 (DE)
Title: Kunststoffprodukt mit eingegossenem Deckblatt mit 3D-Darstellung
IPC: A63B65/10
Filed: 2008-01-21
Abstract: Kunststoffprodukt
mit mindestens einem Oberflächenbereich
(4), welcher ein eingeformtes Deckblatt aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Deckblatt zwei stereoskopische Halbbilder (5) aufweist.
Patent DE-202008002599-U1 (DE)
Title: Solarthermisches Hybrid-Kraftwerk
IPC: F03G6/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: Solarthermisches
Hybrid-Kraftwerk (1) mit einem solarthermisch beheizten Wärmeträgermedium-Kreislauf
(2) und einem damit über
eine Dampferzeugungsstufe (4) thermisch gekoppelten Dampf-/Wasserkreislauf
(3) einer Turbinenstufe, wobei der Wärmeträgermedium-Kreislauf (2) und/oder
der Dampf-/Wasserkreislauf (3) einen mittels Verbrennungswärme erhitzten
Erhitzer (12) oder Dampfkessel (17) aufweist/aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass im Dampf-/Wasserkreislauf (3) ein einem solarthermischen Überhitzer
(7) nachgeschalteter, vom Wärmeträgermedium-Kreislauf
(2) entkoppelter Überhitzer
(16) angeordnet ist.
Patent DE-202008003233-U1 (DE)
Title: Ein transportierbares Abflussbecken
IPC: A47K1/02
Filed: 2008-03-07
Abstract: Ein
transportierbares Abflußbecken (0),
aufgebaut aus einem Körper
(1), der mit einem Auslasselement 10 verbunden ist und mindestens
ein im Körper (1)
ausgeführtes
Becken (2) aufweist, wobei das Becken (2) mit einem Einlass (21)
und einem Auslass (24) versehen ist, wobei dieser Auslass (24) mit
dem Auslasselement (10) verbunden ist; einer beweglichen Vorrichtung
(3), die am Boden des Körpers
(1) befestigt ist, um damit das transportierbare Abflußbecken
(0) zu einem beliebigen Ort zu bringen.
Patent DE-202008003476-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: G01D5/20
Filed: 2008-03-11
Abstract: Induktiv wirksame Sensoreinheit mit einer innen an einer einem Messpartner (P) zugewandten Gehäusewand (12) eines Sensorgehäuses (10) vorgesehenen Sensoranordnung (22), die zumindest eine Permanentmagneteinheit (20) und eine Spuleneinheit (16) als Komponenten aufweist,  wobei die Sensoranordnung zum Erzeugen eines elektrischen Sensorsignals mittels der Spuleneinheit als Reaktion auf eine durch eine Bewegung des gehäuseexternen Messpartners relativ zur Sensoranordnung bewirkte Magnetfeldänderung ausgebildet ist,  und wobei die Spuleneinheit zum gehäuseexternen Weiterleiten des Sensorsignals mit Kontaktierungsmitteln (30) verbunden ist, die von der Sensoranordnung im Gehäuse thermisch entkoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (22) oder mindestens eine Komponente (24, 20, 18) der Sensoranordnung durch Wirkung eines thermisch isolierenden, einstückig einen Federabschnitt (40) anbietenden Distanzelements (42) gegen die fest im oder am Gehäuse sitzenden Kontaktierungsmittel als Widerlager oder das Gehäuse selbst vorgespannt ist.
Patent DE-202008005112-U1 (DE)
Title: Wärmedämmformkörper und damit ausgestattete Abgasreinigungsanlage
IPC: F16L59/00
Filed: 2008-04-12
Abstract: Wärmedämmformkörper (10) zur Verwendung als Dämmung, insbesondere für Anwendungen mit veränderlichen Spaltvolumina, vorzugsweise zur Verwendung in Abgasreinigungsanlagen (50), gekennzeichnet durch eine Isolationsschicht mit einer mikroporösen Wärmedämmschicht (17) oder einem mikroporösen Wärmedämmkörper (11) und einer Stützschicht (13), wobei die Stützschicht (13) eine gegenüber der mikroporösen Wärmedämmschicht (17) oder dem mikroporösen Wärmedämmkörper (11) vergrößerte Fläche aufweist und wenigstens die insbesondere durch den Abgasstrom beaufschlagten Kantenbereiche (14, 16) des Wärmedämmkörpers von der Stützschicht (13) umschlossen sind.
Patent DE-202008008356-U1 (DE)
Title: Pflanztopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-06-24
Abstract: Pflanztopf aus Kunststoff mit einem mit Löchern (18, 22, 24, 27) versehenen Boden, der einen eine erste Ebene ausbildenden, insbesondere mehrteiligen Standbereich (16) zur Aufstellung des Pflanztopfes auf einer Kontaktfläche aufweist, wobei der Standbereich (16) von wenigstens einem randseitig hinausführenden Kanal (9, 11) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanztopf in einer an den Standbereich (16) angrenzenden Fläche (17) ein der Entwässerung eines untersten Pflanztopfbereiches (31) dienendes, beabstandet von einem Kanal (9, 11) angeordnetes Loch (18) aufweist.
Patent DE-202008008676-U1 (DE)
Title: Schneidkrone für Werkzeugmaschinen o.dgl.
IPC: B23B27/14
Filed: 2008-06-27
Abstract: Schneidkrone für Werkzeugmaschinen oder dergleichen mit einem Träger (1) und einer Schneidplatte (6, 7, 8,9), dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (1) eine Aufnahme (2, 3, 4, 5) für die Schneidplatte (6, 7, 8, 9) aufweist, die eine von außen nach innen geneigte Grundfläche (10) und eine Anlagefläche (12, 13, 14) aufweist, und daß die Schneidplatte (6, 7, 8, 9) eine entsprechende Anschlagfläche (18, 19, 20) aufweist.
Patent DE-202008009793-U1 (DE)
Title: WC-Apparatur
IPC: A47K17/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die
WC-Apparatur zur Eindämmung von
Spritzern verursacht durch Urinieren im Stehen ist dadurch gekennzeichnet,
dass eine Stange, im weiteren Arm genannt (1), an dem sich ein Sieb
oder Sieb ähnliches
Gitter befindet (2) vom Toilettenrand hin zur WC-Mitte geschwenkt
werden kann.
Patent DE-202008009820-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Verstellteil eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/16
Filed: 2008-07-18
Abstract: Verstellvorrichtung für ein Verstellteil eines Kraftfahrzeugs, mit  – einer Führungsschiene,  – einer Antriebseinrichtung und  – einem entlang der Führungsschiene geführten Mitnehmer, der über ein Zugmittel mit der Antriebseinrichtung gekoppelt und zum Verstellen des Verstellteils aus einer Endposition an der Führungsschiene in eine Abwärtsrichtung entlang der Führungsschiene verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der mindestens eine Mitnehmer (14) in der Endposition an der Führungsschiene (11) über eine Vorspanneinrichtung (3) in die Abwärtsrichtung (R AB ) vorgespannt ist.
Patent DE-202008009834-U1 (DE)
Title: Kamera zum Einsatz in einem digitalen Netzwerk
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-07-22
Abstract: Kamera zum Einsatz in einem digitalen Netzwerk, insbesondere als Überwachungskamera in einem Arbeitsgerät, gekennzeichnet durch einen integrierten Router mit mindestens zwei Ports zur Kommunikation mit weiteren Netzwerk-Komponenten, insbesondere mit einem ersten Port zur Kommunikation mit einem Endgerät und einem zweiten Port zur Kommunikation mit einer weiteren Kamera.
Patent DE-202008010797-U1 (DE)
Title: Kraftradbremssystem
IPC: B60T7/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Kraftradbremssystem,
mit wenigstens einer über
wenigstens einen Handbremshebel (2) betätigbaren Handbremseinrichtung
(1) und mit wenigstens einer Bremse für wenigstens ein Vorderrad
und/oder wenigstens ein Hinterrad eines Kraftrades, wobei bei Betätigung der Handbremseinrichtung
(1) eine Bremskraft erzeugt und auf die Bremse für das Vorderrad und/oder das
Hinterrad übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Fußbremshebel
(13) vorgesehen ist und daß die
Handbremseinrichtung (1) über
den Fußbremshebel
betätigbar ist.
Patent DE-202008011573-U1 (DE)
Title: Plattenelement
IPC: E04C2/26
Filed: 2008-08-29
Abstract: Plattenelement
möglichst in Leichtbauweise für Wände,
insbesondere für Zwischenwände oder auch für
Tischplatten mit einem holzähnlichen Aussehen der sichtbaren
Flächen, gekennzeichnet durch einen möglichst
leichten plattenförmigen Kern (1) vorteilhaft in Form einer
Wabenplatte aus Aluminium, die an ihren Breitseiten mit je einer
Deckschicht (2) aus einer Glasfasermatte oder mit je einer Aluminiumplatte
abgedeckt ist, während die sichtbaren Aussenflächen
des Plattenelements mit relativ dünnen holzähnlichen
Kunststoffplatten (3) verkleidet sind, die vorteilhaft aus einem
Kunststoff gemäß dem Deutschen Patent ... (Patentanmeldung
D-08/001 vom 11.07.08, amtliche Anmelde.Nr.    102 008 032 713.1   ) der Firma
MBM (Münchener Boulevard Möbel Joseph Duna GmbH
in Pfaffing-Forsting) gefertigt sind.
Patent DE-202008012973-U1 (DE)
Title: Verschlussstopfen
IPC: E04G17/075
Filed: 2008-09-30
Abstract: Verschlussstopfen
zum fluiddichten Verschließen
von Öffnungen
in Betonbauteilen, insbesondere von in die Öffnungen einbetonierten Schalrohren und/oder
Ankerhülsen,
gekennzeichnet durch einen Kopf und einen sich daran anschließenden Schaft,
wobei die zum Schaft weisende Fläche
des Kopfes mittelbar oder unmittelbar an der Oberfläche des
Betonbauteils im Bereich um die Öffnung
zur Anlage und/oder in eine um die Öffnung angeordnete Ausnehmung
des Betonteils in Eingriff bringbar ist und wobei der Schaft mit
mindestens einem Dicht- und Befestigungselement versehen ist, das
aus einem elastischen Material besteht und einen zumindest geringfügig größeren Außendurchmesser
als der Innendurchmesser der Öffnung
aufweist.
Patent DE-202008015087-U1 (DE)
Title: Wurzelstift
IPC: A61L27/18
Filed: 2008-11-14
Abstract: Wurzelstift
mit einem stiftförmigen Grundkörper, welcher
einen radikulären
Bereich (1) und einen einstückig
mit diesem verbundenen Aufbaubereich (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wurzelstift aus einem Polyetherketon-Material (PEEK).
Patent DE-202008016250-U1 (DE)
Title: Begehbare Lichtschachtabdeckung mit lichtdurchlässiger Kunststoffoberfläche
IPC: E04F17/06
Filed: 2008-12-08
Abstract: Begehbare
Lichtschachtabdeckung, die aus einer planen, lichtdurchlässigen
Kunststofffläche (1), vorzugsweise aus Acrylglas, besteht,
bei der die Kunststofffläche (1) eine beliebige Lüftungsöffnung
(3) aufweisen kann, und die an der Unterseite der Kunststofffläche
(1) durch bearbeitete Profile (4) verstärkt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die bearbeiteten Profile (4) aus Metall bestehen,
und dass die bearbeiteten Profile (4) nicht mit der Kunststofffläche
(1) verbunden sind, und dass die bearbeiteten Profile (4) im Endbereich
auf dem Lichtschachtfalz (8) aufliegen.
Patent DE-202008016937-U1 (DE)
Title: Papierschneideinrichtung
IPC: B41F13/58
Filed: 2008-12-23
Abstract: Einrichtung im Ausleger einer Druckmaschine, die als Schneideinrichtung in Längsrichtung Druckbogen trennt, die an einem endlos umlaufenden Fördersystem bis zu ihrer Freigabe über einem Auslegerstapel transportiert werden, wobei sich die Vorderkanten der Bogen in einer Förderrichtung entlang eines Förderweges bewegen, umfassend ein feststehendes Schneidmesser mit einer schräg zum Förderweg verlaufenden und sich in diesen hinein erstreckenden Trennkante, wobei dem Schneidmesser eine Bogenleiteinrichtung zugeordnet ist, die die von der Vorderkante beabstandeten Abschnitte des jeweiligen Bogens im Bereich der Trennkante führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinrichtung einer Bogenleiteinrichtung vor dem Auslegerstapel des Auslegers zugeordnet ist.
Patent DE-202008017283-U1 (DE)
Title: Asphaltierte Verkehrsfläche
IPC: E01C3/06
Filed: 2008-12-19
Abstract: Asphaltierte Verkehrsfläche mit einer in der Verkehrsfläche (1) definiert ausgebildeten Ausnehmung (7), und mit einer in der Ausnehmung (7) angeordneten, einen Hohlraum bereitstellenden Schutzeinrichtung (3), wobei in die Ausnehmung (7) ein beim Einbringen fließfähiges, verfestigtes Lastabtragungsmedium (13) eingebracht ist, und wobei das Lastabtragungsmedium (13) mit der Schutzeinrichtung (3) zumindest bereichsweise in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lastabtragungsmedium einen Gussasphalt (13) aufweist, welcher mit der Schutzeinrichtung (3) zumindest bereichsweise in Kontakt ist.
Patent DE-202009000302-U1 (DE)
Title: Folienverpackung
IPC: B65D33/36
Filed: 2009-01-10
Abstract: Folienverpackung
aus einer mehrschichtigen Folie, deren obere Schicht (1) die Außenseite der
Folienverpackung und deren untere Schicht (2) die Innenseite der
Folienverpackung bilden, mit zwei gegenüber angeordneten
Frontseiten (3), an denen seitlich Siegelnähte (4) angeordnet
sind, und mit einer linienartigen Aufreißhilfe, welche
in den Frontseiten (3) im Bereich des Kopfes (5) der Folienverpackung
angeordnet ist und welche drei zueinander beabstandete Schwächungslinien
(6, 6', 7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren der
drei Schwächungslinien (6, 6') in einem Abstand A zu einer
seitlichen Kante (8) der Frontseiten (3) beginnen und dass die mittlere
Schwächungslinie (7) unmittelbar an der seitlichen Kante
(8) der Frontseiten (3) beginnt und sich lediglich entlang eines
Teils der Aufreißhilfe erstreckt.
Patent DE-202009004957-U1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung einer Ausziehführung und Ausziehführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-06-26
Abstract: Öffnungsvorrichtung einer Ausziehführung (1), insbesondere für Schubkästen, aufweisend  a. ein Führungsgehäuse (6),  b. eine Rastklinke (8), die entlang einer an dem Führungsgehäuse (6) angeformten Führung (14) verschiebbar ist,  c. wobei die Rastklinke (8) eine Aufnahme (19) für einen Aktivator (9) aufweist, der mit einer bewegbaren Schiene (4) der Ausziehführung (1) koppelbar ist,  d. einen Rastmechanismus mit einem Gehäuse (7), einem in dem Gehäuse festgelegten Kraftspeicher (12), einer Steuerkurve (15) und einem mit der Rastklinke (8) gekoppelten Steuerelement (13), das entlang der Steuerkurve (15) verfahrbar und durch die Rastklinke (8) in einer Schließposition der Ausziehführung (1) gegen die Kraft des Kraftspeichers (12) fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e. die Steuerkurve (15) federbelastet an dem Gehäuse (7) festgelegt ist.
Patent DE-202009005896-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung mindestens eines Brückenabschnittes
IPC: E01D19/04
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Auflagerung mindestens eines Brückenabschnittes, wobei ein Elastomerkissen verwendet wird, in dem Bewehrungsbleche einvulkanisiert sind, gekennzeichnet dadurch, dass das Elastomerkissen (1) eine obere und eine untere Lagerplatte (2; 3) aufweist, wobei im Bereich zwischen dem untersten im Elastomerkissen (1) einvulkanisierten Bewehrungsblech (4) und der unteren Lagerplatte (3) und/oder dem im Bereich zwischen dem obersten im Elastomerkissen (1) einvulkanisierten Bewehrungsblech (5) und der oberen Lagerplatte (2) mindestens eine Dübelscheibe (6) eingebettet ist, die sowohl in eine Aussparung (7) des Elastomers und des jeweiligen Bewehrungsbleches (4; 5), als auch in eine Aussparung (8) der jeweiligen Lagerplatte (2; 3) eingreift.
Patent DE-202009005967-U1 (DE)
Title: Chirurgische Sägelehre
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Chirurgische Sägelehre (10) zum Bestimmen einer Schnittebene (16) an einem Femur (18) für die Implantation eines Hüftgelenkendoprothesenschafts, umfassend eine Sägeschablone (12), gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (14) zum Halten und minimalinvasiven Einführen der Sägeschablone (12) in einen Patientenkörper (20) umfasst.
Patent DE-202009010510-U1 (DE)
Title: Schwachstrom-Warn-/Abschaltschaltung für einen Seifenspender
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Schwachstrom-Warn-/Abschaltschaltung für einen Seifenspender, die elektrisch zwischen einem Seife fördernden Antriebsgerät (100) und mindestens einer das Antriebsgerät (100) speisenden Batterieeinheit (200) angeordnet ist, aufweisend:  eine Anzeigeeinheit (10), die mit mindestens einer Leuchteinheit (111) versehen ist;  eine Ermittlungseinheit (20), mit der die Kapazität der Batterieeinheit (200) zur Ausgabe eines Restkapazitätssignals (21) ermittelbar ist; und  ein das Restkapazitätssignal (21) empfangendes Steuergerät (30), das nach dem Restkapazitätssignal (21) ein Warnsignal (31) zum Antrieb der Anzeigeeinheit (10) und ein Abschaltsignal (32) zur Deaktivierung des Antriebsgeräts (100) ausgibt.
Patent DE-202009013079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Klingen
IPC: B65D83/10
Filed: 2009-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Klingen (13) mit einem Gehäuse (11) und mit einem Schieber (12), welcher zwischen einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position relativ zu dem Gehäuse (11) bewegbar ist, mit einem Aufnahmefach (24) in welchem wenigstens zwei Klingen (13a, 13b, 13c, 13f) anordenbar sind, wobei durch die Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position eine Klinge (13a, 13f) aus dem Aufnahmefach (24) entlang wenigstens einer Förderstrecke (F1, F2) von einer Speicherposition, in welcher die Klinge (13a, 13f) in dem Aufnahmefach (24) angeordnet ist, in eine Entnahmeposition förderbar ist, in welcher die Klinge (13a, 13f) in einem Entnahmesitz (E1, E2) angeordnet ist.
Patent DE-202009013736-U1 (DE)
Title: Kranken- oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2009-11-16
Abstract: Kranken- oder Pflegebett, mit einem Fahrgestell (1), einem darauf angeordneten, mittels eines elektrischen Antriebs höhenverstellbaren, ein Kopf- und ein Fußteil (3, 4) aufweisenden Liegerahmen (2) und vorzugsweise an seinen Ecken vorgesehenen, um eine vertikale Achse drehbaren, nach außen bereichsweise vorstehenden Abstandsrollen (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest den kopfseitigen Abstandsrollen (5) eine Schalteinrichtung (6) zugeordnet ist, mit der bei einer Höhenverstellung des Liegerahmens (2) vor einem Anschlagen wenigstens einer Abstandsrolle (5) an einem ortsfesten Hindernis der motorische Antrieb unterbrechbar ist.
Patent DE-202009014698-U1 (DE)
Title: Linear-Mechanik für einen Fahrzeug-Scheibenwischer
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-10-30
Abstract: Linear-Mechanik für einen Scheibenwischer, der annähernd die gesamte Scheibenfläche überwischt, dadurch gekennzeichnet, daß ein durch zwei Kurbelhebel 3 + 4 gesteuerter vertikaler Einarmwischer 2 sich, dem Scheibenumriß 1 angepaßt, annähernd parallel über die gesamte Scheibe bewegt und die dem Scheibenumriß 1 angepaßte leicht geschwungene horizontale Bewegung der zwei Kurbelhebel 3 + 4 und des Wischerfußes 5 dabei durch überlagerte Zahnriemensteuerung erreicht wird.