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Patent DE-102014203087-A1 (DE)
Title: Drive unit for sheet printing machine, has plate-cylinder drive wheel on plate-cylinder drive shaft fixed in register accessible location by actuated clutch during printing operation at closed actuated clutch mode
Inventor: JENTSCH ARNDT
IPC: B41F13/004
Filed: 2014-02-20
Abstract: The unit has a plate cylinder-drive wheel whose bearing arranged on a plate cylinder-drive shaft is associated with an actuated clutch such that the plate cylinder drive wheel is moved from a drive wheel during printing operation at opened actuated clutch mode. A plate cylinder (7) i.e. pressure cylinder, is synchronously tracked to a main drive element through the drive unit. The plate-cylinder drive wheel on the plate-cylinder drive shaft is fixed in a register accessible location by the actuated clutch during printing operation at closed actuated clutch mode. The actuated clutch is designed as an electromagnetically actuated friction clutch. An independent claim is also included for a method for driving a bend-processing printing machine using a drive unit.
Patent DE-102014207050-A1 (DE)
Title: Splice-Vorrichtung
Inventor: GNAN ALFONS
IPC: B65H19/18
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Splice-Vorrichtung mit einer ersten Abroll-Einrichtung (9) zum Abrollen einer endlichen ersten Material-Bahn (7) und einer zweiten Abroll-Einrichtung (11) zum Abrollen einer endlichen zweiten Material-Bahn (63) sowie einer Verbinde-Einrichtung (65) zum Verbinden der endlichen Material-Bahnen (7, 63) zu einer endlosen Material-Bahn (17). Ferner hat die Splice-Vorrichtung einen Speicher-Wagen (72), der mindestens eine Umlenk-Walze (71, 78) zum Umlenken der endlosen Material-Bahn (17) umfasst und zwischen zwei End-Positionen zum Erzeugen bzw. Auflösen von Material-Bahn-Schleifen der endlosen Material-Bahn (17) verlagerbar ist. Die mindestens eine Umlenk-Walze (71, 78) hat eine jeweilige Längs-Mittel-Achse (83 bzw. 84) und ist zwischen zwei Kipp-End-Stellungen zur Beeinflussung einer Verlaufs-Richtung der endlosen Material-Bahn (17) verkippbar. Die Splice-Vorrichtung weist außerdem eine Informations-Verarbeitungs-Einrichtung (103) zum Veranlassen einer Verkippung der mindestens einen Umlenk-Walze (71, 78) in Abhängigkeit von Lage-Informationen zu der endlosen Material-Bahn (17) und/oder einer mit dieser zu verbindenden, endlosen weiteren Material-Bahn (18) auf.
Patent DE-102014207252-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: B29D28/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1) zur Reinigung eines Fluides, mit einem zickzackförmig gefalteten Filtermaterial (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein zur Faltenstabilisierung dienendes ausgehärtetes Kunststoffnetz (3) mit einer Vielzahl ungerichteter Stege (4) vorgesehen ist, wobei die Stege (4) in ungerichteter Weise über und zwischen einzelnen Faltenrücken (5) verlaufen und an Kontaktpunkten (6) mit dem Filtermaterial (2) mit diesem verklebt sind. Hierdurch kann eine deutlich vereinfachte und zugleich verbesserte Faltenstabilisierung erreicht werden.
Patent DE-102014212065-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: WALTER INGO
IPC: F16K1/52
Filed: 2014-06-24
Abstract: Eine Ventilanordnung insbesondere für einen Antrieb einer Tür oder eines Fensters umfasst ein einen Ventilkörper aufweisendes Regulierventil, das in einer mit einem Innengewinde versehenen Aufnahmebohrung angeordnet und durch Drehen um seine Längsachse zur variablen Einstellung eines einem Hydraulikkanal zugeordneten Drosselspaltes axial verstellbar ist. Der Ventilkörper des Regulierventils umfasst einen als drehbares Stellglied dienenden ersten Ventilkörperteil mit einem mit dem Innengewinde der Aufnahmebohrung zusammenwirkenden Außengewinde sowie einen im Bereich des Drosselspaltes angeordneten, als Steuerteil dienenden zweiten Ventilkörperteil, der in der Aufnahmebohrung axial verschiebbar und drehgesichert ist sowie eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist, in die ein mit einem Außengewinde versehener Fortsatz des ersten Ventilkörperteils eingreift. Dabei ist die Gewindesteigung der zusammenwirkenden Gewinde des zweiten Ventilkörperteils und des Fortsatzes des ersten Ventilkörperteils kleiner als die Gewindesteigung der zusammenwirkenden Gewinde des ersten Ventilkörperteils und der Aufnahmebohrung.
Patent DE-102014213019-A1 (DE)
Title: Kontaktanaloge Anzeige von Ausweichkorridoren für Fahrzeuge
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-07-04
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Darstellen eines Ausweichkorridors zur Kollisionsvermeidung für ein Fahrzeug; wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen von Sensormessungen des Umfeldes des Fahrzeugs; Ermitteln, ob eine Kollision des Fahrzeugs mit einem Hindernis droht; Bestimmen jeweils einer Trajektorie für die frühtestmögliche und die letztmögliche Variante eines Fahrmanövers für das Fahrzeug, die dazu geeignet ist, eine Kollision mit dem Hindernis zu vermeiden; Kontaktanaloges Anzeigen eines Ausweichkorridors, nämlich den Bereich des Umfelds zwischen den Trajektorien der frühtestmöglichen und letztmöglichen Variante des Fahrmanövers, durch die Darstellung einer Fläche.
Patent DE-102014216178-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: GRAF HARTMUT
IPC: F16H47/10
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungsübertragungsvorrichtung, im Einzelnen mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der hydrodynamische Drehzahl-/Drehmomentwandler und die hydrodynamische Kupplung exzentrisch, vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind und über ein im Gehäuse angeordnetes Verteilergetriebe jeweils mit dem Eingang der Leistungsübertragungsvorrichtung unter Ausbildung der zwei Leistungszweige verbindbar sind.
Patent DE-102014222228-A1 (DE)
Title: Luftausströmervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftausströmervorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Ausströmerkanal, an dessen Luftaustrittsseite zumindest eine Luftleitlamelle (1) zur Beeinflussung der Luftausströmung angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Luftleitlamelle (1) an ihrer stromabwärtigen, dem Fahrzeuginnenraum zugewandten, sichtseitigen Längskante (11) eine im Querschnitt stufenförmige Kantenkontur auf mit zumindest zwei, in der Luftausströmrichtung (A) zueinander versetzten Kantenabschnitten (4, 6).
Patent DE-102014222722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Querführungsassistenz eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Querführungsassistenz eines Fahrzeugs. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur automatischen Querführungsassistenz mit einer Umfeldsensorik 10 zur Erfassung des Umfelds eines Fahrzeuges, mit einem Steuergerät 20, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102014223568-A1 (DE)
Title: Zubereitungen mit einem Gehalt an Ascorbinsäure, Ubidecarenon und Gemischen aus Natriumstearoylglutamat und/oder Cetylstearylsulfat in Kombiantion mit Glycerylstearat
Inventor: GÖKSEL HÜLYA
IPC: A61Q19/06
Filed: 2014-11-19
Abstract: Zubereitungen, insbesondere kosmetische oder dermatologische Zubereitungen enthaltend als Emulgatorsystem Gemische aus i) Natriumstearoylglutamat und/oder ii) Cetylstearylsulfat in Kombination mit iii) Glycerylstearat sowie mindestens 1, bevorzugt mindestens 2 Gew.-% an Ascorbinsäure und/oder Ascorbylverbindungen, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitungen sowie Ubidecarenon (Coenzym Q10).
Patent DE-102015001665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überführung von kryogenen Fluiden
Inventor: KENNETT RICHARD ALAN
IPC: F16L37/28
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überführung von entflammbaren, gefährlichen und/oder kryogenen Fluiden, umfassend einen ersten Kupplungsteil (3) und einen zweiten Kupplungsteil (4), welcher einen Verbindungs- und Verschlussmechanismus aufweist, um eine Verbindung zum ersten Kupplungsteil (3) herzustellen, indem Verbindungsflächen (5, 6), welche Abdichtvorrichtungen enthalten, verbunden werden, so dass ein Ladungsausgleich herstellbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Überführung von entflammbaren, gefährlichen und/oder kryogenen Fluiden in eine oder aus einer mobilen, transportablen oder stationären Speichereinrichtung (1) in einer Art und Weise, das zuerst ein Ladungsausgleich hergestellt wird, bevor der Überführungsprozess beginnt.
Patent DE-102015002765-A1 (DE)
Title: Wander- oder Skistock mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten
Inventor: TONTCH PETER
IPC: A45B3/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Wander-, Ski-, Spazier- oder Laufstöcke werden für ihren eigentlichen Verwendungszweck hergestellt. Weitere Einsatzmöglichkeiten sind daher begrenzt. Durch das Anbringen von Anschlussknotenpunkten am Stockober- und Unterteil zur Aufnahme von Stockgriffen, -spitzen, -kapseln oder Zubehörteilen wird der werkzeuglose Umbau von Wander- oder Skistock zum Gepäckroller, Noteispickel oder zur Krücke ermöglicht.
Patent DE-102015006786-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors, Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Kühlen eines Motors
Inventor: MARUTANI YUSUKE
IPC: F02F1/14
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Kühlstruktur eines Mehrzylindermotors wird zur Verfügung gestellt. Der Motor weist Zylinder und einen Zylinderblock auf, welcher mit einer Zylinderbohrungswand ausgebildet ist. Die Kühlstruktur beinhaltet eine Wasserummantelung, welche in dem Zylinderblocke ausgebildet und durch die Zylinderbohrungswand und eine Ummantelungsaußenoberfläche definiert ist, welche die Zylinderbohrungswand umgibt, eine Wasserpumpe für ein Zuführen eines Kühlmittels zu der Wasserummantelung, einen Einbringabschnitt, welcher in dem Zylinderblock ausgebildet ist, welcher eine Einbringöffnung aufweist, welche zu der Ummantelungsaußenoberfläche öffnet bzw. mündet und für ein Einbringen des Kühlmittels zu der Wasserummantelung dient, und ein Abstandhalterglied, welches im Inneren der Wasserummantelung aufgenommen ist. Das Abstandhalterglied weist einen Abstandhalter-Hauptkörper, welcher die Zylinderbohrungswand umgibt, und eine unterteilende Wand auf, welche in Richtung zu der Ummantelungsaußenoberfläche von einer äußeren Umfangsoberfläche des Abstandhalter-Hauptkörpers vorragt. Die unterteilende Wand erstreckt sich in einer Umfangsrichtung an einer Position, welche der Einbringöffnung gegenüberliegt.
Patent DE-102015008053-A1 (DE)
Title: Lüfter mit mindestens einem Lüfterrad und/oder weiteren Lüfterteilen sowie Verfahren zur Herstellung eines Lüfterteils eines Lüfters
Inventor: LÖRCHER FRIEDER
IPC: F04D29/26
Filed: 2015-06-17
Abstract: Der Lüfter hat ein Lüfterrad mit Lüfterflügeln, die mit mindestens einem Ring miteinander verbunden sind. Das Lüfterrad, der Lüfterflügel und/oder ein anderes Lüfterteil haben mindestens einen belastungskritischen Bereich, der mit mindestens einem Verstärkungselement verstärkt ist. Es ist ein von einer Spule abwickelbares Band, das aus einer Thermoplastmatrix besteht, die unidirektionale, parallel zur Länge des Verstärkungsbandes verlaufende, quasi endlose Fasern umschließt. Das Verstärkungselement wird in ein Spritzgiesswerkzeug eingelegt und positioniert. Anschließend wird Kunststoff gespritzt, der das Verstärkungselement teilweise oder vollständig umschließt. Es kann auch ein Spritzgiessrohling vorgefertigt und an ihn mindestens ein Verstärkungsband befestigt werden. Anschließend wird der Spritzgiessrohling mit weiterem thermoplastischem Kunststoff so umspritzt, dass das Verstärkungsband teilweise oder vollständig umschlossen ist.
Patent DE-102015008645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 3) vorgeschlagen, wobei an einem ersten Bauteil (1) und an einem zweiten Bauteil (3) der zwei Bauteile (1, 3) jeweils mindestens ein Durchbruch (5, 7) vorgesehen wird, wobei die zwei Bauteile (1, 3) in einer Relativlage zueinander angeordnet werden, in welcher die Durchbrüche (5, 7) miteinander fluchten, wobei die Durchbrüche mit einem Kunststoff (9) durchspritzt werden, wobei an wenigstens dem ersten Bauteil (1) der zwei Bauteile (1, 3) eine Vertiefung (11, 13) vorgesehen wird, in welche der wenigstens eine Durchbruch (5, 7) des ersten Bauteils (1) mündet, und wobei in die Vertiefung (11, 13) ein Klebmaterial eingebracht wird.
Patent DE-102015009345-A1 (DE)
Title: Orthodontische Behandlungsapparatur und Verfahren
Inventor: REIMANN JENS
IPC: A61C7/28
Filed: 2015-07-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine orthodontische Behandlungsapparatur (10, 10', 10'') zur Korrektur von Zahnfehlstellungen, umfassend zahn- oder kieferseitig festgelegte Halterungselemente (24, 24') sowie einen Bogensegmente (15, 15', 15'') und Befestigungselemente (14, 14', 14'') aufweisenden orthodontischen Bogen (11, 11', 11''). Die Besonderheit besteht darin, dass die Befestigungselemente (14, 14', 14'') einen von den Bogensegmenten (15, 15', 15'') abweichenden, eine Befestigungsfunktion bereitstellenden Querschnitt aufweisen, welcher in Abhängigkeit zum Querschnitt der zahnseitigen Halterungselemente (24, 24') ausgebildet ist, wobei die zahnseitigen Halterungselemente (24, 24') und die bogenseitigen Befestigungselemente (14, 14', 14'') zur Befestigung des orthodontischen Bogens (11, 11', 11'') formschlüssig, knopf- oder schnappmechanismusartig in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102015015050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Übermittlung einer Nachricht
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Übermittlung einer Benachrichtigung an zumindest ein mobiles Endgerät (2) eines Benutzers (3) über das Eintreten zumindest eines Fahrzeugzustandes eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird die Übermittlung der Benachrichtigung in Abhängigkeit eines geografischen Gebietes, einer vorgegebenen Zeit oder in Abhängigkeit einer durch den Benutzer (3) vorgegebenen und/oder erlernten Bedingung durchgeführt oder unterbunden.
Patent DE-102015016696-A1 (DE)
Title: Kurzschlusserkennung durch Lichtsignal und Einleitung der Fahrzeugreaktion
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbordnetzanordnung (10) mit einem Hochvoltbordnetz (12), mindestens einer mit dem Hochvoltbordnetz (12) elektrisch koppelbaren Komponente (14, 16, 18) und einer Kurzschlussdetektionseinrichtung (22), welche dazu ausgelegt ist, einen Kurzschluss zu detektieren. Dabei umfasst die Kurzschlussdetektionseinrichtung (22) einen der Komponente (14, 16, 18) zugeordneten Lichtsensor (24) und ist dazu ausgelegt ist, den Kurzschluss in Abhängigkeit von einem durch den Lichtsensor (24) bereitgestellten Lichtsensorsignal (24a) zu detektieren.
Patent DE-102015100238-A1 (DE)
Title: Halbleitereinheit und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinheit
Inventor: PON TIAM MENG
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine Halbleitereinheit wird bereitgestellt, wobei die Halbleitereinheit einen Träger umfasst, wobei der Träger einen ersten Abschnitt, der eingerichtet ist, einen Halbleiterchip zu halten; und einen zweiten Abschnitt umfasst, der zum Montieren der Halbleitereinheit an einem Tragelement eingerichtet ist, wobei der zweite Abschnitt weiterhin ein erstes Feature, das eingerichtet ist mit dem Tragelement verbunden zu werden; und mindestens ein zweites Feature umfasst, das eingerichtet ist, die Wärmeübertragung weg vom ersten Abschnitt zu erleichtern, wobei das mindestens eine zweite Feature einen Oberflächenbereich des zweiten Abschnitts vergrößert.
Patent DE-102015101863-A1 (DE)
Title: Monostabiler Getriebe-Drehwahlschalter
Inventor: PROVENZA DAVID A
IPC: G05G1/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein Moduswahlsystem zum Umschalten zwischen verschiedenen Betriebsmodi eines Getriebes umfasst einen Getriebe-Drehwahlschalter zum Umschalten zwischen einem Neutralmodus, einem Vorwärtsfahrmodus und einem Rückwärtsfahrmodus. Ein Park-Wahlschalter zum Wählen eines Parkmodus des Getriebes ist von dem Getriebe-Drehwahlschalter getrennt ausgebildet und entfernt von diesem angeordnet. Der Getriebe-Drehwahlschalter ist axial entlang einer Mittelachse zwischen einer Referenzstellung und einer axial niedergedrückten Stellung beweglich. Der Getriebe-Drehwahlschalter ist um die Mittelachse herum drehbar. Der Getriebe-Drehwahlschalter ist jedoch nur dann um die Mittelachse herum drehbar, wenn er in die axial niedergedrückte Stellung niedergedrückt ist. Der Getriebe-Drehwahlschalter ist monostabil und kehrt, wenn er losgelassen wird, selbsttätig in eine Referenzstellung zurück.
Patent DE-102015106369-A1 (DE)
Title: Kapselfüllmaschine
Inventor: SCHEFFLER JAN FABIAN
IPC: B65B59/04
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapselfüllmaschine zum Befüllen von aus einem Kapseloberteil und einem Kapselunterteil zusammengesetzten Kapseln, umfassend ein Maschinengehäuse, in dem ein Maschinentisch angeordnet ist und ein Förderrad, an dessen Umfang eine Mehrzahl von Kapselhaltern vorgesehen ist, die jeweils eine Mehrzahl von Kapselaufnahmen für jeweils eine Kapsel aufweisen, weiter umfassend einen ebenfalls in dem Maschinengehäuse angeordneten Förderradantrieb, mit dem das Förderrad taktweise gedreht werden kann, so dass sich die Kapselhalter taktweise entlang einer Förderbahn bewegen, und umfassend eine Mehrzahl von entlang der Förderbahn an oder auf dem Maschinentisch angeordneten und ebenfalls in dem Maschinengehäuse angeordneten Prozessstationen, wobei die Prozessstationen mindestens eine Zuführstation zum Zuführen von zu befüllenden Kapseln in die Kapselaufnahmen, mindestens eine Öffnungsstation zum Öffnen der zu befüllenden Kapseln durch Trennen der Kapseloberteile von den Kapselunterteilen, mindestens eine Füllstation zum Befüllen der Kapselunterteile mit zu befüllendem Material, mindestens eine Schließstation zum Schließen der befüllten Kapseln durch Verbinden der Kapseloberteile mit den Kapselunterteilen, und mindestens eine Auswurfstation zum Auswerfen der befüllten Kapseln umfassen, – wobei die Prozessstationen Prozessantriebe für ihren Betrieb aufweisen, die unabhängig von dem Förderradantrieb steuerbar sind, und – wobei ein Schaltschrank, der unter anderem einen Maschinenrechner für den Betrieb der Kapselfüllmaschine und die Steuerung des Förderradantriebs sowie der Prozessantriebe enthält, ebenfalls innerhalb des Maschinengehäuses angeordnet ist und über innerhalb des Maschinengehäuses angeordnete Leitungen zumindest mit dem Förderradantrieb und den Prozessantrieben verbunden ist.
Patent DE-102015111567-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: ZHANG SHIPENG
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung zeigt ein elektronisches Gerät auf, aufweisend: einen bewegbaren Körper, der zumindest eine Funktionseinheit hat, und einen Hauptkörper. Der bewegbare Körper ist von einer ersten Position in eine zweite Position relativ zu dem Hauptkörper bewegbar. Der Hauptkörper hat eine erste Oberfläche, die mit einer ersten Anzeigeeinheit ausgestattet ist. Der bewegbare Körper weist eine zweite Oberfläche auf, wobei eine lange Seite der zweiten Oberfläche eine Länge hat, die gleich einer Länge einer kurzen Seite der ersten Oberfläche ist. Die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche befinden sich beide in einer ersten Ebene, wenn sich der bewegbare Körper in der ersten Position relativ zu dem Hauptkörper befindet.
Patent DE-102015112080-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme und Einschraubwerkzeug mit Dichtung
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23C5/28
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (3) umfassend einen Grundkörper (5) mit einer Aufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme eines Einschraubwerkzeugs (2), einem in der Aufnahmeöffnung (6) angeordneten Innengewinde (7) zum haltenden Zusammenwirken mit einem Außengewinde (8) an dem Einschraubwerkzeug (2), und einem in dem Grundkörper (5) angeordneten und in der Aufnahmeöffnung (6) in einem Austrittsbereich (12) mündenden Versorgungskanal (11). Erfindungsgemäß ist in der Aufnahmeöffnung (6) in dem Austrittsbereich (12) eine mit mindestens einem Durchgangskanal (19) versehene Dichtung (4; 4’; 4’’) vorgesehen.
Patent DE-102015112285-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Anordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KUTSCH MAXIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine explosionsgeschützte Anordnung (20), die dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Leitungseinrichtung (21) zünddurchschlagfrei durch eine Wand zu führen. Die Anordnung (20) weist wenigstens ein Durchführungsteil (24) mit wenigstens einer Durchführungsöffnung (48) auf, die in Umfangsrichtung durch eine Durchführungsfläche (49) begrenzt ist. Das wenigstens eine Durchführungsteil (24) ist zur Anordnung in der Wand eingerichtet. Jeder Durchführungsöffnung (48) ist ein Verbindungskörper (23) zugeordnet, der durch wenigstens einen Leitungskanal (29) durchsetzt wird. Durch den Leitungskanal (29) erstreckt sich ein Leiter (22). Der Verbindungskörper (23) hat einen Verbindungsabschnitt (30), der durch plastische Umformung kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Leiter (22) verbunden wird. Am plastisch umgeformten Verbindungsabschnitt (30) wird eine erste Begrenzungsfläche (32) ausgebildet. Die Durchführungsfläche (49) stellt eine zweite Begrenzungsfläche (33) dar. Durch Einstecken des Verbindungsabschnitts (30) in die Durchführungsöffnung (48) wird zwischen den beiden Begrenzungsflächen (32, 33) ein zünddurchschlagsicherer Ex-Spalt (34) gebildet.
Patent DE-102015113261-A1 (DE)
Title: Aktivpolster mit mehreren blasen an einzelnem verkleidungsstück
Inventor: RAINES STACEY H
IPC: B60R21/206
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Aktivpolster schützt einen Insassen in einem Kraftfahrzeug während eines Aufprallereignisses. Eine Innenverkleidung hat eine Vorderwand mit einer zum Insassen gerichteten Stirnfläche und eine Rückfläche, die mehrere geschlossene Klebebahnen enthält, die quer über die Verkleidung beabstandet sind. Mehrere Blasenwände, die jeweils einen Außenflansch aufweisen, der mit einer entsprechende Klebebahn verklebt ist, mehrere Falten, die ringförmig an den entsprechenden Außenflansch angrenzend angeordnet sind und eine entsprechende Ausdehnungslänge definieren, und zentrale Montagetürme, welche die jeweilige Blasenwand an einer Reaktionsstruktur befestigen. Mehrere Mikrogasgeneratoren sind jeweils an einer entsprechenden Blasenwand montiert, um die entsprechenden Blasenwände aufzublasen. Das Aufblasen bewirkt die Entfaltung der entsprechenden Falten, während die Verkleidung sich von der Reaktionsstruktur weg verlagert, und zwar um einen ungleichmäßigen Abstand, der dadurch entsteht, dass eine Blasenwand eine Faltenausdehnungslänge aufweist, die nicht derjenigen einer anderen seitlich beabstandeten Blasenwand entspricht.
Patent DE-102015117038-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Beleuchtung verwendender Flüssigkeitsniveauanzeiger
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Beleuchtungssystem für einen Fahrzeugbehälter beinhaltet einen Flüssigkeitsbehälter, einen an dem Behälter befindlichen photolumineszierenden Teil und eine Lichtquelle, die sich nahe dem Behälter befindet. Die Lichtquelle ist dazu konfiguriert, Licht mit einer ersten Wellenlänge zum photolumineszierenden Teil hin gerichtet zu emittieren. Der photolumineszierende Teil ist dazu konfiguriert, die erste Wellenlänge in zumindest eine zweite Wellenlänge, die länger als die erste Wellenlänge ist, zu konvertieren, um den Behälter zu beleuchten.