baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102556-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil, Leuchtmodul und Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: SINGER FRANK
IPC: F21W101/10
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein optoelektronisches Bauteil umfasst:  – einen flächig ausgedehnten Träger (101) mit einer ersten leitfähigen Schicht (102), einer Zwischenschicht (103), die Silizumnitrid (104) umfasst, und einer zweiten leitfähigen Schicht (105), die in einer Stapelrichtung (S) in einem Schichtstapel (106) angeordnet sind, wobei  – die erste leitfähige Schicht (102) eine erste Fläche (107) zur Auflage des Bauteils (100) auf einen Untergrund (108) aufweist,  – ein erster Bereich (110) der zweiten leitfähigen Schicht in Stapelrichtung (S) bis zu einer zur ersten Fläche (107) beabstandete erste Ebene (109) reicht,  – ein zweiter Bereich (112) der zweiten leitfähigen Schicht (105) in Stapelrichtung (S) bis zu einer zur ersten Fläche (107) weiter beabstandete zweite Ebene (111) reicht,  – mindestens einen optoelektronischen Halbleiterchip (113), der an dem ersten Bereich (110) der zweiten leitfähigen Schicht (105) angebracht ist.
Patent DE-102013103211-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: BÄHR GÜNTHER
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-03-28
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit mehreren Messelektrodenpaaren, die derart mit einer Auswerteeinheit verbunden sind, dass ein paralleler Abgriff von Messspannungen vom ersten und vom zweiten Messelektrodenpaar erfolgt und wobei die Schaltungsanordnung ausgebildet ist folgende Verfahrensschritte auszuführen: I. galvanischer Abgriff von Messspannungen in Form von Signalspannungen eines jeden der Messelektrodenpaare; II. Verstärkung und/oder Impedanzwandlung einer Messspannung jedes einzelnen Messelektrodenpaares oder einer gemeinsamen Messspannung durch parallelen Abgriff mehrerer Messelektrodenpaare gemeinsam; III. Offsetkorrektur und ggf. weitere Verstärkung der Messspannung eines jeden einzelnen Messelektrodenpaares oder der gemeinsamen Messspannung der Messelektrodenpaare IV. Analog zu Digitalwandlung der Messspannung eines jeden einzelnen Messelektrodenpaares oder der gemeinsamen Messspannung der Messelektrodenpaare; und V. Ermittlung einer Durchflussgeschwindigkeit und/oder eines Volumendurchflusses anhand der störabstandsoptimierten Messspannung oder Messspannungen, wobei bei der Offset-korrektur und ggf. Verstärkung der Messspannung, gemäß Schritt III, sowohl Wechselspannungs- und Gleichspannungsanteile der Messspannungen miteinander addiert werden und wobei durch die Schaltungsanordnung eine Optimierung des Störabstandes der Messspannungen eines jeden einzelnen Messelektrodenpaares oder des gemeinsamen Messspannungen aller Messelektrodenpaare erfolgt.
Patent DE-102013103366-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Energieabsorptionsprofils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HANSEN KATHY
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionsprofil (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein stranggepresstes Hohlprofil (2) aus Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Energieabsorptionsprofils (1). Das Energieabsorptionsprofil (1) baut bei einem Unfall Bewegungsenergie durch Deformation ab. Das Hohlprofil (2) weist Außenwände (3, 4, 5, 6) sowie wenigstens eine zwei Außenwände (3, 4, 5, 6) verbindende Innenwand (7, 8, 9) auf. Erfindungsgemäß ist die Innenwand (7, 8, 9) in einem innenliegenden Wandabschnitt (19, 20, 27) zumindest bereichsweise entfernt. Auf diese Weise kann das Deformationsverhalten des Energieabsorptionsprofils (1) beeinflusst werden.
Patent DE-102013104752-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung einer Fehlfunktion eines Harnstoff-Füllstandssensors
Inventor: JUNG JAE-YOON
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Ermittlung einer Fehlfunktion eines Harnstoff-Füllstandssensors können aufweisen: Ermitteln, ob eine Differenz zwischen einem aktuellen und einem vorherigen Harnstofffüllstand kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Füllstand ist; Ermitteln, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit schneller als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wenn die Differenz zwischen dem aktuellen und dem vorherigen Harnstofffüllstand kleiner oder gleich dem ersten vorbestimmten Füllstand ist; Ermitteln, ob eine Fahrzeugbeschleunigung größer als eine vorbestimmte Beschleunigung ist, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit schneller als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist; Ermitteln, ob eine Differenz zwischen dem aktuellen und dem vorherigen Rohharnstofffüllstand kleiner als ein vorbestimmmter Rohharnstofffüllstand ist, wenn die Fahrzeugbeschleunigung größer als die vorbestimmte Beschleunigung ist; und Speichern eines Festsitz-Fehlercodes und Begrenzen einer Leistung oder der Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn die Differenz zwischen dem aktuellen und dem vorherigen Rohharnstofffüllstand kleiner als der vorbestimmte Rohharnstofffüllstand ist.
Patent DE-102013106041-A1 (DE)
Title: Kabinenluftfederungs-Ventileinheit
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60N2/04
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabinenluftfederungs-Ventileinheit (4). Während derartige Kabinenluftfederungs-Ventileinheiten gemäß dem Stand der Technik über eine mechanische Niveauregelung verfügen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kabinenluftfederungs-Ventileinheit (4) über elektrisch gesteuerte Magnetventile (17, 25a, 25b, 48) verfügt, welche von einer Steuereinheit (5) angesteuert werden und die Be- und Entlüftung der Luftfederbälge (7, 9, 11, 12) vornehmen, auf welchen eine Fahrerkabine abgestützt ist. Optional kann über die Kabinenluftfederungs-Ventileinheit (4) mittels eines weiteren Magnetventils (49) die Be- und Entlüftung eines Luftfederbalgs (42) eines Fahrersitzes (43) erfolgen.Die Erfindung findet Einsatz für Fahrerkabinen von Nutzfahrzeugen.
Patent DE-102013106627-A1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CAPAN ALPAY
IPC: F16K1/226
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es sind Klappenvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (10), in dem ein erster Strömungskanal (12) ausgebildet ist, einer Stellwelle (16), einer ersten Klappe (18), die auf der Stellwelle (16) im ersten Strömungskanal (12) angeordnet ist, einer ersten Bohrung (30) im Strömungsgehäuse (10), durch welche ein erstes Ende der Stellwelle (16) nach außen ragt, einer ersten Lagerbuchse (24), in der die Stellwelle (16) gelagert ist und welche in der ersten Bohrung (30) angeordnet ist und Dichtmitteln (38), welche die Stellwelle (16) radial umgeben und zumindest ein erstes Federelement (40) aufweisen, bekannt. Um eine ausreichende Dichtigkeit auch bei auftretenden Wärmedehnungen sicher zu stellen, wird vorgeschlagen, dass das Federelement (40) vorgespannt gegen eine die Stellwelle (16) radial umgebende, zumindest axial bewegliche Anlaufscheibe (44), anliegt, deren axial entgegengesetzte Seite gegen die Klappe (18) anliegt.
Patent DE-102013107425-A1 (DE)
Title: Frontspoiler für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG SEBASTIAN
IPC: B62D65/16
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es ist ein Frontspoiler 10 für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer Frontverkleidung 14 zur Ausbildung zumindest eines Teils einer Frontseite des Kraftfahrzeugs, einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden Frontspoilerblende 12 und einer sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung erstreckenden und gegen eine Horizontale geneigt verlaufende Finne 16 zur aerodynamischen Erhöhung eines Anpressdrucks, wobei die Finne 16 über eine flächige Klebeverbindung 22 und mindestes eine im Wesentlichen punktuell wirkende Formschlussverbindung 26; 28, 30; 38 mit der Frontverkleidung 14 befestigt ist. Durch die mit Hilfe der Formschlussverbindung 26; 28, 30; 38 erreichte präzise Positionierung der Frontspoilerblende 12 und die großflächige schwingungsdämpfende Klebeverbindung 22 kann ein durch die Finne 16 erreichter hoher Anpressdruck aufrechterhalten werden, so dass durch einfache konstruktive Maßnahmen eine hohe Fahrsicherheit bei dem Kraftfahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102013108882-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für eine Niet-Setzmaschine
Inventor: GRETTENBERGER UWE
IPC: B21J15/32
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (1) für eine Niet-Setzmaschine (8), deren Setzkopf und Niet-Zuführeinheit zum Setzkopf variabel in verschiedene Setzpositionen bringbar ist, wobei Setzkopf (8) und Zuführeinheit (8) auf einem drehbar gelagerten Zahnrad (4) montiert sind, das über ein mit ihm zusammenwirkendes, von einem Motor (6, 7) angetriebenes Ritzel (5) in beliebige Positionen verdrehbar ist.
Patent DE-102013109682-A1 (DE)
Title: Verbesserte Lenkungsanordnung mit Hitzeschutzschild
Inventor: NEUHAUS ANGELO
IPC: B62D1/20
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) aufweisend: ein Lenkgehäuse (2) zur Aufnahme einer sich durch einen Durchbruch im Lenkgehäuse (2) erstreckenden und im Lenkgehäuse (2) verschiebbar gelagerten Lenkstange (3); einen am Lenkgehäuse (2) ausgebildeten oder befestigten Lenkungsturm (5a, 5b) zur Aufnahme einer im Lenkungsturm (5a, 5b) angeordneten und mit der Lenkstange (3) über ein Lenkgetriebe in Eingriff stehenden Lenkwelle (4), der ferner eine Öffnung (9) für die Lenkwelle (4) aufweist; einen auf oder in die Öffnung (9) des Lenkungsturms (5a, 5b) eingesetzten Ring (6), wobei der Ring (6) Mittel (8) zur definierten Ausrichtung eines sich in Umfangsrichtung um die Axialrichtung des Lenkungsturms abschnittsweise erstreckenden Hitzeschutzschildes (7) aufweist und der Ring (6) in unterschiedlichen Winkelorientierungen bezüglich seines Axialverlaufs einsetzbar ist und in dem eingesetzten Zustand wenigstens in Umfangsrichtung im oder am Lenkungsturm (5a, 5b) formschlüssig, kraftschlüssig oder stoffschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102013111044-A1 (DE)
Title: Umbauter Raum
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-10-06
Abstract: Ein umbauter Raum (1) weist eine viereckförmige Grundfläche (2) und einen zwischen zwei Stirnseitenwänden (3, 4) verschiebbaren Raumteiler (7) auf, der sich zwischen zwei parallelen Längsseitenwänden (5, 6), der Decke und dem Boden erstreckt, wobei der Raum (1) in den durch den Raumteiler (7) getrennten Raumabschnitten (13, 14) Einrichtungsgegenstände (15) aufweist. An dem Raumteiler (7) ist mindestens ein Einrichtungsgegenstand (15) befestigt, der in zumindest einer verschobenen Endlage des Raumteilers (7) in eine korrespondierende Nische (26) im Bereich der benachbarten Stirnseitenwand (4, 5) eintaucht und in zumindest einer anderen Endlage zur Benutzung zugängig ist.
Patent DE-102013112306-A1 (DE)
Title: Magnetpumpe für ein Hilfsaggregat eines Fahrzeugs sowie Verfahren zur Steuerung einer Magnetpumpe für ein Hilfsaggregat
Inventor: TÖNNESMANN ANDRES
IPC: F04B17/04
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es sind Magnetpumpen für Hilfsaggregate in Fahrzeugen mit einem Einlass (26) und einem Auslass (30), einem Elektromagneten (10), einem Axialkolben (38, 64), der in einem Zylinder (82) auf- und abbewegbar ist, einem ersten Rückschlagventil (86), welches gegen den Axialkolben (38, 64) vorgespannt ist und einem zweiten Rückschlagventil (96), welches gegen eine Auslassöffnung (92) des Zylinders (82) vorgespannt ist, bekannt. Auch ist es bekannt, dass ein mit einem Anker (22) eines Elektromagneten (10) gekoppelter Axialkolben (38, 64) durch eine wechselnde Bestromung einer Spule (14) des Elektromagneten (10) in einem Zylinder (82) zur Förderung eines Fluids vom Einlass (26) zum Auslass (30) auf und ab bewegt wird. Zur Entspannung eines über die Pumpe gefüllten Raumes müssen bislang zusätzliche Ventile vorgesehen werden. Um dies zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Axialkolben (38, 64) zweiteilig ausgeführt ist und eine axiale Durchgangsbohrung (40, 83) aufweist, wobei der erste Axialkolbenteil (38) mit dem Anker (22) verbunden und vom zweiten Axialkolbenteil (64) abhebbar ist. Im abgehobenen Zustand bei Nichtbestromung der Spule besteht über einen Spalt (67) zwischen den beiden Axialkolbenteilen (38, 64) zwischen dem Einlass (26) und dem Auslass (30) die fluidische Verbindung.
Patent DE-102013114918-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Fußsteuerung
Inventor: SCHÖNEWERK ERIK
IPC: H01H21/32
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen medizintechnischen Schalter, insbesondere einen Fußschalter, mit einer Schalterbasis und einem abnehmbaren Betätigungselement, z.B. Pedal, zur Betätigung des Schalters, wobei das Betätigungselement mittels zumindest eines Achselements relativ zur Schalterbasis zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung positionierbar gelagert ist und ein Sicherungsmittel vorgesehen ist, das das Betätigungselement zumindest in der ersten Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung an der Schalterbasis sichert, wobei das Betätigungselement zum Abnehmen von der Schalterbasis relativ zu dieser in eine Freigabestellung bringbar ist und es dabei zu einer Relativpositionierung von Betätigungselement und Sicherungsmittel kommt, so dass das Betätigungselement von der Schalterbasis abgenommen werden kann.
Patent DE-102013201106-A1 (DE)
Title: Busknoten und Bussystem sowie Verfahren zur Identifikation der Busknoten des Bussystems
Inventor: RIEDEL ULRICH
IPC: H04W4/021
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Busknoten (BK; BK-M, BK-1, BK-2, BK-3) mit einer Kommunikationseinheit (TRX; TRX-M, TRX-1, TRX-2, TRX-3), die zur Kommunikation mit wenigstens einer Datenleitung (CAN_L, CAN_H) eines Busses (CB) koppelbar ist, einer Busknotensteuerung (BK-CTRL), die betriebsmäßig mit der Kommunikationseinheit gekoppelt ist, und einer betriebsmäßig mit der Busknotensteuerung gekoppelte Identifikationseinheit (200; 200-M, 200-1, 200-2, 200-3), die ein wahlweise anstelle einer direkten Verbindung zwischen einen IDT-Eingang (E) und einen IDT-Ausgang (A) für eine Identifikationsleitung (IDT) schaltbares Zweitor (100; 100-M, 100-1, 100-2, 100-3) und umgekehrt aufweist, wobei das Zweitor derart konfiguriert ist, dass bei einer seriellen Verschaltung von einem ersten Busknoten (BK-1) mit wenigstens einem zweiten Busknoten (BK-2, BK-3) für die Busknotensteuerung (BK-CTRL-1) die Position des ersten Busknotens anhand eines Vergleichs der Spannung an dem IDT-Eingang (E) mit einem vorbestimmten Schwellwert (Us) unabhängig von der Anzahl der zweiten Busknoten (BK-2, BK-3) identifizierbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Bussystem mit wenigstens zwei solchen Knoten sowie ein Master- bzw. Slave-seitiges Identifikations- und Kennungsvergabe-Verfahren zur eindeutigen Adressierung der Busknoten. Mit der hier vorgeschlagenen Ergänzung eines Bus-Systems sowie der entsprechenden Ergänzung zugehöriger Bus-Knoten ist eine flexible in der Herstellung möglichst einfache und kostengünstige Möglichkeit geschaffen, die einen Datenaustausch zwischen verschiedenen als Bus-Knoten mit dem Bus verbundenen Komponenten einer technischen Anlage bzw. eines technischen Geräts, wie einer Röntgeninspektionsanlage, ermöglicht.
Patent DE-102013201834-A1 (DE)
Title: Arrangement for temperature measurement of stator winding of electrical machine, has sensor guide element which arranges in housing opening through which temperature sensor is guided and is held in installation position
Inventor: BRÜCKNER CHRISTIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: The arrangement has a temperature sensor (10) which forms one-dimensional configuration in the end side of a sensor head (12) which is connected with conductors (16a,16b). A cantilevered portion of temperature sensor extends through a housing opening formed between two coils of a stator space, and engages with stator coil. A sensor guide element arranges in the region of housing opening through which the temperature sensor is guided on portion of an insertion path and is held in installation position, during insertion of temperature sensor into stator space.
Patent DE-102013205466-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine mit Kolben, die in einer im Wesentlichen axialen Richtung in Zylinderräumen eines Zylinders hin und her bewegbar geführt sind, und mit einer Schwenkwiege (20), die mindestens eine Lagerfläche (21) aufweist, die über mindestens einen Schmiermediumkanal mit Schmiermedium (28) versorgt wird. Um die Versorgung einer Lagerfläche einer Schwenkwiege der Axialkolbenmaschine mit Schmiermedium zu verbessern, geht der Schmiermediumkanal (28) von einem Umsteuerbereich (30) einer Lauffläche der Schwenkwiege (20) aus.
Patent DE-102013206941-A1 (DE)
Title: Lastdrehmomentsperre und Getriebe-Antriebseinrichtung mit einer Lastdrehmomentsperre
Inventor: MILI TAREK
IPC: F16D41/20
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastdrehmomentsperre (10), mit einem drehbar gelagerten Antriebsrad (16), das mit einem koaxial zum Antriebsrad (16) angeordneten Abtriebselement (17) zusammenwirkt, wobei das Abtriebselement (17) mit dem Antriebsrad (16) mit einem Drehwinkelspiel beweglich zueinander angeordnet sind, und wobei ein insbesondere als Schlingfeder (33) ausgebildetes Sperrelement vorgesehen ist, das bei einer Einleitung eines abtriebsseitigen Drehmoments in reibschlüssiger Wirkverbindung mit einem ortsfest angeordnetes Blockierelement (35) gelangt. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Bewegung zwischen dem Abtriebselement (17) mit dem Antriebsrad (16) innerhalb des Drehwinkelspiels über eine Dämpfungseinrichtung (28), die wenigstens ein Dämpfungselement (40) umfasst, gedämpft wird, wobei die Dämpfungseinrichtung (28) in Wirkverbindung mit dem Antriebsrad (16) angeordnet ist.
Patent DE-102013207746-A1 (DE)
Title: Führungsschiene eines Linearwälzlagers
Inventor: DRESCHER KLAUS
IPC: F16C29/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Führungsschiene eines Linearwälzlager, die aus zwei u-förmig gebogenen Blechteilen (1, 2) zusammengesetzt ist, wobei das erste Blechteil (1) einen Rücken (3) und zwei zu beiden Längsseiten des Rückens (3) einstückig angeformte Laufbahnschenkel (4) aufweist, an deren voneinander abgewandten Seiten Laufbahnen (5) zum Abwälzen von Wälzkörpern angeformt sind, und wobei das zweite Blechteil (2) einen Boden (6) und zwei zu beiden Längsseiten des Bodens (6) einstückig angeformte Stützschenkel (7) aufweist, und wobei die beiden Blechteile (1, 2) derart ineinander verschachtelt sind, dass die Laufbahnschenkel (4) die beiden Stützschenkel (7) umgreifen, und wobei die freien Enden der Stützschenkel (7) dem Rücken (3) des ersten Blechteils (1) zugewandt sind und wobei die freien Enden der Laufbahnschenkel (4) dem Boden (6) des zweiten Blechteils (2) zugewandt sind.
Patent DE-102013208337-A1 (DE)
Title: Aerosolzusammensetzung mit verbesserten Sprüheigenschaften
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Aerosolzusammensetzungen für die Körperpflege, die – mindestens ein Treibmittel und – mindestens eine Zusammensetzung A enthalten, welche a) mindestens einen Ester, der aus mindestens einem linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkohol mit 4 bis 30 Kohlenstoffatomen und mindestens einer linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Carbonsäure mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen gebildet wird, und b) mindestens einen Ester, der aus mindestens einer C2-C7-Mono-, -Di- oder -Tricarbonsäure, die gegebenenfalls eine oder mehrere Hydroxylgruppen enthalten kann, und mindestens einem linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkohol mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen gebildet wird, enthält, wobei die Zusammensetzung A maximal 2 Gew.-% freies Wasser, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung A, enthält, und wobei das Gewichtsverhältnis der Ester a):b) in der Zusammensetzung A 4,5:1 bis 1,5:1 beträgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine desodorierende Aerosolzusammensetzung für die Körperpflege, die – bezogen auf ihr Gesamtgewicht – – 10 bis 90 Gew.-% mindestens eines Treibmittels, ausgewählt aus Propan, n-Butan, Isobutan, n-Pentan, Isopentan, Dimethylether, Kohlendioxid, Distickstoffoxid, Fluorkohlenwasserstoffen und/oder Fluorchlorkohlenwasserstoffen, und – 1 bis 40 Gew.-% mindestens eine Zusammensetzung A enthält, welche a) mindestens einen Ester, der aus mindestens einem linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkohol mit 4 bis 30 Kohlenstoffatomen und mindestens einer linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Carbonsäure mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen gebildet wird, b) mindestens einen Ester, der aus mindestens einer C2-C7-Mono-, -Di- oder -Tricarbonsäure, die gegebenenfalls eine oder mehrere Hydroxylgruppen enthalten kann, und mindestens einem linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkohol mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen gebildet wird, und c) mindestens einen schweißhemmenden Wirkstoff, enthält, wobei die Zusammensetzung A maximal 2 Gew.-% freies Wasser, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung A, enthält, und wobei das Gewichtsverhältnis der Ester a):b) in der Zusammensetzung A 4,5:1 bis 1,5:1 beträgt. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen zeichnen sich dadurch aus, dass ihr Sprühstrahl eine bessere Fokussierung aufweist.
Patent DE-102013210019-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem Saugventil
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Saugventil (1) mit einem Ventilkörper (2) und einem Ventilstößel (3), der in einer Axialbohrung (4) des Ventilkörpers (2) axial beweglich aufgenommen ist, wobei der Ventilkörper (2) in eine Gehäusebohrung (5) der Hochdruckpumpe eingesetzt ist und einen Pumpenarbeitsraum (6) der Hochdruckpumpe in axialer Richtung begrenzt. Erfindungsgemäß besitzt der Ventilkörper (2) einen einen Ventilsitz (7) umgebenden hohlzylinderförmigen Ansatz (8) mit einer ringförmigen Stirnfläche (9), über welche der Ventilkörper (2) unmittelbar oder mittelbar über eine Dichtscheibe (10) an einem ringförmigen Absatz (11) der Gehäusebohrung (5) abgestützt ist.
Patent DE-102013211633-A1 (DE)
Title: Oszillator
Inventor: ARSENIJEVIC DEJAN
IPC: H01S5/065
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen optoelektronischen Oszillator (10) zur Erzeugung eines optischen und/oder elektrischen Pulskammes mit einem monolithisch integrierten passiv modengekoppelten Halbleiterlaser (20) und mit einer optischen Rückkopplungsschleife (80), die einen Teil der optischen Strahlung des Halbleiterlasers (20) führt und in den Halbleiterlaser (20) als Rückkoppelpulse (Pr) zurückkoppelt, wobei der Halbleiterlaser (20) ohne Beeinflussung durch die Rückkoppelpulse (Pr) kammartige optische Pulse – nachfolgend Urpulse genannt – emittieren würde und im Falle einer Beeinflussung durch die Rückkoppelpulse (Pr) beeinflusste kammartige Ausgangspulse (Pa) emittiert, die einen geringeren zeitlichen Jitter bzw. ein geringeres Phasenrauschen als die Urpulse aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dämpfung der Rückkopplungsschleife (80) zwischen 27,5 und 37,5 dB beträgt und der Zeitversatz der Rückkopplungsschleife (80) derart gewählt ist, dass jeder Rückkoppelpuls (Pr) innerhalb der zeitlichen Halbwertsbreite des jeweils nächsten Urpulses, also desjenigen nächsten Pulses, den der Halbleiterlaser (20) ohne Beeinflussung durch den eintreffenden Rückkoppelpuls (Pr) erzeugt hätte, eintrifft.
Patent DE-102013212098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abteufen eines Schachts und Verfahren zum Abteufen eines Schachts
Inventor: BURGER WERNER
IPC: E21D1/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung und bei einem Verfahren zum Abteufen eines Schachts (1) ist vorgesehen, dass während eines Abteufzyklus eine Trägereinheit (2) einmal, eine Bohreinheit (3) mittels Tragezylindern (11) und Verschiebezylindern (13) jedoch wenigstens zweimal versetzt wird. Dadurch lässt sich ein effizienter Abteufbetrieb erzielen.