baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019006516-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: HORI HIROKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung (20) weist auf: eine Objekterfassungseinheit (22), die ein oder mehrere Objekte hinter einem eigenen Fahrzeug durch Verwendung einer reflektierten Welle, die aus einer Suchwelle resultiert, erfasst und in dem einen oder mehreren erfassten Objekten ein Objekt, das sich dem eigenen Fahrzeug nähert, als ein sich näherndes Objekt erkennt; einer Bezugseinheit (21), die eine Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs und eine Relativgeschwindigkeit und einen Azimut jedes der von Objekterfassungseinheit erfassten einen oder mehreren Objekte in Bezug auf das eigene Fahrzeug bezieht; eine Phantombestimmungseinheit (40), die bestimmt, ob das sich nähernde Objekt ein Phantomziel ist, das nicht tatsächlich vorhanden ist; und eine Assistenzbestimmungseinheit (23), die eine Fahrassistenz des eigenen Fahrzeugs zur Gefahrenvermeidung des eigenen Fahrzeugs von einem Zielobjekt durchführt und das sich nähernde Objekt, das von der Phantombestimmungseinheit als das Phantomziel bestimmt wird, von dem Zielobjekt ausschließt. Die Bezugseinheit ist konfiguriert, um einen ersten Wert der Relativgeschwindigkeit des sich nähernden Objekts in Bezug auf das eigene Fahrzeug zu beziehen. Die Phantombestimmungseinheit ist konfiguriert, zum: Berechnen eines zweiten Wertes der Relativgeschwindigkeit des sich nähernden Objekts in Bezug auf das eigene Fahrzeug gemäß der Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs und eines Wertes der Relativgeschwindigkeit eines nachfolgenden Objekts in Bezug auf das eigene Fahrzeug, wobei das nachfolgende Objekt von der Objekterfassungseinheit erfasst wird und sich zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem sich nähernden Objekt befindet; Berechnen einer absoluten Differenz zwischen dem ersten Wert der Relativgeschwindigkeit des sich nähernden Objekts und dem zweiten Wert der Relativgeschwindigkeit des sich nähernden Objekts als eine Geschwindigkeitsdifferenz; Berechnen einer absoluten Differenz zwischen einem Azimut des nachfolgenden Objekts und einem Azimut des sich nähernden Objekts, die von der Bezugseinheit bezogen werden, als eine Azimutdifferenz; und Bestimmen, ob das sich nähernde Objekt das Phantomziel ist, basierend auf der Geschwindigkeitsdifferenz und der Azimutdifferenz.
Patent DE-112019007371-T5 (DE)
Title: Eine mit einem system-on-chip gekoppelte speichergerätearchitektur
Inventor: TROIA ALBERTO
IPC: G11C29/32
Filed: 2019-05-31
Abstract: Architektur einer Flash-Speichervorrichtung, die an ein System-on-Chip (SoC) gekoppelt ist, einschließlich einer Matrix von Speicherzellen mit zugeordneter Decodier- und Leseschaltung und mit einer strukturell unabhängigen Struktur, die mit dem System-on-Chip verbunden ist und Folgendes umfasst:- eine Vielzahl von Unterarrays, die Matrix von Speicherzellen bilden;- Leseverstärker, die mit einem entsprechenden Unterarray gekoppelt sind;- einen Datenpuffer mit einer Vielzahl von JTAG-Zellen, die mit den Ausgängen der Leseverstärker gekoppelt sind;
Patent DE-112020000968-T5 (DE)
Title: Kupfer-backhaul für hybride faserkoaxialnetze
Inventor: STROBEL Rainer
IPC: H04L12/28
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine aktive Kabelknotenschaltung wird geoffenbart, welche mit einem hybriden Faserkoaxnetz assoziiert ist. Die aktive Kabelknotenschaltung umfasst eine Uplink Sender/Empfängerschaltung, die dafür ausgelegt ist, um an eine Aggregationsknotenschaltung über eine erste Koaxkabelverbindung zu koppeln, die Koaxialkabel umfasst, und einen Satz von stromabwärtigen Datensignalen von der Aggregationsknotenschaltung zu empfangen. In einigen Ausführungsformen umfasst die aktive Kabelknotenschaltung ferner eine oder mehrere Sender/Empfänger-Zugriffsschaltungen, die dafür ausgelegt sind, um den Satz von stromabwärtigen Datensignalen, die in der Uplink Sender/Empfängerschaltung empfangen werden, oder eine verarbeitete Version davon an eine oder mehrere Zugriffsschaltungen zu liefern. In einigen Ausführungsformen ist jede von der einen oder den mehreren Sender/Empfänger-Zugriffsschaltungen dafür ausgelegt, um an die Uplink Sender/Empfängerschaltung an einem ersten Ende zu koppeln, und an einen Satz von Zugriffschaltungen von der einen oder den mehreren Zugriffsschaltungen an einem zweiten, anderen Ende über eine zweite Koaxkabelverbindung zu koppeln.
Patent DE-112020001412-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Haloalkansulfonsäure unter nicht-supersauren Bedingungen
Inventor: OTT TIMO
IPC: C07C303/06
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Halogenalkansulfonsäure, bei dem SO3und ein Halogenalkan in Gegenwart eines Lösungsmittels miteinander in Kontakt gebracht werden, wobei das Lösungsmittel keine Supersäure darstellt und die Kombination des Lösungsmittels mit einem oder mehreren der Reaktanten ebenfalls keine Supersäure ergibt.
Patent DE-112020001629-T5 (DE)
Title: Epoxidharz, harzzusammensetzung, harzfolie, ausgehärtetes harzprodukt, harzsubstrat und vielschichtsubstrat
Inventor: INAGAKI TAKASHI
IPC: H05K1/05
Filed: 2020-03-24
Abstract: Epoxidharz mit Endgruppen, von denen jede eine Epoxidgruppe aufweist, die jeweils an beiden Enden angeordnet sind, und zwischen den Endgruppen eine oder beide einer ersten Struktur, in der eine aromatische cyclische Gruppe, ein Ethersauerstoff, eine Methylengruppe, eine aromatische cyclische Gruppe, eine Methylengruppe, eine Methylengruppe, ein Ethersauerstoff und eine aromatische cyclische Gruppe in dieser Reihenfolge miteinander verbunden sind, und einer zweiten Struktur, in der eine aromatische cyclische Gruppe, eine Methylengruppe, ein Ethersauerstoff, eine aromatische cyclische Gruppe, ein Ethersauerstoff, eine Methylengruppe und eine aromatische cyclische Gruppe in dieser Reihenfolge miteinander verbunden sind.
Patent DE-112020002970-T5 (DE)
Title: Radar-Vorrichtung
Inventor: KISHIGAMI TAKAAKI
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-06-11
Abstract: Eine Radar-Vorrichtung enthält: eine Vielzahl von Sendeantennen, die jeweils ein Sendesignal senden; und einen Radar-Sender, der einen Dopplerverschiebungsbetrag auf das von jeder der Vielzahl von Sendeantennen gesendete Sendesignal anwendet. Eine Vielzahl der Dopplerverschiebungsbeträge weisen Intervalle auf, die durch ungleiches Aufteilen eines Dopplerfrequenzbereichs, der einer Doppler-Analyse unterzogen wird, eingestellt werden.
Patent DE-112020004617-T5 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: MAKINO TAKAO
IPC: G06T7/10
Filed: 2020-09-01
Abstract: Eine Lichtquellenvorrichtung eines Endoskopsystems, das einen Grad einer Läsion in einer Läsion genau evaluiert, emittiert erstes Licht mit einer langen Wellenlänge und zweites Licht mit einer kurzen Wellenlänge, die eine Vielzahl von Absorptionspeakwellenlängen von Hämoglobin enthalten, als Beleuchtungslicht. Eine Bildverarbeitungseinheit in einem Prozessor enthält: eine Detektionseinheit, die ausgebildet ist, um ein erstes Blutgefäßdetektionsbild, das eine hervorgehobene Blutgefäßabbildung enthält, aus einem ersten aufgenommenen Bild zu erzeugen, das durch Beleuchtung mit dem ersten Licht erhalten wird, unter Verwendung eines Vorlagenabgleichs unter Verwendung einer Merkmalsform des Blutgefäßes, und um ein zweites Blutgefäßdetektionsbild, das eine hervorgehobene Blutgefäßabbildung enthält, aus einem zweiten aufgenommenen Bild zu erzeugen, das durch Beleuchtung mit dem zweiten Licht erhalten wird; eine Separationseinheit, die ausgebildet ist, das erste Blutgefäßdetektionsbild und das zweite Blutgefäßdetektionsbild in eine Abbildung eines oberflächlichen Blutgefäßes und eine Abbildung eines tiefen Blutgefäßes zu separieren, eine Merkmalsdaten-Berechnungseinheit, die ausgebildet ist, um eine Merkmalsgröße eines oberflächlichen Blutgefäßes bezüglich der Abbildung des oberflächlichen Blutgefäßes und eine Merkmalsgröße eines tiefen Blutgefäßes bezüglich der Abbildung des tiefen Blutgefäßes zu berechnen; und eine Evaluierungseinheit, die ausgebildet ist, um den Schweregrad einer Läsion des biologischen Gewebes unter Verwendung der Merkmalsgröße des oberflächlichen Blutgefäßes und der Merkmalsgröße des tiefen Blutgefäßes zu berechnen.
Patent DE-112020006688-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: KOMORI Kengo
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung gibt eine rotierende elektrische Maschine (100) an, bei der eine Verformung des Rotors (1) und ein Belastungs-Ungleichgewicht wirksam beschränkt werden können und die Lebensdauer zunimmt. Die rotierende elektrische Maschine (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist: einen Stator (7); und einen Rotor (1) mit einem Rotorkern (2), der auf der Innenseite des Stators (7) angeordnet ist, einem Keilbereich(22), der in Radialrichtung von einer Innenumfangsfläche des Rotorkerns (2) vorstehend ausgebildet ist, einer Belastungs-Entlastungsnut (23), die an beiden Enden des Keilbereichs (22) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass sie weiter nach einer Radialrichtungs-Außenseite als die Innenumfangsfläche des Rotorkerns (2) zurückgezogen ist, und mehrere Ausgleichslöcher (31), die jeweils zwischen jedem Paar mehrerer Magnetpole des Rotorkerns (2) angeordnet sind, wobei die Längen vom Zentrum des Rotorkerns (2) zum Zentrum von jedem der mehreren Ausgleichslöcher (31) derart sind, dass die Länge einer ersten geraden Linie (d1), die durch das Zentrum des Keilbereichs (22) geht, kleiner ist als die Länge einer n-ten geraden Linie (d4), die die erste gerade Linie (d1) vertikal schneidet (wobei n eine natürliche Zahl mit n > 1).
Patent DE-112020006750-T5 (DE)
Title: Elektromotor und diesen beinhaltende Klimaanlage
Inventor: OYA JUNICHIRO
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Elektromotor weist einen Mechanismus zur Erfassung einer Überspannung einer Inverterschaltung auf. Der Elektromotor hat einen Rotor, einen Stator, und eine Platine. Die Platine weist einen Leistungstransistor, einen ersten Widerstand, einen zweiten Widerstand, und eine Konstantspannungsdiode auf. Der Leistungstransistor ist Teil der Inverterschaltung, die dazu ausgebildet ist, eine Richtung eines durch eine Wicklung des Stators fließenden Stroms umzukehren. Der erste Widerstand ist zwischen dem Leistungstransistor und einem Masseanschluss bereitgestellt und zum Erfassen eines Überstroms in der Inverterschaltung ausgebildet. Der zweite Widerstand ist zwischen dem Leistungstransistor und dem ersten Widerstand bereitgestellten und zum Erfassen eines durch die Wicklung des Stators fließenden Stroms ausgebildet. Die Konstantspannungsdiode ist parallel zu dem ersten Widerstand geschaltet.
Patent DE-112021000738-T5 (DE)
Title: Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung-Unterstützungsvorrichtung, Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung-Unterstützungsverfahren, Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung-Unterstützungsprogramm und Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung-Unterstützungssystem
Inventor: NAKANO RYOICHI
IPC: G16H50/70
Filed: 2021-08-18
Abstract: Ein Prä-Behandlung-Indikator in Entsprechung zu einem Symptomgrad eines Patienten vor einer Behandlung und ein Post-Behandlung-Indikator in Entsprechung zu einem Symptomgrad des Patienten nach der Behandlung werden erhalten und in einer Speichereinheit in Assoziation mit Informationen, die eine bei einer Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung verwendete Behandlungstechnik angeben, gespeichert, wobei der Prä-Behandlung-Indikator und der Post-Behandlung-Indikator basierend auf einer Auswahl durch den Patienten aus Indikatoren, die Symptomgrade eines durch die Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung wiedergeben, eingegeben werden, wenn der Patient die Akupunktur-/Moxibustionsbehandlung erhält. Wenn die Informationen, die die Behandlungstechnik angeben, spezifiziert werden, werden die Behandlungstechnik, der Prä-Behandlung-Indikator und der Post-Behandlung-Indikator aus der Speichereinheit gelesen und ausgegeben.
Patent DE-112021000955-T5 (DE)
Title: Endoskop und verfahren zum herstellen eines endoskops
Inventor: WATANABE TOSHIKI
IPC: A61B1/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Vorgesehen werden ein Endoskop, das mit einer einfacheren Konfiguration in der Lage ist, zu verhindern, dass eine Reinigungsflüssigkeit auf einer Oberfläche eines optischen Beobachtungssystems verbleibt, und ein Verfahren zur Herstellung des Endoskops.In dem Endoskop, das ein konvexes optisches Beobachtungssystem (132) enthält, das an einem distalen Ende eines Einführteils vorgesehen ist, und bei dem eine Reinigungsflüssigkeit aus einer Luft- und Wasserzufuhrdüse (140) ausgestoßen wird, ist eine distale Endfläche (131) vorgesehen, die das optische Beobachtungssystem (132) umgibt und eine unebene Form aufweist.
Patent DE-112021002482-T5 (DE)
Title: Reinigung von niederen olefinen
Inventor: QUEIROZ CARLA MOREIRA SANTOS
IPC: B01D53/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Offenbart wird hier wird ein Materialbett und dessen Verwendung zum Entfernen von Verunreinigungen, die nicht auf Kohlenmonoxid, Sauerstoff, Kohlendioxid, Acetylen, Wasserstoff, Wasser, Carbonylsulfid und Schwefelwasserstoff beschränkt sind, aus niederen Olefinen, die nicht auf Ethylen beschränkt sind.
Patent DE-112021007151-T5 (DE)
Title: Insassenerkennungsvorrichtung und Insassenerkennungsverfahren
Inventor: BABA NAOYA
IPC: G01S13/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Insassenerkennungsvorrichtung (300), die einen in einem Fahrzeug fahrenden Insassen erkennt, umfasst eine erste Insassenerkennungseinheit (320) zur Ausgabe mindestens eines Erkennungsergebnisses über den Insassen, wobei das Erkennungsergebnis unter Verwendung einer elektrischen Welle erkannt wird, wobei jedes der mindestens einen Erkennungsergebnisse einem entsprechenden Erkennungsergebnistyp zugehört; eine Einflussgrad-Bestimmungseinheit (350), um den Vibrationsbetrag des Fahrzeugs zu erfassen und den Vibrationsbetrag und das Erkennungsergebnis von der ersten Insassenerkennungseinheit zu verwenden, um dadurch für jeden der Erkennungsergebnistypen einen Einflussgrad zu bestimmen, der von dem Vibrationsbetrag abhängt; und eine Ausgabebestimmungseinheit (360), um unter Verwendung des Einflussgrads zu bestimmen, ob das Erkennungsergebnis angenommen oder zurückgewiesen werden soll, und um, wenn bestimmt wird, das Erkennungsergebnis anzunehmen, zu veranlassen, dass das Erkennungsergebnis ausgegeben wird.
Patent AT-1448-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anheben einer zungenschiene einer weiche
IPC: E01B7/02
Filed: 1996-06-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Anheben einer Zungenschiene (2) einer Weiche beim Umstellen der Zungenschiene (2), wobei in einer Halterung (6) wenigstens eine Rolle (7) angeordnet ist, welche im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Zungenschiene (2) angeordnet ist, wobei der obere Scheitel der Rolle (7) höher liegt als die Auflagefläche des Schienenfußes (5) der Zungenschiene (2) auf einer Schwelle, Unterlagsplatte oder dgl. in anliegender Stellung der Zungenschiene (2) an der Backenschiene (3) der Weiche, ist vorgesehen, daß die Halterung (6) zur Aufnahme der Rolle (7) bzw. deren Wellenenden (10) zwei parallel zueinander angeordnete, miteinander verbundene Stege bzw. Flansche (8) aufweist, welche im wesentlichen senkrecht auf die Längsrichtung und die Lauffläche der Zungenschiene (2) und der Backenschiene (3) verlaufen, und daß in den Stegen oder Flanschen (8) nach oben offene, im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Zungenschiene (2) verlaufende Ausnehmungen (9) zur Aufnahme der Rolle (7) bzw. deren Wellenenden (10) vorgesehen sind, wodurch sich eine einfach herstellbare, robuste und wartungs- sowie verschleißarme Konstruktion erzielen läßt.
Patent AT-14497-U1 (AT)
Title: Beschichtungsquelle
Inventor: POLCIK PETER
IPC: C23C14/34
Filed: 2015-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtungsquelle (1) zur physikalischen Gasphasenabscheidung, die Beschichtungsquelle (1) umfassend - eine Targetschicht (2) bestehend aus einem wenigstens zweiphasigen Verbundwerkstoff, der eine metallische Phase (M) und wenigstens eine weitere Phase (P)enthält, - eine mechanische Stabilisierungsschicht (3), welche an einer Seite der Targetschicht (2) mit der Targetschicht (2) verbunden ist, wobei eine erste Pulvermischung (6), die in ihrer Zusammensetzung dem wenigstens zweiphasigen Verbundwerkstoff entspricht und eine zweite Pulvermischung (7), die in ihrer Zusammensetzung der mechanischen Stabilisierungsschicht (3) entspricht, in übereinander angeordneten Schichten heiß verdichtet werden.
Patent BG-1869-U1 (BG)
Title: System for shared shopping
Inventor: TANEV LYUBOMIR
IPC: H04L12/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: The utility model refers to a system of shared shopping, including multiple input-output devices connected via the Internet, characterized by that input-output devices (1) are related to a bilateral exchange of data with a central server (3) administrator (4), comprising two interconnected modules (5 and 6), as a module (5) contains data created by end-users, and module (6) contains data from data providers in which the server (3) is connected both sides with data providers (7), and input-output devices are combined into groups (2) two-way data exchange with each other, as the system is capable of generating lists and/or orders in real time.
Patent BG-1891-U1 (BG)
Title: Container
Inventor: KAVAKLIEV STOYAN
IPC: B65D21/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: The utility model relates to a container, that will find application in the food industry and more particulary in the canning industry. The container (1) is composed of a cylinder (2), having a bottom (3), closed at the top by lid (4). At the end of the bottom (3) of the container (1) is formed vertically projecting board (5). In the lid of the container (1) is formed a groove (6) with a diameter equal to the diameter of the vertically projecting board (5), from the bottom (3) of the container (1), so that in the arrangement one above the other of a number of containers, they are forming sustainable vertical column. The crosssectional views of the groove (6) and of vertically projecting board (5) have the form of rectangular triangles, rounded at the tip, formed between the hypotenuse and vertical cathetus.
Patent BG-4196-U1 (BG)
Title: Gas cylinder
Inventor: MUTIE VENETA
IPC: F17C1/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: A gas cylinder is a high-efficiency vessel designed for the storage and transport of natural gas (liquid, compressed), nitrogen, oxygen for chemical and pharmaceutical manufacturers, hydrogen for fuel cells, or rare gases such as krypton, neon or xenon for lighting and other cryogenic liquids. It consists of individual barriers (5.1, 5.2, 5.3) joined together fixedly by welding and on which are arranged insulations of carbon fiber filaments (3), jute (10), and glass filaments (4) in a matrix of resin.
Patent AT-6177-U1 (AT)
Title: Projektionsmodul für einen fahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V14/08
Filed: 2002-05-16
Abstract: Projektionsmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem schalenförmigen Reflektor (2), mit einer dem Reflektor (2) zugeordneten Lichtquelle (3), mit einer dem Reflektor (2) in Abstrahlrichtung vorgelagerten Linse (6), mit einer zwischen der Lichtquelle (3) und der Linse (6) in einer quer zur Längsachse (9) in einer etwa vertikalen ersten Ebene (10) angeordneten feststehenden Fernlichtblende (4) und einer der Fernlichtblende (4) zur Linse (6) hin vorgelagerten quer zur Längsachse (9) in den Strahlengang einschwenkbaren Schaltblende (5) für Abblendlicht, wobei die Schaltblende (5) in einer zweiten Ebene verschwenkbar ist, die in vertikaler Richtung zur ersten Ebene (10) hin in einem Winkel angeordnet ist.
Patent AT-11774-U1 (AT)
Title: Bewertungssystem zur herkunftsangabe bei lebensmitteln
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Bei einem Bewertungssystem (1) zur Bewertung der auf Produkten (10) angegebenen Herkunftsangaben (12) und zur Abgabe einer Wahrheitsgehalt-Kennziffer (K) verifizierter Herkunftsangaben an Benutzer, ist vorgesehen, dass eine über das Internet abrufbare Datenbank (7) zur Speicherung der verifizierten Herkunftsangaben und der Wahrheitsgehalt-Kennziffer (K) vorgesehen ist, wobei die verifizierten Herkunftsangaben und die Wahrheitsgehalt-Kennziffer (K) des Produktes (10) gemeinsam mit einem das Produkt (10) eindeutig identifizierenden Produktcode (PC) gespeichert werden, und sind weiters Herkunftsangaben-Verifiziermitteln (13) mit denen auf dem Produkt (10) angegebene Herkunftsangaben (12) auf ihren Wahrheitsgehalt verifizierbar sind und mit denen die Wahrheitsgehalt-Kennziffer (K) ermittelbar ist, vorgesehen und sind weiters Benutzer-Abrufmitteln (14) zum Abrufen der einem Produktcode (PC) in der Datenbank (7) zugeordneten verifizierten Herkunftsangaben und/oder der Wahrheitsgehalt-Kennziffer (K) vorgesehen, wobei die Benutzer-Abrufmittel (14) zum Auslesen des an dem Produkt (10) wiedergegebenen Produktcodes (PC) und zum Senden des ausgelesenen Produktcodes (PC) an die Datenbank (7) und zum Empfangen der abgerufenen Daten von der Datenbank (7) ausgebildet sind.
Patent DE-8325881-U1 (DE)
IPC: G08B17/00
Filed: 1983-09-08
Abstract: 1. A fire alarm comprising a plannar identification carrier (1) which extends in the longitudinal direction and which, in the region of the longitudinal side (2) contains parallel, undercut channels (9) which accommodate inscribed individual sign-plates (10) and at least one moulded fixing element, characterised in that the identification carrier (1) is rectangular and has a planner identification surface, the fixing element is formed by two connecting lugs (7) each provided with a detent (6), the connecting lug (7) is formed in the vicinity of the respective narrow side in the plane of the identification surface along the longitudinal side, facing away from the latter and each connecting lut can be locked, by means of a retaining abutment (13), in a recess (2) provided for this purpose in the alarm base (3).
Patent DE-8523986-U1 (DE)
IPC: G09F1/10
Filed: 1985-08-21
Abstract: 1. A device for mounting advertising placards, price placards, frames for such placards or the like to storage or shop shelf arrangements, the device having a holder which engages the placards or frames and a carrier which is connected to said holder and which in turn can be mounted to the shelf arrangements or to the shelf members thereof, characterised in that the holder (3) is connected to the carrier (4) by way of a pivot mounting (7) on which the holder (3) and therewith also a placard mounted on the holder or a frame (2) mounted on the holder is swingingly mounted, wherein in the position of use of the device the geometrical pivot axis (8) of the pivot mounting (7) about which the swinging pivotal movement of the holder (3) takes place extends inclined upwardly away from the shelf arrangement (1), away from the vertical line (10) extending through the lower end (9) of the pivot mounting (7), at an angle of less than 45 degrees relative to said vertical line.
Patent DE-9101150-U1 (DE)
IPC: B25G3/08
Filed: 1991-02-01
Abstract: A coupling device (10) and method of coupling especially suitable for coupling multiple components of surgical instruments are provided. A wedging portion (12) provides an interference fit between parts so that a secure connection can be made that will not unintentionally dissociate. In a preferred embodiment, bores (31,50) and counterbores (46,29) within dovetail portions are provided. Especially preferred is the use of this coupling device to secure a reamer head to a shaft. <IMAGE>
Patent DE-9302456-U1 (DE)
IPC: H04Q1/14
Filed: 1993-02-19
Abstract: The innovation relates to a distribution arrangement, especially for the main distribution frame of telephone and data lines, comprising a distribution rack, a distribution frame, pivotable frames, to terminate the system side and the subscriber side. To achieve the object of the innovation, i.e. to develop a distribution arrangement of the generic type in which the jumpering facilities and the adaptation to computerised switching system facilities are improved and in which the organisation of a main distribution frame is thereby optimised, the subscriber side and the system side are disposed adjacent to one another on a profile frame in modular form and are set up vertically on top of one another in relation to rack rows located next to one another. <IMAGE>