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Patent DE-102011003733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Transistors und Ansteuerschaltung
Inventor: KETT JÜRGEN
IPC: H02H7/10
Filed: 2011-02-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur gepulsten Ansteuerung eines Transistors (1), der einen Ansteueranschluss (G) und eine Laststrecke (C-E) aufweist und dessen Laststrecke in Reihe zu einer Last (Z) geschaltet ist, wobei das Verfahren aufweist:Ansteuern des Transistors mit einem Ansteuerimpuls eines ersten Typs, der zumindest für eine erste Zeitdauer (T1) einen ersten Ansteuerpegel (S21) aufweist, vor einem Ansteuerimpuls eines zweiten Typs, der einen im Vergleich zu dem ersten Ansteuerpegel (S21) höheren zweiten Ansteuerpegel (S22) aufweist;Auswerten einer Spannung (Vce) über der Laststrecke des Transistors (1);Abbrechen der gepulsten Ansteuerung, wenn die Spannung (Vce) über der Laststrecke einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigtwobei ein Ansteuerimpuls des ersten Typs abhängig von einem Testsignal erzeugt wird.
Patent DE-102011004796-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TARUSAWA YUUKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-02-25
Granted: 2021-04-15
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), die folgendes aufweist:einen Tank (21, 31) zum Speichern einer Absorptionsflüssigkeit, welche eine bestimmte Komponente in dem Abgas der Brennkraftmaschine (10) absorbiert, wenn die Absorptionsflüssigkeit mit der bestimmten Komponente in Kontakt kommt;einen Abgaskontakthersteller (22, 32), der an einem Abgasrohr (11) der Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist und der von dem Tank (21, 31) mit der Absorptionsflüssigkeit versorgt wird, wobei der Abgaskontakthersteller (22, 32) die Absorptionsflüssigkeit mit dem Abgas in Kontakt bringt; gekennzeichnet durchein Zuführzustandsteuermittel (S12 - S18) zum Steuern eines Zuführzustands der Absorptionsflüssigkeit von dem Tank (21, 31) zu dem Abgaskontakthersteller (22, 32) in Übereinstimmung mit zumindest einem Absorptionsverhältnis der in der Absorptionsflüssigkeit in dem Abgaskontakthersteller (22, 32) absorbierten bestimmten Komponente und/oder der Temperatur der Absorptionsflüssigkeit in dem Abgaskontakthersteller (22, 32), wobeidas Zuführzustandsteuermittel (S12 - S18) folgendes aufweist:Zuführstoppsteuermittel (S17, S18) zum Stoppen der Zufuhr der Absorptionsflüssigkeit zu dem Abgaskontakthersteller (22, 32), wenn das Absorptionsverhältnis niedriger als ein vorbestimmtes oberes Grenzverhältnis ist; undZuführsteuermittel (S12 - S16) zum Zuführen der Absorptionsflüssigkeit zu dem Abgaskontakthersteller (22, 32), wenn das Absorptionsverhältnis höher als das obere Grenzverhältnis wird, wobeidas obere Grenzverhältnis mit zunehmender Temperatur der Absorptionsflüssigkeit in dem Abgaskontakthersteller (22, 32) auf einen niedrigeren Wert festgelegt wird.
Patent DE-102011015637-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-03-31
Granted: 2019-11-07
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (10) mit einem Dämpferbauteil (12) und einem entgegen der Wirkung von Energiespeicherelementen (16, 18) gegenüber dem Dämpferbauteil (12) innerhalb eines Verdrehspiels begrenzt verdrehbaren Dämpferflanschteil (27) wobei das Dämpferbauteil (12) radial außen als Gleitschale (14) ausgeführt ist und den radial äußersten Umfangsbereich der Energiespeicherelemente (16, 18) umgreift und das Dämpferflanschteil (27) umfangsseitig beabstandete und die Energiespeicherelemente (16, 18) umfangsseitig zwischen sich aufnehmende und beaufschlagbare Beaufschlagungselemente (28) aufweist, wobei in der Gleitschale (14) Ausschnitte (30) ausgebildet sind und die Beaufschlagungselemente (28) unter Ermöglichung des Verdrehspiels in die Ausschnitte (30) radial eingreifen dadurch gekennzeichnet, dass ein Beaufschlagungselement (28) ein radial außerhalb und zur radialen Abstützung eines ersten angrenzenden Energiespeicherelements (16, 18) sowie dieses umfangsseitig abschnittsweise überstreckendes erstes Führungselement (42) ausgebildet hat und das Führungselement (42) in den Ausschnitt eingreift.
Patent DE-102011080432-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Berechnen einer vertikalen Position
Inventor: SCHERZINGER BRUNO M
IPC: G01S19/47
Filed: 2011-08-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer vertikalen Position, umfassend:[a] Bereitstellen von Vertikal-Beschleunigungsinformation mit Navigationsgüte eines Körpers in Bewegung;[b] Bereitstellen von Satelliten-basierter Vertikal-Positionsinformation des Körpers in Bewegung;[c] Verarbeiten der Vertikal-Beschleunigungsinformation des Körpers in Bewegung zum Bestimmen von Vertikal-Positionsinformation;[d] Bestimmen des Unterschieds zwischen der bestimmten Vertikal-Positionsinformation und der Satelliten-basierten Vertikal-Positionsinformation; und Verwenden dieses Unterschieds beim Verarbeiten der Vertikal-Beschleunigungsinformation des Körpers in Bewegung.
Patent DE-102011080842-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit mindestens einer mit Anordnungshinweisen versehenen Spülgut-Aufnahmestruktur
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/50
Filed: 2011-08-11
Granted: 2016-06-23
Abstract: Geschirrspülmaschine (1) zur Reinigung von Spülgutstücken, insbesondere Geschirr, Bestecken oder ähnlichem, zu reinigendem Spülgut, wobei die Geschirrspülmaschine (1) zumindest eine zur Halterung und/oder Ablage von Spülgutstücken, insbesondere Besteckteilen, vorgesehene Aufnahmestruktur (4; 5; 6) umfasst, ausgebildet als eine zum Be- und Entladen nach vorne verlagerbare Schublade (6), dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Aufnahmestruktur (4; 5; 6) ein oder mehrere Anordnungshinweise (10a, 12a; 11a) für dort zu haltende und/oder abzulegende Spülgutstücke angeordnet sind, wobei die Anordnungshinweise (10a, 12a; 11a) in Form von als Durchbrüche (19) ausgebildeten Bildsymbolen in ein oder mehreren flächigen Materialflächen (15) der Aufnahmestruktur (4; 5; 6) ausgebildet sind.
Patent DE-102011081923-B4 (DE)
Title: Sensorchip zur Bestimmung eines Strömungsparameters eines Gases und Verfahren zur Bestimmung desselben
Inventor: HEDRICH FRANK
IPC: G01P5/10
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-02-09
Abstract: Strömungsmessvorrichtung (99) mit einem Sensorchip (5) zur Bestimmung eines Strömungsparameters eines Gases, mit folgenden Merkmalen: einem Sensorelement (12) zur Bestimmung des Strömungsparameters, wobei das Sensorelement (12) eine Mehrzahl von Thermoelementübergängen (8a, 8b) und einen Heizer (3) aufweist, der ausgelegt ist, einen Temperaturgradienten für eine Bestimmung des Strömungsparameters zu erzeugen, und einem Kondensatheizer (30), der ausgebildet ist, den Sensorchip (5) über eine Kondensationstemperatur eines in dem Gas enthaltenen Stoffes zu erwärmen, um eine Kondensatbildung des Stoffes auf dem Sensorchip (5) zu verhindern, oder um ein auf dem Sensorchip (5) befindliches Kondensat des Stoffes zu entfernen; wobei die Strömungsmessvorrichtung (99) ausgelegt ist, um ein zeitlich veränderbares elektrisches Signal an den Heizer (3) anzulegen, und um ein Antwortsignal an den Thermoelementübergängen (8a, 8b) mit einem zu erwartenden Antwortsignal ohne Kondensatbildung zu vergleichen, um über eine Verformung des Antwortsignals eine Kondensatbildung des kondensierbaren Stoffes auf dem Sensorchip (5) zu detektieren.
Patent DE-102011105775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: ECKARDT HELMUT
IPC: B29C45/73
Filed: 2011-06-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen (8) aus thermoplastischem Kunststoff, das die Schritte aufweist: a) Herstellen von thermoplastischer Kunststoffschmelze (4) durch Rotation einer Plastifizierschnecke (3) in einem Schneckenzylinder (2); b) Versetzen der sich in der Plastifizierschnecke (3) befindlichen thermoplastischen Kunststoffschmelze (4) mit einem Fluid (6) durch Eingabe des Fluids (6) und/oder einer das Fluid enthaltenden chemischen Komponente in den Schneckenzylinder (2); c) Durchmischen der mit Fluid (6) versetzten thermoplastischen Kunststoffschmelze (4) durch Ausführung einer Rotationsbewegung der Plastifizierschnecke (3); d) Bereitstellen eines Spritzgießwerkzeugs (11) mit einer Kavität (12), wobei die Kavität (12) Wandungen (9) aufweist, wobei das Volumen der Kavität (12) des Spritzgießwerkzeugs (11) durch relatives Verschieben von Werkzeugteilen von einem Anfangsvolumen (VA) auf ein Endvolumen (VE) vergrößerbar ist; e) Erwärmen zumindest eines Teils der Wandungen (9) der Kavität (12) auf eine Warmtemperatur (TW); f) Einspritzen des Gemisches aus thermoplastischer Kunststoffschmelze (4) und Gas (6) in die Kavität (12) des Spritzgießwerkzeugs (11), wobei das Volumen der Kavität (12) das Anfangsvolumen (VA) einnimmt; g) Vergrößern des Volumens der Kavität (12) durch relatives Verschieben von Werkzeugteilen; h) Abkühlen zumindest eines Teils der Wandungen (9) der Kavität auf eine Kalttemperatur (TK); i) Entformen des spritzgegossenen Kunststoff-Formteils (8), nachdem die Kunststoffschmelze (4) zumindest teilweise verfestigt ist, wobei die Warmtemperatur (TW) in Höhe oder oberhalb der Erweichungstemperatur oder der Glastemperatur des verarbeiteten Kunststoffmaterials oder mindestens um eine vorgegebene Temperaturdifferenz oberhalb der für die Verarbeitung des verarbeiteten Kunststoffmaterials empfohlenen Werkzeugtemperatur liegt.
Patent DE-102011107853-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Spritzschmiersystem
Inventor: SOWUL HENRYK
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-07-18
Granted: 2017-03-09
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Getriebegehäuse (12), das zumindest teilweise einen Hohlraum (16) definiert, der druckloses Fluid enthält; wobei das Getriebegehäuse (12) ein erstes Merkmal (34, 36, 38) aufweist, das ausgebildet ist, um das Fluid aufzusammeln, wenn das Fluid verspritzt wird, und ein zweites Merkmal (40, 41, 43) aufweist, das ausgebildet ist, um das aufgesammelte Fluid zu einer Kammer (42, 44, 46) zu lenken, die zumindest teilweise durch das Getriebegehäuse (12) gebildet ist; eine Kappe (53), die mit dem Getriebegehäuse (12) verbunden ist, um die Kammer (42, 44, 46) weiter zu definieren; wobei die Kappe (53) eine Öffnung (97) und von der Öffnung (97) versetzt eine Austrittsöffnung (98) aufweist; wobei Fluid durch die Austrittsöffnung aus der Kammer (42, 44, 46) strömt, wenn das Fluid einen ersten Pegel (100) in der Kammer (42, 44, 46) erreicht, und durch die Öffnung (97) strömt, wenn das Fluid einen zweiten, von dem ersten Pegel (100) unterschiedlichen Pegel (102) in der Kammer (42, 44, 46) erreicht, und dadurch die Schmierung von Komponenten des Getriebes priorisiert; eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Welle (24), die einen axialen Durchgang (62), der sich von einem ersten Ende (50) der Welle (24) aus zumindest teilweise entlang der Welle (24) erstreckt, und einen radialen Durchgang (66, 68, 70, 72) aufweist, der sich von dem axialen Durchgang (62) zu dem Hohlraum (16) erstreckt; eine erste Getriebekomponente (94), die durch die Austrittsöffnung (98) in Fluidverbindung mit der Kammer (42, 44, 46) steht; eine zweite Getriebekomponente (74, 75, 76, 78, 80), die durch die Öffnung (97), den axialen Durchgang (62) und den radialen Durchgang (66, 68, 70, 72) in Fluidverbindung mit der Kammer (42, 44, 46) steht; wobei die Schmierung der ersten Getriebekomponente (94) relativ zu der zweiten Getriebekomponente (74, 75, 76, 78, 80) durch Fluid, das aus der Kammer (42, 44, 46) strömt, und durch die Anordnung und die Größe der Austrittsöffnung (98) bestimmt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (10) ferner eine zweite Welle (20) mit einem zweiten axialen Durchgang (60) umfasst; ...
Patent DE-102011109495-B4 (DE)
Title: Druckmessumformer mit piezoresistiven Sensoren
Inventor: DAAKE WILHELM
IPC: G01L27/00
Filed: 2011-08-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Druckmessumformer mit piezoresistiven Sensoren (16, 17) und hydraulischer Kraftübertragung mittels eines fluiden Druckmittlers (13) zur Bestimmung von Prozessdrücken (31, 32) in verfahrenstechnischen Anlagen und mit einer elektronischen Schaltung (22) zur Vorverarbeitung des ermittelten Messwerts, dadurch gekennzeichnet,- dass ein Temperatursensor (21) zur Bestimmung der Temperatur des fluiden Druckmittlers (13) mit einer Korrektureinheit (23) verbunden ist,- dass eine Einheit (24) zur Entgegennahme einer Einbaulageinformation entsprechend der Einbaulage des Druckmessumformers mit der Korrektureinheit (23) verbunden ist,- dass die Korrektureinheit (23) ausgebildet ist, aus der Temperatur und der Einbaulage einen Korrekturwert des lage- und temperaturbedingten Offset zu berechnen und- dass die Korrektureinheit (23) Bestandteil der elektronischen Schaltung (22) zur Vorverarbeitung des ermittelten Messwerts ist,- wobei die Einheit (24) zur Entgegennahme der Einbaulageinformation durch eine Bedieneinheit (241) mit mindestens einer Eingabeeinheit (242) oder durch eine Kommunikationsschnittstelle (243) zur Datenfernübertragung gebildet ist.
Patent DE-102011113839-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für einen Feuchtigkeitssensor und Anordnung eines Feuchtigkeitssensors und einer Anschlussklemme zur Überwachung eines Gefäßzugangs sowie Vorrichtung zur Überwachung eines Gefäßzugangs
Inventor: HEPPE JOHN
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-09-21
Granted: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussklemme 21 für einen auf die Haut eines Patienten aufzulegenden Feuchtigkeitssensor 18 zur Überwachung eines Gefäßzugangs zu einem Patienten. Die erfindungsgemäße Anschlussklemme 21 weist einen ersten, unteren Schenkel 26 und einen zweiten, oberen Schenkel 27 zur klemmenden Fixierung der Anschlusslasche 24 des Feuchtigkeitssensors 18 auf, wobei das hintere Endstück 34 des unteren Schenkels 26 und das hintere Endstück 35 des oberen Schenkels 27 miteinander verbunden sind. Zur Kontaktierung der elektrischen Kontaktstellen 23 der Anschlusslasche 24 des Feuchtigkeitssensors 18 verfügt die Anschlussklemme 21 über Anschlusskontakte 40. Die erfindungsgemäße Anschlussklemme 21 zeichnet sich durch ein Führungsstück 28 aus, das eine schlitzförmige Ausnehmung 30 zur Aufnahme der Anschlusslasche 24 des Feuchtigkeitssensors 18 aufweist. Die schlitzförmige Ausnehmung 30 des Führungsstücks 28 wird von zwei Anschlagelementen 31a, 31b seitlich begrenzt, so dass die Anschlusslasche 24 in der Anschlussklemme 21 in einer vorgegebenen Position gehalten wird, in der die Anschlusskontakte 40 der Anschlussklemme 21 mit den elektrischen Kontaktstellen 23 der Anschlusslasche 24 kontaktieren. Der obere Schenkel 27 weist Rastmittel 41 auf, die bei geschlossener Anschlussklemme 21 in der schlitzförmigen Ausnehmung 30 einrastend festgelegt sind. Bei der erfindungsgemäßen Anschlussklemme 21 dient die schlitzförmige Ausnehmung 30 des Führungsstücks 28 gleichsam der Arretierung des oberen Schenkels 27 an dem unteren Schenkel 26.
Patent DE-102011114199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen und thermoelektrischen Abgas- oder Heissgaswärmenutzung mit Dampfkreislauf, sowie Einrichtung zur Abgas- oder Heissgaswärmenutzung
Inventor: RIEBESELL HELMUT
IPC: F01K23/06
Filed: 2011-09-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur thermischen und thermoelektrischen Abgas- oder Heissgaswärmenutzung mit Dampfkreislauf, bei welchem die Abgaswärme eines Primärenergieprozesses im Abgasstrom desselben durch einen ersten Wärmetauscher oder Direktverdampfer aufgenommen wird, welcher einen Dampfkreislauf mit Entspannungsmaschine-Generatoranordnung, Kondensator und Arbeitsmedienpumpe speist, wobei im selben Abgas- oder Heissgasstrom über einen zusätzlichen Wärmetauscher, welcher dem ersten Wärmetauscher oder Direktverdampfer thermisch nachgeordnet ist, dem Abgas- oder Heissgasstrom weitere Wärme entzogen wird, welche einem Wärmekopplungskreis zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Medienkreislauf des ersten Wärmetauschers oder Direktverdampfers (2) medienschlüssig mit einem Wärmetauscher (5) des Wärme-Kopplungskreises medienschlüssig an einer Kopplungstelle (8) verbunden ist, derart, dass sich die Arbeitsdrücke beider Kreisläufe an dieser Kopplungsstelle angleichen.
Patent DE-102011117622-B4 (DE)
Title: Magnetisch sperrbare Flaschenklammer
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2011-11-04
Granted: 2020-03-26
Abstract: Flaschenklammer (1) mit mindestens zwei, insbesondere jeweils eine Schwenkachse (4) aufweisenden Klammerarmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenklammer (1) ein verschieb- oder verfahrbares Ausstoßelement (3) aufweist, welches mindestens ein freies Ende oder freie Kante aufweist, wobei das freie Ende oder die freie Kante zwischen den Klammerarmen (2) oder im Bereich der Klammerarme (2) unterschiedliche Position einnehmen kann, und wobei sowohl das Ausstoßelement (3) als auch die Klammerarme (2) magnetische Elemente oder magnetische Bereiche (11,12,13,14,15,16) aufweisen.
Patent DE-102011122280-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kühlmittelverteiler sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F02F1/40
Filed: 2011-12-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Kühlmittelverteiler (18), der druckbeaufschlagtes Kühlmittel mit einem auf wenigstens zwei unterschiedliche Werte einstellbaren Kühlmitteldruck aufnimmt, und mit wenigstens einer von dem Kühlmittelverteiler (18) abzweigenden und zu einem Kühlmittelverbraucher (16) führenden Kühlmittelleitung (17), wobei der Kühlmittelleitung (17) ein eine Fluidverbindung durch die Kühlmittelleitung (17) nur bei Erreichen oder Überschreiten eines Mindestdrucks durch den Kühlmitteldruck freigebendes Sperrmittel (19) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelverteiler (18) ein Schmiermittel führender Bereich einer Lagerstelle (3) einer Welle (2) der Brennkraftmaschine (1) ist und die Kühlmittelleitung (17) in einer Lagerbuchse der Lagerstelle (3) zum Abzweigen von dem Schmiermittel führenden Bereich vorliegt, wobei das Ventilelement (27) in einer der Kühlmittelleitung (17) zugeordneten Ausnehmung (26) angeordnet ist, die eine Mündung in den Kühlmittelverteiler (18) bildet.
Patent DE-102012007058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage eines Fahrzeugs
Inventor: MOCHMANN DIRK
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-04-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer eine Dosiereinrichtung (16) zum Einbringen eines Reduktionsmittels für die Abgasnachbehandlung aufweisenden Abgasanlage (10) eines Fahrzeugs, bei welchem ein Partikelfilter regeneriert wird, wobei während des Regenerierens (26) des Partikelfilters eine Verbrennungskraftmaschine des Fahrzeugs im Leerlauf betrieben wird,dadurch gekennzeichnet, dasszum Verringern einer Temperatur der Dosiereinrichtung (16) im Anschluss an das Regenerieren (26) des Partikelfilters die Verbrennungskraftmaschine weiterhin im Leerlauf betrieben wird (36) und die Verbrennungskraftmaschine im Anschluss an das Regenerieren (26) mit einer Drehzahl betrieben wird,welche einer während des Regenerierens (26) eingestellten Drehzahl derart entspricht, dass ein Fahrzeugnutzer akustisch keine Änderung des Betriebszustands der Verbrennungskraftmaschine wahrnimmt, unddie um in etwa das Zweifache höher ist als eine während eines Leerlaufs im Stand des Fahrzeugs im Normalbetrieb vorgegebene, insbesondere im Drehzahlbereich von 500 U/min bis 600 U/min liegende, Drehzahl, wobei die Anhebung der Drehzahl so erfolgt, dass die für das Herunterkühlen der Dosiereinrichtung (16) benötigte Zeit auf ein Drittel bis ein Viertel abgesenkt wird,und dass die Verbrennungskraftmaschine im Anschluss an das Regenerieren (26) des Partikelfilters im Leerlauf betrieben wird,- bis eine, insbesondere an der Dosiereinrichtung (16) erfasste, Temperatur (T) geringer als ein vorbestimmter Schwellenwert und/oder um einen vorbestimmten Wert (ΔT) abgesenkt ist und/oder- bis eine vorbestimmte Zeitspanne (36) von 3 bis 10 Minuten, nachdem mittels eines Steuergeräts erkannt wurde, dass das Regenerieren des Partikelfilters abgeschlossen ist, verstrichen ist.
Patent DE-102012024949-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: DIEDERICHS LUTZ
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-12-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), die zur Darstellung von Information und zur Anordnung in einem Innenraum des Fahrzeugs (1) in Bezug auf eine Blickrichtung (x) eines Fahrers des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist, mit:
 - einer Anzeigeeinrichtung (13), die mit einer Einrichtung (30) zum Betreiben der Anzeigeeinrichtung (13) verbindbar ist;
 - einem eine dreidimensionale Geometrie aufweisenden OLED-Display (11) zum Emittieren von Licht, wobei das OLED-Display (11) in Blickrichtung (x) gesehen mit der Anzeigeeinrichtung (13) überlappend angeordnet ist und im Überlappungsbereich (11.3) einen Durchlass (11a) aufweist, über welchen die Anzeigeeinrichtung (13) mit der Einrichtung (30) verbindbar ist;
 - einem Stützrahmen (12), der zur Anordnung des OLED-Displays (11) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das OLED-Display (11) in einem Kuppelbereich an den Stützrahmen (12) gekuppelt ist und in einem Anzeigebereich derart geometrisch geformt ist, dass es unabhängig von dem Stützrahmen (12) angeordnet ist, wobei das OLED-Display (11) dazu bezüglich seiner dreidimensionalen Formgebung zumindest teilweise von dem Stützrahmen (12) losgelöst ist und frei im Raum angeordnet ist.
Patent DE-102012101477-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschiebetürvorrichtung mit schräger Führungsschiene
Inventor: PETER STEFAN
IPC: B60J5/06
Filed: 2012-02-23
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrzeugschiebetürvorrichtung (22), aufweisend – eine entlang eines im Wesentlichen parallel zu einer Karosserieaußenwand (32) verlaufenden Verschiebeweges (26) verschiebbare Schiebetür (24), – eine erste Führungsschiene (38), die im Wesentlichen parallel zur Karosserieaußenwand (32) und in Bezug auf eine Geschlossenstellung der Schiebetür (24) parallel zu einer ersten Schließkante (34) der Schiebetür (24) verläuft, – eine zweite Führungsschiene (42), die in vertikaler Richtung entlang einer Hochachse (Z-Z) beabstandet von der ersten Führungsschiene (38) im Bereich einer zweiten Schließkante (30) der Schiebetür (24) angeordnet ist, – ein erstes Verbindungsmittel (36), das mit der Schiebetür (24) verbunden und in der ersten Führungsschiene (38) verschiebbar geführt ist, – ein zweites Verbindungsmittel (40), das mit der Schiebetür (24) verbunden und in der zweiten Führungsschiene (42) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsschiene (42) schräg zur Karosserieaußenwand (32) verläuft, so dass die Führungsschienen (38, 42) in horizontaler Ebene in Bezug auf eine Querachse des Fahrzeugs schräg zueinander verlaufend angeordnet sind und sich die Schiebetür (24) beim Öffnen über den Verlauf des Verschiebewegs (26) ausgehend von einer Geschlossenstellung in Richtung einer Offenstellung zunehmend schräg zu einer Vertikalen (44) stellt, so dass sie mit ihrer zweiten Schließkante (30) von der Karosserieaußenwand (32) absteht.
Patent DE-102012104683-B4 (DE)
Title: Deckel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BERGNER DIETER
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-05-30
Granted: 2019-06-13
Abstract: Deckel (1) für Behälter, insbesondere Deckel (1) für Verpackungsbehälter, wobei die Verpackungsbehälter Becher, Schalen oder dergleichen darstellen können, wobei der Deckel (1) als Aufsetzdeckel, Schnappdeckel, Einsetzdeckel oder dergleichen mit einem umlaufenden Rand (3) ausgebildet ist, wobei der Deckel (1) aus einem Papier oder papierähnlichem Material tiefgezogen oder in einem davon abgewandelten Prozess geformt ist, wobei sich an eine innere Deckelfläche (2) der umlaufende, nach unten gerichtete Rand (3) direkt oder indirekt anschließt, der leicht konisch verlaufen kann und wobei der Rand (3) Prägungen (4), Umrollungen, Umfaltungen oder dergleichen aufweist, die vertikal und/oder horizontal verlaufen und als Rastnasen wirken, dadurch gekennzeichnet, daß an den Übergängen zwischen Deckelfläche (2) und Rand (3) Prägungen (5) vorgesehen sind.