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Patent DE-102013014173-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fahrzeug-Bremsanlage mit elektromechanischem Aktuator und Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage
Inventor: KNECHTGES CARSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage beschrieben, die einen elektromechanischen Aktuator umfasst zur Betätigung wenigstens eines Hydraulikkolbens, um an einer oder mehreren einer Mehrzahl von Radbremsen einen Hydraulikdruck einzustellen. Die Bremsanlage umfasst ferner einen Satz elektrisch ansteuerbarer Ventilanordnungen mit je einer ersten Ventilanordnung zwischen einem den wenigstens einen Hydraulikkolben aufnehmenden Zylinder und jeder der Mehrzahl von Radbremsen sowie wenigstens einer zweiten Ventilanordnung. Die wenigstens eine zweite Ventilanordnung ist zwischen einer Aufnahme-Einrichtung für Hydraulikfluid und wenigstens einer der Radbremsen vorgesehen, wobei die wenigstens eine zweite Ventilanordnung parallel zu derjenigen der ersten Ventilanordnung vorgesehen ist, die derselben Radbremsen wie die wenigstens eine zweite Ventilanordnung zugeordnet ist. Die Bremsanlage umfasst ferner ein Steuergerät oder Steuergerätesystem, das ausgebildet ist, zum Öffnen einer der ersten Ventilanordnungen und der dazu parallel geschalteten zweiten Ventilanordnung, um einen im Zylinder aufgebauten Hydraulikdruck über die beiden geöffneten Ventileinrichtungen in die Aufnahme-Einrichtung abzulassen
Patent DE-102013015365-A1 (DE)
Title: Luft- und Gaszerlegungsanlage zur Gewinnung von Sauerstoff, Stickstoff, Argon, Wasserstoff, CO2-Abtrennung, Gasreinigung, Gaswandlung (und mehr)
Inventor: UCKE HELMUT
IPC: B01D53/047
Filed: 2013-08-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Luft/Gastrennungsanlage mit Vakuum unterstützter, umlaufender Wechseladsorption. Für die Luftzerlegungsanlage werden die Adsorptionsmittel als strukturierte Elemente eingesetzt, wobei die Unter und Oberseite und/oder die unteren und oberen Seitenteile teilweise offen bleiben. Die Adsorptionselemente können in Behälter beliebiger Form aus Kunststoff oder Metall luftdicht gegeneinander in Strömungsrichtung installiert werden. Alle Formen von rund, -eckig, -waben-keilförmig auch als Hohlkörper sind für den Elementbau möglich. Die Formgebung der Elemente ändert sich auch mit den sehr unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten der Anlage. Drei hinter, neben- oder übereinander eingebaute motorisch angetriebene drehende oder schiebende Ventilscheiben, Ventilbänder oder Ventilplatten ermöglichen eine annähernd kontinuierliche Gaserzeugung oder Gasreinigung. Die Adsorptionszyklen erfolgen in Sekundenbruchteile gegenüber dem Stand der Technik von 3 bis 5 Minuten. Die Technik erlaubt die Erzeugung von Sauerstoff, Stickstoff, Argon, Wasserstoff und andere Gase sowie Gas- und Abgasreinigung und CO2-Abtrennung durch Wechsel der Adsorptionsmittel, Elementformen und Ventile. Die Technik ermöglicht durch Ihre sehr kompakte Bauweise die um den Faktor 60 !!! kleiner baut als der Ist Stand der Technik bei gleichen Leistungen erstmals den mobilen Einsatz, beispielsweise in Kraftfahrzeugen. Auch der bis 70% niedrigere Eigenenergiebedarf beweist, den wirtschaftlichen Einsatz in allen Bereichen der Luft- und Gaszerlegung. Durch die Möglichkeit der Modulbildung sind kaum Leistungsgrenzen gesetzt
Patent DE-102013015974-A1 (DE)
Title: Sonnenschirmhalter
Inventor: PETERS PETER
IPC: A45B23/00
Filed: 2013-09-25
Abstract: Beim vorgeschlagenen Sonnenschirmhalter handelt es sich um einen Schirmhalter für Sonnen- aber auch Regenschirme, zu deren Verwendung als verstellbare Pendelschirme. Dabei ist eine den Sonnenschirmhalter tragende Pendelschirmsäule (9) entweder in einem schweren Sonnenschirmfuß fix angebracht, irgendwo z. B. im Boden, fix verankert oder, z. B. zur Verwendung mit einem Gartenstuhl, siehe Zeichnung, als Sonnenschirmhalter-Adapter ausgebildet. Ein Pendelschirmarm (1) ist vertikal und horizontal schwenkbar mit einem, fix an einer Pendelschirmsäule (9) angebrachtem Pendelschirm-Kronen-Beschlag (2) verbunden, welcher an seinem oberen Rand mit Kerben für den Pendelschirmarm (1) versehen ist. Durch Anheben des Pendelschirmarmes (1), z. B. über einen Schirmhaltering (11), und verbringen seines horizontalen Teiles in die Kerbe des Pendelschirm-Kronen-Beschlages (2), welche der gewünschten Position des Schirmes entspricht, wird der Schirm in die jeweils gewünschte Position gebracht. Über eine Schirmstockklammer (10), einen Schirmhaltering (11) und einem an der Schirmstockklammer (10) fix befestigtem Gummiseil mit Haken kann der Schirm am vertikalen Teil des Pendelschirmarmes (1) befestigt werden. Die in der Zeichnung als Adapter ausgebildete Pendelschirmsäule (9) ist vor ihrem unteren Ende gebogen und der horizontale Teil in zwei Aug-Bolzen an der Armlehne eines Stuhles geschoben, und ein an der Pendelschirmsäule (9) mit quadratischem Querschnitt vertikal verschiebbarer Pendelschirmsäulen-Schieber (13) ist, mit seinem Kupplungsbolzen, in einen Aug-Bolzen an der Rückenlehne des Stuhles geschoben. Wenn die Pendelschirmsäule (9) fix mit einem schweren Fuß verbunden ist, muss dieser schwere Fuß nicht mit bewegt werden, um den Schirm zu verstellen, und die Pendelschirmsäule (9) kann auch fix, z. B. im Boden, verankert sein, z. B. auf der nördlichen Halbkugel, in Europa, bezogen jeweils auf den Stuhl oder Tisch, vorzugsweise jeweils im Norden.
Patent DE-102013017400-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger Reinigungs- und Polierstempel
Inventor: BÜHL THOMAS
IPC: B26F1/44
Filed: 2013-10-18
Abstract: Zweiteiliger Reinigungs- und Polierstempel für den über und Untertisch an Flachbettstanzen, dadurch gekennzeichnet, dass er in der Höhe variabel einstellbar und durch die Gummiauflage im Anpressdruck anpassbar ist.
Patent DE-102013018314-A1 (DE)
Title: Seewasserpumpe
Inventor: CZISLINSKY CHRISTOPH
IPC: F04D29/62
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungspumpe (1), insbesondere für Seewasser, deren Laufrad drehfest mit einer Antriebswelle eines Elektromotors (2) gekoppelt ist. Eine besonders robuste Baueinheit von Pumpe und Motor gegen Stoßbelastungen lässt sich verwirklichen, wenn die Pumpe (1) und der Motor (2) ein gemeinsames Gehäuse (3) aufweisen, das in einer Ebene (4) senkrecht zur Drehachse (5) in einer Teilungsebene geteilt ist, und die Gehäuseteile (6,7) miteinander verschraubt sind und wobei beidseitig der Teilungsebene (4) an jedes der Gehäuseteile (6, 7) mindestens eine sich mit der anderen deckende Lasche (8, 9) angeformt ist, mit mindestens einer beide deckenden Laschen (8, 9) durchsetzende Bohrung (10). Die Bohrung (10) der Laschen (8, 9) sind außerhalb eines Gehäusedurchmessers (11) eines Gehäuseteils (6, 7) angeordnet und mittels senkrecht an die Laschen (8, 9) angeformter Hülsen (12, 13) verstärkt ausgebildet, wobei die mindestens eine Hülse (12, 13) einer Lasche (8, 9) mit dem Gehäuseteil (6, 7) mittels mindestens einer angeformten Rippe (14, 15) verbunden ist.
Patent DE-102013100027-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing tool string attached to bicycle folding tool, involves heat-treating bar, forming chain-tool, selecting sheet metal part, mounting mounting-pin below sheet metal part and attaching mounting-pin to chain tool
Inventor: CHEN TUO-JEN
IPC: B21L21/00
Filed: 2013-01-03
Abstract: The method involves manufacturing a rod (1) in a certain length. The rod is cut to form a chain fastening groove (11), a partition element (12), an axial groove (13) and a bolting part (14) during a milling process. A support wall (15) is formed in the chain fastening groove and cut in a shape with an arcuate notch (151). The bolting part is threaded to form a threaded hole (16) and an axial groove (13). The bar is heat-treated, and a chain-tool (10) is formed. A sheet metal part is selected, and a mounting-pin is mounted below the sheet metal part and attached to the chain tool.
Patent DE-102013100512-A1 (DE)
Title: Luftpumpe mit Luftdruckmessung
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftpumpe mit Luftdruckmessung, die umfasst: eine Basis (10), die einen Aufnahmeraum (12) aufweist; ein Rückschlagventil (30), das in der Basis (10) angeordnet ist und eine Lufteintrittskammer (31) und ein Luftaustrittsloch (33) aufweist; einen Schlauch (40), der an einem Ende mit dem Luftaustrittsloch (33) und am anderen Ende mit einem Ventilanschluss (41) verbunden ist; einen Druckmesser (51) zur Messung des Luftdrucks, der im Aufnahmeraum (12) angeordnet ist und zur Messung des Luftdrucks im Luftaustrittsloch (33) dient; ein Zifferblatt (52), das auf der Stirnseite der Basis (10) angeordnet ist, den Luftdruckwert des Druckmessers (51) anzeigen kann und ein Lufteintrittsloch (524) aufweist, das mit der Lufteintrittskammer (31) verbunden ist; einen Zylinder (60), der senkrecht auf dem Zifferblatt (52) steht und einen Hohlraum aufweist, der mit dem Luftaistrittsloch (524) verbunden ist; einen Kolben (70), der im Hohlraum des Zylinders luftdicht verschoben werden kann; und eine Kolbenstange (80), die den Kolben (70) im Hohlraum des Zylinders hin und her bewegen kann, wodurch die Luft durch das Lufteintrittsloch (524) in die Lufteintrittskammer (31) des Rückschlagventils (30) gedrückt wird und durch das Luftaustrittsloch (33) in den Schlauch (40) fließt, wobei der Luftdruck auf dem Zifferblatt (52) angezeigt wird. Das Zifferblatt (52) ist auf der Basis (10) angeordnet und der Zylinder (60) steht auf dem Zifferblatt (52), wodurch ein herausragender Druckmesser vermieden wird und das Zifferblatt vergrößert werden kann, so dass das Lesen des Luftdruckwerts auf dem Zifferblatt erleichtert wird.
Patent DE-102013100815-A1 (DE)
Title: Schragenentleereinrichtung und Verfahren zum automatischen Entleeren von mit stabförmigen Artikeln gefüllten Schragen in eine Produktionsmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine Produktionsanordnung mit einer Produktionsmaschine und mindestens zwei Schragenentleereinrichtungen
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: A24C5/356
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schragenentleereinrichtung (10) zum automatischen Entleeren von mit stabförmigen Artikeln gefüllten Schragen (11) in eine Produktionsmaschine (12) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Zuführeinrichtung (13) zum Zuführen von mit Artikeln gefüllten, nach oben offenen Vollschragen (11A) in Transportrichtung TZU, eine Entleerstation (14) mit einer Entleerposition (15) zum über Kopf Entleeren der Vollschragen (11A), eine oberhalb der Zuführeinrichtung (13) angeordnete Abtransporteinrichtung (16) zum Abtransport der geleerten Leerschragen (11B) in Transportrichtung TAB, sowie eine Übergabeeinrichtung (17) zum Transportieren der Schragen (11A, 11B) innerhalb der Schragenentleereinrichtung (10) während eines Entleerzyklus, die sich dadurch auszeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (17) einen Schwenkmechanismus (18), dessen Schwenkbewegung auf 180° begrenzt ist, mit einer um eine ortsfeste Schwenkachse S schwenkbaren Schwenkkassette (19), die zum Fixieren, Schwenken und Freigeben der Vollschragen (11A) ausgebildet und eingerichtet ist, sowie eine unabhängig vom Schwenkmechanismus (18) wirkende Lifteinrichtung (20), die zum Fixieren, linear Verfahren und Freigeben der Leerschragen (11B) ausgebildet und eingerichtet ist, aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Produktionsanordnung (39) mit einer Multisegmentfilterherstellungsmaschine (40) und mindestens zwei Schragenentleereinrichtungen (10) sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013102979-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenmaschine
IPC: F04C2/107
Filed: 2013-03-22
Abstract: Eine Exzenterschneckenmaschine (10) weist einen Stator (11) mit einer Innenauskleidung (17) auf, die nach innen ragende Zähne aufweist. Diese sind an ihren Zahnköpfen mit Mikrorippen (26 bis 29) versehen, die bezüglich der Radialen (R) asymmetrisch ausgebildet sind. Vorzugsweise weisen sie eine flach ansteigende Flanke (30) sowie eine steiler abfallende Flanke (31) auf. Es ergibt sich damit drehrichtungsabhängig ein verbessertes Betriebsverhalten.
Patent DE-102013106770-A1 (DE)
Title: Fahrtenschreiber mit einer Fahrsituationserkennungsfunktion und einer Warnfunktion
Inventor: LO CHIH-WEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Fahrtenschreiber, der für ein Kraftrad konzipiert ist und eine Fahrsituationserfassungs- und Warnfunktion erfüllt, aufweisend: ein Hauptgerät (10); eine Mehrzahl von Bilderfassungseinheiten (20), die zum Erfassen von Bildern in der Umgebung des Kraftrades dienen, wobei je ein Bildsignal erzeugt wird, das in die Steuereinheit (11) des Hauptgerätes (10) eingebbar ist; eine Kraftradsignalerfassungseinheit (30), die zum Erfassen von Betriebsdaten des Kraftrads dient, wobei ein Kraftradsignal erzeugt wird, das in das Hauptgerät (10) eingebbar ist; eine Tonerfassungseinheit (40), die Motor- und Umgebungsgeräusche während einer Fahrt aufnimmt, wobei ein Tonsignal erzeugt wird, das ins Komprimiermodul (14) eingebbar ist; einen Arbeitspeicher (50) zur Speicherung der vom Hauptgerät (10) verarbeiteten Daten; und eine Warneinheit (60), die gemäß den Bilder- und Kraftradsignalen die Datenverarbeitung und die Bilderkennung durchführt, wobei ein Steuersignal erzeugt wird, um festzustellen, ob das erfasste Objekt die Fahrsicherheit stört. Wenn ja, wird ein Warnsignal ausgegeben, das den Kraftradfahrer vor Gefahr warnt. Auf diese Weise werden bessere vorbeugende Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit getroffen. Gleichzeitig können die Unfallursache und deren Haftungsverteilung gut geklärt werden.
Patent DE-102013107611-A1 (DE)
Title: Computer-programmierbare Einhand-Bedieneinrichtung zum Steuern von an Schmalspur-Geräteträger angebaute Arbeitsgeräte
Inventor: FIEDLER FRANK
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine computer-programmierbare Einhand-Bedieneinrichtung zum Steuern von an einen Schmalspur-Geräteträger gebaute unterschiedliche Arbeitsgeräte vom Fahrersitz aus ist gekennzeichnet durch: – eine 3D-Maus (1) mit opto-elektronischen Sensoren, aufweisend einen kappenförmigen Steuerkörper (1a) zur Befehlseingabe/Gerätesteuerung, der mindestens folgende Bewegungen zulässt: – Rotation links/rechts um die eigene Achse – ab/auf in Achsrichtung – Kippbewegung links/rechts/vor/zurück/schräg – selbsttätige Rückfederung in eine Null-Lage und im Griffbereich des Steuerkörpers (1a) angeordnete großflächige elektrische Tasten (1b–1f) zur Gerätefunktionsauswahl – eine die 3D-Maus (1) fixierende Halteeinrichtung (3) – einen Bildschirm (6) für eine automatische selbsterklärende symbolische Anzeige der Funktions-Belegung der 3D-Maus-Tasten (1b–1f) je nach angebautem/n Arbeitsgerät/en und optional für Zusatzmeldungen (1g–1i) – eine von der Halteeinrichtung (3) oder der 3D-Maus (1) getragene Handgelenkstütze (2) im Griffbereich der 3D-Maus (1).
Patent DE-102013108819-A1 (DE)
Title: Strahlungsanalysator und Verfahren zur Strahlungsanalyse
Inventor: TANAKA KEIICHI
IPC: G01N23/223
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Strahlungsanalysator umfasst: einen Flankenwechsel-Sensor (TES), welcher eine Strahlung erfasst; einen Strom-Erfassungsmechanismus, welcher einen Strom erfasst, welcher in dem TES fließt; eine Spitzen-Analyseeinheit, welche einen Spitzenwert basierend auf dem Strom misst, welcher durch den Strom-Erfassungsmechanismus erfasst ist; einen ersten Erwärmer, welcher den TES erwärmt, um eine konstante Temperatur beizubehalten; eine Empfindlichkeitskorrektur-Betriebseinheit, welche eine Empfindlichkeit von dem TES basierend auf einer zuvor erlangten Beziehung zwischen einer Ausgabe von dem ersten Erwärmer und einem Spitzenwert, welcher durch die Spitzen-Analyseeinheit gemessen ist, korrigiert.
Patent DE-102013109624-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für Permanentmagnet-Synchronmotor, die eine irreversible Entmagnetisierung des Permanentmagneten verhindert und Regelsystem dafür
Inventor: KAWAI KENJI
IPC: H02P21/36
Filed: 2013-09-04
Abstract: Eine Strommaximalwert-Feststelleinheit stellt den Strommaximalwert eines Permanentmagnet-Synchronmotors fest, um eine irreversible Entmagnetisierung eines Permanentmagneten des Permanentmagnet-Synchronmotors zu verhindern, die durch einen transienten Strom verursacht werden kann, der beim Kurzschluss der drei Phasen auftreten kann, und zwar abhängig von einem Satz von Stromwerten, die eine irreversible Entmagnetisierung verursachen und die der Permanentmagnet-Temperatur und dem transienten Strom zugeordnet sind, der beim Kurzschluss der drei Phasen auftritt, und von einem Satz Magnetfeldintensitäten, die eine irreversible Entmagnetisierung verursachen und die der Permanentmagnet-Temperatur und der Entmagnetisierungsfeldintensität des Permanentmagneten des Permanentmagnet-Synchronmotors zugeordnet sind, die beim Kurzschluss der drei Phasen auftreten. Eine Stromregeleinheit regelt den Strom des Permanentmagnet-Synchronmotors, damit der Stromwert des Permanentmagnet-Synchronmotors geringer wird als der Strommaximalwert.
Patent DE-102013109836-A1 (DE)
Title: Atemmaske und Verfahren zur Analayse der Alveolarluft von Tieren sowie Anordnung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KLEIN CARMEN
IPC: A61M16/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Entnahme und Analyse von Alveolarluft von Säugetieren, vorzugsweise von Großtieren, insbesondere Pferden, Kamelen oder artähnlichen Tieren. Bekannte Atemmasken haben zu große Toträume und führen zur Vermischung der ausgeatmeten Luft mit der Luft im Maskentotraum. Um aussagekräftige Proben an Alveolarluft entnehmen zu können, muss die Gewinnung der Atemluft während der Ausatmung aus dem Alveolarplateau der bekannten CO2-Exspirogramme erfolgen. Das wird erreicht durch eine Atemmaske mit einer beweglichen Aufnahme, z.B. einer Drehscheibe, für den Anschluss des Gassensors und den Entnahmeanschluss für die Atemluftprobe. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der Entahmevorgang getriggert durch die Konzentration oder den Konzentrationsgradienten der gemessenen Gaskomponente der Atemluft während der Mischluftphase des Exspirogrammes.
Patent DE-102013110710-A1 (DE)
Title: Gearbox i.e. double planetary gearbox, for vehicle, has simple planetary gearset whose sun wheel is fixed to housing, and ravigneaux planetary gearset whose sun gear shaft is fixed to bar of simple planetary gearset
Inventor: ERJAWETZ KONSTANTIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-09-27
Abstract: The gearbox (1) has a powertrain comprising a primary drive i.e. combustion engine, with a primary drive shaft (16). A ravigneaux planetary gearset (2) is provided with two sun gear shafts (10, 13), a bar shaft (18) and a ring gear shaft (12), where one of the sun gear shafts is blocked by a brake device (20). A simple planetary gearset (3) is provided with a sun wheel (5a), a bar (8a) and a ring gear (6a). The sun wheel is fixed to a housing. One of the sun gear shafts of the ravigneaux planetary gearset is fixed to bar of the simple planetary gearset. An independent claim is also included for a method for operating a gearbox.
Patent DE-102013113754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Gebinden und zu deren Palettierung sowie Förder- und Handhabungsvorrichtung für Artikel und Gebinde
Inventor: DIETERSBERGER MARTIN
IPC: B65B35/30
Filed: 2013-12-10
Abstract: Es ist eine Förder- und Handhabungsvorrichtung (10) für Artikel, Behälter (18) und Gebinde (34) offenbart, die eine Horizontalfördereinrichtung (14, 16, 29) zur Beförderung von Artikeln oder Behältern (18) in einem Massenstrom oder in Gruppen und eine Einrichtung (24) zur Gruppierung der Artikel oder Behälter (18) aufweist, der eine Umreifungsstation (32) zur Zusammenfassung der Artikel- oder Behältergruppen (26) zu Umreifungsgebinden (34) nachgeordnet ist. Der Umreifungsstation (32) ist ein Stapelplatz (38) zur Bildung von Palettenlagen mit jeweils mehreren nebeneinander stehenden Umreifungsgebinden (34) je Lage nachgeordnet. Eine Handhabungs- und/oder Greifeinrichtung (30) dient der Aufnahme von Gruppierungen (26) von Artikeln oder Behältern (18) von der Horizontalfördereinrichtung (14, 16, 29) und deren Übergabe an die Umreifungsstation (32). Die Erfindung offenbart zudem ein entsprechendes Verfahren zur Bildung von Gebinden (34) mit jeweils mehreren Artikeln oder Behältern (18) und zur anschließenden Palettierung der Gebinde (34).
Patent DE-102013113894-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit Tilgervolumen
Inventor: REICHENMILLER MICHAEL
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe mit einem Rotor, der sich in radialer Richtung erstreckende Schlitze aufweist, in die radial verschiebbare Flügel eingebracht sind, die bei Betrieb der Pumpe an der Kontur eines Kurvenrings entlang geführt sind, und mit einer Stirnplatte (109), die den Bereich des Rotors zum Pumpenauslass hin begrenzt und die mindestens eine Druckniere (114, 114‘) aufweist, durch die das Fluid von der Druckseite der Flügelzellenpumpe zu einem Druckausgang gefördert wird, wobei die Stirnplatte (109) mindestens eine Durchgangsöffnung (140, 140‘) aufweist, durch die ein Teil des Fluids zu mindestens einem Hinterflügelbereich der Flügelzellenpumpe geführt wird, so dass dort der Fluid-Druck auf Hinterkanten der Flügel (107) wirkt und die Flügel (107) radial nach Außen gegen die Innenwandung der Kontur des Kurvenrings (108) drückt. Die Pumpe ist mit einem formelastischen Deckelelement (150) ausgestattet, das sich mit ersten Randbereichen über Teile der Stirnplatte (109) soweit erstreckt, dass die mindestens eine Druckniere (114, 114‘) und die mindestens eine Durchgangsöffnung (140, 140‘) abgedeckt sind, und das sich mit zweiten Randbereichen nur soweit erstreckt, dass zumindest Teilbereiche (145, 145‘) des Druckausgangs nicht abgedeckt sind, wobei das formelastische Deckelelement (150) zumindest an den zweiten Randbereichen strömungshindernde und ein Tilgungsvolumen ausbildende Abschnitte (151, 151‘) aufweist.
Patent DE-102013203510-A1 (DE)
Title: Getriebekupplung mit verbesserter Kühlung
Inventor: WEETER GREG ALAN
IPC: B60K17/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Eine Kupplung für ein Handschaltgetriebe oder für ein Automatikgetriebe gemäß der vorliegenden Erfindung enthält einen Axiallüfter oder ein Turbinenrad, der bzw. das an einer Welle angeordnet ist, die zwischen der Kupplung und dem Getriebe verläuft. Durch einen oder mehrere radiale Durchgänge zwischen der Kupplung und den Getriebegehäusen wird dem Turbinenrad Luft zugeführt und diese wird durch einen ringförmigen Durchgang um die Welle geliefert. Daraufhin wird die Luft von dem ringförmigen Durchgang allgemein radial zwischen den Kupplungsplatten oder -scheiben und anderen Kupplungskomponenten verteilt, um während des Kupplungsbetriebs erzeugte Wärme aufzunehmen und abzuführen.
Patent DE-102013204275-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: BAUMGARTL JOHANNES
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Halbleiterzone (1) von einem ersten Leitungstyp (n) weist ein Halbleitergrundmaterial auf, das mit einem ersten Dotierstoff und einem zweiten Dotierstoff dotiert ist. Bei dem ersten Dotierstoff und dem zweiten Dotierstoff handelt es sich um Stoffe, die voneinander sowie vom Stoff des Halbleitergrundmaterials verschieden sind. Der erste Dotierstoff ist elektrisch aktiv und bewirkt in dem Halbleitergrundmaterial eine Dotierung vom ersten Leitungstyp (n). Außerdem bewirkt der erste Dotierstoff in dem Halbleitergrundmaterial eine Verringerung oder eine Erhöhung einer Gitterkonstanten der reinen, undotierten ersten Halbleiterzone. Der zweite Dotierstoff bewirkt (a) eine Härtung der ersten Halbleiterzone (1), und/oder (b) eine Erhöhung der Gitterkonstanten der reinen, undotierten ersten Halbleiterzone (1), falls der erste Dotierstoff eine Verringerung der Gitterkonstante der reinen, undotierten ersten Halbleiterzone (1) bewirkt, oder aber eine Verringerung der Gitterkonstanten der reinen, undotierten ersten Halbleiterzone (1), falls der erste Dotierstoff eine Erhöhung der Gitterkonstanten der reinen, undotierten ersten Halbleiterzone (1) bewirkt. Durch die Härtung und/oder die entgegengesetzten Wirkungen des ersten und/oder zweiten Dotierstoffes lässt sich eine zu starke Durchbiegung (b) der ersten Halbleiterzone (1) verringern.