baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123271-A1 (DE)
Title: Rüstvorrichtung sowie Beschichtungsmaterial
Inventor: MÜLLER PATRICK
IPC: B27D5/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rüstvorrichtung zum Aufnehmen eines Vorrats an Beschichtungsmaterial. Insbesondere kann mit einer solchen Rüstvorrichtung ein Vorrat an Beschichtungsmaterial für eine Beschichtungsmaschine oder ein Materiallagersystem bereitgehalten und/oder bewertet werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Beschichtungsmaterial. Mit einem solchen Beschichtungsmaterial können im Bereich der Möbel- und Bauelementeindustrie Werkstücke beschichtet werden.
Patent DE-102020123342-A1 (DE)
Title: ISOFIX-Rastarm
Inventor: JANSEN LARS
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ISOFIX-Rastarm (1) zur Verbindung eines Transportgegenstands, insbesondere eines Kindersitzes oder eines Koffers, mit einer ISOFIX-Aufnahme (2) eines Fahrzeugs, wobei der ISOFIX-Rastarm (1) einen Rahmen (7), welcher mit dem Transportgegenstand verbindbar ist, und ein mit dem Rahmen (7) verbundenes ISOFIX-Befestigungselement (3) mit einer maulförmigen Rastvorrichtung (4) zur lösbaren Verbindung mit einer ISOFIX-Aufnahme (2) aufweist, und wobei das ISOFIX-Befestigungselement (3) einen entlang des ISOFIX-Rastarms (1) bewegliche Freigabezug (5) zum Lösen eines Rastzustands der Rastvorrichtung (4) aufweist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass ein Freigabeelement (6) eine Bewegung übertragend mit dem Freigabezug (5) gekoppelt ist und das Freigabeelement (6) gegenüber dem Rahmen (7) mit einem Verschlusselement (8) eines Schlosses (9) abschließbar gegen eine Bewegung des Freigabeelements (6) zum Lösen der Rastvorrichtung (4) arretierbar ist.
Patent DE-102020124866-A1 (DE)
Title: Waschbeutel
Inventor: HAARHAUS CARSTEN
IPC: D06F39/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschbeutel zur Aufnahme eines in einem Waschautomaten zu waschenden Gegenstandes. Der Waschbeutel weist zumindest eine flexible, flächige Materiallage aus einem polsternden Material auf. In der Materiallage sind eine Vielzahl an Öffnungen zur Erhöhung der Wasserpermeabilität der Materiallage gebildet.
Patent DE-102020125988-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit Klappenanordnung
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: F16F1/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Eine erfindungsgemäße Klappenanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere Tankklappenanordnung oder Ladedosenklappenanordnung, umfassteine um eine Schwenkachse (A) schwenkbare Klappe (4), die zwischen einer geschlossenen Klappenposition und einer geöffneten Klappenposition schwenkbar ist;eine Feder (6), die dazu ausgebildet ist, die schwenkbare Klappe (4) sowohl in der geschlossenen Klappenposition als auch in der geöffneten Klappenposition zu halten;wobei die Feder (6) einen ersten Federdrahtschenkelbereich (12), einen zweiten Federdrahtschenkelbereich (14) und wenigstens eine dazwischen angeordnete Federwindung (10) aufweist,wobei der erste Federdrahtschenkelbereich (12) an der schwenkbaren Klappe (4), insbesondere nahe der Schwenkachse (A), angebunden ist, und der zweite Federdrahtschenkelbereich (14) zur Anbindung an einem feststehenden Kraftfahrzeugbauteil nahe der schwenkbaren Klappe (4) bestimmt ist.
Patent DE-102020128449-A1 (DE)
Title: Mit Santalin gefärbte eisenhaltige Lebensmittel, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung von Santalin zur Färbung von eisenhaltigen Lebensmitteln
Inventor: KLINGENBERG ANDREAS
IPC: A23L11/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Lebensmittel enthaltend Eisen in einer Menge von wenigstens 0,5 mg pro Kilogramm des Lebensmittels, wobei das Lebensmittel Santalin enthält. Insbesondere betrifft die Erfindung solche Lebensmittel, die zusätzlich Leguminosen enthalten. Zusätzlich betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung solcher Lebensmittel und Verwendungen von Santalin zur Färbung von eisenhaltigen Lebensmitteln.
Patent DE-102020128787-A1 (DE)
Title: Verfahren und Arbeitsstelle zur Steuerung eines Paraffinauftrags
Inventor: DECKEN DIRK
IPC: D01H13/30
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine, mit einer Paraffiniereinrichtung mit einem in einem Lagergehäuse axial verschiebbar gelagerten Paraffinkörper, einer Antriebseinheit zur axialen Positionierung einer Stirnseite des Paraffinkörpers gegenüber einem an der Stirnseite anliegend entlanglaufenden Faden und einer mit einer Steuereinheit verbundenen Sensoreinheit zur Erfassung der Fadenzugkraft und Position der Stirnseite des Paraffinkörpers. Um eine Arbeitsstelle einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine sowie ein Verfahren bereitzustellen, mittels denen ein besonders gleichmäßiger Paraffinauftrag auf den Faden während des gesamten Arbeitsprozesses der Arbeitsstelle gewährleistet werden kann, ist vorgesehen, dass die Steuereinheit zur Lagesteuerung des Paraffinkörpers mit der Antriebseinheit verbunden und so ausgebildet ist, dass diese die axiale Position der Stirnseite unter Berücksichtigung der Fadenzugkraft einstellt, wobei in der Steuereinheit den Fadenzugkraftwerten zugeordnete Positionierungen der Stirnseite des Paraffinkörpers hinterlegt sind.
Patent DE-102020130497-A1 (DE)
Title: Kamerasichtsysteme
Inventor: ZENG WEI
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen werden Kameras und mobile Plattformen zur Verfügung gestellt. In einer beispielhaften Ausführungsform wird eine mobile Plattform zur Verfügung gestellt, die eine Karosserie und eine auf der Karosserie angeordnete Kamera beinhaltet. Die Kamera beinhaltet einen oder mehrere Bildsensoren und eine oder mehrere Linsenanordnungen. Die eine oder die mehreren Linsenanordnungen sind in Bezug auf den einen oder die mehreren Bildsensoren so konfiguriert, dass mindestens eine Bildebene der einen oder der mehreren Bildsensoren so geneigt ist, dass sie einen von Null verschiedenen Winkel mit mindestens einer äquivalenten Linsenebene der einen oder der mehreren Linsenanordnungen bildet, wobei die Brennebene des Bildes transferiert wird, um parallel zu der Bewegungsrichtung der mobilen Plattform, in der die Kamera installiert ist, zu sein. Die Verwendung mehrerer Bildsensoren oder Linsenanordnungen in bestimmten Ausführungsformen vergrößert den Blickwinkel der Kamera.
Patent DE-102020203815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Masse eines sich bewegenden Fahrzeugs
Inventor: EMPACHER LARS
IPC: B60W40/13
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Masse eines sich bewegenden Fahrzeugs, wobei ein erwarteter Geschwindigkeitsverlauf (3) des Fahrzeugs unter Heranziehen einer angenommenen Masse des Fahrzeugs berechnet und mit einem gemessenen Geschwindigkeitsverlauf (2) während einer vorgegebenen Messdauer verglichen wird, wobei die angenommene Masse so vorgebeben wird, dass ein Abweichungsmaß zwischen dem erwarteten Geschwindigkeitsverlauf (3) und dem gemessenen Geschwindigkeitsverlauf (2) ein vorgegebenes Kriterium erfüllt, wobei die angenommene Masse als die Masse des sich bewegenden Fahrzeugs bestimmt wird.
Patent DE-102020204489-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: GULDBAKKE JAN MAGNUS
IPC: G03B21/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung mit einem Projektor und einer Darstellungsfläche zur Darstellung von visuellen Informationen in einem Fahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung. Um eine Anzeigevorrichtung und ein Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung zu schaffen, die die Nachteile bekannter Anzeigevorrichtungen beheben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Darstellungsfläche von einer transparenten Lumineszenzfolie gebildet ist, die von einem Projektor angestrahlt wird, der auf die Anregungswellenlängen der Lumineszenzfolie abgestimmt ist.
Patent DE-102020206188-A1 (DE)
Title: Maschine
Inventor: TOOYAMA YUUTA
IPC: B23Q11/12
Filed: 2020-05-18
Abstract: Eine Maschine umfasst: einen Linearantriebsmechanismus; einen Motor 13, der so ausgebildet ist, dass er den Linearantriebsmechanismus antreibt; ein Schmiermittelzufuhrleitung 61, durch das dem Linearantriebsmechanismus ein Schmiermittel zugeführt wird; eine Schmiermittelzufuhreinrichtung 60 mit einer Pumpe 60a, die so ausgebildet ist, dass sie dem Linearantriebsmechanismus über das Schmiermittelzufuhrleitung 61 das Schmiermittel zuführt; und eine Steuerung, die so ausgebildet ist, dass sie den Linearantriebsmechanismus steuert, wobei die Steuerung ein Zufuhrintervall, mit dem die Schmiermittelzufuhreinrichtung 60 dem Linearantriebsmechanismus das Schmiermittel zuführt, auf der Grundlage einer auf den Linearantriebsmechanismus ausgeübten Last oder einer Menge eines von der Maschine verwendeten Schneidfluides ändert.
Patent DE-102020206429-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: POETZL THOMAS
IPC: B62D3/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Es ist ein Lenksystem vorgesehen, das zumindest eine in einem Gehäuse 1 längsaxial verschiebbar gelagerte Lenkstange 2 und einen Lenkmotor 5 aufweist, wobei der Lenkmotor 5 über einen Kugelgewindetrieb 6 auf die Lenkstange 2 wirkt, wozu die Lenkstange 2 in zumindest einem Abschnitt ein Kugelumlaufgewinde 7 ausbildet, das über kugelförmige Übertragungselemente 8 mit einer von dem Lenkmotor 5 antreibbaren Getriebemutter 4 zusammenwirkt. Die Getriebemutter 4 ist dabei mittels einer Lageranordnung drehbar innerhalb des Gehäuses 1 gelagert. Weiterhin ist ein Getrieberad 11 eines Zugmittelgetriebes, über das eine Antriebsleistung des Lenkmotors 5 auf die Getriebemutter 4 übertragbar ist, kippfest an einen Innenring 16 eines Drehlagers 15 der Lageranordnung angebunden. Zudem ist vorgesehen, dass die Getriebemutter 4 schwenkbar um eine Schwenkachse, die senkrecht bezüglich der Längsachse 3 der Lenkstange 2 ausgerichtet ist, an dem Getrieberad 11 gelagert ist. Hierzu weist die Getriebemutter 4 einen gekrümmten Gelenkabschnitt 26 auf, der mit einem gekrümmten Gelenkabschnitt 22, der zumindest teilweise von dem Getrieberad 11 ausgebildet ist, zur Ausbildung eines Schwenklagers zusammenwirkt. Ein zwischen den Gelenkabschnitten 22, 26 angeordneter, elastisch deformierter Federring 29 sorgt für eine Spielfreiheit des Schwenkgelenks.
Patent DE-102020206479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sensorlagereinheit
Inventor: ROBERT ERIC
IPC: G01P3/487
Filed: 2020-05-25
Abstract: Das Verfahren betrifft die Herstellung einer Sensorlagereinheit, die ein Lager 12, das einen ersten Ring 16 und einen zweiten Ring 12 aufweist, die konzentrisch relativ zueinander rotieren können, und einen Impulsring 14 aufweist, der mit einem Zielobjekthalter 30, der an dem ersten Ring gesichert ist, und mit einem magnetischen Zielobjekt 32, das an dem Zielobjekthalter befestigt ist, ausgestattet ist.Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- a) Sichern des Zielobjekthalters 30 an dem ersten Ring 16, und- b) Magnetisieren des magnetischen Materials des magnetischen Zielobjekts 32 nach dem Schritt des Sicherns des Zielobjekthalters 30 an dem ersten Ring 16.
Patent DE-102020206791-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ECKER RAINER
IPC: F02P5/15
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1) bei dem ein Zündwinkel für eine Auslösung einer Verbrennung in einem Brennraum der Brennkraftmaschine ermittelt wird, bei dem zunächst ein Grundzündwinkel (23) aus Betriebszuständen (21) der Brennkraftmaschine ermittelt wird, wobei die Abhängigkeit des Grundzündwinkels von den Betriebszuständen in einem statischen Betrieb der Brennkraftmaschine ermittelt wurden, wobei für den Zündwinkel neben dem Grundzündwinkel (23) ein dynamischer Korrekturbeitrag (50) berücksichtigt wird, wobei der dynamische Korrekturbeitrag (50) durch eine Modellierung einer Brennraumtemperatur oder einer Kolbentemperatur der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird.
Patent DE-102020207700-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung und gaserzeugende Mischung
Inventor: HÖFLICH FRANK
IPC: C06D5/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die insbesondere für den Einsatz in Gasgeneratoren von Kraftfahrzeugsicherheitssystemen geeignet ist, umfassend oder bestehend aus mindestens einer Guanidin-Verbindung, mindestens einem Oxidationsmittel, mindestens einer nicht-hygroskopischen Tetrazol-Verbindung und mindestens einer Borverbindung. Die Erfindung betrifft eine gaserzeugende Mischung. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren bei dem die Zusammensetzung oder die gaserzeugende Mischung, insbesondere in einem Gasgenerator eines Kraftfahrzeugsicherheitssystems, gezündet wird. Auch betrifft die Erfindung die Verwendung der Zusammensetzung oder der gaserzeugenden Mischung als thermisches Frühzündmittel in einem Gasgenerator. Zudem betrifft die Erfindung einen Gasgenerator aufweisend die mindestens eine Zusammensetzung und/oder die mindestens eine gaserzeugende Mischung.
Patent DE-102020207779-A1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe, Kupplungsmodul und Fahrzeug
Inventor: PETERS JOSEF
IPC: F16H57/023
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird eine Getriebebaugruppe (26) für ein einen zuschaltbaren Vorderradantrieb (32) aufweisendes Fahrzeug (10), insbesondere ein landwirtschaftliches oder industrielles Arbeitsfahrzeug, mit einem Getriebegehäuse (28), einem Kupplungsmodul (34) und einem Hydraulikmodul (30), vorgeschlagen, wobei das Hydraulikmodul (30) zwischen dem Kupplungsmodul (34) und dem Getriebegehäuse (28) aufgenommen ist. Darüber hinaus wird ein Kupplungsmodul (34) für eine Getriebebaugruppe (26) und Fahrzeug (10) mit einer Getriebebaugruppe (26) vorgeschlagen.
Patent DE-102020208104-A1 (DE)
Title: LiDAR-Sensor, insbesondere Vertical Flash LiDAR-Sensor
Inventor: GOEDEL KARL CHRISTOPH
IPC: G01S7/48
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird ein LiDAR-Sensor, insbesondere Vertical Flash LiDAR-Sensor, mit einer Laserquelle, die dazu eingerichtet ist, ein Lasersignal in einen Sendepfad zu emittieren, und mit einem Pixeldetektor, der mindestens ein Makropixel-Array (1, 2) aufweist, das dazu eingerichtet ist, ein reflektiertes Lasersignal in einem Empfangspfad zu detektieren, angegeben. Dabei ist der Pixeldetektor dazu eingerichtet ist, in jedem seiner Messpunkte mindestens zwei Makropixel-Arrays (1, 2) auszuwerten.
Patent DE-102020209126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Symmetrieeigenschaft in Bilddaten, Verfahren zum Steuern einer Funktion und Vorrichtung
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-07-21
Abstract: Zum Bestimmen einer Symmetrieeigenschaft in Bilddaten (105) wird für eine Mehrzahl von Pixeln einer Bildregion eine Signatur (127) unter Verwendung eines Deskriptors mit einer Mehrzahl von unterschiedlichen Filtern erzeugt. Jede der Signaturen (127) weist für jedes Filter des Deskriptors ein Vorzeichen auf. Jeder der Signaturen (127) wird ein Versatzvektor (121) zugeordnet. Auf jedes der Vorzeichen einer der Signaturen (127) und auf den Versatzvektor (121) wird zumindest ein Reflektor angewandt, um zumindest eine Spiegelsignatur (129) und einen gespiegelten Versatzvektor (125) zu ermitteln. Ein eine Signatur (127) aufweisendes Pixel in der Bildregion wird auf ein Vorliegen zumindest eines weiteren Pixels mit einer der Spiegelsignatur (129) entsprechenden Signatur (127) in einer weiteren Bildregion überprüft, um unter Verwendung des gespiegelten Versatzvektors (125) weitere Pixelkoordinaten (131) eines weiteren Referenzpunktes mit einer vordefinierten Lage innerhalb der weiteren Bildregion zu ermitteln. Daraus wird zumindest eine Symmetrievorschrift zum Bestimmen der Symmetrieeigenschaft identifiziert.
Patent DE-102020211758-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Strömungsmaschine
Inventor: SCHMIDT-PETERSEN JULIA
IPC: F01D25/16
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere zur Aufnahme wenigstens eines Wälzlagers zur Lagerung eines Rotors, wobei die Lagereinrichtung (1, 10) einen Montagebereich (2, 12) und eine Lageraufnahme (4, 14) aufweist, die durch einen Übergangsbereich (6, 16) miteinander verbunden sind. Der der Montagebereich (12) weist eine Vielzahl von Befestigungsöffnung (13) zum Befestigen der Lagereinrichtung (10) auf.
Patent DE-102020212166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage umfasst die Schritte:- In einer Anregungsphase Einstrahlen eines RF-Anregungspulses,- In einer auf die Anregungsphase folgenden Wartephase Einstrahlen mindestens eines ersten RF-Refokussierungspulses nach dem eingestrahlten RF-Anregungspuls gemäß einem ersten Echoabstand,- In einer auf die Wartephase folgenden Aufnahmephase Einstrahlen mindestens zweier weiterer RF-Refokussierungspulse zur Erzeugung von Echosignalen gemäß einem zweiten Echoabstand, wobei der zweite Echoabstand kleiner ist als der erste Echoabstand,- Auslesen der in der Aufnahmephase erzeugten Echosignale als Magnetresonanzdaten, aus welchen Bilddaten rekonstruiert werden können,wobei in der Wartephase zumindest zwei Spoilergradienten in Ausleserichtung geschaltet werden.Die erfindungsgemäßen Spoilergradienten erlauben es Fluss-bedingte Artefakte und FID-Artefakte zu vermeiden, ohne die Messzeit zu verlängern.
Patent DE-102020212218-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamera mit mechaniklos variierbarer Sichtachse
Inventor: DANOV ROMAN
IPC: G02F1/29
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugkamera (30), eine Seitenspiegeleinrichtung (14) mit einer Fahrzeugkamera (30) und eine Fahrzugkamera (30), insbesondere für eine digitale Seitenspiegeleinrichtung (14), mit:- einer optischen Anordnung (33), wobei in die Fahrzugkamera (30) einfallendes Licht durch die optische Anordnung (33) zu einem bildgebenden Sensor (32) der Fahrzugkamera (30) verläuft;wobei die optische Anordnung (33) eine ansteuerbare Einheit (38) aufweist, deren Brechungsindex infolge der Ansteuerung zum Ausrichten einer Sichtachse (18) der Fahrzugkamera (30) variierbar ist;wobei die optische Anordnung (33) durch Ansteuern der Einheit (38) in einem Normalmodus und in einem Parkmodus betreibbar ist, wobei die Sichtachse (18) in dem Parkmodus einen größeren Winkel (W) mit einem Fahrzeuguntergrund (12) einschließt als in dem Normalmodus.
Patent DE-102020212730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Anpassung einer elektrischen Leitfähigkeit einer elektrisch leitfähigen Bipolarplatte, Bipolarplatte und Brennstoffzellenstapel
Inventor: MAY ULRICH
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren (200) zur lokalen Anpassung einer elektrischen Leitfähigkeit (LF) einer elektrisch leitfähigen Bipolarplatte (10) für einen Brennstoffzellenstapel (100), wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (201) der elektrisch leitfähigen Bipolarplatte (10),- Anpassung (202) der elektrischen Leitfähigkeit (LF) in zumindest einem Bereich der Bipolarplatte (10) von einer ersten elektrischen Leitfähigkeit (LF1) zu einer zweiten elektrischen Leitfähigkeit (LF2), wobei sich die erste elektrische Leitfähigkeit (LF1) von der zweiten elektrischen Leitfähigkeit (LF2) wenigstens um den Faktor 2 unterscheidet.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Bipolarplatte (10) und einen Brennstoffzellenstapel (100).
Patent DE-102020214586-A1 (DE)
Title: Clip für ein kieferorthopädisches Bracket
Inventor: WIECHMANN DIRK
IPC: A61C7/14
Filed: 2020-11-19
Abstract: Clip für ein kieferorthopädisches Bracket, um einen kieferorthopädischen Draht (5) in einem Slot (3S) des Brackets (3) zu halten, wobei sich ein Ende der C-Form in einen Führungsabschnitt (1FA) fortsetzt, der zum führenden Eingriff in eine Clipaufnahme (3CA) des Brackets (3) vorgesehen ist, um den Clip (1) schwenkbar an dem Bracket (3) zu halten, und sich das andere Ende der C-Form in eine sich in medial-lateral verbreiternde Halteauflage (IH) fortsetzt, um den kieferorthopädischen Draht (5) im Slot (3S) zu halten.
Patent DE-102020215013-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine elektrochemische Zelle, Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte, Anordnung elektrochemischer Zellen und Verfahren zum Betrieb der Anordnung elektrochemischer Zellen
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/0204
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (7) für eine elektrochemische Zelle (1), umfassend mindestens eine erste Monopolarplatte (13) mit einer ersten Sicke (15) und eine zweite Monopolarplatte (17) mit einer zweiten Sicke (19), wobei die erste Sicke (15) und die zweite Sicke (19) gegenüberliegend angeordnet sind und einen Kanal (21) bilden, wobei die erste Sicke (15) und die zweite Sicke (19) jeweils eine mittlere Grundfläche (23) und mindestens zwei geneigte Flächen (24) umfassen und die erste Sicke (15) und/oder die zweite Sicke (19) mindestens eine äußere Grundfläche (25) umfassen, und wobei an der ersten Sicke (15) und/oder der zweiten Sicke (19) mindestens ein Öffnungselement (111) zur Durchführung mindestens eines Mediums (29) zwischen einer der mindestens zwei geneigten Flächen (24) und der mindestens einen äußeren Grundfläche (25) angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Öffnungselement (111) eine Mantelfläche (121), eine erste offene Seitenfläche (113), eine zweite offene Seitenfläche (115) und eine Deckfläche (140) mit einer Öffnung (27) aufweist und die erste offene Seitenfläche (113) in der mindestens einen äußeren Grundfläche (25) und die zweite offene Seitenfläche (115) in der einen der mindestens zwei geneigten Flächen (24) liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte (7), eine Anordnung (69) elektrochemischer Zellen (1) und ein Verfahren zum Betrieb der Anordnung (69) elektrochemischer Zellen (1).
Patent DE-102020215736-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Nutverschlusselement
Inventor: PETERS MARKUS
IPC: H02K1/22
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) aufweisend einen Stator und einen Rotor (11), wobei der Rotor (11) und/oder der Stator Zähne (12) aufweist, wobei die Zähne (12) Wicklungen (14) aufweisen und wobei jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung (22) benachbarten Zähnen (12) jeweils eine Nut (16)ausgebildet ist, wobei in der Nut (16) zumindest ein Nutverschlusselement (30) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Nutverschlusselement (30) zumindest eine Führung (50), insbesondere einen Kanal, für ein aushärtbaresMedium (52) aufweist, wobei die Führung (50) zumindest einen Einlass (54) und zumindest einen Auslass (56) aufweist und wobei der der Auslass (56) an den Wicklungen (14) angeordnet ist.
Patent DE-102021001360-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VON GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F01L1/047
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10), mit einer Kurbelwelle (12), mit einer Nocken (18) zum Betätigen von Gaswechselventilen (20) aufweisenden und relativ zu einem Zylinderkopf um eine Drehachse (16) drehbaren Nockenwelle (14), mit einem Steuertrieb (22), über welchen die Nockenwelle (14) von der Kurbelwelle (12) antreibbar ist, und mit einer in einem von der Kurbelwelle (12) über den Steuertrieb (22) zu der Nockenwelle (24) verlaufenden Drehmomentenfluss zwischen der Kurbelwelle (12) und der Nockenwelle (14) angeordneten Stelleinrichtung (24), mittels welcher eine Winkellage der Nockenwelle (14) relativ zu der Kurbelwelle (12) einstellbar ist, wobei in einem von einem nockenwellenseitigen, um die Drehachse (16) relativ zu dem Zylinderkopf drehbaren Ausgang (34) der Stelleinrichtung (24), über deren Ausgang (34) die Nockenwelle (14) von der Kurbelwelle (12) antreibbar ist, zu der Nockenwelle (14) verlaufenden Drehmomentenfluss stromauf der Nocken (18) eine Fixiereinrichtung (40) angeordnet ist, mittels welcher der Ausgang (34) drehfest mit dem Zylinderkopf verbindbar ist.