baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003822-B3 (DE)
Title: Fitting tray for e.g. shampoo container, has holding frame comprising work area for enclosing water supply, where one end of work area is swingably supported at holding frame and another end of work area is lockable at holding frame
Inventor: LOI THOMAS
IPC: A47K1/08
Filed: 2013-03-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: The tray has a support part (3) fastenable to a holding frame (2). The holding frame comprises a receptacle (5) for a water supply (6) and a work area (7) for enclosing the water supply. An end (8) of the work area is swingably supported at the holding frame. Another end of the work area is lockable at the holding frame. The holding frame comprises lateral carriers (12), which form a guide for lateral wall elements (13) of the support part. The support part comprises a detent (14), which is connectable with a detent recess (15) of the holding frame.
Patent DE-102013213429-B3 (DE)
Title: Bewegliches Dach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÄSWEBER HUBERT
IPC: B60J10/90
Filed: 2013-07-09
Granted: 2014-10-09
Abstract: Es wird ein bewegliches Dach für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, das durch ein von einer Schließstellung in eine Offenstellung und vice versa verstellbares und an einem Aufbau des Personenkraftwagens gelagertes Faltverdeck gebildet wird, und das einen von einer vorderen Dachkappe (12) gehaltenen Verdeckbezug (14) aufweist, wobei zwischen Dachkappe (12) und einer Wand (15) eines oberen Querträgers eines Windschutzscheibenrahmens des Aufbaus ein von einer an der Dachkappe gehaltenen Tragleiste (18) befestigter Dichtkörper (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102013213683-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erzeugen eines rekonstruierten signals und testvorrichtung
Inventor: SCHÖKE ACHIM
IPC: H04L25/03
Filed: 2013-07-12
Granted: 2014-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen eines rekonstruierten Signals aus einem pulsweitenmodulierten Signal (PWM-Signal) weist einen ersten Abtaster auf, der konfiguriert ist, um das PWM-Signal zu periodischen Abtastzeitpunkten abzutasten, um Abtastwerte des PWM-Signals zu erzeugen. Ein Tiefpassfilter ist konfiguriert, um eine tiefpassgefilterte Version des PWM-Signals zu erzeugen. Ein zweiter Abtaster ist konfiguriert, um die tiefpassgefilterte Version des PWM-Signals zu den Abtastzeitpunkten abzutasten, um Abtastwerte der tiefpassgefilterten Version des PWM-Signals zu erzeugen. Ein Signalrekonstruierer ist konfiguriert, um auf der Basis der Abtastwerte des PWM-Signals und der Abtastwerte der tiefpassgefilterten Version des PWM-Signals das rekonstruierte Signal zu erzeugen.
Patent DE-102014110323-B3 (DE)
Title: Toranlage und Verfahren zur schwenkbaren Lagerung eines Torrahmens an einem Scharnierpfosten
Inventor: SCHAKE OLIVER
IPC: E05D3/02
Filed: 2014-07-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toranlage, umfassend wenigstens einen als Hohlprofil ausgebildeten Scharnierpfosten, an dem ein Torrahmen schwenkbar gelagert ist, wobei der Scharnierpfosten sowie der Torrahmen mit wenigstens einer Gewindebohrung zur Befestigung einer Schwenkvorrichtung versehen sind, wobei die Schwenkvorrichtung (4) derart ausgebildet und montierbar ist, dass wahlweise ein maximaler Schwenkwinkel des Torrahmens von 90° oder von 180° realisierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur schwenkbaren Lagerung eines Torrahmens an einem Scharnierpfosten.
Patent DE-102015106802-B3 (DE)
Title: Biegeaktuator mit Formgedächtniselement
Inventor: HÜBLER MORITZ
IPC: G12B1/02
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-09-08
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Biegeaktuator (1), der eine Kunststoff-Basisschicht (2) und ein Formgedächtniselement (3) aus Formgedächtnismaterial umfasst, das aktiv in eine Formgedächtniswirkrichtung verkürzbar ist, wobei das Formgedächtniselement (3) außerhalb der Basisschicht (2) angeordnet und mit der Basisschicht (2) mechanisch verbunden ist, sodass auf Grund von Zug durch Kontraktion (K) des Formgedächtniselements (3) in eine Formgedächtniswirkrichtung eine Biegung in dem Biegeaktuator (1) auftritt, wobei zum Zwecke der Verbesserung der Kraftübertragung zwischen der Basisschicht (2) und dem Formgedächtniselement (3), zur Verlängerung der Lebensdauer und zur Verringerung des Ausmaßes der Biegung des Biegeaktuators (1) zwischen dem Formgedächtniselement (3) und der Basisschicht (2) eine Zwischenschicht (6) angeordnet ist, deren Elastizitätsmodul geringer als der Elastizitätsmodul der Basisschicht (2) ist.
Patent DE-102019200713-B3 (DE)
Title: Ethernet-Steckverbinder für ein Kraftfahrzeug und Steckverbinderanordnung mit einem Ethernet-Steckverbinder
Inventor: KRAEMER THOMAS
IPC: H01R24/64
Filed: 2019-01-22
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ethernet-Steckverbinder (1) für ein Kraftfahrzeug zum Zusammenstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) mit einem Gegensteckverbinder, (100). Der Ethernet-Steckverbinder (1) weist ein Steckverbindergehäuse (2) mit wenigstens zwei Kontaktkammern (3a, 3b) sowie ein Schirmblech (20) auf. In jeder Kontaktkammer (3a, 3b) ist ein Kontaktelement (4a, 4b) angeordnet, wobei in jedes Kontaktelement (4a, 4b) ein Gegenkontaktelement (60a, 60b) einsteckbar ist. An jedem Kontaktelement (4a, 4b) ist an seinem bezüglich der Einsteckrichtung (E) hinteren Ende eine Leitung (30a, 30b) angebracht. Die an dem Kontaktelement (4a, 4b) angebrachten Leitungen (30a, 30b) sind in einem bezüglich der Einsteckrichtung (E) hinteren Abschnitt zu einem Ethernet-Kabel (65) zusammengefasst sind und dabei von einem Schirmleiter (62) umgeben, wobei das Schirmblech (20) das Steckverbindergehäuse (2) zum überwiegenden Teil umgibt. Das Schirmblech (20) weist ein Verbindungsmittel (21) auf, mit dem es an dem Schirmleiter (62) des Ethernet-Kabels (65) elektrisch angeschlossen ist. An einem bezüglich der Einsteckrichtung (E) vorderen Abschnitt (23) des Schirmblechs (20) ist wenigstens eine Kontaktlamelle (25a, 25b) zur Kontaktierung eines Schirm-Gegenkontaktelements (61a, 61b) angeordnet, wobei die wenigstens eine Kontaktlamelle (25a, 25b) derart in den vom Schirmblech (20) umschlossenen Raum (24) umgebogen ist, dass die wenigstens eine Kontaktlamelle (25a, 25b) zumindest abschnittsweise zwischen einer ersten Wand (27) des Schirmblechs (20) und dem Steckverbindergehäuse (2) angeordnet ist,wobei die wenigstens eine Kontaktlamelle (25a, 25b) derart in den vom Schirmblech (20) umschlossenen Raum (24) umgebogen ist, dass ein vom Gegensteckverbinder (100) in den Ethernet-Steckverbinder (1) zwischen die wenigstens eine Kontaktlamelle (25a, 25b) und die erste Wand (27) des Schirmblechs (20) einsteckbares Schirm-Gegenkontaktelement (61a, 61b) von der wenigstens einen Kontaktlamelle (25a, 25b) elektrisch kontaktiert wird.
Patent DE-102020122458-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Betrieb eines Drei- oder Mehrpunktumrichters
Inventor: VISOSKY JOHANNES
IPC: H02M5/42
Filed: 2020-08-27
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Symmetrierung zumindest eines Zwischenpotentials eines DC-Zwischenkreises (12) für den Betrieb eines Drei- oder Mehrpunktwechselrichters (34), wobei zwischen zwei Grundpotentialschienen (ZK+, ZK-) des DC-Zwischenkreises (12) und zumindest einer Zwischenpotentialschiene (14) eine Halbbrücke (16) mit zumindest zwei elektronischen Schaltern (T1, T2) eingeschaltet ist. Des Weiteren ist ein PWM-Schaltgenerator (18) eingerichtet, die beide Schalter (T1, T2) in einem veränderlichen Tastgrad derart zu schalten, dass ein gewünschtes Zwischenpotential, insbesondere ein symmetrisches Zwischenpotential, der Zwischenpotentialschiene (14) einstellbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Halbbrücke (16) über eine Glättungsdrossel (Lt) mit der Zwischenpotentialschiene (14) verbunden ist und die Glättungsdrossel (Lt) eine Spulenseite eines Trenntransformators (20) zum Betrieb eines Gleichspannungsnetzteils (22) bildet. Das Gleichspannungsnetzteil (22) stellt eine interne Spannungsversorgung für den Betrieb der Steuerelektronik des Drei- oder Mehrpunktumrichters, insbesondere eines Lüfters zur Kühlung, bereit.Daneben wird ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102020125168-B3 (DE)
Title: Head-Up-Display-Einrichtung und Betriebsverfahren davon
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-09-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine erfindungsgemäße Head-Up-Display-Einrichtung und ein Betriebsverfahren davon umfassen eine Erfassungsplatine zum Erfassen der Strahlungsintensität des Sonnenlichts und der Lichtfokussierpositionen, wobei die Erfassungsplatine gemäß der Umgebungstemperatur in der Head-Up-Display-Einrichtung und der Hintergrundbeleuchtungshelligkeit der Hintergrundbeleuchtungskomponente bestimmt, ob die Hintergrundbeleuchtungshelligkeit der Hintergrundbeleuchtungskomponente reduziert oder die Hintergrundbeleuchtungskomponente abgeschaltet werden soll, um zu verhindern, dass das Anzeigefeld durch eine durch Sonnenlicht verursachte thermische Fokussierung beschädigt wird, und um ferner zu verhindern, dass das Reduzieren der Hintergrundbeleuchtungshelligkeit der Hintergrundbeleuchtungskomponente oder das Abschalten der Hintergrundbeleuchtungskomponente zu oft vorgenommen wird.
Patent DE-102020211907-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Informationen eines Leistungsschalters sowie ein entsprechender Leistungsschalter
Inventor: ARMSCHAT CHRISTOPH
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-09-23
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bei einem Leistungsschalter umfassend eine Schaltkammer mit einer Kontaktanordnung mit zumindest einem Hauptkontakt (2), der Leistungsschalter (1) weiter umfassend einen Hauptstrompfad (7), soll eine kontinuierliche und einfache Überwachung des Leistungsschalters (1) bereitgestellt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass eine Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung von Informationen eines Leistungsschalters (1) angegeben wird, die Vorrichtung (8) umfassend eine Sensoreinheit (12) zum Erfassen von physikalischen Messdaten, die Sensoreinheit (12) umfassend zumindest einen Messsensor (4, 13, 20) zum Erfassen eines Messsignals, eine Steuereinheit (15) zum Betreiben der Sensoreinheit (12) und zum Aufbereiten und Weiterleiten der aufgenommenen Messdaten, eine Übertragungseinheit (14) zum Senden von Informationen, wobei die Übertragungseinheit (14) derart ausgebildet ist, eine drahtlose Kommunikationsverbindung herzustellen, zumindest einen ersten Stromwandler (9) zur Gewinnung einer Hilfsenergie, wobei der Stromwandler (9) auf dem Hauptstrompfad (7) des Leistungsschalters (1) aufgebracht ist und zum Auskoppeln von elektrischer Energie für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Sensoreinheit (12) ausgebildet ist. Der Messsensor ist mit einer Messleitung (6) zur Messung einer Kontaktspannung an zumindest einem Hilfskontakt (4) des Leistungsschalters (1) anbringbar.
Patent DE-102021126996-B3 (DE)
Title: Freilaufanordnung mit einem an einem Freilaufträger per Schraubverbindung lösbar befestigten Flanschring
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16B5/00
Filed: 2021-10-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufanordnung mit einem an einem Freilaufträger (1) per Schraubverbindung lösbar befestigten Flanschring (2) einer Freilaufeinheit (3), umfassend einen Außenring (4) und mehrere hierin aufgenommene und mit Klemmrampen (6) des Außenrings (4) zusammenwirkende Wälzkörper (5), wobei die Schraubverbindung durch mehrere entlang des Umfangs des Flanschrings (2) angeordnete Schraubenelemente (7) mit je zugeordneter Gewindeeinsteckbuchse (8) gebildet ist.
Patent DE-102022102501-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Ermittlung einer Bewertung über die Funktionsfähigkeit einer Komponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARKOFSKY MORITZ
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Bewertung über die Funktionsfähigkeit einer Komponente eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Fahrassistenzsystems, beim Befahren einer bestimmten Fahrstrecke, wobei die Fahrstrecke als eine zeitliche Sequenz von verschiedenen Szenario-Typen darstellbar ist und ein Szenario-Typ ein spezifisches Verkehrsgeschehen abbildet, umfassend- Bereitstellen von Daten von Sensorsignalen zumindest eines Sensors durch ein Eingabemodul, wobei die Daten während des Befahrens des Kraftfahrzeugs entlang der Fahrstrecke in einer zeitlichen Sequenz aufgenommen und an das Eingabemodul in Echtzeit gesendet werden oder aus einer Datenbank abgerufen werden, und wobei die Daten Messergebnisse von Eigenschaften des Kraftfahrzeugs und der Umgebung repräsentieren;- Analysieren und Klassifizieren der Daten hinsichtlich einer Sequenz von Szenario-Typen von einem Szenario-Identifikationsmodul;- Weitergeben der identifizierten Szenario-Typen an ein Bewertungsmodul, wobei das Bewertungsmodul eine Vielzahl von trainierten Szenario-Modellen aufweist, die jeweils einem spezifischen Szenario-Typ zugeordnet sind;- Berechnen eines Bewertungsindex für zumindest einen identifizierten Szenario-Typ;- Erstellen eines Bewertungsfaktors für die Fahrstrecke.
Patent DE-102022122328-B3 (DE)
Title: Wärmetauschanordnung für ein Fahrzeug, Schienenfahrzeug und assoziiertes Verfahren
Inventor: LEROY THIBAUT
IPC: B61D27/00
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmetauschanordnung (18, 118) für ein Fahrzeug (10), insbesondere ein Schienenfahrzeug, das Fahrzeug umfassend mindestens eine Kabine, die Wärmetauschanordnung (16) umfassend: - eine Klimaanlage (12, 112); - mindestens einen Umrichter (14, 114) und/oder mindestens einen Widerstand (24, 124) eines Rheostatarms;- mindestens einen Kreislauf (20, 30, 32, 120), umfassend jeweils ein Wärmetauschfluid, das dazu bestimmt ist, in dem jeweiligen Kreislauf zu zirkulieren, wobei der oder die Kreisläufe (20, 30, 32, 120) geeignet sind, um Wärmeenergie von dem oder jedem Umrichter (14, 114) und/oder von dem oder den Widerständen (24, 124) eines Rheostatarms zu der Klimaanlage (12, 112) zu transportieren, wobei die Klimaanlage von einem (20, 120) dieser Kreisläufe durchquert wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Klimaanlage (12, 112) in dem durch die Klimaanlage (12, 112) verlaufenden Kreislauf (20, 120) einen ersten Zweig (67, 167) und einen zweiten Zweig (69, 169) umfasst, wobei der erste Zweig eine Anordnung eines ersten Wärmetauschers (64, 164) mit einem Lüftungssystem (66, 166) umfasst, wobei das Lüftungssystem (66, 166) des ersten Zweigs dazu geeignet ist, um Luft aus einer äußeren Umgebung des Fahrzeugs oder recycelte Luft durch den ersten Wärmetauscher (64, 164) in das Innere der Kabine(n) zu ziehen, der zweite Zweig umfassend eine Anordnung eines zweiten Wärmetauschers (74, 174) mit einem Lüftungssystem (76, 176), wobei das Lüftungssystem (76, 176) des zweiten Zweigs geeignet ist, um die Innenluft der Kabine(n) durch den zweiten Wärmetauscher (74, 174) in die äußere Umgebung des Fahrzeugs zu ziehen; und - ein Ventil (65, 165), um das Wärmetauschfluid zu dem ersten Zweig und/oder zu dem zweiten Zweig zu leiten.
Patent DE-102022207633-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Toastbrot
Inventor: GERHARDT ULRICH
IPC: A21C7/06
Filed: 2022-07-26
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Toastbrot, Vorrichtung zur Herstellung des Toastbrots sowie ein durch das Verfahren hergestelltes Toastbrot.
Patent DE-3728934-B4 (DE)
Title: Anpressvorrichtung zum Anpressen eines Implantats
Inventor: ENGELBRECHT ECKART
IPC: A61F2/46
Filed: 1987-08-29
Granted: 2005-05-25
Abstract: Anpressvorrichtung
zum Anpressen eines Implantates gegen einen Basisknochen, der im
Bereich einer einem Konterknochen abgewandt angeordneten Unterseite
des Implantates angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie
einen im wesentlichen keilförmig ausgebildeten
Werkzeugkopf (1) aufweist, der das Implantat (10) im Bereich seiner
der Unterseite (22) abgewandt angeordneten Oberseite (21) beaufschlagt.
Patent DE-3943730-B4 (DE)
Title: Low level WC cistern
Inventor: GANDINI LUIGI
IPC: E03D9/06
Filed: 1989-04-11
Granted: 2004-04-01
Abstract: The low level W.C. cistern (2) has an additional chamber (15). Access is provided by a hinged door (24) to this chamber which is used for storage of a lavatory brush. This chamber may form the left or right side of the cistern, and may be arranged to contain a removable container for the toilet brush. The brush may have a hollow handle through which running water is admitted via a self-winding hose and pushbutton-operated valve.
Patent DE-4111993-B4 (DE)
Title: Kamera für ein Bildverarbeitungssystem
Inventor: WILM THOMAS
IPC: H04N7/18
Filed: 1991-04-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kamera
für ein
Bildverarbeitungssystem mit einem Empfänger mit Bildabtastung und
einem diesem vorgeschalteten, Linsen enthaltenden lichtoptischen Vorsatz,
der zur gleichzeitigen Erzeugung von Bildelementen auf dem Empfänger mit
Tele- und Weitwinkel-Strahlengang
eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lichtoptische
Vorsatz derart ausgebildet ist, dass ein zentraler Strahlengang
mit Telewirkung kontinuierlich nach außen in einem Strahlengang mit
Weitwinkelwirkung übergeht.
Patent DE-4125203-B4 (DE)
Title: Axialsicherung für eine Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: WROBEL GUENTER
IPC: H02K5/16
Filed: 1991-07-30
Granted: 2010-03-18
Abstract: Axialsicherung für eine Rotorwelle (23) eines Elektromotors, mit einem ersten Anschlagelement (17) an der Rotorwelle (23) oder am Rotor (20) und einem zweiten Anschlagelement in der Form eines Sicherungsringes (1), der bei der Montage auf den freien Wellenstumpf (6) der Rotorwelle (23) aufgesteckt und durch Einrasten in einen ringförmigen Einstich (7) an dem Wellenstumpf (6) gehaltert wird, wobei beide Anschlagelemente (17, 1) an zwei zwischen diesen gelegenen, stationären Anschlagflächen (14, 15) des Elektromotors angreifen und die Axialposition des Rotors (20) fixieren,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Sicherungsring (1) in der Form eines federnden Druckknopfes ausgebildet und in axialer Richtung auf den Wellenstumpf (6) aufsteckbar ist, und der Sicherungsring (1) in etwa radialer Richtung federnde Haltearme (4) aufweist, die in den ringförmigen Einstich (7) des Wellenstumpfes (6) einrasten,  wobei der ringförmige Einstich (7) am Wellenstumpf (6) kegelförmig mit zum Ende des Wellenstumpfes (6) abnehmendem Durchmesser ausgebildet ist, und sich...
Patent DE-4426890-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Bildergebnisses einer fotografischen Aufnahme mittels Computerunterstützung
Inventor: RENSCHKE JOACHIM
IPC: G03B7/16
Filed: 1994-07-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer fotografischen Studioanlage mit  – einer
fotografischen Kamera, deren Einstellungsdaten automatisch abgetastet,
in elektrische Datensätze
umgesetzt und über
eine Datenleitung (Kameradatenbus) übertragen werden;  – einer
elektronischen Abtasteinrichtung an der Mattscheibe der Kamera zur
Gewinnung von Mattscheibenbilddaten, die über eine weitere Datenleitung
(Bilddatenleitung) übertragen
werden;  – einer
mindestens einen Blitzkopf aufweisenden Studioblitzanlage mit mindestens
einem Blitzgerät,
deren Blitzdaten, nämlich
Blitzleistung und Farbtemperatur, über Steuerein-/ausgänge auf
eine dritte Datenleitung (Blitzgerätedatenbus) übertragen
werden;  – einem
Anschluß aller
Datenleitungen an einen kameraexternen Steuerrechner und Übertragung
aller Kamera-, Blitz- und Bilddaten an den Steuerrechner;  – einem
Sichtbarmachen der über
die Bilddatenleitung übertragenen
Mattscheibenbilddatensätze
auf einem Bildschirm des Steuerrechners, Bearbeitung des Mattscheibenbildes
auf dem Bildschirm durch Abgleich auf vorgebbare Bildparameter und
Variation der Kamera- und
Blitzdatensätze;   – weitere
Bearbeitung der Bilddatensätze
durch virtuelle Lichtquellen, die im Steuerrechner erzeugt und/oder
entfernt werden und nach Lage, Intensität und Lichtcharakteristik...
Patent DE-10005898-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auflösung von Nebel und/oder von Wolken
Inventor: MOELLER DETLEV
IPC: A01G15/00
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
von Nebel und/oder zur Niederschlagsbildung aus Wolken unter Verwendung
von Trockeneis, wobei Trockeneiskörner aus festem Kohlendioxid
mit einer Dichte größer als
100 kg/m 3  mittels eines Luft- oder Gasstroms
mit einer Anfangsgeschwindigkeit zwischen ca. 10 m/s und ca. 300
m/s, wobei der Korndurchmesser größer als der Tropfendurchmesser ist,
in den Nebel und/oder die Wolke eingebracht werden.
Patent DE-10006128-B4 (DE)
Title: Plattierungsbad zum Abscheiden einer Sn-Bi-Legierung und dessen Verwendung
Inventor: SAITOH JUNICHI
IPC: C25D3/56
Filed: 2000-02-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Plattierungsbad zum Abscheiden einer Sn-Bi-Legierung mit einem pH-Wert von 2,0 bis 9,0 und umfassend: Bi 3+ -Ionen; Sn 2+ -Ionen;  mindestens einen Komplexbildner (I), gewählt aus der Gruppe, bestehend aus (a) aliphatischen Dicarbonsäuren mit Alkylgruppen von 1 – 3 Kohlenstoffatomen, (b) aliphatischen Hydroxymonocarbonsäuren mit Alkylgruppen von 1 – 3 Kohlenstoffatomen, (c) aliphatischen Hydroxypolycarbonsäuren mit Alkylgruppen von 1 – 4 Kohlenstoffatomen, (d) Monosacchariden, teiloxidierten Monosacchariden und deren cyclischen Esterverbindungen und (e) kondensierten Phosphorsäuren; und  mindestens einen Komplexbildner (II), gewählt aus der Gruppe, bestehend aus (s) Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA), (t) Nitrilotriessigsäure (NTA) und (u) trans-1,2-Cyclohexandiamintetraessigsäure (CyDTA);  wobei das Konzentrationsverhältnis von Komplexbildner (II) (Mol/l) / Bi 3+ -Ionen (Mol/l) mindestens 10 beträgt, das Konzentrationsverhältnis von Komplexbildner (II) (Mol/l) / Sn 2+ -Ionen (Mol/l) mindestens 1 beträgt und das Konzentrationsverhältnis von Komplexbildner (I) (Mol/l) / Sn 2+ -Ionen (Mol/l) mindestens 0,1 beträgt.
Patent DE-10020856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen von Stück- oder Packgut
Inventor: HANNEN REINER
IPC: B65B9/13
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Umhüllen
von Stück- oder
Packgut (2) mit einem haubenförmigen
elastischen Fo1ienabschnitt (8), wobei der Folienabschnitt (8) von
einer Raffeinrichtung (3) gerafft und dann von einer separat bewegbaren Überzieheinrichtung
(6) übernommen
und anschließend über das
Stück-
oder Packgut (2) übergezogen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass bereits ein weiterer Folienabschnitt
von der Raffeinrichtung gerafft wird, während der vorhergehende Folienabschnitt
noch über
das Stück- oder Packgut übergezogen
wird.
Patent DE-10055281-B4 (DE)
Title: Adapter für eine PEG-Sonde
Inventor: KESSLER BARBARA
IPC: A61M39/26
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-12-23
Abstract: Adapter
für eine
PEG-Sonde mit einem sich an der Magenwandung abstützenden
inneren Rückhalteglied
an ihrem distalen Ende und einem offenen proximalen Ende, wobei
der Adapter aufweist:  ein sich an der Bauchdecke abstützendes äußeres Rückhalteglied
(5), ein Basisteil (9), Mittel (7) zur Befestigung des proximalen
Endes des Sondenschlauchs der PEG-Sonde und Mittel (8) zum Anschluß eines Überleitungsschlauchs,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ein
Absperrorgan (19, 26) zum Verschließen des Sondenschlauchs der
PEG-Sonde vorgesehen ist, und  daß das Rückhalteglied (5) als separates
Teil ausgebildet ist, das eine Öffnung
(10) zum Durchführen
des Sondenschlauchs (2) aufweist, und daß die Mittel (7) zur Befestigung
des proximalen Endes des Sondenschlauchs und die Mittel (8) zum
Anschluß des Überleitungsschlauchs
ein Einsatzstück
(6) bilden, das in das Rückhalteglied
einsetzbar ist.