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Patent DE-102021127119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines elektrischen Leitungsstromes mit optimierter Abtastrate
Inventor: WAGENKNECHT CHRISTIAN
IPC: G01R19/25
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zur Erfassung eines elektrischen Leitungsstromes (ILTG) in einer Leitung. Die Vorrichtung umfasst einen Shunt-Widerstand (113), einen Vorfilter (120), einen Verstärker (130), einen Analog-Digital-Wandler (200) und einen Überabtastungs- und Dezimations-Filter (300).Der elektrische Leitungsstrom (ILTG) fließt durch den Shunt-Widerstand (113), sodass an diesem eine Shunt-Widerstandsspannung (US) abfällt. Der Vorfilter (120) filtert die Shunt-Widerstandsspannung (US) zu einer Verstärkereingangsspannung (Ue) vor. Der Verstärker (130) erfasst die Verstärkereingangsspannung (Ue) und verstärkt diese zu einem Verstärkerausgangssignal (133). Der Analog-Digital-Wandler (200) tastet das Verstärkerausgangssignal (133) mit einer Abtastrate ab und wandelt es zu einem Dezimationsfiltereingangssignal (301). Der Überabtastungs- und Dezimations-Filter (300) filtert das Dezimationsfiltereingangssignal (301) zu einem Dezimationsfilterausgangssignal (302). Die Vorrichtung stellt das Dezimationsfilterausgangssignal (302) als Messwertsignal für zumindest einen Wert des elektrischen Leitungsstromes (ILTG) in der Leitung bereit. Der Überabtastungs- und Dezimations-Filter (300) filtert die Shunt-Widerstandsspannung (US) zu einer Verstärkereingangsspannung (Ue) in Abhängigkeit von einem Wert des Verstärkerausgangssignals (133) als Zeitgebereingangswert.
Patent DE-102021128641-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen von Rauchabsorption in Lebensmittelprodukte
Inventor: HANSON ROBERT E
IPC: G01N27/06
Filed: 2021-11-03
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform weist ein System zum Messen der Rauchabsorption in Lebensmittelprodukte ein Surrogat auf, das mit einer Gegenwart von Rauch in Luft um das Surrogat und die Lebensmittelprodukte reagiert, wobei das Surrogat einen offenen Behälter einer Flüssigkeit und einen Fühler in der Form eines ringförmigen Leitfähigkeitssensors, der elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit misst, aufweist; wobei die elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit zunimmt, wenn Rauch von der Flüssigkeit und gleichzeitig in die Lebensmittelprodukte absorbiert wird; und eine Steuerung, die ein Signal von dem ringförmigen Leitfähigkeitssensor empfängt und in Reaktion ein Signal und/oder eine Anzeige erzeugt, das/die die elektrische Leitfähigkeit der Flüssigkeit angibt, das einer ausgewählten Menge an Rauchabsorption durch die Lebensmittelprodukte entspricht, die dem Rauch ausgesetzt sind.
Patent DE-102021128913-A1 (DE)
Title: Verfahren, Planungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Planen einer lokal selektiven Bestrahlung eines Arbeitsbereichs mit einem Energiestrahl, sowie Verfahren, Fertigungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt zum additiven Fertigen von Bauteilen aus einem Pulvermaterial
Inventor: MAURER DOMINIK
IPC: B33Y50/02
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen einer lokal selektiven Bestrahlung eines Arbeitsbereichs (15) mit einem Energiestrahl (11), um mittels des Energiestrahls (11) ein Bauteil (3) schichtweise aus einer Mehrzahl von in einer Schichtfolge zeitlich aufeinanderfolgend in dem Arbeitsbereich (15) angeordneten Pulvermaterialschichten (19) eines Pulvermaterials (5) herzustellen, wobei- mindestens eine erste Pulvermaterialschicht (19.1) aus der Mehrzahl von Pulvermaterialschichten (19) festgelegt wird, für die mindestens ein erster mittels des Energiestrahls (11) in der Pulvermaterialschicht (19) zu verfestigender Querschnittsbereich (33.1) des herzustellenden Bauteils (3) festgelegt wird, wobei der mindestens eine erste Querschnittsbereich (33.1) in einen ersten Überhangbereich (35.1) und einen ersten Kernbereich (37.1) unterteilt wird, wobei- mindestens eine zweite Pulvermaterialschicht (19.2) aus der Mehrzahl von Pulvermaterialschichten (19) festgelegt wird, für die mindestens ein zweiter mittels des Energiestrahls (11) zu verfestigender Querschnittsbereich (33.2) des herzustellenden Bauteils (3) festgelegt wird, der mit dem ersten Querschnittsbereich (33.1) zumindest bereichsweise überlappt, wobei der mindestens eine zweite Querschnittsbereich (33.2) in einen zweiten Überhangbereich (35.2) und einen zweiten Kernbereich (37.2) unterteilt wird, wobei- für den ersten Querschnittsbereich (33.1) eine Bestrahlung mit dem Energiestrahl (11) in dem ersten Überhangbereich (35.1) mit einem im Vergleich zu dem ersten Kernbereich (37.1) verringerten mittleren zeitlichen Energieeintrag festgelegt wird, wobei- für den zweiten Querschnittsbereich (33.2) eine Bestrahlung mit dem Energiestrahl (11) nur für den zweiten Kernbereich (37.2) festgelegt wird, wobei festgelegt wird, dass der zweite Überhangbereich (35.2) nicht bestrahlt wird, und wobei- ein Bestrahlungsplan für die lokal selektive Bestrahlung des Arbeitsbereichs (15) mit dem Energiestrahl (11) erhalten wird.
Patent DE-102021129261-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B60T8/17
Filed: 2021-11-10
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug ist bereitgestellt, um eine Bremssteuervorrichtung angemessen zu steuern. Das muskelkraftbetriebene Fahrzeug beinhaltet eine Bremsvorrichtung und die Bremssteuervorrichtung ist eingerichtet, die von der Bremsvorrichtung erzeugte Bremskraft zu steuern. Die Steuervorrichtung umfasst eine Steuerung, eingerichtet, um die Bremssteuervorrichtung basierend auf mindestens einem von dem Gewicht des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs und dem Gewicht eines Insassen des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102021129413-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum überwachen und bewerten des fahrverhaltens
Inventor: SETHU RAMESH
IPC: G06Q10/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Überwachen eines Fahrers eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen, durch einen Prozessor, von durch das Fahrzeug erzeugten Daten; Bestimmen, durch den Prozessor, von kausalen Zeitreihenereignisdaten basierend auf den empfangenen Daten; Berechnen, durch den Prozessor, eines Score-Wertes für mindestens ein Element aus Sicherheit und Qualität basierend auf einem ersten maschinellen Lernmodell und der kausalen Zeitreihenereignisdaten; Berechnen, durch den Prozessor, mindestens einer Erklärung für den Score-Wert basierend auf einem zweiten maschinellen Lernmodell; und Erzeugen, durch den Prozessor, von Anzeigedaten, um mindestens eines aus den kausalen Zeitreihenereignisdaten, dem Score-Wert und der Erklärung für einen Endbenutzer anzuzeigen.
Patent DE-102021130589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur auslösung eines airbags eines autonomen fahrzeugs und steuerungsverfahren davon
Inventor: HA MIN KYU
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Auslösung eines Airbags eines autonomen Fahrzeugs kann aufweisen: einen Innenbildsensor, der dazu ausgebildet ist, ein Innenbild eines Fahrzeugs aufzunehmen; eine Eingabeeinheit, die dazu ausgebildet ist, Kollisionsvorhersageinformationen von einem autonomen Fahrsystem und das Innenbild von dem Innenbildsensor zu empfangen; ein Airbagmodul, das vorne und seitlich im Innenraum des Fahrzeugs installiert ist und dazu ausgebildet ist, einen Airbag zu entfalten; und eine Airbagsteuereinheit, die dazu ausgebildet ist, den Sitzzustand und das dynamische Verhalten des Insassen aus dem von der Eingabeeinheit eingegebenen Innenbild zu schätzen, einen Kollisionszustand aus den Kollisionsvorhersageinformationen zu schätzen, einen Airbag, der entfaltet werden soll, und einen Zeitpunkt zur Entfaltung des Airbags entsprechend dem Sitzzustand zu bestimmen, und anschließend ein Entfaltungssignal an das Airbagmodul auszugeben.
Patent DE-102021131469-A1 (DE)
Title: Brillenreinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Brille
Inventor: RUX SANDRA
IPC: G02C13/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brillenreinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Brille mit einem Behälter mit einer offenen Oberseite, einem in einem offenen Zustand durch die offene Oberseite zugänglichen Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer Reinigungsflüssigkeit und einer geschlossenen Unterseite, einem mit dem Behälter verbindbaren Deckel zum flüssigkeitsdichten Verschließen der Oberseite in einem geschlossenen Zustand und einer ersten Reinigungseinheit zum mechanischen Eingriff an der Brille in einer der Brille zugewandten Wirkrichtung, wobei mittels des mechanischen Eingriffs der ersten Reinigungseinheit an der Brille unterstützt durch die Reinigungsflüssigkeit das Reinigen der Brille durchführbar ist, wobei die erste Reinigungseinheit an einer dem Aufnahmebereich des Behälters im geschlossenen Zustand zugewandten Innenseite des Deckels und in Richtung des Aufnahmebereiches des Behälters hervorstehend am Deckel aufgenommen ist, sodass die Reinigungseinheit im geschlossenen Zustand im Aufnahmebereich aufbewahrt und durch den Deckel mechanisch fixiert mit der Brille in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102021131882-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine und diesen enthaltende elektrische Maschine eines Fahrzeugs
Inventor: DENG CHUAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart einen einen Rotorkern enthaltenden Rotor einer elektrischen Maschine. Der Rotorkern umfasst Folgendes: Paare Magnete, die um den Umfang entlang dem Rotorkern verteilt sind, wobei jedes Paar Magnete gemeinsam eine V-förmige Konfiguration mit einer einem Außenumfang des Rotorkerns zugekehrten Öffnung bildet; und einen ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz in der V-förmigen Konfiguration, zwischen denen eine magnetische Brücke gebildet ist, wobei beide Seiten der magnetischen Brücke jeweils in einer Richtung des Außenumfangs gekrümmt sind und wobei mindestens ein Teil eines mittleren Abschnitts der magnetischen Brücke in Richtung des Außenumfangs gebogen ist. Der Rotor einer elektrischen Maschine und die elektrische Maschine gemäß der vorliegenden Ausführungsform können den Drehmomentrippel durch einfaches Ändern der lokalen Topologie der Rotorlamellen ohne Erhöhen der Gesamtproduktionskosten und Reduzieren des Drehmoments reduzieren, wodurch die Ausgangsstabilität verbessert wird und der Gesamtenergieverbrauch der elektrischen Maschine reduziert wird.
Patent DE-102021133424-A1 (DE)
Title: Deckschieber für einen Schenkelpolrotor mit Schotten, Schenkelpolrotor sowie elektrische Maschine
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K3/487
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckschieber (12) für einen Schenkelpolrotor (1) einer elektrischen Maschine (2) zum Verschließen einer zwischen zwei benachbarten Schenkelpolen (7) des Schenkelpolrotors (1) gebildeten Nut (11), aufweisend
 - einen sich axial und in Umfangsrichtung erstreckenden Nutverschlusskeil (13) zum Verschließen der Nut (11) und zum Abstützen an Polschuhen (9) der benachbarten Schenkelpole (7), wobei der Nutverschlusskeil (13) eine der Nut (11) zugewandte Innenseite (14) und eine einem Luftspalt (4) der elektrischen Maschine (2) zugewandte Außenseite (15) aufweist, und
 - zumindest ein, an dem Nutverschlusskeil (13) angeordnetes, sich ausgehend von der Außenseite (15) des Nutverschlusskeils (13) radial erstreckendes Schott (20) zum Reduzieren einer verlustleitungserhöhenden Axialströmung (18) entlang des Deckschiebers (12) in dem Luftspalt (4) der elektrischen Maschine (2).
Patent DE-102021201877-A1 (DE)
Title: Sensordatenerfassungssystem
Inventor: BUSSJÄGER MATTHIAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Datenerfassungssystem zur Erfassung von Sensordaten. Sie betrifft insbesondere ein solches System, das modular aufgebaut ist. Offenbart wird ein Sensordatenerfassungssystem für die Erfassung von Messdaten von Sensoren, das aufweist: ein Hauptmodul mit einem Hauptmodulgehäuse, einem Datenspeicher, der eingerichtet ist, erfasste Messdaten zu speichern, einer Messdatenverarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist, die erfassten Messdaten zu verarbeiten, einer Steuerdatenverarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist, einen Sensor zu steuern, einer Empfangs-Datenübertragungsschnittstelle, die eingerichtet ist, Messdaten zu empfangen, und einer Betriebsenergie-Empfangsschnittstelle, die eingerichtet ist, elektrische Energie für den Betrieb des Sensordatenerfassungssystems zu empfangen, und mindestens ein Nebenmodul mit einem ersten Nebenmodulgehäuse, einer Sende-Datenübertragungsschnittstelle, die eingerichtet ist, Messdaten zu übermitteln, einer Empfangs-Datenübertragungsschnittstelle, die eingerichtet ist, Messdaten zu empfangen und über die Sende-Datenübertragungsschnittstelle weiter zu übermitteln, und einer Betriebsenergie-Empfangsschnittstelle, die eingerichtet ist, elektrische Energie für den Betrieb des Nebenmoduls zu empfangen, wobei das Hauptmodul eingerichtet ist, dass das erste Nebenmodul über die Empfangs-Datenübertragungsschnittstelle des Hauptmoduls und die Sende-Datenübertragungsschnittstelle des Nebenmoduls mit dem Hauptmodul trennbar verbindbar ist, und das Nebenmodul eingerichtet ist, über die Sende-Datenübertragungsschnittstelle mit der Empfangs-Datenübertragungsschnittstelle des Hauptmoduls oder mit der Empfangs-Datenübertragungsschnittstelle eines weiteren Nebenmoduls trennbar verbindbar zu sein, sodass im verbunden Zustand Messdaten von dem ersten Nebenmodul auf das Hauptmodul übertragbar sind und im Datenspeicher gespeichert werden können.
Patent DE-102021202698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einblasen eines pulverförmigen Ersatzreduktionsmittels und eines Reduktionsgases in einen Hochofen
Inventor: SCHOTT ROBIN
IPC: C21B5/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Einblasen eines pulverförmigen Ersatzreduktionsmittels und eines Reduktionsgases in einen Hochofen, wobei der Hochofen zumindest eine Windform zum Einleiten von Heißwind in den Hochofen aufweist und das Einblasen über die Windform erfolgt. Das Reduktionsgas wird dabei als ein innerer Strom eingeblasen und das pulverförmige Ersatzreduktionsmittel wird als ein den inneren Strom koaxial umgebender äußerer Strom mittels eines Transportgases eingeblasen, so dass das Reduktionsgas in der Windform von dem pulverförmigen Ersatzreduktionsmittel umhüllt wird.
Patent DE-102021204157-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube umfassend ein Dunstabzugsgehäuse (10) und eine Gerätefront (11), die zu der Horizontalen geneigt angeordnet ist. Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Gerätefront (11) eine Ansaugöffnung (111) vorgesehen ist, die Dunstabzugshaube (1) zumindest eine Klappe (112) zum Verschließen der Ansaugöffnung (111) aufweist und die Klappe (112) nach innen bewegbar an der Dunstabzugshaube (1) gelagert ist.
Patent DE-102021205517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Attributs auf einer digitalen Karte für ein Fahrzeug
Inventor: HOMEIER ROLAND
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-05-31
Abstract: Verfahren zum Zuordnen eines Kartenattributs (A) in einer elektronischen Karte für ein Fahrzeug, aufweisend die Schritte:- Ermitteln eines Gültigkeitsbereiches des in absoluten Koordinaten hinterlegten Kartenattributs (A) bezogen auf eine Referenzlinie der digitalen Karte; wobei- wenigstens ein Fußpunkt einer definierten Geometrie ausgehend vom Kartenattribut (A) mit einem definierten Segment (S1...Sn) der Referenzlinie des Fahrzeugs ermittelt wird; und- wobei das Kartenattribut (A) dem am Fußpunkt geschnittenen definierten Segment (S1...Sn) zugeordnet wird.
Patent DE-102021206685-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit, einem von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich und einer Patientenlagerungsvorrichtung, die zu einer Positionierung eines zu untersuchenden Bereichs eines Patienten innerhalb des Patientenaufnahmebereichs ausgebildet ist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung zumindest eine Massageeinheit aufweist.
Patent DE-102021208651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Einblassystems zur Wasserstoffeinblasung
Inventor: BOEE MATTHIAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Regeln eines Einblassystems (2) zur Wasserstoffeinblasung, aufweisend die Schritte: Erhalten eines Mengensignals, welches eine Menge (V) eines einzublasenden Kraftstoffes angibt, Erzeugen eines Einblassignals basierend auf dem erhaltenen Mengensignal, welches einen vorbestimmten Druck des Kraftstoffes, eine Auslenkung eines Injektors (4) und eine Einblasdauer (t) des Injektors (4) aufweist, Anpassen des Einblassignals durch eine Anpassung des Druckes des einzublasenden Kraftstoffes in Abhängigkeit der Auslenkung der Injektornadel und der Einblasdauer (t), sodass eine Veränderung der Einblasdauer (t) zur Menge (V) des einzublasenden Kraftstoffes im Wesentlichen linear ist.
Patent DE-102021208970-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für menschlich angetriebenes fahrzeug und menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Eine Bremseinheit 60 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 2 beinhaltet ein Ventil 140, das zwischen einem Zustand, der mit einem ersten Fließweg 164 verbunden ist, der mit einer Bremsantriebseinrichtung 50 verbunden ist, und einem Zustand, der mit einem zweiten Fließweg 166 verbunden ist, der mit einer Bremsbedienungseinrichtung 64 verbunden ist, umschaltet. Die Bremseinheit 60 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 2 beinhaltet ein Gehäuseteil 136, in dem das Ventil 140 untergebracht ist. Das Gehäuseteil 136 ist ausgebildet, um den ersten Fließweg 164 und den zweiten Fließweg 166 miteinander in Verbindung zu bringen. Das Gehäuseteil 136 beinhaltet eine Entlüftungsöffnung 170, die Gas, das in das Gehäuseteil 136 eingetreten ist, in einem Fall abführt, in dem das Gehäuseteil 136 mit Flüssigkeit gefüllt ist.
Patent DE-102021213102-A1 (DE)
Title: Integriertes wärmemanagementmodul für fahrzeuge
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: F25B41/40
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein integriertes Wärmemanagementmodul für ein Fahrzeug weist einen Mehrfachkanal auf, der eine Vielzahl von Ventilräumen und eine Vielzahl von Kühlmittelkanälen aufweist, die mit den Ventilräumen in Verbindung stehen und um die Ventilräume herum angeordnet sind, eine Vielzahl von Ventilkörpern, die jeweils in die Ventilräume eingesetzt und so ausgestaltet sind, dass sie die Kühlmittelkanäle um die Ventilräume des Mehrfachkanals herum beim Betrieb öffnen und schließen, und eine Vielzahl von mit dem Mehrfachkanal verbundenen Pumpen. Die Ventilräume sind auf einer Seite des Mehrfachkanals ausgebildet, die Ventilkörper sind mit der einen Seite des Mehrfachkanals verbunden, die Pumpen sind mit einer gegenüberliegenden Seite des Mehrfachkanals verbunden, und eine Drehachse jedes der Ventilkörper und eine Drehachse jeder der Pumpen sind identisch.
Patent DE-102021213374-A1 (DE)
Title: Scheibenbremssystem mit einseitiger Druckbeaufschlagung
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/16
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenbremssystem für ein Fahrzeug, mit einseitiger Druckbeaufschlagung, umfassend eine Bremsscheibe (1), die einen Nabenteil (1.1) und einen Reibring (1.2) umfasst, wobei sich eine Reibfläche (1.3) des Reibrings (1.2) zwischen einer Innenumfangskante (1.4) und einer Außenumfangskante (1.5) des Reibrings (1.2) erstreckt, ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Kolben (3, 3', 3") zur Betätigung eines ersten Bremsbelags (4), wobei der erste Bremsbelag (4) eingerichtet ist, zum Bremsen an die Reibfläche (1.3) des Reibrings (1.2) gedrückt zu werden, wobei das Scheibenbremssystem keinen dem ersten Bremsbelag (4) gegenüberliegenden Gegenbremsbelag aufweist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Fahrzeug, das mindestens ein Bremssystem dieses Typs umfasst.
Patent DE-102021213576-A1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk und Absperrorgan für ein Blockheizkraftwerk
Inventor: LANGLECHNER RICHARD
IPC: F02G5/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Absperrorgan für eine Gasleitung mit einem manuellen oder automatisierten Antrieb; mit einem vom Antrieb reziprok zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren Schieber.Das erfindungsgemäße Absperrorgan ist gekennzeichnet durch zwei einteilige oder mehrteilige Abstandshalter, die den Schieber in einer Richtung senkrecht oder schräg zu einer Durchströmungsrichtung des Absperrorgans zwischen sich einschließen und in seiner Bewegung führen, wobei der Schieber zusammen mit den Abstandshaltern gasdicht zwischen zwei Rohrleitungsflanschen einsetzbar ist.
Patent DE-102021213751-A1 (DE)
Title: Strukturbeständiger mehrlagiger Laufstreifen für den Einsatz in Fahrzeugreifen
Inventor: OSIAK JAROSLAW
IPC: B60C9/18
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrlagigen Laufstreifen (10) für den Einsatz in Fahrzeugreifen, mit einer für den Fahrbahnkontakt vorgesehenen Oberseite (12) und einer für die Verbindung mit weiteren Bauteilen eines Fahrzeugreifens vorgesehenen Unterseite (14), umfassend: a) eine Grundlage (16), umfassend einen ersten Gummiwerkstoff, wobei eine Oberfläche der Grundlage (16) an der Unterseite (14) des mehrlagigen Laufstreifens (10) angeordnet ist, und b) eine Decklage (18), umfassend einen zweiten Gummiwerkstoff, wobei eine Oberfläche der Decklage (18) an der Oberseite des mehrlagigen Laufstreifens (10) angeordnet ist, und c) ein erstes Verstärkungselement (20), umfassend einen dritten Gummiwerkstoff, und ein zweites Verstärkungselement (22), umfassend einen vierten Gummiwerkstoff, wobei das erste Verstärkungselement (20) und das zweite Verstärkungselement (22) zumindest abschnittsweise zwischen der Grundlage (16) und der Decklage (18) angeordnet sind, wobei das erste Verstärkungselement (16) und das zweite Verstärkungselement (18) quer zur Längsrichtung des mehrlagigen Laufstreifens (10) voneinander beabstandet sind, wobei der dritte Gummiwerkstoff und der vierte Gummiwerkstoff jeweils einen größeren E-Modul aufweisen als der zweite Gummiwerkstoff.
Patent DE-102022103033-A1 (DE)
Title: Teigstanzvorrichtung, Verfahren zum Erzeugen eines Teigprodukts und Teigprodukt
Inventor: GIER MICHAEL
IPC: A21C11/02
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Teigstanzvorrichtung (3) zum Abtrennen von Teigstücken (7) aus einem Teigband (6) umfasst eine Unterlage (2), auf die das Teigband (6) auflegbar ist, und eine Klingenanordnung (11), die dazu konfiguriert ist, zumindest in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung (V) zu oszillieren und taktweise Hubvorgänge auszuführen. Die Klingenanordnung (11) weist eine erste Gruppe (14) von Klingen (14a) auf, die dazu konfiguriert ist, eine Außenkontur (16) eines abzutrennenden Teigstücks (7) wenigstens teilweise zu erzeugen. Die Teigstanzvorrichtung (3) zeichnet sich dadurch aus, dass die Klingenanordnung (11) eine zweite Gruppe (15) von Klingen (15a) aufweist, die dazu konfiguriert ist, innerhalb der Außenkontur (16) des Teigstücks (7) mindestens einen Schlitz (17) zu erzeugen.