baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007011-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge mit Bremsführungsbelag
Inventor: POERTNER JOSH
IPC: B62L1/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Felge für ein Fahrrad umfasst einen radial äußeren Reifeneingriffsabschnitt, einen radial inneren Speicheneingriffsabschnitt, eine erste Seitenwand und eine von der ersten Seitenwand beabstandete zweite Seitenwand. Ein Bremsführungsbelag befindet sich auf der ersten und der zweiten Seitenwand und weist mehrere darin ausgebildete Nuten auf. Die mehreren Nuten weisen jeweils einen radial innersten Punkt und einen radial äußersten Punkt auf, wobei sich der radial äußerste Punkt am Umfang hinter dem radial innersten Punkt relativ zu einer vorwärts gerichteten Umfangslaufrichtung der Felge befindet.
Patent DE-102015009749-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines fahrzeug-öffnungs/ schliess-elements, verfahren zum steuern eines fahrzeug-öffnungs/ schliess-elements und programm dafür
Inventor: MATSUURA TETSUYA
IPC: E05F15/73
Filed: 2015-07-29
Abstract: Probleme Zum Verbessern der Bedienbarkeit wird eine Anzeige zum Erkennen einer Betätigungsabsicht an einer hindernisfreien Position auf einer Straßenoberfläche angezeigt. Lösung der Probleme Eine Hinderniserkennungseinheit erkennt die An-/Abwesenheit eines Hindernisses an einer geplanten Position der Bildung einer von einer Lichtbestrahlungseinheit gebildeten Anzeige zum Erkennen einer Betätigungsabsicht. Die Lichtbestrahlungseinheit ändert die für die Bildung geplante Position, wenn ein Hindernis von der Hinderniserkennungseinheit erkannt wird, und bildet eine Anzeige zum Erkennen einer Betätigungsabsicht an der für die Bildung geplanten Position, wenn kein Hindernis von der Hinderniserkennungseinheit erkannt wird. Eine Betätigungsabsichterkennungseinheit gibt ein Signal an einen Bereich, die eine Anzeigebereich der Anzeige zum Erkennen der Betätigungsabsicht enthält, aus und erkennt die Betätigungsabsicht des Benutzers auf der Basis von Variationen des Ausgabesignals und eines Reflexionssignals zu dem Ausgabesignal. Eine Fahrzeug-Öffnungs/Schließ-Element-Steuereinheit steuert, auf der Basis eines Erkennungsergebnisses von der Betätigungsabsichterkennungseinheit, einen Ver-/Entriegelungszustand eines Öffnungs-/Schließ-Elements eines Fahrzeugs, und eine Fahrzeug-Öffnungs/Schließ-Element-Antriebseinheit treibt, auf der Basis der Steuerung der Fahrzeug-Öffnungs/Schließ-Element-Steuereinheit, das Fahrzeug-Öffnungs/Schließ-Element an.
Patent DE-102015010241-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Zellblock mit Batteriezellen
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M50/133
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10a; 10b; 10c; 10d), insbesondere für eine Hochvolt-Kraftfahrzeugbatterie, mit zumindest zwei Hüllblechen (11a; 11b; 11c; 11d, 12a; 12b; 12c; 12d) und mit zumindest einem die Hüllbleche (11a; 11b; 11c; 11d, 12a; 12b; 12c; 12d) verbindenden, elektrisch isolierenden Rahmenelement (13a; 13b; 13c; 13d, 14a; 14b; 14c; 14d), wobei die Batteriezelle (10a; 10b; 10c; 10d) eine außen liegende Diffusionssperre (20a; 20b; 20c; 20d) aufweist, die die Hüllbleche (11a; 11b; 11c; 11d, 12a; 12b; 12c; 12d) und das zumindest eine Rahmenelement (13a; 13b; 13c; 13d, 14a; 14b; 14c; 14d) zumindest teilweise nach außen überdeckt und die dazu vorgesehen ist, ein Diffundieren von Wasserdampf durch das zumindest eine Rahmenelement (13a; 13b; 13c; 13d, 14a; 14b; 14c; 14d) in ein Zellinneres (26a; 26b; 26c; 26d) zu verhindern, sowie einen Zellblock (25d) mit Batteriezellen (10d), die zumindest zwei Hüllbleche (11d, 12d) und zumindest ein die Hüllbleche (11d, 12d) verbindendes, elektrisch isolierendes Rahmenelement (13d, 14d) aufweisen, wobei der Zellblock (25d) zumindest eine außen liegende Diffusionssperre (20d) aufweist, die die Hüllbleche (11d, 12d) und das zumindest eine Rahmenelement (13d, 14d) zumindest teilweise nach außen überdeckt und die dazu vorgesehen ist, ein Diffundieren von Wasserdampf durch das zumindest eine Rahmenelement (13d, 14d) in ein Zellinneres (26d) zu verhindern.
Patent DE-102015010423-A1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle eines Anzeige- und Eingabegeräts und Verfahren zum Ändern derselben
Inventor: KLÖCKNER BERND W
IPC: G06F3/0489
Filed: 2015-08-11
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle (12) eines Anzeige- und Eingabegeräts (10), insbesondere eines Tablet-PC, wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelle (12) auf einem Bildschirm, insbesondere einem Touch-Screen (11), angezeigte Eingabetasten (13) eines finanzmathematischen Rechners umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mensch-Maschine-Schnittstelle (12) eine auf dem Bildschirm, insbesondere dem Touch-Screen (11), angezeigte Betriebsarttaste (15) umfasst, bei deren Betätigung zwischen einer ersten Betriebsart und einer zweiten Betriebsart derart wechselbar ist, dass in der ersten Betriebsart zumindest einige der Eingabetasten (13) mehrfachbelegt sind, nämlich derart, dass zwischen den Belegungen der mehrfachbelegten Eingabetasten (13) über eine Shift-Eingabetaste (13a) wechselbar ist, und dass in der zweiten Betriebsart zumindest einige, vorzugsweise alle, der in der ersten Betriebs-art mehrfachbelegten Eingabetasten (13) einfachbelegt sind.
Patent DE-102015011125-A1 (DE)
Title: 12-Zylinder-Schwerkraft-Getriebe-Motor
Inventor: NEUMAIR SEN JOSEF
IPC: F16H21/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird ein 12-Zylinder-Schwerkraft-Getriebe-Motor vorgeschlagen, bei dem die Gewichtskörper (10) (12 Stück) von den inneren Steuerscheiben (4 + 4) über die Hebelstangen (9) (12 Stück) gesteuert werden. Dieser 12-Zylinder-Schwerkraft-Getriebe-Motor ist als Dauerläufer ausgelegt und hat im Betrieb keinerlei umweltschädliche Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Deshalb wird seine Umweltfreundlichkeit besonders hervorgehoben.
Patent DE-102015016184-A1 (DE)
Title: Zimmeranordnung, bevorzugt eine Patienten- oder Gastzimmeranordnung für eine Gesundheitseinrichtung oder für ein Hotel
Inventor: SITTEL WOLFGANG
IPC: E04H3/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zimmeranordnung (1), bevorzugt eine Patienten- oder Gastzimmeranordnung für eine Gesundheitseinrichtung oder für ein Hotel, wobei eine erste Vielzahl von Ausstattungselementen der Zimmeranordnung eine antibakterielle oder antimikrobielle Ausstattung aufweist. Durch den „strukturellen” Einsatz von Ausstattungselementen, die eine antibakterielle oder antimikrobielle Ausstattung aufweisen, kann ein Ansiedeln oder Aufwachsen entsprechender Mikroorganismen (z. B., Bakterien) in der Zimmeranordnung (1) aktiv verhindert oder zumindest verringert werden. Auf diese Weise kann die Übertragungskette der Krankheitskeime wirksam unterbrochen oder zumindest beeinträchtigt werden sowie der Aufwand für die Reinigung/Desinfektion der Zimmeranordnung (1) verringert werden.
Patent DE-102015100784-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuerungsvorrichtung
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Fahrradsteuerungsvorrichtung ist grundsätzlich mit einem Basiselement, einem ersten Bedienelement, einer elektrischen Einrichtung und einer hydraulischen Einrichtung ausgestattet. Das Basiselement ist ausgebildet an einem Fahrradteil befestigt zu werden. Das erste Bedienelement ist an dem Basiselement gekoppelt. Das erste Bedienelement ist ausgebildet, sich entlang eines ersten Pfades von einer Ruheposition zu einer ersten Position als eine erste Bewegung zu bewegen. Das erste Bedienelement ist ausgebildet, sich entlang eines ersten Pfades von der Ruheposition über die erste Position zu einer zweiten Position als eine zweite Bewegung zu bewegen. Die elektrische Einrichtung ist ausgebildet ein erstes Signal auszugeben, das einen ersten Befehl einer elektrischen Vorrichtung als Antwort auf die erste Bewegung hervorruft. Die elektrische Einrichtung ist ausgebildet ein zweites Signal auszugeben, das einen zweiten Befehl der elektrischen Vorrichtung als Antwort auf die zweite Bewegung hervorruft. Die hydraulische Einheit ist an dem Basiselement gekoppelt um eine hydraulische Vorrichtung zu bedienen.
Patent DE-102015104314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Ladungsträgererzeugungsschicht und eines organischen Licht emittierenden Bauelements mit einer organischen Ladungsträgererzeugungsschicht
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer organischen Ladungsträgererzeugungsschicht (10) angegeben mit den Schritten: A) Ausbilden einer ersten organischen Schicht (1), die überwiegend leitend für einen ersten Ladungsträgertyp ist, B) Ausbilden einer Zwischenschicht (2) an einer Oberfläche der ersten organischen Schicht (1) durch Modifikation (9) von Material der ersten organischen Schicht (1) und C) Aufbringen einer zweiten organischen Schicht (3), die überwiegend leitend für einen vom ersten Ladungsträgertyp verschiedenen zweiten Ladungsträgertyp ist, auf der Zwischenschicht (2). Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements mit einer organischen Ladungsträgererzeugungsschicht angegeben.
Patent DE-102015106185-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Verarbeitung eines Trägers
Inventor: DAHL CLAUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-22
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Halbleiterstruktur umfassen: ein erstes Source/Draingebiet und ein zweites Source/Draingebiet; ein Bodygebiet, das zwischen dem ersten Source/Draingebiet und dem zweiten Source/Draingebiet angeordnet ist, wobei das Bodygebiet ein Kerngebiet und wenigstens ein Randgebiet umfasst, welches das Kerngebiet wenigstens teilweise umgibt; ein dielektrisches Gebiet, das neben dem Bodygebiet liegt und ausgelegt ist, einen Stromfluss durch das Bodygebiet in einer Breitenrichtung des Bodygebiets zu begrenzen, wobei das wenigstens eine Randgebiet zwischen dem Kerngebiet und dem dielektrischen Gebiet eingerichtet ist; und eine Gatestruktur, die ausgelegt ist, das Bodygebiet zu steuern; welche Gatestruktur ausgelegt ist, eine erste Schwellenspannung für das Kerngebiet des Bodygebiets und eine zweite Schwellenspannung für das wenigstens eine Randgebiet des Bodygebiets vorzusehen, wobei die erste Schwellenspannung kleiner oder gleich der zweiten Schwellenspannung ist.
Patent DE-102015107126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur Verriegelung von schraubbaren Elementen
Inventor: HERICHER STÉPHANE
IPC: F16B39/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung eines schraubbaren Elements (34, 36), mit einem flachförmigen, eine Öffnung umschließenden Ringteil (82) mit einem Innenumfang (82a) und einem Außenumfang (82b) in einer Ringteilebene, zumindest einen ersten und einen zweiten Verriegelungsabschnitt (84a, 84b), die bogensegmentförmig jeweils mit einer vorbestimmten Länge an dem Außenumfang (82b) des Ringteils (82) angeordnet sind und sich in einer zur Ringteilebene lotrechten ersten Richtung erstrecken, zumindest einen ersten und zweiten Mittelansatzabschnitt (86a, 86b), die versetzt gegenüber dem ersten und dem zweiten Verriegelungsabschnitt (84a, 84b) jeweils an dem Innenumfang (82a) des Ringteils (82) angeordnet sind und sich in einer zur Ringteilebene lotrechten zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist, erstrecken, zumindest eine erste und eine zweite biegeelastische Ausformung (88a, 88b) in einem Mittenbereich des Ringteils (82). Die Vorrichtung nimmt in einer Ruhelage eine Verriegelungsstellung ein und ist durch eine elastische Kippverformung um eine durch die erste und die zweite biegeelastische Ausformung verlaufende Achse (X) in eine Entriegelungsstellung versetzbar.
Patent DE-102015109239-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
Inventor: NAKAGAWA HIROTAKA
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-06-11
Abstract: Ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (3) weist eine Quellenspannungszelle (3a), eine Sauerstoff-Pumpzelle (3b) und einen Heizer (3c) auf. Eine Steuervorrichtung (1) weist eine Sensor-Treiber-IC (5), welche eine präzise Steuerung des Erfassens einer Ausgangsspannung (Nernst-Spannung) der Quellenspannungszelle (3a) und eines Anpassens eines elektrischen Pumpstroms zu der Sauerstoff-Pumpzelle (3b) ausführt, und eine Heizer-Steuereinheit (7) auf, die einen Mikrocomputer (8) aufweist, der ein Heizer-Treibersignal eines PWM-Signalformats zu dem Heizer (3c) und einer Ausgabeschaltung (9) ausgibt. In einem ROM (13) des Mikrocomputers (8) ist eine Zeitdauer-Tabelle (17) gespeichert, welche eine präzise Steuerzeitdauer, wenn die Sensor-Treibereinheit (5) eine präzise Steuerung ausführt, und eine nicht-präzise Steuerzeitdauer, wenn die Sensor-Treibereinheit (5) keine präzise Steuerung ausführt, ausdrückt. Eine CPU (11) des Mikrocomputers (8) bestimmt eine Einstellung zum Invertieren des Heizer-Treiber-Signals, um von der präzisen Steuerzeitdauer basierend auf der Zeitdauer-Tabelle (17) weg zu gehen.
Patent DE-102015113677-A1 (DE)
Title: Additive Fertigung eines Bauteils aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff
Inventor: WENDT CHRISTIANE
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff für ein Fahrzeug. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt das Bereitstellen von mehreren länglichen Filamenten (102). In einem weiteren Schritt des Verfahrens wird Metallpulver (108) bereitgestellt. Ferner erfolgt in einem weiteren Schritt des Verfahrens das additive Fertigen des Metallmatrix-Verbundwerkstoffs durch Schmelze des Metallpulvers (108).
Patent DE-102015113813-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtigung mit drahtloser Nahfeldkommunikationsfunktion, zugehöriges Steuerverfahren und Speichermedium
Inventor: SAKO RITSUTO
IPC: G06F3/12
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung ist bereitgestellt, die keinen Druckjob speichert, wenn von einem Benutzer angenommen wird, dass er der Bilderzeugungsvorrichtung nahe ist, sodass die Benutzerfreundlichkeit für den Benutzer verbessert werden kann. Daten, die zu einer externen Vorrichtung zu senden sind und Identifikationsinformationen enthalten, werden erzeugt und in eine drahtlose Nahfeldkommunikationseinheit geschrieben, die die Bilderzeugungsvorrichtung aufweist. Wenn die Bilderzeugungsvorrichtung eine Druckanfrage empfängt, wird beurteilt, ob die Identifikationsinformationen in der Druckanfrage enthalten sind oder nicht. Wird beurteilt, dass die Identifikationsinformationen in der Druckanfrage enthalten sind, wird die Bilderzeugungsvorrichtung zur Ausführung eines Druckprozesses ohne Speichern eines der Druckanfrage entsprechenden Druckjobs gesteuert.
Patent DE-102015114263-A1 (DE)
Title: Verspannungsoptimiertes Laserscheibenträgersystem
Inventor: SCHAD SVEN-SILVIUS
IPC: H01S3/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Laserscheibenträgersystem (11) weist ein Scheibenmodul (15), das eine rundscheibenförmige Wärmesenke (15A) mit einer Vorderseite (23A), einer Rückseite (23B) und einer die Vorderseite (23A) und die Rückseite (23B) verbindenden Randfläche (23C) und eine auf der Vorderseite (23A) der Wärmesenke (15A) angeordnete Laserscheibe (15B) aufweist, und eine Radialhalterungsvorrichtung (13) mit einer Öffnung (25) zur Aufnahme des Scheibenmoduls (15) auf, wobei das Scheibenmodul derart in der Radialhalterungsvorrichtung (13) gehalten ist, dass eine Krafteinwirkung in radialer Richtung auf die Randfläche (23C) erfolgt.
Patent DE-102015114636-A1 (DE)
Title: Bezugspunktkonstruktion für eine Brennstoffzellenstapelbaugruppe zur Stapelung und zum Kollisionsschutz von Brennstoffzellen
Inventor: MARTINCHEK DAVID A
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-09-02
Abstract: System und Verfahren zum Ausrichten und Reduzieren der Relativbewegung zwischen benachbarten Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel. Eine Zwischenzellenkooperation zwischen Brennstoffzellen entlang einer Stapelabmessung wird durch einen oder mehrere Bezugspunkte gesteigert, die entlang dem Rand einer Bipolarplatte platziert sind, die Teil einer Zellen enthaltenden Baugruppe bildet. Der Bezugspunkt ist entlang einer Dickenabmessung geformt, die im Wesentlichen mit der Zellenstapelabmessung übereinstimmt, um eine ineinander gesetzte Passung mit einem vergleichbaren Bezugspunkt an einer benachbart gestapelten Bipolarplatte zu unterstützen. Dieses Ineinandersetzen unterstützt eine Presspassung, die die Beständigkeit gegenüber einer Gleitbewegung zwischen jeweiligen Zellen unterstützt, die ansonsten aus einem Auftreten einer signifikanten Beschleunigung entlang der Abmessung entstehen kann, die die Hauptflächen der Platten, der Zellen und ihrer jeweiligen Baugruppen definiert. Bei einer Form unterstützt die Verwendung von Schweißen, Kleben oder einer verwandten Befestigung des Bezugspunktes an der Platte eine verbesserte metallische Abstützung ohne Bedarf einer Erhöhung der Plattenauflagefläche und ohne eine Aufformung des Bezugspunktes direkt auf die Platte.
Patent DE-102015115466-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug zur Herstellung eines Kunststoffbauteils, Werkzeugelement und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils
Inventor: KOHLMANN WERNER
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgießwerkzeug (2) zur Herstellung eines, insbesondere dünnwandigen, Kunststoffbauteils, insbesondere eines Innenverkleidungselements zur Verkleidung eines Türfensterrahmens einer Tür eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – wenigstens zwei Werkzeugelemente (1, 1‘, 1‘‘), wobei die wenigstens zwei Werkzeugelemente (1, 1‘, 1‘‘) in einer Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (2) unter Ausbildung zumindest eines Teilbereichs einer formgebenden Werkzeugkavität (3) des Spritzgießwerkzeugs (2) zumindest abschnittsweise gegeneinander bewegt sind, wobei – die wenigstens zwei Werkzeugelemente (1, 1‘, 1‘‘) jeweils wenigstens eine formgebende Konturierungsstruktur (4, 4‘, 4‘‘) aufweisen, welche die Werkzeugkavität (3) in der Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (2) zumindest abschnittsweise begrenzt, wobei – an wenigstens einem Werkzeugelement (1, 1‘, 1‘‘) benachbart zu der Konturierungsstruktur (4, 4‘, 4‘‘) wenigstens eine Entlüftungsstruktur (5) zur Entlüftung der Werkzeugkavität (3) in der Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (2) ausgebildet ist, wobei die Entlüftungsstruktur (5) eine, insbesondere plane, Grundebene (7) und mehrere aus der Grundebene hervorspringende Entlüftungselemente (8) aufweist, wobei zwischen den Entlüftungselementen (8) Entlüftungspfade (9) zur Entlüftung der Werkzeugkavität (3) in der Schließstellung des Spritzgießwerkzeugs (2) gebildet sind.
Patent DE-102015118603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Pressenbeschickung
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-10-30
Abstract: Vorrichtung zur hochgenauen Pressenbeschickung von in einer Presse (1) mit strukturierten Pressblechen porengenau zu oberen und unteren Dekorschichten zu verpressenden Werkstückstapeln (2), mit einer Beschickvorrichtung (3) für die Presse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickvorrichtung (3) aus beidseitig der zusammengelegten Werkstückstapel (2) angeordneten Längsführungen (4) besteht, auf denen jeweils voneinander unabhängig angetriebene Schlitten (5) geführt sind, die Vertikalführungen (6) für jeweils unabhängig voneinander verschwenkbare Schwenkarme (7) aufweisen, die mit Klemmleisten (8) zur Aufnahme der Werkstückstapel (2) ausgestattet sind.
Patent DE-102015119944-A1 (DE)
Title: Eckverbindung von zwei Holzteilen
Inventor: HACK ACHIM
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung (01) von zwei Holzteilen (02, 03), wobei die Holzteile (02, 03) an jeweils einer Stirnseite eine Gehrungsfläche (04, 05) aufweisen, und wobei die Gehrungsflächen (04, 05) mit einem Kleber oder Leim miteinander verbunden sind, wobei an der Stirnseite des ersten Holzteils (02) eine Feder (06) vorgesehen ist und an der Stirnseite des zweiten Holzteils (03) eine Nut vorgesehen ist, wobei die Feder (06) zumindest abschnittsweise form- und/oder kraftschlüssig in die Nut (07) eingesetzt werden kann, und wobei Nut (07) und Feder (06) jeweils Reibflächen (08, 09, 10, 11) aufweisen, die aneinander zur Anlage kommen und eine reibschlüssige Verleimhilfe bis zum vollständigen Abbinden des Klebers oder Leims bilden.
Patent DE-102015121156-A1 (DE)
Title: Modulares Gehäuseabgangssystem
Inventor: LINDKAMP MARC
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Gehäuseabgangssystem, welches dafür vorgesehen ist elektronische Signale mittels elektrischer Kontakte 5 aus einem Gehäuse 1 herauszuführen. Dabei verfügt das modulare Gehäuseabgangssystem über eine besonders hohe Variantenvielfalt, durch die modulare Nutzung verschiedenartiger Gehäuseabgangsstutzen 4. Über eine einheitliche Schnittstelle können Gehäuseabgangsstutzen 4 mit unterschiedlichsten Anschlussmöglichkeiten mit dem Gehäuse 1 verbunden werden.
Patent DE-102015201130-A1 (DE)
Title: Messkammer, Messvorrichtung und Verfahren zur Panzerung einer Messkammer in einer Messvorrichtung
Inventor: GIGLER ALEXANDER MICHAEL
IPC: G01N21/15
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Messkammer für eine Messvorrichtung zum berührungslosen Messen einer Staubprobe, sowie ein Verfahren zur Panzerung einer solchen Messkammer. Zur Panzerung der Messkammer wird hierzu auf die innere Oberfläche einer Messtasche in der Messkammer ein geeignetes Material aufgebracht und mit der Messkammer verbunden. Insbesondere kann die Panzerung hierbei mittels Laser-Pulver-Auftragsschweißen, Coldspray-Verfahren oder Plasmaverfahren erfolgen. Eine solche Panzerung ermöglicht einen langfristigen verschleißarmen Betrieb. Das erfindungsgemäße Aufbringen der Panzerung ermöglicht darüber hinaus die Panzerung von gut zu bearbeitenden, konventionellen Materialien, ohne dass dabei die Materialien während der Panzerung großen Beanspruchungen unterzogen werden müssen.
Patent DE-102015201345-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, Insertsystem und Verfahren zum Abdichten eines Inserts gegenüber einem Werkzeug
Inventor: KARATZIAS CHRISTOS
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten eines Hinterschnittbereichs (2), der zwischen einem an einem Vorformling (3) aus Fasergewebe oder aus mit einem Matrixwerkstoff imprägniertem Fasergewebe angeordneten Insert (4) und einem Werkzeug (5) zum Zusammenpressen des Vorformlings (3) ausgebildet ist. Die Dichtungsvorrichtung (1) weist einen Anschlussabschnitt (6) und einen Füllabschnitt (7), wobei der Anschlussabschnitt (6) zum Anbinden der Dichtungsvorrichtung (1) an dem Insert (4) ausgebildet ist, und wobei der Füllabschnitt (7) derart ausgebildet ist, den Hinterschnittbereich (2) zum Vorformling abzudichten. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Insertsystem (11) aufweisend eine erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Abdichten eines Inserts (2) gegenüber einem Werkzeug (5) zum Zusammenpressen eines Vorformlings (3) aus Fasergewebe oder aus mit einem Matrixwerkstoff imprägniertem Fasergewebe.
Patent DE-102015202660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umstellen einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: KLEIN ROBERT
IPC: B65G47/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umstellen einer Behälterbehandlungsanlage, wobei erste Behälter, insbesondere Flaschen oder Dosen, in einer ersten Bearbeitungsvorrichtung der Behälterbehandlungsanlage bearbeitet und als erster Behälterstrom auf einer Transportstrecke stehend zu einer zweiten Bearbeitungsvorrichtung der Behälterbehandlungsanlage transportiert werden, die Behälterbehandlungsanlage umgestellt wird und zweite Behälter, insbesondere Flaschen oder Dosen, in der ersten Bearbeitungsvorrichtung bearbeitet und als zweiter Behälterstrom entlang der Transportstrecke stehend zu der zweiten Bearbeitungsvorrichtung transportiert werden. Der Transport erfolgt derart, dass der Anfang des zweiten Behälterstroms an das Ende des ersten Behälterstroms anläuft, insbesondere derart, dass auf das Ende des ersten Behälterstroms ein Staudruck entsteht.