baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004010165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserstoffseparation und Brennstoffzellensystem
Inventor: AOYAMA SATOSHI
IPC: H01M8/00
Filed: 2004-03-02
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Wasserstoffseparation, die Wasserstoff aus einem Wasserstoff
enthaltenden Gas extrahiert, wobei die Vorrichtung zur Wasserstoffseparation
umfasst:  ein Element zur Wasserstoffseparation, das eine erste
Fläche
und eine zweite Fläche
aufweist und Wasserstoff selektiv zum Übertragen von der ersten Fläche zur
zweiten Fläche
bringt;  ein Zufuhrmodul für
Wasserstoff enthaltendes Gas, das eine Zufuhr des Wasserstoff enthaltenden
Gases der ersten Fläche
zuleitet;  einen Trägergas-Durchflussweg,
der ein Trägergas,
welches den zu der zweiten Fläche übertragenen
Wasserstoff auf die Außenseite
der Vorrichtung zur Wasserstoffseparation befördert, zum Fließen bringt,
um in Kontakt mit der zweiten Fläche
zu sein; und  ein Zufuhrmodul, das eine Zufuhr des Sauerstoff
enthaltenden Trägergases
zum Fließen
durch den Trägergas-Durchflussweg bringt,  wobei
ein spezieller Abschnitt in der Oberfläche des Elements zur Wasserstoffseparation
dicht an dem Zufuhrmodul eine Struktur mit höherer Wärmebeständigkeit als die eines anderen
Abschnitts des Elements zur Wasserstoffseparation aufweist.
Patent DE-102004014682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines als mindestens teilweise Verkleidung von insbesondere Schallerzeugern dienenden Verbundkörpers und Verwendung desselben
Inventor: KOEHNSEN RICHARD G
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-03-25
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als mindestens teilweise Verkleidung von Schallerzeugern dienenden Verbundkörpers (1), der einen eigensteifen Trägerteil (2) und eine schallabsorbierende und/oder -dämpfende Absorberschicht (3) aus Schaumstoff aufweist, bei dem der Trägerteil (2) und die Absorberschicht (3) unter Anwendung von Druck in einem Formpresswerkzeug (4) zu dem Verbundkörper (1) im Anschluss an das Einlegen der Masse und des Schaumstoffes verformt und formschlüssig miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits ein zur Bildung der Absorberschicht (3) dienender Rohling (5) aus rückstellfähigem Schaumstoff und andererseits eine zur Bildung des Trägerteils (2) dienende plastische oder plastifizierbare Masse (6) in das Formpresswerkzeug (4) eingelegt werden, dass das Formpresswerkzeug (4) geschlossen wird, derart, dass der Abstand von Wänden (4a1, 4b1) des Formpresswerkzeugs (4) der Dicke des herzustellenden, fertigen Trägerteils (2) entspricht, und dass die Masse (6) dort zu dem Trägerteil (2) geformt und zur Bildung des Verbundteils (1) mit der Absorberschicht (3) verbunden wird.
Patent DE-102004024532-B4 (DE)
Title: Demulgatoren für Mischungen aus Mitteldestillaten mit Brennstoffölen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs und Wasser
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C10L1/14
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Brennstofföl, enthaltend
einen größeren Anteil
einer Mischung aus  A) einem Mitteldestillat-Brennstofföl, und  B)
einem Biobrennstofföl,  sowie
einem kleineren Anteil  C) öllöslicher
Oligo- oder Polyethylenimine, die mit 1 bis 100 C 2 -C 4 -Alkylenoxidgruppen
oder einer Mischung solcher Alkylenoxidgruppen pro freier NH-Gruppe
alkoxyliert sind.
Patent DE-102004025565-B4 (DE)
Title: Umrandung einer Öffnung in einer Dachunterspannbahn
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E04D12/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2007-07-05
Abstract: Umrandung
(100) einer in einer flexiblen Dichtungsbahn eingearbeiteten Öffnung (2),
insbesondere in einer an der Dachunterkonstruktion eingespannten Dachunterspannbahn,
mit wenigstens einem elastisch verformbaren Klemmring, der eine
umlaufende, konische Auflagefläche
aufweist, an welche ein Öffnungsrand
(20) der Dichtungsbahn (1) aufgelegt und dort fixiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Klemmring (5) einen umlaufenden, eine Basisfläche (E) bildenden Flansch (12.1)
aufweist, an dem wenigstens ein zusätzliches Fixierelement (7)
angebracht ist,  – auf
dem ersten Klemmring (5) ein weiterer Klemmring (6) aufgesetzt ist,
der ebenso einen umlaufenden Flansch (12.2) aufweist, an dem wenigstens
ein zu dem Fixierelement (7) des ersten Klemmringes kompatibles
Fixierelement (17) angebracht ist,  – und dass beide Klemmringe
(5, 6) jeweils eine freie, umlaufende Innenkante (8, 18) besitzen,
an der mehrere Klemmbügel
(11.1 ... 11.n) oder Klammern (13.1 ... 13.n) verteilt angeordnet  sind,
so dass der Öffnungsrand
(20) der Dichtungsbahn (1) durch die Klemmbügel (11.1 ......
Patent DE-102004031438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Flüssigkristalldisplays
Inventor: BAIK SEONG HO
IPC: G06T5/40
Filed: 2004-06-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Flüssigkristalldisplays, umfassend: (A) Wandeln erster Daten (Ri, Gi, Bi) in Helligkeitskomponenten (Y) und Chrominanzkomponenten (U, V): (B) Modulieren der Helligkeitskomponenten (Y) auf solche Weise, dass das zugehörige Kontrastverhaltnis selektiv angehoben wird, um dadurch modulierte Helligkeitskomponenten zu erzeugen, wobei zur Modulation Folgendes gehört: Anordnen der Helligkeitskomponenten zu Graupegeln fur jeden Rahmen, um ein Histogramm zu erzeugen. Entnehmen eines Steuerungswerts aus dem Histogramm, der so ausgewäht wird, dass er der am häufigsten im Histogramm existierende Graupegelwert ist, Unterteilen des Histogramms in mehrere feste Bereiche einschliesslich eines Steuerungsbereichs, zu dem der Steuerungswert gehört, Neueinstellen der Bereiche des Histogramms entsprechend dem Steuerungsbereich und Erzeugen der modulierten Helligkeitskomponenten unter Verwendung einer Kurve mit der großten Steigung im Steuerungsbereich; und (C) Erzeugen zweiter Daten (Ro, Go, Bo) mit einem selektiv angehobenen Kontrastverhältnis unter Verwendung der modulierten Helligkeitskomponenten (YM) und der Chrominanzkomponenten (U, V).
Patent DE-102004043562-B4 (DE)
Title: Presswalzen-Ringbandage und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAGEDORN ALEXANDER
IPC: B02C4/30
Filed: 2004-09-09
Granted: 2016-09-29
Abstract: Ringbandage mit verschleißfester Oberfläche für eine Presswalze für die Druckbehandlung körnigen Gutes, insbesondere für Rollenpressen zur Gutbettzerkleinerung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Werkstoff der Bandage (10, 11) besteht aus Kugelgraphitguss mit wenigstens den Legierungselementen Ni und Mo und hat ein bainitisches Gefüge mit Restaustenit, b) die Randschichten (11) der Ringbandage (10) enthalten zur Erzielung einer harten Oberfläche Martensit, das durch äußere Druckbelastung der Bandagenoberfläche beim Betrieb der Presswalze immer wieder neu gebildet wird, c) in die Außenoberfläche der Bandage (10, 11) sind voneinander beabstandete Vertiefungen (12, 13) für den autogenen Verschleißschutz eingeformt, wobei zwischen den voneinander beabstandeten Vertiefungen (12, 13) liegende Profilierungsvorsprünge der Bandagenoberfläche noch durch aus Hartstoffen bestehende Auftragsschweißraupen (14) oder durch andere Hartstoffe gepanzert sind.
Patent DE-102004052198-B4 (DE)
Title: Dampfreinigungsgerät
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: B08B3/02
Filed: 2004-10-20
Granted: 2006-11-09
Abstract: Dampfreinigungsgerät mit einem
Reinigungsmitteltank, der über
eine Pumpe und eine Verbindungsleitung mit einem Innenraum eines
elektrisch beheizbaren Dampfkessels verbunden ist zur Erzeugung
von Dampf, der auf eine zu reinigende Fläche aufbringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verbindungsleitung eine Durchgangsöffnung (30) des Dampfkessels
(15) durchgreift und in den Innenraum (32) des Dampfkessels (15)
hineinragt.
Patent DE-102004062396-B4 (DE)
Title: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode
mit einem einen Leiter (13), einen Kanal (14) und eine Isolierhülle (12)
aufweisenden Elektrodenkabel (9) sowie mit einem am distalen Ende
des Leiters (13) angebrachten Elektrodenkopf (10) zur Übertragung
von Stimulierungsimpulsen, gekennzeichnet durch einen in den Kanal
(14) einschiebbaren, zur Lichtemission vorgesehenen Katheter (1), welcher
ein strangförmiges
Führungselement
(5) sowie ein an dessen distalem Ende angebrachtes für optische
Kohärenztomographie
(OCT) geeignetes Messelement (7) aufweist.
Patent DE-102005004035-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem und zugehöriges Verfahren zum Abtasten und Erzeugen eines Bildes
Inventor: CHANG SHIH-YEN
IPC: H03M1/24
Filed: 2005-01-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten eines Bildes umfasst Bewegen einer kodierten Vorrichtung 206, Erzeugen eines ersten Digitalsignals 308, 700 durch Erfassen der Bewegung der kodierten Vorrichtung 206, Erzeugen eines zweiten Digitalsignals 508, 702 gemäß dem ersten Digitalsignal 308, 700, Erzeugen eines ersten Analogsignals 708 gemäß dem ersten Digitalsignal 308, 700, Erzeugen eines zweiten Analogsignals 706 gemäß dem zweiten Digitalsignal 508, 702, Erzeugen von Wertemengen aus dem ersten Analogsignal 708 und dem zweiten Analogsignal 706 und Erzeugen eines Bildes gemäß den Wertemengen.
Patent DE-102005011701-B4 (DE)
Title: Händetrockner
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: A61L9/01
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-03-13
Abstract: Händetrockner
mit einem Lufteintrittsbereich (200), einem Luftdurchtrittsbereich
(2, 3), in dem ein Lüfter
und ein den Luftstrahl erwärmender
Heizkörper angeordnet
sind, und einem Luftaustrittsbereich (100) sowie wenigstens einem
Luftgitter, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der durchführenden
Luft in Berührung
kommenden Oberflächen
des Luftdurchtrittsbereiches und/oder des Lufteintritts- oder Austrittsbereiches
zumindest teilweise mit einem Keimschutz ausgestaltet sind, wobei
der Keimschutz eine antibakterielle und/oder antimikrobielle Beschichtung
und/oder einen Kunststoff mit einem antibakteriellen und/oder antimikrobiellen
Additiv aufweist, und dass das System zumindest teilweise zusätzlich hydrophobe
Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102005014364-B4 (DE)
Title: Feuerlöschvorrichtung
Inventor: LEE KYOUNG DUCK
IPC: A62C31/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: Feuerlöschvorrichtung,
die mit einem Feuerwehrschlauch (H) verbunden ist und in der Lage
ist, Feuerlöschmaterial
auszustoßen,
wobei die Vorrichtung umfasst:  einen unbeweglichen Grundkörper (300),
der auf seiner einen Seite an den Feuerwehrschlauch (H) angeschlossen ist
und einen Durchgang (310) für
Feuerlöschmaterial
aufweist, der in seinem Innenbereich unterbrochen ausgebildet ist;  einen
Drehkörper
(200), der drehbar um den unbeweglichen Grundkörper (300) angebracht ist und
einen inneren Verbindungskanal (210) aufweist, durch den der unterbrochene
Durchgang (310) des unbeweglichen Grundkörpers (300) durch Drehung des
Drehkörpers
(200) selektiv verbindbar ist; und  einen Düsenkopf (400), der an der anderen
Seite des unbeweglichen Grundkörpers
(300) angeschlossen ist, mit dem durch den unbeweglichen Grundkörper (300)
zugeführtes
Feuerlöschmaterial
ausgestoßen
wird,  wobei Ausstoßarten
des Feuerlöschmaterials
durch den Düsenkopf
(400) durch Drehung des Drehkörpers
(200) veränderbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (310) des unbeweglichen
Grundkörpers
(300) einen mit dem Feuerwehrschlauch (H) verbundenen ersten Zufuhrpfad
(310a) und einen...
Patent DE-102005018493-B4 (DE)
Title: Betätigungshebel
Inventor: SEGELER ARMIN
IPC: B60T7/04
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(1) für
eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs mit einem Betätigungshebel
(2), einem Rastelement (5) und einem Auslösehebel (3), wobei der Betätigungshebel
(2), durch das Zusammenwirken einer Trommel (10) und einer Feder
(11), reibschlüssig
feststellbar und über
den Auslösehebel
(3) lösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (2) eine Rastkontur
(4) aufweist und der Auslösehebel
(3) einstückig
mit dem Rastelement (5) ausgebildet ist, wobei die Rastkontur (4)
und das Rastelement (5) bei einer Betätigung des Betätigungshebels
(2) so zusammenwirken, dass ein Geräusch erzeugt wird.
Patent DE-102005018650-B4 (DE)
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C09D7/42
Filed: 2005-04-21
Granted: 2009-07-23
Abstract: The particles (60 Ma%) have grain size diameter of 10 mu m. The surface of the surface coating exhibits a white grade of R90. Independent claims are included for: (1) calcined kaolin; and (2) production of a layer material.
Patent DE-102005041240-B4 (DE)
Title: Magnetventil-Steuereinrichtung sowie Hydrauliksteuereinrichtung
Inventor: DESLOOVERE PETER
IPC: B60T8/32
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Magnetventil-Steuereinrichtung
(100) für
ein Anti-Blockier-System oder ein Elektronisches-Stabilitäts-Programm
eines Kraftfahrzeugs, welche mit einer Hydraulikeinrichtung (200)
fest verbindbar ist, wobei  auf einem Boden (112) eines Steuergehäuses (110)
der Magnetventil-Steuereinrichtung (100) Elastomerelemente (120)
nach innen in das Steuergehäuse
(110) vorstehend angeordnet sind, und auf jedem Elastomerelement
(120) ein einziges Magnetspulen-Joch (130) vorsehbar ist, wobei die
Magnetspulen-Jochs
(130) mittels der Elastomerelemente (120) zusammen mit dem Steuergehäuse (110)
direkt auf eine Außenseite
der Hydraulikeinrichtung (200) drückbar sind und dabei jedes
Magnetspulen-Joch (130) eine Magnetventileinheit (230) der Hydraulikeinrichtung (200)
innen aufnimmt, wobei  einerseits die Elastomerelemente (120)
als ein Lager und andererseits die Außenseite der Hydraulikeinrichtung
(200) als ein Widerlager für
die Magnetspulen-Jochs (130) dienen und dadurch die Magnetspulen-Jochs
(130) spielfrei im Steuergehäuse
(110) festlegbar sind, und jeweils ein einziges Magnetspulen-Joch
(130) von einem einzigen Elastomerelement (120) gegen eine Außenseite
der Hydraulikeinrichtung drückbar
ist, und  die Elastomerelemente (120) und eine Dichtung (140)
der...
Patent DE-102005041793-B4 (DE)
Title: Top Drain MOSgated Einrichtung und Herstellungsprozess dafür
Inventor: KINZER DANIEL M
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-09-02
Granted: 2015-07-02
Abstract: Top-Drain-MOSgated-Vorrichtung enthaltend: einen Halbleiterkörper (50, 80) von einem der Leitfähigkeitstypen; eine Basisschicht (51, 82) eines Leitfähigkeitstyps entgegengesetzt zu dem des Halbleiterkörpers (50, 80); eine Driftregion (53, 83) des einen Leitfähigkeitstyps vom Halbleiterkörper (50, 80), wobei die Driftregion (53, 83) oben auf der Basisschicht (51, 82) angeordnet ist; eine Mehrzahl von lateral beabstandeten MOSgated Zellen, wobei jede der MOSgated Zellen einen Bodyshort-Graben (91) und einen Gategraben (92) beabstandet von dem Bodyshort-Graben (91) aufweist und ein Mesa zwischen den Gräben (91, 92) definiert; wobei der Bodyshort-Graben (91) und der Gategraben (92) sich im Wesentlichen senkrecht zu einer Ebene des Halbleiterkörpers (50, 80) und sich durch die Driftregion (53, 83) und die Basisschicht (51, 82) erstrecken; wobei der Bodyshort-Graben (91) einen Bodyshort-Kontakt an seinem Boden aufweist, der die Basisschicht (51, 82) mit dem Halbleiterkörper (50, 80) verbindet; wobei der Gategraben (92) ein Gateoxid (111) aufweist, das seine Wände auskleidet und sich entlang mindestens eines Teils der Tiefe der Basisschicht (51, 82) erstreckt; wobei eine Drainregion (52, 140) mit erhöhter Leitfähigkeit des Leitfähigkeitstyps des Halbleiterkörpers (50, 80) am oberen Bereich des Mesas gebildet ist; wobei eine leitende Drainelektrode (75, 170) mit der Drainregion (52, 140) erhöhter Leitfähigkeit verbunden ist; und wobei eine leitende Sourceelektrode (76, 171) mit dem Boden des Halbleiterkörpers (50, 80) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass eine leitfähige Polysiliziumgateelektrode (121) den Boden des Gategrabens (92) füllt, wobei der Boden des Bodyshort-Grabens (91) ein Implantat mit einer erhöhten Konzentrationsregion des einen Leitfähigkeitstyps hat, um den Kontakt zwischen dem Bodyshort-Kontakt und dem Halbleiterkörper (50, 80) zu verbessern.
Patent DE-102005048033-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdokument
Inventor: KUHN CHRISTIAN
IPC: B44F1/12
Filed: 2005-10-06
Granted: 2010-01-21
Abstract: Sicherheitsdokument mit einem grafischen Muster (4) zur visuellen Wiedergabe von personen- und/oder produktbezogenen Daten, das mindestens ein Bild und/oder Textdaten umfasst, die mit einem vorbestimmten Druckalgorithmus derart auf das Sicherheitsdokument (1) aufgebracht sind, dass sie eine durch den Druckalgorithmus vorbestimmte elektromagnetische Eigenschaft enthalten, die über eine im Sicherheitsdokument (1) enthaltene Logikschaltung (6) auslesbar ist.
Patent DE-102006002112-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von Partikeln in Gasgemischen
Inventor: RÖSCH SABINE
IPC: G01N27/04
Filed: 2006-01-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Konzentration von Partikeln in Gasgemischen, insbesondere von Ruß in Abgasen von Verbrennungsmotoren, mittels einer Messanordnung umfassend ein Sensorelement (12) mit mindestens einem dem zu bestimmenden Gas ausgesetzten Messelement und mindestens einem in das Sensorelement (12) integrierten Temperaturmesselement (32), sowie eine Steuereinheit (18), wobei auf ein Signal der Steuereinheit (18) hin phasenweise am Temperaturmesselement (32) eine veränderte elektrische Leistung anliegt, wobei das Messelement eine erste und eine zweite Messelektrode (24, 26) umfasst, durch die ein elektrischer Widerstand oder ein zwischen der ersten und der zweiten Messelektrode (24, 26) fließender elektrischer Strom bestimmt wird, wobei die erste und zweite Messelektrode (24, 26) als Interdigitalelektroden ausgeführt sind, wobei eine Auswertevorrichtung (16) vorgesehen ist, die einen zwischen den Messelektroden (24, 26) anliegenden Stromfluss oder elektrischen Widerstand ermittelt und dies als Maß fur die abgelagerte Partikelmasse ausgibt, wobei an das Temperaturmesselement (32) in einem ersten Zeitraum eine elektrische Leistung angelegt wird, die nicht zur Erwärmung des Sensorelementes (12) führt und wobei in einem zweiten Zeitraum eine abweichende elektrische Leistung an das Temperaturmesselement (32) angelegt wird, die zur Erwärmung des Sensorelementes (12) führt, wobei im ersten Zeitraum ein elektrischer Widerstand des Temperaturmesselementes (32) als Maß für die Temperatur des Sensorelementes (12) bestimmt wird und wobei im zweiten Zeitraum eine Regenerierung des Sensorelementes (12) durchgeführt wird, indem das Sensorelement (12) durch das Temperaturmesselement (32) auf eine Temperatur erhitzt wird, die zum Abbrand der abgelagerten Partikel führt.
Patent DE-102006002436-B4 (DE)
Title: Gruppe von Türen für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERMANN MARKO
IPC: B60J5/00
Filed: 2006-01-12
Granted: 2010-08-19
Abstract: Gruppe von Türen für eine Fahrzeugfamilie, wobei jede Tür ein Türinnenblech, ein Türaußenblech, eine Innenverkleidung und ein mit dem Türinnenblech verbundenes, mehrere Funktionsgruppen aufweisendes Türmodul aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Funktionsgruppen als getrennte Einheiten bildende Modulkassetten (2–7) ausgebildet sind, die miteinander verbunden sind,  und dass die Modulkassetten zu Türmodulen in unterschiedlichen Varianten für Türen mit unterschiedlichen Funktionen zusammensetzbar sind.
Patent DE-102006004032-B4 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Brandgasmotor, sowie Verwendung eines solchen in einer explosionsgefährdeten Umgebung
Inventor: KURTH JENS
IPC: H02K5/136
Filed: 2006-01-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Elektromotor mit einem bis zu einer Grenztemperatur temperaturbeständigen Klemmenkasten (4) mit einem Klemmenbrett (10) zum Anschluss von Motorleitungen (9), wobei das Klemmenbrett (10) Anschlusskomponenten (11-16) aufweist, die bezüglich ihrer elektrischen und mechanischen Eigenschaften zumindest bis zur Grenztemperatur temperaturbeständig sind, wobei die Anschlusskomponenten (11-16) so ausgestaltet sind, dass die jeweiligen Enden (18) der anzuschließenden Motorleitungen (9) gegen eine Verdrehung gesichert sind, und wobei das Klemmenbrett (10) einen Grundkörper (11) aufweist, in welchem Gewindebolzen (12) form- und/oder kraftschlüssig eingelassen, eingeschraubt oder eingegossen sind,- wobei die Gewindebolzen (12) zumindest ein Klemmstück (13), einen Klemmbügel (14) und eine Mutter (15) zur Schraubverklemmung eines Leitungsendes (18) zwischen dem jeweiligen Klemmstück (13) und Klemmbügel (14) aufnehmen,- wobei das Klemmstück (13) einen polygonen, insbesondere einen vierkantigen Querschnitt, aufweist und- wobei der Klemmbügel (14) derart ausgeformt ist, dass von diesem das ihm zugewandte Ende des Klemmstücks (13) vom Klemmbügel (14) formschlüssig umgreifbar ist.
Patent DE-102006006727-B4 (DE)
Title: Scheibe und Einrichtung, insbesondere Duschabtrennung mit einer Scheibe
Inventor: LIEBICH MICHAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2006-02-13
Granted: 2017-08-31
Abstract: Scheibe (2), vorzugsweise aus Glas, insbesondere für eine Duschabtrennung (1), Trennwand, Tür, Verkleidung oder Fassade oder ein Geländer, wobei die Scheibe (2) eine als Senkbohrung ausgebildete Ausnehmung (4) mit einem geneigten oder konischen Abschnitt (5) mit einem Neigungswinkel (α) zur Scheibenebene (E) zum Eingriff eines Beschlags (3) oder Halteelements (6) aufweist, wobei die Ausnehmung (4) ausgehend von beiden Flachseiten der Scheibe (2) als Senkbohrung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) im Schnitt senkrecht zur Scheibenebene (E) eine im wesentlichen parabelförmige Seitenwandung aufweist und/oder die Seitenwandung der Ausnehmung (4) im Bereich des kleinsten Radius der Ausnehmung (4) abgerundet ausgebildet ist.
Patent DE-102006014708-B4 (DE)
Title: Leitungsverbindung für Fluidleitungen, insbesondere für CO2-führende Fluidleitungen in einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: MAGER ROBERT DR
IPC: F16L37/127
Filed: 2006-03-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Leitungsverbindung (1) für Fluidleitungen, insbesondere für CO2-führende Fluidleitungen einer Fahrzeugklimaanlage, mit – einem ersten Leitungselement, an dessen Ende ein erstes Kupplungselement (3) angeordnet ist, das einen hohlen zapfenartig abstehenden Fortsatz (8) aufweist, der mit dem ersten Leitungselement in Fluidverbindung steht, – einem zweiten Leitungselement, an dessen Ende ein zweites Kupplungselement (2) angeordnet ist, das eine topfartige Ausnehmung (4) aufweist, in deren Boden (6) das zweite Leitungselement (7) mündet und die zur Aufnahme des zapfenartigen Fortsatzes (8) des ersten Kupplungselements (3) vorgesehen ist, – einem hülsenartigen Element (13), das über den zapfenartigen Fortsatz (8) geschoben ist, – einem scheibenartigen Dichtelement (14), das zwischen eine Stirnseite (9) des zapfenartigen Fortsatzes (8) und den Boden (6) der topfartigen Ausnehmung (4) geklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenartige Element (13) mit dem Dichtelement (14) einstückig verbunden ist.
Patent DE-102006031244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen eines Materials mittels eines Elektronenstrahls und zum Abscheiden des Dampfes auf ein Substrat
Inventor: MATTAUSCH GOESTA
IPC: C23C14/30
Filed: 2006-07-06
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Verdampfen eines Materials (5) mittels eines Elektronenstrahls (7) und zum Abscheiden des Dampfes auf ein Substrat (3), umfassend eine Vakuumarbeitskammer (2), einen Axialstrahler (6) zum Erzeugen des Elektronenstrahls (7) und eine zwischen dem Material (5) und dem zu beschichtenden Substrat (3) angeordnete Blende (9), welche mindestens eine Dampfapertur (10) aufweist, durch die Materialdampf zum Substrat (3) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (9) ein Magnetsystem (14) umfasst, mittels dem der Elektronenstrahl (7) durch die Dampfapertur (10) auf das zu verdampfende Material (5) ablenkbar ist.