baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107015-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B1/06
Filed: 2017-11-20
Abstract: Transportwagen (1) zum Transportieren von Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere von Gegenständen, die mit einem Henkel oder Bügel oder dergleichen Tragegriff ausgestattet sind, wobei der Transportwagen (1) ein Gestell mit mindestens einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Gestellstrebe (2) aufweist, an deren einen Ende ein Griff (3) und an deren zweiten Ende ein Fuß (4) angeordnet ist, wobei der Griff (3) und der Fuß (4) als in entgegengesetzter Richtung von der Gestellstrebe (2) abragende Streben ausgebildet sind, die mit der Gestellstrebe (2) eine z-artige Form bilden, wobei im Bereich des Fußes (4) eine das Gestell durchgreifende Radachse (5) mit daran drehbar gelagerten Rädern (6) angeordnet ist und mindestens eine weitere Achse (7) die Gestellstrebe (2) im griffnahen Endbereich durchgreift, an deren Enden schwenkbar gehaltene Aufnahmen (8) zum Halten von Henkeln oder Bügeln oder dergleichen Tragegriffe von Gegenständen angeordnet sind, wobei die weitere Achse (7) parallel zur Radachse (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-202018000017-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb eines Verdrängerkolbens
IPC: F02G1/044
Filed: 2018-01-03
Abstract: Der elektromotorische Antrieb eines Verdängerkolbens ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängerkolben (Stirling-Prinzip) direkt durch einen Elektromotor angetrieben wird.
Patent DE-202018000232-U1 (DE)
Title: Fertigung von einwandigen und doppelwandig isolierten Räucherofen aus mit einer strukturierten Walze geprägten Edelstahlblechen für Räucherofen im privaten und gewerblichen Bereich
IPC: B21D47/04
Filed: 2018-01-16
Abstract: Fertigung von einwandigen und doppelwandig isolierten Räucherofen aus mit einer strukturierten Walze geprägten Edelstahlblechen für Räucherofen im privaten und gewerblichen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleche durch die strukturierten Bleche folgende Vorteile gegenüber glatten Blechen aufweisen:
 - Höhere Beulfestigkeit bei gleicher Blechstärke
 - Vermeidung von sichtbaren Abdrücken durch Fingerprints
 - Mehr Stabilität von großflächigen Blech
Patent DE-202018001851-U1 (DE)
Title: Wirbelsinterbecken mit plan fluidisierter Pulveroberfläche
IPC: B05D1/12
Filed: 2018-05-07
Abstract: Das Wirbelsinterbecken mit planer Pulveroberfläche ist dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Textil-Luftboden (2) über ein Formkreuz (6) mit der Flügelschraube (8) konvex nach unten gedrückt wird, bis das fluidisierte Pulver eine plane Oberfläche hat.
Patent DE-202018002958-U1 (DE)
Title: Essgeschirr
IPC: A47G19/02
Filed: 2018-06-22
Abstract: Essgeschirr aus Kunststoff in einem Guss mit abnehmbaren Mikrowellen und Spülmaschinen tauglichen Teller, integriertem Medikamentenfach und angrenzendem verschließbaren Glücksrad. Der Boden ist mit Silikonstopper versehen. 20*32*3 cm (Abb.1)dadurch gekennzeichnetdass der Teller (Pos 1) einen herausnehmbaren Tellerboden (2) mit Silikonabdichtung am Rand und integriertem Trennwandzylinder, für mögliche Trennwandeinbringung, mittig angebracht (Abb.2), mit darunter liegendem Schlüsselfach mit Schlüssel für das Glücksrad (4) (Abb.3) und im Tellerrand ein Medikamentenfach (3) aufweist (Abb.2).Das angrenzende Glücksrad (4) bestehend aus einem kreisrunden Gehäuse inklusive einer Drehscheibe mit vier Feldern (6), welche mit Tafelbeschichtung zum Beschriften ausgestattet ist. Einem mittig liegendem Verschlusszylinder (5) mit Schlüsselloch für den Schlüssel und einem abnehmbaren Deckel (7) (Abb.1) zum verschließen des Glücksrad .
Patent DE-202018003110-U1 (DE)
Title: Uhrenfederhaus mit verringertem Federkerndurchmesser
IPC: G04B1/18
Filed: 2018-07-03
Abstract: Federhausanordnung, insbesondere für ein Uhrwerk, umfassend eine Federwelle (6), ein mit der Federwelle drehfest verbundenes Sperrrad und eine Federhaustrommel (4), in der eine Federhausfeder (5) angeordnet ist, deren inneres Ende an der Federwelle (6) befestigt ist, während das äußere Ende an der Federhaustrommel (4) befestigt ist, wobei die Welle durch die Trommel verläuft und in einem Teil, der sich außerhalb der Trommel erstreckt, eine Schulter aufweist, auf der sich das Sperrrad abstützt und an der es befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrrad an der Welle mittels einer Mutter befestigt ist.
Patent DE-202018103282-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung und drehbare Halterung einer Smart-Vorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) für die Befestigung und drehbare Halterung einer Smart-Vorrichtung (7) umfassend einen Griff (3) und eine Aufnahmevorrichtung (2) für die Aufnahme der Smart-Vorrichtung (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens einen ersten Motor (5) und einen zweiten Motor (6) umfasst, wobei der erste Motor (5) eingerichtet ist, eine Drehung der Smart-Vorrichtung (7) um eine horizontale Achse (hA) zu ermöglichen und der zweite Motor (6) eingerichtet ist, eine Drehung der Smart-Vorrichtung (7) um eine vertikale Achse (vA) zu ermöglichen, wobei die vertikale Achse (vA) mittig in dem Griff (3) angeordnet vorliegt und eine Mitte der Aufnahmevorrichtung (2) in vertikaler Hinsicht in Bezug auf die vertikale Achse (vA) um einen Abstand d versetzt vorliegt und die Aufnahmevorrichtung (2) hinreichend beabstandet zu einem oberen Ende des Griffs (3) angeordnet ist, so dass eine horizontale und vertikale 360°-Drehbarkeit der Smart-Vorrichtung (7) ermöglicht wird.
Patent DE-202018103642-U1 (DE)
Title: Kettenförmiges Bauspielzeug
IPC: A63H33/08
Filed: 2018-06-27
Abstract: Kettenförmiges Bauspielzeug, das um einen Ball (3) gelegt und daran befestigt werden kann, wodurch eine Vielzahl von Bällen (3) zusammengesetzt werden können, dadurch gekennzeichnet, dassdas kettenförmige Bauspielzeug ein erstes kettenförmiges Bauelement (1) umfasst, wobei das erste kettenförmige Bauelement (1) zwei erste Verbindungsteile (11), einen ersten Ringteil (12), zwei erste Gegenteile (13) und eine Vielzahl von ersten Kettenteilen (14) aufweist, wobei die ersten Verbindungsteile (11), der erste Ringteil (12) und die ersten Gegenteile (13) durch die ersten Kettenteile (14) miteinander verbunden sind, wobei sich an den beiden Enden des ersten kettenförmigen Bauelements (1) ein erster Verbindungsteil (11) und der erste Ringteil (12) befinden, wobei der erste Verbindungsteil (11) an einem Ende mit einem benachbarten ersten Gegenteil (13) verbunden ist und einen ersten Außenring (15) besitzt, wobei abgesehen von dem ersten Verbindungsteil (11) an einem Ende der andere Verbindungsteil (11) und die Gegenteile (13) abwechselnd angeordnet sind,wobei, wenn das erste kettenförmige Bauelement (1) um den Ball (3) gelegt wird, der erste Verbindungsteil (11) an einem Ende durch den ersten Außenring (15) mit dem ersten Ringteil (12) am anderen Ende verrastet werden kann, wobei der erste Gegenteil (13) eines ersten kettenförmigen Bauelements (1) mit dem ersten Verbindungsteil (11) eines anderen ersten kettenförmigen Bauelements (1), das sich nicht am Ende dieses ersten kettenförmigen Bauelements (1) befindet, verbunden werden kann, wodurch die Bälle (3) miteinander verbunden und zu einem gewünschten Objekt zusammengesetzten werden können.
Patent DE-202018103695-U1 (DE)
Title: Kite-Vorderkante und Sportkite
IPC: A63H27/08
Filed: 2018-06-28
Abstract: Kite-Vorderkante, umfassend eine schlauchförmige Struktur mit einer ersten Krümmung in einer Spannweitenrichtung und einer zweiten Krümmung in einer Profilrichtung, wobei die schlauchförmige Strukturdurch eine Vielzahl von Bahnen gebildet wird, die an Nähten miteinander verbunden sind, die mindestens eine erste Längsnaht umfassen, die in der Spannweitenrichtung der schlauchförmigen Struktur verläuft, wobei mindestens ein Teil der ersten Längsnaht einen ersten teilweise schraubenförmigen Pfad um den Umfang der schlauchförmigen Struktur definiert.
Patent DE-202018103852-U1 (DE)
Title: Probenhalter für Rasterelektronenmikroskope
IPC: H01J37/20
Filed: 2018-07-05
Abstract: Probenhalter für Rasterelektronenmikroskope bei dem ein scheibenförmiger Träger für TEM-Netzchen aus einem elektrisch leitfähigen Material vorhanden ist, der mindestens aus einem Ober- und Unterteil besteht, wobei das Unterteil Aufnahmebereiche für die TEM-Netzchen aufweist und das Oberteil zur Fixierung der TEM-Netzchen im Wesentlichen ohne Beeinträchtigung des Messvorganges vorhanden ist und weiter das elektrisch leitfähige Material des Probenhalters im Wesentlichen keinen Einfluss auf das Messergebnis ausübt.
Patent DE-202018103948-U1 (DE)
Title: Rückgewinner für Lösungsmittel in MMT-Produktion
IPC: B01D53/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Rückgewinner für Lösungsmittel in MMT-Produktion, umfassend einen ersten Gasrückgewinnungstank (1), einen zweiten Gasrückgewinnungstank (5), einen dritten Gasrückgewinnungstank (8), einen Adsorptionsturm (2), einen ersten Kondensator (3), einen Behälter für Chromatographie (4), einen zweiten Kondensator (6) und einen Separator (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein Gaseinlass an dem ersten Gasreservoir (1) angeordnet ist und an einem Gasauslass eines Reaktionskessels angeschlossen ist; ein Gasauslass des ersten Gasrückgewinnungstanks (1) an einem Gaseinlass des Adsorptionsturms (2) angeschlossen ist; eine Dampfleitung (9) an dem Boden des Adsorptionsturms (2) vorgesehen ist; ein Dampfauslass an der Oberseite des Adsorptionsturms (2) angeordnet ist und an dem ersten Kondensator (3) angeschlossen ist; ein Gasauslass des ersten Kondensators (3) an dem Behälter für Chromatographie (4) angeschlossen ist; ein Gasauslass des Adsorptionsturms (2) an einem Gaseinlass des zweiten Gasrückgewinnungstank (5) angeschlossen ist; ein Gasauslass des zweiten Gasrückgewinnungstanks (5) an einem Einlass des zweiten Kondensators (6) angeschlossen ist; ein Auslass des zweiten Kondensators (6) an einem Gaseinlass des Separators (7) angeschlossen ist; und ein Auslass des Separators (7) an einem Gaseinlass des dritten Gasrückgewinnungstank (8) angeschlossen ist.
Patent DE-202018105395-U1 (DE)
Title: Rückenlehnenwinkel-Einstellvorrichtung und zugehöriger Schaukelstuhl
IPC: A47C3/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Rückenlehnenwinkel-Einstellvorrichtung (50) zum Einstellen eines Rückenlehnenwinkels eines Schaukelstuhls (100), wobei der Schaukelstuhl (100) eine Basis (10), einen Stützpfosten (30), der an der Basis (10) fixiert ist, und einen Sitzrahmen (20) aufweist, der schwenkbar mit dem Stützpfosten (30) verbunden ist, wobei die Rückenlehnenwinkel-Einstellvorrichtung (50) aufweist:
 ein Einstellelement (51); und
 ein Eingriffselement (52), wobei eines von dem Einstellelement (51) und dem Eingriffselement (52) am Sitzrahmen (20) angeordnet ist, wobei das Andere von dem Einstellelement (51) und dem Eingriffselement (52) schwenkbar mit dem Stützpfosten (30) verbunden ist, und das Eingriffselement (52) wahlweise mit dem Einstellelement (51) in Eingriff steht;
 wobei, wenn das Einstellelement (51) vom Eingriffselement (52) ausgerückt ist, der Sitzrahmen (20) relativ zur Basis (10) zum Einstellen des Rückenlehnenwinkels gedreht werden kann.
Patent DE-202018106329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung von Seiherstäben
IPC: B30B9/26
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung von Seiherstäben innerhalb eines in einem Kompressionsraum einer Presse mit einer Schnecke für die Verarbeitung von tierischem und/oder pflanzlichem Material zu Fleischmehl und/oder Tierfett u.dgl. vorgesehenen Seiherkorbabschnittes (32), mit mindestens einem Aufnahmeelement (4), das eine Außenseite, die zur Anordnung im Seiherkorbabschnitt (32) ausgebildet ist, eine Innenseite (4c), die zur Aufnahme einer Seiherstab-Anordnung (6) aus einer Mehrzahl von quer zu ihrer Längserstreckung (L) nebeneinander liegenden Seiherstäben ausgebildet ist, und ein erstes Ende (4a) und ein zweites Ende (4b) aufweist, wobei die ersten und zweiten Enden (4a, 4b) in einer Richtung winklig oder quer zur Längserstreckung (L) der von der Innenseite (4c) des mindestens einen Aufnahmeelementes (4) aufzunehmenden Seiherstäbe voneinander beabstandet sind, und mit einem ersten Klemmelement (8a) und einem zweiten Klemmelement (8b), wobei am ersten Ende (4a) des mindestens einen Aufnahmeelementes (4) das erste Klemmelement (8a) und am zweiten Ende (4b) des mindestens einen Aufnahmeelementes (4) das zweite Klemmelement (8b) derart befestigbar ist, dass das erste Klemmelement (8a) mit einem ersten außenliegenden Seiherstab (6a), der ein erstes Ende der von der Innenseite (4c) des mindestens einen Aufnahmeelementes (4) aufzunehmenden Seiherstab-Anordnung (6) bildet, in Eingriff bringbar ist und das zweite Klemmelement (8b) mit einem zweiten außenliegenden Seiherstab (6b), der ein vom ersten Ende der Seiherstab-Anordnung (6) entfernt gelegenes zweites Ende der von der Innenseite (4c) des mindestens einen Aufnahmeelementes (4) aufzunehmenden Seiherstab-Anordnung (6) bildet, in Eingriff bringbar ist und dabei die ersten und zweiten Klemmelemente (8a, 8b) die von der Innenseite (4c) des mindestens einen Aufnahmeelementes (4) aufzunehmenden Seiherstab-Anordnung (6) mit einem Druck in einer Richtung winklig oder quer zur Längserstreckung (L) der Seiherstäbe beaufschlagen.
Patent DE-202018107231-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-12-18
Abstract: Lenkvorrichtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, miteiner Lenkachse (A), um welche die Lenkvorrichtungsbaugruppe (10) in ihrem eingebauten Zustand drehbar ist,einem ersten Baugruppenelement (12) undeinem zweiten Baugruppenelement (14),wobei die beiden Baugruppenelemente (12, 14) durch eine erste Verbindung (16), insbesondere eine erste Rastverbindung, sowie eine zweite Verbindung (18), insbesondere eine zweite Rastverbindung, miteinander verbunden sind,wobei die erste Verbindung (16) ein elastisches Rastelement (20) aufweist, das zum Lösen der ersten Verbindung (16) in einer Richtung quer zur Lenkachse (A) auslenkbar ist, undwobei die zweite Verbindung (18) durch eine axiale Beaufschlagung der Baugruppenelemente (12, 14) voneinander weg lösbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein Keilkörper (46) vorgesehen ist, der quer zur Lenkachse (A) eine Keillänge (L) und in Richtung der Lenkachse (A) eine veränderliche Keilhöhe (H) aufweist,wobei die Keillänge (L), die Keilhöhe (H) und ein Neigungswinkel (a) des Keilkörpers (46) so aufeinander abgestimmt sind, dass sowohl die erste Verbindung (16) als auch die zweite Verbindung (18) der Baugruppenelemente (12, 14) durch eine lineare Bewegung des Keilkörpers (46) in Keillängsrichtung lösbar ist.
Patent DE-202019000566-U1 (DE)
Title: Autarker Speicher Energie Generator, Handkurbel Generator mit Ladeerweiterung und umschaltbaren Generator- Motorbetrieb
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-01-08
Abstract: Kondensator als Energiespeicher im Verbund mit Handkurbel-Generator und Ladeerweiterung
Patent DE-202019001078-U1 (DE)
Title: Bodenablauf zum Abführen von Wasser von einem begehbaren Boden in eine Abwasserleitung
IPC: E03C1/22
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bodenablauf (1) zum Abführen von Wasser von einem begehbaren Boden in eine Abwasserleitung, mit
 - einem Einlaufkanalstutzen (2),
 - einem ersten Aufnahmekörper (3) für den Einlaufkanalstutzen (2),
 - einem zweiten Aufnahmekörper (4) für den ersten Aufnahmekörper (3) und
 - einem dem zweiten Aufnahmekörper (4) in Wasserabführrichtung nachfolgenden Ablaufgehäuse (5), das vorzugsweise als Geruchverschluss ausgeführt ist,
 wobei der erste Aufnahmekörper (3) einen schalenförmigen Abschnitt (3.1) aufweist, an dessen Außenrand eine flexible Dichtungsmatte (3.2) flüssigkeitsdicht angeschlossen ist und dessen Boden in einen ersten Ablaufstutzen (3.3) übergeht, der in den zweiten Aufnahmekörper (4) einsetzbar ist,
 wobei der zweite Aufnahmekörper (4) einen schalenförmigen Abschnitt (4.1) aufweist, an dem ein nach außen vorstehender Flansch (4.2) angeformt oder angebracht ist, und wobei der schalenförmige Abschnitt (4.1) des zweiten Aufnahmekörpers (4) in einen zweiten Ablaufstutzen (4.3)übergeht.
Patent DE-202019005445-U1 (DE)
Title: Tragpfosten und Schnellspanngeländer in Modulbauweise
IPC: E04G21/32
Filed: 2019-06-14
Abstract: Tragpfosten für ein Schnellspanngeländer umfassend- ein Tragrohr (1), das mindestens ein Befestigungsmittel (2) für eine Geländerstrebe aufweist,- ein Fußteil (3), das mit dem Tragrohr (1) verbunden ist und an seinem unteren Ende durch eine Bodenplatte (4) begrenzt ist, deren Unterseite vorgesehen ist, zur Befestigung des Tragpfostens auf einem Baukörper aufgesetzt zu werden, sowie- eine Spanneinrichtung, die mit dem Fußteil (3) verbunden ist, und die ein Spannmittel (5) sowie ein Eingriffselement (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (4) mindestens eine Öffnung aufweist, und dass das Spannmittel (5) und das Eingriffselement (6) derart zusammenwirken, dass das Eingriffselement durch die Öffnung in der Bodenplatte an eine Auflagefläche im Baukörper führbar ist, und das Spannmittel im gespannten Zustand das Eingriffselement in vertikaler Richtung nach oben zieht, sodass die Unterseite der Bodenplatte (4) gegen den Baukörper verspannt ist.
Patent DE-202019102117-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen einer Elementfassade
IPC: E04B2/88
Filed: 2019-04-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Fassadenelementen (2) einer Elementfassade (1), mit mindestens zwei Montageelementen, an denen das Fassadenelement (2) an einem Bauwerk gehalten ist, wobei mindestens ein Montageelement eine Bewegung des Fassadenelementes (2) entlang einer Führung in eine erste Richtung ermöglicht, und einem Koppelelement (3), das mit einem ersten Teil (4) an einem ersten Fassadenelement (2) und mit einem zweiten Teil (5) an einem zweiten Fassadenelement montierbar ist, wobei das Koppelelement an dem ersten Teil (4) mindestens einen Vorsprung (10) aufweist, der zwischen zwei Führungsstege (8) an dem zweiten Teil (5) in die erste Richtung geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem der Teile (4, 5) des Koppelelementes (3) mindestens ein Anschlag (6) vorgesehen ist, der die Bewegung des mindestens einen Vorsprunges (10) zwischen den zwei Führungsstegen (8) begrenzt.
Patent DE-202019104129-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspegelerfassungssystem
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-07-26
Abstract: Flüssigkeitspegelerfassungssystem, umfassend:
 eine Lichtquelle;
 ein lichtleitendes Medium;
 einen photoelektrischen Konvertierungsempfänger; und
 ein Verarbeitungsmodul, wobei:
 das lichtleitende Medium eine Eintrittsfläche, eine erste Reflexionsfläche und eine Austrittsfläche aufweist,
 die erste Reflexionsfläche und die Austrittsfläche beide eben sind,
 die erste Reflexionsfläche eine Flüssigkeitsoberfläche schneidet,
 die erste Reflexionsfläche eine erste Unter-Reflexionsfläche und eine zweite Unter-Reflexionsfläche mit der Flüssigkeitsoberfläche als Grenzlinie zwischen der ersten Unter-Reflexionsfläche und der zweiten Unter-Reflexionsfläche umfasst,
 ein von der Lichtquelle emittierter Lichtstrahl durch die Eintrittsfläche hindurch in das lichtleitende Medium emittiert wird, auf die erste Reflexionsfläche trifft,
 von dem lichtleitenden Medium durch die Austrittsfläche hindurch emittiert wird und auf den photoelektrischen Konvertierungsempfänger trifft,
 der Lichtstrahl unter einem gleichen Winkel auf die erste Unter-Reflexionsfläche,
 die zweite Unter-Reflexionsfläche und eine Grenze zwischen der ersten Unter-Reflexionsfläche und der zweiten Unter-Reflexionsfläche trifft, und
 das Verarbeitungsmodul dazu konfiguriert ist, ein Lichtintensitätsbild gemäß einer Intensität des von dem photoelektrischen Konvertierungsempfänger empfangenen Lichtstrahls zu erzeugen und eine Position der Flüssigkeitsoberfläche gemäß einer Position einer abrupten Änderung in dem Lichtintensitätsbild zu berechnen.
Patent DE-202019106092-U1 (DE)
Title: Rührstab
IPC: C13B50/02
Filed: 2019-11-02
Abstract: Rührstab (1) für Getränke und/oder flüssige Nahrungsmittel, der mit einem verwendungsspezifischen Zusatzmittel (6) ausgestattet ist, wobei der Rührstab (1) aus einem Pflanzenmaterial besteht.
Patent DE-202019106831-U1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe zum Öffnen oder Schließen eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05B45/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Betätigungshandhabe (1) zum Öffnen oder Schließen eines Fensters oder einer Tür, insbesondere Fenster- oder Türgriff, umfassend einen Griffabschnitt (2), einen Befestigungsabschnitt (3) sowie ein Übertragungselement (4), das mit der Schließmechanik des die Betätigungshandhabe (1) umfassenden Fensters oder der die Betätigungshandhabe (1) umfassenden Tür in Eingriff befindlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshandhabe (1) weiter eine Zeitmessvorrichtung (6) und eine Signalvorrichtung (5) umfasst, wobei die Signalvorrichtung (5) derart eingerichtet ist, dass nach Ablauf eines durch die Zeitmessvorrichtung (6) vorgegebenen Wartungsintervalls ein Signal durch die Signalvorrichtung (5) abgegeben wird.
Patent DE-202019106927-U1 (DE)
Title: Tier-Transport-Box
IPC: A01K1/03
Filed: 2019-12-12
Abstract: Tier-Transport-Box (100) mit folgenden Merkmalen:einem Gehäuse (10), das eine Bodenplatte (20), eine Wandung (30) und einen Deckel (40) umfasst, welche einen Innenraum (50) im Gehäuse (10) definieren und diesen von einem Außenraum (70) abgrenzen;einem in der Wandung (30) und/oder dem Deckel (40) des Gehäuses (10) angeordneten Ventilator (60), der konfiguriert ist, um einen Luftaustausch zwischen dem Innenraum (50) und dem Außenraum (70) zu bewirken;zumindest einer in dem Gehäuse (10) angeordneten verschließbaren Lüftungs-/Sichtöffnung (32, 34),wobei das Gehäuse (10) durch Verschließen der zumindest einen verschließbaren Lüftungs-/Sichtöffnungen (32, 34) gegenüber dem Außenraum (70) derart abdichtbar ist,dass bei dem verschlossenen Gehäuse (10) ein Luftaustausch zwischen dem Außenraum (70) und dem Innenraum (50) nur mittels des Ventilators (60) bewirkbar ist.
Patent DE-202020001016-U1 (DE)
Title: Rahmen zur Aufnahme eines Einwegbehälters darin und Kombination aus Rahmen und Eingwegbehälter
IPC: B65D77/02
Filed: 2020-03-12
Abstract: Rahmen (1) zur Aufnahme eines Einwegbehälters oder Adapters für einen Einwegbehälter (2) darin, mit einem ersten Rahmenteil (11) und einem zweiten Rahmenteil (12),
 wobei das erste Rahmenteil (11) und das zweite Rahmenteil einstückig ausgebildet sind und der Rahmen zwei gegenüberliegende umlaufende Kanten aufweist, die die Breite des Rahmens definieren,
 wobei das erste Rahmenteil (11) mindestens einen im Wesentlichen planen Abschnitt aufweist,
 wobei das zweite Rahmenteil (12) an einem dem ersten Rahmenteil (11) in vertikaler Richtung gesehen gegenüberliegenden Aufnahmebereich (13) eine Aussparung (14) zur Aufnahme eines Abschnitts des Einwegbehälters (2) aufweist,
 wobei die Aussparung (14) in Breitenrichtung des Rahmens (1) gesehen an einer Seite des Aufnahmebereichs (13) eine nach außen offene Einschubaussparung (141) und eine an diese angrenzende Halterungsaussparung (142) aufweist,
 wobei die Einschubaussparung (141) eine Breite horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters (2) aufweist, die geringer ist als die Breite der Halterungsaussparung (142) horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters (2).
Patent DE-202020100092-U1 (DE)
Title: Schale
IPC: A47J37/06
Filed: 2020-01-09
Abstract: Schale (1), insbesondere Reflektorschale, für ein elektrisches Grillgerät (2) sowie Grillgerät (2) mit Schale (1), insbesondere Reflektorschale, wobei das Grillgerät (2) eine Oberseite aufweist, die von einem Grillrost (3) mit elektrischer Grilleinheit (4) oder nur einer elektrischen Grilleinheit (4) gebildet ist, wobei die Schale (1) eine wannenartige Schale mit einer Bodenfläche (5) und umlaufenden von der Bodenfläche (5) abragenden Wandungen (6,6') ist, die unter der Grilleinheit (4) positioniert ist, wobei die Schale (1) einen zur Grilleinheit (4) offenen Innenraum als Wasseraufnahme und mindestens einen dachähnlichen Reflektor (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (7) ein von der Schale (1) separates Teil ist, das in der Schale (1) befestigt oder befestigbar ist.