baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112925-B4 (DE)
Title: Magnetischer Toner
Inventor: TSUDA SHOHEI
IPC: G03G9/083
Filed: 2015-08-06
Granted: 2019-11-28
Abstract: Magnetischer Toner, der umfasst:ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz, ein magnetisches Material und ein Trennmittel enthält; undein anorganisches Feinteilchen „a“ und ein organisches-anorganisches Kompositfeinteilchen auf jeder Oberfläche des Tonerteilchens,wobei:das organische-anorganische Kompositfeinteilchen ein Vinyl-basiertes Harzteilchen undein anorganisches Feinteilchen „b“, das in dem Vinyl-basierten Harzteilchen eingebettet ist, umfasst,das organische-anorganische Kompositfeinteilchen eine volumetrische spezifische Wärme bei 80°C von 2.900 kJ/(m·°C) oder mehr und 4.200 kJ/(m·°C) oder weniger aufweist, undder Toner das organisch-anorganische Kompositfeinteilchen von 0,5 Masse-% oder mehr und 3,0 Masse-% oder weniger bezüglich einer Masse des Toners enthält;das anorganische Feinteilchen „a“ zumindest ein anorganisches Oxidfeinteilchen enthält, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Siliciumoxidfeinteilchen, einem Titanoxidfeinteilchen und einem Aluminiumoxidfeinteilchen besteht, und einen zahlengemittelten Teilchendurchmesser (D1) von 5 nm oder mehr und 25 nm oder weniger aufweist;wenn eine Bedeckung von jeder Oberfläche des Tonerteilchens mit dem anorganischen Feinteilchen „a“ durch A (%) dargestellt ist, die Bedeckung A 45,0% oder mehr und 70,0% oder weniger ist; unddas Trennmittel eine Esterverbindung umfasst.
Patent DE-102015117925-B4 (DE)
Title: Katalysatorenelektrodenschicht, Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle
Inventor: MIZUTANI NOBUAKI
IPC: H01M4/86
Filed: 2015-10-21
Granted: 2020-11-26
Abstract: Katalysatorenelektrodenschicht (22), die in Berührung mit einer Elektrolytmembran (21) einer Brennstoffzelle (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:ein Gehalt an Fe je Flächeneinheit der Katalysatorenelektrodenschicht (22) größer oder gleich 0 µg/cm2und kleiner oder gleich 0,14 µg/cm2ist und eine Wasserabsorptionsrate der Katalysatorenelektrodenschicht (22) größer oder gleich 11% und kleiner oder gleich 30% ist; unddie Wasserabsorptionsrate berechnet wird nach (Q3 - Q1)/Q1 × 100 - (Q2 - Q1)/Q1 × 100, wobei Q1 ein Gewicht der Katalysatorenelektrodenschicht (22) ist, nachdem die Katalysatorenelektrodenschicht (22) 1 Stunde lang in einer Umgebung getrocknet wird, in der eine Temperatur 100°C beträgt und eine relative Luftfeuchtigkeit 0% beträgt, nachdem eine die Katalysatorenelektrodenschicht (22) beinhaltende Brennstoffzelle 100 Stunden lang unter einer Bedingung gehalten wird, dass eine Zelltemperatur 60°C beträgt, die relative Luftfeuchtigkeit 40% beträgt und eine erzeugte Spannung 0,5 V beträgt, Q2 ein Gewicht der Katalysatorenelektrodenschicht (22) ist, nachdem die Katalysatorenelektrodenschicht (22) ferner 1 Stunde lang in einer Umgebung gehalten wird, in der die Temperatur 70°C beträgt und die relative Luftfeuchtigkeit 15% beträgt, und Q3 ein Gewicht der Katalysatorenelektrodenschicht (22) ist, nachdem die Katalysatorenelektrodenschicht (22) ferner 1 Stunde lang in einer Umgebung gehalten wird, in der die Temperatur 70°C beträgt und die relative Luftfeuchtigkeit 90% beträgt.
Patent DE-102015202275-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: G05G1/02
Filed: 2015-02-09
Granted: 2019-09-12
Abstract: Bedieneinheit für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente wie z.B. eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage, mit- einem Gehäuse (10), das eine Vorderwand (12) sowie eine umlaufende Seitenwand (14) und eine Rückwand aufweist, die mit der Seitenwand (14) und/oder der Vorderwand (12) verbunden ist,- wobei das Gehäuse (10) Anbringungspunkte (29) zur Befestigung des Gehäuses (10) an einer Haltekonstruktion, wie z.B. der Instrumententafel eines Fahrzeugs, aufweist,- wobei die Vorderwand (12) mindestens ein Langloch (26) mit einem in Längserstreckung des Langlochs (26) verschiebbaren Schiebeorgan (24) aufweist, und- einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Linearführungselement (30), an dem das Schiebeorgan (24) linear verschiebbar geführt ist,- wobei das Linearführungselement (30) zwei entgegengesetzte Verbindungsenden (34) aufweist, an denen das Linearführungselement (30) zur Unterdrückung der Übertragung von Verwindungen des Gehäuses (10) auf das Linearführungselement (30) an seinen in Längserstreckung angeordneten Enden flexibel mit der Seitenwand (14) des Gehäuses (10) verbunden und von der Rückwand (16) und der Vorderwand (12) des Gehäuses (10) beabstandet oder flexibel mit der Rückwand (16) des Gehäuses (10) verbunden und von der Vorderwand (12) und der Seitenwand (14) des Gehäuses (10) beabstandet oder flexibel mit der Vorderwand (12) des Gehäuses (10) verbunden und von der Rückwand (16) und der Seitenwand (14) des Gehäuses (10) beabstandet ist, und- wobei die flexible mechanische Verbindung als Nut-Feder-Verbindungskonstruktion (36) ausgeführt ist, deren Nut (40) und Feder (38) sich jeweils quer zur Vorderwand (12) und zur Rückwand (16) des Gehäuses (10) erstrecken, wobei die Nut (40) ein offenes Ende zur Aufnahme der Feder (38) der Nut-Feder-Verbindungs-Konstruktion (36) aufweist.
Patent DE-102015213714-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen mikromechanischen Bauteils
Inventor: SENGER FRANK
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-07-21
Granted: 2020-11-19
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit einem Schichtaufbau aus mindestens einem von einem Siliziumwafer gebildeten Substrat (10), einer ersten leitfähigen Schicht (11) einer piezoelektrisch aktiven Schicht (12) und einer zweiten leitfähigen Schicht (13), wobei die erste und zweite leitfähige Schicht (11, 13) Elektroden für die piezoelektrisch aktive Schicht (12) bilden, wobei das Siliziumsubstrat (10) gleichzeitig eine mechanische Funktionsschicht als Träger für die piezoelektrisch aktive Schicht ist und ausgebildet ist, sich gleichzeitig mit der piezoelektrisch aktiven Schicht (12) zu verformen,dadurch gekennzeichnet, dass(i) das Bauteil als ein- oder mehrachsig piezoelektrisch angetriebener Spiegel (1) ausgebildet ist, wobei eine mit einer Verspiegelungsschicht versehene Spiegelplatte (2) und Federelemente (3), an denen die Spiegelplatte (2) gelagert ist, durch Substratdurchätzung freigestellt sind,oder(ii) das Bauteil als Biegebalkenschwinger ausgebildet ist und als Beschleunigungsgeber oder als Energie-Harvester dient, wobei die Balkenstruktur (18) durch Substratdurchätzung freigestellt ist.
Patent DE-102015216924-B4 (DE)
Title: Lufteinlass für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KNAUER BERND
IPC: F01P7/10
Filed: 2015-09-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Lufteinlass (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Steuerung der einer Kühleinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine zuzuführenden Luft, umfassend einen Rahmen (2) und zumindest ein Schließelement (3), wobei das Schließelement (3) innerhalb des Rahmens (2) um eine Drehachse (A) des Schließelements (3) schwenkbar angeordnet ist, wobei das Schließelement (3) derart ausgebildet ist, dass es mit dem Rahmen (2) über zumindest einen Rastmechanismus (B) verbunden ist, wobei der Rastmechanismus (B) einen Fortsatz (3.1) und eine Aufnahme (2.1.1) aufweist und der Fortsatz (3.1) zylindrisch entlang der Drehachse (A) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Fortsatz (3.1) in einem Endbereich eine umlaufende Nut (E) und angrenzend an die umlaufende Nut (E) einen Kegelspitz (F) aufweist und die Aufnahme (2.1.1) eine Durchgangsbohrung (C) zum Lagern des Fortsatzes (3.1) des Schließelements (3) aufweist, wobei im Bereich der Durchgangsbohrung (C) eine Rastnase (D) vorgesehen ist, wobei die Rastnase (D) des Rahmens (2) in die umlaufende Nut (E) des Fortsatzes (3.1) des Schließelements (3) einrastbar ist.
Patent DE-102016009710-B4 (DE)
Title: Kühl- oder Gefriergerät mit einem Eisbereiter
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: F25D23/00
Filed: 2016-08-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kühl- oder Gefriergerät, umfassend- eine Eisbereitungsschale (12) mit einer Mehrzahl auf mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Taschenreihen verteilter Eisstück-Produktionstaschen (14),- ein Kaltluft-Versorgungssystem, welches einen unterhalb der Eisbereitungsschale an dieser entlang der Taschenreihen strömenden Kaltluftstrom bereitstellt, und- eine Temperaturfühlereinheit (30), welche in einen an der Schalenunterseite gebildeten Zwischenraum zwischen einem Paar benachbarter Eisstück-Produktionstaschen (141, 142) eingesetzt ist, wobei die Temperaturfühlereinheit einen Temperaturfühler (32) mit einem in direktem Kontakt mit den Taschenwänden der beiden Eisstück-Produktionstaschen des Paars stehenden stabartigen Fühlerhauptabschnitt (34) umfasst, wobei der Temperaturfühler in einem Fühlergehäuse (36) aufgenommen ist, welches an der Unterseite der Eisbereitungsschale befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Taschenpaar von zwei Eisstück-Produktionstaschen gebildet ist, welche bei Betrachtung in Strömungsrichtung des Kaltluftstroms die letzten Eisstück-Produktionstaschen zweier benachbarter Taschenreihen sind.
Patent DE-102016204774-B4 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung
Inventor: IANNI JOHN JAMES
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-03-22
Granted: 2023-08-03
Abstract: Tonerzusammensetzung, umfassend:eine Tonerpartikel, umfassend:ein Polyesterharz;ein hoch vernetztes Polyesterharz, wobei das hoch vernetzte Polyesterharz einen Vernetzungsgrad von ungefähr 19 % bis ungefähr 49 % aufweist und wobei das Gewichtsverhältnis des Polyesterharzes zum hoch vernetzten Polyesterharz im Bereich von ungefähr 90 %:10 % bis ungefähr 80 %:20 % beträgt;ein Oberflächenadditiv, das auf eine Oberfläche der Tonerpartikel aufgetragen wird;wobei der Toner eine %-Trübung von ungefähr 1 % bis ungefähr 15 % aufweist.
Patent DE-102016224952-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: BROSOWSKI TJARK
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-04-14
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller mit-einer in einem Rahmen drehbar gelagerten Gurtwelle zum Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes, und-einer Blockiereinrichtung zum Blockieren der Gurtwelle in Abwickelrichtung, und-einer drehbar an der Gurtwelle gelagerten, in Aufwickelrichtung federbelasteten Steuerscheibe (1) mit einer Verzahnung (2), und-einer Sensoreinrichtung (3) mit einer auslenkbaren Trägheitsmasse (4) und einem durch die Auslenkung der Trägheitsmasse (4) auslenkbaren Blockierhebel (5), welche-die Steuerscheibe (1) bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Fahrzeugverzögerung durch Auslenkung der Trägheitsmasse (4) und einem dadurch erzwungenen Eingriff des Blockierhebels (5) in die Verzahnung (2) der Steuerscheibe (1) gegenüber der Gurtwelle in Gurtauszugsrichtung blockiert und dadurch die Blockiereinrichtung ansteuert, und-einem von der Drehbewegung der Gurtwelle angetriebenen Zählgetriebe (6), und-einer ersten von dem Zählgetriebe (6) betätigten Schalteinrichtung (7), welche die Steuerscheibe (1) ab einer ersten vorbestimmten Gurtbandauszugslänge (A) in Gurtauszugsrichtung blockiert und ab einer zweiten vorbestimmten Gurtbandeinzugslänge (B) wieder freigibt, und-einer zweiten von dem Zählgetriebe (6) betätigten Schalteinrichtung (8), welche den Blockierhebel (5) ab einer vorbestimmten Gurtbandeinzugslänge (C) in einer Nichteingriffsstellung in die Verzahnung (2) der Steuerscheibe (1) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass-sowohl die erste Schalteinrichtung (7) als auch die zweite Schalteinrichtung (8) während der Gurtbandeinzugsbewegung in der zweiten vorbestimmten Gurtbandeinzugslänge (B) betätigt werden, und-die erste Schalteinrichtung (7) die zweite Schalteinrichtung (8) oder umgekehrt in der zweiten vorbestimmten Gurtbandeinzugslänge (B) betätigt.
Patent DE-102017001210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abschreckkühlung, sowie Verfahren zur Herstellung eines lösungsgeglühten Aluminiumgussbauteils
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C21D1/673
Filed: 2017-02-09
Granted: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung (100) zur Abschreckkühlung von Metallbauteilen (200), mit
 - einer Abkühlkammer (110) zur Aufnahme wenigstens eines abzukühlenden Bauteils (200), und
 - einer Vielzahl von in der Abkühlkammer (110) angeordneten Düsen (120) zur direkten Anströmung des abzukühlenden Bauteils (200) mit einem Kühlmedium (D), wobei die Düsen (120) unterschiedlich ausgerichtet und/oder die Düsenvolumenströme (V) unterschiedlich eingestellt und die Düsen (120) an zwei verfahrbaren Trägern (130) angeordnet sind, die aus entgegengesetzten Richtungen an das abzukühlende Bauteil (200) herangefahren werden können, sodass die Düsen (120) das Bauteil (200) umschließen.
Patent DE-102017001234-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Beschichtungsmittels
Inventor: KOHLER ANNETTE
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-02-03
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verwendung eines Beschichtungsmittels für Oberflächenbeschichtungen und Tauchkappen für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte,wobei die Beschichtung mindestens aus mindestens einem Celluloseanteil, mindestens einem Bindemittel, mindestens einem Weichmacher und mindestens einem Haftvermittler besteht,dadurch gekennzeichnetdass der mindestens eine Haftvermittler als Silan ausgebildet ist und dass das Silan als organofunktionelles Silan, insbesondere als epoxifunktionelles Silan ausgebildet ist.
Patent DE-102017001974-B4 (DE)
Title: Speedskater für das Inline-Skating
Inventor: SEIDEL UWE
IPC: A63C17/06
Filed: 2017-02-27
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speedskater für das Inline-Skating. Eine am Sportschuh befestigte Fahrwerksschiene besitzt mehrere Laufrollen, welche einreihig miteinander und in einer gemeinsamen Spur laufend angeordnet sind. Die Vorder- und die Hinterlaufrollen besitzen als die Speedrollen einen vergrößerten Durchmesser und sind federnd gelagert, so dass die mittig angeordneten Laufrollen oder Griprollen wegen ihres geringeren Durchmessers nur bei erheblicher Krafteinwirkung auf die Führungsschiene Bodenkontakt haben.
Patent DE-102017006124-B4 (DE)
Title: Ausströmer für ein Fahrzeug und Instrumententafel für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60K37/04
Filed: 2017-06-28
Granted: 2021-09-09
Abstract: Ausströmer (10) für ein Fahrzeug, mit einem eine Ausströmungsöffnung (12) ausbildenden Gehäuse (14), und einem pilzförmig ausgeführten Luftleitelement (20), welches eine Richtung eines aus der Ausströmungsöffnung (12) austretenden Luftstroms (50) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigeelement (30) als Bildschirm (30A) ausgeführt ist und einen den Luftstrom (50) leitenden Bereich des Luftleitelements (20) ausbildet.
Patent DE-102017127692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: HUANG YEN-CHUN
IPC: H01L21/471
Filed: 2017-11-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren, umfassend:Durchführen (1010) eines ALD-Prozesses, um ein dielektrisches Material (73) über einem Substrat (50) abzuscheiden,Härten (1020) des abgeschiedenen dielektrischen Materials (73, 75, 63) unter Verwendung eines UV-Lichts undAusheilen (1030) des abgeschiedenen dielektrischen Materials (73, 75, 63) nach dem Härten, wobei das Durchführen des ALD-Prozesses ein Zuführen eines Gases aufweist, das SiH3N(C3H7)2und O3umfasst, zu einer Abscheidungskammer, die das Substrat (50) aufweist, wobei das Durchführen des ALD-Prozesses ferner ein Zuführen eines O2-Plasmas zu der Abscheidungskammer nach dem Zuführen des Gases umfasst.
Patent DE-102018010277-B4 (DE)
Title: Entschichtungsverfahren und Verwendung einer Entschichtungseinrichtung zum Entschichten von Glastafeln, vorzugsweise Verbundglastafeln
Inventor: HÖTGER BERNHARD
IPC: C03C23/00
Filed: 2018-03-29
Granted: 2022-01-13
Abstract: Entschichtungsverfahren zum Randentschichten von Glastafeln (3), wobei die Glastafeln (3) zumindest an einer ihrer beiden Glasoberflächen (3a;b) eine Schutzbeschichtung (9) in Form einer nicht abziehbaren Polymerschutzschicht und eine darunter angeordnete Funktionsbeschichtung (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerschutzschicht mittels Laserstrahlung abgetragen wird und die Funktionsbeschichtung (8) nach dem Abtragen der Polymerschutzschicht mittels Laserstrahlung oder mechanisch abgetragen wird.
Patent DE-102018101836-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen von Einbauten in einem Fahrzeug
Inventor: BUSSHOFF JAN RICHARDSON
IPC: B64C1/00
Filed: 2018-01-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Befestigungssystem (2) zum Befestigen von Einbauten (56) in einem Fahrzeug (62), aufweisend:- eine längliche Schiene (4) mit einem eine Auflagefläche (12) aufweisenden Flansch (6) und einen den Flansch (6) tragenden Steg (10),- eine an dem Steg (10) angeordnete Aufnahmeeinrichtung (52) mit einer zu dem Flansch (6) parallel angeordneten und durch den Steg (10) verlaufenden Aufnahmebohrung (50),- eine Tonnenmutter (30), die eine Längsachse (32) sowie eine quer hierzu verlaufende Gewindebohrung (31) aufweist, und- eine Sicherungseinrichtung, wobei der Flansch (6) eine zu der Aufnahmebohrung (50) gerichtete Flanschöffnung (16) aufweist,wobei die Tonnenmutter (30) und die Aufnahmebohrung (50) korrespondierend zueinander dimensioniert sind,wobei die Position der Gewindebohrung (31) in der Tonnenmutter (30) zum Fluchten mit der Flanschöffnung (16) bei in der Aufnahmebohrung (50) liegender Tonnenmutter (30) ausgebildet ist,wobei die Sicherungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die Tonnenmutter (30) entlang der Längsachse (32) in der Aufnahmebohrung (50) zu fixieren, undwobei die Sicherungseinrichtung oder die Form der Tonnenmutter (30) und/oder der Aufnahmebohrung (50) dazu ausgebildet sind, die Tonnenmutter (30) drehfest mit zu der Flanschöffnung (16) gerichteten Gewindebohrung (31) in der Aufnahmebohrung (50) zu fixieren.
Patent DE-102018102758-B4 (DE)
Title: Feder für ein Rückschlagventil, Rückschlagventil mit einer derartigen Feder, regelbarer Schwingungsdämpfer mit einem solchen Rückschlagventil sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen regelbaren Schwingungsdämpfer
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16F1/32
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Feder für ein Rückschlagventil (40), welches insbesondere in regelbaren Schwingungsdämpfern (68) verwendbar ist, umfassend- einen flächigen Grundkörper (12) mit einer ersten Oberfläche (16) und einer zweiten Oberfläche (18) sowie einem Mittelpunkt (M),- zwei oder mehrere Federarme (20), die federnd mit dem Grundkörper (12) zusammenwirken und die sich im entlasteten Zustand von der ersten Oberfläche (16) oder der zweiten Oberfläche (18) erheben, wobei- die Federarme (20) ein freies Ende (22) bilden und eine Längsachse (L) aufweisen, welche durch das freie Ende (22) und tangential zu einem Kreis (C) um den Mittelpunkt (M) des Grundkörpers (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (20) jeweils eine Biegelinie (B) mit dem Grundkörper (12) bilden und der Grundkörper (12) parallel zueinander verlaufende Rillen (R) aufweist, wobei die Biegelinien (B) nicht parallel zu den Rillen (R) verlaufen.
Patent DE-102018103125-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display und Innenraumverkleidungsteil
Inventor: KÖRNER JAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-02-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Head-up-Display (8), das unterhalb eines oberen Bereichs (7) eines Innenraumverkleidungsteils (2) angeordnet ist und mit dem Informationen durch eine Öffnung (9) in dem oberen Bereich (7) des Innenraumverkleidungsteils (2) auf eine Projektionsfläche (10) einer Scheibe (3) projiziert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte obere Bereich (7) des Innenraumverkleidungsteils (2) einheitlich mit einem Sichtmaterial (11) überspannt ist, das eine Vielzahl von Löchern aufweist, die oberhalb der Öffnung (9) des Head-up-Displays (8) einen Durchtritt optischer Strahlung des Head-up-Displays (8) ermöglichen, wobei unter dem Sichtmaterial (11) mit den Löchern eine optisch transparente Tragstruktur (12) angeordnet ist, wobei unterhalb der optisch transparenten Tragstruktur (12) mindestens eine weitere optische Einrichtung angeordnet ist, wobei bei der weiteren optischen Einrichtung es sich um eine Leuchteinrichtung handelt, mit deren Hilfe in dem Sichtmaterial (11) oberhalb der optisch transparenten Tragstruktur (12) Muster, Schriftzüge oder Bilder sichtbar gemacht werden.
Patent DE-102018113329-B4 (DE)
Title: STRAßENRADAKTUATORANORDNUNG
Inventor: EICKHOLT MICHAEL A
IPC: B62D3/02
Filed: 2018-06-05
Granted: 2022-06-02
Abstract: Riemenantrieb (46) für eine Straßenradaktuatoranordnung (10), umfassend:eine angetriebene Riemenscheibenanordnung (88) mit:einer angetriebenen Riemenscheibe (100), die eine mit einer Zahnstange (20) zusammenwirkende Kugelmutter (58) einer Kugelmutteranordnung (44) zumindest teilweise umgibt, undeinem Befestigungsring (104), der in der angetriebenen Riemenscheibe (100) aufgenommen ist und mit der Kugelmutter (58) verbunden ist;eine Antriebsriemenscheibe (86); undeinen Riemen (90), der angeordnet ist, um die angetriebene Riemenscheibenanordnung (88) mit der Antriebsriemenscheibe (86) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die angetriebene Riemenscheibe (100) einen Vorsprung (136) aufweist, der sich zu dem Befestigungsring (104) hin erstreckt, dass ein Teil des Vorsprungs (136) in Eingriff mit einer Außenoberfläche (152) des Befestigungsrings (104) steht, und dass der Vorsprung (136) ausgebildet ist, zum Begrenzen einer relativen Winkelbewegung zwischen der angetriebenen Riemenscheibe (100) und der Kugelmutteranordnung (44) einen Dämpfer (106) der Riemenscheibenanordnung (88) zu kontaktieren.
Patent DE-102019009399-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: PERNICE WOLFRAM
IPC: G02B6/30
Filed: 2019-06-06
Granted: 2024-02-01
Abstract: Bei einer optischen Vorrichtung zur bidirektionalen Ankopplung eines Wellenleiters (7) an ein externes Medium (6) soll die Kopplungsbandbreite der optischen Vorrichtung verbreitert werden, damit ein weites Spektrum an Wellenlängen über die optische Vorrichtung in ein externes Medium eingekoppelt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die optische Vorrichtung zumindest eine Taper-Struktur (2) umfasst, wobei die Taper-Struktur (2) ein Strahleneingangssegment (3) umfasst, wobei das Strahleneingangssegment (3) derart eingerichtet ist, einen Lichtstrahl (5) aus dem Wellenleiter (7) in die Taper-Struktur (2) einzukoppeln, die Taper-Struktur ein Strahlenausgangssegment (4) umfasst, wobei das Strahlenausgangssegment (4) derart eingerichtet ist, den Lichtstrahl (5) zu fokussieren und in das externe Medium (6) einzukoppeln, die Taper-Struktur (2) zwischen dem Strahleneingangssegment (3) und dem Strahlenausgangssegment (4) zumindest eine erste Reflexionsfläche (8) umfasst, wobei die erste Reflexionsfläche (8) derart eingerichtet ist, den Lichtstrahl (5) aus der Ebene des Wellenleiters (7) heraus abzulenken, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenleiter (7) als freistehender Wellenleiter-Arm (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102019202676-B4 (DE)
Title: Gussbauteile mit hoher Festigkeit und Duktilität und geringer Heißrissneigung
Inventor: OTTERBACH STEFFEN
IPC: C22C21/06
Filed: 2019-02-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gussbauteile aus einer speziellen Aluminium-Magnesium-Legierung und Verfahren zur Wärmebehandlung der Gussbauteile.