baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201295-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: MISHIRO NAOHIRO
IPC: G01D5/245
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Drehwinkelerfassungsvorrichtung mit:  einer Brückenschaltung (10), in welcher, während ein Magnetfeld, das an ein magnetisches Erfassungselement (5) angelegt ist, durch ein Drehen eines magnetischen Drehelements, das auf einer vorbestimmten Drehwelle befestigt ist, geändert wird, die Magnetfeldänderung in eine Spannungsänderung konvertiert wird;  einer ersten Differenzverstärkerschaltung (20) zum Verstärken des Signals, das von der Brückenschaltung ausgegeben wird;  einer AC-(Wechselstrom-)Kopplungsschaltung (30) zum Entfernen einer DC-Komponente von dem Ausgangssignal der ersten Differenzverstärkerschaltung;  einer zweiten Differenzverstärkerschaltung (40) zum Verstärken des Signalausgangs von der AC-Kopplungsschaltung;  einer Vergleichsschaltung (50) zum Vergleichen des Signals, das von der zweiten Differenzverstärkerschaltung ausgegeben wird, mit einem vorbestimmten Referenzwert, um dadurch entweder ein Signal einer "0" oder ein Signal einer "1" auszugeben;  einer Ausgangsschaltung (60) zum Wellenform-Formen des Signals mit einer "0" oder einer "1", das von der Vergleichsschaltung ausgegeben wird; und  
 einer Initiierungsschaltung (70A) einschließlich eines ersten Transistors (75), eines zweiten Transistors (76), eines dritten Transistors (74), und einer Differenzierschaltung (71) zum Treiben der ersten bis dritten Transistoren; in welcher sowohl der erst e Transistor als auch der zweite Transistor mit der AC-Kopplungsschaltung verbunden sind, um so das Ausgangssignal der AC-Kopplungsschaltung in eine Referenzspannung zu konvergieren, unmittelbar nachdem die Energieversorgung eingeschaltet ist; und in welcher der dritte Transistor mit der Vergleichsschaltung verbunden ist, um so das Eingangssignal der Vergleichsschaltung in einen AC-Kopplungsreferenzpegel zu konvergieren.
Patent DE-10221393-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Starten einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
Inventor: BAYERLE KLAUS
IPC: F02D41/36
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Starten einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine (2) mit  – einem
Kolben (22) und mindestens einem Einspritzventil (10) je Zylinder
(6),  – einer
Nockenwelle (18) zur Betätigung
der Einlassventile (8), die mit der halben Drehzahl der Kurbelwelle
(26) umläuft,  – einem
Nockenwellensensor (20), der ein periodisches Nockenwellensignal
(CAM) liefert,  – einem
Kurbelwellensensor (28), der ein den Kurbelwellenwinkel charakterisierendes
Kurbelwellensignal (CRK) liefert,  – einem zentralen Steuergerät (4), das
die Einspritzventile (10) in Abhängigkeit
von dem Nockenwellensignal (CAM) und dem Kurbelwellensignal (CRK)
so steuert, dass die Einspritzventile (10) während einer Startphase je einen Kraftstoff-Vorabeinspitzer
pro Zylinder (6) und anschließend
von dem Steuergerät
(4) vorgegebene Kraftstoffmengen im normalen sequentiellen Einspritzbetrieb
in die Zylinder (6) einspritzen,  bei welchem Verfahren eine
erste Markierung (38) der Nockenwelle (18) und eine zweite Markierung
(40) der Kurbelwelle (26) relativ zu bevorzugten Stillstands-Winkelbereichen
(β) der
Kurbelwelle (26) so angeordnet werden, dass das erste Durchlaufen...
Patent DE-10230806-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachbildung eines aus Komponenten zusammengesetzten Gesamtsystems durch ein Bayes-Netz
Inventor: BIESINGER ALFRED
IPC: G06N7/00
Filed: 2002-07-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Nachbildung eines aus mehreren Komponenten (101, 102, 108, 109,
110, 111, 112, 113) zusammengesetzten technischen Gesamtsystems, durch
ein mehrere Knoten (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21,
22, 23, 24) umfassendes Bayes-Netz (1', 2', 3', 4'), wobei Information über eine
Komponente durch einen Knoten des Bayes-Netzes abgebildet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Komponenten des Gesamtsystems (101,
102, 108, 109, 110, 111, 112, 113) in wenigstens zwei nicht ständig miteinander
gekoppelten Einheiten (1, 2, 3) angeordnet sind,  wobei wenigstens
eine Einheit (1) mobil ist, und wobei in einer Einheit (1) ein Bayes-Netz
angeordnet ist welches aus wenigstens zwei Teilnetzen (1', 2', 3',
4') aufgebaut ist,  wobei ein erstes Teilnetz (1') einen oder
mehrere Knoten (11, 12, 13, 14) umfasst welche Information über eine
in der Einheit (1) angeordnete Komponente (101, 102) abbilden und
ein zweites Teilnetz (2', 3', 4') einen oder...
Patent DE-10237921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wellenreiten
Inventor: BRAUERS SVEN
IPC: B63B35/79
Filed: 2002-08-14
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Wellenreiten mit einem einen laminatummantelten Schaumstoffkern
und eine Ober- und Unterseite aufweisenden brettartigen Körper, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Randbereich mindestens zwei Gewebelaminatlagen aufweist, von denen
zumindest eine von der Ober- zur Unterseite oder umgekehrt um den Rand
verläuft.
Patent DE-10239753-B4 (DE)
Title: Gurtschloss-Befestigungsanordnung mit Gurtkraftmessung
Inventor: KNOERLE BERND
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-08-29
Granted: 2004-08-05
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Sicherheitsgurtschloss, bestehend aus einem an dem Fahrzeug zu befestigenden Halter und aus einem an dem Halter relativ dazu gegen Federkraft beweglich angeordneten, mit dem Gurtschloss verbundenen Anschlussstück, wobei an Halter und Anschlussstück eine die durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugkraft bewirkte Relativverschiebung des Anschlussstücks gegenüber dem Halter erfassende Messanordnung vorgesehen ist, deren Ausgangssignal in ein der auf die Befestigungsanordnung einwirkenden Gurtkraft entsprechendes Steuersignal für weitere Sicherheitskomponenten des Fahrzeuges umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung aus einer am Anschlussstück (11) vorgesehenen Referenzfläche (26) zur Beeinflussung einer Induktionsspule und aus wenigstens zwei an dem Halter (10) angeordneten, dem bei der Relativverschiebung von Halter (10) und Anschlussstück (11) von der Referenzfläche (26) durchschrittenen Weg zugeordneten Induktionsspulen (29; 29a, 29b) besteht, wobei die Induktionsspulen längs des von der Referenzfläche (26) durchschrittenen Weges mit Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10253693-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: KOCH RALF
IPC: F01D17/16
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Abgasturbolader
für eine
Brennkraftmaschine,  mit einem Gehäuse (8),  mit mindestens
einer abgasseitig der Brennkraftmaschine nachgeschaltet angeordneten
Turbine, wobei die Turbine (2) einen Strömungskanal (13) aufweist,  mit
einem in dem Strömungskanal
(13) angeordneten und einen radialen Strömungseintrittsquerschnitt (13a)
und einen halbaxialen Strömungseintrittsquerschnitt
(13b) begrenzenden Strömungsring
(7),  wobei zur veränderlichen
Einstellung des radialen Strömungsquerschnitts
(13a) in diesem Bereich des Strömungskanals
(13) ein veränderliches
Leitgitter (5) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
der Strömungsring
(7) Bestandteil des Gehäuses
(8) bzw. fest mit dem Gehäuse
(8) verbunden ist und dass ein Ausgleichsring (20) vorgesehen ist,
der in einer Ausnehmung (21) des Strömungsrings (7) angeordnet ist
und der axial und in Richtung des Leitgitters (5) verstellbar ausgebildet
ist.
Patent DE-10261859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung oder Einstellung von Insassen- oder Fußgänger-Schutzsystemen von Kraftfahrzeugen bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs auf ein Hindernis
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Aktivierung oder Einstellung von Insassen- oder Fußgänger-Schutzsystemen von Kraftfahrzeugen bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs auf ein Hindernis, bei welchem Verfahren die Relativgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in Bezug zum Hindernis sowie eine wirksame Masse des Hindernisses ermittelt und bei der Aktivierung oder Einstellung der Schutzsysteme berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf einer Kraft ermittelt wird, die zu Beginn des Aufpralls auf mindestens einen elastischen Körper (42, 44) mit bekannter Federkennlinie einwirkt, dass anschließend aus dem Kraftverlauf und der Federkennlinie ein Verformungsweg des Körpers (42, 44) berechnet wird, dass aus dem Kraftverlauf und dem Verformungsweg die Federenergie berechnet wird, die der kinetischen Energie des Kraftfahrzeugs und des Hindernisses entspricht, und dass aus der Federenergie, der Relativgeschwindigkeit und der bekannten Masse des Kraftfahrzeugs die wirksame Masse des Hindernisses (20) berechnet wird.
Patent DE-10304270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auffinden von Fehlstellen, insbesondere in Form von Materialrissen, in einem rotationssymmetrischen Prüfling aus einem zumindest metallische Materialanteile aufweisenden Werkstoff
Inventor: NICHIFORENCO JORJ
IPC: G01N29/24
Filed: 2003-02-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum Auffinden von Fehlstellen, insbesondere in Form von Materialrissen
oder Oberflächendefekten,
in einem rotationssymmetrischen Prüfling aus einem zumindest metallische
Materialanteile aufweisenden Werkstoff, mit elektromagnetischen
Ultraschallwandlern (EMUS), die horizontal polarisierte Transversalwellen
(SH-Wellen) zu Erzeugen und/oder Nachzuweisen in der Lage sind, über eine
zweiseitige Richtcharakteristik verfügen und beabstandet voneinander
zur elektroakustischen Kopplung in einer gemeinsamen Querschnittsebene
durch den rotationssymmetrischen Prüfling an einer frei zugänglichen
Oberfläche
des Prüflings
in Kontakt stehen, sowie mit einer Auswerteeinheit, die mit dem als
Empfänger
dienenden Ultraschallwandler verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei als Empfänger
dienende Ultraschallwandler voneinander beabstandet längs des
Umfangsrandes der Querschnittsebene durch den Prüfling angeordnet sind,  dass
mittig zwischen jeweils zwei benachbarten Empfängern jeweils ein als Sender
dienender Ultraschallwandler längs
des Umfangsrandes angeordnet ist, und  dass die Empfänger zur
Signalauswertung mit der Auswerteeinheit verbunden sind, die von
einem Empfänger
stammende Messsignale invertiert und nachfolgend mit den Messsignalen
des anderen...
Patent DE-10311066-B4 (DE)
Inventor: KREHL DIETMAR
IPC: F16L55/46
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: The pipe cleaning system has a cleaning body operated by a drive (5) introduced into the feed pipeline (2,3) at an insertion station (1), with a safety device for blocking the movement of the cleaning body by the drive during its insertion and removal provided by a switch element (8) and a cooperating switching device (10), allowing movement of an insertion chamber via the drive normally used for the cleaning body. An independent claim for a pump coupled to a feed pipeline provided with a pipe cleaning system is also included.
Patent DE-10317579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gesenks in einem Werkstück
Inventor: HILDEBRAND PETER
IPC: B23K26/70
Filed: 2003-04-16
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gesenks in einem Werkstück (11), mit den Schritten (a) schichtweises Abtragen von Material des Werkstücks in aufeinanderfolgenden Schichten (18) mittels eines Laserstrahls (12), (b) Bearbeitens der Seitenwände (15) des Gesenks mittels des Laserstrahls (12), wobei der Schritt der Seitenwandbearbeitung mit verringertem Energieeintrag pro Fläche erfolgt, und (c) mehrfaches Wiederholen der Schritte (a) und (b).
Patent DE-10320677-B4 (DE)
Title: Seilzugsystem
Inventor: DA SILVA LOPES PEDRO JOAO
IPC: B60T11/04
Filed: 2003-05-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Ein Seilzugsystem, insbesondere ein Bowdenzugsystem, aufweisend:  a. einen Seilzug (10);  b. eine Seilführung mit einer Stützstruktur (30) zur Aufnahme des Seilzugs (10); wobei  c. die Stützstruktur (30) ausschließlich in axialer Richtung einander benachbarte ringförmige Elemente (40) umfasst, deren Stirnseiten (42) auch im unbelasteten Zustand direkt aneinander anliegen, um Kräfte in axialer Richtung des Seilzugs (10) zu übertragen; wobei  d. die Stirnseiten (42) über ihren radialen Verlauf eine konvex verlaufende, kreisbogenförmige Form aufweisen, um sich wirksam zu berühren; und wobei  e. der Radius (R) des Kreisbogens gleich der Querschnittsbreite (e) der ringförmigen Elemente (40) ist.
Patent DE-10325474-B4 (DE)
Title: Rollerwagenantrieb
IPC: B01F9/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-08-18
Abstract: Rollerwagenantrieb
für das
Drehen von Zellkulturflaschen, die auf synchron angetriebenen Wellen
laufen, gekennzeichnet dadurch, dass die Übertragung von Drehbewegungen
von angetriebenen Achsen auf die Wellen, die eine Kurbel aufweisen,
durch eine Platte erfolgt, die eine kreisende Bewegung ausführt, wobei
die Bewegungsübertragung
von der kreisenden Platte über
die Kurbeln an die Wellen erfolgt.
Patent DE-10332465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenbearbeitung
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: B24B5/40
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
(10, 50) zur Innenbearbeitung von Werkstücken (12) mit einer in Richtung
einer Bohrungsachse (44) verfahrbaren Spindelaufnahme (15) und einer
quer zur Spindelaufnahme angeordneten Spindelanordnung (16), die
an ihren äußeren Enden
mit mittels einer Antriebseinrichtung (22) antreibbaren, auf einer
Spindelachse (45) drehbar gelagerten Bearbeitungswerkzeugen (31,
32; 51, 52) versehen ist, und einer auf der Spindelachse zwischen
den Bearbeitungswerkzeugen vorgesehenen axialen Vorschubeinrichtung
(27), wobei die Spindelaufnahme (15) in ihrem der Spindelanordnung
(16) abgewandten Endbereich mit einer Antriebsachse (46) der Antriebseinrichtung
(22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelaufnahme
(15) zusammen mit der Spindelanordnung (16) und der Antriebsachse
(46) einen Tragrahmen zur Verbindung der Bearbeitungswerkzeuge (31,
32; 51, 52) mit der Antriebseinrichtung (22) bildet, und zum Antrieb
der Spindelanordnung (16) die Spindelanordnung über ein Zugmittelgetriebe (26)
mit der Antriebseinrichtung (22) verbunden ist.
Patent DE-10336700-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Platinen und Werkstücke in einer Pressenlinie oder einer Presse
Inventor: LOCHER PIUS
IPC: B21D43/10
Filed: 2003-08-09
Granted: 2008-09-11
Abstract: Transporteinrichtung
für Platinen
und Werkstücke
in einer Pressenlinie oder einer Presse der Pressenlinie mit den
Pressen zugeordneten Transportsystemen, die eine Transportrichtung
in Längsachse
der Pressen oder eine Transportrichtung quer zur Längsachse
der Pressen realisieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstücktransport
quer zur Längsachse
(5) der Presse (6) in mindestens einer Presse (6) mit mindestens
einem Industrieroboter (3) mit mehr als drei Freiheitsgraden durchführbar ist.
Patent DE-10347710-B4 (DE)
Title: Rekombinante Impfstoffe und deren Verwendung
Inventor: SAHIN UGUR
IPC: C07K19/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Fusionsmolekül, das ein
Antigen, eine Transmembranregion und die cytoplasmatische Region
einer Kette eines MHC-Moleküls
umfasst.
Patent DE-10350949-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung
Inventor: DÖRSAM ROLF
IPC: F24F13/10
Filed: 2003-10-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Luftleitvorrichtung zum Zuführen von auf einer Rückseite (29) der Luftleitvorrichtung (21) zugeführten Luft in einen Raum, insbesondere einen Innenraum eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest ein Luftleitkörper (22) zumindest einer Austrittsöffnung (24) einer Blende (26) zugeordnet ist und – dass der Volumenstrom und die Richtung der zugeführten Luft – durch Veränderung der Positionierung des zumindest einen Luftleitkörpers (22) in der zumindest einen Austrittsöffnung (24) oder – durch Veränderung der Positionierung der zumindest einen Austrittsöffnung (24) zum zumindest einen Luftleitkörper (22) oder – durch Veränderung der Positionierung des zumindest einen Luftleitkörpers (22) und der zumindest einen Austrittsöffnung (24) relativ zueinander einstellbar sind, und – dass der zumindest eine Luftleitkörper (22) zur Steuerung der Strömungsrichtung relativ zur zumindest einen Austrittsöffnung (24) bewegbar ist und die durch die Spaltgröße gebildeten Luftvektoren (38, 39) nach dem Austritt aus der Austrittsöffnung (24) einen resultierenden Vektor (42) bilden, der die Austrittsrichtung bestimmt.
Patent DE-10354159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversiblen Aufstellen einer Kfz-Tür, insbesondere einer Kfz-Fronthaube, in einer Unfallsituation
Inventor: JOHANN HENRIK
IPC: B60R21/38
Filed: 2003-11-19
Granted: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum reversiblen Aufstellen einer Fahrzeugtür (11, 11') in einer Unfall-Situation, wobei die Fahrzeugtür ein in Fahrtrichtung (x) vorderes Ende (46) und ein in Fahrtrichtung hinteres Ende aufweist, und wobei eine herkömmliche Öffnungsbewegung der Fahrzeugtür um eine im Bereich des hinteren Endes angeordnete Schwenkachse (14a, 14b) erfolgt, umfassend ein im Bereich des vorderen Endes (46) der Fahrzeugtür angeordnetes Aktorelement (15, 15') mit einem Energiespeicher (16, 16'), der in Folge eines Entladevorganges eine Aufstellung der Fahrzeugtür bewirkt, sowie Spannmittel (24, 26) zur Aufladung des Energiespeichers durch eine Bewegung der aufgestellten Fahrzeugtür, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplungseinrichtung (32, 32') vorgesehen ist, die zwischen einem Kopplungszustand, in welchem sie die Fahrzeugtür getrieblich an die Spannmittel koppelt, und einem Entkopplungszustand, in welchem sie die Fahrzeugtür von den Spannmitteln (24, 26) entkoppelt, schaltbar ist.
Patent DE-10357483-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung und -verfahren einer Kraftstoffpumpe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HOSOYA HAJIME
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-03-09
Abstract: Diagnoseeinrichtung
einer Kraftstoffpumpe für
einen Verbrennungsmotor, versehen mit einer Motoreinheit und einer
Pumpeneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst:  eine
erste Diagnosevorrichtung, welche die Funktionsfähigkeit der Kraftstoffpumpe
diagnostiziert;  eine zweite Diagnosevorrichtung, welche diagnostiziert,
ob die Motoreinheit funktionell abnormal ist oder nicht, wenn durch
die erste Diagnosevorrichtung diagnostiziert wird, dass die Funktionsfähigkeit
der Kraftstoffpumpe abnormal ist; und eine Diagnosesignal-Ausgabevorrichtung,
welche ein Signal ausgibt, das einen Ausfall der Motoreinheit anzeigt,
wenn durch die zweite Diagnosevorrichtung diagnostiziert wird, dass
die Motoreinheit funktionell abnormal ist, und welche ein weiteres
Signal ausgibt, das einen Ausfall der Pumpeneinheit anzeigt, wenn
durch die zweite Diagnosevorrichtung diagnostiziert wird, dass die
Motoreinheit funktionell normal ist.
Patent DE-10360218-B4 (DE)
Title: Abgasrückführverfahren zum Einstellen einer Abgasrückführung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F02D21/08
Filed: 2003-12-20
Granted: 2016-11-24
Abstract: Abgasrückführverfahren zum Einstellen einer Abgasrückführung (20) einer Brennkraftmaschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasrückführung (20) der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von der Änderungsgeschwindigkeit eines Lastsignals (MK, N) der Brennkraftmaschine (10) derart beeinflusst wird, dass ein Maß für die Abgasrückführrate geändert wird, um ein Optimum für die gleichermaßen unerwünschten Abgasbestandteile für die Einstellung der Abgasrückführung (20) zu finden.
Patent DE-19549686-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: TABUCHI KENJI
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-04-27
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verbindungseinrichtung für ein am Ansaugkanal (16) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs angeordnetes Bauteil (13) zur Steuerung der Brennkraftmaschine, mit einer am Ansaugkanal (16) im Bereich des Bauteils (13) lösbar befestigten Platte (14), welche das Bauteil (13) abdeckt und in der integrierte elektrische Leiter (14a) eingegossen sind, die endseitige elektrische Kontakte (44) für den Anschluss an Versorgungs- und Signalleitungen aufweisen, wobei die anderen Enden der Leiter (14a) mit an der Platte (14) innenseitig angeordneten Kontaktelementen (14b) verbunden sind, die bei der Befestigung der Platte (14) mit den Kontaktelementen des Bauteils (13) in elektrisch leitenden Kontakt gelangen.
Patent DE-19581721-B4 (DE)
Title: Einstückig geformte dehnbare Leine
Inventor: MUDERLAK KENNETH
IPC: A01K27/00
Filed: 1995-07-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Flexible, elastische Leine (10) mit einem Handgriff-Teil (12) und einem Leinen-Teil (14), der einstückig mit dem Handgriff-Teil (12) an einem Verbindungspunkt (27) verbunden ist, wobei der Handgriff-Teil (12) eine in ihm ausgebildete Öffnung (16) und einen dem Verbindungspunkt (27) gegenüberliegenden Griffteil (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff-Teil (12) weiterhin einen Verstärkungssteg (26) innerhalb der Öffnung (16) in der Nähe des Verbindungspunktes (27) umfaßt, wodurch die Form des Handgriff-Teils (12) im wesentlichen unverändert bleibt, wenn der Leinen-Teil (14) einer Zugkraft unterworfen wird.
Patent DE-19603070-B4 (DE)
Title: Prozessventil, insbesondere für die sterile Verfahrenstechnik
Inventor: THOMA JONAS
IPC: F16K11/04
Filed: 1996-01-29
Granted: 2007-06-28
Abstract: Prozessventil
mit einem einen ersten Ventilsitz (27) aufweisenden ersten Ventilgehäuse (1)
und mit einem einen zweiten Ventilsitz (28) aufweisenden zweiten
Ventilgehäuse
(2), sowie mit einem dem ersten Ventilsitz zugeordneten ersten Ventilteller
(3) und mit einem dem zweiten Ventilsitz zugeordneten zweiten Ventilteller
(4), wobei die beiden Ventilteller auf einer gemeinsamen Achse über Betätigungselemente
(5, 6) derart verschiebbar sind, dass die beiden Ventilgehäuse (1,
2) wahlweise verbunden oder getrennt werden können und wobei ferner zwischen den
Ventiltellern (3, 4) ein Leckageraum (14) gebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenräume
der beiden Ventilgehäuse
(1, 2) und der Leckageraum (14) gegenüber den Betätigungselementen mit je einem
Faltenbalg abgedichtet sind und dass das Betätigungselement für den zweiten
Ventilteller (4) beide Ventilgehäuse
(1, 2) durchdringt und an beiden Durchdringungsstellen geführt ist.
Patent DE-19643396-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuereinrichtung
Inventor: BODENSTEIN BERND
IPC: B30B15/20
Filed: 1996-10-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Hydraulische
Steuereinrichtung für
einen schnellen Lastwechsel bei einer hydraulischen Presse zum Schneiden,
Stanzen oder Umformen mit wegeabhängiger, servohydraulischer
Regelung der Stößelbewegungen,
bei welcher ein Arbeitskolben des Arbeitszylinders für den Pressenstößel und
mindestens ein Gegenhaltekolben von Gegenhaltezylindern gleichzeitig
mit Druckflüssigkeit beaufschlagbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitszylinderraum (4) mit
den Gegenhaltezylinderräumen
(9) so vorgespannt zusammengeschaltet ist, dass sich beide Kraftwirkungen
durch entsprechende Krafteinstellung in den Gegenhaltezylindern
(7) im Gleichgewicht befinden, mit der Bedingung, dass die Summe
der Gegenkraft aus den Gegenhaltezylinderräumen (9) nach oben etwas größer ist
als die Summe der im Arbeitszylinderraum (4) wirkenden Kraft nach
unten plus dem Gewicht der oberen Pressenelemente (3, 6, 12 und
14) und allein durch die Druckveränderung aus Pumpe (17) mit
einem relativ kleinen Ölvolumen
in den Rückzuggegenhaltezylinderräumen (10)
die Stößelbewegung
für den  Schnellhubweg
(S1) geregelt wird und dabei nur das Ölvolumen zwischen dem Arbeitszylinderraum
(4), den Gegenhaltezylinderräumen
(9) und dem Speicher (16)...
Patent DE-19651852-B4 (DE)
Title: Steuerung des Wickelaufbaues
Inventor: SCHEURER PAUL
IPC: D01G27/00
Filed: 1996-12-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Aufwickeln einer Wattebahn (6) auf eine Hülse (7) einer wickelbildenden
Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass in zeitlichem Abstand vor
Beendigung des Aufwickelvorganges die der Hülse (7) zugeführte Wattebahn
(6) während
einem bestimmten Zeitintervall (I-II) in ihrer Breite (B1) reduziert
und anschliessend wieder auf die ursprüngliche Breite zurückgeführt wird.