baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006012186-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: YASUDA TETSUO
IPC: B62D1/06
Filed: 2006-03-16
Granted: 2008-06-26
Abstract: Lenkrad
(11), enthaltend:  einen Lenkradkranz (15), enthaltend einen
Kern (16) und einen Abdeckbereich (17), welcher den Kern (16) umgibt, zum
Bedecken einer äußeren Oberfläche des
Kerns (16), wobei der Abdeckbereich (17) ein Zierteil (40) enthält, das einen
Basisbereich aufweist, der aus einem synthetischen Harz geformt
ist;  wobei ein Eingriffsbereich (74) des Zierteils (40) an
einem Eingriffsbereich (30) des Kerns (16) befestigt ist, wodurch das
Zierteil (40) an dem Kern (16) befestigt wird;  wobei das Zierteil
(40) im Verbindungsbereich zum Kern (16) mit einem Verstärkungselement
(60) versehen ist, das aus einem Metall gebildet ist.
Patent DE-102006026782-B4 (DE)
Title: Vordere Aufhängung eines Autositzes
Inventor: MINARIK ROMAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2006-06-07
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vordere
Aufhängung
des Sitzes (1) eines Autos, der mit einer klappbaren Lehne (3) versehen
ist, einen waagerechten, zylinderförmigen Querbolzen (17), der
fest mit dem Boden (28) verbunden ist, und eine Gabel (5) aufweist,
die fest mit dem Sitz (1) verbunden und dreh- und verschiebbar auf
dem Bolzen (17) aufgesetzt ist und einen vorn offenen Spalt (7)
und eine Sicherungsvorrichtung (8) zur Sicherung der Gabel (5) gegen
ein Abnehmen von dem Bolzen (17) aufweist, wobei die Mittelebene
(7') des Spalts (7) in waagerechter Stellung des Sitzes im Wesentlichen
waagerecht ist und wobei der Bolzen (17) über seine Länge außerhalb der Randstellungen
der Verschiebung der Gabel (5) mit einem radialen Kamm (18) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausklappwinkel (α) nach dem
Ausklappen des Sitzes (1) nach vorn aus der waagerechten Stellung
um die Achse (27) des Bolzens (17) um diesen Ausklappwinkel (α) der Schwerpunkt
des Sitzes (1) mit der umgeklappten...
Patent DE-102006055491-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem mittig angeordneten aufstellbaren Überrollkörper
Inventor: LIESAUS FRANK
IPC: B60R21/13
Filed: 2006-11-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: Überrollschutzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugkarosse (1) mit einem Wagenboden, wobei das Überrollschutzsystem (2) hinter einer letzten Sitzreihe (4) angeordnet ist und ein fahrzeugfestes Teil (19) und einen Überrollkörper (12, 13, 14) aufweist, der sensorgesteuert aus einer Ruhelage in eine Stützposition aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der fahrzeugfeste Teil des Überrollschutzsystems (19) in einem Mittelbereich (3), der sich in Fahrzeuglängsrichtung gesehen zwischen den Mittellinien der zumindest zwei Sitzplätze befindet, hinter der letzten Sitzreihe (4) angebracht ist, wobei ein Kopfbereich (13) des aufgestellten Überrollkörpers (12, 13, 14) zumindest den gesamten Mittelbereich (3) überdeckt und das Überrollschutzsystem (2) so ausgebildet ist, dass der Überrollkörper (12, 13, 14) sich im aufgestellten Zustand über zumindest ein Abstützelement (15) zusätzlich an der Fahrzeugkarosse (1) und/oder dem Überrollschutzsystem (2) selbst abstützt, wobei das zumindest eine Abstützelement (15) im ausgefahrenen Zustand das Überrollschutzsystem (2) zumindest in Richtung des Wagenbodens abstützt.
Patent DE-102007002561-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLAMP KONRAD
IPC: B60R9/10
Filed: 2007-01-17
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Heckklappe, einer Dachreling
und einer Transporteinrichtung, welche von einer Be- und Entladestellung über der
Heckklappe durch eine nach oben gerichtete Schwenkbewegung und eine
anschließende Translationsbewegung
in Fahrtrichtung in eine Transportstellung über dem Dach des Kraftfahrzeuges
bewegbar ist, wobei zur Durchführung
der Schwenkbewegung zwei Gelenke und zur Durchführung der Translationsbewegung zwei
Längsführungen
vorgesehen sind, und wobei die Transporteinrichtung mit der Heckklappe
in Verbindung steht, derart, dass beim Öffnen der Heckklappe die Transporteinrichtung
mit nach oben schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführungen
zwei Rollenführungen (19)
umfassen, welche zugeordnete Holme der Dachreling umgreifen und
mit der Transporteinrichtung verbunden sind, und dass an jeder Rollenführung (19)
ein Gelenk (17) angeordnet ist, derart, dass die beiden Gelenke
(17) die Schwenkachse für
die Transporteinrichtung bilden.
Patent DE-102007022878-B4 (DE)
Title: Operationstuch
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61B19/08
Filed: 2007-05-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: Operationstuch (1) zur zumindest teilweisen Abdeckung des menschlichen oder tierischen Körpers bei einer medizinischen, vorzugsweise ophthalmologischen, Behandlung, mit einer Öffnung (2), wobei die Öffnung (2) mit einem flexiblen Flächenelement (3) verschlossen ist, wobei das flexible Flächenelement (3) eine körperseitige Fläche aufweist, wobei in dem flexiblen Flächenelement (3) ein Schlitz (5) vorgesehen ist, der entweder bereits voll ausgebildet oder im Sinne einer Sollbruchstelle vorbereitet ist, und wobei die zu behandelnde Körperstelle durch den Schlitz (5) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte körperseitige Fläche des flexiblen Flächenelements (3) mit einer entfernbaren Schutzfolie (4) abgedeckt ist und dass in der Schutzfolie (4) ein Schlitz ausgebildet oder im Sinne einer Sollbruchstelle vorbereitet ist, der mit dem im flexiblen Flächenelement (3) vorgesehenen Schlitz (5) deckungsgleich ist.
Patent DE-102007024427-B4 (DE)
Title: Sohlenkonstruktion für einen Schuh
Inventor: LUETHI SIMON
IPC: A43B13/14
Filed: 2007-05-25
Granted: 2012-08-02
Abstract: Sohlenkonstruktion für einen Schuh, insbesondere für einen Sportschuh, wobei die Sohlenkonstruktion eine vordere (11) und eine hintere (14) stabilisierende, härtere Sohlenschicht (11, 14) sowie eine vordere, elastische, weichere Sohlenschicht (12) und eine hintere, stoßdämpfende, weichere Sohlenschicht (15) aufweist und wobei die vorderen Sohlenschichten (11, 12) und die hinteren Sohlenschichten (14, 15) jeweils übereinander angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, – dass sich die stabilisierenden Schichten (11, 14) und die weicheren Schichten (12, 15) jeweils über die Sohlenbreite erstrecken; – dass im Bereich (13) der Ferse die hintere stabilisierende Schicht (14) oberhalb der ngeordnet ist und – dass im Bereich (10) des Vorderfußes die vordere stabilisierende Schicht (11) unterhalb der vorderen, elastischen, weicheren Schicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-102007029918-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat
Inventor: GAUSS ACHIM
IPC: B27C5/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Bearbeitungsaggregat für die Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, mit
 einem Hauptkörper, der um eine C-Achse verschwenkbar ist,
 einer Antriebsspindel, die koaxial zur C-Achse angeordnet ist,
 zumindest einem Fräswerkzeug (6) zum spanenden Bearbeiten des Werkstücks (2) im Bereich einer Kante, das über die Antriebsspindel angetrieben wird,
 einem Schwenkarm (4), der fest mit dem Hauptkörper des Aggregats verbunden ist,
 einer ersten Abzieheinrichtung, insbesondere Ziehklinge (8), die die gefräste Kante des Werkstücks (2) nachbearbeitet,
 wobei die erste Abzieheinrichtung (8) dem Fräswerkzeug (6) nachgeordnet ist, so dass das Werkstück (2) in einem Arbeitsgang von dem Fräswerkzeug (6) und der Ziehklinge (8) bearbeitbar ist,
 die erste Abzieheinrichtung (8) an dem mit dem Hauptkörper fest verbundenen Schwenkarm (4) und beabstandet zum Fräswerkzeug (6) angeordnet ist, und 
 die erste Abzieheinrichtung (8) relativ zu dem Schwenkarm (4) bewegbar, bevorzugt drehbar ist.
Patent DE-102007039464-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit einem verriegelten, pumpenbetätigten Kupplungskreis
Inventor: BORGERSON JAMES B
IPC: F16D48/02
Filed: 2007-08-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Fahrzeuggetriebe, umfassend: eine regelbare Pumpe (28); eine mit der Pumpe (28) in Fluidverbindung stehende Kupplung (12) mit: einem Kupplungszylinder (30) mit einem Kupplungsanpressdruck; und einem Kupplungskolben (14), der innerhalb des Zylinders (30) angeordnet ist; einen Druckspeicher (20), der mit der Pumpe (28) und dem Kupplungskolben (14) in Fluidverbindung steht, wobei der Druckspeicher (20) entsprechend betreibbar ist, um einen anweisbaren, rückseitigen Verstärkungsdruck aufzustauen und den Verstärkungsdruck auf den Kupplungskolben (14) zu übertragen; und eine Mehrzahl von Ventilen (18, 22), umfassend ein erstes Ventil (22), das in Fluidverbindung mit der Pumpe (28) und dem Druckspeicher (20) zur Aufnahme eines druckbeaufschlagten Fluids steht, um einen anweisbaren, rückseitigen Verstärkungsdruck innerhalb des Druckspeichers (20) zu beeinflussen, und ein zweites Ventil (18), das in Fluidverbindung mit der Pumpe (28) und dem Kupplungskolben (14) steht und zwischen diesen positioniert ist, um das druckbeaufschlagte Fluid zuzuführen und so zumindest zum Teil den Kupplungsanpressdruck zu beeinflussen, wobei während des Einrückens der Kupplung (12) das zweite Ventil (18) geöffnet und das erste Ventil (22) geschlossen ist, wohingegen im eingerückten Zustand der Kupplung (12) das zweite Ventil (18) geschlossen und das erste Ventil (22) geöffnet ist.
Patent DE-102007056161-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage sowie Windenergieanlage
Inventor: SCHUBERT CHRISTOPH
IPC: F03D7/02
Filed: 2007-11-21
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (1) mit wenigstens einem Rotorblatt (5), wobei die Windenergieanlage (1) sich im Stillstand befindet oder das wenigstens eine Rotorblatt (5) durch äußere Windbewegung mit einer, insbesondere ersten, Drehzahl angetrieben wird und bei Vorhandensein einer regenhaltigen Atmosphäre im Bereich der oder an der Windenergieanlage (1) das wenigstens eine Rotorblatt (5) mit einer höheren Drehzahl für eine, insbesondere vorbestimmte oder vorbestimmbare, Zeitdauer rotiert wird, so dass unter Verwendung der regenhaltigen Atmosphäre das wenigstens eine rotierende Rotorblatt (5) gereinigt wird.
Patent DE-102007061527-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises, umfassend die Verfahrensschritte:  – Bereitstellen eines Substrats (300) mit einer dielektrischen Schicht (310);  – Aufbringen einer ersten metallischen Schicht (320) auf der dielektrischen Schicht (310);  – Aufbringen einer Opferschicht (330) auf der ersten metallischen Schicht (320);  – Strukturieren der ersten metallischen Schicht (320) und der Opferschicht (330) zum Ausbilden eines Strukturelements (340);  – Ausbilden einer Isolationsschicht (345, 360) auf dem Substrat (300) angrenzend an Seitenwände des Strukturelements (340), wobei eine Oberfläche der Opferschicht (330) freigelegt ist;  – Entfernen der Opferschicht (330), so dass eine Oberfläche der ersten metallischen Schicht (320) freilegende Ausnehmung (365) bereitgestellt wird;  – Aufbringen einer TaN aufweisenden Zwischenschicht (370) auf der Isolationsschicht (345, 360) und der freigelegten Oberfläche der ersten metallischen Schicht (320) in der Ausnehmung (365);  – Auffüllen der Ausnehmung (365) mit einer zweiten metallischen Schicht (375); und  – teilweises Entfernen...
Patent DE-102007061994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von aus einem Flugzeug abzuführendem Heißgas
Inventor: PIESKER MARKUS DIPL -ING
IPC: B64D33/04
Filed: 2007-12-21
Granted: 2016-11-03
Abstract: Vorrichtung (2) zum Kühlen von aus einem Flugzeug abzuführendem Heißgas, mit einem Kanal zum Leiten des Heißgases von einer mit der Vorrichtung (2) verbindbaren Heißgasquelle zu einer in einer Flugzeugaußenhaut ausgebildeten Austrittsstelle (14) und mit einem den Kanal umgebenden Rahmen (4) zum Haltern des Kanals, wobei der Kanal aus mindestens zwei an ihren einander zugewandten Enden überlappenden Rohrabschnitten (6, 8, 10) gebildet ist und eine oder mehrere Kühllufteintrittsstellen (20, 24) aufweist, die zum Mischen des Heißgases mit Kühlluft mit einer oder mehreren Kühlluftquellen verbindbar sind, und wobei in mindestens einem Bereich des Kanals mit überlappenden Rohrabschnitten (6, 8, 10) zwischen den einander zugewandten Rohrenden ein Zwischenraum in Form eines Ringspalts (20, 24) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Austrittsrohrabschnitt (10) des Kanals von der Flugzeugaußenhaut (28) nach außen erstreckt, derart, dass aus dem Austrittsrohrabschnitt (10) austretendes Heißgas aus der Strömungsgrenzschicht auf der Flugzeugaußenhaut geleitet oder derart mit der Umgebungsluft vermischt wird, dass sich eine verminderte Aufheizung der Außenhaut einstellt.
Patent DE-102008001363-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Parkfläche unter Verwendung eines Entfernungssensors
Inventor: KIM DONG-SUK
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-04-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Parkplatzes unter Verwendung eines Entfernungssensors (102), welches die folgenden Schritte aufweist: (a) Erheben (S200) von Abstandsdaten durch eine Steuereinheit zur Erkennung einer Parkplatzumgebung in einer vorbestimmten Zeitdauer unter Verwendung des Entfernungssensors gemäß einer Auswahl des Benutzers und Abbilden (S202) der erhobenen Abstandsdaten auf einem Koordinatensystem basierend auf einem Parkplatzsuchfahrzeug (100); (b) Klassifizieren (S204) der erhobenen Abstandsdaten in Daten eines kurzen Abstands und Daten eines langen Abstands; (c) Berechnen (S206) von Abstandsdaten eines verfügbaren Parkplatzes, wobei eine Zeitdauer zwischen einem Zeitpunkt, zu welchem die Erhebung der Daten eines langen Abstands beginnt, und einem Zeitpunkt genau vor dem Beginn der Erhebung der Daten eines kurzen Abstands und die Bewegungsgeschwindigkeit des Parkplatzsuchfahrzeugs (100) gespeichert wird und dann die Abstandsdaten eines verfügbaren Parkplatzes basierend auf der Zeitdauer und Bewegungsgeschwindigkeit berechnet werden; (d) Überprüfen, ob der Parkplatz besteht, basierend auf den berechneten Abstandsdaten eines verfügbaren Parkplatzes; (e) Anhalten (S210) des Parkplatzsuchfahrzeugs (100) durch Steuern einer aktiven Bremsvorrichtung oder Empfehlen einem Fahrer mittels einer Stimme und Warntönen das Parkplatzsuchfahrzeug (100) anzuhalten, wenn im Schritt (d) überprüft wurde, dass der Parkplatz besteht; und (f) Erzeugen (S212) der Abstandsdaten, welche basierend auf dem Parkplatzsuchfahrzeug (100) im Schritt (a) abgebildet und im Schritt (b) in Daten eines kurzen Abstands und Daten eines langen Abstands klassifiziert wurden, als Parkplatzumgebungsabbildung.
Patent DE-102008013594-B4 (DE)
Title: Klopfsensor
Inventor: YOKOI AKITO
IPC: G01L23/22
Filed: 2008-03-11
Granted: 2013-03-28
Abstract: Klopfsensor (1), mit: einer Basis (2) mit einem Zylinderabschnitt (2b), einem Flanschabschnitt (2a), der an einem Ende des Zylinderabschnitts ausgebildet ist, und einem Durchgangsloch (2c), das durch beide, den Zylinderabschnitt und den Flanschabschnitt durchgeht; ringförmigen Komponententeilen für den Klopfsensor mit einem ringförmigen piezoelektrischen Element (5), Anschlussplatten (4, 6), durch welche ein Ausgangssignal von Elektroden des piezoelektrischen Elements entnommen wird, ringförmigen Isolierbögen (3, 7), und einem ringförmigen Gewicht (8), wobei die ringförmigen Komponententeile auf den Zylinderabschnitt der Basis eingeführt sind; einem Presselement (10) zum Drücken der ringförmigen Komponententeile auf den Flanschabschnitt der Basis; und einem Harzformteil (12) mit einem ersten zylindrischen Formteilabschnitt (12a), der die Basis, die ringförmigen Komponententeile und das Presselement umschließt, und einem Verbinderabschnitt (12b), der einen Anschluss- oder Zuleitungsdraht-Herausführabschnitt (11) zum Verbinden der Anschlussplatten mit außenseitigen Geräten umschließt, und zu einem Zeitpunkt mit dem ersten zylindrischen Formteilabschnitt integriert spritzgegossen ist, wobei er von einer...
Patent DE-102008014540-B4 (DE)
Title: Fahrhilfesystem für mobilitätseingeschränkte Personen
Inventor: ROLAND ARNOLD GMBH & CO KG
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-03-15
Granted: 2017-01-12
Abstract: Fahrhilfesystem (10) für mobilitätseingeschränkte Personen, umfassend einen Rollstuhl (14) sowie ein Kraftfahrzeug (12), welches an einer zum Führen des Kraftfahrzeugs (12) vorgesehenen Stelle eine Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung (16) des Rollstuhls aufweist, wobei der Rollstuhl (14) mindestens ein Bedienelement (20) und eine Schnittstelle (18) aufweist, die mit dem Kraftfahrzeug (12) einen gekoppelten Zustand ermöglicht, der entweder das Fahren, nämlich das Ausführen von Primärfunktionen, des Kraftfahrzeugs (12) mit dem mindestens einen Bedienelement (20) und/oder das Ausführen von Sekundärfunktionen des Kraftfahrzeugs (12) mit dem mindestens einen Bedienelement (20) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (18) über die drahtlose Verbindung einer Fernsteuerung verwirklicht ist und dass sich der gekoppelte Zustand nach dem Befestigungsvorgang des Rollstuhls (14) im Kraftfahrzeug (12) selbsttätig einstellt und dass im gekoppelten Zustand die im Fahrzeug angebrachten Bedienelemente für die Primärfunktionen und alle Bedienfunktionen für den Rollstuhl deaktiviert sind und dass die Funktionen des mindestens einen Bedienelements (20) im entkoppelten Zustand dem Betrieb des Rollstuhls (14) zugeordnet sind.
Patent DE-102008016269-B4 (DE)
Title: Betätigungskolben für eine Reibkupplung und Reibkupplung mit einem solchen Betätigungskolben
Inventor: GOLD ECKART
IPC: F16J1/04
Filed: 2008-03-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Betätigungskolben (60) für eine Reibkupplung (2) mit einem ersten Kolbenabschnitt (64) zur Kraftaufnahme, einem daran anschließenden, rohrförmigen zweiten Kolbenabschnitt (66) zur Kraftübertragung und einem daran anschließenden dritten Kolbenabschnitt (68) zum Zusammendrücken der Reibpartner der Reibkupplung (2), wobei an dem zweiten Kolbenabschnitt (66) mehrere in Umfangsrichtung voneinander beabstandete, radial hervorstehende Stützmittel (92, 124) vorgesehen sind, über die der zweite Kolbenabschnitt (66) in radialer Richtung an einem anderen Kupplungsteil abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützmittel (92, 124) in radialer Richtung elastisch verformbar sind.
Patent DE-102008019270-B4 (DE)
Title: Straßenoberflächenreibungskoeffizientenschätzvorrichtung
Inventor: KOGURE MASARU
IPC: B60W40/06
Filed: 2008-04-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Straßenoberflächenreibungskoeffizientenschätzvorrichtung mit: einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit, die dazu geeignet ist, eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen; einer Fahrzeugrad-Schlupfwinkelerfassungseinheit, die dazu geeignet ist, einen Schlupfwinkel eines Rades zu erfassen; einer Rücksetzgeschwindigkeitssetzeinheit, die dazu geeignet ist, basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Schlupfwinkel des Rades eine Rücksetzgeschwindigkeit zu setzen, mit der ein Straßenoberflachenreibungskoeffizient auf einen vorgegebenen Setzwert zurückgesetzt werden soll; und einer Straßenoberflächenreibungskoeffizientenschätzeinheit, die dazu geeignet ist, den Straßenoberflächenreibungskoeffizient zu schätzen, indem ermöglicht wird, dass der Straßenoberflächenreibungskoeffizient mit der Rücksetzgeschwindigkeit auf den Setzwert zurückgesetzt wird.
Patent DE-102008057417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsspielgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/34
Filed: 2008-11-14
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsspielgerätes mit mindestens einer als Bildschirm (2) ausgeführten Anzeigeeinrichtung zur Darstellung einer rechnergesteuerten Spieleinrichtung (9), die mindestens einen als Würfel (7) virtuell darstellbaren Symbolträger mit Symbolen umfasst, und mindestens einem der mit einem Einsatz betriebenen Spieleinrichtung (9) zugeordneten Betätigungselement (11), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Betätigungselement (11) ein Gewinnsymbol (12) ausgewählt wird, wobei die Anzahl angezeigter Gewinnsymbole (12) nach dem Spiel einen Gewinnfaktor zur Multiplikation mit dem Einsatz zur Berechnung eines Gewinns darstellt und durch eine direkte Mehrfachbeaufschlagung des Gewinnsymbols (12) auf dem Touchscreen (25) eine Auswahl erfolgt oder durch Beaufschlagung des gewünschten Gewinnsymbols (12) aus einem das Betätigungselement (11) darstellenden Sechser-Block (15) direkt gewählt wird, wobei das ausgewählte Gewinnsymbol (12) optisch hervorgehoben wird.
Patent DE-102009008587-B4 (DE)
Title: Geldbetätigtes Unterhaltungsgerät
Inventor: FAUL THOMAS
IPC: G07F17/34
Filed: 2009-02-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Ein geldbetätigtes Unterhaltungsgerät umfasst eine rechnergesteuerte Spieleinrichtung (1) mit mehreren Umlaufkörpern (2). Den Umlaufkörpern (2) ist mindestens eine Projektionseinrichtung (4) zur Darstellung von Informationen auf den Umlaufkörpern (2) zugeordnet.
Patent DE-102009013354-B4 (DE)
Title: Spulensystem, medizinische Vorrichtung sowie Verfahren zur berührungslosen magnetischen Navigation eines magnetischen Körpers in einem Arbeitsraum
Inventor: JULOSKI ALEKSANDAR
IPC: G01R33/28
Filed: 2009-03-16
Granted: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft hinsichtlich des Systems ein Spulensystem zur berührungslosen magnetischen Navigation eines magnetischen Körpers (1) mit einem magnetischen Dipolmoment (m) in einem Arbeitsraum, wobei das Spulensystem eine Mehrzahl von Spulen und eine Stromsteuerung zur Steuerung der jeweiligen Ströme in der Mehrzahl von Spulen umfasst. Bei dem erfindungsgemäßen Spulensystem ist die Stromsteuerung derart ausgestaltet, dass zur Generierung einer Kraft (F) auf den magnetischen Körper (1) in eine vorgebbare Kraftrichtung die Ströme in der Mehrzahl von Spulen derart eingestellt werden, dass die Richtung der durch die Ströme generierten Kraft (F, F, ..., F) auf den magnetischen Körper an jeder Position von einer Mehrzahl von Positionen (P, P, ..., P) in einem Volumen (V) im Arbeitsraum im Wesentlichen der vorgebbaren Kraftrichtung entspricht. Das erfindungsgemäße Spulensystem hat insbesondere den Vorteil, dass die Position des magnetischen Körpers im Arbeitsraum nicht exakt bekannt sein muss, um den Körper in eine erwünschte Richtung zu bewegen bzw. in eine erwünschte Orientierungsrichtung auszurichten. Das erfindungsgemäße Spulensystem wird insbesondere in einer medizinischen Vorrichtung und besonders bevorzugt in einer Vorrichtung zur Kapselendoskopie eingesetzt. Dabei stellt der magnetische Körper eine im Körper eines Patienten navigierbare Kapsel mit einem Aufnahmemittel zur Aufnahme der inneren Organe des Patienten und einem Sendemodul zum ...
Patent DE-102009018232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gerbung von Tierhäuten
Inventor: RENNER MANFRED DIPL ING
IPC: C14C3/30
Filed: 2009-04-21
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Gerbung von Tierhäuten, mit den Schritten: – Beizen und Pickeln der Tierhaut in wässriger Lösung, – Reduzieren des Flüssigkeitsgehaltes der Tierhaut um mindestens 5%, – Bereitstellen einer Gerblösung mit einem Gerbstoffgehalt, der wenigstens der Gerbstoffmenge entspricht, die die zu behandelnde Tierhaut aufzunehmen vermag, und höchstens in einem Überschuss von 20% vorliegt, – Ersetzen zumindest eines Teils der der Tierhaut im vorhergehenden Schritt entzogenen Flüssigkeitsmenge durch die bereitgestellte Gerblösung derart, dass das Flottenverhältnis einen Wert von kleiner als 1 hat, und – Behandeln der die Gerblösung enthaltenden Tierhaut mit verdichtetem Gas in einem Druckbehälter für einen Zeitraum von wenigstens 15 Minuten.