baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005560-U1 (DE)
Title: Wickler zum Wickeln einer Faserstoffbahn
IPC: B65H19/22
Filed: 2014-07-08
Abstract: Wickler (10) zum Wickeln einer Faserstoffbahn (W) um einen Wickelkern (11) herum, um einen Tambour (12) mittels eines Wickelspalts zwischen einem Wickelzylinder (14) des Wicklers (10) und dem Tambour (13) beim Wickeln auszubilden, wobei das Wickeln in einer primären Stufe in einer primären Position und in einer sekundären Stufe in einer sekundären Position erfolgt, wobei der Wickler (10) den Wickelzylinder (14) und primäre Wickelvorrichtungen (19) für jedes Ende des Wickelkerns (11) zum Wickeln der Faserstoffbahn (W) in der primären Position und sekundäre Arme (18) für beide Enden des Wickelkerns (11) zum Wickeln der Faserstoffbahn (W) in der sekundären Position und zum Bewegen des Tambours (12) entlang waagrechten Schienen (15) des Wicklers (10) aufweist, wobei der Wickler (10) des Weiteren ein Wickelkernlager (20) aufweist, in dem die leeren Wickelkerne (11) gelagert werden, wobei das Wickelkernlager (20) aus zwei waagrechten Führungsschienen (24) gebildet ist, die an beiden Seiten des Wicklers (10) und bahnaufwärtig des Wickelzylinders (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die primären Wickelvorrichtungen (19) des Wicklers (10) gestaltet sind, um den Wickelkern (11) von dem Wickelkernlager (20) aufzunehmen und um den Wickelkern (11) während des Wickelns in der primären Position während der primären Stufe zu stützen und zu beladen und um den Wickelkern (11) zu der sekundären Position abzusenken.
Patent DE-202014006185-U1 (DE)
Title: Kraftstoffverbrauch-Berechnungseinheit, Kraftstoffverbrauch-Berechnungsprogramm, Kraftstoffverbrauch-Messgerät und Abgas-Messgerät
IPC: G01F9/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Kraftstoffverbrauch-Berechnungseinheit, welche unter Nutzung einer Abgasflussmenge, welche durch einen Durchflusssensor erhalten wird, der in einem Abgasflusspfad angeordnet ist, durch den Abgas eines Motors fließt, eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, welches durch einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor erhalten wird, der in dem Abgasflusspfad angeordnet ist, und einer Abgasdichte einen Kraftstoffverbrauch des Motors berechnet, wobei die Kraftstoffverbrauch-Berechnungseinheit die Abgasdichte auf einer Basis des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses ändert, welches durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor erhalten wird, wobei die Abgasdichte für die Berechnung des Kraftstoffverbrauchs benutzt wird.
Patent DE-202014006986-U1 (DE)
Title: Tragehilfe
IPC: A45F5/10
Filed: 2014-09-01
Abstract: Tragehilfe (10) für Transportbehältnisse, insbesondere Taschen, Tüten, Kästen und dergleichen, aufweisend ein im wesentlichen U-förmig ausgebildetes Grundelement (12), das an seinen Enden jeweils wenigstens eine Kulissenführung (18) aufweist und zwei gebogene Schenkel (14, 16), die jeweils an einem ihrer Enden wenigstens einen Kulissenstein (20, 20') aufweisen, der beweglich in der Kulissenführung (18) angeordnet ist, wobei die Kulissenführung (18) so ausgebildet ist, dass die Schenkel (14, 16) von einer Anfangsstellung, in der sie mit dem Grundelement (12) eine Ebene bilden in eine Endstellung, in der sie jeweils eine Ebene aufspannen, die im wesentlich rechtwinklig zu der von dem Grundelement (12) gebildeten Ebene verläuft, bewegbar sind.
Patent DE-202014100442-U1 (DE)
Title: Batteriepack und Elektrogerät
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Batteriepack, umfassend: ein Aufnahmegehäuse, das eine Batteriezelle aufnimmt und an einem Elektrogerät-Hauptkörper angebracht und davon abgenommen werden kann; ein Halteelement, das einen mit der Batteriezelle verbundenen batterieseitigen Anschluss hält; einen Abdeckbehälter, der in dem Aufnahmegehäuse aufgenommen ist und die Batteriezelle bedeckt; ein Fensterteil, das auf dem Abdeckbehälter vorgesehen ist und den batterieseitigen Anschluss nach außerhalb des Abdeckbehälters freilegt; und ein Dichtungsteil, das einen Teil zwischen einer das Fensterteil bildenden Kante und dem Halteelement abdichtet.
Patent DE-202014102209-U1 (DE)
Title: Nagelknipser
IPC: A45D29/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Nagelknipser zur Entfernung eines Nagelteils eines Fuß- oder Fingernagels, mit zwei Klingen (11, 12) an einem vorderen Ende des Nagelknipsers (1), die zum Entfernen eines Nagelteils mittels eines Zangenarms (13) des Nagelknipsers (1) einander angenähert werden können, wobei der Zangenarm (13) an einer Oberseite des Nagelknipsers (1) hervorstehen kann, so dass der Zangenarm (13) manuell in eine Betätigungsrichtung (B) verstellbar ist, um eine Hebelkraft zur Annähern der beiden Klingen (11, 12) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagelknipser (1) an einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite und im Bereich des den Klingen (11, 12) abgewandten hinteren Endes eine Fingerabstützung (3, 3*, 3**, 3’) aufweist, an dem beim Halten des Nagelknipsers (1) ein Finger eines Benutzers des Nagelknipsers (1) senkrecht zur Betätigungsrichtung (B) des Zangenarms (13) abgestützt ist.
Patent DE-202014103046-U1 (DE)
Title: Elektronische Sirene
IPC: G10K7/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: ELEKTRONISCHE SIRENE, die einen ersten Frequenzgenerator (1) zur Erzeugung einer ersten Frequenz umfasst, welcher an einen ersten Verstärker (2) angeschlossen ist, der seinerseits an einen ersten Lautsprecher (3) angeschlossen ist; und die dadurch gekennzeichnet ist, dass: – sie über einen zweiten Frequenzgenerator (4) zur Erzeugung einer zweiten Frequenz verfügt, welche nahe an der vom ersten Frequenzgenerator (1) erzeugten Frequenz liegt, wobei dieser an – einen zweiten Verstärker (5) angeschlossen ist, der seinerseits an – einen zweiten Lautsprecher (6) angeschlossen ist und – an einen Synchrongenerator (7), der das Funktionieren des ersten (1) und des zweiten Verstärkers (4) regelt; Ziel ist die Erzeugung eines störenden und misstönenden Klanges.
Patent DE-202014103445-U1 (DE)
Title: Stapelregalelement und Abdeckplattenelement für ein modulares Stapelregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Stapelregalelement (10, 10') für ein modulares Stapelregal (300), mit: einer Bodenplatte (20), die dazu ausgebildet ist, in einem zusammengebauten Zustand des Stapelregalelements (10, 10') im Wesentlichen horizontal angeordnet zu sein, einer ersten Seitenwandplatte (40), die eine erste Seitenwandplattendicke (41) aufweist und dazu ausgebildet ist, im zusammengebauten Zustand sich von einem linken Rand (26) der Bodenplatte (20) im Wesentlichen vertikal nach oben zu erstrecken, und einer zweiten Seitenwandplatte (50), die eine zweite Seitenwandplattendicke (51) aufweist und dazu ausgebildet ist, im zusammengebauten Zustand sich von einem rechten Rand (28) der Bodenplatte (20) im Wesentlichen vertikal nach oben zu erstrecken, wobei im zusammengebauten Zustand des Stapelregalelements die erste Seitenwandplatte (40) zumindest so weit zu einer Mitte der Bodenplatte (20) hin geneigt ist, dass ein oberer Rand (48) der ersten Seitenwandplatte (40) um einen ersten Versatz (260), der im Wesentlichen zumindest so groß wie die erste Seitenwandplattendicke (41) ist, nach innen in Bezug auf einen unteren Rand (46) der ersten Seitenwandplatte (40) versetzt angeordnet ist, und die zweite Seitenwandplatte (50) zumindest so weit zur Mitte der Bodenplatte (20) hin geneigt ist, dass ein oberer Rand (58) der zweiten Seitenwandplatte (50) um einen zweiten Versatz (262), der im Wesentlichen zumindest so groß wie die zweite Seitenwandplattendicke (51) ist, nach innen in Bezug auf einen unteren Rand (56) der zweiten Seitenwandplatte (50) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202014104028-U1 (DE)
Title: Getränkemaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-08-28
Abstract: Getränkemaschine 10, die Folgendes umfasst: – eine Brühkammer (20) und – einen Zulauf (18) zur Abgabe von Flüssigkeit in die Brühkammer (20), wobei der Zulauf (18) Folgendes umfasst: (i) einen Flüssigkeitseinlass (32), (ii) einen Hauptkörper (34) mit einer Mittelachse (52) und zumindest (a) einem ersten Flüssigkeitsauslass (42) mit einer ersten Auslassöffnung (50) und (b) einem zweiten Flüssigkeitsauslass (44) mit mehreren zweiten Auslassöffnungen (54), wobei die zweiten Auslassöffnungen (54) einen größeren Abstand zu der Mittelachse (52) als die erste Auslassöffnung (50) haben, (iii) einen Flüssigkeitsverteiler (40) zur selektiven Fluidverbindung des Flüssigkeitseinlasses (32) mit der ersten Auslassöffnung (50) oder den mehreren zweiten Auslassöffnungen (54) und (iv) ein Stellglied (90) zur Änderung einer Stellung des Flüssigkeitsverteilers (40) relativ zu dem Hauptkörper (34) zwischen zumindest einer ersten, einer zweiten und einer dritten Stellung, wobei der Flüssigkeitseinlass (32) in der ersten Stellung in Fluidverbindung mit der ersten Auslassöffnung (50) steht, wobei der Flüssigkeitseinlass (32) in der zweiten Stellung in Fluidverbindung mit den mehreren zweiten Auslassöffnungen (54) steht, und wobei der Flüssigkeitseinlass (32) in der dritten Stellung in Fluidverbindung mit der ersten Auslassöffnung (50) und den mehreren zweiten Auslassöffnungen (54) steht, wobei der Flüssigkeitsverteiler (40) ein Trennelement (58) umfasst, das das Innere des Hauptkörpers (34) in zumindest einen oberen und einen unteren Raum (60, 62) unterteilt, und wobei das Trennelement (58) zumindest eine Durchflussöffnung (66, 68, 100) umfasst, über die der obere Raum (60) mit dem unteren Raum (62) verbunden ist.
Patent DE-202014104078-U1 (DE)
Title: Einstellwerkzeug für Federvorspannringe
IPC: B25B7/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Einstellwerkzeug für Federvorspannringe mit: einem Griffabschnitt, einem Verlängerungsabschnitt, der mit dem Griffabschnitt schwenkbar verbunden ist und um die Schwenkverbindungsachse drehbar ist, um die relative Position relativ zum Griffabschnitt ändern zu können, wobei der Verlängerungsabschnitt ein von der Schwenkverbindungsachse weit entferntes hervorstehendes Einrastteil aufweist, und mit einem ersten Einrastabschnitt und einem zweiten Einrastabschnitt, die jeweils an dem Griffabschnitt und an dem Verlängerungsabschnitt angeordnet sind, wobei die beiden Einrastabschnitte miteinander in Eingriff gebracht sind und auf diese Weise arretiert werden, um die relative Position des Verlängerungsabschnitts zum Griffabschnitt aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202014105259-U1 (DE)
Title: Unterbauplatte für die Bodenflächensanierung
IPC: E04F15/18
Filed: 2014-11-03
Abstract: Unterbauplatte (1), mit einem mehreckigen Grundriss, einer für das Auflegen auf einen Untergrund bestimmten Unterseite (6), einer für die Aufnahme eines Bodenbelags bestimmten Oberseite, und mehreren, insgesamt umlaufend angeordneten schmalen Kanten (2, 3, 4, 5), wobei die Unterseite (6) mit einer Vielzahl sich kreuzender Nuten (7) versehen ist, entlang wenigstens einer Kante (2, 3, 4, 5) eine als Kantennut (9) bezeichnete Nut die Unterseite (6) begrenzt und sich über eine Länge erstreckt, die wenigstens dem Abstand zweier benachbarter, winklig auf diese Kante treffender Nuten (7) entspricht, und die Unterbauplatte (1) feuchtigkeitsbeständig ausgestaltet ist.
Patent DE-202015002079-U1 (DE)
Title: Trinkende Ente auf dem Wasser
IPC: A63H23/10
Filed: 2015-03-17
Abstract: Trinkende Ente, die sich aus einem Wasserglas versorgt und sich in einem stehenden Untergestell nickend bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ente (3) statt in das Untergestell (Beine) des Originals, in die Aufnahmelöcher des Schwimmkörpers (Bootes) eingesteckt werden. Mit der am Zylinder befestigten Angel (3a) transportiert sie das Wasser, auf dem das Boot schwimmt, beim Absenken und Wiederaufrichten des Kopfes, was am Ende eines jeden Zyklus geschieht (ca. eine halbe Minute), zum Schnabel. Gleichzeitig wird der beim Wiederaufrichten entstehende Impuls, der über eine sinnvolle Drahtkonstruktion, Wippe (4) und Umlenkhebel (5) auf die Schaufel (7) übertragen wird, zum Vortrieb des Bootes genutzt.
Patent DE-202015002710-U1 (DE)
Title: Wagen
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-04-15
Abstract: Wagen, das einige Sitzplätze und mindestens einen Informationstafel hat, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Sitzplatz einen Geber des Vorhandenseins einer Person auf diesem Sitzplatz hat, wobei die Geber aller Sitzplätze mit dem Informationstafel verbunden sind.
Patent DE-202015003932-U1 (DE)
Title: Gelenkkette mit Dehnungs-Außenlasche
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine Gelenkkette mit einander abwechselnden Außenkettengliedern (12) und Innenkettengliedern (13), die über Kettengelenke (11) miteinander verbunden sind, die Außenkettenglieder (12) weisen zwei parallel und im Abstand zueinander angeordnete Außenlaschen (16) auf, wobei die Außenlaschen (16) zwei in Laschenlängsrichtung (L) im Abstand zueinander angeordnete Bolzenöffnungen (15) aufweisen in denen jeweils ein Gelenkbolzen (14) der Kettengelenke (11) fest angeordnet ist, die Innenkettenglieder (13) weisen zwei parallel und im Abstand zueinander angeordnete Innenlaschen (18) auf, die Innenlaschen (18) sind in einer losen Passung auf den Gelenkbolzen (14) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlaschen (16) zwischen den Bolzenöffnungen (15) mindestens eine Dehnungsöffnung (19) aufweisen.
Patent DE-202015004891-U1 (DE)
Title: Masseanbindungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01R11/12
Filed: 2015-07-07
Abstract: Masseanbindungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Massebolzen (4), einem mit dem Massebolzen (4) verbindbaren Kabelschuh (2), der eine in diesen integrierte, drehbar gehaltene Mutter (6) zur Fixierung des Kabelschuhs (2) an dem Massebolzen (4) aufweist, über ein Massekabel (5) mit einem Massepol einer Fahrzeugbatterie verbindbar und in einem elektrisch isolierenden Gehäuse (9) angeordnet ist, sowie einem Halteelement (10) zum Halten des Kabelschuhs (2) in einer Parkposition, in welcher der Kabelschuh (2) nicht mit dem Massebolzen (4) verbunden ist, wobei das Halteelement (10) eine Grundplatte (11) mit einer Öffnung (12) zum Aufstecken des Halteelements (10) auf den Massebolzen (4) sowie einen mit der Grundplatte (11) verbundenen Anschlussbereich (12) aufweist und wobei an dem Anschlussbereich (12) das elektrisch isolierende Gehäuse (9) kontaktierende, unter Federspannung stehende Riegel (14) zum Halten des Kabelschuhs (2) in der Parkposition ausgebildet sind.
Patent DE-202015007739-U1 (DE)
Title: Beifahrer-Frontgassackbaugruppe, Beifahrer-Frontgassackmodul und Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung
IPC: B60R21/217
Filed: 2015-11-11
Abstract: Beifahrer-Frontgassackbaugruppe zum Einbau unter den der Windschutzscheibe (30) eines Fahrzeugs zugewandten, oberen Abschnitt der Armaturentafel, mit einem Gassack (18), der zu einem Gassackpaket (16) gefaltet ist, welches eine Oberseite (24) besitzt, die im eingebauten Zustand der Windschutzscheibe (30) zugewandt und durch einen der Windschutzscheibe (30) zugewandten Bereich (28) des oberen Abschnitts der Armaturentafel abgedeckt ist, und mit einer flexiblen Umhüllung (22) des Gassackpakets (16), die das Gassackpaket (16) zusammenhält und die beim Aufblasen des Gassacks (18) längs einer vorbestimmten Reißlinie (26) an der Oberseite (24) des Gassackpakets (16) aufreißt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reißlinie (26), bezogen auf eine Draufsicht auf die Oberseite (24) des Gassackpakets (16), versetzt zu einem mittleren Abschnitt (36) der flexiblen Umhüllung (22) an der Oberseite (24) verläuft.
Patent DE-202015105013-U1 (DE)
Title: Unterbausystem für Terrassen mit Profilstangen und Verbindungsstücken
IPC: E04F19/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Unterbausystem (10) für den Terrassenbau mit Profilstangen (20), die auf jedes gewünschte Längen- (L1, L2, L3, L4) und Winkelmaß (α1, α2, α3, α4) schneidbar sind, zur Herstellung eines waagerechten Rahmens, auf den die eine Lauffläche bildenden Dielen (13) oder Platten (14) befestigt werden, bestehend aus Längsträgern (11, 11‘) und zusammen mit diesen ein Raster bildenden Querträgern (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Längsträgern (11, 11‘) und den Querträgern (12) über Verbindungsstücke (50) erfolgt, die auf einer Seite ein erstes Aufnahmemittel (51) aufweisen, mit dem sie an einer frei wählbaren Position in das längsseitige Profil der Längsträger (11, 11‘) einhängbar sind, und die auf der gegenüberliegenden Seite ein zweites Aufnahmemittel (52) aufweisen, mit dem sie in das stirnseitige Profil der Querträger (12) einschiebbar oder einrastbar sind, wobei die Verbindungsstücke (50) in ihrem Winkel angepasst an das Winkelmaß (α1, α2, α3, α4) der Querträger (12) schneidbar sind.
Patent DE-202016006530-U1 (DE)
Title: Mechanische Seilspulvorrichtung für mobil einsetzbare Bergewinden mit Mehrlagenwicklung
IPC: B66D1/36
Filed: 2016-10-21
Abstract: Mechanische Seilspulvorrichtung für mobil einsetzbare Bergewinden mit Mehrlagenwicklung dadurch gekennzeichnet, dass –
Patent DE-202016101167-U1 (DE)
Title: Schachtel für Schreibgeräte
IPC: B65D85/28
Filed: 2016-03-04
Abstract: Schachtel für Schreibgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist: – eine erste und eine zweite Halbschale (3a, 3b), wobei jede Halbschale (3a, 3b) eine Ausnehmung (4a, 4b) abgrenzt, die sich in eine Längsrichtung (L) erstreckt, wobei die Ausnehmung (4a, 4b) jeder Halbschale (3a, 3b) ausgestaltet ist zur Aufnahme von mindestens einem Schreibgerät (2), wobei die Halbschalen (3a, 3b) an ihren ersten Enden (5a) um eine quer verlaufende Gelenkachse (A) gelenkig miteinander verbunden sind, und – einen Spreizhebel (7); – wobei der Spreizhebel (7) und die Halbschalen (3a, 3b) komplementäre zusammenwirkende Elemente aufweisen, um die Halbschalen (3a, 3b) zu verschieben zwischen: – einer geschlossenen Position, in der die Halbschalen (3a, 3b) sich gegenseitig berühren, und – einer geöffneten Position, in der die beiden Enden (5b) der Halbschalen (3a, 3b), die sich gegenüber der quer verlaufenden Gelenkachse (A) befinden, voneinander beabstandet sind, – wobei die komplementären zusammenwirkenden Elemente des Spreizhebels (7) und der Halbschalen (3a, 3b) mindestens eine Achse (14a, 14b) und mindestens eine dazugehörige seitliche Führung (15a, 15b; 15c), die in einer Seitenwand einer Halbschale (3a, 3b) oder des Spreizhebels (7) angeordnet ist, aufweisen.
Patent DE-202016102049-U1 (DE)
Title: Hängematte, insbesondere geeignet für Kinder und zu Therapiezwecken
IPC: A45F3/22
Filed: 2016-04-19
Abstract: Hängematte (1), bestehend aus einer Liegefläche (2) und zwei entgegengesetzten, sich verjüngenden Enden, die in je einer Aufhängung (4, 5) münden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Grundfläche der Hängematte (1) als offene Ellipse mit spitz zulaufenden Enden in Form von Endstücken (11, 12) ausgebildet ist, – wobei die Liegefläche (2) aus einem in etwa rechteckigen Mittelbereich (3) besteht, der an beiden Querkanten (6, 7) jeweils an eine Kante (9, 10) eines in etwa dreieckigen oder kreisausschnittförmigen Endstückes (11, 12) angenäht ist, welches an seinem freien, spitz zulaufenden Ende in einer Aufhängung (4, 5) mündet.
Patent DE-202016103591-U1 (DE)
Title: Drehzuführung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2016-07-05
Abstract: Drehzuführung für Werkstücke (3) mit einem Drehflügel (6) und einer den Drehflügel (6) umgebenden Flügelaufnahme (9), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Spalt (11) zwischen dem Drehflügel (6) und der Flügelaufnahme (9) eine Abdichtung (12) angeordnet ist, wobei die Abdichtung (12) zur Dichtung des Spalts (11) gegen einen Übertritt von Prozessemissionen, insbesondere energiereichen Strahlen, von einem Prozessbereich (4) durch die Drehzuführung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202016105010-U1 (DE)
Title: Adaptereinheit
IPC: H01R27/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Adaptereinheit zur Verbindung eines Schnittstellengeräts (20) mit einem Fahrzeug, umfassend einen fahrzeugseitigen Stecker (11) und einen mit diesem elektrisch verbundenen schnittstellenseitigen Stecker (12), wobei dem fahrzeugseitigen Stecker (11) Leuchtmittel zum Orientieren während des Einsteckens zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel aus einem Kondensatorspeicher gespeist werden, welcher dem fahrzeugseitigen Stecker (11) zugeordnet ist und im eingesteckten Zustand des fahrzeugseitigen Steckers (11) über die Bordspannung eines mit dem fahrzeugseitigen Stecker (11) verbundenen Fahrzeugs wieder aufgeladen wird.
Patent DE-202016105361-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage
IPC: B68C1/14
Filed: 2016-09-26
Abstract: Sattelunterlage (1) mit einer Polsterschicht (2) aus einem elastischen Material, wobei die Polsterschicht (2) mehrere Hohlräume aufweist, wobei jeder Hohlraum zumindest in einer Belüftungsoberfläche (15) der Polsterschicht (2) jeweils eine Öffnung (14) aufweist, sodass durch eine elastische Verformung der Polsterschicht (2) eine Luftströmung durch die Öffnungen (14) der Polsterschicht (2) hindurch erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelunterlage (1) an einer der Belüftungsoberfläche (15) zugewandten Seite der Polsterschicht (2) ein Fell (9) mit einer Lederschicht (10) und davon abstehenden Fellhaaren (11) aufweist, wobei die Lederschicht (10) der Polsterschicht (2) zugewandt ist, und wobei die Lederschicht (10) perforiert ist, sodass die Lederschicht (10) luftdurchlässig ist.
Patent DE-202017006722-U1 (DE)
Title: Förderrolle mit reib- und/oder stoffschlüssiger Kupplungsbuchse
IPC: F16D1/104
Filed: 2017-12-15
Abstract: Motorbetriebene Förderrolle (1) für Förderanlagen zum Fördern von Behältern, Paletten und dergleichen, mit – einem Rollenkörper (2), dessen Außenumfangsfläche eine Auflagefläche für Fördergut darstellt, – einer Antriebseinheit (18), die innerhalb eines Innenraums (14) des Rollenkörpers (2) angeordnet ist, – einer zur Übertragung eines Drehmoments von der Antriebseinheit (18) auf eine Innenumfangsfläche (12) des Innenraums (14) des Rollenkörpers (2) ausgebildete Kupplungseinheit (30), welche eine Kupplungsbuchse (50) aufweist, die einen Antriebsabschnitt, der mit der Antriebseinheit (18) in Verbindung steht, und einen äußeren peripheren Abtriebsabschnitt (52) aufweist, wobei die Kupplungsbuchse (50) nur punktuell reib- und/oder stoffschlüssig zur Übertragung von Drehmomenten mit der Innenumfangsfläche (12) des Rollenkörpers (2) verbunden ist.
Patent DE-202017104200-U1 (DE)
Title: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter
IPC: B65D90/20
Filed: 2017-07-14
Abstract: Entleerungsstation für Schüttguttransportbehälter in Form eines quaderförmigen sogenannten Big Bag, welches zum Transport und zur Entleerung in eine Trägervorrichtung (10) eingebunden ist, welche aus einem rechteckförmigen Palettenelement (9) und vier in den Eckbereichen des Palettenelementes (9) nach oben, entgegen der Aufsetzebene des Palettenelementes (9), vorstehende, in korrespondierenden Aufnahmen vertikal entnehmbar eingeschobenen Pfostenelementen (11) besteht, an deren oberen, freien Enden sich jeweils Aufhängehaken (12) für an der Oberseite des Big Bag angeordnete Halteschlaufen befinden, wobei die Entleerungsstation einen quaderförmigen Gestellrahmen (1) mit einer an seiner Oberseite angeordneten Aufsetzebene (8) für das Palettenelement (9) der Trägervorrichtung (10) des Big Bag und einem darin angeordneten Trichterelement und einer an das Trichterelement angeschlossenen Absaugleitung für das aus dem Big Bag zu entleerende Schüttgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, der Gestellrahmen (1) der Entleerungsstation in den vier Eckbereichen seines Grundrisses jeweils mindestens eine Hubvorrichtung (19) für einen mit dem jeweiligen unteren, im Palettenelement (9) eingeschobenen Ende eines jeden Pfostenelementes (11) koppelbaren Einschubdorn (20) aufweist.
Patent DE-202017105205-U1 (DE)
Title: Signalleuchte für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/30
Filed: 2017-08-29
Abstract: Signalleuchte (17) für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (18) mit einer lichtdurchlässigen Abschlussscheibe (11, 22) und mindestens einer von der Abschlussscheibe (11, 22) abgedeckten Leuchtenkammer (14), die zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (18) eine von der lichtdurchlässigen Abschlussscheibe (11, 22) beabstandete zweite lichtdurchlässige Abschlussscheibe (11, 22) aufweist, die eine, von der abgedeckten Leuchtenkammer (14) beabstandete zweite Leuchtenkammer (14) abdeckt, die zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle (21) ausgebildet ist und das Gehäuse (18) im Bereich zwischen den beabstandeten Abschlussscheiben (11, 22) einen Aufnahmeraum (30) aufweist.