baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101801-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb mit einstellbarem Axiallagerspiel
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-04-03
Abstract: Spindelantrieb (1) mit einem Antriebsgehäuse (2), einem in dem Antriebsgehäuse (2) angeordneten Motor (8) und einer mit dem Motor (8) von dem Motor (8) zur Rotation um eine Spindellängsachse antreibbar verbundenen, aus dem Antriebsgehäuse (2) vorstehenden Gewindespindel (5), wobei die Gewindespindel (5) einen ersten Abschnitt (14) mit einem für ein Zusammenwirken mit einer Spindelmutter gebildeten Spindelgewinde (6) aufweist und einen zweiten Abschnitt (15) aufweist, mit dem die Gewindespindel (5) mit dem Motor (8) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten (14) und dem zweiten (15) Abschnitt ein Absatz (17) gebildet ist, wobei in dem Antriebsgehäuse (2) ein eine Durchtrittsöffnung aufweisendes Axiallager (11) vorgesehen ist, wobei die Durchtrittsöffnung einen Öffnungsdurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Abschnitts (14) der Gewindespindel (5) und größer ist als der Durchmesser des zweiten Abschnitts (15) der Gewindespindel (5), wobei der Absatz (17) oder ein an dem Absatz anliegendes Zwischenstück (16) an der Durchtrittsöffnung des Axiallagers (11) anschlägt und wobei ein Axiallagerspiel belassen ist, wobei eine auf einen in dem zweiten Abschnitt (15) der Gewindespindel (5) vorgesehenen Gewindeabschnitt (18) aufgeschraubte Mutter (12) von einer dem Absatz (17) in axialer Richtung der Gewindespindel (5) gegenüberliegenden Seite gegen das Axiallager (11) geschraubt ist und das Axiallagerspiel begrenzt, wobei an dem zweiten Abschnitt (15) der Gewindespindel (5) auf einer dem ersten Abschnitt (14) der Gewindespindel (5) gegenüberliegenden Endseite des Gewindeabschnitts (18) eine in Längsrichtung der Gewindespindel (5) weisende Verbindungsstruktur (19) vorgesehen ist und wobei ein Sicherungselement (13), das einen ersten Verbindungsabschnitt mit einer zu der Verbindungsstruktur (19) des zweiten Abschnitts (15) der Gewindespindel (5) korrespondierenden Gegenstruktur (21) aufweist und das einen zweiten Verbindungsabschnitt mit einer zu einer Werkzeugangriffstruktur am Außenumfang der Mutter (12) korrespondierenden Haltestruktur (20) aufweist, wobei das Sicherungselement (13) zur Sicherung des eingestellten Axiallagerspiels mit dem ersten Verbindungsabschnitt über die Verbindungsstruktur (19) des zweiten Abschnitts (15) der Gewindespindel (5) geführt ist, mit dem zweiten Verbindungsabschnitt über die Werkzeugangriffstruktur der Mutter (12) geführt ist, wobei die Haltestruktur (20) mit der Werkzeugangriffstruktur zusammenwirkt, um eine relative Verdrehung der Mutter (12) zu dem Sicherungselement (13) zu verhindern.
Patent DE-202018103148-U1 (DE)
Title: Abzieh- und Aufsteckwerkzeug für Unterwassersteckverbinder vom Typ Impulse RMG-Serie sowie ein Werkzeugsystem
IPC: H01R43/26
Filed: 2018-06-05
Abstract: Abzieh- und Aufsteckwerkzeug (1) für Unterwassersteckverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Hülse (2) mit zumindest einer Steckhilfe (11) eine innere Hülse (3) mit zumindest einer Zughilfe (10) umfasst.
Patent DE-202018104288-U1 (DE)
Title: Getriebewellenbaugruppen-Zubehör mit zueinander elektrisch isolierter Drehmoment-Eingangsseite und Drehmoment-Ausgangsseite
IPC: B25B23/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Getriebewellenbaugruppen-Zubehör mit zueinander elektrisch isolierter Drehmoment-Eingangsseite und Drehmoment-Ausgangsseite, dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehör mindestens Folgendes umfasst:
 - ein zylinderförmiges Gehäuse mit zwei offenen Enden und eine Isolierhülse mit zwei offenen Enden, welche Hülse passgenau in das Gehäuse eingeschoben werden kann,
 wobei es sich bei einem Ende des Gehäuses um ein freies Ende und bei dem anderen Ende um ein Verbindungs- und Montageende handelt, wobei bei innerhalb des Gehäuses angeordneter Hülse das innerhalb des Gehäuses befindliche Ende als inneres Ende und das andere Ende als äußeres Ende definiert werden, wobei das äußere Ende bündig mit dem freien Ende des Gehäuses abschließt oder über das freie Ende hinausragt,
 wobei innerhalb des Gehäuses ein erster Positionierabschnitt vorgesehen ist, der zum Positionieren eines äußeren Eingangsseitenlagers dient,
 und wobei innerhalb der Hülse ein zweiter Positionierabschnitt vorgesehen ist, der zum Positionieren eines äußeren Ausgangsseitenlagers dient.
Patent DE-202018106153-U1 (DE)
Title: 3D-Lichtlaufzeitkamera zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-10-26
Abstract: 3D-Lichtlaufzeitkamera (10) zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten aus einem Erfassungsbereich (18), die eine Beleuchtungseinheit (12) zum Erzeugen von Sendelicht (16), das periodisch mit einer Frequenz f s  moduliert ist, einen Bildsensor (26) mit einer Vielzahl von Empfangspixeln (26a) zum Erzeugen eines jeweiligen Empfangssignals und eine Auswertungseinheit (28) aufweist, um mittels der Empfangssignale einen Abstand und eine Geschwindigkeit zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass Empfangspixel (26a) und/oder Auswertungseinheit (28) für eine gleichzeitige Messung von Abstand und Geschwindigkeit mit demselben Empfangspixel (26a) ausgebildet sind.
Patent DE-202019001366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion bzw. Sterilisation von Wäsche und Kleidung im sichtbarem Lichtbereich
IPC: A61L2/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Lichtstrahler mit sichtbarem Licht im Bereich von 400nm - 480nm zur Desinfektion von in der Waschmaschine befindlichen Wäschestücken. dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202019004188-U1 (DE)
Title: Gestell zum Tragen einer in Gebrauchslage befindlichen Leiter
IPC: E06C5/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Gestell (1) zum Tragen einer in Gebrauchslage befindlichen Leiter (15), wobei die Leiter (15) innerhalb des Gestells (1) ortsfest angeordnet ist und wobei das Gestell (1) mit Befestigungsmitteln (14) ausgestattet ist, durch die sich das Gestell (1) an einer Dreipunktaufhängung (17) eines motorgetriebenen Fahrzeugs (16) befestigen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) einen rechteckigen oder quadratischen Grundriss aufweist, durch den vier Gestellseiten (2, 3, 4, 5) gebildet sind, dass eine erste Gestellseite (2) zum Anlegen der Leiter (15) vorliegt, dass eine gegenüber der ersten Gestellseite (2) angeordnete vierte Gestellseite (5) vorgesehen ist, die als Einstiegsbereich (9) in das Gestell (1) zum Besteigen oder zum Verlassen der Leiter (15) bestimmt ist, dass die erste und die vierte Gestellseite (2, 5) duch eine zweite und dritte Gestellseite (3, 4) verbunden sind und dass die Befestigungsmittel (14), in jeweils gleicher Weise angeordnet, an der ersten, zweiten und dritten Gestellseite (2, 3, 4) vorgesehen sind.
Patent DE-202019004502-U1 (DE)
Title: Verstellbare Antriebseinheit mit Tretantrieb auf dem Unterrohr eines Zweiradrahmens in Verbindung mit spezieller Position zu Vorderrad und R-Punkt
IPC: B62M1/36
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine auf dem Unterrohr eines Zweiradrahmens angebrachte verstellbare Antriebseinheit (1) mit Tretantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Antriebseinheit mit Tretantrieb (1) auf dem Rahmen-Unterrohr (6) eines Zweiradrahmens in einer solchen Position lösbar befestigt ist, dass erstens der Mittelpunkt der Tretlagerachse (F) unterhalb der Vorderrad-Oberkante (A) und hinter der Vorderrad-Hinterkante (B) iegt und sich zweitens für den Fahrer ein Sitzwinkel zwischen 14 und 24 Grad ergibt. Dieser Sitzwinkel ergibt sich, wenn einerseits der Mittelpunkt der Tretlagerachse (F) unterhalb des R-Punkts (2) liegt und andererseits der R-Punkt (2) zwischen der Achse D (D) und der Achse E (E) liegt.
Patent DE-202019004975-U1 (DE)
Title: Mehrbalkenmäher
IPC: A01D34/13
Filed: 2019-12-05
Abstract: Zum Ersten das Mähbalkenelement selbst, das hauptsächlich als Adaptermäher für Mäh- oder Kombifahrzeuge (Unimog / Traktor) gedacht ist. Es kennzeichnet sich durch mehrere übereinander angeordnete Mähbalken, eine Erweiterung des früher üblichen einfachen Balkenmähers. (Zeichnung 1)
Patent DE-202019102722-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerätmodule
IPC: H02B1/18
Filed: 2019-05-15
Abstract: Überspannungsschutzgerät-(SPD)-Modul zum Montieren auf einer Sammelschiene, wobei das SPD-Modul Folgendes umfasst:
 ein Überspannungsbegrenzungselement; und
 eine Kontaktklemmenanordnung, die elektrisch mit dem Überspannungsbegrenzungselement verbunden ist, wobei die Kontaktklemmenanordnung konfiguriert ist, um das SPD-Modul mechanisch und elektrisch mit der Sammelschiene zu verbinden und Folgendes aufweist:
 ein Kontaktelement, das eingerichtet und konfiguriert ist, um die Sammelschiene zu empfangen und mit ihr elektrischen Kontakt herzustellen; und
 eine ergänzende Feder, die eingerichtet und konfiguriert ist, um einer Auslenkung des Kontaktelements elastisch zu widerstehen;
 wobei das Kontaktelement aus einem ersten Material gebildet ist und die ergänzende Feder aus einem zweiten Material, das von dem ersten Material unterschiedlich ist, gebildet ist.
Patent DE-202019104423-U1 (DE)
Title: Drehlager mit Axial-Rillenkugellager
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-08-12
Abstract: Drehlager, insbesondere für Fahrzeugsitze, mit zwei Lagerscheiben (10, 14), die um eine Drehachse (A) relativ zueinander drehbar sind und aneinander durch ein Axial-Rillenkugellager (16) abgestützt sind, das zwei Lagerringe (20, 22) aufweist, die jeweils zwei ringförmige Rillen (26, 32) zur Aufnahme von Lagerkugeln (34) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerringe (20, 22) zwei C-Profile bilden, deren parallele Schenkel (24, 30) rechtwinklig zur Drehachse (A) orientiert sind und die so ineinander greifen, dass das eine C-Profil das andere umgreift, und dass die Rillen (26, 32) in den paarweise parallel zueinander verlaufenden Schenkeln (24, 30) dieser C-Profile gebildet sind.
Patent DE-202020002721-U1 (DE)
Title: Rutschsichere und formstabile Alu-Nachrüststufen für Sprossenleitern mit knieschonender Anlehnfläche und formschlüssigen Sprossen-Klemmbereich
IPC: E06C7/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass
 1.) mittels speziell gepressten und zugeschnittenen Alu-Profilen sowie Schraub-Verbindungseinheiten aus Stahl stabile und verwindungssteife Konstruktionen von „rutschsicheren und formstabilen Alu-Nachrüststufen für Sprossenleitern mit knieschonender Anlehnfläche und formschlüssigem Sprossen-Klemmbereich“ entwickelt wurden.
 2.) jede einzelne Nachrüststufe im Klemmbereich mit einer in Sprossenform angepassten formschlüssigen Klemmverbindung ausgestattet ist.
 3.) die formschlüssige Klemmung der Nachrüststufe mit der Leitersprosse mittels zwei selbstsichernden Schraubverbindungen im direkten Bereich unter dem Sprossenverlauf hergestellt wird.
 4.) die Frontfläche der Nachrüststufe „leicht rund“ nach unten verlaufend konstruiert ist.
 5.) die Heckfläche der Nachrüststufe „leicht schräg“ nach unten verlaufend konstruiert ist.
 6.) die Konstruktion und Berechnung der Stütz-Profilverläufe so ausgelegt ist, dass die auftretenden Druck- und Drehkräfte von den Nachrüststufen passgenau in die vorhandenen Leitersprossen abgeleitet werden.
 7.) die 80 mm tiefen Trittflächen mittels speziellem Riffelung System äußerst rutschsicher gestaltet bzw. ausgelegt wurden.
Patent DE-202020003829-U1 (DE)
Title: Luftreiniger aus Zirbenholz
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-09-09
Abstract: Luftreiniger (1), insbesondere zur Klimatisierung von Gebäude- oder Fahrzeuginnenräumen, wobei der Luftreiniger (1) aufweist:
 - ein Hauptgehäuse (1a),
 - einen Hauptgehäusedeckel (1b), insbesondere zum vollständigen Schließen des Hauptgehäuses (1a)
 - mindestens ein Gebläse (4),
 - mindestens einen Luftansaugbereich (6),
 - mindestens einen Luftausblasbereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Hauptgehäuse (1a) oder der Hauptgehäusedeckel (1b) überwiegend aus Zirbenholz gefertigt sind.
Patent DE-202020103750-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Ventil, Antriebsaggregatkörper und hydraulisches Antriebsaggregat
IPC: F15B13/04
Filed: 2020-06-29
Abstract: Kombiniertes Ventil (1) zum Einführen in eine längliche Bohrung eines Antriebsaggregatkörpers (6) eines hydraulischen Antriebsaggregats, umfassend- einen länglichen Träger (2) zum Aufnehmen eines Entlastungs- und eines Rückschlagventils,- ein Register (5), das an einer ersten axialen Position (I) einer Längsachse (L) des Trägers (2) angeordnet ist, zur Kalibrierung des Entlastungsventils (3);- ein Rückschlagventil (4), das an einer zweiten axialen Position (II) entlang der Längsachse (L) des Trägers (2) mit dem Träger (2) gekoppelt ist;- ein Entlastungsventil (3), das an einer dritten axialen Position (III) entlang der Längsachse (L) des Trägers (2) mit dem Träger (2) gekoppelt ist; wobei ein kleinster Abstand zwischen der ersten (I) und der zweiten axialen (II) Position kleiner ist als ein kleinster Abstand zwischen der ersten (I) und der dritten axialen Position (III).
Patent DE-202020105262-U1 (DE)
Title: Abdeckung
IPC: E01B7/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Abdeckung (10) aus Metall, insbesondere Schachtabdeckung für ein Weichenumstellsystem, umfassend ein Kopfelement (12) plattenförmiger Geometrie, ein Bodenelement (14) plattenförmiger Geometrie sowie zwischen diesen angeordnetes und mit diesen durch Schweißen verbundenes Profilelement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (16) ein Trapezprofil mit entlang Kopfelement und Bodenelement verlaufenden kopf- und bodenseitigen Längsschenkeln (56, 58, 60, 62) und diese verbindenden Seitenschenkeln (64, 66, 68, 70) ist, dass die kopfseitigen Längsschenkel des Profilelements erste Öffnungen (72, 74), über die das Profilelement mit dem Kopfelement verschweißt ist, und das Bodenelement zweite Öffnungen (76, 78) aufweisen, über die das Bodenelement mit den bodenseitigen Längsschenkeln des Profilelements verschweißt ist.
Patent DE-202020107085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Seitenspiegels
IPC: B60R1/06
Filed: 2020-12-09
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Seitenspiegels an einem Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch einen fahrzeugseitigen, mit dem Kraftfahrzeug verbindbaren ersten Adapter (90) und einen spiegelseitigen, mit dem Seitenspiegel verbindbaren zweiten Adapter (30), wobei mindestens eine Verlängerungsstange (50) den ersten Adapter (90) mit dem zweiten Adapter (30) verbindet.
Patent DE-202021003589-U1 (DE)
Title: Navigations- und Kommunikationsgerät für sehbehinderte Personen
IPC: A61H3/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Navigations- und Kommunikationsgerät für sehbehinderte Personen dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem Handgriff, in welchem zwei Weitwinkelkameras (3), ein Joystick mit Braille Feld (18), ein Vibrationsmodul (4), Puls-, Schritt- und Temperatursensoren (6), Bewegungs- und Beschleunigungssensoren (7), eine RFID und NFC Schnittstelle (8), ein Klinkenstecker (9), ein Flashspeicher (13), ein austauschbarer Akku (5), ein RJ45 Netzwerkanschluss (15) und eine USB-C-Anschluss (12) verbaut sind, einem Stockelement, in welchem Bewegungs- und Beschleunigungssensoren (7), eine entlang des Stockelements verlaufende LED Warnleiste (17) und ein Radarsensor (19) verbaut sind, sowie aus einem kürzeren rohrförmigen Element, in welchem ein Mikrofon für Sprachsteuerung (1), ein Lautsprecher (2), ein SD-Cardslot (10), ein Sim-Cardslot (11), ein Wlanempfänger (14), sowie eine Bluetooth-Schnittstelle (16) verbaut sind, besteht.
Patent DE-202021101488-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Erdwärmeverteilerschachtrohr
IPC: E02D29/14
Filed: 2021-03-23
Abstract: Abdeckvorrichtung zum Aufsetzen auf die obere Öffnung eines Erdwärmeverteilerschachtrohres mit einem ringförmigen zylindrischen Gehäuse, in dessen obere, dem Erdboden abgewandten Öffnung ein Deckelelement abnehmbar eingesetzt ist und dessen untere, dem Erdboden zugewandte Öffnung über das obere Ende des Erdwärmeverteilerschachtrohres übergestülpt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Gehäuse (2) im oberen, dem Deckelelement (5) zugewandten Teil einen im Durchmesser reduzierten ersten Teilbereich (6) aufweist und dass unterhalb dieses ersten Teilbereiches (6) in einem zweiten im Innendurchmesser größer bemessenen Teilbereich (7) mindestens ein Abstandsring (8) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser geringfügig kleiner bemessen ist als der Innendurchmesser des zylindrischen Gehäuses (2) und dessen nach unten, dem ersten Teilbereich (6) mit reduziertem Durchmesser abgewandten Seitenfläche auf der Oberkante des Erdwärmeverteilerschachtrohres (3) im aufgesetzten Zustand der Abdeckvorrichtung (1) zur Anlage kommt.
Patent DE-202021102199-U1 (DE)
Title: Mobilstall
IPC: A01K31/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Mobilstall (1),
 mit einem Innenraum (2), der eine Stallanlage (4) enthält, und mit einem wahlweise an den Innenraum (2) anschließbaren Erweiterungsraum (9),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Innenraum (2) in der Art als ISO-Standard-Container ausgestaltet ist,
 dass er hinsichtlich Abmessungen, der statischen Belastbarkeit und der Halterungspunkte der Norm für ISO-Standard-Container entspricht,
 und dass eine Seitenwand (10) des Containers mehrlagig aufgebaut ist und äußere, mittlere und innere Wandabschnitte (11, 12, 15) aufweist, die zur Schaffung des Erweiterungsraums (9) jeweils nach außen schwenkbar sind, wobei der äußere Wandabschnitt (11) um seine Unterkante nach unten schwenkbar ist, derart, dass er den Boden des Erweiterungsraums (9) bildet,
 und zwei weiter innen als der äußere Wandabschnitt (11) angeordnete Wandabschnitte (12) jeweils um ihre aufrecht verlaufenden Außenkanten schwenkbar sind, derart, dass sie zwei gegenüberliegende Stirnwände des Erweiterungsraums (9) bilden,
 und ein weiter innen als der äußere Wandabschnitt (11) angeordneter Wandabschnitt (15) um seine Oberkante nach oben schwenkbar ist, derart, dass er das Dach des Erweiterungsraums (9) bildet.
Patent DE-202021102316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherverwaltung
IPC: G06F12/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verwalten eines Speichers (12), wobei der Speicher (12) eine Mehrzahl von Speicherplätzen aufweist, wobei der Speicher (12) ausgebildet ist, in jedem der Mehrzahl von Speicherplätzen ein Element (16-1 - 16-n) mit einem dazugehörigen Alterswert zu speichern, wobei die Vorrichtung (10) ausgebildet ist,
 - eine Schreibzugriffsanfrage zu empfangen, um ein neues Element (16-1 - 16-n) in den Speicher (12) zu schreiben,
 - den Alterswert eines in dem Speicher (12) vorhandenen Elements (16-1 - 16-n) mit einem vorbestimmten Alter zu vergleichen und,
 - wenn der Alterswert des in dem Speicher (12) vorhandenen Elements (16-1 - 16-n) größer oder gleich dem vorbestimmten Alter ist, das vorhandene Element (16-1 - 16-n) mit dem neuen Element (16-1 - 16-n) zu überschreiben.
Patent DE-202021106020-U1 (DE)
Title: Verbesserte Gehhilfe
IPC: A45B9/02
Filed: 2021-10-21
Abstract: Gehilfe zum Abstützen eines Arms eines Verwenders, wobei die Gehhilfe (1) mindestens ein Griffstück (3) aufweist, das durch die Hand umfasst werden kann und ein Stützrohr (2), das an einem Ende mit dem Griffstück (3) und am anderen Ende mit einem Fuß (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich (5) des Griffstücks (3) mindestens ein Befestigungselement (4) angeordnet ist, welches eine lösbare Verbindung zwischen der Gehhilfe (1) und einem anderen Gegenstand aufbaut, wobei es sich bei dem Befestigungselement (4) um eine magnetische Verbindung, eine Klettverbindung und/oder eine Knopfverbindung handelt.
Patent DE-202022100494-U1 (DE)
Title: Kampfsport-Handschuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2022-01-28
Abstract: Kampfsport-Handschuh (10) mit einem Handschuhkörper (12), der einen Mittelhandbereich (14) und einen Fingerbereich (16) mit Fingerschlaufen (20a, 20b, 20c, 20d) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Finger aufweist, wobei der Mittelhandbereich (14) und der Fingerbereich (16) an der Oberseite mit einer Polsterung (36) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeigefinger-Schlaufe (20a) gegenüber dem Mittelhandbereich (14) schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202022100902-U1 (DE)
Title: Ladesteuereinrichtung
IPC: H02S10/20
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ladesteuereinrichtung (1) zur Steuerung eines Ladezustandes (2) wenigstens eines mittels wenigstens einer Photovoltaikeinrichtung (3) aufladbaren elektrischen Energiespeicherelementes (4), umfassend wenigstens einen Anschluss (5) für die Photovoltaikeinrichtung (3), wenigstens einen Anschluss (6) für das Energiespeicherelement (4), wenigstens einen Anschluss (7) für einen Verbraucher (8) und wenigstens eine Steuereinrichtung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (9) die Anschlüsse (5, 6, 7) so miteinander verschaltet, dass das Energiespeicherelement (4) mittels einer von der Photovoltaikeinrichtung (3) bereitgestellten Energie geladen wird, bis ein Kennwert (KWL) für den Ladezustand (2) innerhalb eines von einem ersten und einem zweiten Ladeschwellwert (LSW1, LSW2) begrenzten Ladeschwellwertbereiches (LSWB) ist, wobei tagsüber der Kennwert (KWL) in dem Ladeschwellwertbereich (LSWB) gehalten wird und nachts das Energiespeicherelement (4) über einen Verbraucher (8) so entladbar ist, dass der Kennwert (KWL) unterhalb des Ladeschwellwertbereiches (LSWB) absinkt.
Patent DE-202022103160-U1 (DE)
Title: Schaltnetzteil mit zwei Leistungsausgängen
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Schaltnetzteil mit einem Gehäuse (31), wobei das Gehäuse (31) einen ersten Leistungsausgang (1) mit einer ersten Betriebsspannung (U1) für erste elektrische Verbraucher (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (31) des Schaltnetzteils (30) zumindest einen zweiten Leistungsausgang (2) mit einer zweiten Betriebsspannung (U2) für zweite elektrische Verbraucher (8) aufweist, und die zweite Betriebsspannung (U2) am zweiten Leistungsausgang (2) größer ist als die erste Betriebsspannung (U1) an dem ersten Leistungsausgang (1).
Patent DE-202023002080-U1 (DE)
Title: Neuartiger Still-BH mit Stilleinlage
IPC: A41C3/04
Filed: 2023-10-04
Abstract: Ein Still-BH, gekennzeichnet durch eine Kappe, die die Brustwarze bedeckt und durch einen Klettverschluss gesichert wird, wodurch eine diskrete Öffnung für das Stillen geschaffen wird.