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Patent DE-102016004353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: DERKS HENDRIK
IPC: G07D7/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Prüfung von Wertdokumenten (3), insbesondere Banknoten, mit mindestens einem ersten Sensor (21, 22), welcher dazu ausgebildet ist, von einem Wertdokument (3) reflektierte und/oder transmittierte elektromagnetische Strahlung zu erfassen und in entsprechende erste Sensorsignale umzuwandeln, mindestens einem zweiten Sensor (24), welcher dazu ausgebildet ist, von dem Wertdokument (3) reflektierte und/oder transmittierte Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen, zu erfassen und in entsprechende zweite Sensorsignale umzuwandeln, und einer Auswertungseinrichtung (51), welche dazu ausgebildet ist, anhand der ersten Sensorsignale einen eine erste Fläche des Wertdokuments (3) charakterisierenden ersten Flächenwert zu ermitteln, anhand der zweiten Sensorsignale einen eine zweite Fläche des Wertdokuments (3) charakterisierenden zweiten Flächenwert zu ermitteln und anhand des ersten und zweiten Flächenwerts auf eine mögliche Kennzeichnung des Wertdokuments (3) mit einer Markierungsfarbe zu schließen. Die Erfindung betrifft ferner ein Wertdokumentbearbeitungssystem (1) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016005299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gebogenen rohrförmigen Verbindungselementes
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: B23P17/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gebogenen rohrförmigen Verbindungselementes mit zumindest den folgenden Herstellschritten: – Durchführen einer spanenden Bearbeitung für ein metallisches, geradlinig verlaufendes Rohrstück (10) vorgebbarer Länge unter Einbezug von Anschlussgeometrien (12, 14) für die Aufnahme von separaten Anschlussteilen (18, 20), die dem Anschließen einer medienführenden Verrohrung dienen, – Durchführen eines Biegevorganges für das derart spanend erstellte Rohrstück (10) mit einem vorgebbaren Biegeradius, vorzugsweise von bis zu 90 Grad, und – Anbringen des jeweiligen Anschlussteils (18, 20) an der zuordenbaren endseitigen Anschlussgeometrie (12, 14) des Rohrstückes (10).
Patent DE-102016006514-A1 (DE)
Title: Höhenlagefixierung eines Behandlungsraumes
Inventor: BAHLKE STEFAN
IPC: B29D30/56
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenlagefixierung eines Behandlungsraumes innerhalb einer Reifenvulkanisiermaschine zur Festlegung von Behandlungsraumelementen zumindest während eines Vulkanisationsprozesses, sodass in der Geschlossenstellung wenigstens ein definierter Höhenabstand H fixierbar ist, wobei Fixierungsmittel an wenigstens einem Behandlungsraumelement vorgesehen und derart ausgebildet sind, dass eine lösbare und eine die auftretenden Kräfte aufnehmende Fixierung unterstützt ist.
Patent DE-102016007705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung eines Kühlobjekts in einem Kühlsystem
Inventor: EKMAN MATS
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (5) zur Entlüftung eines Kühlers (8, 19, 42) in einem Kühlsystem (4) eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ein Ventil (35), in dem sich ein Verschlussmechanismus befindet, der in einer ersten Position eine Entlüftungsverbindung zwischen dem Kühler (8, 19, 42) und einem Ausdehnungsgefäß (12) herstellt und in einer zweiten Position die Verbindung zwischen dem Kühler (8, 19, 42) und dem Ausdehnungsgefäß (12) verschließt. Gemäß der Erfindung ist das Ventil (35) geschlossen, wenn der Motor in Betrieb ist, um eine kontinuierliche Entlüftung zu vermeiden.
Patent DE-102016008206-A1 (DE)
Title: Ständer zum Aufhängen von Wäsche
Inventor: BECKEN JÜRGEN
IPC: D06F57/06
Filed: 2016-07-07
Abstract: Um einen Ständer (1) zum Aufhängen von Wäsche mit mindestens zwei jeweils einen Rahmen (7) aufweisenden, vertikal übereinander angeordneten Rosten (6), bei dem an dem Rahmen (7) eine Vielzahl von parallel zueinander und zu zwei Rahmenseiten ausgerichteten, die Wäschestücke aufnehmenden Streben (8) angeordnet sind, und mit einem Fußteil (2), auf dem eine Einrichtung zum Halten der Roste angeordnet ist, leichter mit Wäsche bestückt werden können, schlägt die Erfindung vor, die Einrichtung zum Halten der Roste (6) so auszubilden, dass der eine Rost (6) gegenüber dem zweiten bzw. jeden weiteren Rost (6) vertikal verschiebbar ausgebildet ist. So wird auch vorgeschlagen, den/die verschiebbaren Rahmen (7) mittels eines Zylinder-Kolben-System (4, 5) pneumatisch zu bewegen.
Patent DE-102016009848-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur umgrenzten Fixierung, Reinigung und/oder Keimreduktion einer Gewebestruktur
Inventor: KOLLER SEBASTIAN
IPC: A61M39/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung (10) zur umgrenzten Fixierung, Reinigung und/oder Keimreduktion einer Gewebestruktur (G) mit einem rohr- und/oder hohlförmigen Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) ein distales Ende mit wenigstens einer distalen Arbeitsöffnung (16) und ein proximales Ende mit wenigstens einer Zugangsöffnung aufweist, wobei die distale Arbeitsöffnung (16) in einem Initialzustand mit einem Verschlusselement (26) verschlossen ist, wobei die distale Arbeitsöffnung (16) weiter ein Ansaugelement (18) aufweist, mittels dessen die Vorrichtung (10) im Betriebszustand ansaugfixierend und umgrenzend an eine Gewebestruktur (G) aufgesetzt ist und wobei im Initialzustand zwischen Ansaugelement (18), Verschlusselement (26) und Gewebestruktur (G) ein abgeschlossener Hohlraum (38) ausgebildet wird.
Patent DE-102016011703-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung und Auslass-System
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-09-29
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Belüftung eines Fahrzeug-Innenraums (INT), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend: – ein Gehäuse (H), das eine Gehäusewand (10) mit einer inneren Gehäuse-Oberfläche (10a) aufweist, die gebildet ist und sich erstreckt zwischen einer Lufteinlass-Öffnung (11) zur Aufnahme einer Einlass-Strömung (F1) und einer Luftauslass-Öffnung (12) zur Erzeugung einer Auslass-Strömung (F2), wobei die innere Oberfläche (10a) eine Gehäuse-Achse (X) hat, – einen Innenkörper (30), der innerhalb des Gehäuses (H) angeordnet ist, wobei der Innenkörper (30) und die innere Gehäuse-Oberfläche (10a) zumindest einen Kanal (20) bilden, der sich entlang der Gehäuse-Achse (X) zwischen der inneren Gehäuse-Oberfläche (10a) des Gehäuses (H) und einer äußeren Körper-Oberfläche des Innenkörpers (30) erstreckt, – einen holografischen Schichtabschnitt (50), der dem zumindest einen Kanal zugewandt ist, – eine Lichtquellen-Vorrichtung (40) zum Bestrahlen des holografischen Schichtabschnitts (50), und Auslass-System (S)
Patent DE-102016014532-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit Dachprofilverstärkung
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung zeigt eine Kraftfahrzeugkarosserie mit:
 einem Fahrzeugdach (10),
 einer an das Fahrzeugdach (10) angrenzenden Seitenwand (12) und mit
 einem seitlichen Dachrand (11, 14) in einem Übergangsbereich des Fahrzeugdachs (10) zur Seitenwand (12), wobei der Dachrand (11, 14) zumindest einen Anbindungsbereich (16) für einen Lastenträger (4) aufweist,
 wobei der Dachrand (11, 14) einen Innenprofilabschnitt (20) und einen Außenprofilabschnitt (30) aufweist, und wobei
 in einem Hohlraum (25) zwischen dem Innenprofilabschnitt (20) und dem Außenprofilabschnitt (30) ein Verstärkungskörper (50) angeordnet ist, welcher einen ersten Wandabschnitt (51) aufweist, der den Hohlraum (25) in Längsrichtung (L) des Innenprofilabschnitts (20) und des Außenprofilabschnitts (30) begrenzt.
Patent DE-102016101844-A1 (DE)
Title: Interconnect-Struktur, Herstellungsverfahren dafür und Halbleitervorrichtung mit einer solchen Interconnect-Struktur
Inventor: LIN YU-HUNG
IPC: H01L29/40
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat, eine Kontaktregion, die in dem Halbleitersubstrat vorhanden ist, und ein Silicid, das auf einer texturierten Oberfläche der Kontaktregion vorhanden ist. Mehrere Sputter-Ionen sind zwischen dem Silicid und der Kontaktregion vorhanden. Da die Oberfläche der Kontaktregion texturiert wird, wird die durch das Silicid bereitgestellte Kontaktfläche entsprechend vergrößert, wodurch der Widerstand einer Interconnect-Struktur in der Halbleitervorrichtung reduziert wird.
Patent DE-102016108267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Konzentration von wenigstens einer Gaskomponente eines Gasgemischs
Inventor: WIEGLEB GERHARD
IPC: G01N21/61
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 19, 27, 32) zum Ermitteln einer Konzentration von wenigstens einer Gaskomponente, insbesondere Schwefeldioxid, eines Gasgemischs, aufweisend wenigstens eine Messkammer (4) zur Aufnahme des Gasgemischs und wenigstens eine optoelektronische Messanordnung (5, 20, 28, 33) zum Messen der Konzentration der Gaskomponente, wobei die Messanordnung (5, 20, 28, 33) eingerichtet ist, die Messkammer (4) mit elektromagnetischer Strahlung zu durchleuchten und die aus der Messkammer (4) austretende elektromagnetische Strahlung zu erfassen. Um eine solche Vorrichtung (1, 19, 27, 32) bereitzustellen, die eine Verbesserung der Nachweisgrenze ermöglicht, den Messbereich einer festen Messkammerlänge vergrößert, unempfindlicher auf mögliche Störeinflüsse reagiert und dabei einfacher und kostengünstiger aufgebaut werden kann, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Messanordnung (5, 20, 28, 33) eingerichtet ist, die Konzentration der Gaskomponente entweder bei einer ersten Messwellenlänge, die einer Wellenlänge eines Maximums einer für die Gaskomponente spezifischen Absorptionsbande entspricht oder maximal um eine vorgegebene Größe geringfügig von der Wellenlänge des Maximums abweicht, oder bei wenigstens einer weiteren Messwellenlänge, die in einem einer Seitenflanke der Absorptionsbande zugeordneten Wellenlängenbereich liegt und über die vorgegebenen Größe hinaus von der Wellenlänge des Maximums abweicht, zu messen.
Patent DE-102016108845-A1 (DE)
Title: Gasinjektor für Reaktorbereiche
Inventor: WEGE STEPHAN
IPC: H01L21/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasinjektor (10) zum Zuführen von Gas oder eines Gasgemisches in einen Reaktorbereich (16). Der Gasinjektor (10) enthält einen Grundkörper (12) mit einem Gaskanal (14). Weiterhin ist eine Gaszuführung (30) für den Gaskanal (14) vorgesehen. Über eine erste Öffnung (26) oder einen ersten Gruppenverbund (54) von Öffnungen (26) in dem Grundkörper gelangt das Gas oder Gasgemisch (12) aus dem Gaskanal (14) in den Reaktorbereich (16).
Patent DE-102016112565-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Umfangsrings
Inventor: EISSELE TIM-BENJAMIN
IPC: B25B27/12
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Montage eines Umfangsrings (12) in einer Außennut (14, 14') eines Gegenstandes (16), insbesondere zur Montage eines Kolbenrings (12) in einer Kolbennut (14, 14') eines Kolbens (16) weist einen Klemmgreifer (30) auf, der dazu eingerichtet ist, den Umfangsring (12) zumindest im radial aufgespreizten Zustand von außen axial zu klemmen. Die Vorrichtung (10) ist ferner dazu eingerichtet ist, den Klemmgreifer (30) und den Gegenstand (16) relativ zueinander derart zu bewegen, dass der Umfangsring (12) fluchtend mit der Außennut (14, 14') axial positioniert wird. Anschließend wird der Klemmgreifer (30) geöffnet, um durch Lösen der Klemmung den Umfangsring (12) in die Außennut (14, 14') einzulegen.
Patent DE-102016112791-A1 (DE)
Title: Paneel
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: B32B27/40
Filed: 2016-07-12
Abstract: Paneel, dessen Randseiten dazu ausgebildet sind, mit weiteren Paneelen verbunden zu werden, um eine Fläche eines Raumes zu bedecken, wobei das Paneel eine Oberseite, eine Unterseite und wenigstens vier Randseiten besitzt, wobei an wenigstens einem Paar gegenüberliegender Randseiten Kupplungen zum Verbinden mit benachbarten Paneelen ausgebildet sind, wobei das Paneel einen Mehrschichtaufbau besitzt mit einer elastischen Basisschicht, an welcher zumindest teilweise die Kupplungen ausgebildet sind, wobei die Basisschicht vollständig oder überwiegend aus einem elastisch eingestellten Polyurethan besteht und mit einer gegenüber der Basisschicht weniger elastischen Deckschicht oberhalb der Basisschicht, wobei die Deckschicht über eine Klebstoffschicht mit der Basisschicht zu dem Mehrschichtaufbau verpresst ist.
Patent DE-102016112998-A1 (DE)
Title: Kameragehäuse für eine Überwachungskamera
Inventor: SEIBERT STEFFEN
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameragehäuse mit einem Fenster, das durch ein Wischvorrichtung gereinigt werden kann. Hierzu weist das Kameragehäuse eine innere Magnetanordnung und eine äußere Magnetanordnung auf, die durch eine Kraftkopplung miteinander in Wirkbeziehung stehen. Durch eine äußere Führungsanordnung ist die Wischvorrichtung auf dem Fenster bewegbar, wobei die Bewegung von der inneren Magnetanordnung über die Kraftkopplung mit der äußeren Magnetanordnung und die äußere Führungsanordnung auf die Wischvorrichtung übertragbar ist.
Patent DE-102016116250-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Doppelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: A47C20/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ein elektromotorischer Doppelantrieb 14 für eine verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Boxspring-Matratze oder eines Polsterbetts, die einen Rahmen 4 und relativ zueinander schwenkverstellbare, plattenfömige Stützteile 6–12 aufweist, die wenigstens ein ortsfestes mittleres Stützteil aufweisen, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 8 und mit dessen anderem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 10 verbunden ist, weist einen Grundkörper 16 aufweist, an dem zwei Antriebseinheiten 18, 18´ angeordnet sind, wobei jede Antriebseinheit 18, 18´ in Montageposition des Doppelantriebs 14 mit einem Schwenkhebel 26, 26´ antriebstechnisch verbunden ist, wobei die Schwenkhebel 26, 26´ schwenkbar gelagert an dem Grundkörper befestigt sind und jeweils mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung stehen zum Verstellen desselben und wobei der Doppelantrieb 14 für eine werkzeuglose Montage an der Stützeinrichtung 2 ausgebildet ist.
Patent DE-102016119799-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung, die einen vergrabenen hohlraum enthält, und herstellungsverfahren
Inventor: DIBRA DONALD
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-10-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform einer integrierten Schaltung ist ein Hohlraum (108) in einem Halbleiterkörper (104) unter einer ersten Oberfläche (107) des Halbleiterkörpers (104) vergraben. Ein Bereich aktiven Gebiets (112) des Halbleiterkörpers (104) ist zwischen der ersten Oberfläche (107) und dem Hohlraum (108) angeordnet. Die integrierte Schaltung umfasst ferner eine Grabenisolierungsstruktur (110, 125), die dafür eingerichtet ist, eine laterale elektrische Isolierung des Bereichs aktiven Gebiets (112) vorzusehen.
Patent DE-102016121205-A1 (DE)
Title: Schneeräumfahrzeug
Inventor: BOCK HEINZ
IPC: E01H5/06
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Schneeräumfahrzeug umfasst ein Trägerfahrzeug und einen über eine Tragvorrichtung frontseitig daran angebauten Schneepflug mit mindestens einem dergestalt lageveränderbar gelagerten Pflugscharsegment, dass dieses beim Auftreffen auf ein Hindernis aus einer Betriebsstellung heraus eine Ausweichbewegung vollführt. Dabei setzt mindestens eine Rückstellfeder der Ausweichbewegung einen Widerstand entgegen und führt das Pflugscharsegment nach dem Passieren des Hindernisses in die Betriebsstellung zurück. Weiterhin sind eine zumindest über einen Teil der Ausweichbewegung parallel zur Rückstellfeder wirkende Bremseinrichtung mit elektrisch verstellbarer Bremscharakteristik und ein über eine elektrische Schnittstelle auf die Bremseinrichtung wirkender Geber vorgesehen.
Patent DE-102016122551-A1 (DE)
Title: Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: E05C9/18
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Flügelrahmen eines Fensters oder einer Tür umfasst einen mit einer Griffolive (9) zusammenwirkenden Schubstangenbeschlag (7), der aus rahmenfesten Stulpschienen (12) und relativ dazu verschiebbaren Treibstangen (13) zusammengesetzt ist, denen zumindest ein durch eine Drehung der Griffolive (9) in eine Entriegelt-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verlegerbarer Schließbolzen (10) zugeordnet ist, wobei die Treibstangen (13) in der Verriegelt-Stellung des Schließbolzens (10) in ihrer Beweglichkeit mittels eines Schlosszapfens (17) eines schlüsselbetätigbaren Schlosses blockierbar sind. Der Schlosszapfen (17) greift in einer Abgeschlossen-Stellung des Schlosses (23) in der Verriegelt-Stellung des Schubstangenbeschlags (7) in eine Ausnehmung (18) der Treibstange (13) ein, wobei das Schloss (23) durch eine Beschlagnut in eine angepasste Schlossöffnung des Flügelrahmens (4) eingesetzt und nach dem Montieren der Treibstange (13) von dieser überdeckt ist und eine Ausnehmung für den Schlüssel (20) zur Betätigung des Schlosses (23) auf einer Raumseite des Flügelrahmenprofils (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102016123585-A1 (DE)
Title: Greifer für Prüfkörper, Positioniervorrichtung für Rohproben, Handhabungssystem für Rohproben und Prüfkörper sowie Prüfsystem für visko-elastische Werkstoffe
Inventor: BÄUERLEIN RALF
IPC: G01N3/62
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spieß-Greifer (6) für visko-elastische Prüfkörper (3), der eine Basis (6a) und darin angeordnete Aufspießmittel (7, 7', 7", 7‘‘‘) aufweist, die parallel zur Oberseite (3a) in den Randbereich (3b) eines Prüfkörpers (3) einstechbar und so ausgestaltet sind, daß der Prüfkörper (3) drehfest von den Aufspießmitteln (7, 7', 7", 7‘‘‘) gehalten werden kann.Sie betrifft ferner eine Vorrichtung (20) zum Positionieren von Rohproben (2) für ein Handhabungssystem, aufweisend eine Gleitfläche (21) mit einer Längsausrichtung Y und einer Querausrichtung X, die Gleitfläche (21) aufweisend eine Aufnahmeseite (21a) und eine in Längsausrichtung Y gegenüberliegenden Abgabeseite (21b), wobei die Gleitfläche (21) von der Aufnahmeseite (21a) zur Abgabeseite (21b) hin eine Neigung (21c) aufweist, durch die eine Fortbewegung der zugeführten Rohprobe (2) entlang der Neigungsrichtung (21c) per Schwerkraft bewirkbar ist, wobei beidseitig entlang der Gleitfläche (21) Randelemente (22, 22') als Führungen der Rohprobe (2) während der Bewegung auf der Gleitfläche (21) im Betrieb angeordnet sind, die in Neigungsrichtung (21c) konvergieren, um im Betrieb die Rohprobe (2) innerhalb der Querausrichtung X zu positionieren, und wobei auf der Abgabeseite (21b) Auffangmittel (22, 22', 23) vorgesehen sind, die im Betrieb die Rohprobe (2) bei Erreichen der Abgabeseite (21b) in einer definierten Position innerhalb der Längsausrichtung Y auffangen.Sie betrifft außerdem ein Handhabungssystem für visko-elastische Rohproben und Prüfkörper sowie ein automatisiertes Prüfsystem für die Werkstoffprüfung.
Patent DE-102016125155-A1 (DE)
Title: Verdichtungsanlage für die Verdichtung von verdichtungsfähigen Böden unter Verwendung eines Trägergerätes
Inventor: GABBERT JÖRG
IPC: E02D3/074
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtungsanlage für die Verdichtung von verdichtungsfähigen Böden unter Verwendung eines Trägergerätes. Die erreichbaren Arbeitstiefen sind variabel und abhängig von der jeweiligen Ausrüstung. Als Trägergerät können Standardraupen- oder -raupenseilbagger eingesetzt werden, wobei berücksichtigt werden muss, dass alle möglichen Trägergeräte zu Land und zu Wasser einsetzbar sind.
Patent DE-102016201651-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: FRANKE HENRY
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter für einen elektrischen Stromkreis, aufweisend – eine Auslöseeinheit, zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises, – mindestens einen Stromsensor, zur Ermittlung des den Leistungsschalters durchfließenden elektrischen Stromes, – die beide mit einer Steuerungseinheit verbunden sind und die derart ausgestaltet sind, dass der ermittelte Strom mit Strom-Zeitspannen-Grenzwerten verglichen wird und bei Überschreitung eines Strom-Zeitspannen-Grenzwertes die Auslöseeinheit den elektrischen Stromkreis unterbricht. Die Strom-Zeitspannen-Grenzwerte umfassen: – einen einstellbaren ersten Stromgrenzwert, der für eine Unterbrechung eine erste Zeitspanne vorliegen muss, – eine einstellbare zweite Zeitspanne, bei der ein zweiter Stromgrenzwert für diese zweite Zeitspanne vorliegen muss, um eine Unterbrechung zu bewirken, – einem Bereich zwischen erstem Stromgrenzwert bei erster Zeitspanne und zweitem Stromgrenzwert bei zweiter Zeitspanne, wobei mit zunehmenden Stromgrenzwerten die Zeitspanne abnimmt um eine Unterbrechung zu bewirken. Der zweite Stromgrenzwert ist am Leistungsschalter einstellbar ausgeführt.
Patent DE-102016204750-A1 (DE)
Title: Autorisierung der Nutzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Autorisierung der Nutzung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, das mindestens eine erste und eine zweite Antenne aufweist, wobei die erste Antenne und die zweite Antenne räumlich voneinander beabstandet sind, mittels eines tragbaren Identifikationsgebers, der eine Identifikationsgeber-Antenne aufweist. Um Manipulationen zu verhindern, werden die folgenden erfindungsgemäßen Schritte vorgeschlagen. Die erste Fahrzeugantenne sendet ein erstes Signal aus, das von der Identifikationsgeber-Antenne empfangen wird. Der Identifikationsgeber ermittelt zumindest eine der räumlichen Komponenten des ersten elektromagnetischen Feldes des empfangenen ersten Signals, vorzugsweise unter Verwendung eines winkelauflösenden Magnetfeldsensors. Die zweite Fahrzeugantenne sendet ein zweites Signal aus, das von der Identifikationsgeber-Antenne empfangen wird. Der Identifikationsgeber ermittelt zumindest eine der räumlichen Komponenten des zweiten elektromagnetischen Feldes des empfangenen zweiten Signals, vorzugsweise unter Verwendung des winkelauflösenden Magnetfeldsensors. Ein erster Rechner, vorzugsweise ein Rechner im Identifikationsgeber, ermittelt den Winkel zumindest zwischen der ermittelten räumlichen Komponente des ersten elektromagnetischen Feldes des empfangenen ersten Signals und der ermittelten räumlichen Komponente des zweiten elektromagnetischen Feldes des empfangenen zweiten Signals und der Identifikationsgeber sendet nur dann ein erstes Autorisierungssignal zur Autorisierung der Nutzung des Kraftfahrzeugs an das Kraftfahrzeug, wenn der ermittelte Winkel einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016207661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von chemischen Reaktionen in Glasschmelzen
Inventor: ROEB MARTIN
IPC: C03B18/20
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung chemischer Reaktionen unter Beteiligung schwefelhaltiger anorganischer Verbindungen.