baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105862-U1 (DE)
Title: Falzwerkzeug und Falzeinrichtung
IPC: B21D39/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Falzwerkzeug zum mehrstufigen Biegefalzen eines Werkstücks (5), wobei das Falzwerkzeug (2) mehrere angetriebene Falzelemente (13, 17, 21) aufweist, die an eine gemeinsame Falzstelle (7) zustellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzwerkzeug (2) drei oder mehr Falzelemente (13, 17, 21) aufweist.
Patent DE-202015000199-U1 (DE)
Title: Flügelüberschlagslüfter mit schräg verschiebbarem Dichtungsschieber
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Fenster- oder Türlüftungselement (1) mit mindestens einem einen Belüftungsvolumenstrom im Fenster- oder Türfalz (22) beeinflussenden Belüftungselement, das einen Dichtungsschieber (11) umfasst, mit welchem ein im Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung ausgebildeter Luftströmungsweg (7) verschließbar ist, wobei das Fenster- oder Türlüftungselement (1) eine Grundplatte (10) mit mindestens zwei an einer ihrer Längsseiten hervorstehenden Begrenzungsstegen (3) aufweist, die in den den Lüftungsströmungsweg (7) ausbildenden Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung oder Fensterfalzdichtung (6) zwischen Fenster- oder Türflügel (2) und Fenster- oder Türblendrahmen (4) eingreifend positionierbar sind und die zwischen sich eine oder mehrere schlitzförmige Öffnung(en) (13) ausbilden, und dass auf der Grundplatte (10) der Dichtungsschieber (11) in Richtung quer zur Strömungsrichtung des im Dichtungsbereich der Flügelüberschlagsdichtung oder Fensterfalzdichtung (6) ausgebildeten Luftströmungsweges (7) zwischen einer maximalen Öffnungsposition und einer den Luftströmungsweg (7) verschließenden Verschlussposition verstellbar angeordnet ist, wobei der Dichtungsschieber (11) plattenförmig ausgebildet sowie zwischen der Grundplatte (10) und einer oberen Führungsplatte (12) gleitbeweglich gelagert ist, wobei die Grundplatte (10) oder die obere Führungsplatte (12) Schraub- und/oder Führungsdome (18) aufweisen, welche in Langlochöffnungen (19) des Dichtungsschiebers (11) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (10) an ihren nicht die Führungsstege (3) aufweisenden Seitenrändern Seitenwände (14a, 14b, 14c) aufweist und im Zusammenwirken mit der oberen Führungsplatte (12) ein dreiseitig zumindest im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse mit einem von einem Griffelement (16) des Dichtungsschiebers (11) zur Außenseite hin durchdrungenen Schlitz (15) ausbildet und dass die Langlochöffnungen (19) derart schräg zu der Längsachse und der Querachse der Grundplatte (10) und des Dichtungsschiebers (11) angeordnet sind, dass mittels einer Seitwärtsbewegung des Griffelements (16) der Dichtungsschieber (11) in einer schrägen Seitwärts-Vorwärtsbewegung aus seiner maximalen Öffnungsposition in seine Verschlussposition bewegbar ist.
Patent DE-202015000760-U1 (DE)
Title: Luft-Hybrid (für Fahrzeuge)
IPC: F02B37/16
Filed: 2015-02-03
Abstract: Luft-Hybrid, dadurch gekennzeichnet, dass beim Bremsvorgang (Betätigen des Betriebsbremspedals und/oder Betätigung des Steuer- bzw. Regelungselements (z. B. Lenkstockhebel) für die Dauerbremsen (z. B. Staudruckbremse, Konstant Drossel, Motorbremse, Retarder, Wirbelstrombremse) die bei einem Turbolader durch das Verdichterrad üblicherweise dem Verbrennungsmotor zugeführte komprimierte Luft, zum unterstützenden teilweisen oder vollständigen Befüllen von mindestens einem Druckluftkessel verwendet wird (Luftweiche). Die im Druckluftkessel gespeicherte Luft kann für die 4 bekannten Kreise einer Druckluftbremsanlage Kreis 1: Betriebsbremskreis 1 Kreis 2: Betriebsbremskreis 2 Kreis 3: Federspeicher-Feststellbremse und ggf. Anhängerversorgung Kreis 4: Nebenverbraucher (z. B. Luftfederung, Türsteuerung, Horn) und/oder für den Betrieb eines Luft-Hybrids verwendet werden (Die beim Bremsen gespeicherte Druckluft wird zum teilweisen oder vollständigen Antrieb des Fahrzeugs und/oder von Nebenaggregaten (z. B. Luftkompressor, Servolenkung, Lichtmaschine, etc. genutzt). Ist weder eine Versorgung des Verbrennungsmotors, noch ein Befüllen des Druckluftkessels erwünscht oder möglich (z. B. zu starke Bremswirkung des Verbrennungsmotors durch den Turbolader), wird entweder der das Turbinenrad des Turboladers antreibende Abgasstrom am Turbolader vorbeigeführt (Bypass) oder die durch den Turbolader erzeugte komprimierte Luft wird durch mindestens ein Ventil in die Atmosphäre abgeblasen.
Patent DE-202015004569-U1 (DE)
Title: Energiemanagement und Schichtlader für mit Solarstrom betriebene Wärmepumpe (EuSfmsbW)
IPC: F25B30/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Energiemanagement und Schichtlader für mit solarstrom betriebene Wärmepumpe (EuSfmsbW) wie beschrieben, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus Komponenten besteht, die im Markt kaufbar sind und durch den Einsatz von zwei Multifunktionsventilen in der Ausführung als 3-, 4- oder 5-Wegemischer sowohl als Verteilventile für den Vor- und Rücklauf der Wärmepumpe als auch als Mischer fungieren.
Patent DE-202015100456-U1 (DE)
Title: Hocheffizientes Linierungswerkzeug für Statorbasisbohrungen
IPC: B23Q16/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Hocheffizientes Linierungswerkzeug für Statorbasisbohrungen, aufweisend eine Basis und einen an der Basis installierte türförmigen Positionierhalterungskörper, wobei der Halterungskörper eine linke vertikale Platte und eine rechte vertikale Platte, die symmetrisch zueinander sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Basis ein Drehmechanismus entlang der horizontalen Ebene angeordnet ist, wobei der Drehmechanismus und das Durchgangsloch der Endfläche der Statorbasis fest positioniert sind, und wobei an einer anderen Seite der Basis eine parallele Führungsbahn angeordnet ist, und wobei der türförmige Positionierhalterungskörper gleitend an der parallelen Führungsbahn installiert ist, und wobei der Positionierhalterungskörper entlang der parallelen Führungsbahn gleitet, so dass der Positionierhalterungskörper an der Montageunterseite der Basis klebt, und wobei an den symmetrischen vertikalen Platten des Positionierhalterungskörpers mehrere Gruppen von Positionierungslöchern angeordnet sind, die die Bohrung an der Montageunterseite der Basis erleichtern.
Patent DE-202015107032-U1 (DE)
Title: Brokatartiger Knieschoner
IPC: A41D13/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Knieschoner umfassend: einen ersten Abschnitt (10), der zylinderförmig ist und zwei gegenüberliegende Enden aufweist, einen Gelenkabschnitt (20), der mit einem der Enden des ersten Abschnitts (10) verbunden ist, wobei der Gelenkabschnitt (20) zylinderförmig ist und eine erste Seite, eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt, einen Patellaabschnitt (21), der an der ersten Seite des Gelenkabschnitts (20) angeordnet ist, und einen Kniekehlenabschnitt (22) aufweist, der an der zweiten Seite des Gelenkabschnitts (20) angeordnet ist und einen Höcker (221) aufweist, der an der Innenseite des Kniekehlenabschnitts (22) ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (30), der zylinderförmig ist und mit dem Gelenkabschnitt (20) verbunden ist, wobei der zweite Abschnitt (30) vom ersten Abschnitt (10) entfernt ist.
Patent DE-202016002145-U1 (DE)
Title: SGRS-T Schwingungsenergie-Rückgewinnungs-System-Transmission
IPC: F03G7/08
Filed: 2016-03-30
Abstract: SGRS ist ein Fahrbahn-Schwingungs-Rückgewinnungssystem das mit einem Fahrbahn-Druckelement (D1) zur Gewinnung von Energie ausgestattet ist, das die Möglichkeit aufweist Flüssigkeit zu führen die geeignet ist, einwirkende Drücke weiterzugeben. Diese ist dadurch gekennzeichnet das das Druckelement 1, sich durch einen Schlauch/Matte der sich Mehrwandig aufbaut, die Energie durch inhaltliche Flüssigkeit, (auch ähnliche Elemente, weitergibt) das zur Weiterführung des Energieflusses geeignet ist, wie durch die Mehrwandigkeit, dämpfend wirkt.
Patent DE-202016003036-U1 (DE)
Title: Heliumballonflugzeug und nicht platzender Heliumballon der bis zum Mond aufsteigt
IPC: B64B1/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man aufgeblasene Flugzeuge mit Helium füllen kann dass sie leichter sind.
Patent DE-202016100895-U1 (DE)
Title: Faseroptischer Sensor
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Faseroptischer Sensor, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Faserführung, in der ein Lichtwellenleiter (1) durch das Gehäuse (2) geführt ist und die zwei Führungselemente (4) sowie ein Betätigungselement (3) umfasst, wobei die Führungselemente (4) auf einer ersten Seite und das Betätigungselement (3) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Lichtwellenleiters (1) angeordnet sind, und wobei das Betätigungselement (3) zwischen einer Ruheposition und einer Wirkposition hin und her bewegbar ist und in der Wirkposition das Betätigungselement (3) und die Führungselemente (4) den Lichtwellenleiter (1) verformend zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zusätzliches Führungselement (4) auf der zweiten Seite des Lichtwellenleiters (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016106188-U1 (DE)
Title: Luftbefeuchter
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-11-04
Abstract: Luftbefeuchter (1) zum Befeuchten von Luft, nämlich – Verdampfer mit Heizelement zum Verdampfen von Wasser, um den Dampf an die Luft im Raum abzugeben oder' – Ultaschallvernebler mit Piezo-Element zur Erzeugung einer mechanischen Schwingung zur Bildung von an die Luft abzugebenden Tropfen oder – Zerstäuber zum Zerstäuben von Wasser durch Druckluft oder – Verdunster zum Verdunsten von Wasser, insbesondere durch Befeuchtungsmatten, mit einem Prozesswasserbehälter (3) zur Bevorratung der Flüssigkeit, wobei eine Filterkartusche (4) und ein motorischer Antrieb zur Rotation der Filterkartusche (4) auf einer Welle (5) um eine Drehachse vorgesehen sind, wobei die Filterkartusche (4) zur Filterung von Wasser, insbesondere zur Wasserenthärtung und/oder Reinigung von Wasser, ausgebildet ist, mit einem Bevorratungsraum (10) zur Bevorratung von Filtermaterial, insbesondere von Ionentauscherharz, Aktivkohle oder dergleichen, und mit wenigstens einer Öffnung, um das zu filternde Wasser dem Bevorratungsraum (10) zuzuführen und/oder aus dem Bevorratungsraum (10) zu entlassen, wobei die Filterkartusche (4) dazu ausgebildet ist, in dem Prozesswasserbehälter (3) mit zu filterndem Wasser angeordnet zu werden, sodass die Filterkartusche (4) wenigstens teilweise in das im Prozesswasserbehälter (3) bevorratete Wasser hineinragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Öffnung (11) sowohl als Wassereinlass zur Zuführung von Wasser aus dem Prozesswasserbehälter (3) in den Bevorratungsraum (10) als auch als Wasserauslass zur Abführung von Wasser aus dem Bevorratungsraum in den Prozesswasserbehälter (3) ausgebildet ist, wobei eine Lagerungsvorrichtung zur Lagerung im Prozesswasserbehälter vorgesehen ist, nämlich eine Nabe (12) zur Befestigung an der Welle (5) und/oder der Drehachse, wobei die Filterkartusche (4) auf der Welle (5) angebracht ist und wobei die Filterkartusche (4), insbesondere die wenigstens eine Öffnung (11) so im und/oder am Prozesswasserbehälter (3) angeordnet ist, dass das von der Filterkartusche (4) aus dem Prozesswasserbehälter (3) zur Filterung aufgenommene Wasser wieder in den Prozesswasserbehälter (3) zu dem gerade nicht aufgenommenen Wasser abgegeben wird.
Patent DE-202017001657-U1 (DE)
Title: Sicherung von Seefahrzeugen jeder Art und Größe gegen unbefugtes Betreten, Diebstahl und Piraterie sowie den Schutz von Grundstücken und Häusern gegen Einbruch und Diebstahl
IPC: E04H17/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Relingsfüße mit aufgeschweißter Fußplatte für die Befestigung der Relingstützen dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Metallflächen der Relingsfüße (2) mit elektroisolierendem Material (3) ausgekleidet sind, um einen metallischen Kontakt zur Fußplatte (1) und zum Relingstützenrohr (4) zu verhindern.
Patent DE-202017002064-U1 (DE)
Title: Ultra leichte, mobile, ferngesteuerte Transportvorrichtung für gebräuchliche Scheibenstreifen die an Stelle der bestehenden Pappscheibenhalter ohne jegliche Umbaumaßnahmen auf jeder üblichen Seilzuganlage genutzt werden kann
IPC: F41J7/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ultra leichte, mobile, ferngesteuerte Transportvorrichtung für gebräuchliche Scheibenstreifen, die an Stelle der bestehenden Pappscheibenhalter ohne jegliche Umbaumaßnahmen auf jeder üblichen Seilzuganlage genutzt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschub der Scheibenstreifen (9) mittels Vorschubrad (5) erfolgt.
Patent DE-202017003291-U1 (DE)
Title: Modulares Leichtbau-Container-System zur Fertigung von Bau-, Büro-, Wohn- und Materiallager-Containern
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-06-21
Abstract: Geschützt werden soll ein modulares Leichtbau-Container-System zur Realisierung von Büro-/Wohn-/Materiallager-Container, bestehend aus den Einzelmodulen: – Bodenelement – Seitenwand-Module – Dach-Modul Das modulare Leichtbau-Container-System ist gekennzeichnet durch: 1. seinen modularen und leicht zerlegbaren Aufbau, welches die Realisierung diverser Containertypen, wie z. B. Materiallager-, Büro-, Sanitär- oder Wohncontainer, ... ermöglicht 2. die Verwendung der Leichtbauwerkstoffe Aluminium-, Magnesium- oder Kunststoff-Profilen sowie Aluminium-/Magnesium-Blechen, Kunststoffplatten zur Fertigung der flächigen Einzelmodule 3. das hybride Fügen [Kleben + Nieten, Verschrauben, Clinchen, ...] bzw. schweißtechnische Fügen der flächigen Seitenwand- sowie Dachmodule 4. ggfs. einer Strukturierung der flächigen Seitenwand-/Dachmodule durch Sicken zur Erhöhung der elastischen und plastischen Stabilität bei Biege- und Punktbeanspruchung 5. die formschlüssige/-stabile, jedoch leicht zu lösende Verbindung der vorgefertigten Einzelmodule mittels Schnell-, Exzenter-, Einbauspannverschluss oder Steckverbindungen 6. die Möglichkeit zum schnellen Austausch der Einzelmodule und einem damit verbundenen einfachen Auf- und Umbau der Container vor Ort
Patent DE-202017006320-U1 (DE)
Title: Durchlauf-Spülmaschine, insbesondere für Kunststoff-Mehrwegbecher
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-12-10
Abstract: Durchlauf-Spülmaschine, insbesondere für Kunststoff-Mehrwegbecher, mit mindestens einer Spülzone mit Sprühdüsen und einer Klarspülzone, sowie einer Trocknungszone, und einer Fördereinrichtung zum Transport von Spülgut, insbesondere mehreren Bechern, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschub der Fördereinrichtung (4) bevorzugt um jeweils einen Becherdurchmesser (D) getaktet erfolgt und die Sprühdüsen (3) in Transportrichtung (T) um jeweils den Becherdurchmesser (D) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202017100861-U1 (DE)
Title: Zeichendreieck mit Radiantskala
IPC: G01B3/56
Filed: 2017-02-17
Abstract: Zeichendreieck, dadurch gekennzeichnet, dass eine Skala für das Winkelmaß Radiant anbringbar ist.
Patent DE-202017102210-U1 (DE)
Title: Büroklammernsystem mit verbesserter Haltekapazität
IPC: B42F1/04
Filed: 2017-04-12
Abstract: Büroklammernsystem bestehend aus mindestens zwei unmittelbar übereinander positionierten Büroklammern mit einer großen Schleife (2) und einer in dem von dieser umgrenzten Innenbereich liegenden kleinen Schleife (3) und mindestens einem Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement die kleine Schleife (3) der einen Büroklammer in dem vom der großen Schleife (2) der anderen Büroklammer umgrenzten Bereich festhält und auf der einen Seite der ineinander liegenden Schleifen (2, 3) über deren Längsbreitseite eine freiere große Schleife (2) der einen Büroklammer liegt und auf der anderen Seite der ineinander liegenden Schleifen (2, 3) über deren Längsbreitseite eine freie kleine Schleife (3) der anderen Büroklammer liegt.
Patent DE-202018001386-U1 (DE)
Title: Biegsame Zahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Biegsame Zahnbürste dadurch gekennzeichnet, dassI. diese Zahnbürste aus extrem biegsamen, elastischem Kunststoff besteht, sodass man den Griff soweit biegen kann, dass er sich immer behutsam an die Zähne anschmiegt.
Patent DE-202018001510-U1 (DE)
Title: Smartphone-Schutzhülle mit integriertem mini Tresor
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-03-21
Abstract: Der Schutzrand (1.7). Gegenzeichnet sich dadurch, dass er auf der Frontseite der Schutzhülle integriert ist und das Gerät gegen mechanischen Beschädigungen und von rausziehen aus der Schutzhülle Schütz.
Patent DE-202018006180-U1 (DE)
Title: Tür für einen Sicherungsschrank
IPC: E05G1/024
Filed: 2018-03-23
Abstract: Tür für einen Sicherungsschrank, insbesondere Waffenschrank, mit einer Scharnierseite (26) zur Anlenkung an einem Gehäuse des Sicherungsschrankes und einer Riegelseite, die im Wesentlichen parallel zur Scharnierseite (26) verlaufend ausgerichtet ist und zumindest einen, in einer Halterung geführten Sperrriegel (30) aufweist bestehend aus einer Frontplatte (27) und einem daran befestigten Schlosskasten (28), wobei die Frontplatte (27) zumindest im Bereich der Riegelseite über ihre gesamte Länge aus zumindest einer Frontlage (31) und einer damit verbundenen Innenlage (32) besteht, wobei sich die Innenlage (32) ausgehend von der Riegelseite vorzugsweise bis zur Halterung für den Sperrriegel (30) erstreckt und wobei die Innenlage (32) und die Frontlage (31) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202018006449-U1 (DE)
Title: Mobiler Container
IPC: H01M50/204
Filed: 2018-05-14
Abstract: Mobiler Container (1) zum Laden zumindest einer Batterie (2), mit einer Einhausung (3), die einen Laderaum (4) begrenzt und eine verschließbare Ladeöffnung (5) aufweist, einem im Laderaum (4) angeordneten Batterieladeplatz (10), der eine Aufnahme (11) für einen Energiewandler (12) und eine Batterieaufnahme (13) aufweist, in die eine Batterie (2) über die Ladeöffnung (5) einbringbar ist, wobei eine Lüftungsanlage (20) vorgesehen ist, um während des Ladevorganges der Batterie (2) entstehende Gase aus dem Laderaum (4) abzusaugen, wobei die Lüftungsanlage (20) eine Überwachungseinheit (24) aufweist, um eine Luftströmung in der Lüftungsanlage (20) zu überprüfen, wobei die Überwachungseinheit (24) einen Sensor aufweist, wodurch bei einer Grenzwertunterschreitung der Luftströmung das Energieversorgungssystem (30) stromlos geschaltet wird, wobei die Einhausung (3) einen Alarmgeber (35) aufweist, um ein optisches und/oder akustisches Signal abzugeben, wobei der Alarmgeber (35) mit der Überwachungseinheit (24) in Signalverbindung steht, wobei der Laderaum (4) ein Klimagerät (60) aufweist, wobei eine Löschvorrichtung (70) innerhalb des Laderaumes (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202018101215-U1 (DE)
Title: Ablaufarmatur für eine Dusch- oder Badewanne
IPC: E03C1/22
Filed: 2018-03-05
Abstract: Ablaufarmatur (1, 1') für eine Dusch- oder Badewanne, mit einem eine Zulauföffnung (3) und einen Ablaufstutzen (2.2) aufweisenden Gehäuse (2), wobei das Gehäuse einen armförmig abstehenden Ablaufkanal (2.1) aufweist, an dessen Ende der Ablaufstutzen (2.2) angeordnet ist, wobei der Ablaufkanal (2.1) zur Bildung eines Geruchverschlusses einen wellenförmig ausgebildeten, eine Überlaufkante (2.5) definierenden Kanalabschnitt (2.11) aufweist, und mit einer die Zulauföffnung (3) umgebenden Dichtung (7), die eine zur Anlage an die Unterseite eines Wannenbodens bestimmte Dichtungsfläche (7.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Funktionsstellung der Ablaufarmatur (1, 1') oberhalb der Überlaufkante (2.5) gelegener Gehäuseabschnitt (2.12) des Ablaufkanals (2.1) die Dichtungsfläche (7.1) nach oben überragt, wobei der kürzeste horizontale Abstand (A) der höchsten Stelle der Überlaufkante (2.5) von der umlaufenden Innenfläche der Zulauföffnung (3) mindestens das 0,9-fache, vorzugsweise mindestens 1,1-fache, besonders bevorzugt mindestens das 1,2-fache der horizontalen Innenweite (D) der Zulauföffnung (3) beträgt.
Patent DE-202018101915-U1 (DE)
Title: Montageplatte für Bock-, Lauf- und Lenkrollen
IPC: B65D90/18
Filed: 2018-04-09
Abstract: Montageplatte (1) zur Befestigung von Bock-, Lauf- oder Lenkrollen an einer Bodenplatte eines Transportbehälters, aufweisend eine Grundplatte (2) mit einer im montierten Zustand dem Transportbehältnis zugekehrten Anlagefläche (1a) zur Anlage an den Transportbehälter, wobei auf der Grundplatte (2) mindestens zwei am Umfang gleichmäßig verteilte Einsteckmittel (3) angeordnet sind, die mit einem Einsteckbereich (7) von der Anlagefläche (1a) der Grundplatte (2) hervorstehen und die jeweils ein Innengewinde (5) und/oder ein Außengewinde zur Befestigung der Bock-, Lauf- und Lenkrollen in beziehungsweise an dem Einsteckbereich (7) aufweisen.
Patent DE-202018102144-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit Dämpfungselementen sowie Seitenteil dafür
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Energieführungskette mit einem Führungskanal (5) zur Führung von Schläuchen, Kabeln oder dergleichen zwischen zwei Anschlussstellen, von denen wenigstens eine ortsveränderlich ist, mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern (1) aus Seitenteilen (2, 3) und Querstegen (4), wobei die Verschwenkbarkeit anschließender Kettenglieder (1) gegeneinander durch an den Seitenteilen (2,3) angeordnete, zusammenwirkende Anschläge (8) mit Anschlagflächen (10) begrenzt ist und wobei elastisch deformierbare Dämpfungselemente vorgesehen sind, die das Auflaufen der Bereiche zwischen den Anschlägen (8) und den Anschlagflächen (10) dämpfen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Anschläge (8) in ihren Kontaktbereichen, in denen sie mit den Anschlagflächen (10) in Berührung kommen, mindestens einen in Richtung auf die jeweilige Anschlagfläche konvex gewölbten Dämpfungsbügel (13, 14) aufweisen,
 - dass hinter dem Dämpfungsbügel (13, 14) ein Freiraum (15) vorgesehen ist und
 - dass beide Enden des Dämpfungsbügels (13, 14) nach Art einer Bogenbrücke fest mit dem jeweiligen Anschlag (8) verbunden sind.
Patent DE-202018103522-U1 (DE)
Title: Bespannung für Papiermaschinen oder Zellstoffentwässerungsmaschinen sowie Verwendung einer solchen
IPC: D21F7/08
Filed: 2018-06-21
Abstract: Bespannung (1, 12, 23, 41, 56) für Papier- oder Zellstoffentwässerungsmaschinen, umfassend oder bestehend aus Monofilamenten (8, 10, 11, 16, 19, 27-30, 37-40, 42, 44-47, 59, 61, 62) mit oder aus einem teilaromatischen Polyamid.
Patent DE-202018104438-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60Q3/62
Filed: 2018-08-01
Abstract: Formteil (10),
 umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (13) und einer Rückseite (14) und einen an der Rückseite (14) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (12),
 wobei die Dekorschicht (11) eine Dekorlage (15) mit einer Vorderseite (19) und einer dem Träger (12) zugewandten Rückseite (27) und eine zwischen Vorderseite (19) der Dekorlage (15) und Vorderseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnete, lichtleitende Optikschicht (16) mit einem ersten Lichtbrechungsindex umfasst,
 wobei in wenigstens einem Symbolbereich (18) der Dekorschicht (11) zwischen Dekorlage (15) und Optikschicht (16) eine transparente oder transluzente Effektschicht (17) zur Darstellung eines oder mehrerer Symbole mit einem zum ersten Lichtbrechungsindex unterschiedlichen zweiten Lichtbrechungsindex angeordnet ist,
 wobei das Formteil (10) ein erstes Lichtsystem (21) umfasst, das seitlich an der Optikschicht (16) angebracht oder ausgebildet ist zur Einkopplung von Licht, das in der Optikschicht (16) geleitet und an der Effektschicht (17) zur Symboldarstellung reflektiert und/oder gestreut und/oder gebrochen wird,
 wobei das Formteil (10) ein zweites Lichtsystem (22) umfasst, das derart angeordnet ist, dass Licht des zweiten Lichtsystems (22) eine Vorderseite (25) der Optikschicht (16) zumindest im Symbolbereich (18) der Dekorschicht (11) von außen beleuchtet und dieses Licht an der Vorderseite (25) der Optikschicht (16) reflektiert und/oder gestreut und/oder gebrochen wird.