baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118850-B3 (DE)
Title: Lebensmittelhülle und Herstellungsverfahren für umhüllte Lebensmittel
Inventor: HUKELMANN BERNHARD
IPC: A22C13/00
Filed: 2016-10-05
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Lebensmittelhülle, die eine Schlauchhülle und endständig daran flüssigkeitsdicht angebrachte Abschlußplatten, die die endständigen Querschnittsöffnungen der Schlauchhülle überdecken, aufweist. Zumindest eine der Abschlußplatten weist eine Füllöffnung mit einem Rückschlagventil auf, das für das Einfüllen Lebensmittelmasse in die Schlauchhülle durchgängig ist und gegen das Austreten von Lebensmittelmasse aus der Schlauchhülle sperrt.
Patent DE-102016125545-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Reinigen von Schornsteinen
Inventor: BURGIO GIACOMO
IPC: F23J3/02
Filed: 2016-12-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Reinigen von Schornsteinen, mit einer im Bereich eines Endes (111) eines Seils (110) befestigten Bürste (120) und einem zumindest indirekt an dem Seil (110) befestigten Beschwerungskörper (130), wird ein automatisierter Reinigungsvorgang dadurch ermöglicht, dass das Seil (110) mit einer Fördereinrichtung (140) verbunden ist, mittels derer die Bürste (120) und der Beschwerungskörper (130) innerhalb des Schornsteins reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind.
Patent DE-102016201976-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Substrats
Inventor: HENSCHEL HENRY
IPC: H01L23/04
Filed: 2016-02-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Substrats (3), wobei die Vorrichtung (1) eine Trägereinrichtung für das Substrat (3) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Stempel (17) umfasst, wobei der erste Stempel (17) derart relativ zu dem Substrat (3) bewegbar ist, dass durch den ersten Stempel (17) ein Element (23) aus dem Substrat (3) ausschneidbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine Bereitstellungseinrichtung für ein Füllmaterial (12) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen weiteren Stempel (20) umfasst, wobei der weitere Stempel (20) derart relativ zu dem Füllmaterial (12) bewegbar ist, dass durch den weiteren Stempel (20) ein Element (26) aus dem Füllmaterial (12) ausschneidbar ist, wobei der erste Stempel (17) derart relativ zu dem Substrat (3) bewegbar ist, dass durch den ersten Stempel (17) das ausgeschnittene Element (26) aus dem Füllmaterial (12) in einer Öffnung (25) des Substrats (3) anordenbar ist.
Patent DE-102016210719-B3 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Schienenfahrzeug und damit ausgestattetes Schienenfahrzeug
Inventor: WENNEKAMP FABIAN
IPC: B61K9/00
Filed: 2016-06-16
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk eines Schienenfahrzeugs für Hochgeschwindigkeitsverkehr, mit einem Fahrwerkrahmen (1), an dem wenigstens ein Satz Vollräder (3) gelagert ist, und mit einer Bremsvorrichtung zum Abbremsen des Fahrwerks (1), wobei die Bremsvorrichtung als Klotzbremse (5) ausgeführt ist, die mit wenigstens einem Vollrad (3) zusammenwirkt, und dem Vollrad (3) benachbart eine kontaktlos arbeitende Temperaturmessvorrichtung vorgesehen ist, welche eine Temperatur des Vollrades (3) in einem Radbereich überwacht, der für einen Energieeintrag durch die Klotzbremse (5) in das Vollrad (3) repräsentativ ist.
Patent DE-102018110844-B3 (DE)
Title: Prüfungshürde für Hunde
Inventor: SCHULER ANDREAS
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-05-07
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfungshürde (1) für Hunde mit mindestens zwei Standbeinen (2), wobei zwischen den mindestens zwei Standbeinen (2) ein U-Rahmen angeordnet ist, wobei in dem U-Rahmen ein Paneel (3) und ein Abschlusspaneel (4) anordnebar ist, wobei das Abschlusspaneel (4) frei drehbar in dem U-Rahmen montiert ist.
Patent DE-102018217986-B3 (DE)
Title: Pneumatiksteller
Inventor: RÖHRIG HARALD
IPC: F16K31/122
Filed: 2018-10-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pneumatiksteller zur Ansteuerung einer Ventilarmatur, mit einem Arbeitskolben (50), der längs einer Bewegungsachse (4) beweglich in einem Zylindergehäuse (14) aufgenommen ist und mit dem Zylindergehäuse (14) einen größenvariablen Arbeitsraum (9, 10) begrenzt und der mit einer längs der Bewegungsachse (4) erstreckten Kolbenstange (44) verbunden ist, wobei das Zylindergehäuse (14) einen ersten Außenkörper (2) mit einer hülsenförmigen ersten Kolbenstangenführung (33) und einen zweiten Außenkörper (3) mit einer hülsenförmigen zweiten Kolbenstangenführung (60) umfasst, wobei die beiden Kolbenstangenführungen (33, 60) längs der Bewegungsachse (4) beabstandet zueinander angeordnet sind und für eine linearbewegliche Führung der Kolbenstange (44) ausgebildet sind, wobei der Arbeitsraum (9, 10) vom ersten Außenkörper (2) und vom zweiten Außenkörper (3) begrenzt ist und wobei die Kolbenstange (44) das Zylindergehäuse (14) endseitig durchsetzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kolbenstange (44) mit einem Dichtmittel (45, 49) versehen ist, um mit der zugeordneten Kolbenstangenführung (33, 60) eine Dichtverbindung auszubilden.
Patent DE-102019106858-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Rekonstruieren einer fehlenden Abtastung eines korrelierten Signals in einem SAR-System
Inventor: GOLLIN NICOLA
IPC: G01S13/90
Filed: 2019-03-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Das Verfahren zum Rekonstruieren einer fehlenden Abtastung eines korrelierten Signals in einem SAR-System, insbesondere zur effektiven Datenvolumenreduktion in dem SAR-System, umfasst das Bereitstellen, mit einer vorbestimmten Abtastfrequenz, einer Aufeinanderfolge von digitalen Abtastwerten eines korrelierten analogen Signals mit einem Vorwissen über eine Position eines fehlenden digitalen Abtastwertes innerhalb der Aufeinanderfolge von digitalen Abtastwerten, wobei die digitalen Abtastwerte eine vorbestimmte Bitrate aufweisen, die von einer vorbestimmten Anzahl von Bits definiert wird; und das Kodieren der Aufeinanderfolge von digitalen Abtastwerten anhand einer prädiktiven Quantisierung N-ter Ordnung, wobei N einer natürlichen Zahl gleich oder größer als 1 ist. Der Verfahren umfasst ferner das Wiederherstellen eines fehlenden digitalen Abtastwertes durch Kodieren digitaler Abtastwerte, die den fehlenden digitalen Abtastwerten folgen, durch Anwenden einer prädiktiven Quantisierung dynamischer Ordnung, so dass für den ersten digitalen Abtastwert, der dem fehlenden digitalen Abtastwert folgt, eine Quantisierung durchgeführt wird; und das Durchführen einer Quantisierung prädiktiver Ordnung für jeden der j-ten digitalen Abtastwerte, die dem fehlenden digitalen Abtastwert folgen, bis zum j-ten digitalen Abtastwert, der dem fehlenden digitalen Abtastwert folgt, mit j = 2,3,...,N, wobei, solange 2 ≤ j ≤ N, eine prädiktive Quantisierung j-1-ter Ordnung für jeden j-ten digitalen Abtastwert durchgeführt wird, der dem fehlenden digitalen Abtastwert folgt, für den j ≥ N+1 gilt.
Patent DE-102019127201-B3 (DE)
Title: System aus Steckverbinder und Gerät
Inventor: HAUPT HOLGER
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-10-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Ein Steckverbinder weist eine zylinderförmige Hülse (110) auf, in der ein zylinderförmiger Kontaktträger (113) mit mehreren elektrischen Kontaktelementen drehbar angeordnet ist, welche einem ersten Ende der Hülse zugewandt sind. Ein Kabel (140) verläuft von dem Kontaktträger (113) ausgehend durch ein zweites Ende der Hülse (110), das an dem zweiten Ende unverdrehbar in einem fluiddichten Abdichtkörper (130) befestigt ist. Die Hülse (110) weist einen ersten Innenbereich auf, welcher dem ersten Ende zugewandt ist und einen zweiten Innenbereich auf, welcher dem zweiten Ende zugewandt ist. Der Außendurchmesser des Kontaktträgers (113) ist kleiner als der Innendurchmesser der Hülse (110). Mindestens zwei Bajonettstifte (115a, 115b) sind an einem Innenmantel der Hülse (110) angeordnet. Ein Gerät weist einen weiteren zylinderförmiger Kontaktträger (220) mit mehreren elektrischen Kontaktelementen auf. Ein Außengewinde (230) umschließt den Kontaktträger (220) teilweise. Das Außengewinde (230) weist mehrere Bajonettbahnen (240) auf. In einem System (300) aus dem Steckverbinder (100) dem Gerät (200) liegt eine Flachdichtung (120) des Steckverbinders (100) auf einer Anschlagfläche des Geräts (200) auf. Das Kabel (130) verläuft verdrehbar durch den zweiten Innenbereich.
Patent DE-102019203307-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzeigeeinrichtung und Verfahren zum Anzeigen von Fahrzeuginformationen
Inventor: SCHMITT NICHOLAS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Anzeigeeinrichtung (12), welche mindestens einen Anzeigeelement (16) umfasst, welches derart an einer Komponente (18, 20) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, dass eine vom mindestens einen Anzeigeelement (16) angezeigte Fahrzeuginformation (A, Z) von außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) sichtbar ist, wobei das Kraftfahrzeug (10) ein Fahrerassistenzsystem (22) zum zumindest temporär automatischen Fahren des Kraftfahrzeugs (10) aufweist, und wobei die Anzeigeeinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, mittels des mindestens einen Anzeigeelements (16) als die Fahrzeuginformation (A, Z) zumindest eine erste Information (A) darüber anzuzeigen, ob sich das Fahrerassistenzsystem (22) aktuell in einem aktiven Zustand oder in einem inaktiven Zustand befindet.
Patent DE-102020209594-B3 (DE)
Title: Fluidgerät
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F04B43/04
Filed: 2020-07-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Es wird ein Fluidgerät (1) vorgeschlagen, das eine zur Aufnahme eines Fluides ausgebildete Fluidkammer (5) aufweist, die gemeinsam von einem Gerätegehäuse (3) und einem biegeelastischen Membranelement (4) begrenzt ist. Das Membranelement (4) ist mit einem peripheren Randabschnitt (17) fluiddicht am Gerätegehäuse (3) fixiert und hat einen von dem peripheren Randabschnitt (17) umrahmten Membran-Arbeitsabschnitt (27), der zur Veränderung des Volumens der Fluidkammer (5) durch einen Piezoaktuator (7) auslenkbar ist. Das Membranelement (4) besteht aus einem gummielastischen Material, wobei der Piezoaktuator (7) einen sich entlang des Membran-Arbeitsabschnittes (27) erstreckenden Antriebsabschnitt (42) aufweist, der in das Membranelement (4) eingebettet und vom gummielastischen Material des Membranelementes (4) umhüllt ist.
Patent DE-102022210818-B3 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuerungsvorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIENHOFF MICHAEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2022-10-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm und eine Steuerungsvorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) mit einer Abgasanlage (130), die zumindest eine Katalysatorvorrichtung (132) und einen Abgassensor (134) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Abgassignal zu erzeugen, das einen Abgaswert anzeigt, der die Summe aus Stickoxidgehalt und Ammoniakgehalt im Abgas angibt. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Ansteuern der Brennkraftmaschine (100) derart, dass diese mit einem fetten Verbrennungsgasgemisch betrieben wird, nachdem eine Schubabschaltungsphase der Brennkraftmaschine (100) stattgefunden hat, die länger ist als ein vorbestimmte Zeitschwellenwert. Während dem Ansteuern der Brennkraftmaschine (100) mit dem fetten Verbrennungsgasgemisch erfolgt ein Empfangen von zumindest einem Abgassignal (206) des Abgassensors (134), und ein Ermitteln, dass das zumindest eine Abgassignal (206) zumindest ein vorbestimmtes Zielkriterium erfüllt. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ferner ein Ansteuern der Brennkraftmaschine (100) derart, dass diese mit einem im Wesentlichen stöchiometrischen Verbrennungsgasgemisch betrieben wird, wenn ermittelt worden ist, dass das zumindest eine Abgassignal (206) zumindest ein vorbestimmtes Zielkriterium erfüllt.
Patent DE-10006975-B4 (DE)
Inventor: BOVED ISMAEL GRACIA
IPC: D06F1/00
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: The carriers (2) which are formed as a single piece in the drum casing (1) are covered by reinforcement plates (6) following the line of the casing. Said reinforcement plates extend over the entire length of the axial dimension of the drum casing (1). The reinforcement plates (6) are attached to the drum casing (1) in each of their outer edge regions (7) by means of several rivet-type connections (4).
Patent DE-10016670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Vierkantbalken aus Baumstämmen
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: B27B31/06
Filed: 2000-04-04
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Vierkantbalken aus Baumstämmen (13) mit zwei Werkzeugen (5,34), welche die Baumstämme (13) an zwei gegenüberliegenden Seiten besäumen, und mit einer Zentriervorrichtung (4), die den Baumstamm (13) selbsttätig mit im wesentlichen immer gleicher, vorgegebener Lage der Längsachse (14) des Baumstammes (13) parallel zur Säge positioniert, mit einer Halterung (11, 12), die den zentrierten Baumstamm (13) stirnseitig erfasst, während er bearbeitet wird, wobei die Halterung (11, 12) und die Werkzeuge (5,34) während des Bearbeitens relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Zentriervorrichtung (4) paarweise angeordnete Schenkel (18,41) aufweist,dadurch gekennzeichnet, daß zwei in Abstand angeordnete Zentriervorrichtungen angeordnet werden, deren Schenkel (18,41) jeweils eine sich V-förmig erweiternde Gabelform auf weisen.
Patent DE-10034309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Reduktion von durch die thermische Ausdehnung in einem Substrat verursachten Grenzflächenspannungen
Inventor: DAUKSHER WALTER J
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung, mit  einer Platine (504);  einem auf der Platine (504) befestigten Substrat (502, 602);  einem Ring (402, 506, 604), der das Substrat (502, 602) umgibt und der unmittelbar oder mittelbar an einem Umfang des Substrats (502, 602) anliegt, wobei der thermische Ausbreitungskoeffizient des Rings (402, 506, 604) höher ist als der des Substrats (502, 602), und wobei das Substrat (502, 602) bei einer Betriebstemperatur durch den Ring (402, 506, 604) zusammengedrückt ist.
Patent DE-10038279-B4 (DE)
Title: Anordnungen von Putz-Eckleisten an einer Bauwerksecke
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: F16B5/12
Filed: 2000-08-04
Granted: 2012-05-03
Abstract: Anordnung von Putz-Eckleisten (10) an einer vertikalen oder einer horizontalen Bauwerksecke (2), insbesondere einer mit Wärmedämmung (8) versehenen Bauwerksecke (2), wobei mindestens an einer Stelle der Bauwerksecke (2) zwischen zwei aneinander anschliessenden Eckleisten (10) ein erster Steckzapfen (24) als Fluchtungsausrichtungshilfe angeordnet ist, der in jeweils eine stirnseitige Öffnung (26) der aneinander anschliessenden Eckleisten (10) eingebracht ist; wobei mehrere zweite Steckzapfen (20) als Fixierungshilfe zwischen Eckleiste und Bauwerk angeordnet sind; und wobei der mindestens eine erste Steckzapfen (24) und die zweiten Steckzapfen (20) gleiche Steckzapfen sind.
Patent DE-10043196-B4 (DE)
Inventor: DERNOVSEK OLIVER
IPC: C03C14/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2008-10-02
Abstract: The invention relates to a glass ceramic mass containing at least one oxide ceramic containing barium, titanium and at least one rare earth metal Rek; and at least one glass material containing at least one oxide with boron, at least one oxide with silicon and at least one oxide with at least one bivalent metal Me2+. The glass ceramic mass is characterised in that the glass material contains at least one oxide with bismuth, especially bismuth trioxide. The oxide ceramic is especially a microwave ceramic of formula BaRek2Ti4O12, Rek being neodymium or samarium. The composition of the oxide ceramic remains essentially constant during the sintering of the glass ceramic, enabling the material properties of the glass ceramic mass, such as permittivity (20-80), quality (800-5000) and Tkf (±20 ppm/K) to be specifically predetermined. The glass ceramic mass is characterised by a densification temperature of under 910° C. and can is therefore suitable for use in LTCC (low temperature cofired ceramics) technology, for integrating a passive electrical component in the volume of a multilayered ceramic body. Silver in particular can be used as an electroconductive material in this case.
Patent DE-10045726-B4 (DE)
Title: Schmiersystem für Arbeitsgerät mit Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/02
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schmiersystem
für ein
Arbeitsgerät, mit  – einem
Verbrennungsmotor (1), bei dem in einem Motorgehäuse ein Zylinder (2), ein Kolben
(3), ein Pleuel (4) und wenigstens ein Teil einer Kurbelwelle (5)
vorgesehen sind; und mit  – einer
zusätzlich
zu dem Verbrennungsmotor (1) vorgesehenen, von dem Verbrennungsmotor
(1) angetriebenen und in einem weiteren Gehäuse (6) angeordneten Bewegungswandeleinrichtung
(7) zum Wandeln einer von dem Verbrennungsmotor (1) erzeugten Drehbewegung
in eine Arbeitsbewegung des Arbeitsgeräts;  wobei  – der Verbrennungsmotor
(1) an oder in dem weiteren Gehäuse
(6) angeordnet ist;  – das
weitere Gehäuse
(6) mit Öl
zur Schmierung der Bewegungswandeleinrichtung (7) befüllt ist;
und wobei  – der
Verbrennungsmotor (1) durch Öl
ausschließlich
aus dem weiteren Gehäuse
(6) schmierbar ist.
Patent DE-10047878-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer mit amplitudenabhängiger Dämpfung
Inventor: GOETZ OLE
IPC: F16F9/50
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Einrichtung
zur amplitudenabhängigen
Dämpfung
von Stößen, insbesondere
eines Fahrzeugrades, mit mindestens einem innerhalb eines Dämpfungsgehäuses (2)
angeordneten, mit einer Kolbenstange (3) verbundenen, das Dämpfungsgehäuse in zwei
Dämpfungsräume (15,
17) aufteilenden Arbeitskolben (4), der mit einem hydraulisch parallel
angeordneten Element (5) zur Beeinflussung kleiner Amplituden, das
einen, abgesehen von hydraulischen Verbindungen (Bohrungen 29, 30)
zum oberen (15) und unteren Dämpfungsraum
(17) geschlossenen Raum (6), welcher über ein bewegliches Trennelement in
zwei Raumbereiche (7, 8) geteilt ist, aufweist, zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Raum (6) zylindrisch und das Trennelement als axial frei verschiebliche feste
Scheibe (24) gebildet ist.
Patent DE-10048028-B4 (DE)
Title: Planetwalzen-Extruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2000-09-26
Granted: 2009-11-26
Abstract: Extruder für die Herstellung und/oder Bearbeitung von plastischen Stoffen, insbesondere von Schmelze, wobei der Extruder mindestens abschnittsweise als Planetwalzenextruder ausgebildet ist und dort eine Zentralspindel, umlaufende Planetwalzenspindeln und ein innen verzahntes Gehäuse sowie in Strömungsrichtung der Schmelze hinter den Planetwalzenspindeln einen Anlaufring besitzt, wobei die Planetwalzenspindeln mit ihrer Verzahnung sowohl mit der Verzahnung der Zentralspindel als auch mit der Innenverzahnung des Gehäuses kämmen und wobei die Planetwalzenspindeln an dem Anlaufring entlang gleiten,  wobei der Anlaufring einen äußeren Spalt bildet  dadurch gekennzeichnet,  dass der Anlaufring (4) im Gehäuse (1) gehalten ist,  wobei Stege (5) als Halterung vorgesehen sind.
Patent DE-10057228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen von optischen Linsen mittels Ring- und Formwerkzeugen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/005
Filed: 2000-11-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Schleifen von optischen Linsen mittels Topf- und Formwerkzeugen,
die sich an den Werkzeugspindeln einer Linsenschleifmaschine befinden,
wobei die Linsen während
der Bearbeitung von einer Linsenspannvorrichtung festgehalten werden,
die sich an der Werkstückspindel
der Linsenschleifmaschine befindet, dadurch gekennzeichnet, dass
eine umschaltbare Linsenspannvorrichtung benutzt wird, die bei der
Linsenbearbeitung mit Topfwerkzeugen so eingestellt ist, dass die
Linse (4) relativ zur Werkstückspindel
fest und unbeweglich eingespannt ist, während die Linsenspannvorrichtung
für die
Linsenbearbeitung mit Formwerkzeugen so umgeschaltet wird, dass
die Linse (4) relativ zur Werkstückspindel über eine
kardanische Beweglichkeit verfügt
und dass die Linse (4) zwischen den Schleifvorgängen mit den verschiedenartigen
Werkzeugen nicht umgespannt wird.
Patent DE-10063990-B4 (DE)
Title: OFDM-Rahmensynchronisation
Inventor: BARTON STEPHEN KINGSLEY
IPC: H04L27/26
Filed: 2000-12-21
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Synchronisationsimpulses, der in einem OFDM-Signal mit von Schutzzwischenräumen getrennten Symbolnutzperioden eine Symbolgrenze angibt, wobei die Daten in jedem Schutzzwischenraum einem Teil der Daten in der jeweiligen Nutzperiode entsprechen, mit den folgenden Schritten:  Vorsehen eines Signals, das den Grad der Korrelation zwischen den Momentanwerten eines erhaltenen Signals angibt, die durch eine Periode getrennt sind, die dem Nutzteil des Symbols entspricht, so dass das Signal ein Ausgangssignal ergibt, das für jedes Symbol ein Intervall angibt, in dem eine signifikante Korrelation festzustellen ist,  Bestimmen der jeweiligen Korrelationsgrade in Subintervallen innerhalb des angegebenen Intervalls;  Bestimmen eines Subintervalls, in dem ein maximaler Korrelationsgrad auftritt, und  Erzeugen des Synchronisationsimpulses innerhalb des bestimmten Subintervalls.
Patent DE-10102712-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zumindest teilweise überlappenden Bauteilen und Vorrichtung hierfür
Inventor: MAUERMANN REINHARD
IPC: F16B19/06
Filed: 2001-01-22
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von sich zumindest teilweise überlappenden Bauteilen (2,
3), insbesondere Blechen, in einem mechanischen Fügeprozeß ohne Vorloch
mit Hilfe eines Hilfsfügeteiles
(1), wobei das Hilfsfügeteil
(1) durch ein Ober- und Unterwerkzeug (4, 5, 6) mit einer axialen
Vorschubbewegung, welcher eine Taumelbewegung des Oberwerkzeuges
(6) überlagert
ist, so in die zu verbindenden Bauteile (2, 3) eingeformt wird,
daß im Verbindungsbereich
dieser Bauteile (2, 3) eine unter plastischer Verformung gebildete
form- und/oder stoffschlüssige Verbindung
ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfsfügeteil (1)
zumindest im Verbindungsbereich auch nach Abschluß des Fügevorganges
ausschließlich mit
einer der beiden Bauteile (2, 3) in Kontakt steht, und während des
Fügeprozesses
im wesentlichen seine Form behält.
Patent DE-10120657-B4 (DE)
Title: Sakkofinisher
Inventor: GLOCKNER ANDREAS
IPC: D06F71/40
Filed: 2001-04-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Sakkofinisher,
mit einem bügelähnlichen
Oberteil (2) zum Aufhängen
eines Sakkos und einem Unterteil mit zwei Seitenschiebern (4, 5)
zum Aufspannen des unteren Bereichs des Sakkos durch seitliches
Auseinanderfahren der Seitenschieber (4, 5) und mit zwei Seitenschlitzklemmern
(9, 9') zum Klemmen der Seitenschlitze eines Sakkos vor dem Aufspannen
desselben, wobei die Seitenschlitzklemmer (9, 9') mit den Seitenschiebern
(4, 5) verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den
verfahrbaren Seitenschiebern (4, 5) gebogene Führungsschienen (7, 8) angebracht
sind, auf welchen die Seitenschlitzklemmer (9, 9') verfahrbar gelagert
sind, wobei die Führungsschienen
(7, 8) sich mit einem Ende an die Rückseite eines Seitenschiebers
(4, 5) anschmiegen und mit dem anderen Ende parallel zur Verschieberichtung
der Seitenschieber (4, 5) ausgerichtet sind.
Patent DE-10121649-B4 (DE)
Title: Auswahlsignal-Erzeugungsschaltung mit einer Klemmschaltung zum Klemmen von Auswahlsignalen beim Einschalten
Inventor: OZAWA TAKASHI
IPC: G11C19/00
Filed: 2001-05-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Auswahlsignal-Erzeugungsschaltung (14, 14a, 600), welche umfaßt:  einen Auswahlsignalgenerator (420, 520, 640), um mehrere Auswahlausgangssignale gemäß einem Taktsignal als Antwort auf ein Resetsignal zu erzeugen; und  eine Einschaltermittlungsschaltung (460, 620), um das Einschalten zu ermitteln, ein Einschaltermittlungssignal zu erzeugen und das Einschaltermittlungssignal beizubehalten, bis das Resetsignal geliefert wird,  wobei die Auswahlsignal-Erzeugungsschaltung dadurch gekennzeichnet ist, daß  der Auswahlsignalgenerator eine Klemmschaltung (440, (15i–15k, 16f), 16g) umfaßt, die mit der Einschaltermittlungsschaltung verbunden ist, um die mehreren Auswahlausgangssignale auf vorher-festgelegte Pegel als Antwort auf das Einschaltermittlungssignal zu klemmen.