baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016724-U1 (DE)
Title: Isolierbehälter
IPC: B65D90/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Isolierbehälter (1), umfassend ein Gehäuse (2), das in seinem Inneren einen Kühlgutaufnahmeraum (3) definiert, in dem gekühltes und/oder gefrorenes Kühlgut untergebracht werden kann, sowie eine Behältertür (4), die am Gehäuse (2) angelenkt ist und mittels derer der Kühlgutaufnahmeraum (3) des Isolierbehälters (1) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (210) des Gehäuses (2) mindestens eine Fluidablauföffnung (5) ausgebildet ist, die mittels einer Verschlussvorrichtung (6), die ein Verschlussorgan (13) mit mindestens einem Abdichtungsmittel (18) aufweist, wahlweise verschließbar oder freigebbar ist.
Patent DE-202009017000-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum zentrierenden Einspannen eines Gegenstands (32), mit einem umlaufend geführten Zugmittel (2), an dem im Bereich von zwei sich über eine Spannlänge erstreckenden, parallelen und gegenläufigen Spannabschnitten (16, 18) zwei gegenläufig bewegbare Spannelemente (20, 22) zum Zusammenwirken mit einem zu spannenden Gegenstand (32) fixiert sind.
Patent DE-202010000888-U1 (DE)
Title: Restmulde an Essgeschirrteilen
IPC: A47G19/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Restmulde an Essgeschirrteilen, gekennzeichnet dadurch, daß sich an der tiefsten Stelle des Gefäßbodens eine Vertiefung bedindet.
Patent DE-202010001016-U1 (DE)
Title: Pflanzsteineinsatz/Pflanzsteineinsätze
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-01-16
Abstract: Kunststoffeinsätze für Pflanzsteine ( 2 ) zur Aufnahme von Erde und Pflanzen. Der Schutzanspruch gilt für die gesamten Kunststoffeinsätze passend in die nach dem Stand der Technik ( 1 ) auf dem Markt befindlichen Pflanzsteine.
Patent DE-202010003601-U1 (DE)
Title: Wasserrad-Vorrichtung
IPC: F03B7/00
Filed: 2010-03-13
Abstract: Wasserrad-Vorrichtung (100) für die Nutzung des Oberflächenwassers eines beuferten fließenden Gewässers, wobei im Bereich des Umfangs eines Wasserrades (110) Wasserfangelemente (111) vorgesehen sind, und das Wasserrad (110) in seiner Höhe verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Drehachse (112) des Wasserrades (110) vertikal verschiebbar gelagert ist und wenigstens ein Auftriebskörper (121) vorgesehen ist, dessen Verbindungselemente (125) mit dem Wasserrad (110) angeordnet sind und dessen Auftriebskraft bemessen ist, um das Wasserrad (110) bei vorherbestimmter Eindringtiefe der Wasserfangelemente (111) auf dem Wasser zu tragen.
Patent DE-202010003876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Katzentüren mit integrierter Bürste zum nachträglichen Einbau
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Vorrichtung für Katzentüren mit integrierter Bürste zum nachträglichen Einbau. dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite eine Tunnelartige Verlängerung (1) des Durchschlupfes/Katzentür (2) angebracht ist und eine Bürste (3), die U-förmige gebogen und mit der offenen Seite (4) nach unten am Ende (5) der Verlängerung seitlich im Laufboden (6) eingesteckt und an der Oberseite (1a) mit einer Klemme (7) fixiert wird. Die Verlängerung (1) ist so ausgelegt das die Klapptür (8), bei Betätigung nicht geklemmt oder behindert wird. Auf der Austrittseite, in der sich die U-förmig (3a) gebogene Bürste (3) befindet ist der Abschluss der Verlängerung (1) nicht vertikal ausgebildet, sondern, von der Seite ( 2 ) betrachtet nach unten zur Befestigungsseite (9) schräg (10) ausgelegt, dieser schräg angeordneten Bürste gewährleistet einen guten, nicht zu engen Durchschlupf (2) sowie für eine ausreichende Vorpflege für Katze oder Kleintier.
Patent DE-202010008497-U1 (DE)
Title: Thermochrome Luftausströmvorrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-09-09
Abstract: Luftausströmvorrichtung (1) zum Ausleiten eines Luftstroms, gekennzeichnet durch  – ein thermochromes Material (4, 5) zum Anzeigen der Temperatur des Luftstroms.
Patent DE-202010009809-U1 (DE)
Title: Einbindhilfe mit Schutzecke für Bücher
IPC: B42D3/04
Filed: 2010-07-03
Abstract: Winkelklemmschiene zum Aufschieben bzw. Aufstecken auf den Buchrand, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelklemmschiene über die Buchecke geführt wird und somit als Schutzecke für den Buchumschlag dient.
Patent DE-202010010929-U1 (DE)
Title: Sitzkasse mit mindestens einem Zugangsbereich
IPC: G07G1/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Sitzkasse mit Zugangsbereichen (10), wobei die Sitzkasse (1) eine L-förmige horizontale Serviceplatte (11), die sich auf einer frontseitigen Wand (12) und einer serviceseitigen Wand (13), die länger als die frontseitige Wand (12) ist, sowie teilweise an einer rückseitigen Wand (14), die der frontseitigen Wand (12) gegenüber angeordnet ist, und teilweise an einer begrenzungsseitigen Wand (15), die der serviceseitigen Wand (13) gegenüber angeordnet ist, abstützt, und wobei die Sitzkasse (1) eine Bodenplatte (8), die auf einem umlaufenden Bodensockel (9) fixiert ist, aufweist, und wobei die begrenzungsseitige Wand (15) und die rückseitige Wand (14) freistehende Wandbereiche (16) mit jeweils einem freistehenden Ende (17, 18) aufweisen, und wobei an dem freistehenden Wandbereich (16) eine Wandverstärkung (2) vorgesehen ist, wobei die Wandverstärkung (2) mindestens teilweise verdeckt an dem freistehenden Ende (17, 18) mit Zugangstür (20) angeordnet ist.
Patent DE-202010015374-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragermodul und Wärmeübertrager
IPC: F28D9/02
Filed: 2010-11-02
Abstract: Wärmeübertragermodul (10, 50, 70, 92) mit einem Kühlkanalhohlraum (12, 52, 72), welcher durch wenigstens ein diesen umhüllendes flächiges Begrenzungselement (14, 16, 18, 20, 60 + 62, 66, 68) mit wenigstens einer längs des Kühlkanalhohlraums (12, 52, 72) verlaufenden hermetischen Verbindungsnaht (22, 24, 26, 28, 80) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Kühlkanalhohlraum (12, 52, 72) abgewandte Seite der wenigstens einen hermetischen Verbindungsnaht (22, 24, 26, 28, 80) in einen jeweiligen Sammelkanalhohlraum (30, 32, 56, 58) gerichtet ist, welcher seinerseits zu einem Teil aus einem Abschnitt einer an die Verbindungsnaht angrenzenden Außenfläche (34, 36) eines Begrenzungselementes (14, 16) begrenzt ist.
Patent DE-202010017652-U1 (DE)
Title: Substratbasierter Enthaarungsartikel
IPC: A61K8/02
Filed: 2010-03-24
Abstract: Enthaarungsartikel, umfassend: (a) ein wasserundurchlässiges Substrat (1) und (b) eine wässrige Enthaarungszusammensetzung (2), die in physischem Kontakt mit dem wasserundurchlässigen Substrat (1) ist, einen beschichteten Bereich des wasserundurchlässigen Substrats (1) bildet und umfasst: i. ein Thioglycolatsalz, ii. ein wasserlösliches oder kolloidbildendes Silicat und iii. ein zweiwertiges Metallkation.
Patent DE-202011000360-U1 (DE)
Title: Schmuckstück und Ringkörper für ein Schmuckstück
IPC: A44C9/02
Filed: 2011-02-16
Abstract: Schmuckstück mit einem Ringkörper, der an einer Seite zwischen zwei Enden durch eine Ringöffnung unterbrochen ist und mit einem an den beiden Enden lösbar an dem Ringkörper gehaltenen Einsatzkörper, wobei  – der Ringkörper (FK, RK, RW) wenigstens zwei in sich starre Segmente (S1, S1, R1, R2, W1, W2) enthält, welche in einem Gelenkbereich (GS, GR, GW) gelenkig miteinander verbunden sind  – die Segmente in dem Gelenkbereich relativ zueinander um eine Gelenkachse (GA, TG) zwischen einer Haltestellung mit kleinerer und einer Lösestellung mit größerer Öffnungsweite der Ringöffnung verschwenkbar sind,  – die Segmente durch wenigstens ein Federelement (GR, BF, GA, AG) in die Haltestellung gedrängt und entgegen der Rückstellkraft des Federelements in die Lösestellung verlagerbar sind,  – in einer Haltestellung der Einsatzkörper mittels formschlüssig ineinander greifender Haltestrukturen am Ringkörper und Gegenstrukturen am Einsatzkörper bei elastisch gespanntem Federelement an dem Ringkörper gehalten ist.
Patent DE-202011001671-U1 (DE)
Title: Schieberventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-01-18
Abstract: Schieberventil mit einer langgestreckt als Ventilschieber ausgebildeten und in einem mindestens einen Ventileinlass (32) und mindestens einen axial dazu versetzt vorgesehenen Ventilauslass (34) aufwei(24), die mit einer als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären Spuleneinheit (10) bewegbaren Ankereinheit so zusammenwirkt, dass die Stößeleinheit in einer axialen Richtung und gegen die Rückstellkraft eines Kraftspeichers (40, 44) zwischen einer Öffnungsposition, bei welcher die Stößeleinheit einen Fluidfluss zwischen dem Ventileinfluss und zwischen dem Ventileinlass und dem Ventilauslass freigibt, und einer Verschlussposition, bei der der Fluidfluss unterbrochen ist, verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass, der Kraftspeicher zwei miteinander axial zusammenwirkende, insbesondere axial gekoppelte Druckfederabschnitte (40, 44) mit einer ersten bzw. einer zweiten Federkraft aufweist, die so ausgebildet sind, dass ein erster Federabschnitt (40) mit der relativ zur zweiten Federkraft kleineren ersten Federkraft durch die sich axial von der Verschlussposition zur Öffnungsposition bewegenden Stößeleinheit (24) komprimiert wird, und der zweite Federabschnitt...
Patent DE-202011002242-U1 (DE)
Title: Wochenkalender für Kinder
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Der Aufsteller dient als Halterung für sieben Wochenkarten.  Der Aufsteller besteht aus einer Rückwand mit B 600 × H 100 mm und einer unten angesetzten Kante von B 600 × H 10 × T 30 mm.  Diese Kante ist mit einer Nut B 5 × T 2 mm versehen.
Patent DE-202011004271-U1 (DE)
Title: Schlauch insbesondere Gummi-Kanalspülschlauch
IPC: F16L11/04
Filed: 2011-03-22
Abstract: Schlauch, insbesondere Gummi-Kanalspülschlauch, umfassend: eine Schlauchinnenoberfläche (16) und eine Schlauchaußenoberfläche (30) dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Schlauchinnenoberfläche (16) und Schlauchaußenoberfläche (30) eine optisch von der Schlauchaußenoberfläche (30) zu unterscheidende Warnschicht (27) befindet.
Patent DE-202011004720-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Radfahren
IPC: A63B69/16
Filed: 2011-04-01
Abstract: Übungsgerät zum Radfahren, auf dem ein Fahrrad mit seinem Gestell (16) in Längsausrichtung fest anbringbar ist und in Bezug auf einen Grundträger (11) quer zu beiden Seiten schwingen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in Abstand oberhalb des Grundträgers (11) ein Träger (15) für das Fahrradgestell (16) angeordnet ist und zwischen diesem Träger (15) und dem Grundträger (11) mindestens ein streifenförmiges Verbindungselement (20) mit Federeigenschaften angeordnet ist, das einerseits am Träger (15) und andererseits am Grundträger (11) befestigt ist und sich in Längsrichtung des Grundträgers (11) erstreckt.
Patent DE-202011051920-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Linearantrieb
IPC: H02K11/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Elektromotorischer Linearantrieb (10) mit einer einen Antriebsgetriebemotor aufweisenden Antriebseinheit, die ein linear verfahrbares Abtriebsglied aufweist, welches mit einem ein- und ausfahrbaren Stellglied antriebstechnisch gekoppelt ist und dass zur Steuerung des Antriebsgetriebemotors eine Steuereinheit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung eines absoluten Wegmess-Systems des Abtriebsgliedes der Antriebseinheit zumindest zum Einspeisen elektrischer Steuersignale in die Steuereinheit eine sich über die Strecke des linear verfahrbaren Abtriebsgliedes oder annähernd über die Strecke des linear verfahrbaren Abtriebsgliedes erstreckende Widerstandsbahn (12) vorgesehen ist, und dass ein der Bewegung des Abtriebsgliedes der Antriebseinheit folgender Taster (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051956-U1 (DE)
Title: Mobile Toilettenbehausung
IPC: B60R15/04
Filed: 2011-11-14
Abstract: Mobile Toilettenbehausung (100) umfassend mindestens vier Seitenwände (1–4), eine Bodenplatte (5) und eine Deckelplatte (6), weiterhin umfassend ein von drei Fixierelementen (Fixierelement-1, Fixierelement-2, oder Fixierelement-3), welche eine eingesetzte mobile Toilette in mindestens einer x- und einer y-Achse parallel zur Bodenplatte arretieren können.
Patent DE-202011103006-U1 (DE)
Title: Ladestation zum Aufladen von Elektrofahrzeugen
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-05-11
Abstract: Ladestation zum Aufladen von Elektrofahrzeugen, mit einem Ladeschacht, in dem mindestens eine Steckdose zum Anschließen eines Ladekabels angeordnet ist; einer beweglichen Ladeklappe, die bei geöffneter Stellung das Anstecken oder Abziehen des Ladekabels erlaubt und bei geschlossener Stellung den Ladeschacht so abdeckt, dass das Ladekabel nicht angesteckt oder abgezogen werden kann; einer Vorrichtung zum Verriegeln der geschlossenen Ladeklappe; gekennzeichnet durch eine Arretierung, welche die Ladeklappe (3) in geöffneter Stellung selbsttätig fixiert; eine Detektoreinrichtung, die das Anstecken und das Abziehen des Ladekabels (4) erkennt; eine Vorrichtung zum automatischen Lösen der Arretierung und Schließen der Ladeklappe (3) nach dem Anstecken oder Abziehen des Ladekabels (4).
Patent DE-202011103009-U1 (DE)
Title: Kompressorium zum Andrücken gegen einen Körperbereich eines Patienten
IPC: A61F13/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: Kompressorium (10) zum Andrücken gegen einen Körperbereich eines Patienten, das mit einem Verband (23) andrückbar ist und eine dem Patienten zugewandte Innenseite (21) und eine dem Patienten abgewandte Außenseite (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (22) einen gewölbten Vorsprung (12) aufweist, der von einer ebenen Fläche (13) oder einer leicht konvex gewölbten Fläche umgeben ist.
Patent DE-202011104122-U1 (DE)
Title: Bluse/Reitbluse mit auswechselbarem Kragen
IPC: A41B3/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Bluse/Reitbluse mit auswechselbarem Kragen dadurch gekennzeichnet, dass der Stehkragen so gewählt ist, dass durch kleine Knöpfe an der Innen- und Außenseite des Kragens ein weiterer auswechselbarer Kragen übergestülpt und an diesen Knöpfen befestigt werden kann.
Patent DE-202011104834-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Anzeigegerät
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Anzeigegerät (3) im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch zwei beidseitig der Kugel (1) des Innenspiegelhalters (20) des Fahrzeugs anordenbaren und miteinander verspannbaren Hälften (11, 12).
Patent DE-202011106468-U1 (DE)
Title: Sicheres GSM-Mobilfunk-Schließ- und Schaltsystem
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: GSM-Mobilfunk-Gerät zum sicheren Schließen von elektro-mechanischen Schließsystemen mit Hilfe von Mobilfunk, dadurch gekennzeichnet, dass ein GSM-Mobilfunk-Gerät, elektrisch gekoppelt über Kontakte bzw. Relais mit einem elektro-mechanischen Schließsystem, eingehende Anrufe von einem GSM-Mobilfunkgerät aus dem Mobilfunknetz während des Verbindungsaufbaus anhand der anrufenden Rufnummer und weiterer Parameter auswertet und bei positivem Ergebnis ein elektrisches Signal initiiert und ein elektromechanisches Schließsystem schließt.
Patent DE-202012000693-U1 (DE)
Title: Datensicherung durch Datenverschlüsselung an Digitalen Aufnahmegeräten wie z. B. Digitalkameras, Digitalcamcorders, Mobiltelefone, Digitale Tonaufnahmegeräte bereite bei der Aufnahme der Bilder, Filme, Töne.
IPC: G06F21/24
Filed: 2012-01-24
Abstract: Gebrauchsmusteranmeldung mit drei Schutzansprüchen, gekennzeichnet durch 1.) Ein, im Gerät (z. B. Digitalkamera) befindenes Verschlüsselungspogramm 2.) Datenverschlüsselung durch eine Software im Gerät, bereits bei der Aufnahme 3.) Ein, im Gerät befindenes Entschlüsselungspogramm zur Entschlüsselung in allen digitalen Aufnahmegeräten wie Digitalkamera, Digitalcamcorder, Mobiltelefone, Telefone und Digitale Tonaufnahmegeräte.
Patent DE-202012001312-U1 (DE)
Title: Sichtgeschützte Windkraftanlage
IPC: F03D3/02
Filed: 2012-02-10
Abstract: Die SGW ist dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraftanlage auf einem drehbaren Sockel gelagert ist. Der Sockel wird elektronisch passend zur Windrichtung ausgerichtet.
Patent DE-202012002920-U1 (DE)
Title: Kupplungselemente für Fußbodenplatten, die eine senkrechte Kupplung und Entriegelung ohne Beschädigung zulassen
IPC: E04F13/076
Filed: 2012-03-21
Abstract: Fußbodenbelag, bestehend aus harten Fußbodenplatten (1, 2), die einen Kern auf Holzbasis umfassen, deren Oberfläche (7, 8) abriebfest beschichtet ist, welche jeweils an allen vier Seiten Kupplungselemente als Nut (Patrize 3) ausgebildet aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungselement als Matrize (4) bezeichnet ein durchgehendes externes Element ist, welches senkrecht verriegelt, dadurch ein Auseinanderschieben der Fußbodenplatten verhindert und einen Austausch einzelner Fußbodenplatten senkrecht aus dem gesamten Fußbodenbelag zulässt.
Patent DE-202012011181-U1 (DE)
Title: Bodenablauf, insbesondere im Boden einer Wanne oder eines Beckens
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-11-21
Abstract: Bodenablauf (1), insbesondere im Boden einer Wanne oder eines Beckens (2), mit einer in einer Vertiefung (3) eines Bodens (4) angeordneten Ablauföffnung (5) für eine Flüssigkeit und mit einem über der Ablauföffnung (5) angeordneten Deckel (6), der eine an die Vertiefung (3) angepasste Form aufweist und derart in der Vertiefung (3) angeordnet ist, dass er im Wesentlichen flächenbündig mit den die Vertiefung umgebenden Bereichen des Bodens (4) ist und sich ein den Deckel (6) umgebender Ablaufspalt (7) zwischen Deckel (6) und Boden (4) ergibt, zur Ermöglichung eines Abflusses der Flüssigkeit vom Boden (4) in die Ablauföffnung (5), wobei in Abflussrichtung gesehen nach dem Ablaufspalt (7) ein Siebelement (8) mit Sieböffnungen (9, 15) vorhanden ist, zur Verhinderung eines Eintretens von Schmutzpartikeln und Feststoffen, deren Abmessungen die Grösse der Sieböffnungen (9, 15) überschreiten, in die Ablauföffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) durch das Siebelement (8) in der Vertiefung (3) zentriert...
Patent DE-202012013287-U1 (DE)
Title: Batterie
IPC: H01M50/528
Filed: 2012-01-30
Abstract: Batterie (1), aufweisend: einen Stromkollektor (12, 13) mit einer Basis (12a, 13a), die an einer Innenfläche eines Gehäuses (2) angeordnet ist und mit einem externen Pol (14, 15) elektrisch verbunden ist, und einem Schenkel (12b, 13b), der von der äußeren Umfangskante der Basis (12a, 13a) hervorsteht und mit einer Elektrodenanordnung (3) elektrisch verbunden ist, die in dem Gehäuse (2) enthalten ist; und eine Dichtung (17, 18), die einen Körper, der zwischen der Basis (12a, 13a) des Stromkollektors und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und eine Rippe (17h) enthält, die zumindest an einem Abschnitt angeordnet ist, der einer Position an der äußeren Umfangskante des Körpers entspricht, an der der Schenkel (12b, 13b) von der Basis (12a, 13a) des Stromkollektors hervorsteht, und eine Höhe (H) aufweist, die größer als eine Stärke der Basis des Stromkollektors ist.
Patent DE-202012013425-U1 (DE)
Title: Semi-Zentralisiertes Routing
IPC: H04L45/42
Filed: 2012-10-09
Abstract: System, umfassend: Einen Router, wobei der Router eingestellt ist, um: Datenpakete zu einem oder mehreren anderen Routern weiterzuleiten; und ein Netzwerkprotokollpaket zu empfangen, wobei das Protokollpaket einem Routingprotokoll entspricht, das eine verteilte Routingberechnung bereitstellt; einen Controller, der mit dem Router verbunden ist, wobei der Controller konfiguriert ist, um: das Netzwerkprotokollpaket von dem Router zu empfangen und das Netzwerkprotokollpaket zu einem aus einer Vielzahl von ausgewählten Route-Control-Servern zu senden; und die Vielzahl von Route-Control-Servern, wobei der ausgewählte der Vielzahl von Route-Control-Servern konfiguriert ist, um: das Netzwerksteuerungspaket zu verarbeiten, um ein Routingberechnungsergebnis zu erzeugen, das mit dem Routingprotokoll übereinstimmt; und Senden des Routing-Berechnungsergebnisses an den Controller; der Controller ist ferner konfiguriert, um: Routing-Informationen basierend auf der Routing-Berechnung zu erzeugen, wobei die Routing-Informationen mit einem Steuerungsprotokoll übereinstimmen, das eine zentrale Routingberechnung bereitstellt; und Senden der Routing-Informationen an den Router zum Routing der Datenpakete, basierend auf dem Steuerprotokoll.
Patent DE-202012100430-U1 (DE)
Title: Bügelloser Scheibenwischer und sein Anschlussstück
IPC: B60S1/40
Filed: 2012-02-09
Abstract: Anschlussstück eines bügellosen Scheibenwischers, gekennzeichnet durch – einen Grundträger, der an seiner Unterseite eine Rastvertiefung zur Aufnahme einer Gummileiste und eines Stahlblechs und an seiner Oberseite eine vertikale Vorderplatte und eine vertikale Hinterplatte aufweist, die parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die vertikale Vorder- und Hinterplatte an ihren Oberseiten über eine Verbindungslagerbuchse miteinander verbunden sind, die sowohl mit der vorderen als auch mit der hinteren Stirnfläche jeweils über die vordere bzw. hintere Oberfläche der vertikalen Vorder- und Hinterplatte hinausgeht, wobei in der vertikalen Vorder- und Hinterplatte zusätzlich eine erste Durchgangsöffnung vorgesehen ist, und wobei an der Oberseite des Grundträgers ein links neben der vertikalen Vorder- und Hinterplatte befindlicher und von dieser beabstandeter, nach oben gerichteter Fortsatz ausgebildet ist, – eine Abdeckung, die eine langgestreckte Rahmenstruktur mit einer vorderen und einer hinteren Seitenwand aufweist und nach unten geöffnet ist, wobei in der vorderen und hinteren Seitenwand eine zweite und eine...
Patent DE-202012100751-U1 (DE)
Title: Leiter und Leiterfuß mit schwenkbarer und verschiebbarer Erdspitze
IPC: E06C7/46
Filed: 2012-03-02
Abstract: Leiterfuß (F) für eine Leiter, mit welchem die Leiter auf einem Untergrund, zum Beispiel auf dem Erdboden aufstellbar ist, wobei der Leiterfuß (F) wenigstens einen schwenkbaren Erdspieß (5) aufweist, wobei der Erdspieß (5) zwischen einer ersten Stellung, in welcher er sich in einer Nichtbenutzungsposition befindet, und einer zweiten Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdspieß (5) zugleich verschiebbar angeordnet ist und dass der Erdspieß (5) zwischen der zweiten Stellung und einer dritten Stellung, in welcher er sich in einer Benutzungsposition befindet, verschiebbar ist.
Patent DE-202012103197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur linearen Verbindung und Sammlung von Darmteilen für Würste
IPC: A22C11/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Vorrichtung zur linearen Verbindung und Sammlung von Darmteilen für Würste umfassend eine zylindrische Manschette (100), die etwa 35 cm lang ist und an einem Ende ein kegelförmiges Teil (101) aufweist, das nach der Beladung die Längenunterschiede ausgleicht und als Referenz zur Positionierung auf den Geräten, die zur Füllung der Darmstücke mit dem Hackfleisch für Wurst bestimmt sind, dient; diese Manschette (100) weist ferner indestens vier Reihen längsorientierter Ösen (102), die parallel zur Achse des Rohrs angeordnet sind und die Reibung zwischen der Rohroberfläche und den zusammengenähten Darmstücken, die über diese Fläche laufen, verringern soll. Mithilfe eines zweiten Metallrohrs (208), das seinerseits in (100) und eines Paars beweglicher Flossen (216) werden mit dem Rohr (208) die Darmstücke (120) hintereinander eingeführt, wobei je zwei Stücke an ihren Enden mithilfe einer Nähmaschine unter Ausweitung der Flossen (216) zusammengenäht werden (310), wodurch ein kurze, widerstandsfähige Naht entsteht. So laufen die Darmstücke 120 auf...