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Patent DE-102017220604-A1 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungseinrichtung (1) zur Befeuchtung von Prozessgasen, insbesondere für Brennstoffzellen, mit einer Mehrzahl von stapelweise angeordneten, wasserdampfpermeablen Membranen (2), die durch mehrere jeweils zwischen den Membranen (2) angeordnete Haltepunkte (3) voneinander beabstandet sind, zur Bildung von Flussfeldern (5), die der Leitung der Prozessgase in einer ersten Strömungsrichtung (6) dienen, wobei die Haltepunkte (3) parallel zu der ersten Strömungsrichtung (6) durch Verbindungsstege (4) miteinander verbunden sind. Die Höhe der Verbindungsstege (4) ist geringer als der Abstand zwischen benachbarten Membranen (2). Außerdem betrifft die Erfindung eine Brennstoffzellenanordnung mit einer erfindungsgemäßen Befeuchtungseinrichtung (1).
Patent DE-102018000146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Abwasser
Inventor: ENGELN FLORIAN
IPC: E03C1/12
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ableiten von Abwasser, insbesondere von gebrauchter oder verbrauchter Dialysierflüssigkeit, die eine Mehrzahl von Leitungsanschlüssen 3, 4, 5 zum Anschluss von Abwasserleitungen, insbesondere Abwasserleitungen von Dialysegeräten, aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist als ein auf den Boden eines Beckens aufstellbares Teil ausgebildet. Eine ausreichende Standfestigkeit kann allein aufgrund des Gewichts (Schwerkraft) der Vorrichtung erreicht werden, ohne dass eine Befestigung der Vorrichtung erforderlich ist. Eine Rückkontamination wird dadurch wirkungsvoll verhindert, dass die Leitungsanschlüsse 3, 4, 5 mit mindestens einer Zustromleitung in Fluidverbindung stehen, deren unteres Ende unter Bildung einer Freifallstrecke im Abstand zum Boden angeordnet ist. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht ein Mantelteil 1 vor, das die mindestens eine Zustromleitung 6, 7, 8 umschließt. Der Mantelteil 1 bildet einen Spritzschutz in Form einer Haube, so dass das unter relativ hohem Druck aus der Zustromleitung 6, 7, 8 austretende Abwasser nicht in die Umgebung gelangen kann.
Patent DE-102018004244-A1 (DE)
Title: Autoklavierbarer Handgriff
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: H01H13/06
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen autoklavierbarer Handgriff (5) mit einem Handgriffgehäuse (9) und mit mindestens einem im Handgriffgehäuse (9) gelagerten Schaltelement (11). Um einen autoklavierbaren Handgriff (5) zu schaffen, der gegenüber den Einflüssen der maschinellen Reinigung und Dampfsterilisation dauerhaft beständig ausgebildet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das mindestens eine Schaltelement (11) federelastisch in das Handgriffgehäuse (9) eindrückbar ist, wobei das Schaltelement (11) über mindestens einen an der Unterseite des Schaltelements (11) angeordneten Steg (16) im Handgriffgehäuse (9) gelagert ist und das Schaltelement (11) gegenüber dem Handgriffgehäuse (9) über ein umlaufendes Dichtungselement (12) abgedichtet ist.
Patent DE-102018004643-A1 (DE)
Title: Kombinierte Dämpfungs- und Zuziehvorrichtung für eine Mitteltür
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F3/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Dämpfungs- und Zuziehvorrichtung für eine Mitteltür mit einem Gehäuse, in dem ein Mitnahmeelement zwischen zwei Parkpositionen verfahrbar ist. Im Gehäuse sind zwei alternativ mit dem Mitnahmeelement formschlüssig kuppelbare Mitnehmerschieber jeweils zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Warteposition und einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Endposition geführt. Im Gehäuse ist eine mittels beider Mitnehmerschieber belastbare Zylinder-Kolben-Einheit axial verschiebbar gelagert. Jeder Mitnehmerschieber weist entweder eine Federaufnahme auf oder ist mit einem eine Federaufnahme aufweisenden Federschieber gekuppelt oder kuppelbar. Außerdem ist ein Federenergiespeicher in beiden Federaufnahmen gehalten.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine kompakte Dämpfungs- und Zuziehvorrichtung entwickelt.
Patent DE-102018006122-A1 (DE)
Title: Kühler
Inventor: CHEN HONG-LONG
IPC: F28D15/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Kühler, der eine erste Wärmeableitungsrippengruppe (31), eine zweite Wärmeableitungsrippengruppe (32), eine Mehrzahl von Wärmerohren (30) und eine für einen thermischen Kontakt mit einer Wärmequelle (41) sorgende Basis (34) aufweist. Jedes der Wärmerohren (30) weist einen ersten Wärmerohrabschnitt (301) und einen zweiten Wärmerohrabschnitt (302) auf, der mit einer Seite des ersten Wärmerohrabschnitts (301) verbunden ist und sich nach oben gebogen erstreckt, wobei sich der erste Wärmerohrabschnitt (301) zwischen der Basis (34) und der zweiten Wärmeableitungsrippengruppe (32) befindet. Der zweite Wärmerohrabschnitt (302) verläuft durch die erste Wärmeableitungsrippengruppe (31) hindurch. Der maximale vertikale Abstand zwischen der oberen Oberfläche (310) der ersten Wärmeableitungsrippengruppe (31) und der Basis (34) ist größer als der maximale vertikale Abstand zwischen der oberen Oberfläche (320) der zweiten Wärmeableitungsrippengruppe (32) und der Basis (34). Dadurch kann der erfindungsgemäßen Kühler sowohl die Wärmeableitfläche als auch den Luftwiderstand berücksichtigen, wobei die Wärmeableitungseffizienz verbessert wird.
Patent DE-102018006557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausüben eines Pressdrucks und Verfahren
Inventor: KOHLMANN BERND
IPC: B30B15/14
Filed: 2018-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Ausüben eines Pressdrucks auf eine eingebrachte, zu pressende Einrichtung, insbesondere eine Abkantform zum Abkanten von angepasst ausgebildeten Elementen, umfassend: zwei äußere feste Plattenmittel, umfassend ein Auflageplattenmittel zur Auflage der zu pressenden Einrichtung, insbesondere ein unteres festes Plattenmittel und ein oberes festes Plattenmittel, ein bewegliches Plattenmittel, das zwischen den äußeren festen Plattenmitteln angeordnet ist, und von einem Pressmittel zu betätigen ist zur Ausübung des Pressdrucks, vier feste Verbindungssäulen angeordnet zwischen den beiden äußeren festen Plattenmitteln, die in einem vorgegebenen Abstand gehalten sind, umfassend ein erstes Paar fester Verbindungssäulen und ein zweites Paar fester Verbindungssäulen, angeordnet jeweils an einer Seite der festen Plattenmittel, insbesondere an einer hinteren Längsseite und an einer vorderen Längsseite, insbesondere im Wesentlichen in Eckbereichen der äußeren festen Plattenmittel, und jeweils zwei feste Verbindungssäulen durch Durchführungen in dem beweglichen Plattenmittel durchführbar sind, wobei zumindest ein äußeres festes Plattenmittel eine annähernde Trapezform aufweist, insbesondere festgelegt durch die Eckbereiche mit den festen Verbindungssäulen, wobei das erste Paar fester Verbindungssäulen mit Durchführungsmitteln an dem beweglichen Plattenmittel an der schmaleren, insbesondere hinteren, Längsseite angeordnet ist und das zweite Paar fester Verbindungssäulen benachbart zu der längeren, insbesondere vorderen, Längsseite der Trapezform angeordnet ist.
Patent DE-102018100817-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kamera ein Dichtelement aufweist, auf welchem ein Steckverbinder aufsitzt
Inventor: SLEVIN DAVID
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Kamera (4) einen Steckverbinder (27) mit einem Steckerkopf (26) aufweist, wobei mittels des Steckverbinders (27) die Kamera (4) mit einer kameraexternen Steuerungseinrichtung koppelbar ist, wobei die Kamera (4) in einem Gehäuse (19) der Kamera (4) ein Dichtelement (24) aufweist, mittels welchem das Gehäuse (19) und der Steckverbinder (27) zueinander abgedichtet sind, wobei das Dichtelement (24) zumindest ein Podest (25) aufweist, auf welchem der Steckerkopf (26) in einer Einsteckrichtung (S) des Steckverbinders (27) relativ zur Kamera (4) im Gehäuse (19) axial auf dem Podest (25) aufsitzt.
Patent DE-102018102842-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fahrzeugpflege
Inventor: HAYN HENNING
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Fahrzeugpflege, umfassend eine oder mehrere Fahrzeugpflegeeinrichtung(en) zum Bereitstellen einer Fahrzeugpflege mit mindestens einem Fahrzeugpflegewerkzeug und eine Datenverarbeitungseinrichtung, wobei mittels der Datenverarbeitungseinrichtung ein aktueller oder künftiger Belegungszustand mindestens einer Fahrzeugpflegeeinrichtung mit Fahrzeugen, an denen eine Fahrzeugpflege ausgeführt wird oder auszuführen ist, feststellbar ist, und über ein Kommunikationsnetzwerk eine diesbezügliche Mitteilung an ein mobiles Datenverarbeitungsgerät eines Benutzers übermittelbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fahrzeugpflege.
Patent DE-102018103048-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/48
Filed: 2018-02-12
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,200)mit einem rohrförmigen Metallmantel (120,220), mit einem im Inneren des rohrförmigen Metallmantels (120,220) angeordneten Isolierstoffkörper (130,230,310,320,330,340,350), der von mindestens einer tunnelartigen Öffnung (140,240,260,317,318,327, 328,337,338, 347,348,357,358) durchsetzt wird, mit einem elektrischen Heizelement (141,241,311,321,331,341,351,411, 421,431,441,451), das zumindest mit einem Abschnitt in der tunnelartigen Öffnung (140,240,260,317,318,327,328,337, 338,347,348,357,358)verläuft und mit einem Anschlussdraht (145,245a,245b,246a,246b,315,316,325,326,335,336,345,346, 355,356,415,425,426,435,445,446,455,456,457) zur mittelbaren oder unmittelbaren elektrischen Kontaktierung und Versorgung des elektrischen Heizelements (141,241,311,321, 331,341,351,411,421,431,441,451), der ebenfalls zumindest mit einem Abschnitt in der tunnelartigen Öffnung (140,240, 260,317,318,327,328,337,338,347,348,357,358)verläuft, wobei die in der tunnelartigen Öffnung (140,240,260,317,318,327,328, 337,338,347,348,357,358) verlaufenden Abschnitte des elektrischen Heizelements (141,241,311,321,331,341,351, 411,421,431,441,451) und des Anschlussdrahts (145,245a, 245b,246a,246b,315,316,325,326,335,336,345,346,355,356, 415,425,426,435,445,446,455,456,457) einander in einem Kontaktbereich (K) zumindest abschnittsweise überlappen, wobei der Kontaktbereich (K) in einem unbeheizten Abschnitt (u) der elektrischen Heizvorrichtung (100,200) liegt.
Patent DE-102018103357-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum ändern von start-stopp-ereignissen
Inventor: SIDDIQUI SIRAJ
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug kann eine Steuerung beinhalten, die als Reaktion darauf, dass eine Anzahl von Motorstopps, die innerhalb eines ersten vordefinierten Zeitraums auftreten, einen benutzerdefinierten Schwellenwert übersteigt, weitere automatische Motorstopps verhindert. Das Fahrzeug kann eine Steuerung beinhalten, die als Reaktion darauf, dass eine Anzahl von Motorstopps, die innerhalb einer ersten vordefinierten, vom Fahrzeug gefahrenen Entfernung auftreten, einen benutzerdefinierten Schwellenwert übersteigt, weitere automatische Motorstopps verhindert.
Patent DE-102018107545-A1 (DE)
Title: Asc/dec mit rückwärtig konzentrierter exothermenerzeugung
Inventor: CHEN HAI-YING
IPC: B01J37/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Beschrieben ist ein Katalysatorartikel, der ein Substrat mit einer Einlassseite und eine Auslassseite, eine ersten Zone und eine zweiten Zone umfasst, wobei die erste Zone einen Ammoniak-Slip-Katalysator (ASC), der ein Platingruppenmetall auf einem Träger umfasst, und einen ersten SCR-Katalysator umfasst, wobei die zweite Zone einen Katalysator umfasst, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Dieseloxidationskatalysator (DOC) und einem exothermen Dieselkatalysator (DEC) besteht, und wobei sich die erste Zone stromauf der zweiten Zone befindet. Die erste Zone kann eine untere Schicht mit einer Mischung von: (1) dem Platingruppenmetall auf einem Träger und (2) dem ersten SCR-Katalysator, und eine einen zweiten SCR-Katalysator umfassende obere Schicht umfassen, wobei die obere Schicht über der unteren Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102018108432-A1 (DE)
Title: Fluidenergiemaschineneinheit, insbesondere Kompressor- oder Pumpeneinheit
Inventor: TÄUBER THOMAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidenergiemaschineneinheit (1) mit einer Fluidenergiemaschine (2) mit zumindest zwei einzelnen Laufrädern (3, 4) oder Sätzen von jeweils miteinander gekoppelten Laufrädern;mit einer Antriebsmaschine (5), welche wenigstens mittelbar mit einer Eingangswelle (E3, E4) eines der Laufräder (3, 4) oder eines Satzes von Laufrädern gekoppelt ist;mit einem die Antriebsmaschine (5) und die Fluidenergiemaschine (2) aufnehmenden Gehäuse (7);mit zumindest einem Anschluss (11) am Gehäuse (7) zum Zuführen eines Fluides zur Fluidenergiemaschine (2). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmaschine (5) mit den jeweiligen Eingangswellen (E3, E4) von zumindest zwei separaten Laufrädern (3, 4) oder Sätzen von jeweils miteinander gekoppelten Laufrädern über jeweils einen Leistungsstrang (L1, L2) verbunden ist, wobei in zumindest einem der Leistungsstränge (L1, L2) eine Einrichtung (12) zur Drehzahl-/Drehmomentwandlung vorgesehen ist.
Patent DE-102018110496-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für Karosseriedichtungselemente
Inventor: SCHUMACHER VOLKER
IPC: B29C65/48
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung des Stoßes von zwei Enden (3; 8) mindestens eines Karosseriedichtungselements (4; 9). Um eine sichere und schnelle Verbindung der Enden und einen ungehinderten Durchtritt von Luft und Feuchtigkeit zwischen Hohlkammern innerhalb des Karosseriedichtungselements über den Stoß hinweg zu ermöglichen, werden die Enden (3; 8) zuerst voneinander im Abstand angeordnet und auf mindestens ein Ende (3) ein formloses Verbindungsmittel (7) aufgebracht. Anschließend wird das Verbindungsmittel (7) erhitzt und die Enden (3; 8) in gegenseitigen Kontakt gebracht, wodurch die Enden (3; 8) am Stoß (10) durch das erhitzte Verbindungsmittel (7) stoffschlüssig verbunden werden.
Patent DE-102018111056-A1 (DE)
Title: Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem
Inventor: MÖLLER JUDITH
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungssystem (100) umfassend einen Heizkreislauf (20) und einen Wärmepumpenkreislauf (30), wobei der Wärmepumpenkreislauf (30) eine Wärmeübertragereinrichtung (3) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Wärme aus dem Wärmepumpenkreislauf (30) an den Heizkreislauf (20) zu übertragen, wobei der Heizkreislauf (20) einen Heizungskreis (22) mit Heizungsvorlauf (23) und Heizungsnachlauf (24), einen Warmwasserkreis (26) mit Warmwasservorlauf (27) und Warmwassemachlauf (28) und einen regelbaren Mischer (13) umfasst, wobei der Mischer (13) dazu eingerichtet ist, einen Volumenstrom durch den Heizkreislauf (20) wenigstens zwischen Heizungsvorlauf (23) und Warmwasservorlauf (27) aufzuteilen, wobei die Wärmeübertragereinrichtung (3) einen ersten Wärmeübertrager (3a) und in Serie damit einen zweiten Wärmeübertrager (3b) aufweist, wobei der zweite Wärmeübertrager (3b) dazu eingerichtet ist, Wärme an den Heizkreislauf (20) vor dem Mischer (13) zu übertragen und wobei der erste Wärmeübertrager (3a) dazu eingerichtet ist, Wärme an den Warmwasservorlauf (27) hinter dem Mischer (13) zu übertragen.
Patent DE-102018111720-A1 (DE)
Title: Gebäudeaußenwandabschnitt zum Verschließen einer Fassadenöffnung
IPC: F24F13/18
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gebäudeaußenwandabschnitt zum Verschließen einer Fassadenöffnung, umfassend ein Wandmodul (1) und eine Lüftungseinrichtung (2). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Wandmodul (1) und die Lüftungseinrichtung (2) für Gebäudesanierungszwecke als vormontierte Baugruppe in die Fassadenöffnung einsetzbar ausgebildet sind und dass die Lüftungseinrichtung (2) zur Luftklimatisierung mit einem Wärmepumpenmodul (2.1) verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102018111721-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Planetengetriebe sowie Planetengetriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16F15/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (6) zur Aufnahme von Planetenrädern (4, 24, 25) eines Planetengetriebes (1), wobei an dem Planetenträger (6) ein Schwingungstilger (9) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Planetengetriebe (1) mit einem Sonnenrad (3), einem Hohlrad (5) sowie einem Planetenträger (6), wobei der Planetenträger (6) mindestens ein um das Sonnenrad (3) umlaufendes Planetenrad (4) trägt, wobei an dem Planetenträger (6) ein Schwingungstilger (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018112023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Thermometers
Inventor: UMKEHRER ALFRED
IPC: G01K7/16
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums, welche Vorrichtung (1) ein Gehäuseelement (2) und zumindest ein Sensorelement (4) mit einem Temperatursensor (4a) umfasst, wobei zumindest auf einem Teilbereich einer Oberfläche des Gehäuseelements (2) zumindest eine erste Verbindungsschicht (6) aufgebracht wird, wobei zumindest auf einem Teilbereich einer dem Temperatursensor (4a) abgewandten Oberfläche des Sensorelements (4) zumindest eine zweite Verbindungschicht (7) aufgebracht wird, und wobei das Gehäuseelement (2) und das Sensorelement (4) vermittels der zwei Verbindungsschichten (6,7) miteinander verbunden werden, derart dass das Sensorelement (4) an dem Gehäuseelement (2) befestigt wird. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Vorrichtung (1).
Patent DE-102018112904-A1 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: HARADA AKIRA
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-05-30
Abstract: Es ist ein Luftfilter vorgesehen, der Folgendes aufweist: eine Auslassleitung, durch die Luft abgegeben wird; einen Luftströmungsmesser, der durch eine Wand der Auslassleitung in Richtung eines Innenraums der Auslassleitung eingesetzt ist; und ein Strömungsregulierungsbauteil, das von einer Innenfläche der Auslassleitung an einer Seite des Luftströmungsmessers vorstehend ausgebildet ist, wobei das Strömungsregulierungsbauteil Folgendes aufweist: einen Rand, der mit einer spitzen Form in Bezug auf die Innenfläche ausgebildet ist und der entlang einer Luftströmungsrichtung verläuft, ein hinteres Ende, das an einem stromabwärtigen Ende des Rands in der Strömungsrichtung ausgebildet ist und das in Richtung der Innenfläche scharfkantig ausgeformt ist, und einen Abschnitt mit sich verengender Breite, dessen Breite sich in einer Umfangsrichtung der Auslassleitung im Verlauf stromabwärts in der Strömungsrichtung verringert.
Patent DE-102018114796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Messgeräts sowie ein Coriolis-Messgerät
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01F1/86
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Coriolis-Messgeräts (1) zum Messen eines Massedurchflusses bzw. einer Durchflussgeschwindigkeit eines durch mindestens ein Messrohr strömenden Mediums mit zumindest zwei nichtmischbaren Komponenten,wobei mindestens zwei Sensoren (11) durch mindestens einen Erreger (12) angeregte Messrohrschwingungen erfassen,wobei die Sensoren in Richtung einer Messrohrmittenlinie (10.3) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei ein erster Sensor (11.1) zumindest eine erste, einlaufseitige Schwingungseigenschaft (SE1) der Messrohrschwingung erfasst, und wobei ein zweiter Sensor (11.2) zumindest eine zweite, auslaufseitige Schwingungseigenschaft (SE2) der Messrohrschwingung erfasst,wobei eine lokale Konzentrationsschwankung oder Häufigkeitsschwankung mindestens einer weiteren zweiten Komponente die Messrohrschwingung in einem Bereich der lokalen Konzentrationsschwankung oder Häufigkeitsschwankung beeinflusst,wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) mittels der mindestens zwei Sensoren eine Fortbewegung der lokalen Konzentrationsschwankung oder Häufigkeitsschwankung erfasst wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) eine Geschwindigkeit der mindestens einen zweiten Komponente auf Basis der erfassten Fortbewegung der lokalen Konzentrationsschwankung oder Häufigkeitsschwankung berechnet wird.
Patent DE-102018118178-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffs in den Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät mit einem derartigen Behälter
Inventor: ECHTERMEYER AXEL
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (20) zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffs in den Behandlungsraum (3) eines Haushaltsgeräts (1) mit einem Innenbehälter (21), welcher von einem Außengehäuse (23) aufgenommen wird, wobei der Innenbehälter (21) und das Außengehäuse (23) in einer Bewegungsrichtung (A) relativ zueinander von einer Schließstellung in eine Duftstoffabgabestellung bewegbar sind, wobei der Innenbehälter (21) einem Benutzer zugewandt transluzent und/oder transparent ausgebildet ist. Der Behälter (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (21) und das Außengehäuse (23) jeweils einander zugewandt zumindest abschnittsweise transluzent und/oder transparent ausgebildet sind, und dass der Innenbehälter (21) und das Außengehäuse (23) ausgebildet sind, dass sich in wenigstens der Duftstoffabgabestellung die transluzenten und/oder transparenten Abschnitte (30.2) derart überlappen, dass Licht eines Leuchtmittels (30) des Haushaltsgeräts (1) aus dem Inneren des Haushaltsgeräts (1) durch die überlappenden Abschnitte (30.2) des Außengehäuses (23) und des Innenbehälters (21) zum Benutzer hin gelangen kann.
Patent DE-102018119583-A1 (DE)
Title: Motorisierter Schwenkantrieb für einen Fensterflügel und Verfahren zum Befestigen eines Schwenkantriebs an einem Fensterflügel
Inventor: SCHELLENBERG SASCHA
IPC: E05F15/611
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Schwenkantriebs (10), der einen Motor (12) aufweist und der dazu ausgebildet und bestimmt ist, einen kipp- und/oder schwenkbaren Fensterflügel (1) aus einer Geschlossenstellung in eine Lüftungsstellung und/oder aus einer Lüftungsstellung in eine Geschlossenstellung zu schwenken, an einem kipp- und/oder schwenkbaren Fensterflügel (1). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Schwenkantrieb (10) unter Verwendung wenigstens eines am Fensterflügel (1) vorhandenen Fenstergriff-Befestigungselements zum Befestigen eines Fenstergriffs (4) befestigt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Schwenkantrieb (10), der einen Motor (12) aufweist und der dazu ausgebildet und bestimmt ist, einen kipp- und/oder schwenkbaren Fensterflügel (1) aus einer Geschlossenstellung in eine Lüftungsstellung und/oder aus einer Lüftungsstellung in eine Geschlossenstellung zu schwenken.
Patent DE-102018120864-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Ölerwärmung mit gerichteter Zerstäubung im Zylinderkopf
Inventor: KACZMAR MICHAEL
IPC: F02F1/26
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Verbrennungsmotor beinhaltet einen Motorblock mit einer Vielzahl von Zylindern. Ein Zylinderkopf ist am Motorblock montiert und beinhaltet Ein- und Auslasskanäle in Verbindung mit der Vielzahl von Zylindern. Eine Zylinderkopfabdeckung ist am Zylinderkopf montiert und definiert einen Hohlraum zwischen dem Zylinderkopf und der Zylinderkopfabdeckung. Ein Ölkanal ist im Hohlraum angeordnet und beinhaltet mindestens einen Ölstrahl zum Versprühen von Öl auf eine durch die Auslasskanäle erwärmte Oberfläche des Zylinderkopfes.