baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010291-B4 (DE)
Title: Schweißanordnung und ein eine solche Schweißanordnung umfassendes Fahrzeug
Inventor: PETTERSSON EMIL
IPC: B29C65/56
Filed: 2017-11-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Schweißanordnung (10), die ein erstes Bauteil (20) und ein zweites Bauteil (30) umfasst, die dazu ausgelegt sind, zusammengeschweißt zu werden, wobei jedes Bauteil (20; 30) einen Hauptabschnitt (20', 30') mit einer ersten Fläche (21; 31) und einer zweiten gegenüberliegenden Fläche (22; 32) umfasst, wobei die Bauteile (20; 30) dazu ausgelegt sind, so angeordnet zu werden, dass die zweite Fläche (22) des ersten Bauteils (20) an der ersten Fläche (31) des zweiten Bauteils (30) anliegt, und wobei das erste Bauteil (20) einen Vorsprung (24) umfasst, der von dem Hauptabschnitt (20') ausgeht, wobei der Vorsprung (24) des ersten Bauteils (20) mindestens eine Öffnung (26) umfasst und das zweite Bauteil (30) mindestens einen Schweißabschnitt (34) umfasst, der von der zweiten Fläche (32) vorsteht, wobei der Vorsprung (24) des ersten Bauteils (20) dazu ausgelegt ist, über den mindestens einen Schweißabschnitt (34) des zweiten Bauteils (30) derart gebogen zu werden, dass sich der mindestens eine Schweißabschnitt (34) durch die Öffnung (26) in dem Vorsprung (24) erstreckt, und wobei der mindestens eine Schweißabschnitt (34) des zweiten Bauteils (30) dazu ausgelegt ist, geschmolzen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptabschnitt (30') des zweiten Bauteils (30) ein Durchgangsloch (36) umfasst, durch das sich der Vorsprung (24) des ersten Bauteils (20) erstrecken kann.
Patent DE-102017115235-B4 (DE)
Title: Halbbrückengekoppelte Resonanz-Gate-Treiber
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M1/08
Filed: 2017-07-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Schaltertreibers (100; 600; 700; 800; 900; 1000; 1800; 2000; 2600; 2800; 3000; 3100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Versorgen eines ersten induktiven Elements (192, 236) in einer ersten Richtung mit einer ersten Energie;
 Übertragen der ersten Energie von dem ersten induktiven Element (192, 236) an ein zweites induktives Element (194), wobei das zweite induktive Element zwischen einen zweiten Schaltertreiberanschluss des Schaltertreibers (100; 600; 700; 800; 900; 1000; 1800; 2000; 2600; 2800; 3000; 3100) und einem zweiten internen Knoten (195) gekoppelt ist, und wobei das zweite induktive Element (194) magnetisch mit dem ersten induktiven Element (192, 236) gekoppelt ist;
 Anlegen eines ersten Einschaltsignals an den zweiten Schaltertreiberanschluss unter Verwendung der übertragenen ersten Energie;
 Versorgen des ersten induktiven Elements (192, 236) in einer zweiten Richtung, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, mit einer zweiten Energie, nachdem das erste Einschaltsignal an den zweiten Schaltertreiberanschluss angelegt wurde;
 Übertragen der zweiten Energie von dem ersten induktiven Element (192, 236) an das zweite induktive Element (194); und
 Anlegen eines ersten Ausschaltsignals an den zweiten Schaltertreiberanschluss unter Verwendung der übertragenen zweiten Energie.
Patent DE-102017118620-B4 (DE)
Title: Brake-by-wire-system mit schiebebetrieb-modus
Inventor: PENNALA BRANDON C
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-08-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fahrzeugsystem eines Fahrzeugs (100), das Fahrzeugsystem umfassend:einen Brake-by-wire-Abschnitt, umfassend eine Steuerung (305), die dazu konfiguriert ist, einen erzwungenen Schiebebetrieb des Fahrzeugs (100) zu verursachen, indem veranlasst wird, dass das Fahrzeug (100) Folgendes ausführt:Analysieren der Bedingungen des Fahrzeugsystems, um festzulegen, ob sich das Fahrzeug (100) in einem sicheren Zustand befindet und um festzulegen, welche Energiemenge den Fahrzeugsystemen zur Verfügung steht; undautomatisches Anwenden des erzwungenen Schiebebetriebs, wenn sich das Fahrzeug (100) nicht in einem sicheren Zustand befindet, und die Energiemenge kleiner oder gleich einem Schwellenwert für fortgesetzten manuellen Betrieb des Fahrzeugs (100) ist, wobei der erzwungene Schiebebetrieb beinhaltet, dass Bremsdruck verwendet wird, um eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) zu reduzieren.
Patent DE-102017127844-B4 (DE)
Title: Percussionsmodul
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/06
Filed: 2017-11-24
Granted: 2020-07-30
Abstract: Percussionsmodul (1), welches eine Zusatzeinheit für ein Musikinstrument, insbesondere eine Gitarre bildet, mit einem Gehäuse, umfassend einen Gehäusekörper (3) und einen auf diesem befestigbaren Gehäusedeckel (4), wobei der Gehäusekörper (3) Aufnahmen für Klangelemente aufweist, welche zumindest teilweise aus einem metallischen Werkstoff bestehen und wobei der Gehäuseboden (3a) des Gehäusekörpers (3) wenigstens eine Öffnung (9) aufweist, wobei im Gehäusekörper (3) wenigstens eine Aufnahme vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, wenigstens zwei Klangelemente aufzunehmen, und wobei an dem Gehäuseboden (3a) Haftelemente vorgesehen sind, mittels derer das Percussionsmodul (1) durch Haftkräfte an frei wählbaren Positionen einer Oberfläche des Musikinstruments fixierbar ist, wobei die Haftelemente bei Ablösen des Percussionsmoduls (1) rückstandslos von der Oberfläche entfernt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein magnetisches Einstellelement (17) vorgesehen ist, welches auf den Gehäusedeckel (4) so aufsetzbar ist, dass mit diesem Magnetkräfte auf ein Klangelement ausgeübt sind, wodurch dessen Klangeigenschaften beeinflusst sind.
Patent DE-102018007441-B4 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/02
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Kunststoff-Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20), und mit einer rechteckigen Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei der kubusförmige Kunststoff-Innenbehälter (12) einen oberen, mittels Schraubdeckel (26) verschließbaren Einfüllstutzen und einen bodenseitigen Entnahmestutzen mit verschließbarer Entnahmearmatur (24) aufweist, und wobei in den starren Kunststoff-Innenbehälter (12) ein flexibler Inliner (28) aus Kunststoff-Folie eingesetzt ist, der unten über einen flexiblen Inlinerstutzen (30) aus Kunststoff-Folie mit dem Entnahmestutzen und/oder mit der Entnahmearmatur (24) des starren Kunststoff-Innenbehälters (12) in gas- und flüssigkeitsdichter Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Inlinerstutzen (30) des Inliners (28) direkt mit dem zur Innenseite des Kunststoff-Innenbehälters (12) weisenden zylinderförmigen Rohrstutzen (34) des Entnahmearmatur-Gehäuses (32) der Entnahmearmatur (24) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102018106434-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUANG KUAN-YU
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-03-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung mit den folgenden Schritten:Erzeugen einer Öffnung (113) entlang einem äußeren Rand an einer Oberseite eines Halbleiter-Dies (101);Überfüllen zumindest eines Teils der Öffnung (113) mit einem Puffermaterial (201), so dass es sich entlang des Randes, aber nicht über die gesamte Oberseite des Halbleiter-Dies (101) ausbreitet; undPlatzieren eines Unterfüllungsmaterials (501) benachbart zu dem Puffermaterial (201) auf der Oberseite des Halbleiter-Dies (101).
Patent DE-102018107116-B4 (DE)
Title: Kabelaufnahmevorrichtung, Kabelbaum und Verfahren
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: H02G3/04
Filed: 2018-03-26
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kabelaufnahmevorrichtung (6) für einen Kabelbaum (1), mit:einem Magnetelement (7) zum Absorbieren elektromagnetischer Strahlung, undeinem Kunststoffformteil (10), wobei das Kunststoffformteil (10) einen Kabelführungsabschnitt (14, 15) zum Führen eines Kabelstrangs (2) des Kabelbaums (1) und einen Aufnahmeabschnitt (23) zum Aufnehmen des Magnetelements (7) umfasst, und wobei das Magnetelement (7) formschlüssig und/oder stoffschlüssig in oder an dem Aufnahmeabschnitt (23) befestigt ist, und wobei das Kunststoffformteil (10) einen ersten Formteilabschnitt (11) und einen zweiten Formteilabschnitt (12) aufweist, und wobei der erste Formteilabschnitt (11) mit Hilfe eines Scharniers (13) verschwenkbar mit dem zweiten Formteilabschnitt (12) verbunden ist,wobei der erste Formteilabschnitt (11) und der zweite Formteilabschnitt (12) im Querschnitt jeweils U-förmig sind, und wobei der erste Formteilabschnitt (11) zumindest abschnittsweise innerhalb des zweiten Formteilabschnitts (12) angeordnet ist, und wobei das Magnetelement (7) zwischen dem ersten Formteilabschnitt (11) und dem zweiten Formteilabschnitt (12) angeordnet ist, und wobei das Magnetelement (7) durch einen Boden (34) des ersten Formteilabschnitts (11) hindurchgeführt ist, oderwobei der zweite Formteilabschnitt (12) in eine Vielzahl an Deckeln (56 - 59) unterteilt ist, die jeweils mit Hilfe eines Scharniers (13) verschwenkbar mit dem ersten Formteilabschnitt (11) verbunden sind.
Patent DE-102018123816-B4 (DE)
Title: Treiber mit Mitteln zur Unterscheidung zwischen unzureichender Bootstrap-Kapazitätsnachladung und einem Kurzschlussfehlerfall
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H03K17/082
Filed: 2018-09-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Treiberstufe- mit einem ersten Leistungstransistor (M) und- mit einem zweiten Leistungstransistor (M) und- mit einer Bootstrap-Kapazität (C),- wobei der Treiber über Mittel (UV, GT, GT) verfügt,- um einen Kurzschluss und eine Entladung des Bootstrap-Kondensators (C) zudetektieren, und- wobei diese Mittel geeignet und dazu bestimmt sind, um zwischen einem Kurzschluss und einer Entladung des Bootstrap-Kondensators (C) zu unterscheiden, und- wobei der Treiber über ein oder mehrere Mittel (INTN, DB-Signalisierung) verfügt, einen Kurzschluss (S4) und eine Entladung (S7) des Bootstrap-Kondensators (C) an ein Rechnersystem zu signalisieren, und- wobei die Signalisierung durch den Treiber im Falle eines Kurzschlusses (S4) anders erfolgt als im Falle der Entladung (S7) des Bootstrap-Kondensators (C).
Patent DE-102018127473-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur mit Hochspannungsvorrichtung
Inventor: LIN HUNG-CHOU
IPC: H01L29/49
Filed: 2018-11-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Hochspannungshalbleitervorrichtungsstruktur (200), umfassend:ein Halbleitersubstrat (201);einen Source-Ring (206) im Halbleitersubstrat (201);einen Drain-Bereich (202) im Halbleitersubstrat (201);einen dotierten Ring (216), der Seiten und einen Boden des Source-Rings (206) umgibt;einen ersten Well-Bereich (214), der Seiten und Böden des Drain-Bereichs (202) und den dotierten Ring (216) umgibt, wobei der Well-Bereich (214) einen Leitfähigkeitstyp entgegen jenem des dotierten Rings (216) hat;einen Leiter (212B), der elektrisch mit dem Drain-Bereich (202) verbunden ist und sich oberhalb einer und über eine Peripherie des ersten Well-Bereichs (214) erstreckt; undeinen ersten Abschirmelementring (228) zwischen dem Leiter (212B) und dem Halbleitersubstrat (201), wobei der erste Abschirmelementring (228) sich oberhalb der und über die Peripherie des ersten Well-Bereichs (214) erstreckt;einen vom ersten Abschirmelementring (228) getrennten zweiten Abschirmelementring (228') zwischen dem Leiter (212B) und dem Halbleitersubstrat (201), wobei der zweite Abschirmelementring (228') den ersten Abschirmelementring (228) einkreist.
Patent DE-102018219020-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Entladeschaltungsanordnung
Inventor: KRELLA UWE
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-11-08
Granted: 2021-05-20
Abstract: Steuervorrichtung (SV) zum Betreiben einer Entladeschaltungsanordnung (EA) zum Entladen eines Hochvoltstromkreises (ZK) durch Heizen eines Kühlmediums, aufweisend:- eine Empfangsschaltung (ES), die eingerichtet ist zum Empfangen,• eines ersten Signals (S1), das signalisiert, den Hochvoltstromkreis (ZK) aktiv zu entladen;• eines zweiten Signals (S2), das signalisiert, das Kühlmedium aktiv zu heizen; und• eines dritten Signals (S3), das signalisiert, dass in der Entladeschaltungsanordnung (EA) und/oder in dem Hochvoltstromkreis (ZK) ein Fehler vorliegt;- eine Steuerschaltung (SS), die eingerichtet ist,• beim Vorliegen des ersten Signals (S1) die Entladeschaltungsanordnung (EA) derart zu betreiben, dass die Entladeschaltungsanordnung (EA) den Hochvoltstromkreis (ZK) mit einer ersten Entladeleistung entlädt;• beim Vorliegen des zweiten Signals (S2) die Entladeschaltungsanordnung (EA) derart zu betreiben, dass die Entladeschaltungsanordnung (EA) den Hochvoltstromkreis (ZK) mit einer zweiten, gegenüber der ersten Entladeleistung niedrigeren Entladeleistung entlädt; und• beim Vorliegen des dritten Signals (S3) die Entladeschaltungsanordnung (EA) derart zu betreiben, dass die Entladeschaltungsanordnung (EA) den Hochvoltstromkreis (ZK) mit einer dritten, gegenüber der zweiten Entladeleistung niedrigeren Entladeleistung entlädt.
Patent DE-102018219328-B4 (DE)
Title: Erkennen eines Drahtbruchfehlers in einem Stromkreis
Inventor: LOERINCZ ROBERT ISTVAN
IPC: G04F10/10
Filed: 2018-11-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Drahtbruchfehlers in einem Stromkreis, der ein mit einer Pulsweitenmodulation gesteuertes elektronisches Schaltelement (8) aufweist. Ein Steuersignal (S) für das Schaltelement (8) wird innerhalb einer Pulsweitenmodulationstaktperiode zwischen einem Pegelwechselzeitpunkt (t0) und einem ersten Umschaltzeitpunkt (t1) auf einen ersten Steuerwert (Ig1, Vg1'), zwischen dem ersten Umschaltzeitpunkt (t1) und einem zweiten Umschaltzeitpunkt (t2) auf einen zweiten Steuerwert (Ig0, Vg0') und ab dem zweiten Umschaltzeitpunkt (t2) bis zum Erreichen eines Gatespannungsendwertes am Gate (9) des elektronischen Bauelements (8) auf einen dritten Steuerwert (Ig02, Vg02') eingestellt. Die Umschaltzeitpunkte (t1, t2) einer Pulsweitenmodulationstaktperiode werden in Abhängigkeit von einer während einer vorangehenden Pulsweitenmodulationstaktperiode ermittelten Amplitudengröße bestimmt. Auf einen Drahtbruchfehler wird geschlossen, wenn beim Einschalten und beim Abschalten des Schaltelements (8) der erste Umschaltzeitpunkt (t1) die obere Intervallgrenze (t1_max) eines ersten Toleranzintervalls (Δt1) erreicht und der zweite Umschaltzeitpunkt (t2) die untere Intervallgrenze (t2_min) eines zweiten Toleranzintervalls (Δt2) erreicht.
Patent DE-102019000301-B4 (DE)
Title: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A3/70
Filed: 2019-01-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe (2) aufweisend einen Lauf (4), dessen hinteres Laufende als Patronenlager (8) ausgebildet ist, in welches jeweils ein Geschoss von hinten her einsetzbar ist;einen Verschlusskörper (6), welcher in einer Lauflängsrichtung zwischen einer das Patronenlager (8) freigebenden Offenstellung zum Nachladen eines Geschosses und einer das Patronenlager (8) verschließenden Schließstellung verschiebbar angeordnet ist,wobei der Verschlusskörper (6) in der Schließstellung das Patronenlager (8) nach hinten abschließt und einer Patronenhülse (16) als Gegenlager zur Aufnahme des Rückschlages bei einer Zündung einer Treibladung einer Patrone (10) dient, wobei die Feuerwaffe (2) eine Verschluss-Verriegelungsvorrichtung (20) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, eine Verschlusskörperverriegelung von einer den Verschlusskörper (6) freigebenden Verschlusskörper-Freigabestellung in eine den Verschlusskörper (6) in seiner Schließstellung verriegelnde Verschlusskörper-Verriegelungsstellung und von der Verschlusskörper-Verriegelungsstellung in die Verschlusskörper-Freigabestellung zu verbringen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verschluss-Verriegelungsvorrichtung (20) einen Elektromagneten (24) zum Verbringen der Verschlusskörperverriegelung von der Verschlusskörper-Freigabestellung in die Verschlusskörper-Verriegelungsstellung aufweist,odereinen Elektromagneten (24) zum Verbringen der Verschlusskörperverriegelung von der Verschlusskörper-Verriegelungsstellung in die Verschlusskörper- Freigabestellung aufweist,odereinen Elektromagneten (24) zum Verbringen der Verschlusskörperverriegelung von der Verschlusskörper-Freigabestellung in die Verschlusskörper-Verriegelungsstellung und zum Verbringen der Verschlusskörperverriegelung von der Verschlusskörper-Verriegelungsstellung in die Verschlusskörper-Freigabestellung aufweist, wobeidie Feuerwaffe (2) ferner einen Schlagbolzen (18) aufweist und die Verschlusskörperverriegelung einen Verriegelungsabschnitt (28) aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (28) eine Aussparung aufweist, in der der Schlagbolzen (18) in Lauflängsrichtung hin- und herbewegbar angeordnet ist,wobei der Verschlusskörper (6) eine zylinderförmige Aussparung in Form einer Bohrung (30) aufweist, durch die der Schlagbolzen (18) hindurchtreten kann und die Treibladung zünden kann.
Patent DE-102019125352-B4 (DE)
Title: Bahnversetzeinrichtung für Etiketten-Druckmaschinen und Etiketten-Verarbeitungsmaschinen
Inventor: LEISING BERND
IPC: B65H39/16
Filed: 2019-09-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Bahnversetzeinrichtung (1) zum Führen, Separieren, Bearbeiten und Zusammenfügen von wenigstens fünf Bahnen (B1, B2, B3, B4, BT) zu einem Bahnenstapel (C), wobei die Bahnen (B1, B2, B3, B4, BT) in einer Ausgangsbahn (A) einteilig zusammenhängen parallel zueinander angeordnet sind, wobei wenigstens vier der Bahnen ein mit Kleber beschichtetes Obermaterial und einen darauf angebrachten Silikonträger (ST) umfassen und wenigstens eine der Bahnen als Trägerbahn (BT) ausgebildet ist,• mit einer Längsschneideinheit (2) zum Schneiden und Auftrennen der Ausgangsbahn (A) in wenigstens fünf Bahnen (B1, B2, B3, B4, BT),• wobei die Bahnversetzeinrichtung dazu ausgebildet ist, die Bahnen wenigstens abschnittsweise über unterschiedliche Transportwege zu führen und wieder gestapelt zusammenzubringen,• mit wenigstens einer Umlenkeinheit (3.0, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8, 3.9, 3.10, 7) zum Umlenken der Bahnen (B1, B2, B3, B4, BT), wobei die Umlenkeinheit oder wenigstens eine der Umlenkeinheiten zum Separieren der Bahnen auf jeweils wenigstens zwei unterschiedliche Transportwegen ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Umlenkeinheit der Längsschneideinheit nachgeschaltet ist,• wobei die Umlenkeinheit oder wenigstens eine der Umlenkeinheiten (3.2, 3.4, 3.5, 3.6) dazu ausgebildet ist, die Bahnen in einer ersten Transportrichtung (TRI) weiterzuleiten,• wobei wenigstens zwei Wendestangen (4.1, 4.2, 4.3) vorgesehen sind, die jeweils der wenigstens einen Umlenkeinheit und/oder wenigstens einer der Umlenkeinheiten (3.0, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6) nachgeschaltet sind, wobei jeder der Wendestangen wenigstens eine der Bahnen (B1, B2, B3, B4) zugeordnet ist, um die jeweilige Bahn über die entsprechende Wendestange zu führen, unter Änderung der Transportrichtung gegenüber der ersten Transportrichtung (TR1) umzulenken und den Silikonträger (ST) vom Obermaterial zu trennen,• wobei eine Verpressstation (6) vorgesehen ist, um alle Bahnen (B1, B2, B3, B4, BT) übereinander gestapelt miteinander zu verpressen.
Patent DE-102019126157-B4 (DE)
Title: Verriegelbares Anschlussmodul
Inventor: METZGER ANDREAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Anschlussmodul (100) zur Montage an einem Stromschienenmodul (200) oder mehreren Stromschienenmodulen (200), das oder die sich in einer Längsrichtung (LR) erstrecken, umfassend:ein Gehäuse, dessen Rückseite (106) an dem oder den Stromschienenmodulen (200) montiert oder montierbar ist;einen an einer ersten Längsseite (LS1) der Rückseite (106) quer zur Längsrichtung (LR) beweglichen Riegel (114) zur formschlüssigen Verbindung des Anschlussmoduls (100) mit dem Stromschienenmodul (200) oder den Stromschienenmodulen (200) in einer montierten Stellung des Anschlussmoduls (100);ein Rastprofil (126) an einer der ersten Längsseite (LS1) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (LS2) der Rückseite (106) zur formschlüssigen Verbindung des Anschlussmoduls (100) mit dem Stromschienenmodul (200) oder den Stromschienenmodulen (200) in der montierten Stellung; undeinen im Gehäuse schwenkbeweglich gelagerten Schwenkhebel (112), der zwischen der montierten Stellung und einer entriegelten Stellung schwenkbeweglich ist, wobei der Schwenkhebel (112) bei der Schwenkbewegung von der entriegelten Stellung in die montierte Stellung den Riegel (114) aus dem Gehäuse des Anschlussmoduls (100) herausbewegt zur formschlüssigen Verbindung mit dem Stromschienenmodul (200), und wobei der Schwenkhebel (112) bei der Schwenkbewegung von der montierten Stellung in die entriegelte Stellung einen Stempel (124) des Anschlussmoduls (100) gegen eine Anlagefläche (230) des Stromschienenmoduls (200) drückt zum Lösen einer Kontaktierung zwischen Schienenkontakten des Anschlussmoduls (100) und den jeweiligen Stromschienen (212) des oder der Stromschienenmodule (200).
Patent DE-102019206411-B4 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CONDAMIN THIBAUD
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-05-03
Granted: 2023-06-07
Abstract: Schienenanordnung (1), umfassend:eine Schiene (2), undein Halteglied (3), das umfasst:einen Schieber (22), undeinen elektrischen Steckverbinder (4),wobei der Schieber (22) für eine Bewegung in der Längsrichtung konfiguriert ist, um den elektrischen Steckverbinder (4) zwischen einer ersten Drehposition und einer zweiten Drehposition zu bewegen, wobei in der ersten Drehposition des elektrischen Steckverbinders (4) der elektrische Steckverbinder (4) in einem elektrischen Kontakt mit der Schiene (2) ist, und wobei in der zweiten Drehposition des elektrischen Steckverbinders (4) der elektrische Steckverbinder (4) nicht in einem elektrischen Kontakt mit der Schiene (2) ist.
Patent DE-102019212952-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: SCHAUMANN UWE
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-08-28
Granted: 2023-05-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung (11) mit:
 - einer Reinigungskammer (14) mit Wänden (15), einem Boden (20) und einer Decke (16),
 - einem Ablauf (22) für Fluid nach unten aus der Reinigungskammer (14), wobei der Ablauf (22) im Boden (20) der Reinigungskammer (14) angeordnet ist,
 - mindestens eine Düsenvorrichtung (40) zum Ausbringen von Fluid mit Druck in die Reinigungskammer (14), wobei die Düsenvorrichtung (40) mindestens eine in die Reinigungskammer hinein gerichtete Düse (D1 - D5) aufweist,
 - einer Fluidführung (25), die an den Ablauf (22) angeschlossen und die mit dem Ablauf (22) verbunden ist,
 - einer Pumpe (32) für Fluid, die in der Fluidführung (25) angeordnet ist,
 - mindestens einer Heizeinrichtung (34) für Fluid, die in der Fluidführung (25) angeordnet ist,
 - mindestens einer Ventileinrichtung (V1, V23, V45, VX), die in der Fluidführung (25) angeordnet ist, wobei:
 - die Düsenvorrichtung (40) bewegbar ausgebildet ist,
 - die Düsenvorrichtung (40) am oder im Ablauf (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass pro Düse (D1 - D5) an der Düsenvorrichtung (40) ein Ventil (V1, V23, V45, VX) in der Fluidführung (25) vorgesehen ist mit einem Fluid weg von der Pumpe (32) durch die Fluidführung (25) zu dem Ventil (V1, V23, V45, VX) und hin zu der Düse (D1 - D5).