baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106382-U1 (DE)
Title: Trolley für Gepäck und Kind
IPC: B62B1/12
Filed: 2011-10-06
Abstract: Trolley für Gepäck und Kind, der einen Grundrahmen (1) mit Transportrollen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundrahmen eine ausklappbare Stehfläche (2) und Mittel (4, 5, 8) für einen gleichzeitigen Transport von Gepäck und einem Kind vorgesehen sind.
Patent DE-202011107163-U1 (DE)
Title: Einkaufswagenschlüssel
IPC: G07F1/06
Filed: 2011-10-26
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Besonderheit, das sich die Geometrie bzw. die Außenkontur verformen lässt. Die Form des Einkaufswagenschlüssel ist optisch sehr frei gestaltbar (Beispiele der Gestaltung siehe Zeichnung), Beim Einstecken des Einkaufswagenschlüssels wird ein Chip oder eine Münze simuliert, die Form des Einkaufswagenschlüssel ist so gestaltet das beim Einstecken in das Pfandschlitzsystem er stabil genug bleibt, um den Einkaufswagen zu lösen. Wenn der Einkaufswagen gelöst ist wird der Chip bzw. die Münze verriegelt, so das sie nicht mehr aus dem Pfandschlitzsystem heraus genommen werden kann. Vorteil bei dem Einkaufswagenschlüssel ist, das er nach dem Einstecken in das Pfandschlitzsystem und dem Lösen des Einkaufswagen er sofort wieder entnommen werden kann. Dies ist möglich weil sich der Einkaufwagen-Schlüssel durch seine Geometrie so verformen kann das er leicht aus dem Pfandschlitzsystem entnommen werden kann.
Patent DE-202011107175-U1 (DE)
Title: Schneckenzaunbarriere
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Schneckenzaun oder Barriere für andere Schädlinge, welcher durch Reihen von abstehenden Zähnen- oder Zackenreihen Schädlinge abhält, eine Möglichkeit zum Auftrennen, zum wieder Verschließen und eine Vorrichtung zur Verankerung im Boden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich alle Zahn- oder Zackenelemente (1) aus einen vorgefertigten Stück Material biegen lassen, es sich mindestens um drei Zahnreihen (1) handelt, welche versetzt zueinander mit geringen Abstand parallel so verlaufen, dass sie keine offenen Stellen für Kriechtiere bieten.
Patent DE-202011107263-U1 (DE)
Title: Antennensystem mit Zusatzantenne und Parabolspiegel zum Empfang von digitalen und/oder analogen Signalen
IPC: H01Q1/12
Filed: 2011-10-31
Abstract: Antennensystem mit einer Zusatzantenne (ANT) und einem Parabolspiegel (P) mit LNB zum Empfang von digitalen und/oder analogen Signalen, bei dem • die Zusatzantenne (ANT) als Breitbanddipol ausgestaltet ist, welcher sich entlang der Außenkontur in Umfangsrichtung des Parabolspiegels (P) erstreckt, • eine Klemmvorrichtung (K) vorgesehen ist, welche eine Daumenradscheibe (DR), eine Spannschraube (SP) und ein an deren freien Ende angeordnetes Formstück (FS) zur Befestigung am Parabolspiegel (P) und eine Montageklammer (M) zur Halterung der Zusatzantenne (ANT) aufweist, • eine als Wetterschutzgehäuse (WG) ausgestaltete Anschlussbox vorgesehen ist, in welcher ein Verstärker und ein Mischer zur Zusammenschaltung der beiden Frequenzbereiche für terrestrische Applikationen und für den Satelliten-ZF-Bereich kommend vom LNB angeordnet ist und • ein diodenentkoppelter Diplexer (D) zur Signaltrennung und zur Speisung des Verstärkers und Mischers der Zusatzantenne (ANT) aus zwei unterschiedlichen Spannungsquellen vorgesehen ist.
Patent DE-202011109222-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Sprungfedermatratze
IPC: A47C27/06
Filed: 2011-12-16
Abstract: Mehrschichtige Sprungfedermatratze, wobei wenigstens eine Schicht der Matratze als eine Kernschicht implementiert ist, die Spiralfedern umfasst, wobei die Matratze außerdem einen Matratzenbezug umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschicht (1) wenigstens eine Oberfläche besitzt, die zur Achse der Spiralfedern senkrecht orientiert ist, wobei eine Stabilisierungsschicht (4) an der Oberfläche befestigt ist, wobei die Spiralfedern (2) in einem Querband angeordnet sind, das das Mitteldrittel der Kernschicht (1) einnimmt, und wobei die Spiralfedern (2) an der Stabilisierungsschicht (4) befestigt sind, wobei Luftzirkulationseinsätze (3) in den Querbändern angeordnet sind, die die äußeren zwei Drittel der Kernschicht (1) einnehmen.
Patent DE-202011110772-U1 (DE)
Title: System zum Bestimmen kardiovaskulärer Informationen für einen Patienten
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zum Bestimmen kardiovaskulärer Informationen für einen Patienten, wobei das System wenigstens ein Computersystem umfasst, das dazu konfiguriert ist,  – patientenspezifische Daten bezüglich einer Geometrie wenigstens eines Teils einer anatomischen Struktur des Patienten zu empfangen, wobei die anatomische Struktur wenigstens einen Teil mehrerer Arterien und myokardiales Gewebe, das mit zumindest mit einigen der mehreren Arterien verbunden ist, umfasst,  – basierend auf den patientenspezifischen Daten ein dreidimensionales Modell zu erzeugen, das die anatomische Struktur des Patienten repräsentiert,  – wenigstens einen Teil des dreidimensionalen Modells, das das Gewebe repräsentiert, in Segmente zu unterteilen, und  – mit wenigstens einem der Segmente verbundene Perfusionsinformationen basierend auf dem dreidimensionalen Modell und einem physiologischen Zustand des Patienten zu bestimmen.
Patent DE-202012000806-U1 (DE)
Title: Wert- und/oder Sicherheitsdokument mit kodierter Information
IPC: B42D15/10
Filed: 2012-01-27
Abstract: Wert- und/oder Sicherheitsdokument (1) mit mindestens einer Linie (3) mit einer Linienbreite (b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Linien (3) zumindest in einem Teilbereich (4) geteilt ist, so dass ein Zwischenraum (Z) mit einer Breite (bZ) entsteht, wobei in dem Zwischenraum (Z) eine erste Information codiert wird und wobei der Zwischenraum (Z) nicht mit bloßem Auge sichtbar ist.
Patent DE-202012001343-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Leuchte
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-02-13
Abstract: Haltevorrichtung für mindestens ein Leuchtmittel, mit mindestens einem Seil (2) und mindestens einem zur Halterung mindestens eines Leuchtmittels (14) ausgebildeten Träger (12), der mindestens ein Befestigungsmittel (30) zur Befestigung an den Seilen (2) und Anschlussmittel (18) zum Anschluss des mindestens einen Leuchtmittels (14) an mindestens eine elektrische Versorgungsleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Seil (2) mindestens eine Hochleistungsfaser aufweist oder aus mindestens einer Hochleistungsfaser besteht.
Patent DE-202012001379-U1 (DE)
Title: Metalldübel als Gewindeersatz für Reparatur und Neuteile
IPC: F16B13/12
Filed: 2012-02-07
Abstract: Metalldübel aus Alu-Weichmetall für Reparaturen, Neuanfertigung an verschiedenen Aggregaten, Motorblöcken, Gehäusen oder dergleichen, als Gewindeersatz von diesen dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (1) aus Aluminium (1), dem Dehnungsschlitz (2), und die Bohrung (3), besteht.
Patent DE-202012003381-U1 (DE)
Title: Trockensieb für die Trockensektion einer Papiermaschine
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-04-02
Abstract: Trockensieb für die Trockensektion einer Papiermaschine, umfassend eine Tragestruktur (12) und an einer Seite (20) der Tragestruktur (12) eine Papierkontaktoberfläche (26) bereitstellendes Fasermaterial (24), wobei wenigstens ein Teil der, vorzugsweise alle Fasern (22) des Fasermaterials (24) mit Copolyamid-Material ausgebildet sind und Fasern (22) des Fasermaterials (24) durch Verschmelzung des Copolyamid-Materials aneinander fixiert sind.
Patent DE-202012005289-U1 (DE)
Title: Bauplatte
IPC: B32B7/03
Filed: 2012-05-30
Abstract: Wenigstens einen, beidseitig auf den Flachseiten mit einer Kaschierung versehenen Wabenkern aufweisende Bauplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Wabenkern (3) aus einem Thermoplast besteht und dass die Bauplatte (1) durch gegenläufige Spannungen der Kaschierungen (4) selbst spannungsfrei ist.
Patent DE-202012011351-U1 (DE)
Title: ClP-Reinigungsfähiger Behälterdeckel
IPC: B65D90/10
Filed: 2012-11-27
Abstract: Der leichte CIP-Reiniungsfähige Deckel für Behälter wird dadurch gekennzeichnet, 1. Daß die Dichtung innen schräg sich nach unten verjüngend angebracht liegt, 2. Daß von der Behältermitte auftreffendes Wasser dadurch alle Spalte erreicht 3. Daß der Deckel eine innenliegende Dichtkante hat, die in den Behälter innen eingreift, statt von oben zu dichten 4. Daß die Klemmung durch einen Spannring einfach und kostengünstig möglich ist.
Patent DE-202012103103-U1 (DE)
Title: Nullkonfiguration einer virtuellen verteilten Vorrichtung
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-08-17
Abstract: Computer-Software-Produkt, umfassend Anweisungen zur Nullkonfiguration für eine virtuelle verteilte Vorrichtung in einem verteilten Netzwerk, das, wenn es auf einer Computervorrichtung ausgeführt wird, die Computervorrichtung zu folgenden Schritten veranlasst:  Hinzufügen einer Vielzahl von gleichrangigen Vorrichtungen als virtuelle Vorrichtungen zu einer Netzwerkvorrichtung, Importieren von Konfigurationsinformationen in die Netzwerkvorrichtung und Einrichten in der Netzwerkvorrichtung einer gleichrangigen Gruppe, welche die Vielzahl von gleichrangigen Vorrichtungen und die entsprechende Topologie der gleichrangigen Gruppe umfasst;  Herstellen einer Verbindung zwischen der Netzwerkvorrichtung und einer gleichrangigen Vorrichtung der Vielzahl von gleichrangigen Vorrichtungen über einen Uplink-Schalter, wobei die Vielzahl von gleichrangigen Vorrichtungen über virtuelle Links miteinander verbunden ist; und  Veranlassen, dass die Netzwerkvorrichtung die Konfigurationsinformationen an die Vielzahl von gleichrangigen Vorrichtungen gemäß der entsprechenden Topologie über die gleichrangige Vorrichtung, die mit dem Uplink-Schalter verbunden ist, verteilt.
Patent DE-202012103195-U1 (DE)
Title: Steckdosenabdeckung
IPC: H01R13/44
Filed: 2012-08-23
Abstract: Steckdosenabdeckung mit einem Einsteckteil (2) und einem Abdeckungsteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (2) in die Steckdose einsteckbar ist und das Abdeckteil (3) eine Blende (5) einer Steckdose im Wesentlichen abdeckt.
Patent DE-202013003907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wild-Abwehr die sich zusammensetzt aus einer mechanischen Zaun-Barriere mit einem integrierten Trägerelement für ein Wirkmittel und einer Verdampfer-Schnur
IPC: A01M29/12
Filed: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Wild-Abwehr die sich zusammensetzt aus einer mechanischen Zaun-Barriere (1, 2) mit einem integrierten Trägerelement (5) für ein Wirkmittel (7) und eine Verdampferschnur (6) die mit dem Wirkmittel (7) getränkten ist und bei Einwirkung durch das Wild auf die Zaun-Barriere (1, 2) unter Abgabe eines akustischen Signals/Geräusch freilegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein am unteren Ende fixiertes (4) und verschlossenes Trägerelement (5) für ein Wirkmittel (7) so vertikal oder in Schräglage in eine Zaun-Barriere (1, 2) ein- oder angebracht ist, dass durch die Einwirkung des Wildes auf die Sperr- und Signalschüre oder Stangen (2) ein akustisches Signal/Geräusch ausgelöst wird und gleichzeitig oder zeitversetzt das mit einem Wirkmittel (7) befüllte und am oberen Ende gehaltene (3) offene Trägerelement (5) in eine horizontale Lage rutscht, fällt oder gedrückt wird, und damit die im Trägerelement (5) vorhandene und mit Wirkmittel (7) getränkte Verdampferschnur (6), als auch das noch vorhandene Wirkmittel (7), freilegt werden.
Patent DE-202013007279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befördern von Lastregalen mittels eines Transportfahrzeugs auf unebener Bodenfläche
IPC: B60P1/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Befördern von Lastregalen auf einer unebenen Bodenfläche mittels eines Transportfahrzeugs, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Gehäuse (3) mit einer Trägerplatte (1) zum Tragen und Transportieren eines Lastregals (12), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Gehäuses (3) an jeweils einer gesonderten Drehachse (5) angelenkten, separat angetriebenen, Antriebsrädern (20) und mit an der Vorderseite mindestens einem Stützrad (9) und mit an der Rückseite mindestens einem Stützrad (21), b) einem Querlenker (34), der die jeweils über einen Winkelhebel (40) um die Drehachse (5) schwenkbaren Antriebsräder (20) so verbindet, dass diese voneinander unabhängige vertikale Bewegungen ausführen können, c) einem zentral angeordneten Stellelement (31), das über einen Hubdreh-Hebel (27) und eine mit diesem verbundene Schubstange (24) zwei vordere Hubstangen (19) und zwei hintere Hubstangen (16) zum Anheben oder. Absenken der Trägerplatte (1) bewegen kann, d) einem System zur Energieversorgung eines Transportfahrzeugs entweder über induktive, im Boden verlegte, Leitungen, oder über stationär anfahrbare Energieversorgungs-Stationen, e) einem Steuerungssystem zum Steuern und Bewegen eines Transportfahrzeugs im Rahmen eines Lasten-Beförderungsprogramms.
Patent DE-202013010615-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 25.000 mg Phenylalanin als L-Phenylalanin und/oder D-Phenylalanin.
Patent DE-202013012832-U1 (DE)
Title: Kombination von unbemannten Luftfahrzeugen und System zum Teilnehmen an verschiedenen Anwendungen
IPC: B64D47/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: System, umfassend ein unbemanntes Flachbett-Luftfahrzeug, welches mehrere unbemannte Unter-Luftfahrzeuge trägt, wobei das System umfasst:
 - eine Kombination eines unbemannten Mutter-Luftfahrzeugs, Mutter-UAV (11), und mehrerer autonomer unbemannter Unter-Luftfahrzeuge, genannt Unter-UAVs (12), wobei die mehreren Unter-UAVs (12) an einem Flachbett-Bereichselement (14) des Mutter-UAV (11) getragen sind,
 - wobei das Flachbett-Bereichselement (14) aus einem schmalen vorderen Element und einem breiteren Hinterabschnitt-Element (17) besteht, welches dazu ausgelegt ist, den notwendigen Raum zum Tragen von unterschiedlichen Größen der mehreren Unter-UAVs (12) zu schaffen, und einen ausreichenden Raum für die mehreren Unter-UAVs (12) zum Manövrieren, Auswerfen und Landen an dem Flachbett-Bereichselement (14) bereitzustellen, und wobei das Mutter-UAV (11) mit einem mechanischen Verriegelungssystem bereitgestellt ist, wobei wenn jedes Unter-UAV (12) an dem Flachbett-Bereichselement (14) des Mutter-UAV (11) geladen ist oder landet, das Unter-UAV (12) sich fest mit dem mechanischen Verriegelungssystem verriegelt;
 - einen Auslösemechanismus, welcher dazu eingerichtet ist, die mehreren Unter-UAVs (12) von dem Mutter-UAV (11) im Flug auszuwerfen;
 - einen Einfangmechanismus, welcher dazu eingerichtet ist, die mehreren Unter-UAVs (12) zurück auf dem Flachbett-Bereichselement (14) des Mutter-UAV (11) im Flug aufzunehmen; 
 - ein Kopplungs-Kommunikationssystem, welches dazu eingerichtet ist, es dem Mutter-UAV (11) und den mehreren Unter-UAVs (12) zu ermöglichen, miteinander über Satelliten- und Fernsteuerungstechnologie zu kommunizieren, um wenigstens eines oder eine Anzahl von Anweisungssignalen, Kommunikationssignalen zu senden und empfangen, und mit beweglichen und unbeweglichen Datenstationen zu kommunizieren.
Patent DE-202013102888-U1 (DE)
Title: Kleintiertränke
IPC: A01K7/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Kleintiertränke mit – einem eine Öffnung (25) aufweisenden Flüssigkeitsbehälter (2) und – einer Tränkeschale (3) mit – einem Aufnahmeabschnitt (5) zur öffnungsseitigen Anordnung des Flüssigkeitsbehälters (2) an der Tränkeschale (3) sowie – einem mit dem Aufnahmeabschnitt (5) verbundenen, für Kleintiere zugänglichen Entnahmebereich (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenbereich der Tränkeschale (3) ein Heizmittel (6) zum Beheizen der Tränkeschale (3) angeordnet ist.
Patent DE-202013105482-U1 (DE)
Title: Kernstift
IPC: B22C9/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Kernstift für Gießformen, insbesondere Druckgießformen, umfassend einen Stiftkörper mit einem Konturabschnitt und einen dem Konturabschnitt gegenüberliegenden Sockelabschnitt zur Einbindung in die Gießform, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelabschnitt durch ein lösbar mit dem Stiftkörper (2) verbundenes Buchsenteil (3) gebildet ist, das einen Rastköper aufweist, der in einen in einem endseitig an dem Stiftkörper (2) angeordneten Befestigungsabschnitt (22) vorgesehenen Hinterschnitt eingreift.
Patent DE-202013105789-U1 (DE)
Title: Schmelzofen
IPC: C23C2/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Schmelzofen, insbesondere Feuerverzinkungsofen, mit – einem zur Tauchbehandlung in einer Schmelze (2), insbesondere Zinkschmelze, ausgebildeten Kessel (3), – einer auf eine Außenfläche (5) des Kessels (3) wirkenden Brennereinheit zur Aufheizung des Kessels (3) und – einer die Brennereinheit steuernden Kontrolleinheit zur Überwachung und Regelung der Temperatur der Schmelze (2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Brennereinheit mindestens zwei voneinander unabhängig steuerbare, auf im Abstand voneinander angeordnete Wärmeeinbringungsbereiche der Außenfläche (5) des Kessels (3) wirkende Brenner (4) und – die Kontrolleinheit eine Temperaturmesseinheit (6) zur berührungslosen Messung der Temperatur der Wärmeeinbringungsbereiche aufweist.
Patent DE-202014002518-U1 (DE)
Title: Technische Ermittlung der Genauigkeit der Zentrierung von Brillengläsern in einer Brille
IPC: G02C13/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Eine technische Messung, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Lichtquelle die optische Zentrierung von Einstärken-Brillengläsern sowie Bifokal- und Trifokalgäsern in einer Brille ermittelt und kontrolliert werden kann.
Patent DE-202014002764-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkupplung
IPC: F16D13/60
Filed: 2014-03-28
Abstract: Kraftfahrzeugkupplung (1), die aufweist – eine Kupplungsdruckplatte (2), umfassend ein Kupplungsgehäuse (3), ein axial wirkendes Federelement (4), eine Anpressplatte (5) und eine Schwungscheibe (6), und – mindestens eine Kupplungsscheibe (7), die konzentrisch zur Kupplungsdruckplatte (2) angeordnet ist, wobei Verbindungsmittel (8) vorhanden sind, um eine relative Verdrehung des Kupplungsgehäuses (3), der Anpressplatte (5) und der Schwungscheibe (6) um die Achse (a) der Kupplungsdruckplatte (2) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (8) durch mindestens einen sich in axiale Richtung (a) erstreckenden Fortsatz gebildet werden, wobei der Fortsatz (8) an der Schwungscheibe (6) befestigt ist und wobei der Fortsatz (8) in eine korrespondierende Ausnehmung (9) in der Anpressplatte (5) eingreift.
Patent DE-202014002905-U1 (DE)
Title: Kabelanschlusselement
IPC: H01R4/30
Filed: 2014-03-13
Abstract: Kabelanschlusselement mit – einem Flachteil, – einem an dem Flachteil drehbar gehaltenen Drehbefestigungselement, wobei das Flachteil eine Öffnung aufweist und das Drehbefestigungselement an der Öffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Öffnung einen radial nach innen weisenden Kragen aufweist, – das Drehbefestigungselement einen bodenseitigen, axial verlaufenden Fortsatz aufweist und, – der Fortsatz den Kragen hintergreifend, radial nach außen weisend geformt ist.
Patent DE-202014003297-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Tausch von Bremsbelägen an Scheibenbremsen
IPC: B25B27/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Kompaktes Werkzeug (12) zum Tausch von Bremsbelägen an einer hydraulischen Scheibenbremsanlage eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrads, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Werkzeug (12) mit einem keil- oder kegelförmigen Betätigungselement (20) eine Rückstellung von einem oder mehrere Bremskolben eines Bremssattels (10) ermöglicht, b) das Werkzeug (12) adaptierbare Wangen (24, 25) enthält, die über einen Rücksprung am Wangenprofil (28) verfügen, so dass das Werkzeug (12), im geschlossenen Zustand an Stelle der Bremsbeläge in den Bremssattel (10) eingeführt werden kann, ohne das der Bremssattel (10) abgenommen oder die Bremsscheibe (11) entfernt werden muss.
Patent DE-202014006271-U1 (DE)
Title: Hakenschloss für eine Rechteckdichtung sowie eine ein derartiges Hakenschloss aufweisende Rechteckdichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Hakenschloss für eine Rechteckdichtung, die mindestens ein Paar zusammenwirkende Schließelemente (12a, 13b; 12b, 13a) aufweist, wobei ein erstes Schließelement (12a; 12b) hakenförmig ausgebildet und in das komplementär hierzu ausgebildete zweite Schließelement (13b; 13a) zum Schließen einer Rechteckdichtung (1) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines (11a bzw. 11b) der beiden Schließelemente (11a, 11b) eine in Umfangsrichtung des Dichtkörpers (2) verlaufende Zunge (12a; 12b) und das andere (11a; 11b) der beiden Schließelemente (11a, 11b) eine Ausnehmung (13b; 13a) für die Zunge (12a; 12b) dieses Schließelements (11a; 11b) aufweist, deren Boden (13b'; 13a') und deren Wand (13b''; 13a'') durch den verbleibenden Bereich des Grundkörpers (2) ausgebildet ist, dass die Zunge (12a; 12b) ein radial nach innen vorspringendes Rastelement (14a; 14b) und die Ausnehmung (13b; 13a) eine Rastaufnahme (15b; 15a) für dieses Rastelement (14a; 14b) aufweist, in welche das Rastelement (14a; 14b) zum Schließen des Hakenschlosses (10) einbringbar ist.
Patent DE-202014008235-U1 (DE)
Title: Außenläufermaschine
IPC: H02K3/30
Filed: 2014-10-16
Abstract: Außenläufermaschine mit einem Erregerspulen (12) tragenden Stator (10), einem diesen umgebend angeordneten, Permanentmagneten (16) tragenden Rotor (14) und einer mit dem Rotor (14) verbundenen, zentral verlaufenden Welle (18), gekennzeichnet durch eine an eine die Welle (18) lagernde An- oder Abtriebseinheit (22) anzuschlagende Flanschplatte (20) vorgesehen ist, die eine die Welle (18) umgebende Wellendurchführung (22) aufweist, der Stator (10) mit einer die Wellendurchführung (22) gegen eine Relativdrehung gesichert aufnehmenden zentralen Ausnehmung (28) versehen ist und der topfartig ausgebildete Rotor (14) an seinem Innenumfang die Permanentmagneten (16) trägt und an seinem Boden mit Mitteln zur drehsicheren Verbindung mit dem freien Ende der Welle (18) versehen ist.
Patent DE-202014009184-U1 (DE)
Title: Gel für die Mundhöhle
IPC: A61P31/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Gel für die Mundhöhle dadurch gekennzeichnet, dass ein Gel mit 1% Zinksulfat 7H2O (Heptahydrat) in einem Metallionen bindenden Gelbildner bevorzugt Hymetellose und gereinigtem Wasser und einem Konservierungsmittel bereitgestellt wird.
Patent DE-202014102191-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Turbinen
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) mit mindestens zwei Zylindern (3), bei der – jeder Zylinder (3) mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) zum Abführen der Abgase aufweist, von denen mindestens eine als zuschaltbare Auslassöffnung (4a) ausgebildet ist, wobei sich an jede Auslassöffnung (4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt, – mindestens zwei Abgasturbolader (8, 9) vorgesehen sind, wobei jeder Abgasturbolader (8, 9) eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine (8a, 9a) umfasst, und – die Abgasleitungen (5a, 5b) der mindestens zwei Zylinder (3) in der Art konfiguriert sind, dass die Abgasleitung (5a) einer zuschaltbaren Auslassöffnung (4a) jedes Zylinders (3) unter Ausbildung eines ersten Abgaskrümmers (6a) in eine erste Gesamtabgasleitung (7a) mündet, welche mit der Turbine (8a) eines ersten Abgasturboladers (8) verbunden ist, und die Abgasleitungen (5a, 5b) der anderen Auslassöffnungen (4a, 4b) der mindestens zwei Zylinder (3) unter Ausbildung eines zweiten Abgaskrümmers (6b) zu einer zweiten Gesamtabgasleitung (7b) zusammenführen, welche mit der Turbine (9a) eines zweiten Abgasturboladers (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei Zylinder (3) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Zylindergruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (3) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (3) einer ersten Zylindergruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (1) in Betrieb befindlicher Zylinder (3) ist und der mindestens eine Zylinder (3) einer zweiten Zylindergruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (3) ausgebildet ist, und – sämtliche Auslassöffnungen (4a) des mindestens einen Zylinders (3) der zweiten Zylindergruppe als zuschaltbare Auslassöffnungen (4a) ausgebildet sind.