baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118835-B4 (DE)
Title: Motorvorrichtung
Inventor: ISO YUKIYOSHI
IPC: H02K5/173
Filed: 2017-08-17
Granted: 2021-05-06
Abstract: Motorvorrichtung (20), versehen mit einem Gehäuse (30), in welchem eine Drehwelle (64) untergebracht ist, wobei die Motorvorrichtung (20) umfasst:ein Lager (100), das an der Drehwelle (64) angebracht ist;einen Lageraufnahmeabschnitt (33), der auf einer Bodenwand (31a) des Gehäuses (30) vorgesehen ist und sich in einer Richtung erstreckt, die eine axiale Richtung der Drehwelle (64) kreuzt, wobei das Lager (100) im Lageraufnahmeabschnitt (33) aus der axialen Richtung der Drehwelle (64) aufgenommen wird;eine gegenüberliegende Wand (34a), die auf der Bodenwand (31a) vorgesehen ist und sich in der Richtung erstreckt, welche die axiale Richtung der Drehwelle (64) kreuzt, und dem Lageraufnahmeabschnitt (33) in der axialen Richtung der Drehwelle (64) zugewandt ist;ein Plattenelement (110), das zwischen dem Lager (100) und der gegenüberliegenden Wand (34a) angebracht ist und verhindert, dass das Lager (100) aus dem Lageraufnahmeabschnitt (33) herausfällt;eine geneigte Wand (34b), die zu einer distalen Endseite der gegenüberliegenden Wand (34a) in einer Längsrichtung der gegenüberliegenden Wand (34a) vorgesehen ist, wobei eine Distanz der geneigten Wand (34b) vom Lager (100) in Richtung der gegenüberliegenden Seite zu einer Basisendseite der gegenüberliegenden Wand (34a) in der Längsrichtung allmählich zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dassein Vorsprungabschnitt (111c) vorgesehen ist, der auf einer Seitenfläche des Plattenelements (110) zum Anliegen am Lager (100) veranlasst wird,ein Eckabschnitt (34c) zwischen der gegenüberliegenden Wand (34a) und der geneigten Wand (34b) vorgesehen ist,wobei der Vorsprungabschnitt (111c) und der Eckabschnitt (34c) näher zur Bodenwand (31a) angeordnet sind als ein Drehmittelpunkt der Drehwelle (64) .
Patent DE-102017119180-B4 (DE)
Title: Anordnungssubstrat, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHANG LEI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2017-08-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Anordnungssubstrat (300), aufweisend:mehrere Abtastleitungen (101), die sich mit mehreren Datenleitungen (102) auf dem Anordnungssubstrat (300) überkreuzen und gegenüber diesen isoliert sind, wobei sich die mehreren Datenleitungen (102) in einer ersten Richtung und die mehreren Abtastleitungen (101) in einer zweiten Richtung erstrecken; undmehrere Teilpixel, die durch die mehreren Abtastleitungen (101) und die mehreren Datenleitungen (102) gebildet sind, wobei die mehreren Teilpixel jeweils einen Dünnfilmtransistor (103) mit einem Gate (1032), einer Source (1033), einem Drain (1034) und einer aktiven Schicht (1031) umfassen, wobei die aktive Schicht (1031) mindestens einen streifenförmigen Abschnitt aufweist, der entlang eines ersten Winkels zur ersten Richtung verläuft, wobei die aktive Schicht (1031) einen Kanalbereich (C) umfasst, der ein Bereich ist, in dem sich der streifenförmige Abschnitt der aktiven Schicht (1031) und das Gate (1032) in der zum Anordnungssubstrat (300) senkrechten Richtung überlappen,wobei das Teilpixel darüber hinaus eine Pixelelektrode (104) und eine gemeinsame Elektrode (105) aufweist, wobei die Pixelelektrode (104) oder die gemeinsame Elektrode (105) eine streifenartige Elektrode ist, die unter einem zweiten Winkel gegenüber der ersten Richtung verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Winkel gleich dem zweiten Winkel ist und der zweite Winkel im Bereich von 5° bis 10° liegt.
Patent DE-102017125096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Scrollverdichters und mit dem Verfahren hergestellter Scrollverdichter
Inventor: FALKUS ERIK-FLORIAN
IPC: C23C18/31
Filed: 2017-10-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Scrollverdichters (1), wobei der Scrollverdichter (1) mit einer unbeweglichen Spirale (3) mit einer Grundplatte (3a) und einer sich von einer Seite der Grundplatte (3a) erstreckenden, spiralförmigen Wandung (3b) sowie mit einer beweglichen Spirale (4) mit einer Grundplatte (4a) und einer sich von einer Vorderseite der Grundplatte (4a) erstreckenden, spiralförmigen Wandung (4b) ausgebildet ist und die Spiralen (3, 4) aus einem Basismaterial ausgebildet sind, aufweisend folgende Schritte:- Entfetten (A) eines zu beschichtenden Bereichs einer Oberfläche einer der Spiralen (3, 4),- Beizen des Bereichs mit einem alkalischen Beizmittel (B1),- Beizen des Bereichs mit einem sauren Beizmittel (B2),- erstes Beizen des Bereichs mit einer Zinkatbeize (B3),- Auftragen einer Zinkatschicht (C) als Zwischenschicht auf den zu beschichtenden Bereich,- zweites Beizen des Bereichs mit einem alkalischen Beizmittel (D1),- zweites Beizen des Bereichs mit einem sauren Beizmittel (D2),- zweites Beizen des Bereichs mit einer Zinkatbeize (D3) und- Auftragen einer zweiten Zinkatschicht (E) als Zwischenschicht auf den zu beschichtenden Bereich,- weiteres Beizen des Bereichs mit einer Zinkatbeize (F) sowie- Beschichten (G) des behandelten Bereichs mit einem die Oberfläche abschließenden Beschichtungsmaterial.
Patent DE-102017202506-B4 (DE)
Title: Gassackmodulanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Gassackmodulanordnung
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-02-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Gassackmodulanordnung für ein Insassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, mit- einem Gassackmodul (10); und- einer Lebensdauerindikatorvorrichtung (20), die ausgebildet ist, mindestens ein Indikatorsignal zu erzeugen, das einen Rückschluss auf die verbleibende Lebensdauer des Gassackmoduls (10) erlaubt, wobei- das mindestens eine Indikatorsignal von den physikalischen und/oder chemischen Umgebungsbedingungen, denen das Gassackmodul (10) ausgesetzt war, abhängt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Lebensdauerindikatorvorrichtung (20) eine Diffusionsstrecke mit einem vorgebbaren Diffusionswiderstand in Bezug auf Luft und mindestens einen Sensor (201, 202) zur Erfassung mindestens einer physikalischen und/oder chemischen Größe der Umgebung des Gassackmoduls (10) aufweist, wobei die physikalischen und/oder chemischen Umgebungsbedingungen über die Diffusionsstrecke auf den mindestens einen Sensor (201, 202) einwirken, dass die Lebensdauerindikatorvorrichtung (20) eine mit dem Sensor (201, 202) zusammenwirkende Auswerteinheit (203) aufweist, die aus zu unterschiedlichen Zeitpunkten mit dem Sensor (201, 202) erfassten Werten der physikalischen und/oder chemischen Größe das mindestens eine Indikatorsignal erzeugt, und dass die Diffusionstrecke durch ein mit einem Material (22) befüllten Hohlelement (21) ausgebildet ist, wobei das Material (22) einen feuchtigkeits- und/oder temperaturabhängigen Diffusionswiderstand aufweist.
Patent DE-102017210939-B4 (DE)
Title: Ablageeinrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MICHEL EUGEN
IPC: B60R7/02
Filed: 2017-06-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ablageeinrichtung (10) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug zwecks Ablage von Gegenständen, umfassend ein Ablageelement (12) zur Ablage von Gegenständen sowie wenigstens zwei an ihrer jeweiligen ersten Seite (15) gelenkig mit dem Ablageelement (12) verbundene Stützeinrichtungen (14) zur Abstützung des Ablageelements (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageeinrichtung (10) jeder Stützeinrichtung (14) zugeordnet eine Arretierungseinrichtung zur Arretierung unterschiedlicher Winkel der jeweiligen Stützeinrichtung (14) in Bezug zum Ablageelement (12) aufweist, so dass unterschiedliche Abstände von den ersten Seiten (15) der jeweiligen Stützeinrichtung (14) gegenüberliegenden zweiten Seiten (16) der jeweiligen Stützeinrichtung (14) zueinander einstellbar sind.
Patent DE-102017217468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von kunststoffhohlkörpern
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B29C49/78
Filed: 2017-09-29
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffhohlkörpern durch Blasformen oder Tiefziehen, unter Verwendung eines Tiefziehwerkzeuges oder eines Blasformwerkzeuges, umfassend die Extrusion von Vorformlingen aus thermoplastischem Kunststoff, wobei das Verfahren eine Wanddickensteuerung der Vorformlinge umfasst, wobei eine Messung der Wandstärke der Vorformlinge innerhalb des Werkzeugs formnestseitig an wenigstens einem Referenzpunkt eines Vorformlings erfolgt, der erhaltene Messwert als Istwert mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird und durch die Wanddickensteuerung in Abhängigkeit der Abweichung zwischen Istwert und Sollwert eine Veränderung der Wandstärke des Vorformlings im Sinne einer Regelung während der Extrusion oder zwischen Extrusionszyklen veranlasst wird.
Patent DE-102017222422-B4 (DE)
Title: Sauerstoffnotversorgung für Passagiere in einem Flugzeug bzw. Flugzeug mit einer solchen Sauerstoffnotversorgung für Passagiere
Inventor: DEGENHARDT DETLEV
IPC: A62B7/14
Filed: 2017-12-11
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Sauerstoffnotversorgung für Passagiere in einem Flugzeug weist eine Sauerstoffquelle mit einer Anzahl von Pulsatemmasken auf, die mit der Sauerstoffquelle leitungsverbunden sind, wobei in jeder Leitung zu einer Atemmaske ein Einzelabsperrventil vorgesehen ist, welches in nicht betätigtem Zustand sperrend geschaltet ist. Weiterhin weist die Sauerstoffnotversorgung eine Impulsatemsteuerung zur Betätigung jedes Einzelabsperrventils auf sowie eine Hilfsleitung, welche die Sauerstoffquelle unter Umgehung der Einzelabsperrventile mit den Atemmasken verbindet und welche über je ein Rückschlagventil mit den jeweiligen, zur Atemmaske führenden Leitung oder der Atemmaske selbst verbunden ist. Die Hilfsleitung ist über ein Zentralabsperrventil mit der Sauerstoffquelle verbunden, dieses Zentralabsperrventil ist in nicht betätigtem Zustand geöffnet geschaltet.
Patent DE-102018124825-B4 (DE)
Title: Sattelunterlage für ein Pferd
Inventor: RITZ PETER
IPC: B68C1/20
Filed: 2018-10-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Sattelunterlage für ein Pferd, die aufweist:- ein erstes Seitenteil (1), das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich an der einen Seite eines Pferderückens zu erstrecken,- ein zweites Seitenteil (2), das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich an der anderen Seite eines Pferderückens zu erstrecken,- wobei die Sattelunterlage dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mit einem Sattel (3) verbunden zu werden, der aufweist:o zwei Sattelkissen (32),o zwei Sattelblätter (33),o wobei die Sattelkissen (32) jeweils unterhalb des Sattelblattes (33) angeordnet und dazu vorgesehen sind, auf den Pferderücken aufgelegt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seitenteil (1, 2) der Sattelunterlage an seiner Oberseite mindestens eine Kissentasche (4) aufweist, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mindestens teilweise ein Sattelkissen (32) des Sattels (3) oder Abschnitte (321, 322) des Sattelkissens (32) aufzunehmen.
Patent DE-102018215777-B4 (DE)
Title: Steuer/Regelmodul für ein Steuer/Regel-System für ein Stromnetz
Inventor: ZEILMANN BERND
IPC: H02J1/10
Filed: 2018-09-17
Granted: 2021-08-26
Abstract: Steuer/Regelmodul (5) für ein modulares Steuer/Regel-System für ein Stromnetz mit einem Wechselspannungsmodul (2) mit einem Wechselstromnetz (10), mit einem Gleichspannungsmodul (3) mit einem Gleichspannungsversorger (27) und einem Gleichstromnetz (11), und mit einem Energiespeichermodul (4) mit mindestens einer Batteriezelle (44),- wobei das Steuer/Regelmodul (5) in Signalverbindung bringbar ist mit einem Ladenetzteil (7) und einem Wechselrichter (16) des Wechselspannungsmoduls (2) sowie mit mindestens einem Gleichspannungs-Netzteil (33, 34) und einer Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30) des Gleichspannungsmoduls (3),- wobei das Steuer/Regelmodul (5) ausgeführt ist zur versorgungs- und bedarfsabhängigen Vorgabe-- einer Wechselspannungs-Nachladung über das Ladenetzteil (7),-- einer Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom über den Wechselrichter (16),-- einer Umwandlung von Netz-Gleichspannung in Versorgungs-Gleichspannung über das mindestens eine Gleichspannungs-Netzteil (33, 34),-- einer Gleichspannungs-Ladung der Batteriezelle (44) aus dem Gleichspannungsversorger (27) über die Gleichstrom-Netzregeleinrichtung (30),- wobei in einem Datenspeicher (55) des Steuer/Regelmoduls (5) mehrere Energiespeicher-Niveaus (56 bis 62) abgelegt sind, die einen relativen Füllstand des Energiespeichers (43) charakterisieren,- wobei das Steuer/Regelmodul (5) so ausgeführt ist, dass-- beim Laden des Energiespeichers (43) auf ein Maximal-Energiespeicher-Niveau (56) ein Trennen des Energiespeichers (43) vom Gleichspannungsversorger (27) und/oder vom Ladenetzteil (7) erfolgt,-- beim Laden des Energiespeichers (43) über ein Unbedingt-Betriebs-Energiespeicher-Niveau (58) hinaus ein Verbinden aller Verbraucher (37, 38) des Gleichspannungsmoduls (3) mit dem Gleichspannungsnetz (11) und aller Verbraucher (18 bis 21) des Wechselspannungsmoduls (2) mit dem Wechselspannungsnetz (10) erfolgt,-- beim Entladen des Energiespeichers (43) bis auf ein im Vergleich zum Unbedingt-Betriebs-Energiespeicher-Niveau (58) niedrigeres Bedingt-Betriebs-Energiespeicher-Niveau (59 bis 61) ein Trennen von Verbrauchern des Gleichspannungsmoduls (37, 38) vom Gleichspannungsnetz (11) und/oder von Verbrauchern (18 bis 21) des Wechselspannungsmoduls (2) vom Wechselstromnetz (10) gemäß einer im Datenspeicher (55) abgelegten Prioritätsvorgabe erfolgt,-- beim Unterschreiten eines Minimal-Energiespeicher-Niveaus (62) des Energiespeichers (43) ein Not-Trennen des Energiespeichers (43) vom Stromnetz (10, 11) erfolgt.
Patent DE-102019104672-B4 (DE)
Title: Innenraum-Becherhalter
Inventor: YUMURA JUN
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-02-25
Granted: 2022-09-29
Abstract: Innenraum-Becherhalter (10), der mindestens einen Becher hält, der Folgendes aufweist:einen oberen Halter (14) mit mindestens einer Becheröffnung (12a, 12b), in die der mindestens eine Becher eingesetzt ist; undeinen unteren Halter (16), der unterhalb des oberen Halters (14) platziert ist und mindestens eine Vertiefung mit einem Boden (28a, 28b) hat, die unterhalb der Becheröffnung (12a, 12b) angeordnet ist und die den mindestens einen eingesetzten Becher von unten stützt, und eine Seitenwand (30), die an einem Umfang der mindestens einen Vertiefung mit dem Boden (28a, 28b) platziert ist, und die einen Raum oberhalb der mindestens einen Vertiefung mit dem Boden (28a, 28b) umgibt, wobeiein Abgabeanschluss (38, 42) zum Abgeben von Flüssigkeit an der Seitenwand (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Paar Führungen (40), die in Richtung einer Außenseite vorstehen und die einen Strom von Flüssigkeit zu einer Seite begrenzen, auf linken und rechten Seiten des Abgabeanschlusses (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102019127399-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer und Dämpfereinrichtung
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-10-11
Granted: 2023-03-23
Abstract: Torsionsdämpfer (11), der drehbar um eine Drehachse (15) lagerbar ist,- wobei der Torsionsdämpfer (11) wenigstens ein Eingangsteil (40), ein Energiespeicherelement (45) und ein Ausgangsteil (50) aufweist,- wobei das Eingangsteil (40) gegen die Wirkung des Energiespeicherelements (45) um die Drehachse (15) gegenüber dem Ausgangsteil (50) verdrehbar ist,- wobei das Ausgangsteil (50) ein Mitnehmerelement (60) und einen Ausgangsflansch (65) mit wenigstens einem sich in Umfangsrichtung ersteckenden ersten Flanschabschnitt (95) und einem in Umfangsrichtung an den ersten Flanschabschnitt (95) angrenzenden und sich in Umfangsrichtung erstreckenden zweiten Flanschabschnitt (100) aufweist,- wobei der Ausgangsflansch (65) eine sich über den ersten Flanschabschnitt (95) und den zweiten Flanschabschnitt (100) hinweg erstreckende Befestigungsstirnseite (70) aufweist,- wobei das Mitnehmerelement (60) wenigstens einen sich in radialer Richtung erstreckenden ersten Anbindungsabschnitt (140) aufweist,- wobei der erste Anbindungsabschnitt (140) an der Befestigungsstirnseite (70) anliegt und mit dem zweiten Flanschabschnitt (100) verbunden ist,- wobei der Ausgangsflansch (65) im ersten Flanschabschnitt (95) wenigstens eine erste Befestigungsaufnahme (120) aufweist,- wobei die Befestigungsstirnseite (70) des ersten Flanschabschnitts (95) ausgebildet ist, an einer Anlagefläche (190) eines Pendelflanschs (175) eines Fliehkraftpendels (170) anzuliegen und die erste Befestigungsaufnahme (120) ausgebildet ist, ein erstes Befestigungsmittel (135) zur drehfesten Befestigung des Pendelflanschs (175) aufzunehmen, wobei der erste Anbindungsabschnitt (140) radial außenseitig des Mitnehmerelements (60) und zumindest abschnittsweise in einer Drehebene zu der Drehachse (15) verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102019217670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prüfstand zum Bestimmen einer Unwucht eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: G01M1/16
Filed: 2019-11-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Unwucht eines Drehschwingungsdämpfers mit mindestens einer beweglichen Masse,wobei der Drehschwingungsdämpfer auf eine Zieldrehzahl drehbeschleunigt wird (4) undwobei die Unwucht nach einem Erreichen der Zieldrehzahl (5) bei der Zieldrehzahl bestimmt wird (8),dadurch gekennzeichnet, dassder Drehschwingungsdämpfer nach dem Erreichen der Zieldrehzahl (5) und vor einem Bestimmen der Unwucht (8) mit einer Drehzahlmodulation beaufschlagt (6) wird.
Patent DE-102020105644-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und herstellungsverfahren
Inventor: WU CHUNTING
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-03-03
Granted: 2023-01-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (100) aufweisend:ein erstes leitfähiges Merkmal (145A);ein zweites leitfähiges Merkmal (145B);eine erste Passivierungsschicht (155A), die sich zwischen dem ersten leitfähigen Merkmal (145A) und dem zweiten leitfähigen Merkmal (145B) befindet; undeine zweite Passivierungsschicht (155B), die sich zwischen dem ersten leitfähigen Merkmal (145A) und dem zweiten leitfähigen Merkmal (145B) und über der ersten Passivierungsschicht (155A) befindet, wobei der unterste Abschnitt der Grenzfläche (175), an welcher die erste Passivierungsschicht (155A) die zweite Passivierungsschicht (155B) kontaktiert, sich unterhalb von 40 % der Höhe des ersten leitfähigen Merkmals (145A) befindet,eine dritte Passivierungsschicht (155C), die sich zwischen dem ersten leitfähigen Merkmal (145A) und dem zweiten leitfähigen Merkmal (145B) und über der zweiten Passivierungsschicht (155B) befindet, wobei der unterste Abschnitt der Grenzfläche (180), an welcher die zweite Passivierungsschicht (155B) die dritte Passivierungsschicht (155C) kontaktiert, sich oberhalb von 60 % der Höhe des ersten leitfähigen Merkmals (145A) befindet.
Patent DE-102020112717-B4 (DE)
Title: Operationsleuchte
Inventor: MAIER MARIUS
IPC: A61B90/35
Filed: 2020-05-11
Granted: 2023-10-12
Abstract: Operationsleuchte (20), welche einen Befestigungsabschnitt (22), ein Leuchtmittel (24) und ein Röntgenkontrastelement (54) aufweist, welcher Befestigungsabschnitt (22) eine Aufnahme (26) und einen Permanentmagneten (28) aufweist, welcher Permanentmagnet (28) dazu ausgebildet ist, im Bereich der Aufnahme (26) einen magnetischen Fluss zu erzeugen, um eine Anordnung eines Bereichs (12) eines Operationsinstruments (10) in der Aufnahme (26) und ein Halten der Operationsleuchte (20) am Operationsinstrument (10) durch magnetische Kräfte zu ermöglichen.
Patent DE-102020200774-B4 (DE)
Title: Drehaufnahme für ein rotationssymmetrisches Werkstück und Rundlaufprüfstand für Getriebewellen
Inventor: BARRE MARTIN
IPC: G01B5/20
Filed: 2020-01-23
Granted: 2021-12-09
Abstract: Drehaufnahme (21) für ein rotationssymmetrisches Werkstück (10), umfassend ein erstes und ein zweites gegenüberliegend angeordnetes Eingreifelement (1, 22), welche zueinander axial beweglich gelagert sind, so dass sie aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind, wobei das erste und das zweite Eingreifelement (1, 22) zylinderförmig oder teilweise kegelförmig ausgebildet sind und anstelle einer Kegelspitze jeweils eine einander zugewandte plane Oberfläche (2) aufweisen und wobei auf einer planen Oberfläche (2) des ersten Eingreifelements (1) ein erster Dorn (3) angeordnet ist und auf einer planen Oberfläche (2) des zweiten Eingreifelements (22) ein zweiter Dorn angeordnet ist, wobei zumindest der erste Dorn (3) oder der zweite Dorn eine kugelige Dornspitze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelige Dornspitze des ersten Dorns (3) und/oder des zweiten Dorns als Halbkugel ausgebildet ist.
Patent DE-102020201286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Überlagerungslenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Überlagerungslenkung (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:
 (S100A) Einlesen eines Wertes repräsentativ für eine Lenkgröße (LW),
 (S200A) Einlesen eines Wertes repräsentativ für eine Zielgröße (ZW) ,
 (S300A) Bestimmen zumindest eines Wertebereichs mit einem Maximalwert (Max) und/oder einem Minimalwert (Min) indikativ für einen zulässigen Wert der Zielgröße (ZW) basierend zumindest auf dem Wert repräsentativ für die Lenkgröße (LW),
 (S100C) Vergleichen des Wertes repräsentativ für die Zielgröße (ZW) mit dem Wertebereich, und Bestimmen eines Wertes repräsentativ für eine modifizierte Zielgröße (ZW') durch Begrenzen des Wertes repräsentativ für die Zielgröße (ZW) auf den Maximalwert (Max) oder den Minimalwert (Min) gemäß dem Wertebereich, wenn der Wert repräsentativ für die Zielgröße (ZW) größer oder kleiner als der Wertebereich ist, wobei der Wert repräsentativ für die Lenkgröße (LW) ein Winkelwert ist, der Wert repräsentativ für die Zielgröße (ZW) ein Winkelwert ist, der Maximalwert (Max) ein Winkelwert ist, und der Minimalwert (Min) ein Winkelwert ist.
Patent DE-102020215896-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmeeinrichtung und Hebezeug
Inventor: KOEHN ANDRÉ
IPC: B66C1/14
Filed: 2020-12-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Lastaufnahmeeinrichtung (1) für ein Hebezeug
 - mit zumindest einem Lastaufnahmemittel (2), insbesondere einer Traverse, mit zumindest einer Lastaufnahmemittel-Koppelstruktur (7, 8) und
 - mit zumindest einem Verbindungselement (9 bis 15), welches
 - zumindest ein Anschlagmittel (16.1 bis 16.3, 17.1 bis 17.4) und/oder zumindest eine Befestigungsstruktur (18) für ein Anschlagmittel (16.1 bis 16.3, 17.1 bis 17.4) umfasst,
 - zumindest eine zu der Lastaufnahmemittel-Koppelstruktur (7, 8) komplementäre erste Verbindungselement-Koppelstruktur (19) umfasst,
 - wobei das Verbindungselement (9 bis 15) zerstörungsfrei lösbar an dem Lastaufnahmemittel (2) befestigt oder befestigbar ist und die erste Verbindungselement-Koppelstruktur (19) im befestigten Zustand des Verbindungselements (9 bis 15) am Lastaufnahmemittel (2) in mechanischem Eingriff mit der Lastaufnahmemittel-Koppelstruktur (7, 8) steht,
 - wobei das zumindest eine Verbindungselement (9 bis 15) eine mit der Lastaufnahmemittel-Koppelstruktur (7, 8) kongruente zweite Verbindungselement-Koppelstruktur (22) umfasst,
 - wobei das Verbindungselement (9 bis 15) zumindest im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und
 - wobei die erste Verbindungselement-Koppelstruktur (19) und die zweite Verbindungselement-Koppelstruktur (22) an sich gegenüberliegenden Flachseiten des Verbindungselements (9 bis 15) angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-102021115990-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: FUCHS PATRICK
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-06-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Eine Messanordnung (20) weist eine Stromleitung (40), eine erste Messstelle (51), eine zweite Messstelle (52) und ein Kühlmittel (80) auf, welche erste Messstelle (51) an der Stromleitung (40) vorgesehen ist, welche zweite Messstelle (52) an der Stromleitung (40) vorgesehen ist und von der ersten Messstelle (51) beabstandet ist, um eine Spannungsmessung der durch den durch die Stromleitung (40) fließenden Strom (I) entstehenden Spannung in einem Messabschnitt (41) der Stromleitung (40) zu ermöglichen, welcher Messabschnitt (41) zwischen der ersten Messstelle (51) und der zweiten Messstelle (52) definiert ist, und welches Kühlmittel (80) fluidförmig ist und zumindest bereichsweise in direktem Kontakt zur Stromleitung (40) im Bereich zwischen der ersten Messstelle (51) und der zweiten Messstelle (52) steht.