baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215631-A1 (DE)
Title: Verstellaktuator
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Verstellaktuator (3) zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine wirkt über eine Verstellwelle (17) mit zumindest einer Verstelleinrichtung zusammen, welche einer Kurbelwelle zugeordneten ist. Dabei besteht der Verstellaktuator (3) aus einem Stellmotor (6) und zumindest einer diesem nachgeordneten hochübersetzten Getriebestufe. Um ein hochübersetztes Getriebe für einen in einer Hubkolbenbrennkraftmaschine verwendeten Verstellaktuator baulich günstig auszubilden und verbesserte Möglichkeiten zum Ausgleich eines Achsversatzes oder von Fluchtungsfehlern zu schaffen, soll zumindest eine Getriebestufe ein Wellgetriebe (5) vorgesehen ist, dessen flexibles Laufelement (11) als Topf oder als Kragenhülse (31) ausgebildet ist, an dessen einem Ende eine Außenverzahnung (12) vorgesehen ist und dessen anderes Ende einen mit der Verstellwelle (17) verbunden Boden (15) aufweist, wobei die Verstellwelle (17) nur über das Laufelement (11) mit dem Verstellaktuator (3) verbunden ist.
Patent DE-102014216322-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Polsterteil (2), Tragstangen (3, 4) zur Befestigung des Polsterteils (2) an einer Rückenlehne (15) des Fahrzeugsitzes und eine Einrichtung (5) zum Umklappen des Polsterteils (2) um zwei Schwenkachsen (6) und (10) von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, wobei die Einrichtung (5) eine die Tragstangen (3, 4) miteinander verbindende, die Schwenkachse (6) des Polsterteils (2) bildende Querstrebe (6) umfasst. Des Weiteren verlaufen die Tragstangen (3, 4) sowie die Querstrebe (6) außerhalb des Polsterteils (2) und das Polsterteil (2) ist von außen schwenkbeweglich über die Haltestrebe (10) und die Doppelklammer (11) an der Querstrebe (6) aufgehängt. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).
Patent DE-102014217481-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit
Inventor: FALLER JOSEF
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine zur Montage in einem Montagevolumen vorbestimmter Größe eines Bauwerks geeignete Anschlusseinheit (10) umfasst ein zur Aufnahme wenigstens eines Teils der Funktionselemente der Anschlusseinheit (10) bestimmtes und als Gehäusetopf mit einer Topföffnung (27), einer umlaufenden Topfseitenwandung (28) und einem Topfboden (30) ausgebildetes Gehäuse (12), und einen Montagerahmen (18) mit einer im Wesentlichen planaren Basisplatte (56), mittels derer die Anschlusseinheit (10) an einer Fläche des Bauwerks befestigbar ist. Erfindungsgemäß umfasst der Gehäusetopf ein Gehäuse-Hauptteil (14) und ein Gehäuse-Deckelteil (16), welche miteinander verbindbar sind, wobei die Trennlinie (34) zwischen Gehäuse-Hauptteil (14) und Gehäuse-Deckelteil (16) von einem ersten Randabschnitt der Topföffnung (27) ausgeht, durch einen ersten Abschnitt der Topfseitenwandung (28), anschließend durch den Topfboden (30) und weiter anschließend durch einen zweiten Abschnitt der Topfseitenwandung (28) verläuft und in einem zweiten Randabschnitt der Topföffnung (27) endet.
Patent DE-102014218517-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: MITSUTANI TETSUROU
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-09-16
Abstract: Ein Schieberelement (40) hat einen Verbindungsdurchlass (72), der einen Zuführanschluss (46) und einen Abgabeanschluss (48, 49) miteinander entsprechend einer Position des Schieberelements in einer Axialrichtung verbindet. Ein Ventilsitz (78) ist in dem Verbindungsdurchgang angeordnet. Der Verbindungsdurchgang hat ein Zuführloch (69), das in einer Radialrichtung durch das Schieberelement führt, und ein Abgabeloch (71), das in der Radialrichtung durch das Schieberelement hindurchfährt. Das Schieberelement hat eine Führungsfläche (81), die ein Ventilobjekt (77) führt, um sich in der Axialrichtung zu bewegen, während eine Position des Ventilobjekts in der Radialrichtung beschränkt ist. Das Abgabeloch mündet an der Führungsfläche.
Patent DE-102014219256-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-09-24
Abstract: Kugelgewindetrieb mit einer auf einer Gewindespindel (1) angeordneten Spindelmutter (2), und mit Kugeln (13), die an Kugelrillen (14, 15) der Spindelmutter (2) sowie der Gewindespindel (1) abwälzen, und mit einem spindelseitigen Umfangsanschlag (3) sowie einem mutterseitigen Umfangsanschlag (7, 17, 19) wobei die Spindelmutter (2) in einer die Spindelmutter (2) umgebenden Hülse (8) angeordnet ist, an die der mutterseitige Umfangsanschlag (7, 17, 19) einstückig angeformt ist.
Patent DE-102014225379-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Startermotor
Inventor: GOTTSCHLING JUERGEN
IPC: H02K13/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine elektrische Maschine weist ein Motorgehäuse und eine Kommutierungseinrichtung mit einer Bürstenplatte zur Halterung von Bürsten auf. Mindestens ein Formschlusselement an der Bürstenplatte ragt in eine Ausnehmung an der Stirnseite des Motorgehäuses ein, in die ein Dichtungselement eingesetzt ist.
Patent DE-102014226038-A1 (DE)
Title: Druckreduzierungseinrichtung, Vorrichtung zur massenspektrometrischen Analyse eines Gases und Reinigungsverfahren
Inventor: CHUNG HIN YIU ANTHONY
IPC: H01J49/24
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckreduzierungseinrichtung (3), umfassend: ein Vakuum-Gehäuse (4), welches eine Einlassöffnung (5) für den Einlass eines zu untersuchenden Gases (2) bei einem Umgebungsdruck (PU) sowie einen Analyseraum (7) für die massenspektrometrische Untersuchung des zu untersuchenden Gases (2) bei einem Arbeitsdruck (PA) aufweist, wobei die Einlassöffnung (5) und eine Eintrittsöffnung (10) des Analyseraums (7) entlang einer gemeinsamen Sichtlinie (11) angeordnet sind. Das Vakuum-Gehäuse (4) weist eine Mehrzahl von modular miteinander verbindbaren und entlang der Sichtlinie (11) hintereinander anordenbaren Vakuum-Bauteilen (21, ..., 26) auf und durch mindestens eines der Vakuum-Bauteile (23, ..., 27), durch die der Analyseraum (7) verläuft, verläuft auch mindestens ein von dem Analyseraum (7) gasdicht getrennter Druckreduzierungsraum (12). Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur massenspektrometrischen Untersuchung eines Gases (2), welche eine solche Druckreduzierungseinrichtung (3) aufweist, sowie ein Verfahren zum Reinigen einer solchen Druckreduzierungseinrichtung (7).
Patent DE-102015001152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Bremse für Kraftfahrzeuge, Bremssystem zur Durchführung des Verfahrens sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer pneumatisch betätigbaren Bremse für Kraftfahrzeuge, wobei ein Lüftspiel der Bremse unter Heranziehung von gemessenen Positionswerten (13) eines Bremsverschleißsensors (12) ermittelt wird und auf einen Fehler geschlossen wird, wenn das Lüftspiel der Bremse einen vorgegebenen unteren Grenzwert (39) unterschreitet oder das ermittelte Lüftspiel einen vorgegebenen oberen Grenzwert (38) überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Bremssystem mit einer Überwachungselektronik zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Bremssystem. Um die Zuverlässigkeit einer Überwachung des Lüftspiels einer Bremse mit möglichst geringem Aufwand zu verbessern, sind erfindungsgemäß die folgenden Schritte vorgesehen: – Ermittlung eines Bezugspositionswert (25) des Bremsverschleißsensors (12) in ungebremster Fahrt, – Bestimmung (26) mehrerer Wertepaare (20) von diskreten Positionswerten (23) und eines aktuellen Bremsdrucks P zum selben Zeitpunkt während einer Bremsung (24), – Ermittlung (30) einer die Wertepaare (20) interpolierenden Kennfunktion (21), – Bestimmung (32) eines Kennpositionswerts (33) nach der Kennfunktion (21) für einen ausgewählten Bremsdruck (35) und – Bestimmung (36) eines Ist-Werts (18) des Lüftspiels (8) durch Subtraktion (36) des Bezugspositionswerts (25) von dem Kennpositionswert (33).
Patent DE-102015004274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwickeln von Erntegutballen
Inventor: CAZABAN-MAZEROLLES BENOIT
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung (4) zum Umwickeln von Erntegutballen (43, 43') umfasst einen Wickeltisch (11) und wenigstens einen Wickelmaterialspender (18), der auf einer Bahn um den von dem Wickeltisch (11) unterstützten Erntegutballen (43, 43') geführt ist. Der Erntegutballen (43, 43') ist auf dem Wickeltisch (11) in verschiedenen, insbesondere rein, vertikal beabstandeten Positionen unterstützbar.
Patent DE-102015005961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Messsignale wenigstens eines Sensors
Inventor: FRITZSCHE MARTIN
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Messsignals eines Sensors (2, 3, 4) aus einem Sensorverbund mit mindestens zwei Sensoren (2, 3, 4), welche einen sich zumindest teilweise überlappenden Messraum aufweisen, und welche mit unterschiedlichen physikalischen Messprinzipien dasselbe Zielobjekt (5) erfassen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Kreuzvergleich der Messsignale der einzelnen Sensoren (2, 3, 4) des Sensorverbunds vorgenommen wird, wobei die Mittelwerte der Abweichungen der Messsignale zueinander erfasst werden, und wobei bei einer dauerhaften Abweichung der Mittelwerte von Null auf eine relative Dekalibrierung eines der Sensoren (2, 3, 4) geschlossen wird. Die bevorzugte Verwendung liegt im Bereich der Umfelderfassung zum autonomen Fahren.
Patent DE-102015011926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kamerasystems in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G01C11/00
Filed: 2015-09-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kamerasystems in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine auf die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) gerichtete Kamera (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) und ein die Bilddaten der Kamera (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) auswertendes Steuergerät, wobei mehrere, in Gruppen gleicher Vergrößerungsstufen mit jeweils wenigstens einer Kamera (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) eingeteilte Kameras (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) zur Erfassung eines vorbestimmten Erfassungsbereichs (9) vorhanden sind, wobei eine insbesondere den gesamten Erfassungsbereich (9) aufnehmende, zu einer ersten Gruppe gehörende Kamera (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) eine geringste Vergrößerungsstufe aufweist und die Kameras (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) höherer Vergrößerungsstufen wenigstens eine ansteuerbare Verstelleinrichtung (5) aufweisen, um einen von mehreren den gesamten Erfassungsbereich (9) abdeckenden Suberfassungsbereichen (11, 13) einzustellen, wobei die Bilddaten einer Kamera (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) einer Gruppe mit kleinerer Vergrößerungsstufe als wenigstens eine andere Gruppe hinsichtlich wenigstens eines interessierenden Objekts (7) auswertet werden und wenigstens eine Kamera (2, 3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) der Gruppe der nächsthöheren Vergrößerungsstufe in Abhängigkeit der Auswertung zur Aufnahme von wenigstens einen Teil des wenigstens einen Objekts (7) vergrößert zeigenden Bilddaten angesteuert wird.
Patent DE-102015012656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffanlage für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Kraftstoffanlage
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/05
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffanlage (1, 2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Drucktank ausgebildeten Kraftstofftank (3), der ein durch einen Tankdeckel (4) verschließbares Einfüllrohr (5) und einen Drucksensor (9) zur Messung des Drucks (p) im Kraftstofftank (3) umfasst, einem Aktivkohlefilter (14) sowie einem zwischen dem Kraftstofftank (3) und dem Aktivkohlefilter (14) angeordneten Tankabsperrventil (12), wobei das Tankabsperrventil (12) geöffnet wird, nachdem ein Betankungswunsch angezeigt worden ist. Es ist vorgesehen, dass das geöffnete Tankabsperrventil (12) wieder geschlossen wird, wenn der vom Drucksensor (9) gemessene Druck (p) im Kraftstofftank (3) unter einen vorbestimmten ersten Druckschwellenwert (p1) sinkt, und das geschlossene Tankabsperrventil (12) anschließend wieder geöffnet wird, wenn der Druck (p) im Kraftstofftank (3) den vorbestimmten ersten Druckschwellenwert (p1) und/oder einen vorbestimmten zweiten Druckschwellenwert (p2) übersteigt, der höher als der vorbestimmte erste Druckschwellenwert (p1) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kraftstoffanlage (1, 2).
Patent DE-102015015801-A1 (DE)
Title: Gassackeinrichtung
Inventor: ZELLMER HARALD
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es wird eine Gassackeinrichtung beschrieben, welche sich an unterschiedliche Lastfälle anpasst. Diese Gassackeinrichtung weist eine aus einem flexiblen, jedoch nichtelastischen Material bestehende äußere Gassackhülle (12), eine erste Aufblaseinrichtung (16) zur Befüllung der äußeren Gassackhülle (12) mit Gas und ein außerhalb der Gassackhülle (12) angeordnetes, zumindest abschnittsweise elastisch deformierbares Gasaufnahmeelement auf. Weiterhin ist ein innerhalb der äußeren Gassackhülle (12) angeordneter, aus einem elastischen Material bestehender innerer Ballon (20) vorgesehen, welcher mittels wenigstens eines Schlauches (24, 26) mit dem elastisch deformierbaren Gasaufnahmeelement verbunden ist, so dass ein Gassystem gebildet ist. Zur Befüllung des Gassystems dient eine zweite Aufblaseinrichtung (29).
Patent DE-102015015898-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Sender und einem Empfänger und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04L7/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Sender und einem Empfänger und System zur Durchführung des Verfahrens,  wobei der Empfänger als Kamera ausgeführt ist, insbesondere welche auf einem Fahrzeug angeordnet ist,  wobei die Bildrate der von der Kamera aufgenommenen Bilder gesteuert wird von einem Belichtungssignal, insbesondere die Bildrate synchron zu dem Belichtungssignal ist,  wobei der Sender ein Signal aus einer Folge von codierten Symbolen sendet,  wobei ein Phasenversatz zwischen dem vom Sender gesendeten Signal und dem Belichtungssignal vorgesehen ist,  wobei aus dem empfangenen Signal und dem zuletzt durch Schätzung bestimmten Symbol ein jeweils aktuell geschätztes Symbol der Folge bestimmt wird.
Patent DE-102015016619-A1 (DE)
Title: Mikrolinse mit variierbarer Brennweite und andere mikrooptische Komponenten mit durch ein durchströmendes Fluidum steuerbaren variablen funktionalen Eigenschaften
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: G02B3/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine eigentlich ursprünglich passive transmissive optische Komponente, beispielsweise eine Linse, mit optisch-funktionalen variablen Eigenschaften, beispielsweise der Brennweite. Dies lässt sich dadurch bewerkstelligen, indem man die Linse als Hohllinse realisiert, bei der ein durch eine äußere Hülle oder Außenhülle begrenzter Hohlraum ausbildet ist. Dieser Hohlraum dient zur Aufnahme von einem fluiden Medium (Fluidum), so dass sich dort dieses Fluidum (Flüssigkeit oder Gas) befindet. Die Außenhülle der Linse dient somit als Gefäß oder Leerbehälter für das Fluidum. Durch die Ausbildung von zwei Anschlüssen zum Zuführen und Abführen des Fluidums lässt sich eben dieses Fluidum auswechseln, und somit lassen sich die optisch-funktionalen Eigenschaften, wie beispielsweise die Brechzahl und somit die Brennweite oder das spektrale Transmissionsverhalten, zeitlich verändern. Das ersetzt den Aufbau von ansonsten komplizierten Vorrichtungen wie beispielsweise von verstellbaren Objektiven mit einer Vielzahl von mechanisch und/oder elektro-mechanischen Komponenten wie Verstelleinheiten, so dass besonders in der Mikrotechnik/Mikrooptik, in der es naturgemäß wenig Raum oder Platz gibt und in der das Linsenvolumen allgemein klein ist, so dass das Fluidum schnell ausgetauscht werden kann, diese Vorteile besonders zur Geltung kommen. Anstelle von Linsen lassen sich mit demselben erfindungsgemäßen Verfahren des durch den Hohlkörper strömenden und somit die physikalisch-optischen Eigenschaften beeinflussenden Fluidums auch andere passive optische Komponenten wie Prismen, Gitterkomponenten oder passive optische Hybridstrukturen mit kontrolliert steuerbaren und somit zeitlich gezielt veränderlichen optischen Eigenschaften ausstatten.
Patent DE-102015101334-A1 (DE)
Title: Ein Lichtleitfaser-Belastungssensor-System und Verfahren
Inventor: DAVIDOVIC MILOS
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Ein Lichtleitfaser-Belastungssensor-System und Verfahren werden bereitgestellt, die Pixel von einem drei-dimensionalen(3D)-Pixelsensor verwenden, um die entsprechenden Lichtstrahlen, die aus den Enden von einer Referenzfaser und einer Messfaser austreten, abzutasten, und die entsprechenden Lichtstrahlen in entsprechende elektrische Signale umzuwandeln. Weil 3D-Kamerapixel Photodioden aufweisen, die mittels Schaltern direkt mit Integratoren innerhalb desselben Chips verbunden sind, wird das Erfordernis zum Verwenden von gesonderten TIAs und Phasendetektions-Schaltkreisen in jedem Empfangskanal vermieden, was die Komplexität des Systems und die Gesamtkosten verringert. Zusätzlich vermeidet das Auslassen der gesonderten TIAs und Phasendetektions-Schaltkreise für jeden Kanal die Phasenunbestimmtheit, die auftreten kann, wenn derartige Komponenten verwendet werden, und verbessert folglich die Messgenauigkeit.
Patent DE-102015102736-A1 (DE)
Title: LTE- UND WiGig-ANTENNENKOMBINATION
Inventor: YANG SONGNAN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine kombinierte Antennenvorrichtung weist eine Antenne mit gekoppelter Speisung mit einem ersten geerdeten Kopplungselement und eine Millimeterwellen-Phased-Array-Antenne mit einer Erdebenenstruktur mit einem Abschnitt des ersten geerdeten Kopplungselements auf.
Patent DE-102015108501-A1 (DE)
Title: Verfahren und Filtrationsvorrichtung zur Herstellung einer konzentrierten Produktlösung
Inventor: LEUTHOLD MARTIN
IPC: C12M1/12
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer konzentrierten Produktlösung durch eine Tangentialflussfiltration, bei dem folgende Schritte durchgeführt werden: a) Bereitstellen einer Filtrationsvorrichtung mit einem Filtrationsmodul, bei dem ein Retentatraum von einem Permeatraum durch ein Filtermedium getrennt ist, b) Überströmen des Filtermediums auf der Retentatseite mit der aufzukonzentrierenden Produktlösung, c) Abführen des Retentats aus dem Retentatraum über einen Retentatabfluss, d) Abführen des Permeats aus dem Permeatraum über einen Permeatabfluss. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Permeatraum eine Lösung erhöhter Kolligativität eingebracht wird, deren osmotischer Druck höher ist als der osmotische Druck der Produktlösung im Retentatraum. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Filtrationsvorrichtung zur Herstellung einer konzentrierten Produktlösung durch eine Tangentialflussfiltration mit einem Filtrationsmodul, bei dem ein Retentatraum von einem Permeatraum durch ein Filtermedium getrennt ist, wobei das Filtrationsmodul einen Feedzufluss zu dem Retentatraum und einen Retentatabfluss aus dem Retentatraum aufweist, und wobei das Filtrationsmodul einen Permeatraumabfluss aus dem Permeatraum aufweist. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Permeatraum eine Lösung erhöhter Kolligativität eingebracht ist, deren osmotischer Druck höher ist als der osmotische Druck der in den Retentatraum einzubringenden Produktlösung.
Patent DE-102015109127-A1 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16L3/10
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle (1) mit zwei radial nach außen stehenden Spannflanschen (8, 9), die mit einer sie durchgreifenden Spannschraube (14) zusammenspannbar sind, wobei ein erster der beiden Spannflansche (8) einen außen offenen Schlitz (15) und der zweite Spannflansch (9) ein Gewindeloch (18) und die Spannschraube (14) einen gewindelosen verjüngten Schaftabschnitt (20) aufweist, mit dem sie im Gewindeloch (18) schwenkbar ist. Ein um den zweiten Spannflansch (9) und einen Schaft (16) der Spannschraube (14) geschlungener Gummiring (23) beaufschlagt die Spannschraube (14) nach innen gegen einen Anschlag (24) in eine zum Gewindeloch (18) koaxiale Stellung, so dass die Spannschraube (14) bei einem Schließen der Rohrschelle (1) von selbst in den außen offenen Schlitz (15) des ersten Spannflanschs (8) eintritt und durch ihre zum Gewindeloch (18) koaxiale Ausrichtung problemlos in das Gewindeloch (18) gedreht werden kann.
Patent DE-102015109218-A1 (DE)
Title: Frequenzgenerator zur Erzeugung einer zusammengesetzten Frequenzrampe
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: H03L7/18
Filed: 2015-06-10
Abstract: Es wird ein Frequenzgenerator zur Erzeugung einer kontinuierlich in der Frequenz ansteigenden Frequenzrampe beschrieben. Der Frequenzgenerator umfasst einen Frequenzrampengenerator, der dazu ausgelegt ist, ein Frequenzsignal zu erzeugen, das eine Abfolge von mehreren aufeinanderfolgenden abfallenden und ansteigenden Teilrampen umfasst, einen Hochsetzfrequenzgenerator zur Erzeugung einer Mehrzahl von unterschiedlichen Hochsetzfrequenzsignalen, sowie einen Mischer, der dazu ausgelegt ist, die Teilrampen des Frequenzsignals mit auf die jeweilige Teilrampe abgestimmten Hochsetzfrequenzsignalen hochzumischen. Bei einer abfallenden Teilrampe liefert das untere Seitenband des so erhaltenen hochgemischten Signals eine hochgemischte ansteigende Teilrampe. Bei einer ansteigenden Teilrampe liefert das obere Seitenband des so erhaltenen hochgemischten Signals eine hochgemischte ansteigende Teilrampe. Der Frequenzgenerator ist dazu ausgelegt, die so erhaltenen hochgemischten ansteigenden Teilrampen zu einer kontinuierlich in der Frequenz ansteigenden Frequenzrampe zusammenzusetzen, wobei die Hochsetzfrequenzsignale für die verschiedenen Teilrampen so gewählt sind, dass sich die hochgemischten ansteigenden Teilrampen zu der kontinuierlich in der Frequenz ansteigenden Frequenzrampe ergänzen.
Patent DE-102015110759-A1 (DE)
Title: Gestensteuerungsanordnung zur Anwendung mit mehreren Nutzern
Inventor: KLINGBERG GEORGI
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird eine Gestensteuerungsanordnung zur Verfügung gestellt, die vorteilhaft die intuitive Bearbeitung von visualisierten Inhalten abwechselnd durch mehrere Nutzer ermöglicht. Erfindungsgemäße Gestensteuerungsanordnungen verfügen dazu über eine orientierbare Nutzerwahleinrichtung, durch die der Sensorbereich der verbundenen Gestenerkennungsvorrichtung auf den aktiven Nutzer ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102015113763-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagenrotorblatteisfreihalte- und -enteisungsanordnungsaufbau
Inventor: SPITZNER JÖRG
IPC: F03D80/40
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windenergieanlagenrotorblatteisfreihalte- und -enteisungsanordnungsaufbau an der Vorderkante eines Rotorblattes einer Windenergieanlage, aufweisend wenigstens eine auf dem Rotorblatt aufgebrachte oder integrierte Heizzone, die zyklisch und/oder kontinuierlich angesteuert werden kann, wobei die Heizzone wenigstens ein elektrisches Heizelement umfasst und von einem Blitzschutzsystem abgedeckt und mit einer Erosionsschicht zum Schutz vor Erosion versehen ist, wobei das elektrische Heizelement, das ein auf einer Trägerfolie aufgebrachter graphithaltiger Heizlack ist, auf dem Rotorblatt als erste Schicht aufgeklebt ist, auf dem elektrischen Heizsystem eine Isolationsfolie oder ein Isolierlack aufgebracht ist, auf der Isolationsfolie oder dem Isolierlack das Blitzschutzsystem, das eine Kupferfolie ist, aufgebracht ist und auf dem Blitzschutzsystem die Erosionsschicht aufgebracht ist, wobei die Erosionsschicht ein Erosionsschutzlack oder eine Erosionsschutzfolie ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Aufbringverfahren für einen Windenergieanlagenrotorblatteisfreihalte- und -enteisungsanordnungsaufbau auf einem Rotorblatt einer Windenergieanlage.