baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002781-T5 (DE)
Title: Substöchiometrische metalloxid-dünnschichten
Inventor: ROZEN JOHN
IPC: C23C16/40
Filed: 2020-07-10
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen die Ausbildung eines substöchiometrischen Metalloxid-Films unter Verwendung eines geänderten Atomlagenabscheidungs(ALD)-Prozesses. In einer nicht einschränkenden Ausführungsform der Erfindung werden ein erster Vorläufer und ein zweiter Vorläufer ausgewählt. Der erste Vorläufer kann ein Metall und einen ersten Liganden beinhalten. Der zweite Vorläufer kann das gleiche Metall und einen zweiten Liganden beinhalten. Das Substrat kann gegenüber dem ersten Vorläufer während eines ersten Impulses eines ALD-Zyklus ausgesetzt werden. Das Substrat kann gegenüber dem zweiten Vorläufer während eines zweiten Impulses des ALD-Zyklus ausgesetzt werden. Der zweite Puls kann direkt nach dem ersten Impuls ohne ein dazwischenliegendes thermisches Oxidationsmittel erfolgen. Das Substrat kann gegenüber dem thermischen Oxidationsmittel während eines dritten Impulses des ALD-Zyklus ausgesetzt werden.
Patent DE-112020003350-T5 (DE)
Title: Verbindermodul, Kommunikationskabel mit einem Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: HIBINO TAKUMA
IPC: H01R13/6599
Filed: 2020-06-26
Abstract: Ein Verbindermodul, welches auf einem Endteil eines Kommunikationskabels vorgesehen ist, welches in einer Kommunikation von 100 MBit/s oder schneller verwendet wird, beinhaltet einen ersten Anschluss, ein Verbinderglied für ein Aufnehmen des ersten Anschlusses, ein rohrförmiges Abschirmglied für ein Abdecken eines äußeren Umfangs des Verbinderglieds, und ein rohrförmiges leitendes Gummiglied, welches elektrisch mit dem Abschirmglied zu verbinden ist. Das Abschirmglied beinhaltet einen aufnehmenden Abschnitt für ein Aufnehmen eines Teils des leitenden Gummiglieds auf einer Seite, wo ein Endteil des Kommunikationskabels eingesetzt ist. Das leitende Gummiglied beinhaltet eine erste Region, welche in den aufnehmenden Abschnitt aufzunehmen ist, und eine zweite Region, welche nicht in den aufnehmenden Abschnitt aufzunehmen ist. Die erste und zweite Region stellen einen integral geformten Körper dar. Die zweite Region weist einen größeren Außendurchmesser als die erste Region auf. Eine äußere Umfangsoberfläche der ersten Region beinhaltet einen ersten Vorsprung, welcher in Kontakt mit einer inneren Umfangsoberfläche des aufnehmenden Abschnitts zu halten ist. Eine äußere Umfangsoberfläche der zweiten Region beinhaltet einen ringförmigen zweiten Vorsprung.
Patent DE-112020004284-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zuweisung von Flash- und Arbeitsspeichern zwecks reduzierten Energieverbrauchs in einem Prozessor
Inventor: KALLAM SUBBA REDDY
IPC: G06F1/32
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Controller zur dynamischen Zuweisung von RAM zwischen vom ROM kopiertem energiesparendem Code und transientem RAM-Speicher, der zum Speichern von Paketen verwendet wird. Wenn die Auslastung des transienten RAM-Speichers gering ist, werden Codesegmente aus dem ROM kopiert und aus dem RAM ausgeführt, wobei eine RAM-Zeigertabelle verwendet wird, die aktualisiert wird, nachdem die Codesegmente aus dem ROM kopiert wurden, und wenn die Auslastung des transienten RAM-Speichers hoch ist, werden Codesegmente aus dem RAM freigegeben und die Zeigertabelle wird aktualisiert, um auf die entsprechende Position im Flash-ROM zu verweisen.
Patent DE-112020007080-T5 (DE)
Title: Freistehender Hängemattenständer
Inventor: DEMIN IOSEF
IPC: A45F3/24
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Hängemattenständer enthält zwei strukturelle Tragarme, die sich von einer zentralen Basis erstrecken und konfiguriert sind, um über der Basis eine Hängematte zu tragen. Jeder Tragarm hat eine gekrümmte Form, die an oberen Enden einwärts gebogen ist, sodass eine Gesamtform des Hängemattenständers verjüngt ist. Der Hängemattenständer ist konfiguriert, um einen Hängemattenbenutzer allgemein quer zu einer Achse orientiert zu tragen, die entlang den strukturellen Tragarmen definiert ist. Die strukturellen Tragarme sind mit der zentralen Basis durch eine Kupplungsanordnung gekuppelt. In einigen Beispielen enthält die Kupplungsanordnung ein Joch, das konfiguriert ist, um die strukturellen Tragarme mit einem Drehlager zu kuppeln. Das Drehlager erlaubt ein Verschwenken der strukturellen Tragarme und daher der Hängematte relativ zu der Basis.
Patent DE-112021004644-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: NISHIYAMA YUTO
IPC: H01L25/18
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet ein Schaltelement, ein Steuerelement, das das Schaltelement steuert, einen Inselanschluss, an dem das Schaltelement und das Steuerelement montiert sind, und eine Vielzahl von Terminal-Anschlüssen. Das Schaltelement beinhaltet eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode gegenüber der dritten Elektrode in einer ersten Dickenrichtung versetzt angeordnet sind. Der Inselanschluss hat eine Vorderfläche, die in die erste Dickenrichtung weist und die das Schaltelement und das Steuerelement lagert. Jeder Terminal-Anschluss ist elektrisch mit der zweiten Elektrode und/oder dem Steuerelement verbunden. Der Inselanschluss ist von der Vielzahl von Terminal-Anschlüssen beabstandet.
Patent DE-112021005300-T5 (DE)
Title: System zur Herstellung von Nukliden mit einem Hochstrom-Elektronen-Linearbeschleuniger
Inventor: HUANG YONGSHENG
IPC: G21G1/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein System zur Herstellung von Nukliden mit einem Hochstrom-Elektronen-Linearbeschleuniger, das ein Hochstrom-Elektronenbeschleunigermodul, ein Targeterzeugungs- und Targetingmodul sowie ein Modul zur Reinigung und Trennung von Kernarzneimitteln umfasst, wobei das Hochstrom-Elektronenbeschleunigermodul verwendet wird, um einen hochenergetischen Elektronenstrahl von 39,8 MeV zu erzeugen, wobei das Targeterzeugungs- und Targetingmodul mit dem hochenergetischen Elektronenstrahl bombardiert wird, um eine große Anzahl von γ-Gammastrahlen und sekundären Neutronenstrahlen der Bremsstrahlung zu erzeugen, wobei mit den γ-Gammastrahlen und den sekundären Neutronenstrahlen ein Mo-Probentarget bombardiert wird, das innerhalb des Moduls zur Reinigung und Trennung von Kernarzneimitteln angeordnet ist, um ein99Mo-Radioisotop zu erzeugen. Die vorliegende Erfindung stellt eine gesamte Lösung zur Herstellung von99Mo-Radioisotopen bereit, wobei die gesamte Lösung die γ-Gammastrahlen mit einer ausreichenden Energie erzeugen kann, um die Herstellung von99Mo-Isotopen, die den tatsächlichen Bedarf erfüllen, innerhalb einer erlaubten Zeit zu ermöglichen.
Patent DE-112021006023-T5 (DE)
Title: Entscheidungsrückkopplungsabgriffsysteme und zugehörige einrichtungen und verfahren
Inventor: RANSIJN JOHANNES G
IPC: H04L25/03
Filed: 2021-11-18
Abstract: Entscheidungsrückkopplungsabgriffsysteme (DFE-Abgriffsysteme) und zugehörige Einrichtungen und Verfahren werden offenbart. Eine Einrichtung schließt Ausgangsknoten, um Ausgangssignale bereitzustellen, einen komplementären Metall-Oxid-Halbleiter (CMOS)-DFE-Abgriff, der elektrisch mit den Ausgangsknoten verbunden ist, und einen Stromintegrationssummierer, der elektrisch mit den Ausgangsknoten verbunden ist, ein. Der Stromintegrationssummierer soll die Ausgangsknoten auf ein Gleichtaktspannungspotenzial zurücksetzen.
Patent DE-112021006069-T5 (DE)
Title: Priorisierte anwendungsaktualisierungen
Inventor: JI HAIFENG
IPC: G06F8/65
Filed: 2021-07-13
Abstract: Ein Computersystem kann eine Anforderung von Anwendungsaktualisierungsinformationen für eine oder mehreren auf einem Computergerät installierte(n) Anwendung(en) empfangen. Das Computersystem ermittelt basierend auf der Anforderung von Anwendungsaktualisierungsinformationen eine Menge von zu aktualisierenden Anwendungen und wendet ein Maschinenlernmodell zum Ermitteln einer jeweiligen Aktualisierungsprioritätsbewertung für jede Anwendung aus der Menge von Anwendungen an. Das Computersystem sendet eine Angabe der jeweiligen Aktualisierungsprioritätsbewertungen für die Menge von Anwendungen an das Computergerät. In Reaktion auf das Empfangen der Aktualisierungsanforderung von dem Computergerät, leitet das Computersystem die Installation der anstehenden Aktualisierung für die zumindest eine Anwendung aus der Menge von Anwendungen ein.
Patent DE-112021006741-T5 (DE)
Title: Lastvariables Wälzlager und Wälzkörper für das lastvariable Wälzlager
Inventor: LEE YOUNG KEUN
IPC: F16C19/26
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein lastvariables Wälzlager 100 und einen Wälzkörper 130 für das lastvariable Wälzlager 100, wobei das lastvariable Wälzlager einen ringförmigen Außenring 110, in dessen Innendurchmesser-Fläche eine Außenringlaufbahn 111 konkav ausgebildet ist, einen ringförmigen Innenring 120, in dessen Außendurchmesser-Fläche eine Innenringlaufbahn 121 konkav ausgebildet ist, und mehrere Wälzkörper 130, die in Umfangsrichtung zwischen der Außenringlaufbahn 111 und der Innenringlaufbahn 121 angeordnet sind, aufweist; wobei jeder Wälzkörper 130 einen zylindrischen, variablen Wälzkörper-Kontaktabschnitt 133 und eine Wälzkörper-Kugeloberfläche 131, die jeweils auf beiden Seiten des variablen Wälzkörper-Kontaktabschnitts 133 vorgesehen und als konvexe Kugeloberfläche ausgebildet ist, aufweist; wobei die Außenringlaufbahn 111 einen sphärischen Außenringlaufbahn-Kontaktabschnitt 111-1, der kreisbogenförmig mit einem konkaven Querschnitt ausgebildet ist, und einen zylindrischen, variablen Außenringlaufbahn-Kontaktabschnitt 111-3, der in einer axialen Richtung des sphärischen Außenringlaufbahn-Kontaktabschnitts 111-1 mit diesem benachbart positioniert ist, aufweist; wobei die Innenringlaufbahn 121 einen sphärischen Innenringlaufbahn-Kontaktabschnitt 121-1, der kreisbogenförmig mit einem konkaven Querschnitt ausgebildet ist, und einen zylindrischen, variablen Innenringlaufbahn-Kontaktabschnitt 121-3, der in einer axialen Richtung des sphärischen Innenringlaufbahn-Kontaktabschnitts 121-1
Patent DE-60102156-T8 (DE)
Inventor: KUCHTA C
IPC: C08F4/6392
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: A metallocene compound is new. New metallocene compound is of formula (A). [Image] M : Ti, Zr, Hf, V, Nb, Ta, Cr, Mo, or W; R 1>, R 2>H, 1-10C alkyl, 1-10C alkoxy, 6-10C aryl, 6-10C aryloxy, 2-10C alkenyl, 2-4C alkenyl, 7-40C arylalkyl, 7-40C alkylaryl, 8-40C arylalkenyl, OH, or halogen atom; or a conjugated diene (having up to 30 atoms not counting hydrogen) which is optionally substituted with hydrocarbyl(s), tri(hydrocarbyl)silyl groups, or tri(hydrocarbyl)silylhydrocarbyl; R, R 3>, R 4>H, halo, 1-10C alkyl which may be halogenated, 6-10C aryl which may be halogenated, 2-10C alkenyl, 7-40C arylalkyl, 7-40C alkylaryl, 8-40C arylalkenyl, -NR' 2, -SR', -OR', -OSiR' 3, or -PR' 2; R' : halo, 1-10C alkyl, or 6-10C aryl; R 1> 3>a compound of formula (B); R 1> 7>-R 2> 4>H, 1-10C alkyl, 1-10C alkoxy, 6-10C aryl, 6-10C aryloxy, 2-10C alkenyl, 2-4C alkenyl, 7-40C arylalkyl, 7-40C alkylaryl, 8-40C arylalkenyl, OH, or halogen atom; M 2>C, Si, Ge, Sn Two or more adjacent radicals R 1> 7>-R 2> 4> including R 2> 0> and R 2> 1> together with intervening atoms of the phenyl group(s) form ring(s) fused with the phenyl group(s). Two adjacent R radicals together with the atoms connecting them are joined to form a ring. Independent claims are also included for: (A) a catalyst composition comprising the reaction product of the inventive metallocene compound and a cocatalyst; (B) a support catalyst system comprising the product of support material, cocatalyst(s) and the inventive metallocene compound; and (C) a polymerization process comprising contacting under polymerization conditions monomer(s) and the catalyst composition.
Patent FI-U930280-U0 (FI)
Inventor: REKIOJA MARKKU
IPC: E05F15/56
Filed: 1993-05-11
Abstract: An assembly system for a medium powered door opening and closing device especially for sliding doors. The assembly consists of a supporting profile located above the doorway with grooves or corresponding guides which act as travel tracks for rollers or wheels that function as door suspending members. The assembly also includes one or more channels through the profile to conduct pressure medium to a cylinder and/or a valve system and a cylinder to move the door, which cylinder is placed parallel to and in association with the profile. There is at least one connection hole between a profile flow channel and the cylinder for moving the piston and the piston rod. The cylinder is connected to supporting members and a valve system to control the cylinder.
Patent AT-2354-U1 (AT)
Title: Fussbett für einen schuh
IPC: A43B7/14
Filed: 1997-07-31
Abstract: Ein Fußbett (1) für einen Schuh mit einer einem Fußsohlenabdruck angeglichenen Formgebung (2) besitzt eine Fersenmulde (3), die zur Verbesserung der Fersenabstützung im Querschnitt quer zur Fußbettlängsrichtung (L) ein konkaves Profil (4) mit einem außermittigen, zur Innenseite (I) hin versetzten Scheitelbereich (5) sowie einen vom Scheitelbereich (5) zur Außenseite (A) verlaufenden flacher gekrümmten Außenabschnitt (6) und einen vom Scheitelbereich (5) zur Innenseite (I) verlaufenden steiler gekrümmten Innenabschnitt (7) aufweist.
Patent AT-3424-U1 (AT)
Title: Diamant-sägeseil für gebäudesanierung
IPC: B28D1/08
Filed: 1998-10-14
Abstract: Sägeseil zum Trennen von vorzugsweise Gebäudeteilen aus Mauerwerk, Beton und dergleichen, bestehend aus einem Tragseil (1) mit in Abständen daran befestigten, Diamant als Schleifstoff in einer Metallbindung enthaltenden Schleifperlen (2). Die Schleifperlen (2) bestehen aus einer metallischen Trägerhülse (3), die konzentrisch das Tragseil (1) umfasst und die konzentrisch den diamanthaltigen Schleifbelag (4) an ihrer Aussenseite trägt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Laufrichtung (8) des Sägeseils gesehen die Trägerhülsen (3) der Schleifperlen (2) vorne an ihrer Stirnseite einen sich vorwärts verjüngenden, konzentrischen Fortsatz (6) aufweisen. Die Verjüngung erstreckt sich im wesentlichen über den radialen Abstand zwischen Aussenkontur des Tragseils (1) beziehungsweise zwischen Aussenkontur der Abstandhalter (5) und Aussenkontur der Schleifperlen (2). Die Erfindung hat den Zweck, abgetrennte, bzw. ausgebrochene größere Partikel (10), welche insbesondere bei der Sanierung von Bauwerken häufig neben dem Schleifstaub anzutreffen sind, ohne Klemmung und Beschädigung des Sägeseils zu zerkleinern und/oder in leere Räume des Trennspalts (12) abzudrängen.
Patent AT-3315-U1 (AT)
Title: Auslaufrinne für den kühlflüssigkeitsauslass eines granuliergehäuses
IPC: B29B9/06
Filed: 1998-10-19
Abstract: Eine Auslaufrinne (3) für den Kühlflüssigkeitsauslaß (2) eines Granuliergehäuses (1) besteht, um eine intensive Nachkühlung der mit der Kühlflüssigkeit aus dem Granuliergehäuse (1) ausgetragenen Granulatkörner zu erreichen, aus einem Kanal (4) mit geschlossenem Querschnitt, der zumindest eine sich über 180o erstreckende Umlenkung (5) aufweist.
Patent BG-1059-U1 (BG)
Title: Cardboard package
Inventor: VASILEV SASHO
IPC: B65D5/08
Filed: 2006-12-27
Abstract: The utility model relates to cardboard package serving to pack blister forms of food additives, pharmaceuticals and other products based on phytoextracts. The package comprises a parallelepiped-shaped case (1), the two ends of which are open, and a container (2) located in the case (1) with a possibility to slide. The container (2) has a rectangular bottom (3) with edges (9), two long lateral circular walls (4) and two short front circular walls (5), while the case (1) has an elliptic opening (8). The elliptic opening (8) is formed on the lower wall (7) of the case (1), whereat the case (1) and the container (2) are of the same length. On the bottom (3) of the container (2) there is at least one bend line (6) formed by means of creasing, while V-shaped cutouts (13) are formed on each of the long circular walls (4) of the container (2) in the area of the bend lines (6).
Patent BG-3545-U1 (BG)
Title: Thermoplastic paint heating vessel
Inventor: TASKOV ANTON
IPC: B05C19/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: The designed thermoplastic paint heating vessel comprises a vessel (11), equipped with thermal insulation (5), in which is housed a second cone-shaped vessel (14), the bottom of which (12) is with a formed deaf channel in the shape of a truncated cone, whose small base is at the level of the upper part of the vessels (11 and 14). In the lower part of the second vessel (14) above its bottom (12) is installed a pipeline (8) with a drain cock (7), as between the two vessels (11 and 14) above the pipeline (8) is mounted a heat pump (6). Inside the second vessel (14) there is housed a stirrer (10), driven by a hydraulic motor (1) and mounted by a bearing (18) and a block bearing (19) mounted to the small base of the bottom (12) of the second vessel (14), as in the space between the bottom of the vessel (11) and the second vessel (14) are housed burner nozzles (9), which by a pressure-reducer valve (15) is connected to a gas cylinder (16).
Patent BG-3837-U1 (BG)
Title: Digital notebook
Inventor: KUNIN YORDAN
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: The digital notebook comprises a front cover (12) and a back cover (13), with book blocks with a number of sheets (24) attached between them . The front cover (12) has a built-in rechargeable battery (1) connected by a cable (19) to a control board (2), to which is mounted a cable (21) with a micro USB connector (20) and a USB connector (4). A USB connector (25) is mounted to the control board (2), on which is mounted a cable (14), from which are connected cable tapping (15) and (16), as a micro USB connector (5) is mounted on a cable (14), and the Type-C connector (6) is mounted on the cable (15), the Lightning connector (7) is mounted on the cable (16). A light indicator (10) and a switch (9) are mounted on the control board (2). A solar panel (11) is mounted on the back cover (13), which is connected to the control board (2) via a cable (23). The control board (2) is connected by a cable (22) with a USB connector (3) and a USB input (8), with the modem (17) built into the front cover (12), and a light indicator (18) mounted thereon.
Patent SK-632023-U1 (SK)
Title: Garden grill
Inventor: PALČO IGOR
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-04-28
Abstract: The garden grill contains a frame (2) with a grate (1) which is removable fixed on a hinge (3), on which parallel arms (4, 5) are rotatably attached and fixed on a handle (10) at the back. The arms (4, 5) are attached in the middle to the central axis (6), which is rotatably slid onto the lower arm (7). The lower arm (5) is equipped with gearing, which is blocked by a catch (9). The lower arm (7) is rotatably slid onto the ground screw (8).
Patent AT-11241-U1 (AT)
Title: Einrichtung an einer werkbank
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Unter einer Arbeitsplatte (2, 2') einer Werkbank (1, 1') ist ein Unterbaufach (4, 4', 4"), gegebenenfalls nachrüstbar, vorgesehen, das zumindest eine Aufwickelvorrichtung (12, 13, 14) für ein Kabel (15, 16, 17, 27) und im Öffnungsbereich an diesem Kabel eine Steckverbindung (21, 22, 23, 29) zum Ankuppeln eines Elektrowerkzeuges (24, 28) aufweist. Es können mehrere Aufwickelvorrichtungen (12, 13, 14) nebeneinander und mehrere Abteilungen (8, 9, 10; 8', 9', 10', 26) vorgesehen sein. Ferner kann das Unterbaufach (4, 4', 4") ein Fachbrett (5) zur Ablage von Elektrowerkzeugen enthalten. In den Trennwänden (6, 7) der Abteilungen (8, 9, 10; 8', 9', 10', 26) sind stirnseitig Rückstelltaster für Überlastsicherungen bzw. Schutzschalter (25) eingebaut.
Patent AT-16075-U1 (AT)
Title: Leuchte zum Bilden einer Lichtlinie
Inventor: SASCHA SKERGETH
IPC: F21Y103/10
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte zum Bilden einer Lichtlinie, aufweisend ein längliches Gehäuse (1), das sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt, wobei das Gehäuse (1) einen Randbereich (3) zur Festlegung eines sich linienartig entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden Lichtaustrittsbereichs (2) aufweist, wobei mindestens ein Fassungselement (4, 44), das den Randbereich (3) fassend angeordnet ist, vorgesehen ist.
Patent AT-4476-U1 (AT)
Title: Übergangsstück zwischen einem fallrohr und einer dachrinne
IPC: E04D13/08
Filed: 2000-04-11
Abstract: Ein Übergangsstück zwischen einem Fallrohr und einer Dachrinne (13), die einen vorderen nach außen gerollten Längsrand (15) aufweist, ist mit einem den vorderen Längsrand (15) der Dachrinne (13) über- und untergreifenden Halteelement (6 bis 9) versehen, das vorzugsweise einer nach vorne gerichteten trichterartigen Erweiterung (3) zugeordnet ist.
Patent AT-5221-U1 (AT)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer brennkraftmaschine
Inventor: PARIKYAN TIGRAN DR
IPC: B60K17/04
Filed: 2000-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit einer Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung, mindestens einer Schwungmasse (4) und einer Kraftübertragungseinrichtung (5). Das Ausmaß der dissipierten Energie kann wesentlich verringert werden, indem die Schwungmasse (4) mit der Brennkraftmaschine (1) über ein Getriebe (3) mit periodisch veränderlichem Übersetzungsverhältnissen in Verbindung steht.
Patent AT-13342-U1 (AT)
Title: Uhr mit impuls zeitangabe
Inventor: KLIMA BERNHARD
IPC: G04B25/04
Filed: 2011-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Uhr, die am Körper getragen wird und dem Träger mittels eines aus der Uhr heraustretenden Stiftes, einer Kugel (1,2,3), einer Membran (4) oder eines Ringes (5,6) die Uhrzeit signalisiert.
Patent AT-4519-U1 (AT)
Title: Sitz- und liegemöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2000-10-20
Abstract: Bei einem Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Möbelgestell (1) schwenkbar gelagerten Rückenlehne (10) sowie wenigstens einem, aus dem Möbelgestell (1) ausfahrbaren Wagen (7), ist die Rückenlehne (10) an jeder Seite an zwei in der Sitzstellung übereinander liegenden Punkten (12, 13) in Führungen (14, 15) gelagert, von denen die obere (14) nach vorne und die untere (15) nach oben hin verläuft.Dadurch wird eine homogene, fließende Schwenkbewegung der Rückenlehne (10) erreicht.
Patent DE-8900536-U1 (DE)
IPC: B66F9/07
Filed: 1989-01-19
Abstract: Device for putting piece-goods (22) into store and taking them out of store in a high shelf installation (1) which consists of two shelf systems (2, 3) arranged at a distance from one another and a feed and/or discharge conveyor unit (13, 14). Arranged between the two shelf systems (2, 3) is a shelf lift (6) which can move a load-lifting member (10) horizontally and vertically into the area of any shelf compartment (11, 12). The load-lifting member (10) rests on a frame (17), over the entire width of which a transverse conveyor (18) is mounted. A gripping device (23) lying above the transport plane of the transverse conveyor (18) interacts with the latter, which gripping device (23) can on the one hand be moved a certain extent beyond the longitudinal sides of the frame (17) and its gripping elements (24, 25) can on the other hand be moved at right angles to the transport plane of the transverse conveyor (18) by an actuator. In this way, units (22) of piece-goods, when being put into store in the shelf compartments or when being removed from store in the shelf compartments, can be guided over the clearance gaps (20, 21) between the shelf systems (2, 3) and the respective longitudinal side of the load-lifting member (10) without colliding with the boundary edges of the load-lifting member (10) or the shelf compartments (12). <IMAGE>
Patent DE-9405462-U1 (DE)
IPC: B60D1/26
Filed: 1994-03-31
Abstract: The coupling (K), on a shaft (3) held by a clamp (5) and ring (R) in a bore (4) through the drawbar (T), has a head (1) whose upper part is walled (6) and covered (7) for protection of mechanical, electrical, hydraulic or pneumatic components (H). The pin (Z) is lockable by a knee-joint mechanism (M) with a bolt (129) through a slotted pivot arm (9). The release mechanism (S) has a two-armed lever (25) on a shaft (24), with a projection (27) on one arm (26) which lifts the pivot arm and slips into a notch (31), locking it in the release position. <IMAGE>