baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015223056-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer elektronischen Einheit
Inventor: KORULTAY ERKAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-11-23
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine elektronische Einheit, wobei die elektronische Einheit ein Display und eine integrierte Kamera aufweist, wobei die elektronische Einheit im Kraftfahrzeug so zumindest lösbar befestigt ist, dass durch die Kamera ein Bereich in Fahrtrichtung hinter der elektronischen Einheit aufnehmbar ist, wobei der Bereich im Wesentlichen dem durch einen konventionellen Fahrzeuginnenspiegel dargestellten Bereich entspricht, wobei der von der Kamera aufgenommene Bereich auf dem Display der elektronischen Einheit anzeigbar ist.
Patent DE-102015226061-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein dynamisches Energiemanagement in einem Kraftfahrzeug und ein diesbezügliches System und Kraftfahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein dynamisches Energiemanagement in einem Kraftfahrzeug (100). Dabei weist das Kraftfahrzeug (100) eine elektrische Energiequelle (110) und elektrische Verbraucher (120) auf. Das Verfahren weist dabei auf: Ermitteln (10) einer maximal abgebbaren Leistung (Pmax) der elektrischen Energiequelle (110). Ermitteln (20) einer aktuell bereitgestellten Leistung (PaktV) der elektrischen Energiequelle (110) an die elektrischen Verbraucher (120) des Kraftfahrzeuges (100). Prädiktieren (30) einer zu einem künftigen Zeitpunkt (t) eintretenden Fahrzeugsituation (31). Prädiktieren (40) einer zu dem künftigen Zeitpunkt (t) benötigten Leistung (PtV) für die elektrischen Verbraucher (120) des Kraftfahrzeuges (100). Ermitteln (50), ob die elektrische Energiequelle (110) die für den künftigen Zeitpunkt (t) benötigte Leistung (V) abgeben kann. Und falls die elektrische Energiequelle (110) die für den künftigen Zeitpunkt (t) benötigte Leistung (PtV) nicht abgeben kann: Ermitteln (51) eines Leistungsdefizites (Pdef) der elektrischen Energiequelle (110). Ermitteln (52) von zum künftigen Zeitpunkt (t) abzuschaltenden Leistungsverbrauchern (121) des Kraftfahrzeuges (100). Abschalten (53) der ermittelten abzuschaltenden Leistungsverbraucher (121)). Und bereitstellen (54) der benötigten Leistung (PtV). Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System (200) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102015226396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rotationswärmetauschers
Inventor: QUENTMEIER CHRISTIAN
IPC: F28F27/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Rotationswärmetauschers (1), der ein drehbares Wärmerad (2) aufweist, wobei der Rotationswärmetauscher (1) ausgebildet ist, Außenluft (3) durch das Wärmerad (2) in Zuluft (4) und Abluft (5) durch das Wärmerad (2) in Fortluft (6) zu wandeln. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:  – Drehen des Wärmerads (2) des Rotationswärmetauschers (1) mit einer ersten Wärmeraddrehzahl,  – Ermitteln einer Kerntemperatur eines Wärmerads (2) des Rotationswärmetauschers (1),  – Vergleichen der ermittelten Kerntemperatur des Wärmerads (2) mit einer vordefinierten unteren Grenztemperatur für das Wärmerad (2), und  – Reduzieren der Wärmeraddrehzahl des Wärmerads (2) auf eine zweite Wärmeraddrehzahl bei Unterschreitung der unteren Grenztemperatur durch die ermittelte Kerntemperatur,  wobei die zweite Wärmeraddrehzahl geringer als die erste Wärmeraddrehzahl ist, und wobei bei der zweiten Wärmeraddrehzahl das Wärmerad (2) eine Kerntemperatur aufweist, bei der das Wärmerad (2) nicht einfriert.
Patent DE-102015226540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: PIRK TJALF
IPC: H01M10/0562
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (10), insbesondere einer Festkörperbatteriezelle, wobei Materialteilchen (1) mit einer ersten Beschichtung (3) versehen werden beschrieben, wobei die Materialteilchen (1) mit der ersten Beschichtung (3) in einem Abscheidungsschritt derart auf ein Substrat (112) hin beschleunigt werden, dass sich die erste Beschichtung (3) der Materialteilchen (1) beim Auftreffen auf das Substrat (112) mit der ersten Beschichtung (3) weiterer Materialteilchen (1) verbindet, sodass eine erste Schicht (30) gebildet wird, insbesondere ohne dass eine Wärmeeintrag von außen erfolgt.
Patent DE-102015226605-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Herstellung eines Sensors
Inventor: BEYERSDORFER JAN
IPC: G01P1/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Sensor, der einen Sensorkern mit einem Kabel (6) aufweist, welches den Sensorkern (1) im Wesentlichen in einer Abgangsrichtung (a) verlässt. Der Sensorkern weist eine Gegenstruktur (4) auf. Der Sensor umfasst ferner ein Umlenkungsbauteil (2) sowie ein Ausrichtungsbauteil (3), welches eine an die Gegenstruktur (4) angepasste Ausrichtungsstruktur (5) aufweist. Eine Endausrichtung (e) des Kabels (6) ist abweichend von der Abgangsrichtung (a) mittels des Umlenkungsbauteils (2) sowie des Ausrichtungsbauteil (3) festgelegt. Das Umlenkungsbauteil (2) wird auf den Sensorkern (1) aufgeschoben. Das Ausrichtungsbauteil (3) wird in einer Montagerichtung (m) zum Sensorkern (1) auf den Sensorkern (1) seitlich aufgeschoben ist, wobei die Ausrichtungsstruktur (5) des Ausrichtungsbauteils (3) mit der Gegenstruktur (4) des Sensorkerns (1) in Eingriff steht.
Patent DE-102016000204-A1 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung und Sensorsteuersystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-01-11
Abstract: [Aufgabe] Die Genauigkeit beim Messen der Konzentration eines bestimmten Gases durch Nutzen eines Kennzeichnungswiderstands zu verbessern. [Mittel zur Lösung] Eine Sensorsteuervorrichtung 3 steuert einen Gassensor 2, der die Konzentration von in Abgas enthaltenem Sauerstoff misst. Ein DA-Stromwandler 42 der Sensorsteuervorrichtung 3 liefert einen Strom mit einem durch den Steuerabschnitt 41 bestimmten Stromwert (nachstehend als bestimmter Stromwert bezeichnet) zu einem Kennzeichnungswiderstand 13 mit einem vorab festgelegten Widerstandswert, um die Kennlinie des Gassensors 2 (nachstehend als Kennwiderstandswert bezeichnet) darzustellen. Ferner legt der Steuerabschnitt 41 der Sensorsteuervorrichtung 3 den bestimmten Stromwert so fest, dass er sich unter mehreren Werten gemäß dem Kennwiderstand des Kennzeichnungswiderstands 13 ändert.
Patent DE-102016001822-A1 (DE)
Title: Befüllanlage und Verfahren zum Befüllen wenigstens einer Klimaanlage eines Fahrzeugs mit einem Kältemittel, insbesondere mit Kohlendioxid
Inventor: BRUMUND RIEKE
IPC: F25B45/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Befüllanlage (10) zum Befüllen von Klimaanlagen von Fahrzeugen (12) mit einem Kältemittel, insbesondere mit Kohlendioxid, mit wenigstens einem mit der jeweiligen Klimaanlage koppelbaren und von dem Kältemittel durchströmbaren Befülladapter (24), und mit wenigstens einer mit dem Befülladapter (24) fluidisch verbundenen, stromauf des Befülladapters (24) angeordneten und von dem Kältemittel durchströmbaren Leitungseinrichtung (15), über welche der Befülladapter (24) mit einem Reservoir (14) zum Aufnehmen des Kältemittels fluidisch verbindbar ist, wobei die Leitungseinrichtung (15) wenigstens eine stromauf des Befülladapters (24) angeordnete, von dem Befülladapter (24) unterschiedliche Zuführstelle (30) aufweist, an welcher ein von dem Kältemittel unterschiedliches Kältemaschinenöl in die Leitungseinrichtung (15) einbringbar ist.
Patent DE-102016004584-A1 (DE)
Title: Einspritzventil und Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor
Inventor: FUHRMANN FLORIAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-04-14
Abstract: Einspritzventil (1) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor, umfassend – einen Ventilanschluss (4, 4a), vorzugsweise zum Anschluss des Einspritzventils an eine Ventileinspritzleiste, – einen Kraftstoffauslass (5) zum Auslass von Kraftstoff, wobei der Kraftstoffauslass eine Austrittsbohrung (32) an einem im Bereich des Kraftstoffauslasses angeordneten Kopfbereich (9) aufweist, – einen, vorzugsweise zylindrischen, Ventilkörper (2), – eine Steckverbindung (3) zur elektrischen Versorgung durch eine extern angeordnete elektrischen Quelle, – einen im Bereich des Kraftstoffauslass (5) angeordneten Ventilkopf (7), wobei innerhalb des Ventilkopfs (7) ein Ventilstück (6), insbesondere ein Kugelventil, angeordnet ist, bei dem ein Ventilelement (18) in Relation zu einem Ventilsitz (31) derart translatorisch verschiebbar ist, dass der Kraftstoffauslass (5) geöffnet oder geschlossen wird oder ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsbohrung (32) radial verlaufend bearbeitet, insbesondere aufgeweitet ist und/oder die Austrittsbohrung (32) eine radial verlaufende Bearbeitung, insbesondere eine radial verlaufende Aufweitung aufweist und dass die Austrittsbohrung (32) einen Leitwinkel (20) aufweist, der vorzugsweise im Wesentlichen einem Austrittswinkel des Kraftstoffs beim Austritt aus dem geöffneten Kraftstoffauslass (5) entspricht.
Patent DE-102016006085-A1 (DE)
Title: Rotationszerstäuber
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: H04B10/25
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationszerstäuber zum Zerstäuben eines Beschichtungsmaterials für eine Beschichtung von Werkstücken, mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Turbinenrad, das in zwei Drehrichtungen antreibbar ist, einer von dem Turbinenrad um eine Rotationsachse in Rotation versetzbaren Glocke sowie einer Einrichtung zur Ermittlung einer Rotationsgeschwindigkeit, wobei die Einrichtung eine Scheibe und einen Lichtwellenleiter umfasst, die in einer mittelbaren oder unmittelbaren drehfesten Verbindung mit der Glocke oder dem Turbinenrad steht und eine optisch detektierbare Struktur aufweist, wobei der Lichtwellenleiter zur Erfassung der optisch detektierbaren Struktur und zur Weiterleitung der erfassten Struktur als optisches Signal in dem Gehäuse ausgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lichtwellenleiter einen ersten Informationskanal und einen zweiten Informationskanal aufweist, die jeweils zur Weiterleitung eines optischen Signals unabhängig voneinander ausgelegt sind.
Patent DE-102016006847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10). Bei dem Verfahren wird zunächst ein Beleuchtungsfeld (26) mittels der Beleuchtungsvorrichtung (14) durch Emittieren von Licht bereitgestellt. Ferner wird ein Fahrerzustand eines Fahrers (22) des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinrichtung (16) erfasst. In einem weiteren Verfahrensschritt wird die Beleuchtungsvorrichtung (14) mittels einer Steuereinrichtung (18) angesteuert, falls als der Fahrerzustand ein vorbestimmter kritischer Fahrerzustand erfasst wird. Durch die Ansteuerung wird ein Beleuchtungszustand des Beleuchtungsfeldes (26) verändert. Das Beleuchtungsfeld (26) wird dabei in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt wird. Ferner wird Beleuchtungsvorrichtung (14) derart angesteuert, dass die Veränderung des Beleuchtungszustandes des Beleuchtungsfelds (26) von dem Fahrer (22) optisch wahrnehmbar ist.
Patent DE-102016010858-A1 (DE)
Title: Perforierter Sack und Perforationsverfahren
Inventor: SCHULTE GERHARD
IPC: B65D30/26
Filed: 2016-09-07
Abstract: Sack für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä. mit zwei gegenüberliegenden Böden, die vorzugsweise in Kreuz- oder Blockbodenfaltweise gebildet sind, wobei ein Boden vorzugsweise als Ventilboden ausgebildet ist, in dem ggf. ein Ventilschlauch zum Befüllen des Sacks angeordnet ist, und mit einer sich zwischen den Böden erstreckenden, ein- oder mehrlagigen Sackwandung Mindestens eine Lage der Sackwandung weist eine durch Nadeln hergestellte Perforation auf, wobei der Durchmesser der Perforationslöcher im Bereich von 10 bis 40 Mikrometer liegt, vorzugweise im Bereich von 20 bis 30 Mikrometer.
Patent DE-102016011907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen oder Erhitzen und Kühlen von schüttbaren Stoffen
Inventor: TROJOSKY MATHIAS
IPC: F26B11/04
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Trocknen oder Erhitzen und Kühlen von schüttbaren Stoffen besteht aus einer drehbaren Trommel mit Mitteln zur Aufnahme des schüttbaren Stoffes in einen ersten Bereich und Mitteln zur Abgabe des schüttbaren Stoffes aus einem zweiten Bereich, wobei zwischen dem ersten und zweiten Bereich ein Zentralbereich angeordnet ist, der aus einer ringartigen Struktur mit einer ersten und einer zweiten Blende mit jeweils zentralen Blendenöffnungen besteht, die im Wesentlichen zwei zueinander parallele Blendenebenen bilden, und eine Vielzahl von zum Zentralbereich geschlossenen Transportkanälen zum Transport des schüttbaren Stoffes vom ersten in den zweiten Bereich der drehbaren Trommel durch den Zentralbereich hindurch aufweisen, wobei sich die Transportkanäle von der ersten bis zur zweiten Blende unter einem Winkel ungleich 90° gegenüber den beiden Blendenebenen erstrecken.
Patent DE-102016012321-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Personen
Inventor: SAYGIVAR FIONA GABRIELLA
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absturzsicherung (1) für Personen mit einem Standsockel (2) und einem mit dem Standsockel in Verbindung stehenden Ankermastsystem (3), an dessen freiem, oberen Ende eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) in einem Ankerunkt(11) befestigt ist. Zur Erhöhung des Standsicherzeit insbesondere bei Einwirken von horizontal Grenzbelastungen ist erfindungsgemäß das Ankermastsystem (3) mit einem unteren Standabschnitt (4) und einem Auslegeabschnitt (8) versehen. Der Standabschnitt (4) und der Auslegerabschnitt (8) sind durch einen Schwenkantrieb (15) derart gegeneinander und gegen des Standsockel (2) schwenkbar, dass der mit der PSA in Verbindung stehende Ankerpunkt (11) nach unter und wweg von der weg von der Kippkante (12) des Standsockels (2) verstellt wird. Damit wird eine Verringerung der gesamten Höhe der Absturzsicherung erreicht, wodurch bei gegebener Belastung im Bereich des Ankerpunktes die Standsicherheit bei verringertem Gewicht der Absturzsicherung (1) insbesondere auch des Standsockels (2) erheblich erhöht wird.
Patent DE-102016013994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erzeugung einer optischen Blendmaske
Inventor: BEIER DANIEL
IPC: G03B21/64
Filed: 2016-11-23
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur automatischen Erzeugung einer optischen Blendmaske (7) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, mit welcher eine optische Blendmaske (7) erzeugt wird, welche an einen individuellen Istzustand eines Projektionsaufbaus sowie an Verzeichnungen, welche von mindestens einer Linse eines Projektors (2) hervorgerufen werden, angepasst ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Bestimmung eines Ist-Zustandes eines Projektionssystems (1) durch ein Einmessen und eine Erzeugung eines idealen Blendings erfolgt, dass mittels einer im Strahlengang (8) des Projektors (2) eingebrachten Front- oder Rückprojektionsfläche (11) unter Nutzung von Mustern (13), aus denen Punkte abgeleitet werden, ein individuelles Verzeichnen des Projektors (2) ermittelt wird, dass eine Berechnung des optischen Blendings für ein vom Projektor (2) zu projizierendes Teilbild (4) derart berechnet wird, dass eine Positionierung und/oder Transformation des idealen Blendings auf die Blendmaskenebene erfolgt, dass eine Filterung bzw. Anpassung des idealen Blendings zur Kompensation einer Weichzeichnung im Strahlengang (8) erfolgt, dass eine Anwendung des ermittelten, individuellen Verzeichnens des Projektors (2) auf das Blending erfolgt und dass die derart ermittelten Daten zur Erzeugung der optischen Blendmaske (7) ausgegeben werden.
Patent DE-102016014397-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen
Inventor: RATHSACK WOLFGANG
IPC: E04F13/21
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen einer Holz-, Metall oder Baukonstruktion, mit einem keilflächigen Abschnitt (3,4), einer an den keilflächigen Abschnitt (3,4) angeordneten planparallelen Platte (2), die Führungsmittel aufweisen, mit Anschrägungen (15) versehene Schenkel (6,7), die am keilflächigen Abschnitt (14) und an der planparallele Platte (2) einen Einführspalt (5) mit in diesen einander gegenüberliegend hineinragende Haltevorsprünge (11) bilden, und mit Ausnehmungen (25.1 bis 25.6) in der Oberseite (13) und Ausnehmungen (37.1 bis 37.4) in der Unterseite (23) der planparallelen Platte (2) und des keilflächigen Abschnittes (3,4). Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Ausgleichselement für Höhenunterschiede oder Distanzen zwischen Bauteilen derart weiterzuentwickeln, dass die Schlagfestigkeit der Elemente erhöht, die Zerstörung bzw. Beschädigung des Ausgleichselementes bei Anwendung von Nagelschussgeräten verhindert und gleichzeitig der Materialeinsatz pro Element unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile des bekannten Höhenausgleichselementes reduziert wird. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass zumindest das Innere der Ausnehmungen der planparallelen Platte (2) mit einer die Steifigkeit und Schlagfestigkeit erhöhenden Stützstruktur (40) versehen ist, die Federn an der Ober- und Unterseite (13, 23) der planparallelen Platte (2) in Einschlag- bzw. Längsrichtung (ER) jeweils als ein einseitig abgestumpfter Keil (49) ausgebildet sind, und die Führungsnuten (18, 22, 31, 34) an der Ober- und Unterseite (23) der planparallelen Platte (2) an die Form und Geometrie des abgestumpften Keils (49) angepasst sind, wobei die Führungsnuten in der Oberseite (13) der planparallelen Platte (2) durchgehend und die Führungsnuten in der Unterseite (23) der planparallelen Platte (2) abgesetzt sind, wobei das abgesetzte Ende (52) der Führungsnuten (31,34) in der Unterseite (23) eine als Anschlag ausgebildete Fase (53) aufweist.
Patent DE-102016014588-A1 (DE)
Title: Drahtumlenkung mit Hartmetalleinsatz
Inventor: TELSCHER THOMAS
IPC: B65B27/12
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtumlenkung für eine Ballenpresse, mit einer Trägerplatte (2), die zur Halterung in einer Aufnahme einer Ballenpresse eingerichtet ist, und mit einem Hartmetalleinsatz (3), der eine Ausnehmung (20) zur Drahtführung aufweist, die sich von einer Vorderseite (18) in Richtung auf eine Rückseite (19) des Hartmetalleinsatzes (3) erstreckt, wobei die Tiefe der Ausnehmung (20) von der Vorderseite (18) des Hartmetalleinsatzes (3) zu der Rückseite (19) hin abnimmt.
Patent DE-102016015112-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit teilweiser Kolbenschränkung
Inventor: BOEMER ANDREAS
IPC: F16C9/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Reihe von parallel angeordneten Zylindern, die mittels eines gemeinsamen in einer Kurbelwellenlagerung gelagerten Kurbeltriebs über Pleuel und Kolben verbunden sind, wobei die Kurbelwellenlagerung des Kurbeltriebs zur Zylinderachse einen Versatz aufweisen kann.
Patent DE-102016103101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Windparkregelungsmodul zum Regeln eines Windparks
Inventor: BUSKER KAI
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines mehrere Windenergieanlagen (2) aufweisenden, an einem Netzanschlusspunkt (6) in ein elektrisches Versorgungsnetz (8) einspeisenden Windparks (1), umfassend die Schritte Eingeben wenigstens eines Regelfehlers (e) an einem Regelfehlereingang eines Windparkregelungsmoduls (18), Erzeugen wenigstens einer Stellgröße (u) in Abhängigkeit des wenigstens einen Regelfehlers (e) mittels wenigstens einem Regler (66, 68), Ausgeben der wenigstens einen Stellgröße (u) an einem Stellgrößenausgang zum Übertragung an die Windenergieanlagen (2), Aufnehmen jeweils wenigstens eines Zustands des Windparks (1), seiner Windenergieanlagen (2) und/oder einer Umgebungsbedingung als Parkzustand an einem Zustandseingang (22) des Regelungsmoduls (18), Verändern oder Vorgeben wenigstens einer Eigenschaft des wenigstens einen Reglers (66, 68) in Abhängigkeit des wenigstens einen aufgenommenen Parkzustands mittels einer Reglereinstelleinrichtung (80).
Patent DE-102016108439-A1 (DE)
Title: Schuhreinigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Trocknen von Schuhsohlen
Inventor: STEINSTRÄTER MICHAEL
IPC: A47L23/22
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schuhreinigungsvorrichtung mit zumindest einem beweglichen, mechanischen Reinigungselement und mit einem das Reinigungselement aufnehmenden Maschinengestell. Innerhalb des Maschinengestells ist eine UV-Lichtquelle (11) für eine Entkeimung des Reinigungselementes und/oder eines Innenraums des Maschinengestells vorgesehen.
Patent DE-102016111496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kurbelgehäuseentlüftung in einer aufgeladenen Kraftmaschine
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Kurbelgehäuseentlüftung in einer aufgeladenen Kraftmaschine bereitgestellt. Während der aufgeladenen Bedingungen kann ein Kurbelgehäuse über einen Unterdruck, der an einem in einen Kompressorumgehungskanal gekoppelten Saugapparat erzeugt wird, entlüftet werden. Wenn jedoch der Saugapparat verstopft ist, kann der Druck im Kurbelgehäuse durch das Strömen der Kurbelgehäusegase durch einen Saugapparat-Umgehungskanal entlastet werden.
Patent DE-102016112115-A1 (DE)
Title: Ventillinearantrieb sowie Ventil
Inventor: SCHUPP MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Ein Ventillinearantrieb (14) zum Anschluss an einen einen Ventilsitz (26) aufweisenden Ventilkörper (12) ist beschrieben, wobei der Ventillinearantrieb (14) ein Antriebsgehäuse (31), ein Ventilverschlusselement (28) und einen piezoelektrischen Aktor (32) umfasst, der innerhalb des Antriebsgehäuses (31) angeordnet ist. Das Ventilverschlusselement (28) ist über den piezoelektrischen Aktor (32) und eine zwischengeschaltete Betätigungseinrichtung (34) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung in axialer Richtung verstellbar. Der piezoelektrische Aktor (32) ist über seine zum Ventilverschlusselement (28) gerichtete Seite an der Betätigungseinrichtung (34) abgestützt. Der Ventillinearantrieb (14) umfasst eine Einstelleinrichtung (56), die derart ausgebildet ist, dass ein Leerhub des Ventillinearantriebs (14) einstellbar ist. Ferner ist ein Ventil (10) beschrieben.
Patent DE-102016112402-A1 (DE)
Title: Prüfstand zum Test eines Abstandsradargeräts zur Entfernungs- und Geschwindigkeitsbestimmung von Hindernissen
Inventor: ROLFSMEIER ANDRÉ
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-07-06
Abstract: Prüfstand zum Test eines Abstandsradargeräts zur Entfernungs- und Geschwindigkeitsbestimmung von Hindernissen, umfassend eine Radaremulationseinrichtung mit mindestens einer Radarantenne und einer Computereinheit mit einem Umgebungsmodell, wobei das Umgebungsmodell Daten (x, v) mindestens eines Hindernisses mit einer relativen Position und Geschwindigkeit zum Abstandsradargerät umfasst, wobei die Radaremulationseinrichtung nach Empfang eines Abtastradarsignals von dem Abstandsradargerät ein geeignetes Reflektionsradarsignal basierend auf der durch das Umgebungsmodell vorgegebenen relativen Position und Geschwindigkeit zumindest teilweise in Richtung des Abstandsradargeräts aussendet, sodass das Abstandsradargerät ein Hindernis mit der vorgegebenen relativen Position und Geschwindigkeit detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Radaremulationseinrichtung über einen Winkelbereich vor dem Abstandsradargerät erstreckt, so dass das Hindernis mit relativer Position und Geschwindigkeit in diesem Winkelbereich mit voneinander unterscheidbaren Winkeln simuliert werden kann.