baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014282-A1 (DE)
Title: Spring assembly for suspension and attenuation of roller skate, has adjusting mechanism to adjust space between roller holders so as to adjust plate springs along longitudinal direction
Inventor: KELNBERGER ALBERT
IPC: A63C17/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: The assembly (1) has a base plate (3) that is attached to a shoe sole portion. An arc-shaped plate springs (4,5) are connected with the base plate. A storage portion of a roller is provided at a roller holder (6) on the plate spring (4). A storage region of other roller is provided at a roller holder (7) on the plate spring (5). The space between the roller holders is adjusted through an adjusting mechanism (10) so as to adjust the plate springs along the longitudinal direction.
Patent DE-102011014397-A1 (DE)
Title: Adhesive tape useful for wrapping an elongated material, preferably set of cables, comprises a carrier with self-adhesive strip layers respectively applied on a first side and a second side of carrier
Inventor: RUTA ANDREAS DR
IPC: C09J7/38
Filed: 2011-03-18
Abstract: Adhesive tape (1) for wrapping an elongated material, preferably set of cables comprises a carrier (3), where at least one self-adhesive strip layer is respectively applied on a first side (3a) and a second side (3b) of the carrier in such a manner that the strip layers are running parallel to the tape-longitudinal direction, and are shifted parallel to each other. At least one strip layer is finished with an edge of the carrier running in the longitudinal direction.
Patent DE-102011014831-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum analysieren vonsoftware mit einem kalibrierten wert
Inventor: SUKUMARAN SRIHARI
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-03-23
Abstract: Ein computerrealisiertes Verfahren zum Bewerten einer maschinenausführbaren Softwarecodespezifikation umfasst das Verwenden des Computers, um einen Systemabhängigkeitsgraphen zu erzeugen, der der Softwarecodespezifikation entspricht. Der Systemabhängigkeitsgraph umfasst Elemente, die Knoten und Kanten umfassen. Der Computer bewertet den Systemabhängigkeitsgraphen einschließlich eines Auswählens einer Variable, die in der Softwarecodespezifikation modifiziert wird, eines Versehens eines Kontrolloperationsknotens des Systemabhängigkeitsgraphen, der einer Kontrollaussage in der Softwarecodespezifikation entspricht, mit einem bevorzugten Kalibrierungszustand, eines Durchlaufens zu ausgewählten Elementen des Systemabhängigkeitsgraphen, wobei die ausgewählten Elemente mit der ausgewählten Variable und dem bevorzugten Kalibrierungszustand des Kontrolloperationsknotens in Verbindung stehen, eines Bewertens nur der ausgewählten Elemente des Systemabhängigkeitsgraphen und eines Identifizierens jener der ausgewählten Elemente, bei denen ein Zustand der ausgewählten Variable modifiziert wird.
Patent DE-102011016830-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit stellungsabhängigem Druckausgleich
Inventor: LOPEZ LAREQUI DAVID
IPC: B60T13/52
Filed: 2011-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker (12) für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, umfassend – ein mit einem Bremspedal verbundenes oder verbindbares Krafteingangsglied (20), – eine Kammeranordnung mit einer Arbeitskammer (74) und einer Unterdruckkammer (72), die über eine bewegliche Wand voneinander getrennt sind, und – eine Steuereinrichtung mit einem Steuerventil (10), über das in Folge einer Verlagerung des Krafteingangsglieds (20) die Arbeitskammer (74) wahlweise mit der Unterdruckkammer (72) oder der Umgebungsatmosphäre (70) verbindbar ist, wobei das Steuerventil (10) ein mit der beweglichen Wand gekoppeltes Steueruentilgehäuse (14) aufweist, in dem das Kraftei24) gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (28) verlagerbar geführt ist, und wobei weiter das Steuerventil (10) ein Ventilelement (34) aufweist, das mittels einer Spannfeder (52) wahlweise in dichtende Anlage mit einem ersten Ventilsitz (30), der an dem Steuerventilgehäuse (14) vorgesehen ist, und in dichtende Anlage mit einem zweiten Ventilsitz (32) vorgespannt ist, der an dem Steuerkolben (24) des Steuerventils (10) vorgesehen ist. Zur Reduzierung der Betätigungskraft ist vorgesehen, dass über das Ventilelement (34) ein pneumatischer Funktionsraum (54) dichtend abschließbar ist, der nach Maßgabe einer aktuellen Betätigungsstellung des Krafteingangsglieds (20) wahlweise mit der Unterdruckkammer (72) oder der Umgebungsatmosphäre (70) verbindbar ist.
Patent DE-102011050960-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Reibschaltkupplung
Inventor: GEBHART MANFRED
IPC: F16D27/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetisch betätigbare Reibschaltkupplung (10; 10a), mit einem drehbar angeordneten Antriebselement (11), mit einer an einem Trägerelement (20; 20a) angeordneten Elektromagnetanordnung (22), wobei das Trägerelement (20; 20a) mittels einer ersten Lagereinrichtung (13; 13a) auf dem Antriebselement (11) gelagert und gegenüber der Umgebung festlegbar ist, und mit einer zweiten Lagereinrichtung (30), die einen inneren Lagerring (31), einen äußeren Lagerring (32) sowie zwischen den beiden Lagerringen (31, 32) angeordnete Lagerkörper (33) umfasst, wobei die zweite Lagereinrichtung (30) der drehbaren Lagerung eines Lüfterrads (1) auf dem Abtriebselement (11) dient. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Trägerelement (20; 20a) einen zumindest bis in den Bereich der zweiten Lagereinrichtung (30) reichenden, das Abtriebselement (11) radial umgebenden Verlängerungsabschnitt (25; 25a) aufweist, und dass der Innenring (31) der zweiten Lagereinrichtung (30) auf dem Verlängerungsabschnitt (25; 25a) angeordnet ist.
Patent DE-102011055194-A1 (DE)
Title: Hydraulikpumpenanordnung
Inventor: THIEL MANUEL
IPC: F04B23/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Hydraulikpumpenanordnung 1, welche folgendes umfasst: eine Hydraulikpumpe 2 mit zwei Stromrichtungen, wobei die Hydraulikpumpe 2 einen ersten Hydraulikanschluss 3 und einen zweiten Hydraulikanschluss 4 aufweist, einen ersten Zulauf 5 und einen ersten Ablauf 6, die beide mit dem ersten Hydraulikanschluss 3 verbunden sind, und einen zweiten Zulauf 7 und einen zweiten Ablauf 8, die beide mit dem zweiten Hydraulikanschluss 4 verbunden sind, wobei in jedem Zulauf 5, 7 und in jedem Ablauf 6, 8 ein Rückschlagventil 9, 10, 11, 12 angeordnet ist
Patent DE-102011055772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nassstrahlen von Strahlgut
Inventor: HUNZIKER WERNER
IPC: B24C1/00
Filed: 2011-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Nassstrahlen von einem oder mehreren Werkstücken (5), aufweisend zumindest einen Behälter (15) zur Aufnahme und zur Abgabe von Strahlmittel (12) enthaltender Suspension (10), zumindest eine Strahleinrichtung (8), wie bspw. eine Strahlpistole (9), zum Strahlen von Suspension (10) auf das oder die Werkstücke (5), wobei die Strahleinrichtung (8) mittels zumindest einer Zufuhrleitung (16) mit dem Behälter (15) verbunden ist, wobei die Zufuhrleitung (16) insbesondere ein Ventil (30) aufweist, das sich wahlweise öffnen und schließen lässt, und wobei die Vorrichtung (1) zumindest eine Druckbeaufschlagungseinrichtung (17) aufweist zur wahlweisen Druckbeaufschlagung von Suspension (10). Um eine derartige Vorrichtung vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) zumindest eine Druckluft-Zufuhreinrichtung (19) umfasst, die zumindest eine Druckluft-Zufuhrleitung (21) und zumindest eine Druckluftquelle (32) aufweist, wobei die Druckluft-Zufuhrleitung (21) an die Zufuhrleitung (16) angeschlossen ist und mit der Druckluftquelle (32) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass zumindest ein Ventil (26, 29) in der Druckluft-Zufuhrleitung (21) vorgesehen ist, das sich wahlweise öffnen und schließen lässt. Die Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zum Nassstrahlen von einem oder mehreren Werkstücken (5).
Patent DE-102011055895-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit seitlichem Stützelement
Inventor: BUEHLMEYER KATJA
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und mit einem Rückenlehnenteil (3) zum Stützen eines Fahrzeugführers in seiner Sitzposition auf dem Fahrzeugsitz (1), wobei sich der Fahrzeugsitz (1) durch eine außerhalb des Sitzteils (2) und des Rückenlehnenteils (3) anordenbare zusätzliche Fahrzeugführerabstützeinrichtung (12) auszeichnet, welche zumindest teilweise in einem ansonsten fahrzeugsitzfreien Abstützbereich (20) in Höhe eines oberen Rückenlehnenteildrittels (21) oder oberhalb hiervon vor dem Rückenlehnenteil (3) und außermittig seitlich am Rückenlehnenteil (3) temporär anordenbar ist, um den auf dem Fahrzeugsitz (1) sitzenden Fahrzeugführer während einer seitlich oder rückwärtig ausgerichteten Sitzarbeitshaltung zumindest in Höhe seines Schulter- und/oder Brustkorbbereichs außermittig seitlich des Rückenlehnenteils (3) abzustützen, wobei die zusätzliche Fahrzeugführerabstützeinrichtung (12) mit einer Verlagerungseinrichtung von einer Parkposition in eine zusätzliche Abstützlage in dem ansonsten fahrzeugsitzfreien Abstützbereich (20) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102011056326-A1 (DE)
Title: Chipkarten-Kontaktfeld-Anordnung
Inventor: GRIESHOFER THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-12-13
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Chipkarten-Kontaktfeld-Anordnung bereitgestellt, aufweisend einen Träger, mehrere Kontaktfelder, die auf einer ersten Seite des Trägers angeordnet sind, eine elektrisch leitfähige Struktur, die auf einer zweiten Seite des Trägers angeordnet ist, die der ersten Seite des Trägers gegenüber angeordnet ist, eine erste Durchkontaktierung und eine zweite Durchkontaktierung, wobei die erste Durchkontaktierung mit der elektrisch leitfähigen Struktur gekoppelt ist, eine Verbindungsstruktur, die auf der ersten Seite des Trägers angeordnet ist, wobei die Verbindungsstruktur die erste Durchkontaktierung mit der zweiten Durchkontaktierung verbindet, wobei die Verbindungsstruktur eine Längserstreckung aufweist, die parallel zu einer Richtung verläuft, entlang der eine Kontaktierungseinrichtung einer Leseeinrichtung relativ zu den mehreren Kontakten bewegt wird.
Patent DE-102011076424-A1 (DE)
Title: Electromechanical brake e.g. service brake, for motor car, has strand, actuator, motor shaft or pinion coupled with housing by rheological-determined clutch, so that translatory motion of brake element is blocked during complete coupling
Inventor: SCHADE KAI
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-05-25
Abstract: The brake (2) has an electric motor (8) including a motor shaft (14) to be rotationally moved with a pinion. A force strand is coupled with the motor shaft for transferring rotational torque of motor to an actuator (26) that converts a rotational motion of a spindle (24) into a translatory motion of a brake element. The strand, actuator, motor shaft or pinion is coupled with housing (38) by a rheological-determined clutch (44), so that a translatory motion of the brake element is blocked during complete coupling of the force strand, actuator, motor shaft or pinion with the housing. An independent claim is also included for a method for operating an electromechanical brake.
Patent DE-102011079927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Dosiervolumens eines automatischen Peristaltik-Probenehmers
Inventor: REITH JOCHEN
IPC: G01F11/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Dosiervolumens eines automatische n Peristaltik-Probenehmers, bei welchem ein gemessenes Dosiervolumen des Peristaltik-Probenehmers (1) mittels eines Kennfeldes (K) korrigiert wird. Um die Genauigkeit bei der Bestimmung des Dosiervolumens zu verbessern, wird während einer Kalibrierphase das Kennfeld (K) mittels einer Korrekturkurve angepasst, die von einem im Ansaugbereich des Peristaltik-Probenehmers (1) auftretenden Unterdruck (p) abhängt.
Patent DE-102011081197-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Modellierung eines technischen Systems
Inventor: CLEVE JOCHEN
IPC: G06N3/02
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Modellierung eines technischen Systems, bei dem ein oder mehrere Ausgabevektoren in Abhängigkeit von einem oder mehreren Eingabevektoren durch das Lernen eines neuronalen Netzes (NN) basierend auf Trainingsdaten aus bekannten Eingabevektoren und Ausgabevektoren modelliert werden, wobei ein jeweiliger Ausgabevektor eine oder mehrere Betriebsgrößen des technischen Systems und ein jeweiliger Eingabevektor eine oder mehrere, die Betriebsgröße oder Betriebsgrößen beeinflussende Eingangsgrößen umfasst. Das neuronale Netz (NN) ist dabei ein Feed-Forward-Netz mit einer Eingabeschicht (I), einer Mehrzahl von versteckten Schichten (H1, H2, H3) und einer Ausgabeschicht (O). Dieses Netz zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgabeschicht (O) eine der Mehrzahl von versteckten Schichten (H1, H2, H3) entsprechende Mehrzahl von Ausgabeclustern (O1, O2, O3) aus jeweils einem oder mehreren Ausgabeneuronen umfasst, wobei jeder Ausgabecluster (O1, O2, O3) den gleichen Ausgabevektor beschreibt und mit einer anderen versteckten Schicht (H1, H2, H3) verbunden ist. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere zur Modellierung eines technischen Systems in der Form einer regenerativen Energieerzeugungsanlage, wie z.B. einer Windkraftanlage oder einer Solarenergieanlage. Dabei prädiziert das neuronale Netz vorzugsweise zukünftige, von der Energieerzeugungsanlage generierte Energiemengen in Abhängigkeit von prognostizierten Wetterdaten.
Patent DE-102011082018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feldgeräts für die Prozessinstrumentierung sowie Feldgerät
Inventor: CHEMISKY ERIC
IPC: G05B19/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Feldgeräts sowie ein Feldgerät (1) für die Prozessinstrumentierung, wobei das Feldgerät (1) einen Analogausgang mit einem elektrischen Anschluss aufweist, an welchen eine Zweidrahtleitung (2) zur Übertragung eines analogen Stromsignals (I) anschließbar ist. Im Betrieb an einer Zweidrahtleitung (2) kehrt das Feldgerät (1) aus einem Fehlerzustand, in welchem durch das Feldgerät (1) ein niedriger Wert für die Stromstärke des analogen Stromsignals (I) zur Anzeige des Fehlerzustands eingestellt wird, in den Normalbetrieb zurück, wenn die Differenz des im Fehlerzustand ermittelten Werts der an den Klemmen (6, 7) des elektrischen Anschlusses anliegenden Spannung (Vk) und des Produkts einer vorbestimmten Bürde (R) und der für den Zustandsübergang maximal im Betrieb des Feldgeräts (1) erforderlichen Stromerhöhung eine vorbestimmte Mindestklemmenspannung übersteigt. Dadurch wird in vorteilhafter Weise eine automatische Einstellung einer Hysterese bei einer Unterspannungsdetektion erreicht, die weitgehend ohne manuelle Eingabe von Parametern auskommt und dennoch ein Hin- und Herpendeln des Feldgeräts (1) zwischen Fehlerzustand und Normalbetrieb und somit ein Schwingen des analogen Ausgangssignals verhindert. Zusätzlich können ein Bürdenwiderstand (R) und eine minimale Versorgungsspannung (Vq) automatisch ermittelt werden.
Patent DE-102011085257-A1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Verfahren zur Montage eines Magnetventils
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (3) mit einer Magnetbaugruppe (5) und einem Ventilgehäuse (6), wobei das Ventilgehäuse (6) einen Ventileinsatz (7), der die aus wenigstens einer Magnetspule (29) und einem Wicklungsträger (28) bestehende Magnetbaugruppe (5) wenigstens bereichsweise umgreift, und ein hülsenartiges und/oder haubenartiges Führungselement (9), das einen mittels der Magnetbaugruppe (5) axial verlagerbaren Magnetanker (9) führt, aufweist, wobei der Magnetanker (9) mit einem in einer Geschlossenstellung mit einem Ventilsitz (15) des Magnetventils (3) zum Unterbrechen einer Strömungsverbindung durch das Magnetventil (3) dichtend zusammenwirkenden Schließelement (11) wirkverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Führungselement (8) den Magnetanker (9) in axialer Richtung lediglich teilweise übergreift. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Magnetventils (3).
Patent DE-102011087244-A1 (DE)
Title: Variable Turbinengeometrie
Inventor: AMMON VOLKHARD
IPC: F01D17/16
Filed: 2011-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Variable Turbinengeometrie (1), insbesondere für einen Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug, die in einem Schaufellagerring (2) drehbar gelagerte Leitschaufeln (3) aufweist, wobei zur Verstellung der Leitschaufeln (3) ein Verstellring (4) vorgesehen ist, der über einen Anlenkhebel (5) von einer Stelleinrichtung verstellbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass am Anlenkhebel (5) ein einstellbarer Exzenter (7) angeordnet ist, der in einer am Schaufellagerring (2) angeordneten Nut (8) geführt ist, – dass durch einen Anschlag des Exzenters (7) an zumindest einem Ende der Nut (8) zumindest ein Minimaldurchfluss durch die variable Turbinengeometrie (1) begrenzt ist. Hierdurch kann eine bauraumoptimierte und technisch einfache Durchflussbegrenzung realisiert werden.
Patent DE-102011088313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage bzw. eines Windparks
Inventor: BOER JOACHIM DE
IPC: F03D7/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Somit wird ein Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage, eines Windparks oder dergleichen und einer damit elektrisch verbundenen Power-to-Gas-Einheit vorgesehen. Die Windenergieanlage oder der Windpark erzeugt bei ausreichendem Wind elektrische Leistung und diese wird in ein an die Windenergieanlage oder an den Windpark angeschlossenes elektrisches Netz eingespeist. Jede Windenergieanlage wird mit einer vorbestimmten Leistungskurve betrieben. Elektrische Leistung wird durch die Windenergieanlage oder den Windpark ab Erreichen einer ersten Windgeschwindigkeit (Startwind) erzeugt. Die Windenergieanlage oder der Windpark befindet sich in einem Teillastbetrieb, solange die Windgeschwindigkeit zwischen der ersten Windgeschwindigkeit (Startwind) und einer zweiten Windgeschwindigkeit (Nennwind) liegt. Die Windenergieanlage oder der Windpark befindet sich in einem Nennleistungsbereich, wenn die Windgeschwindigkeit in einem Bereich liegt, welcher größer ist als die zweite Windgeschwindigkeit (Nennwindgeschwindigkeit). Von der Windenergieanlage oder dem Windpark erzeugte elektrische Leistung, vorzugsweise wenigstens ein vorbestimmter Teil hiervon, wird in der Power-to-Gas-Einheit verbraucht, so dass in der Power-to-Gas-Einheit ein brennbares Gas, insbesondere Wasserstoff und/oder Methangas oder dergl., erzeugt wird. Der Anteil der elektrischen Leistung, die die Windenergieanlage oder der Windpark bei Teillastbetrieb erzeugt und die nicht in der Power-to-Gas-Einheit verbraucht wird, wird für einen vorbestimmten Zeitabschnitt, z. B. 10 Minuten oder mehr, z. B. 1 Stunde, nahezu konstant eingestellt.
Patent DE-102011088987-A1 (DE)
Title: Motor car has energy source that is arranged in sub-network at front region for providing electrical energy to load, so that current value of electrical current flowing through electrical supply line is limited
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-12-19
Abstract: The motor car (1) has an electrical power supply (2) with two sub-networks (3,4) that are formed in a rear region (5) and a front region (6) respectively. A power source (8) and an electrical load (13) are arranged in the sub-networks (3,4) respectively. An electrical supply line (7) is coupled between the power source and the electrical load. An energy source (14) is arranged in the sub-network (4) for providing electrical energy to the load, so that current value of the electrical current flowing through the electrical supply line is limited. An independent claim is included for a method for operating onboard network in motor car.
Patent DE-102011103536-A1 (DE)
Title: Positionsdetektionseinrichtung
Inventor: KURODA AKIHIRO
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Positionsdetektionssystem, bei welchem sowohl gebeugtes Licht 2. oder hÖherer Ordnung als auch Streulicht in seiner Erzeugung unterdrückt wird, um das Signal-zu-Rauschverhältnis bei einem Positionsdetektionssignal und auch die Detektionsgenauigkeit zu verbessern. Mit einem Gitterabstand d des Beugungsgitters (11), dessen Gitteroberfläche (11a) bedeckt ist mit einer Schutzschicht (12) eines Brechungsindex n und mit einer Vakuumwellenlänge (λ0) bestrahlten kohärenten Lichts ergibt sich d < 2λ0/2n. Ein Einfallswinkel λ0 kohärenten Lichts auf das Beugungsgitter (11) wird so eingestellt, dass die Beziehung |sinθ0| < (2λ0/dn) – 1 erfüllt ist. Das Beugungslicht erster Ordnung wird zur Positionsdetektion verwendet.
Patent DE-102011103814-A1 (DE)
Title: Method for causing controlled nuclear fusion in fusion reactor utilized for power supply, involves reducing acceleration path such that velocity necessary for fusion reaction is reached, and converting energy of neutrons into heat energy
Inventor: PRASSER JOCHEN
IPC: G21B1/03
Filed: 2011-06-09
Abstract: The method involves delivering beam pulses (S) on solid bodies (FM 1) for forming an acceleration path, and reducing the acceleration path according to a special structure and composition of the solid bodies such that the velocity necessary for a fusion reaction is reached with the impact of the solid bodies on fusion material (FM 2) to be accelerated. Energy of quick neutrons formed by the impact of the macroscopic mass of highly accelerated fusion material (FM h) in the fusion reactor is converted into heat energy by liquid metallic alloy that surrounds an inner wall of the fusion reactor. An independent claim is also included for a device for causing a controlled nuclear fusion in a fusion reactor.
Patent DE-102011106320-A1 (DE)
Title: Method for preventing collision of force-driving train, involves detecting risk of collision when speed of preceding vehicle is decreased and speed of ego-vehicle is increased, and introducing measure for collision prevention
Inventor: BOBEV GALIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-07-01
Abstract: The method involves determining relative speed of a preceding vehicle before traffic light. A risk of collision is detected when the speed of the preceding vehicle is decreased and speed of an ego-vehicle is increased. A measure for collision prevention is introduced during the risk of collision, where the measure comprises prevention of additional acceleration of the ego-vehicle and preparation of a braking. The collision is prevented if the speed of the ego-vehicle is smaller than a predetermined threshold. An independent claim is also included for a device for preventing collision of a force-driving train.
Patent DE-102011107536-A1 (DE)
Title: Burner e.g. inductively coupled plasma torch for preparation of semi-finished material for bend-insensitive optical fiber, has porous structure through which fluid is passed in space between tubular channel and outer envelope
Inventor: AUTH MATTHIAS
IPC: B23K10/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: The burner has an induction coil (2) surrounding a tubular channel (1) and an outer envelope (3). A porous structure (4) is provided in the outer envelope. The fluid (5) is passed in the space between an outer wall of the tubular channel and the outer envelope through porous structure. The induction coil is located closely around the tubular channel such that outer envelope is arranged at a predetermined distance from the induction coil without enclosing the induction coil. The outer envelope is made of porous ceramic, porous glass or porous plastic polymer. An independent claim is included for method for coating multidimensional surface.