baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000528-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elements und Vorrichtung zum Herstellen des Elements
Inventor: SHIRAI HIDEAKI
IPC: B23K26/388
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Elements (93) mit einem Durchgangsloch (88, 98) umfasst einen Primärausbildungsschritt, einen Intensitätsbestimmungsschritt, einen Lasermodulationsschritt und einen Sekundärausbildungsschritt. Der Primärausbildungsschritt umfasst ein Emittieren bzw. Strahlen eines Laserstrahls auf ein Werkstückelement (7, 8), um ein Pilotloch (981) mit einem kleineren Innendurchmesser als das Durchgangsloch auszubilden, während Licht von dem Werkstückelement bei der Lichterfassungseinheit (17) aufgenommen wird. Der Intensitätsbestimmungsschritt umfasst ein Bestimmen, ob eine Intensität des durch die Lichterfassungseinheit erfassten Lichts kleiner oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist. Der Lasermodulationsschritt umfasst ein Modulieren einer räumlichen Lichtphase des Laserstrahls, welcher auf das Werkstückelement gestrahlt wird, wenn die Lichterfassungseinheit erfasst, dass die Intensität des Lichts kleiner oder gleich dem vorbestimmten Schwellenwert ist. Der Sekundärausbildungsschritt umfasst ein Strahlen des Laserstrahls mit der modulierten räumlichen Lichtphase auf einen Umfangsteil des Pilotlochs, um das Durchgangsloch auszubilden.
Patent DE-112017005617-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: ONO KOUZOU
IPC: G01D13/04
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug enthält: eine Anzeigeeinheit (20), eine Lichtführungsplatte (30), die auf einer Betrachtungsseite der Anzeigeeinheit angeordnet ist und eine Lichtdurchlässigkeit hat, und eine Lichtquelleneinheit (50), die ein Lichtquellenlicht veranlasst, durch einen Außenumfangsabschnitt (32) der Lichtführungsplatte in das Innere der Lichtführungsplatte einzudringen. Die Lichtführungsplatte enthält einen reflektierenden Abschnitt (36), der eine Vielzahl von reflektierenden Elementen (37) hat, um das Lichtquellenlicht von der Lichtquelleneinheit zu der Betrachtungsseite zu reflektieren. Das reflektierende Element hat eine reflektierende gekrümmte Fläche (37a), die in einer gekrümmten Flächenform gebildet ist, um dem Außenumfangsabschnitt, bei dem das Lichtquellenlicht auftrifft, zugewandt zu sein.
Patent DE-112018000201-T5 (DE)
Title: Ansatz für eine Isolierung mit einen unteren Dielektrikum für Vertikaltransport-Finnen-Feldeffekttransistoren
Inventor: MEHTA SANJAY
IPC: H01L21/28
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ein Vertikaltransport-Finnen-Feldeffekttransistor (VT-FinFET), umfassend eine oder mehrere vertikale Finnen auf einer Fläche eines Substrats, eine L-förmige oder U-förmige Abstandhalterwanne auf dem Substrat in Nachbarschaft zu mindestens einer der einen oder der mehreren vertikalen Finnen und eine Gate-Dielektrikumsschicht auf den Seitenwänden der mindestens einen der einen oder der mehreren vertikalen Finnen und der L-förmigen oder U-förmigen Abstandhalterwanne.
Patent DE-112018002845-T5 (DE)
Title: Klimatisierungssteuerungsvorrichtung
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-05-08
Abstract: Eine Klimatisierungssteuerungsvorrichtung (50) führt eine Klimatisierungssteuerung durch, nach einem Bestimmen, dass sich kein Insasse in einem Fahrzeug befindet und das Fahrzeug fährt. Die Klimatisierungsvorrichtung sieht vom Durchführen der Klimatisierungssteuerung ab, nach einem Bestimmen, dass sich kein Insasse in dem Fahrzeug befindet und das Fahrzeug stoppt.
Patent DE-112018003706-T5 (DE)
Title: Verbundhalbleitersubstrat und Herstellverfahren für dieses
Inventor: KATO MITSUHARU
IPC: H01L27/12
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Herstellverfahren für ein Verbundhalbleitersubstrat der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Teilsubstratausbildungsschritt zum von einem kreisartigen ersten Substrat, das aus einem Einzelkristall eines Verbundhalbleiters besteht, erfolgenden Entfernen zumindest eines Teils seines Umfangsrands in derartiger Weise, dass ein Abschnitt inklusive einer Mitte des ersten Substrats als ein erstes Teilsubstrat (12) ausgebildet wird; und einen ersten Bondingschritt zum Ausbilden eines ersten gebondeten Substrats (71), durch Aufreihen und Verbinden von zwei oder mehr der ersten Teilsubstrate (12) auf einem ersten Stützsubstrat (2) mit einem Durchmesser, der größer als der Durchmesser des ersten Substrats ist.
Patent DE-112018003912-T5 (DE)
Title: Gemusterte glasschichten in elektronischen vorrichtungen
Inventor: WILSON JAMES R
IPC: C03C17/22
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann elektrische und andere Komponenten umfassen, die im Innenraum eines Gehäuses montiert sind. Die Vorrichtung kann auf einer Vorderseite der Vorrichtung eine Anzeige und auf einer Rückseite der Vorrichtung eine Glasschicht aufweisen, die Teil des Gehäuses ist. Die Glasschicht kann mit Bereichen mit unterschiedlichem Erscheinungsbild versehen sein. Die Bereiche können texturiert sein, können Beschichtungen wie z.B. Dünnfilm-Interferenzfilter-Beschichtungen aufweisen, die aus Stapeln dielektrischen Materials mit abwechselnden Brechungsindizes gebildet werden, und können Metallbeschichtungsschichten und/oder Farbbeschichtungsschichten aufweisen. Texturierte Oberflächen können auf Dünnglasschichten und Polymerfilmen, die an die Glasschicht gekoppelt sind, gebildet werden. Eine Glasschicht kann aus einem Paar von gekoppelten Glasschichten gebildet werden. Die gekoppelten Schichten können eine oder mehrere Vertiefungen oder andere Strukturen aufweisen, um verschiedene Bereiche der Glasschicht optisch zu unterscheiden.
Patent DE-112018004233-T5 (DE)
Title: Entwicklerlieferbehälter und Entwicklerliefersystem
Inventor: YAMAOKA MASATO
IPC: G03G21/16
Filed: 2018-09-21
Abstract: Es ist ein drehbarer Entwicklerunterbringabschnitt, der einen Entwickler unterbringt, ein Abgabeendabschnitt, der an einer Bodenseite mit einer Abgabeöffnung zum Abgeben des in dem Entwicklerunterbringabschnitt untergebrachten Entwicklers vorgesehen ist, ein Eingriffsabschnitt (30), der mit einem in Eingriff zu bringenden Abschnitt (11b) bei einem Montagevorgang des Entwicklerlieferbehälters (1) in Eingriff bringbar ist, um den in Eingriff zu bringenden Abschnitt (11b) in einer aufwärtigen Richtung (U) zu versetzen, um die Aufnahmeöffnung in Fluidkommunikation mit der Abgabeöffnung zu bringen, und eine Schwenkwelle (41) vorgesehen, die drehbar den Eingriffsabschnitt (30) stützt, der an einer derartigen Position vorgesehen ist, dass entgegengesetzte Endabschnitte des Eingriffsabschnittes (30) drehbar sind.
Patent DE-112019004957-T5 (DE)
Title: Sendevorrichtung, empfangsvorrichtung und sende /empfangssystem
Inventor: MASUDA TAKASHI
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Technologie ist die Bereitstellung einer Sendevorrichtung, einer Empfangsvorrichtung und eines Sende-/Empfangssystems, das kompakt gemacht werden kann. Die Sendevorrichtung ist ausgestattet mit einem Oszillator, der ein erstes Taktsignal oszilliert; und einer Registersignal-Empfangseinheit, die ein Registersignal empfängt, das von einer Empfangsvorrichtung gesendet wird und durch das das erste Taktsignal gesteuert wird. Die Empfangsvorrichtung ist ausgestattet mit einer Signalerzeugungseinheit, die auf der Basis von Vergleichsergebnissen aus dem Vergleich eines Referenztaktsignals und entweder des von der Sendevorrichtung gesendeten ersten Taktsignals oder eines auf dem ersten Taktsignal basierenden zweiten Taktsignals das Registersignal erzeugt, dass das erste Taktsignal steuert; und einer Registersignal-Sendeeinheit, die das durch die Signalerzeugungseinheit erzeugte Registersignal zu der Sendevorrichtung sendet.
Patent DE-112020000840-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Anzeigemodul und elektronisches Gerät
Inventor: HATSUMI RYO
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-02-03
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt, die eine Funktion zur Erfassung von Licht aufweist. Die Anzeigevorrichtung umfasst ein erstes Substrat, ein zweites Substrat, ein Licht empfangendes Element, ein Licht emittierendes Element, eine Harzschicht und eine lichtundurchlässige Schicht. Das Licht empfangende Element, das Licht emittierende Element, die Harzschicht und die lichtundurchlässige Schicht sind jeweils zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet. Das Licht empfangende Element umfasst eine erste Pixelelektrode über dem ersten Substrat, eine Aktivschicht über der ersten Pixelelektrode und eine gemeinsame Elektrode über der Aktivschicht. Das Licht emittierende Element umfasst eine zweite Pixelelektrode über dem ersten Substrat, eine erste Licht emittierende Schicht über der zweiten Pixelelektrode und eine gemeinsame Elektrode über der ersten Licht emittierenden Schicht. Die Harzschicht und die lichtundurchlässige Schicht liegen jeweils zwischen der gemeinsamen Elektrode und dem zweiten Substrat. Die Harzschicht weist einen Teil auf, der sich mit dem Licht emittierenden Element überlappt. Die lichtundurchlässige Schicht weist einen Teil auf, der zwischen der gemeinsamen Elektrode und der Harzschicht liegt. Die Harzschicht umfasst eine Öffnung, die sich mit dem Licht empfangenden Element überlappt, oder in einer Inselform ausgebildet. Mindestens ein Teil von Licht, das durch das zweite Substrat durchgeht, fällt in das Licht empfangende Element nicht über die Harzschicht ein.
Patent DE-112020001279-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzer
Inventor: KURIHARA RYUJI
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-03-13
Abstract: In der Nähe eines U-Phasen-Unterzweig-Halbleiterelements Tul ist eine temperaturempfindliche Diode Td angeordnet. Eine Gate-Steuerschaltung 131 schaltet das U-Phasen-Unterzweig- Halbleiterelement Tul durch Ausgeben eines EIN-Signals an den Ein-Seiten-Gate-Widerstand Rg1 als Antwort auf das aus dem Mikrocomputer 151 eingegebene Ansteuersignal ein. Die Schaltcharakteristik des U-Phasen-Unterzweig-Halbleiterelements Tul ist durch den Gate-Widerstand bestimmt, der durch zwei von dem Ein-Seiten-Gate-Widerstand Rg1 und dem Aus-Seiten-Gate-Widerstand Rg2 ausgebildet ist. Ein Widerstandswert eines Gate-Widerstands, der die Schaltcharakteristik des U-Phasen-Unterzweig-Halbleiterelements Tul definiert, in dem die Temperatur durch einen Temperaturdetektor 14 detektiert wird, ist auf einen Wert eingestellt, bei dem die Wärmeerzeugung aufgrund von Schaltverlust größer ist als die des Gate-Widerstands, der die Schaltcharakteristik eines anderen Halbleiterelements definiert, in dem die Temperatur nicht detektiert wird.
Patent DE-112020001884-T5 (DE)
Title: Nach ladungsträgern auflösendes foto-hall-system und verfahren dafür
Inventor: GUNAWAN OKI
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren bereitgestellt, die hochempfindliche, nach Ladungsträgern auflösende Foto-Hall-Effekt-Messungen ermöglichen. Die Eigenschaften von Majoritäts- und Minoritäts-Ladungsträgern können gleichzeitig ermittelt werden. Gemäß einem Aspekt werden mittels eines Systems und Verfahrens der Typ, die Dichte und die Beweglichkeit von Majoritäts-Ladungsträgern und bei modulierter Bestrahlung die Beweglichkeit und die Foto-Ladungsträgerdichte von Minoritäts-Ladungsträgern ermittelt. Gemäß einem anderen Aspekt können mittels eines Systems und Verfahrens die Beweglichkeit von Löchern und Elektronen, die Foto-Ladungsträgerdichte, die Dichte der absorbierten Photonen, die Rekombinations-Lebensdauer und die Diffusionslänge für den Transport von Löchern, Elektronen und den ambipolaren Transport ermittelt werden.
Patent DE-112020003379-T5 (DE)
Title: Phantom und fluoreszenzdetektionsgerät
Inventor: HOSAKA TOMOYA
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-06-09
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Phantom einen Elektrisches-Signal-Ausgabeabschnitt und einen Reaktionslicht-Erzeugungsabschnitt. Der Elektrisches-Signal-Ausgabeabschnitt empfängt Anregungslicht und gibt ein elektrisches Signal in Abhängigkeit von der Intensität des Anregungslichts aus. Der Reaktionslicht-Erzeugungsabschnitt empfängt das elektrische Signal und erzeugt Reaktionslicht in Abhängigkeit von dem elektrischen Signal. Die Wellenlänge des Reaktionslichts ist gleich der Wellenlänge der Fluoreszenz, die von einem fluoreszierenden Körper beim Empfang des Anregungslichts erzeugt wird.
Patent DE-112021000469-T5 (DE)
Title: Mitlaufender Bandklebemechanismus für eine Folienband-Bewegungsrichtung
Inventor: FAN ZHENHUA
IPC: B65H19/18
Filed: 2021-01-04
Abstract: Es wird ein mitlaufender Bandklebemechanismus für eine Folienband-Bewegungsrichtung angegeben, der ein Gestell und die folgenden direkt oder indirekt auf dem Gestell angebrachten Baugruppen umfasst: eine Abwickelbaugruppe, eine Bandziehbaugruppe, eine Bandklebebaugruppe, eine Bandvorbereitungsbaugruppe, eine Bandvorbereitungs-Antriebsbaugruppe und eine Bandübertragungsbaugruppe. Die Abwickelbaugruppe ist derart eingerichtet, dass sie eine Bandrolle abwickelt. Die Bandziehbaugruppe ist derart eingerichtet, dass sie die Bandrolle herauszieht. Die Bandklebebaugruppe ist derart eingerichtet, dass sie ein Band an die Bandvorbereitungsbaugruppe anklebt und das Band abschneidet. Die Bandvorbereitungsbaugruppe ist derart eingerichtet, dass sie ein benötigtes Band vorbereitet. Die Bandvorbereitungs-Antriebsbaugruppe ist derart eingerichtet, dass sie eine Länge des auf der Bandvorbereitungsbaugruppe vorbereiteten Bandes steuert. Die Bandübertragungsbaugruppe ist derart eingerichtet, dass sie das auf der Bandvorbereitungsbaugruppe vorbereitete Band auf eine mit einem Band zu beklebende Folie überträgt. Der mitlaufende Bandklebemechanismus für eine Folienband-Bewegungsrichtung hat die Vorteile einer hohen Automatisierung und einer hohen Betriebseffizienz und kann die Produktionseffizienz verbessern, die Stärke einer Spleißstelle verbessern und die Bearbeitungsqualität in der praktischen Anwendung verbessern.
Patent DE-112021004767-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: SUTO Takeru
IPC: H01L29/06
Filed: 2021-09-01
Abstract: Durch Verhindern eines Absinkens einer Schwellenspannung und das Verbessern der Kanalbeweglichkeit wird die Leistung eines Halbleiterbauelements verbessert. Das Halbleiterbauelement enthält einen MOSFET, der auf einem Halbleitersubstrat, das aus Siliziumkarbid hergestellt und vom Typ n ist, gebildet ist. Der MOSFET enthält ein Body-Gebiet 3 vom Typ p-, einen Gate-Isolationsfilm GI, eine Gate-Elektrode GE und ein Kanalgebiet CH, das ein Teil des Body-Gebiets 3 vom Typ p-ist und über den Gate-Isolationsfilm GI zu der Gate-Elektrode GE benachbart ist. Das Kanalgebiet CH enthält dabei einen speziellen Teil SP, in dem eine Inversionsschicht IVL durch eine zweidimensionale elektrische Feldverteilung gebildet wird, wenn sich der MOSFET in einem EIN-Zustand befindet.
Patent DE-112021006439-T5 (DE)
Title: Umhüllter Pulverpatch
Inventor: KANG SUKHVINDER S
IPC: H01L23/373
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Kühlkörper zur Verwendung in einem Tauchkühlsystem, der eine gesinterte Pulverstruktur umfasst, die in einer porösen Umhüllung aufgenommen ist. Die poröse Umhüllung hat Öffnungen, z.B. durch ein Netz gebildet, mit einer Größe, die hilft, gesinterte Pulverpartikel zu enthalten, die sich während des Betriebs des Kühlkörpers lösen können.
Patent DE-602004012279-T9 (DE)
Inventor: REED JOHN C
IPC: A61K31/02
Filed: 2004-06-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: The present invention provides the use of a compound having the formula (I):   
wherein: each R 6 , R 8 , R 9  and R 10  is independently hydrogen, hydroxyl, -(C 1 -C 6 )alkyl, -O(C 1 -C 6 )alkyl, -(C 1 -C 6 )alkylhalo, -OC(O)(C 1 -C 6 )alkyl, or halo; each R 7  is independently hydrogen, -(C 3 -C 8 )cycloalkyl, -(C 6 -C 10 )aryl, or -(C 1 -C 6 )alkyl (C 6 -C 10 )aryl; or a pharmaceutically acceptable salt thereof; for the manufacture of a medicament for treating cancer in a mammal, wherein the compound is a racemic mixture of (+) and (-) isomers. 
It also provides the use of a chemosensitizing agent such as the compounds of formula (I), for the manufacture of a medicament, the medicament being for administration in combination with an anticancer agent, for treating cancer in a subject.
Patent AT-2595-U1 (AT)
Title: Hinterradfederung für zweiräder
IPC: B62K25/30
Filed: 1998-03-11
Abstract: Hinterradfederung für Zweiräder mit Doppelfederung und Einstellvorrichtung für verschiedene Belastungen. In einem vergrößerten Tretlagerkopf (1) sind an zwei in einer Kunststoffbüchse (3) gelagerten Klauenkupplungsteilen (4) je eine Schwinge angebracht, die sich an ihrem Mittelteil an Stoßdämpfern mit Spiralfedern oder Teleskopstoßdämpfern abstützen, die wiederum an einer am Sattelstützrohr angebrachten Einstellvorrichtung aufgehängt sind. Diese ist nach Lösen der Befestigungsschrauben zum Einstellen auf verschiedene Belastungen auf und ab verstellbar und kann somit allen Federungserfordernissen gerecht werden. Durch das Verlegen des Drehpunktes der Schwingen in die Tretkurbelachse ist eine stets gleichbleibende Kettenspannung in allen Federungsphasen gegeben.
Patent AT-1255-U1 (AT)
Title: Fassade
IPC: E06B3/54
Filed: 1995-09-11
Abstract: Die Fassade besteht aus rahmenlos verlegten, an einer Tragkonstruktion befestigten Glastafeln (3, 4), wobei diese Glastafeln (3, 4) zumindest in ihren Eckbereichen Bohrungen (5, 6) zur Aufnahme von Befestigern aufweisen, die an der Tragkonstruktion vorgesehenen Beschlägen (2) festlegbar sind. Die in einer Reihe aufeinanderfolgenden Glastafeln (3, 4) überdecken sich randseitig nach Art einer Dachziegeleindeckung. Die sich überdeckenden Abschnitte sind voneinander distanziert, wobei zur Distanzierung der sich überdeckenden Abschnitte von den Befestigern durchsetzte Distanzbüchsen (8) vorgesehen sind. Die Distanzbüchse (8) weist einen gegen den Beschlag (2) gerichteten, verjüngten und in die Bohrung (6) der überdeckten Glastafel (3) ragenden Fortsatz (7) auf. Zwischen der überdeckten Glastafel und dem Beschlag (2) ist eine Unterlagscheibe (9) angeordnet. Die dem Beschlag (2) zugewandte Seite der Unterlagscheibe (9) und die Oberfläche des Schenkels (10) des Beschlages (2), an dem die Unterlagscheibe (9) anliegt, weist eine vertikal verlaufende Zahnung (11) auf. Die Zähne dieser Zahnungen (11) greifen formschlüssig ineinander.
Patent AT-8354-U1 (AT)
Title: Schliessstückanordnung
Filed: 2005-01-14
Abstract: Schließstückanordnung (1) für ein Mehrriegelschloss zum Einbau in einen Türstock oder in einen Stehflügel, welche Schließstückanordnung (1) ein mindestens an einer Seite offenes Profil (9) mit Steg (2) und Schenkeln (19), aufweist, wobei das Profil (9) Durchbrüche (3) zur Aufnahme einer Falle und eines Riegels eines Mehrriegelschlosses aufweist. Um eine einfache Montage des Profils (9) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass an den beiden Enden des Profils (9) Endstücke (4) eingesetzt sind, die einen in das Profil (9) einsteckbaren Einsteckabschnitt (5) aufweisen und einen an diesen anschließenden Abdeckabschnitt (8), der eben an den Steg (2) und die Schenkel (19) Profils (9) anschließt, wobei die Auflagefläche(n) des Endstückes (4) von dessen freiem Ende entlang eines Kreisbogens bis zur Höhe der Schenkel (19) des Profils (9) verläuft, bzw. verlaufen.
Patent AT-9322-U1 (AT)
Title: Anordnung zum längsverstellen zweier bindungsbacken einer skibindung
Inventor: STRITZL KARL
Filed: 2006-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Längsverstellen zweier Bindungsbacken einer Skibindung, welche auf skifesten Führungselementen längsverschiebbar geführte Basisteile aufweisen, mit welchen Basisteilen jeweils ein bandförmig oder dergleichen ausgeführtes Element verbunden ist, welche Elemente parallel zueinander in Richtung des anderen Bindungsbackens verlaufen und im Bereich zwischen den beiden Bindungsbacken in einer gewählten gegenseitigen Lage verriegelbar und in ihrer Position gegenüber dem Ski festlegbar sind, wobei Verzahnungen an den Längsseiten der Elemente mit Verzahnungen zumindest eines Rastelementes in und außer Eingriff bringbar sind. Das Rastelement (14) ist skifest angeordnet und weist zwei zur Skimitte weisende Verzahnungen (14b) auf, mit welchen die an der Außenseite der bandförmigen Elemente (10, 11) vorgesehenen Verzahnungen (15, 16) mittels eines die Elemente (10, 11) auseinander drückenden Excenters (21) in Eingriff und über Mitnehmerteile (22) eines Betätigungselementes (17) außer Eingriff bringbar sind.
Patent AT-1425-U1 (AT)
Title: Kniebandage
IPC: A61F13/06
Filed: 1996-12-03
Abstract: Kniebandage mit einer schlauchförmigen Hülle aus elastisch dehnbarem Material, in die ein Patellarsehnenstützband (30) integriert ist, dessen Enden jeweils Spannbänder (34, 36) zugeordnet sind, welche bandagenaußenseitig miteinander verbindbar sind. Dabei ist dem Patellarsehnenstützband (30) eine den Patellarbereich umgebende Pelotte (28) zugeordnet.
Patent BG-2566-U1 (BG)
Title: A brushless electric machine with influence from constant magnets
Inventor: POPOV ENCHO
IPC: H02K21/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: The brushless electric machine with influence from constant magnets is designed for work under increased rotation and overloading speeds. It has increased durability to demagnetization, with decreased mass of the constant magnets, a decreased moment of inertia and decreased heat transference from the starter to the constant magnets. The magneto-conducting ring (5) of the rotary complex (4) is immovably connected to the shaft via a non-magneto conducing middle element (2, 3). In the surrounding surface of the back iron part of the magneto-conductive ring (5), on the internal wall of the axial channels, which surround the constant magnets (6), in the zone below the middles of the latter are formed separations with a width (a) no lesser than half of the thickness (h) of the constant magnets.
Patent BG-2731-U1 (BG)
Title: Noise insulating panel and noise insulating scotch block
Inventor: IGNATOV IGNAT
IPC: E01F8/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: A noise insulating panel for limiting the propagation and absorption of sound waves consisting of two or more substantially horizontal non-metallic channels located one above the other, as the concave sides of the channels are directed sideways in the same direction, the concave of the channels (1) is with a shape of a semi-cylinder and the border zone between two adjacent channels is shaped like a sharp edge (3). One or more noise insulating panels may form a noise insulating scotch block which also includes vertical bearings (2) and fasteners (5 and 6) for attaching the noise insulating panels to the vertical bearings (2). 9 claims, 5 figures
Patent BG-3109-U1 (BG)
Title: Fungicide for nail fungus treatment
Inventor: ZAYKOV FILIP
IPC: A61K31/13
Filed: 2018-10-19
Abstract: The utility model relates to a fungicide against fungal infections of various origins on the nails of the hands and feet (onychomycosis). The contemporary treatment of onychomycosis is based on a combination therapy of oral and topical drug products. This is associated with a number of disadvantages, such as the emergence of resistance due to the long course of treatment, the toxicity of the oral medicinal products and the drug interactions in which they are involved, as well as the insufficient penetration in the infected zone of the topical products. The fungicide for nail fungus treatment, according to the utility model, is a solution composed of components with clear chemical properties and a familiar mechanism of effectiveness on mycoses. Compared to the products for treatment of onychomycosis, that are available on the market , the fungicide has no side effects, it does not have drug interactions, and does not require a combination with oral products, which is a prerequisite for adherence to therapy and timely healing of the affected nails.