baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119437-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche mittels eines Teilchenstrahls
Inventor: DUNGER THORALF
IPC: H01J37/302
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten einer Oberfläche (110), welche eine Ursprungstopologie aufweist, mittels eines Teilchenstrahls (106), kann das Bearbeiten der Oberfläche (110) mittels des Teilchenstrahls (106) unter einem ersten Winkel des Teilchenstrahls (106) zu der Oberfläche (110) gemäß einer Zieltopologie der Oberfläche (110) aufweisen. Ferner kann das Verfahren ein nachfolgendes Bearbeiten der Oberfläche (110) mittels des Teilchenstrahls (106) unter einem zweiten Winkel des Teilchenstrahls (106) zu der Oberfläche (110) gemäß der Zieltopologie der Oberfläche (110) aufweisen, wobei der zweite Winkel unterschiedlich zu dem ersten Winkel ist.
Patent DE-102016120335-A1 (DE)
Title: Halbleiterschichtenfolge und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterschichtenfolge
Inventor: BERGBAUER WERNER
IPC: H01L33/12
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Halbleiterschichtenfolge (100) umfasst eine erste nitridische Verbindungshalbleiterschicht (1), eine Zwischenschicht (10), eine zweite nitridische Verbindungshalbleiterschicht (2) und eine aktive Schicht (4), die in dieser Reihenfolge übereinander und nacheinander gewachsen sind und direkt aneinander angrenzen, wobei die Zwischenschicht (10) eine AlGaN-Schicht mit einem Al-Gehalt von mindestens 5 % aufweist oder daraus besteht. Die zweite nitridische Verbindungshalbleiterschicht (2) weist einen geringeren Anteil an Al als die AlGaN-Schicht auf, sodass sich die relaxierten Gitterkonstanten der AlGaN-Schicht und der zweiten nitridischen Verbindungshalbleiterschicht (2) unterscheiden. Die zweite nitridische Verbindungshalbleiterschicht (2) und die aktive Schicht (4) sind auf der Zwischenschicht (10) gitterangepasst aufgewachsen, wodurch zumindest in der Zwischenschicht (10) oder in der zweiten nitridischen Verbindungshalbleiterschicht (2) eine Verspannung des Kristallgitters auftritt. Die aktive Schicht (4) weist eine oder mehrere Schichten aus AlInGaN auf und in jeder dieser Schichten aus AlInGaN beträgt der In-Gehalt höchstens 12 %.
Patent DE-102016122688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode und organische Leuchtdiode
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-11-24
Abstract: Das Verfahren ist zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode eingerichtet und umfasst die Schritte:A) Bereitstellen einer Folie (2) als permanentes, flexibles Substrat für die organische Leuchtdiode (1),C) Aufbringen einer Klebeschicht (33) direkt und flächig auf eine Folienunterseite (23), wobei die Klebeschicht (33) an einer der Folie (2) abgewandten Seite von einer Schutzabdeckung (31) abgedeckt ist,D) Strukturieren und teilweises Entfernen der Schutzabdeckung (31), sodass die Klebeschicht (33) in einem Haftbereich (34) freigelegt wird und die Schutzabdeckung (31) in einem Montagebereich (35) an der Klebeschicht (33) verbleibt,E) Anbringen eines temporären Zwischenträgers (4) in dem Haftbereich (34) direkt an der Klebeschicht (33), sodass sich in dem Montagebereich (35) die Schutzabdeckung (31) zwischen der Klebeschicht (33) und dem Zwischenträger (4) befindet,G) Erzeugen einer organischen Schichtenfolge (5) zur Lichterzeugung an einer Folienoberseite (25), undH) Abtrennen des Haftbereichs (34) und nachfolgend Entfernen des Zwischenträgers (4).
Patent DE-102016123644-A1 (DE)
Title: Verzögerungsbestimmung eines fahrzeugs
Inventor: LAUFFER SCOTT J
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein aktueller Zustand eines Fahrzeugs kann identifiziert werden. Mindestens ein minimales Beschleunigungsvermögen des Fahrzeugs wird bestimmt. Ein gewünschtes Beschleunigungsprofil, dem zu folgen ist, das mindestens teilweise auf dem minimalen Beschleunigungsvermögen basiert, wird bestimmt. Eine Beschleunigung des Fahrzeugs, die zumindest teilweise auf dem gewünschten Beschleunigungsprofil basiert, wird gesteuert.
Patent DE-102016123808-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrerschutzdach
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (2) mit einem Fahrerschutzdach (4), das aus Fahrerschutzdachstreben (4a-4l) gebildet ist, und einem innerhalb des Fahrerschutzdaches (4) angeordneten Fahrerarbeitsplatz (F) für eine Bedienperson des Flurförderzeugs (1) und mindestens einer am Fahrerschutzdach (4) angeordneten Komponente (40; 42). Zumindest eine Fahrerschutzdachstrebe (4a-4l) des Fahrerschutzdaches (4) ist zumindest teilweise aus einer Nutprofilschiene (30) gebildet, die mit zumindest einer Nut (31; 31a; 31b; 31c; 31d) versehen ist, wobei die Komponente (40, 42) mittels eines in die Nut (31; 31a; 31b; 31c; 31d) eingesetzten Befestigungsmittels, insbesondere eines Nutensteins oder Einrastclips oder Rasthakens, an der Nutprofilschiene (30) befestigt ist.
Patent DE-102016123896-A1 (DE)
Title: Kardanwellenbuchse
Inventor: CONSIDINE ROBERT J
IPC: B60K17/22
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Kardanwellenvorrichtung umfasst eine Hohlwelle mit einem axial verlaufenden Innenraum. Eine erste Buchse umfasst ein axial verlaufendes, hohles, röhrenförmiges Element mit einem nachgiebigen Dämpfungselement, das an die Außenfläche angebracht ist und von dieser nach außen verläuft. Eine zweite Buchse umfasst ein axial verlaufendes, hohles, röhrenförmiges Element mit einem nachgiebigen Dämpfungselement, das an die Außenfläche angebracht ist und von dieser nach außen verläuft und einen Außendurchmesser aufweist, einschließlich dem nachgiebigen Dämpfungselement, der geringfügig kleiner ist als ein Innendurchmesser des hohlen, röhrenförmigen Elementes der ersten Buchse zum Erleichtern des Einsetzens dieses in das hohle, röhrenförmige Element der ersten Buchse. Die Hohlwelle ist zum Empfangen der ersten und zweiten Buchse konfiguriert, die in der ersten Buchse im axial verlaufenden Innenraum angeordnet ist, worin die ersten und zweiten Buchsen zum Dämpfen einer ersten und zweiten Frequenz, jeweils während der Drehung der Kardanwelle, betrieben werden.
Patent DE-102016124042-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rauchgasbehandlung von Rauchgasen fossil befeuerter Dampfkraftwerke mittels eines Adsorptionsmittels
Inventor: VOLLMER BERND
IPC: F23J15/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Bei einem Rauchgasbehandlungsverfahren, bei welchem in Rauchgasströmungsrichtung (R) stromabwärts eines fossil befeuerten Kessels eines Dampfkraftwerks ein feinpartikelförmiges, kohlenstoffhaltiges Adsorptionsmittel, insbesondere Aktivkohle oder Aktivkoks, zur Abscheidung von Schwermetallen, insbesondere Quecksilber, in einen in einem Rauchgaskanal (5) des Kessels strömenden Rauchgasstrom eingeleitet und/oder eingedüst wird, soll eine Lösung geschaffen werden, mittels welcher die Verteilung des kohlenstoffhaltigen Adsorbens im Rauchgas verbessert und dessen Abscheideleistung für im Rauchgas enthaltenes Schwermetall, insbesondere Quecksilber, erhöht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass in dem Rauchgaskanal (5) mittels mindestens eines in dem Rauchgaskanal (5) angeordneten ersten Verwirbelungsmittels (10, 10'), insbesondere ersten statischen Mischers, mindestens eine erste Rauchgasverwirbelungszone des Rauchgasstromes erzeugt und das Adsorptionsmittel mindestens in dieser ersten Rauchgasverwirbelungszone in den verwirbelten Rauchgasstrom eingeleitet und/oder eingedüst wird.
Patent DE-102016203537-A1 (DE)
Title: Mobiles Anwenderendgerät, technisches Gerät und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Fernbedienung eines technischen Gerätes
Inventor: WUTTKE ULRICH
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es werden ein technisches Gerät, ein Fortbewegungsmittel, ein mobiles Anwenderendgerät sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei der Fernbedienung eines technischen Gerätes vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Empfangen einer Nachricht (2) bezüglich eines Fernbedienungsbedarfes des technischen Gerätes (10, 30) in einem mobilen Anwenderendgerät (20) – Autorisieren des Anwenders (3) zur Fernbedienung des technischen Gerätes (10, 30) anhand der Nachricht (2) und im Ansprechen darauf – Entsperren des Anwenderendgerätes (20) und/oder – Starten einer Applikation zur Fernbedienung des technischen Gerätes (10, 30) auf dem mobilen Anwenderendgerät (20).
Patent DE-102016205538-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: H02K1/18
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) für einen Elektromotor (12), mit einem zylinderförmigen Statorjoch (30) und mit einem mit diesem gefügten Statorstern (2) mit einer Anzahl von radial nach außen gerichteten Statorzähnen (18), deren Zahnspitzen (26) im Fügezustand an korrespondierenden Verbindungsstellen (38) am Innenumfang des Statorjochs (30) anliegen, wobei das Statorjoch (30) und der Statorstern (2) jeweils durch ein stanzpakettiertes Blechpaket gebildet sind, und wobei zwischen den statorsternseitigen Zahnspitzen (26) und den statorjochseitigen Verbindungsstellen (38) jeweils ein kapillar eingezogener Klebstoff (36) zur Herstellung einer Stoffschlussverbindung eingebracht ist.
Patent DE-102016206895-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-04-22
Abstract: Getriebeeinrichtung (GE) für ein Kraftfahrzeug, die Getriebeeinrichtung (GE) aufweisend ein drehfestes Bauelement (G0), eine Antriebswelle (W1) und eine Abtriebswelle (W2), weitere Wellen (W3, W4, W5, W6, W7), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) und fünf Schaltelemente (S05/S45/S56, S06, S27, S36, S37), wobei mithilfe der Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) durch selektives Schließen der Schaltelemente (S05/S45/S56, S06, S27, S36, S37) sechs Übersetzungsstufen (A, B, C, D, E, F) für Vorwärtsfahrt schaltbar sind, sowie Antriebsstrang (AS) mit einer derartigen Getriebeeinrichtung (GE) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016207813-A1 (DE)
Title: Reinigungsleiste, Baukastensystem und Verfahren zum Reinigen von Endoskopen
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: B08B9/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsleiste (1, 1‘) zum Reinigen von röhrenförmigen Lumen, vorzugsweise von Endoskopen, ein Baukastensystem (2) für eine Reinigungsleiste und ein Verfahren zum Reinigen von röhrenförmigen Lumen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Reinigungsleiste (1, 1‘) zum Reinigen von röhrenförmigen Lumen mit einem Fluidverteiler (10), umfassend einen Fluideinlass (110), mindestens zwei Fluidauslasse (120), einen Verteiler-Fluiddurchgang, der sich vom Fluideinlass (110) zu den Fluidauslassen (120) erstreckt, und mindestens einem ersten und einem zweiten Anschlusselement (20–26, 21‘–23‘, 30, 30‘, 30‘‘, 40), jeweils umfassend ein Verteilerende (202, 302, 402), an dem das erste und/oder zweite Anschlusselement mit einem der Fluidauslasse (120) verbunden ist, und ein Reinigungsende (204, 304, 404), an dem das erste und/oder zweite Anschlusselement mit einem zu reinigenden Instrument lösbar verbindbar ist, einen Anschluss-Fluiddurchgang (340), der sich vom Verteilerende zum Reinigungsende erstreckt, wobei sich ein Widerstand des ersten Anschlusselements von einem Widerstand des zweiten Anschlusselements unterscheidet.
Patent DE-102016208018-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Bereitstellen einer Anwendungsinformation für eine Magnetresonanzuntersuchung an einem Patienten sowie eine Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: KEIL MIRIAM
IPC: G01R33/28
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Bereitstellen einer Anwendungsinformation für eine Magnetresonanzuntersuchung an einem Patienten mit einer Magnetresonanzvorrichtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen von Positionsdaten einer mobilen Zubehöreinheit, wobei die mobile Zubehöreinheit während der Magnetresonanzuntersuchung zumindest teilweise um den zu untersuchenden Körperbereich des Patienten angeordnet ist, – Erstellen einer Anwendungsinformation in Abhängigkeit der Positionsdaten der mobilen Zubehöreinheit und – Ausgabe der Anwendungsinformation an einen Benutzer.
Patent DE-102016211517-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Arreitiereinrichtung sowie Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWEGLER THOMAS
IPC: H01F7/121
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Arretiereinrichtung (2) für einen Linearaktor (3), insbesondere einer Parksperre eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Arretierelement (6) zum Arretieren einer dafür vorgesehenen und entlang einer Aktorlängsachse (5) verschiebbaren Aktorstange (4) des Linearaktors (3) in zumindest einer Schaltstellung, einem Stator (13), einem Läufer (14) zum Betätigen des ersten Arretierelements (6) und einer bestrombaren Spule (15) zur Erzeugung eines Magnetfeldes zum Bewegen des Läufers (14). Erfindungsgemäß ist der Läufer (14) als Arretierrotor (16) ausgebildet, der in Axialrichtung fixiert und in Umfangsrichtung um eine Rotordrehachse (17) zwischen einer Freigabeorientierung, in der die dafür vorgesehene Aktorstange (4) des Linearaktors (3) entlang der Aktorlängsachse (5) verschiebbar ist, und einer Arretierorientierung, in der die dafür vorgesehene Aktorstange (4) mittels des Arretierelements (6) in einer Schaltstellung arretierbar ist, verdrehbar ist. Des Weiteren Betrifft die Erfindung eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Kraftfahrzeuges mit einer derartigen Arretiereinrichtung.
Patent DE-102016213138-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit durch dreilagigen Klebeverbund miteinander dicht verklebten Gehäusekomponenten sowie Verfahren und Vorrichtung zu deren Fertigung
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M50/193
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (1) beschrieben, welche Elektroden (9), einen Elektrolyten (7) und ein Gehäuse (3), welches die Elektroden (9) und den Elektrolyten (7) umgibt, aufweist. Das Gehäuse (3) ist dabei aus mehreren Gehäusekomponenten (11) zusammengesetzt. Die Batteriezelle zeichnet sich dadurch aus, dass die Gehäusekomponenten (11) entlang einander gegenüberliegender Stoßflächen (21) durch einen Klebeverbund (13) dicht miteinander verklebt sind. Der Klebeverbund (13) weist hierzu folgendes auf: eine erste Klebeverbundkomponente (15), beispielsweise in Form eines PTFE-Bandes (16), welche zwischen die einander gegenüberliegenden Stoßflächen (21) der beiden Gehäusekomponenten (11) zwischengelagert ist und welche resistent und undurchlässig gegenüber dem Elektrolyten (9) ist; eine zweite Klebeverbundkomponente (17), welche von außen über die erste Klebeverbundkomponente (15) und über an die erste Klebeverbundkomponente (15) angrenzende Bereiche der beiden Gehäusekomponenten (11) aufgebracht ist und welche aus einem flüssig verarbeitbaren, ausgehärteten Material, wie z.B. Epoxidharz, besteht; und eine dritte Klebeverbundkomponente (19), beispielsweise in Form eines Klebebandes (29), welche von außen über die zweite Klebeverbundkomponente (17) und über an die zweite Klebeverbundkomponente (17) angrenzende Bereiche der beiden Gehäusekomponenten (11) aufgebracht ist und welche wasserundurchlässig und/oder sauerstoffundurchlässig ist. Es wird ferner ein Verfahren und eine Vorrichtung (51) zum Fertigen solcher Batteriezellen (1) beschrieben.
Patent DE-102016218697-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Halbleitertransistor mit Gatekontakt im aktiven Gebiet
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein 3-dimensionaler Transistor umfasst ein Halbleitersubstrat, einen Fin, der mit dem Substrat gekoppelt ist, wobei der Fin ein aktives Gebiet entlang eines oberseitigen Bereichs davon umfasst, wobei das aktive Gebiet Source, Drain und ein Kanalgebiet dazwischen umfasst. Der Transistor umfasst ferner ein Gate, das über dem Kanalgebiet angeordnet ist, und einen Gatekontakt, der in dem aktiven Gebiet angeordnet ist, wobei kein Bereich davon mit Source oder Drain elektrisch gekoppelt ist. Der Transistor wird durch Entfernen eines Bereichs des Source/Drain-Kontakts erreicht, der während der Herstellung unterhalb des Gatekontakt angeordnet ist.
Patent DE-102016219621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleich von Berechnungsparametern zur Temperaturbestimmung in einem Energiespeicher
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01R31/36
Filed: 2016-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abgleich von Berechnungs-Parametern (f(X)) zur Temperaturbestimmung in einem Energiespeicher mit wenigstens einem Batteriemodul, das wenigstens eine Batteriezelle umfasst, insbesondere für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, werden zu vorgegebenen Zeitpunkten folgende Schritte durchgeführt werden. Es wird ein Zustand erkannt, in dem eine Abhängigkeit des internen Temperaturwerts (Tint) von einem externen Temperaturwert (Text), der einer Temperatur außerhalb der wenigstens einen Batteriezelle entspricht, bekannt ist. Es wird ein tatsächlicher interner Temperaturwert des Energiespeichers ermittelt. Es wird ein aktueller Wert (X) einer internen physikalischen Größe des Energiespeichers ermittelt, die in einer bekannten Abhängigkeit von der internen Temperatur (Tint) des Energiespeichers variiert. Es wird ein interner Temperaturwert (Tint) für den Energiespeicher aus dem ermittelten Wert (X) unter Verwendung eines bisherigen Satzes von Berechnungsparametern (f(X)) berechnet. Der tatsächliche interne Temperaturwert wird mit dem berechneten internen Temperaturwert (Tint) verglichen, und der Satz von Berechnungsparametern (f(X)) wird angepasst, wenn der berechnete interne Temperaturwert (Tint) vom tatsächlichen internen Temperaturwert abweicht.
Patent DE-102016220356-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibenanordnung für eine Reibungskupplung und entsprechende Reibungskupplung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F16D21/08
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibenanordnung für eine Reibungskupplung (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Kupplungsscheibeneinheit (30) mit einer Nabe (34) und einer nabenfreien zweiten Kupplungsscheibeneinheit (32) mit einem Halteelement (40), wobei die zweite Kupplungsscheibeneinheit (32) über eine von der Nabe (34) und dem Halteelement (40) gebildete Ausnehmungs-Eingriffstruktur (42) formschlüssig, jedoch mit Spiel behaftet mit der ersten Kupplungsscheibeneinheit (30) bezüglich einer gemeinsamen Achse (18) drehfest verbunden ist.Es ist vorgesehen, dass die Kupplungsscheibenanordnung zumindest ein an einer der Kupplungsscheibeneinheiten (30, 32) befestigtes Reibelement (44) aufweist, das über eine Reibfläche (46) mit der anderen Kupplungsscheibeneinheit (32, 30) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102016222474-A1 (DE)
Title: Radarsensoranordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: BINZER THOMAS
IPC: H01Q1/32
Filed: 2016-11-16
Abstract: Radarsensoranordnung an einem Kraftfahrzeug (10), mit mindestens zwei winkelauflösenden Radarsensoren (12), die zusammen mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (14) ein kooperatives Radarsystem bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Radarsensoren (12) jeweils eine Gruppenantenne mit einer in Richtung der Winkelauflösung gekrümmten Apertur (16) aufweisen.
Patent DE-102016223968-A1 (DE)
Title: Zusammengebaute Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine und Herstellverfahren
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H02K5/20
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine, die ein Gehäuse (110) mit einem Statoraufnahmebereich (120) und einen im Statoraufnahmebereich (120) angeordneten Stator (140) aufweist. Der Stator (140) hat einen aus einzelnen Statorblechen (141) gebildeten Statorkörper, der mit axialen Durchgangsbohrungen (143) ausgebildet ist, durch die hindurch der Stator (140) mittels den gesamten Statorkörper durchstreckenden Stiften (144) am Gehäuse (110) drehmomentabgestützt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellverfahren für diese Gehäuseanordnung.
Patent DE-102017004394-A1 (DE)
Title: Nackenstützeneinrichtung für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: SCHULZE TOBIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nackenstützeneinrichtung (18) für eine Sitzanlage (10) eines Kraftwagens, mit einer Nackenstütze (20) mit einem ein aus luftundurchlässigem Material gebildeten Kissenelement (22), welches durch Einblasen von Druckluft mittels einer Verstelleinrichtung (24) in eine Gebrauchsstellung und durch Absaugen der Druckluft mittels der Verstelleinrichtung (24) in eine Nichtgebrauchsstellung bringbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (24) eine Aufrollvorrichtung (28) mit mehreren, unterschiedlich langen und an unterschiedlichen Stellen des Kissenelements (22) befestigten Rückholbändern (30) umfasst, welche bei der Verstellung der Nackenstütze (20) in die Gebrauchsstellung abrollbar und bei der Verstellung der Nackenstütze (20) in die Nichtgebrauchsstellung aufrollbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verstellen einer Nackenstützeneinrichtung (18) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102017007426-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für wiederaufladbare Magnesium-lonen- und Magnesium-Batterien sowie wiederaufladbare Magnesium-lonen- und Magnesium-Batterien mit dem Elektrolyt
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2017-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt für eine wiederaufladbar Magnesium-Ionen-Batterie oder eine wiederaufladbare Magnesium-Batterie, insbesondere eine wiederaufladbare Magnesium-Schwefel-Batterie, wobei der Elektrolyt eine Mischung aus einem Derivat einer Thiobarbitursäure, bevorzugt Thiobarbitalund einer Thiobarbitursäure, bevorzugt 2-Thiobarbitursäureals Additiv enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine wiederaufladbare Magnesium-Ionen-Batteriezelle oder eine wiederaufladbare Magnesium-Batteriezelle mit dem Elektrolyt, eine wiederaufladbare Magnesium-Ionen-Batterie oder eine wiederaufladbare Magnesium-Batterie mit einer Mehrzahl an erfindungsgemäßen Batteriezellen, ein Verfahren zum Herstellen des Elektrolyts gemäß der vorliegenden Erfindung sowie die Verwendung einer Mischung aus einem Derivat einer Thiobarbitursäure, bevorzugt Thiobarbital, und einer Thiobarbitursäure, bevorzugt 2-Thiobarbitursäure, als Additiv für einen Elektrolyt für eine wiederaufladbare Magnesium-Ionen-Batterie oder eine wiederaufladbare Magnesium-Batterie.
Patent DE-102017010007-A1 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
Inventor: LIPPKE OLIVER
IPC: F16F15/08
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomer-Metall-Lager, insbesondere als Konuslager, mit einem zentralen, stabilen, starren, vorzugsweise metallischen Innenrohr (2), sowie mit einer zentralen Verbindungsschraube (3) durch das Innenrohr (2), mit der ein erstes zu lagerndes Bauteil (3) mit dem Innenrohr (2) verbindbar ist, weiter mit einem Elastomer-Ringteil (5), das das Innenrohr (2) umschließt, und in das ein stabiles, starres, vorzugsweise metallisches Anschlussteil (6) eingeformt ist, welches einen vom Elastomer-Ringteil (5) radial abstehenden Anschlussbereich (8) zum Anschluss eines zweiten zu lagernden Bauteils (9) aufweist, und mit einer in einem Stirnseitenbereich angeordneten massiven Druckscheibe (11) mit einer zentralen Bohrung (15), durch die die Verbindungsschraube (3) geführt ist. Erfindungsgemäß ist die Druckscheibe (11) ortsfest mit dem Innenrohr (2) an einer seiner Stirnseiten verbunden. Zwischen der Druckscheibe (11) und dem Elastomer-Ringteil (5) ist ein Schlauchring als im Querschnitt verformbarer Druckschlauch (20) angeordnet ist, und der Druckschlauch (20) ist zur Änderung und Verstellung seines Innendrucks und damit seiner Querschnittsform mit einer Pumpvorrichtung (17) verbindbar und aufpumpbar, dergestalt dass zur Einstellung unterschiedlicher Federkonstanten der Druckschlauch (20) bei einem vergleichsweise höheren Innendruck einen größeren Raumbereich im Zwischenraum zwischen der Druckscheibe (11) und dem Elastomer-Ringteil (5) einnimmt.