baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000328-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschneiden von Schnittblumenstengeln
IPC: A01G3/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Vorrichtung
zum Anschneiden von Schnittblumenstengeln, dadurch gekennzeichnet,
dass sie aus einem Griffstück
(2) mit einer Aufnahmeausnehmung (3) für den anzuschneidenden Bereich
eines Schnittblumenstengels besteht, in die eine schräg zu dessen
Längsrichtung
angestellte Klinge (4) hineinragt und dass am Griffstück (2) eine
Andrucklasche (5) vorgesehen ist, die in Richtung auf die Klinge
(4), die Aufnahmeausnehmung (3) verengend, auslenkbar ist.
Patent DE-202008000519-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungseinrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2008-01-11
Abstract: Stromerzeugungseinrichtung,
mit wenigstens einem Stator (1a, 1b) und einem Rotor (2), wobei der
Stator (1a, 1b) mit kreisförmig
um den Rotor (2) angeordneten Statormagneten (3) ausgerüstet ist,
wobei ferner der Rotor (2) zu den Statormagneten (3) korrespondierende
Rotormagnete (6) aufweist, und wobei die Statormagnete (3) einerseits
und die Rotormagnete (6) andererseits so angeordnet und ausgelegt
sind, dass der Rotor (2) infolge der sich überlagernden Anziehungs-/Abstoßungskräfte der Magnete
(3, 6) eine Drehbewegung vollführt.
Patent DE-202008002667-U1 (DE)
Title: Druckgusskolbenkopf und -adapter
IPC: B22D17/04
Filed: 2008-02-26
Abstract: Druckgusskolbenkopf
(3) aus einer hochwärmeleitfähigen Legierung,
dadurch gekennzeichnet, dass er ein Trapezinnengewinde (4) aufweist
und er auf seiner Mantelfläche
(11) im Bereich seiner der Kolbenstirnseite (12) gegenüberliegenden
Seite (13) wenigstens zwei Vertiefungen (14) aufweist.
Patent DE-202008005994-U1 (DE)
Title: Displayelement zum Anbringen von Werbung/Informationen am Griff am Bett von Krankenhäusern
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Schutzanspruch
besteht auf die Kombination von Haltegriff und Displayeinheit zum
Anbringen von Werbung/Botschaft/Mitteilungen/Anzeigen/Inforamtionen
Patent DE-202008010722-U1 (DE)
Title: Gelenkband und damit ausgestattete Duschkabine
IPC: A47K3/36
Filed: 2008-08-12
Abstract: Gelenkband
(1) zum schwenkbeweglichen Führen eines Flügels
(16) um eine ortsfeste, im Wesentlichen vertikale Bandachse (4)
unter gleichzeitigem Hub des Flügels (16) in Axialrichtung
der Bandachse (4), mit einem Flügellappen (3) zum Anbinden
des Gelenkbandes (1) an den Flügel (16), mit einem Wandlappen
(2) zum Anbinden des Gelenkbandes (1) an die unbewegte Wand (17),
und mit einer von der Bandachse (4) durchdrungenen Hubkegelpaarung
(6, 7), die zwei aufeinander abgleitende Hubkegel (6, 7) umfasst,
wobei der erste Hubkegel (6) dem Wandlappen (2) und der zweite Hubkegel
(7) dem Flügellappen (3) zugeordnet ist, und wobei die
aufeinander abgleitenden Hubkegel (6, 7) ein Schwenken des Flügellappens
(3) aus einer stabilen Nulllage (o) heraus relativ zum Wandlappen
(2) in eine Hubbewegung des Flügellappens (3) in mindestens
eine instabile Schwenklage (b) umsetzt, aus welcher der Flügellappen
(3) in die Nulllage (o) zurückstrebt, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Hubkegel (6) unbeweglich an den Wandlappen (2) angebunden...
Patent DE-202008013969-U1 (DE)
Title: Ventil mit variablem Durchfluss
IPC: F16K1/38
Filed: 2008-10-20
Abstract: Ventil
mit variablem Durchfluss, das in einem Ventilgehäuse einen Dichtsitz an einem
Ende eines Leitungsabschnitts und ein Ventilelement aufweist, das
axial zu dem Leitungsabschnitt relativ zu dem Dichtsitz bewegt wird,
um den wirksamen Durchflußquerschnitt
einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement ein
allgemein zylinderförmiger
Ventilkörper
ist, der in dem Leitungsabschnitt axial verschiebbar geführt ist
und wenigstens eine von seiner Mantelfläche ausgehende, einwärts gerichtete
Aussparung aufweist, in die eine Bohrung mündet, die von einer der Stirnflächen des
Ventilkörpers ausgeht.
Patent DE-202009000274-U1 (DE)
Title: Einlage für Aschebehälter
IPC: F23J1/02
Filed: 2009-01-04
Abstract: Die Einlage für den Aschebehälter, bestehend aus einer hitzebeständigen bzw. flammhemmenden Folie in Form von einem Beutel, speziell für Aschebehälter.
Patent DE-202009002862-U1 (DE)
Title: Beliebig verstellbare verlängerbare Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: beliebig verstellbare verlängerbare Luftpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass für die Luftpumpen (12, 13, 14) zusätzliche zylinderförmige Hohlkörper (15, 16, 25, 26, 35, 36) mit Längsspalten (17, 27, 37) aus Kunststoffen, Metallen usw. geschaffen werden, welche über die Luftpumpen bzw. über die Griffe geschoben werden können und mittels Rundschellen bzw. Rohrschellen arretiert werden können.
Patent DE-202009005412-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbindung zweier ein- oder mehrpoliger elektrischer Kabel miteinander
IPC: H01R11/01
Filed: 2009-04-08
Abstract: Einrichtung zur Verbindung zweier ein- oder mehrpoliger elektrischer Kabel (11, 12) miteinander mittels eines Gewindebolzens (19), an dem ein Kabelschuh (17), der am Ende eines Kabels (12) befestigt ist, elektrisch leitend fest angeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (19) auf der einem Gewindeabsatz (20) gegenüberliegenden Axialseite einen Absatz (24) mit einer Aufnahme (25) enthält, in der das Ende (14) des anderen Kabels (11) aufgenommen und elektrisch leitend befestigt ist.
Patent DE-202009006687-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Anbringung an einem Bildschirmgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Haltevorrichtung zur Anbringung an einem Bildschirmgerät (1), insbesondere Flachbildschirm (1), mit einer an das Bildschirmgerät (1) angeschlossenen Basis (3) und wenigstens einer Aufnahmefläche (4) für darauf platzierte Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass das Bildschirmgerät (1) und die Basis (3) ein aneinander angepasstes jeweiliges Lochmuster (6; 7) zur gegenseitigen Verbindung aufweisen.
Patent DE-202009007968-U1 (DE)
Title: Konstruktion bestehend aus Bambus hergestellten Stangen mit unterschiedlichen Verwendungsmöglichkeiten
IPC: B27M3/18
Filed: 2009-06-08
Abstract: Bei einer Konstruktion bestehend aus Bambus hergestellten Stangen mit unterschiedlichen Verwendungsmöglichkeiten werden mehrere aus Bambus hergestellte Stangen verwendet, so dass an verschiedenen Positionen mehrere Platten befestigt werden können, und die Platten werden auf eine bestimmte Weise an den Stangen befestigt, so dass die Stangen Regalbretter tragen können.
Patent DE-202009010716-U1 (DE)
Title: Betonierungs-Schaltafel
IPC: E04G9/02
Filed: 2009-08-07
Abstract: Betonierungs-Schaltafel, die mit ihrer Frontseite eine Schalungsfläche bietet, mit folgenden Merkmalen:  (a) die Schaltafel ist aus lösbar miteinander verbundenen Schaltafelelementen zusammengesetzt;  (b) zu den Schaltafelelementen gehören ein erster Randträger und ein zweiter Randträger, die längs zweier gegenüberliegender Ränder der Schaltafel verlaufen;  (c) zu den Schaltafelelementen gehören Füllelemente, die sich jeweils von dem ersten Randträger zu dem zweiten Randträger erstrecken; und  (d) die Füllelemente sind sowohl Bestandteil der Tragstruktur der Schaltafel, als auch, jeweils mit ihrer Frontseite, Bestandteil der Schalungsfläche der Schaltafel.
Patent DE-202009015185-U1 (DE)
Title: Shaker mit zusätzlichem Clave-Effekt
IPC: G10D13/10
Filed: 2009-11-09
Abstract: Shaker mit zusätzlichem Clave-/Klick-Effekt welcher gleichzeitig, aber auch unabhängig mit einer Hand bedient werden kann, dadurch gekennzeichnet dass die Resonanzplatte (1) mit dem Shaker (2) fest verbunden ist.
Patent DE-202009016008-U1 (DE)
Title: Elektrisches Bügeleisen
IPC: D06F75/14
Filed: 2009-11-25
Abstract: Ein elektrisches Bügeleisen, das aufweist:  Einen Hauptkörper, der mit einem Wasser-Einlaß, einem Wasser-Auslaß und einem zwischen dem besagten Wasser-Einlaß und dem besagten Wasser-Auslaß verbundenen Wassertank versehen ist;  eine Verbindungseinheit; und  zumindest eine Basiseinheit, die mit einem Wasserdurchgang, der mit dem besagten Auslaß verbunden ist, wenn sie im Zusammenbau mit dem besagten Hauptkörper ist, einem Dampf-Auslaß, einer zwischen dem besagten Wasserdurchgang und dem besagten Dampf-Auslaß verbundenen Kammer, und einer Heizplatte versehen ist.
Patent DE-202009017426-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Ausrichtung und Lagebestimmung von Objekten, insbesondere Wandflächen
IPC: G01B11/03
Filed: 2009-12-18
Abstract: Messsystem zur Ausrichtung von Objekten (12, 14, 16, 18, 20, 22), insbesondere Wand und/oder Wandflächen, mit wenigstens einem Scanner (24), der dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Referenzkenngröße wenigstens eines ersten Objekts (12, 16, 20) und wenigstens eine Kenngröße eines zweiten Objekts (14, 18, 22) aufzunehmen, und mit einer Auswerteeinheit, die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Korrekturkenngröße auszugeben.
Patent DE-202009017708-U1 (DE)
Title: Sandwich-Stock
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-12-31
Abstract: Sandwich-Stock aus faserverstärkten Kunststoffenstäben verbunden mit leichtem Kern, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr durchgehende Längsstäbe (2) und Kern (10) in einer Sandwich-/Stabbauweise aufgebaut sind, indem der Kern (10) und Verbindungselemente (3) oder Faserverbund-Umwicklungen (4) in einem definierten Abstand voneinander die Längsstäbe (2) stützen.
Patent DE-202009018450-U1 (DE)
Title: Kleintiergehege
IPC: A01K1/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Kleintiergehege zur temporären Bodenhaltung von Kleintieren im Freien, mit einer sich in der Gebrauchslage vom Boden aus in die Höhe erstreckenden Seitenwand, die aus mindestens drei lösbar miteinander verbundenen, rechteckigen Seitenwandelementen aus einem Drahtgitter gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (7) im Bereich ihres in der Gebrauchslage bodenseitigen Randes (8) eine von der Seitenwand (7) in den Innenraum und/oder Außenbereich vorstehende, einen flächig umlaufenden Rand bildende Grabsperre (2) aufweist, die durch ein Drahtgitter gebildet ist.
Patent DE-202010002096-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2010-02-09
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten und dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18) sowie eine Bodenwand (20) und eine Deckelwand (22), wobei diese mindestens einen behälterartigen Aufnahmebereich (24) und einen Deckel (26) ausbilden, wobei der Deckel (26) gelenkig mit einem oberen, nach oben offenen Ende (28) des Aufnahmebereichs (24) verbunden ist und die Verpackung (10) in Form eines prismatischen Körpers entlang einer Längsachse (L) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (10) einen im Wesentlichen trapezförmigen Querschnitt senkrecht zur Längsachse (L) aufweist, wobei die entsprechenden Querschnitte der Rückwand (14) und der Vorderwand (12) der Verpackung (10) die Grundseiten des trapezförmigen Querschnitts und die entsprechenden Querschnitte der Seitenwände (16, 18) die Trapezschenkel ausbilden, wobei der Querschnitt der Rückwand (14) die Trapezbasis bildet.
Patent DE-202010003612-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-03-15
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Anbau an einen Schlepper (1), mit zumindest einem elektrischen Baustein, sowie einer Stromleitung (4) zur elektrischen Energieversorgung des elektrischen Bausteins, die ein ein- oder mehrpoliges Kupplungsstück (5) zum Anschluss an ein Gegenkupplungsstück (6) eines schlepperseitigen Stromnetzes aufweist, wobei Erfassungsmittel (7) zur Erfassung des mechanischen und/oder elektrischen Verbindungszustands des Kupplungsstücks (5) mit dem Gegenkupplungsstück (6) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch einen schaltbaren elektrischen Verbinder (8) zum Verbinden/Trennen von zumindest einem Pol (9) des Kupplungsstücks (5) mit/von einem weiteren Pol (10) und/oder einem Gehäuse- und/oder Masseteil des Kupplungsstücks sowie einer Schaltvorrichtung (11) zum Schalten des Verbinders (8) in Abhängigkeit des erfassten Verbindungszustands derart, dass beim Trennen des Kupplungsstücks (5) vom Gegenkupplungsstück (6) der zumindest eine Pol (9) des Kupplungsstücks (5) mit dem weiteren Pol (10) und/oder dem Gehäuse- und/oder Masseteil verbunden und beim Verbinden des Kupplungsstücks (5) mit dem Gegenkupplungsstück (6) der genannte zumindest eine Pol (9) von dem weiteren...
Patent DE-202010006181-U1 (DE)
Title: Klemmschiene zum Befestigen von Notizzetteln
IPC: B42F11/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Klemmschiene zum Befestigen von Notizzetteln besteht aus einem zähen Material und hat im Querschnitt die Form des kleinen Buchstabens b, wobei der obere Abschluss des gekrümmten Abschnittes nicht mit dem geraden Abschnitt verbunden ist. Dadurch entsteht ein Klemmeffekt. Auf der Rückenseite ist ein Kleber aufgetragen, der durch ein Trennpapier geschützt ist.
Patent DE-202010006201-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2010-04-28
Abstract: Heizeinrichtung (20) zum Beheizen mindestens einer Oberfläche eines Gegenstandes (2) mit mindestens einer Belüftungseinrichtung (200) zur Versorgung mindestens eines zu beheizenden Bereiches der Oberfläche mit einem Luftstrom und mit mindestens einer elektrischen Heizeinrichtung (20) zur Beheizung mindestens eines zu beheizenden Bereiches der Oberfläche, wobei die Heizeinrichtung (20) zumindest abschnittsweise vom Luftstrom der Belüftungseinrichtung (200) angeströmt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (20) mindestens eine Betriebsstufe aufweist, in der die Heizeinrichtung (20) zur Beheizung der Oberfläche eingeschaltet ist und in der die Belüftungseinrichtung (200) zur Unterstützung des Wärmetransportes an die zu beheizende Oberfläche in einem Unterstützungsmodus zugeschaltet ist.
Patent DE-202010010659-U1 (DE)
Title: Achsmutter zur Befestigung von seitlichen Kennzeichenhaltern an der Hinterachse von Motorrädern
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-07-26
Abstract: Achsmutter zur Befestigung von seitlichen Kennzeichenhaltern an der Hinterachse von einem Motorrad, Fahrrad oder Mofa dadurch gekennzeichnet:  1. dass die Mutter mit einem, dem Verschraubungspunkt der Hinterachsschwinge zugewandten Schaft versehen ist auf dem der Haltearm des Kennzeichenhalters aufgeschoben wird.  2. dass die Mutter mit einem Flansch versehen ist, der mittels Flächenpressung auf den Haltearm des Kennzeichenhalters und den darunterliegenden Verschraubungspunkt der Hinterachsschwinge die sichere Befestigung der Achse und des Kennzeichenhalters ermöglicht.  3. dass die Mutter mit einem Flansch versehen ist, der mittels einer größeren Anpressfläche als die der originalen Achsmutter eine Resonanz des Kennzeichenhalters durch Fahr- und Motorschwingungen deutlich herabsetzt um Vibrationsbrüchen vorzubeugen.  4. dass der Schaft der Mutter geringfügig kürzer als die Materialstärke des Haltearms ist um eine Flächenpressung über den Haltearm des Kennzeichenhalters und den darunterliegenden Verschraubungspunkt der Hinterachsschwinge zu erreichen.   5. dass der Außendurchmesser des Mutternschaftes und der Innendurchmesser des Montagepunktes des...
Patent DE-202010010695-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Konvertieren des Wind- und Fotovoltaikstroms in netzfähige und grundlastige elektrische Energie mit konstanter Spannung und Frequenz
IPC: F03B13/06
Filed: 2010-07-27
Abstract: Einrichtung zum Konvertieren des Wind- und Fotovoltaikstroms in grundlastige netzfähige elektrische Energie mit konstanter Spannung und Frequenz mittels potenzieller Energie des Meerwassers, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  1) Zur Erzeugung der potenziellen Energie wird ein Wasserspeicher aus Beton oder Stahl benutzt, der aus mindestens drei Zellen besteht, um das gleichzeitige Füllen, die Lagerung und das Entleeren des Meerwassers zu ermöglichen.  2) Mittels des witterungsbedingt unregelmäßigen Aufkommens der elektrischen Energie aus den Windkraftanlagen und Fotovoltaikanlagen werden Wasserpumpen betrieben, mit denen die Zellen des Wasserspeichers mit Meerwasser befüllt werden.  3) Durch eine geeignete Turbine (oder Turbinen) mit Generator wird aus der potenziellen Energie des Meerwassers ununterbrochen, in erforderlicher Menge, elektrische Energie mit konstanter Spannung und Frequenz erstellt, die nach erforderlicher Transformierung ins Netz geleitet wird.  4) Die Zellen des Wasserspeichers werden in Gleitbauweise oder in Modulbauweise aus vorgefertigten und transportfähigen Modulen in Form von Walzen, Würfeln, Quadern und anderen...
Patent DE-202010011758-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur kontaktlosen Ermittlung der aktuellen Winkelstellung einer Welle
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-08-25
Abstract: Sensoranordnung bestehend aus einem drehfest auf einen Welle (10) angeordnete Geber (11) und mindestens einem dem Geber (11) gegenüber ortsfest installierten Aufnehmer zur Ermittlung der Winkelstellung der Welle (10)  dadurch gekennzeichnet,  – dass der ortsfeste Aufnehmer durch eine erste und eine zweite kreisförmige Scheibe (21, 22) gebildet ist, die zueinander planparallel ausgerichtet sind und jeweils eine zentrale Bohrung (210, 220) zur Führung der Welle (10) aufweisen,  – dass die erste Scheibe (21) ist in vier gleiche Kreissegmente (211, 212, 213, 214) eingeteilt, die als voneinander isolierte Elektroden ausgebildet sind,  – dass die zweite Scheibe (22) als Gegenelektrode zur ersten Scheibe (21) ausgebildet ist und  – dass der Geber (11) als scheibenförmiges, festes, im wesentlichen halbkreisförmiges Dielektrikum, das mit der Welle (10) starr verbunden ist, zwischen den beiden Scheiben (21, 22) angeordnet ist.
Patent DE-202010018433-U1 (DE)
Title: Verbundlaminat für eine thermische und akustische Isolierdecke
IPC: E04B9/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ein Verbundlaminat, das der Reihe nach umfasst: (a) eine polymere Feuchtigkeitssperre mit einer Dicke von 6,0 bis 25,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, (b) eine Schicht aus anorganischen Plättchen mit einer Dicke von 7,0 bis 76,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, wobei die Plättchen ein Aspektverhältnis von 100 bis 20000 besitzen, und (c) eine Thermoplastfolienschicht mit einer Dicke von nicht größer als 10 Mikrometer, einer mittleren Reißdehnung von nicht größer als 150% und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0.
Patent DE-202010018587-U1 (DE)
Title: Auftraggerätebund und Auftraggerät geeignet hierfür
IPC: B43K23/06
Filed: 2010-05-12
Abstract: Auftraggerätebund (1, 1a, 1*), mit einem Sammelelement (10), wenigstens zwei Auftraggeräten (20a-1; 20b-1; 20c-1, 20c-2, 20c-3; 20a-1, 20a-2, 20a-3, 20a-4), wobei jedes der Auftraggeräte eine Hauptachse (H), die im Wesentlichen durch die längliche Ausprägung des Auftraggeräts bestimmt ist, mindestens ein aktives Ende (50) sowie mindestens ein passives Ende (40) und im Bereich eines der Enden wenigstens ein Verbindungselement (60; 60a; 60b; 60c) aufweist, und wobei weiter das Sammelelement mit jedem Auftraggerät über das jeweilige Verbindungelement verbunden ist.
Patent DE-202011000070-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: A47H1/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Klemmvorrichtung (10) zum Anklemmen eines an der Klemmvorrichtung gehalterten Gegenstandes an Tür- bzw. Fensterrahmen, mit einem Drahtformkörper (12) aus gebogenem Federstahldraht, wobei der Drahtformkörper (12) einen halterungsfernen ersten Anlagebereich (20), einen halterungsseitigen zweiten Anlagebereich (30) und einen zwischen dem ersten Anlagebereich (20) und dem zweiten Anlagebereich (30) angeordneten Verbindungsbereich (40) umfasst und zur klemmenden Aufnahme zwischen dem ersten und dem zweiten Anlagebereich (20, 30) der erste Anlagebereich (20) schlaufenförmig durch zwei benachbarte erste Arme (21, 22) und einen die zwei ersten Arme (21, 22) verbindenden Verbindungssteg (23) ausgebildet ist, der Verbindungsbereich (40) zwei mit dem ersten Anlagebereich (20) zumindest abschnittsweise einen Winkel (α) kleiner 90° bildende Verbindungsarme (41, 42) umfasst und der zweite Anlagebereich (30) zwei in Richtung des ersten Anlagebereichs (20) an Enden der Verbindungsarme (41, 42) umgebogene zweite Arme (31, 32) mit halterungsseitigen freien Enden (31a, 32a) umfasst.
Patent DE-202011051817-U1 (DE)
Title: Türgriffanordnung zum Betätigen eines Türschlosses eines Fahrzeugs
IPC: E05B7/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Türgriffanordnung zum Betätigen eines Türschlosses eines Fahrzeugs, mit  – einem Lagerbügel und  – einem verstellbar an dem Lagerbügel angeordneten Griffteil, das zum Betätigen des Türschlosses aus einer Ausgangsstellung in eine ausgelenkte Stellung bringbar und gegenüber dem Lagerbügel zum Rückstellen aus der ausgelenkten Stellung in die Ausgangsstellung elastisch vorgespannt ist, wobei das Griffteil aufgrund der elastischen Vorspannung aus der ausgelenkten Stellung über einen Verstellweg in die Ausgangsstellung zurückgestellt wird,  gekennzeichnet durch  ein Verzögerungselement (4, 5, 6), das ausgebildet ist, bei einem Rückstellen des Griffteils (20) aus der ausgelenkten Stellung in die Ausgangsstellung zumindest über einen Teil des Verstellwegs vor Erreichen der Ausgangstellung zum Verzögern der Rückstellbewegung auf das Griffteil (20) einzuwirken.
Patent DE-202011052523-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Wischfluidversorgung einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60S1/48
Filed: 2011-12-29
Abstract: Anordnung zur Wischfluidversorgung einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeuges (1) umfassend: – ein Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einer Fahrzeugscheibe (2), – einen in oder an dem Kraftfahrzeug (1), vorzugsweise im Frontbereich (3), angeordneten Wischfluidbehälter (4), – mindestens einer Spritzdüse (5) zur Aufbringung von Wischfluid (6) auf die Fahrzeugscheibe (2), – mindestens einer Schlauchleitung (7) die den Wischfluidbehälter (4) und die Spritzdüse (5) fluidleitend verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchleitung (7) mit einem durchgängigen Gefälle von der Spritzdüse (5) bis zu dem Wischfluidbehälter (4) an oder in dem Kraftfahrzeug (1) angeordnet ist, so dass eine Entleerung von Wischfluid (6) aus der Schlauchleitung (7) mittels der Schwerkraft erfolgt.
Patent DE-202011107717-U1 (DE)
Title: Rieslerkolonne zur Abgaswärmenutzung und Abgasnachbehandlung
IPC: F28C1/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Rieslerkolonne dadurch gekennzeichnet, dass warmes Abgas innerhalb der Rieslerkolonne die Abgaswärme an eine versprühte Flüssigkeit überträgt.
Patent DE-202012006263-U1 (DE)
Title: Handgriff
IPC: A61B1/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: Steuerbarer Handgriff (1) zum Steuern der Biegung des distalen Endbereiches eines Instrumentenschaftes und/oder Katheters, insbesondere eines flexiblen Endoskopschaftes, durch Betätigen von wenigstens einem zum distalen Endbereich verlaufenden Steuerseil, mit wenigstens einem ein Steuerrad (2) und eine mit dem Steuerrad (2) wirkungsverbundene, insbesondere drehfest verbundene, Rolle- (3) aufweisenden Steuerelement (4), wobei das Steuerseil durch Drehen des Steuerrades (2) auf die Rolle (3) auf- oder abwickelbar ist und wobei das Steuerrad (2) außerhalb eines Handgriffgehäuses (5) angeordnet und die Rolle (3) innerhalb des Handgriffgehäuses (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgriffgehäuse (5) einen ersten Lagerbereich (9) für das Steuerelement (4) an einer ersten äußeren Gehäusewand des Handgriffgehäuses (5) und einen zweiten Lagerbereich (10) für das Steuerelement (4) zwischen der ersten äußeren Gehäusewand und einer gegenüberliegenden zweiten äußeren Gehäusewand des Handgriffgehäuses (5) und räumlich beabstandet von den äußeren Gehäusewänden aufweist, wobei die Rolle (3) zwischen beiden Lagerbereichen (9, 10) angeordnet ist.