baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer hochgenauen Position und zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G01C21/30
Filed: 2017-09-25
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Bestimmen (340) einer hochgenauen Position (210) und zum Betreiben (350) eines automatisierten Fahrzeugs (200), mit einem Schritt des Erfassens (310) von Umgebungsdatenwerten, wobei die Umgebungsdatenwerte eine Umgebung (220) des automatisierten Fahrzeugs (200) repräsentieren, wobei die Umgebung (220) wenigstens zwei Umgebungsmerkmale (221, 222) umfasst, einem Schritt des Bestimmens (320) eines Musters, abhängig von den wenigstens zwei Umgebungsmerkmalen (221, 222), einem Schritt des Einlesens (330) von Kartendatenwerten, wobei die Kartendatenwerte eine Karte repräsentieren, wobei die Karte wenigstens die Umgebung (220) des automatisierten Fahrzeugs (200) repräsentiert, wobei die Karte ein Referenzmuster umfasst, einem Schritt des Bestimmens (340) der hochgenauen Position (210) des automatisierten Fahrzeugs (200), ausgehend von einem Abgleich des Musters mit dem Referenzmuster, und einem Schritt des Betreibens (350) des automatisierten Fahrzeugs (200), abhängig von der hochgenauen Position (210).
Patent DE-102017218469-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KUEHNLEIN TOBIAS
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es werden ein Sensorelement (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, und ein verfahren zu dessen herstellung vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst einen keramischen Schichtaufbau (12) mit mindestens einer elektrochemischen Zelle (26), einer Oberseite (16), einer Unterseite (18) und Seitenflächen (20. Die Oberseite (16) und die Unterseite (18) sind mittels Seitenkanten (22) mit den Seitenflächen (20) verbunden. Das Sensorelement (10) weist weiterhin mindestens eine Thermoschockschutzschicht (44) auf. Die Thermoschockschutzschicht (44) bedeckt zumindest die Seitenflächen (20) und die Seitenkanten (22). Ein die Seitenkanten (22) bedeckender Abschnitt (46) der Thermoschockschutzschicht (44) weist eine größere oder kleinere Schichtdicke als ein die Seitenflächen (20) bedeckender Abschnitt (48) der Thermoschockschutzschicht (44) auf.
Patent DE-102017219039-A1 (DE)
Title: Trägereinheit für eine Dachträgeranordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HINDERHOFER JÜRGEN
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine derartige Trägereinheit mit einem Trägerprofil, das sich in montiertem Zustand in Fahrzeuglängsrichtung über ein Fahrzeugdach erstreckt, und einer einends an dem Trägerprofil angeordneten Fixiervorrichtung zur Fixierung einer Fahrradgabel mit einer Aufnahmeaussparung zur Aufnahme einer der Fahrradgabel zugeordneten Radachse, einer Spannbacke, die relativ zu der Aufnahmeaussparung verlagerbar ist zwischen einer Spannposition, in der die Spannbacke die Radachse in der Aufnahmeaussparung einspannt, und einer Freigabeposition, in der die Spannbacke die Radachse freigibt, und einer mit der Spannbacke wirkverbundenen manuell betätigbaren Stelleinheit zum Verlagern der Spannbacke, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß weist die Stelleinheit ein manuell drehbetätigbares Stellrad und ein Schraubgetriebe auf, wobei das Stellrad antriebsseitig und die Spannbacke abtriebsseitig mit dem Schraubgetriebe wirkverbunden sind und die Stelleinheit derart gestaltet ist, dass die Spannbacke mittels einer manuellen Drehbetätigung des Stellrads zwischen der Freigabeposition und der Spannposition verlagerbar ist.
 Einsatz bei einer Dachträgeranordnung
Patent DE-102017220032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur behandlung einer oberfläche eines faserverbundbauteils
Inventor: GENSEWICH CHRISTIAN
IPC: B24C5/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche (1a) eines Faserverbundbauteils (1). Erfindungsgemäß erfolgt ein abrasives Abtragen der Oberfläche (1a) des Faserverbundbauteils (1) durch Aufstrahlen eines durch ein gasförmiges Transportfluid transportiertes Abtragungsmittels (2) auf die Oberfläche (1a) des Faserverbundbauteils (1) mittels einer Zufuhrdüse (10) und ein Absaugen des Abtragungsmittels (2) und von durch das Abtragungsmittel (2) abgetragenem Material (3) mittels einer im Bereich der Zufuhrdüse (10) angeordneten Absaugdüse (20).
Patent DE-102017222503-A1 (DE)
Title: Ladeklappensystem
Inventor: KRONENBERGER THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-12-12
Abstract: Ein Ladeklappensystem eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs mit einer Ladedose (14) mit wenigstens einem Stromanschluss (18a, 18b) umfasst eine Ladeklappe (12), die in einer ersten Stellung die Ladedose (14) abdeckt und in einer zweiten Stellung die Ladedose (14) freigibt. An der Ladeklappe (12) ist ein Kontaktschutz (22) vorgesehen ist, der den Stromanschluss (18a, 18b) abdeckt, wenn die Ladeklappe (12) in der ersten Stellung ist. Der Kontaktschutz (22) ist verschieblich mit der Ladeklappe (12) verbunden ist.
Patent DE-102018002566-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Osziilationschneiden durchführende Werkzeugmaschine
Inventor: YAMAMOTO KENTA
IPC: G05B19/416
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Steuerteil einer Steuervorrichtung umfasst eine lernende Steuerung und einen lernenden Ermittlungsteil. Die lernende Steuerung führt lernendes Steuern durch, in der ein Korrekturbetrag eines resultierenden Befehls auf der Basis einer von einem Oszillationsbefehl und dem resultierenden Befehl erzeugten Oszillationsphase ermittelt und der Korrekturbetrag zum resultierenden Befehl addiert wird. Der lernende Ermittlungsteil ermittelt, ob die Oszillationsamplitude kleiner ist als ein vorgegebener Schwellenwert oder nicht, und wenn die Oszillationsamplitude kleiner ist als der vorgegebene Schwellenwert, setzt der lernende Ermittlungsteil den von einem Oszillationsbefehl-Erzeugungsteil erzeugten Oszillationsbefehl auf Null und schaltet das lernende Steuern ab oder schaltet lediglich das lernende Steuern ab.
Patent DE-102018003034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Führen einer Kartätsche
Inventor: PETRY STEFAN
IPC: E04F21/02
Filed: 2018-04-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung für das Führen einer Kartätsche bei dem Verputzen einer Wand, mit einer Führungsleiste mit einer Anlagefläche für die Kartätsche, wobei die Anlageflächen paarweise nebeneinander angeordneter Führungsleisten eine Ebene für ein Ansetzten der Kartätsche aufspannen, sind Befestigungsbolzen (1) mit jeweils einem geschlitzten Kopf (2) und einem an der Wand festzulegenden Befestigungselement und eine klemmend oder rastend in die Schlitze (3) einzusetzenden Führungsleiste (9) vorgesehen.
Patent DE-102018005936-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Zugpendel
Inventor: HAUTEFEUILLE NICOLAS
IPC: A01B59/04
Filed: 2018-07-30
Abstract: Eine Arretiervorrichtung zum Arretieren eines Zugpendels an einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, insbesondere an einem Traktor, umfasst wenigstens einen Holm, in dessen Längsrichtung das Zugpendel verstellbar ist, und wenigstens einen in eine Öffnung des Holms einsteckbaren Bolzen (10), der mindestens einen ersten Lagerbereich (11; 18, 23) zur Aufnahme in der Öffnung (12; 19) und einen Feststellbereich (14) zum Zusammenwirken mit dem Zugpendel (1) aufweist, wobei der Feststellbereich (14) mindestens eine im Wesentlichen plane Kontaktfläche (16a-d) zur Kontaktierung des Zugpendels (1) aufweist.
Patent DE-102018005948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STÖCKER MARCEL
IPC: F01P7/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10) mit zumindest einem Antriebssystem (12) und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (14), welche zumindest zur Verarbeitung und Analyse von Informationen über die vorausliegende Strecke und zur Steuerung und/oder Regelung zumindest eines Aktors vorgesehen ist, wobei in der Steuer- und/oder Regeleinheit (14) folgende Verfahrensschritte vorgenommen werden: (a) Erfassen von zumindest einem vorausliegenden Streckenparameter, (b) Erzeugen einer Streckenprädiktion aus dem zumindest einen Streckenparameter, (c) Erzeugen von zumindest einem Eingangsparameter (16) aus der Streckenprädiktion oder Erzeugen von zumindest einem Ersatzeingangsparameter, falls für den Eingangsparameter (16) kein entsprechender Streckenparameter zur Verfügung steht, und (d) Verarbeitung des zumindest einen Eingangsparameters (16) mittels zumindest eines Fahrzeugmodells (18) und zumindest eines Kühlkreislaufmodells (20), Erzeugen von zumindest einem Ausgangsparameter (22) mittels zumindest einer Ansteuerfunktion (24), wobei der Ausgangsparameter (22) zur Steuerung und/oder Regelung von wenigstens einem Betriebsparameter zumindest eines Aktors des Antriebssystems (12) vorgesehen ist, und Steuern und/oder Regeln des zumindest einen Aktors auf den entsprechenden Ausgangsparameter (22).
Patent DE-102018101478-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrangsteuerung und -verfahren
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: B60W50/038
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug weist einem Antriebsstrang, der einen Verbrennungsmotor und eine elektrische Maschine beinhaltet, und Steuerungen auf, die konfiguriert sind, ein Antriebsstrangausgabedrehmoment unter ein nominales Maximum auf einen Fehler-Drehmomentgrenzwert als Reaktion auf einen Fehler oder ein Problem des Fahrzeugs zu drosseln. Das Fahrzeug und die Steuerungen sind ebenfalls konfiguriert, die Antriebsstrangdrehmomentausgabe über den Fehler-Drehmomentgrenzwert als Reaktion auf einen Drehmomentbedarf zu erhöhen, der den Grenzwert übersteigt und der benötigt wird, ein vorhergesagtes Fahrzeugmanöver zu ermöglichen. Die Steuerung ermittelt ebenfalls eine vorhergesagte Dauer für das vorhergesagte vorläufige Fahrzeugmanöver und für die Überschreibung des Fehler-Drehmomentgrenzwertes und die Abgabe des zusätzlichen Drehmoments aus dem Drehmomentbedarfssignal und sonstigen Signalen. Die vorhergesagte Dauer beinhalten eine Zeitspanne zum Manövrieren um Hindernisse auf der Fahrbahn herum und durch den Verkehr, übersteigt jedoch nicht eine beschränkte Betriebszeit oder eine beschränkte Leistungsausgabe, die durch die Steuerung aus dem durch das Fehlersignal identifizierte Problem oder Fehler des Fahrzeugs ermittelt wurde.
Patent DE-102018102639-A1 (DE)
Title: Integrierte Steuerung und Leistungsstufe für ein Schaltnetzteil, Schaltnetzteil und entsprechende Verfahren
Inventor: TEO YONG SIANG
IPC: H02M3/335
Filed: 2018-02-06
Abstract: Schaltkreise und Verfahren innerhalb einer Schaltnetzteil(SMPS)-Steuerung sind bereitgestellt. Die SMPS-Steuerung beinhaltet eine SMPS-Leistungsstufe, die innerhalb desselben Gehäuses integriert ist und die einen ersten Leistungsschalter aufweist. Der erste Leistungsschalter wird verwendet, um einen Strom während einer Anlaufphase des SMPS an eine Leistungsversorgung für die SMPS-Steuerung zu liefern, um dadurch diese Leistungsversorgung vor einem Normalbetriebsmodus des SMPS zu laden. Eine Anschlussleitung der SMPS-Steuerung ist während der Anlaufphase mit einem Steueranschluss des ersten Leistungsschalters verbunden. Nach der Anlaufphase wird dieselbe Anschlussleitung stattdessen zu einem Eingangsquellenspannungsüberwachungselement geroutet und wird zum Detektieren von Überspannungs- und Unterspannungszuständen an der SMPS-Eingangsleistungsquelle verwendet.
Patent DE-102018106610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Umgebungsbereichs eines Bezugs-Kraftfahrzeugs mit Kraftfahrzeugkennzeichen in einem Bild, Computerprogrammprodukt sowie Anzeigesystem
Inventor: GUO HUANQING
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Umgebungsbereichs (13) eines Bezugs-Kraftfahrzeugs (1) in einem Bild (17), bei welchem der Umgebungsbereich (13) durch ein Kamerasystem (K) des Bezugs-Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und durch das Kamerasystem (K) das Bild (17) erzeugt wird, wobei zumindest das Bezugs-Kraftfahrzeug (1) zumindest bereichsweise in dem Bild (17) dargestellt werden kann, wobei durch eine manuelle Eingabe das Kraftfahrzeugkennzeichen (19) des Bezugs-Kraftfahrzeugs (1) in ein Eingabesystem (20) eingegeben wird und das eingegebene Kraftfahrzeugkennzeichen (19) dem Kamerasystem (K) bereitgestellt wird, wobei das eingegebene Kraftfahrzeugkennzeichen (19) abhängig von einer spezifischen Darstellungssituation von Informationen in dem Bild (17) dargestellt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt und ein Anzeigesystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018106843-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-03-22
Abstract: Es wird eine Bedieneinrichtung zur Ansteuerung mindestens zweier Einrichtungen beschrieben, welche einen drehbar im Bereich einer Öffnung (15) gelagerten Ring (20), der an der Rückseite (16) einer Wand angeordnet ist und der an seinem äußeren Umfang mindestens einen Zahnradabschnitt (22) aufweist, eine Wippe (40), die in radialer Richtung verschwenkbar innerhalb des Rings (20) gelagert ist, und ein Bedienrad (50) aufweist, das drehbar an der Wippe (40) gelagert ist. Das Bedienrad (50) weist einen Zahnradabschnitt (52) auf, der durch Verschwenken der Wippe (40) mit einer Zahnradanordnung (60) in Eingriff bringbar ist, wobei in einer nicht verschwenkten Stellung eine Seite der Wippe (40) bündig mit der Vorderseite (14) abschließt und im verschwenkten Zustand das Bedienrad (50) über die Öffnung (15) partiell herausragt. Der mindestens eine Zahnradabschnitt (22) des Rings (20) ist mit einer ersten Einrichtung und die Zahnradanordnung (60) ist mit einer zweiten Einrichtung koppelbar.
Patent DE-102018107945-A1 (DE)
Title: Aktive seitenschweller für ein kraftfahrzeug
Inventor: MARMO ANTHONY V
IPC: B62D37/02
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Seitenschwellersystem für ein Fahrzeug beinhaltet erste und zweite Seitenschweller. Das Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie mit einem ersten Karosserieende, das während der Fahrt dem einströmenden Umgebungsluftstrom zugewandt ist, einem gegenüberliegenden zweiten Karosserieende und einer ersten und einer zweiten seitlichen Karosserieseite, die einen Abstand zwischen den beiden Karosserieenden überspannen. Das Fahrzeug beinhaltet auch mindestens ein erstes Straßenrad nahe dem ersten Karosserieende und mindestens ein zweites Straßenrad nahe dem zweiten Karosserieende. Die ersten und zweiten Seitenschweller sind an der jeweiligen ersten und zweiten seitlichen Karosserieseite zwischen den jeweiligen ersten und zweiten Straßenrädern montiert und konfiguriert, um die jeweiligen Größen der aerodynamischen Störungen an den seitlichen Karosserieseiten während der Bewegung des Fahrzeugs anzupassen. Das System beinhaltet auch einen Mechanismus, der die ersten und zweiten Seitenschweller in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie verschiebt und die jeweiligen Größen der aerodynamischen Störungen anpasst.
Patent DE-102018108379-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel
Inventor: KOPPEN CARL PHILIPP
IPC: H04N5/335
Filed: 2018-04-09
Abstract: Lichtlaufzeitpixel, mit:
 mindestens zwei Pixelkanälen (A, B)
 mindestens einem Sammelknoten (SK, SKA, SKB), der zu jeweils einem Pixelkanal (A, B) zugeordnet ist,
 mindestens einem Separationsknoten (SEP), der jeweils einem Sammelknoten (SK, SKA, SKB) zugeordnet ist,
 mindestens zwei Modulationsgates (MOD A, B C), die jeweils einem Separationsknoten (SEP) zugeordnet sind,
 mindestens einer Ausleseschaltung (READOUT) zu dem jeweils einem Pixelkanal (A, B) zugehörig,
 mindestens einer Schaltung zur Unterdrückung des Hintergrundlichtes (SBI), wobei das Lichtlaufzeitpixel eine wabenförmige Struktur aufweist,
 und die Modulationsgates (MOD A, B C, Separationsknoten (SEP) und
 Sammelknoten (SK, SKA, SKB) in einer ersten Wabengruppe, die Ausleseschaltung in einer zweiten Wabengruppe, und die Schaltung zur Unterdrückung des Hintergrundlichtes (SBI) in einer dritten Wabengruppe angeordnet sind.
Patent DE-102018112000-A1 (DE)
Title: System zum Kühlen eines Metall-Keramik-Substrats, ein Metall-Keramik-Substrat und Verfahren zum Herstellen des Systems
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-05-18
Abstract: System zum Kühlen eines Metall-Keramik-Substrats (1) mit einer Bauteilseite (5) und einer der Bauteilseite (5) gegenüberliegenden Kühlseite (6), umfassend- eine metallische Kühlstruktur (20) mit mindestens einem integrierten Fluidkanal (30) zur Führung eines Fluids innerhalb der Kühlstruktur (20) und- eine Verteilstruktur (40), insbesondere aus Kunststoff, zur Versorgung des Fluidkanals (30) mit dem Fluid,wobei die Kühlstruktur (20) an seiner der Verteilstruktur (40) zugewandten Außenseite (A) eine Eingangsöffnung (31) und eine von der Eingangsöffnung (31) separate Ausgangsöffnung (32) aufweist, wobei die Eingangsöffnung (31) und die Ausgangsöffnung (32) über den Fluidkanal (30) miteinander verbunden sind und der Fluidkanal (30) derart gestaltet ist, dass das Fluid in der verbauten Kühlstruktur von der Eingangsöffnung (31) in Richtung der Bauteilseite (5) geführt und innerhalb der Kühlstruktur (20) umgelenkt wird.
Patent DE-102018112299-A1 (DE)
Title: Einrichtung, Verfahren und Steuermodul zur Überwachung einer Zweidrahtleitung
Inventor: PENNING DANIEL
IPC: G08B29/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) und ein zugehöriges Verfahren zur Überwachung einer Zweidrahtleitung (2), insbesondere einer Zweidrahtleitung (2) eines Brandschutzsystems. Die Einrichtung (1) umfasst eine passive Abschlusskomponente (10) zum Abschluss der Zweidrahtleitung (2), wobei die passive Abschlusskomponente einen ladbaren Energiespeicher (12) aufweist, eine Konstantstromquelle (20) zum Bereitstellen eines Messstroms (11) zu der passiven Abschlusskomponente, eine Spannungserfassungseinheit (30) zum Erfassen eines Spannungsverlaufes (V1) an Ausgangsklemmen (4, 6) der Zweidrahtleitung (2), eine Steuereinheit (40) zum Ansteuern der Konstantstromquelle (12) und zum Auswerten des erfassten Spannungsverlaufes, wobei die Steuereinheit (40) dazu eingerichtet ist, einen Längswiderstand (RL) und einen Parallelwiderstand (PS) der Zweidrahtleitung (2) zu bestimmen.
Patent DE-102018113642-A1 (DE)
Title: Progressives Auslenkungselement, Herstellungsverfahren dazu sowie Verwendung
Inventor: SELHUBER-UNKEL CHRISTINE
IPC: C08J5/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine progressives Auslenkungselement (1) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Steifigkeitsbereichen, aufweisend ein erstes Grundgerüst / Backbone (21), ein zweites Grundgerüst / Backbone (22), wenigstens zwei vereinzelte in ihrer Länge ihren Durchmesser übertreffende Elemente / Säulen (3), die in einem Abstand voneinander positioniert sind und auf den Grundgerüsten / Backbones (21, 22) befestigt oder mit diesen verbunden sind, wobei die Grundgerüste / Backbones (21, 22) und die Elemente / Säulen (3) aus einem Elastomer oder einem Material mit entropieelastischen Eigenschaften gebildet sind, die Elemente / Säulen (3) zueinander oder voneinander weg bewegbar sind, wobei diese (3) sich beim zueinander bewegen berühren können, sowie ein Herstellungsverfahren und ferner eine Verwendung des erfindungsgemäßen progressiven Auslenkungselements (1) als Teil einer Prothese, Orthese oder als Blutgefäß oder Gefäßprothese.
Patent DE-102018115140-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von Glasware und/oder Blechware
Inventor: BOGENRIEDER RAINER
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-06-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Zerkleinerung von Glasware und/oder Blechware, wobei die Vorrichtung zur Anordnung in einem entsprechenden Entsorgungscontainer ausgebildet ist. Die Vorrichtung weist hierfür einen Zerkleinerungsbereich auf, der einen Aufnahmeraum zur Aufnahme der Glasware und/oder Blechware bildet. Auch weist sie einen Einführbereich in den Aufnahmeraum auf, wobei der Einführbereich mit einer Einwurföffnung des Entsorgungscontainers dichtend verbindbar ist. Ferner weist die Vorrichtung eine Schutzklappe und einen damit in Wirkverbindung stehenden Betätigungshebel auf, der von einer ersten über eine zweite in eine dritte Stellung bewegbar ist. Die Schutzklappe ist dabei derart zwischen Einführbereich und Aufnahmeraum angeordnet, dass sie in einer ersten Stellung des Betätigungshebels in einer Offenstellung ist, in welcher der Aufnahmeraum zugänglich ist, und dass sie in einer zweiten Stellung des Betätigungshebels in einer geschlossenen Stellung ist, in welcher der Aufnahmeraum durch die Schutzklappe verschlossen ist. Ferner steht der Zerkleinerungsbereich mit dem Betätigungshebel derart in Wirkverbindung, dass er in der ersten und der zweiten Stellung des Betätigungshebels in einer Offenstellung ist, in welcher der Aufnahmeraum über die Einwurföffnung des Entsorgungscontainers zugänglich ist, und dass er durch Bewegen des Betätigungshebels von der zweiten in die dritte Stellung von der Offenstellung in eine Zerkleinerungsposition bewegbar ist, in welcher der Aufnahmeraum minimiert ist.
Patent DE-102018119376-A1 (DE)
Title: Display zur Darstellung einer optischen Information
Inventor: BRANDL MICHAEL
IPC: G06F3/042
Filed: 2018-08-09
Abstract: Display (1) zur Darstellung einer optischen Information, mit einem Träger (2), wobei am Träger (2) nebeneinander mehrere optoelektronische Bauelemente (3) angeordnet sind, wobei die Bauelemente (3) ausgebildet sind, um sichtbare elektromagnetische Strahlung von einer ersten Seite des Trägers (2) abzugeben, wobei am Träger (2) wenigstens ein optischer Sensor (4) vorgesehen ist, um elektromagnetische Strahlung, die auf die erste Seite des Trägers (2) trifft, zu empfangen.
Patent DE-102018119435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Time-Of-Flight-Kamera
Inventor: MÜLLER OLIVER
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Time-Of-Flight-Kamera, bei deren Betrieb ein von einer Beleuchtungseinheit abgegebener Lichtpuls in der Umgebung der Time-of-Flight Kamera reflektiert wird und in einem Pixelarray erfasst wird. Von der Lichtlaufzeit abhängige Signale werden im Pixelarray erfasst, um raumaufgelöste Abstandsinformationen zu ermitteln.Zu Kalibrierung werden zwei TOF-Aufnahmen innerhalb einer vorgegebenen Kalibrierungsdauer aufgenommen, wobei die TOF-Aufnahmen mit jeweils unterschiedlicher Synchronisation der Beleuchtungseinheit und des Pixelarrays derart erfolgen, dass der zeitliche Abstand zwischen der Aussendung des Lichtpulses und der Erfassung um eine vorgegebene erste Verzögerungsdauer verschieden ist, so dass der ersten Verzögerungsdauer entsprechende unterschiedliche Lichtlaufzeiten simuliert werden.Die wenigstens zwei TOF-Aufnahmen und die erste Verzögerungsdauer werden verwendet, um für wenigstens einen Teil der Pixel des Pixelarrays jeweils einen lichtlaufzeitabhängigen Korrekturfaktor zu berechnen.
Patent DE-102018120469-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-08-22
Abstract: Ein zum Betätigen einer Reibungskupplung vorgesehenes Ausrücklager umfasst zwei Lagerringe (2,3), nämlich einen stehenden und einen rotierenden Lagerring, zwischen welchen Wälzkörper (4) abrollen, wobei zumindest der rotierende Lagerring (3) einen scheibenförmigen Abschnitt (12) aufweist, welcher in einer zur Mittelachse der Lagerringe (2,3) normalen Ebene liegt, und wobei an dem rotierenden Lagerring (3) eine Anlaufscheibe (14) gehalten ist. Die Anlaufscheibe (14) weist auf ihrer dem Flansch (12) zugewandten Seite eine Anzahl Radialnuten (17) auf.
Patent DE-102018120909-A1 (DE)
Title: Reaktivierung eines Fahrassistenzmodus
Inventor: CHEN XINGPING
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet. Der Speicher kann Anweisungen speichern, die durch den Prozessor ausgeführt werden können. Die Anweisungen können Folgendes beinhalten: nach einem vom Fahrer eingeleiteten Auslöser zum Deaktivieren eines Fahrerassistenzmodus, Reaktivieren des Modus, wenn für einen Verweilzeitraum jede einer Vielzahl von Bedingungen einem entsprechenden vorbestimmten Wert gleicht.