baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014221123-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Elektroantrieb
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/11
Filed: 2014-10-17
Abstract: Elektrische Antriebe für Fahrzeuge sollen eine Vielzahl von Anforderungen erfüllen: So sollen die elektrischen Antriebe u.a. zugleich kompakt, bauraumsparend, leicht, stabil und anwendungsangepasst sein. Diese Anforderungen bilden jedoch ein Spannungsfeld, so ist es z.B. eine technische Herausforderung, einen leichten und zugleich stabilen Elektroantrieb zu bauen. Es ist Aufgab der vorliegenden Erfindung, einen Elektroantrieb für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher durch seinen funktionalen Aufbau eine kompakte und zuverlässige Realisierung ermöglicht. Hierzu wird ein Elektroantrieb 1 für ein Fahrzeug 2, mit einem Getriebeabschnitt 6 zur Überleitung des Antriebsdrehmoments von einem Elektromotor 5 auf zwei Ausgänge 7a, b des Elektroantriebs 1, wobei der Getriebeabschnitt 6 eine Differenzialeinrichtung 10 mit einem ersten und ein zweiten Sonnenrad 11, 12, sowie einen Satz mit ersten und zweiten Planetenrädern 15, 16 aufweist, wobei die Sonnenräder 11, 12 mit den Ausgängen 7a, b wirkverbunden sind, wobei die ersten Planetenräder 15 mit dem ersten Sonnenrad 11 und die zweiten Planetenräder 16 mit dem zweiten Sonnenrad 12 kämmen, vorgeschlagen, wobei der Getriebeabschnitt 6 eine Planeteneingangsgetriebestufe 8 und eine Planetenlastgetriebestufe 9 aufweist, wobei der Drehmomentenpfad des Antriebsdrehmoments von dem Elektromotor 5, über die Planeteneingangsgetriebestufe 8, die Planetenlastgetriebestufe 9 zu der Differenzialeinrichtung 10 läuft.
Patent DE-102014221499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines mikrofluidischen Systems
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: G01N37/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines mikrofluidischen Systems (102), wobei das System (102) zumindest einen Kanal (104) zwischen einem Einlass (110) des Systems (102) und einem Auslass (112) des Systems (102) sowie zumindest ein in dem Kanal (104) angeordnetes Ventil (120) aufweist. Das Verfahren weist einen Schritt des Anlegens, einen Schritt des Betätigens und einen Schritt des Erfassens auf. Im Schritt (502) des Anlegens wird eine Druckdifferenz zwischen dem Einlass (110) und dem Auslass (112) angelegt. Im Schritt des Betätigens wird das Ventil (120) betätigt. Im Schritt des Erfassens wird eine fluidische Rückkopplung des Systems (102) erfasst, um einen fluidischen Pfad zwischen dem Einlass (110) und dem Auslass (112) auf eine Funktionsfähigkeit zu überprüfen.
Patent DE-102014223430-A1 (DE)
Title: Kompetitives Immunassay-Testsystem zum Nachweis eines Pyrogens
Inventor: BURGER-KENTISCHER ANKE
IPC: G01N33/543
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompetitives Immunassay-Testsystem sowie ein Verfahren zum einfachen und schnellen Nachweis von in einer Probe enthaltenen Pyrogenen mittels der Pyrogen-Bindedomäne von Mustererkennungsrezeptoren. Das Testsystem umfasst einen Assayträger, aufweisend mindestens eine immobilisierte Pyrogen-Bindedomäne eines Mustererkennungsrezeptors mit einem markierten, verdrängbaren Liganden, wobei die Verdrängung des Liganden durch ein in der Probe enthaltenes Pyrogen durch eine Farbreaktion der Markierung angezeigt wird. Bevorzugt weist der Assayträger weiterhin mindestens ein immobilisiertes Ligandenfängerprotein auf, welches den verdrängten Liganden bindet und dadurch eine Farbreaktion der Markierung auslöst.
Patent DE-102014224332-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: ISTSCHENKO MICHAEL
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich mit einem Eingangselement und einem Ausgangsbereich mit einem Ausgangselement, ein Torsionselement, das einerseits drehfest mit dem Eingangselement und andererseits drehfest mit dem Ausgangselement verbunden ist, und eine mit dem Eingangselement und dem Ausgangselement in Verbindung stehende Begrenzungsanordnung, umfassend eine Lamellenkupplungsanordnung als Dämpfungselement, wobei die Lamellenkupplungsanordnung zumindest eine Zwischenscheibe, eine Mitnehmerscheibe, eine Anpressplatte, ein Federelement und ein Gehäuseelement umfasst, wobei das Gehäuseelement drehfest mit dem Eingangselement und die Mitnehmerscheibe drehfest mit dem Ausgangselement verbunden ist, wobei zumindest die Mitnehmerscheibe und/oder die Zwischenscheibe als eine Stahlscheibe mit einer Kupferbeschichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102015002599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Reifendruckes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BORK ANDRE
IPC: B60C23/02
Filed: 2015-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Reifendruckes luftbereifter Fahrzeugräder eines Kraftfahrzeugs, das mit einem Reifendruck-Überwachungssystem (8), bei dem die Reifendrücke (pJ) der Fahrzeugräder (4, 5, 6, 7) mit radinternen Drucksensoren (12a, 12b, 12c, 12d) erfasst und per Funk an ein erstes Steuergerät (11) übermittelt werden, und mit einem Fahrstabilitätssystem (9), bei dem die Raddrehzahlen (nJ) der Fahrzeugräder (4, 5, 6, 7) mit radexternen Drehzahlsensoren (16a, 16b, 16c, 16d) erfasst sowie per Kabel (18a, 18b, 18c, 18d) an ein zweites Steuergerät (17) übermittelt werden, ausgerüstet ist, wobei die Drucksensoren (12a, 12b, 12c, 12d) zur lagerichtigen Anzeige der Reifendrücke (pJ) jeweils einer Radposition der Fahrzeugräder (4, 5, 6, 7) zugeordnet werden. Um die über die Drucksensoren (12a, 12b, 12c, 12d) erfassten Reifendrücke (pJ) ohne zusätzlichen apparativen Aufwand automatisch den Radpositionen der Fahrzeugräder (4, 5, 6, 7) zuzuordnen, sieht das Verfahren gemäß der Erfindung vor, dass die mit den Drehzahlsensoren (16a, 16b, 16c, 16d) erfassten Raddrehzahlen (nJ) von dem zweiten Steuergerät (17) an das erste Steuergerät (11) übermittelt werden, und dass die Zuordnung der Drucksensoren (12a, 12b, 12c, 12d) zu den Radpositionen der Drehzahlsensoren (16a, 16b, 16c, 16d) durch eine Korrelation der mit den Drucksensoren (12a, 12b, 12c, 12d) erfassten Unterschiede der Reifendrücke (pJ) mit den gleichzeitig mit den Drehzahlsensoren (16a, 16b, 16c, 16d) erfassten Unterschiede der Raddrehzahlen (nJ) erfolgt.
Patent DE-102015002882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss von Prothesenkomponenten an einen Prothesenschaft
Inventor: SACHERER BERNHARD
IPC: A61F2/78
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss von Prothesenkomponenten (10) an einen Prothesenschaft (1), dem ein Anschlusselement (6) zugeordnet ist, das gegen ein proximal gelegenes und drehbar gelagertes Anschlusselement (15) verspannt ist und an dem die Prothesenkomponenten (10) ankoppelbar sind. Bei derartigen Vorrichtungen tritt das Problem auf, dass z. B. im proximalen Gelenk eines Beinstumpfes aufgrund eines muskulären Ungleichgewichtes durch einseitige Adduktion oder Abduktion des Stumpfes erhebliche Abweichungen von der natürlichen Stellung der Gliedmaße auftreten, wodurch auch die Position der Spitze eines Stumpf sowohl in der Sagittal- als auch in der Frontalebene von der für die Statik einer Prothese relevanten Lotlinie abweichen kann. Um eine Prothese dennoch entlang dieser Lotlinie aufbauen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Anschlusselement (6) mit einem Ankoppelelement (11) versehen ist, das auf einem Träger (12, 17, 18) gelagert ist, der im Wesentlichen parallel zur Mittelachse (8) des Prothesenschaftes (1) verläuft, wobei er um diese Mittelachse (8) rotierbar ist, und dass der Abstand des Ankoppelelementes (11) zu der Mittelachse (8) verstellbar ist, wobei das Ankoppelelement (11) auf einer zweiten Achse, die im Wesentlichen normal zur Mittelachse (8) des Prothesenschaftes (1) verläuft, gegenüber dem Träger (12) drehbar und arretierbar ist und wobei die Prothesenkomponente (10) am Ankoppelelement gelagert ist und um eine zu der zweiten Achse normal verlaufende dritte Achse drehbar und arretierbar ist.
Patent DE-102015006831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden der Flachschlaufen eines Trampolintuches mit einem Spanngummi
Inventor: ULRICH JEAN-PIERRE
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verbinden der Flachschlaufen (F) eines Trampolintuches (2) mit einem Spanngummi (3) und ein dazu korrespondierendes Trampolin aufweisend mindestens eine solche Vorrichtung (1). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) aus einem im Wesentlichen stabförmigen Element (4) besteht, welches an seinen beiden Enden (5, 6) je eine klammerförmige Ausnehmung (7, 8) aufweist. Dadurch ergibt sich der Vorteil einer in den Spannschlaufen des Trampolintuches nahezu vollständig umschlossenen Vorrichtung zum Verbinden, wodurch eine Verletzungsgefahr erheblich verringert wird.
Patent DE-102015013823-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Trainingsparametern mit Hilfe eines mobilen Endgerätes
Inventor: WALKE FABIAN
IPC: A63B71/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Trainingsparametern mit Hilfe eines mobilen Endgeräts, das mehrere Bewegungssensoren und mindestens einen Beschleunigungssensor und einen Drehratensensor zur Erfassung von Beschleunigungsdaten und Drehratendaten eines Körperteils einer Trainingsperson aufweist. In einem Initialisierungsschritt wird ein Endgerätetyp ermittelt und ausgehend von dem Endgerätetyp werden Bewegungssensorinformationen der Bewegungssensoren bestimmt. Die Bewegungssensorinformationen beinhalten Informationen über die von den Bewegungssensoren des mobilen Endgeräts zur Verfügung gestellten Bewegungssensordaten. Während der Durchführung einer Trainingsübung fortlaufend zur Verfügung gestellte Bewegungsdatenpunkte von Bewegungsdatenströmen unterschiedlicher Bewegungssensoren werden fortlaufend zeitlich miteinander synchronisiert. Auf Grundlage der synchronisierten Daten und den Bewegungssensorinformationen werden die Trainingsparameter mit vorgegebenen Berechnungsvorschriften bestimmt.
Patent DE-102015015758-A1 (DE)
Title: Auswerfsteuerung und Auswerfsteuerungsverfahren für eine Spritzgießmaschine
Inventor: MIZUMURA KOUSUKE
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-12-04
Abstract: In einer Auswerfsteuerung für eine Spritzgießmaschine wird ein Bild eines Auswerfprozesses für ein Spritzgussteil aufgenommen, ein Zeitpunkt, wenn das Spritzgussteil aus dem Formwerkzeug zu fallen beginnt, wird als ein Fallbeginnzeitpunkt erhalten, ein Auswerfstoppzeitpunkt wird basierend auf dem erhaltenen Fallbeginnzeitpunkt eingestellt und ein Auswerfvorgang einer Auswerfvorrichtung wird an dem eingestellten Zeitpunkt unterbrochen. Somit wird der Auswurf in einer vorbestimmten Position unterbrochen, so dass ein Bediener das Spritzgussteil manuell entnehmen kann.
Patent DE-102015016465-A1 (DE)
Title: Kopfhörer zum Empfangen und Wiedergeben von Audiosignalen
Inventor: LANDSBERGER JÖRG
IPC: A61F11/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Bei einem Kopfhörer zum Empfangen und Wiedergeben von Audio-Signalen zumindest einer Signalquelle, umfassend zumindest einen Kurzstreckenfunkempfänger ist vorgesehen, dass der Kopfhörer zwei Ohrpassstükgehäuse aufweist, dass der Kurzstreckenfunkempfänger in einem ersten Ohrpassstückgehäuse angeordnet ist und dass diese erste Ohrpasstückgehäuse mit dem zweiten Ohrpassstückgehäuse signalübertragend verknüpft ist. Diese Kopfhörer weist einen guten Tragekompfort seiner Bauteile sowie eine sichere Signalübertragung auf.
Patent DE-102015100138-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Rutschkupplung und Haushalts- oder Reinigungsgerät mit einer formschlüssigen Rutschkupplung
Inventor: ZUBER DANIEL
IPC: F16D7/04
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastkupplung (Rutschkupplung) mit einem Antriebsteil (1), einem Abtriebsteil (2) und einer Vielzahl von Federarmen (3), wobei jeder der Federarme (3) entweder fest mit dem Abtriebsteil (2) verbunden ist und mit seinem freien Ende an dem Antriebsteil (1) anliegt oder fest mit dem Antriebsteil verbunden ist und mit seinem freien Ende an dem Abtriebsteil anliegt, wobei das freie Ende des jeweiligen Federarms (3) einen Formschlussabschnitt (3.3) aufweist, und wobei das Antriebsteil oder das Abtriebsteil eine Vielzahl von Federarm-Mitnahmeflanken aufweist. Um zu erreichen, dass eine solche Überlastkupplung sowohl ein präzises Losbrechmoment als auch ein hohes Reibmoment bietet und sich kostengünstig realisieren lässt, sieht die Erfindung vor, dass mehr Federarm-Mitnahmeflanken (1.21) vorhanden sind als Federarme (3), und dass mindestens zwei der Federarme (3) asynchron an den Federarm-Mitnahmeflanken (1.21) formschlüssig anliegen, so dass wenn einer der Federarme (3) mit seinem Formschlussabschnitt (3.3) aufgrund einer Überlast von einer der Federarm-Mitnahmeflanken (1.21) abrutscht, ein anderer der Federarme (3) mit seinem Armabschnitt (3.4), der von seinem Formschlussabschnitt (3.3) entfernt liegt, reibend über eine Kupplungsfläche (1.23) der Rutschkupplung rutscht, die in Drehrichtung der Rutschkupplung einer anderen der Federarm-Mitnahmeflanken (1.21) vorgeordnet ist. Zudem wird ein Haushalts- oder Reinigungsgerät mit einem elektromotorisch angetriebenen Arbeitswerkzeug und einer erfindungsgemäßen Rutschkupplung beansprucht.
Patent DE-102015100511-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallgehäuses, Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze, und Vorrichtung zur Herstellung eines Metallgehäuses
Inventor: ICHIHARA HIROSHI
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Metallgehäuses (50) zur Verwendung in einer Zündkerze mit einer gerade verlaufende Masseelektrode, umfassend: einen Anbringungsschritt, in dem eine Masseelektrode (30) so mit einem wärmeschrumpfbaren Element (90) abgedeckt wird, dass die Masseelektrode (30) von ihrem proximalen Endabschnitt (33) zu ihrem distalen Endabschnitt (35) abgedeckt ist; einen Wärmeschrumpfungsschritt, in dem das wärmeschrumpfbare Element nach dem Anbringungsschritt durch Erhitzen des wärmeschrumpfbaren Elements (90) mittels einer Wärmequelle schrittweise von der Seite an dem proximalen Endabschnitt (33) zu der Seite an dem distalen Endabschnitt (35) geschrumpft wird; und einen Plattierungsschritt, in dem eine Oberfläche des Metallgehäuses (50) nach dem Wärmeschrumpfungsschritt überzogen wird.
Patent DE-102015101417-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verpackung
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65D75/32
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verpackung für ein Lebensmittelprodukt, insbesondere für eine Schokohohlfigur, wobei zwei Teilschalen vorgesehen werden, welche je eine vorgeformte, gewölbte dünne Folie mit einem umfangsseitig abstehenden Rand aufweisen, zwischen welche ein Lebensmittelprodukt eingebracht wird, und die Teilschalen das Produkt durch Koppeln ihrer Ränder in einer Höhlung einhausen, wobei wenigstens bereichsweise zwischen den Rändern eine Siegelschicht vorgesehen ist, und die Ränder durch Siegeln und Falzen miteinander verbunden werden. Um dies Verfahren möglichst einfach und praktisch durchführen zu können und ein wirksames Verschließen der Teilschalen an den Rändern zu ermöglichen und eine äußerlich ästhetisch und gut aussehende Verpackung zu erhalten, wird vorgeschlagen, das Siegeln zusammen mit dem Falzen oder nach dem Falzen der Ränder durchzuführen. Damit lässt sich eine entsprechende Verpackung herstellen, bei der sich der gesiegelte Bereich quer über die Falzlinie erstreckt.
Patent DE-102015103696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System sowie Verfahren zur Umwandlung von monochromatischem Licht in polychromatisches Licht
Inventor: EBERHARDT GABRIELE
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-03-13
Abstract: Vorrichtung sowie Verfahren zur Umwandlung von monochromatischem Licht in polychromatisches Licht mit einem Konversionselement, welches monochromatisches Licht in polychromatisches Licht wandeln kann, wobei das Konversionselement eine Struktur auf der Einstrahlebene und / oder der Abstrahlebene aufweist. Durch diese Struktur wirkt das abgestrahlte polychromatische Licht in seiner Abstrahlcharakteristik gegenüber einer planen Ebene derart verändert, dass der Abstrahlwinkelbereich eingegrenzt wird, die Strahldichte erhöht wird und / oder die Strahlstärke erhöht wird.
Patent DE-102015104605-A1 (DE)
Title: Passivierungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHUANG CHENG-CHI
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Passivierungsstruktur umfasst eine untere dielektrische Schicht. Die Passivierungsstruktur umfasst weiter eine dotierte dielektrische Schicht über der unteren dielektrischen Schicht. Die dotierte dielektrische Schicht umfasst eine erste dotierte Schicht und eine zweite dotierte Schicht. Die Passivierungsstruktur umfasst weiter eine obere dielektrische Schicht über der dotierten dielektrischen Schicht.
Patent DE-102015114215-A1 (DE)
Title: Versorgungssystem und verfahren zum betreiben eines versorgungssystems
Inventor: STÖCKER CARSTEN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (200, 500, 600), insbesondere Versorgungssystem (200, 500, 600), umfassend eine erste mit mindestens einem physikalischen Versorgungskanalnetz (202, 302, 502, 602) verbindbare Entität (204, 304, 504, 604.1), mindestens eine weitere mit dem physikalischen Versorgungskanalnetz (202, 302, 502, 602) verbindbare Entität (206, 506, 564, 566, 568, 570, 572, 606.2, 664.1, 666.1, 668.2, 670.2, 672.2), mindestens ein Peer-to-Peer-Netzwerk (222, 522, 622) eingerichtet zum Bereitstellen einer Peer-to-Peer-Anwendung (224, 424), wobei die erste Entität (204, 304, 504, 604.1) mindestens eine weitere mit dem Peer-to-Peer-Netzwerk (222, 522, 622) verbindbare Kommunikationsvorrichtung (220.1, 320) umfasst, wobei die weitere Entität (206, 506, 564, 566, 568, 570, 572, 606.2, 664.1, 666.1, 668.2, 670.2, 672.2) mindestens eine mit dem Peer-to-Peer-Netzwerk (222, 522, 622) verbindbare Kommunikationsvorrichtung (220.2) umfasst und wobei mindestens eine der Kommunikationsvorrichtungen (220.1, 220.2, 320) eingerichtet ist, zumindest eine Generierung einer Versorgungsmedium-Transaktions-Vereinbarung über den physikalischen Austausch eines Versorgungsmediums zwischen der ersten Entität (204, 304, 504, 604.1) und der weiteren Entität (206, 506, 564, 566, 568, 570, 572, 606.2, 664.1, 666.1, 668.2, 670.2, 672.2) mittels der Peer-to-Peer-Anwendung (224, 424) zu bewirken.
Patent DE-102015115777-A1 (DE)
Title: Gerät, Verfahren und Computer-lesbares Medium für das Übertragen eines Hoch-Effizienz-Drahtlos-Lokalnetzwerk-Signalfeldes für schmale und grosse Bandbreiten-Zuweisungen
Inventor: LI QINGHUA
IPC: H04W88/10
Filed: 2015-09-18
Abstract: Geräte, Verfahren und Computer-lesbare Medien für das Übertragen eines Hoch-Effizienz-Signal(HE-SIG)-Feldes für schmale und große Bandbreiten-Zuweisungen werden offenbart. Ein Gerät für eine Hoch-Effizienz-Drahtlos-Lokalnetzwerk(HEW)-Hauptstation wird offenbart. Das Gerät kann einen Schaltkreis umfassen, der zur Übertragung eines Hoch-Effizienz(HE)-Signal(SIG)A(HE-SIG-A)-Feldes, das allgemeine Informationen enthält, auf eine Vielzahl von HEW-Stationen konfiguriert ist, worin das HE-SIG-A innerhalb eines ersten Unterkanals übertragen werden soll; und zur Übertragung eines HE-Lang-Trainingsfeldes (HE-LTF) und eines HE-SIG-B auf eine erste HEW-Station aus der Vielzahl der HEW-Stationen konfiguriert ist, worin das HE-LTF und das HE-SIG-B auf Hilfsträgern eines zweiten Unterkanals verschachtelt sein sollen, worin das HE-SIG-B einen ersten Abschnitt Stations-spezifischer Informationen für die erste HEW-Station umfasst, und worin das HE-LTF und das HE-SIG-B in Übereinstimmung mit Beamforming innerhalb des zweiten Unterkanals in Übereinstimmung mit orthogonalem Frequenzvielfachzugriff (OFDMA) übertragen werden sollen.
Patent DE-102015116361-A1 (DE)
Title: Endoskopvorrichtung
Inventor: MORIMOTO YASUHIKO
IPC: A61B1/01
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird eine Endoskopvorrichtung geschaffen, die einen Zustand eines Pinzettenhebers stabilisiert und dessen Bedienbarkeit verbessert bei gleichzeitiger Verringerung der von dem Operateur zum Betätigen des Aufrichtelements aufzubringenden Kraft. Die Endoskopvorrichtung (1) enthält: einen Pinzettenheber (60), der aufrichtbar an dem distalen Endabschnitt (36) vorgesehen ist, der einen Aufrichtbewegungsbereich von einer Minimum-Winkelstellung zu einer Maximum-Winkelstellung aufweist, und der ein aus dem distalen Endabschnitt (34) herausgeführtes Behandlungswerkzeug führt; einen Betätigungsdraht (98), dessen eines Ende mit dem Pinzettenheber (60) gekoppelt ist, und der in den Einführabschnitt (10) eingeführt ist; und einen Aufrichthebel (74), der an dem Bedienteil (12) vorgesehen ist, mit dem ein anderes Ende des Betätigungsdrahts (98) gekoppelt ist, und der den Pinzettenheber (60) durch Ziehen des Betätigungsdrahts (98) aufrichtet, wobei unter Annahme eines Zustands, in welchem das Behandlungswerkzeug nicht aus dem distalen Endabschnitt (34) herausgeführt ist, der Aufrichthebel (74) einen ersten Betätigungsbereich aufweist, in welchem der Betätigungsdraht (78) in dem Aufrichtbewegungsbereich des Pinzettenhebers (60) gezogen wird, und einen zweiten Betätigungsbereich aufweist, in welchem der Betätigungsdraht (78) weiter gezogen wird, wenn der Aufrichthebel (74) über den ersten Betätigungsbereich hinaus stark betätigt wird, und der Bedienteil (12) einen Sperrmechanismus (210) enthält, konfiguriert zum Verrasten einer Bewegung des Aufrichtelements (74), wenn das Aufrichtelement (74) in den zweiten Betätigungsbereich betätigt ist.
Patent DE-102015117960-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von CO2-Reichgas
Inventor: TISCHMACHER HEINZ
IPC: C04B7/36
Filed: 2015-10-21
Abstract: Beschrieben ist eine Anlage zur Herstellung von CO2-Reichgas enthaltend einen Flugstromreaktor, einen Drehrohrofen, der mit dem Flugstromreaktor verbunden und nachgeschaltet ist und einen mit dem Drehrohrofen verbundenen Zyklonvorwärmer. Der Zyklonvorwärmer ist dem Drehrohrofen nachgeschaltet. Die Anlage weist auch einen Kamin auf, der dem Zyklonvorwärmer nachgeschaltet ist und über den das anfallende Abgas aus der Anlage entfernbar ist. Es ist zudem ein Steuerungsventil vorgesehen, das zwischen dem Zyklonvorwärmer und dem Kamin angeordnet ist, und mit dem das Abgas zumindest teilweise in einen in der Anlage angeordneten Wärmetauscher zurückführbar ist.
Patent DE-102015121127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Computertomografie eines Werkstücks
IPC: G01T1/29
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Driftkorrektur für eine Computertomografie, wobei bei einer Messung ein zu messendes Werkstück zwischen einer Röntgenstrahlung emittierenden Röntgenquelle und einem die Röntgenstrahlung empfangenden Röntgendetektor angeordnet wird und Durchstrahlungsbilder in mehreren Drehstellungen zwischen Werkstück und Computertomografie-Sensorik aufgenommen werden, wobei während der Messung auftretende Relativ-Bewegungen zwischen der Röntgenquelle und dem Röntgendetektor und/oder dem Werkstück korrigiert werden. Dabei wird zumindest ein erstes Vergleichs-Durchstrahlungsbild vor der Messung oder zum Beginn der Messung in einer ersten Drehstellung aufgenommen und zumindest ein zweites Vergleichs-Durchstrahlungsbild nach der Messung oder gegen Ende der Messung in der ersten Drehstellung aufgenommen wird, wobei das erste Vergleichs-Durchstrahlungsbild und das zweite Vergleichs-Durchstrahlungsbild verglichen werden, und eine Driftkorrektur nur dann durchgeführt wird, wenn der Vergleich Abweichungen oberhalb eines vorher festgelegten Grenzwertes ergibt.