baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007019236-B4 (DE)
Title: Motorbremse
Inventor: WAGNER MARC OLIVER DIPL -ING
IPC: F01L13/06
Filed: 2007-04-24
Granted: 2022-06-09
Abstract: Motorbremse mit einer Bremseinheit (10), die zur Steuerung wenigstens eines Gaswechselventils und insbesondere zur Integration in einen nockengesteuerten Gaswechselventiltrieb vorgesehen ist,wobei die Bremseinheit (10) dazu vorgesehen ist, im Betrieb wenigstens einen Bremsparameter in wenigstens einem Modus abhängig von wenigstens einem Betriebsparameter zu steuern und die Bremseinheit (10) dazu vorgesehen ist, einen Gaswechselventilhub abhängig von einem Betriebsparameter zu steuern, indem die Bremseinheit (10) dazu vorgesehen ist, bei einer hohen Brennkraftmaschinendrehzahl einen großen Gaswechselventilhub einzustellen und bei einer niedrigen Brennkraftmaschinendrehzahl einen kleinen Gaswechselventilhub einzustellen und die Bremseinheit (10) wenigstens eine Federeinheit (12) aufweist, die zur variablen Steuerung vorgesehen ist und die Federeinheit (12) wenigstens zwei Federmittel (13, 14) aufweist und die Federeinheit (12) als Rückstelleinheit dient,dadurch gekennzeichnet, dassdie Bremseinheit (10) einen hydraulischen Aktuator (11) zur variablen Steuerung aufweist und der hydraulische Aktuator (11) dazu vorgesehen ist, mit einem zunehmenden Öldruck einen zunehmenden Gaswechselventilhub einzustellen, und dass die Federmittel (13, 14) hintereinander angeordnet sind und verschiedene Federkennlinien aufweisen.
Patent DE-102007029822-B4 (DE)
Title: Interferometer
Inventor: FUERST JENS
IPC: G01J1/42
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Interferometer, bestehend aus einer Lichtquelle (2) zur Emission kohärenten Lichts sowie einem Detektor (6, 9) zur Messung der Intensität des Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (6, 9) eine Photodiode aus organischem Material (14) ist.
Patent DE-102007047456-B4 (DE)
Title: Faltverdeck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-10-03
Granted: 2009-06-18
Abstract: Faltverdeck eines Kraftfahrzeugs, das an dachseitigen Führungen bewegbar gelagert ist, einen Verdeckbezug und eine Heckscheibe aufweist und zwischen einer Schließstellung und einer heckseitigen Ablagestellung verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Heckscheibe (6) mittels einer zumindest zwei Lenker (7, 8) aufweisenden Lenkereinrichtung bewegbar gelagert ist, wobei ein erster oder oberer Lenker (7) der Lenkereinrichtung einerseits an der Heckscheibe (6) und andererseits an einem an einer dachseitigen Führungsbahn (13) verschiebbar aufgenommenen Schlitten (11) angelenkt ist und ein zweiter oder unterer Lenker (8) der Lenkereinrichtung einerseits an der Heckscheibe (6) und andererseits an einem dach- oder karosserieseitig im wesentlichen ortsfesten Schwenkgelenk (16) angelenkt ist,  und wobei sich der mit dem ersten Lenker (7) verbundene Schlitten (11) beim Verstellen der Heckscheibe (6) entlang der Führungsbahn (13) bewegt.
Patent DE-102008003681-B4 (DE)
Title: Stromverteilungssystem einschließlich eines Steuermoduls und eines Verfahrens zum Verwenden des Systems
Inventor: BRUNDRIDGE MICHAEL A
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-01-09
Granted: 2012-08-02
Abstract: Ein Verfahren zum Anwenden eines Stromversorgungsnetzes kann das Übertragen einer Identifizierungsinitiierungsanweisung von einem Steuermodul zu einer ersten Stromversorgungseinheit zum Initiieren einer entsprechenden Identifizierungsanweisung umfassen. Das Verfahren kann ferner das Übertragen einer Identifizierungsanweisung von der ersten Stromversorgungseinheit an weitere Stromversorgungseinheit(en) umfassen, die mit Strom versorgt werden unter Verwendung einer Stromversorgungsphase gemeinsam mit der ersten Stromversorgung. Das Verfahren kann ferner das Übertragen von Identifizierungsbestätigungssignal(en) von der (den) weiteren Stromversorgungseinheit(en) an das Steuermodul in Antwort auf die erste entsprechende Identifizierungsanweisung umfassen. In einer Ausführungsform kann das Verfahren Abbilden umfassen, welche Stromversorgungseinheiten zu den verschiedenen Stromversorgungsnetzen gehören. In weiteren Ausführungsformen können Steuermodule und Stromverteilungssysteme betriebsbereit sein um Teile der Verfahren auszuführen.
Patent DE-102008006955-B4 (DE)
Title: Herstellung und Applikationen multifunktionaler optischer Module zur photovoltaischen Stromerzeugung und für Beleuchtungszwecke
Inventor: GRECO TONINO
IPC: H01L31/055
Filed: 2008-01-31
Granted: 2010-07-22
Abstract: Optisches Modul, umfassend ein Substrat und eine auf dem Substrat aufgebrachte Polymerschicht, wobei Substrat und Polymerschicht im Spektralbereich von 250 bis 700 nm transparent sind und in der Polymerschicht  (a) fluoreszierende Additive (A), die zumindest im Spektralbereich von 250 bis 400 nm (UV-Bereich) absorbieren und ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Gruppe der Fluoreszenzfarbstoffe, Quantenpunkte, Nanophosphoren und deren Mischungen, worin  (i) die Fluoreszenzfarbstoffe ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Naphtylimiden, Naphthyldiimiden, Styrylen, und Stilbenen,  und  (ii) die Quantenpunkte ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus InAs, InP, GaAs, GaP, GaN, InGaAs, GaInP/InP, ZnS, ZnSe, ZnO, ZnTe, PbS, PbSe, PbTe, ZnO:M, ZnS:M, ZnSe:M mit M = Ag, Cu, Al, Mn, Lanthanid,  (b) fluoreszierende Additive (B), die zumindest im Spektralbereich von 400 bis 700 nm (sichtbarer-Bereich) absorbieren und ausgewählt sind...
Patent DE-102008013423-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Erwärmen einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: RAINVILLE JOSEPH D
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-03-10
Granted: 2013-08-01
Abstract: Brennstoffzellensystem (210, 310) umfassend: eine Brennstoffzellenanordnung (212, 312) in Fluidverbindung mit einer Abgasanlage (224, 324); einen zum Verdichten und Erwärmen eines ersten Fluids ausgelegten Verdichter (216, 316); einen zwischen einem Auslass (216b, 316b) des Verdichters (216, 316) und einem Einlass der Brennstoffzellenanordnung (212, 312) angeordneten und mit diesen in Fluidverbindung stehenden Wärmetauscher (218, 318); und ein erstes Mittel (214, 314) zur Strömungsregelung in Fluidverbindung mit einem Auslass (218b, 318b) des Wärmetauschers (218, 318), wobei das erste Mittel (214, 314) zur Strömungsregelung eine Strömung mindestens eines Teils des ersten Fluids von dem Auslass (218b, 318b) des Wärmetauschers (218, 318) zu einem Einlass (216a, 316a) des Verdichters (216, 316) bewirkt.
Patent DE-102008017451-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SEIDEL STEFAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-04-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Bauteils an einem Trägerbauteil, mit einem Unterteil, das einen Schaftabschnitt von z.B. rechteckigem Umfang aufweist und das mit Mitteln zur Anbringung am Trägerbauteil versehen ist und einem Oberteil, das an der Außenseite einen radialen Flansch aufweist sowie einen axialen Durchgang, durch den der Schaftabschnitt von einem Ende her hindurchführbar ist, wobei mindestens eine Außenseite des Schaftabschnitts eine achsparallel verlaufende Zahnung mit sägezahnförmigen Zähnen aufweist und am Durchgang eine nachgiebige Klinke angeformt ist derart, dass Klinke und Zahnung ratschenförmig zusammenwirken, wenn das Oberteil auf den Schaftabschnitt aufgeschoben wird und eine Verschiebung in der entgegengesetzten Richtung verhindern.
Patent DE-102008037090-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit verbesserter Wärmeübertragung
Inventor: BAGINSKI PATRICK
IPC: H01L23/36
Filed: 2008-08-08
Granted: 2011-12-15
Abstract: Leistungsmodulanordnung mit einem Leistungshalbleitermodul, das eine thermisch leitende Kontaktfläche mit bestimmter Rauhtiefe aufweist, einem Kühlkörper, der eine thermisch leitende Kontaktfläche mit bestimmter Rauhtiefe aufweist, und einer Wärmeleitpaste, die Partikel aufweist, deren Größe im Mittel einer durchschnittlichen Partikelgröße entspricht, wobei das Leistungshalbleitermodul und der Kühlkörper über ihre jeweiligen Kontaktflächen unter Vermittlung der Wärmeleitpaste aneinander gefügt sind und die Rauhtiefe einer jeder der Kontaktflächen größer ist als die durchschnittliche Partikelgröße der Wärmeleitpaste.
Patent DE-102008040528-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2008-07-18
Granted: 2018-11-08
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil (120,130,140) mit den Schritten:Bilden eines Gehäuses (100,108,116) mit- einer durchgehenden Öffnung (102), für welche eine Umrahmung definierbar ist, welche auf einer zu der durchgehenden Öffnung (102) benachbarten Grenzfläche des Gehäuses (100,108,116) liegt, und- einem Lichteinfallfenster (108), welches an äußeren Kontaktflächen (104), welche die durchgehende Öffnung (102) auf einer Außenseite des Gehäuses (100,108,116) umrahmen und an die Umrahmung angrenzen, derart befestigt wird, dass das Lichteinfallfenster (108) die durchgehende Öffnung (102) vollständig abdeckt;Bilden einer Vielzahl von optisch aktiven Flächen (50) auf einem Wafer (52);Unterteilen des Wafers (52) in eine Vielzahl von Chips (80) mit je mindestens einer optisch aktiven Fläche (50), welche entweder als verstellbare optisch aktive Fläche (50) so ausgebildet wird, dass die optisch aktive Fläche (50) mittels eines Betriebs eines Antriebs aus einer Ausgangsstellung gegenüber dem Chip (80) verstellbar ist und in einem deaktivierten Betriebsmodus des Antriebs in der Ausgangsstellung gegenüber dem Chip (80) angeordnet ist, oder als unverstellbare optisch aktive Fläche (50) so ausgebildet wird, dass die optisch aktive Fläche (50) aus ihrer Ausgangsstellung gegenüber dem Chip (80) unverstellbar ist; undBefestigen eines der Chips (80) in dem Gehäuse (100,108,116), wobei die optisch aktive Fläche (50) des Chips (80) in ihrer Ausgangsstellung in einem Neigungswinkel ungleich 0° und ungleich 180° zu dem Lichteinfallfenster (108) ausgerichtet wird;dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuses (100,108,116) mit inneren Kontaktflächen (106) ausgebildet wird, welche die durchgehende Öffnung (102) auf einer Innenseite des Gehäuses (100,108,116) umrahmen, an die Umrahmung angrenzen und in dem Neigungswinkel ungleich 0° und ungleich 180° zu den äußeren Kontaktflächen (104) so ausgerichtet werden, dass die Umrahmung auf einer ersten Seite eine maximale Höhe (h1) und auf einer zweiten Seite eine minimale Höhe (h2) ungleich der maximalen Höhe (h1) aufweist; undder Chip (80) an den inneren Kontaktflächen (106) befestigt wird.
Patent DE-102008045104-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Golfwagen
Inventor: PIETSCH NORBERT
IPC: A63B55/60
Filed: 2008-08-29
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Golfwagen mit einem Rahmen (12) und sich seitlich vom Rahmen (12) weg erstreckenden Radstützen (26), an denen jeweils wenigstens ein Rad (28) angeordnet ist, wobei der Rahmen (12) wenigstens ein oberes Rahmenstück (14) und ein unteres Rahmenstück (16) aufweist, und wobei die Rahmenstücke (14, 16) durch ein Gelenk (18) zum Zusammenklappen des Rahmens (12) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Radstützen (26) im Bereich des Gelenks (18) am Rahmen (12) angeordnet sind und durch Verschwenken um eine durch das Gelenk (18) verlaufende Achse gegen den Rahmen (12) bzw. die Rahmenstücke (14, 16) klappbar sind.
Patent DE-102008053213-B4 (DE)
Title: Verwendung von Laserstrahlen wenigstens eines Lasers zum geruchlosen Ritzen,Schneiden und Bohren von Leder
Inventor: HARTWIG LARS
IPC: B23K26/38
Filed: 2008-10-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verwendung von Laserstrahlen wenigstens eines Lasers zum geruchlosen Ritzen, Schneiden und Bohren von Leder, dadurch gekennzeichnet, dass gepulste Laserstrahlen mit einer Pulszeit kleiner 200 ns entweder eines Festkörperlasers mit einer Wellenlänge von 355 nm oder eines Excimerlasers mit einer Wellenlänge von 351 nm, 308 nm oder 248 nm verwendet werden, so dass saubere und farbschonende Bearbeitungsränder versprödungsfrei entstehen.
Patent DE-102008062214-B4 (DE)
Title: Türgriffeinrichtung
Inventor: KLAMSER HERBERT
IPC: E05B77/54
Filed: 2008-12-13
Granted: 2023-07-20
Abstract: Türgriffeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,- mit einem Lagerbügel (2),- mit einem manuell betätigbarem Ziehgriff (3), der am Lagerbügel (2) schwenkbar gelagert ist,- mit einer Entriegelungseinrichtung (6), die im montierten Zustand den Ziehgriff (3) mit einem Türschloss koppelt, derart, dass eine Betätigung des Ziehgriffs (3) das Türschloss zum Entriegeln betätigt,- mit einem Blockierelement (10), das im montierten Zustand der Türgriffeinrichtung (1) bei einer nach innen orientierten Deformation (11) der Fahrzeugtür (4) mit einem Bestandteil (12) der Fahrzeugtür (4) zum Überführen des Blockierelements (10) in eine Aktivstellung zusammenwirkt, in der das Blockierelement (10) mit dem Ziehgriff (3) oder mit der Entriegelungseinrichtung (6) zum Behindern oder Sperren einer Entriegelungsbetätigung des Türschlosses zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,- dass das Blockierelement (10) am Lagerbügel (2) um eine Schwenkachse (13) schwenkbar angeordnet ist,- dass die Schwenkachse (13) im montierten Zustand in Fahrzeuglängsrichtung (18) orientiert ist.
Patent DE-102009004400-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Bilden desselben
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/504
Filed: 2009-01-13
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verbinder (10), umfassend:  einen Gehäusehauptkörper (20), der mit einem oder mehreren Hohlräumen (21) gebildet ist, die im wesentlichen in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung (FBD) penetrieren und in die ein oder mehrere Anschlußpaßstücke (90) zumindest teilweise einsetzbar sind,  einen äußeren Wandabschnitt (36), der an dem Gehäusehauptkörper (20) angeordnet und nach hinten hin offen ist,  einen oder mehrere innere Wandabschnitte (35), die innerhalb des äußeren Wandabschnitts (36) an dem Gehäusehauptkörper (20) angeordnet sind und den einen oder die mehreren jeweiligen Hohlräume (21) umgeben, und  eine oder mehrere äußere Rippen (41), die sich zwischen dem äußeren Wandabschnitt (36) und dem einen oder den mehreren jeweiligen inneren Wandabschnitten (35) erstrecken,  wobei die äußeren Rippen (41) an mit dem äußeren Wandabschnitt (36) verbundenen Teilen dick sind, während sie dünn sind an einem oder mehreren, mit dem einen oder den mehreren jeweiligen inneren Wandabschnitten (35) verbundenen Teilen.
Patent DE-102009008615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer über den Umfang verteilten Statorwicklung und Motor mit einer solchen Statorwicklung
Inventor: TAKADA MASAHIRO
IPC: H02K15/04
Filed: 2009-02-12
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Statorwicklung (20), welche in und um einen Stator (11) gewickelt werden soll, durch Biegen eines isolationsbeschichteten Leiterdrahtes (30), welcher eine Längsrichtung aufweist, derart, dass der isolationsbeschichtete Leiterdraht (30) abwechselnd mit in der Nut (14,15) gehaltenen Leiterabschnitten (40), welche in Nuten (14,15) des Stators (11) gehalten werden, und einem Spulenend-Leiterabschnitt (42) versehen wird, der die in der Nut (14,15) gehaltenen Leiterabschnitte (40) außerhalb der Nuten (14,15) miteinander verbindet, wobei der Stator (11) eine Umfangsrichtung aufweist, in welcher der Spulenend-Leiterabschnitt (42) verläuft, und eine Axialrichtung, längs welcher die Nuten (14,15) gebildet sind, wobei das Verfahren folgendes umfasst:Anordnen von drei oder mehr Paaren von Formen (101-103) längs eines Stückes des isolationsbeschichteten Leiterdrahtes (30) in der Längsrichtung in vorbestimmten Intervallen (L) wobei das Stück für den Spulenend-Leiterabschnitt (42) in den Spulenend-Leiterabschnitt (42) verformt wird, wobei jedes Paar von Formen (101-103) paarweise einander gegenüberstehende Formen (101-103) mit dem Leiterdrahtstück dazwischen aufweisen; undBilden i) des Spulenend-Leiterabschnitts (42) durch Bewegen der drei oder mehr Formpaare (101-103) längs einer Richtung derart, dass in jedem der drei oder mehr Formpaare (101-103) zu einem Paar gehörige Formen (101-103) näher aneinander kommen können und ii) der in der Nut (14,15) gehaltenen Leiterabschnitte (40) durch Bewegen der drei oder mehr Formpaare (101-103) parallel sowohl in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung des isolationsbeschichteten Leiterdrahtes (30) als auch in seiner Längsrichtung,wobei bei dem Formungsschritt drei oder mehr Formpaare (101-103) mit einem Formpaar (101-103) verwendet werden, welches aus einer Anzahl von Formpaaren (101-103) mit jeweils unterschiedlichen Breiten in der Längsrichtung derart ausgewählt wird, dass durch das gewählte Formenpaar (101-103) eine gezielte Einstellung verschiedener Breiten des Spulenend-Leiterabschnitts (42) mit Bezug auf dessen spätere radiale Position im Stator (11) vorgenommen wird.
Patent DE-102009028149-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Mikroskop
Inventor: PAULUS ROBERT
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-12-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (100, 200, 300, 400, 500, 800) für ein Mikroskop (600, 700) umfassend wenigstens  eine Beleuchtungsquelle (120, 130) sowie  einen den Beobachtungsstrahlengang (OA1) zwischen einem Mikroskopobjektiv (10, 11, 12) und einem zu beobachtenden Objekt (20) wenigstens teilweise umgebenden Reflektor (110, 210, 310, 410, 510, 810) zur Bereitstellung einer diffusen Beleuchtung,  wobei der Reflektor (110, 210, 310, 410, 510, 810) eine objektivseitige (140) und eine objektseitige Öffnung (150) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Reflektor (110, 210, 310, 410, 510, 810) zumindest teilweise elastisch ausgebildet und dadurch reversibel aus wenigstens einer ersten Raumform in wenigstens eine zweite Raumform bringbar ist, wodurch die objektseitige Öffnung (150) relativ zur ortsfesten objektivseitigen Öffnung (140) bewegbar ist.
Patent DE-102009041586-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Genauigkeit sensorerfasster Positionsdaten
Inventor: KRANZ MATTHIAS PROF DR
IPC: G08G1/0969
Filed: 2009-09-15
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Genauigkeit sensorerfasster Positionsdaten, mit den Schritten: – Bestimmen der Position eines ersten beweglichen Objekts (10) mittels eines Sensors (14); – Übermitteln der Position eines zweiten Objekts (12) von diesem zweiten Objekt (12) zum ersten beweglichen Objekt (10) zum Zeitpunkt, an dem das erste bewegliche Objekt (10) das zweite Objekt (12) unmittelbar passiert, wobei die Position des zweiten Objekts (12) mit einer höheren Genauigkeit bestimmbar ist als die Position des ersten beweglichen Objekts (10); – Korrigieren der mittels des Sensors (14) bestimmten Position des ersten beweglichen Objekts (10) auf Basis der übermittelten genaueren Position des zweiten Objekts (12), wobei der Zeitpunkt, zu dem das erste bewegliche Objekt (10) das zweite Objekt (12) passiert, durch einen Sensor zum Erkennen des Passierens des zweiten Objekts durch das erste Objekt als der Zeitpunkt festgelegt wird, an dem der Abstand (a) des ersten beweglichen Objekts (10) zum zweiten Objekt (12) kleiner als ein vorbestimmter Schwellwert (s) ist, wobei das zweite Objekt ebenfalls ein bewegliches Objekt ist und seine Position mittels zusätzlicher und/oder genauerer Sensoren bestimmt wird als die Position des ersten beweglichen Objekts (10), so dass die Position des zweiten beweglichen Objekts genauer ist.
Patent DE-102009042456-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-09-23
Granted: 2013-06-27
Abstract: Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Basisteil oder mit einem bewegbaren Bauteil verbindbaren Gehäuserohr,  einem mit einem bewegbaren Bauteil oder mit einem feststehenden Basisteil verbindbaren Schutzrohr,  einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordnete Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den Gehäuserohr und Schutzrohr axial relativ zueinander bewegbar sind, und  einem den Spindeltrieb drehbar antreibenden, wenigstens einen Elektromotor umfassenden Drehantrieb,  dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (5) eine Sicherheitsschaltung (28, 28', 28'', 28''') umfasst, die bei deaktiviertem Drehantrieb (18) und bei von außen in die Antriebseinrichtung eingebrachten Fremdkräften eine Bremswirkung auf den Drehantrieb (18) bewirkt.
Patent DE-102009054229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Molybdänmischoxidvorstufe und damit erhältliche Molybdänmischoxidvorstufe
Inventor: MESTL GERHARD DR
IPC: B01J23/28
Filed: 2009-11-23
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Molybdänmischoxidvorstufe, umfassend die Schritte a) des Herstellens einer ersten Lösung, welche eine Molybdänausgangsverbindung und wenigstens eine weitere metallhaltige Ausgangsverbindung, ausgewählt aus einer vanadiumhaltigen und/oder tellurhaltigen und/oder antimonhaltigen und/oder wolframhaltigen Ausgangsverbindung, enthält, b) des Herstellens einer zweiten Lösung, welche eine niobhaltige und/oder eisenhaltige und/oder bismuthaltige und/oder antimonhaltige Ausgangsverbindung enthält, c) des Einbringens der ersten und der zweiten Lösung in einen Mikromischreaktor, der eine Misch/Reaktionskammer und eine Temperiereinrichtung, die sich in der Misch/Reaktionskammer befindet, aufweist, wobei die erste und die zweite Lösung in im Wesentlichen gegenüber liegenden Lösungsteilströmen getrennt in die Misch/Reaktionskammer des Mikromischreaktors zugeführt und dort gemischt werden, wobei eine Molybdänmischoxidvorstufe gebildet wird, und d) des Ausbringens der in Schritt c) erhaltenen Molybdänmischoxidvorstufe aus der Misch/Reaktionskammer.
Patent DE-102010005619-B4 (DE)
Title: Krankentragenauflage mit integriertem Kinder-Rückhaltesystem
Inventor: MOHR MARION
IPC: A62B35/00
Filed: 2010-01-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Krankentragenauflage (1), umfassend:eine Matratze (11) mit einer Schaumstoff-Auflage, wobei die Auflage ein Kopfende, ein Fußende, ein Paar Seitenflächen zwischen dem Kopf- und dem Fußende und eine Oberseite aufweist;eine an einer Oberseite der Auflage angebrachte Leibmanschette (29) mit einem Paar flexibler Lappen, die dazu ausgebildet sind, um wenigstens um einen Teil des Leibes eines Patienten gewickelt zu werden;eine Gurtanordnung zur Halterung eines von der Leibmanschette umgriffenen Klein- oder Kleinstkindes;sowie eine in der Auflagematratze ausgebildete Ausnehmung (13) zur Aufnahme von Teilen der Gurtanordnung,ferner umfassend eine auf der Auflagematratze (11) angeordnete verschließbare Tasche (3) zur Aufnahme von nicht in der Ausnehmung (13) aufgenommenen Teilen der Gurtanordnung, wobei die Ausnehmung (13) in der Auflagematratze (11) unterhalb der Tasche angeordnet ist und wobei die Lappen zu beiden Seiten der Tasche (3) angeordnet sind.
Patent DE-102010013978-B4 (DE)
Title: Warndreieck mit Blinkrelais und Blinkleuchte
Inventor: LUDWIG KLAUS
IPC: B60Q7/00
Filed: 2010-04-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Transportables Warndreieck mit integriertem Blinkgeber und Blinkleuchte in Form einer Dreieckspyramide mit • einer zusammenfaltbaren Warn- und Schutzhülle in Form einer Dreieckspyramide, • einer Grundplatte, über die die Warn- und Schutzhülle gestülpt ist und mit dieser eine Einheit bildet, und • einer Aussteifungsstütze zur Aufrichtung der Warn- und Schutzhülle, die von unten durch die Grundplatte geführt und in der Endstellung arretiert wird, • wobei die Blinkleuchte an der Grundplatte befestigt ist und das Innere der Warn- und Schutzhülle beleuchtet, • wobei die Warn- und Schutzhülle lichtdurchlässig ausgebildet ist und auf allen drei Seiten je ein Dreieck aus fluoreszierender Folie und ein Ausrufungszeichen in orangener Farbe aufweist und • wobei jedes dieser Dreiecke der Warn- und Schutzhülle zusätzliche Perforierungen aufweist, die in Form von eingestanzten Rundlöcher ausgeführt und in Dreiecksform, parallel zu den Außenkanten angeordnet sind, und so bei aktiver Blinkleuchte als weiße Doppellilien sichtbar...