baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246342-A1 (DD)
Title: Zylinderkopf fuer einen verbrennungsmotor
Inventor: BOBER NORBERT
IPC: F02F1/24
Filed: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf fuer einen Verbrennungsmotor, insbesondere fuer eine Zweitaktbrennkraftmaschine, mit einem waermeisolierenden Bauteil. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen waermeisolierten Zylinderkopf zu schaffen, der gegenueber mechanischen Kraeften und thermischen Spannungen eine hohe Festigkeit aufweist, ueber einen einfachen Aufbau verfuegt und bei dem Zuendkerze bzw. Einspritzduese in einfacher Art und Weise einen festen Sitz erhalten. Dies wird dadurch erreicht, dass der aus keramischem Material bestehende Brennraum mit einer konischen Bohrung zur Aufnahme der Zuendkerze und/oder Einspritzduese versehen ist, wobei die Zuendkerze und/oder Einspritzduese durch das Halteteil in die konische Bohrung gepresst wird.
Patent DD-248991-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum einhaengen und absenken von girlandentragrollenstationen
Inventor: GUENTHER KLAUS
IPC: B65G39/14
Filed: 1986-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einhaengen und Absenken von Girlandentragrollenstationen in Gurtbandfoerderern, durch deren Einsatz Walzstahl eingespart und der Fertigungsaufwand bei der Errichtung von neuen und der Umruestung von bestehenden Bandanlagen gesenkt werden soll. Konstruktive Aenderungen am Traggeruest des Gurtbandfoerderers sollen nicht vorgenommen werden. Durch Entwicklung eines Formteils, welches zwischen Seitentragrolle und Haken eingebaut wird und das eine Laengenaenderung der gesamten Girlandentragrollenstation ermoeglicht und damit eine Arbeits- und eine Ruhestellung realisierbar macht, wurde diese Aufgabe geloest.
Patent DD-249252-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kuehlwasserkonditionierung
Inventor: KOEHLER SIEGFRIED
IPC: C23F11/167
Filed: 1986-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wasserbehandlung, insbesondere zur kombinierten Haertestabilisierung und Korrosionsinhibierung. Das Ziel und die Aufgabe bestehen in der Einsparung zusaetzlicher Inhibitoren und Dispergiermittel bei der Verwendung von Haertestabilisatoren auf der Grundlage von Phosphorsaeuren. Erfindungsgemaess werden dem Kuehlwasser Kondensate zugesetzt, die durch Umsetzung von Verbindungen vom Typ I mit Harnstoff im Molverhaeltnis von 1:0,5-1:3 entstehen. Typ I
Patent DD-250419-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur phasensprungfreien taktumschaltung
Inventor: BRANDES MANFRED
IPC: H03L7/14
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur phasensprungfreien Taktumschaltung, die in digitalen Nachrichtenuebertragungssystemen, insbesondere PCM-Systemen, benoetigt wird. Bei unzulaessig hohen Fehlerraten oder bei Signalausfall wird der dann fehlende Takt durch einen intern erzeugten Takt ersetzt und damit die Bildung eines Alarmmeldesignals ermoeglicht. Ziel der Erfindung ist es, eine bei Kurzzeitunterbrechungen auftretende Fehlerfortpflanzung und eine Verlaengerung der gestoerten Signaluebertragung durch Synchronisationsvorgaenge und damit eine Verschlechterung der Uebertragungsqualitaet zu vermeiden. Daraus resultiert die Aufgabe, im Stoerungsfall eine phasensprungfreie Umschaltung von einer aus einem Nutzsignal abgeleiteten Taktfrequenz auf eine intern erzeugte Taktfrequenz zu ermoeglichen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine sonst wirkungslose Rueckkopplungsschleife im Stoerungsfall in den selbsterregten Zustand versetzt wird. Die Schaltungsanordnung ist vorteilhafterweise in Uebertragungseinrichtungen digitaler Nachrichtenuebertragungssysteme einsetzbar. Durch Anwendung der Schaltungsanordnung ist es moeglich, ein Alarmmeldesignal zu erzeugen, um weiteren Einrichtungen den Alarmzustand zu signalisieren und das Ausloesen von Folgealarmen zu verhindern. Fig. 1
Patent DD-251660-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erkennung der bewegungsrichtung an inkrementalen gebern
Inventor: ZIEGE ANDREAS
IPC: H03K19/20
Filed: 1986-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erkennung der Bewegungsrichtung an inkrementalen Gebern. Die Erfindung ist darueberhinaus in allen Regelkreisen einsetzbar, in denen zwei um 90 versetzte Impulsfolgen anfallen und zur Richtungsbestimmung und zur erhoehten Positionsbestimmung genutzt werden sollen. Ziel der Erfindung ist es, mit moeglichst geringem Bauelementeaufwand die Richtungsbestimmung an inkrementalen Gebern vorzunehmen. Mit einer erfindungsgemaessen Anordnung ist es moeglich, die Richtung von inkrementalen Gebern auch innerhalb einer Periode der von diesen Gebern gelieferten Impulsfolge ohne Zwischenspeicherung zu bestimmen. Die erfindungsgemaesse Anordnung besteht im wesentlichen aus zwei Zweigen, wobei im ersten Zweig nacheinander ein Verzoegerungsglied, ein Aequivalenzgatter und ein NOR und im zweiten Zweig nacheinander ein Verzoegerungsglied, ein Negator, ein Aequivalenzgatter und ein AND angeordnet sind. Dabei ist jeweils der zweite Eingang der Aequivalenzgatter mit dem Eingang des Verzoegerungsgliedes des anderen Zweiges und jeweils der zweite Eingang des NOR bzw. des AND mit dem Ausgang des Aequivalenzgatters des anderen Zweiges verknuepft.
Patent DD-252016-A1 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung an rotierenden maschinen, wie zentrifugen oder trommelwaschmaschinen
Inventor: BOCHMANN HENRY
IPC: D06F39/14
Filed: 1986-08-11
Abstract: Sicherheitseinrichtung an rotierenden Maschinen, wie Zentrifugen oder Trommelwaschmaschinen. Durch die Erfindung soll unter Beibehaltung der Zuverlaessigkeit mit geringem bauteilseitigem und fertigungsseitigem Aufwand der Bedienkomfort verbessert werden. Das Wesen der Erfindung liegt darin, mittels des Deckels der Waschmaschine den Verriegelungs- und Schaltmechanismus selbsttaetig auszuloesen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass zwischen Verriegelungsstelle und Oeffnungstaste ein Verriegelungsmechanismus derart angeordnet ist, dass das Verriegelungsstueck drehbeweglich ueber eine Drehfeder mit dem Schaltstueck verbunden ist und an seinem Umfang mindestens ein Schaltnocken, eine Sperrstellung und eine Raststellung in der Weise angeordnet sind, dass beim geschlossenen Deckel der Anschlag des Hebels in der Raststellung liegt und dass sich die Sperrstellung ueber dem Bimetall und der Endschalter ueber dem Schaltnocken in Arbeitsstellung befinden. Die moeglichen Anwendungsgebiete sind alle rotierenden Maschinen, wie Zentrifugen oder Trommelwaschmaschinen. Fig. 1
Patent DD-252253-A1 (DD)
Title: Geraet zum pruefen eines vorschaltgeraetes fuer eine hochdruck-gasentladungslampe
Inventor: LUEBKE KARL-HEINZ
IPC: G01R31/02
Filed: 1986-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zum Pruefen eines Vorschaltgeraetes fuer eine Hochdruck-Gasentladungslampe, wobei das Vorschaltgeraet auf Funktionsfaehigkeit und entsprechenden Leistungswert von der Hochdruck-Gasentladungslampe aus geprueft werden soll. Dies wird dadurch erreicht, dass ein in die Fassung der Hochdruck-Gasentladungslampe einsetzbarer, mit einem Handgriff versehener Schraubsockel vorgesehen ist, der mit dem Eingang eines Anzeigebereiches fuer verschiedene Leistungswerte von Vorschaltgeraeten aufweisenden und mit einem Taster sowie einer Schutz-Drossel versehenen Strommessers verbunden ist. Figur
Patent DD-253329-A1 (DD)
Title: Anordnung zum beruehrungsschutz von frontplatten elektronischer baugruppen
Inventor: HEYER OSKAR
IPC: H05K5/02
Filed: 1986-10-13
Abstract: Eingesetzt werden die Frontplatten elektronischer Baugruppen in Geraeten der Elektronik, Nachrichten- und Steuerungstechnik. Erfindungsgemaess ist die Frontplatte mechanisch und elektrisch mit einem Kontaktmesser verbunden, dass waehrend des Einschiebens bzw. Ziehens des Bausteines in einer von der Fuehrungsschiene abgedeckten und an der Profilschiene montierten Kontaktbuchse schleift. Die im Schutzleitersystem einbezogene Kontaktbuchse garantiert gemeinsam mit dem Kontaktmesser den Beruehrungsschutz fuer die Frontplatten sowohl im eingebauten Zustand des Bausteins als auch waehrend des Steck- und Ziehvorganges. Waehrend des Steckvorganges wirkt die Schutzmassnahme gegenueber dem montierten Steckverbinder voreilend, waehrend des Ziehvorganges nacheilend.
Patent DD-260224-A1 (DD)
Title: Laufflaechenausbildung fuer ski
Inventor: GRATZ MATTHIAS
IPC: A63C7/06
Filed: 1987-05-04
Abstract: Laufflaechenausbildung fuer Ski, insbesondere Langlaufski, mit ueber die Skilaufflaechen verteilten Profilierungsbereichen, die ausschliesslich aus senkrecht und parallel zur Laufrichtung bzw. in der Gleitebene angeordneten Kanten besteht wobei auf einer Gleitflaeche (3) hinter- und nebeneinander mehrere Steigflaechen (1) und Fuehrungsflaechen (2) so angeordnet sind, dass diese mindestens zwei bis drei Gleitflaechen (3) miteinander verbinden. Fig. 1
Patent DD-261639-A1 (DD)
Title: Fluessigkeitsrueckfuehrleitung
Inventor: ENGMANN KARL-HEINZ
IPC: F25B43/00
Filed: 1987-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Fluessigkeitsrueckfuehrleitung zwischen Fluessigkeitsabscheider und Verdampfer einer Kaelteanlage in ueberfluteter Betriebsweise. An den Dampfraum des Fluessigkeitsabscheiders ist die Saugleitung vom Verdampfer sowie die Saugleitung zum Verdichter angeschlossen. Die Fluessigkeitsrueckfuehrleitung verbindet den Fluessigkeitsabscheider mit dem Verdampfer. Um Fluessigkeitsverlagerungen und Fluessigkeitsschlaege im Verdichter zu verhindern, ist gemaess der Erfindung die Fluessigkeitsrueckfuehrleitung mit einem U-foermigen Syphonbogen ausgeruestet, dessen statische Hoehe mindestens dem groesstmoeglichen Druckverlust der Saugleitung vom Verdampfer zum Fluessigkeitsabscheider entspricht. Dabei muendet die Fluessigkeitsrueckfuehrleitung in den Dampfraum des Verdampfers. Das Ventil in der Fluessigkeitsrueckfuehrleitung ist in der Anfahrphase geschlossen und im Normalbetrieb zeitverzoegert geoeffnet.
Patent DD-263256-A1 (DD)
Title: Beschickungs- und justiermanipulator
Inventor: SCHILLING ERICH
IPC: B23Q7/04
Filed: 1987-08-17
Abstract: Der Beschickungs- und Justiermanipulator zur Aufnahme von Werkstuecken mit einer Innenbohrung, einer bearbeiteten Mantelflaeche und bereits vorhandener stirnseitiger Bestimmflaeche zum planschlagfreien Einlegen in Bearbeitungsautomaten, Roboterbearbeitungsstationen und Robotermontagearbeitsplaetzen besitzt erfindungsgemaess einen am Zubringer befestigten Halter 1 mit Ausruecklager 2, das rueckwaertig ausweichbar einen druckluftbetaetigten Spreizdorn 3 an seinem Zentrierkegel 4 fasst. Der Spreizdorn 3 besteht aus einem teilweise geschlitzten Rohr, das im innern einen Kolben 5 besitzt, der stirnseitig eine Druckschraege 6 und ihm nachgeordnet einen Druckraum 7 besitzt. Auf dem Mittelteil des Spreizdornes 3 ist eine Einlegescheibe 8 mit Abstand zum Halter 1 befestigt. In der Einlegescheibe 8 sind den Halter 1 mit Spiel durchdringende Zylinderstifte 12 befestigt, die bis zum Halter 1 von Druckfedern 11 umgeben sind. Aus der dem Werkstueck 13 zugewandten Planseite 10 der Einlegescheibe 8 sind erhaben mehrere ringfoermig ausgebildete Kontaktflaechen 9 angeformt. Die dem Werkstueck 13 zugewandte Planseite 10 der Einlegescheibe 8 legt sich an die Anlageflaechen 20 der Werkstueckaufnahme 18 an. Ein Druckelement 22 justiert das Werkstueck 13 vor dem Spannen an den Kontaktflaechen 9. Die ringfoermige Kontaktflaeche 9 kann auf mehrere Anlagepunkte reduziert sein. Figur
Patent DD-267436-A1 (DD)
Title: Magnetscheider zur ausscheidung von grossen, unfoermigen und schweren ferromagnetischen materialstuecken aus aufgabegut
Inventor: SCHELLENBERG HORST
IPC: B03C1/10
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetscheider zur Ausscheidung von grossen, unfoermigen und schweren ferromagnetischen Materialstuecken aus Aufgabegut. Das Ziel der Erfindung besteht darin, mit dem Magnetscheider Anlagenteile von Foerder- und Aufbereitungsanlagen vor mechanischer Zerstoerung zu schuetzen, schwere koerperliche Arbeit zu beseitigen und gesellschaftliches Arbeitsvermoegen einzusparen. Die Erfindung wird dadurch gekennzeichnet, dass rechteckige Elektromagnete sternfoermig um eine sich drehende Achse starr angeordnet sind und eine Magnettrommel bilden. Das Aufgabegut wird von oben auf die Magnettrommel aufgegeben. Die Elektromagnete, die in diesem Drehbereich eingeschaltet sind, halten durch ihr Magnetfeld die ferromagnetischen Stuecke fest und das nichtmagnetisierbare Material rutscht beim Drehen unter der Wirkung der Schwerkraft in eine Ableiteinrichtung. Das ferromagnetische Material faellt ueber einer gesonderten Ableiteinrichtung ab, wenn nach dem Weiterdrehen die Elektromagnete abschalten. Fig. 1
Patent DD-266426-A1 (DD)
Title: Lichtablenkvorrichtung
Inventor: WAHL HUBERT
IPC: G02B7/182
Filed: 1987-12-03
Abstract: Eine Lichtablenkvorrichtung, deren bewegtes System neben einer definierten Nullage ein niedriges Massentraegheitsmoment aufweist und kleine Ansteuerleistungen benoetigt, bei dem das Antriebs- mit dem Spiegelfuehrungssystem identisch ist, wird realisiert, indem eine Kombination piezoelektrischer Biegestreifen vorgesehen ist, die in der Form eines Kreuzfedergelenkes miteinander verbunden sind, wobei der Spiegel mit dem Kreuzfedergelenk verbunden ist. Anwendbar in optischen Scannermikroskopen. Fig. 1
Patent DD-269773-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur massekontrollierten fuetterung
Inventor: KRAUSE KLAUS
IPC: A01K39/01
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abwiegen und Verteilen von Mischfuttermitteln, vorzugsweise in Tierstaellen mit mehretagigen Kaefigbatterien. Erfindungsgemaess sind jeder Kaefigetage ein Dosierbehaelter zugeordnet. Alle Dosierbehaelter einer Kaefigbatterie sind vertikal uebereinander durch einen Verbindungsrahmen starr verbunden, welcher durch einen aeusseren Fuehrungsrahmen vertikal gefuehrt wird. Ueber, unter oder seitlich von dem Verbindungsrahmen ist ein Kraftaufnehmer angeordnet. Je Kaefigbatterie hat die ueber dem Verbindungsrahmen angeordnete Futterverteilschnecke verschliessbare Futterauslaeufe, deren Anzahl der Zahl der Kaefigetagen entspricht. Jedem Futterauslauf ist ein Fallschacht zugeordnet, der in einem Dosierbehaelter endet, aber nicht mit ihm verbunden ist. Die Steuerung der Befuellung der Dosierbehaelter, die Erfassung der Futtermasse und die Futterzufuehrung und -verteilung erfolgt ueber ein Dosiersteuergeraet auf Mikroprozessor-Basis.
Patent DD-272741-A1 (DD)
Title: Verfahren und haltegestell zum einsetzen positiver panzerplattenelktroden von bleiakkumulatoren in saeurebaeder
Inventor: KRAEMER LUTZ
IPC: H01M4/16
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Fertigung von positiven Panzerplattenelektroden fuer Bleiakkumulatoren. Es wurde ein Verfahren geschaffen, mit dem der Prozess des Saeuerns der positiven Panzerplattenelektroden mechanisiert wird. Dazu kommen spezielle Polypropylengestelle zum Einsatz, in die positive Panzerplattenelektroden eingesetzt werden. Die Beschickung der Wannen mit Polypropylengestellen zum Saeuern in Schwefelsaeure und danach die Entnahme der Polypropylengestelle aus den Wannen erfolgt mittels Saeulendrehkran und einer Traverse. Der Transport der Polypropylengestelle erfolgt in speziellen Transportgestellen.
Patent DD-275260-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer aluminium-titan-eisen-bor-legierung
Inventor: HOLZE JOACHIM
IPC: C22C21/00
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Aluminium-Titan-Eisen-Bor-Vorlegierung, die zur Kornfeinung von Aluminium und seinen Legierungen eingesetzt wird. Erfindungsgemaess wird paketierter Titanschrott im Temperaturbereich von 1 200C derart in eine Aluminiumschmelze eingebracht, dass eine Zweistofflegierung mit einem Titangehalt 10% entsteht, Ferrobor auf eine Korngroesse 1 mm zerkleinert, das im gleichen Temperaturbereich in eine zweite Aluminiumschmelze derart eingebracht wird, dass eine 2% Bor enthaltende Aluminium-Eisen-Bor-Legierung entsteht, die nach vollstaendiger Aufloesung des Ferrobors auf 900C abgekuehlt wird, die Zweistofflegierung in der Dreistofflegierung aufgeloest wird und die entstandene Aluminium-Titan-Eisen-Bor-Legierung mit einer Geschwindigkeit 10 k/s erstarrt. Dadurch wird die Herstellung einer kornfeinungswirksamen Vorlegierung bei wesentlich niedrigeren Schmelztemperaturen ermoeglicht.
Patent DD-276941-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung metallummantelter und mineralisolierter spezialhalbzeuge
Inventor: ROLLE WOLFGANG
IPC: H01B13/22
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung metallummantelter und mineralisolierter Spezialhalbzeuge, bei denen die Leiterdraehte untereinander und gegen den Metallmantel durch ein Mineralpulver isoliert und die fuer die Produktion von mineralisolierten Mantelleitungen, Mantelheizleitern und anderen Messwertwandlern geeignet sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Leiterkerndraht mit einem in an sich bekannter Weise galvanisch aufgebrachten Nickelueberzug mit einer Dicke von 5 bis 25 mm beschichtet und der entstehende Verbundkoerper nach einer Zwischengluehung oberhalb 1 000C einer sich anschliessenden Kaltverformung unterworfen wird.
Patent DE-10001848-A1 (DE)
Title: Grinding device to produce grooves in workpiece, with rod-form grindstone, spindle mechanism, support device, and drive mechanism to move grindstone at constant angle
Inventor: SAKAI AKIO
IPC: B24B19/06
Filed: 2000-01-18
Abstract: The grinding device (K) includes a rod-form grindstone (4), a spindle mechanism (1), a support (1a) and a drive mechanism. The spindle mechanism and grindstone are supported at a set angle (beta ) to an axis (Lb) of the workpiece (W). A rotatable correcting unit (7) with a correcting groove (15) is fitted close to the grinding device. The drive mechanism can move the workpiece and correcting unit along the axis (Lb) without altering the angle (beta ).
Patent DE-10002799-A1 (DE)
Title: Airbagaufblasvorrichtung mit Druckregulierung
Inventor: MCFARLAND ERIC R
IPC: B60R21/264
Filed: 2000-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Vorsehen von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14), und zwar aufweisend ein Gehäuse (20) und eine Aufblasströmungsmittelquelle (140) im Gehäuse betätigbar zum Liefern von Aufblasströmungsmittel unter Druck. Das Gehäuse (20) besitzt einen Strömungsmitteldurchlaß (130) zum Leiten von Aufblasströmungsmittelströmung aus dem Gehäuse (20) heraus zu der aufblasbaren Vorrichtung (14). Das Gehäuse (20) deformiert sich infolge des Drucks des Aufblasströmungsmittels im Gehäuse bei Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle (140). Die Strömungsfläche des Strömungsmitteldurchlasses (130) vergrößert sich infolge der Deformation des Gehäuses (20) und verändert sich entsprechend dem Druck des Aufblasströmungsmittels im Gehäuse bei Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle (140). Die Vorrichtung weist auch ein Strömungssteuerglied (180) auf, welches einen Steuerdurchlaß (210) definiert, und zwar angeordnet zwischen der Aufblasströmungsmittelquelle (140) und dem Strömungsmitteldurchlaß (130). Der Steuerdurchlaß (210) besitzt eine kleinere Strömungsfläche als der Strömungsmitteldurchlaß (130). Die Strömungsfläche des Steuerdurchlasses (210) erhöht sich infolge der Deformation des Gehäuses (20) und verändert sich entsprechend dem Druck des Aufblasströmungsmittels im Gehäuse (20) bei Betätigung der Aufblasströmungsmittelquelle (140).
Patent DE-10003323-A1 (DE)
Title: New aminosulfonyl-substituted 3H-imidazo (1,5-a) (1,3,5) triazin-4-one derivatives, are phosphodiesterase inhibitors, useful for treating cardiovascular, cerebrovascular or urogenital disorders
Inventor: NIEWOEHNER ULRICH
IPC: C07D487/04
Filed: 2000-01-27
Abstract: 2-(2-Oxy-5-(amino-sulfonyl)-phenyl)-3H-imidazo (1,5-a) (1,3,5) triazin-4-ones (I), their salts, N-oxides or isomers are new. 2-(2-Oxy-5-(amino-sulfonyl)-phenyl)-3H-imidazo (1,5-a) (1,3,5) triazin-4-ones of formula (I), their salts, N-oxides or isomers are new. [Image] R 11-4C alkyl; R 21-4C alkyl or 3-8C cycloalkyl; R 3H or 1-4C alkyl; R 4, R 5H, alkoxy, 1-6C alkoxy, OH or 1-8C alkyl (optionally substituted by 1-3 of OH, alkoxy, tetrahydrofuran-2-yl, morpholino, pyrrolidino or NR 6R 7; or phenyl or phenoxy (themselves optionally substituted by halo, OH, 1-6C alkoxy, 1-6C alkyl or SO 2NR 8R 9)); or R 4H or Me; and R 41,1-dioxo-tetrahydro-3-thienyl, 2-oxo-perhydroazepin-3-yl or phenyl (optionally substituted by 1-3 of halo, COMe, alkoxy, cyclopentyloxy, NR 10R 11or CH 2P(O)(OR 12)(OR 13)); or NR 4R 5piperidino substituted by R 14and R 15, 4-(R 16)-piperazino or morpholino; R 6-R 9, R 12, R 13H or alkyl; R 10, R 11H or 1-4C alkyl; R 14, R 5H, OH or 1-4C alkyl (optionally substituted by OH); or R 14H; and R 155,6-dihydro-1,4,2-dioxazin-3-yl or CR 14R 15C=NOMe; R 16H, 1-6C alkyl (optionally substituted by OH) or 5- or 6-membered aromatic heterocycle containing 1-3 of O, N and S as heteroatom(s); alkyl moieties have 1-6C unless specified otherwise. An independent claim is included for the preparation of (I). ACTIVITY : Hypotensive; antianginal; antiarrhythmic; vasotropic; cardiant; thrombolytic; anticoagulant; cerebroprotective; nootropic; neuroprotective; cytostatic; uropathic; antiinflammatory. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Cyclic guanosine monophosphate (cGMP)-metabolizing phosphodiesterase (PDE) inhibitor; PDE I inhibitor, PDE II inhibitor, and PDE V inhibitor.
Patent DE-10004841-A1 (DE)
Title: White stick contains devices for detecting objects by emitting and receiving laser beams, and a display that shows the presence/absence of an object
Inventor: WOESTE LUDGER
IPC: G01S17/93
Filed: 2000-02-01
Abstract: White stick (10) used by the blind contains devices for detecting objects by emitting and receiving laser beams in a specified region (34) lying on a plane containing the stick, and a display that shows the presence of an object in the specified detection region using a first set of information and the absence of an object in the same region using a second set of information. Preferred Features: The detection devices comprise a laser beam producer, a photodetector and a signal processor. The first and second set of information consist of acoustic and/or tactile signals.
Patent DE-10005198-A1 (DE)
Title: Instrument panel for vehicle; has hooded cut-out areas for instruments with removable inserts to allow exchange of instruments
Inventor: ALLERSHAUSEN ECKHARDT
IPC: B60K37/02
Filed: 2000-02-05
Abstract: The panel has insertable display instruments, covered by hoods (7,8), which are formed in one piece with the panel. Cut-outs in the panel bordered by the hoods are smaller than the corresponding dimension of the display instruments (2). An insert piece (5,9) can be removed from under or behind the instruments in the driving direction (FR), so that when it is removed, a free space is left, to enables the insertion or removal of the instruments.
Patent DE-10005328-A1 (DE)
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: F16H59/10
Filed: 2000-02-08
Abstract: The invention concerns a gear shift device for an automatic transmission, comprising a shift lever (1) that is pivotally mounted about an axis (2) in a housing (3) and inside at least one shift path and that detects and transmits the shift signals electrically, electromagnetically or optically. The shift lever also comprises a locking device (4) that is guided together with the shift lever along one contour of a block guide (5) assigned to the gear shift positions P, R, N, D and means (7) that is controlled depending on the speed between at least two positions (active/inactive) and which pivots around an axis (6). Said means can be pivoted against the locking device (4) in at least one gear shift position so that the shift lever (1) remains in the preselected gear shift position or is reset in said position automatically.