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Patent DE-102021212522-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine motorisch verstellbare Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Spindeleinheit (6) mit einer in eine Spindelmutter (61) eingreifenden Gewindespindel (62) mit einer Spindelachse (S), und eine Antriebseinheit (7) mit einem von einem elektrischen Motor (71) um eine Antriebsachse (A) drehend antreibbaren Antriebsrad (81), welches als Riemenrad ausgebildet ist, wobei ein mit dem Antriebsrad (81) über einen umlaufenden Riemen (83) antriebsmäßig gekuppeltes Getrieberad (82) mit der Spindelmutter (61) oder der Gewindespindel (62) verbunden ist. Um ein verbessertes Betriebsverhalten zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen der Antriebseinheit (7) und der Spindeleinheit (6) eine Vorspanneinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102022001429-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie, Batterie oder Batteriemodul, sowie Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: GALAN VENTOSA ALFONSO
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (100) für eine Batterie, insbesondere für eine Hochvolt-Batterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, mit einem, insbesondere prismatischen, Zellgehäuse (10) mit einem ersten elektrischen Pol (20) und einem zweiten elektrischen Pol (22), wobei das Zellgehäuse (10) wenigstens eine Entlüftungsöffnung (18) aufweist, welche im bestimmungsgemäßen Betrieb mit einem Berstverschluss (24) verschlossen ist, wobei die Entlüftungsöffnung (18) vor dem Verschließen mit dem Berstverschluss (24) zur Befüllung des Zellgehäuses (10) mit einem Elektrolyt vorliegt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle (100) für eine Batterie, insbesondere für eine Hochvolt-Batterie eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs.
Patent DE-102022002081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer betrachteten Textstelle eines geschriebenen Textes und Multimediagerät
Inventor: KUHN KLAUS-PETER
IPC: G06F3/16
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer betrachteten Textstelle eines geschriebenen Textes anhand einer ermittelten Augenposition eines Betrachters des geschriebenen Textes. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - die Augenposition anhand erfasster Signale eines eine Messvorrichtung an einem Kopf des Betrachters und/oder eine Kamera aufweisenden Blickrichtungsmesssystems (1.1) ermittelt wird und
 - die momentan betrachtete Textstelle anhand einer durch die ermittelte Augenposition erfasste Bewegungssequenz des Betrachters bestimmt wird und
 - die jeweils momentan betrachtete Textstelle mittels Text- und Metainformationen (M1) und/oder Multimediainformationen (M2) zumindest eines Multimediagerätes (1) optisch und/oder akustisch synchronisiert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Multimediagerät (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102022002509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anlage und Anlage
Inventor: WILLIAMS LOGAN
IPC: F16H57/025
Filed: 2022-07-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Anlage und Anlage,wobei die Anlage eine Einrichtung, insbesondere Temperierungseinrichtung, aufweist,wobei die Einrichtung eine drehbar gelagerte Welle aufweist,wobei die Anlage eine Basis und ein einen Tragrahmen aufweisendes Getriebe aufweist,wobeiin einem ersten Verfahrensschritt eine Basis in der Anlage montiert wird und auf die Basis zueinander parallel ausgerichtete Schienen aufgelegt und an der Basis befestigt werden,in einem zweiten Verfahrensschritt das Getriebe mit seinem Tragrahmen auf die Schienen aufgesetzt wird und danach in Schienenrichtung verschoben wird,in einem dritten Verfahrensschritt ein Schraubteil in eine durch den Tragrahmen durchgehende Gewindebohrung eingeschraubt wird, welches über zumindest ein Fußteil an einer Tragschiene abgestützt wird, und somit das Getriebe von den Schienen zunehmend beabstandet wird,in einem dritten Verfahrensschritt die Schienen entfernt werden und das Schraubteil herausgeschraubt wird.
Patent DE-102022100378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Reibwerts einer Schraubverbindung
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: G01L5/24
Filed: 2022-01-10
Abstract: Verfahren (1) zur Ermittlung eines Reibwerts einer Schraubverbindung (2), mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - Ausführen (100) eines Einschraubprozesses, wobei vermittels eines Aktors (3) ein Drehmoment (4) auf ein in einem Gegengewinde (5) einzuschraubenden Schraubmittel (6) aufgebracht wird und der Aktor (3) als Impulsschrauber betrieben wird,
 - Erfassen (101) eines auf das Schraubmittel (6) wirkenden Drehmoments (4) und Erzeugen einer Drehmomentinformation (20);
 - Erfassen (102) einer eine Vorspannkraft (7) der Schraubverbindung (2) beschreibenden Vorspannkraft (7) und Erzeugen einer Vorspannkraftinformation (21),
 - Ermitteln (103) einer einen Reibwert der Schraubverbindung (2) abbildende Reibwertinformation (22) in Abhängigkeit der Drehmomentinformation (20) und Vorspannkraftinformation (21).
Patent DE-102022101681-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters
Inventor: STAUSBERG JOHANNES
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (19) zum Hindurchführen elektrischer Verbindungen durch eine Wand eines Gehäuses (2) für eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters. Die Dichtungsanordnung (19) weist eine Verbindungsanordnung (9) mit mindestens einem elektrisch leitenden Verbindungselement (16) und einem Halteelement (17), mindestens ein Verbindungsanschlusselement (16a) zur Aufnahme des Verbindungselements (16) in Richtung einer Längsachse sowie mindestens ein Anpresselement (21) auf. Das Verbindungsanschlusselement (16a) ist vom Halteelement (17) und einem Dichtelement (20) jeweils vollumfänglich umschlossen. Dabei ist das Dichtelement (20) im Bereich einer Durchführöffnung (2a) des Gehäuses (2) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Verbindungsanschlusselement (16a) sowie jeweils in radialer Richtung abdichtend angeordnet. Das Anpresselement (21) ist zum Erzeugen einer in radialer Richtung wirkenden Abdichtung mittels einer in Richtung der Längsachse wirkenden Druckkraft auf das Dichtelement (20) ausgebildet.
Patent DE-102022102907-A1 (DE)
Title: Federbelasteter selbstauswerfender Verbinder
Inventor: GLASSMAN BROOKE
IPC: H01R13/627
Filed: 2022-02-08
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (300) umfasst einen Körper (310), einen Gleiter (200), der beweglich mit dem Körper (310) verbunden ist und eine Nockenoberfläche (252, 260) definiert, und ein elastisches Element (350), das den Gleiter (200) relativ zu dem Körper (310) in einer ersten Richtung vorspannt. Die Nockenoberfläche (252, 260) ist ausgelegt, um einen Gegenverbinder (400), der von dem Verbinder (300) aufgenommen wird, als Reaktion auf eine Kraft, die auf den Gleiter (200) in einer Richtung entgegen der ersten Richtung ausgeübt wird, und gegen eine elastische Rückstellkraft, die durch das elastische Element (350) auf den Gleiter (200) ausgeübt wird, aus einer teilweise zusammengesteckten Position in eine teilweise zusammengesteckte Position vorzuspannen. Die Nockenoberfläche (252, 260) ist des Weiteren ausgelegt, um den Gegenverbinder (400) aus der teilweise zusammengesteckten Position in eine ausgeworfene Position unter einer auf den Gleiter (200) durch das elastische Element (350) ausgeübten Kraft vorzuspannen.
Patent DE-102022106527-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lösungsmittelfreien Elektrodenherstellung sowie Elektrode
Inventor: HUBER KORBINIAN
IPC: H01M4/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Verfahren zur lösungsmittelfreien Elektrodenherstellung, umfassend die Schritte:- Bereitstellen verschiedener Gemischbestandteile zum Herstellen eines Beschichtungsmaterials, wobei zumindest ein Gemischbestandteil ein fibrillierbares Material ist;- Verarbeiten der Gemischbestandteile in einem Mehrwellenextruder zum Erzeugen des Beschichtungsmaterials, wobei das fibrillierbare Material zumindest teilweise fibrilliert und die Gemischbestandteile, insbesondere ohne die Verwendung von Lösungsmittel, gebunden werden;- Aufbringen des Beschichtungsmaterials auf eine Trägerfolie.
Patent DE-102022107156-A1 (DE)
Title: High-side-halbleiterschalter mit überstromschutz
Inventor: DEL CROCE PAOLO
IPC: H03K17/082
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Schaltung, die als intelligenter Halbleiterschalter verwendet werden kann, wird hier beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform enthält die Schaltung einen High-Side-Leistungstransistor mit einem zwischen einem Versorgungsknoten und einem Ausgangsknoten gekoppelten Laststrompfad, der dazu ausgebildet ist, während des Betriebs einen Laststrom an eine Last zu liefern. Die Schaltung enthält weiterhin eine Gate-Treiber-Schaltung, die mit einer Steuerelektrode des Leistungstransistors gekoppelt ist, und eine erste Stufe einer Überstromschutzschaltung, die mit der Steuerelektrode des Leistungstransistors gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die Steuerelektrode auf die Feststellung hin, dass der Laststrom einen ersten Schwellenwert erreicht hat, derart anzusteuern, dass ein Spannungsabfall über dem Laststrompfad des Leistungstransistors zunimmt. Eine zweite Stufe der Überstromschutzschaltung ist mit der Steuerelektrode des Leistungstransistors gekoppelt und dazu ausgebildet, die Steuerelektrode auf die Feststellung hin, dass der Laststrom einen zweiten Schwellenwert erreicht hat, derart anzusteuern, dass der Laststrom auf einen Maximalwert begrenzt wird oder dass der Leistungstransistor ausgeschaltet wird.
Patent DE-102022108059-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinrichtung
Inventor: STAAKE MICHAEL
IPC: F16C19/49
Filed: 2022-04-05
Abstract: Wälzlagereinrichtung mit einem Radiallager (11) mit einer ersten Vielzahl von Wälzkörpern und mit einem Axiallager (12) mit einer zweiten Vielzahl von Wälzkörpern, wobei die Wälzlagereinrichtung zum rotierbaren Lagern eines Wellenbauteils (17) gegenüber einem Gehäusebauteil (15) um eine Lagerachse (7) eingerichtet ist,wobei die erste und die zweite Vielzahl von Wälzköpern einen gemeinsamen Lageraußenring (1) kontaktieren, welcher eine Außenumfangsfläche (10) aufweist,wobei die erste Vielzahl von Wälzkörpern einen Radiallager-Innenring (5) und die zweite Vielzahl von Wälzkörpern einen Axiallager-Innenring (6) kontaktieren und wobei der gemeinsame Lageraußenring (1), der Axiallager-Innenring (6) und der Radiallager-Innenring (5) konzentrisch zur Lagerachse (7) ausgerichtet sind,wobei der Radiallager-Innenring (5) an einer Radiallager-Innenumfangsfläche (13) dazu eingerichtet ist, ein Wellenbauteil (17) zu kontaktieren und wobei der Axiallager-Innenring (6) eine Axiallager-Innenumfangsfläche (14) aufweist, welche konzentrisch zur Radiallager-Innenumfangsfläche (13) und zur Lagerachse (7) angeordnet ist und wobei die Axiallager-Innenumfangsfläche (14) einen größeren Innendurchmesser aufweist, als die Radiallager-Innenumfangsfläche (13),dadurch gekennzeichnet, dassder gemeinsame Lageraußenring (1) die erste und die zweite Vielzahl von Wälzkörpern in einer Längsrichtung der Lagerachse (7) vollständig überdeckt.
Patent DE-102022112662-A1 (DE)
Title: Kaltspeicherpartititionsverwaltung in proof-of-space-blockchain-systemen
Inventor: AVRAHAM DAVID
IPC: G06F13/10
Filed: 2022-05-19
Abstract: Speichervorrichtungen sind eingerichtet, um in einer Vielzahl von Blockchain-bezogenen Aktivitäten verwendet zu werden, die auf einem Proof-of-Space-Konsensmodell beruhen. Diese Speichervorrichtungen sind erforderlich, um eine Vielzahl von Lese- und Schreibzyklen auf ihren Speichervorrichtungen zu verarbeiten, um die gewünschten Proof-of-Space-Konsensdaten zu erzeugen. Die Erzeugung und Speicherung dieser erzeugten Daten erfordert sehr unterschiedliche Arten der Speichervorrichtungsnutzung. Speichervorrichtungen können mit einer ersten Partition für einen Hochgeschwindigkeitszugriff zum Erzeugen der Daten eingerichtet sein, während eine zweite Partition auch für eine Langzeitspeicherung der erzeugten Daten eingerichtet ist. Wenn Speichervorrichtungen ihr geschätztes Lebensende erreichen, können sie der zweiten Partition dynamisch neu zugeteilt werden. Ebenso können einige Speicherungsvorrichtungen mit mehreren Speicherarrays verschiedener Arten von Speichervorrichtungen ausgestattet sein. Ein Satz von Speichervorrichtungen kann zur Erzeugung verwendet werden, während kostengünstigere, einmal oder wenige Male beschreibbare Speichervorrichtungen zur Speicherung bereitgestellt werden.
Patent DE-102022113684-A1 (DE)
Title: Chromatographie-Anlage mit Fluid-Recycling
Inventor: BOZIC ALEXANDER
IPC: G01N30/32
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Chromatographie-Anlage mit Fluid-Recycling umfassend mindestens zwei Pumpen, eine erste Pumpe, die mit einem Flüssigkeitsreservoir für ein erstes Fluid verbindbar oder verbunden ist, und eine zweite Pumpe, die mit einem Flüssigkeitsreservoir für ein zweites Fluid verbindbar oder verbunden ist, wobei die Pumpenauslassleitungen der ersten Pumpe und der zweiten Pumpe mit einem Verbindungsstück verbunden sind und nach diesem Verbindungsstück in Flussrichtung gesehen eine Chromatographiesäule, nachfolgend ein erster Rückdruckregler und anschließend ein Gas-Flüssig-Abscheider vorgesehen ist, wobei der Gas-Flüssig-Abscheider einen Gasauslass aufweist, der mit einer Gasrückgewinnungsvorrichtung verbunden ist, wobei die Gasrückgewinnungsanlage ein Pumpensystem aufweist, wobei zwischen dem Pumpensystem und dem Gasauslass des Gas-Flüssig-Abscheiders ein erster Gasdruckbehälter vorgesehen ist und der Auslass des Pumpensystems mit einem zweiten Druckbehälter und/oder dem Flüssigkeitsreservoir für ein zweites Fluid verbindbar oder verbunden ist.Weiterhin beschreibt die vorliegende Erfindung ein Chromatographieverfahren, bei dem die Anlage eingesetzt wird, sowie ein Umwandlungskit zum Umbau eines Chromatographiesystems ohne Fluid-Recycling.
Patent DE-102022116695-A1 (DE)
Title: Grundkörper für ein optisches Element und Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers für ein optisches Element sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: G02B5/08
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grundkörper (30) für ein optisches Element (Mx, 117), wobei der Grundkörper (30) mindestens einen Aktuator (41,42,43) und/oder Sensor umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens in einer additiv gefertigten Teilstruktur des Grundkörpers (30) mindestens eine Aktuatorkomponente (34,35,36) des Aktuators (41,42,43) und/oder eine Sensorkomponente (34,35,36) des Sensors integriert ist.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1,101) mit einem erfindungsgemäßen Grundkörper (30).Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Grundkörpers (30) für ein optisches Element (Mx, 117) mit einem additiven Verfahren, welches folgende Verfahrensschritte umfasst:- Herstellung mindestens einer Teilstruktur einer vorbestimmten Struktur des Grundkörpers (30) mit einem Polyjetverfahren (51), wobei das zur Herstellung des Grundkörpers (30) verwendete Materialgemisch ein Trägermaterial mit mindestens einem Monomer und/oder Oligomer und ein Strukturmaterial mit einem Glaspulver aufweist- Erwärmung des im vorangegangenen Verfahrensschritt (52) polymerisierten Grundkörpers (30) zum thermischen Verbinden der Glaspulverbestandteile und zur Verbrennung des Polymers- Sintern des Grundkörpers (30)
Patent DE-102022117197-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Körperteils einer Person vor Aufprall und Stoß, Schutzeinlage sowie Verfahren zum Herstellen
Inventor: BARGER SANDRA THERESIA
IPC: A41D13/05
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines Körperteils einer Person vor Aufprall und Stoß mit einem Überzieher zum Überziehen über zumindest ein zu schützendes Körperteil und einer flachen Schutzeinlage, welche mittels des Überziehers im Bereich des zu schützenden Körperteils anordenbar ist und auf einer dem zu schützenden Körperteil zugewandten Seite einen dem zu schützenden Körperteil entsprechend anatomisch geformten Oberflächenabschnitt aufweist, wobei die Schutzeinlage aus einem bei Raumtemperatur additionsvernetzenden Silikonmaterial mit einer Härte Shore A im Bereich von etwa 2 bis etwa 75 ist. Ferner sind eine flache Schutzeinlage sowie ein Verfahren zum Herstellen einer flachen Schutzeinlage offenbart.
Patent DE-102022117393-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und Anschlusseinheit für ein Photovoltaikmodul
Inventor: BÖNSCH MATTHIAS
IPC: H02S40/34
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinheit für ein Photovoltaikmodul, das mindestens eine Zellanordnung aufweist, die extern an mindestens zwei Anschlusskontakten kontaktierbar ist, wobei die Anschlusseinheit ein Gehäuse (1) umfasst, das mindestens eine Öffnung (17, 27) zur Durchführung der Anschlusskontakte aufweist. Die Anschlusseinheit zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (1) zumindest einen Abschnitt (3) aufweist, der aus einem flexiblen Material besteht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Photovoltaikmodul, an dessen Rückseite eine derartige Anschlusseinheit montiert, insbesondere aufgeklebt, ist.
Patent DE-102022119280-A1 (DE)
Title: Batteriezellen mit zweischichtigen kapazitiven kaboden-elektroden
Inventor: KONG DEWEN
IPC: H01M4/36
Filed: 2022-08-02
Abstract: Eine Batteriezelle umfasst C Elektroden, die jeweils einen ersten Stromkollektor, eine erste und eine zweite kapazitive Schicht sowie eine erste und eine zweite Schicht aus aktivem Material enthalten. Die erste und die zweite kapazitive Schicht sowie die erste und die zweite Schicht aus aktivem Material sind auf dem ersten Stromkollektor angeordnet. E Anodenelektroden umfassen einen zweiten Stromkollektor sowie eine dritte und eine vierte Schicht aus aktivem Material, die auf dem zweiten Stromkollektor angeordnet sind. E und C sind ganze Zahlen größer als 0.
Patent DE-102022119397-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremsenaktor und elektromechanische Bremse
Inventor: KNOP VOLKER
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugbremsenaktor (12) und eine elektromechanische Bremse (10). Der Fahrzeugbremsenaktor (12) umfasst ein Bremsgehäuse (14), einen im Bremsgehäuse (14) angeordneten Spindeltrieb (44) mit einer Spindel (34) sowie einer auf der Spindel (34) gelagerten Spindelmutter und einem Bremskolben (42) und eine Topfhülse (54). Der Bremskolben (42) ist zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar, um einen Bremsbelag (20) an einen Bremsrotor (18) anzulegen. In einem Innenraum der Topfhülse (54) ist der Bremskolben (42) zumindest teilweise axial verschieblich geführt. Die Topfhülse (54) weist einen Boden (58) auf und ist in ihrer Längsrichtung in das Bremsgehäuse (14) eingeschoben und darin radial gelagert.
Patent DE-102022122787-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponentensteuereinrichtung, fahrradkomponentensteuersystem und fahrradkomponentensteuerverfahren
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M9/122
Filed: 2022-09-08
Abstract: Eine Fahrradkomponentensteuereinrichtung ist im Wesentlichen mit einer Datenspeichervorrichtung und einem Prozessor versehen. Die Datenspeichervorrichtung enthält Zahnradbaugruppeninformation von zumindest einer Zahnradbaugruppe. Der Prozessor ist ausgebildet, eine Gangschaltungssteuerung basierend auf der Zahnradbaugruppeninformation durchzuführen. Die Zahnradbaugruppeninformation der zumindest einen Zahnradbaugruppe umfasst zumindest eine Gesamtzahnradzahl und Schaltführungsinformation. Die einzelne Schaltdistanz der Zahnradbaugruppeninformation entspricht einer axialen Beabstandung zwischen benachbarten Zahnrädern der zumindest einen Zahnradbaugruppe.
Patent DE-102022126406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verringern eines mikroaussetzerspeicherbereichs und verbessertes timingschema zum einfrieren von mikroaussetzereigenschaften für einen geschwindigkeitssensor
Inventor: SCHRÖRS GEORG
IPC: G01D3/032
Filed: 2022-10-11
Abstract: Ein Magnetsensor, der dazu ausgebildet ist, eine Drehung eines Objekts zu detektieren, enthält zumindest ein Sensorelement, das dazu ausgebildet ist, zumindest ein Sensorsignal basierend auf einem Magnetfeld, das durch die Drehung des Objekts moduliert wird, zu erzeugen; eine Sensorschaltung, die dazu ausgebildet ist, ein Datenübertragungssignal basierend auf dem zumindest einen Sensorsignal zu erzeugen, wobei das Datenübertragungssignal mehrere Datenübertragungsblöcke aufweist; und einen Speicher, der dazu ausgebildet ist, Übertragungsblock-Statusinformationen, die anzeigen, ob einer der mehreren Datenübertragungsblöcke zur Übertragung ausgelöst wurde oder nicht, zu speichern. Die Sensorschaltung ist dazu ausgebildet, ein Unterbrechungsereignis, das die Übertragung des Datenübertragungssignals unterbricht, zu detektieren und einen vollständigen Verlust eines Datenübertragungsblocks aufgrund des detektierten Unterbrechungsereignisses basierend auf den Übertragungsblock-Statusinformationen, die zu einer Zeit vorliegen, zu dem das Unterbrechungsereignis detektiert wird, zu vermeiden.
Patent DE-102022128609-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistor und diesen aufweisende displayvorrichtung
Inventor: CHOI SUNGJU
IPC: H10K59/00
Filed: 2022-10-28
Abstract: Ein Dünnschichttransistor (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) und eine denselben aufweisende Displayvorrichtung werden bereitgestellt. Der Dünnschichttransistor (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) weist eine aktive Schicht (130) und eine Gate-Elektrode (150) auf, die zumindest teilweise mit der aktiven Schicht (130) überlappt, wobei die aktive Schicht (130) einen Kanalabschnitt (130n), einen ersten Verbindungsabschnitt (131), der in Kontakt mit einer Seite des Kanalabschnitts (130n) ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (132), der in Kontakt mit der anderen Seite des Kanalabschnitts (130n) ist, aufweist der Kanalabschnitt (130n) ein erstes Gebiet (Ar1) und ein zweites Gebiet (Ar2) aufweist, die parallel zu dem ersten Gebiet (Ar1) angeordnet sind, wobei sich sowohl das erste Gebiet (Ar1) als auch das zweite Gebiet (Ar2) von dem ersten Verbindungsabschnitt (131) zu dem zweiten Verbindungsabschnitt (132) erstrecken, und eine an das erste Gebiet (Ar1) angelegte effektive Gatespannung kleiner ist als die an das zweite Gebiet (Ar2) angelegte.
Patent DE-102022129436-A1 (DE)
Title: Bilderzeugung mit einem oder mehreren neuronalen Netzen
Inventor: HUANG XUN
IPC: G06T1/40
Filed: 2022-11-08
Abstract: Es werden Einrichtungen, Systeme und Verfahren vorgestellt, um ein oder mehrere Bilder zu erzeugen. Bei mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze verwendet, um ein oder mehrere Bilder zumindest teilweise basierend auf einem oder mehreren Rauschwerten zu erzeugen.
Patent DE-102022200476-A1 (DE)
Title: Schutzsystem und Schutzsystemverfahren für Umfeldverkehrsteilnehmer
Inventor: FRIEDL MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem (1,1a) für Umfeldverkehrsteilnehmer eines Egofahrzeuges (2,2a), wobeizumindest ein Kollisionsschätzer (3) vorgesehen ist, zum Erkennen einer Kollisionssituation in einem Wahrscheinlichkeitsbereich, wobei in dem Wahrscheinlichkeitsbereich eine Notbremsung durch einen Notbremsassistenten oder eine manuelle Notbremsung höchstwahrscheinlich erforderlich ist, undeine Generierungseinheit (4) zum Generieren zumindest eines akustischen und/oder optischen Warnsignals bei einer solchen Kollisionssituation, vorgesehen ist, wobei das Warnsignal dazu geeignet ist, von den Umfeldverkehrsteilnehmern wahrgenommen zu werden undmindestens eine Ausgabeeinheit vorgesehen ist, zum präventiven Ausgeben des zumindest einen akustischen und/oder optischen Warnsignals vor der eigentlichen Einleitung der Notbremsung durch den Notbremsassistenten oder der manuelle Notbremsung an die Umfeldverkehrsteilnehmer.Ferner betrifft die Erfindung ein Egofahrzeug und ein Schutzsystemverfahren.