baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105307-U1 (DE)
Title: Tiefenrüttler zum Verdichten eines Bodens
IPC: E02D3/054
Filed: 2019-09-25
Abstract: Tiefenrüttler (1) zum Verdichten eines Bodens mit einem Rüttlergehäuse (2) mit einer Gehäusespitze (3) und einem der Gehäusespitze (3) am anderen Ende gegenüberliegenden Rüttlerkopf (4), wobei die Gehäusespitze (3) zum Kontakt mit dem zu verdichtenden Boden vorgesehen und ausgelegt ist und wobei der Tiefenrüttler (1) eine Antriebseinheit (5) und ein von der Antriebseinheit über eine Welle (7) angetriebenes Schlagwerk (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rüttlergehäuse (2) des Tiefenrüttlers (1) von einem Mantelrohr (9) umgeben ist, wobei zwischen dem Rüttlergehäuse (2) und dem Mantelrohr (9) ein Ringspalt (10) ausgebildet ist, der zur Materialzuführung zur Gehäusespitze (3) des Tiefenrüttlers (1) vorgesehen und ausgelegt ist.
Patent DE-202019106664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Position eines Probenträgers
IPC: G02B21/26
Filed: 2019-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Position eines Probenträgers, aufweisend:
 einen Befestigungsrahmen (1) mit;
 zwei ersten Seitenschienen (11a, 11b), die sich in einer ersten Richtung (D1) erstrecken, wobei jede der ersten Seitenschienen (11a, 11b) mit einer Mehrzahl von gleichmäßig verteilten, ersten Positionierlöchern (1121a) versehen ist; und
 zwei zweiten Seitenschienen (12a, 12b), die sich in einer sich von der ersten Richtung (D1) unterscheidenden, zweiten Richtung (D2) erstrecken und mit den beiden Enden der beiden ersten Seitenschienen (11a, 11b) verbunden sind,
 einen ersten Schiebeschlitten (2) mit;
 zwei ersten Positionierseitenrahmen (21a, 21b), die sich in der ersten Richtung (D1) erstrecken und in der ersten Richtung (D1) an den beiden ersten Seitenschienen (11a, 11b) beweglich angeordnet sind, wobei jeder der ersten Positionierseitenrahmen (21a, 21b) einen ersten Federpositionierabschnitt (215a) aufweist, der in eines der ersten Positionierlöcher (1121a) eingreift; und
 zwei ersten Verbindungsseitenrahmen (22a, 22b), die sich in der zweiten Richtung (D1) erstrecken und mit den beiden Enden der beiden ersten Seitenschienen (11a, 11b) verbunden sind, wobei jedes der ersten Verbindungsseitenrahmen (22a, 22b) mit einer Mehrzahl von gleichmäßig verteilten, zweiten Positionierlöchern (2221a) versehen ist; und
 einen zweiten Schiebeschlitten (3) mit;
 zwei zweiten Positionierseitenrahmen (31a, 31b), die sich in der zweiten Richtung (D2) erstrecken und in der zweiten Richtung (D2) an den beiden ersten Verbindungsseitenrahmen (22a, 22b) beweglich angeordnet sind, wobei jeder der zweiten Positionierseitenrahmen (31a, 31b) einen zweiten Federpositionierabschnitt (315a) aufweist, der in eines der zweiten Positionierlöcher (2221a) eingreift; und
 zwei zweiten Verbindungsseitenrahmen (32a, 22b), die sich in der zweiten Richtung (D1) erstrecken und mit den beiden Enden der beiden zweiten Positionierseitenrahmen (31a, 31b) verbunden sind, wobei die beiden zweiten Verbindungsseitenrahmen (32a, 32b) und die beiden zweiten Positionierseitenrahmen (31a, 31b) einen Aufnahmeraum (S) zum Platzieren des Probenträgers (200) begrenzen.
Patent DE-202020003903-U1 (DE)
Title: Empfindsames Druckausgabegerät
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: Das Gerät ist dadurch gekennzeichnet, dass ausfahrbare Stift-Pins in einem Raster angeordnet sind, welche zusammen mit einer Computereinheit und einem Akkumulator in einem Gehäuse verbaut sind.
Patent DE-202020101590-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur digitalen Speicherung und Ausgabe von sensiblen Daten
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-03-25
Abstract: Vorrichtung zur digitalen Speicherung und Ausgabe von sensiblen Daten, insbesondere Passwörtern (9), welche ausschließlich offline betreibbar ausgebildet ist, aufweisend eine Rechnereinheit, einen digitalen Datenspeicher zur Speicherung der Daten, ein über die Rechnereinheit mit dem Datenspeicher in datentechnischer Kommunikation stehendes Touchdisplay (3) zur Ein- und Ausgabe der Daten und eine mit der Rechnereinheit in datentechnischer Kommunikation stehende Authentifizierungseinheit zur zugriffssicheren Authentifizierung.
Patent DE-202020102433-U1 (DE)
Title: Betonfertigwand und Betonfertigwandteil
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Betonfertigwand (1) aus mindestens zwei Betonfertigwandteilen (2, 2') mit jeweils zwei Stirnflächen (13, 13'), Seitenflächen (12, 12') und Längsflächen (14, 14'; 15, 15'), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betonfertigwandteil (2) mit einem an einer Stirnfläche (13) senkrecht zur Stirnfläche (13) angeordnetes, aus dieser herausragendes und entlang der Stirnfläche (13) verlaufendes Fugenband (3) aufweist, und das andere Betonfertigwandteil (2') in der der Stirnfläche (13) des einen Betonfertigwandteils (2) zugewandte Fläche (13') einem in der Fläche (13') verlaufende Ausnehmung (8) aufweist, in der das Fugenband (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020103477-U1 (DE)
Title: Verschlusselement
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-06-17
Abstract: Verschlusselement (1) zum Einsatz in ein Isolierstoffgehäuse (4) einer Leiteranschlussklemme mit wenigstens einer Leiteranschlussstelle, wobei jeder Leiteranschlussstelle wenigstens zwei Funktionsöffnungen (5a, 5c) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (1) dazu eingerichtet ist, wenigstens zwei Funktionsöffnungen (5a, 5c) der Leiteranschlussstelle der Leiteranschlussklemme zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-202020105859-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für den Pfeilerkörper und die Pfeilerkappe eines zusammengebauten Brückenpfeilers großer Tonnage
IPC: E04G21/14
Filed: 2020-10-14
Abstract: Hebevorrichtung für den Pfeilerkörper und die Pfeilerkappe eines zusammengebauten Brückenpfeilers großer Tonnage, umfassend einen Hauptquerträger (1), einen Sekundärträger zum Verteilen der Pfeilerkappe (2) und einen Sekundärträger zum Verteilen der Pfeilersäule (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärträger zum Verteilen der Pfeilerkappe (2) und der Sekundärträger zum Verteilen der Pfeilersäule (6) jeweils an dem Hauptquerträger (1) aufgehängt sind, wobei an dem Sekundärträger zum Verteilen der Pfeilerkappe (2) und dem Sekundärträger zum Verteilen der Pfeilersäule (6) jeweils eine Hebekomponente angeordnet ist.
Patent DE-202020107505-U1 (DE)
Title: Verbessertes Pflaster
IPC: A61L15/58
Filed: 2020-12-22
Abstract: Pflaster (1) zur Verringerung von Juckreiz und/oder Schwellung, ausgelöst durch Insektenstiche, wobei das Pflaster (1) nach einem Verfahren umfassend die folgenden Schritte hergestellt ist:
 - Bereitstellen eines mit Kleber beschichtbaren Trägermaterials;
 - Beschichten einer Unterseite des Trägermaterials mit einem zur Verbindung derselben mit menschlicher Haut geeigneten Kleber;
 - Konfektionieren des Pflasters (1) auf ein zur Abdeckung eines Areals, von welchem der Juckreiz und die Schwellung ausgeht, geeignetes Maß;
 - Herstellen einer Gitterstruktur auf dem Pflaster (1), so dass dieses eine Mehrzahl sich kreuzender Streifen (2, 3) umfasst; wobei
 - der Kleber bei einer Temperatur von 90°C bis 120°C während einer Zeit von 5 s bis 60 s aufgebracht wird, und/oder
 - der Kleber unter einem Druck von 3,057 bar bis 5,095 bar ausgebracht, oder unter einer Flächenpressung von 3,1 kg/cm^2 bis 5,1 kg/cm^2 aufgebracht wird, und/oder
 - vor und/oder nach dem Aufbringen des Klebers eine Aktivierung des Pflasters (1) mittels wiederholter Bestrahlung der Unterseite durch ultraviolettes Licht erfolgt.
Patent DE-202020107546-U1 (DE)
Title: Industrielle Förderanlage
IPC: B61L23/04
Filed: 2020-12-23
Abstract: Industrielle Förderanlage (10), mit
 a) einer Schiene (14),
 b) zumindest einer Fahreinheit (40), die
 c) zumindest ein elektronisch angetriebenes Fahrwerk (46), mit dem die Fahreinheit (40) entlang der Schiene (14) verfahrbar ist,
 d) einen Beschleunigungssensor (60) und eine Auswerteeinheit (80) aufweist, wobei
 e) mit Hilfe des Beschleunigungssensors (60) Beschleunigungskomponenten mindestens eines Fahrwerks (46) der Fahreinheit (40) senkrecht zur Fahrrichtung zur Erfassung des Zustands der Schiene (14) erfassbar sind, wobei der Beschleunigungssensor (60)
 - eine Piezokeramik (84) zur Erzeugung eines hochimpedanten Ladungssignals in Abhängigkeit von einer Beschleunigung sowie
 - eine Impedanzwandlerschaltung (86) zur Wandlung des hochimpedanten Ladungssignals in ein niederimpedantes Spannungssignal aufweist, und wobei
 f) die Auswerteeinheit (80) dazu ausgelegt ist, das niederimpedante Spannungssignal der Impedanzwandlerschaltung (86) des Beschleunigungssensors (60) zu empfangen und zu Beschleunigungssignalen verarbeiten.
Patent DE-202021001431-U1 (DE)
Title: mechanisch-magnetische Kupplung
IPC: F16D27/01
Filed: 2021-04-17
Abstract: Geschützt wird eine „Mechanisch-magnetische Kupplung“, gekennzeichnet dadurch, dass die zylindrische, metallische An- und Abtriebswelle automatisch durch Permanentmagnete rotatorisch zueinander ausgerichtet werden, um dadurch formschlüssig gekoppelt werden zu können. Neuerung ist das automatische, kontaktlose, rotatorische Ausrichten durch Dauermagnete.
Patent DE-202021101474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung des Ein- sowie Ausstiegs in ein sowie aus einem Fahrzeug
IPC: B60R3/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Erleichterung des Ein- sowie Ausstiegs in ein sowie aus einem Fahrzeug (1), insbesondere in ein öffentliches sowie aus einem öffentlichen Verkehrsmittel, mit einer Rampe (2), die zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (I) und einer Gebrauchsstellung (II) zur Bereitstellung eines Übergangs durch eine Türöffnung (3) hindurch zwischen einem Innenraum (4) des Fahrzeugs (1) und einem Gehsteig (A) wechselbar eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechsel zwischen der Nichtgebrauchsstellung (I), in welcher die Rampe (2) im Wesentlichen seitlich außerhalb eines durch die Türöffnung (3) definierten Durchgangs-Bereichs (5) angeordnet ist, und der Gebrauchsstellung (II) entsprechend einer der beiden folgenden Varianten durchführbar ist:
 a) ein Roboterarm ist vorgesehen, welcher die Rampe (2) greifbar eingerichtet und derart angeordnet ist, dass der Roboterarm die Rampe (2) zwischen der Nichtgebrauchsstellung (I) und der Gebrauchsstellung (II) anheben und schwenken kann;
 b) die Rampe (2) weist eine Horizontalachse auf, wobei die Horizontalachse entlang einer Schiene zwischen der Nichtgebrauchsstellung (I) und der Gebrauchsstellung (II) verfahrbar eingerichtet ist und wobei die Horizontalachse in der Gebrauchsstellung (II) derart in dem Durchgangs-Bereich (5) der Türöffnung (3) angeordnet ist, dass durch ein einfaches Verschwenken der Rampe (2) um die Horizontalachse der Wechsel zwischen der Nichtgebrauchsstellung (I) und der Gebrauchsstellung (II) durchgeführt wird.
Patent DE-202021101998-U1 (DE)
Title: Schienenlagerung mit einer thermischen Barriere
IPC: E01B37/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Schienenlagerung (11) für eine Schiene (12),
 aufweisend einen nach oben offenen Trog (25), der einen Aufnahmeraum (26) für die Schiene (12) begrenzt,
 wobei die Schiene (12) von einem in dem Aufnahmeraum (26) geformten Gusskörper (35) teilweise umschlossen und gehalten ist,
 wobei zumindest im Bereich eines Schienenkopfes (14) der Schiene (12) wenigstens eine thermische Barriere (38, 39) zwischen der Schiene (12) und dem Gusskörper (35) angeordnet ist.
Patent DE-202021104147-U1 (DE)
Title: Folie mit Blaulichtblockierfunktion und Bildschirm mit Blaulichtblockierfunktion
IPC: G09F9/30
Filed: 2021-08-03
Abstract: Folie mit Blaulichtblockierfunktion, umfassend ein Anti-Blaulicht-Element, das eine erste Fläche und eine zweite Fläche, die gegenüberliegend angeordnet sind, aufweist, wobei die Anti-Blaulicht-Partikel gleichmäßig im Inneren des Anti-Blaulicht-Elements verteilt sind und das Anti-Blaulicht-Element eine Filmstruktur mit einer Dicke von 10 µm bis 50 µm ist.
Patent DE-202022000048-U1 (DE)
Title: Wäscheständer zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Wäscheständer (1) zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche, mindestens bestehend aus einem Rahmen (2), zwischen dem zumindest eine Wäscheleine (4) geführt ist und zumindest einem Stützelement (3) welches den Rahmen (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Wäscheleine (2) an einer Rahmenseite durch den Rahmen (2) durchführbar ausgeführt ist und die Wäscheleine (4) und/oder der Rahmen (2) an der gegenüberliegenden Rahmenseite lösbar miteinander verbindbar ausgeführt sind und unterhalb des Rahmens (2) ein Trichter (12) mit Trichteröffnung (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202022100321-U1 (DE)
Title: Reitsattel mit zweistufiger Gurtung
IPC: B68C1/02
Filed: 2022-01-20
Abstract: Sattel mit einem Sattelbaum (1) mit an gegenüberliegenden Seiten des Sattels zumindest je einer festgelegten Gurtstrippe (2), mit einer Kammeröffnung (5) mit darin angebrachten Sattelkissen (7), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sattelbaum (1) und den Sattelkissen (7) ein zusätzlicher Riemen (10) angeordnet ist, dessen erstes Ende mit einer der Gurtstrippen (2) verbindbar ist und dessen gegenüberliegendes zweites Ende mit der gegenüberliegenden Gurtstrippe (2) oder jenseits der Sattelkissen mit dem Sattelbaum (1) verbindbar ist.
Patent DE-202022102753-U1 (DE)
Title: Axialventilator mit veränderbarer Luftrichtung
IPC: F04D29/32
Filed: 2022-05-18
Abstract: Axialventilator mit veränderbarer Luftrichtung, der ein Ventilatorgehäuse umfasst, wobei- das Ventilatorgehäuse mit einer ersten rotierenden Welle versehen ist, die mit einem Lager verbunden ist, und ein erstes Antriebsrad fest mit dem hinteren Ende der ersten rotierenden Welle verbunden ist;- an der Außenseite des Ventilatorgehäuses ein Motor mit einem zweiten Antriebsrad angebracht ist, das an der Abtriebswelle des Motors befestigt und mit dem ersten Antriebsrad verbunden ist;- die erste Welle eine am vorderen Ende befestigte Halterung hat, um die herum gleichmäßig beabstandeten Lüfterflügel angeordnet sind;- eine zweite Welle am unteren Ende jedes Lüfterflügels angebracht ist, wobei die zweite Welle schwenkbar mit der Halterung verbunden ist, und wobei an dem im Inneren der Halterung befindlichen Ende der zweiten Welle ein erstes Kegelrad angebracht ist;- eine dritte Welle drehbar mit der vorderen Mitte der Halterung verbunden ist, und ein zweites Kegelrad fest am Ende der dritten Welle innerhalb der Halterung montiert ist, wobei es mit dem ersten Kegelrad in Eingriff steht, wobei an dem dem zweiten Kegelrad entfernten Ende der dritten Welle Begrenzungssperren angebracht sind, die entlang der Achse der genannten dritten Welle verschiebbar sind;- in der Halterung eine Anzahl von Begrenzungslöchern vorgesehen ist, und die Begrenzungssperren mit einem Begrenzungshebel ausgestattet sind, der in die Begrenzungslöcher passt.
Patent DE-202022103231-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Herstellung von Aluminium-Hybrid-Verbundwerkstoffen
IPC: C22C21/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung eines Aluminium-Hybrid-Verbunds, wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 eine erste Mischkammer (102) zum Mischen von 83-85 Gew.-% Aluminiumpulver mit intermetallischen Partikeln wie 0.1-1 Gew.-% Magnesiumpulver und Siliziumpulver und 2-3 Gew.-% Kupferpulver, um eine erste Mischung zu bilden;
 eine zweite Mischkammer (104) in Verbindung mit der ersten Mischkammer (102) zum Mischen von keramischen Mineralien wie 8 bis 10 Gew.-% Siliziumkarbid (SiC) und 1 bis 3 Gew.-% Graphitpulver mit der ersten Mischung, die aus der ersten Mischkammer erhalten wird, um eine zweite Mischung zu erhalten;
 ein Matrizen- und Stempelherstellungsmodul (106) zum Herstellen mindestens eines Matrizen- und Stempelsatzes, wobei die Matrize und der Stempel einen unteren Stempel (106a), einen oberen Stempel (106b) und eine hohle Matrize (106c) umfassen, wobei die zweite Mischung, die von der zweiten Mischkammer (104) erhalten wird, in die hohle Matrize (106c) gefüllt wird, um einen Kern (106d) zu bilden;
 eine Verdichtungskammer (108), die mit dem Modul (106) zur Herstellung von Matrizen und Stempeln verbunden ist, um die gefüllte zweite Mischung unter einer gewünschten Druckbedingung zu verdichten, um eine gewünschte Form zu bilden; und
 eine Sinterkammer (110), die mit der Verdichtungskammer (108) verbunden ist, um die gewünschte Form bei einer gewünschten Temperatur zu sintern und dann für eine gewünschte Dauer zu glühen, wobei die gesinterten Pulver gleichmäßig unter den intermetallischen Partikeln verteilt sind, um einen Hybridverbundstoff mit einem gleichmäßigen Metallmatrix-Hybridverbundstoff zu bilden.
Patent DE-202022104143-U1 (DE)
Title: Sauna-Aroma-Kugel und Saunaaromaset
IPC: A61L9/12
Filed: 2022-07-22
Abstract: Sauna-Aroma-Kugel (10) mit einem Gehäuse (20), einem Granulat (30) und einem Handhabungsring (23), wobei das Gehäuse (20) aus Drahtgeflecht besteht, einen Deckel (21) und einen Topfabschnitt (22) aufweist, wobei das Granulat (30) in dem Gehäuse (20) angeordnet ist und wobei der Handhabungsring (23) einen Durchmesser (d) aufweist, der dazu geeignet ist einen Handhabungshaken (40) aufzunehmen.
Patent DE-202023101260-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Kosmetikstift
IPC: A45D40/06
Filed: 2023-03-15
Abstract: Wiederbefüllbarer Kosmetikapplikator (1) mit einer Patrone (5), die eine relativ zu ihr verschiebbare Mine (16) beherbergt, und einem Applikatorhauptteil (2), an dem die Patrone (5) festgesetzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kosmetikapplikator (1) zwei Kupplungen (11, 28) umfasst, nämlich eine erste Kupplung (11), mittels derer eine von der Benutzerin am Applikatorhauptteil (2) erzeugte Drehbewegung derart an die Patrone (5) weitergeleitet wird, dass die Mine (16) relativ zu ihr verschoben wird, und eine (davon verschiedene) zweite Kupplung (28), mittels derer verhindert wird, dass noch länger eine Drehbewegung an die Patrone (5) übertragen wird, sobald die Patrone (5) dieser Drehbewegung nicht mehr folgen kann.
Patent DE-202023102256-U1 (DE)
Title: Eine Rohrvortriebsmaschine zur Verhinderung des Einsturzes bestehender Straßen und Gebäude
IPC: E21D9/00
Filed: 2023-04-26
Abstract: Rohrvortriebsmaschine zur Verhinderung des Einsturzes bestehender Stral en und Gebäude, mit einem Rohrvortriebsmaschinen-Hauptkörper, einem Vortriebszylinder und einer Vortriebsstange, wobei der Rohrvortriebsmaschinen-Hauptkörper die Form eines runden Rohres hat, links und rechts quer, wobei das linke Ende mit dem Vortriebszylinder durch die Vortriebsstange verbunden ist, wobei das rechte Ende mit einer stehenden Schneidevorrichtung ausgestattet ist, wobei der Vortriebszylinder den Rohrvortriebsmaschinen-Hauptkörper zusammen mit der Schneidevorrichtung nach rechts durch die Vortriebsstange antreibt, wobei die Schneidevorrichtung um die Rohrachse des Rohrvortriebsmaschinen-Hauptkörpers rotiert, um den Rohrvortriebskanal auszugraben, dadurch gekennzeichnet, dass das rechte Ende des Rohrvortriebsmaschinen-Hauptkörpers sich nach rechts erstreckt, um eine Haltehaube zu bilden, mit einem Spalt zwischen der Haltehaube und der Schneidevorrichtung.
Patent DE-202023102774-U1 (DE)
Title: Durchflussstopper
IPC: G21C1/07
Filed: 2023-05-19
Abstract: Durchflussstopper, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse, wobei das Gehäuse eine kugelführende Kammer und eine Durchflussstoppkammer aufweist, wobei die kugelführende Kammer sich oberhalb der Durchflussstoppkammer befindet, der Längsschnitt der kugelführenden Kammer und der Längsschnitt der Durchflussstoppkammer eine kreisförmige Form aufweisen;
 einen kugelführenden Rotor, wobei der kugelführende Rotor sich in der kugelführenden Kammer befindet und um die Achse des kugelführenden Rotors als Drehpunkt drehbar ist, der kugelführende Rotor eine Vielzahl von Kugelspaltschlitzen aufweist, die entlang des Umfangs des kugelführenden Rotors beabstandet sind; und
 einen Rotor für Durchflussstopp umfasst, wobei der Rotor für Durchflussstopp sich in der Durchflussstoppkammer befindet und um die Achse des Rotors für Durchflussstopp als Drehpunkt drehbar ist, der Rotor für Durchflussstopp eine Vielzahl von Kugelfangschlitzen aufweist, die entlang des Umfangs des Rotors für Durchflussstopp beabstandet sind, wobei die Vielzahl der Kugelfangschlitze der Vielzahl der Kugelspaltschlitze einzeln entspricht.
Patent DE-202023105722-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Ladebehälters mit einem Fahrzeug
IPC: B62J9/27
Filed: 2023-10-02
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Ladebehälters mit einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine Grundplatte (1) zur Befestigung am Ladebehälter;
 mehrere Schiebesitze (2), wobei diese Schiebesitze (2) einander gegenüberliegend angeordnet sind und mit einem Ende der Grundplatte 1 gleitend zusammenwirkt;
 ein elastisches Bauteils (4), wobei ein Ende des elastisches Bauteils (4) mit dem Schiebesitz (2) zusammenwirkt und das andere Ende des elastischen Bauteils (4) mit der Grundplatte (1) zusammenwirkt; und
 eine Antriebsbaugruppe, wobei die Antriebsbaugruppe dient dazu, die beiden Schiebesitze (2) nach Überwindung der Spannung des elastischen Bauteils (4) zum Gleiten auf der Grundplatte (1) anzutreiben, wobei die Antriebsbaugruppe mit den beiden Schiebesitzen (2) verbunden ist.
Patent DE-212020000156-U1 (DE)
Title: Werkstückreinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Werkstückreinigungsvorrichtung, umfassend ein Waschbecken (1), dadurch gekennzeichnet, dass einseitig in der Mitte des Innenraums des Waschbeckens (1) eine Trennwand (2) angebracht ist, dass linksseitig an dem Boden des Innenraums des Waschbeckens (1) ein Träger (3) angebracht ist, wobei an die Oberfläche des Oberteils des Trägers (3) eine wasserdichte Elektrodrehscheibe (4) angebracht ist, und dass an die linke Seitenwand des Innenraums des Waschbeckens (1) und an die linke Seitenwand der Trennwand (2) jeweils eine Spritzanlage (5) angebracht ist, die aus einem Portalrahmen (501), einer Querstange (502) und Hochdruckdüsenköpfen (503) besteht, und dass linksseitig der Außenwand des Waschbeckens (1) eine Wasserpumpe (6) angebracht ist, wobei am Boden der rechten Seitenwand des Innenraums des Waschbeckens (1) und am Boden der rechten Seitenwand der Trennwand (2) jeweils ein Anschlagblock (7) angebracht ist, an dessen Oberteil ein Gitterträger (8) angebracht ist, und dass an dem Oberteil der rechten Seitenwand des Innenraums des Waschbeckens (1) und an dem Oberteil der rechten Seitenwand der Trennwand (2) jeweils eine Ultraschallvibrationsplatte (9) angebracht ist, und dass rechtsseitig der Außenwand des Waschbeckens (1) ein Ultraschallgenerator (10) angebracht ist.
Patent BR-MU8700687-U2 (BR)
Title: escorredor de arroz inclinado À 45º
Inventor: LIMA JORGE FERNANDES
IPC: A47J43/22
Filed: 2007-04-09
Abstract: ESCORREDOR DE ARROZ INCLINADO Á 45°. Patente de Modelo de Utilidade para lavagem e escorrimento de arroz que e compreendido de recipiente para lavagem (1), com apoio de mão (2), em conjunto com recipiente peneira para escoamento da água e secagem do arroz (5), recipientes esses opostos á um Á de 135°, na presente disposição o recipiente peneira fica inclinado á um Â de 45° sobre o apoio traseiro e lateral(10), apoio esse que promove escoamentQ total da água do arroz e evita o tombamento do escorredor,visto que elimina qualquer dos improvisos conhecidos.
Patent BR-MU8800620-U2 (BR)
Title: travas de vidros de portas
Inventor: DA SILVA MACHADO LOURIVAL
IPC: B60J10/40
Filed: 2008-03-20
Abstract: TRAVAS DE VIDROS DE PORTAS. O presente modelo do dispositivo foi projetado para ser utilizado em vidros de portas de automóveis, tendo como objetivo principal travar o vidro, possibilitando com isso, a troca da máquina de vidros, da fechadura e similares. Observando a figura 1, em anexo, podemos constatar que há uma ventosa de borracha (1) com um parafuso (2) com porcas (3) e arruelas (4), nos quais será introduzido o cabo (5).