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Patent DE-102018113241-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Kühlmodul
Inventor: OHLHOFF JÖRG
IPC: B60K11/04
Filed: 2018-06-04
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für zumindest ein Kühlmodul (2) für ein Kraftfahrzeug (3), zumindest aufweisend ein Kühlmodul (2), mindestens eine Lagereinheit (4, 5) sowie einen Montageträger (6), der mit einem ersten Seitenteil (7), einem zweiten Seitenteil (8), einem oberen Rahmenteil (9) und einem unteren Rahmenteil (10) einen Rahmen (11) ausbildet, wobei innerhalb einer von dem Rahmen (11) umschlossenen Fläche (12) das zumindest eine Kühlmodul (2) angeordnet ist; wobei die Lagereinheit (4, 5) zwischen dem Kühlmodul (2) und dem Montageträger (6) angeordnet ist; wobei das Kühlmodul (2) über die mindestens eine Lagereinheit (4, 5) mit dem Montageträger (6) verbunden ist; wobei die Lagereinheit (4, 5) zumindest eine Abdichtung (13) zur Abdichtung eines Spalts (14) zwischen Montageträger (6) und Kühlmodul (2) aufweist.
Patent DE-102018113537-A1 (DE)
Title: Produktinformationsmanagementsystem für eine Reihe von Nutzern und dessen Methodik
Inventor: HAN TAI-SHENG
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Produktinformationsmanagementsystem (1) für eine Reihe von Nutzern sowie dessen Arbeitsweise, wobei das Produktinformationsmanagementsystem mindestens einen Herstellerzugang (2), mindestens einen Datenknoten (3), mindestens einen Endbenutzerzugang (4) und mindestens ein Hardwareprodukt (21) des Herstellers umfasst. Der Herstellerzugang (2) überträgt die Produktinformationen des Hardwareprodukts (21) über ein Anwendungsprogramm (5) an eine öffentliche Netzwerkplattform (6), während der Datenknoten (3) die Produktinformationen aufruft und diese in eine Produktinformationsdatenbank umwandelt, die danach in der öffentlichen Netzwerkplattform (6) gespeichert wird. Der Endbenutzerzugang (4) kann auf die Produktinformationsdatenbank zugreifen und Verbrauchsdaten an die öffentliche Netzwerkplattform (6) übertragen. Der Datenknoten (3) überprüft danach die Produktinformationen und die Verbrauchsdaten, die dann in die Produktinformationsdatenbank integriert werden, die in der öffentlichen Netzwerkplattform (6) gespeichert wird. Die Werksinformationen und die Produkthistorie der Verbrauchsdaten des Hardwareprodukts (21) werden konkret in der öffentlichen Netzwerkplattform (6) aufgezeichnet, woraufhin der Datenknoten (3) die Werksinformationen und die Verbrauchsdaten überprüft. Weiter ermöglichen die Eigenschaften der
Patent DE-102018114772-A1 (DE)
Title: Kannenwechsler für eine Spinnereivorbereitungsmaschine sowie Verfahren zum Kannenwechsel
Inventor: KOVACS OTMAR
IPC: B65H67/04
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Kannenwechsler (1) für eine Spinnereivorbereitungsmaschine, wobei der Kannenwechsler (1) zumindest einen ersten Mitnehmer (3) und einen dem ersten Mitnehmer (3) in einer vorgegebenen Transportrichtung (T) der Spinnkannen (8) vorgelagerten zweiten Mitnehmer (5) umfasst, wobei der erste Mitnehmer (3) und der zweite Mitnehmer (5) an einer beweglich geführten Tragstruktur (6) des Kannenwechslers (1) gelagert sind, wobei die Tragstruktur (6) gemeinsam mit dem ersten Mitnehmer (3) und dem zweiten Mitnehmer (5) mit Hilfe eines Antriebs (7) in der genannten Transportrichtung (T) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und von dort wieder in die erste Stellung bewegbar sind, wobei die Mitnehmer (3; 5) ausgebildet sind, während der Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung jeweils eine Spinnkanne (8) in Transportrichtung (T) verschieben zu können, und wobei zumindest der erste Mitnehmer (3) derart beweglich an der Tragstruktur (6) gelagert ist, dass er ausgehend von einer Grundstellung relativ zur Tragstruktur (6) beweglich ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest der erste Mitnehmer (3) ausgehend von seiner zweiten Stellung entgegen der Transportrichtung (T) zunächst in eine dritte Stellung bewegbar ist, wobei der Kannenwechsler (1) einen Anschlag (9) umfasst, der derart platziert ist, dass der erste Mitnehmer (3) bei seiner Bewegung in die dritte Stellung mit dem Anschlag (9) in Kontakt gelangt und hierbei relativ zur Tragstruktur (6) bewegt wird.
Patent DE-102018115675-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine, umfassend einen Laugenbehälter oder eine Trommel
Inventor: RÜCHEL MARCO
IPC: D06F37/26
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine, umfassend einen Laugenbehälter oder eine Trommel (4), wobei auf einer Außenseite eines Mantels (6) des Laugenbehälters oder der Trommel (4) mindestens eine erste Schicht (16) mit geräuschdämpfender Wirkung angeordnet ist.Um eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Laugenbehälter oder einer Trommel (4) anzugeben, bei der eine gute und langlebige Geräuschdämpfung mit geringem Aufwand erzielbar ist, wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine erste Schicht (16) als ein chemisch reaktives Polymer (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102018118264-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für eine Rotationsmaschine und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: PHILIP JAMES CORSER
IPC: F04D29/08
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es ist ein Dichtungssystem für eine Rotationsmaschine (100) geschaffen. Das Dichtungssystem enthält ein Paar von in Umfangsrichtung benachbarten Rotationskomponenten (201). Jede der Rotationskomponenten (201) enthält eine Plattform (224), einen Schaft (226) und eine radiale Dichtung (205). Der Schaft (226) erstreckt sich von der Plattform (224) radial nach innen und enthält einen sich in Radialrichtung erstreckenden ersten Seitenkanal (316) und einen gegenüberliegenden, sich in Radialrichtung erstreckenden zweiten Seitenkanal (318). Die radiale Dichtung (205) enthält einen ersten Schenkel (422), der in dem ersten Seitenkanal (316) einer ersten des Paars von Rotationskomponenten (201) aufgenommen ist, einen zweiten Schenkel (424), der in dem zweiten Seitenkanal (318) einer zweiten des Paars von Rotationskomponenten (201) aufgenommen ist, und einen elastisch verformbaren Körper (426), der sich dazwischen erstreckt, wobei der Körper (426) einen U-förmigen Abschnitt (425) enthält, der im Wesentlichen zentral zwischen dem ersten Schenkel (422) und dem zweiten Schenkel (424) angeordnet ist.
Patent DE-102018118269-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Rotortellers eines Spinnrotors mit einem Reinigungskopf
Inventor: WIDNER HARALD
IPC: D01H11/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Rotortellers (2) eines Spinnrotors (3) weist eine Aufnahme (6), einen an der Aufnahme (6) gelagerten Reinigungskopf (4), welcher dem Spinnrotor (3) zur Reinigung zustellbar ist und welcher zumindest ein Reinigungselement (5, 5a, 5b) aufweist, und einer Bremsvorrichtung (11) zum Abbremsen und/oder Halten des Spinnrotors (3) bei zugestelltem Reinigungskopf (4) auf. Der Reinigungskopf (4) weist einen zumindest teilweise zylindrisch ausgebildeten Aufnahmebereich (7) für den Spinnrotor (3) auf, welcher eine axiale Richtung (AR) und eine radiale Richtung (RR) des Reinigungskopfs (4) definiert. Die Bremsvorrichtung (11) beinhaltet mehrere, insbesondere zwei, Bremselemente (12), welche aus einer Ruheposition in eine Bremsposition bewegbar an dem Reinigungskopf (4) gelagert sind, und jedes der mehreren Bremselemente (12) ist mittels eines eigenen Antriebs (13) bewegbar.
Patent DE-102018119338-A1 (DE)
Title: Lithiumauffüllungszelle zum verbessern der kapazität am beginn der lebensdauer
Inventor: SHAFFER CHRISTIAN EDWARD
IPC: H01M10/46
Filed: 2018-08-08
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Elektrodensandwichs beinhaltet als Reaktion darauf, dass eine Menge verlorenen zyklisierbaren Lithiums größer als ein vordefinierter Schwellenwert ist, das Initiieren eines Stromflusses zwischen dem Sandwich und einer Lithiumauffüllelektrode, die eine Ionenleitfähigkeit mit dem Sandwich über Auffüllzwischenräume zum Übertragen von Lithium in diese aufweist, durch eine Steuerung, und als Reaktion darauf, dass eine Menge des übertragenen Lithiums der verlorenen Menge entspricht, das Heißpressversiegeln der Auffüllzwischenräume und Abtrennen der Auffüllelektrode von dem Sandwich.
Patent DE-102018120987-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: WERNER FRANK
IPC: H01H50/16
Filed: 2018-08-28
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (100) angegeben, die zumindest einen feststehenden Kontakt (2, 3), einen beweglichen Kontakt (4), einen Magnetanker (5), einen ersten Permanentmagneten (17), einen zweiten Permanentmagneten (18) und einen Magnetschalter (19) aufweist, wobei der bewegliche Kontakt mittels des Magnetankers bewegbar ist, der erste Permanentmagnet am Magnetanker befestigt ist und der zweite Permanentmagnet in einer fixen Position relativ zum Magnetschalter angeordnet ist.
Patent DE-102018124365-A1 (DE)
Title: Kontaktierung von Batteriezellen
Inventor: LACKENMACHER LUTZ
IPC: H01M50/119
Filed: 2018-10-02
Abstract: Batteriemodul (2) zur Energieversorgung elektrischer Verbraucher, umfassend eine Mehrzahl von untereinander verschalteten Batteriezellen (28a, 28b, 28c, 28d) zur Bereitstellung elektrischer Energie, eine Mehrzahl von Verbindungselementen (16) zur Verschaltung der Batteriezellen (28a, 28b, 28c, 28d) und/oder des Batteriemoduls (2), wobei die untereinander verschalteten Batteriezellen (28a, 28b, 28c, 28d) elektrisch leitfähige, potentialfrei gebildete Zellgehäuse (18a, 18b, 18c, 18d) aufweisen, wobei die Zellgehäuse (18a, 18b, 18c, 18d) untereinander elektrisch leitend miteinander verbunden und zu einem Zellgehäuseverbund (18) zusammengefasst sind und wobei der Zellgehäuseverbund (18) elektrisch leitend mit dem Pol (12, 14) einer innerhalb des Batteriemoduls (2) angeordneten Batteriezelle (28a, 28b, 28c, 28d) verbunden ist, sodass das Zellpotential der verbundenen Batteriezelle (28a, 28b, 28c, 28d) über den gesamten Zellgehäuseverbund (18) abgreifbar ist, um die Länge der Verbindungswege zur Verschaltung von Batteriemodulen (2) zu minimieren.
Patent DE-102018125186-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach, Fahrzeugdach und Verfahren zum Betreiben einer Anordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-10-11
Abstract: Eine Anordnung mit einem Deckel (101) für ein Fahrzeugdach (102) eines Kraftfahrzeugs weist auf:- eine Führungsschiene (104) mit einer Längsachse (105), die an dem Kraftfahrzeug starr fixierbar ist,- einen Deckelträger (106), der mit dem Deckel (101) unbeweglich koppelbar ist,- einen Ausstellhebel (107), wobei der Deckelträger (106) entlang der Längsachse (105) relativ zu dem Ausstellhebel (107) verschiebbar ist,- ein Führungselement (108), das relativ zu der Führungsschiene (104) mittels des Ausstellhebels (107) verschwenkbar ist,- ein Verriegelungselement (109), das zwischen dem Deckelträger (106) und dem Führungselement (108) angeordnet ist, um den Deckelträger (106) mit dem Führungselement (108) zu koppeln, wobei- das Verriegelungselement (109) in einem ersten Zustand relativ zu dem Deckelträger (106) fixiert ist und gemeinsam mit dem Deckelträger (106) relativ zu dem Führungselement (108) verschiebbar ist, und- das Verriegelungselement (109) in einem zweiten Zustand relativ zu dem Führungselement (108) fixiert ist und der Deckelträger (106) relativ zu dem Verriegelungselement (109) und dem Führungselement (108) verschiebbar ist.
Patent DE-102018126568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen einer kosmetischen Substanz auf die Haut einer Person
Inventor: LANGEN VALENTIN
IPC: A61M11/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen einer kosmetischen Substanz (S) auf die Haut (H) einer Person (P), unter Verwendung eines Gerätes (10) zum elektrostatischen Versprühen der kosmetischen Substanz (S). Das Gerät (10) hat einen Behälter (20), eine Düsenanordnung (30), eine Fördervorrichtung (40), eine Hochspannungsquelle (50), einen Prozessor (70) zum Verarbeiten von Messwerten, Daten und/oder Referenzwerten, einen Speicher (80) sowie eine Sende- und Empfangseinheit (90) zum Übertragen der Messwerte, Daten und/oder Referenzwerte an eine externe Datenverarbeitungsvorrichtung (100) und/oder zum Empfangen von weiteren Messwerten, Daten und/oder Referenzwerten von der externen Datenverarbeitungsvorrichtung (100). Das Verfahren sieht vor, dass die Messwerte und ggf. weitere Messwerte, persönliche Daten der Person (P), weitere externe Daten und/oder Referenzwerte erfasst und/oder ermittelt und an den Prozessor (70) übermittelt werden, wobei der Prozessor (70) die Messwerte, die weiteren Messwerte, die persönlichen Daten, die weiteren externen Daten und/oder die Referenzwerte zu wenigstens einem Ergebnis verarbeitet und anhand dieser Ergebnisse die Ausbringungsmenge der zu versprühenden kosmetischen Substanz (S) aus dem Gerät (10) variiert.
Patent DE-102018131154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Zutaten für zumindest ein Gericht
Inventor: RYCHARD MICHAL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-12-06
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Bereitstellen, insbesondere zum Zusammenstellen und Verpacken, von Zutaten für zumindest ein Gericht vorgesehen. Dieses Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- einen Einleseschritt, in dem Bestelldaten eines Kunden eingelesen werden, wobei die Bestelldaten zumindest Rezeptdaten der in einem Gericht enthaltenen Zutaten und Kundendaten umfasst,- einen Zuordnungsschritt, in dem zumindest ein Zutatenbehälter zu vorbestimmten Kundendaten zugeordnet wird,- einen Zuführschritt, in dem der Zutatenbehälter einer Transporteinrichtung einer Packstraße zugeführt wird,- einen Anordnungsschritt, in dem zumindest ein Zutatenbehälter mittels der Transporteinrichtung im Bereich einer Bestückungsstation der Packstraße angeordnet wird, wobei die Bestückungsstation zumindest zwei Zutaten bzw. drei bzw. vier oder mehr Zutaten in entsprechenden Zutatenfächern vorgehalten sind,- einen Anzeigeschritt, in dem mittels entsprechender Anzeigen des Zutatenbehälters und der Zutatenfächer angezeigt wird, ob diese in den Rezeptdaten enthalten sind,- einen Bestückungsschritt, in dem, wenn die Zutaten in den Rezeptdaten enthalten sind, der Zutatenbehälter mit der oder den entsprechenden Zutaten der Bestückungsstation bestückt wird,- Wiederholen und Ausführen des Anordnungsschritts, des Anzeigeschrittes und des Bestückungsschrittes, bis alle in den Rezeptdaten enthaltenen Zutaten im Zutatenbehälter angeordnet sind.
Patent DE-102018133648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ DIETMAR
IPC: B60K23/08
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs. Bei dem Verfahren ist der Antriebsstrang (10) zwischen einem ersten Betriebszustand, in welchem ein Zweiradantrieb des Antriebsstrangs (10) aktiviert ist, und einem zweiten Betriebszustand, in welchem ein Vierradantrieb des Antriebsstrangs (10) aktiviert ist, umschaltbar ist. Der Antriebsstrang (10) wird mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (60) von einem der Betriebszustände in den anderen Betriebszustand umgeschaltet. Während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs wird mittels der elektronischen Recheneinrichtung (60) ein Bedarfszeitpunkt ermittelt, zu welchem das Umschalten von dem einen Betriebszustand zu dem anderen Betriebszustand spätestens abgeschlossen sein muss, wobei der Bedarfszeitpunkt bezüglich des Ermittelns des Bedarfszeitpunkts in der Zukunft liegt. In Abhängigkeit von dem ermittelten Bedarfszeitpunkt wird mit dem Umschalten von dem einen Betriebszustand zu dem anderen Betriebszustand zu einem dem Bedarfszeitpunkt zeitlich vorweggehenden Startzeitpunkt derart begonnen, dass das Umschalten spätestens zu dem Bedarfszeitpunkt abgeschlossen ist.
Patent DE-102018200623-A1 (DE)
Title: Interaktive Warenpräsentationsvorrichtung
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: A47F11/06
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine interaktive Warenpräsentationsvorrichtung, umfassend
 - eine oder mehrere Warenträgereinrichtungen zur Präsentation von Waren, Produkten oder dergleichen für einen Käufer,
 - zumindest ein Projektionselement,
 - eine Halteeinrichtung, an dem die eine oder mehreren Warenträgereinrichtungen festlegbar sind,
 - eine optische Projektionseinrichtung, welche eine Schnittstelle zum Empfang von Daten aufweist, und wobei die Projektionseinrichtung mit zumindest einem der Projektionselemente, insbesondere in Form eines Rückprojektionselements, derart zusammenwirkt, sodass mittels der Projektionseinrichtung Inhalte auf dem zumindest einem Projektionselement für den Käufer darstellbar sind, und
 - eine Detektionseinrichtung, die zumindest ein Sensorelement umfasst, welches mit dem zumindest einen Projektionselement zur Detektion von Gesten eines Käufers zusammenwirkt.
Patent DE-102018201224-A1 (DE)
Title: Steckbare Hochspannungsdurchführung und elektrisches Gerät mit der steckbaren Hochspannungsdurchführung
Inventor: ENGELS ENGELBERT
IPC: H01F27/02
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine steckbare Hochspannungsdurchführung (2) mit einem Innenleiter (7), der sich in einer Längsrichtung zwischen einem Hochspannungsanschluss und einem Steckabschnitt (11) der Hochspannungsdurchführung erstreckt, wobei der Steckabschnitt zum Einstecken der Hochspannungsdurchführung in ein Geräteanschlussteil (3) eines elektrischen Gerätes (1) eingerichtet ist, sowie mit einem Isolierkörper (8), der den Innenleiter umschließt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Prüfanzapfung (23) mit einem elektrischen Kontaktmittel (24) zum Verbinden mit einem Anschluss einer Messvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Prüfanzapfung außerhalb des Steckabschnitts angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Gerät (1) mit einem fluiddichten Gehäuse und der erfindungsgemäßen Hochspannungsdurchführung (2), wobei ein Geräteanschlussteil zur Aufnahme und Kontaktierung der Hochspannungsdurchführung vorgesehen ist.
Patent DE-102018205208-A1 (DE)
Title: Wickeleinrichtung mit mehreren Wickelwellen
IPC: B65H19/22
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Wickeleinrichtung (101) mit mehreren Wickelwellen (105, 106, 107), mit wenigstens einem relativ zu einem Maschinengestell bewegbaren Tragelement (102), an welchem die Wickelwellen (105, 106, 107) angeordnet sind und zumindest einer Anpresswalze (120), welche in wenigstens einem Lagerarm drehbar gelagert ist, sowie zumindest einem Tragarm, welcher den Lagerarm trägt, wobei zumindest ein Teil des Lagerarms relativ zum Tragarm bewegbar ist, wobei der Tragarm im Maschinengestell beweglich gelagert ist.
 Es ist zumindest zumindest ein Zwangsführungselement vorgesehen, mit welchem die Bewegung des Lagerarms relativ zum Tragarm in Abhängigkeit von der Position des Tragarms relativ zum Maschinengestell steuerbar ist.
Patent DE-102018206175-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Rasentrimmer oder Freischneider
Inventor: KAZUP DAVID GABOR
IPC: A01D34/90
Filed: 2018-04-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, bevorzugt Gartengerät, insbesondere Rasentrimmer (10) oder Freischneider, aufweisend eine Griffeinheit (12) und eine Bearbeitungseinheit (38), welche über eine Distanzeinheit (32), insbesondere eine verlängerbare Distanzeinheit (32), bevorzugt eine Teleskopeinheit (34), miteinander verbunden sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Griffeinheit (12) zwei Handgriffe (14, 16) aufweist, wobei freie Handgriffenden (15, 17) einander X-/V-förmig zugerichtet sind und/oder unfreie Handgriffenden (114, 115) mittels einer Verbindungseinheit (18), insbesondere einer Schwenkeinheit (20), V-förmig verbunden sind.
Patent DE-102018206662-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Bauteils, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: BAHLMANN CLAUS
IPC: G06K9/46
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Bauteils (4), wobei das zu erkennende Bauteil (4) mehrere geometrische Grundstrukturelemente (6) aufweist, welche jeweils unter Verwendung von 3D-Informationen (8) einer bestimmten Anzahl an Punkten (30) beschreibbar sind.
 Es wird ein alternatives Verfahren zur Erkennung eines Bauteils (4) der zuvor genannten Art vorgeschlagen, bei dem für ausgewählte Grundstrukturelemente (6) jeweils die 3D-Informationen (8) der jeweiligen bestimmten Anzahl an Punkten (30) des zu erkennenden Bauteils (4) ermittelt werden (12). Weiter wird unter Verwendung der mittels der 3D-Informationen (8) beschriebenen Grundstrukturelemente (6) ein Abgleich (14) mit in einer Datenbank hinterlegten Daten (16) von Referenzstrukturelementen mehrerer Referenzbauteile durchgeführt. Anhand des Abgleichs (14) wird das zu erkennende Bauteil (4) erkannt.
Patent DE-102018206903-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit Vulkanisationsanbindung
Inventor: KRAUSS HANS-PETER
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-05-04
Abstract: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug, die mit einem Luftfederkolben (3) und einem Luftfederdeckel (2) zwischen Fahrwerk und Fahrzeugkarosserie des Fahrzeuges eingespannt ist, mit einem am Luftfederdeckel (2) und Luftfederkolben (3) dichtend befestigten Luftfederbalg (1) aus elastomerem Material, welcher einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum wenigstens teilweise begrenzt und unter Ausbildung wenigstens einer Rollfalte an dem Luftfederkolben abrollt, wobei der Luftfederbalg (1) entweder durch direktes Anvulkanisieren an den Luftfederdeckel (2) und/oder Luftfederkolben (3) oder durch Anvulkanisieren an einen am Luftfederdeckel (2) und/oder Luftfederkolben (3) fixierten Anbindungsring (6) am Luftfederdeckel (2) und/oder Luftfederkolben (3) befestigt ist und dass im Endbereich des Luftfederbalges (1) und außerhalb des Befestigungsbereiches des Luftfederdeckels (2) und/oder Luftfederkolbens (3) ein den Luftfederbalg (1) umschlingender Entlastungsring (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102018208796-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Transportvorrichtung zum Transportieren von Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H5/04
Filed: 2018-06-05
Abstract: Eine erfindungsgemäße Druckmaschine mit einer Transportvorrichtung zum Transportieren von Bogen (2) aus Bedruckstoff entlang eines Transportpfades (8) der Transportvorrichtung (6) durch die Druckmaschine (1) und mit wenigstens einer Druckstation (3) zum Bedrucken der Bogen, wobei die Transportvorrichtung mehrere ebene Transporttische (10) zum Tragen der Bogen umfasst, der Transportpfad einen ersten Abschnitt (13) und einen zweiten Abschnitt (15) umfasst, der erste Abschnitt sich vor und/oder nach der Druckstation erstreckt, der zweite Abschnitt sich entlang der Druckstation erstreckt, die Transportvorrichtung einen ersten Antrieb (14) zum Antreiben der Transporttische auf dem ersten Abschnitt umfasst, die Transportvorrichtung einen zweiten Antrieb (16) zum Antreiben der Transporttische auf dem zweiten Abschnitt umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass die Transporttische (10) jeweils wenigstens eine Antriebsrolle (17) oder einen - von einer Antriebsrolle verschiedenen - Wälzkörper (17') oder Gleitkörper (17") umfassen und dass der zweite Antrieb (16) eine Antriebsspindel (16,18) umfasst, welche die Antriebsrollen oder die Wälzkörper oder die Gleitkörper antreibt. Erfindungsgemäß ausgestattete Druckmaschinen ermöglichen es in vorteilhafter Weise, Bogen aus Bedruckstoff mit hoher Gleichförmigkeit durch den Wirkbereich einer Druckstation zu bewegen und somit hochqualitativer Druckerzeugnisse zu produzieren.
Patent DE-102018214164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von keramischen Bauteilen für medizintechnische Anwendungen
Inventor: GÖTZ MICHAEL
IPC: C04B38/10
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von keramischen Teilen, zur Verwendung insbesondere im Bereich der Medizintechnik, wobei die Teile mindestens einen porösen Bereich aufweisen.