baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107362-A1 (DE)
Title: Tunnelreinigungssystem und Fahrzeug mit Tunnelreinigungssystem
Inventor: NOLLER PETER
IPC: E01H1/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Tunnelreinigungssystem und ein Fahrzeug mit dem Tunnelreinigungssystem bereit, das eine schnelle und gründliche Tunnelreinigung erreicht, da das Tunnelreinigungssystem Reinigungsüberreste Effektiv entfernt und die gezielte Reinigung empfindlicher Tunnelelemente ermöglicht. Das Tunnelreinigungssystem enthält ein Applikationsgerät (120b), das mehrere Öffnungen enthält und konfiguriert ist, um mit einem ersten Fluid versorgt zu werden, und dieses über die mehreren Öffnungen auf eine Tunnelfläche zu applizieren. Das Tunnelreinigungssystem enthält zudem mindestens ein Reinigungsgerät (120c), das in einer ersten Richtung (R1) hinter dem Applikationsgerät (120d) angeordnet und einen ersten Reinigungsabschnitt aufweist, der konfiguriert ist, um die Tunnelflächen mechanisch zu reinigen. Ferner enthält das Tunnelreinigungssystem einen Abspülgerät (120d), das mehrere Öffnungen enthält, in der ersten Richtung (R1) hinter dem mindestens einen Reinigungsgerät (120c) angeordnet und konfiguriert ist, um mit einem zweiten Fluid versorgt zu werden, und dieses über die mehreren Öffnungen des Abspülgeräts auf eine Tunnelfläche zu applizieren, um diese Tunnelfläche abzuspülen und eine Basis (130), an der das Applikationsgerät (120b), das mindestens eine Reinigungsgerät (120c) und das Abspülgerät (120d) angebracht sind.
Patent DE-102022107713-A1 (DE)
Title: Fluidsystem für ein Fahrzeug
Inventor: MÖHRING JENS
IPC: B60G17/04
Filed: 2022-03-31
Abstract: Fluidsystem für ein Fahrzeug, vorzugsweise für ein Fahrzeugfahrwerk, das Fluidsystem umfassend: eine Pumpe zur Förderung eines Fluids, wobei die Pumpe einen ersten Fluidanschluss und einen zweiten Fluidanschluss aufweist, einen Aktuator, der über ein AI<tuatorventil mit dem ersten Fluidanschluss fluidl<ommunizierend verbindbar ist, wobei die Pumpe dazu ausgebildet ist, dass zu fördernde Fluid in eine erste Förderrichtung und in eine der ersten Förderrichtung entgegengesetzte zweite Förderrichtung zu fördern, damit der Aktuator über den ersten Fluidanschluss durch die Pumpe fluidisch bedruckt wird, wenn die Pumpe in die erste Förderrichtung fördert, und der Aktuator in Abhängigkeit von der Stellung des AI<tuatorventils vom ersten Fluidanschluss fluidisch getrennt ist oder der Aktuator über den ersten Fluidanschluss durch die Pumpe fluidisch entlastet wird, wenn die Pumpe in die zweite Förderrichtung fördert.
Patent DE-102022109098-A1 (DE)
Title: Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung sowie Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: POLLMANN MICHAEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-04-13
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung (1) bereitgestellt,wobei das Brillenglas (3) eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (9),einen Eintrittsabschnitt (10) und einen vom Eintrittsabschnitt (10) beabstandeten Umlenkabschnitt (12),einen Austrittsabschnitt (23) in der Rückseite (9) sowieeinen Lichtführungskanal (22) aufweist, der Lichtbündel (L1) des erzeugten Bildes, die über den Eintrittsabschnitt (10) des Brillenglases (3) in das Brillenglas (3) eingekoppelt sind, im Brillenglas (3) mittels mindestens einer Reflexion bis zum Umlenkabschnitt (12) führt, von dem sie in Richtung zum Austrittsabschnitt (23) hin umgelenkt und dann durch den Austrittsabschnitt (23) aus dem Brillenglas (3) ausgekoppelt werden,wobei das Brillenglas (3) mehrschalig aufgebaut ist und eine erste Schale (15) und eine mit der ersten Schale (15) verbundene zweite Schale (16) aufweist,wobei die erste Schale (15) eine zur zweiten Schale (16) weisende erste Grenzfläche (17) unddie zweite Schale (16) eine zur ersten Schale (15) weisende zweite Grenzfläche (18) aufweist und die beiden Schalen (15, 16) über die beiden Grenzflächen (17, 18) miteinander verbunden sind,wobei der Umlenkabschnitt (12) mindestens ein reflektives Umlenkelement (14) oder mehrere nebeneinander angeordnete reflektive Umlenkelemente (14) aufweist, die in der zweiten Schalen (16) ausgebildet sind, undwobei mindestens eines der Umlenkelemente (14) gegenüber der zweiten Grenzfläche (18) vorsteht, um als Abstandshalter zu dienen, der den Abstand der beiden miteinander verbundenen Schalen (15, 16) vorgibt.
Patent DE-102022109876-A1 (DE)
Title: Dynamische stromdetektionsschleifen für mehrphasenleistungswandler
Inventor: SCANDOLA LUCA
IPC: H02M3/158
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Schaltung kann zum Detektieren eines Stroms in unterschiedlichen Phasen eines N-Phasen-Leistungswandlers konfiguriert sein. Die Schaltung kann einen ersten Satz von Elementen umfassen, die wenigstens einen Teil einer ersten Stromschleife definieren, die mit einer ersten Phase des Leistungswandlers verknüpft ist, wobei der erste Satz von Elementen zum Detektieren eines Stroms während der ersten Phase des Leistungswandlers konfiguriert ist. Außerdem kann die Schaltung einen zweiten Satz von Elementen umfassen, die wenigstens einen Teil einer zweiten Stromschleife definieren, die mit einer zweiten Phase des Leistungswandlers verknüpft ist, wobei der zweite Satz von Elementen zum Detektieren eines Stroms während der zweiten Phase des Leistungswandlers konfiguriert ist, wenn ein Tastgrad, der mit den unterschiedlichen Phasen verknüpft ist, größer als 100/N ist, und wobei der erste Satz von Elementen zum Detektieren eines Stroms während der zweiten Phase des Leistungswandlers konfiguriert ist, wenn der Tastgrad kleiner als 100/N ist.
Patent DE-102022110973-A1 (DE)
Title: Trinkhalmhalter
Inventor: KRENZIEN HENNING
IPC: A47L15/50
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trinkhalmhalter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Trinkhalmkorb (5) und einer daran angeordneten Handhabe (6), wobei die Handhabe (6) in Höhenrichtung (10) des Trinkhalmkorbs (5) teleskopierbar ausbildet ist und einen trinkhalmkorbseitigen Tragabschnitt (11) sowie einen in Relation zum Tragabschnitt (11) verfahrbar am Tragabschnitt (11) angeordneten Griffabschnitt (12) aufweist, wobei der Trinkhalmkorb (5) eine erste Trinkhalmaufnahme (13) und der Griffabschnitt (12) eine zweite Trinkhalmaufnahme (14) aufweisen.
Patent DE-102022112408-A1 (DE)
Title: Armlehne mit gepolsterter komponente mit einem integrierten luftführungssystem
Inventor: SKRBIS HANNAH
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Armlehnenbaugruppe beinhaltet einen Körperabschnitt, der eine gepolsterte Komponente aufweist, wobei die gepolsterte Komponente einen ersten und einen zweiten Abschnitt beinhaltet, die voneinander beabstandet sind. Die gepolsterte Komponente beinhaltet eine poröse Gittermatrix. Eine Kanalbaugruppe beinhaltet einen Haupteinlass und einen ersten und einen zweiten Auslass, die an den ersten bzw. den zweiten Abschnitt der gepolsterten Komponente wirkgekoppelt sind. Die Kanalbaugruppe beinhaltet ferner eine erste und eine zweite Führung, die an den ersten bzw. den zweiten Auslass fluidgekoppelt sind. Ein Luftumleitglied ist schwenkbar zwischen einer ersten und einer zweiten Position gestützt und beinhaltet eine dadurch angeordnete Führung. Die Führung des Luftumleitglieds öffnet sich in die erste Führung, wenn sich das Luftumleitglied in der ersten Position befindet, und öffnet sich in die zweite Führung, wenn sich das Luftumleitglied in der zweiten Position befindet, um den Luftstrom zu dem ersten bzw. dem zweiten Auslass zu leiten.
Patent DE-102022115757-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: PESCHKE HOLGER
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-06-24
Abstract: Eine Stellvorrichtung (100) für ein Fahrzeug weist eine Welle (105), ein Gehäuse (110), ein magnetorheologisches Medium (115), eine Spule (120) und einen Temperatursensor (200) auf. Die Welle (105) ist mit einem Stellelement koppelbar. Die Welle (105) ist gegenüber dem Gehäuse (110) drehbar gelagert, wobei zwischen dem Gehäuse (110) und der Welle (105) ein Zwischenraum (130) angeordnet ist. Das magnetorheologische Medium (115) ist in dem Zwischenraum (130) angeordnet. Die Spule (120) ist ausgebildet, um unter Verwendung eines Spulenstroms ein auf das magnetorheologische Medium (115) wirkende Magnetfeld zu erzeugen. Der Temperatursensor (200) ist ausgebildet, um eine Temperatur der Stellvorrichtung (100) zu erfassen und ein die Temperatur repräsentierendes Sensorsignal bereitzustellen.
Patent DE-102022115967-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LENZ ANDREAS
IPC: H02K11/30
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Elektromaschine (1) mit einem Statorgehäuse (3), an dessen Außenumfang ein Pulswechselrichtergehäuse (13) ausgebildet ist, in dem ein Pulswechselrichter (15) mit zumindest einem Pulswechselrichter-Kontakt (16) angeordnet ist, der über eine Kontaktbrücke (19) mit einem Stator-Kontakt (21) verbunden ist, wobei der Kontaktbrücke (19) ein AC-Filter (27) zugeordnet ist zur Reduzierung von Common-Mode-Strömen und/oder zur EMV-Abschirmung. Erfindungsgemäß ist der AC-Filter (27) ein vom Pulswechselrichter (15) separates Bauteil, das unabhängig vom Pulswechselrichter (15) im Pulswechselrichtergehäuse (13) montierbar ist.
Patent DE-102022121112-A1 (DE)
Title: Schreibbudgetsteuerung des zeitversatzpuffers bei streamingvorrichtungen
Inventor: KALE POORNA
IPC: G06F12/02
Filed: 2022-08-22
Abstract: Eine Technik zum Steuern von Schreiboperationen in einer logischen Partition. Zum Beispiel kann eine Vorrichtung einen benutzerdefinierten Schreibschwellenwert für die logische Partition empfangen, die auf einem Pool von Speicherzellen gehostet wird, die durch eine Vielzahl von logischen Partitionen beim Verschleißausgleich gemeinsam genutzt werden. Eine akkumulierte Datenmenge, die in die Speicherzellen gemäß Schreibanforderungen geschrieben wird, die an die logische Partition gerichtet sind, wird verfolgt. Als Reaktion darauf, dass die akkumulierte Menge den Schreibschwellenwert erreicht, können weitere Schreibanforderungen, die an die logische Partition gerichtet sind, blockiert, zurückgewiesen, und/oder ignoriert werden. Zum Beispiel kann die logische Partition verwendet werden, um Daten für einen Zeitversatz beim Abspielen von Inhalts-Streaming von einem Server zu puffern. Schreiboperationen für den Zeitverssatz können über durch den Benutzer angegebenen Schwellenwert begrenzt werden, um eine Überbeanspruchung des gesamten Programmier-/Löschbudgets des Pools von Speicherzellen zu verhindern, der mit anderen logischen Partitionen gemeinsam genutzt wird.
Patent DE-102022130202-A1 (DE)
Title: Energiemanagement für Multi-Input-Antrieb
Inventor: LAVERTU THOMAS MICHAEL
IPC: B60L50/10
Filed: 2022-11-15
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren und Systeme für das Energiemanagement einer Mehrfachtraktion bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren für das Energiemanagement das Koordinieren einer Verteilung eines Leistungsbedarfs als Reaktion auf die Leistung eines Brennstoffzellensystems, eines Batteriesystems und eines Motorsystems. Die Leistungsabgabe jeweils des Brennstoffzellensystems, des Batteriesystems und des Motorsystems wird auf der Grundlage der jeweiligen Effizienz jedes Systems ausgewählt.
Patent DE-102022133428-A1 (DE)
Title: Inhaltsempfehlungsvorrichtung
Inventor: OSAKI RIE
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-12-15
Abstract: Eine Inhaltsempfehlungsvorrichtung (1) ist eine Vorrichtung zum Empfehlen eines Inhalts, der einem Benutzer bereitzustellen ist. Die Inhaltsempfehlungsvorrichtung, erfasst eine Benutzersituation, die einen Status des Benutzers anzeigt, unter Verwendung eines Bewertungsmodells mit einer ersten Bewertungsachse (J1) zum Bewerten des Grades an Erregung und einer zweiten Bewertungsachse (J1) zum Bewerten eines Grades an Behagen und Unbehagen. Das heißt, die Benutzersituation wird erfasst, wenn der Inhalt empfohlen wird, unter Verwendung des Bewertungsmodells. Daher ist es möglich, auf der Grundlage der erfassten Benutzersituation den Inhalt mit hoher Benutzerzufriedenheit auszuwählen und zu empfehlen.
Patent DE-102022133505-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltung mit verbesserter thermischer leistungsfähigkeit
Inventor: KIM KWANG-SOO
IPC: H01L21/50
Filed: 2022-12-15
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung zur Verwendung in leistungsbezogenen Anwendungen beinhaltet ein mehrschichtiges Substrat, das aus einer ersten Metallschicht, einer zweiten Metallschicht und einer zwischen der ersten Metallschicht und der zweiten Metallschicht angeordneten Zwischenschicht besteht. Die erste Metallschicht ist in Abschnitte unterteilt, wobei jeder der Abschnitte eine erste Oberfläche und auf die erste Oberfläche strukturierte elektrische Schaltungen aufweist. Ein Leiterrahmen ist an äußeren Teilen der ersten Metallschicht angebracht und ein Die ist an der ersten Oberfläche jedes der Abschnitte der ersten Metallschicht angebracht.
Patent DE-102022133519-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren von Halbleitersubstraten
Inventor: CHI SHERRY
IPC: H01L21/302
Filed: 2022-12-15
Abstract: Es werden Verfahren zum Polieren von Halbleitersubstraten offengelegt. Die Verfahren können beinhalten, dass während des Polierens abwechselnd eine erste und eine zweite Polierschlämme verwendet wird. Die ersten und die zweiten Schlämmen enthalten jeweils Siliziumdioxidpartikel, wobei die Siliziumdioxidpartikel der ersten Schlämme mehr Siliziumdioxid enthalten als die Partikel der zweiten Schlämme. Durch den Wechsel zwischen ersten und zweiten Polierschlämmen kann das Polierverfahren die Ebenheit des Wafers verbessern.
Patent DE-102022133642-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, Fahrzeug, Beschleunigungs- und Verzögerungssteuerungsverfahren und Fahrzeugsteuerungsprogramm
Inventor: ITO YUMA
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-12-16
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung führt eine Beschleunigungsunterdrückungssteuerung durch, um eine Beschleunigung eines Fahrzeugs zu unterdrücken, wenn ein abgelenkter Zustand, der basierend auf einem Fahrersitzbild erfasst wird, für eine vorbestimmte erste Zeit andauert. Der abgelenkte Zustand ist ein Zustand, in dem eine Aufmerksamkeit des Fahrers zum Fahren beeinträchtigt ist. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung führt eine Verzögerungssteuerung zum Verzögern des Fahrzeugs, um das Fahrzeug anzuhalten, durch, wenn der abgelenkte Zustand für eine vorbestimmte zweite Zeit, die länger ist als die erste Zeit, andauert.
Patent DE-102022200091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer Lenkstange einer Kraftfahrzeuglenkung, insbesondere für Steer-by-wire Lenksysteme und/oder Lenksysteme mit Kugelgewindetrieb
Inventor: LEIBEL WASSILI
IPC: B62D15/02
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer Lenkstange (16) einer Kraftfahrzeuglenkung, insbesondere für Steer-by-wire Lenksysteme und/oder für Lenksysteme mit Kugelgewindetrieb (32). Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer Lenkstange (16) einer Kraftfahrzeuglenkung ist die Lenkstange (16) über einen Lenkstangenantrieb (18) translatorisch zwischen zwei Endlagen verfahrbar, wobei der Lenkstangenantrieb (18) mindestens ein rotierbar gelagertes Antriebselement umfasst. Dabei sind eine erste Sensiereinheit mit einem ersten rotierenden Sensorgeber (50) und eine zweite Sensiereinheit mit einem zweiten rotierenden Sensorgeber (54) vorgesehen, wobei die Sensorgeber (50, 54) derart ausgelegt sind, dass durch Erfassen und Auswerten der Position des ersten rotierenden Sensorgebers (50) und der Position des zweiten rotierenden Sensorgebers (54) die Position der Lenkstange (16) eindeutig bestimmbar ist.
Patent DE-102022201134-A1 (DE)
Title: Rotorwelle für einen Rotor einer elektrischen Maschine sowie Rotor und elektrische Maschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: H02K1/28
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorwelle (1) für einen Rotor einer elektrischen Maschine. Die Rotorwelle (1) umfasst einen hohlzylindrisch ausgebildeten und einen Rohrkörperinnenraum (3) umgebenden Rohrkörper (2). Der Rohrkörper (2) ist zumindest an einer seiner beiden Stirnseiten (4) offen ausgebildet. Die an dieser Stirnseite (4) vom Rohrkörper (2) gebildete stirnseitige Öffnung (5) ist mittels eines drehfest mit dem Rohrkörper (2) verbundenen Lagerelements (6) verschlossen. Erfindungsgemäß umfasst die Rotorwelle (1) einen ringförmigen Stützkörper (10), insbesondere einen Stützring, welcher radial auf der Außenumfangsseite (7) des Rohrkörpers (2) angeordnet und mit diesem drehfest verbunden ist. Der Stützkörper stützt sich axial an einer dem Rohrkörper (2) zugewandten Stirnseite (8) des Lagerelements (6) ab.
Patent DE-102022202347-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: BAUTZ MARCO
IPC: B01D27/08
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem einen Gehäusetopf (4) und einen mit dem Gehäusetopf (4) lösbar verbundenen Gehäusekopf (5) aufweisenden Gehäuse (3), in welchem ein Filterelement (7) austauschbar aufgenommenen ist.Eine vereinfachte Montage der Filtereinrichtung (1) und/oder ein vereinfachter Austausch des Filterelements (7) und eine Reduktion der für die Wartung benötigten Ausbauhöhe ergeben sich dadurch, dass das Filterelement (7) im Gehäusetopf (4) vormontiert ist, wobei der Gehäusetopf (4) zumindest ein radial abstehendes Halteelement (11) und das Filterelement (7) für das jeweilige Halteelement (11) ein zugehöriges Gegenhalteelement (12) aufweisen, welche im vormontierten Zustand ineinandergreifen, sodass das Filterelement (7) im Gehäusetopf (4) zentriert und axial gehalten ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein solches Filterelement (7).
Patent DE-102022203026-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer leitenden Hülse
Inventor: HUBERT MATHIEU
IPC: H01R39/00
Filed: 2022-03-28
Abstract: Elektrische Maschine (10), umfassend einen nicht rotierenden Teil (12), einen rotierenden Teil (14), zumindest ein Lager (15), das den rotierenden Teil (14) trägt, und eine Fasererdungsbürste (18), die an dem nicht rotierenden Teil (12) befestigt ist, wobei das Lager (15) einen rotierenden Ring (16) und einen nicht rotierenden Ring (17) umfasst, und die Fasererdungsbürste (18) einen an dem nicht rotierenden Teil (12) gesicherten Träger (18a) und mehrere leitende Fasern (19) umfasst, die ein erstes, an dem Träger (18a) gesichertes Ende (19a) und ein zweites, dem ersten Ende (19a) gegenüberliegendes freies Ende (19b) haben, das sich in Richtung des rotierenden Teils (14) erstreckt.Die elektrische Maschine (10) umfasst eine leitende Hülse (20), die eine Grundplatte (21), die an dem rotierenden Teil (14) oder an dem rotierenden Ring (16) des Lagers (15) befestigt ist, und eine leitende Schicht (24) umfasst, die zumindest teilweise eine Oberfläche (22b) der Grundplatte (21) bedeckt, wobei das zweite freie Ende (19b) der leitenden Fasern (19) der Fasererdungsbürste (18) in Kontakt mit der leitenden Schicht (24) steht.
Patent DE-102022203780-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: FREY SEBASTIAN
IPC: A61B1/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein endoskopisches Instrument mit einem Handgriff und einem sich ausgehend von dem Handgriff (6) distalwärts erstreckenden Endoskopschaft (8) mit einem Distanzelement (16), welches sich ausgehend von dem Handgriff (6) im Umfangsbereich des Endoskopschaftes (8) distalwärts erstreckt und in dem Handgriff (6) linear bewegbar gelagert ist, sowie ein endoskopisches System mit einem solchen endoskopischen Instrument.
Patent DE-102022204748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUN LARS
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs, wobei zumindest ein Leistungsverteiler (18) vorgesehen ist, über den zumindest ein sicherheitsrelevanter Verbraucher (16) mit einer Versorgungsspannung (U) versorgt wird und über den nicht sicherheitsrelevante Verbraucher (17) versorgt werden, wobei der Leistungsverteiler (18) von zumindest einem Energiespeicher (12) versorgt wird, wobei ein Maß für die zumindest an dem sicherheitsrelevanten Verbraucher (16.n) anliegende Spannung (U16.n) ermittelt wird, wobei daraus eine Unterspannung (dU) an dem sicherheitsrelevanten Verbraucher (16.n) in Abhängigkeit von einem Grenzwert (Ug) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Unterspannung (dU) ein Reduktionsmaß (Ir) für eine zur Anhebung der am sicherheitsrelevanten Verbraucher (16.n) anliegenden Spannung (U16.n) benötigte Abschaltung oder Degradierung zumindest eines nicht sicherheitsrelevanten Verbrauchers (17.m) ermittelt wird, anhand dessen eine Auswahl des abzuschaltenden oder zu degradierenden nicht sicherheitsrelevanten Verbrauchers (17.m) erfolgt.
Patent DE-102022208252-A1 (DE)
Title: verschachtelte Bremsklammer
Inventor: GERBER KRAIG
IPC: F16D65/097
Filed: 2022-08-09
Abstract: Eine Bremsklammer für eine Scheibenbremsanordnung mit einem in einer Verankerungshalterung aufgenommenen Bremsbelag umfasst eine Ausgleichsscheibe, die zur Aufnahme in der Verankerungshalterung konfiguriert ist. Die Ausgleichsscheibe umfasst ein Basisteilstück und ein oberes und ein unteres Teilstück, die einander gegenüber liegen und sich von dem Basisteilstück zur Definition eines Aufnahmeraums erstrecken. Das obere und/oder das untere Teilstück umfasst ein Halteglied, das sich in einer ersten Richtung erstreckt. Eine Feder ist in dem Aufnahmeraum zur Aufnahme des Bremsbelags vorgesehen. Die Feder umfasst eine Basis und ein Paar Vorsprünge, die sich von der Basis erstrecken. Mindestens einer der Vorsprünge umfasst ein Halteglied, das dahingehend mit dem mindestens einen Halteglied an der Ausgleichsscheibe zusammenwirkt, ein vorbestimmtes Maß an Relativbewegung zwischen der Ausgleichsscheibe und der Feder in der ersten Richtung zu gestatten.
Patent DE-102022208883-A1 (DE)
Title: Fluiddruckverstärkungssystem und -verfahren
Inventor: CLIFF MICHAEL J
IPC: F15B1/02
Filed: 2022-08-26
Abstract: Ein Hydraulikfluiddrucksteigerungssystem umfasst eine Verstärkungszylinderanordnung, eine Energiespeichervorrichtung, die mit der Verstärkungszylinderanordnung in Strömungsverbindung steht, und eine Arbeitszylinderanordnung. Die Verstärkungszylinderanordnung ist dazu konfiguriert, selektiv ein Plungerglied in einem Verstärkungszylinder aufzunehmen, wobei eine Bewegung des in dem Verstärkungszylinder aufgenommenen Plungerglieds ein Ladefluid in einem blindseitigen Volumen des Verstärkungszylinders von einem ersten Fluiddruck auf einen gesteigerten Fluiddruck, der größer als der erste Druck ist, verdichtet. Die Arbeitszylinderanordnung ist als Reaktion auf das Empfangen eines Quellenhydraulikfluids mit einem Fluidnenndruck, der unter dem gesteigerten Fluiddruck liegt, zum Durchführen der Bewegung des Plungerglieds in den Verstärkungszylinder selektiv betreibbar. Die Energiespeichervorrichtung ist dahingehend betreibbar, selektiv einen Teil des auf den gesteigerten Fluiddruck verdichteten Ladefluids aufzunehmen und zu speichern.
Patent DE-102022214406-A1 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung, Diagnosegerät und Fahrzeug
Inventor: JIANG MING
IPC: G01D5/14
Filed: 2022-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensor-Schnittstellenschaltung, umfassend: eine Signalerfassungsschaltung, die einen Erfassungswiderstand mit einem Temperaturkoeffizienten von weniger als 80 PPM/°C umfasst, wobei die Signalerfassungsschaltung zur Erfassung eines Stromsignals, das von einem Sensor stammt und dann durch den Erfassungswiderstand fließt, verwendet wird; eine Verstärkungsschaltung, die dazu verwendet wird, eine Spannung an beiden Enden des Erfassungswiderstands zu verstärken, um eine Verstärkungsspannung zu erhalten; und eine Komparatorschaltung, die zum Vergleichen der Verstärkungsspannung mit einer Referenzspannung dient, um eine Sensorinformation zu erhalten. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Diagnosegerät und ein Fahrzeug.