baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247196-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine sowie Kolben dafür
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B25/14
Filed: 2002-10-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine,
enthaltend  wenigstens einen Zylinder (2), in dem unter Bildung
einer Arbeitskammer (6) ein Kolben (4) arbeitet,  einen am Kolben
vorgesehenen Schaft (14), der unter Abdichtung linear beweglich
durch eine auf der von der Arbeitskammer abgewandten Seite des Kolbens
ausgebildete Trennwand (48) des Zylinders hindurchgeführt ist
und den Kolben mit einem eine Kurbelwelle enthaltenden Kurbeltrieb
verbindet,  wobei der Raum zwischen dem Kolben und der Trennwand eine
Frischladungskammer (50) bildet, die über eine Einlaßventileinrichtung
(60) mit der Umgebung verbunden ist;  eine Überstromeinrichtung (54, 56),
die im Bereich des unteren Totpunktes des Kolbens einen Überströmpfad von der
Frischladungskammer in die Arbeitskammer freigibt,  gekennzeichnet
durch eine Auslaßventileinrichtung
(64, 66, 68), die im Bereich des unteren Totpunktes des Kolbens (4)
die Arbeitskammer (6) mit einem Auslasskanal (70) verbindet.
Patent DE-10262290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: ENNEN GÜNTHER DR
IPC: A47L15/46
Filed: 2002-05-08
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine (1) mit mehreren programmgesteuerten, über mindestens ein Bedienelement (10) anwählbaren Standard-Spülprogrammen, welche mindestens durch einen Wasserwechsel getrennte Programmabschnitte Reinigen und Klarspülen beinhalten, mit einem Enthärter, der einen Ionentauscher und einen Regeneriersalzbehälter (6) aufweist, wobei der Ionentauscher über eine aus dem Regeneriersalzbehälter (6) fließende Salzlösung regenerierbar ist, wobei während des Klarspülens über eine Dosiereinrichtung Klarspülmittel von einem Vorratsbehälter (3) in den Spülraum (5) zuführbar ist, wobei mindestens ein zusätzliches Bedienelement (14) zur Veränderung des Programmablaufs von mindestens einem der Standard-Spülprogramme vorgesehen ist, mit dem bei Betätigung im Programmabschnitt Klarspülen die Zufuhr von Klarspülmittel in den Spülraum (5) ausgeblendet wird, wobei bei Betätigung des Bedienelements (14) und Anwahl eines Standard-Spülprogramms im Programmabschnitt Klarspülen die Zufuhr von Klarspülmittel in den Spülraum (5) durch Schließen oder Geschlossenhalten eines ersten Ventils oder durch Deaktivieren einer Klarspülmittelfördereinrichtung ausgeblendet wird, wobei ein Bedienelement vorgesehen ist, mit dem bei Betätigung die Regenerierung des Ionentauschers ausgeblendet wird, und wobei in den Spülraum (5) der Geschirrspülmaschine (1) sowohl direkt als auch über den Ionentauscher des Enthärters Leitungswasser zuleitbar ist, wobei bei Ausblendung der Regenerierung bei jedem gewählten Standard-Spülprogramm Leitungswasser während des gesamten Programmablaufs bei den wasserführenden Programmabschnitten direkt in den Spülraum (5) geleitet und eine Zuleitung von Leitungswasser über den Ionentauscher ausgeblendet wird.
Patent DE-10294990-B4 (DE)
Title: Mineralverstärkte schlagzähmodifizierte Polycarbonat-Blends
Inventor: VATHAUER MARC
IPC: C08K3/34
Filed: 2002-10-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Zusammensetzung enthaltend A) Polycarbonat und/oder Polyestercarbonat B) Schlagzähmodifikator und C) Wollastonit mit einem Kohlenstoffgehalt bezogen auf den Wollastoniten von größer 0,1 Gew.-%, bestimmt nach Elementaranalyse, wobei der Kohlenstoff-Gehalt des Wollastoniten 0,2 bis 2 Gew.-% beträgt.
Patent DE-10315491-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtungen
Inventor: ESKEY ERIC UNGER
IPC: B65H3/44
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-12-20
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung,
die folgende Merkmale umfaßt:  eine
erste Medienablage mit einer ersten Hebeplatte (371), die schwenkbar
an derselben befestigt ist, wobei die erste Hebeplatte (371) konfiguriert
ist, um auf derselben ein erstes Bilderzeugungsmedium (M1) zu tragen;  eine
zweite Medienablage mit einer zweiten Hebeplatte (372), die schwenkbar
an derselben befestigt ist, wobei die zweite Hebeplatte (372) konfiguriert
ist, um auf derselben ein zweites Bilderzeugungsmedium (M2) zu tragen,
wobei die erste Medienablage gleitfähig an der zweiten Medienablage
befestigt ist und konfiguriert ist, um bezüglich derselben zu gleiten;  ein
Betätigungsmechanismus,
der konfiguriert ist, um die Bewegung der ersten Medienablage bezüglich der
zweiten Medienablage zu steuern;  eine Hebevorrichtung (380),
die ein Hebebauglied (381) und ein Vorspannungsbauglied (382) umfaßt, wobei
das Hebebauglied zu der ersten (371) und zweiten (372) Hebeplatte
durch das Vorspannungsbauglied (382) vorgespannt ist, um dadurch
die erste Hebeplatte (371) und die zweite Hebeplatte (372) einzeln
und als Folge der...
Patent DE-10326231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Enzym-Granulaten
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: A23L29/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Enzym-Granulaten, wobei a. ein oder mehrere flüssige Enzymformulierungen über Sprüheinrichtungen in einen feststoffbeladenen Gasstrahl eingedüst werden, b. die mit Flüssigkeit benetzt Materialteilchen im erwärmten Gasstrahl einem Trocknungs- und Granulationsprozess unterzogen werden, c. die Teilchen nach einer Verweilzeit vom Gasstrahl getrennt und in den Prozessraum zurückgeführt werden, d. die Teilchen durch Schwerkraft über geneigte Flächen dem Gaseintrittsbereich zugeführt werden, e. Feinpartikel, Stäube und vom Prozessgas mitgerissene Teilchen abgeschieden werden und dem Prozess als Keimematerial für den Granulatbildungsprozess wieder zugeführt werden, f. durch Materialzuführung in den über die vorzugsweise rotationssymmetrische oder langgestreckte Spaltöffnungen zugeführten Gasstrahl(en) eine in axialer Richtung des Reaktionsraumes liegende kreisähnliche Feststoffströmung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Enzym-Granulate über unterschiedliche volumentrische Austragsorgane aus dem Prozessraum entnommen werden und dass zu große oder zu kleine, aus dem Prozess entnommene Enzym-Granulate vom Gutprodukt in einer Expansionszone außerhalb des Prozessraums abgetrennt werden.
Patent DE-10330906-B4 (DE)
Title: Eine Fahrzeugleuchte und ein Fahrzeugbeleuchtungs- und Datenübertragungssystem, in dem diese Fahrzeugleuchte enthalten ist
Inventor: BAKER JAY DEAVIS
IPC: G01S13/93
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fahrzeugleuchte
für die
Beleuchtung einer sich außerhalb
des Fahrzeugs befindenden Umgebung und für die Weiterleitung von Daten
zwischen dem Fahrzeug und der Umgebung, mit einem Gehäuse (12; 112)
mit einer eine Reflexionsfläche
(18; 118) und eine durchscheinende Lampenvorderseite (20; 120) aufweisenden
Innenkammer (14; 114) mit einer Glühlampe (16; 116) zum Aussenden
von Licht aus der Innenkammer (14; 114), und mit einem Sensor (24;
124) zum Empfang und zur Übertragung
von Daten aus der äußeren Umgebung
des Fahrzeugs sowie einem zwischen der Lampenvorderseite (20; 120)
und der Glühlampe
(16; 116) angeordneten Glühlampenschirm
(22; 122) mit einer sich im Schatten des Lichts der Glühlampe (16;
116) befindenden Außenseite, wobei
zwischen der Außenseite
des Glühlampenschirms (22;
122) und der Lampenvorderseite (20; 120) der mit einem Prozessor
(38; 138) verbundene Sensor (24; 124) an der Außenseite des Glühlampenschirms
(22; 122) angeordnet ist, und wobei der Sensor (24; 124) und der
Prozessor (38; 138)...
Patent DE-10331851-B4 (DE)
Title: Regelbarer Taumelscheibenkompressor
Inventor: HARTUNG HENRY
IPC: F04B27/10
Filed: 2003-07-14
Granted: 2012-01-12
Abstract: Regelbarer Taumelscheibenkompressor, mit einer in einer Kurbelkammer auf einer Antriebswelle neigungsverstellbar angeordneten Taumelscheibe, die wenigstens einen in einem Hubzylinder hin- und herbewegbaren Hubkolben antreibt und deren Neigung zwischen zwei durch Anschläge definierte Schrägstellungen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubkolben (6) umfangsseitig mit einem Schräganschnitt (11) mit einem gegenüber der Hubkolbenachse (A) spitzen Anschnittswinkel versehen ist, dessen beide Enden im Erfassungsbereich eines Abstandssensors (12) liegen, der bei einer Hubkolbenbewegung den jeweiligen momentanen Abstand (B) des Schräganschnitts (11) quer zur Hubkolbenachse (A) erfasst und an eine Auswerteelektronik (14) signalisiert.
Patent DE-10335684-B4 (DE)
Title: Regelung für Kühlung elektronischer Bauteile
Inventor: GABRIEL DAVID CRIST
IPC: B60W20/00
Filed: 2003-06-17
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Kühleinrichtung für elektronische Bauteile in einem Hybridfahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:Anordnen eines über einen Fahrzeug-Systemregler (100) mit einem Überwachungs-Modul (230) geregelten separaten Elektronik-Kühlkreises (803) mit einem Kühlergebläse (810) und einer Elektronik-Kühlmittelpumpe (820) an Bord eines Hybridfahrzeuges (10), in dem ein Gleichstromwandler (405), ein Gleichstrom-Wechselstrom-Umsetzer (534), ein Elektronik-Kühler (805) miteinander in Fluidverbindung zum Kühlen des Gleichstromwandlers (405) und des Gleichstrom-Wechselstrom-Umsetzers (534) angeordnet sind;Ermitteln eines Temperaturzustandes in dem Elektronik-Kühlkreis (803); Steuerung der Funktion des Gleichstromwandlers (405) durch das Überwachungs-Modul (230) basierend auf der Außentemperatur der Umgebung, Drehzahl des Kühlergebläses (810), Betriebsarten der Klimaanlage, Betriebsarten des Beleuchtungssystems und Energie-kapazität der Batterieanlage (410);Regelung der Betriebsleistung des Gleichstrom-Wechselstrom-Umsetzers (534) durch das Überwachungs-Modul (230) basierend auf der Temperatur im Elektronik-Kühlkreis (803) und/oder unter Berücksichtigung mindestens einer Eigenschaft von der Gruppe, die umfasst: Außentemperatur der Umgebung, Drehzahl des Kühlergebläses (810), Betriebsarten der Klimaanlage, Betriebsarten des Beleuchtungssystems und Energie-Kapazität der Batterieanlage (410);Abbrechen der Funktion des Gleichstromwandlers (405), wenn im Elektronik-Kühlkreis (803) ein Zustand mit einer vorgegebenen oberen Grenztemperatur ermittelt ist;Bereitstellung einer elektrischen Energie nach Abschaltung des Gleichstromwandlers (405) durch eine 12V-Batterie und/oder einen vom Verbrennungsmotor (511) angetriebenen Wechselstrom-Generator (532) undWiederaufnahme der Funktion des Gleichstromwandlers (405) nach einem berechneten vorgegebenen Zeitintervall,wobei die Wiederaufnahme der Funktion des Gleichstromwandlers (405) vor Ablauf des vorgegebenen Zeitintervalls erfolgt, wenn ein vorgegebener wieder beginnender Temperaturzustand, der niedriger ist als eine vorgegebene untere Grenztemperatur, ermittelt wird,und wobei das vorgegebene Zeitintervall berechnet wirdunter Berücksichtigung von mindestens einerEigenschaft von einer Gruppe, die umfasst: Außentemperatur der Umgebung, Drehzahl des Kühlergebläses (810), Betriebsarten der Klimaanlage, Betriebsarten des Beleuchtungssystems und Energie-Kapazität der Batterieanlage (410).
Patent DE-10337814-B4 (DE)
Title: Mehrphasige Wasch-, Putz-oder Körperpflegemitteltablette
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: C11D17/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2015-12-31
Abstract: Mehrphasige Wasch-, Putz- oder Körperpflegemitteltablette, die wenigstens eine feste Phase aus einem komprimierten Pulver umfasst, welche eine Aussparung aufweist, wobei diese weiterhin eine flüssige oder pastöse nichtwässrige Phase aufweist, welche in einer wasserlöslichen Umhüllung enthalten ist, wobei die flüssige oder wässrige Phase in der wasserlöslichen Umhüllung wenigstens teilweise in der Aussparung in der festen Phase aus komprimiertem Pulver angeordnet ist und darin fixiert ist, wobei der Durchmesser der Umhüllung vor der Fixierung in der Aussparung in der festen Phase größer oder gleich dem Durchmesser der Aussparung ist.
Patent DE-10338171-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines schlanken Bodenpfahls und nach diesem Verfahren hergestellter Bodenpfahl
Inventor: FRITZ PETER
IPC: E02D3/12
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Einbringen eines schlanken Bodenpfahls 26) in den Boden, der
ein Armierungsrohr (14) und eine Ummantelung des Armierungsrohres
(14) aus einem bindemittelhaltigen Zugabematerial umfaßt, wobei
das Armierungsrohr (14) unter Ausbringung von bindemittelhaltigem
Zugabematerial aus Injektionsdüsen (18)
in den Boden vorgetrieben wird und wobei das bindemittelhaltige
Zugabematerial unter drehendem Antreiben des Armierungsrohres (14)
mit mechanischen Mitteln in den Boden eingemischt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
bindemittelhaltige Zugabematerial im Bereich der unteren Spitze
des Armierungsrohres (14) ausgebracht wird, und  daß das Durchmischen
des Bodens mit dem Zugabematerial mittels Rührschwertern (16, 17) in der
Nähe der
Spitze des Armierungsrohres (14) erfolgt und daß das Armierungsrohr (14) im
Boden verbleibt, so daß ein
Bodenpfahl mit einer Länge
von mehr als 6 m, einem Armierungsrohr (14) mit einem Durchmesser
vom 60-300 mm und einem Außendurchmesser
der Ummantelung (22, 23, 24) von 400-1000 mm entsteht.
Patent DE-10339670-B4 (DE)
Title: Klemmeinrichtung und damit ausgestattetes Schaltgerät zum Leiteranschluss mittels Ringkabelschuh
Inventor: DREXLER JOHANN
IPC: H01R4/34
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Klemmeinrichtung
(9) zum Leiteranschluss mittels Ringkabelschuh, das eine vormontierte Baugruppe
(5) aufweist, umfassend einen Halter (1) und eine von diesem gehaltene
Kombischraube (2), die zusammen mit einem Anschlussstück (11)
eine Klemmstelle für einen
Leiteranschluss mittels Ringkabelschuh bildet, wobei der Halter
(1) zwischen einem geöffneten
und geschlossenen Zustand der Klemmstelle bewegbar ist und mit einem Federelement
(3) beaufschlagt ist, das ihn bei gelöster Klemmstelle im geöffneten
Zustand hält,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (3) unverlierbar mit
dem Halter verbunden ist.
Patent DE-10339743-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergleich eines Testfingerabdrucks mit einem gespeicherten Referenzfingerabdruck und zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung
Inventor: MORGUET PETER
IPC: G06K9/58
Filed: 2003-08-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Vergleich eines Testfingerabdrucks mit einem gespeicherten Referenzfingerabdruck
mit den Schritten:  – Bereitstellen
einer Bildstreifensequenz des Testfingerabdrucks, wobei die Bildstreifen
unterschiedliche Bereiche des Testfingerabdrucks wiedergeben,  – Bereitstellen
des Referenzfingerabdrucks,  – Ermittlung von Einzelabstandswerten
zwischen jeweils einem Bildstreifen des Testfingerabdrucks und zumindest einem
Abschnitt des Referenzfingerabdrucks mittels einer Abstandsfunktion
und  – Ermittlung
eines Gesamtabstandswerts aus den Einzelabstandswerten, wobei der
Gesamtabstandswert ein Maß für die Ähnlichkeit
zwischen dem Testfingerabdruck und dem Referenzfingerabdruck ist.
Patent DE-10349666-B4 (DE)
Title: Insekten abweisende Zubereitung
Inventor: KRÖPKE RAINER
IPC: A61K8/9794
Filed: 2003-10-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Wässrige oder wässrig-alkoholische kosmetische Zubereitung enthaltend eine Kombination ausa) einem oder mehreren Repellentien gewählt aus der Gruppe 3-(N-n-Butyl-N-acetyl-amino)propionsäureethylester, 1-Piperidincarbonsäure-2-(2-hydroxyethyl)-1-methylpropylester undb) einem oder mehreren Extrakten gewählt aus der Gruppe Aloe Vera-Extrakt und Hammamelis-Extrakt.
Patent DE-10393254-B4 (DE)
Title: Verstellbare Anordnung eines Stuhls
Inventor: SAGSTUEN MORTEN
IPC: A61G5/12
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-02-08
Abstract: Eine
verstellbare Anordnung für
einen Stuhl, insbesondere für
einen Rollstuhl, umfassend einen Sitz (2) und eine Rückenlehne
(3), die drehbar in zwei Seitenteilen (4, 5) gelagert sind und kinematisch
in solcher Weise miteinander verbunden sind, dass ein Winkel zwischen
dem Sitz und der Rückenlehne
zunehmen wird, wenn die Rückenlehne
nach hinten um sein Drehlager in den Seitenteilen geschwenkt wird,
wobei die kinematische Verbindung eine Gelenkverbindung zwischen
dem Sitz und der Rückenlehne
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung die Form
eines Gelenkarms (12) aufweist, der unter den jeweiligen Drehlagern
des Sitzes und der Rückenlehne
angeordnet ist, so dass die Entfernung zwischen dem Drehlager (15)
der Rückenlehne
und der Gelenkarmverbindung (13) der Rückenlehne kleiner ist als die
Entfernung zwischen dem Drehlager (16) des Sitzes und der Gelenkarmverbindung
(14) des Sitzes, und dass die Drehachse (20) des Sitzes durch das
Drehlager (16) des Sitzes in den Seitenteilen im wesentlichen durch
den Schwerpunkt...
Patent DE-19516073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen von Nutzen aus Bögen
Inventor: NAMOWITZ HERMANN
IPC: B26D1/06
Filed: 1995-05-04
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Stanzen von Nutzen aus Bögen, bestehend aus einer oberen positiven Form und einer unteren Form mit den negativen Gegenstücken, wobei die obere Form aus einem Rahmen und einer die Stanz- und Rillmesser haltenden Tragplatte besteht, die in dem Rahmen von Justier- und Halteschrauben gehalten ist, und die untere Form aus einer Metallplatte besteht, und wobei Anschläge zum Positionieren der oberen und der unteren Form vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (11, 12, 13) zum Positionieren der oberen Form (1) oder zum Positionieren der oberen (1) und unteren Form (3) verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-19603427-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelung für ein Kraftfahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: F02D29/02
Filed: 1996-01-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Antriebsschlupfregelung
für ein
Kraftfahrzeug mit Allradantrieb, umfassend folgende Merkmale:  – einen
Motor (1), ein Getriebe (3), ein Vorderachsdifferential (9) und
ein Hinterachsdifferential (13), ein Zentraldifferential (5), um
eine Antriebskraft auf die Vorder- und Hinterräder aufzuteilen, Räder (11a,
11b, 11c, 11d), mit einem jeweiligen Raddrehzahlfühler (30a
bis 30d) zum Erfassen der Raddrehzahl von jedem der Vorder- und
Hinterräder
(11a bis 11d), einen Längsbeschleunigungsaufnehmer
(32), eine Bremsdrucksteuereinrichtung (25) zur unabhängigen Steuerung
eines auf jedes Rad aufgebrachten Bremsdruckes, eine Motorleistungssteuereinrichtung
(26) zur Steuerung der Ausgangsleistung des Motors, eine übergeordnete
Steuereinheit (40) für
die Bremsdrucksteuereinrichtung (25) und die Motorleistungssteuereinrichtung
(26),  – einen
Fahrzeuggeschwindigkeitsrechner (41), um eine Referenzfahrzeuggeschwindigkeit
(v r ) des Fahrzeuges auf der Basis eines
Rades mit der niedrigsten Raddrehzahl (ω) und der Längsbeschleunigung (x) zu berechnen,
wobei hierfür
die Änderung
der Raddrehzahl (ω)
des gewählten Rades
mit der Längsbeschleunigung
korreliert wird und Änderungswerte
zur jeweils vorhergehenden Fahrzeuggeschwindigkeit addiert und der
Summenwert mit...
Patent DE-19610255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nukleinsäuresequenzen und Verfahren zum Nachweis von Translokationen zwischen Chromosomen
Inventor: CREMER CHRISTOPH
IPC: C12Q1/6841
Filed: 1996-03-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Nukleinsäure,
die für
einen Translokationsbruchpunkt auf einem Chromosom spezifisch ist,
umfassend einen ersten Sequenzabschnitt, der zu einer DNA-Sequenz
eines ersten Chromosoms komplementär ist, zur Hybridisierung an
diese DNA-Sequenz befähigt
ist und mindestens eine erste Markierung aufweist, und einen zweiten
Sequenzabschnitt, der zu einer DNA-Sequenz eines zweiten Chromosoms komplementär ist, zur
Hybridisierung an diese DNA-Sequenz befähigt ist und mindestens eine
zweite Markierung aufweist, wobei die erste und die zweite Markierung
unterschiedlich sind umfassend die Schritte:  (a) Spaltung von
genomischer DNA, die mindestens einen Translokationsbruchpunkt zwischen
zwei Chromosomen aufweist, in DNA-Fragmente,  (b) Denaturierung
der DNA-Fragmente in Einzelstränge,  (c)
Hybridisierung der Einzelstränge
mit einem ersten Satz von DNA-Sonden, die eine erste Markierung
aufweisen und für
ein erstes Chromosom spezifisch sind, und mit einem zweiten Satz
von DNA-Sonden, die eine zweite Markierung aufweisen und für ein zweites
Chromosom spezifisch sind, in einem Reaktionsansatz,  (d) Synthese
der...
Patent DE-19704983-B4 (DE)
Title: Autonomes System, insbesondere autonome Plattform
Inventor: KROGMANN UWE
IPC: G06F15/18
Filed: 1997-01-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Autonom
operierendes, unbemanntes Flugobjekt, nämlich Flugzeug oder Flugkörper, mit
integrierten Sensoren (20, 100, 102, 104), welches  1. über Kommunikations-Mittel
(14) mit einer Basis-Station (12) in Kommunikation steht,  2. über die
Sensoren (20, 100, 102, 104) und Effektoren (22) mit der realen
Welt (50) in Wechselwirkung tritt,  3. als unabhängige Einheit über einen
ausgedehnten Zeitraum hinweg funktioniert und dabei eine Vielfalt
von Handlungen vornimmt, die zur Erreichung vorgegebener Ziele erforderlich
sind, wobei es auf von den Sensoren (20, 100, 102, 104) erzeugten
Stimuli anspricht,  4. aus einer Mehrzahl von Funktionsmodulen
(40, 40.1, 40.2 ... 40.n) aufgebaut ist, die jedes mit künstlicher
Intelligenz (60) versehen sind, indem sie eine Struktur aufweisen,
die eine Selbstorganisierung, ein Lernen und eine Anpassung an sich ändernde
Situationen gestatten, wobei  4.1 die Funktionsmodule (40, 40.1,
40.2 ... 40.n) zur Erzeugung künstlicher
Intelligenz (60) jeweils Zugriff auf Wissen aus einer Wissens- und
Datenbank...
Patent DE-19739852-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von flammfesten Polyestern
Inventor: SCHUMANN HEINZ-DIETER
IPC: C09K21/14
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von flammfesten Polyestern mit mindestens 50 Mol-%
Ethylencarboxylat-Einheiten durch Veresterung oder Umesterung und Copolykondensation
mindestens eines Diols und mindestens einer Dicarbonsäure oder
deren Dialkylester unter Zusatz von Carboxyphosphinsäuren der
Formel HOOC-R-P(O)(OH)R', wobei R und R' gleich oder verschieden
und gleich C 1-3 -Alkyl oder C 6 -Aryl
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Carboxyphosphinsäure vor
Zugabe zum Copolykondensationsgemisch in einer Konzentration von
30 bis 60 Gew.% bei maximal 90°C
in Ethylenglykol gelöst
wird, und die Säurezahl
dieser Lösung
durch Zusatz mindestens einer basischen Alkalimetallverbindung unter
Ausschluß von
Sauerstoff auf einen Wert im Bereich von 50 bis 350 mg KOH/g Carboxyphosphinsäure eingestellt
wird, und diese Lösung
dem Copolykondensationsgemisch während
der zweiten Hälfte
der Veresterungs- oder Umesterungsreaktion zugesetzt wird.
Patent DE-19746312-B4 (DE)
Title: Kabelendverschluß oder Kabelmuffe
Inventor: LEONHARDT GOTTFRIED
IPC: H02G15/02
Filed: 1997-10-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kabelendverschluss
mit einem Isolierkörper
(1), in den mindestens ein Feldsteuerelement eingelegt ist, wobei
ein Zusatzelement (3) vorgesehen ist, dessen Innendurchmesser (d)
dem Kabeldurchmesser angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Feldsteuerelement zweiteilig ausgebildet und nach einem Baukastensystem
hergestellt ist, welches ein ringförmiges Grundelement (2) und
mehrere der schlauchförmig
ausgebildeten Zusatzelemente (3) enthält, wobei das Grundelement
(2) aus einem elektrisch leitfähigen
Material für
unterschiedliche Kabeldurchmesser gleich ausgebildet ist und die schlauchförmigen Zusatzelemente
(3) aus einem refraktiven und/oder resistiven Material an die jeweiligen
Kabeldurchmesser angepasste Innendurchmesser (d) aufweisen und wobei
im Kabelendverschluss das für
den jeweiligen Kabeldurchmesser vorgesehene Zusatzelement (3) sowie das
Grundelement (2) einander in einem Randbereich überdecken.