baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005425-B4 (DE)
Title: Brennkammer und Gasturbine
Inventor: MIZUKAMI SATOSHI
IPC: F02C7/18
Filed: 2015-12-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Brennkammer (12) umfassend:ein Übergangsstück (33;33c;33f), das eine zylindrische Form hat und das einen Einlass (33I) für Verbrennungsgas (G) an einem Ende und einen Auslass (33E) für das Verbrennungsgas (G) an einem anderen Ende aufweist, und das ausgestaltet ist, um das Verbrennungsgas (G), das von dem Einlass (33I) eintritt, so zu leiten, dass es von dem Auslass (33E) so ausströmt, dass es in eine Turbine (13) hinein eingetragen werden kann,eine Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f), die an mindestens einem Abschnitt eines äußeren Umfangsabschnitts in einer Umfangsrichtung an einer Auslassseite des Übergangsstücks (33;33c;33f) vorgesehen ist und in welche ein Kühlmedium (a) eingetragen werden kann,einen Kühlmediumeinlass (51;51c;51f1;51f2), der an der Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) vorgesehen ist, und der ausgestaltet ist, um das Kühlmedium (a) in die Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) hinein einzutragen,einen Kühlabschnitt (CLP;CLPa;CLPc), der an einem Abschnitt vorgesehen ist, der von dem Auslass (33E) des Übergangsstücks (33;33c;33f) zu einer vorbestimmten Position zu dem Einlass (33I) reicht, und der mit der Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) so verbunden ist, dass das Kühlmedium (a) von der Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) von dem Auslass (33E) zu dem Einlass (33I) hindurchtreten kann, undeinen Abzweigabschnitt (53;53a,53b;53c), der zumindest in einem vorbestimmten Bereich in der Umfangsrichtung des Übergangsstücks (33;33c;33f), der einen Abschnitt (HT), der am weitesten von dem Kühlmediumeinlass (51;51c;51f1;51f2) entfernt ist, umfasst, vorgesehen ist und der so ausgestaltet ist, dass ein Teil des Kühlmediums (a) innerhalb der Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) in den Kühlabschnitt (CLP;CLPa;CLPc) an einem Abschnitt näher an dem Einlass (33I) als ein Verbindungsabschnitt (52;52c), wo der Kühlabschnitt (CLP;CLPa;CLPc) mit der Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) verbunden ist, hineinströmen kann, wobeider Abzweigabschnitt (53;53a,53b;53c) zumindest an einer Seite einer Mittelachse (L) der Rotation der Turbine (13) des Übergangsstücks (33;33c;33f) vorgesehen ist,wobei die Kühlmedium-Eintrageinheit (50;50c;50d;50e;50f) so ausgestaltet ist, dass das von dem Kühlmediumeinlass (51;51c;51f1;51f2) eingetragene Kühlmedium (a) von der Seite des Einlasses (33I) des Übergangsstücks (33;33c;33f) zu der Seite des Auslasses (33E) des Übergangsstücks (33;33c;33f) strömt, und das Kühlmedium (a) dann von dem Verbindungsabschnitt (52;52c), der weiter in Richtung der Seite des Auslasses (33E) des Übergangsstücks (33;33c;33f) vorgesehen ist als der Kühlmediumeinlass (51;51c;51f1;51f2), in den Kühlabschnitt (CLP;CLPa;CLPc) strömt, so dass das in den Kühlabschnitt (CLP;CLPa;CLPc) eingetragene Kühlmedium (a) das Übergangsstück (33;33c;33f) kühlt, während es von der Seite des Auslasses (33E) des Übergangsstücks (33;33c;33f) zu der Seite des Einlasses (33I) des Übergangsstücks (33;33c;33f) strömt.
Patent DE-112016001997-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: ODA SHUZO
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-19
Granted: 2023-08-24
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, umfassendeinen Radiallüfter (200), der einen Lüftersauganschluss (210) und eine Drehwelle (RC) aufweist und sich zentriert auf einer Drehachse der Drehwelle (RC) dreht, wobei der Radiallüfter (200) Luft von dem Lüftersauganschluss (210) entlang der Drehachse zieht und die Luft in einer radialen Richtung bläst; undein Gehäuse (400), das aufweist:eine Lüftergehäusekammer (440), die den Radiallüfter (200) unterbringt,einen Einführungsdurchgang (420), der Luft leitet, die von einer Außenseite des Gehäuses (400) in das Gehäuse (400) strömt, um in Richtung des Radiallüfter (200) in einer ersten Richtung zu strömen, welche die Drehachse kreuzt, undeine Wand (421), welche die Lüftergehäusekammer (440) und den Einführungsdurchgang (420) voneinander trennt und eine Öffnung (422) aufweist, die dem Lüftersauganschluss (210) zugewandt ist, wobeidie Wand (421) einen Rand aufweist, der die Öffnung (422) definiert und einen ringförmigen vorstehenden Abschnitt (431) aufweist, wobei der ringförmige vorstehende Abschnitt (431) von der Wand (421) in Richtung des Einführungsdurchgangs (420) vorsteht und die Öffnung (422) abdeckt, undder ringförmige vorstehende Abschnitt (431) einen Flansch (432, 432A) aufweist, der von der Wand (421) beabstandet ist und von dem ringförmigen vorstehenden Abschnitt (431) in einer Richtung weg von der Öffnung (422) vorsteht.
Patent DE-112016004431-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit und Reifenloch-Reparatursatz
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B65D25/20
Filed: 2016-09-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit (L), umfassend:einen Behälterhauptkörper (2), der mit einem Öffnungsabschnitt (2b) und einem Aufnahmeabschnitt (2a), in dem Reifenloch-Reparaturflüssigkeit (L) enthalten ist, versehen ist; undeine Kappe (3), die an dem Öffnungsabschnitt (2b) befestigt ist; wobei eine Querschnittsform des Aufnahmeabschnitts (2a) nicht kreisförmig ist und ein um einen gesamten Umfang des Aufnahmeabschnitts (2a) herum bereitgestelltes Metallverstärkungselement (4) auf wenigstens einem Abschnitt des Aufnahmeabschnitts (2a) in einer Höhenrichtung bereitgestellt ist.
Patent DE-112017000247-B4 (DE)
Title: Leiterelement
Inventor: KUBOKI Hideyuki
IPC: H01B5/02
Filed: 2017-01-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Leiterelement (10, 30, 40, 50), aufweisend:eine Hülle (12, 41), die mindestens ein Mantelteil (13, 42) aufweist und flüssigkeitsdicht ist;ein flüssiges Kühlmittel (14), das in der Hülle (12, 41) eingeschlossen ist; undeinen Leiter (11, 31) mit einem gekühlten Abschnitt (17), der in der Hülle (12, 41) angeordnet ist, und einem herausgeführten Abschnitt (18), der aus der Hülle (12, 41) herausgeführt ist und flüssigkeitsdicht mit dem mindestens einen Mantelteil (13, 42) verbunden ist,gekennzeichnet durcheinen saugfähigen Stoff (15, 46), der in der Hülle (12, 41) angeordnet ist, wobei der saugfähige Stoff (15, 46) dazu eingerichtet ist, das flüssige Kühlmittel (14) darin zu halten.
Patent DE-112017004418-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: FUKUDA MASAAKI
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Endoskopsystem mit:einer Lichtquellenvorrichtung zum Emittieren von zumindest zwei Lichtarten mit verschiedenen Wellenlängenbereichen,einem Endoskop mit einer Abbildungseinheit, die einen Bildsensor enthält, zur Erzeugung einer Vielzahl von Stücken von Farbbilddaten von Bildern von biologischem Gewebe, die den zumindest zwei Lichtarten entsprechen, durch Abbilden des mit den zumindest zwei Lichtarten beleuchteten biologischen Gewebes;einer Verarbeitungseinrichtung mit einer charakteristischer Betrag-Beschaffungseinheit zur Berechnung einer Menge an Hämoglobin in dem biologischen Gewebe und einer Sauerstoffsättigung des Hämoglobins unter Verwendung einer Komponente der Farbbilddaten und zur Erzeugung eines Sauerstoffsättigungsverteilungsbildes, das eine Verteilung der Sauerstoffsättigung zeigt, und einer Bildanzeigesteuereinheit zur Steuerung eines Anzeigemodus des Sauerstoffsättigungsverteilungsbildes, undeiner Anzeigeeinrichtung zur Anzeige des Sauerstoffsättigungsverteilungsbildes überlagert auf einem Bild des biologischen Gewebes, das durch die Abbildungseinheit aufgenommen wird,wobei die charakteristischer Betrag-Beschaffungseinheit eine Hämoglobinmengenberechnungseinheit zur Berechnung der Menge an Hämoglobin beruhend auf einem ersten Verhältnis, das unter Verwendung einer Komponente der Farbbilddaten erhalten wird, und eine Sauerstoffsättigungsberechnungseinheit zur Berechnung einer Sauerstoffsättigung des Hämoglobins beruhend auf der Menge an Hämoglobin und einem zweiten Verhältnis enthält, das unter Verwendung einer Komponente der Farbbilddaten erhalten wird, unddie Bildanzeigesteuereinheit für ein Bildelement, bei dem der Wert des zweiten Verhältnisses außerhalb eines erlaubten Bereichs für das zweite Verhältnis liegt, der gemäß der Menge an Hämoglobin bestimmt wird, zur Anpassung einer Lichtdurchlässigkeit des Bildelements eingerichtet ist, das dem Bild des biologischen Gewebes zu überlagern ist.
Patent DE-112017007399-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Greifsystem, Verteilersystem, Programm, Steuerverfahren und Herstellungsverfahren
Inventor: DIANKOV ROSEN
IPC: B25J9/10
Filed: 2017-04-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorgesehen ist eine Trajektorieninformationserzeugungseinheit zum Erzeugen von Trajektorieninformationen, die eine Trajektorie vorschreiben, auf der eine Greifhand ein Werkstück an einer ersten Position greift und das Werkstück an einer zweiten Position anordnet, eine Ausführungssteuereinheit zum Betreiben einer Greifvorrichtung basierend auf Trajektorieninformationen, die von der Trajektorieninformationserzeugungseinheit erzeugt werden, und eine Ausführungszeitschätzeinheit zum Schätzen einer Zeitspanne von einem Zeitpunkt, zu dem die Greifvorrichtung eine Anweisung zum Starten einer Operation an einem Werkstück erhält, bis zu einem Zeitpunkt, zu dem der Betrieb der Greifvorrichtung an dem Werkstück beendet wird. Die Trajektorieninformationserzeugungseinheit kann einen Berechnungsbetrag basierend auf einem Schätzergebnis der Ausführungszeitschätzeinheit anpassen.
Patent DE-112018005933-B4 (DE)
Title: Keramiksockelanordnung und Verfahren zur Bildung einer Keramiksockelanordnung
Inventor: NOSRATI MOHAMMAD
IPC: H01L21/683
Filed: 2018-11-20
Granted: 2021-11-18
Abstract: Keramiksockelanordnung (22), umfassend:
 - ein Substrat (30) mit einer ersten Funktionsschicht (42) und einer zweiten Funktionsschicht (44), wobei die erste und die zweite Funktionsschicht (42, 44) auf gegenüberliegenden Seiten (32, 34) des Substrats (30) angeordnet sind; und
 - mindestens eine Durchkontaktierung (136) durch das Substrat (30), umfassend:
 - eine obere Durchkontaktierung (138), die einen Hohlraum (154) definiert; und
 - eine untere Durchkontaktierung (140), die einen korrespondierenden Einsatz (160) definiert, wobei
 - die erste Funktionsschicht (42), die zweite Funktionsschicht (44) und die mindestens eine Durchkontaktierung (136) ein Material mit einer Schmelztemperatur von mehr als 2000 °C und einen Wärmeausdehnungskoeffizienten, der niedriger als der des Substrates (30) ist, aufweisen.
Patent SK-277912-B6 (SK)
Title: Tread design for trucks
Inventor: DRABIK JAROSLAV
IPC: B60C11/00
Filed: 1993-01-18
Abstract: Tread design is created with on every side of tire arranged belt of rectangleable lateral blocks (1), their longitudinal axes (7) on one side of tire are identical with longitudinal axes (8) of cross grooves (2) between separated lateral blocks (1) on second side of tire, at which in every of these axes (7,8) which are vertical on axis of tire rotation are layingg between lateral blocks (1) of axes of geometric symmetry of two form corresponding pentaedge centric blocks (3,13) arranged one after the other which have their own frontal edges (10), rotary to lateral block (1), which are in axis of tire rotation logically fastening elements, parallel partly with periphery axis (4) of tread and partly with internal end edge (5) of lateral blocks (21) which are passaging to every adjacent cross grooves (2) with one acrossing (6), which are parallel with opposite leading edges (9) of centric blocks (3, 13) arranged in two adjoining parallel axes (7, 8).
Patent CZ-285035-B6 (CZ)
Inventor: EYRAINER HEINZ
IPC: B60R21/16
Filed: 1992-01-17
Abstract: Řešení se týká nafukovatelného plynového vaku  (10), pro záchytnou sestavu ve vozidlech,  majícího ve stěně nejméně jeden odlehčovací  ootvor (20), který zůstává uzavřen až do předem  určeného vnitřního tlaku plynového vaku (10) a  teprve po překročení tohoto vnitřního tlaku se  uvolní. Plynový vak (10) má proto v počáteční  fázi zachycovacího děje žádanou vysokou tvrdost  a potom vyvolá absorpci energie řízeným  vypouštěním plynů odlehčovacím otvorem (20).ŕ
Patent CZ-279388-B6 (CZ)
Inventor: KALLMANN JURGEN DIPL ING
IPC: D01H1/10
Filed: 1991-02-26
Abstract: Při zpevňování a/nebo skaní přástu se nejprve přást (2) navíjí na dutinku (3) při udržování jen malého napětí v přástu (2) a vytváří se návin (4), který se potom spolu s dutinkou (3) vloží do hrnce, například hrncového skacího vřetena (5), která se uvede do otáčivého pohybu. Působením odstředivých sil se návin (4) radiálně roztáhne a dutinka (3) se uvolní a může se vyjmout. Na vnitřní plášťové ploše (4') návinu (4) se potom vyhledá a zachytí konec přástu (2), který se potom odtahuhje z vnitřní dutiny a vnitřní plášťové plochy (4') návinu () a navíjí se například na křížovou cívku (7).ŕ
Patent CS-275672-B6 (CS)
Inventor: VANEK PAVEL
IPC: B32B15/08
Filed: 1990-02-28
Abstract: Oblast aplikace kompozitních materiálů se'
v současné době stále rozšiřuje, zejména
díky jejich mechanickým vlastnostem, výrazně
převyšujícím hodnoty dosažitelné
u výrobků ze samotných polymerů. Nové
aplikace však s sebou nesou i nové požadavky
na vlastnosti kompozitů. Velmi
dobrých výsledků se dosahuje při použití
. rohoží ze skleněných vláken. Pro tvarově
složitější výrobky je zapotřebí použít
rohože netkané, které však musí být z výrobně
manipulačních důvodů zpevněny.
Chemické zpevnění polymerním pojivém se
využívá pro kompozity z reaktoplastů.
Jejich uplatnění u termoplastických kompozitů
omezuje nízká tepelná odolnost pojivá.
Netkané skleněné rohože se zpevňují
také mechanicky - prošitím nitěmi bavlněnými,
skleněnými nebo polyesterovými.
Toto zpevnění však neumožňuje potřebné
rozplavení skleněných vláken při zpracovatelských
teplotách termoplastů. Rohož
s dlouhými skleněnými vlákny je rovněž
zpevněna prošitím, ale materiál nití má
takovou teplotu tání, tavný index a další
vlastnosti, že zpevnění se postupně uvolní
• ve styku s roztavenou termoplastickou
matricí.
Patent SK-278284-B6 (SK)
Title: The shoe insole
Inventor: JURGENS UTE
IPC: A61F5/14
Filed: 1990-01-25
Abstract: The shoe insole is made based on the elastic hard rubber material and the surface of that (20) is smooth, it is accommodated to the sole. In this surface flat (20), there is one spotface at least (22), outgoing to surface flat (20) along its whole margin through the rounding (24), this spotface is of a deeper basis (26) inside the mentioned rounding (24), then the undisturbed surface flat (20) is, and it is smaller (from plannar point of view), then one tenth of the total surface closed to the surface flat (20). In the middle area of the basis (26) a picking element (28) with a collar cross-section is bulking, having a free heading (30), which is treated in the area of plane closed to the surface flat (20).
Patent CS-277088-B6 (CS)
Title: Corrosion-resistant alloy based on silver-palladium
Inventor: BICAN JOSEF ING CSC
IPC: C22C5/04
Filed: 1990-04-03
Abstract: The device is used to transfer electrical energy and binary coded data between galvanically separated electrical and/or electronic units (ZE, PE). It uses a DC/DC converter with one winding (W1) periodically coupled to a DC source (U1) via a switch (50) and a second winding (W2) coupled to a load (PE) via a rectifier (GD, C). The induced voltage pulses within the windings (W1, W2) are modulated upon opening the switch (SO) via further switches (S1, S2), each connected in series with a diode (D1, D2).
Patent CZ-278785-B6 (CZ)
Title: Device for supplying a liquid into a fluidized bed boiler combustion chamber
Inventor: VESELY VACLAV ING
IPC: B05B1/02
Filed: 1992-06-12
Abstract: An atomizer consists of a body (1) in which there is a pipe (2) for feeding fluid and a space between the pipe (2) for feeding fluid and the body (1) connected to the air feed (5). On one side of the body (1) the pipe (2) for feeding fluid is slide fitted. The pipe can be located in the vertical wall (11) of the boiler delimiting the combustion space or in the cooling mantel (9), which is fitted in the vertical wall (11) of the boiler and is connected to the cooling medium feed (8). In the body (1), on the side of the orifice pipe (2) for feeding fluid, there is an annular barrier (3) equipped with holes (10) in which there is a slide fitting pipe (2) for feeding fluid, whose other end is equipped with a coil screwed into a nut (6), which is screwed on to the other end of the body (1).<IMAGE>
Patent CZ-280502-B6 (CZ)
Inventor: IMRYSEK JAN ING
IPC: B29D30/08
Filed: 1990-07-26
Abstract: Systém měření souososti, zejména bubnů a  pomocného zařízení konfekčního stroje pneumatik,  je tvořen alespoň dvěma sdruženými přípravky  upnutými na hřídel konfekčních bubnů nebo přímo  na válcový povrch bubnu. Každý přípravek sestává  ze základního tělesa (1), z nosiče (2) optického  projektoru (3) a terče (4) se souosou kruhovou  ryskou a z nosiče (6) úchylkoměru (7) s  kladičkou (8). Oba nosiče (2, 6) jsou upnuty na  základním tělese (1).ŕ
Patent CZ-279591-B6 (CZ)
Title: Device for attaching agricultural machines to a tractor
Inventor: CAPEK JAROSLAV ING
IPC: A01B59/06
Filed: 1990-08-15
Abstract: The equipment for connecting agricultural machines to a tractor has a three-point suspender unit (12) of the machine the lower part of which is equipped with supports (15, 15') and the upper part with a firm vertical suspension pin (16) connected to the hanging eye (3) of the frame (1) of the machine and supported in the slot of the support (4) of the frame (1). The hanging eye consists of material with a circular cross section. The connection of the vertical suspension pin (16) of the three-point suspender unit (12) with the hanging eye (3) of the frame (1) is secured by a securing arrester (18) with a cutting connected to the three-point suspender unit (12) by the pin (17) and spring (21).<IMAGE>
Patent CZ-278947-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for the control of metallurgical shears
Inventor: NOVY VILEM
IPC: B23D36/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: A circuit arrangement according to the selection in the command block (1), while simultaneously activating the memory blocks (2, 3), through the control block (5) and regulatory block (7), ensuring the required direction of rotating of the shear drive, and through the first drive block (4) and switching block (8) for cutting by the upper or lower blade. The same is ensured by the second drive block (6), formed by programming and a central processor. For position setting of the upper or lower blade the information is used from the indicator block (10) of the shear mechanism.<IMAGE>
Patent CZ-309225-B6 (CZ)
Title: 7-Phenoxytacrine and its use
Inventor: SOUKUP ONDŘEJ
IPC: C07D219/06
Filed: 2021-01-26
Abstract: The invention provides 7-phenoxy-1,2,3,4-tetrahydroacridine-9-amine for treating certain dementias based on dual cholinesterase inhibiting activity and as NMDAR antagonists.
Patent CZ-285343-B6 (CZ)
Inventor: FRANZI JEAN-PIERRE ING
IPC: E04C3/02
Filed: 1993-10-14
Abstract: Mostní dílec, tvořící vodorovný příčník,  obsahuje svislou stojinu (12), k níž jsou kolmo  připojeny k podélným okrajům (18, 20) horní  příruba (22) a dolní příruba (24). Každý konec  mostního dílu obsahuje připojovací sestavu (26,  28) k připojení přídavných prvků konstrukcce,  přičemž každá připojovací sestava (26, 28)  obsahuje první svislou desku (30) spojenou s  koncem mostního dílce a kolmou na podélnou osu  stojiny (12), druhou svislou desku (32)  rovnoběžnou s první svislou deskou (30) a  spojenou se stojinou (12) a vodorovnou deskou  (34), spojenou s dolními okraji první a druhé  svislé desky (30, 32) a dolní přírubou (24). Obě  svislé desky (30, 32) a vodorovná deska (34)  jsou uzpůsobeny pro osazení upevňovacích  ústrojí přídavných prvků konstrukce.ŕ
Patent CZ-284135-B6 (CZ)
Inventor: BILLNER WERNER
IPC: D01H4/38
Filed: 1993-06-16
Abstract: Při bezvřetenovém předení jsou vlákna  přicházející od rozvolňovacího ústrojí po  opuštění přívodního kanálu (3) vláken přiváděna  na vodicí plochu (10), vláken, a potom jsou  přiváděna do sběrné drážky (11) obíhajícího  rotoru (1), v níž jsou vlákna ukládána  a po té  jsou vpřádána do konce průběžně odtahované nitě.  Při tomto spřádacím pochodu jsou vlákna  vystupující z přívodního kanálu (3) vláken  nejprve stlačována v jedné rovině a přitom jsou  rozprostíraná ve směru oběhu spřádacího rotoru  (1) a po té jako tenký vějíř ukládána na části  obvodu spřádacího rotoru (1). Pro provádění  tohoto způsobu je stěna uložená v prodloužení  předposledního délkového úseku (31) přívodního  kanálu (3) vláken vytvořena jako rozdělovací  plocha (300) vláken, která je orientována v  podstatě kolmo na rovinu vymezovanou osami (310,  301) obou uvedených délkových úseků (31,30).  Přitom poslední délkový úsek (30) přívodního  kanálu (3) vláken ústí do radiální štěrbiny (6),  obsahující rozprostírací plŕ
Patent CZ-296060-B6 (CZ)
Title: Process for preparing fly ash stabilizing agent and use thereof
IPC: B09B3/00
Filed: 1999-07-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing fly ash stabilizing agent wherein the process comprises mixing and homogenizing a solid component formed by fly ash produced by combustion of brown coal and containing at least 40 percent by weight of a dust component consisting of particles with particle size less than 0.06 mm with a liquid component formed by a solution of waste acid chemical products based on FeSOi4 being neutralize with lime CaO, in ratio of the solid component within the range of from 0.77 : 1 to 1.14 : 1, wherein the mixing and homogenization process takes place within a high-pressure mixer ensuring vigorous agitating. The present invention also relates to the use of such a fly ash stabilizing agent for maintenance and reclaiming of environmental loads, particularly settling basins, preferably settling basins of uranium ore treatment plants.
Patent CZ-291719-B6 (CZ)
Title: 3-aryloxycarboxylic acid derivative, process, and intermediate for its preparation and use thereof
Inventor: BAUMANN ERNST
IPC: C07D239/52
Filed: 1994-04-14
Abstract: In the present invention there are described 3-aryloxycarboxylic acid derivatives of the general formula I, process of their preparation based on synthesis of corresponding starting compounds, further intermediates serving for their preparation, a herbicidal agent containing as active substance the derivative of the general formula I, composition for influencing growth of plants and containing the same active substance, method of suppressing undesired plant growth, based on action of the aforementioned active substance as well as method for regulating plant growth, based on use of the same active substance.
Patent CZ-283286-B6 (CZ)
Title: Apparatus of removing dust components from a spinning rotor
Inventor: SRAITR STANISLAV
IPC: D01H4/10
Filed: 1993-12-20
Abstract: This equipment for removing dusty particles from a spinning rotor (1) consists of a spinning unit with the front-end expulsion of dirt in the area of the separating cylinder and the feeder channel (2) of the threads (3) linking the front-end cylinder to the slip wall (7) of the spinning rotor (1) equipped with ventilating holes (13) in the inside space of which there is the abrasive area (41) of the top part (4) and/or the abrasive area (61) of the delivery filler (6) deviating thread (5) from the collection surface (14) to the opposite declined thread-creating wall (51) connected to the collecting surface (14) and the slip wall (7) terminates in the edge (71) located in the direction of the slip wall (7) to the thread-creating wall (51) above the collecting surface (14) of the spinning rotor (1).<IMAGE>