baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144725-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlaufgelenk
Inventor: JACOB WERNER
IPC: F16D3/224
Filed: 2001-09-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kugelgleichlaufgelenk,
umfassend  – ein
Außenteil
(1),  das eine erste Längsachse
(2) sowie eine auf dieser zentrierten Durchgangsbohrung (3) besitzt,  das
in der Durchgangsbohrung (3) umfangsverteilt erste Außenlaufrillen
(6) und zweite Außenlaufrillen
(8) aufweist,  – einen
schalenförmigen
Käfig (10),  der
in der Durchgangsbohrung (3) des Außenteils (1) angeordnet ist
und eine Außenfläche (11)
aufweist, die im Abstand zur Durchgangsbohrung (3) angeordnet ist,  der
eine hohlkugelige Innenfläche
(12) aufweist und der entsprechend den ersten Außenlaufrillen (6) und zweiten Außenlaufrillen
(8) verteilt Fenster (13) aufweist,  – ein Innenteil (14),  das
eine zweite Längsachse
(15) und eine kugelige Außenfläche (17),
auf der der Käfig
(10) mit seiner Innenfläche (12)
geführt
ist, aufweist,  das um die zweite Längsachse (15) entsprechend
den ers ten Außenlaufrillen
(6) und den zweiten Außenlaufrillen
(8) verteilt und diesen gegenüberliegend
in der Außenfläche (17)
erste Innenlaufrillen (18) und zweite Innenlaufrillen (23) aufweist,...
Patent DE-10146492-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für Profile
Inventor: RUBNER GUENTER
IPC: F16B21/02
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verbindungselement
(1) für
Profile (2, 3) mit zwei an dem Verbindungselement (1) angeordneten und
in Aufnahmen (6, 7) der miteinander zu verbindenden Profile (2,
3) gehaltenen Verbindungsmitteln (4, 5), von denen wenigstens ein
Verbindungsmittel (4) als in eine zugeordnete Aufnahme (6) einsetzbares
und unter Erzeugung einer Klemmwirkung in der Aufnahme (6) verdrehbares Knebelelement
ausgebildet ist, wobei die zugeordnete Aufnahme (6) eine sich in
Längsrichtung
des zugeordneten Profils (2) erstreckende C-förmige
Nut mit innenliegenden seitlichen Begrenzungswänden (13, 14) und daran anschließenden,
die Nut im Querschnitt verjüngenden
Vorsprüngen
(18) ist, wobei das wenigstens eine Knebelelement (4) als quaderförmiger Körper mit
zwei diametral gegenüberliegenden
abgerundeten Seitenkanten (11, 12) ausgebildet ist, welche beim
Verdrehen des Verbindungselementes (1) an den seitlichen Begrenzungswänden (13, 14)
der C-förmigen
Nut (6) gleiten, und wobei das quaderförmige Knebelelement (4) in
Montagestellung mit den Flächen
seiner Schmalseiten (15, 16) an den seitlichen Begrenzungswänden (13,
14) unter Bildung einer Überdrehsicherung
klemmend...
Patent DE-10152425-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: HAMADA YOSHINOBU
IPC: H01H89/08
Filed: 2001-10-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Leitungsschutzschalter,
bei dem ein Schaltmechanismus (3), der über einen Zahnradmechanismus
(6) mit einem Drehschaltknopf (5) gekoppelt ist, einen Schalthebel
(3b) aufweist, der in Vertikalrichtung verdrehbar angeordnet ist,
um einem Einschaltvorgang und einem Ausschaltvorgang des Drehschaltknopfs
(5) und einer Überstromauslöseeinrichtung
(4) zu folgen, wobei die Drehbewegung des Schalthebels (3b) Hauptschaltkontakte (2a,
2b), die unterhalb des Schalthebels (3b) angeordnet sind, öffnet und
schließt
und der Schalter den Zustand der Hauptschaltkontakte durch die Stellung
des Drehschaltknopfs (5) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verriegelungshebel
(9) vorgesehen ist, der die Spitze des Schalthebels (3b), der sich
von dem Schaltmechanismus (3) zur Seite erstreckt, mit einem Antriebszahnrad
(8, 8a) des Zahnradmechanismus (6) koppelt, welcher sich oberhalb
des Schalthebels (3b) befindet und direkt mit dem Drehschaltknopf
(5) gekoppelt ist, derart, daß,
wenn die Hauptschaltkontakte (2a, 2b) beim Öffnen verschweißen, durch
einen Eingriff zwischen dem Verriegelungshebel (9) und dem Antriebszahnrad
(8, 8a) der Drehschaltknopf (5) in der...
Patent DE-10153272-B4 (DE)
Title: Druckguss-Hilfsrahmen
Inventor: MIKASA TETSUO
IPC: B22D17/00
Filed: 2001-10-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Druckguss-Hilfsrahmen
zur Verwendung bei der Montage einer Fahrzeugkomponente an einer Fahrzeugkarosserie,
wobei der Hilfsrahmen mit einer Druckgussmaschine (30) hergestellt
ist, in der ein Einlauf (45), mit dem Einlauf verbundene Verteiler
(46, 46) und ein mit einem Verbindungsabschnitt (51) des Verteilers
verbundener Hohlraum (47) ausgebildet sind, wobei der Hilfsrahmen
umfasst:  einen Körperabschnitt
(25); und  Lagerabschnitte (21, 22), die an der Fahrzeugkomponente anzubringen
sind, wobei die Lagerabschnitte (21, 22) an dem Körperabschnitt
(25) vorgesehen sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerabschnitte
(21, 22) jeweils entsprechend dem Verbindungsabschnitt (51) angeordnet
sind.
Patent DE-10154922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von metallischen Bauteilen
Inventor: PAPE RALF
IPC: C11D3/20
Filed: 2001-11-08
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zur Reinigung von metallischen Bauteilen, insbesondere zur Entfernung von oxidischen Belägen, wobei die metallischen Bauteile aus einem härtbaren Stahl mit einem Kohlenstoffanteil von wenigstens 0,1 bestehen und wenigstens partiell gehärtet sind, bei welchem die Bauteile in einem Behälter mit einem wässrigen Reiniger mit einem pH-Wert im Bereich von 4 bis 8 und unter dem Einfluss von Schallwellen gereinigt werden, wobei der wässrige Reiniger folgende Komponenten enthält:  a) 1 bis 3 Gew.-% organische Carbonsäuren, ausgewählt aus mehrbasigen Carbonsäuren und aus Hydroxycarbonsäuren mit jeweils 3 bis 10 C-Atomen, oder deren Anionen  b) 0,2 bis 2 Gew.-% organische Phosphorsäuren, ausgewählt aus Phosphonsäuren mit mindesten zwei Phosphonsäuregruppen und aus Phosphoncarbonsäuren, oder deren Anionen  c) 0,05 bis 0,5 Gew.-% Tenside  d) 0,001 bis 0,005 Gew.-% Beizinhibitoren  e) auf 100 Gew.-% Wasser
Patent DE-10155724-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fernsteuerung eines elektrisch steuerbaren Geräts
Inventor: SCHNELL HELMUT
IPC: H04Q9/04
Filed: 2001-11-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Fernsteuerung eines ersten elektrisch steuerbaren Geräts (1c), bei welchem mittels eines Fernsteuersenders (5) ein für das Gerät (1c) bestimmtes Steuersignal (S) erzeugt und ausgesandt wird, wobei die Energie zur Erzeugung und zum Versenden des Steuersignals (S) in dem Fernsteuersender (5) aus einer bei einer Betätigung des Fernsteuersenders (5) durch den Benutzer aufgebrachten mechanischen Energie gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersignal (S) gleichzeitig auch an ein weiteres elektrisch steuerbares Gerät (1a) ausgesandt wird, welches das Steuersignal (S) empfängt und daraufhin mittels einer Sendeeinrichtung (3) ein im Wesentlichen unverändertes Steuersignal (S') für das erste Gerät (1c) wieder aussendet.
Patent DE-10202752-B4 (DE)
Inventor: VOGT GUENTER
IPC: B44B5/02
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-09-23
Abstract: A embossing roll for producing a positive structure on a thermoplastic sheet subsequently thermoformed into a three-dimensional product has a negative structured surface. In order to compensate for differential stretching of the sheet during thermoforming the roll is compressed in those areas in which an extension of the sheet occurs during thermoforming.
Patent DE-10209514-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: PELS THOMAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2002-03-04
Granted: 2016-06-09
Abstract: Antriebsstrang (410) zum Fortbewegen eines Kraftfahrzeugs in verschiedenen Betriebszuständen, wobei der Antriebsstrang (410) zumindest eine Brennkraftmaschine (11) und zumindest eine mit dieser verbindbare, zumindest eine Generator- und eine Motorfunktion aufweisende Elektromaschine (50) und zumindest ein zwischen der Brennkraftmaschine (11) und zumindest einem Antriebsrad angeordnetes Getriebe (15) mit mehreren, in Abhängigkeit vom Betriebszustand auswählbaren Übersetzungsstufen mit mindestens folgenden Betriebszuständen umfasst: a) in einem Zugbetrieb wird das Kraftfahrzeug von der Brennkraftmaschine (11) und/oder von der Elektromaschine (50) angetrieben, b) in einem Schubbetrieb wird zumindest ein Teil der bei der Verzögerung des Kraftfahrzeugs entstehenden kinetischen Energie in elektrische und/oder Rotationsenergie umgewandelt und zumindest kurzzeitig in zumindest einem entsprechend zur Speicherung dieser Energieformen ausgestalteten Energiespeicher gespeichert, c) in einer Kaltstartphase wird die nicht betriebswarme Brennkraftmaschine (11) mittels der Elektromaschine (50) gestartet, d) in einer Warmstartphase wird die betriebswarme Brennkraftmaschine (11) mittels der Elektromaschine (50) oder mittels einer rotierenden Schwungmasse gestartet, die antriebsmäßig zum Start dieser mit der Brennkraftmaschine (11) verbunden wird, e) dadurch gekennzeichnet, dass die Elektromaschine (50) wahlweise mit der Getriebeeingangswelle (14) oder mit einer mit dem zumindest einen Antriebsrad in Wirkverbindung stehenden Getriebeausgangswelle (23) des Getriebes (15) verbindbar ist.
Patent DE-10231104-B4 (DE)
Title: Verwendung von mikronisiertem Calciumsulfat-Dihydrat zur Verringerung des Auftretens von Hypocalcaemien bei Milchkühen
Inventor: PIEPER BERND
IPC: A61K33/06
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verwendung
von mikronisiertem Calciumsulfat-Dihydrat zur Verringerung des Auftretens
von Hypocalcaemien bei Milchkühen.
Patent DE-10235003-B4 (DE)
Title: Motorsteuergerät
Inventor: SHIBATA NOBORU
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-07-31
Granted: 2014-10-09
Abstract: Motorsteuergerät für ein Fahrzeug mit einem Motor und einem Automatikgetriebe (1), das die Drehung einer Ausgangswelle (2) des Motors an einer Eingangswelle (5) über eine Fluidübertragungsvorrichtung (3) aufnimmt, die Drehzahl durch Schalten des Übertragungspfads ändert und die geänderte Drehung auf Antriebsräder überträgt, wobei das Motorsteuergerät den Motor während eines Ausrollherunterschaltens des Automatikgetriebes (1) zu einer vorbestimmte Gangstufe steuert, wobei das Motorsteuergerät Folgendes aufweist: eine Motordrehzahlerfassungseinheit (12) zum Erfassen der Drehzahl der Motorausgangswelle; eine Eingangswellendrehzahlerfassungseinheit (15) zum Erfassen der Drehzahl der Eingangswelle; eine Leistungsanforderungserfassungseinheit (13) zum Erfassen eines Leistungsanforderungszustands; und eine Motorabgabesteuerungseinheit (18) zum Steuern der Abgabe des Motors; gekennzeichnet durch eine Motorsteuerungseinheit zum Ausgeben eines Signals zu der Motorabgabesteuerungseinheit, wobei eine vorbestimmte Beziehung zwischen der Motordrehzahl und der Eingangswellendrehzahl gesetzt wird, wenn der Leistungsanforderungszustand in dem Ausrollherunterschaltzustand erfasst wird, wobei die Motorsteuerungseinheit ein Signal an die Motorabgabesteuerungseinheit (18) abgibt, so dass während des Ausrollherunterschaltzustands die Motorausgangswellendrehzahl höher als die Eingangswellendrehzahl ist, wobei die Motorsteuerungseinheit ein Signal abgibt, um die Motorabgabesteuerungseinheit (18) so zu steuern, dass die Motorausgangswellendrehzahl und die Eingangswellendrehzahl die vorbestimmte Beziehung beibehalten, bis die Eingangswellendrehzahl mit einer Synchroneingangswellendrehzahl der vorbestimmten Schaltstufe synchronisiert ist, wenn der Leistungsanforderungszustand erfasst ist.
Patent DE-10235895-B4 (DE)
Title: Schön- und Widerdruckmaschine
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F21/10
Filed: 2002-08-06
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schön- und Widerdruckmaschine mit einer Wendetrommel (11) mit Obergreifer (12) und Untergreifer (13, 13a, 13b), die jeweils bezüglich Krafteinleitung mittig schwenkbar sind, wobei Obergreifer (12) und Untergreifer (13, 13 a, 13 b) jeweils an einem separaten Greiferträger (15 bzw. 16) angeordnet sind und dass die beiden Greiferträger (15, 16) koaxial zueinander positioniert sind, und wobei der Obergreifer (12) in der Schöndruckstellung mit einer zylinderfesten Greiferauflage zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass Obergreifer (12) und Untergreifer (13, 13 a, 13 b) mittig zueinander und zur Greiferauflage (31, 31 a, 31 b) angeordnet sind und somit eine gemeinsame Mittellinie (52) aufweisen, welche senkrecht zu einer Greiferwellenachse (14) verläuft, und dass der Untergreifer (13, 13 a) gabelförmig ausgebildet ist und in abgesenkter Stellung die Greiferauflage (31, 31a) beidseitig umfasst.
Patent DE-10237034-B4 (DE)
Title: Lenkbarer Zugdrachen
Inventor: BORN STEFFEN
IPC: B64C31/06
Filed: 2002-08-09
Granted: 2004-05-27
Abstract: Lenkbarer Zugdrachen vom Tube-Kite-Typ,  dessen Profil zwischen einem Frontschlauch (4) einer Abströmkante (10) eine aerodynamisch wirkende Krümmung aus dünnem und flexiblem Material (7) aufweist,  mit einem aufblasbaren Stützrahmen bestehend aus dem Frontschlauch (4) und im wesentlichen senkrecht zu diesem, in Strömungsrichtung verlaufenden Querschläuchen (5),  wobei der Frontschlauch (4) nach Art des großen griechischen Buchstabens Omega aus einem nach oben konvexen Mittelteil (A – B) und zwei nach außen verlaufenden Seitenabwinkelung (A – AA' bzw. B – BB') besteht,  sich vom Mittelteil (A – B) und den beiden Seitenabwinkelungen (A – AA' bzw. B – BB') je eine Auftriebsfläche (2, 3, 3a) zur Abströmkante (10) erstrecken,  bei welchem an den Verbindungspunkten (A, B) zwischen dem Mittelteil (A – B) und den beiden Seitenabwinkelungen (A – AA' bzw. B – BB') Bogenwaagen (6) angeschlossen sind,  von den Bogenwaagen (6) Steuerleinen (6b) zu einer Lenkstange (9) mit...
Patent DE-10248457-B4 (DE)
Title: Treibereinheit für Initialisierung
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: H02P8/04
Filed: 2002-10-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: Treibereinheit für die Initialisierung mit einer Treiber-Einrichtung für Initialisierung (8a-1) eines Schrittmotors (1), um einen Zeiger (2) in einer Anzeige eines Fahrzeugs zu drehen, um so ein angetriebenes Teil (1e) in Verriegelung mit der Drehung des Schrittmotors (1) gegen einen Stopper (1f) für das mechanische Stoppen der Drehung des Schrittmotors (1) durch Anstoßen an ihn zu drehen, und mit einer Treiber-Stopp-Einrichtung (8a-2) für das elektrische Stoppen der Drehung des Schrittmotors (1), nachdem das angetriebene Teil (1e) an den Stopper (1f) angestoßen ist, und die Treibereinheit (8) umfasst: – eine Fühler-Einrichtung (8a-3) für das Erkennen einer Öff- nungs-/Schließungsoperation einer Fahrzeugtür; und – eine Treiber-Start-Einrichtung (8a-4) für den Start der Drehung des Schrittmotors (1) durch die Treiber- Einrichtung für Initialisierung (8a-1) in Korrespondenz mit einer Ausgabe der Fühler-Einrichtung (8a-3), wenn ein Zündschalter im AUS-Zustand ist, wobei die Initialisierung durch die Treiber-Einrichtung für Initialisierung (8a-1) abgeschlossen ist, bevor der Zundschalter auf EIN geschaltet wird.
Patent DE-10257241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Werkstatt- und/oder Hobbysystem zum Bearbeiten, insbesondere Vakuumsaugstrahlen, von Flächen
Inventor: PIEPER GERARD
IPC: B24C3/02
Filed: 2002-12-04
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung,
insbesondere Werkstatt- und/oder Hobbysystem, zum diskontinuierlichen
Bearbeiten, insbesondere Vakuumsaugstrahlen, von Flächen, mit einer
Unterdruckquelle (1), einem Behältnis
(2) zur Aufnahme von Strahlgut, einer Strahllanze (4) mit koaxial
zum Beschleunigungsrohr angeordneten Injektor (5), der aus einem
eine Querschnittsverengung aufweisenden Düsenkörper (6) und koaxial zur Schlauchzuleitung
(10) zum Zuführen
des Strahlgutes vom Behältnis
zum Bearbeitungsort gebildet ist, wobei die Schlauchzuleitung mit
einem das Strahlgut ansaugenden Rohr (12) zum Ansaugen von Strahlgut
in die Schlauchzuleitung versehen ist, und einem Absaugschlauch
(22) zum Abführen
des Strahlgutes von der Strahllanze zur Unterdruckquelle, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Düsenkörper (6)
ein Mischrohr (7) nachgeordnet ist, das einen etwas gegenüber dem
Durchmesser d 3  der Schlauchzuleitung (10)
größeren Durchmesser
D 2  aufweist.
Patent DE-10297566-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyorganosiloxan unter Verwendung eines festen, sauren Zirkoniumoxidkatalysators
Inventor: CHAYAMA YASUNORI
IPC: C08K3/22
Filed: 2002-11-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Polyorganosiloxan aus mindestens einem Typ von
Organosiliciumverbindung mit einer Siloxaneinheit oder Alkoxysilan
in der Gegenwart eines sauren Katalysators durch die Gleichgewichtsreaktion,
welche die Spaltung und Rekombination der Silicium-Sauerstoff-Bindung
beinhaltet, wobei ein fester, saurer Zirkoniumoxidkatalysator als
der saure Katalysator verwendet wird, wobei der saure, feste Zirkoniumoxidkatalysator
durch die folgenden Schritte hergestellt worden ist:  (a) Kneten
von Aluminiumhydroxid und/oder wasserhaltigem Oxid, Zirkoniumhydroxid
und/oder wasserhaltigem Oxid und einer Verbindung, enthaltend Schwefelsäure,  (b)
Formen des vorgenannten Gemisches und  (c) Brennen des geformten
Produkts bei einer Temperatur, bei welcher Zirkoniumoxid der tetragonalen
Struktur erzeugt wird.
Patent DE-10312048-B4 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: HOLCH BENJAMIN
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-01-20
Abstract: Computertomograph  – mit einer
Gantry zur Aufnahme einer Röntgeneinheit,
einer Detektoreinheit und einer Versorgungseinheit sowie  – mit einer
die Gantry tragenden Stützkonstruktion,
wobei die Gantry zweiteilig ausgebildet ist und  – ein als
geschlossener Ring ausgebildetes erstes Gehäuse zur Aufnahme von Röntgeneinheit
und Detektoreinheit und  – ein
den geschlossenen Ring nur partiell umfassendes zweites Gehäuse zur
Aufnahme der Versorgungseinheit aufweist wobei  – das erste
Gehäuse
in dem zweiten Gehäuse
um eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse schwenkbar gelagert
ist und wobei  – das
zweite Gehäuse
als offener Ring mit zwei Enden ausgebildet ist und die Stützkonstruktion
von zwei Füßen gebildet
wird, von denen jeweils einer im Bereich eines der beiden Enden
des offenen Ringes angeordnet ist.
Patent DE-10315982-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein hybrides Schütz
Inventor: CHUNG YONG HO
IPC: H01H47/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2010-06-24
Abstract: Schaltungsanordnung für ein hybrides Schütz, das eine Parallelschaltung (24, 25; 34, 35, 36) aus einem elektromagnetisch betätigbaren Hauptschaltkontakt (24; 34) und einem elektronischen Schalter (25; 35, 36) aufweist, wobei mittels der Parallelschaltung (24, 25; 34, 35, 36) eine Last (22, 32) mit einer Spannungsquelle (20, 30) schaltend verbindbar ist, aufweisend:  eine Spannungsbegrenzungsschaltung (21A; 31A), zum Begrenzen der Spannung beim Ausschalten des elektronischen Schalters (25; 35, 36) und des Hauptschaltkontaktes (24, 34), die zumindest mit dem quellenseitigen Ende der Parallelschaltung (24, 25; 34, 35, 36) elektrisch verbunden ist und die einen Ladungsspeicher (C S ) aufweist, der beim Überschreiten eines Grenzwertes der Spannung entladen wird,  eine erste Freilaufschaltung (21B; 31C), zum Abbau der Induktionsspannung beim Ausschalten des elektronischen Schalters (25; 35, 36) und des Hauptschaltkontaktes (24, 34), die mit dem lastseitigen Ende der Parallelschaltung (24, 25; 34; 35, 36) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-10327254-B4 (DE)
Inventor: REMDE AXEL
IPC: A61M5/145
Filed: 2003-06-17
Granted: 2010-01-28
Abstract: A modular infusion pump for administering a product, including a pump housing, a reservoir to contain the product, a delivery device associated with the pump housing to deliver the product from the reservoir, an energy source for the delivery device, another housing separate from the pump housing for receiving the energy source, and a transmission for transmitting energy from the energy source to the delivery device.
Patent DE-10332225-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen und Überwachen der momentanen Tintenflüssigkeitsmenge in einem Tintenvorratsbehälter eines Tintendruckers
Inventor: DIETEL KLAUS
IPC: B41J2/195
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen und Überwachen
der momentanen Tintenflüssigkeitsmenge
in einem Tintenvorratsbehälter
(2) eines Tintendruckers, bei dem Tintenflüssigkeit (2a) unter wechselnder
Temperatur und Viskosität
aus dem Tintenvorratsbehälter
(2), der mit feinkapillarem Schaumstoff (4) gefüllt ist, über eine Fluidverbindung (5a)
in einen Düsendruckkopf
(7) geleitet und in Form von Tropfen zum Drucken von Zeichen, Bildern
u. dgl. ausgestoßen
wird, und bei dem Messwerte in einen elektronischen Speicherbaustein
(3) geschrieben werden, die die Druckersteuerung (13) verarbeitet,
dadurch gekennzeichnet, dass durch Drucken und/oder Reinigen des
Düsendruckkopfes
(7) verbrauchte Mengen von Tintenflüssigkeit (2a) durch Einlesen
zumindest im Bereich des Tintenvorratsbehälters (2) und/oder des Düsendruckkopfes
(7) gemessene Temperaturwerte und Viskositätswerte in der Druckersteuerung
(13) in einen Standardwert umgerechnet und eine diesem zugeordnete
Tintenmenge in der Druckersteuerung (13) errechnet und fortlaufend
gespeichert wird, und dass die beim Reinigen des Düsendruckkopfes
(7) anfallende Tintenflüssigkeit
(2a) oben in den Tintenvorratsbehälter (2) wieder zugeführt wird
und dass diese Menge...
Patent DE-10340129-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul mit Steckkontakten und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GOLLER BERND
IPC: H01L23/28
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Elektronisches
Modul mit Steckkontakten (2) und Halbleiterchip (3), welches folgende
Merkmale aufweist:  – einen
Halbleiterchip (3) mit einer Rückseite
(4) mit Randseiten (5-8) und mit Kontaktflächen (9) auf einer aktiven Oberseite
(10),  – einem
Verbundkörper
(11) in Kartenform der den Halbleiterchip (3) und eine Kunststoffmasse
(12) aufweist, in welche der Halbleiterchip (3) mit seiner Rückseite
(4) und seinen Randseiten (5-8) eingebettet ist, und der eine Gesamtoberseite
(13) aus Kunststoffmasse (12) und Oberseite (10) des Halbleiterchips
(3) aufweist  wobei auf der Gesamtoberseite (13) eine Steckkontaktflächen (15)
und Umverdrahtungsleitungen (14) bildende strukturierte Metallschicht
(15) als einzige Umverdrahtungsschicht angeordnet ist und wobei
die Steckkontaktflächen
(15) zur Bildung der Steckkontakte (2) mit einer verschleißfesten
Beschichtung (17) versehen sind und wobei die Steckkontaktflächen (15) über die
Umverdrahtungsleitungen (14) mit den Kontaktflächen (9) des Halbleiterchips (3)
verbunden sind, und wobei auf den Umverdrahtungsleitungen (14) und
auf den Kontaktflächen
(9) eine isolierende Abdeckschicht...
Patent DE-10341317-B4 (DE)
Inventor: HOROWSKI REINHARD
IPC: A61K47/10
Filed: 2003-09-03
Granted: 2008-10-23
Abstract: The invention relates to a transdermal therapeutic system containing ergolin compounds, preferably lisuride, in which the ergolin compound is stabilized. The oxidation-sensitive ergolin compound is stabilized by a combination of at least one liposoluble, free radical-scavenging antioxidant, preferably di-tert.-butyl methyl phenol, di-tert.-butyl metoxy phenol, tocopherol or ubiquinone and a basic polymer.
Patent DE-10350725-B4 (DE)
Inventor: HEIDER CARSTEN
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-10-12
Abstract: A lining support plate includes a base plate of cast metal and a plurality of pins which extend into the base plate and project from a support surface to anchor a friction lining material on the base plate. In the manufacture of the lining support plate, a support plate pattern (1) with a. plurality of cavities (4) in a lateral face is provided. Pins (6a-6d) are inserted into the cavities and partially protrude from the support plate pattern (1). The support plate pattern (1) and the protruding portions of the pins (6a-6d) are surrounded by a moulding compound which is compressed and/or cured. When the support plate pattern (1) is removed, the pins (6a-6d) are left behind in the moulding compound and a support plate casting cavity is formed. A melt is poured into the cavity, surrounding the portions of the pins (6a-6d) protruding into the cavity. Once the melt has solidified, the lining support plate can be removed from the mould.