baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113964-A1 (DE)
Title: Tintenstrahldruckvorrichtung, Tintenstrahldruckverfahren und nicht-vorübergehendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: EDAMURA TETSUYA
IPC: B41J29/28
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Tintenstrahldruckvorrichtung verwendet eine unterschiedliche Bewegungsbedingung beim Drucken für einen Einheitsbereich auf der Rückseite eines Druckmediums, der einem Einheitsbereich auf der Vorderseite des Druckmediums entspricht, für den geschätzt wird, dass dort Cockling auftritt.
Patent DE-102015118151-A1 (DE)
Title: Sicherheitssensor zur Überwachung der Betriebssicherheit einer Anlage
Inventor: SCHOLZ MARCUS
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitssensor zur Überwachung der Betriebssicherheit einer Anlage mit mindestens einem Sicherheitssignaleingang und mit mindestens einem Sicherheitssignalausgang zum Empfang bzw. zur Ausgabe von Sicherheitssignalen. Ein erster Signalzustand des Sicherheitssignals signalisiert einen sicheren Betriebszustand der Anlage und wird durch einen Signalwert aus einem ersten, dem ersten Signalzustand zugeordneten Wertebereich repräsentiert, ein zweiter Signalzustand signalisiert einen unsicheren Betriebszustand der Anlage und wird durch einen Signalwert aus einem zweiten, dem zweiten Signalzustand zugeordneten Wertebereich repräsentiert, der vom ersten Wertebereich verschieden ist. Der Sicherheitssensor hat eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, den Betriebszustand der Anlage zu erkennen und an dem mindestens einen Sicherheitssignalausgang ein Ausgangs-Sicherheitssignal auszugeben, dessen Signalzustand den erkannten Betriebszustand signalisiert. Die Steuerungseinheit ist des Weiteren dazu eingerichtet, dem ausgegebenen Ausgangs-Sicherheitssignal zusätzliche Daten aufzuprägen, indem in Abhängigkeit der zusätzlichen Daten der Signalwert des ausgegebenen Ausgangs-Sicherheitssignals innerhalb der Grenzen des Wertebereichs, der dem gegenwärtig ausgegebenen Signalzustand des Ausgangs-Sicherheitssignals zugeordnet ist, verändert wird, und/oder dazu eingerichtet, dem empfangenen Eingangs-Sicherheitssignal zusätzliche Daten aufzuprägen, indem in Abhängigkeit der zusätzlichen Daten der Signalwert des empfangenen Eingangs-Sicherheitssignals innerhalb der Grenzen des Wertebereichs, der dem gegenwärtig empfangenen Signalzustand des Eingangs-Sicherheitssignals zugeordnet ist, verändert wird.
Patent DE-102015118469-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: F02M26/64
Filed: 2015-10-29
Abstract: Eine Ventileinheit ist an einem Einlass- und Auslasssystem (2) montiert. Die Ventileinheit führt ein Niederdruck-AGR-Gas, das ein Abgas mit einem niedrigen Druck ist und das durch eine Turbine (21) des Turboladers (4) strömt, einer Saugluftströmung zu und leitet das Niederdruck-AGR-Gas in einen Kompressor (22) eines Turboladers (4) ein. Die Ventileinheit beinhaltet ein leitungsbildendes Element (32), einen ersten Ventilkörper (27) und einen zweiten Ventilkörper (25). Das leitungsbildende Element (32) beinhaltet eine erste Leitung (30), durch die die Saugluft strömt, und eine zweite Leitung (31), die mit der ersten Leitung (30) kommuniziert. Das leitungsbildende Element (32) leitet das Niederdruck-AGR-Gas in die zweite Leitung (31) ein und steuert das AGR-Gas so, dass es mit der Saugluft zusammenströmt, die durch die erste Leitung (30) strömt.
Patent DE-102015120366-A1 (DE)
Title: Splitbox-subwoofer mit an karosserie befestigtem treiber
Inventor: STYS GREGORY A
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es wird ein Produkt offenbart, das in einem Fahrzeug verwendet werden kann und einen Subwoofer-Lautsprechertreiber umfassen kann, der in einem Gehäuse befestigt ist, das an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist. Ein Raumvolumen kann eine Akustikkammer in einem Schließelement des Fahrzeugs definieren. Es kann ein Kanal zwischen dem Gehäuse und der Akustikkammer vorgesehen sein. Die Größe des Gehäuses kann minimiert werden, indem der verfügbare Raum in dem Schließelement verwendet wird, um als Teil des Basskammervolumens für den Subwoofer zu dienen.
Patent DE-102015122337-A1 (DE)
Title: Wiederaufbereitung von Waschabfall aus dem Druckprozess
Inventor: KEMPKES FLORE
IPC: C02F9/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiederaufbereitung von Waschabfall einer Druckmaschine zur Trennung von unverbrauchtem lösemittelbasiertem Waschmittel aus dem Waschabfall, um die Kosten für die Entsorgung als auch den Einsatz von neuen Waschmittel zu reduzieren. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, die es ermöglicht, das im Waschabfall enthaltene unverbrauchte Waschmittel zu separieren, um dieses wieder einem Waschvorgang zuführen zu können. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst einen ersten Verfahrensschritt, bei welchem dem Waschabfall ein Koagulant zugesetzt wird und wobei dem Waschabfall in einem zweiten Prozessschritt ein Flockungsmittel zugesetzt wird, so dass in einem dritten Verfahrensschritt der Waschabfall physikalisch in das unverbrauchte Waschmittel und ein Gemisch aus den restlichen Bestandteilen des Waschabfalls getrennt wird.
Patent DE-102015202096-A1 (DE)
Title: Handschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: B62J23/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Es wird eine Handschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug angegeben, die einen Schutzbügel (2), der starr mit einem Lenker (3) des Fahrzeuges verbindbar ist, sowie ein beweglich zum Schutzbügel (2) angeordnetes Erweiterungselement (4) aufweist. Das Erweiterungselement (4) kann zumindest in einer ersten Position (41) und in einer von der ersten Position (41) verschiedenen zweiten Position (42) fixiert werden. Weiterhin werden ein Lenker (3) sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Handschutzvorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102015204827-A1 (DE)
Title: System, vorrichtung und verfahren für display-abhängige mediendateien
Inventor: SARTOR PIERGIORGIO
IPC: H04N21/2343
Filed: 2015-03-17
Abstract: Offenbart wird hier ein System, das eine Display-Eigenschaften-Auswerteeinheit umfasst, die dazu ausgelegt ist, die Display-Eigenschaften des Displays einer elektronischen Vorrichtung auszuwerten; eine Medien-Zugriffseinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Medienquelldatei von einem Medienspeicher zu empfangen; sowie eine display-abhängige Verarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, basierend auf den Display-Eigenschaften eine display-abhängige Verarbeitung der Medienquelldatei vorzunehmen, um eine display-abhängige Mediendatei zu erhalten.
Patent DE-102015205820-A1 (DE)
Title: Heizelement für die SMD-Montage, elektronische Baugruppe mit einem solchen Heizelement und Verfahren zum Erzeugen einer elektronischen Baugruppe
Inventor: HANISCH MICHAEL
IPC: H05K3/34
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement (17) mit einer Montageseite (31) für eine SMD-Montage auf einem Schaltungsträger (11). Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektronische Baugruppe mit einer Leiterplatte (11), auf der die Heizelemente (17) montiert sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Heizelemente ein Gehäuse (19) aufweisen, in dem eine reaktive Substanz (33) vorgesehen ist. In einem ebenfalls beanspruchten Verfahren zum Herstellen der elektronischen Baugruppe werden die Heizelemente erfindungsgemäß verwendet, um bei einer Reaktionstemperatur, die unterhalb der Fügetemperatur für die Lötverbindungen (28) liegt, zu reagieren. Dadurch wird es vorteilhaft möglich, die Prozesstemperaturen in einem Lötofen, in dem das Löten durchgeführt wird, abzusenken bzw. die Durchlaufzeiten der elektronischen Baugruppe zu verringern. Der daraus resultierende fehlende Wärmeeintrag wird durch die Heizelemente aufgebracht. Insbesondere können die Heizelemente auch eingesetzt werden, um eine ungleichmäßige Erwärmung der elektronischen Baugruppe im Lötofen auszugleichen.
Patent DE-102015206248-A1 (DE)
Title: Batteriezellentrenner
Inventor: MAGUIRE PATRICK DANIEL
IPC: H01M50/264
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Batteriezellentrenner umfasst einen Körper mit Vorder- und Rückseiten, um gegen jeweilige Batteriezellen gestapelt zu werden. Der Körper weist einen Querschnitt zwischen den Vorder- und Rückseiten auf. Der Querschnitt kann ein Sägezahnwellenmuster, ein Rechteckwellenmuster oder ein Sinuswellenmuster aufweisen.
Patent DE-102015207206-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsgerät
Inventor: MIZUTANI KATSUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-21
Abstract: In einem Gerät zum Erfassen und Feststellen einer Identität von mindestens einem Objekt, das innerhalb einer zu überwachenden Region um ein gegenständliches Fahrzeug vorhanden ist, wobei es einen ersten Detektor (34) zur Erfassung des mindestens einen Objekts, einen zweiten Detektor (36) zur Erfassung des mindestens einen Objekts und einen Identitätsfeststeller (40) zur Feststellung, ob das mindestens eine durch die ersten und zweiten Detektoren erfasste Objekt, identisch ist, umfasst, ist es konfiguriert, dass der Identitätsfeststeller feststellt, dass, dann wenn der erste Detektor eine Mehrzahl von Objekten in einer ersten Richtung erfasst (S12) und der zweite Detektor lediglich ein Objekt in einer zweiten Richtung erfasst, die mit der ersten Richtung übereinstimmt (S16), dasjenige unter den vom ersten Detektor erfassten Objekten, welches dem gegenständlichen Fahrzeug vorausliegend nächstgelegen ist und das Objekt, das durch den zweiten Detektor erfasst ist, identisch sind (S34).
Patent DE-102015208822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer automatisierten Trennkupplung eines Hybridantriebsstranges eines Kraftfahrzeuges und Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: DILZER MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung einer automatisierten Trennkupplung eines Hybridantriebsstranges eines Kraftfahrzeuges, bei welchem die Trennkupplung (4) zwischen einem Verbrennungsmotor (2) und einem Elektromotor (3) des Hybridantriebsstranges (1) angeordnet ist und die Trennkupplung (4) von einem Kupplungsaktor (12) entlang eines Kupplungsweges bewegt wird, wobei die Trennkupplung (4) zum Start des Verbrennungsmotors (2) in einer ersten Phase (A) durch den Kupplungsaktor (12), welcher eine Drehbewegung eines Aktorelektromotors (14) in eine lineare Bewegung der Trennkupplung (4) umwandelt, von einem geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand bis zum Erreichen eines Tastpunktes (T) bewegt wird und die Bewegung der Trennkupplung (4) am Tastpunkt (T) zum Stillstand kommt und in einer zweiten Phase (B) die Trennkupplung (4) durch den Kupplungsaktor (12) weiter geschlossen wird, bis durch die Trennkupplung (4) ein Moment übertragen wird, mittels welchem der Verbrennungsmotor (2) gestartet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Schließzeit der Trennkupplung verkürzt wird, wird in der ersten Phase (A) ein Abbremsen der Bewegung der Trennkupplung (4) verzögert, so dass der Tastpunkt (T) von der Trennkupplung (4) kurzzeitig überfahren wird.
Patent DE-102015213305-A1 (DE)
Title: Optisches Lichttransmissionselement für eine Solarenergieanordnung mit einem Erntebereich und einem Justiersteuerungsbereich, und Verfahren zur Justierung desselben
Inventor: WANKA SVEN
IPC: F24S23/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Lichttransmissionselement (1) für eine Solarenergieanordnung (2), die eine Solarzelle (7) aufweist. Das optische Lichttransmissionselement (1) umfasst einen Erntebereich (14) zum Lenken von Solarlicht (4) auf die Solarzelle (7). Für einen optimalen Betrieb der Solarenergieanordnung (2) müssen das optische Lichttransmissionselement (1) und die Solarzelle (7) gewissenhaft justiert werden. Um die Justierung zu ermöglichen, umfasst das optische Lichttransmissionselement (1) ferner mindestens einen Justiersteuerungsbereich (16) zum Bündeln des Solarlichts (4) auf ein zweites Fokusgebiet (17), das von dem primären Fokusgebiet (18) beabstandet ist. Das Verfahren gemäß der Erfindung sorgt für die Ausrichtung des zweiten Fokusgebiets (17) zu einer Zielzone (23), die von der Solarzelle (7) beabstandet ist.
Patent DE-102015213524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Durchströmöffnungen in Lüftungsgittern von Kraftfahrzeugen
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern von Durchströmöffnungen in Lüftungsgittern von Kraftfahrzeugen, wobei der Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, eine Vorrichtung zum Steuern der Durchströmöffnungen in Lüftungsgittern zur Verfügung zu stellen, die einfach und kostengünstig herstellbar und antreibbar ist, ein ansprechendes Design aufweist, den Luftwiderstandsbeiwert reduziert und gleichzeitig aktuelle Fußgängerschutzanforderungen erfüllt. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) zum Steuern von Durchströmöffnungen (34) in Lüftungsgittern (36) von Kraftfahrzeugen umfasst mindestens ein verstellbares Sperrelement (12), das durch eine Bewegung um eine Drehachse (14) von mindestens einer Sperrstellung in mindestens eine Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei in der Öffnungsstellung Luft durch das Lüftungsgitter (36) strömen kann und in der Sperrstellung die Durchströmöffnungen (34) des Lüftungsgitters (36) zumindest teilweise verschlossen sind. Dabei ist das Sperrelement (12) nach Art einer um die Drehachse (14) verschwenkbaren Sperrkeule ausgebildet, wobei die Sperrkeule mindestens eine, beabstandet zu der Drehachse (14) angeordnete Sperrfläche (26) zum Verschließen von Durchströmöffnungen (34) in Sperrstellung umfasst.
Patent DE-102015214729-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WATAMORI TAKATOMO
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-08-03
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Eine Insassenschutzvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) weist auf: einen Hauptairbag (24), der, wenn ein Insasse M, der in einem Sitz (7) des Fahrzeugs (1) sitzt und kurz davor steht, nach vorne zu fallen, vor dem Insassen M entfaltet wird, und dazu geeignet ist, den Kopf und den Oberkörper des Insassen M zu stützen, einen Unterairbag (25), der an der Längsmittellinienseite des Kopfes des Insassen M entfaltet wird, der in den Hauptairbag (24) eintaucht, und einen Mittelairbag (42), der in der Mitte in einer Querrichtung des Fahrzeugs (1) entfaltet wird. Der Unterairbag (25) wird auf einer Türseite des Mittelairbags (42) entfaltet, und kommt, wenn er einer Last des Kopfes des Insassen M ausgesetzt wird, der mindestens in den Hauptairbag (24) eintaucht, während er zur Längsmittellinienseite hin geneigt ist, mit der lateralen Seite des Mittelairbags (24) auf der Türseite derart in Kontakt, dass er den Mittelairbag (42) überlappt.
Patent DE-102015215445-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuervorrichtung in einem Kraftfahrzeug zum Schalten eines automatischen Getriebes
Inventor: GESER ANDREAS
IPC: F16H61/682
Filed: 2015-08-13
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Steuerverfahren bzw. bei der erfindungsgemäßen Steuervorrichtung zum Schalten eines automatischen und insbesondere nicht-lastschaltfähigen Getriebes, das mindestens zwei Gänge aufweist, werden mittels mindestens einer elektronischen Steuereinheit zu einem definierten Vorausschaubereich Daten einer fahrgeschwindigkeitsbezogenen Datenquelle empfangen. Die Daten sind dergestalt, dass die Steuereinheit daraus ein zumindest im Vorausschaubereich liegendes Gebiet mit einer Grenzgeschwindigkeit unterhalb der Maximalgeschwindigkeit des niedrigeren Ganges ermittelbar ist. Wenn im Vorausschaubereich tatsächlich ein derartiges Gebiet erkannt wurde, wird entweder der niedrigere Gang beibehalten oder vom höheren auf den niedrigeren Gang geschaltet. Vorzugsweise wird nur dann auf den niedrigeren Gang zurückgeschaltet, wenn ein Fahrerleistungsanforderungswert unterhalb einer definierten Schwelle liegt und die Fahrgeschwindigkeit unterhalb der Maximalgeschwindigkeit des niedrigeren Ganges liegt.
Patent DE-102015216805-A1 (DE)
Title: Flügelrahmenprofil, Flügelrahmen sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Flügelrahmenprofil und einem Blendrahmenprofil
Inventor: REICH BARBARA
IPC: E05C9/24
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flügelrahmenprofil für einen Flügelrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei das Flügelrahmenprofil als armierungsfreies Kunststoffprofil ausgebildet ist, auf einer Verglasungsseite einen Einklebeaufnahmesitz für eine Verglasung aufweist und in einer der Verglasungsseite gegenüberliegenden Falzfläche eine Beschlagnut für einen Beschlag besitzt, wobei die Beschlagnut zur Falzfläche offen ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die Beschlagnut (32) einander gegenüberliegende Seitenwände (33) mit einander gegenüberliegenden Treibstangeneinschiebenuten (34) zum in Längsrichtung der Beschlagnut (32) erfolgenden Einschieben von Seitenbereichen (39) einer insbesondere abdeckungsfreien Treibstange (38) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Flügelrahmen sowie ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Flügelrahmenprofil beziehungsweise Flügelrahmen.
Patent DE-102015216821-A1 (DE)
Title: Möbelrahmen zum Sichern einer klappbaren Möbelsäule
Inventor: KÖDER MICHAEL
IPC: A47B3/08
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es wird ein Rahmen (1) eines Möbels offenbart, aufweisend eine Lagerung (11), die zum drehbaren Lagern einer klappbaren Säule (2) um eine Achse (A) vorgesehen ist, und eine Fixierung (12), die zum Aufnehmen und Fixieren der klappbaren Säule (2) vorgesehen ist. Der Rahmen (1) ist so konstruiert, dass das Fixieren mittels Klemmen durch eine mit einem Exzenter (124) ausgestattete Fixierung (12) herbeiführbar ist. Des Weiteren wird ein Sicherungselement (13) offenbart, welches durch einen Hebel (125) in eine sichernde Lage bringbar ist, wobei der Hebel (125) dabei gleichzeitig das Verklemmen der Säule (2) im Rahmen verursacht.
Patent DE-102015218166-A1 (DE)
Title: Reglerkonfiguration für ein Kraftfahrzeug-Fahrerassistenzsystem
Inventor: BLUMENTRITT MARC
IPC: G05D13/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Sollwertsignals (10) für eine Fahrerassistenzeinrichtung (3) zum Führen eines Kraftfahrzeugs (1) entlang zumindest einer Bewegungsrichtung (4) während eines Fahrmanövers (5), wobei für jede Bewegungsrichtung (4) jeweils für zumindest einen Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) eine jeweilige Endbedingung (7) empfangen wird und aktuelle Sensordaten (9) betreffend den zumindest einen Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) empfangen werden und auf der Grundlage der Sensordaten (9) für jeden Bewegungsparameter (R, A, V, S, T) jeweilige Verlaufsdaten (16), die jeweils einen zeitlichen Verlauf (17) des Bewegungsparameters (R, A, V, S, T) beschreiben, ermittelt werden, wobei jeder Verlauf (17) die jeweilige Endbedingung (7) erfüllt und hierzu die jeweiligen Verlaufsdaten (16) gemeinsam anhand eines Modells (15) eines zeitlichen Verlaufs (17) eines Rucks (R) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt werden, und schließlich anhand der ermittelten Verlaufsdaten (16) das Sollwertsignal (10) erzeugt wird.
Patent DE-102015225536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte für einen Brennstoffzellenstapel, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen zweier Halbplatten aus Blech, die übereinandergelegt die Bipolarplatte ergeben, wobei die Halbplatten durch Umformung des Bleches profiliert sind, und wobei sich die beiden übereinandergelegten Halbplatten aufgrund der Profilierung an zumindest einem Berührungsbereich berühren und an zumindest einem Nichtberührungsbereich nicht berühren, Durchführen zumindest eines ersten Schnittes im Nichtberührungsbereich zumindest einer Halbplatte, bevor die Halbplatten aufeinander gelegt werden, Aufeinanderlegen und Verbinden der beiden Halbplatten, und Durchführen zumindest eines zweiten Schnittes im Berührungsbereich durch beide Halbplatten nach dem Aufeinanderlegen und Verbinden.
Patent DE-102015226026-A1 (DE)
Title: Antennenfeld
Inventor: PETRI MARKUS
IPC: H01Q3/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenfeld zum Senden oder Empfangen von Millimeterwellensignalen, auf einem Trägersubstrat in Form einer strukturierten Metallebene mit einer Vielzahl Antennenzellen, die jeweils eine oder mehrere Einzelantennengruppen enthalten, welche wiederum jeweils von einer Vielzahl Einzelantennenelementen gebildet sind und jeweils mit einer gemeinsamen elektronischen Gruppensignalzuführung verbunden und dadurch gemeinsam ansteuerbar sind, wobei die Einzelantennenelemente einer gegebenen Einzelantennengruppe Metallflächen mit identischer Einzelantennenform sind, die gegebene Einzelantennengruppe eine zweidimensionale Gruppenform aufweist, sowie die eine oder mehrere Einzelantennengruppen der betreffenden Antennenzelle in ihrer Gesamtheit eine zweidimensionale Zellenform bilden, wobei die Antennenzellen und mit ihnen die Einzelantennengruppen gleicher Gruppenform auf der Leiterplatte regelmäßig wiederholt angeordnet sind, und wobei die Einzelantennengruppen der Antennenzellen verschiedene Gruppenformen aufweisen und/oder die Zellenform einer jeweiligen Antennenzelle einander überlappende Gruppenformen der Einzelantennengruppen aufweist.
Patent DE-102015226675-A1 (DE)
Title: Bandförmiges Kunststoffobjekt
Inventor: GAHLEITNER THOMAS
IPC: B65D63/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandförmiges Kunststoffobjekt (1), mit einer Längserstreckung (2) und normal dazu, einer Bandbreite (3) und einer Banddicke (4), wobei das bandförmige Kunststoffobjekt (1) ein, zumindest teilkristallines, thermoplastisches Kunststoffmaterial umfasst, welches Kunststoffmaterial in Richtung der Längserstreckung (2) monoaxial, oder vorwiegend monoaxial verstreckt ist. Die Bandbreite (3) und die Längserstreckung (2) bilden eine obere (5) und eine untere Oberfläche (6) aus, welche Oberflächen (5, 6) durch die Banddicke (4) voneinander distanziert sind, und wobei zumindest eine der Oberflächen (5, 6) eine Prägung (7) aufweist. Die Prägung (7) ist durch, über die Bandbreite (3) und in Längserstreckung (2) verteilt angeordnete Prägeabdrucke (8) gebildet ist, wobei der Prägeabdruck (8) eine Länge (9) und eine Breite (10) und eine, sich in Richtung der Banddicke (4) erstreckende Tiefe (11) aufweist. In Draufsicht auf den Prägeabdruck (8), ist dessen Umgrenzungslinie (12) durch eine geschlossene ovale Kurve gebildet.
Patent DE-102016006848-A1 (DE)
Title: Achsträger für ein mehrspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achsträger (2) für ein mehrspuriges Kraftfahrzeug (1), mit einem ersten Längsträger (4), einem zweiten Längsträger (5) und wenigstens einem den ersten Längsträger (4) und den zweiten Längsträger (5) miteinander verbindenden Querträger (6, 22), wobei an Lagerstellen (7) des ersten Längsträgers (4) und des zweiten Längsträgers (5) jeweils wenigstens ein Lenker (8) zur Anbindung eines Radträgers für ein Rad (3) des Kraftfahrzeugs (1) angelenkt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Lagerstellen (7) in jeweils einem Lageranbindungsbereich (11) des entsprechenden Längsträgers (4, 5) angeordnet sind, in dem der Längsträger (4, 5) senkrecht zu seiner Längserstreckung eine geringere Steifigkeit aufweist als abseits des Lageranbindungsbereichs (11).
Patent DE-102016008804-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal und Wertdokument
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: B42D25/415
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmerkmal zur Absicherung von Wertdokumenten, umfassend einen chemisch instabilen anorganischen Merkmalsstoff und eine stabilisierende Komponente umfassend einen den Merkmalsstoff stabilisierenden Stoff, der mindestens die gleiche Löslichkeit in Wasser wie der zu schützende Merkmalsstoff besitzt und bei seiner Zersetzung Ionen freigibt, die mindestens zum Teil mit den Ionen des Merkmalsstoffs übereinstimmen.