baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018002635-B3 (DE)
Title: Rechenlernhilfe für Grundrechenarten
Inventor: DIEHL KERSTIN
IPC: G09B19/02
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rechenlernhilfe (2) für Grundrechenarten mit einem Basiselement (60), einem an dem Basiselement (60) angeordneten Abdeckelement (24) und einem an dem Basiselement (60) angeordneten Markierungselement (86) mit einer vorbestimmten Menge an abzählbaren Markierungen (72) auf einer Markierungsseite (88) desselben, wobei das Markierungselement (86) derart relativ zu dem Basiselement (60) bewegbar ist, dass eine erste Teilmenge der Markierungen (72) von dem Abdeckelement (24) zumindest teilweise oder gänzlich abgedeckt und eine zweite Teilmenge der Markierungen (72) sichtbar ist. Das Abdeckelement (24) ist von einer ersten Klappstellung, in der das Abdeckelement (24) die erste Teilmenge der Markierungen (72) zumindest teilweise oder gänzlich abdeckt, in eine zweite Klappstellung klappbar, in der das Abdeckelement (24) die zweite Teilmenge zumindest teilweise oder gänzlich abdeckt, während die erste Teilmenge sichtbar ist.
Patent DE-102021003734-B3 (DE)
Title: Motorradaerodynamikschutzvorichtung
Inventor: HUBER FRANZ
IPC: B62J17/00
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Motorradaerodynamikschutzvorrichtung, die an einem Motorrad in Fahrtrichtung an der linken und rechten Seite montierbar ist, weist eine plane Grundfläche auf, wobei die Grundfläche ein in Längsrichtung geteiltes verlängertes Rotationsellipsoid als Grundstruktur aufweist, der bis auf die Grundfläche vorzugsweise eine gekrümmte Oberfläche aufweist und an beiden Enden Spitzen 7.1, 7.2 aufweist, wobei die verlängerte Rotationsellipsoidhälfte entlang ihrer Längsachse in der Längsmitte eine Längskante 14 als Peak aufweist, die als Kurve ausgebildet ist, die jeweils die höchste Erhebung einer Achse (Z-Achse) bildet, die senkrecht auf der Längsmittellinie der Grundfläche steht und den jeweils höchsten Punkt des Kurvenverlaufs bildet, dabei steigt die Kurve jeweils von den Spitzen bis zu einem Peak im mittleren Teil der Längskante an, zusätzlich weist die verlängerte Rotationsellipsoidhälfte noch zwei Querkanten zur Längskante auf, von denen sich jede nur auf einer Seite der durch die Längskante geteilten verlängerten Rotationsellipsoidhälfte von Endspitze 7.1 zu Endspitze 7.2, also jeweils eines verlängerten Rotationsellipsoidviertels, befindet, auf einer Seite (z.B. der rechten Seite), wenn das verlängerte Rotationsellipsoidviertel auf der Grundfläche liegt, verläuft die Querkante 7.4 bis 21 im mittleren Teil der Längsachse des verlängerten Rotationsellipsoidviertels und bildet eine Kurve, so dass zwei vorzugsweise gleiche schräge vorzugsweise gekrümmte Flächen 25, 26, geteilt durch die Querkante als Peak, jeweils von den Spitzen des verlängerten Rotationsellipsoidviertels zur Querkante ansteigen, wobei auf der anderen Seite (z.B. der linken Seite) verläuft die Querkante vorzugsweise exzentrisch zur Längskante 7.3 bis -X-Achse (und so vorzugsweise nicht im mittleren Teil der Längsachse des verlängerten Rotationsellipsoidviertels) und bildet eine Kurve, so dass diese Seite in zwei verschieden
Patent DE-102021124498-B3 (DE)
Title: Unterstützungsstift zum Unterstützen eines Substrats in einem Bestückbereich eines Bestückautomaten sowie Bestückautomat mit einem Magazin mit mehreren solcher Unterstützungsstifte.
Inventor: NEUSSER MARTIN
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-09-22
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterstützungsstift (10) zum Unterstützen eines Substrats (80) in einem Bestückbereich eines Bestückautomaten (100) sowie einen Bestückautomat (100) mit zumindest einem Bestückkopf (101), einem Magazin (104) mit mehreren solchen Unterstützungsstiften (10) und einer Bestückplatte (103).
Patent DE-102021213555-B3 (DE)
Title: Gurtbandverschluss
Inventor: RICHTER DAVID
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Gurtbandverschluss umfasst eine Verbindungsvorrichtung (1) mit einem ersten Verbindungsteil (2), das einen ersten Grundkörper (20) und zwei starr an dem ersten Grundkörper (20) angeordnete Eingriffsvorsprünge (240, 241) aufweist, und einem in eine Schließrichtung (X) an das erste Verbindungsteil (2) ansetzbaren, mit einem Gurt (4) verbundenen oder verbindbaren, zweiten Verbindungsteil (3), das einen zweiten Grundkörper (30) mit zumindest einem starr an dem zweiten Grundkörper (30) angeordneten Eingriffsabschnitt (341) aufweist. Der zumindest eine Eingriffsabschnitt (341) ist entlang einer von der Schließrichtung (X) unterschiedlichen Eingriffsrichtung (Y) mit den Eingriffsvorsprüngen (240, 241) des ersten Verbindungsteils (2) in Eingriff bringbar, sodass in einer verbundenen Stellung des ersten Verbindungsteils (2) und des zweiten Verbindungsteils (3) der zumindest eine Eingriffsabschnitt (341) mit den Eingriffsvorsprüngen (240, 241) des ersten Verbindungsteils (2) in Eingriff steht. Das erste Verbindungsteil (2) weist eine erste Magneteinrichtung (21) und das zweite Verbindungsteil (3) eine zweite Magneteinrichtung (31) auf, wobei die erste Magneteinrichtung (21) und die zweite Magneteinrichtung (31) zum Unterstützen des Ansetzens des ersten Verbindungsteils (2) und des zweiten Verbindungsteils (3) aneinander entlang der Schließrichtung (X) magnetisch anziehend zusammenwirken. Der erste Grundkörper (20) bildet einen Stützabschnitt (233) zum Abstützen des zumindest einen Eingriffsabschnitts (341) in die Eingriffsrichtung (Y) aus.
Patent DE-102022111422-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Führen eines Fahrzeuges und Fahrzeugführungssystem
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: B60W50/12
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Führen eines Fahrzeuges (1), umfassend folgende Schritte:Erfassen (S1) von Umgebungsdaten einer Fahrzeugumgebung (2) des Fahrzeuges (1) mittels einer Umgebungssensorvorrichtung (3) des Fahrzeuges (1);Identifizieren (S2) eines sicheren Korridors (4, 7) in der Fahrzeugumgebung (2) basierend auf den Umgebungsdaten, wobei innerhalb des sicheren Korridors (4) ein sicherer Fahrbetrieb gemäß wenigstens einem vorgegebenen Sicherheitskriterium möglich ist;Erfassen (S3) von zumindest einem Ist-Fahrzeugparameter des Fahrzeuges (1), welcher durch zumindest eine Handlung eines Fahrers des Fahrzeuges (1) gesteuert ist;Prädizieren (S4) einer Fahrzeugtrajektorie (6) basierend auf dem zumindest einen Ist-Fahrzeugparameter;Übernehmen (S5) des Fahrbetriebes und Steuern (S6) des zumindest einen Ist-Fahrzeugparameters durch ein Fahrzeugführungssystem (9) des Fahrzeuges (1), sodass die zumindest eine Handlung des Fahrers durch das Fahrzeugführungssystem (9) überstimmt wird, unter einer notwendigen Bedingung (8), dass sich die prädizierte Fahrzeugtrajektorie (6) zumindest teilweise außerhalb des sicheren Korridors (4, 7) befindet und der zumindest eine Ist-Fahrzeugparameter ein vorgegebenes Übernahmekriterium erfüllt.
Patent DE-4426325-B4 (DE)
Title: Anti-Klappervorrichtung für ein Getriebe
Inventor: LUEERSEN GERALD
IPC: F16H55/14
Filed: 1994-07-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Anti-Klappervorrichtung für ein Paar von miteinander kämmenden Zahnrädern (2, 5) in einem Getriebe, zwischen denen ein Spiel vorhanden ist und bei dem ein Elastomermaterial (7) auf einem der Zahnräder (2, 5) mit Zähnen (3, 6, 8) des anderen Zahnrades (2, 5) in Kontakt steht, wobei das Elastomermaterial (7) derart radial an dem einen Zahnrad (2, 5) angeordnet ist, dass dessen Außendurchmesser größer als der Fußkreisdurchmesser des damit versehenen Zahnrades (2, 5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Zahnrad (2, 5) an einer Stirnseite eine Ausnehmung aufweist, in die das Elastomermaterial (7) als Ring oder Scheibe angeordnet ist.
Patent DE-4437758-B4 (DE)
Title: Bildanalyseverfahren und -vorrichtung für Strömungspartikel
Inventor: HORIUCHI HIDEYUKI
IPC: G06T7/00
Filed: 1994-10-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Bildanalyseverfahren
für Strömungspartikel,
bei welchem ein Probefluid (S0), das suspendierte Partikel enthält, in einer
Strömungskammer
(100) strömt, während es
von einer reinen Lösung
(S1) umschlossen ist, wobei ein Lichtstrahl zu dem Probefluid (S0)
geführt
wird, wobei die Partikel in dem Probefluid (S0) durch eine Abbildungsvorrichtung
(101) abgebildet werden, wobei erzeugte Bilder analysiert werden,
um die Partikel zu kategorisieren,  gekennzeichnet durch  Strömen des
von der reinen Lösung
(S1) umschlossenen Probefluids (S0) in der Strömungskammer (100) in einer Weise,
dass eine Ausdehnung (WO) des Probefluids (S0) in einer Richtung
im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung des Lichtstrahls im Wesentlichen
konstant bleibt, und eine Ausdehnung (T0, T1) des Probefluids (S0)
in Richtung des Lichtstrahls variierbar ist,  Steuern des Verhältnisses
einer Strömungsrate
des in der Strömungskammer
(100) fließenden
Probefluids (S0) zu einer Strömungsrate
der in der Strömungskammer
(100) fließenden
reinen Lösung
(S1), um die Ausdehnung (T0, T1) des Probefluids in der...
Patent DE-4442884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers
Inventor: STENZEL OTTO W
IPC: F16C33/12
Filed: 1994-12-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus harten Stoffteilen in Form Silizium-Granulatkörnern aufgebauten Formkörpers mit offenen Hohlräumen für eine gegossene Gleitlagerung zur Führung und Abstützung rotierender oder oszillierender, radial oder axial bewegter Maschinenteile, bestehend aus einer Leichtmetallmatrix, in die der einen Teil der Gleitfläche bildende Formkörper unter Infiltration der Hohlräume mit Matrixmetall eingießbar ist, wobei die offenen Hohlräume des im wesentlichen von geschlossenen Hohlräumen freien Formkörpers im wesentlichen porenarm mit Matrixmetall ausfüllbar sind, die Größe der in der Gleitfläche liegenden harten Teile des Formkörpers, gemessen in einer Achse, jeweils ≤ 0,1 mm und der Abstand zwischen den in der Gleitfläche liegenden harten Teilen des Formkörpers, gemessen in einer Achse, jeweils ≤ 2 mm ist, dadurch gekennzeichnet, dass die harten Stoffteile in Form von Silizium-Granulatkörnern mit mindestens einem anorganischen und/oder mindestens einem organischen Bindemittel und einem Lösungsmittel, wie Wasser oder Alkohol, vermischt werden, die Mischung in eine entsprechend gestaltete Dauerform eingebracht und in...
Patent DE-10009748-B4 (DE)
Title: Bremsfluiddruck-Rückhalteeinheit
Inventor: EGUCHI TAKAHIRO
IPC: B60W10/18
Filed: 2000-03-01
Granted: 2018-01-25
Abstract: Bremsfluiddruck-Rückhalteeinheit (RU) für ein Fahrzeug mit einem Solenoidventil (SV), welches in einem Bremsfluiddurchgang (FP) zwischen einem Hauptzylinder (MC) und einem Radzylinder (WC) angeordnet ist und welches zwischen einer Durchlassstellung, in welcher der Bremsfluiddurchgang (FP) zur Verbindung freigegeben ist, und einer Unterbrechungsstellung, in welcher der Bremsfluiddurchgang (FP) zum Zurückhalten von Bremsfluiddruck im Radzylinder (WC) unterbrochen ist, schaltbar ist, wobei das Solenoidventil (SV), wenn das Fahrzeug mit betätigtem Bremspedal (BP) angehalten wird, unter der Voraussetzung, dass für ein Getriebe eine Antriebsstellung gewählt ist, von der Durchlassstellung in die Unterbrechungsstellung geschaltet wird und wobei das Solenoidventil (SV) in die Durchlassstellung zurückgestellt wird, wenn eine Antriebskraft auf das Fahrzeug ausgeübt wird, und wobei im Radzylinder (WC) zurückgehaltener Bremsfluiddruck aufrechterhalten wird bis eine Antriebskraft auf das Fahrzeug ausgeübt wird, so dass eine Bremskraft nach dem Lösen des Bremspedals (BP) weiterhin auf das Fahrzeug wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsfluiddruck-Rückhalteeinheit (RU) weiterhin Mittel umfasst, um das Solenoidventil (SV) derart zu steuern/regeln, dass dann, wenn sich das Solenoidventil (SV) in der Unterbrechungsstellung befindet und das Getriebe von einer Antriebsstellung in eine Nichtantriebsstellung geschaltet wird, das Solenoidventil (SV) unter der Voraussetzung in die Durchlassstellung zurückgestellt wird, dass eine Betätigung des Bremspedals (BP) aufgehoben ist.
Patent DE-10023069-B4 (DE)
Title: Ablagebehälter, insbesondere zum Einbau im Cockpitbereich eines Fahrzeugs
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-05-11
Granted: 2009-07-30
Abstract: Ablagebehälter, insbesondere zum Einbau im Cockpitbereich eines Fahrzeugs, mit einem eine obere Öffnung zum Einbringen und Entnehmen von Gegenständen aufweisenden Kasten (1), der eine Abdeckung mit zumindest zwei faltbar verbundenen Deckelteilen (3, 4) zugeordnet ist, von denen der eine Deckelteil (3) um eine kastenfeste Schwenkachse (6) schwenkbar gelagert ist, während der andere Deckelteil (4) senkrecht zu der Schwenkachse (6) verschiebbar sowie schwenkbar in Seitenwänden des Kastens (1) geführt ist, so dass bei im Öffnungszustand befindlicher Abdeckung eine Fläche des anderen Deckelteils (4) als Sichtfläche beispielsweise einem Fahrzeuginsassen zugekehrt ist, gekennzeichnet durch Mittel (10) zum Positionieren von Gegenständen (14) an der Sichtfläche (4') des anderen Deckelteils (4), wobei eine eine Öffnungsposition des Deckelteils (4) definierende Rast (15) vorgesehen ist, welcher am Boden (12) des Kastens (1) etwa in Verlängerung der Sichtfläche (4') des anderen Deckelteils (4) eine Arretierung (13) für zumindest einen Gegenstand (14) zugeordnet ist, der sowohl an der Arretierung...
Patent DE-10027565-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: TEMME ULRICH
IPC: F21S8/12
Filed: 2000-06-02
Granted: 2010-09-30
Abstract: Scheinwerfer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der ein Gehäuse aufweist, das von einer lichtdurchlässigen Abschlussscheibe abgedeckt ist und mit einem den Rand der Abschlussscheibe und den Rand des Gehäuses aufnehmenden Zwischenring, wobei die Abschlussscheibe aus einem durchsichtigen, amorphen und daher spannungsrissempfindlichen Kunststoff z. B. PC besteht, und wobei der Zwischenring mit der Abschlussscheibe einstückig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • der Zwischenring aus einem spannungsrissunempfindlichen Kunststoff z. B. PBT besteht,  • der Zwischenring an die Abschlussscheibe oder umgekehrt angespritzt ist, und  • Befestigung der Scheinwerfereinheit an der Fahrzeugkarosserie über an den Zwischenring angebrachte Elemente erfolgt.
Patent DE-10120324-B4 (DE)
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: F16J15/06
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-11-17
Abstract: Electropneumatic double regulating valve for an air-operated vehicle brake system, which is disposed centrally on a wheel axle, equipped with two brakes, with a common relay valve housing ( 1 ), in which is integrated for each brake an assigned regulating valve unit, which comprises for valve actuation a control piston, which can be axially adjusted and is disposed inside an assigned control chamber ( 3 a , 3 b) and which is driven with a control pressure by way of an electromagnetic pilot valve assembly, housed in an adjacent pilot valve housing, for independent axial adjustment, whereby the pilot valve housing is connected detachably to the relay valve housing ( 1 ) by way of a sealing arrangement that lies in-between, whereby the sealing arrangement is designed as one-piece and comprises two sealing ring segments ( 5 a , 5 b), which are in essence ring-shaped and are assigned to one control chamber ( 3 a , 3 b) each and which are connected together by means of several footbridges ( 6 a to 6 c), which are molded on in-between and which are separated from each other in such a manner between the two sealing ring segments ( 5 a , 5 b) that an elastic deformation of the footbridges ( 6 a to 6 c) results in a defined compensation of the tolerance of the relative position of both sealing ring segments ( 5 a , 5 b) in the connecting plane between the pilot valve housing and the relay valve housing ( 1 ).
Patent DE-10126244-B4 (DE)
Inventor: HERMANUTZ FRANK
IPC: D01F11/02
Filed: 2001-05-30
Granted: 2005-05-12
Abstract: The invention relates to a method for the production of a cellulosic fiber or flat object by spinning or extruding a spinning or extrusion solution containing cellulose carbamate, which supplies cellulose materials containing carbamate groups, that provide high color shades, fixing yields and color fastness during dyeing or printing with dyes such as anionic textile dyes. The invention also relates to the cellulose materials produced according to the inventive method. The materials containing carbamate groups are also suitable for substantially reducing the salt additives required during dyeing, whereby a substantial improvement in waste water quality is achieved. The cellulose materials containing carbamate groups are also suitable for special printing methods such as printing with fiber reacting dyes using inkjet or wet transfer technology with high dyestuff yields.
Patent DE-10129645-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffteilen
Inventor: THEIS HARALD
IPC: H05B6/04
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffteilen (15) mit den Schritten  – Vorsehen eines Konturdrahtes (18) an der Schweißstelle  – Induktives Erwärmen des Konturdrahtes (18) durch eine Spule, bestehend aus einem E- oder U-Kern (16) mit Wicklung (17), wobei die Wicklung an einem Rechteckgenerator betrieben wird.
Patent DE-10138536-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Netzausfallüberbrückung bei Schaltungen mit einem Schaltregler
Inventor: BODENMUELLER GERD
IPC: H02J9/06
Filed: 2001-08-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Netzausfallüberbrückung bei
Schaltungen mit mindestens einem Schaltregler, wobei elektronische
Schaltungselemente enthalten sind, die eine an einem Punkt der Schaltungsanordnung
anliegende Spannung ungeregelt mit einem konstanten Verstärkungsfaktor
verstärken,
die verstärkte
Spannung mindestens einem Pufferkondensator (6) als Ladespannung
zuführen,
wobei die verstärkte
Spannung zwischen der maximalen Betriebsspannung und der Eingangsspannung
des Schaltreglers liegt, und wobei Schaltungselemente enthalten
sind, die zur Erkennung eines Spannungsabfalls der Betriebsspannung
dienen, und wobei Schaltungselemente enthalten sind, die nach Erkennen eines
Spannungsabfalls der Betriebsspannung eine Entladung des Pufferkondensators über den
Eingang des Schaltreglers ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass elektronische Schaltungselemente enthalten
sind, die die pulsförmige
Ausgangsspannung des Schaltreglers in eine Gleichspannung überführen, die
zwischen der maximalen Betriebsspannung und der Eingangsspannung
des Schaltreglers liegt und die dem Pufferkondensator (6) als Ladespannung
zugeführt
wird.
Patent DE-10148783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nicht-invasiven optischen Bearbeitung von Geweben des Auges sowie zu dessen Diagnose und Vorrichtung zur Durchführung dieser Verfahren
Inventor: KÖNIG KARSTEN DR
IPC: A61F9/008
Filed: 2001-09-28
Granted: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung zur nicht-invasiven optischen Bearbeitung und Erkennung von Korneageweben mit: – einer Laserstrahlquelle (1), die eingerichtet ist, um gepulste Laserstrahlung abzugeben, und – einer Einrichtung zur Fokussierung der Laserstrahlung in einem zeilen-, flächenhaften oder räumlichen Muster, – wobei der Bearbeitungsstrahlengang von der Laserstrahlquelle (1) über einen schnellen elektrooptischen Schalter (3), ein x-y-Ablenksystem (4), eine Aufweitungsoptik (5), einen ersten Strahlenteiler (6) und eine Fokussierungsoptik (9) mit einer z-Richtungs-Feinverstellung (8) zum Auge (12) des Patienten verläuft, – wobei der erste Strahlenteiler (6) für einen Bruchteil der zum Auge (12) geleiteten Strahlung in Richtung eines Detektors (7) zur Leistungsmessung und -steuerung sowie für die vom Auge (12) kommende Strahlung in Richtung eines Auswertungsstrahlenganges durchlässig ist, und – wobei wobei die Vorrichtung weiterhin einen zweiten Strahlenteiler (13) im Auswertungsstrahlengang zur Aufteilung der Remissions- und der Sekundärstrahlung auf jeweils dafür spezifische Strahlungsdetektoren (15, 20) umfasst, wobei: – die Remissionsstrahlung durch den ersten Strahlenteiler (6) zu einem geringen Prozentanteil transmittiert und durch den zweiten Strahlenteiler zum einen durch eine Abbildungsoptik (14) auf eine CCD-Kamera als der eine spezifische Strahlungsdetektor (15) geleitet wird, und – die Sekundärstrahlung durch den ersten Strahlenteiler (6), den zweiten Strahlteiler (13), die eine Abbildungsoptik (18), und ein Filter (19) auf den anderen spezifischen Strahlungsdetektor (20) geleitet wird.
Patent DE-10155760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur in situ-Entsäuerung schwefelsauren Wassers
Inventor: LUTHER GUENTER
IPC: B09C1/10
Filed: 2001-11-14
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur in situ-Entsäuerung schwefelsauren
Wassers, insbesondere von Tagebaurestseen, bei dem in einem Teilwasservorrat
eines Wasservorrats Trägermittel
angeordnet sind, in denen Mikroorganismen angesiedelt sind, die
zunächst
die Entsäuerung
des Teilwasservorrats und anschließend die Entsäuerung des Wasservorrats
bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß  a) das Wasser des Teilwasservorrats
unbehandelten schwefelsauren Wassers aus dem Wasservorrat zunächst im
Kreislauf über
das Trägermittel
geleitet wird, bis im Wasser des Teilwasservorrats ein vorbestimmter
pH-Wert überschritten
wird,   b) daß nachfolgend
nach Überschreitung
des pH-Wertes im Wasservorrat des Teilwasservorrats unbehandeltes schwefelsaures
Wasser des Wasservorrats in den Kreislauf gegeben wird und gemeinsam über das
Trägermittel
geleitet und somit analog des Verfahrensschrittes a) entsäuert wird,
und  c) daß schließlich das
im Teilwasservorrat wenigstens teilweise entsäuerte Wasser in den Wasservorrat
des schwefelsauren Wassers abgeführt
wird.
Patent DE-10160995-B4 (DE)
Title: Abstreifer für einen Wischer in einer Tintenstrahl-Servicestation
Inventor: LIN TSUNG-TE
IPC: B41J2/165
Filed: 2001-12-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Tintenstrahl-Servicestation
(10) für ein
Tintenstrahldrucksystem, wobei die Tintenstrahl-Servicestation (10)
umfasst:  einen Wischer (20);  – ein Gehäuse (70) mit einer rechten
Wand (76R) und einer linken Wand (76L);  – einen Träger (40) zum Halten des Wischers
(20), wobei der Träger
(40) bewegbar im Gehäuse
(70) angeordnet ist; und  einen Abstreifer (30), welcher drehbar
am Träger
(40) befestigt ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenn sich
der Träger
(40) zur linken Wand (76L) bewegt und der Abstreifer (30) die linke
Wand (76L) berührt,
ein erstes Drehmoment auf den Abstreifer (30) aufgebracht wird,
welches bewirkt, dass sich der Abstreifer (30) nach rechts dreht
und den Wischer (20) abwischt, und  – wenn sich der Träger (40)
zur rechten Wand (76R) bewegt und der Abstreifer (30) die rechte
Wand (76R) berührt, ein
zweites Drehmoment auf den Abstreifer (30) wirkt, welches bewirkt,
dass sich der Abstreifer (30) nach links dreht...
Patent DE-10162477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Behälters für radioaktive Reststoffe
Inventor: KLAPPER MANFRED
IPC: G21F9/28
Filed: 2001-12-19
Granted: 2007-03-29
Abstract: Eine
zur Reinigung eines Behälters für radioaktive
Reststoffe bestimmte Vorrichtung (1), die durch eine Öffnung in
einen Innenraum des Behälters
einführbar
ist, wobei die Vorrichtung (1) als ein durch einen Antrieb (8) bewegliches
Fahrzeug (2) ausgeführt
ist, dessen Fahrwerk (4) von einer eingezogenen Ruhestellung in eine
eine größere Spurbreite
(B) aufweisende Arbeitsstellung verfahrbar ist.