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Patent DE-102021114491-A1 (DE)
Title: Kasten für einen Rahmen eines Getränkeschrankes und Getränkeschrank
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: F25D25/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kasten (105) für einen Rahmen (110) eines Getränkeschrankes, wobei der Kasten (105) eine Aufnahmeeinrichtung (305) aufweist, die an dem Rahmen (110) befestigbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (305) eine erste Führungseinrichtung mit einem Endanschlag aufweist. Ferner weist der Kasten ein Schubfach (300) mit einer zweiten Führungseinrichtung auf, die mit der ersten Führungseinrichtung gekoppelt ist, um das Schubfach (300) zwischen einer eingeschobenen und herausgezogenen Stellung gegenüber der Aufnahmeeinrichtung (305) zu bewegen, wobei die herausgezogene Stellung abgewinkelt zu der eingeschobenen Stellung ist.
Patent DE-102021116543-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E02D27/01
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schalungselement (2) zur Abschalung von Sohlenplatten eines Gebäudes mit einem Dämmelement (4) aus einem wärmedämmenden Hartschaum-Material sowie auf einen Befestigungsanker (6).Mit dem Dämmelement (4) ist mindestens ein Befestigungsanker (6) verbunden, der eine Stützplatte (8) aufweist, mit deren Auflagefläche (10) der Befestigungsanker (6) auf einer Seitenfläche (12) des Dämmelements (4) aufgelegt ist, von der Stützplatte (8) ein Schenkel(14) in seitlicher Richtung absteht, an dessen dem Dämmelement (4) entfernten Ende eine Einsteckhülse (16) ausgebildet ist, die einen Einsteckkanal (18) zur Aufnahme eines Befestigungsstifts (20) umgrenzt.
Patent DE-102021116845-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: F01L1/14
Filed: 2021-06-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, mit einem aus einem Profilrohr abgetrennten Gehäusestück (2), gebildet aus zwei axial durchlaufenden, sich diametral gegenüberliegenden Flachs (3), welche durch zwei axial durchlaufende Zylindersegmente (4) verbunden sind, wobei die Flachs (3) eine größere Wandstärke als die Zylindersegmente (4) haben, wobei das Gehäusestück (2) bei seinem antriebsseitigen Rand (5) eine Nockenrolle (6) aufnimmt, deren Tragbolzen (7) in Aufnahmen (8) der Flachs (3) sitzt, wobei das Gehäusestück (2) axial unterhalb der Nockenrolle (6) von einem Brückenstück (9) durchragt ist, dessen Unterstirn (10) als Anlage für einen Pumpenkolben (11) fungiert und wobei die Flachs (3) zwei von einem abtriebsseitigen Rand (12) des Gehäusestücks (2) ausgehende und sich gegenüberliegende taschenartige Freistellungen (13) haben, welche einem radialen Einragen eines mit dem Pumpenkolben (11) verbundenen Federtellers (14) dienen.
Patent DE-102021123600-A1 (DE)
Title: Rennvierer
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B1/04
Filed: 2021-09-13
Abstract: Der erfindungsgemäße Rennvierer weist einen lang gestreckten Rumpf auf, der in einem spitzen Bug sowie in einem spitzen Heck ausläuft. Die Wasserlinie beträgt bei einem Beladungszustand von 362 kg 11631 mm ± 3%. Bei einer Einteilung in 15 gleich lange Segmente im Falle eines Beladungszustands von 362 kg liegen folgende Werte für die jeweilige Fläche unterhalb der Wasserlinie, den Umfang unterhalb der Wasserlinie, die Breite an der Wasserlinie und die Breitenverhältnisse bezogen auf Spant 7 vor, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ± 5%, vorzugsweise ± 3% und höchstvorzugsweise ± 1%:
Patent DE-102021125463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum indirekten thermischen Erwärmen eines Substrats
Inventor: UHRICH CHRISTIAN
IPC: C23C14/56
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum indirekten thermischen Erwärmen eines Substrats mittels eines Heizfilters, wobei der Heizfilter zwischen mindestens einer Strahlungsquelle und dem Substrat auf einer von dem Substrat abgewandten Seite des Heizfilters angeordnet ist, und eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021125636-A1 (DE)
Title: Trainingsmittel und Verfahren zum Konditionieren von Ernährungsgewohnheiten
Inventor: SCHICKER MATTHIAS
IPC: A61C7/36
Filed: 2021-10-04
Abstract: Es wird ein Trainingsmittel zur Reduzierung der Nahrungsaufnahme vorgestellt, aufweisend zumindest eine Abdeckschiene zur Bedeckung der Okklusalflächen von Zähnen eines Kiefers im Mundraum, wobei jeder der von der Abdeckschiene abgedeckten Zähne eine Zahnbreite quer zu einer Kiefererstreckungsrichtung aufweist, wobei die Abdeckschiene eine Schienenbreite aufweist, wobei die Schienenbreite schmaler ausgebildet ist als die Zahnbreite des jeweils abgedeckten Zahns, so dass die Abdeckschiene am jeweiligen Zahn nicht über dessen Zahnbreite hinausragt, wobei die Abdeckschiene derart aufgebaut und hergerichtet ist, das Einspeicheln einer zugeführten Speise zu verschlechtern oder zu unterbinden.
Patent DE-102021127734-A1 (DE)
Title: Leiterplatteneinheit und Leiterplattenverbindungselement
Inventor: FRIESEN MARKUS
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-10-26
Abstract: Es wird eine Leiterplatteneinheit (100) mit mindestens einer ersten und zweiten Leiterplatte (110, 120) sowie einem ersten Verbindungselement (200) zur mechanischen und/oder elektrischen Verbindung zwischen der mindestens einen ersten und zweiten Leiterplatte (110, 120) vorgesehen. Das Verbindungselement (200) ist als Druckknopf (200) ausgebildet. Damit wird eine einfache, robuste und lösbare Verbindungsmöglichkeit zwischen den beiden Leiterplatten (110, 120) vorgesehen.
Patent DE-102021127966-A1 (DE)
Title: Reifenkontrollsystem für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug mit einem diesbezüglichen Reifenkontrollsystem
Inventor: CORNELIUS CHRISTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reifenkontrollsystem für ein Kraftfahrzeug, wobei das Reifenkontrollsystem eine Empfangseinrichtung, die fest in oder an dem Kraftfahrzeug befestigt ist, einen Gurt und ein Elektronikmodul (34), das mittels des Gurts (36) auf einer Felge (32) eines Rads (30) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, enthält. Der Gurt (36) weist hierbei einen Schlupf auf und die Länge des Gurts (36) ist insbesondere derart dimensioniert, dass keine Abschirmungseffekte durch die Felge (32) auftreten.
Patent DE-102021129254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frontalkollisionvermeidungs-Kreuzungsabbiegeunterstützung und Verfahren dafür
Inventor: SEONG KI SEOK
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-11-10
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren zur Frontalkollisionvermeidungs-Kreuzungsabbiegeunterstützung, wobei die Vorrichtung (100) aufweist: einen Sensor (110) zum Erfassen von mindestens einem von einem Lenkwinkel, einer Lenkwinkelgeschwindigkeit oder einer Giergeschwindigkeit eines Fahrzeugs (201) oder einer Größe, einer Position oder einer Geschwindigkeit eines entgegenkommenden Ziels (202). Ein Fahrwegbereich (203) für ein Linksabbiegen oder ein Rechtsabbiegen wird auf der Grundlage des Lenkwinkels oder der Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs (201) durch eine Steuereinrichtung (120) berechnet. Der Fahrwegbereich (203) wird dann von der Steuereinrichtung (120) auf der Grundlage von mindestens einem Teil des Lenkwinkels, der Lenkwinkelgeschwindigkeit oder der Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs (201) oder der Größe, der Position und der Geschwindigkeit des entgegenkommenden Ziels (202) korrigiert. Eine Warnung vor der Kollision zwischen dem Fahrzeug (201) und dem entgegenkommenden Ziel (202) und ein Steuervorgang zum Verhindern der Kollision werden auf der Grundlage des korrigierten Fahrwegbereichs (203) durchgeführt.
Patent DE-102021131624-A1 (DE)
Title: Faserverstärkte polymer-verbundbauteile für fahrzeugkarosserien und verfahren zu deren herstellung
Inventor: NEWCOMB BRADLEY A
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-12-01
Abstract: Vorgestellt werden faserverstärkte Polymer-(FRP)-Verbundkomponenten für Fahrzeugkarosseriestrukturen, Verfahren zur Herstellung/Verwendung solcher Komponenten und Kraftfahrzeuge, die mit solchen Komponenten ausgestattet sind. Eine Fahrzeugkarosseriestruktur umfasst eine oder mehrere langgestreckte Tragschienen (z. B. ein Paar seitlicher Dachschienen), die jeweils ein inneres konturiertes Schienenpaneel aufweisen, das mit einem äußeren konturierten Schienenpaneel verbunden ist, um einen inneren Schienenhohlraum zu definieren. Eine oder mehrere längliche Stützsäulen (z. B. vordere, seitliche und/oder hintere Fahrzeugsäulen) schließen an die Stützschiene(n) an und umfassen jeweils ein inneres konturiertes Säulenpaneel, das mit einem äußeren konturierten Säulenpaneel verbunden ist, um einen inneren Säulenhohlraum zu bilden, der mit dem inneren Schienenhohlraum verbunden ist. Eine oder beide konturierten Säulenpaneele und eine oder beide konturierten Schienenpaneele ist/sind ganz oder teilweise aus einem FRP-Material gebildet. Eine strukturelle Verstärkungseinlage kann sich innerhalb der angrenzenden Säule und Schiene befinden und einen diskreten Bereich innerhalb der inneren Hohlräume ausfüllen.
Patent DE-102021131648-A1 (DE)
Title: Hinsichtlich Wartung und Montage verbesserter Sensor zur Erfassung des Verschleißes eines Bremsbelags eines Fahrzeugs
Inventor: MALINOWSKI ANDRZEJ
IPC: F16D66/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1) zur Erfassung des Verschleißes eines Bremsbelags einer Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs; aufweisend:eine Getriebeeinheit (2) mit Folgendem: einem Getriebeträger (4); einer drehbeweglich am Getriebeträger (4) gelagerten Kupplung (5) zur Drehbewegungsübertragung von einem rotatorisch bewegten Verstellelement einer Nachstellvorrichtung des Bremsbelags der Bremsvorrichtung des Fahrzeugs; einem Untersetzungsgetriebe (6, 7, 8), aufweisend ein drehbeweglich am Getriebeträger (4) gelagertes Eingangsrad (6) sowie ein drehbeweglich am Getriebeträger (4) gelagertes Ausgangsrad (8), welches einen Drehstellungsgeber (9) aufweist, wobei das Untersetzungsgetriebe (6, 7, 8) ausgebildet ist, die über die Kupplung (5) angetriebene Drehbewegung des Eingangsrads (6) auf das Ausgangsrad (8) zu übertragen. Der Sensor umfasst ferner ein Gehäuse (3); eine mit dem Drehstellungsgeber (9) zusammenwirkende, am Gehäuse (3) festgelegte, elektrische Messeinheit (10); wobei der Getriebeträger (4) so lösbar an dem Gehäuse (3) befestigt ist, dass die Getriebeeinheit (2) als Ganzes von der elektrischen Messeinheit (10) und dem Gehäuse (3) separierbar ist.
Patent DE-102021132674-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MAYR JOHANNES
IPC: E05F15/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), das einen Innenraum (I) umschließt, zu dem zumindest eine Öffnung (O) vorgesehen ist, die durch zumindest eine Tür (2) verschließbar ist und zumindest ein Führungselement (3) zur Führung der Tür (2) vorgesehen ist, wobei die Tür (2) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung verschiebbar angeordnet ist und das Führungselement (3) sich zumindest in Richtung einer Hochachse (H) erstreckt, sodass die Tür (2) bei Verschiebung in die Öffnungsstellung entlang des Führungselements (3) zumindest eine Bewegung in Richtung der Hochachse (H) ausführt. Aufgabe der Erfindung ist es ein Fahrzeug mit einer verbesserten Tür anzugeben, die robust ist und die den Komfort für die Passagiere erhöht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest zwei Führungsmittel (5) der Tür (2) in das Führungselement (3) eingreifen und das Führungselement (3) einen geschwungenen Bahnabschnitt (3a) im Bereich eines Fahrzeugdachs (D) aufweist, sodass die Tür (2) durch Bewegung der Führungsmittel (5) der Tür (2) entlang des geschwungenen Bahnabschnitts (3a) verschwenkt wird.
Patent DE-102021132823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Behältnisfüllanlage
Inventor: WEIHERER SIMONE
IPC: B67C3/22
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Rohrleitungssystems einer Behältnisfüllanlage. Es umfasst jeweils das Bereitstellen einer ersten alkalischen Reinigungslösung in einem ersten Vorratsbehältnis, einer zweiten sauren Reinigungslösung in einem zweiten Vorratsbehältnis, und einer Desinfektions- und/oder Sterilisationslösung in einem dritten Vorratsbehältnis, sowie das Einleiten der ersten Reinigungslösung in das Rohrleitungssystems, das Spülen des Rohrleitungssystems mit einer Spülflüssigkeit und das Einleiten der zweiten Reinigungslösung in die Abschnitte des Rohrleitungssystems. Wesentlich ist das Zudosieren der Desinfektions- und/oder Sterilisationslösung zu der im zweiten Vorratsbehältnis verbleibenden zweiten Reinigungslösung bis ein definierter Mengenanteil des Desinfektions- und/oder Sterilisationsmittels in der zweiten Reinigungslösung erreicht ist und das Einleiten der mit dem Desinfektions- und/oder Sterilisationsmittel versetzten zweiten Reinigungslösung in das Rohrleitungssystems der Behältnisfüllanlage. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Behältnisfüllanlage welche zur Durchführung dieses Verfahrens geeignet und eingerichtet ist.
Patent DE-102021133761-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Sicherheitsfunktionen eines Fahrzeuggespanns
Inventor: BRÜTT MIRKO
IPC: G01G19/08
Filed: 2021-12-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Sicherheitsfunktionen eines Fahrzeuggespanns (20), welches ein Zugfahrzeug (22) und ein daran angekoppeltes Anhängefahrzeug (30) aufweist, wobei mittels einer an einem Koppelelement einer Anhängevorrichtung (28) des Zugfahrzeugs angeordneten Sensoreinrichtung (2) eine von einem Gegenkoppelelement (34) des Anhängefahrzeugs auf das Koppelelement des Zugfahrzeugs übertragene Koppelkraft ermittelt wird, wobei in einer an die Sensoreinrichtung angeschlossenen Auswertungseinheit (4) aus der Koppelkraft eine auf das Zugfahrzeug wirkende vertikale Stützlast (FSL) ermittelt wird, wobei der Wert der Stützlast an ein Steuergerät (6) und/oder eine Anzeigeeinrichtung (10) übertragen wird, und wobei die Sicherheitsfunktionen in Abhängigkeit von der ermittelten Stützlast gesteuert werden. Dabei wird wenigstens eine der nachfolgenden Sicherheitsfunktionen betrieben:a) eine Anhänger- und Kupplungserkennungsfunktion, mit dera1) ein angekoppeltes Anhängefahrzeug erkannt wird, unda2) bei mehreren an dem Zugfahrzeug angebauten Anhängevorrichtungen die gerade genutzte Anhängevorrichtung erkannt wird,b) eine Notbremsfunktion, mit der beim Überschreiten einer maximalen Stützlast (FSL_max) an der genutzten Anhängevorrichtung eine Notbremsung ausgelöst wird,c) eine Abkoppelsperrfunktion, mit der bei einer mit einer steuerbaren Kupplungssperre versehenen Anhängevorrichtung des Zugfahrzeugs ein Lösen der Koppelverbindung bei einer negativen Stützlast (FSL< 0) verhindert wird, undd) eine Bremsanpassungsfunktion, mit der die Verteilung der Bremskraft auf die Fahrzeugachsen (24, 26; 42, 44) des Zugfahrzeugs an die gerade wirksame Stützlast (FSL) angepasst wird.
Patent DE-102021134295-A1 (DE)
Title: System zum Aufladen einer Antriebsbatterie
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H01R13/66
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung zum Aufladen der Antriebsbatterie eines Elektrofahrzeugs aus einer zum Aufladen der Antriebsbatterie geeigneten Ladeenergiequelle, wobei die Ladeeinrichtung als portable, im Elektrofahrzeug mitführbare Ladeeinrichtung ausgebildet ist und wenigstens einen Fahrzeug-Steckverbinder zum Verbinden mit dem Ladeanschluss des Elektrofahrzeugs und wenigstens einen Energiequellen-Steckanschluss zum Verbinden mit der Ladeenergiequelle hat, wobei die Ladeeinrichtung eine Steuereinheit hat, die zum Steuern des Ladevorgangs und/oder zum Schutz vor Überstrom und/oder Fehlerstrom eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Set aus einer derartigen Ladeeinrichtung und einem oder mehreren Steckverbindungsadaptern. Außerdem betrifft die Erfindung ein System zum Aufladen der Antriebsbatterie eines Elektrofahrzeugs aus einer zum Aufladen der Antriebsbatterie geeigneten Ladeenergiequelle, das eine solche Ladeeinrichtung aufweist.
Patent DE-102021200778-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine Fahrzeug-Notbremsvorrichtung und Fahrzeug-Notbremsvorrichtung
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60T1/14
Filed: 2021-01-28
Abstract: Verbindungsanordnung (1) für eine Fahrzeug-Notbremsvorrichtung mit einem Fahrbahnanker, die Verbindungsanordnung (1) aufweisend wenigstens ein Zugelement (2) und eine Zugkraftbegrenzungsvorrichtung, um eine Bremsverzögerung auf einen einstellbaren Maximalwert zu begrenzen, und Fahrzeug-Notbremsvorrichtung mit wenigstens einem Fahrbahnanker und wenigstens einer derartigen Verbindungsanordnung (1).
Patent DE-102021212606-A1 (DE)
Title: Grill, Kocher oder dergleichen
Inventor: OHLER MISCHA
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grill, Kocher oder dgl., mit einer als Gehäuse (1) dienenden Außenschale, einer innerhalb der Außenschale allseitig mit Abstand angeordneten Trägerschale (2), einer innerhalb der Trägerschale (2) stehenden Brenneinheit, einem oberhalb der Brenneinheit angeordneten Grillrost (3) oder Behältnis, und einer Gasversorgungseinrichtung, die von unterhalb der Trägerschale (2) einen Fluidstrom zur oder in die Brenneinheit erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass als Brenneinheit wahlweise eine Holzkohle-Brenneinheit oder eine Gas-Brenneinheit, ggf. nebst spezifischer Anschlusselemente, einsetzbar ist, wobei bei entsprechend eingesetzter Brenneinheit über die Gasversorgungseinrichtung in die bzw. zur Holzkohle-Brenneinheit ein gerichteter Luftstrom oder in die bzw. zur Gas-Brenneinheit ein brennbares Gas leitbar ist.
Patent DE-102021213726-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konditionierung einer Brennstoffzelleneinheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Konditionierung einer Brennstoffzelleneinheit (1) mit gestapelten Brennstoffzellen (2) und in der Brennstoffzelleneinheit (1) Kanäle zum Durchleiten eines Brennstoffes und Kanäle zum Durchleiten eines Oxidationsmittels ausgebildet sind mit den Schritten: Einleiten von Brennstoff in eine Öffnung (45) zum Einleiten für Brennstoff in die Brennstoffzelleneinheit (1), Durchleiten von Brennstoff durch die Kanäle (12) für Brennstoff und Ausleiten des Brennstoffes aus den Kanälen (12) für Brennstoff indem der Brennstoff aus einer Öffnung (46) zum Ausleiten für Brennstoff aus der Brennstoffzelleneinheit (1) ausgeleitet wird, wobei der während der Konditionierung aus der Brennstoffzelleneinheit (1) durch die Öffnung (46) zum Ausleiten des Brennstoffes ausgeleitete Brennstoff wieder zurück als Rezirkulationsbrennstoff in die Öffnung (45) zum Einleiten des Brennstoffes geleitet wird, so dass der Brennstoff in einem Kreislauf durch die Brennstoffzelleneinheit (1) gleitet wird.
Patent DE-102022000069-A1 (DE)
Title: Anlegevorrichtung zum Anlegen eines Schmelzspinnfadens
Inventor: HAMID ABDELATI
IPC: B65H54/88
Filed: 2022-01-08
Abstract: Anlegevorrichtung zum Anlegen eines Schmelzspinnfadens, insbesondere zum Anlegen eines Schmelzspinnfadens in einer Aufwickelvorrichtung, mit einer Führungsschiene und mit einer auf der Führungsschiene beweglich geführten Ansaugeinheit zum Ansaugen zumindest eines Schmelzspinnfadens, wobei die Ansaugeinheit durch geführte Bewegung entlang der Führungsschiene in unterschiedlichen Funktionsstellungen anordenbar ist und wobei die Führungsschiene für die Anordnung der Ansaugeinheit in unterschiedlichen Funktionsstellungen entlang ihrer Erstreckung zumindest eine Verlaufsrichtungsänderung aufweist.
Patent DE-102022000301-A1 (DE)
Title: 8-Wochen-Dauerkalender: Stetiger Kalender als mechanische Komplikation für Uhren oder autonom mit Anzeige der den acht zusammenhängenden Wochen um das aktuelle Datum zugehörigen Monats- und Wochentage sowie als Vollkalendarium dazu noch der beiden beteiligten Kalendermonate, abhängig vom technischen Aufwand etwa 4, mehr als 30 oder 100 Jahre lang korrekturfrei.
Inventor: NOÇON HOLGER
IPC: G04B19/247
Filed: 2022-01-27
Abstract: Kalenderdaten beziehen sich in der Regel nur auf das aktuelle Datum. Es ist aber oft sinnvoll, diese Daten auch von dessen Umfeld zu sehen, um z. B. den 4 Wochen auf dieses Datum folgenden Monatstag oder für ein Datum in diesem Bereich den zugehörigen Wochentag zu finden. Das technische Problem besteht darin, diesen Bereich automatisch aktuell und möglichst groß zu halten, besonders bei Armbanduhren mit diesen Angaben.Ein Monatspaar sich gegenseitig an den Enden überlappender und wechselweise fortschaltender Kreisringsektoren zeigt die Monatstage von 8 Wochen und ein stationärer Ring deren Wochentage. Der eine Sektor repräsentiert die Tage der geraden Monate, der andere die der ungeraden. Von dem einen Monat sind immer alle Monatstage sichtbar (Hauptmonat), vom Folgemonat die ersten 25 bis 28 Tage, in Summe stets 56 Tage = 8 Wochen. Der Sektor mit dem Hauptmonat rückt einmal im Monat um die fehlenden Tage des Folgemonats vor, womit dieser zum neuen Hauptmonat und der bisherige zum neuen Folgemonat wird.Dieser Kalender erlaubt eine stetige Zuordnung von Wochen-, Monatstag und Monat im 8-wöchigen Umfeld des aktuellen Datums. Je nach technischem Aufwand bedarf dieser Kalender um die 4, mehr als 30 oder wie ein „ewiger“ Kalender 100 Jahre lang keiner Korrektur. Wird von den Wochen-/Monatstagen nur jeder 2. Tag betextet/-ziffert, lassen sich die konzentrischen Kalenderangaben auch bei Armbanduhren problemlos ablesen.
Patent DE-102022100509-A1 (DE)
Title: Röntgensystem, röntgenvorrichtung, informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: MORITA JUNYA
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es werden ein Röntgensystem, eine Röntgenvorrichtung, eine Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Informationsverarbeitungsverfahren bereitgestellt, die in der Lage sind, die Dicke einer Brust unter Berücksichtigung des Einflusses der Neigung oder Durchbiegung einer Kompressionsplatte genau zu messen.Das Röntgensystem enthält einen Belichtungstisch, auf dem eine Brust einer Untersuchungsperson platziert wird, eine Kompressionsplatte, die die auf dem Belichtungstisch platzierte Brust komprimiert, eine Markierung mit einem zweidimensionalen Muster, die auf der Kompressionsplatte vorgesehen ist, eine Strahlungsquelle, die die komprimierte Brust mit Strahlung bestrahlt, eine Kamera, die ein Bild von sichtbarem Licht einschließlich der Markierung aufnimmt, und eine Höheninformation-Ableitungseinheit, die Höheninformationen der Kompressionsplatte in Bezug auf den Belichtungstisch auf der Grundlage eines Markierungsbildes ableitet, das die in dem Bild von sichtbarem Licht widergespiegelte Markierung zeigt.
Patent DE-102022102276-A1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: DI MATTEO LUIGI
IPC: B65G53/46
Filed: 2022-02-01
Abstract: Eine Zellenradschleuse (1) zum Fördern von Schüttgütern in einer pneumatischen Förderanlage umfasst ein in einer Gehäusetrommel (2) drehbares Zellenrad (3) mit mehreren durch Zellenradstege gebildeten Kammern, eine Luftleitung (14), über die durch ein Gebläse im Wesentlichen axial Förderluft in mindestens eine der Kammern einbringbar ist und auf der gegenüberliegenden Seite eine Förderrohrleitung (8) angeordnet ist, durch die das Schüttgut mit der Förderluft förderbar ist, wobei mindestens eine Zusatzleitung (10) vorgesehen ist, mittels der Förderluft von der Luftleitung (14) zu dem Förderstrom aus Schüttgütern und Förderluft rückführbar ist. Dadurch kann eine Entleerung der Kammer (15) der Zellenradschleuse (1) effektiv erfolgen.