baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009105-U1 (DE)
Title: Duschschutz für Tracheotomierte und/oder Laryngektomierte
IPC: A41D13/11
Filed: 2007-06-28
Abstract: Duschschutz
(10) für
Tracheotomierte und/oder Laryngektomierte mit einem Befestigungsbereich (12)
zur Befestigung des Duschschutzes (10) an einem Hals und einem Abdeckungsbereich
(14) zur beabstandeten Abdeckung einer Körperöffnung mit einem oberen Rand
(20) und einem unteren Rand (22), wobei zumindest am unteren Rand
(22) über
zumindest eine Teillänge
desselben ein Lippenelement (24) angeordnet ist.
Patent DE-202007009223-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine
IPC: A01D57/02
Filed: 2007-06-30
Abstract: Selbstfahrende
Erntemaschine (1) mit einer rahmenartigen, eine Fahrerkabine (3)
umfassenden Karosserie (2), die auf vorderen (5), von einem Motor
(4) angetriebenen und rückwärtigen lenkbaren
Rädern
(6) getragen ist und am vorderen Ende (8) eine Erntegutbergungseinrichtung
(7) wie eine an einem Rahmen (9) verschwenkbar gelagerte Haspel
(10) zum Aufnehmen von auf dem Boden liegenden oder stehendem Erntegut
aufweist, und mit einem mit dem Motor (4) gekoppelten Antriebssystem
(11).  dadurch gekennzeichnet, daß  zum Pelletieren und/oder
Brikettieren von auf dem Boden liegendem, insbesondere gedroschenem
Erntegut innerhalb der rahmenartigen Karosserie (4) der Erntemaschine (1)
eine reihenschaltartig kombinierte Anordnung von vier Aggregaten
(13; 14; 16; 18) und zwei zugeordneten Speicherbehältern (15;
17) vorgesehen ist, wobei die Aggregate (13; 14; 16; 18) jeweils
mit dem mit dem Motor (4) gekoppelten Antriebssystem (11) verbunden
und von diesem mechanisch bzw. hydraulisch zu betreiben sind und die
vier Aggregate (13; 14; 16; 18) und zwei Speicherbehälter...
Patent DE-202007009901-U1 (DE)
Title: Kühlkörper mit Wärmetransportverstärkungsstruktur
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-07-12
Abstract: Kühlkörper mit
Wärmetransportverstärkungsstruktur,
bestehend aus  einem Hauptkörper
(10), der mindestens eine Oberfläche aufweist,
und  einer Wärmetransportverstärkungsstruktur,
die an der Oberfläche
des Hauptkörpers
(10) angebracht ist, umfassend  mindestens eine Rippe (11),
die voneinander einen Abstand haben und sich von der Oberfläche der
Platte erheben, und   eine Vielzahl von Schuppen (12), die sich
zwischen den Rippen (11) befinden und durch die Oberfläche des
Hauptkörpers
(10) gebildet ist, wobei jede Schuppe (12) mit der Horizontalebene
einen Winkel (α)
einschließt
und eine Kante (121) und eine Spitze (122) bildet, wobei die Spitze (122)
sich zwischen zwei benachbarten Schuppen (12) befindet, wodurch  die
Rippe (11) und die Schuppen (12) die Grenzschicht des Luftstroms
zerstören,
wodurch Wirbelströme
erzeugt werden, die mit dem Hauptstrom einen Sekundärstrom bilden, so
dass der Wärmetransport
durch den Luftstrom verstärkt wird.
Patent DE-202007012088-U1 (DE)
Title: Verbindungsstab
IPC: F16B17/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Fester
Aufbau eines Sets von Verbindungsstäben, das beinhaltet: Einen
Verbindungsstab-Hauptkörper,
in dessen Inneren an einem Ende ein Gleitstück sowie ein Anschlussstab
ist, am anderen Ende ebenfalls im Inneren vieleckige Befestigungslöcher vorhanden
sind, außen
ein Feststellknopf eingelassen ist, weiterhin eine äußere Feder
sowie eine Auslöse-Einrichtung
vorhanden ist, deren Besonderheit in folgendem liegt: der erwähnte Verbindungsstab-Hauptkörper besitzt
eine Rille, welche sich außen
an den vieleckigen Befestigungslöchern befindet,
in der Mitte des Boden dieser Rille gibt es eine Verbindung zu den
vieleckigen Befestigungslöchern,
in der mittleren Position der einander gegenüberliegenden Innenwände findet
sich eine geschwungene Rille, des weiteren gibt es bei diesem Aufbau
ein Sperrstück,
eine Seite dieses Sperrstücks
ragt hervor und besitzt eine hervorspringende Sperrscheibe, wodurch
es möglich
ist, die Position auf das Innere der geschwungenen Rille zu begrenzen,
was dafür sorgt,
dass das Herausrutschen der Sperrstücke beim Prozess des Zusammensetzens
verhindert wird, so dass effektiv der Aufwand beim Zusammensetzen
verringert...
Patent DE-202007017647-U1 (DE)
Title: Vertikallamellenvorhang
IPC: E06B9/26
Filed: 2007-12-18
Abstract: Vertikallamellenvorhang
mit einer Anordnung von Lamellen und einer Schienenführung, in
der die oberen Enden der Lamellen in deren Längsrichtung verfahrbar gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den unteren Enden der Lamellen
(2) Führungssegmente (5)
vorgesehen sind, wobei diese zwischen zwei parallel zueinander und
in Längsrichtung
der Schienenführung
(3) verlaufenden Führungselementen
geführt
sind.
Patent DE-202007018147-U1 (DE)
Title: Spiegel-Figur
IPC: B44F1/04
Filed: 2007-12-29
Abstract: „Spiegel-Figur",
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem einzigen Teil (A) hergestellt ist.
Seitlich befindet sich ein Loch ( 1  und  2(B) ), das für einen Anhänger (C) (nur in  1  gezeichnet)
zum Anhängen
an einen Spiegel bestimmt ist.
Patent DE-202008001120-U1 (DE)
Title: Ausleger eines Halters
IPC: F16M11/04
Filed: 2008-01-25
Abstract: Ausleger
eines Halters, bestehend aus  – einem Träger (10), der blockartig ausgebildet
ist und an dem sich ein erster und ein zweiter Flügel (11,
12) jeweils links und rechts von der gleichen Endfläche aus
erstrecken, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Flügel (11, 12)
ein erster Raum (13) ausgebildet ist, und wobei am ersten und dem
zweiten Flügel
(11, 12) jeweils ein erstes Achsloch (14), ein zweites Achsloch
(15), ein erstes Langloch (16) und ein zweites Langloch (17) angeordnet
sind;  – einem
Auslegersatz (20), der ein erstes und ein zweites Auslegerelement
(21, 22) umfasst, die in Form eines umgedrehten U länglich ausgebildet
sind und daher nach der Zusammensetzung einen Hohlraum bilden, wobei
am gleichen Ende des ersten und des zweiten Flügels (21, 22) jeweils ein drittes
Achsloch (23), ein viertes Achsloch (24), ein drittes Langloch (25)
und ein viertes Langloch (26) angeordnet sind, wobei das erste Achsloch...
Patent DE-202008001838-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2008-02-08
Abstract: Helm,
insbesondere Fahrradhelm (10),  – mit zumindest einer Leuchteneinrichtung,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – eine
Vorderlichteinrichtung vorne am Helm (10) vorhanden ist.
Patent DE-202008003791-U1 (DE)
Title: Elastische Flügelfalzdichtung für Fenster, Türen, o.dgl.
IPC: E06B7/23
Filed: 2008-03-18
Abstract: Elastische
Flügelfalzdichtung
(1) für Fenster,
Türen,
oder dgl., mit einem unteren Fußabschnitt (2),
einem mit diesem über
einen Profilrücken
(4) verbundenen oberen, ein geschlossenes Hohlprofil umfassenden Kopfabschnitt
(3) und einer zwischen beiden in Richtung vom Profilrücken (4)
weg verlaufende Abdecklippe (17), wobei vom oberen Endes des Profilrückens (4)
ein Verbindungssteg (7) abläuft,
der an seinem Ende in eine Dichtlippe (9) mündet und in Richtung zur Abdecklippe
(17) hin gewölbt
ist, wobei jeweils im unbelasteten Zustand der Strangdichtung (1)  – die Dichtlippe
(9) vom Verbindungssteg (7) unter einem spitzen Winkel (α) zum Profilrücken (4)
sowie nach unten von letzterem weg gerichtet abläuft, und  – in die
Unterseite der Dichtlippe (9), deren Ablaufstelle vom Verbindungssteg
(7) benachbart, ein Abstützsteg
(10) einmündet,
der in seinem der Dichtlippe (9) zugewandten Endabschnitt (11) über eine
Länge (L)
hinweg, die der Länge
(I) des von seiner Einmündestelle
in die Dichtlippe (9) bis zu deren...
Patent DE-202008004954-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder für Medienleitungen sowie konfektionierte Medienleitung mit mindestens einem solchen Leitungsverbinder
IPC: F16L27/08
Filed: 2008-04-09
Abstract: Leitungsverbinder (2) für Medienleitungen (1), bestehend aus einem Fluidverbinder (4) mit mindestens einem Anschlussabschnitt (6) zur Anschlussverbindung mit einer Fluidleitung (8) sowie mit einem an den Anschlussabschnitt (6) angrenzenden Übergangsabschnitt (10) mit einem inneren Fluidkanal (14), wobei zumindest bereichsweise elektrische Heizmittel (16) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch eine den Fluidverbinder (4) zumindest im Bereich der Heizmittel (16) umschließende Kapselung (20) mit einem Abzweig (22) für elektrische Versorgungsleiter (24) für die Heizmittel (16), wobei der Abzweig (22) als separates, mit der Kapselung (20) verbundenes oder verbindbares Abzweigteil (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202008005400-U1 (DE)
Title: Zusatzgebläseeinheit eines elektronischen Geräts
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-04-18
Abstract: Zusatzgebläseeinheit
(10, 20, 30, 40, 50, 60) eines elektronischen Geräts, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zusatzgebläseeinheit:  ein Anpassungsglied
(8, 18, 28, 38, 48, 58) zur Anordnung der Zusatzgebläseeinheit,
eine Öffnung
in einem Gehäuse (1,
11, 21, 31, 41) des elektronischen Geräts abzudecken, und  ein
Gebläse
(4) zur Erzeugung eines Stroms durch die besagte Öffnung ins
Gehäuse
(1, 11, 21, 31, 41) des elektronischen Geräts aufweist.
Patent DE-202008007669-U1 (DE)
Title: Nanofarbschichtsystem auf Feder/Dämpferelementen als Schmierfilm- und Federwegsindikator
IPC: F16F9/32
Filed: 2008-06-09
Abstract: Nanofarbschichtsystem
auf Standrohren von Feder/Dämpferelementen
als Schmierfilm- und Federwegsindikator, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Farbe der Beschichtung infolge der geänderten
Lichtbrechungsverhältnisse
auf der beschichteten Oberfläche
von einer gefetteten zu einer ungefetteten Oberfläche verändert und
unterscheidet. Da nahezu jegliche Farbkombination möglich ist,
hier nur ein Beispiel: Die ungefettete beschichtete Oberfläche schimmert
in einem satin glänzenden
gold-grün.
Wird die Oberfläche
gefettet, so erscheint sie durch die geänderte Lichtbrechung auf der
Oberfläche in
einem satin glänzenden
blau-violetten Farbton. Dadurch ist erstmals die eindeutige Bestimmung
zwischen einer gefetteten und einer entfetteten Oberfläche durch
die Farbgebung möglich.
Als Oberflächen
hierfür
eignen sich Standrohre einer Federgabel, Kolbenstange oder Ölkammer
eines Dämpferelementes.
Patent DE-202008008246-U1 (DE)
Title: Schienenfahreinrichtung
IPC: B61C3/00
Filed: 2008-06-19
Abstract: Schienenfahreinrichtung
mit Schienenlaufrädern (5) für ein Fahrzeug, vorzugsweise
für ein Zweiwegefahrzeug, mit einem gegebenenfalls anhebbaren und
absenkbaren für einen Betrieb auf Schienen (8) geeigneten
Fahrwerk, wobei der Antrieb des Fahrwerks eine zentralen Elektroenergieversorgungseinheit,
einer elektronische Steuerung und zumindest einen Elektromotor (1)
für das Fahrwerk umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
der zumindest eine Elektromotor (1) innerhalb zumindest eines Achsrohres
(2) einer Fahrwerksachse (7) angeordnet und die mit dem Achsrohr
(2) verbundenen Schienenlaufräder (5) antreibt.
Patent DE-202008009274-U1 (DE)
Title: Golfschlägerkopf
IPC: A63B53/04
Filed: 2008-07-10
Abstract: Golfschlägerkopf,
umfassend:  einen Körper,
der ein Spitzenende, ein Fersenende gegenüber dem Spitzenende, ein vorderes
Ende, ein hinteres Ende gegenüber
dem vorderen Ende, eine Frontfläche
am vorderen Ende, eine obere Wand und eine Bodenwand gegenüber der
oberen Wand aufweist,  wobei:  der Körper eine Körperhöhe aufweist, gemessen in einer ersten
Richtung, die im Wesentlichen normal zur Bodenwand ist, von der
Bodenwand zu einem obersten Punkt der Frontfläche;  der Körper einen
Schwerpunkt und eine Schwerpunkthöhe aufweist, gemessen in der
ersten Richtung entlang einer Schwerpunktlinie von der Bodenwand
zum Schwerpunkt;  der Körper
ein Schwerpunktverhältnis
aufweist, das die Schwerpunkthöhe
relativ zur Körperhöhe aufweist;
und  das Schwerpunktverhältnis
kleiner ist als etwa 0,50.
Patent DE-202008009379-U1 (DE)
Title: Clip für Tankdeckel
IPC: B60K15/05
Filed: 2008-07-11
Abstract: Clip
für Tankdeckel
dadurch gekennzeichnet, dass in eine runde Blechscheibe mittig ein
Ausschnitt eingebracht wird, der dem Griff des Tankdeckels entspricht,
so dass der Clip über
den Griff gestülpt
werden kann.
Patent DE-202008014383-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel
IPC: A24F15/12
Filed: 2008-10-29
Abstract: Zigarettenschachtel,
die aus einer quaderförmigen Pappschachtel (1) besteht,
die an einer Stirnseite (5) einen dreiseitig lösbaren Klappdeckel
(2) enthält und auf deren Aussenflächen (3) Werbeinhalte
(7) und/oder Merksätze (8) aufgedruckt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich mindestens auf einer der Innenflächen
(6) des Klappdeckels (2) Merksätze (8, 8') oder Werbeinhalte
vorgesehen sind.
Patent DE-202008016644-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutzeinrichtung
IPC: B60R19/56
Filed: 2008-12-16
Abstract: Unterfahrschutzeinrichtung für ein Lastentransportfahrzeug, umfassend eine längliche, normalerweise horizontal angeordnete Unterfahrschutzbarriere (10, 10', 10'') zur Sicherung eines heckseitigen Bereichs des Lastentransportfahrzeugs gegen das Auffahren bzw. Unterfahren durch ein anderes Fahrzeug, und eine Halterungseinrichtung (14) zur Befestigung der Unterfahrschutzbarriere (10, 10', 10'') am heckseitigen Ende des Fahrzeugrahmens (16), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Unterfahrschutzbarriere (10, 10', 10'') – ausgehend von einem mittleren Bereich (ZB) – zu beiden Längsenden (20, 20') hin verjüngt.
Patent DE-202008018192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und/oder Halten von Werkstücken
IPC: B23Q3/08
Filed: 2008-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und/oder Heben von Werkstücken (12) mit einem geschlossenen Gehäuse (14), einem im Gehäuse (14) verschieblich gelagerten Kolbes Kolbens (34) und der Gehäusewand begrenzten Druckraum (38) und einem zweiten, von der anderen Stirnfläche des Kolbens (34) und der Gehäusewand begrenzten Pneumatikraum (28), wobei an der dem Werkstück (12) zugewandten Unterseite des Gehäuses (14) eine einen Saugraum (30) umgrenzende Dichtlippe (24) angeordnet ist und der Saugraum (30) mit dem Pneumatikraum (28) über einen Strömungskanal (26) verbunden ist und wobei ein mittels Druckluft betriebener Unterdruckerzeuger (44) innerhalb des Gehäuses (14) angeordnet ist und der Kolben (34) einen Magneten (58) trägt.
Patent DE-202009002716-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Werkstücken aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff
IPC: B27G13/10
Filed: 2009-02-25
Abstract: Fräswerkzeug (10) zum Bearbeiten von Werkstücken aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff, mit einem Drehkörper (11), der umfangsseitig mit im Winkelabstand zueinander angeordneten passgenauen Ausnehmungen versehen ist, in die zylinderförmige Einsätze (13) eingesetzt und die mit jeweils einem Schneidplättchen (14) bestückt sind, wobei jeder zylindrische Einsatz (13) mit einer zentrischen Gewindebohrung versehen ist, in die zur radialen Verstellung jedes Einsatzes ein Einstellgewindestift (15a) eingesetzt ist und dem mindestens ein Sicherheitsgewindestift (15b) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstell- und der Sicherheitsgewindestift (15a, 15b) ein einstückiges Schraubstiftelement (15) bilden, wobei die Gewindegänge des Einstellgewindestiftes (15a) gegenläufig zu den Gewindegängen des Sicherheitsgewindestiftes (15b) verlaufen, und dass der Sicherheitsgewindestift (15a) in eine radial und fluchtend zu der zentrischen Gewindebohrung des jeweiligen Einsatzes verlaufende Gewindebohrung eingreift.
Patent DE-202009007603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdunsten von Flüssigkeit
IPC: A61L9/12
Filed: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Verdunsten von Flüssigkeit mit zumindest einem Behälter (402, 502, 802, 1002, 1201, 1202, 1203, 1204, 1302, 1402, 1502) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (404), der zumindest eine Behälteröffnung (300, 503) aufweist, mit einem Verschluss (100, 504, 506, 804, 904, 906, 1004, 1100, 1206, 1306, 1306', 1401, 1501), mit einer Verdunstungseinrichtung und mit einem in oder an der Behälteröffnung angeordneten Tropfeinsatz (1307), der zumindest eine Tropföffnung (1309) aufweist.
Patent DE-202009010142-U1 (DE)
Title: Ersatz-Warmwasserversorgung
IPC: F24H1/06
Filed: 2009-07-25
Abstract: Der Schutzanspruch liegt in der Betriebsfertigen Kombination einer Elektro-Warmwasserbereitung mit einer Transportvorrichtung.  Die Anlage besteht aus einem Transport-Karren, Elektro-Warmwasserspeicher, Druckminderer, Sicherheits- und Absperrarmatur, Anschlussschläuchen, Adaptern mit Transportbox und Elektroanschluss Kabel, dies alles als Betriebsfertige Ersatzwarmwasserbereitung komplett montiert.
Patent DE-202009015121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Trage
IPC: A61G3/06
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Trage für verletzte oder kranke Personen in einem Kraftfahrzeug, mit zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Linearführungen (6, 7), welche zur Aufnahme der Trage (2) zwischen denselben dienen, welche mit dem Kraftfahrzeug verbunden sind und welche jeweils wenigstens drei zwischen einer eingefahrenen Stellung, in der sich die Trage (2) innerhalb des Kraftfahrzeugs befindet, und einer ausgefahrenen Stellung, in der sich die Trage (2) außerhalb des Kraftfahrzeugs befindet, verschiebliche Schienen (8, 9, 10) aufweisen, wobei jeweilige vordere Schienen (8) mit dem Kraftfahrzeug verbunden sind, wobei jeweilige mittlere Schienen (9) aus den vorderen Schienen (8) ausziehbar sind, wobei jeweilige hintere Schienen (10) aus den mittleren Schie nen (9) ausziehbar sind, und wobei die Linearführungen (6, 7) drehbar an dem Kraftfahrzeug angebracht sind, und mit einer Hubeinrichtung (16) zum Anheben der sich innerhalb des Kraftfahrzeugs befindlichen, vorderen Enden (17) der Linearführungen (6, 7), um die den vorderen Enden (17) abgewandten...
Patent DE-202009016378-U1 (DE)
Title: Wickelhülse mit Stirnseitenschutz
IPC: B65H75/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: Wickelhülse für bahn-, band- oder streifenförmiges Wickelgut mit zumindest einem an einem der beiden stirnseitigen Enden der Wickelhülse (1) befindlichen Stirnseitenschutz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnseitenschutz (3) weder lösbar und noch auswechselbar fest mit dem Korpus (2) der Wickelhülse (1) verbunden ist.
Patent DE-202010000902-U1 (DE)
Title: Abriebfreie Zwangsführung mit Luft bei Druckmaschinen
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-01-11
Abstract: Papier-Bogenführung bei Druckmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Merkmale aufweist:  – berührungslose Bogenführung durch Luftdüsen (1)  – ein Hohlrohr (2) in der Kartoneinrichtung einer Druckmaschine, durch welches Druckluft von oben auf das Papier (3) wirkt  – Separat einstellbare Düsen (1) mit mehreren Luftöffnungen, durch welche der Luftdruck auf die Papieroberfläche und Papierposition variabel geregelt werden kann. Dies geschieht durch Ventile (4) an der Oberseite des Hohlrohrs (2) und durch ein regelbares Hauptventil (5).
Patent DE-202010003475-U1 (DE)
Title: Überwachung einzelner elektrischer Geräte, hier insbesondere PV Module, bezüglich ihrer Betriebsparameter
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Betriebsparameterüberwachung einzelner PV-Module, (Solar-Module; Solar-Panels) in einem PV-Generator beziehungsweise Solar-Generator und Weiterleitung zur Auswertung unter Nutzung eines gängigen Bus Systems.
Patent DE-202010005025-U1 (DE)
Title: Stoßofen
IPC: F27B9/22
Filed: 2010-04-15
Abstract: Stoßofen zur thermischen Behandlung von langgestrecktem, flachem metallischem Gut (W) im Durchlauf, insbesondere von Aluminium-Walzbarren (W), umfassend ein Ofengehäuse (10) mit einer in Durchlaufrichtung (D) des Gutes (W) gesehen vorderen Stirnwand (11) und einer hinteren Stirnwand (12), mit zwei die beiden Stirnwände (11, 12) miteinander verbindenden Längswänden (13, 14) und mit einer Transporteinrichtung (15, 16) zum Transport des zu behandelnden Gutes (W) durch das Ofengehäuse (10) in Längsrichtung, wobei die Transporteinrichtung (15, 16) derart ausgebildet ist, dass das langgestreckte, flache Gut (W) quer zur Durchlaufrichtung (D) auf der Transporteinrichtung (15, 16) platzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ofengehäuse (10) in wenigstens einer seiner beiden Längswände (13) wenigstens eine verschließbare Öffnung (18, 19) zur Beschickung des Stoßofens mit zu behandelndem Gut (W) und/oder zur Entnahme von behandeltem Gut (W) aus dem Stoßofen jeweils quer zur Durchlaufrichtung (D) aufweist.
Patent DE-202010007933-U1 (DE)
Title: Generatoranordnung zur Erzeugung von Energiewellen
IPC: A61N1/04
Filed: 2010-06-29
Abstract: Generatoranordnung zur Erzeugung von Energiewellen, umfassend eine Oszillatorschaltung mit einem ersten und einem zweiten Anregungsgenerator (03), welche jeweils hochfrequente Anregungswellen über je eine vorgeschaltete Spule (05) an je eine Antenne (07) abgeben dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antennen (07) elektromagnetisch an einen Resonanzkörper (01) gekoppelt sind, in welchem sich in Reaktion auf die eingeprägten Anregungswellen Resonanzwellen ausbilden.
Patent DE-202010009963-U1 (DE)
Title: Verbinder "S960" für Hohlprofile
IPC: F16S3/06
Filed: 2010-07-06
Abstract: Verbindungen von Stabprofilen die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Profile von zumindest 3 Seiten unsichtbar miteinander verbunden sind
Patent DE-202010010208-U1 (DE)
Title: Strümpfe aller Art mit offenem Zehenteil aus Material aller Art
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Zu schützen sind Strümpfe aller Art und aller Materialien, die einen offenen Zehenteil haben. Diese Strümpfe können sowohl ein offenes Bündchen am Zehenteil, sowie ein mit einer oder mehreren Schlaufe(n) verbundenes Bündchen am Zehenteil besitzen.
Patent DE-202010010271-U1 (DE)
Title: Modulare Kopfbedeckung
IPC: A42B1/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Modulare Kopfbedeckung in Gestalt einer Mütze, eines Hutes oder einer Kappe, dadurch gekennzeichnet, dass sie maximal aus den Einzelkomponenten Kopfteil (KT), Stirnband (SB), Frontschirm (FS), Nackenschirm (NS) und Nacken-/Ohrenschutz (NOS) zusammengesetzt werden kann und dass einzelne oder mehrere Einzelkomponenten der Kopfbedeckung wieder voneinander gelöst werden können.
Patent DE-202010011367-U1 (DE)
Title: Safeslot
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Sekundärer Speicherkartenslot in einem digitalen Fotoapparat, dadurch gekennzeichnet, dass die Digitalkamera einen zweiten Speicherkartenslot gleichen Typs aufweist.
Patent DE-202010011477-U1 (DE)
Title: Palettenabdeckungen mit und ohne Kantenschutzleisten
IPC: B65D19/38
Filed: 2010-08-17
Abstract: Palettenabdeckungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit und ohne Kantenschutzleisten als nur eine Stückeinheit aus Winkelprofilen, Platten und/oder Brettern hergestellt werden.
Patent DE-202010011762-U1 (DE)
Title: Bohrspindel
IPC: B23B47/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Bohrspindel 105-27-2-001 die aus 11 Einzelteilen besteht.
Patent DE-202010012541-U1 (DE)
Title: Schalldämpfender Ansaugtopf
IPC: F01N1/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Verdichteraggregat (1), umfassend: eine Saugvorrichtung (2), umfassend ein Gehäuse (3) mit einer Ansaugöffnung (4) und einer Ausblasöffnung und zumindest einem Drehkolben, der mittels einer Welle in dem Gehäuse (3) gelagert ist und dazu dient, die Luft anzusaugen und auszublasen; und einen Ansaugtopf (19) mit einem inneren Strömungsrohr (12), das direkt oder indirekt an der Ansaugöffnung (4) montiert ist und das in seinem Inneren einen ersten Strömungskanal (13) für die angesaugte Luft definiert, und einem äußeren Strömungsrohr (14), das an dem inneren Strömungsrohr (12) montiert ist und eine zur Längsachse des inneren Strömungsrohrs (12) im Wesentlichen parallelen Längsachse aufweist, so dass zwischen dem inneren Strömungsrohr (12) und dem äußeren Strömungsrohr (14) ein zweiter Strömungskanal (15) für die angesaugte Luft ausgebildet ist, der vorzugsweise zumindest teilweise in Axialrichtung verläuft, wobei ein Ende (16) des äußeren Strömungsrohrs (14) geschlossen ist und so vor dem Ende des inneren Strömungsrohrs (12) angeordnet ist,...
Patent DE-202010013430-U1 (DE)
Title: Alternative Geldrückgabeführung bei Warenverkaufsautomaten
IPC: G07F1/06
Filed: 2010-09-21
Abstract: Alternative Geldrückgabeführung bei Warenverkaufsautomaten ohne Einschränkung der Funktionen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Münzen für die Geldrückgabe durch eine nachträglich eingebrachte Konstruktion 6 in die vorhandene Warenausgabeöffnung 7 des Automaten geleitet werden.