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Patent DE-102014217677-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum einstellen der heizleistung eines sauerstoffsensors zum verringern der verschlechterung durch wasser
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Einstellen der Heizleistung eines Sauerstoffsensors bereitgestellt. Bei einem Beispiel wird bei einem Verfahren für einen Motor die Heizleistung eines Heizelements des Sauerstoffsensors eingestellt, wenn die Heizleistung um einen Schwellenbetrag ansteigt. Bei dem Verfahren wird anschließend die Heizleistung als Reaktion auf eine Temperatur des Heizelements wieder auf ein Grundlinienleistungsniveau zurück erhöht.
Patent DE-102014222029-A1 (DE)
Title: Entlüftungsanordnung zur teilweisen risikoarmen auslösung einer airbag-anordnung
Inventor: SMITTERBERG ERIC A
IPC: B60R21/2334
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine beispielhafte Entlüftungsanordnung für eine Airbag-Anordnung mit einem Airbagkissen kann zumindest eine Verkleidung aufweisen, die an dem Airbagkissen befestigt werden kann. Das Airbagkissen kann mit einem Gas aufgeblasen werden und mindestens eine Öffnung definieren, die eine erste Fläche aufweist. Die mindestens eine Öffnung kann ausgelegt sein, Austreten zumindest eines Teils des Gases aus dem Airbagkissen zu gestatten. Die mindestens eine Verkleidung kann über der mindestens einen Öffnung angeordnet werden, um die mindestens eine Öffnung teilweise zu verdecken.
Patent DE-102014224170-A1 (DE)
Title: Mikrofon und verfahren zum herstellen des gleichen
Inventor: YOO ILSEON
IPC: H04R31/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Mikrofon und ein Verfahren zum Herstellen des Mikrofons werden bereitgestellt. Das Mikrofon weist ein Substrat mit einer Durchdringungsöffnung, eine Vibrationseinheit, welche auf dem Substrat angeordnet ist, um die Durchdringungsöffnung abzudecken, und eine befestigte Elektrode, welche über und von der Vibrationseinheit entfernt angeordnet ist, auf. Ferner weist die Vibrationseinheit einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, welche auf der Durchdringungsöffnung angeordnet sind, und einen dritten Abschnitt, welcher auf dem Substrat angeordnet ist, Zusätzlich sind der erste Abschnitt und der dritte Abschnitt voneinander beabstandet und der zweite Abschnitt ist zwischen dem ersten Abschnitt und dem dritten Abschnitt gekoppelt und weist einen ersten piezoelektrischen Abschnitt und einen zweiten piezoelektrischen Abschnitt auf.
Patent DE-102014224204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen einer Last gemäß einer Soll-Absolut-Trajektorienvorgabe mittels eines Fahrzeugs, welches einer Fluidbewegung eines Fluids ausgesetzt ist
Inventor: GUARNIZO PABLO LUIS
IPC: B66D1/52
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Führen einer Last gemäß einer Soll-Absolut-Trajektorienvorgabe mittels eines Fahrzeugs, welches einer Fluidbewegung eines Fluids ausgesetzt ist, sowie ein Fahrzeug. Das Verfahren umfasst die Schritte: Prognostizieren (S01) einer zu erwartenden Fluidbewegung des Fluids (30) an einem aktuellen und/oder an einem zu erwartenden Ort des Fahrzeugs (10); Berechnen (S02), unter Verwendung einer Übertragungsfunktion des Fahrzeugs (10) und der prognostizierten, zu erwartenden Fluidbewegung des Fluids (30), einer zu erwartenden Schätz-Absolut-Trajektorie der Last (12); Anpassen (S03) einer Ist-Relativ-Trajektorie (20) der Last (12) relativ zu dem Fahrzeug (10) basierend auf der berechneten zu erwartenden Schätz-Absolut-Trajektorie der Last (12) zum Führen der Last (12) gemäß der Soll-Absolut-Trajektorienvorgabe.
Patent DE-102014224723-A1 (DE)
Title: Betonpumpenfahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: WANG XIMING
IPC: F02D29/04
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonpumpenfahrzeug und ein Verfahren zur Steuerung desselben. Das Betonpumpenfahrzeug umfasst einen Motor, eine Hauptpumpe, einen Förderzylinder, die aufeinanderfolgend gekoppelt sind, und einen Fülltrichter und einen Ausleger, wobei das Material durch die vom Motor angetriebene Hauptpumpe aus dem Fülltrichter über den Förderzylinder abgesaugt und zu einer Leitung im Ausleger gepumpt und vom Ausleger zu einem Zielort gefördert wird. Das Betonpumpenfahrzeug weist ferner ein Steuergerät auf, das eingerichtet ist, eine erwünschte Leistung des Motor zu berechnen, in Abhängigkeit von der berechneten Leistung einen hinsichtlich der Kraftstoffausnutzung optimalen Arbeitspunkt des Motors zu bestimmen, und entsprechend dem optimalen Arbeitspunkt eine zugehörige Drehzahl des Motors und eine zugehörige Fördermenge der Hauptpumpe zu bestimmen und damit die Drehzahl des Motors und die Fördermenge der Hauptpumpe zu steuern, wobei der Arbeitspunkt eine Kombination einer Drehzahl mit einem Drehmoment des Motors an einem bestimmten Zeitpunkt darstellt. Durch das erfindungsgemäße Betonpumpenfahrzeug und Verfahren wird die Kraftstoffausnutzung erhöht.
Patent DE-102014224807-A1 (DE)
Title: Sichtverbindungsfeststellung mit Videounterstützung in einem Ortungssystem
Inventor: PROCTOR LEE M
IPC: G01S5/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur videounterstützten Feststellung eines mobilen Kommunikationsgeräts mit Sichtverbindung in einem Ortungssystem umfassen das Senden von Signalen von mehreren festen Sendern in der Umgebung zu einem nahegelegenen mobilen Kommunikationsgerät, um das mobile Kommunikationsgerät zu orten. Eine Bildgebungsvorrichtung beobachtet das mobile Kommunikationsgerät oder einen das mobile Kommunikationsgerät tragenden Benutzer in der Umgebung und erkennt, wenn sich das mobile Kommunikationsgerät nicht in einem Zustand mit Sichtverbindung zu mindestens einem nahegelegenen Sender befindet, wobei ein Signal von dem mindestens einen nahegelegenen Sender blockiert ist. Ein Ortungssystemparameter wird für dieses blockierte Signal derart modifiziert, dass das mobile Kommunikationsgerät unter Verwendung des modifizierten Ortungssignalparameters geortet werden kann.
Patent DE-102014224955-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Position eines HMD relativ zum Kopf des Trägers
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-12-05
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bestimmen der Position einer Datenbrille auf dem Kopf des Trägers, umfassend: Erfassen der Position eines physischen Merkmals des Kopfes des Trägers der Datenbrille relativ zur Datenbrille mithilfe eines Sensors der Datenbrille; Bereitstellen einer gespeicherten Position des physischen Merkmals für eine Referenzposition der Datenbrille; Anzeigen einer Darstellung auf kontaktanaloge Art, wobei die erfasste Position und die gespeicherte Position des physischen Merkmals berücksichtigt werden.
Patent DE-102014225331-A1 (DE)
Title: Halbleiterabnormitäts-Erfassungsschaltkreis
Inventor: IWASAKI KATSUYUKI
IPC: H03K17/08
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein Halbleiterabnormitäts-Erfassungsschaltkreis umfasst einen Halbleiterschaltkreis und eine Steuereinheit, die die Zufuhr von Strom zu einem Verbraucher steuert. Der Halbleiterschaltkreis umfasst eine Schaltvorrichtung, die zwischen einer Stromquelle und dem Verbraucher angeordnet ist, und einen Erfassungssignalgenerator, der ein Erfassungssignal erzeugt, das einem Strom entspricht, der durch die Schaltvorrichtung fließt. Die Steuereinheit beurteilt, dass der Halbleiterschaltkreis normal arbeitet, sofern der Befehlsspannungswert gleich einer Aus-Spannung ist, die einer Nicht-Aktivierung der Schaltvorrichtung ist, und eine Spannung des Erfassungssignals äquivalent zu einer vorgeschriebenen Aus-Spannung ist, die einer Nicht-Aktivierung der Schaltvorrichtung entspricht, oder der Befehlsspannungspegel gleich einer Ein-Spannung ist, die einer Aktivierung der Schaltvorrichtung entspricht, und eine Spannung des Erfassungssignals äquivalent zu einer vorgeschriebenen Ein-Spannung ist, die einem stetigen Aktivierungszustand des Verbrauchers entspricht.
Patent DE-102014225609-A1 (DE)
Title: Silikon-haltiges kosmetisches Mittel
Inventor: VON ASPERN EDITH
IPC: A61K8/89
Filed: 2014-12-11
Abstract: Kosmetische Mittel enthaltend in einem kosmetisch akzeptablen Träger, bezogen auf sein Gesamtgewicht a) 40 bis 97 Gew.-% bei 20°C flüssiges Silikon, b) 0,1 bis 50 Gew.-% C1-4 Alkohol, c) 0,1 bis 10 Gew.-% Filmbildner, d) weniger als 5 Gew.-% Wasser deren Verwendung zur Pfege keratinischer Fasern und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015000282-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (1) mit elektrisch betriebenen Komponenten (5), umfassend einen durch einen Rotor (2) antreibbaren Generator (3) zur Erzeugung elektrischer Energie, einen Einspeisestrang (10) zur Einspeisung vom Generator (3) erzeugter elektrischer Energie in ein Netz (4), und einen Versorgungsstrang (20), der an den Einspeisestrang (10) angebunden und zur Spannungsversorgung elektrisch betriebener Komponenten (5) der Windenergieanlage (1) ausgebildet ist. Um eine Überlastung der Komponenten bei Überspannung zu vermeiden, umfasst der Versorgungsstrang (20) eine Schnellschalteinrichtung (30) zur elektrischen Trennung der elektrisch betriebenen Komponenten (5) von dem Einspeisestrang (10) bei einer Überspannung im Versorgungsstrang (20), wobei die Schaltzeit der Schnellschalteinrichtung (30) weniger als 10 ms beträgt. Die Erfindung betrifft außerdem einen Windpark (50) mit wenigstens zwei Windenergieanlagen (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage oder eines Windparks mit elektrisch betriebenen Komponenten, sowie ein Computerprogrammprodukt umfassend Programmteile, welche zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgelegt sind.
Patent DE-102015008263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (2). Erfindungsgemäß wird von einer Anzahl in einer Fahrzeugumgebung befindlicher Lichtsignalanlagen (1) jeweils zumindest ein Positionssignal (PS), umfassend eine geografische Position der betreffenden Lichtsignalanlage (1) und/oder eine relative Position der betreffenden Lichtsignalanlage (1) zum Fahrzeug (2), an das Fahrzeug (2) übermittelt und mittels einer Navigationsvorrichtung (8) wird aus der Anzahl der Lichtsignalanlagen (1) in Abhängigkeit des zumindest einen Positionssignals (PS) eine für eine aktuelle Fahrtroute relevante Anzahl von Lichtsignalanlagen (1) ermittelt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3) zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (2).
Patent DE-102015008300-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Bestimmung des Verdampfungsdruckes eines Fluides, insbesondere einer Kraftstoffflüssigkeit
Inventor: EGGERS TORSTEN
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zur Bestimmung des Verdampfungsdruckes eines Fluides, insbesondere einer Kraftstoffflüssigkeit, in einem Fahrzeug mit mindestens einem Heizelement, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Sensorvorrichtung einen Füllstandsensor mit einem Schaltungsträger aufweist und dass das Heizelement auf dem Schaltungsträger des Füllstandsensors angeordnet ist.
Patent DE-102015012770-A1 (DE)
Title: Handgriffschaltsystem
Inventor: GONDO YUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Handgriffschaltsystem. Ein Gehäuse ist mit einem leitfähigen feststehenden Anschluss versehen. Ein Bedienkörper ist mit einem beweglichen Anschluss versehen. Ein Steuerabschnitt identifiziert eine Vielzahl an Bedieninhalten basierend auf vorbestimmten Signalmustern abhängig von einem Verbindungsstatus des beweglichen Anschlusses zu dem feststehenden Anschluss in verschiedenen vorbestimmten Zeitperioden.
Patent DE-102015014629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Spule sowie entsprechende Herstellungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H02K15/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Spule (2), insbesondere für eine elektrische Maschine, wobei die Spule (2) wenigstens eine auf einen Spulenkörper (3) aufgebrachte Drahtwicklung (4) aufweist und das Aufbringen der Drahtwicklung (4) auf den Spulenkörper (3) durch Nadelwickeln erfolgt. Dabei ist vorgesehen, dass während des Aufbringens der Drahtwicklung (4) ein Imprägniermittel auf die Drahtwicklung (4) und/oder den Spulenkörper (3) aufgetragen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungseinrichtung (1) zur Herstellung einer elektrischen Spule (2).
Patent DE-102015102444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Schwenkstellung einer Vorpfändkappe
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: E21D23/26
Filed: 2015-02-20
Abstract: Zur Bestimmung der Schwenkstellung einer Vorpfändkappe wird der Druck im Ringraum oder im Kolbenraum des zugehörigen Hydraulikzylinders erfasst und es wird in Abhängigkeit von dem erfassten Druck auf die Schwenkstellung rückgeschlossen.
Patent DE-102015105185-A1 (DE)
Title: Therapie- und Behandlungsgerät, insbesondere Stehgerät oder Fitnessgerät
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: A61H23/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Therapie- und Behandlungsgerät, insbesondere Stehgerät (10) oder Fitnessgerät, umfassend zumindest zwei relativ zueinander bewegbare Teile (12, 14), die über eine Dreh-Kippgelenk-Anordnung miteinander verbunden sind, wobei die Kipplage der Dreh-Kippgelenk-Anordnung einstellbar ist. Das Gerät erlaubt körperliche Übungen mit einer höheren Anzahl an Freiheitsgraden als bisher möglich.
Patent DE-102015106887-A1 (DE)
Title: Bürstenplatte
Inventor: CHUNG MING YAU
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Bürstenplatte hat ein Isoliersubstrat (30), mindestens ein Bürstenpaar (50), das an dem Isoliersubstrat montiert ist, und einen Leiter (70) zum Leiten von Strom zu den Bürsten. Der Leiter (70) umfasst mindestens einen Überhitzungsschutzbereich (76), der eine kleinere Querschnittsfläche als die angrenzenden Bereiche des Leiters hat. Durch die integrale Ausbildung der Überhitzungsschutzbereiche mit den Leitern erübrigt sich eine eigene Überhitzungsschutzvorrichtung. Vorzugsweise hat der Überhitzungsschutzbereich eine gebogene Struktur. Die gebogene Struktur kann eine U-Form, eine Z-Form, eine M-Form oder eine Wellenform aufweisen. Die gebogene Struktur kann das Vermögen des Leiters, Stößen standzuhalten, erhöhen und die Ansprechzeit des Überhitzungsschutzbereichs verkürzen.
Patent DE-102015109086-A1 (DE)
Title: Addukt aus Polymer und Nanopartikeln, Bitumen, Asphalt sowie ein Verfahren zum Herstellen des Addukts
Inventor: BEGINN UWE
IPC: C08L95/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Addukt aus Polymer (P) und Nanopartikeln, wobei die Nanopartikel plättchenförmig sind und das Polymer die Formel PxQ yRn aufweist, wobei das Polymer kovalent angebundene kationische Gruppen Q und kovalent angebundene Alkylgruppen Rn aufweist, wobei die kationischen Gruppen Q einen Quarternisierungsgrad x, definiert als molarer Anteil kovalent angebundener kationischer Gruppen im Verhältnis zum Polymerisationsgrad, zwischen x = 0,01–0,25 aufweisen, und wobei die kovalent angebundenen Alkylgruppen einen Alkylierungsgrad y, definiert als molarer Anteil kovalent angebundener Alkylgruppen im Verhältnis zum Polymerisationsgrad, zwischen y = 0,25 und y = 1 – x, aufweisen; ein das Addukt enthaltendes Bitumen sowie einen das Bitumen enthaltenden Asphalt sowie ein Verfahren zum Herstellen des Addukts.
Patent DE-102015109913-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Gebäudetür
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) für eine Gebäudetür, mit einem Träger (10) und mit einer Antenne (51). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Antenne (51) innerhalb des Trägers (10) angeordnet ist und der Träger (10) im Bereich der Antenne (51) zu einer Frontseite (111) des Trägers (10) und zu einer Hinterseite (112) des Trägers (10) hin offen ausgestaltet ist, wobei der Beschlag (1) ein Blendenelement (3), das die Frontseite (111) des Trägers (10) zumindest im Bereich der Antenne (51) abdeckt, und ein Abdeckelement (6), das die Hinterseite (112) des Trägers (10) zumindest im Bereich der Antenne (51) abdeckt, aufweist.
Patent DE-102015110889-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: BENJAMIN MILTO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-06
Abstract: Eine Verstellvorrichtung (6), insbesondere zur Verstellung von Kraftfahrzeugsitzen, umfassend: a) ein drehbar gelagertes Antriebselement (11); b) ein drehbar gelagertes Abtriebselement (10); c) einen ersten Klemmkörperfreilauf, mittels dem das Abtriebselement (10) stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen blockierbar ist, und der über ein Freischaltelement freischaltbar ist; d) einen zweiten Klemmkörperfreilauf, der über das Freischaltelement mit dem ersten Klemmkörperfreilauf gekoppelt ist und mittels dem das Abtriebselement (10) stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen blockierbar ist; e) ein Betätigungselement zum Freischalten des zweiten Klemmkörperfreilaufes und f) eine Zusatzverriegelung (20) zum Sichern des ersten Klemmkörperfreilaufes gegen eine Verdrehung mit mindestens einem drehbar gelagerten Sperrhebel (25), ist so ausgebildet, dass der drehbare Sperrhebel (25) der Zusatzverriegelung (20) einen Betätigungsabschnitt (28) zur Entriegelung aufweist, der in Umfangsrichtung eines Arretierelementes (21) versetzt zu einer Sperrklinke (26) des Sperrhebels (25) angeordnet ist.
Patent DE-102015111677-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung mit rotierbarer Isolierung
Inventor: TREICHEL OLIVER
IPC: B29C64/106
Filed: 2015-07-17
Abstract: 3D-Druckvorrichtung (1) mit einer beheizbaren Kammer, in welcher 3-dimensionalen Modelle (5) gedruckt werden, einer in der beheizbaren Kammer angeordneten Grundplatte (6), auf der die 3-dimensionalen Modelle (5) gedruckt werden, wenigstens einem Druckkopf (3), wenigstens zwei Antriebseinheiten zur Veränderung der Position des Druckkopfes (3) in einer parallel zur Grundplatte (6) verlaufenden Ebene, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Antriebseinheit durch eine in dieser Ebene rotierbare Isolierung (2) von der beheizbaren Kammer getrennt ist.
Patent DE-102015112020-A1 (DE)
Title: Filterschaltung für Neutralleiterstromkompensation in Energienetzen
Inventor: RECKMANN ROBERT
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-07-23
Abstract: Schaltung zum Anschluss an einen Phasenleiter und einen Neutralleiter eines für Energienetzes, umfassend einen ersten Leitungsstrang, der eingangsseitig über ein erstes Diodenelement mit dem Phasenleiter verbindbar ist, einen zweiten Leitungsstrang, der eingangsseitig über ein zweites Diodenelement mit dem Phasenleiter verbindbar ist, wobei die beiden Diodenelemente mit Bezug zum Phasenleiter entgegengesetzt zueinander orientiert sind, wobei zwischen dem ersten Leitungsstrang und dem Neutralleiter des Niederspannungsnetzes ein erstes Spulenelement angeordnet ist und zwischen dem zweiten Leitungsstrang und dem Neutralleiter ein zweites Spulenelement angeordnet ist, wobei die beiden Spulenelemente induktiv miteinander gekoppelt sind, und wobei zwischen dem ersten Leitungsstrang und dem Neutralleiter ein erstes Kondensatorelement angeordnet ist und zwischen dem zweiten Leitungsstrang und dem Neutralleiter ein zweites Kondensatorelement) angeordnet ist.
Patent DE-102015115025-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung und Sitz mit einer solchen Belüftungseinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: PRIESEMUTH ROLAND
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (10), insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen. Die Erfindung betrifft ferner einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz (1), mit einer solchen Belüftungseinrichtung (10). Die erfindungsgemäße Belüftungseinrichtung (10) umfasst einen Lufteingangskanal (12) mit wenigstens einer Lufteinlassöffnung (11), eine mit dem Lufteingangskanal (12) verbundene Luftauslassvorrichtung (14) und ein Gebläse (13), welches in dem Lufteingangskanal (12) anordenbar ist, um Luft von der Lufteinlassöffnung (11) zu der Luftauslassvorrichtung (14) zu transportieren. Die erfindungsgemäße Belüftungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese zur Befestigung an oder zur Integration in einem Fahrzeugsitz (1) geeignet ist, wobei die Luftauslassvorrichtung (14) zur Befestigung an oder zur Integration in der Rückenlehne (3) des Fahrzeugsitzes (1) geeignet ist. Ferner weist die Luftauslassvorrichtung (14) eine langgestreckte schlitzartige Luftaustrittsöffnung (15) auf, welche zur Anordnung im Bereich des Begrenzungsrandes (6, 7) der Rückenlehne (3) zum heckwärtigen Ausblasen von Luft geeignet ist.
Patent DE-102015115099-A1 (DE)
Title: Antennenstrukturen und elektronische Vorrichtungen, die dieselben aufweisen
Inventor: LEE YOUNGKI
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Nahfeldkommunikations-(NFC)-Vorrichtung kann aufweisen: eine NFC-Schaltung, die so gestaltet ist, dass sie NFC ausführt; eine Antennenstruktur, die mit der NFC-Schaltung verbunden ist; und/oder eine Anpassungsschaltung, die dafür ausgelegt ist, eine Impedanzanpassung zwischen der NFC-Schaltung und der Antennenstruktur durchzuführen. Die Antennenstruktur kann aufweisen: ein Antennensegment, das so gestaltet ist, dass es einen Metallrahmen bildet, der einen Außenrand eines Körpers umgibt, der die NFC-Schaltung und die Anpassungsschaltung beinhaltet, und/oder einen ersten Spalt, der zwischen einem ersten und einem zweiten Ende des Antennensegments ausgebildet ist. Das Antennensegment kann einen ersten Einspeiseanschluss und einen zweiten Einspeiseanschluss aufweisen, die am ersten bzw. am zweiten Ende des Antennensegments ausgebildet sind. Der erste Einspeiseanschluss des Antennensegments kann mit einem ersten Ende der Anpassungsschaltung verbunden sein. Der zweite Einspeiseanschluss des Antennensegments kann mit einem zweiten Ende der Anpassungsschaltung verbunden sein.
Patent DE-102015116963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Übergänge in einer Kraftmaschine mit variablem Hubraum
Inventor: MCCONVILLE GREGORY PATRICK
IPC: F02D17/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern der Übergänge zwischen den Betriebsmodi der Kraftmaschine in einer Vierzylinder-Kraftmaschine bereitgestellt. Ein Verfahren enthält das Überführen des Kraftmaschinenbetriebs zwischen Zweizylinder-, Dreizylinder- und Vierzylindermodi, wobei das Überführen eine Folge von Zündereignissen enthält, so dass die aufeinanderfolgenden Zündereignisse um Intervalle von wenigstens 120 Kurbelwinkelgrad getrennt sind.
Patent DE-102015117306-A1 (DE)
Title: Mehrachs-Maus für einen Mehrachsroboter
Inventor: FENINGER CLAUS
IPC: B25J13/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrachs-Maus für einen Mehrachsroboter zur Anbringung an einem Endeffektor des Mehrachsroboters mit einem 3-Achs-Beschleunigungssensor.
Patent DE-102015118504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SiC-Einkristalls
Inventor: DANNO KATSUNORI
IPC: C30B29/36
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines SiC-Einkristalls umfasst die Verwendung einer Si-C-Lösung mit einem Temperaturgradienten, bei dem die Temperatur vom Inneren zur Oberfläche hin abnimmt, um von einem Impfkristallsubstrat aus einen SiC-Einkristall zu züchten, wobei die Si-C-Lösung Si und Cr enthält, die Bordichtendifferenz Bs – Bg zwischen der Bordichte Bs in dem Impfkristallsubstrat und der Bordichte Bg in dem gezüchteten Einkristall 1 × 1017/cm3 oder mehr beträgt, die Chromdichtendifferenz Crg – Crs zwischen der Chromdichte Crs in dem Impfkristallsubstrat und der Chromdichte Crg in dem gezüchteten Einkristall 1 × 1016/cm3 oder mehr beträgt und die Stickstoffdichtendifferenz Ng – Ns zwischen der Stickstoffdichte Ns in dem Impfkristallsubstrat und der Stickstoffdichte Ng in dem gezüchteten Einkristall 3,5 × 1018/cm3 bis 5,8 × 1018/cm3 beträgt.