baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062836-B3 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F16H61/40
Filed: 2008-12-23
Granted: 2010-08-05
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem, mit einer motorisch antreibbaren Hydropumpe (1), die unter Bildung eines hydraulischen Kreislaufes über eine erste (19) und eine zweite Arbeitsleitung (21) mit zumindest einer hydraulischen Antriebseinheit (7) verbindbar ist, die mit einem Radsatz (1, 3) verbunden ist, mit einem ersten Hydrospeicher (53) zum Speichern von Druckenergie, der mit einer der Arbeitsleitungen (19, 21) verbindbar ist, und einem mit der jeweils anderen Arbeitsleitung (19, 21) verbindbaren zweiten Hydrospeicher (55) und mit einer Ventileinrichtung (V1, V2), durch die der jeweils zu der Antriebseinheit (7) verlaufende Abschnitt (23, 25) jeder Arbeitsleitung (19 bzw. 21) auftrennbar ist, um von dem die Hydropumpe (13) enthaltenden Teil des Kreislaufes einen Speicherteil (33) abzutrennen, der die Hydrospeicher (53, 55) und die zumindest eine Antriebseinheit enthält.
Patent DE-102008064920-B3 (DE)
Title: Luftströmungsmessvorrichtung
Inventor: KAMIYA SHINICHI
IPC: G01F5/00
Filed: 2008-05-26
Granted: 2023-04-13
Abstract: Luftströmungsmessvorrichtung zum Messen einer Strömungsmenge von Luft, die in einem Innenraum eines Kanals (5) strömt, wobei die Luftströmungsmessvorrichtung Folgendes aufweist:einen Körper (2a) zum Definieren eines Bypasskanals (6), der so aufgebaut ist, dass in ihn ein Teil der in dem Kanal strömenden Luft eingeleitet wird;einen Nebenbypasskanal (7), der von dem Bypasskanal (6) abzweigt und so aufgebaut ist, dass in ihn ein Teil der in dem Bypasskanal (6) strömenden Luft eingeleitet wird;einen Strömungsmengensensor (3), der in dem Nebenbypasskanal (7) angeordnet ist, um eine Strömungsmenge der in dem Nebenbypasskanal (7) strömenden Luft zu messen; undeinen Drosselabschnitt (8), der in dem Körper (2a) so vorgesehen ist, dass sich eine Kanalquerschnittsfläche des Bypasskanals (6) zu einem Auslass (6b) des Bypasskanals (6) hin allmählich verringert, wobei:ein Auslass (7b) des Nebenbypasskanals (7) und der Auslass des Bypasskanals (6) auf einer gleichen Ebene (S) vorgesehen sind,der Auslass (7b) des Nebenbypasskanals (7) den Auslass (6b) des Bypasskanals (6) umgibt; undder Auslass (7b) des Nebenbypasskanals (7) im Wesentlichen konzentrisch zu dem Auslass (6b) des Bypasskanals (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102009026655-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallmatrix-Verbundwerkstoffs, Metallmatrix-Verbundwerkstoff und seine Verwendung
Inventor: BURESCH ISABELL
IPC: C23C4/04
Filed: 2009-06-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Metallmatrix-Verbundwerkstoffs (200, 210) mit einer zumindest eine Metallkomponente aufweisenden Metallmatrix (201, 211) und zumindest einer in der Metallmatrix (201, 211) angeordneten. Verstärkungskomponente (202) wird vorgeschlagen, bei dem zumindest eine der Komponenten durch ein Spritzverfahren auf ein Substrat (5) gespritzt wird. Ferner wird ein entsprechender Werkstoff, insbesondere in Form einer Beschichtung, und die Verwendung eines derartigen Werkstoffs vorgeschlagen.
Patent DE-102010007480-B3 (DE)
Title: Oxidationsofen
Inventor: BERNER KARL
IPC: D01F9/32
Filed: 2010-02-09
Granted: 2011-07-21
Abstract: Oxidationsofen zur oxidativen Behandlung von Fasern mit a) einem Gehäuse, das abgesehen von Einlass- und Auslassbereichen für die Fasern gasdicht ist; b) einem im Innenraum des Gehäuses befindlichen Prozessraum; c) einer im mittleren Bereich des Prozessraums angeordneten Einblaseinrichtung, mit welcher Heißluft in entgegengesetzten Richtungen in den Prozessraum einblasbar ist und die eine Mehrzahl von in vertikalem Abstand übereinander angeordneten Einblaskästen umfasst, die eine Einlassöffnung für die heiße Luft und auf gegenüberliegenden Seiten jeweils Austrittsöffnungen für die heiße Luft aufweisen; d) in beiden gegenüberliegenden Endbereichen des Prozessraumes jeweils eine Absaugeinrichtung, welche heiße Luft aus dem Prozessraum absaugt; e) mindestens einem Ventilator, der die heiße Luft durch die Einblaseinrichtung, den Prozessraum und die beiden Absaugeinrichtungen umwälzt; f) mindetens einer im Strömungsweg der heißen umgewälzten Luft liegenden Heizeinrichtung; g) Führungsrollen, welche die Fasern serpentinenartig durch die Zwischenräume zwischen übereinanderliegenden Einblaskästen führen, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102010042923-B3 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Bürostuhl
Inventor: WILD KONRAD
IPC: A47C1/026
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Stuhl, insbesondere Bürostuhl, umfasst ein Fußgestell (1), ein darauf mittels einer Stuhlsäule (3) abgestützten Sitzträger (4), der einen vorderen und einen hinteren, über eine Schwenkachse (20) miteinander verbundenen Sitzträgerteil (12, 13) aufweist, einen auf den Sitzträgerteilen (12, 13) abgestützten Sitz (5), einer am hinteren Sitzträgerteil (13) befestigten Rückenlehne (7), einen an den Sitzträgerteilen (12, 13) im Abstand von ihrer Schwenkachse (20) angelenkten, längenverstellbaren Kraftspeicher (27) zur gegenseitigen Verstellung von Rückenlehne (7) und Sitz (5), eine an einem Sitzträgerteil (12) vorgesehenen Aufnahme (47) für das obere Ende der Stuhlsäule (3), wobei die Aufnahme (47) an dem Sitzträgerteil (12) über eine parallel zu der Schwenkachse (20) vom vorderen und hinteren Sitzträgerteil (12, 13) angeordnete Gelenkachse (49) angelenkt ist, und eine zwischen dem Sitzträgerteil (12) und der Aufnahme (47) wirksame Arretiervorrichtung zum Arretieren bzw. zum Lösen unterschiedlicher Neigungen des mit der Aufnahme (47) versehenen Sitzträgers (4) gegenüber der Stuhlsäule (3), wobei die Arretiervorrichtung eine Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) ist, wobei die Anlenkung der Aufnahme (47) an dem Sitzträgerteil (12) als Pendellager (118) ausgeführt ist.
Patent DE-102011000391-B3 (DE)
Title: Sensor system for use in closure device for detecting locking stand-by position of convertible soft top of cabriolet vehicle, has permanent magnet polarized toward other magnets to produce magnetic field in vice versa
Inventor: BETZ JOCHEN DR
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-01-28
Granted: 2012-05-31
Abstract: The system has a reed switch (32) actuating a convertible soft top at switching distance by magnetic field during approach at magnets of a magnet component to provide a locking stand-by signal. An auxiliary magnet (64) produces auxiliary magnetic field and pretensions the switch to influence the distance during reduction of switching hysteresis of the switch. The auxiliary magnet is polarized to the former magnets to produce the auxiliary field in vice versa, where field strength of the auxiliary field is smaller than field strength of the former magnets. The magnets are formed as permanent magnets. An independent claim is also included for a closure device for closing a convertible soft top of a cabriolet vehicle, comprising a sensor system.
Patent DE-102011077891-B3 (DE)
Title: Verdampferbaugruppe, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: BLASCHKE WALTER
IPC: B60H1/22
Filed: 2011-06-21
Granted: 2012-12-06
Abstract: Eine Verdampferbaugruppe, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, umfassend einen Verdampfermediumträger (12) mit einer Bodenwandung (14), ein an einer Seite der Bodenwandung (14) vorgesehenes poröses Verdampfermedium (18) und ein elektrisch erregbares Zündorgan (34), ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zündorgan in das Aufbaumaterial der Bodenwandung (14) eingebettet ist.
Patent DE-102012007114-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Beschichtung oder dreidimensionaler Strukturelemente auf Substratoberflächen, die mit TiAl gebildet ist/sind, durch Laserauftragsschweißen
Inventor: THIEME SEBASTIAN
IPC: B23K26/42
Filed: 2012-04-04
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer Beschichtung oder dreidimensionalen Strukturelementen auf Substratoberflächen, die mit TiAl gebildet ist/sind. Sie wird/werden durch Laserauftragsschweißen hergestellt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Titan und Aluminium drahtförmig und/oder bandförmig in reiner oder legierter Form, jeweils als einzelner Draht oder einzelnes Band in den Einflussbereich mindestens eines Laserstrahls zugeführt. Durch den Wärmeeintrag werden sie aufgeschmolzen und dabei die Werkstoffe miteinander vermischt. Dadurch wird die Beschichtung oder dreidimensionale Strukturelemente mit TiAl auf der Substratoberfläche ausgebildet.
Patent DE-102012202484-B3 (DE)
Title: Adjustable damping valve for vibration damper, has preliminary stage valve whose valve bodies actuate spring compressor to determine bias of main stage valve spring, and spring assembly holding valve bodies in electroless operating mode
Inventor: BECK HUBERT
IPC: B60G17/08
Filed: 2012-02-17
Granted: 2013-06-13
Abstract: The valve (1) has an actuator (11) provided with two separately controllable magnetic coils (9a, 9b). The magnetic coils exert effective adjusting force directed towards common valve bodies (13). A spring assembly (15) holds the valve bodies in an electroless operating mode in a defined position. The valve bodies and a valve seat surface (38) form a preliminary stage valve (37) for a main stage valve (47) that is designed as a seat valve. The valve bodies of the preliminary stage valve actuate an adjustable spring compressor (27) to determine bias of a main stage valve spring (49).
Patent DE-102014107590-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Siliziumwafer und Verfahren zum Herstellen eines Siliziumwafers
Inventor: CASPARY NICO
IPC: C30B15/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Siliziumwafers umfasst ein Ziehen eines n-Typ-Silizium-Ingots über eine Ziehzeitdauer aus einer Siliziumschmelze, die n-Typ-Dotierstoffe umfasst (S100). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Beifügen von p-Typ-Dotierstoffen zu der Siliziumschmelze über wenigstens einen Teil der Ziehzeitdauer, um dadurch eine n-Typ-Dotierung in dem n-Typ-Silizium-Ingot um 20% bis 80% zu kompensieren (S110). Das Verfahren umfasst weiterhin ein Scheibenschneiden des Silizium-Ingots (S120).
Patent DE-102015119756-B3 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Durchmischen eines Bioreaktors aufweisend eine Synchronisierungseinrichtung
Inventor: BRÜTSCH SIMON
IPC: C12M1/34
Filed: 2015-11-16
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System aufweisend eine Mischvorrichtung zum Durchmischen eines Bioreaktors. Das System weist mindestens eine Bewegungseinrichtung zur Einleitung einer Durchmischungs-Bewegung in den Bioreaktor oder in eine Halterung zur Aufnahme eines Bioreaktors und mindestens einen in oder an dem Bioreaktor anordenbaren Sensor zur Aufnahme mindestens einer physiologischen oder physikalischen Messgröße, Die Mischvorrichtung oder der Bioreaktor weist ferner einen Sensor oder Geber zur Erzeugung einer Synchronisierungs-Messgröße auf.
Patent DE-102016011610-B3 (DE)
Title: Anschweißbarer Dehnungssensor für gekrümmte Oberflächen
Inventor: MAUL JOCHEN
IPC: G01B21/32
Filed: 2016-09-26
Granted: 2018-08-09
Abstract: Anschweißbarer Dehnungssensor (1) mit nachfolgenden Merkmalen:a. einem Dehnungssensor (2) mit zwei Endabschnitten, die mit Signalleitungen (3a, 3b) zur Leitung des Messsignals signaltechnisch gekoppelt sind,b. einem Sensorträger (4), der sich in Richtung des Dehnungssensors (2) erstreckt und mit diesem fest verbunden ist undc. einer Schutzabdeckung (5) aus einem festen Kunststoff, die den Dehnungssensor (2) und die Endabschnitte der Signalleitungen(3a, 3b) integral umhüllt und mit dem Sensorträger (4) fest verbunden ist, wobei- die Schutzabdeckung (5) im Bereich des Dehnungssensors (2) weitgehend so flexibel wie der Sensorträger (4) ausgebildet ist und im Bereich der Koppelstellen mit den Signalleitungen (3a, 3b) mit dem Dehnungssensor (2) wenigstens doppelt so breit und wenigstens doppelt so hoch wie im Bereich des Dehnungssensors (2) ist, undd. die zwei Endabschnitte des Sensorträgers (4), die nicht mit dem festen Kunststoff umgeben sind, beidseitig Schlitze (6) aufweisen, sodass Zungen (7) ausgebildet sind, wobei die Enden der paarig angeordneten Zungen (7) gegeneinander gerichtet sind.
Patent DE-102016111464-B3 (DE)
Title: Datumschaltung eines Kalenders einer Uhr
Inventor: GEYER BURKHARD
IPC: G04B19/24
Filed: 2016-06-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Datumschaltung eines Kalenders einer Uhr, mit einem Schalthebel 4, der einmal pro vierundzwanzig Stunden um eine Schwenkachse 5 zwischen einer Normallage und einer Schwenklage schwenkbar antreibbar ist. Mit einem Taster 25, der an einer Monatskurve 27 eines um eine Drehachse 21 drehbaren Monatsrings 20 in Anlage ist, die die zwölf Monate eines Jahres darstellt und abhängig von der Anzahl der Tage eines Monats einen größeren oder geringeren Abstand zur Drehachse 21 des Monatsrings 20 aufweist sowie mit einem Schritt pro Monat und einer Umdrehung pro Jahr drehbar antreibbar ist. Mit einem einunddreißig oder ein Mehrfaches davon Zähne aufweisenden drehbar gelagerten Datumrad 14. Mit einem radial zum Datumrad 14 hin federbeaufschlagten Klinkenzahn 11 einer an dem Schalthebel 4 angelenkten und radial in die Zahnlücken des Datumsrads 14 eingreifbaren Schaltklinke 9, durch die durch die Schwenkbewegung des Schalthebels 4 aus der Normallage in die Schwenklage das Datumrad 14 in Tageschschritten um einunddreißig Tagespositionen pro Umdrehung drehbar antreibbar ist.
Patent DE-102016116343-B3 (DE)
Title: Leuchte für ein Haushaltsgerät zum Garen von Nahrungsmitteln
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: F24C15/00
Filed: 2016-09-01
Granted: 2017-10-26
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Leuchte zur Ausleuchtung eines Haushaltsgerätes zum Garen von Nahrungsmitteln, wie beispielsweise Backöfen, Mikrowellengeräte, oder Dampfgarer, wobei das Gargut und / oder einen Gargutträger in unterschiedlichen Anordnungsebenen innerhalb des Garraumes Haushaltsgerätes anordenbar sind, mit einem Leuchtengehäuse, dessen Gehäusewand wenigstens eine Anordnungsfläche für ein Leuchtmittel aufweist, welche ein Leuchtmittel trägt, wobei das Leuchtengehäuse über eine Lichtaustrittsöffnung verfügt, die mittels eines transparenten Abdeckelementes gegenüber dem Garraum verschlossen ist sowie mit Halteelementen, mittels dessen die Leuchte in einem Ausschnitt einer Garraumwandung festlegbar ist, wobei der Öffnungswinkel des aus der Austrittsöffnung austretenden Lichtkegels der Leuchte in Abhängigkeit von der Anordnungsebene des Garguts und / oder des Gargutträgers veränderbar ist.
Patent DE-102017119155-B3 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: BRINKMANN CHRISTIAN
IPC: C04B7/43
Filed: 2017-08-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Bei der Anlage und dem Verfahren zur Herstellung von Zementklinker kommt ein Bypasssystem zur Anwendung, wobei ein Teil eines in einem Ofen entstehenden Ofenabgases als Bypassgas über eine zwischen dem Ofen und einem Calcinator angeschlossene Bypassleitung abgezweigt, gekühlt und entstaubt wird. Das entstaubte Bypassgas wird anschließend zum Calcinator und/oder in eine zwischen Kühler und Calcinator angeordnete Tertiärluftleitung und/oder in einen Bereich zwischen Ofen und Calcinator zurückgeführt.
Patent DE-102017217243-B3 (DE)
Title: Resolver
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: G01D5/243
Filed: 2017-09-27
Granted: 2018-09-13
Abstract: Resolverschaltung, insbesondere für die Robotik, mit einer ersten Referenzquelle zur Erzeugung eines Wechselstroms und einer zweiten Referenzquelle zur Erzeugung eines Wechselstroms. Weiterhin ist eine Spule zur Detektion eines em-Feldes einer Referenzspule vorgesehen oder zur Erzeugung eines em-Feldes mittels der Wechselspannung der ersten Referenzquelle oder der zweiten Referenzquelle. Mit der Spule ist eine erste Auswertevorrichtung sowie eine zweite Auswertevorrichtung verbunden zur Auswertung des von der Spule detektierten em-Feldes. Dabei ist zwischen der Spule und der ersten Auswertevorrichtung ein erstes Schaltelement angeordnet zur Unterbrechung der Verbindung zwischen der Spule und der ersten Auswertevorrichtung. Ebenso ist zwischen der Spule und der zweiten Auswertevorrichtung ein zweites Schaltelement angeordnet zur Unterbrechung der Verbindung zwischen der Spule und der zweiten Auswertevorrichtung. Dabei ist das erste Schaltelement mit der ersten Referenzquelle verbunden, um das erste Schaltelement zu aktivieren, und ebenso ist das zweite Schaltelement mit der zweiten Referenzquelle verbunden, um das zweite Schaltelement zu aktivieren.
Patent DE-102017217566-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtragstruktur mit einem zumindest teilweise als Resonanzraum genutzten Strukturhohlraum einer Strukturkammer, und Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS SIMON
IPC: G10K11/18
Filed: 2017-10-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtragstruktur (S) mit einem zumindest teilweise als Resonanzraum genutzten Strukturhohlraum (KH) einer Strukturkammer (K), wobei die Strukturkammer (K) als beidseitig offener Hohlkörper mit zwei offenen Strukturkammerlängsenden (l1,l2) ausgebildet ist, an einem ersten der Strukturkammerlängsenden (l1) eine Einleitungskammer (10) ausgebildet ist, welche einen Einleitungshohlraum (11) bildet, in den der Strukturhohlraum (KH) der Strukturkammer (K) und ein Hohlraum (15) einer Klangerzeugungskammer (16) münden, und an einem zweiten der Strukturkammerlängsenden (l2) eine Verbindungskammer (7) ausgebildet ist, welche einen Verbindungshohlraum (8) bildet, in den der Strukturhohlraum (KH) der Strukturkammer (K) und ein Hohlraum eines Fahrzeuginnenraums (9) münden. Dabei ist in der Klangerzeugungskammer (16) ein Klangerzeuger (17) angeordnet, wobei eine Vorderseite des Klangerzeugers (17) fluidisch mit dem Hohlraum des Fahrzeuginnenraums (9) und eine Rückseite des Klangerzeugers (17) fluidisch mit dem Hohlraum der Klangerzeugungskammer (16) verbunden.
Patent DE-102018222722-B3 (DE)
Title: Bringer-greiferkopf, webmaschine mit einem solchen bringer-greiferkopf und verfahren zum doppelschusseintrag
Inventor: ÖLLER LARS
IPC: D03D47/23
Filed: 2018-12-21
Granted: 2019-12-19
Abstract: Es wird ein Bringer-Greiferkopf 4 für eine Greiferwebmaschine mit Doppelschusseintrag beschrieben, welche eine erste Führungseinrichtung 2 und eine zweite Führungseinrichtung 3 für jeweilige Schussfäden 7, 8 aufweist, wobei beide Führungseinrichtungen 2, 3 am in Eintragsrichtung der Schussfäden 7, 8 vorderen Ende des Bringer-Greiferkopfes 4 voneinander beabstandet angeordnet sind. Der erste Schussfaden 7 ist in der ersten offenen Führungseinrichtung 2 geführt, und die zweite Führungseinrichtung 3 für den zweiten Schussfaden 8 weist ein Klemmblech 6 zu ihrem Verschlossenhalten auf. Die Schussfäden 7, 8 werden in einer Greiferklemme 1 während des Schusseintrags geklemmt. Die Greiferklemme 1 ist mittels einer Betätigungseinrichtung 9 aus einer Klemmposition in eine offene, nicht klemmende Position und das Klemmblech mittels der Betätigungseinrichtung 9 in eine offene, die zweite Führungseinrichtung 3 nicht verschließende Position bringbar. Mittels der Betätigungseinrichtung 9 ist die Greiferklemme 1 im Sinne einer Doppelfunktion entweder entkoppelt von der Bewegung des Klemmbleches 6 zur Übergabe des Schussfäden 7, 8 aus der Greiferklemme 1 oder gemeinsam mit dem Klemmblech 6 zur Freigabe des zweiten Schussfadens 8 auch aus der zweiten Führungseinrichtung 3 betätigbar, wobei die Zeitpunkte der Freigabe des jeweiligen Schussfadens einstellbar sind. Des Weiteren wird eine Greiferwebmaschine für Doppelschusseintrag mit einem wie zuvor beschriebenen Bringer-Greiferkopf und ein Verfahren zum Schusseintrag mittels einer Greiferwebmaschine mit den zuvor beschriebenen Merkmalen beschrieben.
Patent DE-102019122123-B3 (DE)
Title: Aktuator, Unterbaugruppe mit Aktuator und Spiegelkopf, Rückblickvorrichtung, Tür und Fahrzeug
Inventor: HARRIS TOM
IPC: F16H1/16
Filed: 2019-08-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aktuator (101) für eine Rückblickvorrichtung (100) eines Fahrzeugs, mit einem Körper (3), der eine Klappachse (3b) für die Rückblickvorrichtung (100) definiert, eine Kippwelle (14), die ein Befestigungsmittel zur drehfesten Befestigung der Rückblickvorrichtung (100) an der Kippwelle (14) aufweist und eine Kippachse (14a) für die Rückblickvorrichtung (100) definiert, einem Aktuatorgehäuse (1, 2), das drehbar von dem Körper (3) getragen wird und zur drehbaren Lagerung der Kippwelle (14) konfiguriert ist, und eine Antriebsanordnung, die vollständig innerhalb des Aktuatorgehäuses (1, 2) angeordnet ist, und zum Drehen des Aktuatorgehäuses (1, 2) um die Klappachse (3b) relativ zu dem Körper (3) um einen Klappwinkel und zum Drehen der Kippwelle (14) um die Kippachse (14a) relativ zu dem Aktuatorgehäuse (1, 2) um einen Kippwinkel konfiguriert ist, wobei die Antriebsanordnung einen Kippantriebszug zum Drehen der Kippwelle (14) und einen Klappantriebszug zum Drehen des Aktuatorgehäuses (1, 2) aufweist, wobei der Kippantriebszug und der Klappantriebszug so konfiguriert sind, dass sie völlig unabhängig voneinander arbeiten, indem sie sich eine gemeinsame Achse (11) teilen. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Unterbaugruppe mit Aktuator und Spiegelkopf, eine Rückblickvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs, eine Tür für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019203848-B3 (DE)
Title: Verspannzahnrad für ein Zahnradgetriebe
Inventor: KOLB RAINER
IPC: F16H55/18
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verspannzahnrad (1) für ein Zahnradgetriebe, mit einem ersten Teilzahnrad (2) und einem koaxial zu dem ersten Teilzahnrad (2) angeordneten und bezüglich des ersten Teilzahnrads (2) drehbar gelagerten zweiten Teilzahnrad (3), wobei das erste Teilzahnrad (2) und das zweite Teilzahnrad (3) eine gemeinsame Drehachse (4) aufweisen und mittels einer Federanordnung (5) in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse (4) gegeneinander verspannt sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Federanordnung (5) mehrere Zugfedern (8) aufweist, die einerseits an einem der Teilzahnräder (2,3) befestigt sind und andererseits zumindest zeitweise an einem Formschlusselement (13) des jeweils anderen der Teilzahnräder (2,3) formschlüssig angreifen, wobei - wenigstens einer Stellung der Teilzahnräder (2,3) zueinander - zumindest einige der Zugfedern (8) unterschiedliche Abstände (α) zu dem jeweiligen Formschlusselement (13) aufweisen.
Patent DE-102019206105-B3 (DE)
Title: Empfängerseitige ermittlung eines zeitpunkts eines senderseitigen ereignisses
Inventor: KAUPPERT THOMAS
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-04-29
Granted: 2020-08-27
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Datenempfänger, der konfiguriert ist, um ein Signal eines Datensenders zu empfangen, wobei das Signal von dem Datensender ansprechend auf ein Ereignis ausgesendet wird, wobei der Datenempfänger konfiguriert ist, um einen Zeitpunkt des Ereignisses basierend auf einer Zeitverzögerung zwischen dem Ereignis und dem Empfang des Signals zu ermitteln.
Patent DE-102020107599-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kultivierung von Zellen
Inventor: GUTTENBERG ZENO VON
IPC: C12N5/071
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kultivierung von Zellen in einem Substrat, in dem eine Kammer mit mindestens einer Seitenwand, einem Boden, und einer Decke ausgebildet ist, umfassend Einbringen von Zellen in die Kammer, Kippen des Substrats derart, dass die Zellen sich an einer Seitenwand der Kammer ansammeln, und Halten des Substrats in der gekippten Ausrichtung, so dass die Zellen ein dreidimensionales Zellaggregat bilden.