baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Falten von Etiketten aus Verbundmaterial
IPC: B65C9/18
Filed: 2007-04-27
Abstract: Vorrichtung
(10) zum kontinuierlichen Falten von gestanzten Etiketten (16) für die Herstellung
von Kunststoff-Karten (32), insbesondere Kunststoff-Karten mit integrierten
Datenträgern,
mit einer Vorratsrolle (12), auf der sich ein Trägerband (14) mit darauf angeordneten
gestanzten Etiketten (16) befindet, wobei die Etiketten eine Soll-Faltstelle
(18) aufweisen, die das einzelne Etikett in zwei zusammenhängende Teile
teilt, und wobei die Etiketten mittels eines Klebers auf dem Trägerband
(14) haften, einer Vereinzelungseinrichtung (22) zum Ablösen der
Etiketten von dem Trägerband,
einer Einrichtung (34) zum Umbiegen der Etiketten an der Soll-Faltstelle
und zum Zusammenpressen der beiden Etikettenteile, und einem Übernahmeband
(48) zur Aufnahme der gefalteten Etiketten.
Patent DE-202007006870-U1 (DE)
Title: Wood turned stool is made of blocks assembled to form a void in central column
IPC: A47L5/00
Filed: 2007-05-12
Abstract: A wooden stool is made by lathe turning. The raw material consists of 36 wood blocks (e.g. 64 x 64 x 520 mm) and two further wood blocks (64 x 64 x 80 mm) bonded together to leave a void in the core.
Patent DE-202007008408-U1 (DE)
Title: Beverages, wine and sparkling wine bottle carrying support e.g. for carrying bottles, has ring of internal diameter 12 cm, height 1.12 cm and width 0.90 cm with six mounting plates provided at same appropriate distances
IPC: B65D23/10
Filed: 2007-06-15
Abstract: The support has a ring of internal diameter 12 cm, height 1.12 cm, width 0.90 cm, and six mounting plates provided at the same appropriate distances. An independent claim is included for a mounting plate, and a hand grip.
Patent DE-202007008746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Farb- und Lackschichten auf einem Trägermaterial, insbesondere auf Holz
IPC: B44D3/16
Filed: 2007-06-20
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Farb- oder Lackschichten (33) auf einem Trägermaterial
(12), insbesondere auf Holz,  – mit einem mit Heißluft durchströmbaren Grundkörper (14),  – mit einer
an dem Grundkörper
(14) angeordneten Eintrittsöffnung
(16), die an einem Luftaustrittsstutzen (17) eines Heißluftgebläses (18)
positionierbar ist,  – mit
einer an dem Grundkörper
(14) angeordneten Austrittsöffnung
(23) zum Ausströmen
der zugeführten
Heißluft und   – mit einer
der Austrittsöffnung
(23) zugeordneten Klingenaufnahme (24), welche zur Aufnahme einer
Ziehklinge (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202007009010-U1 (DE)
Title: Curved rear shaver, has wet rasor fixed in hole by clamping screw at end of rear shaver, where rasor is attached to adjustable or fixedly lockable joint, which is statically connected with end of rear shaver
IPC: B26B21/52
Filed: 2007-06-22
Abstract: The shaver has three bent telescopic units manufactured from semicircular profiles, where the telescopic units have a radius of about 360 millimeter and are pushed telescopically into one another. A wet rasor is fixed in a hole by a clamping screw at one end of the rear shaver, where another end of the shaver is provided with a handle. The wet rasor is attached to an adjustable or fixedly lockable joint, which is statically connected with the former end of the shaver.
Patent DE-202007009417-U1 (DE)
Title: Identifizier zur Erfassung der Markteinführung
IPC: G06K19/073
Filed: 2007-07-04
Abstract: Identifizierer
zur Erfassung der Markteinführung,
der durch eine Karte gebildet ist, die für die Unterbringung auf der
Ware und/oder auf oder in der Verpackung dieser Ware bestimmt ist
und für
ein polygrafisches Auftragen der Information geeignet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass auf der Frontfläche der Karte mit der Möglichkeit
einer irreversiblen Abtrennung eine oder mehrere Streifen mit einer
verdeckten, einzigartigen Nummer aufgetragen sind, dass die Streifen
mit der Möglichkeit
des irreversiblen Öffnens
der verdeckten, einzigartigen Nummer auf jedem Streifen ausgeführt sind
und dass auf der Frontfläche
der Karte eine Information aufgetragen ist, die für die Prüfung der
Echtheit der Ware unter Verwendung der einzigartigen Nummer des
folgenden Streifens nach dem Öffnen
dieser Nummer notwendig ist.
Patent DE-202007010190-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: F24F13/06
Filed: 2007-07-21
Abstract: Luftdüse zur Führung eines
Luftstroms in Heizungs-, Lüftungs-
oder Klimaanlagen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, bestehend aus
einem, in einen Wanddurchbruch einsetzbaren Gehäuse, das eine vorderseitige
Luftausströmöffnung und
einen rückseitigen
Anschluss für
einen Luftzuführschacht
oder für
eine Luftzuführleitung
aufweist und in dem mehrere Lamellen abgestützt sind, die mit einem Schieber
synchron verstellbar sind und zusätzlich mit einem gemeinsamen
Koppelelement in Wirkverbindung stehen, das Führungsschlitze aufweist, in
denen an den Lamellen ausgestaltete Zapfen geführt werden, wobei die Lamellen
durch eine Verlagerung des Koppelelementes unterschiedlich ausgerichtet
werden, indem durch die Konturen der Führungsschlitze im Koppelelement
Bewegungen der Lamellen zwischen einer parallelen und einer divergierenden
Ausrichtung oder zwischen einer parallelen und einer konvergierenden
Ausrichtung oder zwischen einer divergierenden und einer konvergierenden Ausrichtung
bewirkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement
(6) vorgesehen ist, das in einer ersten Betätigungsphase das Kopplungselement
(4) mit den Kulissenführungen
in einer solchen Position belässt, dass
die über
das Kopplungselement (4) gekoppelten...
Patent DE-202007010967-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug mit verbesserter Reißverschlussanbringung
IPC: A47C31/10
Filed: 2007-08-07
Abstract: Matratzenbezug
(3) für einen Matratzenkern (2), mit wenigstens einem Reißverschluss
(4), wobei der Reißverschluss (4) zwei Textilbänder
(13) mit jeweils wenigstens einer an einem Längsrand des
Textilbands (13) vorgesehenen Verzahnung (10) und wenigstens einen
entlang der benachbarten Verzahnungen (10) der zwei Textilbänder
(13) verschiebbar geführten Schieber (14) aufweist, wobei
jeweils bei einem Verschieben in einer Schließrichtung
des Schiebers (14) ein wechselseitiges Verhaken der Verzahnungen
(10) und bei einem Verschieben in einer entgegen gesetzten Öffnungsrichtung
des Schiebers (14) ein Enthaken der Verzahnungen (10) bewirkt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Textilbänder
(13), bevorzugt beide Textilbänder, mit dem Matratzenbezug
(3) wenigstens teilweise verschweißt und/oder verklebt
ist.
Patent DE-202007011329-U1 (DE)
Title: Ölabtropfwanne
IPC: B60S5/00
Filed: 2007-08-13
Abstract: Ölabtropfwanne,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ölabtropfwanne (1) an
ein Hubgerät (10) gekoppelt ist.
Patent DE-202007012285-U1 (DE)
Title: Steckfitting für ein Kunststoff aufweisendes Rohr
IPC: F16L33/22
Filed: 2007-09-01
Abstract: Steckfitting
für ein Kunststoff aufweisendes Rohr, mit  – einem
Fittingkörper (12), der einen Durchlass (24) für
ein Medium und einen um den Durchlass (24) herum angeordneten, von
dem Durchlass (24) durch ein Innenhülsenelement (14) des
Fittingkörpers (12) getrennten, im wesentlichen ringförmigen
Anschlussbereich (20) aufweist, auf oder in den das Ende eines anzuschließenden
Rohres (22) auf- bzw. hineinschiebbar ist,  – einem
Klemmkörper (34), der im oder am Fittingkörper (12)
angeordnet ist und radial in Richtung auf den Anschlussbereich (20)
vorgespannt ist,  – einem in dem Anschlussbereich (20)
axial verschiebbar angeordneten Freigabeelement (28) zum Freigeben
des Klemmkörpers (34),  – einem axial verschiebbar
am Fittingkörper (12) gelagerten Keilelement (38) zur Anlage
an dem Klemmkörper (34) und  – einem Federelement
(46) zur axialen relativen Verschiebung von Klemmkörper
(34) und Keilelement (38) bei freigegebenem Klemmkörper
(34),  – wobei das Freigabeelement (28) einen Mitnehmerteil
(32) für das anzuschließende Rohr...
Patent DE-202008000605-U1 (DE)
Title: Rundschlinge zum Lösen, Anpassen, Fixieren und Spannen eines Bandes an einem Fixpunkt zur Aufnahme einer Slackline sowie eine Installationsvorrichtung für eine Slackline
IPC: A63B7/08
Filed: 2008-01-15
Abstract: Rundschlinge
zum Lösen,
Anpassen, Fixieren und Spannen eines Bandes an einem Fixpunkt zur Aufnahme
einer Slackline, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnallenelement
(8) verwendet wird, das vier Stege (18, 19, 20, 21) aufweist, die
von dem Band (7) umgeben sind, derart, dass freie Enden (22, 25)
entstehen, die schlaufenartig sind, wobei das Band (7) auf der Innenseite des
Steges (20) zur Aussenseite des Steges (21) und von hier aus zwischen
den Stegen (20, 21) zurückgeführt wird und
so ein freies Ende (22) gebildet wird und das weitere freie Ende
(25) derart gebildet wird, dass das Band (7) auf der Innenseite
des Steges (19) zur Aussenseite des Steges (18) und an der Innenseite
des Steges (19) vorbeigeführt wird.
Patent DE-202008002214-U1 (DE)
Title: Behandlungsgerät mit Abspielfunktion
IPC: A61H39/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Behandlungsgerät, insbesondere bi-direktionales
Behandlungsgerät
mit Abspielfunktion, gekennzeichnet durch:  eine Spannungsversorgungseinheit
(10), um die Spannung einer externen Spannungsquelle (11) in eine
gewünschte Spannung
umzuwandeln; und  eine Hochspannungs-Behandlungseinheit (20),
die einen elektronischen Schwingungserzeuger (21), zwei Ausgangsanschlüsse (22)
und einen Elektrodensatz (23) aufweist, wobei der elektronische
Schwingungserzeuger (21) eine Spannung eingibt, um einen Wechselstrom
an zwei Ausgangsanschlüsse
(22) auszugeben, wobei der Elektrodensatz (23) zwei Ausgangsstellen
(236) aufweist und die beiden Ausgangsstellen (236) jeweils mit
einem der beiden Ausgangsanschlüsse
(22) verbunden sind.
Patent DE-202008003462-U1 (DE)
Title: Zusatzgriff für elektrische Handwerkzeuge
IPC: B25G3/24
Filed: 2008-03-11
Abstract: Zusatzhandgriff
(10) für
ein elektrisches Handwerkzeug (50), mit einem Griffteil (20) und
einem Befestigungsmittel (30) zur Befestigung des Zusatzhandgriffs
(10) an dem Handwerkzeug (50), dadurch gekennzeichnet, dass das
Befestigungsmittel (30) ein Spannband (32) und eine Profilierung,
insbesondere zur Zusammenwirkung mit einer korrespondierenden Profilierung
am Handwerkszeug (50), aufweist.
Patent DE-202008004479-U1 (DE)
Title: Bienenzarge
IPC: A01K47/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Bienenzarge,
die aus Zargenbrettern, insbesondere vier Zargenbrettern, vorzugsweise
Längsbrettern
und Querbrettern, zusammengefügt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
der Kanten eines der Ränder
(7, 8) jedes Zargenbrettes eine Ausklinkung aufweist.
Patent DE-202008007540-U1 (DE)
Title: Gaspendelleitung für ein Tankfahrzeug
IPC: B60P3/22
Filed: 2008-06-05
Abstract: Gaspendelleitung
für einen
Tank auf einem Tankfahrzeug an einem Entlüftungsventil (5) in einem Tankdom
(2) mit einem Domhals (3) und einem Domdeckel (4), dadurch gekennzeichnet,
dass die Gaspendelleitung (7) durch den Domdeckel (4) geführt ist
und unter dem Domdeckel (4) mit einem demontierbaren Bogenstück (8) soweit
seitlich versetzt zum Boden des Tanks weiter geführt ist, dass nach der Demontage
des Bogenstücks
(8) der Raum unter dem Domdeckel (4) hindernisfrei ist.
Patent DE-202008009930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Standsicherheit von Gefäßen, wie Töpfen, Vasen o.dgl.
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-07-23
Abstract: Vorrichtung
zur Erhöhung
der Standsicherheit von Gefäßen (1),
wie Töpfen,
Vasen oder dergleichen, die zumindest drei Stützpunkte (2) hat, die weiter auskragen
als die unterseitige Standfläche
(9) des zu sichernden Gefäßes (1)
und die im wesentlichen gleichmäßig über den
Umfang des zu sichernden Gefäßes (1)
verteilt, in etwa auf der Höhe
der unterseitigen Standfläche
(9) angeordnet sind, wobei das zu sichernde Gefäß (1) und die Vorrichtung durch
zumindest ein entsprechend ausgebildetes Befestigungsmittel, insbesondere
lösbar,
aneinander befestigt sind.
Patent DE-202008012373-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung von Unpaarhufern, insbesondere Pferden
IPC: A01K11/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zur Kennzeichnung von Unpaarhufern, insbesondere Pferden, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Flächengebilde
(3), welches an einer Flachseite eine vorzugsweise als Werbemittel
bzw. Werbelogo ausgebildete Kennzeichnung (6) aufweist, mit seiner der
ersten Flachseite gegenüberliegenden
Flachseite zum Aufkleben auf den Hufrand (2) wenigstens eines Hufes
(1) eines Unpaarhufers ausgebildet ist.
Patent DE-202008012819-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter für Maler-Utensilien
IPC: B44D3/12
Filed: 2008-09-26
Abstract: Vorrichtung
zur Ablage von Maler-Utensilien (insbesondere für Pinsel, Roller, Spachtel), mit  einem
oben offenen Aufnahmekorb (1) für
die Maler-Utensilien,  in
der oberen Hälfte
des Aufnahmekorb (1) befestigten ersten Haltemitteln (2), die einen
nach unten offenen ersten Hakenabschnitt (2a) aufweisen, der zur
Halterung der Vorrichtung an einem offenen Farbbehälter (10),
einen die Öffnung
des Farbbehälters
umgebenden Kragen (11) übergreift,  Distanzmitteln
(4), die unterhalb der ersten Haltemittel (2) an dem Aufnahmekorb
(1) befestigt sind und sich bei Anbringung am Farbbehälter an
einer Wand des Farbbehälters
abstützen.
Patent DE-202008012863-U1 (DE)
Title: Teelichthalter
IPC: F21V35/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Teelichthalter
für herkömmliches
Teelicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Teelichthalter (1) nach
oben eine Aufnahmebohrung (2) aufweist, in der das auf dem Zwischenboden
(5) liegende Gehäuse
(3) eines Teelichtes (4) mit enger Spielpassung einpasst, wobei
das Teelicht (4) um halbe (h/2) der Teelichthöhe h frei über die Oberkreisfläche (6)
des Teelichthalters (1) herausragt, und dass nach unten der Teelichthalter
(1) eine Passbohrung (7) aufweist, die in den frei liegende Teil
des Teelichts (4) mit enger Spielpassung umschliesst, wenn der eine
Teelichthalter (1) über
einen anderen identischen Teelichthalter (1) übereinander so aufgelegt wird,
dass die Unterkreisfläche
(9) des oberliegenden Teelichthalters (1) auf der Oberkreisfläche (6)
des unterliegenden Teelichthalters (1) satt aufliegt, so dass das
Gehäuse
(3) des Teelichts (4) zwischen zwei Teelichthaltern (1) einliegt
und als Zentrierzapfen dient, so dass diese beiden übereinander
aufgesetzte (1) dadurch formschlüssig
miteinander seitlich verbunden sind und die Außenformen der beiden identischen
Teelichthalter (1) einander bündig
sind,...
Patent DE-202008017042-U1 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug für die Herstellung von geschäumten Formteilen aus Kunststoffpartikeln mit partiell verhauteter Oberfläche
IPC: B29C33/02
Filed: 2008-12-31
Abstract: Formgebungswerkzeug
für die Herstellung von Formteilen aus vorgeschäumten
thermoplastischen Kunststoffpartikeln mit partiell geschlossener,
verhauteter Oberfläche und/oder Bereichen mit höherer
Dichte, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Bereich
der Wandung (2) des Formgebungswerkzeuges (1), der nach dem Innenraum
der Kavität (3) gerichtet ist, wenigstens eine Heizvorrichtung
(4) konturgebend positioniert ist.
Patent DE-202009001122-U1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen- und/oder Markiergeräte mit Zuatzfunktionselement
IPC: B43K29/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Schreib-, Zeichen- und/oder Markiergerät, wobei das Gerät mindestens ein Zusatzfunktionselement aufweist, wobei das Zusatzfunktionselement in einem vertieft ausgebildeten Haltebereich des Gerätes verschiebesicher gehaltert ist, wobei das Funktionselement mit einer Abzugskraft von mindestens 50 N im Haltebereich gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zusatzfunktionselement mindestens im Haltebereich eine strukturierte Oberfläche, eine saugfähige Struktur und/oder poröse Struktur aufweist,  dass das Funktionselement durch Zuführung von Energie mittels eines Ultraschallgerätes befestigt ist  und dass nach dem Schweißvorgang am Zusatzfunktionselement ein Eindringbereich ausgebildet ist.
Patent DE-202009001852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Abfallsacks
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-02-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines Abfallsacks, mit einem an einer Wand anordbaren Befestigungselement (4) und wenigstens einer an diesem anordbaren Halteeinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (2) ein ringförmig ausgebildetes Halteelement (5), ein Abdeckelement (7) mit einem zum Halteelement (5) korrespondierend ringförmig ausgebildeten Abdeckabschnitt (8) und ein Sicherungselement zum Befestigen des Abfallsacks an der Halteeinheit (2) aufweist, wobei das Abdeckelement (7) zwischen einer oberen und einer unteren Stellung verschwenkbar an der Halteeinheit (2) gelagert ist und wobei die Vorrichtung (1) einen Sicherungsmechanismus zum Sichern der unteren Stellung des Abdeckelementes (7) aufweist.
Patent DE-202009005903-U1 (DE)
Title: Gurtspannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Spannratsche (100, 101) zum Spannen und schrittweisen Lösen eines Zurrgurtes (9)  – mit einer an einem Rahmenteil (1) drehbar gelagerten Aufwickelwelle (3)  – mit einem auf der Aufwickelwelle (3) drehbar gelagerten Spannhebel (2),  – mit einem an der Aufwickelwelle (3) drehfest gelagerten, mit einer Verzahnung (5) versehenen Sperrrad (6),  – mit einem Spannschieber (7), der am Spannhebel (2) längsverschieblich gelagert und eingerichtet ist, federkraftbeaufschlagt in die Verzahnung (5) des Sperrrades (6) einzugreifen,  – mit einem Sperrschieber (8), der am Rahmenteil (1) längsverschieblich gelagerten und eingerichtet ist, federkraftbeaufschlagt in die Verzahnung (5) des Sperrrades (6) einzugreifen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – am Wellenlagerumfang (4) des Rahmenteils (1) ein Spannwirkbereich (40) derart vorgesehen ist, dass während des Hin- und Herschwenkens des Spannhebels (2) in einem zum Zurrgurtspannen vorgesehenen Spannschwenkbereich (40s, 40sX) der Spannschieber (7) in die Verzahnung (5) des Sperrrades (6) hinein...
Patent DE-202009011141-U1 (DE)
Title: Einsprüheinheit für Schweißbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2009-08-17
Abstract: Einsprüheinheit (1) zum Aufbringen eines flüssigen Spritzerschutzmittels auf Brennerköpfe (12) von Schweißbrennern, mit einem Sprühbehälter (2) und mindestens einer in dem Sprühbehälter (2) angeordneten Sprüheinrichtung (9), wobei der Sprühbehälter (2) so ausgeführt ist, dass überschüssiges Spritzerschutzmittel aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühbehälter (2) im oberen Bereich mit einer Dichtmanschette (10) versehen ist, welche das Einführen des Brennerkopfes (12) in den Sprühbehälter (2) ermöglicht und um den Brennerkopf (12) herum abdichtet.
Patent DE-202009016444-U1 (DE)
Title: Manschette für Kupplungen von Feuerwehrschläuchen
IPC: F16L57/06
Filed: 2009-12-04
Abstract: Manschette für Kupplungen von Feuerwehrschläuchen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei oder mehr Elementen (c) besteht, in welche die zusammengekuppelte Kupplung hineingelegt und durch Zusammenklappen der Elemente umschlossen wird.
Patent DE-202009017075-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2009-12-17
Abstract: Flaschenöffner zum Öffnen einer Flasche mit einem Kronkorken, umfassend ein im Wesentlichen plattenförmiges Griffelement (12) mit einem in Umfangsrichtung im Wesentlichen durchgehend gekrümmten Seitenrand (20), ein Hebelelement (16), das einen geschlossenen, im Wesentlichen durchgehend gekrümmten Hebelrand (24) aufweist und ein Abstandselement (14), das mit dem Griffelement (12) und dem Hebelelement verbunden ist und das Griffelement (12) vom Hebelelement (16) auf Abstand hält,  wobei die Kontur des Hebelrands (24) im Wesentlichen der Kontur des Seitenrands (20) des Griffelements (12) entspricht,  wobei die von dem Hebelrand (24) eingeschlossene Fläche kleiner als die von dem Seitenrand (20) des Griffelements (12) eingeschlossene Fläche ist,  wobei die von dem Seitenrand (20) des Griffelements (12) und die von dem Hebelrand (24) des Hebelelements (16) umschlossene Flächen im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und hinsichtlich ihrer Kontur gleich ausgerichtet sind und  wobei sich das Griffelement (12) in Richtung Hebelelement (16) konisch verjüngt.
Patent DE-202010000517-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Transportunterlage
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-03-31
Abstract: Rutschhemmende Transportunterlage aus Holz bzw. Holzwerkstoff, wie z. B. eine Transportunterlage für das zu transportierende Gut oder Zwischenlage, die zwischen den zu transportierenden Gütern anzuordnen ist, gekennzeichnet durch einen zumindest auf einem Teil der Oberfläche der Transportunterlage angeordneten materialeinheitlichen rutschhemmenden Überzug aus erhärtendem Klebstoff.
Patent DE-202010006932-U1 (DE)
Title: Bruchsteinverblender aus Sedimentenverbund im Modellbau- Naturprodukt, Wetterfest
IPC: A63H19/36
Filed: 2010-05-18
Abstract: Bruchsteinverblender aus Sedimentenverbund zur Darstellung einer natürlichen Oberflächengestaltung im Modellbau, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bruchsteinverblender aus Sedimentenverbund ein Naturprodukt sind. Sie bestehen aus Sedimentären Sandsteinschichten aus Quarzsanden. Trägermaterial ist ein Naturfasergewebe mit lösemittelfreien Dispersionsbinder.
Patent DE-202010008705-U1 (DE)
Title: Arrayartiges Multi-Chip-Gehäuse für LEDs
IPC: H01L23/16
Filed: 2010-10-04
Abstract: Arrayartiges Multi-Chip-Gehäuse für LEDs, umfassend:  – ein Substrat (1), das mindestens eine Leiterplatte (10) aufweist;  – eine Leuchteinheit (2), die mehrere Leuchtelemente (20) aufweist, die in einer vorbestimmten Form und elektrisch an der mindestens einen Leiterplatte (10) angeordnet sind;  – eine Rahmeneinheit (3), die einen reflektierenden Rahmen (30) aufweist, der an der mindestens einen Leiterplatte (10) angeordnet ist und die Leuchtelemente (20) umschließt; und  – eine Verkapselungseinheit (4), die einen Verkapselungs-Klebstoff (40) aufweist, der an der mindestens einen Leiterplatte (10) angeordnet ist, um die Leuchtelemente (20) abzudecken, wobei der Verkapselungs-Klebstoff (40) von dem mindestens einen reflektierenden Rahmen (30) umgeben ist.
Patent DE-202010009936-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: E03C1/298
Filed: 2010-07-07
Abstract: Ventil zum Einbau als Ablaufventil für wasserlose Urinale, das einen Ventilkörper (1) mit einem zylindrischen Bereich umfasst, der sich entlang einer Mittelachse (4) erstreckt und eine Ablauföffnung (5), eine Zuflussöffnung (9) und eine Verschlussmembran (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (1) mindestens zweiteilig ausgestaltet ist, wobei ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3) im eingebauten Zustand unlösbar miteinander verbunden sind, das Unterteil (3) sich entlang der Mittelachse (4) in der Richtung vom zylindrischen Bereich weg verengt und die Ablauföffnung (5), die sich im verengten Bereich des Unterteils (3) befindet und in einer Ebene liegt, deren Flächensenkrechte radial zur Mittelachse (4) verläuft, wobei das Unterteil (3) unter der Abflussöffnung (5) einen ebenen Abführbereich (7) umfasst, die Verschlussmembran (6) unlösbar mit dem Unterteil (3) verbunden ist und aussen an der Ablauföffnung (5) anliegt und sich zumindest teilweise über den Abführbereich (7) erstreckt, so dass zwischen Abführbereich (7) und Verschlussmembran (6) abfliessende...
Patent DE-202010010979-U1 (DE)
Title: Rotationsdüse
IPC: B05B3/04
Filed: 2010-08-03
Abstract: Rotationsdüse zum Ansprühen und Reinigen von Funktionsteilen einer Werkzeugmaschine und deren Schutzkabine, mit  – einem an einen Spülmittel-Druckschlauch anschließbaren zylindrischen Gehäuse (10) und  – einem am Gehäuse (10) drehbar gelagerten Düsenkopf, in dem Öffnungen für den Austritt der in das Gehäuse unter Druck eingeführten Spülflüssigkeit ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der als Spülkopf (26) ausgebildete Düsenkopf einen hohlzylindrischen Hauptteil (27) und einen daran anschließenden kegelförmigen Endteil (28) aufweist und  – Spülstrahlöffnungen (29, 30) im zylindrischen Hauptteil (27) und im Endteil (28) des Spülkopfes (26) angeordnet und als schräg im Raum und zur Mittelachse (31) der Rotationsdüse ausgerichtete Bohrungen (29, 30) ausgebildet sind.