baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018251717-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/52
Filed: 2018-12-27
Abstract: Bei einem Wischblatt mit einer Wischleiste, einem Tragelement, das einen Anpressdruck auf die Windschutzscheibe über die Länge des Wischblattes (1) verteilt, einem Adapter (6) zur Verbindung mit einem Wischarm (3), mindestens einer Endkappe (2) an einem oder beiden Enden des Wischblattes (1), die mindestens das Tragelement überdecken, und Düsenelementen (14) für die Aufbringung eines Reinigungsfluids auf die Scheibe sowie Fluidleitungen (5,10,13) zu den Düsenelementen (14) die über den Adapter (6) mit Fluidzuleitungen (4) des Wischarms (3) verbindbar sind, führt eine Fluidzuleitung (5) von dem Adapter (6) zu der mindestens einen Endkappe (2) und ist vor oder in der Endkappe (2) eine Ventileinheit (12) mit der Fluidzuleitung (5) verbunden sowie sind die Düsenelemente (14) nach der Ventileinheit (12) angeschlossen.
Patent DE-102019002578-A1 (DE)
Title: Überdachung in Form einer Pergola, eines Glasdachs oder eines Wintergartens
Inventor: SCHEIDEGGER ANDREAS
IPC: E04B7/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Überdachung insbesondere in Form einer Pergola oder eines Glasdaches weist einen Wandanschlussträger und zumindest einen Querträger auf, die in einem gegenseitigen Abstand angeordnet sind. Es sind mehrere, in einem gegenseitigen Abstand angeordnete Längsträger vorgesehen, die in Abstand zwischen dem Wandanschlussträger und dem Querträger jeweils überbrücken, wobei zumindest der Wandanschlussträger an einer Tragkonstruktion anbringbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Wandanschlussträger ein an der Tragkonstruktion anbringbares Halteprofil aufweist, an dem mehrere in einem gegenseitigen Abstand angeordnete Halter angebracht sind, dass eine Haltestange vorgesehen ist, die mittels einer Ausgleichsvorrichtung verstellbar an den Haltern gelagert ist, und dass zumindest einer der Längsträger mittels einer Aufhängevorrichtung mit der Haltestange in Eingriff steht und an dieser gelagert ist.
Patent DE-102019002899-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für einen Personenkraftwagen
Inventor: HORLACHER KEVIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (10) für einen Personenkraftwagen, wobei die Mittelkonsole (10) auf wenigstens einer ihrer in Einbaulage der Mittelkonsole (10) in Fahrzeugquerrichtung (18) nach außen weisenden Seiten (12, 14) wenigstens eine zumindest einen Stauraum (20) begrenzende Tasche (16) aufweist, welche für eine in Fahrzeugquerrichtung (18) nach innen verlaufende und gegen die Tasche (16) erfolgende Abstützung eines Beins des Fahrers oder Beifahrers des Personenkraftwagens zerstörungsfrei nachgiebig ist.
Patent DE-102019008099-A1 (DE)
Title: Lenksäule für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen mit einer solchen Lenksäule
Inventor: BORN CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: B62D1/18
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (10) für einen Kraftwagen, mit einer zumindest mittelbar drehfest mit einem Lenkrad (26) verbindbaren Lenkspindel (12), und mit einer Rückstelleinrichtung (30), mittels welcher bei und/oder vor einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung die Lenkspindel (12) und mit dieser das Lenkrad (26) von dem Fahrer des Kraftwagens wegbewegbar sind, wobei die Rückstelleinrichtung (30) einen durch ein Gehäuseelement (32) gebildeten Zylinder (34) und einen bewegbar in dem Zylinder (34) aufgenommen Kolben (36) aufweist, welcher durch Einleiten eines Fluids in den Zylinder (34) mit dem Fluid beaufschlagbar ist, wodurch der Kolben (36) und dadurch die Lenkspindel (12) und mit dieser das Lenkrad (26) relativ zu dem Gehäuseelement (32) von dem Fahrer des Kraftwagens wegbewegbar sind.
Patent DE-102019105693-A1 (DE)
Title: Verteilergehäuse
Inventor: VASKE JAN
IPC: H02G3/16
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilergehäuse (1) zur elektrischen Energieverteilung, wobei das Verteilergehäuse (1) eine Kabeleingangsöffnung (9) aufweist, in welche ein mehradriges Kabel (2) in das Verteilergehäuse (1) eingeführt ist, wobei das Verteilergehäuse (1) eine Kabelausgangsöffnung (10) aufweist, durch welche das mehradrige Kabel (2) aus dem Verteilergehäuse (1) herausgeführt ist, wobei das Verteilergehäuse (1) Anschlusskontakte (3) aufweist, mit welchen jeweils einzelne Leiter (7, 7') des mehradrigen Kabels (2) elektrisch kontaktiert sind, wobei das Verteilergehäuse (1) Abzweigkontakte (4) aufweist, die mit den Anschlusskontakten (3) elektrisch leitend verbunden sind, wobei das Verteilergehäuse (1) zumindest zwei Abzweigöffnungen (11, 11') aufweist, zwischen denen mehrere Abzweigungsleiter (12, 12') verlaufen, wobei die Abzweigungsleiter (12, 12') jeweils mit einem Abzweigkontakt (4) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102019107002-A1 (DE)
Title: Verringerung der kopplung und des leistungsrauschens an einer pam-4-i/o-schnittstelle
Inventor: LEE DONGHYUK
IPC: G06F13/40
Filed: 2019-03-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines seriellen Datenbusses teilen eine Reihe von Datenbits in Sequenzen von einem oder mehreren Bits auf und kodieren die Sequenzen als N-Niveau-Symbole, welche dann als mehrere diskrete Spannungsniveaus übertragen werden. Diese Verfahren können zur Übertragung über serielle Datenleitungen eingesetzt werden, um eine Bandbreite zu verbessern und ein Übersprechen und andere Quellen von Rauschen zu verringern.
Patent DE-102019109721-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine mit einem Blechpaket (2), welches zwischen einer ersten Endscheibe (3) und einer zweiten Endscheibe (4) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Endscheibe (3, 4) durch mehrere Rohre (5) miteinander verbunden sind, die zumindest teilweise durch das Blechpaket (2) verlaufend angeordnet sind und jeweils einen Kühlkanal (6) zum Durchleiten eines Kühlmittels aufweisen, wobei die Rohre (5) und die erste Endscheibe (3) als einstückige Rohr-Endscheibe (8) ausgebildet sind.
Patent DE-102019110689-A1 (DE)
Title: Schrittgetriebe
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es ist ein Schrittgetriebe (10), insbesondere für einen Schaltwalzenantrieb eines Motorrads, vorgesehen mit einer mindestens einen abstehenden Mitnehmerstift (16) aufweisenden Kurbelscheibe (14) und einer achsparallel zu der Kurbelscheibe (14) angeordneten Abtriebsscheibe (20), wobei die Abtriebsscheibe (20) mindestens einen Schlitz (18) zur Aufnahme des Mitnehmerstift(16) aufweist, wobei die Kurbelscheibe (14) und die Abtriebsscheibe (20) eine miteinander interagierbare Sperrgeometrie (22) zum drehfesten Sperren der Abtriebsscheibe (20) über einen Drehwinkelbereich der Kurbelscheibe (14), in dem der Mitnehmerstift (16) außerhalb des Schlitzes (18) der Abtriebsscheibe (20) positioniert ist, wobei die Sperrgeometrie (22) in einem zum Schlitz (18) axial versetzten Axialbereich ausgebildet ist. Da die Sperrgeometrie (22) und der Schlitz (18) sogar in einander überlappenden Umfangswinkelbereichen vorgesehen sein können, ist kostengünstig ein bauraumsparendes Schrittgetriebe (10) ermöglicht.
Patent DE-102019112244-A1 (DE)
Title: Peptide zur Verwendung in der Therapie oder Prophylaxe von Herpesviridae-Infektionen
Inventor: WEHKAMP JAN
IPC: A61P31/22
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf neue Peptide, deren Aminosäuresequenzen von HD-5 abgeleitet sind, zur Verwendung bei der Behandlung und/oder Vorbeugung von Herpesviridae-Infektionen, insbesondere zur Behandlung und/oder Vorbeugung einer Betaherpesviridae-Infektion, wie z.B. einer HCMV-Infektion.
Patent DE-102019112706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieversorgung eines elektrischen Verbrauchers eines Fahrzeugs
Inventor: Schäfer Martin
IPC: H02J1/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird eine Energieversorgungs-Vorrichtung (200) für einen ersten elektrischen Verbraucher (211) beschrieben. Die Vorrichtung (200) umfasst eine erste Versorgungseinheit (114), die über ein erstes Schaltelement (201) mit dem ersten Verbraucher (211) koppelbar ist, sowie eine zweite Versorgungseinheit (124), die über ein zweites Schaltelement (202) und über ein oder mehrere elektrische Begrenzungselemente (205, 206) mit dem ersten Verbraucher (211) koppelbar ist, sowie ein drittes Schaltelement (203), das eingerichtet ist, die ein oder mehreren elektrischen Begrenzungselemente (205, 206) und ggf. das zweite Schaltelement (202) zu überbrücken. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (200) eine Steuereinheit (103, 223), die eingerichtet ist, zu bewirken, dass in einem Normalbetrieb das erste Schaltelement (201) geschlossen ist, und das zweite und dritte Schaltelement (202, 203) geöffnet sind. Die Steuereinheit (103, 223) ist ferner eingerichtet, zu detektieren, dass eine erste Versorgungsspannung an der ersten Versorgungseinheit (114) einen Spannungs-Schwellenwert erreicht oder unterschreitet, und in Reaktion darauf zu bewirken, dass zunächst das zweite Schaltelement (202) geschlossen, anschließend das erste Schaltelement (201) geöffnet, und anschließend das dritte Schaltelement (203) geschlossen werden, so dass der erste Verbraucher (211) mit der zweiten Versorgungseinheit (124) gekoppelt ist.
Patent DE-102019117055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Zutritts zu einem Bereich eines Flugzeuges
Inventor: REINCK WILKO
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Zutritts zu einem Bereich eines Flugzeuges, mit einem ersten senkrechten Rahmenpfosten 8 und mit einem zweiten senkrechten Rahmenpfosten 9 zur Befestigung an einer Struktur des Flugzeuges und mit einem Barrierenelement 13, das mit dem ersten Rahmenpfosten 8 verlagerbar verbunden und mit dem zweiten Rahmenpfosten 9 über wenigstens eine Verriegelungseinheit 18 mittels einer Verriegelungsbewegung des Barrierenelements 13 gegenüber dem zweiten Rahmenpfosten 8 lösbar verbindbar ist, um den Zutritt zu dem zu schützenden Bereich zu verhindern. Eine der Entriegelungsbewegung entgegenwirkende Verzögerungseinheit ist dazu ausgebildet, die Verriegelungseinheit nach einer Zeitverzögerung freizugeben. Die Verzögerungseinheit umfasst einen Dämpfungszylinder.
Patent DE-102019117890-A1 (DE)
Title: Wärmesensor auf der basis eines mikro-elektro-mechanischen systems (mems)
Inventor: Hung Tsai-Hao
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Struktur eines Wärmesensors auf der Basis eines Mikro-Elektro-Mechanischen Systems (MEMS) und ein Verfahren zur Herstellung des MEMS-Wärmesensors werden offenbart. Ein Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Wärmesensors enthält das Bilden erster und zweiter Abfühlelektroden mit ersten bzw. zweiten Elektrodenfingern auf einem Substrat, und das Bilden einer strukturierten Schicht mit einem rechteckigen Querschnitt zwischen einem Paar der ersten Elektrodenfinger. Die ersten und zweiten Elektrodenfinger werden in einer ineinandergreifenden Konfiguration gebildet und über dem Substrat aufgehängt. Das Verfahren enthält des Weiteren: Modifizieren der strukturierten Schicht so, dass sie einen gekrümmten Querschnitt zwischen dem Paar der ersten Elektrodenfinger aufweist, Bilden eines gekrümmten Abfühlelements auf der modifizierten strukturierten Schicht, um es mit dem Paar der ersten Elektroden zu koppeln, und Entfernen der modifizierten strukturierten Schicht.
Patent DE-102019120011-A1 (DE)
Title: Kabinenlagerung
Inventor: LE BOT EMERIC
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabinenlagerung (1) zur federnden und dämpfenden Aufhängung einer Kabine (3) einer Arbeitsmaschine relativ zu einem Chassis (2) der Arbeitsmaschine, wobei die Kabinenlagerung (1) ein Dämpfungssystem sowie mindestens eine Führungsvorrichtung zur Führung der Bewegung (16, 17, 18) der Kabine (3) umfasst, wobei die Führungsvorrichtung zumindest ein chassisseitig, gelagertes, insbesondere angelenktes, Führungselement (10) und ein kabinenseitig gelagertes, insbesondere angelenktes, Führungselement (11) umfasst, welche durch jeweils eine Gelenkanordnung (9) mit zumindest einem Freiheitsgrad gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019127757-A1 (DE)
Title: Kunststoffstranggranulator
Inventor: FISCHER FLORIAN W
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Granulatorgehäuse für einen Kunststoffgranulator wird einteilig hergestellt, beispielsweise durch Gießen, und anschließend in mehrere Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B) zerteilt. Das Granulatorgehäuse wird anschließend unter Verwendung der Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B) derart hergestellt, dass die Granulatorgehäuseteile (3B, 4B, 5B) im Granulatorgehäuse wieder die gleiche relative Lage zueinander annehmen, die sie zuvor im Granulatorgehäuserohling (100) innehatten.
Patent DE-102019129848-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat, insbesondere für ein Hybridmodul, zum gedämpften Ankuppeln einer Brennkraftmaschine an einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat (10) zum gedämpften Ankuppeln einer Brennkraftmaschine an einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Drehschwingungsdämpfer (12) zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten, einem an dem Drehschwingungsdämpfer (12) über eine lösbare Koppeleinrichtung (28) drehmomentübertragend und axial relativ verschiebbar angekoppelter Mitnehmerring (26) zum Weiterleiten des gedämpften Drehmoments, einer mit dem Mitnehmerring (26) verbundenen Trennkupplung (32) zur wahlweisen Übertragung des gedämpften Drehmoments an eine Welle (50) und einem Verbindungselement (70) zur direkten oder indirekten Befestigung des Drehschwingungsdämpfers (12) mit einer Antriebswelle der Brennkraftmaschine, wobei die Koppeleinrichtung (28) radial außerhalb zu dem Verbindungselement (70) vorgesehen ist und der Mitnehmerring (26) radial innerhalb zu dem Verbindungselement (70) an dem Drehschwingungsdämpfer (12) gelagert und/oder zentriert ist. Durch den radialen Versatz der Koppeleinrichtung (28) zu der Lagerung/Zentrierung des Mitnehmerrings (26) kann bei einer verbesserten Montagefreundlichkeit nutzbarer Bauraum geschaffen werden, so dass eine bauraumsparende Anpassung eines Hybridmoduls an beengte Bauraumverhältnisse ermöglicht ist.
Patent DE-102019132337-A1 (DE)
Title: Objektiv-Adapter
Inventor: VAN ELMBT GASPAR
IPC: G03B17/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Objektiv-Adapter umfassend- einen Basiskörper (1) mit einem Basis-Außengewinde (11), das einen Durchmesser von 25,4 mm bei einer Gewindesteigung von 0,794 mm aufweist, und einem Basis-Innengewinde (13) der Größe M24 sowie- einen Montagekörper (3) mit einem Montage-Außengewinde (31) der Größe M24 und einem Montage-Innengewinde (33) der Größe M12,wobei der Montagekörper (3) mittels des Montage-Innengewindes (33) dazu ausgelegt ist, ein M12-Objektiv (5) aufzunehmen, undwobei der Montagekörper (3) mittels des Montage-Außengewindes (31) in das Basis-Innengewinde (13) des Basiskörpers (1) stufenlos einschraubbar ist.
Patent DE-102019132955-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit integriertem Trockner und Platte für einen Plattenwärmeübertrager
Inventor: SLAVIK RADEK
IPC: F25B39/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), umfassend einen Trockner (10) und einen wassergekühlten Kondensator (12), wobei der Kondensator (12) eine Vielzahl von Platten (8) und zwei Endplatten (25) umfasst, bei dem der Trockner (10) in den Kondensator (12) integriert ist, die Platten (8) eine Öffnung (9) aufweisen, wobei die Öffnung (9) derart ausgelegt ist, dass wenn eine Vielzahl von Platten (8) nebeneinander angeordnet sind, die Öffnungen (9) in den Platten (8) einen Hohlraum bilden, und/oder mindestens eine der Endplatten (25) einen Hohlraum aufweist, wobei der Hohlraum zur Aufnahme eines Trockners (10) und/oder eines Trockenmittels (11) geeignet ist.
Patent DE-102019134048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage eines Verhaltens von Fußgängern
Inventor: HÜLSHORST THOMAS
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage eines Verhaltens von Fußgängern für eine ADAS Anwendung, umfassend die Schritte:- Erfassen von Bewegungsdaten (10) eines Fußgängers (6) mittels Fahrzeugsensoren (3) eines Fahrzeugs (2);- Zur Verfügung stellen von typischen Bewegungsmustern von Fußgängern;- Erkennen der typischen Bewegungsmuster in den Bewegungsdaten (10) mittels Analysieren der Bewegungsdaten (10) durch ein neuronales Netz (4);- Kategorisieren der Bewegungsdaten (10) zu kategorisierten Bewegungsdaten (11) anhand der erkannten typischen Bewegungsmuster;- Ermitteln einer Vorhersage (12) eines zukünftigen Verhaltens des Fußgängers (6) basierend auf den kategorisierten Bewegungsdaten (11) durch eine Recheneinrichtung (5).
Patent DE-102019134212-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Energiespeichermodul
Inventor: BAASER JOERG
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist ein Energiespeichermodul (2) mit mindestens einer Speicherzelle (4) sowie einem positiven Anschluss (5) und negativen Anschluss (6), mindestens einen mittels des Energiespeichermoduls versorgbaren Verbraucher (3), eine zwischen der mindestens einen Speicherzelle und dem mindestens einen Verbraucher angeordnete Schaltanordnung mit mehreren Schaltern in Form von Leistungshalbleiterschaltern (11; 11a, 11b, 17) und Relais (7, 10) sowie eine Steuereinrichtung (8) zum Schalten der Schalter auf, wobei die Schaltanordnung eine Parallelschaltung eines ersten Relais (10) mit mindestens einem ersten Leistungshalbleiterschalter, die einem an den positiven Anschluss des Energiespeichermoduls angeschlossenen positiven Leitungspfad (L+) zwischengeschaltet ist; ein zweites Relais (7) zum wahlweisen Verbinden und Trennen der mindestens einen Speicherzelle mit bzw. von einem an den negativen Anschluss des Energiespeichermoduls angeschlossenen negativen Leitungspfad (L-) der Schaltanordnung; und eine Entladeschaltung (16) mit einer Reihenschaltung mit einem zweiten Leistungshalbleiterschalter (17) und einem Entladewiderstand (18), die mit dem positiven und dem negativen Leitungspfad verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102019200178-A1 (DE)
Title: Lenkachse für ein Flurförderfahrzeug sowie Flurförderfahrzeug mit der Lenkachse
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Zur Erfassung der Lenkstellung von lenkbaren Rädern wird üblicherweise eine Positionsmesseinrichtung an einer Lenkachse vorgesehen. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Lenkachse der eingangs genannten Art zu schaffen, welche sich durch eine verbesserte Sensoreinrichtung zur Lenkwinkelerfassung auszeichnet.Hierzu wird eine Lenkachse 1 für ein Flurförderfahrzeug, mit einer Achsbrücke 2, mit einem ersten und einem zweiten Radträger 3a,b, wobei der erste und der zweite Radträger 3a,b jeweils an einem Ende der Achsbrücke 2 schwenkbeweglich gelagert ist, mit einer Lenkstange 4, wobei die Lenkstange 4 zur Übertragung einer Lenkbewegung gelenkig mit den beiden Radträgern 3a,b verbunden ist, mit einer Sensoreinrichtung 12 zur Erfassung einer Lenkstellung der beiden Radträger 3a,b, vorgeschlagen, wobei die Lenkstange 3a,b eine Maßverkörperung 14 aufweist, wobei die Lenkstange 3a,b bei einer Umsetzung der Lenkbewegung relativ zu der Sensoreinrichtung 12 bewegt und die Maßverkörperung 14 zur Erfassung der Lenkstellung durch die Sensoreinrichtung 12 abgetastet wird.
Patent DE-102019201653-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungseinheit
Inventor: STEINER ROBERT
IPC: B60K23/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ausrücksystem zur Betätigung einer Kupplung, insbesondere einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen Antriebsmotor und Schaltgetriebe, aufweisend ein in axialer Richtung bezogen auf die Kupplungsachse verschiebbares Ausrücklager, und eine damit verbundene und mittels einer Verdrehsicherung daran fixierte Gewindespindel. Ferner ist ein Druckluftmotor mit einem Gehäuse und einem ersten Druckluftanschluss und einem zweiten Druckluftanschluss zum Zuführen bzw. Abführen von Druckluft vorhanden. Ein mit der Gewindespindel in Eingriff stehenden Rotor ist vorhanden, welcher mittels einer vorgegebenen Anzahl an Lagern im Gehäuse des Druckluftmotors geführt ist. Durch Druckbeaufschlagung am ersten Druckluftanschluss und Entlüftung am zweiten Druckluftanschluss wird der Rotor in Drehung in eine erste Richtung versetzt, wodurch die Kupplung über die Gewindespindel in eine vorgegebene erste Stellung bewegt wird.
Patent DE-102019201748-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen motor mit interner verbrennung
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für einen Motor mit interner Verbrennung enthält einen Ausstoßgassensor, welcher ein Sensorelement und einen Heizer zum elektrischen Heizen des Sensorelements aufweist, eine Sensorschaltung, welche den durch den Ausstoßgassensor erzeugten elektrischen Strom erfasst, eine Startverarbeitungseinheit, welche ein Startverarbeiten zum Starten des Motors mit interner Verbrennung ausführt, eine Lerneinheit, welche einen Wert der Ausgabe der Sensorschaltung lernt, wenn das Startverarbeiten durch die Startverarbeitungseinheit ausgeführt wird, und eine Steuerungseinheit, welche eine Temperatur des Sensorelements durch Verwenden des Heizers steuert, und welche die Temperatur des Sensorelements zu einer Temperatur unter der vorab bestimmten Temperatur steuert, bis das Lernen des Ausgabewerts der Sensorschaltung durch die Lerneinheit abgeschlossen ist, nachdem das Startverarbeiten durch die Startverarbeitungseinheit ausgeführt ist.
Patent DE-102019203772-A1 (DE)
Title: Steuergerät, Vorrichtung und Verfahren zur Beurteilung eines Seitenwindes für ein Fahrzeug
Inventor: KIMMELMANN KLAUS
IPC: G01W1/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Steuergerät (SG) zur Beurteilung eines Seitenwinds bzw. ein entsprechendes Verfahren bzw. eine Vorrichtung vorgeschlagen, wobei eine erste Schnittstelle vorgesehen ist, die Signale von wenigstens zwei Mikrofonen (M1-6), die an der Außenhaut des Fahrzeugs (FZ) angebracht sind, bereitstellt. Weiterhin ist ein erstes Beurteilungsmodul (B1) vorgesehen, das anhand der Signale mittels Mustererkennung (ME) wenigstens einen ersten Parameter des Seitenwinds (W) bestimmt. Darüber hinaus ist ein zweites Beurteilungsmodul (B2) vorgesehen, das anhand der Signale mittels eines neuronalen Netzwerks (NN) wenigstens einen zweiten Parameter des Seitenwinds (W) bestimmt. Schließlich ist auch ein Fusionsmodul (F) vorgesehen, das wenigstens einen dritten Parameter des Seitenwinds (W) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen ersten und dem wenigstens einen zweiten Parameter bestimmt.
Patent DE-102019205290-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für eine Getriebeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-04-12
Abstract: Schalteinrichtung (1) für eine Getriebeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, welche Schalteinrichtung (1) wenigstens ein zur Betätigung wenigstens einer Komponente der Getriebeeinrichtung vorgesehenes Schaltelement (2), insbesondere eine Schaltstange, aufweist, wobei die Schalteinrichtung (1) eine Dämpfungseinrichtung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine mittels des Schaltelements (2) übertragene Betätigungskraft zu dämpfen.
Patent DE-102019205647-A1 (DE)
Title: Verbundene Scheibtreiber basierend auf lokaler Source-Leitungs-MRAM-Architektur
Inventor: HAO WUYANG
IPC: G11C11/4193
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Struktur, die eine verbundene Schreibtreiberschaltung mit einer ersten Vorrichtung neben einem ersten Speicherarray und einer zweiten Vorrichtung neben einem zweiten Speicherarray umfasst, wobei die verbundene Schreibtreiberschaltung so konfiguriert ist, dass sie eine Schreibtreiberleitung zwischen der ersten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung teilt.