baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung eines Bildaufnahmemittels einer bildgebenden Einrichtung auf einen Bildaufnahmebereich
Inventor: DINSE FRANZISKA
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (10) zur Einstellung eines Bildaufnahmemittels (74) einer bildgebenden Einrichtung (70) auf einen Bildaufnahmebereich (12), wobei die Vorrichtung folgende Komponenten umfasst: – mindestens ein, auf einem Untersuchungsobjekt (40) reversibel anordbares Markierungsmittel (14) zur Vorgabe des Bildaufnahmebereiches (12); – eine Einstelleinheit (20) zur Auswertung der Position des mindestens einen Markierungsmittels (14) und zur Ansteuerung der bildgebenden Einrichtung (70) derart, dass das Bildaufnahmemittel (74) der bildgebenden Einrichtung (70) auf den Bildaufnahmebereich (12) eingestellt ist; – ein portables Bedienmittel (30) zur Interaktion mit der Einstelleinheit (20). Weiter wird ein entsprechendes Verfahren angegeben.
Patent DE-102014217521-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur variablen Beleuchtung
Inventor: REHN HENNING
IPC: F21V14/04
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (21) mit einer Pumpstrahlungseinheit (22, 25, 30, 31) zur Emission von Pumpstrahlung, einem Leuchtstoffelement (1) zur zumindest teilweisen Konversion der Pumpstrahlung und einer Optik (2), die dem Leuchtstoffelement (1) zugeordnet ist und Beleuchtungslicht-Strahlenbündel (7), die von unterschiedlichen Stellen (6) einer Beleuchtungslicht-Abstrahlfläche (3) des Leuchtstoffelements (1) ausgehen und die Optik (2) auf einer Leuchtstoffseite (4) treffen, jeweils in eine andere Raumrichtung (8) beleuchtungsseitig lenkt, also eine Ortsverteilung auf der Beleuchtungslicht-Abstrahlfläche (3) in eine beleuchtungsseitige Winkelverteilung umsetzt, wobei die Pumpstrahlungseinheit (22, 25, 30, 31) dazu ausgelegt ist, in unterschiedliche Raumrichtungen (27) einstellbar jeweils ein Pumpstrahlenbündel (26) abzugeben, welche Pumpstrahlenbündel (26) beleuchtungsseitig durch die Optik (2) eingekoppelt werden, sodass die Optik (2) die beleuchtungsseitige Winkelverteilung in eine Ortsverteilung auf der Beleuchtungslicht-Abstrahlfläche (3) umsetzt, womit einstellbar unterschiedliche Stellen (6) des Leuchtstoffelements (1) angeregt werden können.
Patent DE-102014217723-A1 (DE)
Title: Faserverstärktes Kunststoffteil und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils
Inventor: SCHÜTTE JAN
IPC: B32B5/24
Filed: 2014-09-04
Abstract: Bei einem faserverstärkten Kunststoffteil (10), das eine Unterseite (12) sowie eine Oberseite (16) mit jeweils zumindest einer Lage (14, 18) eines textilen Halbzeugs aufweist, wobei zwischen Unterseite (12) und Oberseite (16) ein Raum (20) vorgesehen ist, in dem ein Füllkern (22), insbesondere aus Hartschaum, vorgesehen ist, wird der Füllkern (22) mit einem Stanz- und/oder Prägeverfahren bearbeitet. Des Weiteren sind Verfahren zur Herstellung eines solchen faserverstärkten Kunststoffteils (10) vorgesehen.
Patent DE-102014218364-A1 (DE)
Title: Handmessgerät und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01N29/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mobilen Messgerät (10), insbesondere Handmessgerät, zur zerstörungsfreien Bestimmung eines eine Materialeigenschaft eines Werkstücks (42) betreffenden Materialmesswerts, insbesondere eines Materialmesswerts in einem Werkstück (42), aufweisend ein Gehäuse (12) in dem zumindest eine erste Sensorvorrichtung (32) und eine zweite Sensorvorrichtung (60), eine Steuervorrichtung (28) zur Ansteuerung der ersten und der zweiten Sensorvorrichtung, eine Auswertevorrichtung (30) zur Auswertung zumindest eines von der ersten und/oder zweiten Sensorvorrichtung gelieferten Messsignals sowie eine Vorrichtung zur Energieversorgung (22) des Messgeräts vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die erste Sensorvorrichtung (32) zumindest einen Kernspinresonanz-Sensor (32‘) und die zweite Sensorvorrichtung (60) zumindest einen auf dielektrischen und/oder resistiven Verfahren basierenden Sensor (60‘) aufweist, wobei durch Auswertung eines von der ersten Sensorvorrichtung (32) gelieferten Messsignals eine Information über die Materialeigenschaft des Werkstücks (42), insbesondere eine im Werkstück (42) vorhandene Feuchte, gewonnen wird, die zur optimierten Ansteuerung der zweiten Sensorvorrichtung (60) und/oder optimierten Auswertung von von der zweiten Sensorvorrichtung (60) gelieferten Messsignalen vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur zerstörungsfreien Bestimmung eines eine Materialeigenschaft eines Werkstücks (42) betreffenden Materialmesswerts.
Patent DE-102014218695-A1 (DE)
Title: Trittmomenterfassung am Kettenblatt
Inventor: HABIG JENS
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines Drehmomentes (36), mit dem ein Fahrrad (2) über ein in Umfangsrichtung tordierbares Antriebsrad (14) an einem Tretlager (12) angetrieben wird, umfassend: – das tordierbare Antriebsrad (14) mit einem ersten radialen Abschnitt (42) und einem vom ersten Abschnitt (42) radial beabstandeten zweiten radialen Abschnitt (52), und – einen Sensor (62) zum Ausgeben eines vom Drehmoment (36) abhängigen Signals (76, 78) basierend auf einer erfassten relativen Lage der beiden radialen Abschnitte (42, 52) zueinander.
Patent DE-102014218784-A1 (DE)
Title: Außenring einer Lagerkartusche für einen Turbolader
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16C19/38
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweireihiges Schrägkugellager für eine Läuferwelle eines Abgasturboladers mit einem am Innenumfang zwei äußere Wälzbahnen (8) aufweisendem Außenring (7) und einem geteilten, an seinem Außenumfang zwei innere Wälzbahnen (4) aufweisenden Innenring sowie mit zwischen dem Innen- und dem Außenring (3, 7) im Bereich der inneren und äußeren Wälzbahnen (4, 8) angeordneten Kugeln (9) als Wälzkörper. Der Außenring (7) ist das Ergebnis eines Metallpulverspritzgießens.
Patent DE-102014219162-A1 (DE)
Title: Gebläsegeräuschkompensation
Inventor: FUSCO FRANK
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein System weist eine Gebläsesteuerung, die den Betrieb mindestens eines Fahrzeuggebläses steuert, und eine Verarbeitungsvorrichtung auf, die eine Benutzereingabe empfängt, die mit dem Betrieb des Fahrzeuggebläses in Zusammenhang steht, erfasst, ob eine Mobilfunkvorrichtung im Gebrauch ist, und der Gebläsesteuerung befiehlt, den Betrieb des mindestens einen Fahrzeuggebläses gemäß der Benutzereingabe zu steuern, während die Mobilfunkvorrichtung im Gebrauch ist. Ein Verfahren beinhaltet das Empfangen einer Benutzereingabe, die mit dem Betrieb mindestens eines Fahrzeuggebläses in Zusammenhang steht, das Erfassen, ob eine Mobilfunkvorrichtung im Gebrauch ist, und das Befehlen einer Gebläsesteuerung, den Betrieb des mindestens einen Fahrzeuggebläses gemäß der Benutzereingabe zu steuern, während die Mobilfunkvorrichtung im Gebrauch ist.
Patent DE-102014220119-A1 (DE)
Title: Funktionsraum mit, vorzugsweise thermo-akustisch, isolierender Einfassung und mit dieser zusammenwirkender Luftklappenanordnung
Inventor: SCHILLER CHRISTIAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Funktionsraum (18), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (10), welcher durch eine Einfassung eingegrenzt ist, wobei mehr als die Hälfte, vorzugsweise mehr als 75 %, besonders bevorzugt mehr als 85 % der Einfassungsfläche thermo-akustisch isolierendes Verkleidungsmaterial (20, 21) umfasst oder/und aus thermo-akustisch isolierenden Verkleidungsmaterial (20, 21) gebildet ist, wobei die Einfassung an einem Einlassort (24) mit einem Einlass-Luftklappensystem (26) zusammenwirkt, welches eine Einlass-Luftdurchlassöffnung (30) und wenigstens eine Einlass-Luftklappe (28), vorzugsweise eine Mehrzahl von Einlass-Luftklappen (28), aufweist, wobei die wenigstens eine Einlass-Luftklappe verstellbar ist zwischen einer Durchlassstellung, in welcher ein von Luft durchströmbarer Querschnitt der Einlass-Luftdurchlassöffnung (30) größer ist, so dass Luft durch die Einlass-Luftdurchlassöffnung (30) hindurch in den Funktionsraum (18) einleitbar ist, und einer Sperrstellung, in welcher der von Luft durchströmbare Querschnitt der Einlass-Luftdurchlassöffnung (30) kleiner ist, vorzugsweise null ist, so dass die pro Zeiteinheit in den Funktionsraum (18) durch die Einlass-Luftdurchlassöffnung (30) hindurch einleitbare Luftmenge geringer ist als in der Durchlassstellung, vorzugsweise null ist.
Patent DE-102014223764-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, computerlesbarer Datenträger und tomographisches Gerät zur Aufnahme eines tomographischen Bildes
Inventor: STIERSTORFER KARL
IPC: A61B6/06
Filed: 2014-11-21
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Aufnahme eines tomographischen Bildes rotiert eine Röntgenquelle um eine Systemachse eines tomographischen Geräts, wobei ein Aufnahmebereich mit Röntgenstrahlung abgetastet wird. Dabei bewegen sich der Aufnahmebereich sowie die Röntgenstrahlung entlang der Systemachse relativ zueinander. Weiterhin umfasst der Aufnahmebereich einen ersten Bereich mit einer strahlungsempfindlichen Seite. Die Erfinder haben erkannt, dass ein Strahlenschutz bei gleichbleibender Bildqualität ermöglicht wird, wenn die Röntgenstrahlung derart eine Spiralbahn bezüglich des Aufnahmebereiches beschreibt, dass der erste Bereich nicht von der strahlungsempfindliche Seite aus bestrahlt wird. Der Strahlenschutz erfolgt dadurch, dass sich bei einer erfindungsgemäßen tomographischen Aufnahme gegenüber einer herkömmlichen tomographischen Aufnahme die Verteilung der Absorption der Röntgenstrahlung durch den Aufnahmebereich und insbesondere durch den ersten Bereich ändert. Denn die Bestrahlung der strahlungsempfindlichen Seite wird selektiv vermieden. Die gleichbleibende Bildqualität wird dadurch sicher gestellt, dass keine erhöhte Absorption der Röntgenstrahlung stattfindet.
Patent DE-102014225058-A1 (DE)
Title: Drehtrommelausrichtungsüberprüfungsvorrichtung
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Um die Anordnung einer Drehtrommel relativ zu der Wellenachse einer Spindelbaugruppe zu überprüfen, hat eine Ausrichtungsüberprüfungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einen Körperabschnitt, der an einer Montagefläche montierbar gestaltet ist, die horizontal an der Spindelbaugruppe ausgebildet ist, wobei der Körperabschnitt eine Führungsfläche in der Richtung hat, die unter rechtem Winkel zu der Montagefläche ist; einen linearen Führungsabschnitt, der in einer nach oben und nach unten weisenden Richtung einer Führungsfläche montiert ist; eine Gleiteinrichtung, die über ein Rollelement an dem linearen Führungsabschnitt montiert ist, wobei die Gleiteinrichtung in einer Richtung bewegbar gestaltet ist, in der der lineare Führungsabschnitt eingebaut ist; ein Armelement, dessen proximaler Endabschnitt an der Gleiteinrichtung befestigt ist und dessen distaler Endabschnitt sich zu der Drehtrommel erstreckt; und eine Messuhr, die an dem distalen Endabschnitt des Armelements montiert ist.
Patent DE-102014225772-A1 (DE)
Title: Retentionsgerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WEIN STEPHAN
IPC: A61C7/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Retentionsgerät (100) welches aus einem zusammenhängendem Stück gefertigt ist, wobei das Retentionsgerät (100) zumindest zwei Befestigungsflächen (102) zur Befestigung des Retentionsgerätes (100) mit zwei unterschiedlichen Zähnen (110) eines Kiefers und zumindest ein Kopplungselement (105) zur mechanischen Kopplung der Zähne aufweist, wobei die Befestigungsflächen (102) so ausgestaltet sind, dass sie an eine dreidimensionale Oberflächenkontur der jeweils zur Befestigung vorgesehenen Zähne (110) angepasst sind, um den jeweiligen Zahn (110) sowohl nach approximal als auch nach zervikal und/oder okklusal hin zu umfassen, und wobei das Kopplungselement (105) so ausgestaltet ist, dass eine Bewegung der mittels des Kopplungselementes (105) gekoppelten Zähne um eine durch eine Ausdehnung des Kopplungselementes (105) in Richtung der gekoppelten Zähne (110) vorgegebene Kopplungsachse (107) ermöglicht wird. Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf ein Verfahren zur Herstellung eines Retentionsgerätes, ein entsprechendes Herstellungsgerät und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015004638-A1 (DE)
Title: Türschwelle, Türrahmen und Türflügel
Inventor: WILLRICH PETER
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türschwelle, insbesondere eine Rahmenschwelle, einen Türrahmen und einen Türflügel. Zudem weist die Türschwelle, insbesondere die Rahmenschwelle, einen Trockenstoff auf.
Patent DE-102015006512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Ersatzteilen für Verpackungsmaschinen
Inventor: BUSE HENRY
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Ersatzteilen (16) für eine Maschine zur Herstellung von Verpackungen für rauchbare Produkte – Verpackungsmaschine (10) –, insbesondere für Zigaretten, mit folgenden Schritten: a) Verschlüsseln von für die die Produktion des Ersatzteils (16) erforderlichen, digitalen Produktionsdaten, b) Übermitteln der verschlüsselten Produktionsdaten von einer ersten, insbesondere dem Hersteller der Maschine (10) zugeordneten Recheneinheit (13), zu einer zweiten, insbesondere dem Benutzer der Maschine (10) zugeordneten Recheneinheit (11) per Datenfernübertragung, vorzugsweise über ein Kommunikationsnetzwerk, etwa das Internet, c) Entschlüsseln der übermittelten, verschlüsselten Produktionsdaten, d) Herstellen des Ersatzteils (16) mit einer dem Maschinenbenutzer zugeordneten, einen 3D-Drucker (15) umfassenden Ersatzteilherstelleinrichtung (14) nach Maßgabe der übermittelten Produktionsdaten.
Patent DE-102015007365-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, Steuerungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GELTL DANIEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2015-06-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs (1) in einem aus einem Stillstand hervorgegangenen Rutschzustand, wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine Achse (2, 4) mit wenigstens einem lenkbaren Rad (3, 5) und wenigstens eine Erfassungseinrichtung (10) zum Erfassen des Rutschzustands aufweist, wobei bei einem erfassten Rutschzustand des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit wenigstens einer Betriebsgröße ein Lenkwinkel (19) des wenigstens einen lenkbaren Rads (3, 5) eingestellt wird.
Patent DE-102015010667-A1 (DE)
Title: Verbesserte Datenkommunikation zwischen einem Fahrzeug und einer externen Kommunikationseinrichtung
Inventor: MAIHÖFER CHRISTIAN
IPC: H04W4/024
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Datenkommunikation zwischen einem Fahrzeug F in einem Straßenverkehrsnetz und einer Kommunikationseinrichtung Z. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: Prädizieren (101) einer Zeit t0 und/oder einer Position POS0 des Fahrzeugs F, wobei zu der Zeit t0 und/oder an der Position POS0 eine zwischen Fahrzeug F und Kommunikationseinrichtung Z zuvor bestehende Kommunikationsverbindung abbricht, und vor Erreichen der Zeit t0 oder der Position POS0 Durchführen (102) einer Datenaktualisierung zwischen dem Fahrzeug F und der Kommunikationseinrichtung Z.
Patent DE-102015014074-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: GÖNNER RONALD
IPC: F16C17/26
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor, welcher umfasst: ein feststehendes Motorbauteil (10, 12, 16, 18), ein drehbares Motorbauteil (14), das um eine Drehachse (46) relativ zum feststehenden Motorbauteil (10, 12, 16, 18) drehbar ist, ein fluiddynamisches Lagersystem zur Drehlagerung des drehbaren Motorbauteils (14) relativ zum feststehenden Motorbauteil (10, 12, 16, 18), einen Lagerspalt (20), der zwischen einander angrenzenden Lagerflächen der feststehenden und drehbaren Motorbauteile (10, 12, 14, 16, 18) angeordnet und mit einem Lagerfluid gefüllt ist, mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (22, 24), das entlang eines axial verlaufenden Abschnitts (20b) des Lagerspalts (20) angeordnet ist, ein erstes fluiddynamisches Axiallager (28) und ein zweites fluiddynamisches Axiallager (52), die jeweils entlang von radial verlaufenden Abschnitten (20c, 20a) des Lagerspaltes (20) angeordnet sind, wobei die Lagerkraft FA2 des zweiten fluiddynamischen Axiallagers (52) entgegen der Lagerkraft FA1 des ersten fluiddynamischen Axiallagers (28) gerichtet ist, und ein elektromagnetisches Antriebssystem mit einer Statoranordnung (42) und einem Rotormagneten (44). Erfindungsgemäß ist die Lagerkraft FA2 des zweiten fluiddynamischen Axiallagers (52) geringer als die Lagerkraft FA1 des ersten fluiddynamischen Axiallagers (28), wobei gilt 0,5 < (FA2/FA1) < 1.
Patent DE-102015017479-A1 (DE)
Title: Rauchsicherungsautomat/Rauchschutzschalter
Inventor: KRÄMER GERD
IPC: H02H5/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Sicherungsautomat, dadurch gekennzeichnet, daß er über einen Anschluß verfügt, der mit einem modifizierten Rauchsensor/Rauchmelder verbunden ist, welcher bei Rauchdeteklion über ein Steuersignal dessen Abschaltung (des modifizierten Sicherungsautomaten) herbeiführt.
Patent DE-102015101832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausschleusen von Bogen
Inventor: SCHALK HUBERT
IPC: B65H45/22
Filed: 2015-02-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ausschleusen von mindestens einem Bogen aus einer Komponente einer bogenverarbeitenden Maschine, wobei sich der bogen in der Maschine oder in der Komponente vor dem Ausschleusen in einer ersten Richtung bewegt. Die erfindungsgemäße Ausschleusvorrichtung stellt eine technisch sowie verfahrenstechnisch sehr einfache und dadurch sehr kostengünstige Variante dar, Bogen mit extrem geringem Platzbedarf in einem vorzugsweise rechten Winkel zur ersten Transportrichtung auszuschleusen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der mindestens eine auszuschleusende Bogen über eine falztrichterartige Längsfalzeinrichtung geführt, im Bedarfsfall längs gefalzt und in seiner Bewegungsrichtung um in etwa 90° gedreht wird.
Patent DE-102015105844-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung, Pyrometer-Anordnung und Vakuum-Substratbehandlungsanlage
Inventor: AULHORN STEPHAN
IPC: C23C14/56
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung mit einem Gehäuse, das zwei gegenüberliegende Öffnungen aufweist, die eine optische Achse durch das Gehäuse hindurch definieren, wobei in dem Gehäuse ein prismatischer Hohlraum mit einer Prismenachse so angeordnet ist, dass die Prismenachse quer zur optischen Achse ausgerichtet ist und in dem prismatischen Hohlraum ein Verschlusselement mit mindestens zwei funktionelle Bereichen, von denen mindestens ein erster funktionelle Bereich für IR-Strahlung durchlässig ist, verschiebbar so angeordnet ist, dass wahlweise genau ein funktionelle Bereich der mindestens zwei funktionelle Bereiche in der optischen Achse angeordnet ist, eine Pyrometer-Anordnung mit einer solchen Verschlusseinrichtung und eine Vakuum-Substratbehandlungsanlage mit einer solchen Pyrometer-Anordnung.
Patent DE-102015108534-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer Reinigungswalze
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Reinigungsgerät (1), insbesondere Boden- oder Überbodenreinigungsgerät, mit einer um eine Drehachse (2) rotierbaren Reinigungswalze (3), einem die Reinigungswalze (3) antreibenden Motor (4) und einem zwischen der Reinigungswalze (3) und dem Motor (4) angeordneten Gerätegetriebe (5). Um ein Reinigungsgerät (1) zu schaffen, welches unterschiedliche Drehzahlen der Reinigungswalze (3) während des Reinigungsvorganges und des Regenerationsvorganges erlaubt und dennoch ohne wesentliche Vergrößerung des Bauraumes und/oder Gewichtes auskommt, wird vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät (1) eine Geräteschnittstelle (6) zur kraftübertragenden Verbindung der Reinigungswalze (3) mit dem Motor (4) über ein externes Getriebe, insbesondere ein Basisstationsgetriebe (7) einer Basisstation (8), aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Basisstation (8) für ein Reinigungsgerät (1), ein System aus einem Reinigungsgerät (1) und einer Basisstation (8) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgerätes (1).
Patent DE-102015109811-A1 (DE)
Title: Einsatz für Kraftfahrzeugbezug
Inventor: LEMARCHAND ROBERT
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz (2) für einen Kraftfahrzeugsitzbezug, der mindestens teilweise einen Abschnitt in T-Form hat, dessen Fuß dazu bestimmt ist, mit Teilen (32, 34) des Bezugs zusammengefügt zu werden.
Patent DE-102015109914-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Zugangskontrollsystem und Verfahren
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Zugangskontrollsystem (1) für eine Gebäudetür, mit einem Kupplungselement (24), mit einem Gegenkupplungselement (25), wobei das Kupplungselement (24) sich in einer eingekuppelten Position (X) in Wirkverbindung mit dem Gegenkupplungselement (25) und in einer ausgekuppelten Position (XI) außer Wirkverbindung mit dem Gegenkupplungselement (25) befindet, und mit einem Antrieb (22), insbesondere einen elektrischen Motor, der das Kupplungselement (24) zwischen der eingekuppelten Position (X) und der ausgekuppelten Position (XI) bewegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Zugangskontrollsystem (1) zumindest einen Sensor (53, 54) zur Kennzeichnung zumindest einer Position des Kupplungselementes (24) und eine Kontrolleinheit (56) aufweist, die den Antrieb (22) in Abhängigkeit von einem an die Kontrolleinheit (56) übermittelten Signal des Sensors (53, 54) steuert und/oder regelt.
Patent DE-102015112523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansprechen, Steuern, Informieren od. dgl. eines elektronischen Arbeitsgerätes
Inventor: BÖGLE MICHAEL
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Vorrichtung und das Verfahren zum Ansprechen, Steuern, Informieren od.dgl. eines elektronischen Arbeitsgeräts, wie beispielsweise eines Mobiltelefons (3), Tablets, Laptop, Computers usw., weisen eine Fernsteuerung (F) einen externen Sender/Empfänger (1) mit einem bestimmten Wirkbereich (2) auf, in dem ein oder mehrere Funktionen (4) des elektronischen Arbeitsgeräts (3) durch ein Signal (5) aktiviert und/oder deaktiviert.
Patent DE-102015115933-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Abgasen in Einzelraumfeuerungsanlagen
Inventor: ADLER JÖRG
IPC: F24B15/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Verbrennungstechnik und betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren, die beispielsweise zur Verbrennung von Holz oder Kohle im häuslichen Bereich zur Anwendung kommen können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eine Vorrichtung, die technisch einfach und kostengünstig ist und mit der eine im Wesentlichen kontinuierliche Abgasbehandlung im Hinblick auf die diskontinuierliche Arbeitsweise der Einzelraumfeuerungsanlage realisiert wird. Die erfindungsgemäße Lösung besteht aus einer Vorrichtung, bei der im Abgasstrom mindestens ein Bauelement angeordnet ist, welches ganz oder teilweise aus einem katalytisch wirkenden Material besteht, und bei der weiterhin im Abgasstrom in Strömungsrichtung nach dem Bauelement aus einem katalytisch wirkenden Material mindestens ein Bauelement angeordnet ist, welches aus einem Material mit einer höheren volumetrischen Wärmekapazität als das Bauelement aus einem katalytisch wirkenden Material besteht.