baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012785-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Theke
IPC: A47B3/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Zusammenklappbare Theke mit einer Thekenunterkonstruktion (2) bestehend aus zumindest einem Aufstellelement (3), zumindest einem Auflageelement (4) und mehreren jeweils am Aufstell- und Auflageelement (3, 4) angelenkten Stützen (5), wobei die Stützen (5) aus zumindest zwei Stützelementen (5.1, 5.2) gebildet sind, die über ein Gelenk (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (6) der Stützen (5) vorzugsweise unabhängig voneinander verriegelbar sind.
Patent DE-202009013171-U1 (DE)
Title: Power over Ethernet (PoE)-Anlage
IPC: H04L12/10
Filed: 2009-09-30
Abstract: Power over Ethernet (PoE)-Anlage mit einer unterbrechungsfreien Stromversorgung von Datenendgeräten in Datennetzen und/oder Kommunikationssystemen mit einem Verteilelement und einer Stromversorgung, an das eine Vielzahl von Netzwerkgeräten, insbesondere Kommunikationsendgeräte, anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Power over Ethernet (PoE)-Anlage ein einem Gehäuse die Komponenten Netzteil, Stromverteiler PoE-Injektor, eine Überwachungs-/Steuerungseinheit und eine unterbrechungsfreie Stromversorgungseinheit vereint, wobei die unterbrechungsfreie Stromversorgungseinheit aus den Komponenten Power over Ethernet (PoE)-Ports (B), einer Basisleiterplatte (A), einer internen Stromversorgungseinheit (C) und einem internen Routerboard (D) besteht.
Patent DE-202009013269-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-10-02
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1), wobei die Schlossfalle (1) in eine Öffnungsstellung, eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung verlagerbar ist, wobei die Schlossfalle (1) in der Hauptschließstellung und in der ggf. vorhandenen Vorschließstellung in haltendem Eingriff mit einem Schließkeil (6) o. dgl. steht und dafür ein Einlaufmaul (7) mit einer entsprechenden Eingriffsfläche (8) aufweist, wobei die Schlossfalle (1) einen vorzugsweise metallischen Grundkörper (9) aufweist und ggf. zur Minderung der Eingriffsgeräusche zwischen Schließkeil (6) und Schlossfalle (1) mit einem Dämpfungsmaterial ummantelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossfalle (1) ein Eingriffsblech (10) aufweist, das zumindest einen Teil der Eingriffsfläche (8) für den Schließkeil (6) o. dgl. bereitstellt.
Patent DE-202009014334-U1 (DE)
Title: Trafovorrichtung für Torantrieb und Torantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-10-23
Abstract: Trafovorrichtung (30) für einen Torantrieb (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Trafovorrichtung (30) als geschlossene Einheit in einem eigenen Gehäuse (35) ausgeführt ist und in einem Torantrieb (10) lösbar montierbar ist.
Patent DE-202009015282-U1 (DE)
Title: Bedienhebel für ein Fahrzeug
IPC: A01D41/02
Filed: 2009-11-11
Abstract: Bedienhebel (6) zum Steuern eines Fahrzeugs mit einem Griffkopf (7), der eine Anlagefläche (9) für eine Hand eines Bedieners aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlagefläche (9) luftdurchlässige Öffnungen (11) gebildet sind.
Patent DE-202009015648-U1 (DE)
Title: Hosen für Sportzwecke mit abnehmbaren Knieschonern
IPC: A41D1/084
Filed: 2009-11-25
Abstract: Hose für Sport (1) mit abnehmbaren Knieschonern (2), herausnehmbar angeordnet in einer Tasche (3) im Inneren der Hose, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (3) aus einer Schlupfvorrichtung (4) besteht, die für eine flexible Umspannung des menschlichen Beines im Kniebereich angepasst ist und die Schlupfvorrichtung (4) mindestens an ihrem oberen Rand (5) am inneren Hosenbein-Umfang (6) im Bereich des Knies oder über dem Knie befestigt ist.
Patent DE-202009017135-U1 (DE)
Title: Applikator für die Laserakupunktur
IPC: A61H39/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Applikator für die Laserakupunktur dadurch gekennzeichnet, dass das zur Wirkung kommende Laserlicht mittels eines Mikrospiegels in einem Führungsröhrchen um 90° abgelenkt wird.
Patent DE-202010004267-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Hauptanspruch: Cajon ( 1 ), an der alle Längsseiten des Korpus bespielbar sind, was ermöglicht wird durch eine ganz- (1) oder teilweise (2) doppelwandige Anfertigung einer oder zweier gegenüberliegender Korpuslängsseiten, somit zwei Hohlkammern bzw. ein Hohlkammersystem, dieses jeweils nach innen mit Schalllöchern versehen (6) und bestückbar mit Leisten ( 7 ) bzw. Snare-Systemen ( 8 ) für verschiedene Klangvariationen in einem oder allen Hohlräumen.
Patent DE-202010004875-U1 (DE)
Title: Wegbegrenzung
IPC: E01F9/615
Filed: 2010-04-11
Abstract: Wegbegrenzung (10) oder dergleichen, in der zumindest eine Lichtquelle (20) vorgesehen ist und eine dem Betrachter zugewandte Lichtaustrittsfläche (26), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtquelle (20) und der Lichtaustrittsfläche (26) ein aus einem transparenten Licht streuenden Material bestehender etwa plattenförmiger Streukörper (22) zur Umlenkung des Lichts vorgesehen ist, wobei das Licht durch die Basisfläche des Streukörpers (22) eintritt und seitlich aus dem Streukörper (22) austritt.
Patent DE-202010007321-U1 (DE)
Title: Werbeanlage
IPC: G09F11/12
Filed: 2010-03-12
Abstract: Verbringbare Präsentationsvorrichtung (1) mit  einem Rahmen (10),  das eine Mehrzahl an gleich ausgerichteten Umlenkrollen (51, 52, 53, 54) umfasst, zwischen denen eine Anzahl an Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) ausgebildet ist und einem getakteten Antrieb (60) für wenigstens eine der Umlenkrollen (51, 52, 53, 54) und  einem endlosen über die Umlenkrollen (51, 52, 53, 54) gespannten, die Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) durchlaufenden Werbebanner (90) mit Werbeabschnitten (90a, 90b, 90c, 90d), deren Anzahl der Anzahl der Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) entspricht und während einer Stoppphase eines Taktes jeder Werbeabschnitt (90a, 90b, 90c, 90d) für Passanten von außen sichtbar in einer ihm während des Taktes zugeordneten Werbeflächen (3a, 3b, 3c, 3d) angeordnet ist und während einer Schrittphase des Taktes jeder der Werbeabschnitte (90a, 90b, 90c, 90d) von der einen ihm zugeordneten Werbefläche (3a, 3b, 3c, 3d) in eine in Laufrichtung des Werbebanners (90) nachfolgende ihm während des...
Patent DE-202010009032-U1 (DE)
Title: Tellerrückschlagventilvorrichtung
IPC: F16K15/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Tellerrückschlagventilvorrichtung (10) als Rückflussverhinderer in Rohrleitungssystemen für gasförmige oder flüssige Medien, insbesondere Brei, Dampf, Kondensat oder dergleichen, mit  – einer Gehäuseeinheit (12, 20) mit einer unteren Ausnehmung (14) und einer mit der unteren Ausnehmung (14) in Kommunikationsverbindung stehenden oberen Ausnehmung (16),  – einer unter Wirkung einer Federeinheit (50) in einer Längsachse (36) verschiebbar gelagerten Tellerventileinheit (30), wobei die Tellerventileinheit (30), insbesondere unter der Wirkung der Federeinheit (50), dichtend auf den Außenumfangsbereich der unteren Ausnehmung (14) gepresst wird beziehungsweise anliegt und dadurch die untere Ausnehmung (14) dichtend geschlossen wird und bei Auftreten eines Fluiddrucks in Fließrichtung (F) die Tellerventileinheit (30), insbesondere entgegen der Wirkung der Federeinheit (50), verschoben wird und dadurch die untere Ausnehmung (14) geöffnet wird,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gehäuseeinheit (12, 20) und/oder die Tellerventileinheit (30) aus Kunststoff, insbesondere faserverstärktem Kunststoff bestehen.
Patent DE-202010010124-U1 (DE)
Title: Elastomer-Membranventil für den Druckausgleich
IPC: F16K7/12
Filed: 2010-07-06
Abstract: Elastomer-Membranventil für den Druckausgleich (DA) zwischen Räumen – insbesondere ein Elastomer-Membranventil in Verbindung mit Einführungen von Kabeln/Leitungen, Führungsketten, Rohren und/oder Schläuchen zum Transport unterschiedlicher Medien – wie Elektrik, Hydraulik, Pneumatik, etc. – in Gehäuse für eine höhere Schutzart, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Elastomer-Membranventil (1) aus einer Elastomer-Membran (10) besteht  – die Elastomer-Membran (10) einen angeformten Kabeldurchtritt (11) besitzt  – die Elastomer-Membran (10) über eine Dichtung (12) verfügt, die sich bei Kabel-/Leitungs-, Rohr- oder Schlaucheinführung (100) mittels der Abrißfuge (13) vom Kabeldurchtritt (11) löst  – die Elastomer-Membran (10) zwischen Kabeldurchtritt (11) und Dichtung (12) eine Abrißfuge (13) aufweist  – die Elastomer-Membran (10) außerhalb des Kabeldurchtritts (11) über ausgesparte, verjüngte Membranflächen (14, 15) verfügt  – die Elastomer-Membran (10) eine Stütze durch einen grob durchlässigen oder offenporigen Träger (16) erfährt  – und das Trägermaterial (16) sehr viel gas- und wasserdampfdurchlässiger als das ebenso durchlässige Membranmaterial...
Patent DE-202010010847-U1 (DE)
Title: Setzgerät
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Setzgerät für Befestigungselemente zur mechanischen Befestigung von Dachbahnen und Dämmstoffen auf Flachdächern kombiniert mit einer Einrichtung zur Vorbereitung eines Bohrloches für ein Befestigungselement in einem betonartigen Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass das Setzgerät (1) eine Bohrmehlentfernungseinheit (15) besitzt.
Patent DE-202010015691-U1 (DE)
Title: Laubsäge-Spannverschluss M10
IPC: B27B21/02
Filed: 2010-11-19
Abstract: Laubsäge-Spannverschluss M10 als Vorrichtung zum verschleißarmen Spannen von Hand-Laubsägeblättern an Hand-Laubsägen aus Rund-Rohrbögen, dadurch gekennzeichnet, dass statt bisher mit M5 der Reibschluss für das Spannen mit M10 erfolgt,
Patent DE-202011003417-U1 (DE)
Title: Deckplatte oder Teil einer Deckplatte für ein Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2011-03-02
Abstract: Deckplatte oder Teil einer Deckplatte für ein Federelement zur Abstützung einer Sitz- oder Liegefläche mit einer eine untere Stützfläche aufweisenden Basis, einem eine obere Stützfläche aufweisenden Auflageteil und einem zwischen Basis und Auflageteil angeordneten Federkörper, welche Deckplatte oder welcher Teil einer Deckplatte mindestens zwei miteinander verbundene Stützabschnitte (1) aufweist, die einstückig ausgebildet und in Federrichtung (I) des Federelements betrachtet nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Stützabschnitten (1) ein Verbindungsabschnitt (3) eingeformt ist, der in Federrichtung (I) betrachtet eine Absenkung (4) in Richtung auf die Basis des Federelements aufweist.
Patent DE-202011050871-U1 (DE)
Title: Decken und Sattelabdeckungen
IPC: B68C1/12
Filed: 2011-08-01
Abstract: Sattelabdeckung (10) oder Decke oder Fliegenhaube, die Folgendes umfasst: eine zentrale Mantelfläche (11) und einen Kantenabschluss (12), der entlang deren Kante angeordnet ist; wobei die zentrale Mantelfläche (11) und der Kantenabschluss (12) auf lösbare und austauschbare Weise aneinander angebracht sind.
Patent DE-202011100428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von vakuumtechnischen Einrichtungen
IPC: G01L19/06
Filed: 2011-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von vakuumtechnischen Einrichtungen, insbesondere Vakuummessgeräten, vor Kontamination von im Restgas enthaltenen Teilchen, wobei zwischen dem Vakuumsystem und der zu schützenden Einrichtung ein Verbindungsmittel, insbesondere ein Verbindungsflansch, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Verbindungsflansches eine Baueinheit zur Teilchenadsorption befindlich ist, wobei die Einheit mehrere, einen Stapel bildende Lamellenebenen (1) aufweist, wobei die Längsachsen der Lamellen (2) der jeweiligen benachbarten Ebene (1) zueinander unter einem vorgegebenen Winkel orientiert sind.
Patent DE-202011110206-U1 (DE)
Title: Porenbetonformkörper
IPC: C04B40/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Porenbetonformkörper im Wesentlichen bestehend aus einem Calciumsilikathydratsteggerüst und Poren, dadurch gekennzeichnet, dass der Porenbetonformkörper eine A-Zahl von über 1600, eine Wärmeleitfähigkeit ≤ 0,085 W/mK und zumindest eine Druckfestigkeit von 1,6 N/mm2 aufweist.
Patent DE-202012002162-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zum Verbinden eines Schweißgerätes mit einem Schweißbrenner sowie erster und zweiter Kupplungsteil einer solchen Einrichtung
IPC: B23K9/32
Filed: 2012-02-29
Abstract: Kupplungseinrichtung zum Verbinden eines Schweißgerätes und insbesondere eines WIG-Schweißgerätes mit einem Schweißbrenner, umfassend einen schweißgerätseitigen ersten Kupplungsteil (2), der mittels ersten Anschlußmitteln (4) mit dem Schweißgerät (100) verbunden oder verbindbar ist, und einen schweißbrennerseitigen zweiten Kupplungsteil (12), der mittels zweiten Anschlußmitteln (14) mit dem Schweißbrenner (200) verbunden oder verbindbar ist, wobei die beiden Kupplungsteile (2, 12) derart miteinander verbindbar sind, dass im verbundenen Zustand über sie ein Schweißstrom und wenigstens ein Schweißmittel, wie beispielsweiße ein Kühlfluid, ein Schutzfluid und/oder ein Steuersignal zwischen dem Schweißgerät (100) und dem Schweißbrenner (200) führbar sind, und wobei der erste Kupplungsteil (2) einen elektrisch leitfähigen ersten Kupplungskörper (6) und der zweite Kupplungsteil (12) einen elektrisch leitfähigen zweiten Kupplungskörper (16) aufweist, die im verbundenen Zustand der Kupplungsteile (2, 12) zur Führung des Schweißstromes in elektrischer Leitverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden elektrisch leitfähigen Kupplungskörper (6, 16) im verbundenen Zustand der Kupplungsteile...
Patent DE-202012004806-U1 (DE)
Title: Düse und Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels Energiestrahlen und Zusatzwerkstoff
IPC: B23K26/42
Filed: 2012-05-08
Abstract: Düse für eine Vorrichtung zur Materialbearbeitung mittels Energiestrahlen, dadurch gekennzeichnet, das die Düse (1) zum Zuführen eines Zusatzwerkstoffes (4) ausgebildet und in der Düse (1) wenigstens eine zusätzliche Freimachung (6) für den Durchgang eines oder mehrerer Energiestrahlen vorhanden ist.
Patent DE-202012005018-U1 (DE)
Title: Überwachungs, Korrektur - und Konditionierungsgerät für Körperhaltung
IPC: A61B5/107
Filed: 2012-05-22
Abstract: System zur Haltungserkennung und Überwachung der Arbeitsplatzergonomie sowie der Kontrolle und Verbesserung der Körperhaltung welche durch folgende Prozessschritte definiert werden.  1.1.) Positionierung eines Körpers auf einem Bürostuhl oder Fahrzeugsitz in einer ergonomisch vorgeschriebenen Haltung welche mittels einem vorgeschriebenen Rasters und der Eingabe von persönlichen Daten/Körpergröße etc., welche für Erstellung einer optimale ergonomische Haltung nötig sind.  1.2.) Durchführung der ersten Vermessung des Oberkörpers unter Beibehaltung der ergonomisch vorgeschriebenen Ausgangsposition, mittels ein bis dreidimensionalen Kamera, wobei der Umriss des Oberkörpers ausgeschnitten und die Umrissalgorithmen als Ursprungsergonomie-Datensatz gespeichert werden.  1.3.) In individuell einstellbaren Intervallen ertönt nun ein Signal welches eine bevorstehende Messung ankündigt.  1.4.) Nach ertönen des Signals muss in einer Zeitspanne von etwa 10. Sekunden die ergonomische Ausgangshaltung eingenommen werden, damit erneut die Durchführung der unter Punkt 2.b. aufgeführten Untersuchungsmethode erfolgen kann, um einen aktuellen Datensatz zu erhalten, welcher mit dem Ursprungsergonomie Datensatz abgeglichen wird.  1.5.) Vergleich...
Patent DE-202012006803-U1 (DE)
Title: Händetrockner
IPC: A47K10/48
Filed: 2012-07-11
Abstract: Händetrockner mit mindestens einem Gebläsemotor, der in einem Gehäuse untergebracht ist und Luft durch wenigstens eine Austrittsöffnung ausbläst, dadurch gekennzeichnet, dass der Händetrockner mit mindestens einem Wärmestrahler (28) versehen ist, dessen Wärmestrahlen in Richtung auf einen Trocknungsbereich (17) gerichtet sind.
Patent DE-202012007550-U1 (DE)
Title: Hubarbeitsplattform mit Selbstantrieb
IPC: E04G3/24
Filed: 2012-08-08
Abstract: Hubarbeitsplattform mit Selbstantrieb umfassend:  einen ersten Arbeitstisch mit mindestens zwei ersten Halterahmen, wobei die zwei ersten Halterahmen verbunden sind, um eine Kreisform auszubilden, um eine konische Säule zu umschließen und sich mit dieser zu verbinden, wobei ein erstes Anti-Rutsch-Element an einer Innenseite jedes der ersten Halterahmen angeordnet ist, wobei jedes der ersten Anti-Rutsch-Elemente sich radial relativ zu der konischen Säule bewegen kann und wobei jeder der ersten Halterahmen an der konischen Säule mithilfe von ersten Anti-Rutsch-Elementen befestigt ist;  einen zweiten Arbeitstisch mit mindestens zwei zweiten Halterahmen, wobei die zweiten Halterahmen verbunden sind, um eine Kreisform zu bilden, um die konische Säule zu umschließen und sich mit dieser zu verbinden, wobei der zweite Arbeitstisch über dem ersten Arbeitstisch angeordnet ist, wobei ein zweites Anti-Rutsch-Element an der Innenseite jedes der zweiten Halterahmen angeordnet ist, wobei jedes der zweiten Anti-Rutsch-Elemente sich radial relativ zur konischen Säule bewegt und wobei jeder der...
Patent DE-202012103596-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Leuchte mit einem Gehäuse (1, 1') und zumindest einem darin angeordneten elektrischen Leuchtmittel (2, 2'), wobei das Gehäuse zumindest einen Gehäusekörper (10, 10') und zumindest eine transparente oder transluzente Abdeckung (12, 12') aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass das zumindest eine elektrische Leuchtmittel (2, 2') ein Trägerelement (20, 20') aufweist, auf dem zumindest ein lichtemittierendes Element (22) angeordnet ist, und – dass das Trägerelement (20, 20') mit dem Gehäusekörper (10, 10') flächig in Berührung steht und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202012105014-U1 (DE)
Title: Rechenvorrichtung zur Bestimmung eines Endstücks einer Bodenbelagreihe
IPC: E04F21/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: Rechenvorrichtung, insbesondere Entfernungsmessgerät, mit zumindest einer Erfassungseinheit (12), die dazu vorgesehen ist, einen Abstand (14) einer Endkante (16) eines Anfangsstücks (18) einer angefangenen Bodenbelagreihe (20) zu einer Wand (22) zu erfassen, gekennzeichnet durch eine Berechnungsroutine, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Solllänge (24) eines Endstücks (26) der angefangenen Bodenbelagreihe (20) zu ermitteln.
Patent DE-202013000914-U1 (DE)
Title: Lumbalorthese
IPC: A61F5/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Lumbalorthese oder dergleichen zur Entlastung, Stabilisierung, Mobilisierung oder Korrektur bei Fehlstatiken der Wirbelsäule einsetzbare, orthopädische Vorrichtung mit einer flexiblen, textilen Bandage zur kontaktierenden Anordnung im Lumbalbereich des Rumpfes, deren freie Enden in Gebrauchsstellung der Bandage ventral miteinander verbindbar oder verbunden sind, und mit wenigstens einem Stützmittel, welches den Lumbalbereich in dieser Gebrauchsstellung wenigstens teilweise entlastet, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützmittel (25) ein erstes, an der Bandage (2) fest angeordnetes Stützelement (12) aufweist, dessen Einfluss auf die Stützwirkung der Lumbalorthese (1) händisch manipulierbar und bei angelegter Bandage (2) veränderbar ist, und dass dem Stützmittel (25) eine Mehrzahl von zweiten Stützelementen (7, 8, 9, 10) zugeordnet ist, wobei die vereinzelte oder gemeinsame Anordnung wenigstens zweier verschiedener dieser ersten und zweiten Stützelemente (12, 10, 7, 8, 9) indikationsabhängig und an den Heilungsverlauf anpassbar ist.
Patent DE-202013005276-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen Koffein, Taurin und D-Glucuronolacton
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-06-11
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel mit Koffein, Taurin und D-Glucuronolacton. Für den Schutzanspruch sind im wesentlichen folgende Merkmale von Relevanz: (1) Beliebige Konzentration von Koffein (1,3,7-Trimethyl-3,7-dihydro-2H-purin-2,6-dion), in natürlicher Form aus Pflanzenextrakt oder synthetischer Herkunft. (2) Beliebige Konzentration von Taurin (2-Aminoethansulfinsäure). (3) Beliebige Konzentration von D-Glucuronolacton (D-Glucuronsäure-3,6-lacton). (4) Applikationsform als Tablette oder Filmtablette oder Dragee oder Weichgelatinekapsel oder Hartgelatinekapsel oder Oblong oder Caplet oder Pille. Beantragt wird ein Schutzanspruch auf die Kombination der Merkmale 1–4.
Patent DE-202013006963-U1 (DE)
Title: Überwachte Vorrichtung zur pegelstands- und temperaturabhängigen Heizungsansteuerung einer metallischen Wanne mitttels Widerstandssensoren und PT100 Temperaturfühler zur Rückstauvermeidung bei niedrigen Temperaturbedingen
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-08-05
Abstract: Heizungsansteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung abhängig von Umgebungstemperatur und Pegelstand in der Auffangwanne angesteuert wird.
Patent DE-202013007711-U1 (DE)
Title: In einer Gebrauchslage selbsttätig verriegelnde Klappleiter
IPC: E06C1/383
Filed: 2013-08-23
Abstract: Leiter (100) mit Schwenkgelenken (202), welche mindestens zwei Leitersegmente (106n) aufweist, wobei die Leitersegmente (106n) mittels Schwenkgelenken (202) schwenkbar miteinander verbunden sind und die Leitersegmente (106n) zwei parallel zueinander verlaufende Holme (102, 102') aufweisen, welche mittels parallel zueinander beabstandeten und horizontal angeordneten Sprossen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Schwenkgelenke (220) Gelenkwangen (202A, 202B) und ein Gelenkmittelstück (202C) sowie einen Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) umfasst, wobei die Gelenkwangen (202A, 202B) und das Gelenkmittelstück (202C) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (y) schwenkbar zueinander angeordnet sind, und das Gelenkmittelstück (202C) in einer Gebrauchslage (I) der Leiter (100) in einem Verriegelungszustand (1) des Schwenkgelenkes (202) durch den Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) verriegelt zwischen den Gelenkwangen (202A, 202B) angeordnet ist, wobei das Gelenkmittelstück (202C) in einer Nichtgebrauchslage (III) der Leiter (100) in einem Entriegelungszustand (3) des Schwenkgelenkes (202) nach einer Entriegelung des Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) um die Schwenkachse (y) aus den Gelenkwangen (202A, 202B) herausschwenkt, wobei die Entriegelung des ebenfalls zwischen den Gelenkwangen (202A, 202B) angeordneten Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) über Schubstangensegmente (202H-1, 202H-1) erfolgt, die in Gebrauchslage (I) der Leiter (100) über eine Entriegelungsbewegung der Leiter (100) die Entriegelung des Schwenkgelenkes (202) bewirken, wobei ein erstes auslösendes Schubstangensegment (202H-1) in dem Gelenkmittelstück (202C) und ein zweites weiterleitendes Schubstangensegment (202H-2) zwischen den Gelenkwangen (202A, 202B) in dem Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) gelagert sind, so dass eine Übertragung der Entriegelungsbewegung von dem die Entriegelung auslösenden ersten Schubstangensegment (202H-1, 202H-2, 202H-3) über den Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) auf das die Entriegelungsbewegung zum nächsten Schwenkgelenk (202) über das die Entriegelungsbewegung weiterleitende zweite Schubstangensegment (202H-2) erfolgt.