baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung eines Satellitenmanövers
Inventor: SCHARRING STEFAN
IPC: B64G1/26
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung eines Satellitenmanövers, insbesondere zur Planung einer Bahnänderung einer Satellitenbahn nach Abschluss einer Mission (240), wobei der Satellit (220) eine Antriebseinheit (150) mit bodengestützter Energieversorgung aufweist, wenigstens umfassend die Schritte- Konfigurieren wenigstens eines bodengestützten Lasersystems (100) zur Erzeugung eines Laserstrahls, insbesondere von Laserpulsen;- Konfigurieren wenigstens einer Laser-Bodenstation (200) einschließlich des wenigstens einen Lasersystems (100);- Auslegen einer optischen Übertragungsstrecke (120) zum Übertragen der Laserpulse von der wenigstens einen Bodenstation (200) zum Satelliten (220);- Konfigurieren der satellitengestützten Antriebseinheit (150), insbesondere eines Ablationsantriebs, bei welchem mittels der Laserpulse Masse von der Antriebseinheit (150) abgetragen wird;- Bestimmen einer mittels der Antriebseinheit (150) erreichbaren Bahnkurve, wobei die Schritte in einer Iteration so lange durchlaufen werden, bis die gewünschte Bahnänderung erreicht ist.
Patent DE-102020129264-A1 (DE)
Title: Tragschienenbefestigungseinrichtung, Anordnung und Schaltschrank
Inventor: BUSSE REINER
IPC: H02B1/052
Filed: 2020-11-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Tragschienenbefestigungseinrichtung (100) zum Befestigen einer mit Bauelementen (300) bestückten Tragschiene (200) an einer Wand (400), mit einer Befestigungseinrichtung (110), welche mindestens zwei Befestigungselemente (111) zum Aufnehmen der Tragschiene (200) aufweist, einer mit den zwei Befestigungselementen (111) verbundenen Schienenanordnung (150), und mindestens einer an der Schienenanordnung (150) angeordneten Klemme (170).
Patent DE-102020131432-A1 (DE)
Title: Source/drain-kontaktstruktur
Inventor: LIAO YI-BO
IPC: H01L29/417
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine erste Verbindungsstruktur, einen ersten Transistor über der ersten Verbindungsstruktur, einen zweiten Transistor über dem ersten Transistor und eine zweite Verbindungsstruktur über dem zweiten Transistor auf. Der erste Transistor weist erste Nanostrukturen und einen ersten Source-Bereich auf, der an die ersten Nanostrukturen angrenzt. Der zweite Transistor weist zweite Nanostrukturen und einen zweiten Source-Bereich auf, der an die zweiten Nanostrukturen angrenzt. Der erste Source-Bereich ist mit einer ersten Stromversorgungsschiene in der ersten Verbindungsstruktur gekoppelt und der zweite Source-Bereich ist mit einer zweiten Stromversorgungsschiene in der zweiten Verbindungsstruktur gekoppelt.
Patent DE-102020133471-A1 (DE)
Title: Lernturm
Inventor: OSTER HERMANN
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lernturm für Kinder mit zwei aufrechten Seitenteilen, zwischen denen sich ein unteres Trittbrett und ein oberes Trittbrett sowie in einem oberen Bereich der Seitenteile ein vorderes Begrenzungsbrett und ein hinteres Begrenzungsbrett erstrecken, wobei die Seitenteile in einem unteren Bereich durch ein vorderes Stützbrett und ein hinteres Stützbrett verbunden sind.
Patent DE-102020134687-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bereitstellen einer elektrischen leitungsanordnung
Inventor: JAKOB GÜNTHER
IPC: H01R43/18
Filed: 2020-12-22
Abstract: Vorgeschlagen werden ein System (100) und ein Verfahren zum Bereitstellen einer elektrischen Leitungsanordnung, die wenigstens eine verdrillte, mehrere Einzelleitungen aufweisende elektrische Leitung und ein Steckergehäuse (110) aufweist, wobei das System (100) umfasst:wenigstens zwei erste Gehäuse (120), die zueinander formgleich ausgebildet sind, sowie eine erste Kontaktkammer (121) zur Aufnahme eines Leitungsendes einer ersten Einzelleitung und eine zweite Kontaktkammer (122) zur Aufnahme einer zweiten Einzelleitung und ferner an wenigstens einer Außenseite einen ersten Verriegelungsmechanismus (123) aufweisen, undeine Greifeinrichtung (140), die zum Greifen und/oder Transportieren von wenigstens einem der ersten Gehäuse (120) mit darin aufgenommenen ersten und zweiten Einzelleitungen eingerichtet und derart steuerbar ist, dass, zum Ausbilden des Steckergehäuses (110), die ersten Gehäuse (120) über den Verriegelungsmechanismus (123) miteinander oder mit einem gemeinsam genutzten zweiten Gehäuse (130) verriegelbar sind
Patent DE-102020200713-A1 (DE)
Title: Zumindest teilweise automatisches Einparksystem für ein Fahrzeug und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60W50/10
Filed: 2020-01-22
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilweise automatischen Einparksystems für ein Fahrzeug (1) werden für einen ersten Einparkvorgang erste Soll-Trajektoriendaten erzeugt und bei einer Durchführung des ersten Einparkvorgangs werden ein Nutzereingriff und erste Ist-Trajektoriendaten erfasst. Eine erste Abweichung zwischen den ersten Soll-Trajektoriendaten und den ersten Ist-Trajektoriendaten wird bestimmt und anhand des erfassten Nutzereingriffs und der ersten Abweichung wird zumindest ein Präferenz-Gewichtungsparameter bestimmt. Dabei werden bei einem weiteren Einparkvorgang des Fahrzeugs (1) anhand des Präferenz-Gewichtungsparameters zweite Soll-Trajektoriendaten erzeugt und das Fahrzeug (1) wird zumindest teilweise automatisch anhand der zweiten Soll-Trajektoriendaten geführt. Das zumindest teilweise automatische Einparksystem für ein Fahrzeug (1) umfasst eine Steuereinheit (3), Antriebsmittel (2) und eine Erfassungseinheit (4).
Patent DE-102020202903-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: BAUMANN TOBIAS
IPC: F24H1/08
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung (1) mit einem Heizergehäuse (2) mit einem darin ausgebildeten ersten Fluidkanal (3), zur Durchströmung eines zu erwärmenden Fluids, wobei Heizelemente (4) vorgesehen sind, welche in den ersten Fluidkanal (3) ragen zur Erwärmung des Fluids, wobei die Heizelemente (4) abgedichtet an einem Zwischenboden (5) befestigt angeordnet sind und von diesem in den ersten Fluidkanal (3) abragen, wobei eine Steuereinheit (7) mit einem Steuergehäuse (8) vorgesehen ist, welches mit dem Heizergehäuse (2) befestigt angeordnet ist, wobei eine Flanschplatte (10) vorgesehen ist, welche einen zweiten Fluidkanal (11) und einen ersten Fluidauslass (12) aufweist, wobei die Flanschplatte (10) derart an dem Heizergehäuse (2) angeordnet ist, dass der zweite Fluidkanal (11) über den ersten Fluidauslass (12) mit dem ersten Fluidkanal (3) kommuniziert, wobei die Flanschplatte (10) weiterhin einen ersten Fluideinlass (13) und einen Pumpenradaufnahmeraum (14) aufweist, wobei der erste Fluideinlass (13) mit dem Pumpenradaufnahmeraum (14) kommuniziert und der Pumpenradaufnahmeraum (14) mit dem zweiten Fluidkanal (11) kommuniziert, wobei an der Flanschplatte (10) ein Pumpenantrieb (17) angeordnet ist, welcher ein Pumpenrad (15) trägt, welches in den Pumpenradaufnahmeraum (14) der Flanschplatte (10) eingreift.
Patent DE-102020204754-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KROLL MARK
IPC: F16K31/12
Filed: 2020-04-15
Abstract: Bei einem Ventil, mit einem von Prozessmedium durchströmbaren Ventilgehäuse (14), in dem ein eine Durchströmöffnung (21) umgebender Ventilsitz (22) angeordnet ist, dem ein an einer Spindel (25) angeordnetes Ventilglied (24) derart zugeordnet ist, dass das Ventilglied (24) mittels eines Stellhubs der Spindel (25) zwischen einer Absperrstellung (26), in der das Ventilglied (24) prozessmediumdicht dichtend am Ventilsitz (22) anliegt, und einer Offenstellung (27), in der das Ventilglied (24) vom Ventilsitz (22) abgehoben ist, bewegbar ist, und mit einem fluidbetätigten Ventilantrieb (13), der ein Antriebsgehäuse (16) und eine gemeinsam mit der Spindel (25) eine Antriebseinheit (44) bildende Antriebswand (40) aufweist, die zwei Arbeitsräume (28, 29) voneinander trennt, von denen mindestens einer druckbeaufschlagbar ist, und mit einer Hubbegrenzungseinrichtung (36), die zur Begrenzung des Öffnungshubs der Spindel (25) ein Anschlagelement (45) aufweist, das am Antriebsgehäuse (16) befestigt ist und mit einem eine Anschlagfläche (46) aufweisenden Endabschnitt (47) in einen Hubbegrenzungsraum (48) hinein ragt, in dem die Antriebseinheit (44) zur Begrenzung des Öffnungshubs auf die Anschlagfläche (46) aufprallen kann, steht der Hubbegrenzungsraum (48) ständig unter Atmosphärendruck und dass das Anschlagelement (45) von einem Stoßdämpfergehäuse eines am Antriebsgehäuse (16) fixierten Stoßdämpfers (49) gebildet ist, der ein in Richtung zur Antriebseinheit (44) ragendes Stoßdämpferglied (50) aufweist, das relativ zum Stoßdämpfergehäuse beweglich gelagert ist.
Patent DE-102020205290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Spurkranzschmierung
Inventor: HAECKER PATRICK
IPC: B61K3/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Spurkranzschmierung in einem Schienenfahrzeug, bei dem ein Drehzahlsignal mindestens eines Drehzahlsensors (30), der einen Verlauf einer Drehzahl wenigstens eines Rads (10) erfasst, ausgewertet wird und in Abhängigkeit des erfassten Drehzahlverlaufs ein Zeitpunkt ermittelt wird, zu dem die Spurkranzschmierung ausgelöst wird.
Patent DE-102020207096-A1 (DE)
Title: Ladeverfahren und Motorsteuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: BRYCKI JAN
IPC: B60W20/13
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ladeverfahren für eine Batterie eines Fahrzeugs, umfassend: Durchführen einer Testroutine, wobei während der Testroutine ein Antriebsdrehmoment erzeugt wird; Anlegen des Antriebsdrehmoments auf eine elektrische Maschine und erzeugen von elektrischer Energie; und Laden der Batterie des Fahrzeugs mittels der erzeugten elektrischen Energie.
Patent DE-102020212598-A1 (DE)
Title: Traktionssteuereinrichtung und -Verfahren für vierradgetriebenes Elektrofahrzeug
Inventor: KIM GWI CHUL
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine Traktionssteuereinrichtung und ein Verfahren zur Traktionssteuerung für ein vierradgetriebenes Elektrofahrzeug werden offengelegt. Wenn die Antriebsräder eines Elektrofahrzeugs durchdrehen, wird eine Antriebskraft des Elektrofahrzeugs so gesteuert, dass das Durchdrehen der Antriebsräder begrenzt und das Anfahr- und Beschleunigungsverhalten des Elektrofahrzeugs sichergestellt ist.
Patent DE-102020213120-A1 (DE)
Title: Radarlesbare Referenzmarkierungen
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: G01S7/41
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Referenzmarkierung (101) mit einem ersten Bereich (105) und einem zweiten Bereich (103a, 103b). Der zweite Bereich (103a, 103b) ist stärker radarabsorbierend ist als der erste Bereich (105).
Patent DE-102020215613-A1 (DE)
Title: Behälterverschluss
Inventor: HAAS BENJAMIN
IPC: B65D47/08
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss (11) aus Kunststoff aufweisend einen Haltering (15) zum Befestigen des Verschlusses (11) an einem Behälter (13) mit einem oberen und unteren Rand (17,19), welcher Haltering (15) an seiner Innenfläche (23) ein Innengewinde (25) zum Aufschrauben auf den Hals (26) des Behälters (13) ausgeformt hat, und eine mit dem Haltering (13) verbundene Kappe (21), welche einen dem oberen Rand (17) zugewandten offenen Rand (65) aufweist. Ein Scharnier (27) verbindet die Kappe (21) mit dem Haltering (15), um welches die Kappe (21) relativ zu dem Haltering (15) aus einer ersten Verschlussposition in eine erste Offenposition und vice versa verschwenkbar ist. Ein Dichtelement (33) ist an der Innenseite (31) der Kappe (15) ausgebildet. In der ersten Verschlussposition kann das Dichtelement (33) eine Ausgiessöffnung (35) des Behälterhalses (26) abdichten. An der Innenfläche (23) des Halterings (15) ist eine Rastnase ausgeformt, welche mit einem an der Aussenfläche (39) des Behälterhalses (26) ausgeformten ersten Anschlagelement (41) zusammenwirken kann.
Patent DE-102020215850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Untersuchen von Behältern auf Fremdstoffe
Inventor: BOHLEBER JÜRGEN
IPC: G01N21/33
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Untersuchen von Behältern auf Fremdstoffe, umfassend zumindest einen Probenahmekopf, wobei mittels des zumindest einen Probenahmekopfs eine Menge eines ersten Fluids in den zumindest einen Behälter berührungslos über eine Öffnung des Probenamekopfs mittels einer Fluideinbringvorrichtung einbringbar ist und wobei mittels des Probenahmekopfs eine Menge eines zweiten Fluids zum Untersuchen auf Fremdstoffe aus dem zumindest einen Behälter berührungslos entnehmbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassim Probenahmekopf zumindest teilweise eine Messzelle zur optischen Untersuchung des zweiten Fluids angeordnet ist, vorzugsweise wobeieine Analyseeinrichtung zur Analyse des zweiten Fluids auf Fremdstoffe angeordnet ist, die mit der Messzelle verbunden ist, insbesondere mittels einer optischen Verbindung, insbesondere wobeidie Analyseeinrichtung und die Messzelle ausgebildet sind, mittels UV-Spektroskopie des zweiten Fluids Fremdstoffe zu ermitteln und/oder dass eine Sortiereinrichtung angeordnet ist, die ausgebildet ist anhand eines Resultats der Analyseeinrichtung Behälter abweichend von einem vorab definierten Resultat auszusortieren, insbesondere wobeidie Sortiereinrichtung ausgebildet ist, die Behälter zumindest einmal erneut der Untersuchung auf Fremdstoffe zuzuführen.
Patent DE-102020216304-A1 (DE)
Title: Rechenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird eine Rechenvorrichtung für ein Fahrzeug (2), um auf sicherheitskritische Situationen zu reagieren, vorgeschlagen, umfassend zumindest eine erste Schnittstelle (3) zu einem Empfang von sicherheitsrelevanten Daten, zumindest ein Rechenmodul (4), das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von den sicherheitsrelevanten Daten zumindest ein Steuer- oder Regelsignal für eine Insassensensorvorrichtung (5) des Fahrzeugs (2) zu bestimmen, um eine Abtastrate der Insassensensorvorrichtung (5) zu ändern, und zumindest eine zweite Schnittstelle (6), um der Insassensensorvorrichtung (5) das Steuer- oder Regelsignal bereitzustellen
Patent DE-102021001850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Personalisieren eines sicheren Elementes
Inventor: LIM BEEGEK
IPC: H04W12/40
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren ein Verfahren zum Personalisieren eines Secure Elements mit den folgenden Verfahrensschritten vorgesehen: Empfangen, in einem Datenerzeuger, einer Anfrage für ein Bündel von Speicherabbildern für eine Vielzahl von Secure Elementen, wobei jedes angefragte Speicherabbild des empfangenen Bündels ein Secure Element der Vielzahl von Secure Elementen betrifft und wobei jeweils ein Secure Element der Vielzahl von Secure Elementen in einem entsprechenden Endgerät einer Vielzahl von Endgeräten fest verbaut wird oder ist; Erhalten, im Datenerzeuger, von zumindest einem Subskriptionsdatensatz für zumindest ein zu personalisierendes Secure Element der Vielzahl von Secure Elementen, wobei der Subskriptionsdatensatz von einem Subskriptionsverwaltungsserver erhalten wird; Bereitstellen, durch den Datenerzeuger, eines Betriebssystems oder eines Teils des Betriebssystems für das zu personalisierende Secure Element; Erzeugen, durch den Datenerzeuger, eines Speicherabbilds für jedes der Secure Elemente gemäß der empfangenen Anfrage, wobei das Speicherabbild des zu personalisierenden Secure Elements das bereitgestellte Betriebssystem oder den Teil des Betriebssystems und zusätzlich den erhaltenen zumindest einen Subskriptionsdatensatz umfasst; und Bündeln der erzeugten Speicherabbilder und Bereitstellen der gebündelten Speicherabbilder als Speicherabbilder-Bündel vom Datenerzeuger zur Fertigstellung der Endgeräte unter Einbringen zumindest des Speicherabbilds des zu personalisierenden Secure Elements in das Secure Element zum Personalisieren des Secure Elements.
Patent DE-102021002678-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: F16F7/12
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement, umfassend einen mittels additiver Fertigung gebildeten Hohlkörper (3) mit einer Kammerstruktur, wobei die Kammerstruktur mindestens eine mit pulverförmigem Material (7) gefüllte Kammer (5) und mindestens eine leere Kammer (9) aufweist. Bei einem Energieabsorptionselement, dessen Energieabsorptionsfähigkeit verbessert ist, weist die Kammerstruktur eine Verdrängungsvorrichtung (5, 7, 9, 11) auf, mittels derer kraft- und/oder druck- und/oder stoßimpliziert das pulverförmige Material (7) energieaufnehmend verdrängbar ist.
Patent DE-102021003894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines ein Gehäuseteil aufweisenden Getriebes und Getriebebaureihe
Inventor: HERBERGER MICHAEL JOSEF
IPC: F16H57/023
Filed: 2021-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines ein Gehäuseteil aufweisenden Getriebesund Getriebebaureihe, wobei in einem ersten Verfahrensschritt in das Gehäuseteil eine erste Lageraufnahme und eine zweite Lageraufnahme eingebracht wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt ein erstes Ritzel und ein zweites Ritzel sowie ein erstes Rad und ein zweites Rad hergestellt werden,wobei jedes der Räder jeweils einen ringförmigen Bereich, einen Grundkörper und eine Verzahnung aufweist, wobei der ringförmige Bereich zwischen der Verzahnung und dem Grundkörper angeordnet ist,wobei das erste Ritzel einen größeren Außendurchmesser aufweist als das zweite Ritzel,wobei der ringförmige Bereich des ersten Rads (11) kleiner ausgeführt ist, als der ringförmige Bereich des zweiten Rads (12),wobei in einem dritten Verfahrensschritt wahlweise- das erste Ritzel und das erste Rad in das Gehäuseteil eingebaut werden- oder alternativ das zweite Ritzel und das zweite Rad in das Gehäuseteil eingebaut werden.
Patent DE-102021104209-A1 (DE)
Title: Ausbringungsvorrichtung und -verfahren für fluide Düngemitteil
Inventor: BÖRGER ALOIS
IPC: A01C23/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausbringungsvorrichtung für fluide Düngemittel, wie beispielsweise flüssige Gülle, als Teil eines oder anbringbar an einem landwirtschaftlichen Gerät oder einer Nachläufereinheit. Diese Ausbringvorrichtung umfasst eine Zuleitungs- und Pufferstrecke, ein Verteil- und Verbindungsabschnitt und eine fluid-mechanische Applikationseinheit mit in der Regel einer Vielzahl an Injektionsrädern, wobei ein Stator, ein statisches Element oder eine hohle Lagerstelle eine Durchlassöffnung derart aufweist, dass eine Fluidzuführung zu einem oder einer Teilzahl der Auslassleitungen und den Auslassenden des Injektionsrades abhängig von der Winkelstellung über Reib- und Gleitelemente erfolgt, wobei die Tank- und Vorlageeinheit oder das Verteil- und Verbindungsabschnitt einen Puffer- und Drucktank aufweist und stromaufwärts zu diesem Puffer- und Drucktank eine steuerbare Pumpe angeordnet ist und eine zentrale Steuer- und Regelungseinheit vorgesehen ist, mit welcher die Pumpe datenleitend verbindbar ist.
Patent DE-102021105111-A1 (DE)
Title: Optisch gepumptes Magnetometer und magnetisches Abtastverfahren
Inventor: YAMADA MASAKI
IPC: G01R33/02
Filed: 2021-03-03
Abstract: Ein optisch gepumptes Magnetometer enthält eine mit einem Alkalimetall gefüllte Zelle; eine Pumplichtquelle, die ein Pumplicht erzeugt; eine Sondenlichtquelle, die ein Sondenlicht erzeugt; eine Signalausgabeeinheit, die ein auf den Magnetismus bezogenes Ausgangssignal erhält, das von der Zelle empfangen wird, basierend auf dem Sondenlicht, das die Zelle durchlaufen hat; eine Spuleneinheit, die ein statisches Magnetfeld entlang einer optischen Pumpachse in einem Anordnungsbereich der Zelle erzeugt; und einen Computer, der den Betrieb der Spuleneinheit steuert. Der Computer gibt ein erstes Steuersignal, um eine Intensität des statischen Magnetfelds auf eine erste Intensität einzustellen, und ein zweites Steuersignal, um die Intensität des statischen Magnetfelds auf eine zweite, von der ersten Intensität verschiedene Intensität einzustellen, aus.
Patent DE-102021107069-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und verfahren zum herstellen eines verbindungselements
Inventor: DOPADLO MARTIN
IPC: F16L27/103
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (100) zum Verbinden Fluid führender Bauteile, wobei das Verbindungselement (100) Folgendes aufweist: mindestens zwei Anschlussbereiche (110, 120, 130) aus einem ersten Material; und einen die mindestens zwei Anschlussbereiche (110, 120, 130) verbindenden Kompensationsbereich (150) aus einem anderen, zweiten Material, wobei das zweite Material derart elastisch ausgebildet ist, dass der Kompensationsbereich (150) zur Kompensation einer Volumenänderung des Fluids ausgebildet ist.Des Weiteren wird ein Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements (100) angegeben.
Patent DE-102021108149-A1 (DE)
Title: Tretkurbel-Wellenverbindung
Inventor: REDDEHASE JÜRGEN
IPC: B62M1/36
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tretkurbel-Wellenverbindung, mit einer Welle mit konturierten Wellenenden und einer Tretkurbel mit einer zum konturierten Wellenende komplementären Kontur, wobei jeweils eine Tretkurbel auf jedes konturierte Wellenende aufgeschoben und formschlüssig mit dem konturierten Wellenende verbunden ist zur Übertragung der Kraft von der Tretkurbel auf die Welle, wobei Dämpfungsmittel oder Ausgleichsmittel angeordnet sind, die ein zwischen Tretkurbel und konturiertem Wellenende gebildetes Fügespiel ausgleichen oder durch dieses Fügespiel ermöglichte Bewegungen zwischen konturiertem Wellenende und Tretkurbel vermindern oder verhindern.
Patent DE-102021108407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays, sowie Head-up-Display
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Head-up-Displays (1), aufweisend folgende Schritte:- Anbringen eines ersten, elastischen Kompressionselements (18) an einem ersten Randbereich (16) einer Rückseite (14) des ersten Spiegels (13) und Anbringen eines zweiten, elastischen Kompressionselements (19) an einem zweiten Randbereich (17) der Rückseite (14) des ersten Spiegels (13);- Einbringen des ersten Spiegels (13) in ein Deckelmodul (3) eines Gehäuses (2) des Head-up-Displays (1) und Einstellen einer Vormontageposition des ersten Spiegels (13) in dem Deckelmodul (3), in welcher die Kompressionselemente (18, 19) an Stützflächen (27, 28) des Deckelmoduls (3) anliegen;- Anbringen eines Bodenmoduls (6) an dem Deckelmodul (3), wobei beim Verbinden eine Vorderseite (15) des ersten Spiegels (13) von Kontaktelementen (23, 24) des Bodenmoduls (6) kontaktiert wird und der erste Spiegel (13) in eine Endmontageposition gedrückt wird, wobei dazu die Kompressionselemente (18, 19) komprimiert werden und der erste Spiegel (13) an die Stützflächen (27, 28) des Deckelmoduls (3) angedrückt wird.