baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107178-A1 (DE)
Title: Verbindungsabschnitt und Verfahren zur Herstellung eines Verbindungsabschnitts
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16B35/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsabschnitt (1) eines Maschinenelements aus einem Faserverbundwerkstoff. In dem Verbindungsabschnitt (1) ist ein Gewindetragelement (2) ausgebildet. Auf dem Gewindetragelement (2) ist ein in eine Gewindeprofilrichtung verlaufendes Gewindeprofil (7) eines Gewindes (6) festgelegt. In dem Verbindungsabschnitt (1) ist mindestens eine in einer zu der Gewindeprofilrichtung senkrechten Längsfaserrichtung ausgerichtete Längsfaserschicht (3) aus einem ersten Faserverbundwerkstoff auf einem Umfang des Gewindetragelements (2) angeordnet. In dem Verbindungsabschnitt (1) ist in der Gewindeprofilrichtung eine äußere Umfangsfaserschicht (4) aus einem zweiten Faserverbundwerkstoff auf der Längsfaserschicht (3) angeordnet. Die äußere Umfangsfaserschicht (4) umgibt sämtliche in dem Verbindungsabschnitt (1) angeordnete Längsfaserschichten (3). In dem Verbindungsabschnitt (1) ist das Gewinde (6) zur Festlegung des Maschinenelements ausgebildet. Das Gewindeprofil (7) des Gewindes (6) erstreckt sich in der Gewindeprofilrichtung über die Längsfaserschicht (3, 17, 19) und die Umfangsfaserschicht (4, 18, 20). Die äußere Umfangsfaserschicht (4) umgibt die Längsfaserschichten (3) unter Spannung.
Patent DE-102013111033-A1 (DE)
Title: Method for thermal management in exhaust system for motor car with combustion engine, involves conveying pre-heated gaseous medium separated from exhaust gas flow through elements, and utilizing hot exhaust gas of engine as gaseous medium
Inventor: POPPE MATTHIAS
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-10-04
Abstract: The method involves recycling a part (P4') of an effluent stream downstream of decoupling elements (5') branched off and separated from an effluent stream (P2) by the elements to the device for exhaust gas recirculation to a device arranged upstream of elements preferably to a combustion chamber of an internal combustion engine (2) highly preferably over an exhaust gas cooler and/or a compressor. Pre-heated gaseous medium separated from exhaust gas flow is conveyed through the elements for heating the effluent stream. Hot exhaust gas of the engine is utilized as the gaseous medium. An independent claim is also included for a device for thermal management in an exhaust system for a motor car with combustion engine.
Patent DE-102013111868-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: SCHEFFCZYK JOCHEN
IPC: H02K3/51
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Stator (12) für einen Elektromotor (10), welcher aufweist: Einen Statorkern (20) mit einer Mehrzahl von Statorpolen (21–26), eine aus Wicklungsdraht (40) gebildete Wicklungsanordnung (30) mit einer Mehrzahl von Wicklungen (31–36), die jeweils einem Statorpol (21–26) zugeordnet sind, wobei der Wicklungsdraht (40) mindestens einen ersten, zweiten und dritten Abschnitt (41–43) aufweist, wobei die Wicklungsanordnung (30) mindestens einen elektrischen Verbindungspunkt zur elektrisch leitenden Verbindung des ersten, zweiten und dritten Abschnitts (41–43) umfasst, wobei dem elektrischen Verbindungspunkt ein erstes und ein zweites Kontaktelement (51, 52) zugeordnet sind, wobei der erste Abschnitt (41) mit dem ersten Kontaktelement (51) und der zweite Abschnitt (42) mit dem zweiten Kontaktelement (52) mechanisch und elektrisch verbunden ist, und wobei der dritte Abschnitt (43) mit dem ersten und zweiten Kontaktelement (51, 52) mechanisch und elektrisch verbunden ist, um hierdurch das erste und zweite Kontaktelement elektrisch leitend miteinander zu verbinden.
Patent DE-102013113000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters und Wechselrichter mit einem Schalter zwischen einem Mittelpunkt eines Gleichspannungszwischenkreises und einem Anschluss für einen Nullleiter eines Wechselstromnetzes
Inventor: BREMICKER SVEN
IPC: H02M7/537
Filed: 2013-11-25
Abstract: Zum Betreiben eines eine mehrphasige Wechselrichterbrücke (4) aufweisenden transformatorlosen Wechselrichters (1) mit einem Schalter (35, 36) zwischen einem Mittelpunkt (12) eines eingangsseitigen Gleichspannungszwischenkreises (4) und einem Anschluss (32) für einen Nullleiter (33) eines mehrphasigen Wechselstromnetzes (3) wird dann, wenn erste Betriebsbedingungen vorliegen, elektrische Leistung bei geschlossenem Schalter 35, 36 mit der Wechselrichterbrücke (5) aus dem Gleichspannungszwischenkreis (4) in das Wechselstromnetz (3) eingespeist, während dann, wenn zweite Betriebsbedingungen vorliegen, die sich von den ersten Betriebsbedingungen unterscheiden, elektrische Leistung bei geöffnetem Schalter (35, 36) mit der Wechselrichterbrücke (5) aus dem Gleichspannungszwischenkreis (4) in das Wechselstromnetz (3) eingespeist wird.
Patent DE-102013113913-A1 (DE)
Title: Anlagenverbund zur Stahlerzeugung und Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: C25B1/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anlagenverbund zur Stahlerzeugung mit einem Hochofen (1) zur Roheisenerzeugung, einem Konverterstahlwerk (2) zur Rohstahlerzeugung, einem Gasleitungssystem für Gase, die bei der Roheisenerzeugung und der Rohstahlerzeugung anfallen, und einem Kraftwerk (3) zur Stromerzeugung. Das Kraftwerk (3) wird mit einem Gas betrieben, welches zumindest eine Teilmenge des bei der Roheisenerzeugung im Hochofen (1) anfallenden Hochofengichtgases (7) und/oder eine Teilmenge des in dem Konverterstahlwerk (2) anfallenden Konvertergases (9) umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Chemie- oder Biotechnologieanlage (12) vorgesehen, die an das Gasleitungssystem angeschlossen ist und hinsichtlich der Gasversorgung parallel zu dem Kraftwerk (3) geschaltet ist. Das Gasleitungssystem umfasst eine betrieblich steuerbare Gasweiche (13) zur Aufteilung der dem Kraftwerk (3) und der Chemie- oder Biotechnologieanlage (12) zugeführten Gasmengenströme. Zur Deckung des Strombedarfes des Anlagenverbundes wird extern bezogener Strom (15) und Kraftwerkstrom (16), der von dem Kraftwerk (3) des Anlagenverbundes erzeugt wird, herangezogen. Dabei wird der Stromanteil des extern bezogenen Stroms (15) bezogen auf den gesamten Strombedarf des Anlagenverbundes als variable Prozessgröße festgelegt und die dem Kraftwerksprozess zugeführt Nutzgasmenge (N1) in Abhängigkeit dieser Prozessgröße bestimmt.
Patent DE-102013113942-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von CO2-Emissionen beim Betrieb eines Hüttenwerks
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: C21C5/52
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von CO2-Emissionen beim Betrieb eines Hüttenwerks, das zumindest einen Hochofen zur Roheisenerzeugung und ein Konverterstahlwerk zur Rohstahlerzeugung umfasst. Erfindungsgemäß wird aus zumindest einer Teilmenge des bei der Roheisenerzeugung im Hochofen anfallenden Hochofengichtgases und/oder einer Teilmenge des bei der Rohstahlerzeugung anfallenden Konvertergases Synthesegas erzeugt, welches zur Herstellung chemischer Produkte verwendet wird. Gleichzeitig wird der Energiebedarf des Hüttenwerks zumindest zu einem Teil durch Verwendung von elektrischem Strom gedeckt, der aus erneuerbarer Energie gewonnen wird.
Patent DE-102013200099-A1 (DE)
Title: Staufördersystem
Inventor: HEINEMEIER THOMAS E
IPC: B65G13/06
Filed: 2013-01-07
Abstract: Ein Fördersystem umfasst Riemenscheiben, die wechselseitig entlang einer Länge des Fördersystems voneinander beabstandet sind; und Rollenanordnungen, wobei eine jede Rollenanordnung mit einer der Riemenscheiben ausgerichtet ist und umfasst: einen ersten Ring, der in Antriebsverbindung mit einer der Riemenscheiben steht, einen zweiten Ring, der den ersten Ring umgibt, und einen dritten Ring, der radial zwischen dem ersten und dem zweiten Ring gelegen ist und mit diesen in Kontakt steht und der abwechselnd eine Drehbewegung von dem ersten Ring auf den zweiten Ring überträgt und diese Übertragung einer Drehbewegung aussetzt, je nachdem, ob ein Reibschluss zwischen dem dritten Ring und dem ersten Ring und/oder dem zweiten Ring gegeben ist oder nicht.
Patent DE-102013204207-A1 (DE)
Title: Bissgabel mit Aussparungen
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Bissgabel zur Bissnahme, insbesondere mit Positionsmarkerelementen zur Positionsbestimmung in einem Positionsbestimmungssystem, wobei die Bissgabel an der Beißfläche Aussparungen zur partiellen Sichtbarmachung der Zahnoberflächen für einen im Mundraum eines Patienten platzierten Bildsensor und Markierungen aufweist, welche für diesen Sensor erfassbar sind.
Patent DE-102013205716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von verstärkten fluorpolymerverbundstoffen mit oberflächenfunktionalisierter nanokristalliner cellulose
Inventor: DOOLEY BRYNN MARY
IPC: C08J5/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines verstärkten Fluorpolymerverbundstoffs dargelegt, welches Zur-Reaktion-bringen einer Oberfläche einer nanokristallinen Cellulose mit einem fluorierten elektrophilen Reagens, um eine fluorfunktionalisierte nanokristalline Cellulose zu bilden, wobei der äußere Umfang der nanokristallinen Cellulose mit fluorierten Substraten funktionalisiert wurde, und In-Kontakt-bringen der fluorfunktionalisierten nanokristallinen Cellulose mit einem Fluorpolymer, um einen Fluorpolymerverbundstoff zu bilden, umfasst. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung von fluorfunktionalisiertes nanokristalliner Cellulose dargelegt, welches Zur-Reaktion-bringen einer Oberfläche einer nanokristallinen Cellulose mit einem fluorierten elektrophilen Reagens, um fluorfunktionalisierte nanokristalline Cellulose zu bilden, wobei der äußere Umfang der nanokristallinen Cellulose mit fluorierten Substraten funktionalisiert wurde, Präzipitieren der fluorfunktionalisierten nanokristallinen Cellulose und Isolieren und Reinigen der fluorfunktionalisierten nanokristallinen Cellulose umfasst.
Patent DE-102013207749-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenventil für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: Bei einem Kolbenpumpenventil (70) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Schließkörper (72) zum wahlweisen Öffnen und Verschließen einer Ventilöffnung (50, der an einer Anströmseite (96) von durch die Kolbenpumpe (10) gefördertem Fluid anströmbar ist und mit einer Öffnungsbewegung (98) ein Durchströmen des Fluides durch die Ventilöffnung (50) erlaubt, ist der Schließkörper (72) an seiner Anströmseite (96) hohl gestaltet und kann sich bei der Öffnungsbewegung (98) dort elastisch verformen.
Patent DE-102013215499-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems in einem Fahrzeug und entsprechendes Steuerungssystem sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHULZ RALF
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-08-07
Abstract: Zum Betrieb eines Navigationssystems (2) in einem Fahrzeug, bei dem Navigationsdaten des Navigationssystems (2) zu mindestens einer von mehreren Steuerungsvorrichtungen (4, 5, 6, 7, 8, 14) des Fahrzeugs übertragen werden, – erfolgt die Datenübertragung über mindestens einen Datenbus, an den die Steuerungsvorrichtungen (4, 5, 6, 7, 8, 14) angeschlossen sind, – werden die Navigationsdaten priorisiert und – wird die Übertragung der Navigationsdaten über den Datenbus (3) anhand der Priorisierung gesteuert.
Patent DE-102013220548-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen eines Energiespeichers
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Einrichtung (3) zur Aufnahme elektrischer Energie, die einen Empfänger (5) zur kontaktlosen Aufnahme der elektrischen Energie aufweist, und mit einer zweiten Einrichtung (4) zur Aufnahme elektrischer Energie, die einen kontaktierbaren Anschluss zur kabelgebundenen Aufnahme der elektrischen Energie aufweist, wobei die erste und die zweite Einrichtung wahlweise zum Aufladen des Energiespeichers (2) nutzbar sind. Es ist vorgesehen dass die erste Einrichtung (3) mit der zweiten Einrichtung (4) verbunden ist, und dass nur die zweite Einrichtung (4) mit dem Energiespeicher (2) verbunden ist.
Patent DE-102013221044-A1 (DE)
Title: Optikhalterung zur Justage eines optischen Elements
Inventor: LIERMANN MARTIN
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Bei einer Optikhalterung (1) zur Justage eines optischen Elements (2) um zwei zueinander rechtwinklige Achsen (3, 4), mit einem Grundträger (5) zur Befestigung der Optikhalterung (1), einem am Grundträger (5) über ein erstes Festkörpergelenk (7) um die eine, erste Achse (3) schwenkbar gelagerten ersten plattenförmigen Träger (8), einem am ersten Träger (8) über ein zweites Festkörpergelenk (9) um die andere, zweite Achse (4) schwenkbar gelagerten zweiten Träger (10) zur Befestigung des optischen Elements (2), wobei die Schwenklagen des ersten und zweiten Trägers (8, 10) jeweils mittels eines ersten und zweiten Stellelements (11, 12) einstellbar sind, die von der gleichen Seite der Optikhalterung (1) betätigbar sind, ist erfindungsgemäß die zweite Achse (4) senkrecht zu dem plattenförmigen ersten Träger (8) ausgerichtet, und eine Übertragungseinrichtung (27) mit dem ersten und dem zweiten Träger (8, 10) verbunden, um eine auf die Übertragungseinrichtung (27) wirkende Stellbewegung des zweiten Stellelements (12) in eine Schwenkbewegung des zweiten Trägers (10) um die zweite Achse (4) zu übertragen.
Patent DE-102013222383-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: SÄNDIG KARSTEN
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erzeugung mehrerer phasenverschobener Abtastsignale bezüglich der Relativposition eines Faseroptik-Abtastkopfes und einer hierzu in mindestens einer Messrichtung beweglichen Reflexions-Maßverkörperung. Im Faseroptik-Abtastkopf ist eine Abtastplatte vor dem maßverkörperungsseitigen Ende einer Lichtleitfaser angeordnet. Es erfolgt eine wellenlängenabhängige Kodierung der phasenverschobenen Abtastsignale. Hierzu erfährt ein auf die Abtastplatte einfallendes Strahlenbündel eine Aufspaltung in mindestens zwei Teilstrahlenbündel, welche die Reflexions-Maßverkörperung beaufschlagen und anschließend zur Erzeugung der phasenverschobenen Abtastsignale wiedervereinigt miteinander interferieren. Die Teilstrahlenbündel legen zwischen der Aufspaltung und der Wiedervereinigung unterschiedliche optische Weglängen zurück.
Patent DE-102013222863-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/60
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasturbinenbrennkammer mit einer Kopfplatte 13 sowie mit einer äußeren 7 und einer inneren 6 Brennkammerwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer einstückig mittels eines DLD-Verfahrens oder aus einstückig mittels eines DLD-Verfahrens hergestellten, miteinander verschweißten Segmenten ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Gasturbinenbrennkammer.
Patent DE-102013223164-A1 (DE)
Title: Method for bonding two substrates used during manufacturing process of display device e.g. LCD device, involves attaching substrate in which second substrate is coated on binder, after binder is completely hardened
Inventor: EICHNER JÜRGEN
IPC: C08J5/12
Filed: 2013-11-14
Abstract: The method involves applying binder (4) between two substrates (1) for bonding the substrates. The substrate in which the second substrate is coated on the binder is attached, after the binder is completely hardened. The liquid is coated on two substrates. The first substrate is arranged on the carrier (9). An independent claim is included for manufacturing method of display device.
Patent DE-102013224873-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Verriegelungsvorrichtung für eine in sich verdrehbare Rückenlehne
Inventor: HÖPPEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem eine Sitzfläche definierenden Sitzuntergestell (U) und einer Rückenlehne (L), wobei sich die Rückenlehne (L) entlang einer Lehnenlängsachse (B) erstreckt und die Lehnenlängsachse (B) in einer Gebrauchsposition der Rückenlehne (L), in der eine Person (P) bestimmungsgemäß auf dem Fahrzeugsitz (F) Platz nehmen kann, unter einem Winkel zu der Sitzfläche verläuft. In der Gebrauchsposition kann sich die Rückenlehne beispielsweise entlang ihrer Lehnenlängsachse unter einem ggf. einstellbaren Lehnenneigungswinkel von 60–120° zu der Sitzfläche erstrecken. Erfindungsgemäß ist insbesondere eine Verriegelungsvorrichtung (3) vorgesehen, die – in einem unverriegelten Zustand eine Verdrehung der in der Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne (L) bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) gestattet, um beispielsweise für eine auf dem Fahrzeugsitz (F) sitzende Person (P) das Erreichen eines seitlich angebrachten Sicherheitsgurtes (G) zu erleichtern, und – in einem verriegelten Zustand eine Verdrehung der in der Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne (L) bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) verhindert.
Patent DE-102014000315-A1 (DE)
Title: Flaschenhalter
Inventor: KRUG WOLFGANG
IPC: B65D25/22
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einteiligen Flaschenhalter, umfassend eine Aufnahmevorrichtung für den Flaschenboden und eine einteilig mit dieser verbundenen Aufnahmevorrichtung für den Flaschenhals, wobei die Aufnahmevorrichtung für den Flaschenboden mindestens ein Stützelement für die Flaschenseitenwand aufweist, wobei auch das mindestens eine Stützelement integraler Bestandteil des einteiligen Flaschenhalters ist.
Patent DE-102014006999-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur In-Vivo Erfassung von Patientendaten und Übertragung an eine Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: PHILIPPOV KIRILL
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es wird ein Temperaturmessadapter (1) zum Aufbringen auf die Haut eines Patienten vorgeschlagen, mit wenigstens einem metallischen Kontaktelement (2), vorgesehen zur unmittelbaren Berührung der Haut, einem medizinischen Klebeband (3) zum Aufkleben auf die Haut, so dass das Kontaktelement (2) durch das Klebeband (3) auf der Haut gehalten wird, wobei das Kontaktelement (2) einen auf der der Haut des Patienten abgewandten Seite des Klebebandes (3) herausragenden Kontaktvorsprung (4) aufweist zur thermisch leitenden Ankopplung eines Temperaturmessgerätes (5), ein Temperaturmessgerät (5) zur Verwendung mit dem Temperaturmessadapter (1), sowie ein Kommunikationsadapter (17) zur Verwendung mit dem Temperaturmessgerät (5) und ein Temperaturmess- und Überwachungssystem.
Patent DE-102014007060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mähen von Weiden und Feldern
Inventor: VAN T OEVER EDWIN
IPC: A01D57/10
Filed: 2014-05-15
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Mähen von Weiden und Feldern mit wenigstens einem Mähwerk (2) und wenigstens einer am Mähwerk (2) angeordneten Mähgutabsaugung (3) hat das Mähwerk (2) wenigstens einen Scherschneiden (4) aufweisenden Mähbalken (5) und die Mähgutabsaugung (3) weist in wenigstens einer Reihe parallel zum Mähbalken (5) angeordnete Absaugkammern (6) auf. Zur Herstellung eines Trockenfutters werden krautige Pflanzen, insbesondere Gräser gemäht, wird Luft durch die Strahlungsenergie der Sonne erwärmt und das Mähgut mit der erwärmten Luft getrocknet. Dazu werden die krautigen Pflanzen mittels eines Scherenschnittes gemäht und die Luft zu wird ihrer Erwärmung über einen Folienabsorber hinweg geleitet. Eine für die Trockenfutterherstellung geeignete Anlage hat ein Mähwerk (2) und einen dem Mähwerk (2) zugeordneten Trockner mit einem Sonnenkollektor. Während das Mähwerk (2) wenigstens einen Scherschneiden (4) aufweisenden Mähbalken (5) hat, weist der Sonnenkollektor wenigstens eine aus einem Folienmaterial ausgebildete Wärmeträgerleitung auf.
Patent DE-102014007971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Solarmodulrahmen
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Solarmodulrahmen, die nach innen ragenden Rahmenunterseiten und dazu rechtwinkligen Rahmenaußenseiten haben, wobei die Vorrichtung einen Rahmenträger (1) und ein Hakenelement (2) aufweist, und der Rahmenträger (1) einen ersten Stützschenkel (3) umfasst zum Tragen der nach innen ragenden Rahmenunterseite (RU) eines solchen Solarmodulrahmens (R), und das Hakenelement (2) verschiebbar an dem Rahmenträger (1) angeordnet ist zum Hintergreifen der nach innen ragenden Rahmenunterseite (RU). Dabei ist vorgesehen, dass der Rahmenträger (I) einen zweiten Stützschenkel (5) aufweist zum Abstützen der senkrechten Rahmenaußenseite (RA) des Solarmodulrahmens (R), und das Hakenelement (2) in einer Schließrichtung (4) zu dem zweiten Stützschenkel (5) verschiebbar ist, und zwischen dem Rahmenträger (1) und dem Hakenelement (2) eine Rastverbindung (6a, 6b) mit mehreren hintereinandergeschalteten Fügepositionen angeordnet ist, die eine Verschiebung des Hakenelements (2) in die Schließrichtung (4) zulassen und gegen die Schließrichtung (4) sperren.
Patent DE-102014008925-A1 (DE)
Title: Förderkette, insbesondere Dosentransportkette
Inventor: TEUBER TORALF
IPC: B65G17/42
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Förderkette, insbesondere Dosentransportkette, mit mittels eines Kettengelenks miteinander verbundenen Kettengliedern und seitlich vorstehenden Transportstäben, die einen Dämpfungskopf aus einem Kunststoffmaterial zur Anlage an das Transportgut aufweisen, wobei der Dämpfungskopf einen Befestigungsabschnitt, einen an den Befestigungsabschnitt angeordneten Federabschnitt und einen mit dem Federabschnitt verbundenen an das Transportgut anlegbaren Anlageabschnitt umfasst. Eine solche Förderkette soll vereinfacht und störungsunauffälliger ausgestaltet werden. Hierzu weist der Dämpfungskopf eine frontseitige Vertiefung derart auf, dass der Federabschnitt einen elastisch verformbaren Wandabschnitt mit einer sich zumindest abschnittsweise zum Anlageabschnitt hin verjüngenden Wandstärke aufweist, wobei zumindest der Federabschnitt aus einem Elastomer mit einer Shore-Härte von max. A90 besteht.
Patent DE-102014009455-A1 (DE)
Title: Form-/Stanzwerkzeug oder Stanzwerkzeug zum Formen/Stanzen oder Stanzen von thermogeformten Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: FLEPS ALFRED
IPC: B29C51/32
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es wird ein Form-/Stanzwerkzeug oder Stanzwerkzeug zum Formen/Stanzen oder Stanzen von thermogeformten Formteilen aus thermoplastischem Kunststoff vorgeschlagen, bei dem der Fertigungsprozess sicher ist und die Standzeit bis zum Nachschleifen wirtschaftlich. Erreicht wird dies dadurch, dass die Schnittplatte Aufnahmen aufweist, in denen Schneidbuchsen eingebracht werden.