baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329793-A1 (DE)
Title: Microlithographic projection illumination system projection objective has gray filter with locally varying gray value for compensating polarization distribution disturbance caused by optical element
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-07-01
Abstract: The projection objective has a first optical element (L2) that produces a disturbance of the polarization distribution of the projection light (22) and a second polarizing optical element (28) that is downstream of the first in the propagation direction. The projection objective (10) has a gray filter (32) with a locally varying gray value for compensating the polarization distribution disturbance.
Patent DE-10336488-A1 (DE)
Title: Steuergerät und -verfahren für eine Brennkraftmaschine mit variablem Ventilsystem
Inventor: OGISO MAKOTO
IPC: F02D43/00
Filed: 2003-08-08
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat einen variablen Mechanismus, der eine in jeden Zylinder eingeführte Einlassluftmenge durch Steuern des Arbeitswinkels von Einlassventilen (11) einstellen kann. In einem Niedriglastbereich ist der Arbeitswinkel des Einlassventils (11) minimiert, und die Einlassluftmenge wird auf der Grundlage des Drosselöffnungsgrades gesteuert. In dem Niedriglastbereich wird der Arbeitswinkel von jedem Ventil so festgelegt, dass es keine Periode gibt, während der sowohl ein Einlassventil (11) als auch ein Auslassventil (12) offen sind. In einem Hochlastbereich, in dem der Einlassrohrdruck gleich dem Atmosphärendruck ist, wird die Einlassluftmenge auf der Grundlage des Arbeitswinkels gesteuert. Während dieses Prozesses wird der Drosselöffnungsgrad so gesteuert, dass der Einlassrohrdruck auf dem Atmosphärendruck gehalten werden kann, und zwar bevor und nachdem die Einlassmengensteuerung auf der Grundlage des Arbeitswinkels durchgeführt wird. Daher können Schwankungen des Einlassrohrdruckes im Zeitraum einer Änderung des Arbeitswinkels reduziert oder verhindert werden, und die Einlassluftmenge kann mit guter Genauigkeit gesteuert werden. Somit kann der Momentenstoß reduziert oder verhindert werden.
Patent DE-10336738-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für die Öffnung einer Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: MILLER ALAN S
IPC: F01M13/02
Filed: 2003-08-11
Abstract: Ein Öffnungsschalldämpfer ist so ausgebildet, dass der Schalldruckpegel von Geräusch minimiert wird, das von Steueröffnungen in dem Kurbelgehäuseentlüftungssystem (PCV-System) eines Kraftfahrzeugmotors austritt. Der Schalldämpfer ist als ein längliches Rohr mit nicht perforierten Seitenwänden und Einlass- und Auslassstirnwänden ausgebildet. Die Auslassstirnwand besitzt eine Öffnung, die so bemessen ist, um eine Steuerabgasströmung durch den Schalldämpfer zu liefern, während die Einlassstirnwand zumindest zwei Öffnungen mit unterschiedlichen Größen besitzt. Die Einlassöffnungen dienen dazu, die gesteuerte Gasströmung durchzulassen und eine destruktive Welleninterferenz zwischen den Durchflussströmen durch den Schalldämpfer zu erzeugen, um ein durch turbulente Strömung erzeugtes Geräusch zu minimieren. Es sind auch verschiedene optionale Merkmale des Schalldämpferaufbaus offenbart.
Patent DE-10337107-A1 (DE)
Title: Casing and motor of electrical drive unit for e.g. electrical traction, has braking resistance implemented in thick film technology on casing section
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02K11/04
Filed: 2003-08-11
Abstract: A braking resistance is implemented in thick film technology on the casing section.
Patent DE-10337854-A1 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit einer Testschaltung zum Funktionstest des Speichers
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C29/26
Filed: 2003-08-18
Abstract: Ein integrierter Speicher mit mehreren Speicherbänken (B0-B3) enthält eine Testschaltung zum Funktionstest des Speichers. Mehrere zweite Leseverstärker (10-22) sind jeweils einer unterschiedlichen der Speicherbänke zugeordnet. Die Testschaltung umfaßt einen Datengenerator (2) zur Generierung von Lesevergleichsdaten (RCD), der mit Lese-/Schreibdatenleitungen (5) des Speichers verbindbar ist zur Verteilung der Lesevergleichsdaten an die Speicherbänke (B0-B3) für deren Funktionstest. Mehrere Vergleichsschaltungen (7) sind jeweils einer unterschiedlichen der Speicherbänke (B0-B3) zugeordnet zum Vergleich von aus der zugeordneten Speicherbank ausgelesenen Testdaten (RTM) mit den Lesevergleichsdaten (RCD). Ein erster Eingang (71) der jeweiligen Vergleichsschaltung ist ohne Zwischenschaltung der Lese-/Schreibdatenleitungen (5) mit dem zweiten Leseverstärker (10) verbindbar, ein zweiter Eingang (72) ist zum Empfang der vom Datengenerator gelieferten Lesevergleichsdaten (RCD) mit den Lese-/Schreibdatenleitungen (5) verbindbar. Ein Ausgangssignal (P/F) der jeweiligen Vergleichsschaltung ist vom Vergleichsergebnis eines Datenvergleichs am ersten und zweiten Eingang abhängig. Gemäß der Erfindung können alle zweiten Leseverstärker der Speicherbänke auch beim Auslesen von Testdaten aus der jeweiligen Speicherbank parallel arbeiten.
Patent DE-10338350-A1 (DE)
Title: Power and torque meters for vehicle engines, display instantaneous engine power and torque as functions of engine speed and loading
IPC: G01L3/24
Filed: 2003-08-21
Abstract: Instantaneous engine power is displayed, the value being a function of engine speed. Instantaneous torque is displayed, being a function of engine speed and the state of loading. Instruments displaying these values have analog scales. Required values are derived from engine instrumentation and prior test stand results.
Patent DE-10345407-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Beherrschung von Motordrehmomentübergängen zwischen geschlossenen und teilweise geschlossenen Gaspedalstellungen
Inventor: OKUBO CAROL LOUISE
IPC: F02D11/10
Filed: 2003-09-30
Abstract: Verfahren und System für die Steuerung einer elektronisch gesteuerten Drosselklappe eines Innenverbrennungsmotors. Das vom Fahrer angeforderte Drehmoment Ð¶dd¶ wird bestimmt. Ausgehend von dem genannten bestimmten, vom Fahrer angeforderte Drehmoment, wird die zeitbezogenen Veränderungsrate d(Ð¶dd¶)/dt des so bestimmten, vom Fahrer angeforderte Drehmoments bestimmt. An die elektronisch gesteuerte Drosselklappe wird ein Steuersignal Ð abgegeben, wobei das abgegebene Signal eine Funktion von folgendem ist: eines vorher an die elektronisch gesteuerte Drosselklappe Ð¶0¶ abgegebenen Steuersignals; eines Versatzes DELTAÐ des vorher abgegebenen Steuersignals Ð¶0¶ gegenüber dem vom Fahrer angeforderten Drehmoment Ð¶dd¶ - Ð¶0¶ und der ermittelten zeitbezogenen Veränderungsrate d(Ð¶dd¶)dt.
Patent DE-10346427-A1 (DE)
Title: Heating device for coolant water in internal combustion engine, comprises heating element mounted on pipe in coolant circuit
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: F01P11/20
Filed: 2003-10-07
Abstract: The device comprises a heating element (1) with a heated wall (2) which is in contact with the water and a pipe section (3) defining a flow channel (4) forming part of the closed water circuit. The heating element is mounted on the pipe section. The pipe section is located between the water pump and engine block region, preferably in the pump feed section of the circuit. The heating element comprises an electric heating coil.
Patent DE-10346631-A1 (DE)
Inventor: SCHWENK GERHARD
IPC: B42D15/10
Filed: 2003-10-08
Abstract: The invention relates to a value document, in particular a bank note, having a value document substrate and different feature substances for checking the value document. According to the invention, a first feature substance is incorporated into the volume of the substrate of the value document, and second and third feature substances are applied to the value document substrate in a printing ink jointly and in the form of a coding. The second feature substance is formed by a luminescent substance, and the third feature substance by a material absorbent in a special spectral range. The two substances are used for the value recognition of different user groups.
Patent DE-10350345-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: ICHISHI YOSHINORI
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimaanlage (100A, 100B, 100C, 100) mit einem IR-Sensor (70, 70E, 70F, 70G, 131), der die Temperatur von Luft innerhalb einer Fahrgastzelle misst. Der IR-Sensor ist auf einem Instrumentenbrett (50, IS) derart angeordnet, dass der Sensor über Schalter (53-63, 82, 83, 85, 135, 136, 160) und einer Gesichtsausblasöffnung (21, 31, 105c) auf dem Instrumentenbrett zu liegen kommt. Dadurch wird verhindert, dass der Umfangsbereich des IR-Sensors mit den Händen eines Fahrers oder Beifahrers selbst dann in störenden Eingriff gelangt, wenn die Schalter durch den Fahrer (bzw. Beifahrer) betätigt werden. Die Klimaanlage ist dadurch in der Lage, die Klimatisierung stabil durchzuführen.
Patent DE-10352865-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von flächenförmigen Substraten wie Papier
IPC: B05D1/28
Filed: 2003-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines flächenförmigen Substrats, insbesondere von Papier, Haftpapier, Karton, Textilien oder Folien, mit einem Beschichtungsmittel, insbesondere mit einer Siliconölemulsion, bei dem das Beschichtungsmittel mittels wenigstens einer Auftragseinrichtung auf das Substrat aufgetragen wird. Um eine besonders gleichmäßige Auftragung des Beschichtungsmittels auf das Substrat zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Beschichtungsmittel mittels einer Dosiereinrichtung auf wenigstens eine Speichereinrichtung aus schwammartigem, feuchtigkeitsspeicherndem Material aufzugeben, welches von dort aus ggf. über eine Zwischeneinrichtung auf die wenigstens eine Austragseinrichtung übertragen wird. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignete Vorrichtung zum Beschichten eines flächenförmigen Substrats sowie ein durch das erfindungsgemäße Verfahren erhältliches beschichtetes Substrat, insbesondere Papier.
Patent DE-10353641-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HOHL GUENTHER
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-11-17
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfaßt eine in einem Düsenkörper (4) geführte Ventilnadel (8), welche durch einen Aktor (17) betätigbar ist und durch eine Ventilschließfeder (11) so beaufschlagt ist, daß ein mit der Ventilnadel (8) in Wirkverbindung stehender Ventilschließkörper (7) in dichtender Anlage an einer Ventilsitzfläche (6) gehalten wird. Der Aktor (17) ist durch eine Wellrohrdichtung (27) gegenüber dem Brennstoff abgedichtet.
Patent DE-10353860-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Partikeln in einem Gasstrom, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHNELL FRANK
IPC: G01N15/06
Filed: 2003-11-18
Abstract: Ein Rußpartikelfilter (20) für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine umfasst eine erste Elektrodeneinrichtung (24) und eine zweite Elektrodeneinrichtung (32). Diese sind in einem Abstand (D) voneinander angeordnet und wenigstens bereichsweise dem Gasstrom ausgesetzt. Es wird vorgeschlagen, dass die Elektrodeneinrichtungen (24, 32) durch eine Zwischenschicht (36) aus einem elektrisch isolierenden Material voneinander getrennnt sind und dass sie um die Dicke (D) der Zwischenschicht (36) voneinander beabstandete, dem Gasstrom aussetzbare freie Ränder (38, 40) aufweisen.
Patent DE-10357150-A1 (DE)
Title: Magnetsensoranordnung
Inventor: SCHMOLLNGRUBER PETER
IPC: G01R33/09
Filed: 2003-12-06
Abstract: Es wird eine Magnetsensoranordnung mit mindestens einer magnetfeldempfindlichen Sensorschicht (6) in einem Multilagen-Schichtstapel vorgeschlagen, bei der der elektrische Widerstand von magnetfeldempfindlichen Sensorelementen (2, 3, 4, 5) der Sensorschicht (6) in Abhängigkeit von einem äußeren Magnetfeld (H¶ext¶) veränderbar ist. Ferner ist eine Bias-Schicht zur Erzeugung eines magnetischen Hilfsfeldes (M¶ini¶) vorhanden. Die Sensorelemente sind aus mikrostrukturierten Messstreifen (2, 3, 4, 5) in der Sensorschicht (6) gebildet und die Magnetsensoranordnung ist derart ausgebildet, dass die Richtung der Magnetisierung (M¶ini¶) der Bias-Schicht und die Richtung des äußeren Magnetfeldes (H¶ext¶) nahezu senkrecht zu der Längserstreckung der mikrostrukturierten Messstreifen (2, 3, 4, 5) verlaufen.
Patent DE-10359041-A1 (DE)
Title: Electropneumatic braking unit for driven rail vehicle has solenoid arrangement controlling minimum braking pressure at set value exceeding atmospheric pressure
Inventor: HUBER JUERGEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-12-17
Abstract: The solenoid valve arrangement (36) is constructed such that during brake release it controls the minimal braking pressure (Cmin) at a precontrol pressure-release pressure level (Cv) exceeding atmospheric pressure.
Patent DE-19509707-A1 (DE)
Title: Asbestos conversion to non-hazardous form in builders waste or in-situ
Inventor: CALOV URSULA DR
IPC: A62D101/41
Filed: 1995-03-09
Abstract: The conversion process is for the disposal of hazardous fibrous solids, esp. old building materials contg. insulating materials, sprayed plaster and other fibrous matter based on asbestos fibres or hazardous artificial mineral fibres and for in-situ treatment of accessible asbestos cement prods. Treatment involves chemical conversion of the fibres with complex reaction F cpds. by fluoridolysis and/or by complex formation with uronium fluoro-metallates and combinations of these cpds. with binders and/or carriers. The surface is treated with a formulation contg. water at 0-80 deg C, pref. room temp.. Also claimed is the reaction prod. formed by chemical-morphological conversion from asbestos and uronium fluoro-metallates, which protects the restored building.
Patent DE-19512150-A1 (DE)
Title: Touch-screen system for computer
Inventor: KUIPERS ULRICH PROF DR ING
IPC: G06F3/033
Filed: 1995-03-31
Abstract: The touch-screen system includes a capacitive sensor for detecting the proximity of a user at the screen, and a device for converting the detection into a control signal for the touch-screen system. A capacitance sensor includes a screen electrode for screening a useful electrode, and a deflection electrode, which influences the spatial distribution of an electric field emanating from the useful electrode, via an electric field generated by the deflection electrode.
Patent DE-19515263-A1 (DE)
Inventor: LIENERT KLAUS-WILHELM
IPC: C09D7/47
Filed: 1995-04-26
Abstract: A wire enamel formulation contains components known per se and an internal lubricant that consists of a polyethylene wax, preferably with a molecular mass from 3000 to 6000 g/mol, and of a wetting agent, preferably a fatty alcohol ethoxylate.
Patent DE-19516271-A1 (DE)
Title: Bearing with rubber support for coil spring
Inventor: SCHULZ WALTER DIPL ING
IPC: F16F1/12
Filed: 1995-05-09
Abstract: In the direction of the spring turns the bearing has a spiral support incline with a groove for the end section of the coil spring (3) which has, at its end to be supported, the same lead as the adjacent spring section. The support incline has a smaller lead w.r.t. the outlet turn of the spring to attain a rolling bearing of the coil spring end section. With the tensioned spring the support material (1) is almost entirely surrounded by rigid bearing material and that of the spring. Pref. the support material surrounded region is bounded by the abutting, rigid bearing material.
Patent DE-19516818-A1 (DE)
Title: Gas generation compsn. for use in inflatable safety devices
Inventor: OCHI KOJI
IPC: C06D5/06
Filed: 1995-05-08
Abstract: A new gas generator compsn. comprises an oxidizable agent which generates, when oxidised, a pre-determined gas compsn.) and an oxidizing agent. The main ingredient is hydrazo-dicarbonamide, H2N-CO-NH.NH CONH2 10-45% (wt.), and the salt of an oxy-halogeno acid 90-55% (wt.) as oxidising agent.
Patent DE-19517302-A1 (DE)
Title: Reducing diesel fuel consumption in diesel engine
Inventor: HEIDE EDUARD
IPC: F02M27/08
Filed: 1995-05-02
Abstract: A microwave generator (1) feeds the energy to a diesel engine cylinder (4) through a conductor (2). The droplets of fuel (3) become agitated by oscillation of the molecules increasing the separation of the molecules and reducing the surface tension of the droplets, improving vaporisation and combustion of the fuel. The microwave activity may also be used to pre-heat the cylinder for cold-start conditions.
Patent DE-19526593-A1 (DE)
Title: Hot drinks esp. coffee and/or espresso machine - has electrical throughflow heater in which water from reservoir is heated to boiling point, then fed to brewing chamber closed at the top to form a seal and connected to reservoir via outlet opening
Inventor: TREBITZ BERND DR
IPC: A47J31/44
Filed: 1995-07-21
Abstract: The machine has an electrical throughflow heater, in whose pipeline, water from a reservoir container (1) is heated to boiling point. The hot water is fed to a brewing chamber (5) via a delivery line (3). The brewing chamber is closed at the top to form a seal. At least one outlet opening (9) in the upper region of the brewing chamber connects the brewing chamber to the reservoir container. A condenser arrangement (11,13,15) mounted near the outlet opening has an impact surface (13) arranged opposite the output side of the outlet opening.
Patent DE-19528916-A1 (DE)
Title: Bangle with two segments joined in pivot - has pivot connected to notch of fastening mechanism by spring that runs through hollow bangle
Inventor: WILMER HERMANN
IPC: A44C5/00
Filed: 1995-08-07
Abstract: Two semi-circular segments are joined in a pivot (4) that is formed like a ball, a taper or a disc. It has a centric hole with a fitted pin (5) that is connected to a spring (10). The bangle is hollow. The spring runs from the pivot through the bangle to a notch of the fastening mechanism. The notch is at the free end of one segment (2) and engages into an opening at the free end of the other segment (3). The bangle opens forming an angle of less than 120 degrees, preferably 85 to 110 degrees.
Patent DE-19531763-A1 (DE)
Inventor: KURODA KATSUYA
IPC: E05B17/22
Filed: 1995-08-29
Abstract: A vehicle door lock device having an anti-theft mechanism comprises a motor 4 to change a locking lever into a locking poition I by a predetermined amount of normal rotation thereof, to change an anti-theft member into an anti-theft position II by a continuous normal rotation thereof beyond the predetermined amount, and to return the anti-theft member to an anti-theft cancelling position III by a reverse rotation thereof. A controller (46, Fig. 9) actuates the motor 4 to perform a locking operation of changing the locking lever into the locking position, an anti-theft operation of changing the anti-theft member into the anti-theft position, and an anti-theft cancelling operation of changing the anti-theft member into the anti-theft cancelling position. If the anti-theft position II of the anti-theft member is detected by a sensor (46, Fig. 9) after the locking operation, the controller (46, Fig. 9) is caused to perform the anti-theft cancelling operation. Unlocking position IV is shown. The controller may set a voltage to be supplied to the motor through a voltage changing circuit to that suitable for locking or anti-theft operation (Figs. 10, 11). <IMAGE>
Patent DE-19535637-A1 (DE)
Title: Hydrocephalus valve with implanted tube, spring loaded ruby closure ball and tantalum gravitation ball
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: A61M27/00
Filed: 1995-09-26
Abstract: The hydrocephalus valve is preferably implanted in the chest or stomach area of the patient and connected to the skull by a tube implanted beneath the skin. The valve possess a spring loaded ruby closure ball (5) and a tantalum gravitation ball (6). The spring (9) is positioned in the inflow direction behind the gravitation ball which has a diameter of 2 to 5 millimetres. The closure ball has a diameter of 0.9 to 2 millimetres and has a ruby ball seating (14). The ball guide for the closure ball and or for the gravitation ball has passages through (15,16).
Patent DE-19538985-A1 (DE)
Title: Transporter for clothes on clothes hangers
Inventor: GAERTNER FRANZ
IPC: B65G47/61
Filed: 1995-10-19
Abstract: The transporter system (1) is for articles of clothing on hangers. It incorporates a number of shackle hooks (2) on individual clothes hangers. Each hanger is held on an open-ended hook which is attached (8,28) to an endless transporter band (3). The assembly includes a gripping device (4) with a fastening block (5). This may engage in a catch pocket (6).  The hook has a pivoting station (7) so that it may be released. There are curved release rails (9) placed beside the path or the conveyor to engage with the shackle hooks and release them from the carrying hooks. The hook assembly incorporates a pivoting (12) arm (13) which is spring-loaded by an elongated leaf spring (22).
Patent DE-19542351-A1 (DE)
Title: Closure device for closing off opening to medulla
Inventor: JANSSON VOLKMAR
IPC: A61F2/02
Filed: 1995-11-14
Abstract: The closure device (1) for closing off the opening to the medulla has a central hollow area (5) which has a valve mechanism connected to it. By means of the valve mechanism, the hollow area can be filled by a fluid under pressure. The valve also prevents the fluid from flowing back. The valve mechanism consists of a bulbous body (6) which projects into the hollow area of the medulla closure device. An infusion needle (2) is pushed through the body into the hollow area to fill it with fluid under pressure.
Patent DE-19549336-A1 (DE)
Title: Spring suspension system for vehicle
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: F16F1/04
Filed: 1995-12-23
Abstract: The force of the spring (2) is transferred via converter (1) into a regulated spring force. The converter has transmission elements (2,3,4,5,12) to provide dissimilar or uniform transmission and produce a regulated spring force with degressive characteristic (14) or progressive or again their alternation. The converter is mounted between the two pull points (10,39) and is specifically fitted to the three-point of an agricultural machine, using a rope or cable to transfer spring force from converter to tractor. In a variant, the converter can be fitted to the machine frame and relieves the machine frame of weight via the rope or cable. The converter has allocated regulating cylinders in relation to the transmission lever (3) and a pressure accumulator as spring is provided. In the case of a rail vehicles, centrifugal force of the car body round its axis is reinforced with degressive characteristic by the converter towards the outside of the curve in a case where the centre of gravity of the car lies below the axis.
Patent DE-19600572-A1 (DE)
Inventor: FINK HANS-PETER
IPC: D01F11/02
Filed: 1996-01-09
Abstract: The invention relates to a process for producing flexible cellulose fibres by spinning solutions of the cellulose through spinnerets over an air layer in an amine oxide-containing aqueous and/or alcoholic regenerating bath followed by drying, in which the damp threads from the spinneret are taken before drying through at least one post-treatment bath containing water and water-miscible alkanols, diols, triols or mixtures thereof, and a washing bath containing water, an alkanol, a diol or a triol.
Patent DE-19601478-A1 (DE)
Inventor: THOMAS GERTRUD
IPC: A01K1/01
Filed: 1996-01-16
Abstract: Cleaning device for animal stalls with a slatted floor the surface of which has several slots arranged at a distance from one another and which empty into a manure collection channel (12) installed under the floor of the stall. The manure collection channels (12) have a laterally-restricted, especially figure-eight-shaped cross-section with an upper (12a) and a lower (12b) part which are connected with one another through a slot (13b) or a series of openings. An endless conveyor device (16) runs through the upper and the lower parts of each manure collection channel, can carry drivers (18) and is guided via deflection and drive means (20) at the ends which serve the conveyor devices of all the manure collection channels.