baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063703-B4 (DE)
Title: Fixiervorrichtung
Inventor: SAMEI MASAHIRO
IPC: G03G15/20
Filed: 2000-12-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fixiervorrichtung,
mit:  einer Heizwalze, die aus einem magnetischen Metall hergestellt
ist und durch eine elektromagnetische Induktionsheizung erhitzbar
ist;  einer Fixierwalze, die parallel zur Heizwalze angeordnet
ist;  einem Tonerheizmedium in Form eines Riemens des Endlostyps,
der über
die Heizwalze und die Fixierwalze gelegt ist, wobei dieses Tonerheizmedium
durch die Heizwalze erhitzbar und durch die beiden Walzen drehbar
ist; und  einer Druckwalze, die auf die Fixierwalze über das
Tonerheizmedium gepresst ist, und in derselben Richtung wie das
Tonerheizmedium drehbar ist, um ein Fixierspaltgebiet zu bilden,  wobei
die Induktionsheizung außerhalb
der Heizwalze auf einem Teilumfang, auf dem der Riemen des Tonerheizmediums
an der Heizwalze anliegt, angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Basismaterial des Tonerheizmediums magnetisches Metall
(3a) enthält,
so dass sowohl die Heizwalze als auch das Tonerheizmedium durch
die Induktionsheizung erhitzt wird.
Patent DE-10103474-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten einer Oberfläche eines Bauteils mit Beschichtungsmaterial
Inventor: BACH FRIEDRICH-WILHELM
IPC: C23C4/123
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Beschichten einer Oberfläche
eines Bauteils mit Beschichtungsmaterial, insbesondere zum Beschichten
von inneren Oberflächen
hohler Bauteile, wonach  – eine
rotierende feste Beschichtungsmaterialbasis durch Bestrahlung bereichsweise
verflüssigt
wird,  – das
verflüssigte
Beschichtungsmaterial durch die Rotation unter Bildung von Tropfen
von der Beschichtungsmaterialbasis abgelöst und in Richtung der zu beschichtenden Oberfläche des
Bauteils beschleunigt wird und  – die Tropfen unter Bildung
einer Schicht aus Beschichtungsmaterial auf die Oberfläche des
Bauteils auftreffen und ein metallurgischer Verbund zwischen der
Oberfläche des
Bauteils und dem aufgetroffenen Beschichtungsmaterial entsteht,
dadurch gekennzeichnet , dass die Richtung der Strahlung zur Bestrahlung
größerer Bereiche
der Beschichtungsmaterialbasis varüert wird.
Patent DE-10107284-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbares Schneidinstrument
Inventor: RIEKER HEINZ
IPC: H05B3/26
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Elektrisch beheizbares Schneidinstrument mit zwei Schenkeln (1, 3), die über eine Drehverbindung (4) gelenkig miteinander verbunden sind und jeweils einen Griffbereich (5) und einen Schneidbereich (6) sowie eine Stromversorgung (26) aufweisen, wobei mindestens in einem Schneidbereich (6) ein mit der Schneidkante (12) thermisch gekoppeltes, elektrisches Heizelement (17) aus einer Keramikplatine (14), auf der einseitig in Dickschichttechnik ein Heizleiter (15, 16) aufgebracht ist, angeordnet ist, das mit einer Schutzabdeckung (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter Widerstandsbahnen (16) aufweist, die in dem zu beheizenden Schneidbereich (6) von der Spitze (21) in Richtung Drehgelenk (4) hin eine größer werdende Fläche überdeckend auf die zu erwärmende Masse abgestimmt und eine variierende Heizleistungsverteilung aufweisend, mäanderförmig angeordnet sind, und im Griffbereich (5) eines Schenkels (1) in Verlängerung des Schenkels (1) im Anschluss an ein Griffauge (7) eine netzunabhängige Energiequelle (26) angeordnet ist.
Patent DE-10111118-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Ausrüstung einer Belüftungs- und/oder Heizungs- und/oder Klimaanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: DUCRET CHRISTOPHE
IPC: F24F13/28
Filed: 2001-03-08
Granted: 2014-10-23
Abstract: Filtervorrichtung zur Ausrüstung einer Belüftungs- und/oder Heizungs- und/oder Klimaanlage, bestehend aus einem Filtermedium (31), das Falten umfasst und wenigstens teilweise von einem am Filtermedium (31) befestigten Rahmen (32) aus Kunststoff umgeben ist, wobei die Falten (42) des Filtermediums im Querschnitt eine V-Form aufweisen, wobei sich die Seitenwände (33, 34, 133) des Rahmens (32) an die V-Form der Enden der Falten (42) des Filtermediums (31) anpassen und wenigstens abwechselnd Öffnungen enthalten, so dass die Enden der Falten (42) des Filtermediums nicht verstopft sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände abwechselnd angeordnete Böden umfassen, deren Höhe kleiner als die Höhe einer Falte (42) des Filtermediums ist.
Patent DE-10113036-B4 (DE)
Title: Device for delivering fluids with active substances into flushing water in a toilet bowl, has storage containers with outlets arranged so that they deliver fluids only during each flushing operation
Inventor: BUTTER-JENTSCH RALPH
IPC: E03D9/03
Filed: 2001-03-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: The device for delivering fluids with active substances into flushing water in a toilet bowl comprises storage containers (2, 3) which hold such fluids, and are protected against entry of flushing water into their interior. The outlet openings of these containers are arranged in such a way that given amounts of fluids with active substances are delivered only during each flushing operation.
Patent DE-10116539-B4 (DE)
Title: System und ein Verfahren zur automatischen Datenaufbereitung insbesondere im Umfeld Produktion, Montage, Service oder Wartung
Inventor: HAMADOU MEHDI
IPC: G06C1/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-02-26
Abstract: System zur automatischen Datenaufbereitung, mit einem Server (1) zur zentralen Verwaltung und Bereitstellung von Dokumentationsdaten (2), mit mobilen Datenverarbeitungssystemen (3) zur Visualisierung der Dokumentationsdaten (2), mit Erfassungsmitteln (4) zur Erfassung von Anweisungen von Anwendern (5) und mit Datenbanken (6) zur Verwaltung von Daten über Fähigkeiten der mobilen Datenverarbeitungssysteme (2) und über Präferenzen der Anwender (5), wobei Mittel (7) zur Anpassung der Visualisierung der Dokumentationsdaten (2) und zur Anpassung der Erfassung der Anweisungen jeweils in Abhängigkeit der von der Datenbank (6) verwalteten Daten vorgesehen sind.
Patent DE-10120528-B4 (DE)
Title: Bestückpfeiler und Deckbefestigung für einen solchen
Inventor: PETTERSSON HANS
IPC: H02G3/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Bestückpfeiler
zum Verteilen von Strom und/oder Informationen, vorgesehen abnehmbar
mit seinem einen Ende am Boden und mit seinem anderen Ende an der
Decke befestigt zu werden, wobei der Pfeiler einen Unterteil (2)
und einen mit der Deckbefestigung (4) versehenen Oberteil (3) umfaßt, wobei
der Oberteil (3) lotrecht zum Unterteil (2) verschiebbar und zu
diesem verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein wirkendes
Federorgan (30) zwischen einem Ansatzkörper (20) zum Anpressen an
die Decke der Deckbefestigung (4) und dem Oberteil (3) angeordnet
ist, und Stellorgane (27) zum Umstellen des Federorganes (30) zwischen
einer Wirklage, während
der eine trennende Federwirkung zwischen dem Ansatzkörper (20)
und dem Oberteil (3) des Bestückpfeilers ausgeübt wird,
und einer Ruhelage, in welcher das Federorgan keine solche Wirkung
ausübt,
angeordnet sind, die das Federorgan in Ruhelage vorgespannt halten.
Patent DE-10124093-B4 (DE)
Title: System zum Lokalisieren einer Person
Inventor: PLANK ALEXANDER
IPC: G08B21/02
Filed: 2001-05-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: System zum Lokalisieren einer Person (6), umfassend  a) eine stationäre Basisstation (2) zum Senden und Empfangen von Funksignalen, die an ein Kommunikationsnetzwerk (10) angeschlossen ist, über das bei einem ausgelösten Alarm eine Nachricht an andere Personen und/oder Stellen verschickbar ist,  b) eine mit der Basisstation (2) kommunizierende, von der Person (6) getragene erste mobile Sender-Empfänger-Einrichtung (5), an der ein Alarm manuell oder automatisch bei Eintritt eines Ereignisses auslösbar ist,  c) eine von der Person (6) getragene zweite mobile Sender-Empfänger-Einrichtung (9), die durch die erste mobile Sender-Empfänger-Einrichtung (5) bei ausgelöstem Alarm ansteuerbar ist und ein von einer Ortungs-Empfangseinrichtung (12) empfangbares und lokalisierbares Notsignal aussendet.
Patent DE-10124316-B4 (DE)
Title: Säule für höhenverstellbare Möbelelemente
Inventor: BAUMEISTER KARL-HEINZ
IPC: A47B9/00
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Säule für höhenverstellbare
Möbelelemente,
mit einem Rohr, dessen Wandung von einer achsparallelen vertikalen
Schlitzöffnung
durchbrochen ist, mit einem mit dem Möbelelement verbindbaren Trageteil, welches
als an dem Rohr entlang der Schlitzöffnung vertikal geführter Schlitten
ausgebildet ist, und mit einem in dem Rohr angeordneten motorischen
Antrieb, welcher den Schlitten vertikal verschiebt, wozu der Schlitten
mit einem vertikal in dem Rohr bewegbaren Teil des Antriebs verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) ein strangextrudiertes
Hohlprofil ist, bei welchem sich die Schlitzöffnung (14) über die
gesamte Länge
des Rohres (10) erstreckt und in dessen Profil ausgebildet ist,
dass die Längsränder des
Hohlprofiles im Bereich der Schlitzöffnung (14) als hinterschnittene
Führungsprofile
(32) ausgeformt sind und dass der Schlitten (28) an seinen vertikalen Längskanten
in diesen Führungsprofilen
(32) in der Wandung des Rohres (10) geführt ist und in diese Führungsprofile
(32) derart eingreift, dass der Schlitten (28) durch die Führungsprofile
(32) in der zur...
Patent DE-10130278-B4 (DE)
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61B19/00
Filed: 2001-06-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: A method for monitoring the processing of a lens includes recording the lens using a spatial recording system so as to generate image information for the lens; generating an actual three-dimensional image of the lens from the image information on a spatial display unit; and displaying the actual three-dimensional image of the lens together with a predetermined three-dimensional image of at least a portion of an eye on the spatial display unit.
Patent DE-10130836-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Oberflächenwellenbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat (1);  ein Oberflächenwellenelement (10, 10A), das auf dem Substrat (1) befestigt ist, wobei das Substrat (1) mit zumindest einer ersten Rille (2, 3) auf der Außenseite des Oberflächenwellenelements (10, 10A) versehen ist;  eine innere Harzschicht (13), die auf dem Substrat (1) zwischen dem Oberflächenwellenelement (10, 10A) und der ersten Rille (2, 3) vorgesehen ist und das Oberflächenwellenelement (10, 10A) bedeckt; und  eine äußere Harzschicht (14), die an der Außenseite der inneren Harzschicht (13) vorgesehen ist, wobei die äußere Harzschicht (14) härter ist als die innere Harzschicht (13).
Patent DE-10143292-B4 (DE)
Title: Sprachfenster
Inventor: TRINKEL MARIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2001-09-04
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur interaktiven Unterstützung einer sich an einen Hörer richtenden Darbietung von Information einschließlich Unterhaltung, die von einem Anbieter über ein Medium verbreitet wird, wobei der Hörer durch Vorgabe eines gesprochenen Wortes oder einer Wortfolge vermittels einer Spracherkennung Informationen erlangen kann, wobei die darzubietende Information in Informationsblöcke aufgeteilt wird, wobei einem Block ein Teil-Wortschatz einer Menge an Wörtern beigeordnet wird, die bezüglich der Vorgabe für die Spracherkennung zur Verfügung stehen und der Teil-Wortschatz von Block zu Block wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hörer vermittels der Spracherkennung individuell Hintergrundinformation bezüglich des Inhaltes der Darbietung erlangen kann, wobei die Hintergrundinformation einem erkannten Wort zugeordnet wird.
Patent DE-10145850-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: F04B39/16
Filed: 2001-09-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Entsorgungsfahrzeug
mit einem Behälter
(1) zur Aufnahme von Sauggut, einer Vakuumpumpe (2) zum Evakuieren
des Behälters
(1), einer Einrichtung (3, 5) zur Sicherung der Vakuumpumpe (2)
gegen Übersaugen,
die einen zwischen einem am Behälter
(1) angeordneten Saugdom (4) und der Vakuumpumpe (2) vorgesehenen Abscheider
(3) zur Sicherung der Vakuumpumpe (2) in einer Saugleitung (7) aufweist,
wobei der Abscheider (3) mit einer Leitung (11) zur Rückführung in
den Behälter
(1) mit diesem verbunden ist, und mit einem zwischen dem Abscheider
(3) und der Vakuumpumpe (2) geschalteten Mehrwegventil (13), vorzugsweise
ein Vierwegeventil, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider
(3) einen Sammelraum (9) für übergesaugtes
Sauggut aufweist, wobei der Sammelraum (9) mit der Leitung (11)
in Verbindung steht, und wobei die Saugleitung (7) und die Leitung
(11) jeweils verschließbar
ausgebildet ist.
Patent DE-10162986-B4 (DE)
Title: Anbindung von Netzwerken mit unterschiedlichen Protokollen
Inventor: ANGERMAYR MANFRED
IPC: H04M7/06
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Anbinden von Netzwerken, die auf unterschiedlichen Protokollen basieren,  über ein Übersetzungsprotokoll (5),  wobei auf einem Gateway Controller (2) eines ersten Netzwerks (4) eine Applikation (8) vorgesehen ist, die mehrere Prozesse (9) aufweist, die jeweils die Statusinformationen (11) über ein Signaling Gateway (3) eines weiteren Netzwerks abfragen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die von einem Prozess (9) abgefragten Statusinformationen (11) in einen für alle zu der Applikation (8) gehörenden Prozesse zugänglichen gemeinsamen Speicherbereich (10) übertragen werden, der sich auf dem Gateway Controller (2) befindet.
Patent DE-10165072-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit angetriebenem Einzugsnippel
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q7/00
Filed: 2001-05-12
Granted: 2019-08-29
Abstract: Spannvorrichtung für die Einspannung eines Einzugsnippels (15) in der zentralen Aufnahmebohrung (5) eines Zylinders (1), in dem ein Kolben (4) verschiebbar angeordnet ist, der eine Verriegelungseinrichtung (9) betätigt, die mit dem Einzugsnippel (15) ein- und ausrückbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem jeweiligen Einzugsnippel (15) eine als Teleskopkolben ausgebildete Hubvorrichtung (51, 71) zugeordnet ist.
Patent DE-10197187-B4 (DE)
Title: Seilwindenanordnung mit verschwenkbarer Seilwinde
Inventor: FOECKERSPERGER WALTER
IPC: B66D1/36
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Seilwindenanordnung,
inbesondere mobile Seilwindenanordnung zum Schleppen schwerer Bodenbearbeitungsgeräte, wie
z.B. Kabelverlegepflüge,
mit:  einer Seilwinde (30), die eine um eine Trommelachse (41) drehbar
gelagerte Seiltrommel (31) zum Auf- bzw. Abwickeln eines Seils (S)
und eine die Trommelachse (41) definierende Trommellagerung bestehend
aus zwei, jeweils auf verschiedenen axialen Seiten der Seiltrommel
(31) angeordneten Trommellagern (33, 34) aufweist, und  einem
Windenrahmen (60) zum Stützen
der Trommellagerung gegenüber
dem Bezugsort (1, 2), wobei  die Seilwinde (30) über jeweils
auf verschiedenen axialen Seiten der Seiltrommel (31) angeordnete
Träger
(35, 36) am Windenrahmen (60) abgestützt ist, und  die Träger (35,
36) jeweils eines der beiden Trommellager tragen und über ein
Schwenklager (42, 43) am Windenrahmen (60) in der Weise angelenkt
sind, daß die
Seilwinde (30) gegenüber
dem Windenrahmen (60) um eine durch die Schwenklager (42, 43) definierte
und von der Trommelachse (41) verschiedene Schwenkachse (44) verschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß...
Patent DE-10207780-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Drehen eines Gegenstandes mit flachem Boden
Inventor: SEIDEL HELMUT
IPC: B65G47/244
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Fördern und Drehen eines Gegenstandes (2) mit flachem Boden (14), insbesondere einer quaderförmigen Faltschachtel (2), mit einer ersten Bahn (1) zum Zufördern des Gegenstandes (2), einer Drehvorrichtung (4) zum Drehen des Gegenstandes (2) und einer zweiten Bahn (3) zum Abfördern des gedrehten Gegenstandes (2), wobei die Drehvorrichtung (4) mindestens ein Kontaktelement (24) aufweist, das den Gegenstand (2) kontaktiert und diesen dreht, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehbereich des Gegenstandes (2) stationäre Friktionselemente (17) vorgesehen sind, die den Boden (14) des Gegenstandes (2) kontaktieren, wobei die Friktionselemente (17) entlang einer der Drehrichtung des Gegenstandes (2) entsprechenden Kurve (B) angeordnet sind.
Patent DE-10215991-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: OMAE KAZUHIRO
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
mit einem Düsenloch
(1) zum Einspritzen von Kraftstoff, einem Düsenloch-Öffnungs-Schließ-Ventil (2, 202) zum Öffnen und
Schließen
des Düsenlochs
und einem Hubsperrelement (8, 208), an das das Düsenloch-Öffnungs-Schließ-Ventil
anstößt, wenn
es angehoben wird, wobei eine Einspritzbetriebsart mit großem Hub,
in welcher ein Hubbetrag des Düsenloch-Öffnungs-Schließ-Ventils groß ist, und
eine Einspritzbetriebsart mit geringem Hub, in der der Hubbetrag
des Düsenloch-Öffnungs-Schließ-Ventils
klein ist, wählbar
ist,  mit einer Unterbindungseinrichtung zum Unterbinden, dass sich
ein Zwischenraum zwischen dem Düsenloch-Öffnungs-Schließ-Ventil
(2, 202) und dem Hubsperrelement (8, 208) ungeachtet der Einspritzbetriebsart über einen
vorbestimmten Betrag vergrößert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine erste Steuerkammer (4) zwischen dem
Düsenloch-Öffnungs-Schließ-Ventil
(2, 202) und dem Hubsperrelement (8, 208) vorgesehen ist und eine
zweite Steuerkammer (9) an der entgegengesetzten Seite der ersten
Steuerkammer (4) mit Bezug auf das Hubsperrelement (8, 208) vorgesehen
ist;  wobei die Einspritzbetriebsart mit geringem Hub durch
Ablassen eines Drucks in der zweiten Steuerkammer...
Patent DE-10222048-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Maschinenbearbeitung von Werkstücken
Inventor: BEN-MUCHA DAVID
IPC: B23B27/16
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Werkzeug
zur Maschinenbearbeitung von Werkstücken (40), insbesondere auf
Universalmaschinen durch Drehbearbeitung,  a) mit einem Werkzeughalter
(12), der ein Befestigungselement (19) mit einem Schaftabschnitt
(22) und einem demgegenüber
verdickten Spannkopf (24) aufweist, und  b) einem daran zu befestigenden
Schneideinsatz (13),  c) der wenigstens eine Schneide (39),  d)
einen Durchbruch (30) für
das Befestigungselement (19) und  e) wenigstens eine mit dem
Spannkopf (24) zusammenwirkende Spannfläche (33) aufweist,  f)
wobei der Werkzeughalter (12) eine Spanneinrichtung für das Befestigungselement
(19) hat,  und wobei  g) der Schneideinsatz (13) einen den
Durchbruch (30) mit einer Außenkante
(35) des Schneideinsatzes (19) verbindenden Schlitz (36) aufweist,   h)
der eine Breite hat, die nicht kleiner ist als die Dicke des Schaftabschnittes
(22),  dadurch gekennzeichnet, dass  i) der Spannkopf (24),
dessen Querabmessungen größer sind
als die Breite des Schlitzes (36), und die Spannfläche (33)
im wesentlichen konisch sind.
Patent DE-10224970-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug
Inventor: RUDOLPH THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Dachmodul
für ein
Fahrzeug, welches von oben in einer Fahrzeugkarosserieöffnung montierbar ist
und eine Außenschale
(12) und einen Himmel (14) aufweist, der einen vorderen Abschnitt
(22), einen mittleren Abschnitt (20) und einen hinteren Abschnitt
(24) umfasst, wobei der mittlere Abschnitt fest an der Unterseite
der Außenschale
angebracht ist, wobei der vordere und der hintere Abschnitt jeweils
einen zentralen Bereich und beiderseits des zentralen Bereichs jeweils
einen Randbereich (30, 32) umfassen, der bezüglich des zentralen Bereichs nach
unten klappbar ist, wobei der vordere und der hintere Abschnitt
für den
Durchtritt durch die Karosserieöffnung
bezüglich
des mittleren Abschnitts nach unten klappbar sind, und wobei die
Fläche
des vorderen Abschnitts (22) und des hinteren Abschnitts (24) jeweils
größer als
die Fläche
des mittleren Abschnitts (20) ist.
Patent DE-10228991-B4 (DE)
Title: Rotationsgeschwindigkeitsdetektor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TSUGE HIROYUKI
IPC: G01P3/44
Filed: 2002-06-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Rotationsgeschwindigkeitsdetektor (1), welcher einem rotierenden Objekt (5) gegenüberliegt, mit: einem verlängerten Gehäuse (11), welches ein geschlossenes Ende und ein offenes Ende sowie eine vordere Seitenwand und eine hintere Seitenwand besitzt; einer Detektoreinheit (10), welche in das verlängerte Gehäuse (11) eingesetzt ist und darin stabil gehalten wird, wobei die vordere Seitenwand des verlängerten Gehäuses eine Erfassungsoberfläche (11a) bildet, die dem rotierenden Objekt (5) gegenüberliegt, wobei die Detektoreinheit (10) eine gegossene Einheit ist, die ein Sensorelement und eine integrierte Schaltung zur Verarbeitung von Signalen von dem Sensorelement aufweist, wobei beide zusammen vergossen sind, einem aus Harz gebildeten Mittenstab (12) in welchem ein Anschlussdraht (13) mit dem Harz vergossen ist, wobei der Anschlussdraht (13) mit einem aus der Detektoreinheit (10) herausgeführten Leitungsdraht (10a) elektrisch verbunden ist, das Gehäuse (11) einen Vorsprung (11g) enthält, welcher an dem offenen Ende davon gebildet ist, der Mittenstab (12) eine...
Patent DE-10231825-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, vorzugsweise Kofferraumschloss
Inventor: LEBSAK VLADIMIR
IPC: E05B83/18
Filed: 2002-07-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugschloss (1), vorzugsweise Kofferraumschloss, mit einer in Öffnungsstellung federvorgespannten Drehfalle (5) und einer in Richtung auf die Drehfalle (5) vorgespannten Sperrklinke (6) weiter mit einer elektromechanischen Öffnungssteuerung und einer Zuziehhilfe (20, 21, 27), wobei die Zuziehhilfe (20, 21, 27) eine Zuziehklinke (27) aufweist, die zur Öffnung des Schlosses (1) ausgesteuert wird unter gleichzeitigem Verfahren der Sperrklinke (6) in die Freigabestellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsmechanismus und der Zuziehmechanismus unabhängig voneinander ansteuerbar sind, wobei die Zuziehklinke (27) von dem Öffnungsmechanismus aussteuerbar ist.
Patent DE-10243477-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Montage von Brennkraftmaschinen
Inventor: PAWLOWSKI ANDREAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Einrichtung
zur Montage von Brennkraftmaschinen der Hubkolbenbauart, umfassend
wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) für die zu montierende Brennkraftmaschine
und eine Kommmissioniervorrichtung(5) für Montagebauteile der Brennkraftmaschine,
wobei die Brennkraftmaschine zur Zugänglichkeit für Montagepersonal
seitlich über
ein Montageband der Einrichtung hinausragt und an einem Aufnahmewagen
(7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmewagen
(7) mit einer auf dem Montageband (6) angeordneten, als Gewichtsausgleich
für die
Brennkraftmaschine (2) ausgebildeten horizontalen Palette (8) versehen
ist, auf der ein die Brennkraftmaschine (2) haltendes, mit der Aufnahmeeinrichtung
(4) verbundenes Traggestell (10) ruht.
Patent DE-10249113-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, insbesondere Heckleuchte, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: BOTTESCH RAINER
IPC: B60Q1/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2010-04-08
Abstract: Fahrzeugleuchte, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse, in dem mindestens eine LED angeordnet ist, die hinter einer Lichtscheibe liegt und einen Lichtleitkörper aufweist, der das abgestrahlte Licht seitlich zu mindestens einem die LED umgebenden Reflektorteil ablenkt, der das Licht in Richtung auf die Lichtscheibe reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitkörper (4) der LED (2) etwa die Form eines Doppelkegels hat, der etwa in halber Höhe das abgestrahlte Licht mittels Ablenkelementen (5) seitlich ablenkt, und dass die Höhe des Reflektorteils (1, 1a, 1a', 1b) im Wesentlichen der Höhe der LED (2) entspricht, wobei das Reflexionsteil (1a, 1a', 1b) ein lichtleitendes Element ist, welches Reflexionsflächen (8, 8') aufweist, die das von der LED (2) ausgesandte Licht (L, L') zur Lichtaustrittsfläche (15) reflektieren.