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Patent DE-102015100468-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Antrieb eines Reinigungsgerätes oder einer Komponente eines solchen Reinigungsgerätes
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: F16H3/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für einen Antrieb eines Reinigungsgerätes, insbesondere eines Flächenreinigungsgerätes, oder einer Komponente eines solchen Reinigungsgerätes, mit einer Eingangswelle (2), einer Ausgangswelle (3) und einem ersten Drehmomentübertragungspfad (4), der die Eingangswelle (2) mit der Ausgangswelle (3) verbindet. Es ist vorgesehen, dass das Getriebe (1) weiterhin folgende Komponenten aufweist: – einen zweiten Drehmomentübertragungspfad (5), der die Eingangswelle (2) ebenfalls mit der Ausgangswelle (3) verbindet, – zwei Freilaufkupplungen (7, 8), wobei eine der Freilaufkupplungen (7) zur Drehmomentübertragung in der einen Drehrichtung der Eingangswelle (2) in dem ersten Drehmomentübertragungspfad (4) angeordnet ist und eine andere der Freilaufkupplungen (8) zur Drehmomentübertragung in der anderen Drehrichtung der Eingangswelle (2) in dem zweiten Drehmomentübertragungspfad (5) angeordnet ist, und – mindestens eine Getriebeeinrichtung (16) zur Drehmomentwandlung zwischen der Eingangswelle (2) und der Ausgangswelle (3), die im ersten Drehmomentübertragungspfad (4) und/oder im zweiten Drehmomentübertragungspfad (5) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Antrieb für ein Reinigungsgerät oder eine Komponente eines solchen Reinigungsgerätes und ein entsprechendes Reinigungsgerät.
Patent DE-102015102711-A1 (DE)
Title: Rekuperationsfähige Antriebsvorrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: B60K7/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine rekuperationsfähige Antriebsvorrichtung (1, 10, 100) zur Erzeugung einer Drehbewegung, insbesondere für ein Fahrzeug, zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebsvorrichtung (1, 10, 100) als Nabendirektantrieb ausgebildet ist und eine elektrische Maschine aufweist, die nach dem piezoelektrischen Wirkprinzip arbeitet. Ein Motorwagen oder eine Sattelzugmaschine sind mit der Antriebsvorrichtung (1, 10, 100) ausgerüstet. Ein Anhängerfahrzeug ist mit der Antriebsvorrichtung (1, 10, 100) vorgesehen. Ein Lastzug ist aus dem Motorwagen oder der Sattelzugmaschine und dem Anhängerfahrzeug gebildet.
Patent DE-102015103089-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsäule, insbesondere A-Säule für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: ZIELKE KAI
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Eine Fahrzeugsäule, insb. für ein Cabriolet-Fahrzeug weist zwischen einem inneren und einem äußeren Säulenteil bzw. Säulenelement ein ortsfestes Verstärkungselement auf. Dieses Verstärkungselement besteht aus einem hohlen, warm umgeformten IHU-Säulenprofil, an dem Adapterflansche zur Befestigung der Säulenteile angeordnet sind. Die Adapterflansche sind mittels einer Laserschweißung mit dem IHU-Säulenprofil verbunden.
Patent DE-102015105649-A1 (DE)
Title: Düngemittel enthaltend Ammoniumhydrogencarbonat
Inventor: TISCHMACHER HEINZ
IPC: C05G3/80
Filed: 2015-04-14
Abstract: Beschrieben wird ein Düngemittel, das als Hauptanteil Ammoniumhydrogencarbonat (ABC) aufweist. Zum Binden des NH3- und des CO2-Anteils von ABC im festen bzw. im gelösten Zustand enthält das Düngemittel zumindest ein Additiv. Dabei handelt es sich bei dem Additiv um Olivin, Biokohle, Mg3(PO4)2 und/oder zumindest ein Cellulosederivat. Um einer Reduktion von Nitrat, das heißt einer Denitrifikation im Boden entgegenzuwirken, wird dem Düngemittel ferner ein Oxidationsmittel, vorzugsweise ein Erdalkaliperoxid beigemengt.
Patent DE-102015115405-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsanordnung für Kameras
Inventor: KOCHBECK FELIX
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungsanordnung aufweisend: einen entlang einer vertikalen Achse gestreckten Körper; eine Halterung zum Fixieren einer abnehmbaren Kamera an einem Kameraende des Körpers; ein an einem Gewichtsende des Körpers angeordnetes Gegengewicht; und einen zwischen dem Kameraende und dem Gewichtsende am Körper gelenkig verbundenen Griff dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht gegenüber dem Körper mittels Verdrehen um die vertikale Achse justierbar ist.
Patent DE-102015116395-A1 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor-substrat und displayvorrichtung, welche diese verwendet
Inventor: KIM HYUN HO
IPC: H01L29/786
Filed: 2015-09-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Dünnfilmtransistor (TFT)-Substrat bereitgestellt. Das Dünnschichttransistor-Substrat kann aufweisen: ein Substrat (100), eine Sperrschicht (200), eine Source-Elektrode (211) und eine Drain-Elektrode (212) angeordnet auf der gleichen Schicht über dem Substrat (100), eine aktive Schicht (300) angeordnet die Sperrschicht (200), die Source-Elektrode (211) und die Drain-Elektrode (212) zu überlappen, eine Gate-Isolationsschicht (150) angeordnet über der aktiven Schicht (300), eine erste Gate-Elektrode (400) angeordnet über der Gate-Isolationsschicht (150), ein Zwischenschichtdielektrikum (450) angeordnet über der ersten Gate-Elektrode (400), eine erste Verbindungselektrode (510) angeordnet über dem Zwischenschichtdielektrikum (450) um mit der aktiven Schicht (300) und der Source-Elektrode (211) durch ein erstes Kontaktloch (CH1) verbunden zu sein, eine zweite Verbindungselektrode (520) angeordnet über dem Zwischenschichtdielektrikum (450) um mit der aktiven Schicht (300) und der Drain-Elektrode (212) durch ein zweites Kontaktloch (CH2) verbunden zu sein, eine Planarisierungsschicht (550) angeordnet über der ersten Verbindungselektrode (510) und der zweiten Verbindungselektrode (520), und eine Pixel-Elektrode (600) angeordnet über der Planarisierungsschicht (550) um mit der zweiten Verbindungselektrode (520) durch ein drittes Kontaktloch (CH3) verbunden zu sein.
Patent DE-102015116643-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Abnahmewalze einer Karde
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/80
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung der Abnahmewalze einer Karde, aufweisend eine Bürstenwalze (10), die mindestens einen auf einer Welle (13) angeordneten Bürstenaufsatz (12) mit einer Vielzahl von Borsten umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus Kunststoff bestehen, die zwischen 0,1 bis 0,5 mm, vorzugsweise 0,2 bis 0,3 mm, mit einer Garnitur (2a) der Abnehmerwalze (2) in Eingriff stehen.
Patent DE-102015117591-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Autoparkvorrichtung
Inventor: FÄSSLER NORBERT
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Autoparkvorrichtung, welche einen Antrieb für die Bewegung einer, das zu parkende Fahrzeug aufnehmende Palette aufweist. Es ist eine Steuereinheit für den Antrieb vorgesehen. An einer Ausgabe wird ein Zugangscode ausgegeben, an einem mobilen Steuergerät wird ein Eingabecode eingegeben. Der Eingabecode wird drahtlos an die Steuereinheit übertragen und die Steuereinheit gibt eine Bewegung der Palette erst dann frei, wenn der Eingabecode dem Zugangscode entspricht.
Patent DE-102015117612-A1 (DE)
Title: Kamera-Haltevorrichtung für eine Kamera eines Kraftfahrzeugs, Kameraanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GORMAN CHRISTOPHER
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera-Haltevorrichtung (7) für eine Kamera (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Kamera-Haltevorrichtung (7) zweiteilig ausgebildet ist und eine Halteeinrichtung (9) zum Halten der Kamera (3) und eine dazu separate Aufnahmeeinrichtung (8) zum Aufnehmen der Halteeinrichtung (9) umfasst, wobei die Halteeinrichtung (9) relativ zu der Aufnahmeeinrichtung (8) zwischen einer Verstaustellung, in welcher die Halteeinrichtung (9) innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (8) angeordnet ist, und einer Gebrauchsstellung, in welcher die Halteeinrichtung (9) zumindest bereichsweise außerhalb der Aufnahmeeinrichtung (8) angeordnet ist, bewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kameraanordnung (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015122395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kalt- und/oder warmumgeformten Bauteilen im Wesentlichen aus Metall und/oder Metallblech sowie kalt- und/oder warmumgeformtes Bauteil im Wesentlichen aus Metall und/oder Metallblech
Inventor: BÖHMER ANDREAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von warmumgeformten Bauteilen vorzugsweise aus Metall beispielsweise Metallbauteile jeglicher Art Metallblech, usw. wobei – mehrere Platinen/Partner (1, 2, 3, 4) aus vorzugsweise Metallblech so positioniert werden, dass sie sich jeweils an einer Verbindungsstelle berühren, – die so positionierten Partner (1, 2, 3, 4) an den Verbindungsstellen verbunden werden, – das so gebildete Rohbauteil warmumgeformt wird, – mindestens einer der Partner (1, 2, 3, 4) an mindestens einer Verbindungsstelle verbindungsstrukturiert wird, – ein weiterer Partner (1, 2, 3, 4) an der Verbindungsstelle auf den verbindungsstrukturierten Bereich (5, 6, 7) aufgelegt wird, oder beide Partner mit F-V-S verbunden werden – die so vorbereiteten Partner zumindest in Teilen erwärmt und warmumgeformt werden, wobei durch die Umformung mindestens ein teilweiser Formschluss zwischen dem verbindungsstrukturierten Bereich der Platine und dem darauf liegenden Bereich des weiteren Partners erzeugt wird, sowie ein nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil.
Patent DE-102015200193-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegeräte mit spezifischer Beleuchtungseinrichtung zur Ausleuchtung eines Nutzvolumens einer Schublade
Inventor: SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1, 9) mit einem Gehäuse (2, 10), in welchem ein Aufnahmeraum (12, 13) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Wände (11a bis 11e) eines Innenbehälters (11) begrenzt ist, mit zumindest einer Schublade (16) zur Aufnahme von Lebensmitteln, welche in den Aufnahmeraum (12, 13) hineinschiebbar und herausziehbar ist, und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (6, 17), mit welcher ein Nutzraum (16a) der Schublade (16) beleuchtbar ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (17) ein Lichtabstrahlelement (18) aufweist, durch welches Licht (22) der Beleuchtungsvorrichtung (17) in den Nutzraum (16a) der Schublade (16) abstrahlbar ist, wobei ein Lichtaustrittsbereich (20) des Lichtabstrahlelements (18) so angeordnet ist, dass bei einer Projektionsbetrachtung des Lichtaustrittsbereichs (20) in eine durch Seitenwände (16b, 16c, 16e) der Schublade (16) begrenzten Fläche dieser Lichtaustrittsbereich (20) zumindest bereichsweise innerhalb der Fläche angeordnet ist.
Patent DE-102015201153-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HELBIG PHILIPP
IPC: F21V29/70
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer auf einem Träger (10) angeordneten Halbleiterlichtquellenanordnung (1), einem Kühlkörper (3) zur Kühlung der Halbleiterlichtquellenanordnung (1), elektrischen Anschlüssen (41, 42, 43) zur Energieversorgung der Halbleiterlichtquellenanordnung (1) und einer Halterung (2), wobei die Halterung (2) als Kunststoffteil ausgebildet ist, in deren Kunststoffmaterial zumindest die elektrischen Anschlüsse (41, 42, 43) und der Kühlkörper (3) jeweils zumindest abschnittweise eingebettet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine derartige Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102015201612-A1 (DE)
Title: Verbesserte Radschlupfsteuerung
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T8/176
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung führt ein Verfahren zur Steuerung eines Radschlupfes eines Rades (2) eines Kraftfahrzeuges (1) ein. Das Verfahren verfügt wenigstens über die folgenden Schritte: Bremsen des Rades (2) durch Abführen einer ersten Menge Bremsflüssigkeit aus einem Hauptbremszylinder (4) in eine Bremse (3) des Rades (2); Bestimmen des Radschlupfes; und Zuführen einer zweiten Menge Bremsflüssigkeit in den Hauptbremszylinder (4) aus der Bremse (3) des Rades (2), wenn der Radschlupf einen Sollwert übersteigt. Erfindungsgemäß sind außerdem Schritte des Messens einer Veränderung eines Volumens der Bremsflüssigkeit in dem Hauptbremszylinder (4) und des Messens einer Veränderung eines Maßes für eine Bremswirkung vorgesehen. Dabei wird die zweite Menge Bremsflüssigkeit in Abhängigkeit eines Verhältnisses der gemessenen Veränderung des Volumens der Bremsflüssigkeit in dem Hauptbremszylinder (4) und der gemessenen Veränderung des Maßes für die Bremswirkung bestimmt. Weitere Erfindungsaspekte betreffen eine hydraulische Bremseinrichtung und ein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Bremseinrichtung.
Patent DE-102015202722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Herstellung von Aldehyden aus Olefinen unter Einsatz von Monophosphit-Gemischen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F15/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Verfahren zur katalytischen Herstellung von Aldehyden aus Olefinen unter Einsatz von Monophosphit-Gemischen, sowie neue Monophosphit-Gemische.
Patent DE-102015204293-A1 (DE)
Title: Ölfiltereinrichtung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: CZISLINSKY CHRISTOPH
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölfiltereinrichtung (3) für eine Brennkraftmaschine (1) mit einem ersten Filter (5), der im Nebenstrom zu wenigstens einer Ölzentrifuge (7, 7‘) angeordnet und eingerichtet ist zur Filtration von Partikeln mit einer charakteristischen Länge von mehr als 25 µm, wobei sie einen zweiten, entlang einer Strömungsrichtung des Öls gesehen stromabwärts des ersten Filters (5) angeordneten Filter (9), der eingerichtet ist zur Filterung von Partikeln mit einer charakteristischen Länge von weniger als 25 µm, aufweist.
Patent DE-102015206215-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: INEICHEN LAURENT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es ist ein Schwingungsdämpfer zum Dämpfen und/oder Tilgen von Schwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer, insbesondere mit einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors koppelbaren, um eine Drehachse rotierbaren Trägermasse und einer relativ zur Trägermasse bewegbaren Pendelmasse, wobei die Pendelmasse zum Dämpfen und/oder Tilgen von Axialschwingungen der Trägermasse um eine quer zur Drehachse der Trägermasse verlaufende Pendelachse pendelbar ist. Durch die um die quer zur Drehachse verlaufende Pendelachse pendelnde Pendelmasse ist unter Fliehkrafteinfluss bei einem Rotieren der Trägermasse mit Hilfe einer konstruktiv einfachen und robusten Maßnahme ein gutes Dämpfen von Schwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102015206278-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREECK NICO
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Brennkraftmaschine (26) mit einem eine Welle umfassenden Verbrennungsmotor (10), einer insbesondere als Kolbenpumpe ausgebildeten Kraftstoffpumpe (46) und einer insbesondere als Strömungspumpe ausgebildeten Kühlmittelpumpe (68), wobei die durch einen Betrieb des Verbrennungsmotors (10) antreibbare Welle zum direkten Antrieb der Kraftstoffpumpe (46) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Welle auch zum direkten Antrieb der Kühlmittelpumpe (68) vorgesehen ist. Durch den gleichzeitigen Antrieb der Kühlmittelpumpe kann eine durch den Antrieb der Kraftstoffpumpe bewirkte Torsionsschwingung der Welle gedämpft werden. Bei der Welle kann es sich insbesondere um eine Nockenwelle (32) eines Ventiltriebs des Verbrennungsmotors (10) handeln.
Patent DE-102015207872-A1 (DE)
Title: Käfig für ein zweireihiges Nadellager
Inventor: RAM DHARMENDRA
IPC: F16C33/48
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Käfig (1) für ein zweireihiges Nadellager, welcher einen ersten Seitenring (2), einen zweiten Seitenring (3) sowie einen in Axialrichtung des Käfigs (1) zwischen den beiden Seitenringen angeordneten Verbindungsring (4) aufweist, die mittels parallel zur Längsachse (5) des Käfigs (1) ausgerichteten und in Drehrichtung des Käfigs (1) gleichmäßig verteilt angeordneten Stegen derart miteinander verbunden sind, dass zwischen den beiden Seitenringen, dem Verbindungsring und den Stegen in zwei Reihen eine Mehrzahl von Käfigtaschen (6, 7) zur Aufnahme von jeweils einem nadelförmigen Wälzkörper (8) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist außerdem vorgesehen, dass die beiden Seitenringe (2, 3) jeweils eine steglose erste Stirnseite (9, 10) und eine zweite, mit axial ausgerichteten Seitenringstegen (11, 12) versehene zweite Stirnseite (13, 14) aufweisen, dass zwischen zwei in Drehrichtung des Käfigs unmittelbar benachbarten Seitenringstegen (11, 12) jeweils ein seitenringseitiger Taschenabschnitt (15, 16) ausgebildet ist, dass der Verbindungsring einen Basisabschnitt (17) aufweist, von dem beidseitig axiale Verbindungsringstege (18, 19) abstehen, dass zwischen zwei in Drehrichtung des Käfigs (1) unmittelbar benachbarten Verbindungsringstegen (18, 19) jeweils einen verbindungsringseitiger Taschenabschnitt (20, 21) ausgebildet ist, dass die Seitenringstege (11, 12) an deren freien Ende jeweils eine axiale Bohrung (22, 23) aufweisen, dass die Verbindungsringstege (18, 19) an deren freien Ende jeweils einen axial ausgerichteten Stift (24, 25) aufweisen, und dass die axialen Stifte (24, 25) der Verbindungsringstege in die Bohrungen (22, 23) der Seitenringstege derartig eingesetzt sind, dass die einander zugeordneten seitenringseitigen Taschenabschnitte (15, 16) und die verbindungsringseitigen Taschenabschnitte (20, 21) jeweils eine Käfigtasche (6, 7) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (8) bilden.
Patent DE-102015208161-A1 (DE)
Title: System zur automatischen mobilen Parkraumüberwachung
Inventor: KRÜGER THORSTEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein System zur automatischen mobilen Parkraumüberwachung, bei dem bspw. Parktickets per mobiler App gebucht werden, bei dem eine Sensorik überprüft, ob ein jeweiliger Parkplatz belegt oder frei ist, bei dem durch ein IT-System überprüft wird, ob ein jeweiliger Parkplatz unberechtigt belegt ist, und bei dem ein flugfähiger Roboter, bzw. eine sogenannte Drohne, im Auftrag des IT-Systems das Kennzeichen des jeweiligen auf dem Parkplatz unberechtigt parkenden Fahrzeugs feststellt und dem IT-System übermittelt. Das Gesamtsystem ermöglicht eine aufwandssparende, schnelle und genaue Überprüfung von Parkraum, insbesondere von Straßen und Parkbuchten, mit einer Registrierung unberechtigt parkender Fahrzeuge.
Patent DE-102015209389-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hochgefüllten Papieren
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochgefüllten Papieren, insbesondere von Dekorpapieren zum Aufbringen auf ein Trägermaterial, aus einer wässrigen Suspension, wobei die Suspension mittels eines Stoffauflaufs (1) auf ein umlaufendes Entwässerungssieb aufgebracht wird, welcher einen Turbulenzgenerator (2) mit mehreren nebeneinander angeordneten Turbulenzkanälen (7.1n, 7.2n, 7.3n, 7,4n), welche eine Zeile bilden, umfasst, wobei dem Turbulenzgenerator (2) unmittelbar anschließend eine Düse (3) nachgeordnet ist, und die Suspension durch die Turbulenzkanäle (7.1n, 7.2n, 7.3n, 7,4n) und durch die Düse (3) zur Ausbildung eines Suspensionsstrahles, geleitet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Papiere aus einer wässrigen Suspension mit einer Gesamtstoffdichte von mehr als 1,5%, einer Faserstoffdichte von weniger als 1,2% und einem Asche-Massenanteil von größer als 30% hergestellt werden, und dass mindestens 3 Zeilen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) übereinander angeordnet werden und dass die Suspension durch die Turbulenzkanäle (7.1n, 7.2n, 7.3n, 7,4n) mit einem maximalen hydraulischen Durchmesser (12) von weniger als 25 mm, insbesondere von weniger als 20 mm geführt wird und danach durch eine Düse (3) mit einer Länge (6) von mehr als 500 mm, insbesondere von mehr als 700 mm geführt wird und in der Düse (3) zwischen den benachbarten Zeilen des Turbulenzgenerators (2) Lamellen (4) eingesetzt werden, welche sich, beginnend am Turbulenzgenerator (2), über zumindest einen Teil der Länge (6) der Düse erstrecken. Die Erfindung betrifft auch einen Stoffauflauf zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015209774-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Bremssystems
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Bremssystems in einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug, wobei das Arbeitsfahrzeug einen Antriebsstrang mit einem Antriebsmotor, ein dem Antriebsmotor nachgeschaltetes Getriebe mit verstellbarer Übersetzung, über das eine von dem Verbrennungsmotor erzeugte Antriebsleistung auf eine Antriebsachse übertragbar ist, eine Betriebsbremseinrichtung und zumindest eine Hilfsbremseinrichtung umfasst.
Patent DE-102015210218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters, zugehöriger Roboter mit einer Vibrationsvorrichtung und Roboterarbeitsplatz
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters (1) an einem Roboterarbeitsplatz, und einen diesbezüglichen Roboter (1) und Roboterarbeitsplatz, wobei der Roboter eine Steuerungsvorrichtung (10) aufweist, die ausgebildet und/oder eingerichtet ist, eine zu überwachenden Zustandsart des Roboterarbeitsplatzes oder des Roboters (1) vorzugeben, einen der Zustandsart entsprechenden Zustandsparameter des Roboterarbeitsplatzes oder des Roboters (1) zu überwachen, einen Grenzwertes für den überwachten Zustandsparameter des Roboterarbeitsplatzes oder des Roboters (1) vorzugeben, den Roboterarm (2) durch manuelles Aufbringen von Kräften auf ein oder mehrere der Glieder (L1–L8) manuell geführt zu bewegen, um die Gelenke (J1–J7) des Roboterarms (2) zu verstellen, sowie eine Vibration an dem Roboterarm (2), angesteuert durch die Steuerungsvorrichtung (10), während des manuell geführten Bewegens zu erzeugen, wenn der überwachte Zustandsparameter den vorgegebenen Grenzwert erreicht.
Patent DE-102015210257-A1 (DE)
Title: Teilbelagsattelscheibenbremse
Inventor: KIKKAWA MASAHIRO
IPC: F16D65/78
Filed: 2015-06-03
Abstract: Eine Teilbelagsattelscheibenbremse 10 weist eine Feder 17 oder eine Abschirmung in einer zumindest teilweise flachen Form auf, wobei ein mittlerer Abschnitt 20 der Abschirmung oder der Feder 17 mindestens einen offenen Kanal 45 umfasst, der einem Kühlluftstrom das Zirkulieren durch die Feder 17 oder die Abschirmung ermöglicht. Die Erfindung betrifft auch ein Federbauteil 17 oder ein Abschirmungsbauteil für Kraftfahrzeugbremsen, das mindestens einen offenen Kanal 45 für die Anwendung im entsprechenden Bremssattelsystem 10 umfasst.
Patent DE-102015215907-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (100) mit einem Pendelmassenträger (101) und an diesem über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (102), wobei zwischen den Pendelmassen (102) und dem Pendelmassenträger (101) jeweils zwei in Umfangsrichtung beabstandete, eine Pendelbewegung der Pendelmassen (102) gegenüber dem Pendelmassenträger (101) vorgebende Pendellager (103) vorgesehen sind, wobei die Pendellager (103) Ausnehmungen an den Pendelmassen (102) und an dem Pendelmassenträger (101) enthalten, an denen die Pendelbewegung vorgebende Laufbahnen (104) angebracht sind, wobei auf axial gegenüberliegenden Laufbahnen (104) ein Wälzkörper (105) abwälzt. Um ein derartiges Fliehkraftpendel funktionssicher auszubilden, ist zwischen jeweils einer Pendelmasse (102) und dem Pendelmassenträger (101) zumindest eine der Pendelbewegung nachgebildete Führungseinrichtung (106) vorgesehen.