baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014001725-U1 (DE)
Title: Einradrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Einradrolle mit einem Tragteil, im Wesentlichen bestehend aus einem Kopfteil und einem Fußteil, welches mindestens einen Tragschenkel aufweist, das Fußteil wenigstens eine Nabe für das Rad aufnimmt, auf der Nabe ein Fadenschutz angeordnet ist und zwischen Rad und Tragteil eine Feststellvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung (34) im Innenraum des Tragteils (16) zwischen wenigstens einer Innenfläche (I) des Tragteils (16) und mindestens einer undrehbar am Rad (11) angeordneten Anlagefläche (46), die nach der Endmontage an der Feststellvorrichtung (34) fest anliegt, befestigungsmittellos angeordnet ist.
Patent DE-202014002606-U1 (DE)
Title: Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-03-25
Abstract: Fensterbank (1) mit einem Fensterbankprofilelement (2) und seitlichen, dem Anschluss an ein Wandelement, wie z. B. Mauerwerk dienenden Bordprofilen (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtelement (4) am Fensterbankprofilelement (2) und/oder am Bordprofil (3) vorgesehen ist, dass zwischen dem Dichtelement (4), einem Abschnitt des Fensterbankprofilelements (2) und einem Abschnitt des Bordprofils (3) ein mit einem Dichtstoff (5) ausfüllbarer Hohlraum entsteht.
Patent DE-202014007793-U1 (DE)
Title: Tierfalle zur Bekämpfung eines Schadnagers
IPC: A01M23/16
Filed: 2014-04-03
Abstract: Tierfalle (1) zur Bekämpfung von Schadnagern mit mindestens zwei Totfangfallen in einem randseitig umschlossenen Kanal, wobei in dem Kanal Aufstandsflächen (5) hintereinander für die Totfangfallen vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichte über einer Totfangfalle derart an den Schadnager angepasst ist, dass ein Überspringen der Totfangfalle ermöglicht ist.
Patent DE-202014011270-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Bremssattel-Baueinheit
IPC: F16D65/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Fahrrad-Bremssattel-Baueinheit (100, 400, 500), umfassend:einen Bremssattel (110, 410, 510), der so konfiguriert ist, dass er eine Bremskraft auf eine Bremsscheibe (50) ausübt, die so konfiguriert ist, dass sie um eine Drehachse (A1) drehbar ist;ein Grundbauteil (120, 420, 520), das so konfiguriert ist, dass es an den Bremssattel (110, 410, 510) gekoppelt und so am Fahrradrahmen (14) befestigt werden kann, dass die Relativlage zwischen der Drehachse (A1) der Bremsscheibe (50) und dem Bremssattel (110, 410, 510) in einer Radialrichtung (D1) der Bremsscheibe (50) einstellbar ist,wobei das Grundbauteil (120, 420, 520) einen Kopplungsabschnitt (131, 530) umfasst, an den der Bremssattel (110, 410, 510) gekoppelt ist,das Grundbauteil (120, 420, 520) mit einer ersten Ausrichtung oder einer zweiten Ausrichtung am Fahrradrahmen (14) befestigt ist unddas Grundbauteil (120, 420, 520) so konfiguriert ist, dass sich eine erste Position (P11) des Kopplungsabschnitts (131, 530) in einem Zustand, wo das Grundbauteil (120, 420, 520) mit der ersten Ausrichtung am Fahrradrahmen (14) befestigt ist, von einer zweiten Position (P12) des Kopplungsabschnitts (131, 530) in einem Zustand, wo das Grundbauteil (120, 420, 520) mit der zweiten Ausrichtung am Fahrradrahmen (14) befestigt ist, in der Radialrichtung (D1) unterscheidet;ein erstes Kopplungsbauteil (141, 541), das so konfiguriert ist, dass es den Bremssattel (110, 410, 510) an das Grundbauteil (120, 420, 520) koppelt, wobei der Kopplungsabschnitt (131, 530) ein erstes Durchgangsloch (132, 532) umfasst, durch das das erste Kopplungsbauteil (141, 541) verläuft; undein zweites Kopplungsbauteil (145, 545), das so konfiguriert ist, dass es den Bremssattel (110, 410, 510) an das Grundbauteil (120, 420, 520) koppelt, wobei der Kopplungsabschnitt (131, 530) ein zweites Durchgangsloch (136, 536) umfasst, durch das das zweite Kopplungsbauteil (145, 545) verläuft und das in der Radialrichtung (D1) von dem ersten Durchgangsloch (132, 532) beabstandet angeordnet ist,wobei das Grundbauteil (120, 420, 520)ein erstes Befestigungsdurchgangsloch (124), durch das ein erstes Befestigungsbauteil (151) verläuft, wodurch das Grundbauteil (120, 420, 520) am Fahrradrahmen (14) befestigt wird, undein zweites Befestigungsdurchgangsloch (125), durch das ein zweites Befestigungsbauteil (155) verläuft, wodurch das Grundbauteil (120, 420, 520) am Fahrradrahmen (14) befestigt wird, umfasst undwobei das zweite Befestigungsdurchgangsloch (125) vom ersten Befestigungsdurchgangsloch (124) in der Radialrichtung (D1) beabstandet ist und das erste Durchgangsloch (132, 532) und das zweite Durchgangsloch (136, 536) zwischen dem ersten Befestigungsdurchgangsloch (124) und dem zweiten Befestigungsdurchgangsloch (125) angeordnet sind,wobei der Abstand zwischen der Mitte (C11) des ersten Befestigungsdurchgangslochs (124) und der Mitte (C12) des ersten Durchgangslochs (132, 532) größer ist als der Abstand zwischen der Mitte (C14) des zweiten Befestigungsdurchgangslochs (125) und der Mitte (C13) des zweiten Durchgangslochs (136, 536).
Patent DE-202014100199-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K29/08
Filed: 2014-01-17
Abstract: Elektromotor mit einem Stator (6), mit einer Rotorwelle (1) und mit einem an der Rotorwelle (1) drehbar in Bezug zum Stator (6) gehaltenen permanentmagnetischen Rotor (2), welcher ein Blechpaket (7) aus mehreren in axialer Richtung gestapelten Rotorblechen (8, 9) aufweist, wobei in von Ausnehmungen (13) der Rotorbleche (8, 9) gebildeten Aufnahmetaschen (16) Permanentmagnete (17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnete (17) im Wesentlichen radial oder schräg bezogen auf den Radius des Rotors (2) orientiert sind, wobei die Rotorbleche (8, 9) mehrere zwischen den Permanentmagneten (17) angeordnete Polschuhabschnitte (10) aufweisen und wobei jeweils zwei benachbarte Polschuhabschnitte (10) über zumindest einen Verbindungssteg (11, 14) miteinander verbunden sind, wobei das Blechpaket (7) aus zumindest zwei verschieden geformten Blechtypen (8, 9) zusammengesetzt ist, wobei das Blechpaket (7) einerseits ein oder mehrere Rotorbleche (8) eines ersten Blechtyps aufweist, bei welchen zwei benachbarte Polschuhabschnitte (10) über außenumfangsseitige Verbindungsstege (11) verbunden sind, die die Ausnehmung (13) für die Permanentmagnete (17) außenseitig begrenzen und in im Wesentlichen tangentialer Richtung orientiert sind, und wobei das Blechpaket (7) andererseits ein oder mehrere Rotorbleche (9) eines zweiten Blechtyps aufweist, bei welchen zwei benachbarte Polschuhabschnitte (10) über innenumfangsseitige Verbindungsstege (14) verbunden sind, die die Ausnehmung (13) für die Permanentmagnete (17) innenseitig begrenzen und einen die Rotorwelle (1) umgebenden Ring (15) bilden.
Patent DE-202014103095-U1 (DE)
Title: Trockenbautrennwand
IPC: E04B2/58
Filed: 2014-07-04
Abstract: Trockenbautrennwand, mit einer an einem Ständerwerk angeordneten eine Wandoberfläche bildende Bekleidung, gekennzeichnet, durch wenigstens ein Wandsegment (16) mit einer an wenigstens einer Seite (18, 18‘) des Ständerwerkes (4) angeordneten ersten Bekleidungslage (20, 22), die zur wenigstens teilweisen Absorption des auf sie auftreffenden Luftschalls eingerichtet und ausgebildet ist, wobei durch eine dem Ständerwerk (4) abgewandte Seite (24, 26) der ersten Bekleidungslage (20, 22) ein in die Wandoberfläche (6, 6‘) integrierter Oberflächenabschnitt (28, 30) gebildet ist, wobei an der dem Ständerwerk zugewandten Seite der ersten Bekleidungslage (20, 22) Dämmmittel (112) zur Schall- bzw. Wärmedämmung vorgesehen sind.
Patent DE-202014103589-U1 (DE)
Title: Drahtlos übertragende Bedieneinheit und Steuerungssystem für einen elektromotorischen Verstellantrieb eines Möbels
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Bedieneinheit (10) für mindestens einen elektromotorischen Verstellantrieb (7, 8) eines Möbels (1), aufweisend – mindestens ein Bedienelement (12, 13) und – eine Übertragungseinheit (16) zur drahtlosen Übertragung von Signalen abhängig von einer Betätigung des mindestens einen Bedienelements (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (10) einen Kabelanschluss zu ihrer Stromversorgung aufweist.
Patent DE-202014103800-U1 (DE)
Title: Steifer Transportbehälter zur Anbringung an Fahrrädern
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-08-16
Abstract: Steifer Transportbehälter (1) zur Anbringung an Fahrrädern (2), wobei der Transportbehälter (1) ein Rad (3) oberhalb und teilweise seitlich umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (1) mittels Verbindungselementen (4, 5) am Rahmen im Bereich der Rahmenstreben (6) oder im Bereich des oberen Gabelbereich (7) und nahe der Radachsenaufnahme (8) befestigt ist.
Patent DE-202014104285-U1 (DE)
Title: Umbaubarer Möbelbausatz
IPC: A47D13/06
Filed: 2014-09-10
Abstract: Möbelbausatz, der Bauelemente umfasst, die dazu ausgebildet sind, unter Benutzung einer Reihe von Verbindungselementen, welche die Bauelemente nach Bedarf abnehmbar befestigen, alternativ als Gitterbett (100; 100‘) oder Bett (200; 200‘) neu konfiguriert zu werden, wobei der Bausatz dadurch gekennzeichnet ist, dass er zumindest zwei Endplatten (20), vier Eckpfosten (30) mit kürzeren Seiten und längeren Seiten und zwei Grundplatten mit verschiedenen Größen (40, 50) umfasst, wobei die Eckpfosten (30) – bei Montage als Gitterbett – derart abnehmbar an den Endplatten (20) angebracht sind, dass ihre kürzeren Seiten an den Endplatten (20) ausgerichtet sind, die durch eine (40) der Grundplatten überbrückt sind, und die Eckpfosten (30) – bei Montage als Bett – derart abnehmbar an den Endplatten (20) angebracht sind, dass ihre längeren Seiten an den Endplatten (20) ausgerichtet sind, die durch die andere (50) der Grundplatten überbrückt ist.
Patent DE-202014104388-U1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionierungsvorrichtung
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-09-16
Abstract: Fahrzeugpositionierungsvorrichtung zur Positionierung eines Fahrzeugs in einer definierten Lage, gekennzeichnet durch eine erste Stellfläche (100) und eine zweite Stellfläche (200), die gemeinsam jeweils zumindest zwei Gruppen (20, 40, 70; 30, 60) von auf jeder Stellfläche in einer Reihe angeordneten Radteilstellflächen (20, 30, 40, 60, 70) zur Positionierung von Rädern eines Fahrzeugs darauf umfassen und einen vorbestimmten Spurweitenbereich abdeckend parallel zueinander auf gleicher Länge auf einem Untergrund platziert sind, wobei jede der zumindest zwei Gruppen (20, 40, 70; 30, 60) zumindest vier Radteilstellflächen beinhaltet und einem für jede Gruppe unterschiedlichen fahrzeugbezogenen Betriebsablauf zugeordnet ist, und die zumindest vier Radteilstellflächen zumindest einer der zumindest zwei Gruppen in derselben Ebene über Grund ausgerichtet sind.
Patent DE-202015005600-U1 (DE)
Title: Staubsauger- oder Mähautomat
IPC: A47L5/12
Filed: 2015-08-06
Abstract: Staubsauger- oder Mähautomaten, die durch eine dreieckige Grundkonstruktion des Gehäuses und entsprechender Anordnung der Saugvorrichtungen bzw. Mährotoren einen maximal vergrößerten Arbeitsbereich im Vergleich bisheriger Konstruktionen aufweisen.
Patent DE-202015006363-U1 (DE)
Title: Tanab-Ligament (Eine bandartige Struktur, die die Luxation einer Gelenkprothese verhindert.)
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Kombination aus einer Gelenkendoprothese und einer bandartigen, schnurartigen Struktur.
Patent DE-202015008620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Steuereinrichtung
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer zur Steuerung von maschinellen Einrichtungen eines vorzugsweise im Freien arbeitenden, ein Gerätegehäuse (1) aufweisenden, stationären Arbeitsgeräts, insbesondere eines Teichfilters, geeigneten Steuereinrichtung, gekennzeichnet durch einen mit Mitteln zur lösbaren Anbringung am Gerätegehäuse (1) versehenen Kasten (7), der einen zur Aufnahme von die Steuereinrichtung bildenden Steuerungsmodulen (12), die jeweils ein eigenes, geschlossenes Gehäuse besitzen, vorgesehenen Aufnahmeraum (13) aufweist, der nach unten zumindest teilweise offen und umlaufend durch Wände begrenzt ist, wobei an wenigstens einer Seite eine durch wenigstens eine bewegliche Wand (23) verschließbare Zugangsöffnung vorgesehen ist, und der nach oben durch einen Zwischenboden (17) begrenzt ist, auf dem wenigstens ein Bedienungsorgan zur manuellen Bedienung der Steuereinrichtung aufnehmbar ist und der durch einen oberen, beweglichen Deckel (18) des Kastens (7) abdeckbar ist.
Patent DE-202015009653-U1 (DE)
Title: Schaltventil
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Schaltventil (1) mit einem Ventilsitz (4) und einem Ventilteller (6), der in eine Schließposition, in der der Ventilteller (6) an dem Ventilsitz (4) anliegt, und in eine Durchlassposition bringbar ist, und einem in einer Führung (10) geführten Zapfen (8), der mit dem Ventilteller (6) verbunden ist, wobei der Zapfen (8) in der Führung (10) bewegt wird, wenn der Ventilteller (6) aus der Schließposition in die Durchlassposition oder umgekehrt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zapfen (8) und/oder der Führung (10) wenigstens ein Reibungselement (16) angeordnet ist, das eine Reibung zwischen dem Zapfen (8) und der Führung (10) erhöht.
Patent DE-202015102008-U1 (DE)
Title: Modulare Knieorthese
IPC: A61F5/058
Filed: 2015-01-16
Abstract: Modular aufgebaute Orthese (1), insbesondere eine Knieorthese, umfassend folgende mechanisch zusammenfügbare Komponenten: – mindestens ein Orthesengelenk (2), – ein erstes Halteteil (3), – ein zweites Halteteil (4), – mindestens ein Verbindungselement (5, 5.1, 5.2, 5.3), – mindestens eine Schiene (6, 6.1, 6.2, 6.3), wobei die Halteteile (3, 4) jeweils über ein Verbindungselement (5, 5.1, 5.2, 5.3) an oder auf jeweils einer Schiene (6, 6.1, 6.2, 6.3) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Orthesengelenk (2) wenigstens zwei Schienen (6, 6.2 oder 6.1, 6.3) verbindet, wodurch das erste und das zweite Halteteil (3, 4) mit dem Orthesengelenk (2) verbunden sind.
Patent DE-202015104250-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Verbindung
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-08-12
Abstract: Pfosten-Riegel-Verbindung (1) mit einem vertikalen Pfosten (2) und einem horizontalen Riegel (3), wobei an dem Pfosten (2) ein Verbindungsteil (4) und an einem längsseitigen Ende (5) des Riegels (3) ein Riegelteil (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsteil (4) oder dem Riegelteil (6) ein horizontal verlaufender Steg (7) und an dem Riegelteil (6) bzw. dem Verbindungsteil (4) eine den Steg (7) aufnehmende Nut (8) vorgesehen ist, wobei entweder der Steg (7) oder die Nut (8) eine horizontale Anlagefläche (15; 16) für ein in einen Spalt (9; 10) zwischen dem Steg (7) und der Nut (8) eingesetztes und gleichermaßen in den Steg (7) und die Nut (8) formschlüssig eingreifendes Fixierelement (12; 13) aufweist.
Patent DE-202016000077-U1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel, insbesondere Haarpflegemittel
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-01-08
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere kosmetische Zusammensetzung, vorzugsweise zur Behandlung und/oder Pflege keratinischer Fasern oder Substrate, insbesondere menschlicher Haare, wobei die Zusammensetzung, insbesondere in Kombination und/oder Mischung, (a) mindestens ein cystinhaltiges Polymer (”Komponente (a)”), (b) mindestens ein Protein und/oder Peptid aus der Pflanzengattung der Erbsen (Pisum), vorzugsweise mindestens ein Protein und/oder Peptid von Pisum sativum L. (”Komponente (b)”), und (c) mindestens einen Inhaltsstoff, vorzugsweise mindestens einen Extrakt, von Selaginella lepidophylla (Unechte Rose von Jericho) (”Komponente (c)”) enthält.
Patent DE-202016000095-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Teleskop-Schirm zur Lichtverstärkung und -bündelung mit Kamerahalterung unterhalb des Schirms und Kamerafernbedienung am Griffende des Teleskoparms
IPC: G03B15/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ausziehbarer Teleskopschirm, der auf seiner Innenseite mit einer lichtreflektierenden und u. a. durch die konkave Schirmform lichtbündelnden Folie bespannt ist, unterhalb des Schirms auf der Teleskopstange über eine frei schwenkbare Befestigung für eine Kamera verfügt und am Griffende der Teleskopstange eine Bluetooth-Fernbedienung für die Kamera besitzt.
Patent DE-202016002870-U1 (DE)
Title: Ladeboden
IPC: B66C1/16
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ladeboden als separater modaler Ladungsträger (1) ausgebildet, bestehend aus einem formsteifen Leichbaugitterwerk und/oder einer Profilblechkonstruktion und/oder einer Waffelblechkonstruktion und/oder einer Wabenkonstruktion in Sandwichbauweise und/oder einer Kombination daraus, mit an seiner unteren Flachseite und/oder an seinen Schmal- und Längsseiten angeordneten Lastaufnahmevorrichtungen (Anschlagsvorrichtungen) für den Umschlag und von Arretiervorrichtungen zur Befestigung des Ladungsträgers (1) an den Ladeböden und/oder Fahrgestellen von Lastkraftwagen und Sattelaufliegern (Trailern), Schienfahrzeugen und Schiffen sowie an Umschlags- und Hebevorrichtungen zu Verladen und zum Transport derselben mit oder ohne Stückgut, wobei die Lastaufnahme- und Arretiervorrichtungen passgerecht zu den genormten Anschlagpunkten von Hebeeinrichtungen, Umschlageinrichtungen und Fahrzeugen ausgebildet sind und wobei an oder auf der oberen Flachseite des Ladungsträgers (1) zur Ladungssicherung eine Vielzahl von Befestigungs- und Arretiervorrichtungen für das Stückgut auf dem Ladungsträger in Form von Ösen, Schäkeln, Haken, Öffnungen für Anschlagmittel, Spann- und Verzurreinrichtungen sowie andere Arretiereinrichtungen fix oder variabel angeordnet sind.
Patent DE-202016005018-U1 (DE)
Title: Anzeigeelement zum Einbau in ein Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
IPC: G03H1/26
Filed: 2016-08-16
Abstract: Anzeigeelement zum Einbau in ein Armaturenbrett (4) eines Kraftfahrzeuges (6), mit wenigstens einem Leuchtelement (24) zum Erzeugen eines auf eine Windschutzscheibe (8) des Kraftfahrzeuges (6) richtbaren Lichtstrahls (9), wobei zwischen Leuchtelement (24) und Windschutzscheibe (8) ein transmissives Hologramm (12) angeordnet ist, dessen holographisches Bild (9) auf die Windschutzscheibe (8) mittels des Lichtstrahls (9) projizierbar ist.
Patent DE-202016105781-U1 (DE)
Title: Entlüftungsanordnung für ein mit Brennstoff betriebenes Heizgerät
IPC: F23K5/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Entlüftungseinrichtung (18) für ein mit flüssigem Brennstoff im Einstrang-Betrieb arbeitendes Heizgerät, das eine durch einen Motor (3) angetriebene Brennstoffpumpe (1) umfasst, die aus einem Vorratstank (6) ansaugt und in einen Druck-Leitungsbereich fördert, der mit einer in eine Brennkammer mündenden Zerstäuberdüse (10) in Verbindung steht, wobei überschüssiger Brennstoff aus dem Druck-Leitungsbereich über einen Druckregler (14), eine Rückführleitung (16) und eine Bypassleitung (19) zur Saugseite der Brennstoffpumpe (1) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung (18) zwischen der Rückführleitung (16) und der Bypassleitung (19) angeordnet ist und dass die Entlüftungseinrichtung (18) ein zwischen einer Betriebsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbares Betätigungselement umfasst, das so ausgebildet ist, dass es in der Betriebsstellung die Rückführleitung (16) mit der Bypassleitung (19) verbindet und dabei eine sichere Abdichtung des in diesen Leitungen befindlichen Mediums zur Außenseite hin gewährleistet, und in der Entlüftungsstellung die Rückführleitung (16) mit der Außenseite des Heizgerätes verbindet und dabei die Bypassleitung (19) verschließt.
Patent DE-202016106062-U1 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer Vorrichtung zur Erfassung zumindest einer Glaskante einer Glasplatte
IPC: G01B21/20
Filed: 2016-10-27
Abstract: Druckmaschine, insbesondere eine Laser-Transfer-Druckmaschine, zum Bedrucken von Glasplatten (2) in beliebiger Orientierung mit einer Vorrichtung zur Erfassung der Position und/oder Orientierung zumindest einer Glaskante (1) der beliebig geformten Glasplatte (2) wobei die Druckmaschine eine Fördereinheit, durch welche die Glasplatte (2) einem Druckbereich zuführbar ist, und eine Druckeinheit, insbesondere eine Laser-Transfer-Druckeinheit, zum Aufbringen eines Druckmusters in definierter Position und Orientierung relativ zur Position und Orientierung der Glasplatte (2) auf diese aufweist.
Patent DE-202016106750-U1 (DE)
Title: Überspannungs-Schutzvorrichtung für Stromquellen mit hohem Stromdurchfluss zur Verwendung für elektrische Leiterplatten
IPC: H02H7/24
Filed: 2016-12-05
Abstract: Überspannungs-Schutzvorrichtung für Stromquellen mit hohem Stromdurchfluss zur Verwendung für elektrische Leiterplatten, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Gehäuse (1), spannungsempfindliche elektrische Widerstände (4), eine elektrische Gasentladungsröhre (5), einen elektrischen Freigabemetallstreifen (6), eine Hebe- und Senktrommel (7), eine Kompressionsfeder (10) und eine mit einer Auslösefernsignalkontaktfederplatte (8) versehene Fernsignalvorrichtung (3) umfasst, wobei drei spannungsempfindliche elektrische Widerstände (4) innerhalb des Gehäuses (1) vorgesehen und entlang von drei benachbart zu dem Gehäuse (1) vorgesehenen Kanten angeordnet sind, wobei die elektrische Gasentladungsröhre (5) zwischen zwei parallel zu einander angeordneten spannungsempfindlichen elektrischen Widerständen (4) vorgesehen ist, wobei der elektrische Pol der Innenseite der spannungsempfindlichen elektrischen Widerstände (4) durch Verlöten mit dem elektrischen Freigabemetallstreifen (6) einen thermischen Freigabepunkt bildet, wobei der elektrische Freigabemetallstreifen (6) an der Hebe- und Senktrommel (7) vorgesehen ist, wobei die Hebe- und Senktrommel (7) über die Kompressionsfeder (10) mit der Fernsignalvorrichtung (3) verbunden ist, wobei die Fernsignalvorrichtung (3) am Boden des Gehäuses (1) vorgesehen ist, wobei die Auslösefernsignalkontaktfederplatte (8) zwei Metallplatten (11) umfasst, wobei die oberen Abschnitte der beiden Metallplatten (11) miteinander verbunden sind, während die unteren Abschnitte voneinander getrennt sind und einen Zwischenspalt (12) bilden, wobei an der Hebe- und Senktrommel (7) durch eine Ausbuchtung ein den Zwischenspalt (12) durchlaufender hervorstehender Zylinder (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202017000141-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Schutzschaltgerät und Verbindungsmittel
IPC: H01H73/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), – mit einem Isolierstoffgehäuse (10), welches zumindest eine Gehäuseschale (20) sowie ein Abdeckteil (30) aufweist, – mit zumindest einem klammerartigen Verbindungsmittel (40), welches von außen auf das Gehäuse (10) montiert ist, um die Gehäuseschale (20) und das Abdeckteil (30) miteinander lösbar zu verbinden, – wobei das Verbindungsmittel (40) ein erstes Ende (41) sowie ein zweites Ende (42) aufweist, – wobei das erste Ende (41) derart geformt ist, dass es eine an der Gehäuseschale (20) ausgebildete erste Kontur (21) formschlüssig hintergreift, – wobei das zweite Ende (42) federelastisch ausgebildet ist und mit einer an dem Abdeckteil (30) ausgebildeten zweiten Kontur (31) eine formschlüssige Schnappverbindung bildet, – wobei das zweite Ende (42) einen Koppelbereich (44) zur Kopplung mit einem Demontagewerkzeug (50) aufweist, so dass das Verbindungsmittel (40) durch Kopplung mit dem Demontagewerkzeug (50) beschädigungsfrei vom Isolierstoffgehäuse (10) lösbar ist.
Patent DE-202017006411-U1 (DE)
Title: Salbe mit unterschiedlichen Schüssler-Salzen
IPC: A61P17/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Kombination der Schüssler-SalzeNr. 1 Calcium Fluoratum,Nr. 9 Natrium Phosphoricum undNr. 11 Silicea in der Potenz D6 und 5%ig zu gleichen Teilen in der Salbengrundlage (DAC) enthalten.❒