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Patent DE-102019213969-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung des Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges sowie Steuergerät
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Anpassung eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeuges mit lenkbarer Vorder- und Hinterachse. In Abhängigkeit zumindest der Parameter Radlenkwinkel an der Vorderachse und an der Hinterachse sowie der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges wird mittels zumindest eines Fahrwerkaktuators an zumindest einer Achse ein Verspannen des Fahrwerks vorgenommen, um die Wankneigung des Kraftfahrzeugs zumindest bei großen gegensätzlichen Radlenkwinkeln an der Vorder- und an der Hinterachse anzupassen.
Patent DE-102019215337-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Strömungsmaschine
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1) zur Luftversorgung eines Brennstoffzellensystems, umfassend mindestens ein mit einer Welle (2) drehfest verbundenes Verdichterrad (3) sowie einen Elektromotor (4) zum Antreiben der Welle (2), wobei das Verdichterrad (3) über einen Nabenabschnitt (5) mit einem vorzugsweise hohlzylinderförmigen Wellenabschnitt (6) der Welle (2) drehfest verbunden ist. Erfindungsgemäß ist im Nabenabschnitt (5) mindestens ein Luftkanal (7, 8) ausgebildet, über den ein Verdichtereinlass (9) mit einem Ringraum (10) auf der dem Verdichtereinlass (9) abgewandten Seite des Verdichterrads (3) verbunden ist, so dass auf beiden Seiten des Verdichterrads (3) im Wesentlichen der gleiche Luftdruck anliegt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Strömungsmaschine (1).
Patent DE-102019218601-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-11-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit Profilelementen (1, 1', 1''), wie Profilblöcken oder Profilrippen, in welchem Einschnitte (3, 3', 3'') mit einer Breite (b 1 ) von 0,4 mm bis 1,0 mm jeweils eine Einschnittgruppe (2, 2', 2'') bilden und an einer Kreuzungsstelle ineinander einmünden, wobei an die Einschnitte (3, 3', 3'') in einer insbesondere konstanten Tiefe (12) von 50% bis 80% der Profiltiefe des Reifens zylinder- oder rohrabschnittsförmige Hohlräume (6, 6', 6") anschließen, welche an der Kreuzungsstelle ebenfalls ineinander einmünden.
 Die Einschnittgruppe (2, 2', 2'') besteht aus drei Einschnitten (3, 3', 3''), welche von ihrer Kreuzungsstelle ausgehend strahlenförmig auseinanderlaufen und an welche im Profilelementinneren jeweils ein Hohlraum (6, 6', 6'') anschließt, wobei sämtliche Hohlräume (6, 6', 6'') an der Kreuzungsstelle ineinander einmünden.
Patent DE-102019219330-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Testdaten zum Testen einer Distanzbestimmung bei einer optischen Laufzeitmessung, Messeinrichtung zum Testen einer Distanzbestimmung bei einer optischen Laufzeitmessung und Verfahren zum Erzeugen von Testdaten zum Testen einer Distanzbestimmung bei einer optischen Laufzeitmessung
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-12-11
Abstract: Einrichtung (7) zum Erzeugen von Testdaten zum Testen einer Distanzbestimmung bei einer optischen Laufzeitmessung, umfassend:einen Testmuster-Generator (8), der dazu eingerichtet ist, eine zeitliche Abfolge von Test-Events zu erzeugen, um diese einem Test-Histogrammkanal (10) zur Erzeugung von zeitkorrelierten Test-Histogrammdaten zum Testen der Distanzbestimmung bei der optischen Laufzeitmessung bereitzustellen.
Patent DE-102020004954-A1 (DE)
Title: Modifizierter Synchrongenerator / Motor Satz der durch gesteuerten / geregelten Polradwinkel = änderung als Generator Wirkleistung abgibt und als Motor die Drehzahl ändert
Inventor: GINTENREITER ERICH
IPC: H02P9/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Erfindung erlaubt- dass der geänderte Synchrongenerator-Satz durch die gesteuerte/geregelte Polradwinkelverstellung des Hauptgenerators die gewünschte Wirkleistung abgibt. Dies beinhaltet auch die Maximale Wirkleistungsabgabe mit Berücksichtigung der Umgebungsverhältnisse.- Durch Änderung der Spannungszuführung zum Erregergenerator bzw. zum zweiten Hilfserregergenerator, kann der Hauptgenerator die gewünschte Blindleistung sowohl im induktiven wie im kapazitiven Bereich in das E-Netz abgeben.- Beim Motorbetrieb wird die Motordrehzahl durch Veränderung des Polradwinkels vorgegeben.
Patent DE-102020102057-A1 (DE)
Title: Rückholvorrichtung und schlagmechanismus für eine elektrische nagelpistole mit denselben
Inventor: CHIEN CHIA-YU
IPC: B25C1/06
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Rückholvorrichtung (200) ist für den Einbau in eine elektrische Nagelpistole (2) angepasst. Die Rückholvorrichtung (200) enthält wenigstens einen stationären Sitz (5), der angepasst ist mit einem Schwingarm (3) der Nagelpistole (2) verbunden zu sein und der wenigstens ein stationäres Langloch (531) aufweist, das in einer Erstreckungsrichtung (d) gelängt ist, wenigstens einen beweglichen Sitz (6), der angepasst ist mit einem beweglichen Schlagteil (4) der Nagelpistole (2) gemeinsam beweglich verbunden zu sein, und wenigstens ein elastisches Element (7), das den wenigstens einen stationären Sitz (5) und den wenigstens einen beweglichen Sitz (6) miteinander verbindet, und das wenigstens eine erste Endwindung (71) aufweist, die sich durch das wenigstens eine stationäre Langloch (531) erstreckt und parallel zur Erstreckungsrichtung (d) entlang des wenigstens einen stationären Langlochs (531) bewegbar ist.
Patent DE-102020103979-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer kopfgetragenen Anzeigevorrichtung mit einer Nutzerwarnung
Inventor: OBERHAUSER MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer kopfgetragenen Anzeigevorrichtung in einem Transportmittel, mit folgenden Schritten:- Überwachen eines Fahrtverlaufs eines Trägers der Anzeigevorrichtung während einer Fahrt in dem Transportmittel;- Überprüfen, ob eine Abweichung des überwachten Fahrtverlaufs bezüglich eines gewünschten Fahrtverlaufs vorliegt;- Signalisieren in der Anzeigevorrichtung, wenn eine Abweichung des überwachten Fahrtverlaufs von dem gewünschten Fahrtverlauf auftritt.
Patent DE-102020109725-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem
Inventor: STUPIGGIA ANDREA
IPC: H04R1/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Lautsprechersystem, aufweisend einen Lautsprecher und eine separat davon und in einem Abstand davon beweglich angeordnete Passivblende, also eine Blende zur Abdeckung und/oder als Berührschutz eines Lautsprechers und/oder zur Visualisierung von Klängen, die derart mittels einem Ansteuersignal ansteuerbar ist, dass sie in einem vorgegebenen Bewegungsmuster bewegt wird.
Patent DE-102020110600-A1 (DE)
Title: Heiz- und/oder Klimaanlage mit verbesserter Belüftung für bodengebundenes Fahrzeug sowie Verfahren dazu
Inventor: SONNEKALB MICHAEL
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heiz- und/oder Klimaanlage (1) für ein bodengebundenes Fahrzeug umfassend wenigstens ein Umluftgebläse (7) zum Fördern von Umluft bezüglich eines Fahrzeuginnenraums (53) und wenigstens ein Frischluftgebläse (5) zum nur Fördern von Frischluft für einen Fahrzeuginnenraum (53), wobei die Heiz- und/oder Klimaanlage (1) zumindest auch eine Abluftfördereinrichtung (35) zum Fördern von Abluft aus einem Fahrzeuginnenraum (53) nach außen in die Umgebung aufweist. Damit ist eine Belüftung eines Fahrzeuginnenraums (53) eines bodengebundenen Fahrzeugs einschließlich der Förderung von Abluft möglich. Die Erfindung betrifft auch ein bodengebundenes Fahrzeug mit einer derartigen Heiz- und/oder Klimaanlage (1) sowie ein Verfahren zur Steuerung dieser.
Patent DE-102020111237-A1 (DE)
Title: Lithiumionen-Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Lithiumionen-Batterie
Inventor: JUNG ROLAND
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eine Lithiumionen-Batterie hat eine Kathode, die ein Kathodenaktivmaterial umfasst, und eine Anode, die ein Anodenaktivmaterial umfasst. Das Kathodenaktivmaterial besteht aus zumindest einer Verbindung mit Olivinstruktur und das Kathodenaktivmaterial weist einen Gesamtlithiierungsgrad L kleiner 1 auf. Das Anodenaktivmaterial ist vor dem ersten Entlade- und/oder Ladevorgang der Lithiumionen-Batterie vorlithiiert.Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lithiumionen-Batterie angegeben.
Patent DE-102020113176-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Hochvoltspeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUB FLORIAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (300) für einen Hochvoltspeicher (220) für ein Kraftfahrzeug, sowie eine elektrische Energiespeichervorrichtung (100) mit einer Sicherheitsvorrichtung (300), ein Verfahren zum Anbringen einer Sicherheitsvorrichtung (300) an einem Gehäuse (200) einer elektrischen Energiespeichervorrichtung (100) und ein Kraftfahrzeug. Die Sicherheitsvorrichtung (300) umfasst eine Montageplatte (120), eine Ladedose (140) mit Hochspannungskontakten (180), angeordnet auf einer ersten Seite (121) der Montageplatte (120), und einen oder mehrere Schütze (320), angeordnet auf einer zweiten Seite (122) der Montageplatte (120), wobei die Hochspannungskontakte (180) der Ladedose (140) mit ersten Schützkontakten (280) der Schütze (320) durch Hochspannungsleitungen (160) verbunden sind, die durch Öffnungen (80) der Montageplatte (120) hindurchtreten, und zweite Schützkontakte (290), die mit Kontakten (240) des Hochvoltspeichers (220) verbunden sind.
Patent DE-102020115023-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für Elektrofahrzeuge, System mit einer solchen Ladevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Ladevorrichtung
Inventor: DÜRR OLIVER
IPC: G07F15/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) für ein Elektrofahrzeug, aufweisend einen Ladeanschluss und eine Ladesteuerung (11) mit einer Steuereinheit (111) und einem mit der Steuereinheit (111) verbundenen Energiezähler (112) mit einer Anzeige, auf der ein Zählerstand darstellbar ist, wobei die Anzeige von außerhalb der Ladevorrichtung (10) einsehbar ist. Die Ladevorrichtung (10) ist dazu eingerichtet, einen Wert für einen Energiepreis von der Steuereinheit (111) an den Energiezähler (112) zur Darstellung auf dessen Anzeige zu übertragen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System mit einer solchen Ladevorrichtung (10) und ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs durch eine derartige Ladevorrichtung (10).
Patent DE-102020116113-A1 (DE)
Title: Vakuummaske, Vorrichtung und Verfahren zum Entformen eines Gussteils
Inventor: HABAN ALEXANDER
IPC: B22D17/22
Filed: 2020-06-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vakuummaske (1) zur Bildung einer lösbaren Verbindung mit einem Gussteil (K), wobei das Gussteil (K) wenigstens ein Bauteil (K1a, K1 b) und/oder ein Angusssystem (K2) umfasst, und wobei die Vakuummaske (1) wenigstens einen an einen Vakuumerzeuger anschließbaren Saugbereich (10) zur Bildung der lösbaren Verbindung mit dem Gussteil (K) umfasst. Erfindungsgemäß weist der Saugbereich (10) eine Kontur (C.10) entsprechend einer Kontur (C.K1a, C.K1 b) des Bauteils (K1a, K1b) und/oder einer Kontur (C.K2) des Angusssystems (K2) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (100) mit einer erfindungsgemäßen Vakuummaske (1) sowie ein Verfahren zum Entformen eines Gussteils (K).
Patent DE-102020117871-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bugspoiler
Inventor: OPPERMANN ROMAN CHRISTIAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Karosserie (2), und mit einem ausfahrbaren Bugspoiler (4), der in einem Bugbereich (5) der Karosserie (2) an einer Unterseite (6) der Karosserie (2) angeordnet ist, wobei der Bugspoiler (4) eine Spoilerlippe (7) aufweist, die an einem karosseriefesten Lippenträger (10) schwenkverstellbar angeordnet ist und die mittels eines Stellantriebs (8) zwischen einer maximal eingefahrenen Einfahrposition und einer maximal ausgefahrenen Ausfahrposition verstellbar ist, wobei das Fahrzeug (1) mit mindestens einer Spoilerpositionserfassungseinrichtung (13) zum Erfassen der Einfahrposition und der Ausfahrposition ausgestattet ist.Eine Funktionsüberwachung des Bugspoilers (4) lässt sich verbessern, wenn die Spoilerpositionserfassungseinrichtung (13) außerdem zum Erfassen mehrerer, zwischen der Einfahrposition und der Ausfahrposition liegenden Zwischenpositionen der Spoilerlippe (7) ausgestaltet ist.
Patent DE-102020118175-A1 (DE)
Title: Rotordüse
Inventor: HARTMANN LOTHAR
IPC: B05B3/04
Filed: 2020-07-09
Abstract: Rotordüse, insbesondere für Hochdruckreiniger, mit einem Düsengehäuse, das zwischen einer Einströmöffnung und einer Austrittsöffnung eine Wirbelkammer aufweist, wobei in dem Düsengehäuse ein zu einer Längsachse des Düsengehäuses geneigter Rotor angeordnet ist, der auf einer der Austrittsöffnung zugewandten Seite beweglich abgestützt ist und auf einer der Austrittsöffnung abgewandten Seite an einem um die Längsachse drehbaren Lagerteil gelagert ist, wobei das Lagerteil von durch die Einströmöffnung in die Wirbelkammer eintretendem Fluid in Rotation versetzbar ist, wobei die Rotordüse zusätzlich zu der Einströmöffnung einen Bypass und ein druckgesteuertes Ventil aufweist, das in Abhängigkeit von einem Druck des Fluids automatisch den Bypass freigibt, sodass Fluid durch die Einströmöffnung und zusätzlich durch den Bypass in die Wirbelkammer einströmen kann.
Patent DE-102020123070-A1 (DE)
Title: Induktionsheizeinheiten-Einstellvorrichtung und Einstellverfahren zu einer Einstellung zumindest eines Feldformerelements einer Induktionsheizeinheit
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: B23B31/117
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Induktionsheizeinheiten-Einstellvorrichtung (44a; 44b) zu einer Einstellung zumindest einer Feldform eines Wechselfelds einer Induktionsspule (10a; 10b) einer Induktionsheizeinheit (12a; 12b), mit einer Feldformeinheit (14a; 14b), welche dazu vorgesehen ist, das durch die Induktionsspule (10a; 10b) erzeugte Wechselfeld, vorzugsweise variabel, zu formen und/oder abzuschirmen, umfassend zumindest ein Feldformerelement (16a; 16b) und eine Feldformeraufnahmeeinheit (18a; 18b), welche dazu vorgesehen ist, das Feldformerelement (16a; 16b) in und/oder an der Induktionsheizeinheit (12a; 12b) zu haltern.Es wird vorgeschlagen, dass die Induktionsheizeinheiten-Einstellvorrichtung (44a; 44b) eine elektronische Sensoreinheit (20a; 20b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, einen Typ und/oder eine Position des durch die Feldformeraufnahmeeinheit (18a; 18b) in und/oder an der Induktionsheizeinheit (12a; 12b) gehalterten Feldformerelements (16a; 16b) zu sensieren und ein elektronisches Messsignal auszugeben.
Patent DE-102020127817-A1 (DE)
Title: Lotpaste und verbindungsstruktur
Inventor: OHASHI NAOMICHI
IPC: B23K35/362
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine Lotpaste, die ein Lotpulver und ein Flussmittel enthält, wobei das Flussmittel eine Ketosäure und eine hydroxygruppenhaltige Verbindung enthält, die sich von der Ketosäure unterscheidet, und die Ketosäure einen Schmelzpunkt von 60°C oder niedriger aufweist, wobei die hydroxygruppenhaltige Verbindung einen Schmelzpunkt von 60°C oder niedriger aufweist und mindestens drei Hydroxygruppen in dem Molekül aufweist, und ein Gehalt an der Ketosäure und ein Gehalt an der hydroxygruppenhaltigen Verbindung und ein Gehalt an dem Lotpulver die Ausdrücke (1) und (2) erfüllen,W1×1/3≤W2≤W1×5/6(W1+W2)/W3×100≥2,0wo W1ein Gewicht (g) der Ketosäure darstellt, W2ein Gewicht (g) der hydroxygruppenhaltigen Verbindung darstellt und W3ein Gewicht (g) des Lotpulvers darstellt.
Patent DE-102020129389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heißgetränkeautomaten mit einem Brühsystem, Steuervorrichtung und Heißgetränkeautomat
Inventor: BRÖMSE CHRISTOPHER
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Heißgetränkeautomaten mit einem Brühsystem. Das Verfahren umfasst ein Einlesen eines Auswahlsignals (415), das eine Auswahl eines Getränks durch einen Bediener repräsentiert und ein Bereitstellen eines Aufwärmsignals (420) zum Durchführen einer Aufwärmspülung zum Vorwärmen des Brühsystems unter Verwendung des Auswahlsignals (415), wobei das Aufwärmsignal (420) bereitgestellt wird, wenn das Auswahlsignal (415) die Auswahl eines Getränks repräsentiert, das eine unter einer vorbestimmten Menge liegende Getränkemenge aufweist.
Patent DE-102020130016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Verkeimung eines kontrollierten, nahezu keimfreien Raumes, insbesondere eines Reinraumes, mittels einer in einer Petrischale befindlichen, Keime detektierenden Nährlösung
Inventor: BATTENBERG RALF
IPC: C12Q1/22
Filed: 2020-11-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Messen der Verkeimung eines kontrollierten, nahezu keimfreien Raumes, insbesondere eines Reinraumes, mittels einer in einer Petrischale befindlichen, Keime detektierenden Nährlösung. Eine Vorrichtung zu schaffen, mit dem die Keimbelastung für verschiedene zeitliche Abschnitte kostengünstig realisiert werden kann wird erreicht durch einen Petrischalenspeicher (101) zur Aufnahme von mindestens zwei, vorzugsweise geschlossenen, Petrischalen, einen Petrischalenbetätiger (102) zum Öffnen und Schließen einer Petrischale und eine Transportvorrichtung (103) zum Transportieren einer einzelnen, vorzugsweise geschlossenen, Petrischale vom Petrieschalenspeicher (101) zum Petrischalenbetätiger (102) und/oder zum Transportieren einer einzelnen, vorzugsweise geschlossenen, Petrischale vom Petrischalenbetätiger (102) zum Petrischalenspeicher (101).
Patent DE-102020131338-A1 (DE)
Title: Mehrgliedrige aktuierte Kinematik
Inventor: ANGERSTEIN NICO
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrgliedrige aktuierte Kinematik (1) mit einer Mehrzahl von Antriebseinheiten (11-16), welche als serielle kinematische Kette miteinander verbunden sind, wobei die Antriebseinheiten (11-16) jeweils eine Steuerungseinheit (11b, 12b, 16b) aufweisen, welche ausgebildet sind, wenigstens einen Antrieb (11c, 12c, 16c) der Antriebseinheit (11-16) zur Durchführung der Bewegung der Antriebseinheit (11-16) zu betreiben, wobei die Steuerungseinheiten (11b, 12b, 16b) der Antriebseinheiten (11-16) untereinander durch eine erste Datenleitung (A 10 , A 11 , A 12 , A 13 , A 16 , A 17 ) signalübertragend verbunden und ausgebildet sind, über die erste Datenleitung (A 10 , A 11 , A 12 , A 13 , A 16 , A 17 ) wenigstens Daten zum Betreiben des Antriebs (11c, 12c, 16c) zu erhalten. Die mehrgliedrige aktuierte Kinematik (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheiten (11b, 12b, 16b) der Antriebseinheiten (11-16) ferner untereinander durch eine zweite Datenleitung (B 10 , B 11 , B 12 , B 13 , B 16 , B 17 , B 19 ) signalübertragend verbunden und ausgebildet sind, die Daten der zweiten Datenleitung (B 10 , B 11 , B 12 , B 13 , B 16 , B 17 , B 19 ) weiterzuleiten.
Patent DE-102020202568-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: HUDSON CURTIS
IPC: F16H37/04
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Getriebeanordnung umfasst einen Motor, ein erstes Zahnrad, ein oder mehrere Planetenräder, ein erstes Hohlrad und/oder ein zweites Hohlrad. Der Motor kann konfiguriert sein zum Drehen des ersten Hohlrads mit einer ersten Geschwindigkeit und/oder einer zweiten Geschwindigkeit. Das erste Zahnrad kann konfiguriert sein zum Drehen des einen oder der mehreren Planetenräder. Die Planetenräder können konfiguriert sein zum Eingreifen in das erste Hohlrad und/oder zum Drehen des zweiten Hohlrads. Die zweite Geschwindigkeit kann größer als die erste Geschwindigkeit sein. Jedes des einen oder der mehreren Planetenräder kann einen ersten Teil und/oder einen zweiten Teil umfassen. Der erste Teil kann einen ersten Radius aufweisen, und/oder der zweite Teil kann einen zweiten Radius aufweisen. Der erste Radius kann größer als der zweite Radius sein.
Patent DE-102020211663-A1 (DE)
Title: Optisches System, insbesondere Lithographiesystem
Inventor: MÜLLER TANJA
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System, insbesondere ein Lithographiesystem, umfassend: ein bevorzugt plattenförmiges Bauelement (214), insbesondere ein Blendenelement, eine bevorzugt rahmenförmige Halterung (216) zum Halten des Bauelements (214), sowie eine Mehrzahl von Stegen (218a,b) zum Verbinden des Bauelements (214) mit der Halterung (216). Das Bauelement (214) ist lösbar mit den bevorzugt drahtförmigen Stegen (218a,b) verbunden.
Patent DE-102020214016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung optimierter Parameter bei einer Befüllung einer Kavität, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Verfahren zur Herstellung von Schaumstoffteilen
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: B29C44/60
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung optimierter Parameter bei einer zumindest teilweisen Befüllung einer Kavität (10) mit wenigstens einem granularen Material (20) für die Herstellung von Schaustoffteilen aus dem granularen Material (20), wobei granulares Material (20) unter definierten Parametern durch wenigstens eine Öffnung (8) der Kavität (10) in die Kavität (10) eingebracht wird und mittels wenigstens einer optischen Aufnahmeeinrichtung zumindest eine optische Aufnahme (30) von granularem Material (20) in der Kavität (10) erzeugt wird und die optische Aufnahme (30) einer Auswertung zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Schaumstoffteilen, sowie eine Vorrichtung (1) zur Durchführung eines Verfahrens zur Ermittlung optimierter Parameter für eine Befüllung einer Kavität (10) mit einem granularen Material (20).
Patent DE-102021003782-A1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter und -anfeuchter
Inventor: KICIR MURAT
IPC: A47K10/22
Filed: 2021-07-22
Abstract: Für die Kombination des Toilettenpapierhalters mit der Düse bzw. mit dem Wasserspender und dem dazugehörigen Wassertank.
Patent DE-102021101869-A1 (DE)
Title: Automatik-Parksteuerungsvorrichtung
Inventor: SUGIHIRA SHIGEHIRO
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-01-28
Abstract: Eine Automatik-Parksteuerungsvorrichtung (60) ist derart konfiguriert, dass diese: einen Rotationsprognoseprozess ausführt, um einen Änderungsabschnitt einer prognostizierten Leerlaufdrehzahl zu berechnen, indem ein Änderungsabschnitt einer Ist-Leerlaufdrehzahl um eine Bremsansprechverzögerungszeit (tb) vorverlegt wird; einen Antriebskraftprognoseprozess ausführt, um einen Änderungsabschnitt einer prognostizierten Antriebskraft gemäß dem Änderungsabschnitt der prognostizierten Leerlaufdrehzahl zu berechnen; einen Bremskraftsteuerungsprozess ausführt, um einen Änderungsabschnitt einer Soll-Fahrzeugbremskraft (Fbt) zu berechnen, welcher den Änderungsabschnitt der prognostizierten Antriebskraft aufhebt, und diesen an eine Bremsvorrichtung (30) anzuweisen; und, wenn die Bremsansprechverzögerungszeit (tb) länger als eine Maschinenansprechverzögerungszeit (te) ist, einen Drehzahlsteuerungsverzögerungsprozess ausführt, um eine Soll-Leerlaufdrehzahländerung um eine Drehzahlsteuerungsverzögerungszeit (tdlyc) zu verzögern, die länger als oder gleich einer Differenz (Δtbe) ist, die durch Subtrahieren der Maschinenansprechverzögerungszeit (te) von der Bremsansprechverzögerungszeit (tb) erhalten wird.