baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000192-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Netzpfosten
IPC: A63B61/02
Filed: 2010-02-15
Abstract: Einstellbarer Netzpfosten, aufweisend:  eine Innenhülse (20), die eine obere Hälfte und eine untere Hälfte umfasst, wobei die obere Hälfte mit mindestens einer Aussparung (21) ausgebildet ist, die auf ihrem unteren Abschnitt mit einer elastischen Positioniereinheit (22) versehen ist, wobei die Innenfläche der Positioniereinheit (22) mit einem nach innen herausragender Positioniervorsprung (21) versehen ist, und wobei die obere Hälfte auf ihrer seitlichen Außenfläche mit einer Gleitnut (23) ausgebildet ist, deren beide Enden jeweils als erster Positionierabschnitt (231) und zweiter Positionierabschnitt (232) ausgeführt sind, und wobei sich der zweite Positionierabschnitt (232) an die Positioniereinheit (22) anpasst;  eine Außenhülse (30), die auf ihrer Innenfläche mindestens mit einem Vorsprung (31) versehen ist, wobei die Außenhülse (30) drehbar auf die Innenhülse (20) aufgesetzt werden kann, und wobei der Vorsprung (31) in der Gleitnut (23) der Innenhülse (20) untergebracht ist;  eine Feder (40), die sich zwischen der Innenhülse (20) und der Außenhülse...
Patent DE-202010000891-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Gewinnung des Süßwassers aus der, über dem Ozeanspiegel, befindlichen, gesättigten Luft, mittels der Kälte des ozeanischen Tiefwassers in der äquatorialischen Erdezone
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Einrichtung für Gewinnung des Süßwassers aus der, über dem Ozeanspiegel, befindlichen, gesättigten Luft, mittels der Kälte des ozeanischen Tiefwassers in der äquatorialischen Erdezone, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus der schwimmenden Plattform (1) mit den Wärmeaustauschern (2), Gebläse (3), die die Wärmeaustauschern (2) mit der warmen gesättigten ozeanischen Luft anblasen, Pumpen (4, 5), Windgeneratoren (7), Reservoire (8) und aus den Tiefwasserschläuchen (6) für das Hochziehen kaltes ozeanisches Tiefwasser zu den Wärmeaustauschern (2), besteht.
Patent DE-202010003054-U1 (DE)
Title: Angelrutenhalter für Binnen- und Hochseeangelei (Angeldock)
IPC: A01K97/10
Filed: 2010-03-03
Abstract: Der Angeldock ist dadurch gekennzeichnet, daß er eine schmale ovale Form hat.
Patent DE-202010004107-U1 (DE)
Title: Kanüle mit Markierung
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-03-24
Abstract: Kanüle (1) mit Markierungen (2), insbesondere zur Bestimmung von Weglängen im Gewebe, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungen (2) eine Änderung des Bildkontrastes in einem oder mehreren bildgebenden Verfahren bewirken.
Patent DE-202010009602-U1 (DE)
Title: Rohraufweiter
IPC: B21D39/08
Filed: 2010-06-28
Abstract: Gerätschaft, bei welcher durch das Auseinanderdrücken von vier Backen mittels eines konischen Stifters aus der Mitte heraus eine Ausweitung von Rohren dergestalt erfolgt, dass die vier Backen das Rohr von ihnen auseinander drücken.
Patent DE-202010018016-U1 (DE)
Title: Blasformanordnung
IPC: B29C49/42
Filed: 2010-05-06
Abstract: Blasformanordnung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasformeinheit (2), welche einen Hohlraum (8) ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, wobei die Blasformeinheit (2) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, und mit einem Blasformhalter (4) zur Aufnahme der Blasformeinheit, wobei der Blasformhalter (4) wenigstens zwei Formhalterelemente (4a, 4b) zur Aufnahme von Teilen (2a, 2b) der Blasformeinheit (2) aufweist, und mit einem Verriegelungsmechanismus (10), um wenigstens einen Teil (2a) der Blasformeinheit (2) gegenüber wenigstens einem Formhalterelement (4a) zu arretieren, wobei der Verriegelungsmechanismus (10) ein bezüglich einer vorgegebenen Achse (X) schwenkbares und/oder verschiebbares Eingriffselement (12) aufweist, welches in einem arretierten Zustand des Teils (2a) der Blasformeinheit (2) gegenüber einem Formhalterelement (4a) an einem Abschnitt des Teils (2a) der Blasformeinheit (2) anliegt, wobei der Verriegelungsmechanismus (10) ein Betätigungselement (14) aufweist, um eine Arretierung zwischen dem Formhalterelement (4a) und der Blasformeinheit (2) zu lösen und eine Bewegung dieses Betätigungselements (14) mit der Bewegung des Eingriffselements (12) gekoppelt ist.
Patent DE-202011003873-U1 (DE)
Title: Paternosterbrunnen - Brunnen zum Einführen von Totenasche in Gefäßen
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ein Brunnen mit einem Brunnenschacht, in den eine Urne oder eine geeignete Schale oder ein sonstiges Gefäß mit der Asche eines Verstorbenen an einer Versenkungsvorrichtung herabgelassen und hierdurch pietätvoll beigesetzt werden kann, wobei der Brunnenschacht als ein senkrecht nach unten führender röhrenartiger Schacht gestaltet ist, welche gerade in die Tiefe reicht und schließlich in eine unter ihm liegende Kaverne führt (Skizze 1). Die ringförmige Öffnung des Brunnenschachts ist mit einem wieder zu öffnenden wahlweise kuppelförmigen Deckel verschlossen.
Patent DE-202011050055-U1 (DE)
Title: Dichtelement und Anordnung zur Abdichtung einer Beton-Arbeitsfuge
IPC: E04B1/68
Filed: 2011-05-06
Abstract: Dichtelement (1), insbesondere zur Abdichtung einer Beton-Arbeitsfuge, aufweisend einen dünnwandigen Grundkörper (2) aus Metall, insbesondere aus Stahlblech, wobei der Grundkörper (2) auf seiner einen Seite oder auf seinen beiden Seiten ganz- oder teilflächig mit Beschichtung (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einen Mittelabschnitt (4) und zwei davon abgewinkelte Seitenabschnitte (6, 7) umfasst, wobei der Mittelabschnitt (4) zwei sich gegenüberliegende Längsränder (5) aufweist und sich an jeden dieser Längsränder (5) je einer der Seitenabschnitte (6, 7), insbesondere einstückig, anschließt, dass der erste Seitenabschnitt (6) eine erste geometrische Bezugsebene (6') aufspannt, die sich parallel beabstandet von einer von dem zweiten Seitenabschnitt (7) aufgespannten zweiten geometrischen Bezugsebene (7') erstreckt und sich die beiden Seitenabschnitte (6, 7) von dem Mittelabschnitt (4) ausgehend auf einander gegenüberliegenden Seiten erstrecken, und dass der Mittelabschnitt (4) eine dritte geometrische Bezugsebene (4') aufspannt, die einer vierten geometrischen Bezugsebene (8'), welche senkrecht zu der ersten und zweiten...
Patent DE-202011051012-U1 (DE)
Title: Luftverdichtungsvorrichtung
IPC: F04C18/12
Filed: 2011-08-17
Abstract: Luftverdichtungsvorrichtung, aufweisend:  ein Gehäuse (201), das innen eine Luftkammer (2011) aufweist, wobei sich im Gehäuse (201) ein Luftaustrittskanal (2014) befindet, der mit der Luftkammer (2011) kommuniziert;  einen ersten Rotor (204) und einen zweiten Rotor (205), die beide in der Luftkammer (2011) angeordnet sind und sich relativ zueinander drehen, um Luft zu verdichten, wobei ein Wellenrohr (2064) auf ein Ende des ersten Rotors (204) aufschiebbar ist;  ein Antriebsteil (208), das ein Arretierteil (2081) aufweist, das an einem Ende des zweiten Rotors (205) angeordnet ist; und  ein Übertragungselement (203), das eine erste Luftaustrittsöffnung (2031) aufweist und am Gehäuse (201) so angeordnet ist, dass eine Lufteintrittsöffnung (2013) ausgebildet ist, wobei die Lufteintrittsöffnung (2013) mit der Luftkammer (2011) kommuniziert, und wobei das Übertragungselement (203) am Wellenrohr (2064) des ersten Rotors (204) befestigt und mit dem Antriebsteil (208) verbunden ist,  dass sich das Antriebsteil (208) und der erste Rotor...
Patent DE-202011101153-U1 (DE)
Title: Tauchgehäuse und Tauchinformationssystem
IPC: B63C11/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Tauchgehäuse für einen Taschencomputer mit einem Anzeigebildschirm und mit oder ohne Telefonfunktion, mit einem mindestens abschnittsweise durchsichtigen Gehäuse, das aus zwei Gehäuseteilen gebildet ist, die zum Verschließen des Gehäuses dichtend und lösbar zusammensteckbar sind, mindestens einem Sensorsystem, das mindestens aus einem Drucksensor und einer dem Drucksensor zugeordneten Gehäuseelektronik besteht, die im Zusammenwirken mit dem Taschencomputer den Umgebungsdruck außerhalb des Tauchgehäuses erfassen können und an den Taschencomputer übertragen können, einer Führung im Gehäuse zum Eingriff mit dem Taschencomputer oder einem Gerätehalter zur Aufnahme des Taschencomputers, wobei die Führung den Anzeigebildschirm des Taschencomputers mindestens abschnittsweise in Gegenüberlage zu einem durchsichtigen Abschnitt des Gehäuses hält, wenn das Gehäuse verschlossen ist, und einem Bedienungselement, das mit der Gehäuseelektronik wirkverbunden ist, um bei geschlossenem Gehäuse auf die Gehäuseelektronik und/oder den Taschencomputer einzuwirken.
Patent DE-202011101177-U1 (DE)
Title: Mischbehälter
IPC: B01F15/02
Filed: 2011-05-25
Abstract: Mischbehälter (1, 101, 201, 301, 401), insbesondere für eine Biogasanlage, mit einem Behälter (3) mit einer einen Innenraum (I) umschließenden Seitenwandung (6), in dem wenigstens zwei Mischschnecken (7a, 7b) angeordnet sind, die jeweils einen auf eine Arbeitsfläche (50a, 50b) projizierten Drehkreis (8a, 8b) überstreichen, und mit einer Dosierschnecke (11, 111, 211, 311, 411) zum Austragen des Mischguts, wobei die Dosierschnecke im Innenraum (I) des Behälters (3) angeordnet ist und eine Aufnahmeöffnung (13, 113, 213, 313, 413) für das Mischgut aufweist, die sich außerhalb der Drehkreise (8a, 8b) befindet.
Patent DE-202011101459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Verpackungen
IPC: B65B69/00
Filed: 2011-06-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Öffnen von Verpackungen (2), z. B. Müllsäcke, mit mindestens einem Fördermittel (3) und mindestens einem Hohlraum (4), dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen Hohlraum (4), der von den zu öffnenden Verpackungen (2) durchlaufen wird, mindestens ein Gasstrahl (8, 8') hoher Strömungsgeschwindigkeit angeordnet ist, der so ausgerichtet ist, dass er auf die Oberfläche der Verpackung (2) zerstörend einwirkt.
Patent DE-202011102084-U1 (DE)
Title: Atom - Reaktor - Druckbehälter - Sicherung
IPC: G21C9/00
Filed: 2011-06-21
Abstract: Atom Reaktor Druckbehälter Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung gegen das Durchbrennen des Druckbehälters, bei Wasserverlust im Druckbehälter mittels eines bestimmten Materiales, verhindert wird.
Patent DE-202011104959-U1 (DE)
Title: Federnde Aufhängung für Gegenstände auf  festen Trägermaterialien aller Art
IPC: F16B2/24
Filed: 2011-08-24
Abstract: Federnde Aufhängung für Gegenstände auf festen Trägermaterialien aller Art dadurch gekennzeichnet, dass zwei Federstahlklammern, die auf festen Trägermaterialien gegenüberliegend angebracht werden und durch eine Feder hinter dem Trägermaterial miteinander verbunden sind, zwei verschiedene Zugwirkungen bilden.
Patent DE-202011106152-U1 (DE)
Title: Mobile Campingeinheit
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-09-28
Abstract: Mobile Campingeinheit mit Nutzraum und Liegefläche und einer im Wesentlichen rechteckigen Grundfläche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Nutzraum im unteren Bereich und die Liegefläche im oberen Bereich der Campingeinheit befinden, wobei die Liegefläche segmentiert ist und von einem Transportzustand, in welchem sämtliche Segmente der Liegefläche übereinander, im Wesentlichen kongruent zur Grundfläche der Campingeinheit angeordnet sind, in einen Benutzungszustand, in welchem die Segmente der Liegefläche innerhalb einer Ebene auf der Höhe des oberen Bereichs der Campingeinheit angeordnet sind, überführt werden kann und die Liegefläche im Benutzungszustand an einem Ende im Wesentlichen kongruent zur Grundfläche der Campingeinheit angeordnet und am gegenüberliegenden Ende durch mindestens ein zusätzliches Mittel abgestützt oder abgehängt ist.
Patent DE-202011108113-U1 (DE)
Title: Flanschbaugruppe mit V-förmigem Eingriffsring
IPC: F15B15/20
Filed: 2011-11-19
Abstract: Flanschbaugruppe (10) mit einem kreiszylindrischen Rohr (40) mit einer Längsachse (11), welches von einem gesonderten ringförmigen Flansch (70), einem Eingriffsring (50) und einem Klemmring (60) umgeben ist, wobei der Eingriffsring (50) in eine umlaufende Eingriffsnut (41) an dem Rohr (40) eingreift, wobei der Eingriffsring (50) unmittelbar zwischen dem Flansch (70) und dem Klemmring (60) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflanken (42) der Eingriffsnut (41) V-förmig geneigt zueinander verlaufen, wobei der Eingriffsring (50) an die genannten Seitenflanken (42) angepasst ist und an diesen anliegt.
Patent DE-202012000190-U1 (DE)
Title: Quadfahrzeug mit Wasserstoffbrennstoffzelle und Radtrommelbremse
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-01-09
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Quadfahrzeuge soll nach Anspruch 1 ein Polymerkunststoffakkumulator in Verbindung eines Elektromotors elektrische Energie speichern und bereitstellen.
Patent DE-202012000466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Probeentnahme und Behandlung von Flüssigkeiten, insbesondere aus Gewässern
IPC: G01N1/10
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Probeentnahme und Behandlung von Flüssigkeiten, insbesondere aus Gewässern mit in diesen enthaltenen Schwebstoffen, Mikroorganismen und chemischen Verbindungen, mit einem Wasserschöpfer (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserschöpfer (1) eine fernbetätigbare Injektionseinrichtung (4) befestigt ist, die aus mindestens einem Behälter (5) für Substrate, bzw. Reagenzien für die Behandlung der Probenflüssigkeit und einer Fördereinrichtung (8, 9, 10) dafür besteht, wobei der Behälter (5) über einen Verbindungsstutzen (6) mit Rückschlagventil (7) mit dem Inneren des Wasserschöpfer (1) verbunden ist und am Wasserschöpfer (1) mindestens ein Abfüllventil und ein Überdruckventil angeordnet sind.
Patent DE-202012003012-U1 (DE)
Title: Stattelgurt
IPC: B68C1/14
Filed: 2012-03-26
Abstract: Sattelgurt (1) zur Befestigung eines Reitsattels auf dem Rücken eines Pferdes, wobei der Sattelgurt (1) den Brustbereich (2) des Pferdes umgreift und in seinen Endbereichen (3) jeweils einen verbreiterten Abschnitt (4) zur Auflage und Befestigung von wenigstens einer Sattelschnalle (5) aufweist und in seinem Mittelbereich (6) einen die Brustmuskulatur (8) und den Brustbeinbereich des Pferdes übergreifenden gepolsterten Abschnitt (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (13) in einem mittleren Brustbeinanlagebereich (10) mit einer verdickten Polsterschicht (11) versehen ist und zu den Endbereichen (3) des Sattelgurtes (1) hin verdünnt ausgebildet ist derart, dass die beidseitig des Brustbeins (21) angeordneten Brustmuskelstr in Brustmuskelentlastungsvertiefungen (12) der Polsterung (13) einliegen.
Patent DE-202012004244-U1 (DE)
Title: Etikett zur Etikettierung insbesondere zylindrischer Objekte
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-04-27
Abstract: Etikett zur Etikettierung insbesondere zylindrischer Objekte, vorrangig solcher mit kleinem Radius, auf dem Objekt haftend durch eine im Prinzip bekannte Beleimung definierter Teilflächen mit einem Haftkleber, dadurch gekennzeichnet, dass randständigPartien der beleimten Teilflächen jeweils rundum oder teilweise leimfrei belassen bleiben.
Patent DE-202012006104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einmessen einer einheitlichen Größe, insbesondere eines Höhenmaßes
IPC: G01C9/18
Filed: 2012-06-26
Abstract: Vorrichtung (1, 14, 17) zum Einmessen einer einheitlichen Größe, insbesondere eines Höhenmaßes, in einem Bezugssystem, bevorzugt einem Raum und noch bevorzugter einem Rohbau, mit einem mit einer Flüssigkeit gefüllten, bewegbaren Hilfsmittel (13, 19), wobei das Hilfsmittel (13, 19) derart ausgeführt ist, dass der Flüssigkeitsstand in dem Hilfsmittel (13, 19) von außen erkennbar ist und das Hilfsmittel (13, 19) zwei offene Enden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Ende des Hilfsmittels (13, 19) mittels einer Haltevorrichtung (1, 14, 17) an einer Wand des Bezugssystems befestigbar ist.
Patent DE-202012007343-U1 (DE)
Title: Messanordnung
IPC: E01B35/08
Filed: 2012-08-01
Abstract: Messanordnung zur Erfassung von Änderungen des Niveaus (12) der Fahrfläche einer, einen Fahrkopf (5) und eine Leitschiene (7) aufweisenden Rillenschiene (1) gegenüber einer festen Bezugsebene (17) mit einem das Niveau (12) gegenüber der festen Bezugsebene (17) erfassenden Messgerät (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (15) an einem Messbalken (8), der Fahrfläche gegenüberliegend gehalten ist, und dass die feste Bezugsebene (17) durch die Einstecklänge eines den Messbalken (8) vertikal stützenden Bolzens (9) in einer Bohrung (10) der Leitschiene (7) oder der Rille (6) zwischen dem Fahrkopf (5) und der Leitschiene (7) eingerichtet ist.
Patent DE-202012010466-U1 (DE)
Title: Kamin- /Grillanzünder
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-10-30
Abstract: Kamin-/Grillanzünder aus einer Kombination von Stroh, Pappe, Band und Paraffinwachs, dadurch gekennzeichnet, dass das Stroh (1) mit einem Pappstreifen (2) umwickelt und mit dem Band (3) zugebunden und dadurch zusammengehalten wird.
Patent DE-202012011842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Paspel in einem flächigen Material sowie Dekormaterial mit einer Paspel
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Paspeln (10) aus einem flächigen Material, wobei die Vorrichtung (1) – Führungsmittel (2) zum Führen des flächigen Materials (5) in einer Führungsrichtung, – ein Heizvorrichtung (3) und – ein Pressmechanismus (4) umfasst, wobei – das Führungsmittel (2) dazu eingerichtet ist ein das Führungsmittel (2) durchlaufendes flächiges Material (5) zumindest teilweise zu falten, derart, dass das flächige Material (5) in einer zur Führungsrichtung orthogonalen Ebene gekrümmt mit einem Scheitelpunkt (22) der Krümmung und zwei vom Scheitelpunkt (22) ausgehenden Schenkeln (14, 15) verläuft und eine Innenseite (17) und eine Außenseite aufweist, und das flächige Material (5) zum Pressmechanismus (4) zu führen, – die Heizvorrichtung (3) in Führungsrichtung vor dem Pressmechanismus angeordnet ist, – die Heizvorrichtung (3) dazu eingerichtet und angeordnet ist eine Innenseite des flächigen Materials (5) zu erhitzen und – der Pressmechanismus (4) dazu eingerichtet ist in einem Verbindungsbereich des gefalteten flächigen Materials (5) die Schenkel (14, 15) derart zu pressen, dass sie aufeinander zu bewegt werden.
Patent DE-202012103893-U1 (DE)
Title: Schwingsystem für mechanische Uhrwerke
IPC: G04B17/06
Filed: 2012-10-11
Abstract: Schwingsystem für mechanische Uhrwerke aufweisend einen Schwingkörper (2), eine um eine Achse (UA) schwenkbar gelagerte Unruhwelle (3) und eine Spiralfeder (4) mit einer Gesamtfederlänge (LE), wobei sich die Gesamtfederlänge (LE) aus einem inneren Schwingungsbereich mit einer Schwingungsfederlänge (LA) und einem äußeren Stabilisierungsbereich mit einer Stabilisierungsfederlänge (LS) zusammensetzt, wobei die Spiralfeder (4) mit einem Spiralfederbefestigungsabschnitt (4.1) mit der Unruhwelle (3) verbunden ist und die Unruhwelle (3) umschließt, wobei die Spiralfeder (4) im äußeren Stabilisierungsbereich an einem Federhaltepunkt (13) gehalten oder eingespannt ist, wobei sich die Gesamtfederlängeeichs bis zu dem äußeren Federhaltepunkt (13) erstreckt, wobei die Spiralfeder (4) in ihrem inneren Schwingungsbereich parallel zur Achse der Spiralfeder eine durchschnittliche Höhe hsc und radial zur Achse der Spiralfeder eine durchschnittliche Breite bsc aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (4) im äußeren Stabilisierungsbereich parallel zur Achse der Spiralfeder eine durchschnittliche...
Patent DE-202013006270-U1 (DE)
Title: Bausystem zur Errichtung von Mauerwerken
IPC: E04B2/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Bausystem zur Errichtung von Mauerwerken, beim dem vorgefertigte Bauelemente mit Bindemitteln zu einem Mauerverbund verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Bausystem Bauelemente mit den folgenden Länge-/Breiteabmessungen umfasst: – erstes Bauelement, dessen Länge doppelt so groß ist wie die Summe aus dessen Breite, der zweifachen Putzstärke und der zweifachen Fugenstärke; – zweites Bauelement, dessen Länge doppelt so groß ist wie die Summe aus dessen Breite, der einfachen Putzstärke und der einfachen Fugenstärke; – drittes Bauelement, dessen Länge doppelt so groß ist wie die Summe aus dessen Breite, der dreifachen Putzstärke und der dreifachen Fugenstärke; – viertes Bauelement, dessen Länge der halben Länge des ersten Bauelements entspricht; – fünftes Bauelement, dessen Länge ¾ der Länge des ersten Bauelements entspricht; – sechstes Bauelement, dessen Länge ¼ der Länge des ersten Bauelements entspricht
Patent DE-202013006690-U1 (DE)
Title: Aufnahme für eine Lochsäge und Werkzeuganordnung
IPC: B27B5/12
Filed: 2013-07-19
Abstract: Aufnahme zur Kopplung einer Lochsäge (2) mit einem maschinellen Antrieb umfassend einen Aufnahmeschaft (30) zur Verbindung mit dem maschinellen Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) einen werkzeuglos mit dem Aufnahmeschaft (30) verbindbaren, der Lochsäge (2) ortsfest zugeordneten Anschlussstutzen (31) umfasst.
Patent DE-202013007950-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Schraube zur stumpfen Befestigung eines Plattenzuschnittes im Rechten Winkel zu einer Trägerplatte
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-09-05
Abstract: Plattenzuschnitt der im rechten Winkel zu einem Grundträger (1) befestigt wird, keine Abwinkelungen oder Anschlagbünde verfügt, in einen Schlitz (7) am Grundträger (1) gesteckt wird wobei der Schlitz (5) breiter (Spielpassung) oder schmäler (Presspassung) als der Plattenzuschnitt (2) und/oder auch dicker (Spielpassung) oder dünner (Presspassung) sein kann als der Plattenzuschnitt (2) und somit in fünf Freiheitsgraden fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenzuschnitt (2) mit dem hinteren im Schlitz (5) steckenden Teil horizontal mit dem Grundträger (1) verschraubt bzw. verspannt wird und im vorderen sichtbaren nach außen ragenden Teil verschiedenste Formen und Schrägen aufweisen kann.
Patent DE-202013100533-U1 (DE)
Title: Steuerung eines Ratschenschlüssels mit einer Drehrichtung
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-02-06
Abstract: Steuerung eines Ratschenschlüssels mit einer Drehrichtung, wobei der Antriebskopf (11) des Ratschenschlüssels (10) einen Aufnahmeraum (12) aufweist, der an einer Seite mit einer Aufnahmeausnehmung (13) verbunden ist, wobei im Aufnahmeraum (12) ein Zahnkranz (14) mit Zähnen (15) angeordnet ist, wobei in der Aufnahmeausnehmung (13) eine Sperrklinke (20) angeordnet ist, die an der Vorderseite ein Zahnsegment (21), das in die Zähne (15) eingreifen kann, und an der Innenseite einen Schlitz (22) oder einen Vorsprung (23) aufweist, der mit einer Blattfeder (30) verbunden ist, wobei die Blattfeder (30) ein Verbindungsende (31), einen gebogenen Abschnitt (32) und einen Stützabschnitt (33) aufweist, wobei das Verbindungsende (31) mit dem Schlitz (22) oder dem Vorsprung (23) der Sperrklinke (20) verbunden ist, wobei durch den gebogenen Abschnitt (32) sich die Blattfeder zu der Hinterseite der Aufnahmeausnehmung (13) biegt, wobei der Stützabschnitt (33) an der Innenwand der Aufnahmeausnehmung (13) anliegt, wobei wenn der...
Patent DE-202013100604-U1 (DE)
Title: Falzdichtung
IPC: E06B7/22
Filed: 2013-02-11
Abstract: Falzdichtung für Türzargen, Fensterzargen, Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem Profilrücken (24) und mit einem Steg (30) zum Einsetzen in eine Nut (20), wobei der Steg (30) unter einem Winkel (α) größer als 90° schräg vom Profilrücken (24) absteht
Patent DE-202014001631-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Stecksystem zum Zusammenhalten oder Zusammenraffen von Textilien und/oder Bekleidung
IPC: A44B6/00
Filed: 2014-02-22
Abstract: Zweiteiliges Stecksystem zum Zusammenhalten oder Zusammenraffen von Textilien und/oder Bekleidung dadurch gekennzeichnet, dass auf dem vorderen der zwei trennbaren Teile (1) zentriert eine Nadel befestigt ist (2) und hierzu korrespondierend auf dem hinteren Teil (3) zentriert eine geschlossene Kupplungshülse angebracht ist (4), die die Nadel mechanisch aufnimmt und sie entweder klemmt oder entkuppelt.