baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005028543-B4 (DE)
Title: Selbstdichtende Wassersperre
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: E04H9/14
Filed: 2005-06-17
Granted: 2011-07-07
Abstract: Selbstdichtende Wassersperre, bei der zwischen einer Platte und einer Bauwerksaußenfläche ein Dichtungselement angeordnet und die Platte durch eine im Bereich einer Laibung einer Bauwerksöffnung befestigte Schnellspannvorrichtung an den Bauwerkskörper gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement eine schlauchförmige Maschenware ist, die mit quellfähigen mineralischen Bestandteilen gefüllt ist, welche Ton oder Tonerde umfassen.
Patent DE-102005031598-B4 (DE)
Title: Hochleistungsrichtgelenk
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61G1/40
Filed: 2005-07-06
Granted: 2015-04-02
Abstract: Hochleistungsrichtgelenk für über Kuppelstangen kurzgekuppelte Güterwageneinheiten, bestehend aus den Gelenkhauptfunktionsteilen Richtgelenkplatte und Stützlagerplatte, wobei das Richtglenk unterschiedliche vertikale und horizontale Abrollradien besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die notwendigen unterschiedlichen vertikalen und horizontalen Abrollradien RH und RV der Abrollflächen (8) zwischen der Richtgelenkplatte (7) und der Stützlagerplatte (6) auf einer derselben vereint aufgebracht sind und zwar in der Weise, dass über die Gelenkbreite BH eine vertikale Rundfläche (9) mit einem Radius RV, dem Radius RH folgend aufgebracht ist.
Patent DE-102005035885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Schaltvorgängen bei Kraftfahrzeugen mit einem Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: B60W10/24
Filed: 2005-07-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Schaltvorgängen bei Kraftfahrzeugen mit einem Doppelkupplungsgetriebe, bei dem die Getriebegänge zweier, jeweils unterschiedliche Gänge bereitstellender Teilgetriebe in Abhängigkeit von vorgegebenen Schaltparametern mittels einer Getriebesteuereinrichtung sequentiell gewechselt werden, wobei eines der beiden Teilgetriebe die geradzahligen Gänge und das andere Teilgetriebe die ungeradzahligen Gänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer im sequentiellen Steuerbetrieb stattfindenden Fahrzeug- bzw. Bremsverzögerung, die eine nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne durchführbare sequentielle Mehrfachrückschaltung erfordert, mittels der Getriebesteuereinrichtung auf einen nicht-sequentiellen Steuerbetrieb umgeschaltet wird, in dem zu Beginn beide Kupplungen in eine den Kupplungseingriff vorbereitende Vorbereitungsstellung gebracht werden und in dem bei einer sich an den Bremsvorgang anschließenden Gaspedalbetätigung mittels eines einzigen Schaltvorgangs ein vorgegebener Anfahrgang als Zielgang in demjenigen der beiden Teilgetriebe eingelegt wird, in dem sich der Zielgang befindet.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Schaltvorgängen bei Kraftfahrzeugen mit einem Doppelkupplungsgetriebe, bei dem die Getriebegänge zweier, jeweils unterschiedliche Gänge bereitstellender Teilgetriebe in Abhängigkeit von vorgegebenen Schaltparametern mittels einer Getriebesteuereinrichtung sequentiell gewechselt werden. Erfindungsgemäß wird bei einer Fahrzeug- bzw. Bremsverzögerung, die eine nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne durchführbare sequentielle Mehrfachrückschaltung erfordert, mittels der Getriebesteuereinrichtung von dem sequentiellen Steuerbetrieb auf einen nicht-sequentiellen Steuerbetrieb umgeschalten, in dem zu Beginn beide Kupplungen in eine den Kupplungseingriff vorbereitende Vorbereitungsstellung gebracht werden und in dem bei einer sich an den Bremsvorgang anschließenden Gaspedalbetätigung mittels eines einzigen Schaltvorgangs ein vorgegebener Anfahrgang als Zielgang in demjenigen der beiden Teilgetriebe eingelegt wird, in dem sich der Zielgang befindet.
Patent DE-102005036406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kennzeichnen von Behältnissen
Inventor: BERENDS ELFRIEDE
IPC: G09F3/02
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Kennzeichnen von Behältnissen,
insbesondere Blumentöpfen,
bei dem wenigstens ein Behältnis
in eine vorbestimmte Position gebracht und ortsfest gehalten wird
und anschließend
das positionierte Behältnisse
mit Hilfe einer Kennzeichnungseinrichtung gekennzeichnet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  daß mit
der Kennzeichnungseinrichtung (12) vorbestimmte Positionen entlang
einer vorgegebenen Bahn nacheinander angefahren werden, und  daß bei Erreichen
einer jeweiligen Position wenigstens ein in dieser Position befindliches
Behältnis
(2) gekennzeichnet wird.
Patent DE-102005041837-B4 (DE)
Title: Elektronisches Ticket
Inventor: CHAPPUIS PIERRE
IPC: G07B15/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Abwicklungssystem zur Bereitstellung und Kontrolle eines elektronischen Tickets für einen Benutzer, aufweisend eine Zentrale (1), ein Mobilterminal (10) des Benutzers und eine Kontrollstelle (200),  wobei das Mobilterminal (10) ein Anwendungsprogramm aufweist, das über eine drahtlose Verbindung von der Zentrale auf das Mobilterminal (10) heruntergeladen wurde,  wobei der Benutzer mittels dem heruntergeladenen Anwendungsprogramm das elektronische Ticket bestellen kann,  wobei die Zentrale (1) Mittel zur Erzeugung des elektronischen Tickets und zur Übersendung des elektronischen Tickets an das Mobilterminal (10) aufweist,  wobei das elektronische Ticket einen verschlüsselten Teil aufweist, und  wobei das Mobilterminal (10) Mittel zum Empfang und zur Darstellung des verschlüsselten Teils aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zentrale (1) einen Code ausschließlich an die Kontrollstelle (200) übermittelt, das Mobilterminal (10) nach Eingabe des Codes an der Kontrollstelle (200) der verschlüsselte Teil des Tickets an die Zentrale (1) übermittelt, die Zentrale (1) den verschlüsselten Teil des...
Patent DE-102005042012-B4 (DE)
Title: Tampon
Inventor: DRESCHER RUEDIGER
IPC: A61F13/20
Filed: 2005-09-02
Granted: 2010-06-10
Abstract: Tampon (1) zum Einführen in die Vagina aus absorbierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Tampon (1) an seinem vorderen Ende mindestens zwei erste ausstülpbare Segmente (6) besitzt, an denen Fäden (5, 10) angeordnet sind, die mit dem Rückholfaden (2) verbunden sind.
Patent DE-102005059232-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabesystem eines Elektrohybridfahrzeuges
Inventor: YOUN JOO WOONG
IPC: B60K17/06
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Leistungsabgabesystem
zum Abgeben von Leistung eines stufenlosen Getriebes (CVT) eines Elektrohybridfahrzeuges
an eine Abtriebswelle (119), aufweisend:  ein erstes Zahnrad
(101) und ein zweites Zahnrad (103), die mit einer Ausgangswelle
(105) des CVT (50) gekuppelt sind, so dass sie sich zusammen mit
der Ausgangswelle (105) drehen;  ein drittes Zahnrad (115),
das selektiv mit dem ersten Zahnrad (101) in Eingriff steht, um
die Leistung von dem ersten Zahnrad (101) selektiv aufzunehmen und
die von dem ersten Zahnrad (101) aufgenommene Leistung an die Abtriebswelle
(119) abzugeben;  ein viertes Zahnrad (117), das einstückig mit
dem dritten Zahnrad (115) ausgebildet ist, um sich zusammen mit
dem dritten Zahnrad (115) zu drehen, und selektiv mit dem zweiten
Zahnrad (103) in Eingriff steht, um die Leistung von dem zweiten
Zahnrad (103) selektiv aufzunehmen und die von dem zweiten Zahnrad
(103) aufgenommene Leistung an die Abtriebswelle (119) abzugeben;  eine
Betätigungsvorrichtung
(120) zum Bewegen des...
Patent DE-102005059489-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Eingabesignalbestimmung
Inventor: JEONG IN-CHUL
IPC: H03K5/24
Filed: 2005-12-08
Granted: 2011-03-24
Abstract: Eingabesignalbestimmungsschaltung mit  – einem variablen Referenzpegelgenerator (300), der einen Pegel eines Referenzsignals (HDREF) proportional zur verstreichenden Zeit erhöht, wenn ein Eingabesignal (IN) von einem niedrigen Pegel auf einen hohen Pegel wechselt, und den Pegel des Referenzsignals proportional zur verstreichenden Zeit absenkt, wenn das Eingabesignal (IN) von einem hohen Pegel auf einen niedrigen Pegel wechselt, und  – einem Analysator (200), der den Pegel des Eingabesignals mit dem Pegel des Referenzsignals vergleicht, den Pegel des Eingabesignals bestimmt und basierend auf dem Bestimmungsergebnis ein Ausgabesignal (OUT) ausgibt,  – wobei der variable Referenzpegelgenerator einen Konverter (312) zum Erzeugen des variablen Referenzsignals in Abhängigkeit vom Eingabesignal und einen Begrenzer (314) zum Begrenzen eines Pegelhubs des variablen Referenzsignals (HDREF) auf einen vorbestimmten Bereich umfasst, wobei der Begrenzer folgende Elemente umfasst:  – eine Begrenzungseinheit für hohen Pegel, die einen NMOS-Transistor (N1) umfasst, welcher mit einer niedrigen Versorgungsspannung gekoppelt ist und dessen Gate das...
Patent DE-102006007812-B4 (DE)
Title: Waage mit einer Gewichtsanzeigevorrichtung
Inventor: FRANKE HANS-GEORG DR
IPC: G01G19/44
Filed: 2006-02-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Waage (1), insbesondere Personenwaage, mit einer Gewichtsanzeigevorrichtung (3), die hinter einem Sichtfenster (2) eine um ihren Mittelpunkt drehbar gelagerte Vollsichtskala (6) aufweist, deren Drehstellung vom aktuell gemessenen Gewichtswert abhängig ist, wobei der aktuell gemessene Gewichtswert in einem ersten Bereich (4) und die nicht aktuell gemessenen Anzeigewerte sich in einem zweiten Bereich (5) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtfenster (2) derart ausgebildet ist, dass der erste Bereich (4) eine Lupenfunktion und der zweite Bereich (5) keine Lupenfunktion aufweisen.
Patent DE-102006009278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Formamidierung oder Acetamidierung von Admantan und Admantanderivaten sowie deren Verwendung zur Herstellung von Aminoadmantanen
Inventor: SCHREINER PETER R
IPC: C07C211/34
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur direkten Formamidierung oder Acetamidierung von Adamantan oder von einem Adamantanderivat der Formel II  das in 3, 5 und/oder 7-Stellung die Substituenten R 1 , R 2  oder R 3  trägt, die die folgenden Bedeutungen haben:  Wasserstoff, ein alipathischer Kohlenwasserstoffrest mit bis zu 10 Kohlenstoffatomen, insbesondere eine lineare oder verzweigte Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylgruppe mit bis zu 6 C-Atomen,  ein aromatischer, zyklischer oder heterozyklischer Kohlenwasserstoffrest mit bis zu 10 Kohlenstoffatomen,  oder von einem Kohlenwasserstoff aus der Reihe der Diamantoide  dadurch gekennzeichnet, dass man das Adamantan, das Adamantanderivat oder das Diamantoid ohne vorherige Halogenierung mit Formamid oder Acetamid mit 30 bis 70%-iger Salpetersäure und mit 90 bis 100%-iger Schwefelsäure, aber unter Vermeidung von SO 3 -haltiger Schwefelsäure bei –40 bis +50°C umsetzt und bei direkter Formamidierung ein 1-Formamido-adamantanderivat nach Formel I   mit den Substituenten R 1 , R 2  oder R 3  in 3, 5 und/oder 7-Stellung mit den Bedeutungen gemäß der Formel II entsteht, wobei...
Patent DE-102006013436-B4 (DE)
Title: Bandschleifmaschine zum Außenrundschleifen von Rohren
Inventor: TOFT JÖRN
IPC: B23Q3/06
Filed: 2006-03-14
Granted: 2018-10-31
Abstract: Bandschleifmaschine mit einem Schleifband (12), das über eine motorisch antreibbare Antriebsrolle (14) und über mindestens eine Umlenkrolle (16) geführt ist, mit einer Halterung (20) zur Führung eines zu bearbeitenden Rundmaterials gegen das über die Umlenkrolle (16) umlaufende Schleifband (12), wobei die Halterung (20) eine von der Umlenkrolle (16) beabstandete Gegenrolle (26) aufweist, sowie ein weiteres Stützelement (38, 40, 42) zur Abstützung eines zu bearbeitenden Rundmaterials an drei Punkten zwischen Schleifband (16), der Gegenrolle (26) und dem Stützelement (38, 40, 42), dadurch gekennzeichnet, dass ein Revolvermechanismus (34) vorgesehen ist, an dem mindestens ein erstes (38) und ein zweites Stützelement (40, 42) vorgesehen sind, von denen jeweils eines durch Verdrehen des Revolvermechanismus (34) selektiv in eine Arbeitsposition bewegbar ist, in der zu schleifendes Rundmaterial zwischen der Umlenkrolle (16), der Gegenrolle (26) und dem Stützelement (38, 40, 42) drehbar gehalten ist.
Patent DE-102006013506-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckeranschluss
Inventor: PAVLOVIC SLOBADAN
IPC: H01R12/71
Filed: 2006-03-23
Granted: 2010-03-25
Abstract: Anschlusskörper (38) für einen oberflächenmontierbaren elektrischen Stecker (10), wobei der Anschlusskörper umfasst:  einen ersten Teil (40), mittels dessen der Anschlusskörper (38) an einem Steckergehäuse (30) des Steckers (10) befestigt werden kann,  und einen zweiten Teil (42), der elektrisch leitend mit dem ersten Teil (40) verbunden ist, wobei der zweite Teil (42) eine sich durch denselben erstreckende Öffnung (50) zur Aufnahme eines elektrisch leitenden Materials (56) aufweist, um dadurch eine elektrische Verbindung zwischen dem zweiten Teil (42) und einer Oberfläche einer Leiterplatte (52) auszubilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zweite Teil (42) einen gekrümmten Teil (58) aufweist, und dass sich die Öffnung (50) durch den gekrümmten Teil (58) erstreckt, wobei der gekrümmte Teil (58) eine konvexe Fläche (62) umfasst.
Patent DE-102006017912-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur zeilenförmigen Beleuchtung
Inventor: ALLWEIER ARNOLD
IPC: H04N1/03
Filed: 2006-04-18
Granted: 2009-04-16
Abstract: Beleuchtungssystem
zur zeilenförmigen
Beleuchtung, umfassend  – zumindest
eine Lichtquelle (3), welche ein Lichtstrahlbündel über einen vorbestimmten Winkelbereich
aussendet, der einen Nutzbereich (6) und einen Nebenbereich (7)
umfasst, wobei der Nutzbereich (6) mittels eines Abbildungselementes
auf eine zu beleuchtende Zeile abbildbar ist und der Nebenbereich
(7) den Bereich außerhalb
des Nutzbereichs (6) umfasst,  – zumindest einen Rückreflektor
(5), der mit Abstand zur Lichtquelle (3) im Nebenbereich (7) derart
angeordnet ist, dass er einen Teil des von der Lichtquelle (3) ausgesandten Lichtes
auf eine Beleuchtungslinie (2) lenkt, auf der die Lichtquelle (3)
angeordnet ist, und  – mehrere
Umlenkspiegel (4), die an der Beleuchtungslinie (2) derart angeordnet
sind, dass das vom Rückreflektor
(5) auf sie gelenkte Licht in den Nutzbereich (6) gelenkt wird.
Patent DE-102006026871-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeigevorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G12B11/04
Filed: 2006-06-09
Granted: 2016-09-08
Abstract: Zeigeranzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kombiinstrument eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Anzeigeskala (10) und einen um eine Drehachse (5) drehbar gelagerten Zeiger (2), wobei der Zeiger (2) einen hinter der Anzeigeskala (10) zumindest im Wesentlichen radial nach außen gerichteten Zeigerarm (3) aufweist, der mit einer vor der Anzeigeskala (10) bewegbaren Zeigerfahne (4) verbunden ist, wobei die Zeigerfahne (4) als ein von dem Zeigerarm (3) getrenntes Teil ausgeführt ist, das über Verbindungsmittel (9a, 9b) mit dem Zeigerarm (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (9a, 9b) ein Scharnier umfassen, über das die Zeigerfahne (4) klappbar mit dem Zeigerarm (3) verbunden ist.
Patent DE-102006036282-B4 (DE)
Title: Kühlkreisvorrichtung mit Ejektorpumpe
Inventor: IMAZU MASATAKA
IPC: F25B1/06
Filed: 2006-08-03
Granted: 2016-05-25
Abstract: Kühlkreisvorrichtung, mit einem ersten Kompressor (11) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels, um das komprimierte Kältemittel daraus auszugeben; einem ersten Kühler (12) zum Abstrahlen von Wärme des von dem ersten Kompressor (11) ausgegebenen Kältemittels; einer Ejektorpumpe (13) mit einem Düsenteil (13a) zum Umwandeln einer Druckenergie des aus dem ersten Kühler (12) strömenden Kältemittels in Geschwindigkeitsenergie und zum Dekomprimieren und Expandieren des Kältemittels, einer Kältemittelansaugöffnung (13b), von welcher Kältemittel durch einen Strom des vom Düsenteil (13a) ausgestoßenen Kältemittels angesaugt wird, und einem Druckerhöhungsteil (13c, 13d) zum Umwandeln der Geschwindigkeitsenergie in Druckenergie, wobei das vom Düsenteil (13a) ausgestoßene Kältemittel und das von der Kältemittelansaugöffnung (13b) angesaugte Kältemittel vermischt werden, wodurch der Druck des Kältemittels erhöht wird; einem ersten Verdampfapparat (14) zum Verdampfen des aus der Ejektorpumpe (13) ausströmenden Kältemittels; einem zweiten Kompressor (21) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels, um das komprimierte Kältemittel daraus auszugeben; einem zweiten Kühler (22) zum Abstrahlen von Wärme des vom zweiten Kompressor (21) ausgegebenen Kältemittels; einem Dekompressionselement (23, 23A) zum Dekomprimieren und Ausdehnen des aus dem zweiten Kühler (22) ausströmenden Kältemittels; und einem zweiten Verdampfapparat (24) zum Verdampfen des durch das Dekompressionselement (23, 23A) dekomprimierten Kältemittels und zum Leiten des verdampften Kältemittels in die Kältemittelansaugöffnung (13b), wobei der erste Verdampfapparat (14) mit dem ersten Kompressor (11) und dem zweiten Kompressor (21) derart gekoppelt ist, dass das durch den ersten Verdampfapparat (14) verdampfte Kältemittel zwischen dem ersten Kompressor (11) und dem zweiten Kompressor (21) verteilt und in diese gesaugt wird, ...
Patent DE-102006041136-B4 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: HERMAN ROBERT
IPC: B29C45/64
Filed: 2006-09-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine, mit einem in Seitenansicht C-förmigen Rahmen, an dessen Schenkeln sich einerseits eine feststehende Formaufspannplatte und andererseits eine Einrichtung zur Aufbringung der Schließkraft auf eine bewegliche Formaufspannplatte abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (1, 2) des C-Rahmens ausschließlich durch einen mittig verlaufenden Balken (5) verbunden sind, über den die Formaufspannplatten (3, 4) seitlich beidseits vorstehen, wobei die bewegliche Formaufspannplatte (3) auf dem Balken (5) verfahrbar geführt ist.
Patent DE-102006043176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden von zwei Sammelschienen
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H01R4/50
Filed: 2006-09-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum elektrischen Verbinden von zwei Sammelschienen (12, 12'), mit einem Gestell (14), das einen Innenraum bildet, in den von zwei verschiedenen Seiten die Sammelschienen (12, 12') einschiebbar sind, gekennzeichnet durch eine an dem Gestell (14) außerhalb des Innenraums drehbar gelagerte Hebelwalze (26), die in einer ersten Drehstellung nicht in den Innenraum hineinragt und sich beim Verbringen in eine zweite Drehstellung teilweise in den Innenraum hineinbewegt, um Druck auf eine in dem Innenraum befindliche Sammelschiene (12) auszuüben, und dadurch, dass der Innenraum von einer Platte (18) begrenzt ist, an der Lagerelemente (24) angeordnet sind, die zum Lagern der Hebelwalze (26) dienen, wobei sich zwischen den Lagerelementen (24) in der Platte (18) eine Öffnung (28) befindet, die es ermöglicht, dass ein Teil der Hebelwalze (26) in der zweiten Drehstellung in den Innenraum ragt.
Patent DE-102006047231-B4 (DE)
Title: Substituierte Indeno[1,2-b]indolderivate als neue Hemmstoffe der Protein Kinase CK2 und ihre Verwendung als Tumor Therapeutika, Cytostatika und Diagnostika
Inventor: HEMMERLING HANS-JOERG
IPC: A61K31/404
Filed: 2006-10-04
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verbindungen
der Struktur I und der Struktur II   Struktur
I   Struktur
II in der R sein kann  ein Wasserstoffatom, eine
C 1 -C 8 -Alkylgruppe,
geradkettig oder verzweigt,  eine C 3 -C 8 -Cycloalkylgruppe oder  eine C 2 -C 8 -Alkenylgruppe,
geradkettig oder verzweigt,  oder eine C 2 -C 8 -Cycloalkenylgruppe oder  eine Arylgruppe
oder eine Heteroarylgruppe, die gegebenenfalls durch Hydroxy-, Cyano-,
Nitro-, Halogen-, Carboxy-, Sulfonsäure-, Carboxamido- und  Thiocarboxamidogruppen,
Sulfonamidgruppen CONR 11 R 12 ,
CSNR 11 R 12  oder SO 2 NR 11 R 12 ,
worin R 11  und R 12  gleich
oder verschieden, Wasserstoffatome, geradkettige oder verzweigte
C 1 -C 8 -Alkylgruppen
oder C 3 -C 8 -Cycloalkylgruppen
sein können, Aminogruppen
NR 13 R 14  worin R 13  und R 14  identisch
oder verschieden, geradkettige oder verzweigte C 1 -C 8 -Alkylgruppen oder C 3 -C 8 -Cycloalkylgruppen sein können oder gemeinsam
mit dem sie tragenden Stickstoffatom einen Stickstoffheterocyclus
bildend substituiert sind,  eine Alkoxycarbonylgruppe COOR 15 , worin R 15  geradkettige
oder verzweigte C 1 -C 8 -Alkylgruppen oder
C 3 -C 8 -Cycloalkylgruppen
sein können,
gegebenenfalls substituiert durch Hydroxy-, Halogen-, Cyano-, Nitro-,
Carboxy-, Carbamoyl- und Thiocarbomoylgruppen, Sulfamoylgruppen CONR 16 R 17 , CSNR 16 R 17 , SO 2 NR 16 R 17 ,
worin R 16  und R 17  gleich
oder verschieden, Wasserstoffatome, geradkettige oder verzweigte
C 1 -C 8 -Alkylgruppen
oder C 3 -C 8 -Cycloalkylgruppen
sein...
Patent DE-102006052083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umfeldüberwachung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHULZE KARSTEN
IPC: B60W50/02
Filed: 2006-11-04
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines bevorstehenden Aufpralls mittels wenigstens zweier Sensoren (2, 3), wobei sich jeweils ein Randbereich des Erfassungsbereiches (4, 5) der zwei Sensoren (2, 3) entlang der jeweiligen Fahrzeugkante erstreckt, wobei sich die Erfassungsbereiche (4, 5) wenigstens entlang der Fahrzeugkante überschneiden und innerhalb des Erfassungsbereiches (4, 5) der Sensoren (2, 3) eine zeit- und ortsaufgelöste Erfassung von im Erfassungsbereich (4, 5) befindlichen Objekten erfolgt und auf Basis der zeit- und ortsaufgelösten Signale beider Sensoren (2, 3) eine Relativposition und Geschwindigkeit eines Objektes zum Fahrzeug (1) erfasst wird und mittels der Berechnung der Relativposition und/oder Relativbewegung und der Relativgeschwindigkeit eine Erkennung eines bevorstehenden Aufpralls erfolgt,  wobei die Sensoren (2, 3) bildverarbeitende Sensoren sind und innerhalb der Erfassungsbereiche (4, 5) der bildverarbeitenden Sensoren deren zweidimensional aufgenommenes Abbild vertikal in streifenförmigen Ausschnitten (6) aus dem Erfassungsbereich (4, 5) ausgewertet wird, wobei aus der Analyse der Lage der Objekte im jeweiligen Messstreifen...
Patent DE-102007011445-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung eines geschweißten Hohlprofilträgers
Inventor: HOELTERHOFF JENS PROF DIPL ING
IPC: G01B7/02
Filed: 2007-03-06
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines geschweißten Hohlprofilträgers (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Hohlprofilträger (1) an den Enden mittels Dichtelementen (2, 3) druckdicht verschlossen wird, dass in dem Hohlprofilträger (1) durch Zuführen von Druckluft ein Überdruck oder durch Absaugen von Luft ein Unterdruck erzeugt wird,  dass mit einer in dem Hohlprofilträger (1) verfahrbaren Inspektionseinheit (7) mit einem im wesentlichen auf den Bereich der Schweißnähte (9) gerichteten Schallsensor (10) der Geräuschpegel gemessen wird, der bei einem Riss in den Schweißnähten (9) des Hohlprofilträgers (1) durch ein- oder ausströmende Luft erzeugt wird, und  dass zur Lokalisierung eines anhand eines Strömungsgeräusches ermittelten Risses mittels einer Weglängenmesseinheit (15) der jeweils zurück gelegte Verfahrweg des Schallsensors (10) erfasst wird.
Patent DE-102007012075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen und zum Herstellen einer Schale einer Hörvorrichtung
Inventor: KAISER EDUARD
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Entwerfen einer Schale (11) einer Hörvorrichtung gekennzeichnet durch  – Herstellen eines Ohrabdrucks (10) von zumindest einem Teil des Gehörgangs,  – Abtasten der Oberfläche des Ohrabdrucks (10) und Gewinnen entsprechender grafischer Ohrabdruckdaten,  – Gewinnen von grafischen Fertigungsdaten einer modellierten Schale (11) auf der Grundlage der Ohrabdruckdaten und maschinenspezifischer Parameter einer vorgegebenen Produktionsmaschine,  – übereinander gelagertes, optisches Darstellen von Bildern der Fertigungsdaten und der Ohrabdruckdaten und  – Modifizieren der modellierten Schale (11) auf der Basis von Differenzen zwischen den Bildern der Fertigungsdaten und der Ohrabdruckdaten.