baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Antrieb einer Druckmaschine
Inventor: HOHMANN LOTHAR
IPC: B41F13/004
Filed: 2001-06-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Antrieb einer Druckmaschine mit einem Falzapparat (16) und mehreren
von einer Bahn nacheinander durchlaufenen Druckwerken (01; 02; 03;
04), wobei der Falzapparat (16) und die Druckwerke (01; 02; 03;
04) einzeln mittels eigener Antriebsmotoren (06; 07; 08; 09; 17)
angetrieben werden und deren Antriebe zwecks Synchronisierung mechanisch über Kopplungen (11;
12; 13; 14) zu einem Antriebsstrang miteinander verbunden sind dadurch
gekennzeichnet, dass die in den Kopplungen (11; 12; 13; 14) vorliegenden
Momente als mit dem anliegenden Drehmoment (M1; M2; M3; M4) direkt verknüpfte Werte
durch Messstellen vor bzw. zwischen den Druckwerken (01; 02; 03;
04) bestimmt werden, und dass die Antriebsmotoren (06; 07; 08; 09;
17) aufgrund dieser im Antriebsstrang ermittelter Werte in der Weise
geregelt werden, dass das Drehmoment (M1) zwischen dem Falzapparat
(16) und einem ersten von der Bahn durchlaufenen Druckwerk (01)
größer ist
als das Drehmoment (M2) zwischen dem in Transportrichtung (T) gesehen
ersten und...
Patent DE-10135943-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für eine physikalische Grösse
Inventor: AOYAMA SEIKI
IPC: G01D5/24
Filed: 2001-07-24
Granted: 2009-11-05
Abstract: Kapazitiver Sensor für eine physikalische Größe, mit:  ersten und zweiten variablen Kondensatoren, von denen jeder eine bewegliche Elektrode und eine feste Elektrode einander gegenüberliegend aufweist, wobei sich die Kapazitäten der ersten und zweiten variablen Kondensatoren abhängig von einer physikalischen Größe ändern, welche auf die beweglichen Elektroden wirkt;  einer Signalerzeugungsvorrichtung zum periodischen Liefern von Trägersignalen an die festen Elektroden, um Änderungen in einer Differenzkapazität der ersten und zweiten variablen Kondensatoren während einer ersten Periode in einem Meßmodus und einer zweiten Periode in einem Selbstdiagnosemodus zu messen und um ein Verschiebungssignal zu erzeugen, um in der zweiten Periode des Selbstdiagnosemodus die beweglichen Elektroden zu verschieben; und  einem Signalverarbeitungsschaltkreis, der aufweist:  einen C-V-Wandlerschaltkreis zum Wandeln eines Ladungssignales, welches die Differenzkapazität anzeigt, in ein Spannungssignal;  einen geschalteten Kondensatorfilterschaltkreis zum Filtern des Spannungssignals, um ein gefiltertes Spannungssignal in Antwort auf ein Filterschaltkreistaktsignal auszugeben, wobei die Signalerzeugungsvorrichtung weiterhin das Filterschaltkreistaktsignal in...
Patent DE-10139074-B4 (DE)
Title: Offenend-Rotorspinnmaschine
Inventor: STRAATEN PAUL
IPC: D01H4/48
Filed: 2001-08-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Offenend-Rotorspinnmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen, die jeweils eine Offenend-Spinnvorrichtung zur Fertigung eines Fadens, eine Spulvorrichtung mit einem Spulenrahmen und einer Fadenchangiereinrichtung zur Herstellung einer Kreuzspule, eine schwenkbar gelagerte, unterdruckbeaufschlagbare Saugdüse sowie eine Einrichtung zum Vorbereiten eines zum Wiederanspinnen benötigten Fadenendes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Arbeitsstelle (1) eine stationäre Fadenleiteinrichtung (5) angeordnet ist, die in Zusammenarbeit mit einem an der Saugdüse (4) befestigten, mit dieser verlagerbaren Fadenfangelement (7) die Rückführung eines auf die Kreuzspule (8) aufgelaufenen Fadens (9) in den Bereich der Spinnvorrichtung (2) ermöglicht.
Patent DE-10145852-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: BURKHARDT MICHAEL
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-09-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Medizinische
Vorrichtung (1) mit einem bildgebenden diagnostischen Röntgensystem
(2) und einer Therapiequelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die
Therapiequelle (3) auf einem Führungsarm
(4) angeordnet ist, dessen eines Ende (5) relativ zum Röntgensystem
(2) in eine Verschieberichtung R translatorisch beweglich ist, dass
der Führungsarm
(4) um eine Drehachse (6) schwenkbar angeordnet ist und dass die
Therapiequelle (3) durch Verschwenken des Führungsarms (4) über einen vorgegebenen
Winkel α um
seine Drehachse (6) aus einer Behandlungsposition B in eine Parkposition
P bringbar ist.
Patent DE-10157270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/00
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Rotationsdruckmaschine für den wasserlosen Offsetdruck,
wobei eine Temperatur (T) einer mit einer Druckfarbe zusammen wirkenden
Mantelfläche
eines als Formzylinders (03) ausgeführten ersten Zylinders (03)
temperiert und mittels einer Temperiereinrichtung (18, 19) gesteuert
wird, und wobei die Druckfarbe vom Formzylinder (03) über einen
als Übertragungszylinder
(07) ausgeführten
zweiten Zylinder (07) auf einen Bedruckstoff (09) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung des Rupfens
zwischen der Druckfarbe und dem als Papier mit einem Strichgewicht von
höchsten
20 g/m 2  ausgeführten Bedruckstoff (09) lediglich
der Formzylinder (03) temperiert wird, und dass für Produktionsgeschwindigkeiten
(V) im Bereich von 9 bis 14 m/s eine Temperatur (T) von 32 °C bis 37 °C im oberflächennahen
Bereich des Formzylinders (03) eingestellt wird.
Patent DE-10191127-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einer Drehmomentübertragungseinrichtung, wie Kupplung, mit einer Betätigungseinrichtung, einem Getriebe mit zumindest einer Schaltwelle, einer Betätigungseinrichtung und einer Steuereinrichtung
Inventor: ESLY NORBERT
IPC: F16H61/34
Filed: 2001-03-22
Granted: 2017-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Antriebsmotor (2), einer Drehmomentübertragungseinrichtung, wie Kupplung (4), mit einer Betätigungseinrichtung (46), einem Getriebe (6) mit zumindest einer Schaltwelle (208, 309, 412), einer Betätigungseinrichtung (48, 50) und einer Steuereinrichtung (44), wobei – die Betätigung der Drehmomentübertragungseinrichtung (4) und/oder des Getriebes (6) durch die Steuereinrichtung (44) oder durch eine Eingabe an die Steuereinrichtung (44) automatisiert durchführbar ist, – sich die Betätigung des Getriebes (6) im Wesentlichen aus einer ersten Bewegungskomponente, wie Wählkomponente und einer zweiten Bewegungskomponente, wie Schaltkomponente, zusammensetzt, – die Getriebebetätigungseinrichtung (48, 50) einen dieser ersten und zweiten Bewegung zugeordneten ersten und zweiten Antrieb (201, 301) aufweist, – am Getriebe (6) die eine Bewegung eine translatorische und die andere Bewegung eine rotatorische ist, dadurch gekennzeichnet, daß – ein mehrteiliges, zur Verbindung der einzelnen Teile (501, 307, 411, 206, 306, 405, 410, 701, 207, 308, 601) zumindest eine axiale Nut (504) zur axialen Führung und rotatorischen Bewegungsübertragung, sowie zumindest eine Ringnut (804) oder ein Ringnutsegment (803) zur rotatorischen Führung und axialen Bewegungsübertragung aufweisendes Element zur Bewegungsübertragung auf die Schaltwelle (208, 309, 412) vorgesehen ist, wobei das mehrteilige Element zur Bewegungsübertragung auf die Schaltwelle (208, 309, 412) zumindest ein eine Verzahnung (502) aufweisendes, hülsenförmiges Element (501, 307, 411), einen Mitnehmer (207, 308, 601), sowie eine Zahnstange (206, 306, 405, 410, 701) umfasst, das hülsenförmige Element (501, 307, 411) die axiale Nut (504c) und die Zahnstange (206, 306, 405, 410, 701) die Ringnut (804) oder das Ringnutsegment (803) aufweist.
Patent DE-10201618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung eines Verdeckbezugs an Teilen eines Cabriolet-Verdecks
Inventor: LIPPL WALTER
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-01-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Festlegung eines Verdeckbezugs (3) an Teilen eines Cabriolet-Verdecks,
umfassend  eine erste, mit einem Abschlußbereich (3a) des Verdeckbezugs
(3) verbindbare Profilleiste (1) und  eine zweite, an der ersten
Profilleiste (1) festlegbare Profilleiste (2),  wobei der Verdeckbezug
(3) die erste Profilleiste in einem festgelegten Zustand zumindest
teilweise umgreift, und  wobei mittels der Festlegung der zweiten
Profilleiste (2) an der ersten Profilleiste (1) eine Spannkraft
auf zumindest den die erste Profilleiste (1) umgreifenden Teil des
Verdeckbezugs (3) ausübbar
ist, und  wobei der Abschlußbereich
(3a) mittels der zweiten Profilleiste (2) in einen von dem Abschlußbereich
(3a) überspannten
Hohlraum (12a) in der ersten Profilleiste (1) eindrückbar ist,
und  wobei der Abschlußbereich
(3a) des Verdeckbezugs (3) ein Kederelement (8) aufweist, das mit
der ersten Profilleiste (1) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die zweite
Profilleiste (2) wenigstens einen Vorsprung (7a) aufweist, der in
einem festgelegten Zustand der...
Patent DE-10206488-B4 (DE)
Title: Alkoholkonstanthalter für Offsetdruck-Feuchtwasser
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: B41F33/10
Filed: 2002-02-16
Granted: 2009-08-27
Abstract: Alkoholkonstanthalter für Offsetdruck-Feuchtwasser, enthaltend einen Feuchtwasser-Meßbehälter (2) mit einem Überlauf (14); einen Dosierschwimmer (6) im Meßbehälter (2) zur Alkoholzudosierung; einen Rezirkulationsweg (24) zur Rezirkulation von Feuchtwasser (4) von und zu einem Feuchtwassertank (56), welcher eine Vorlaufleitung (54), einen Rücklaufleitungszweig (52) in den Feuchtwassertank (56) und einen Rücklaufleitungszweig (53) in den Meßbehälter (2) aufweist; eine Flüssigkeitsstrahlpumpe (28) in dem in den Feuchtwassertank (56) führenden Rücklaufleitungszweig (52); einen Alkoholzufuhrweg (10), welcher an einen Sauganschluß (30) der Flüssigkeitsstrahlpumpe (28) angeschlossen ist und eine Ventileinrichtung (8) enthält, welche vom Dosierschwimmer (6) gesteuert wird, um Alkohol dem Feuchtwasser durch die Flüssigkeitsstrahlpumpe (28) in Abhängigkeit von der Schwimmhöhe des Dosierschwimmers (6) zuzuführen; dadurch gekennzeichnet, daß der Alkoholzufuhrweg (10) durch ein Belüftungsventil (36; 36-2) mit der Außenatmosphäre verbindbar ist; daß im Meßbehälter (2) ein Notabschaltschwimmer (16) angeordnet ist, in Abhängigkeit von dessen Schwimmauftrieb und damit vom Alkoholgehalt im Feuchtwasser (4) das Belüftungsventil (36; 36-2) jeweils dann...
Patent DE-10207340-B4 (DE)
Title: Abdichttechnik für Kapillarsäulen
Inventor: RITTENHOUSE DAVID
IPC: G01N30/60
Filed: 2002-02-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Fluiddichtung zwischen einer Kapillarsäule (20)
und einem Verbinder (40), das folgende Schritte aufweist:  (i)
Einbringen der Kapillarsäule
(20) durch eine Länge
einer Zusatzröhre
(30), wobei ein Abschnitt der Kapillarsäule (20) freiliegend bleibt;  (ii)
Einpressen der Kapillarsäule
(20) in einen Verbinder (40) mit einer konischen, sich verjüngenden
Bohrung (55), wodurch zwischen dem freiliegenden Abschnitt und dem Verbinder
(40) eine erste Fluiddichtung (180) erzeugt wird; und  (iii)
Bewegen der Zusatzröhre
(30) in den Verbinder (40) mit der konischen, sich verjüngenden
Bohrung (55) und Einpressen der Zusatzröhre (30) in den Verbinder (40),
wodurch zwischen der Zusatzröhre
(30) und dem Verbinder (40) eine zweite Fluiddichtung (190) erzeugt
wird.
Patent DE-10218766-B4 (DE)
Title: Zu- oder Ablaufmönch zur wasserseitigen Bewirtschaftung
Inventor: BORRMANN CLEMENS
IPC: E02B13/02
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Zu-
oder Ablaufmönch
(1) zur wasserseitigen Bewirtschaftung aquatischer Einrichtungen,
insbesondere eines oder mehrerer Teiche,  mit einem Mönchkopf,
einem Abflußrohr
(3) im Bereich des Mönchfußes (2),  mit
einem Einlaßventil,
das zur Steuerung eines im wesentlichen konstanten Wasserstandes
in einem Hohlraum (5) innerhalb des Mönchs vorgesehen ist, wobei
das Ventil innerhalb dieses Hohlraumes (5) angeordnet ist,  mit
einer Schottwand (4), die eine Zuflußöffnung (7) aufweist, deren
tiefster Punkt oberhalb eines zuflußseitig einzuhaltenden Wasserspiegels
oder mit diesem abschließend
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  im Hohlraum (5) ein
Korb (8) zur Aufnahme eines Schwimmers (9) vorgesehen ist, wobei
der Schwimmer (9) derart ausgebildet ist, daß er je nach Wasserstand im
Hohlraum (5) die Zuflußöffnung (7)
verschließt.
Patent DE-10220684-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung leitender Polymere mit hoher Metallisierungsfähigkeit zur Durchmetallisierung von kaschierten Basismaterialien zur Leiterplattenherstellung
Inventor: GAERTNER SABINE
IPC: C08G73/06
Filed: 2002-05-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung leitender Polymere mit hoher Metallisierungsfähigkeit zur Durchmetallisierung von kaschierten Basismaterialien zur Leiterplattenherstellung, wobei deren Bildung im sauren Milieu aus einem Reaktionsgemisch mit zumindest einem Oxidationsmittel, einer monomeren Verbindung und einer Stabilisatorlösung durch oxidative Polymerisation erfolgt, wobei die Polymerisation unter Ultraschalleinwirkung durchgeführt wird und eine Ultraschalleistung von 10 bis 30 W/l einwirkt, wobei als monomere Verbindung Pyrrol, Thiophen, Furan, deren Derivaten und Mischungen daraus und als Stabilisator Schwefelsäure, Phosphorsäure oder Sulfonsäure verwendet wird.
Patent DE-10243238-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrradlenker
Inventor: HUMPERT WILHELM
IPC: B62K21/16
Filed: 2002-09-17
Granted: 2012-03-15
Abstract: Fahrradlenker mit einem in einer Klemmung eines Fahrradlenkervorbaus anzuordnenden Mittelteil (1), welches zur Verbindung mit zwei Griffrohren (10, 11) eingerichtet ist, wobei die Stellung der Griffrohre (10, 11) zu dem Mittelteil in wenigstens zwei Klemmschellen (2, 4) veränderbar ist, wobei der Lenker zwei als Klemmschellen ausgebildete Schwenklager (2, 6; 3, 7) in der Verbindung des Mittelstücks (1) mit den Griffenden (10, 11) aufweist, deren Schwenkachsen (14, 15) in der Betriebsstellung des Fahrrades in einem Winkel von 0° bis 30° gegenüber der Vertikalen ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (1) aus zwei im wesentlichen spiegelbildlichen Bauteilen (1a, 1b) zusammengesetzt ist, und dass jedes der beiden Teile (1a, 1b) jeweils eine Klemmstelle für die beiden Griffstücke (10, 11) aufweist.
Patent DE-10262308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Stückgütern
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D1/00
Filed: 2002-01-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: Transportfahrzeug
für ein
Stückgut, mit
einer Zugmaschine und einem Nachläufer, die während des Stückguttransportes
durch das Stückgut
miteinander verbunden sind und die jeweils eine Halte- und/oder
Aufnahmevorrichtung für
das Stückgut
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtungen so ausgebildet sind,
dass sie eine Verdrehung des Stückgutes
um die eigene Längsachse
erlauben und dass an der Zugmaschine und/oder dem Nachläufer zur
Haltevorrichtung ein Antrieb zur Verdrehung des Stückgutes
vorgesehen ist, dass die der Zugmaschine zugeordnete Haltevorrichtung
ein Zwischenstück
aufnimmt, welches zwischen dem Stückgut und der Haltevorrichtung
liegt, dass die dem Nachläufer
zugehörende
Haltevorrichtung aus einer drehbaren Aufnahme besteht, dass das
Stückgut
ein Rotorblatt einer Windenergieanlage ist, dass die dem Nachläufer zugeordnete Haltevorrichtung
Mittel zur Arretierung des Rotorblattes aufweist und diese Mittel
das Rotorblatt durchsetzen, dass das Transportfahrzeug mit einer
Warnvorrichtung versehen ist, die eine evtl. Kollision des transportierten
Stückgutes mit
einer fahrbaren Begrenzung feststellt und dann in einer solchen
Kollisionsgefahr eine Warnmeldung...
Patent DE-10310534-B4 (DE)
Title: Münzaufnahme- und Ausgabevorrichtung
Inventor: ABE HIROSHI
IPC: G07D3/02
Filed: 2003-03-11
Granted: 2013-08-22
Abstract: Münzaufnahme- und Ausgabevorrichtung, die folgende Bauteile aufweist: eine Aufnahmevorrichtung (104) für Münzen (136), eine Sortier-Transportvorrichtung (130), die die von der Aufnahmevorrichtung (104) aufgenommenen Münzen (136) separiert und die separierten Münzen (136) entlang eines Sortierabschnittes (146) transportiert, wobei der Sortierabschnitt (146), der mehrere verschiedene Münzen sortiert, die Münzen in der Reihenfolge des Durchmessers entlang einer Sortierpassage (185, 205) der Sortiertransportvorrichtung (130) anordnet, mehrere Münztrichter (230, 232, 234, 236, 238, 240, 242, 244), die jede entsprechende Münzart speichern und die Münzen nacheinander ausgeben, wobei die Münztrichter in einer Münzspeichervorrichtung (132) sowohl horizontal als auch vertikal aufgereiht sind, Führungsdurchgänge (260, 262, 264, 266, 274, 276, 278, 280), die die Münzen von dem Sortierabschnitt (146) zu den Münztrichtern (230, 232, 234, 236, 238, 240, 242, 244) führen, eine Ausgabevorrichtung (134), die Münzen, die von den Münztrichtern ausgegeben wurden, zu einem Ausgabeschlitz (110) transportiert; wobei der Sortierabschnitt (146) einen oberen Sortierabschnitt (178) und einen unteren Sortierabschnitt (176) aufweist, wobei der obere Sortierabschnitt (178) mit Münztrichtern (245) verbunden ist und an den Führungsdurchgängen (274, 276, 278, 280) vorbeiführt, wobei der untere Sortierabschnitt (176) mit Münztrichtern (237) verbunden ist und an den Führungsdurchgängen (260, 262, 264, 266) vorbeiführt; die Sortiertransportvorrichtung (130) ein Umlaufband (166) aufweist, das über ein Paar Räder (168, 170) gespannt ist, die zur Horizontalen geneigt sind, wobei das Umlaufband (166) einen unteren geraden Abschnitt (172) und einen oberen gerade Abschnitt (174) aufweist; und die Münzen durch das Umlaufband (166) vorgeschoben und an einem Abschnitt eines Rads (170) gewendet werden, um vom unteren Sortierabschnitt (176) zum oberen Sortierabschnitt (178) zu wandern.
Patent DE-10318554-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/08
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: Brennkraftbetriebenes
Setzgerät, zum
Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen, Stiften in einen
Untergrund,  mit einer Brennstoffquelle (11), mit einer Brennstoffzuführung (12)
von der Brennstoffquelle (11) zu einer Brennkammer (13), und mit
wenigstens einem elektronisch ansteuerbaren Ventil (24), welches
in der Brennstoffzuführung
(12) zwischen der Brennstoffquelle (11) und der Brennkammer (13)
angeordnet ist,  und mit einer Steuereinrichtung (20), einschliesslich
wenigstens eines Schaltmittels (25), über die das Ventil (14) für ein Zeitintervall öffenbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Brennstoffzuführung (12)
zwischen dem elektronisch ansteuerbaren Ventil (24) und der Brennkammer (13)
eine Speicherkammer (21) angeordnet ist, die über ein Schaltmittel (15) mit
der Brennkammer (13) verbindbar ist.
Patent DE-10328195-B4 (DE)
Title: Verschlusseinheit
Inventor: RICHTER SABINE
IPC: A44B15/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verschlusseinheit
mit einem festen Verschlusskörper
(2) und mindestens einer durch diesen in einer Durchgangsöffnung (2.1,
2.1') und darin mit einer Befestigungsanordnung fixierten oder fixierbaren
flexiblen Schnur (3), wobei die Länge der Durchgangsöffnung (2.1, 2.1')um
ein Mehrfaches länger
ist als die Stärke
der Schnur (3) und in dem Verschlusskörper (2) neben der Durchgangsöffnung (2.1,
2.1') eine Fixieröffnung
(2.2, 2.2') eingebracht ist, in die ein Endabschnitt der Schnur
(3) mit seinem freien Ende eingeführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Befestigungsanordnung bezüglich
des jeweiligen Endabschnittes der Schnur (3) durch nur einen Befestigungsabschnitt
(3.2, 3.2') gebildet ist, indem der durch die betreffende Durchgangsöffnung (2.1)
ragende Endabschnitt umittelbar, unter Durchlaufen nur einer Krümmung (3.3)
in die Fixieröffnung
(2.2, 2.2') eingeführt
ist,  dass die Stärke
der Schnur (3), deren Flexibilität
und Griffigkeit einerseits und der Abstand und die Richtung der
Fixieröffnung
(2.2, 2.2') bezüglich
der Durchgangsöffnung (2.1,
2.1') deren Weiten, Längen
und deren...
Patent DE-10329397-B4 (DE)
Title: Schweißkonstruktion und Schweißverfahren unter Verwendung derselben
Inventor: OISHI AKINORI
IPC: H01R43/02
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-10-30
Abstract: Schweißverfahren
für ein
Lichtbogenschweißen
eines Anschlußabschnitts
(12a) einer Vorrichtung (12) durch eine elektrisch leitende Platte
(11) für
eine Schweißkonstruktion
(10; 20; 30) mit folgenden Schritten:  Bereitstellen der Schweißkonstruktion
(10; 20; 30), welche  einen oder mehrere geneigte Abschnitt(e)
(11b; 31b), welche(r) ausgebildet ist bzw. sind, um einen vorderen
Endabschnitt (11a) der elektrisch leitenden Platte (11) entlang einer
Breitenrichtung (WD) zu verengen und diesen vorderen Endabschnitt
(11a) zu verjüngen,  einen
Spitzenabschnitt (11c), welcher an der elektrisch leitenden Platte
(11) durch den (die) geneigten Abschnitt(e) (11b; 31b) ausgebildet
wird,  einen Schlitz (11d), welcher ausgebildet wird, um sich
in Richtung zu oder über
ein Zentrum in Breitenrichtung der elektrisch leitenden Platte (11)
zu erstrecken, und ausgebildet wird, um wenigstens teilweise den
Anschlußabschnitt (12a)
aufzunehmen, und  einen schmelzbaren Abschnitt (11e) aufweist,
welcher zwischen dem Schlitz (11d) und dem vorderen Endabschnitt (11a)
der elektrisch leitenden Platte (11), beinhaltend den Spitzenabschnitt...
Patent DE-10329948-B4 (DE)
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: B42B4/02
Filed: 2003-07-03
Granted: 2005-05-25
Abstract: The invention relates to a wire stitcher comprising a stitching cylinder that carries at least one stitching head and a closing cylinder that acts as a counter-support during the stitching process, said cylinders rotating respectively about a rotational axis and delimiting between them a nip for the passage of a printed product that is to be stitched. The stitching head can be adjusted along the axis of the stitching cylinder with the aid of a gear. At least one closing block of the closing cylinder can be adjusted in conjunction with the stitching head.
Patent DE-10341692-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem
Inventor: KAPPLER BERNHARD
IPC: G06F12/16
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Sicherungssystem
zum Speichern von Datenobjekten auf einem sekundären Speichergerät, wobei
das Sicherungssystem mehrere Pufferspeicher zum Koppeln mit dem
sekundären
Speichergerät
und dem Sicherungssystem beinhaltet, die zum Koppeln mindestens einer
Untergruppe von Pufferspeichern in einer Verkettung konfigurierbar
sind, wobei jeder Pufferspeicher einem Datenobjekt zugeordnet ist
und wobei das Sicherungssystem zum Bündeln von Inhalten der Pufferspeicher
der Untergruppe in eine Datensequenz und zum Speichern der Datensequenz
auf dem Speichergerät
ausgebildet ist.
Patent DE-10341868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung wenigstens eines Abgasreinigungselements
Inventor: HAERLE HANS A
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-09-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung wenigstens eines Abgasreinigungselements (10) innerhalb
eines an einem Zylinderkopf (2) einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
(3) angebrachten Abgaskrümmers
(1), mit einer Halteplatte (11), an welcher das wenigstens eine
Abgasreinigungselement (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen der Halteplatte (11) und dem Zylinderkopf (2) ein Bodenteil
(13) angeordnet ist, welches gemeinsam mit der Halteplatte (11)
einen Zwischenraum (14) bildet, der so ausgebildet ist, dass er  von
Abgas aus sämtlichen
Zylindern (5) der Brennkraftmaschine (3) anströmbar ist.