baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122890-B4 (DE)
Title: Wachsspachtelvorrichtung
Inventor: USUI MASAKI
IPC: A61C13/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-10-18
Abstract: Eine Wachsspachtelvorrichtung mit: einem Spachtelkörper (10), der mit einem Heizabschnitt (12), in dem ein elektrisches Heizelement (5) und ein Temperatursensor (6) an dem vorderen Ende eines Griffabschnittes (1) desselben untergebracht ist, und mit einem Wachsformspachtelabschnitt (3), der in dem Heizabschnitt (12) installiert ist, versehen ist; und einer Temperatursteuerungseinrichtung (70) zum Steuern der Temperatur des Spachtelabschnittes (3) durch Zuführen elektrischer Energie an das elektrische Heizelement (5) und durch Steuern der elektrischen Energie abhängig von einem Temperatursignal des Temperatursensors (6) des Heizabschnittes (12), wobei die Temperatursteuerungseinrichtung (70) ein Temperatureinstellmittel, das zum unabhängigen Einstellen der Temperatur des Spachtelabschnittes (3) bei einer Mehrzahl von Temperaturpegeln eingerichtet ist, und Temperaturvoreinstellungsauswahlmittel zum Auswählen des voreingestellten Temperaturpegels beinhaltet, der durch das Temperatureinstellmittel bestimmt ist, wobei die Temperatur des Spachtelabschnittes (3) wahlweise auf einen der Mehrzahl der Temperaturpegel durch einen Auswahlvorgang unter Verwendung des Temperaturvoreinstellungsauswahlmittels sofort eingestellt ist, und das Temperatureinstellmittel einen Temperatureinstellschalter...
Patent DE-10131412-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: BUECKER ROLF
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-06-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türschloss
und mindestens einem weiteren fremdkraftbetätigbaren Verstellsystem einer
Kraftfahrzeugtür
wie einem Fensterheber oder einem Türaußenspiegel und mit einer Unterteilung
in einen Nassraum, der einem Türaußenblech zugewandt
ist und einen Trockenraum, der einer Türinnenverkleidung zugewandt
ist, in dem eine elektronische Steuerungsvorrichtung zur Steuerung
von mindestens zwei der fremdkraftbetätigbaren Verstellsysteme der
Kraftfahrzeugtür
angeordnet ist, die mit in der Kraftfahrzeugtür angeordneten mechanischen
Bauteilen des Türschlosses
eine Baueinheit bildet, wobei ein Teil der elektronischen Bauteile der
Steuerung des Türschlosses
und der elektronischen Bauteile des mindestens einen weiteren Verstellsystems innerhalb
eines gemeinsamen Gehäuses
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte der
elektronischen Steuerungsvorrichtung (3) gleichzeitig als mechanischer
Träger
für die
auf der Trockenraumseite (T) der Kraftfahrzeugtür (1) angeordneten mechanischen
Bauteile (21) des Türschlosses
(2) angeordnet ist.
Patent DE-10131443-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Melken mit festen Melkzeiten
Inventor: OSTHUES UWE
IPC: A01J7/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum automatischen Melken von Tieren, insbesondere von Kühen, bei
dem  tierindividuelle Kenngrößen einer
Herde bestimmt und gespeichert werden,  aus den tierindividuellen
Kenngrößen eine
Zwischenmelkzeit der Herde bestimmt wird,  und die Herde mittels
eines automatischen Treibesystems unter Berücksichtigung der Zwischenmelkzeit
zum Melksystem getrieben und anschließend gemolken werden.
Patent DE-10158545-B4 (DE)
Title: Längsverschiebeeinheit mit hohlem Profilzapfen
Inventor: SCHWAERZLER PETER
IPC: F16C3/03
Filed: 2001-11-29
Granted: 2004-05-19
Abstract: Längsverschiebeeinheit (11) zur Drehmomentübertragung für eine Wellenanordnung, bestehend aus  einer außenliegenden Profilhülse (21) mit umfangsverteilt innenliegenden längsverlaufenden ersten Kugelrillen (22) zur Verbindung mit einem ersten Anschlußteil,  einem darin einliegenden Profilzapfen (31) mit umfangsverteilt außenliegenden längsverlaufenden zweiten Kugelrillen (32) zur Verbindung mit einem zweiten Anschlußteil,  Gruppen von Kugeln (41), die in Paaren von ersten und zweiten Kugelrillen (22, 32) angeordnet sind, und  einem hülsenförmigen Kugelkäfig (42), der im Ringraum zwischen Profilhülse (21) und Profilzapfen (31) liegt und die Gruppen von Kugeln (41) in ihrer Lage relativ zueinander fixiert, wobei der Profilzapfen (31) ein Hohlzapfen ist, der aus Material von im wesentlichen gleicher Wandstärke mit einer maximalen Abweichung von ± 15 % besteht,  und wobei der Profilzapfen (31) im Anschluß an die zweiten Kugelrillen (32) zum zweiten Anschlußteil hin einstückig in einen Zylinderabschnitt (33) übergeht, der im Außendurchmesser gleich groß ist, wie ein einhüllender Kreis um den...
Patent DE-10161082-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KELLING JUTTA
IPC: B60N2/68
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Rückenlehne
für einen
Fahrzeugsitz, mit Seitenholmen (2),  einem die Seitenholme (2)
an ihren oberen Enden verbindenden Rahmenoberteil (3),  einer
Rückenlehnenabdeckung
(4), die an den Seitenholmen (2) und dem Rahmenoberteil (3) angebracht
ist, und  einer in Querrichtung verlaufenden, zwischen den Seitenholmen
(2) in einem unteren Bereich angebrachten Querversteifung (11),
die als Teil der Rückenlehnenabdeckung (4)
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Querversteifung
(11) als Polsterabstützung
zur Aufnahme eines unteren Bereiches eines Polsters (18) ausgebildet
ist.
Patent DE-10200360-B4 (DE)
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: G02B5/18
Filed: 2002-01-08
Granted: 2004-01-08
Abstract: The invention relates to a method for the production of a Bragg lattice in a semiconductor layer sequence having corresponding layer thicknesses and refraction indices by means of etching. The aim of the invention is to develop a method and a component enabling the production of Bragg lattices with pulse duty factors which are significantly different from ½ by means of holographic exposure, whereby the pulse duty factor of the Bragg lattice can be precisely adjusted and controlled without structuring the masking layer for the same duty factor and without using or modifying electron beam exposure. This is achieved by selecting the layer thicknesses and refraction indices of a semiconductor sequence into which the Bragg lattice is etched in such a way that a defined pulse duty factor and a defined difference in the effective index of refraction can be obtained.
Patent DE-10204037-B4 (DE)
Title: Radialgebläse mit Elektromotor
Inventor: LUTZ JOSEF
IPC: F04D25/06
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-03-17
Abstract: Elektromotorisch
angetriebenes Radialgebläse
(2), insbesondere zur Förderung
eines Gas-Luftgemisches für
eine Gastherme oder einen Gasbrenner, mit: einem Lüftergehäuse (4)
mit einem darin rotierenden Gebläserad
(6) sowie mit jeweils einer Ansaug- und Auslassöffnung (41 und 42), einem außen auf
einer ersten Stirnseite (43) des Lüftergehäuses (4) angeordneten Elektromotor (8)
mit:  a) einem fest auf einer Welle (61) angeordneten Rotor
(81) zum Direktantrieb des Gebläserads
(6),  b) einem vom Lüftergehäuse (4)
separaten, an diesem angeordneten Lagerschild (10) zur Aufnahme
des Stators des Elektromotors (8) einschließlich des Spulenkörpers (83) und  c)
wenigstens einem Lager (12, 121, 122) für die Welle (61) des Rotors
(81) sowie  d) einer in dem Lagerschild (10) angeordneten einseitigen Lagerung
(12) des Elektromotors (8), wobei die Lagerung (12) zumindest zum
Teil außerhalb
des Rotors (81) ausgebildet ist.
Patent DE-10211549-B4 (DE)
Inventor: DUSCHEK GUNTHER
IPC: D06M15/564
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-07-29
Abstract: A composition based on water and/or organic solvents and their use as a finish on flat materials, comprising <tables id="TABLE-US-00001" num="00001"> <table frame="none" colsep="0" rowsep="0"> <tgroup align="left" colsep="0" rowsep="0" cols="3"> <colspec colname="1" colwidth="21pt" align="center"/> <colspec colname="2" colwidth="35pt" align="center"/> <colspec colname="3" colwidth="161pt" align="left"/> <THEAD> <ROW> <entry namest="1" nameend="3" align="center" rowsep="1"/> </ROW> </THEAD> <TBODY VALIGN="TOP"> <ROW> <ENTRY>(1)</ENTRY> <ENTRY>10-90%</ENTRY> <ENTRY>of a hydrophobic wax based component,</ENTRY> </ROW> <ROW> <ENTRY>(2)</ENTRY> <ENTRY>10-90%</ENTRY> <ENTRY>of a hydrophobic reaction product prepared by</ENTRY> </ROW> <ROW> <ENTRY/> <ENTRY/> <ENTRY>reacting a component (A) with a partially blocked or</ENTRY> </ROW> <ROW> <ENTRY/> <ENTRY/> <ENTRY>non-blocked di-, tri- or polyisocyanate and</ENTRY> </ROW> <ROW> <ENTRY>(3)</ENTRY> <ENTRY> 0-45%</ENTRY> <ENTRY>by weight of a blocked or non-blocked di-, tri- or</ENTRY> </ROW> <ROW> <ENTRY/> <ENTRY/> <ENTRY>polyisocyanate and</ENTRY> </ROW> <ROW> <ENTRY>(4)</ENTRY> <ENTRY/> <ENTRY>optionally, an emulsifier.</ENTRY> </ROW> <ROW> <entry namest="1" nameend="3" align="center" rowsep="1"/> </ROW> </TBODY> </TGROUP> </TABLE> </TABLES> When used as a finish on flat materials, the composition can endow the treated flat materials with durable hydrophobic properties.
Patent DE-10216327-B4 (DE)
Title: Deckel für ein Schiebe-/Hebedach eines Kraftwagens
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-04-13
Granted: 2004-08-26
Abstract: Deckel für ein Schiebe-/Hebedach (14) eines Kraftwagens, der aus seiner Schließstellung in eine mit seiner hinteren Randseite angehobenen Offenstellung ausstellbar ist, wobei im Bereich der hinteren Randseite ein in Fahrzeugquerrichtung an der Unterseite (22) des Deckels (10) verlaufendes Tragprofil (20) angeordnet ist, welches entlang wenigstens eines seiner Befestigungsschenkel (24,26) mit dem Deckel (20) verbunden ist, und wobei das Tragprofil (20) bei fahrendem Kraftwagen und geöffnetem Deckel (10) über Lufteintritts- und -austrittsöffnungen (32,40,42) von einer Luftströmung (34,36) quer durchströmt ist, wobei der wenigstens eine Befestigungsschenkel (24,26) über seine Länge verteilt von einer Vielzahl von Verformungszonen (Sicken 32) unterbrochene Befestigungsabschnitte (30) umfasst, über welche der Befestigungsschenkel (24,26) mit dem Deckel (10) fest verbunden ist, wobei die Verformungszonen (Sicken 32) und die gegenüberliegende Unterseite (22) des Deckels (10) zu durchströmende Öffnungen für die Luftströmung (34,36) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Sicken (32) etwa der Breite der Befestigungsabschnitte (30) entspricht.
Patent DE-10223989-B4 (DE)
Title: Bremssteuersystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Bremssystems
Inventor: HARA MASAHIRO
IPC: B60T8/26
Filed: 2002-05-29
Granted: 2010-09-09
Abstract: Bremssteuersystem für ein Fahrzeug, das mindestens ein Linearventil (50FL, 50FR, 50RL, 50RR, 60FL, 60FR, 60RL, 60RR) zum Steuern der Zu- und Abfuhr von Betriebsfluid bezüglich eines Radzylinders (22FL, 22FR, 22RL, 22RR) eines Rads, wodurch das Linearventil (50FL, 50FR, 50RL, 50RR, 60FL, 60FR, 60RL, 60RR) den Radzylinderdruck (Pi) erhöht und verringert, eine Steuereinrichtung (76) zum Steuern des Linearventils (50FL, 50FR, 50RL, 50RR, 60FL, 60FR, 60RL, 60RR) so, dass der Radzylinderdruck (Pi) gleich einem Zielradzylinderdruck (Pti) wird, und eine Einrichtung (74FL, 74FR, 74RL, 74RR) zum Erfassen des tatsächlichen Radzylinderdrucks aufweist und die Ausführung eines fahrerunabhängig gesteuerten, vorbestimmten Bremsregelvorgangs, z. B. einer Antiblockierregelung, einer Bremskraftverteilungssteuerung, einer Traktionsregelung oder einer Fahrstabilitätssteuerung, ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass beim Starten des vorbestimmten Bremsregelvorgangs die Steuereinrichtung (76) in Übereinstimmung mit einem Drehzustand des Rades einen Druckaufbau-/-abbaugradienten (ΔPti) des Radzylinderdrucks erhält, und den Zielradzylinderdruck (Pti) auf der Grundlage des Druckaufbau-/-abbaugradienten (ΔPti) und des beim Starten des vorbestimmten Bremsregelvorgangs erfassten...
Patent DE-10229174-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, vorzugsweise Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: SANDIG HELLFRIED
IPC: F21V3/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-08-28
Abstract: Fahrzeugleuchte,
vorzugsweise Kraftfahrzeugleuchte, mit einem Leuchtengehäuse, in
dem wenigstens eine Lichtquelle angeordnet ist, die ihr Licht schräg zu einer
Lichtscheibe abstrahlt und der eine Reflexionsfläche zugeordnet ist, die die
Lichtstrahlen zu wenigstens einer weiteren Reflexionsfläche reflektiert,
die die Lichtstrahlen zur Lichtscheibe reflektiert, dadurch gekennzeichnet,
dass das von der Lichtquelle (2) ausgesandte Licht (3) ausschließlich schräg in Richtung
auf die Lichtscheibe (1) abgestrahlt wird, an der weiteren Reflexionsfläche (8)
schräg
in Richtung zur Lichtscheibe reflektiert wird, und dass die Reflexionsflächen (7,
8) Teil eines paraboloidförmigen,
einen kleinen Öffnungswinkel
aufweisenden Reflektors (4) sind, dessen Achse (5) mit der Achse
der Lichtquelle (2) zusammenfällt.
Patent DE-10240329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der einer vollgeladenen Speicherbatterie entnehmbaren Ladungsmenge einer Speicherbatterie und Überwachungseinrichtung für eine Speicherbatterie
Inventor: KOCH INGO
IPC: H01M10/48
Filed: 2002-08-31
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der einer vollgeladenen Speicherbatterie entnehmbaren Ladungsmenge (Q R ), gekennzeichnet durch  – Bestimmen der Batteriespannung (U(t)) und des Batteriestroms (I(t)) über mindestens ein Zeitintervall (Δt),  – Glätten der gemessenen Batteriespannungs- (U(t)) und Batteriestromverläufe (I(t)) mit mindestens zwei unterschiedlichen Glättungsmaßen,  – Bilden der Spannungsdifferenzen (ΔU 23 (t)) der mit einem Glättungsmaß A geglätteten Batteriespannungen (U(t)) und der mit einem Glättungsmaß B geglätteten Batteriespannungen (U(t)), wobei das Glättungsmaß B eine größere Glättung als das Glättungsmaß A bewirkt,   Bilden der Stromdifferenzen (ΔI 23 (t)) der mit dem Glättungsmaß A geglätteten Batterieströme (I(t)) und der mit dem Glättungsmaß B geglätteten Batterieströme (I(t)), wobei das Glättungsmaß B eine größere Glättung als das Glättungsmaß A bewirkt,  – Berechnen von Kennwerten (K(t)) aus den Quotienten der Spannungsdifferenzen (ΔU 23 (t)) und der Stromdifferenzen (ΔI 23 (t)),  – Verrechnen jeweils der Kennwerte (K(t)) eines Zeitintervalls (Δ(t)) zu einem Intervall-Kennwert (Km) und  – Bestimmen der entnehmbaren Ladungsmenge (Q R ) aus...
Patent DE-10243840-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von umweltrelevanten Schwermetallen aus Klärschlammasche
Inventor: KOECHER PETER
IPC: C05G3/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Schwermetallen aus phosphathaltiger Klärschlammasche, dadurch gekennzeichnet , dass Alkali- und/oder Erdalkalichloride in die Asche gemischt werden und anschließend eine Erwärmung der Mischung über den Siedepunkt der sich bildenden Chloride der Schwermetalle erfolgt, wobei die aus der Mischung austretenden gasförmigen Schwermetallchloride getrennt aufgefangen werden.
Patent DE-10251165-B4 (DE)
Inventor: PANOFSKI STEPHAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: The arrangement has a container (3) in which shopping trolleys (13) are sprayed with cleaning liquid jets, whereby the container can be transported by a vehicle to the individual application locations and set up there. The container contains transport devices (8,9) for a number of shopping trolleys, of which one transports trolleys to be cleaned by spraying along its transport path and one transports trolleys to be dried with blown air.
Patent DE-10252936-B4 (DE)
Title: Instrument zur Herstellung von Verankerungsbohrungen für Zahnimplantate
Inventor: WEIDMANN ALFRED
IPC: A61B17/16
Filed: 2002-11-14
Granted: 2013-04-18
Abstract: Handinstrument zur Herstellung von Verankerungskavitäten (15) für Zahnimplantate unter Verdichtung von Knochengewebe an einer Wand (8) einer in einem Kieferknochen vorgesehenen Vorbohrung, mit einem in den Kieferknochen einzutreibenden drehbaren Arbeitskopf (9), der wenigstens drei und maximal zehn Zähne (3) aufweist, die entsprechend der Weite der herzustellenden Verankerungskavität (15) radial zur Drehachse (1) des Arbeitskopfs (9) vorstehen und parallel oder schräg zur Drehachse verlaufende Zahnkämme aufweisen, und der mit einem Handgriff (10) zum Drehen des Arbeitskopfs (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung vorderen Flanken (4) der Zähne (3) keilartig ansteigen und von der Zahnspitze an konvex gebogen sind und die Zähne (3) zur Vergrößerung der Menge des verdrängbaren Knochengewebes eine asymmetrische Form aufweisen, so dass sich nach Eintreiben des Arbeitskopfes (9) in den Kieferknochen zwischen den Zähnen (3) stehendes Knochengewebe (6) durch Drehung des Arbeitskopfes (9) in Richtung der konvex gebogenen Flanken (4) unter Verdichtung des die Wand...
Patent DE-10255527-B4 (DE)
Title: Erzeugung von Kandidaten für gefäßassoziierte Pulmonalknoten
Inventor: FAN LI
IPC: G06K9/46
Filed: 2002-11-27
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum automatischen Erzeugen von Pulmonalknotenkandidaten aus Bildern,
wobei das Verfahren umfasst:  das Bereitstellen einer Mehrzahl
von Bildern, welche ein Lungenvolumen definieren;  das Untersuchen
des Lungenvolumens, um eine Liste von signifikanten anatomischen
Strukturen als Saatobjekten zu erstellen;  das Auswählen eines
Saatobjekts von der Liste;  das Definieren eines Interessensvolumens,
welches das Saatobjekt umfasst;  das Extrahieren einer aktuellen
Interessensstruktur, welche das Saatobjekt umfasst, aus dem Interessensvolumen;  Das
Analysieren der aktuellen Interessensstruktur durch automatisches
Quantifizieren von Merkmalen darin;  Das Aktualisieren der Liste
von Saatobjekten, um nicht untersuchte Saatobjekte, welche in der
aktuellen Interessensstruktur enthalten sind, von der weiteren Untersuchung auszuschließen;  Das
Aufnehmen der aktuellen Interessensstruktur als Kandidat in die
Kandidatenliste, wenn die automatisch quantifizierten Merkmale der
aktuellen Interessensstruktur vorgegebene Kriterien erfüllen; und   Das
Bereitstellen von zumindest einem der automatisch quantifizierten
Merkmale des Kandidaten für
ein Knotenve rifiziersystem.
Patent DE-10257505-B4 (DE)
Title: Gaswechselventil eines Verbrennungsmotors
Inventor: ABELE MARCUS
IPC: F01L3/16
Filed: 2002-12-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Gaswechselventil eines Verbrennungsmotors mit jeweils einem hohlen Ventilschaft (3) und Ventilteller, bei dem  – der Ventilteller aus einem Ventilboden (1) und einem mit dessen äußerem Rand verbundenen Ventilkegel (2) besteht, wobei der Ventilkegel (2) sich mit von dem Boden zunehmendem Abstand verjüngt,  – der hohle Ventilschaft (3) – den von dem Ventilkegel (2) umschlossenen Raum vollständig durchdringend – einerseits fest mit dem Ventilboden (1) und andererseits mit dem verjüngten Ende des Ventilkegels (2) verbunden ist,  – der Ventilschaft (3) an seinem mit dem Ventilboden (1) verbundenen Ende einen größeren Durchmesser als außerhalb des Ventilkegels (2) aufweist und  – der Hohlraum (4) innerhalb des Ventilschaftes vollständig von dem Ringraum (5) zwischen dem Außenmantel des Ventilschaftes (3) und dem Ventilkegel (2) getrennt ist, gekennzeichnet durch die Merkmale,  – der Ventilschaft (3) besitzt im Inneren des Mantels des Ventilkegels (2) an seinem mit dem Ventilboden (1) verbundenen Ende...
Patent DE-10301849-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur statischen Einblendung von virtuellen Objekten in reale Umgebungen
Inventor: ALT THOMAS
IPC: G06T15/70
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Darstellen eines Einrichtungsgegenstandes in einer Benutzungsumgebung (200),
aufweisend die folgenden Schritte:  (a) Verwenden einer Referenzgeometrie
(100) in der Benutzungsumgebung (200);  (b) Optisches Aufnehmen
der Benutzungsumgebung (200) einschließlich der Referenzgeometrie
(100) mittels eines Stationärbild-Aufnahmegeräts und Abspeichern
der Aufnahme in Form von Aufnahme-Bilddaten;  (c) Ermitteln
der Position des Stationärbild-Aufnahmegeräts bezüglich der
Referenzgeometrie (100) mittels Bildverarbeitung;  (d) Perspektivisch
richtiges Zusammenfügen
von Bilddaten des virtuell vorliegenden Einrichtungsgegenstandes
(300) und der Aufnahme-Bilddaten;  (e)
und Anzeigen der Benutzungsumgebung (200) mit dem perspektivisch
richtig eingefügten
Einrichtungsgegenstand.
Patent DE-10303768-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: KATO YOSHIFUMI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2003-01-30
Granted: 2010-10-14
Abstract: Flüssigkristallanzeige (11), mit  einem Flüssigkristallfeld (12), mit  einem Flüssigkristall (16),  einem Paar aus einem ersten und einem zweiten transparenten Substrat (14, 15), zwischen denen der Flüssigkristall (16) angeordnet ist, und  einer Vielzahl von transparenten Abtastelektroden (17) und einer Vielzahl von transparenten Datenelektroden (20), zwischen denen der Flüssigkristall (16) angeordnet ist, wobei die Abtastelektroden an einer der Oberflächen des ersten Substrats (14) angeordnet sind, die dem Flüssigkristall (16) zugewandt ist, wobei die Datenelektroden (20) an einer der Oberflächen des zweiten Substrats (15) angeordnet sind, die dem Flüssigkristall (16) zugewandt ist, wobei sich die Abtastelektroden (17) und die Datenelektroden (20) in Richtungen erstrecken, so dass sie sich überkreuzen, wobei sich an den Überkreuzungsabschnitten der Abtastelektroden (17) und der Datenelektroden (20) befindende Abschnitte des Flüssigkristalls (16) als Pixel dienen, und wobei jedes Pixel gemäß einer an der entsprechenden Abtastelektrode (17) und der entsprechenden Datenelektrode (20) anliegenden Spannung angesteuert wird,...
Patent DE-10304913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Folienschlauches und vertikale Schlauchbeutelmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B65B9/22
Filed: 2003-01-28
Granted: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung (7) zum Aufnehmen eines aus einer Folienbahn (2) erzeugten Folienschlauches (6), welcher durch die Vorrichtung (7) zu Verpackungszwecken befüllt werden kann, wobei sich die Vorrichtung (7) in vertikaler Richtung (17) im Inneren des Folienschlauches (6) erstreckt, und die äußere Oberfläche (18) der Vorrichtung (7) für ein Entlanggleiten des Folienschlauches (6) ausgelegt ist, wobei die Vorrichtung (7) zwei separate, parallel zueinander und in vertikaler Richtung (17) ausgerichtete Schlauchführungen (19) aufweist, dass die Schlauchführungen (19) einen Befüllquerschnitt (20) des Folienschlauches (6) begrenzen, und dass an der Vorrichtung (7) eine Einrichtung (21) zum Verstellen des Abstandes (a) zwischen den Schlauchführungen (19) vorgesehen ist, um damit den Befüllquerschnitt (20) zu verändern dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (21) zum Verstellen des Abstandes (a) im Inneren der Vorrichtung (7) an einem Spalt (30), der den Abstand (a) der Schlauchführungen (19) beschreibt, vorgesehen ist.
Patent DE-10305340-B4 (DE)
Title: Anlasser mit einem Zwischenzahnrad zum Ankurbeln einer Brennkraftmaschine
Inventor: NITO KUNIAKI
IPC: F02N15/06
Filed: 2003-02-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Anlasser (1) mit einem Zwischenzahnrad (5), wobei der Anlasser (1) folgende Merkmale aufweist: eine Ausgangswelle (3), die in der Lage ist, ein Drehmoment eines Elektromotors (7) abzugeben; ein Kleinzahnrad (2), das durch die Ausgangswelle (3) gehaltert ist; eine Zwischenwelle (4), die parallel zur Ausgangswelle (3) angeordnet ist; das Zwischenzahnrad (5), das durch die Zwischenwelle (4) gehaltert ist, wobei das Zwischenzahnrad (5) stets in Eingriff mit dem Kleinzahnrad (2) ist; ein Kupplungsteil (14), das in der Lage ist, eine relative Bewegung zwischen dem Kleinzahnrad (2) und dem Zwischenzahnrad (5) in einer axialen Richtung einzuschränken; und eine Vorspanneinrichtung (15), die in der Lage ist, eine Bewegung des Zwischenzahnrads (5) in der axialen Richtung relativ zu dem Kupplungsteil (14) durch Vorspannen des Zwischenzahnrads (5) in der axialen Richtung einzuschränken, wenn der Anlasser (1) nicht in Betrieb ist, d. h. wenn eine Drehung des Zwischenzahnrads (5) gestoppt wird;...