baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000802-U1 (DE)
Title: Jalousie zur Nach- oder Ausrüstung eines mit einer zu schließenden Öffnung versehenen Einbauteils oder eines Möbels
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-04-06
Abstract: Jalousie zur Nach- oder Ausrüstung eines mit einer zu schließenden Öffnung versehenen Einbauteils (1) oder eines Möbels, welche Jalousie (2) mindestens in seitlichen Führungen (3) im Öffnungsbereich verschiebbar gelagert ist und aus einer versenkten Offenstellung in eine Geschlossenstellung vorziehbar oder schiebbar ist und aus einzelnen parallelen, in der Geschlossenstellung eine einheitliche Oberfläche bildenden, vorstehenden Lamellenkörpern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lamellenkörper aus einem Basisteil (6) in Form eines länglichen, quer zur Schieberichtung verlaufenden Stützelementes (5) oder aus einem an einem Basisteil (6) aus biegsamem Material befestigbaren solchen Stützelement (5) oder aus in einer Reihe verteilt angeordneten mehreren einzelnen Stützelementen (5) besteht, dass die Basisteile (6) miteinander gelenkig oder biegsam verbunden sind, dass mit den Stützelementen (5) Blenden bildende Lamellenelemente (7) kraft- und/oder formschlüssig verbindbar sind und dass die sichtbare Seite der Lamellenelemente (7) im Schließzustand der Jalousie (2) und/oder durch stufen- oder keilförmige Ausprägung überlappend aneinandergereiht sind.
Patent DE-202011003756-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für die Kopplung zweier elektrischer Steckverbinder miteinander
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-03-10
Abstract: Verbindungsanordnung für die Kopplung zweier elektrischer Steckverbinder miteinander, von denen der eine Steckverbinder (2) eine Kabeldurchführungsöffnung und ein äußeres erstes Eingriffsmittel (4) und der andere Steckverbinder (16) ein mit dem ersten Eingriffsmittel (4) inkompatibles zweites Eingriffsmittel (16a) aufweist, gekennzeichnet durch einen Adapter (6), der ein drittes Eingriffsmittel (8) für den Eingriff mit der Kabeldurchführungsöffnung in dem einen Steckverbinder (2) und ein äußeres viertes Eingriffsmittel (10) für den Eingriff mit dem zweiten Eingriffsmittel (16a) des anderen Steckverbinders (16) aufweist, und eine Schutzhülse (14), die ein fünftes Eingriffsmittel für den Eingriff mit dem ersten Eingriffsmittel (4) an dem einen Steckverbinder (2) aufweist und zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Anordnung aus dem Adapter (6) und dem anderen Steckverbinder (16) bei Befest (2) und des anderen Steckverbinders (16) am Adapter (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202011003760-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit Laufwagen
IPC: B65G17/20
Filed: 2011-03-10
Abstract: Transportvorrichtung (01, 101, 201) zum Transport von insbesondere stückigen Gütern, insbesondere pharmazeutischen Produkten, mit einer Führungsbahn (03) und einer an der Führungsbahn (03) angeordneten antreibbaren Laufwagenanordnung (15), die mindestens zwei Laufwagenelemente (16, 17) aufweist, welche jeweils eine Verbindungsstrebe (35, 36) aufweisen, an deren ersten Ende zumindest ein Laufkörper (21, 121, 221) angeordnet ist, der gleitend oder rollend an der Führungsbahn (03) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufkörper (21, 121, 221) ein erstes Gelenkelement (26) und das zweite Ende der Verbindungsstrebe (35) ein zweites Gelenkelement (37) aufweist, wobei das erste Gelenkelement (26) eines ersten der beiden Laufwagenelemente (16, 17) mit dem zweiten Gelenkelement (37) des zweiten der beiden Laufwagenelemente (16) gelenkig miteinander verbindbar ist.
Patent DE-202011005102-U1 (DE)
Title: Optische Sensorsysteme für Automotive Anwendung
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-04-09
Abstract: Optisches Sensorsystem für den Einsatz in einem Fahrzeug, wobei das Sensorsystem mindestens einen Kameraeinheit und mindestens einen Rechner zur Verarbeitung der von der Kameraeinheit gewonnenen Bilder enthält und mit mindestens einem Darstellungssystem im Fahrzeug verbunden ist, wobei die vom Sensorsystem erzeugten digitalen Bilder für die Berechnung von Zusatzinformation für den Fahrer im Rechner verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildwiederholrate des mindestens einen optischen Sensors an die Rechnerkapazität des mindestens einen Rechners so angepasst ist, dass die Bildinformation alle sicherheitsrelevanten Bilddaten enthält und der mindestens eine Rechner diese Bilddaten nach deren Erfassung in der verbliebenden Rechnerkapazität auf ihr Gefahrenpotential auswertet.
Patent DE-202011050005-U1 (DE)
Title: Gasentladungslampe
IPC: H01J61/073
Filed: 2011-04-29
Abstract: Gasentladungslampe (1), umfassend: eine Lampenröhre (90), mit einer hermetisch abgeschlossenen Entladungskammer (10), in die mindestens ein Edelgas gefüllt ist; und zwei dichtende Einschnürungen (20), die jeweils an gegenüberliegenden Seiten der hermetisch abgeschlossenen Entladungskammer (10) angeschlossen sind, wobei jede dichtende Einschnürung (20) eine darin angebrachte metallische Folie (40) aufweist; zwei Elektroden (30) sind in der hermetisch abgeschlossenen Entladungskammer (10) angebracht, wobei sich die beiden Elektroden (30) gegenüberliegen und jede Elektrode (30) hat einen Emissionsabschnitt (31) und einen mit dem Emissionsabschnitt (31) verbundenen Anschlussabschnitt (32), wobei der Anschlussabschnitt (32) einer jeden der beiden Elektroden (30) an einen metallischen Draht (50), der in der entsprechenden dichtende Einschnürung (20) vorgesehen ist, über die dazwischen befindliche metallische Folie (40) elektrisch angeschlossen ist, und wobei der metallische Draht (50) aus der dichtenden Einschnürung (20) herausragt, um einen Schaltungskontakt (501) zu bilden; und wenigstens einen Elektronenemitter (60), welcher in der hermetischen abgeschlossenen Entladungskammer...
Patent DE-202011050330-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Photovoltaikmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Befestigungsanordnung (1) für Photovoltaik-Module, mit einer Dreieckstütze (15), auf welcher ein Modul (3) in einem gegenüber der Horizontalen schrägen Winkel aufliegt, und mit Befestigungselementen, welche die Dreieckstütze (15) an einem Gebäudedach (2) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente folgende Elemente aufweisen: • Stützfuße (8), welche jeweils mit ihrem unteren Ende an einem Dachbinder (4) des Gebäudedachs (2) festgelegt sind, • Stützen (10), welche sich jeweils von einem Stützfuß (8) aufwärts erstrecken, • liegend und parallel zueinander verlaufende Träger (12), und • quer zu den Trägern (12) verlaufende Querträger (14), auf denen die Dreieckstütze (15) befestigt ist.
Patent DE-202011050952-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsbehälter
IPC: A47F1/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Warenpräsentationsbehälter, insbesondere Warenpräsentationsregal in Gondelausführung für Einzelhandelswaren (W), mit einem Tragrahmen (3, 4), und mit mehreren übereinander angeordneten und an den Tragrahmen (3, 4) angeschlossenen Ablagen (5, 6, 7) zur Aufnahme der Waren (W), dadurch gekennzeichnet, dass die kopfseitige Ablage (5) eine von der darunter befindlichen nachgeordneten Ablage (6, 7) abweichende Schrägneigung (Winkel α) aufweist.
Patent DE-202011101834-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-06-15
Abstract: Photovoltaikanlage aus einer Mehrzahl von rahmenlosen Photovoltaikmodulen, welche auf einer Dachaußenhaut aus Dachelementplatten, insbesondere aus Trapezblechplatten, aufgeklebt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Photovoltaikanlage aus einer Mehrzahl von Verbundelementen aufgebaut ist, welche jeweils aus einer Dachelementplatte und einem Photovoltaikmodul bestehen.
Patent DE-202011102628-U1 (DE)
Title: Beißkissen zur Hundeausbildung mit flexiblem Innenrohr
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Beißkissen zur Hundeausbildung dadurch gekennzeichnet, dass der Kern des Kissens aus einem gegossenen oder aufgeschäumten Kunststoff- oder Gummimaterial besteht.
Patent DE-202011108323-U1 (DE)
Title: Umschaltventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Ventil (400) für eine automatische Umschaltung von einer Vielzahl von Druckfluidquellen zu einem gemeinsamen Auslass (435), mit einem Ventilkörper (411) mit einem ersten und einem zweiten Einlassanschluss (424, 425) in Fluidverbindung mit einer ersten und einer zweiten Spulenkammer (406A, 406B), dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Einlassanschluss (424, 425) für eine Fluidverbindung mit entsprechenden Druckfluidquellen (413A, 413B) geeignet sind, und dass die erste und die zweite Spulenkammer (406A, 406B) eine Endkammer (422A, 422B) aufweisen, mit einer ersten und einer zweiten Spule (414, 415) in der ersten und zweiten Spulenkammer (406A, 406B), und wobei jede wenigstens ein Dichtungselement (454A, 454B) aufweist, welches hierauf für eine wahlweise dichtende Verbindung mit einem Abschnitt der ersten oder zweiten Spulenkammer (406A, 406B) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Spule (414, 415) in eine offene Stellung elastisch vorgespannt ist und in eine geschlossene Stellung durch Fluid vorgespannt ist,...
Patent DE-202011110345-U1 (DE)
Title: Tisch- und Plattformwaage mit nahtlosem Waagenkörper
IPC: G01G21/28
Filed: 2011-11-04
Abstract: Tisch- oder Plattformwaage mit einer oberen Rahmenkonstruktion (2) und einer unteren Rahmenkonstruktion (3), die über eine Wägezelle (8) miteinander so verbunden sind, dass die untere Rahmenkonstruktion (3) und die obere Rahmenkonstruktion (2) an der Wägezelle (8) angeordnet sind, wobei an der oberen Rahmenkonstruktion eine Abdeckung (30) gelagert ist und wobei beide Rahmenkonstruktionen einstückig aus einer monolithischen Platte gefertigt sind, wobei die Rahmenkonstruktion (2, 3) eine homogene, teilweise ausgeschnittene oder abgewinkelte Platte ohne stoffschlüssige Verbindungen aufweist und Ausnehmungen (21, 24, 25) und/oder abgewinkelte Bereiche (15 bis 20, 22) umfasst, wobei die Rahmenkonstruktion (2, 3) an ihrem äußeren Umfangsrand oder am Rand von Ausnehmungen zumindest teilweise abgewinkelte Bereiche aufweist, die quer, zur Hauptfläche der Platte angeordnet sind, so dass Kantenwinkel ausgebildet sind.
Patent DE-202012000209-U1 (DE)
Title: Fluiddrehdurchführung
IPC: F16L27/087
Filed: 2012-01-11
Abstract: Fluiddrehdurchführung zur Abdichtung eines Fluiddruckraumes zwischen einer rotierbaren Welle und einer Wellenaufnahme, wobei die Fluiddrehdurchführung einen Dichtringträger und einen Passkörper umfasst, wobei der Dichtringträger drehfest und fluiddicht mit der Welle oder der Aufnahme verbunden ist und der Passkörper fluiddicht an dem anderen Bauteil von Welle und Aufnahme anliegt, wobei der Passkörper und der Dichtringträger zumindest abschnittsweise radial voneinander beabstandet sind, um zwischen sich einen Fluiddruckraum auszubilden, und wobei zwei axial voneinander beabstandete Dichtringe vorgesehen sind, die jeweils mit einer Anlagefläche abdichtend gegen den Dichtringträger und mit einer Anlagefläche abdichtend gegen den Passkörper anliegen, um beidseitig den Fluiddruckraum nach außen abzudichten, und die jeweils, vorzugsweise unabhängig voneinander, gegenüber dem Dichtringträger und/oder dem Passkörper verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtringträger und der Passkörper gemeinsam zwei axial beabstandete Aufnahmenuten für die Dichtringe bilden, wobei die Aufnahmenuten zum Fluiddruckraum hin offen sind und jeweils zumindest einen Haltevorsprung umfassen, der den in der Aufnahmenut angeordneten Dichtring zumindest bereichsweise gegen eine radiale Lageveränderung aus der Nut zum Fluiddruckraum hin sichert.
Patent DE-202012000972-U1 (DE)
Title: Körper - Pflegegerät mit Seifendüse
IPC: A47K7/02
Filed: 2012-01-31
Abstract: Das Körper-Pflegegerät mit Seifendüse ist gekennzeichnet durch den Mittelteil a, den Verbindungen b und den Gelenken c.
Patent DE-202012003190-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: E01F9/669
Filed: 2012-03-29
Abstract: Haltevorrichtung umfassend zumindest drei Klemmelemente (3, 4), welche mit zumindest einem Spannelement (5) gekoppelt sind, zum Befestigen einer in die Haltevorrichtung einbringbaren Stütze (1) an einem Fundament (2) unter Aktivierung von Klemmkräften, welches Fundament zumindest drei zueinander geneigte Oberflächen (7, 8) aufweist, wobei zwei erste Pressflächen (11) von zwei ersten Klemmelementen (3) gegen jeweils eine im wesentlichen vertikale, erste Oberfläche (7), eine zweite Pressfläche (12) eines zweiten Klemmelementes (4) gegen eine im wesentlichen horizontale, zweite Oberfläche (8) durch die Betätigung des Spannelementes pressbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Klemmelemente (3) als ein Scherenhebel mit einem Gelenk ausgebildet sind, wobei an ersten Enden (15) der den Scherenhebel bildenden Hebel die Pressflächen (11, 12) drehbar anlenkbar sind, an den zweiten Enden (16) der Hebel das Spannelement (5) anbringbar ist, oder die ersten Klemmelemente (3) als Doppelhebel ausgebildet sind, wobei an den ersten Enden (15) des Doppelhebels die ersten Pressflächen (3) anlenkbar...
Patent DE-202012003375-U1 (DE)
Title: Schützer
IPC: A63B71/08
Filed: 2012-04-02
Abstract: Schützer, der durch Zusammennähen einer Vielzahl von Stoffstücken gebildet ist, eine Hülsenform hat, am Gelenk des Benutzers getragen werden kann und einen Gelenkbereich (11), einen ersten und zweiten Gliedbereich (12, 13) umfasst, die mit den beiden Enden des Gelenkbereiches (11) verbunden sind und eine höhere Bindekraft (11) als der Gelenkbereich (11) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gliedbereich (12) eine erste luftdurchlässige elastische Zone (12a) und eine erste stark dehnbare elastische Zone (12b) und der zweite Gliedbereich (13) eine zweite luftdurchlässige elastische Zone (13a) und eine zweite stark dehnbare elastische Zone (13b) enthält.
Patent DE-202012005560-U1 (DE)
Title: Verladesystem
IPC: B65G57/28
Filed: 2012-06-08
Abstract: Verladesystem mit einer Kippstation (10) und mit einem Stapelgestell (30), insbesondere für das Verladen von Bauelementen eines Baugerüstes, wobei das Stapelgestell eine erste Stellfläche (31) für Verladeteile und eine zumindest annähernd rechtwinklig dazu angeordnete erste Legefläche (32) für Verladeteile aufweist und wobei die Kippstation eine zweite Stellfläche (11) für das Stapelgestell und eine zumindest annähernd rechtwinklig dazu angeordnete zweite Legefläche (12) für das Stapelgestell aufweist, wobei das Stapelgestell derart in die Kippstation einsetzbar ist, dass die Stellflächen und Legeflächen paarweise zumindest grob parallel zueinander ausgerichtet sind, und wobei die Verladestation weiterhin einen ortsfesten Grundrahmen (13) und ein L-förmiges Kippelement (14) aufweist, wobei das Kippelement mittels eines Aktuators um eine Achse drehbar an dem Grundrahmen befestigt ist, so dass das Kippelement um ca. 90° von einer Beladestellung in eine Entladestellung drehbar ist, wobei in Beladestellung die Stellfläche etwa waagerecht und in Entladestellung die Legefläche etwa waagerecht ausgerichtet sind, und dazu der...
Patent DE-202012006932-U1 (DE)
Title: Radialrohrreaktor
IPC: C02F1/76
Filed: 2012-07-18
Abstract: Anordnung für die Zugabe von Chlordioxid in eine wasserführende Rohrleitung, umfassend eine zylindrische Reaktionskammer und zwei in die Reaktionskammer mündende Eduktleitungen, über welche zwei Edukte separat von außerhalb der Rohrleitung in die Reaktionskammer förderbar sind, wobei die Reaktionskammer mit einer Austrittsbohrung versehen ist, welche den Austritt von in der Reaktionskammer aus den Edukten gebildetem Chlordioxid in das von der Rohrleitung geführte Wasser gestattet, und wobei die Achse der Austrittsbohrung im Gebrauchszustand in Richtung der Längsachse der Rohrleitung ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionskammer am distalen Ende eines zylindrischen Schaftes angeordnet ist, welcher im Gebrauchszustand radial zur Rohrleitung ausgerichtet ist und sich zumindest abschnittsweise in die Rohrleitung hinein erstreckt, dergestalt, dass sich die Reaktionskammer im Gebrauchszustand vollständig innerhalb der Rohrleitung befindet, und dass beide Eduktleitungen sich von außerhalb der Rohrleitung längs durch den Schaft hindurch bis zur Reaktionskammer hin erstrecken.
Patent DE-202012007632-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Dampferzeuger
IPC: D06F75/12
Filed: 2012-08-08
Abstract: Haushaltsgerät (10, 20, 30, 40) mit wenigstens einem ersten Wassereinlass (11, 21, 31, 41), wenigstens einem ersten Dampfauslass (17, 27, 37, 47), und einem ersten Dampferzeuger (14, 24, 34, 44), der mit dem Wassereinlass (11, 21, 31, 41) und dem Dampfauslass (17, 27, 37, 47) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweiter Dampferzeuger (15, 25, 35, 45) vorgesehen ist, der mit dem Wassereinlass (11, 21, 31, 41) und dem Dampfauslass (17, 27, 37, 47) kommuniziert.
Patent DE-202012011068-U1 (DE)
Title: Versandtasche für einen Datenträger
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-11-17
Abstract: Versandtasche (1) in Form eines rechteckigen Kuverts mit einer zum Aufnehmen oder Wiedergeben der Adresse dienenden Vorderseite (2) und mit einer über eine Biege- oder Knicklinie (3) gegen die Vorderseite (2) faltbaren und in Gebrauchsstellung gefalteten Rückseite (4), mit die Vorderseite (2) und die Rückseite (4) verbindenden Klebelaschen (5), mit einer von den freien Rändern der Vorderseite (2) und der Rückseite (4) gebildeten Einstecköffnung (7), mit einer die sich in Längsrichtung der Versandtasche (1) erstreckende Einstecköffnung (7) in Gebrauchsstellung übergreifenden Verschlussklappe (6) und mit einem zur Aufnahme eines Datenträgers wie CD-Rom dienenden Innenraum (8), der gegenüber der Gesamterstreckung der Versandtasche (1) kürzer und derart abgeteilt ist, dass der Einsteckbereich (9) für den Datenträger nur einen Teil der Länge der Einstecköffnung (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (2) und die Rückseite (4) an einer gemeinsamen, in Längsrichtung der Versandtasche (1) parallel zur Einstecköffnung (7) verlaufenden Knicklinie (4) verbunden und an...
Patent DE-202012100426-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Industrietors
IPC: E05F15/10
Filed: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung eines Tors mit einem elektronischen Antrieb (3) zur Betätigung des Tors in einem Arbeitsbetrieb und mit einem Nothand-Modul (5) zur mechanischen Betätigung des Industrietors in einem Nothandbetrieb, wobei das Nothand-Modul (5) eine axial verschiebbare Welle (8) mit einem auf dieser angeordneten ersten Kegelrad (9) aufweist, welches nur im Nothandbetrieb in Eingriff mit einem zweiten Kegelrad (10) auf einer Motorwelle (4) des elektrischen Antriebs (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Zwangsführung (23) für die Welle (8) vorgesehen ist, mittels derer die Welle (8) zwischen zwei Sollpositionen bewegbar ist, wobei in einer ersten Sollposition das erste Kegelrad (9) in Eingriff mit dem zweiten Kegelrad (10) ist, und wobei in der zweiten Sollposition die beiden Kegelräder außer Eingriff sind.
Patent DE-202013002549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur genauen Positionierung von Nadeln "BiopSee triple"
IPC: A61B8/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Im Einzelnen werden folgende Ansprüche geltend gemacht: Anspruch 1, dadurch gegeben, dass die Nadel in drei Führungsebenen geführt wird Anspruch 2, dadurch gegeben, dass die drei Führungsebenen Demontierbar sind Anspruch 3, dadurch gegeben, dass zur Parallaxe freien Ablesung der Positionskoordinaten und ihrer Nomenklatur die vordere Führungsebene deckungsgleich mit der vorderen Ebene des Rahmens ist. Anspruch 4, dadurch gegeben, dass die vordere Führungsebenen mit einer Gravur mit unterschiedlicher Linienbreite versehen ist Anspruch 5, dadurch gegeben, dass in einer besonderen Ausgestaltung die beiden hintern Lochplatten durch eine einzelne Lochplatte mit einem Nadelfixierungskissen verwendet werden kann. Anspruch 6, dadurch gegeben, dass am Rahmen unterschiedliche Codierungssysteme angebracht werden können. Anspruch 7, dadurch gegeben, die drei Führungsebenen mittels zweier Schrauben, in einer Ausgestaltung mit verlierbaren Schrauben in einer mit verliersicheren Schrauben, am Rahmen fixiert werden. Anspruch 8, dadurch gegeben, dass die Position der Zielkoordinaten über unterschiedlich breite Gravurstriche abgelesen werden können. Anspruch 9, dadurch gegeben, dass der Rahmen zum nachträglichen Überstülpen über angebrachte Ultraschallsensoren unten offen ausgeführt ist. Anspruch 10, dadurch gegeben, dass der Rahmen und die Lochplatten resterilisierbar sind.
Patent DE-202013003659-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kettenbiegung der Rundgliederketten und ihrnachfolgendes Widerstandpressschweißen
IPC: B21L3/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Einrichtung zum Kettenbiegung der Rundgliederketten und ihr nachfolgendes Widerstandpressschweißen, die einen Mechanismus zum Ausstanzen der Rohlinge der Kettenglieder, einen Mechanismus der vorhergehenden Formierung des Gliedes und einen Mechanismus zur endgültigen Formierung des Gliedes und Kettenbiegung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich einen Mechanismus zum Auftragen der Reliefe auf die Stirnseiten der geradlinigen Rohlinge der Kettenglieder einschließt.
Patent DE-202013003904-U1 (DE)
Title: Universelle Werkzeughalterungen, Werkzeugkoffer usw. mit mehreren aufgespannten Federn bzw. Profilen innerhalb von Wellprofilen aller Arten
IPC: B25H3/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Universelle Werkzeughalterungen, Werkzeugkoffer usw. mit mehreren aufgespannten Federn bzw. Profilen innerhalb von Wellprofilen aller Arten nach Anspr. 1–11, dadurch gekennzeichnet, dass Federn bzw. Profile aller Arten (2o–70, 32o) quasi über Kreuz bzw. in verschiedenen Höhen (2v, 3v usw.) durch die Löcher beliebig geformter Lochplatten (1o, 1v, 61o, 62o, 31) gezogen werden, derartig dass beliebige Werkzeuge (41–44 ... 51–54) in diese Vorrichtungen ggf. unter Vorspannungen mechanisch stabil eingesteckt werden können.
Patent DE-202013004193-U1 (DE)
Title: Lichtreflektor
IPC: A01M29/08
Filed: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung die durch spiegelnde Elemente Lichtreflexe erzeugt und dadurch Vögel, insbesondere Spechte, von einem Objekt fernhält.
Patent DE-202013005352-U1 (DE)
Title: Kombiniertes resorbierbares Polymer
IPC: A61L27/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Resorbierbarer Stent bestehend aus einer Mixtur PLA/Terpen oder Terpenoid, oder PLLA/Terpen oder Terpenoid und mindestens einer zusätzlichen Beschichtung eines bioresorbierbaren Polymer PLA oder PLLA und mindestens einem Drug zur Verhinderung einer Restenose oder Proliferation an der außenseite des Stents so wie einer Innebeschichtung mit einem endothelial derived growth factor EDGF.
Patent DE-202013005468-U1 (DE)
Title: Lernmittel zum Rechnen mit ganzen Zahlen
IPC: G09B19/02
Filed: 2013-06-15
Abstract: Lernmittel zum Rechnen mit ganzen Zahlen, insbesondere mit negativen ganzen Zahlen, bestehend aus • Rechenstäben (34, 36) mit gemeinsamem, rechteckigen Querschnitt, wobei bis zu einer vorgegebenen Maximalzahl jede ganze positive Zahl mindestens von einem Rechenstab repräsentiert wird, dessen Länge ein der ganzen Zahl entsprechendes ganzzahliges Vielfaches einer Grundlänge (L) beträgt, und • einem Rechenbrett (30) mit einer Rinne zum Aufnehmen und Verschieben einzelner Rechenstäbe und mit einer an der Rinne entlang im Abstand der Grundlänge (L) angeordneten Markierungen (37), die mit den ganzen Zahlen entsprechenden Ziffern beschriftet sind und eine Skala zum Messen der Stablängen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Skala auch mindestens einer weiteren, zur ersten Rinne (31) parallelen weiteren Rinne (32) zum Aufnehmen und Verschieben der Rechenstäbe (34, 36) zugeordnet ist (3).
Patent DE-202013005779-U1 (DE)
Title: Aufnehmer für Scheibenspulen für ein Zugkraftprüfgerät
IPC: G01N3/04
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Aufnahmevorrichtung für Scheibenspulen für ein Zukraftprüfgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung im Grundriss H-förmig ausgebildet ist und aus Rundkörpern gebildet wird, in deren Zentrum sich eine senkrecht nach oben führende Verbindung mit einem Anschlussstück zum Zugkraftprüfgerät befindet.