baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210914-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren, Datenabfrageverfahren in Datenbank und entsprechende Einheit
Inventor: ZOU JIA
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-12
Granted: 2018-06-21
Abstract: In dieser Erfindung wird ein Datenverarbeitungsverfahren in einer Datenbank bereitgestellt, wobei eine Abfrageanforderung für Datensätze in der Datenbank Informationen aufweist, die eine Quellen-IP-Adresse und eine Ziel-IP-Adresse angeben, wobei die Quellen-IP-Adresse N Abschnitte aufweist, die Ziel-IP-Adresse M Abschnitte aufweist, sowohl M als auch N positive Ganzzahlen sind, wobei das Verfahren aufweist: Ermitteln einer Indexverschlüsselungsart für die Datenbank, wobei der Index ein eindimensionaler Index ist, der N+M Abschnitte aufweist, wobei die Verschlüsselungsart eine Variantensequenz von verschiedenen Abschnitten für den Index angibt, wobei mindestens eine von der Quellen-IP-Adresse und der Zieladresse, die durch die Informationen angegeben werden, die in der möglichen Abfrageanforderung enthalten sind, mindestens einen Abschnitt aufweist, der ein Platzhalterzeichen hat, wobei gemäß dem Index für alle möglichen Abfrageanforderungen aufeinanderfolgende Datensätze als ein Abfrageergebnis erhalten werden können; wobei gemäß der Verschlüsselungsart der Index für die Datensätze erstellt wird. Diese Erfindung offenbart auch ein Datenabfrageverfahren und eine entsprechende Einheit. Datenbanken, die leicht zu erweitern sind und eine schnelle Abfragegeschwindigkeit haben, können gemäß den technischen Lösungen dieser Erfindung bereitgestellt werden.
Patent DE-102014009492-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerung
Inventor: KOYAMA YASUAKI
IPC: G05B19/02
Filed: 2014-06-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinensteuerung, die mit mehreren Peripheriegeräten in gegenseitiger Verbindung steht und Bearbeitungsprogrammbefehle an diese erteilt. Die Steuerung empfängt Arbeitsstatusinformationen über die Peripheriegeräte, berechnet den Gesamtstromverbrauch durch die mehreren Peripheriegeräte basierend auf den empfangenen Informationen, und legt in einem Bearbeitungsprogramm für jedes Peripheriegerät einen Bereich, in dem ein Arbeitsbeginn erlaubt ist, derart fest, dass der Energieverbrauch-Gesamtwert der Peripheriegeräte eine obere Grenze nicht erreicht.
Patent DE-102014014494-B4 (DE)
Title: Dynamisches Verstellen der Versorgungsspannung auf der Basis der überwachten Chiptemperatur
Inventor: CARLSON DAVID A
IPC: G05F1/56
Filed: 2014-09-25
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Überwachen einer Temperatur eines Halbleiterchips; undVerstellen einer Versorgungsspannung zum Halbleiterchip auf der Basis der überwachten Temperatur;wobei das Verstellen der Versorgungsspannung das Erhöhen der Versorgungsspannung als Funktion der überwachten Temperaturabnahme beinhaltet;wobei das Erhöhen der Versorgungsspannung nur auftritt, falls die überwachte Temperatur unter einer Schwellwerttemperatur liegt;wobei das Verstellen der Versorgungsspannung durch eine lineare Beziehung bestimmt wird, die eine negative Steigung aufweist, falls die überwachte Temperatur unter der Schwellenwerttemperatur liegt; undwobei die Versorgungsspannung über der Schwellwerttemperatur konstant gehalten wird.
Patent DE-102014018714-B4 (DE)
Title: Personensicherung
Inventor: BEITZ ALBERT
IPC: E03F7/00
Filed: 2014-12-16
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Personensicherung (1), insbesondere für Kanalbegehung und Kanalarbeiten . Im Kanal ist eine die Personensicherung (1) tragenden als Rohr (2) ausgebildete Schiene (3) angeordnet. Diese ist über einen Schienenflansch (4) an einer Kanalwand befestigt.Um eine Personensicherung (1) zu schaffen mit der ein kompakter Aufbau gewährleistet wird, wobei durch die schmale Anordnung sichergestellt wird, daß auch kleine Übergängsradien bewältigbar sind, besteht die Personensicherung (1) aus einem die Schiene (3) größtenteils umschließenden Träger (6), wobei der Träger (6) je zwei gegenüberliegende drehbare Rollen (11) aufweist, deren Achsen (10) unter einem spitzen Winkel (22) zueinander verlaufen, der Treffpunkt der beiden Achsen (10) in Richtung des Schienenflansches (4) vorhanden ist und der Träger (6) einen, den Schienenflansch (4) durchlassenden Sektor (12) besitzt.
Patent DE-102014107729-B4 (DE)
Title: Dreidimensionaler Stapel einer mit Anschlüssen versehenen Packung und eines elektronischen Elements sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Stapels
Inventor: YEO ALFRED SWAIN HONG
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-06-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: Elektronisches Bauelement (100), wobei das elektronische Bauelement (100) aufweist:• eine Packung (102), die einen gekapselten elektronischen Chip (160), mindestens einen zumindest teilweise freiliegenden elektrisch leitfähigen Trägeranschluss (104) zum Montieren der Packung (102) auf und elektrischen Verbinden des elektronischen Chips (160) mit einem Träger (106), und mindestens einen zumindest teilweise freiliegenden elektrisch leitfähigen Verbindungsanschluss (108) aufweist;• ein elektronisches Element (110), das mit der Packung (102) gestapelt ist, um mittels des mindestens einen Verbindungsanschlusses (108) auf der Packung (102) montiert und mit ihr verbunden zu sein;• ein weiteres elektronisches Element (204), das neben dem elektronischen Element (110) angeordnet ist und auf mindestens einem des mindestens einen Verbindungsanschlusses (108) der Packung (102) montiert und elektrisch mit ihm verbunden ist.
Patent DE-102014200823-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines einstellbaren Differenzdruckes eines kompressiblen Mediums bei Durchströmung einer Fluidführung
Inventor: ADAM RENÉ
IPC: G05D16/00
Filed: 2014-01-17
Granted: 2015-08-27
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung eines einstellbaren Differenzdruckes eines kompressiblen Mediums bei Durchströmung einer Fluidführung (1) mit – einer Ventilanordnung (5) als eine Einrichtung zur Erzeugung eines variablen Strömungswiderstandes des Mediums mit einer Schlauchleitung (1) als Teil der Fluidführung (1), einer Druckplatte (6) als Anschlag (6) und einem Drehantrieb (9) mit einem als Kurbeltrieb (8) ausgebildeten Drehhebel mit einer Rolle (7) oder Scheibe als Aktor korrespondierend zur Druckplatte (6), wobei die Drehachse der Rolle (7) oder der Scheibe rechtwinklig zur Symmetrieachse der Schlauchleitung (1) angeordnet ist, die Rolle (7) oder die Scheibe gegenüber der Druckplatte (6) zur Änderung des Strömungswiderstandes des Mediums bewegt wird und die Druckplatte (6) geführt verschiebbar und in verschiedenen Positionen feststellbar ist, so dass die Schlauchleitung (1) durch die an den Drehantrieb (9) gekoppelte Rolle (7) oder Scheibe nicht verschließbar ist, – einem mit Messstellen (2) in Strömungsrichtung des Mediums vor und nach der Rolle (7) oder der Scheibe verbundenem Differenzdrucksensor (3) und – einer mit dem Differenzdrucksensor (3) und dem Drehantrieb (9) zusammengeschalteten Steuereinrichtung (4), so dass eine dem Stellsignal der Steuereinrichtung (4) proportionale Wirkung auf den Differenzdruck des strömenden Mediums vorhanden ist.
Patent DE-102014209168-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ECKER ROMAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-05-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (3) und einer Rückenlehne (2), wobei das Sitzteil (3) und die Rückenlehne (2) in eine Gebrauchsposition, in eine Einstiegsposition und in eine Ladeposition verstellbar sind, wobei der Fahrzeugsitz (1) einen Fuß (5) und eine vordere Lagerung (3.2) umfasst, wobei die Rückenlehne (2) an dem Fuß (5) beweglich gelagert ist, wobei das Sitzteil (3) in der Gebrauchsposition sowohl an der vorderen Lagerung (3.2) als auch an dem Fuß (5) gelagert ist, wobei der Fuß (5) eine Führung (5.3) aufweist und das Sitzteil (3) in seinem hinteren Bereich einen Bolzen (3.1) aufweist, wobei der Bolzen (3.1) in der Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes (1) in der Führung (5.3) derart geführt wird, dass das Sitzteil (3) relativ zum Fuß (5) bewegbar ist, wobei der Bolzen (3.1) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) in die Einstiegsposition aus der Führung (5.3) herauslösbar ist, wobei die vordere Lagerung (3.2) und der Fuß (5) jeweils unabhängig voneinander sowie jeweils relativ zur Fahrzeugkarosserie bewegbar sind, wobei an dem Sitzteil (3) und an der vorderen Lagerung (3.2) ein Antriebselement (4) angeordnet ist, wobei das Antriebselement (4) zur Verstellung des Sitzteils (3) relativ zur vorderen Lagerung (3.2) vorgesehen ist, um das vordere Sitzteil (3) zwischen der Gebrauchsposition, der Einstiegsposition und der Ladeposition zu verfahren.
Patent DE-102014213048-B4 (DE)
Title: Hammermühle
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: B02C13/282
Filed: 2014-07-04
Granted: 2018-01-04
Abstract: Hammermühle, enthaltend einen Stator (1), einen Rotor (2), eine Einhausung (3a) und eine Antriebseinrichtung, wobei der Rotor eine Hauptwelle (8), eine auf der Hauptwelle befindliche Scheibenanordnung, bestehend aus Einzelscheiben (9) und zwischen den Einzelscheiben angeordneten Distanzmitteln (17) enthält, wobei die Scheibenanordnung zur Aufnahme mindestens einer Hammerkassette (10) mit mehreren Mahlhämmern (11) ausgebildet ist, wobei durch die Scheibenanordnung eine beliebig vorgegebene Hammermühlenbreite in eine Mehrzahl von Einzelsegmenten (16) mit einer jeweils festen Einbaubreite unterteilt ist, und die Hammerkassette jeweils als eine in ihrer Breite auf die Einbaubreite zwischen den Einzelscheiben angepasste, als Ganzes austauschbare Segmentkassette (15) ausgebildet ist, wobei die Segmentkassette mindestens zwei auf den Distanzmitteln (17) und/oder den Einzelscheiben befestigbare Haltehämmer (21), eine die Haltehämmer verbindende Kassettenwelle (27) mit mindestens einem darauf befestigten Mahlhammer umfasst, wobei der Segmentkassette (15) eine Montagehilfe (18) zugeordnet ist, wobei die Montagehilfe einen Montageblock (19) mit Nuten (20) zur Aufnahme der Halte- und/oder der Mahlhämmer umfasst, wobei die Anordnung aus der Segmentkassette und der Montagehilfe als Ganzes in das Einzelsegment (16) an der vorgesehenen Stelle einschiebbar und dort befestigbar ist, wobei zur Befestigung der Segmentkassette eine Haltewelle (25) vorgesehen ist, die durch Bohrungen (26) an den Haltehämmern (21) und an den Einzelscheiben (9) hindurch schiebbar ist, wobei eine Aussparung (28) an den Haltehämmern an den Distanzmitteln (17) eingreift.
Patent DE-102015105721-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Zerstreuungsverhinderungselement eines Lagerteils
Inventor: TAKIMOTO YOSHITAROU
IPC: F16C33/00
Filed: 2015-04-15
Granted: 2021-08-19
Abstract: Elektromotor (M), umfassend:ein Gehäuse (1),einen Stator (2), der am Gehäuse (1) befestigt ist,einen Rotor (3), der auf einer Innenseite des Stators (2) angeordnet ist,ein Lager (4), das zum Stützen einer Welle (32) des Rotors (3) am Gehäuse (1) angebracht ist und welches ein Rollelement (43) und einen Halter aufweist,ein Abschirmelement (44), das zum Verhindern des Zerstreuens von Schmiermittel, welches im Lager (4) eingeschlossen ist, am Lager (4) angebracht ist, undein Zerstreuungsverhinderungselement (5), das derart vom Gehäuse (1) verläuft, dass es zwischen dem Lager (4) und einem Eisenkern (31) des Rotors (3) positioniert ist, und das Zerstreuen des Abschirmelements (44), des Rollelements (43) und/oder des Halters zur Innenseite des Gehäuses (1) verhindert, wobeidas Zerstreuungsverhinderungselement (5) ein mittiges Loch (51) aufweist, durch das die Welle (32) eingeführt ist,das Lager (4) ein Wälzlager ist, das mehrere Rollelemente (43) umfasst, undein Durchmesser (D) des mittigen Lochs (51) kleiner als eine Summe des Durchmessers (d1) der Welle (32) plus das Zweifache des Durchmessers (d2) der Rollelemente (43) ist, wobei das Zerstreuungsverhinderungsglied (5) einstückig mit dem Gehäuse (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102015107323-B4 (DE)
Title: Sichere Gasvorrichtung, welche mehr sichtbare Flammen bereitstellt
Inventor: CHEN WEI-LONG
IPC: F23D99/00
Filed: 2015-05-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Eine sichere Gasflammenvorrichtung (10, 10a), weiche sichtbare Flammen bereitstellt, aufweisend:einen Brenner (20), welcher an unterschiedlichen Enden ein Lufteinlassende (21) und ein Verbrennungsende (22) aufweist und wobei das Lufteinlassende eingerichtet ist, um einen Lufteinlasskopf (23) aufzuweisen, bzw. das Verbrennungsende (22) eingerichtet ist, um einen Horizontalabschnitt (242, 242a) einer Fluidtransportleitung (24, 24a) aufzuweisen, undeine Fluidführungsvorrichtung (30, 30a), welche mit dem Brenner (20) verbunden ist und aufweist zumindest eine erste und zumindest eine zweite Stützstruktur (31, 31a, 32, 32a), die an entgegengesetzten Seiten der Fiuidtransportieitung (24, 24a) angeordnet sind, eine Mehrzahl von ersten Fluidführungselementen (33, 33a), welche mit der zumindest einen ersten Stützstruktur (31, 31a) verbunden ist und sich quer zu dieser erstrecken und entlang einer Länge der zumindest einen ersten Stützstruktur (31, 31a) Seite an Seite angeordnet ist, und eine Mehrzahl von zweiten Fluidführungselementen (34, 34a), welche mit der zumindest einen zweiten Stützstruktur (32, 32a) verbunden ist und sich quer zu dieser erstrecken und entlang einer Länge der zumindest einen zweiten Stützstruktur (32, 32a) Seite an Seite angeordnet ist, wobeidie Fluidtransportleitung (24) einen Abschnitt (241) aufweist, welcher eingerichtet ist, um einen Konvergent-Divergent-Kanal zu formen, der ein konvergierendes Ende benachbart zum Lufteinlasskopf (23) aufweist
Patent DE-102015109362-B4 (DE)
Title: Drehmagazin-Werkzeugwechsler geeignet zum Ändern einer Werkzeuglagerposition und Verfahren zum Wechseln eines Werkzeugs
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: G05B19/4065
Filed: 2015-06-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: Werkzeugwechsler für ein Maschinenwerkzeug (39), umfassend:
 ein drehendes Werkzeugmagazin (24), bei dem ein Werkzeug (28) an einer Spindel (27) des Maschinenwerkzeugs befestigt und von dieser gelöst werden kann;
 wobei Werkzeuggreifabschnitte (25) um den Umfang am Werkzeugmagazin (24) angeordnet sind;
 eine Weiterschaltungseinheit, die zum Drehen des Werkzeugmagazins (24), während ein erstes Werkzeug (28) an der Spindel montiert ist, ausgestaltet ist; und
 eine Steuereinheit, die zum Steuern der Weiterschaltungseinheit während eines Werkzeugwechsels, zum Lagern des ersten Werkzeugs (28), das an der Spindel (27) montiert ist, im Werkzeuggreifabschnitt (25), der als eine Werkzeugwechselposition des Werkzeugmagazins (24) weitergeschaltet ist, zum Weiterschalten eines Werkzeuggreifabschnitts (25), in dem ein zweites Werkzeug (28) gelagert ist, das als nächstes verwendet wird, in die Werkzeugwechselposition, und zum Montieren des zweiten Werkzeugs (28)an der Spindel (27) ausgestaltet ist,
 wobei der Werkzeugwechsler eine Anweisungseinheit umfasst, welche zum Ausgeben einer Wechselanweisung für die Werkzeuglagerposition an die Steuereinheit ausgestaltet ist, um die Werkzeugposition des derzeit verwendeten ersten Werkzeugs (28) nahe zu der Position des zweiten Werkzeugs (28) zu bringen, das als nächstes verwendet wird, wobei die Weiterschaltungseinheit dazu ausgestaltet ist, das Werkzeugmagazin (24) zu drehen, während das erste Werkzeug (28) an der Spindel (27) montiert ist, und die Steuereinheit dazu ausgestaltet ist, das Werkzeugmagazin (24) zu drehen, während das erste Werkzeug (28) an der Spindel (27) montiert ist, und die Weiterschaltungseinheit zu steuern, um bei Empfang der Wechselanweisung für die Werkzeuglagerposition von der Anweisungseinheit einen vorgegebenen Werkzeuggreifabschnitt (25) in die Werkzeugwechselposition weiterzuschalten,
 und wobei die Anweisungseinheit zum automatischen Ausgeben einer Anweisung an die Steuereinheit ausgestaltet ist, die Werkzeuglagerposition zu jenem Werkzeuggreifabschnitt (25) aus den anderen Werkzeuggreifabschnitten (25), an welchen sich keine Werkzeuge befinden, zu wechseln, der mit kürzestem Drehabstand zu dem Werkzeuggreifabschnitt (25) liegt, an dem das zweite Werkzeug (28) gelagert ist, das als nächstes verwendet wird.
Patent DE-102015109401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln und zum Entsteinen von Steinobst sowie Küchengerät mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: B26D9/00
Filed: 2015-06-12
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Basisteil (1), das eine Aufnahme (2) für ein Schneidteil (3) aufweist, und mit einem Betätigungsteil (4), das derart gelenkig an dem Basisteil (1) festlegbar ist, dass das Betätigungsteil (4) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut gegen das Schneidteil (3) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Steinobsthalter (12) zum Halten wenigsten eines Stückes Steinobst (13) und wenigstens einen Ausdrückdorn (11) aufweist, so dass durch eine Schwenkbewegung des Ausdrückdornes (11) relativ zu dem Steinobsthalter (12) der Stein (15) eines von dem Steinobsthalter (12) gehaltenen Stückes Steinobst (13) aus dem Steinobst (13) herausdrückbar ist.
Patent DE-102015110054-B4 (DE)
Title: Bandtaschenverstärkung und Bandtasche damit sowie Verfahren hierzu
Inventor: ZOCK SEBASTIAN
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-06-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Bandtaschenverstärkung (10) für eine Bandtasche (100), eine Bandtasche (100), ein Schließsystem, ein Verfahren zur Herstellung einer Bandtaschenverstärkung (10), einer Bandtasche (100) sowie eines Schließsystems und eine Verwendung einer Bandtasche und einer Bandtaschenverstärkung, wobei die Bandtaschenverstärkung (100) diese Verbindungsmittel (20) für eine Verbindung, insbesondere eine lösbare Verbindung, mit der Bandtasche (100) aufweist.
Patent DE-102015116635-B4 (DE)
Title: Segmentklemme zur Zugsicherung von Rohrleitungen
Inventor: HOGGER SEBASTIAN
IPC: F16B2/14
Filed: 2015-10-01
Granted: 2018-10-25
Abstract: Segmentklemme zum Zugsichern von Rohrleitungen mit unterschiedlichen Durchmessern, mita. mehreren radial nebeneinander angeordneten separaten Klemmsegmenten (2) mit einer profilierten Unterseite (4), die auf eine äußere Oberfläche der Leitung aufsetzbar ist,b. einem Kopplungselement (13), das die separaten Klemmsegmente (2) zur Bildung der Segmentklemme (1) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dassc. an einer ersten Seite (5) jedes der Klemmsegmente (2) wenigstens ein Eingriffselement (9) und an einer zweiten Seite (6) jedes der Klemmelemente (2) wenigstens ein Gegeneingriffselement (10) gebildet istd. und bei der Ausbildung der Segmentklemme (1) das Eingriffselement (9) jedes Klemmsegments (2) der Segmentklemme (1) mit dem Gegeneingriffselement (10) des benachbarten Klemmsegments (2) der Segmentklemme (1) zusammenwirkt.
Patent DE-102015119770-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable-Ventildauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-11-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kontinuierlich-variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend:
 eine Nockenwelle (30),
 eine Mehrzahl von Rädern (60), welche an der Nockenwelle (30) anmontiert sind und an welchen jeweilig eine Radnase (62) ausgebildet ist,
 eine Mehrzahl von Nockenabschnitten (70), welche jeweilig mit einem Nocken (71, 72) und einer Nockennase (74) ausgebildet sind und welche auf der Nockenwelle (30) angeordnet sind und von welchen ein relativer Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel ist,
 eine Mehrzahl von inneren Haltern (80), welche mit der jeweiligen Radnase (62) und der jeweiligen Nockennase (74) verbunden sind,
 eine Mehrzahl von Schiebergehäusen (90), in welche der jeweilige innere Halter (80) drehbar dazu eingesetzt ist und welche um ein Gelenkloch (42), welches an einer Seite eines Nockenwellenhalters (40) ausgebildet ist, drehbar eingerichtet sind,
 einen Steuerabschnitt (100), welcher die Schiebergehäuse (90) selektiv bewegen kann, um eine Relativposition eines Drehmittelpunkts der inneren Halter (80) zu ändern,
 erste Stifte (82), welche jeweilig mit einem Radnasenschlitz (81) ausgebildet sind, in welchen die jeweilige Radnase (62) verschiebbar eingesetzt ist, und
 zweite Stifte (84), in welchen jeweilig ein Nockennasenschlitz (83) ausgebildet ist, in welchen die jeweilige Nockennase (74) verschiebbar eingesetzt ist,
 wobei ein erstes Verschiebestiftloch (86) und ein zweites Verschiebestiftloch (88), in welche jeweilig der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) eingesetzt sind, an dem inneren Halter (80) ausgebildet sind,
 wobei der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) in einer Kreiszylindergestalt ausgebildet sind,
 wobei das erste Verschiebestiftloch (86) und das zweite Verschiebestiftloch (88) ausgebildet sind, sodass der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) jeweilig darin rotierbar sind,
 wobei der Radnasenschlitz (81) des ersten Stifts (82) und der Nockennasenschlitz (83) des zweiten Stifts (84) in entgegengesetzter Richtung ausgebildet sind, und
 wobei der Steuerabschnitt (100) aufweist: 
 ein Steuerzahnrad (104), welches mit dem Schiebergehäuse (90) verbunden ist, und
 einen Steuermotor (108), welcher mit dem Steuerzahnrad (104) verbunden ist und selektiv das Steuerzahnrad (104) rotiert.
Patent DE-102015121617-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/17
Filed: 2015-12-11
Granted: 2021-01-28
Abstract: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine miteinem Ansaugkanal (12),einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet,einem Gehäuse (10), in dem der Ansaugkanal (12) und der Abgasrückführkanal (16) ausgebildet sind,einer als Drehachse (30) dienenden Welle (28), auf der ein Regelkörper (36) exzentrisch gelagert ist, und die senkrecht zu den Mittelachsen des Ansaugkanals (12) und des Abgasrückführkanals (16) angeordnet ist,wobei in einer ersten Endposition, in der der Ansaugkanal (12) stromaufwärts einer Mündung des Abgasrückführkanals (16) zumindest gedrosselt ist, ein Normalenvektor einer ersten Oberfläche (44) des Regelkörpers (36) zur stromaufwärtigen Seite des Ansaugkanals (12) weist und in einer zweiten Endposition, in der der Abgasrückführkanal (16) verschlossen ist, ein Normalenvektor einer zweiten Oberfläche (48) des Regelkörpers (36) zum Abgasrückführkanal (16) weist,dadurch gekennzeichnet, dassauf der ersten Oberfläche (44) Leitrippen (52) ausgebildet sind.
Patent DE-102015201070-B4 (DE)
Title: Röntgenaufnahmesystem
Inventor: DIRKES GUIDO HEINRICH
IPC: G06T17/20
Filed: 2015-01-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Röntgenaufnahmesystem, mindestens aufweisend:1.1. einen Röntgenstrahler (2) zur Erzeugung eines zur Abbildung genutzten Strahlenbündels,1.2. einen bildgebenden Röntgendetektor (3) mit zwei- oder dreidimensionaler Aufnahmegeometrie zur Bestimmung der Schwächung der Strahlen des Strahlenbündels,1.3. eine Patientenlagerungs- und/oder - positionierungsvorrichtung (8) in einem Aufnahmebereich des Röntgenaufnahmesystems (2, 3) zwischen dem Röntgenstrahler (2) und dem Röntgendetektor (3) für einen Patienten (P), dadurch gekennzeichnet , dass1.4. mindestens eine TOF-Kamera (1) zur Ermittlung der Kontur des Patienten (P) angeordnet ist, und1.5. eine Recheneinheit (9) mit einem Speicher und darin gespeicherter Software (Prg-Prg) vorliegt, die dazu ausgebildet ist, im Betrieb aus der durch die TOF-Kamera (1) aufgenommenen Kontur des Patienten (P) ein dreidimensionales Gittermodell (G) des Patienten mit darin angeordneten Gelenkpositionen zu erzeugen und mindestens eine auf das Gittermodell (G) skalierte anatomische Struktur (S, O, V) zu simulieren und anzuzeigen.