baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205775-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit abgasrückführungssystem
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02B47/08
Filed: 2012-04-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verbrennungsmotor (10), umfassend:einen Arbeitszylinder (12A, 12D);einen AGR-Zylinder (12B, 12C);ein Ansaugsystem (24) zur Lieferung einer Verbrennungsluft an die Zylinder (12);ein erstes Abgassystem zur Entfernung von Abgas von dem Arbeitszylinder und an die Atmosphäre;ein zweites Abgassystem zur Entfernung von Abgas von dem AGR-Zylinder (12B, 12C) und zur Lieferung des Abgases durch eine AGR-Lieferleitung (54) an das Ansaugsystem (24);einen Kompressor (20), der in dem Ansaugsystem (24) angeordnet und derart konfiguriert ist, die Verbrennungsluft zu komprimieren und diese an den Arbeitszylinder (12A, 12D) und den AGR-Zylinder (12B, 12C) zu liefern; gekennzeichnet durcheine Kompressoreinlassbaugruppe (70) mit einer Verbrennungslufteinlassöffnung (72) in Fluidkommunikation mit dem Ansaugsystem (24), die derart konfiguriert ist, Verbrennungsluft von dem Ansaugsystem (24) aufzunehmen;einen Verbrennungsluftdurchgang (73), der sich durch die Kompressoreinlassbaugruppe zu einem Verbrennungsluftladungsauslass (76) erstreckt, der stromabwärts der Verbrennungslufteinlassöffnung (72) positioniert und zur Fluidkommunikation mit dem Kompressor (20) konfiguriert ist;eine AGR-Mischleitung (80), die in der Kompressoreinlassbaugruppe (70) angeordnet ist und einen AGR-Einlass (82), der zur Fluidkommunikation mit der AGR-Lieferleitung (54) und zur Aufnahme von AGR von der AGR-Lieferleitung (54) konfiguriert ist, und einen AGR-Durchgang aufweist, der sich von dem AGR-Einlass (82) zu einem AGR-Lieferring (88) erstreckt, der an der Verbrennungslufteinlassöffnung (72) um den Verbrennungsluftdurchgang (73) angeordnet ist; undeine Mehrzahl von AGR-Durchlässen (90), die sich zwischen dem AGR-Lieferring (88) und dem Verbrennungsluftdurchgang (73) erstrecken, wodurch der AGR-Lieferring (88) damit zur Lieferung von AGR daran fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Verbrennungsluftladung, die an die Zylinder (12) geliefert wird, eine Kombination aus Verbrennungsluft und AGR ist;wobei der AGR-Durchgang und der Lieferring (88) der Kompressoreinlassbaugruppe unter Verwendung eines Gusskerns (92) hergestellt sind, der nach dem Gussprozess in der Bildung des AGR-Durchgangs und des Lieferrings (88) resultiert;wobei die AGR-Durchlässe (90) von der Außenseite der Kompressoreinlassbaugruppe (70) und in den Verbrennungsladungsdurchgang (73) hindurch gebohrt sind; undwobei Stopfen (94) in die äußeren Öffnungen der hindurch gebohrten Durchlässe (90) eingesetzt sind.
Patent DE-102013007304-B4 (DE)
Title: Schneidwerk für eine Erntemaschine
Inventor: POINTNER WALTER
IPC: A01F15/07
Filed: 2013-04-26
Granted: 2016-01-14
Abstract: Schneidwerk für eine Erntemaschine (1), vorzugsweise Ballenpresse und/oder Ladewagen, mit zumindest einem Messer (3), das in einer Schneidstellung in einen Erntegutkanal (8) hineinragend gehalten ist, wobei das Messer (3) an einem Messerträger (4) translatorisch verschieblich und um eine Querachse (33) quer zur Schneide des Messers (3) schwenkbar gelagert ist derart, dass das Messer (3) beim Auftreffen eines Hindernisses auf die Schneide (23) des Messers (3) aus seiner Schneidstellung durch translatorische und rotatorische Bewegungen in eine Ausweichstellung verbringbar ist, wobei dem Messer (3) Rückhaltemittel (12) zum Zurückhalten in der Schneidstellung und/oder Entgegenwirken der Bewegung in die Ausweichstellung zugeordnet sind, wobei die Rückhaltemittel (12) einen kraftbeaufschlagten Rückhaltehebel (19) umfassen, der mit einer etwa nockenförmigen Rückenkontur (20) des Messers (3) in Eingriff steht, wobei eine Vorspannvorrichtung den Rückhaltehebel (19) sowohl gegen translatorische als auch rotatorische Messerausweichbewegungen vorspannt und zusammen mit dem Rückhaltehebel (19) an einem Rückhaltemittelträger (14) gelagert sind, der relativ zu dem Messerträger (4) beweglich gelagert ist derart, dass der Rückhaltehebel (19) durch Bewegen des Rückhaltemittelträgers (14) zusammen mit der daran angebrachten Vorspannvorrichtung von der Rückenkontur (20) des Messers (3) wegbewegbar ist, wobei der Rückhaltehebel (19) drehbar an dem Rückhaltemittelträger (14) gelagert und die Vorspannvorrichtung einerseits an dem Rückhaltehebel (19) und andererseits an dem beweglichen Rückhaltemittelträger (14) angebracht ist.
Patent DE-102013016352-B4 (DE)
Title: Bruchtrennvorrichtung
Inventor: BELLAN ARMIN
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-10-01
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bruchtrennvorrichtung zum Bruchtrennen eines Motorbauteils (80), insbesondere eines Pleuels (81), mit einer Spreizelementanordnung (45) mit einem ersten Spreizelement (41) und mindestens einem zweiten Spreizelement (42), sowie einem Betätigungskörper zum Betätigen der Spreizelementanordnung (45) aus einer Positionierstellung in eine Spreizstellung zum Abtrennen einer ersten Komponente (91) des Motorbauteils (80), insbesondere eines Pleueldeckels (86), von einer zweiten Komponente (92) des Motorbauteils (80), insbesondere einem Pleuelfuß (85), wobei die Spreizelemente (41, 42) in der Positionierstellung entlang einer Längsachse (35) in eine Lageröffnung (89) des Motorbauteils (80) einführbar sind und in der Spreizstellung mit Anlageflächen (52–55) an ihrem Außenumfang (46) gegen einen Innenumfang (94) der Lageröffnung (89) drücken, so dass die erste Komponente (91) von der zweiten Komponente (92) des Motorbauteils (80) unter Bildung von Bruchtrennflächen (90) wegbricht, wobei sich die Bruchtrennflächen (90) von der Lageröffnung (89) radial weg erstrecken. Es ist vorgesehen, dass die Anlageflächen (52–55) der Spreizelementanordnung (45) zur Anlage an der Lageröffnung (89) beidseits einer Sollbruchstelle (95) für die jeweilige Bruchtrennfläche (90) jeweils eine Anlagefläche (52–55) umfasst, wobei sich diese Anlageflächen (52–55) in einem Anlage-Winkelbereich (57) von insgesamt 35° bis 120° um die Sollbruchstelle (95) herum erstrecken und jeweils flächig am Innenumfang (94) der Lageröffnung (89) anliegen, und wobei insgesamt mindestens vier Anlageflächen (52–55) der Spreizelementanordnung (45) zur Anlage an der Lageröffnung (89) vorhanden sind.
Patent DE-102013114346-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren für integrierte bootstrap-schaltungselemente in leistungstransistoren und anderen bauelementen
Inventor: LEOMANT SYLVAIN
IPC: H01L27/06
Filed: 2013-12-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist: ein Gehäuse (120); und eine integrierte Schaltung (100), die im Gehäuse (120) angeordnet ist und eine potentialfreie Treiberschaltung (106), wenigstens ein Transistorbauelement (110) und eine Bootstrap-Schaltung (102) aufweist, wobei die potentialfreie Treiberschaltung (106) einen spannungsseitigen Abschnitt (106a) und einen erdseitigen Abschnitt (106b) aufweist, die Bootstrap-Schaltung (102) mit dem spannungsseitigen Abschnitt (106a) oder dem erdseitigen Abschnitt (106b) auf einem Chip integriert ist und ein Bootstrap-Kondensatorbauelement (Cboost) auf Halbleiterbasis aufweist, das wenigstens eine Transistorbauelement (110) einen ersten Transistor aufweist, wobei der erste Transistor Teil des spannungsseitigen Abschnitts (106a) ist, das Halbleiterbauelement weiterhin einen zweiten Transistor aufweist, wobei der zweite Transistor Teil des erdseitigen Abschnitts (106b) ist, und der spannungsseitige Abschnitt (106a) und der erdseitige Abschnitt (106b) auf unterschiedlichen Chips integriert sind.
Patent DE-102013202511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von in einer Umverpackung angeordneten pharmazeutischen Behältnissen an eine Transporteinrichtung
Inventor: L'VOV VITALI
IPC: B65B69/00
Filed: 2013-02-15
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Übergabe von in einer Umverpackung (1) angeordneten pharmazeutischen Behältnissen (2) an eine Transporteinrichtung (11), mit einem ersten Aufnahmeelement (13) mit einem ersten Aufnahmebereich (17) zur Aufnahme der Umverpackung (1) und einem zweiten Aufnahmeelement (14) mit einem zweiten Aufnahmebereich (18) für die Umverpackung (1), wobei die beiden Aufnahmebereiche (17, 18) vorzugsweise zumindest annähernd gleich groß ausgebildet und parallel zueinander angeordnet sind, wobei das erste Aufnahmeelement (13) relativ zum zweiten Aufnahmeelement (14) translatorisch beweglich ausgebildet ist, wobei die beiden Aufnahmeelemente (13, 14)) in einer Schwenkachse (15) einer Trägereinrichtung (12) gemeinsam um wenigstens einen Winkel von 180° beweglich angeordnet sind, wobei das erste Aufnahmeelement (13) in eine erste Stellung zum zweiten Aufnahmeelement (14) positionierbar ist, in der die beiden Aufnahmebereiche (17, 18) der Aufnahmeelemente (13, 14) einander überdecken, und einer zweiten, um 180° zur ersten Stellung geschwenkten Stellung zum Positionieren der Behältnisse (2) auf dem zweiten Aufnahmebereich (18), und wobei in der zweiten Stellung das zweite Aufnahmeelement (14) mit seinem Aufnahmebereich (18) auf der der Transporteinrichtung (11) zugewandten Seite nahezu lückenfrei und in Höhe der Transportebene (28) der Transporteinrichtung (11) an die Transporteinrichtung (11) anschließt.
Patent DE-102013203758-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit mittels Mikrowellen verifizierbarem Sicherheitselement
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: G07D7/10
Filed: 2013-03-05
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments (1) umfassend die Schritte:Bereitstellen mindestens einer flächig ausgedehnten Substratschicht (111);Ausbilden einer vorstichartigen Naht (150) mit einem leitfähigen langgestreckten Element (31), so dass die vorstichartige Naht die mindestens eine Substratschicht von einer Oberseite der Substratschicht (111) zu einer Unterseite der Substratschicht (111) und umgekehrt durchdringt und mehrere die mindestens eine Substratschicht (111) quer zu ihrer flächigen Ausdehnung durchdringende Abschnitte des langgestreckten Elements (31) leitfähig sind, welche mittels linear polarisierter und entlang einer ersten Raumrichtung gerichteter Mikrowellenstrahlung angeregbar sind, sodass das leitfähige, die vorstichartige Naht bildende langgestreckte Element (31) selbst wieder Mikrowellenstrahlung in eine zweite Raumrichtung abstrahlt, welche quer zur Polarisationsrichtung und der ersten Raumrichtung orientiert ist, wobei die Polarisationsrichtung der anregenden Mikrowellenstrahlung die Richtung im Raum angibt, parallel zu welcher der elektrische Feldvektor der anregenden Mikrowellenstrahlung schwingt.
Patent DE-102013223873-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit einem Twinscroll-Turbinengehäuse
Inventor: HILLER MARC
IPC: F02C6/12
Filed: 2013-11-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Abgasturbolader mit einer Turbine (1), umfassend:ein Lagergehäuse (2); eine in dem Lagergehäuse (2) drehbar gelagerte Welle (3), durch deren Längsachse eine axiale Richtung (6) definiert ist; ein auf der Welle (3) angeordnetes Turbinenrad (4); und ein Turbinengehäuse (5) mit zwei Strömungskanälen (9, 10) zum Führen von Abgasen; wobei die Strömungskanäle (9, 10) in einer senkrecht auf der axialen Richtung (6) stehenden radialen Richtung (7) nach außen hin durch eine vom Turbinengehäuse (5) gebildete Spiralwand begrenzt sind; wobei die Strömungskanäle (9, 10) voneinander durch eine vom Turbinengehäuse (5) gebildete Trennwand (12) getrennt sind; und wobei die Strömungskanäle (9, 10) in einem Eintrittsbereich (11) in der radialen Richtung (7) zum Turbinenrad (4) hin offen sind, so dass in den Strömungskanälen (9, 10) geführte Abgase zum Antreiben des Turbinenrades (4) auf das Turbinenrad (4) geleitet werden, dadurch gekennzeichnet,dass die Trennwand (12) derart ausgebildet ist, dass ein Querschnitt der Trennwand (12) in einer Ebene, die die Längsachse der Welle (3) enthält, wenigstens einen S-Schlag aufweist, der charakterisiert ist durch: eine Profilmittellinie M des Querschnitts der Trennwand (12), die sich von einer Spitze S des Querschnitts der Trennwand (12) zu einem Fußpunkt F am Fuß des Querschnitts der Trennwand (12) erstreckt;eine durch S und F definierte Gerade G; einen ersten Scheitelpunkt A der Profilmittellinie M, in dem ein Abstand dzwischen M und G ein lokales Maximum dannimmt, sowie eine durch A verlaufende Dicke Ddes Querschnitts der Trennwand (12); und durch einen zweiten Scheitelpunkt B der Profilmittellinie M, in dem ein Abstand dzwischen M und G ein lokales Maximum dannimmt, sowie eine durch B verlaufende Dicke Ddes Querschnitts der Trennwand (12);wobei d≥ 0.6·Dund d≥ 0.6·D;wobei die Gerade G mit der radialen Richtung (7) einen spitzen Winkel α einschließt, für den gilt: 20 Grad ≤ α ≤ 30 Grad; undwobei der Querschnitt der Trennwand (12) zwei entgegengesetzt gekrümmte Bereiche (13, 14) aufweist, wobei sich der erste Bereich (13) von der Spitze S bis zu einem Wendepunkt W der Profilmittellinie M erstreckt und wobei sich der zweite Bereich (14) vom Wendepunkt W bis zum Fußpunkt F erstreckt; wobei der erste Scheitelpunkt A im ersten Bereich (13) einem dem Lagergehäuse (2) zugewandten ersten Krümmungsbauch des Querschnitts der Trennwand (12) zugeordnet ist und wobei der zweite Scheitelpunkt B im zweiten Bereich (14) einem vom Lagergehäuse (2) abgewandten zweiten Krümmungsbauch des Querschnitts der Trennwand (12) zugeordnet ist.
Patent DE-102013226954-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zur Werkstückbearbeitung
Inventor: FISCHER GUNTER
IPC: H02G11/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-01-03
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1) zur Werkstückbearbeitung, mit einem relativ zu einem Maschinenkörper (2) entlang einer Fahrrinne (3) von einer ersten in eine zweite Stellung und umgekehrt verfahrbaren Schlitten (4), wobei der Schlitten (4) mit dem Maschinenkörper (2) über mindestens eine erste Energieführungskette (5), die eine Mehrzahl von flexibel gekoppelten Kettengliedern (6) aufweist und sich während eines durch die Schlittenbewegung verursachten Ablegevorgangs eigenständig und gleichmäßig in die Fahrrinne (3) einfügt und bei einer in umgekehrter Richtung erfolgenden Schlittenbewegung die Kettenglieder (6) zunehmend aus der Fahrrinne (3) abgehoben werden, wobei die Kettenglieder (6) Randvorsprünge (16) aufweisen, mit denen die Kettenglieder (6) auf Schultern (23) der Fahrrinne (3) aufliegen, und wobei der in der Fahrrinne (3) abgelegte Teil der Energieführungskette (5) ein Untertrum und der aus der Fahrrinne (3) herausragende Teil der Energieführungskette (5) ein Obertrum bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenglieder (6) jeweils zwei in der Kettenquerrichtung (22) zueinander versetzte und an die Flankenform der Fahrrinne (3) angepasste Seitenwände (26) und eine Deckenwand (28) aufweisen und wobei zur Auflage auf den Schultern (23) der Fahrrinne (3) die Randvorsprünge (16) durch über die Seitenwände (26) seitlich hinausragende Ränder (27') der einstückig an den Seitenwänden (26) angeformten Deckenwand (27) oder durch gegenüberliegende seitliche Endabschnitte (29') einer an der Deckenwand (28) befestigten Kettenglied-Platte (29) gebildet sind.
Patent DE-102014101824-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Bestimmen einer Information über eine Wahrscheinlichkeit, dass ein empfangenes Symbol mit einem getesteten Modulationsverfahren moduliert wurde
Inventor: CHEN YUN
IPC: H04L27/38
Filed: 2014-02-13
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Information über eine Wahrscheinlichkeit, dass ein empfangenes Symbol (202, 320, 502) mit einem getesteten Modulationsverfahren moduliert wurde, umfassend:Bestimmen (102) einer ersten Näherung für die die Information über die Wahrscheinlichkeit unter Verwendung eines Abstandes zwischen dem empfangenen Symbol (202, 320, 502) und den Symbolen (204a - 204d; 504a - 504d) einer ersten Gruppe (204; 504) mit vier möglichen Symbolen des getesteten Modulationsverfahrens;Bestimmen (104) einer zweiten Näherung für die Information über die Wahrscheinlichkeit unter Verwendung eines Abstandes zwischen einer zu dem empfangenen Symbol (202, 320, 502) korrespondierenden Position (502, 508) und den Symbolen einer zweiten Gruppe (206, 506) möglicher Symbole (206a - 206d; 506a - 5061) des getesteten Modulationsverfahrens; undKombinieren (106) der ersten Näherung und der zweiten Näherung, um die Information über die Wahrscheinlichkeit zu erhalten.
Patent DE-102014104566-B4 (DE)
Title: Physikalisches selbstorganisierendes Hydrogelsystem für biotechnologische Anwendungen
Inventor: THOMPSON MICHAEL
IPC: C12N5/02
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein physikalisches selbstorganisierendes Hydrogelsystem für biotechnologische Anwendungen aus einem nicht-kovalenten Netzwerk auf der Grundlage einer Protein-Ligand-Wechselwirkung, umfassend ein tetrameres Protein als Protein sowie Biotin oder eines seiner Derivate als Ligand, wobei Biotin oder eines seiner Derivate kovalent jeweils an ein Ende einer Polymerkette eines linearen oder mehrarmigen synthetischen Polymers oder eines Einzel- oder Doppelstrang-Oligonukleotids konjugiert ist und wobei der Feststoffgehalt bezogen auf das gesamte Hydrogel mindestens 3 % beträgt und die Konjugate durch das tetramere Protein vernetzt sind. Die Hydrogelbildung erfolgt dabei mit kontrollierter Kinetik auf der Grundlage einer Protein-Ligand-Wechselwirkung. Eine erfindungsgemäße Bedingung ist ein Mischungsverhältnis als Äquivalentverhältnis zwischen dem Protein und der Anzahl der terminalen biotinylierten Enden der Polymerketten im Biotin-Polymer-Konjugat von 1:2 bis 1:8.
Patent DE-102014116919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und zum Schließen einer verschiebbaren Armstützkonsole
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-11-19
Granted: 2023-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen und zum Schließen einer verschiebbaren Armstützkonsole, welche aufweist einen Konsolenkörper (100), eine Öffnungs- und Schließplatte (200), die in Längsrichtung mit einer inneren Schiene (210) entlang einer Verschieberichtung der Armstütze (300) bereitgestellt ist und die drehbar an einem oberen Abschnitt des Konsolenkörpers (100) befestigt ist, um dadurch eine obere Fläche des Konsolenkörpers (100) zu öffnen und zu schließen, und eine Armstütze (300), die ausgehend von der Öffnungs- und Schließplatte (200) verschoben wird, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Haken (400), welcher an einem Vorderendabschnitt der Öffnungs- und Schließplatte (200) bereitgestellt ist und ein Öffnen und ein Schließen der Öffnungs- und Schließplatte (200) ausgehend vom Konsolenkörper (100) steuert, undeine Verriegelungseinheit (500), welche an der Armstütze (300) bereitgestellt ist, eine Verschiebebetätigung der Armstütze (300) mittels einer Drehbetätigung steuert und den Haken (400) zusammen mit dem Steuern der Verschiebebetätigung der Armstütze (300) gleichzeitig betätigt, wobei die Verriegelungseinheit (500) aufweist:einen Führungsstab (510), welcher integral die Armstütze (300) verschiebt und entlang der inneren Schiene (210) der Öffnungs- und Schließplatte (200) verschoben wird, undeinen inneren Stab (530), welcher die Verschiebebetätigung der Armstütze (300) steuert, während er integral mit dem Führungsstab (510) verschoben wird.
Patent DE-102014200240-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit Rampenzahnradpaarung sowie Fahrzeug mit der Getriebevorrichtung
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: F16H35/02
Filed: 2014-01-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit einer ersten und mit einer zweiten Eingangswelle (2a, b), mit einer Verteilungseinrichtung (13) zur Verteilung eines Eingangsdrehmoments auf die zwei Eingangswellen (2a, b), mit einer Ausgangswelle (3) und mit einer Phasenstelleinrichtung (12); mit einem ersten Antriebsstrang (5) umfassend: eine erste Überlagerungsgetriebestufe (8), wobei die erste Überlagerungsgetriebestufe (8) mit der ersten Eingangswelle (2a) wirkverbunden ist, eine erste Ausgangsgetriebestufe (9), wobei die erste Ausgangsgetriebestufe (9) mit der zweiten Eingangswelle (2b) wirkverbunden ist, eine erste Zwischenwelle (10), wobei die erste Ausgangsgetriebestufe (9) über die erste Zwischenwelle (10) mit der ersten Überlagerungsgetriebestufe (8) wirkverbunden ist, eine erste Freilaufeinrichtung (11), welche mit der ersten Ausgangsgetriebestufe (9) und der Ausgangswelle (3) wirkverbunden ist, wobei die erste Überlagerungsgetriebestufe (8) und die erste Ausgangsgetriebestufe (9) jeweils eine Rampenzahnradpaarung (8.1, 9.1) mit unrunden Zahnrädern (8.1.S, 8.1.P, 9.1.S, 9.1.P) aufweisen, wobei ein Überlagerungsübersetzungsverhältnis der Rampenzahnradpaarung der Überlagerungsgetriebestufe (8) abhängig von einem Eingangsdrehwinkel der ersten Eingangswelle (2a) ist, und wobei ein Ausgangsübersetzungsverhältnis der Rampenzahnradpaarung der Ausgangsgetriebestufe (9) abhängig von einem Zwischendrehwinkel der Zwischenwelle (10) und dem Eingangsdrehwinkel der zweiten Eingangswelle (2b) ist, wobei die Phasenstelleinrichtung (12) zur Einstellung eines Phasenversatzes (epsilon) zwischen der ersten und der zweiten Eingangswelle (2a, b) ausgebildet ist, und wobei ein Gesamtübersetzungsverhältnis des ersten Antriebsstrangs (5) abhängig von dem Phasenversatz (epsilon) ist.
Patent DE-102014211536-B4 (DE)
Title: Hydraulisches bremssystem und hydraulikdruck-regelungsvorrichtung
Inventor: KAMIYA YUSUKE
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-06-17
Granted: 2021-01-28
Abstract: Hydraulisches Bremssystem mit:einem Hauptzylinder (26), der wenigstens einen Druckbeaufschlagungskolben (32, 34) umfasst;mehreren Bremszylindern (6, 12), die jeweils für eine von mehreren Hydraulikbremsen (4, 10) vorgesehen sind und durch einen Hydraulikdruck in wenigstens einer vorderen Druckkammer (40, 42) betätigbar sind, die jeweils vor einem des wenigstens einen Druckbeaufschlagungskolbens (32, 34) gebildet ist; undeiner Regelungsvorrichtung (28) für einen hinteren Hydraulikdruck der mit einer hinteren Kammer (66) verbunden ist, die hinter einem von dem wenigstens einen Druckbeaufschlagungskolben (32, 34) gebildet ist, wobei die Regelungsvorrichtung (28) für einen hinteren Hydraulikdruck ausgelegt ist, um einen Hydraulikdruck in der hinteren Kammer (66) zu regeln,wobei die Regelungsvorrichtung (28) für einen hinteren Hydraulikdruck einen Regler (102; 248) umfasst, der durch wenigstens entweder den Hydraulikdruck in wenigstens einer von der wenigstens einen vorderen Druckkammer (40, 42) oder einen elektrisch geregelten Regelungsdruck betätigbar ist, wobei der Regler (102; 248) ausgelegt ist, um einen Ausgangshydraulikdruck an die hintere Kammer (66) zu liefern,dadurch gekennzeichnet, dass:die Regelungsvorrichtung (28) für einen hinteren Hydraulikdruck ferner einen Hauptdruckbetriebszustand-Erfassungsdetektor (156, 20) umfasst, der ausgelegt ist, um, wenn der Ausgangshydraulikdruck größer als ein Bestimmungsschwellenwert ist, zu erfassen, dass sich der Regler (102; 248) in einem Hauptdruck-Betriebszustand befindet, in dem der Regler (102; 248) durch wenigstens den Hydraulikdruck in wenigstens einer von der wenigstens einen vorderen Druckkammer (40, 42) betätigbar ist.
Patent DE-102014218032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Steuergerät und Brennkraftmaschine
Inventor: KNIPPSCHILD CLEMENS
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-09-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: 1. Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit einer Lambdaregelung, umfassend die Schritte:- Generieren eines Lambda-Sollwerts (λsoll);- Erfassen eines Lambda-Istwerts (λist) stromabwärts einer Verbrennung (12);- Erzeugen einer vorläufigen Regelabweichung (eλ) basierend auf dem Lambda-Istwert (λist) und dem Lambda-Sollwert (λsoll);- Berechnen eines Lambda-Modellwerts (λModell*);- Erzeugen einer Regelabweichung (eλ*) basierend auf der vorläufigen Regelabweichung (eλ) und dem Lambda-Modellwert (λModell*); und- Umrechnen der Regelabweichung (eλ*) in einen Faktor für die Kraftstoffmenge, wobei der Faktor durch die negierte Regelabweichung (eλ*) geteilt durch den Lambda-Istwert (λist) berechnet wird,- wobei eine kennfeldbasierte Vorsteuerung (38) einen Basiswert für die Kraftstoffmenge (mKrvorsteuerung) vorgibt.