baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005296-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Schreibtischeinheit
IPC: A47B21/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Multifunktionale Schreibtischeinheit (7) mit einem Schreibtisch (1), welcher zumindest eine mehrteilige Tischplatte (4), ein Untergestell (2) und eine Bodenplatte (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass am Schreibtisch (1) ein Ergometer (5) angeordnet ist, eine beschreibbare und transparente Platte (4.1) mit zumindest einem Scharnier (4.2) an der im Anstellwinkel verstellbaren Tischplatte (4) angelenkt ist und zumindest ein Scharnier (4.2) die beiden Teile der Tischplatte (4) schwenkbar verbindet.
Patent DE-202019101244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Personenrettung bzw. Personentransportvorrichtung
IPC: A61G1/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Personentransportvorrichtung zum Transport einer verletzten, insbesondere nicht gehfähigen Person,
 mit einer
 einen Abschnitt für den Kopf (Kopfteil) der Person,
 einen Abschnitt für den Torso- bzw. Rumpf (Rumpfteil) der Person, und einen Abschnitt für die unteren Extremitäten (Beinteil) der Person bereitstellenden, Unterlage (25, 26), wobei die Unterlage (25, 26)
 wenigstens drei im Wesentlichen parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufende, sich im Personentransportzustand der Personentransportvorrichtung im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung des Körpers der zu transportierenden Person verlaufende Gurtbänder (1) aufweist, die sich über den Abschnitt für den Kopf (Kopfteil) der Person, den Abschnitt für den Torso- bzw. Rumpf (Rumpfteil) der Person, und den Abschnitt für die unteren Extremitäten (Beinteil) der Person erstrecken, wobei die Unterlage mit einem Gurtband (2) mit verstellbaren Ösen und Verbindungsmitteln versehen ist, welches insbesondere derart ausgebildet ist, dass beim Anlegen der Personentransportvorrichtung an der zu transportierenden Person ein Rettungssitz für die zu transportierende ausbildbar ist.
Patent DE-202019101417-U1 (DE)
Title: Drahtlosmausaufladungsunterlage
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-03-13
Abstract: Drahtlosmausaufladungsunterlage (1), umfassend:
 eine Aufnahme (10) mit wenigstens einer Nut (11);
 eine erste Stofflage (20), die auf der Aufnahme angeordnet ist;
 eine Spulenschicht (30), die auf der ersten Stofflage angeordnet ist und mit der ersten Stofflage in die Nut eingesetzt ist;
 eine Klebstoffschicht (40), die auf der ersten Stofflage angeordnet ist und die Nut abdeckt; und
 eine zweite Stofflage (50), die auf der Klebstoffschicht angeordnet ist.
Patent DE-202019103277-U1 (DE)
Title: Aktor mit einem Markiermittel an einer Rückstelleinheit
IPC: F15B15/20
Filed: 2019-06-12
Abstract: Aktor mit einem Stellglied (2), mit einem Aktorgehäuse (3) und mit zumindest einer Rückstelleinheit (4a, 14), wobei das Aktorgehäuse (3) zumindest ein Aufnahmevolumen (5a, 5b) zur Aufnahme der Rückstelleinheit (4a, 14) umfasst, wobei eine das Aufnahmevolumen (5a, 5b) begrenzende Wandung (8) des Aktorgehäuses (3) undurchsichtig ist, wobei die Rückstelleinheit (4a) einer Antriebskraft (6) des Stellglieds (2) entgegenwirkt und mit zumindest einem Markiermittel (7, 17) versehen ist, wobei das Markiermittel (7, 17) dazu eingerichtet ist, durch die Wandung (8) des Aktorgehäuses (3) hindurch eine Wirkung außerhalb des Aktorgehäuses (3) oder an einer Außenseite (9) des Aktorgehäuses (3) zu entfalten.
Patent DE-202019103803-U1 (DE)
Title: Applizieren von Elektronik auf einen Angioplastie-Ballon
IPC: A61M25/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ballon (1) für einen Ballonkatheter, mit:
 - einer Wandung (10), die einen Innenraum (11) des Ballons (1) umgibt,
 - wobei die Wandung (10) zumindest eine Falte (12) und einen von der mindestens einen Falte (12) abgehenden Flügel (13) aufweist, und
 - wobei der Ballon (1) zumindest eine elektronischen Komponente (2) aufweist, die auf einer Außenseite der Wandung (10) abseits der mindestens einen Falte (12) angeordnet ist, insbesondere auf dem mindestens einen Flügel (13), wobei die mindestens eine elektronische Komponente (2) eine mittels einer elektrisch leitfähigen Tinte auf die Außenseite gedruckte Struktur aufweist.
Patent DE-202019104142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Flüssigkeiten
IPC: G01M3/16
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Detektion von Flüssigkeit, insbesondere bei einer Leckage, mit einem Gehäuse (2), an dem an einem Boden (8) ein kapazitiver Sensor (41) angeordnet ist, der mit einer Steuerung zur Detektion einer unter den Boden (8) laufenden Flüssigkeit verbunden ist, wobei der Boden (8) auf Fußelementen (10, 11, 12) beanstandet von einem Untergrund abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8) durch die Fußelemente (10, 11, 12) zumindest im Erfassungsbereich des Sensors (41) geneigt zur Horizontalen ausgerichtet ist.
Patent DE-202019104982-U1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau zwischen Apex und Biegeteil
IPC: A61B1/005
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Verbindungsaufbau zwischen Apex und Biegeteil, dadurch gekennzeichnet,
 umfassend das Biegeteil, dass das Biegeteil am Oberende mit einem aufsetzbaren Apex versehen und der Apex durch die Steckverbindung mit dem Biegeteil verbunden ist;
 dass die Steckverbindung einen Vorsprung, der sich nach außen erstreckend am Oberrand des Biegeteils oder am Unterrand des Apexes angeordnet ist, und eine Ausnehmung, die am Unterrand des zugehörigen Apexes oder am Oberrand des zugehörigen Biegeteils angeordnet ist, aufweist, wobei dem jeweiligen Vorsprung die jeweilige Ausnehmung jeweils oben und unten zugeordnet ist und die Verbindung dadurch hergestellt wird, indem der Vorsprung in die Ausnehmung eingesetzt wird.
Patent DE-202020005809-U1 (DE)
Title: Medizinisches Verschraubungssystem für Versorgungen im Bereich des Beckens
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-10-27
Abstract: Medizinisches Verschraubungssystem (100) zum Einsatz im Bereich des knöchernen Beckens, aufweisend oder bestehend aus:
 - wenigstens einen Stab (10) mit einem ersten Endabschnitt (11) und einem zweiten Endabschnitt (13); wobei der Stab (10) durchgängig kanüliert ist; und wobei der erste Endabschnitt (11) einen ersten Gewindeabschnitt (111) aufweist oder hieraus besteht, wobei das medizinische Verschraubungssystem (100) weiter wenigstens eine Verriegelungsmutter (21) und weiter wenigstens eine Kompressionsmutter (41) aufweist, wobei die Kompressionsmutter (41) einen größeren Außendurchmesser als die Verriegelungsmutter (21) aufweist.
Patent DE-202020005864-U1 (DE)
Title: Lösch- und Transport-Behälter für in Brand geratene Fahrzeuge
IPC: A62C8/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Lösch- und Transport-Behälter zum Löschen und Transportieren von in Brand geratenen Fahrzeugen (20),dadurch gekennzeichnet, dassder Lösch- und Transport-Behälter (10) aus flexiblem Material (12) besteht und wasserdicht und zusammenfaltbar ist undan gegenüberliegenden oberen Randbereichen des Lösch- und Transport-Behälters (10) Zurrgurte (26) zum Verzurren der gegenüberliegenden Randbereiche angebracht sind,wobei der Lösch- und Transport-Behälter (10) derart ausgebildet ist, dass er sich eng an ein auf den Lösch- und Transport-Behälter (10) gestelltes Fahrzeug (20) anlegt, wenn das flexible Material (12) zusammengezogen wird.
Patent DE-202020100281-U1 (DE)
Title: Öffnungsstruktur für Werkzeuggriffe
IPC: B25B7/12
Filed: 2020-01-20
Abstract: Öffnungsstruktur für Werkzeuggriffe, mit
 einem linken Handgriff (1), der mindestens zwei linke Knöpfe (11, 12) in unterschiedlichen Höhen besitzt;
 einem rechten Handgriff (2), der mit dem linken Handgriff (1) gelenkig verbunden ist und mindestens zwei rechte Knöpfe (21, 22) in unterschiedlichen Höhen besitzt, wobei der Abstand zwischen dem niedrigeren linken Knopf (12) und dem niedrigen rechten Knopf (22) größer ist als der Abstand zwischen dem höheren linken Knopf (11) und dem höheren rechten Knopf (21); und
 einem Band (3), das eine Länge hat, die größer ist als der Abstand zwischen dem linken und dem rechten Handgriff (1, 2), wobei ein Ende des Bandes (3) mindestens zwei linke Aussparungen (31, 32), in die die linken Knöpfe (11, 12) gesteckt werden können, und das andere Ende mindestens zwei rechte Aussparungen (33, 34) besitzt, in die die rechten Knöpfe (21, 22) gesteckt werden können, wobei durch die Änderung der Verbindung der linken Aussparungen (31, 32) und der linken Knöpfe (11, 12) sowie der rechten Aussparungen (33, 34) und der rechten Knöpfe (21, 22) die Öffnungskraft des Bandes (3) für den linken Handgriff (1) und den rechten Handgriff (2) verstellt werden kann.
Patent DE-202020102095-U1 (DE)
Title: Sensornetzwerkbasiertes Stromnetzüberwachungssystem
IPC: H02J13/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Sensornetzwerkbasiertes Stromnetzüberwachungssystem, dadurch gekennzeichnet, umfassend ein Hochdichtüberwachungsmodul, ein Niederdichtüberwachungsmodul, eine Zugangsknotenvorrichtung und ein Hintergrundsystem;
 dass das Hochdichtüberwachungsmodul einen Hochdichtstromturm, einen Hochdichtsensor und eine Konvergenzknotenvorrichtung umfasst, wobei an jedem Hochdichtstromturm mindestens ein Hochdichtsensor angebracht ist, der Hochdichtsensor mit der Konvergenzknotenvorrichtung verbunden ist, die Konvergenzknotenvorrichtung mit der Zugangsknotenvorrichtung verbunden ist, und alle Konvergenzknotenvorrichtungen miteinander verbunden sind;
 dass das Niederdichtüberwachungsmodul einen Niederdichtstromturm und einen Niederdichtsensor umfasst, wobei der Niederdichtsensor am Niederdichtstromturm angebracht ist, der Niederdichtsensor mit der Zugangsknotenvorrichtung verbunden ist;
 dass die Zugangsknotenvorrichtung mit dem Hintergrundsystem verbunden ist.
Patent DE-202020105179-U1 (DE)
Title: Pedal für Rudergeräte und Spezialschuh für dieses Pedal
IPC: A63B69/06
Filed: 2020-09-08
Abstract: Pedal für Rudergeräte und Spezialschuh für dieses Pedal, umfassend
 - eine Pedaleinheit (10), die wenigstens ein Unterbrett (11) und wenigstens zwei Schwenklager (12) umfasst, wobei auf den beiden Seiten des Unterbretts (11), und zwar nahe den Außenrändern jeweils eine Vielzahl von querlaufend nebeneinander und in Längsrichtung beabstandetangeordneten äußeren Einstelllöchern (110) für den Abstand zwischen den Füßen vorgesehen ist, wobei in dem mittleren Bereich des Unterbretts (11), und zwar beiderseits der Mittellinie jeweils eine Vielzahl von querlaufend nebeneinander und in Längsrichtung beabstandet angeordneten inneren Einstelllöchern (111) für den Abstand zwischen den Füßen vorgesehen ist, wobei die äußeren Einstelllöcher (110) auf der linken und rechten Seite des Unterbretts (11) symmetrisch zueinander und die inneren Einstelllöcher (111) beiderseits der Mittellinie des Unterbretts (11) symmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei das jeweilige Schwenklager (12) einen unteren Verbindungssockel (120) und ein oberes Gelenklager (121) aufweist, wobei an dem unteren Verbindungssockel (120) eine Vielzahl von Befestigungsbohrungen (120A) angeordnet ist, durch die jeweils ein Verbindungselement (120B) hindurchgesteckt ist, wobei an dem jeweiligen oberen Gelenklager (121) eine Bohrung (121A) für eine querlaufende Drehverbindung angeordnet ist, an welcher Bohrung (121A) ein Klickpedal (121B) so drehbar gelagert ist, dass das Klickpedal (121B) von der Mitte zur Seite des Unterbretts (11) hin verläuft, wobei die beiden Schwenklager (12) symmetrisch zueinander in den äußeren Einstelllöchern (110) oder inneren Einstelllöchern (111) für den Abstand zwischen den Füßen auf dem Unterbrett (11) angeordnet sind, wobei die Verbindungselemente (120B), die durch die Befestigungsbohrungen (120A) hindurchgesteckt sind, auch durch die äußeren Einstelllöcher (110) oder inneren Einstelllöcher (111) für den Abstand zwischen den Füßen hindurchgesteckt und mit diesen Einstelllöchern (110, 111) fest verbunden sind; und
 - eine Spezialschuheinheit (20), die zwei Schuhe (21) umfasst, wobei auf der Unterseite des jeweiligen Schuhs (21) eine Sohle (210) angeordnet ist, die ein vorderes Sohlenteil (211) und ein hinteres Sohlenteil (212) aufweist, wobei in dem vorderen Sohlenteil (211) eine Aufnahme (211A) angeordnet ist, in der eine Befestigungsscheibe (211B) aufgenommen und befestigt ist, die mit einer Schuhplatte (211C) für Klickpedale einstellbar verbunden ist, wobei die Schuhplatte (211C) des vorderen Sohlenteils (211) in das Klickpedal (121B) des jeweiligen Schwenklagers (12) der Pedaleinheit (10) einrastbar ist.
Patent DE-202021002801-U1 (DE)
Title: Blickschutzfolienklemme
IPC: B42F1/10
Filed: 2021-08-27
Abstract: Blickschutzfolienklemme, im Wesentlichen U-förmig abgewinkelt, mit einem ersten Schenkel und einem gegenüber dem ersten Schenkel angeordneten zweiten Schenkel, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel auf seiner dem ersten Schenkel zugewandten Seite mit einem Kontaktpunkt versehen ist, welcher als Materialanhäufung aus dem Schenkel hervor tritt.
Patent DE-202021002921-U1 (DE)
Title: Euro-Jackpot Schüttel-Box
IPC: A63F7/04
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Euro-Jackpot Schüttel-Box ist eine aus durchsichtigem Material hergestellte rechteckige , festverschlossene flache Kunststoffschachtel beliebiger Größe, bestehend aus einem Korpus (1), einem Verschlussdeckel (4), einem Einlegeblatt (2) mit Zahlen 1-50 und ein senkrechtes Feld mit den Zahlen 1-10, sowie darüber korrespondierend ein Lochgitterrost (3) das mit Kugelsitzen versehen ist und die insgesamt 7 Kugeln während des Schüttelvorganges aufnehmen kann und somit die bei Euro-Jackpot übliche 5 aus 50 bestehende Zahlenreihe und gleichzeitig auch die 2 notwendigen Eurozahlen in einem Schüttelvorgang generieren kann.
Patent DE-202021003841-U1 (DE)
Title: Schutzfolien Befestigung und Sicherung
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: Schutzfolien Befestigung und Sicherung bestehend aus einem Winkelprofil (1) mit Schlüssellochartigen Verriegelungsschlitzen (3), einem Flachprofil (2) mit schlüssellochartigen Verriegelungsschlitzen (3), Verriegelungsschrauben (4) eingeschraubt im Trägerprofil (6), Schutzfolie (5).
Patent DE-202021004209-U1 (DE)
Title: Absperrklappe
IPC: F16N11/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Armatur zur Steuerung des Durchflusses eines Fluids in einer Rohrleitung, insbesondere Absperrklappe (1), zumindest aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer kreisrunden Durchflussöffnung, in der eine etwa scheibenförmige Klappe (3), welche an der Armatur und somit innerhalb der Rohrleitung angeordnet ist und zwischen einer Öffnungsstellung, in der die scheibenförmige Klappe (3) parallel zur Fließrichtung des Fluids angeordnet ist und einer Schließstellung, in der die scheibenförmige Klappe (3) quer zur Fließrichtung des Fluids angeordnet ist, beliebig durch Verdrehen verstellbar ist, wobei das Gehäuse (2) innenseitig eine anliegende Manschette (4) aus einem Elastomer aufweist, die die scheibenförmige Klappe (3) gegenüber dem Gehäuse (2) in der Schließstellung abdichtet, wobei die Verstellung zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung und zurück in die Öffnungsstellung mittels einer das Gehäuse (2) und die Manschette (4) durchgreifenden und mit der scheibenförmigen Klappe (3) verbundenen und dabei gegenüber dem Gehäuse (2) und der Manschette (4) verdrehbar gelagerten Welle (5) als Stellmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur eine Schmiereinrichtung aufweist, mittels derer zumindest in den Bereich oder die Bereiche der Armatur Schmierstoff zuführbar oder zugeführt ist, die die Welle (5) umgeben und innerhalb derer die Welle (5) verdrehbar gelagert ist.
Patent DE-202021004235-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit Sonnenblendschutz-Band mit verbesserter Wärmeschutzfunktion
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-12-15
Abstract: Verbundscheibe (100) mit Sonnenblendschutz-Band (1), umfassend eine Außenscheibe (2) und eine Innenscheibe (3), die über eine Zwischenschicht (4) miteinander verbunden sind, wobei die Zwischenschicht (4) eine thermoplastische Folie (10) umfasst, die einen gefärbten Blendschutzbereich (5) zur Ausbildung des Sonnenblendschutz-Bands (1) aufweist und ausschließlich in diesem gefärbten Blendschutzbereich (5) der thermoplastischen Folie (10) zusätzlich wärmeabschirmende Partikel (6) dispergiert sind, wobei die wärmeabschirmenden Partikel nanoskalige, transparente Partikel sind, die wärmereflektierende oder wärmeabsorbierende Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-202021100890-U1 (DE)
Title: Roller, insbesondere Elektroroller
IPC: B62K25/04
Filed: 2021-02-23
Abstract: Roller, insbesondere Elektroroller (1), mit einem Trittelement (2), das heckseitig schwenkbar mit einer Hinterradschwinge (4) zur Aufnahme eines Hinterrades (41) verbunden ist, wobei das Trittelement (2) und die Hinterradschwinge (4) zur Abfederung von Stößen mit wenigstens einer Federung und wenigstens einem Stoßdämpfer (7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Federung durch eine Druckfeder (65) gebildet ist, wobei die wenigstens eine Druckfeder (65) und der wenigstens eine Stoßdämpfer (7) in Längsrichtung des Trittelements (2) an diesem oder in diesem angeordnet sind.
Patent DE-202021101464-U1 (DE)
Title: Elastifizierte Splittschüttung zur Schallschutzoptimierung bei Holzdecken
IPC: E04F15/20
Filed: 2021-03-22
Abstract: Schüttung zur Schallschutzoptimierung aus Splitt (2) mit einer Korngröße von 2 bis 16 mm und einem Volumengewicht von 1,3 bis 2 t/m 3 , dauerelastischem Füllstoff (1) und Bindemittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Volumengewicht des Füllstoffs (1) geringer ist als das Volumengewicht des Splitts (2), Füllstoff (1) und Splitt (2) mittels Bindemittels (3) lagesicher verbindbar sind.
Patent DE-202021101689-U1 (DE)
Title: Entriegelung für einen kinematischen Antrieb zum automatischen Öffnen und Schließen von schwenkbaren Verschlusselementen
IPC: E05F15/603
Filed: 2021-03-30
Abstract: Entriegelung für einen kinematischen, insbesondere elektrischen Antrieb zum automatischen Öffnen und Schließen von schwenkbaren Verschlusselementen, wobei zwischen einem Verschlusselement und einem Festpunkt eine elektrische Hubvorrichtung (14) mit einem Hubarm (13) und einem elektrischen Antrieb (15) angeordnet ist, welche durch das Betätigen des elektrischen Antriebes (15) die Länge des Hubarmes (13) verändert und damit das Verschlusselement auf oder zu schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verschlusselement in seiner Schwenkebene eine Laufschiene (2) zur Führung eines mit dem Hubarm (3) verbundenen Läufers (3) angeordnet ist, wobei der Läufer (3) eine Arretiervorrichtung (4) mit einem Arretierarm (5) aufweist, welcher über einen Auslöser durch einen Bediener beidseitig von Verschlusselement auslösbar ist.
Patent DE-202021101946-U1 (DE)
Title: Gleitlageranordnung mit Schiene und Schlitten
IPC: F16C29/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Gleitlageranordnung (1) umfassend eine Schiene und einen Schlitten (20), wobei die Schiene einen in einer Längsrichtung lang gestreckten Schienenkörper (10) aufweist, an dessen einer Querseite ein zylindrischer Führungsabschnitt (11) vorgesehen ist, der über einen Stegabschnitt der Schiene mit dem Schienenkörper (10) verbunden ist, und wobei der Schlitten (20) einen Schlittenkörper aufweist, in dem eine zu dem Führungsabschnitt (11) korrespondierende zylindrischen Durchführung (22) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (11) vorgesehen ist, wobei der Schlittenkörper einen mit der Durchführung (22) verbundenen, zu dem Stegabschnitt (13) korrespondierenden Längsschlitz (26) zur Aufnahme des Stegabschnitts (13) aufweist, wobei die Innenseite der Durchführung (22), mit der in einem Betriebszustand der Gleitlageranordnung der Schlitten (20) in Längsrichtung gleitend an dem Führungsabschnitt (11) anliegt, durch ein Gleitelement aus einem Gleitwerkstoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper gemeinsam mit dem Gleitelement als einstückiges Schlittenteil aus Kunststoff hergestellt ist, wobei insbesondere zumindest die Innenseite der Durchführung (22) durch ein Tribopolymer gebildet ist und/oder mindestens 80 vol. % des Schlittenteils mit einer Faserverstärkung versehen ist.
Patent DE-202021104630-U1 (DE)
Title: Bremshebelanordnung und Bremsvorrichtung
IPC: B62K23/06
Filed: 2021-08-27
Abstract: Bremshebelanordnung für eine hydraulische Bremsvorrichtung (1) mit einem Bremshebel (8) zum Betätigen eines hydraulischen Kolbens, wobei der Bremshebel (8) schwenkbar über einen Angelpunkt (10) an einem Gehäuse (4) befestigbar ist, wobei der Bremshebel (8) einen sich vom Angelpunkt (10) weg erstreckenden Betätigungsarm (12) mit einer Handangriffsfläche (16) und einen sich vom Angelpunkt (10) wegerstreckenden Anschlagarm (14) hat, wobei der Betätigungsarm (12) ein verstellbares Beaufschlagungsmittel (22) mit einer Angriffsfläche (32) zur Bremskraftbeaufschlagung des Kolbens hat, wobei der Anschlagarm (14) ein verstellbares Anschlagmittel (20) mit einer Anschlagfläche (39) zum Abstützen des Bremshebels (8) am Gehäuse (4) in einer Ruheposition des Bremshebels (8) hat, wobei das Beaufschlagungsmittel (22) derart verstellbar ist, dass ein Abstand der Angriffsfläche (32) zum Betätigungsarm (12) verstellbar ist, und wobei das Anschlagmittel (20) derart verstellbar ist, dass ein Abstand der Anschlagfläche (39) zum Anschlagarm (14) verstellbar ist.
Patent DE-202021105839-U1 (DE)
Title: Smartwatch mit halbseitiger Drehsteuerung
IPC: G04G21/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Eine Smartwatch mit halbseitiger Drehsteuerung, umfassend:
 einen Uhrenkörper, wobei die Oberfläche des Uhrenkörpers mit einem Anzeigeelement versehen ist und eine Triggerschaltung und ein Drehelement im Inneren des Uhrenkörpers angeordnet sind, wobei, wenn das Drehelement gedreht wird, durch die Triggerschaltung ein Auswählen vorgenommen und zum Anzeigen ein Signal an das Anzeigeelement übertragen wird, wobei ein Teil des Drehelements auf einer Seite des Uhrenkörpers freiliegt.
Patent DE-202021105983-U1 (DE)
Title: Modulares System für Hygieneprodukte
IPC: D04H1/04
Filed: 2021-11-02
Abstract: Modulares System für ein absorbierendes Produkt, aufweisend:
 einen Tragrahmen zum abnehmbaren Sichern an einem Benutzer, wobei der Tragrahmen eine erste Halterung zum Aufnehmen einer austauschbaren absorbierenden Komponente aufweist.
Patent DE-202022001104-U1 (DE)
Title: Achteckige Türme und Fundamente für schwimmende Windkraftanlagen in Sandwichbauweise mit Wabenkern
IPC: F03D13/25
Filed: 2022-05-07
Abstract: Türme und Fundamente für schwimmende Windkraftanlegen dadurch gekennzeichnet, dass diese aus vorgefertigten Turmbautellen und Fundamentbauteilen bestehen.
Patent DE-202022001771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten und Abernten von für die Pflanzenproduktion genutzter Flächen auf der Grundlage einer tendenziell quer zur Fortbewegungsrichtung des Arbeitsaggregates verlaufenden Arbeitsbewegung der Werkzeuge
IPC: A01B63/112
Filed: 2022-08-09
Abstract: Aggregat, bestehend aus einer Trag-, Zug- und Antriebseinheit 1 sowie einer mit dieser gekoppelten Werkzeugzug- bzw. Werkzeugbewegungseinrichtung 2 zum Bearbeiten oder Abernten von für die Pflanzenproduktion genutzten Flächen dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugzug- bzw. Werkzeugbewegungseinrichtung 2 so angeordnet und mit der Trag-, Zug- und Antriebseinheit 1 gekoppelt ist sowie von dieser in der Weise angetrieben wird, dass eine unabhängig von der Fahr- oder Vorschubbewegung des Aggregates und in der Tendenz rechtwinklig zur Fahr- oder Vorschubbewegung ausgerichtete Arbeitsbewegung der Werkzeuge für die Durchführung der Bearbeitungs- oder Ernteprozesse realisiert wird.
Patent DE-202023000698-U1 (DE)
Title: KFZ-Tür mit Schweller
IPC: B62D25/02
Filed: 2023-03-29
Abstract: KFZ-Tür (2) mit einer Ausbuchtung KFZ-Tür (15), die am Außenteil KFZ-Tür (12) innen angebracht ist und Richtung Mittelteil Schweller (5.3) bei geschlossener KFZ-Tür (2) geht, wobei die Ausbuchtung KFZ-Tür (15) mit der Rundung außen (20) nach unten zur Eckposition Ausbuchtung (15.1) und Richtung Innenseite Einbuchtung (16.3) verläuft, wobei die Ausbuchtung KFZ-Tür (15) sich in die Einbuchtung Schweller (16) bei geschlossener Tür mit einem Spalt zwischen Ein- und Ausbuchtung (8) fügt, wobei sich die Bleche der Ausbuchtung KFZ-Tür (15) und Einbuchtung Schweller (16) nicht berühren, wobei die Spalten zwischen Ein- und Ausbuchtung (8) auch zwischen dem seitlichen Verlauf Ausbuchtung KFZ-Tür (15.2) und dem seitlichen Verlauf Einbuchtung (16.2) vorhanden sind.