baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205085-A1 (DE)
Title: Kühlung eines optischen elements
Inventor: ROSENBERGER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer optischen Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, insbesondere für die Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einem ersten Element (109) und einem zweiten Element (110), wobei das erste Element (109) wenigstens eine Ausnehmung (109.1), insbesondere einen Kanal, zur Aufnahme eines Nutzfluids (111) aufweist. Das zweite Element (110) ist mit dem ersten Element (109) derart verbunden, dass die Ausnehmung (109.1) durch das zweite Element (110) zumindest teilweise abgedeckt ist. In einem Spalt (112) zwischen dem ersten Element (109) und dem zweiten Element (110) ist eine Dichtungsanordnung (113) mit wenigstens einem ersten Dichtelement (113.1) angeordnet, das eine erste Fluidbarriere für das Nutzfluid (111) bildet. Die Dichtungsanordnung (113) ist dazu ausgebildet, ein Austreten des Nutzfluids (111) aus der Ausnehmung (109.1) in einer Austrittsrichtung durch den Spalt (112) in eine Umgebung, die das erste Element (109) und das zweite Element (110) umgibt, zumindest zu behindern. Die Dichtungsanordnung (113) weist wenigstens ein zweites Dichtelement (113.2) auf, das eine zweite Fluidbarriere für das Nutzfluid (111) bildet, wobei das zweite Dichtelement (113.2) dem ersten Dichtelement (113.1) in der Austrittsrichtung derart nachgeordnet ist, dass zwischen dem ersten Dichtelement (113.1) und den zweiten Dichtelement (113.2) ein Zwischenraum (113.3) gebildet ist. Der Zwischenraum (113.3) umfasst einen Anschluss (113.4) für eine Pumpeinrichtung (114) zur Zufuhr und/oder Abfuhr von Fluiden.
Patent DE-102020206611-A1 (DE)
Title: Kühlschrank und Türschloss für einen Kühlschrank
Inventor: LV PING
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung offenbart einen Kühlschrank (100) und ein Türschloss (3) für einen Kühlschrank. Der Kühlschrank umfasst einen Hauptkörper (101), der eine Lagerkammer (102) aufweist, eine erste Tür (1) und eine zweite Tür (2). Die erste Tür (1) ist vor dem Hauptkörper (101) angeordnet, um die Lagerkammer (102) zu öffnen oder zu schließen, wobei die erste Tür (1, 1A, 1B) eine Öffnung (10) aufweist. Die zweite Tür ist dazu eingerichtet, die Öffnung (10) von der Vorderseite der ersten Tür (1) her zu öffnen oder zu schließen. Der Kühlschrank umfasst ein Türschloss zum Verriegeln der ersten Tür und der zweiten Tür. Das Türschloss umfasst ein Hakenelement (4), das an entweder der ersten Tür (1) oder der zweiten Tür (2) angebracht ist, und eine Verriegelungseinheit (5), die an dem anderen der Bauteile erste Tür (1) und zweite Tür (2) angebracht ist, um das Hakenelement (4) zu begrenzen oder zu lösen. Der Kühlschrank umfasst ferner eine Entriegelungssicherung (6), die beim Stoßen der ersten Tür (1) infolge einer Schließbetätigung auf den Hauptkörper (101) ausgelöst wird, um zu verhindern, dass das Hakenelement (4) durch die Verriegelungseinheit (5) gelöst wird.
Patent DE-102020212771-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Computerprogramm zur Trajektorienplanung für ein automatisiertes System und Rechensystem eingebettet in ein automatisiertes System zur Trajektorienplanung und/oder Regelung und/oder Steuerung
Inventor: BALASUBRAMANIAN ELAM PARITHI
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-10-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Trajektorienplanung für ein automatisiertes System umfassend die Schritte in einer Offline-Verarbeitung von High-Definition-Karten (HD Karte) Berechnen von geometrischen Figuren umfassend Punkte von Abschnitten von jeweils Geraden (g), Kurven (cur), Spiralen (sp) und Polynomen (poly) und Orientierungen (ψ) dieser Abschnitte und Speichern der Figuren zusammen mit Gitterzelleninformationen und Informationsanbindungen zwischen einzelnen der Figuren in einem Rasterformat in einem externen Speicher (12) (V1), in einer Online-Verarbeitung Auswählen der Figuren aus dem Rasterformat in Abhängigkeit von Positionsdaten des automatisierten Systems, der Gitterzelleninformationen und der Informationsanbindungen und Übertragen der ausgewählten Figuren in einen internen Speicher (14) des automatisierten Systems (V2), in einem Rechensystem (10) des automatisierten Systems Verbinden der ausgewählten Figuren und Erzeugen von Fahrspuren (FS) (V3).
Patent DE-102020215979-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuordnen eines spezifischen Reagenz zu einem Reaktionsplatz
Inventor: PODBIEL DANIEL SEBASTIAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Zuordnen von zumindest eines spezifischen Reagenz zu zumindest einem Reaktionsplatz einer Trägereinrichtung zum Prozessieren einer Substanz innerhalb eines mikrofluidischen Analysesystems, wobei das Verfahren (100) folgende Schritte umfasst:Einlesen (140) einer räumlichen Musteranordnung der Reaktionsplätze auf der Trägereinrichtung, wobei mindestens einem ersten Reaktionsplatz ein erstes spezifisches Reagenz und einem zweiten Reaktionsplatz ein zweites spezifisches Reagenz zugeordnet wurde;Festlegen (145) eines Ausgangsreaktionsplatzes, dem noch keine spezifisches Reagenz zugeordnet ist;Erfassen (150) eines ersten räumlichen Abstands zwischen dem Ausgangsreaktionsplatz und dem ersten Reaktionsplatz sowie eines zweiten räumlichen Abstands zwischen dem Ausgangsreaktionsplatz und dem zweiten Reaktionsplatz; undBestimmen (160) des ersten spezifischen Reagenz als spezifisches Reagenz des Ausgangsreaktionsplatzes, wenn der erste Abstand größer als der zweite Abstand ist und/oder des zweiten spezifischen Reagenz als spezifisches Reagenz des Ausgangsreaktionsplatzes, wenn der zweite Abstand größer als der erste Abstand ist.
Patent DE-102021000475-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung und Kontrolle von Höhendifferenzen im Straßen-, Brücken- und Hochbau
Inventor: BEHREND CATHLEEN
IPC: G01B21/16
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens dienende Vorrichtung zur Messung von Höhendifferenzen auf den Anwendungsgebieten des Straßen- Brücken- und Hochbaus. Insbesondere dient das Verfahren zur zuverlässigen Höhenfeststellung und - kontrolle von Einbauten aller Art, Regeneinläufen und Bordsteinen von Straßen und Brücken, von Treppen, Anpassungen von Kellerschächten, Abstufungen, Podesten u. ä.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Messung von Höhendifferenzen, die einen vom Einsatzort unabhängigen mobilen Einsatz ermöglichen, einen geringeren material- und herstellungstechnischen Aufwand erfordern sowie eine einfache und körperlich anspruchslose manuelle Bedienung ermöglichen.Gelöst wird diese Aufgabe, indem der Bezugspunkt der Differenzmessung durch Aufsetzen des Messmittels auf der Oberfläche des zu messenden Materiales oder Objektes festgelegt wird, danach eine die Differenz erfassende Verschiebung entlang des Dickenverlaufes des Materiales oder Objektes mittels eines mit dem Messmittel verbundenen Vergleichsmittels bis zur Grundebene des Materiales oder Objektes vorgenommen wird und nach Erreichung der Grundebene der erfasste Differenzwert durch Anzeige der bewirkten Verschiebung zwischen Mess- und Vergleichsmittel in Sichthöhe des Nutzers angezeigt wird.
Patent DE-102021002991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrgastorientierten Konfiguration einer Fahrzeugfunktion
Inventor: RUF MARVIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fahrgastorientierten Konfiguration zumindest einer Fahrzeugfunktion eines Mehrpersonenbeförderungsmittels (M). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein jeweiliger zu befördernder Fahrgast (2) mittels eines auf seinem mobilen Endgerät (3) gespeicherten Anwendungsprogrammes, über eine Internetseite und/oder mittels zumindest eines Eingabeelementes (6) im Bereich eines Fahrzeugsitzes des jeweiligen Fahrgastes (2) eine Eingabe zur Konfiguration der zumindest einen Fahrzeugfunktion vornimmt,- die getätigten Eingaben der zu befördernden Fahrgäste (2) ausgewertet werden und- basierend auf einem Mittelwert der getätigten Eingaben die zumindest eine Fahrzeugfunktion konfiguriert wird.
Patent DE-102021003613-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Füllvorrichtung
Inventor: BRAIG JOHANNES
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung (1) zum Befüllen eines Trinkgefäßes (7) in einem Kraftfahrzeug. Die Füllvorrichtung (1) weist einen Beschleunigungsausgleicher (3) mit einem Halter (5) zum Aufnehmen des Trinkgefäßes (7) und mit einer Halterungsplatte (4) auf. Der Halter (5) liegt mit einer Unterfläche (6) auf der Halterungsplatte (4) flach auf und ist beschleunigungsabhängig zwischen einer Ausgangsposition und wenigstens einer Beschleunigungsposition verschiebbar. Der Halter (5) befindet sich ohne die Einwirkung einer externen Beschleunigung (EB) in der Ausgangsposition und ist unter der Einwirkung einer externen Beschleunigung (EB) aus der Ausgangsposition in die Beschleunigungsposition ausgelenkt.Der Beschleunigungsaufnehmer (3) weist mindestens ein Rückstellelement (9) auf.
Patent DE-102021100931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pixels für ein bildgebendes Lichtlaufzeitmesssystem mit einer verbesserten Fertigungsausbeute
Inventor: LAMMERS CHRISTIAN
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zum Einbauen eines Driftfeldes in eine fotoaktive Fläche (FaF). Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines p-dotierten Substrates (Sub) und das Erzeugen einer niedrig n-dotierten N-Wanne (LDnW). Des Weiteren umfasst es das Implantieren einer Mehrzahl von leicht p-dotierten Driftfeldimplantationsgebieten (DFI), die eine unterschiedliche Breite (b) und/oder einen unterschiedlichen Abstand (a) untereinander aufweisen. Dabei kompensiert oder überkompensiert die p-Dotierung der leicht p-dotierten Driftfeldimplantationsgebieten (DFI) nicht in allen Bereichen der niedrig n-dotierten N-Wanne (LDnW) die effektive n-Dotierung der niedrig n-dotierten N-Wanne (LDnW), sondern schwächt ggf. auch nur. Es folgt das Durchführen einer Wärmebehandlung, um die Abstände (a) zwischen den Driftfeldimplantationsgebieten (DFI) zu verwischen.
Patent DE-102021102349-A1 (DE)
Title: RFID-Funketikett zum Befestigen an einer Textilie
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein RFID-Funketikett (2, 3) zum Befestigen an einer Textilie (30), mit einer Transpondereinheit (5), welche auf einem biegsamen Trägermaterial (4) angebracht ist und eine integrierte Schaltung (6) mit einer über Kontaktflächen (7) elektrisch verbundenen Leiterstruktur (8, 9) aufweist, wobei das Trägermaterial (4) als Leiterstruktur (8) mit einem Längsschlitz (10, 11) ausgebildet ist, der die Kontaktflächen (7) entgegengesetzter Polarität voneinander trennt, wobei das Trägermaterial (4) streifenförmig mit einem Länge (L)/Breite (W)-Verhältnis, das ein Mehrfaches 10-faches der Breite beträgt, geformt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen des RFID-Funketiketts (2, 3) an einer Textilie (30).
Patent DE-102021106943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktiersystems, elektrischer Energiespeicher sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktiersystems (6) für einen Zellverbund aus Energiespeicherzellen (36) eines elektrischen Energiespeichers (EES), mit folgenden Schritten:- Fertigen eines ersten Teils eines Leiterbahnbildes (3) zum Verschalten der Energiespeicherzellen (36) durch Strukturieren eines Leitermaterials (1), wobei beim Strukturieren Aussparungen (2) aus dem Leitermaterial (1) herausgetrennt werden;- Integrieren des strukturierten Leitermaterials (1) in einen elektrisch isolierenden Träger (14) mittels Fügen durch Urformen eines Isolationsmaterials (4), wobei das Isolationsmaterial (4) zum mechanischen Verbinden von Leiterbahnen des Leiterbahnbildes (3) zumindest bereichsweise an den Aussparungen (2) angeordnet wird und wobei in dem Isolationsmaterial (4) Zugangsöffnungen zum Freilegen von als Zellkontakte (10, 11) dienenden Leiterbahnabschnitten und zum Fertigen zumindest eines zweiten Teils des Leiterbahnbildes (3) ausgebildet werden; und- Fertigen des zumindest einen zweiten Teils des Leiterbahnbildes (3) durch weiteres Strukturieren des Leitermaterials (1), indem weitere Aussparungen (2) über die Zugangsöffnungen (2) in dem Isolationsmaterial (4) aus dem Leitermaterial (1) herausgetrennt werden. Die Erfindung betrifft außerdem einen elektrischen Energiespeicher (EES) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021107463-A1 (DE)
Title: Abgas/Reaktionsmittel-Mischbaugruppe
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: B01F25/30
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Abgas/Reaktionsmittel-Mischbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfasst einen in Richtung einer Mischkanal-Längsachse (L) sich erstreckenden Mischkanal (36), eine Reaktionsmittelabgabeeinheit (38) zum Abgeben von Reaktionsmittel (R) in den Mischkanal (36), einen Abgaszuführkanal (20) stromaufwärts des Mischkanals (36), wobei der Abgaszuführkanal (20) in einem Einmündungskanalbereich (30) in den Mischkanal (36) einmündet, wobei der Einmündungskanalbereich (30) wenigstens zwei in den Mischkanal (36) einmündende Einmündungskanalabschnitte (26, 28) aufweist.
Patent DE-102021108250-A1 (DE)
Title: Ladestation und Verfahren zum Betreiben einer Ladestation
Inventor: VISOSKY JOHANNES
IPC: H02M3/155
Filed: 2021-03-31
Abstract: Es wird eine Ladestation zum Laden und/oder Entladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges mit elektrischer Energie mittels eines mit der Ladestation koppelbaren mehrphasigen Netzes vorgeschlagen, mit:einem mit einer Anzahl von Phasen des Netzes koppelbaren AC/DC-Wandler,einem dem AC/DC-Wandler nachgeschalteten Zwischenkreis, undeinem dem Zwischenkreis nachgeschalteten bidirektionalen DC/DC-Wandler zur Umwandlung einer eingangsseitigen Zwischenkreisspannung in eine Ausgangsspannung und umgekehrt, umfassend eine Reihenschaltung zweier Halbbrücken mit vier Halbleiterschaltern, wobei jede Halbbrücke zwischen einer eingangsseitigen Zwischenkreis-Potentialschiene mit Zwischenkreisspannung und einer Mittelpotentialschiene mit symmetrischer, insbesondere erdsymmetrischer, Mittelspannung geschaltet ist, und wobei jeder Mittelabgriff der Halbbrücke mit einer Speicherdrossel und einem Speicherkondensator zusammenwirkt, so dass zwei bidirektionale Synchronwandler in Reihe geschaltet sind, wobei am Mittelabgriff jeder Halbbrücke zumindest ein Umschwingkondensator angeschlossen ist.
Patent DE-102021109839-A1 (DE)
Title: Mobiles Arbeitsgerät
Inventor: WOLTERS HANS JÜRGEN
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Ein mobiles Arbeitsgerät (1) umfasst ein Gestell (2), das über Rollen (3) verfahrbar ist und an dem ein Tank (4) für Flüssigkeit gehalten ist, wobei an dem Gestell (2) eine aufladbare Batterie (5) gehalten ist, über die mindestens ein Kompressor (6, 7) antreibbar ist, um den Tank (4) für Flüssigkeit mit Druck zu beaufschlagen, wobei mindestens ein Sprühbalken (10) vorgesehen ist, der über eine Leitung (12) mit dem Tank (4) verbunden ist und mittels dem eine Fläche mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit besprühbar ist. Dadurch können mit dem mobilen Arbeitsgerät (1) auch große Flächen effektiv gereinigt werden.
Patent DE-102021111334-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Umfeld-Beleuchtung von Fahrzeugen in einem Fahrbahnabschnitt
Inventor: MERSMANN CHRISTOPH
IPC: B60Q1/24
Filed: 2021-05-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (210) zur Steuerung der Leuchtelemente (102) einer Mehrzahl von Fahrzeugen (100) in einem Fahrbahnabschnitt (202) beschrieben, wobei ein Leuchtelement (102) eines Fahrzeugs (100) ausgebildet ist, ein Umfeld des Fahrzeugs (100) zu beleuchten. Die Vorrichtung (210) ist eingerichtet, Abschnittinformation in Bezug auf einen Bedarf an Beleuchtung des Fahrbahnabschnitts (202) zur Erfassung von Sensordaten für eine zumindest teilweise automatisierte Längs- und/oder Querführung der Mehrzahl von Fahrzeugen (100) in dem Fahrbahnabschnitt (202) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (210) eingerichtet, Steuerdaten (212) zur Steuerung der Leuchtelemente (102) der Mehrzahl von Fahrzeugen (100) bei einer Fahrt durch den Fahrbahnabschnitt (202) in Abhängigkeit von der Abschnittinformation zu ermitteln.
Patent DE-102021114204-A1 (DE)
Title: TDI-Bildsensor mit Fähigkeit zur Einstellung der Belichtungszeit, und Inspektionssystem mit diesem Sensor
Inventor: KIM YOUNG HO
IPC: H04N5/372
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein TDI-Sensor gemäß der vorliegenden Erfindung, der dazu fähig ist, die Belichtung zu steuern, umfasst eine Pixeleinheit, die eine Vielzahl von Zeilensensoren umfasst; eine Lichtblockiereinheit, die den Lichteinfall in einige der Vielzahl von Zeilensensoren blockiert; eine Abtaststeuereinrichtung, die ein Belichtungssteuersignal auf der Grundlage eines externen Zeilentriggersignals erzeugt, ein internes Zeilentriggersignal auf der Grundlage des externen Zeilentriggersignals und des Belichtungssteuersignals erzeugt und die Bewegung von Ladungen der Vielzahl von Zeilensensoren auf der Grundlage des internen Zeilentriggersignals steuert.
Patent DE-102021114614-A1 (DE)
Title: Falschfahrterkennung und kollisionsabschwächung
Inventor: HEGDE BHARATKUMAR
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die, wenn durch den Prozessor ausgeführt, den Prozessor konfigurieren, um Daten von mehreren Sensoren in einem Fahrzeug zu empfangen, wobei die Sensoren einen Global Navigation Satellite System Empfänger, Beschleunigungsmesser, Gyroskope und Magnetometer umfassen; und einen Ort des Fahrzeugs und eine Bewegungsrichtung des Fahrzeugs basierend auf den Daten und einer Historie von Orten des Fahrzeugs in früheren N Sekunden zu bestimmen, wobei N eine Zahl größer als 0 ist. Die Anweisungen konfigurieren den Prozessor, um eine erlaubte Fahrtrichtung für das Fahrzeug basierend auf dem Ort des Fahrzeugs und einer Kartendatenbank zu bestimmen; und um zu erkennen, ob sich das Fahrzeug in einer falschen Richtung bewegt, basierend auf der erlaubten Fahrtrichtung und der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs.
Patent DE-102021114761-A1 (DE)
Title: Polarisationsdiversitydetektion in einem FMCW-Lidar
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein System und Verfahren zum Klassifizieren eines Objekts. Das System enthält einen Polarisationsstrahlteiler, einen ersten Detektor, einen zweiten Detektor und einen Prozessor. Der Polarisationsstrahlteiler erzeugt ein erstes Quellsignal mit einer ersten Polarisationsrichtung und ein zweites Quellsignal mit einer zweiten Polarisation. Der erste Detektor sendet das erste Quellsignal zu dem Objekt und empfängt ein erstes reflektiertes Signal, das in Reaktion auf das erste Quellsignal an dem Objekt erzeugt wird. Der zweite Detektor sendet das zweite Quellsignal zu dem Objekt und empfängt ein zweites reflektiertes Signal, das in Reaktion auf das zweite Quellsignal an dem Objekt erzeugt wird. Der Prozessor ist konfiguriert, das erste reflektierte Signal mit dem zweiten reflektierten Signal zu vergleichen, um das Objekt zu klassifizieren.
Patent DE-102021115604-A1 (DE)
Title: Anti-Wing-Vorrichtung für Tragflächen
Inventor: ASP DANIEL
IPC: B64C3/38
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Erhöhen des Auftriebes der Tragflächen (110) eines Flugkörpers (130), insbesondere der Tragflächen (110) eines für Flüge im Überschallbereich ausgelegten Flugkörpers (130) ist dadurch geschaffen, dass unterhalb der Unterfläche (111) einer Tragfläche (110) eine Einrichtung (120) zum Ablenken von Luft in Richtung der Unterfläche (111) der Tragfläche (110) vorgesehen ist.
Patent DE-102021115965-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor mit einem wenigstens eine Kurbelwelle aufnehmenden Kurbelgehäuse
Inventor: ASCHABER MICHAEL
IPC: F02F1/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Hubkolbenmotor mit einem wenigstens eine Kurbelwelle aufnehmenden Kurbelgehäuse und einem Zylindergehäuse (10), wobei das Zylindergehäuse (10) ein wenigstens eine Zylinderlaufbuchse (20), wenigstens einen Zylinderkopf (30) und wenigstens eine ein Ventil, einen Kipphebel und eine Stößelstange aufweisende OHV-Ventilsteuerung aufnehmendes einstückiges Gussteil ist.
Patent DE-102021117583-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Dokumentenkörpers für ein Sicherheitsdokument
Inventor: GÖDECKE ALEXANDER
IPC: B42D25/45
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Dokumentenkörpers für ein Sicherheitsdokument. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines Werkstückträgers (3) auf einer Transporteinrichtung (4); Verlagern der Transporteinrichtung (4) mit dem Werkstückträger (3) zu einer Bereitstellungseinrichtung (5), mit der Dokumentenelemente bereitgestellt werden; Aufnehmen eines Dokumentenelements von der Bereitstellungseinrichtung (5) für einen Stapel von Dokumentenelementen in dem Werkstückträger; Verlagern der Transporteinrichtung (4) mit dem Werkstückträger (3) zu mindestens einer weiteren Bereitstellungseinrichtung (5), mit der weitere Dokumentenelemente bereitgestellt werden; Aufnehmen eines weiteren Dokumentenelements von der mindestens einen weiteren Bereitstellungseinrichtung (5) in dem Stapel von Dokumentenelementen in dem Werkstückträger (3), wobei das eine weitere Dokumentenelement in dem Stapel oberhalb des ersten Dokumentenelements einer Stapelreihenfolge der Dokumentenelemente in einem herzustellenden Dokumentenkörper entsprechend angeordnet wird; Verlagern der Transporteinrichtung (4) mit dem Werkstückträger (3) zu einer Heiß-Kalt-Laminierpresse (7); Aufnehmen des Werkstückträgers (3) mit dem Stapel von Dokumentenelementen von der Transporteinrichtung (4) und Herstellen eines Dokumentenkörpers für ein Sicherheitsdokument mittels Laminieren der Dokumentenelemente in dem Stapel von Dokumentenelementen in der Heiß-Kalt-Laminierpresse (7); und Entnehmen des Dokumentenkörpers aus dem Werkstückträger (3). (Figur)
Patent DE-102021118462-A1 (DE)
Title: Gründungstruktur eines Offshore-Bauwerks
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Gründungstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802) eines Offshore-Bauwerks (100), insbesondere eine Soft-Soft-Gründungsstruktur (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702, 802), umfassend mindestens ein erstes Schalenelement (106, 206, 306, 406, 506, 606, 706, 806) mit mindestens einer einen ersten Innenraum (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718, 818) umschließenden Wand (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820), die eine Innenseite (124, 224, 324, 424, 524, 624, 724, 824) und eine Außenseite (122, 222, 322, 422, 522, 622, 722, 822) aufweist, mindestens ein in den ersten Innenraum (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718, 818) zumindest teilweise ragendes inneres Strukturelement (108, 208, 308, 408, 508, 608, 708, 808) mit einer Außenseite (126, 226, 326, 426, 526, 626, 726, 826), und mindestens ein in dem ersten Innenraum (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718, 818) angeordnetes und die Innenseite (124, 224, 324, 424, 524, 624, 724, 824) des ersten Schalenelements (106, 206, 306, 406, 506, 606, 706, 806) und die Außenseite (126, 226, 326, 426, 526, 626, 726, 826) des inneren Strukturelements (108, 208, 308, 408, 508, 608, 708, 808) kontaktierendes erstes Kopplungselement (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) mit einer zumindest teilweise ovalförmigen Querschnittsfläche.