baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050615-B4 (DE)
Title: Profilelement für Möbel, insbesondere Regale
Inventor: WILBS THOMAS
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-05-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Profilelement (1) zur Verbindung orthogonal, parallel und in Linie zueinander ausgerichteter plattenförmiger Elemente (2) zum Bau freistehender oder wandgebundener erweiterbarer Aufbewahrungsmöbel (3), insbesondere Regale, aufweisend einen überwiegend offenen Querschnitt undmindestens eine erste, zweite und dritte flächige Anlage (4, 5, 6) zur jeweiligen Anlage plattenförmiger Elemente (2),wobei zwei der Anlagen (4, 5) in einer Ebene liegen und die dritte Anlage (6) in einer zu dieser orthogonalen Ebene liegt, wobei die dritte Anlage (6) zwei zueinander beabstandete Teilanlagen (6a, 6b) aufweist,wobei die Anlagen (4, 5, 6) derart dimensioniert sind, daß an ihnen plattenförmige Elemente (2) derselben Dicke (d) führbar sind,wobei die Anlagen (4, 5, 6) mindestens in Einbaulage räumlich unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind, insbesondere gemeinsame Abschnitte aufweisen,wobei mindestens eine Anlage (4, 5, 6) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (7) aufweist,wobei mindestens zwei, vorzugsweise vier Stege (8) so an einer oder beiden in einer Ebene liegenden Anlagen (4, 5) angeordnet sind, dass die freien Enden der Stege (8) im wesentlichen von der dritten Anlage (6) wegweisend sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand beider Teilanlagen (6a, 6b) in Einbaulage einer Dicke (d) eines plattenförmigen Elements (2) entspricht,wobei eine Mehrzahl an Tablarträgern (9) vorgesehen sind, die einen Eingriffsabschnitt (10) zum Eingriff in die Durchgangsöffnung (7) aufweisen,wobei eine jeweilige Außenseite der beiden Teilanlagen (6a, 6b) gleichzeitig als Anschlag für ein, an einer der, in einer Ebene liegenden, Anlagen (4, 5) angelegtes, plattenförmiges Element dient.
Patent DE-102011051794-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit mittels Schraubverbindung an der Gurtwelle festgelegtem Gurtbandende
Inventor: SUPTHUT ALEXANDER
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-07-13
Granted: 2014-08-21
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller (10) für ein Sicherheitsgurtsystem in Kraftfahrzeugen mit einer in seitlichen Gehäuseschenkeln eines U-förmigen Gehäuses (11) gelagerten Gurtwelle (12) als Träger eines darauf aufwickelbaren Gurtbandes, dessen Ende (16) an der mit einem radial zur Längsachse der Gurtwelle (12) ausgerichteten Einführschlitz versehenen hohlen Gurtwelle (12) festlegbar ist, wobei an dem Ende (16) des Gurtbandes ein in den Einführschlitz der Gurtwelle (12) einsteckbares Beschlagteil (17) befestigt ist und das Beschlagteil (17) in der Gurtwelle (12) mittels eines orthogonal zu dem Beschlagteil (17) durch eine an der Gurtwelle (12) ausgebildete Einführöffnung in die Gurtwelle (12) einschiebbaren und mit dem Beschlagteil (17) formschlüssig verriegelnden Verriegelungselementes (30) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (30) mittels einer von der seiner Einsteckseite gegenüberliegenden Seite in einer zweiten an der Gurtwelle (12) ausgebildeten Einführöffnung eingesetzten Befestigungsschraube (35) an der Gurtwelle (12) befestigbar ist.
Patent DE-102011055045-B4 (DE)
Title: Treibladungsportioniereinrichtung
Inventor: RACZEK MATTHIAS
IPC: F41A9/06
Filed: 2011-11-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Treibladungsportioniereinrichtung für eine aus einer Mehrzahl abtrennbarer Treibladungsmodule (11) gebildeten Treibladung (10), umfassend einen ersten Modulhalter (61) und einen zweiten Modulhalter (62), gekennzeichnet durch eine Gewindespindel (30) umfassend einen ersten Gewindeabschnitt (31) mit einer ersten Gewindesteigung und einen zweiten Gewindeabschnitt (32) mit einer zweiten Gewindesteigung, wobei die erste Gewindesteigung größer als die zweite Gewindesteigung ist, zum Antrieb der Modulhalter (61, 62), wobei der erste Modulhalter (61) mit dem ersten Gewindeabschnitt (31) und der zweite Modulhalter (62) mit dem zweiten Gewindeabschnitt (32) für eine Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Modulhalter (61, 62) zusammenwirkt.
Patent DE-102011075093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Ingots sowie Verfahren zur Herstellung von Silizium-Wafern
Inventor: REIMANN CHRISTIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-05-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silizium-Ingots (9) umfassend die folgenden Schritte: a. Bereitstellen eines Tiegels (1) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze (2) mit i. einer Bodenwand (3), ii. mindestens einer Seitenwand (4) und iii. einer Längsachse (5), b. Vorgabe von Kristalliten in mindestens einem ersten Bereich (7) der Bodenwand (3), i. wobei der mindestens eine erste Bereich (7) durch mindestens einen zweiten Bereich (8) von der Seitenwand (4) beabstandet ist, ii. wobei die Kristallite im mindestens einen ersten Bereich (7) eine vorgegebene erste Kristall-Orientierung aufweisen, iii. wobei die erste Kristall-Orientierung ausgewählt ist aus der Gruppe der (111)-Orientierung und der (110)-Orientierung, c. Bereitstellen einer Silizium-Schmelze (2) im Tiegel (1), d. gerichtetes Erstarren der Silizium-Schmelze (2) im Tiegel (1), e. wobei die Kristall-Orientierung der Kristallite im ersten Bereich (7) derart ausgewählt ist, dass eine Versetzungsbildung im an den mindestens einen ersten Bereich (7) in Richtung der Längsachse (5) angrenzenden Bereich weniger wahrscheinlich ist als im an den mindestens einen zweiten Bereich (8) in Richtung der Längsachse (5) angrenzenden Bereich. f. wobei die Kristall-Orientierung der Kristallite im ersten Bereich (7) derart ausgewählt ist, dass ein Gleitfaktor, definiert als n1 oder n1 S1, wobei n1 die Anzahl der primären Gleitsysteme der Kristall-Orientierung der Kristallite im ersten Bereich (7) und S1 deren Schmid-Faktor angibt, kleiner ist als ein Mittelwert des entsprechenden Parameters n2 oder n2 S2 der Kristallite im zweiten Bereich (8), n1 < Mittelwert (n2) oder n1 S1 < Mittelwert (n2 S2).
Patent DE-102011075123-B4 (DE)
Title: Durchflussbegrenzungselement, Durchflussbegrenzungseinheit, Verfahren zur Durchflussbegrenzung, Heizkörper und Durchlauferhitzer
Inventor: HÖRNER WOLFGANG
IPC: F16K31/70
Filed: 2011-05-03
Granted: 2017-05-11
Abstract: Durchflussbegrenzungseinheit (1) mit einem Durchflussbegrenzungselement (6) zur Regelung einer Durchflussmenge durch einen Heizkörper eines wasserführenden Gerätes, wobei das Durchflussbegrenzungselement einen Ventilkörper (12) und ein zulaufseitiges wärmeempfindliches Betätigungselement (14) zur Veränderung einer Stellung des Ventilkörpers (12) in Abhängigkeit von einer Zulauftemperatur aufweist, und mit zumindest einem Leitungsabschnitt (4) zur Aufnahme des Durchflussbegrenzungselements (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Hauptleitung (2) mit einer Querschnittsverjüngung (8) vorgesehen ist, von der der Leitungsabschnitt (4) stromaufwärts einer Querschnittsverjüngung (8) abgezweigt ist und in die der Leitungsabschnitt (4) stromabwärts der Querschnittsverjüngung (8) mündet, wobei der Ventilkörper (12) den Öffnungsquerschnitt stromabwärts einer Querschnittsverjüngung (10) des Leitungsabschnitts (4) einstellt.
Patent DE-102011083560-B4 (DE)
Title: Garsystem
Inventor: GRüTZKE JOACHIM
IPC: A47J27/08
Filed: 2011-09-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: Garsystem (10) mit einem Speisenbehälter (40) und einer Behälteraufnahme (60) zur entnehmbaren Aufnahme des Speisenbehälters (40), wobei die Behälteraufnahme (60) eine Drucksteuerung zur Erzeugung eines vom Umgebungsdruck abweichenden Arbeitsdrucks umfasst und der Speisenbehälter (40) zumindest einen Luftdurchlass zum Durchlass von Luft zur Erreichung des Arbeitsdrucks in dem Innenraum des Speisenbehälters (40) aufweist, wobei aufgrund der Drucksteuerung sowohl ein vorgegebener Über- als auch ein Unterdruck einstellbar ist, wobei die Behälteraufnahme (60) eine rotationssymmetrische Innenkontur mit zumindest einem zumindest teilweise umlaufenden Druckausgleichsbereich in Form einer Nut (62) umfasst, der in seiner Lage zu dem zumindest einen Luftdurchlass des aufgenommenen Speisenbehälters (40) ausgerichtet ist, wobei der zumindest eine Luftdurchlass ein Ventil (70) umfasst, um es einem Anwender zu ermöglichen, den Speisenbehälter (40) der Behälteraufnahme (60) unter Beibehaltung des Unterdrucks zu entnehmen, wobei das Ventil (70) ein Magnetwechselventil ist, welches eine Steuerkugel und zwei Ventilsitze umfasst, und an der Behälteraufnahme (60) eine Mehrzahl von Aktivierungsspulen vorgesehen sind, über die das Ventil (70) in eine überdruck-haltende Stellung und eine unterdruck-haltende Stellung gebracht werden kann, wobei in der unterdruck-haltenden Stellung des Ventils (70) über die Nut (62) aus dem Innenraum des Speisenbehälters (40) die Luft abgesaugt werden kann.
Patent DE-102011085395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: B60W30/182
Filed: 2011-10-28
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem als Verbrennungsmotor ausgebildeten Antriebsmotor, wobei eine Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs und eine Betätigung eines Geschwindigkeitssteuermittels erfasst werden und automatisch ein Fahrmodus gewählt wird, wobei oberhalb einer Minimalgeschwindigkeit eines Segelmodus bei Nicht-Betätigung des Geschwindigkeitssteuermittels der Segelmodus gewählt wird, wobei unterhalb der Minimalgeschwindigkeit des Segelmodus bei Nicht-Betätigung des Geschwindigkeitssteuermittels ein Rollmodus gewählt wird, und wobei
 unterhalb einer Maximalgeschwindigkeit eines Standmodus bei Nicht-Betätigung des Geschwindigkeitssteuermittels der Standmodus gewählt wird und oberhalb der Maximalgeschwindigkeit des Standmodus und unterhalb der Minimalgeschwindigkeit des Segelmodus bei Nicht-Betätigung des Geschwindigkeitssteuermittels der Rollmodus gewählt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 oberhalb der Maximalgeschwindigkeit des Standmodus und unterhalb einer Minimalgeschwindigkeit des Rollmodus, insbesondere bei Nicht-Betätigung des Geschwindigkeitssteuermittels, ein Kriechmodus gewählt wird, in dem ein Kraftschluss zwischen dem Antriebsmotor und mindestens einem Antriebsrad des Kraftfahrzeugs besteht.
Patent DE-102011101269-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Verbessern der Kaltstartfähigkeit von Motoren mit Funkenzündung und Direkteinspritzung (SIDI-Motoren)
Inventor: CARR MARK D
IPC: F02D41/06
Filed: 2011-05-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Steuersystem, das umfasst: ein Motoraktivierungsmodul (206), das ermittelt, ob vorbestimmte Betriebsbedingungen eines Motors mit Funkenzündung und Direkteinspritzung (SIDI-Motors) (10) erfüllt sind, und das einen Motorvorbereitungsmodus aktiviert, wenn die vorbestimmten Betriebsbedingungen erfüllt sind; und ein Kraftstoffsteuermodul (208), das eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (62) steuert, um einen Vorbereitungspuls an einen Zylinder (14) des SIDI-Motors zu liefern, wenn der Motorvorbereitungsmodus aktiviert ist, wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (62) den Vorbereitungspuls durch ein Öffnen für eine Pulsweite liefert, um Kraftstoff direkt in den Zylinder (14) einzuspritzen, wenn der SIDI-Motor (10) gestoppt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffsteuermodul (208) die Pulsweite basierend auf einem Kraftstoffdruck in einer Kraftstoffleiste des SIDI-Motors (10), einer Temperatur eines Kühlmittels in dem SIDI-Motor (10), einem Prozentanteil von Ethanol in dem Kraftstoff, der dem SIDI-Motor (10) zugeführt wird, und einer vorbestimmten Beziehung zwischen der Pulsweite, dem Kraftstoffleistendruck, der Motorkühlmitteltemperatur und dem Ethanol-Prozentanteil des Kraftstoffs ermittelt.
Patent DE-102012000363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Ladungssicherung
Inventor: GEYER RONALD
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-01-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Winkelelement (2, 14) vorgesehen, welches ein plattenförmiges Bodenelement (3, 15) und ein plattenförmiges Wandelement (4, 16) umfasst, wobei das Wandelement (4, 16) senkrecht zu dem Bodenelement (3, 15) angeordnet ist, wobei an dem Winkelelement (2, 14) Befestigungselemente (9 bis 11) zur Befestigung des Winkelelements (2, 14) in dem Fahrzeug angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend eine Vorrichtung (1) zur Ladungssicherung, wobei die Vorrichtung (1) in einem hinteren Laderaum des Fahrzeugs angeordnet ist, das Wandelement (4, 16) mit einer dem Bodenelement (3, 15) abgewandten Flachseite (4.1, 16.3) einem Passagierraum zugewandt ist, das Bodenelement (3, 15) im Wesentlichen parallel zu einem Boden des Laderaums angeordnet ist und die Verzurrelemente (12, 13) für den zumindest einen Spanngurt (8, 18) kraft-, stoff- und/oder formschlüssig in einer geringeren Höhe (h2) als die Befestigungselemente (9 bis 11) fahrzeugfest angeordnet sind.
Patent DE-102012013624-B4 (DE)
Title: Latentwärmespeichermodul und Hybridwärmespeicher
Inventor: KNEER ARON
IPC: F28D20/02
Filed: 2012-07-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Latentwärmespeichermodul (1) zur Wärmeübertragung mit einem Fluid, wobei das Latentwärmespeichermodul (1)- ein Gehäuse (2) aufweist, das eine Wärmeleitstruktur (7) und ein Phasenwechselmaterial umgibt, wobei die Wärmeleitstruktur (7) und das Phasenwechselmaterial einander kontaktieren, und- zumindest ein Fluidführungsrohr (6) mit zumindest einem Einlass (4) und einem Auslass (5) für das Fluid aufweist, wobei das Fluidführungsrohr (6) in Windungen verläuft,wobei die Wärmeleitstruktur (7) eine Steckstruktur (7) aus Wärmeleitblechen ist und aus einer Mehrzahl von Steckelementen (71, 72) gebildet wird, die miteinander koppelbar sind und lösbar und wärmeleitend zwischen den Windungen des Fluidführungsrohrs (6) eingesteckt sind, wobeizumindest ein erster und ein zweiter Steckelementetyp (71, 72) vorliegen, die sich zumindest bezüglich ihrer Querschnitte unterscheiden,dadurch gekennzeichnet, dass- die Steckelemente (71, 72) jeweils ein Rückenteil (713, 723) und zwei Flügel (714, 724) mit Ausnehmungen (711, 721), die zur Aufnahme der Windungen des Fluidführungsrohrs (6) ausgebildet sind, aufweisen,- wobei zwischen den Ausnehmungen (711, 721) Stege (712, 722) vorliegen,- wobei der Rückenteil (713, 723) bei den ersten Steckelementen (71) zur Modulinnenseite weist und bei den zweiten Steckelementen (72) zur Modulaußenseite weist,- wobei die Flügel (714, 724) der Steckelemente (71, 72) radial bezüglich einer Gehäuselängsachse verlaufen und die Stege (712, 722) zumindest abschnittsweise über die Windungen des Fluidführungsrohrs (6) hinaus ragen.
Patent DE-102012016560-B4 (DE)
Title: Espressovollautomat
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/42
Filed: 2012-08-22
Granted: 2020-01-09
Abstract: Espressovollautomat mit einer Brüheinheit (1), die eine oben offene Brühkammer (3) umfasst, mit einem Mahlwerk (7) sowie mit einem Zubringerkanal (11), der von einem Mahlwerkauslauf (10) herausragt und sich bis über die Brühkammer (3) in Füllposition (I) erstreckt, um in dem Mahlwerk (7) gemahlenen Kaffee insbesondere direkt ohne eine aktive Transporteinrichtung der Brühkammer (3) zuzuführen, wobei das Mahlwerk (7) zu der Brühkammer (3) in Füllposition (I) hin geneigt angeordnet ist, wobei zumindest ein von dem Mahlwerkauslauf (10) entfernter Abschnitt (11') des Zubringerkanals (11) gegenüber der Waagerechten (16) stärker nach unten zu der Brühkammer (3) in Füllposition (I) geneigt ist als das Mahlwerk (7) gegenüber der Senkrechten (12) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Mahlwerkauslauf (10) entfernte Abschnitt (11') des Zubringerkanals (11) von diesem nach unten abgeknickt ist.
Patent DE-102012021405-B4 (DE)
Title: Scheibenführung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SUZUKI HISAYUKI
IPC: B60J10/80
Filed: 2012-10-30
Granted: 2022-06-30
Abstract: Scheibenführung (80) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, die dazu angepasst ist, entlang einem Innenrand eines Türrahmens (12) einer Fahrzeugtür (14) zum Führen eines Türglases (16), wenn dieses angehoben und gesenkt wird, befestigt zu sein und die durch Extrusion gebildete gerade Abschnitte (82) und durch Formen gebildete Eckabschnitte (84) zum Berühren von an Eckabschnitten (48) des Türrahmens (12) befestigten Eckteilen (88) aufweist, mit:einer äußeren Seitenwand (98), einer inneren Seitenwand (100) und einer Bodenwand (102), die einen allgemein U-förmigen Querschnitt festlegen, einer äußeren Dichtlippe (104) und einer inneren Dichtlippe (108), die jeweils von offenen Enden der äußeren Seitenwand (98) und der inneren Seitenwand (100) in einen Innenraum, der von den Wänden mit einem allgemein U-förmigen Querschnitt definiert wird, vorstehen, wodurch Außen- und Innenflächen einer Endkante des Türglases (16) abgedichtet werden,einer Eckabdeckung (96), die in den Eckabschnitten (84) der Scheibenführung (80) derart vorgesehen ist, dass sie sich von dem offenen Ende der inneren Seitenwand (100) in einer Erstreckungsrichtung der Seitenwand (100) zum Abdecken einer fahrzeugaußenseitigen Fläche des Eckteils (88) in einer bogenförmigen Konfiguration erstreckt, wobei eine bogenförmige Endkante der Eckabdeckung (96) eine Eckabdeckungslippe (126) zum Berühren eines Endes des Eckteils (88) festlegt, eine Eckabdeckungseingriffswand (128) nach innen von einer fahrzeuginnenseitigen Fläche der Eckabdeckungslippe (126) zum Definieren einer Eingriffskerbe (94) mit einem Ende der Eckabdeckungslippe (126) und einer Fläche der Eckabdeckungseingriffswand (128), die dem Ende der Eckabdeckungslippe (126) gegenüber liegt, vorsteht, und eine Mehrzahl von Eckabdeckungsneigungsrippen (110) derart vorgesehen sind, dass sie jeweils eine geneigte Oberfläche aufweisen, die ein vorstehendes Ende der Eckabdeckungseingriffswand (128) und die fahrzeuginnenseitige Fläche der Eckabdeckung (96) an einem Fuß davon verbindet, undeiner Eckabdeckungshalterippe (132) zum Verbinden der Eckabdeckungsneigungsrippen (110) annähernd parallel mit der Eckabdeckungseingriffswand (128) an einem Fuß der Eckabdeckung (96).
Patent DE-102012110511-B4 (DE)
Title: Gassack mit Druckentlastungskammer
Inventor: SCHRÖDER WOLF-DIETRICH
IPC: B60R21/2334
Filed: 2012-11-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Mit Gas befüllbarer bzw. aufblasbarer Gassack (1), bevorzugt Airbag in einem Fahrzeug, umfassendeinen Kaltgasgenerator,eine Hauptkammer (2) mit einem maximalen Volumen V1, um in einer Unfallsituation zumindest den ersten Aufprall eines Fahrzeuginsassen aufzufangen, wobei in der Unfallsituation die Hauptkammer (2) durch Kaltgas des Kaltgasgenerators befüllt wird,und mindestens eine Druckentlastungskammer (3) mit einem maximalen Volumen V2, wobei im Falle von mehreren Druckentlastungskammern (3) V2die Summe der jeweiligen maximalen Einzelvolumina der Druckentlastungskammern (3) ist,um einen im Betriebszustand des Gassacks (1) maximal auftretenden Gasdruck pmax in der Hauptkammer (2) auf einen Gasarbeitsdruck p0zu reduzieren,wobei die Hauptkammer (2) mit der mindestens einen Druckentlastungskammer (3) über eine einen Überströmquerschnitt (5) aufweisende Überströmleitung (4) verbunden ist,wobei die Überströmleitung (4) für das Gas, ab dem Zeitpunkt des Beginns der Einleitung des Gases in die Hauptkammer (2) betrachtet, ständig offen ist,wobeider Betriebszustand nach 20 bis 40 ms, bevorzugt rund 30 ms nach Beginn der Einleitung von einem mittels eines Gasgenerators erzeugten Gas in die Hauptkammer (2) beginnt und mehrere Sekunden, vorzugsweise 5 bis 6 s andauert,wobei das Volumen der mindestens einen Druckentlastungskammer (3), d.h. im Falle von mehreren Druckentlastungskammern (3) die Summe der jeweiligen Einzelvolumina, zu Beginn des Betriebszustandes kleiner als V2 ist,wobei das Volumen der mindestens einen Druckentlastungskammer (3), d.h. im Falle von mehreren Druckentlastungskammern (3) die Summe der jewelligen Einzelvolumina, nach rund 80 ms, vorzugsweise nach rund 50 ms nach Beginn des Betriebszustandes V2 beträgt,und wobei der Überströmquerschnitt (5) nicht größer als rund 3,8 cm2ist.
Patent DE-102012110954-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung
Inventor: KOYAMA HITOSHI
IPC: B65G17/48
Filed: 2012-11-14
Granted: 2017-05-18
Abstract: Transporteinrichtung (1), umfassend: mehrere ringförmige durchgehende Körper (10), die sich jeweils in Transportrichtung eines zu transportierenden Objektes erstrecken, wobei die mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) jeweils drehangetrieben sind; und ein plattenförmiges Bauteil (20), das sich in Quertransportrichtung erstreckt und an jedem der mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) montiert ist, wobei die Transporteinrichtung (1) das zu transportierende Objekt durch Platzieren des zu transportierenden Objektes auf einer Transportoberfläche, die von dem plattenförmigen Bauteil (20) gebildet wird, transportiert, wobei das an einem der mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) montierte plattenförmige Bauteil (20) und das an einem anderen der mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) montierte plattenförmige Bauteil (20), das sich neben dem einen der mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) befindet, versetzt angeordnet sind, ohne dass sie sich beim Betrachten aus einer Richtung orthogonal zur Transportoberfläche überlappen, und wobei zwei benachbarte von den mehreren ringförmigen durchgehenden Körpern (10) in der Quertransportrichtung voneinander beabstandet sind, wobei der Abstand erweitert und verkürzt werden kann, ferner umfassend einen Drehkörper (204), um den der entsprechende der mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) geschlungen ist, wobei der Abstand zwischen zwei benachbarten der mehreren ringförmigen durchgehenden Körper (10) in der Quertransportrichtung erweitert und verkürzt werden kann, indem der Drehkörper (204) entlang der Richtung der Drehpunktachse des Drehkörpers (204) bewegt wird.
Patent DE-102012200975-B4 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA KADO
IPC: G01S13/42
Filed: 2012-01-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Objektdetektionsvorrichtung, die zumindest ein vor einem Fahrzeug existierendes Objekt detektiert; wobei die Objektdetektionsvorrichtung (1) umfasst:eine Objekttyp-Bestimmungseinheit (102), welche einen Typ des Objektes (40) identifiziert, basierend auf einem durch eine im Fahrzeug montierte Kamera (100) erfassten Bild, wobei identifiziert wird, ob es sich um einen Fußgänger handelt oder nicht;eine Radar-Objektdetektionseinheit (211), die Informationen zum Objekt (40) detektiert, basierend auf einem Empfangssignal eines Radars (20), das im Fahrzeug montiert ist und eine elektromagnetische Welle überträgt; undeine Radar-Steuereinheit (200), die das Radar steuert, wobei die Radar-Steuereinheit (200) eine Distanzauflösung des Radars (20), eine Geschwindigkeitsauflösung desselben, eine Winkelauflösung desselben, eine elektrische Übertragungsleistung desselben, eine Empfangsverstärkung desselben und/oder das Umschalten eines Typs einer Übertragungsantenne (205) anhand eines durch die Objekttyp-Bestimmungseinheit (102) identifizierten Typs des Objekts steuert.
Patent DE-102013007462-B4 (DE)
Title: Kugel-Schneckenradtrieb
Inventor: DAVID KLAUS
IPC: F16H55/22
Filed: 2013-05-02
Granted: 2017-08-17
Abstract: Schneckenradtrieb mit einer einzigen auf einer Antriebswelle sitzenden Schnecke (1, 6) (bzw. Schneckenhülse) mit einem außen umlaufenden Schneckengang, in dem eine Vielzahl von Kugeln geführt sind, die in Nuten im äußeren Umfang eines Schneckenrades (3) laufen, um dieses anzutreiben, wobei die Schnecke außerhalb des Schneckenrades von einer Schale (13) umgeben ist, die die Kugeln im Schneckengang hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (1, 6) und Buchse (6) an einer Ebene (E) angrenzen, in der die Schneckenradachse (A1) liegt und zu der die Schneckenachse (A2) lotrecht steht.