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Patent DE-102022118634-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: H01M50/244
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren, zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildeten Speicherzellen (2), welche an einem separat von den Speicherzellen (2) ausgebildeten und Relativbewegungen zwischen den Speicherzellen (2) zumindest begrenzenden Zellhalter (10) gehalten sind, welcher ein erstes Halteteil (11) mit einem auf einer ersten Seite (SE1) der Speicherzellen (2) angeordneten, ersten Basiselement (13) und ein zweites Halterteil (12) mit einem auf einer von der ersten Seite (SE1) abgewandten, zweiten Seite (SE2) der Speicherzellen (2) angeordneten, zweiten Basiselement (14) aufweist, und mit zwei separat voneinander, separat von den Speicherzellen (2) und separat von dem Zellhalter (10) ausgebildeten und mittels zwischen den Speicherzellen (2) angeordneter Schraubelemente (20) miteinander verschraubten Gehäuseteilen (18, 19), zwischen welchen der Zellhalter (10) und die Speicherzellen (2) angeordnet sind.
Patent DE-102022121483-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur batterieverwaltung
Inventor: OHATA TAKUYA
IPC: H01M10/48
Filed: 2022-08-25
Abstract: Ein Batterieverwaltungssystem enthält mindestens eine Überwachungsvorrichtung (30) und eine Steuerung (40). Die Überwachungsvorrichtung ist in einem Gehäuse (50) angeordnet, in dem eine Batterie (20, 21, 22) untergebracht ist, um die Batterie zu überwachen, und beschafft Batterieüberwachungsinformationen, die Informationen enthalten, die einen Zustand der Batterie angeben. Die Steuerung (40) führt eine drahtlose Kommunikation mit der Überwachungsvorrichtung durch und führt einen vorbestimmten Prozess auf der Grundlage der Batterieüberwachungsinformationen aus. Die Überwachungsvorrichtung fügt die Batterieüberwachungsinformationen in ein Paket ein und überträgt das Paket an die Steuerung während einer Periode eines Verbindungsprozesses, der zum Errichten der drahtlosen Kommunikation zwischen der mindestens einen Überwachungsvorrichtung und der Steuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102022127542-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KWON HOIYONG
IPC: H10K59/00
Filed: 2022-10-19
Abstract: Um die oben beschriebenen Aufgaben zu lösen, umfasst eine Anzeigevorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ein Substrat, das einen aktiven Bereich und einen nicht aktiven Bereich, der sich aus dem aktiven Bereich erstreckt und einen Kontaktstellenbereich umfasst, aufweist und aus einem transparenten leitenden Oxid oder einem Oxidhalbleiter ausgebildet ist; mehrere anorganische Isolierschichten, die auf dem Substrat angeordnet sind; ein Dammelement, dessen eines Ende auf dem Kontaktstellenbereich angeordnet ist und dessen anderes Ende an der Außenseite des Substrats angeordnet ist; und mehrere flexible Filme, die so angeordnet sind, dass sie das Dammelement bedecken, und deren eines Ende in dem Kontaktstellenbereich angeordnet ist. Dementsprechend ist das Dammelement, das den Kontaktstellenbereich bedeckt, so ausgebildet, dass es den Riss der mehreren anorganischen Isolierschichten an dem Rand des Substrats minimiert.
Patent DE-102022127556-A1 (DE)
Title: Verbesserte zieldetektion
Inventor: BHASKAR SANDHYA
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-10-19
Abstract: Bilddaten werden in ein Programm für maschinelles Lernen eingegeben. Das Programm für maschinelles Lernen wird mit einem Modell virtueller Grenzen auf Grundlage einer Entfernung zwischen einem Host-Fahrzeug und einem Zielobjekt und einer Verlustfunktion auf Grundlage eines realen physikalischen Modells trainiert. Eine Identifizierung eines Gefahrenobjekts wird von dem Programm für maschinelles Lernen ausgegeben. Ein Teilsystem des Host-Fahrzeugs wird auf Grundlage der Identifizierung des Gefahrenobjekts betätigt.
Patent DE-102022133003-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25B21/02
Filed: 2022-12-12
Abstract: Zum Reduzieren einer Größenzunahme weist ein Schlagwerkzeug (1) einen Motor (6), eine Spindel (15), die sich vorderseitig von dem Motor (6) befindet und durch den Motor (6) drehbar ist, einen Hammer (35), der durch die Spindel (15) gelagert wird, einen Amboss (17), der durch den Hammer (35) in einer Drehrichtung schlagbar ist und ein Einführungsloch (42) aufweist, das sich nach hinten von einem vorderen Ende des Ambosses (17) erstreckt, ein Verriegelungsbauteil (43), das durch den Amboss (17) gelagert wird und zu einer Verriegelungsposition zum Verriegeln einer Vorderendwerkzeugs (61), das in dem Einführungsloch (42) platziert ist, und zu einer Entriegelungsposition zum Entriegeln des Vorderendwerkzeugs (61) bewegbar ist, und einen Bithülse (44) auf, die den Amboss (17) umgibt. Die Bithülse (44) ist zu einer Bewegungseinschränkungsposition zum Einschränken einer radialen Bewegung des Verriegelungsbauteils (43) nach außen und zu einer Bewegungsermöglichungsposition zum Ermöglichen einer radialen Bewegung des Verriegelungsbauteils (43) nach außen bewegbar. Die Bithülse (44) ist zumindest teilweise zwischen dem Hammer (35) und dem Amboss (17) in einer radialen Richtung aufgenommen.
Patent DE-102022203531-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: KOCH SIMON-FREDERIK
IPC: H02K1/06
Filed: 2022-04-07
Abstract: Rotor (2) einer elektrischen Maschine (1) mit einem um eine Rotorachse (3) drehbaren Rotorträger (4), insbesondere Rotorwelle, und einem auf dem Rotorträger (4) angeordneten Rotorblechpaket (5), das ein Paket von Blechlamellen (6) umfasst, wobei zwischen dem Rotorblechpaket (5) und dem Rotorträger (4) eine Pressverbindung zur Übertragung von Drehmoment vorgesehen ist, wobei die Blechlamellen (6) an einem dem Rotorträger (4) zugewandten Innenumfang jeweils eine Innenkontur (6i) mit Zähnen (7) zur Ausbildung der Pressverbindung aufweisen, wobei zumindest ein Teilpaket des Rotorblechpakets (5) aus formgleichen, insbesondere formidentischen, Blechlamellen (6) gebildet ist, wobei die formgleichen Blechlamellen (6) zumindest in dem Teilpaket um einen Verdrehwinkel zueinander verdreht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die formgleichen Blechlamellen (6) zumindest in dem Teilpaket derart zueinander verdreht sind, dass mehrere, insbesondere alle, Zähne (7) der Innenkontur (6i) der jeweiligen Blechlamellen (6) jeweils teilweise überlappend zu Zähnen (7) von benachbarten Blechlamellen (6) angeordnet sind.
Patent DE-102022204863-A1 (DE)
Title: Detektion von Anomalien in einem technischen System durch Überwachung mit mehreren Sensoren
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung von Anomalien in einem technischen System (1), dessen Verhalten durch eine Anordnung aus n Sensoren überwacht wird, mit den Schritten:• für jeden Sensor k = 1, ..., n wird eine ZeitreiheRktvon N Beobachtungen dieses Sensors für Zeitpunkte t = 1, ..., N erfasst (110);• für jeden Zeitpunkt t = 1, ...,N sowie für die Indizes i = 1, ..., n und j = 1, ..., n werden KenngrößenKi,jt,die paarweise bedingte Wahrscheinlichkeitsverteilungen PD(i | j) von Beobachtungen der Sensoren i und j charakterisieren, ermittelt (120);• ein Tensor K* aller KenngrößenKi,jtwird von einem trainierten Machine Learning-Modell (2) auf eine Klassifikation (3) dahingehend abgebildet (130), ob das Verhalten des technischen Systems (1) normal oder anormal ist.
Patent DE-102022205108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen eines Transports von elektrischer Energie
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60L55/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen eines Transports von elektrischer Energie innerhalb eines geographischen Gebiets unter Verwendung einer Antriebsbatterie eines Elektrokraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Kartensignalen, welche eine digitale Karte des geographischen Gebiets repräsentieren, wobei die digitale Karte angibt, wo in dem Gebiet momentan und/oder wahrscheinlich zukünftig ein Überschuss an erzeugter, insbesondere regenerativer, elektrischer Energie oder ein Bedarf an elektrischer Energie oder weder ein Überschuss noch ein Bedarf an elektrischer Energie vorliegen,Ermitteln eines Plans basierend auf der digitalen Karte, wobei der Plan ein Verwenden der Antriebsbatterie vorgibt, um in der Antriebsbatterie gespeicherte elektrische Energie innerhalb des geografischen Gebiets durch eine Fahrt des Elektrokraftfahrzeugs innerhalb des geografischen Gebiets zu transportieren, wobei das Verwenden der Antriebsbatterie ein Laden der Antriebsbatterie mit überschüssiger erzeugter elektrischer Energie und/oder ein Entladen der Antriebsbatterie umfasst, um einen Bedarf an elektrischer Energie oder weder einen Überschuss noch einen Bedarf an elektrischer Energie zu bedienen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022205402-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Bremskraftverstärkereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bremskraftverstärkereinrichtung
Inventor: BACKES MANFRED
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Steuerung (1) für eine Bremskraftverstärkereinrichtung (10), umfassend ein Steuereinrichtung (SE), mit welcher ein Betrieb der Bremskraftverstärkereinrichtung (10) in Abhängigkeit von einer Sensorinformation einer Sensoreinrichtung (SN) steuerbar oder regelbar ist; eine Sensoreinrichtung (SN), welche in oder an der Bremskraftverstärkereinrichtung (10) oder zumindest in einem Fahrzeug angebracht ist und durch welche die Sensorinformation über einen Messparameter der Bremskraftverstärkereinrichtung (10) oder eines Fahrzeugs erzeugbar ist, wobei die Steuereinrichtung (SE) dazu eingerichtet ist, den Betrieb der Bremskraftverstärkereinrichtung (10) nach einer vorgegebenen Betriebsszenario, welches von der Sensorinformation abhängt, anzupassen, wobei das vorgegebene Betriebsszenario in der Steuereinrichtung (SE) enthalten ist oder durch diese empfangbar ist.
Patent DE-102022205490-A1 (DE)
Title: Thermische Schnittstellenmaterialien
Inventor: BUCHERT STANLEY
IPC: H02M1/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Es werden leistungselektronische Wandler angegeben. Die leistungselektronischen Wandler können in Energie- und Antriebssystemen für Flugzeuge eingesetzt werden. In einem Aspekt umfasst ein leistungselektronischer Wandler ein mehrschichtiges planares Trägersubstrat, das eine x-y-Richtung parallel zu einer planaren Oberfläche des Substrats und eine z-Richtung senkrecht zur x-y-Richtung definiert, wobei das Trägersubstrat eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Schichten, die sich in der x-y-Richtung erstrecken, und mindestens eine elektrische Verbindung, die sich in der z-Richtung erstreckt, sowie eine Wandler-Kommutierungszelle mit einem Leistungskreis und einer Gate-Treiberschaltung aufweist, wobei der Leistungskreis mindestens ein Leistungshalbleiter-Schaltelement und mindestens einen Kondensator umfasst. Jedes Leistungshalbleiter-Schaltelement ist in einem Leistungshalbleiter-Prepackage enthalten, wobei jedes Prepackage ein oder mehrere in ein festes Isoliermaterial eingebettete Leistungshalbleiter-Schaltelemente aufweist. Der leistungselektronische Wandler weist ferner einen Kühlkörper auf, die so angeordnet ist, dass sie Wärme aus dem Leistungshalbleiter-Prepackage abführt, wobei der Kühlkörper in z-Richtung von einer Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages beabstandet ist, um einen Spalt zwischen der Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages und einer thermischen Verbindungsseite des Kühlkörpers zu definieren. Eine thermische Schnittstellenschicht ist zwischen der Wärmeabfuhrseite des Leistungshalbleiter-Prepackages und des Kühlkörpers angeordnet, wobei die thermische Schnittstellenschicht eine thermische Leitfähigkeit und eine mechanische Kompressibilität aufweist. Ein Wandler-Parameter Ω erfüllt 0,1 MNK/Wm < Ω < 1 GNK/Wm, wobei Ω als die mechanische Kompressibilität der thermischen Schnittstellenschicht geteilt durch die thermische Leitfähigkeit der thermischen Schnittstellenschicht definiert ist.
Patent DE-102022205665-A1 (DE)
Title: Fußhebelwerk
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: G05G1/44
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußhebelwerk mit einem Lagerbock und einem Fußhebel, der um eine Achse zwischen einer Ruheposition und einer Anschlagposition schwenkbar am Lagerbock gelagert ist. Um ein Fußhebelwerk vorzuschlagen, bei dem die Gefahr einer verschmutzungsbedingten Blockierung oder einer verschmutzungsbedingten Fehlfunktion vermieden oder zumindest minimiert wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Lagerbock und der Fußhebel derart ineinandergreifen, dass das Fußhebelwerk in einem Bereich zwischen der Ruheposition und der Anschlagposition des Fußhebels im Wesentlichen durchgriffsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102022206497-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Hydrauliksystems eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOSER CLEMENS
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems (1) eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, nämlich bei einer Adaption einer Druckregelung des Hydrauliksystems, wobei zur Adaption der Druckregelung eine von mindestens einer Hydraulikpumpe (3) des Hydrauliksystems (1) bereitzustellende hydraulische Soll-Größe, insbesondere ein hydraulischer Soll-Volumenstrom, angefordert wird, bei welcher die Adaption ausgeführt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass überprüft wird, welche hydraulische Ist-Größe, insbesondere welcher hydraulische Ist-Volumenstrom, auf Grundlage einer aktuellen Ist-Drehzahl eines Verbrennungsmotors (7) des Kraftfahrzeugs von einer mit demselben wirkverbundenen Hydraulikpumpe (3) des Hydrauliksystems (1) bereitgestellt werden kann, und dass dann, wenn festgestellt wird, dass die auf Grundlage der aktuellen Ist-Drehzahl des Verbrennungsmotors (7) bereitstellbare Ist-Größe kleiner als die angeforderte Soll-Größe ist, wird die Differenz zwischen der Soll-Größe und der Ist-Größe von einer mit einer elektrischen Maschine (8) wirkverbundenen Hydraulikpumpe (3) des Hydrauliksystems bereitgestellt.
Patent DE-102022208083-A1 (DE)
Title: Trainieren eines neuronalen Netzwerks mit Hilfe von Wissensgraphen
Inventor: MONKA SEBASTIAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-08-03
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines neuronalen Netzwerks (1) für die Auswertung von Messdaten (2), mit den Schritten:•es werden mit Soll-Ausgaben (3a) gelabelte Trainings-Beispiele (2a) bereitgestellt (110);•es wird ein generischer Wissensgraph (4) bereitgestellt (120), dessen Knoten (41) Entitäten repräsentieren und dessen Kanten (42) Beziehungen zwischen Entitäten repräsentieren;•aus dem generischen Wissensgraphen (4) wird ein Teilgraph (43) ausgewählt (130), der sich auf einen Kontext für die Lösung einer vorgegebenen Aufgabe bezieht;•für jedes Trainings-Beispiel (2a) wird mit dem Merkmalsextraktor (11) des neuronalen Netzwerks eine Merkmalskarte (2b) ermittelt (140);•aus dem jeweiligen Trainings-Beispiel (2a) in Verbindung mit der jeweiligen Soll-Ausgabe (3a) wird eine Repräsentation (43a) des Teilgraphen (43) im Raum der Merkmalskarten (2b) ermittelt (150);•aus der Merkmalskarte (2b) wird eine Ausgabe (3) im Hinblick auf die vorgegebene Aufgabe ausgewertet (160);•mit einer vorgegebenen Kostenfunktion (5) wird bewertet (170), inwieweit die Merkmalskarte (2b) ähnlich zu der Repräsentation (43a) des Teilgraphen (43) ist;•Parameter (1a, 11a) des neuronalen Netzwerks (1) werden auf eine Verbesserung der Bewertung (5a) durch die Kostenfunktion (5) optimiert:•die Auswertung der Merkmalskarten (2b) wird so angepasst (190), dass die Ausgabe (3) für jedes Trainings-Beispiel (2a) möglichst gut der Soll-Ausgabe (3a) für das jeweilige Trainings-Beispiel (2a) entspricht.
Patent DE-102022208267-A1 (DE)
Title: Steuergerät und entsprechendes Computerprogrammprodukt
Inventor: TIAN WEI
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Steuergerät für ein Abgasbehandlungssystem eines Dieselfahrzeugs bereit. Das Abgasbehandlungssystem umfasst ein Abgasrohr, ein an dem Abgasrohr angeordnetes SCR-Modul und einen Einspritzer zum Einspritzen eines Reduktionsmittels in das Abgasrohr. Das Steuergerät ist dazu vorgesehen, beim Detektieren, dass das Dieselfahrzeug Vorbereitungsbedingungen erfüllt, den Einspritzer so zu steuern, dass er von einem normalen Einspritzzustand in einen additiven Einspritzzustand übergeht. In dem additiven Einspritzzustand spritzt der Einspritzer eine additive Einspritzmenge an Reduktionsmittel, die mehr als die Einspritzmenge im normalen Einspritzzustand ist, ein. Zu den Vorbereitungsbedingungen gehört ein vorbereitendes Abschalten des Motors. Durch die vorliegende Erfindung kann das Problem eines unzureichenden Reduktionsmittels in einer Kaltstartphase des Fahrzeugs im Stand der Technik gelöst werden.
Patent DE-102023003379-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: B60R21/207
Filed: 2023-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (3), aufweisend eine Fahrzeugsitzanordnung (2) mit einem ersten Fahrzeugsitz (S1) und einem zweiten Fahrzeugsitz (S2), die in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei im ersten Fahrzeugsitz (S1) auf einer dem zweiten Fahrzeugsitz (S2) zugewandten Seite ein Airbag (1) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist im zweiten Fahrzeugsitz (S2) in einer dem ersten Fahrzeugsitz (S1) zugewandten Lehnenseitenwange (5) und, zumindest im Wesentlichen, auf Höhe des Airbags (1) ein Schaumstoffeinleger (6) angeordnet, welcher härter ist als ein restlicher Schaumstoff der Lehnenseitenwange (5), wobei geometrische Abmessungen des Schaumstoffeinlegers (6), zumindest im Wesentlichen, geometrischen Abmessungen einer Airbagabdeckung für den Airbag (1) im ersten Fahrzeugsitz (S1) entsprechen und/oder maximal einer Größe der Lehnenseitenwange (5) entsprechen.
Patent DE-102023101831-A1 (DE)
Title: Temperaturregelsystem
Inventor: HOSHINO YU
IPC: B60H1/00
Filed: 2023-01-25
Abstract: Ein Temperaturregelsystem umfasst einen Klimatisierungskreis, einen Batterietemperaturregelkreis, einen Wärmetauscher, ein Thermometer und einen Controller. Der Klimatisierungskreis umfasst eine Heizeinheit zum Erwärmen des Klimatisierungsheizmediums und eine Klimatisierungsdurchflussmengeneinstelleinheit zum Einstellen der Durchflussmenge des Klimatisierungsheizmediums. Der Batterietemperaturregelkreis umfasst eine Batteriedurchflussmengeneinstelleinheit zum Einstellen der Durchflussmenge des Batterieheizmediums. Der Controller steuert variabel die Durchflussmenge von zumindest einem von dem Klimatisierungsheizmedium und dem Batterieheizmedium in Abhängigkeit von einer Anforderung zur Erhöhung der Temperatur der Batterie, einer Anforderung zum Heizen des Fahrzeuginnenraums und der Temperatur der Batterie.
Patent DE-102023104572-A1 (DE)
Title: Bildsensorstruktur
Inventor: CHEN HSIANG-LIN
IPC: H01L27/146
Filed: 2023-02-24
Abstract: Es werden Bildsensoren und Verfahren zu ihrem Bilden bereitgestellt. Ein Bildsensor gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: ein Siliziumsubstrat, eine Germaniumregion, die in dem Siliziumsubstrat angeordnet ist, eine dotierte Halbleiterisolationsschicht, die zwischen dem Siliziumsubstrat und der Germaniumregion angeordnet ist, eine stark p-dotierte Region, die auf der Germaniumregion angeordnet ist, eine stark n-dotierte Region, die auf dem Siliziumsubstrat angeordnet ist, eine erste n-Mulde, die unmittelbar unter der Germaniumregion angeordnet ist, eine zweite n-Mulde, die unmittelbar unter der stark n-dotierten Region angeordnet ist, und eine tiefe n-Mulde, die unter, und in Kontakt mit, der ersten n-Mulde und der zweiten n-Mulde angeordnet ist.
Patent DE-102023119119-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit unterschenkelstütze
Inventor: MALONEY PATRICK
IPC: B60N2/62
Filed: 2023-07-19
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz, eine Stützfläche, eine Rückenlehne und eine Unterschenkelstütze. Der Sitz beinhaltet ein nach vorne gewandtes Ende und ein nach hinten gewandtes Ende. Die Stützfläche ist an den Sitz gekoppelt. Die Rückenlehne ist nahe dem nach hinten gewandten Ende drehbar an den Sitz gekoppelt. Die Unterschenkelstütze ist nahe dem nach vorne gewandten Ende direkt und drehbar an den Sitz gekoppelt. Die Unterschenkelstütze ist auf eine Weise direkt an die Stützfläche gekoppelt, die zu einem automatischen mechanischen Ausfahren der Unterschenkelstütze führt, wenn der Sitz und die Rückenlehne in Richtung einer zurückgelehnten und angehobenen Position bewegt werden.
Patent CH-707433-A2 (CH)
Title: Tooth implant for use with support for patient, has rib vertex and ribs having certain radial distance from axis and arranging in opening section, and lateral surface located between implant end and ribs, where ribs are located at end
Inventor: SUTTER FRANZ
IPC: A61C3/02
Filed: 2012-12-31
Abstract: The implant has anchorage portions (21a) comprising an axis (25) and a lateral surface (21d) with circular ribs (21f) including a rib vertex. The ribs are provided at certain distance from an implant end (21b) and completely enclose the axis. The rib vertex and the ribs have certain radial distance from the axis and arranged in an opening section. The radial distance from the axis is greater than measured radial distances of all positions of the lateral surface. The lateral surface is located between the implant end and the ribs. The ribs are located at the implant end. Independent claims are also included for the following: (1) a support (2) a device for forming a hole in a bone of a patient for receiving an anchoring portion of an implant.
Patent ES-169332-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 161888
Filed: 1945-03-23
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 161.888 caracterizadas esencialmente por la disposición en varias capas superpuestas de cubiertas viejas de ciclos a cuyo fin cada dos cubiertas se unen por superposición raspadas o no sin trabajo de bisel ni otro similar recubriendo esta unión con una pequeña capa de regenerado que más tarde se vulcaniza siguiendo a este lecho una plancha formada por una cubierta simple de material viejo de ciclo en toda la anchura del mismo; a esta plancha le sigue una nueva capa o lecho formado por dos cubiertas unidas de manera similar a la primera recubiertas igualmente con capa vulcanizable y seguida de otra placa o lecho formado igualmente por una sola cubierta simple así hasta alcanzar el espesor adecuado para constituir el piso de la abarca adaptando exteriormente al producto obtenido la pieza moldeada exterior; a continuación de estas operaciones se prensa y vulcaniza el conjunto para constituir un solo bloque constituyente del piso de la abarca.
Patent ES-183806-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PETENTE PRINCIPAL NuMERO 174410
Filed: 1948-05-21
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal num.174.410, por el aumento de rendimiento de las calderas de agua caliente para instalaciones de calefacción central o individual, por aprovechamiento del calor de los humos, la envolvente hidraúlica, compuesta de dos cilindros de chapa de cualquier material que teniendo distintos diámetros, den lugar a una cámara por la que circulará el agua, la cual en su función refrigeradora absorberá el calor de los humos y calentará el agua procedente de la caldera produciendo una cuarta corriente además de las tres que se describían en la patente principal mencionada y que sumará a la corriente principal aportando una nueva fuente de agua caliente a la temperatura del régimen que se trabaje.
Patent ES-376418-A2 (ES)
Title: Process for the preparation of oxalic acid
IPC: C07C55/06
Filed: 1970-02-10
Abstract: In a process for the preparation of oxalic acid by the introduction of propylene into nitric acid at 10-40 C. and heating to 45- 100 C., the nitrous fumes formed are simultaneously removed so that the concentration, expressed as N0 2 is maintained between 1 and 10% by weight. The concentration of nitric acid in the solution is maintained at 50-70% by weight and the molar ratio of propylene to 100% nitric acid being maintained between 0À1: 1 and 0À5 : 1.