baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209901-A1 (DE)
Title: Federbeinlager und Federbein mit Federbeinlager
Inventor: NUISSL CHRISTIAN
IPC: B60G15/02
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) zur Abstützung eines Federbeins an einer Karosserie eines Fahrzeugs aufweisend ein oberes Trägerteil (2) mit wenigstens einer Weichkomponente (4) und wenigstens einer Hartkomponente (5), wobei beide Komponenten (4, 5) als ineinandergreifende Bauteile ausgebildet sind und ein gegenüber dem oberen Trägerteil (2) drehbar gelagertes unteres Trägerteil (3), wobei die Weichkomponente (4) eine erste Dichtlippe (6) mit einem Wulst (8) aufweist, wobei der Wulst (8) schleifend an einer Anlauffläche (10) des unteren Trägerteils (3) anliegt.
Patent DE-102016210726-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: BREDOW FALKO
IPC: F17C9/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (100; 100a) für kryogene Kraftstoffe (1), mit einer mit einem Antrieb (35) verbundenen Förderpumpe (10; 10a), wobei der Antrieb (35) mit einem linear oder rotativ beweglichen Antriebselement (22; 22a) der Förderpumpe (10; 10a) zum zumindest mittelbaren Antreiben der Förderpumpe (10; 10a) verbunden ist, und wobei die Förderpumpe (10; 10a) dazu ausgebildet ist, den Druck des Kraftstoffs (1) auf einen Systemdruck zu erhöhen.
Patent DE-102016210953-A1 (DE)
Title: Druckerzeugungsvorrichtung für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur Montage einer Druckerzeugungsvorrichtung für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOCH ROMAN
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckerzeugungsvorrichtung (10) für ein Bremssystem (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Sensorgehäuse (23) am Hydraulikmodul (12) befestigt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Montage einer Druckerzeugungsvorrichtung (10) für ein Bremssystem (1) eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102016211193-A1 (DE)
Title: Turbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOGNER MATHIAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (1) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend – ein Lagergehäuse (41), in dem eine Läuferwelle (14) drehbar gelagert ist; – ein Verdichterrad (12), welches drehfest auf der Läuferwelle (14) angeordnet ist; und – einen Frischluftzuführkanal (36) zum Leiten eines Frischluftmassenstroms (FM) auf das Verdichterrad (12), wobei der Frischluftzuführkanal (36) einen ersten Strömungsquerschnitt (A1) aufweist, wobei – stromaufwärts vor dem Verdichterrad (12) ein ringförmiges Scheibenelement (50) in dem Frischluftzuführkanal (36) angeordnet ist, welches eine Öffnung (51) aufweist und welches zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, und – das ringförmige Scheibenelement (50) in der Schließstellung den ersten Strömungsquerschnitt (A1) mittels der Öffnung (51) auf einen zweiten Strömungsquerschnitt (A2) verringert und in der Offenstellung den ersten Strömungsquerschnitt (A1) im Wesentlichen freigibt.
Patent DE-102016211697-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02M26/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters im Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei während einer Messphase ein Gasstrom durch den Partikelfilter erzeugt wird, wobei während der Messphase ein Differenzdruck über dem Partikelfilter oder ein absoluter Druck vor dem Partikelfilter ermittelt wird und wobei die Beladung des Partikelfilters zumindest aus dem Differenzdruck oder dem absoluten Druck vor dem Partikelfilter bestimmt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass während der Messphase der Gasstrom in einem geschlossenen Kreislauf geleitet wird und dass der geschlossene Kreislauf zumindest aus einem Abschnitt der Luftzuführung, aus der Brennkraftmaschine und/oder einer Hochdruck-Abgasrückführung, aus einem Abschnitt des Abgaskanals mit dem Partikelfilter und aus einer Niederdruck-Abgasrückführung gebildet ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinrichtung zum Betrieb einer solchen Kommunikationsschnittstelle.  Das Verfahren und die Steuereinrichtung ermöglichen eine genaue Bestimmung der Beladung eines Partikelfilters.
Patent DE-102016212454-A1 (DE)
Title: Lagerung eines einer Geräuschquelle ausgesetzten Bauelements in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SICKLINGER STEFAN
IPC: G10K11/162
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung eines ersten einer Geräuschquelle ausgesetzten Bauelements an einem zweiten Bauelement eines Kraftfahrzeuges mit einem Elastomerelement, welchem in der Lagerung ein Zwischenelement in Reihe geschaltet ist, welches eine nennenswert höhere Strukturdämpfung als monolithischer Stahl aufweist. Beispielsweise kann das Material des Zwischenelementes einen als Quotient des imaginären und reellen Anteils von dessen komplexem Elastizitätsmodul definierten Verlustfaktor größer 4 E-3 aufweisen. Beispielsweise kann die Lagerung in Form eines Gummilagers oder eines Kugelgelenks ausgebildet sein, von welchem zumindest ein Bestandteil als das besagte Zwischenelement in einem Sintermaterial oder in einem Kunststoffmaterial oder Matrixsystem ausgeführt ist.
Patent DE-102016220489-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Zugmaschine, Zugmaschine mit einer Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Zugmaschine
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: A01B63/111
Filed: 2016-10-19
Abstract: Offenbart ist eine Steuervorrichtung für eine Zugmaschine (1) zum Ziehen mindestens eines Anbaugeräts (4) über einen Untergrund (18), die eine Sensoreinrichtung (6) aufweist, wobei mittels der Sensoreinrichtung (6) eine Lageänderungsrate der Zugmaschine (1) erfassbar ist. Weiter ist eine Zugmaschine zum Ziehen mindestens eines Anbaugeräts (4) über einen Untergrund (18) mit einer erfindungsgemäßen Steuervorrichtung (7) offenbart. Außerdem ist ein Verfahren zum Steuern einer Zugmaschine offenbart, das einen Erfassungsschritt (38) zum Erfassen einer Lageänderungsrate der Zugmaschine (1), und einen Einstellschritt (46) zum Einstellen einer Neigung und/oder einer Höhe mindestens eines von der Zugmaschine (1) über einen Untergrund (18) gezogenen Anbaugeräts (4) in Abhängigkeit der erfassten Lageänderungsrate enthält.
Patent DE-102016221378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: RETTER RALPH
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Geräts (3) vor informationstechnischen Attacken, bei dem von mindestens einem Gerät (3, 23) empfangene Daten durch eine von dem mindestens einen Gerät umfasste Sicherheitsvorrichtung auf eine informationstechnische Attacke hin überprüft werden, und für den Fall, dass die empfangenen Daten einer informationstechnischen Attacke zugeordnet werden, Kenndaten über die informationstechnische Attacke in dem mindestens einen Gerät (3, 23) abgespeichert und über eine Kommunikationsschnittstelle zu einer mit einer Vielzahl Geräte in kommunikativer Verbindung stehenden Einrichtung (11) übertragen werden, und bei dem die Einrichtung die von dem mindestens einen Gerät (3, 23) übertragenen Kenndaten auswertet und in Abhängigkeit mindestens eines vorgegebenen Kriteriums eine Warnmeldung an zumindest einen Teil der mit der Einrichtung (11) in kommunikativer Verbindung stehenden Geräte ausgibt.
Patent DE-102016221420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Momentenreserve einer Brennkraftmaschine
Inventor: KORTWITTENBORG THOMAS
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die über mehrere Zylinder verfügt, insbesondere ein Verfahren zum Bereitstellen einer Momentenreserve. Mindestens ein Zylinder der Brennkraftmaschine ist abschaltbar. Die Momentenreserve wird bereitgestellt, indem eine Luftfüllung in den Zylindern der Brennkraftmaschine erhöht und mindestens ein abschaltbarer Zylinder abgeschaltet wird.
Patent DE-102016223865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Simulieren von Kraftfahrzeugstraßentests auf Prüfständen
Inventor: HEUBUCH ALEXANDER
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren von Kraftfahrzeug-Straßentests auf Rollenprüfstände (Road to Lab), (insbesondere von Straßentests die im Rahmen der RDE-Verordnung vorgeschrieben sind) mit den Schritten Aufzeichnen von Messwerten des Kraftfahrzeugs, enthaltend zumindest einen die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs repräsentierenden Wert, über eine vorbestimmte Zeitdauer während des Straßentests, Ermitteln eines Lastzustands des Antriebsmotors über die vorbestimmte Zeitdauer, Durchführen des Prüfstandslaufs zum Simulieren des Kraftfahrzeug-Straßentests derart, dass als Sollwerte für den Prüfstandslauf der ermittelte Lastzustand dem Kraftfahrzeug und der die Geschwindigkeit während des Straßentests repräsentierende Wert dem Prüfstand vorgegeben (eingeprägt) werden.
Patent DE-102016224473-A1 (DE)
Title: System zum Umschließen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (4) für ein Fahrzeug (2), wobei das System (4) eine Außenwand (6) umfasst, mit der mindestens ein elektrischer Energiespeicher (8) zum Speichern elektrischer Energie für das Fahrzeug (2) umschließbar und von einer Umgebung trennbar ist, wobei die Außenwand (6) des Systems (4) mindestens eine Öffnung (12, 14) mit einem Verschlusselement zum Verschließen der Öffnung (12, 14) aufweist, wobei die mindestens eine Öffnung (12, 14) durch Beaufschlagen des Verschlusselements von außen zugänglich ist, wobei durch die geöffnete Öffnung (12, 14) eine Löschflüssigkeit in einen von der Außenwand (6) umschlossenen Innenraum füllbar ist.
Patent DE-102016225357-A1 (DE)
Title: Hilfs-ID-Token zur Multi-Faktor-Authentifizierung
Inventor: SEEGEBARTH CHRISTIAN
IPC: G06F21/34
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine zumindest halbautomatisierte Multi-Faktor-Authentifizierung eines Nutzers (102) mittels eines dem Nutzer (102) zugordneten tragbaren Hilfs-ID-Tokens (100), wobei der Hilfs-ID-Token (100) zumindest eine Kommunikationsschnittstelle (108) zur drahtlosen Kommunikation umfasst, welche dazu konfiguriert ist, die Gegenwart externer elektronischer Geräte (200, 300, 400) innerhalb einer vordefinierten Signalreichweite der Kommunikationsschnittstelle (108) zu erfassen. Das Verfahren umfasst:• Empfangen einer Mehrzahl von Kommunikationssignalen von einer Gruppe von externen Geräten (200, 300, 400),• Authentifizieren der einzelnen Geräte (200, 300, 400) der Gruppe,• Erstellen eines Authentifizierungsprofils der authentifizierten Gruppe von Geräten (200, 300, 400),• Vergleichen des Authentifizierungsprofils mit einem vorgegebenen Geräteprofil (121), welches eine dem Nutzer (102) zugeordnete Gruppe von Geräten (200, 300, 400) identifiziert,• im Falle einer hinreichenden Übereinstimmung mit dem Geräteprofil (121), Bestätigung der erfolgreichen Authentifizierung des Nutzers (102).
Patent DE-102017000231-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Torblatt
Inventor: SOJKA RALF
IPC: E05F15/59
Filed: 2017-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Torblatt, insbesondere ein Sektionaltorblatt, bestehend aus einzelnen, drehgelenkig untereinander verbundenen Torblattelementen, die in im Wesentlichen vertikalen Führungsschienenabschnitten, die durch einen Führungsbogen mit im Wesentlichen horizontalen Führungsschienenabschnitten verbunden sind, verfahrbar ist, wobei oberhalb und parallel zu den im Wesentlichen horizontalen Führungsschienenabschnitten Führungsschienen angeordnet sind, wobei in mindestens einer Führungsschiene ein endloses, umlaufendes Kraftübertragungsmittel angeordnet ist, das durch eine endseits mit der Führungsschiene verbundene Antriebsvorrichtung angetrieben wird, und dass das Kraftübertragungsmittel mit einem in der Führungsschiene ortsveränderbaren Anschlusselement verbunden ist, das an dem oberen Torblattelement befestigt ist, wobei oberhalb der im Wesentlichen horizontalen Führungsschienenabschnitte auf einer Seite des Torblattes die Führungsschiene und auf der gegenüberliegenden Seite eine Kombischiene angeordnet ist, wobei die Kombischiene einen Führungsbereich für eine Führungsrolle und einen Antriebsbereich für das Kraftübertragungsmittel aufweist, wobei der Führungsbereich und der Antriebsbereich über eine Achse mit dem oberen Torblattelement in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102017009603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beatmen eines Patienten
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61M16/20
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung ist ein zur Verwendung zusammen mit einer Druckquelle (12) bestimmtes Patientenmodul (20), welches die Druckquelle (12) strömungsmäßig an eine mit den Atemwegen eines Patienten verbindbare Patientenschnittstelle (14) koppelt und zumindest eine Ventilanordnung (30) umfasst, welche mittels einer als Ventilantrieb (34) fungierenden, vorzugsweise hochfrequent betreibbaren Piezopumpe steuerbar ist, und wobei die zumindest eine Ventilanordnung (30) als Exspirationsventil (28) fungiert.
Patent DE-102017010096-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit elastischer Ausgleichskupplung
Inventor: GANTER SIMON
IPC: B23Q3/12
Filed: 2017-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter mit einer in einem Grundkörper gelagerten, ein Werkzeug aufnehmenden Spindel, wobei die Spindel antriebsseitig eine Ausgleichskupplung aufweist. Die Ausgleichskupplung hat dazu ein äußeres Kupplungsteil, ein elastisches Bindeglied und ein inneres Kupplungsteil. Das innere Kupplungsteil ist z.B. an der Spindel angeordnet. Das elastische Bindeglied steht mit dem äußeren Kupplungsteil und mit dem inneren Kupplungsteil - eine drehmomentübertragende Zone bildend - in Wirkverbindung. Das äußere Kupplungsteil ist am oder im inneren Kupplungsteil mittels einer Rastkupplung - außerhalb und unabhängig von der drehmomentübertragenden Zone - axial spielfrei gesichert.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Werkzeughalter mit einer Ausgleichskupplung geschaffen, bei dem die Ausgleichskupplung bei einem kleinen Bauraum und einer einfachen Montage, trotz Radial- und/oder Winkelversatz, einen geräusch- bzw. schwingungsarmen Lauf gewährleistet.
Patent DE-102017010718-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zum Betreiben einer Roboteranordnung
Inventor: SCHEURER CHRISTIAN
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-11-17
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Roboteranordnung mit wenigstens einem Roboterarm (10), umfasst die Schritte:
 - Erfassen (S10) einer dreidimensionalen Umgebungskontur (110) einer realen Umgebung (100) der Roboteranordnung;
 - Ermitteln (S30) eines Umgebungsmodells und/oder eines Freiraums (200) für den Roboterarm auf Basis der erfassten Umgebungskontur; und
 - Betreiben (S50) der Roboteranordnung auf Basis des ermittelten Umgebungsmodells und/oder Freiraums.
Patent DE-102017101626-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Probenhalter zum Testen von photonischen integrierten Schaltungen sowie photonische integrierte Schaltungen
Inventor: HÜBNER PHILIPP
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Testen einer photonischen integrierten Schaltung (12) sowie ein entsprechender Probenhalter und eine photonische integrierte Schaltung bereitgestellt. Mittels einer Scaneinrichtung (11) kann dabei ein Ort für einen Beleuchtungslichtstrahl (15) gewählt werden, so dass eine gezielte Einkopplung des Beleuchtungslichts in die photonische integrierte Schaltung (12) ermöglicht wird.
Patent DE-102017102552-A1 (DE)
Title: Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug
Inventor: LIANG JIANYING
IPC: B61D17/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung für den Einsatz im Kurzstreckenbetrieb, wobei der Wagenkasten mindestens aufweist: zwei Seitenwände, gebildet aus jeweils einem unteren und einem oberen Längsträger, die durch mehrere Seitenwandsegmente und vertikal angeordnete Säulen verbunden sind, und ein Dach, und einen Boden, und zwei Stirnwände oder eine Stirnwand und ein Kopfmodul, wobei die unteren Längsträger der beiden Seitenwände in Wagenkastenlängsrichtung mit dem Boden mittels Verbindungselementen verbunden sind, und die oberen Längsträger der beiden Seitenwände in Wagenkastenlängsrichtung mit dem Dach mittels Verbindungselementen verbunden sind, und wobei die unteren und oberen Längsträger als über die gesamte Wagenkastenlänge durchgehende Mehrkammerhohlprofile mit jeweils mindestens zwei Kammern ausgebildet sind, die unteren und oberen Längsträger aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet sind, die zwei Stirnwände oder eine Stirnwand und ein Kopfmodul senkrecht zur Wagenkastenlängsrichtung kraft- und/oder form- und/oder stoffschlüssig mit den oberen und unteren Längsträgern durch Verbindungselemente verbunden sind, die Seitenwände, das Dach, der Boden und die Stirnwände oder die Stirnwand und das Kopfmodul zumindest teilweise aus faserverstärktem Kunststoffverbund bestehen, und die Verbindungselemente zumindest teilweise aus Metall bestehen.
Patent DE-102017103520-A1 (DE)
Title: Stechschwert
Inventor: KEMMLER TOBIAS
IPC: B23B27/10
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stechschwert (10) mit einer Schneidplatten-Aufnahme (34), welche an einer ersten der beiden Stirnseiten (28, 30) des Stechschwerts (10) angeordnet ist. Ferner weist das Stechschwert (10) eine lösbar in der ersten Schneidplatten-Aufnahme (34) befestigbare Schneidplatte (14) sowie einen internen Kühlmittelkanal (48) auf. Der Kühlmittelkanal (48) umfasst einem ersten Kanalteil (50), welcher sich zwischen einer Haltereinlassöffnung (54), die an einer der beiden Längsseiten (20, 22) des Stechschwerts (10) angeordnet ist, und einer Halterauslassöffnung (56), die in die Schneidplatten-Aufnahme (34) mündet, erstreckt. Des weiteren umfasst der Kühlmittelkanal (48) einen zweiten Kanalteil (52), welcher sich im Inneren der Schneidplatte (14) zwischen einer Schneidplatteneinlassöffnung (60) und einer Schneidplattenauslassöffnung (62) erstreck. Die Halterauslassöffnung (56) und die Schneidplatteneinlassöffnung (60) überlappen einander zumindest teilweise, so dass der erste Kanalteil (50) unmittelbar in den zweiten Kanalteil (52) übergeht, wenn die Schneidplatte (14) in der Schneidplatten-Aufnahme (34) befestigt ist.
Patent DE-102017103855-A1 (DE)
Title: Wurfbeschleuniger einer holzverarbeitenden Maschine
Inventor: BACHMAIER FRANZ
IPC: B27L11/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Dier Erfindung betrifft einen Wurfbeschleuniger (1) zur Beförderung von Hackgut, mit einem Rotor (10), der dazu vorbereitet ist, einen quer zur Rotationsrichtung (17) des Rotors (10) gerichteten Zufuhrstrom (7) von Hackgut in einen tangential zur Rotationsrichtung (17) des Rotors (10) gerichteten Abfuhrstrom (8) von Hackgut beschleunigend zu wandeln, und mit einem den Rotor (10) beherbergenden Gehäuse (12), das einen den Zufuhrstrom (7) ermöglichenden Zufuhrdurchgang (13) aufweist, und das einen den Abführstrom (8) ermöglichenden Abfuhrdurchgang (14) aufweist, Erfindungsgemäß weist der Wurfbeschleuniger (1) eine Rotorwandscheibe (15) auf, die im Zusammenspiel mit einem Rotorwandring und einem Hackgutteppich für einen reibungsarmen Hackguttransport sorgt. Außerdem ist nach der Erfindung eine Trennkante (25) in dem Gehäuse (12) auszuformen, um ein Einklemmen durch ein Abschneiden zu verhindern. Schließlich weist das erfindungsgemäße Gehäuse einen Fixabschnitt (38) und einen dazu verschwenkbaren Klappabschnitt (39) auf, damit eine hohe Zugänglichkeit zum Rotorinnenraum realisiert ist.
Patent DE-102017105998-A1 (DE)
Title: Neutralisationsvorrichtung
Inventor: BOMMER ROLF
IPC: C02F9/04
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Neutralisationsvorrichtung, welche zur Neutralisation zumindest eines Fluids (10), insbesondere eines Kondensats aus einer Verbrennung von Brennstoff, vorgesehen ist, mit zumindest einem ersten Behälter (12), welcher zur Aufnahme des Fluids (10) vorgesehen ist, und mit zumindest einem zweiten Behälter (14), welcher zumindest zur Aufnahme von Neutralisationsmaterial (16) vorgesehen ist, wobei die Behälter (12, 14) zumindest teilweise ineinander angeordnet sind, und mit einer Lagereinheit (18), die dazu vorgesehen ist, den zweiten Behälter (14) relativ zum ersten Behälter (12) beweglich zu lagern.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (18) dazu vorgesehen ist, den zweiten Behälter (14) relativ zum ersten Behälter (12) um zumindest eine Schwenkachse (20) zumindest teilweise schwenkbar zu lagern.
Patent DE-102017109298-A1 (DE)
Title: Intuitive haptische warnungen
Inventor: CHEN YIFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein intuitives haptisches Warnsystem, das: (1) Ein zweites Fahrzeug identifiziert; eine Reihe von virtuellen Wellen projiziert, die von dem zweiten Fahrzeug mit einer Quellenfrequenz ausgestrahlt werden; beobachtete Frequenzen der virtuellen Wellen an dem ersten Fahrzeug gemäß dem Doppler-Effekt schätzt; und eine Sequenz von Befehlen für einen haptischen Motor auf Grundlage der geschätzten beobachteten Frequenzen generiert. (2) (Eine) Rüttelzone(n) über einer Fahrbahn projiziert; identifiziert, wann das Fahrzeug, die Zone(n) belegt; eine Sequenz von Befehlen für einen haptischen Motor auf Grundlage von Folgendem generiert: einer identifizierten Belegung und einer empfangenen Fahrzeuggeschwindigkeit.
Patent DE-102017114792-A1 (DE)
Title: Ringspinnmaschine mit einer Vielzahl von Spinnstellen
Inventor: GRÄSSLE HERBERT
IPC: D01H1/241
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ringspinnmaschine (1) mit einer Vielzahl von Spinnstellen, deren Spindeln (2) während des Spinnbetriebes durch einen umlaufenden Tangentialriemen (3) reibschlüssig angetrieben werden und die Sensoreinrichtungen (14) aufweisen, mit denen die Drehzahlen der Spindeln (2) überwacht werden. Die Ringspinnmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Ringspinnmaschine (1) mit einer Einrichtung zur Überwachung der Riemenspannung des Tangentialriemens (3) ausgestattet ist, die über Sensoreinrichtungen (12, 14) und wenigstens eine Riemenspannvorrichtung (27, 15) verfügt, wobei die Riemenspannvorrichtung (27, 15) jeweils an eine Regeleinrichtung (13), welche die Messwerte der Sensoreinrichtungen (12, 14) verarbeitet, angeschlossen und so ansteuerbar ist, dass während des gesamten Spinnbetriebes der Ringspinnmaschine (1) die Riemenspannung des Tangentialriemens (3) automatisch auf einem eingestellten, optimalen Wert gehalten wird.
Patent DE-102017115824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sterilisierung einer Oberfläche einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: SCHAFACZEK BERND
IPC: A61L101/36
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Sterilisieren einer Oberfläche einer Behälterbehandlungsanlage, bevorzugt einer Trockenaseptikanlage, umfassend eine Heizvorrichtung (14) zum Erhitzen eines Trägerfluids, eine Dosiervorrichtung (2) zum Eindosieren eines Sterilisationsmittels in das Trägerfluid, und eine Beaufschlagungsvorrichtung (100, 110) zum Beaufschlagen der zu sterilisierenden Oberfläche mit dem erhitzten Gemisch aus dem Trägerfluid und dem Sterilisationsmittel.
Patent DE-102017117724-A1 (DE)
Title: Spielreduktion eines Schneckengetriebes einer elektromechanischen Servolenkung mittels Bimetallfeder
Inventor: BACHMANN ANDREAS
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckengetriebe für eine elektromechanischen Servolenkung eines Kraftfahrzeuges mit einer Schneckenwelle (2), die mit einem Schneckenrad (4) kämmt, wobei das Schneckenrad (4) und die Schneckenwelle (2) in einem gemeinsamen Getriebegehäuse angeordnet sind, wobei ein Exzenterhebel (7) und eine mit dem Exzenterhebel (7) in Wirkverbindung stehende Bimetallfeder (16) ein temperaturbedingtes Spiel im Eingriff zwischen dem Schneckenrad (4) und der Schneckenwelle (2) ausgleichen.