baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001743-U1 (DE)
Title: Gasanalysator
IPC: G01N21/25
Filed: 2017-03-31
Abstract: Gasanalysator zur Messung von zwei Gaskomponenten in einen Messgas (7), – mit einer ersten Leuchtdiode (1), die Licht mit einer ersten Wellenlänge im Bereich einer Absorptionslinie der einen, ersten Gaskomponente abstrahlt, – mit einer zweiten Leuchtdiode (2), die Licht mit einer zweiten Wellenlänge im Bereich einer Absorptionslinie der anderen, zweiten Gaskomponente abstrahlt, – mit einem Strahlteiler (3), – mit einer von dem Messgas (7) durchströmbaren Messkammer (5), – mit einem Messdetektor (6), – mit einem Referenzdetektor (4) und – mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (8) zum abwechselnden Ansteuern der Leuchtdioden (1, 2) und zur Auswertung der von dem Messdetektor (6) und dem Referenzdetektor (4) gelieferten Signale zu Messergebnissen (9) für die beiden Gaskomponenten, wobei – der Strahlteiler (3) in einem eine Grundfläche, eine Deckfläche und vier Seitenflächen aufweisenden quaderförmigen Metallblock (14) in dem Kreuzungsbereich von zwei Bohrungen (17, 18) angeordnet ist welche zwischen den jeweils gegenüberliegenden Seitenflächen verlaufen, – die beiden Leuchtdioden (1, 2) an zwei aneinandergrenzenden Seitenflächen und die Messkammer (5) und der Referenzdetektor (4) an den beiden übrigen aneinandergrenzenden Seitenflächen des Metallblocks (14) jeweils gegenüber den Bohrungen (17, 18) angeordnet sind, – die Messkammer (5) als langgestreckter beidseitig offener Hohlkörper (21) aus Metall mit zwei seitlichen Zugangsöffnungen für das Messgas (7) ausgebildet ist, – der Messdetektor (6) an einem eine Öffnung (29) enthaltenden Detektorblock (28) aus Metall gehalten ist und – der quaderförmige Metallblock (14) und der Detektorblock (28) über Zugstäbe (34) miteinander verbunden sind und die Messkammer (5) zwischen ihnen eingespannt ist.
Patent DE-202017005913-U1 (DE)
Title: LED-Blindenlangstock
IPC: A61H3/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: LED-Blindenlangstock, dadurch gekennzeichnet, dass der LED-Blindenlangstock aus einen Griff, ein Kunststoffrohr mit weißer Folie, Reflektoren, eine im Rohr integrierten LED-Strips mit Steuerelektronik, am unteren Ende des Rohrs eine Gewindemuffe für Blindenlangstockspitzen, Rollspitzen oder -kugeln, ein externen Akku für Stromversorgung der LED-Strips mit Steuergerät besteht und eine Fernbedienung hat.
Patent DE-202017106178-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Umlenkungseinrichtung für eine Kran-Hebevorrichtung
IPC: B66C13/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Aufbau einer Umlenkungseinrichtung für Kran-Hebevorrichtung, aufweisend: – eine Rahmeneinheit (1), die aus einer Mehrzahl von Platten (11) ausgebildet ist und einen Anbringungsraum (111) aufweist; – eine Ausgleichseinheit (2), die mit zwei Gewichtsbalken (21) ausgebildet ist, welche jeweils an einem Ende der Rahmeneinheit (1) zum Zweck des Gewichtsausgleichs ausgestaltet ist, wobei ein Ende des Gewichtsbalkens (21) jeweils im Anbringungsraum (111) symmetrisch zueinander angeordnet ist; – zwei Servoeinheiten (3), die jeweils oberhalb der Rahmeneinheit (1) nach aussen offen angeordnet sind und zwar jeweils mit einem Gewichtsbalken (21) der Ausgleichseinheit (2) gelenkig verbunden sind, so dass, sobald die Servoeinheiten (3) ein aufgeladenes Ladegut überwacht haben, können sie einen gewünschten Wert des Gegengewichts gleichzeitig dabei rechnen und einen Befehl übertragen, so dass die Ausgleichseinheit (2) diesen Befehl empfangen kann, damit die Auswuchtung, Stabilität und Sicherheit im Beförderungs- und Hebeverfahren gewährleistet wird; und – eine Aufhängungseinheit (4), die oberhalb der Rahmeneinheit (1) angebracht ist und einen Aufhängesockel (41) und eine Aufhängestange (42) aufweist, welche mittels einer Gelenkkupplung beweglich gelenkig verbunden sind, wobei ein Aufhängeloch (421) zum Aufhängen von Gegenständen auf der Oberseite der Aufhängungseinheit (4) ausgebildet ist und zwar mit der Aufhängestange (42) gelenkig verbunden ist, damit die Aufhängestange (42) im Beförderungs- und Hebeverfahren deren Winkel optimal verstellen kann; dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlenkungseinheit (5) zusätzlich im Anbringungsraum (111) der jeweiligen Platten (11) der Rahmeneinheit (1) angeordnet ist, aufweisend: – einen Kombinationsrahmen (51), der kastenförmig auf beiden Innenseiten des Anbringungsraums (111) ausgebildet ist und in sich einen Aufnahmeraum (511) definiert, wobei zumindest ein Anbringungsbereich (512) jeweils an dessen vorderen und hinteren Seiten vorgesehen ist; – ein Steuergerät (52), das oberhalb des Kombinationsrahmens (51) ausgebildet ist und die Steuerungssignale empfangen und den Strom versorgen kann; und – zumindest ein Kreiselinstrument (53), das im Aufnahmeraum (511) des Kombinationsrahmens (51) angeordnet ist und drehbar mit dem Steuergerät (52) elektrisch leitend verbunden ist, wobei ein Bauteil (531) jeweils an der Vorderseite und an der Hinterseite des Kreiselinstruments (53) ausgebildet ist, das jeweils im Anbringungsbereich (512) des Kombinationsrahmens (51) angebracht ist, so dass das Kreiselinstrument (53) jeweils eine seitliche Drehung zur Erzeugung eines Drehmoments ermöglicht, damit das drehbare Kreiselinstrument (53) bei der Verwendung die Richtung der Umlenkungseinrichtung umlenken kann.
Patent DE-202017107507-U1 (DE)
Title: Offen-Dach-Konstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Eine Offen-Dach-Konstruktion für ein Fahrzeug, aufweisend mindestens eine Abdeckung (1, 1'), die in der Lage ist, eine Öffnung (2) in einem feststehenden Dach (3) des Fahrzeugs zu schließen, wobei die mindestens eine Abdeckung (1, 1') eine lichtemittierende Schicht (5) aufweist, die in der Lage ist, Licht von einem Längsrand (6) der lichtemittierenden Schicht (5), im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung des Fahrzeugs, in Richtung zu einer Hauptfläche (8) zu leiten, und in der Lage ist, Licht von einer Hauptfläche (8) der lichtemittierenden Schicht (5) in Richtung zu einem Innenraum (9) des Fahrzeugs zu emittieren, wobei die Abdeckung (1, 1') ferner eine Lichtvorrichtung (10) zum Licht-Emittieren in die lichtemittierende Schicht (5) aufweist, wobei die Lichtvorrichtung (10) mindestens eine Lichtquelle (11) und einen Lichtleiter (12) zum Leiten des Lichts von der Lichtquelle (11) zu dem Rand (6) der lichtemittierenden Schicht (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (12) durch ein Bündel von Lichtfasern (13) gebildet ist, das aus mehreren Lichtfasern besteht.
Patent DE-202018002476-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Koppeln eines Hilfsantriebes an einen Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Koppeln eines Hilfsantriebes an die Vorderseite eines Rollstuhles, mit einer Halterung (1), die am Rollstuhl zu befestigen ist und einer mit dieser korrespondierenden schwenkbaren Anschlussplatte (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) eine nach oben offene Aufnahme (5) für ein an der Anschlussplatte (7) befindliches Verbindungselement (6) sowie ein Fixierelement (11) aufweist, mit dem das Verbindungselement (6) in der Aufnahme (5) gegen ein Herausgleiten nach oben festzulegen ist.
Patent DE-202018003924-U1 (DE)
Title: Lenkbares Starrluftschiff
IPC: B64B1/06
Filed: 2018-08-24
Abstract: Luftfahrzeug, insbesondere lenkbares Starrluftschiff, mit einem eine Außenhülle (37), Bug- und Heckscheibe (31,32) mit Leitwerk (35) aufweisenden, aus Leichtbauelementen wie Streben, Spanten, Stringer, Ringe, Gurte und Knoten zusammengesetzten Traggerüst (28), wobei das Traggerüst (28) wenigstens ein Traggassegment (30.1,30.2, 30.3) enthält, in der mindestens ein mit gasförmigem Wasserstoff als Auftriebsgas befüllter oder befüllbarer Traggasbehälter (38) und ein Ballonett (62) angeordnet ist, einem in und am Traggerüst (28) integrierten Adapter (39), in dem ein Antrieb für PTL-Triebwerke (60) aus mindestens einer mit gasförmigem Wasserstoff über einen Kompressor ((63) betriebene Gasturbine (44), einem Generator (45), einem Elektromotor (46) und einem Umrichter (64), Gasbehälter (47, 48, 78) für Wasserstoff und Sauerstoff, einer Pufferbatterie (50) zum Starten der PTL-Triebwerke (60) und Bereitstellen von Elektroenergie für die Steuer-, Mess-, Kommunikations- und Beobachtungstechnik untergebracht und an dem ein Cockpit (51) flugtauglich angeordnet ist, wobei die Gasturbine (44) über den Generator (45) und den Elektromotor (46) einen Vortrieb durch die an der Back- und Steuerbordseite des Luftschiffes am Traggerüst (28) befestigte PTL-Triebwerke (60) erzeugt und die Gasturbine (44) entweder mit dem bevorrateten Wasserstoff aus dem Traggasbehälter (38) des Traggassegmentes (30.1,30.2,30.3) und/oder aus dem Gasbehälter speisbar ist, dadurch gekenzeichnet, dass die Leichtbauelemente des Traggassegmentes (30.1, 30.2, 30.3), der Bug- und Heckscheibe (31,32) mit Leitwerk (35) sowie die Fachwerksstruktur (40) des Adapters (39), das Cockpit (51) und die Gasbehälter (47,48,78) gänzlich oder teilweise aus einem starren graphenbasierten Verbundwerkstoff oder Werkstoffverbund, die Außenhülle (37), die Traggasbehälter (38) und das Ballonett (62) von einem durch Graphen modifizierten flexiblen Kunststoffverbund gebildet sind, und dass der Antrieb einen Hybridantrieb aus einem Verbrennungsenergie-Antriebsstrang (VA) und einem Elektroenergie-Antriebsstrang (EA) umfasst, der im Verbrennungsenergie-Antriebsstrang i(VA) die Gasturbine (44) und im Elektroenergie-Antriebsstrang (EA) einen graphenbasierten Brennstoffzellenblock (49) und/oder durch in die Außenhülle (37) flexibel integrierte Solarzellen (80) aufladbare graphenbasierte Pufferbatterie (50) enthält, wobei der Brennstoffzellenblock (49) oder die Pufferbatterie (50) parallel zur Gasturbine (44) geschaltet sind.
Patent DE-202018004364-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für eine Leistungsmessung im Bereich Sterilisation oder Dekontamination von Flüssigkeiten
IPC: C12Q1/22
Filed: 2018-09-19
Abstract: Material bestehend aus hitzebeständigem Werkstoff, korrosionsfrei,
Patent DE-202018004780-U1 (DE)
Title: Schutzleiterklemme
IPC: H02B1/052
Filed: 2018-10-16
Abstract: Schutzleiterklemme (1) zum Aufrasten auf eine sich in eine Längserstreckungsrichtung (L) erstreckende Tragschiene (5) mit einem ersten Tragschienenrand (5.1) und einen hiervon quer zur Längserstreckungsrichtung (L) beabstandeten sich in einer gemeinsamen Ebene mit dem ersten Tragschienenrand (5.1) befindlichen zweiten Tragschienenrand (5.2),- mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mit wenigstens zwei in dem Isolierstoffgehäuse aufgenommenen Leiteranschlüssen (6, 7),- wobei die wenigstens zwei Leiteranschlüsse (6, 7) mit einer Stromschiene (14) elektrisch leitend verbindbar sind und- mit einem metallischen Kontaktfuß (17) mittels welchem die Stromschiene (14) und die Tragschiene (5) elektrisch verbindbar sind und- wobei der metallische Kontaktfuß (17) einen ersten Arm (23) aufweist, welcher im aufgerasteten Zustand den ersten Tragschienenrand (5.1) rastend hintergreift und einen zweiten Arm (29) aufweist, welcher im aufgerasteten Zustand den zweiten Tragschienenrand (5.2) rastend hintergreift und- wobei zumindest der zweite Arm (29) elastisch federnd ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der metallische Kontaktfuß (17) einen Auflageabschnitt (22) aufweist, und- dass der Auflageabschnitt (22) im aufgerasteten Zustand auf dem ersten Tragschienenrand (5.1) und dem zweiten Tragschienenrand (5.2) aufliegt und mit seinem dem zweiten Arm (29) zugewandten Endabschnitt (34) über den zweiten Tragschienenrand (5.2) in Querrichtung (Q) der Tragschiene (5) hinausragt.
Patent DE-202018100054-U1 (DE)
Title: Bremsenaufbau für Quads
IPC: B62K5/01
Filed: 2018-01-05
Abstract: Ein Bremsenaufbau für Quads, wobei das Quad zumindest Folgendes umfasst: eine Fahrzeugrahmeneinheit, ein Paar Vorderradachsen und ein Paar Hinterradachsen, die beide jeweils links und rechts angeordnet sind, wobei die Fahrzeugrahmeneinheit zumindest ein Paar von oberen Seitenrohren, die links und rechts oberhalb der Fahrzeugrahmeneinheit angeordnet sind, und ein Paar von unteren Seitenrohren, die links und rechts unterhalb der Fahrzeugrahmeneinheit angeordnet sind, aufweist; wobei Vorderräder an den Vorderradachsen angeordnet sind, wobei Hinterräder an den Hinterradachsen angeordnet sind, wobei die Fahrzeugrahmeneinheit mit einer Leistungseinheit versehen ist, wobei ein Differenzialgetriebe oberhalb der Hinterradachsen angeordnet ist, wobei die Leistungseinheit über eine Antriebswelle mit dem Differenzialgetriebe verbunden ist; wobei das Quad mit einer zum Bremsen verwendeten Bremsvorrichtung ausgestattet ist, wobei die Bremsvorrichtung ein vorderes Scheibenbremsen-Set, ein hinteres Scheibenbremsen-Set, ein mit dem vorderen Scheibenbremsen-Set verbundenes erstes Steuerventil und ein mit dem hinteren Scheibenbremsen-Set verbundenes zweites Steuerventil umfasst, wobei das vordere Scheibenbremsen-Set benachbart zu den Vorderrädern angeordnet ist, wobei das hintere Scheibenbremsen-Set benachbart zu den Hinterrädern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Steuerventil zwischen dem linken unteren und dem rechten unteren Seitenrohr angeordnet ist und sich hinter der Leistungseinheit und vor den Hinterradachsen befindet.
Patent DE-202018100205-U1 (DE)
Title: Möbel und Möbelsystem
IPC: A47G7/04
Filed: 2018-01-15
Abstract: Möbel (1), mit einer Aufnahme für ein Gefäß (3), insbesondere ein Pflanzgefäß wie eine Pflanzwanne und/oder ein Aufbewahrungsgefäß, und einem Abdeckelement (2), wobei das Abdeckelement (2) zum Abdecken der Aufnahme für die Pflanzwanne (3) an dem Möbel anbringbar ist.
Patent DE-202018101175-U1 (DE)
Title: Burgerpresse
IPC: A22C7/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Burgerpresse zum Herstellen von Patties, umfassend
 a) einen Formkörper (1), der einen Grundmasse-Aufnahmeraum (6) zum Aufnehmen einer Grundmasse räumlich begrenzt, und
 b) einen in dem Grundmasse-Aufnahmeraum (6) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Pressstellung verschiebbaren Pressstempel (2) zum Herstellen eines Patties aus der sich in dem Grundmasse-Aufnahmeraum (6) befindenden Grundmasse.
Patent DE-202018102431-U1 (DE)
Title: Mobiler Safe
IPC: E05G1/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Mobiler Safe zur diebstahlsicheren Aufbewahrung von Wertgegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass der Safe (1) so ausgebildet ist, dass er mittels eines Schlosses (5) an einem nicht zum Safe gehörenden externen Gegenstand anbringbar ist.
Patent DE-202018104713-U1 (DE)
Title: Verbesserte Stanzvorrichtung
IPC: B21D37/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen von Bearbeitungen, vorzugsweise Stanzbearbeitungen, an einem ebenen festen Körper, typischerweise an einer Blechtafel (9), umfassend:- ein Stempel tragendes Element (3), welches unten an einem Oberwerkzeug (1) angebracht und dazu geeignet ist, in seinem Inneren einen entsprechenden Stempel (4) aufzunehmen,- Einstellmittel, welche dazu geeignet sind, die Position des Stempels zum Stempelträger zu ändern, dadurch gekennzeichnet, dass:- der Matrizenträger (3) auf seiner oberen Fläche (10) eine Vertiefung (11) aufweist, welche nach unten geöffnet und als rechteckiges, vorzugsweise eine viereckige Grundfläche aufweisendes Prisma geformt ist;- ein quaderförmiges, rechteckiges Element oder Kranz (26) angeordnet ist, welches im Inneren ein im Wesentlichen zu den Stirnflächen des Kranzes (26) paralleles Gehäuse (27) enthält und dazu geeignet ist, den Stempel (4) aufzunehmen, wobei der Kranz (26) solche Außenabmessungen aufweist, dass dieser innerhalb der Vertiefung (11) einfach aufgenommen und so verstellt werden kann, dass dieser von unten herausgezogen werden kann, wobei der Stempelträger (3) dabei am Oberwerkzeug (1) montiert bleibt;- Einstellmittel angeordnet sind, welche dazu geeignet sind, die Einstellung der Position des Kranzes (26) zur Vertiefung (11) des Stempelträgers (3) zu ermöglichen, sodass die Position des Kranzes zu den Wänden der Vertiefung geändert wird.
Patent DE-202018106986-U1 (DE)
Title: Zur Verwendung mit einem Pick-Up ausgelegtes Artikelgestell
IPC: B60R9/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Artikelgestell, gekennzeichnet durch:
 eine Basis, die an einer oberen Leiste eines Truck-Kastens montiert werden kann;
 einen Träger;
 ein Verbindungsstück, das schwenkbar mit der Basis und dem Träger verbunden ist; und
 einen Antriebsmechanismus, der ein an der Basis fixiertes erstes Rad, ein am Träger fixiertes zweites Rad und eine Endlosschleife beinhaltet, die so um die Räder herumgeführt ist, dass ein Schwenken des Verbindungsstücks um die Basis den Träger um das Verbindungsstück schwenkt.
Patent DE-202019004166-U1 (DE)
Title: Aufsetzelement zur Vergrößerung der Trittfläche einer Leitersprosse
IPC: E06C7/08
Filed: 2019-10-10
Abstract: Aufsetzelement (1) aus einem Strangprofil zum Vergrößern der Trittfläche (2) mindestens einer Sprosse (3) einer Leiter, wobei das Strangprofil im Querschnitt mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger (6,6') aufweist, die durch ein Verbindungselement (7) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (7) zumindest Teil der zu verbreiternden Trittfläche (2) ist, gekennzeichnet durch mindestens ein schwenkbares Feststellelement (8), das seitlich im Endbereich des Aufsetzelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-202019004294-U1 (DE)
Title: Wasserauslassaufbau für Wasserhahn-Ventilsitze
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Wasserauslassaufbau für Wasserhahn-Ventilsitze, umfassend:
 einen Ventilsitz (10), wobei der Ventilsitz (10) zur Anordnung eines Ventilkerns (30) und zur Verbindung mit mindestens einem Wasserzulaufrohr (40) dient, wobei mindestens ein erster Strömungsweg (11), ein zweiter Strömungsweg (12) und ein Einfassloch (13) im Ventilsitz (10) vorgesehen sind, wobei der erste Strömungsweg (11) mit dem Ventilkern (30) und dem Wasserzulaufrohr (40) durchgängig verbunden ist, wobei der zweite Strömungsweg (12) mit dem Ventilkern (30) und dem Einfassloch (13) durchgängig verbunden ist, wobei sich das Einfassloch (13) zu einer Seite des Ventilsitzes (10) erstreckt; und
 ein Hülsenrohr (20), wobei das Hülsenrohr (20) zur Anordnung eines Wasserauslaufrohrs (50) dient, wobei das Hülsenrohr (20) axial vom Einfassloch (13) umgeben ist, wobei ein Einsteckloch (21) durch das Hülsenrohr (20) hindurchgeht, wobei ein Ende des Wasserauslaufrohrs (50) in das Einsteckloch (21) eingesteckt ist, wobei, ausgehend davon, dass eine Längsachse (Y) parallel zur Mittelachse des Ventilkerns (30) ist, ein Winkel (θ) zwischen der Mittelachse des Einstecklochs (21) und der Längsachse (Y) gebildet ist.
Patent DE-202019005631-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Ausscheidungen
IPC: A61F5/451
Filed: 2019-04-01
Abstract: Auffangvorrichtung (100; 200; 300) für Ausscheidungen mit:
 einem Auffangbeutel (102) mit einem ersten Auffangbeutel-Öffnungsbereich (108) und
 einer flexiblen Manschette (104) mit einem ersten (110) und einem zweiten Manschetten-Öffnungsbereich (118),
 wobei der erste Auffangbeutel-Öffnungsbereich (108) dem ersten Manschetten-Öffnungsbereich (110) gegenüberliegend angeordnet ist, und
 wobei die flexible Manschette (104) eine Federspange (112) umfasst, die die flexible Manschette (104) öffenbar verschließt. dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (100; 200; 300) einen Einfülltrichter (106) umfasst, der einen ersten Einfülltrichter-Öffnungsbereich (126) aufweist, wobei der erste Einfülltrichter-Öffnungsbereich (126) dem zweiten Manschetten-Öffnungsbereich (118) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-202019100900-U1 (DE)
Title: Spannbacke zum Einspannen eines Werkstücks
IPC: B25B1/24
Filed: 2019-02-18
Abstract: Spannbacke (10) zum Einspannen eines Werkstücks (200), gekennzeichnet durch einen Grundkörper (12) und ein Strangprofil (20) aus einem elastisch kompressiblen Material, das weicher ist als das Material des Grundkörpers (12), welches Strangprofil (20) in eine Ausnehmung (18) in einer Außenseite des Grundkörpers (12) eingesetzt ist und einen freien Oberflächenbereich (22) aufweist, der gegenüber benachbarten Oberflächenbereichen (24, 26) des Grundkörpers (12) nach außen vorspringt.
Patent DE-202019100983-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines Fahrzeugs
IPC: B60R19/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verstärkungsstruktur eines Fahrzeugs, die durch Folgendes gekennzeichnet ist:eine Basis, die Ausschnitte aufweist;Entlastungselemente, die entlang der Basis angeordnet sind und jeweils Folgendes beinhalten:einen Querschnitt, der zwölf oder vierzehn Ecken aufweist;ein distales Ende; undein offenes proximales Ende in Verbindung mit einem entsprechenden Ausschnitt.
Patent DE-202019103245-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-06-07
Abstract: Fahrradständer, der mindestens eine Befestigungsplatte (20) und einen Ständer (50A) umfasst,
 wobei die Befestigungsplatte (20) eine erste Fläche (21) und eine zweite Fläche (22) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei am vorderen Ende der Befestigungsplatte (20) ein vorderer Klemmabschnitt (23) und am hinteren Ende der Befestigungsplatte (20) ein hinterer Klemmabschnitt (30) gebildet ist, wobei der vordere Klemmabschnitt (23) von einem vorderen Klemmelement (12) und der hintere Klemmabschnitt (30) von einem hinteren Klemmelement (13) geklemmt werden kann, wodurch die zweite Fläche (22) auf der Tretfläche (11) des Pedals (10) liegt, und
 wobei die Befestigungsplatte (20) einen Gelenkteil (40A) aufweist, der mit dem Ständer (50A) verbunden ist, wobei, wenn das Pedal (10) um die Drehachse (A) umgedreht wird und die Tretfläche (11) dem Boden zugewandt ist, das Fahrrad mit dem Ständer (50A) abgestellt werden kann.
Patent DE-202019103384-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Aufspannen eines Werkstücks
IPC: B23B31/40
Filed: 2019-06-17
Abstract: Spannvorrichtung zum Aufspannen eines gegebenenfalls teilbearbeiteten Werkstücks (13), insbesondere zur Erzeugung von Führungsbahnen (15) auf einer Oberfläche des Werkstücks, um beispielsweise eine Schaftkugelnabe eines Gleichlaufgelenks für Kraftfahrzeuge herzustellen, umfassend:
 - einen Spanndorn (21) zur Aufnahme des Werkstücks (13)
 - ein Spannfutter umfassend zwei oder mehr Spannbacken (12), die dazu eingerichtet sind, das Werkstück (13) umfangsseitig zu spannen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Spannbacke (12) mindestens eine Ausnehmung (14) für einen Zugang eines rotierenden Werkzeugs (16) zum Werkstück (13) zur spanabhebenden Bearbeitung, insbesondere zur Erzeugung der Führungsbahnen (15), aufweist.
Patent DE-202019105392-U1 (DE)
Title: Hybridverbinder für eine Gebäudehülle
IPC: E06B3/96
Filed: 2019-09-27
Abstract: Verbinder (10) für eine Gebäudehülle, welcher zumindest zwei gegeneinander orientierte und/oder aneinander anliegende lasttragende Elemente (100), insbesondere Träger, Profile, Pfosten (102) oder Riegel, an jeweils einem Ende eines lasttragenden Elements (100) aufnehmen kann, und der die verschiedenen lasttragenden Elemente (100) somit mittelbar miteinander verbinden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (10) eine Außenhülle (12) mit einem Hohlraum (14) aufweist, wobei der Hohlraum (14) mit einem aushärtbaren Material (16) gefüllt ist, und dass zur Aufnahme von lasttragenden Elementen (100) Anschlussstücke (18) vorgesehen sind, welche sich auf der dem Verbinder (10) zugewandten Seite in das aushärtbare Material (16) hinein erstrecken und darin verankert sind, und welche auf der dem Verbinder (10) abgewandten Seite Anschlussmittel (20) zur Aufnahme eines lasttragenden Elements (100) aufweisen.