baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012025425-B4 (DE)
Title: Vorichtung zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: H05K13/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bestücken von Substraten (2) mit elektrischen Bauelementen mit einem stationären Grundrahmen (3) und mit einem in einer Querrichtung verschiebbaren länglichen Führungsarm (9) mit Antriebs- und Führungsmitteln für einen darin in einer Längsrichtung verschiebbar gelagerten Bearbeitungskopf (10), wobei der Führungsarm (9) am Grundrahmen (3) in zumindest einem Querlager verschiebbar ist, das eine an einem Rahmenteil (6) des Grundrahmens (3) vorgesehene Laufbahn und ein daran gelagertes, am Führungsarm befestigtes Lagerelement (12) aufweist, wobei der Führungsarm (9) mittels eines dem Querlager benachbarten, einseitig wirkenden elektrischen Linearmotors antreibbar ist, der aus einer sich in der Querrichtung (y) erstreckenden flachen stationären Magnetbahn (7) und einem über dieser verschiebbaren Spulenteil (11) gebildet ist, wobei die mit Permanentmagneten (14) versehene Magnetbahn (7) an dem sich in der Querrichtung (y) erstreckenden Rahmenteil (6) angeordnet und das Spulenteil (11) am Führungsarm (9) befestigt ist, wobei zwischen dem Spulenteil (11) und den Permanentmagneten (14) eine magnetische Anzugskraft wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetbahn (7) und die Laufbahn in der Richtung der Anzugskraft übereinander liegend angeordnet sind und sich in der Draufsicht in dieser Anzugsrichtung einander weitgehend überdecken.
Patent DE-102012106876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten
Inventor: IM HYUK
IPC: F01L1/12
Filed: 2012-07-27
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten, aufweisend:eine Nockenwelle (10), die einen Nockenwellenschlitz (12) aufweist, wobei die Nockenwelle (10) drehbar um eine Nockenwellenachse ausgerichtet ist;einen Nockenbereich (20), der einen Nocken (22) und einen Nockenschlitz (24) aufweist, wobei der Nockenbereich (20) eine Nockenachse hat, die koaxial mit der Nockenwellenachse ist, sowie einen veränderbaren Phasenwinkel relativ zur Nockenwelle (10); undeinen Zeitsteuerungsbereich, der den Phasenwinkel zwischen dem Nockenwellenschlitz (12) und dem Nockenschlitz (24) verändert;wobei der Zeit-Steuerungsbereich aufweist:einen Rollenführungsbereich (30), der eine zentrale Achse definiert; undeinen Rollenring (40), der um die zentrale Achse des Rollenführungsbereichs (30) drehbar an dem Rollenführungsbereich (30) angeordnet ist und mit dem Nockenwellenschlitz (12) und dem Nockenschlitz (24) verbunden ist;wobei die zentrale Achse des Rollenführungsbereichs (30) parallel zu der Nockenwellenachse ist, und die zentrale Achse des Rollenführungsbereichs (30) verändert wird;wobei der Rollenring (40) aufweist:zwei Führungsrollen (42), die verschieblich in dem Nockenwellenschlitz (12) und dem Nockenschlitz (24) angeordnet sind; unddadurch gekennzeichnet, dass der Rollenring (40) ferner aufweist:eine Vielzahl von Kontaktrollen (44), die den Rollenführungsbereich (30) kontaktieren;zwei Rollenplatten (46); undzwei Führungsrollenachsen (48), die sich axial zwischen den Rollenplatten (46) erstrecken, und eine Vielzahl von Kontaktrollenachsen (49), die sich axial zwischen den Rollenplatten (46) und in Umfangsrichtung der Rollenplatten (46) zwischen den Führungsrollen (42) erstrecken und auf denen die Kontaktrollen (44) angeordnet sind.
Patent DE-102012109488-B4 (DE)
Title: Kompaktlager mit mehrteiligem Rahmen aus Strangprofilabschnitten
Inventor: GEBHARDT WILLI
IPC: F16F1/38
Filed: 2012-10-05
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elastisches Lager (1) mit – einem eine Lagerbuchse (15) elastisch abstützenden Federkörper (3) aus Elastomerwerkstoff (16) und – einem den Federkörper (3) haltenden formsteifen Rahmen, – wobei der separat hergestellte Federkörper (3) in den Rahmen eingesetzt ist und in allen Richtungen an dem Rahmen anschlägt und – wobei der mehrteilige Rahmen mindestens eine Ausnehmung (19) für den Zugang zu der Lagerbuchse (15) über deren Arbeitsweg hinweg aufweist, wobei der Rahmen – einen in Umfangsrichtung um die Lagerbuchse (15) geschlossenen ersten Teilrahmen (2), in den der Federkörper (3) in Richtung der Lagerbuchse (15) eingesetzt ist, und – einen in einer Querrichtung zu der Lagerbuchse (15) auf den ersten Teilrahmen (2) aufgeschobenen zweiten Teilrahmen (4), der die mindestens eine Ausnehmung (19) aufweist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der zweite Teilrahmen (4) um die Querrichtung herum geschlossen ist und – dass die mindestens eine Ausnehmung (19) in dem zweiten Teilrahmen (4) randgeschlossen ist.
Patent DE-102012203096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs während eines Notlaufmodus
Inventor: KIRMSE STEFAN
IPC: F02N15/00
Filed: 2012-02-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine (BKM), einem an die Brennkraftmaschine (BKM) ankoppelbaren elektrischer Anlasser und einer Steuereinheit, die auf eine Startanforderung den elektrischen Anlasser zum Starten der Brennkraftmaschine (BKM) derart ansteuert, dass dieser die Brennkraftmaschine (BKM) solange antreibt, bis diese im Selbstlauf ausreichend Energie liefert, um aus dem Verbrennungszyklus den angeforderten Momentenbedarf für die Kompressions- und Gaswechselzyklen zu decken, wobei in einem Notlaufmodus, bei dem die Brennkraftmaschine (BKM) während des Betriebs des Kraftfahrzeugs den angeforderten Momentenbedarf nicht mehr selbst bereitstellen kann oder ein Ausfall der Brennkraftmaschine (BKM) detektiert wird, der elektrische Anlasser zugestartet und derart angesteuert wird, dass das angeforderte oder ein für den Antrieb erforderliches Mindestmoment durch das vom Anlasser erzeugte Anlasserdrehmoment bereitgestellt wird, wobei bei Aktivierung des Notlaufmodus eine optische und/oder akustische Information über die mögliche Reichweite während des Notlaufmodus ausgegeben wird, wobei die Reichweite aus der Leistungsfähigkeit des elektrischen Anlassers und des Ladezustands der Batterie ermittelt wird.
Patent DE-102012209039-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, bei dem die Reifentemperatur zur Einstellung aktiver Fahrgestellsysteme genutzt wird
Inventor: PETRUCCI MICHAEL G
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-05-30
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren, aufweisend:Bestimmen eines Reifentemperaturwertes von mindestens einem Reifen (104) eines Fahrzeugs (100), wobei mindestens ein Sensor verwendet wird,Einstellen mindestens eines aktiven Fahrgestellsystems des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit vom Reifentemperaturwert, wobei das Bestimmen die Bestimmung eines Anfangs-Reifentemperaturwertes (206) über eine Steuerung (106) aufweist, die Daten von dem mindestens einen Sensor empfängt, und Wählen eines Standard-Reifentemperaturwertes, wenn der Anfangs-Reifentemperaturwert und die Reifentemperaturdaten von einem Reifendruckwächter nicht übereinstimmen.
Patent DE-102012218720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Lacks auf einen Stator
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: B05D1/02
Filed: 2012-10-15
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines Lacks (11) auf einen Stator (10), wobei der Stator (10) eine Vielzahl von Wicklungen (14) umfasst, die sich durch eine Vielzahl von Nuten (16) in einem Kern (12) hindurch erstrecken, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Mittelachse (22) des Stators (10) parallel zu der Schwerkraft orientiert wird, wobei der Stator (10) ausgestaltet ist, um um die Mittelachse (22) zu rotieren; ein Kronenende (18) der Wicklungen (14) nach oben in Bezug auf die Schwerkraft orientiert wird; ein Schweißende (20) der Wicklungen (14) nach unten in Bezug auf die Schwerkraft orientiert wird, wobei das Kronenende (18) und das Schweißende (20) an gegenüberliegenden Seiten des Kerns (12) angeordnet sind; das Schweißende (20) über einem Tauchbehälter (32) orientiert wird; ein Lack (11) auf das Kronenende (18) der Wicklungen mit zumindest einer über dem Stator (10) befindlichen Düse (30) aufgebracht wird; die zumindest eine Düse (30) entlang einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung gesteuert wird, wobei die erste und die zweite Richtung rechtwinklig zu der Mittelachse (22) stehen, sodass der Lack (11) das Kronenende (18) der Wicklungen (14) beschichtet, durch die Nuten (16) hindurch läuft und von dem Schweißende (20) der Wicklungen (14) in den Tauchbehälter (32) tropft; der Tauchbehälter (32) in Bezug auf das Schweißende (20) der Wicklungen (14) angehoben wird, sodass das Schweißende (20) in dem Lack (11) in dem Tauchbehälter (32) untergetaucht wird, aber der Kern (12) nicht in Kontakt mit dem Lack (11) in dem Tauchbehälter (32) steht; und der Tauchbehälter (32) in Bezug auf das Schweißende (20) der Wicklungen (14) abgesenkt wird.
Patent DE-102013009387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von wenigstens einem Kunststoffkörper und Spritzgießvorrichtung
Inventor: ZAHORANSKY FORMENBAU GMBH
IPC: A61C15/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen von wenigstens einem Kunststoffkörper, insbesondere einem Zahnreinigungsgerät, mit einem von Kunststoff umspritzten Garn, bei dem das Garn von einer Spule in ein Spritzgießwerkzeug zugeführt und eingelegt wird und durch Anspritzen mit dem wenigstens einen Kunststoffkörper verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Handlingseinheit das Garn mit einem Greifer vor einem Spritzgießprozess zwischen einer ersten Festhaltevorrichtung und einer zweiten Festhaltevorrichtung, die sich an dem Spritzgießwerkzeug befinden, einlegt, wobei die Handlingseinheit das Garn von der ersten Festhaltevorrichtung zu der zweiten Festhaltevorrichtung transportiert, wobei eine definierte Spannung auf das Garn zwischen der ersten Festhaltevorrichtung und der zweiten Festhaltevorrichtung gebracht wird und die Festhaltevorrichtungen anschließend geschlossen werden, wobei eine Vorrichtung zur Erhöhung der Spannung, insbesondere der oder ein Spannungsverstärker, zwischen dem Spritzgießwerkzeug und der Spule angeordnet ist, dass anschließend der Greifer der Handlingseinheit geöffnet und die Handlingseinheit aus dem Spritzgießwerkzeug entfernt wird, dass der wenigstens eine Kunststoffkörper bei geschlossenem Spritzgießwerkzeug in dem Spritzgießprozess gefertigt wird, wobei das Garn in der Form in einem Garnabschnitt umspritzt wird, dass nach dem Spritzgießprozess das Spritzgießwerkzeug geöffnet und die Handlingseinheit zwischen das Spritzgießwerkzeug gebracht wird und der Greifer das Garn zwischen der Festhaltevorrichtung des Spritzgießwerkzeugs und der Spule greift, dass gleichzeitig hierzu oder anschließend das Garn am Kunststoffkörper abgetrennt wird, wonach die Festhaltevorrichtungen geöffnet werden und die Handlingseinheit mit dem Garn von dem Spritzgießwerkzeug entfernt wird, und dass die Kunststoffkörper mit dem umspritzten Garn ausgeworfen und/oder mit einem Greifer, der sich auf der Handlingseinheit befindet, entnommen werden.
Patent DE-102013014273-B4 (DE)
Title: Parallelarmroboter
Inventor: NAGAYAMA TOMOAKI
IPC: B25J11/00
Filed: 2013-08-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Parallelarmroboter, aufweisend: einen Basisabschnitt (1) mit einer Mehrzahl von Aktuatoren (11); einen Bewegungsabschnitt (2), der bezüglich des Basisabschnitts verlagerbar ist; eine Mehrzahl von Verbindungselementen (3) mit ersten Enden, die mit der Mehrzahl von Aktuatoren verbunden sind und um Drehwellen (L1) und bezüglich des Basisabschnitts drehbar sind, und deren andere Enden mit dem Bewegungsabschnitt verbunden sind; und Vorrichtungen (5), die an dem Basisabschnitt zum Messen der Rotationspositionen der Verbindungselemente angeordnet sind, wobei der Basisabschnitt flache Referenzflächen (17) aufweist, wobei die Verbindungselemente sich bewegende flache Flächen (34) aufweisen, die sich parallel zu den Drehwellen erstrecken, wobei die Positionsbeziehung zwischen den sich bewegenden flachen Flächen und den flachen Referenzflächen eine vorbestimmte Positionsbeziehung wird, wenn die Verbindungselemente zu Referenzpositionen zur Kalibrierung der Position rotieren, wobei die Vorrichtungen Messvorrichtungen (51) aufweisen, die an Messpositionen mit bekannten Positionsbeziehungen bezüglich der flachen Referenzflächen angeordnet sind, wobei die Messvorrichtungen den sich bewegenden flachen Flächen gegenüberliegen, wenn die Verbindungselemente zu den Referenzpositionen rotieren und die Abstände zwischen den flachen Referenzflächen und den sich bewegenden flachen Flächen messen, und wobei die Messvorrichtungen als Messuhren (51) ausgebildet und derart angeordnet sind, dass die vorderen Endabschnitte der Messuhren an den sich bewegenden flachen Flächen anliegen und in vorbestimmten Beträgen (Δd) dagegen gedrückt werden, wenn die Verbindungselemente zu den Referenzpositionen rotieren, wobei die Vorrichtungen Halteabschnitte (53) aufweisen, die zum Kontaktieren der flachen Referenzflächen abnehmbar angebracht sind, um die Messvorrichtungen zu tragen.
Patent DE-102013201779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Walzringen
Inventor: MARCUKAITIS BORIS
IPC: B21H9/00
Filed: 2013-02-04
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Walzringen, insbesondere zur Entnahme von Walzringen aus einem Ringwalzwerk, mit zumindest zwei an einem zumindest horizontal verfahrbaren Traggestell (28) angeordneten Tragarmen, die jeweils eine Auflageeinrichtung zur axialen Anlage gegen eine untere Ringstirnfläche eines Walzringes und eine Anschlageinrichtung zur radialen Anlage gegen eine Mantelfläche des Walzringes aufweisen, wobei ein Tragarm als Führungs-Tragarm (30) und der zweite Tragarm als Folge-Tragarm (32, 33) ausgebildet ist, der relativ zum Führungs-Tragarm horizontal bewegbar ist.
Patent DE-102013205041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswechseln von Tragrollen eines Gurtförderers
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G39/00
Filed: 2013-03-21
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Auswechseln einzelner Tragrollen (51,52,53,62) eines Gurtförderers, aufweisend die Verfahrensschritte, dassa) ein Gurtband (7) im Bereich einer Tragrollenstation (5,6) von einem zwischen Ober- und Untertrum bzw. zwischen Untertrum und Planum eingeführten Hilfsrahmen (1,3) aufgenommen und gemeinsam mit diesem durch ein externes Hebezeug angehoben wird,b) der das Gurtband (7) unter Beibehaltung dessen Querschnitts tragende Hilfsrahmen (1,3) auf einem Traggerüst (8) des Gurtförderers abgesetzt bzw. an das Traggerüst (8) des Gurtförderers angehangen wird,c) ein Wechselrahmen (2,4,4a,4b) mit einem externen Hebezeug zwischen Ober- und Untertrum bzw. zwischen Untertrum und Planum eingeführt wird und mit seinen Aufnahmemitteln eine auszuwechselnde Tragrolle (51,52,53,62) aufnimmt,d) der Wechselrahmen (2,4,4a,4b) gemeinsam mit der Tragrolle (51,52,53,62) aus dem Bereich zwischen Ober- und Untertrum bzw. zwischen Untertrum und Planum herausgeführt und in umgekehrter Weise eine neue Tragrolle (51,52,53,62) in die Aufnahmen der auszuwechselnden Tragrolle (51,52,53,62) eingesetzt wird,e) der Hilfsrahmen (1,3) von einem externen Hebezeug angehoben, vom Traggerüst (8) gelöst und anschließend das Gurtband (7) abgesenkt wird.
Patent DE-102013222836-B4 (DE)
Title: 1Mikroelektromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-11-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Mikroelektromechanisches Bauelement (100; 100'; 100") mit:einem elektrisch leitfähigen Substrat (110) mit einer Oberseite (O) und einer Unterseite (U);einer strukturierten elektrisch leitfähigen ersten Funktionsschicht (19), welche auf der Oberseite (O) des Substrats (110) ausgebildet ist;einer elastisch auslenkbaren und in der ersten Funktionsschicht (19) ausgebildeten Aktoreinrichtung (15; 15`), welche über eine in der ersten Funktionsschicht (19) ausgebildete Federeinrichtung (14; 31) aufgehängt ist;einer beweglichen ersten Elektrodeneinrichtung (10; 10'), welche vertikal durch das Substrat (110) hindurch verläuft, aus dem Substrat (110) ausgebildet ist und mit der Aktoreinrichtung (15; 15`) verbunden ist; undeiner feststehenden zweiten Elektrodeneinrichtung (11, 12), welche beabstandet von der ersten Elektrodeneinrichtung (10) vertikal durch das Substrat (110) hindurch verläuft und aus dem Substrat (110) ausgebildet ist;wobei die Aktoreinrichtung (15; 15') durch Anlegen einer elektrischen Spannung (5) zwischen der ersten und der zweiten Elektrodeneinrichtung (10, 11, 12; 10') auslenkbar ist.
Patent DE-102014012406-B4 (DE)
Title: Controller mit Funktion zum Anzeigen einer Motorbelastung
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2016-08-18
Abstract: Controller (18) zum Steuern eines Motors (12), der eine Spindel (14) einer Werkzeugmaschine (10) steuert, umfassend:  einen ersten Speicherteil (24), der erste Daten speichert, die eine Beziehung zwischen einer Drehfrequenz des Motors und einer Höchstleistung des Motors darstellen;  einen zweiten Speicherteil (26), der zweite Daten speichert, die eine Beziehung zwischen der Drehfrequenz des Motors und einer kontinuierlichen Nennleistung des Motors darstellen;  einen ersten Verhältnisberechnungsteil (28), der ein erstes Verhältnis berechnet, das einem Verhältnis von einer von der Höchstleistung und der kontinuierlichen Nennleistung zueinander auf einer augenblicklichen Drehfrequenz des Motors entspricht;  einen zweiten Verhältnisberechnungsteil (30), der ein zweites Verhältnis berechnet, das einem Verhältnis einer augenblicklichen tatsächlichen Leistung des Motors zu einer von der Höchstleistung und der kontinuierlichen Nennleistung, auf der augenblicklichen Drehfrequenz des Motors entspricht; und  einen Anzeigeteil (32), der das erste Verhältnis und das zweite Verhältnis auf demselben Bildschirm anzeigt.
Patent DE-102014016677-B4 (DE)
Title: Schließe und Herstellverfahren
Inventor: Alexander Wilser GmbH
IPC: A44C27/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schließe (10), die eine Grundplatte (1) mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist. In der Grundplatte (1) liegt zumindest ein Schmuckstein (4) vor. Die Schließe (10) weist weiter zumindest ein Schließelement (5, 5') auf, das an der Rückseite der Grundplatte (1) angeordnet ist. In der Grundplatte (1) liegt darüber hinaus eine Durchgangsbohrung (2) je Schmuckstein (4) vor, in der der Schmuckstein (4) aufgenommen ist. An einem zu der Vorderseite der Grundplatte (1) weisenden Ende der Durchgangsbohrung (2) liegt zumindest ein radial in die Durchgangsbohrung (2) ragendes Rückhalteelement (21) vor, an dem sich der Schmuckstein (4) abstützt. Rückseitig ist in der Durchgangsbohrung (2) ein Fixierelement (3) angeordnet, das den Schmuckstein (4) in einer vorbestimmten Position in der Durchgangsbohrung (2) hält. Darüber hinaus wird ein Herstellverfahren für die erfindungsgemäße Schließe offenbart.
Patent DE-102014017386-B4 (DE)
Title: Federfunktionsbauteil für ein hydroelastisches Lager
Inventor: MYSIN ALEKSEY
IPC: F16F13/10
Filed: 2014-11-24
Granted: 2018-10-11
Abstract: Federfunktionsbauteil (1) für ein hydroelastisches Lager, aufweisend:
 einen Montageinnenanschluss (2);
 einen den Montageinnenanschluss (2) radial umgebenden Montageaußenanschluss (4); und
 einen Federkörper (8), welcher den Montageinnenanschluss (2) und den Montageaußenanschluss (4) miteinander federnd verbindet;
 wobei der Montageaußenanschluss (4) ausgebildet ist, um in einer Außenhülse (38) des hydroelastischen Lagers montiert zu werden, wobei das Federfunktionsbauteil (1) derart ausgebildet ist, dass im montierten Zustand des Montageaußenanschlusses (4):
 der Federkörper (8) wenigstens zwei Arbeitskammern (10) zum Aufnehmen eines Dämpfungsfluids zumindest teilweise begrenzt;
 zumindest ein Drosselkanal (12) ausgebildet ist, welcher die Arbeitskammern (10) fluidisch verbindet; und
 zusätzlich zum Drosselkanal (12) zumindest ein Überdruckventil ausgebildet ist, welches konfiguriert ist, bei Überschreiten eines spezifischen Druckunterschieds zwischen den Arbeitskammern (10) zu öffnen und die Arbeitskammern (10) fluidisch zu verbinden;
 wobei das Überdruckventil aufweist:
 zumindest einen Ventilkanal (14), welcher auf der Außenfläche des Montageaußenanschlusses (4) und zwischen den Arbeitskammern (10) ausgebildet ist; und
 zumindest einen Ventilsteg (32), welcher in dem Ventilkanal (14) ausgebildet ist und diesen bis zum Überschreiten des spezifischen Druckunterschieds verschließt;
 wobei der Ventilsteg (32) im vormontierten Zustand des Montageaußenanschlusses (4) im Querschnitt eine sich radial nach Außen verjüngende Form aufweist, deren radial äußere Spitze um eine Überdeckungslänge (x) über die Hüllkontur der Außenhülse (38) vorsteht, 
 wobei der Ventilsteg (32) im montierten Zustand des Montageaußenanschlusses einen abgeknickten Bereich (40) aufweist, in welchem die radial äußere Spitze des Ventilstegs (32) durch die Außenhülse (38) in eine vorbestimmbare Durchflussrichtung des Ventilkanals (14) abgeknickt ist, und
 wobei die allgemeine Erstreckungsrichtung des Ventilstegs (32) zumindest teilweise relativ zur Axialrichtung des Federfunktionsbauteils (1) um einen Winkel (α) geneigt ist, so dass beim Einführen des Montageaußenanschlusses (4) in die Außenhülse (38) des hydroelastischen Lagers die radial äußere Spitze des Ventilstegs (32) durch eine Vorderkante der Außenhülse (38) in die vorbestimmbare Durchflussrichtung des Ventilkanals (14) abgeknickt wird.
Patent DE-102014109472-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Drehmomentübertragung für den Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: F16D1/116
Filed: 2014-07-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verbindungsanordnung zur Drehmomentübertragung für den Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Wellenzapfen (4) und einem Hohlwellenanschlussstück (6), die zur Drehmomentübertragung drehfest über Wellen-Nabe-Mittel (8) miteinander verbunden sind, wobei der Wellenzapfen (4) und das Hohlwellenanschlussstück (6) Nutorgane (10, 12) aufweisen, die zwecks Axialsicherung in Wirkverbindung mit einem Sicherungsringelement (20) treten und wobei das Nutorgan (10) des Wellenzapfens als Außennut ausgeführt ist, wobei Dichtmittel (34, 36, 38) zur Abdichtung der Wellen-Nabe-Mittel (8) vorgesehen sind und wobei eine Abschlusssicherungsanordnung (28) zur lösbaren Endsicherung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nutorgan (12) des Hohlwellenanschlussstückes (6) als Außennut mit mindestens einem Sektorausschnitt (14, 16, 18) ausgeführt ist, wobei das Sicherungselement (20) einen dem jeweiligen Sektorausschnitt (14, 16, 18) angepasste Radialvergrößerung (22, 24, 26) aufweist.
Patent DE-102014206074-B4 (DE)
Title: Straßenbeleuchtungsmast
Inventor: WEIS MATTHIAS
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-03-31
Granted: 2019-07-11
Abstract: Straßenbeleuchtungsmast (10), der teilweise in das Erdreich eingelassenen ist und an einem freien Ende mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (12) umfasst, wobei der Straßenbeleuchtungsmast (10) mindestens eine Sensoreinrichtung zum Erfassen von Messdaten umfasst, wobei die mindestens eine Sensoreinrichtung (14, 16, 18) Umwelt- und/oder Verkehrsdaten erfasst, wobei der Straßenbeleuchtungsmast (10) mindestens eine Revisionsklappe (38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Sensoreinrichtung (14, 16, 18) in Inneren des Straßenbeleuchtungsmasts (10) angeordnet und in den Straßenbeleuchtungsmast (10) integriert ist, und dass die mindestens eine Revisionsklappe (38) auf einer der mindestens einen Sensoreinrichtung (14, 16, 18) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.