baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101851-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HASHIGAYA HIDEKI
IPC: B60H1/32
Filed: 2011-04-19
Granted: 2015-02-19
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, das mit einem Motor zum Antreiben des Fahrzeugs ausgerüstet ist, wobei die Klimaanlage Folgendes beinhaltet: eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit, die eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst, einen elektrischen Kompressor und einen Verdampfer, die zum Kühlen eines Innenraums des Fahrzeugs verwendet werden, eine Drehzahlreglereinheit des elektrischen Kompressors, die eine Drehzahl des elektrischen Kompressors regelt, eine Kältemitteldruck-Erfassungseinheit, die einen Druck eines Kältemittels, das in einem den elektrischen Kompressor und den Verdampfer verbindenden Rohr strömt, erfasst, und ein Steuergerät, das dazu eingerichtet ist, einen oberen Grenzwert der Drehzahl des elektrischen Kompressors einzustellen, die von der Drehzahlreglereinheit des elektrischen Kompressors geregelt wird, wenn die von der Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit so groß wie eine vorbestimmte Geschwindigkeit oder kleiner ist, und auf Basis der von der Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit einen ersten oberen Drehzahlgrenzwert des elektrischen Kompressors zu berechnen, auf Basis des von der Kältemitteldruck-Erfassungseinheit erfassten Kältemitteldrucks einen zweiten oberen Drehzahlgrenzwert des elektrischen Kompressors zu berechnen und den kleineren von beiden Werten als den oberen Drehzahlgrenzwert des elektrischen Kompressors festzusetzen.
Patent DE-112013006771-B4 (DE)
Title: Raupenband-Koppeleinrichtung
Inventor: KITA NAOAKI
IPC: B62D55/21
Filed: 2013-08-21
Granted: 2018-09-06
Abstract: Raupenband-Koppeleinrichtung, die umfasst:
 ein erstes Raupenbandglied (21) mit einem ersten Durchgangsloch (21a);
 ein zweites Raupenbandglied (31), das so angeordnet ist, dass es dem ersten Raupenbandglied (21) zugewandt ist, mit einem zweiten Durchgangsloch (31a) und mit einer Nut (31b), die in einer Endfläche (21b) desselben gegenüber dem ersten Raupenbandglied (21) ausgebildet ist;
 einen Hauptbolzen (22), der in die ersten (21a) und zweiten Durchgangslöcher (31a) eingesetzt ist, wobei der Hauptbolzen (22) mit einem Einsetzloch (22b) versehen ist, das sich radial durch den Hauptbolzen (22) erstreckt;
 einen Arretierungsbolzen (25), der im Presssitz in dem Einsetzloch (22b) sitzt und dessen beide Enden relativ zu dem Hauptbolzen (22) vorstehen; und
 einen Schnappring (26) mit einer C-artigen Form und mit einem Außendurchmesser, welcher größer ist als das erste Durchgangsloch (21a), der relativ zu dem ersten Durchgangsloch (21a) gegenüber dem zweiten Raupenbandglied (31) angeordnet ist und an dem Hauptbolzen (22) angebracht ist,
 wobei die Nut (31b) eine radiale Breite hat, die kleiner ist als ein Durchmesser des Hauptbolzens (22),
 wobei der Arretierungsbolzen (25) in der Nut (31b) angeordnet ist,
 wobei beide Enden des Arretierungsbolzens (25) in der Nut (31b) aufgenommen sind und
 wobei die Nut (31b) eine Tiefe aufweist, die größer ist als der Durchmesser des Arretierungsbolzens (25).
Patent DE-112014005266-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorwärtsreferenz-Protokollierung in einem peristenten Datenspeicher
Inventor: GEORGE JOHANN
IPC: G06F12/02
Filed: 2014-11-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Persistieren von Daten, umfassend:in einem elektronischen System (100) mit einen oder mehrere Prozessoren (122) und Speicher:Erzeugen (402, 802) eines ersten Protokolleintrags (306-1), der mit ersten Schreibdaten (314-1) zusammenhängt, die in einem persistenten Datenspeicher (130) gespeichert werden sollen, wobei der erste Protokolleintrag Informationen einschließt, die ausreichen, um eine Transaktion, die mit den ersten Schreibdaten zusammenhängt, zu wiederholen;Erzeugen einer Vorwärtsreferenzkennung (310-1) für einen zweiten Datensatz (302-2) einer Vielzahl von sequentiellen Datensätzen (302-1, 302-2, 302-3, 302-4), der von einem ersten Datensatz (302-1) der Vielzahl von sequentiellen Datensätzen verschieden ist, wobei jeder Datensatz der Vielzahl von sequentiellen Datensätzen einen jeweiligen Protokolleintrag (306-1, 306-2, 306-3), Schreibdaten (314-1, 314-2, 314-3), die noch nicht in dem persistenten Datenspeicher gespeichert waren, wenn der Protokolleintrag erzeugt wurde, eine jeweilige Referenzkennung (308-1, 308-2, 308-3) für den jeweiligen Datensatz, eine Vorwärtsreferenzkennung (310-1, 310-2, 310-3) für einen nächsten Datensatz in der Reihenfolge und einen Zeiger auf einen nächsten Datensatz in der Reihenfolge einschließt;Erzeugen (408, 814) des ersten Datensatzes (302-1) einschließlich des ersten Protokolleintrags, der ersten Schreibdaten, und eines Zeigers auf einen zweiten Datensatz, der von dem ersten Datensatz verschieden ist;Durchführen (410, 822) eines einzigen Schreibvorgangs, der das Schreiben des ersten Datensatzes in einen persistenten Datenspeicher umfasst, wobei:der Zeiger auf den zweiten Datensatz ein Zeiger auf einen Teil des persistenten Datenspeichers ist, der für das Schreiben des zweiten Datensatzes zugeordnet wird, bevor der erste und der zweite Datensatz in den persistenten Datenspeicher geschrieben werden, unddie Vorwärtsreferenzkennung für einen zweiten Datensatz unterschiedlich von Zeiger auf den zweiten Datensatz ist; undDurchführen eines Wiederherstellungsverfahrens, das einschließt:Lesen des ersten Protokolleintrags;Folgen des Zeigers auf den zweiten Datensatz, um einen zweiten Protokolleintrag zu lesen;Bestimmen, ob die Vorwärtsreferenzkennung für den zweiten Datensatz mit der zweiten Referenzkennung in dem zweiten Datensatz übereinstimmt;gemäß einer Bestimmung, dass die Vorwärtsreferenzkennung für den zweiten Datensatz mit der zweiten Referenzkennung in dem zweiten Datensatz übereinstimmt, Wiederholen einer Transaktion, die mit dem zweiten Protokolleintrag zusammenhängt; undgemäß einer Bestimmung, dass die Vorwärtsreferenzkennung für den zweiten Datensatz nicht mit der zweiten Referenzkennung in dem zweiten Datensatz übereinstimmt, Stoppen des Wiederherstellungsverfahrens.
Patent DE-112016000105-B4 (DE)
Title: Vierpoliger ac-parallelsteckverbinder und dessen buchsenteil
Inventor: LUO BAOJUN
IPC: H01R13/502
Filed: 2016-02-03
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ein Buchsenteil eines vierpoligen AC-Parallelsteckverbinders, umfassend einen Buchsenkörper (201), ein inneres Gehäuse (104), eine Hülse (105), ein äußeres Gehäuse (106), eine vierpolige AC-Leitung (107) und einen rohrförmigen vierpoligen Buchsenleiter (202), wobei am Buchsenkörper (201) weiterhin ein Verschlussteil (10) angeordnet ist; das innere Gehäuse (104) sowie die Hülse (105) in einem durchgehenden Hohlraum des äußeren Gehäuses (106) angeordnet sind; die Hülse (105) oben am inneren Gehäuse (104) angeordnet ist; die vierpolige AC-Leitung (107) durch die Hülse (105) und anschließend durch das innere Gehäuse (104) verläuft und mit einem Ende des vierpoligen Buchsenleiters (202) verbunden ist; und das andere Ende des vierpoligen Buchsenleiters (202) in den Buchsenkörper (201) eingesteckt ist; ein Verbindungsende des Buchsenkörpers (201) rohrförmig ist; und Pole am anderen Ende des vierpoligen Buchsenleiters (202) in einer Rohröffnung im Verbindungsende des Buchsenkörpers (201) angeordnet sind; das innere Gehäuse (104) sowie das äußere Gehäuse (106) zum Buchsenkörper (201) passen und an diesem befestigt sind, wobei eine Anschlussstruktur zwischen dem anderen Ende des vierpoligen Buchsenleiters (202) und dem Buchsenkörper (201) sich wie folgt darstellt: Eine durchgehende Nut (9) ist in einem Verbindungsblock oben am Buchsenkörper (201) ausgebildet; und eine Befestigungsnut (8) ist im rohrförmigen vierpoligen Buchsenleiter (202) ausgebildet, wobei die Position der Befestigungsnut derjenigen der durchgehenden Nut (9) entspricht; und der rohrförmige vierpolige Buchsenleiter (202) durch Klemmen eines unebenen Befestigungsblocks (203) in die durchgehende Nut (9) sowie die Befestigungsnut (8) befestigt ist.
Patent DE-112016000564-B4 (DE)
Title: Mehrphasen-leistungsumwandlungsvorrichtungssteuerschaltung
Inventor: NAKAMORI AKIRA
IPC: H02M1/08
Filed: 2016-07-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Mehrphasen-Leistungsumwandlungsvorrichtungs-Steuerschaltung, die Schaltglied-Treiberschaltungen (111) umfasst, die ausgestaltet sind, um entsprechende Schaltglieder anzutreiben, die jeweils für mehrere Phasen angeordnet sind, wobei jede von den Schaltglied-Treiberschaltungen (111) Folgendes umfasst:eine Antriebsstromversorgungsschaltung (21), die ausgestaltet ist, um einen Steueranschluss des Schaltglieds mit einem Quellenstrom zu versorgen, wenn das entsprechende Schaltglied in einem Betriebszustand versetzt wird, und den Steueranschluss mit einem Senkenstrom zu versorgen, wenn das Schaltglied in einen Nichtbetriebszustand versetzt wird;eine Stromdetektionseinheit (22), die ausgestaltet ist, um einen Strom, der durch das Schaltglied fließt, als einen Spannungswert zu detektieren;eine Überstrom-Detektionseinheit (23), die ausgestaltet ist, um ein einzelnes Überstrom-Detektionssignal auszugeben, wenn ein durch die Stromdetektionseinheit (22) detektierter Spannungswert höher als eine erste Bezugsspannung ist; undeine Überstrom-Zustandssteuereinheit (25), die ausgestaltet ist, um ein Mehrphasen-Überstromsignal auszugeben und den Steueranschluss des Schaltglieds zu einem Anschluss auf der Seite mit niedrigem Potential kurzzuschließen, wenn die Überstrom-Detektionseinheiten (23) in den Schaltglied-Treiberschaltungen (111) von mindestens zwei oder mehr Phasen die einzelnen Überstrom-Detektionssignale ausgeben.
Patent DE-112017006987-B4 (DE)
Title: Hebestift, Epitaxiewachstumsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Siliziumepitaxiewafern unter Verwendung des Hebestiftes
Inventor: SAKURAI MASAYA
IPC: C23C16/458
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-09-08
Abstract: Hebestift (5), der durch ein Durchgangsloch (42) eines Suszeptors (4) eingeführt wird, der in einer Epitaxiewachstumsvorrichtung (1) angeordnet ist, so dass der Hebestift (5) in Richtungen beweglich ist, in denen sich das Durchgangsloch (42) erstreckt, und einen auf dem Suszeptor (4) angeordneten Siliziumwafer (W) in Bezug auf den Suszeptor (4) hoch- und herunterbewegt, während er den Siliziumwafer (W) trägt, umfassend:ein gerades Rumpfteil (510), das durch das Durchgangsloch (42) eingeführt ist;ein Kopfteil (520), das an dem Siliziumwafer (W) anliegt; undein Abdeckteil (550), das mindestens eine Oberseite des Kopfteils (520) abdeckt,wobei das gerade Rumpfteil (510) und das Kopfteil (520) aus einem porösen Körper gefertigt sind, wobei der poröse Körper aus porösem SiC gefertigt ist und wobei eine Porosität des porösen Körpers 15 % oder mehr und 85 % oder weniger beträgt,das Abdeckteil (550) aus einem Abdeckmaterial auf Kohlenstoffbasis gefertigt ist, undmindestens ein Teil der Hohlräume des porösen Körpers des Kopfteils (520) mit dem Abdeckteil gefüllt ist.
Patent SK-278835-B6 (SK)
Title: A flexible packaging material
Inventor: AKE ROSEN
IPC: B32B7/02
Filed: 1992-01-09
Abstract: A flexible packaging material, where a barrier layer (12) is located on one side of the carrying layer (11), while this barrier layer is created based on the plastic material closed to the same type as the plastic material in the carrying layer (11) is and based on the plastic material of a different type. It is suitable, the plastic material of a different type to be co-polymer of ethylene and vinylalcohol. The above mentioned flexible packaging material is in form of sheet or strip used for processing a result of which are packages having a stabile shape liquid proof, however also the packages leaking no oxygen as a result of stacking, thermal processing or any other mechanical processing, in order the required shape of packaging to be reached.
Patent CZ-289732-B6 (CZ)
Title: Process for the manufacture of a food product
Inventor: BIGGS DONALD REGINALD
IPC: A21D13/08
Filed: 1996-07-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for the manufacture of a food product comprising a wafer filled with a food core, the process including the steps of: (i) shaping the food core (1); (ii) heating at least part of the wafer (2) in order to provide sufficient plastic properties to the wafer to shape; and (iii) shaping the wafer around the pre-shaped food core, the food core acting as a former.
Patent CZ-292211-B6 (CZ)
Title: Device for overvoltage protection of electric network terminal equipment
Inventor: CERNICKA JOZEF ING CSC
IPC: H02H9/04
Filed: 1999-03-15
Abstract: The present invention relates to a device for overvoltage protection of electric network terminal equipment, which device comprises a variable-resistance resistor (2) the first and second terminals (21, 22) of which are interconnected with connecting lines (51, 52) serving for connection to a phase contact (L) or neutral contact (N) of a terminal equipment, whereby one of the terminals (21, 22) is connected to a stationary contact (31) of heat-disconnecting electric disconnect switch. Said stationary contact (31) is connected through the mediation of a low-melting soldered joint with a disconnecting contact (32) being subjected to the action of move away force (F) acting on the disconnecting contact (32) in the direction from said stationary contact (31). The disconnecting contact (32) of the heat-disconnecting electric disconnect switch is interconnected by means of a stranded wire conductor (34) with the second connecting line (52) and simultaneously it is coupled with a move away means (35) mounted in the device structure and producing the move-away force (F).
Patent SK-280037-B6 (SK)
Title: Compacting unit of the refuse in a refuse collecting vehicle
Inventor: STRANG HANS WALTER
IPC: B65F3/22
Filed: 1995-06-21
Abstract: A compacting unit of the refuse in a refuse collecting vehicle, said vehicle having rotating drum as a collector and a non-rotating closing lid at its rear region, said lid having a hollow truncated cone (1) directed inwardly to the rotating drum, which has a guiding plate screwed threinto and the compacting unit positioned on the frontal side of the hollow truncated cone (1). The compacting unit comprises plane parallel press plates (3, 4, 5) where the planes of each plate as compared with a normal plane are oriented to the centre axis (6) of the hollow cone (1) in the same direction and evenly rising. The press plates (3, 4, 5) are in series in the circumferential direction of the hollow truncated cone, and a step (7, 8) is provided in the transition region of one plate to another, so the refuse components are alternately compressed, released and again compressed.
Patent CZ-278043-B6 (CZ)
Title: Dwelling door safety installation
Inventor: PRIBORSKY DUSAN ING
IPC: E05B17/20
Filed: 1991-06-13
Abstract: This security device for doors of flats consists of a plate (1), which is mounted on the door and reinforces it in crosswise direction and a plate (6), which reinforces the frame of the door. One side of the plate (1) mounted on the door is fixed by a hinge (2) on the hinge of the doorframe; on the other side a lock is mounted by braces (7) onto the plate (1). On this side of the plate (1) there are two pins (4). Each pin (4) has a hollow (3) into which the rod of the lock is inserted when the door is locked. In this position the pins (4) are inserted into the holes (5) of the plate (6), which reinforces the frame.<IMAGE>
Patent CZ-279009-B6 (CZ)
Title: Process of sludge decontamination and drying and the use of sludges treated in such a manner
Inventor: THIELE HEINRICH DR
IPC: C02F11/148
Filed: 1991-10-31
Abstract: Sewage sludge for use in soil improvement is decontaminated and dried in a process in which the raw sludge, de-watered in a centrifuge or decanter, is heated to 70-75 deg.C., using flue gases and vapour from a drying equipment, in a stirrer or agitator, with addn. of acid. After filtering in a centrifuge, the sludge is mixed with waste material dust, e.g. sawdust, to give granules, which are dried at a temp. below 115 deg. C. Heavy metals are pptd. from the filtrate with Ca hydroxide.
Patent CS-275940-B6 (CS)
Inventor: REZEK KAREL ING
IPC: B03B5/40
Filed: 1988-06-09
Abstract: Podstata řeší problematiku fyzikálního
rozdružování syntézního produktu,
vznikajícího při výrobě umělých diamantů.
K vyseparování umělých diamantů využívá
rozdružení v nehomogenním magnetickém
poli, s výhodou na polygradientním
magnetickém separátoru. Magnetická
separace se provádí ve dvou stupních.
Nejprve se v prvním stupni při nízké
indukci magnetického pole oddělí silněji
magnetické složky a nemagnetický
podíl z prvého stupně se podrobí
dalši sepa'raci při vyšší indukci, čímž
se zabezpečí vysoký stupeň čistoty a
výtěžnosti cenné složky.
Patent CZ-295692-B6 (CZ)
Title: Armor-piercing projectile with split charge of active substance
Inventor: BOBEK JAROSLAV
IPC: F42B12/36
Filed: 1985-07-10
Abstract: The present invention relates to an armor-piercing projectile with pyrotechnically distributed split charge of active substance and training version thereof, which makes it possible to form from a safe distance within a closed space an efficient concentration of temporary disabling substance. The projectile is provided with an impact fuse and after passage through a barrier, it ejects partial charges that distribute within a target space and form within a short period aerosol of the CS or CAF substance. The training version of the projectile distributes an inert matter.
Patent CS-275631-B6 (CS)
Inventor: SIDOOVA EVA ING CSC
IPC: C07D277/74
Filed: 1989-09-29
Abstract: Bol připravený doteraz neznámy 6-amino-2-/3-pentyltio/benzotiazol.
Syntéza uvedenej zlúčeniny sa uskutočňuje
reakciou draselnej soli 6-amino-2-merkaptobenzotiazolu
s 3-pentylbromidom v prostředí
dimetylformamid-voda. Zlúčenina je antibakteriálne
účinná proti anaerobně sporulujúcim baktériám
rodu Clostridium a proti kvašinkovo účinná proti
Saccbaromyces cerevisiae.
Patent CS-277149-B6 (CS)
Inventor: NAVRAT EMIL ING
IPC: A47K11/02
Filed: 1990-11-21
Abstract: Prostředek k zamezení vzniku hnilobného
nebo-li anaerobního kvašení exkrementů,
s oxidačně flokulačními účinky, zvláště
u suchých mobilních záchodů, sestává z reakční
směsi substrátové báze 3 molů manganistanu
draselného KMnO4, 1 molu síranu železnatého
FeSO4, 2 molů chloridu vápenatého
CaCl2 a 2 molů vody H2O
Patent CZ-289952-B6 (CZ)
Title: Substituted quinoline derivatives
Inventor: WU WEN-XUE
IPC: C07D215/34
Filed: 1996-05-21
Abstract: In the present invention there are disclosed substituted quinoline derivatives of the general formula IV, in which X represents a straight or branched alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, phenyl, -O-alkyl having 1 to 4 carbon atoms with straight or branched chain or the group -NYZ, wherein Y and Z represent independently on each other a hydrogen atom, a straight or branched alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or phenyl and B represents a hydrogen atom, a halogen atom or a quaternary ammonium halide, with the proviso that when B represents hydrogen then X does not represent phenyl or methylamino.
Patent CZ-291516-B6 (CZ)
Title: Paclitaxel derivative and pharmaceutical preparation in which the derivative is comprised
Inventor: SCOLA PAUL M
IPC: C07F9/6558
Filed: 1996-05-29
Abstract: In the present invention, there are disclosed paclitaxel derivatives of the general formula I or pharmaceutically acceptable salts thereof. The present invention further relates to a pharmaceutical composition, which contains antineoplastic effective amount of such paclitaxel derivative and a pharmaceutically acceptable carrier substance. The indicated derivatives exhibit antineoplastic activity.
Patent CZ-287312-B6 (CZ)
Title: Two-charge system for preparing disinfectant and Process for preparing aqueous disinfectant
Inventor: MALONE JOSEPH WILLIAM GERARD
IPC: A01N37/16
Filed: 1994-01-05
Abstract: In the present invention there is disclosed a two-charge system for preparing a disinfectant formed by a first charge of a first aqueous solution containing an aliphatic peroxoacid having 2 to 9 carbon atoms in the amount of 2 to 20 percent by weight, and a second charge of a second aqueous solution containing at the most 5 percent by weight, based on the solution total weight hydrogen peroxide, corrosion inhibitor and a hydrogen peroxide stabilizing agent and/or stabilizing agent of the peroxoacid. The invented system is suitable for disinfection of medicinal equipment, particularly metallic parts of the equipment. In the present invention there is also claimed a process for preparing this preparation, which preparation process comprises mixing of the first aqueous solution containing the above indicated peroxoacid in the amount of 2 to 20 percent by weight with the second aqueous solution containing at the most 5 percent by weight, based on the solution total weight hydrogen peroxide, corrosion inhibitor and a hydrogen peroxide stabilizing agent and/or stabilizing agent of the peroxoacid.
Patent CZ-285486-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 2-bromothioanisol
Inventor: HRADIL PAVEL ING CSC
IPC: C07C323/07
Filed: 1997-06-11
Abstract: A process of preparing 2-bromthioanisol by decomposition of 2-(methylthio)benzendiazonium salts in an environment of hydrobromic acid in the presence of cupric salt as a catalyst at temperatures from 0 degrees C to the boiling point of the reaction mixture. The decomposition can be carried out in the presence of organic solvents.
Patent CZ-305017-B6 (CZ)
Title: Method of increasing efficiency of decontamination of water containing body organic substances by making use of solar energy
Inventor: DANIHELKA PAVEL
IPC: B01D1/30
Filed: 2014-01-31
Abstract: The proposed method of increasing efficiency of decontamination of water containing VOC by making use of solar energy is characterized in that solar energy is used to heat the contaminated water, which is decontaminated after heating either directly or, in case of a sufficient sunlight; it is accumulated into a heat-insulated accumulation tank (15). After increase of the contaminated water temperature, a decontamination process is started by passing it through a suitable remedial device (7). In the remedial device (7), contaminant passes from water into a gaseous phase (air). The passage of contaminant from a liquid phase to the gaseous phase employs the pervaporation process or some form of aeration. Solar heating provides increase in the contaminated water temperature, which causes two effects that increase decontamination efficiency: (i) the increase of temperature causes, under otherwise equal conditions, removal of a greater fraction of pollutant (VOC). This enables to increase the purification degree of the contaminated water or to increase the amount of the purified water per time unit at maintaining the same output VOC concentration, and; (ii) heating of water and accumulation thereof in the heat-insulated accumulation tank makes it possible to carry out decontamination (remedial technology process) even in periods when the ambient temperature falls down below freezing point.