baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Fertigkontur eines Werkstücks durch Schleifen und Verfahren dazu
Inventor: MEUSBURGER PETER
IPC: B24B49/00
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fertigkontur eines eine Rohteilkontur aufweisenden Werkstückes durch Schleifen in mehreren Arbeitsgängen, bei welchem die Rohteilkontur des Werkstückes in jedem Arbeitsgang um ein vorgebbares Maß abgeschliffen wird, sodass nach dem letzten Arbeitsgang die Fertigkontur des Werkstückes vorliegt. Um bei einem derartigen Verfahren zu erreichen, dass die für die Herstellung einer Fertigkontur benötigte Zeit so weit wie möglich verkürzt und dennoch ein Werkzeugbruch oder eine unzulässige Bauteilerwärmung verhindert wird, werden folgende Verfahrensschritte vorgeschlagen: DOLLAR A a) vor Beginn des Schleifprozesses wird die Rohteilkontur des Werkstückes gemessen; DOLLAR A b) die ermittelten Messwerte werden direkt oder indirekt an eine Steuereinheit (4) zur Steuerung der Zustellung eines Schleifmittels einer Schleifmaschine (3) übermittelt; DOLLAR A c) in Abhängigkeit von diesen Messwerten wird ein auf die tatsächliche Rohteilkontur angepasstes Schleifprogramm errechnet, bei dem die Steuerung der Zustellung des Schleifmittels der Schleifmaschine (3) unter Berücksichtigung der tatsächlichen Rohteilkontur in der Weise erfolgt, dass das Schleifmittel mit maximaler Zustellgeschwindigkeit unmittelbar an die tatsächliche Rohteilkontur oder bis zu einem vorgebbaren Sicherheitsabstand an die tatsächliche Rohteilkontur herangefahren wird.
Patent DE-102004020989-B4 (DE)
Title: Wheeled walker or mobility aid suitable for the elderly, has handles which can be swiveled into position transverse to direction of travel
Inventor: MORATH FRANK
IPC: A61H3/04
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: The handles (8, 10) can be pivoted from their normal position parallel to the direction of travel (6), into a position transverse to the direction of travel.
Patent DE-102004029186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Öffnen und Schließen eines mit einem Toilettenbecken im Bereich einer Lagerung gelenkig verbundenen Toilettendeckels
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: A47K13/10
Filed: 2004-06-16
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
(1) zum kontrollierten Öffnen
und Schließen
eines mit einem Toilettenbecken (3) im Bereich einer Lagerung (4,
33) gelenkig verbundenen Toilettendeckels (2) mit einem Dämpfungsorgan
(5) und einem Übertragungsorgan
(6), dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsorgan (5) mindestens
ein Rückschlagventil
(14, 39) und mindestens einen Rückstromkanal
(16, 36) aufweist, wobei im Rückstromkanal
(16, 36) mindestens ein mittels einer Steuer- und Regeleinrichtung
(20, 42) kontrollierbares Absperrorgan (19, 40) zum kontrollierten
Schließen
des Toilettendeckels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102004032251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Wasser und zur Ausfilterung von Verunreinigungen
Inventor: PICHLER HELMUT
IPC: B01D36/00
Filed: 2004-07-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur Abscheidung von Wasser und zur Ausfilterung von Verunreinigungen
aus flüssigen
Kohlenwasserstoffen oder Kraftstoffen mit einem Gehäuse (1),
in dem mindestens ein Coalescer-Element (5) zur Abscheidung von
Wasser und ein Filterelement (6) zur Abscheidung von Verunreinigungen
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
einen ersten Hohlkörper
(2) zur Aufnahme des Coalescer-Elements (5) und einen zweiten Hohlkörper (3)
zur Aufnahme eines Feinfilters (6) aufweist, die über ein
strömungsführendes Bauteil
(4) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Hohlkörper (2,
3) im wesentlichen parallel zueinander und vertikal angeordnet und
wobei das im ersten Hohlkörper
(2) befindliche Coalescer-Element (5) und das im zweiten Hohlkörper (3)
befindliche Feinfilter (6) senkrecht zum horizontal angeordneten
strömungsführenden
Bauteil (4) ausgerichtet sind und wobei der zwischen den Anschlüssen der
beiden Hohlkörper
(2, 3) sich befindliche Abschnitt des strömungsführenden Bauteils (4) einen
Querschnitt (A1) aufweist, der sich in Richtung zu dem zweiten Hohlkörper (3)
hin verjüngt.
Patent DE-102005007741-B4 (DE)
Title: Kolbenzylindereinheit mit einer Schraubendruckfeder
Inventor: MAURY HORST
IPC: F16F1/04
Filed: 2005-02-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kolbenzylindereinheit mit einem eine Kolbenstange aufweisenden, in einem Zylinder axial verschiebbaren Kolben und mit einer zumindest einen Teil des Zylinders mit radialem Spiel umfassenden Schraubendruckfeder, wobei die Kolbenstange an einer kolbenstangenaustrittseitigen, ersten Stirnseite des Zylinders aus dem Zylinder herausgeführt ist und wobei die Schraubendruckfeder einerseits an der Kolbenstange und andererseits an dem Zylinder abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendruckfeder (4) zumindest an ihrer radial zur Zylinderwand gerichteten Oberfläche eine elastische Außenschicht (15) aufweist und mit Spiel von einem mit dem Zylinder fest verbundenen Außenrohr umschlossen ist oder mit Spiel von einem zwei teleskopisch axial gegeneinander verschiebbare Rohrelemente (9, 10) aufweisenden Außenrohr (7) umschlossen ist, wobei das eine Rohrelement (9) mit der Kolbenstange (3) und das andere Rohrelement (10) mit dem Zylinder (2) fest verbunden ist, und dass eine Außenwandung (22) des Zylinders (2) und/oder eine Innenwandung (23) des Außenrohres (7) ein Radialführungselement für die Schraubendruckfeder (4) bilden und wobei...
Patent DE-102005024014-B4 (DE)
Inventor: GANTER BERNHARD
IPC: B62K25/02
Filed: 2005-05-25
Granted: 2010-01-21
Abstract: The arrangement can be used for clamping a sheet (2) to a base (1). A bolt (6) is guided through bores (4,3) in both parts and from below into a hollow bolt (11) with a threaded inner surface and a transversal bore at the upper end also accommodating a bolt (12) serving as a rotation axle. The lever (13), to be moved around the bolt (12), is provided with a step serving as a stop. A nut (9) with a stepped inner surface and positioned on top of the sheet (2) can be used for adjusting the height of the lever (13) in combination with a washer (10).
Patent DE-102005026772-B4 (DE)
Title: Hecktür für ein Fahrzeug mit einer Hecktürmechanik
Inventor: HILDEBRAND GERT
IPC: B60J1/18
Filed: 2005-06-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Hecktür (14) für ein Fahrzeug (10) mit einer Hecktürmechanik mit einem Schwenkelement, das an einem Chassis (12) des Fahrzeuges (10) gelagert ist und mittels dem eine Hecktür (14) des Fahrzeuges (10) verschwenkbar ist, wobei die Hecktür (14) mittels einem Schiebeelement (30) am Schwenkelement verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hecktür einen absenkbaren oberen Teil aufweist.
Patent DE-102005027409-B4 (DE)
Title: Rastierungshülse
Inventor: HENDEL MATHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-06-13
Granted: 2010-12-02
Abstract: Rastierungshülse, insbesondere zur Begrenzung des Schaltweges einer Schaltwelle (2) eines Getriebes, mit einem Topf (3) und einem Schaftabschnitt (4), wobei zumindest der Topf (3) aus zumindest zwei Halbschalen (5, 6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen (5, 6) unterschiedliche Wandstärken (d 1 , d 2 ) aufweisen und/oder aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind, wobei die Halbschale (5), welcher eine Kulisse (7) der Wähl- und Schaltkontur zugeordnet ist, eine Wandstärke (d 1 ) aufweist, welche geringer ist, als eine Wandstärke (d 2 ) der Halbschale (6), welche der Sperrung von Schaltschienen und der Kraftübertragung eines Schaltfingers (8) dient.
Patent DE-102005028942-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LEE SEOK WOO
IPC: F21V8/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit mit: – zumindest einer Lichtquelle (100) mit zumindest zwei Lampen, die Licht emittiert; – einem die Lichtquelle (100) umgebenden reflektierenden Gehäuse (200); – einer Lichtleitplatte (300), die das von der Lichtquelle (100) emittierte Licht zu einer LCD-Tafel führt, wobei die Lichtleitplatte (300) eine kurvenförmig ausgebildete Eintrittsfläche aufweist, so dass die Eintrittsfläche über eine vergrößerte Oberfläche verfügt, um die Menge des einfallenden Lichts in die Lichtleitplatte (300) zu erhöhen; – einer unter der Lichtleitplatte ausgebildeten Reflexionslage (400); und – einem Konvexspiegel (600a) aus reflektierendem Material, der eine seiner konvexen Seite gegenüberliegende Rückseite aufweist und der zwischen Lichtquelle (100) und Gehäuse (200) in diesem angeordnet ist, wobei seine konvexe Seite der Eintrittsfläche (300c) der Lichtleitplatte (300) zugewandt ist, und wobei seine Rückseite in Kontakt mit einer ebenen Seitenfläche des Gehäuses (200) steht.
Patent DE-102005036183-B4 (DE)
Title: Maschine zur Ernte stängelartiger Pflanzen
Inventor: BONGERT DIRK
IPC: A01D45/02
Filed: 2005-08-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Maschine
(10) zur Ernte stängelartiger
Pflanzen, mit:  einem sich quer zu einer Vorwärtsrichtung
(V) erstreckenden, einen Mittelteil (16) und zwei äußere Seitenteile
(30) umfassenden Rahmen (26), dessen Seitenteile (30) durch einen
fremdkraftbetätigten
Aktor (32) gegenüber
dem Mittelteil (16) zwischen einer Betriebsstellung, in der sie
seitlich neben dem Mittelteil (16) angeordnet sind, und einer Transportstellung
beweglich sind, in der sie oberhalb des Mittelteils (16) angeordnet
sind,  wobei der Mittelteil (16) und die Seitenteile (30) seitlich
nebeneinander angebrachte Einzugseinrichtungen (28) zur Aufnahme
und Förderung
auf einem Feld stehender, stängelartiger
Pflanzen tragen  und an zumindest einem der Seitenteile (30)
ein Vordruckbügel
(18) angebracht ist, der sich in einer Betriebsposition oberhalb
einer äußeren Seitenwand
(24) des Seitenteils (30) in Vorwärtsrichtung nach vorn erstreckt
und bei in die Transportstellung verbrachtem Seitenteil (30) selbsttätig gegenüber dem
Seitenteil (30) in eine Transportposition verbringbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Mittelteil (16) und dem...
Patent DE-102005050726-B4 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: HOENE ECKART
IPC: H01G4/228
Filed: 2005-10-19
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kondensator
als Bauteil für
Filter gegen elektromagnetische Störungen mit mindestens zwei Elektroden
(2, 3) und einem Dielektrikum, wobei die Elektroden (2, 3) mit nach
außen
geführten
Anschlüssen
(19, 20; 23, 24) versehen sind und wobei die Elektroden (2, 3) und
Anschlüsse
(19, 20; 23, 24) in der Weise angeordnet sind, dass die von dem
in Elektroden (2, 3) und Dielektrikum fließenden Strom erzeugten externen
Magnetfelder durch einen Strom kompensiert werden, dessen räumliches
Mittel dem des Stroms in dem Dielektrikum und den Elektroden (2,
3) in umgekehrter Fließrichtung
entspricht, indem die Elektroden mit dem Dielektrikum als Wickelpaket oder
Schichtpaket ausgeführt
sind und an entgegengesetzten Stirnseiten durch Kontaktflächen kontaktiert
sind, wobei die eine stirnseitige Kontaktfläche (14; 4) mit einem mittigen
Anschluss (20; 24) verbunden ist und alle mit den Kontaktflächen (13,
14; 4, 5) verbundenen Anschlüsse
(19, 20; 23, 24) nach einer einzigen Stirnseite herausgeführt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die andere stirnseitige...
Patent DE-102005056242-B4 (DE)
Title: Windstoppeinrichtung
Inventor: ALBRECHT BJÖRN
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-11-25
Granted: 2019-06-27
Abstract: Windstoppeinrichtung (10), die im Wesentlichen ein Windschott (12) und ein Abdeckschott (14) umfasst, wobei die Windstoppeinrichtung (10) von einer Nichtgebrauchsstellung (A), bei der das Windschottteil und das Abdeckschottteil in zusammengeklappter Stellung im Wesentlichen aufeinanderliegen, in eine Gebrauchsstellung (B) bringbar ist, wobei die Windstoppeinrichtung (10) mit einer Karosserie (26) verbunden ist und das Abdeckschottteil und Windschottteil einen Teilbereich des Fahrgastraums horizontal abdecken und das Windschottteil durch Klappung um eine Verbindungsklappachse (VA) quer zu einer Fahrtrichtung im Wesentlichen rechtwinklig zu dem Abdeckschottteil aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung der Windstoppeinrichtung (10) gegenüber der Karosserie (26) eine erste und/oder zur Abdichtung des Windschotts (12) gegenüber dem Abdeckschott (14) eine zweite Abdichtungsvorrichtung (18, 20) angeordnet ist.
Patent DE-102005057207-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Verfahren zur Reduktion des NOx- Ausstoßes bei einem derartigen Motor
Inventor: KJEMTRUP NIELS
IPC: F02M25/07
Filed: 2005-12-01
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verbrennungsmotor, insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor, mit wenigstens einem durch einen mit einer Kurbelwelle zusammenwirkenden Kolben (3) begrenzten, mit Brennstoff und Luft beaufschlagbaren Arbeitsraum (2), der wenigstens einen vorzugsweise durch den Kolben (3) steuerbaren Lufteinlass (4) und mehrere, durch unabhängig voneinander betätigbare Ventile (9, 10) steuerbare Auslässe für die bei der Verbrennung im Arbeitsraum entstehenden Verbrennungsprodukte aufweist, wobei wenigstens ein Auslass (8) mit einer Rezirkulationsleitung (18) verbunden ist, die zum Arbeitsraum (2) zurückführt, und wobei die Öffnungszeit jedes einem mit einer Rezirkulationsleitung (18) verbundenen Auslass (Rezirkulationsgasauslass 8) zugeordneten Ventils (10) in einem Kurbelwinkelbereich liegt, der vor der Aufsteuerung jedes vorgesehenen Lufteinlasses (4) beginnt und endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraum (2) jedes Zylinders (1) mit einem durch ein Ventil (24) steuerbaren Rezirkulationsgaseinlass (25) versehen ist, der mit der Rezirkulationsleitung (18) kommuniziert.
Patent DE-102005061486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkammer einer Gasturbine
Inventor: CARRONI RICHARD DR
IPC: F23C13/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkammer (2) einer Gasturbine, insbesondere einer Kraftwerksanlage,- wobei die Brennkammer (2) zumindest einen Brenner (1) aufweist, der mit einem katalytischen Pilot-Brenner (3) ausgestattet ist,- wobei der Pilot-Brenner (3) bei einer niedrigen Leistung der Brennkammer (2) so angesteuert wird, dass er als Reaktionsprodukt ein Synthesegas mit einem hohen Anteil an Wasserstoffgas erzeugt,- wobei der Pilot-Brenner (3) bei einer hohen Leistung der Brennkammer (2) so angesteuert wird, dass das erzeugte Synthesegas einen niedrigen Anteil an Wasserstoffgas aufweist.
Patent DE-102006015981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Verhaltens von zum Zwecke der Bewegung eines Werkzeugs oder einer Werkzeugaufnahme im Verbund bewegbaren Maschinenachsen einer mehrachsigen Maschine
Inventor: MI WEILIANG
IPC: G05B23/02
Filed: 2006-04-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Verhaltens von zum Zwecke der Bewegung eines Werkzeugs oder einer Werkzeugaufnahme im Verbund bewegbaren Maschinenachsen einer mehrachsigen Maschine, mit den Schritten: – Auswählen zumindest zweier Achsen, deren koordinierte Bewegung miteinander untersucht werden soll, – Erstellen eines Simulationsmodells für jede ausgewählte Achse mit zumindest einem festzulegenden Parameter, – Beaufschlagen jeder ausgewählten Achse voneinander unabhängig, einzeln mit für das Festlegen von Parametern vorbestimmten Bewegungsmustern und Erfassen von zumindest einer Messgröße zur Ermöglichung einer Aussage über die Umsetzung des jeweiligen Bewegungsmusters durch die Achse, – Festlegen des mindestens einen Parameters des jeweiligen Simulationsmodells auf Grund einer Analyse der Messgrößen für jede ausgewählte Achse, – Simulation einer koordinierten Bewegung zumindest zweier ausgewählter Achsen durch Verwendung der zugehörigen Simulationsmodelle und – Erzeugen einer simulierten Bahnkurve des Werkzeugs oder der Werkzeugaufnahme und/oder – Definieren zumindest einer Kenngröße für die koordinierte Bewegung der Achsen.
Patent DE-102006028100-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: TROMBLEY MATTHEW T
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-06-19
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verstaubare Sitzanordnung (10) für die Verwendung in einem Fahrzeug (12), das einen Boden (14) und eine darin ausgebildete Vertiefung aufweist (16), wobei die Sitzanordnung (10) umfasst:  einen Sitz (18), und  ein Schwenkrohr (22), das ausgebildet ist, an dem Fahrzeugboden befestigt zu werden, wobei der Sitz (18) um das Schwenkrohr (22) zwischen einer ersten, zusammengeklappten Position und einer zweiten, verstauten Position geschwenkt werden kann, in welcher der Sitz (18) wenigstens teilweise in der Vertiefung (16) verstaut ist, wobei der Sitz (18) eine dritte, aufrechte Position zwischen der ersten und der zweiten Position durchläuft, wenn der Sitz (18) zwischen der ersten und der zweiten Position geschwenkt wird,  gekennzeichnet durch  einen Torsionsstab (84), der an dem Schwenkrohr (22) montiert ist, wobei sich der Torsionsstab (84) frei dreht und mit dem Sitz (18) verbunden ist, während der Sitz (18) zu und von der dritten, aufrechten Position geschwenkt wird, wobei der...
Patent DE-102006037026-B4 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Rotationsvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbauen eines Rotors einer elektrischen Rotationsvorrichtung
Inventor: MAEDA NAOHIDE
IPC: H02K15/02
Filed: 2006-08-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Rotor einer elektrischen Rotationsvorrichtung, umfassend:einen Polkern, der eine Rotorspule zum Erzeugen eines magnetischen Flusses umfasst, wobei der Polkern einen ersten Polkernkörper (1) mit klauenförmigen,magnetischen Polen (3) und einen zweiten Polkernkörper (2) mit klauenförmigen, magnetischen Polen (4) umfasst, wobei die klauenförmigen,magnetischen Pole (3, 4) des ersten und des zweiten Polkernkörpers (1, 2) sich abwechselnd von entgegengesetzten Richtungen erstrecken, wobei diese miteinander kämmen,eine Vielzahl an Permanentmagneten (5), die gegen beide Seitenflächen jedes klauenförmigen, magnetischen Pols (3, 4) angeordnet sind, um eine Leckage des magnetischen Flusses zwischen den zugewandten Seitenflächen der benachbarten klauenförmigen,magnetischen Pole (3, 4) zu reduzieren, undeine Vielzahl an Magnetmontageelementen (6) zum festen Halten der Permanentmagnete (5) gegen beide Seitenflächen jedes klauenförmigen Pols (3, 4), wobei jedes Magnetmontageelement (6) einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweist und umfasst:einen flachen, plattenartigen Mittelteil (6a),welcher an eine geneigte innere Oberfläche jedes klauenförmigen, magnetischen Pols (3, 4) passt, undein Paar Magnethalteteile (6b), welche an beiden Seiten des Mittelteils (6a) zum Halten von zwei der Permanentmagnete (5) an beiden Seiten jedes klauenförmigen, magnetischen Pols (3, 4) ausgebildet ist, wobei jeder der Magnethalteteile (6b) Einhaklappen (7) aufweist,die sich von dort erstrecken, um zu verhindern,dass jeder der Permanentmagnete (5) in eine Basisenderichtung oder in eine Richtung zu einem äußersten Ende jedes Magnetmontagelements (6) versetzt wird, wobei die Einhaklappen (7) mindestens einen Basisende-Einhaklappen (7b), der an einem Basisende jedes Magnetmontageelements (6) ausgebildet ist, umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhaklappen (7) mit einem Einrastmechanismus eingerichtet sind, um vorübergehend eine Magnethaltefunktion zumindest eines der Basisende-Einhaklappen (7b) zum Verhindern einer Verschiebung des Permanentmagneten (5) durch Variieren einer Vorsprungsrichtung der Einhaklappen zu deaktivieren, wenn die Magnetmontageelemente (6) an die klauenförmigen magnetischen Pole (3,4) eingepasst werden.
Patent DE-102006042618-B4 (DE)
Title: Brennwertmessgerät für Brenngase
Inventor: LERCHNER JOHANNES
IPC: G01N25/22
Filed: 2006-09-05
Granted: 2008-07-03
Abstract: Brennwertmessgerät für Brenngase, versehen
mit einer Gaszuführung,
Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, einer Datenspeichereinheit
sowie mit einer kalorimetrischen Detektionseinheit,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Detektionseinheit (1) von innen nach
außen
gerichtet bauelementeanordnungsbezogen sandwichartig und weitgehend
symmetrisch ausgebildet ist und folgende Baugruppen aufweist:  – einen
planaren Kalorimeterkörper
(2) mit integrierter Mikrobrennkammer (3) und einem darin eingebrachten
Mikrobrenner (4), wobei die Mikrobrennkammer (3) von einem Plättchenblock
(5) aus Keramik umgeben ist,  – zu beiden planaren Seiten
des Kalorimeterkörpers
(2) den Kalorimeterkörper
(2) einfassende Thermosäulen-Anordnungen (6, 7),  – zu beiden
planaren Seiten der Thermosäulen-Anordnungen
(6, 7) die Thermosäulen-Anordnungen
(6, 7) kontaktierend umfassende Thermostatschalen (12, 13), in denen sich
der sandwichartig aufgebaute Kalorimeterkörper (2) befindet,  wobei
der Kalorimeterkörper
(2) durch die Thermostatschalen (12, 13) nach außen verschließbar ist.
Patent DE-102007015015-B4 (DE)
Title: Absperrscheibenantrieb für absperrbare Armaturen
Inventor: SCHMID ERICH
IPC: F16L41/06
Filed: 2007-03-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Absperrscheibenantrieb für absperrbare Armaturen, mit einer Antriebsscheibe (2) und einer Absperrscheibe (3), wobei in der Antriebsscheibe ein Mitnehmerbolzen (1) gelagert ist, der in eine Kulisse oder ein Langloch (5) in der Absperrscheibe eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerbolzen (1) in dem Bereich, wo er mit der Absperrscheibe in Eingriff tritt, eine nutartige Ausnehmung (6) aufweist.
Patent DE-102007045607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Honen der Innenfläche einer Bohrung und Honwerkzeug zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: TREUTMANN WOLFGANG
IPC: B24B33/02
Filed: 2007-09-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Honen von Bohrungen mit einem Honwerkzeug, das zumindest zwei axial versetzte Gruppen von in radialer Richtung auf die Innenfläche einer Bohrung zustellbare Honleisten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für eine erste Honoperation das Honwerkzeug (1, 4) in eine solche Stellung in die Bohrung (7) eines Werkstücks (8) eingefahren wird, in der sich nur die eine Gruppe von Honleisten (10; 60) in der Bohrung (7), die anderen Gruppen von Honleisten (20; 70) sich jedoch außerhalb der Bohrung (7) befinden und dass in dieser Stellung des Honwerkzeugs (1, 4) die erste Honoperation durch gleichzeitige Drehung und Hin- und Herbewegung des Honwerkzeugs (1, 4), während die Honleisten (10; 60) auf die Innenfläche der Bohrung (7) zugestellt werden, und dass danach das Honwerkzeug (1, 4) derart in axialer Richtung verfahren wird, dass sich nur eine zweite Gruppe von Honleisten (20; 70) ohne axiale Überdeckung mit einer der anderen Gruppe von Honleisten in der...
Patent DE-102007052630-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Temperatursensor
Inventor: SCHILLING OLIVER DR
IPC: H01L25/07
Filed: 2007-11-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit
 einer elektrisch und thermisch leitenden Bodenplatte (1),
 einem auf der Bodenplatte (1) angeordneten elektrisch isolierenden und thermisch leitenden Substrat (2),
 einer zumindest auf der der Bodenplatte (1) abgewandten Seite des Substrats (2) aufgebrachten Metallisierung (21, 23),
 mindestens einem an dem Substrat (2) und/oder der Metallisierung (21, 23) befestigten und mit der Metallisierung (21, 23) elektrisch in Verbindung stehenden Halbleiterbauelement (24),
 einem Gehäuse (4), das zusammen mit der Bodenplatte (1) das Substrat (2) und das mindestens eine Halbleiterbauelement (24) zumindest teilweise umschließt und
 einem von Gehäuse (4) und Bodenplatte (1) zumindest teilweise umschlossenen Temperatursensor (5), der in einem Block (7) aus einer elektrisch isolierenden und thermisch leitenden Masse eingebettet ist, wobei
 die Masse ein Polymer aufweist,
 der Block (7) mit dem mindestens einen Halbleiterbauelement (24) in thermischem Kontakt steht,
 der Block (7) als Kunststoffkörper ausgebildet ist, in den der Temperatursensor (5) durch Eingießen eingebettet ist,
 das Halbleiterbauelement (24) außerhalb des Blocks (7) angeordnet ist,
 das Gehäuse (4) mit Weichvergussmasse (3) verfüllt und der Block (7) in der Weichvergussmasse (3) vergossen ist.