baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100064-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: OTSUBO HIROKAZU
IPC: F17C1/08
Filed: 2018-01-03
Granted: 2022-01-20
Abstract: Druckbehälter (100) mit:einer aus einem Verbundmaterial hergestellten Auskleidung (10) mit einem Harzabschnitt (14) und einem metallischen Abschnitt (12), wobei die Auskleidung (10) einen inneren Raum (S) zum Speichern eines Fluids ausbildet;einem metallischen Ring (30), der an einem Endabschnitt der Auskleidung (10) angebracht ist und ein nach außen hin freigelegtes Teil (36) hat, wobei der metallische Abschnitt (12) ein erstes Teil (121) hat, das den metallischen Ring (30) berührt, und ein zweites Teil (123), das in den inneren Raum (S) hin freigelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Ring (30) ein zylindrisches Teil (36) und einen Flansch (38) hat, das zylindrische Teil (36) einen Öffnungsabschnitt mit einer nach außen hin orientierten Öffnung aufweist, wobei der Flansch (38) mit dem zylindrischen Teil (36) verbunden ist und in der radialen Richtung vorsteht, undzumindest ein Teil des zweiten Teils (123) des metallischen Abschnitts (12) zu dem Flansch (38) gerichtet ist, wobei der Harzabschnitt (14) zwischen diesem Teil des zweiten Teils (123) und einer Oberfläche des Flanschs (38) gefangen ist.
Patent DE-102018102087-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ICKINGER FRANK
IPC: F28D7/00
Filed: 2018-01-31
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine, in dem verdichtete Ladeluft für die Brennkraftmaschine mithilfe eines Kühlfluids gekühlt wird,
 wobei der Ladeluftkühler als eine Aneinanderreihung von rohrförmigen Segmenten (30) ausgebildet ist, welche in ihrer Gesamtheit eine Ladeluftkühlleitung (20) ausbildet;
 wobei jedes rohrförmige Segment (30) eine integrierte Kühlung aufweist, so dass im Betrieb des Ladeluftkühlers die durch die Ladeluftkühlleitung strömende Ladeluft mithilfe des Kühlfluids gekühlt wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte Kühlung eine im Inneren jedes rohrförmigen Segments (30) angeordnete Vielzahl von ersten Kanälen (34), durch die im Betrieb des Ladeluftkühlers die Ladeluft strömt, und von zweiten Kanälen (33) aufweist, durch die im Betrieb des Ladeluftkühlers das Kühlfluid strömt.
Patent DE-102018103398-B4 (DE)
Title: Pneumatisch aktuierbares Federelement zum Steuern der auf ein Bauelement wirkenden Bestückkraft
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K13/04
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Beschrieben wird ein Bestückkopf (100) zum Bestücken von Bauelementeträgern (195) mit elektronischen Bauelementen (190). Der Bestückkopf weist auf (a) ein Chassis (110); (b) eine Pinole (120), welche relativ zu dem Chassis (110) entlang einer z-Achse verschiebbar gelagert ist; (c) einen z-Antrieb (130) zum Verschieben der Pinole (120) entlang der z-Achse; (d) ein pneumatisch aktuierbares Federelement (140), welches eine mechanische Schnittstelle zwischen der Pinole (120) und einem Koppelelement (150) darstellt; und (e) das Koppelelement (150), welches derart ausgebildet ist, dass eine Bauelement-Haltevorrichtung (180) an einem distalen Ende des Koppelelementes (150) an dem Koppelelement (150) lösbar anbringbar ist; wobei ein Innendruck in dem pneumatisch aktuierbaren Federelement (140) eine Bestückkraft (F) bestimmt, welche beim Aufsetzen eines Bauelements (190) auf einen Bauelementeträger (195) auf das Bauelement (190) wirkt. Ferner wird beschrieben ein Bestückautomat mit einem solchen Bestückkopf (100) sowie ein Verfahren zum Bestücken von Bauelementeträgern (195) mit elektronischen Bauelementen (190) unter Verwendung eines solchen Bestückkopfes (100).
Patent DE-102018108012-B4 (DE)
Title: Kantenbelichtungswerkzeug einer ultraviolettes (uv) licht emittierenden diode (led)
Inventor: WANG YING-HAO
IPC: H01L23/544
Filed: 2018-04-05
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Kantenbelichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen eines Werkstücks (110), das durch eine lichtempfindliche Schicht (112) bedeckt ist;Belichten eines Kantenabschnitts (112e) der lichtempfindlichen Schicht (112), nicht aber eines Mittenabschnitts (112c) der lichtempfindlichen Schicht (112), mit Strahlung, die von einer Licht emittierenden Diode, LED (114), erzeugt wird, wobei sich der Kantenabschnitt (112e) der lichtempfindlichen Schicht (112) entlang des Werkstücks (110) in einem geschlossenen Weg erstreckt, um den Mittenabschnitt (112c) der lichtempfindlichen Schicht (112) zu umschließen; undBelichten eines Werkstück-ID-Abschnitts (404) der lichtempfindlichen Schicht (112) mit der Strahlung, ohne das Werkstück (110) von seiner Lage während des Belichtens des Kantenabschnitts (112e) zu bewegen, und ohne den Mittenabschnitt (112c) der lichtempfindlichen Schicht (112) zu belichten, wobei der Werkstück-ID-Abschnitt (404) der lichtempfindlichen Schicht (112) von dem Mittenabschnitt (112c) der lichtempfindlichen Schicht (112) umgeben ist.
Patent DE-102018108352-B4 (DE)
Title: Intraorale Teleskopfeder
Inventor: SABBAGH ALADIN
IPC: A61C7/36
Filed: 2018-04-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Intraorale Teleskopfeder zur Verschiebung der Relativstellung der Ober- und Unterkieferbögen, umfassendein erstes röhrenförmiges Element (1) mit einem ersten Verbindungselement (2) zum Verbinden mit einem der beiden Kieferbögen, wobei das erste röhrenförmige Element (1) ein erstes (E1) und ein offenes zweites Ende (E2) aufweist,ein zweites röhrenförmiges Element (3), welches mit seinem dritten Ende (E3) verschiebbar im ersten röhrenförmigen Element (1) aufgenommen ist und an dessen vierten Ende (E4) eine das erste röhrenförmige Element (1) umgreifende und sich in Richtung des ersten Verbindungselements (2) erstreckende Spiralfeder (4) angebracht ist, um das vierte Ende (E4) in eine Richtung weg vom zweiten Ende (E2) zu zwingen,ein stangenförmiges Element (6), welches mit seinem fünften Ende (E5) verschiebbar im zweiten röhrenförmigen Element (3) aufgenommen und an dessen sechsten Ende (E6) ein zweites Verbindungelement (7) zum Verbinden mit dem anderen der beiden Kieferbögen angebracht ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie im Bereich des vierten Endes (E4) einen konisch sich verjüngenden Abschnitt (5) aufweisende Spiralfeder (4) ausschließlich am vierten Ende (E4) des zweiten röhrenförmigen Elements (3) fest angebracht ist, so dass das erste (1) und das zweite röhrenförmige Element (3) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018210986-B4 (DE)
Title: Aufhängungssteuersystem
Inventor: FURUTA HIROKI
IPC: B60G17/018
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: In einem Fahrzeug montiertes Aufhängungssteuersystem, wobei das Aufhängungssteuersystem Folgendes umfasst:eine Aufhängung (3), die für ein Rad (2) des Fahrzeugs (1) vorgesehen ist, wobei eine Dämpfungskraft derselben passend zu einer Steuergröße fluktuiert; undeine Steuereinheit (30), die dazu aufgebaut ist, die Steuergröße zu bestimmen und die Dämpfungskraft zu steuern, wobeidie Steuereinheit (30) dazu aufgebaut ist, einen Basisberechnungsvorgang zum Berechnen einer Basissteuergröße auszuführen, die ein Basiswert der Steuergröße ist, und einen Steuergrößenkorrekturvorgang zum Bestimmen der Steuergröße durch Kombinieren der Basissteuergröße mit einer Korrektursteuergröße zu bestimmen,wobei eine Basisdämpfungskraft die Dämpfungskraft ist, die der Basissteuergröße entspricht,eine Hubgeschwindigkeit einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem gefederten Aufbau (4) und einem ungefederten Aufbau (5) entspricht, die miteinander über die Aufhängung (3) verbunden sind,eine angeforderte Dämpfungsrichtung eine Richtung der Dämpfungskraft ist, die benötigt wird, um Schwingungen des gefederten Aufbaus (4) zu unterdrücken, undwobei die Steuereinheit (30) dazu aufgebaut ist, den Steuergrößenkorrekturvorgang so auszuführen, dass die Dämpfungskraft unabhängig von der Hubgeschwindigkeit in dem Fall, in dem die angeforderte Dämpfungsrichtung eine Aufwärtsrichtung ist, kleiner als die Basisdämpfungskraft wird, und dazu aufgebaut ist, den Steuergrößenkorrekturvorgang so auszuführen, dass die Dämpfungskraft unabhängig von der Hubgeschwindigkeit in dem Fall, in dem die angeforderte Dämpfungsrichtung eine Abwärtsrichtung ist, größer als die Basisdämpfungskraft wird, wobei das Aufhängungssteuersystem weiter einen Sensor (10) für die gefederte Beschleunigung umfasst, der die senkrechte Beschleunigung des gefederten Aufbaus (4) erfasst.
Patent DE-102018211481-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: H04W4/20
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-01-21
Abstract: Assistenzsystem zur Unterstützung von Personen (P1 - P3), die sich temporär in einem Gebäude (G) aufhalten, das Assistenzsystem umfasst:ein Positionsbestimmungssystem (IPS), um im Gebäude (G) befindliche mobile Geräte (MG1 - MG5) zu lokalisieren;erste mobile Geräte (MG1 - MG3), die jeweils einer Person (P1 - P3) im Gebäude (G) eindeutig zugeordnet sind, wobei die ersten mobilen Geräte (MG1 - MG3) eingerichtet sind, im Zusammenwirken mit dem Positionsbestimmungssystem (IPS) die aktuelle Position eines der ersten mobilen Geräte (MG1 - MG3) zu bestimmen, wobei die ersten mobilen Geräte (MG1 - MG3) weiter eingerichtet sind, ihre aktuelle Position an einen Server (S) zu senden;zweite mobile Geräte (MG4, MG5), die jeweils einem Servicemitarbeiter (SM1, SM2) im Gebäude oder für das Gebäude (G) eindeutig zugeordnet sind, wobei die zweiten mobilen Geräte (MG4, MG5) eingerichtet sind, im Zusammenwirken mit dem Positionsbestimmungssystem (IPS) die aktuelle Position eines der zweiten mobilen Geräte (MG4, MG5) zu bestimmen, wobei die zweiten mobilen Geräte (MG4, MG5) weiter eingerichtet sind, ihre aktuelle Position an den Server (S) zu senden;einen Server (S),der eingerichtet ist, datentechnisch mit dem Positionsbestimmungssystem (IPS), den ersten mobilen Geräten (MG1 - MG3) und den zweiten mobilen Geräten (MG4, MG5) zu kommunizieren;wobei der Server (S) weiter eingerichtet ist, auf Anforderung eines der ersten mobilen Geräte (MG1 - MG3) für eine Unterstützung der diesem ersten mobilen Gerät (MG1 - MG3) zugeordneten jeweiligen Person (P1 - P3), ein Wichtigkeitsranking, insbesondere ein Reihenfolgeranking, bezüglich der Anforderung zu erstellen;wobei der Server (S) weiter eingerichtet ist, basierend auf dem Wichtigkeitsranking der Anforderung, der Position des die Anforderung sendenden jeweiligen ersten mobilen Gerätes (MG1 - MG3), und der Position eines jeweiligen zweiten mobilen Gerätes (MG4, MG5), dem jeweiligen zweiten mobilen Gerät (MG4, MG5) eine Nachricht zur benutzerseitigen Ausgabe zu senden, wobei die Nachricht die Position des jeweiligen ersten mobilen Gerätes (MG1 - MG3) umfasst,wobei auf dem Display des jeweiligen zweiten mobilen Geräts (MG4, MG5) beim Empfangen des jeweiligen Auftrages eine grafische und/oder farbliche Codierung ausgegeben wird, basierend auf dem Wichtigkeitsranking der jeweiligen Anforderung.
Patent DE-102019124707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes mit Übersetzungseinheit
Inventor: LIEBALD PETER
IPC: B23G1/16
Filed: 2019-09-13
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes mit einer vorgegebenen Gewindesteigung in einem Werkstück,a) bei dem ein Werkzeug zum Erzeugen eines Gewindes verwendet wird,a1) wobei das Werkzeug wenigstens einen Gewindeerzeugungsbereich (4) umfasst,a2) wobei der Gewindeerzeugungsbereich (4) mit einer vorgegebenen Gewindesteigung (P) und einem vorgegebenen Windungssinn (W) des zu erzeugenden Gewindes (50) um eine durch das Werkzeug verlaufende Werkzeugachse (A) verläuft,b) bei dem das Werkzeug in einer Arbeitsbewegung während einer ersten Arbeitsphase in das Werkstück bewegt wird,b1) wobei die Arbeitsbewegung eine Drehbewegung mit einem vorgegebenen Drehsinn um die Werkzeugachse (A) des Werkzeugs und eine gemäß der Gewindesteigung des Gewindeerzeugungsbereichs mit der Drehbewegung synchronisierte axiale Vorschubbewegung des Werkzeugs in einer axialen Vorwärtsrichtung (VB) axial zur Werkzeugachse umfasst, derart, dass einer vollen Umdrehung des Werkzeugs um die Werkzeugachse ein axialer Vorschub des Werkzeugs um die vorgegebene Gewindesteigung entspricht,b2) wobei der Gewindeerzeugungsbereich während der ersten Arbeitsphase in der Arbeitsbewegung einen unter der vorgegebenen Gewindesteigung verlaufenden Gewindegang in dem Werkstück erzeugt,c) wobei das Werkzeug in einer Abbremsbewegung (AB) während einer zweiten Arbeitsphase im Anschluss an die erste Arbeitsphase weiter in das Werkstück bis zu einem Umkehrpunkt (UP) bewegt wird,c1) wobei der axiale Vorschub des Werkzeugs bezogen auf eine volle Umdrehung zumindest während eines Teils der Abbremsbewegung betragsmäßig kleiner als die Gewindesteigung ist und beim Umkehrpunkt Null ist undc2) wobei der Gewindeerzeugungsbereich des Werkzeugs während der Abbremsbewegung wenigstens eine, insbesondere geschlossene oder ringförmige, Umfangsnut (51, 52, 53) in dem Werkstück erzeugt,d) wobei während der Arbeitsbewegung die Drehzahl der Drehbewegung des Werkzeugs in ihrem zeitlichen Verlauf ein erstes Plateau, bei dem die Drehzahl konstant auf einer vorgegebenen maximalen Drehzahl (nmax) bleibt, durchläuft unde) wobei während der Abbremsbewegung die tatsächliche Drehzahl der Drehbewegung des Werkzeugs in ihrem zeitlichen Verlauf ein zweites Plateau, bei dem die Drehzahl konstant auf derselben vorgegebenen maximalen Drehzahl (nmax) bleibt, durchläuft,f) wobei die vorgegebene maximale Drehzahl der Drehbewegung des Werkzeugs mindestens so groß gewählt ist, dass eine Bahngeschwindigkeit am Gewindeerzeugungsbereich von mindestens 57 m/min erreicht wird, was bei einem Gewindedurchmesser von 6 mm einer maximalen Drehzahl von mindestens 3000 U/min entspricht.
Patent DE-102019131146-B4 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit- einem Gehäuse (132),- einem Strombalken (110),- einer Klemmfeder (111), welche einen Klemmschenkel (113) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Freigabestellung überführbar ist,- einem zwischen einem Abschnitt (114) des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124),- einem verschiebbar angeordneten Führungselement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Führungselements (115) in der Freigabestellung haltbar ist, wobei eine Verschiebebewegung (B) des Führungselements (115) quer zu einer Einführungsrichtung (E) des anzuschließenden Leiters (200) in den Leiteranschlussraum (124) erfolgt,- einem Auslöseelement (125), welches in der Freigabestellung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) in Eingriff mit dem Führungselement (115) ist, wobei das Auslöseelement (125) beim Einführen des anzuschließenden Leiters (200) in den Leiteranschlussraum (124) von diesem außer Eingriff mit dem Führungselement (115) gelangt und das Führungselement (115) durch eine Federkraft des Klemmschenkels (113) verschiebbar ist und der Klemmeschenkel (113) zum Klemmen des Leiters (200) gegen den Strombalken (110) in die Klemmstellung überführt wird, und- einem Betätigungselement (129), mittels welchem das Führungselement (115) zur Überführung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) von der Klemmstellung in die Freigabestellung verschiebbar ist, wobei das Führungselement (115) eine Gleitfläche (130) aufweist, entlang welcher das Betätigungselement (129) führbar ist, und wobei das Betätigungselement (129) ein Anzeigeelement (134) zum Anzeigen eines Anschlusszustandes des elektrischen Leiters (200) aufweist.
Patent DE-102019207941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur effizienten Dekodierung übertragener Daten
Inventor: BARTZ HANNES
IPC: H03M13/15
Filed: 2019-05-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur effizienten Decodierung übertragener Daten mit den Schritten: Übertragen eines Codeworts x an einen Empfänger, wobei der Empfänger einen Vektor r = x + e empfängt mit e als einem Fehler mit dem Hamming-Gewicht t; Anwenden eines q-Power-Decoding-Algorithmus; Ermitteln eines Interpolationspolynoms Q; Aufstellen eines Matrix-Gleichungssystems; Umordnen des Gleichungssystems; Lösen des Gleichungssystems zur Bestimmung der Datenfolge m.
Patent DE-102019211207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensorsystem zur Fahrbahnmarkierungserkennung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01C11/36
Filed: 2019-07-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen von mindestens einer Fahrbahnmarkierung (2, 4) auf einer Fahrbahn (1) in einem fahrzeugbezogenen Erkennungssystem (11) eines Fahrzeugs (10), wobei mindestens ein bildgebender Sensor (32, 34) beweglich an einem Bereich des Fahrzeugs (10) angeordnet ist, mit den Schritten: Erfassen (S1) von der mindestens einen Fahrbahnmarkierung (2, 4) mit dem mindestens einen bildgebenden Sensor (32, 34) in mindestens einem sensorbezogenen Erfassungssystem (31, 33), Erfassen (S2) von mindestens einer Punktwolke (44) mit mindestens einem bezogen auf den bildgebenden Sensor (32, 34) vordefiniert an dem Fahrzeug (10) angeordneten distanzmessenden Sensor (42), wobei die mindestens eine Punktwolke (44) Koordinaten von mindestens zwei auf der Fahrbahn (1) erfassten Punkten (43) aufweist, und Transformieren (S3) der in dem mindestens einen sensorbezogenen Erfassungssystem (11) erfassten mindestens einen Fahrbahnmarkierung (2, 4) in das fahrzeugbezogene Erkennungssystem (11) basierend auf der mindestens einen erfassten Punktwolke (44).
Patent DE-102020111144-B4 (DE)
Title: Analysegerät mit Gehäuseabschnitt mit zumindest abschnittsweise steuerbaren optischen Transmissionseigenschaften
Inventor: NOCON BLASIUS
IPC: G12B9/04
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Analysegerät (100) zum Analysieren einer Probe, wobei das Analysegerät (100) ein Gehäuse (102) und mindestens eine Funktionskomponente (104) in dem Gehäuse (102) aufweist, die zum Ausführen einer Funktion im Rahmen des Analysierens der Probe ausgebildet ist, wobei zumindest ein Abschnitt eines Gehäuseabschnitts (106) des Gehäuses (102) so ausgebildet ist, dass dessen optische Transmissionseigenschaften steuerbar sind.
Patent DE-102020115284-B4 (DE)
Title: Behälter mit abnehmbaren Deckel
Inventor: ZOCH ANDRÉ
IPC: B65D43/02
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Behälter (1, 1') mit abnehmbaren Deckel (2) für pastöse, viskose oder fließfähige Massen, umfassend einen Behältermantel (3) und einen Behälterboden (4), wobei der Deckel (2) einen zumindest abschnittsweise ebenen Deckelboden (7) aufweist, der von einem Deckelrand (6) umgeben wird, der im geschlossenen Zustand des Behälters (1, 1') den Behältermantel (3) an seinem Rand (5) umfasst und der Deckelboden (7) einen abtrennbaren Spachtel (8) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spachtel (8) materialeinheitlich mit dem Deckelboden (7) ausgeführt und durch Herausschneiden oder Heraustrennen vom Deckelboden (7) entnehmbar ist.
Patent DE-102021000031-B4 (DE)
Title: Druckerzeugungsvorrichtung für eine Bremsvorrichtung, Bremsvorrichtung, Verfahren und Verwendung
Inventor: HOLKA ANDREAS
IPC: F15B11/08
Filed: 2021-01-08
Granted: 2022-10-27
Abstract: Es wird vorgestellt eine Druckerzeugungsvorrichtung für eine Bremsvorrichtung, mit einem eine Hydraulikpumpe, die ein Hydraulikfluid befördert, antreibenden Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungsvorrichtung derart eingerichtet ist, dass ein mittels der Hydraulikpumpe durch die Beförderung des Hydraulikfluids erzeugter Druck mittels eines Speicherladeventils bis zu einem Umschaltdruck des Speicherladeventils einer Bremseneinheit der Bremsvorrichtung zugeführt wird, um beim. Erreichen des Umschaltdruckes des Speicherladeventils das Hydraulikfluid nicht mehr der Bremseneinheit zuzuführen.
Patent DE-102021104752-B4 (DE)
Title: Stromsensor für die berührungslose strommessung
Inventor: BÖTTCHER STEFFEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-11-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur berührungslosen Strommessung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeipsiel umfasst der Verfahren das alternierende Magnetisieren eines Magnetkerns mit zu einem Maximalwert in die positive und negative Richtung durch Ansteuern mindestens eines mit dem Magnetkern magnetisch gekoppelten Sekundärleiters; das Erzeugen eines Oszillatorsignals, welches zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand hin und her wechselt, wodurch die alternierenden Magnetisierungsvorgänge angezeigt werden; und das Ermitteln eines ersten Messwertes für einen effektiven Primärstrom, der durch mindestens einen mit dem Magnetkern magnetisch gekoppelten Primärleiter fließt, basierend auf den Zeiten, die das Oszillatorsignals im ersten und im zweiten Zustand verweilt.
Patent DE-102021128013-B4 (DE)
Title: Eingabegerät mit dreh- oder schwenkbeweglich achsengelagerter Handhabe
Inventor: BODENSTEIN TOBIAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eingabegerät (1), aufweisend:ein Befestigungsteil (3) zur Festlegung des Eingabegeräts (1) an einer Fahrzeugkomponente;einen Träger (2);elastische Abstützmittel (9) zur beweglichen und rückstellenden Abstützung des Trägers (2) am Befestigungsteil (3);eine Handhabe (4), die um eine Achse (11) schwenk- oder drehbeweglich an dem Träger (2) zur Vornahme einer Betätigungseingabe durch einen Bediener gelagert ist;einen zumindest am Träger (2) festgelegten Aktuator (8) zur Stoß- und/oder Schwingungsanregung des Trägers (2), um ein haptisches Feedback für einen Bediener der Handhabe (4) zu erzeugen;gekennzeichnet, durch ein Vorspannmittel (14), um die Handhabe (4) in Richtung der Achse (11) spielfreistellend gegen den Träger (2) vorzuspannen, dass zur schwenk- oder drehbeweglichen Lagerung der Handhabe (4) an dem Träger (2) zumindest zwei sich in der axialen Richtung erstreckende Wellenzapfen (12a, 12b) und zugehörige Wellenaufnahmen (13a, 13b, 13c) vorgesehen sind, wobei jeweils einer der Wellenzapfen (12a, 12b) in schwenk- oder drehbeweglichem Eingriff mit der zugehörigen Wellenaufnahme der Wellenaufnahme (13a, 13b, 13c) steht und das Vorspannmittel (14) mindestens einen Wellenzapfen (12a) in Richtung der Achse (11) in die zugehörige Wellenaufnahme (13a) einspannt und dass das Vorspannmittel (14) ein auf eine Stirnfläche eines der Wellenzapfen (12b) einwirkendes elastomeres Vorspannteil aufweist.