baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004440-A1 (DE)
Title: Sitzstruktur für einen Fahrzeugsitz, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: LEHMANN HELKO
IPC: B60N2/427
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzstruktur für einen Fahrzeugsitz, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Sitzkissenträgerteil (10), mit wenigstens einem Rückenlehnenteil (12), welches an dem Sitzkissenträgerteil (10) um eine Schwenkachse (14) relativ zu dem Sitzkissenträgerteil (10) verschwenkbar gehalten ist, und mit wenigstens einem Energieabsorptionselement (28) zur gezielten Energieabsorption durch plastische Verformung.
Patent DE-102014004711-A1 (DE)
Title: Hybrides Feder-Dämpfungselement
Inventor: SCHMIDT WLADISLAW
IPC: F16F13/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hybrides Feder-Dämpfungselement (1) mit einer metallischen Schraubenfeder (2) und mindestens einem metallischen Gitterpolster (3). Die Schraubenfeder (2) ist radial gegen das mindestens eine metallischen Gitterpolster (3) gepresst. Das mindestens eine metallische Gitterpolster ist als ringförmiges/r Drahtgestrick/Drahtgestrickkörper (3) ausgebildet. Die eine Schraubenfeder (2) ist im Wesentlichen koaxial zum mindestens einen Drahtgestrick/Drahtgestrickkörper (3) und das/der mindestens eine ringförmige Drahtgestrick/Drahtgestrickkörper (3) ist radial außerhalb um die mindestens eine Schraubenfeder (2) gespannt.
Patent DE-102014006132-A1 (DE)
Title: Hybrid-Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest sechs verbrennungsmotorischen Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V6a), zumindest drei elektromotorischen Vorwärtsgetriebegängen (E1a, E2a, E3a) und zumindest fünf leistungsverzweigten EVT-Fahrbereichen (EVT1a–EVT5a) vorgesehen ist, mit einem BKM-Anbindungselement (10a; 10b) zur drehfesten Anbindung einer Brennkraftmaschine (BKM1a; BKM1b), mit einem Getriebeausgangselement (11a; 11b) zur drehfesten Anbindung eines Achsantriebs, mit zumindest einem ersten EM-Anbindungselement (13a; 13b) zur Anbindung eines ersten Elektromotors (EM1a; EM1b), mit zumindest einem zweiten EM-Anbindungselement (14a; 14b) zur Anbindung eines zweiten Elektromotors (EM2a; EM2b), mit zumindest drei Planetenradstufen (P1a, P2a, P3a; P1b, P2b, P3b), die wirkungsmäßig miteinander verbunden sind, sowie mit zumindest drei Kupplungseinheiten (C1a, C2a, C3a; C1b, C2b, C3b), die jeweils zwei drehbar gelagerte Kopplungselemente (C11a–C32a; C11b–C32b) aufweisen, und zumindest zwei Bremseinheiten (B1a, B2a; B1b, B2b), die jeweils ein drehbar gelagertes Kopplungselement (B11a, B21a; B11b, B21b) und ein gehäusefest angeordnetes Kopplungselement (B12a, B22a; B12b, B22b) aufweisen.
Patent DE-102014010492-A1 (DE)
Title: Glukosesensor als Teil eines künstlichen Pankreas
Inventor: SCHREIBER HANS
IPC: G01N33/60
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorgestellt wird ein Glukosesensor als Teil eines künstlichen Pankreas, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Glukosesensor (1) aus einer Blut- und/oder Sekretaufnahmepartition (2) mit Blut- und/oder Sekreteintrittslumen (3), einer federgesteuerten (4, 5) Ventilkolbenanordnung (6, 7) mit Kraftübertragungsvorrichtung (8) einem Blut- und/oder Sekretaustrittslumen (9) in den eigentlichen Blutglukosemesskammerbereich (10, ...) mit Messlösungszulauf- (11) und Messkammerablaufventil (12) von Messkammerpartition (20) besteht und mit biokompatiblem Material ummantelt (16) ist.
Patent DE-102014012712-A1 (DE)
Title: Ventileinheit zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage
Inventor: KNOKE STEFAN
IPC: B60T15/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit (1.1, 1.2, 1.3) zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage, mit einem Bremsdruckeingang (3), einem Bremsdruckausgang (4), einem Entlüftungsausgang (5), einem als Membranventil ausgebildeten Einlassventil (6), einem als Membranventil ausgebildeten Auslassventil (7), und jeweils einem als 3/2-Wege-Magnetventil ausgebildeten Vorsteuerventil (8, 9) für jedes Membranventil (6, 7), welche in einem länglichem Ventilgehäuse (2) angeordnet sind, das mit einer in Einbaulage weitgehend horizontalen Teilungsebene (10) in ein Basisgehäuse (11) und einen Gehäusedeckel (12) unterteilt ist. Zur Erzielung eines kompakten und einfach montierbaren Aufbaus der Ventileinheit (11.1, 1.2, 1.3) ist vorgesehen, dass die Vorsteuerventile (8, 9) in Längsrichtung (13) mit paralleler Ausrichtung ihrer Betätigungsachsen (18, 19) zu der Teilungsebene (10) weitgehend mittig über den Membranen (16, 17) des Einlassventils (6) und des Auslassventils (7) in dem Gehäusedeckel (12) angeordnet sind, und dass der Gehäusedeckel (12) aus einem zentral angeordneten Magnetmodul (20) sowie aus zwei in Längsrichtung (13) jeweils stirnseitig an das Magnetmodul (20) angrenzend angeordneten Luftführungsmodulen (23, 24) besteht, die über ein einziges Verbindungselement (45) sowohl miteinander als auch mit dem Basisgehäuse (11) verbunden sind.
Patent DE-102014100688-A1 (DE)
Title: Profilverbinder
Inventor: LIEBSCHER ARNE
IPC: E06B3/964
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Profilverbinder (10) für die Verdrehsicherung einer Verbindung eines ersten Rahmenflügelprofils (120) mit einem zweiten Rahmenflügelprofil (130) auf Stoß, aufweisend einen ersten Abstützabschnitt (20) für eine verdrehsichere Abstützung an dem ersten Rahmenflügelprofil (120) und einen zweiten Abstützabschnitt (30) für die verdrehsichere Abstützung an dem zweiten Rahmenflügelprofil (130).
Patent DE-102014101821-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und eine Kompressionslast-Begrenzerbaugruppe für das Fahrzeug
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und eine Kompressionslast-Begrenzerbaugruppe für das Fahrzeug offenbart. Die Baugruppe umfasst eine erste Komponente, die ein erstes Loch entlang einer ersten Achse definiert, um eine erste Wand aufzuweisen, die von der ersten Achse radial beabstandet ist. Die Baugruppe umfasst auch eine zweite Komponente, die ein zweites Loch entlang einer zweiten Achse definiert, um eine zweite Wand aufzuweisen, die von der zweiten Achse radial beabstandet ist. Das erste und das zweite Loch sind im Wesentlichen miteinander ausgerichtet, um die erste und die zweite Komponente miteinander zu koppeln. Die Baugruppe umfasst ferner ein Lastbegrenzerelement, das einen ersten Körperabschnitt aufweist, der mit der ersten oder mit der zweiten Wand in Eingriff steht, wenn er in dem ersten oder in dem zweiten Loch angeordnet ist. Der erste Körperabschnitt weist ein in radialer Richtung nachgiebiges Merkmal auf, um eine Bewegung des Lastbegrenzerelements in dem ersten oder in dem zweiten Loch in Ansprechen auf eine Kraft zu ermöglichen, die auf das Lastbegrenzerelement ausgeübt wird.
Patent DE-102014106840-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: PHILIPP DIETMAR
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (3) und mit einem Gehäusedeckel (4), wobei in dem Gehäuse (2) eine Platine (7) mit elektronischen Bauelementen (8) angeordnet ist, weiterhin mit einem Steckeranschlusselement (16) mit einem Steckergehäuse (17), wobei das Steckergehäuse (17) an dem Gehäuseboden (3) angeordnet ist und im dem Gehäuseboden eine Öffnung angeordnet ist, welche von dem Steckergehäuse abgedeckt wird und von Anschlusselementen des Steckeranschlusselements durchgriffen wird, wobei in dem Steckergehäuse ein Druckausgleichselement (24) angeordnet ist.
Patent DE-102014109466-A1 (DE)
Title: Schaltung zur LED-Stromversorgung
Inventor: HASELBERGER HANS
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur LED-Stromversorgung, die Folgendes umfasst: ein elektrisches Vorschaltgerät zum Anschluss von einer Anordnung aus wenigstens einer LED, wobei das elektronische Vorschaltgerät eine erste Anschlussklemme aufweist, an welcher die Anordnung aus wenigstens einer LED mit einer Elektrode, vorzugangsweise der Anode, angeschlossen ist, und mehrere zweite Anschlussklemmen aufweist, an welchen die Anordnung aus wenigstens einer LED mit der zweiten Elektrode, vorzugsweise mit der Kathode, wahlweise anschließbar ist, um die wenigstens eine LED mit einer der ausgewählten zweiten Anschlussklemme entsprechenden Stromstärke zu versorgen, wobei ein Trimmwiderstand vorgesehen ist, welcher parallel zu zwei der zweiten Anschlussklemmen geschaltet ist, um die gewählte Versorgungsstromstärke einzustellen.
Patent DE-102014110954-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung sowie Verwendung einer Greifvorrichtung
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine entlang eines Bewegungspfades bewegbar ausgebildete Greifvorrichtung (16; 30; 56; 90; 120) zum Fassen und Halten eines Werkstücks (70) sowie zum Bewegen des Werkstücks entlang des Bewegungspfades, mit mindestens einem, zum Herstellen einer das Fassen bzw. Halten realisierenden Wirkpaarung mit dem Werkstück relativ zu einem zweiten Kontaktabschnitt (20; 40; 68) antreibbaren ersten Kontaktabschnitt (18; 38; 66), dem zum Ausüben einer Antriebskraft als Reaktion auf eine Magnetfeldbeaufschlagung eingerichtete Aktormittel (22; 44; 54; 128) aus einem magnetischen Formgedächtnislegierungsmaterial zugeordnet sind, wobei die Aktormittel zum magnetischen Zusammenwirken für die Magnetfeldbeaufschlagung mit an einer Position des Bewegungspfades stationären (52; 80; 86; 88) und/oder unabhängig von der Greifvorrichtung bewegbar vorgesehenen Magnetfelderzeugungsmitteln ausgebildet sind.
Patent DE-102014118384-A1 (DE)
Title: Armlehne, die nach einem ungünstigen Ereignis zurückziehbar ist, und Sitzanordnung, die diese verwendet
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt in einer oder mehreren Ausführungsformen eine Sitzanordnung eines Fahrzeugs bereit, die eine Sitzbasis, eine Sitzrückenlehne, die mit der Sitzbasis in Verbindung steht, eine Armlehne, die mit mindestens einem der Sitzrückenlehne und der Sitzbasis in Verbindung steht, und eine Vorspanneinheit auf, die mit der Armlehne verbunden ist, sodass die Armlehne nach einer Aktivierung der Vorspanneinheit zurückziehbar ist. Die Vorspanneinheit kann einen Vorspanner, eine Seilrolle und ein Seil aufweisen.
Patent DE-102014206475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lenkwinkelbestimmung für ein Fahrzeug
Inventor: KOUKES VLADIMIR
IPC: B62D15/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem der Lenkwinkel eines Kraftfahrzeugs ermittelt wird, wobei anhand von Sensorsignalen über ein Fahrzeugmodell ein theoretischer Lenkwinkel berechnet und mittels eines Lenkwinkelsensors ein gemessener Lenkwinkel erfasst wird, und wobei aus der Differenz zwischen gemessenem und theoretischem Lenkwinkel eine Korrekturkonstante für den gemessenen Lenkwinkel ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden der theoretische Lenkwinkel oder die zugrundeliegenden Sensorsignale und der gemessene Lenkwinkel nur dann erfasst und/oder zur Ermittlung der Korrekturkonstante herangezogen, wenn geeignete Fahrtbedingungen erkannt werden, wobei die überprüfte/n Bedingung/en zur Erkennung von geeigneten Fahrtbedingungen in Abhängigkeit von der Dauer der Fahrt und/oder einem ermittelten Reibwert und/oder einer ermittelten longitudinalen Fahrtrichtung angepasst wird/werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuergerät.
Patent DE-102014208195-A1 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung und Wechselrichtergenerator
Inventor: YOKOKAWA NARUTOSHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Wechselrichtervorrichtung enthält eine Spannungsbefehlswert-Ausgabeeinheit, die einen Spannungsbefehlswert ausgibt, Spannungssensoren, die Ausgangsspannung aus einer Umschaltschaltung detektieren, eine Fourier-Transformationseinheit, die Frequenzanalyse an der durch die jeweiligen Spannungssensoren detektierten Ausgangsspannung durchführt, und eine Spannungskorrekturwert-Berechnungseinheit, die Oberschwingungen in Bezug auf eine Antriebsfrequenz der Umschaltschaltung ermittelt, die der Frequenzanalyse durch die Fourier-Transformationseinheit unterworfen ist, und Spannungskorrekturkoeffizienten zum Korrigieren des Spannungsbefehlswertes ermittelt, um so die Oberschwingungen aufzuheben. Die Spannungskorrekturwert-Berechnungseinheit berechnet Koeffizienten jeweils für jeden Grad der Oberschwingungen und bestimmt, ob die Koeffizienten konvergieren, wenn die Koeffizienten berechnet werden, um so die Spannungskorrekturkoeffizienten basierend auf den Koeffizienten, die festgestellt werden, zu konvergieren, zu ermitteln.
Patent DE-102014211059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Flaschen sowie Verwendung einer Stange
Inventor: MORGAN ROBERT
IPC: B67C3/26
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen von Flaschen 23, insbesondere PET-Flaschen. Dazu umfasst das Verfahren einen Schritt, bei dem eine Füllkappe 21 an einem Flaschenrohling 10 und ein Füllkopf 22 an der Füllkappe 21 angeordnet wird. Ferner wird der Flaschenrohling 10 durch den Füllkopf 22 und die Füllkappe 21 gereinigt. Nach dem Reinigen wird der Flaschenrohling in einer Ausblasform 11 zu einer Flasche 23 aufgeblasen und die Flasche 23 durch die Füllkappe 21 über einen Füllkopf 22 befüllt. Nach dem Verschließen der Füllkappe 21 wird der Füllkopf 22 entfernt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens sowie die Verwendung einer Stange 16 zum Aufblasen und Befüllen.
Patent DE-102014213320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auftragung eines pulverförmigen Bindemittels
Inventor: KONSTANTINOS MARKOU
IPC: D04H3/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auftragung eines pulverförmigen Bindemittels auf ein Werkstück aus Kohlenstofffasern, wobei die Aufbringung des Bindemittels durch elektrostatische Haftung, vorzugsweise durch Hochspannung oder Reibungsaufladung erfolgt, Verfahren zur Herstellung von Vorformlingen unter Verwendung derartig hergestellter Werkstücke und Verfahren zur Herstellung von Formteilen mittels RTM-Verfahren unter Verwendung der beschriebenen Vorformlinge sowie die Vorformlinge und Formteile die mittels der beschriebenen Verfahren erhältlich sind.
Patent DE-102014215013-A1 (DE)
Title: Laserprojektionsmodul und Verfahren zum Betrieb eines Laserprojektionsmoduls
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: H04N9/31
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird ein Laserprojektionsmodul zur Projektion eines digitalen Bildes auf eine Projektionsfläche vorgeschlagen, wobei das Laserprojektionsmodul ein erstes Laserelement zur Erzeugung eines ersten Laserstrahls, ein zweites Laserelement zur Erzeugung eines zweiten Laserstrahls und einen mikromechanischen Scanspiegel zur Ablenkung des ersten und zweiten Laserstrahls umfasst, wobei das Laserprojektormodul eine Steuereinrichtung zur Steuerung des ersten und zweiten Laserelements aufweist, wobei die Steuereinrichtung derart konfiguriert ist, dass, in einer Ablenkstellung des mikromechanischen Scanspiegels, mit dem ersten Laserstrahl ein erstes Bildfarbelement auf einen ersten Pixelbereich projiziert wird und, in der Ablenkstellung des mikromechanischen Scanspiegels, mit dem zweiten Laserstrahl ein zweites Bildfarbelement auf einen separaten zweiten Pixelbereich projiziert wird.
Patent DE-102014216848-A1 (DE)
Title: Rotor für einen hydraulischen Nockenwellenversteller sowie Herstellungsverfahren eines Rotors für einen Nockenwellenverstellers
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-25
Abstract: Es ist ein Rotor (2) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller offenbart. Der Rotor (2) ist um eine Achse (A) drehbeweglich und besteht aus einem ersten Rotorelement (4) und einem zweiten Rotorelement (6). Zumindest eines der Rotorelemente (4, 6) hat eine Mehrzahl von Ölkanälen (10) ausgebildet, die durch radial angeordnete Erhebungen (12) voneinander getrennt sind. Jede Erhebung (12) des ersten Rotorelements (4) hat ein erstes Fügeprofil (14) und das zweite Rotorelement (6) entsprechend zu der Lage eines jeden ersten Fügeprofils (14) ein formkomplementäres zweites Fügeprofil (15) ausgebildet, wobei das erste und das zweite Fügeprofil (14, 15) beim dem zusammengefügten Rotor (2) aus dem ersten und zweiten Rotorelement (4, 6) ineinandergreifen. Erfindungsgemäß haben das erste Fügeprofil (14) des ersten Rotorelements (4) eine Einkerbung (17) und eine Erhöhung (18) und das zweite Fügeprofil (15) des zweiten Rotorelements (6) eine Einkerbung (19) und eine Erhöhung (16) derart ausgebildet, dass vor dem Fügen der beiden Rotorelemente (4, 6) eine Höhe (H6) der Erhöhung (16) des zweiten Fügeprofils (15), die in eine Einkerbung (17) des ersten Fügeprofils (14) eingreift, kleiner ist als eine Höhe (H4) der Einkerbung (17) des ersten Fügeprofils (14) und eine Höhe (H14) der Erhöhung (18) des ersten Fügeprofils (14), die in eine Einkerbung (19) des zweiten Fügeprofils (15) eingreift, kleiner ist als eine Höhe (H16) der Einkerbung (19) des zweiten Fügeprofils (15).
Patent DE-102014217588-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: KURATANI SHINICHI
IPC: H02P6/28
Filed: 2014-09-03
Abstract: Phasen von PWM-Signalen werden graduell in einem Steuerungszyklus (n + 2) anhand von Beträgen der Phasenverschiebungen P(n), die anhand von in einem Steuerungszyklus (n) detektierten Stromwerten I(n) bestimmt wurden, verschoben. Im Gegensatz zum Stand der Technik, wird vorliegend ein PWM-Signal mit Betriebszeiten D(n) in einem Zeitintervall erzeugt und ausgegeben, nachdem die Betriebszeiten D(n) anhand der im Steuerungszyklus (n) detektierten Stromwerte I(n) berechnet werden und bevor das Phasenverschieben im Steuerungszyklus (n + 2) beginnt. Dementsprechend geht der Zeitpunkt, zu dem sich die Betriebszeiten in den PWM-Signalen widerspiegeln, dem Zeitpunkt voraus, in dem sich die Beträge der Phasenverschiebungen in den PWM-Signalen widerspiegeln, und die Betriebszeiten werden zu einem früheren Zeitpunkt geändert bzw. umgeschaltet.
Patent DE-102014219577-A1 (DE)
Title: Ausstellschere mit Exzenterlager
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausstellschere (38) für einen Schiebeflügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen. Die Ausstellschere (38) weist eine exzentrische Lagerung an einem Ausstellarm der Ausstellschere (38) auf. Vorzugsweise ist dabei der Ausstellarm exzentrisch an einem Steuerarm (42) der Ausstellschere (38) gelagert. Die exzentrische Lagerung erfolgt durch einen Exzenterbolzen (56). Der Exzenterbolzen (56) weist vorzugsweise einen ersten Zylinderabschnitt mit einem ersten Durchmesser und einen zweiten Zylinderabschnitt mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner ist als der erste Durchmesser, auf, wobei die Längsachsen der Zylinderabschnitte versetzt zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102014221061-A1 (DE)
Title: Auf Terpenlactam basierende Polyamide
Inventor: FALCKE CLAUDIA
IPC: C08G69/20
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyamids, ein so hergestelltes Polyamid, ein Polyamid aufweisend eine Terpenwiederholungseinheit X1-L-X2, ein Verfahren zur Herstellung eines Terpendiamins sowie die Verwendung eines deprotonierten Terpenlactams als Katalysatorkomponente bei der Herstellung eines Polyamids sowie ein Metallactamat.
Patent DE-102014221210-A1 (DE)
Title: Randstreifen-Abführvorrichtung
Inventor: LOHRMANN MICHAEL
IPC: D21F7/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abführvorrichtung für einen Randstreifen (1) einer Faserstoffbahn einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung derselben mit einer nach oben offenen Aufnahmeöffnung (2) und einem nach unten führenden Abführkanal (3). Dabei soll der Verschleiß dadurch vermindert und eine Verstopfung dadurch verhindert werden, dass die Aufnahmeöffnung (2) ein, den Randstreifen (1) in den Abführkanal (3) führendes Leitblech (4) besitzt und über der Aufnahmeöffnung (2) wenigstens eine Luft-Leitdüse (5) angeordnet ist, deren Luftstrahl nach unten auf den Randstreifen (1) gerichtet ist.
Patent DE-102014224596-A1 (DE)
Title: Stanznietzange mit Vibrationsunterstützung in X-Bauart
Inventor: ENGLER SEBASTIAN
IPC: B21J15/04
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietzange (100) aufweisend zwei mittels eines Drehgelenks (130) drehbar verbundene Zangenschenkel (110, 120), wobei jeder Zangenschenkel einen rechts- (111, 121) und linksseitigen (112, 122) Schenkelabschnitt aufweist, wobei ein Zangenantrieb (140) zum Öffnen und Schließen der Stanznietzange (100) zwischen den rechtsseitigen Schenkelabschnitten (111, 121) der Zangenschenkel angeordnet ist und wobei ein Setzwerkzeug (150) zum Setzen von Stanznieten (10) in Fügepartner (20, 21) zwischen den linksseitigen Schenkelabschnitten (112, 122) der Zangenschenkel angeordnet ist, wobei zusätzlich eine Vibrationseinrichtung (160), um das Setzwerkzeug (150) in Schwingungen zu versetzen, zwischen den linksseitigen Schenkelabschnitten (112, 122) der Zangenschenkel angeordnet ist.
Patent DE-102014225836-A1 (DE)
Title: Drahtloses Ladesystem für einen variablen Lademodus
Inventor: HUR NAM WOONG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein drahtloses Ladesystem für einen variablen Lademodus enthält: einen Informationsempfänger, konfiguriert zum Empfangen einer Information bezüglich eines drahtlosen Stromempfängers, der einen drahtlosen Lademodus enthält, der durch den drahtlosen Stromempfänger unterstützt wird, über eine drahtlose Kommunikation, die mit dem drahtlosen Stromempfänger verbunden ist; drahtlose Stromübertragungseinheiten, konfiguriert zum drahtlosen Übertragen von Strom durch eine Vielzahl unterschiedlicher drahtloser Lademoden; und ein Steuermittel, konfiguriert zum Steuern der drahtlosen Stromübertragungseinheiten zum drahtlosen Übertragen von Strom durch den drahtlosen Lademodus entsprechend der empfangenen Information.
Patent DE-102014226439-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: BILLSTEIN OLIVER
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (4) für ein Kraftfahrzeug (2) umfassend eine Sensoreinheit (6) zur Erfassung von Informationen über die räumlichen Gegebenheiten im Umfeld des Kraftfahrzeuges (2) und umfassend eine Auswerteeinheit (8) zur Auswertung der Informationen, wobei die Auswerteeinheit (8) eingerichtet ist, um auf der Basis der Informationen Höhenunterschiede auf einer befahrbaren Fläche (14) im Umfeld des Kraftfahrzeuges (2) zu ermitteln.
Patent DE-102014226613-A1 (DE)
Title: Klauenschaltelement
Inventor: KAUFFELDT RUDOLF
IPC: F16D11/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird ein Klauenschaltelement (1) vorgeschlagen, umfassend einen elektromechanisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbaren Kolben, eine mit dem Kolben wirkverbundene axial bewegbare Klaue (2) mit einer Klauenverzahnung (3) und eine Gegenklaue mit einer Klauenverzahnung, in die die Klauenverzahnung (3) der axial bewegbaren Klaue (2) im eingerückten Zustand eingreift, wobei das Klauenschaltelement (1) zur Wegsensierung der axial bewegbaren Klaue (2) einen im Lagerträger (4) des Klauenschaltelementes (1) angeordneten Hall-Sensor (5) aufweist und die axial bewegbare Klaue (2) des Klauenschaltelementes (1) eine kerbförmige Geberkontur (6) für den Hall-Sensor (5) aufweist, wobei das Klauenschaltelement (1) eine Hülse (7) aus nicht ferromagnetischem Material aufweist, welche radial betrachtet über der Geberkontur (6) der axial bewegbaren Klaue (2) zwischen der Geberkontur (6) und dem Hall-Sensor (5) angeordnet ist und axial betrachtet die Geberkontur (6) der Klaue (2) überdeckt.
Patent DE-102015000880-A1 (DE)
Title: Oxidationsdüse System Werner Wils
Inventor: WILS WERNER
IPC: C02F1/72
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Oxidationsdüse System Werner Wils (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ohne Sauerstoffverwertung mechanische Oxidationen in den Strömungsmedien (11) erwirkt.
Patent DE-102015001857-A1 (DE)
Title: Halfter-Aufsatz und kombiniertes Stall- und Trainingshalfter
Inventor: KLAHN LIANE
IPC: B68B1/02
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Aufsatz für ein Halfter für Tiere, insbesondere für Pferde, sowie auf ein kombiniertes Stall- und Trainingshalfter für Tiere.