baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116177-A1 (DE)
Title: Spulenkernumfangssegment, Spulenkern, Spule und Sortiment
Inventor: HINZ PETER
IPC: H01F3/10
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spulenkernumfangssegment, einen Spulenkern, eine Spule und ein Sortiment von Komponenten zum Zusammenbau von Spulen. Um eine vorteilhafte Ausgestaltung von Spulen zu ermöglichen, stellt die Erfindung ein Spulenkernumfangssegment 2 bereit, das umfasst: eine erste Montageseite, die eine eine erste Bezugsebene aufspannende Seitenfläche und ein Montagemittel aufweist, und eine zweite Montageseite, die eine eine zweite Bezugsebene aufspannende Seitenfläche und ein Montagemittel aufweist, wobei die Bezugsebenen einen Umfangssegmentwinkel einschließen, wobei das Montagemittel der ersten Montageseite entweder eine Ausnehmung aufweist, die eine Öffnung hat und sich in das Spulenkernumfangssegment 2 erstreckt, wobei eine Öffnungsbreite kleiner als eine maximale Breite der Ausnehmung ist, oder einen Vorsprung aufweist, der einen Ansatz hat und sich von der ersten Bezugsebene weggerichtet erstreckt, wobei eine Ansatzbreite kleiner als eine maximale Breite des Vorsprungs ist, und wobei das Montagemittel der zweiten Montageseite entweder eine Ausnehmung aufweist, die eine Öffnung hat und sich in das Spulenkernumfangssegment erstreckt, wobei eine Öffnungsbreite kleiner als eine maximale Breite der Ausnehmung ist, oder einen Vorsprung aufweist, der einen Ansatz hat und sich von der zweiten Bezugsebene weggerichtet erstreckt, wobei eine Ansatzbreite kleiner als eine maximale Breite d des Vorsprungs ist. Die Erfindung stellt auch einen Spulenkern 1 bereit, der erfindungsgemäße Spulenkernumfangssegmente 2 umfasst. Die Erfindung stellt auch eine Spule 31 bereit, die zumindest einen erfindungsgemäßen Spulenkern 1 und zumindest einen Spulenflansch 32, 33 umfasst.
Patent DE-102020116388-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkabinenaufbau
Inventor: SHITARA MASAKI
IPC: B60N3/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Ein Fahrzeugkabinenaufbau (30) umfasst eine Säule (11), die einen Rahmen einer Fahrzeugkabine bildet, und eine Säulenverkleidung (31), die ein Innenelement ist, das mit einem Spalt zu einer dem Inneren der Fahrzeugkabine zugewandten Fläche der Säule (11) angeordnet ist und die dem Inneren der Fahrzeugkabine zugewandte Fläche der Säule (11) abdeckt. Die Säulenverkleidung (31) weist in ihrer dem Inneren der Fahrzeugkabine zugewandten Fläche einen Schlitz (32) auf, der sich entlang der Säule (11) erstreckt.
Patent DE-102020116563-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: Kim Hyosub
IPC: H01L27/108
Filed: 2020-06-24
Abstract: Halbleitervorrichtung enthält: einen aktiven Bereich, der durch eine in einem Substrat gebildete Vorrichtungs-Isolationsschicht definiert ist; eine Wortleitung, die eingerichtet ist, um den aktiven Bereich zu durchqueren, wobei sich die Wortleitung in einer ersten Richtung erstreckt und in dem Substrat gebildet wird; eine Bitleitung, die sich in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung auf der Wortleitung erstreckt; einen ersten Kontakt, der die Bitleitung mit dem aktiven Bereich verbindet; eine erste Maske zur Bildung des aktiven Bereichs, wobei die erste Maske auf dem aktiven Bereich gebildet wird; und eine zweite Maske, deren eine Höhe einer Oberseite größer als eine Höhe einer Oberseite des aktiven Bereichs ist, wobei die zweite Maske die Wortleitung bedeckt, wobei der aktive Bereich eine Balkenform aufweist, die sich erstreckt, um einen spitzen Winkel in Bezug auf die erste Richtung zu bilden.
Patent DE-102020116795-A1 (DE)
Title: Applikator und Stent für eine eustachische Röhre
Inventor: KRÜGER PHILIPP
IPC: A61F2/82
Filed: 2020-06-25
Abstract: Applikator 1 zum Platzieren eines Stents in einer eustachischen Röhre mit folgenden Merkmalen: Der Applikator 1 besitzt ein proximales Ende zur Handhabung des Applikators 1 und ein distales Ende 7 zur Aufnahme eines in einer eustachischen Röhre platzierbaren Stents; Das distale Ende 7 weist ein Innenteil 9 und einen Außentubus 6 auf, der das Innenteil 9 im radialen Abstand umgibt und der einen Ringspalt 10 zur Aufnahme des Stents begrenzt; Das Innenteil 9 ist zumindest bereichsweise plastisch verformbar ausgebildet, zur Anpassung an einen patientenabhängigen Tubenwinkel der eustachischen Röhre. Der Stent besteht aus Nitinol und besitzt einen konischen Längenabschnitt.
Patent DE-102020118668-A1 (DE)
Title: Fermentationsverfahren und Bioreaktor zur Durchführung von anaeroben, aeroben und mikro-aerophilen Fermentationen umfassend einen Airlift-Schachtüberfall
Inventor: RICHTER-LISTEWNIK JAN-HENRYK
IPC: C12M1/107
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren als auch einen Bioreaktor zur Durchführung des Verfahrens, umfassend eine Begasungsvorrichtung, die als Airlift-Schachtüberfall ausgebildet ist. Der Bioreaktor ist geeignet für anaerobe, aerobe und mikroaerophile Fermentationsverfahren. Bevorzugt arbeitet die Belüftungsvorrichtung selbstansaugend und ermöglicht weiterhin durch Kreislaufführung ein Gasrecycling, wobei eine Entkoppelung der notwendigen Gaszufuhr von der Begasungsintensität und dem Energieeintrag stattfindet, womit sich der Bioreaktor ist auch für den Einsatz von gasförmigen Substraten eignet.
Patent DE-102020120550-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriesatz
Inventor: HARADA YU
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Fahrzeugbatteriesatz bereit, bei dem elektrische Bauteile und ein Rohr effizient eingerichtet werden können, um eine Größe des Batteriesatzes zu reduzieren und zu verhindern, dass die elektrischen Bauteile aufgrund eines Aufpralls während eines Fahrzeugzusammenstoßes zu nahe aneinander sind. Eine Batterie 16 beinhaltet eine Zuwendungsseitenoberfläche 16A, die eine Seitenoberfläche ist, die einem Wechselrichter 13 und einer Schalteinheit 14 zugewandt ist. Der Wechselrichter 13 und die Schalteinheit 14 sind eingerichtet, um der Zuwendungsseitenoberfläche 16A zugewandt zu sein, und sind Seite an Seite in eine Einrichtungsrichtung, die eine Richtung entlang der Zuwendungsseitenoberfläche 16A ist, eingerichtet. Ein Rohr 50 beinhaltet einen Vorder-Rückseitenrichtungs-Erweiterungsabschnitt 61 an die Zuwendungsseitenoberfläche 16A angrenzend und der sich entlang der Zuwendungsseitenoberfläche 16A erstreckt, und einen Fahrzeugbreitenrichtungs-Erweiterungsabschnitt 62, der mit dem Vorder-Rückseitenrichtungs-Erweiterungsabschnitt 61 verbunden und zwischen dem Wechselrichter 13 und der Schalteinheit 14 in die Einrichtungsrichtung eingerichtet ist. Der Vorder-Rückseitenrichtungs-Erweiterungsabschnitt 61 und die Schalteinheit 14 sind an Positionen, die einander in die Auf-Ab-Richtung zugewandt sind, eingerichtet.
Patent DE-102020120850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermisch stabilen Leitwerks sowie entsprechendes Leitwerk
Inventor: BAUMANN CHRISTIAN
IPC: F42B10/06
Filed: 2020-08-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines thermisch stabilen Leitwerks, welches zur Flugstabilisierung bei Flugkörpern eingesetzt wird. Dabei wird eine Ronde (3) mit einer Verjüngung (6) versehen und ein Kegel (1) mit einem Hohlraum (2) und einer Verjüngung (5) versehen. Dadurch kann die Ronde (3) in den Hohlraum (2) eingebracht werden. Danach wird vorgeschlagen, die Ronde (3) mit dem Kegel (1) in Verbindung (8) zu bringen und das Leitwerk aus dem Verbund von Ronde (3) und Kegel (1) herauszuarbeiten. Ein so erschaffenes Leitwerk kann bspw. an einer Munition als Flugkörper verwendet werden. Das Leitwerk besteht dann aus einem Flügelkern (11) und einer Flügelkante (10).
Patent DE-102020122102-A1 (DE)
Title: Charge Modus Eco
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Optimierung des Kraftstoffverbrauchs im Charge Modus eines Plug-In-Hybridfahrzeugs.
Patent DE-102020123298-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen Druckgasbehälter
Inventor: GOLDHOFER GERHARD
IPC: B60K15/07
Filed: 2020-09-07
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen Gasbehälter (5), der an einer Halterung (6) angeordnet ist, wobei die Halterung (6) mit der Karosserie (3) verbunden ist, wobei die Halterung (6) samt dem Gasbehälter (5) bei Einwirken einer Kraft (F) in Fahrzeuglängsrichtung (L) verschiebbar ist.
Patent DE-102020123601-A1 (DE)
Title: Koordinationseinheit und Behandlungssystem
Inventor: KREMEIER PETER
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koordinationseinheit (2) für eine Gruppe von medizintechnischen Geräten (3), wobei die Koordinationseinheit (2) dazu eingerichtet ist, die folgenden Schritte auszuführen: Empfang von Sensordaten von mindestens einem der medizintechnischen Geräte (3), wobei die Sensordaten einem Patienten zugeordnet sind, Empfang von einem medizinischen Datensatz, der dem Patienten zugeordnet ist, und Veranlassung einer Auswertung der Sensordaten und/oder des mindestens einen medizinischen Datensatzes, um ein Behandlungsschema abzuleiten. Die Erfindung betrifft ferner ein Behandlungssystem (1) umfassend die vorangehend erwähnte Koordinationseinheit (2) und mindestens ein medizintechnisches Gerät (3), wobei die Koordinationseinheit (2) mit dem medizintechnischen Gerät (3) über eine Datenverbindung gekoppelt ist.
Patent DE-102020124011-A1 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung mit einem dreidimensionalen körper und einem an dem körper befestigten träger
Inventor: KUDAEV SERGEY
IPC: F21S4/22
Filed: 2020-09-15
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung (10) umfasst einen Körper (11) mit einer dreidimensionalen Oberfläche (14), einen Träger (12) mit Leiterbahnen, der zumindest in einem Bereich biegbar und ferner dehn- und/oder stauchbar ist und der an der dreidimensionalen Oberfläche (14) angebracht ist, und eine Mehrzahl von optoelektronischen Bauelementen (13), die zur Erzeugung von Licht ausgebildet sind und die auf dem Träger (12) angeordnet sind.
Patent DE-102020125132-A1 (DE)
Title: Prallbrecher
Inventor: MEIER JOCHEN
IPC: B02C13/09
Filed: 2020-09-25
Abstract: die Erfindung betrifft einen Prallbrecher mit einem Brechaggregat (20) das einen Schlagrotor (30) aufweist, wobei der Schlagrotor (30) wenigstens zwei Schlagleisten (35) trägt, wobei die Schlagleisten (35) ein radial äußeres Ende (35.1) aufweisen, wobei von dem radial äußeren Ende (35.1) zumindest einer der Schlagleisten (41, 42) ein Schlagkreis (K) gebildet wird, wobei dem Schlagrotor (30) zumindest eine Prallschwinge (41, 42) zugeordnet ist, derart, dass in einer Betriebsstellung zwischen dem Schlagkreis (K) und einem Brechabschnitt (41.6) der Prallschwinge (41) ein Brechspalt gebildet ist, wobei zur Einstellung des Brechspalts zunächst der Brechabschnitt (41.6) der Prallschwinge (41) mittels einer Stelleinheit (50) in einer Zustellrichtung um ein erstes Stellmaß so verstellt wird, dass er eine Kontaktstelle der Schlagleiste (41), insbesondere das radial äußere Ende und/oder den Schlagkreis berührt, wobei das erste Stellmaß mit einem ersten Referenzwert in einer Messeinrichtung verglichen wird, und wobei der Brechabschnitt (41.6) zur Schaffung des Brechspalts um ein vorgegebenes Spaltmaß verstellt wird. Um bei einem solchen Prallbrecher auf einfache Weise sowohl den Verschleiß der Schlagleisten (35) als auch der Prallschwinge (41) ermitteln zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einem zusätzlichen Messschritt der Brechabschnitt (41.6) mit einem Referenzmessabschnitt (36.1) in Kontakt gebracht und dabei ein zweites Stellmaß ermittelt und mit einem zweiten Referenzwert verglichen wird.
Patent DE-102020127716-A1 (DE)
Title: Autonom fahrbares Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben des autonom fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: SOLANKI SWAPNILSINH
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Ein autonom fahrbares Fahrzeugsystem (100) beinhaltet Maschinen (106) an verschiedenen Orten innerhalb einer Einrichtung (104), die Teile bearbeiten, eine Dockingstation (114) innerhalb der Einrichtung, ein autonom fahrbares Fahrzeug (102), das innerhalb der Einrichtung zwischen den Maschinen und der Dockingstation bewegbar ist, und ein Systemsteuermodul (110) zum Führen des autonom fahrbaren Fahrzeugs innerhalb der Einrichtung zwischen den Maschinen und der Dockingstation. Das Systemsteuermodul beinhaltet ein Systemdatenübertragungsmodul (160), das zur Datenübertragung mit dem autonom fahrbaren Fahrzeug gekoppelt ist. Das Systemsteuermodul beinhaltet eine Systemsteuereinheit (170), die einen oder mehrere Prozessoren (180) beinhaltet, die dazu ausgebildet sind, einen Betrieb des autonom fahrbaren Fahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102020128611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zünden eines Brenners
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F23Q9/10
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem zunächst eine Pilotflamme mit einer eigenen Brennstoff-Versorgung (6, 10) in einem Verbrennungsraum (15) in der Nähe des Hauptbrenners (14) gezündet und dann erst der Hauptbrenner (14), wobei die Pilotflamme spätestens mit dem Hauptbrenner (14) abgeschaltet wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Zünden eines Hauptbrenners (14) zur Verbrennung eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einem Verbrennungsraum (15) eines Heizgerätes (1), wobei ein Pilotbrenner (11) mit einer eigenen Brennstoff-Versorgung (6, 10) in dem Verbrennungsraum (15) in der Nähe des Hauptbrenners (14) vorhanden ist, der bei einem Zündvorgang vor dem Hauptbrenner (14) gezündet werden kann und dessen ordnungsgemäße Funktion mittels eines Sensors (13) überwachbar ist. Dabei ist der Pilotbrenner (11) so angeordnet ist, dass seine Flamme den Hauptbrenner (14) zünden, aber nicht von durch den Hauptbrenner (14) austretender Luft ausgeblasen werden kann. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, einen Hauptbrenner (14) in einem Heizgerät (1) sicher und geräuscharm zu zünden. Sie kann bei allen Brennstoffarten, insbesondere Brenngasen, angewendet werden, ist aber besonders vorteilhaft bei Wasserstoff oder Brenngas mit Wasserstoffanteilen.
Patent DE-102020133142-A1 (DE)
Title: Blind-pumplaser-erkennung
Inventor: ZHU ZHIQIAN
IPC: H01S3/23
Filed: 2020-12-11
Abstract: Ein EDFA kann eine Eingangsphotodiode enthalten, die konfiguriert ist, ein Steuersignal basierend auf einem Eingangssignal zu erzeugen. Der EDFA kann eine Blindstufe enthalten, die konfiguriert ist, ein verstärktes Signal auf der Grundlage des Steuersignals und des Eingangssignals zu erzeugen. Der EDFA kann eine Nicht-Blindstufe enthalten, die konfiguriert ist, ein Ausgangssignal basierend auf dem verstärkten Signal in der Blindstufe, dem Steuersignal und einem Feed-Back-Signal zu erzeugen. Der EDFA kann ein Filter enthalten, das konfiguriert ist, ein gefiltertes Signal auf der Grundlage des Ausgangssignals zu erzeugen. Der EDFA kann eine Ausgangsphotodiode enthalten, die konfiguriert ist, das Feed-Back-Signal basierend auf dem gefilterten Signal zu erzeugen. Der EDFA kann eine Alarmvorrichtung enthalten. Basierend auf dem Feed-Back-Signal und dem Steuersignal kann ein Signal innerhalb der Nicht-Blindstufe erzeugt werden. Die Alarmvorrichtung kann konfiguriert sein, ein Alarmsignal zu erzeugen, wenn das Signal einen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102020134286-A1 (DE)
Title: Verbindungshülse
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungshülse zur Schaffung einer Verbindung zwischen einem Gerüsthalter und einem Querriegel eines Gerüstes, umfassend ein Hülsenrohr mit einer Mittelachse, welches einen Innenraum zumindest in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse um mehr als die Hälfte seiner Umfangslänge umschließt und zumindest einen Abstandshalter. Die Verbindungshülse umfasst weiterhin zumindest einen Anschlussbereich, welcher mit dem Anschlussende des Abstandshalters verbunden ist und der zumindest einen Schlüsselbereich mit zumindest einer Hinterschneidung aufweist, der zur formschlüssigen Verbindung mit einer Ausnehmung eines Querriegels eines Gerüstes vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verbindungssystem zur Schaffung einer Verbindung zwischen einem Gerüsthalter und einem Gerüst sowie ein Verfahren zur Anbringung eines Gerüsthalters an einem Gerüst.
Patent DE-102020135106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung eines Feststoffes aus einem Gas
Inventor: AIGNER HEINZ
IPC: B01D46/24
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abtrennung eines Feststoffes aus einem Gas, mit einer Abtrennkammer (8) in der zumindest ein Filtermodul (7) angeordnet ist, das zumindest ein vertikal angeordnetes Filterelement (2) aufweist, und das vorzugsweise mit einem Einschubelement (9) aus der Abtrennkammer (8) herausziehbar gehalten ist, wobei das Filterelement (2) von unten in das Filtermodul (7) einsetzbar und werkzeuglos in dem Filtermodul (7) festlegbar ist.
Patent DE-102020202520-A1 (DE)
Title: Verteilventil und Kühlsystem
Inventor: HELMING THOMAS
IPC: F16K27/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Ein Verteilventil und ein Kühlsystem werden vorgestellt. Das Verteilventil umfasst: ein Gehäuse und einen Ventileinsatz in dem Gehäuse, wobei der Ventileinsatz gegenüber dem Gehäuse entlang einer axialen Achse Y drehbar in der Ventilkammer angebracht wird und der Ventileinsatz eine Seitenwand umfasst, die einen ersten sphäroidischen Abschnitt und einen zweiten sphäroidischen Abschnitt umfasst, und wobei die erste Öffnung des Ventileinsatzes an dem ersten sphäroidischen Abschnitt und die zweite Öffnung des Ventileinsatzes an dem zweiten sphäroidischen Abschnitt angeordnet ist; und ein Zwischenbauteil, das zwischen dem Gehäuse und dem Ventileinsatz montiert ist, wobei das Zwischenbauteil relativ zum Gehäuse festgelegt ist und in abgedichtetem verschiebbarem Kontakt mit der Seitenwand des Ventileinsatzes steht; wobei bei der Überlappung der ersten Öffnung des Ventileinsatzes und der ersten Zwischenöffnung eine erste Ventilöffnung definiert wird, und bei der Überlappung der zweiten Öffnung des Ventileinsatzes und der zweiten Zwischenöffnung eine zweite Ventilöffnung definiert wird, und wobei sich die Öffnungsgrade der ersten und zweiten Ventilöffnungen mit der Drehung des Ventileinsatzes gegenüber dem Ventilkörper ändern.
Patent DE-102020207633-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Verwendung eines solchen
Inventor: GOERZEN ALEXANDER
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), wobei ein Gehäuse (3) einer Batteriezelle (2), in welchem elektrochemische Komponenten der Batteriezelle (2) aufgenommen sind, jeweils einen ersten Spannungsabgriff (41) der Batteriezelle (2) ausbildet, und eine Batteriezelle (2) jeweils einen von dem Gehäuse (3) der Batteriezelle (2) elektrisch isoliert ausgebildeten zweiten Spannungsabgriff (42) aufweist, wobei das Batteriemodul (1) zumindest einen Zellverbinder (5) umfasst, wobei ein erster Abschnitt (51) des Zellverbinders (5) elektrisch leitend mit den Gehäusen (3) zumindest zweier Batteriezellen (2) einer ersten Mehrzahl (21) an Batteriezellen (2) verbunden ist, wobei der erste Abschnitt (51) zwischen den Gehäusen (3) der zumindest zwei Batteriezellen (2) der ersten Mehrzahl (21) an Batteriezellen (2) angeordnet ist, und ein zweiter Abschnitt (52) des Zellverbinders (5) elektrisch leitend mit den zweiten Spannungsabgriffen (42) zumindest zweier Batteriezellen (2) einer zweiten Mehrzahl (22) an Batteriezellen (2) verbunden ist.
Patent DE-102020207760-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: FOMEN GILLES DESMOND
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an zylindrisch ausgebildeten Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschaltet sind, und einem aus einem ersten Material (40) ausgebildeten ersten Zellhalterelement (4), welches eine Mehrzahl an im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Aufnahmen (5) aufweist, wobei jeweils eine Batteriezelle (2) in einer Aufnahme (5) aufgenommen ist, wobei zwischen zumindest zwei Batteriezellen (2) ein aus einem zweiten Material (30) ausgebildetes Spannelement (3) an dem ersten Zellhalterelement (4) angeordnet ist, wobei das Spannelement (3) weiterhin in der Art innerhalb der Aufnahmen (5) der zumindest zwei Batteriezellen (2) angeordnet ist, dass das Spannelement (3) eine mechanische Kraft zu einer Verspannung der Batteriezelle (2) auf die jeweilige Batteriezelle (2) ausbildet..
Patent DE-102020211684-A1 (DE)
Title: Strahlschweißverfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen zu einem gefügten Bauteil sowie gefügtes Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/32
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlschweißverfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen (1) zu einem gefügten Bauteil (3), wobei die mindestens zwei Bauteile (1) jeweils eine Dicke (5) von höchstens 1 mm aufweisen, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:
 a) Anordnen der mindestens zwei Bauteile (1) derart relativ zueinander, dass sich die mindestens zwei Bauteile (1) zumindest bereichsweise in einem Fügebereich (7) überlappen,
 b) Verschweißen der mindestens zwei Bauteile (1) im Fügebereich (7) mit einem Strahlschweißverfahren, wobei auf einer Seite (9) der mindestens zwei Bauteile (1), welche der Seite (11) gegenüberliegt, auf die das Strahlschweißverfahren unmittelbar angewendet wird, ein weiteres Bauteil (13) im Fügebereich (7) angeordnet wird, wobei das weitere Bauteil (13) beim Verschweißen mit verschweißt wird, wobei die mindestens zwei Bauteile (1) durchschweißt werden,
 c) Erhalt des gefügten Bauteils (3).
Patent DE-102020213165-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahme (140), der ein rohrförmiger Werkzeughalter (210) zugeordnet ist, in dem ein Einsatzwerkzeug (190) über eine zugeordnete Verriegelungseinrichtung (200) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (200) das Einsatzwerkzeug (190) in einer Verriegelungsstellung (201) über zumindest ein Verriegelungselement (250) in dem Werkzeughalter (210) verriegelt, weist die Verriegelungseinrichtung (200) eine Verriegelungshülse (220) sowie einen über ein zugeordnetes Federelement (280) federbeaufschlagten Druckring (230) auf, wobei der federbeaufschlagte Druckring (230) die Verriegelungshülse (220) in die Verriegelungsstellung (201) beaufschlagt und in der Verriegelungsstellung (201) das zumindest eine Verriegelungselement (250) gegen den Werkzeughalter (210) beaufschlagt.
Patent DE-102020215125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine, Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine, elektrisches Antriebssystem
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (2), die einen drehbar gelagerten Rotor und eine Motorwicklung aufweist, wobei die Motorwicklung durch eine Leistungselektronik (3) elektrisch mit einem elektrischen Energiespeicher (4) verbunden ist, wobei die Maschine (2) und/oder eine die Maschine (2) aufweisende Vorrichtung auf Fehlerfälle überwacht werden, und wobei die Motorwicklung bei Erfassen eines Fehlerfalls durch Ansteuern der Leistungselektronik (3) kurzgeschlossen wird. Es ist vorgesehen, dass eine Soll-Trajektorie (T) für einen Ist-Stromvektor (iIst,dq) eines durch die Motorwicklung fließenden elektrischen Motorstroms ermittelt wird, wobei die Soll-Trajektorie (T) von einem aktuellen Ist-Arbeitspunkt (AP1) der Maschine (2) zu einem Kurzschluss-Arbeitspunkt (AP2) der Maschine (2) verläuft, wobei in Abhängigkeit von der Soll-Trajektorie (T) eine Vorsteuerung prädiziert wird, und wobei die Leistungselektronik (3) zum Kurzschließen der Motorwicklung derart in Abhängigkeit von der Vorsteuerung angesteuert wird, dass ein Verlauf (V) des Ist-Stromvektors (iIst,dq) beim Kurzschließen der Motorwicklung zumindest im Wesentlichen der Soll-Trajektorie (T) entspricht