baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19905136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten einer Schleifschnecke und zum Schleifen vorverzahnter Werkstücke
Inventor: THYSSEN WOLFGANG
IPC: B23F21/02
Filed: 1999-02-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Schleifen eines vorverzahnten Werkstücks (50) mittels einer zylindrischen Schleifschnecke
(20), die durch einen ersten Servomotor (22) angetrieben und mit
einem ersten Winkelgeber (23) verbunden ist, wobei zunächst die
Schleifschnecke (20) mit einer mit Hartstoff beschichteten Abrichtscheibe
(42) abgerichtet wird, die durch einen zweiten Motor angetrieben
ist, wobei nach dem Abrichten die Schleifschnecke (20) in Eingriff
mit der Verzahnung (49) des Werkstücks (50) gebracht und während des
Schleifens das Werkstück
(50) längs
seiner Achse relativ zur Schleifschnecke (20) bewegt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass als zweiter Motor ein Servomotor (40) eingesetzt
wird, dass der Drehwinkel der Abrichtscheibe (42) mittels eines
zweiten Winkelgebers (41) gemessen wird, dass der Drehwinkel der
Abrichtscheibe (42) mit dem Drehwinkel der Schleifschnecke (20)
mit einem einstellbaren festen oder programmierbar variablen oder
einem gespeicherten stochastisch ändernden Verhältnis gekoppelt
wird, und dass die Schleifschnecke (20) während des Schleifens längs ihrer
Achse relativ zum Werkstück
(50) bewegt wird, so...
Patent DE-19908007-B4 (DE)
Title: Anlaufschaltung und Verfahren zum stufenweisen Starten eines elektrischen Motors
Inventor: TSAI MING-SHI
IPC: H02P1/18
Filed: 1999-02-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Anlaufschaltung zum Starten eines elektrischen Motors (11) ohne Stoßstrom, mit  – einer elektrisch mit dem elektrischen Motor (11) verbundenen Vergleichsschaltung (13), die eine Frequenz-Spannungs-Konverterschaltung (131) zum Konvertieren eines Feedback-Signals (FG) des elektrischen Motors (11) in ein Ausgangssignal (S 3 ,S 4 ), das von der Frequenz des Feedback-Signals (FG) abhängig ist, und eine mit der Frequenz-/Spannungs-Konverterschaltung (131) verbundene Triggerschaltung (132), die die Spannung des Ausgangssignals (S 3 ,S 4 ) mit der Spannung eines, Referenzsignals (V ref ) vergleicht, um ein Steuersignal (S 5 ) mit einer Spannung entsprechend dem Vergleichsergebnis zu erzeugen, aufweist,  – einer elektrisch mit der Vergleichsschaltung (13) und dem elektrischen Motor (11) verbundenen Steuerschaltung (12), die den elektrischen Motor (11) entsprechend der Spannung des Steuersignals (S 5 ) derart steuert, dass dieser stufenweise ohne Stoßstrom startet,  wobei die Frequenz-/Spannungs-Konverterschaltung (131) ein erstes Tiefpassfilter (21) aufweist, das ein Hochfrequenzband in dem Feedback-Signal (FG) herausfiltert, um ein erstes Signal (S 1 ) auszugeben,  wobei ein mit dem ersten Tiefpassfilter...
Patent DE-19912553-B4 (DE)
Title: Traktionshilfe für ein Antriebsrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TRONSER BERTHOLD
IPC: B60B15/26
Filed: 1999-03-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Traktionshilfe (1) für ein Antriebsrad (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem Trägerkörper (6), der senkrecht zu einer Antriebsachse (4) des Antriebsrads (2) angeordnet ist, wobei der Trägerkörper (6) eine Drehachse (5) besitzt, die parallel zu und oberhalb der Antriebsachse (4) des Antriebsrades (2) angeordnet ist, und von der Drehbewegung der Antriebsachse (4) und des Antriebsrades (2) entkoppelt ist, wobei an dem Trägerkörper (6) Arme (7a-7h) jeweils mit ihrem ersten Teil (7a'-7') angebracht sind und deren zweite Teile (7a"-7h") über der Lauffläche (2') des Antriebsrades (2) angeordnet sind, wobei die zweiten Teile (7a"-7h") auf ihrer von der Lauffläche (2') des Antriebsrades (2) wegweisänden Seite jeweils mindestens ein Traktionsmittel (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der scheibenförmige Trägerkörper (fi) mit dem Antriebsrad (2) drehbeweglich verbunden ist, daß mindestens einer der Arme (7a-7h) jeweils über eine zur Antriebsachse (4) parallele Achse (21) drehbeweglich mit dem Trägerkörper (6) verbunden ist, und daß mindestens einer der drehbeweglich mit dem Trägerkörper (6) verbundenen Arme (7a-7h) durch eine Drehung um diese Achse (21) von einer ersten, aktivierten Stellung in eine zweite, deaktivierte Stellung bringbar ist.
Patent DE-19929662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein modulares Montage-Transfersystem
IPC: B23P19/04
Filed: 1999-06-28
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein modulares Montage-Transfersystem mit einem Grundgestell (13, 14) mit Führungselementen (16) zur Aufnahme und zum Transport von Werkstückträgern (12) oder Werkstücken und mit einem Antrieb (21), der zumindest eine Antriebswelle (18) antreibt, um ein Werkstückträger oder ein Werkstück in Förderrichtung zu bewegen, wobei quer zur Transportförderrichtung (17) eine Antriebswelle (18) vorgesehen ist, welche zumindest ein Kurvengetriebe (22) aufweist und zumindest ein Förderelement (23) für den Werkstückträger (12) oder Werkstücktransport antreibt.
Patent DE-19934738-B4 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKAHASHI SOTOO
IPC: H01C7/04
Filed: 1999-07-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Temperatursensor,
enthaltend  einen Thermistor (21) in Form eines massiven Zylinders;  ein
Paar Elektrodendrähte
(22), die in dem Thermistor (21) in der Richtung im Wesentlichen
parallel zur Achse (21a) des Thermistors (21) voneinander beabstandet
eingebettet sind, wobei beide Elektrodendrähte (22) je ein Ende haben, das
aus einem Ende (21b) des Thermistors (21) herausgeführt ist;
und  ein Paar Signalleitungen (31), welche in einem relativen Abstand
zueinander angeordnet sind in der Richtung, welche im Wesentlichen
parallel zur Achse des Thermistors (21) ist, und wobei jede mit
einem Ende (22a) von je einem Elektrodendraht (22) verbunden ist,
um ein Thermistorsignal zu produzieren;  wobei die Elektrodendrähte (22)
an die Signalleitungen (31) aneinander gekoppelt sind durch ein Überlappen
in der Art, dass die Diagonale (K1), welche die Elektrodendrähte (22) verbindet,
und die Diagonale (K2), welche die Signalleitungen (31) verbindet,
sich kreuzen auf der Achse (21a) des Thermistors (21).
Patent DE-19937732-B4 (DE)
Title: Stützlochplatte für Thermoplast-Extruder
Inventor: KREYENBORG JAN-UDO
IPC: B29C48/69
Filed: 1999-08-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Stützlochplatte (2) zum Einbau in Thermoplast-Extruder zur Unterstützung eines Siebes bzw. eines Siebpaketes, das während des Extruderbetriebes angeschmiegt auf der Lochplatte aufliegt oder zum Einbau als isolierte Lochplatte ohne Siebe, wobei die Lochplatte (2) als Kugelabschnitt bzw. Kalotte ausgebildet und der Extrusionsrichtung des Thermoplasten entgegengesetzt konvex in den Extruder einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochplatte (2) auf ihrer konkaven Seite ein Verdrängerteil (3) aufweist.
Patent DE-19943053-B4 (DE)
Title: Plasmaanlage, insbesondere zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: KIM KIW-SANG
IPC: H01L21/205
Filed: 1999-09-09
Granted: 2009-07-02
Abstract: Plasmaanlage mit  – einer an Masse geerdeten Kammer (CB) zur Bereitstellung eines Raums für die Durchführung eines vorgegebenen Prozesses,  – einem in der Kammer angebrachten und gegenüber der Kammer isolierten Chuck (CK),  – einem um die Seitenwand des Chucks herum angeordneten Gasinjektionsring (R), der vom Chuck um einen vorgegebenen Abstand (G1, G2) separiert und elektrisch mit der Kammer verbunden ist,  – einer mit dem Chuck verbundenen Induktions-Plasmaleistungsquelle (PS2) und  – einer Systemsteuerung (SC) zur Abgabe wenigstens eines Signals für die Steuerung der Induktions-Plasmaleistungsquelle (PS2)  gekennzeichnet durch  – einen Kapazitätskompensator (CC) mit einer Regelkondensatoreinheit (CV), die zwischen den Chuck und einen Masseanschluss eingeschleift ist und wenigstens einen Regelkondensator aufweist, und einer Regelkondensatorsteuerung zur Steuerung der Kapazität des Regelkondensators,   – wobei die Regelkondensatorsteuerung folgende Elemente aufweist:  – eine Motorleistungsquelle (M) zur Änderung eines Spaltes zwischen Elektroden des Regelkondensators,  – einen Kapazitätsmesser...
Patent DE-19949058-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: BUHRE DIRK
IPC: F16H59/12
Filed: 1999-10-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Schaltvorrichtung
zur Auswahl von Schaltstufen eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs,
insbesondere eines Nutzkraftwagens, mit mindestens drei Schaltstellungen
und einer der Anzahl der Schaltstellungen entsprechenden Anzahl
an Tasten, wobei mindestens eine Schaltstellung R für das Einlegen
eines Rückwärtsganges,
eine Schaltstellung N für
eine Unterbrechung der Drehmomentübertragung und eine Schaltstellung
D für ein
die Vorwärtsgänge einbeziehendes
selbsttätiges Schaltprogramm
im Automatikgetriebe anwählbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
mechanische Sperrvorrichtung vorgesehen ist, die einen Tastschieber
(1) pro Schaltstellung aufweist, der bei Betätigung in einen quer zur Bewegungsrichtung
des Tastschiebers beweglichen Sperrschieber (2), der quer zu den
Tastschiebern (1) angeordnet ist, eingreift und der bei Nichtbetätigung außer Eingriff
mit dem Sperrschieber (2) steht, wobei Sensoren zur Erkennung der
Stellung der Tastschieber vorgesehen sind.
Patent DE-19952315-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem zweiteiligen Träger und einer Eintreibscheibe zum automatischen Einstellen eines Luftspaltes
Inventor: SCHROEDER THADDEUS
IPC: F02D41/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kombination
aus einem zweiteiligen Träger
und einer Eintreibscheibe zum automatischen Positionieren eines
Teils des zweiteiligen Trägers
entlang einer Längsachse
in Ansprechen auf die Eintreibscheibe, die relativ zum zweiteiligen
Träger
entlang einer Querachse bewegt wird, die senkrecht zur Längsachse
steht, wobei der zweiteilige Träger
umfasst:  ein Hauptträgerteil
mit einem Durchbruch, wobei das Hauptträgerteil eine Eintreibwand auf
einer Seite des Durchbruchs aufweist,  und  ein Gegendruckträgerteil,
das in einer nebeneinanderliegenden Relation zum Hauptträgerteil
eine Grenzfläche
bildet, wobei das Hauptträgerteil
in Relation zum Gegendruckträgerteil
entlang einer Längsachse
verschiebbar ist, wobei das Gegendruckträgerteil eine Gegendruckwand aufweist,
die in dem Durchbruch gegenüber
der Eintreibwand angeordnet ist, wobei die Eintreib- und die Gegendruckwand
parallel zur Längsachse
angeordnet sind und gemeinsam eine Gesamtöffnung an dem Durchbruch bilden,
und  wobei die Eintreibscheibe mit einem Zahnmittel versehen ist,
um mit der Eintreib- und der Gegendruckwand in Eingriff zu treten,
wenn die Eintreibscheibe entlang der Querachse in...
Patent DE-19955077-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Füllstandsanzeige in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PETZOLD SVEN
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-11-17
Granted: 2009-03-26
Abstract: Anordnung
einer Füllstandsanzeige
in einem Kraftfahrzeug, die mindestens eine Lichtquelle und mindestens
ein Anzeigeelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllstandsanzeige
(5) über
eine Steuereinheit (4) mit einem in einem oder an einem Waschwasserbehälter angeordneten
Füllstandssensor
(3) verbunden ist und im Bereich des Tankeinfüllstutzens (8) angeordnet ist,
wobei die Steuereinheit (4) zur Auswertung und Umwandlung der Signale
des Füllstandssensors
(3) und Zuführung
der umgewandelten Signale zu der Füllstandsanzeige (5) ausgebildet
ist.
Patent AU-2013100286-B4 (AU)
Title: Driver Monitoring Techniques
Inventor: MARCHESI NICHOLAS JAMES
IPC: G06F17/40
Filed: 2013-03-11
Granted: 2013-11-14
Abstract: The present invention relates to a method for updating a driver account. The method includes the step of monitoring driving behavior of a driver using information received from the driver's mobile phone. The driver account associated with the mobile phone is updated using the received information.
Patent AU-2015100275-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: The present invention features interferon- and ribavirin-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration of treatment, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents without interferon and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to a subject an effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), and an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir). 6279709_1 (GHMatters) P99395.AU.3 JBORHAM
Patent AU-2021103158-B4 (AU)
Title: A collapsible chair
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: A47C7/50
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: The present invention relates to a collapsible chair. The chair includes a backrest for 
engaging with a sitter's back. A seat extends from the backrest and is where the sitter 
can sit. A retractable leg support may extend from the seat and can be extended to 
support the sitter's legs with feet off the ground. Advantageously, the sitter's feet may 
be safely off the ground away from ants and sand.
Patent DE-102004008673-B4 (DE)
Title: Schmalbandig emittierende Laseranordnung mit Umschaltung zwischen vorgebbaren Laserwellenlängen
Inventor: PAA WOLFGANG DR
IPC: H01S3/10
Filed: 2004-02-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Schmalbandig emittierende Laseranordnung mit Umschaltung zwischen vorgebbaren Laserwellenlängen, die in einem Resonator ein aktives Medium, frequenzselektive Elemente und einen Faraday-Rotator als Schaltmittel zur Wellenlängenumschaltung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Resonator der Faraday-Rotator mit einem doppelbrechenden Filter und einem Etalon kombiniert ist, und die Bestromung des Faraday-Rotators zur Erzeugung unterschiedlicher Magnetfelder in mindestens zwei diskreten Stufen wiederholt erfolgt.
Patent DE-102004009709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pastillieren von schmelzbarem Produkt
Inventor: WINTERHOFF VOLKER
IPC: B01J2/26
Filed: 2004-02-27
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Pastillieren von schmelzbarem Produkt, insbesondere von Fetten und deren Derivaten, vorzugsweise von Fettalkoholen und Fettalkoholderivaten, durch Aufbringen des geschmolzenen Produkts auf eine Fläche, welche als ein über endseitige Trommeln umlaufendes Band, insbesondere Metallband, vorzugsweise Stahlband ausgebildet ist, wobei die Fläche an der Aufgabestelle des Produktes erwärmt und nach der Aufgabestelle gekühlt ist, wodurch die Temperatur des Flächenbereiches an der Aufgabestelle höher als die Temperatur des gekühlten Flächenbereiches ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Flächenbereiches an der Aufgabestelle niedriger als der Erstarrungspunkt des Produktes liegt und man das auf die Fläche aufgebrachte Produkt mit einem durch textile Wände hindurch strömenden Gas, insbesondere Luft, kühlt, wobei die Fläche im oberen Bereich von einer Haube umgeben ist, innerhalb der die textilen Wände angebracht sind.
Patent DE-102004010542-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELHARDT KONRAD
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-03-04
Granted: 2014-02-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer verschließbaren Öffnung des Innenraumes, wobei ein mit einem Verstellantrieb (3) angetriebenes Verschlusselement (4) zur Schließung der Öffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (5) vorgesehen ist, welche die für einen Fahrbetrieb sicherheitsrelevanten Daten (6) auswertet und den Verstellantrieb (4) zeitlich so ansteuert, dass das Verschlusselement (4) vor dem Eintritt eines zu erwartenden Unfallereignisses aus einer geöffneten oder geschlossenen Stellung in eine vorgegebene Position bewegt wird, bei welcher die verschließbare Öffnung einen offenen Spalt aufweist.
Patent DE-102004017148-B4 (DE)
Title: Bedienereingabegerät mit fühlbarer Rückmeldung
Inventor: HUANG XIAODONG
IPC: B60K26/04
Filed: 2004-04-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Bedienereingabegerät (10), welches folgendes aufweist:einen Bedienerschnittstellenmechanismus (12), bedienbar durch einen Bediener, wobei der Bedienerschnittstellenmechanismus (12) in mindestens einer ersten und einer zweiten Richtung entlang einer Achse (38) beweglich ist;einen Positionssensor (16), verbunden mit dem Bedienerschnittstellenmechanismus (12), zur Übertragung eines Bedienerschnittstellenmechanismuspositionssignals als eine Funktion der Position des Bedienerschnittstellenmechanismus (12);eine Bremssteuerung (18), verbunden mit dem Positionssensor (16) zum Empfang des Bedienerschnittstellenmechanismuspositionssignals und zum darauf ansprechenden Übermitteln eines Bremssignals; undeinen Widerstandsbetätiger (20), der mit der Bremssteuerung (18) und dem Bedienerschnittstellenmechanismus (12) verbunden ist und zum Empfang des Bremssignals und zum darauf ansprechenden Anlegen einer Widerstandskraft an den Bedienerschnittstellenmechanismus (12) geeignet ist,wobei die Widerstandskraft der Kraft entgegenwirkt, die der Bediener auf den Bedienerschnittstellenmechanismus (12) ausübt, und wobei die Widerstandskraft eine Rastfunktion (42A, 42B) und eine Rastvorfühlfunktion (44A, 44B) für den Bedienerschnittstellenmechanismus (12) vorsieht;wobei eine maximale Rastvorfühlkraft, die mit der Rastvorfühlfunktion assoziiert ist, kleiner ist als die maximale Rastkraft, die mit der Rastung assoziiert ist.
Patent DE-102004018267-B4 (DE)
Title: Reaktoranordnung zur Durchführung katalytischer Gasphasenreaktionen
Inventor: GUETLHUBER FRIEDRICH
IPC: F28D7/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2007-05-03
Abstract: Reaktoranordnung
zur Durchführung katalytischer
Gasphasenreaktionen, mit einem Mantelrohrreaktor, der ein von einem
Mantel umgebenes Rohrbündel mit
einer Anzahl katalysatorgefüllter
Reaktionsrohre aufweist, wobei das Reaktionsrohrbündel senkrecht
zur Längsachse
der Reaktionsrohre eine berohrte Querschnittsfläche belegt, und mit einem separaten,
direkt nachgeschalteten Nachkühler,
der ein von einem Mantel umgebenes Rohrbündel mit Kühlrohren aufweist, deren Anzahl
geringer ist als die der Reaktionsrohre, wobei das Kühlrohrbündel senkrecht
zur Längsachse
der Kühlrohre ebenfalls
eine berohrte Querschnittsfläche
belegt, dadurch gekennzeichnet, daß die berohrte Querschnittsfläche (27) im
Nachkühler
(3) im wesentlichen deckungsgleich ist mit der (26) im Mantelrohrreaktor
(2) und daß beide
berohrte Querschnittsflächen
(26, 27) in eine Vielzahl paarweise einander gegenüberliegender
und paarweise gleich großer Teilflächen (39,
40) mit im wesentlichen gleichem Verhältnis von Durchströmungsquerschnitt
der Kühlrohre
(21) zum Durchströmungsquerschnitt
der Reaktionsrohre (7) unterteilbar sind.
Patent DE-102004026664-B4 (DE)
Title: Motor-Antriebs-Einheit für Verstelleinrichtungen in Fahrzeugen, insbesondere Fensterhebereinrichtungen
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Motor-Antriebs-Einheit
für Verstelleinrichtungen
in Fahrzeugen, insbesondere Fensterhebereinrichtungen (14), mit
einem die Motor-Antriebs-Einheit (1) tragenden und im Bereich einer Öffnung (3)
einer einen Nassraum (A) von einem Trockenraum (B) trennenden Wandung
(4) montierbaren Trägerelement
(5), wobei der Antrieb (2) der Motor-Antriebs-Einheit (1) auf der Nassraumseite
(A) und zumindest die Elemente zur elektrischen Kontaktierung des
Elektromotors (9) und elektrischen oder elektronischen Bauteile
auf der Trockenraumseite (B) zu liegen kommen und wobei das Trägerelement
(5) zumindest mit einem Teil des Antriebsgehäuses (6) der Motor-Antriebs-Einheit
(1) eine Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement
(7) vorgesehen ist, das von der Trockenraumseite (B) her an der Öffnung (3)
montierbar ist und einerseits an die Öffnung (3) der Wandung (4)
und andererseits an das Trägerelement
(5) dichtend anschließt.
Patent DE-102004032440-B4 (DE)
Title: Verwendung von trisubstituierten Benzopyranonen
Inventor: GERMER STEFAN
IPC: A23L33/00
Filed: 2004-07-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verwendung
von trisubstituierten Benzopyranonen der allgemeinen Formel I,  in der die Reste R 6 , R 7  und R 8  unabhängig
voneinander H oder SO 3 H bedeuten, sowie
deren physiologisch verträglichen
Salze zur Behandlung oder Prophylaxe von Krankheitszuständen, die
mit oxidativem Stress und/oder Entzündungsreaktionen einhergehen.
Patent DE-102004034172-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HIRAMOTO KAZUYUKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2021-07-15
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit:einem Bett (2), das sich in einer Y-Achsen- und einer X-Achsen-Richtung erstreckt;einem Sattel (4), der auf dem Bett (2) angeordnet ist, so dass er in einer Vorwärts- und Rückwärts-Y-Achsen-Richtung in einer Vorderansicht der Werkzeugmaschine (1) hin und her bewegbar ist;einem Tisch (5), der auf dem Sattel angeordnet ist, so dass er in einer Rechts- und Links-X-Achsen-Richtung hin und her bewegbar ist;einer Säule (3), die auf dem Bett (2) befestigt ist und eine Vorderseite und eine entgegengesetzt zu der Vorderseite angeordnete Rückseite aufweist;einem Spindelkopf (7), der an der Vorderseite der Säule (3), zum Lagern einer Spindel (26) angeordnet ist, so dass er in einer vertikalen Z-Achsen-Richtung bewegbar ist;gekennzeichnet durcheine Ausnehmung (2c), die an einem Mittelabschnitt des Bettes und mit nach hinten weisender, nach vorn weisender und nach oben weisender geöffneten Seite ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (2c) sich zwischen linken und rechten Seitenwänden (2a, 2a) des Bettes (2) erstreckt, die das Bett (2) seitlich einfassen;Y-Achsen-Führungsschienen (15), die sich in der Y-Achsen-Richtung entlang rechter und linker Kanten der Ausnehmung (2c) erstrecken und den Sattel (4) führen;Y-Achsen-Antriebswellen (16), die sich in der Y-Achsen-Richtung entlang der rechten und linken Kanten der Ausnehmung (2c) erstrecken und den Sattel (4) antreiben;rechten und linken Y-Achsen-Schneidabdeckungen (56, 56), die die Y-Achsen-Führungsschienen (15) und die Y-Achsen-Antriebswelle (16) abdecken und in einer geneigten Form ausgebildet sind, wobei die jeweiligen Seiten der Y-Achsen-Schneidabdeckung (56, 56), die bei der Ausnehmung (2c) angeordnet sind, weiter unten angeordnet sind und sich jeweils von der rechten bzw. der linken Seitenwand (2a, 2a) hin zu den oberen Seitenflächen der Ausnehmung (2c) erstrecken;X-Achsen-Führungsschienen (18) zum Führen des Tisches (5), die auf dem Sattel (4) angeordnet sind und sich in der X-Achsen-Richtung erstrecken;eine X-Achsen-Antriebssäule (19) zum Antreiben des Tisches (5), die auf dem Sattel (4) angeordnet ist und sich in der X-Achsen-Richtung erstreckt;eine X-Achsen-Schneidabdeckung (57), die die X-Achsen-Führungsschienen (18) und die X-Achsen-Antriebswelle (19) abdeckt und die rechte und linke Enden (57a) aufweist,wobei die rechten und linken Enden (57a) der X-Achsen-Schneidabdeckung (57) an den rechten und linken Y-Achsen-Schneidabdeckungen (56, 56) befestigt sind; undeinen Späneaufnehmer (48), der in der Ausnehmung (2c) angeordnet ist und Späne nach einer Vorderseite oder einer Rückseite des Bettes (2) abführen kann, die in die rechten und linken Y-Achsen-Schneidabdeckungen (56, 56) herabgefallen sind.
Patent DE-102004042061-B4 (DE)
Title: Lagerregal
Inventor: HAENEL KARL-BRUNO
IPC: B65G1/04
Filed: 2004-08-26
Granted: 2008-08-14
Abstract: Lagerregal
(11, 12) mit einer Vielzahl von übereinanderliegenden
und beabstandeten Auflagestegen (24), die paarweise an sich gegenüberliegenden Seitenwänden (11a,
11b) zur Aufnahme von plattenförmigen
Lagergutträgern
(22) für
Lagergut (23) angeordnet sind, wobei die Lagergutträger (22)
mittels einer Transportvorrichtung (13) Lagerplätzen in dem Lagerregal (11,
12) zustellbar und entnehmbar sind, wobei die Auflagestege (24)
mäanderförmig in
ein Metallblech der Seitenwände (11a,
11b) eingepresst sind, und wobei die Seitenwände (11a, 11b) an vertikal
verlaufenden Regalständern
(16a, 16b) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalständer (16a,
16b) horizontal abragende Zapfen (28) aufweisen, die in Hohlräume (25)
der Auflagestege (24) eingreifen.