baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022103442-A1 (DE)
Title: Manipulatorkopf und Unterdrucksystem
Inventor: KUNZE KAI
IPC: G01N35/10
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Pumpen von Flüssigkeiten (18) in einem Unterdrucksystem bei einem Unterdruck, insbesondere bei einem absoluten Druck von unter 600 mbar. Hierfür ist ein Manipulatorkopf (10`) zur Verwendung in einem Unterdruckgehäuse bei Unterdruck vorgesehen. Der Manipulatorkopf (10') enthält eine Flüssigkeitszelle (12) und eine Flüssigkeitspumpe (14). Die Flüssigkeitszelle (12) hat einen Flüssigkeitszellenauslass (22) und einen für Unterdruck ausgebildeten Innenraum (16), der ausgebildet ist eine Flüssigkeit (18) aufzunehmen. Die Flüssigkeitspumpe (14) weist einen mit dem Flüssigkeitszellenauslass (22) fluidverbundenen Flüssigkeitspumpbereich (26) auf und ist zum Pumpen der Flüssigkeit (18) aus dem Flüssigkeitspumpbereich (26) bei Unterdruck im Innenraum (16) der Flüssigkeitszelle (12) ausgebildet. Ein Abstand (d`) zwischen dem Flüssigkeitszellenauslass (22) der Flüssigkeitszelle (12) und dem Flüssigkeitspumpbereich (26) der Flüssigkeitspumpe (14) ist so gewählt, dass die Flüssigkeit (18) sich bei einem absoluten Druck von unter 600 mbar im Innenraum (16) der Flüssigkeitszelle (12) wenigstens bis in den Flüssigkeitspumpbereich (26) der Flüssigkeitspumpe (14) erstreckt, so dass diese die Flüssigkeit (18) pumpen kann. Dies ermöglicht einen kompakten Aufbau für ein Unterdrucksystem, das Flüssigkeit (18) bei einem absoluten Druck von unter 600 mbar zirkulieren kann und insbesondere auch entleert werden kann.
Patent DE-102022105874-A1 (DE)
Title: Stapelstation und Stapelverfahren für die Batteriezellen produzierende Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: B65H31/08
Filed: 2022-03-14
Abstract: Eine Stapelstation (50) für die Batteriezellen produzierende Industrie umfasst eine Fördervorrichtung (20) zum Fördern von flächigen Elementen (95), und eine der Fördervorrichtung (20) nachgeordnete Stapelvorrichtung (30) zur Bildung eines Segmentstapels aus zugeförderten flächigen Elementen (95). Die Stapelstation (50) weist eine optische Messvorrichtung (10) auf, die in einer Messbeziehung zu der Fördervorrichtung (20) angeordnet und zur Erfassung einer Positionsabweichung ΔR, ΔS und/oder eines Winkelversatzes φ eines auf der Fördervorrichtung (20) geförderten flächigen Elements (95) eingerichtet ist.
Patent DE-102022108634-A1 (DE)
Title: Plasmasystem und Verfahren zum Betrieb eines Plasmasystems
Inventor: HOFSTETTER CHRISTOPH
IPC: H05H1/46
Filed: 2022-04-08
Abstract: Plasmasystems (100) und Verfahren zum Betrieb desselben, aufweisend eine Stromversorgungseinheit (110), ein Anpassungsnetzwerk (120), eine Plasmabearbeitungskammer (130), eine Steuervorrichtung (141) und eine Datenverarbeitungseinrichtung (140), wobei das Verfahren mit:a. Generierung eines ersten und zweiten Leistungssignals (123) für einen Plasmaprozess mit einer ersten und zweiten Stromversorgungseinheit,b. Zuführen des ersten Leistungssignals an ein Anpassungsnetzwerk,c. Anpassen des ersten Leistungssignals im Anpassungsnetzwerk,d. Zuführen des angepassten Leistungssignals in die Plasmabearbeitungskammer,e. Versorgen des Plasmaprozesses mit dem angepassten Leistungssignal,f. Aufnahme von Daten in Form von Parametern beider Leistungssignale und/oder von Prozessgrößen und/oder Zustandsgrößen im Zusammenhang mit dem Plasmaprozess aus mindestens zwei der folgenden Einheiten: erste, zweite Stromversorgungseinheit, Anpassungsnetzwerk, Plasmabearbeitungskammer,g. Synchronisieren und Aufbereiten der aufgenommenen Daten,h. Aufnahme von Ergebnissen des Plasmaprozesses,i. Analyse der Daten, insbesondere durch Vergleich mit gespeicherten Daten, mit Überprüfung und Generierung eines Parameterbündels zur Verbesserung des Ergebnisses des Plasmaprozesses,j. Anpassen von Parametern, entsprechend dem Parameterbündel, aus mindestens zwei der folgenden Einheiten:erste, zweite Stromversorgungseinheit, Anpassungsnetzwerk,Plasmabearbeitungskammer.
Patent DE-102022116915-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Verschlußbaugruppe für eine Tür
Inventor: SEPT JÜRGEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Verschlußbaugruppe für eine Tür. Dabei befinden sich alle elektrischen bzw. elektronischen Bauteile in einem staubdicht und wasserdicht gekapselten Elektronikbauraum, der in einem Verschlußgehäuse an der Türaußenseite angeordnet ist. Die Baugruppe ist an Türen mit den beiden gängigsten Lochbildern montierbar, sowie auch in Kombination mit einem Stangenschloß. Eine zusätzlich äußere Abdeckung des Schließzylinders ist nicht erforderlich.
Patent DE-102022121152-A1 (DE)
Title: Befestigungsbandloses autonomes extended reality-anzeigegerät
Inventor: STOEFFLER NORBERT
IPC: G05D1/00
Filed: 2022-08-22
Abstract: Vorrichtung, die einen Prozessor beinhaltet, der konfiguriert ist zum: Empfangen von Sensormessungen, Bestimmen einer Anzeigegeräteposition basierend auf den empfangenen Sensormessungen, Erzeugen eines Steuersignals basierend auf der Anzeigegeräteposition und Bestimmen einer Ansicht basierend auf der Anzeigegeräteposition.
Patent DE-102022121308-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckluftsystems, Computerprogramm, computerlesbares Medium, Steueranordnung, Druckluftsystem und Fahrzeug
Inventor: BERGENLID ERIK
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-08-23
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Druckluftsystems (1) eines Fahrzeugs (2) wird offenbart. Das Druckluftsystem (1) umfasst ein Luftverarbeitungselement (5'), einen Luftkompressor (3), der konfiguriert ist, um während des Betriebs Luft durch das Luftverarbeitungselement (5') zu komprimieren, und ein Entlüftungsventil (7), das stromabwärts von dem Luftverarbeitungselement (5') angeordnet ist. Das Verfahren (100) umfasst den Schritt des Steuerns (120) des Entlüftungsventils (7) zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand auf der Grundlage von Daten, die mindestens eine aus einer vorangegangenen, einer laufenden und einer bevorstehenden Ansammlung von Stoffen in mindestens einer Komponente (3, 5, 5') des Druckluftsystems (1) anzeigen. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich ferner auf ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium (200), eine Steueranordnung (21), ein Druckluftsystem (1) für ein Fahrzeug (2) und ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102022125474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren zumindest eines Temperierzweigs
Inventor: SCHLÄGER MATHIAS
IPC: B29C45/78
Filed: 2022-10-04
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren zumindest eines Temperierzweigs (K1-K4) eines Formwerkzeugs (2) nach einem Einfluss auf einen Wärmehaushalt zumindest eines Abschnitts des Formwerkzeugs (2), wobei die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden:- in Produktionszyklen ablaufende Produktion von Formteilen mittels des zumindest einen Abschnitts (3) des Formwerkzeugs (2) unter Eintrag von Wärme ins Formwerkzeug (2) und/oder zyklisches Aktivieren einer Heizvorrichtung unter Eintrag von Wärme ins Formwerkzeug (2),- Fördern von Temperiermedium durch den zumindest einen Temperierzweig (K1-K4) des Formwerkzeugs (2) zum Abführen zumindest eines Teils der eingetragenen Wärme,- Messen zumindest eines zeitlichen Zweigtemperaturverlaufs (RLT01-RLT04) des Temperiermediums im zumindest einen Temperierzweig (K1-K4) über mehrere Produktionszyklen hinweg,- Analyse eines Kurvenverhaltens des zumindest einen Zweigtemperaturverlaufs (RLT01-RLT04) und/oder einer aus dem zumindest einen Zweigtemperaturverlauf abgeleiteten Größe, insbesondere zumindest eines Zweigwärmestroms, über mehrere Produktionszyklen hinweg, und- Einordnen des zumindest einen Temperierzweigs (K1-K4) in eine von zumindest zwei Kategorien nach größerem und/oder geringerem Einfluss auf den Wärmehaushalt des zumindest eines Abschnitts (3) des Formwerkzeugs (2) auf Basis des Kurvenverhaltens.
Patent DE-102022125900-A1 (DE)
Title: Änderung des PFI/DI-Verhältnisses zur Verringerung des Klopfens des Motors
Inventor: GWIDT J MICHAEL
IPC: F02D41/30
Filed: 2022-10-07
Abstract: In Übereinstimmung mit beispielhaften Ausführungsformen werden Verfahren und Systeme zur Steuerung des Klopfens für einen Motor eines Fahrzeugs mit einer Vielzahl verschiedener Typen von Kraftstoffeinspritzdüsen und einem Brennraum bereitgestellt. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst das System einen oder mehrere Sensoren des Fahrzeugs und einen Prozessor. Der eine oder die mehreren Sensoren sind so konfiguriert, dass sie die Intensität des Motorklopfens für den Motor messen. Der Prozessor ist mit dem einen oder den mehreren Sensoren gekoppelt und so konfiguriert, dass er zumindest die Einstellung eines Kraftstoffeinspritzverhältnisses der jeweiligen Kraftstoffmengen erleichtert, die von den mehreren verschiedenen Arten von Kraftstoffeinspritzdüsen an den Brennraum geliefert werden, und zwar auf der Grundlage der Intensität des Motorklopfens.
Patent DE-102022126043-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum reagieren auf thermische schwankungen in einer batterie
Inventor: YANG XIAOFENG
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-10-10
Abstract: Systeme und Verfahren zum Reagieren in einer Batterie. Eine Batteriezelle für ein Batteriesystem enthält einen Kern eines bekannten Batterietyps und eine Zellfolie mit einer Ausgangsdicke, wobei die Zellfolie als Beutel konfiguriert ist, der den Kern umschließt. Die Batteriezelle hat mindestens eine eingekerbte Rille in der Zellfolie, wobei die mindestens eine eingekerbte Rille durch eine Rillendicke gekennzeichnet ist, die kleiner als die Ausgangsdicke ist. Die Rillendicke ist so konfiguriert, dass sie als Reaktion auf einen vorgegebenen Gasdruck oder eine Solltemperatur im Beutel aufbricht.
Patent DE-102022132691-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren dafür
Inventor: CHUN SANGWOO
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-12-08
Abstract: Ein Fahrzeug (100) weist auf: mindestens eine Kamera (140), welche dazu eingerichtet ist, ein Bild um das Fahrzeug (100) herum aufzunehmen, einen Speicher (160), welcher dazu eingerichtet ist, von der mindestens einen Kamera (140) eingegebene Bilddaten zu speichern, und eine Steuereinrichtung (110). Die Steuereinrichtung (110) ist dazu eingerichtet, zu ermitteln, dass ein Fremdmaterial (200) auf der mindestens einen Kamera (140) vorliegt, und eine Warnmeldung an einen Benutzer auszugeben, wenn eine Helligkeitsänderungsrate von mindestens einem Pixel aus jedem Pixel eines Bild-Rahmens, welcher in den Bilddaten enthalten ist, kleiner oder gleich einem Referenzwert ist und kleiner als eine durchschnittliche Helligkeit anderer Pixel, ausgenommen den mindestens einen Pixel, ist.
Patent DE-102022201399-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: KAMIZATO RYO
IPC: H02K11/21
Filed: 2022-02-10
Abstract: Ein Aspekt eines Motors der vorliegenden Erfindung umfasst eine Antriebsquelleneinheit mit einer ersten Verdrahtung, eine Dreherfassungseinheit mit einer zweiten Verdrahtung und ein Motorgehäuse. Das Motorgehäuse umfasst ein erstes Motorgehäuse, das zumindest einen Teil der Antriebsquelleneinheit unterbringt, und ein zweites Motorgehäuse, das zumindest einen Teil der Dreherfassungseinheit unterbringt. Das erste Motorgehäuse weist einen ersten Durchdringabschnitt auf, der den Umfangswandabschnitt des ersten Motorgehäuses radial durchdringt und zu einer Axialseite offen ist, und das zweite Motorgehäuse weist einen zweiten Durchdringabschnitt auf, der den Umfangswandabschnitt des zweiten Motorgehäuses radial durchdringt und zu einer anderen Axialseite offen ist. Die erste Verdrahtung ist über den ersten Durchdringabschnitt zu dem Äußeren des ersten Motorgehäuses herausgeführt und die zweite Verdrahtung ist über den zweiten Durchdringabschnitt zu dem Äußeren des zweiten Motorgehäuses herausgeführt.
Patent DE-102022202403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerwarnung für den Fahrer eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: HELLMANN FELIX
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fahrerwarnung für den Fahrer eines einspurigen Kraftfahrzeugs vor dessen Durchfahrt zwischen zwei in lateraler Richtung versetzten Fremdfahrzeugen, bei dem- der Lateralabstand der beiden Fremdfahrzeuge ermittelt wird und- abhängig vom Lateralabstand sowie der Breite des einspurigen Kraftfahrzeugs eine Fahrerwarnung für den Fahrer des einspurigen Kraftfahrzeugs ausgegeben wird.
Patent DE-102022202470-A1 (DE)
Title: Linearkolbenpumpe und Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: HOFFMANN DOMINIK THOMAS
IPC: F04B17/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearkolbenpumpe (100) mit einem Kolbenförderwerk (110) und einem Linearantrieb (120), wobei das Kolbenförderwerk (110) eine axiale Kolbenanordnung (111) mit zwei axialen Enden (112) aufweist, die jeweils in einem Zylinder (113) beweglich angeordnet sind, wobei der Linearantrieb (120) dazu eingerichtet ist, die Kolbenanordnung (111) axial hin und her zu bewegen, und ein Verfahren zum Ansteuern einer Anordnung mit wenigstens zwei Linearkolbenpumpen (100), wobei jeder der wenigstens zwei Linearantriebe (120) so angesteuert wird, dass eine Kolbenbewegung des von diesem angetriebenen Kolbenförderwerks (110) eine Folge von Abschnitten aufweist, die jeweils eine Phase (a) konstanter Beschleunigung, eine Phase (b) konstanter erster Geschwindigkeit und eine Phase (c) konstanter Verzögerung aufweisen, wobei die Phase (a) konstanter Beschleunigung eines ersten der wenigstens zwei Linearantriebe (120) und die Phase (c) konstanter Verzögerung eines zweiten der wenigstens zwei Linearantriebe (120) gleichzeitig stattfinden.
Patent DE-102022202796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Drehzahl eines Motors
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der Drehzahl eines Motors, insbesondere BLDC-Motoren, umfassend, eine Antriebswelle des Motors, eine zweite Welle, welche stirnseitig mit einem Sensierobjekt zur Sensierung einer Relativposition der zweiten Welle versehen ist, eine Drehzahlübertragungseinrichtung zur Übertragung zumindest der Drehzahl der Antriebswelle des Motors auf die zweite Welle, und einen Sensor zur Sensierung des Seniserobjekts zur Ermittlung der Relativposition der Antriebswelle anhand der Relativposition der zweiten Welle.
Patent DE-102023002615-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einem Statorgehäuse und einem Lagerflansch
Inventor: ÖZCAN ABDULVAHAP
IPC: H02K5/20
Filed: 2023-06-28
Abstract: Elektromotor mit einem Statorgehäuse und einem Lagerflansch,wobei das Statorgehäuse mit dem Lagerflansch verbunden ist,wobei im Lagerflansch ein Lager zur drehbaren Lagerung einer Rotorwelle des Elektromotors aufgenommen ist,wobei im Lagerflansch eine ringförmige Vertiefung ausgeformt ist,wobei die ringförmige Vertiefung in Umfangsrichtung an einer Stelle unterbrochen ist,wobei eine erste, durch den Lagerflansch durchgehende Bohrung in die ringförmige Vertiefung mündet,wobei eine zweite, durch den Lagerflansch durchgehende Bohrung in die ringförmige Vertiefung,wobei die erste Bohrung von der zweiten Bohrung in Umfangsrichtung beabstandet ist.
Patent DE-102023101912-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: MIYAKE AYAKA
IPC: H01H50/54
Filed: 2023-01-26
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt einen festen Anschluss, eine Basis, einen festen Kontakt, einen bewegbaren Kontakt, ein bewegbares Kontaktstück und einen bewegbaren Anschluss ein.Die Basis trägt den festen Anschluss.Der feste Kontakt ist mit dem festen Anschluss verbunden. Der bewegbare Kontakt ist dem festen Kontakt zugewandt. Der bewegbare Kontakt ist mit einem bewegbaren Kontaktstück verbunden. Der bewegbare Anschluss ist getrennt vom bewegbaren Kontaktstück bereitgestellt und von der Basis getragen. Der bewegbare Anschluss schließt einen Trägerabschnitt ein. Der Trägerabschnitt ist unterhalb des bewegbaren Kontakts mit dem bewegbaren Kontaktstück verbunden und trägt das bewegbare Kontaktstück. Der Trägerabschnitt schließt eine obere Kante und eine Vertiefung ein. Die Vertiefung weist eine Form auf, die von der oberen Kante an einer Position, die das bewegbare Kontaktstück überlappt, nach unten vertieft ist.
Patent DE-102023118561-A1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche
Inventor: SHIMIZU KEITA
IPC: G03G15/08
Filed: 2023-07-13
Abstract: Eine Entwicklerkartusche (20) hat ein Gehäuse (21), ein Speichermedium (31) mit einer elektrischen Kontaktfläche (33), einen die elektrische Kontaktfläche (33) haltenden Halter (34), der in Bezug auf das Gehäuse (21) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, und eine Walze (40) mit einem ersten Walzenvorsprung (41). Der erste Walzenvorsprung (41) ist in Abhängigkeit von einer Drehung der Walze (40) zwischen einer dritten Position und einer vierten Position bewegbar. Der Halter (34) ist in Abhängigkeit von einer Bewegung des ersten Walzenvorsprungs (41) bewegbar. Während sich der erste Walzenvorsprung (41) von der dritten Position zu der vierten Position bewegt, bewegt sich der Halter (34) von der ersten Position zu der zweiten Position.
Patent CS-292388-A2 (CS)
Title: Herbicide and method of its efficient substance production
Inventor: MUNRO DAVID
IPC: A01N43/40
Filed: 1988-04-29
Abstract: A novel herbicide of formula I <CHEM> wherein R1 represents a halogen atom or an alkyl, haloalkoxy, haloalkyl or alkoxycarbonyl group;      R2 represents a hydrogen or halogen atom; each of R3 to R6 independently represents a hydrogen or halogen atom or a cyano, alkyl, haloalkyl, alkoxy or haloalkoxy group; R7 represents a hydrogen or halogen atom, or an alkyl, haloalkoxy, haloalkyl or alkoxycarbonyl group; and A represents a nitrogen atom or a -CH- group, together with its formulation and use as a herbicide, and its preparation.
Patent ES-180221-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO DE FABRICACIoN DE VARILLAS DE METAL DE APORTACIoN
Filed: 1947-10-22
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente principal Nº 180.200 por un procedimiento de fabricación de varillas de metal de aportaicón caracterizados por realizarse en caliente la transformación en varillas del lingote.
Patent ES-8708026-A2 (ES)
Title: Yarn feed system for spinning machines
IPC: D01G23/06
Filed: 1986-06-25
Abstract: Consist of inserting a retarding stage 28 between the correction stage 17 of the electronic processor circuit 11a and the drive motor M of the cylinders that accompany the lap, and of the addition of a tachometric dynamo 29 which controls the effective revolutions of the said motor M and sends a representative signal thereof to the processor circuit 11a for its comparison with the ideal velocity and subsequent correction in the event of there being a difference, as well as another tachometric dynamo 30 installed in a drum of the fed machine 27 which according to the latter's starting or stopping regulates the operation of the aforesaid motor M. <IMAGE>
Patent AT-524481-A2 (AT)
Title: Sensorvorrichtung zur Befestigung an einem Inkontinenzprodukt für die Erfassung wenigstens eines Sensorparameters
Inventor: SIMON WERBA
IPC: A61F13/42
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (10) zur Befestigung an einem Inkontinenzprodukt (200) für die Erfassung wenigstens eines Sensorparameters, aufweisend ein Sensorgehäuse (40) und wenigstens ein Sensormittel (30) zur Erfassung des wenigstens einen Sensorparameters, weiter aufweisend eine Befestigungsklammer (100) mit einem Klammerabschnitt (110) für eine umklammernde Befestigung an einem außenliegenden, weichen Teilabschnitt (210) des Inkontinenzprodukts (200), wobei die Befestigungsklammer (100) einen Befestigungsabschnitt (120) aufweist, welcher an einem Gegen- Befestigungsabschnitt (20) des Sensorgehäuses (40) reversibel befestigbar ist.
Patent AT-517787-A2 (AT)
Title: Verwendung von Aryloxyphenoxypropionsäure-Herbiziden zum Schutz für Bauwerksabdichtungen und diese enthaltende Bitumenbahnen
IPC: A01N43/60
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt die Verwendung von Aryloxyphenoxypropionsäure- Herbiziden (FOP) als Mittel gegen das Eindringen und Durchdringen von Rhizomen von monokotylen Pflanzen, insbesondere von Süßgräsern, zum Schutz für Bauwerksabdichtungen, wobei die Aryloxyphenoxypropionsäure-Herbizide (FOP) in einer Bitumen und eine Trägereinlage umfassenden Bi turnenbahn vorliegen und die Aryloxyphenoxypropionsäure-Herbizide (FOP) a) nur ln der Trägereinlage, oder b) in der Trägereinlage und dem die Trägereinlage unmittelbar umgebenden Bitumen, oder c) nur in dem die Trägereinlage unmittelbar umgebenden Bitumen vorliegen, wobei die Trägereinlage ein Flächengewicht von 140 bis 300 g/m2 aufweist. Die Erfindung betrifft ferner die dadurch erhaltenen Bitumenbahnen und ein Verfahren gegen das Eindringen und Durchdringen von Rhizomen von monokotylen Pflanzen, insbesondere von Süßgräsern, zum Schutz für Bauwerksabdichtungen.
Patent BR-PI0309483-A2 (BR)
Inventor: CLARK ANDREW
IPC: F16D25/063
Filed: 2003-02-19
Abstract: A transmission housing having a modulatable power transmission therein which includes a clutch having interleaved clutch plates and having a central power transmitting shaft extending axially through the clutch. The clutch includes a fluid operated movable piston for effecting clutch operation by compression of the plates. The piston has a smaller piston area and a larger piston area, the smaller piston area has fluid flow directed to it at a variable fluid pressure whereby the clutch is modulatable. The larger piston area is adapted to have fluid flow directed thereto to effect maximum and unmodulatable engagement of the clutch. A spring loaded normally closed trigger valve controls fluid flow to the larger piston area in response to fluid pressure above a predetermined amount at the smaller piston area. The trigger valve is mounted on the outside of the transmission housing and is readily accessible for adjustment, for example. The trigger valve is normally closed so that pressure fluid is directed to the smaller piston area at a variable fluid pressure whereby the clutch is modulatable. When the valve is open by fluid pressure over a predetermined amount, the valve permits fluid flow to the larger piston area to effect maximum and unmodulatable engagement of the clutch for full clutch capacity.
Patent WO-0143346-A2 (WO)
Title: Method and apparatus for longest match address lookup
Inventor: BROWN DAVID A
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-12-08
Abstract: A method and apparatus for performing an incremental update of a lookup table while the lookup table is available for searching is presented. To add or delete a route, a second set of routes is stored in a second memory space in the lookup table, while access is provided to the first set of routes stored in a first memory space in the lookup table. Access is provided to the first memory space through a first pointer stored in a subtree entry. After storing the second set of routes in the second memory space, access is switched to the second set of routes in the second memory space by replacing the first pointer stored in the subtree entry with a second pointer to the second memory space.
Patent WO-2004039439-A2 (WO)
Inventor: MATSUURA DAVID G
IPC: A61M5/38
Filed: 2003-10-28
Abstract: Disclosed herein is a syringe assembly for discharging gaseous materials from a syringe, comprising an elongate container (14) with a plunger (16) slidably and sealingly engaged therein to form a fluid material receiving cavity (20), the container further comprising an outlet (22) for dispensing fluid materials from the cavity; the plunger including transfer means for transferring gas constituents from the cavity to a region outside the cavity, or a gaseous material collection housing (36) being provided for emitting gaseous materials and retaining non-gaseous materials.