baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123861-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: ENS BENJAMIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-09-05
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, wobei die Leiteranschlussklemme (1) ein Isolierstoffgehäuse (2) aufweist, in dem ein elektrischer Kontakteinsatz (3, 4) angeordnet ist, wobei der Kontakteinsatz (3, 4) eine Klemmstelle zum Anklemmen des anzuschließenden elektrischen Leiters aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens eine Leitereinführungsöffnung (20) zum Einführen des elektrischen Leiters in das Isolierstoffgehäuse (2) hin zu der Klemmstelle und wenigstens eine Prüföffnung (6) aufweist, durch die ein Prüfstift (7) in das Isolierstoffgehäuse (2) eingeführt und in Kontakt mit dem Kontakteinsatz (3, 4) gebracht werden kann. Die Leiteranschlussklemme (1) zeichnet sich dadurch aus, dass sich an die Prüföffnung (6) im Inneren des Isolierstoffgehäuses (2) ein Prüfstift-Führungskanal (60) anschließt, dessen Querschnitt von der Prüföffnung (6) bis zum von der Prüföffnung (6) entfernten Ende (61) des Prüfstift-Führungskanals (60) größer wird.
Patent DE-102019124907-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwerbung
Inventor: FALCONER WILLIAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Fahrzeugwerbung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung die dazu programmiert ist, als Reaktion darauf, dass über einen Außensensor ein außerhalb des Fahrzeugs angezeigter Barcode detektiert wird, den Barcode zu decodieren und ein Bild, das anhand des Barcodes decodierte Informationen wiedergibt, auf eine Windschutzscheibe des Fahrzeugs zu projizieren, wobei das Bild aus einer Sicht eines Benutzers den Barcode überdeckt.
Patent DE-102019126402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältnissen
Inventor: RAITH TOBIAS
IPC: B67C7/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) mit wenigstens einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren der Behältnisse (10), mit einer Handhabungsvorrichtung (4a) zur Übergabe von Behältnissen (10) von der Transporteinrichtung (2) in einem Übergabebereich (Xa) und zur Abgabe dieser Behältnisse (10) an die Transporteinrichtung (2) in einem Abgabebereich (Ya), mit wenigstens einer weiteren Handhabungsvorrichtung (4b) zur Übergabe von Behältnissen (10) von der Transporteinrichtung (2) in einem weiteren Übergabebereich (Xb) und zur Abgabe dieser Behältnisse (10) an die Transporteinrichtung (2) in einem weiteren Abgabebereich (Yb), wobei die Handhabungsvorrichtungen (4a, 4b) jeweils wenigstens einen beweglichen Träger (6a, 6b) aufweisen, mit dem die entnommenen Behältnisse (10) auf einem Transportpfad (Pa, Pb) bewegt werden können, und wobei den Handhabungsvorrichtungen (4a, 4b) jeweils wenigstens eine Behandlungsstation (8a, 8b) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Behandlungsstationen (8a, 8b) Fülleinrichtungen (8a, 8b), welche die Behältnisse wenigstens teilweise mit einer Flüssigkeit befüllen und diese Fülleinrichtungen (8a, 8b) sind stationär bezüglich der Transportpfade (Pa, Pb) angeordnet.
Patent DE-102019128686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Bewegungsinformation in Bezug auf ein Objekt
Inventor: KELLNER DOMINIK
IPC: G01S13/58
Filed: 2019-10-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung von Bewegungsinformation in Bezug auf eine Bewegung eines Objektes beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis von Sensordaten eines Radarsensors zumindest einen Geschwindigkeitswert in Bezug auf eine radiale Geschwindigkeit eines Objektes für zumindest einen Messwinkel relativ zu dem Radarsensor zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, den Geschwindigkeitswert mit einem Geschwindigkeitsmodell für das Objekt zu vergleichen, wobei das Geschwindigkeitsmodell einen Referenz-Geschwindigkeitsverlauf umfasst, der eine radiale Referenz-Geschwindigkeit des Objektes als Funktion des Messwinkels anzeigt. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, die Bewegungsinformation in Bezug auf die Bewegung des Objektes auf Basis des Vergleichs zu ermitteln.
Patent DE-102019130531-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: KAJIKAWA ATSUSHI
IPC: F16D23/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Leistungsübertragungsvorrichtung (10) weist auf: ein erstes rotierendes Bauteil (110), das durch Leistung, die von einer Antriebsmaschine übertragen wird, rotiert wird; ein zweites rotierendes Bauteil (120), das relativ zu dem ersten rotierenden Bauteil rotiert; ein erstes Eingriffsbauteil (150), das zu jeder Zeit integral mit dem zweiten rotierenden Bauteil rotiert; ein zweites Eingriffsbauteil (160), das in Richtung des ersten Eingriffsbauteils gedrückt wird; und ein sich bewegendes Bauteil (140), das zu jeder Zeit integral mit dem ersten rotierenden Bauteil rotiert, in einer Anfangsposition von dem ersten und dem zweiten Eingriffsbauteil getrennt ist, in einer ersten Vorbereitungsposition (P), in der sich das sich bewegende Bauteil von der Anfangsposition bewegt hat, das zweite Eingriffsbauteil dazu veranlasst, integral mit dem ersten rotierenden Bauteil zu rotieren, und in einer ersten Schaltposition (P), in der sich das sich bewegende Bauteil von der ersten Vorbereitungsposition bewegt hat, das zweite rotierende Bauteil dazu veranlasst, integral mit dem ersten rotierenden Bauteil zu rotieren.
Patent DE-102019130877-A1 (DE)
Title: Modularer Abstützbock
Inventor: STEINBACH PETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Um einen modularen Abstützbock, umfassend ein Abstützmodul, das ein Basisteil und ein relativ zu dem Basisteil höhenverstellbares Kopfteil umfasst, und ein Verlängerungsmodul, auf welches das Abstützmodul aufsetzbar ist, zu schaffen, welcher eine höhere Sicherheit und mechanische Stabilität aufweist, wird vorgeschlagen, dass eine Verdrehsicherung vorgesehen ist, mittels welcher das Verlängerungsmodul in einer vorgegebenen Winkelposition in Bezug auf eine Längsachse des Abstützbocks relativ zu dem Abstützmodul sicherbar ist.
Patent DE-102019132113-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Formteils
Inventor: GRUENTHANER MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung ein betrifft ein Formteil (10), umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (11) ein Holzfurnier ist oder umfasst, und einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (14), insbesondere aus Kunststoff. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Holzfurnier ein Mandelholzfurnier ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils.
Patent DE-102019133255-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch und Wasserpfeife mit einem Kunststoffschlauch
Inventor: ISER TOBIAS
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es ist ein Kunststoffschlauch (1) zum Anschluss an eine Wasserpfeife vorgesehen, mit einem ersten und einem zweiten Schlauchende (2, 3), wobei das erste Schlauchende (2) an die Wasserpfeife anschließbar und das zweite Schlauchende (3) mit einem Mundstück (5) verbindbar ist. Der Schlauch (1) weist eine Außenwand (9) und eine mit einem von der Wasserpfeife kommendem und durch den Schlauch (1) leitbarem Dampf in Kontakt bringbare Innenwand (8) auf. Zwischen Außen- und Innenwand (9, 8) liegt ein aus Kunststoff bestehender Wendel (12) vor.
Patent DE-102019133500-A1 (DE)
Title: Luftleitelement für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BRINK MAARTEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftleitelement für eine Kraftfahrzeugkarosserie, wobei das Luftleitelement (3) an einem Heckabschnitt (2) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist, und wobei die Kraftfahrzeugkarosserie (1) einen horizontal ausgebildeten Unterboden (16) aufweist, welcher einem Fahrboden (24) gegenüberliegend ausgebildet ist, und wobei das Luftleitelement (3) mit dem Unterboden (16) verbunden ist.Erfindungsgemäß ist zwischen dem Luftleitelement (3) und dem Unterboden (16) eine Stufe (25) ausgebildet.
Patent DE-102019134568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung eines Fahrzeugs, Hilfskraftlenkung sowie Fahrzeug
Inventor: ZEILER PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung (12) eines Fahrzeugs (10) umfasst folgende Schritte:a) Bereitstellen und/oder Ermitteln einer Kennlinie (a), die eine aufzubringende Unterstützungskraft (F1) der Hilfskraftlenkung (12) in Abhängigkeit eines Fahrerhandmoments (M) angibt,b) Bestimmen eines Ausgangs-Lenkwinkels (x1) eines Lenkrads (24),c) Bestimmen einer Störkraft, die auf einen Lenkstrang (22) des Fahrzeugs (10) aufgrund externer Kräfte wirkt,d) Kompensieren der Störkraft mittels einer aufgebrachten Kompensationskraft (F3) derart, dass eine Zahnstangenkraft (F2) bei dem Ausgangs-Lenkwinkel (x1) einen Ausgangswert annimmt, insbesondere den Ausgangswert null, unde) Aufbringen einer künstlichen Zahnstangenkraft (F4) zur Erzeugung eines gewünschten Fahrgefühls.Ferner werden eine Hilfskraftlenkung und ein Fahrzeug mit einer derartigen Hilfskraftlenkung angegeben.
Patent DE-102019135105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Öffnung durch zwei aufeinanderliegende Folienabschnitte hindurch
Inventor: LWOW ALEKSANDER
IPC: B29C65/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Verfahren zur Ausbildung einer Öffnung (7) durch wenigstens einen Folienabschnitt oder wenigstens zwei aufeinanderliegende Folienabschnitte (2, 3) hindurch umfasst die Schritte:- Bereitstellung des wenigstens einen Folienabschnitts (2, 3),- Anordnen wenigstens eines Schnittes (4a, 4b) durch einen Bereich des wenigstens einen Folienabschnitts (2, 3) hindurch,- zumindest teilweises Auslenken eines mindestens bereichsweise an den wenigstens einen Schnitt (4a, 4b) angrenzenden Folienüberstands (5a-5d) in Richtung einer Deckseite (2a) des wenigstens einen Folienabschnitts (2, 3),- zumindest bereichsweises Verbinden des wenigstens einen, insbesondere an die Deckseite (2a) des wenigstens einen Folienabschnitts (2, 3) angelegten, ausgelenkten Folienüberstands (5a-5d) mit der Deckseite (2a) unter Ausbildung der Öffnung (7).
Patent DE-102019135584-A1 (DE)
Title: Radialverdichter
Inventor: KUNIEDA TAKAHITO
IPC: F04D29/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Radialverdichter beinhaltet eine Zwischenwand, die in einer Drehzahlerhöherkammer zwischen einem Ringelement und dem Boden eines Hauptkörpers angeordnet ist. Der Radialverdichter beinhaltet weiter einen Einleitkanal, der Öl in einem Rührbereich zu einem Lagerbereich führt. Der Rührbereich beinhaltet einen Bereich in der Drehzahlerhöherkammer zwischen der Zwischenwand und dem Ringelement. Der Lagerbereich beinhaltet einen Bereich in der Drehzahlerhöherkammer zwischen der Zwischenwand und dem Boden des Hauptkörpers. Das Öl, das durch Rotation des Ringelements gerührt wurde, kollidiert vor dem Strömen hin zur Zwischenwand mit der Innenumfangsfläche eines Drehzahlerhöhergehäuses. Dann wird das Öl über den Einleitkanal hin zu dem Lagerbereich geführt. Da das in dem Lagerbereich lagernde Öl wahrscheinlich nicht durch Rotation des Ringelements gerührt wird, wird nur eine kleine Menge an Öl durch das Ringelement gerührt.
Patent DE-102019201300-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Sicherung von Personen in einer liegenden oder stark geneigten Position auf einer Sitz- oder Liegefläche (3) innerhalb eines Kraftfahrzeugs bestimmte Rückhaltevorrichtung (1). Um eine ausreichende Rückhaltefunktion auch bei einem Unfall zu gewährleisten, ist die Rückhaltevorrichtung (1) mit einem textilen Flächenelement ausgestattet, welches in einer Gebrauchsposition zumindest einen Teil der Körperoberfläche der Person bedeckt. Zumindest ein Airbag (5) ist in einem Bereich zwischen den Unterschenkeln (7) angeordnet. Hierdurch wird erstmals die Rückhaltewirkung durch das zumindest teilweise Ausfüllen eines Zwischenraums zwischen den Unterschenkeln (7) mittels des Airbags (5) realisiert, sodass die Rückhaltewirkung nicht auf das Anpressen der Person gegen die Liegefläche (3) beschränkt ist, sondern infolge des Formschlusses bereits bei vergleichsweise geringem Fülldruck erreicht wird.
Patent DE-102019201591-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz-Massagesystem und Flugzeugsitz mit einem Massagesystem
Inventor: SCHLOSSER STEFAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugzeugsitz-Massagesystem (1), mit einem Pumpenmodul (2) zur Förderung eines gasförmigen Mediums, einem Ventilmodul (3) zur Zuführung und/oder zum Ablassen des gasförmigen Mediums zu bzw. aus einer Mehrzahl von füllbaren Gaskissen (4). Aufgabe der Erfindung ist es ein gattungsgemäßes Flugzeugsitz-Massagesystem zur Verfügung zu stellen, das möglichst flexibel für unterschiedliche Anforderungen von der Economy Class bis zur First Class skalierbar, modular aufgebaut und unabhängig von einem Sitzsteuersystem betreibbar ist, wobei ein möglichst geräuscharmer Betrieb gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019202995-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Testung einer Kugelhalbschale für die Herstellung eines piezokeramischen Hydrophons
Inventor: HEIJST JEROEN VAN
IPC: H04R1/44
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Testung einer Kugelhalbschale für die Herstellung eines piezokeramischen Hydrophons mindestens umfassend:- die Bestimmung von einen Schwellenwert sw.1 aus einer vorab bestimmten maximale Anzahl von nicht schwarzgefärbten Fehlstellen (4b) und/oder einen Schwellenwert sw.2 einer Größe von nicht schwarzgefärbte Fehlstellen (4b) und/oder einen Schwellenwert sw.3 der Position von nicht schwarzgefärbte Fehlstellen (4b);a.) Auftragen einer Außenschicht (4) umfassend Silber und optional Siliziumverbindungen auf einer ersten Kugelhalbschale (1a) und einer zweiten Kugelhalbschale (1b);b.) Sintern und/oder Kalzinieren der Außenschicht (4) und erhalten einer ersten beschichteten Kugelhalbschale (1a') und einer zweiten beschichteten Kugelhalbschale (1b');c.) Zusammenfügen der ersten beschichteten Kugelhalbschale (1a) mit der zweiten gereinigten beschichteten Kugelhalbschale (1b") zu einer Hohlkugel (3);d.) Plasmabehandlung der Außenschicht (4) und erhalten einer plasmabehandelten Hohlkugel (3') mit einer schwarzgefärbten Außenschicht (4a);e.) Prüfung der schwarzgefärbten Außenschicht (4a) auf:- eine Anzahl von nicht schwarzgefärbten Fehlstellen (4b) und Erhalt eines ersten Wertes w.1; und/oder- eine Größe von nicht schwarzgefärbte Fehlstellen (4b) und Erhalt eines zweiten Wertes w.2; und/oder- eine Position von nicht schwarzgefärbte Fehlstellen (4b) und Erhalt eines dritten Wertes w.3f.) Vergleich der Werte w.1 mit sw.1 und/oder w.2 mit sw.2 und/oder w.3 mit sw.3;g.) Entfernen der plasmabehandelten Hohlkugel (3') falls w.1 größer sw.1 und/oder w.2 größer sw.2 und/oder w.3 größer sw.3 ist.
Patent DE-102019206070-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Optimierung von Bauteilen und ein Bauteil
Inventor: BRANDT NIKLAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System (10) zur Optimierung von Bauteilen (18) sowie ein Bauteil (18), welches mit einem solchen Verfahren hergestellt ist.Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Optimierung von Bauteilen (18) bereitgestellt wird. Solch ein Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: Zunächst wird ein Bauteil (18) in einer ersten Variante mit einer Produktionsvorrichtung (28) hergestellt. Dies erfolgt mit einer ersten Produktionsanweisung, so dass eine erste Variante des Bauteils (18) erstellt wird. Dieses Bauteil (18) wird jeweils in verschiedene Fahrzeugvarianten (12) von mindestens einem Fahrzeugtyp eingebaut. Das Bauteil (18) umfasst ein Mess- und Kommunikationsmodul (42), wobei das Mess- und Kommunikationsmodul (42) ausgelegt ist, mindestens eine Information (22) über das Bauteil (18) zu messen und diese zu senden. Eine Servervorrichtung (24) wird betrieben, welche ausgelegt ist, die mindestens eine gemessene und versendete Information (22) von dem Mess- und Kommunikationsmodul (42) während eines Nutzungszyklus der mindestens einen Fahrzeugvariante (12) von dem Fahrzeugtyp zu empfangen. Die Information (22) wird für einen Optimierungsprozess (26) des Bauteils (18) verwendet. Es wird eine zweite optimierte Produktionsanweisung erstellt, so dass eine zweite optimierte Variante des Bauteils (18) erstellt wird. Ferner wird ein entsprechendes System (10) vorgestellt und ein entsprechendes Bauteil (18).
Patent DE-102019208629-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems
Inventor: MARRAKCHI YASSINE
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems, umfassend folgende Schritte. Iteratives Optimieren des ersten Parametersatzes abhängig von einer ersten Kostenfunktion (engl. loss function) und iteratives Optimieren des zweiten Parametersatzes abhängig von einer zweiten Kostenfunktion. Ermitteln von Eigenwerten der Hesse-Matrix der ersten Kostenfunktion abhängig von dem ersten Parametersatz. Abbrechen des Optimierens, wenn einer der Eigenwerte größer als ein vorgebbarer Schwellwert ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102019209041-A1 (DE)
Title: Elektronische Anordnung, Herstellungsverfahren hierfür und Schienenfahrzeug
Inventor: SCHWARZER JENS KONSTANTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-21
Abstract: Es wird eine elektronische Anordnung (1) mit zumindest einer elektronischen Komponente (2), einem Luftführungskörper (3) und einem Lüfter (4), der den Luftführungskörper im Betrieb der elektronischen Anordnung mit einer Kühlluft versorgt, angegeben, wobei der Luftführungskörper zumindest einen Luftauslass (31) aufweist, über den der Luftführungskörper die elektronische Komponente mit der Kühlluft kühlt.Weiterhin werden ein Schienenfahrzeug (9) und ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Anordnung angegeben.
Patent DE-102019210130-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WETTERAU MICHEL
IPC: F16H63/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine erste Antriebseinrichtung (13) im Falle einer Bewegung eines zweiten Kopplungselements (22) relativ zu einem ersten Kopplungselement (18) zur Erzeugung einer einer durch Bewegung des zweiten Kopplungselements (22) relativ zu dem ersten Kopplungselement (14) erzeugten, auf das erste Kopplungselement (14) wirkenden Kraft entgegenwirkenden Gegenkraft eingerichtet ist, und/odereine zweite Antriebseinrichtung (21) im Falle einer Bewegung des ersten Kopplungselements (14) relativ zu dem zweiten Kopplungselement (22) zur Erzeugung einer einer durch Bewegung des ersten Kopplungselements (13) relativ zu dem zweiten Kopplungselement (22) erzeugten, auf das zweite Kopplungselement (22) wirkenden Kraft entgegenwirkenden Gegenkraft eingerichtet ist.
Patent DE-102019211169-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Verstellteil und Verfahren zum Verstellen eines Verstellteils
Inventor: CZEMPIK ALEXANDER
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit einem Verstellteil und einer Verstellvorrichtung, mit der eine Antriebskraft zur Verstellung des Verstellteils innerhalb eines Verstellbereichs erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung eine Steuerungselektronik aufweist, mit der die Antriebskraft in Abhängigkeit einer Verstellposition des Verstellteils innerhalb des Verstellbereichs steuerbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Verstellen eines Verstellteils.
Patent DE-102019211647-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung durch Laserstrahllöten
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B23K26/073
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung durch Laserstrahllöten, bei dem eine Laserbearbeitungseinheit (11) einen Laserstrahl (19) und einen Lötdraht (15) in einer Prozessrichtung (P) entlang einer Bauteilfuge (5) zwischen zwei Bauteilen (1, 3) führt, und an einer Lötstelle (L) die Drahtspitze (13) des Lötdrahts (15) vom Laserstrahl (19) aufgeschmolzen wird, und zwar unter Bildung einer Lötnaht (18) in der Bauteilfuge (5), die die beiden Bauteile (1, 3) miteinander verbindet, wobei der Laserstrahl (19) in der Prozessrichtung (P) dem Lötdraht (15) vorauseilt. Erfindungsgemäß wird der Laserstrahl (19) mittels einer Laseroptik (7) der Laserbearbeitungseinheit (11) aus zumindest zwei Teilstrahlen (21, 23) ausgebildet, von denen ein erster Teilstrahl (21) mit einem flächenkleinen Laser-Spot (25) auf die Lötstelle (L) einwirkt und ein zweiter Teilstrahl (23) mit einem flächengroßen Laser-Spot (27) auf die Lötstelle (L) einwirkt. Der flächenkleine Laser-Spot (25) ist innerhalb des flächengroßen Laser-Spots (27) angeordnet.
Patent DE-102019216491-A1 (DE)
Title: Nadelventil
Inventor: LEIDENFROST MARC
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-10-25
Abstract: Nadelventil (1) umfassend eine Verstellnadel (4) mit einem Nadelbereich (5) und eine koaxial zur Verstellnadel (4) angeordnete Hülse (14) mit einer Durchgangsöffnung (16) mit einem Durchmesser (B), wobei die Verstellnadel (4) zu der Durchgangsöfnung (16) der Hülse (14) axial verschiebbar vorgesehen ist, um die Durchgangsöffnung (16) zumindest teilweise zu verschließen, wobei weiter durch die Durchgangsöffnung (16) ein hydraulisches Medium (20) strömt, wobei der Nadelbereich (5) eine Nadelkontur (6) vorsieht, wobei die Nadelkontur (6) durch einen Nadelradius (r) beschrieben wird, der sich in einer Abhängigkeit einer Nadelhöhe (y) verändert, wobei die Veränderung des Nadelradius (r) durch die Formel
       r   =   0,5   ∗         B   2     −         B   2             C   ∗   y   +   D                     beschrieben wird, wobei C ein Druckgradientenfaktor mit der Einheit 1/mm ist und D ein Druckbegrenzungsfaktor ohne Einheit ist.
Patent DE-102019216617-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer ersten Vorgelegewelle (28), einer zweiten Vorgelegewelle (30), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der ersten Vorgelegewelle (30) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Vorgelegewelle (30) genau ein Gangzahnrad (42) einer Vorwärtsgangstufe (G1/G2) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019217029-A1 (DE)
Title: elektrische Steckverbindung
Inventor: GRUNOW WERNER
IPC: H01R13/10
Filed: 2019-11-05
Abstract: Elektrische Steckverbindung (3) umfassend eine Buchse (1) mit einem ersten Kontaktabschnitt (12) und einen Stecker (2) mit einem zweiten Kontaktabschnitt (22), wobei der Stecker (2) und die Buchse (1) lösbar formschlüssig miteinander verbunden sind, der erste Kontaktabschnitt (12) und der zweite Kontaktabschnitt (22) einen elektrischen Kontakt zueinander ausbilden, wobei der erste Kontaktabschnitt (12) die Form eines Innenkonus aufweist und der zweite Kontaktabschnitt (22) die Form eines konvex gewölbten Außenkonus aufweist, wobei der erste und der zweite Kontaktabschnitt in unmittelbarem Kontakt miteinander stehen.