baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001376-U1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für eine Messsonde
IPC: G01J3/42
Filed: 2008-01-30
Abstract: Kalibriervorrichtung
für eine
Messsonde, wobei die Messsonde in einem Fensterbereich einer Umfangswand
des Sondengehäuses
mindestens ein Messfenster aufweist, durch welches eine Messstrahlung, insbesondere
für eine
fotometrische oder spektralfotometrische Stoffanalyse, radial abstrahlbar
und/oder empfangbar ist,  gekennzeichnet durch  mindestens
eine äußere Umlenkvorrichtung
(12.1, 12.2), welche dem mindestens einen Messfenster (5.1, 5.2)
der Messsonde (1) zugeordnet und ausgeführt ist, um die während eines
Kalibriervorgangs abgestrahlte radiale Messstrahlung (7.1, 7.2)
der Messsonde (1) als axiale Messstrahlung (7.3, 7.4)  in Richtung
eines Reflektionselements (20) umzulenken,  wobei die mindestens
eine äußere Umlenkvorrichtung (12.1,
12.2) weiter ausgeführt
ist, um die während
eines Kalibriervorgangs vom Reflexionselement (20) reflektierte axiale
Messstrahlung (7.3, 7.4) als radiale Messstrahlung (7.1, 7.2) in
Richtung des zugeordneten mindestens einen Messfensters (5.1, 5.2)
umzulenken.
Patent DE-202008001391-U1 (DE)
Title: Halteplatte für Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-01-31
Abstract: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel, mit einer Grundplatte (1), an der ein Schieber (2) verschiebbar gehalten ist, und einem mit dem Schieber (2) verbundenen Verschlusselement (3), mittels dem eine Einströmöffnung (11) in der Grundplatte (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (3) als aufgewickelte Rolle (3) an der Grundplatte (1) gehalten ist, die mittels des Schiebers (2) zum Verdecken der Einströmöffnung (11) der Grundplatte (1) abwickelbar ist.
Patent DE-202008001737-U1 (DE)
IPC: H01J61/36
Filed: 2008-02-08
Abstract: The discharge lamp (10) has a blow pipe (40) and a socket (22) provided for mechanical and electrical connection of the lamp with a lamp holder. The blow pipe has a rolling seal (42) that defines a proximal area (11) of the lamp, where the rolling seal is tuned to the socket along a drawing axis (100). The socket forms a plane (E1) and another plane (E2) that is arranged perpendicular to the drawing axis. Contact pins (50, 51) are respectively arranged on the planes, so that the contact pins are arranged and set with respect to each other.
Patent DE-202008004242-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbares Gelenk
IPC: F16C11/10
Filed: 2008-03-25
Abstract: Winkelverstellbares
Gelenk, bestehend aus  einem Gehäuse (1), das zwei runde Öffnungen
(111, 121) aufweist,  einem Rad (2), das im Gehäuse (1)
angeordnet ist, in der Mitte ein Loch (21) und an der Umfangsseite
eine Verzahnung (22) aufweist und auf der Stirnseite eine Erhöhung (23)
ausformt, die an der Umfangsseite Rastausnehmungen (231) besitzt,  einem
Zahnsegment (3), das auf der Unterseite zwei Raststifte (31) aufweist,
die in die Rastausnehmungen (231) der Erhöhung (23) des Rades (2) einrasten,   einem
Sperrelement (4), das an einer Seite des Rades (2) angeordnet ist
und eine runde Scheibe (41) aufweist, die eine Aussparung besitzt,
die einen oberen und unteren Sperrabschnitt (42, 43) bildet, und
auf der Stirnseite eine Erhöhung
ausformt, die an einer Seite eine Spitze (44) und an der gegenüberliegenden
Seite zwei Kerben (45, 46) besitzt,  einem Halter (5), der hinter
dem Sperrelement (4) angeordnet ist und einen Aufnahmeraum (51)
aufweist,...
Patent DE-202008009081-U1 (DE)
Title: Trensengebiss für Pferde und Ponys
IPC: B68B1/06
Filed: 2008-07-05
Abstract: Trensengebiss
für Pferde
und Ponys, für
den Reit- und Fahrsport, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebissstangen
mit (1) mit Emaille beschichtet sind.
Patent DE-202008010116-U1 (DE)
Title: Vorsatzgerät zum Ernten von stängeligem Erntegut
IPC: A01D43/08
Filed: 2008-07-28
Abstract: Vorsatzgerät
(1) für landwirtschaftliche Erntemaschinen, insbesondere
für Feldhäcksler zum Mähen, Aufnehmen
und Weiterführen eines stängelartigen Erntegutstroms
in den Einzugsspalt des Einzugsgehäuses der weiterverarbeitenden
Erntemaschine, mit einer Anzahl von wenigstens je zwei beidseitig
der vertikalen Längsmittelebene beabstandeten um Hochachsen
umlaufend und teilweise gegenläufig zueinander angetriebenen
Mäh- und Fördertrommeln, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzahl der Mäh- und Fördertrommeln (4,
4', 5, 5') ein ganzzahliges Vielfaches der Zahl Vier beträgt
und wenigstens vier Mäh- und Fördertrommelpaare
(8, 8') umfasst, wobei die Anzahl der Mäh- und Fördertrommelpaare
(8, 8') der Hälfte der Anzahl der Mäh- und Fördertrommeln
(4, 4', 5.5') beträgt, und wobei der Gutstrom (9, 9') mäanderförmig,
ausgehend von der, der vertikalen Längsmittelebene des
Vorsatzgerätes (1) am weitesten entfernten jeweils äußeren
Mäh- und Fördertrommel (4, 4', 5, 5'), dem Einzugsspalt
(12) zugeführt wird.
Patent DE-202008010794-U1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Kraftfahrzeugkupplung
IPC: B60K23/02
Filed: 2008-08-05
Abstract: Betätigungssystem
für eine
Kraftfahrzeugkupplung, umfassend  ein als Doppelarmhebel ausgebildetes
Kupplungspedal (2) mit einem ersten Hebelarm (3) und einem zweiten
Hebelarm (4), und  eine an dem zweiten Hebelarm (4) angreifende Übertotpunktfeder
(8) mit einem pedalseitigen Ende (9) und einem lagerseitigen Ende
(12),  wobei das pedalseitige Ende (9) der Übertotpunktfeder (8) in einem
ersten, pedalseitigen Führungselement
(10) geführt
ist, und  wobei das lagerseitige Ende (12) der Übertotpunktfeder
(8) in einem zweiten, lagerseitigen Führungselement (13) geführt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eines von erstem Führungselement (10) und zweitem Führungselement
(13) wenigstens überwiegend
aus Polyoxymethylen ausgebildet ist.
Patent DE-202008012036-U1 (DE)
Title: Terminal
IPC: G07F19/00
Filed: 2008-09-08
Abstract: Terminal
(1) zum Herunterladen von auf einem vom Terminal (1) entfernt angeordneten
und mit dem Terminal (1) datenübertragungsfähig
verbundenen Speicher (2) für visuell und/oder akustisch
wiedergabefähige Datensätze,  wobei auf dem
Speicher (2) eine Zusammenstellung derartiger Datensätze
aus einer Auswahl von auf Internetplattformen (10) angebotenen Datensätze
erfolgt und gespeichert ist, wobei die Datensätze einzeln
rechentechnisch zugriffsfähig sind,  und/oder auf dem
Speicher (2) derartige Datensätze aus einer individuell
vorgenommenen Auswahl von auf Datenträgern gespeicherten
und von diesen mittels eines Rechners übertragenen zusammengeführten
und gespeicherten Paketes (11) der Datenträger abrufbar
unter einem Zeichen abgelegt sind,  der Terminal (1) über
eine Anzeige- und Auswahlmaske (3) für die im Speicher
(2) vorhandenen Datensätze oder Pakete (11) von Datensätzen
verfügt,  der Terminal (1) Ausgabeeinrichtungen (4)
für die ausgewählten Datensätze oder
Pakete (11) auf anschließbare individuelle Speicher für
Wiedergabegeräte besitzt und  der Terminal (1) eine
Bezahleinrichtung (6) aufweist, die mit den Ausgabeeinrichtungen...
Patent DE-202008012082-U1 (DE)
Title: Klappe zur Vermeidung einer Rückströmung in einem Strömungskanal einer klima- oder lüftungstechnischen Anlage
IPC: F24F13/08
Filed: 2008-09-11
Abstract: Klappe
(6) zur Vermeidung einer Rückströmung (7)
in einem Strömungskanal
(2) einer raum- oder klimatechnischen Anlage, wobei die Klappe (6) mittels
eines Gelenkes im Inneren des Strömungskanals (2) schwenkbar
gelagert ist und die Klappe (6) in ihrer den Strömungsquerschnitt verschließenden Sperrstellung
an einem Anschlag anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Material
der Klappe (6) derart ausgebildet ist, dass die Klappe (6) durch
zumindest teilweise Verformung aufgrund der Hinströmung (5)
in ihrer Ausrichtung aus ihrer Sperrstellung in eine Durchlassstellung
veränderbar
ist.
Patent DE-202008017177-U1 (DE)
Title: Behältnis mit begrenzt flexiblen Wänden und Verstärkungssystem dafür
IPC: B65D5/44
Filed: 2008-12-29
Abstract: Behältnis mit von einer Bodenplatte (12, 12) aufragenden begrenzt flexiblen Wänden (14, 16; 14 a , 16 a ; 64, 66), insbesondere Kartonwänden, sowie einem Verstärkungssystem für diese, dadurch gekennzeichnet, dass der Wand (14, 16; 14 a , 16 a ; 64, 66) innenseitig zumindest ein an von der Bodenplatte (12, 12a) vertikal aufragendes Profilelement (30, 70) zugeordnet ist, das etwa bis zur Oberkante (23, 48, 69) oder einer entsprechenden Begrenzung der Wand verläuft.
Patent DE-202008017196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohrumformung
IPC: B21D41/04
Filed: 2008-11-12
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung eines rohrförmigen Werkstücks (2), das einen entlang seiner Längserstreckung im Winkel zur Längsmittelachse (21) des Werkstücks (2) verlaufenden Übergangsbereich (3) mit einer Durchmesserveränderung besitzt, mit einem zumindest entlang eines Teilbereichs (20) der Längserstreckung des Werkstücks (2) zum Umformen des Übergangsbereichs (3) bewegbaren Außenwerkzeug (11) mit einer zum Übergangsbereich (3) zumindest weitgehend komplementären Innenkontur (12) und einem zumindest entlang eines Teilbereichs (20) der Längserstreckung des Werkstücks (2) bewegbaren ersten Innenwerkzeug (9) zur formgebenden Einstellung des Innendurchmessers des Werkstücks (2), gekennzeichnet durch ein das Werkstück (2) innen abstützendes zweites Innenwerkzeug (5) mit einer Ausnehmung (8) zur Aufnahme des ersten Innenwerkzeugs (9), das während der Umformung des Übergangsbereichs (3) das zweite Innenwerkzeug (5) radial abstützt.
Patent DE-202008018283-U1 (DE)
Title: Menüanzeige für ein mobiles Kommunikationsendgerät
IPC: H04M1/72469
Filed: 2008-09-26
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend:  ein Anzeigemodul (151), das konfiguriert ist, um eine Benutzerschnittstelle anzuzeigen; und  eine Steuereinheit (180), die konfiguriert ist, um das Anzeigemodul (151) anzuweisen, um:  einen Bezeichner (330) anzuzeigen, der auf ein Menüschirmbild (320) bezogen ist, das in einem Stand-by-Modus des mobilen Endgeräts (100) dem Blick verborgen ist, wobei das Menüschirmbild (320) eine Vielzahl von Menüteilen umfasst, und wobei der Bezeichner (330) eine erste Gestalt umfasst, die eine erste Richtung zum Ziehen des Bezeichners (330) aufweist, um das Menüschirmbild (320), das dem Blick verborgen ist, auf dem Anzeigemodul (151) freizulegen;  das Menüschirmbild (320) als Antwort auf eine erste Zugeingabe freizulegen, die auf den Bezeichner (330) hin zu der ersten Richtung angewendet wird, wobei die erste Gestalt, die die erste Richtung des Bezeichners (330) anzeigt, beibehalten wird, während derer der Bezeichner (330) hin zu der ersten Richtung gezogen werden kann;  die erste Gestalt des...
Patent DE-202008018354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Steuer-Informationen zum Randomisieren von Inter-Zell-Interferenz in einem mobilen Kommunikationssystem
IPC: H04B1/69
Filed: 2008-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Senden von Uplink-Steuer-Information in einem Single-Carrier-Frequency-Division-Multiple-Access-System, SC-FDMA, umfassend: einen Steuer-Kanal-Signal-Generator (614; 1014) zum Erzeugen eines Steuer-Kanal-Signals durch Multiplizieren von Steuer-Symbolen, die Steuer-Information umfassen, mit einer Sequenz, die für Code-Division-Multiplexing der Steuer-Information zugewiesen wurde; und einen Sender zum Erzeugen verschiedener orthogonaler Codes für verschiedene Slots, von denen jeder eine Vielzahl von SC-FDMA-Symbolen in einem Subframe umfasst, Multiplizieren des Steuer-Kanal-Signals mit Chips der orthogonalen Codes auf einer SC-FDMA-Symbol-Basis und Senden des multiplizierten Steuer-Kanal-Signals in den SC-FDMA-Symbolen.
Patent DE-202008018583-U1 (DE)
Title: Arzneimittelgabe-Vorrichtung (Drug-Delivery-System) für die lokale Analgesie, Lokalanästhesie oder Nervenblockade
IPC: A61P23/02
Filed: 2008-03-28
Abstract: Arzneimittelgabe-Vorrichtung (Drug-Delivery-System), die (bzw. das) für die Bereitstellung von lokaler Analgesie, Lokalanästhesie oder Nervenblockade an einem Situs im Körper eines Menschen oder Tiers geeignet ist, der bzw. das sie benötigt, wobei die Vorrichtung eine fibrilläre Kollagenmatrix umfasst; und wenigstens einen Wirkstoff, wobei der wenigstens eine Wirkstoff im Wesentlichen homogen in der Kollagenmatrix dispergiert ist, und wobei der wenigstens eine Wirkstoff in einer ausreichenden Menge vorliegt, um für eine Wirkdauer der lokalen Analgesie, Lokalanästhesie oder Nervenblockade zu sorgen, die nach Verabreichung wenigstens etwa einen Tag anhält, wobei die Arzneimittelgabe-Vorrichtung mehrere Kollagenschwämme umfasst, und wobei jeder Kollagenschwamm 3,6–8 mg/cm3 Typ-I-Kollagen aufweist, und wobei die Schwämme eine Gesamtdosis von bis zu 750 mg Bupivacainhydrochlorid umfassen, wie etwa bis zu 62,5 mg, bis zu 187,5 mg oder bis zu 250 mg Bupivacainhydrochlorid.
Patent DE-202009000151-U1 (DE)
Title: Warmwasseranschluss für Waschmaschinen mit nur einem Kaltwasseranschluss zur Nutzung solar erwärmten Wassers durch Verwendung einer externen Thermostatarmatur
IPC: D06F39/08
Filed: 2009-01-07
Abstract: Externe
Thermostatarmatur zum Anschluss der Warmwasserversorgung aus solaren
Wärmespeichern
an den Kaltwasserzulauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur
einen Kalt- und Warmwasserzufluss hat und einen Ablauf der mittels
Schlauch an den Kaltwasseranschluß der Waschmaschine angeschlossen
wird.
Patent DE-202009001707-U1 (DE)
Title: Elektrische Versorgungsschaltung
IPC: H02M1/42
Filed: 2009-02-11
Abstract: Elektrische
Versorgungsschaltung (2) mit einem Transformator (5), einem Gleichrichter
(6) und einem Glättungskondensator
(8), die in dieser Folge elektrisch hintereinander geschaltet sind,
wobei die Versorgungsschaltung (2) im Falle einer an ihrem Eingang
angelegten Wechselspannung (U 1 ) an ihrem
Ausgang eine geglättete
Gleichspannung (U 4 ) bereitstellt, an die
ein Verbraucher (4), insbesondere wenigstens ein LED-Leuchtmittel
angeschlossen oder anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transformator (5) ein frei-
bzw. selbstschwingender elektronischer Transformator ist und zwischen
Gleichrichter (6) und Glättungskondensator
(8) ein Leistungsfaktorkorrekturfilter (7) geschaltet ist.
Patent DE-202009005209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Malzbereitung
IPC: C12C1/033
Filed: 2009-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Malzbereitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine drehbare Keim-Darr-Trommel (1) aufweist, die an einer ihrer Stirnseiten oder an ihren beiden Stirnseiten einen feststehenden, sich bei einem Drehen der Keim-Darr-Trommel nicht mitdrehenden Mittelteil (17) aufweist.
Patent DE-202009005316-U1 (DE)
Title: Kabine eines Gabelstaplers
IPC: B66F9/075
Filed: 2009-04-07
Abstract: Kabine des Gabelstaplers bestehend aus einem Schutzrahmen (1), zu dem mittels eines Halters oder eines Blechrahmens am Umfang ein verglastes Vorderteil (2) befestigt ist. Die Kabine enthält weiter ein Dachelement (3), ein Hinterteil (4), eine zu öffnende Linkstür (5) und eine zu öffnende Rechtstür (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Dachelement (3) und das Hinterteil (4) mit der Polykarbonatplatte (20) oder einer Polyacrylatplatte (21) ausgefüllt sind, befestigt zum Schutzrahmen (1) mit Befestigungselementen oder zum Schutzrahmen (1) mit Aufkleben befestigt,  dass eine zu öffnende Linkstür (5) und eine zu öffnende Rechtstür (6) mit dem Stahlbewehrungselement (51) in unteren Teil (52) und oberen Teil (53) aufgeteilt sind,  dass der untere Teil (52) mit einer Polykarbonatplatte (20) oder einer Polyacrylatplatte (21) ausgefüllt sind,  dass der obere Teil (53) eine Polykarbonatplatte (20) oder eine Polyacrylatplatte (21) enthält und ein zu öffnendes im Fensterprofil (8) befestigtes Glasfenster (7).
Patent DE-202009007432-U1 (DE)
Title: Gerät zur Steuerung des Anstiegs und der Abnahme sowie der Analyse der Wiedergewinnung der Kühlflüssigkeitsmenge eines Autos
IPC: F01P7/14
Filed: 2009-05-25
Abstract: Ein Gerät zur Steuerung des Anstiegs und der Abnahme sowie der Analyse der Wiedergewinnung der Kühlflüssigkeitsmenge eines Autos besteht aus dem Folgenden: Aus einem Gerät zur Analyse der Kühlflüssigkeitsmenge, wobei dieses ein Gerät zur Messung des Kühlflüssigkeitsdrucks, ein Gerät zur Messung der Temperatur der Autoklimaanlage sowie ein Gerät zur Messung der Außentemperatur besitzt, und das oben beschriebene Gerät zur Messung des Kühlflüssigkeitsdrucks wird über das Gerät zur Erhöhung und Verminderung der Kühlflüssigkeitsmenge mit dem Hochdruckbereich des Autoklimaanlagensystem verbunden, und weiterhin wird das Gerät zur Messung der Temperatur der Autoklimaanlage mit der Öffnung der Klimaanlage des Autoklimaanlagensystems verbunden, und weiterhin wird das Gerät zur Analyse der Kühlflüssigkeitsmenge mit einer Software ausgestattet, die die Temperatur und den Druck der Kühlflüssigkeit erfasst, und an der Oberfläche wird ein Flüssigkristallbildschirm angebracht, so dass die korrekte eingefüllte Menge der Kühlflüssigkeit angezeigt werden kann, und weiterhin wird eine Infrarotübertragungsfunktion verwendet, und an dem Gerät zur...
Patent DE-202009010976-U1 (DE)
Title: Mobiler Jagdhochstand und Arbeitsbühne
IPC: A01M31/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Der mobile Hochstand/Arbeitsbühne ist zusammenklappbar und im Kofferraum eines Pkw's/Geländefahrzeuges mitzuführen.  Er ist dadurch gekennzeichnet, dass er  • auf die handelsübliche Dachreling eines Pkw/Geländefahrzeuges mit mindestens 100 kg Lastaufnahme in kurzer Zeit aufgeklappt und positioniert werden kann,  • und in dieser Weise als Plattform 1,00 m × 1,20 m durch Schnellverschlüsse sicher verankert wird.
Patent DE-202009013253-U1 (DE)
Title: Medizinische, selbstklebende, flexible Einmalelektrode
IPC: A61B5/0408
Filed: 2009-10-02
Abstract: Medizinische, selbstklebende, flexible Einmalelektrode für die nicht-invasive Zu- oder Ableitung elektrischer Signale über die Haut eines Menschen oder Tieres, bestehend ausschließlich aus einem selbstklebend ausgerüsteten Trägermaterial (1) einer Fläche von 100 bis 850 mm 2 , einem mit dem Trägermaterial (1) fest verbundenen Sensor (5) aus Kunststoff, der mit einem externen, metallisch leitenden Anschlussglied mechanisch und elektrisch leitend verbunden ist, dessen in Richtung Haut zeigende Kontaktfläche (5') mit einer dünnen Silber/Silberchlorid-Schicht überzogen ist, mit einem Silberanteil von 0,02 bis 0,15 mg/mm 2 , einem Gelträger (7) aus flexiblem, nassfestem, saugfähigem und hautverträglichem Textilmaterial, dessen in Richtung Sensor (5) zeigende Kontaktfläche (7') mindestens die gleiche Fläche wie die in Richtung Haut zeigende Kontaktfläche (5') des Sensors (5) aufweist, wobei das Verhältnis der Größe der Kontaktfläche (5') von Sensor (5) zur Kontaktfläche (7') von Gelträger (7) zwischen 1:1,2 bis 1:2,5 beträgt, der Gelträger (7) mit einem leitfähigen Hydrogel (8) getränkt ist, derart, dass ein 0,2 bis...
Patent DE-202009015455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Fenster- oder Türöffnung in einer Gebäudewand
IPC: E05F15/14
Filed: 2009-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer Fenster- oder Türöffnung (2) in einer Gebäudewand (1), mit einer Abdeckung (4), die durch einen elektrischen Antrieb (7–11) entlang einer über der Fenster- oder Türöffnung (2) an der Gebäudewand (1) angebrachten Schiene (3) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (7–11) ohne Kabelverbindung zur Gebäudeinnenseite betreibbar und von der Gebäudeinnenseite aus per Funk fernsteuerbar ist.
Patent DE-202009016147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Re-Positionierung von Trainingsgeräten
IPC: A63B69/34
Filed: 2009-11-20
Abstract: Vorrichtung zur schnellen Re-Positionierung von Trainingsgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass die Geräte an Rundschienen mit Deckenaufhängung verschiebbar aufgehängt sind.
Patent DE-202009018939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken
IPC: B60R7/10
Filed: 2009-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken an ein Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2), Kopfstütze (3) oder Kopfstützenhalterung (4) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend  – eine Befestigungseinrichtung (5), die dem Fahrzeugsitzteil (2, 3, 4) zugeordnet ist,  – ein Stützelement (6), das sich in etwa vertikal nach oben erstreckt und an dessen unterem Ende mit der Befestigungseinrichtung (5) verbunden ist, und  – ein Bügelhalter (7, 8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e), der beweglich mit dem Stützelement (6) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelhalter (7, 8, 8a, 8b, 8c, 8d, 8e) linear verschiebbar am Stützelement (6) gelagert ist und aus einer an der oberen Stirnseite (6c) des Stützelements (6) angeordneten Öffnung (6d) bis zu einem Anschlag (6e) aus dem Stützelement (6) heraus bewegt werden kann.
Patent DE-202010002533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sauerstofffreien Sintern
IPC: B22F3/10
Filed: 2010-02-19
Abstract: Vorrichtung zum sauerstofffreien Sintern von Metall oder Keramik, dadurch gekennzeichnet, dass ein becherförmiger Quarzbehälter (3) mit seiner Öffnung auf einer Basisplatte (8) aufliegt und einen Sinterraum bildet, der über eine Bohrung (4) in der Basisplatte (8) mit Schutzgas flutbar ist, das über eine Bohrung (7) abführbar ist, und auf der Basisplatte (8) ein Schamottblock (6) liegt, der die Basisplatte (8) isoliert und als Träger für das Sintergut dient, wobei die gesamte Vorrichtung als Einheit aus einem Sinterofen entnehmbar ist.
Patent DE-202010003758-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/16
Filed: 2010-03-17
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtengehäuse (2) und einem an dem Leuchtengehäuse (2) gehaltenen Reflektor (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (3) elastisch biegbar ausgebildet ist und Mittel vorgesehen sind, um den Reflektor (3) zumindest in Teilumfangsbereichen axial zu stauchen und so seine Lichtstärkeverteilung zu verändern.
Patent DE-202010004088-U1 (DE)
Title: Fußbodenheizung für eine Wartungsgrube
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-03-24
Abstract: Einsatz einer Niedertemperaturheizung, vorwiegend aus Kunstoffrohr 1 bzw. Kupfer, integriert in oder auf die Bodenplatte unterhalb der begehbaren unteren Abdeckung 3 angeodnet ist.  Dadurch gekennzeichnet,  daß die Rohrleitungen vorwiegend aus Kunstoff bestehen, aber auch aus Kupfer ausgeführt werden können. Desweiteren den Boden der Grube bedecken und von einer betehenden Energieversorgungsanlage mit Warmwasser versorgt werden können.
Patent DE-202010011092-U1 (DE)
Title: Insektenschutz-Rollo mit Selbstaufrollung durch dehnbares elastisches Gewebe
IPC: E06B9/54
Filed: 2010-08-05
Abstract: Insektenschutz-Rollo mit Selbstaufrollung durch dehnbares elastisches Gewebe dadurch gekennzeichnet, das ein elastisches Gewebe (1) auf ein Rohr (2) in einer Kassette (3) aufgespult wird und somit genügend Material zum Verschließen eines Fensters oder einer Tür zur Verfügung steht.
Patent DE-202010012367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Markierung am menschlichen Auge
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen einer Markierung am menschlichen Auge, insbesondere auf der Hornhaut, mit einem Markierungskopf (1) und einer den Markierungskopf (1) tragenden Halteeinrichtung (2), wobei der Markierungskopf (1) ein Markierungselement (4) und einen das Markierungselement (4) in einer vorgebbaren bzw. veränderbaren Winkelposition haltenden Träger umfasst, wobei der Träger drehfest zur Halteeinrichtung (2) oder einer Bezugslinie angeordnet ist und wobei der Markierungskopf (1) von der Halteeinrichtung (2) lösbar ist.
Patent DE-202010012986-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit mehreren Leuchtmodulen und einem die Leuchtenmodule tragenden Grundkörper, wobei die Leuchtenmodule relativ zueinander verlagerbar und in mehreren unterschiedlichen Betriebspositionen festlegbar sind und jeweils an einer Leuchtfläche eine Mehrzahl von Lichtquellen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenmodule (LM, M2, M11, M12, M13, M14) um eine Mittelachse (MA) des Grundkörpers (GK) gruppiert angeordnet und einzeln an Schwenkgelenken (SG) an dem Grundkörper gehalten und relativ zu dem Grundkörper um Schwenkachsen (HA) der Schwenkgelenke verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen gegeneinander abgewinkelt ausgerichtet sind und den Schwenkgelenken abgewandte Enden der Leuchtenmodule von der Mittelachse weg ausrichtbar und relativ zur Mittelachse radial und axial verschwenkbar sind.