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Patent DE-102021131054-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Bewertung einer Fahrsituation für die prädiktive Steuerung einer automatisierten Fahrfunktion
Inventor: BROSOWSKY MATHIS
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bewertung einer Fahrsituation für die prädiktive Steuerung einer automatisierten Fahrfunktion eines Fahrzeugs (10), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Aufnehmen von Sensor- und Bilddaten (20) von einer Kamera- und Sensoreinrichtung (12) des Fahrzeugs (10), wobei die Bild- und Sensordaten (20) die Umgebung und Objekte in der Umgebung des Fahrzeugs (10) abbilden zur Ermittlung einer aktuellen Fahrsituation zu einem ersten Zeitpunkt (t1);- Weitergeben der ermittelten Sensor- und Bilddaten (20) und/oder weiterer historischer Daten aus zumindest einer Datenbank (40) an eine Datenanalyseeinrichtung (30),- Ermitteln zumindest einer zukünftigen Fahrsituation zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) in der Datenanalyseeinrichtung (40) mittels eines Analysesystems (300);- Klassifizieren der zumindest einen zukünftigen Fahrsituation hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit des Eintreffens und/oder weiterer Merkmale, Zustände oder Sicherheitskategorien;- Bewerten der klassifizierten zukünftigen Fahrsituation und Zuordnen eines Bewertungsindex (70);- Steuern (S70) zumindest einer Fahrfunktion (85) des Fahrassistenzmoduls (80) mit dem Bewertungsindex (70).
Patent DE-102021134336-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer höhenverstellbaren Gargutträgeraufnahme
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/16
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen Garraum (8) mit einer Garraumöffnung (10), eine Steuerung und eine zumindest teilweise in dem Garraum (8) angeordnete Gargutträgervorrichtung (12) mit einer Gargutträgeraufnahme (14), wobei die Gargutträgervorrichtung (12) einen Spindelantrieb (16) zur Höhenverstellung der Gargutträgeraufnahme (14) mit mindestens einer Spindel (18), einer zu der jeweiligen Spindel (18) korrespondierenden und mit der Spindel (18) in Eingriff befindlichen Spindelmutter (20) und mindestens einem mittels der Steuerung ansteuerbaren Elektromotor zum automatischen Antrieb der Spindel (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (16) je Spindel (18) zusätzlich ein zumindest teilweise in dem Garraum (8) angeordnetes geschlitztes Spindelrohr (22) mit einem Schlitz (23), eine Befestigungsvorrichtung (24) zur Befestigung des Spindelrohrs (22) an dem Gehäuse (4) und einen Schlitten (26) zur Halterung der Gargutträgeraufnahme (14) aufweist, wobei die Spindel (18) mit der Spindelmutter (20) in dem Spindelrohr (22) angeordnet und der Schlitten (26) an einer Außenseite des Spindelrohrs (22) entlang einer Längsachse (28) des Spindelrohrs (22) geführt ist, und wobei der Schlitten (26) mittels eines durch den Schlitz (23) des geschlitzten Spindelrohrs (22) hindurchgreifenden Verbindungsmittels (30) mit der Spindelmutter (20) kraftübertragend verbunden ist.
Patent DE-102021204720-A1 (DE)
Title: Heizgerät und Luftkasten
Inventor: COLLINS TOM
IPC: F23B90/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Heizgerät (1), insbesondere einem Wasserstoff-Heizgerät, zur Bereitstellung eines warmen Wärmeträgermediums mittels Verbrennung eines Brenngases (210). Das Heizgerät (1) umfasst einen aus Wänden (102) gebildeten, insbesondere im Wesentlichen luftdichten, Luftkasten (100), wobei der Luftkasten (100) mittels seiner Wände (102) einen Innenraum (104) ausbildet. Im Innenraum (104) des Luftkastens (100) ist ein mit einem Gemisch aus Brenngas (210) und Verbrennungsluft (208) gefeuerter Wärmeerzeuger (106) angeordnet. Der Luftkasten (100) weist eine Verbrennungsluftöffnung (108) für einen Eintritt der Verbrennungsluft (208) in den Luftkasten (100), eine Brenngasöffnung (110) für einen Eintritt einer Brenngas (210) führenden Brenngasleitung (112) in den Luftkasten (100), und eine Abgasöffnung (114) für einen Austritt eines Abgases (214) aus dem Luftkasten (100) auf. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkasten (100) weiter zumindest eine Spülluftöffnung (118) für einen Eintritt von Spülluft (218), insbesondere aus einer Außenumgebung (2) des Luftkastens (100), in den Luftkasten (100) aufweist. Die Spülluft (218) ist dazu vorgesehen, den Innenraum (104) des Luftkastens (100), insbesondere in einem ausgeschalteten Zustand des Wärmeerzeugers (106), zu spülen.
Patent DE-102021206564-A1 (DE)
Title: Endpunktbestimmung durch induzierte desorption von gasen und analyse der wiederbedeckung
Inventor: RHINOW DANIEL
IPC: G03F1/74
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Verwendung mit einer lithographischen Maske mit folgenden Schritten: (a.) Richten eines Teilchenstrahls auf ein Element der lithographischen Maske in einer Atmosphäre von Gasteilchen, (b.) Induzieren eines Desorptions- und/oder Adsorptionsvorgangs zumindest mancher der Gasteilchen in einem Bereich des Elements und (c.) Erfassen eines Signals sekundärer Teilchen und/oder rückgestreuter Teilchen und/oder eines anderen vom Teilchenstrahl erzeugten Freistrahlsignals während des Desorptions- und/oder Adsorptionsvorgangs. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein korrespondierendes Verfahren zur Verwendung mit einer lithographischen Maske.
Patent DE-102021207467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Systems zum Bereitstellen von prädizierten Konfidenzintervallen von Alterungszuständen von elektrischen Energiespeichern für mindestens ein Gerät mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Prädiktion eines modellierten Alterungszustands (SOH) eines elektrischen Energiespeichers (41) mit mindestens einer elektrochemischen Einheit, insbesondere einer Batteriezelle, in einem technischen Gerät (4); mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines datenbasierten Alterungszustandsmodells (9), das ausgebildet ist, um abhängig von einem Verlauf mindestens einer Betriebsgröße (F) des Energiespeichers (41) bis zu einem Zeitpunkt dem elektrochemischen Energiespeicher (41) einen entsprechenden Alterungszustand (SOH) für den Zeitpunkt zuzuordnen und eine entsprechende Modellierungsunsicherheit anzugeben,- Prädizieren (S16) eines Verlaufs für die mindestens eine Betriebsgröße ausgehend von einem aktuellen Zeitpunkt in die Zukunft abhängig von einem Nutzungsmustermodell, das durch ein nutzer- oder nutzungsindividuelles Nutzungsmuster bestimmt ist,- Prädizieren (S17) eines Verlaufs des Alterungszustands mithilfe des datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) abhängig von dem modellbasiert generierten prädizierten Verlauf der mindestens einen Betriebsgröße (F);- Bestimmen (S18, S19) eines Konfidenzintervalls für den prädizierten Verlauf des Alterungszustands abhängig von der Modellierungsunsicherheit des datenbasierten Alterungszustandsmodells (9) und einer Konfidenz des Nutzungsmustermodells (10);- Signalisieren (S20) des prädizierten Verlaufs des Alterungszustands und des entsprechenden Konfidenzintervalls.
Patent DE-102021207841-A1 (DE)
Title: Ein Leistungswandler
Inventor: PETERSEN HOLGER
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-07-22
Abstract: Ein Leistungswandler umfasst zwei fliegende Kondensatoren, die mit einem Netzwerk von Schaltern gekoppelt sind, zwei Induktoren und eine Ansteuervorrichtung. Das Netzwerk von Schaltern hat einen ersten Schalter, um den ersten fliegenden Kondensator mit einem ersten Port zu koppeln, einen ersten Masseschalter, um den ersten fliegenden Kondensator mit Masse zu koppeln, einen zweiten Schalter, um den zweiten fliegenden Kondensator mit dem ersten Port zu koppeln, einen zweiten Masseschalter, um den zweiten fliegenden Kondensator mit Masse zu koppeln. Die Ansteuervorrichtung steuert das Netzwerk von Schaltern mit einer Sequenz von Zuständen an, die einen ersten Zustand aufweisen. In dem ersten Zustand ist der erste Port mit einem zweiten Port über einen ersten Pfad und einen zweiten Pfad gekoppelt. Der erste Pfad umfasst den ersten Schalter, den ersten fliegenden Kondensator und den ersten Induktor. Der zweite Pfad umfasst den zweiten Schalter, den zweiten fliegenden Kondensator und den zweiten Induktor; der Masse-Port ist von dem zweiten Port entkoppelt.
Patent DE-102021208452-A1 (DE)
Title: Injektor zum Eindüsen von gasförmigem Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOCHMANN PAUL
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (10; 10a) zum Eindüsen von gasförmigem Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem in einem Injektorgehäuse (12) hubbeweglich angeordneten Ventilelement (14), das in einer Öffnungsstellung eine Auslassöffnung (22) am Injektorgehäuse (12) freigibt, wobei innerhalb des Injektorgehäuses (12) in einem Bereich vor der Auslassöffnung (22) wenigstens eine Dralleinrichtung (30; 30a) zur Erzeugung einer Drallströmung des Brennstoffs angeordnet ist.
Patent DE-102021209045-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Hochspannungsnetz und einem ersten und einem zweiten Niederspannungsnetz
Inventor: BAUER RICHARD
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (20) mit einem Hochspannungsnetz (30) und einem ersten und einem zweiten Niederspannungsnetz (40; 50), an die jeweils wenigstens ein zugeordneter elektrischer Verbraucher (24) elektrisch angeschlossen ist, wobei das erste und das zweite Niederspannungsnetz (40; 50) eine gemeinsame Masseleitung (21) umfassen, wobei das erste Niederspannungsnetz (40) eine erste Versorgungsleitung (44) umfasst, wobei das zweite Niederspannungsnetz (50) eine zweite Versorgungsleitung (54) umfasst, wobei eine erste und eine zweite Niederspannungsbatterie (41; 51) vorgesehen sind, die mit gleicher Polarität in Reihe geschaltet sind, so dass sie einen gemeinsamen Pol (22) haben, wobei die erste Niederspannungsbatterie (41) neben dem gemeinsamen Pol (22) einen ersten Pol (42) hat, wobei die zweite Niederspannungsbatterie (51) neben dem gemeinsamen Pol (22) einen zweiten Pol (52) hat, wobei die Masseleitung (21) an den ersten Pol (42) elektrisch angeschlossen ist, wobei die erste Versorgungsleitung (44) an den gemeinsamen Pol (22) elektrisch angeschlossen ist, wobei die zweite Versorgungsleitung (54) an den zweiten Pol (52) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-102021212444-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere zur Anordnung zwischen einem hydraulischen Druckerzeuger und einer schlupfgeregelten Radbremse
Inventor: CVETANOVIC DANIEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse axial beweglich angeordneten Ventilstößel (2), der einen Ventildurchlass in einem Ventilsitz (20) zu öffnen oder zu verschließen vermag, der zwischen mehreren Druckanschlüssen (A, B, C) des Ventilgehäuses angeordnet ist, sowie mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (2) vorgesehenen Magnetanker (2), mit der Besonderheit, dass das Ventilgehäuse (6) über drei Druckmittelanschlüsse (A, B, C) verfügt, in dem ein Plunger (7) axial beweglich zwischen zwei Dichtsitzen (17, 18) angeordnet ist.
Patent DE-102021212629-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Motors einer Küchenmaschine
Inventor: OBERMAIER MICHAEL
IPC: H02P1/04
Filed: 2021-11-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zum Betrieb eines elektrischen Motors (102) einer Küchenmaschine (100) beschrieben, wobei die Küchenmaschine (100) einen Behälter (104) zur Aufnahme eines Nahrungsmittels umfasst, das durch ein in dem Behälter (104) angeordnetes Werkzeug (107) bearbeitet wird, welches durch den Motor (102) angetrieben wird. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, den Motor (102) in einem Anlaufzeitraum mit einer Standard-Ansteuercharakteristik anzusteuern, um ein Anlaufen des Motors (102) zu bewirken. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, Anlaufinformation (251) in Bezug auf das Anlaufen des Motors (102) während des Anlaufzeitraums zu ermitteln, und auf Basis der Anlaufinformation (251) eine Szenario-spezifische Ansteuercharakteristik (253) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, den Motor (102) nach dem Anlaufzeitraum mit der Szenario-spezifischen Ansteuercharakteristik (253) anzusteuern, um das Anlaufen des Motors (102) fortzuführen und/oder um den Motor (102) in einem angelaufenen Zustand zu betreiben.
Patent DE-102021212905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von mindestens einem Metall
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C22B3/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von mindestens einem Metall. Dieses umfasst ein Bereitstellen, mindestens eines Ausgangsmaterials, welches das Metall aufweist, ein Einbringen des Ausgangsmaterials in eine wässrige Lösung (21, 22), ein Einbringen mindestens eines ersten Reaktionsmittels in die Lösung (21, 22), und ein Einbringen mindestens eines zweiten Reaktionsmittels in die Lösung (21, 22). Die Lösung (21, 22) wird aufgeschäumt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Gewinnung von mindestens einem Metall, welche eingerichtet ist, um das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021213875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einem Folienelement und Vorrichtung
Inventor: HOMEISTER WOLFGANG
IPC: B32B37/10
Filed: 2021-12-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (25), das mehrere aufeinander angeordnete Schichten (27) aufweist, die nacheinander hergestellt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen eines Folienelements (23), Anordnen des Folienelements (23) auf einer Oberfläche (17) eines Trägers (5), Fixieren des Folienelements (23) durch Beaufschlagung von mindestens einer Ausnehmung (15) in der Oberfläche (17) des Trägers (5) mit Unterdruck, Aufbringen der mehreren aufeinander angeordneten Schichten (27), wobei eine erste Schicht (27) der mehreren Schichten (27) auf das Folienelement (23) aufgebracht wird, und Beenden der Beaufschlagung der mindestens einen Ausnehmung (15) mit Unterdruck und Lösen des Folienelements (23) von der Oberfläche (17).
Patent DE-102022105660-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: LAUTZ CARSTEN
IPC: B26F1/44
Filed: 2022-03-10
Abstract: Bei einem Stanzwerkzeug zum Schneiden von kunststoffbasierten Folienelementen (12), mit einer Stanzstempeleinheit (13), die mehrere Messerträger aufweist, an denen jeweils wenigstens ein einen sich zu einer Schneidkante (29) hin verjüngenden Schneidkeil (28) aufweisendes Stanzmesser (18) befestigt ist, und mit einer der Stanzstempeleinheit (13) zugeordneten, dieser gegenüberliegenden Matrize (14) zur Aufnahme des zu bearbeitenden Folienelements (12), wobei die Stanzstempeleinheit (13) gegenüber der Matrize (14) bei einem in einer Hubrichtung (15) erfolgenden Stanzhub zwischen einer Ausgangsposition und einer Bearbeitungsposition relativ beweglich gelagert ist, wobei die Schneidkeile (28) der Stanzmesser (18) in der Bearbeitungsposition in das zu bearbeitende Folienelement (12) eintauchen und in Abhängigkeit von deren Eintauchtiefe entlang einer Kantenlänge der Schneidkante (29) eine Schnittlinie oder Brechlinie im Folienelement (12) erzeugen, weist die Schneidkante (29) einen Perforationsabschnitt (32) zur Erzeugung einer Brechlinie und beidseits des Perforationsabschnitts (32) jeweils einen Schneidabschnitt (33) zur Erzeugung einer Schnittlinie auf, wobei die Schneidabschnitte (33) in Hubrichtung (15) gegenüber dem Perforationsabschnitt (32) vorstehen.
Patent DE-102022109675-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Seitenairbagvorrichtung
Inventor: KUNISADA MASATO
IPC: B60R21/207
Filed: 2022-04-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst: einen Sitzkörper, gegen den ein Insasse unter Verwendung eines Dreipunktgurtes zurückgehalten wird; einen Seitenairbag, der durch einen einzelnen Sackkörper gebildet ist, der in einem gefalteten Zustand von einem Seitenabschnitt entlang eines oberen Endabschnitts über eine Schulterspitze einer Sitzlehne in einer Fahrzeugbreitenrichtung aufbewahrt wird, der von einer Aufblasvorrichtung mit Gas versorgt wird, um auf einer Seite des Insassen ausgedehnt und entfaltet zu werden, und der einen verengten Abschnitt zwischen einer Kopfkammer und einer Körperkammer aufweist; und einen Schlaufenabschnitt, der an einem Abschnitt befestigt ist, der an der Schulterspitze auf einer Sitzlehnenhaut positioniert ist, und der bewirkt, dass sich die Kopfkammer in einem Raum zwischen einem Schultergurt und einem Kopf ausdehnt und entfaltet, indem er den verengten Abschnitt gegen die Schulterspitze zurückhält, wenn die Ausdehnung und Entfaltung durchgeführt wird.
Patent DE-102022110437-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionierungsunterstützung
Inventor: DREHER THORSTEN TOBIAS
IPC: B66C23/78
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Unterstützung beim Positionieren eines Einsatzfahrzeuges mit Stützen, an einem Einsatzort. Das System umfasst eine Eingabeschnittstelle, die eingerichtet ist um Umgebungsdaten, die eine Umgebung des Einsatzortes betreffen, zu empfangen, eine Speichereinheit, die eingerichtet ist, um Einsatzparameter mindestens eines Einsatzfahrzeuges, Umgebungsdaten und Stützparameter zu speichern, wobei die Einsatzparameter des mindestens eines Fahrzeuges mindestens einen Zusammenhang zwischen Abstützbreite und Ausladung des Fahr-zeuges beschreiben, eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, um Objekte und/oder Bodenbeschaffenheit im Fahrzeugumfeld aus den Umgebungsdaten zu erkennen, und die Stützparameter für eine oder mehrere Stützen des Fahrzeuges aus den Einsatzparametern des mindestens eines Fahrzeuges, den Umgebungsdaten und den Objekten und/oder der Bodenbeschaffenheit im Fahrzeugumfeld zu ermitteln, und eine Anzeigeeinheit, die eingerichtet ist, um das Fahrzeugumfeld, die Objekte und/oder Bodenbeschaffenheit im Fahrzeugumfeld, und die Stützparameter anzuzeigen.
Patent DE-102022111576-A1 (DE)
Title: Lautsprechertreiber
Inventor: PONTILLO MICHELE
IPC: H04R9/04
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein Lautsprechertreiber (1) hat einen Lautsprecherkorb (2), eine Antriebsbaugruppe (3), eine äußeren Sicke (4), eine äußere Membran (5), ein Verbindungsglied (6), eine innere Membran (7), eine Schwingspule (8) und einen Schwingspulenträger (9), wobei die äußere Membran (5) mittels der äußeren Sicke (4) mit dem Lautsprecherkorb (2) verbunden ist.Um einen derartigen Lautsprechertreiber (1) so zu gestalten, dass mittels ihm mittlere Frequenzen und hohe Frequenzen reproduziert werden können, wird vorgeschlagen, dass der Schwingspulenträger (9) mit der inneren Membran (7) verbunden ist, dass die äußere Membran (5) mittels des Verbindungsglieds (6) mit der inneren Membran (7) verbunden ist, und dass das Verbindungsglied (6) so ausgebildet ist, dass die Verbindung zwischen der inneren Membran (7) und der äußeren Membran (5) frequenzabhängig ist und mit abnehmender Frequenz stärker und mit ansteigender Frequenz schwächer wird.
Patent DE-102022114117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: B60L58/12
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs. Das erfindungsgemäße Verfahren weist dabei zunächst die Schritte des Ladens der Traktionsbatterie an einer entsprechenden Ladestation und das Entladen der Traktionsbatterie während des Betriebes des Elektrofahrzeugs auf. Weiterhin erfolgt eine Erfassung des Ladezustands der Traktionsbatterie. Wird die Traktionsbatterie so weit entladen, dass ein definierter minimaler Ladezustand erreicht wird, kann in einem weiteren Schritt eine Ladereserve der Traktionsbatterie freigegeben werden, wobei das Freigeben der Ladereserve online erfolgt.
Patent DE-102022117353-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit integrierter Temperierkammer
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: H01M10/6566
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für einen elektrischen Energiespeicher (20) für ein Kraftfahrzeug. Die Batteriezelle (10) weist dabei ein Zellgehäuse (12) auf. Weiterhin weist die Batteriezelle (10) eine Temperierkammer (14) zur Durchströmung mit einemTemperierfluid auf, wobei die Temperierkammer (14) zumindest abschnittsweise durch das Zellgehäuse (12) ausgebildet ist. Die Batteriezelle (10) weist zudem mindestens ein Leitelement (16) auf, das in der Temperierkammer (14) zur Lenkung des Temperierfluids in der Temperierkammer (14) angeordnet ist.
Patent DE-102022117699-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung elektrochemischer Zellen
Inventor: HOEGLINGER MANFRED
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-07-15
Abstract: Es werden eine elektrochemische Zelle (1), ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen und Befüllen eines Zellbechers (2), Verschließen des Zellbechers (2) mit einem in einer Sicke (4) angeordneten Zelldeckel (3) und anschließend Beschichten der Sicke (4) mit einem kathodischen Tauchlackierungs-Verfahren.
Patent DE-102022118676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Bremsanlage
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: B60T7/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Bremsanlage (1) eine Betriebsbremseinrichtung (2) aufweist und ein Ansteuern der Betriebsbremseinrichtung (2) zum Erzeugen einer Bremskraft auf eine Radachse des Kraftfahrzeugs zumindest zeitweise in Abhängigkeit von einer Einstellung eines Bedienelements (11) erfolgt. Dabei ist vorgesehen, dass das Erzeugen der Bremskraft in Abhängigkeit von der Einstellung des Bedienelements (11) unter Verwendung eines in einem Steuergerät (3) der Bremsanlage (1) hinterlegten Kalibrierdatensatzes vorgenommen wird, wobei eine in dem Bedienelement (11) hinterlegte Kennung an das Steuergerät (3) übertragen und dort für eine Kompatibilitätsprüfung herangezogen wird und bei erfolgreicher Kompatibilitätsprüfung ein Einrichten des Bedienelements (11) erfolgt, indem ein in dem Steuergerät (3) hinterlegter generischer Datensatz als Kalibrierdatensatz verwendet sowie ein in dem Bedienelement (11) hinterlegter bedienelementspezifischer Datensatz an das Steuergerät (3) übertragen und nach dem Übertragen als Kalibrierdatensatz verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102022200374-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit einer Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln, wobei jeder Brennstoffzellenstapel mit mindestens einem Zuluftpfad des Brennstoffzellensystems zum Zuführen von Zuluft und mit mindestens einem Abluftpfad des Brennstoffzellensystems zum Abführen von Abluft gekoppelt ist. Weiter umfasst das Brennstoffzellensystem mindestens einen Verbindungspfad, welcher zwischen mindestens einem Abluftpfad, welcher mit mindestens einem ersten Brennstoffzellenstapel gekoppelt ist, und mindestens einem Zuluftpfad, welcher mit mindestens einem von dem mindestens einen ersten Brennstoffzellenstapel verschiedenen zweiten Brennstoffzellenstapel gekoppelt ist, angeordnet ist, und dazu ausgebildet ist, Abluft des mindestens einen ersten Brennstoffzellenstapels der Zuluft des mindestens einen zweiten Brennstoffzellenstapels zuzuführen. In dem mindestens einen Verbindungspfad ist mindestens eine Ventileinrichtung angeordnet, welche dazu ausgebildet ist, eine Menge der Abluft zu verändern, welche der Zuluft des mindestens einen zweiten Brennstoffzellenstapels zugeführt wird.