baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159662-B4 (DE)
Title: Umlenkrolle
Inventor: KALUZA GEORG
IPC: B65H27/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Umlenkrolle
(10) für
eine Maschine mit einem maschinenfesten Rollendorn (14), an dem
mindestens eine poröse,
luftdurchlässige
Dornhülse
(24) mit ihren axial voneinander entfernten Endabschnitten (26,
28) festgelegt ist, an der eine Rollenhülse (34) gelagert ist, wobei
der Rollendorn (14) mindestens einen Druckluftkanal (18) zur Beaufschlagung
der Dornhülse
(24) mit Druckluft aufweist, die zur Ausbildung eines Luftpolsters
(50) zwischen der Dornhülse
(24) und der Rollenhülse
(34) vorgesehen ist, wobei der maschinenfeste Rollendorn (14) voneinander
axial beabstandete Lagerabschnitte (20, 22, 56) zum Festlegen der
Endabschnitte (26, 28) der mindestens einen luftdurchlässigen Dornhülse (24)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrolle (10) für eine Prägemaschine
zum Umlenken einer  Prägefolienbahn
und/oder einer zu beprägenden
Substratbahn vorgesehen ist, und der Rollendorn (14) zwischen den
Lagerabschnitten (20, 22, 56) einen Mittelabschnitt (30) mit gegenüber den
Lagerabschnitten (20, 22, 56) reduziertem Durchmesser aufweist,
wobei der Druckluftkanal (18) in den Mittelabschnitt (30) mündet, daß der maschinenfeste
Rollendorn (14) an...
Patent DE-10159719-B4 (DE)
Title: Anordnung von Bordwerkzeug und/oder eines Wagenhebers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHL-MÜLLER MICHAEL
IPC: B60R11/06
Filed: 2001-12-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Anordnung von Bordwerkzeug und/oder eines Wagenhebers in einem Kraftfahrzeug, wobei die Anordnung einen Aufnahmebehälter (3) umfasst, in den Bordwerkzeug und/oder ein Wagenheber (6) eingebracht werden können, wobei der Aufnahmebehälter (3) mit geeigneten Befestigungsmitteln (4) im Innenraum des Kraftfahrzeugs angebracht werden kann, wobei der Aufnahmebehälter (3) im Bereich einer Seitenwandverkleidung (2) der Innenseite des Kraftfahrzeugs an der Karosserie im Kofferraum des Kraftfahrzeugs direkt oder unter Zuhilfenahme eines zusätzlichen Halters befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (4) in Einbaulage des Aufnahmebehälters (3) von außen zugänglich sind, durch den Aufnahmebehälter (3) hindurchgreifen und mit entsprechenden Befestigungsmitteln im Bereich der Seitenwandverkleidung (2) zur Festlegung und zum Lösen des Aufnahmebehälters (3) zusammenwirken.
Patent DE-10160889-B4 (DE)
Title: Betriebsbremsen mit elektromechanischen Bremsbetätigungen
Inventor: ALTSINGER ROLAND
IPC: B60T13/74
Filed: 2001-12-12
Granted: 2015-04-23
Abstract: Betriebsbremsen für Fahrzeugräder mit elektromechanischen Bremsbetätigungen und mindestens einem mitgeführten Speicher für elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, – dass im Bereich der Fahrzeugräder (1) und/oder im Bereich des Antriebsstranges Generatoren (60) angeordnet sind, – dass die Generatoren (60) unter Zwischenschaltung mindestens einer elektrischen Baugruppe mit den radseitigen elektromechanischen Bremsbetätigungen (20) und anderen Energieverbrauchern verbunden sind, wobei bei Ausfall einer Hauptstromversorgung ein während des Rollen des Fahrzeugs induzierter Strom direkt zur Betätigung der elektromechanischen Bremsbetätigungen verwendbar ist.
Patent DE-10204540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Modelleisenbahnfahrzeuge
Inventor: SCHOENHERR HELMUT
IPC: A63H19/18
Filed: 2002-01-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Modelleisenbahnfahrzeuges mit einem weiteren Modelleisenbahnfahrzeug, die eine am Fahrzeug schwenkbar gelagerte Kupplungsvorrichtung aufweist sowie einen stirnseitig in das Fahrzeug eintauchenden Einsatz, der um zwei senkrecht zur Fahrzeuglängs- und senkrecht zur Fahrzeugquerrichtung ausgerichtete Schwenkachsen, die symmetrisch zur Fahrzeuglängsachse und bezogen auf die Querrichtung des Fahrzeuges jeweils ungefähr in Höhe einer Seitenwand des Fahrzeuges angeordnet sind, schwenkbar am Fahrzeug gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (22) schwenkbar an der Kupplungsvorrichtung (47) gelagert und mit ihr über einen Steuermechanismus (27) derart gekoppelt ist, dass er bei einer Kurvenfahrt jeweils um die der Kurveninnenseite zugewandt angeordnete Schwenkachse (58, 59) verschwenkt wird.
Patent DE-10207298-B4 (DE)
Title: Wälzlagerteil und Kraftübertragungsteil
Inventor: MAEDA KIKUO
IPC: C21D9/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2012-12-13
Abstract: Wälzlagerteil, welches aus Stahl geformt ist und 0,5 bis 0,8 Gew.-% C, 0,5 bis 1,2 Gew.-% Si und 0,3 bis 1,3 Gew.-% Mn enthält, wobei der Stahl nicht mehr als 0,02 Gew.-% Al und nicht mehr als 0,02 Gew.-% P enthält, und das Wälzlagerteil einen gehärteten Bereich und einen nicht gehärteten Bereich umfasst, wobei der nicht gehärtete Bereich ein Härte von wenigstens 23 HRC und höchstens 25 HRC aufweist, und wobei der gehärtete Bereich eine Oberflächenhärte von nicht weniger als HRC 59 aufweist.
Patent DE-10208944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Rußabsonderung einer Kerze
Inventor: MATTHAEI MICHAEL
IPC: G01N21/59
Filed: 2002-02-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer Rußabsonderung einer Kerze, mit einer Glasplatte (9), deren Verrußung als Maß der Rußabsonderung herangezogen wird, gekennzeichnet durch eine Halterung (8), einer ober- oder unterhalb der Glasplatte (9) angeordneten, auf die Glasplatte (9) ausgerichteten Lichtquelle (15) und einer zu der Lichtquelle (15) bezüglich der Glasplatte (9) gegenüberliegend angeordneten Sensoreinheit (16).
Patent DE-10218508-B4 (DE)
Title: Videokamera
Inventor: SHINADA AKIRA
IPC: H04R3/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2011-08-11
Abstract: Videokamera, die Audiosignale einer Vielzahl von Kanälen und Videosignale gleichzeitig auf einem einzigen Aufzeichnungsträger aufzuzeichnen und/oder von diesem wiederzugeben gestattet, wobei eine Vielzahl von Mikrofonen (21, 22, 23, 24) vorgesehen ist, und wobei eine erste Vielzahl von Audiosignalen, die durch Verarbeitung der von der betreffenden Vielzahl von Mikrofonen abgegebenen Audiosignale zur Erzeugung von Audiosignalen einer Vielzahl von Kanälen erhalten werden, sowie ein zweites Audiosignal, welches durch Verarbeitung der Audiosignale der gesamten Kanäle, die von der betreffenden Vielzahl von Mikrofonen zur Erzeugung eines Audiosignals eines Kanals abgegeben werden, erhalten wird, auf dem genannten Aufzeichnungsträger gleichzeitig mit den Videosignalen aufgezeichnet werden und wobei ferner die Aufzeichnung so ausgeführt wird, dass die erste Vielzahl von Audiosignalen und das zweite Audiosignal unabhängig voneinander wiedergegeben werden können dadurch gekennzeichnet, dass lediglich die Basskomponente des genannten zweiten Audiosignals extrahiert und als ein zweites Audiosignal aufgezeichnet wird.
Patent DE-10222405-B4 (DE)
Inventor: NUNES RUI
IPC: H01G9/00
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: A capacitor includes a first capacitor element, a first anode contact for the first capacitor element, the first anode contact protruding from the first capacitor element, a second capacitor element, and a second anode contact for the second capacitor element, the second anode contact protruding from the second capacitor element. The capacitor also includes a cathode contact. The first and second capacitor elements are stacked, and a side of at least one capacitor element is attached to the cathode contact.
Patent DE-10222998-B4 (DE)
Title: Rückwandtür mit Türsicherungselementen für ein Lastfahrzeug
Inventor: HERDT FRANZ-JOSEF
IPC: E05B63/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Rückwandtür für ein Lastfahrzeug, umfassend
ein oder zwei Türflügel (1,
2), die an Eckrungen (6, 6') um vertikale Achsen verschwenkbar sind,
sowie mit einer die Breite der Rückwand
(100) überspannenden Quertraverse
(17), die gegenüber
der Oberkante des Türflügels (1,
2) höhenverstellbar
angeordnet ist, und mit Türsicherungselementen
(19, 20) auf der oberen Kante der Türflügel (1, 2), die mit einem verschwenkbaren
Riegelfinger (50, 53) ausgestattet sind, und wenigstens einer an
der Quertraverse (17) angeordneten, gegenüber dem Riegelfinger (50, 53)
kompatiblen Aufnahmevorrichtung (39, 40), in die die Riegelfinger
(50, 53) zur Verriegelung des Türflügels (1,
2) einführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger zum Türsicherungselement
(19, 20) gehörender
Riegelfinger (50) an einer verlängerten, über die
Höhenverstellung
reichenden Schwenkwelle (51) befestigt ist, und dadurch, daß an zwei
entsprechend der maximalen Höhenverstellung
der Quertraverse (17) festgelegten Orten zwei Aufnahmevorrichtungen
(39, 40) für
den Riegelfinger (50) übereinander
beabstandet an der Quertraverse (17) angeordnet sind.
Patent DE-10260223-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: HIRAI SHUNICHI
IPC: B65D81/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Transportbehälter (10),
der folgende Bauteile aufweist:  einen ersten Behälterabschnitt
(20), der aus einem stoßabsorbierenden
Material hergestellt ist und einen Unterbringungsabschnitt besitzt,
in dem zu transportierende Gegenstände untergebracht werden können; und  einen
zweiten Behälterabschnitt
(40), der aus dem stoßabsorbierenden
Material hergestellt ist und einen Unterbringungsabschnitt besitzt,
in dem zu transportierende Gegenstände untergebracht werden können;  wobei
die Anzahl an unterzubringenden Gegenständen in dem ersten Behälterabschnitt
(20) gleich derjenigen in dem zweiten Behälterabschnitt (40) ist,  wobei
Trennwände
(24, 25) auf einer inneren Bodenseite einer Bodenplatte (21) des
ersten Behälterabschnitts
(20) vorgesehen sind,  wobei Trennwände (44, 45) auf einer inneren
Bodenseite einer Bodenplatte (41) des zweiten Behälterabschnitts
(40) vorgesehen sind,  wobei Rippen (26, 27, 46, 47) auf äußeren Bodenseiten
der Bodenplatten (21, 41) des ersten Behälterabschnitts (20) und des
zweiten Behälterabschnitts
(40) ausgebildet sind, wobei die Rippen (26, 27, 46, 47) so vorgesehen
sind, daß sie
den...
Patent DE-10300934-B4 (DE)
Title: Optische Filteranordnung für ein optisches Wellenlängenmultiplex-Übertragungssystem
Inventor: HINDERTHUER HENNING DR
IPC: G02B6/34
Filed: 2003-01-13
Granted: 2012-04-12
Abstract: Optische Filteranordnung für ein optisches Wellenlängenmultiplex-Übertragungssystem, a) mit einer ersten Filterstufe, die eine Band-Filtereinheit (3) umfasst, welche einen Multiplexsignalport (5) und wenigstens zwei Kanalgruppen-Multiplexsignalports (7, 9) aufweist und eine Filtercharakteristik besitzt' die wenigstens zwei Bandpass-Strukturen (A-Band, B-Band) umfasst, die jeweils einem Kanalgruppen-Multiplexsignalport (7, 9) zugeordnet sind, b) wobei jede Bandpass-Struktur (A-Band, B-Band) so gewählt ist, dass sie eine Gruppe von mehreren CWDM-(Coarse Wavelength Division Multiplex) Kanälen umfasst, und c) mit einer zweiten Filterstufe, welche wenigstens zwei, jeweils einem Kanalgruppen-Multiplexsignalport (7, 9) der Band-Filtereinheit (3) zugeordnete Kanal-Filtereinheiten umfasst, d) wobei jede Kanal-Filtereinheit (11, 13, 23) entweder eine Mehrzahl von Bandpass-Strukturen aufweist, die jeweils einem CWDM-Kanal entsprechen (CWDM-Kanal-Filtereinheit), oder eine Mehrzahl von Bandpass-Strukturen, die jeweils einem DWDM-(Dense Wavelength Division Multiplex) Kanal entsprechen (DWDM-Kanal-Filtereinheit), wobei der Kanalabstand der DWDM-Kanäle klein ist gegen den Abstand der CWDM-Kanäle, e) wobei jede CWDM- (11, 13) oder DWDM- (23) Kanal-Filtereinheit der zweiten...
Patent DE-10305702-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/18
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: The disc brake has a brake caliper (3) cooperating with a brake disc, incorporating a pneumatically- or electrically-operated brake application device and a brake adjustment device for compensating brake pad wear, operated by an electric motor (37) with an associated control device directly integrated in the disc brake. The electric motor can be mounted on a hybrid circuit board (36) together with logic circuit and control elements (40), enclosed by a housing cover (38) secured to the brake caliper.  An Independent claim for an operating method for a disc brake is also included.
Patent DE-10309366-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich
unterhalb eines Deckelteils (6) ablegbaren Dach (2), wobei das Deckelteil
wahlweise zur Freigabe einer Beladeöffnung für Gepäck oder zur Freigabe einer
Durchtrittsöffnung
für das
Dach (2) geöffnet werden
kann und für
letztgenannte Öffnung
eine erste Schwenkachse (7) im Bereich einer heckseitigen Abschlußkante des
Deckelteils (6) und zumindest den Fahrzeuglängsseiten zugeordnete seitliche
Hilfslenker (10) vorgesehen sind, die über Gelenkanbindungen mit dem
Deckelteil (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckelteil
(6) ein Toleranzausgleich vorgesehen ist, der zumindest während des
Verschwenkens des Deckelteils (6) zur Freigabe der Durchtrittsöffnung für das Dach
eine Abweichung der Bahnkurve eines Teils des Deckelteils (6) von
einer Kreisbahn (21) ermöglicht.
Patent DE-10310109-B4 (DE)
Title: Anordnung zum dosierten Einspeisen von flüchtigen Kraftstoffbestandteilen, insbesondere in das Ansaugrohr einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLATT CHRISTOPHER
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2009-08-20
Abstract: Anordnung zum dosierten Einspeisen von flüchtigen Kraftstoffbestandteilen, insbesondere in das Ansaugrohr einer Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs, umfassend ein elektromagnetisches Regenerierventil (1) und einen Regelkreis zur Regelung des Spulenstroms des Regenerierventils (1), wobei Einrichtungen (5, 6; 7, 8; 9, 10) zur Erfassung des Abstands zwischen dem Ventilsitz und dem Dichtelement (4) des Ventils vorgesehen sind und der Spulenstrom in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand geregelt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Regelkreis mit Pulsweiten-Modulation arbeitet, dass das elektromagnetische Regenerierventil (1) im Pulsweitenmodulierten Proportionalbetrieb hinsichtlich seiner Öffnungsweite ansteuerbar ist und  dass zur Kompensation von äußeren Störgrößen der Regelkreis den Spulenstrom des Regenerierventils (1) in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand einstellt.
Patent DE-10321054-B4 (DE)
Title: Infrarotlichtsignalempfänger
Inventor: BAIER OLIVER
IPC: H04Q9/00
Filed: 2003-05-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Infrarotlichtsignalempfänger für mittels
Infrarotlichtträger übertragene
digitale Fernbedienungswortbefehle in einem Fernbedienungssystem
zum Steuern mindestens einer Gerätefunktion
in einem elektronischen Gerät,
insbesondere unterhaltungselektronischen Gerät, mit einer Betriebsanzeige
zur Anzeige des normalen Betriebes und eines Standby-Betriebs, in welchem
nicht benötigte
Schaltungskomponenten von der Stromversorgung abgeschaltet sind,
welcher Infrarotlichtsignalempfänger
ein fotosensitives Element aufweist, das die empfangenen Infrarotlichtimpulse
in elektrische Impulse umsetzt, die nach einer Demodulation oder
Impulsaufbereitung über
einen Treibertransistor an eine Mikroprozessorschaltung zur Weiterverarbeitung
angelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische
Gerät den
Normalbetrieb und den Standby-Betrieb
durch unterschiedliche statische Ausgangsspannungen an dem Treibertransistor
(1) signalisiert, und dass mit dem Ausgang des Treibertransistors
(1) eine Detektionsschaltung (2) verbunden ist, die in Abhängigkeit
von der statischen Ausgangsspannung des Treibertransistors (1) bei
Normalbetrieb und bei Standby-Betrieb je ein Ausgangssignal an eine
Leuchtdiodensteuerschaltung (3) abgibt, die die Treiberschaltung
(4) zweier Leuchtdioden (5, 6) oder einer Leuchtdiode derart beaufschlagt,
dass diese den jeweiligen Betriebsmodus signalisieren.
Patent DE-10322460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Spinnvlieses aus Filamenten aus aufgeplatzten Fasern, Filamente aus aufgeplatzen Fasern und Vliesstoff
Inventor: ROETTGER HENNING
IPC: D04H3/16
Filed: 2003-05-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Spinnvlieses aus thermoplastischem Material,
wobei Fasern erzeugt und derartig durch eine Laval-Düse geführt werden,
dass ein hydrostatischer Druck im Inneren der Fasern erreicht wird,
der größer ist,
als der sie umgebende Gasdruck, derart, dass die Fasern platzen
und sich zumindest teilweise in eine Vielzahl von Filamenten aufspleißen, und
unterschiedliche Filamentdurchmesser und unterschiedliche Filamentlängen aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Filamente zusätzlich temperiert und/oder
zusätzlich
verstreckt werden und dass die zusätzliche Temperierung und/oder
zusätzliche
Verstreckung der Filamente nach dem Austritt des thermoplastischen
Materials aus der Laval-Düse
und vor dem Auftreffen der Filamente auf einer Ablage erfolgt und
dass die zusätzliche Temperierung
und/oder zusätzliche
Verstreckung der Filamente aus aufgeplatzten Fasern in einem oder
mehreren offenen und/oder geschlossenen Systemen erfolgt und dass
die Fasern sich derart aufspleißen,
dass mindestens 80 % Filamente entstehen und die Fasern Haltepunkte
für die
einzelnen Filamente bilden.
Patent DE-10329223-B4 (DE)
Title: Kurzschlußstromsensor
Inventor: BABIEL GERHARD
IPC: G01R19/165
Filed: 2003-06-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kurzschlußstromsensor,
der die Kraft des Magnetfeldes eines Kurzschlußstroms nutzt, um einen Reedkontakt
zu schließen,
der derart auf einer Leiterplatte oder Isolationsplatte montiert
ist, dass dieser durch eine Drehung zwischen 0° und 90° auf einen bestimmten Auslösestrom
einstellbar ist.
Patent DE-10334519-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch ansteuerbarer Gurtaufroller
Inventor: BILLER DIETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-07-29
Granted: 2017-07-06
Abstract: Gurtaufroller mit einem Rahmen (10), einer Gurtspule (12), die drehbar in dem Rahmen gelagert ist, einer Blockierklinke (18), die in eine Blockierverzahnung (20) eingesteuert werden kann, um die Gurtspule zu blockieren, einer Kupplungsscheibe (26), die relativ zur Gurtspule drehbar ist und mit der Blockierklinke zusammenwirkt, um diese in die Blockierverzahnung einzusteuern, wobei ein Elektromagnet (34) mit einem Kern (38) vorgesehen ist, der mit der Kupplungsscheibe (26) zusammenwirkt, um diese drehfest zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (38) in einer Schaltstellung des Elektromagneten (34) reibschlüssig an der Kupplungsscheibe (26) anliegt.
Patent DE-10337526-B4 (DE)
Title: Brenner und Verfahren zum Verbrennen von Gas in einem Ofen
Inventor: LANARY ROGER
IPC: F23C9/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verbrennungsofen
mit einem darin enthaltenen Gasbrenner, aufweisend einen hohlen
Innenraum und einen Boden an dessen Unterseite, wobei der Gasbrenner
an dem Ofenboden angeordnet ist und einen ersten Kanal und einen
von dem ersten Kanal getrennten zweiten Kanal aufweist, wobei die
Kanäle
(112) benachbarte Auslässe
(16, 26) haben, und wobei der erste Kanal (1) in Fluidverbindung
mit einer Quelle von druckbeaufschlagtem Brenngas steht und eine Öffnung (1a)
aufweist, durch welche ein Ofengas aus dem hohlen Innenraum des
Ofens in den ersten Kanal (1) eintreten und mit dem druckbeaufschlagten
Brenngas mischen kann, wobei die Öffnung des ersten Kanals des
Gasbrenners innerhalb des Ofens nahe dem Boden angeordnet ist, und
wobei der zweite Kanal (2) eine Pilotgas-Vorrichtung aufweist, die
mit einer Brenngasquelle verbunden ist, um das Bewirken eines Vorheizens des
zweiten Kanals zu unterstützen,
wobei der zweite Kanal ebenfalls in Fluidverbindung mit einer Quelle
von Verbrennungsluft steht und nur Luft von dieser Quelle...
Patent DE-10340948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer aus mehreren Teilen zusammengesetzten Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: GEURTZ HEINZ-JUERGEN
IPC: C08J3/28
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer aus mehreren Teilen zusammengesetzten Kraftfahrzeugkarosserie
mit einem Tragrahmen und einer Außenhaut, wobei von den mehreren
Teilen wenigstens ein Teil einen Kunststoff und wenigstens ein anderes
Teil ein Metall umfasst, mit folgenden Schritten:  – ein mit
Elektronen – und/oder
Gammastrahlung vorbehandeltes Kunststoffteil (17) wird an der Kraftfahrzeugkarosserie
(1) befestigt oder vorfixiert,  – die Kraftfahrzeugkarosserie
(1) mit dem daran befestigten Kunststoffteil (17) wird mit zumindest
einer zu trocknenden Deckschicht (18) versehen und  – anschließend wird
die Kraftfahrzeugkarosserie (1) zusammen mit dem daran befestigten
Kunststoffteil (17) einer die Trocknung der Deckschicht (18) beeinflussenden
Wärmebehandlung
unterzogen.
Patent DE-10349075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr von Brennstoff zu einem Brenner in einem Brennstoffzellensystem mit einem Reformer
Inventor: DIEZINGER STEFAN
IPC: F23D14/62
Filed: 2003-10-22
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Zufuhr von Brennstoff zu einem Brenner in einem Brennstoffzellensystem mit einem Reformer, wobei sich der Brennstoff aus einem hinsichtlich seines Wasserstoffgehalts abgereicherten Stoffstrom eines Reformatgases und einem Stoffstrom einer Kohlenstoff und Wasserstoff aufweisenden Verbindung zusammensetzt, gekennzeichnet durch wenigstens ein Düsenmittel (9a), in welchem die zwei Stoffströme (R, A) miteinander vermischbar sind, wobei mindestens einer der Stoffströme (R, A) hinsichtlich seines Durchflusses regelbar ist, und dadurch, dass Mittel vorgesehen sind, welche den Brennstoff (B), nach dem Verlassen des wenigstens einen Düsenmittels (9a) und vor dem oder bei dem Erreichen des Brenners (8), mit einem sauerstoffhaltigen Medium vermischen; wobei sich im Bereich des wenigstens einen Düsenmittels (9a) ein durch die Regelbarkeit eines der Stoffströme (R, A) regelbarer Druckverlust einstellt wobei das Düsenmittel (9a) Mittel aufweist, welche dazu eingerichtet sind, den regelbaren Druckverlust im Bereich des wenigstens einen Düsenmittels (9a) einzustellen.
Patent DE-10350533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube
Inventor: ROEHNER STEPHAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug
durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube (1), mit mindestens einem
Aufstellelement (3), das ein aufstellbar in einem fahrzeugfesten
Gehäuse
(3e) geführtes
mit der Fronthaube (1) in Wirkverbindung stehendes Hubelement (3b)
besitzt, das im Grundzustand mittels einer lösbaren Halte-Vorrichtung (3f,
3g) gegen die Vorspannkraft eines Federspeichers (3a) niedergehalten
ist, und das im Fall eines drohenden Aufpralles durch sensorgesteuertes
Lösen der
Halte-Vorrichtung (3f, 3g) mittels eines Aktuators (3c) um einen
vorgegebenen Arbeitshub aufstellbar ist, und mit einer Reversiereinrichtung
zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes in den Grundzustand,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Reversiereinrichtung einen Bowdenzug (2) mit einem in einem Schlauch
(2c) geführten
Zugseil (2a) aufweist, dessen Schlauch von dem fahrzeugfesten Gehäuse (3e)
des Aufstellelementes (3) zu einem fahrzeugfesten Anschluß eines
als Reversierhebel nutzbaren beweglichen Fahrzeugteiles (1, 9) verlegt
ist, und dessen Zugseil (2a), das an den Enden jeweils ein Zugglied
in Form eines...