baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010140-U1 (DE)
Title: Perfektionierte schwenkbare Stütze für Solarpaneele
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Stütze für Solarpaneele, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei oder mehrere Stützbeine (1) in Form eines umgekehrten V aufweist, wobei an der Spitze von jedem Bein ein entsprechender flacher, umgekehrter Binder (2) angelenkt (1c) ist, wobei die Grundflächen der umgekehrten Binder durch mehrere Gurte (3) fest verbunden werden, die an ihnen zur Stützung der Solarpaneele P quer befestigt sind, sowie Mittel, um die Drehung der Binder (2) in eine nach Belieben eingestellte Position zu blockieren.
Patent DE-202010011542-U1 (DE)
Title: Verlängerungskabel für temporäre Herzschrittmacher Elektroden
IPC: A61N1/05
Filed: 2010-08-18
Abstract: Verlängerungskabel, das nach einer Herzoperation eine temporäre und sichere Verbindung zwischen den Elektroden am Herzen und einem externen Stimulator oder Kardioverter so herstellt, dass eine zufällige Trennung ohne weiteres nicht möglich ist,  dadurch gekennzeichnet:  dass das Verlängerungskabel mindestens einadrig ist und einen maximalen elektrischen Widerstand bei einer Länge von 300 cm von 10 Ohm aufweist.
Patent DE-202010013719-U1 (DE)
Title: Klappbare Möbelfront
IPC: A47B46/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Klappbare Möbelfront dadurch gekennzeichnet, dass eine Möbelfront besteht, die aus einer vertikal um die Achse (2) drehbar gelagerten zu öffnenden Klappe (1) besteht, welche vollständig geöffnet am Begrenzungselement (6) anschlägt, sowie diese unterhalb der Klappe (1) zwei miteinander verbundene horizontal um die Achse (7) zu öffnende Türen (3, 4) aufweist, wobei die Tür (3) mit dem Korpus (5) um die Achse (8) horizontal drehbar verbunden ist.
Patent DE-202010014568-U1 (DE)
Title: Transparente Kunststoff Dartscheibe mit auswechselbarer Benutzeroberfläche
IPC: F41J3/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: Eine Dartscheibe bestehend aus einer dem Spieler zugewandten und aus transparentem Kunststoff bestehenden Aufnahmeebene (1), die mit einer Aufnahmegeometrie (2) versehen ist und somit Verbindungselemente (3) aufnehmen und halten kann. Hinter dieser Aufnahmeebene (1) befindet sich eine wechselbare graphisch gestaltete Benutzeroberfläche (4), die durch die transparente Aufnahmeebene (1) hindurch für den Spieler sichtbar ist. Umlaufend um die Dartscheibe befindet sich ein aus transparentem Kunststoff bestehender Hohlrahmen (5), der graphisch gestaltete Einlagen (6) aufnimmt, die durch den transparenten Kunststoff hindurch für den Spieler sichtbar sind. Um die Positionen auf der graphisch gestalteten Benutzeroberfläche zu identifizieren wird eine Drehscheibe (7) benutzt. Dieser Aufbau kann durch elektronische Darstellungs-, Aufzeichnungs- und Ausgabeelemente erweitert werden.
Patent DE-202010015397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln, Zerkleinern und Auswerfen von Biomasse
IPC: A01D43/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufsammeln, Zerkleinern und Auswerfen von Biomasse (G)  – mit einem fahrbaren Rahmen (12),  – mit einer Stützeinrichtung (38) zum Abstützen des Rahmens (12) auf dem Boden,  – mit einem Werkzeug-Rotor (24), der in dem Rahmen (12) sich um eine horizontale Achse drehend gelagert ist und auf seinem Umfang Schneidwerkzeuge (34) trägt, wobei die Stützeinrichtung (38) den Werkzeug-Rotor (24) in einem geringen Abstand über dem Boden hält,  – mit einem Antrieb (28) für den Werkzeug-Rotor (24) und  – mit einem Auswurfrohr (46), das tangential vom Werkzeug-Rotor (24) in dessen Drehrichtung schräg nach oben wegführt,  gekennzeichnet  durch ein Förderband (52), das in dem Auswurfrohr (46) angeordnet ist und dessen Unterseite bildet.
Patent DE-202010015542-U1 (DE)
Title: Samowar mit unabhängiger Heizeinrichtung
IPC: A47J27/21
Filed: 2010-11-18
Abstract: Ein Samowar nämlich Wassererhitzungsbehälter mit folgenden Merkmalen:  Einem ortsveränderlichen-, aufsetzbaren Wasser-Behälter (2) mit Deckel (1) ohne elektrische Komponenten, vorzugsweise mit einem Wasserhahn (3) versehen, samt einem zylindrisch turmförmig ausgebildeten Geräteunterbau (4) auf welchem der Samowar-Behälter (2) aufgesetzt wird und diesen überdeckt oder in diesen eindringt, wobei der zylindrisch turmförmige Geräte-Unterbau (4) eine digitale Bedienfeldsteuerung (9) mit Display aufweist.
Patent DE-202010017232-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Ein- und Ausschalten einer Kältemaschine
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-10-06
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Ein- und Ausschalten einer Kältemaschine für die Verwendung in motorgetriebenen Fahrzeugen, wobei die Kältemaschine ihre Leistung aus dem Leistungsangebot des Motors des Fahrzeugs entnimmt, gekennzeichnet dadurch, dass sie mindestens eine Steuerung (1) zum Vergleichen eines Wertes einer aktuellen Motorlast mit einem Wert einer Schaltschwelle der Motorlast, die mindestens einen Eingang (5) zur Übermittlung des Wertes der aktuellen Motorlast des Motors, einen Ausgang (7) zur automatischen Ein- und Ausschaltung der Kältemaschine, einen Schalter (2) zum Aus- und Einschalten der Vorrichtung und eine Eingabe (10) zur Einstellung des Wertes der Schaltschwelle der Motorlast aufweist.
Patent DE-202011001731-U1 (DE)
Title: Halter für Schleifgiraffe
IPC: B24B7/22
Filed: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung als Halter für eine Schleifgiraffe, insbesondere für Schleifarbeiten über Kopf an Trockenbaudecken mit einer Gipskartonbeplankung.
Patent DE-202011003940-U1 (DE)
Title: Walze
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Walze zum Umlenken und/oder Transport einer laufenden Warenbahn (4), wobei die Walze (1) mindestens einen rohrförmigen Walzenkörper (2) aufweist, der über mindestens ein Wälzlager (6) drehbar an einer Achse (5) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Walzenkörper (2) zumindest im Bereich des mindestens einen Wälzlagers (6) radial nach innen gerichtete Stege (7) aufweist, die über den Walzenumfang verteilt sind, wobei das mindestens eine Wälzlager (6) an den Stegen (7) abgestützt ist.
Patent DE-202011004380-U1 (DE)
Title: Verbesserung des Schrägsitz-Muffen-Absperrventils
IPC: F16K1/226
Filed: 2011-03-24
Abstract: Muffenventil mit abdichtbarer Spindelkammer und die leicht lösbare Verbindung von Ventiloberteil vom Unterteil, dadurch gekennzeichnet, dass eine Flachdichtung (4) vor dem Kegel gegenüber der Kegeldichtung (5) auf der Spindel angebracht ist.
Patent DE-202011051372-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelkonstruktion und Federungssystem dafür
IPC: B62J1/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlingekonstruktion des Fahrradsattels, das ein Sattelpolster enthält, und die ein auf der Mitte der Unterseite des Fahrgestells angebrachtes Schließsystem, eine Federung, eine unterstützende Fläche, eine von unterstützende Fläche nach unten gewinkelte Doppelschienen, welche in die Sattelklemmbacke eingeführt sind. Eine Sattelklemmbacke fuer jede der linken und rechten Schienen des Fahrgestelle gestellt wird. Ein Fahrgestell, ein u-fömiges Federteil, und zwei in eine rechte und eine linke Seite relativ zur Längsachse des Fahrrads Schienen, die von dem u-fömigen Federteil nach hinten eingeführt sind. Die hintere Endstück der zwei Schienen an der linke und rechte Seite der Federung mit Hilfe von Klemmbacken befestigt, und das u-fömiges Federteil mit Hilfe von Befestigungsstück unter dem Sattelpolster befestigt.
Patent DE-202011100173-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Lüftungssystem einer Windenergieanlage mit einem Lüftungskanal (10) zur Leitung einer durch Abwärme erwärmten Kühlluft von einem Lufteintrittsabschnitt (12) des Lüftungskanals zu einem Luftaustrittsabschnitt (14) des Lüftungskanals entlang einer von einer Kanalwand (16) begrenzten Strömungsbahn (A), die sich zwischen dem Lufteintrittsabschnitt (12) und dem Luftaustrittsabschnitt (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer, insbesondere in jeder senkrecht zu der Strömungsbahn (A) verlaufenden Schnittebene die lichte Weite (X) des Lüftungskanals durch Druckeinwirkung auf eine äußere Begrenzungsfläche (18) der Kanalwand (16) veränderbar ist.
Patent DE-202011100682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Lebensmitteln und Getränken
IPC: B65D8/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus einem Mischbehälter mit einem lösbaren Deckel und mindestens einem lose darin angeordneten Mischelement, dadurch gekennzeichnet, dass das im Mischbehälter (11) angeordnete Mischelement (14) aus mindestens zwei beabstandeten, miteinander verbundenen Mischkörpern (19) gebildet ist.
Patent DE-202011101657-U1 (DE)
Title: pneumatisches Spreiznietwerkzeug
IPC: B21J15/06
Filed: 2011-06-01
Abstract: pneumatisches Spreiznietwerkzeug (1) vorzugsweise für das Setzen von Spreizniete dadurch gekennzeichnet, das ein Stempel (3) in einem Gehäuse (2) durch eine Druckluftpistole (6) pneumatisch bewegt wird.
Patent DE-202011103956-U1 (DE)
Title: Futter- und Trinkbehälter
IPC: A01K5/00
Filed: 2011-08-01
Abstract: Futter- oder Trinkbehälter für Tiere, der einen Fotokatalysator umfasst und mit einem offenen oberen Ende versehen ist, dessen Abmessungen so berechnet wurden, dass die Tiere leicht mit dem Maul zum Futter oder Wasser gelangen können.
Patent DE-202011105299-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Temperatursteuervorrichtung
IPC: H05B1/02
Filed: 2011-09-02
Abstract: Heiz-Vorrichtung, umfassend: ein Heizelement (1) und einen Wärmeleitfilm (2), der auf einer Oberfläche des Heizelementes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011108300-U1 (DE)
Title: Eierkocher
IPC: A47J29/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Eierkocher, dadurch gekennzeichnet, dass nur Platz für ein Ei vorhanden ist.
Patent DE-202011109074-U1 (DE)
Title: Smartphoneständer aus Blech oder Plexiglas
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-12-14
Abstract: Kipp- und rutschsicherer Smartphoneständer dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (1) aus einem Blech- oder Plexiglasstück besteht.
Patent DE-202012001140-U1 (DE)
Title: Drehbares Multifunktions-Regal
IPC: A47B49/00
Filed: 2012-02-04
Abstract: Multifunktion-Regal zur Aufnahme von flachen Gegenständen mit und ohne Schutzhülle, einzeln in stehender Lage gehalten und mit variabler Einschub- und Entnahmemöglichkeit zu den Seiten und/oder nach vorne, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelne Trägereinheit mit mindestens zwei Gegenstand-Aufnahmen (7) ausgestattet ist und die Trägereinheiten um eine zentrale Hauptachse (5 Achse „x”) drehbar sind.
Patent DE-202012003802-U1 (DE)
Title: Adsorptives Filtermedium
IPC: B01D39/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Adsorptives Filtermedium (Filtereinheit bzw. Filterstruktur) (FM), insbesondere zur Aufreinigung von Gasen und/oder Gasgemischen, vorzugsweise Luft, und/oder insbesondere zur Entfernung von chemischen und/oder biologischen Giften und/oder Schadstoffen aus Gasen und/oder Gasgemischen, vorzugsweise Luft, wobei das Filtermedium (FM) – eine Mehrzahl eines ersten Filterelements (1) mit einem ersten Adsorptionsmaterial (3), insbesondere in Form von Adsorbenspartikeln, und – eine Mehrzahl eines von dem ersten Filterelement (1) verschiedenen zweiten Filterelements (2) mit einem zweiten Adsorptionsmaterial (3'), insbesondere in Form von Adsorbenspartikeln, aufweist, wobei das erste Filterelement (1) und das zweite Filterelement (2) voneinander verschiedene Druckverluste und/oder voneinander verschiedene (Durch-)Strömungswiderstände aufweisen.
Patent DE-202012004682-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02C7/06
Filed: 2012-05-04
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einer Turbine (2); – mit einem Verdichter (3); und – mit einem Lagergehäuse (4), das eine Rückwand (5) aufweist, wobei die Rückwand (5) mit dem Lagergehäuse (4) mittels einer Schraubverbindung (6) verbunden ist, die zumindest eine Schraube (7, 7') mit einem Schraubenkopf (8, 8') und mit einer unter dem Schraubenkopf (8, 8') angeordneten Unterlegscheibe (9, 9') aufweist, gekennzeichnet durch – einen Dichtring (10; 10'; 10''), der benachbart zu einer Unterseite (11) des Schraubenkopfes (8) angeordnet ist.
Patent DE-202012005383-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit intelligenter Verbindung
IPC: F21V23/06
Filed: 2012-06-01
Abstract: LED Beleuchtungseinrichtung mit einem Ausgangsteil einer internen Antriebsleitung und einem mit dem Ausgangsteil der internen Antriebsleitung verbundenen Beleuchtungsteil, wobei – die interne Antriebsleitung eine Leitungshülle und einen internen Stromversorger aufweist, der in der Hülle angeordnet ist – der Beleuchtungsteil eine leitende Verbindungsplatte, eine LED-Beleuchtung und eine Hülle besitzt, wobei die leitende Verbindungsplatte an einer Seite der Hülle und die LED-Beleuchtung innerhalb der Hülle angeordnet sind und – die Beleuchtung mit der leitenden Verbindungsplatte elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Hülle des Stromversorgers und die Hülle des Beleuchtungsteils lösbar miteinander verbunden sind, – die Hülle des Stromversorgers mit einem Berührungskopf fest verbunden ist und – auf der leitenden Verbindungsplatte Stufenstellungen angeordnet sind, die mit dem Berührungskopf elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202012009156-U1 (DE)
Title: Biogene Faserverbundlamelle
IPC: B32B7/08
Filed: 2012-09-17
Abstract: Faserverbundlamelle (1), die aus mehreren Schnitthölzern (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei Schnitthölzern (2) in Schnittholzachse wenigstens eine unidirexionale Schicht als Verstärkungsschicht (3) angeordnet ist, die Kunstharz (4) und Verstärkungsfasern enthält, die mit Kunstharz (4) gebunden sind.
Patent DE-202012013190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine hängende Befestigung eines Projektors
IPC: G03B21/54
Filed: 2012-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) für eine hängende Befestigung eines Projektors (PP), mit einer Verbindungseinrichtung (3), welche für eine Einpunkt-Verbindung mit dem Projektor (PP) ausgebildet ist.
Patent DE-202012101069-U1 (DE)
Title: Baukasten-Befestigungsaufbau
IPC: A63H33/08
Filed: 2012-03-26
Abstract: Baukasten-Befestigungsaufbau, aufweisend einen Hauptteil (2), der aus einem kastenförmigen Körper (21), einem Befestigungselement (22), einer Freifläche (23) und einem Positionierungsvorsprung (24) besteht, wobei auf dem kastenförmigen Körper (21) wenigstens ein Befestigungselement (22) vorgesehen ist, auf dem Boden des kastenförmigen Körpers (21) eine Freifläche (23) vorgesehen ist und der Positionierungsvorsprung (24) an der Innenseit der Freifläche (23) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Positionierungsstück (25) in der Freifläche (23) dieses Hauptteils (2) ausgebildet ist, wobei wenigstens vier Positionierungsschrägen (26) jeweils auf einer Seite des Positionierungsstücks (25) vorgesehen sind und die Positionierungsschräge (26) des Positionierungsstücks (25) bei gegenseitiger Kombination der beiden benachbarten kastenförmigen Körper (21) jeweils entsprechend der Kante des Befestigungselements (22) dicht angebracht ist.
Patent DE-202012101344-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und LED-Beleuchtungssystem
IPC: H01L25/075
Filed: 2012-04-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10), insbesondere eine LED-Beleuchtungseinrichtung (10), umfassend mindestens zwei LED-Einheiten (20) und mindestens ein Gehäuse (90), in dem die mindestens zwei LED-Einheiten (20) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (90) zumindest einen transparenten Teil (92) aufweist, durch den ein von den LED-Einheiten (20) generiertes Licht austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein gemeinsames optisch wirksames Bauelement (70) für die mindestens zwei LED-Einheiten (20) zum optischen Abbilden des von den mindestens zwei LED-Einheiten (20) generierten Lichts vorgesehen ist.
Patent DE-202012102004-U1 (DE)
Title: Tasche für eine Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: Tasche (1) für eine Unterarmgehstütze (2), bestehend aus mindestens einem relativ flexiblen Behältnis (10) zum Transportieren von Gegenständen aus Leder oder Kunststofffasern, wobei das Behältnis (10) jedenfalls ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Behältnisses (10) an dem Stützrohr (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel aus einem das Stützrohr (20) oberhalb und unterhalb des Handgriffs (21) umfassenden Träger (11) besteht, welcher im Bereich des Handgriffs (21) eine Ausnehmung (110) aufweist.
Patent DE-202012102377-U1 (DE)
Title: LED-Nottaschenlampe
IPC: F21L4/02
Filed: 2012-06-27
Abstract: LED-Nottaschenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes aufweist: eine Taschenlampe (1), deren Unterteil eine Induktionsspule, die mit aufladbaren Batterien innerhalb der Taschenlampe (1) verbunden ist, aufweist, wobei an der Taschenlampe (1) montierte LED-Beleuchtungseinheiten (31, 32) durch die aufladbaren Batterien mit Strom versorgt werden, wobei an der Außenoberfläche der Taschenlampe (1) eine Sensoreinheit (5) und ein Schalter (4), die mit einem Steuerschaltkreis innerhalb der Taschenlampe (1) verbunden sind, angeordnet sind, wobei der Steuerschaltkreis gleichzeitig mit den LED-Beleuchtungseinheiten (31, 32) an der Taschenlampe (1) verbunden ist; einen Aufladesitz (2), der ein Loch (6) zum Einstecken des Unterteils der Taschenlampe (1) aufweist, wobei in der Nähe des Lochs (6) und innerhalb des Aufladesitzes (2) eine Induktionsspule, die der Induktionsspule des Unterteils der Taschenlampe (1) entspricht, angeordnet ist, wobei die Induktionsspule am Aufladesitz (2) mit einem Aufladeschaltkreis innerhalb des Aufladesitzes (2) verbunden ist, wobei der Aufladeschaltkreis mit einem Stecker (7), der aus dem...
Patent DE-202012102634-U1 (DE)
Title: Bildschirm zur simultanen Signaldarstellung mehrfacher Signalquellen
IPC: H04N5/45
Filed: 2012-07-16
Abstract: Bildschirm zur simultanen Signaldarstellung mehrfacher Signalquellen, bei dem es sich um einen Bildschirm (10) handelt, der eine Signalbearbeitungseinheit (10), eine Videodekodiereinheit (12) und eine Anzeigeeinheit (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Signalbearbeitungseinheit (10) mit wenigstens zwei Signalanschlüsse (111) versehen ist, die an jeweilige Übertragungskabel unterschiedlicher Signalquellen (20) angeschlossen sind, sodass die Signalbearbeitungseinheit (11) Signale aus mindestens zwei Signalquellen (20) zur Dekodierung synchronisiert an die Videodekodiereinheit (12) sendet; und – dass nach entsprechender Dekodierung die Signale aus mindestens (2) Signalquellen (20) in die Anzeigeeinheit (13) eingegeben werden, sodass der Bildschirm (10) beim Einschalten mindestens zwei Vorschaufenster (30) gleichzeitig zeigt, die jeweils die Bilder aus einer entsprechenden Signalquelle darstellen, was eine Programm-Auswahl durch einen schnellen Überblick ermöglicht.
Patent DE-202012102936-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Gurthöhenversteller
IPC: B60R22/20
Filed: 2012-08-03
Abstract: Führungsschiene für einen Gurthöhenversteller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, wobei die Führungsschiene (1) mit ihrem unteren Ende (2) in eine dafür vorgesehene Ausnehmung (3) der Fahrzeugkarosseriestruktur (4), insbesondere einer Karosseriesäule, einsetzbar oder eingesetzt ist und an ihrem oberen Ende (5) mittels eines Befestigungsmittels an der Fahrzeugkarosseriestruktur (4) befestigbar oder befestigt ist, wobei das in die Ausnehmung (3) einzusteckende untere Ende (2) als verkröpfter Endbereich (6) der Führungsschiene (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des unteren Endes (2) mindestens ein Haken (7) an die Führungsschiene (1) angeformt ist, der in einer Vormontagelage, in der der verkröpfte Endbereich (6) in die Ausnehmung (3) eingesteckt ist, sich an einer Außenfläche (8) der Fahrzeugkarosseriestruktur (4) abstützt, sodass die Führungsschiene (1) in der Vormontagelage verliersicher gehalten ist, wobei der Haken (7) mit dem verkröpften Endbereich (6) ein Hakenmaul (9) bildet, in welches eine Randkante (10) des die Ausnehmung (3) bildenden Materials eingreift.
Patent DE-202012104256-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Superkondensator-Akku und Steuereinheit mit Rekuperation
IPC: B60L7/10
Filed: 2012-11-06
Abstract: Fahrrad ausgestattet mit einem Superkondensator (5), der per Rekuperation von dem im Hinterrad fest verbautem Elektromotor (1) geladen und per Einschalten per Handtaster (11) am Lenker den Elektromotor kurzfristig mit Energie versorgt um das Anfahren, das Befahren einer Steigung zu vereinfachen.
Patent DE-202012104612-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B3/08
Filed: 2012-11-27
Abstract: Wasserkraftanlage zum Erzeugen elektrischer Energie durch Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers, mit einer in einem Trog (5) angeordneten Arbeitsschnecke (6) und davon angetriebenem Generator (4), und mit einer im Vergleich zur Arbeitsschnecke (6) in gleicher Längserstreckung angeordneten gegenläufigen Förderschnecke (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Trog (5) ortsfest ausgelegt und dazu an eine Basisstruktur (14, 15, 16, 17) angeschlossen ist.
Patent DE-202012105077-U1 (DE)
Title: Schnitttiefen-Festlegungsmechanismus für Kraftwerkzeuge
IPC: B27B9/02
Filed: 2012-12-28
Abstract: Schnitttiefen-Festlegungsmechanismus für ein Kraftwerkzeug, umfassend einen Hubrahmen, eingerichtet, mit einer Grundplatte des Kraftwerkzeugs verbunden zu werden, eine Feststellbaugruppe, eingerichtet, mit einem ausführenden Bauteil des Kraftwerkzeugs fest verbunden zu werden und eine Begrenzungsbaugruppe, eingerichtet, einen Bewegungsbereich der Feststellbaugruppe zu begrenzen, wobei am Hubrahmen eine Schiene vorgesehen ist, auf der die Feststellbaugruppe und die Begrenzungsbaugruppe in einem gelösten Zustand gleiten, und die Schiene ein distales Ende weit entfernt von der Grundplatte des Kraftwerkzeugs aufweist, und die Feststellbaugruppe zwischen dem distalen Ende und der Begrenzungsbaugruppe angeordnet ist.
Patent DE-202013001099-U1 (DE)
Title: Flipflop zum Golf spielen
IPC: A43B3/12
Filed: 2013-03-23
Abstract: Form und Design der untersten Gummisohle aus Polyurethan
Patent DE-202013003371-U1 (DE)
Title: Mobiler Anhängerkran
IPC: B60T7/20
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiler Anhängerkran mit zumindest einem an einer in Leichtbauweise ausgeführten Tragkonstruktion verlagerbar gehaltenen Ausleger (2), wobei im Bereich eines einen Drehkranz (3) aufweisenden Unterbaus (4) der Ausleger (2) auf einem Tragrahmen (5) abgestützt ist und dieser einerseits jeweilige in eine bodenseitige Bedienstellung (B) verlagerbare Stützfüße (7, 8, 9, 10) aufweist sowie andererseits mit einem einachsigen Fahrgestell (6) versehen ist, das eine mit einem Zugfahrzeug verbindbare Zugdeichsel mit Anhängekupplung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Bereich des Drehkranzes gehaltener Ausleger mit einer Verbindungsvorrichtung (11) versehen ist und das einachsige Fahrgestell (6) im Bereich seiner beiden Stützräder (15, 16) eine die Bremswirkung der an der Verbindungsvorrichtung (11) befindlichen Anhängekupplung (12) übernehmende Bremsvorrichtung (14) aufweist.
Patent DE-202013004046-U1 (DE)
Title: Drehriegelverschluss
IPC: E05C3/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Drehriegelverschluss, umfassend ein Gehäuse (12) mit einer darin drehbar, aber axial fixiert gelagerten Betätigungswelle (14), die an ihrem freien Ende (30) ein Umfangsgewinde (24) und mindestens eine axial ausgerichtete Abflachung (26) aufweist, und einen auf das frei Ende (30) der Welle mit zumindest einer Drehposition drehfest aufsteckbaren Drehriegel (28), der sich auf einer Mutter (32) axial abstützt, die auf das Umfangsgewinde (24) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (32) von einem Käfig (48) umschlossen ist, der einen seitlich zugänglichen Raum (46) bildet, der von zwei jeweils einen prismatischen Durchbruch (40) aufweisenden Wänden (42, 44) begrenzt wird, wobei der Durchbruch das drehstarre Hindurchschieben der Welle (30) erlaubt.
Patent DE-202013004855-U1 (DE)
Title: Frühwarnsystem für die Sicherheit des Fahrzeuges
IPC: B60Q1/46
Filed: 2013-05-22
Abstract: Eine Frühwarnsystem für die Sicherheit des Fahrzeugest umfasst Eine Warnanlage, die vor den möglichen Gefahren warnt, wenn die Fahrzeugtür aufgemacht wird. Und Einen Frühstarter, der die Warnanlage aktiviert.