Patent DE-202013000546-U1 (DE)
Title: Ölfüller
IPC: F01M11/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ölfüller, aufweisend: einen Öleinfülltrichter (10), der unten mit einem Anschluss (11) versehen ist, wobei der Anschluss (11) unten mit einem Winkelrohr (12) verbunden ist, wobei ein Öleinfülltrichterloch (101), ein Anschlussloch (111) und ein Winkelrohrloch (121) nacheinander ausgerichtet sind; ein Teleskoprohr (20), das ein erstes Rohr (21) aufweist, in dessen ersten Endabschnitt (211) der Freiendabschnitt des Winkelrohrs (12) einsteckt, wobei das Winkelrohrloch (121) nach einem ersten Rohrkanal (212) des ersten Rohrs (21) ausgerichtet ist, und wobei ein Stutzen (22) mit dem Freiendabschnitt des ersten Rohrs (21) verbunden ist, und wobei in dem Stutzen (22) ein konisches Durchgangsloch (221) ausgebildet ist, durch das ein zweites Rohr (23) hindurchgeführt ist, und wobei ein konischer Vorsatzkeil (24) mit einem C-förmigen Querschnitt an der konischen Stelle des konischen Durchgangslochs (221) angeordnet ist, und wobei ein Verschlusselement (25) mit einem Innengewinde (251) versehen ist, und wobei der Stutzen (22) ringsum mit einem Außengewinde (222) versehen ist, das mit dem Innengewinde (251) verschraubt ist, und wobei sich der konische Vorsatzkeil (24) durch Drehen des Verschlusselements (25) zu dem konischen Durchgangsloch (221) bewegt, nachdem das zweite Rohr (23) zu einer angegebenen Länge eingestellt worden ist, wobei das erste und das zweite Rohr (21, 23) zugleich befestigt sind, und wobei der erste Rohrkanal (212) mit dem zweiten Rohrkanal (231) des zweiten Rohrs (23) kommuniziert; einen Winkelsteller (30), der einen Einstellknopf (31), einen Arretierknopf (32) und einen T-förmigen Stutzen (33) aufweist, wobei der T-förmige Stutzen (33) oben mit einer horizontalen Durchgangsbohrung (331) versehen ist, in die der Einstellknopf (31) eingeführt ist, und wobei die horizontale Durchgangsbohrung (331) unten mittig mit einer vertikalen Durchgangsbohrung (332) kommuniziert, damit der Einstellknopf (31) kontinuierlich gedreht werden kann, und wobei der Einstellknopf (31) oben radial mit einem Innengewindeloch (311) versehen ist, in das das zweite Rohr (23) mit seinem auf dessen Freiendabschnitt vorgesehenen Außengewinde (232) eingeschraubt ist, und wobei der Einstellknopf (31) an dem auf die vertikale Durchgangsbohrung (332) ausgerichteten Umfang mit einer Vielzahl von Durchgangsbohrungen (313) versehen ist, die mit der vertikalen Durchgangsbohrung (332) ausgerichtet sind, und wobei der Freiendabschnitt des Einstellknopfs (31) mit einem Außengewinde (314) versehen ist, und wobei der Arretierknopf (32) mit einem Innengewinde (321) versehen ist, wodurch der Einstellknopf (31) und der Arretierknopf (32) miteinander verschraubt sind, und wobei der Arretierknopf (32) so gedreht wird, dass der Arretierknopf (32) gegen den T-förmigen Stutzen (33) drückt und der Einstellknopf (31) befestigt wird, nachdem der Einstellknopf (31) zu einem erwünschten Winkel eingestellt worden ist; und einen Verschluss (40), der einen Verschlussdeckel (41) aufweist, der axial mit einem Einsteckloch (411) versehen ist, in das der T-förmige Stutzen (33) zur Befestigung einsteckt, wobei das Einsteckloch (411) mit der vertikalen Durchgangsbohrung (332) kommuniziert, und wobei das Einsteckloch (411) in einen Motor (50) geführt ist, und wobei der Verschlussdeckel (41) unten mit einem Außengewinde (412) versehen ist, das in das Innengewinde (511) der Öleinfüllöffnung (51) des Motors (50) eingeschraubt ist, und wobei ein Gummiring (42) am Außengewinde (412) anliegend auf den Verschlussdeckel (41) aufgesteckt ist.