baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009491-U1 (DE)
Title: Offshorenotverschluss
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Sie über eine Klemmvorrichtung verfügt mit der sie am abzudichtenden Rohrstumpf festgeklemmt werden kann.
Patent DE-202010010404-U1 (DE)
Title: System zur Darstellung von Liednummern, Texten und Bildern für Besucher in Kirchenräumen
IPC: H04N1/46
Filed: 2010-07-20
Abstract: System zur Darstellung von Liednummern, Texten und Bildern für Besucher in Kirchenräumen dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein komplettes elektronisches System handelt das in der Lage ist von mindestens einem Eingabe/Abrufgerät (1) die speziell für den kirchlichen Verwendungszweck aufbereiteten Daten (3) (Software) zu den meist mehreren Wiedergabegeräten (9 + 11) über die kabelgebundenen (6) oder kabellosen (7) Übertragungswege (6 + 7) zu leiten, und dadurch dem Betrachter der Wiedergabegeräte (9 + 11) die notwendigen Informationen zu übermitteln. Die Informationen sind auf die jeweilige kirchliche Handlung abgestimmt und werden zum passenden Zeitpunkt vom Eingabe/Abrufgerät (1) abgerufen und auf den Wiedergabegeräten (9 + 11) angezeigt. Eingefügte Audio-Daten im Programm (3) werden ebenfalls auf einem gesonderten Übertragungsweg (12), über die meist vorhandene Verstärkeranlage der Kirche, den Lautsprechern (13) zugeführt.
Patent DE-202010010827-U1 (DE)
Title: Hochstromsteckverbinder
IPC: H01R13/193
Filed: 2010-07-29
Abstract: Hochstromsteckverbinder zum Übertragen von elektrischen Strömen mit einem Gehäuse (10) aus elektrisch leitendem Werkstoff, welches zum mechanischen und elektrischen Verbinden mit einem Kabel ausgebildet ist, mindestens eine offene Seite (14) zum Einstecken eines Gegensteckverbinders (12) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff aufweist sowie einen Raum zur Aufnahme des Gegensteckverbinders (12) ausbildet, und mit mindestens einem Kontaktelement (18), welches an dem Gehäuse (10) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es einen elektrischen Kontakt mit Kontaktfläche und Kontaktdruck zwischen dem Gehäuse (10) und einem in das Gehäuse (10) eingesteckten Gegensteckverbinder (12) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (18) als eine Schraubenfeder ausgebildet ist.
Patent DE-202010011170-U1 (DE)
Title: Modulares LED-Leuchtensystem
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-08-07
Abstract: Industriell herstellbares Leuchtensystem, bestehend aus einer Verbindungsplatte, an die verschiedene LED-Träger montiert, und somit verschiedene Leuchten erstellt werden können.  Das LED-Leuchtensystem, bestehend aus den Bauteilen universelle Verbindungsplatte (2), Montagesockel (1) und verschiedene anschliessbare Träger von LED-Leuchtmitteln, sowie optionale Zusatzteile Montageprofil (1.1) Drahtseile (2.4), kabelführende Stange (6), Fußplatte (5), Stift (7) und Erdspiess (8), die Ausführungen wie decken- oder wandmontierte Leuchten, Pendelleuchten, Tischleuchten, Stehleuchten und Aussenleuchten mit oder ohne Solarelementen ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch unterschiedliche Kombination von Montagesockel (1), Verbindungsplatte (2), LED-Trägern (3a–c, 4) und ggf. Zusatzteilen (1.1, 2.4, 5–8) unterschiedliche Leuchtentypen in jeweils verschiedenen Ausführungen zusammengestellt werden können.
Patent DE-202010011301-U1 (DE)
Title: Rezept Warzensalbe
IPC: A61K35/36
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  Nosode Verucca vulgaris D6,  Calc. sulf. prae.,  Magn. sulf. sicc.,  Ungt. molle ad,  Wollwachs und  Thuja-Tinktur.
Patent DE-202010012005-U1 (DE)
Title: Drahtlose Endoskopvorrichtung
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Drahtlose Endoskopvorrichtung, umfassend  einen Hauptkörper (10), der ein Objektiv (11), einen Signalsender (12) und ein Batteriefach für eine Batterie (30) aufweist, und  ein Empfangsgerät (20), das ein Display (21) und einen Signalempfänger (22) sowie eine Bildverarbeitungseinheit aufweist;  die Bildsignale aus dem Objektiv (11) werden von dem Signalsender (12) des Hauptkörpers (10) drahtlos auf das Emfpangsgerät (20) übertragen und auf dem Display (21) des Emfpangsgeräts (20) angezeigt.
Patent DE-202010013481-U1 (DE)
Title: Druckluftnagelsenker
IPC: B25C1/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Druckluftnagelsenker (F1)
Patent DE-202010016930-U1 (DE)
Title: Schuh für abrollendes Gehen
IPC: A43B7/06
Filed: 2010-12-23
Abstract: Schuh, umfassend einen Oberschuh (20) und eine bei Belastung durch Körpergewicht zumindest auf einer Teillänge. insbesondere im Fersenbereich, nachgebende Sohle (30) mit einer ersten, zum Oberschuh (20) hinweisenden Sohlenfläche (32), mit einer zweiten, der ersten Sohlenfläche (32) gegenüber liegenden nach außen weisenden zweiten Sohlenfläche (33) und mit gleichmäßiger oder mit einer zu zumindest einem Sohlenrand (34) hin abnehmenden Sohlendicke und bei dem die erste und zweite Sohlenfläche (32) und (33) zwischen sich einen Sohleninnenraum (37) definieren oder einen Sohlenkern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine eine radiale Luftkammeroberfläche (43) aufweisende Luftkammer (40) die Sohle (30) von der ersten Sohlenfläche (32) bis zur zweiten Sohlenfläche (33) schachtartig durchbricht und sich bei Belastung der Sohle (30) durch Körpergewicht der durch die Luftkammer (40) eingenommene Raum verringert.
Patent DE-202010018085-U1 (DE)
Title: Ein Reinigungsgerät
IPC: A47L9/16
Filed: 2010-03-10
Abstract: Reinigungsgerät (10) des Zylindertyps umfassend eine Zyklon-Trennvorrichtung (12) zum Trennen von Schmutz aus einer schmutztragenden Fluidströmung, eine mit einem Boden in Eingriff stehende Rollvorrichtung (20) und einen Steuerungsmechanismus (32) zum Lenken des Reinigungsgeräts (10), wenn es über eine Bodenfläche bewegt wird, und zum Bewirken einer relativen Schwenkbewegung zwischen der Trennvorrichtung (12) und der Rollvorrichtung (20), wobei der Steuerungsmechanismus (32) eine Stütze (74) zum Lagern einer Basis (18) der Trennvorrichtung (12) aufweist, wobei der Steuerungsmechanismus (32) einen Einlasskanal (28, 92) zum Führen der Fluidströmung zu der Trennvorrichtung (12) aufweist, und wobei die Trennvorrichtung (12) eine Längsachse (X) aufweist, die in einem spitzen Winkel zu der Achse (P) geneigt ist, um die die relative Schwenkbewegung erfolgt.
Patent DE-202011000629-U1 (DE)
Title: Schaberblatt für einen motorisch angetriebenen Meißelhammer
IPC: B25D17/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Schaberblatt für einen motorisch angetriebenen Meißelhammer (1), wobei das Schaberblatt (3) einen Befestigungsabschnitt (5) zur Befestigung an einem Schaberhalter (6) des Meißelhammers (1) und einen Bearbeitungsabschnitt (4) aufweist, der winklig ausgeführt ist und ein Bodenauflageteil (4a) sowie ein in einem Winkel hierzu angeordnetes Übergangsteil (4b) aufweist, das mit dem Befestigungsabschnitt (5) verbunden ist.
Patent DE-202011001183-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Ablagen auf Griff- und Haltestangen
IPC: A47G29/08
Filed: 2011-01-03
Abstract: Befestigungselement (1) für Ablagen auf gerundeten Stangen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer einzigen Anzugsschraube (5) die verdrehsichere Positionierung einer Ablage (7) auf einer gerundeten Griff- oder Haltestange (4) erreicht wird,
Patent DE-202011001418-U1 (DE)
Title: Flache Kugelbahn
IPC: A63F7/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Flache Kugelbahn (1) mit achtförmigem Umriss, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelbahn (1) zusammengesetzt ist aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), die jeweils einen Kunststoff und optional eine oder mehrere Öffnungen (7) umfassen und von denen wenigstens eines eine Spurrille (6) auf seiner Außenfläche umfasst, wobei das Oberteil (2) auf seiner Innenfläche wenigstens eine Aussparung (4) umfasst, und das Unterteil (3) auf seiner Innenfläche wenigstens einen entsprechenden Zapfen (5) umfasst, oder das Oberteil (2) auf seiner Innenfläche wenigstens einen Zapfen (5) umfasst, und das Unterteil (3) auf seiner Innenfläche wenigstens eine entsprechende Aussparung (4) umfasst, und die Aussparung (4) und der Zapfen (5) in der zusammengesetzten Kugelbahn (1) ineinandergreifen.
Patent DE-202011003024-U1 (DE)
Title: Beschlagvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil
IPC: E05D7/086
Filed: 2011-02-22
Abstract: Beschlagvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Klappe (12), einer Tür oder dergleichen, mit einem Beschlag (18), mit wenigstens zwei zueinander verschwenkbaren Beschlagteilen (19, 20) und einem Scharnier (25), mit wenigstens zwei zueinander verschwenkbaren Scharnierteilen (26, 27), dadurch gekennzeichnet, dass Beschlag (18) und Scharnier (25) zu einer Baugruppe zusammengefasst oder zusammenfassbar sind.
Patent DE-202011003955-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: F24F13/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Adapter (1, 2) zum Anschluss von Luftleitungen an ein Lüftungsgerät, eine Luftverteileinrichtung und/oder dergleichen, mit einer Vielzahl strömungstechnisch voneinander getrennter Kanäle (6, 7, 8, 9), wobei jeder Kanal (6, 7, 8, 9) einen ersten Anschluss (3) und einen zweiten Anschluss (4, 5) aufweist, wobei jeder erste Anschluss (3) zum Anschluss an ein Lüftungsgerät, eine Luftverteileinrichtung und/oder dergleichen ausgebildet ist, und wobei jeder zweite Anschluss (4, 5) zur Anordnung einer Luftleitung ausgebildet ist.
Patent DE-202011005118-U1 (DE)
Title: Seilsicherungssystem
IPC: A01G17/10
Filed: 2011-04-01
Abstract: Seilsicherungssystem (10), insbesondere zum Sichern von Baumelementen (14, 16) wie Ästen oder Baumkronenteilen, mit einem aufspreizbaren Hohlseil (20), insbesondere in Form eines geflochtenen Hohltaus (20) mit Maschen, die durch Stauchung des Hohltaus (30) aufweitbar sind, um in das Hohltau (20) Systemkomponenten wie Spreizbänder und/oder Ruckdämpfer einzuführen, und/oder um eine Spleißverbindung (32) zur Herstellung einer Hohltauschlaufe herzustellen, und mit einer Systemkomponente (30), die eine längliche Form besitzt und in das Hohlseil einführbar ist, wobei die Systemkomponente (30) Mittel (50—56) aufweist, um das Einführen der Systemkomponente (30) in das Hohlseil zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Erleichtern des Einführens der Systemkomponente (30) in das Hohlseil (20) durch wenigstens eine Ausnehmungte (30) gebildet sind.
Patent DE-202011050279-U1 (DE)
Title: Rührwerk
IPC: B01F27/71
Filed: 2011-05-30
Abstract: Rührwerk mit einem Drehantrieb für Rührelemente (18) zum Umwälzen von Biomasse, Klärschlamm oder dergleichen in einem geschlossenen Behälter (10), wobei der Drehantrieb aus einem Motor (24) und einem Getriebe (26) für die Rotationsübertragung auf die Rührelemente (18) besteht und das Getriebe (26) in einem geschlossenen Rohr (28) untergebracht ist, an dem die Rührelemente (18) über von dem Getriebe (26) angetriebene Achsen (44) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rührelemente (18) über jeweils einen zugeordneten Freilauf (52) auf ihrer Achse (44) gelagert sind.
Patent DE-202011106838-U1 (DE)
Title: Fotovoltaikmodul
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-10-14
Abstract: Fotovoltaikmodul, umfassend: – ein Substrat (1), – einen Absorber (5), – einen ersten Frontkontakt (2) und einen darauf angeordneten zweiten Frontkontakt (7), die zwischen dem Substrat und dem Absorber angeordnet sind, wobei der erste Frontkontakt (2) und der zweite Frontkontakt (7) zueinander verschiedene Texturierungen aufweisen, so dass sowohl kurzwelliges als auch langwelliges Licht effektiv in der Solarzelle streubar sind.
Patent DE-202011108338-U1 (DE)
Title: Faltbarer Rollstuhl
IPC: A61G5/08
Filed: 2011-11-25
Abstract: Faltbarer Rollstuhl, aufweisend; – eine Grundkonstruktion (10) mit einer Sitzfläche (11); – eine erste Abstützstange (20), die rückseitig an einer Seite der Sitzfläche (11) angebracht ist; – eine zweite Abstützstange (30), die rückseitig an einer anderen, der ersten Abstützstange (20) gegenüberliegenden Seite der Sitzfläche (11) angebracht ist; – eine Rückenlehnenstütze (40), bestehend aus zwei schwenkbaren Stützrohren (41 und 42), die jeweils an der ersten Abstützstange (20) bzw. an der zweiten Abstützstange (30) angebracht sind, wobei je eine feste Rückenlehne (43) mit dem ersten Stützrohr (41) bzw. dem zweiten Stützrohr (42) verbunden ist, und wobei an einem frei bewegbaren Ende des Stützrohrs (41) ein durchgehendes Langloch (411) ausgebildet ist; und – eine Verbindungseinheit (50), die aus einem Einsteckrohr (51), einer Aufsteckmuffe (52) und einem Bedienungshebel (54) besteht, wobei das Einsteckrohr (51) in einem Zusammenbauzustand in das frei bewegbare Ende des ersten Stützrohrs (41) und in das...
Patent DE-202011110576-U1 (DE)
Title: Basis für einen Kindersitz für Automobile
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-09-13
Abstract: Basis (1) für einen Kindersitz für Automobile, die Mittel (2) aufweist, um sie an dem Automobilsitz zu befestigen und Mittel (5) um sie mit dem Kindersitz (7) in Eingriff zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Eingriff mit dem Kindersitz (7) ein Paar von Stäben (5) aufweisen, die mit Haken (6) in Eingriff gebracht werden können, welche an dem unteren Teil des Kindersitzes (7) angebracht sind.
Patent DE-202011110723-U1 (DE)
Title: Schutzschalter
IPC: H01H9/50
Filed: 2011-05-03
Abstract: Schutzschalter (14), der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, ein Verfahren (60) zur Erkennung von Störlichtbögen (16) innerhalb eines eine Netzfrequenz (26), einen elektrischen Strom (22) und eine elektrische Spannung (24) aufweisenden Stromkreises (2) durchzuführen, – wobei ein auftretendes Störsignal (28), das eine Frequenz unterhalb einer NF1-Frequenz (30) und eine Stromstärke des elektrischen Stroms des Stromkreises oberhalb einer NF1-Grenzschwelle (32) aufweist, ein NF1-Signal (34) definiert, – wobei eine Anzahl von auftretenden Störsignalen (28), die eine Frequenz unterhalb einer HF2-Frequenz (42) aufweisen, zu einem HF2-Signal (48) zusammengefasst werden, falls die Anzahl der auftretenden Störsignale (28) größer oder gleich einer HF2-Anzahl (50) und der zeitliche Abstand zweier aufeinanderfolgender Störsignale (28) kleiner als eine HF2-Zeit (46) ist, – wobei eine Anzahl von Zeiträumen (52), deren jeweilige Länge eine Anhäufungs-Länge (54) beträgt und die zeitlich direkt aufeinanderfolgen sowie innerhalb derer jeweils mindestens ein HF2-Signal (48) liegt, eine Anhäufung (56) definieren, wenn die Anzahl der Zeiträume (52) größer oder gleich einer Anhäufungs-Anzahl (58) ist, – wobei ein WET1-Anhäufungszähler (70) um eins (1) erhöht wird, falls eine Anhäufung (56) identifiziert wird, – wobei der WET1-Anhäufungszähler (70) auf null (0) zurückgesetzt wird, falls der zeitlichen Abstand zweier benachbarter Anhäufungen (56) zueinander kleiner einer ersten Anhäufungs-Zeit (66) oder größer einer zweiten Anhäufungs-Zeit (68) ist, – wobei nach dem Erreichen eines Anhäufungswertes (64) für den WET1-Anhäufungszähler (70) eine Warteperiode (62) gestartet wird, – wobei die Warteperiode (62) abgebrochen und der WET1-Anhäufungszähler (70) auf null (0) zurückgesetzt wird, falls innerhalb der Warteperiode (62) mindestens ein NF1-Signal (34) oder zwei Anhäufungen (56) gemessen werden, deren zeitlicher Abstand kleiner als eine dritte Anhäufungs-Zeit (72) ist, und – wobei nach Ablauf der Warteperiode (62) auf einen Störlichtbogen (16) erkannt und/oder dieser gemeldet wird.
Patent DE-202012001438-U1 (DE)
Title: Geräuschdämmung für Rollladen und Rolltore
IPC: E06B9/15
Filed: 2012-02-11
Abstract: Lamellenglied (1) für einen Rollladen- oder Rolltorbehang, mit einem Grundkörper (2), an dem an einer einem benachbarten Lamellenglied zugewandten Seite ein Hakenelement (3) und an einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite ein Klauenelement (4) anschließt, wobei das Hakenelement und das Klauenelement zweier jeweils benachbarter Lamellenglieder scharnierartig ineinander greifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Klauenelement (4) mit einer die Oberfläche bedeckenden Beflockungsschicht (5) versehen wird.
Patent DE-202012100319-U1 (DE)
Title: Rahmengestell, insbesondere für Schaltschränke
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Rahmengestell, insbesondere für Geräteschränke, mit Profilen (10, 20, 30), die in Querrichtung, in Tiefenrichtung und/oder in vertikaler Richtung verlaufen, wobei das in vertikaler Richtung verlaufende Profil (30) spiegelbildlich zur Querschnittsdiagonalen ausgebildet ist und zwei senkrecht zu den Außenseiten des Rahmengestells ausrichtbare Profilseiten aufweist, die mit Befestigungsaufnahmen versehen und über einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind, welcher eine abgeschrägte Außenkante bildet, wobei die Profilseiten weiterhin dem Verbindungsabschnitt zugekehrt in doppellagige Dichtungsstege oder U-förmige Anlagestege mit einem parallel zur Zugeordneten Außenseite verlaufenden Anlagesteg übergehen, wobei ein dem Verbindungsabschnitt zugekehrter Stegabschnitt senkrecht zur Außenseite steht und auch die Länge 0 aufweisen kann und wobei weiterhin die Profilseiten an den dem Verbindungsabschnitt abgekehrten Kanten in Aufnahmeabschnitte mit weiteren Befestigungsaufnahmen übergehen, die senkrecht zur zugeordneten Profilseite stehen und mm Verbindungsabschnitt hin gebogen sind, wobei die Aufnahmeabschnitte den Profilseiten abgekehrt in Endabschnitte übergehen, die eine zur Querschnittsdiagonale symmetrische offene oder geschlossene Schwalbenschwanznut bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwei...
Patent DE-202012101304-U1 (DE)
Title: Signalwandler für drahtlos empfangene Video- und Audiosignale
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Ein Signalwandler für drahtlos empfangene Video- und Audiosignale, der als von einem Signalübertragungsgerät getrennte Einheit ausgeführt ist, die in einen Aufnahmeschlitz auf der Oberseite des besagten Signalübetragungsgeräts eingesetzt werden kann, wofür an einem Ende des Signalwandlers eine Schnittstelle angebracht ist und der in seinem Inneren eine Platine mit einem Oszillator und einer Hochfrequenzeingangs- und Filterstufe, einem Zwischenfrequenzkreis und einem Mikroprozessor zur Dekodierung und Signalweiterleitung hat.
Patent DE-202012102818-U1 (DE)
Title: Mechanische Brühgetränkmaschine und Untersetzer für eine mechanische Brühgetränkmaschine
IPC: A47J31/18
Filed: 2012-07-27
Abstract: Mechanische Brühgetränkmaschine (1) mit einem Behälter (2), der zur Zubereitung eines Brühgetränks ausgebildet ist, wobei der Behälter (2) mindestens eine Stellfläche (4) aufweist, mit der er auf einer Auflagefläche (A) aufstellbar ist, wobei der Behälter (2) einen Flansch (5) aufweist, der von einem Ruhezustand (R) in einen Funktionszustand (F) überführbar ist, wobei der Flansch (5) den Ruhezustand (R) einnimmt, wenn der Behälter (2) mit der Stellfläche (4) auf der Auflagefläche (A) steht und wobei der Flansch (5) den Funktionszustand (F) einnimmt, wenn der Behälter (2) mit dem Flansch (5) auf der Auflagefläche (A) aufliegt, wobei das Brühgetränk in dem Behälter (2) zurückgehalten wird, wenn der Flansch (5) den Ruhezustand (R) einnimmt und aus dem Behälter (2) ausfließt, wenn der Flansch (5) den Funktionszustand (F) einnimmt, mit einem Untersetzer (3), der eine Aufsatzplatte (6) umfasst, wobei die Aufsatzplatte (6) die Auflagefläche (A) bildet, auf der der...
Patent DE-202012103286-U1 (DE)
Title: Sensor-Stapel mit einander gegenüberliegenden Elektroden
IPC: H03K17/96
Filed: 2012-08-29
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: ein erstes Substrat und ein zweites Substrat, auf denen jeweils Ansteuer- oder Ausleseelektroden eines Berührungssensors angeordnet sind, wobei die Ansteuer- oder Ausleseelektroden aus einem leitfähigen Netz aus leitfähigem Material bestehen; und eine erste Klebeschicht zwischen den Ansteuer- oder Ausleseelektroden des ersten Substrats und den Ansteuer- oder Ausleseelektroden des zweiten Substrats.
Patent DE-202012103578-U1 (DE)
Title: USB-Hub
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-09-19
Abstract: , 11a, 11b, 11c, 11d) zu einem Host-Gerät an der Eingangseite des USB-Hubs (10), und mit wenigstens einem USB-Ausgang (12, 12a, 12b, 12c, 12d) zu einem USB-Endgerät an der Ausgangsseite des USB-Hubs (10), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine USB-Eingang (11, 11a, 11b, 11c, 11d) und der wenigstens eine USB-Ausgang (12, 12a, 12b, 12c, 12d) über wenigstens eine Versorgungsleitung (15a, 15b, 15c, 15d) und wenigstens eine Datenleitung (16a, 16b, 16c, 16d) mit einander verbunden ist, dass in der Versorgungsleitung (15a, 15b, 15c, 15d) ein USB-Schalter (13, 13a, 13b, 13c, 13d) vorgesehen ist und dass der wenigstens eine USB-Eingang (11, 11a, 11b, 11c, 11d) über die wenigstens eine Datenleitung (16a, 16b, 16c, 16d) ohne Unterbrechung mit dem wenigstens einen USB-Ausgang (12, 12a, 12b, 12c, 12d) verbunden ist.
Patent DE-202013001537-U1 (DE)
Title: Druckluftnagler mit einem handbetätigbaren Auslöser und einem Aufsetzfühler
IPC: B25C1/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Druckluftnagler mit • einem Arbeitskolben (52), der mit einem Eintreibstößel (50) zum Eintreiben eines Befestigungsmittels verbunden ist und beim Auslösen eines Eintreibvorgangs mit Druckluft beaufschlagt wird, und • einer Auslöseeinrichtung, die einen handbetätigbaren Auslöser (14) und einen Aufsetzfühler (24) aufweist, wobei eine gemeinsame Betätigung von Auslöser (14) und Aufsetzfühler (24) ein erstes Steuerventil (44) ansteuert und einen Eintreibvorgang auslösen kann, gekennzeichnet durch • ein zweites Steuerventil (22), das bei einer Betätigung des Auslösers (14) unabhängig von einer Betätigung des Aufsetzfühlers (24) angesteuert wird, • eine Kammer (62), die über eine Drossel (60) bei Ansteuerung des zweiten Steuerventils (22) entweder belüftet oder entlüftet wird, und • einen Sperrkolben (124), der von einer Ruhestellung in eine Sperrstellung verlagert wird, wenn der Druck in der Kammer (62) eine vorgegebene Druckschwelle passiert, und der in der Sperrstellung das Auslösen eines Eintreibvorgangs verhindert.
Patent DE-202013002204-U1 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Verschattungsvorrichtung zur Montage an ein Geländer umfassend zwei parallele und miteinander verbundene Führungsschienen (1) mit einer vertikal ausgerichteten Komponente und mindestens einem Befestigungsfuß (2), mindestens ein mit den Führungsschienen (1) verbundenes und quer zur Führung der Führungsschienen (1) angeordnetes Rahmenelement (3), das zwei einander gegenüberliegende Endabschnitte (5, 6) aufweist und an dem mindestens ein Verschattungselement (7) hängend befestigt ist, und mindestens ein an einer Unterkante des Verschattungselements (7) befestigtes Spannelement (4), wobei die Endabschnitte (5, 6) des Rahmenelements (3) die Führungsschienen (1) horizontal überragen.
Patent DE-202013002351-U1 (DE)
Title: Waschtisch und Anordnung des Waschtischs an einer Vorwand
IPC: E03C1/322
Filed: 2013-03-11
Abstract: Waschtisch mit einem Waschbecken (2), wobei der Waschtisch eine Anlagefläche zur Anlage an einer Wand ausbildet, gekennzeichnet durch einen sich in horizontaler Richtung erstreckenden Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung des Waschtischs an der Wand.
Patent DE-202013010018-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur therapeutischen Behandlung
IPC: A61H39/04
Filed: 2013-10-25
Abstract: Einrichtung zur therapeutischen Behandlung von in Bereichen eines Körpers verspannten beziehungsweise geschädigten Muskelpartien (Triggerpunkte) mit wenigstens einem Triggerelement, dadurch gekennzeichnet, dass am Endabschnitt (5) eines ersten Schenkels (3) einer an einer Achse (15) bewegbar gelagerten Schenkelanordnung (2) mit Handgriffen (14) ein erstes Triggerelement (7) wechselbar angeordnet ist, welches mit einem am Endabschnitt (5) eines zweiten Schenkels (4) der Schenkelanordnung (2) wechselbar angeordneten, zweiten Triggerelement (8) korrespondiert.