Patent DE-102010037233-B4 (DE)
Title: Automatische Verschließvorrichtung
Inventor: NAGAO SATOSHI
IPC: G07C9/00
Filed: 2010-08-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Automatische Verschließvorrichtung, welche in einem Fahrzeug (10) mit einer Mehrzahl von Türen (11, 12, 13) installiert ist, kommuniziert mit einer portablen Einheit (1) in vorbestimmten Bereichen innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs, und verschließt automatisch die Türen (11, 12, 13), basierend darauf, ob ein Antwortsignal von einer portablen Einheit (1) empfangen wird oder nicht, und darauf, ob die Türen (11, 12, 13) sich in einem geöffneten oder geschlossenen Zustand befinden, wobei das Antwortsignal ein Identifikationssignal mit einer vorbestimmten Beziehung zu einem Identifikationssignal enthält, welches im voraus registriert wird, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Tür-offen-oder-geschlossen-Erfassungseinheit, welche einen geöffneten Zustand oder einen geschlossenen Zustand der Türen (11, 12, 13) erfasst;eine Fahrzeuginnenraum-Ermittlungseinheit, welche einen Kommunikationsbereich, welcher zum Durchführen einer Kommunikation mit der portablen Einheit (1) dient, innerhalb des Fahrzeugs ausbildet, wenn die Tür-offen-oder-geschlossen-Erfassungseinheit ermittelt, dass sich eine der Türen (11, 12, 13) vom geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand verändert hat, und ermittelt, ob das Antwortsignal empfangen wird oder nicht;eine Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit, welche einen Kommunikationsbereich, welcher zum Durchführen einer Kommunikation mit der portablen Einheit (1) dient, in einem vorbestimmten Bereich außerhalb des Fahrzeugs ausbildet, wenn die Fahrzeuginnenraum-Ermittlungseinheit ermittelt, dass das Antwortsignal nicht empfangen wird, und ermittelt, ob das Antwortsignal empfangen wird oder nicht;eine Verschließsteuereinheit (4), welche die Türen (11, 12, 13) automatisch verschließt, wenn die Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit ermittelt, dass das Antwortsignal empfangen wird, vorausgesetzt, dass die Tür-offen-oder-geschlossen-Erfassungseinheit erfasst, dass alle Türen (11, 12, 13) geschlossen sind, und vorausgesetzt, dass sich das Ermittlungsergebnis der Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit vom Vorhandensein eines Empfangs zur Abwesenheit eines Empfangs verändert hat; undeine Speichereinheit, welche Betriebsablaufinformationen speichert, die anzeigen, dass das Antwortsignal empfangen wird, wenn die Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit ermittelt, dass das Antwortsignal empfangen wird, wobei:wenn die Fahrzeuginnenraum-Ermittlungseinheit ermittelt, dass das Antwortsignal nicht empfangen wird, und die Speichereinheit Betriebsablaufinformationen speichert, die Verschließsteuereinheit (4) die Türen (11, 12, 13) automatisch verschließt, vorausgesetzt, dass die Tür-offen-oder-geschlossen-Erfassungseinheit erfasst, das alle Türen (11, 12, 13) geschlossen sind, und vorausgesetzt, dass das Ermittlungsergebnis der Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit das Abwesenheit eines Empfangs ist,die Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit Kommunikationsbereiche in vorbestimmten Bereichen in der Umgebung der Türen (11, 12, 13) ausbildet, und ermittelt, ob das Antwortsignal aus den entsprechenden Kommunikationsbereichen empfangen wird oder nicht,die Speichereinheit Informationen, die anzeigen, dass das Antwortsignal empfangen wird, und Informationen, die anzeigen, dass das Antwortsignal aus dem Kommunikationsbereich, welcher durch die Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit bestimmt wird, empfangen wird, als die Betriebsablaufinformationen speichert und,wenn die Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit ermittelt, dass das Antwortsignal empfangen wird, oder die Speichereinheit die Betriebsablaufinformationen speichert, die Fahrzeugaußenbereich-Ermittlungseinheit die nächste Ermittlung in einem Zustand durchführt, bei dem der Kommunikationsbereich ausgebildet ist, und bei dem ermittelt ist, dass das Antwortsignal aus dem Kommunikationsbereich empfangen wird.