baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017312-U1 (DE)
Title: Rinnenelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Rinnenelement (12) umfassend einen massiven Körper aus Beton oder Polymerbeton, in welchem ein Rinnenlauf (16) angeordnet ist, welcher Körper zwei abgewandte Stirnflächen (14) aufweist, die zum Verbinden mit benachbarten Rinnenelemente konzipiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper den Rinnenlauf vollständig überspannt, welcher Körper an seiner Oberseite (19) wenigstens eine Einlauf-Öffnung oder -Ausnehmung (22) aufweist, die von der Oberseite (19) des Körpers zum Rinnenlauf hin offen ist,.
Patent DE-202010000564-U1 (DE)
Title: Kletter-, Hangel- und Balanciersystem K2
IPC: A63B17/00
Filed: 2010-01-02
Abstract: Kletter-, Hangel- und Balancieranlage aus gleichen oder verschiedenen Korpussen (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtelement aus mindestens zwei Teilen (1) gleicher oder unterschiedlicher Materialart besteht, die mittels einem oder mehreren Verbindungselementen (2, 5) miteinander verbunden und/oder mittels Anbauteilen (2, 3) als Ausgangs- oder Zielpunkt von Balancier-, Hangel- und/oder Klettertätigkeiten dienen.
Patent DE-202010002190-U1 (DE)
Title: Geländer zum Schutz von Personen und Ladegütern auf Ladebordwänden
IPC: B60P1/273
Filed: 2010-02-10
Abstract: Geländer (1) zum Schutz von Personen und Ladegütern auf Ladebordwänden (20), dadurch gekennzeichnet, dass es aus zumindest zwei selbständig beweglichen Geländerteilen (1a; 1b) besteht, wobei jedes Geländerteil (1a; 1b) an der Plattform (21) der Ladebordwand (20) klappbar an seinem Standort gelenkartig angelenkt ist.
Patent DE-202010003204-U1 (DE)
IPC: A61L2/07
Filed: 2010-03-05
Abstract: Fluid inlet and outlet (14) comprises a shut-off valve (22) and an actuator (20), where the actuator converts the shut-off valve into closing and opening positions during autoclaving of the shut-off valve by pressure difference. The actuator comprises a sealed chamber (26) stretchable by a cylindrical bellows (24), which is covered at axial ends by the lid hermetically, thus an axial spreading or compression is produced depending on the pressure difference. The actuator is interchangeable on a support cap (16) on container wall (12).
Patent DE-202010009306-U1 (DE)
Title: Sanitärmöbel
IPC: E03D9/08
Filed: 2010-06-19
Abstract: Sanitärmöbel, bestehend aus einem keramischen Tiefspüler-Becken (stehend oder hängend) mit oben hinten montierter Mischgarnitur (Warm-/Kaltwasser) zur Aufnahme und abschließendem Abführen von Stuhl und Urin und der anschließenden Reinigung der Ausscheidungsorgane und/oder zur Reinigung der Geschlechtsorgane – und einem Deckel, der den Tiefspüler abdeckt.
Patent DE-202010010800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorbeugenden und akuten Behandlung von Zähnen und Zahnfleisch
IPC: A46B7/06
Filed: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zur vorbeugenden und akuten Behandlung von Zähnen und Zahnfleisch, mit einem Handgriff (1) und einem an dem Handgriff (1) angebrachten, in den Mund eines Patienten einzuführenden Behandlungselement (2), das eine sich zur Längsrichtung des Handgriffs in etwa senkrecht erstreckende Rotationsachse (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungselement (2) eine dreidimensionale, rotationssymmetrische Behandlungsoberfläche aufweist, die zumindest teilweise aus einem offenporigen Schaumstoff besteht, wobei das Behandlungselement (3) um die Rotationsachse (8) derart frei drehbar gelagert ist, dass es mit seiner rotationssymmetrischen Oberfläche im Mund des Patienten auf dessen Zähnen und/oder Zahnfleisch abrollbar ist.
Patent DE-202010011973-U1 (DE)
Title: Ölablassvorrichtung
IPC: B60S5/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Ölablassvorrichtung, insbesondere zum Wechseln des Öls von Kraftfahrzeugen, mit – einem in eine Ölwanne (1) einschraubbaren Ablassstutzen (2), welcher ein Kugelventil mit einem Ölablasskanal (3), einer darin angeordneten vorgespannten Feder (4) und einer Kugel (5) aufweist, wobei die vorgespannte Feder (4) die Kugel (5) in Schließstellung des Ventils gegen einen Ventilsitz (6) presst, – einem Schlauchanschlussstück (7), welches mit dem Ablassstutzen (2) verbindbar ist, wobei die Kugel (5) aus dem Ventilsitz (6) des Kugelventils in eine Durchflussstellung gehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Feder (4) des Kugelventils so geformt ist, dass ihre Außenfläche die Form eines Kegelstumpfes aufweist, und – der Ölablasskanal (3) des Kugelventils im Bereich der in Durchflussstellung befindlichen Kugel (5) eine Aufweitung (10) aufweist.
Patent DE-202010013230-U1 (DE)
Title: Wassermischer mit sensorgesteuerter und manueller Wasserabgabe
IPC: F16K11/072
Filed: 2010-12-29
Abstract: Wassermischer mit sensorgesteuerter und manueller Wasserabgabe, der ein zylinderförmiges Gehäuse (20), eine Steuerstange (30), einen Antrieb (40), eine bewegbare Keramikscheibe (50), eine feststehende Keramikscheibe (60) und einen Unterdeckel (70) aufweist, wobei  das zylinderförmige Gehäuse (20) nach unten offen ist und auf der Oberseite mit der Steuerstange (30) gelenkig verbunden ist, deren oberes Ende aus dem zylinderförmigen Gehäuse (20) herausragt und deren unteres Ende in das zylinderförmige Gehäuse einragt,  der Antrieb (40) im zylinderförmigen Gehäuse (20) angeordnet ist und von der Steuerstange (30) mitbewegt werden kann,  die bewegbare Keramikscheibe (50) unter dem Antrieb (40) liegt, von diesem mitbewegt werden kann und auf der Unterseite eine Wassereintritsöffnung (53) und eine Wasseraustrittsöffnung (52) und auf der Oberseite einen Mischraum (51) aufweist, der mit der Wassereintritsöffnung (53) und der Wasseraustrittsöffnung (52) verbunden ist,  die feststehende Keramikscheibe (60) eine erste Wasseraustrittsöffnung (61) und eine zweite Wasseraustrittsöffnung (62) für sensorgesteuerte und manuelle...
Patent DE-202010013670-U1 (DE)
Title: Einweg-Fingerschutzvorrichtung
IPC: A61F13/10
Filed: 2010-09-28
Abstract: Einweg-Fingerschutzvorrichtung einschließlich einer Kappe, die aus einer Leinen-Grundlage (1) aus einem flüssigkeitsdichten Material, zum Beispiel Polyäthylen, und Laschen (2, 3) aus demselben Material gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Leinen-Grundlage (1) mittels Durchnähens und\oder Anklebens oder Lötens Taschen für die Unterbringung von Fingern gebildet sind, wobei mit Hilfe der Laschen (2, 3) zwei Aufnahmen gebildet sind, die sich auf entgegengesetzten Enden der Leinen-Grundlage (1) in einer Achse befinden und deren Aufnahmen entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202010016053-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend  – ein Gehäuse (1),  – ein Gebläse (2),  – eine Frischlufteinlassöffnung (7) zum Einleiten von Frischluft aus einer Umgebung eines Kraftfahrzeuges,  – eine Umluftlufteinlassöffnung (5) zum Einleiten von Umluft aus einem Innenraum des Kraftfahrzeuges,  – wenigstens eine an der Frischlufteinlassöffnung (7) angeordnete Frischluftklappe (8) zur Steuerung der durch die Frischlufteinlassöffnung (7) einleitbaren Luftmenge,  – wenigstens eine an der Umlufteinlassöffnung (5) angeordnete Umluftklappe (6) zur Steuerung der durch die Umlufteinlassöffnung (5) einleitbaren Luftmenge,  dadurch gekennzeichnet, dass  in einer vollständig geöffneten Stellung der wenigstens einen Umluftklappe (6) die von der wenigstens einen Umluftklappe (6) freigegebene Strömungsquerschnittsfläche weniger als 60% oder 40% der Querschnittsfläche der Umlufteinlassöffnung (5) und/oder der Frischlufteinlassöffnung (7) beträgt und/oder in einer, insbesondere vollständig, geöffneten Stellung die Geometrie der wenigstens einen Umluftklappe (6) dahingehend ausgebildet ist, dass parallele, auf der wenigstens einen Umluftklappe (6) auftreffende, entgegengesetzt zur Strömungsrichtung der Luft...
Patent DE-202011002001-U1 (DE)
Title: Justiersystem für Einbauleuchten
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Justiersystem für Einbauleuchten (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Justierschraube (1.1) im gegenüberliegenden Bereich (2) der Öffnung (3) des Einbaugehäuses oder Einbaufreivolumens (4) befindet.
Patent DE-202011004933-U1 (DE)
Title: Laubschaufel aus Kunststoff
IPC: A01G1/12
Filed: 2011-04-06
Abstract: Laubschaufel mit einem Schaufelblatt (1), das aus Kunststoff besteht und als ausladende, flache, in der Draufsicht konkav gewölbte Mulde gewölbt ist, und die eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (3) in der Schaufelfläche aufweist, deren Ausdehnung in einer Dimension klein ist, wobei der vorderste Bereich des Schaufelblatts (1) durch eine Reihe kurzer beabstandeter Zinken (4) gebildet ist.
Patent DE-202011050687-U1 (DE)
Title: Mobiler Bühnenständer
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-07-11
Abstract: Mobiler Bühnenständer, umfassend: einen Befestigungsständer (3), der eine vertikale Stange (1) und eine schräge Stange (2) aufweist, wobei die beiden Enden der vertikalen Stange (1) jeweils mit Verbindungssitzen (4) ausgestattet sind und sich ein Paar schräger Stangen zwischen den zwei nebeneinanderliegenden vertikalen Stangen befindet, wobei die beiden Enden der schrägen Stangen jeweils mit den Verbindungssitzen an den nebeneinanderliegenden Stangen durch ein Scharniergelenk verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungssitze an den beiden Enden der vertikalen Stangen im äußeren Bereich zum Befestigungsständer (3) mit den schrägen Teleskopstangen (5) mit einer Gelenkverbindung versehen sind, durch die zwei schrägen Teleskopstangen ein schräger Teleskopstangensatz ausgebildet ist, die beiden Enden der bewegbaren vertikalen Stangen (6) jeweils an den Verbindungssitzen (4) befestigt sind und ein anderes Ende der schrägen Teleskopstange (5) jeweils mit den Verbindungssitzen (4) an den beiden Enden dieser bewegbaren vertikalen Stangen (6) durch das Scharniergelenk verbunden ist.
Patent DE-202011051138-U1 (DE)
Title: Drehgelenk für einen Sonnenschirm eines Kinderwagens
IPC: B62B7/08
Filed: 2011-08-29
Abstract: Drehgelenk für einen Sonnenschirm eines Kinderwagens, umfassend ein Befestigungsteil (1), das zwei runde Ausnehmungen (11) aufweist, die an der Innenwand jeweils eine Verzahnung (12) bilden, und zwei Gelenke (2), die mit dem Befestigungsteil (1) gelenkig verbunden sind und jeweils einen Vorsprung (21) aufweisen, der in die Ausnehmung (11) gesteckt wird und eine Vielzahl von Nuten (23) bildet, in denen jeweils eine Blattfeder (24) angeordnet ist, die die Nut (23) in eine vordere Kammer (231) und eine hintere Kammer (232) teilt, wobei in der vorderen Kammer (231) ein Sperrelement (25) für die Verzahnung (12) angeordnet ist.
Patent DE-202011102202-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Flasche mit Trinkhalm in der Flasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-09-03
Abstract: Trinkhalm in der Kunststoff-Flasche, der zusammen mit dem Getränk in der Flasche ist, wenn diese verschlossen und versiegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mit knickbare Trinkhalm (1) bereits in der verschlossenen Flasche (2) enthalten ist.
Patent DE-202011103873-U1 (DE)
Title: Feldbuchrahmen, insbesondere für die Erfassung von langgestreckten Objekten
IPC: B43L5/02
Filed: 2011-07-29
Abstract: Feldbuchrahmen, insbesondere für die Erfassung von langgestreckten Objekten, bestehen aus einem statischen (1) und einem beweglichen Rahmen (2), die an einer Seite durch ein Scharnier verbunden sind, so dass Papier, bzw. ein Dokument (5) zwischen diesen einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rollenträger (3) für die Aufnahme einer Papierrolle (4) sich gegenüberliegend am statischen Rahmen (1) befestigt sind und der statische Rahmen (1) in den Befestigungsbereichen je einen Schlitz oder eine obere Ausnehmung für die Durchführung der Papierbahn von der neuen zur benutzten Papierrolle (4) besitzt.
Patent DE-202011104071-U1 (DE)
Title: Folie für Ablaufanordnung und Ablaufanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-08-04
Abstract: Folie (3) für eine Ablaufanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (3) mindestens eine Schicht (31), insbesondere eine erste Schicht, aufweist, die zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus Polypropylen, insbesondere einem Polypropylen Vlies, ausgebildet ist.
Patent DE-202011107915-U1 (DE)
Title: Fettblock - Dose
IPC: B65D43/16
Filed: 2011-11-15
Abstract: Fettblock-Dose aus Kunststoff Dadurch gekennzeichnet, dass ein im Handel angebotener Fettblock zum braten oder kochen In der Dose aufbewahrt werden kann.
Patent DE-202011109363-U1 (DE)
Title: Spannschiene mit einspritzgegossenem Tragkörper
IPC: F16H7/18
Filed: 2011-12-21
Abstract: Spannschiene (1) für einen Kettenantrieb, insbesondere für einen Steuerkettenantrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem langgestreckten einspritzgegossenen Tragkörper (3) und einer eingespritzten Verstärkungsplatte (14), der Tragkörper (3) umfasst einen Gleitschuh (2), eine Schwenköffnung (8), die an einem längsseitigen Ende des Tragkörpers (3) angeordnet ist, und einen Spannerandrückbereich (11), die Verstärkungsplatte (14) weist eine Durchgangsöffnung (16) auf die mit der Schwenköffnung (8) des Tragkörpers (3) fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsplatte (14) im Wesentlichen vollständig in dem Tragkörper (3) eingespritzt ist und im Bereich der Durchgangsöffnung (16) relativ zum Tragkörper (3) fixiert ist, wobei sich die Verstärkungsplatte (14) zumindest im Bereich zwischen der halben Länge (L) der Verstärkungsplatte (14) und dem der Durchgangsöffnung (16) abgewandten Ende in Richtung des abgewandten Endes kontinuierlich verjüngt.
Patent DE-202011110839-U1 (DE)
Title: Klare flüssige Zusammensetzung mit einem Alkanoylglycinat, amphotereren Tensid, Alkylsulfat und bestimmten assoziativen Acrylatpolymeren
IPC: A61Q19/10
Filed: 2011-08-02
Abstract: Zusammensetzung umfassend: (a) 2 bis 7 Gew.-% Alkanoylglycinat; (b) 1 bis 5% eines amphoteren und/oder zwitterionischen Tensids; (c) 1 bis 5 Gew.-% Alkylsulfat; und (d) assoziatives Polymer, umfassend ungesättigte Carbonsäure und eine hydrophobe Einheit, die ein C8- bis C30-Alkylester oder ein Oxyethylen-C8- bis C30-Alkylester der ungesättigten Carbonsäure sind, wobei die Viskosität der Zusammensetzung 5.000 bis 25.000 cps, gemessen mit einem Brookfield SP5 Viskosimeter bei 20 U/min und 25°C, beträgt; wobei die Zusammensetzung einen Wert der Klarheit von 4 oder 5 auf einer Skala von 1 bis 5, nach dem definierten Klarheitstest gemessen, aufweist; und wobei der pH der Zusammensetzung 6,5 bis 7,5 beträgt.
Patent DE-202012002006-U1 (DE)
Title: Uhr mit einem Zifferblatt
IPC: G04B19/10
Filed: 2012-02-29
Abstract: Uhr (1), umfassend ein Zifferblatt (2), welches eine gefaltete Fläche (3) aufweist.
Patent DE-202012002965-U1 (DE)
Title: Möbelfrontteil mit Einlageteil
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-03-22
Abstract: Möbelfrontteil (1) mit Einlageteil (3), wobei das Möbelfrontteil (1) eine Außenseite (AS) und eine Innenseite (IS) aufweist, und wobei das Einlageteil (3) paneelförmig ausgebildet ist und in einer mehreckigen, insbesondere rechteckigen, von einem Rahmenabschnitt (2) des Möbelfrontteils (1) umgebenen Aussparung (A) im Möbelfrontteil (1) angeordnet und dessen Schmalseite (3a), insbesondere formschlüssig, an die Kontur der Aussparung (A) angepasst ist, wobei das Einlageteil (3) an einer in der Aussparung (A) an das Möbelfrontteil (1) angebrachten Trageinrichtung (5) aufliegt.
Patent DE-202012004075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgießen von Anstrichmitteln
IPC: B44D3/12
Filed: 2012-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Ausgießen von Anstrichmitteln (7) oder dergleichen aus Behältern (10), gekennzeichnet durch, ein flächiges Ausgießteil (1), einen an dem Ausgießteil (1) ausgebildeten Behälterklemmrand (2), der eine konkave, zum Ausgießteil (1) gerichtete Krümmung aufweist, und eine einseitig auf dem flächigen Ausgießteil (1) ausgebildete Ausgießfläche (3), die sich über den Behälterklemmrand (2) erstreckt.
Patent DE-202012006529-U1 (DE)
Title: Halte- und Transportvorrichtung
IPC: B21D43/00
Filed: 2012-07-09
Abstract: Halte- und Transportvorrichtung für Zwischenprodukte (10), insbesondere für zur Warmumformung erhitzte Platinen oder vorgeformte Formbauteile, gekennzeichnet durch mindestens einen taktilen Temperaturmesssensor (6), der derart in die Halte- und Transportvorrichtung integriert ist, dass er während des Transports mit dem Zwischenprodukt (10) in berührendem Kontakt steht.
Patent DE-202012008123-U1 (DE)
Title: Nutzung der vorhandenen Verkehrsinfrastrukturbauten zur gewerblichen Energieerzeugung mit Windkraftanlagen
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Nutzung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur Bauten zur gewerblichen Energieerzeugung mit Windkraftanlagen, ist durch die Anordnung der Windkraftanlage (4) gekennzeichnet auf dem Mast (1) der Hinweistafel (2) an der Autobahn (3) oder der Anordnung der der Windkraftanlage (4) auf dem Mast (1) der Oberleitung (2) entlang der Schienen (3).
Patent DE-202012010667-U1 (DE)
Title: Duftgerät mit austauschbarem Stecker, bei dem Duftstoffkapsel gebraucht wird
IPC: A61L9/03
Filed: 2012-11-05
Abstract: Duftgerät mit austauschbarem Stecker, bei dem Duftstoffkapsel gebraucht wird, umfasst ein Gehäuse, einen wärmeleitfähigen Behälter, einen Widerstand, eine Kabelsteckervorrichtung. Das Gehäuse umfasst weiter eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung. Der wärmeleitfähige Behälter, der ein offenes Ende hat, ist im Gehäuse vorgesehen. Der Widerstand ist unterm wärmeleitfähigen Behälter angebracht. Die Kabelsteckervorrichtung ist in der zweiten Öffnung des Gehäuses unterbracht und ist elektrisch mit dem Widerstand verbunden. Die Duftstoffkapsel umfasst einen Einwegbehälter, Duftstoff und wird im wärmeleitfähigen Behälter plaziert. Der Einwegbehälter hat eine Öffnung und der Duftstoff ist im Einwegbehälter plaziert. Wird dem Widerstand mit Strom versorgt, kann der Widerstand Wärme erzeugen, die weiter auf dem wärmeleitfähigen Behälter übertragen wird. Die Wärme wird über dem wärmeleitfähigen Behälter weiter an den Einwegbehälter und dann den Duftstoff geleitet, um schließlich Duft freigesetzt werden zu können.
Patent DE-202012012794-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Leuchte (4) mit einer Anzahl von mindestens eine LED (8) umfassenden im Wesentlichen planen Leiterplatten (6), die miteinander elektrisch kontaktiert sind, und deren jeweilige Lageebenen (19) mittels eines Haltegerüsts (16) zueinander verkippt sind.
Patent DE-202012103594-U1 (DE)
Title: Verschließmechanismus für einen Behälter mit einer T-förmigen Wassersperrstange, die sich beim Betätigen einer Druckeinrichtung seitlich von einer Gelenkstange ziehen lässt
IPC: B65D51/04
Filed: 2012-09-19
Abstract: Verschließmechanismus für einen Behälter, wobei am Behälter eine Druckeinrichtung (2) und eine T-förmige Wassersperrstange (3) angebracht sind, die beide über eine Gelenkstange (1) miteinander verbunden sind, und wobei die T-förmige Wassersperrstange (3) beim Betätigen der Druckeinrichtung (2) seitlich von der Gelenkstange (1) so gezogen wird, dass diese sich auf- und abbewegt, um Wasser freizulassen bzw. zu sperren.
Patent DE-202013005236-U1 (DE)
Title: Drybadelatschen
IPC: A43B5/08
Filed: 2013-06-03
Abstract: Drybadelatschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle der Badelatschen mindestens drei Wasserausgänge aufweist.
Patent DE-202013005358-U1 (DE)
Title: Solarmodul und System von Solarmodulen
IPC: H01L31/05
Filed: 2013-06-14
Abstract: Solarmodul (10), gekennzeichnet durch eine erste Reihenschaltung (2) von ersten Solarzellen (1) und eine zweite Reihenschaltung (3) von den ersten verschiedenen zweiten Solarzellen (4), wobei ein erster Pol (5) der ersten Reihenschaltung (2) neben einem zweiten Pol (6) der zweiten Reihenschaltung (3) auf dem Solarmodul (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013012645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übermitteln von Fahrstreckeninformation an ein Fahrzeug
IPC: B60W30/16
Filed: 2013-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Übermitteln von Fahrstreckeninformation an ein Fahrzeug (100) in einem Fahrzeugzug, wobei der Fahrzeugzug ein führendes Fahrzeug und zumindest ein folgendes Fahrzeug umfasst, wobei die Vorrichtung das führende Fahrzeug dazu befähigt, in einem vorgegebenen Abstand nahe zu dem folgenden Fahrzeug zu fahren, um den Luftwiderstand des folgenden Fahrzeugs zu reduzieren und folglich um den Treibstoffverbrauch des folgenden Fahrzeugs zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Abstand zwischen dem führenden Fahrzeug (100) und dem folgenden Fahrzeug (100) weniger als 50 m beträgt und dadurch, dass die Vorrichtung umfasst: Mittel (200; 210; 230; 250) zum Übermitteln von Fahrstreckeninformation in Form von Blickfeld-Bildern von dem führenden Fahrzeug (100) zu dem in dem Fahrzeugzug umfassten folgenden Fahrzeug (100) in Echtzeit; Mittel (200; 210; 240) zum Bereitstellen der in das folgende Fahrzeug (100) übermittelten Fahrstreckeninformation in solcher Weise, dass mehrere in dem führenden Fahrzeug (100) verfügbare Blickfelder in dem folgenden Fahrzeug (100) kontinuierlich zur Verfügung gestellt werden; und Mittel (200; 210; 240) zum kontinuierlichen Darstellen der in das folgende Fahrzeug (100) übermittelten Fahrstreckeninformation, in welches die Fahrstreckeninformation in Echtzeit in Form eines Videostreams übermittelt wird.
Patent DE-202013100072-U1 (DE)
Title: Puffereinheit
IPC: B65G47/14
Filed: 2013-01-08
Abstract: Puffereinheit (3, 4, 5) zur Pufferung nicht staubarer Werkstücke in einer Bestückungsanlage (1), wobei die Puffereinheit (3, 4, 5) als Kaskade mit zumindest einer Kammer (15, 16, 17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erkennungseinrichtung (6, 7, 8) zur Erkennung zumindest der Orientierung eines Werkstücks und eine Orientierungsänderungseinrichtung (11, 12, 13) vorgesehen sind zur bedarfsweisen Orientierungsänderung eines falsch orientierten Werkstücks.
Patent DE-202013103637-U1 (DE)
Title: Ein Sicherheitsgurt für Kinder
IPC: B60R22/10
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Sicherheitsgurt für Kinder mit einem breiten Mittelgurt (1), wobei am linken Ende des breiten Mittelgurts (1) jeweils ein oberer und ein unterer Nebengurt (6, 7) und am rechten Ende des breiten Mittelgurts (1) ebenfalls jeweils ein oberer und ein unterer Nebengurt (2, 3) angebracht sind, und an der Innenseite des linken Endes des breiten Mittelgurts (1) und der linksseitigen Nebengurte (6, 7) jeweils ein Schlaufenstück (4) im Sinne eines Klettverschlusses angebracht ist, sowie an der Außenseite des rechten Endes des breiten Mittelgurts (1) und der rechtsseitigen Nebengurte (2, 3) jeweils ein Widerhakenstück (5) im Sinne eines Klettverschlusses angebracht ist.
Patent DE-202013103997-U1 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument
IPC: A61C17/16
Filed: 2013-09-05
Abstract: Zahnärztliches Instrument zur Bearbeitung, insbesondere Reinigung von Implantaten, umfassend eine Arbeitsspitze (8, 14, 19), welche in Schwingung versetzbar ist, wobei die Arbeitsspitze aus Korund, Gummi, diamantiertem Stahl, flexiblem Kunststoff oder Karbon gefertigt oder als Bürste mit Stahl- oder Titanborsten ausgebildet ist.
Patent DE-202014000717-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Anschlussarmatur
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-01-25
Abstract: Reinigungsgerät mit Anschlussarmatur (10) für einen Kaltwasser-Anschluss, insbesondere für einen HD-Reiniger oder ein Boden-Reinigungsgerät, mit einem den Innenraum des Reinigungsgerätes abdeckenden Gehäuse (3), an dessen bodennahe Seite die von außen zugängliche Anschlussarmatur (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer Gehäusewand des Gehäuses (3) eine von der Fläche der Gehäusewand zurückspringende Mulde (6) angeordnet ist, in der mindestens der Kaltwasser-Zulauffilter (7) von außen sichtbar angeordnet ist.