baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3231756-C2 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine für Fluide
IPC: F01C17/06
Filed: 1982-08-26
Granted: 1985-08-01
Abstract: Es wird eine Verdrängermaschine nach dem Spiralprinzip vorgeschlagen, bei der der übliche Antrieb mittels Doppel- oder Mehrfachkurbel zur Erzeugung einer translatorischen Kreisbewegung des Verdrängungskörpers durch einen Einfachkurbeltrieb mit einer Anlenkung an einem zweiten Element, dessen Anlenkpunkt sich auf einer nicht geschlossenen Linie bewegt, ersetzt wird, wodurch in Verbindung mit einer bestimmten Ausbildung des zweiten Elementes, platzsparende und fertigungsmäßige Vorteile erreicht werden.
Patent DE-3232437-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Sicherheit eines Zugangskontrollsystems
IPC: G07C9/00
Filed: 1982-09-01
Granted: 1985-03-21
Abstract: In einem Zugangskontrollsystem wird die Berechtigung, ein bestimmtes Gebiet betreten zu dürfen, mit Hilfe einer Einrichtung zur automatischen Identifizierung von Objekten und/oder Lebewesen (10, 11) in der Art kontrolliert, daß von einem ortsfesten Abfragegerät (1 . . . 8), welches einen Energiesender, einen Codesender, einen Datenempfänger und eine Auswerteeinheit enthält, über einen Mikrowellen-Energiestrahl (9) an den zu kontrollierenden Objekten und/oder Lebewesen (10, 11) befestigte Antwortgeräte, welche einen Energieempfänger und -wandler, einen Codeempfänger, einen Codevergleicher, einen Kennzeichenspeicher und einen Datensender enthalten, angesprochen werden, wobei die Datensender nach einer Überprüfung des vom Codesender kommenden Codes das im Kennzeichenspeicher gespeicherte Kennzeichen aussenden. Zusätzlich wird die Änderung des Strahlungsflusses der vom Hintergrund (14) und von den Objekten und/oder Lebewesen (10, 11) reflektierten bzw. absorbierten Mikrowellen-Energiestrahlung (9) erfaßt. Die Zahl der Änderungen des reflektierten Strahlungsflusses wird mit der Zahl der vom ortsfesten Abfragegerät (1 . . . 8) identifizierten Antwortgeräte verglichen. Auf diese Weise wird verhindert, daß Objekte und/oder Lebewesen, die nicht mit einem Antwortgerät ausgerüstet sind, unter dem Schutz einer größeren Menge von Objekten und/oder Lebewesen, die mit einem Antwortgerät ausgerüstet sind, unerkannt das kontrol lierte Gebiet betreten können.
Patent DE-3236284-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Stahlsträngen in einer Ovalbogenstranggießmaschine
IPC: B22D11/128
Filed: 1982-09-30
Granted: 1985-10-10
Abstract: Eine Bogenstranggußmaschine mit niedriger Bauhöhe, deren Biegezone in einem Bereich von 6 bis 35 der Gesamtlänge der Maschine liegt, so daß die Maschine mit geringen Kosten erstellt und betrieben werden kann, zur Erzeugung von Stahlsträngen ohne innere Risse, Querrisse und Eckrisse.
Patent DE-3324566-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Basen aus einem Lurgi-Teersäurestrom
IPC: C10C1/00
Filed: 1983-07-07
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reinigung des Teergemischs beschrieben, das durch das Lurgi-Kohlevergasungsverfahren erhalten wird. Die Teersäure wird mit einer verdünnten wäßrigen Schwefelsäurelösung behandelt, um nicht flüchtige Teerbasensalze aus der Teerbasenkomponente zu bilden und die neutrale Ölkomponente zu hydrolisieren, worauf die Teersäurekomponente von den nicht flüchtigen Teerbasensalzen sowie den Hydrolyseprodukten der neutralen Ölkomponente abdestilliert wird.  in eine in die Führungsstange (12) eingearbeitete Aussparung (13) ein, so daß
Patent DE-3327950-C2 (DE)
Title: Rahmenhohlprofil für Fenster-, Tür- und Trennwandelemente
IPC: E06B5/11
Filed: 1983-08-03
Granted: 1986-03-20
Abstract: Ein Teil des Hohlraums eines Rahmenhohlprofils (3, 4) ist mit winkelförmigen Einlagestücken (7, 8 bzw. 13, 14) ausgefüllt, deren Schenkel (9, 10; 11, 12; 15, 16; 17, 18) unterschiedlich dimensioniert sind. Die Anordnung der Einlagestücke (7, 8) erfolgt so, daß die Achse des größten Widerstandsmoments senkrecht zur Ebene des Fenster-, Tür- oder Trennwandelements (1, 2) angeordnet ist, zu dessen Einrahmung die Rahmenhohlprofile (3, 4) dienen. Die Einlagestücke eines Rahmenschenkels können aus mehreren hintereinander angeordneten Teilstücken bestehen, die sich mit ihren Endbereichen überlappen. Einzelne Einlagestücke können mit Aussparungen für die Unterbringung von Ver- bzw. Entriegelungselementen versehen sein.
Patent DE-3348171-C2 (DE)
Title: Device for presenting stackable goods
IPC: B65G1/137
Filed: 1983-05-10
Granted: 1988-12-29
Abstract: In a device for receiving stackable goods, stock magazines (V) for receiving the goods (W) are arranged along a belt conveyor, goods extraction apparatuses (WA) being allocated to the stock magazines (V). In order to facilitate the manual charging of the stock magazines (V), the stock magazines (V) each have an L-shaped guide profile (F) for the stacked goods (W), the guide profile (F) being inclined relative to the transport belt (T) of the belt conveyor and also in the longitudinal direction of the belt conveyor, in a manner such that the goods (W) rest on both legs (S1, S2) of the guide profile (F). The device is used in particular in the pharmaceutical wholesale trade for presenting the drugs ordered by the individual pharmacists. <IMAGE>
Patent DE-3401987-C2 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: G07F17/20
Filed: 1984-01-20
Granted: 1986-01-30
Abstract: Um bei einem Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gehäuse, in dem eine Hochdruckpumpe und gegebenenfalls eine Chemikalienansaugung sowie eine Heizung für eine Reinigungsflüssigkeit angeordnet sind, und mit einer Instrumententafel in einer Wand des Gehäuses, auf der sich Bedienungselemente und Anzeigeelemente einer Steuerung für das Hochdruckreinigungsgerät befinden, eine Selbstbedienung zu ermöglichen, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Münzautomatik beschädigt wird, wird vorgeschlagen, daß an der Instrumententafel im Innern des Gehäuses eine Selbstbedienungsautomatik mit einem Münzprüfer und einer Zeitsteuerung für das Hochdruckreinigungsgerät angeordnet ist, die durch Einwurf einer Münze durch einen Münzeinwurf in der Instrumententafel betätigbar ist.
Patent DE-3411232-C2 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplung oder Bremse
IPC: F16D27/14
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-03-06
Abstract: Bei einer elektromagnetischen Kupplung oder Bremse, deren Moment durch Reibung zwischen einem kreisringförmigen Innenpol und einem konzentrischen Außenpol einerseits und einem diese Pole magnetisch überbrückenden Anker andererseits erzeugt wird, sind Reibelemente aus einem hochverschleißfesten Reibmaterial in die Oberfläche der Pole eingesetzt. Um trotz der unterschiedlichen Verschleißeigenschaften der Pole und der Reibelemente einen gleichmäßigen Verschleiß über die gesamte Fläche des Ankers zu erhalten, erstrecken sich die Reibelemente radial durchgehend über die gesamte radiale Breite der Pole.
Patent DE-3417008-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung des Ausfüllens von einbetonierten Hüllrohren mit einer Verpreßmasse
IPC: E04G21/12
Filed: 1984-05-09
Granted: 1986-11-13
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung von in ein Stahlbetonbauteil eingebauten Vorspannaggregaten aus einem Spannrohr und darin angeordneten, bereits vorgespannten Spannstählen für ein Verpressen mit einer Verpreßmasse. Durch das Spannrohr wird ein aus einem Druckluftkompressor entnommener aufgeheizter Luftstrom hindurchgeschickt, und durch diese Luftstrombehandlung wird das Vorspannaggregat von in das Spannrohr eingedrungenem Wasser befreit. Dabei wird mit einem heißen Luftstrom gearbeitet, der zunächst getrocknet wurde. Dieser Luftstrom weist folglich bei Eintritt in das Spannrohr einen vorgegebenen Wert der Luftfeuchte auf. Die Luftfeuchte des aus dem Spannrohr austretenden Luftstromes wird gemessen. Sie wird mit dem vorgegebenen Wert der Luftfeuchte verglichen. Die Luftstrombehandlung wird erst beendet, wenn der Wert der Luftfeuchte der aus dem Spannrohr austretenden Luft mit dem vorgegebenen Wert der Luftfeuchte der eintretenden Luft praktisch übereinstimmt.
Patent DE-3417985-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungsfreien Zerkleinerung von Konkrementen
IPC: A61B6/12
Filed: 1984-05-15
Granted: 1986-03-27
Abstract: Vorrichtung zur berührungsfreien Zerkleinerung von Konkrementen in Körpern von Lebewesen mit einem Stoßwellensystem, mindestens einem Ortungssystem und einer Patientenliege, wobei Geräteträger (6, 8) vorhanden sind, die einen Platztausch des Stoßwellensystems (38, 42) mit dem oder den Ortungssystemen (10, 12, 40, 44) ermöglichen. Die Geräteträger sind als Schlitten oder als Revoler ausgebildet.
Patent DE-3517019-C2 (DE)
IPC: A62D3/40
Filed: 1985-05-11
Granted: 1987-03-26
Abstract: 1. A process for the thermochemical decomposition of halogenated hydrocarbons, more especially relatively highly halogenated hydrocarbons, in an inert gas atmosphere by reaction with an overstoichiometric quantity of alkaline solids at elevated temperatures in a reactor, characterized in that calcium and/or magnesium silicates are used as the alkaline solids.
Patent DE-3522168-C2 (DE)
Inventor: DONZELLI GIAMPIERO
IPC: H01L29/812
Filed: 1985-06-21
Granted: 1994-05-11
Abstract: Grounding of source contacts (S) of flat devices and integrated circuits (of the FET type) is carried out according to the following process steps: a GaAs wafer is applied on a support and is covered on its free or rear face with photoresist; the latter is then etched along the border lines of the single FETs; the GaAs layer between contiguous FETs is removed also to make accessible the contacts S; a layer of noble metal is then deposited on the FET rear faces, so that it bridges the contacts S; the single metallized devices are disconnected from the initial support and finally are soldered to a package base.
Patent DE-3541598-C2 (DE)
IPC: A61N1/365
Filed: 1985-11-25
Granted: 1990-12-06
Abstract: A temperature driven rate responsive cardiac pacemaker adapted to distinguish between physiologically determined changes of the patient's blood temperature under conditions of exercise and non-exercise, and to adaptively vary the rate at which stimuli are generated accordingly, is also capable of recognizing the blood temperature dip which is characteristic of the commencement of exercise. In response to such a temperature dip, the pacemaker initiates a rapid and physiologically beneficial increase in the stimulation rate. To assure the proper selective initiation of a rate increase, the pacemaker discriminates between a blood temperature drop indicative of the onset of exercise and those temperature drops which occur for other reasons, such as upon cessation of exercise or as normal phasic variations, including respiration and circadian fluctuations.
Patent DE-3712512-C2 (DE)
IPC: E04B1/68
Filed: 1987-04-13
Granted: 1991-04-04
Abstract: 1. Expansion joint profile made from an elastic material for sealing a joint between two structural parts, with an upper, through central portion (1), whose surface in the fitted state forms a covering surface located on the level of the surface of the structural parts, as well as with two side legs (2, 3) fitted to the longitudinal ends of the central portion (1), the engaging faces of the structural parts being constructed so as to adapt to the lateral faces of the profile legs (2, 3), characterized in that the central portion is constructed as a cover strip (1) springing out under load and a thickened part (6, 8; 7, 9) is fitted to each side leg (2, 3) and on said thickened part is formed an upper supporting surface (4) for engaging a portion of the underside (1') of the cover strip (1).
Patent DE-3803318-C2 (DE)
IPC: B29C65/66
Filed: 1988-02-04
Granted: 1990-06-13
Abstract: The invention relates to a method for sectionally sheathing objects with plastic, which is distinguished by the fact that a crosslinked tube produced from a shrinkable plastics material is stretched axially or radially under the effect of heat. Subsequently, this tube is cut axially for the formation of a shrinkable band. A predetermined length of this shrinkable plastics band (6) is laid around an object (18) over a predetermined section and held in a position sheathing the object. By supplying heat, the shrinkable band laid around the object is shrunk closely around the object to be sheathed, and the end sections of the shrunk band which are brought into contact against each other are bonded to each other under the effect of pressure and heat. Furthermore, the invention comprises a device for sectionally sheathing objects with plastic, which comprises: a means for wrapping around a shrinkable band (6), around a section of the object (18) to be sheathed, a means (11, 12) for holding the end sections of the band laid around the object, a means for pressing together the end sections of the band, a means for severing the ends of the band section as well as a means (19) for heating the shrinkable band to the shrinking temperature. <IMAGE>
Patent DE-3929156-C2 (DE)
IPC: B65G47/61
Filed: 1989-09-02
Granted: 1992-10-08
Abstract: The invention relates to a storage conveyor with a charging point and a removal point, in which a removal device (20) is arranged in front of the removal point (II). This removal device (20) is formed by a separately driven conveyor belt (21) which is arranged between the two strands (2a, 2b) of the horizontally revolving chain conveyor (2). The conveyor belt (21) is guided in such a manner that it runs from a plane situated below the chain conveyor (2) into a plane above it. The hanger hooks (1), which rest with the head region on the chain conveyor (2), are picked up at the tip by the conveyor belt (21), raised from the chain conveyor (2) and transferred to a sliding rail (15) at the removal point (II), where they slide along, again with the head region, under the effect of gravity. 
<??>By means of this arrangement of the conveyor, it is possible to remove the hangers (1) in a rectilinear manner so that a high level of dynamics is possible. When the conveyor belt (21) revolves faster than the chain conveyor (2), a singling process takes place simultaneously with the lifting off of the hangers (1). 
<IMAGE>
Patent DE-4023365-C2 (DE)
Inventor: ALTENKIRCH MANFRED DIPL ING
IPC: F16H61/08
Filed: 1990-07-23
Granted: 1998-04-02
Abstract: A method of changing gear in an automatic gear change mechanism involves determining the quality of the change by measuring parameters dependent on changes in torque and adapting switching parameters accordingly for transmission and/or switching element control. The changes in torque can be determined by measuring parameters dependent on engine and/or transmission system displacements or by measuring changes in the revolution rates of shafts, esp. of a transmission output shaft, w.r.t. the gearbox housing. ADVANTAGE - Enables automatic vehicle gear change to be operated more smoothly under changing operating conditions.
Patent DE-4029902-C2 (DE)
Inventor: BRANDAUER OTTO
IPC: B01F33/40
Filed: 1990-09-21
Granted: 1996-10-17
Abstract: What is described is a device for transporting and mixing bulk material, which has a container 10 with a bottom closing flap 11, the bulk material being conveyed by suction conveyance. The transporting and mixing device is suitable for mixing a plurality of bulk materials simultaneously during conveyance into the container. For this, the material infeed connection 17, through which the bulk material passes successively into the container, is guided into the vicinity of the bottom of the container. As a result of the suction conveyance, the incoming bulk material flows upwards in the container and thus mixes with the bulk material already present in the container. <IMAGE>
Patent DE-4208410-C2 (DE)
Inventor: WEINGAERTNER HARALD ING
IPC: F21V5/00
Filed: 1992-03-16
Granted: 1995-06-22
Abstract: Lighting fixture, essentially consisting of a lamp housing and an illuminant arranged therein, a transparent decorative member being provided below the illuminant and at a distance from the lamp housing, and there being arranged between the illuminant and the decorative member a plate which reflects on its side averted from the illuminant and has a central bore. <IMAGE>
Patent DE-4235079-C2 (DE)
Inventor: OBERMAIER MARCO DR
IPC: A61B3/10
Filed: 1992-10-17
Granted: 1996-08-01
Abstract: Described is a device for examining the eye using an ultrasonic probe, the device being designed to measure and record, reliably and reproducibly, all the main eye blood-circulation parameters. To this end, a mounting (1) is placed on the eye, the side of the mounting facing the eye having a concave recess which matches the curvature of the eyeball. Fitted inside the mounting (1) is a measurement probe (2) which is designed as a transceiver for pulsed signals and which includes both a pulse generator and a processing circuit suitable for measuring the Doppler effect.
Patent DE-4235217-C2 (DE)
Inventor: ADOLPH ULRICH DR ING
IPC: B64D13/08
Filed: 1992-10-14
Granted: 1994-12-01
Abstract: The invention relates to a combined cooling and heating process for air-conditioning a compartment (8) and also to a device for carrying out the process, in particular for use in passenger train carriages. With this process and device, it is possible to either cool or heat a compartment (8). If the compartment (8) is no longer to be cooled but heated, according to the invention two valves (23, 24) are reversed, and the process air flows through the units required for cooling, heat exchanger (5) and regenerator (6), without heat exchange. The air heated by the compressor (2, 3) passes to the useful-heat exchanger (7) via a bypass pipe (31). The air cooled in the useful-heat exchanger (7) but still under pressure is conveyed via a further bypass pipe (22) to a turbine (4), where it is relieved of pressure and is released to the environment. The air of the compartment (8) to be heated is here sucked in by a pre-compressor. <IMAGE>
Patent DE-4237828-C2 (DE)
Inventor: WAGNER GERHARD DIPL ING
IPC: G01R31/312
Filed: 1992-11-04
Granted: 1996-08-01
Abstract: The invention relates to a device for detecting interference for an electronic assembly and for retaining interference which adversely affects the mode of operation of the electronic assembly for the purpose of subsequent evaluation in the case of an interference state which has occurred in this assembly. In order to detect line-bound and/or non-line-bound electrical and/or magnetic interference, at least one sensor/storage arrangement (5), one threshold value signal transmitter (4) which is connected upstream of the sensor/storage element (5) and one coupling element (3) are provided, the coupling element (3) bringing about an operative connection between the input of the threshold value signal transmitter (5) and one section of a wiring run (2) of the electronic assembly (7). <IMAGE>
Patent DE-4329137-C2 (DE)
Title: Magnetband-Aufwickelsystem
Inventor: KITA AKIHISA
IPC: G11B23/113
Filed: 1993-08-30
Granted: 2001-05-10
Abstract: Ein Kassettengehäuse besitzt Bandidentifizierungslöcher, die in einem vorgegebenen Muster angeordnet sind, so daß das Muster der Bandidentifizierungslöcher die Sorte des in dem Kassettengehäuse aufgewickelten Magnetbandes, wie etwa die Länge des Magnetbandes, die Eigenschaften der Magnetschicht darauf und dergleichen, angibt. Ein Magnetband-Aufwickelsystem, das ein Magnetband in einem solchen Kassettengehäuse aufwickelt, ist versehen mit: Steuerungstasten zur Eingabe der Sorte des aufzuwickelnden Magnetbandes, einem Speicher, der das Muster der Bandidentifizierungslöcher, die der Sorte des Magnetbandes, welche über die Steuerungstasten eingegeben wurde, entsprechen, speichert, und einem Musterfeststellmechanismus, der das Muster der Bandidentifizierungslöcher auf dem in der Aufwicklungsposition angeordneten Kassettengehäuse feststellt und, wenn das Muster der Bandidentifizierungslöcher, das in dem Speicher gespeichert ist, nicht mit dem von dem Musterfeststellmechanismus festgestellten übereinstimmt, das Aufwickeln des Bandes verhindert.
Patent DE-4339615-C2 (DE)
IPC: E04G9/02
Filed: 1993-11-20
Granted: 1997-12-18
Abstract: The proposed shuttering panel (1) has edge struts (3) formed from a flat extruded section made of aluminium, an aluminium alloy or another light metal, ensuring both lightness and rigidity. The contact points for clamps (7) for the mutual securing of such edge struts (3) of adjacent panels (1) are at a distance from the shuttering lining (2) at a site where the edge struts (3) have a full cross section and the hollow spaces (8) on either side of these contact points are not at risk of being deformed by the pressure exerted by the fixing clamps (7). A channel (14) or groove is provided with which the clamp can engage to ensure that this contact point is actually used. This makes it possible to use the same clamp (7) which serves for edge struts made of flat material with a central bead so that shuttering panels made of different materials and provided with such edge struts can be combined.
Patent DE-4428087-C2 (DE)
Inventor: POFFO HANS-JOACHIM
IPC: B60R11/06
Filed: 1994-08-09
Granted: 1998-02-19
Abstract: The emergency hammer (3) comprises a shaft to which is fixed a hammer head, supported by a holding device (1) which for its part is fixable to a connecting wall. Connecting the hammer (3) with the holding device is an anti-theft device in the form of a cord (4) which does not hinder the intended use of the hammer and which has a structure protecting it against tearing or separation. The cord has a steel wire core encased in plastics and the holding device has a cord winding drum which has a spring drawing mechanism. An acoustic signal bell is coupled to the winding drum.
Patent NL-1005013-C2 (NL)
Inventor: ASSEN HARRY
IPC: C02F3/12
Filed: 1997-01-16
Granted: 1998-07-20
Abstract: Method for controlling a filter device for the purification of a contaminated, and in particular nitrates-containing, liquid such as industrial waste water or groundwater, which device comprises a standing vessel, the lower part of which has a downward narrowing inner wall, which vessel serves to receive a granular filter-bed, for instance in the form of a sand-bed, in addition to a pump tube standing in the filter-bed and having arranged therein a stand-pipe controllably fed with a gaseous medium such as air, a washer for the sand supported by the tube and situated above the filter-bed and a tube assembly debouching close to the bottom for supplying the liquid for filtering and cleaning, wherein the air supply in the stand-pipe is controlled such that a constant ratio is maintained between a value of the filter-bed resistance to be measured momentarily and the desired resistance thereof, wherein the desired resistance value is predetermined from the clean-bed resistance at a determined liquid flow rate.
Patent NL-1011454-C2 (NL)
Inventor: WOLTERS JOHAN
IPC: A47B9/00
Filed: 1999-03-04
Granted: 2000-09-05
Abstract: Assembly comprising two height-adjustable supports such as for a table top, the supports at their upper ends being mutually connected by a beam. The height-adjustment takes place in that a threaded rod is rotatably received in the upper part and extends into a nut, fitted in the lower part of the support. At its upper end, the threaded rod is connected to a bevel gear wheel, which is in engagement with a bevel gear wheel connected to a coupling rod, coupling the threaded rods of both supports to each other. The lower part is led across the upper part, and a screening plate extending around the circumference of the support is connected to the upper part, the screening plate running downwards and abutting the inner circumference of a tubular part connected to the lower part of the support.
Patent NL-1012908-C2 (NL)
Title: Measuring geometry of underwater body, e.g. sea bed, by calibrating with measuring body with known geometry introduced to measuring location
Inventor: BAKKER HESSEL
IPC: G01C7/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2001-03-08
Abstract: A body (4) with a known geometry is introduced to the measuring location, either into or on top of the underwater body (2), and the geometry of this body is recorded during the measurement of the underwater body contours.  An Independent claim is also included for the measuring body, comprising a frame construction (5) with at least three legs (6) for resting on.