baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004011138-B4 (DE)
Title: Height and longitudinal adjusting mechanism for vehicle seat, comprising parts engaging in case of impact
Inventor: MARKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/04
Filed: 2004-03-08
Granted: 2006-03-16
Abstract: The mechanism (19) comprises a base (5) swivel mounted to the rear of the seat shell (9) with a vertical lever (7). The front of the base (5) is joined to the front of the seat area (9) by a combination of a vertical lever (12), an adapter (14) and an additional element (11). The front lever (12) is provided with a rounded serrated bottom edge engaging with the upper surface of a control cam with an integrated detent swivel mounted inside the additional element (11). In case of an impact the detent is supported by a catch positioned underneath, preventing the teeth from disengaging.
Patent DE-102004026141-B4 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät und Verfahren zum Anpassen eines optischen Beobachtungsgerätes
Inventor: REIMER PETER
IPC: G02B27/09
Filed: 2004-05-26
Granted: 2017-04-06
Abstract: Optisches Beobachtungsgerät mit – einer Lampe (11), – einer Beleuchtungsoptik (31, 32, 35), – einem zwischen der Lampe (11) und der Beleuchtungsoptik (31, 32, 35) angeordneten Lichtleiter (50) mit einem zur Lampe (11) gerichteten Eintrittsende (52) und einem zur Beleuchtungsoptik (31, 32, 35) gerichteten Austrittsende, – einer Bündelungsvorrichtung (13) zum Erzeugen eines in das Eintrittsende (52) des Lichtleiters (50) einzukoppelnden Strahlenbündels (14) aus Licht der Lampe (11) und zum Einkoppeln des Strahlenbündels (14) in den Lichtleiter (50), und – einem Aperturwandler (70) zum Wandeln der Apertur eines im Strahlengang der Beleuchtungsvorrichtung auftretenden Strahlenbündels (14, 33) welcher derart ausgestaltet ist, dass Lichtstrahlen eines durch ihn hindurchtretenden Strahlenbündels (50) statistisch um Winkel (θ) aus einem definieren Winkelbereich aus ihrer ursprünglichen Richtung ablenkt werden, dadurch gekennzeichnet, – dass die numerische Apertur des von der Bündelungsvorrichtung (13) erzeugten Strahlenbündels (14) nicht an die numerische Apertur des Lichtleiters (50) angepasst ist – und dass der Aperturwandler (70) zwischen der Bündelungsvorrichtung (13) und dem Eingang (52) des Lichtleiters oder zwischen dem Ausgang (54) des Lichtleiters (50) und der Beleuchtungsoptik (31, 32, 35) angeordnet ist.
Patent DE-102004029978-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KOJIMA EIJI
IPC: H01R13/428
Filed: 2004-06-21
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verbinder, in welchem ein verriegelnder Abschnitt (33), welcher in einem Hohlraum (31) vorgesehen ist, vorübergehend rückstellfähig durch ein Anschlußpaßstück (10) deformiert ist, wenn das Anschlußpaßstück (10) wenigstens teilweise in den Hohlraum (31) eingesetzt ist, welcher in einem Verbindergehäuse (30) vorgesehen ist, und der verriegelnde Abschnitt (33) wenigstens teilweise rückstellfähig rückgeführt ist, um das Anschlußpaßstück (10) zu ergreifen, wenn das Anschlußpaßstück (10) eine im wesentlichen ordnungsgemäße Tiefe erreicht, wodurch verhindert wird, daß das Anschlußpaßstück (10) austritt, wobei:  eine Außenwand (17) des Anschlußpaßstücks (10), welche im wesentlichen zu dem verriegelnden Abschnitt (33) gerichtet ist, mit einem verriegelnden Vorsprung (27) versehen ist, welcher in Richtung zu dem verriegelnden Abschnitt (33) vorragt und mit diesem in Eingriff bringbar ist,  eine Vertiefung (54) in einer Fläche des verriegelnden Abschnitts (33) ausgebildet ist, mit welcher Fläche der verriegelnde Vorsprung (27) im wesentlichen in gleitenden Kontakt gelangt,  Gleitkontaktflächen (29a, 54a) des verriegelnden Vorsprungs...
Patent DE-102004031370-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Emulation einer Gegenelektrode in einem monolithisch integrierten elektrochemischen Analysesystem
Inventor: PAULUS CHRISTIAN
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-06-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Sensor-Array mit mindestens drei Elektroden und einer Schalteinheit, wobei die mindestens drei Elektroden mittels der Schalteinheit wahlweise als Gegenelektrode oder als mit einem elektrolytischen Analyten elektrisch koppelbare Arbeitselektrode geschaltet werden können und wobei die mindestens drei Elektroden derart eingerichtet sind, dass an einer als Arbeitselektrode geschalteten Elektrode der mindestens drei Elektroden in der Elektrolytlösung bei Anwesenheit des elektrolytischen Analyten Sensorereignisse stattfinden, wobei das Sensor-Array monolithisch in und/oder auf einem Substrat integriert ist.
Patent DE-102004034486-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Lumineszenzlicht aus einer porösen Trägerstruktur
Inventor: DERTINGER STEPHAN
IPC: G01N21/75
Filed: 2004-07-16
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Nachweis chemischer und/oder biochemischer Reaktionen und/oder
Bindungen mit den Schritten:  – Bereitstellen einer flächig ausgebildeten
Trägerstruktur, welche über zumindest
einen Oberflächenbereich
verteilt eine Vielzahl von Poren (10) aufweist, welche sich von
einer Oberfläche
(12) der Trägerstruktur
zu der gegenüberliegenden
Oberfläche
(14) durchgängig
erstrecken,  – wobei
die Poren (10) durch Porenbegrenzungsflächen (18) von in der Trägerstruktur
ausgebildeten Porenwänden (16)
begrenzt sind, und  – die
Porenwände
(16) einen Brechungsindex n Porenwand  bei einer
Wellenlänge λ aufweisen;  – Einleiten
einer Flüssigkeit
(20) in zumindest eine der Poren (10) der Trägerstruktur, wobei für den Brechungsindex n Flüssigkeit  der
Flüssigkeit
(20) bei der Wellenlänge λ die Beziehung
0,90·n Porenwand  ≤ n Flüssigkeit  ≤ 1,10·n Porenwand  gilt;  – Auskoppeln von Licht von
einer zu untersuchenden Substanz, welche in der zumindest einen
Pore (10) vorliegt, aus der Pore (10); und  – Detektieren des Lichts der
zu untersuchenden Substanz.
Patent DE-102004039618-B4 (DE)
Title: Buch- und Medienrückgabesystem
Inventor: BADER THOMAS
IPC: A47G29/12
Filed: 2004-08-06
Granted: 2010-03-11
Abstract: Rückgabevorrichtung, insbesondere für Bücher und/oder Medien, mit einem Gehäuse (12) mit wenigstens einem Einlegefach (82, 96), wobei in dem Einlegefach (82, 96) wenigstens eine Auflageeinrichtung (80, 98) für eingelegte Gegenstände vorgesehen ist, wobei das Einlegefach (82) aus dem Gehäuse (12) ausziehbar oder ausklappbar ist und wobei die wenigstens eine Auflagevorrichtung (80, 98) rippen- oder rostartig ausgebildet ist, wobei die rippen- oder rostartige Auflagevorrichtung (80, 98) im ausgezogenen Zustand des Einlegefachs (82, 96) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist und durch die rippen- oder rostartige Ausbildung der Auflagevorrichtung (80, 98) wenigstens ein Zwischenraum zum Abführen von Schmutz, Abfall und Flüssigkeiten definiert ist, so dass Schmutz, Abfall und Flüssigkeiten im ausgezogenem Zustand des Einlegefachs (82, 96) durch den wenigstens einen Zwischenraum in einen Bereich außerhalb des Gehäuses (12) gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstreifvorrichtung mit wenigstens einem schwenkbar am Gehäuse (12) angeordneten Abstreifelement vorgesehen ist, wobei das Ab streifelement beim Einschieben des Einlegefachs...
Patent DE-102004042884-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät für sinnesbehinderte Personen
Inventor: HOENICKE BERND
IPC: G09B21/00
Filed: 2004-09-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Kommunikationsgerät zur Übermittlung und zum Empfang von Informationen als Basis einer gleichzeitigen Kommunikation für sinnesbehinderte Personen, unter Anwendung der Brailleschrift, wobei das Kommunikationsgerät (1) als Einhand- oder Zweihandgerät ausgebildet ist und Bedienelemente als Eingabe- und Ausgabeelemente vorgesehen sind, wobei je sechs Bedienelemente (5; 6; 7) für die Eingabe (5; 6) und für die Ausgabe (7) vorgesehen sind, oder wobei taktile Empfangselemente für die Ausgabe (7) mit den Bedienelementen (5; 6) kombiniert sind, wobei die Bedienelemente (5; 6; 7) über die fünf Finger und den Handballen des Bedienenden bedienbar sind, das Kommunikationsgerät (1) aus einem Gehäuse (4) mit Gehäuseboden (3) und einer als Funktions- und Bedienfläche ausgebildeten Gehäusefrontseite (2) besteht und die Bedienelemente (5; 6; 7), die Gehäusefrontseite (2) durchgreifend oder flächig zu diesen im Gehäuse (4) angeordnet sind.
Patent DE-102004044652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschine im Leerlauf
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D41/08
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Brennkraftmaschine (10) im Leerlauf, mit folgenden
Schritten:  – Messung
der Ist-Leerlaufdrehzahl (N),  – Vergleich der Ist-Leerlaufdrehzahl
(N) mit einer Soll-Leerlaufdrehzahl,  – Bestimmung eines Korrekturdrehmomentes
(M korr ) abhängig von einem Ist-Leerlaufdrehzahlgradienten,
wenn die Ist-Leerlaufdrehzahl (N) von der Soll-Leerlaufdrehzahl mindestens um einen
vorbestimmten Wert abweicht,  – Addition des Korrekturdrehmomentes
(M korr ) zu der aktuellen Motormomentanforderung
der Brennkraftmaschine (10).
Patent DE-102004046384-B4 (DE)
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A47L9/14
Filed: 2004-09-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: Device for arranging and holding a filter bag (2) in a vacuum cleaner housing (1) comprises a reinforcing element (4) having in the edge region individual holders (6) which interact in holders (7) of the housing in the insertion direction of the filter bag to spatially position the filter bag. Preferred Features: The individual holders are arranged on the reinforcing element and are partially formed by half domes. The filter bag is connected to the reinforcing element so that it can be exchanged.
Patent DE-102004058029-B4 (DE)
Title: Bezugsanordnung und Fahrzeugsitz
Inventor: ZIEGENBALG KRISTINA
IPC: B60N2/58
Filed: 2004-11-26
Granted: 2016-11-24
Abstract: Bezugsanordnung eines Bezuges auf einem Grundkörper eines Sitzteiles und/oder Rückenlehnenteiles (10) mit zu einer Hülle zusammenwirkenden Bezugsteilen, die mindestens einen vertikalen Schließbereich und mindestens einen horizontalen Schließbereich (24, 32) aufweist, und die zum Aufnehmen des vorgeformten Grundkörpers des Sitzteiles und/oder des Rückenlehnenteiles (10) ausgelegt ist, wobei der aus Bezugsteilen (110, 112, 120, 122) entsprechend einer Kontur des vorgeformten Grundkörpers des Sitzteiles und/oder des Rückenlehnenteiles (10) als Überzug vorgefertigte Bezug (100) einendseitig zwischen einem Bezugsvorderteil (110) und einem Bezugsrückenteil (112) den horizontalen Schließbereich (32) ausbildet, wobei der Bezug auf der Rückseite (12) zwischen dem Bezugsrückenteil (112) und einem Bezugsseitenteil (122) nur einen vom horizontalen Schließbereich (32) ausgehenden höchstens halboffenen einseitigen vertikalen Schließbereich (24) ausbildet, wodurch der Bezug (100) über das Sitzteil und/oder das Rückenlehnenteil (10) ziehbar und in dem horizontalen Schließbereich (32) und dem vertikalen Schließbereich (24) auf der Rückseite (12) des Bezuges verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Schließbereich (24) und der horizontale Schließbereich (32) jeweils bezugsfeste Schließprofile (28, 30) ausbilden, • wobei das untere vertikale Schließprofil (40) ein unteres vertikales Klemmprofil (48) am Bezugsseitenteil (122) und das obere vertikale Schließprofil (42) eine obere vertikale Hakenleiste (50) am Bezugsrückenteil (112) ist, und • das untere horizontale Schließprofil (44) ein unteres horizontales Klemmprofil (52) am Bezugsvorderteil (110) und das obere horizontale Schließprofil (46) eine obere horizontale Hakenleiste (54) am Bezugsrückenteil (112) ist.
Patent DE-102004058730-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUGIURA SEIJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-12-06
Granted: 2013-12-05
Abstract: Brennstoffzelle, die durch Stapeln einer Mehrzahl von Stromerzeugungszellen (12) in einer Stapelrichtung (A) gebildet ist, wobei die Stromerzeugungszellen (12) jeweils eine Membranelektrodenanordnung (14) und ein die Membranelektrodenanordnung (14) zwischen sich aufnehmendes Paar von Metallseparatoren (16, 18) enthalten, wobei die Membranelektrodenanordnung (14) ein Paar von Elektroden (82, 84) und eine zwischen den Elektroden (82, 84) angeordnete Elektrolytmembrane (80) enthält, worin eine Reaktionsgaspassage (20a, 20b; 24a, 24b) und eine Kühlmittelpassage (22a, 22b) sich durch die Stromerzeugungszellen (12) in der Stapelrichtung (A) hindurch erstrecken, und ein Kühlmittelfließfeld (34) zum Zuführen eines Kühlmittels zwischen Metallseparatoren (16, 18) benachbarter Stromerzeugungszellen (12) ausgebildet ist, und worin an einer von der Membranelektrodenanordnung (14) weg weisenden Oberfläche von zumindest einem der Metallseparatoren (18) eine Mehrzahl von Rippenelementen (68a, 68b) integral ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippenelemente (68a, 68b) zwischen sich zumindest einen Verbindungskanal (72a, 72b) bilden, der das Kühlmittelfließfeld (34) mit der Kühlmittelpassage (22a, 22b) verbindet.
Patent DE-102004060753-B4 (DE)
Title: Halteelement für eine Federbandschelle
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F16L33/03
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-11-02
Abstract: Halteelement
(31) für
eine Federbandschelle (21) der Art, die einen Ringteil (27) mit
sich überlappenden
Ringenden und an diesen angeformten abstehenden Spannenden (25,
26) umfaßt,  mit
einem Halteabschnitt (32) des Halteelements (31), der die Spannenden
(25, 26) einer elastisch aufgeweiteten Federbandschelle (21) umfangen
und fixieren kann, und  mit einem Griffabschnitt (33) des Halteelements
(31), mit dem der Halteabschnitt (32) von den fixierten Spannenden (25,
26) nach außen
abgezogen werden kann,  gekennzeichnet durch  einen am Halteelement
(31) fest angeordneten Klauenabschnitt, mit dem der Halteabschnitt
(32) auf einem der Federbandschelle (21) bestimmungsgemäß zugeordneten Schlauch
(11) axial fixiert werden kann,  wobei der Klauenabschnitt einen
Bogen von über
180° umspannt
und an den Bogenenden einen Abstand (EH) hat, der kleiner ist, als
der Innendurchmesser (DF) einer elastisch aufgeweiteten fixierten
Federbandschelle (21), und kleiner ist, als der Außendurchmesser
(DS) eines der Federbandschelle (21) bestimmungsgemäß zugeordneten Schlauches
(11).
Patent DE-102004062197-B4 (DE)
Title: Funknetzsteuerung für ein mobiles Kommunikationssystem
Inventor: SAKATA MASAYUKI
IPC: H04W24/02
Filed: 2004-12-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Funknetzsteuerung, die zwischen einer Funkbasisstation und einem Schaltnetz in einem mobilen Kommunikationssystem vorgesehen ist, wobei ein erster Funktionsteil (124, 126), der sich mit einem fest zugeordneten Kanal (DCH) in einem Funknetz befasst, separat von einem zweiten Funktionsteil (121) vorgesehen ist, der sich mit den anderen Kanälen (PCH, FACH, RACH) als dem fest zugeordneten Kanal (DCH) befasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Funktionsteil (124, 126) Mittel zum Erzeugen einer Anforderung zum Schalten auf den Datentransfer, welcher den vom zweiten Funktionsteil (121) behandelten Kanal (PCH, FACH, RACH) verwendet, und zum Ausgeben der Anforderung an einen Hauptapparat aufweist, wenn die Menge der Transferdaten in dem fest zugeordneten Kanal (DCH) kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102005016148-B4 (DE)
Title: Telefon-Freisprechanlage für ein Mobiltelefon
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Telefon-Freisprechanlage
(1) für
ein Mobiltelefon, mit einem eine Elektronik aufweisenden Halter
(2) zur Aufnahme eines Mobiltelefons, das zur drahtlosen Kommunikation
eingerichtet ist, und mit einer in dem Halter (2) untergebrachten
Steuerungsanordnung zur Steuerung wenigstens einer Freisprechfunktion
für das
Mobiltelefon, wobei der Halter (2) zur drahtlosen Kommunikation
mit dem Mobiltelefon eingerichtet ist, dass der Halter (2) zur mechanischen
Aufnahme unterschiedlich großer Mobiltelefone
verstellbar ist und einen in den Halter (2) integrierten Lautsprecher
(13) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) eine über ein
Spannungsversorgungskabel (19) mit einem Spannungsversorgungsanschluss
im Kraftfahrzeug verbindbare Steckverbindungseinrichtung (8) hat,
an dem eine zur Ladung verwendbare elektrische Leistung ansteht,
und dass ferner ein mit einem Ende an die Steckverbindungseinrichtung
(8) und mit dem anderen Ende an das Mobiltelefon anschließbares Ladekabel
(9) mit einer Einrichtung zur Steuerung der Ladung mit dem für das spezifische
Mobiltelefon benötigten
Ladeparametern vorgesehen ist, an dem eine zur Ladung verwendbare
elektrische Leistung ansteht...
Patent DE-102005031820-B4 (DE)
Title: Handbedienung für Verstellantriebe
Inventor: LANGEJUERGEN STEFAN
IPC: A61G7/018
Filed: 2005-07-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: Eine Handbedienung (1) für Verstellantriebe zur Verstellung von Teilen von Möbeln, die im Pflege-, Heim- und/oder Hospitalbereich eingesetzt werden, soll so gestaltet werden, dass die Erstfehlersicherheit gegeben ist und dass eine große Anpassungsmöglichkeit an unterschiedliche Verstellantriebe gegeben ist, wobei eine zufriedenstellende Wirtschaftlichkeit erreicht werden soll. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist die Schalteranordnung (6) einen ersten Schalter (17) auf, welches durch ein verstellbares Übertragungselement betätigbar ist. Das Betätigungselement ist in bevorzugter Ausführung eine drehbare Schaltscheibe (31), in die ein Übertragungselement in Form eines Dauermagneten (35) eingesetzt ist, um in bestimmten Stellungen jeweils einen Reed-Kontakt zu aktivieren. Die Anordnung ist so getroffen, dass alle Funktionen der Handbedienung (1) gesperrt werden können, dass für das Pflegepersonal sämtliche Funktionen ausgelöst werden können, während für den Patienten nur bestimmte Funktionen vorgesehen sind. Die Betätigung der Schaltscheibe (31) erfolgt durch einen Betätiger (27), der mit einem pfeilförmigen, jedoch als asymmetrisch gestalteten Ansatz (30) versehen ist, der in eine von außen zugängliche Öffnung (29) der Schaltscheibe (31) einsetzbar ist. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Handbedienung (1) ist besonders für solche Verstelleinrichtungen geeignet, die für Pflegebetten, Krankenhausbetten und dergleichen verwendet werden.
Patent DE-102005032509-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: WILLMES VIRGINIE
IPC: F24C15/00
Filed: 2005-07-12
Granted: 2017-06-01
Abstract: Bedienelement für die Bedienung eines Gerätes, insbesondere für ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät, mit einem mit einer Stellwelle bewegungsübertragend verbundenen Griffteil, das um eine Drehachse aus einer durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelten Stellung drehbar ist, und mit einem integrierten Drück-Dreh-Mechanismus zum Lösen der Verriegelungseinrichtung (19) durch eine Druckbewegung (B) des Griffteils (3), wobei der Drück-Dreh-Mechanismus wenigstens eine Feder (8) zum Belasten der Verriegelungseinrichtung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannvorrichtung für die Feder (8) vorgesehen ist, die die Feder (8) beim Drehen des Griffteils (3) gespannt hält, wobei die Spannvorrichtung eine einem ersten Rastelement (21) der Verriegelungseinrichtung (19) zugeordnete Anschlagfläche (22) für ein zweites Rastelement (20) der Verriegelungseinrichtung (19) enthält.
Patent DE-102005043509-B4 (DE)
Title: Dachkonzept für ein Fahrzeug mit offenem Aufbau
Inventor: HESSE JAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-09-12
Granted: 2007-05-24
Abstract: Dachkonzept
für ein
Fahrzeug mit offenem Aufbau und einem zu öffnenden Dach mit zumindest zwei
Dachteilen, die bei geschlossenem Dach aneinander anschließen und
bei geöffnetem
Dach zu einem Dachteilpaket zusammengefahren sind, wobei die Dachteile
miteinander verbunden sind, eines der miteinander verbundenen Dachteile
mit einer Tragbasis verbunden ist, als Verbindungen der Dachteile
zueinander und des einen Dachteiles zur Tragbasis jeweils eine Lenkerkinematik
vorgesehen ist, die Lenkerkinematiken untereinander antriebsverbunden
sind und wobei für
die die Dachteile miteinander und mit der Tragbasis verbindenden
und untereinander antriebsverbundenen Lenkerkinematiken ein gemeinsamer,
an die antriebsverbundenen Lenkerkinematiken angekoppelter, an einer
Abstützung
gehaltener Stellantrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstützung
für den
Stellantrieb (Stellzylinder 21) am hinteren Dachteil (5) vorgesehen
ist und dass als Tragbasis ein zur Karosserie um eine lagefeste
Drehachse (26) verschwenkbare Rotationslenkeranordnung (24) vorgesehen
ist, über
der die Dachteile (4, 5) auf Dachhöhe zusammengefahren ein Dachteilpaket
bilden, in dem die Dachteile (4, 5) bei...
Patent DE-102005048981-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Kreuzkopfmotor
Inventor: CRONE ERIK
IPC: F02F3/22
Filed: 2005-10-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kolben für einen Kreuzkopfmotor, insbesondere einen Zweitakt-Großdieselmotor, mit einem auf dem oberen Endbereich einer Kolbenstange (1) aufgenommenen Kolbenoberteil (2) das einen an einen umlaufenden Kolbenmantel (4) anschließenden Kolbenboden (3) aufweist, der eine zentrale Kühlkammer (8) abdeckt, die über eine in der Kolbenstange (1) angeordnete Versorgungsleitung (10) mit einem Kühlmittel beaufschlagbar ist, das über eine radial außerhalb der Versorgungsleitung (10) vorgesehene Rücklaufleitung (11) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Kolbenstange (1) ein in der in der Mitte erhöhten Kühlkammer (8) platzierter Einsatzkörper (17) angeordnet ist, dass der Einsatzkörper (17) die Rücklaufleitung (11) verschließt und einen mit der Versorgungsleitung (10) kommunizierenden Verteilerraum (20) aufweist, dass der Einsatzkörper (17) mit an den Verteilerraum (20) angeschlossenen Düsen (21) versehen ist, die auf die gegenüberliegende Innenseite des Kolbenbodens (3) gerichtet sind und dass der Einsatzkörper (17) von einem Ringraum (22) umgeben ist, der einen Kühlmittelsammelraum bildet.
Patent DE-102005060713-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensoranordnung und Verfahren zur berührungslosen Messung eines Magnetfeldes
Inventor: ABWA SARI DR
IPC: G01R33/07
Filed: 2005-12-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Magnetfeldsensoranordnung, umfassend eine Stapelanordnung (1) mit- einem ersten Magnetfeldsensorkörper (20) mit einer ersten Hauptfläche (21), an der ein erstes magnetfeldsensitives Element (23) angeordnet ist, einer zweiten Hauptfläche (22), welche zu der ersten Hauptfläche (21) näherungsweise parallel ist, und einer ersten Magnetfeldauswerteschaltung (25), an der ausgangsseitig mindestens ein erstes magnetfeldsensitives Signal (MS1) aus einer Gruppe eines ersten digitalen Signals (DS1) und eines ersten analogen Signals (AS1) abgreifbar ist, und- einem zweiten Magnetfeldsensorkörper (40) mit einer ersten Hauptfläche (41), an der ein zweites magnetfeldsensitives Element (43) angeordnet ist, einer zweiten Hauptfläche (42), welche zu der ersten Hauptfläche (41) näherungsweise parallel ist, und einer zweiten Magnetfeldauswerteschaltung (45), an der ausgangsseitig mindestens ein zweites magnetfeldsensitives Signal (MS2) aus einer Gruppe eines zweiten digitalen Signals (DS2) und eines zweiten analogen Signals (AS2) abgreifbar ist,wobei die zweite Hauptfläche (22) des ersten Magnetfeldsensorkörpers (20) der ersten Hauptfläche (41) des zweiten Magnetfeldsensorkörpers (40) zugewandt ist,wobei in einem Querschnitt der Magnetfeldsensoranordnung (4) der erste Magnetfeldsensorkörper (20) eine kleinere laterale Dimension verglichen mit dem zweiten Magnetfeldsensorkörper (40) aufweist, undwobei die erste Magnetfeldauswerteschaltung (25) zur Abgabe eines ersten betriebszustandsabhängigen Diagnosesignals (DIA1) und/oder die zweite Magnetfeldauswerteschaltung (45) zur Abgabe eines zweiten betriebszustandsabhängigen Diagnosesignals (DIA2) ausgelegt ist.