baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19532946-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Motorbremsbetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RUEDIGER REINHARD
IPC: B60W30/18
Filed: 1995-09-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Steuerungseinrichtung
zur Steuerung des Motorbremsbetriebes eines Kraftfahrzeuges mit  einer
Brennkraftmaschine (1), die über
eine automatisch betätigbare
Kupplung (3) mit einem Schaltgetriebe (2) verbindbar ist,  einem
Anlasser (14) für
die Brennkraftmaschine (1), sowie  einem Steuerungscomputer
(10) zur Verarbeitung von Signalen von Sensoren (12, 13, 15), die
die Auslenkung des Fahrpedals (8), die Betätigung des Gangwahlhebels (7) und
die Betätigung
des Bremspedals (9) signalisieren,  wobei in antriebslosen Schubbetriebsphasen
des Fahrzeuges automatisch dann die Brennkraftmaschine (1) gestartet und/oder
die Kupplung (3) eingerückt
wird und damit eine Motorbremsphase eingeleitet wird, wenn während der
antriebslosen Schubbetriebsphase bei nicht ausgelenktem Fahrpedal
(8) und nicht betätigtem
Gangwahlhebel (7) die Fahrbremse betätigt wird, und  wobei die
Motorbremsphase auch bei nicht aktivierter Fahrbremse so lange beibehalten
wird, bis das Fahrpedal (8) erneut ausgelenkt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Motorbremsphase auch bei nicht aktivierter
Fahrbremse so lange beibehalten wird, bis das Fahrpedal...
Patent DE-19540757-B4 (DE)
Title: Teilbelag-Festsattelscheibenbremse, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEIDECKER NORBERT
IPC: F16D65/095
Filed: 1995-11-02
Granted: 2004-11-25
Abstract: Teilbelag-Festsattelscheibenbremse, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
mit einem Bremsgehäuse,
das den äußeren Rand
einer Bremsscheibe umgreifend befestigbar ist und das zwei sich
im wesentlichen parallel zur Bremsscheibe erstreckende Abschnitte
bildet, die über einen
Brückenabschnitt
miteinander verbunden sind und die Betätigungseinheiten aufnehmen,
um zu beiden Seiten der Bremsscheibe angeordnete Bremsbeläge zu betätigen, dadurch
gekennzeichnet, daß zumindest
an einem der sich parallel zur Bremsscheibe (6) erstreckenden Abschnitte (8,10)
ein separater Halter (42,72,106) befestigt ist, der mit dem Achsschenkel
des Fahrzeugs verbunden ist und der aus einem anderen Material besteht
als das Bremsgehäuse
(4,102), und daß der
Halter (42,72,106) sich axial erstreckende Arme (46,48) bildet,
die mit Führungen
(78,80) für den
Bremsbelag (54,56) versehen sind.
Patent DE-19601573-B4 (DE)
Title: Motorlageranordnung für ein Kraftrad
Inventor: SHIMIZU HIDEKI
IPC: B62K19/30
Filed: 1996-01-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Motorlageranordnung
für ein
Kraftrad, letzteres umfassend einen Hauptrahmen (5), welcher sich von
einem Kopfrohr (3) nach hinten erstreckt, einen unter dem Hauptrahmen
(5) angeordneten Motor sowie ein Motoraufhängungselement (7), um den Motor
in solcher Weise zu lagern, dass der Motor durch das Motoraufhängungselement
(7) an dem Hauptrahmen (5) hängt,
wobei das Motoraufhängungselement
(7) einen oberen Endabschnitt aufweist, welcher an dem Hauptrahmen
(5) angebracht ist, sowie einen unteren Endabschnitt aufweist, welcher
an dem Motor angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Motoraufhängungselement
(7) in einem in vertikaler Richtung mittleren Bereich einen Abschnitt
minimaler Breite (W) aufweist und ein Verwindungszentrum (51) des
Motoraufhängungselements
(7) in diesem Abschnitt minimaler Breite (W) liegt.
Patent DE-19618849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: HESS WERNER
IPC: F02D41/14
Filed: 1996-05-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, wobei ein Sollwert für ein Drehmoment der Brennkraftmaschine vorgegeben wird, dieser Sollwert in einen Füllungs-Sollwert der Brennkraftmaschine umgerechnet wird und dieser Füllungs-Sollwert durch Beeinflussung einer Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine im Sinne einer Annäherung der Ist-Füllung und des Ist-Moments an die Sollwerte eingestellt wird, wobei bei der Berechnung des Füllungs-Sollwertes aus dem Sollmomentenwert zumindest eine Zündwinkeleinstellung der Brennkraftmaschine berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ferner bei der Berechnung des Füllungs-Sollwertes aus dem Sollmomentenwert eine Einstellung einer Gemischzusammensetzung und/oder eine Anzahl der auszublendender Zylinder berücksichtigt wird.
Patent DE-19634376-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfervorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, und mit einer solchen Vorrichtung ausgerüstete Zweimassen-Dämpfungsschwungräder
Inventor: FEIGLER JACQUES
IPC: F16F15/133
Filed: 1996-08-26
Granted: 2006-08-31
Abstract: Drehschwingungsdämpfervorrichtung,
die, in einer Verbundanordnung zwischen zwei im Verhältnis zueinander
entgegen umfangsmäßig wirksamen elastischen
Mitteln drehbar gelagerten, koaxialen umlaufenden Massen (10, 15),
wenigstens ein Paket von Federn umfaßt, die zwischen einem Anschlagteil
und einem Angriffsteil zusammengedrückt werden, die jeweils an
einer der besagten Massen angeordnet sind, gekennzeichnet durch
wenigstens eine Gruppe von Haarnadelfedern (40), die sich fächerartig
von Fußteilen
(37, 38) aus ausbreiten, welche jeweils auf einem radial innen liegenden
Kreisumfang verteilte Fußachsen
(35) umschließen,
mit einem allgemein radial ausgerichteten Schenkelpaar (41, 42),
das sich entlang einem radial außen liegenden Kreisumfang in allgemein
bogenförmige
Endstücke
(43, 44) spreizt.
Patent DE-19701543-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung in einem Motorblock
Inventor: CALHOUN KEITH A
IPC: F02F1/36
Filed: 1997-01-17
Granted: 2004-10-07
Abstract: Doppelölkühleranordnung (21) zum Anbringen in einem Hohlraum (33) für einen Kühlmittelstrom eines Dieselmotorblocks (20), der einen Kupplungsgegenseitenabschnitt und einen diesem gegenüberliegenden Kupplungsseitenabschnitt hat, wobei die Doppelölkühleranordnung (21) aufweist:  – einen langgestreckten vorderen Ölkühler (31), der zum Kupplungsgegenseitenabschnitt des Motorblocks (20) hin angeordnet ist und einen zu seinem der Kupplungsgegenseite zugewandten Ende benachbarten Öleinlaß (39) und einen zu seinem der Kupplungsseite zugewandten Ende benachbarten Ölauslaß (40) aufweist;  – einen langgestreckten hinteren Ölkühler (32), der zum Kupplungsseitenabschnitt des Motorblocks (20) hin angeordnet ist und einen zu seinem der Kupplungsseite zugewandten Ende benachbarten Öleinlaß (41) und einen zu seinem der Kupplungsgegenseite zugewandten Ende benachbarten Ölauslaß (42) aufweist;  – ein Strömungsleitungsnetz, das die Öleinlässe (39, 41) in einem parallelen Strömungsmuster mit einer Versorgungsquelle (94) für Öl und die Ölauslässe (40, 42) mit einem Ölfilter (24) verbindet; und  – wobei die Ölauslässe (40, 42), bezogen auf die Längserstreckung des Motors...
Patent DE-19710234-B4 (DE)
Title: Automatische Fahrvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TOMINAGA HIROSHI
IPC: G05D1/02
Filed: 1997-03-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Automatische Fahrvorrichtung für Fahrzeuge mit  (a) einer magnetischen Verschiebungserfassungseinrichtung (10, 18) zur Erfassung einer relativen Verschiebung eines Fahrzeugs bezüglich magnetischen Markierungen (100) durch Erfassung eines magnetischen Felds der auf der Straße vorgesehenen magnetischen Markierungen, und  (b) einer Leitlinienverschiebungs-Erfassungseinrichtung (12, 20) zur Erfassung einer relativen Verschiebung des Fahrzeugs bezüglich einer Leitlinie durch Erfassung der Leitlinie auf der Straße,  gekennzeichnet durch  (c) eine Unregelmäßigkeitserfassungseinrichtung zur Erfassung einer Ungültigkeit bei der durch die magnetische Verschiebungserfassungseinrichtung (10, 18) erfassten relativen Verschiebung, und  (d) eine Steuereinrichtung (22) zur hauptsächlichen Durchführung einer Lenkung auf der Grundlage einer durch die Leitlinienverschiebungs-Erfassungseinrichtung (12, 20) erfassten relativen Verschiebung, wenn eine Ungültigkeit durch die Unregelmäßigkeitserfassungseinrichtung erfasst worden ist.
Patent DE-19714013-B4 (DE)
Title: Kabelschloß
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: E05B71/00
Filed: 1997-04-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kabelschloß für ein bewegbares
Objekt, insbesondere Zweirad, insbesondere Motorrad, umfassend:  – ein Kabelelement
(26; 26a), welches zum Sichern des bewegbaren Objekts mit diesem
fest koppelbar oder gekoppelt ist und dabei wenigstens einen Teilabschnitt
einer in sich geschlossenen Sicherungsschleife bildet,  – eine zwischen
einem ersten Endbereich (28; 28a) und einem zweiten Endbereich (30;
30a) des Kabel elements verlaufende Signalleitung (84; 84a) zum Übertragen
von Signalen zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich (28,
30; 28a, 30a),  – eine
vorzugsweise an dem bewegbaren Objekt festgelegte oder festlegbare
Abfrageeinheit (44; 44a) zum Erzeugen eines Abfragesignals, welches über einen
Einkoppel/Auskoppel-Abschnitt (48, 82; 144a) nahe dem ersten Endbereich
(28; 28a) in die Signalleitung (84; 84a) eingekoppelt wird,  – eine an
dem Kabelelement (84; 84a) im Bereich des zweiten Endbereichs (30;
30a) desselben vorgesehene und mit der Signalleitung (84; 84a) verbundene
Antworteinheit (118; 118a) zum Empfangen des Abfragesignals über die Signalleitung...
Patent DE-19715360-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: H01H19/14
Filed: 1997-04-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Bedienvorrichtung,
insbesondere für ein
Fahrzeug, mit einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Eingabeelement
(2), dessen Drehstellung unter Einwirkung einer Umfangskraft manuell
veränderbar
ist und dessen Drehstellung oder Änderung der Drehstellung von einem
Wandler erfassbar ist, der ein der Drehstellung oder Änderung
der Drehstellung entsprechendes elektrisches Signal erzeugt, wobei
die Bedienvorrichtung (1) eine mit dem Eingabeelement (2) unter
Einwirkung einer etwa rechtwinklig zur Drehachse gerichteten Kraft
betätigbare als
elektrischer Druckschalter ausgebildete Schalteinrichtung (13) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabeelement (2) mit einer in
Drehrichtung wirkenden Halteeinrichtung (6) verbindbar ist, welche
Halteeinrichtung (6) ein drehfest mit dem Eingabeelement (2) verbundenes,
an oder in der Nähe
seines Umfangs mit Ausnehmungen (7) versehenes Rastrad (8) und eine
ortsfeste Raste (11) aufweist und beim Auslösen einer Drückfunktion
der Schalteinrichtung (13) die Raste (11) so tief in eine der Ausnehmungen
(7) des Rastrades (8) eindringt, dass währenddessen die Drehung des
Eingabeelementes (2) blockiert ist.
Patent DE-19717568-B4 (DE)
Title: Klemmkraft-Steuerung für eine Last-Manipuliervorrichtung
Inventor: NILSSON HANS
IPC: B66F9/18
Filed: 1997-04-25
Granted: 2013-12-12
Abstract: Gemäß der Erfindung ist eine Steuerung für eine Last-Manipuliervorrichtung vorgesehen, die einen Hydraulikgreifer (14) aufweist, der Gegenstände, wie beispielsweise eine oder mehrere Rollen oder Ballen aus einem Papiermaterial oder anderen Waren, mittels eines Drucks in einer Klemm-Druckleitung (32) fest greifen kann, die zu einem oder mehreren Hydraulikzylindern (30) führt, die die Greifarme des Greifers (14) betätigen, und der andererseits die genannten Gegenstände durch Betätigtwerden von einer Hebevorrichtung (22, 42) anheben kann, während eines Klemm- und Hebevorgangs unter anderem die Hebekraft der Hebevorrichtung (42) mittels einer Sensoreinrichtung (60) überwacht, wobei ein Druck-Drosselventil (36) in der Klemm-Druckleitung (32) vorgesehen ist und eine Steuereinrichtung (50) zur Steuerung des Druck-Drosselventils (36) auf einen Druck in der Klemm-Druckleitung (36) proportional zu der Hebekraft vorgesehen ist, die durch die Sensoreinrichtung (60) erfaßt wird.
Patent DE-19726067-B4 (DE)
Title: Zweirad, insbesondere Fahrrad mit Antriebsmittelumlenkung
Inventor: NEUMANN GREGOR
IPC: B62K25/28
Filed: 1997-06-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zweirad,
insbesondere ein Fahrrad mit  einem Frontteil (30) und einem
Heckteil (60), welche über zumindest
eine einen Schwenkpunkt (50) definierende Gelenkeinrichtung (52)
miteinander verbunden sind,  einer Kraftübertragungseinrichtung (40),
welche sich zwischen den Front- und
Heckteilen (30, 60) erstreckt und aus zumindest einem in sich geschlossenen
Antriebsmittel (34, 35) gebildet ist, wobei  zumindest ein kraftübertragender
Abschnitt des Antriebsmittels (34, 35) über zumindest eine Umlenkeinrichtung (20,
21) an den durch die Gelenkeinrichtung (52) definierten Schwenkpunkt
(50) angenähert
ist und  die Umlenkeinrichtung (20, 21) derart beabstandet zu
dem Schwenkpunkt an dem Heckteil (60) angeordnet ist, daß sie bei
einem relativen Verschwenken des Front- und des Heckteiles (30,
60) eine kreisförmige
Bewegung ausführt, so
daß die
Umschlingungsänderung
durch das Antriebsmittel (34, 35) im wesentlichen durch die relative
Schwenkbewegung des Front- und des Heckteiles (30, 60) kompensiert
wird.
Patent DE-19732174-B4 (DE)
Title: Neigungsmesser
Inventor: SHIJO YOSHIHISA
IPC: G01C9/00
Filed: 1997-07-25
Granted: 2004-01-29
Abstract: Neigungsmesser mit einem luftdichten Behälter (A), der ein Behältergehäuse (2) und eine Deckplatte (3) zum Schließen des Behältergehäuses (2) hat, die an einer ihrer Flächen eine konkave Fläche (3c) hat, deren Tiefe vom Rand zur Mitte allmählich zunimmt, und mit einer in dem Behältergehäuse (2) eingeschlossenen Flüssigkeit (D), in der sich eine Luftblase (B) befindet, gekennzeichnet durch ein Anzeigeelement (30), das auf einer durch den tiefsten Punkt der konkaven Fläche (3c) gehenden Flächennormalen angeordnet während einer Ausrichteoperation eine Abweichung des Drehzentrums der rotierenden Deckplatte (3) von dieser Flächennormalen anzeigt.
Patent DE-19752671-B4 (DE)
Title: Blockzylinder zur Aufnahme und Führung von Werkzeugen auf einer Werkzeugmaschine oder auf einem Arbeitstisch
Inventor: KIRCHNER FRITZ
IPC: B23B29/00
Filed: 1997-11-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Blockzylinder
zur Aufnahme und Führung
von Werkzeugen auf einer Werkzeugmaschine oder auf einem Arbeitstisch
mit:  a) einem Gehäuse
(1), in dem eine zylindrische Bohrung (2) in runder Ausführung eingebracht
ist,  b) einer die Bohrung (2) verschließenden Führungsbuchse (7),  c) einem
in der Bohrung (2) geführten
Arbeitskolben (5) in runder Ausführung,  d)
einer dem Kolben (5) zugeordneten Kolbenstange (6),  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kolbenstange (6)  einen Querschnitt aufweist, der dem eines
regelmäßigen Polygons
entspricht und daß die
Führungsbuchse
(7) mit einer zentral, axial verlaufenden Ausnehmung versehen ist,
deren Querschnitt dem des Polygons der Kolbenstange (6) angepaßt ist.
Patent DE-19756823-B4 (DE)
Title: Hochschaltsteuerverfahren und Hochschaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/02
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Hochschaltsteuerverfahren
für ein Automatikgetriebe
zur Vermeidung des Hochdrehens eines Motors bei einem Hochschaltvorgang
des Automatikgetriebes, wobei der Hochschaltvorgang durch über einen
jeweiligen Fluiddruck betätigbare
erste und zweite Drehmomentübertragungselemente
(a, b) bewirkt wird, mit den Schritten:  Erfassen (102) eines
Hochschaltbefehls,  Erzeugen (106) eines ersten Anfangsfluiddrucks
(D1) zur Betätigung
des ersten Drehmomentübertragungselements (a)
und eines zweiten Anfangsfluiddrucks (D2) zur Betätigung des
zweiten Drehmomentübertragungselements
(b),  Berechnen (108) eines Ist-Übersetzungsverhältnisses
(G) des Automatikgetriebes,  Erfassen (112, 120) eines Hochdrehens
des Motors durch Vergleich des berechneten Ist-Übersetzungsverhältnisses (G)
mit einem Schwellwert (G3) und Erhöhen des Fluiddrucks, wenn ein
Hochdrehen des Motors erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Verfahren zusätzlich
einen Vergleichsschritt (110) aufweist, der die seit dem Erfassen
(102) des Hochschaltbefehls verstrichene Zeit (T) mit einem Referenzwert
(T 2-3 ) vergleicht und  bei Erfassen
(112, 120) eines Hochdrehens des Motors:   der Fluiddruck (D4)
zur Betätigung
des zweiten Drehmomentübertragungselements
(b)...
Patent DE-19812745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Fahrzeug
Inventor: FUNKLER WOLFGANG
IPC: B60N2/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Vorrichtung
zur Sitzbelegungserkennung in einem Fahrzeug, wobei Sensoren vorhanden
sind, welche die Größe und Lage
eines Objektes auf einem Fahrzeugsitz erfassen, und ein Steuergerät zu dem
Fahrzeugsitz gehörende
Rückhaltemittel
außer
Funktion setzt, wenn für
das Objekt eine solche Lage und Größe sensiert worden ist, bei
der eine Aktivierung der Rückhaltemittel ausgeschlossen
werden muß,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Sensoren (SS1, SS2) mindestens zwei eine Zone (4) abgrenzende Schranken
(SH1, SH2) mittels Infrarotstrahlung oder Ultraschall oder Mikrowellen
erzeugen, und daß die
Zone (4) über
dem Fahrzeugsitz (1) durch entsprechende Ausrichtung der Schranken
(SH1, SH2) so plaziert und dimensioniert ist, daß die Rückhaltemittel (RH1) außer Funktion
gesetzt werden, wenn entweder das Objekt gar nicht in die Zone (4)
eindringt, und zumindest ein Front-Airbag (RH1) außer Betrieb
geschaltet wird, wenn sich das Objekt aus der Zone (4) heraus in
Richtung auf den Front-Airbag (RH1) zu bewegt.
Patent DE-19843551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Druckdifferenzen
Inventor: NOTHACKER HERMANN
IPC: G01L13/02
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen von Druckdifferenzen mit einem Druckwandlerelement (2), das die Druckdifferenz in eine Auslenkung (13) wandelt, einer mechanischen Anzeigeeinrichtung (5, 6), die mittels einer Koppeleinrichtung (8, 9) mit dem Druckwandlerelement (2) gekoppelt ist, und einem an der Koppeleinrichtung (8, 9) angeordneten Wandlermittel (3, 4), das die Auslenkung (13) in ein elektrisches Signal wandelt, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppeleinrichtung (8, 9) um eine Drehachse (7) drehbar angelenkt ist und daß das Wandlermittel (3, 4) an der Drehachse (7) der Koppeleinrichtung (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-19908809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer MOS-Transistorstruktur mit einstellbarer Schwellspannung
Inventor: SCHAEFFER CARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-03-01
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Trench-MOS-Transistorstruktur
mit einstellbarer Schwellspannung, mit Sourcegebieten (8), Draingebieten
(11) und Gate-Elektroden (9) mit den Schritten:  – Bereitstellen
einer Substratschicht (1) ersten Leitungstyps,  – Bilden
von Bodygebieten (2) zweiten Leitungstyps, die an die Substratschicht
(1) angrenzen, wobei die Bodygebiete (2) eine Hauptoberfläche (3)
der Transistorstruktur definieren,  – Bilden von Gateoxid (10)
und Gate-Elektroden (9),  – Bilden
von Sourcegebieten (8) ersten Leitungstyps, die sich von der Hauptoberfläche (3)
in die Bodygebiete (2) erstrecken, wobei mindestens eine Kanalregion
(7) in den Bodygebieten (2) zwischen den Sourcegebieten (8) und der
Substratschicht (1) definiert wird, die an eine Gate-Elektrode (5)
angrenzt, wobei  – eine
Implantation von Dotiermaterial ersten Leitungstyps zumindest in
einen Teil der Kanalregion (7) des Bodygebietes (2) erfolgt und
dabei die Implantationsdosis so eingestellt wird, dass im Implantationsgebiet
(6) keine Umdotierung des Bodygebietes (2) zu...
Patent DE-19911889-B4 (DE)
Title: Halter für eine Stange
Inventor: GLUNK GUENTER
IPC: E03C1/06
Filed: 1999-03-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Halter
zum Anbringen eines Gegenstandes an einer Stange (1), mit  1.1
einem Halterungselement (2) zum Anbringen des Gegenstandes, und  1.2
einem Klemmelement (6), das  1.2.1 einen mit Abstand von einer
Außenseite
des Klemmelementes (6) längs
einer vorzugsweise geraden Linie verlaufenden Durchgang (8) für die Stange
(1) aufweist, der  1.3 zu einer Außenseite des Klemmelementes
(6) hin längs eines
Schlitzes (9) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 das
Klemmelement (6) zwei bügelartige
Seitenteile (11) aufweist und  1.5 derart ausgebildet ist, dass
der zu dem Durchgang (8) führende
Schlitz (9) sich zurückstellend
aufweitbar ist und dass  1.5 der Durchgang (8) derart angeordnet
und ausgebildet ist, dass das Klemmelement (6) rastend seitlich
auf die Stange (1) aufschiebbar ist.
Patent DE-19912999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Variators bei einem stufenlosen Umschlingungsgetriebe
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: F16H63/40
Filed: 1999-03-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Schutz des Variators bei einem stufenlosen Umschlingungsgetriebe
eines Kraftfahrzeugs bei dem ein Anpressdrucksollwert am Variator abhängig von
einem die Höhe
des Motormomentes enthaltenden Motorsignal und einem Sicherheitsaufschlag
berechnet wird, mit den Verfahrensschritten:  – Messung
des Anpressdrucks am Variator mit einem Drucksensor,  – Berechnung
eines maximal übertragbaren
Getriebeeingangsmoments, abhängig
von dem gemessenen Anpressdruck,  – Vergleich des berechneten
maximal übertragbaren
Getriebeeingangsmoments mit dem Motormoment aus dem Motorsignal,  – Vornahme
eines geführten
Motoreingriffs, der das Motormoment um einen Differenzbetrag aus
Motormoment und berechnetem, maximal übertragbaren Getriebeeingangsmoments
reduziert, falls das berechnete, maximal übertragbare Getriebeeingangsmoment
kleiner ist als das Motormoment.
Patent DE-19914529-B4 (DE)
Title: Riemenscheibeneinheit
Inventor: NAKAGAWA YOSHITAKA
IPC: F16D41/067
Filed: 1999-03-30
Granted: 2013-01-24
Abstract: Riemenscheibeneinheit, mit: – einem inneren Ringteil (2); – einem äußeren Ringteil (1), das konzentrisch mit dem inneren Ringteil (2) angeordnet ist; – einer Freilaufkupplung (3), die in einem ringförmigen Zwischenraum zwischen den beiden Ringteilen (1, 2) angeordnet ist und umschaltbar ist zwischen einem Blockierzustand zur synchronen Rotation der zwei Ringteile (1, 2) und einem Freilaufzustand zur Drehung der zwei Ringteile (1, 2) relativ zueinander entsprechend einer Differenz zwischen den Drehgeschwindigkeiten der zwei Ringteile (1, 2); und ferner umfaßt: – eine Leistungsübertragungs-Verzögerungseinrichtung zur Verzögerung der Leistungsübertragung zwischen den zwei Ringteilen (1, 2), wenn die Freilaufkupplung (3) zumindest entweder auf der Seite des äußeren Durchmessers oder auf der Seite des inneren Durchmessers der Freilaufkupplung (3) in den Blockierzustand geschaltet ist, – wobei das äußere Ringteil (1) ein Ringteil entweder einer Antriebsseite oder einer angetriebenen Seite ist, das innere Ringteil (2) das andere Ringteil entweder der Antriebsseite oder...
Patent DE-19922139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Flachkabels an einem Stecker, Stecker für ein Flachkabel und Bauteil zum Erregen von Ultraschallschwingungen zur Verwendung bei diesem Verfahren
Inventor: ADACHI HIDEKI
IPC: H01R43/02
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Montage eines Flachkabels (2) an einem Stecker, wobei Endbereiche
der einzelnen Leiter des Flachkabels (2) mit Verbindungsanschlüssen (1)
des Steckers elektrisch leitend verbunden werden, das folgende Schritte
umfasst:  Bereitstellen eines ersten, Teil des Steckers bildenden
Halters (3), der zumindest zwei voneinander beabstandete Verbindungsanschlüsse (1)
aufweist;  Anordnen eines ersten abisolierten Leiterabschnitts
(2a) auf einem ersten Verbindungsanschluss (1);  Anordnen zumindest
eines weiteren abisolierten Leiterabschnitts (2a) auf zumindest
einem weiteren Verbindungsanschluss (1);  Positionieren der
Anordnung aus Flachkabel (2) und erstem Halter (3) zwischen einem
Amboss (8) und einem Ultraschallerregungsteil (6);  Unterbringen
der ersten Leiterabschnitte (2a) nacheinander in einem ausgesparten
Drückabschnitt
(9), der im Ultraschallerregungsteil (6) gebildet ist, und Aufbringen
von Ultraschallschwingungen und einer Druckkraft auf den jeweiligen
Leiterabschnitt (2a) und den jeweiligen Verbindungsanschluss (1),
um diese miteinander zu verschweißen; und  Aufsetzen eines
Schutzgehäuses
(12) auf die Anordnung aus Flachkabel (2) und erstem Halter (3),
wobei...