baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108835-A1 (DE)
Title: Gefäßstütze
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine radial aufweitbare Gefäßstütze (1), welche eine Mehrzahl von miteinander flexibel verbundenen mäandrierenden Ringelementen (2, 3) aufweist, welche eine Gefäßstütze (1) mit einem proximalen und einem distalen Ende und einer Längsachse definieren, wobei die Ringelemente (2, 3) entlang der Längsachse der Gefäßstütze nebeneinander angeordnet sind und aneinander grenzende Ringelemente (2, 3) durch Verbindungselemente (4) miteinander verbunden sind und wobei zwischen wenigstens zwei aneinander grenzenden Ringelementen (2, 3) Verbindungselemente (4) angeordnet sind, die jeweils eine oder mehrere Sollbruchstellen (10) aufweisen.
Patent DE-102015110191-A1 (DE)
Title: Luftreiniger
Inventor: FRANK BERNHARD
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftreiniger (1) mit einem Prozessraum (2) in welchem wenigstens eine Luftfiltereinheit (3) angeordnet ist, wobei Luft aus dem Prozessraum (2) durch die wenigstens eine Luftfiltereinheit (3) über wenigstens eine Prozessraum-Öffnung (4) an der Prozessraum-Decke (5) abgeführt wird, wobei die Luftfiltereinheit (3) an der Prozessraum-Decke (5) in einer Führung (6) gehaltert ist, wobei Vorsprünge (7) an der Luftfiltereinheit (3) an wenigstens einer Führungsschiene (8) hintergreifen und so die Luftfiltereinheit (3) dichtend um die Prozessraum-Öffnung (4) gegen die Prozessraum-Decke (5) gehaltert werden kann, wobei die Führungsschiene (8) zu einer Seite hin von der Prozessraum-Decke (5) absenkbar ausgestaltet ist, so dass die Luftfiltereinheit (3) von der Prozessraum-Decke (5) abschwenkbar ist und aus der Führungsschiene (8) herausziehbar ist.
Patent DE-102015110760-A1 (DE)
Title: Gestensteuerungssystem für Visualisierungsgeräte
Inventor: KLINGBERG GEORGI
IPC: G06F3/042
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird ein Gestenerfassungssystem zur Verfügung gestellt, dass vorteilhaft die zuverlässige Bedienung von Werbe-Displays durch Scheiben, zum Beispiel Schaufensterscheiben, hindurch ermöglicht. Erfindungsgemäße Gestenerfassungssysteme basieren auf elektromagnetischer Strahlung und verfügen über Dichtelemente auf der der Scheibe zugewandten Gehäuseseite, die den Einfall von gestreuter bzw. reflektierter Strahlung in den Zugangsbereich zum Empfänger des Gestenerfassungssystems verhindern.
Patent DE-102015113155-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe, das einen Wellengenerator, einen Flexspline, wenigstens ein Hohlrad sowie eine Abtriebswelle aufweist. Das Spannungswellengetriebe zeichnet sich dadurch aus, dass das Hohlrad mittels eines Abtriebselements, das eine torsionssteife und gleichzeitig biegeweiche Abtriebsglocke aufweist, mit der Abtriebswelle drehfest verbunden ist und dass der Flexspline ringförmig ausgebildet ist, wobei zur Axialsicherung des Flexspline eine Sicherungsscheibe vorhanden ist, die drehfest mit der Abtriebswelle oder drehfest mit dem Wellengenerator verbunden ist.
Patent DE-102015113703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer passenden Angulation eines Abutments für ein Zahnimplantat sowie Anordnung enthaltend eine solche Vorrichtung
Inventor: BIEHL VOLKER
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Angulation eines Abutments (2) für ein Zahnimplantat (4), umfassend ein Gehäuse (6), einen an der Außenseite des Gehäuses (6) befestigten zapfenförmigen Vorsprung (8), der mit oder ohne geometrische Verzahnung in eine Innenbohrung (10) des Zahnimplantats (4) einführbar ist, einen im Gehäuse (6) relativ zum zapfenförmigen Vorsprung (8) rotierbaren Drehkörper (12), sowie einen mit dem Drehkörper (12) verbundenen stabförmigen Anzeiger (14), zeichnet sich dadurch aus, dass der Drehkörper (12) durch eine zwischen dem Drehkörper (12) und dem Gehäuse (6) wirkende Arretiereinrichtung (16) in unterschiedlichen Drehwinkelstellungen drehfest mit dem Gehäuse (6) koppelbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung (100) aus einer solchen Vorrichtung (1) und einer Anzeigevorrichtung (110), die eine Aufnahmeöffnung (120) zur Aufnahme des zapfenförmigen Vorsprungs (8) sowie eine seitlich der Aufnahmeöffnung angeordnete Anzeigeskala (130) umfasst, auf der der Winkel zwischen der Längsachse (140) der Aufnahmebohrung (120) und dem stabförmigen Anzeiger (14) und/oder die Bezeichnung eines zu diesem Winkel korrespondierenden Abutments (2) aus der Vielzahl von vorgegebenen Abutments (2) ablesbar ist oder zur spezifischen Anfertigung eines individuell herstellbaren Abutments, z.B. durch CAD/CAM Techniken, dienen kann.
Patent DE-102015114586-A1 (DE)
Title: Abgassystem und Motor, welcher mit diesem bereitgestellt ist
Inventor: BAEK HONG-KIL
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Abgassystem weist auf: einen ersten Abgaskrümmer (50), welcher mit einem ersten Auslass (16, 26, 36, 46) eines Zylinders (10, 20, 30, 40) verbunden ist, einen zweiten Abgaskrümmer (60), welcher mit einem zweiten Auslass (17, 27, 37, 47) des Zylinders (10, 20, 30, 40) verbunden ist, einen Variabler-Ventilhub-Vorrichtung (11, 21, 31, 41), welche ein Ventil steuert, das den ersten Auslass (16, 26, 36, 46) schließt und öffnet, eine Nachbehandlungsvorrichtung (70), welche mit dem ersten Abgaskrümmer (50) und dem zweiten Abgaskrümmer (60) verbunden ist, einen Abgastemperatursensor (80), und eine Steuerungsvorrichtung (100), welche die Variabler-Ventilhub-Vorrichtung (11, 21, 31, 41) basierend auf einem Ausgabesignal des Abgastemperatursensors (80) steuert.
Patent DE-102015117841-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Fahrzeug mit daran montierter Brennstoffzelle und Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/04492
Filed: 2015-10-20
Abstract: Wenn eine erste Zeit, zu welcher ein Brenngas bei einem Brenngas-Zuführ-Strömungspfad durch einen Injektor eingespritzt wird, und eine zweite Zeit, zu welcher ein sich bei einem Zirkulations-Strömungspfad befindliches Wasser durch Steuern der Drehzahl einer Zirkulationspumpe abgeführt wird, übereinstimmen, führt eine Steuerungsvorrichtung entweder (i) einen ersten Vorgang zum Betreiben der Zirkulationspumpe mit voreingestellten U/min bzw. einer voreingestellten Drehzahl ohne Einspritzen des Brenngases bei dem Brenngas-Zuführ-Strömungspfad durch den Injektor; oder (ii) einen zweiten Vorgang zum Einspritzen des Brenngases bei dem Brenngas-Zuführ-Strömungspfad durch den Injektor und Betreiben der Zirkulationspumpe mit U/min, welche niedriger als die voreingestellten U/min sind, durch.
Patent DE-102015201423-A1 (DE)
Title: Durch Kondensationsreaktion vernetzbare Organopolysiloxanmassen
Inventor: SIXT TORSTEN
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-01-28
Abstract: Beschrieben werden neue durch Kondensationsreaktion vernetzbare Organopolysiloxanmassen herstellbar unter Verwendung von (1) kondensationsfähige Endgruppen aufweisende Organopolysiloxane (2) mindestens drei direkt an Silicium gebundene Acyloxygruppen (-OCOR) aufweisende Organosiliciumverbindungen, (3) Kondensationskatalysatoren, (4) Anhydrit und (5) Kieselsäuren, in Mengen von mindestens 1 und höchstens 15 Gew.-teilen, vorzugsweise höchstens 10 Gew.-teilen, je 100 Gew.-teile Organopolysiloxan (1) mit der Maßgabe, dass (6) die Mitverwendung von Kaolin ausgeschlossen ist, (7) weitere Füllstoffe in Mengen von höchstens 25 Gew.-teilen, vorzugsweise höchstens 15 Gew.-teile, bevorzugt höchstens 5 Gew.-teile, jeweils bezogen auf 100 Gew.-teile Organopolysiloxane (1), mitverwendet werden und (8) ggf. weitere Stoffe, die üblicherweise in durch Kondensationsreaktion vernetzbare Massen mitverwendet werden und die verschieden von den Bestandteilen (1) bis (7) sind.
Patent DE-102015201699-A1 (DE)
Title: Mischwerkzeugverriegelung für ein Küchengerät
Inventor: KOSCAK ALES
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Küchengeräte zum Kneten, Mischen oder Zerkleinern von Zutaten. Genauer betrifft die Erfindung eine Mischwerkzeugverriegelung für ein Küchengerät wie insbesondere einen Tischmixer. Die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung (1) zum Fixieren eines Mischwerkzeugs (3) im Behälter (2) eines Küchengerätes umfasst einen Werkzeughalter (4), in dem das Mischwerkzeug (3) rotierbar gelagert ist, sowie ein Mittel zum Fixieren (8) des Werkzeughalters (4). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (4) ferner ein zum Entfernen des Mischwerkzeugs (3) vom Behälter (2) vorgesehenes Mittel zum Entfernen (9) aufweist. An einen Behälter (2) mit einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung (1) ist diese an seiner unteren Außenseite anbringbar. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass er an seiner unteren Außenseite eine Bodenöffnung (7) aufweist, deren Größe zumindest dem Durchmesser der Umhüllenden des Mischwerkzeugs entspricht, so dass die werkzeugseitigen Komponenten des Mischwerkzeugs (3) von Außen vollständig durch die Bodenöffnung (7) durchführbar sind. Ein Küchengerät umfasst einen Antrieb, ein ihn aufnehmendes Gehäuse, mindestens ein Mischwerkzeug (3), sowie einen Behälter (2) mit einer erfindungsgemäßen Verrieglungseinrichtung (1).
Patent DE-102015203165-A1 (DE)
Title: Betätigungszylinder einer Kupplung
Inventor: CONSTANTIN SEBASTIEN
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungszylinder einer Kupplung, mit einem in einem Gehäuse axial verschiebbar gelagerten Kolben, wobei der Betätigungszylinder eine Sensorik mit einem im oder am Gehäuse angeordneten Sensor und einem am Kolben befestigten Magneten zur Positionsbestimmung des Kolbens aufweist und wobei erfindungsgemäß der Magnet mittels wenigstens einer metallischen Platte oder wenigstens eines zweiten Magneten magnetisch lagefixiert ist.
Patent DE-102015203552-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Dichtheitsüberprüfung eines Behältnisses
Inventor: MAURISCHAT WOLFGANG
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung Anordnung zur Überprüfung einer Dichtheit eines Behältnisses (2), umfassend eine Prüfkammer (3), in welcher das zu prüfende Behältnis (2) anordenbar ist, eine Druckänderungseinrichtung (5), um einen Druck in der Prüfkammer (3) relativ zu einem Druck im Behältnis (2) zu ändern, einen Differenzdrucksensor (4) zur Bestimmung einer Druckdifferenz zwischen einem Referenzdruck in einem Referenzraum (6) und einem Druck in der Prüfkammer (3), und ein Ventil (7) mit einem Schließelement (70), einem ersten Dichtsitz (71) und einem zweiten Dichtsitz (72), wobei der erste Dichtsitz (71) ein erstes Dichtelement (11, 21) zur Abdichtung des Referenzraums (6) zu einem Vorraum umfasst und wobei der zweite Dichtsitz (72) ein zweites Dichtelement (12, 22) zur Abdichtung der Prüfkammer (3) zum Vorraum (8) umfasst.
Patent DE-102015206295-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine Elektromaschine
Inventor: BACK ANDREA
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-04-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Rotoranordnung (30) für eine Elektromaschine (100) mit einer Rotorwelle (31), einem drehfest auf der Rotorwelle (31) gelagerten Rotorkörper (32), und mindestens zwei an dem Rotorkörper (32) angeordneten Permanentmagneten (33), wobei der Rotorkörper (32) über eine formschlüssige Verbindung drehfest auf der Rotorwelle (31) gelagert ist.
Patent DE-102015206855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanlosen Bearbeitung einer geraden Kante an einer Platte
Inventor: SCHOLZ KONRAD
IPC: B27D5/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung von geraden Kanten an einer Platte, wie sie z. B. in der Möbelherstellung zum Einsatz kommt, vorgestellt. Die Vorrichtung arbeitet spanlos und formt die Kante durch Druck auf das Kantenmaterial um. Die Vorrichtung positioniert ein formgebendes Werkzeug, das ein formgebendes Element zum Bearbeiten des Kantenmaterials durch Anpressen an die Kante aufweist. Das formgebende Element ist als Vertiefung in der, auf die zu bearbeitende Kante gepressten Oberfläche des formgebenden Werkzeugs ausgebildet, wobei die Vertiefung entlang einer Richtung, die um einen Winkel γ gegenüber der Vorschubrichtung versetzt ist, verläuft. Die entstehenden Kanten zeichnen sich durch besondere Güte, geringe Rauheit, verbesserte taktile Haptik und hohe Festigkeit sowie geringe Verschmutzungsneigung gegenüber dem Stand der Technik aus.
Patent DE-102015208643-A1 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenmaschine, insbesondere Flügelzellenpumpe, mit einem Rotor, der zwischen zwei Seitenflächen drehbar angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens eine Dichteinrichtung zwischen dem Rotor und einer der Seitenflächen angeordnet ist.
Patent DE-102015209776-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager mit einer Kappe (1) und mit einem gegenüber der Kappe (1) drehbar gelagerten Führungsring (2), wobei zwischen der Kappe (1) und dem Führungsring (2) ein Lagerelement (3) angeordnet ist, wobei ferner die Kappe (1) eine Weichkomponente (4) und einer Hartkomponente (5) umfasst, und wobei die Weichkomponente (4) mindestens zwei umlaufende Dichtlippen (6a, 6b) aufweist, die zur Abdichtung des Lagerelements (3) schleifend an dem Führungsring (2) anliegen.  Erfindungsgemäß ist zumindest eine der beiden umlaufenden Dichtlippen (6a, 6b) radial zwischen dem Lagerelement (3) und einer Schnappvorrichtung angeordnet, wobei die Schnappvorrichtung zur lösbaren Verbindung zwischen Kappe (1) und Führungsring (2) einen ersten sich axial zum Führungsring (2) erstreckenden, umlaufend an der Hartkomponente (5) ausgebildeten Schnapphaken (7) sowie einen zweiten sich axial zur Kappe (1) erstreckenden, umlaufend an dem Führungsring (2) ausgebildeten Schnapphaken (8) aufweist.
Patent DE-102015210131-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Reibkupplung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Reibkupplung umfasst ein erstes und ein zweites Reibelement, die um eine Drehachse drehbar angeordnet und dazu eingerichtet sind, mittels einer Betätigungseinrichtung axial aneinander gepresst zu werden. Eine Betätigungseinrichtung für die Reibkupplung umfasst einen Kniehebel zur Bewirkung einer axialen Anpresskraft auf die Reibelemente in Antwort auf eine radiale Kniehebelkraft und eine Umlenkung zur Umsetzung einer axialen Betätigungskraft in die radiale Kniehebelkraft.
Patent DE-102015213408-A1 (DE)
Title: Antriebssteuerung für einen Fensterheber
Inventor: LUX THOMAS
IPC: E05F15/695
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebssteuerung (1) für einen Fensterheber, wobei die Antriebssteuerung (1) dazu eingerichtet ist, einen Motor (2) anzusteuern und mittels des Motors (2) eine Fensterscheibe (3) in einer Führung (4) zu bewegen, wobei die Antriebssteuerung (1) dazu eingerichtet ist zu erkennen, ob die Fensterscheibe (3) sich in einem Zustand befindet, in dem die Fensterscheibe (3) gegenüber der Führung (4) verspannt ist, und den Motor (2) derart mit einer Antriebsspannung zu versorgen, dass dieser eine gepulste Bewegung ausführt, wenn eine Bewegung der Fensterscheibe (3) angefordert wird und die Fensterscheibe (3) gegenüber der Führung (4) verspannt ist.
Patent DE-102015214361-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Membran-Elektroden-Einheiten für Brennstoffzellen
Inventor: DUPPER VIKTOR
IPC: H01M8/0273
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Membran-Elektroden-Einheiten (1) angegeben. Dabei werden Membranmaterial (2) sowie ein erstes Rahmenmaterial (3) bereitgestellt, wobei das Membranmaterial (2) und das erste Rahmenmaterial (3) jeweils als Bandware vorliegen. Weiterhin werden zumindest eine erste Transportvorrichtung (5) und zumindest eine zweite Transportvorrichtung (6) bereitgestellt. Ein Teil des Membranmaterials (2) wird durch Ansaugen an der ersten Transportvorrichtung (5) befestigt. Anschließend wird der Teil vom Rest des Membranmaterials (2) abgetrennt, wobei der Teil eine Membran (20) der herzustellenden Membran-Elektroden-Einheit (1) bildet. Im ersten Rahmenmaterial (3) werden innenliegende Aussparungen (30) ausgebildet. Anschließend werden das erste Rahmenmaterial (3) und die auf der ersten Transportvorrichtung (5) befestigte Membran (20) zusammengeführt und das erste Rahmenmaterial (3) wird mit der Membran (20) verbunden. Danach erfolgt ein Übergeben des Verbunds aus Membran (20) und erstem Rahmenmaterial (3) an die zweite Transportvorrichtung (6), wobei das erste Rahmenmaterial (3) durch Ansaugen an der zweiten Transportvorrichtung (6) befestigt wird. Des Weiteren wird eine Vorrichtung (100) zum Durchführen des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015217868-A1 (DE)
Title: Parfümzusammensetzung mit Geruchsmodulatorverbindungen zur Steigerung der Duftintensität
Inventor: HUCHEL URSULA
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parfümzusammensetzung enthaltend mindestens eine Geruchsmodulatorverbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und ein Konsumentenprodukt enthaltend eine solche Parfümzusammensetzung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und die Verwendung mindestens einer Geruchsmodulatorverbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung.
Patent DE-102015218344-A1 (DE)
Title: Dichtungselement zur Abdichtung einer Fensternische sowie Dichtungsanordnung umfassend ein Dichtungselement
Inventor: BECK WALTER
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement sowie eine Dichtungsanordnung (10) zur Abdichtung einer Schnittstelle von drei in einer Ecke (12) einer in einer Gebäudewand ausgebildeten Fenster- oder Türnische (13) aneinander angrenzenden Komponenten einer Fenster- oder Türanordnung, wobei das Dichtungselement einen Tragschenkel zur Anordnung auf dem Brüstungsabschluss oder der Türschwelle, einen Wandschenkel zur Anordnung am Laibungsabschnitt und einen Anschlusssteg (16) zur Anordnung am Rahmenteil aufweist.
Patent DE-102015222798-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Kommissionieranlage
Inventor: TROSKA THOMAS
IPC: B25J15/12
Filed: 2015-11-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Greifvorrichtung (100) mit einem Grundkörper (10) und mit mindestens zwei an dem Grundkörper (10) angeordneten Fingern (11), wobei jeder Finger (11) mindestens zwei Fingerglieder (12) aufweist, welche mittels einer Gelenkverbindung (13) miteinander verbunden sind, wobei jeder Finger (11) mindestens ein Saugelement (14) und mindestens ein Magnetelement (15) aufweist.
Patent DE-102015224588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines porösen Formkörpers
Inventor: RUCH ROLAND
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines porösen Formkörpers. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Mischung aus einem Keramikpulver und/oder aus einem Metallpulver und/oder aus einem Legierungspulver sowie eines Harz-Aktivator-Gemisches, b) Einbringen der Mischung mittels Kernschießen in eine Kavität, die in einem Formwerkzeug ausgebildet ist, c) Verfestigen der Mischung in dem Formwerkzeug zu einem Formkörper, d) Erwärmen oder Erhitzen des Formkörpers zum Entfernen im Formkörper vorhandener organischer Bestandteile und/oder im Formkörper vorhandener Gase, e) Erneutes Verfestigen des Formkörpers mittels eines Sinterprozesses.
Patent DE-102016005663-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum endseitigen Verschweißen eines Membranröhrchen-Abschnitts für ein Membran-Element
Inventor: SPÄTH MICHAEL
IPC: B01D69/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Zum endseitigen Verschließen eines Membranröhrchen-Abschnitts für ein Membran-Element, insbesondere ein Filtermembran-Element, wird ein zu verschließender Endbereich des Membranröhrchen-Abschnitts mit einer erwärmten Verschließvorrichtung in Anlage gebracht und zumindest angeschmolzen und verschlossen. Dabei wird die Verschließvorrichtung relativ zum Membranröhrchen-Abschnitt gedreht oder hin- und her geschwenkt. Eine entsprechende Vorrichtung besitzt eine Verschließvorrichtung, die mittels zumindest einer Heizvorrichtung erwärmbar ist und die eine Formfläche zur Anlage mit einem zu verschließenden Endbereich des Membranröhrchen-Abschnitts aufweist. Die Formfläche ist im Inneren einer Formbohrung ausgebildet, die in einem Gehäuse der Verschließvorrichtung vorgesehen ist. Das Gehäuse kann mittels einer Antriebsvorrichtung relativ zum Membranröhrchen-Abschnitt um eine Drehachse gedreht oder geschwenkt werden.
Patent DE-102016010569-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
Inventor: MENKE ANSGAR
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge (1) mit einem von einem vorderen (12) und einem hinteren (13) Querträger sowie von seitlichen Längsträgern (14) oberseitig umgrenzten Laderaum (9), der von einer flexiblen Dachhaut (17) verschließbar ist, die zusätzlich auf sich zwischen den seitlichen Längsträgern (14) und insbesondere an diesen entlang bewegbar abgestützten Querspriegeln abstütztbar ist und mit zumindest zwei flexiblen Verstärkungsgliedern (18) zur Aussteifung der Dachhaut (17), von denen eines an dem einen seitlichen Längsträger (14) und das andere an dem jeweils anderen seitlichen Längsträger (14) abgestützt ist. Um die Aussteifung des Fahrzeugaufbaus zu verbessern, ist vorgesehen, dass jedes Verstärkungsglied (18) einen mittleren Bereich des vorderen Querträgers (12) und mit dem mittleren Bereich des hinteren Querträgers (13) verbunden ist und die beiden flexiblen Verstärkungsglieder (18) in sich einander nicht kreuzender Ausrichtung von dem mittleren Bereich des vorderen Querträgers (12) zu den jeweils seitlichen Längsträgern (14) geführt sind und von dort zu dem mittleren Bereich des hinteren Querträgers (13).
Patent DE-102016012322-A1 (DE)
Title: Mittelarmlehne einer Fahrzeug-Sitzanlage mit einem Verriegelungsmechanismus sowie Fahrzeug-Sitzanlage mit einer solchen Mittelarmlehne
Inventor: SIMON FRANK
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittelarmlehne (1) einer Fahrzeug-Sitzanlage (10), welche zwischen einer Nutzposition (I) und einer Verstauposition (II) um eine Schwenkachse (1.1) einer fahrzeugfesten Konsole (11) verschwenkbar und mittels eines Verriegelungsmechanismus (2) in der Verstauposition (II) mit der Konsole (11) verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus ein manuell betätigbares Entriegelungselement (2.1), eine Hebelanordnung (2.2), die mit dem Entriegelungselement (2.1) wirkverbunden ist, wenigstens einen Sperrbolzen (2.3), welcher zum axialen Verschieben zwischen einer das Verschwenken der Mittelarmlehne (1) aus der Verstauposition (II) verhindernden Verriegelungsposition (III) und einer das Verschwenken der Mittelarmlehne ermöglichenden Freigabeposition (IV) mit der Hebelanordnung (2.2) wirkverbunden ist, und ein Federelement (2.4), welches den Sperrbolzen (2.3) in Richtung seiner Verriegelungsposition (III) vorspannt, umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Sperrbolzen (2.3) senkrecht zur Achsrichtung der Schwenkachse (A) in einer Tragstruktur (2.5) der Mittelarmlehne (1) angeordnet ist, und der Sperrbolzen (2.3) zur Herstellung der Verriegelung mit der Konsole (11) mit einem das schwenkachsenseitige Ende (2.50) der Tragstruktur (2.5) überstehenden Überstandsabschnitt (2.30) ausgebildet ist.