baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004869-U1 (DE)
Title: Handstützgriff-Duschvorrichtung
IPC: A47K7/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: Handstützgriff-Duschvorrichtung, insbesondere als Hinsetz-, Aufsteh- und Stuhlgangreinigungshilfe zur Toilettennutzung sowohl für bewegungseingeschränkte Personen jeden Alters, Rollstuhlfahrer und insbesondere auch für Personen mit gleichzeitiger Sehbehinderung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine an einem Hauswasseranschluss installationsfertige integrierte einröhrige Duschwasserdruckleitung (11, 12, 13) mit einem ½'' Wasseranschluss und Kugelhahn/Absperrventil zur Aufnahme eines Brauseschlauches, bzw. eine Doppelrohrwasserleitung mit zwei Anschlüssen für eine Thermostatbatterie (16, 17 18) und mit jeweils einem Zu- und Ablaufanschluss (12), wobei die Doppelrohrleitung auch als eine mit Anschlüssen versehene vorgefertigte Zwischenspeichertankleitung gefertigt werden kann aufweist, sowie alternativ zur Duschwasserdruckleitung aus Kupfer ein in das Stützgriffrohr mit zwei ½ Zoll Öffnungen mit Innengewinde vorgefertigtes einschiebbares Zwischenspeichertankrohr aufweist, welches durch zwei Bohrungen im Stützgriffrohr sanitärseitig befestigt wird, und optional mit einer nach DIN EN 1717 eigensicheren Handbrause bzw. mit den aus den DE 20 2011 103 024.9 U1 und DE 20 2011 103 023.0 U1 bekannten speziellen Bidethandbrausen, einer barrierefreien multifunktionalen selbsthaltenden Befestigungsvorrichtung (6, 6a) für zwei handelsübliche Brausekopfwandhalter (8, 8a) zwecks Aufnahme einer Handbrause und eines notwendigen Handtrocknerstabes zum abtrocknen des abgeduschten Analbereiches, und einer auf der Rückseite befindlichen optionalen Aufnahmemöglichkeit einer Ablagebefestigung, anstatt z. B. eines Beistelltisches, sowie mit einem alternativ verfügbaren Handbrause-Ablagetropffangbehälters (29, 30), bzw. einer selbsthaltenden um die Hälfte schmaleren Mittelsteghalterung (21, 22) zur Direktaufnahme einer Bidethandbrause und eines (Bidet-)Handtrocknerstabes aufweist, wobei beide Haltevorrichtungen die im U-Stützgriffbogen angeschweißte Mittelstegbefestigung kaschieren bzw. als Haltepunkt nutzen, und einen Toilettenrollen-Haltepilz (10) aufweist. Die Klappfähigkeit der Handstützgriff-Duschvorrichtung wird durch den Panzerschlauch (20) nicht beeinträchtigt.
Patent DE-202013005623-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2013-06-21
Abstract: Tisch (1; 101) mit einem Tischuntergestell, wenigstens einem darauf liegenden Tischplattenteil (10, 11; 110) und wenigstens einem Tischplattenerweiterungsteil (12, 13; 112, 113), welcher am Tisch (1; 101) so angebracht ist, dass er aus einer Verstaulage unterhalb des wenigstens einen Tischplattenteils (10, 11; 110) in eine den wenigstens einen Tischplattenteil (10, 11; 110) ergänzenden Gebrauchslage überführbar ist, wobei der wenigstens eine Tischplattenteil (10, 11; 110) in einer am Tischgestell angebrachten Verschieberichtung (X) parallel zur Tischfläche mittels eines Verschiebemechanismus (14, 15, 16; 114; 115; 116) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (12a, 113a) des Tischplattenerweiterungsteils (12, 13; 112, 113) wenigstens ein Fixerabschnitt (17, 117; 120) sowie ein Eingriffsabschnitt (16a, 116a) am Tischgestell oder an einem Teil (16, 116) des Verschiebemechanismus (14, 15, 16; 114; 115; 116) vorgesehen sind, wobei der Eingriffsabschnitt (16a, 116a) und der Fixierabschnitt (17, 117; 120) so ausgebildet sind, dass beim Verbringen des Tisches (1; 101) in die Gebrauchslage und/oder relativen Verschieben des Tischplattenteils (10, 11; 110) und des Tischplattenerweiterungsteils (12, 13; 112, 113) miteinander in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-202013007744-U1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit Stauraumträgersystem
IPC: B60P3/36
Filed: 2013-09-02
Abstract: Freizeitfahrzeug (1), insbesondere Reisemobil oder Wohnwagen mit mindestens einem Stauraum (2), wobei der Stauraum (2) durch mindestens eine Stauraumklappe (6), vorzugsweise vom Außenbereich des Freizeitfahrzeugs zugänglich ist, wobei der Stauraum (2) einen Innenraum zur Aufnahme von zu verstauenden Gegenständen aufweist welcher durch die Stauraumklappe (6) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauraum ein im Innenraum angeordnetes Trägersystem (10) aufweist, wobei das Trägersystem mindestens zwei in sich geschlossene Vertikalrahmen (13, 14) und mindestens zwei die Vertikalrahmen verbindende Querriegel (15) umfasst und einen selbst tragenden Rahmen bildet.
Patent DE-202013102431-U1 (DE)
Title: Gabelende, Vordergabel für ein Fahrrad und Federgabel für ein Fahrrad
IPC: B62K5/06
Filed: 2013-06-06
Abstract: Gabelende, das an einem Endabschnitt einer Vordergabel eines Fahrrads vorgesehen ist, wobei das Gabelende mit einem Aussparungsabschnitt zum Anordnen einer Achse des Fahrrades ausgestattet ist; und wobei der Aussparungsabschnitt eine Führungsöffnung zum Einführen der Achse in den Aussparungsabschnitt, ein erstes Teil, das sich in einer ersten Richtung von der Führungsöffnung erstreckt, und ein zweites Teil umfasst, das sich von dem ersten Teil wegkrümmt und in eine zweite Richtung erstreckt.
Patent DE-202013102765-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport eines Getränkebehälters, insbesondere eines Bierfässchens
IPC: B65D5/44
Filed: 2013-06-25
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transport eines Getränkebehälters, insbesondere eines Bierfässchens (2) mit integrierter Zapfeinrichtung (20), umfassend einen Faltkarton (3), der eine Anzahl von Seitenwänden (301, 302, 303, 304), vorzugsweise vier Seitenwände (301, 302, 303, 304), aufweist, wobei benachbarte Seitenwände (301, 302, 303, 304) über eine Faltkante (320, 321, 322, 323) miteinander verbunden sind, und wobei der Faltkarton (3) so geformt und dimensioniert ist, dass der Getränkebehälter (2) in einer Transportstellung in einem Innenraum des Faltkartons (3), vorzugsweise aufrecht stehend, untergebracht werden kann, wobei der Faltkarton (3) zumindest eine schwenkbare Deckelklappe (306, 307, 308) aufweist, mittels derer der Innenraum des Faltkartons (3) selektiv verschlossen oder freigegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (1) eine Anzahl von Stützmitteln aufweist, die so ausgebildet und angeordnet sind oder angeordnet werden können, dass sie die mindestens eine Deckelklappe (305, 306, 307) in einer geschlossenen Stellung, in der die mindestens eine Deckelklappe (305, 306, 307) den Innenraum des Faltkartons (3) verschließt, zumindest abschnittsweise mittelbar oder unmittelbar stützen können, so dass die mindestens eine Deckelklappe (305, 306, 307) eine Stützfläche bildet, auf der der Getränkebehälter, insbesondere aufrecht stehend, positionierbar ist.
Patent DE-202013104223-U1 (DE)
Title: Innovative Behältnisse für Mal- und Schminkkästen
IPC: B44D3/04
Filed: 2013-09-16
Abstract: Mal- oder Schminkkasten (3) mit mindestens einem dosenförmigen Behältnis (6) zur Aufbewahrung von festen, dickflüssigen, flüssigen oder losen kosmetischen Produkten, wie beispielsweise Farbe, Schminke oder Puder, mit einem Unterteil (1) zur Aufnahme der kosmetischen Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (1) mit einem Deckelteil (2) verschraubbar ist und dass Deckelteil (2) und Unterteil (1) zusammenwirkende Mittel zum Erzeugen einer Strömungsverbindung (23) vom Behälteräußeren nach Innen beim Öffnen des Behältnisses (6) aufweisen, wobei die Strömungsverbindung im geschlossenen Zustand des Behältnisses (6) unterbrochen ist.
Patent DE-202013105169-U1 (DE)
Title: Geräuschgesteuerte Mülltonne
IPC: B65D43/26
Filed: 2013-11-15
Abstract: Geräuschgesteuerte Mülltonne, umfassend einen Hauptkörper und einen Deckel, der mit dem Hauptkörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper und der Deckel durch einen Drehschaft miteinander verbunden sind, die Außenwand des Hauptkörpers mit einem Signaldetektor versehen ist, und der innere Boden des Hauptkörpers mit einer Kontrollvorrichtung versehen ist, der das Drehen des Drehschaftes kontrolliert, wobei der Signaldetektor mit dem Kontroller verbunden ist.
Patent DE-202014002637-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Kalibrieren eines Sauerstoffsensors
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-03-26
Abstract: Computerprogramm, das einen Computercode umfasst, der dazu geeignet ist, ein Verfahren zum Kalibrieren eines Verbrennungsmotors (110) auszuführen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Betreiben eines Kraftfahrzeuges (100) unter Kraftstoff-Abschaltbedingungen mit einem Sauerstoffsensor (283, 284), – Kalibrieren des Sauerstoffsensors durch Berechnen eines Korrektur-Gains (KSDC) des Sauerstoffsensors als Funktion einer Sauerstoffkonzentration in trockener Luft ([O2]nom), einer Sauerstoffkonzentration [O2]meas, die mit dem Sauerstoffsensor gemessen wird, und eines Feuchtigkeitsfaktors (KHum) unter Ansatz folgender Gleichung: KSDC = [O2]nom/([O2])meas × KHum wobei der Feuchtigkeitsfaktor (KHum) als Verhältnis zwischen der Sauerstoffkonzentration in trockener Luft [O2]nom und einer Sauerstoffkonzentration in feuchter Luft [O2]AirHum berechnet wird, – Betreiben des Kraftfahrzeugs mit dem neukalibrierten Motor.
Patent DE-202014006326-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Balkongeländer
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-08-11
Abstract: Klemmvorrichtung zur Befestigung von Anbauteilen am Handlauf (4) von Geländern (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (1) mindestens eine Klemmbacke (2), die mindestens eine Schieberfläche (28) aufweist, und mindestens einen an der Klemmbacke (2) angeordneten Schieber (3), der mindestens eine Anlagefläche (37), die zur Anlage mindestens einer Teiloberfläche eines Handlaufs (4) eines Geländers (5) ausgebildet ist, und mindestens eine der Anlagefläche (37) gegenüberliegende Backenfläche (38) aufweist, die zur Anlage an die Schieberfläche (28) und zur Verschiebung entlang der Schieberfläche (28) ausgebildet ist, umfasst.
Patent DE-202014006350-U1 (DE)
Title: Lesegerät
IPC: G06K7/01
Filed: 2014-08-07
Abstract: Lesegerät zum Einstecken in ein erstes elektronisches Gerät und zum Einstecken in ein zweites elektronisches Gerät, wobei das erste elektronische Gerät einen ersten Schnittstellenanschluss aufweist und das zweite elektronische Gerät einen zweiten Schnittstellenanschluss aufweist, wobei das Lesegerät umfasst: eine Leiterplatte; ein erstes auf der Leiterplatte angeordnetes Schnittstellenmodul, welches ein isolierendes Gehäuse und eine Vielzahl von Anschlüssen, die in dem isolierenden Gehäuse angeordnet sind, umfasst, wobei die Anschlüsse elektrisch mit der Leiterplatte verbunden sind, in Übereinstimmung mit dem ersten Schnittstellenanschluss zur Übertragung von ersten Schnittstellensignalen; ein zweites auf einer Seite der Leiterplatte, gegenüber dem ersten Schnittstellenmodul, angeordnetes Schnittstellenmodul, welches eine Vielzahl von leitenden Kontakten umfasst, die direkt auf einer Oberfläche der Leiterplatte angebracht sind, in Übereinstimmung mit dem zweiten Schnittstellenanschluss zur Übertragung von zweiten Schnittstellensignalen; ein Speichermodul, welches mit der Leiterplatte zum Speichern von Daten elektrisch verbunden ist; und einen Prozessor, welcher mit der Leiterplatte elektrisch verbunden, zum Umwandeln von aus den Speicherdaten ausgelesenen Signalen in die ersten Schnittstellensignale oder die zweiten Schnittstellensignale; und zum Umwandeln der ersten Schnittstellensignale oder der zweiten Schnittstellensignale in Signale zum Schreiben in die Speicherdaten.
Patent DE-202014007485-U1 (DE)
Title: Geschirrtuch zum trocknen von schmalen Ritzen oder Rillen
IPC: A47L19/00
Filed: 2014-09-13
Abstract: Geschirrtuch mit verstärkten Ecken zum Trocknen von Rillen und schwer zugänglichen Stellen bei Geschirr, dadurch gekennzeichnet, dass in den Ecken des Geschirrtuches (1) eine Verstärkung (2) eingebracht ist.
Patent DE-202014011244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen und Filtern von Feinstaub belasteter Luft
IPC: B01D46/24
Filed: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen und Filtern Feinstaub belasteter Luft mit mindestens einer in einer Filterkammer angeordneten Filterpatrone (3), die eine einen inneren Patronenhohlraum (8) umgebende insbesondere zylindrische, senkrechte Filterwand (6) aufweist, die von außen von der belasteten Luft angeblasen wird, so dass der Feinstaub sich an der Außenfläche der Filterwand (6) absetzt, und mit im Patronenhohlraum (8) angeordneten Druckluftdüsen (10), durch die der abgesetzte Feinstaub von der Filterwandaußenfläche abgeblasen wird, so dass der abgeblasene Feinstaub in mindestens eine Feinstaubsammelkammer (13) nach unten gelangt, um von dort entfernt zu werden, dadurch gekennzeichnet,
 - dass an der Feinstaubsammelkammer (13) eine den Feinstaub abtransportierende Staubleitung (17) angeschlossen ist, die zu einem Feinstaubabscheider (18) führt, durch den die Luft vom Feinstaub befreit wird, und
 - dass vom Feinstaubabscheider (18) eine Rückführleitung (24) zur Feinstaubsammelkammer (13) oder zur Rohluftseite der Filterkammer geführt ist, durch die die vom Feinstaub im Wesentlichen befreite Luft im Kreislauf zur Feinstaubsammelkammer oder zur Rohluftseite der Filterkammer zurückgelangt.
Patent DE-202014103928-U1 (DE)
Title: Heizanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Heizelement für eine solche Heizanordnung
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Heizanordnung (4) insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Heizelement (6), das wenigstens eine Heizkomponente (8) zur Erzeugung von Wärme aufweist, mit einem an dem Kraftfahrzeug (2) angebrachten ersten Übertragungselement (14a) zur Übertragung von elektrischer Energie zu einem an dem Heizelement (6) angebrachten zweiten Übertragungselement (14b), wobei die beiden Übertragungselemente (14a, 14b) voneinander galvanisch getrennt sind.
Patent DE-202015000026-U1 (DE)
Title: Nordisches Folkeboot mit Elektro POD Antrieb im Ruder integriert als Einheit, sowie nur das Ruder mit POD Antrieb als Nachrüstungs-Set
IPC: B63H5/07
Filed: 2015-01-07
Abstract: Elektrischer POD Antrieb im Ruder des Nordischen Folkebootes/Langkieler integriert. dadurch gekennzeichnet, 1. dass ein vorhandenes Folkeboot/Langkieler Ruder aus GFK mit EPOXY Schaumkern (2) einen Ausschnitt zur Aufnahme eines Elektro POD Motors (1) erhält. 2. dass das Ruderblatt an den Befestigungspunkten zum Antrieb verstärkt ist (7) 3. dass die Zwischenräume zwischen POD Antrieb und Ruder durch eine speziell angefertigte Kunststoffkapselung (6) geschlossen werden. 4. dass die Stromversorgung des Motors durch PVC ummantelte Stromkabel (3), die innerhalb des Ruders laufen, gewährleistet wird. 5. dass eine Zinkanode (4) direkt an den Motorfuß angebolzt wurde um galvanische Ströme zu verhindern.
Patent DE-202015001382-U1 (DE)
Title: Die vom Radar gesteuerte LED-Lampe mit kleinem Nachtlicht
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die von Radar gesteuerte LED-Lampe mit klein Nachtlicht umfasst eine LED-Antriebsstromquelle 1, eine Steuergerätsschaltung 2 und eine als Lampe dienende LED-Lichtquelle 6. Über die LED-Antriebsstromquelle 1 wird das ganze Produkt mit externem Strom versorgt und durch die Steuergerätsschaltung 20 wird die Arbeit der LED-Lichtquelle 6 gesteuert. Die charateristische Merkmale der vorliegenden Neuheit sind wie folgend: Die Steuergerätsschaltung 20 umfasst: Eine mit der LED-Antriebsstromquelle 1 elektrisch verbundene Stromversorgungsschaltung des Steuergerätes 2; Eine mit der Stromversorgungsschaltung des Steuergerätes 2 elektrisch verbundene Steuerschaltung 3; Eine an die Steuerschaltung 3 angschlossene Implementierungsschaltung 4; Ein an die Steuerschaltung 3 angeschlossenes Radar-Modul 5; Der aus der LED-Antriebsstromquelle 1 aufgeführte Strom wird von der Stromversorgungsschaltung des Steuergerätes 2 gefiltert und gerichtet und weiter an die Steuerschaltung 3 geleitet. Die Steuerschaltung analysiert die vom Radar-Modul 5 ausgesendeten und wieder durch Reflexion zurückgeschickten elektromagnetischen Wellen und steuert anhand des Analyseergebnisses die Helligkeit der LED-Lichtquelle 6.
Patent DE-202015007228-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung
IPC: A61M3/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Spülvorrichtung (7) für die Analhygiene bei einem Patienten mit Hämorrhoiden, wobei die Spülvorrichtung aufweist einen Schlauch (8), ein an einem ersten Ende des Schlauchs (8) angebrachtes Anschlussstück (9) zum Anschluss der Spülvorrichtung (7) an einen Wasserhahn (10) oder einen anderen Wasseranschluss, eine an einem zweiten Ende des Schlauchs (8) angebrachte oder angeformte Abschlusskappe (11), die ein Loch (12) zum Erzeugen eines Spülstrahls (13) aufweist, wobei die Abschlusskappe (11) und das Loch (12) so ausgebildet sind, dass bei Anschluss des Schlauchs (8) an einen Wasserhahn (10) oder einen anderen Wasseranschluss und Beschicken des Schlauchs (8) mit Wasser an der Abschlusskappe (11) ein gerichteter Spülstrahl (13) erzeugbar ist.
Patent DE-202015007600-U1 (DE)
Title: Audio-Foto-Uhrrahmen (MEDIA-Uhrrahmen)
IPC: A47G1/14
Filed: 2015-07-23
Abstract: Leicht nach hinten gekippter Motivrahmen, bestehend aus Metall-, Glas, Kunststoff-, Holzmaterialien, hinter dessen vorderseitig angebrachtes Schutzglas, ein, durch Montagemassnahmen rückseitig, z. B. eingesetztes Foto, fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass 3 nacheinander angeordnete, Plexi-/Acryl-Glasplatten (1–3) gleicher Wandstärke, von denen die in Höhe und Form gleichen, vorderen Platten (1 u. 2) an ihren Oberkanten so verschweisst (V) sind, dass sie mit ihren Unterkanten einen Druck erzeugen, der ein als Foto-Uhrrahmen eingeschobenes, bedrucktes Papierblatt, mit ausgeschnittenem Transparentfenster in Standardabmessungen (Pa) und mit zentral gelochtem, aufgedrucktem Zifferblatt, in seiner jeweiligen Position fixiert, weiter die Frontplatte eine Durchgangsbohrung für die Achse des auf Platte (3) rückseitig montierten Standard-Quarzuhrwerks (Q), aufweist, welche bei nicht montiertem Uhrwerk, von vorne mittels einer eingeschobenen Kunststoff-Abdeckpastille, das Uhrenzifferblatt überdeckend, verschlossen wird (1 u. 4).
Patent DE-202015008305-U1 (DE)
Title: Kinderkreiselantrieb
IPC: A63H1/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Kinderkreiselantrieb bauen kann um die Erdschwerekraft zu überwinden.
Patent DE-202015100178-U1 (DE)
Title: Küchenarmatur mit schwenkbarem Mundstück
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Armatur, insbesondere Küchenarmatur, mit einem Mundstück (20, 50), an dem ein Auslass (24) zum Austreten von Wasser vorgesehen ist, einem Sockel (12) zum Aufsetzen der Armatur (10, 100) auf einem Armaturträger, und mit einem rohrförmigen Hals (16), der zwischen dem Sockel (12) und dem Mundstück (20, 50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (20, 50) relativ zum Hals (16) um eine vorbestimme erste Drehachse (22) verschwenkbar ist.
Patent DE-202015101131-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Trägerrahmen für eine Flachmembran eines Planarlautsprechers, Planarlautsprecher sowie Akustikeinheit
IPC: H04R7/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Trägerrahmen (10) für zumindest eine Flachmembran (15 bis 22) eines Planarlautsprechers (6 bis 9), dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen (10) einen umlaufend geschlossenen Basisrahmen (33) und einen dazu separaten umlaufend geschlossenen Halterahmen (34) aufweist, wobei sich der Halterahmen (34) mit einem Koppelelement (35) in eine Aussparung (37) des Basisrahmens (33) hineinerstreckt, und das Koppelelement (35) an einer Innenseite (36) des Basisrahmens (33) zur Positionsfixierung des Basisrahmens (33) mit dem Halterahmen (34) anliegt.
Patent DE-202015101767-U1 (DE)
Title: Auftauplatte für tiefgefrorene Lebensmittel
IPC: A47J39/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Auftauplatte für tiefgefrorene Lebensmittel (1), umfassend: – einen Plattenkörper (2), der zum Auflegen der tiefgefrorenen Lebensmittel (F) dient und mehrere beabstandete wärmeleitende Elemente beinhaltet (21), wobei alle wärmeleitenden Elemente (21) ein erstes Ende (211) und ein zweites Ende (212) aufweisen; – mehrere erste Einfassungskörper (3) und mehrere zweite Einfassungskörper (3a), wobei am inneren Ende (30) jedes ersten Einfassungskörpers (3) eine Verbindungsausnehmung (31) angeordnet ist, wobei die ersten Enden (211) der mehreren wärmeleitenden Elemente (21) von den Verbindungsausnehmungen (31) der mehreren ersten Einfassungskörper (3) umfasst werden, wobei am inneren Ende (30) jedes zweiten Einfassungskörpers (3a) eine Verbindungsausnehmung (31) angeordnet ist, wobei die zweiten Enden (212) der mehreren wärmeleitenden Elemente (21) von den Verbindungsausnehmungen (31) der mehreren zweiten Einfassungskörper (3a) umfasst werden, wobei ein Verbindungsteil (32) am äußeren Ende (33) jedes ersten Einfassungskörpers (3) und jedes zweiten Einfassungskörpers (3a) angeordnet ist, wobei im Verbindungsteil (32) ein Durchgangsloch (321) vorgesehen ist; und – zwei Verbindungselemente (4), die jeweils durch die Durchgangslöcher (321) der mehreren ersten Einfassungskörper (3) und durch die Durchgangslöcher (321) der mehreren zweiten Einfassungskörper (3a) geführt sind, wodurch die mehreren wärmeleitenden Elemente (21) miteinander verbunden werden, wobei zwischen zwei benachbarten wärmeleitenden Elementen (21) ein Biegeraum besteht.
Patent DE-202015105980-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Revisionsöffnung
IPC: E04F19/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Abdeckung einer Revisionsöffnung (1), die aus einer flachen Tür (2), die aus magnetisch leitendem Material hergestellt ist und aus einem Satz aus mindestens zwei geformten Haltegriffen (3) besteht, wobei die Haltegriffe (3) aus Gurtband bestehen und entweder die Form des Buchstabens ”L” oder die Form des Buchstabens ”U” aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltegriffe (3) mit flachen Magneten (4) auf der Vorderseite des Vorderarms (31) des Haltegriffs versehen sind und dass die Tür dabei an ihrem ganzen Umfang mit einem Rand (21) versehen ist, der so ausgebildet ist, dass der Abstand der Hinterwand (23) der Tür (2) in ihrer Umfangskante (24) gleich der Summe der Höhen des Gurtbands vom Vorderarm (31) des Haltegriffs (3) und dem flachen Magneten (4) ist
Patent DE-202015106880-U1 (DE)
Title: Grenzstanddetektor zum Überwchen des Füllstands eines heissen, flüssigen Mediums
IPC: G01F25/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Grenzstanddetektor (1) zum Bestimmen des Füllstands eines flüssigen Mediums (13), insbesondere einer Metallschmelze, umfassend: – eine erste stabförmige Elektrode (2a), – eine zweite stabförmige Elektrode (2b), – wenigstens ein Element (3a, 3b) zur mechanischen Versteifung der beiden Elektroden (2a, 2b), und – einen zwischen die Elektroden (2a, 2b) geschalteten elektrischen Widerstand (16).
Patent DE-202016003738-U1 (DE)
Title: Fensterscheibenalarmgerät
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Das Fensterscheibenalarmgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fotozelle an der im Raum befindlichen Fensterscheibe des Fensters mit dem Fensterscheibenalarmgerät mittels eines Klebestreifens, oder mittels von Saugnäpfen an der Unterseite an der Fensterscheibe befestigt wird.
Patent DE-202016007227-U1 (DE)
Title: Friseurkamm mit Wasserspritzfunktion
IPC: A45D24/10
Filed: 2016-11-26
Abstract: Friseurkämme, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie eine Wasserspirtzfunktion haben, wobei sich a) in dem Steg des Friseurkammes sich eine Kammer zu Aufnehmen von Wasser befindet, b) an dem Friseurkamm befindet sich eine Verschlusskappe über die Wasser in die Kammer eingeführt werden kann, c) zwischen den Kammzinken befinden sich Wasseraustrittsöffnungen und d) in dem Steg des Friseurkammes befindet sich eine Gummimembran durch die das Wasser aus den Wasseraustrittsöffnungen herausgedrückt werden kann.