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Patent DE-102016214677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Schließanlage eines Fahrzeugs
Inventor: ATES MUSTAFA
IPC: B60R25/01
Filed: 2016-08-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Schließanlage eines Fahrzeugs (20), bei dem die Schließanlage mittels eines Funkschlüssels (10, 40) gesteuert wird, wobei der Funkschlüssel (10, 40) mindestens einen ersten Sender (1), einen zweiten Sender (2) und einen dritten Sender (3) umfasst, und bei dem mittels des ersten Senders (1) bei Betätigung einer von dem Funkschlüssel (10, 40) umfassten Benutzerschnittstelle ein erstes Signal erzeugt wird, das ein Öffnungssignal für eine Schließanlage fingiert, und mittels des zweiten Senders (2) ein zweites Signal erzeugt wird, das eine Türschlosssteuerung der Schließanlage derart ansteuert, dass mindestens eine Tür des Fahrzeugs (20) entriegelt wird, und bei dem mittels des dritten Senders (3) ein drittes Funksignal erzeugt wird, das einen Empfänger der Schließanlage derart ansteuert, dass die Schließanlage das Fahrzeug (20) in einen entriegelten Zustand schaltet, wobei der dritte Sender (3) dazu konfiguriert ist, das dritte Signal derart zu erzeugen, dass eine Reichweite des dritten Signals gegenüber einer Reichweite des zweiten Signals reduziert und auf einen vorgegebenen Wert beschränkt ist, und bei dem der dritte Sender (3) das dritte Signal frühestens nach einem Zeitpunkt erzeugt, zu dem der zweite Sender (2) das zweite Signal erzeugt.
Patent DE-102017002126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Speicherung von Wärme und Verwendung der Vorrichtung in einer Fertigungsstraße
Inventor: ZONTEK PIOTR
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-03-08
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vorrichtung für die Speicherung und Abgabe von Wärme, mit einem mit einem Speichermedium gefüllten Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als ein in sich geschlossenes System ausgebildet ist, dass das Speichermedium ein Flüssigsalz oder Flüssigsalzgemisch ist, dass der Behälter (2) eine Wärme abstrahlende Fläche (6) aufweist, die durch eine Platte (7) ausgebildet wird, dass der Behälter (2) im Übrigen wärmeisoliert ist und dass in dem Behälter (2) Aufnahmen (8) für die Aufnahme von Heizpatronen (3-4) ausgebildet sind.
Patent DE-102017100285-B4 (DE)
Title: Haltegurthakenhalterung mit rückprallsperre und fahrzeug
Inventor: SIMONIN MATTHEW P
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-01-09
Granted: 2020-01-16
Abstract: Haltegurthakenhalterung (30) für ein Fahrzeug (10), das für ein Fremdkraftereignis, gefolgt von einem Rückprallereignis, anfällig ist, und welches eine Karosseriestruktur (12) und einen Kindersitz beinhaltet, der mit der Karosseriestruktur (12) über einen Haltegurt mit einem Haltegurthaken (24) verbunden ist, welche Haltegurthakenhalterung (30) Folgendes umfasst:einen Karosseriestruktur-Befestigungsabschnitt (32), der zur Befestigung an der Karosseriestruktur (12) ausgelegt ist;einen Haltegurthaken-Verbindungsabschnitt (34), der ausgelegt ist, den Haltegurthaken (24) aufzunehmen, sodass der Haltegurthaken (24) mit der Haltegurthakenhalterung (30) verbunden ist;einen Haltegurthaken-Rückprallsperrabschnitt (36), der zwischen dem Karosseriestruktur-Befestigungsabschnitt (32) und dem Haltegurthaken-Verbindungsabschnitt (34) angeordnet und ausgelegt ist, die Verbindung des Haltegurthakens (24) zur Haltegurthakenhalterung (30) aufrechtzuerhalten, wenn das Fahrzeug (10) dem Rückprallereignis ausgesetzt wird; undeinen Verformungsabschnitt (38), der zwischen dem Karosseriestruktur-Befestigungsabschnitt (32) und dem Haltegurthaken-Rückprallsperrabschnitt (36) angeordnet und ausgelegt ist, sich während des Fremdkraftereignisses zu verformen, wodurch sich die räumliche Ausrichtung des Haltegurthaken-Rückprallsperrabschnitts (36) ändert;wobei der Haltegurthaken-Rückprallsperrabschnitt (36) eine Lasche (40) ist, die ausgelegt ist, sich vor Eintreten des Fremdkraftereignisses rückwärts zu erstrecken;wobei die Lasche (40) vor Eintreten des Fremdkraftereignisses derart unterhalb des Haltegurthaken-Verbindungsabschnitts (34) angeordnet ist, dass der Haltegurthaken-Verbindungsabschnitt (34) den Haltegurthaken (24) ohne Behinderung durch die Lasche (40) aufnehmen kann; undwobei die Lasche (40) nach dem Eintreten des Fremdkraftereignisses und dem damit verbundenen Verformen des Verformungsabschnitts (38) derart rückwärtig zum Haltegurthaken-Verbindungsabschnitt (34) angeordnet ist, dass eine Rückwärtsbewegung des Haltegurthakens (24) während des Rückprallereignisses durch die Lasche (40) blockiert und die Verbindung des Haltegurthakens (24) zur Haltegurthakenhalterung (30) aufrechterhalten wird.
Patent DE-102017103646-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine und Verfahren für eine landwirtschaftliche Maschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B63/00
Filed: 2017-02-22
Granted: 2023-06-01
Abstract: Es sind eine landwirtschaftliche Maschine (10) und ein Verfahren zur Bodenbearbeitung und/oder zur Aussaat offenbart. Die landwirtschaftliche Maschine (10) umfasst eine Mehrzahl von Arbeitswerkzeugen, deren Eindringtiefe in eine Bodenoberfläche (30) jeweils durch wenigstens ein Stellelement (22) einstellbar ist sowie wenigstens ein Messmittel an der landwirtschaftlichen Maschine (10), welches zur Erfassung einer sich zumindest abschnittsweisen oberhalb einer Bodenoberfläche (30) befindenden Ist-Kontur der Arbeitswerkzeuge ausgebildet ist. Zudem umfasst die landwirtschaftliche Maschine (10) zumindest eine Rechnereinheit (R), wobei auf Grundlage der erfassten Ist-Kontur der Arbeitswerkzeuge über ein in der zumindest einen Rechnereinheit (R) hinterlegtes Auswerteprogramm jeweils eine Ist-Eindringtiefe der Arbeitswerkzeuge feststellbar und/oder ableitbar ist, und wobei jeweils in Abhängigkeit der ermittelten Ist-Eindringtiefe das wenigstens eine Stellelement (22) zur Einstellung einer Soll-Eindringtiefe der Arbeitswerkzeuge ansteuerbar ist.
Patent DE-102017112025-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Toleranzausgleich
Inventor: SCHÄUBLE MARIUS
IPC: H01R13/6582
Filed: 2017-06-01
Granted: 2019-09-12
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1.1) mit
 - einem als Hülse (2) ausgebildeten Außenleiter (2.0),
 - einem Innenleiter (3.0), und
 - einem als zylinderförmigen Dielektrikumskörper (4) ausgebildeten Dielektrikum (4.0) mit einer Innenbohrung zur Aufnahme des Innenleiters (3.0),
 wobei
 - die Hülse (2) mit einem axialen Halteabschnitt (2.1) und einem axialen Ausgleichsabschnitt (2.2) ausgebildet ist, welche über einen axialen Biegeabschnitt (2.3) verbunden sind,
 - der Biegeabschnitt (2.3) wenigstens einen auf einer Umfangslinie (L1) der Hülse (2) verlaufenden Schlitz (5.1) aufweist, wobei der nichtgeschlitzte Bereich als den Halteabschnitt (2.1) mit dem Ausgleichsabschnitt (2.2) verbindender Verbindungssteg (5.0) ausgebildet ist, und
 - der Dielektrikumskörper (4) einen im Halteabschnitt (2.1) angeordneten ersten Dielektrikumsteilkörper (4.1) und einen im Ausgleichsabschnitt (2.2) angeordneten zweiten Dielektrikumsteilkörper (4.2) aufweist, wobei die Dielektrikumsteilkörper (4.1, 4.2) beabstandet in der Hülse (2) angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine der benachbarten Stirnflächen (4.11) des ersten und zweiten Dielektrikumsteilkörpers (4.1, 4.2) eine Sacklochbohrung (4.12) und die andere Stirnseite (4.21) eine hieran angepasste Kontur (4.22) aufweist.
Patent DE-102017116965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines drahtlosen fahrzeugzugangspunkts (wap)
Inventor: THANAYANKIZIL LAKSHMI V
IPC: H04W4/80
Filed: 2017-07-26
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines drahtlosen Fahrzeugzugangspunkts (WAP), umfassend die Schritte:(a) Herstellen einer Kurzbereichs-Drahtloskommunikation zwischen einem Fahrzeug-WAP und einer oder mehreren drahtlosen Vorrichtungen über einen oder mehrere entsprechende drahtlose Kommunikationskanäle, die über ein erstes Frequenzband arbeiten;(b) Bereitstellen von Datenzugriff auf entfernte Netzwerke über den Fahrzeug-WAP für die drahtlose(n) Vorrichtung(en) unter Verwendung des/der drahtlosen Kommunikationskanals/-kanäle und einer Netzwerkzugangsvorrichtung;(c) Erkennen eines Nicht-Fahrzeug-WAP, der zur Verwendung bei der Bereitstellung des Datenzugriffs für die drahtlose(n) Vorrichtung(en) auf entfernte Netzwerke verfügbar ist, wobei das Erkennen durch die folgenden Schritte ausgeführt wird:(c1) Unterbrechen der Kurzbereichs-Drahtloskommunikation mit der/den drahtlosen Vorrichtung(en) über den/die drahtlosen Kommunikationskanal/-kanäle;(c2) Abtasten nach einem anderen WAP mit dem ersten Frequenzband; und(c3) Bestimmen, dass ein Nicht-Fahrzeug-WAP für eine Kurzbereichs-Drahtloskommunikation verfügbar ist; auf der Grundlage des Abtastens;(d) Verbinden des Fahrzeugs WAP als Client-Gerät mit dem Nicht-Fahrzeug-WAP über eine drahtlose Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug-WAP und dem Nicht-Fahrzeug-WAP;(e) Wiederaufnehmen der Kurzbereichs-Drahtloskommunikation mit mindestens einigen der drahtlosen Vorrichtung(en) über den/die drahtlosen Kommunikationskanal/-kanäle;(f) Bereitstellen der drahtlosen Vorrichtung (en) mit dem Datenzugriff auf entfernte Netzwerke, die sequentiell sowohl über das Fahrzeug-WAP unter Verwendung des drahtlosen Kommunikationskanals als auch des Nicht-Fahrzeug-WAP unter Verwendung der Datenverbindung zwischen dem Fahrzeug-WAP und dem Nicht-Fahrzeug-WAP verlaufen; und(g) Bereitstellen einer Kurzbereichs-Drahtloskommunikation vom Fahrzeug-WAP über (einen) Kommunikationskanal/- kanäle, die über ein zweites Frequenzband betrieben werden, während mindestens der Schritte (c) - (e).
Patent DE-102017117861-B4 (DE)
Title: Kabelloses-Aufladen-Steuervorrichtung und Kabelloses-Aufladen-Steuerverfahren für Elektrofahrzeug und Kabelloses-Aufladen-Vorrichtung für Elektrofahrzeug
Inventor: JANG JIN SU
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-08-07
Granted: 2021-09-09
Abstract: Kabelloses-Aufladen-Steuervorrichtung (300), welche aufweist:mindestens einen Horizontal-Sensor (310), der eingerichtet ist zum Detektieren einer Neigung eines Elektrofahrzeugs (EV) (10),eine Aufhängung-Steuereinheit (330), die eingerichtet ist zum Steuern von einer Mehrzahl von Aufhängungen, die bereitgestellt sind benachbart zu Rädern des EV (10), um eine Höhe und/oder die Neigung des EV (10) einzustellen, undeine Steuereinrichtung (320), welche die Neigung des EV (10) misst basierend auf Daten, die gesammelt werden von dem mindestens einen Horizontal-Sensor (310), und welche eine Neigung von einem Empfangspad (11) abschätzt basierend auf der gemessenen Neigung des EV (10), und welche die Aufhängung-Steuereinheit (330) steuert, um die Neigung des EV (10) einzustellen, wenn die Neigung des Empfangspads (11) gleich oder größer ist als ein Schwellwert,wobei die Steuereinrichtung (320) eingerichtet ist, um eine erste Einheit-Auflade-Menge, die vor der Einstellung der Neigung des Empfangspads (11) gemessen wird, zu vergleichen mit einer zweiten Einheit-Auflade-Menge, die nach der Einstellung der Neigung des Empfangspads (11) gemessen wird, und die eingerichtet ist, um die eingestellte Neigung des Empfangspads (11) beizubehalten, wenn die zweite Einheit-Auflade-Menge die erste Einheit-Auflade-Menge übersteigt, undwobei die Steuereinrichtung (320) eingerichtet ist, um die Aufhängung-Steuereinheit (330) zu steuern, um die Neigung des EV (10) wiederherzustellen auf eine vorherige Neigung vor der Einstellung der Neigung des Empfangspads (11), wenn die zweite Einheit-Auflade-Menge gleich oder kleiner ist als die erste Einheit-Auflade-Menge.
Patent DE-102017117917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Werkstoffplatte sowie Werkstoffplatte
Inventor: VON HAAS GERNOT
IPC: B27D1/04
Filed: 2017-08-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Werkstoffplatte (1), aufweisend die folgenden Schritte:Bereitstellen einer zumindest dreischichtigen ungeschliffenen OSB-Trägerplatte (2) aus lignozellulose-haltigen Material und MDI als Bindemittel;Bereitstellen von Furnieren (3) zum Beschichten der Trägerplatte (2), wobei die Furniere (3) eine Dicke geringer 3 mm aufweisen;Aufbringen zumindest einer ersten Lage an Furnieren (3) auf die Trägerplatte (2) und Verpressen von Trägerplatte (2) und Furnieren (3) zu einer beschichteten Werkstoffplatte (1), wobei vor dem Verpressen auf zumindest eine Kontaktfläche von Furnieren (3) und Trägerplatte (2) MDI als Bindemittel (5) aufgebracht wird.
Patent DE-102017129860-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer Hubtür
Inventor: BOETTCHER-WILMES MARIUS
IPC: A61L2/26
Filed: 2017-12-13
Granted: 2019-10-10
Abstract: Reinigungsgerät (1000) zum Reinigen und/oder Desinfizieren mit- einem Türsystem (100) mit mindestens einer Hubtür (200), wobei die Hubtür (200) in einer Türebene (ET) durch eine translatorische Öffnungsbewegung (BO) zum Freigeben einer Öffnungszone (ZO) bewegt werden kann,- mindestens einer Reinigungskammer (120) und mindestens einer Aufnahme (170) für mindestens einen Spülkorb (160), wobei der Spülkorb (160) in einer Entnahmebewegung (BE) durch die Öffnungszone (ZO) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Hubtür (200) ausgebildet ist, die Öffnungszone (ZO) mit einem Luftstrom (LS) zu beaufschlagen.
Patent DE-102017200713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Steuerungssituation eines Fahrzeugs mit einem automatischen Steuerungssystem
Inventor: SCHMIEDHOFER KLAUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Steuerungssituation eines Fahrzeugs mit einem automatischen Steuerungssystem, bei dem ein Lenkmomentenverlauf, mit dem eine Lenkung des Fahrzeugs beaufschlagt wurde, in Abschnitte unterteilt wird, in denen der Lenkmomentenverlauf stetig steigt oder sinkt, und bei dem eine von einem Fahrer des Fahrzeugs verursachte und von einem ersten Lenkwinkelsensor des Fahrzeugs zu Beginn eines jeweiligen Abschnitts erfasste erste Winkelbeschleunigung eines ersten Teils (19) einer Lenkstange (5) mit einer von einem automatischen Steuerungssystem verursachten und von einem zweiten Lenkwinkelsensor des Fahrzeugs zu Beginn eines jeweiligen Abschnitts erfassten zweiten Winkelbeschleunigung einer mit der Lenkstange (5) verbundenen Zahnstange (9) oder eines zweiten Teils (17) der Lenkstange (5) abgeglichen wird, und bei dem in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Abgleichs der ersten Winkelbeschleunigung mit der zweiten Winkelbeschleunigung ein dem jeweiligen Abschnitt entsprechender Lenkmomentenverlauf dem Fahrer oder dem automatischen Steuerungssystem zugeordnet wird.
Patent DE-102018105234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines kapazitiven Druckmessgeräts
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01R27/26
Filed: 2018-03-07
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines kapazitiven Druckmessgeräts,wobei das Druckmessgerät eine Druckmesszelle (10) mit einem Messkondensator (C) und einen Referenzkondensator (C) aufweist, die mit einer internen Erregerspannung Uin Form eines alternierenden Rechtecksignals beaufschlagt werden, und der Druckmesswert p aus den Kapazitätswerten des Messkondensators (C) und des Referenzkondensators (C) gewonnen wird,wobei die Erregerspannung Umittels des Messkondensators (C) durch Integration in ein Zwischensignal COM gewandelt wird,und wobei das Zwischensignal COM einem Komparator-Oszillator (SG) zugeführt wird, wodurch die Erregerspannung Ugeneriert wird,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Schwellwert des Komparator-Oszillators (SG) verändert wird, so dass die Erregerspannung Ueine variierende Frequenz aufweist.
Patent DE-102018132987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Reibungskupplungsscheibe
Inventor: KREMER JOHN M
IPC: F16D13/64
Filed: 2018-12-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Reibungskupplungsscheibe (28, 128), das Verfahren umfassend:Bereitstellen einer Reibungsmaterialschicht (38, 138) für eine Fläche der Reibungskupplungsscheibe (28, 128); unddas Schneiden der Reibungsmaterialschicht (38, 138) mit einem ersten Laserstrahl (280) mit einer ersten Strahlgröße, um eine Vielzahl von Nuten (60, 160) innerhalb der Reibungsmaterialschicht (38, 138) zu bilden;dadurch gekennzeichnet , dassdas Verfahren ferner das Abtragen überschüssigen Reibungsmaterials, das innerhalb der Vielzahl von Nuten (60, 160) angeordnet ist, mit einem zweiten Laserstrahl (284) mit einer zweiten Strahlgröße umfasst, wobei die erste Strahlgröße im Bereich von 3 bis 30 Mikrometern und die zweite Strahlgröße im Bereich von 0,03 bis 1,5 Millimeter liegt.
Patent DE-102018208943-B4 (DE)
Title: Autonomes Kraftfahrzeug mit einer Immobilien-Schnittstelle sowie System aus einem entsprechenden Kraftfahrzeug und einer Immobilie
Inventor: WAAG WLADISLAW
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-06-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Autonomes Kraftfahrzeug (1), gekennzeichnet durch- mindestens eine Kraftfahrzeug-Zugangsschnittstelle (50), die eine einen Zutritt zu dem Kraftfahrzeug (1) erlaubende, vermittels eines Kraftfahrzeug-Verschlussmittels (55) wahlweise verschließbare Öffnung aufweist, und die eingerichtet ist, mit einer korrespondieren, einen Zutritt zu einer Immobilie (5) erlaubende Immobilien-Zugangsschnittstelle (60) in einer Betriebsstellung zusammenzuwirken,- mindestens einen Medienanschluss (25), der eingerichtet ist, mit einem korrespondierenden Medienanschluss (30) der Immobilie (5) zusammenzuwirken, sowie- mindestens eine Nasszelle (15).
Patent DE-102018216373-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit elektronisch betätigbarer Bremseinrichtung
Inventor: METZ PIERRE
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-09-25
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektrofahrrad, mit einem elektromotorischen Antrieb (A) und mindestens einer wenigstens einem Rad (11, 12) des Elektrofahrrads (1) zugeordneten Bremseinrichtung (2) zum Stoppen des wenigstens einen zugeordneten Rades (11, 12), wobei die mindestens eine Bremseinrichtung (2) elektronisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (A) des Elektrofahrrads (1) eine drehbare Tretlagerwelle (3) aufweist, über die ein Nutzer des Elektrofahrrads (1) durch Drehung der Tretlagerwelle (3) in eine Vorwärtsdrehrichtung ein Drehmoment zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) einleiten kann, und dass der Antrieb (A) des Elektrofahrrads (1) ferner eine elektronische Bremserkennung (4) aufweist, die konfiguriert ist, eine Drehung der Tretlagerwelle (3) in eine zu der Vorwärtsdrehrichtung entgegengesetzte Rückwärtsdrehrichtung zu detektieren und in Reaktion hierauf ein Bremssignal zum Betätigen der mindestens einen Bremseinrichtung (2) zu erzeugen und an die mindestens eine Bremseinrichtung (2) zu senden.
Patent DE-102019121000-B4 (DE)
Title: Sitzschwenkmechanismus für Fahrzeuge
Inventor: JANG JAE YONG
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-08-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Sitzschwenkmechanismus (1) für Fahrzeuge, aufweisend:eine untere Platte (10),eine obere Platte (20; 830), welche an der unteren Platte (10) drehbar befestigt ist,ein Innenzahnrad (50; 840), welches an der oberen Platte (20; 830) befestigt ist,ein Antriebszahnrad (40; 850), welches mit dem Innenzahnrad (50; 840) kämmt, undeinen Motor (30), welcher zum Drehen des Antriebszahnrads (40; 850) an der unteren Platte (10) befestigt ist, um einen Fahrzeugsitz zu schwenken, welcher an der oberen Platte (20; 830) befestigt istwobei ein kreisförmig-gestaltetes Zahnradfixierloch (21) in der Mitte der oberen Platte (20; 830) vorgesehen ist undwobei das Innenzahnrad (50; 840) an einem Rand des kreisförmig-gestalteten Zahnradfixierlochs (21) befestigt ist, weiter aufweisend:ein Abdeckungshalteteil (60), welches an der unteren Platte (10) befestigt ist, um eine obere Fläche des Innenzahnrads (50; 840) zu drücken, undein Führungselement (80), welches zwischen der oberen Platte (20; 830) und der unteren Platte (10) angeordnet ist,wobei das Innenzahnrad (50; 840) eingerichtet ist, um zwischen dem Abdeckungshalteteil (60) und der unteren Platte (10) drehbar zu sein,wobei die obere Platte (20; 830), welche das Innenzahnrad (50; 840) befestigt, eingerichtet ist, um drehbar zu sein, da das Innenzahnrad (50; 840) eingerichtet ist, drehbar zu sein,wobei ein Halteteileinsetzloch (81) im Führungselement (80) vorgesehen ist, um es dem Abdeckungshalteteil (60) zu erlauben, in das Führungselement (80) eingesetzt zu sein, undwobei das Führungselement (80) eingerichtet ist, um eine Außenfläche des Innenzahnrads (50; 840) zu drücken, das in Richtung zur unteren Platte (10) durch das kreisförmig-gestaltete Zahnradfixierloch (21) hindurch exponiert ist.
Patent DE-102019130994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mikroprojektors, eines Projektionsdisplays, eines Fahrassistenzsystems und eines Fahrzeugs
Inventor: JÜNGLING OLIVER
IPC: B29D11/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Mikroprojektors (200), wobei der Mikroprojektor (200) einen Träger (3) umfasst, auf dem ein Projektionslinsenarray mit einer Mehrzahl von Projektionslinsen (11, 12, 13, 14) angeordnet ist, wobei auf einer dem Projektionslinsenarray abgewandten Seite des Trägers (3) ein Objektstrukturenarray mit einer Mehrzahl von Objektstrukturen (41, 42, 43, 44) angeordnet ist, wobei einer Objektstruktur (41, 42, 43,44) zumindest eine Projektionslinse (11, 12, 13, 14) derart zugeordnet ist, dass sich die Projektionen der Objektstrukturen (41, 42, 43,44) durch die Projektionslinsen (11, 12, 13, 14) zu einem Gesamtbild überlagern, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Abstand zwischen einer Projektionslinse (11, 12, 13, 14) und der zugeordneten Objektstruktur (41, 42, 43,44) der Brennweite der jeweiligen Projektionslinse (11, 12, 13, 14) entspricht, wobei auf dem Objektstrukturenarray optional ein Feldlinsenarray, insbesondere derart, angeordnet ist, dass bei Beleuchtung des Feldlinsenarrays eine Köhlersche Beleuchtung der den jeweiligen Feldlinsen (61, 62, 63, 64) zugeordneten Objektstrukturen (41, 42, 43,44) oder Projektionslinsen (11, 12, 13, 14) ermöglicht wird, wobei auf dem Träger (3) eine Maske (20, 50) mit Aussparungen (21, 22, 23, 24, 51, 52, 53, 54) aufgebracht wird, wobei die Projektionslinsen (11, 12, 13, 14) und/oder Feldlinsen (61, 62, 63, 64) mittels einer transparenten Tinte aus einer Vielzahl von Tröpfchen, die sich im flüssigen Zustand zu einem Tropfen vereinen, der nach Aushärtung eine Projektionslinse (11, 12, 13, 14) oder Feldlinse (61, 62, 63, 64) bildet, in die Aussparungen (21, 22, 23, 24, 51, 52, 53, 54) gedruckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei, insbesondere zumindest drei, insbesondere zumindest vier Aussparungen (21, 22, 23, 24, 51, 52, 53, 54) jeweils zueinander eine unterschiedliche Tiefe aufweisen und/oder zumindest zwei, insbesondere zumindest drei, insbesondere zumindest vier Aussparungen (21, 22, 23, 24, 51, 52, 53, 54) jeweils innerhalb einer Aussparung (21, 22, 23, 24, 51, 52, 53, 54) Bereiche unterschiedlicher Tiefe aufweisen.