baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018001637-T5 (DE)
Title: Automatische Aufnahmeaustattung
Inventor: DAI ZHIYONG
IPC: B25J15/02
Filed: 2018-03-30
Abstract: Eine automatische Aufnahmeausstattung zum Aufnehmen von Komponenten mit unterschiedlichen Formen, umfassend: eine Basis (1), die an einem Manipulator eines Roboters montiert ist; eine erste Aufnahmevorrichtung (2), die an der Basis montiert ist und zwei erste Greifmechanismen umfasst, die einander gegenüberliegen, die konfiguriert sind, um linear relativ zueinander hin- und her bewegt zu werden, um eine erste Komponente (300) aufzunehmen; und eine zweite Aufnahmevorrichtung (3), die an der Basis montiert ist. Die zweite Aufnahmevorrichtung umfasst: zwei zweite Greifmechanismen (31), die einander gegenüberliegend sind, die konfiguriert sind, um sich relativ zueinander schwenkbar zu bewegen, um eine zweite Komponente (400) zu greifen; und einen Drehmechanismus (32), der konfiguriert ist, um die beiden zweiten Greifmechanismen anzutreiben, um sich relativ zu der Basis zu drehen, um eine Haltung der ergriffenen zweiten Komponente zu ändern. Die automatische Aufnahmeausstattung ist so ausgelegt, dass sie Bauteile mit unterschiedlichen Formen und Größen auf unterschiedlichen Greifwegen aufnimmt.
Patent DE-112018003244-T5 (DE)
Title: Leistungswandlungsvorrichtung, Steuersystem und Diagnoseverfahren für eine Leistungswandlungsvorrichtung
Inventor: KIMURA YOSHINOBU
IPC: G01R31/27
Filed: 2018-03-05
Abstract: Eine Temperaturabnormität des Leistungsmoduls wird genau erfasst. Eine Leistungswandlungsvorrichtung, die ein Leistungshalbleitermodul mit einem Schaltelement aufweist, weist Folgendes auf: eine Gate-Treiberschaltung, die dafür ausgelegt ist, das Schaltelement anzusteuern und nach einem Schaltvorgang des Schaltelements ein Antwortsignal zu senden, eine Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, ein Befehlssignal zum Schalten an die Gate-Treiberschaltung auszugeben, eine Temperaturerfassungseinheit, die dafür ausgelegt ist, die Bondtemperatur des Schaltelements auf der Grundlage des Antwortsignals auf das Befehlssignal zu berechnen und eine Berechnungseinheit, die dafür ausgelegt ist, den Zustand des Leistungshalbleitermoduls entsprechend der von der Temperaturerfassungseinheit berechneten Bondtemperatur und dem Antwortsignal zu bestimmen.
Patent DE-112018005641-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: TAKI YUHEI
IPC: G06T19/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: [Problem]
 Bereitstellen eines Informationsverarbeitungsgerätes, eines Informationsverarbeitungsverfahrens und eines Programms, die es ermöglichen, den Verbindungszustand von Drahtlosgeräten innerhalb eines Raums intuitiv zu präsentieren.
 [Lösung]
 Ein Informationsverarbeitungsgerät ist mit einer Steuereinheit ausgestattet, die Verbindungsinformationen in Bezug auf die Verbindung zwischen einem ersten Drahtlosgerät und einem zweiten Drahtlosgerät, Positionsinformationen für das erste Drahtlosgerät und Positionsinformationen für das zweite Drahtlosgerät als eine Basis zur Durchführung einer Steuerung verwendet, um auf einer Anzeigeeinheit ein erstes virtuelles Objekt anzuzeigen, das eine Verknüpfung zwischen dem ersten Drahtlosgerät und dem zweiten Drahtlosgerät angibt.
Patent DE-112019004566-T5 (DE)
Title: System zum Zuführen eines granulierten Materials und dabei verwendetes Zuführverfahren
Inventor: IWANO TORU
IPC: A24B3/18
Filed: 2019-09-10
Abstract: Dieses System dient zum Umsetzen eines Verfahrens zum Zuführen eines granulierten Materials und ist versehen mit: einem Zuführpfad, durch den geschnittener Tabak zu einem Tabakband (12) in einer Zigarettenherstellungsmaschine geführt wird; eine Trennvorrichtung (25) zum durch Sichten erfolgenden Trennen des geschnittenen Tabaks in Gutprodukte und minderwertige Produkte, die schwerer als die Gutprodukte sind, und zwar in dem Prozess des Zuführens des geschnittenen Tabaks; einer Einstellvorrichtung (32), die in der Lage ist, die Geschwindigkeit eines zur Trennung durch Sichten verwendeten Luftstroms direkt und/oder indirekt einzustellen; einem Transferpfad (48), der die von der Trennvorrichtung abgezweigten minderwertigen Produkte empfängt und transferiert; einer Wiegevorrichtung (50), die eine Probe der auf dem Transferpfad (48) transferierten minderwertigen Produkte nimmt und das Gewicht der entnommenen minderwertigen Produkte misst und das Wiegeergebnis ausgibt; und einer Steuerung (52), die auf Grundlage des Wiegeergebnisses den Betrieb der Einstellvorrichtung so steuert, dass das Probengewicht einem Sollwert angeglichen wird, der den Unternehmensstandard darstellt.
Patent DE-112020003199-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gruppen-Handover in einem Kommunikationssystem
Inventor: HAHN GENE BACK
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-06-19
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Gruppen-Handover in einem Kommunikationssystem. Ein Betriebsverfahren eines Header-Terminals umfasst die folgenden Schritte: Übertragen einer Konfigurationsinformationsnachricht, die einen ersten Indikator enthält, der ein Messungsberichtssubjekt an Member-Terminals anzeigt, die an der Sidelink-Groupcast-Kommunikation teilnehmen; wenn das Messungsberichtssubjekt, das durch den ersten Indikator angezeigt wird, das Header-Terminal ist, Empfangen von Messungsberichtsnachrichten von den Member-Terminals, die Ergebnisse von Messungsoperationen enthalten, die für mindestens eine benachbarte Basisstation durchgeführt werden; und Übertragen einer Konfigurationsberichtsnachricht, die die Ergebnisse der Messungsoperationen enthält, an eine bedienende Basisstation, auf die das Header-Terminal Zugriff hat. Daher kann die Leistung des Kommunikationssystems verbessert werden.
Patent DE-112020005722-T5 (DE)
Title: Elementbildungs-wafer und verfahren zum fertigen des wafers
Inventor: TESHIGAHARA AKIHIKO
IPC: H01L21/322
Filed: 2020-11-18
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Elementbildungs-Wafers, die Schritte aufweisend: Bilden einer dünnen Schicht (110) auf einem Halbleiter-Wafer (100) mit mehreren Chip-Bildungsbereichen (101); und Einstellen der in einem Elementbildungsabschnitt (110a) der dünnen Schicht (110) erzeugten mechanischen Spannung auf einen bestimmten Wert. Die dünne Schicht (110) bildet ein Element in jedem der mehreren Chip-Bildungsbereiche (101). Der Schritt zum Einstellen der mechanischen Spannung umfasst: Anordnen eines Abdecklacks (120) auf der dünnen Schicht (110); Belichten des Abdecklacks (120) unter Verwendung einer Fotomaske (200) mit Öffnungen (201); Bilden von Öffnungen in dem Abdecklack (120) durch Entwickeln des Abdecklacks; und Ausführen einer Ionenimplantation unter Verwendung des Abdecklacks (120) als eine Maske. Die Fotomaske, die während des Schritts zum Belichten des Abdecklacks (120) verwendet wird, weist ein Verhältnis der Öffnungen auf, das auf der Grundlage der im Elementbildungsabschnitt (110a) erzeugten mechanischen Spannung abgestimmt ist.
Patent DE-112020007287-T5 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine rotierende Maschine
Inventor: KONDO Shota
IPC: H02P29/62
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird eine Steuerungseinrichtung für eine rotierende Maschine angegeben, die einen Strombefehlswert erzeugen kann, so dass die Verluste verringert werden und das Drehmoment nicht verringert wird, während eine rotierende Maschine in geeigneter Weise vor Wärmeerzeugung geschützt wird, ohne Strombefehls-Kennlinen zu verwenden. Eine Steuerungseinrichtung (1000) für eine rotierende Maschine zum Steuern einer rotierenden Maschine (1) mit einer Statorwicklung und einer Feldwicklung weist eine Strombefehls-Erzeugungseinheit (23) auf, die einen Strombefehlswert auf der Basis der Temperatur der rotierenden Maschine (1) erzeugt. Die Strombefehls-Erzeugungseinheit (23) weist Folgendes auf: eine Randbedingungs-Vorgabeeinheit (51), die eine Randbedingung auf der Basis eines Drehmoment-Befehls, der Statorwicklungsspannung, des Statorwicklungsstroms und des Feldwicklungsstroms berechnet, eine Optimierungs-Recheneinheit (55), die den Strombefehlswert unter Verwendung der Randbedingung und einer Bewertungsfunktion berechnet und ausgibt, die auf der Basis des Drehmoment-Befehls, der Statorwicklungsspannung, des Statorwicklungsstroms und des Feldwicklungsstroms vorgegeben wird, undeine Randbedingungs-Aktualisierungseinheit (53), die die Randbedingung auf der Basis der Temperatur der rotierenden Maschine aktualisiert. Die Strombefehls-Erzeugungseinheit (23) berechnet und aktualisiert den Strombefehlswert unter Verwendung der aktualisierten Randbedingung.
Patent DE-112021007271-T5 (DE)
Title: Metalldraht und metallnetz
Inventor: KANAZAWA TOMOHIRO
IPC: F16S3/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Metalldraht (10) umfasst Wolfram oder eine Wolframlegierung. Der Metalldraht weist einen Durchmesser von höchstens 13 µm, eine Zugfestigkeit von mindestens 4,8 GPa und eine natürliche Hängelänge pro 1000 mm von mindestens 800 mm auf.
Patent DE-112022000074-T5 (DE)
Title: Spiroverbindung und ihre anwendung
Inventor: YAN LIANGLIANG
IPC: H10K30/84
Filed: 2022-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiroverbindung und ihre Anwendung, wobei die Spiroverbindung eine in der Formel (1) gezeigte Struktur umfasst. Das Material gemäß der vorliegenden Erfindung hat die Vorteile einer hohen photoelektrischen Stabilität, einer niedrigen Sublimationstemperatur, einer niedrigen Ansteuerspannung, einer geringen Quermobilität des Trägers, einer hohen Lumineszenzeffizienz und einer langen Lebensdauer der Vorrichtung und kann in organischen Elektrolumineszenzvorrichtungen verwendet werden. Insbesondere als Lochinjektions- und Übertragungsmaterial kann es in der AMOLED-Industrie angewendet werden.
Patent DE-69813421-T9 (DE)
Inventor: OKSANEN MAUNO
IPC: F23K1/04
Filed: 1998-09-08
Granted: 2004-09-23
Abstract: The invention relates to an arrangement for converting a conventional oil boiler (1) to a boiler with moist, granular and solid fuel, in which arrangement a fuel combustion gas dryer (3, 4) is used, connected to the combustion gas line (6, 7) of the boiler, and a solid fuel combustion device (2) to replace the oil burner. The combustion gas dryer (3, 4) is a so-called circulating fluidized bed (CFB) dryer (4) together with a particle separator (3) and a combustion gas centre tap (6.2) has been fitted into the oil boiler, through which centre tap hot combustion gas has been set to be mixed with combustion gases of the normal outlet (6.1) in the desired proportion in order to regulate the temperature of the drying gas of the dryer (4). When most advantageous, the combustion devices (2) include a cyclone burner (2), known in itself. <IMAGE>
Patent AT-2567-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum anordnen einer tastatur an einer schreibtischplatte
IPC: A47B21/03
Filed: 1997-10-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Anordnen einer Tastatur an einer Schreibtischplatte (1) ist in der Tischplatte (1) ein Tastaturausschnitt (2) vorgesehen und die Tastatur ist auf einer Tastaturplatte (3) einschiebbar.Unterhalb des Tastaturausschnittes (2) ist ein Gehäuse (4) mit beidseitig in Schieberichtung (5) verlaufenden Auflagen (6) für einen Laufwagen (7) vorgesehen. Der Laufwagen (7) weist Rollen (8) auf, auf denen die Tastaturplatte (3) aufsitzt, wobei die Tastaturplatte (3) in Schieberichtung (5) am vorderen und rückwärtigen Ende schräge Anlaufbleche (9, 10) für die Rollen (8) besitzt, die in Rastelemente (11, 12) übergehen.Dadurch kann die Arbeitsfläche einer Schreibtischplatte mit und ohne Tastatur unter Einhaltung der Beinfreiheit und Arbeitshöhe genutzt werden.
Patent AT-1895-U1 (AT)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: B60Q1/06
Filed: 1996-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fahrzeugleuchte, insbesondere Fahrzeugscheinwerfer, mit Lichtabgabeverstellmöglichkeit relativ zum Fahrzeug, mit dem Kennzeichen, daß zur Lichtabgabeverstellung in der Leuchte ein im Lichtweg verschiebbarer, insbesondere verdrehbarer, Durchstrahlkörper mit über dem Lichtabgabequerschnitt der Leuchte variierende Dicke vorgesehen ist.
Patent AT-2760-U1 (AT)
Title: Flexibles kabelschutzrohr mit rasteinrichtung
Inventor: HERDA REINHARD
IPC: H02G3/04
Filed: 1998-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Kabelschutzrohr mit Rasteinrichtung aus einzelnen ineinandersteckbaren Rohrsegmenten (1) Figur 1), wobei jedes Rohrsegment (1) aus einem Rastteil (2) und einem damit einstückig verbundenen Steckteil (3) besteht, wobei das Rastteil (2) mindestens einen stirnseitig angeordneten, elastischen Rasthaken (4,5,6) aufweist, der mittels einer Anschlagfläche (27) in eine Nut (23,24,27) des Steckteils (3) des benachbarten Rohrsegments (1) rastend eingreift, wobei der jeweilige Rasthaken (4,5,6) des Rastteils (2) des Rohrsegments (1) aus mehreren, radial in Richtung Innenfläche (16) gerichteten Rastnoppen (10a, 10b, 10c) besteht, wobei jede dieser Rastnoppen (10a, 10b, 10c) eine eigene, rastende Verbindung durch das Zusammenwirken von Rastkante (7) und der Anschlagfläche (27) des benachbarten Steckteils (3) bildet.
Patent AT-4046-U1 (AT)
Title: Feuchtigkeitsgeschütztes auslöserelais
IPC: H01H71/32
Filed: 1999-07-28
Abstract: Es wird ein feuchtigkeitsgeschütztes Auslöserelais für Fehlerstromschutzschalter beschrieben, das einen Durchbruch in einer Gehäusewand zur Aufnahme und Lagerung eines Hebels aufweist. Erfindungsgemäß wird dieser Durchbruch mit einem elastischen Dichtungskörper vollkommen umschlossen, damit das Innere des Auslöserelais mit seinen einzelnen Funktionselementen vor äußeren Einflüssen einwandfrei abgedichtet ist.
Patent AT-14961-U1 (AT)
Title: Medizinprodukte
IPC: A61L28/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinprodukt, insbesondere eine gegebenenfalls einstückig mit einem Stomabeutel ausgeführte Hautschutzplatte oder ein Kondom, aus einem Polymermaterial, in das medizinischer Honig eingearbeitet ist, sowie ein Herstellungsverfahren dafür.
Patent BG-3147-U1 (BG)
Title: Feeder for an additive to the main raw material in the production of ecobriquettes
Inventor: PAVLOV DRAGOMIR
IPC: E21C25/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: This utility model relates to a feeder for an additive to the main raw material in the production of eco-briquettes, which will find application in the processing and waste industry, particularly in the production of eco-briquettes. The created feeder for an additive to the main raw material in the production of eco-briquettes includes an electric motor (1) connected to a reduction gear (2). The reduction gear (2) drives a feed screw (5) by means of a chain drive (3). The feed screw (5) is mounted to a housing (6) by a bearing body (4). An additive hopper (7) is fixedly attached to the housing (6). The electric motor (1) is connected to a control unit (8) for electric control with a frequency regulator and a programmable controller. The feeder provides an opportunity to fill the working chamber and the molding die of the briquetting press machine with uncured briquette turn facilitates its subsequent start.
Patent CZ-9303-U1 (CZ)
Title: A multi-purpose heat source for the heating system of a building
Inventor: MACH STANISLAV
IPC: F24H4/04
Filed: 1999-09-22
Abstract: A multi-purpose heat source for the heating system of a building comprising a heat pump coupled with a low temperature source and fitted with a refrigerant piping (11) coupled in heating with the inner space of an accumulator container (3) coupled in heating with a warm supply water reservoir adapted to be connected to a supply of cold supply water and to a warm supply water distribution piping inside the building, the inner space of the accumulator container being connectable to the heating system of the building. The inner space of the accumulator container (3) is passed through, on the one hand, by a refrigerant piping (11) of a heat pump (1) serving therein as a heat exchanger refrigerant/inner space of the accumulator container (3) and, on the other hand, by a water piping (5) serving therein as a heat exchanger inner space of the accumulator container (3)/warm supply water.
Patent AT-15620-U1 (AT)
Title: Blasinstrument in doppelt konischer Spiralform
Inventor: FRANZ SCHMUCK
IPC: G10D7/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung des Didgeridoos in Form der doppelt konischen Spirale löst folgende technischen Aufgabenstellungen: 1.) Die Tonhöhe lässt sich im Gegensatz zu einem geraden, mindestens einen Meter langen Didgeridoo durch das Einführen einer Hand in das untere Ende vertiefen. 2.) Durch die konstruktiv dem Ohr zugewandte Schallaustrittsöffnung und die grössere Lautstärke durch den konischen Verlauf des Klangrohres ist im Gegensatz zum Didgeridoo in der Bühnenpraxis keine Monitorverstärkung notwendig.
Patent AT-11872-U1 (AT)
Title: Kreissäge
Inventor: BINDERBERGER KARL
IPC: B23D45/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Kreissäge, insbesondere Wippkreissäge, mit einem Antriebsmotor (4) um eine waagerechte Antriebswelle umlaufenden Kreissägeblatt (3), angebracht in einem Gestell (1), das eine ortsfeste obere Schutzabdeckung (5) eine untere Schutzabdeckung (6) für das Kreissägeblatt (3) trägt und auf dem ein waagerecht verschiebbarer Kreissägetisch (2) angeordnet ist, wobei der Kreissägetisch (2) im Wesentlichen aus einem waagerechten oder schwach in Richtung auf das Kreissägeblatt (3) hin abfallend geneigten Auflagetisch (7) für das Schneidgut (10) und einer schräg, steil aufrecht angeordneten Rückwand (8) besteht, die beide einen Schneidschlitz (9) für das Kreissägeblatt (3) aufweisen und von einer raumgebenden Schutzabdeckung (11) überdacht sind, die an beiden befestigt ist und beiderseits des Schneidschlitzes (9) in einem Abstand (12) über den Kreissägetisch (2) der Wippkreissäge reicht, der den Zugriff durch eine Person nach den Unfallschutzbestimmungen vollständig verhindert.
Patent AT-4301-U1 (AT)
Title: Einrohrwarmwasserheizung mit kurzschlussleitung
IPC: F24D3/10
Filed: 2000-06-07
Abstract: Einrohrwarmwasserheizung mit Kurzschlussleitung mit Einrohrring aus Kunststoffrohren oder Mehrschichtrohren (1) mit oder ohne Schutzrohr mit handelsüblichen T-Stücken (4), wobei durch die Änderung der Länge der Kurzschlussleitung (2), (7), die auch als Fußbodenheizregister (8), (9) ausgebildet sein kann, sowie durch Voreinstellung der Vorlaufventile (12), oder der Rücklaufverschraubung (13), die hydraulischen Widerstände und somit die Heizwassermengen des Heizkörperkreises (14) und der Kurzschlussleitung (2), (7), (8), (9) verändert werden können.
Patent AT-11324-U1 (AT)
Title: Klemmung für schiebeläden
IPC: E06B9/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (20) zum einbruchhemmenden Klemmen einer verfahrbaren Schiebeladenvorrichtung, die in mindestens einer Laufschiene (31) über mindestens eine Verfahreinheit (34) verfahrbar geführt ist, umfassend mindestens eine Betätigungseinrichtung (2) und mindestens einen über die Betätigungseinrichtung (2) betätigbaren, relativ zu der Laufschiene (31) bewegbaren Eingriffsteil (1), wobei der Eingriffsteil (1) eine Klemmeinrichtung (3) umfasst, welche bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (2) im Wesentlichen reibschlüssig mit der Laufschiene (31) zusammenwirkt, um eine stufenlose Klemmung zu bewirken. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Schiebeladenvorrichtung, zum linearen Verfahren entlang mindestens einer Laufschiene (31), um ein Fenster (32) zumindest teilweise zu verdecken, umfassend mindestens eine Schiebeladeneinheit und eine Klemmvorrichtung (35). Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ein Klemmsystem, ein Schiebeladensystem (30) und eine Klemmnachrüsteinrichtung mit mindestens einer Klemmvorrichtung (20).
Patent DE-8517681-U1 (DE)
IPC: B60C9/00
Filed: 1985-06-18
Abstract: The invention relates to pneumatic tyres having a carcase and/or a belt of a rubberised cord fabric, preferably textile fabric, which is composed of sections overlapping at the edges. These overlaps lead to an amassment of the load carriers which can have disadvantageous consequences, e.g. regions of tightness and constrictions during both manufacture and use of the type. In order to eliminate these disadvantages, the cord fibres located in the overlapping region on the basis of the invention have a greater extension than the adjacent cord fibres. This leads to an increased elastic extension which results in the desired compensation. <IMAGE>
Patent DE-8806924-U1 (DE)
IPC: A47C7/44
Filed: 1988-05-27
Abstract: A seat (2) is mounted pivotably about a first axle (A1) on the stand (1) of the chair. The seat frame (8) is connected to a second axle (A2) which is fastened to the backrest (3) behind the backrest (3) at a horizontal distance from the latter and at a vertical distance from the first axle (A1). The backrest (3) produced from an elastically resilient material, when deflected out of its vertical position, causes the second axle (A2) to move over an arc of a circle of radius A1-A2; the rear seat portion adjacent to the backrest (3) is also lowered correspondingly thereby. The backrest (3) extending over the entire height of the chair forms with its lower portion an integral component of the chair stand (1). In comparison with the known complicated and heavy backrest/seat adjustment mechanisms, a cost-effective and lightweight construction, but one which fully satisfies modern ergonomic requirements as regards sitting comfort, is proposed here.
Patent DE-8904496-U1 (DE)
IPC: B65D47/04
Filed: 1989-04-10
Abstract: A turnable closure to close the axial opening of a hollow cylindrical body (2), wherein a turnable lid (1) and the body have mutually corresponding cam threads (3) which cause an axial displacement of the turnable lid in relation to the body when the turnable lid is turned. Mutually facing axial sides of the turnable lid and of the body extend in a plane which is inclined at a certain angle  alpha  to the axis of the body. These axial sides of the turnable lid and of the body are in alignment with one another in the closed position of the turnable closure. 
<IMAGE>
Patent DE-8907044-U1 (DE)
IPC: B22D41/08
Filed: 1989-06-08
Abstract: The invention relates to means for retaining contaminations in metal melting baths, e.g. a tundish containing molten metal. Contaminations, e.g. from slag and other covering layers on the metal surface, can pass through the outlet of the tundish and hence contaminate the cast metal. The invention aims to avoid this problem by providing an annular buoyancy body (2) which surrounds the outlet (4), the body (2) being in the form of a protective ring preventing particles (10, 11) floating on the surface of the metal (12) from entering outlet (4). The body (2) may be constrained to surround a starting tube (1) which surrounds outlet (4) and to float up the starting tube (1) with increasing depth of molten metal (12). Pouring openings (3) in the starting tube (1) are thereby effectively closed by body (2) as the slag-covered surface of the metal (12) rises above the openings (3) and the openings (3) are then exposed to allow molten metal (12) to flow through only after layers (10, 11) of potential contaminations have safely passed.
Patent DE-9105667-U1 (DE)
IPC: F16B33/00
Filed: 1991-05-07
Abstract: An earthing nut (1), especially for attaching metallic closures to switching cabinet doors, having teeth (6) which are constructed on both end surfaces (4), are sharp in the fixing rotation direction and are formed in each case by a material displacement with simultaneous formation of a depression (8) which is located in front of the tooth cutting edge (7). In order to improve earthing nuts (1) of the generic type which prevent, in particular, scratching of the door leaf outside the surface which is covered by the nut (1) and the appearance of scratched-off paint flakes protruding from under the outer surface of the earthing nut (1), it is proposed that the teeth (6) be constructed in each case in the region of smallest width between the corners (3) of the nut (1) and with a cutting-edge shape which is constructed at an acute angle with respect to the radial extent of the nut (1), with outer cutting-edge corners (9) which project in the fixing rotation direction. <IMAGE>