baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006011835-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: FOLEA NICOLAE DIPL -ING
IPC: B60H1/04
Filed: 2006-03-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ventileinrichtung (14; 54) zum Regeln eines Kühlmittelstroms, mit einem Ventilgehäuse (81), wobei in dem Ventilgehäuse (81) ein druckgeregeltes Bypassventil (22; 62), das druckabhängig einen Bypass (24; 64) zwischen einem Motorzulauf (2; 42) und einem Motorrücklauf (4; 44) öffnet, und ein Absperrventil (18; 58) kombiniert sind, das einen Heizungszulauf (6; 46) mit mindestens einem Heizungsrücklauf (12; 52, 53) verbindet oder von diesem trennt, wobei das Ventilgehäuse (81) mit einem Anschluss (82) für den Motorzulauf und einem Anschluss (83) für den Heizungszulauf versehen ist, das Ventilgehäuse (81) einen Anschluss (85) für den Heizungsrücklauf und einen Anschluss (88) für den Motorrücklauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (81) weiterhin ein Bypassventilgehäuse (90) aufweist, das einen direkten Durchtritt von Kühlmittel vom Motorzulauf (82) zum Motorrücklauf (88) ermöglicht, in dem Bypassventilgehäuse (90) ein Ventilkörper (91) hin und her bewegbar aufgenommen ist, der durch eine Feder (92) gegen einen zugehörigen Ventilsitz vorgespannt ist, die Feder (92) zwischen dem Ventilkörper (91) und einem Verschlusselement (94) eingespannt ist, wobei das Verschlusselement (94) eine (Öffnung mit dem Bypassventilgehäuse (90) verschließt und ein Sackloch (95) aufweist, das mit einer Querbohrung (96) in Verbindung steht, wobei das Sackloch (95) und die Querbohrung (96) den Durchtritt von Kühlmittel von dem Motorzulauf (82) zu dem Motorrücklauf (88) ermöglichen, sobald die Druckdifferenz zwischen den Drücken (98) und (99) beiderseits des Ventilkörpers einen vorgegebenen Wert überschreitet, der von der Vorspannkraft der Feder (92) abhängt.
Patent DE-102006012088-B4 (DE)
Title: Verwendung einer epitaktischen Widerstandsstruktur als stoffsensitiven Sensor, Verfahren zum Betreiben des stoffsensitiven Sensors sowie stoffsensitiver Sensor
Inventor: WIENAND KARLHEINZ
IPC: G01N27/04
Filed: 2006-03-14
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verwendung
einer epitaktisch auf einer einkristallinen, elektrisch isolierenden
Oberfläche
eines Substrats aufgewachsenen metallischen Widerstandsstruktur
als elektrischen Sensor zur Bestimmung von auf der Widerstandsstruktur
adsorbierten Stoffen.
Patent DE-102006019406-B4 (DE)
Title: Selektiver Oxidations-Reaktor zur Kohlenmonoxidfeinreinigung
Inventor: BEYER HUBERT
IPC: C10K3/04
Filed: 2006-04-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Selektiver
Oxidations-Reaktor zur Kohlenmonoxidfeinreinigung eines den Reaktor
durchströmenden
Gasgemisches, umfassend zumindest drei im Wesentlichen koaxial angeordnete
Rohre mit unterschiedlichen Radien und eine die mindestens drei
Rohre arretierende Haltevorrichtung, wobei ein ein Kühlmittel
führendes erstes
der mindestens drei Rohre mit mindestens einem das Kühlmittel
führenden
zweiten der mindestens drei Rohre in fluidführender Leitungsverbindung
steht und ein einen Katalysator aufweisendes und von dem Gasgemisch durchströmbares drittes
der mindestens drei Rohre angeordnet ist.
Patent DE-102006022049-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für Wechselobjektive
Inventor: HELLWIG KLAUS
IPC: G02B7/14
Filed: 2006-05-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Anschlusseinrichtung für Wechselobjektive von Kameras, bestehend aus a) einem an einer Kamera fest montierbarem Träger (1) mit einer Rastfeder mit Halterung (3), Federkontakten (14) und einem Spanngewinde (13.1) sowie einer Führungsbohrung (12) zum zielorientierten passgenauen Ansetzen eines Führungsstiftes (16) eines Wechselobjektivs und b) einer selbstdrehenden Bajonettverriegelung, welche beim Drehen eine Verbindung mit dem Träger herstellt, bestehend aus einem Bajonettring (5) mit einem zum Spanngewinde (13.1) des Trägers (1) formschlüssigen Spanngewinde (13.2), einem Rändelring (6) und einer im Hohlraum zwischen dem Bajonettring (5) und dem Rändelring (6) angeordneten Spannfeder (4) und einer Aussparung (11) zum Einrasten der Rastfeder (3) des Trägers (1) im Zustand der vorgespannten Spannfeder (4).
Patent DE-102006024020-B4 (DE)
Title: Brenneranordnung
Inventor: BIERMANN STEFFEN
IPC: B60H1/22
Filed: 2006-05-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brenneranordnung
eines mit flüssigem
und/oder gasförmigem
Kraftstoff betriebenen Brenners (1), der ein Gehäuse (5) aufweist, welches wenigstens den
direkt oder indirekt flammführenden
Teil des Brenners (1) umschließt
und in dem Gehäuse
(5) wärmeleitend
an dieses angekoppelt wenigstens zwei in das Gehäuse (5) eingebrachte Wärmerohre
(6) den Brenner (1) umgebend angeordnet sind, wobei die Wärmerohre
(6) mit einem verdampf- und kondensierbaren Medium gefüllt sind
und die Ankopplung der Wärmerohre
(6) im Gehäuse
des Brenners (1) so erfolgt, dass die vom Brenner (1) erzeugte Wärme durch
das zur Abschirmung des Brenners (6) vorgesehene Gehäuse (5)
an die Wärmerohre
(6) abgegeben wird.
Patent DE-102006026303-B4 (DE)
Title: Implantat-System
Inventor: TOSSE MARKUS
IPC: A61C19/04
Filed: 2006-06-02
Granted: 2008-05-29
Abstract: Implantat-System
mit einem oder mehreren Implantaten mit zylindrischem Design und
mit einem oder mehreren bestimmten Durchmessern, mit mindestens
einem Bohrer für
die Vorbohrungen und vorzugsweise mindestens einem Bohrer für die finale
Bohrung und mit mindestens einem Messkörper, der zwei Endstücke und mindestens
eine Messeinrichtung aufweist, wobei für jeden Durchmesser mindestens
ein Messkörper
vorgesehen ist, dessen dickeres Endstück (4) den gleichen Durchmesser wie
das Implantat abzüglich
der Erhabenheit der Gewindegänge
hat und dessen dünneres
Endstück
(1) den gleichen Durchmesser wie einer der Bohrer für die Vorbohrung
hat.
Patent DE-102006038837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Steuergerät und Verfahren zur Detektion einer Kollision
Inventor: LICH THOMAS
IPC: G01G19/12
Filed: 2006-08-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Detektion einer Kollision mit einer Insassensensierung (IB), die ein das Gewicht eines Insassen repräsentierendes Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteschaltung (μC) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von einer zeitlichen Änderung des Signals die Kollision detektiert.
Patent DE-102006038972-B4 (DE)
Title: Mit einem Polymer durch koordinative Bindung gepfropfter Erdalkalialuminat-Leuchtstoff
Inventor: WU SULI
IPC: C09K11/02
Filed: 2006-08-21
Granted: 2011-07-21
Abstract: Lange nachglimmender mit Seltenerdmetallionen aktivierter Erdalkalialuminat-Leuchtstoff, der mit einem Polymer durch Koordinationsbindung gepfropft ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtstoff das Produkt einer Polymerisation eines organischen Monomers auf der Oberfläche eines mit Seltenerdmetallionen aktivierten partikulären Erdalkalialuminats ist, das mit einem Liganden koordiniert ist, welcher die folgende Formel hat: A(B)n(1)wobei A ein mit Seltenerdmetallionen aktivierter Erdalkalialuminat-Leuchtstoff ist, der mit einem difunktionellen Liganden koordiniert ist, welcher das Produkt ist der koordinativen Bindung zwischen dem mit Seltenerdmetallionen aktivierten Erdalkalialuminat und dem difunktionellen Liganden, wobei die mit Seltenerdmetallionen aktivierten Erdalkalialuminate die experimentelle Formel aufweisen: MxAlyOz:Eu2+, E(2),wobei M wenigstens ein Erdalkalimetallion ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ca2+, Mg2+, Sr2+ und Ba2+ bedeutet; E wenigstens ein Seltenerdmetallion ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ce3+, Tb3+, Dy3+, Nd3+ und Pr3+ bedeutet; x eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist; y eine ganze Zahl von 2 bis 14 ist; z eine ganze...
Patent DE-102006039732-B4 (DE)
Title: Insassensitzsystem
Inventor: VILLEMINEY JENA-PAUL
IPC: B60N2/30
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Insassensitzsystem (10) für ein Fahrzeug (V) mit einer Sitzheberhalterung (20) und einem Boden (16) mit mindestens einem Fußraum (18, 19), wobei das Sitzsystem (10) umfasst:  eine Sitzhalterung (28), die mit dem Fahrzeugboden (16) und/oder der Sitzheberhalterung (20) in Wirkverbindung steht;  eine Rückenlehne (30), die verschwenkbar mit der Sitzhalterung (28) verbunden ist, wobei die Rückenlehne (30) selektiv zwischen einer Sitzanordnung (O) und einer Ladeanordnung (C) drehbar ist, wobei bei der Ladeanordnung (C) die Rückenlehne (30) im Wesentlichen koplanar mit dem Fahrzeugboden (16) ist; und  einen Sitz (32), der mit der Sitzhalterung (28) und der Rückenlehne (30) zusammen in Wirkverbindung steht, wodurch, wenn die Rückenlehne (30) von der Sitzanordnung (O) in die Ladeanordnung (C) gedreht wird, der Sitz im Wesentlichen gleichzeitig in eine verstaute Anordnung versetzt und gedreht wird, wodurch sich der Sitz (32) zumindest teilweise in dem mindestens einen Fußraum (18, 19) befindet;  wobei der Sitz...
Patent DE-102006053546-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-11-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit wenigstens einem
Sendelichtstrahlen (6) emittierenden Sender (7), wenigstens einem
Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger (9), sowie einer Auswerteeinheit
(10), in welcher eine fehlersichere Auswertung der Empfangssignale des
wenigstens einen Empfängers
(9) zur Generierung von Sicherheitsdaten bildenden Objektfeststellungssignalen
erfolgt, wobei mit dem optischen Sensor ein Gefahrenbereich an einer
Maschine oder Anlage überwacht
wird und bei Registrierung eines Objekts im Gefahrenbereich durch
das im optischen Sensor generierte Objektfeststellungssignal die Maschine
oder Anlage abgeschaltet wird, wobei die Sicherheitsdaten über eine
Funkverbindung mittels einer sicheren Datenübertragung übertragen werden, wobei zur
Gewährleistung
einer sicheren Datenübertragung
die Sicherheitsdaten durch Sicherheitsprotokolle abgesichert sind,
wobei über
die Funkverbindung zusätzlich
Konfigurationsdaten und/oder Diagnosedaten einer nicht sicheren
Datenübertragung übertragbar
sind, wobei zur Speicherung von Konfigurationsdaten und/oder Diagnosedaten
eine Speichereinheit vorgesehen ist, wobei Daten der Speichereinheit über die
Funkverbindung zur Durchführung
einer Sensortauchs in eine Steuereinheit einlesbar sind und über die Funkverbindung
eine...
Patent DE-102007011605-B4 (DE)
Title: Aufsatz-Kindersitz
Inventor: COSKUN ALI RIZA
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-03-02
Granted: 2009-09-24
Abstract: Aufsatz-Kindersitz mit einem an diesem beweglich befestigten Airbag, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Ende des Kindersitzes (1) ein quer zum Sitz und in Höhe der Kinderbrust verlaufender, rohrförmiger Bügel (7, 7', 7'') bewegbar angeordnet ist, wobei der Bügel (7) mit seinem einen Ende mittels eines Klappgelenks (4, 4') und mit seinem anderen Ende mittels eines Schnappverschlusses (6) am Kindersitz (1) befestigt ist, dass am Bügel ein Spiellenkrad (8, 8') drehbar und im Wesentlichen vertikal befestigt ist und dass in der Mitte des Spiellenkrads ein Airbag (9) angeordnet ist.
Patent DE-102007012055-B4 (DE)
Title: Bohrgerät, insbesondere zum Erd- und Gesteinsbohren, Verfahren zum Erstellen einer Bohrung im Erdboden sowie Bohranordnung
Inventor: COELSCHE LUTZ
IPC: E21B7/02
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-10-28
Abstract: Bohrgerät, insbesondere zum Erd- und Gesteinsbohren, mit  – einem Mastelement (2),  – einem Bohrgestängeantrieb (4), welcher am Mastelement (2) angeordnet ist, und mit dem ein Bohrgestänge (11, 12) um eine Bohrachse (1) in Drehung versetzbar und längs des Mastelementes (2) verfahrbar ist, und  – drei Klemmeinrichtungen (21, 22, 23) für das Bohrgestänge (11, 12), die axial versetzt am Mastelement (2) angeordnet sind, wobei zumindest eine der Klemmeinrichtungen (22) zum Brechen und/oder Festlegen einer Gewindeverbindung des Bohrgestänges (11, 12) schwenkbar um die Bohrachse (1) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die drei Klemmeinrichtungen (21, 22, 23) zum Bilden einer Klemmeinheit an einem Träger (25) angeordnet sind, der längsverschiebbar am Mastelement (2) gelagert ist, und  – dass eine der Klemmeinrichtungen (23) zum Einspannen eines Austragkopfes (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102007014786-B4 (DE)
Title: Bodenblechanordnung für einen Schaltschrank
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: H02B1/32
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-06-10
Abstract: Bodenblechanordnung für einen Schaltschrank, bei der mindestens ein rechteckiges Bodenblech (10; 10a) zusammen mit einem oder mehreren weiteren rechteckigen Bodenblechen (12; 12a; 12b) eine durch einen Bodenrahmen (14) umschlossene, rechteckige Öffnung (16) im Bodenbereich des Schaltschrankes verschließt, wobei sich zumindest ein Teil der Bodenbleche (10; 10a; 12; 12a; 12b) am Bodenrahmen (14) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Randbereich (18) des mindestens einen Bodenblechs (10), an welchem es sich nicht am Bodenrahmen (14) abstützt, ein U-förmig abgekanteter, nach oben offener U-Profilabschnitt (20) ausgebildet ist, der einen zur Oberseite (22) des Bodenblechs (10) rechtwinklig nach unten gebogenen Innenrand (24) und einen L-förmigen, senkrecht zum Innenrand (24) hin gerichteten Außenrand (26) aufweist, der einen Endabschnitt (28) aufweist, welcher eine zur Oberseite (22) des Bodenblechs (10) parallele Auflagefläche für ein weiteres Bodenblech (12; 12a; 12b) bildet.
Patent DE-102007021985-B4 (DE)
Title: Fahrpedal-System
Inventor: PARK HANGIL
IPC: G08B21/00
Filed: 2007-05-10
Granted: 2014-01-30
Abstract: Ein Fahrpedalsystem mit einem Fahrpedal (200), dessen eines Ende bezüglich einer Fahrzeugkarosserie (210) drehbar ist, und mit einer Pedalsteuereinheit (109), wobei die Pedalsteuereinheit (109) ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal und ein Signal von einem Schalter (101) empfängt, die beiden Signale vergleicht, und ein Steuersignal zur Steuerung einer Rückwirkungskraft des Fahrpedals (200) basierend auf einer vorbestimmten Geschwindigkeitsgrenze und einer vorbestimmten Betriebsart in einem Fall ausgibt, in dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit die Geschwindigkeitsgrenze überschreitet, und das Fahrpedalsystem eine Rückwirkungseinrichtung (111) aufweist, die vor dem Fahrpedal (200) oder an einem unteren Abschnitt von diesem angeordnet ist, die das Fahrpedal (200) derart einstellt, dass das Fahrpedal (200) entsprechend der ausgewählten Betriebsart durch Empfangen des Steuersignals in einem Fall, in dem das Steuersignal ausgegeben wird, betrieben wird, und wobei die Rückwirkungseinrichtung (111) aufweist: einen vor dem Fahrpedal (200) angeordneten Stellantrieb (401), der eine Antriebskraft aufgrund eines basierend auf dem Steuersignal aufgebrachten Stroms erzeugt; eine Kraftübertragungseinheit (410), die wahlweise die von dem Stellantrieb erzeugte Kraft überträgt; und ein Rad (411), das die Kraft von der Kraftübertragungseinheit (410) empfängt und die Kraft an das Fahrpedal (200) überträgt; wobei die vorbestimmten Betriebsarten umfassen: eine erste Betriebsart, die derart arbeitet, dass das Fahrpedal (200) die Rückwirkungskraft erzeugt; eine zweite Betriebsart, die derart arbeitet, dass das Fahrpedal (200) eine Vibration erzeugt; und eine dritte Betriebsart, die derart arbeitet, dass das Fahrpedal (200) ein Klopfen erzeugt.
Patent DE-102007030395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserstrahlschweißen eines Werkstücks
Inventor: HOHENADEL JUERGEN
IPC: B23K26/26
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Laserstrahlschweißen eines Werkstücks (2), insbesondere eines Rohrs, entlang einer Schweißrichtung (3) längs des Werkstücks (2), wobei in Schweißrichtung (3) vor und nach einer Schweißstelle (5) an dem Werkstück (2) mindestens eine zu einem Fügespalt (4) in dem Werkstück (2) versetzte Markierung (14a, 14b) detektiert wird, und aus der Lage quer zur Schweißrichtung (3) der vor und nach der Schweißstelle (5) detektierten Markierung (14a, 14b) eine optimale Schweißposition (P) des Laserstrahls (7) quer zur Schweißrichtung (3) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Markierung (14a, 14b) in Schweißrichtung (3) vor der Schweißstelle (5) der Fügespalt (4) und/oder in Schweißrichtung (3) nach der Schweißstelle (5) die beim Schweißen im Werkstück (2) erzeugte Schweißnaht (6) detektiert wird.
Patent DE-102007049662-B4 (DE)
Title: Musikklanggenerator
Inventor: IZUMISAWA GEN
IPC: G10H7/02
Filed: 2007-10-17
Granted: 2011-04-07
Abstract: Musikklanggenerator, der Folgendes aufweist:  eine Klanganweisungseinrichtung (31) zum Ausgeben einer Klangstartanweisung basierend auf einer Tastendruckinformation und zum Ausgeben einer Klangstoppanweisung basierend auf der Tastendruckinformation und einer Betätigungsvorrichtungsinformation;  eine Wellenform-Speichereinrichtung für normalen Musikklang (15), die eine Wellenform eines normalen Musikklangs speichert;  eine Signalerzeugungseinrichtung für einen normalen Musikklang zum Erzeugen eines Signals eines normalen Musikklangs durch Verwenden der Wellenform eines normalen Musikklangs;  eine Signalerzeugungseinrichtung für einen Saitenschwingungsklang einer losgelassenen Taste, die ein Signalerzeugungsfilter für einen Saitenschwingungsklang einer losgelassenen Taste (33) enthält, das ein Signal eines Saitenschwingungsklangs einer losgelassenen Taste durch Filtern der Wellenform eines normalen Musikklangs erzeugt;  eine Vielzahl von Filtereinrichtungen (21, 22, 23), in welche das Signal eines normalen Musikklangs und das Signal eines Saitenschwingungsklangs einer losgelassenen Taste jeweils eingegeben werden; und  eine Addiereinrichtung (27) zum Addieren des Signals eines normalen Musikklangs und des Signals eines Saitenschwingungsklangs einer losgelassenen Taste, wobei  in Reaktion auf...
Patent DE-102007056750-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Elektronische Steuervorrichtung und Steuervorrichtung damit
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: H02M1/00
Filed: 2007-11-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Montageanordnung für Komponenten eines elektronischen Steuergeräts, aufweisend:  ein Gehäuse (3), das an zwei gegenüberliegenden Seiten offene Bereiche aufweist;  einen Kühlkörper (5), der in einem der offenen Bereiche des Gehäuses (3) angeordnet ist;  einen Leistungshalbleiter (2);  eine Leiterplatte (4) mit einer elektronischen Schaltung zum Steuern des Leistungshalbleiters, die in dem Gehäuse und gegenüber dem Kühlkörper (5) angeordnet ist;  mehrere elektrische Verbindungsleiter (6), die zumindest einen plattenförmigen Abschnitt aufweisen und die Leiterplatte (4) und den Leistungshalbleiter elektrisch miteinander verbinden, wobei die elektrischen Verbindungsleiter (6) jeweils einen Abschnitt aufweisen, der von einem Abschnitt des Gehäuses (3) gehalten ist; wobei  ein elastisches Anpresselement (21) mit einstückig am Gehäuse (3) ausgebildeten Halteabschnitten (3b) derart in Eingriff ist, dass der Leistungshalbleiter (2) an den Kühlkörper (5) angepresst wird.
Patent DE-102008004015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Übergangswiderständen in Leitungen einer Sonde
Inventor: SCHEUERER JOHANNES
IPC: G01N27/20
Filed: 2008-01-11
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Übergangswiderstands an einer Steckverbindung in einer Leitung einer Sonde mit den Schritten:  a) Aufheizen der Sonde mit einer ersten Heizerspannung (Schritt S1);  b) Erfassen und Abspeichern wenigstens eines ersten Wertes eines Parameters (Vh_high_T) bei einer ersten Heizerspannung (Schritt S2),  c) Absenken der ersten Heizerspannung auf eine zweite niedrigere Heizerspannung (Schritt S3),  d) Erfassen und Abspeichern eines zweiten Wertes des Parameters (Vh_low_T) bei der zweiten niedrigeren Heizerspannung (Schritt S4),  e) Bestimmen des Übergangswiderstands anhand einer Zuordnung einer Differenz der beiden abgespeicherten Werte des Parameters (Vh_low_T, Vh_high_T) zu einem Übergangswiderstand mittels eines zuvor abgespeicherten Kennfelds (Schritt S5), wobei der Parameter eine Sondentempera- tur oder ein Innenwiderstand der Sonde ist.
Patent DE-102008007671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung feiner Strukturen eines Halbleiterbauelements
Inventor: JEON KYUNG-YUB
IPC: H01L21/76
Filed: 2008-01-25
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Bildung feiner Strukturen eines Halbleiterbauelements, das die folgenden Schritte umfasst:- Bilden einer Hartmaskenschicht (124) in einem ersten Bereich (A) und einem zweiten Bereich (B) eines Substrats (100), das einen zu ätzenden Ätzfilm (120) beinhaltet,- Bilden einer Mehrzahl von Maskenstrukturen (130, 150a) und einer Pufferschicht (140) auf der Hartmaskenschicht (124), wobei die Mehrzahl von Maskenstrukturen (130, 150a) wiederholt gebildet wird, indem sie eine erste Strukturdichte in dem ersten Bereich (A) aufweisen und eine zweite Strukturdichte, die größer als die erste Strukturdichte ist, in dem zweiten Bereich (B) aufweisen, und wobei die Pufferschicht (140) beide Seitenwände der Maskenstrukturen (130, 150a) in dem zweiten Bereich (B) bedeckt,- erstes Ätzen durch reaktives lonenätzen (RIE) der Pufferschicht (140) und der Hartmaskenschicht (124) sowohl in dem ersten Bereich (A) als auch dem zweiten Bereich (B) unter einer ersten Ätzumgebung, bis eine erste Oberfläche des Ätzfilms (120) in dem ersten Bereich (A) unter Verwendung der Maskenstrukturen (130, 150a) als Ätzmaske freigelegt ist,- zweites Ätzen zur Bildung von Hartmaskenstrukturen (124b) unter einem Zustand, bei dem die erste Oberfläche des Ätzfilms (120) in dem ersten Bereich (A) freigelegt ist und der Ätzfilm (120) in dem zweiten Bereich (B) nicht freigelegt ist, durch Ätzen der Hartmaskenschicht (124), bis die zweite Oberfläche des Ätzfilms (120) in dem zweiten Bereich (B) freigelegt ist, wobei eine zweite Ätzumgebung derart verwendet wird, dass Polymer-Nebenprodukte (160) erzeugt werden, die auf der ersten Oberfläche des Ätzfilms (120) akkumulieren, die in dem ersten Bereich (A) freigelegt ist, wobei die Maskenstrukturen in der ersten Ätzumgebung ist,- Entfernen der auf der ersten Oberfläche akkumulierten Polymer-Nebenprodukte (160), um die erste Oberfläche des Ätzfilms (120) freizulegen, und- Bilden von Ätzfilmstrukturen (120a) durch Ätzen der freigelegten ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche des Ätzfilms (120) unter Verwendung der Hartmaskenstrukturen (124b) als Ätzmaske.
Patent DE-102008010248-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: F16F9/54
Filed: 2008-02-20
Granted: 2015-10-08
Abstract: Gelenkverbindung mit einer Kugelpfanne, die eine kugelkalottenförmig ausgebildete Ausnehmung zur Aufnahme eines kugelförmigen Kopfes eines Kugelzapfens und einen Befestigungsschaft mit einer Aufnahmekammer zur Anbindung an ein Bauteil, insbesondere an ein Bauteil einer Antriebseinrichtung, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelpfanne (27) eine Bohrung (42) aufweist, über die die Ausnehmung (30) und die Aufnahmekammer (38) miteinander verbunden sind, wobei sich die Bohrung vom kugelabschnittsförmigen Bereich (30a) schräg zur Mittellängsachse A in die Aufnahmekammer erstreckt.
Patent DE-102008011718-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug mit einer Einstelleinrichtung
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V14/02
Filed: 2008-02-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug mit einem Scheinwerfergehäuse (1), in dem wenigstens ein Lichtmodul aufgenommen ist, das um zumindest eine Achse mittels einer Einstelleinrichtung (2) in seiner Lage im Scheinwerfergehäuse (1) verstellbar ist, wobei die Einstelleinrichtung (2) wenigstens eine Umlenkvorrichtung (3, 4) mit einer Zahnradpaarung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheinwerfergehäuse (1) wenigstens eine taschenartige Aufnahmevertiefung (5, 6) aufweist, in die die Umlenkvorrichtung (3, 4) fügbar ist, wobei durch die Fügeverbindung zwischen der Umlenkvorrichtung (3, 4) und dem Scheinwerfergehäuse eine Verschiebebewegung ermöglicht ist, um einen Toleranzausgleich zu schaffen, und wobei die Umlenkvorrichtung (3) ein Umlenkgehäuse aufweist, in dem die zumindest eine Zahnradpaarung aufgenommen ist, wobei eine erste taschenartige Aufnahmevertiefung (5) im Scheinwerfergehäuse (1) zumindest einen Teil des Umlenkgehäuses bildet und wobei das Umlenkgehäuse ein halbschalenartiges Umlenkgehäuseelement (7) aufweist, das in gegenüberliegender Anordnung zur taschenartigen Aufnahmevertiefung (5) am Scheinwerfergehäuse (1) anbringbar ist, wobei die Einstelleinrichtung (2) von der Innenseite oder von der Außenseite an das Scheinwerfergehäuse (1) montierbar ist.