baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003815-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung umfassend einen vorzugsweise an einem Roboterarm um eine Drehachse drehbar gelagerten C-Bogen
Inventor: GROSS STEFAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2008-01-10
Granted: 2014-07-31
Abstract: Röntgeneinrichtung umfassend einen um eine Drehachse drehbar gelagerten C-Bogen, an dem eine Strahlungsquelle und ein Strahlungsdetektor angeordnet sind, deren Abstand zueinander mittels einer Hubeinrichtung, mittels der die Strahlungsquelle relativ zum Strahlungsdetektor längsbewegbar ist, oder umgekehrt, veränderbar ist, wobei der C-Bogen (14) aus zwei mittels der Hubeinrichtung (27) relativ zueinander bewegbaren Bogenabschnitten (23, 24) besteht, wobei am einen Bogenabschnitt (24) die Strahlungsquelle (15) und am anderen Bogenabschnitt (23) der Strahlungsempfänger (16) angeordnet ist, und wobei der C-Bogen (14) über einen der Bogenabschnitte (24) drehgelagert ist, während der andere Bogenabschnitt (23) an oder in diesem geführt ist, wobei die Bogenabschnitte (23, 24) als Metallgussteile ausgebildet sind.
Patent DE-102008007906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung gleich geformter Kleinteile
Inventor: ABRELL WOLFGANG
IPC: B07C5/342
Filed: 2008-02-06
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verarbeitung gleich geformter, als Kontaktfeder (26) ausgebildeter Kleinteile, die sich hinsichtlich des Materials und/oder ihrer Farbe unterscheiden, mit einer Einrichtung (11) zum Entwirren und Vereinzeln der als Schüttgut zugeführten Kleinteile und mit einer Sortiereinrichtung (13), die eine Sensoreinrichtung (14) zur Erfassung des Materials und/oder der Farbe der vereinzelten Kleinteile und eine Einrichtung zur elektrischen Leitfähigkeitsmessung der Kontaktfedern (26) aufweist.
Patent DE-102008012998-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: BATZKE MARTIN
IPC: H01R4/38
Filed: 2008-03-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) wird angegeben, welche eine einfache und besonders flexible Anschlussmöglichkeit bietet. Hierzu ist vorgesehen, dass die Anschlussklemme (1) ein Klemmengehäuse (2), eine zumindest teilweise von dem Klemmengehäuse (2) aufgenommene Schraubklemme (15), einen ersten und einen zweiten Gewindebolzen (24, 25), sowie eine die Schraubklemme (15) und die Gewindebolzen (24, 25) elektrisch leitend verbindende Leiterschiene (3) umfasst.
Patent DE-102008021672-B4 (DE)
Title: Gatesteuerschaltung für einen Halbleitersperrschichttransistor mit großem Bandabstand
Inventor: REICHL JOHN VINCENT
IPC: H03K17/687
Filed: 2008-04-30
Granted: 2019-12-24
Abstract: Gatesteuerschaltung (400) für einen Halbleitersperrschichttransistor mit großem Bandabstand (410), die umfasst:einen Gatestrombegrenzungswiderstand (445), der im Betrieb mit einem Gateeingang des Halbleitersperrschichttransistors mit großem Bandabstand (410) gekoppelt ist, wobei der Gatestrombegrenzungswiderstand einen Gatestrom begrenzt, der dem Gateeingang des Halbleitersperrschichttransistors mit großem Bandabstand (410) bereitgestellt wird;einen wechselstromgekoppelten Ladekondensator (435), der im Betrieb mit dem Gateeingang des Halbleitersperrschichttransistors mit großem Bandabstand (410) gekoppelt ist, wobei der wechselstromgekoppelte Ladekondensator (435) parallel zum Gatestrombegrenzungswiderstand (445) gekoppelt ist; undeine Diode (430), die an einer Seite in Reihenschaltung mit der Parallelschaltung des Gatestrombegrenzungswiderstands (445) und des wechselstromgekoppelten Ladekondensators (435) und an einer zweiten Seite mit einem Ausgang eines Gatesteuerchips (420) gekoppelt ist, wobei die Diode im Betrieb eine Gatespannungsausgabe des Gatesteuerchips (420) verringert, die über den Gatestrombegrenzungswiderstand (445) an den Gateeingang des Halbleitersperrschichttransistors mit großem Bandabstand (410) angelegt wird.
Patent DE-102008023323-B4 (DE)
Title: Fördersystem oder Förderer oder Verfahren zum Fördern von Formlingsträgern
Inventor: LAUB MANFRED
IPC: B65G49/08
Filed: 2008-05-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Fördersystem, bestehend aus einem Förderer (1; 2; 4) mit wenigstens einem Förderelement (1a; 2a; 4a) und wenigstens einem Formlingsträger (5), insbesondere aus keramischem oder ähnlichem Material, zum Tragen von wenigstens einem Formling (3), insbesondere aus keramischem oder ähnlichem Material, wobei der Formlingsträger (5) an seiner Unterseite seitliche Füße (5c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b5) der Oberseite des Förderelements (1a; 2a; 4a) gleich oder kleiner ist als der Querabstand (b2; b3) zwischen den Füßen (5c) und seitlich vom Förderelement (1a; 2a; 4a) Freiräume (1d, 2d, 4d) für die Füße (5c) vorgesehen sind.
Patent DE-102008028371-B4 (DE)
Title: Toleranzring
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: F16C27/06
Filed: 2008-06-13
Granted: 2020-10-08
Abstract: Toleranzring (1) zur Überbrückung eines radialen Abstands zwischen einem Wälzlager und einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer radialen Außenfläche (3) zur Anlage an das Wälzlager und wenigstens einer radialen Innenfläche (4) zur Anlage an die Welle, wobei Mittel (5) zur elastischen Abstützung der Welle gegenüber dem Wälzlager vorgesehen sind, wobei der Toleranzring (1) mehrere Bauteile (2) aufweist, und dass Mittel (9, 10) vorgesehen sind, die eine gegenseitige Relativbewegung der Bauteile (2) in axialer Richtung (a) und/oder einer radialen Richtung (r1, r2) verhindern und dass Mittel (11, 12, 13) zur Bildung eines radialen Anschlags für die Welle vorgesehen sind , wobei die Mittel (5) zur elastischen Abstützung der Welle gegenüber dem Wälzlager als zwischen der radialen Außenfläche (3) und der radialen Innenfläche (4) des Toleranzrings (1) wenigstens bereichsweise eingebrachter lichter Zwischenraum (5) bzw. als Hohlraum ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) zur Bildung eines radialen Anschlags für die Welle in einer stirnseitigen Draufsicht auf den Toleranzring (1) gesehen um etwa 45° versetzt zu den lichten Zwischenräumen (5) bzw. Hohlräumen angeordnet sind.
Patent DE-102008028742-B4 (DE)
Title: Keramische Komponenten mit variablem Mikrogefügedesign und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOLLENBERG WOLFGANG PROF DR
IPC: C04B35/00
Filed: 2008-06-17
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Grünkörpers, bei dem man a) eine Schicht auf einer Unterlage bildet, die – ein keramisches Pulver und Bindemittel enthält, b) mindestens eine Verfestigungszusammensetzung auf die zuvor genannte Schicht auf zumindest einen Teil davon appliziert, die – 0,3 bis 40 Gew.-% anorganische Partikel mit einem durchschnittlichen Durchmesser in einem Bereich von 5 bis 1000 nm, und – 50 bis 99,7 Gew.-% Dispergiermittel enthält, c) Schritte a) und b) mindestens einmal wiederholt, d) das Dispergiermittel unter Bildung eines Grünkörpers wenigstens teilweise oder vollständig entfernt, und e) das nicht gebundene keramische Pulver entfernt, wobei der Grünkörper freigelegt wird, wobei für die Schicht in Schritt a) entweder für dieselbe Schicht oder für aufeinanderfolgende Schichten gemäß Schritt c) mindestens zwei verschiedene keramische Pulver eingesetzt werden.
Patent DE-102008033537-B4 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-07-17
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse (10) mit einer Saugkanaleinheit (12), die einen Saugkanal (14) aufweist, der sich in einem Verzweigungsbereich (16) in mindestens einen Hauptkanal (18) und mindestens einen Nebenkanal (20) aufzweigt, und mit einer Betätigungseinheit (22) zum Schalten der Saugkanaleinheit (12). Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit (22) automatisch durch Auffahren der Staubsaugerdüse (10) auf ein Hindernis auslösbar ist. Außerdem ist ein Gelenk (36) vorgesehen, das erfindungsgemäß derart ausgestaltet ist, dass es bei geschlossenem Hauptkanal (18) und geöffnetem Nebenkanal (20) bewegbar und bei geöffnetem Hauptkanal (18) und geschlossenem Nebenkanal (20) unbewegbar ist; und das als ein von einem Unterdruck beaufschlagbarer Faltenbalg ausgeführt ist. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung begünstigt in vorteilhafter Weise eine sehr kostengünstige Ausgestaltung eines Gelenks (36), welches auf Grund von Druckänderungen die Auslenkung und die Bewegungsrichtung der Staubsaugerdüse (10) steuert.
Patent DE-102008036629-B4 (DE)
Title: Oszillierende innen eingreifende Planetengetriebestruktur
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2008-08-06
Granted: 2014-09-25
Abstract: Oszillierende innen eingreifende Planetengetriebestruktur, die Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Exzenterkörperwellen (144, 146, 148) mit jeweils einem Exzenterkörperwellenrad (138, 140, 142); einen Exzenterkörper (150A, 150B, 152A, 152B, 154A; 154B), der an den jeweiligen Exzenterkörperwellen (144, 146, 148) vorgesehen ist; ein außenverzahntes Zahnrad (162A, 162B), welches oszillierend durch den Exzenterkörper (150A, 150B, 152A, 152B, 154A; 154B) gedreht wird, welcher an den jeweiligen Exzenterkörperwellen (144, 146, 148) vorgesehen ist; und ein innenverzahntes Zahnrad (170), mit dem das außenverzahnte Zahnrad (162A, 162B) von innen in Eingriff steht, und ein Sonnenrad (132, 232, 332, 432, 532), welches mit den Exzenterkörperwellenrädern (138, 140, 142) in Eingriff steht und Leistung von einer Antriebsquelle aufnimmt, um simultan die Vielzahl von Exzenterkörperwellen (144, 146, 148) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (132, 232, 332, 432, 532) so angeordnet ist, dass eine axiale Stirnseite des Sonnenrades (132, 232, 332, 432, 532) und eine axiale Stirnseite des außenverzahnten Zahnrades (162A, 162B) sich axial gegenüberliegen, wobei ein axiales Spiel (δ1, δ2) zwischen dem Sonnenrad (132, 232, 332, 432, 532) und dem außenverzahnten Zahnrad (162A, 162B) vorgesehen ist.
Patent DE-102008037230-B4 (DE)
Title: Sicherheitsauflage für Hindernisstangen im Reitsport
IPC: A63K3/04
Filed: 2008-08-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Sicherheitsauflage für Hindernisstangen (1) im Reitsport mit einer Halteplatte (4) und zumindest einem Auflagenträger (6) zur Aufnahme eines freien Endes (1') einer Hindernisstange (1), bei der zumindest eine Schwenkanordnung (5, 5') zur drehbaren Lagerung des zumindest einen Auflagenträgers (6) um eine Schwenkachse (S) an der Halteplatte (4) vorgesehen ist, wobei durch die Schwenkanordnung (5, 5') eine Gegenkraft erzeugt wird, welche der aufgrund des Eigengewichts der Hindernisstange (1) auf den Auflagenträger (6) zumindest einwirkenden Gewichtskraft (G) derart entgegenwirkt, dass der drehbar um die senkrecht zur Halteplattenebene (E) verlaufenden Schwenkachse (S) gelagerte zumindest eine Auflagenträger (6) eine aufliegende Hindernisstange (1) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkanordnung (5) ein senkrecht zur Halteplattenebene (E) verlaufendes längliches Achselement (7) aufweist, welches fest mit der Halteplatte (4) verbunden ist, dass an dem länglichen Achselement (7) zwei L-förmige Trägerarme (6.1, 6.2) drehbar gelagert sind, die den Auflagenträger (6) bilden, dass die kurzen Schenkel des Auflagenträgers (6) senkrecht zur Halteplattenebene (E) der Halteplatte (4) verlaufen, dass die kurzen Schenkel der beiden L-förmigen Trägerarme (6.1, 6.2) den Auflagenträger (6) ausbilden, und dass die kurzen Schenkel der L-förmigen Trägerarme (6.1, 6.2) einen Abstand (DT) zueinander aufweisen, der kleiner als der Durchmesser (DH) der Hindernisstange (1) gewählt ist.
Patent DE-102009002405-B4 (DE)
Title: Ventilzeiteinstellvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TAKASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-04-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ventilzeiteinstellvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (2), die eine Nockenwelle (3) und eine Kurbelwelle aufweist, wobei die Ventilzeiteinstellvorrichtung (1) ein Hydrauliköl verwendet, das von einer durch den Betrieb der Brennkraftmaschine (2) angetriebenen Zufuhrquelle (4) zugeführt wurde, um eine Ventilzeit eines Ventils einzustellen, das durch eine Momentübertragung von der Kurbelwelle durch die Nockenwelle (3) geöffnet und geschlossen wird, wobei die Ventilzeiteinstellvorrichtung (1) umfasst:ein Gehäuse (11), das synchron mit der Kurbelwelle drehbar ist;einen Flügelrotor (14), der synchron mit der Nockenwelle (3) drehbar ist, wobei:der Flügelrotor (14) einen Flügel (14b, 14c, 14d) aufweist, der eine Vorlauffluidkammer (52, 53, 54) und eine Verzögerungsfluidkammer (56, 57, 58) definiert, die in dem Gehäuse (11) derart in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, dass eine Drehphase des Flügelrotors (14) relativ zu dem Gehäuse (11) in eine Vorlaufrichtung oder in eine Verzögerungsrichtung geändert wird, wenn das Hydrauliköl, das durch die Zufuhrquelle (4) zugeführt wird, in eine entsprechende Kammer aus der Vorlauffluidkammer (52, 53, 54) und der Verzögerungsfluidkammer (56, 57, 58) eingebracht wird;eine Regulierungseinrichtung (90, 150, 170, 220, 230, 310) zum Regulieren einer Änderung der Drehphase innerhalb eines Anlassphasenbereichs, der zwischen einer vollständigen Vorlaufphase und einer vollständigen Verzögerungsphase definiert ist, wobei:der Brennkraftmaschine (2) das Anlassen erlaubt wird, wenn sich die Drehphase innerhalb des Anlassphasenbereichs befindet;eine Fluidpfadanordnung (240), die innerhalb des Gehäuses (11) mit einer bestimmten Fluidkammer (52, 56) in Verbindung ist, die eine der Kammern aus der Vorlauffluidkammer (52, 53, 54) und der Verzögerungsfluidkammer (56, 57, 58) ist, in die das Hydrauliköl eingebracht wird, um die bestimmte Fluidkammer (52, 56) durch das Gehäuse (11) zur Luft zu öffnen, wenn die Brennkraftmaschine (2) in einem Fall angelassen wird, in dem sich die Drehphase außerhalb des Anlassphasenbereichs befindet, und wenn die Nockenwelle (3) eine Momentvariation derart auf den Flügelrotor (14) aufbringt, dass die Drehphase zu der bestimmten Fluidkammer (52, 56) geändert wird; undeine Steuerungseinrichtung zum Öffnen und Schließen (90, 150, 170, 260, 270, 310) zum Steuern der Fluidpfadanordnung (240), damit sie geöffnet und geschlossen wird.
Patent DE-102009002656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch
Inventor: BECK RUDOLF
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-04-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch, insbesondere ein Milchaufschäumer für einen Kaffeeautomaten, mit einem in eine Unterdruckkammer (2) mündenden Dampfzuführkanal (3) sowie einem ebenfalls in die Unterdruckkammer (2) mündenden Milchzuführkanal (4), so dass die Milch mittels Unterdruck angesaugt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Unterdruckkammer (2) zumindest ein Druckausgleichsorgan (12) vorgesehen ist, mittels welchem Unterdruckschwankungen zumindest reduziert werden können.
Patent DE-102009009043-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Fixieren von Druckbildern auf einem Bedruckstoff
Inventor: POHLT MICHAEL
IPC: G03G15/01
Filed: 2009-02-16
Granted: 2011-01-27
Abstract: Anordnung zum Fixieren von mit einem Farbmedium eingefärbten Druckbildern auf einem Bedruckstoff, die von einem Druckgerät an einer Umdruckstelle auf dem Bedruckstoff aufgebracht wurden,  bei der vor dem Druckgerät (27) in Transportrichtung des Bedruckstoffs (23) gesehen eine Auftragseinheit (25) benachbart dem Bedruckstoff (23) vorgesehen ist, die auf der die Druckbilder übernehmenden Seite des Bedruckstoffs (23) einen Fixierflüssigkeitsfilm (13) aufbringt, auf den die Druckbilder vom Druckgerät (27) umgedruckt werden, wobei zwischen Druckgerät (27) und Bedruckstoff (23) an der Umdruckstelle ein derartiges elektrisches Feld vorgesehen ist, dass das Farbmedium der Druckbilder in die Oberfläche des Fixierflüssigkeitsfilms (13) wandert und wobei der Fixierflüssigkeitsfilm (13) eine derartige Viskosität aufweist, dass das Farbmedium der Druckbilder in der Oberfläche des Fixierflüssigkeitsfilms haften bleibt und  bei der eine Trocknungseinheit (18) hinter dem Druckgerät (27) vorgesehen ist, die den Fixierflüssigkeitsfilm (13) mit dem eingebetteten Farbmedium der Druckbilder trocknet, ohne das Farbmedium zu schmelzen.
Patent DE-102009009241-B4 (DE)
Title: In die Armaturentafel eines Kraftfahrzeuges einbaubarer Ausströmer
Inventor: TIFFE OLIVER
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-02-17
Granted: 2015-11-19
Abstract: In die Armaturentafel eines Kraftfahrzeuges einbaubarer Ausströmer, mit einem Gehäuse (1), in dem zum Verschließen des Gehäuses (1) schwenkbare Klappen (5) angeordnet sind, und mit einer als Kugelsegment ausgebildeten, verdrehsicher und im Sinne eines Kippens verschwenkbar gehaltenen Blende (2), die einen dazu verschwenkfest angeordneten zentralen Bedienknopf (3) zumindest bereichsweise umschließt, wobei der Bedienknopf (3) ein gegenüber der Blende (2) verdrehbares Bedienrad (4) aufweist, das über eine zentrisch angeordnete Verstelleinrichtung (6) mit den Klappen (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Hülse (7) des Gehäuses (1) drehbar gelagerte Verstelleinrichtung (6) mit einem verdrehsicher und kippbeweglich an der Hülse (7) gehaltenen Reibelement (10) drehgehemmt korrespondiert.
Patent DE-102009014892-B4 (DE)
Title: Richtschnurhalter
Inventor: KERBER KARL
IPC: E04G21/22
Filed: 2009-03-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Richtschnurhalter zum Halten einer einem geraden Aufmauern einer Ziegelwand dienenden Richtschnur (10) mit einem im Wesentlichen senkrecht in ein in der Deckfläche (6) eines Ziegels angeordnetes Loch (5) einführbaren Anker (1) und mit einem an die Mantelfläche (7) des Ziegels (4) anlegbaren Anlageteil (3), die über eine Brücke (2) miteinander verbunden sind, wobei das Anlageteil (3) relativ zum Anker (1) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageteil (3) als Platte oder Gabel ausgebildet ist.
Patent DE-102009017658-B4 (DE)
Title: Ventileinheit, insbesondere zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine und Kurbelgehäuseentlüftungssystem
Inventor: HILPERT TORSTEN
IPC: F01M13/00
Filed: 2009-04-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ventileinheit (12; 112), aufweisend  a) wenigstens eine Fluidleitung (26; 126, 143, 226),  b) wenigstens eine Heizeinrichtung mit wenigstens einem Heizelement (46; 146) und wenigstens einem Wärmeleitmittel (34; 134, 234, 334a, 334b) zur Temperierung wenigstens der Innenwandung der Fluidleitung (26; 126, 143, 226),  c) wenigstens einen Ventilkörper (18; 118, 218) und wenigstens einen Ventilsitz (30, 36; 130, 136, 236) für den Ventilkörper (18; 118, 218) zum Verschließen der Fluidleitung (26; 126, 143, 226),  dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (18; 118) im Ruhezustand derart an dem Ventilsitz (30, 36; 130, 136) anliegt, dass er mit dem Wärmeleitmittel (34; 134, 234, 334a, 334b) für die Fluidleitung (26; 126, 143, 226) mittelbar oder unmittelbar in Wärmekontakt steht, wobei die Fluidleitung (26; 126, 143, 226) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff besteht und das Wärmeleitmittel (34; 134, 234, 334a, 334b), wenigstens zu einem Teil in die Fluidleitung (26; 126, 143, 226) integriert, vorzugsweise eingegossen oder eingespritzt oder umgossen, ist.
Patent DE-102010006054-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: WILDT PHILIPP
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-01-28
Granted: 2019-07-25
Abstract: Kupplungsaggregat (1, 1a) mit zumindest einer Reibungskupplung (2, 3) bestehend aus einer mit einem Gehäusebauteil (12) drehfest verbindbaren Druckplatte (8) und einer drehfest und axial gegenüber der Druckplatte (8) verlagerbaren Anpressplatte (9, 10) und einer bei einer axialen Verlagerung der Anpressplatte (9, 10) mittels eines sich am Gehäuse abstützenden Hebelelements (13, 14) zwischen der Druckplatte (8) und der Anpressplatte (9,10) verspannbaren Kupplungsscheibe (4, 5), wobei axial zwischen dem Gehäusebauteil (12) und der Anpressplatte (9, 10) eine Verschleißnachstelleinrichtung (21, 29) vorgesehen ist, bei der durch Verdrehen von zumindest eines Rampenrings (20, 24, 28, 31) in Umfangsrichtung ein verschleißbedingtes Axialspiel zwischen dem Gehäusebauteil (12) und der Anpressplatte (9, 10) sensiert und ausgeglichen wird, wobei zur Unterstützung der Verdrehbewegung zumindest eines Rampenrings (20, 24, 28, 31) zumindest eine parallel zur Verdrehachse gewickelte, mit einer Federfangeinrichtung (48) versehene Rollfeder (40) verwendet wird, deren Aufrollachse radial außerhalb des Rampenrings (20, 24, 28, 31) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Rollfeder (40) bei zunehmender Verdrehung des von dieser beaufschlagten Rampenrings (20, 24, 28, 31) aufgewickelt wird.
Patent DE-102010019017-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit einer einzigen vertikalen Führung
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: H05H9/00
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Bestrahlung eines Patienten, – mit einer horizontalen Führung (5), – mit einer vertikalen Führung (6), welche horizontal verstellbar mit der horizontalen Führung (5) verbunden ist, – mit einem Trägerelement (8), welches vertikal verstellbar an der vertikalen Führung (6) angebracht ist, und – mit einer eine mit Hilfe eines Linearbeschleunigers gebildete Strahlenquelle umfassenden Strahlereinheit (7), welche zwei Teile (71, 72) umfasst und derart an dem Trägerelement (8) angebracht ist, dass sich das Gewicht der beiden Teile (71, 72) zumindest teilweise bezüglich des Anbringungsortes ausgleicht.
Patent DE-102010021975-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor und Verwendung eines elektrochemischen Gassensors zum Nachweis von Blausäure
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/30
Filed: 2010-05-28
Granted: 2020-01-16
Abstract: Elektrochemischer Gassensor (1) zum Nachweis von Blausäure in einer Gasprobe, aufweisend eine Kohlenstoffnanoröhren (KNR ) enthaltende Messelektrode (3) und eine Gegenelektrode (8) in einer Elektrolytlösung (9), die Lithiumbromid aufweist, wobei die Elektrolytlösung (9) in gesättigter Lösung ein Erdalkalicarbonat als pH Stabilisator aufweist.
Patent DE-102010024992-B4 (DE)
Title: Aktor und Energiemanagementsystem mit solchen Aktoren
Inventor: SIMON HELMUT DIPL ING
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2014-11-27
Abstract: Aktor (12a, 12b, 12c) zur Leistungssteuerung wenigstens eines angeschlossenen Verbrauchers (10a, 10b, 10c, 10d), mit einer Lasterfassungseinrichtung (22) zum Erfassen einer Lasthöhe und/oder einer Lastart des wenigstens einen Verbrauchers (10a, 10b, 10c, 10d) als eine die Last des wenigstens einen Verbrauchers betreffende Messgröße; einer Kommunikationsschnittstelle (16) zum Empfangen wenigstens einer Stellgröße für die Leistungssteuerung des wenigstens einen Verbrauchers (10a, 10b, 10c, 10d) und Senden der durch die Lasterfassungseinrichtung (22) erfassten Messgröße; und einer Steuerschaltung (24) zur Leistungssteuerung des wenigstens einen Verbrauchers (10a, 10b, 10c, 10d), welche in Abhängigkeit von der durch die Lasterfassungseinrichtung (22) erfassten Messgröße nach einer von wenigstens zwei Steuerungsarten betreibbar ist.
Patent DE-102011056711-B4 (DE)
Title: Näherungssensor mit einer elastomeren mehrschichtanordnung
Inventor: PFAU DOUGLAS ALLEN
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-12-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Kapazitiver Sensor (12), umfassend:  einen leitenden Elastomerabschnitt (20), der zu einer vorbestimmten Form ausgebildet ist, um eine Berührung eines Benutzers innerhalb einer Abtastzone des leitenden Elastomerabschnitts (20) zu erfassen;  einen dielektrischen Abschnitt (18), der benachbart zum leitenden Elastomerabschnitt (20) innerhalb der Abtastzone des leitenden Elastomerabschnitts (20) angeordnet ist, wobei der dielektrische Abschnitt (18) zu einer im Wesentlichen halbkugelförmigen Form ausgebildet ist und einen darin ausgebildeten Hohlraum (26) aufweist, wobei in dem Hohlraum (26) ein Schalter (24) angeordnet ist und wobei in dem Hohlraum (26) mindestens eine Lichtquelle (36) angeordnet und konfiguriert ist, ein von ihr erzeugtes Licht durch den dielektrischen Abschnitt (18) auszustrahlen; und  eine Steuerung (16) in elektrischer Verbindung mit dem leitenden Elastomerabschnitt (20) und dem Schalter (24), um eine Änderung einer elektrischen Charakteristik des leitenden Elastomerabschnitts (20) und einen Zustand des Schalters (24) zu erkennen.