baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008928-U1 (DE)
Title: Stromkabelverlängerung
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-11-11
Abstract: Stromkabelverlängerung mit einer federnden Halteklammer zum Anbringen an Bügelbretter oder Arbeitsplatten dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steckdosenkörper an einer Seite eine federnde Halteklammer angebracht ist wobei diese Klammer für die unterschiedlichsten Arbeitsplattendicken konzipiert ist.
Patent DE-202014009342-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trocknen tropfnasser Werkstücke nach Abkühlung in einem Abkühlbecken
IPC: F26B21/02
Filed: 2014-11-22
Abstract: Einrichtung zum Trocknen tropfnasser Werkstücke nach Abkühlung in einem Abkühlbecken mit  – einem Rundtakttisch (1) mit Werkstückaufnahmen (2) und/oder Werkstückhaltern bereichsweise in oder als Bestandteil einer Arbeitskammer (3) mit verschließbaren Öffnungen (4) zum Durchtritt einer Werkstückaufnahme (2) oder eines Werkstückhalters jeweils mit mindestens einem Werkstück, so dass sich wenigstens ein Bereich des Rundtakttisches (1) mit wenigstens einer Werkstückaufnahme (2) oder einem Werkstückhalter zum Be- oder Entstücken des Werkstücks außerhalb der Arbeitskammer (3) befindet,  – einem Luft aus der Arbeitskammer (3) ansaugenden, diese verdichtenden und die verdichtete Luft in die Arbeitskammer (3) blasenden Seitenkanalverdichter (6) an der Arbeitskammer (3), wobei die ausgeblasene verdichtete Luft über mindestens eine Düse auf das Werkstück gelangt, und  – einer das vom Werkstück abgeblasene Wasser aufnehmenden Auffangwanne (9) unter dem Rundtakttisch (1).
Patent DE-202014009418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auffindung einer mit Überschlag ausgefallenen Gaskammer einer gasisolierten Schaltanlage und deren Ausstattung
IPC: H01H33/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Auffinden einer mit Überschlag ausgefallenen Gaskammer einer gasisolierten Schaltanlage, die mehrere getrennte Schallintensitätserfassungssensoren aufweist, wobei die getrennten Schallintensitätserfassungssensoren jeweils in verschiedenen Gaskammern der GIS bereitgestellt sind.
Patent DE-202014101255-U1 (DE)
Title: Flexible Sperrvorrichtung für Türbaugruppe
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-03-19
Abstract: Flexible Sperrvorrichtung für Türbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass aufweisend ein Sperrelement und ein Ausdehnungselement, wobei das Sperrelement eine Öffnung aufweist, und wobei die Öffnung eine erste Höhe in vertikaler Richtung aufweist, und wobei das Ausdehnungselement einen Einführungsabschnitt aufweist, und wobei der Einführungsabschnitt eine zweite Höhe in vertikaler Richtung aufweist, und wobei der Einführungsabschnitt in der Öffnung aufgenommen werden kann, und wobei die erste Höhe kleiner als die zweite Höhe ist.
Patent DE-202014106256-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: A01F29/14
Filed: 2014-12-23
Abstract: Schneidvorrichtung mit einer Mehrzahl von Messern (1), die mittels eines ersten Antriebs zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar sind, gekennzeichnet durch eine Schaltvorrichtung, durch die die Wirkung des ersten Antriebs auf zumindest eine erste Teilmenge der Messer (1) kompensierbar ist.
Patent DE-202015002069-U1 (DE)
Title: Baustopfen Montagesystem
IPC: F16L55/11
Filed: 2015-03-17
Abstract: Baustopfen, Molch, Montageschablonen, sowie Sicherheitsgewinde einzeln, sowie miteinander innerhalb oder ausserhalb des Systems kombinierbar herzustellen und oder einzusetzen.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Baustopfen (1), (Abpresszapfen) der Molch (2) und die Montageschablonen (3) und (4) geometrisch derart ausgestattet sind, dass sie im System kraftschlüssig und oder formschlüssig miteinander verbunden werden können.  Die Montageschablonen (3) und (4) sind für alle Stichmaße herstellbar, sowie als verlorene oder wiederverwendbare Stichmaßfixierung einsetzbar.  Das Sicherheitsgewinde (5) kann optional in die Baustopfen eingearbeitet sein.
Patent DE-202015006709-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Keramikventilkerns
IPC: F16K11/078
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein Aufbau eines Keramikventilkerns, umfassend: einen Gehäusekörper (10) mit einem Hohlboden, einen im Gehäusekörper (10) durch Drehung angeordneten Koppelsitz (20), eine auf dem oberen Bereich des Koppelsitzes (20) schwenkbar angeordnete Zugstange (30); wobei das erste Ende der Zugstange (30) durch den Gehäusekörper (10) durchgesteckt ist, sodass der Benutzer mittels der Zugstange (30) die Drehung des Koppelsitzes (20) steuern kann, wobei das zweite Ende der Zugstange (30) durch den Koppelsitz (20) durchgesteckt und mit einem Antriebsblock (40) ausgestattet ist, wobei eine bewegliche Ventilscheibe (50) auf der gegenüber dem Koppelsitz (20) befindlichen Seite des Antriebsblocks (40) montiert ist; einen am Boden des Gehäusekörpers (10) montierten und diesen schließenden Sockel (70) und eine auf dem Sockel (70) montierte befestigte Ventilscheibe (60); wobei die beiden Seiten der befestigten Ventilscheibe (60) jeweils wasserdicht auf dem Sockel (70) und mit der beweglichen Ventilscheibe (50) verklebt sind. Wenn der Benutzer mittels der Zugstange (30) und des Antriebsblocks (40) die bewegliche Ventilscheibe (50) betätigt, kann sich die bewegliche Ventilscheibe (50) relativ zur befestigten Ventilscheibe (60) horizontal bewegen, womit die Wassertemperatur gewählt/eingestellt wird; wobei in der befestigten Ventilscheibe (60) ein Wasserauslass (61), ein Kaltwassereinlass (62) und ein Heißwassereinlass (63) ausgebildet sind, wobei der Kaltwassereinlass und der Heißwassereinlass zueinander gespiegelt sind; und wobei auf der Bodenseite der beweglichen Ventilscheibe (50) eine Steuernut für die Wasserströmung (51), eine erste Hilfsnut (52) und eine zweite Hilfsnut (53) ausgebildet sind, wobei die Steuernut für die Wasserströmung (51) in Richtung des Kaltwassereinlasses (62) verschoben ist, wodurch die Zugstange (30) im Zustand der mittleren Position beim Öffnen des Wassers nur mit dem Kaltwassereinlass (62) durchgängig verbunden ist, wobei die erste Hilfsnut (52) und die zweite Hilfsnut (53) nicht miteinander korrespondieren und nicht mit der Steuernut für die Wasserströmung (51) durchgängig verbunden sind, wobei die erste Hilfsnut (52) und die zweite Hilfsnut (53) jeweils auf den Kaltwassereinlass (62) und den Heißwassereinlass (63) abgestimmt sind; wobei ein Ende der Steuernut für die Wasserströmung (51) mit dem Wasserauslass (61) durchgängig verbunden ist, wobei das andere Ende jeweils separat mit dem Kaltwassereinlass (62) oder mit dem Heißwassereinlass (63) durchgängig verbunden ist; wobei die erste Hilfsnut (52) jeweils separat mit dem Kaltwassereinlass (62) oder mit dem Wasserauslass (61) durchgängig verbunden ist; wobei die zweite Hilfsnut (53) jeweils separat mit dem Heißwassereinlass (63) oder mit dem Wasserauslass (61) durchgängig verbunden ist; um im Temperaturregelprozess die Effekte einer Geringhaltung von Strömungsänderungen, einer empfindlichen Temperaturregelung und einer vollständigen Gasverbrennung zu erzielen.
Patent DE-202015007322-U1 (DE)
Title: Werkzeugeimer mit mehreren Bügeln
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Werkzeugeimer (11, 41, 51) mit mehreren Bügeln (21, 22, 52, 53) nach Anspr. 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ca. 2–3 schwenkbare, optimale, gewellte Bügel (21, 22, 52, 53, 55) besitzt, wobei mindestens 1–2 Bügel an den Abstützen (23, 24) waagrecht gehalten werden derartig, das zwischen dem Eimerrand und den Bügeln Werkzeuge (31, 32) ca. senkrecht, vertikal eingeklemmt werden können
Patent DE-202015100635-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
IPC: C09J177/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Fahrradkomponente umfassend: ein erstes Element; ein zweites Element, das an dem ersten Element befestigt ist; und ein Schmelzklebstoffelement, das im Voraus geformt ist und das erste Element und das zweite Element verbindet.
Patent DE-202015101688-U1 (DE)
Title: Wellschlauchartiges Schalenteil einer Leitungsführungseinrichtung, insbesondere für Reinraumanwendungen
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Wellschlauchartiges Schalenteil einer Leitungsführungseinrichtung für Leitungen, wie z.B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, wobei die Leitungsführungseinrichtung eine wellschlauchartige Umhüllung (10) bildet und abschnittsweise aus jeweils zwei gegenüberliegenden, wellschlauchartigen Schalenteilen (11; 12), insbesondere aus Schalenteilen mit unterschiedlichen Profilen, zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalenteil (11; 12) an beiden Längsseiten ein in Längsrichtung durchgehendes Befestigungsband (14) hat, welches eine Verzahnung mit Krampen (15) aufweist die mit einer entsprechenden Verzahnung an einem gegenüberliegenden Schalenteil in der Art eines Reißverschlusses zusammenwirkt.
Patent DE-202015103351-U1 (DE)
Title: Offshore-Gründungsstruktur mit Gangway und verbessertem Boatlanding
IPC: E02D27/52
Filed: 2015-06-25
Abstract: Offshore-Gründungstruktur (1) mit einem Jacketabschnitt (2), welcher mehrere fachwerkartig miteinander verbundene Streben (3) aufweist, einer Aufnahme (4) für einen Turmschaft, insbesondere für einen Turmschaft einer Windenergieanlage, und gekennzeichnet durch eine Plattform (10), die wenigstens teilweise im Inneren des Jacketabschnitts (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015104516-U1 (DE)
Title: Fahrradbefestigungsvorrichtung
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-08-26
Abstract: Fahrradbefestigungsvorrichtung (100) zur Befestigung eines Fahrrades an einem Fahrradträger, mit einem Verbindungsarm (1), an dem Anschlusselemente (2, 2‘) angeordnet sind, die ein Klemmbauteil (3) zur Verbindung des Arms (1) mit dem Fahrradträger umfassen, wobei das Klemmbauteil (3) eine Klemmschraube (5) aufweist, die mittels eines Drehknopfes (6) per Hand bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (6) auf der dem Verbindungsarm (1) zugewandten Seite (F) des Klemmbauteils (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015104861-U1 (DE)
Title: Musikinstrument mit Tonhöhenkorrektur
IPC: G10H7/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Musikinstrument (10) mit einer Eingabeeinrichtung (12) zur Erzeugung von Eingabetonsignalen (16) einer Eingabetonfolge (34) und mit einer Auswerteeinrichtung (18) zur Erzeugung von Ausgabetonsignalen (26) einer Ausgabetonfolge (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung (18) dazu ausgebildet ist: a) Die Eingabetonsignale (16) nacheinander mit auf einem Datenträger (20) gespeicherten aufeinander folgenden Datentonsignalen (24) einer Datentonfolge (38) zu vergleichen; b) Bei gleicher Tonhöhe eines Eingabetonsignals (16) mit dem verglichenen Datentonsignal (24) das Eingabetonsignal (16) als Ausgabetonsignal (26) auszugeben; c) Bei unterschiedlicher Tonhöhe des Eingabetonsignals (16) mit dem Datentonsignal (24) entweder kein Ausgabetonsignal (26) oder das Eingabetonsignal (16) mit der Tonhöhe des Datentonsignals (24) als Ausgabetonsignal (26) auszugeben.
Patent DE-202015104909-U1 (DE)
Title: Transportriemen zum Transport von Lebensmitteln
IPC: B65G15/42
Filed: 2015-09-16
Abstract: Transportriemen (10) zum Transport von Lebensmitteln in einer Förderanlage, umfassend eine mit einem Antriebsprofil (12) versehene Riemenunterseite (14), weiterhin umfassend eine mit Formausprägungen (16) zur Mitnahme der Lebensmittel versehene Riemenoberseite (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Formausprägungen (16) in einer Zugrichtung (20) ein im Wesentlichen aus einer Vielzahl aneinandergereihter rechtwinkliger Dreiecksflächen (22) bestehendes Querschnittsprofil aufweisen, wobei Hypotenusen (24) der Dreiecksflächen (22) in der Zugrichtung (20) liegen und ein Verhältnis von Abständen (26) rechtwinkliger Ecken (28) benachbarter Dreiecksflächen (22) und Abständen (30) der rechtwinkligen Ecken (28) zur jeweiligen Hypotenuse (24) Zwei beträgt.
Patent DE-202016003532-U1 (DE)
Title: Scanfähige Bissgabel zur Übertragung der Okklusionsebene in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen
IPC: A61C11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Scanfähige Bissgabel zur Übertragung der Okklusionsebene in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen, deren Größe sich in dem Erfassungsfeld des dazugehörigen Scanners bewegt und dessen Materialoberfläche von Streifenlicht- und Laserscannern erfasst werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Material und die Größe von handelsüblichen Laser- und Streifenlichtscannern erfasst werden kann.
Patent DE-202016007294-U1 (DE)
Title: Elektronischer Tankdeckel
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Elektronischer Tankdeckel, der ein Steuerelement hat welches in die Elektronik eingreifen kann.
Patent DE-202016008040-U1 (DE)
Title: Staubsauger und Griff für Staubsauger
IPC: A47L9/32
Filed: 2016-12-30
Abstract: Griff (100) für einen Staubsauger (1), wobei der Griff (100) aufweist: einen Verlängerungsrohrverbinder (110), der mit einem Verlängerungsrohr (24) verbunden ist; eine Luftstromleitung (130), die mit dem Verlängerungsrohrverbinder (110) kommuniziert, um Luft und Stäube zu transportieren, die vom Verlängerungsrohrverbinder (110) empfangen werden; ein Anfassteil (140), das von einem Benutzer zu halten ist; und einen Anfassteilverbinder (150), der den Verlängerungsrohrverbinder (110) und das Anfassteil (140) miteinander verbindet und im Hinblick auf die Luftstromleitung (130) gedreht wird, wobei das Anfassteil (140) und der Anfassteilverbinder (150) so angeordnet sind, dass eine Mittellinie des Verlängerungsrohrverbinders (110) das Anfassteil (140) durchläuft, wobei das Anfassteil (140) zusammen mit dem Anfassteilverbinder (150) und dem Verlängerungsrohrverbinder (110) gedreht wird und wobei das Anfassteil (140) im Hinblick auf die Mittellinie des Verlängerungsrohrverbinders (110) gedreht wird.
Patent DE-202016107111-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzeinrichtung
IPC: E02B3/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Hochwasserschutzeinrichtung (10) zur Rückhaltung von Fluiden zumindest umfassend – zumindest ein Kopplungsprofil (12), – wenigstens zwei übereinander angeordnete Dammbalken (14), welche mit ihrem zumindest einem Ende an das zumindest eine Kopplungsprofil (12) gekoppelt sind und welche jeweils mit ihrer Oberseite (16) und Unterseite (18) aneinander festgelegt sind, – jeweils wenigstens eine an der Oberseite (18) der wenigstens zwei Dammbalken (14) vorgesehenen Befestigungseinheit (20), welche jeweils den oben liegenden Dammbalken (14, 14') an den unten liegenden Dammbalken (14, 14'') zumindest ortsfest fixiert.
Patent DE-202017000700-U1 (DE)
Title: Windtuch (Windschutz) für den Brustbereich (faltbar)
IPC: A41D13/05
Filed: 2017-02-06
Abstract: Das Windtuch besteht aus einem winddichten atmungsaktiven Stoff. Es hat eine ovale Form und im Randbereich ist als Formgeber ein Edelstahlseil mit 0.5 mm stärke eingenäht. Die Größe beträgt ca. 25 cm Breite und 35 cm Höhe und ist je nach Körpergröße in verschiedenen Größen anzufertigen. Durch eine Falttechnik kann das Tuch auf eine Größe von ca. 10 × 10 cm zusammen gelegt werden. Es wird in einer Formtasche aufbewahrt. Nach Entnehmen springt es automatisch im seine Form.
Patent DE-202017001933-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung für Fahrradbremse
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Hydraulische Schaltung für Fahrradbremse zur Verwendung an hydraulisch betätigten Radbremsen von Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, welche einen hydraulischen Bremshebel mit Griff und Geberkolben, zumindest eine Bremsleitung und zumindest einen Radbremszylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich auch ein Nehmerzylinder (11) mit Federrückstellung verwendet ist, dass dessen Steuerkammer (14) an eine Steuerleitung (9) angeschlossen, und dass die Kraft der Rückstellfeder (13) gegen den Geberkolben (5) wirkt.
Patent DE-202017002242-U1 (DE)
Title: Splitt-Wälzlager
IPC: F16C33/60
Filed: 2017-04-30
Abstract: Splitt-Wälzlager Dadurch gekennzeichnet, das 2 Wälzlager, z. B. Kugellager, über einen Z förmigen Planetenring (2) in Reihe hintereinander geschaltet werden. Dies ergibt eine günstige Aufteilung der Antriebsdrehzahl auf beide Käfige (5). So sind jetzt doppelte Drehzahlen gegenüber einfachen Wälzlagern möglich.
Patent DE-202017003569-U1 (DE)
Title: Anordnung zur kontrollierten zeitgerechten Flüssigkeitsaufnahme
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-07-06
Abstract: Anordnung zur Unterstützung der zeitgerechten Flüssigkeitsaufnahme durch Personen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem als Gehäuse (B) ausgebildetem Grundmodul (G) mit einer Steuereinheit (1) zum Steuern, Anzeigen und Signalisieren von Zeitintervallen für die zeitgerechte Flüssigkeitsaufnahme besteht, wobei an der Vorderseite des Grundmodul (G) mindestens 3 mit der Steuereinheit (1) verbundene Erfassungs- und Anzeigeeinrichtungen angeordnet sind, die als mindestens ein Sensor Gefäßerkennung (2) zur Erfassung eines Vorratsgefäßes für Flüssigkeiten (8), als Intervallanzeige (I) für die optische Anzeige des aktuellen Trinkintervalls und als optische Signalanzeige (3) oder ein Display zur zustandsbezogenen Signalisierung der Trinkintervalle ausgebildet sind und dass vorzugsweise an einer Seitenfläche (C) des Grundmodul (G) eine Programmsteuerung (4) zur Programmierung der Verfahrensabläufe zu den Zeitintervallen sowie eine Anschlussbuchse für den Stromversorgungsanschluss (6) angeordnet sind, welche ebenfalls mit der Steuereinheit (1) verbunden sind.
Patent DE-202017007436-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung, Grillset und Grillsystem für auf Walzen gewickelten Teig
IPC: A21B5/02
Filed: 2017-06-01
Abstract: Grillvorrichtung für auf Walzen gewickelten Teig oder gewickeltes Grillgut, wobei die Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") aufweist:
 einen Grundkörper mit umlaufend angeordneten Seitenelementen (4a-b, 4'; 6a-b, 6'; 8a-g; 10a-g), wobei die Seitenelemente einen Grillbereich der Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") umgeben und zumindest eine Rückseite (6a-b, 6'), eine Vorderseite (4a-b, 4') und zwei die Rück- und Vorderseite verbindende Seitenteile (8a-g; 10a-g) aufweisen,
 eine Steuereinheit,
 eine rückseitig und/oder vorderseitig am Grundkörper angeordnete Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') für zumindest eine Walze (42a-d), wobei mittels der Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') zumindest eine Walze (42a-d) im Grillbereich horizontal oder im Wesentlichen horizontal um ihre Drehachse (A) drehbar gelagert aufnehmbar ist,
 einen Motor zum rotierenden Antreiben von in der Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') aufnehmbaren Walzen (42a-d), und
 zumindest eine zum Grillbereich weisende Heizeinrichtung (38a-h), vorzugsweise zumindest eine Flächenheizeinrichtung oder ein Flächenstrahler, wobei die zumindest eine Heizeinrichtung (38a-h) an einem der Seitenteile (8a-g; 10a-g) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") eine Abdeckhaube (54a; 54b; 54') aufweist, die den Grillbereich der Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") nach oben und optional auch zur Rückseite (6a-b, 6') abschirmt, und
 die Abdeckhaube (54a; 54b; 54') aus einem transparenten Material ausgebildet ist, zwischen der Vorderseite (4a-b, 4') und der Abdeckhaube (54a; 54b; 54') zumindest eine Öffnung zum Grillbereich der Grillvorrichtung (36a-g; 36'; 36") vorgesehen ist, wobei durch die zumindest eine Öffnung Walzen (42a-d) in die Lagereinrichtung (12a-g, 12'; 14a-n, 14'; 16a-j, 16') einsetzbar und entnehmbar sind.
Patent DE-202017103534-U1 (DE)
Title: Aufgangsrampe
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-06-13
Abstract: Aufgangsrampe (1) mit einem wendelförmig verlaufendem Umlauf (2), wobei der Umlauf (2) mindestens zwei übereinanderliegende Abschnitte (5, 6, 7, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein tieferliegender Abschnitt (5) mittels eines oder mehrerer Aufhängeelemente (11, 11', 11a, 11a', 11b, 11b') an einem darüberliegenden Abschnitt (6) des Umlaufs (2) und/oder einem Gebäudeteil (12) aufgehängt ist.
Patent DE-202017103620-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem mit einem Scheinwerfer
IPC: F21W107/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Beleuchtungssystem eines Fahrzeugs, umfassend: eine Dachstruktur; einen Scheinwerfer, umfassend: eine mit der Dachstruktur fest gekoppelte Basis; einen mit der Basis schwenkbar gekoppelten Körper; und eine schwenkbar innerhalb des Körpers angeordnete Lichtbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, einen Lichtstrahl von dem Körper nach außen zu projizieren; und einen Controller zum Steuern des Betriebs der Lichtbaugruppe und der Richtungscharakteristik des Lichtstrahls auf Grundlage einer Kommunikation mit einem entfernten Gerät.
Patent DE-202017105057-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekor- und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-08-23
Abstract: Formteil (10) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11) und einer Formteil-Rückseite (12), umfassend eine Dekorschicht (13) mit einer Vorderseite (14) und einer Rückseite (15), und einen an der Formteil-Rückseite (12) vorgesehen Träger (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil ein OLED-System aufweist, das ausgebildet und bestimmt ist zur Realisierung einer Licht- und/oder Displayfunktion an der als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite, wobei das OLED-System (17) eine OLED-Folie (18) umfasst.
Patent DE-202017107440-U1 (DE)
Title: Beschädigungsprüfsystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Beschädigungsprüfsystem zum Prüfen während des in einer Füllanlage durchgeführten Füllprozesses, ob wenigstens eine Flasche (T), die wenigstens einen Körper (1), wenigstens ein Ventil (2), das an dem Körper (1) positioniert ist und Fluid aus oder in den Körper (1) fließen lässt, wenigstens einen Griff (3), der an dem Körper (1) positioniert ist, und wenigstens einen Kragen (4), der den Griff (3) mit dem Körper (1) verbindet, aufweist und in der ein Fluid gespeichert ist, beschädigt ist oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass das System aufweist: wenigstens einen Identifizierer (5), der an der Flasche (T) vorhanden ist und darauf wenigstens einen visuellen Code (6) hat, der Identifizierungsinformation spezifisch für die Flasche (T) enthält, mit der er verbunden ist, wenigstens ein Lesesystem, das sich in der Füllanlage befindet und wenigstens eine Leseeinheit (11) aufweist, die den visuellen Code (6) vor und/oder nach dem Füllen der Flasche (T) liest und die den gelesenen visuellen Code (6) dekodiert, um Identifizierungsinformation der betroffenen Flasche (T) zu bilden, wenigstens einen Server, zu dem die durch das Lesesystem (10) erhaltene Identifizierungsinformation der Flasche (T) übertragen wird, wobei die Identifizierungsinformation der Flasche wie auch mit der Identifizierungsinformation zusammenhängende andere Daten gespeichert werden, wenigstens eine Beschädigungsanalyseeinheit, die es sich in der Füllanlage befindet und durch eine visuelle Analyse der Flasche prüft, ob irgendeine Beschädigung an der Flasche (T) vorhanden ist oder nicht, und die das Befüllen der betroffenen Flasche (T) verhindert, wenn die Flasche (T) beschädigt ist, wenigstens eine Berichteinheit, die sich in der Füllanlage befindet und die, wenn die Beschädigungsanalyseeinheit irgendeine Beschädigung an der Flasche (T) detektiert, einen Beschädigungsbewertungsbericht der beschädigten Flasche erstellt, indem sie von dem Lesesystem (10) die Identifizierungsinformation der Flasche (T) einholt.
Patent DE-202018005622-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Kippantrieb für kleinere Kippanhänger
IPC: B60P1/04
Filed: 2018-12-06
Abstract: Hydraulischer Kippantrieb für kleinere Kippanhänger, mit einem zwischen dem Anhängerrahmen (1) und der Ladepritsche (4) des Anhängers angeordneten Hydraulikzylinder (5), einer Hydraulikpumpe (6), einem Hydraulikbehälter und zugeordneten Hydraulikleitungen, wobei die Hydraulikpumpe (6) eine antreibbare Pumpenwelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle der Hydraulikpumpe (6) mit einem von außerhalb des Pumpengehäuses zugänglichen Wellenteil (7) ausgebildet ist, das in das Spannfutter eines Elektroschraubers oder ähnlichen Werkzeugs einspannbar ist oder in formschlüssigen Eingriff mit einem im Spannfutter eingespannten Antriebselement bringbar ist.