Patent DE-102009041958-B4 (DE)
Title: Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für ein Fahrzeug des Satteltyps
Inventor: TANAKA YUICHI
IPC: B62K23/04
Filed: 2009-09-17
Granted: 2019-08-29
Abstract: Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für ein Fahrzeug des Satteltyps,
 - wobei ein Drosselrohr (13), welches teilweise in einen Behälter (12) hineinragt, welcher an einer Lenkstange (11) fixiert ist, zur Drehung an einem Endabschnitt der Lenkstange (11) gelagert ist, und
 - ein Drosselsensor (25) zum Detektieren einer Drehbetätigungsmenge eines Drosselgriffs (14), welcher gegen eine relative Drehung auf dem Drosselrohr (13) auf solch eine Weise montiert ist um das Drosselrohr (13) abzudecken, in Reaktion auf die Drehung des Drosselrohrs (13) an einer fixierten Position in dem Behälter (12) angeordnet ist, und
 - wobei darüber hinaus eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung (34) zum Anwenden einer Widerstandskraft auf die Drehbetätigung des Drosselgriffs (14) in dem Behälter (12) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abbruchschalter (26), welcher in der Lage ist, eine automatische Fahrtgeschwindigkeitsregelungs-Steuereinrichtung zum automatischen Halten einer Fahrtgeschwindigkeit auf einer festgelegten Geschwindigkeit abzubrechen, in dem Behälter (12) zusammen mit dem Drosselsensor (25) und der Widerstandskraftanwendungseinrichtung (34) untergebracht ist;
 - dass ein Drosselsensorrotor (49), welcher der Rotation des Drosselgriffs (14) von einer vollständig geöffneten Position zu einer vollständig geschlossenen Position folgend dreht, jedoch von einer weiteren Drehung der Drehung des Drosselgriffs (14) von der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden Seite folgend blockiert wird, und ein Abbruchschalterrotor (52), welcher der Drehung des Drosselgriffs (14) von der vollständig geöffneten Position zu der vollständig geschlossenen Position folgend dreht und auch der Drehung des Drosselgriffs (14) von der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden Seite folgend dreht, in dem Behälter (12) zur relativen Drehung zu dem Drosselrohr (13) und dem Drosselgriff (14) um die koaxiale Axiallinie herum untergebracht sind;
 - dass der Drosselsensor (25) in dem Behälter (12) angeordnet ist, um so die Drehposition des Drosselsensorrotors (49) zu detektieren;
 - dass der Abbruchschalter (26) in dem Behälter (12) angeordnet ist, um einen Schaltmodus in Reaktion auf die Betätigung des Abbruchschalterrotors (52) der Drehung des Drosselgriffs (14) von der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden Seite folgend zu ändern, und
 - dass eine Griffrücktriebbetätigungs-Anwendungseinrichtung (61) zum Vorspannen des Abbruchschalterrotors (52) zu der entgegengesetzten Seite zu der Richtung des Betriebs des Abbruchschalterrotors (52) der Drehung des Drosselgriffs (14) von der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden Seite folgend zwischen dem Drosselsensorrotor (49) und dem Abbruchschalterrotor (52) vorgesehen ist;
 - wobei die Griffrücktriebbetätigungs-Anwendungseinrichtung eine Blattfeder (61) ist, welche zwischen dem Drosselsensorrotor (49) und dem Abbruchschalterrotor (52) auf solch eine Weise vorgesehen ist, um in der Lage zu sein, in einer radialen Richtung des Drosselsensorrotors (49) und des Abbruchschalterrotors (52) deformiert zu werden.