baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008030608-A1 (DE)
Title: Sitztiefenverstellbarer Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SIMON FRANK
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-06-27
Abstract: Ein verstellbarer Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell (20), mit einem vom Untergestell (20) getragenen Sitzträger (28) und mit einer Kissenschale (34), wobei zwischen dem Sitzträger (28) und der Kissenschale (34) eine erste Längsführung (44) angeordnet ist und ein erster Antrieb zur Verstellung der Kissenschale (34) relativ zum Sitzträger (28) vorgesehen ist, weist einen vorderen Querträger (65) auf, der einer Vorderkante (72) des Sitzes zugeordnet ist. Eine zweite Längsführung (64) ist zwischen der Kissenschale (34) und dem Querträger (65) angeordnet. Ein zweiter Antrieb ist für die Verstellung des Sitzträgers (28) relativ zur Kissenschale (34) zuständig.
Patent DE-102008030664-A1 (DE)
Title: Optische Abbildungseinrichtung mit Bestimmung von Abbildungsfehlern
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Abbildungseinrichtung, insbesondere für die Mikrolithographie, mit einer Abbildungseinheit zum Abbilden eines Objektpunktes auf einem Bildpunkt und einer Messeinrichtung, wobei die Abbildungseinheit eine erste optische Elementgruppe mit einer Mehrzahl erster optischer Elemente umfasst, die dazu ausgebildet sind, an der Abbildung des Objektpunktes auf dem Bildpunkt teilzunehmen, und die Messeinrichtung zum Bestimmen wenigstens eines beim Abbilden des Objektpunktes auf dem Bildpunkt auftretenden Abbildungsfehlers ausgebildet ist. Die Messeinrichtung umfasst wenigstens eine Messlichtquelle, eine zweite optische Elementgruppe und wenigstens eine Erfassungseinheit, wobei die Messlichtquelle wenigstens ein Messlichtbündel aussendet. Die zweite optische Elementgruppe umfasst eine Mehrzahl zweiter optischer Elemente, die dazu ausgebildet sind, das wenigstens eine Messlichtbündel zur Erzeugung wenigstens eines Erfassungssignals auf die wenigstens eine Erfassungseinheit zu lenken. Jedes zweite optische Element steht mit einem der ersten optischen Elemente in einer definierten räumlichen Beziehung, wobei wenigstens ein zweites optisches Element von den ersten optischen Elementen verschieden ist. Die Messeinrichtung ist zum Bestimmen des wenigstens einen Abbildungsfehlers unter Verwendung des wenigsten einen Erfassungssignals ausgebildet.
Patent DE-102008033503-A1 (DE)
Title: Longitudinal beam i.e. rear longitudinal beam, for passenger car, has flanges for connection with body components and/or chassis components, where beam is represented in form of single-piece hollow-cast aluminum casting component
Inventor: JOHANNTOKRAX GUENTER
IPC: B62D21/02
Filed: 2008-07-16
Abstract: The beam (2) has flanges (20, 22) for connection with body components and/or chassis components, which are designed as sheet transforming parts, where the beam is represented in the form a single-piece hollow-cast aluminum casting component, an aluminum sand-casting component or an aluminum chill-casting component. The beam in an installation position runs in a vehicle longitudinal direction (24) and runs additionally upward within a rear area with respect to a vehicle vertical direction (26). A layer (18) serves as a contact surface for a suspension subframe. An independent claim is also included for a method for production of a longitudinal beam for a passenger car.
Patent DE-102008035687-A1 (DE)
Title: Insulating material or insulant for prevention or insulation from heat diffusion and thermal radiation, comprises greenhouse gases such as carbon dioxide, methane, nitrous oxide, chlorofluorocarbon and sulfur fluoride
Inventor: GEROVAC MILAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2008-07-30
Abstract: The insulating material or insulant comprises greenhouse gases such as carbon dioxide, methane, nitrous oxide, chlorofluorocarbon and sulfur fluoride. The greenhouse gases are embedded with alkanes, alkenes, alkynes and water vapor. The insulating material has a transparent surface.
Patent DE-102008037104-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine i.e. V-internal combustion engine, has discharge connection piece for discharging oil-mixed crankcase gas, and oil baffle partially extending in charge change actuating area and arranged at connection piece
Inventor: INDEN ALFRED
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: The engine has a piston movable in a cylinder covered by a cylinder head. Combustion air is supplied to combustion chambers via a charge changing device. An actuation device arranged in a charge change actuating area of the cylinder head actuates the charge changing device. The actuating area is covered by a charge change cover (1) comprising an opening with a connecting piece. A discharge connection piece (2) that discharges oil-mixed crankcase gas is inserted into the connecting piece. An oil baffle partially extends in the actuating area and is arranged at the discharge connection piece.
Patent DE-102008042539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines Warnhinweises in einem Fahrzeug
Inventor: YANG YIWEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2008-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige eines Warnhinweises in einem ersten Fahrzeug, wobei ein zweites Fahrzeug eine Warnmeldung und Positionsdaten bezüglich seiner Position an das erste Fahrzeug überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass nach Empfangen der Warnmeldung und der Positionsdaten durch das erste Fahrzeug in dem Fall, dass anhand der empfangenen Positionsdaten darauf geschlossen wird, dass das zweite Fahrzeug in einem Bereich eines Head-Up-Displays des ersten Fahrzeugs für einen Fahrer des ersten Fahrzeugs sichtbar ist, der Warnhinweis derart angezeigt wird, dass das zweite Fahrzeug in dem Head-Up-Display des ersten Fahrzeugs für den Fahrer des ersten Fahrzeugs visuell gekennzeichnet wird.
Patent DE-102008042796-A1 (DE)
Title: Helmschloss
Inventor: REITHOFFER STEPHAN
IPC: E05B71/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Ein Helmschloss weist ein biegsames und geformtes Kabel 1 bestimmter Länge und Form 11 mit zwei Enden auf. Eines der Enden des Kabels 1 ist durch eine Befestigung 6 unlösbar fest an einem Schlossgehäuse 2 angebracht. Im Schlossgehäuse 2 sind ein Schloss 3 und ein Schließmechanismus 4 angeordnet. Am anderen Ende des Kabels 1 ist ein zum Schließmechanismus passender Verschlussbolzen 5 unlösbar angebracht. Die durch das Kabel 1 des Helmschlosses gebildete Schlinge 11 wird in einer bestimmten Position von einem Fixierungsring 7 umschlossen, welcher auf der Schlinge hinauf- und hinabgeschoben werden kann. Je nach Anwendung des Helmschlosses kann dieser Fixierungsring 7 aus hartem oder flexiblem Material bestehen.
Patent DE-102008044088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Ermittlung des Rauschlevels
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01S7/527
Filed: 2008-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Anpassung eines Schwellwertes (9) am Signaleingang einer Detektionseinrichtung, insbesondere eines Sensors zur Abstandsmessung mittels eines Echoverfahrens, wobei innerhalb eines Messzyklus ein Sendesignal (1) von einem Objekt reflektiert und in Form eines Echosignals (5, 6) zur Detektionseinrichtung gesandt wird, wobei der zeitliche Abstand zwischen dem Senden des Sendesignals (1) und dem Empfang des Echosignals (5, 6) gemessen und daraus der Abstand zum Objekt bestimmt wird, wobei ein Schwellwert (9) für einen Empfang des Echosignals in Abhängigkeit von Messungen am Rauschuntergrund angepasst wird, wobei innerhalb eines ersten Messzyklus ein Zeitintervall (3) definiert wird, dass zu definierten Zeitpunkten innerhalb des Zeitintervalls (3) die Höhe der jeweils am Signaleingang anliegenden Signale registriert wird, dass innerhalb des Zeitintervalls (3) eine Einhüllende (7) bezüglich der am Signaleingang anliegenden Messwerte und deren zeitliche Ableitung (8) gebildet werden, dass die Höhe der zeitlichen Ableitung (8) an den definierten Zeitpunkten registriert wird, dass diejenigen Messwerte der Signalhöhe ermittelt werden, bei denen die zeitliche Ableitung der Einhüllenden (8) null ist oder zumindest einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet, und dass aus diesen Messwerten ein Schwellwert (9) berechnet wird.
Patent DE-102008046673-A1 (DE)
Title: Verbundkörper
Inventor: ROST AXEL
IPC: C23C14/06
Filed: 2008-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Verbundkörpern durch Aufbringen einer fest haftenden Schicht auf Substraten aus Kunststoff (1c) oder Metall, insbesondere Edelstahl (1e), Messing (1b), Aluminium (1a) oder Zink (1d) ist vorgesehen, dass auf dem Substrat eine Schicht aus Kohlenstoff (5) mittels chemischer Gasphasenabscheidung (CVD) und auf der Kohlenstoffschicht (5) eine Hartstoffschicht (6) mittels physikalischer Gasphasenabscheidung (PVD) abgeschieden wird.
Patent DE-102008047726-A1 (DE)
Title: Tribosystem für ein mechanisches Spannsystem in öliger Umgebung
Inventor: GRAF HERBERT
IPC: F16H7/12
Filed: 2008-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Spannsystem (1) nach einem Exzenter-Prinzip für ein Zugmittel, insbesondere einen Riemen eines Zugmitteltriebs von einer Brennkraftmaschine. Das Spannsystem (1) umfasst ein zylindrisches Trägerelement (8) mit integrierter Längsbohrung (9) für eine Schraube (10) zur lösbaren Befestigung an einem ortsfesten Maschinenteil, wobei das Trägerelement (8) von einer Exzenterbuchse (7) umgeben ist, welche über ein Gleitlager (21) drehbar gelagert ist und die ein Wälzlager (4) mit zugehöriger Laufscheibe (2) trägt. Zur Aufbringung einer Spreizkraft ist zwischen dem Trägerelement (8) und der Exzenterbuchse (7) eine Torsionsfeder (22) eingesetzt, die einen Torsionsmoment in die Exzenterbuchse (7) einleitet, wodurch die Laufscheibe (2) an dem Zugmittel abgestützt ist. Das zur Anwendung in einer ölhaltigen Umgebung eingesetzte Spannsystem (1) umfasst ein speziell gestaltetes, einen Längsschlitz (24) einschließendes Gleitlager (21), das mit einem eine verschleißfeste Oberfläche (19) aufweisenden Trägerelement (8) zusammenwirkt, wobei zwischen dem Gleitlager (21) und dem Trägerelement (8) ein definiertes Lagerspiel vorgesehen ist.
Patent DE-102008048829-A1 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauteil
Inventor: SCHLENKER TILMAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2008-09-25
Abstract: Es wird ein organisches, optoelektronisches Bauteil (10) angegeben, mit - einem dreidimensionalen Substrat-Körper (1), der eine geschlossene Substrat-Oberfläche (1a) aufweist, - einer strahlungsemittierenden Schichtenfolge (2), die zumindest eine Schicht (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) aufweist, die ein organisches Material enthält, wobei - die strahlungsemittierende Schichtenfolge (2) auf die geschlossene Substrat-Oberfläche (1a) aufgebracht ist und eine gekrümmte Fläche bildet.
Patent DE-102008051512-A1 (DE)
Title: Preparing device for regenerating e.g. smaller frozen surface in indoor area for sports event, has treatment device treating frozen surface and including frozen surface heating device that thaws frozen surface
Inventor: SCHERRIEBLE MANUELA
IPC: E01H4/02
Filed: 2008-10-14
Abstract: The device (1) has a treatment device (2) treating a frozen surface (3) and including a frozen surface heating device (9) that thaws the frozen surface. The heating device is arranged in a heating chamber (15) of the treatment device, and includes a burner (10) with a set of burning heads (11) at which propane gas is burnt down as flame, which is stored in a fuel tank (12) of a propane gas bottle (13). A control device (18) is rigidly arranged at a chassis of the preparing device. A chassis frame includes two wheels that are rotatably supported independent of each other. An independent claim is also included for a method for preparing a frozen surface.
Patent DE-102008052957-A1 (DE)
Title: Reifen mit verbesserter Griffigkeit und zusätzlichem Pannenschutz
Inventor: MISSIK GAFFNEY LISA MARIE
IPC: B60C11/01
Filed: 2008-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen, insbesondere einen Pkw-Reifen oder einen Reifen für einen leichten Lkw mit speziellen Profilstrukturen im Bereich der Schultern des Reifens. So weist in einer Ausführungsform ein oberer Seitenwandbereich ein zumindest im Wesentlichen U-förmiges Seitenwandstollenelement auf. In einer anderen Ausführungsform weist ein oberer Seitenwandbereich ein zumindest im Wesentlichen gipfelförmiges, vorspringendes, spitzenförmiges oder scheitelförmiges Seitenwandstollenelement auf. Beide Elemente können auch zusammen realisiert sein.
Patent DE-102008058043-A1 (DE)
Title: Clamp or bracket e.g. paper clip, for installation into printer i.e. ink jet printer, has support element with two side pieces that are extending from base body in one direction, where side pieces are arranged at distance from each other
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-11-18
Abstract: The clamp or bracket (1) has a supporting element provided with a base body (4), and an electrical contact element (6a) attached at the supporting element. The support element has two side pieces (2, 3) that are extending from the base body in one direction. The side pieces are arranged at a distance from each other. The electrical contact element and an outwardly projecting extension (3a) are arranged on an outer side of one of the side pieces. An LED (5) is attached at the supporting element. The base body and the side pieces are designed as a single piece plastic part.
Patent DE-102008059857-A1 (DE)
Title: Composition, useful e.g. in molded body, medical technology and packaging for industrial purposes, and as cell growth promoting material and matrix material for cell culture, comprises gelatin, and polysaccharide derivatives, as additives
Inventor: BOHRISCH JOERG
IPC: C08L89/06
Filed: 2008-12-01
Abstract: Composition (A) comprises: gelatin; and polysaccharide derivatives (I) and (II), as additives. Composition (A) comprises: gelatin; and polysaccharide derivatives of formulae (I) and (II), as additives. D : -CH 2OR 1>, -CH 2O-(CH 2) n-COOR 1>, -CH 2O-(CH 2) n-COOR 2>, -CH 2O-(CH 2) m-OR 1>, -COOR 1>or -COOR 2>; A : -O-(CH(R 1>)) n-E, -O-C(O)-(CH 2) n-CH 3, -O-C(O)-(CH 2) n-C(O)-(OCH 2CH 2) n-OR 1>or OH (for the case that at least a part of the residue D is not -CH 2OH); n : 1-24; E : -OR 1>, -N +>(R 1>) 2, -N +>(R 1>) 3/X ->, -COOR 2>, -SO 3R 2>or 6-18C aryl-SO 3R 2>; X ->negatively charged counter ion; R 2>H or Y +>; Y +>positively charged counter ion; R 1>H, 1-12C alkyl, 2-12C alkenyl, 2-12C alkynyl, 7-18C aralkyl, 6-18C aryl, 6-18C heteroaryl and/or -C(O)-(CH 2) n-CH 3; m : not defined; a/(a+b) : 0.1-1; B 1>-N(R 1>)-(CH(R 1>)) n-E, -N-C(O)-(CH 2) n-CH 3, -N-C(O)-(CH 2) n-C(O)-(OCH 2CH 2) n-OR 1>, -N +>(R 1>) 3>/X ->or a heterocyclic group of formula (a); c/(c+d+e) : 0.01-1; d/(c+d+e) : 0-0.4; and e/(c+d+e) : 0-0.99. Where in (I) and (II), underlying monomeric saccharide units in any order and alpha -1,4- or beta -1,4 can glycosidically linked to one another. [Image] [Image].
Patent DE-102008064582-A1 (DE)
Title: Energy-saving central heater for use in house for controlling room temperature, has heating body i.e. flat heating body, arranged at inner wall of room or at location at which normal tile stove is placed
Inventor: HAUS GUIDO
IPC: F24D3/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: The heater has a heating body i.e. flat heating body, arranged at an inner wall of a room or at a location at which a normal tile stove is placed, where a chimney is approximately placed in a center of a house. A boiler is located in a cellar closely to the chimney. The heating body is placed relatively close to the chimney. A thermographic camera displays heat loss and heat images.
Patent DE-102009011795-A1 (DE)
Title: Synthesizer mit einstellbarer, stabiler und reproduzierbarer Phase und Frequenz
Inventor: ORTLER GEORG
IPC: H03L7/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Ein Messgerät verfügt über eine Synthesizer-Einrichtung (49c), zumindest zwei Regeleinrichtungen (86c, 86d) und zumindest gesteuerte Oszillatoren (64c, 64d). Die Synthesizer-Einrichtung (49c) beinhaltet zumindest einen direkten digitalen Synthesizer (50c, 50d) und erzeugt zumindest zwei Signale bekannten Phasenverhältnisses. Von der Synthesizer-Einrichtung (49c) erzeugte Signale bilden Referenzsignale zumindest einer Regeleinrichtung (86c, 86d). Von den Regeleinrichtungen (86c, 86d) gebildete Signale steuern die gesteuerten Oszillatoren (64c, 64d). Das Messgerät beinhaltet lediglich Frequenzteiler, welche durch ganzzahlige Teilungsfaktoren teilen.
Patent DE-102009015937-A1 (DE)
Title: Nasslaufende Lamellenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/853
Filed: 2009-04-02
Abstract: Eine mittels Kühlfluid nasslaufende Lamellenbremse, insbesondere für ein Straßenfahrzeug, mit parallel und abständig zueinander angeordneten, feststehenden Statorlamellen (3), zwischen denen jeweils eine drehbare Rotorlamelle (4) angeordnet ist, wobei bei einer Bremsung die sich radial erstreckenden Statorlamellen (3) und Rotorlamellen (4) unter Überwindung eines Lüftspiels (7) gegeneinander pressbar und nach einem Lösen der Bremse unter Bildung des Lüftspiels voneinander trennbar sind, ist so ausgebildet, dass die Rotorlamellen (4) Kühlkanäle (6) aufweisen, die unmittelbar vor oder zu Beginn einer Bremsung mit Kühlfluid füllbar sind.
Patent DE-102009016430-A1 (DE)
Title: Cooking container for cooking and heating noodle and milk, has inductive heatable material limited from specific region of container that distinguishes two different materials in terms of heat conductance or heat storage capacity
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A47J36/02
Filed: 2009-04-04
Abstract: The container has two different materials made of metal, plastic and thermochromic materials, where one of the materials acts as inductive heatable material. Inductive characteristic of the heatable material is changed up to 50 percent from a predefined temperature. The heatable material is limited from a specific region of the container that distinguishes two different materials in terms of heat conductance or heat storage capacity. The heatable material is arranged on inner surface of the container or surrounded by non-inductive heatable material.
Patent DE-102009022412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gerichteten Erstarren geschmolzener Metalle
Inventor: FRANZ HENRIK
IPC: F27B14/14
Filed: 2009-05-22
Abstract: Die Erfindung beruht auf dem Problem, bei einer Vorrichtung zum gerichteten Erstarren geschmolzener Metalle (insbesondere Silizium) den Kühlprozess, der den Beginn der Kristallisation einleitet, zu verbessern, um so zu einem fehlstellenfreien Kristall zu gelangen. Die Erfindung schlägt dazu vor, dass eine Strahlungssperre (17) aus wenigstens zwei übereinander angeordneten Isolationsplatten (18a, 18b, 19) besteht, die einen Stapel bilden und die unabhängig voneinander aus einem Hohlraum (16) zwischen dem Tiegelboden (6b) des Tiegels (6), in dem sich eine Schmelze (15) befindet, und einer Kühlplatte (21) entfernbar sind. Wenigstens die oberste Isolationsplatte (18a) des Stapels weist eine zentrale Ausnehmung (20a) auf. Dadurch erfährt die Schmelze (15) über die gesamte Bodenfläche eine in etwa gleiche Temperatursenkung, da in den Randbereichen des Tiegels (6) ein nicht zu vermeidender zusätzlicher Wärmeverlust in radialer Richtung stattfindet.
Patent DE-102009023325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption der Injektionsmittelzufuhr in einem Injektionssystem sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Adaption der Injektionsmittelzufuhr für eine Abgasreinigungsanlage mit einem Injektionssystem (1) umfassend einen Injektionsmitteltank (2), einen Injektor (5), eine über mindestens eine Leitung (4) mit dem Injektor (5) verbundene Pumpe (3) und ein in einer Leitung (4) stromabwärts der Pumpe (3) angeordnetes Druckablassventil (9), bei dem die folgenden Schritte ausgeführt werden: a) Einstellen eines Sollwertes für den Injektionsmitteldruck in der Leitung (4) stromabwärts der Pumpe (3) bezogen auf den Umgebungsdruck, b) Öffnen des Druckablassventils (9) für eine vorgegebene Zeit t, c) Bestimmung der durch das Öffnen in Schritt b) hervorgerufenen Druckdifferenz zwischen Sollwert und Injektionsmitteldruck unmittelbar nach Schritt b), d) Einstellen eines Sollwertes für den Injektionsmitteldruck in der Leitung (4) stromabwärts der Pumpe (3) bezogen auf den Abgasdruck in der Abgasreinigungsanlage, e) Öffnen des Injektors (5) für eine vorgegebene Zeit t, f) Bestimmung der durch das Öffnen in Schritt e) hervorgerufenen Druckdifferenz zwischen Solldruck und Injektionsmitteldruck unmittelbar nach Schritt e), g) Vergleich der Druckdifferenzen aus den Schritten c) und f), und h) gegebenenfalls Adaption der Injektoröffnungszeit. Die Erfindung betrifft außerdem ein Abgasnachbehandlungssystem zur Durchführung des Verfahrens und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Abgasnachbehandlungssystems.
Patent DE-102009023459-A1 (DE)
Title: Osteosynthese mit Nanosilber
Inventor: GASQUERES CYRILLE
IPC: A61L27/04
Filed: 2009-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine antibakterielle Beschichtung, die aus Silber aufgebaut ist, auf medizinische Werkzeuge und auf Implantate, welche solch eine Beschichtung umfassen, und auf ein Verfahren als auch auf eine Vorrichtung zur Herstellung einer solchen Beschichtung. Die medizinischen Werkzeuge oder die dentalen oder orthopädischen Implantate umfassen ein Metall oder eine Metalllegierung mit einer behandelten Oberfläche, wobei die behandelte Oberfläche zumindest teilweise in eine Oxidschicht konvertiert bzw. umgewandelt ist durch eine Plasma-elektrolytische Oxidation unter Verwendung eines Kolloid-dispersen Systems und wobei die konvertierte Oberfläche zumindest teilweise bedeckt ist mit Inseln, die gebildet sind durch Kolloid-dispergierte Silberteilchen des Kolloid-dispersen Systems. Eine erfindungsgemäße Ag-TiO-Beschichtung zeigt exzellente Eigenschaften im Hinblick auf antibakterielle Wirksamkeit (sogar gegenüber multiresistenten Bakterienstämmen), Adhäsion und Biokompatibilität. Die Lebenszeit eines Implantats in einem menschlichen Körper wird erhöht. Die antibakterielle Beschichtung kann verwendet werden in dem Gebiet der Traumatologie, der Orthopädie, der Osteosynthese und/oder der Endoprothetik, insbesondere dort, wo ein hohes Infektionsrisiko existiert. Eine große Anzahl an derzeit bestehenden medizinischen Werkzeugen und Implantaten kann von einer solchen Beschichtung profitieren.
Patent DE-102009033111-A1 (DE)
Title: Spalttopf
Inventor: GATZKA ALEXANDER
IPC: F04D1/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spalttopf mit einer Primärhülle, insbesondere einen Spalttopf für ein Spaltrohraggregat, wobei die Primärhülle einen zylindrischen, nichtmetallischen Grundkörper und eine an einem Ende der Primärhülle befindliche Anschlussgeometrie aufweist (Fig. 1).
Patent DE-102009040741-A1 (DE)
Title: Device for flue gas cleaning in oven in e.g. single family house, has baffles, and spray nozzles arranged in baffles or in inner wall of housing and fluidically operated with industrial water or fresh water by nozzle tube
Inventor: SCHOENLEBER KARL-HANS
IPC: B01D47/06
Filed: 2009-09-08
Abstract: The device has baffles positioned in direct proximity of a lower opening (11) of a housing (1) and clamped through a housing interior space. A deep point of the baffles is arranged in proximity to openings of a discharge pipe (8) at the bottom of the housing. Dimensions of the housing and the baffles are selected, such that outlet temperature of positively guided flue gases from the housing lies below 100 degree Celsius. Spray nozzles (4) are arranged in the baffles or in an inner wall of the housing and is fluidically operated with industrial water or fresh water by a nozzle tube (7). An independent claim is also included for a method for flue gas cleaning in a small combustor.