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Patent DE-102017104027-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit feder
Inventor: LIU YUHUI
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle 24 und eine Sperrklinke 25 für ein Verrasten der Drehfalle 24 sowie eine Feder 3 zum Vorspannen einer bewegbaren Schlosskomponente 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme 9 zum Halten der Feder 3 so beschaffen ist, dass die Feder 3 in gespiegelter Form nicht in die Aufnahme 9 montiert werden kann, und/oder die Feder 3 so beschaffen ist, dass die Feder 3 auch umgekehrt in die Aufnahme 9 montiert werden kann. Eine besonders einfache, schnelle und fehlerarme Montage kann so ermöglicht werden.
Patent DE-102017104087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses eines Schraubenkompressors
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C18/16
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von wenigstens einem ersten Schraubenlagersitz (100) und wenigstens einem ersten Innenwandbereich (104) in einem Rotorengehäuse (20a), wobei das Rotorengehäuse (20a) Bestandteil eines Gehäuses (20) eines Schraubenkompressors (10) ist, umfassend die folgenden Schritte: – Ausrichtung des Rotorengehäuses (20a) des Schraubenkompressors (10); und – Fertigung des ersten Schraubenlagersitzes (100) und des ersten Innenwandbereichs (104) des Rotorengehäuses (20a) in wenigstens einem gemeinsamen Fertigungsvorgang.
Patent DE-102017107274-A1 (DE)
Title: Zusatzmasseneinrichtung für eine Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzmasseneinrichtung für einen Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei die Zusatzmasseneinrichtung wenigstens eine erste Zusatzmasse, wenigstens eine zweite Zusatzmasse, eine Anschlussseite und eine Kupplungseinrichtung aufweist, wobei die erste Zusatzmasse und die zweite Zusatzmasse drehbar um eine Drehachse lagerbar sind, wobei die Anschlussseite mit dem Antriebssystem drehmomentschlüssig verbindbar ist, wobei die Kupplungseinrichtung wenigstens drei Betriebszustände aufweist, wobei in einem ersten Betriebszustand die Kupplungseinrichtung die erste Rotationsmasse und die zweite Rotationsmasse von der Anschlussseite trennt, wobei in einem zweiten Betriebszustand die Kupplungseinrichtung die erste Zusatzmasse mit der Anschlussseite drehmomentschlüssig verbindet und die zweite Zusatzmasse von der Anschlussseite trennt, wobei in einem dritten Betriebszustand die Kupplungseinrichtung die erste Zusatzmasse mit der zweiten Zusatzmasse und der Anschlussseite drehmomentschlüssig verbindet.
Patent DE-102017109369-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug mit Kühlmittelumlenkung
Inventor: LEUZE PETER
IPC: B23D77/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug mit einem um seine Mittelachse (12) rotierbaren, eine vordere Stirnseite (24) und eine Umfangsfläche (16) aufweisenden Werkzeugkopf (14), mehreren an der Umfangsfläche (16) im Umfangsrichtung verteilt angeordneten Schneidelementen (18) und zugeordneten Spannuten (20), und einem durch den Werkzeugkopf (14) hindurch verlaufenden Kanalsystem (22) zur Kühlmittelzuführung zu den Schneidelementen (18). Erfindungsgemäß ist die Stirnseite (24) des Werkzeugkopfs (14) mit Kühlmittelnuten (26) versehen, die jeweils von einer Austrittsöffnung (42) des Kanalsystems (22) zu einer Mündungsöffnung (44) in einer Spannut (20) führen, wobei die Längsöffnungen (49) der Kühlmittelnuten (26) durch eine stirnseitig an dem Werkzeugkopf (14) fixierte Prallscheibe (28) abdeckt sind.
Patent DE-102017112055-A1 (DE)
Title: Postzustellungssystem und Verfahren zur Zustellung von Post
Inventor: VORGEL PETER
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Postzustellungssystem (1), insbesondere elektronisches Postzustellungssystem, sowie ein Verfahren zur Zustellung von Post, insbesondere mit einem solchen Postzustellungssystem (1). Das Postzustellungssystem (1) umfasst- zumindest ein Absendergerät (2a, 2b, 2c) zum Erstellen und/oder zur Weiterleitung eines elektronischen Dokumentes (3a, 3b, 3c), wobei das elektronische Dokument (3a, 3b, 3c)zumindest ein, einem Empfänger zuordenbares Kennzeichen (X, Y)aufweist,- einen Server (4)zum Empfangen, Speichern, Anzeigen und/oder Weiterleiten des von dem zumindest einen Absendergerät (2a, 2b, 2c) erstellten und/oder weitergegebenen elektronischen Dokumentes (3a, 3b, 3c), und mit- zumindest ein Empfängergerät (5a, 5b), wobei das Empfängergerät (5a, 5b) und/oder der Server (4) dazu ausgebildet sind, einen Empfänger und/oder ein dem Empfänger zugeordnetes Kennzeichen (X, Y) zu identifizieren sowie dieses Kennzeichen (X,Y) aufweisende elektronische Dokumente (3a, 3b, 3c) zu ermitteln, und/oder wobei das Empfängergerät (5a, 5b) und/oder der Server (4) Mittel zur Zustellung der dem Empfänger zuordenbaren und/oder das Kennzeichen (X, Y) aufweisenden elektronischen Dokumente (3a, 3b, 3c) umfassen und/oder wobei das Empfängergerät (5a, 5b) und/oder der Server (4) mit Mitteln zur Zustellung der dem Empfänger zuordenbaren und/oder das Kennzeichen (X, Y) aufweisenden elektronischen Dokumente (3a, 3b, 3c) verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102017112350-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KULZER ANDRE CASAL
IPC: F02B31/02
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei ein erster Einlasskanal (8) des Zylinderkopfes (4) eine erste Tumble-Bewegung und ein zweiter Einlasskanal (9) des Zylinderkopfes (4) eine zweite Tumble-Bewegung der durch ihn in einen Zylinder der Verbrennungskraftmaschine (1) strömenden Luftmengen herbeiführbar ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verbrennungskraftmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102017113847-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAJIURA RYO
IPC: H01M8/04111
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine MG-ECU (501) erhält die Drehzahl Na eines ACP (400). Die MG-ECU (501) übermittelt die erhaltene Drehzahl (eine PM-Eingangsdrehzahl) Na des ACP (400) an eine PM-ECU (502) durch Kommunikation. Die PM-ECU (502) erhält einen Drehzahlvorhersagewert Np durch Addieren einer Drehzahländerungsweite Cvw zur PM-Eingangsdrehzahl Na, die von der verzögerten MG-ECU (501) erhalten wurde. Ein Grenzdrehmoment Trl2 wird unter Verwendung des Drehzahlvorhersagewerts Np und einer zulässigen ACP-Leistungsniveaulinie L1 erhalten.
Patent DE-102017117716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer integralen Baueinheit in einer elektromechanischen Kraftfahrzeuglenkung mit einer Drehmomentsensoreinheit und einer Lenkwinkelsensoreinheit mittels Ultraschallschweißen
Inventor: KNECHT MANUEL
IPC: G01L5/22
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Hilfskraftlenkung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine integrale Baueinheit (8) mit einer Drehmomentsensoreinheit (9), die die Verdrehung der oberen Lenkwelle (3) gegenüber der unteren Lenkwelle (4) erfasst, wobei die Drehmomentsensoreinheit (9) einen drehfest mit der oberen Lenkwelle (3) verbundenen Ringmagneten (11) und einen mit der unteren Lenkwelle (4) verbundenen Magnetflussleiter (12) aufweist, und wobei ein Magnetsensor (18) die Verdrehung der mit dem Ringmagneten (11) verbundenen Welle (3) gegenüber der mit dem Magnetflussleiter (12) verbundenen unteren Welle (4) detektiert und wobei der Ringmagnet (11) von einer Ringmagnethülse (11') getragen ist, die auf der oberen Lenkwelle (3) sitzt und die aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist und in einem Bereich zur Montage an der oberen Lenkwelle (3) mittels Ultraschallumformung in die obere Lenkwelle (3) eingeformt ist.
Patent DE-102017123686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Belichtungseinrichtung zur Belichtung von zumindest einer gespeicherten Darstellung auf einem lichtempfindlichen Aufzeichnungsträger
Inventor: PAGAN ROBIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belichtung zumindest einer gespeicherten Darstellung (21) auf einem lichtempfindlichen Aufzeichnungsträger (14), mit einer Belichtungseinrichtung (11), welche auf einer Auflage (12) zumindest einen Aufzeichnungsträger (14) aufnimmt, mit zumindest einem Belichtungskopf (16, 17), der oberhalb der Auflage (12) entlang einer Führungsachse (18) in X-Richtung verfahren wird und die Führungsachse (18) und/oder die Auflage (12) in Y-Richtung verfahren werden, mit einer Steuerung, durch welche eine Verfahrbewegung des zumindest einen Belichtungskopfes (16, 17) zur Belichtung der zumindest einen Darstellung (21) des Aufzeichnungsträgers (14) und/oder des Aufzeichnungsträgers (14) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Aufzeichnungsträgers (14) und/oder die Lage der zumindest einen Darstellung (21) auf dem Aufzeichnungsträger (14) mit zumindest einer linienförmigen Bilderfassungseinrichtung (25) erfasst wird, die sich zumindest teilweise in X-Richtung erstreckt.
Patent DE-102017124233-A1 (DE)
Title: Schelleneinheit für Hydraulikleitungen
Inventor: SPILLE BURKHARD
IPC: F16L3/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Es wird eine Schelleneinheit für Hydraulikleitungen (10) vorgesehen, welche einen Grundkörper (10) und eine Deckplatte (13) aufweist. Der Grundkörper ist an einer Wand oder einer Decke befestigbar und weist mindestens eine Grundkörper-Ausnehmung (13) zur Aufnahme einer Hydraulikleitung auf. Die Deckplatte (20) weist mindestens eine Deckplatten-Ausnehmung (22) auf, welche mit der mindestens einen Grundkörper-Ausnehmung (13) zusammenwirken kann, um eine Hydraulikleitung aufzunehmen. Der Grundkörper (10) weist mindestens zwei Rasthaken (14) auf, mittels welchen die Deckplatte (20) an dem Grundkörper (10) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102017125136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines digitalen Sensorsignals eines Ultraschallsensors
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S7/523
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines digitalen Sensorsignals (DS) eines Ultraschallsensors (16) für eine signaltechnische Übertragung, insbesondere eine signaltechnische Übertragung mit begrenzter Übertragungsrate, an einen Signalempfänger (26), bei dem ein -vorzugsweise digitales- Ausgangssignal (RS) des Ultraschallsensors (16) zu dem digitalen Sensorsignal für die signaltechnische Übertragung verarbeitet wird, Es ist vorgesehen, dass die Verarbeitung die folgenden Schritte umfasst: (i) Ermittlung einer Signaländerung (SC) von aufeinander folgenden Werten des Ausgangssignals (RS), (ii) Quantisierung dieser Signaländerung (SC) und (iii) Ausgabe der quantisierten Signaländerung (SC) als das digitale Sensorsignal (DS).
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (30) zum Erstellen eines digitalen Sensorsignals (DS) eines Ultraschallsensors (16) für eine signaltechnische Übertragung an einen Signalempfänger, eine entsprechende Ultraschallsensoreinrichtung mit Ultraschallsensor (16) und derartiger Vorrichtung (30) sowie ein entsprechendes Ultraschallsensorsystem (14).
Patent DE-102017126241-A1 (DE)
Title: Hitzeschildbefestigung
Inventor: HERZIG JÜRGEN
IPC: F01N13/14
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zur Abschirmung heißer Bereiche, insbesondere einer Brennkraftmaschine. Die Vorrichtung weist einen Hitzeschild (10) mit einem Durchgangsloch (36) auf. Die Vorrichtung weist ein Bauteil (12), insbesondere eine Wärmequelle, mit einem Befestigungsbereich (18), der eine Aufnahme (30) und einen Absatz (32), der die Aufnahme (30) zumindest teilweise umgibt, aufweist, auf. Der Absatz (32) erstreckt sich durch das Durchgangsloch (36) des Hitzeschilds (10). Die Vorrichtung weist ein Befestigungselement (22), insbesondere eine Schraube, auf, das den Hitzeschild (10) an dem Befestigungsbereich (18) befestigt, wobei sich das Befestigungselement (22) am Absatz (32) abstützt, sich durch das Durchgangsloch (36) des Hitzeschilds (10) hindurch erstreckt und in der Aufnahme (30) befestigt ist.
Patent DE-102017127057-A1 (DE)
Title: Verbundfilter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEIDLAND WOLFGANG
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Verbundfilter (1) aufweisend zumindest ein Grobfiltergewebe (2) und zumindest ein Feinfiltergewebe (3), wobei das Grobfiltergewebe (2) eine größere Maschenweite (8) als das Feinfiltergewebe (3) aufweist sowie über Kettfaden (4) und Schussfaden (5) verfügt. An Kreuzungspunkten (6), an denen sich Kettfaden (4) und Schussfaden (5) im Grobfiltergewebe (2) kreuzen, ist auf dem Kettfaden (4, 5) an seiner dem Feinfiltergewebe (3) zugewandten Seite ein Klebstoff (7) aufgetragen und die zwischen den Kreuzungspunkten (6) gebildeten Maschen (8) des Grobfiltergewebes (2) sind im Wesentlichen frei von Klebstoff (7). Beim Verfahren zur Herstellung des Verbundfilters wird der Klebstoff (7) vermittels einer Walze, insbesondere einer Gravurwalze, auf das Grobfiltergewebe (2) aufgetragen.
Patent DE-102017203103-A1 (DE)
Title: Lidar mit Schutzschaltung
Inventor: HEINLE ANNA
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LiDAR-System (101); wobei das System (101) ausgebildet ist, ein erstes Strahlenbündel (203) einer ersten Laserklasse und eine zweite Strahlenbündels (103) einer zweiten Laserklasse auszusenden. Das erste Strahlenbündel (203) wird ausgesendet, wenn das System erkennt, dass sich mindestens ein Objekt (201) in einem ersten Bereich (105) befindet, der von dem zweiten Strahlenbündel (103) durchlaufen wird; wobei andernfalls das zweite Strahlenbündel (103) ausgesendet wird.
Patent DE-102017204312-A1 (DE)
Title: Optische Wellenlängen-Filterkomponente für ein Lichtbündel
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine optische Wellenlängen-Filterkomponente (5) dient zur Überführung eines zu einem ersten Fokus (F1) hin fokussierten Lichtbündels (3) hin zu einem zweiten Fokus (F2). Die Filterkomponente (5) ist zur Reflexion und gleichzeitig zur Beugung des Lichtbündels (3) ausgeführt. Die Filterkomponente (5) ist als Schar von Flächenabschnitten (5 1 , ... 5 5 ) zweiter Ordnung ausgeführt. Die Flächenabschnitte (5 1 , ... 5 5 ) haben eine Beugungsanordnung zueinander derart, dass Nutzlicht mit höherer Beugungseffizienz hin zum zweiten Fokus (F2) gebeugt wird als Falschlicht mit von einer Wellenlänge des Nutzlichts abweichender Wellenlänge. Es resultiert eine insbesondere zur Separierung von EUV-Nutzlicht mit einer Nutzlichtwellenlänge im Bereich zwischen 5 nm und 30 nm von Falschlicht anderer Wellenlänge optimierte Filterkomponente.
Patent DE-102017205953-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelanordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SEITZ MIHEL
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung schafft eine Mikrospiegelanordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Mikrospiegelanordnung umfasst einen ringförmigen Trägerrahmen mit einem Innenbereich. Die Mikrospiegelanordnung umfasst ferner einen über zumindest eine erste Feder mit dem ringförmigen Trägerrahmen verbundenen ersten Spiegel, an welchem mindestens eine erste Spule derart mechanisch angebunden ist, dass der erste Spiegel mittels Bestromen der mindestens einen ersten Spule mit zumindest einem ersten Stromsignal um eine erste Drehachse zumindest teilweise in Bezug auf ein extern erzeugtes Magnetfeld in dem Innenbereich verstellbar ist. Des Weiteren umfasst die Mikrospiegelanordnung einen über mindestens eine zweite Feder mit dem ringförmigen Trägerrahmen verbundenen zweiten Spiegel, an welchem mindestens eine zweite Spule derart mechanisch angebunden ist, dass der zweite Spiegel mittels Bestromen der mindestens einen zweiten Spule mit dem zumindest einen ersten Stromsignal oder zumindest einem zweiten Stromsignal um die erste Drehachse oder eine zweite Drehachse zumindest teilweise in Bezug auf das extern erzeugte Magnetfeld in dem Innenbereich verstellbar ist. Hierbei sind die mindestens eine erste Spule und die mindestens eine zweite Spule in dem Innenbereich des ringförmigen Trägerrahmens angeordnet.
Patent DE-102017209097-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und korrespondierendes Verfahren zur Montage eines elektronischen Bauteils auf einer Leiterplatte
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: H05K3/34
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) mit einem elektronischen Bauteil (10), welches ein Gehäuse (12) mit einer Auflagefläche (12.1) und mindestens ein Kontaktelement (14) aufweist, und einer Leitplatte (20), welche mindestens eine an einer ersten Oberfläche (22) angeordnete Lötfläche (24) aufweist, wobei das Kontaktelement (14) eine erste Kontaktfläche (14.1) aufweist, welche parallel zur Auflagefläche (12.1) des Gehäuses (12) verläuft, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung zwischen einem elektronischen Bauteil (10) und einer Leitplatte (20). Hierbei umfasst die Lötfläche (24) einen ersten Abschnitt (24.1) und einen zweiten Abschnitt (24.2), welche über eine Einschnürung (24.3) miteinander verbunden sind, wobei das Kontaktelement (14) eine zweite Kontaktfläche (14.2) umfasst, welche einen vorgegebenen Winkel zur ersten Kontaktfläche (14.1) aufweist, wobei zwischen der ersten Kontaktfläche (14.1) und der zweiten Kontaktfläche (14.2) ein abgerundeter Übergangsbereich (14.3) ausgebildet ist, welcher im Bereich der Einschnürung (24.3) der Lötfläche (24) angeordnet ist, und wobei die zweite Kontaktfläche (14.2) über eine Lötverbindung mit dem zweiten Abschnitt (14.2) der Lötfläche (24) verbunden ist und die Auflagefläche (12.1) des Gehäuses (12) einen Winkel zur ersten Oberfläche (22) der Leiterplatte (20) aufweist, welche dem Winkel zwischen der ersten Kontaktfläche (14.1) und der zweiten Kontaktfläche (14.2) entspricht.
Patent DE-102017218985-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WATANABE TOYOTAKA
IPC: B60N2/36
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzpolster (20); eine Rückenlehne (10), die dazu aufgebaut ist, in einer Richtung von vorn nach hinten klappbar zu sein, eine Abdeckplatte (DB), die hinter der Rückenlehne (10) angeordnet ist; eine Abdeckung (30), die flexibel ist und dazu vorgesehen ist, sich von der Rückenlehne (10) zur Abdeckplatte (DB) zu erstrecken; und ein Material (40) zum Verhindern des Herunterfallens eines Objekts, das von einer Rückseite einen Spalt zwischen der Rückenlehne (10) und dem Sitzpolster (20) abdeckt. Das Material (40) zum Verhindern des Herunterfallens eines Objekts ist so vorgesehen, dass es sich vom Sitzpolster (20) zu einem mittleren Teil der Abdeckung (30) in einer Längsrichtung der sich erstreckenden Abdeckung (30) so erstreckt, dass das Material (40) zum Verhindern des Herunterfallens eines Objekts eine Höhe des Aufwerfens der Abdeckung (30) nach oben einschränkt.
Patent DE-102017219031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Steuersignals mittels einer Steuerschaltung, Steuerschaltung zur Generierung eines Steuersignals und Elektrofahrzeug
Inventor: WANNER MARTIN
IPC: B60L53/10
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Steuersignals für einen integrierten Schaltkreis (60) oder ein Steuerungsgerät in einem Elektrofahrzeug mittels einer Steuerschaltung (40), wobei ein Kommunikationssignal einem Steuereingang (41) der Steuerschaltung (40) zugeführt wird, durch im dem Kommunikationssignal enthaltene elektrische Energie eine Schalteinheit (70) der Steuerschaltung (40) betätigt wird, und durch Betätigung der Schalteinheit (70) der Steuerschaltung (40) eine an einem Versorgungseingang (42) der Steuerschaltung (40) anliegende Versorgungsspannung zu einen Steuersignalausgang (43) der Steuerschaltung (40) durchgeschaltet wird, so dass die Versorgungsspannung als Steuersignal an dem Steuersignalausgang (43) der Steuerschaltung (40) anliegt. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuerschaltung (40) zur Generierung eines Steuersignals für einen integrierten Schaltkreis (60) oder ein Steuerungsgerät in einem Elektrofahrzeug, umfassend einen Steuereingang (41) zum Empfang eines Kommunikationssignals, einen Steuersignalausgang (43) zum Ausgeben des Steuersignals, einen Versorgungseingang (42), an welchen eine Versorgungsspannung anlegbar ist, sowie eine Schalteinheit (70) zum Durchschalten einer an dem Versorgungseingang (42) anliegenden Versorgungsspannung zu dem Steuersignalausgang (43), wobei die Schalteinheit (70) durch im dem Kommunikationssignal enthaltene elektrische Energie betätigbar ist. Auch betrifft die Erfindung ein Elektrofahrzeug, welches mindestens eine erfindungsgemäße Steuerschaltung (40) umfasst.
Patent DE-102017219689-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEYER PATRICK
IPC: B60R21/38
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftfahrzeuges.
 Es ist vorgesehen, dass eine Sicherheitseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeuges bei einer Kollision des Fahrzeuges mit einem Fußgänger die Fronklappe vollflächig aufstellt. Dazu wird vorgeschlagen, dass ein beweglich gelagerter Aktuator (16) in zwei Richtungen bewegbar ist. Diese Richtungen können entweder einen identischen oder unterschiedlichen Richtungsvektor aufweisen. Somit kann sowohl die Fronklappe bewegt werden als auch eine Verbindungseinheit (48), welche über einen Seilzug (28) wiederum mit wenigstens einem Frontklappenschloss (36) verbunden ist. So kann über eine mechanische Verteilung der Bewegung erreicht werden, dass die Fronklappe an zwei verschiedenen Stellen aufgestellt wird, so dass eine vollflächige Aufstellung möglich ist.
Patent DE-102017220703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Telefonats
Inventor: HACKL UWE
IPC: H04M1/60
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Telefonats mit Hilfe eines Telefons (8), das in einem Innenraum eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei mindestens eine Person im Innenraum des Fahrzeugs über das Telefon (8) mit mindestens einem außerhalb des Fahrzeugs angeordneten Kommunikationsgerät kommuniziert, wobei vorgesehen ist, dass von der mindestens einen Person (24) im Innenraum ein menschliches akustisches Ausgangssignal erzeugt wird, und dass von mindestens einem Tongeber (20) des Fahrzeugs mindestens ein künstliches digitales Eingangssignal (48) erzeugt wird, das mindestens einer Funktion mindestens einer Einrichtung (46) des Fahrzeugs zugeordnet ist, und von mindestens einem im Innenraum angeordneten Lautsprecher (10, 22) in mindestens ein künstliches akustisches Ausgangssignal (50) gewandelt wird, wobei die akustischen Ausgangssignale (40, 50) von mindestens einem im Innenraum angeordneten Mikrofon (18) aufgenommen werden, wobei die akustischen Ausgangssignale (40, 50) in mindestens ein digitales Mikrofonsignal (52) gewandelt werden, das die digitalisierten akustischen Ausgangssignale (40, 50) aufweist, wobei das mindestens eine künstliche digitale Eingangssignal (48) von dem mindestens einen Tongeber (20) an einen Echokompensator (12) übermittelt und mit dem Echokompensator (12) von dem digitalen Mikrofonsignal (52) subtrahiert wird, wobei ein Reinsignal (56) erzeugt wird, das von dem Telefon (8) an das mindestens eine externe Kommunikationsgerät außerhalb des Fahrzeugs übermittelt wird.