baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2747108-A3 (EP)
Title: Schaltgeraet geeignet fuer einen Gleichstrombetrieb
Inventor: GERVING KARSTEN
IPC: H01H9/44
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schaltgerät 1 geeignet für einen Gleichstrombetrieb umfassend zumindest eine erste Strombahn 2 und eine zweite Strombahn 3, die jeweils einen ersten Anschluss 4, 4' und einen zweiten Anschluss 5, 5' aufweisen, wobei die ersten Anschlüsse 4, 4' an einer ersten Seite des Schaltgeräts 1 und die zweiten Anschlüsse 5, 5' an einer zweiten Seite des Schaltgeräts 1 angeordnet sind, je Strombahn 2, 3 zumindest ein Kontaktpaar 7, 7', 8, 8', das einen ersten Kontakt 9, 9', 10, 10' und einen zweiten Kontakt 18, 18', 19, 19' aufweist, wobei zumindest der zweite Kontakt 18, 18', 19, 19' auf einem zum ersten Kontakt 9, 9', 10, 10' beweglichen Schaltstück 15, 15' angeordnet ist und wobei im eingeschalteten Zustand des Schaltgeräts 1 die beiden Kontakte 9, 9', 10, 10', 18, 18', 19, 19' miteinander in Kontakt sind, je Kontaktpaar 7, 7', 8, 8' mindestens eine Löscheinrichtung 21, 21', 22, 22' zum Löschen eines zwischen den Kontakten 9, 9', 10, 10', 18, 18', 19, 19' auftretenden Lichtbogens, wobei die Löscheinrichtungen 21, 21', 22, 22' der beiden Strombahnen 2, 3 in einer Richtung von den ersten Anschlüssen 4, 4' zu den zweiten Anschlüssen hintereinander und zumindest teilweise in Überdeckung zueinander angeordnet sind.
Patent EP-2765227-A3 (EP)
Inventor: WU VALERIE WAILIN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2011-04-06
Abstract: The invention provides methods of identifying DNA methylation profiles for neurological and psychiatric conditions including autism spectrum disorders, methods of treating such conditions, and methods of identifying therapeutics for the treatment of such neurological and psychiatric conditions.
Patent EP-2781681-A3 (EP)
Inventor: HODGES GARRY
IPC: E05D5/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für flächige Glaselemente, wie Glastüren oder Glastrennwände, umfassend wenigstens ein erstes Glaselement (1) und wenigstens einen Beschlag (2) zur Befestigung an dem ersten Glaselement, wobei das Glaselement (1) wenigstens eine Öffnung (3) aufweist durch die ein Befestigungselement (4) hindurchführbar und mit dem Beschlag (2) derart koppelbar ist, dass das Glaselement (1) durch das Befestigungselement (4) fest mit dem Beschlag (2) verbunden werden kann, wobei die Öffnung (3) des Glaselements (1) von einer Vertiefung (5) umfasst ist, in die ein Abdeckelement (6) flächenbündig mit der dem Beschlag (2) abgewandeten Oberfläche (7) aufnehmbar und die Vertiefung (5) hinsichtlich ihrer Grundform geringfügig größer als das Abdeckelement (6) ausgebildet ist.
Patent EP-2799634-A3 (EP)
Inventor: RADIMERSKY KARL
IPC: E03F3/04
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine mehrteilige Steckrinne (1), bei der Seitenwandteile (5, 5') auf ein Sohlenteil (2) derart aufgesteckt werden, dass sich die Teile zu einem U-förmigen Rinnenquerschnitt ergänzen. 
     Dabei kann der Fertigungsaufwand dadurch beträchtlich reduziert werden, dass das linke und rechte Seitenwandteil (5, 5') identisch ausgebildet sind und daher mit demselben Werkzeug gefertigt werden können. 
     Zudem können mehrere Seitenwandteile zur Erhöhung des Entwässerungsquerschnittes übereinander gesteckt werden. Hierzu weisen die Seitenwandteile am unteren Wandabschluss vorspringende Raststutzen (10, 10') auf und am oberen Wandabschluss, der dem Sohlenwandstutzen abgewandt ist, Aufnahmelemente (8, 8'), in die die Raststutzen (10, 10') eingesteckt werden können. Alternativ kann an Stelle eines weiteren Seitenwandteils auch ein Zargenelement (24) auf das Seitenwandteil aufgesteckt werden.
Patent EP-2778287-A3 (EP)
Inventor: ULRICH BERTRAM
IPC: E01H1/10
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Fahrgestell (11) zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche, mit einer Reinigungseinheit (9) zur Reinigung der zu reinigenden Oberfläche und mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (35) , wobei die Reinigungseinheit an dem Fahrgestell gehaltert ist und mittels einer Hubvorrichtung zwischen einer angehobenen Ruheposition und einer abgesenkten Reinigungsposition bewegt werden kann, wobei die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung eine Flüssigkeitszuführung (39) aufweist, die mit einem an der Reinigungseinheit angeordneten Auslass verbunden ist, und wobei zwischen der Flüssigkeitszuführung und dem Auslass ein Ventil (41) angeordnet ist, wobei ein Schließen des Ventils die Verbindung zwischen dem Auslass und der Flüssigkeitszuführung unterbricht, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bodenreinigungsmaschine eine mit der Hubvorrichtung gekoppelte Betätigungseinrichtung (43) aufweist, die das Ventil schließt, wenn die Reinigungseinheit nicht in der Reinigungsposition ist.
Patent EP-2781308-A3 (EP)
Inventor: YANG XIAORONG
IPC: B25C5/02
Filed: 2014-03-21
Abstract: An embodiment of the present application provides a staple-ejecting type stapler, which can use an energy storing and energy releasing assembly (04, 05, 06, 07) to store energy by means of the lever principle and to generate an elastic force by releasing the elastic potential energy. Under the action of the elastic force, a staple driver (04) pushes a staple to pierce through paper, and legs of the staple are bent by an anvil plate (14), thereby realizing the binding function in a convenient and labor-saving manner.
Patent EP-2894362-A3 (EP)
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/54
Filed: 2014-12-10
Abstract: Nasse Lamellenkupplung, mit mindestens einer Getriebeeingangswelle, einem mit der Getriebeeingangswelle koppelbaren Ausgangsteil, insbesondere Ausgangslamellenträger, zum Ausleiten eines Drehmoments, mindestens einem zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil vorgesehenen verschleißbehafteten Reibbelag, einer als Blattfeder ausgestalteten mit dem Kupplungsteil und dem Eingangsteil befestigten Rückstellfeder (28) zur Positionierung des Eingangsteils (14) relativ zum Ausgangsteil (22) in eine definierten Ausgangslage, wobei zumindest ein Teil des von der Reibungskupplung (10) übertragenen Drehmoments über die Rückstellfeder übertragbar ist, wobei die Rückstellfeder zwischen einer Drehmomenteinleitungsstelle und einer Drehmomentausleitungsstelle im Wesentlichen in tangentialer Richtung verläuft und um einen Anstellwinkel zu einer Radialebene der Reibungskupplung schräg verläuft, einem Betätigungselement zum Verlagern des Eingangsteils relativ zum Ausgangsteil aus der Ausgangslage heraus und einer parallel zur Rückstellfeder geschalteten mit dem Kupplungsteil und dem Eingangsteil befestigten Kompensationsfeder, wobei die Steigung c K  der Federkennlinie der Kompensationsfeder zumindest in einem Teilbereich der axialen Relativlage des Eingangsteils zum Kupplungsteil ein anderes Vorzeichen als die Steigung c R  der Federkennlinie der Rückstellfeder aufweist. Durch die Verwendung der schräg zur Radialebene tangential verlaufenden Rückstellfeder auch zur Drehmomentübertragung kann ein verschleißbedingtes selbstverstärkendes Schließen der Reibungskupplung erreicht werden, wobei die Kompensationsfeder (30) ein Ansteigen der im Verschleiß der Reibbeläge erforderlichen Betätigungskraft zum Verlagern des Eingangsteils relativ zum Ausgangsteil aus der Aufgangslage heraus zumindest reduzieren kann, so dass ein sicheres Betätigen der Reibungskupplung mit geringem konstruktivem Aufwand und geringen Kräften ermöglicht ist.
Patent EP-2985611-A3 (EP)
Inventor: RULE KEITH
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: A test and measurement instrument includes a user interface (1020) and a controller (1005). The controller is configured to receive a serial bit stream and apply a logic (1010) to the serial bit stream to identify states within the serial bit stream. The result of applying the logic to the serial bit stream is a combined state/bit stream. A regular expression can be applied (1015) to the combined state/bit stream: the regular expression can include state information (1025). The controller is also configured to present output data through the user interface in response to the application of the regular expression to the combined state/bit stream.
Patent EP-2998505-A3 (EP)
Inventor: ZOLLINGER BRENT
IPC: B23K26/28
Filed: 2015-09-15
Abstract: A method can include co-axially locating a turbine wheel and a shaft where a force applicator applies an axially directed force to the turbine wheel, where the turbine wheel transfers at least a portion of the force to shaft and where a rotatable shaft collet supports the shaft; rotating the rotatable shaft collet; energizing at least one laser beam; and, via the at least one laser beam, forming a weld between the turbine wheel and the shaft.
Patent EP-3070916-A3 (EP)
Inventor: ARNOLD STEVE
IPC: H04M1/274
Filed: 2001-06-15
Abstract: A portable radiotelephone comprises directional input means such as a joystick device (108) which can be locked to prevent unwanted selection of menus etc. through unintentional movement of the joystick device (108) whilst stored in a pocket, handbag etc. Once locked, no further joystick inputs are accepted until the joystick device (108) has highlighted a predetermined number of blocks, in a predetermined order, within a predetermined time period. In order to unlock the joystick, the joystick device (108) must first highlight the block (410), followed by the block (411), the block (412) and finally the block (413). If a block is selected out of sequence, the sequence must be restarted. The blocks must be selected in the correct order, within a given time period in order for the joystick lock to be removed. The time period should allow the average user adequate time to accurately select the required blocks, whilst not being excessively long so as to reduce the risk of unintentional selection. Such a sequence is preferably such that it is unlikely to be carried out through unintentional movement of the joystick device (108), whilst in a pocket or handbag etc.
Patent EP-3121026-A3 (EP)
Title: Nummerierdruckwerk zum bedrucken eines sicherheitsdokuments und sicherheitsdokument
Inventor: TRITSCHLER THORSTEN
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Nummerierdruckwerk zum Bedrucken eines Sicherheitsdokuments mit einer Zeichenfolge, insbesondere zum Bedrucken von Banknoten und/oder Wertpapieren, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Typenräder (1, 2, 3, 4, 5), wobei jedes der Typenräder in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Druckflächen (6) aufweist, wobei auf den Druckflächen Gravuren zur Erzeugung eines Zeichens angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Positionierung der Gravuren auf den Druckflächen bei zumindest zwei der Typenräder voneinander unterscheidet, so dass die Zeichenfolge (8) abweichend von einer linearen Ausrichtung auf das Sicherheitsdokument druckbar ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Sicherheitsdokument angegeben.
Patent EP-3128462-A3 (EP)
Inventor: LEE CHOIL
IPC: G06K9/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Disclosed are driver assistance apparatus and a control method for the same. The driver assistance apparatus includes a sensing unit configured to acquire information regarding an object outside a vehicle, the object including a first other vehicle being driven in the vicinity of the vehicle, and a processor configured to judge whether the first other vehicle is a dangerous vehicle based on at least one of the information regarding the object, user input provided from a driver of the vehicle, information regarding the state of the driver, and information regarding the first other vehicle provided from a second other vehicle being driven in the vicinity of the vehicle, and to execute at least one predetermined operation upon judging that the first other vehicle is a dangerous vehicle.
Patent EP-3170564-A3 (EP)
Inventor: ARNOLD RICK
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: A pressure washer with an infrared burner for generating hot water is provided. The washer comprises of: an upright cylindrical shell having a flue on the top and being open at the bottom, and having furnace type insulations as lining on its inner and outer walls; a coil type heat exchanged fitted inside said shell, said heat exchanger having a cold liquid input and a hot liquid output; an upright porous-cylinder inserted into said heat exchanger, said porous-cylinder having a closed top, an open bottom, an inner surface area, an outer surface area, and a cylinder volume being the volume inside said cylinder; a perforated sleeve tightly fitted into said porous cylinder covering all the inner surface area of said porous-cylinder; an air-fuel mixing chamber to generate an air-fuel mixture; an injection system to inject said air-fuel mixture into said cylinder volume; a perforated plate at the bottom of the cylinder to distribute the air-fuel mixture into the volume; an ignition means located close to the outer surface of said porous cylinder; whereby a uniform infrared radiating flame is form all over the porous cylinder, thereby uniformly heating the liquid flowing through said coil.
Patent EP-3300452-A3 (EP)
Inventor: KAGAYA OSAMU
IPC: H05B3/84
Filed: 2014-01-21
Abstract: An electrically-heated window sheet material includes a heatable transparent conductive film, and multiple bus bars for supplying electricity to the transparent conductive film. The multiple bus bars include a left bus bar connected to a left edge of the transparent conductive film, and a right bus bar connected to a right edge of the transparent conductive film. The transparent conductive film includes a band-shaped first region interposed between the left bus bar and the right bus bar, a band-shaped second region interposed between the left bus bar and the right bus bar, and multiple openings provided in the first region. The first region, by including the opening having a vertical dimension that is greater than or equal to a predetermined value, includes a frequency selective surface that allows a horizontally polarized electromagnetic wave of a frequency band of a predetermined frequency to be transmitted. The multiple openings are arranged so that a current flowing in the first region from one of the left and right bus bars to the other of the left and right bus bars is bypassed at least once by the openings.
Patent EP-3200565-A3 (EP)
Inventor: FERI LORENZO
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-06-08
Abstract: The invention relates to adjusting at least one of installed building service sensors (10) of a building service system, more in particular active sensors arranged to output a sensing signal and sense a response or reflection signal. A sensor coverage area of at least one sensor (10) is adjusted by adjusting at least one of: the magnitude, the amplitude and angle of radiation of the sensing signal based on information on a position of the installed sensor (10) relative to at least one other sensor (10). For example, to determine the position of the sensor (10) relative to said at least one other sensor (10), each sensor (10) establishes a wireless communication between said sensor (10) and at least one other sensor (10) via a wireless communication means of the sensor (10). For example, information on the positions of the installed sensors (10) is used to assign to each sensor (10) at least one of installed building service supply devices (12) of the system.
Patent EP-3323601-A3 (EP)
Inventor: LEUTERER MARTIN
IPC: B29C67/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: A three-dimensional object is manufactured from a powder of polymer material by selective sintering process by means of electromagnetic radiation of the powder, wherein the powder comprises a preselected polymer or copolymer and is subjected to selective sintering such that the manufactured three-dimensional object has a final crystallinity which is in such a range that the balance of properties, in particular mechanical properties including Young's modulus, tensile strength and elongation at break, is improved.
Patent EP-3367063-A3 (EP)
Inventor: POLLOCK RICHARD
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-02-02
Abstract: A self-driving road vehicle (700) stores an active driving map (721) that includes a data store of route feature data (102) together with a software or control system (720) that periodically selects from the data store and provides to systems (708, 712) on the vehicle (700) the route feature data that are relevant to the vehicle location and the route that the vehicle is following. The route feature data may include a sequential series of road cross-section data objects (602) that represent a real-world roadway being traversed by the vehicle (700). Methods for operating the self-driving road vehicle (700) include providing route feature data from an active driving map, which may include the sequential series of road cross-section data objects (602) that represent the real-world roadway being traversed.
Patent EP-3412848-A3 (EP)
Inventor: BALZER HANS
IPC: E04H5/06
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagegrube (1), insbesondere Fertigteil-Montagegrube, umfassend einen in eine Bodenausnehmung einsetzbaren ein- oder mehrteiligen Grubenkörper (10), insbesondere aus Stahl, mit einer umlaufenden Seitenwand (20) und einem Boden (14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein doppelwandig ausgebildeter Abschnitt der Seitenwand (20) mehrere miteinander verbundene Wandelemente (19) umfasst.Außerdem betrifft die Erfindung jeweils ein Verfahren zur Fertigung und zum Justieren einer Montagegrube.
Patent EP-3527247-A3 (EP)
Inventor: BRUGGEMAN MARTIN
IPC: A61M16/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: A tracheal tube inner cannula comprising:a conduit configured to be inserted into an outer cannula to transfer gas to a patient, the conduit comprising a flared proximal region, wherein the flared proximal region is configured to be inserted in an outer cannula connector and wherein the flared proximal region comprises:a first ear and a second ear separated by opposing notches formed in a wall of the flared proximal region, wherein the opposing notches extend from the flared proximal region towards a distal end of the inner cannula such that an outer circumference of a proximal end of the inner cannula is a broken annulus and wherein the first ear and the second ear are configured to be biased towards one another when the flared proximal region is inserted in the outer cannula connector.
Patent EP-3838178-A3 (EP)
Inventor: SHELTON IV FREDERICK E
IPC: A61B90/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: A surgical instrument comprising an end effector and an articulation joint configured to permit the end effector to be articulated into position is disclosed. The surgical instrument further comprises an articulation drive system powered by at least one electric motor for articulating the end effector.
Patent EP-3988019-A3 (EP)
Inventor: STEIN MARC
IPC: A61F2/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: A prosthetic component (3100) suitable for long-term implantation is provided. The prosthetic component includes electronic circuitry (3110) and sensors to measure a parameter of the muscular-skeletal system. The prosthetic component comprises a first structure (3102) having at least one support surface, a second structure (3104) having at least one feature configured to couple to bone, and at least one sensor. The electronic circuitry and sensors are hermetically sealed within the prosthetic component. The prosthetic component includes at least on transmissive region. The transmissive region can be located in a region that has exposure to a region outside the joint. The transmissive region can comprise glass. One or more sensors can be used to monitor synovial fluid in proximity to the joint to determine joint health. The transmissive region can be used to support communication between the electronic circuitry and remote system.
Patent EP-4044027-A3 (EP)
Title: Region-based deterministic memory safety
Inventor: LEMAY MICHAEL
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-01-10
Abstract: Methods and apparatus relating to techniques for region-based deterministic memory safety are described. In some embodiment, one or more instructions may be used to encrypt, decrypt, and/or check a pointer to a portion of the data stored in memory. The portion of the data is stored in a first region of the memory. The first region of the memory includes a plurality of identically sized allocation slots. Other embodiments are also disclosed and claimed.
Patent EP-4152383-A3 (EP)
Inventor: KANAOKA YOSUKE
IPC: H01L23/544
Filed: 2022-08-12
Abstract: A substrate (110) for an electronic device may include one or more layers. The substrate may include a cavity (140) defined in the substrate. The cavity may be adapted to receive a semiconductor die (150). The substrate may include a fiducial mark (230A) positioned proximate the cavity. The fiducial mark may be exposed on a first surface of the substrate. The fiducial mark may include a first region including a dielectric filler material. The fiducial mark may include a second region including a conductive filler material. In an example, the second region surrounds the first region. In another example, the dielectric filler material has a lower reflectivity in comparison to the conductive filler material to provide a contrast between the first region and the second region.
Patent EP-4163224-A3 (EP)
Title: Caisse pour le transport de marchandises, ensemble de trois caisses, attelage, système de transport et procédé de transport
Inventor: ROUFFIGNAC GRÉGOIRE
IPC: B65D88/02
Filed: 2022-10-05
Abstract: L'invention concerne de nouvelles organisations en logistique et en transport combiné dimensionnées à l'échelle des villes et permettant d'inclure le maillon fluvial dans la livraison du dernier kilomètre. Pour cela, l'invention s'appuie d'une part sur une caisse multimodale (1) pour le transport de marchandises pourvue d'attaches dans les coins permettant de solidariser la caisse avec deux autres caisses identiques pour former un ensemble monobloc (100) ayant au sol l'encombrement d'un containeur maritime standard. Et d'autre part sur un attelage permettant la livraison du dernier kilomètre de la caisse et comportant un système de liaison permettant son accrochage à un véhicule ainsi qu'une structure de réception permettant la fixation de la caisse, comportant un système de guidage comportant au moins une butée et/ou des cônes de guidage aidant au positionnement de la caisse sur le véhicule.
Patent EP-4235146-A3 (EP)
Title: Analysis kit and analysis system
Inventor: NAGAHARA Misaki
IPC: G01N37/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: An analysis device is provided for detecting a biochemical reaction by using a detector. The device includes a well array in which a plurality of wells are formed. Each of the wells has an aspect ratio of 1 or more as calculated by the following Formula (1): Aspect ratio = Depth of each well / Diameter of largest circle among circles included in a region enclosed by a rim of each well... Formula (1)
Patent EP-4241640-A3 (EP)
Inventor: ESCALETTES BERTRAND
IPC: A47L5/24
Filed: 2020-03-23
Abstract: L'aspirateur portatif (2) comprend un conduit d'aspiration (18), un dispositif de séparation de déchets (5) et un boîtier (3) renfermant un moteur d'aspiration (6) configuré pour générer un flux d'air au travers du conduit d'aspiration (18) et du dispositif de séparation de déchets (5), le boîtier (3) comprenant un circuit d'échappement d'air (19) par lequel le flux d'air généré par le moteur d'aspiration (6) est évacué vers l'extérieur du boîtier (3), le circuit d'échappement d'air (19) étant équipé d'un filtre (26) qui est amovible. Le circuit d'échappement d'air (19) comporte une buse de diffusion d'air (21) et le filtre (26) présente une forme de cartouche cylindrique et enveloppe latéralement la buse de diffusion d'air (21).