baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004310-U1 (DE)
Title: Klemmbeschlag und Dachanordnung
IPC: E04D3/36
Filed: 2017-08-16
Abstract: Klemmbeschlag (2) zum Halten einer Dachplatte (3), wobei der Klemmbeschlag (2) mindestens ein Auflageelement (4) mit einer Auflage (5) zum klemmenden Halten der Dachplatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (5) aus Faserverbundwerkstoff (F) oder einem anderen unter Belastung (B) nicht fließenden Werkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202017100285-U1 (DE)
Title: Intelligentes Gerät mit einer bidirektionalen Diagnose- und Therapievorrichtung
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-01-20
Abstract: Intelligentes Gerät mit einer bidirektionalen Diagnose- und Therapievorrichtung, aufweisend: eine Stromversorgungseinheit (10), die dafür sorgt, eine aus einer externen Spannungsquelle (11) bezogene Spannung in eine benötigte Spannung umzuwandeln; eine Hochspannungs-Diagnose-Therapieeinheit (20), die der Diagnose und der Therapie dient sowie zur elektronischen Akupunktur benutzt wird, wobei diese ein Diagnose- bzw. Therapiesignal zurücksendet, und wobei die Hochspannungs-Diagnose-Therapieeinheit (20) einen elektronischen Oszillator (21), zwei Ausgänge (22) und eine Elektrodengruppe (23) umfasst, wobei der elektronische Oszillator (21) aufgrund einer Eingangsspannung einen periodisch schwankenden Strom erzeugt, der dann über die beiden Ausgänge (22) ausgebbar ist, wobei die Elektrodengruppe (23) zwei Ausgangspunkte (236) aufweist, die separat voneinander jeweils mit einem der beiden Ausgänge (22) verbunden sind; eine Eingabeeinheit (30), die der Eingabe von Bedienungsbefehlen und der Anzeige von relevanten Bildern dient; eine Funkübertragungseinheit (60), die der drahtlosen Verbindung mit einer Cloud-Datenbank (81) dient; einen Programmspeicher (50), in dem eine zur Bearbeitung der Diagnose- und Therapiesignale dienende App installiert ist, die sich durch ein Online-Upgrade ständig verbessern lässt, wobei, nachdem die App die Diagnose- bzw. Therapiesignale erhalten hat, ein Vorschlag anhand der erhaltenen Diagnose- bzw. Therapiesignale gemacht wird, in dem vorgeschlagen wird, wie der Benutzer die Eingabe-Anzeige-Einheit (30) verwendet; einen Mikroprozessor (40), der für die arithmetischen Operationen zuständig ist und mit der Stromversorgungseinheit (10), der Hochspannungs-Diagnose-Therapieeinheit (20), der Eingabe-Anzeige-Einheit (30), der Funkübertragungseinheit (60) und dem Programmspeicher (50) verbunden ist, wobei der Betrieb gemäß dem in die Eingabe-Anzeige-Einheit (30) eingegebenen Bedienungsbefehl gesteuert werden kann.
Patent DE-202017101593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Verbrauchers an eine Stromquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines elektrischen Verbrauchers (5) an eine Stromquelle (2), welche an einer stationären Tragschiene (1) angeordnet ist, mit einer den Verbraucher (5) und einen hiermit elektrisch verbundenen Stromabnehmer (4) tragenden Platte (3), welche Führungsmittel (6) zum Eingriff in die Tragschiene (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (6) seitlich in die Tragschiene (1) einhängbar und dann ausschließlich in Richtung des Verlaufs der Tragschiene (1) verschiebbar sind, wobei in Ebenen senkrecht zur Verschieberichtung sowohl an dem Stromabnehmer (4) als auch an der Stromquelle (2) Kontaktflächen (7) angeordnet sind, welche durch Verschieben der Führungsmittel (6) entlang der Tragschiene (1) lösbar elektrisch verbindbar sind.
Patent DE-202017101627-U1 (DE)
Title: Sensorsystem für einen mehrgliedrigen Roboter
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Sensorsystem für einen mehrgliedrigen Roboter, umfassend mehrere an dem Roboter (1) verteilt angeordnete Sensoren (3), die kommunikativ mit einer Mastereinheit (5) verbunden sind, die zur Weiterleitung von den Sensoren (3) gesammelter Messdaten mit einer Steuereinrichtung (12) verbunden ist, wobei die Mastereinheit (5) an einer Werkzeugeinheit (2) des Roboters (1) an die Form des Roboters (1) angepasst positioniert ist und über ein Kabel mit der Steuereinrichtung (12) verbunden ist.
Patent DE-202017101792-U1 (DE)
Title: Unterbekleidungsstück mit Taschen
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-03-28
Abstract: Unterbekleidungsstück, insbesondere Unterhemd, zum Tragen unmittelbar auf der Haut, mit zumindest einer Tasche (2, 2‘), dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (2, 2‘) in ihren Abmessungen an ein für Information tragende Plastikkarten (6) verwendetes Standardformat angepasst ist.
Patent DE-202017102446-U1 (DE)
Title: Sattelstütze mit Verbindungshalterung und Verbindungshalterung für dieselbe
IPC: B62J11/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Sattelstütze, umfassend: einen Stützenkörper (10), der aufweist ein oberes Ende; eine Haltebasis (11), die am oberen Ende des Stützenkörpers (10) angeordnet ist und aufweist ein hinteres Ende; und eine Bohrung (13), die durch das hintere Ende der Haltebasis (11) ausgebildet ist; und eine Schraube (15), die durch die Bohrung (13) angeordnet ist; eine Anpassungshalterung (20), verbunden mit der Haltebasis (10), die unbeweglich relativ zur Haltebasis (10) ist, und aufweist ein hinteres Ende; und eine Durchgangsbohrung (221), die am hinteren Ende der Anpassungshalterung (20) angeordnet ist, und wobei die Schraube (15) durch das Durchgangsloch (221) montiert ist; eine Verbindungseinheit (30), die mit der Anpassungshalterung (20) verbunden ist, die unbeweglich relativ zu Anpassungshalterung (20) ist, und aufweist einen Verbindungsabschnitt (31) mit einer Gewindebohrung (32), und wobei die Schraube (15) in der Gewindebohrung (32) durch Verschrauben montiert ist; und eine Verbindungsklammer (40), die aufweist ein vorderes Ende, verbunden mit dem Verbindungsabschnitt (31); ein hinteres Ende entgegengesetzt dem vorderen Ende der Verbindungsklammer (40); und eine Montageplatte (44), die am hinteren Ende der Verbindungsklammer (40) angeordnet ist.
Patent DE-202017102700-U1 (DE)
Title: Mobile Absturzsicherung
IPC: G09F7/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Mobile Absturzsicherung (10) mit einem Absperrkörper, wobei der Absperrkörper auf einer Seite, insbesondere auf der Vorderseite oder Rückseite, eine Vertiefung (40) für eine Kennzeichnungsplatte (30) aufweist, wobei in die Vertiefung (40) eine formkomplementäre Kennzeichnungsplatte (30) eingesetzt ist oder anordbar ist, wobei die Kennzeichnungsplatte (30) in der Vertiefung (40), insbesondere mittels einer Klebemasse, befestigt ist oder befestigbar ist.
Patent DE-202017104342-U1 (DE)
Title: Zangenförmiges Handwerkzeug
IPC: B25B7/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Handwerkzeug (1) in Form einer Zange (2), umfassend einen mit einer ersten Zangenbacke (7) gekoppelten ersten Griffabschnitt (3) und einen mit einer zweiten Zangenbacke (8) gekoppelten zweiten Griffabschnitt (4), wobei die Griffabschnitte (3, 4) über ein Gelenk (5) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jede Zangenbacke (7, 8) einen Schneid- und/oder einen Scherabschnitt (7a, 7b, 8a, 8b) aufweist, wobei die Schneid- und/oder Scherabschnitte (7a, 7b, 8a, 8b) der beiden Zangenbacken (7, 8) zum Durchtrennen eines Werkstücks (W) zusammenwirken, und wobei die beiden Zangenbacken (7, 8) zum Bilden eines Aufnahmeraums (10) zur Aufnahme eines abgetrennten Abschnitts des Werkstücks (W1) kooperieren, wobei ferner zumindest an der einen der beiden Zangenbacken (7, 8) eine Abdeckung (11) zum Überdecken des Aufnahmeraums (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Farbrollers
IPC: B05C17/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen eines Farbrollers, mit einem zylindrischen Gehäuse (2), das an einer Seite eine Öffnung (3) zum Einsetzen eines Farbrollers aufweist und das an der entgegengesetzten Seite durch einen Boden (4) verschlossen ist, wobei an der Außenseite des Bodens (4) ein Einlass (5) zum Zuführen einer unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (5) ein Gewinde (6) zum Anbringen eines an seinem Ende mit einem Schlauchanschluss versehenen Schlauchs aufweist.
Patent DE-202018002519-U1 (DE)
Title: KBB-08 Kunststoffbehältnis mit Wandungen aus mehreren im Abstand nebeneinanderliegenden Einzelwänden Doppelwandiger Becher zur Verbesserung des Kunststoffrecyclings bei Verpackungungen
IPC: B65D6/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Doppelwandige Becherkonstruktion mit einem dünnen und bedruckbaren Innenbecher (A1) und einem dickeren, transparenten Außenbecher (B1), beide am oberen Becherrand verklebt, aber mittels Lasche (C1) trennbar. Der Anteil des Gewichts des dünnen Bechers am Gesamtgewicht entspricht nicht mehr als 30%.
Patent DE-202018004295-U1 (DE)
Title: Motiv-Manschetten für Fliegenfänger mit Leimstreifen
IPC: A01M5/06
Filed: 2018-09-15
Abstract: Ein- oder mehrteilige Motiv-Manschetten zur Verwendung mit Fliegenfängern mit Leimruten. Ein Teil wird gemeinsam mit dem Deckel des Fliegenfängers an oder unter der Decke montiert (Fig.1, C). Ein zweiter Teil wird an dem hängenden Zylinder des Fliegenfängers angebracht (Fig.1, D). Die Motive können aus verschiedensten Materialen bestehen, etwa Papier, Pappe oder Kunststoff. Durch verschiedene Schlitze und Ausstanzungen lassen sich einige Motive 3-dimensional falten und knicken, so dass ein räumlicher Eindruck entsteht (. Die Motive setzen den Fliegenfänger in einen neuen Zusammenhang, sodass er von einem rein funktionalen aber hässlichen zu einem dekorativeren Gegenstand wird. Die Motive können dabei beispielsweise Gesichter (Fig.2, E), abstrakte Gesichter (Fratzen, Masken, Fig.2, F) oder reale bzw. fiktive Tiere (real, ausgestorben, mythologisch, Fig.2, G) sein. Von den Manschetten wird die Funktion der Leimrute nicht beeinträchtigt.
Patent DE-202018100045-U1 (DE)
Title: Verwirbelungsgruppe aufweisender Wasserkühleraufbau mit Zwischenschichten
IPC: F28F13/12
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein Verwirbelungsgruppe aufweisender Wasserkühleraufbau mit Zwischenschichten (2), umfassend:eine Flüssigkeitsaufnahmeplattengruppe (20), umfassend:eine erste Flüssigkeitsaufnahmeplatte (201), die mindestens einen Einlass (2017) aufweist, wobei eine erste Abstandsplatte (2013) in der ersten Flüssigkeitsaufnahmeplatte (201) angeordnet ist, wobei eine erste Flüssigkeitskammer (2014a) und eine mit mindestens dem Einlass (2017) durchgängig verbundene zweite Flüssigkeitskammer (2014b) durch die erste Abstandsplatte voneinander getrennt sind, wobei eine Arbeitsflüssigkeit (4) über den mindestens einen Einlass (2017) in die zweite Flüssigkeitskammer (201b) fließt;eine zweite Flüssigkeitsaufnahmeplatte (202), die mindestens einen Auslass (2027) aufweist, wobei eine zweite Abstandsplatte (2023) in der zweiten Flüssigkeitsaufnahmeplatte (202) angeordnet ist, wobei eine dritte Flüssigkeitskammer (2024a) und eine vierte Flüssigkeitskammer (2024b) durch die zweite Abstandsplatte voneinander getrennt sind, wobei die dritte Flüssigkeitskammer (2024a) mit mindestens einem Auslass (2027) durchgängig verbunden ist;eine erste Verwirbelungsgruppe (21), die wahlweise in einer der folgenden Flüssigkeitskammern angeordnet ist: erste, zweite, dritte und vierte Flüssigkeitskammer (2014a, 2014b, 2024a, 2024b); undeine Verbindungsrohrgruppe (27), die ein erstes Verbindungsrohr (271), ein zweites Verbindungsrohr (272) und ein drittes Verbindungsrohr (273) aufweist, wobei das erste Verbindungsrohr (271) mit der zweiten Flüssigkeitskammer (2014b) und der vierten Flüssigkeitskammer (2024b) durchgängig verbunden ist, wobei das zweite Verbindungsrohr (272) mit der vierten Flüssigkeitskammer (2024b) und der ersten Flüssigkeitskammer (2014a) durchgängig verbunden ist, wobei das dritte Verbindungsrohr (273) mit der ersten Flüssigkeitskammer (2014a) und der dritten Flüssigkeitskammer (2024a) durchgängig verbunden ist.
Patent DE-202018100527-U1 (DE)
Title: Reflexionspaneel
IPC: G02B1/10
Filed: 2018-01-31
Abstract: Reflexionspaneel für Sonnenlicht, mit einem flächigen, plattenförmigen Träger, und einer metallischen Reflexionsschicht auf wenigstens einer der beiden Oberseiten des Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionsschicht goldfarbig ausgestaltet ist.
Patent DE-202018100698-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Fach für eine Servosicherung
IPC: B60R7/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Handschuhfachbaugruppe mit:einem Gehäuse;einer Klappe, die in Bezug auf das Gehäuse drehbar ist;einem Verschluss, der wahlweise an die Tür gekoppelt ist, wobei der Verschluss zwischen einer offenen Stellung, einer vorgeschlossenen Stellung und einer geschlossenen Stellung überführbar ist; undeinem Betätigungssystem, das wirkungsmäßig an den Verschluss gekoppelt ist, um den Verschluss automatisch von der vorgeschlossenen Stellung in die geschlossene Stellung und von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung zu überführen.
Patent DE-202018101527-U1 (DE)
Title: NFC-Metallemblem
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-03-19
Abstract: NFC-Metallemblem (1) mit einem dekorativen Metallemblem (2), einem aus einer Antenne (4) und einem NFC-Chip (5) bestehenden NFC-Transponder (6) und einer Abschirmschicht (7), wobei zumindest die Antenne (4) auf der Abschirmschicht (7) angeordnet ist, das Metallemblem (2) in einer ersten Ebene vorliegt und die Abschirmschicht (7) in einer von der ersten Ebene beabstandeten zweiten Ebene positioniert ist, und wobei die Abschirmschicht (7) von einem Haltemittel (8.1) und/oder von einem zwischen den Ebenen vorliegenden Abstandsmittel (8.2) in der zu dem Metallemblem (2) beabstandeten Position gehalten wird.
Patent DE-202018101774-U1 (DE)
Title: Mobile Kommissionier-Vorrichtung für Regallager
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Mobile Kommissionier-Vorrichtung (1) für ein Regallager (L) umfassend
 ein führerloses, vollautomatisch positionierbares Roboterfahrzeug an Antrieb, Energieversorgung, Steuerung und Sensorik,
 ein Zwischenlager (3) mit mehreren Ebenen (4) und
 eine Hubvorrichtung (5) zur Aufnahme und Übergabe eines Kleinladungsträgers (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ebenen (4) des Zwischenlagers (3) zur Aufnahme und Entnahme eines Kleinladungsträgers (6) parallel zu einer Richtung einer Aufnahme und Entnahme eines Regals (R) des Regallagers (L) ausgerichtet sind und
 das Zwischenlager (3) durch einen Rahmen (7) überfahrbar ist, an dem die Hubvorrichtung (5) verschieblich angeordnet ist.
Patent DE-202018104497-U1 (DE)
Title: Rutschsicherung für Palette oder Transportholz
IPC: B65D19/44
Filed: 2018-08-03
Abstract: Palette (100) oder Transportholz zum Transport und/oder zur Lagerung von Ladung (210), wobei die Palette (100) oder das Transportholz eine Ladungsträgereinrichtung (110) zur Aufnahme der Ladung (210) und eine Unterkonstruktion (120) zur Auflage auf einem Untergrund (201) aufweist, wobei die Ladungsträgereinrichtung (110) und/oder die Unterkonstruktion (120) mindestens eine Rutschsicherung (300) aufweist, welche Rutschsicherung (300) über mindestens ein Befestigungsmittel (330) mit der Unterkonstruktion (120) und/oder der Ladungsträgereinrichtung (110) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschsicherung (300) eine Ausnehmung (320) und/oder einen Hohlraum und/oder eine Aussparung zum Schutz vor mechanischer Einwirkung und/oder Beschädigung des Untergrunds (201) und/oder der Ladung (210) durch das Befestigungsmittel (330) aufweist.
Patent DE-202018106812-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette
IPC: A24F40/485
Filed: 2018-02-06
Abstract: Elektronische Zigarette, wobei die elektronische Zigarette einen ersten Abdeckkörper und einen zweiten Abdeckkörper umfasst, der mit dem ersten Abdeckkörper verbunden ist, wobei der erste Abdeckkörper einen Hauptkörper und eine Abdeckplatte umfasst, die drehbar mit dem Hauptkörper verbunden ist, wobei der Hauptkörper mit einem mit dem zweiten Abdeckkörper verbundenen Tabakflüsskeitsnachfüllkanal versehen ist, wobei die Abdeckplatte eine Öffnung des Tabakflüsskeitsnachfüllkanals abdeckt oder freilegt.
Patent DE-202019001230-U1 (DE)
Title: Frei programmierbare Namensbeschriftungen für Briefkastenanlagen
IPC: A47G29/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Briefkästen/Briefkästenanlagen mit digitaler Anzeige, dadurch gekennzeichnet,
 1. dass sie je Namensschild frei programmierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
 2. dass sie immer einheitlich sind.
Patent DE-202019004940-U1 (DE)
Title: Bio TeeStick
IPC: B65D85/808
Filed: 2019-12-04
Abstract: Der Bio TeeStick dient zur Aufnahme eines löslichen oder aufzugießenden Produktes in einem Fluid, wobei der Bio TeeStick (1) eine längliche Form hat und derart formstabil aus 100% nachwachsenden und natürlichen Materialien ausgebildet ist, dass ein Rühren mit dem Bio TeeStick möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Endbereich (3) und der untere Endbereich (2) unterschiedliche Geometrien aufweisen, die eine Vorzugsrichtung des Bio TeeSticks angeben und die Steifigkeit für die Rührfunktion außerdem durch die doppelte Längssiegelnaht, Pfeil- und Taillienform gegeben ist.
Patent DE-202019005561-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Erstellen einer Virtual-Reality-Umgebung
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-07-03
Abstract: System zur Darstellung bzw. Erstellung einer Virtual-Reality-, VR-, Umgebung für einen Benutzer, wobei das System folgendes aufweist:
 eine Vorrichtung, die konfiguriert ist, um eine VR-Umgebung zu erstellen, und die dafür eingerichtet ist,
 die VR-Umgebung als formatierten Videoinhalt zu erstellen;
 mindestens eine interaktiven Überlagerung bzw. ein interaktives Overlay zu definieren; und
 die mindestens eine interaktive Überlagerung mit einer Positionsinformation über einen Betrachtungspunkt der VR-Umgebung vorzusehen;
 wobei der formatierte Videoinhalt und jede interaktive Überlagerung dem omnidirektionalen Medienformat (OMAF) entsprechen; und
 eine VR-Ausrüstung, um dem Benutzer die VR-Umgebung zu präsentieren.
Patent DE-202019103649-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-07-03
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) ein Klemmengehäuse (3) sowie ein relativ zu dem Klemmengehäuse (3) verschiebbar gelagertes Betätigungsgehäuse (4) hat, wobei zumindest ein Stromschienenstück (5) und zumindest eine Klemmfeder (6a, 6b) zur Bildung wenigstens einer Klemmstelle für einen anzuklemmenden elektrischen Leiter in dem Klemmengehäuse (3) angeordnet sind und das Betätigungsgehäuse (4) einen Betätigungsabschnitt (11a, 11b) hat, das mit der Klemmfeder (6a, 6b) zum Öffnen und/oder Schließen der Klemmstelle zusammenwirkend ausgebildet ist, und wobei eine Leitereinführungsöffnung (10a, 10b) mit einem sich an die Leitereinführungsöffnung (10a, 10b) in das Innere des Isolierstoffgehäuses (2) anschließenden Leitereinführungskanal (18a, 18b) zur Führung des anzuklemmenden elektrischen Leiters zur Klemmstelle hin ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitereinführungsöffnung (10a, 10b) zusammen mit dem Leitereinführungskanal (18a, 18b) ortsfest zum Stromschienenstück (5) im Klemmengehäuse (3) oder an dem Klemmengehäuse (3) angeordnet ist und das Betätigungsgehäuse (4) einen die Leitereinführungsöffnung (10a, 10b) und den Leitereinführungskanal (18a, 18b) aufweisenden Gehäuseabschnitt (3, 16a, 16b) zumindest teilweise umgibt und relativ hierzu verschiebbar an diesem Gehäuseabschnitt (3, 16a, 16b) gelagert ist.
Patent DE-202019107288-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchten
IPC: F21V1/17
Filed: 2019-12-30
Abstract: Fahrzeugleuchte, umfassend:
 ein Substrat;
 einen ersten Stromleiter, der auf dem Substrat positioniert ist;
 eine dielektrische Schicht, die an den ersten Stromleiter gekoppelt ist;
 eine Halbleiterschicht, die dazu konfiguriert ist, ein erstes Licht abzugeben;
 einen zweiten Stromleiter, der an die Halbleiterschicht gekoppelt ist; und
 eine Polymerschicht, die ein photolumineszierendes Element umfasst, das an den zweiten Stromleiter gekoppelt ist, wobei das photolumineszierende Element dazu konfiguriert ist, ein zweites Licht als Reaktion auf das Empfangen des ersten Lichts abzugeben.
Patent DE-202020001208-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzschild zur einfachen Montage/Demontage an handelsüblichen Kopfbedeckungen, bzw. Kopf Bänder mit Krempe oder Schirm
IPC: A42B1/06
Filed: 2020-03-27
Abstract: Gesichtsschutzschild zur einfachen Montage/Demontage an handelsübliche Kopfbedeckungen, bzw. Kopf Bänder mit Krempe oder Schirm. dadurch gekennzeichnet, dass es flach ist (Fig.1, Fig.2) und beim Befestigen an eine handelsübliche Kopfbedeckung (5) eine stabilisierende Wölbung entsteht (Fig.3, Fig.4).
Patent DE-202020004322-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Babywickelmulde
IPC: A47D15/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Multifunktionale Babywickelmulde mit erhöhten Rändern (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese eine beheizbare Matte (2), einen im Kissen integrierten Lichtprojektor (4), zwei Lautsprecher (3), sowie erhöhte Ränder(1), Steuerelemente (6) und einen USB-Anschluss (7) enthält.
Patent DE-202020004865-U1 (DE)
Title: Dachablauf und Anordnung zur Verbindung eines Dachablaufs mit einer Dachstruktur
IPC: E04D13/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Dachablauf (1) zum Entfernen von Regenwasser von einer Dachoberfläche und zum Weiterleiten desselben in ein Regenwassersystem (5), wobei der Dachablauf aufweist:
 - ein Abfuhrrohr (2) mit einem offenen oberen Ende (2a) zum Aufnehmen von Regenwasser von der Dachoberfläche und einem offenen unteren Ende (2b) zum Verbinden des Dachablaufs mit dem Regenwassersystem sowie zum Weiterleiten des Regenwassers in das Regenwassersystem, und
 - einen Verbindungsflansch (3) zum Verbinden des Dachablaufs mit der Dachoberflächenstruktur zwischen der Abdeckschicht (7) und der Basisschicht (6), welcher an dem oberen Ende (2a) des Abfuhrrohrs (2) angeordnet ist und dieses umgibt,
 wobei der Verbindungsflansch (3) ferner eine Vielzahl von separaten Öffnungen (4a; 4b) aufweist, welche sich durch den Flansch (3) erstrecken und einen Kreis bilden, der das Abfuhrrohr umgibt,
 wobei in dem Kreis zueinander benachbarte Öffnungen (4a; 4b) in Relation zueinander in einem Abstand (L1) voneinander in der Richtung der Entfernung zu dem Abfuhrrohr angeordnet sind, und
 die gegenseitige Entfernung in der Richtung des Kreises zwischen den in dem Kreis zueinander benachbarten Öffnungen (4a; 4b) das bis zu Zweifache des gegenseitigen Abstands (L1) zwischen den jeweiligen Öffnungen in der Richtung der Entfernung zu dem Abfuhrrohr beträgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich die in dem Kreis zueinander benachbarten Öffnungen (4a; 4b) in Relation zueinander um einen Abstand (L2) überlappen, welcher dem gegenseitigen Abstand (L1) zwischen zumindest den jeweiligen Öffnungen in der Richtung der Entfernung zu dem Abfuhrrohr entspricht.
Patent DE-202020100182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Durchglühens von Grillkohle in Anzündkaminen
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Durchglühens von Grillkohle in Anzündkaminen bestehend aus einem Griff (4), in dem ein Gebläse (8) vorgesehen ist, das mit einer Antriebseinheit (9) verbunden ist, wobei Gebläse (8) und Antriebseinheit (9) im Griff (4) angeordnet sind.