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Patent DD-236824-A1 (DD)
Title: Metalldrueckverfahren zur herstellung von schlagzeugbecken
Inventor: DOHN BERNHARD
IPC: G10D13/06
Filed: 1985-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Metalldrueckverfahren zur Herstellung von Schlagzeugbecken mit ebener oder reliefartiger Oberflaechenkontur auf Innen- und Aussenseite. Ziel der Erfindung ist die wirtschaftliche Herstellung von Schlagzeugbecken bei Senkung des Materialeinsatzes und gleichzeitiger Steigerung der Qualitaet. Aufgabe ist es, ein Metalldrueckverfahren zu entwickeln, mit dem derartige Teile mit Hilfe von bahngesteuerten Drueckrollen maschinell hergestellt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass waehrend des Formgebungsprozesses unter Durchmesservergroesserung des Ausgangsteils eine Ueberlagerung der Verfahrensschritte Projizierdruecken und Planfliessdruecken erfolgt, wobei bei der Herstellung reliefartiger Oberflaechenkonturen ein zusaetzliches partielles Durchsetzen stattfindet. Fig. 3
Patent DD-240280-A1 (DD)
Title: Elektrolytkondensator
Inventor: JOBST KONRAD
IPC: H01G9/00
Filed: 1985-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik. Das Ziel der Erfindung besteht in einem leichten, hocheffektiven Elektrolytkondensator mit geringer Selbstentladung. Die Aufgabe der Erfindung, das Material fuer die Elektroden und einen Elektrolyten auszugeben ist dadurch geloest, dass die Elektroden aus thermostrukturiertem Polymer, das Heteroatome enthaelt, besteht und der Elektrolyt eine 0,5 bis 3 molare Loesung eines Trihalogenacetates mit den Kationen Alkalimetall oder Tetraalkylammonium in einem spannungsfesten Loesungsmittel ist. Mit dem erfindungsgemaessen Elektrolytkondensator sind im Spannungsbereich zwischen 0,5 und 2,8 V ueber 2 000 Zyklen erreichbar. Die Selbstentladung in diesem Spannungsbereich betraegt etwa 8 Stunden.
Patent DD-241017-A1 (DD)
Title: Drainagevorrichtung
Inventor: LEONHARDT ROLAND
IPC: B01D29/44
Filed: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drainagevorrichtung zur Abtrennung von Fluessigkeiten aus mono- und/oder polydispersen Suspensionen, vorzugsweise in der hydrometallurgischen Aufbereitung. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln fuer die Verbesserung der Fluessigkeitsabtrennung bei gleichbleibendem oder sinkendem Energieaufwand. Das Wesen der Erfindung ist, eine Vorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe in bekannten Einrichtungen wie Kolonnen zum Ionenaustausch o. ae. die Fluessigkeitsabtrennung ohne Veraenderungen der technologischen Prozessfuehrung intensiviert werden kann. Das erfolgt erfindungsgemaess in der Weise, dass in speziell ausgebildeten in die Kolonnen eingebauten Bauelementen die Fest-Fluessig-Trennung vorgenommen wird.
Patent DD-241739-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-substituierten 3,4,4a,5,6,7-hexa=hydro-4a-methyl-chinazolinonen
Inventor: SUESSE MANFRED
IPC: C07D239/90
Filed: 1985-10-16
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, neue biologisch aktive, teilhydrierte, 2-substituierte Hexahydro-methyl-chinazolinone der Praxis als Wirkstoffe zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess wird ein 1-Methyl-2-oxo-cyclohexancarbonsaeureester der allgemeinen Formel I in Loesung oder Suspension in einem organischen Loesungsmittel mit oder ohne Zusatz einer Base unter Erwaermen mit einem Amidin oder dessen Salz zu einer Verbindung der allgemeinen Formel II umgesetzt und diese durch Behandeln mit wasserentziehenden Mitteln in die entsprechende Verbindung der allgemeinen Formel III ueberfuehrt. Unter den Verbindungen der allgemeinen Formel III befinden sich fungizid wirksame Substanzen.
Patent DD-241841-A1 (DD)
Title: Trenneinrichtung fuer gepresstes erntegut an einer aufsammelpresse
Inventor: SCHLEMMER MANFRED
IPC: A01F15/04
Filed: 1985-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung fuer gepresstes Erntegut an einer Aufsammelpresse, die den ungebundenen Erntegutstrang in ballenfoermige Portionen trennt. Ziel ist es, mit einfachen Mitteln sowohl die Feldablage als auch die Transportfahrzeugbeladung im Parallelverfahren stoerungsfrei zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, keine baulichen Veraenderungen zu beanspruchen, die masslichen Parameter, wie Bodenfreiheit und Transportbreite, zu erhalten und die Ballentrennung durch den Erntegutstrangvorschub selbst zu steuern. Erreicht wird das dadurch, indem oberhalb der Austrittsoeffnung (6) einer Ballenschurre (4) eine Huelse (9) angeordnet ist, die einen federbelasteten Haltearm (10) gleitend in sich aufnimmt, der an seinem Vorderteil ein schwenkbares Zinkenpaar (15) aufweist, welches eine Haltewirkung gegen Auseinanderbrechen des Erntegutstranges (3) solange ausuebt, bis der Haltearm (10) bis zu einem Klemmstueck (27) ausgefahren ist und das Zinkenpaar (15) aus einer Arretierung (21) ausschwenkt und die Haltewirkung aufhebt. Der ueberstehende Erntegutstrang (3) bricht dann ueber dem Fuehrungsrohr (31) aufgrund seines Eigengewichtes ab und faellt als Ballen (30) in das Transportfahrzeug (32). Fig. 3
Patent DD-251966-A1 (DD)
Title: Manuell verfahrbarer fassadenlift
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: B66F7/02
Filed: 1986-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Wartung und Instandsetzung grosser senkrechter Gebaeude- und Anlagenflaechen insbesondere der Aussenfassaden von Wohngebaeuden in Grossplattenbauweise. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem ein Fahrkorb ueber Umlenkrollen vorzugsweise mit einem Ballast verbunden ist und die Vertikalbewegung mittels einem Zugseil durch die auf dem Fahrkorb befindliche Person erfolgt.
Patent DD-267273-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum steuern und/oder regeln des antriebs einer ringspinn- oder ringzwirnmaschine
Inventor: LOEFFLER JOACHIM
IPC: D01H1/20
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Steuern und/oder Regeln des Antriebs einer Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, bei der der Antrieb der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine in Abhaengigkeit vom Kopsaufbau, der eine stetige und eine changierende Hubbewegung der Ringbank erfordert, beeinflusst wird, bei der Mittel zum Erzeugen der stetigen und der changierenden Hubbewegung der Ringbank, Mittel zum Abgeben von Signalen aus der stetigen und aus der changierenden Hubbewegung der Ringbank und Mittel zum Verarbeiten der abgegebenen Signale angeordnet sind und die Mittel zum Verarbeiten der abgegebenen Signale mit dem Antrieb der Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine verbunden sind. Die Erfindung besteht darin, dass als Mittel zum Abgeben analoger Signale aus der changierenden Hubbewegung der Ringbank (5) ein Drehtransformator (6) angeordnet ist. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass aus der changierenden Hubbewegung der Ringbank analoge Signale gewonnen werden. Fig. 1
Patent DD-270802-A1 (DD)
Title: Halbleiterinjektionslaserdiode
Inventor: WESTPHAL KLAUS-DIETER
IPC: H01S3/05
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterinjektionslaserdiode mit streifenfoermiger laseraktiver Zone und Heterostruktur, wie sie in der Lichtleiternachrichtenuebertragung, Drueckern, Abtastgeraeten und Radargeraeten zum Einsatz kommt, die eine relative grosse Unempfindlichkeit gegen rueckgekoppelte Strahlung, eine grosse spektrale Reinheit und Stabilitaet der Mittenfrequenz erfordern. Erfindungsgemaess sind in Strahlrichtung periodisch im Abstand plL/2 voneinander isoliert Injektionselektrodenelemente ausgebildet, die in der zweiten Mantelschicht bis an die aktive Schicht heranreichen. Die Injektionselektrodenelemente sind in Strahlrichtung linsenfoermig gestaltet und bilden einen injektionsstromabhaengigen Linsenleiter aus. Die periodisch angeordneten linsenfoermig gestalteten Injektionselektrodenelemente sind mit streifenfoermigen Metallelektroden kontaktiert, wobei die oben genannten Injektionselektrodenelemente in beliebig gestalteten Halbleiterinjektionslaserdioden mit streifenfoermiger laseraktiver Zone und Heterostruktur angeordnet sind. Die Halbleiterinjektionslaserdiode ist in Fig. 2 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-273044-A1 (DD)
Title: Vakuumkopf zum foerdern von kleinteilen
Inventor: SCHOEN FERDINAND
IPC: B65G47/91
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung hat die Aufgabe, einen Vakuumkopf zum Foerdern von Kleinteilen aus lose und angeordneter Ansammlung zu schaffen, der an einem in einem offenen Behaelter hinein- und herausbewegbaren Stoessel eines Druckmittelzylinders ankoppelbar ist und die Stoesselbewegung ohne separate, fremdgesteuerte Antriebselemente fuer ein den Druckmittelzylinder steuerndes Wegeventil selbst ausloest oder unterbricht. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Boden (5) eines auf dem Stoessel (1) axial verschiebbaren Gehaeuses (3) mit Saugoeffnungen (51) versehen ist, dass ein am Stoesselende (11) befestigter Steuerkolben (6) mit umlaufenden Steuernuten (61) und Saugbohrungen (63) ausgestattet ist, dass am Gehaeuse (3) ein Druckluft- und ein Vakuumanschluss (7; 8) angebracht ist, dass das Gehaeuse (3) stoesselseitig durch eine Fuehrungsplatte (4) verschlossen ist und dass letztere und/oder die Gehaeusewand (31) nach aussen fuehrende Abluft- (41) und Ausgleichsoeffnungen (33) besitzen. Figur
Patent DD-273851-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ausserbetriebnahme von druckgasgeneratoren
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/20
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausserbetriebnahme von Druckgasgeneratoren der Festbettdruckvergasung von Kohle. Ziel der Erfindung ist die Vermeidung von Umweltbelastungen, die Senkung des Instandhaltungsaufwandes sowie die Erhoehung der Arbeitssicherheit. Aufgabe ist die Entwicklung eines Verfahrens, das die Vermeidung der Gasneubildung im abgestellten Generator sichert. Erfindungsgemaess wird nach Unterbrechung der Kohlezufuhr der Generator mit einer geringen Vergasungsmittelmenge solange weiter betrieben, bis die Kohleschuettung auf einen vertikalen Abstand von 0,2-1 m unter den Bereich der Ebene des Rohgasabzuges abgesenkt wurde und anschliessend wird der Generator mit einer geringen Dampfmenge bis zur Gasfreiheit mit Spueldampf gespuelt, vom Netz getrennt und entspannt.
Patent DD-274062-A1 (DD)
Title: Stoffdruecker fuer naehmaschinen
Inventor: KUSS PETER
IPC: D05B29/06
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoffdruecker, der bei hoechsten Arbeitsgeschwindigkeiten waehrend der Transportphase eine staendige Kontaktkraft zwischen Transporteur und Sohle gewaehrleistet. Erfindungsgemaess besteht die Sohle aus zwei voneinander getrennten Massen, ist mehrschichtig und besitzt eine Lage aus elastischem, stark daempfendem Material. Fig. 1
Patent DD-275440-A1 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: GIRNDT WOLFGANG
IPC: B65B65/04
Filed: 1988-09-08
Abstract: Antriebsvorrichtung fuer den Zufuehrteller von intermittierend arbeitenden Einwickelmaschinen mit einem am Umfang des Zufuehrtellers angreifenden Zahnradgetriebe. Die Erfindung bezweckt, einen einfach aufgebauten, raeumlich kleinen Schrittantrieb mit geringem Verschleiss und geringem Fertigungsaufwand vorzuschlagen. Es besteht die Aufgabe, eine ruck- und stossfreie Antriebsvorrichtung fuer den Zufuehrteller von intermittierend arbeitenden Einwickelmaschinen mit hoher Laufgeschwindigkeit zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Antriebsvorrichtung als Raederkoppelgetriebe aufgebaut ist, welches aus einem innen- und aussenverzahnten Zentralrad, dessen Aussenverzahnung in einen am Zufuehrteller angeordneten Zahnkranz eingreift, und einem in die Innenverzahnung eingreifenden aussenverzahnten Schubrad, welches auf einer Exzenterwelle gelagert und mittels einer im Teilkreis und im Getriebegehaeuse gelagerten Schwinge fixiert ist, besteht. Das Zentralrad und das Schubrad sind auf einer gemeinsamen Achse, welche einen Exzenter zur Aufnahme des Schubrades aufweist, gelagert und die Achse liegt waagerecht zum Zufuehrteller. Fig. 1
Patent DD-277939-A1 (DD)
Title: Schalungsplatte
Inventor: KLINGE MANFRED
IPC: E04G9/02
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalungsplatte im monolithischen Betonbau. Aufgabe der Erfindung ist es eine Schalungsplatte zu schaffen, mit der eine bessere Verbindung der Kernlage mit den Deckschichten erreicht wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in die Kernlage einer Schalungsplatte lochfoermige Ausnehmungen auf beiden Seiten verteilt eingearbeitet sind. In die lochfoermigen Ausnehmungen wird klebfaehiges elastisches Material eingepresst und mit den Flaechen verbunden. Auf die beiden Flaechen wird danach die Deckschicht aufgepresst und verleimt. Fig. 1
Patent DD-278444-A1 (DD)
Title: Anschlussarmatur fuer elektronische bauelemente und verfahren zur herstellung einer anschlussarmatur
Inventor: DOHLE RAINER
IPC: H01L21/48
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussarmatur und ein Verfahren zur Herstellung von Anschlussarmaturen, sie findet in der Elektronik bei der Herstellung von Anschlussarmaturen fuer Kompaktbaugruppen/Hybridbaugruppen oder elektronischen Bauelementen Anwendung. Bei der Anschlussarmatur sind die parallelen Anschlusselemente an ihren Enden durch Querverbindungssteg verbunden, die an ihrer Verbindungsstelle erfindungsgemaess eine definierte Sollbruchstelle in Form eines Aetzgrabens aufweisen. Beim Verfahren wird das Blech beidseitig mit unterschiedlichen Masken versehen, wobei erfindungsgemaess eine der Masken einseitig quer ueber die Anschlusselemente am Querverbindungssteg eine rechteckfoermige Unterbrechung aufweist, das Blech nasschemisch beidseitig geaetzt wird und alle Anschlusselemente einer Armatur gleichzeitig gebogen werden. Das Entfernen eines Querverbindungssteges oder beider Querverbindungsstege erfolgt durch einen Biegevorgang. Die Loesungen ermoeglichen es, Anschlussarmaturen im Raster kleiner 1 mm herzustellen und zu kontaktieren. Fig. 2
Patent DD-278412-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der spezifischen fressbelastung von schmierstoffen
Inventor: KLOSS HEINZ
IPC: G01N33/30
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefverfahren zur Bestimmung des spezifischen Fressverhaltens (ep-Verhalten) von Schmierstoffen in Getrieben ohne Einsatz in solchen. Erfindungsgemaess wird aus mindestens zwei bei unterschiedlichen Pruefbedingungen gemessenen Standardverschleisskennwerten, die auf Modellpruefeinrichtungen, z. B. Vierkugelapparat oder Timkenpruefmaschine ermittelt wurden, ueber eine Multiregressionsbeziehung die spezifische Fressbelastung im Zahnradverspannungspruefstand erhalten.
Patent DD-279552-A1 (DD)
Title: Elektrooptische anordnung fuer die wiedergabe verschiedener farben
Inventor: HERZBERG EDELTRAUT
IPC: G02F1/13
Filed: 1989-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrooptische Anordnung fuer die Wiedergabe verschiedener Farben, die zur Informationsdarstellung Effekte des nematischen Zustandes, wie den TN-, GH- oder LNP-Effekt ausnutzt und direkt mit einem mit ferroelektrischen Fluessigkristallen gefuellten Display, welches sowohl unstrukturiert als auch strukturiert sein kann, gekoppelt ist. Durch Ausnutzung des Farbaenderungseffektes bei Spannungsaenderung ist ein schneller Farbwechsel und ein Multifarbbetrieb moeglich, ohne dass das Farberzeugungssystem geaendert werden muss.
Patent DE-10002143-A1 (DE)
Title: Modular housing-free roll support frame for a C-housing of a two-high rolling mill stand comprises a box element, workpiece guides and chock retaining and guiding elements
Inventor: PALZER OTMAR
IPC: B21B31/32
Filed: 2000-01-20
Abstract: A housing-free roll support frame comprises modular box element (KE), workpiece guide and chock retaining and guiding element (KA) components. A housing-free roll support frame for holding roll pairs mounted in chocks, and for removably fitting in a housing which is open at one side and which accommodates the roll drive transmission and screw-down equipment, consists of a box element (KE) with entry and exit passages (DG), workpiece guides and, mounted on the box element (KE), retaining and guiding elements (KA) for the chock pairs (LES) of each of the two-high rolls (W).
Patent DE-10006598-A1 (DE)
Title: Critical health state detection device, especially for patients at risk, has transducer with at least one pH and/or blood pressure sensor, impedance sensor in contact with patient's skin
Inventor: WOLF BERNHARD
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-02-15
Abstract: The device has a measurement transducer (2) connected to an evaluation device (7). The transducer has at least one pH and/or blood pressure sensor and an impedance sensor in contact with the patient's skin. A memory holds physiological reference parameters for the patient. An evaluation device is wirelessly connected to the transducer, if appropriate via an intermediate station (8).
Patent DE-10011381-A1 (DE)
Title: Piezoelectric resonance component for use as piezoelectric oscillator, has several inner electrodes arranged in situations in dielectric substrate with intermediate layered dielectric position and has several outer electrodes
Inventor: KAMEDA EITARO
IPC: H03H9/10
Filed: 2000-03-09
Abstract: The piezoelectric resonance component has a capacitor substrate (2), a piezoelectric resonance element (3) fastened on the capacitor substrate; and a cap (4) which is mounted on the capacitor substrate firmly in order to wrap up the piezoelectric resonance element. The capacitor substrate has a dielectric substrate that is rectangular in form, and several inner electrodes arranged in situations in the dielectric substrate with an intermediate layered dielectric position and has several outer electrodes which in each case are connected by an internal electrode electrically and lie opposite each other at side areas of the dielectric.
Patent DE-10012337-A1 (DE)
Title: Pulse counting circuit has at least two counters, with one counter counting input pulses while simultaneously reading numerical value of other counter
Inventor: FISCHER PETER
IPC: H03K21/12
Filed: 2000-03-14
Abstract: One of at least two counters counts input pulses while simultaneously reading the numerical value of the other counter.
Patent DE-10017010-A1 (DE)
Inventor: RODEWALDT THOMAS
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: The invention relates to a method for charging and discharging a process tank. The aim of the invention is to simplify the charging and discharging of a process tank with disc-shaped substrates. To this end, the disc-shaped substrates are picked up during charging by a gripper that comprises at least two opposite gripper elements with receiving slots facing one another. The substrates are positioned above the process tank in such a manner that they are aligned with guide slots within the process tank. The gripper is lowered so as to partially lower the substrates into the process tank until they contact a lifted substrate lifting element inside the process tank. The gripper elements are then moved apart into a position in which the substrates are no longer held but are still guided in the receiving slots and they are further lowered into the process tank by lowering the lifting element. For discharging the substrates, a gripper that comprises at least two opposite gripper elements with receiving slots facing one another is positioned above the process tank in such a manner that the guide slots in the tank and the receiving slots in the gripper elements are aligned with one another. The substrates are then lifted by the substrate lifting element and introduced into the receiving slots of the gripper elements. When a predetermined position is reached, the gripper elements are moved towards one another in order to grip the substrates and the substrates are lifted out of the process tank by lifting the gripper.
Patent DE-10017463-A1 (DE)
Title: Object measuring method, has sensor used for simultaneous detection of part of measured object and reference marking defined within object coordinate system
Inventor: BLONDEAU JEAN DR
IPC: G01B11/245
Filed: 2000-04-07
Abstract: The object measuring method has at least one reference marking (10) defined within an object coordinate system (3), with simultaneous detection of part of the measured object (4) and the reference marking via a sensor (6,8) and determination of the reference coordinates for the reference marking within the sensor coordinate system (1,2).  An Independent claim for an object measuring device is also included.
Patent DE-10017897-A1 (DE)
Title: Framework system for body construction in motor industry has cylindrical tubes interconnected in different planes or at different angles by clamps with centering and indicating pin to indicate correct relative position of tubes
Inventor: TUENKERS JOSEF-GERHARD
IPC: F16B7/04
Filed: 2000-04-11
Abstract: The framework system for use in body construction in the motor industry consists of two or more cylindrical tubes(2,3) mechanically interconnected in different planes or at different angles by clamps(9,10) with half-shells screwed together. The clamping shells each has a centering and indicating pin(27) made from a material which is insensible to brittle fracture and which visually or audibly indicates the fitting accurate position of the tubes in relation to one another.
Patent DE-10022426-A1 (DE)
Title: Non-invasive measurement of vital parameters, takes place during longer interval, during rest and especially during sleep
Inventor: JANSEN KLAUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: Measured vital parameters and/or data recovered from data processing of the vital parameters, are recorded regularly over a longer interval, especially during resting phases, especially sleeping phases.  An Independent claim is included for corresponding measurement and recording equipment.
Patent DE-10024251-A1 (DE)
Title: Bleaching agent use as spot-remover, comprising storage-stable imidoperoxycarboxylic acid component stored separately from activating pH regulating component
Inventor: WEBER RUDOLF
IPC: C11D3/39
Filed: 2000-05-17
Abstract: A bleaching agent, comprises a 1-40 wt.% dispersion or solution of an O2-releasing compound of the imidoperoxycarboxylic acid type, e.g., phthalimidoperoxyhexanoic acid.  Independent claim is also included for an activator for adjusting the dispersion or solution to the pH of 8.3-10.5, comprising NaHCO3/Na2CO3 mixtures or mixtures of silicates and layered silicates with citric acid.
Patent DE-10026576-A1 (DE)
Inventor: WILLEMS JOHANN
IPC: D05B85/02
Filed: 2000-05-30
Abstract: The invention relates to a sewing-machine needle (1) comprising a shank (3) which extends from a butt (2). A thread groove (11) running in the direction of the butt (2) and originating at the eye (8) which lies on the side of the point, is provided on the peripheral surface of said shank. The base (12) of the groove is configured as a curved surface (W) which lies transversally to the shank (3) and the lateral flanks (15) of said groove, which start from the end point of the curved area, form a groove cross-section (16) which extends towards the peripheral surface (4). The aim of the invention is to achieve a robust construction comprising a practical grooved contour for guiding the thread. To achieve this, the diameter (D) of the circular arc contour of the curved surface (W) corresponds approximately to the radius (R) of the shank (3).
Patent DE-10029207-A1 (DE)
Title: Podkletnov-effect gravity machine has movable mass to shield gravity field
Inventor: CZYBOR MICHAEL
IPC: F03G3/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: The gravity machine is based on the principle of two forces of gravity acting on the two sides of the axis of rotation of a rotary body to produce rotation of the body. The machine produces energy from the shielding of a gravity field with the aid of a movable mass, which must not be solid but can be either gas or liquid, and may be set in motion in a tube system.