baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005521-U1 (DE)
Title: Wischmopp
IPC: A47L13/255
Filed: 2018-11-29
Abstract: Wischmopp dadurch gekennzeichnet: dass er aus einem schraubenförmigen Adapter (Fig.2) besteht. Der Adapter kann aus Kunststoff, Metall oder Holz gefertigt werden. Der Adapter weist beliebige Anzahl von Öffnungen (4) auf, zur Aufnahme vom Reinigungstuch/Reinigunstücher (Fig. 7), und ein Außengewinde (3), zur Aufnahme von der Mutter (Fig. 3). Der vorliegende Adapter weist eine mittige Öffnung(2) zur Aufnahme vom Besenstiel. Der Wischmopp ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine Mutter (Fig. 3), zur Befestigung der Ecken des Reinigunstuchs/Reinigungstücher(Fig. 7) aufweist. Wie in der (Fig. 1) Der Wischmopp ist dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter, statt in einer runden, in einer ovalen oder kantigen Form ausgefertigt werden kann.
Patent DE-202018101152-U1 (DE)
Title: Dichtung für ein Kabel
IPC: H02G3/06
Filed: 2018-03-01
Abstract: Dichtung (1) für ein Kabel (5) umfassend:
 ein Elastomerelement (2) mit einem Durchführkanal (4) für ein Kabel (5), wobei der Durchführkanal (4) entlang einer Längsachse (L) verläuft und zumindest eine nach innen weisende Innendichtlippe (6) für einen dichtenden Kontakt mit dem Kabel (5) aufweist und wobei das Elastomerelement (2) einen Dichtabschnitt (8) mit zumindest einer nach außen weisenden Außendichtlippe (7) für einen dichtenden Kontakt zu einem Steckergehäuse aufweist, und
 ein Verstärkungselement (3) mit einem Hülsenabschnitt (9), der in dem Durchführkanal (4) sitzt und zumindest einen nach außen weisenden Rastvorsprung (10) aufweist, der in einer Innenumfangsnut (11) des Elastomerelements (2) eingreift.
Patent DE-202018103107-U1 (DE)
Title: Bratblech sowie Standgriff für ein solches Bratblech
IPC: A47J37/01
Filed: 2018-06-04
Abstract: Bratblech mit einer Bodenplatte (2) und mit einer an zumindest einer Seite daran angeformten, sich von der Bodenplatte (2) nach oben erstreckenden Seitenwand (3), welche Seitenwand (3) zumindest in einem Wandabschnitt mit einer nach außen gegenüber der Seitenwand (3) abgewinkelten Randabschnitt (4) aufweist, und mit wenigstens einem Standgriff (7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5), umfassend einen unterseitigen Aufstand (10, 10.1, 10.2), einen Griffteil (8, 8.1) und einen Randanschlussabschnitt (6, 6.1) zum Anschließen des Standgriffes (7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5) an den Randabschnitt (4) des Bratbleches (1, 1.1, 1.2), in welchem Randanschlussabschnitt (6, 6.1) der Standgriff (7, 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5) gegenüber dem Bratblech (1, 1.1, 1.2) in vertikaler Richtung verstellbar ist.
Patent DE-202018104426-U1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
IPC: H01H75/12
Filed: 2018-08-01
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (1), mit einem Gehäuse (2), mit einer Kontaktstelle, die ein an einem schwenkbaren Kontakthebel (4) gelagertes bewegliches Kontaktstück (5) und ein feststehendes Kontaktstück (6) umfasst, mit einem Schaltwerk mit Verklinkungsstelle, das mit dem Kontakthebel (4) gekoppelt ist, mit einem magnetischen Kurzschlussstromauslöser (23) und einem thermischen Überstromauslöser (24), mit einem Auslösehebel (29), der bei der Ver- und Entklinkung der Verklinkungsstelle mitwirkt und der mit dem thermischen und dem magnetischen Auslöser (23, 24) gekoppelt ist, mit einem Schlagübertragungsteil(22), das in einer gehäusefesten Achse (29) schwenkbar gelagert ist, wobei das Schlagübertragungsteil (29) eine Koppelfunktion bereitstellt zwischen dem magnetischen Auslöser (23) und dem thermischen Auslöser (24) einerseits und dem Auslösehebel (20) und dem Kontakthebel (4) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagübertragungsteil (22) zweiteilig ausgebildet ist, mit einem ersten Teil als Drehhebel (27) zur Kopplung des thermischen Auslösers (24) mit dem Auslösehebel (20), und mit einem zweiten Teil als Schlaghebel (28) zur Kopplung des magnetischen Auslösers (23) mit dem Kontakthebel (4), wobei der Drehhebel (27) unabhängig von dem Schlaghebel (28) verschwenkbar ist, und wobei der Schlaghebel (28) zusätzlich mit dem Drehhebel (27) gekoppelt ist zur Kopplung des Schlaghebels (28) mit dem Auslösehebel (20) über den Drehhebel (27).
Patent DE-202018105380-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01B59/043
Filed: 2018-09-19
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Anbau an einen Schlepper, insbesondere in Form einer Mähmaschine (1), mit einem Anbaubock (2), der Befestigungsmittel (3) zum Befestigen am Schlepper aufweist, einem am Anbaubock (2) aufgehängten Arbeitsaggregat (4), das um eine liegende Schwenkachse (5, 6) zwischen einer abgesenkten Arbeitsstellung und einer angehobenen Transport- und/oder Vorgewendestellung schwenkbar gelagert ist sowie zumindest zwei Entlastungsfedern (7, 8) zur Gewichtsentlastung des Arbeitsaggregats (4) in der abgesenkten Arbeitsstellung, die unterschiedliche Angriffspunkte am Arbeitsaggregat (4) und/oder unterschiedliche Hebelarme bezüglich der Schwenkachse (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass für die mehreren Entlastungsfedern (7, 8) eine gemeinsame Verstellvorrichtung (9) zum gemeinsamen, aufeinander abgestimmten Verstellen der Entlastungsfedern (7, 8) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105815-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Antriebswerkzeug
IPC: B25B23/155
Filed: 2018-10-11
Abstract: Adapter (10) für ein Antriebswerkzeug, welches zum Antreiben von Werkstücken, wie Profilen oder Schrauben vorgesehen ist, umfassend
 a) ein Gehäuse (12),
 b) eine Antriebskupplung (26), mit welcher der Adapter (10) an dem Antriebswerkzeug zur Drehmomentsübertragung ankoppelbar ausgebildet ist,
 c) eine Abtriebskupplung (28), mit der der Adapter (10) an dem Werkstück zur Drehmomentsübertragung ankoppelbar ausgebildet ist,
 d) eine Übertragungsanordnung (30), welche in dem Gehäuse (12) vorgesehen ist und mit welcher das Drehmoment von der Antriebskupplung (26) auf die Abtriebskupplung (28) übertragen wird,
 e) ein Messelement (38) zur Erfassung eines zu übertragenen Drehmoments auf das Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass
 f) die Übertragungsanordnung (30) eine Antriebswelle (32) und eine Abtriebswelle (34) aufweist, wobei die Antriebswelle (32) und die Abtriebswelle (34) über eine Kupplung (36) zur Übertragung des Drehmoments gekoppelt sind.
Patent DE-202019002189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entwässerung von Straßen
IPC: B62D25/16
Filed: 2019-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Entwässerung von Straßenbelägen mit Hilfe von in Fahrzeugen anzubringenden Einbauten, dadurch gekennzeichnet, dass das von Reifen aufgewirbelte Wasser über Lamellengitter (3,13,23,33) im Radkasten (2,12,22,32) aufgefangen zu den Banketten hin abgeleitet werden kann.
Patent DE-202019005527-U1 (DE)
Title: Inselartiger Warenpräsenter
IPC: A47F5/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Aus mehreren Präsenterelementen (20) zusammengesetzter und von vier Fronten (11) für Kunden zugänglicher, inselartiger Warenpräsenter (10), bei welchem von den vier Fronten (11) jeweils zwei Fronten (11) einander gegenüberliegen, welcher eine maximale Inselhöhe (30) aufweist, welcher wenigstens an zwei einander gegenüberliegenden Fronten (11) jeweils wenigstens ein als Hochelement (21) ausgebildetes Präsenterelement (20) umfasst, das zumindest eine Seitenwand (22) aufweist, deren Seitenwandhöhe (32) zumindest 70 % der Inselhöhe (30) beträgt, und welcher an wenigstens einem Übergang (12) zwischen zwei aneinander grenzenden Fronten (11) ein als Niederelement (25) ausgebildetes Präsenterelement (20) umfasst, dessen Niederelementhöhe (35) nicht mehr als 70 % der Inselhöhe (30) und wenigstens 10 % der Inselhöhe (30) weniger als die Seitenwandhöhe (32) einer zu dem Niederelement (25) benachbarten Seitenwand (22) eines benachbarten Hochelements (21) beträgt.
Patent DE-202019103311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verriegelten Verbinden mit einem Verbindungszapfen und Anordnung
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung zum verriegelten Verbinden mit einem Verbindungszapfen (2), mit:
 - einem Grundkörper (5);
 - einer mechanischen Schnittstelle (17), die am Grundkörper (5) auf einer Grundkörperseite angeordnet und mit einer Last verbindbar ist;
 - einem Aufnahmeraum (6), der im Grundkörper (5) angeordnet und eingerichtet ist, durch eine Öffnung (22) auf einer zur Grundkörperseite gegenüberliegenden Grundkörperseite hindurch einen Endabschnitt (3) eines Verbindungszapfens (2)aufzunehmen;
 - einer Verriegelungseinrichtung (9), die dem Aufnahmeraum (6) zugeordnet und eingerichtet ist, den Verbindungszapfen (2), wenn dessen Endabschnitt (3) in den Aufnahmeraum (6) eingesteckt ist, hierin in einer Verriegelungsstellung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen aus dem Aufnahmeraum (6) zu verriegeln;
 - einer Stabilisierungseinrichtung (15), die in dem Grundkörper (5) angeordnet und eingerichtet ist, den Endabschnitt (3) des Verbindungszapfens (2) zumindest in der Verriegelungsstellung mit einer den Verbindungszapfen (2) in dem Aufnahmeraum (6) lagestabilisierenden Vorspannkraft zu beaufschlagen; und
 - einer Feststelleinrichtung (20), die dem Aufnahmeraum (6) zugeordnet und eingerichtet ist, den Verbindungszapfen (2) in dem Aufnahmeraum (6) zusätzlich lagestabilisierend zu klemmen, wenn dieser in der Verriegelungsstellung angeordnet ist.
Patent DE-202019104119-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit, Schließsystem und Betätigungseinheit
IPC: E05B49/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Bedieneinheit (1) zur Steuerung einer Verriegelungseinheit (12) insbesondere zur Verriegelung bzw. Entriegelung eines Wertbehältnisses, umfassend wenigstens eine elektronische Eingabeeinheit (5) zur Freigabe einer manuellen Betätigung der Verriegelungseinheit (12) und wenigstens eine Betätigungseinheit (3) zur manuellen Betätigung der Verriegelungseinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (3) drehbar gelagert ist und dass die Betätigungseinheit (3) derart relativ zur elektronischen Eingabeeinheit (5) angeordnet ist, dass eine manuelle Drehbewegung der Betätigungseinheit (3) keine Positionsänderung der Eingabeeinheit (5) verursacht.
Patent DE-202019104655-U1 (DE)
Title: Kinderwagen für draußen
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Kinderwagen (1) für draußen, umfassend
 einen Griff (10), mit dem der Kinderwagen (1) von Hand gehalten und geschoben werden kann;
 zwei obere seitliche Stäbe (20), die jeweils mit einem Ende des Griffs (10) schwenkbar sind, wobei ein oberer seitlicher Stab (20) mit einem Ausrastmechanismus (50) ausgestattet ist;
 zwei untere seitliche Stäbe (30), die jeweils mit einem unteren Ende des oberen seitlichen Stabs (20) schwenkbar sind, wobei an ein unteres Ende eines jeden unteren seitlichen Stabs (30) ein Vorderrad (72) montiert ist; und
 zwei Querstäbe (40), die jeweils mit einem unteren seitlichen Stab (30) um ungefähr die mittlere Stelle schwenkbar sind, wobei die Querstäbe (40) und die unteren seitlichen Stäbe (30) zusammen in eine X-Form gebracht werden, während die Querstäbe (40) jeweils mit einem Hinterrad (73) schwenkbar sind;
 wobei die unteren Enden der beiden unteren seitlichen Stäbe (30) an einem Bodenrahmen (70) befestigt sind; die oberen Enden der zwei Querstäbe (40) an einem Oberrahmen (80) befestigt sind; die Spannvorrichtung (60) eine Schwenkeinheit (61) ist, die an einer Stelle vorgesehen ist, an der der untere seitliche Stab (30) mit dem unteren Ende des oberen seitlichen Stabs (20) schwenkbar ist; die Schwenkeinheit (61) inwendig eine Nut (62) aufweist; der obere seitliche Stab (20) einen Klapper (63) aufweist; der Klapper (63) in die Nut (62) einrastbar und mit dem Ausrastmechanismus (50) aus der Nut ausrastbar ist;
 wobei dementsprechend der Klapper (63) des einen oberen seitlichen Stabs (20) in die Nut (62) eingerastet wird, damit die oberen seitlichen Stäbe (20) und die unteren seitlichen Stäbe (30) gerade Stäbe bilden können; der untere seitliche Stab (30) und der Querstab (40) übereinander gekreuzt und aufrecht angeordnet werden, um den Oberrahmen (80) eben anzuordnen, um dabei den Kinderwagen (1) aufzuklappen; der Klapper (63) nach dem Betätigen des Ausrastmechanismus' (50) aus der Nut (62) ausgerastet wird; die oberen seitlichen Stäbe (20) gegen die Schwenkeinheit (61) nach vorne gedreht werden; der untere seitliche Stab (30) und der Querstab (40), die in X-Form übereinander gekreuzt werden, zusammengeklappt werden, während der Oberrahmen (80) gesenkt wird, um dem Bodenrahmen (70) genähert zu werden und den Kinderwagen (1) zusammenzuklappen.
Patent DE-202019104869-U1 (DE)
Title: Kugelbolzengelenkanordnung mit Schmiernut
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: Motorgrader, umfassend:
 einen Rahmen (102);
 ein Arbeitswerkzeug (110);
 eine Kugelbolzengelenkanordnung (300) zum Koppeln des Arbeitswerkzeugs (110) mit dem Rahmen (102), umfassend:
 eine Gelenkpfanne,
 wobei die Gelenkpfanne eine Schmiereinrichtung (310) umfasst; und
 einen Bolzen (220),
 wobei der Bolzen (220) eine Schmiernut (250) umfasst.
Patent DE-202020000948-U1 (DE)
Title: Kühlungssystem für Handstücke von Perrmanent Make-up Systemen
IPC: H02K9/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Kühlungssystem für Handstücke von Permanent Make-up Systemen.Permanent Make-up Handstücke mit einem Antriebsaggregat das sich im Handstück befindet und bei dem die Abwärme des Antriebes über das Gehäuse, oder durch Lüftungsbohrungen oder Lüftungsschlitzen im Gehäuse abgeleitet wird.dadurch gekennzeichnetdass das Handstück mit einem elektrischen Lüfter ausgeführt ist. Die Wärmeableitung erfolgt aktiv mittels Frischluft Ansaugung und Entlüftung durch entsprechende Öffnungen im Gehäuse. Dadurch entsteht ein kontinuierlicher Luftstrom der die Wäre aus dem Gehäuse nach außen transportiert.
Patent DE-202020003906-U1 (DE)
Title: Federpaket als Komponente eines Messaufsatzes auf eine Kraftmessdose zur Simulation der Steifigkeit verschiedener Körperregionen
IPC: G01L5/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Federpaket (7) als Komponente Messaufsatz auf eine Kraftmessdose zur Simulation der Steifigkeit verschiedener Körperregionen dadurch gekennzeichnet, dass das Federpaket (7) aus einem Federgehäuse besteht, in dem auf keilförmigen Lagerflächen (1) über eine Spindel (4) mit einem Links- und Rechtsgewinde verstellbare Lager (2) gleiten, auf welchen eine Blattfeder (3) aufliegt, auf die wiederum mit dem Stößel (5) Kraft eingeleitet wird.
Patent DE-202020004415-U1 (DE)
Title: Untersetzer, insbesondere Bierdeckel, aus gepresstem Laub
IPC: A47G23/03
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie die Form eines Untersetzers, insbesondere eines Bierdeckels hat, welcher überwiegend aus dem natürlichen und nachwachsendem Rohstoff Laub besteht und durch Pressen, Walzen oder Gießen hergestellt wird.
Patent DE-202020004428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Desinfektion eines Schreibgerätes mit UV-Licht
IPC: B43K31/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Desinfektion eines Schreibgerätes (4), aufweisend mindestens ein Gehäuse (1) mit einem Belichtungsraum (2), der mit UV-Licht ausstrahlbar ist, so dass der Mantel des durch eine Öffnung in den Belichtungsraum (2) eingelegten oder eingesteckten Schreibgerätes (4) vollflächig bestrahlt wird, wobei die Öffnung zum Einlegen des Schreibgerätes (4) eine Abdeckung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Belichtungsraum (2) durch die geschlossene Abdeckung (5) vollständig verschlossen ist und die Lichtquellen (3) für das UV-Licht erst bei vollständig verschlossenem Belichtungsraum (2) aktivierbar und beim oder vor dem Öffnen des Belichtungsraumes (2) deaktivierbar sind.
Patent DE-202020005449-U1 (DE)
Title: Ein Hubkopf einer Antriebseinrichtung zum Antreiben eines Fenstervorhangs zum Heben und Senken
IPC: A47H5/14
Filed: 2020-03-16
Abstract: Hubkopf einer Antriebseinrichtung zum Antreiben eines Fenstervorhangs zum Heben und Senken, umfassend einen Körper, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Körper eine Leiterplatte angeordnet ist, an der ein Stromquellenschalter angebracht ist, der ausserhalb des Körpers freiliegend angeordnet ist.
Patent DE-202021002525-U1 (DE)
Title: Automatisierte Steuerung zum Nivellieren eines Fahrzeugs oder Anhängers mit einem marktüblichen Rad-Hebesystem, welches sich unter einem oder mehreren Reifen befindet
IPC: B66F3/46
Filed: 2021-07-29
Abstract: Automatisierte Steuerung zum Nivellieren eines Fahrzeugs oder Anhängers mit einem marktüblichen Rad-Hebesystem, welches sich unter einem oder mehreren Reifen befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die automatisierte Steuerung individuell für jedes Rad, welches auf einer dieser Rad-Hebesysteme steht, die Höheneinstellung dieser Rad-Hebesysteme übernimmt und damit das Fahrzeug oder Anhänger ausnivelliert, so dass dieser wieder gerade steht.
Patent DE-202021003054-U1 (DE)
Title: Wandkonstruktionen in Holzmassivbauweise
IPC: E04B2/02
Filed: 2021-09-25
Abstract: Wandkonstruktion zur Errichtung und Unterteilung von Gebäuden in Holzmassivbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandkonstruktion aus einer Massivholzkonstruktion Zeichnung 3 besteht, wobei Bohlen 3 mit einer Doppel-Nut-Feder-Verbindung 8 stehend nebeneinander in Längsrichtung 6 aufgereiht sind
Patent DE-202021003965-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-05-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100), zum Beleuchten eines Innenraums, aufweisend einen Lichtleiter mit mindestens einem Längstransportabschnitt (200) und mindestens einem Quertransportabschnitt (300) zum Führen von Licht,
 - wobei der mindestens eine Längstransportabschnitt (200), mindestens eine quer zu seiner Längserstreckung (L) angeordnete Lichteintrittsfläche zum Einkoppeln von Licht mindestens einer Lichtquelle in den Längstransportabschnitt (200) und entlang der Längserstreckung (L) mindestens einen Lichtaustrittsabschnitt (230) aufweist,
 - wobei der mindestens eine Quertransportabschnitt (300) flächig mit einer ersten Breitseite (320), einer der ersten Breitseite (320) gegenüberliegenden zweiten Breitseite (330) und Schmalseiten ausgestaltet ist und an mindestens einer ersten Schmalseite (350) mit dem mindestens einen Längstransportabschnitt (200) entlang der Längserstreckung (L) an dem mindestens einen Lichtaustrittsabschnitt (230) verbunden ist,
 - wobei der Längstransportabschnitt (200) eine Mantelfläche (M) aufweist, an der das eingekoppelte Licht durch Totalreflexion in dem Längstransportabschnitt (200) in Längserstreckung (L) geführt wird, wobei das Licht durch den mindestens einen Lichtaustrittsabschnitt (230) in den mindestens einen Quertransportabschnitt (300) einkoppelt und in diesem zwischen den einander gegenüberliegenden Breitseiten (320, 330) des Quertransportabschnitts (300) durch Totalreflexion geführt wird,
 - wobei der mindestens eine Quertransportabschnitt (300) sekundäre Ablenkelemente (340) aufweist, an denen das in den Quertransportabschnitt (300) eingekoppelte Licht derart abgelenkt wird, dass es an mindestens einer der einander gegenüberliegenden Breitseiten (320, 330) quer zu der von dem flächigen Quertransportabschnitt (300) aufgespannten Fläche aus dieser austritt.
Patent DE-202021102509-U1 (DE)
Title: Kaskadierendes Auffangwannensystem
IPC: F02M37/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Auffangsystem (1) zum Auffangen von Betriebsstoffen, insbesondere Kraftstoff, eines
 Systems (8) mit einem kraftstoffbetriebenen Generator (5), umfassend einen ersten Auffangbehälter (2) mit einem Volumen V1, und einen zweiten Auffangbehälter (3) mit einem Volumen V2, einen Kraftstoffbehälter (4) mit einem Volumen K, und einen Generator (5),
 wobei der erste Auffangbehälter (2) unter dem Kraftstoffbehälter (4) und oberhalb des Generators (5) angeordnet ist, das Volumen V1 zur Aufnahme einer Menge M eines aus dem Kraftstoffbehälter (4) austretenden Kraftstoffs geeignet ist, und wobei der zweite Auffangbehälter (3) unter dem Generator (5) angeordnet ist, und der erste Auffangbehälter (2) mit dem zweiten Auffangbehälter (3) in einer Fluidverbindung steht,
 wobei der zweite Auffangbehälter (3) geeignet ist, über die Fluidverbindung Kraftstoff von dem ersten Auffangbehälter (2) aufzunehmen, der über die Menge M hinausgeht.
Patent DE-202021104006-U1 (DE)
Title: Lagerkäfig für ein Strahltriebwerk
IPC: F16C27/04
Filed: 2021-07-27
Abstract: Lagerkäfig (100) für ein Strahltriebwerk, umfassend einen ringförmigen Lagerstützring (1), einen ringförmigen Flansch (3) und eine ringförmige Gruppierung von sich in Axialrichtung (a) erstreckenden Federstäben (5), die den Lagerstützring (1) und den Flansch (3) miteinander verbinden, wobei die Federstäbe (5) eine im Wesentlichen runde, insbesondere kreisrunde, Querschnittsform mit zwei konischen Abschnitten (19) aufweisen, wobei sich die konischen Abschnitte (19) in Richtung zur axialen Mitte (11) zwischen den Verbindungen der Federstäbe (5) am Lagerstützring (1) und am Flansch (3) hin verjüngen.
Patent DE-202021105988-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierte Drehkupplung
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-11-02
Abstract: Drehkupplung zum Verbinden einer drehenden Antriebswelle mit einer drehenden Abtriebswelle, umfassend:
 einen kreisförmigen Antriebsflansch (24) zum konzentrischen Verbinden mit der drehenden Abtriebswelle und einen kreisförmigen Abtriebsflansch (10) zum konzentrischen Verbinden mit der drehenden Antriebswelle, wobei der kreisförmige Antriebsflansch (24) dem kreisförmigen Abtriebsflansch (10) gegenüberliegt, wobei:
 jeder Flansch (10, 24) mehrere Zähne (16, 26) trägt, die in Richtung des gegenüberliegenden Flansches ragen,
 die Zähne (16, 26) in einem regelmäßigen Muster um die Flansche (10, 24) angeordnet sind, und
 benachbarte Zähne (16, 26) durch Zwischenräume getrennt sind, die nicht kleiner sind als die Breiten der Zähne an dem gegenüberliegenden Flansch; und
 die kreisförmigen Flansche (10, 24) so positioniert sind, dass die Zähne (16) auf dem kreisförmigen Antriebsflansch (24) in die Zwischenräume zwischen den Zähnen (26) auf dem kreisförmigen Abtriebsflansch (10) ragen, und die Seiten der Zähne (16) auf dem Antriebsflansch (1024) in die Seiten der Zähne (26) auf dem Abtriebsflansch (10) eingreifen, um ein Drehmoment vom Antriebsflansch (24) auf den Abtriebsflansch (10) zu übertragen;
 wobei eine Schicht (32) aus Wärmeisoliermaterial zwischen den ineinandergreifenden Seiten benachbarter Zähne (16, 26) angeordnet ist, um die Übertragung von Wärme zwischen dem Antriebsflansch (24) und dem Antriebsflansch (10) zu verhindern.
Patent DE-202022104140-U1 (DE)
Title: Frequenzverriegelte Schaltung für variable Frequenztopologie
IPC: H02M3/335
Filed: 2022-07-22
Abstract: Eine frequenzverriegelte Schaltung (100) für eine Topologie mit variabler Frequenz, die so ausgebildet ist, dass sie einen Pulsweitenmodulations-(PWM)-Controller (110) triggert, um eine Frequenz eines von dem PWM-Controller (110) ausgegebenen Treibersignals (V DRV ) zu sperren, wobei die frequenzverriegelte Schaltung (100) für die Topologie mit variabler Frequenz umfasst:
 eine Wechselstromwellen-Erzeugungsschaltung (200), die das Treibersignal (V DRV ) empfängt und umwandelt, um ein Wechselstromwellensignal (V tri ) zu erzeugen; und
 einen Komparator (300), der elektrisch mit der Wechselstromwellen-Erzeugungsschaltung (200) verbunden ist und das Wechselstromwellensignal (V tri ) empfängt, wobei der Komparator (300) das Wechselstromwellensignal (V tri ) mit einem Referenzsignal (V ref ) vergleicht, um ein Vergleichsausgangssignal (V out ) zu erzeugen;
 wobei als Reaktion auf ein Feststellen, dass das Wechselstromwellensignal (V tri ) größer ist als das Referenzsignal (V ref ), das Vergleichsausgangssignal (V out ) den PWM-Controller (110) dazu triggert, das Treibersignal (V DRV ) von einem Spannungspegel in einen anderen Spannungspegel umzuwandeln, um die Frequenz zu sperren, und der eine Spannungspegel sich von dem anderen Spannungspegel unterscheidet.