baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105907-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Stellsystem, mit einem Elektromotor (4), wobei durch eine Drehbewegung dessen Rotors ein Stellelement ein- oder ausgefahren wird, und mit einer dem Elektromotor (4) zugeordneten Bremse (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (12) eine mit dem Rotor des Elektromotors (4) mitrotierende erste Aufnahme mit einem ersten Ring (14) aus magnetisierbarem Material aufweist, wobei dieser Ring (14) eine erste Anordnung von in dessen Umfangsrichtung beabstandeten, diskreten magnetisierten Bereichen (14.1–14.12) aufweist und eine stationäre zweite Aufnahme mit einem zweiten Ring (16) aus magnetisiertem Material aufweist, wobei dieser Ring (16) eine zweite Anordnung von in dessen Umfangsrichtung beabstandeten, diskreten magnetisierten Bereichen (16.1–16.2) aufweist, wobei bei Stillstand des Elektromotors (4) magnetisierte Bereiche (14.1–14.12 und 16.1–16.12) der ersten und zweiten Anordnung in Abstand gegenüberliegend angeordnet sind und damit ein Rastmoment für den Elektromotor (4) generieren.
Patent DE-202016106626-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung, Abscheideeinrichtung umfassend eine solche Befestigungseinrichtung und Kraftfahrzeug umfassend eine solche Abscheideeinrichtung
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-11-28
Abstract: Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung zumindest einer, vorzugsweise zumindest teilweise elektrisch arbeitenden, Abscheideeinrichtung, insbesondere eines Plasmaabscheiders (1), an zumindest eine mit zumindest einer Brennkraftmaschine in Wirkverbindung stehenden Komponente (17), wobei die Befestigungseinrichtung (5) zumindest bereichsweise zumindest einen zumindest bereichsweise mit der Komponente (17) verbindbaren Flansch (7) umfasst.
Patent DE-202017000024-U1 (DE)
Title: Maske
IPC: A61F9/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Maske zur Abdeckung von Gesichtspartien 1, wobei diese a) einen Hauptkörper 4; b) mindestens ein selbstwärmendes Element 6; und c) mindestens eine Halterung 2 umfasst.
Patent DE-202017006714-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Keiltriebwerkzeugs
IPC: B30B15/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung ausgebildet zur insbesondere positionssensorlosen Positionsüberwachung und Beurteilung der korrekten Position Pi eines Schiebers insbesondere Arbeitsschiebers eines Keiltriebwerkzeugs (2) in einer Presse (11) bei der Betätigung des Schieberbettes des Keiltriebwerkzeugs (2) von einer Endposition (XE) zurück in seine Ausgangsposition (XA) mittels einer Feder, vorzugsweise einer im Keiltriebwerkzeug (2) angeordneten Gasdruckfeder (10) beim Öffnen der Presse (11) von einer unteren in eine obere Pressenposition, wobei Mittel vorgesehen sind, um eine mittelbare und indirekte Positionserfassung des Schiebers vorzunehmen, bei der zumindest die Rückstellkraft der Feder (10) erfasst und ausgewertet wird.
Patent DE-202017100572-U1 (DE)
Title: Verbindungselement, Verbindungsanordnung, Batteriemodul-Trägeranordnung und Batteriemodul
IPC: H01R4/02
Filed: 2017-02-02
Abstract: Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist: ein erstes Metallverbindungselement, wobei das erste Metallverbindungselement einen Nietabschnitt aufweist; und ein zweites Metallverbindungselement, wobei das zweite Metallverbindungselement einen Passabschnitt aufweist, wobei der Passabschnitt so gestaltet ist, dass er mit dem Nietabschnitt des ersten Metallverbindungselements eine Nietpresspassung ausbildet, und der Passabschnitt und der Nietabschnitt so gestaltet sind, dass sie durch Schweißen so zu verbinden sind, dass sie einen ersten geschweißten Abschnitt ausbilden.
Patent DE-202017102691-U1 (DE)
Title: Buck-Boost-Konverter mit verbessertem THD-Verhalten
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Konverter zur Versorgung einer LED-Last (1), aufweisend:- einen getakteten Konverter, insbesondere einen Buck-Boost-Konverter (2) mit einem Schalter (3),- wobei der Schalter (3) durch eine Regelschaltung (4) angesteuert wird, die ein Rückführsignal (5), insbesondere einen den Strom durch die LED-Last oder durch eine Diode wiedergebenden Wert, mit einem Sollwert (6) vergleicht (7), abhängig von dem Vergleichsergebnis eine Einschaltzeitdauer Tfür den Schalter (3) bestimmt und entsprechend den Schalter (3) ansteuert, gekennzeichnet durch- eine Phasenverschiebungseinheit (9), die in dem Pfad vom Abgriff des Rückführsignals (5) zu dem Ansteuersignal des Schalters (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202017102741-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Fahrzeuglabel
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-05-08
Abstract: Fahrzeuglabel, das Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Lichtquellen, die zum Beleuchten in einer ungesteuerten, statistisch verteilten Pseudozufallssequenz konfiguriert sind, wobei jede zugehörige Lichtquelle in einer ersten Beleuchtungssequenz und einer nachfolgenden zweiten Beleuchtung leuchtet; und eine Steuerung, die betriebswirksam mit der Vielzahl der Lichtquellen gekoppelt ist und einen Zähler darin aufweist, wobei der Zähler die nachfolgende Beleuchtungssequenz bestimmt, während die erste Beleuchtungssequenz stattfindet.
Patent DE-202017102774-U1 (DE)
Title: Kabelführungsvorrichtung und Energieversorgungssystem
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Kabelführungsvorrichtung (107; 207) für ein Leitungskabel (5), das aus einem an einem in eine Fahrrichtung (F) verfahrbaren elektrischen Verbraucher (1) angeordneten Reservoir (4) ausgebbar bzw. einholbar ist, die Kabelführungsvorrichtung (107; 207) weist eine um eine Pendelachse (P) drehbar angeordnete Pendelschwinge (184; 284) mit einer Kabelführung (186) für das Leitungskabel (5) auf, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelschwinge (184; 284) gegenüber der Pendelachse (P) linear bewegbar ist.
Patent DE-202017104068-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Filterkanne
IPC: A47J31/20
Filed: 2017-07-07
Abstract: Aufbau einer Filterkanne, umfassend: einen Behälter (10), der an seiner Oberseite mit einer Öffnung (11) versehen ist, wobei die Öffnung (11) an einer Seite mit einer Gießtülle (12) ausgebildet ist, wobei an einer Seite des Behälters (10) ein Handgriff (14) vorgesehen ist, eine Abdeckung (20), die an der Öffnung (11) des Behälters (10) drehbar angeordnet ist und einen sich in Richtung des Innenraums des Behälters (10) erstreckenden ringförmigen Teil (21) aufweist, der an einer Seite mit einer Mehrzahl von Wasserableitungsöffnungen (22) versehen ist, wobei eine Durchgangsbohrung (23) mittig in der Abdeckung (20) ausgbeildet ist, und eine Filtervorrichtung (30), die eine erste Filtereinheit (31), eine Gewindestange (32) und eine zweite Filtereinheit (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filtereinheit (31) im Innenraum des Behälters (10) ausgebildet ist, wobei die Gewindestange (32) durchgehend durch die Durchgangsbohrung (23) der Abdeckung (20) angebracht ist, wobei sich der untere Abschnitt der Gewindestange (32) in den Innenraum des Behälters (10) erstreckt und mit der ersten Filtereinheit (31) verbunden ist, sodass eine Bewegung der ersten Filtereinheit (31) nach oben oder unten durch die Gewindestange (32) steuerbar ist, wobei sich der obere Abschnitt der Gewindestange (32) oberhalb des Behälters (10) erstreckt, und wobei die zweite Filtereinheit (34) an der Unterseite des ringförmigen Teils (21) der Abdeckung (20) angebracht ist, um einen Isolierraum (26) im ringförmigen Teil (21) der Abdeckung (20) zu bilden, der hindurchgehend mit den Wasserableitungsöffnungen (22) verbunden ist, wobei eine Durchgangsbohrung (342) zum Hindurchführen der Gewindestange (32) mittig in der zweiten Filtereinheit (34) ausgebildet ist, und wobei ein Dichtungsring (343) am Umfang der zweiten Filtereinheit (34) angeordnet ist, wobei durch den Kontakt des Dichtungsrings (343) mit der Innenwandfläche des Behälters (10) das Risiko von Leckagen weitestgehend ausgeschlossen wird.
Patent DE-202017104871-U1 (DE)
Title: Spannsystem
IPC: B23B31/20
Filed: 2017-08-14
Abstract: Spannsystem zum Einspannen eines Schafts, insbesondere eine Werkzeugschafts eines Werkzeugs, insbesondere eines Fräsers, mit a) einem Spannfutter (1) mit einer Spannzangenaufnahme (4) zur Aufnahme einer Spannzange (3), wobei sich die Spannzangenaufnahme (4) in distaler Richtung konisch erweitert und das Spannfutter (1) ein Außengewinde (10) aufweist, und b) einer Spannmutter (2) mit einem Innengewinde (11), wobei die Spannmutter (2) mit ihrem Innengewinde (11) auf das Außengewinde (10) des Spannfutters (1) aufgeschraubt ist, so dass die Spannmutter (2) und das Spannfutter (1) durch eine Gewindeverbindung (9) miteinander verbunden sind, um die Spannzange (3) in dem Spannfutter (1) einzuspannen, dadurch gekennzeichnet, c) dass die Spannmutter (2) an ihrer Innenseite eine zylindrische Führungsfläche (21) aufweist, d) dass das Spannfutter (1) an seiner Außenseite eine zylindrische Führungsfläche (20) aufweist, und e) dass die zylindrischen Führungsflächen (20, 21) des Spannfutters (1) einerseits und der Spannmutter (2) andererseits eine Passung bilden, um die Spannmutter (2) zu stützen und koaxial auszurichten.
Patent DE-202018001860-U1 (DE)
Title: Treibstoff-/Elektro-/Akkukettensäge mit Absaugvorrichtung
IPC: B27G3/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Eine Treibstoff-/Elektro-/Akkukettensäge gekennzeichnet durch eine Absaugvorrichtung,die den Sägeabfall in einen am unteren Gerät befestigten Auffangbehälter hineinsaugt.
Patent DE-202018004631-U1 (DE)
Title: Gestell, insbesondere in Form eines Dreibeins
IPC: A47C9/10
Filed: 2018-10-06
Abstract: Gestell, insbesondere in Form eines Dreibeins, mit mehreren, stangenartigen Beinen, die zentral an einem Verbindungsteil befestigt sind, wobei das Gestell in eine platzsparende Transportstellung zusammenklappbar ist, in der die Beine weitgehend parallel ausgerichtet sind, sowie das Gestell in eine Nutzstellung auseinander klappbar ist, in welcher die Beine verschränkt ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Beinen (2) mindestens eine konkav ausgerundete Stützfläche (5) zur flächigen Stützung der Beinoberfläche angeordnet ist, insbesondere zwei derartiger Stützflächen (5, 5') vorgesehen sind, welche die jeweilige Beinoberfläche in Nutzstellung einander gegenüberliegend flächig berühren.
Patent DE-202018101166-U1 (DE)
Title: Magnetischer Motor
IPC: H02K33/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Magnetischer Motor mit einem Gehäuse aus einem unmagnetischen Material, wobei an einem geschlossenen Lager eine Getriebezapfwelle montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Zapfwelle ein zylindrischer Rotor aus dem unmagnetischen Material befestigt ist, mit einer Mehrzahl von auf seiner Seitenfläche angebrachten bogenförmigen, dicht aneinander angepassten, mit radialer Magnetisierung und der gleichen Bindekraft aufweisenden Permanentmagneten, die entlang der einen Hälfte der Seitenfläche des Rotors mit S-Pol und an der zweiten Hälfte mit N-Pol nach außen ausgerichtet sind, wobei deren Wechselwirkung mit dem Statormagnet-Schieber durch den Umwandler einer Hin- und Herbewegung in eine Drehbewegung den Rotor in Drehbewegung bringt.
Patent DE-202018103571-U1 (DE)
Title: Wandabdeckung für eine Küche
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Wandabdeckung (1) für eine Küche, umfassend einen Mehrschichtverbund mit folgenden Schichten: a) eine obere Schicht (2) aus hartem Kunststoff, b) eine gleichartige untere Schicht (4) aus hartem Kunststoff, c) eine zwischen diesen beiden Schichten (2, 4) angeordnete Kernschicht (3) aus druckfestem Kunststoff, d) eine an der unteren Schicht (4) aus hartem Kunststoff angeordnete weichere Schaumstoffschicht (5), und e) eine an der Schaumstoffschicht (5) angeordnete, untere Klebeschicht (6) zum Aufkleben auf eine Küchenwand (7).
Patent DE-202018105286-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung zur Ausbringung von Schüttgut
IPC: E01C19/20
Filed: 2018-09-14
Abstract: Fahrbare Vorrichtung (1) zum mengenmäßig individuell gesteuerten Ausbringen eines Schüttgutes (2) wie Erdreich, Sand, Schotter, Asphalt, Beton oder dergleichen, wobei das Schüttgut (2) zunächst in einen von Wänden (4, 5) gebildeten Zwischenspeicher (7) hineingeschüttet wird, wobei die quer zur Arbeitsrichtung (8) orientierte hintere Wand des Zwischenspeichers (7) als Schild oder Rakel (6) fungiert und zumindest höhenverstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Wand (6) in einzelne vertikale Wand-Segmente (18a - 18n) unterteilt ist und jedes dieser Wand-Segmente (18a - 18n) einzeln höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018105584-U1 (DE)
Title: Sonnenlampe
IPC: F21S10/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Das Sonnenlicht simulierende Sonnenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - mehrere gleichmäßig in einer Leiterplatte verteilte erste LED-Leuchten, zweite LED-Leuchten und dritte LED-Leuchten,
 - einen Grundträger, der eine Steuereinheit und ein Stromversorgungsgerät umfasst, und
 - einen Lampenschirm, der aus einem transluzenten Material angefertigt und an dem Grundträger angeordnet ist, um zwischen dem Grundträger und dem Lampenschirm einen Raum zu erzeugen, wobei
 - die Leiterplatte in dem Raum aufgenommen ist,
 - die mehreren ersten LED-Leuchten, zweiten LED-Leuchten und dritten LED-Leuchten unterschiedliche Farbtemperaturen aufweisen, und
 - mit der Steuereinheit eine individuelle stufenweise Steuerung der mehreren ersten LED-Leuchten, zweiten LED-Leuchten und dritten LED-Leuchten in Hinsicht auf ihre Helligkeit durchgeführt werden kann.
Patent DE-202018107227-U1 (DE)
Title: Stapelbares Kühlelement
IPC: F25D3/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Kühlelement umfassend:
 ein Gehäuse in der Form eines Quaders;
 eine erste Fläche des Gehäuses aufweisend eine Mehrzahl von Aussparungen;
 eine zweite Fläche des Gehäuses gegenüber der ersten Fläche aufweisend eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die sich von dieser nach außen erstrecken;
 wobei die Vorsprünge und Aussparungen derart dimensioniert und angeordnet sind,
 dass sich ein Vorsprung an der zweiten Fläche mit einer Aussparung in einer ersten Fläche eines zweiten Gehäuses in der Form eines Quaders verbindet.
Patent DE-202019003037-U1 (DE)
Title: Handballenauflage zum Schreiben mit einem Eingabestift (Stylus) auf einem Tablet oder Smartphone Die Vorrichtung gleicht den Höhenunterschied des Tablets zur Unterlage aus und ermöglicht so ein bequemes Schreiben bis zum Bildschirmrand
IPC: G06F3/039
Filed: 2019-07-20
Abstract: Handballenauflage zur Aufnahme eines Tablets, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Handballenauflage (1) identisch mit der Dicke des Tablets (2) oder Smartphones ist und dadurch eine höhengleiche Vergrößerung der Tablet-Oberfläche erreicht wird.
Patent DE-202019003557-U1 (DE)
Title: Modul zur Umrüstung von Klappmessern mit Zweihandbedienung zur Einhandbedienung
IPC: B26B1/02
Filed: 2019-08-17
Abstract: Modul zur Umrüstung von Klappmessern mit Zweihandbedienung zur Einhandbedienung, welches auf dem Klingenrücken eines Zweihandmessers montiert werden kann und das eine Nut und eine Klemmverbindung aufweißt, dadurch gekennzeichnet, dass der Modul-Grundkörper (1) eine Nut (4), eine ergonomische Unterseite (5) und mindestens einer Bohrung mit Gewinde (2), sowie ein stukturelle Oberseite (3) aufweist.
Patent DE-202019003892-U1 (DE)
Title: Vertikale Pflanzenregale und Zierelemente für den urbanen Hobbygärtner
IPC: A01G9/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Pflanzen-/ Anzuchtregal oder Möbelstück ein oder mehrstöckig, dadurch gekennzeichnet, dass die eingesetzten Pflanzen eine Neigung nach mindestens einer Seite aufweisen, vorzugsweise nach vorne in die Frontpartie des Möbelstückes. Neigungen der Pflanzen und der Platte (3) sind auch in alle anderen Richtungen möglich. Die Neigung wird durch einen Winkel beschrieben.
Patent DE-202020000898-U1 (DE)
Title: Indiaca-Ball aus Kunstleder mit 3 Putenfedern
IPC: A63B67/183
Filed: 2020-03-04
Abstract: Indiaca Ball für Handspiel mit Putenfedern, aufweisend 3 Putenfedern (1) eingefasst in einen Federnhalter aus PVC (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese in eine Kunststofftrompete aus PVC (3) eingerastet wird, welche in ein kreisförmiges Kunstlederunterteil (4) eingepresst wird.
Patent DE-202020001708-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur Gasgrillgerät zum Garen von Speisen
IPC: A47J37/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Hochtemperatur Gas-Grillgerät zum garen von Speisen mit zwei seitlich angeordneten, jeweils für sich horizontal verschieb- und um 90°drehbaren Hitzequellen. Diese Hitzequellen sind dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Keramik-Platten-Gasbrenner (2) in der Größe von 100x100mm bis 200×400mm an einem Stahlblechgehäuse (1) angeordnet sind, um geeignetes Grillgut mit konstanter Temperatur von über 700°C zu garen bzw. mit einer Hochtemperatur Grillkruste zu versehen.
Patent DE-202020100777-U1 (DE)
Title: Anschlussband aus Kunststoff
IPC: E06B1/62
Filed: 2020-02-13
Abstract: Abschlussband (1) aus Kunststoff zum Abdichten einer Fuge (2) zwischen einer Rahmenkonstruktion (3), insbesondere einer Tür- und/oder Fensterrahmenkonstruktion, und einer Bitumenabdichtung (4), wobei das Abschlussband (1) zwecks Herstellung einer Klebeverbindung mit der Rahmenkonstruktion (3) mit wenigstens einem entlang des Bandes verlaufenden Randstreifen eines einkomponentigen Klebstoffes (5) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussband (1) einen mit der Bitumenabdichtung (4) verbindbaren, nämlich verflämmbaren, Butylkautschuk mit anorganischen Füllstoffen enthält, wobei das Abschlussband (1) eine Zusammensetzung aus 27-37, insbesondere 32 Gew.% Butylkautschuk, aus 51-65, insbesondere 58 Gew.% anorganischen Füllstoffen, aus 0,5-1,5, insbesondere 1 Gew.% UV- Stabilisatoren und Ozonschutzmitteln, aus 2-6, insbesondere 4 Gew.% Farbpigmenten, aus 2-6, insbesondere 4 Gew.% Verarbeitungshilfsmittel und Aktivatoren und aus 0,5-1,5, insbesondere 1 Gew.% Vulkanisationshilfsmittel, aufweist.
Patent DE-202020100964-U1 (DE)
Title: RFID-Elektronikanordnung und hiermit ausgestattete Fahrzeugkomponente
IPC: H04B1/59
Filed: 2020-02-21
Abstract: RFID-Elektronikanordnung (01), umfassend:- einen Leiterbahnträger (1) mit einer oder mehreren Leiterbahnen,- ein mit dem Leiterbahnträger (1) verbundenes Kühlblech (4) mit zwei gegenüberliegenden, durch einen umlaufenden Rand miteinander verbundenen Flachseiten, und- einen auf dem Leiterbahnträger (1) angeordneten RFID-Chip (2), wobei:- wenigstens ein Teil der Leiterbahnen des Leiterbahnträgers (1) zu einer mit dem RFID-Chip (2) verbundenen Leiterschleife (3) ausgeführt sind,- das Kühlblech (4) eine Aussparung (5) aufweist,- die Aussparung (5) von der einen zur anderen Flachseite reicht,- die Aussparung (5) deckungsgleich mit der Leiterschleife (3) ausgeführt ist, und- die Aussparung (5) eine Öffnung zum Rand hin aufweist.
Patent DE-202020101863-U1 (DE)
Title: Steckschlüsselnuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2020-04-06
Abstract: Steckschlüsselnuss (1) mit
 einem Steckschlüsselantrieb (2) einen Ends zum drehfesten Ansetzen eines Antriebs;
 einem Steckschlüsselabtrieb (3) anderen Ends mit einer Öffnung (32) zur lösbaren und drehfesten Aufnahme des Kopfes einer zu drehenden Schraube; und
 einem in einer Bohrung (11) innerhalb der Steckschlüsselnuss (1) zwischen dem Steckschlüsselantrieb (2) und dem Steckschlüsselabtrieb (3) angeordneten Magneten (14) zum lösbaren Halten des Schraubenkopfes mit Hilfe einer von dem Magneten erzeugten Magnetkraft in der Öffnung (32) in dem Schlüsselabtrieb;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bohrung (11) zum Boden der Öffnung (32) hin durch eine Tragschulter (16) begrenzt ist, welche als Anschlag für den Magneten (14) in der Bohrung dient.
Patent DE-202021003414-U1 (DE)
Title: Transport- und Sortierbehälter für Surfwachs
IPC: B65D6/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Schutz auf die Anordnung der Wachsfächer (8) in einer gemeinsamen Kiste (1)mit Unterteilungen und Bezeichnungen der unterschiedlichen Temperaturbereiche (4).
Patent DE-202021100225-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Anlernen von maschinellen Lernsysteme für Bild-verarbeitung
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Anlernen eines maschinellen Lernsystems (60) für Bildverarbeitung, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speichermedium umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit folgenden Schritte ausführt:
 Initialisieren von Parametern (θ) des maschinellen Lernsystems (60) und eines Metaparameters (ϕ);
 Mehrmaliges Ausführen folgender Schritte als Schleife mit einer vorgegebenen Anzahl von Iterationen (t) oder bis ein Konvergenzkriterium hinsichtlich eines Anlernfortschrittes erfüllt ist:
 Bereitstellen eines Stapels (engl. batch) von Trainingsdatenpunkte;
 Manipulieren der bereitgestellten Trainingsdatenpunkte oder eines Trainingsverfahrens zum Optimieren der Parameter (θ) des maschinellen Lernsystems oder eines Aufbaus des maschinellen Lernsystems basierend auf dem Metaparameter (ϕ);
 Ermitteln einer Kostenfunktion (l) abhängig von den aktuellen Parametern (θ) des maschinellen Lernsystems und dem aktuellen Metaparameter (ϕ);
 Anpassen der aktuellen Parameter (θ t ) abhängig von einem ersten Gradienten
         (       ∇       θ   t           l   t       )     ,         welcher hinsichtlich der aktuellen Parametern über die ermittelte Kostenfunktion für die Trainingsdatenpunkte ermittelt wurde; und
 dann, wenn mehr als einmal der Schritt des Manipulierens ausgeführt wurde (t > 1), wird der Metaparameters (ϕ) abhängig von einem zweiten Gradienten
         (       ∇       ϕ     t-1             l   t       )     ,         welcher hinsichtlich des im vorhergehenden Schritt verwendeten Metaparameter über die ermittelte Kostenfunktion ermittelt wurde, angepasst.
Patent DE-202021102295-U1 (DE)
Title: Bürostuhl mit Muskelbeanspruchungsfunktion
IPC: A47C9/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Bürostuhl (1) für die Einhaltung einer aufrechten Sitzposition während der Arbeit umfassend
 ein Untergestell (2),
 ein zum Untergestell (2) kippbares, eine Sitzfläche umfassendes Sitzelement (4), sowie
 vorzugsweise eine Rückenlehne (5),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Sitzelement (4) mit einem stangenartigen Körper (6) verbunden ist, der von der Unterseite des Sitzelementes (4) nach unten, vorzugsweise senkrecht nach unten, verlaufend angeordnet ist,
 das Sitzelement (4) über eine Gelenkeinrichtung (11) am Untergestell (2) derart gelagert ist, dass bei einer Auslenkung des dem Sitzelement (4) gegenüberliegenden Endbereichs des stangenartigen Körpers (6) zum Untergestell (2) ein Verkippen des Sitzelementes (4) zum Untergestell (2) erfolgt.
Patent DE-202022002336-U1 (DE)
Title: Cloudbasiertes System für die zentrale Speicherung, Verarbeitung und Bereitstellung von kühlkettenbezogenen Daten
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-11-02
Abstract: Cloudbasiertes IT-System zur zentralen Administration, Speicherung, Verarbeitung und Bereitstellung von kühlketten-relevanten Daten und Ereignissen
Patent DE-202022101596-U1 (DE)
Title: Gurtschloss-Steckzunge
IPC: B60R22/18
Filed: 2022-03-25
Abstract: Steckzunge für ein Gurt-Rückhaltesystem für Krankentransporte, mit:
 einer Zungenplatte mit einer Gurtdurchführung; und
 einem der Gurtdurchführung gegenüberliegenden Gurtumlaufsteg, um den herum bei Benutzung ein Gurt gelegt wird und der quer zu seiner Längsrichtung verschieblich gehaltert ist,
 wobei der Gurtumlaufsteg zwei zueinander parallele Stege aufweist, wobei am in Bezug auf die Steckzunge äußeren Steg eine oder mehrere rotierbare Rollen oder Walzen angeordnet sind.
Patent DE-202022102320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln einer Stuhlprobe eines Lebewesens
IPC: A61J1/10
Filed: 2022-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sammeln einer Stuhlprobe eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, mit
 einem hohlförmigen Grundkörper (2), der eine Umfangswand (5) aufweist und an seiner oberen Stirnseite und unteren Stirnseite offen ausgebildet ist, und
 einem an seiner Oberseite offenen Sammelbeutel (3), der einen Aufnahmeraum für eine Stuhlprobe bildet und derart an dem Grundkörper (2) befestigt ist, dass eine aus dem Grundkörper (2) untenseitig austretende Stuhlprobe in dem Sammelbeutel (3) aufgenommen werden kann.