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Patent DE-102014112154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur klassierung von feststoff- produktfraktionen, trennvorrichtung und zerkleinerungsanlage
Inventor: WINTER FRANK
IPC: B07B4/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassierung von Feststoff-Produktfraktionen eines kryogen vermahlenen Feststoffes oder Feststoffgemisches in einer Trennvorrichtung. Erfindungsgemäß wird der Trennvorrichtung ein temperiertes Trenngas mit einer definierten Taupunkttemperatur zur Herstellung einer definierten Gasatmosphäre innerhalb eines Trennraumes der Trennvorrichtung zugeführt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Trennvorrichtung zur Klassierung von Feststoff-Produktfraktionen eines kryogen vermahlenen Feststoffes oder Feststoffgemisches und eine Zerkleinerungsanlage zur Zerkleinerung von Feststoffen und/oder Feststoffgemischen unter kryogenen Bedingungen und Auftrennung des durch die Zerkleinerung gebildeten Produktgemisches.
Patent DE-102014114457-A1 (DE)
Title: Zubehörbaugruppe für Dacheindeckelemente
Inventor: ZIELINSKI PAUL
IPC: E04D13/10
Filed: 2014-10-06
Abstract: Beschrieben wird eine Zubehörbaugruppe für Dachziegel (11) mit einer Schneeschutzvorrichtung (3) fixierbar an oder auf einem der Dacheindeckelemente und mit einer Sturmklammereinrichtung (2) fixierbar an oder auf der Dachunterkonstruktion zwecks Halterung von einem oder mehreren der Dacheindeckelemente auf der Dachunterkonstruktion. Wesentlich ist, dass die Schneeschutzvorrichtung (3) unter Einwirkung der Sturmklammereinrichtung (2) an oder auf dem ihr zugeordneten Dachziegel fixiert ist.
Patent DE-102014115170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von anisotrop nasschemisch geätzten optischen Gittern
Inventor: LÖCHEL BERND
IPC: G02B5/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von anisotrop nasschemisch geätzten optischen Gittern. Dieses umfasst die Schritte Bereitstellen eines einkristallinen Siliziumsubstrats, wobei eine Flächennormale einer Oberfläche des Siliziumsubstrats einen spitzen Winkel zu einer Richtung mit geringer Ätzrate im Kristall aufweist, Aufbringen einer Ätzmaskierung auf diese Oberfläche, anisotropes nasschemisches Ätzen und Entfernen der Ätzmaskierung. Die Entfernung von Graten, die aus Unterätzung der Ätzmaskierung resultieren, erfolgt erfindungsgemäß mittels mechanischen Ionenstrahlätzens.
Patent DE-102014115657-A1 (DE)
Title: Chipscale-Diodenpaket ohne äußere Leiterstifte und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIEN CHING-HOHN
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein neuartiges Chipscale-Diodenpaket kann aufgrund nicht vorhandener äußerer Leiterstifte so klein wie ein Chip zugunsten höherer Maßgenauigkeit gefertigt werden, so dass das Diodenpaket in geeigneter Weise mithilfe von Automatisierungseinrichtungen in automatisierter Serienfertigung produziert werden kann; das produzierte Diodenpaket kann einen oder mehrere Diodenchips enthalten, um vielseitige Funktionen in nützlicheren Anwendungen zu erhöhen, und kann beispielsweise als SMT-Diodenpaket oder ein SMT-Diodenpaket vom Anordnungstyp ausgeführt werden; und da das erfindungsgemäße Diodenpaket ohne bleihaltige Materialien hergestellt wird, erfüllt es alle Anforderungen bezüglich des Umweltschutzes.
Patent DE-102014116039-A1 (DE)
Title: System für Kommunikationen mit sichtbarem Licht
Inventor: YAMASAKI SHIGEAKI
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-11-04
Abstract: In einem System für Kommunikationen mit sichtbarem Licht erfasst eine zweite Steuereinheit 31 Identifikationsinformationen und zusätzliche Informationen von einem ersten Funksignal, das durch eine zweite Funkkommunikationseinheit 30 empfangen wird, und wählt einen Inhalt, der den Identifikationsinformationen und den zusätzlichen Informationen entspricht, unter mehreren Inhalten aus, die in einer Datenbank 32 gespeichert sind. Ferner sendet die zweite Steuereinheit 31 ein zweites Funksignal, das den ausgewählten Inhalt umfasst, von der zweiten Funkkommunikationseinheit. Eine erste Steuereinheit 22 erfasst den Inhalt von dem zweiten Funksignal, das durch eine erste Funkkommunikationseinheit 23 empfangen wird, und ermöglicht es einer Wiedergabeeinheit 25, den erfassten Inhalt wiederzugeben. Folglich ist, da Inhalt, der nicht nur den Identifikationsinformationen ID der Sendevorrichtung sondern auch den zusätzlichen Informationen entspricht, die die persönlichen Informationen des Benutzers und dergleichen umfassen, dem Benutzer bereitgestellt wird, ein Effekt des Bereitstellens zweckmäßiger Informationen, die verschiedenen Bedingungen entsprechen, für den Benutzer vorhanden.
Patent DE-102014202134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Bohrung und Zylinderblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: MORAWITZ URBAN
IPC: F02F1/18
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer beschichteten, inneren Oberfläche (4), insbesondere zum Herstellen einer beschichteten Bohrung (1) eines Verbrennungsmotors Vorgeschlagen wird, dass das Verfahren zumindest mit den folgenden Schritten durchgeführt wird: – Herstellen eines im Rohling vorliegenden Basiskörpers (3); – Aufbohren der Bohrung (1) und Vorbearbeiten derselben; – Aufbringen einer Email-Beschichtung (2) auf die innere Oberfläche (4) der Bohrung (1), und – Nachbehandlung der beschichteten Bohrung (1), wobei sich die Email-Beschichtung (2) mit dem Grundwerkstoff der Bohrung (1) metallurgisch durch Phasenbildung verbindet.
Patent DE-102014202189-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Bremsvorrichtung für eine automatische Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eine Bremsvorrichtung für eine automatische Feststellbremse umfasst ein Bremssattelgehäuse mit einem Innenraum zur Aufnahme eines Fluids, einen Bremskolben, der in dem Bremssattelgehäuse entlang einer Achse axial verschiebbar angeordnet ist, und einen Plunger, der in dem Bremssattelgehäuse koaxial zu dem Bremskolben verschiebbar angeordnet ist. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bremsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betätigen einer Bremsvorrichtung für eine automatische Feststellbremse bereitzustellen, die die Bremsfunktion auf einfach Weise zuverlässig bereitstellt. Die Bremsvorrichtung ist hierfür derart ausgebildet, dass der Plunger über das Fluid im Innenraum des Bremssattelgehäuses hydraulisch eine Kraft auf den Bremskolben übertragen kann, und der Plunger mechanisch eine Kraft auf den Bremskolbenübertragen kann, wobei der Plunger (7) über eine Spindel (6) und eine Spindelmutter (4) eine Kraft auf den Bremskolben (3) übertragen kann.
Patent DE-102014205045-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: F16D3/12
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Hubkolbenmotor mit Zylinderabschaltung, mit einer Eingangsseite, einer Ausgangsseite, einer Kupplung und einer Dämpfereinrichtung, wobei zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite ein Drehmomentschluss mittels der Kupplung selektiv herstellbar ist, wobei die Dämpfereinrichtung ausgebildet ist, eine Drehschwingung eines zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite zu übertragenden Drehmoments zumindest teilweise zu reduzieren, wobei die Dämpfereinrichtung wenigstens ein erstes und ein zweites Fliehkraftpendel, wenigstens ein Energiespeichersystem und eine Rotationsmasse umfasst, wobei wenigstens eines der beiden Fliehkraftpendel mit dem Energiespeichersystem gekoppelt ist, wobei das andere Fliehkraftpendel mit der Rotationsmasse und die Rotationsmasse mit dem Energiespeichersystem gekoppelt ist.
Patent DE-102014207545-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydroaggregat einer schlupfgeregelten, hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: F15B13/08
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (13) für ein Hydroaggregat einer schlupfgeregelten, hydraulischen Fahrzeugbremsanlage. Zu einer platzsparenden Unterbringung von Dämpferkammern sieht die Erfindung einer Verlängerung von Aufnahmen (5‘) für Umschaltventile/Trennventile oder Bremsdruckaufbauventile einer Schlupfregelung der Fahrzeugbremsanlage vor, die eine Unterbringung der Dämpferkammern in den Aufnahmen (5‘) für die Magnetventile ermöglicht.
Patent DE-102014208121-A1 (DE)
Title: Seitlicher Einstiegsbereich für Personenkraftwagen
Inventor: PLAUM MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen seitlichem Einstiegsbereich (1) für einen Personenkraftwagen mit einem Wagenboden, wobei der Einstiegsbereich (1) mehrere Türöffnungen mit jeweils einem Türflansch (VT, HT) zur Anlage einer jeweiligen Fahrzeugtür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gesamtform der Türflansche (VT, HT) zumindest in einem unteren Abschnitt (2, 3), der wenigstens näherungsweise parallel zu dem Wagenboden verläuft, vom Wagenäußeren aus gesehen eine konvexe Form ist.
Patent DE-102014209361-A1 (DE)
Title: Pferdetrensengebiss mit zwei seitlichen Ringen und einem Bügel
Inventor: BAUMANN HEINZ
IPC: B68B1/06
Filed: 2014-05-16
Abstract: Das Pferdetrensengebiss hat zwei seitliche Ringen (20, 22) und einen zwischen diesen angeordneten Bügel (24), der entweder zwei Gelenke (26, 28) und einen Mittenabschnitt (30) oder ein Gelenk (26) hat. Der Bügel (24) weist zwei Seitenabschnitte auf. Jeder Seitenabschnitt (29, 31) hat ein von dem mindestens einen Gelenk (26, 28) entferntes Ende mit einer Ringbohrung (32) für die frei bewegliche Aufnahme jeweils eines der Ringe (20, 22). Und weist in der angegebenen Reihenfolge folgende Bereiche auf, – einen Lefzenbereich (60), der sich unmittelbar an die Ringbohrung (32) anschließt und einen im Wesentlichen runden Querschnitt aufweist, – einen Übergangsbereich (62), – einen Vorsprungbereich (64), der einen im Wesentlichen unrunden Querschnitt und eine nach vorn weisende Steuerkante (66) ausbildet, die eine Länge von 6 bis 30% der Gebissweite aufweist. Im Übergangsbereich (62) liegt eine stetige, weiche Überleitung vom im Wesentlichen runden Lefzenbereich (60) zum unrunden Vorsprungbereich (64) vor.
Patent DE-102014222787-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Brennraumdrucks
Inventor: WOLFF JANPETER
IPC: G01L23/22
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung eines Brennraumdrucks in einem Brennraum (32) einer Brennkraftmaschine, welche einen Kraftaufnehmer (10) umfasst. Dabei ist der Kraftaufnehmer (10) derart in einem Zylinderkopf (30), welcher den Brennraum (32) abschließt, angeordnet, dass der Kraftaufnehmer (10) eine Bewegung eines ersten Bereichs (24) des Zylinderkopfes (30) relativ zu einem zweiten Bereich (22) des Zylinderkopfes (30) erfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Erfassung eines Brennraumdrucks in einem Brennraum (32) einer Brennkraftmaschine, wobei der Brennraum (32) von einem Zylinderkopf (30) abgeschlossen ist, und wobei eine Bewegung eines ersten Bereichs (24) des Zylinderkopfes (30) relativ zu einem zweiten Bereich (22) des Zylinderkopfes (30) von einem Kraftaufnehmer (10) erfasst wird.
Patent DE-102014224392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität eines Kraftfahrzeugs bei Betätigung einer Lenkung in einer Kurvenfahrt und Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VEIT JAN-SÖREN
IPC: B62D6/04
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität eines Kraftfahrzeugs (K) bei Betätigung einer Lenkung (1) in einer Kurvenfahrt, wobei aufgrund einer durch einen Fahrer aufgebrachten Lenkbewegung (LB, Δl) ein Lenkwinkel (α) an lenkbaren Rädern (VR) des Kraftfahrzeugs (K) vorgegeben wird. Durch Aufbringung einer weiteren Lenkbewegung (b) wird ein gegenüber der Fahrervorgabe (α) geänderter Lenkwinkel (α') an den lenkbaren Rädern (VR) eingestellt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die weitere Lenkbewegung (b) der fahrerseitigen Lenkbewegung (Δl) entgegengesetzt ist und durch die weitere Lenkbewegung (b) eine elastische Befestigung der starr (19) mit der Karosserie unmittelbar oder mittelbar (18) verbundenen Lenkung (1) simuliert wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann auf den Einsatz einer teuren, elastischen Befestigung der Lenkung an der Karosserie verzichtet werden.
Patent DE-102015003140-A1 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: NAHRWOLD OLAF
IPC: F15B1/24
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Kolbenspeicher, umfassend ein Gehäuse (1), welches einen Druckraum (2) begrenzt und einen verfahrbaren Kolben (3) aufnimmt, wobei im Druckraum (2) ein kompressibles Fluid aufgenommen ist, wobei der Kolben (3) eine Gehäuseseite (4) aufweist, welche dem Druckraum (2) zugewandt ist und wobei der Kolben (3) eine Arbeitsseite (5) aufweist, welche einem Arbeitsfluid zuwendbar ist, welches den Kolben (3) bewegen kann, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Kolbenspeicher anzugeben, bei welchem eine gute Dichtung und Führung des Kolbens sichergestellt sind, selbst wenn der Durchmesser des Gehäuses eine Aufweitung erfährt, wobei die Festigkeit, das Gewicht und die Kosten des Kolbenspeichers möglichst optimiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufbuchse (6) vorgesehen ist, innerhalb welcher der Kolben (3) verfahrbar ist.
Patent DE-102015007049-A1 (DE)
Title: Verfahren mit einem elektronischen Probenfluidnehmer zum Erzeugen und Bereitstellen von in umgebungsluftdichten Behältern abgefüllten Fluidproben für die Analyse und/oder Grenzwert-Überwachung
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sequentiellen Befüllen von Behältern (2, 2p) mit Probefluid (9) für die Analytik und/oder Grenzwert-Überwachung mittels eines elektronischen, vzw. mobilen Probenfluidnehmer-Gerätes (1) mit folgenden wesentlichen Verfahrensschritten: Maschinelles (5, 7, 8), vollautomatisiertes und einkanaliges (6sn) Luft- bzw. Gas-Entleeren (Unterdruck-Erzeugen, 8, 8k) eines zu befüllenden installierten Behälters (2) und anschließendes rein Druckdifferenz-basiertes Befüllen (7, 4, 5) mittels eines Abfüllarmes (3m) in Form einer Hohlnadel (3n, 6sn), vzw. Injektionsnadel (3n, 6sn), die umgebungsluftdicht in die gummielastische Membran (2e/2vg) des Behälters (2), vzw. Durchstichflasche (2), eingestochen ist. Dieses Entleeren und Befüllen erfolgt Schaltventile-(5-) und Elektronik-(4-)gesteuert. Zumindest in diesen beiden Phasen ist der Behälter (2, 2p) umgebungsluftdicht gemacht. Eine zweite, ebenfalls zerstörungsfrei trennbare Kupplung (3k) ist als rein mechanische Kupplung (3k) vorhanden, die die Positionsstabilität des Behälters (2) sicherstellt.
Patent DE-102015007173-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung gebundener und einen Umschlag oder eine Buchdecke aufweisender Druckerzeugnisse
Inventor: LANDWEHR HEIKO
IPC: B42C11/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die den Rückenbereich begrenzenden Biegelinien des Umschlages einer Broschur bzw. der Harteinband eines Buches werden durch Erzeugen von Nuten vorbereitet, wozu im Umschlaganleger eines Klebebinders bzw. in der Deckenzufuhr einer Buchfertigungsstraße eine Nutvorrichtung mit bzgl. des Nutvorganges ortsfesten Messern vorgesehen ist.
Patent DE-102015009737-A1 (DE)
Title: ,,Anordnung für einen Kraftstoff und Wasser Laserinjektor mit Laserzündung"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F02P23/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Lasereinspritzvorrichtung mit Gemisch Zündung, dadurch gekennzeichnet, dass der Laser (4) nach durchlaufen des optischen Koppelelementes (5), des variooptischen Elementes (6) und des optischen Fensters (7, 32) in den Verdampfer Kegel (22, 36) geführt wird und dass die Strömungsverbindungen (11n, 33n) mit den Düsen (13n, 35n) mit dem Verteilerzylinder (8, 38) und dem Verdampfer Kegel (22, 36) in Strömungsverbindung stehen, wobei der Kraftstoff über die Kraftstoffzufuhr (10) in den Verdampfer Kegel (22) und das Wasser über die Wasserzufuhr (30) in den Verdampfer Kegel (37) eingebracht wird und bei aktivem Laser (4) mittels des Zündpunktes I (21) und des Zündpunktes (37) verdampfen und über die Düsen (13n) bzw. die Düsen (35n) in den Brennraum abgespritzt werden, wobei der Laser (4) nach Durchlaufen der Bohrung (19) im Brennraum die Zündpunkte II (16) bis zu den Zündpunkten n (15) bildet.
Patent DE-102015010627-A1 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumententafel (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper (4), und mit zumindest einem Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6), wobei der Grundkörper (4) sowie das zumindest eine Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) jeweils Verbindungselemente (10) zur gegenseitigen Verbindung umfassen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (18; 14) an dem Grundkörper (4) einerseits und an dem zumindest einen Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) andererseits ausgebildet ist, wobei eine elektrische Kontaktierung durch die elektrischen Kontaktelemente (18; 14) zwischen dem Grundkörper (4) und dem zumindest einen Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) im Falle korrekter Verbindung der Verbindungselemente (10) hergestellt wird, und wobei die elektrische Kontaktierung zur Bildung eines elektrischen Stromkreises (26) in der Instrumententafel (2) und/oder dem Bedien- und/oder Anzeigeinstrument (6) verwendet wird, und wobei der elektrische Stromkreis (26) ausgebildet ist, um ein optisches und/oder akustisches und/oder elektrisches Signal auszulösen.
Patent DE-102015011823-A1 (DE)
Title: Schaltkupplung
Inventor: HAU CHRISTOPH
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltkupplung für ein Zahnradgetriebe, bei der die Innenverzahnung (3) einer Schaltmuffe erste Flanken (10), die mit der Führungs-Außenverzahnung (1) eines Muffenträgers in Eingriff stehen, nicht mit Zähnen der Sperr-Außenverzahnung (4) eines ersten Synchronrings in Kontakt treten und eine Hinterlegung (11) mit einem axialen Auslauf (12) aufweisen, der einen ersten axialen Abstand (A) von einer synchronringseitigen Stirnseite (S) der Flanke (10) aufweist, und zweite Flanken (20) zur Aktuierung der Sperr-Außenverzahnung (4) aufweist, die ebenfalls mit der Führungs-Außenverzahnung (1) in Eingriff stehen, wobei die ersten und zweiten Flanken (10, 20) in Umfangsrichtung paarweise alternieren und/oder die zweiten Flanken (10) eine Hinterlegung (21) mit einem axialen Auslauf (22) aufweisen, der einen zweiten axialen Abstand (B) von einer synchronringseitigen Stirnseite (S) einer in Umfangsrichtung nächsten ersten Flanke (10) aufweist, der größer als der erste axiale Abstand (A) des axialen Auslaufs (12) der Hinterlegung (11) dieser in Umfangsrichtung nächsten ersten Flanke (10) ist.
Patent DE-102015012344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: G01C25/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (10), bei welchem wenigstens ein Kalibrierungsobjekt (12) in zumindest eine vorgebbare Stellung relativ zur Kamera (10) bewegt wird, wobei die Stellung des Kalibrierungsobjekts (12) und eine Orientierung, welche das Kalibrierungsobjekt (10) in der Stellung einnimmt, mittels einer Methode der Theorie der optimalen Experimente ermittelt werden.
Patent DE-102015013585-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung zum Lagern von Werkstücken, insbesondere zur Herstellung wenigstens eines Fahrzeugs
Inventor: LANGER LISSY
IPC: B66F9/07
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (10) zum Lagern von Werkstücken, insbesondere zur Herstellung wenigstens eine Fahrzeugs, mit einem ersten Lagerriegel (12a), in welchem eine Mehrzahl von ersten Behältern (14) zum Aufnehmen von Werkstücken übereinander anordenbar sind, mit wenigstens einem zweiten Lagerriegel (12b), in welchem eine Mehrzahl von zweiten Behältern (14) zum Aufnehmen von Werkstücken übereinander anordenbar sind, mit einer Transporteinrichtung (20) zum Fördern der Lagerriegel (12a, b) relativ zueinander, und mit einer relativ zu den Lagerriegeln (12a, b) bewegbaren Entnahmeeinrichtung (26), mittels welcher der jeweilige Behälter (14) aus dem jeweiligen Lagerriegel (12a, b) entnehmbar und in dem jeweiligen Lagerriegel (12, b) anordenbar ist.
Patent DE-102015015369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum individuellen Beschallen von Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: G10K11/24
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum individuellen Beschallen von Insassen eines Fahrzeugs (1). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass in zumindest einem Sitz (5) des Fahrzeugs (1) zumindest ein Aktor (7) zum Erzeugen von Vibrationen eingesetzt wird, die im Körper des auf dem Sitz (5) befindlichen Insassen wahrnehmbaren Körperschall erzeugen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein solches Fahrzeug (1).
Patent DE-102015100415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums
Inventor: BAER CHRISTOPH
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-01-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums (2) in einem Behälter (3) mit einer Elektronikvorrichtung (4) und einer Signalleiteranordnung (5). Dabei beaufschlagt die Elektronikvorrichtung (4) die Signalleiteranordnung (5) mit elektromagnetischen Signalen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Bestimmung des Füllstands vorzuschlagen, die vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Signalleiteranordnung (5) mehrere Abstrahlvorrichtungen (6) aufweist und dass die Elektronikvorrichtung (4) ein Maß für ein Abstrahlverhalten einer Abstrahlvorrichtung (6) bereitstellt.
Patent DE-102015102807-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine Halbleiter-Sheet-Einheit umfasst, die eine Source und einen Drain verbindet
Inventor: WU JIUN-PENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, einen ersten Source/Drain (S/D), einen zweiten S/D und eine Halbleiter-Sheet-Einheit. Das Substrat erstreckt sich in einer horizontalen oder im Wesentlichen horizontalen Richtung. Der erste S/D ist auf dem Substrat ausgebildet. Der zweite S/D ist über dem ersten S/D angeordnet. Die Halbleiter-Sheet-Einheit erstreckt sich in einer vertikalen oder im Wesentlichen vertikalen Richtung und verbindet den ersten S/D und den zweiten S/D. Es ist auch ein Verfahren zur Herstellung der Halbleitervorrichtung offenbart.
Patent DE-102015106768-A1 (DE)
Title: Abdeckschale für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät mit einer Abdeckschale, Verfahren zum Anbringen einer Abdeckschale an ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts und Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Abdeckschale für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
Inventor: POETTING MICHAEL
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckschale (302) für ein Gehäuse (304) eines Haushaltsgeräts. Die Abdeckschale (302) umfasst eine erste Schalenkomponente (400) zum Abdecken von in das Gehäuse (304) integrierten technischen Elementen des Haushaltsgeräts und eine zweite Schalenkomponente (402) zum Abdecken der ersten Schalenkomponente (400), wobei die zweite Schalenkomponente (402) stoffschlüssig mit der ersten Schalenkomponente (400) verbunden ist und zumindest teilweise aus einem transparenten Material gefertigt ist.