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Patent DE-102018113277-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere zur Befestigung flächiger Bauteile, zum Beispiel Abschirmteile, an einem Befestigungspartnerteil
Inventor: HEISELBETZ GERALD
IPC: F16B21/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung, insbesondere zur Befestigung flächiger Bauteile (2) an einem Befestigungspartnerteil (100) aufweisend ein Hülsenelement (3) und ein Konterelement (4), wobei ein Befestigungselement (5) eine Durchgangsöffnung (6) das Hülsenelement (3) durchgreift und dem Hülsenelement (3) eine erste Wirkfläche (8) zum Zusammenwirken mit einer ersten Seite (9) des Bauteils (2) und dem Konterelement(4) eine zweite Wirkfläche (10) zum Zusammenwirken mit einer zweiten Seite (11) des Bauteils (2) zugeordnet sind, wobei das Bauteil (2) beim bestimmungsgemäßen Befestigen des Befestigungselements (5) am Befestigungspartnerteil (100) zwischen den beiden Wirkflächen (8; 10) zumindest in einer Axialrichtung (A) der Befestigungsvorrichtung (1) spielfrei, insbesondere klemmend gehalten ist.
Patent DE-102018113804-A1 (DE)
Title: Scheibenfilter
Inventor: GOMMEL AXEL
IPC: B01D33/23
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (7) zur Aufnahme der Suspension (1), einer sich horizontal im Behälter (7) erstreckenden, rotierbar gelagerten und mit einem Antrieb (2) gekoppelten Hohlwelle (3), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (3) befestigten, axial voneinander beabstandeten und flüssigkeitsdurchlässigen Filterscheiben (4), deren Innenraum mit der Hohlwelle (3) in Verbindung steht, wenigstens einem Zulauf (5) für die Suspension (1) sowie zwischen den Filterscheiben (4) angeordneten Stoffausläufen (6),Dabei sollen Beschädigungen dadurch vermieden werden, dass die Menge und/oder die Stoffdichte der dem Behälter (7) zugeführten Suspension (1) in Abhängigkeit vom Drehmoment des Antriebs (2) gesteuert werden.
Patent DE-102018116012-A1 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf zum ermöglichen eines unidirektionalen durchflusses unter einer vorwärts- und rückwärtsdrehung der verdrängerpumpe
Inventor: GARCIA PETE R
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-07-02
Abstract: Eine Hydraulikanordnung beinhaltet eine Pumpe, die von einer Abtriebswelle eines Getriebes oder eines Transaxle angetrieben wird, und einen Hydraulikkreislauf, der ein druckbetätigtes Steuerventil und eine Vielzahl von Rückschlagventilen beinhaltet. Die Rückschlagventile sind so angeordnet, dass unabhängig von der Drehrichtung der Pumpe die Ansaugseite der Pumpe immer in Fluidverbindung mit einem Sumpf und die Druckseite der Pumpe immer in Fluidverbindung mit einer der Einlassöffnungen des Steuerventils steht. In einer Drehrichtung der Pumpe wird der Druck in einer Leitung an eine Steuerungsöffnung eines Steuerventils geleitet, um ein Steuerelement zu überführen, das einen Auslass der Pumpe mit dem Fluidsystem des Getriebes oder des Transaxle verbindet. In der anderen Drehrichtung wird die Steuerungsöffnung nicht mit Druck beaufschlagt und das durch eine Feder vorgespannte Steuerelement verbindet die andere Auslassöffnung der Pumpe mit dem Fluidsystem des Getriebes.
Patent DE-102018117083-A1 (DE)
Title: Sich drehende brennstoffeinspritzdüsenbaugruppe
Inventor: GERMANO FRANCESCO
IPC: F02M61/12
Filed: 2018-07-13
Abstract: Eine sich drehende Brennstoffeinspritzdüsenbaugruppe für einen Fahrzeugmotor beinhaltet eine Basis, eine interne Spitze, eine mittlere koaxiale Spitze, und eine externe koaxiale Spitze. Die interne Spitze kann ausgestaltet sein, sich zwischen einer ausgefahrenen geschlossenen Position und einer eingefahrenen offenen Position relativ zur Base zu bewegen. Die mittlere koaxiale Spitze kann eine Öffnung beinhalten, die in einer Basis der mittleren koaxialen Spitze definiert ist, beinhalten. Die Basis und die Öffnung liegen an der internen Spitze an, wenn die interne Spitze sich in der ausgefahrenen geschlossenen Position befindet. Die externe koaxiale Spitze kann sich zwischen einer ausgefahrenen offenen Position und einer zurückgefahrenen geschlossenen Position relativ zur Basis bewegen. Die externe koaxiale Spitze beinhaltet eine Vielzahl von Aperturen, die mit der mindestens einen Öffnung in der mittleren koaxialen Spitze bei einem vorgegebenen Ereignis ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102018118236-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Fehlerdiagnose bei einem Kontrollsystem
Inventor: DECIUS NIKOLAUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kontrollsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Steuergerät (2) und einer mit dem Steuergerät (2) signalübertragend verbundenen Leistungselektronik (6) zur Bestromung eines elektrischen Verbrauchers (4) in einem Normalbetrieb des Kontrollsystems.Um einen ordnungsgemäßen Betrieb eines Kontrollsystems für ein Kraftfahrzeug auch in einem Fehlerfall zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass das Kontrollsystem genau einen zu dem mindestens einen Brückenzweig (6.1, 6.2, 6.3) schaltungstechnisch im Wesentlichen gleich ausgebildeten Reservezweig (14) aufweist und in Abhängigkeit eines Fehlers in einem des mindestens einen Brückenzweigs (6.1, 6.2, 6.3) das Kontrollsystem mittels des dem fehlerhaften Brückenzweig (6.1) zugeordneten Steuergeräts (2) von dem Normalbetrieb in einen Reservebetrieb überführbar ist, wobei der fehlerhafte Brückenzweig (6.1) mittels mindestens eines Trennschalters (8) von dem korrespondierenden elektrischen Verbraucher (4) trennbar ist und der Reservezweig (14) mittels mindestens eines Zuschalters (16) mit diesem elektrischen Verbraucher (4) derart verbindbar ist, dass der Reservezweig (14) den fehlerhaften Brückenzweig (6.1) in dem Reservebetrieb des Kontrollsystems schaltungstechnisch ersetzt.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fehlerdiagnose bei einem derartigen Kontrollsystem.
Patent DE-102018122115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umgebungserfassung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIEDER FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umgebungserfassung eines Fahrzeugs, insbesondere zum Überwachen einer Funktion einer Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Erfassen wenigstens einer Objektinformation x k (t n ) über zumindest ein fahrzeugexternes Objekt (k) zu einem ersten Zeitpunkt (t n ) und Erfassen wenigstens einer Objektinformation x k (t n-l ) über zumindest ein fahrzeugexternes Objekt (k) zu wenigstens einem zeitlich vor dem ersten Zeitpunkt (t n ) liegenden zweiten Zeitpunkt (t n-l ) unter Verwendung zumindest eines Umfelderfassungssensors; Ableiten von Objektinformation x‘ k (t n-l ) durch Verwendung der erfassten Objektinformation x k (t n-l ) und den Daten zumindest eines Umfelderfassungssensors von Zeitpunkt (t n-l+1 ) bis Zeitpunkt (t n ); Prognostizieren einer Objektinformation (x‘ k (t n )) für den ersten Zeitpunkt (t n ) anhand der Objektinformation x‘ k (t n-l ); Vergleichen der für den ersten Zeitpunkt (t n ) prognostizierten Objektinformation (x‘ k (t n )) mit der erfassten Objektinformation (x k (t n )) und Berechnen einer Differenz zwischen der prognostizierten Objektinformation (x‘ k (t n )) und der erfassten Objektinformation (x k (t n )); und Verifizieren der erfassten Objektinformation (x k (t n )) für den Fall, dass die Differenz zwischen der prognostizierten Objektinformation (x‘ k (t n )) und der erfassten Objektinformation (x k (t n )) innerhalb eines vorgebbaren Grenzbereichs liegt.
Patent DE-102018123513-A1 (DE)
Title: Unterschutzvorrichtung
Inventor: MAIER RAINER
IPC: E04F17/06
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschutzvorrichtung für eine Lichtschachtabdeckung, umfassend einen Rahmen und ein im Rahmen aufgespanntes Netz, wobei der Rahmen einen Klemmbereich zur Befestigung der Unterschutzvorrichtung zwischen einer Lichtschachtabdeckung und einem Lichtschachtrand und eine Befestigungsvorrichtung für das Netz aufweist.
Patent DE-102018123762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Störungserkennung bei einem Radarsystem eines Fahrzeuges
Inventor: FEI TAI
IPC: G01S7/40
Filed: 2018-09-26
Abstract: Verfahren zur Störungserkennung bei einem Radarsystem (10) eines Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen (600) einer Erfassungsinformation (102) eines Erfassungssignals (101) des Radarsystems (10) als eine initiale Erfassungsstufe (600), um eine bereitgestellte Erfassungsinformation (102a) zu erhalten,- Durchführen wenigstens einer Verarbeitung (601, 602, 603, 604, 605) anhand der bereitgestellten Erfassungsinformation (102a) als jeweils eine weitere Erfassungsstufe (601, 602, 603, 604, 605), um jeweils eine verarbeitete Erfassungsinformation (102b, 102c, 102d, 102e, 102f) zu erhalten,- Durchführen wenigstens einer Interferenzdetektion (620) bei den Erfassungsstufen (600, 601, 602, 603, 604, 605) anhand verschiedener der Erfassungsinformationen (102a, 102b, 102c, 102d, 102e, 102f) zur Erkennung einer Störung.
Patent DE-102018124840-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Reibeinrichtung
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-10-09
Abstract: Zweimassenschwungrad mit einer Primärmasse und einer Sekundärmasse, die entgegen der Wirkung mindestes einer Bogenfeder gegeneinander verdrehbar sind, wobei die Bogenfeder in einer durch einen Primärmassenflansch und einen Primärmassendeckel gebildete Bogenfederaufnahme der Primärmasse angeordnet ist, und die Sekundärmasse einen Sekundärflansch umfasst, wobei zwischen Primärmassendeckel und Sekundärflansch ein Reibring angeordnet ist.
Patent DE-102018130364-A1 (DE)
Title: Koexistenz von vollrahmen- und teilrahmen-inaktivitätsbild-aktualisierungen
Inventor: KWA SEH
IPC: G06F1/32
Filed: 2018-11-29
Abstract: Hierin werden Techniken zum Koordinieren von Leistungsverwaltung zwischen einer Plattform und einer Tafel offenbart. Bereitgestellt werden Geräte, Techniken und Schaltungen zum Bestimmen, ob Leistungsverwaltungsfunktionen in einer Tafel einzuleiten sind, und zum Senden eines Signals von einer Plattform an die Tafel, das eine Angabe enthält, dass keine Rahmenaktualisierungen erwartet werden und Leistungsverwaltungsfunktionen eingeleitet werden können.
Patent DE-102018132502-A1 (DE)
Title: Rotorblech, Rotor und elektrische Maschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: TAN KAE SHYUAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-12-17
Abstract: Rotorblech (1), das eine zentrale Ausnehmung (3) aufweist und in eine Mehrzahl von Sektoren (4) mit jeweils einem ersten Halbsektor (5) und einem durch eine radiale Zentrallinie (7) vom ersten Halbsektor (5) abgegrenzten zweiten Halbsektor (6) untergliedert ist, wobei innerhalb des ersten Halbsektors (5) eine Durchgangsöffnungsanordnung (8) mit einer Magnettaschendurchgangsöffnung (9), die zwei parallele, sich entlang einer Erstreckungsrichtung (17) erstreckende Randlinien (15, 16) aufweist, ausgebildet ist und innerhalb des zweiten Halbsektors (6) eine zur Durchgangsöffnungsanordnung (8) bezüglich der Zentrallinie (7) spiegelsymmetrische weitere Durchgangsöffnungsanordnung (14) ausgebildet ist, wobei die erste Durchgangsöffnungsanordnung (8) eine Entlastungsdurchgangsöffnung (10) aufweist, die in ein inkreisfreies Trapez (15) mit zwei parallel zur Zentrallinie (7) verlaufenden Grundseiten (26, 27) und zwei Schenkeln (28, 30), die sich auf einer einen ersten Winkelabstand (32) von der Zentrallinie (7) aufweisenden ersten Geraden (29) bzw. auf einer einen zweiten Winkelabstand (33) von der Zentralline (7) aufweisenden zweiten Geraden (31) erstrecken, einbeschrieben ist, wobei sich die erste Gerade (29) und die zweite Gerade (31) unter einem spitzen Winkel schneiden und der erste Winkelabstand (32) und der zweite Winkelabstand (33) jeweils größer als ein Magnettaschenwinkelabstand (19) der Erstreckungsrichtung (17) von der Zentrallinie (7) sind.
Patent DE-102018132600-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktive Durchflussmesssonde, Messaufbau und Verfahren zur Ermittlung eines Durchflusses und/oder eines Einbauwinkels
Inventor: BIER THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetisch-induktive Durchflussmesssonde zur Ermittlung des Durchflusses und/oder der Durchflussgeschwindigkeit eines Mediums, die ein Frontteil mit einem ein Zentrum aufweisenden Frontende, ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete magnetfelderzeugende Vorrichtung zur Erzeugung eines durch die Frontplatte hindurchreichenden Magnetfeldes und eine Mess- und Auswerteeinheit umfasst, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der Frontplatte drei einen galvanischen Kontakt mit dem Medium bildende Messelektroden angeordnet sind, die drei Messelektrodenpaare bilden, und dass die Mess- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, an mindestens zwei Messelektrodenpaaren, insbesondere an drei Messelektrodenpaaren eine induzierte Messspannung zu erfassen und den Durchfluss und/oder der Durchflussgeschwindigkeit des Mediums in Abhängigkeit der jeweiligen Messspannungen zu ermitteln.
Patent DE-102018202427-A1 (DE)
Title: Kombinierte Sitz-Treppen-Anordnung für ein mehrstöckiges Fahrzeug, insbesondere ein mehrstöckiges Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: PRENZEL ERIC
IPC: B64C1/24
Filed: 2018-02-16
Abstract: Eine kombinierte Sitz-Treppen-Anordnung für ein mehrstöckiges Fahrzeug, insbesondere ein mehrstöckiges Luft- oder Raumfahrzeug, umfasst einen faltbaren Passagiersitz; eine Treppe, welche dazu ausgebildet ist, ein Oberdeck mit einem Unterdeck über eine Treppenluke zu verbinden; und zumindest eine Bodenklappe, welche zwischen einer Gebrauchsposition der Treppe bei geöffneter Treppenluke und einer Gebrauchsposition des faltbaren Passagiersitzes bei geschlossener Treppenluke beweglich ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Bodenklappe in der Gebrauchsposition des faltbaren Passagiersitzes zumindest einen Teilbereich der Treppenluke verschließt und wobei die Bodenklappe mit einer Sitzbefestigung ausgebildet ist, an welcher der faltbare Passagiersitz befestigt ist.
Patent DE-102018202473-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten von Verbundwerkstoffplatten
Inventor: THIENEL MICHAEL
IPC: B29C51/26
Filed: 2018-02-19
Abstract: Es ist insbesondere eine Haltevorrichtung (1) zum Halten einer erwärmten thermoformbaren Werkstoffplatte (4) vorgeschlagen, umfassend zumindest ein Paar von beiderseits einer Mittelebene (M) angeordneten und koaxial zueinander ausgerichteten Klemmstiften (10A, 10B), die mittels einer oder mehreren Antriebseinrichtungen (11) axial verschiebbar gelagert und dazu eingerichtet sind, die Werkstoffplatte (4) zwischen ihren axialen Enden (100) an der Mittelebene (M) zu halten. Es ist ferner ein Verfahren zum Bearbeiten einer thermoformbaren Werkstoffplatte angegeben.
Patent DE-102018203243-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinheit und elektronische steuereinheit
Inventor: WATANABE SHIGEYOSHI
IPC: G01M15/04
Filed: 2018-03-05
Abstract: Eine erste ECU (11) weist einen Übertragungsausführungsabschnitt (31) auf, der synchron mit einem Kurbelwinkel Steuerdaten an eine zweite ECU (12) überträgt. Die zweite ECU (12) weist einen Anomalitätserfassungsabschnitt (42) auf, der ein Vorhandensein einer Kommunikationsanomalität bestimmt, wenn die Steuerdaten für nicht mehr als ein vorgegebenes Anomalitätsprüf-Referenzzeitintervall empfangen werden. Die erste ECU (11) weist einen Niedrigdrehzahl-Prüfabschnitt (33), der prüft, ob eine Motordrehzahl niedriger als eine vorgegebene Drehzahl ist, und einen Modusumschaltabschnitt (32) auf. Der Modusumschaltabschnitt (32) schaltet den Vorgangsmodus des Übertragungsausführungsabschnitts (31) von dem Normalmodus zum Übertragen der Steuerdaten synchron mit dem Kurbelwinkel in den Zeitsynchronisationsmodus zum Übertragen der Steuerdaten bei jedem Zeitintervall um, wenn der Niedrigdrehzahl-Prüfabschnitt (33) bestimmt, dass die Motordrehzahl niedriger als die vorgegebene Drehzahl ist.
Patent DE-102018203330-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ERLER STEFAN
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-03-06
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Brennstoffeinbringung und einer zusätzlichen Fluideinbringung in einen Brennraum der Brennkraftmaschine, mit einem Fluidsystem mit einem Fluidtank, aus dem mittels einer Fluidpumpe das Fluid durch eine Fluidleitung zu einem Fluidinjektor förderbar ist, wobei der Fluidinjektor von einem Steuergerät ansteuerbar ist, wobei in dem Fluidsystem zwischen der Fluidpumpe und dem Fluidinjektor ein Drucksensor zur Messung eines Druckverlauf des Fluids vorgesehen ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann ein Defekt in dem Fluidsystem detektiert werden.
Patent DE-102018204332-A1 (DE)
Title: Abschirmlösungen für direct-chip-attachkonnektivitätsmodulpackungsstrukturen
Inventor: HANNA CARLTON
IPC: H01Q23/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es werden Verfahren zum Ausbilden von Packungsstrukturen und Strukturen, die dadurch ausgebildet werden, beschrieben. Diese Verfahren/Strukturen können eine Abschirmstruktur aufweisen, die auf einer Oberfläche einer Packungsstruktur angeordnet ist, wobei die Abschirmstruktur eine Folie, ein leitfähiges Material, das auf einer Oberfläche der Folie angeordnet ist, und mehrere leitfähige Stäbe aufweist, wobei jeder individuelle leitfähige Stab der mehreren leitfähigen Stäbe durch die Folie angeordnet ist und zumindest ein Anteil der mehreren leitfähigen Stäbe physikalisch mit Erdungsbahnen verkoppelt ist, die auf der Oberfläche der Packungsstruktur angeordnet sind.
Patent DE-102018204942-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Steuerungssystem für drahtlose Kommunikation
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62M25/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Steuerungssystem 26 zum Umformen der Kommunikation aus einem verdrahteten Modus in einen drahtlosen Modus an einem muskelgetriebenen Fahrzeug 10 enthält eine Komponente 28A, eine zusätzliche Komponente 28B, eine Kommunikationsvorrichtung 30A und eine zusätzliche Kommunikationsvorrichtung 30B. Die Komponente 28A ist über eine Schnittstelle 36A der Kommunikationsvorrichtung 30A elektrisch an die Kommunikationsvorrichtung 30A angeschlossen. Die Kommunikationsvorrichtung 30A enthält ferner einen Umformer 40A und einen Kommunikator 42A. Ein elektrisches Signal E1, das von der Komponente 28A über die Schnittstelle 36A empfangen wurde, wird von dem Umformer 40A in ein Funksignal W umgeformt und von dem Kommunikator 42A an die zusätzliche Kommunikationsvorrichtung 30B übermittelt. Die zusätzliche Kommunikationsvorrichtung 30B enthält einen zusätzlichen Kommunikator 42B, einen zusätzlichen Umformer 40B und eine zusätzliche Schnittstelle 36B. Das Funksignal W wird von dem zusätzlichen Kommunikator 42B empfangen und von dem zusätzlichen Umformer 40B in ein elektrisches Signal E2 umgeformt. Die zusätzliche Schnittstelle 36B ist elektrisch an die zusätzliche Komponente 28B angeschlossen und übermittelt das elektrische Signal E2 von der zusätzlichen Kommunikationsvorrichtung 30B an die zusätzliche Komponente.
Patent DE-102018205189-A1 (DE)
Title: Weichmagnetischer Komposit-Werkstoff, Verwendungen dazu
Inventor: KRISPIN MICHAEL
IPC: C08J5/04
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen weichmagnetischen Komposit-Werkstoff, sowie dessen Verwendung in einem Elektromotor, beispielsweise einen Reluktanzmotor, in einem Generator, in einem Transformator und/oder als ein Elektroblech. Durch die Erfindung ist es erstmals möglich, ein integriertes magnetisches Komposit-Material in einem Elektromotor wie beispielsweise einem Reluktanzmotor einzusetzen.
Patent DE-102018205263-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Informationen zwischen Fahrzeugen eines Fahrzeugzugs sowie Verfahren zum Verarbeiten einer von einem ersten Fahrzeug eines Fahrzeugzugs bei einem Spurwechsel ausgegebenen Unterstützungsanfrage durch zumindest ein zweites Fahrzeug des Fahrzeugzugs
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Informationen (204) zwischen Fahrzeugen (202, 206, 210, 212) eines Fahrzeugzugs (100) bei einem Spurwechsel zum Umfahren eines Hindernisses (104). Dabei wird durch ein erstes Fahrzeug (202) des Fahrzeugzugs (100) ansprechend auf ein Erkennen des Hindernisses (104) geprüft, ob ein Ausweichen des ersten Fahrzeugs (202) auf eine Ausweichspur (110) möglich ist. Ergibt die Prüfung, dass das Ausweichen des ersten Fahrzeugs (202) nicht möglich ist, so wird eine Unterstützungsanfrage (204) an eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit zumindest einem zweiten Fahrzeug (206) des Fahrzeugzugs (100) ausgegeben, um das zweite Fahrzeug (206) zum Ausweichen auf die Ausweichspur (110) aufzufordern.
Patent DE-102018206366-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion
Inventor: ORDUNG MATHIAS
IPC: G10L15/30
Filed: 2018-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugfunktion präsentiert. Bei dem Verfahren wird ein Eingangssignal bereitgestellt, wobei das Eingangssignal für eine Eingabe eines Benutzers repräsentativ ist. Abhängig von dem Eingangssignal wird eine Regel ermittelt, wobei die Regel für eine Regel zur Ausführung einer Fahrzeugfunktion repräsentativ ist. Die Regel umfasst einen Auslösefaktor, einen Parameter und die Fahrzeugfunktion. Der Parameter ist repräsentativ für ein Parameter zur Steuerung der Fahrzeugfunktion und der Auslösefaktor ist repräsentativ für einen Faktor zur Steuerung der Fahrzeugfunktion abhängig von dem Parameter. Die Regel wird gespeichert, sodass die Regel zur Steuerung der Fahrzeugfunktion eingesetzt werden kann.
Patent DE-102018209388-A1 (DE)
Title: Erkennung fahrtrelevanter Situationen auf größere Entfernung
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-06-13
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung mindestens einer relevanten Region (12) im Umfeld (11) eines Ego-Fahrzeugs (1), in der eine für die Fahrt und/oder Sicherheit des Ego-Fahrzeugs (1) relevante Situation (13) vorliegt, aus Messdaten (21a) mindestens eines Sensors (21), der mindestens einen Teil des Umfelds (11) beobachtet, wobei die Messdaten (21a) in Pixel oder Voxel diskretisiert und/oder anderweitig geeignet repräsentiert sind, wobei das Vorhandensein der relevanten Situation (13) vom Vorhandensein mindestens eines charakteristischen Objekts (31) in dem Umfeld (11) abhängt und wobei die Auflösung der Pixel, Voxel beziehungsweise der anderen Repräsentation für eine direkte Erkennung des charakteristischen Objekts (31) nicht ausreicht, wobei die Messdaten (21a) auf das Vorhandensein einer Gruppierung (3) von Objekten (31-33), in der das charakteristische Objekt (31) enthalten ist, untersucht werden (110), wobei die Auflösung der Pixel, Voxel beziehungsweise der anderen Repräsentation für die Erkennung der Gruppierung (3) ausreicht und wobei eine Region, in der die Gruppierung (3) erkannt wird, als relevante Region (12) gewertet wird (120).Zugehöriges Klassifikatormodul (5) sowie Datensatz mit Lern-Eingabedaten und Lern-Ausgabedaten für das Klassifikatormodul.Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018209500-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer z-Inertialsensoreit
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Mikromechanischer z-Inertialsensor (100), aufweisend:- ein Substrat;- eine in einer mikromechanischen Funktionsschicht ausgebildete bewegliche seismische Masse;- eine mit der beweglichen seismischen Masse verbundene Torsionsfeder, um die die seismische Masse tordierbar ist;- wobei unterhalb der seismische Masse eine Elektrodenschicht angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Elektrodenschicht in einem äußeren Bereich an ein Potential des Substrats anschließbar und über eine Isolationsschicht mit der seismischen Masse verbunden ist; und- wobei oberhalb und unterhalb eines inneren Bereichs der Elektrodenfläche Elektroden beabstandet ausgebildet sind.