baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003920-T5 (DE)
Title: Wärmeschrumpfbare polyesterfolie
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: C08L67/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wärmeschrumpfbare Polyesterfolie mit geringer thermischer Schrumpfspannung zur Verringerung der Wandstärke von PET-Flaschen, ohne die Recyclingfähigkeit von PET-Flaschen zu beeinträchtigen.Vorgesehen ist eine wärmeschrumpfbare Polyesterfolie, die von einem Polyesterharz als Reaktionsprodukt zwischen einer mehrwertigen Carbonsäure und einem Polyalkohol abgeleitet ist, wobei die Folie die folgenden Eigenschaften (A) bis (D) aufweist.(A) Der mittels DSC gemessene Schmelzpunkt des Polyesterharzes liegt zwischen 190 und 255°C.(B) bis (D) Unter vorbestimmten Bedingungen liegt das thermische Schrumpfungsverhältnis in der Hauptschrumpfungsrichtung innerhalb von 45 bis 70 %, das thermische Schrumpfungsverhältnis in der Richtung, die die Hauptschrumpfungsrichtung orthogonal schneidet, innerhalb von -1 bis 6 %, und die thermische Schrumpfspannung in der Hauptschrumpfungsrichtung beträgt 16 MPa oder weniger.
Patent DE-112021004526-T5 (DE)
Title: Motor mit einem integrierten wechselrichter
Inventor: ITAYA TAKAKI
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht im Bereitstellen eines Motors mit einem integrierten Wechselrichter, der wirksam ein Leistungsmodul einen Wechselrichterabschnitt kühlen kann. Ein Wechselrichterabschnitt 120 ist mit einem Motorabschnitt verbunden und umfasst ein Leistungsmodul 121, das eine GS-Leistung in eine WS-Leistung umwandelt, einen den ersten Strömungsweg bildenden Körper 221a, der zwischen einem Motor und dem Leistungsmodul 121 angeordnet ist und einen ersten Strömungsweg 221 bildet, und einen den zweiten Strömungsweg bildenden Körper 222a, der an einer Seite gegenüber einer Seite des den ersten Strömungsweg bildenden Körpers 221a (Seite des Motors 110) über dem Leistungsmodul 121 angeordnet ist und einen zweiten Strömungsweg 222 bildet. Der den ersten Strömungsweg bildende Körper 221a und der den zweiten Strömungsweg bildende Körper 222a sind so ausgebildet, dass eine Strömungsgeschwindigkeit eines im den ersten Strömungsweg bildenden Körper 221a strömenden Kühlmittels F1 größer ist als eine Strömungsgeschwindigkeit eines im den zweiten Strömungsweg bildenden Körper 222a strömenden Kühlmittels F2.
Patent DE-112021005185-T5 (DE)
Title: Bremssteuerungseinrichtung
Inventor: YAMAMOTO YUSAKU
IPC: B60L7/26
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine Bremssteuerungseinrichtung 10 passt eine regenerative Bremskraft und eine Reibbremskraft, die auf ein Fahrzeug 90 aufgebracht werden, an. Die Bremssteuerungseinrichtung 10 umfasst eine Stoppentfernungsbeschaffungseinheit 12, die eine zurückgelegte Entfernung, bis das fahrende Fahrzeug 90 stoppt, als eine Stoppentfernung beschafft. Die Bremssteuerungseinrichtung 10 umfasst eine Bremsanpassungseinheit 11, die eine Ersatzsteuerung startet, um die regenerative Bremskraft unter den Bremskräften, die auf das Fahrzeug 90 aufgebracht werden, durch die Reibbremskraft zu ersetzen, wenn die Stoppentfernung kleiner als ein Ersatzbestimmungswert wird.
Patent DE-112021005703-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: ZHANG CHAO
IPC: G06T7/11
Filed: 2021-09-03
Abstract: Eine Informationsverarbeitungseinrichtung enthält einen Detektor, der einen Merkmalsbereich mit einem vorbestimmten Merkmal aus einem aufgenommenen Bild erfasst, und einen Separator, der den Merkmalsbereich entlang einer Hauptträgheitsachse des Merkmalsbereichs trennt.
Patent DE-112021006043-T5 (DE)
Title: Schnelltesteinheit mit mehreren heterogenen diagnoseverfahren
Inventor: SILVA ADEMIR FERREIRA DA
IPC: G01N33/50
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen Probenaufnahmebereich, ein erstes diagnostisches Element, das einen oder mehrere kolorimetrische Analysebereiche enthält, ein zweites diagnostisches Element, das einen oder mehrere Lateral-Flow-Assay-Analysebereiche enthält, einen ersten Fließweg, der ermöglicht, dass ein Teil einer auf den Probenaufnahmebereich aufgebrachten Flüssigkeit zu dem ersten diagnostischen Element fließt, und einen zweiten Fließweg, der ermöglicht, dass ein Teil einer auf den Probenaufnahmebereich aufgebrachten Flüssigkeit zu dem zweiten diagnostischen Element fließt.
Patent DE-112022001691-T5 (DE)
Title: Kraftstoffsystem
Inventor: PERFETTO ANTHONY K
IPC: F02D41/30
Filed: 2022-03-03
Abstract: Ein Kraftstoffsystem umfasst Folgendes: eine Quelle eines Kraftstoffs; einen Kraftstoffverteiler in Fluidverbindung mit der Kraftstoffquelle, um eine Menge des Kraftstoffs mit einem Kraftstoffverteilerdruck anzusammeln; eine Saugrohr-Kraftstoffeinspritzvorrichtung in Fluidverbindung mit dem Kraftstoffverteiler, um einen Saugrohr-Kraftstoffeinspritzvorrichtungsanteil der Menge des Kraftstoffs mit dem Kraftstoffverteilerdruck aufzunehmen; eine Direkt-Kraftstoffeinspritzvorrichtung in Fluidverbindung mit dem Kraftstoffverteiler, um einen Direkt-Kraftstoffeinspritzvorrichtungsanteil der Menge des Kraftstoffs mit dem Kraftstoffverteilerdruck aufzunehmen; einen Zylinder, der eine Brennkammer definiert; und einen Ansaugkanal, der der Brennkammer selektiv Luft zuführt, wobei die Saugrohr-Kraftstoffeinspritzvorrichtung in Fluidverbindung mit dem Ansaugkanal steht, wobei die Direkt-Kraftstoffeinspritzvorrichtung in Fluidverbindung mit der Brennkammer steht.
Patent DE-112022002011-T5 (DE)
Title: Kupferpulver
Inventor: TSUCHIHASHI REINA
IPC: B22F1/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: Ein Kupferpulver umfassend Kupferpartikel, wobei das Kupferpulver eine gepackte Schüttdichte von 1,30 g/cm3bis 2,96 g/cm3aufweist, und wobei ein 50%-Partikeldurchmesser D50, wenn eine kumulative Häufigkeit in einem volumenbasierten Partikeldurchmesserhistogramm der Kupferpartikel 50% beträgt, und ein Kristallitdurchmesser D, der aus einem Beugungspeak einer Cu(111)-Ebene in einem Röntgendiffraktionsprofil bestimmt wird, das durch Pulverröntgendiffraktometrie des Kupferpulvers unter Verwendung der Scherrer'schen Formel erhalten wird, die Bedingung D/D50 ≥ 0,060 erfüllen.
Patent AT-1463-U1 (AT)
Title: Antriebsanordnung für verdrehbare lamellen eines eine fenster- oder türöffnung abdeckenden ladens
IPC: E06B7/086
Filed: 1996-03-28
Abstract: Bei einer Antriebsanordnung für verdrehbare Lamellen (2) eines eine Fenster- oder Türöffnung abdeckenden Ladens greifen die Lamellen (2) mittels in axialer Richtung vorstehender Lagerzapfen (3) in zwei mit Abstand parallel zueinander verlaufende Rahmenteile (4) ein. Die Lagerzapfen (3) sind mit einer Verzahnung (8) ausgestattet, welche zum Eingriff in eine Verzahnung (9) in einem Antriebselement (10) dient. Das Antriebselement (10) ist in Längserstreckung des Rahmenteils (4) verschiebbar geführt, wobei ein Verstellantrieb (13) zugeordnet ist, welcher in einen weiteren verzahnten Bereich (14) des Antriebselementes (10) eingreift. Durch Verschwenken eines Handhebels (18) wird ein Zahnrad (17) verdreht, wodurch das Antriebselement (10) im Rahmenteil (4) verschoben wird. Gleichzeitig bewirkt diese Verschiebung durch die ineinander eingreifenden Verzahnungen (8 und 9) eine Verschwenkbewegung der Lamellen (2).
Patent AT-2585-U1 (AT)
Title: Dämmatte
IPC: E04B1/74
Filed: 1998-05-08
Abstract: Bei einer imprägnierten Dämmatte aus Naturfasern, synthetischen Fasern oder Mischungen aus diesen besteht die Imprägnierung zumindest zum größten Teil aus Soda (Na`2 CO`3 ), die in Form einer heißen Lösung in Wasser auf die Fasern, die aus ihnen hergestellten Dämmatten oder Formteile daraus aufgetragen wurde, so daß die Soda nach der Trocknung teilweise in die Faser eingedrungen ist und diese umschließt.
Patent AT-2187-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum springen
IPC: A63B5/00
Filed: 1997-07-10
Abstract: Bei einer Springeinrichtung mit einer luftundurchlässigen auf dem Boden (1) gehaltenen Plane (3), unter die Luft zuführbar ist, weist der Rand (4) der Plane (3) einen auf dem Boden (1) auflegbaren Rahmen (2) als Niederhalter auf, der mit inneren Verstrebungen (16) versehen und mit einer Zusatzmasse (7) beschwerbar ist.
Patent AT-2254-U1 (AT)
Title: Durchlaufregal zum kommissionieren
IPC: B65G1/08
Filed: 1997-08-20
Abstract: Bei einem Durchlaufregal zum Kommissionieren von Lagereinheiten (11), insbesondere an einem Wechselplatz, mit vorzugsweise in mehreren Ebenen übereinander angeordneten und zur Kommissionierseite hin geneigten Laufbahnen (13), auf denen die Lagereinheiten (11) unter Schwerkrafteinfluß von der Beschickungsseite direkt in eine Entnahmeposition gelangen, und jeweils mindestens einer an den Laufbahnen (13) angeordneten Sperre, durch die eine Lagereinheit (11) in einer der Entnahmeposition in Bewegungsrichtung vorgelagerten Position arretierbar ist, wird vorgeschlagen, daß die Sperre durch einen um eine ortsfeste Drehachse (5) schwenkbaren Winkel gebildet wird, der mittels mindestens einer Feder in einer Grundstellung gehalten wird, aus der heraus er in gegensinnigen Schwenkrichtungen entgegen der Kraft der Feder verschwenkbar ist, wobei die Sperre durch das Entlangbewegen einer Lagereinheit (11) gegen die Wirkung der Feder aus der Grundstellung auslenkbar ist, und wobei zwischen den schenkelartigen Gliedern (1, 2) der Sperre eine von der Entnahmeposition zur vorgelagerten Position zurückbewegte Lagereinheit (11) selbsttätig einklemmbar ist.
Patent AT-1702-U1 (AT)
Title: Kücheneinrichtung
IPC: A47B77/02
Filed: 1996-11-08
Abstract: Die beschriebene Kücheneinrichtung (1), insbesondere für Großküchen, weist einen Oberteil (3) mit Arbeitseinheiten (11 bis 15), z.B. Heizfläche, Friteusen etc., und wenigstens einen Unterbau (23 bis 25; 18) auf; dabei ist der Oberteil (3) als nach außen im wesentlichen fugenloser, in sich geschlossener Rahmen (4) mit mittiger Öffnung (5) ausgebildet, in die die jeweilige Arbeitseinheit (11 bis 15) lösbar eingesetzt ist, und an der Unterseite des Rahmens (4) sind Aufhängeteile zum lösbaren Aufhängen von Unterbau-Modulen (24, 25) vorgesehen.
Patent BG-975-U1 (BG)
Title: Offensive hand grenade
Inventor: HRISTOV PANAYOT
IPC: F42B27/00
Filed: 2006-12-19
Abstract: The grenade is used to destroy humans and non-armoured open-air targets and in trenches during offensive battles with the help of ready-made destructing elements. The mass and the dimensions of its destructing elements are strictly regulated, the destruction area is expanded, and the throwerÆs safe radius is reduced. The grenade consists of a body (3), in which there are located a core (13) with ready-made destructing elements (12) and a bursting charge (4) closed by a cover (2), a fuse (1) being screwed to the latter. The body represents a whole core (13) covered by plastic or other elastic casing (14) made up of elements (12) of alloy with a density of up to 3 g/cm3 and mass of 0,1 g to 0,15 g soldered to each other with plastic. The elements (12) are of a cylindrical shape and 0,91 to 1,15 ratio between diameter and height.
Patent BG-1194-U1 (BG)
Title: Resin-based covering material for solid surfaces
Inventor: PISTELAK JIRI
IPC: C08L27/06
Filed: 2008-08-12
Abstract: The utility model relates to resin-based covering material for solid surfaces, particularly steel, intended to protect public property from sticking posters by forming a special layer containing inert material, whose purpose is to impede poster sticking to the base.
Patent BG-3472-U1 (BG)
Title: Header for lavender harvester
Inventor: TRENDAFILOV KRASIMIR
IPC: A01D45/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Header for lavender harvesting machine, consisting of stemlifters (2) with elastic blades mounted by beams (6) to the frame (5) of the header, the shafts of which are located at an angle to the horizontal and vertical longitudinal plane with possibility of adjusting their position depending on the size of the lavender clump (1) and their frequency of rotation; a simple connecting rod (3) with possibility of moving in the vertical longitudinal plane and adjusting its rotation speed; straight knife-shank cutting mechanism (4); hydraulic motors (7, 8 and 9) for driving the working units.
Patent CZ-8221-U1 (CZ)
Title: Split mold for producing glass objects
Inventor: SCHUHBECK GERHARD
IPC: C03B9/34
Filed: 1998-09-22
Abstract: In a divided mould for the production of glass items, each mould section (1) has a mantle (3,4) and an insert (5,6). The insert (5,6) has a wear-resistant layer (20) at the mould edges (15,16) at the surfaces (17,18) in contact with the glass.
Patent SK-162010-U1 (SK)
Title: Heat-regenerate engine
Inventor: ZACHER LUBOMIR
IPC: F01K23/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Heat-regenerate engine consists of an internal combustion engine (1) with a heat exchanger (4), in which a cooling circuit (3) engine (1) transmits heat energy the water in circuit (5), which is pumped by a pump (6) through a water nozzle (7) in the exhaust stream in the exhaust pipe (8), which expands and energy passes here placed a multi-turbine (9), which drives an electric generator (12) through a speed reducer (11).
Patent AT-13967-U1 (AT)
Title: Leiste nach Art einer Schaltleiste
IPC: H01H3/54
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Leiste (1) nach Art einer Schaltleiste, die an einem automatisch betätigten zum Öffnen und Schließen, insbesondere verschiebbarem Tor, Gitter, einer automatisch betätigten Türe oder dgl. montiert ist, besitzt einen Hohlraum (8), in dem ein Schaltstreifen aufgenommen sein kann, der beim Auflaufen des Tores, Gitters, der Türe oder dgl., an dem die Leiste (1) montiert ist, auf ein Hindernis, z.B. eine Person, wenigstens einen Kontakt schließt, sodass die Schließbewegung abgebrochen und in eine Öffnungsbewegung umgekehrt wird. Am freien Rand (10) der Leiste (1) ist ein Lichterschlauch (12) mit LED als Leuchtmittel vorgesehen, die beim Schließen des Tores, Gitters, der Türe oder dgl. rotes Licht und beim Öffnen grünes Licht abgeben.
Patent AT-6936-U1 (AT)
Title: Modellbahnfahrzeug
IPC: A63H19/15
Filed: 2003-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Modellbahnfahrzeug (1) bestehend aus zumindest zwei Wagen (2, 3), die durch eine Wagenkupplung (9) gelenkig miteinander verbunden sind und die beiden Wagen (2, 3) im Bereich der Wagenkupplung (9) mit einem gemeinsamen Fahrgestell (10) ausgebildet sind und wobei die Wagenkupplung (9) aus einer ersten Kuppeleinrichtung (11) des ersten Wagens (2) und einer zweiten Kuppeleinrichtung (12) des zweiten Wagens (3) besteht. Die erste und die zweite Kuppeleinrichtung (11, 12) bilden ein ebenes Kurvengetriebe (13, 54, 55), wobei das Kurvengetriebe (13, 54, 55) über einen in seiner Lage veränderlichen und seitlich außerhalb einer Längsmittelachse (14) des ersten Wagens (2) und seitlich außerhalb einer Längsmittelachse (15) des zweiten Wagens (3) liegenden Drehpunkt verfügt und wobei der Drehpunkt in einem Bereich eines durch die beiden Längsmittelachsen (14, 15) eingeschlossenen Winkels liegt.
Patent AT-18101-U1 (AT)
Title: Sicherheitszeichenanzeigevorrichtung
Inventor: GREGOR MAYR
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Es wird eine Sicherheitszeichenanzeigevorrichtung (SZAV) zur Anzeige wenigstens einer Grafik (GR) bereitgestellt, wobei die Sicherheitszeichenanzeigevorrichtung wenigstens eine Anzeigeeinheit mit (AE) einer Anzeigefläche (AF) zur flächigen Darstellung der Grafik (GR) aufweist, und wobei die Anzeigeeinheit (AE) dazu eingerichtet ist, die Grafik (GR) selektiv anzuzeigen abhängig von einer an Anschlüssen (AS) der Anzeigeeinheit (AE) zugeführten elektrischen Größe (UT).
Patent AT-4155-U1 (AT)
Title: Sitzbank
IPC: A47C1/023
Filed: 2000-03-14
Abstract: Es wird eine Sitzbank mit einem wenigstens zwei Sitze (9) aufweisenden Gestell (1) beschrieben, auf dem die Sitze (9) voneinander unabhängig in Richtung der Sitztiefe entlang von Führungen verlagerbar sind.
Patent AT-5903-U1 (AT)
Title: Halterung zum befestigen von ausrüstungsgegenständen an einer lenkstange
Inventor: LEHNER MARKUS ING
IPC: B62J11/00
Filed: 2002-04-10
Abstract: Halterung zum Befestigen von Ausrüstungsgegenständen (2) an einer Lenkstange (5) eines Sportgerätes, insbesondere eines Fahrrades oder Trittrollers, wobei ein mit einem Schlitz (6) versehener Grundkörper (1) an der Lenkstange (5) und in dem Schlitz (6) ein erstes Ende eines Bandes (3) mittels einer gemeinsamen Verschraubung (4) befestigt ist, und der Grundkörper (1) an seinem vorderen Ende ein Loch (7) mit vorzugsweise rechteckigem Querschnitt zur Aufnahme des zweiten Endes des den Ausrüstungsgegenstand (2) umschlingenden Bandes (3) aufweist, wobei das zweite Ende mittels eines an sich bekannten Klettverschlusses mit einem mittleren Bereich des Bandes (3) verbindbar ist.
Patent AT-12492-U1 (AT)
Title: Reinigungseinrichtung für biomassebrenner
Inventor: ASCHAUER GERHARD
IPC: F23H15/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Brenner, insbesondere zum Verbrennen von Biomasse, mit einer Brennstoffbeschickungseinrichtung, einem Brennrost (13) und einer Reinigungseinrichtung (31) für den Brennrost (13), wobei der Brennrost (13) einen mit der Brennstoffbeschickungseinrichtung in Verbindung stehenden Aufnahmebereich (A) zur Brennstoffaufnahme, einen Abbrennbereich (B) zum Abbrennen des Brennstoffes, einen Aschebereich (C) aufweist, und eine Reinigungseinrichtung (31) im Aufnahmebereich (A) und/oder im Abbrennbereich (B) angeordnet ist.
Patent AT-6309-U1 (AT)
Title: Wanne
Inventor: BLEY ALFRED
IPC: A47K3/16
Filed: 2001-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beckenkörper (1) aus dem sanitären Bereich, wie z.B.: Dusch- Brause- Badewanne und Badetasse, die außen von einer oder mehreren Dämmschichten (2) umgeben ist, die eine schall- wärmedämmende und tragende Funktion hat. An der Unterseite der Dämmschicht oder Dämmschichten (2) sind mehrere Schichten zur Druckverteilung angeordnet, sodass es möglich ist den Beckenkörper (1) samt Dämmschichten (2) auf Höhenverstellmittel (4) zu setzen.
Patent AT-5266-U1 (AT)
Title: Ansichtskarte mit korrespondierenden ton- und bildaufzeichnungen
IPC: B42D15/04
Filed: 2001-07-06
Abstract: Die Ansichtskarte mit korrespondierenden Ton- und Bildaufzeichnungen ist dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Vorderseite der Ansichtskarte abgebildete "Ansicht" dem Inhalt der auf der Innenseite der Ansichtskarte angebrachten CD-ROM entspricht.
Patent AT-7181-U1 (AT)
Title: Verfahren zur schadensbegrenzung bei teilüberdeckter frontalkollision und kraftfahrzeug mit einer dazu dienenden vorrichtung
Inventor: KALTENMESSER CHRISTIAN DIPL IN
IPC: B60R21/33
Filed: 2003-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur Schadensbegrenzung bei teilüberdeckter Frontalkollision zweier Kraftfahrzeuge, wobei ein eine bevorstehende Kollision meldendes erstes Signal ein gegensinniges einwärts Einschlagen der lenkbaren Vorderräder (9, 10) auslöst, soll das stoßbedingte Giermoment minimieren. Dazu werden nach der Kollision, oder wenn die Kollision doch nicht stattgefunden hat, die lenkbaren Räder wieder in die Ausgangsposition zurückbewegt. Dazu sind bei einem dafür ausgestatteten Fahrzeug zwei Aktuatoren (17', 17"") mit einer externen Kraftquelle vorgesehen, wobei jeder Aktuator einem lenkbaren Rad (9, 10) zugeordnet ist.
Patent AT-8458-U1 (AT)
Title: Zwischenstück für leiteinrichtungen
Inventor: MADER CHRISTIAN DIPL ING
Filed: 2004-10-25
Abstract: Ein Zwischenstück (6) für das Verbinden eines Leitschienenbandes (4) mit einem Steher (10) einer Leiteinrichtung (2) hat eine im Wesentlichen U-förmige Form. Der Steg (26) des Zwischenstückes (6) ist mit dem Steher (10) der Leiteinrichtung (2) durch Schrauben verbunden. Die Profilschienen, die das Leitschienenband (4) bilden, sind an den freien Enden (23, 24) der beiden Schenkel (20, 21) des Zwischenstückes (6) befestigt. Die Schenkel (20, 21) des Zwischenstückes (6) schließen mit dem Steg (26) des Zwischenstückes (6) schiefe Winkel ein und weisen in der Gebrauchslage vom Steher (8) weg schräg nach oben. Im Steg (26) des Zwischenstücks (6) sind wenigstens zwei schlüssellochförmige Löcher (28) für die Aufnahme von Verbindungsschrauben vorgesehen. Die Verbindungsschrauben sind im montierten Zustand im schmäleren Bereich (32) der schlüssellochförmigen Löcher (28) vorgesehen. Bei einem Aufprall eines Fahrzeuges gegen die Leiteinrichtung (2) verformt sich das Zwischenstück (6), indem dessen Schenkel (20, 21) nach oben verschwenken. Am Ende dieser Verformarbeit gleitet der Steg (26) des Zwischenstückes (6) entlang dem Steher (8), bis die Schrauben, welche das Zwischenstück (6) mit dem Steher (8) verbinden, in die breiteren Bereiche (30) der schlüssellochförmigen Löcher (28) gelangen, so dass sich das Zwischenstück (6) vom Steher (8) lösen kann.
Patent AT-6689-U1 (AT)
Title: Korrosionsschutz
IPC: C23F13/10
Filed: 2002-11-19
Abstract: Korrosionsschutz von Bewehrungen in Beton unter Vorsehung eines elektrischen Feldes, wobei eine elektrisch leitfähige Schicht unter Vorsehen von Aussparungen auf eine Oberfläche des Betons aufgetragen wird.
Patent AT-4777-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines wand- und deckenputzes
IPC: E04F13/02
Filed: 2000-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wand- und Deckenputzes, bei dem in einer völlig neu zusammengesetzten Grundmasse für einen Wand und Deckenspezialputz vorzugsweise Schmucksteine, unter Umständen aber auch Glas- Spiegel- oder andere feste Elemente eingebunden sind und eine Oberflächenbeschaffenheit erzielt wird, bei der alle eingebundenen Elemente ihre optischen Eigenschaften bezüglich Lichtbrechung bzw. Lichtreflexion entfalten können und trotzdem so in der Putzmasse verankert sind, daß die entsprechende Wand oder Decke mit Bürste gereinigt werden kann, abwaschbar ist oder sogar mit einem Hochdruckreinigungsgerät (wie z. B. Dampfstrahler) behandelt werden kann.Der Putz erlaubt während der Verarbeitung, sowie gegen Ende der Trocknungszeit gezielte Verfahrensschritte zur Freilegung und Säuberung der Schmucksteine und ist auf jedem festen Untergrund in Trocken- und Feuchträumen, sowie auf Aussenfassaden verwendbar.
Patent DE-8326250-U1 (DE)
IPC: F24F13/12
Filed: 1983-09-13
Abstract: 1. Sliding ventilator arrangement consisting of a basic member (1) having ventilation apertures (2) separated by webs (3) and, mounted in slidable manner thereon and capable of being actuated by means of a drive (15), a slide (4), the drive comprising a coupling plate (17) connected to the slide and, coupled to the coupling plate (17), a rotary member (18) mounted rotatably and axially locked on a pivot axis (20) traversing a longitudinal slot (23) in the coupling plate (17), and with a cover plate (29) inserted from outside into one of the ventilating apertures (2) in the basic member (1), the coupling plate (17) engaging over the slide (4) on its surface which is remote from the basic member (1) and coupled to the slide in such a way as to be resistant to pushing and pulling, characterised in that the pivot axis (20) is disposed on a guide plate (19) which is connected to and disposed opposite the cover plate (29) on one ventilating aperture (2) of the basic member, being disposed in the plane of the slide guides (9, 10).
Patent DE-8513538-U1 (DE)
IPC: E05D15/10
Filed: 1985-05-08
Abstract: 1. Fitting for a leaf (3) of a window, of a door or the like, which by means of leaf-opening arms (5 to 8) is displaceable at least into a parallel-open position, there being mounted at the closure end of the lower leaf-opening arm (7) a control arm (19), of which the free end is articulated on a carriage (9), characterised in that the end of the or of a further carriage (10) wich is on the opening side, particularly in the region of the push-open position of the leaf (3), co-operates with a buffer (28) mounted on the lower horizontal rail (26) of the fixed frame (1), and in that substantially at the end of the leaf (3) which is towards the opening, there is articulated one end of a stiffening arm (31) the other end of which is rotatably mounted on the lower leaf-opening arm (8) which is towards the opening, a rotary joint being at the same time constructed as a sliding joint and in that the stiffening arm (31), in the parallel-open position of the leaf (3), limits the rotary opening movement of its leaf-opening arm (8).