baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008064192-B3 (DE)
Title: Cored wire electrode comprises a metallic mantle that consists of powdery filling or sintered material, which is alloy of iron, nickel, cobalt, copper or aluminum, where the electrode is notched electrode
Inventor: REICHMANN BERND
IPC: B05B7/22
Filed: 2008-12-22
Granted: 2010-09-02
Abstract: The cored wire electrode comprises a metallic mantle that consists of powdery filling or sintered material. The sintered material is alloy of iron, nickel, cobalt, copper or aluminum. The mantle has a diameter of 1.0-4.0 mm. The electrode is notched electrode and has a circular cross-section.
Patent DE-102009051673-B3 (DE)
Title: Herstellung von Galvannealed-Blechen durch Wärmebehandlung elektrolytisch veredelter Bleche
Inventor: GERDENITSCH JOHANN
IPC: C25D3/22
Filed: 2009-11-03
Granted: 2011-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Stahlband mit einer kathodischen Korrosionsschutzbeschichtung, wobei das Stahlband warmgewalzt und anschließend kaltgewalzt wird, wobei das Stahlband einer elektrolytischen Verzinkung unterzogen wird und das Stahlband nach der elektrolytischen Verzinkung in einem Haubenglühofen bei Temperaturen von 250°C bis 350°C für einen Zeitraum von 4 bis 48 Stunden wärmebehandelt und dadurch eine Zink-Eisen-Schicht erzeugt wird.
Patent DE-102011016763-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Leuchtkörperhalter und Leuchtkörper dafür
Inventor: ALBERT HERIBERT R
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-04-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem länglichen röhrenartigen Leuchtkörper (3) mit einer wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Hülle, in der eine oder mehrere Leuchtdioden (24) angeordnet sind, und mit einem Leuchtkörperhalter (1, 2, 4) zum Halten und zur Stromversorgung des Leuchtkörpers (3), wobei der Leuchtkörperhalter (1, 2, 4) dazu eingerichtet ist, den Leuchtkörper (3) an seinen beiden Enden (14) zu halten, wobei der Leuchtkörper (3) eine elektrische Anschlussleitung (15) aufweist, die einerseits mit den Leuchtdioden (24) elektrisch verbunden ist und andererseits mit einem außerhalb des Leuchtkörpers (3) angeordneten ersten elektrischen Steckverbinder (6) versehen und damit elektrisch verbunden ist, wobei die elektrische Anschlussleitung (15) durch eine Öffnung (23) in einem zwischen den Enden (14) des Leuchtkörpers (3) gebildeten Wandabschnitt des Leuchtkörpers (3) aus dem Leuchtkörper (3) heraus geführt ist, und wobei der Leuchtkörperhalter (1, 2, 4) einen zweiten elektrischen Steckverbinder (11) aufweist, der als Gegenstück zu dem ersten elektrischen Steckverbinder (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102013018051-B3 (DE)
Title: Pumpenkopf mit einer Ventilanordnung und einem Ausgleichsraum
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B53/08
Filed: 2013-11-28
Granted: 2015-04-30
Abstract: Aufgabe: Dem Arbeitsfluid einer Hubkolbenpumpe soll für den Fall des Einfrierens ein größerer Raum zum Ausgleich der Volumenvergrößerung geboten werden, insbesondere dem Arbeitsfluid, das sich in dem Bereich der Ventile und der Verdrängereinheit befindet, und beim Auftauen des Arbeitsfluids soll das Volumen auf seine Größe vor dem Einfrieren wieder zurückgestellt werden, damit sich über eine Mehrzahl von Einfrierzyklen keine Volumenänderungen aufsummieren. Lösung: Das Ausgleichsvolumen (11) ist durch eine Membran (5) in ein erstes Teilvolumen (6) und ein zweites Teilvolumen (7) unterteilt, wobei das erste Teilvolumen (6) mit einem Arbeitsfluid gefüllt ist und wobei das zweite Teilvolumen (7) mit einem Gas gefüllt ist, und wobei die Membran (5) eine Ausstülpung (13) aufweist, die in das zweite Teilvolumen (7) hineinragt, wobei die Ausstülpung (13) durch ein elastisches Rückstellelement (12) in der Weise beaufschlagt ist, dass das erste Teilvolumen (6) verkleinert wird. Anwendung: Der erfindungsgemäße Pumpenkopf findet in Hubkolbenpumpen Anwendung, die entweder als Membranpumpen mit einer Betätigung der Membran durch einen Hubkolben oder als Kolbenpumpen ohne Membran mit einer dynamischen Abdichtung zwischen dem Kolben und einem Zylinder ausgeführt sind und vorzugsweise Wasser oder wässrige Lösungen fördern.
Patent DE-102013102807-B3 (DE)
Title: Memory device for transporting, storing and processing rod-shaped article e.g. cigarette of tobacco industry, has two storage wheels that are rotatably supported on two vertically directed axles movably formed in guide unit
Inventor: STÖCKER RALF
IPC: A24C5/35
Filed: 2013-03-19
Granted: 2014-08-07
Abstract: The memory device (10) has transportation and storage horizontal bars having memory area. The memory area and article-free re-conducting region are compensated in length depending upon memory device level so that whole length of conveying element (12) is constant. The conveying element is differently guided by guide unit in memory area and re-conducting region. Two storage wheels are rotatably supported on two vertically directed axles movably formed in guide unit. Two detour wheels (86) are rotatably supported at two horizontally directed axles (87,88) on deflection rollers (89). An independent claim is included for method for transporting, storing and processing rod-shaped article e.g. cigarette of tobacco industry.
Patent DE-102013110287-B3 (DE)
Title: Verfahren und Mobilvorrichtung für die Kanalqualitätsschätzung für nichtlineare MIMO-Empfänger
Inventor: GUTTIEREZ ISMAEL
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-09-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und auf eine entsprechende Mobilvorrichtung zum Schätzen von Kanalqualitätsinformationen. Ein Schätzwert der modulationsabhängigen gegenseitigen Informationen eines nichtlinearen Empfängers wird aus einer gewichteten Kombination zweier Grenzen, einer Untergrenze, die aus den modulationsabhängigen gegenseitigen Informationen hergeleitet wird, die unter Verwendung eines linearen MMSE-Empfängers erhalten würden, und einer Obergrenze, die aus den modulationsabhängigen gegenseitigen Informationen hergeleitet wird, unter der Annahme, dass Schichten ohne irgendeine Störung von anderen Schichten unabhängig decodiert werden können, hergeleitet. Aus dem somit erhaltenen Schätzwert modulationsabhängiger gegenseitiger Informationen des nichtlinearen Empfängers werden die Kanalqualitätsinformationen hergeleitet.
Patent DE-102013220788-B3 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: VOIGT PETER
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-10-15
Granted: 2014-11-13
Abstract: Eine Anordnung für ein Kraftstoffeinspritzsystem umfasst: – eine Kraftstoffsammelleitung (101), die eine Ausnehmung (102) mit einem Innengewinde (103) entlang einer Längsachse (104) aufweist, – ein elektronisches Bauteil (105) mit einem elektrischen Anschluss (106), das ein Außengewinde (107) aufweist, um das Bauteil (105) in das Innengewinde (103) einzuschrauben und mit einer vorgegebenen Vorspannkraft (115) mit der Kraftstoffsammelleitung (101) zu koppeln, wobei – die Kraftstoffsammelleitung (101) einen axial dehnbaren Bereich (108) aufweist, dessen axiale Länge (109) sich beim Einschrauben des Bauteils (105) so verlängert, dass der elektrische Anschluss (106) in eine vorgegebene Ausrichtung relativ zu der Kraftstoffsammelleitung (101) drehbar ist unter Beibehaltung der vorgegebenen Vorspannkraft (115).
Patent DE-102014222450-B3 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine integrierte Gleitschiene
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F1/00
Filed: 2014-11-04
Granted: 2016-01-07
Abstract: Befestigungssystem (16) für eine integrierte Gleitschiene (14) zur Führung eines Lenkers eines Türantriebs, zur Befestigung der Gleitschiene (14) in einer im Türrahmen (10) oder im Türflügel vorgesehenen Aussparung (12), mit wenigstens einer Klemmeinheit (18), die ein in ein stirnseitiges Ende (20) der Gleitschiene (14) einsetzbares Klemmelement (22), eine in dem Klemmelement (22) allgemein in Längsrichtung der Gleitschiene (14) verschiebbar gelagerte Klemmbacke (24) sowie Stellmittel (26) umfasst, über die die Klemmbacke (24) gegen die benachbarte Stirnseite der Aussparung (12) pressbar ist.
Patent DE-102015121277-B3 (DE)
Title: Vakuummischvorrichtung mit Bedienelement, Druck- und Vakuumpumpe zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F23/57
Filed: 2015-12-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuummischvorrichtung zum Mischen von Polymethylmethacrylat-Knochenzement aus einer Monomerflüssigkeit und einem Zementpulver (9), die Vakuummischvorrichtung aufweisend zumindest eine Kartusche (6) umfassend einen evakuierbaren Innenraum zum Mischen des Knochenzements (96), eine Mischeinrichtung (10) zum Durchmischen des Inhalts des Innenraums der zumindest einen Kartusche (6), die beweglich im Innenraum angeordnet ist, eine Aufnahme (2) zur Aufnahme eines die Monomerflüssigkeit enthaltenden separaten Behälters (54) oder aufweisend einen integrierten Behälter enthaltend die Monomerflüssigkeit, eine Öffnungseinrichtung (5), die im Bereich der Aufnahme (2) gegen die Aufnahme (2) beweglich angeordnet ist, so dass durch eine Bewegung der Öffnungseinrichtung (5) ein in der Aufnahme (2) angeordneter separater Behälter (54) mit der Öffnungseinrichtung (5) zu öffnen ist, oder die Öffnungseinrichtung (5) im Bereich des integrierten Behälters gegen den integrierten Behälter beweglich angeordnet ist, so dass durch eine Bewegung der Öffnungseinrichtung (5) der integrierte Behälter mit der Öffnungseinrichtung (5) zu öffnen ist, eine Vakuumpumpe (3), in der ein beweglicher Vakuumkolben (30) zum Erzeugen eines Unterdrucks angeordnet ist und der einen Vakuumpumpraum (94) der Vakuumpumpe (3) begrenzt, eine Druckpumpe (3), in der ein beweglicher Pumpkolben (31) zum Fördern einer Flüssigkeit angeordnet ist und der einen Druckpumpraum (36) der Druckpumpe (3) begrenzt, eine Verbindungsleitung (26), die den Innenraum der zumindest einen Kartusche (6) mit dem Vakuumpumpraum (94) der Vakuumpumpe (3) verbindet, und eine Fluidverbindung (70), die den Innenraum der zumindest einen Kartusche (6) mit dem Druckpumpraum (36) der Druckpumpe (3) verbindet, wobei die Vakuummischvorrichtung ein von außen bedienbares Bedienelement (4) aufweist, wobei mit dem Bedienelement (4) der Vakuumkolben (30) in der Vakuumpumpe (3), der Pumpkolben (31) in der Druckpumpe (3), die Öffnungseinrichtung (5) gegen die Aufnahme (2) oder gegen den integrierten Behälter und die Mischeinrichtung (10) im Innenraum der Kartusche (6) manuell bewegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Mischen von PMMA-Knochenzement.
Patent DE-102016100837-B3 (DE)
Title: Eindrahtlichtsteuerbus
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenbussystem mit einem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) zur Übertragung von Daten zwischen einen Bus-Master (BM) und Busknoten (BS1, BS2, BS3). Der Bus-Master (BM) verfügt über einer Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM), die dazu vorgesehen ist mittels eines Datenbusprotokolls mit mehr als zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln bidirektional Daten über den Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) zu senden und von diesem zu empfangen. Der betrachtete Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) umfasst nur eine einzige Signalleitung. An den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) sind eine Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) eines Busknotens (BS1, BS2, BS3) der Busknoten (BS1, BS2, BS3) und ein erstes Transfer-Gate (TG1) des betrachteten Bus-Knotens (BS1, BS2, BS3) elektrisch angeschlossen. Die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des betrachteten Busknotens ist dazu vorgesehen, mittels des Datenbusprotokolls Daten von dem betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) zu empfangen. Gleichzeitig ist die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des betrachteten Busknotens dazu vorgesehen, mittels des Datenbusprotokolls Daten über den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) zu senden. Das Transfer-Gate (TG1, TG2, TG3) des betrachteten Busknotens ist dazu vorgesehen, den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2) von einem optionalen nachfolgenden Eindrahtdatenbusabschnitt (b2, b3) zu trennen und/oder mit diesem elektrisch zu verbinden. Der betrachtete Bus-Konten (BS1, BS2, BS3) verfügt über ein erstes Transfer-Gate-Control-Register, das dazu ausgelegt ist, das erste Transfer-Gate (TG1) zu steuern. Der Bus-Master kann über die Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM) und den Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) oder den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) und die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des betrachteten Busknotens das Transfer-Gate-Control-Register (TGCR) des betrachteten Busknotens (BS1, BS2, BS3) beschreiben und somit den Zustand des Transfer-Gates (TG1) des betrachteten Busknotens (BS1, BS2, BS3) steuern.
Patent DE-102017012203-B3 (DE)
Title: Fahrradanzeige
Inventor: TAKESHITA HIROAKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-05-30
Granted: 2022-11-24
Abstract: Fahrradanzeige (50), umfassend eine Anzeigeeinheit (52), die in der Lage ist, Information anzuzeigen, die einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus einer Fahrradkomponente (18, 20) entspricht, wobeifür die Fahrradkomponente (18, 20) der erste Betriebsmodus und der zweite Betriebsmodus auswählbar ist,die Fahrradkomponente (18, 20) einen Motor (28) umfasst, der den Vortrieb eines Fahrrads unterstützt,der erste Betriebsmodus und der zweite Betriebsmodus sich voneinander in zumindest einem von einem Verhältnis der Antriebsleistung des Motors (28) zu der vom Menschen aufgebrachten Leistung und einem oberen Grenzwert des Ausgangsdrehmoments des Motors (28) unterscheiden, unddie Anzeigeeinheit (52) einen Umschaltbereich (62) umfasst, der zwischen einem ersten Anzeigezustand, der den Umschaltbereich (62) in einer ersten Farbe in einem Zustand anzeigt, in dem der erste Betriebsmodus ausgewählt ist, und einem zweiten Anzeigezustand umschaltet, der den Umschaltbereich (62) in einer zweiten Farbe in einem Zustand anzeigt, in dem der zweite Betriebsmodus ausgewählt ist,wobei die Anzeigeeinheit (52) des Weiteren einen Ausgangsanzeigebereich (64) umfasst, der in der Lage ist, einen Ausgangszustand des Motors (28) im ersten Betriebsmodus oder dem zweiten Betriebsmodus mit einem Graphen anzuzeigen,wobei die Anzeigeeinheit (52) des Weiteren einen Ladezustandsanzeigebereich umfasst, der in der Lage ist, einen Batteriestand anzuzeigen,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer von dem Umschaltbereich (62) und dem Ausgangsanzeigebereich (64) in einen Warnanzeigenzustand umgeschaltet wird, der in einer Farbe anzeigt wird, die sich von der ersten Farbe und der zweiten Farbe unterscheidet, wenn der Ladezustand der Batterie kleiner als ein vorgegebener Wert ist.
Patent DE-102017113382-B3 (DE)
Title: Gewindewalzverfahren und Gewindewalzvorrichtung zur Herstellung eines Gewindes
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: B21H3/02
Filed: 2017-06-19
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewindewalzverfahren und eine Gewindewalzvorrichtung (15) zur Herstellung eines Gewindes (17) an einem Werkstück (16). Dazu wird ein Umformwerkzeug (19) mit einem Umformprofil (22) eingesetzt, das einen Profilsteigungswinkel (α) aufweist. Der Profilsteigungswinkel (α) ist abhängig von dem herzustellenden Nenndurchmesser (dn) und der herzustellenden Nenngewindesteigung (hn) berechnet. Während des Umformens wälzt sich das Werkstück (16) durch eine Drehung um seine Längsachse (L) am Umformprofil (22) ab, wodurch das Gewinde (17) hergestellt wird. Um Gewinde (17) mit Durchmessern herzustellen, die sich vom Nenndurchmesser (dn) unterscheiden, wird dem Werkstück (16) eine Axialbewegung in Axialrichtung (A) parallel zu seiner Längsachse (L) auferlegt, die das Werkstück (16) relativ zum Umformprofil (22) in Axialrichtung (A) bewegt, während sich das Werkstück (16) abwälzt.
Patent DE-102017214354-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug mit Bodeneingriffsmitteln zur Übertragung von Querkräften
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: A01B63/00
Filed: 2017-08-17
Granted: 2018-09-27
Abstract: Ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (10) ist mit einem sich durch antreibbare Vortriebsmittel auf dem Boden abstützenden Fahrgestell (12), einer mit dem Fahrgestell (12) verbundenen Schnittstelle zur lösbaren Anbringung eines Arbeitsgeräts (36) und Bodeneingriffsmitteln (84) ausgestattet, die zwecks einer Übertragung von Querkräften zwischen dem Arbeitsfahrzeug (10) und dem Boden in eine Bodeneingriffsposition bringbar sind, in welcher sie unter Erzeugung einer Furche schneidend in den Boden eindringen. Die Bodeneingriffsmittel (84) sind unabhängig vom Arbeitsgerät (36) mit dem Fahrgestell (12) des Arbeitsfahrzeugs (10) gekoppelt und zwischen der Bodeneingriffsposition und einer Außerbetriebsposition verstellbeweglich.
Patent DE-102018108149-B3 (DE)
Title: Dekor-Zierblende an einer Kfz-Felge
Inventor: PEREYRA-GARCIA BUSTAMANTE DANIEL MIGUEL
IPC: B60B7/00
Filed: 2018-04-06
Granted: 2019-07-11
Abstract: Dekor-Zierblende an einer Kfz-Felge (1) bestehend aus mindestens einem die Sichtseite der Kfz-Felge (1) mindestens teilweise abdeckenden plattenförmigen Zierteil (9, 10), das mithilfe von Rastmitteln (12, 14-16) an den Speichen (2-4) der Felge (1) festlegbar ist, wobei sich jeweils Gegenhaltemittel (12, 14, 41) an der Rückseite der mindestens einen Speiche (2-4) lastübertragend anlegen.
Patent DE-102018108782-B3 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker und Verfahren zum Befüllen des Tintenvolumens in einen Schwingungsdämpfer eines Tintenstrahldruckers
Inventor: REINDERS JOCHEN
IPC: B41J2/01
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die Tintenstrahldrucker weist einen Druckkopf (10) auf, an dessen Ausgang ein Schwingungsdämpfer (17) in Form einer bis zu einem Sollpegel mit Tinte gefüllten Kammer angeschlossen ist. Der Füllstand des Schwingungsdämpfers (17) wird ständig mittels Druckmessung oder Füllstandmessung überwacht. Wenn der Füllstand zu sehr vom Sollpegel abweicht, so wird ein Befüllen der Tinte des Schwingungsdämpfers (17) gestartet, bei dem schrittweise Tinte abhängig vom gemessenen Fluiddruck solange zu- oder abgeführt wird, bis sich der gewünschte Sollpegel einstellt.
Patent DE-102018131859-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Leistungshalbleiterschalter und mit einer Steuereinrichtung
Inventor: KLIER JOHANNES
IPC: H03K17/082
Filed: 2018-12-12
Granted: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Leistungshalbleiterschalter, der einen ersten und einen zweiten Laststromanschluss und einen Steueranschluss aufweist, und mit einer mit dem Leistungshalbleiterschalter elektrisch leitend verbundenen Steuereinrichtung, wobei die Steuereinrichtung aufweist:- eine Laststromänderungsermittlungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist anhand eines durch den Leistungshalbleiterschalter fließenden Laststroms ein Laststromänderungssignal zu ermitteln, das eine zeitliche Änderung des Laststroms angibt,-eine Ansteuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist am Steueranschluss des Leistungshalbleiterschalters eine Ansteuerspannung in Abhängigkeit eines Steuersignals zum Ein- und Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters zu erzeugen, wobei die Ansteuereinrichtung dazu ausgebildet, dass wenn bei einem Ausschaltvorgang des Leistungshalbleiterschalters das Laststromänderungssignal einen Grenzwert überschreitet, den zeitlichen Verlauf der Ansteuerspannung beim Ausschaltvorgang des Leistungshalbleiterschalters derart zu verändern, dass beim Ausschaltvorgang des Leistungshalbleiterschalters die zeitliche Änderung des Laststroms reduziert wird.
Patent DE-102019000208-B3 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Armaturenbrett sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ORY FABIEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-01-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Beschrieben wird eine Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Anzeigevorrichtung, einer zweiten Anzeigevorrichtung und einer Instrumentenabdeckung, wobei die erste Anzeigevorrichtung und die Instrumentenabdeckung in einen Armaturenbrett angeordnet sind, wobei die erste Anzeigevorrichtung in Blickrichtung eines Fahrers hinter der Instrumentenabdeckung angeordnet ist, wobei ein erstes Bild von der ersten Anzeigevorrichtung von der Instrumentenabdeckung transmittierbar ist, wobei die zweite Anzeigevorrichtung an einer Lenksäule in Richtung der Instrumentenabdeckung abstrahlend angeordnet ist, wobei ein zweites Bild der zweiten Anzeigevorrichtung von der Instrumentenabdeckung reflektiert wird, sodass erstes Bild und zweites Bild vom Fahrer des Kraftfahrzeuges gleichzeitig wahrnehmbar sind. Die erste Anzeigevorrichtung weist einen Projektor und eine Projektionsfläche auf.
Patent DE-102019008208-B3 (DE)
Title: Kettenlaufwerksmodul mit einer konstanten Umschlingungslänge
Inventor: SCHARFBILLIG DIETER
IPC: B62D55/104
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-03-11
Abstract: Ein bekanntes Kettenlaufwerksmodul (10) für ein Kettenfahrzeug weist folgende Merkmale auf:• das Kettenlaufwerksmodul (10) ist dazu ausgebildet, paarweise jeweils seitlich vorne und/oder hinten an einem Kettenfahrzeug angeordnet zu werden,• das Kettenlaufwerksmodul (10) weist einen Modulträger (20) auf,• das Kettenlaufwerksmodul (10) weist ferner eine triebradzugewandte Laufrolle (40), mindestens eine innere Laufrolle (50) und eine triebradabgewandte Laufrolle (60) auf, wobei das Triebrad (30), die Laufrollen (40, 50, 60) und weitere Rollen, die noch am Kettenlaufwerksmodul (10) angeordnet sind, eine Umschlingungslänge (I) definieren,Das neue Kettenlaufwerksmodul soll so ausgebildet sein, dass Abweichungen der Umschlingungslängen in Abhängigkeit von den Auf- und Abwärtsbewegungen der Laufrollen auf ein Minimum reduziert werden.Hierzu• ist die triebradabgewandte Laufrolle (60) ist über ein drittes Laufrollen-Drehlager (61) an einer Koppel (62) eines Viergelenk-Koppelgetriebes gehaltert,• ist das Viergelenk-Koppelgetriebe derart ausgebildet, dass es die triebradabgewandte Laufrolle (60) derart auf einer Bewegungsbahn (b) führt, dass der Radstand (r) zwischen Triebrad (30) und triebradabgewandter Laufrolle 60 bei einer Aufwärtsbewegung der Laufrollen (40, 50 und 60) derart verkürzt oder bei einer Abwärtsbewegung der Laufrollen (40, 50 und 60) derart verlängert wird, dass die Umschlingungslänge (I) um maximal 1,5 % variiert.
Patent DE-102019108100-B3 (DE)
Title: Pfahlgründungsbohrgerät
Inventor: JANITSCHKE JANNES
IPC: E21B41/00
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pfahlgründungsbohrgerät mit einem an einem Mäkler (11) in Bohrrichtung (Z) höhenverschiebbar angeordneten Ausleger (12) mit Drehantrieb (13), einem Bohrrohranschluss (14) unterhalb des Drehantriebs (13) und einem Vorratstrichter (15) oberhalb des Drehantriebs (13) für eine einzubringende Betonsuspension, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drehantrieb (13) und dem Bohrrohranschluss (14) ein Kardangelenk (2) angeordnet ist, das mit einem oberen Anschlussstutzen (21) am Drehantrieb (13) befestigt ist und mit einem unteren Anschlussstutzen (23) den Bohrrohranschluss(14) bildet, wobei im Kardangelenk (2) eine elastische Manschette (24) vorgesehen ist, die den oberen mit dem unteren Anschlussstutzen (21, 23) dichtend verbindet.
Patent DE-102019132536-B3 (DE)
Title: Transporteur mit Verriegelungseinrichtung
Inventor: IPSEN HENDRIK
IPC: A61B18/04
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transporteur für ein Resektoskop für die endoskopische Chirurgie, wobei der Transporteur einen Verbindungskörper und zur Verbindung mit einer Systemkomponente in dem Verbindungskörper ein Rastsystem aufweist, das ein langgestrecktes, vorzugsweise quer zur Längsachse des Transporteurs angeordnetes Rastelement mit einer Eingriffsöffnung oder einer Eingriffsnut und ein Federelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rastelement und Verbindungskörper ein oder mehrere, parallel zur Längsachse des Rastelements angeordnete Spülkanäle ausgebildet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Resektoskop zur Verwendung in der endoskopische Chirurgie, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Transporteur gemäß einem der vorangehenden Ansprüche und vorzugsweise eine in dem Transporteur verrastete Systemkomponente umfasst.