baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110573-A1 (DE)
Title: Sohle für Schuhe oder Sandalen
Inventor: LEDERER STEFAN
IPC: A43B3/12
Filed: 2012-11-05
Abstract: Die Sohle (3) für Schuhe oder Sandalen ist ein Schicht-Verbund, der untereinander angeordnet folgendes umfasst: eine rigide Decksohle (4), einen Einsatz (6) aus einem harten Kunststoff, der sich im mittleren Bereich (11) der Sohle (3) erstreckt und nach unten konvex gewölbt ist, eine unter dem Einsatz (6) liegende weiche Zwischenschicht (5), die sich über die gesamte Länge der Sohle (3) erstreckt und in ihrem oberen Mittelbereich einen zum Verlauf des Einsatzes (6) durch eine konkave Aussparung (15) einen komplementären Verlauf aufweist, eine untere rigide Unterstützungsplatte (7), die sich über die gesamte Länge der Sohle (3) erstreckt und mit mindestens einer Quer- und/oder Längsunterbrechung (24, 25, 26) versehen ist, mehrere neben und/oder hintereinander liegende Plattenteile (27, 28, 29) bildend und zuunterst eine Laufsohle (8).
Patent DE-102012112531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Laserelementen und Halbleiter-Laserelement
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: H01S5/02375
Filed: 2012-12-18
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Laserelementen (1) eingerichtet und umfasst die folgenden Schritte: A) Bereitstellen eines Trägerverbunds (20) mit einer Vielzahl von Trägern (2) für die Halbleiter-Laserelemente (1), B) Bereitstellen eines Laserbarrens (30) mit einer Vielzahl von Halbleiter-Laserdioden (3), die ein gemeinsames Aufwachssubstrat (31) und eine darauf aufgewachsene Halbleiterschichtenfolge (32) umfassen, C) Erzeugen von Sollbruchstellen (35) an einer der Halbleiterschichtenfolge (32) abgewandten Substratunterseite (34) des Aufwachssubstrats (31), D) Anbringen des Laserbarrens (30) auf einer Trägeroberseite (23) des Trägerverbunds (20), wobei das Anbringen bei einer erhöhten Temperatur erfolgt und von einem Abkühlen gefolgt wird, und E) Vereinzeln zu den Halbleiter-Laserelementen (1), wobei die Schritte B) bis E) in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden.
Patent DE-102012112815-A1 (DE)
Title: Prozessaggregat und Verwendung mehrerer Prozessaggregate
Inventor: FRYE LARS
IPC: B01J19/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Es ist ein Prozessaggregat zur Unterstützung und/oder Durchführung einer verfahrenstechnischen Grundoperation für eine chemische Reaktion vorgesehen mit einer Betriebseinheit zur Bereitstellung eines Beitrags für die verfahrenstechnische Grundoperation und einem Gestell zur Aufnahme der Betriebseinheit, wobei das Gestell eine Erstreckung dL in Längsrichtung aufweist, die im Wesentlichen einem ganzzahligen Vielfachen ZL eines ganzzahligen Teils NL einer Erstreckung LL in Längsrichtung eines Innenraums eines Standard-Transportcontainers, insbesondere nach DIN ISO 668, entspricht und/oder das Gestell eine Erstreckung dQ in Querrichtung aufweist, die im Wesentlichen einem ganzzahligen Vielfachen ZQ eines ganzzahligen Teils NQ einer Erstreckung LQ in Querrichtung eines Innenraums eines Standard-Transportcontainers, insbesondere nach DIN ISO 668, entspricht. Dadurch ist es beispielsweise möglich verschiedene Prozessaggregate für verschiedene verfahrenstechnische Grundoperationen in einem Pool vorzuhalten und je nach erforderlicher Anlagenstruktur für die Synthese eines bestimmten chemischen Produkts modular in dem Standard-Transportcontainer flexibel zusammenzusetzen, wodurch eine Durchführung von verschiedenen chemischen Reaktionen mit einem geringen Aufwand ermöglicht ist.
Patent DE-102012209128-A1 (DE)
Title: Connector for connecting belt system with motor car chassis, has resilient and plastic deformation region that is arranged between mounting portion and connection section for receiving energy provided to belt system
Inventor: FAHMUELLER MICHAEL
IPC: B60R22/24
Filed: 2012-05-31
Abstract: The connector (20) has plate-shaped base portion (21) with connection section (24) for fixing a connector main structure at car chassis. A mounting portion (22) is connected with plate-shaped base portion for fastening the belt system at connector main structure. A resilient and plastic deformation region (23) is arranged between the mounting portion and connection section for receiving energy provided to belt system. An independent claim is included for a mounting arrangement for connector.
Patent DE-102012209421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zumessen von Kraftstoff
Inventor: WOLFF GUENTER
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-06-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zumessen von Kraftstoff in Brennkraftmaschinen angegeben, die einen Kraftstoffverteiler (11) mit Strömungskanal (13) und mindestens einer mit diesem in Verbindung stehenden Abströmöffnung (14), ein am Kraftstoffverteiler (11) angeschlossenes Ventil (12) zum Zumessen des Kraftstoffs mit einem an die Abströmöffnung (14) ansetzbaren Anschlussstutzen (15) und Verbindungsmittel aufweist, die den Kraftstoffverteiler (11) und das Ventil (12) miteinander im Ansetzbereich von Anschlussstutzen (15) und Abströmöffnung (14) druckdicht verbinden. Zur Herstellung einer Abdichtung zwischen Kraftstoffverteiler (11) und Ventil (12), die hohen Drücken zuverlässig standhält und eine einfache, automatisierte Montage von Kraftstoffverteiler und Ventil (12) ermöglicht, weisen die Verbindungsmittel eine die Abströmöffnung (14) umschließende Sitzfläche (22), einen am Anschlussstutzen (15) ausgebildeten Anschlusskopf (23) mit einer auf die Sitzfläche (22) aufliegenden Kopffläche (231) und einer Hinterschneidung (232), ein an der Hinterschneidung (232) angreifendes Flanschelement (24) mit mindestens einem Gewindeloch (26) für eine am Kraftstoffverteiler (11) festgelegten Spannschraube (27) und ein am Ventil (12) festgelegtes Aufnahmeglied (25) auf, in dem das Flanschelement (24) formschlüssig mit zur Spannschraube (27) lagerichtig positioniertem Gewindeloch (26) einliegt.
Patent DE-102012210314-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung und Verfahren
Inventor: TOPAK ALI
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Antennenanordnung, insbesondere Traveling Wave Antennenanordnung, mit einstellbarer Abstrahlcharakteristik, aufweisend ein Antennenelement, welches einen ersten Einspeiseanschluss an einem Ende des Antennenelements und einen zweiten Einspeiseanschluss an einem anderen Ende des Antennenelements aufweist, eine Signalerzeugungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, ein Einspeisesignal zu erzeugen, und welche dazu ausgebildet ist, das Einspeisesignal an dem ersten Einspeiseanschluss des Antennenelements und an dem zweiten Einspeiseanschluss des Antennenelements bereitzustellen, mindestens eine Signalanpassungseinheit, welche elektrisch zwischen der Signalerzeugungseinheit und einem der Einspeiseanschlüsse angeordnet ist, und welche dazu ausgebildet ist, die Amplitude und/oder die Phase des entsprechenden Einspeisesignals entsprechend einer vorgegebenen Abstrahlcharakteristik anzupassen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102012212775-A1 (DE)
Title: Rotor assembly for internal rotor machine of electronically commutated electric motor, has sheet slats arranged in stack arrangement such that recesses project steering regions from stack arrangement and extend case for receiving magnet
Inventor: EVANS STEVEN ANDREW
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-07-20
Abstract: The assembly (3) has two sets of metal sheet slats comprising two sets of pocket recesses, where one of the sets of additional metal sheet slats is similar to the other set of slats. Edges of one of the sets of recesses comprise flux steering regions that extend transverse to the latter set of slats. The slats are arranged sequentially in stack arrangement such that the recesses form a case (8) traversing in an axial direction for receiving a permanent magnet and project the steering regions of the latter set of slats from the stack arrangement and extend the case for receiving the magnet.
Patent DE-102012212927-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Antriebsstrang mit vollelektrischem Fahrmodussystem und Steuerverfahren
Inventor: KOZAREKAR SHALLESH S
IPC: B60W10/08
Filed: 2012-07-24
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeug-Antriebsstrangs bereitgestellt. Der Hybridfahrzeug-Antriebsstrang enthält einen Verbrennungsmotor, eine Batterie, einen Elektromotor, einen elektrischen Generator und eine Übersetzung mit einer Planetengetriebeeinheit. Die Planentengetriebeeinheit koppelt den Verbrennungsmotor, den Elektromotor und den elektrischen Generator mechanisch, um eine Leistungszufuhr zu Fahrzeugtraktionsrädern zu bewirken. Gespeicherte elektrische Leistung wird an den Elektromotor geliefert, um die Traktionsräder in einem vollelektrischen Betriebsmodus anzutreiben. Ein erstes Ausmaß an Drehmoment wird mit dem elektrischen Generator an die Planetengetriebeeinheit ausgeübt, um das Ausmaß an Abnutzung an der Planetengetriebeeinheit in dem vollelektrischen Betriebsmodus zu reduzieren.
Patent DE-102012216715-A1 (DE)
Title: Molding tool, useful in injection molding plant for manufacturing plastic part, comprises recesses for receiving temperature influence medium, where closed recess is in form of storage chamber
Inventor: ACKERMANN JENS
IPC: B29C33/04
Filed: 2012-09-19
Abstract: The molding tool (15) comprises a set of recesses (23a, 23b) for receiving temperature influence medium, where the medium is latent storage medium, and the closed recess is in the form of a storage chamber. The recess is arranged in a wall portion in a cavity which serves to form a plastic part. A cooling passage (22) is arranged on a side facing away from the cavity, and in operative connection with the recess. The tool further comprises two mould halves (16, 17) that are arranged in the recesses that has different volume or different form. The molding tool (15) comprises a set of recesses (23a, 23b) for receiving temperature influence medium, where the medium is latent storage medium, and the closed recess is in the form of a storage chamber. The latent storage medium is a salt optionally added with an additive. The recess is arranged in a wall portion in a cavity which serves to form a plastic part. A cooling passage (22) is arranged on a side facing away from the cavity, and in operative connection with the recess. The tool further comprises two mould halves (16, 17) that are arranged in the recesses that has different volume or different form. An independent claim is included for a method for manufacturing a plastic part.
Patent DE-102012217644-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HERTKORN JOACHIM
IPC: H01L21/20
Filed: 2012-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Substrats, zum Aufbringen einer Nukleationsschicht auf einer Oberfläche des Substrats, zum Aufbringen und Strukturieren einer Maskenschicht auf der Nukleationsschicht, zum Aufwachsen eines Nitridhalbleiters in einem ersten Wachstumsschritt, wobei Stege angelegt werden, die ein laterales Gitter bilden, wobei die Stege in Wachstumsrichtung abschnittsweise trapezförmige Querschnittsflächen aufweisen, und zum lateralen Überwachsen der Stege mit einem Nitridhalbleiter in einem zweiten Wachstumsschritt, um Freiräume zwischen den Stegen zu schließen.
Patent DE-102012218405-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit rollierter Verbindung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) mit einem Stator (2) und einem dazu verdrehbar angeordneten Rotor (3), wobei der Stator (2) mit zumindest einem separaten Deckel (7) verbunden ist, der einen zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) befindlichen Hohlraum (11) abdichtet, wobei im Bereich des Deckels (7) das Material des Stators (2) den Deckel (7) zumindest teilweise umgreifend, spanlos umgeformt ist.
Patent DE-102012218814-A1 (DE)
Title: Method of determining homogeneity of liquid, pasty or creamy formulation, involves mixing formulation in sample vessel, and comparing measured values before and after mixing of formulation
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01L3/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: The method involves dipping a slowly rotating or oscillating a measuring element (9) of a torque measuring device (7) in a formulation (1) contained in a sample vessel (3). The determination of the torque and the determination of the viscosity as a function of the depth of immersion of the measuring element are performed. The determination of the torque by immersion when pulling out of the measuring element is performed. The formulation in the sample vessel is mixed and the measured values before and after the mixing of the formulation is compared.
Patent DE-102012221794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Leistungsversorgungs-Controllers und integrierte Schaltung mit einem Leistungsversorgungscontroller
Inventor: BERNARDON DEREK
IPC: G01R31/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Testen eines Leistungsversorgungscontrollers und eine Integrierte Leistungsversorgungscontrollerschaltung. Das Verfahren umfasst: Detektieren eines externen Schalters (124), der zwischen einen ersten Versorgungspin (VBCK1_IN) und einen zweiten Versorgungspin (VBCK2_IN) gekoppelt ist; wenn der externe Schalter (124) detektiert wird: Ermitteln, ob ein Kurzschluss zwischen dem zweiten Versorgungspin (VBCK2_IN) und einem Schaltausgangspin (BCK2_SW) vorhanden ist; wenn der Kurzschluss zwischen dem zweiten Versorgungspin (VBCK2_IN) und dem Schaltausgangspin (BCK2_SW) nicht detektiert wird: Ermitteln, ob ein Kurzschluss zwischen einem Schaltersteuerpin (SWP_CTRL), der dazu ausgebildet ist, an einen Steueranschluss des Schalters (124) gekoppelt zu werden, und dem zweiten Versorgungspin (VBCK2_IN) vorhanden ist; und wenn der Kurzschluss zwischen dem Schaltersteuerpin (SWP_CTRL) und dem zweiten Versorgungspin (VBCK2_IN) nicht detektiert wird: Ermitteln, ob ein leitender Pfad zwischen dem ersten Versorgungspin (VBCK1_IN) und dem zweiten Versorgungspin (VBCK2_IN) vorhanden ist, wenn der Schaltersteuerpin (SWP_CTRL) den externen Schalter aktiviert.
Patent DE-102012224366-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: B60S1/18
Filed: 2012-12-27
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug weist eine in einem gehäuseseitigen Lagerdom drehbar aufgenommene Wischerwelle auf, wobei im Bereich der Stirnseite ein Dichtring angeordnet ist, der von einem Befestigungsring gehalten ist.
Patent DE-102013002987-A1 (DE)
Title: Freewheel device for coupling crankshaft in gear unit of vehicle engine, has clamping element that is moved into coupling position from release position due to force and magnetic flux on clamping element by electromagnetic device
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-02-21
Abstract: The freewheel device (8) has a clamping element which is arranged between two coupling components and switched between the release position and coupling position. An electromagnetic device is provided to actuate the clamping element. The clamping element is moved into coupling position from release position by the force and magnetic flux acting on the clamping element. The clamping element is made of ferromagnetic material. An independent claim is included for a method for selective connecting of two coupling components.
Patent DE-102013003841-A1 (DE)
Title: Vibration damper for damping on- or off spring forces in motor vehicles, has throttled non-return valve arranged between extension chamber and gas pressure chamber, where cylinder inner pipe is closed at end of retraction chamber
Inventor: FUNKE JOACHIM
IPC: B60G13/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: The vibration damper has two axially linear or helical coil-shaped sealing units (11) which are arranged between a cylinder inner pipe (1) and an electrode pipe, where the sealing units divide a throttle gap (6) in two identical valve portion gaps (12,13). A throttled non-return valve (14) is arranged between an extension chamber (5) and a gas pressure chamber (9). The cylinder inner pipe is closed at an end of a retraction chamber (4) by a cylinder inner cover (16).
Patent DE-102013004343-A1 (DE)
Title: Modularer Tragrahmen für eine Wanne
IPC: A47K3/16
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein modularer Tragrahmen (10) zur Abstützung des Randes einer Wanne, insbesondere Duschwanne, mit Rahmenprofilen (12.1, 12.2), Verbindungsprofilen (14, 16), höhenverstellbaren Fußeinheiten (20), wobei die Verbindungsprofile (14, 16) jeweils eine Mitteleinheit (22) und zumindest zwei angeformte starre Schenkeleinheiten (22) aufweisen, die Rahmenprofile (12.1, 12.2) als Hohlprofile ausgebildet sind, die auf die Schenkeleinheiten (22) der Verbindungsprofile (14, 16) aufgesteckt sind und mit einer Schraubeneinheit (25) verschraubt sind, die Fußeinheit (20) an die Mitteleinheit (22) unterseitig angeschlossen ist, wobei die Fußeinheit (20) in einer Draufsicht gesehen direkt unterhalb der Rahmenkontur des Tragrahmens (10) angeordnet ist, und die Abstützung der Wanne wahlweise auf der Wannenkante des Wannenrandes oder unterhalb des Wannenrandes erfolgt.
Patent DE-102013006881-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung wenigstens eines Lagerelements an einem Kurbelgehäuse
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) wenigstens eines Lagerelements (12) an einem Kurbelgehäuse (16) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, bei welcher das wenigstens eine Lageraufnahme (18) zur Lagerung einer Kurbelwelle der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine zumindest teilweise begrenzende Lagerelement (12) mittels wenigstens eines Schraubelements (20) am Kurbelgehäuse (16) befestigt ist, wobei das Schraubelement (20) als eine eine korrespondierende Durchgangsöffnung (22) des Lagerelements (12) durchdringende Gewindestange (20) ausgebildet ist, welche vom Lagerelement (12) unabhängig am Kurbelgehäuse (16) gehalten und in ihrem vom Lagerelement (12) unabhängig am Kurbelgehäuse (16) gehaltenen Zustand durch die Durchgangsöffnung (22) hindurchsteckbar ist.
Patent DE-102013008767-A1 (DE)
Title: Steckverbinderbuchse mit einer Federlagerung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/73
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbinderbuchse für Outdoor-Anwendungen mit einer Montagevorrichtung, insbesondere zur Befestigung an Landmaschinen, umfassend ein Buchsengehäuse mit einer drehbar gelagerten Schutzkappe zum Schutz des Aufnahmeraumes für einen Gegenstecker, wobei am Buchsengehäuse ein Verriegelungsbügel zum Verriegeln der Schutzkappe drehbar gelagert ist und wobei die Buchse mittels einer Druckfeder axial beweglich gegenüber der Montagevorrichtung gelagert ist.
Patent DE-102013014420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils und nach diesem Verfahren hergestelltes Dekorteil
Inventor: MENCHE EDGAR
IPC: B29C39/10
Filed: 2013-08-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils, aufweisend ein Kunststoffteil und mindestens ein Einlegeteil aus einem Echtmaterial, welches folgende Verfahrensschritte aufweist: a) Herstellung eines Kunststoffteils in einem ersten Spritzgießwerkzeug durch Spritzgießen oder durch Hinterspritzen einer Folie, b) Einbringen des Kunststoffteils und des Einlegeteils in ein zweites Spritzgießwerkzeug, und fixieren des Einlegeteils neben dem Kunststoffteil, und zwar derart, dass sich ein Zwischenraum zwischen Oberflächen des Kunststoffteils und des Einlegeteils ergibt, c) Einbringen eines niederviskosen, lichtdurchlässigen und durch Vernetzung aushärtenden Materials in das zweiten Spritzgießwerkzeug und Überfluten der Oberfläche des Kunststoffteils mit dem Material, wobei zugleich der Zwischenraum zwischen dem Kunststoffteil und dem Einlegeteil mit dem Material aufgefüllt wird. Beschrieben wird außerdem ein nach diesem Verfahren hergestelltes Dekorteil.
Patent DE-102013017499-A1 (DE)
Title: Brennraumabdichtung für Verbrennungsmotoren von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
Inventor: CASINI-CHERICI MASSIMILIANO
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Brennraumabdichtung hat eine Injektorhülse, die in einen Brennraum eines Zylinderkopfes ragt und wenigstens einen elastomeren Dichtring trägt. Er dichtet den Brennraum nach außen ab. Der Dichtring ist lösbar auf der Injektorhülse angeordnet und sitzt unter elastischer Verformung zumindest kraftschlüssig auf der Injektorhülse. Die elastische Verformung und der Kraftschluss sind so stark, dass der Dichtring bei der Montage nicht auf der Injektorhülse verrutscht, so dass eine zuverlässige Abdichtung des Brennraumes gewährleistet ist. Bei Beschädigung und/oder Verschleiß lässt sich der Dichtring abziehen und durch einen neuen Dichtring ersetzen.
Patent DE-102013100464-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Hubwagen
Inventor: MARIOTTI FABIO
IPC: B62B3/06
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Hubwagen, mit einem Antriebsteil (2) und einem relativ zum Antriebsteil (2) anhebbaren Lastteil (4), wobei der Lastteil (4) zumindest einen Radarm (5) aufweist, der mit mindestens einer Lastrolle (6) versehen ist, wobei zum Anheben des Radarms (5) ein mit der Lastrolle (6) in Wirkverbindung stehendes Gestänge (10) und eine das Gestänge (10) betätigende Hebelanordnung (11) vorgesehen ist. Die Aufgabe, ein derartiges Flurförderzeug zur Verfügung zu stellen, das hinsichtlich der Kinematik des Gestänges verbessert ist und eine bauraumsparende Ausführung der Radarme mit einer geringen Radarmhöhe in der abgesenkten Stellung des Lastteils zur Handhabung von Sonderpaletten mit einer geringen Einfahrhöhe ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Hebelanordnung (11) einen ersten Hebel (15), der mit einem ersten Lagerpunkt (16) an dem Antriebsteil (2) schwenkbar gelagert ist und mit einem zweiten Lagerpunkt (17) an dem Lastteil (4) schwenkbar gelagert ist, einen zweiten Hebel (20), der mit einem Lagerpunkt (21) an dem Lastteil (4) schwenkbar gelagert ist und mit einem Koppelpunkt (22) mit dem Gestänge (10) gekoppelt ist, und einen Zwischenhebel (25) umfasst, der mit einem Koppelpunkt (26) des ersten Hebels (15) und einem weiteren Koppelpunkt (27) des zweiten Hebels (20) verbunden ist.
Patent DE-102013101377-A1 (DE)
Title: Gas bag module for motor car, has material layer formed with first and second strip-shaped projections that are changed over central region, where ends of strip-shaped projections are interconnected with each other
Inventor: KASZYNSKI MICHAL
IPC: B60R21/2346
Filed: 2013-02-12
Abstract: The module has a deflector device comprising a cruciform material layer (11), which is connected with a gas bag fabric (10). The layer is formed with first and second strip-shaped projections (13, 16), which are opposed with each other towards a central region (12). Total length of the first projection in an opposite direction is smaller than the total length of the second projection in a crossing direction. The projections are changed over the central region, where ends (15, 18) of the projections are interconnected with each other. The deflector device is arranged inside a gas bag.
Patent DE-102013101869-A1 (DE)
Title: Air bubble size reduction device of hydraulic system, has supply lines which are connected with region of suction line, in which air dissolved in pressurized fluid accumulates as air bubble
Inventor: BERNHARD PETER
IPC: F15B21/044
Filed: 2013-02-26
Abstract: The device (10) has a hydraulic pump (3) on the suction side, which sucks in pressure medium through a suction line (5) from a pressure medium container (2). The guided suction line is arranged to fall to a suction terminal (4) of the hydraulic pump by the pressure fluid reservoir. A Venturi tube is arranged in the suction line in the area of the suction port of the hydraulic pump. The supply lines (15,20) are connected with regions (16,21) of the suction line, in which the air dissolved in the pressurized fluid accumulates as an air bubble (25).