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Patent DE-102016113393-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die ein Transistor-Array und ein Abschlussgebiet enthält, und Verfahren zum Herstellen solch einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) in einem Halbleitersubstrat (100) mit einer ersten Hauptoberfläche (110) enthält ein Transistor-Array (10) und ein Abschlussgebiet (20). Das Transistor-Array (10) umfasst ein Sourcegebiet (201), ein Draingebiet (205), ein Bodygebiet (220), eine Driftzone (260) und eine Gateelektrode (210) bei dem Bodygebiet (220). Die Gateelektrode (210) ist dafür eingerichtet, eine Leitfähigkeit eines Kanals im Bodygebiet (220) zu steuern. Das Bodygebiet (220) und die Driftzone (260) sind entlang einer ersten horizontalen Richtung zwischen dem Sourcegebiet (201) und dem Draingebiet (205) angeordnet. Das Transistor-Array (10) umfasst ferner erste Feldplattengräben (252) in der Driftzone (260). Eine Längsachse der ersten Feldplattengräben (252) erstreckt sich in der ersten horizontalen Richtung. Ferner umfasst die Halbleitervorrichtung (1) einen zweiten Feldplattengraben (272), wobei eine Längsachse des zweiten Feldplattengrabens (272) sich in einer zu der ersten Richtung senkrechten, zweiten horizontalen Richtung erstreckt.
Patent DE-102016114968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Faserbahnen
Inventor: NAATTI ILKKA
IPC: D21H23/58
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Faserbahnen (W) durch Aufbringen einer Behandlungssubstanz auf beide Oberflächen (WT, WB) der Faserbahn (W), wobei die Vorrichtung (10) zwei Walzen (11, 12), zwischen denen (11, 12) ein Behandlungsnip gebildet ist, und eine Einrichtung (31, 32, 33, 34) zum Aufbringen der Behandlungssubstanz aufweist, wobei die Vorrichtung (10) die Behandlungssubstanz direkt oder über die Oberflächen der Walzen (11, 12) auf die Flächen der Faserbahn aufbringt. Die Einrichtung zum Aufbringen der Behandlungssubstanz weist eine Einrichtung basierend auf Beckentechnologie (31) und eine Einrichtung basierend auf Filmtransfertechnologie (34) zum Beschichten oder Leimen der oberen Fläche (WT) der Faserbahn (W) und eine Einrichtung basierend auf Sprühtechnologie (33) zum Beschichten oder Leimen der unteren Fläche (WB) der Faserbahn (W) auf.
Patent DE-102016116665-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: DUERR DIETMAR
IPC: B23Q3/14
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung (10a; 10b), insbesondere einer Werkzeugschleifmaschinenvorrichtung, mit wenigstens einem Spanndorn (12a; 12b), welcher zur Fixierung zumindest eines Werkstücks und/oder eines Werkzeugs vorgesehen ist, und mit wenigstens einer Hubeinheit (30a), welche dazu vorgesehen ist, einen Eingangshub (32a) zumindest teilweise in einen auf den Spanndorn (12a; 12b) wirkenden Ausgangshub (34a) zu wandeln. Es wird vorgeschlagen, dass die Hubeinheit (30a) dazu vorgesehen ist, den Ausgangshub (34a) relativ zum Eingangshub (32a) zu dämpfen. Ferner wird vorgeschlagen, dass die Hubeinheit (30a) dazu vorgesehen ist, den Eingangshub (32a) in den Ausgangshub (34a) zu wandeln, sodass zumindest eine Ausgangshubkenngröße des Ausgangshubs (34a) von zumindest einer entsprechenden Eingangshubkenngröße des Eingangshubs (32a) verschieden ist.
Patent DE-102016116785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfertigen von Zahnrestaurationen aus gesinterten Vorformen
Inventor: LEESON DAVID CHRISTOPHER
IPC: A61C13/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt zur Formgebung einer angepassten Zahnrestauration aus einer Vorform, wobei die Vorform einen Vorformkörper und einen Vorformstiel umfasst. Ein Verfahren wird ferner offenbart zum Erzeugen einer oder mehrerer Nesting-Positionen für die Restaurationsgestaltung innerhalb der Geometrie des Vorformkörpers relativ zu der Position des Vorformstiels. Ein Verfahren wird ferner offenbart zum Erzeugen von maschinellen Bearbeitungsanweisungen basierend auf der ausgewählten Nesting-Position, um die maschinelle Bearbeitung für Behandlungsstuhl-Anwendungen zu optimieren.
Patent DE-102016117497-A1 (DE)
Title: Gerüstbalken für einen Rahmen einer Bremssteuereinrichtung eines schienengebundenen Fahrzeugs
Inventor: MANN HARTMUT
IPC: B61H13/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Gerüstbalken (1, 2) für einen Rahmen (3, 3') einer Bremssteuereinrichtung eines schienengebundenen Fahrzeugs. Der Gerüstbalken (1, 2) weist eine pneumatische Schnittstelle (5, 5') auf und ist geeignet, ein tragendes Element des Rahmens (3, 3') zu bilden.
Patent DE-102016117612-A1 (DE)
Title: Rahmenöffnungseinrichtung für einen Spulenrahmen
Inventor: CORRES NORBERT
IPC: B65H67/04
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenöffnungseinrichtung 13 für einen Spulenrahmen 1 mit zwei Rahmenarmen 3 und eine Auflaufspulen herstellende Textilmaschine umfassend eine solche Rahmenöffnungseinrichtung 13. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen eines Spulenrahmens 1 mit zwei Rahmenarmen 3. Erfindungsgemäß umfasst die Rahmenöffnungseinrichtung 13 eine Betätigungsvorrichtung, eine mit der Betätigungsvorrichtung verbundene Schließmechanik 8 und eine Anschlagfläche 11, wobei der Spulenrahmen 1 aus einem beweglichen, begrenzt drehbar gelagerten Rahmenarm 3 und einem unbeweglichen Teil 2 besteht, und die Anschlagfläche 11 durch eine Fläche des unbeweglichen Teils 2 des Spulenrahmens 1 gebildet ist, an die eine korrespondierende Fläche 12 des beweglichen Rahmenarms 3 zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-102016117879-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Reinigen eines Ultraschallsensors
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: H04R17/10
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1) zur Abstandsmessung für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend mindestens einen Ultraschallsensor (3) mit einem Sensorgehäuse (4) und mindestens einer elektrisch zu Schwingungen erregbaren Membran (5) mit einem Membrandurchmesser (6) sowie eine Kontrolleinheit (7) zum Ansteuern der mindestens einen Membran (5) sowie zum Detektieren von Schwingungen der mindestens einen Membran (5), wobei die Kontrolleinheit (7) ausgebildet ist, in einem Messmodus die mindestens eine Membran (5) zu Schwingungen mit einer Messfrequenz und einer Messamplitude anzuregen. Erfindungsgemäß ist die Kontrolleinheit (7) ausgebildet, die mindestens eine Membran (5) in einem Reinigungsmodus zu derartigen Schwingungen anzuregen, dass das Sensorgehäuse (4) in Schwingungen mit einer Gehäuseamplitude versetzt wird, die mindestens 1% des Membrandurchmessers (6) beträgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Verfahren Reinigen eines Ultraschallsensors (3) eines erfindungsgemäßen Sensorsystems (1).
Patent DE-102016120020-A1 (DE)
Title: Türöffnungs- und Schliessvorrichtung
Inventor: TOKUDOME TETUO
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Türöffnungs- und Schließvorrichtung 10, Folgendes umfassend: eine Türöffnungs- und Schließantriebseinheit 12, die eine Tür 4 in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie 2 öffnen und schließen kann; Erfassungseinheiten 20A, 20B, die konfiguriert sind, um ein Erfassungsobjekt zu erfassen; und eine Steuereinheit 30, die konfiguriert ist, um eine Öffnungs- und Schließsteuerung der Tür 4 auf der Grundlage der Erfassungsergebnisse der Erfassungseinheiten 20A, 20B auszuführen. Ein Operationsbereich 34 wird eingestellt, indem ein Abschnitt eines ersten Erfassungsbereichs R1 der ersten Erfassungseinheit 20A und ein Abschnitt eines zweiten Erfassungsbereichs R2 der zweiten Erfassungseinheit 20B einander überlappen. Die Steuereinheit 30 ist so konfiguriert, dass sie die Öffnungs- und Schließsteuerung der Tür 4 nur dann ausführt, wenn eine eingestellte Bewegung des Erfassungsobjekts innerhalb des Operationsbereich 34 erfasst wird, basierend auf zumindest einem von dem Erfassungsergebnis der ersten Erfassungseinheit 20A und dem Erfassungsergebnis der zweiten Erfassungseinheit 20B.
Patent DE-102016122423-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: BAHR JOACHIM
IPC: H01H23/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Schaltvorrichtung mit einem Mikroschalter, der über einen Drucktaster (11) betätigt wird und ein zusätzliches Betätigungselement aufweist. Das Betätigungselement umfasst einen u-förmigen Betätigungsabschnitt, welcher zwei unterschiedlich langen Schenkeln (21, 22) hat, wobei der lange Schenkel (21) zur Kraftübertragung am Drucktaster (11) des Mikroschalters anliegt und der kurze Schenkel (22) der Krafteinleitung dient. In vorteilhafter Weise erhöht das Betätigungselement die Flexibilität des Einsatzes des Mikroschalters, da eine Kraft (F1, F2) sowohl in einer linearen Bewegung aus unterschiedlichen Richtungen als auch durch eine Rotationsbewegung auf das Betätigungselement einwirken und auf den Drucktaster (11) übertragen werden kann. Darüber hinaus wird durch das Betätigungselement ein Überhub aufgefangen, was die Lebensdauer der Schaltvorrichtung erhöht. Die gesamte Konstruktion ist sehr kompakt ausgeführt und ragt im Gegensatz zu den vorbekannten Lösungen nicht über die Grundfläche des Schalters (10) hinaus.
Patent DE-102016122848-A1 (DE)
Title: Lippen-Zahnfleisch-Halter
Inventor: LISTA FABRIZIO
IPC: A61C15/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lippen-Zahnfleisch-Halter (1) zum gleichzeitigen Manipulieren einer Lippe und eines Zahnfleischlappens eines Patienten im Rahmen einer zahnmedizinischen Behandlung. Der Lippen-Zahnfleisch-Halter (1) weist einen starren Lippenhalter (2) mit einem Hauptabschnitt (3) und einem Lippenhalteabschnitt (4) auf. Der Hauptabschnitt (3) ist länglich ausgestaltet. Der Hauptabschnitt (3) und der Lippenhalteabschnitt (4) sind unter einem Winkel miteinander verbunden, sodass der Lippenhalter (2) im Wesentlichen horizontal an den Mund des Patienten herangeführt und der abgewinkelte Lippenhalteabschnitt (4) hinter die Lippe geführt werden kann. Der Lippen-Zahnfleisch-Halter (1) weist einen Zahnfleischhalter (6) auf. Der Zahnfleischhalter (6) ist schwenkbar an dem Lippenhalter (2) angeordnet. Der Zahnfleischhalter (6) weist einen Betätigungsabschnitt (8) und einen Zahnfleischhalteabschnitt (9) auf. Der Zahnfleischhalteabschnitt (9) ist durch eine Betätigung des Betätigungsabschnitts (8) in Richtung des Lippenhalteabschnitts (4) verlagerbar, sodass ein mit dem Zahnfleischhalteabschnitt (9) hintergriffener Zahnfleischlappen in Richtung des Lippenhalteabschnitts (4) verlagert und gehalten werden kann.
Patent DE-102016123512-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung
Inventor: KÜHN ROLAND WOLFGANG
IPC: F25B41/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampfervorrichtung umfassend mindestens ein Flüssigkeitsreservoir und mindestens ein Verdampferrohr.
Patent DE-102016124025-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Ermittlung eines Differenzdruckes
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Drucksensor (1, 101) zur Ermittlung eines Differenzdrucks zwischen einem Mediumsdruck und einem Referenzdruck umfassend
 I ein Sensorgehäuse (2, 102) mit einem Druckmittlerkörper (3, 103)
 II eine mediumsseitig auf dem Druckmittlerkörper (3, 103) angeordnete Trennmembran (6, 106)
 III eine Druckmesszelle (9, 109), sowie
 IV einen Kanal (8, 108) zur Übertragung eines Druckes von der Trennmembran (6, 106) auf die Druckmesszelle (9, 109) mittels einer im Kanal (8, 108) befindlichen Überleitungsflüssigkeit (10, 110), wobei
 der Kanal (8, 108) im Bereich eines Zentrums der Trennmembran (6, 106) im Druckmittlerkörper (3, 103) eine trennmembranseitige Öffnung (67, 171) aufweist und dass der Kanal (8, 108) eine druckmesszellenseitige Öffnung (69, 173) aufweist, welche exzentrisch im Sensorgehäuse (2, 102) angeordnet ist.
Patent DE-102016124344-A1 (DE)
Title: Toilettensitzbefestiger, Scharnierelement und Sitzring
Inventor: TRESOLDI ANTONIO
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toilettensitzbefestiger (1) mit einem Verbinder (2), der eine Öffnung (20) aufweist, durch die eine Mutter (3) mit einem eingeschraubten Scharnierelement (29) für einen Sitzring (27) und/oder einem Deckel (28) axial in eine Höhlung (5) des Verbinders (2) einrastbar ist.
Patent DE-102016124879-A1 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und Vorrichtung zum Ermitteln von Fahrspurlinien
Inventor: BAI WENJING
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrspurlinie ist geschaffen. Das Verfahren enthält: Bestimmen von Fahrspurlinienkandidatenbereichen in einem Fahrbahnbild durch ein Filtern des Fahrbahnbildes; Extrahieren von Mittelpunkten für jeden Fahrspurlinienkandidatenbereich; Erhalten einer Anpassungskurve jedes Fahrspurlinienkandidatenbereichs durch ein Durchführen einer Kurvenanpassung über die Mittelpunkte jedes Fahrspurlinienkandidatenbereichs; Klassifizieren der Fahrspurlinienkandidatenbereiche als geradlinige Fahrspurlinienkandidatenbereiche und gekrümmte Fahrspurlinienkandidatenbereiche gemäß einem Steigungswinkel der Anpassungskurve jedes Fahrspurlinienkandidatenbereichs; Aufteilen der Fahrspurlinienkandidatenbereiche in Gruppen auf Grundlage des Klassifizierungsergebnisses; ein Bestimmen von zwei der Gruppen, die eine erste vorbestimmte Bedingung erfüllen, als Zielgruppen, und Erkennen von Fahrspurlinienkandidatenbereichen in den Zielgruppen als Fahrspurlinienbereiche. Außerdem sind weiter eine Einrichtung und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Fahrspurlinie geschaffen.
Patent DE-102016125727-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeige
Inventor: JUNG KIYOUNG
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-12-27
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeige ist offenbart. Die organische lichtemittierende Anzeige weist auf: ein erstes Substrat (150a), eine Halbleiterschicht (153M), welche auf dem ersten Substrat (150a) angeordnet ist, eine erste Isolationsschicht (154), welche auf der Halbleiterschicht (153M) angeordnet ist, eine Gate-Metallschicht (155), welche auf der ersten Isolationsschicht (154) angeordnet ist, eine zweite Isolationsschicht (156) mit einem einen Teil der Gate-Metallschicht (155) freilegenden Kontaktloch (CH), eine Source-Drain-Metallschicht (157), welche auf der zweiten Isolationsschicht (156) angeordnet und mit der Gate-Metallschicht (155) über das Kontaktloch (CH) elektrisch verbunden ist, eine dritte Isolationsschicht (158), welche auf der Source-Drain-Metallschicht (157) angeordnet ist, eine auf der dritten Isolationsschicht (158) angeordnete vierte Isolationsschicht (160) und eine auf der vierten Isolationsschicht (160) angeordnete Pixelelektrode (161), wobei die vierte Isolationsschicht (160) das Kontaktloch (CH) vollständig abdeckt und ein durch die vierte Isolationsschicht (160) verursachter gestufter Abschnitt der Pixelelektrode (161) von dem Kontaktloch (CH) beabstandet ist.
Patent DE-102016125784-A1 (DE)
Title: Schiebetritt für ein Schienenfahrzeug
Inventor: SCHNAIBEL JÖRG
IPC: B61D23/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebetritt (12) für ein Schienenfahrzeug (1), mit einem Trittbereich (14) und einer Ausfahreinrichtung (17) zur Bewegung des Trittbereiches (14) von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position, wobei die Ausfahreinrichtung (17) den Trittbereich (14) trägt. Um bei Bahnsteigen, die nicht parallel zum Schienenfahrzeug (1) verlaufen, eine verbesserte Überbrückung des Spaltes (15) zwischen Schienenfahrzeug (1) und Bahnsteig zu erreichen, ist erfindungsgemäß der Umriss des Trittbereichs (14) in der ausgefahrenen Position variabel ausgestaltet.
Patent DE-102016200496-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Anlage zum Herstellen eines Zellmoduls
Inventor: THANNHEUSER JOHANNES
IPC: B65B13/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Bei dem Verfahren und der Anlage (43) zur Herstellung eines Zellmoduls (25), insbesondere für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, wird ein Stapel (21) von Speicherzellen (23) mit einem Band (24), insbesondere ein faserverstärktes Kunststoffband, umwickelt. Hierbei werden zunächst die Speicherzellen (23) in einer Spanneinheit (10) gegeneinander verspannt. Anschließend wird der gespannte Stapel (21) zusammen mit der Spanneinheit (10) von einem Greifer (30) gegriffen und einer Bandierungsvorrichtung (44) zugeführt. Der Stapel (21) und die Bandierungsvorrichtung (44) werden zueinander automatisiert derart geführt, dass das Band (24) um den Stapel (21) gewickelt wird. Nach der Bandierung wird die Spanneinheit (10) wieder gelöst und der Stapel (21) freigegeben.
Patent DE-102016201776-A1 (DE)
Title: Laufrolle für ein Podegelenk
Inventor: WALLISER CHRISTOPHE
IPC: F16D3/202
Filed: 2016-02-05
Abstract: Gleichlaufgelenke sind in der Bauform von Tripodegelenken bekannt. Derartige Tripodegelenke weisen als einen ersten Gelenkpartner ein Wellenende mit daran angeformten, radial zu dem Wellenende abstehenden Zapfenabschnitten auf, auf denen Rollen angeordnet sind. Dieser erste Gelenkpartner ist in einer Glocke als zweiter Gelenkpartner eingeführt, wobei die Rollen an einer Innenseite der Glocke abrollen können, sodass das Wellenende relativ zu der Glocke verschwenkt, jedoch gemeinsam mit der Glocke rotiert werden kann. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Montage von Tripodegelenken zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird durch eine Laufrolle 9 für ein Podegelenk 1 gelöst, mit einer Innenringeinrichtung 11 zur Aufnahme eines Zapfens 8 von einem Wellenstumpfabschnitt 7, mit einer Außenringeinrichtung 12, wobei an der Außenseite der Außenringeinrichtung 12 eine Laufbahn 15 zum Ablaufen auf einem Glockenabschnitt 10 angeordnet ist, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 17, wobei die Wälzkörper 17 zwischen der Innenringeinrichtung 11 und der Außenringeinrichtung 12 angeordnet sind, wobei die Wälzkörper 17 als Rollen ausgebildet sind, und mit einer Käfigeinrichtung 18, wobei die Wälzkörper 17 in der Käfigeinrichtung 18 angeordnet sind, wobei die Käfigeinrichtung 18 als ein Mittenkäfig ausgebildet ist, wobei die Rollen in einem Mittenbereich durch den Mittenkäfig geführt sind und in Laufbereichen beidseitig zu dem Mittenkäfig frei abstehen.
Patent DE-102016204591-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrwerkskomponente und Fahrwerkskomponente für ein Fahrzeug
Inventor: HEGEDUES-BITE ISTVAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) weist einen ersten Versorgungsspannungsanschluss (110) zum Versorgen der Steuervorrichtung (100) mit einer ersten Versorgungsspannung, einen zweiten Versorgungsspannungsanschluss (112) zum Versorgen der Steuervorrichtung (100) mit einer zweiten Versorgungsspannung, einen Aktuatoranschluss (114) zum Bereitstellen eines Wechselsignals zum Betreiben eines Aktuators (102), eine Endstufeneinrichtung (122), die zwischen den ersten Versorgungsspannungsanschluss (110) und den Aktuatoranschluss (114) geschaltet ist und ausgebildet ist, um das Wechselsignal unter Verwendung der ersten Versorgungsspannung bereitzustellen, eine Spannungsversorgungseinrichtung (128) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung, eine galvanische Trenneinrichtung (130) die zwischen den zweiten Versorgungsspannungsanschluss (112) und die Spannungsversorgungseinrichtung (128) geschaltet ist, und ausgebildet ist, um eine erste Potenzialseite (116) galvanisch von einer zweiten Potenzialseite (118) der Steuervorrichtung (100) zu trennen, und eine Steuereinrichtung (124) auf, die ausgebildet ist, um unter Verwendung der Betriebsspannung ein Steuersignal (126) zum Steuern der Endstufeneinrichtung (122) bereitzustellen, wobei die Steuereinrichtung (124) der ersten Potenzialseite (116) zugeordnet ist.
Patent DE-102016205177-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BEYER MARTIN
IPC: H02K5/24
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10; 10a bis 10d), mit einem um eine Längsachse (12) drehbaren Anker (15), der in wenigstens zwei Lagereinrichtungen (17, 18) radial gelagert ist, und mit wenigstens zwei ortsfest radial außerhalb des Ankers (15) angeordneten Permanentmagnetelementen (21 bis 23), die mit dem Anker (15) zusammenwirken. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass Mittel vorgesehen sind, die den Anker (15) mit einer zusätzlichen in Bezug auf die Längsachse (12) radial ausgerichteten Kraft (R) gegen wenigstens eine der wenigstens zwei Lagereinrichtungen (17, 18) beaufschlagen.
Patent DE-102016205405-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Radnabe mit mehrteiligem Nabendeckel
Inventor: KRAUS WILLI
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Nutzfahrzeug-Radnabe (10), welche um eine virtuelle Nabendrehachse (N) drehbar ist, mit einer von der virtuellen Nabendrehachse (N) durchsetzten Mittenausnehmung (12), welche durch einen mit der Radnabe (10) verbundenen Nabendeckel (14) abgedeckt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nabendeckel (14) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und einen Grundkörper (16) sowie einen gesondert vom Grundkörper (16) ausgebildeten Deckelkörper (18) aufweist, wobei der Grundkörper (16) eine Montageseite (16a) und eine der Montageseite (16a) entgegengesetzte Sichtseite (16b) aufweist, wobei der Grundkörper (16) auf der Montageseite (16a) mit der Radnabe (10) verbunden oder verbindbar ist und auf der der Sichtseite (16b) mit einem Anbringungsabschnitt (40) des Deckelkörpers (18) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102016207093-A1 (DE)
Title: Zahnradfluidmaschine
Inventor: BOHR ARTUR
IPC: F04C2/10
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradfluidmaschine (1), mit einem eine als Außenverzahnung ausgestaltete erste Verzahnung (4) aufweisenden Ritzel (2) sowie einem um eine Hohlraddrehachse (8) und bezüglich des Ritzels (2) exzentrisch gelagerten Hohlrad (7), das eine bereichsweise mit der ersten Verzahnung (4) kämmende, als Innenverzahnung ausgebildete zweite Verzahnung (9) aufweist, oder mit einem ersten Zahnrad, das eine die erste Verzahnung (4) bildende Außenverzahnung aufweist, sowie mit einem zweiten Zahnrad, das die bereichsweise mit der ersten Verzahnung kämmende, als Außenverzahnung ausgestaltete zweite Verzahnung (9) aufweist, wobei die erste Verzahnung (4) über mehrere erste Zähne (5) und die zweite Verzahnung (9) über mehrere zweite Zähne (10) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Verzahnung (4) und/oder die zweite Verzahnung (9) derart ausgestaltet sind, dass eine Eingriffslinie (24) der beiden Verzahnungen (4,9) wenigstens einen gekrümmten Bereich (26) aufweist, sodass sich eine verlängerte Eingriffslinie (24) ergibt.
Patent DE-102016209097-A1 (DE)
Title: Plasmadüse
Inventor: BELLMANN MARTIN
IPC: H05H1/34
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plasmadüse (1) zum Erzeugen eines Plasmastrahls (5) mit zumindest einer Elektrode (7), einer die Elektrode (7) konzentrisch umgebenden Ummantelung (9), wobei zwischen der Elektrode (7) und der Ummantelung (9) eine Entladungskammer (11) ausgebildet ist, und wobei die Entladungskammer (11) eine Einlassöffnung (12) für ein Prozessgas und eine Düsenöffnung (14) zum Austreten des Plasmastrahls (5) aufweist und die Ummantelung (9) ein Dielektrikum enthält oder daraus besteht, einer die Entladungskammer (11) in einem ersten Längsabschnitt ringförmig umgebende erste Gegenelektrode (20), wobei die erste Gegenelektrode (20) durch die Ummantelung (9) von der Elektrode (7) elektrisch isoliert ist und weiterhin eine zweite Gegenelektrode (16) vorhanden ist, welche die Entladungskammer (11) in einem zweiten Längsabschnitt ringförmig umgibt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Plasmadüse.
Patent DE-102016210564-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: BEHM ARNE
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument zur Endoskopie, Resektoskopie, Zystoskopie, insbesondere Urethrozystoskopie oder dergleichen, wobei das Instrument einen flexibel ausgebildeten Schaft aufweist, wobei an einem proximalen Ende des Schafts eine Handhabe und an einem distalen Ende des Schafts ein Objektiv des Instruments angeordnet ist, wobei das Instrument eine Koagulationsvorrichtung aufweist, wobei die Koagulationsvorrichtung zur Koagulation und/oder Kauterisierung von Gewebe mittels eines elektrischen Stroms ausgebildet ist, wobei die Koagulationsvorrichtung eine an dem distalen Ende anordbare bipolare Elektrodeneinrichtung aufweist.