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Patent DE-102020208179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: SCHOENBAUER STEFAN
IPC: H01M8/2404
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Membran-Elektroden-Einheiten (MEA) für Brennstoffzellen (101), insbesondere in einem kontinuierlichen Fließbahn-Prozess, aufweisend folgende Schritte:1) Bereitstellen eines bandförmigen Membranenmaterials (M) in eine Fließbahnrichtung (D), bspw. auf einer Rolle, sodass insbesondere das Membranenmaterial (M) in dem Fließbahn-Prozess von der Rolle abgewickelt werden kann,2) Beschichten des bandförmigen Membranenmaterials (M) mit einem aktiven Material (E),3) Zuschneiden des beschichteten Membranenmaterials (M) zu einzelnen Membran-Elektroden-Einheiten (MEA) derart, dass die einzelnen Membran-Elektroden-Einheiten (MEA) mit mindestens einem Randbereich (TR) ausgebildet werden, der in die Fließbahnrichtung (D) gesehen gekrümmt und/oder abgewinkelt ausgebildet ist.
Patent DE-102020214384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors sowie Sensor
Inventor: SCHUETT KLAUS-VOLKER
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors, wobei der Sensor ein Sensierelement und ein Gehäuse aufweist, wobei das Gehäuse einen Innenraum aufweist, der durch eine Gehäuseöffnung zugänglich ist, und wobei das Sensierelement in dem Innenraum angeordnet ist und zum Erfassen einer Eigenschaft und/oder einer Zusammensetzung eines Umgebungsmediums des Sensors ausgebildet ist, umfassend:
 • Einfüllen eines Schutzmediums in den Innenraum durch die Gehäuseöffnung, wobei das Schutzmedium zum Übertragen der Eigenschaft und/oder der Zusammensetzung des Umgebungsmediums an das Sensierelement ausgebildet ist,
 • Festlegen einer vorzugsweise nachgiebigen Membran an oder in der Gehäuseöffnung vorzugsweise zum Verschließen der Gehäuseöffnung, wobei die Membran mindestens eine Membranöffnung aufweist, und
 • Verschließen der mindestens einen Membranöffnung.
 Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen Sensor, der nach diesem Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102020214387-A1 (DE)
Title: Übergabe der Steuerung eines Fahrzeugs an ein anderes Fahrzeug
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem ersten Fahrzeug (101a) und einem zweiten Fahrzeug (101b); wobei mindestens eine Vorrichtung (107a) des ersten Fahrzeugs (101a) über ein oder mehrere Bedienelemente (105a) des ersten Fahrzeugs (101a) steuerbar ist. Mindestens eine Vorrichtung (107a) des ersten Fahrzeugs (101a) ist über ein oder mehrere Bedienelemente (105b) des zweiten Fahrzeugs (101b) steuerbar.
Patent DE-102020215135-A1 (DE)
Title: Intelligenter Messzähler und Verfahren zur vertrauenswürdigen Bereitstellung von Messdaten in einer dezentralen Transaktionsdatenbank
Inventor: HEISE CHRISTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vertrauenswürdigen Bereitstellung von Messdaten mindestens eines Sensors eines intelligenten Messzählers (102) in einer dezentralen Transaktionsdatenbank, umfassend Bilden (204) eines Messdatensatzes, der zu mindestens einem Zeitpunkt von dem mindestens einen Sensor erfasste Messdaten umfasst, digitales Signieren (206) des Messdatensatzes unter Verwendung eines geheimen Schlüssels durch den Messzähler; Senden (208), durch den Messzähler, des digital signierten Messdatensatzes an ein erstes Protokoll, das als automatisiert auf der Transaktionsdatenbank ausgeführtes Computerprotokoll implementiert ist, Verifizieren (210) des digital signierten Messdatensatzes durch das Verifizierungsprotokoll unter Verwendung eines öffentlichen Schlüssels, der dem geheimen Schlüssel entspricht; und, wenn der Messdatensatz erfolgreich verifiziert wird, Bereitstellen des Messdatensatzes an wenigstens ein zweites Protokoll, das als automatisiert auf der Transaktionsdatenbank ausgeführtes Computerprotokoll implementiert ist.
Patent DE-102020215184-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung für ein medizinisches Bildgebungsgerät
Inventor: HENGERER ARNE
IPC: A61B6/04
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenlagerungsvorrichtung umfassend eine Kompressoreinheit, eine Auflagefläche aufweisend eine Oberseite mit zumindest einer oberen Öffnungspore und eine Unterseite mit zumindest zwei unteren Öffnungsporen, ein Ventil aufweisend zumindest eine erste Einstellung verbindend die Kompressoreinheit mit zumindest einer unteren Öffnungspore der zumindest zwei unteren Öffnungsporen mittels einer ersten Leitung und eine zweite Einstellung verbindend die Kompressoreinheit mit der zumindest einen oberen Öffnungspore mittels einer zweiten Leitung, wobei die Kompressoreinheit dazu ausgebildet ist, in einer Grundeinstellung als Verdichter einen Überdruck in der ersten Leitung und/oder der zweiten Leitung zu erzeugen.
Patent DE-102020215193-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Einspritzanlage und Einspritzanlage für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: GERSCHWITZ THOMAS
IPC: F02M61/14
Filed: 2020-12-02
Abstract: Komponente (3), insbesondere Fluidverteiler (2), für eine Einspritzanlage (1) für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, die zum Zumessen eines unter hohem Druck stehenden Fluids dient, mit einem Grundkörper (14) und zumindest einem an dem Grundkörper (14) ausgebildeten Anschlussstutzen (16A - 19A), der zum Anschließen eines Einspritzventils (7 - 10) dient, wobei das Einspritzventil (7 - 10) bei einer Montage entlang einer Montageachse (40 - 43) in einen Aufnahmeraum (27 - 30) des Anschlussstutzens (16A - 19A) einführbar ist, wobei zumindest der Grundkörper (14) und der Anschlussstutzen (46 - 49) durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden ausgebildet sind und wobei an dem Anschlussstutzen (46 - 49) zumindest eine geometrische Form (51, 52, 65) vorgesehen ist, mit der im montierten Zustand zur Einschränkung zumindest eines Rotationsfreiheitsgrades des Einspritzventils (7 - 10) um die Montageachse (40 - 43) zumindest ein Orientierungselement (54, 54', 66) des Einspritzventils (7 - 10) zusammenwirkt. Vorgeschlagen wird, dass die geometrische Form (51, 51', 65) zumindest im Wesentlichen als stiftförmige Form (51, 51', 65) ausgebildet ist. Ferner ist eine Einspritzanlage (1) für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, die zum Einspritzen eines Fluids, das Brennstoff, insbesondere Benzin und/oder Ethanol, und/oder ein Gemisch mit Brennstoff ist, dient, mit zumindest einer solchen Komponente (3) angegeben.
Patent DE-102021002296-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einer Hinterleuchtung
Inventor: SIEMEN JAN THEO GERD
IPC: B60Q3/60
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einer Hinterleuchtung mit einem Feld von diskreten lichtemittierenden Dioden (4) und einer die Hinterleuchtung auf der Sichtseite abdeckenden zumindest teilweise transparenten Abdeckung (5). Das erfindungsgemäße Bauteil (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) wenigstens ein ausgehärtetes Harz aufweist oder aus diesem ausgebildet ist, wobei das Harz bei der durch die Art und Weise der Aushärtung eingebrachte Volumenstrukturen (8) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeuginterieur (9) oder - exterieur mit einem solchen Bauteil (1).
Patent DE-102021004113-A1 (DE)
Title: Sequentielles elektrisches Laden von Fahrzeugen an einer Ladesäule
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60L53/60
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum elektrischen Aufladen einer Fahrzeugbatterie, wobei das System (1) eine Ladesäule (2) und eine Eingabeschnittstelle (3) aufweist, wobei die Eingabeschnittstelle (3) dazu dient, einem ersten Kunden (5) des Systems (1), der an der Ladesäule (2) elektrischen Strom zum Aufladen einer Fahrzeugbatterie seines Fahrzeugs bezieht, eine Eingabe zur Autorisierung eines zweiten Kunden (7) vorzunehmen, um einen Ladestecker (9) eines Ladekabels vom Fahrzeug des ersten Kunden (5) abzuziehen und zum Aufladen der Fahrzeugbatterie des Fahrzeugs des zweiten Kunden (7) an das Fahrzeug des zweiten Kunden (7) anzustecken.
Patent DE-102021102556-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum montieren einer kraftfahrzeugkomponente
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2021-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffgehäuse (1) für eine Kraftfahrzeugkomponente (2) und ein Verfahren zum Montieren einer Kraftfahrzeugkomponente (2) mit einem Kunststoffgehäuse (1), einem mit zumindest einem Kunststofffilm (4) verschlossenen Gehäuseöffnung (3) und einer in einem Inneren (6) des Gehäuses (1) angeordneten Mechanik (7), bei dem die Mechanik (7) montiert wird, anschließend das Gehäuse (1) geschlossen wird und abschließend die Mechanik (7) durch die Gehäuseöffnung (3) hindurch betätigt wird und bei dem die Gehäuseöffnung (3) nach dem Betätigen wieder verschlossen wird.
Patent DE-102021103795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verhindern der kontamination einer grundplatte
Inventor: OKADA TETSURO
IPC: C01B33/021
Filed: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Verhindern der Kontamination einer Grundplatte mit einem Schritt, bei dem nach Produktion von polykristallinem Silizium in einem Reaktor mit einer Grundplatte und einem Deckel, der die Grundplatte abdeckt, der Deckel von der Grundplatte wegbewegt wird; und bei dem ein Isolierschritt vorgesehen ist, bei dem der Raum mit der Grundplatte durch eine Isoliereinrichtung isoliert wird.
Patent DE-102021108630-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gaszentrifuge und Verwendung einer Gaszentrifuge zur Anreicherung von Krankheitserregern insbesondere Viren in Luft durch Zentrifugation
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: B04B5/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anreicherung von Krankheitserregern insbesondere Viren in Luft mit einer Gaszentrifuge, eine Gaszentrifuge sowie die Verwendung einer Gaszentrifuge zur Anreicherung von Krankheitserregern insbesondere Viren in Luft.
Patent DE-102021113083-A1 (DE)
Title: Gerichtete, hintergrundbeleuchtete Anzeigevorrichtung
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die erfindungsgemäße gerichtete, hintergrundbeleuchtete Anzeigevorrichtung umfasst ein Lichtquellenmodul und einen reflektierenden Engwinkel-Diffusor, wobei der reflektierende Engwinkel-Diffusor mit einem aus mehreren Mikrokonkavspiegeln bestehenden Array versehen ist und das Licht des Lichtquellenmoduls reflektiert, wobei das Licht als gleichmäßiger Strahl mit engem Streuwinkel projiziert wird. Ein hintergrundbeleuchtetes Anzeigefeld ist auf dem Pfad, auf dem das Licht projiziert wird, angeordnet, wobei ein auf dem hintergrundbeleuchteten Anzeigefeld angezeigtes Bild durch das Licht auf eine Eye-Box projiziert wird, wobei alle Pixel des Bilds mit mindestens einem auf dem reflektierenden Engwinkel-Diffusor befindlichen Mikrokonkavspiegel korrespondieren, das durch alle Pixel gehende Licht auf die Eye-Box gestreut wird und der durch die Pixel des hintergrundbeleuchteten Anzeigefelds gestreute Bereich die Eye-Box überlagert.
Patent DE-102021114912-A1 (DE)
Title: Wiederherstellung der abschaltung in einem kreuzpunktspeicher mit schwellwertwahlschaltern
Inventor: ROBERTSON NEIL
IPC: G11C11/16
Filed: 2021-06-09
Abstract: Bei einem Speicherarray mit einer Kreuzpunktstruktur ist an jedem Kreuzpunktübergang ein programmierbares resistives Speicherelement, wie eine MRAM-Speicherzelle, mit einem Schwellwertwahlschalter, wie einem ovonischen Schwellwertschalter, in Reihe geschaltet. Der Schwellwertwahlschalter schaltet in einen leitenden Zustand, wenn eine Spannung oberhalb einer Schwellenspannung anliegt. Wenn sie für längere Zeiträume heruntergefahren wird, kann die Schwellenspannung nach oben driften. Wenn die Drift zu groß ist, kann dies den Zugriff auf die Speicherzelle erschweren und gespeicherte Datenwerte beim Zugriff stören. Es werden Techniken vorgestellt, um zu bestimmen, ob eine übermäßige Spannungsschwellendrift aufgetreten sein kann, einschließlich eines lesebasierten Tests und eines zeitbasierten Tests.
Patent DE-102021115518-A1 (DE)
Title: Scharnierbandförderer mit positionierbaren Scharnieraugen
Inventor: DIEBEL MICHAEL
IPC: B65G17/06
Filed: 2021-06-16
Abstract: Es wird ein Scharnierbandförderer mit einem endlosen Scharnierband (7), das durch gelenkig miteinander verbundene Glieder (13) gebildet ist, vorgeschlagen. Jedes Glied (13) weist versetzt zueinander angeordnet Scharnieraugen (15.1, 15.2) auf. Jeweils eine Achse (28) erstreckt sich durch die Scharnieraugen zweier benachbarter Glieder (13). Die Scharnieraugen (15.1, 15.2) formschlüssig mit dem Glied (13) verbunden und entlang der Achse (28) positionierbar sind.
Patent DE-102021117513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung und/oder Bedienung mindestens eines Produktionsprozesses
Inventor: PILLWEIN GEORG
IPC: G05B13/04
Filed: 2021-07-07
Abstract: Verfahren (7) zur Optimierung und/oder Bedienung mindestens eines Produktionsprozesses (911), welcher von mindestens einer Produktionsmaschine (91) in einer Produktionsanlage (9) zur Herstellung wenigstens eines Produkts durchgeführt wird, wobei das Verfahren (7) folgende Schritte aufweist:(d) Aufzeichnung von- mindestens einem Einstellwert (201) und/oder- mindestens einem Wert (111)von mindestens einer Prozessgröße (11) und/oder mindestens einem Wert (121) von mindestens einer Bezugsgröße (12)durch eine Datenaufzeichnungseinheit (71),(e) Ermittlung von- mindestens einem berechneten Einstellwert (202) und/oder- mindestens einer elektronischen Nachricht (5), insbesondere in Form von mindestens einer Handlungsempfehlung (51),durch eine Recheneinheit (72) mittels mindestens eines Regelwerks (76),(f) Entscheidung, ob- der mindestens eine berechnete Einstellwert (202) aus Schritt (b) übernommen und/oder- der mindestens einen Handlungsempfehlung (51) aus Schritt (b) Folge geleistet werden solldurch eine Entscheidungseinheit (73) und/oder den Bediener über mindestens eine Bedienerschnittstelle (93) wobei mindestens ein Regelwerk (76) aus Schritt (b) von einer Lerneinheit (75) mittels mindestens eines maschinellen Lernverfahrens unter Verwendung von Trainingsdaten einer Vielzahl von Produktionsanlagen (9) und/oder einer Vielzahl von Produktionsmaschinen (91) erstellt wird.
Patent DE-102021123519-A1 (DE)
Title: Filmbildungsverfahren und filmbildungsapparat eines metall-plattierungsfilms
Inventor: IISAKA HIROFUMI
IPC: C23C18/31
Filed: 2021-09-10
Abstract: Es werden ein Filmbildungsverfahren und ein Filmbildungsapparat für einen Metall-Plattierungsfilm bereitgestellt, welche ermöglichen, eine Beschädigung eines porösen Films zu unterdrücken. Das Filmbildungsverfahren der vorliegenden Erfindung ist zur Bildung eines Metall-Plattierungsfilms auf einer Oberfläche eines Metall-Substrats durch ein stromloses Plattierungsverfahren vom Feststoff-Substitutions-Typ. Das Filmbildungsverfahren umfasst das Herstellen des Filmbildungsapparats, umfassend ein Gehäuse, welches mindestens eine Bodenwand und eine die Bodenwand umgebende Seitenwand umfasst und innen mit einem Gehäuseraum vorgesehen ist, das Metall-Substrat, welches auf der Bodenfläche im Inneren des Gehäuses angeordnet ist, den porösen Film, welcher auf der Oberfläche des Metall-Substrats angeordnet ist, und eine Lösung für stromloses Plattieren, welche im Gehäuseraum untergebracht ist; und Verwenden des Filmbildungsapparats, Reduzieren der im porösen Film enthaltende Lösung für stromloses Plattieren stammende Metall-Ionen, und Abscheiden der Metall-Ionen auf der Oberfläche des Metall-Substrats, um den Metall-Plattierungsfilm auf der Oberfläche des Metall-Substrats zu bilden.
Patent DE-102021123579-A1 (DE)
Title: Identifizieren von schwesterknoten auf der grundlage eines kontextknotens
Inventor: MUTHUSWAMY SRINIVASAN S
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Ein durch einen Computer ausgeführtes Verfahren verwendet einen Kontextknoten, um Schwesterknoten zu identifizieren. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Eingabedaten durch einen Prozessor. Die Eingabedaten umfassen eine Mehrzahl von Nachrichten, wobei jede Nachricht einen Satz von Nachrichtendaten enthält. Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Erzeugen, durch einen Musterdetektor und auf der Grundlage der Eingabedaten, eines Netzwerkgraphen, wobei der Netzwerkgraph eine Mehrzahl von Knoten umfasst. Das Verfahren umfasst auch ein Auswählen eines ersten Kontextknotens. Das Verfahren umfasst ein Feststellen eines ersten Musters für den ersten Kontextknoten. Das Verfahren umfasst des Weiteren ein Identifizieren, auf der Grundlage des ersten Musters, eines ersten Schwesterknotens. Das Verfahren umfasst auch ein Ausgeben, durch eine Netzwerkschnittstelle, des ersten Schwesterknotens und des Netzwerkgraphen.
Patent DE-102021125267-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil und Vorrichtung zum Verbinden von sich überlappenden Blechen
Inventor: CLAUSSEN LARS
IPC: B21D39/03
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil 1, aufweisend ein erstes Blech 2 und ein zweites Blech 3, welche durch eine Clinchverbindung 4 miteinander verbunden sind sowie eine Vorrichtung zum Verbinden von sich überlappenden Blechen 2, 3. Das Kraftfahrzeugbauteil 1 weist ein erstes Blech 2 und ein zweites Blech 3 auf, welche durch eine Clinchverbindung 4 miteinander verbunden sind, wobei das erste Blech 2 in einem Bereich neben der Clinchverbindung 4 eine Ausgangsblechdicke t1und in der Clinchverbindung 4 einen randseitig umlaufenden Hals 7 mit einer Halsdicke tNaufweist. Erfindungsgemäß ist das Verhältnis der Ausgangsblechdicke t1zur Halsdicke tNzwischen 1 : 0,57 und 1 : 0,8 bemessen.
Patent DE-102021132529-A1 (DE)
Title: Adaptive zeitliche bildfilterung zum rendern einer realistischen beleuchtung
Inventor: PANTELEEV ALEXEY
IPC: G06T15/50
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es können robuste zeitliche Gradienten, die Differenzen in Schattierungsergebnissen repräsentieren, zwischen gegenwärtigen und vorhergehenden Frames in einem zeitliche Entrauscher für Raytracing-Renderer berechnet werden. Es kann eine Rückwärtsprojektion verwendet werden, um übereinstimmende Oberflächen zu lokalisieren, wobei die relevanten Parameter dieser Oberflächen übertragen und zum Patchen verwendet werden. Es kann eine Rückwärtsprojektion für jede Schicht in einem gegenwärtigen Frame durchgeführt werden, wobei eine Schicht einen Satz benachbarter Pixel repräsentiert. Es wird ein Pixel aus jeder Schicht, die im vorhergehenden Frame eine übereinstimmende Oberfläche aufweist, unter Verwendung von Bewegungsvektoren ausgewählt, die während der Rendering-Prozesses erzeugt werden. Es kann ein Vergleich der Tiefe der Normalen, oder der Sichtbarkeitspufferdaten verwendet werden, um festzustellen, ob eine gegebene Oberfläche im gegenwärtigen Frame und im vorhergehenden Frame dieselbe ist, und falls dem so ist, dann werden Parameter der Oberfläche aus dem vorhergehenden Frame-G-Puffer verwendet, um den G-Puffer für den gegenwärtigen Frame zu patchen.
Patent DE-102021134483-A1 (DE)
Title: Behälter für die Aufnahme eines Fluids
Inventor: Reinemuth Jürgen
IPC: B01F27/86
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für die Aufnahme eines Fluids, insbesondere Rührbehälter, umfassend: eine Wand, welche einen Aufnahmeraum für das Fluid definiert und an einer dem Fluid zugewandten Oberfläche emailliert ist, und ein Einbauelement, welches im Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei das Einbauelement an einer dem Fluid zugewandten Außenfläche emailliert ist, und wobei das Einbauelement an einem Bodenabschnitt der Wand mittels einer stoffschlüssigen Verbindung befestigt ist.
Patent DE-102021202919-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Diagnose von wenigstens einem Lichtsignalgeber
Inventor: EVERS BERNHARD
IPC: G08G1/097
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (7) zur Diagnose von wenigstens einem entlang einer Fahrstrecke (3) eines Fahrzeugs (2) angeordneten Lichtsignalgeber (6),
 mit wenigstens einem zum fahrzeugseitigen Anordnen in einer Fahrrichtung (4) ausgebildeten optischen Sensor (8), der zum Erfassen von während der Fahrt des Fahrzeugs (2) in der Fahrtrichtung (4) vom Lichtsignalgeber (6) ausgesendetem Licht ausgebildet ist,
 mit wenigstens einer mit dem Sensor verbundenen Verarbeitungseinrichtung, die zur Ermittlung wenigstens eines Messwertes einer Eigenschaft des vom Sensor (8) erfassten Lichts (11) ausgebildet ist, und
 mit wenigstens einer mit der Verarbeitungseinrichtung (9) verbundenen Auswerteeinrichtung (10), die zur Diagnose eines Zustands des Lichtsignalgebers (6) anhand des wenigstens einen Messwertes ausgebildet ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Diagnose.
Patent DE-102021205757-A1 (DE)
Title: Erfassen eines Lebewesens an einem Fahrzeug
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G01S13/56
Filed: 2021-06-08
Abstract: Eine Sensoranordnung (105) zur Erfassung eines Lebewesens (110) in einem vorbestimmten Bereich (115) an einem Fahrzeug (100) umfasst einen Doppler-Radarsensor (120) zur Bestimmung einer Bewegung eines Objekts (110) in dem Bereich (115), falls das Objekt (110) elektromagnetische Wellen des Radarsensors (120) reflektiert; wobei eine Frequenz der elektromagnetischen Wellen derart gewählt ist, dass die Wellen von einem Lebewesen (110) reflektiert werden; und eine Verarbeitungseinrichtung (125), die dazu eingerichtet ist, das Objekt (110) auf der Basis der bestimmten Bewegung als Lebewesen (110) zu bestimmen.
Patent DE-102021209552-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: MARTIN IVO
IPC: F02C7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (30) mit einer Strömungsleitvorrichtung (50) für einen Planetenradschmiermittelstrom (S) in dem Planetengetriebe (30), der auf die Zahnfläche eines Planetenrades (32) nach einem Eingriff mit einem Sonnenrad (28) gerichtet ist, gekennzeichnet durch einen Sammelbereich (51) der Strömungsleitvorrichtung (50), in dem der Planetenradschmiermittelstrom (S) zwischen einem Planetenrad (32) und der Strömungsleitvorrichtung (50) mindestens teilweise auffangbar ist, und wobei der Sammelbereich (51) einen Ausgangsbereich (52) zwischen Strömungsleitvorrichtung (50) und der Zahnfläche des Planetenrades (32) für mindestens einen Teil des Planetenradschmiermittelstroms (S) aufweist und am Ausgangsbereich (52) eine Kante (53) zur definierten Verengung des Durchlasses für den Planetenradschmiermittelstrom (S) angeordnet ist.
Patent DE-102021211861-A1 (DE)
Title: Ableiterfahnenlose Batteriezelle, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: JANSEN TOBIAS
IPC: H01M50/538
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1) für ein Fahrzeug (2), aufweisend ein Zellgehäuse (3) und einen innerhalb des Zellgehäuses (3) angeordneten Elektrodenseparatorverbund (4), wobei der Elektrodenseparatorverbund (4) mehrere erste Elektrodenschichten (5) und mehrere zweite Elektrodenschichten (6) aufweist, die jeweils abwechselnd übereinandergestapelt angeordnet sowie mittels einer Isoliervorrichtung (7) voneinander elektrisch isoliert sind. Die ersten Elektrodenschichten (5) weisen auf einer ersten Seite jeweils einen elektrisch leitenden ersten Überstand (8) gegenüber den benachbarten zweiten Elektrodenschichten (6) auf, wobei die ersten Überstände (8) in ein erstes elektrisches Leitmedium (9) eingebettet und über das erste elektrische Leitmedium (9) miteinander elektrisch gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) und ein Verfahren zur Herstellung einer gattungsgemäßen Batteriezelle (1).