Patent DE-202015001042-U1 (DE)
Title: Elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen
IPC: E03C1/242
Filed: 2015-02-09
Abstract: Als neu unter Schutz gestellt werden soll eine elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen, entweder für alte Modelle (versehen mit einem Gummistöpsel), oder neuere Modelle, (versehen mit einem Drehmechanismus und einer metallischen Verdeckung des Badewannenabfluss.  1. Elektronische Zusatzvorrichtung für eine Badewanne versehen mit einem Gummistöpsel, die sicherstellt, dass das Wasser nach einer zuvor von dem Benutzer vorgegebenen Zeitspanne automatisch abfließen kann.  Diese elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen mit einem Hartgummistöpsel versehen, ist dadurch gekennzeichnet, dass  sich auf dem Hartgummistöpsel ein elektronischer Mechanismus, gleich einer Zeitschaltuhr, auf einer leichten Erhöhung befindlich, eingebaut ist.  Beweis: Vorlage der Zeichnung 1, bereits bei den Patentamtsunterlagen  In ihm befindet sich eine kleine Batterie im Inneren, gleich einer Uhrenbatterie, die wasserdicht ist und den Antrieb der Zeitschaltuhr ermöglicht. Der Benutzer kann mechanisch die von ihm gewünschte Zeitspanne der Anhebung des Gummistöpsels zwecks Wasserablassens eingeben.  Durch einen kleinen Stiftbolzen, dessen Material entweder aus Plastik oder Aluminium besteht und der unmittelbar mit der Zeitschaltuhr verbunden ist, und hierdurch von ihr bewegt wird, wird mit Ablauf der von dem Benutzer zuvor eingestellten Zeitschiene erreicht, dass dieser Bolzen aus der für den Gummistöpsel vorgesehenen Vorrichtung herausspringt. Hierdurch schiebt er den Gummistöpsel der Badewanne unwiederbringlich aus seiner Öffnung. Das Wasser läuft dann ab.  Diese elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen in manueller Form zeichnet sich dadurch aus, dass der Stöpsel der Badewanne aus einer oberen Umrandung aus Hartgummi besteht. Der untere Teil ist Plastik.  Unter dem Stöpsel, bzw. unter der sich befindenden Wasserabflussöffnung des Stöpsels der Badewanne befindet sich eine Querverbindung, die entweder aus Plastik oder aus Aluminium besteht. Wenn der mit dem Stöpsel verbundene Bolzen, durch die Zeitschaltuhr in Gang gesetzt wird, stößt der Bolzen auf die Querverbindung. Dies erzeugt einen Widerstand und der gesamte Stöpsel geht nach oben.  2. Geschützt werden soll ebenfalls eine elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen mit Gummistöpsel.  Diese weitere elektronische Zusatzvorrichtung für Badewannen mit Gummistöpsel ist dadurch gekennzeichnet, dass  der Badewannenstöpsel aus zwei unterschiedlichen Materialien besteht. Die Außenumrandung besteht aus Hartgummi. Das Innenteil ist noch einmal gesondert umrandet, bzw. schließt gesondert von innen mit dem Hartgummistöpsel ab. Dieses Innenteil ist aus Plastik und stellt einen gesonderten Körper dar. Oben auf diesem Innenteil befindet sich eine elektrische Zeitschaltuhr, die manuell von dem Benutzer in Gang gesetzt wird. An dieser manuellen Zeitschaltuhr ist im Inneren des Stöpsels ein kleiner Bolzen senkrecht mit Schrauben angebracht.  Bei Ingangsetzung der Zeitschaltuhr drückt der Bolzen hier nur das aus Plastik bestehende Innenteil des Stöpsels herunter. Dieses Innenteil geht dann gesondert von dem Stöpsel nach oben. Dies wiederum hat zur Folge, dass das Wasser von oben seitlich an dem Innenteil vorbei von außen eindringen kann und zwischen die Verbindung von Gummi und Plastik abfließt, ohne dass das untere Gummiteil in seiner Position verändert wird. ...