baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007402-U1 (DE)
Title: Fahrradähnliches Übungsgerät
IPC: A63B22/06
Filed: 2009-05-25
Abstract: Fahrradähnliches Übungsgerät zumindest mit einem Tretkurbelantrieb und einem mit diesem in Verbindung stehenden Schwungrad, wobei bezüglich der Längsachse des Übungsgerätes das Schwungrad vor dem Tretkurbeltrieb und der Lenker vor dem Sattel angeordnet sind, wobei diese an einem Rahmen, der ein Unterteil besitzt, befestigt sind, das Übungsgerät in einer ernsten Funktionsstellung betreibbar ist, wobei das Übungsgerät dabei mit dem Unterteil mit zumindest den Teilen vorn und hinten auf dem Fußboden aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Übungsgerät in einer zweiten Funktionsstellung betreibbar ist, wobei das Übungsgerät in der zweiten Funktionsstellung zumindest mit dem vorderem Teil des Unterteils und dem Lenker auf dem Fußboden aufliegt.
Patent DE-202009008635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit und Düsenreinigungsvorrichtung
IPC: B05B15/55
Filed: 2009-06-22
Abstract: Vorrichtung (30) zum Abgeben einer Flüssigkeit, mit:  einer Düse (11) mit einem Austrittskanal (12), der eine Düsenöffnung (13) zum Abgeben der Flüssigkeit aufweist, und  einem Fluidkanal (22, 23) zum Zuführen eines Fluids zum Reinigen der Düse (11) in einen Bereich der Düsenöffnung (13),  wobei der Fluidkanal (22, 23) im Bereich der Düsenöffnung (13) einen verjüngten Querschnitt aufweist, so dass ein Unterdruck im Bereich der Düsenöffnung (13) entsteht, wenn ein Fluid durch den Fluidkanal (22, 23) strömt.
Patent DE-202009010511-U1 (DE)
Title: Werbe-Lichtfluter
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Werbe-Lichtfluter in LED-technologie, in einem Gehäuse, vorwiegend aus einer Metallzarge und einem Acrylelement zueinander gefügt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kantzarge (1), dem Acrylelement (4), einer Druckzarge (3) zugeordnet ist, welche mittels Haltewinkel (2), die Stabilisierung erzielt. Das LED-Modul (6), als Lichtemittierendes Element, sowie des Kanalisierungsreflektors (7), und der LED-Platine (8) durch den Reflektor (5) die Lichtflutereinheit gegeben ist.
Patent DE-202009011766-U1 (DE)
Title: Aluminium-Systembalkon
IPC: E04B1/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Systembalkonbausatz, zwei Träger und eine Lauffläche aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass  • jeder Träger ein eigenes Trägerprofil (1a und 1b) aufweist und die Lauffläche ein Laufflächenprofil (2) aufweist, welche Aluminium Strangpressprofile sind,  • das Trägerprofil links (1a), das Trägerprofil rechts (1b) und das Laufflächenprofil (2) einrastbar, formschlüssig fügbar sind  • und die Trägerprofile (1a und 1b) Strukturen zur einfachen Herstellung von Schraubeninnengewinde aufweisen.
Patent DE-202009012837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer zusammengerollten Folie in einer Laminiermaschine
IPC: B32B41/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen einer zusammengerollten Folie in einer Laminiermaschine, wobei diese Vorrichtung die folgenden Teile enthält:  ein Set Walzen, die sich im Gehäuse der Laminiermaschine befinden, wobei die Walzen durch eine Antriebseinheit, die sich an einer Seite des Gehäuses befindet, so angetrieben werden, dass sie sich in einer vorbestimmten Richtung drehen.  mindestens ein Führungsglied, das sich vor den Walzen befindet; und  mindestens einen photoelektrischen Sensor, der sich hinter den Walzen befindet und so konfiguriert ist, dass er erfasst, wenn ein zu laminierender Gegenstand zusammengerollt ist.
Patent DE-202009013642-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D51/28
Filed: 2009-10-26
Abstract: Behälter (1), dessen Öffnung (3) mit einem Deckel (2) mehrfach verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiterer Behälter (4) vorgesehen ist, dessen Außendurchmesser geringer ist als der Innendurchmesser der Öffnung (3) des Behälters (1) und wobei der Deckel (2) des Behälters (1) Mittel zum mehrfachen Verschließen des weiteren Behälters (4) aufweist.
Patent DE-202009015381-U1 (DE)
Title: Möbelgleiter
IPC: A47B91/06
Filed: 2009-11-13
Abstract: Möbelgleiter mit einer Schwingungsdämpferhülse (2a), welche in ein Möbelstück (1) eindrückbar ist, wobei in die Schwingungsdämpferhülse (2a) eine Gleitfläche (4) einsetzbar ist.
Patent DE-202009017057-U1 (DE)
Title: Stängelschneide- und Fördervorrichtung
IPC: A01D45/02
Filed: 2009-12-17
Abstract: Stängelschneide- und Fördervorrichtung, die sich aus zwei ellipsenförmigen Teilen aufbaut, bei denen Schneideteile und Förderteile ellipsenartig in der Horizontale umlaufend angeordnet sind und wobei jeweils auf den Teilen jeweils auf der inneren Seite der Teile oben, also zur Mitte der Vorrichtung orientiert, die durch die beiden Teile gebildet wird, so dass sie dort einen Einzugsbereich bilden, jeweils zwei vertikal um ihre Achse rotierende Fördermittel angeordnet sind, die mit Förderhilfsmitteln versehen sind und jeweils im wesentlichen hintereinander angeordnet sind, so dass sie dort einen Einzugsbereich bilden.
Patent DE-202010000355-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/06
Filed: 2010-03-10
Abstract: Trainingsgerät (2), insbesondere für die Rehabilitation nach einer Operation, mit einer eine im Wesentlichen waagrecht gelagerte Welle (8) aufweisenden Halteeinrichtung (6) zum ortsfesten Festlegen des Trainingsgeräts (2), mit einer Betätigungsvorrichtung (22) und mit einer Lasteinstellvorrichtung (14), die mindestens einen lastseitig an der Welle (8) angeordneten Hebelarm (12) aufweist, der in einer unbetätigten Grundstellung des Trainingsgeräts (2) mit einer Raumsenkrechten einen Winkel α einschließt und der durch Betätigung der mit der Lasteinstellvorrichtung (14) in Wirkverbindung stehenden Betätigungsvorrichtung (22) des Trainingsgeräts (2) in Umfangsrichtung der Welle (8) verschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät (2) eine Lageeinstelleinrichtung (26) aufweist, mittels derer der Winkel α zwischen dem lastseitigen Hebelarm (12) der Lasteinstellvorrichtung (14) und der Raumsenkrechten in der unbetätigten Grundstellung des Trainingsgeräts (2) festlegbar ist.
Patent DE-202010000963-U1 (DE)
Title: Duschablaufanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-01-13
Abstract: Duschablaufanordnung umfassend  eine Ablaufplatte (3) mit einem Ablaufbereich (4) zur Entwässerung eines Duschbereichs und mit einem Auflageabschnitt (13) mit einer befliesbaren ersten Auflagefläche (9);  eine Duschplatte (5) mit einer befliesbaren zweiten Auflagefläche (10), wobei die Duschplatte (5) und die Ablaufplatte (3) zumindest mittelbar miteinander verbindbar sind;  wobei die erste Auflagefläche (9) und die zweite Auflagefläche (10), in verbundenem Zustand von Ablaufplatte (3) und Duschplatte (5), zumindest etwa in einer Ebene liegen; und  ein Traggestell (6), mittels dem zumindest die Duschplatte (5) gegenüber einem Boden abstützbar ist.
Patent DE-202010001682-U1 (DE)
Title: Zettelbox
IPC: B42F7/14
Filed: 2010-02-02
Abstract: Zettelbox, mit einem Gehäuse (1, 2), welches eine nach oben offene, im Querschnitt mehreckige, insbesondere viereckige, vorzugsweise quadratische Zettelaufnahme (7) für einen Stapel (4) passender Notizzettel umfangseitig und von unten umgibt und eine zylindrische Außenumfangsoberfläche aufweist, wobei das Gehäuse (1, 2) umfangsseitig von einem sich die Gesamthöhe und nur einen Teil der Gesamtbreite der Zettelaufnahme (4) erstreckenden Eingriff (5, 8) mit nach oben frei auslaufenden Seitenkanten (9) durchbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriff (5, 8) an einem Eckbereich der Zettelaufnahme (7) vorgesehen ist und mit seinen Seitenkanten (9) eine Ecke des Zettelstapels (4) flankieren.
Patent DE-202010002850-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Hochheben und Herabsenken von Gläsern in Autotüren
IPC: B60J1/12
Filed: 2010-02-26
Abstract: Einrichtung zum Hochheben und Herabsenken von Gläsern in Autotüren, einschließend:  – eine Stütze, die an der Tür befestigt ist,  – eine Glashalterung  – eine Einrichtung zur Veränderung der Höhe von Anordnung der Glashalterung bezüglich der Stütze, dadurch gekennzeichnet, dass  – mit der Glashalterung zwei Gleitstücke zusammenwirken, die mit der Möglichkeit einer Umstellungen parallel der Glashalterung eingerichtet sind,  – die Einrichtung zur Veränderung der Höhe eine Welle mit den Bereichen mit rechten und linken Windung einschließt, mit denen die Muttern mit der entsprechend rechten und linken Windung zusammenwirken, dabei die Welle auf der erwähnten Stütze mit der Möglichkeit des Drehens eingerichtet ist und mit einem lenkbaren Antrieb ausgestattet ist,  – zu den erwähnten Muttern einige Enden einiger Hebel schwenkbar befestigt sind,  – andere Enden dieser Hebel schwenkbar auf den erwähnten Gleitstücken befestigt sind,  – wobei die Hebel kreuzartig angeordnet sind und schwenkbar miteinander...
Patent DE-202010004914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung oder Ausmessung eines von einer Kreisform abweichenden, langgestreckten Loches
IPC: G01B3/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung oder Ausmessung eines von einer Kreisform abweichenden, langgestreckten Loches in einem Bauteil mit einem in das Loch einzuführenden Ausricht- und Zentrierabschnitt (3) und einem mit diesem verbundenen Aufsatzabschnitt (2) der bei in das Loch eingeführtem Ausricht- und Zentrierabschnitt (3) mit einer Anlageoberfläche (5) auf der das Loch umgebenden Oberfläche des Bauteils aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausricht- und Zentrierabschnitt (3) wenigstens zwei voneinander unabhängige Anpassungsmittel (7, 8) aufweist, nämlich wenigstens ein Weitenanpassungsmittel (7) zum Anpassen des Ausricht- und Zentrierabschnittes (3) an eine Weite des Loches und ein Längenanpassungsmittel (8) zum Anpassen des Ausricht- und Zentrierabschnittes (3) an eine Länge des Loches.
Patent DE-202010007463-U1 (DE)
Title: Saugbagger mit getrennten Behältern und Sieben
IPC: E02F3/88
Filed: 2010-06-01
Abstract: Saugbagger zum Aufnehmen von Sauggut (15, 16), wie Erdreich an erdverlegten Leitungen oder Schlämme, mit einer pneumatischen Saugturbine (7) zur Erzeugung eines Saugluftstromes (21, 23), die an einen Sammelbehälter (2, 3) angeschlossen ist, oberhalb desselben sich ein Führungsraum (11) für die Saugluft mit Sauggut befindet, in welchen ein nach außen ragendes Rohr (10) für den Anschluss eines Saugschlauches (27) mit einem Saugkopf (28) zum Aufnehmen des Saugguts mündet, welches sich in den Sammelbehälter abscheidet, wobei zwischen Führungsraum (11) und Containern (2, 3) eine Trennfuge (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Führungsraum (11) mindestens ein Sieb (12) im Saugluftstrom (21) zur Klassierung des Saugguts angeordnet ist und der Führungsraum (11) vorzugsweise um eine seitlich angeordnete Achse (33) abklappbar ausgebildet ist, und wobei mindestens zwei Container (2, 3) für unterschiedlich klassiertes Sauggut unabhängig von einander schwenkbar um eine seitlich angeordnete Achse (34) ausgebildet sind, und die Klappachse (33) des Führungsraumes und...
Patent DE-202010014816-U1 (DE)
Title: Gerät zur Augenstimulation
IPC: A61B3/113
Filed: 2010-10-27
Abstract: Gerät zur Stimulation von Augenbewegungen gekennzeichnet dadurch, dass vor den Augen einzeln aber koordiniert ein sich bewegender Lichtpunkt (3) erzeugt wird.
Patent DE-202011000618-U1 (DE)
Title: Standbauelement
IPC: E04H1/12
Filed: 2011-03-17
Abstract: Standbauelement, insbesondere Verkaufs- und/oder Informations- und/oder Messestand für Bauelemente (16) mit mindestens einer im Industrieregal befestigbaren Repräsentationsbox (10) mit Boden (14), Decke (12), Seitenwänden (60), einer Rückwand (50) sowie einer Wandattrappe (20), wobei die Bauelemente (30, 36) an/in der Wandattrappe, die sich im wesentlichen von Decke (12) zu Boden (14) der Präsentationsbox (10) erstreckt, befestigt sind.
Patent DE-202011000815-U1 (DE)
Title: Mülltonnen-Heber
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-04-06
Abstract: Mülltonnen-Heber (1), mit zwei Einfahrtaschen (3) für die Zinken eines Flurförderfahrzeugs, wobei die Einfahrtaschen (3) ein dem Flurförderfahrzeug nahes Einfahrende (4) aufweisen, und mit einer dem Einfahrende (4) gegenüberliegend angeordneten Anschlagplatte (6) zur Anlage an der Wandfläche einer anzuhebenden Mülltonne (2), und mit einer oberhalb der Anschlagplatte (6) angeordneten Kragenleiste (9), deren Oberkante (11) von unten in den Kragen einer Mülltonne (2) eintauchend schmal bemessen ist, wobei die Kragenleiste (9) mehrere Ausnehmungen (10) aufweist, welche zur Aufnahme von Aussteifungsrippen bemessen und angeordnet sind, die sich vom Kragen zur Wand der Mülltonne (2) erstrecken.
Patent DE-202011000832-U1 (DE)
Title: Gleichmäßig beleuchtbarer Zeitmesser mit Zeigern
IPC: G04B19/30
Filed: 2011-04-08
Abstract: Gleichmäßig beleuchtbarer Zeitmesser mit Zeigern, aufweisend:  eine Leiterplatte (110), die an eine Stromquelle angeschlossen ist, durch die die Leiterplatte (110) gespeist ist;  ein Uhrwerk (120), das elektrisch an die Leiterplatte (110) angeschlossen ist und somit unter der Steuerung der Leiterplatte (110) steht, um schließlich die Zeit zu messen;  eine Zeitanzeige (130), die mit dem Uhrwerk (120) verbunden ist und somit unter der Steuerung des Uhrwerks (120) steht, um schließlich die gemessene Zeit anzuzeigen;  eine Beleuchtungsquelle, die elektrisch an die Leiterplatte (110) angeschlossen ist und unter Wirkung der Leiterplatte (110) leuchtet; und  ein Lichtverteilungsmodul (150), das sich zwischen dem Uhrwerk (120) und der Zeitanzeige (130) befindet, derart, dass die Beleuchtungseinheit in das Lichtverteilungsmodul (150) eingelegt ist, wobei das Licht von der Beleuchtungseinheit durch das Lichtverteilungsmodul (150) gebeugt wird, wodurch das Licht von der Beleuchtungseinheit plattenförmig auf die Zeitanzeige (130) verteilt ist, derart, dass eine gleichmäßige Beleuchtung...
Patent DE-202011002800-U1 (DE)
Title: Bügelschutz für Vorhängeschlösser
IPC: E05B67/38
Filed: 2011-02-14
Abstract: Bügelschutz für Vorhängeschlösser dadurch gekennzeichnet, dass er bevorzgt in Vorhängeschlösser mit abtrennbarem Bügel in dem Raum zwischen den Bügelschenkeln und der Schlossgehäuseoberseite  7  eingesetzt wird und aus einem Basiselement  1  sowie mehreren auswechselbaren Einschubelementen  4  besteht und bei geschlossenem Bügel nicht zu entfernen ist.
Patent DE-202011003234-U1 (DE)
Title: Brandschutztür
IPC: E06B3/70
Filed: 2011-02-24
Abstract: Brandschutztür (1), wobei die Brandschutztür (1) an ihrer Front- und Rückseite durch Deckbleche gebildete innere und äußere Türschalen (2 bzw. 3) besitzt, die Brandschutzfüllmaterial zwischen sich aufnehmen und zusätzlich in ihr ein Brandschutzglasfenster integriert sein kann, wobei die jeweils innere bzw. äußere Türschale (2 bzw. 3) an ihren schmalen Umrahmungen abgewinkelte und umlaufende innere bzw. äußere Türblattrahmen (4 bzw. 5) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass sich der innere bzw. äußere Türblattrahmen (4 bzw. 5) der inneren und der äußeren Türschale (2 und 3) im Bereich einer Nut (8) treffen derart, dass der mit horizontalen Langlochfreimachungen (4) versehene innere, umlaufende Türblattrahmen (4) vertikal auf den mehrfach Z-förmig abgewinkelten äußeren, umlaufenden Türblattrahmen (5) stößt – ohne hier mit ihm eine feste, unlösbare Verbindung zu besitzen –, innerhalb der Nut (8), mittels Verschraubungen, ein formschlüssiger Verbund zwischen innerem und äußerem, umlaufenden Türblattrahmen (4 bzw. 5) herstellbar ist, die Verschraubungen gleichzeitig ein in mittiger Lage...
Patent DE-202011003360-U1 (DE)
Title: Raupenfahrwerk
IPC: B60B15/22
Filed: 2011-03-01
Abstract: Raupenfahrwerk, insbesondere für Bagger, mit einem Dienstgewicht > 200 t, mit einem Antriebsturas (3), einem Leitrad (2), mehreren Laufrollen (4), mehreren Tragrollen (5) sowie einer durch eine Vielzahl gelenkig miteinander verbundener Bodenplatten (7) gebildeten Endloskette, wobei der Antriebsturas (3) mit seitlich vorstehenden Zahnprofilen (13') versehen ist und die Bodenplatten (7) mit vertikal sich erstreckenden, parallel zueinander verlaufenden Zähnen (13) versehen sind, die beim Umlenken der Bodenplatten (7) um den Antriebsturas (3) in die Zahnprofile (13') eingreifen, wobei die Bodenplatten (7) getrennte Laufflächen (10, 11, 12) zwischen den Zähnen (13) einerseits für die Lauf- (4) und Tragrollen (5) und andererseits für das Leitrad (2) und den Antriebsturas (3) bilden, dergestalt, dass die Lauffläche (10) für die Lauf- (4) und Tragrollen (5) im Wesentlichen geradlinig und die Laufflächen (11, 12) für das Leitrad (2) und den Antriebsturas (3) gekrümmt ausgebildet sind.
Patent DE-202011004152-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeuge
IPC: B23C1/20
Filed: 2011-03-18
Abstract: Kraftwerkzeug (10), mit einer Antriebseinheit (20), die eine Spindel (27) aufweist, und zum drehenden Antreiben der Spindel (27) konfiguriert ist, wobei die Spindel (27) so konfiguriert ist, dass sie imstande ist, ein Werkzeugbit (B) zu befestigen, das für eine maschinelle Bearbeitung eines Werkstückes (L) verwendet wird, und einer Basis (40), zum Aufsetzen auf das Werkstück (L), wobei die Antriebseinheit (20) ein Gehäuse (21) aufweist, das eine äußere Umfangsfläche (24) aufweist, wobei die Basis (40) eine Grundplatte (41) zum Berühren des Werkstückes (L) und einen rohrförmigen Halteteil (45) aufweist, der sich von der Grundplatte (41) erstreckt und so angeordnet ist, dass er der äußeren Umfangsfläche (24) des Gehäuses (21) gegenüberliegt, einem Relativposition-Justiermechanismus, der zum Justieren einer Position der Antriebseinheit (20) relativ zu der Basis (40) konfiguriert ist, und einem Relativposition-Feststellmechanismus, der zum Feststellen einer Position der Antriebseinheit (20) relativ zu der Basis (40) konfiguriert ist,...
Patent DE-202011004385-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Forschung der frontalen Hirnmechanismen
IPC: A61B5/16
Filed: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Erforschung der frontalen Hirnmechanismen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung folgende zugeschaltete tragbare Bestandteile umfasst: – ein Bedienfeld (1) eines Versuchsleiters mit drei Paaren von Tasten (2, 3; 4, 5; 6, 7) zur folgerichtigen Präsentation von Licht-, Schall- und Tastreizerregern an einer linken und einer rechten Seite einer Bedientafel (11) einer Testperson, – Reaktionszeitzähler (10) der Testperson, wobei die Reaktionszeitzähler (10) in das Bedienfeld (1) des Versuchsleiters eingebaut sind, – die Bedientafel (11) der Testperson mit Tasten (8, 9) zum manuellen Aussetzen und Rücksetzen, – die klappbare Bedientafel (11) der Testperson mit eingebauten Licht-(12, 13), Schall-(14, 15) und Hautsignalquellen (16, 17) und mit zwei Tasten (18) für jeweils die rechte und die linke Hand zum Stoppen der Reaktionszeitzähler (10) und – eine Stromversorgung (22).
Patent DE-202011051106-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Markise mit einer Markisenrolle (1, 101), mit einem Motor (2, 102), der in die Markisenrolle (1, 101) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuelle Hilfsbetätigungsvorrichtung (3, 103) fest an der Markise installiert ist.
Patent DE-202011101142-U1 (DE)
Title: Trainings- und Bewegungsgerät/Rehabilitätsgerät für die menschliche Schulter
IPC: A63B23/12
Filed: 2011-05-27
Abstract: Trainings- und Bewegungsgerät, Rehabilitätsgerät für die menschliche Schulter, welches für Rehabilation und medizinische Anwendungen, für Trainingszwecke, Vorsorge- und Heilungszwecke verwendbar ist.
Patent DE-202011101245-U1 (DE)
Title: Lösewerkzeug für Felgenmutter
IPC: B60B29/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Lösewerkzeug für Felgenmutter, umfassend eine Stützstange (10), die einen Drehteil (11) und zwei Führungsteile (12) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Drehteils (11) aufweist, wobei die beiden Führungsteile (12) einen sechskantigen Querschnitt besitzen, eine Gewindestange (20), die einen Kopf (21) und einen Schaft (22) aufweist, wobei der Kopf (21) einen Außendurchmesser hat, der größer ist als der Außendurchmesser des Schaftes (22), wobei der Schaft (22) einen Rechtsgewindeabschnitt (221) und einen Linksgewindeabschnitt (222) besitzt, und zwei Klemmarme (30), die jeweils ein Durchgangsloch (31), das sechskantig ausgebildet ist und durch das der Führungsteil (12) der Stützstange (10) geführt ist, und ein durchgehendes Gewindeloch (33) aufweisen, wobei die Gewindelöcher (33) der beiden Klemmarme (30) jeweilig ein Rechtsgewinde und ein Linksgewinde besitzen, wobei der Rechtsgewindeabschnitt (221) und der Linksgewindeabschnitt (222) der Gewindestange (20) in die Gewindelöcher (33) gedreht werden, wobei die beiden Klemmarme (30) an der Innenseite jeweils eine Klemmbacke (341) bilden;...
Patent DE-202011103653-U1 (DE)
Title: Förder- und Lageranordnung zur Handhabung von Maschinenrollen, Tambourwalzen und/oder Ausschusswalzen
IPC: B65H19/10
Filed: 2011-07-25
Abstract: Förder- und Lageranordnung zur Handhabung von Maschinenrollen und/oder Tambourwalzen und/oder Ausschussrollen einer Faserbahnmaschine, die auf dem Fußboden oder auf einer erhöhten Ebene abgestützt ist und für den Transport und das Lagern von Maschinenrollen und/oder Ausschussrollen und/oder Tambourwalzen an einer Faserbahnmaschine angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förder- und Lageranordnung (10) mindestens einen Lagerplatz (20) und mindestens eine Fördervorrichtung (30) umfasst, und dass die Fördervorrichtung (30) so angeordnet ist, dass sie in die Stützkonstruktion des Lagerplatzes (20), auf der die Last (15) liegt, hineinfahren kann, um die Last (15), d. h. eine Maschinenrolle oder eine Tambourwalze oder eine Ausschussrolle, im Lagerplatz (20) abzulegen oder aufzunehmen, um die Last (15) in einen anderen Lagerplatz (20) oder in die Ablege-, Aufnahme- oder Behandlungsstation einer Verarbeitungseinrichtung der Faserbahnmaschine zu transportieren.
Patent DE-202011103978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer mechanischen Spannung zum mechanischen Verspannen mindestens einer Verschraubung
IPC: F16B31/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Vorrichtung zum mechanischen Verspannen mindestens einer Verschraubung in jeweils einem der gegeneinander verdrehbaren mechanischen Lagerkomponenten (2; 10) einer Drehverbindung, insbesondere eines Wälzlagers oder Großwälzlagers, wobei die Verspannvorrichtung geeignet ist mindestens einen Vorspannspalt (12; 12') zu verbreitern oder zu verkleinern und wobei die Verspannung erzeugt wird durch jeweils mehrere konzentrisch um die Mittelachse einer Befestigungsschraube (3; 3') angeordnete Vorspannschrauben (9; 9'), dadurch gekennzeichnet dass, die Vorspannschrauben (9; 9') in eine konzentrisch umlaufende Ringscheibe (6; 6'), insbesondere in einen sogenannten Mutterring, eingebracht sind und diese Ringscheibe (6; 6') gegen die jeweilige Lagerkomponente (2; 10) mechanisch verspannen, und wobei diese umlaufende Ringscheibe (6; 6') jeweils Teil der zugehörigen Lagerkomponente (2; 10) ist.
Patent DE-202011111064-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung einer mobilen Arbeitsmaschine
IPC: B60K6/54
Filed: 2011-08-30
Abstract: Antriebsanordnung einer mobilen Arbeitsmaschine mit einem Antriebsstrang mit einer primären Antriebseinrichtung und mit einem Hauptgetriebe (HG) sowie mit zumindest einem Gruppengetriebe (G1, G2) und mit einem Wendegetriebe (WG) zur Drehrichtungsumkehr sowie mit zumindest einem Nebenabtrieb (PTO), wobei eine sekundäre Antriebseinrichtung an dem Antriebstrang vorgesehen ist, die mit der primären Antriebseinrichtung verbunden und in Abtriebsrichtung hinter der primären Antriebseinrichtung hauptgetriebeeingangsseitig an dem Antriebsstrang angeordnet ist.
Patent DE-202012005168-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Rücken-Lendenkissen zur Benutzung auf Reisen
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-05-25
Abstract: Aufblasbares Rücken/Lendenkissen zur Entlastung der Wirbelsäule, das vor allem auf Reisen zum Einsatz kommen soll, dadurch gekennzeichnet, dass der Kissenkörper (2) im Urzustand (unaufgeblasen) sehr klein und faltbar ist und über ein Mundstück (1) individuell aufblasbar ist und somit seine dreidimensionale Form annimmt.
Patent DE-202012007412-U1 (DE)
Title: Gebrauchs-/ Kalibriernormal für einen Fähigkeitsnachweis von Untersuchungen der "Technischen Sauberkeit" nach VDA 19 / ISO 16 232
IPC: G01N15/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Das Gebrauchs-/Kalibriernormal für einen Fähigkeitsnachweis von Untersuchungen der „Technischen Sauberkeit” nach VDA 19/ISO 16 232 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine bestimmte Anzahl von Partikeln auf einem Gegenstand aufgebracht werden.