baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19501471-B4 (DE)
Title: Turbine, insbesondere Gasturbine
Inventor: HOSHINO KENZO
IPC: F02C7/00
Filed: 1995-01-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Gasturbine,
insbesondere eine solche mit interner Verbrennung, bei der das von
einem Verbrennungsraum gelieferte Arbeitsgas mit hoher Temperatur
an wenigstens einen Einlass (21) von stationären Schaufeln (15, 15') der
Turbine geleitet wird,  bei der in den stationären Schaufeln
(15, 15'), die den Einlass (21) aufweisen, Kanäle (20) und wenigstens ein
Auslass (22) gebildet sind,  bei dem das Arbeitsgas die Kanäle (20)
vom Einlass (21) zum Auslass (22) durchströmt und anschließend in
Räume geleitet
wird, die zwischen benachbarten stationären Schaufeln (15, 15') gebildet
sind, um hierbei auf rotierende Schaufeln der Turbine einzuwirken,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kanäle (20) der stationären Schaufeln
(15, 15') möglichst
nahe an der Oberfläche
der stationären
Schaufeln (15, 15') vorgesehen sind, um eine effektive Wärmeübertragung
von dem von dem Verbrennungsraum gelieferten Arbeitsgas an das auf
die rotierenden Schaufeln der Turbine einwirkende Arbeitsgas zu
gewährleisten,
wobei das von dem von dem Verbrennungsraum gelieferte Arbeitsgas...
Patent DE-19508990-B4 (DE)
Title: Fahrerrückhaltevorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: ABELS THEODOR
IPC: B60N2/75
Filed: 1995-03-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Fahrerrückhaltevorrichtung
für ein Flurförderzeug
mit einer zumindest teilweise offenen Fahrerkabine, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein
Rückhaltemittel
vorgesehen ist, das eine Ruhestellung aufweist, in der sich das
Rückhaltemittel
während
des normalen Betriebs des Flurförderzeugs
befindet, und daß das Rückhaltemittel
eine Rückhaltestellung
aufweist, in der sich das Rückhaltemittel
während
eines Umkippens des Flurförderzeugs
befindet, wobei eine ein Umkippen des Fluförderzeugs erfassende Meßvorrichtung
mit mindestens einer Auslösevorrichtung
(3) in Wirkverbindung steht, mit der das Rückhaltemittel aus der Ruhestellung
automatisch in die Rückhaltestellung
bewegbar und dort arretierbar ist.
Patent DE-19519319-B4 (DE)
Title: Mörtelzubereitung, insbesondere Reparaturmörtel, und Verfahren zur Behandlung von reparaturbedürftigen Betonoberflächen
Inventor: YANG OIWEI
IPC: C04B28/02
Filed: 1995-05-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Mörtelzubereitung,
enthaltend Zement und Zuschlagstoff, wobei der Zuschlagstoff bezogen auf
die trockene Mörtelzubereitung
mehr als 5 Vol.-% eines körnigen,
vernetzten, ohne Einfügung
von Porosität
hergestellten Polyurethans mit einer Korngröße zwischen 0,04 und 6 mm umfasst.
Patent DE-19581869-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SLAPAK DIETER
IPC: F16H37/04
Filed: 1995-12-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Planetengetriebe
mit einem Planetenradträger
(19), an dem Planetenradträger
(19) angebrachten Planetenrädern
(17), einem Hohlrad (29) mit Innenzähnen (31) zum Eingriff mit
den Planetenrädern
(17) und Außenzähnen (32),
einem Kupplungsring (22, 25) und einem Synchronisierring (36, 37)
auf jeder Seite des Hohlrades (29) mit radial fluchtenden Außenzähnen (23,
26, 38), die mit den Außenzähnen (32)
des Hohlrades (29) fluchten, und einer Kupplungshülse (42),
die um das Hohlrad (29) herum angeordnet ist und relativ zu dem
Hohlrad (29) und den Ringen (22, 25, 36, 37) axial verschiebbar
ist und die Innenzähne
(42, 44, 45) zum Eingriff mit den genannten Außenzähnen hat, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungshülse
(42) zur Anlage mit jedem Synchronisierring (36, 37) je eine Federeinrichtung
(47) trägt,
die in einem ersten Zustand als ein Anschlag zur Übertragung
einer Axialkraft auf einen Synchronisierring (36, 37) dient und die
in einem zweiten Zustand die Axialverschiebung der Kupplungshülse (42)
bezüglich
sowohl der Federeinrichtungen...
Patent DE-19608691-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung des Zeiger-Typs
Inventor: MISAKI NORIAKI
IPC: G01P1/08
Filed: 1996-03-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Zeiger-Anzeigeeinrichtung,
mit:  einem Zeiger (12);  einem Schrittmotor (10) zum Antreiben
des Zeigers (12);  einem Schrittmotor-Stellungszähler (17),
von dem ein Stellungszählerwert
(Θ p ) unter Addieren oder Subtrahieren der Anzahl
der an den Schrittmotor (10) weitergegebenen Antriebsimpulse aktualisierbar
und speicherbar ist;  einem Kodierer (13), der eine Schlitzscheibe
aufweist, von dem unter unterscheidbaren Anzeigebereichen der Zeigeranzeige
derjenige Anzeigebereich ermittelbar ist, in dem der gegenwärtig mit
dem Zeiger (12) angezeigte Istanzeigewert liegt;  einer Absolutwert-Schreibeinheit
(15), von der unter Aufnehmen des Stellungszählerwerts (Θ p )
bei einer bestimmten Zeigerstellung, an der der mittels des Kodierers
(13) ermittelbare Anzeigebereich wechselt, ein Absolutwert ermittelbar
und dauerhaft speicherbar ist; und  einer Einstelleinheit für die Zeigerposition
(18), von der für weitere
Zeigerstellungen, an denen jeweils der mittels des Kodierers (13)
ermittelte Anzeigebereich wechselt, auf der Basis des Absolutwertes
ein der jeweiligen weiteren Zeigerstellung entsprechender Korrekturwert
ermittelbar und der Korrekturwert, falls von dem Kodierer (13) ermittelt ist,...
Patent DE-19617517-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für den Abwasseranschluß eines Wasserklosetts
Inventor: CASTELLANETA GIUSEPPE
IPC: E03D11/10
Filed: 1996-05-02
Granted: 2013-11-07
Abstract: Absperrvorrichtung eines Abwasseranschlusses eines Wasserklosetts mit einer Klosettschüssel, enthaltend eine Halterung (10), an welcher eine Klappe (12) gelenkig angebracht ist, wobei die Klappe (12) eine Offenstellung und eine Schließstellung einnehmen kann und durch den Spülvorgang betätigbar ist, wobei die Klappe (12) mit einem Federelement in ihre Schließstellung vorgespannt ist, derart, dass für die Verbindung mit einem zylindrisch ausgebildeten Abgangsstutzen der Klosettschüssel die Halterung (10) als ein auf den Abgangsstutzen passender Aufsatz ausgebildet ist, derart, dass auf den Abgangsstutzen ein Anschlussrohr aufsteckbar ist, dass die Halterung (10) eine dem zylindrischen Abgangsstutzen entsprechende Kontur hat und in bündiger Anlage mit dem Abgangsstutzen direkt an diesem befestigbar ist.
Patent DE-19617673-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Gartenabfälle
Inventor: ZERRER GERHARD
IPC: B02C18/24
Filed: 1996-05-03
Granted: 2006-06-01
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung
für Abfälle, insbesondere
für Gartenabfälle wie Äste, Zweige,
Laub oder dergleichen, mit einer Kombination aus einem Häckselwerk
(2) und einem Schnitzelwerk (3), wobei das Häckselwerk (2) und das Schnitzelwerk
(3) über
eine gemeinsame Antriebswelle (5) von einem Motor (4) angetrieben
sind und das Häckselwerk
(2) in einer Häckselkammer
(20) und das Schnitzelwerk (3) in einer Schnitzelkammer (30) angeordnet
ist und beide Kammern (20, 30) einen Aufgabeschacht (25, 35) zur
Zuführung
des zu zerkleinernden Gutes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle
die Motorwelle (5) ist und das Häckselwerk
(2) auf der einen Seite (8) der Motorwelle (5) und das Schnitzelwerk (3)
auf der anderen Seite (9) der Motorwelle (5) angeordnet ist.
Patent DE-19622694-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Batteriefach
Inventor: SOULAS FRANCK
IPC: B66F9/06
Filed: 1996-06-05
Granted: 2009-11-12
Abstract: Flurförderzeug mit einem Batteriefach (6) und einem in horizontaler Richtung in das Batteriefach (6) hinein und aus dem Batteriefach (6) heraus bewegbaren Batterieblock (7), wobei das Batteriefach (6) eine oberhalb des Batterieblocks (7) angeordnete bewegbare Abdeckhaube (9) aufweist und für die Abdeckhaube (9) eine geöffnete Stellung und eine geschlossene Stellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Abdeckhaube (9) mindestens ein Mittel zum Fixieren des Batterieblocks (7) in horizontaler Richtung in Wirkverbindung steht, welches bei geschlossener Abdeckhaube (9) wirksam und bei geöffneter Abdeckhaube (9) unwirksam ist.
Patent DE-19644774-B4 (DE)
Title: Elektrischer Toaster
Inventor: ARNEDO JULIAN
IPC: A47J37/08
Filed: 1996-10-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elektrischer
Toaster, dessen Gehäuse
(1) einen Toastraum (2), mit einer Brot-Einführöffnung (3),
zwei seitlichen Wangen (4 und 5), deren zum Toastraum (2) gewandte
Innenflächen
(6 und 7) auf im wesentlichen parallelen Ebenen (P 1  und
P 2 ) liegen, mindestens einen Toastscheibenträger (10),
der durch einen zwischen dem Gehäuse
(1) und dem Toastraum (2) angeordneten Senk- und Hebemechanismus
(11) im Toastraum (2) beweglich gehalten ist, und mindestens ein
Heizelement (12) aufweist, welches ein Rohr (13) aus glasartigem
Material und einen Widerstandsdraht aufweist und im Toastraum (2)
versetzt zur Mittelebene des Gehäuses
(1) angeordnet ist, wobei es sich längs im Toastraum (2) erstreckt
und von dem jedes der Enden (14 und 15) eine das Ende umschließende Isolierhülse (16
und 17) aufweist, die eine zum Toastraum (2) gerichtete seitliche
Fläche
(18) aufweist und durch eine in jeder der seitlichen Wangen (4 und
5) des Toastraums (2) ausgebildete Öffnung (19) hindurchtritt,
dadurch gekennzeichnet, daß die...
Patent DE-19655279-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungs- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BASNER JOACHIM
IPC: D06F34/34
Filed: 1996-12-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Wäschebehandlungs-
oder Geschirrspülmaschine
mit einem Bedienfeld (1), in dem Bedienelemente (2; 8; 9; 10; 11)
zur Einstellung von Programmen und Zusatzfunktionen und Anzeigeelemente
(6; 7; 12; 13; 14) zur Anzeige von Programm- und/oder Zustandsinformationen
angeordnet sind, wobei mindestens eines der Bedienelemente (2; 8;
9; 10; 11) als Drehwahlschalter (2) mit einem Schaltergehäuse (33)
ausgebildet ist, mit einer auf einer Steuerplatine (25) angeordneten
Mikroprozessor-Steuerung (26), welche über Leitungen mit den Bedien-
und Anzeigeelementen (2; 8; 9; 10; 11; 6; 7; 12; 13; 14) in Verbindung
steht, mit weiteren, nicht mit der Mikroprozessor-Steuerung (26)
in direkter Verbindung stehenden Bedien- und/oder Anzeigeelementen
(15; 16) und mit einem hinter einem Schalterblendenoberteil (23),
das den sichtbaren Teil des Bedienfelds (1) darstellt, angeordneten
Gehäuse
(24) zur Aufnahme der Steuerplatine (25), dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungsvorrichtung aus auf der Steuerplatine (25)
angeordneten Lichtquellen und einem konzentrisch um den Drehwahlschalter
(2) angeordneten transparenten Bereich (5) auf dem Schalterblendenoberteil...
Patent DE-19752174-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: INAKAGATA SATORU
IPC: C02F1/467
Filed: 1997-11-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung mit  einer Einheit zur Herstellung elektrolytischen Wassers (2), die ein Herstellungsgefäß (15) mit einem Paar Elektroden (22) zur Herstellung elektrolytischen Wassers und einen ersten Sekundär-Energieversorgungsabschnitt (23) zum Anlegen einer Spannung an die Elektroden aufweist,  einer Reinigungseinheit (1), die eine Pumpe zum Absaugen und Ausstoßen des elektrolytischen Wassers, eine Düse (12) zum Ausstoß des elektrolytischen Wassers als Reinigungswasser, und einen zweiten Sekundär-Energieversorgungsabschnitt (60) zum Betrieb der Pumpe aufweist, wobei  die Einheit zur Herstellung elektrolytischen Wassers (2) mit der Reinigungseinheit (1) als eine Einheit ausgebildet ist, sowie  einem Aufstellungsständer (3), an dem die Einheit zur Herstellung elektrolytischen Wassers (2) und die Reinigungseinheit (1) entnehmbar angebracht sind, und der einen Primär-Energieversorgungsabschnitt (50) aufweist,  wobei jeder der Sekundär-Energieversorgungsabschnitte (60, 23) berührungslos mit elektrischer Energie aus dem Primär-Energieversorgungsabschnitt (50) versorgt wird, wenn sich die Einheit zur Herstellung elektrolytischen Wassers (2) und die Reinigungseinheit (1) an dem Aufstellungsständer befinden, und...
Patent DE-19753109-B4 (DE)
Title: Selbstklemmender Spannschlüssel
Inventor: HIRSE GERNOT
IPC: B25B13/28
Filed: 1997-11-29
Granted: 2004-06-09
Abstract: Selbstklemmender Spannschlüssel, umfassend  – einen Griff (2),  – eine mit dem Griff (2) starr verbundene feste Spannbacke (1),  – eine am Griff (2) schwenkbar gelagerte, mit der festen Spannbacke (1) ein Schlüsselmaul bildende, bewegliche Spannbacke (3),  – eine Spannfeder sowie  – einen am Griff (2) schwenkbar gelagerten Handhebel (5), welcher auf der gleichen Seite angeordnet ist wie die bewegliche Spannbacke (3)  wobei die Spannfeder  – sowohl am Griff (2) als auch an der beweglichen Spannbacke (3) angreift,  – dann wenn der Handhebel (5) mit der Hand betätigt wird, die bewegliche Spannbacke (3) in Richtung auf ihre Spannstellung drückt und  – den Handhebel (5) nach Lösen der Hand vom Griff (2) von diesem weg bewegt, das Schlüsselmaul öffnet und die bewegliche Spannbacke (3) sowie den Handhebel (5) in dieser Stellung hält.
Patent DE-19754934-B4 (DE)
Title: Rundknetmaschine mit eine Einlaufschräge aufweisenden Knetwerkzeugen sowie Verfahren zum Umformen von Werkstücken mit einer solchen Rundknetmaschine
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: B21J7/14
Filed: 1997-12-11
Granted: 2008-02-07
Abstract: Rundknetmaschine
mit einem Maschinengestell (10), mit einem gestellfest angeordneten Knetwerk
(12), das mehrere im Winkelabstand voneinander angeordnete, in eine
oszillierende Radialbewegung (20) versetzbare Knetwerkzeuge (21)
aufweist und mit einem zusammen mit einem zu bearbeitenden Werkstück (14)
entlang dem Maschinengestell (10) mit vorzugsweise hydraulischen
Antriebsmitteln (16) in Richtung Knetwerk (12) verschiebbaren Vorschubschlitten
(18), wobei die Knetwerkzeuge (21) eine schräg zur Vorschubrichtung (22) ausgerichtete
Einlaufschräge
(24) für
das Werkstück
(14) aufweisen, gekennzeichnet durch ein Massenelement (28), das
auf dem Vorschubschlitten (18) in dessen Verschieberichtung unter
der Einwirkung mindestens eines schlittenfest abgestützten Federelements
(32) hin- und herverschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-19812444-B4 (DE)
Inventor: FROMMEYER GEORG
IPC: C22C14/00
Filed: 1998-03-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to a TiAl base alloy, where the titanium aluminide contains between 42 and 54 atomic % Al, the rest being titanium, and to which as much as 12 atomic %, in relation to the TiAl, of other alloy elements can be added. The invention is characterized in that the alloy contains between 0.1 and 5 atomic % copper.
Patent DE-19846361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfüllen von untertägigen Hohlräumen
Inventor: REICHENBACH SEBASTIAN
IPC: E21F15/00
Filed: 1998-10-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Verfüllen von untertägigen Hohlräumen von Salzbergwerken mit einem Verfüllmaterial, das eine Feststoffkomponente und eine Flüssigkomponente aufweist, mit den folgenden Schritten:  a) Sammeln von in einem Chemiewerk bei der Herstellung und/oder Verarbeitung von chemischen Produkten anfallenden, organische Verunreinigungen enthaltenden Abfallflüssigkeiten in getrennten Behältern; b) Bereitstellen einer ein Salz enthaltenden Träger lösung;  c) Vermischen der gesammelten Abfallflüssigkeiten und der Trägerlösung in bestimmten Dosierungen zur Gewinnung einer Flüssigkomponente;  d) Vermischen der Flüssigkomponente mit einer staub- und/oder aschehaltigen Feststoffkomponente zur Gewinnung eines Vefüllmateriales; und  e) Verfüllen der untertägigen Hohlräume mit dem Verfüllmaterial.
Patent DE-19911368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Spritzmörtel zur Verwendung im Naßspritzverfahren
Inventor: WEBER HANS RICHARD
IPC: B28C5/14
Filed: 1999-03-15
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Spritzmörtel zur Verwendung im Nassspritzverfahren mit – einem Vorratsbehälter (2) für Trockenmörtel, – einer Förderpumpe, – sowie einem an den Vorratsbehälter (2) angeschlossenen, als Mischeinrichtung (8) dienenden Mischrohr (9), innerhalb dem auf einer drehbaren Mischwelle (10) Mischelemente (11) angeordnet sind und das zweistufig ausgebildet ist, wobei die erste Mischstufe des Mischrohres (9) eine Wasserzuführung (12) aufweist, und wobei das Mischrohr (9) einen ersten Rohrabschnitt (9') für die erste Mischstufe sowie einen daran sich anschließenden zweiten Rohrabschnitt (9'') für die demgegenüber mischintensivere zweite Mischstufe aufweist, wobei der zweite Rohrabschnitt (9'') einen größeren Durchmesser als der erste Rohrabschnitt (9') aufweist und im zweiten Rohrabschnitt (9'') die Mischelemente (11) eine größere Radiallänge als im ersten Rohrabschnitt (9') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rohrabschnitt (9') und der zweite Rohrabschnitt (9'') gleich lang sind, wodurch in der zweiten Mischstufe die Verweildauer der Komponenten länger ist...
Patent DE-19915783-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät, angetrieben durch einen Ottomotor mit Vergaser
Inventor: REINHARDT MANFRED
IPC: F02D11/04
Filed: 1999-04-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Arbeitsgerät, angetrieben durch einen fremdgezündeten Verbrennungsmotor mit Vergaser (9), mit einer ersten Stelleinrichtung zur Steuerung der Motorleistung, bestehend aus einer Gaswahleinrichtung (2), einer Drosselklappe (9a) im Vergaser (9) und einem Verbindungselement (4) als Wirkverbindung der Gaswahleinrichtung (2) mit der Drosselklappe (9a), sowie mit einer zweiten Stelleinrichtung zur Abschaltung der Zündung (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkverbindung zwischen der Gaswahleinrichtung (2) und der Drosselklappe (9a) mittels der zweiten Stelleinrichtung (3) entkoppelbar und die Drosselklappe (9a) im entkoppelten Zustand durch eine Rückstellfeder (9b) selbständig schließend ist.
Patent DE-19943174-B4 (DE)
Title: SDRAM-Adreßübersetzer
Inventor: WEN SHEUNG-FAN
IPC: G06F12/10
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-11-06
Abstract: Adreßübersetzungsschaltung
zum Abbilden von Adreßinformationen
von einem flachen Adreßraum
in einen SDRAM-Adreßraum
eines SDRAM (410), mit:  einer SDRAM-Schnittstellensteuerung
(510) zum Empfangen von Adreßinformationen
von einer Pufferverwaltungseinheit (426), wobei die Pufferverwaltungseinheit
(426) den flachen Adreßraum
in mehrere Pufferbereiche aufteilt, zu denen jeweils eine Startadresse
(start_addr) und eine die Datenmenge in dem Pufferbereich beschreibende
Burstgröße (burst_size)
gehört;
und  einer Übersetzungsschaltung
(520; 1000), die mit der SDRAM-Schnittstellensteuerung (510) betrieblich
gekoppelt ist und die folgenden Merkmale aufweist:  a) eine Übersetzungseinrichtung
(1010), die unter Berücksichtigung
der Startadresse (start_addr) und einer vorgegebenen Puffergröße eine
Startadresse der ersten Seite (addr0_start) und eine Endadresse
der ersten Seite (addr0_end) auf einer ersten Bank (A; B) erzeugt;  b)
einen Addierer (1012), der die Startadresse (start_addr) und die
Burstgröße (burst_size)
addiert, um eine Endadresse (end_addr) zu erzeugen; und  c)
eine weitere Übersetzungseinrichtung
(1016, 1018), die eine Startadresse der zweiten Seite (addr1_start)
und eine Endadresse der zweiten...
Patent DE-19954250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Drehen eines Sichtgerätes und Verfahren dafür
Inventor: JEONG SEOK HWA
IPC: G09G5/34
Filed: 1999-11-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Drehen des Bildschirms eines Sichtgerätes, umfassend:  eine
Körpertemperaturerfassungseinheit
(KTE-Einheit) zum Erfassen einer Körpertemperatur eines Betrachters, der
sich vor einem Bildschirm befindet;  eine Diskriminiereinheit
zum Diskriminieren eines Körpertemperaturerfassungsbereiches
(KTE-Bereiches), in welchem die Körpertemperatur erfaßt wird
und welcher durch einen Bereichswert K2 gekennzeichnet ist;  eine
Steuereinheit zum Vergleichen des Bereichswerts K2 mit einem Bereichswert
K3, zum Durchführen
einer Rechenoperation, um dadurch die mittlere Drehachse eines Bildschirmes
des Sichtgerätes
am Mittelpunkt des KTE-Bereichs zu positionieren, und zum Ausgeben
eines Steuersignales zum Steuern einer automatischen Drehung des Sichtgerätes; und  eine
Antriebseinheit zum Drehen des Bildschirmes des Sichtgerätes nach
Erhalt des Ausgabesignales von der Steuereinheit;  wobei die
Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass die Rechenoperation nur
durchgeführt
und das  Steuersignal nur ausgegeben wird, wenn K2 größer als
K3 ist, wobei in diesem Fall der Bereichswert K3 von einer Bereichswerteinstelleinheit
auf K3 = K2 + α rückgesetzt
wird und...
Patent AU-2017100383-B4 (AU)
Title: Swimwear design and construction
Inventor: CANALES ROBERT ALLEN
IPC: A41D13/012
Filed: 2017-04-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: A wetsuit is provided which comprises a pant portion comprising a front central region, and a back central region, comprising a first polymeric material having a first thickness and a first density p; a first leg portion and a second leg portion; a first and second lateral strip over the hip region of the wetsuit comprising a third material having a third thickness and third density. The wetsuit further comprises a first and second anterior lateral region and a first and second posterior lateral region disposed over the first and second leg portions, wherein said lateral regions comprise a second polymeric material having a second thickness and a second density P2, wherein p2 > P1.
Patent DE-102004003354-B4 (DE)
Title: Turbinen-Laufschaufel und Gasturbine
Inventor: SOECHTING FRIEDRICH
IPC: F02C7/18
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Turbinen-Laufschaufel
zur Anordnung in einem Verbrennungsgas-Strömungsweg, mit:  mindestens
einem internen Strömungsweg
(3, 4, 5), durch den ein Kühlmittel
strömt,
und mehreren in der Außenfläche der
Laufschaufel ausgebildeten Ausblasöffnungen (11, 13, 25) zum Ausblasen
des Kühlmittels,  wobei
von mehreren Kühlmittel-Hinterkanten-Ausblasöffnungen
(11), die entlang dem internen Strömungsweg (3c) von der Umgebung
einer Schaufelbasis (2) zur Umgebung eines Schaufelendes (15) entlang
einer Schaufelhinterkante (10) angeordnet sind, die Öffnungsfläche der
in der Umgebung des Schaufelendes (15) befindlichen Schaufelenden-Hinterkanten-Ausblasöffnung (11A)
größer gewählt ist als
die Öffnungsfläche der
anderen Hinterkanten-Ausblasöffnungen
(11),  wobei die Schaufelenden-Hinterkanten-Ausblasöffnung (11A)
mit der größten Öffnungsfläche am Ende
des internen Strömungsweges
(3c) angeordnet ist, und  wobei Verwirbelungselemente (16) in
dem internen Strömungsweg
(3c) vorgesehen sind und die Verwirbelungselemente (16) relativ
zur Strömungsrichtung
des Kühlmittels geneigt
sind, und die Neigungsrichtung der Verwirbelungselemente (16) in
dem Strömungsweg
(3c) von stromauf nach stromab verläuft, wenn sie von einer inneren
Wand (23), die...
Patent DE-102004010232-B4 (DE)
Title: Connecting element for connecting of exhaust pipe to exhaust gas turbocharger has spring for elastic pretensioning of connecting element in relation to bend
Inventor: BRUNNER CHRISTIAN
IPC: F16L51/00
Filed: 2004-03-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: The connecting element (1) for the connecting of an exhaust pipe (2) to an exhaust gas turbocharger (3) has a bend (4) which is axially movable on the exhaust pipe. The connecting element lies upon a flange (5) of the bend and compensates for a lateral offset between the turbocharger and the bend. The connecting element has a spring (6) for the elastic pretensioning of the connecting element in relation to the bend. The connecting element has screws (7) for the fixing of the connecting element to the flange and the spring geometry defines the pretensioning force.
Patent DE-102004014591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verdichtungskältemaschine mit einem inneren Wärmetauscher sowie Verwendung einer Verdichtungskältemaschine zur Ausübung des Verfahrens
Inventor: BRAUN KRISTOFER
IPC: F25B41/00
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Verdichtungskältemaschine
mit einem inneren Wärmetauscher, bei
dem überhitztes
gasförmiges
Kältemittel
einem gesteuerten Expansionsorgan (5) und über dieses einem Eingang (4)
eines Verdampfers (1) zugeführt
wird, den es nach Wärmetausch
insbesondere mit einem Temperiermedium und damit weiterer Überhitzung
verläßt, sodann über einen
inneren Wärmetauscher
(10) einem Verdichter (12) zugeleitet wird, in dem es verdichtet
wird, anschließend
bei Kühlung
kondensiert wird, wonach das kondensierte Kältemittel dem inneren Wärmetauscher
(10) zugeführt
wird, in dem es durch Wärmetausch
mit dem gasförmigen überhitzten Kältemittel
vollständig
verdampft und überhitzt
wird und sodann über
das gesteuerte Expansionsorgan (5) dem Eingang (4) des Verdampfers
(1) wieder zugeleitet wird.