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Patent DE-102021205167-A1 (DE)
Title: Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem elektrischen Frischgasverdichter und mit einer Abgasturbine mit Bypassleitung und VTG
Inventor: SIPPEL SIMON
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die• einen Verbrennungsmotor (1),• einen Frischgasstrang (5), in den ein Frischgasverdichter (11) integriert ist, wobei der Frischgasverdichter (11) mittels eines Elektromotors (15) antreibbar ist, und• einen Abgasstrang (8), in den eine Abgasturbine (12), die eine variable Turbinengeometrie (VTG) (13) aufweist, eine Bypassleitung (16) mit Bypassventil (17) zur bedarfsweisen Umgehung der Abgasturbine (12), sowie, stromab der Abgasturbine (12) und der Bypassleitung (16), eine Abgasnachbehandlungskomponente integriert sind, umfasst, wobei dann, wenn im Betrieb des Verbrennungsmotors (1) eine Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungskomponente unterhalb einer Solltemperatur liegt, zumindest zeitweise die Bypassleitung (16) freigegeben, der Frischgasverdichter (11) mittels des Elektromotors (15) angetrieben und die VTG (13) in eine zu mindestens 50% oder mindestens 80% oder mindestens 90% oder 100% geschlossene Stellung gestellt wird.
Patent DE-102021208196-A1 (DE)
Title: Statoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Statoranordnung
Inventor: PECHINGER MARKUS
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung (20) mit einer Hochvoltschnittstelle (30) zur Darstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Stator (25) und einer Hochvoltelektronik (35).Um die Herstellung der Statoranordnung (20) zu vereinfachen, ist die Hochvoltschnittstelle (30) mit einer Zentriereinrichtung (38) kombiniert, die an einer Kühlhülse (24) zentriert ist, die einen Statoraufnahmeraum für den Stator (25) umfasst.
Patent DE-102021210038-A1 (DE)
Title: Trocknungsmittel, Feuchteschutzverpackung und Verfahren zur Herstellung von Trocknungskörpern
Inventor: KIBELE RALF
IPC: B01J20/22
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trocknungsmittel zur Absorption von Wasser und/oder Wasserdampf, aufweisend ein Gemisch aus einem Absorptionsmittel aus der Gruppe: Silicagele, Alumosilikate, insbesondere Zeolithe, und einem Polymer, das eine Wasserdampfdurchlässigkeit von größer 2 g/m2*d, vorzugweise von größer 10 g/m2*d, insbesondere von größer 35 g/m2*d, aufweist und als Matrix für das Absorptionsmittel ausgebildet ist.
Patent DE-102021211243-A1 (DE)
Title: Klappstuhl
Inventor: KAMMERL MANUEL
IPC: B29C43/18
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappstuhl mit einem Sitzelement, mit einem Rückenlehnenelement, mit einem Trägergestell, aufweisend einen ersten Gestellträger und einen zweiten Gestellträger, wobei ein jeweils erster Endabschnitt des ersten Gestellträgers und des zweiten Gestellträgers mit dem Sitzelement verbunden ist, und ein jeweils zweiter Endabschnitt des ersten Gestellträgers und des zweiten Gestellträgers mit dem Rückenlehnenelement verbunden ist, wobei sich die Gestellträger in einem Abschnitt zwischen dem jeweils ersten und zweiten Endabschnitt kreuzen, wobei ein zweiter Endabschnitt am Rückenlehnenelement und ein erster Endabschnitt am Sitzelement als lösbarer Endabschnitt ausgebildet ist, sodass in einer Verstaulage das Rückenlehnenelement und das Sitzelement in eine gemeinsame Ebene schwenkbar sind, und der erste und der zweite Gestellträger in diese gleiche Ebene verschiebbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Rückenlehnenelements und/oder eines Sitzelements für einen Klappstuhl.
Patent DE-102021211551-A1 (DE)
Title: Medienzusammenführungsvorrichtung
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/249
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienzusammenführungsvorrichtung (M) für ein Brennstoffzellensystem (100), aufweisend: einen, insbesondere ausschließlich einen, Wassertank (WT) zur Wasserabscheidung aus Medienströmen, zur Wasserbevorratung vom abgeschiedenen Wasser, zur Wasserbereitstellung (WB) an mindestens ein Funktionssystem (F) von den mehreren Brennstoffzellensystemen (101, 102, 103) und/oder zum Durchmischen und/oder Untersuchen von Medienströmen, wobei an dem Wassertank (WT) folgende Elemente angeordnet sind:- jeweils ein Leitungsanschluss (M1) für jede Abluftleitung (12) zum Abführen einer Abluft (L2) von einem entsprechenden Kathodensystem (10) eines korrespondierenden Brennstoffzellensystems (101, 102, 103),- ein Leitungsauslass (M2) zum Abführen von Medienströmen aus dem Wassertank (WT), und- ein vorzugsweise steuerbares und/oder regelbares, Absperrorgan (V) zum Abführen von Wasser.
Patent DE-102021213352-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem, Armaturenbrett, Kraftfahrzeug
Inventor: RUBINSTEIN ILONA
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einer ersten und einer zweiten Anzeigeeinheit (4,5,6), die jeweils eine Bildebene (7,8,9) zur Anzeige von Informationen aufweisen, und mit einer Steuereinrichtung (10) zum Ansteuern der Anzeigeeinheiten (4,5,6) zur Anzeige der Informationen, wobei die Bildebenen (7,8,9) parallel zueinander ausgerichtet und beabstandet voneinander angeordnet sind, und wobei zumindest eine der Bildebenen (7,8,9) zumindest bereichsweise transparent oder durchsichtig ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die Anzeigeeinheiten (4,5,6) derart angeordnet sind, dass sich die Bildebenen (7,8,9) aus zumindest einer Blickrichtung zumindest bereichsweise überlagern oder überdecken, und dass die Steuereinrichtung (10) dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinheiten (4,5,6) derart anzusteuern, dass aus der zumindest einen Blickrichtung die jeweils dargestellten Informationen durch die Anzeigeeinheiten (4,5,6) auf den Bildebenen (7,8,9) als eine gemeinsame, durchgehende Anzeige, insbesondere als dreidimensionales Bild mit einem gemeinsamen Fluchtpunkt, dargestellt werden.
Patent DE-102021214848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Fahrbahnfeuchtedaten
Inventor: KRAUSE BASTIAN
IPC: G01W1/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Fahrbahnfeuchtedaten von einer Sensorrecheneinheit eines Fahrzeugs an ein Steuergerät des Fahrzeugs mittels eines Fahrbahnfeuchtedatums, wobei das Fahrbahnfeuchtedatum einen Messwertbereich, einen Abweichungsbereich und einen Gütebereich umfasst, wobei der Messwerbereich einen gemessenen Feuchtewert einer Fahrbahn umfasst, wobei der Abweichungsbereich einen Abweichungswert umfasst, der eine statistischen Messgenauigkeit des Feuchtewertes repräsentiert, und wobei der Gütebereich einen Gütewert umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung und ein Fahrzeug.
Patent DE-102022001696-A1 (DE)
Title: Zweistufige Pumpe
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: F04D13/12
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine zweistufige Pumpe zum Pumpen mindestens eines Mediums, wobei die Pumpe eine Flüssigkeitsringstufe (1), eine Seitenkanalstufe (2) und zwei Mediumszugänge (3) aufweist, wobei die Flüssigkeitsringstufe (1) einen Mediumsraum (12) und zwei Mediumsöffnungen (13, 14) aufweist, wobei die zwei Mediumsöffnungen (13, 14) der Flüssigkeitsringstufe (1) auf den Mediumsraum (12) der Flüssigkeitsringstufe (1) münden, wobei die Seitenkanalstufe (2) einen Mediumsraum (22) und zwei Mediumsöffnungen (23, 24) aufweist, wobei die zwei Mediumsöffnungen (23, 24) der Seitenkanalstufe (2) auf den Mediumsraum (22) der Seitenkanalstufe (2) münden, und wobei eine Mediumsöffnung (23) der zwei Mediumsöffnungen (23, 24) der Seitenkanalstufe (2) und eine Mediumsöffnung (13) der zwei Mediumsöffnungen (13, 14) der Flüssigkeitsringstufe (1) zu einer gemeinsamen Überströmöffnung (4) zusammenfallen.
Patent DE-102022002122-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GÄRTNER ERIC
IPC: B60R21/216
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung (A) für ein Fahrzeug, wobei- ein Airbagmodul (M) in eine Instrumententafel des Fahrzeuges integriert ist und ein Gehäuse (4) einer Anzeigeeinheit (1) der Instrumententafel eine Airbagklappe (3) bildet,- das Gehäuse (4) schwenkbar an einem in die Instrumententafel integrierten Airbaggehäuse (2) gelagert ist,- das Gehäuse (4) bei Auslösen des Airbagmoduls (M) durch Beaufschlagen eines Airbags mit einem Fluid und ein dadurch bedingtes Entfalten um die Schwenkachse (S) schwenkt und eine Airbagaustrittsöffnung freigibt, wobei- eine einer Sichtseite der Anzeigeeinheit (1) gegenüberliegende und der Airbagaustrittsöffnung in einer geschlossenen Stellung zugewandte Rückseite des Gehäuses (4) im geschwenkten Zustand einen Schusskanal des Airbags begrenzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Gehäuse (4) an einer der Schwenkachse (S) gegenüberliegenden Seite mit dem Airbaggehäuse (2) mittels ineinandergreifender Verbindungselemente (V1, V2) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist und- eine Endposition für das Gehäuse (4) bei freigegebener Airbagaustrittsöffnung mittels zumindest eines Fangbandes (8) und/oder einer Kulissenführung (K) vorgegeben ist.
Patent DE-102022102784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Erfassung von Objekten auf Böden
Inventor: LOY STEFAN
IPC: G01S7/02
Filed: 2022-02-07
Abstract: Vorrichtung (10), zur Erfassung eines Objekts (80) auf einer Bodenplatte (50) mit einer Unterseite (52) und einer der Unterseite gegenüberliegenden, betretbaren Oberseite (54), aufweisend: eine Halterung (12), wobei die Halterung an, in oder unter der Bodenplatte (50) angebracht ist, und eine Radarvorrichtung (14), die dazu ausgestaltet ist ein Radarsignal auszusenden, ein von dem Objekt (80) reflektiertes Radarecho zu erfassen und ein Datensignal basierend auf dem Radarecho bereitzustellen, wobei die Halterung (12) dazu ausgestaltet ist, die Radarvorrichtung aufzunehmen.
Patent DE-102022108844-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges beschichtungssystem für ein substrat und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: LAROUCHE GUY D
IPC: B32B7/12
Filed: 2022-04-12
Abstract: Es sind hierin ein mehrlagiges Beschichtungssystem für ein Substrat und ein Verfahren zur Herstellung des mehrlagigen Beschichtungssystems vorgesehen. Das mehrlagige Beschichtungssystem umfasst ein Substrat, eine Metallschicht, die angrenzend an wenigstens einen Teil des Substrats angeordnet ist, eine Haftschicht, die angrenzend an wenigstens einen Teil der Metallschicht angeordnet ist, und eine Schutzüberzugsschicht, die angrenzend an wenigstens einen Teil der Haftschicht angeordnet ist. Die Metallschicht umfasst ein Metall, ein Oxid des Metalls oder eine Kombination davon. Die Haftschicht umfasst ein Silicat und Latex.
Patent DE-102022111265-A1 (DE)
Title: Gesamt-endgerät-system und betriebsverfahren dafür
Inventor: OH JEONGTAEK
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-05-06
Abstract: Gesamt-Endgerät-System und Betriebsverfahren dafür, wobei das Gesamt-Endgerät-System aufweist: ein Vordersitz-Gesamt-Endgerät (2), das in einem vorderen Fahrer-Abteil eines Taxifahrzeugs (1) bereitgestellt ist, und ein Rücksitz-Gesamt-Endgerät (3), das in einem hinteren Fahrgast-Abteil des Taxifahrzeugs (1) bereitgestellt ist. Das Vordersitz-Gesamt-Endgerät (2) weist auf: eine Anwendungsprogramm-Vorrichtung (10), die eingerichtet ist, um eine Mehrzahl von Anwendungsprogrammen (111-114) auszuführen, und eine Datenverwaltung-Vorrichtung (20), die eine Mehrzahl von Dienstdaten-Speichereinheiten (210_1-210_3) aufweist, die eingerichtet sind, um Daten zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Diensten zu speichern, wobei ein erstes Anwendungsprogramm (111) von der Mehrzahl von Anwendungsprogrammen (111-114) eingerichtet ist, um erste Informationen in eine korrespondierende erste Dienstdaten-Speichereinheit (210_1) von der Mehrzahl von Dienstdaten-Speichereinheiten (210_1-210_3) zu schreiben, und die erste Dienstdaten-Speichereinheit (210_1) eingerichtet ist, um die ersten Informationen zu einem zweiten Anwendungsprogramm (112) von der Mehrzahl von Anwendungsprogrammen (111-114) zu übertragen, das mit der ersten Dienstdaten-Speichereinheit (210_1) verbunden ist.
Patent DE-102022116174-A1 (DE)
Title: Verbindungsanschluss und steckverbinder
Inventor: LI JIANXIONG
IPC: H01R13/02
Filed: 2022-06-29
Abstract: Ein Verbindungsanschluss und ein Steckverbinder werden offenbart. 1. Der Verbindungsanschluss (20) umfasst einen Anschlusskörper (23), von dem zumindest ein Teil in einem Gehäuse (10) eines Steckverbinders installiert ist, und ein erstes Verbindungsteil (21), das an einem Ende des Anschlusskörpers (23) angeordnet ist und sich außerhalb des Gehäuses (10) erstreckt, um eine elektrische Verbindung mit einer Stromschiene (30) herzustellen. Das erste Anschlussteil (21) weist eine Vielzahl von Seitenflächen (21a, 21b, 21c, 21d) auf, und jede der beiden benachbarten Seitenflächen (21a, 21b, 21c, 21 d) ist selektiv geformt, um mit einer Fläche eines Anschlussendes der Stromschiene (30) zusammenzupassen und verbunden zu sein. Bei der vorliegenden Erfindung kann die Einbaulage des Steckverbinders eine von vier oder weiteren verschiedenen Richtungen sein, wodurch sich der Anwendungsbereich des Steckverbinders erweitert.
Patent DE-102022116444-A1 (DE)
Title: Elektrische Feststellbremse und Verfahren zum Steuern derselben
Inventor: PARK JAEHYUN
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-07-01
Abstract: Es wird ein elektrisches Feststellbremssystem (EPB-System) hierin offenbart, das eine EPB beinhaltet, die konfiguriert ist, eine Klemmkraft an ein Fahrzeug zum Feststellen bereitzustellen; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, die EPB eingreifen zu lassen; wobei die Steuereinheit konfiguriert ist zu ermitteln, ob das Fahrzeug in einem frühen Zustand von Fahrzeuglösung oder einem frühen Zustand von Bremsbelagsaustausch ist, auf Basis einer Fahrdistanz und von Bremsbelagsaustauschinformationen des Fahrzeugs während eines Feststellbetriebs, und wenn ermittelt wird, dass das Fahrzeug in den frühen Zuständen von Fahrzeuglösung oder Bremsbelagsaustausch ist, Kompensieren einer Zielklemmkraft der EPB und Durchführen des Feststellbetriebes auf Basis der kompensierten Zielklemmkraft.
Patent DE-102022118060-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Gerät
Inventor: STOLLBERGER RALF
IPC: H02G15/007
Filed: 2022-07-19
Abstract: Gehäuse (1) für ein elektrisches Gerät umfassend eine Einführungsöffnung (12) für eine elektrische Leitung (15) mit einem vom Öffnungsrand (11) der Einführungsöffnung (12) nach außen abstehenden, hohlzylindrischen Stutzen (2), dessen Hohlraum mit der Einführungsöffnung (12) fluchtet, dessen Zylindermantel ein Außengewinde (7) trägt und dessen Zylindermantel von mindestens (2) Führungsschlitzen (3) durchbrochen ist, mit in den Führungsschlitzen (3) längs verschiebbar geführten Klemmkeile (11) mit einander zugewandten Klemmflächen (16) und mit einander abgewandten Keilflächen (14), wobei die Klemmkeile (4) derart in die Einführungsöffnung (12) einschiebar sind, dass sie mit ihrem Keilflächen (14) am Öffnungsrand (11) der Einführungsöffnung (12) geführt sind und mit einer auf das Außengewinde (7) aufschraubbare Antriebsmutter (5), die mit ihrer dem Gehäuse (1) zugewandten Stirnwand (9) an den ihr zugewandten Stirnflächen (10) der Klemmkeile (4) anliegt derart, dass sich die Klemmkeile (4) beim Schrauben der Antriebsmutter (5) in Richtung auf das Gehäuse (1) mit ihren Klemmflächen (16) aufeinander zu bewegen zur klemmenden Fixierung einer durch die Einführungsöffnung (12) in das Gehäuse (1) eingebrachten elektrischen Leitung (15) zwischen sich.
Patent DE-102022119389-A1 (DE)
Title: Boxspringbett
Inventor: STEPPAT MAIK
IPC: A47C23/00
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Boxspringbett (10) aufweisend eine Matratze (20); eine Box (30) und ein Verstärkungselement (50). Die Box (30) umfasst einen Tragrahmen (31) und einen durch den Tragrahmen (31) abgestützten Federkern (32). Der Tragrahmen (31) umfasst ein erstes Seitenteil (34a), ein zweites Seitenteil (34b), ein Kopfteil (35) und ein Fußteil (36). Zumindest das Kopfteil (35) ist durch das Verstärkungselement (50) armiert. Der Tragrahmen (31) und das Verstärkungselement (50) bestehen aus einer biobasierten Faserplatte.
Patent DE-102022119687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät
Inventor: TIEKÖTTER STEFAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100) mit einem Spülraum (105), einer Spülraumtür (110), einer Aufnahmevorrichtung (115) zum Aufnehmen von Reinigungsgut und/oder einer Sensorvorrichtung (120), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens von Sensordaten der Sensorvorrichtung (120) umfasst, wobei die Sensordaten ein Türsignal, das einen Türparameter der Spülraumtür (110) des Reinigungsgeräts (100) repräsentiert, mindestens ein Schwingsignal, das einen Beladungsvorgang repräsentiert, und/oder ein Bildsignal umfassen, das eine bildliche Darstellung des Spülraums (105) repräsentiert. Außerdem einen Schritt des Auswertens der Sensordaten unter Verwendung von Referenzdaten, um ein Auswerteergebnis zu erhalten, das einen aktuellen Beladungszustand der Aufnahmevorrichtung (115) mit Reinigungsgut repräsentiert, und einen Schritt des Bereitstellens eines Ansteuersignals unter Verwendung des Auswerteergebnisses, wobei das Ansteuersignal ausgebildet ist, um eine Gerätefunktion des Reinigungsgeräts (100) anzusteuern.
Patent DE-102022122753-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur überwachung von fahrgastzellenkindersitzen
Inventor: NELAPATI PRANEETH
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-09-08
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein System bereitgestellt, das ein Sensorsystem, das dazu konfiguriert ist, Sensordaten zu erzeugen, die einem Sitz eines Fahrzeugs zugeordnet sind, und einen Prozessor beinhaltet, der kommunikativ an das Sensorsystem gekoppelt und dazu konfiguriert ist, aus den Sensordaten eine Grundposition eines auf dem Sitz des Fahrzeugs sitzenden Kindersitzes zu bestimmen, aus den Sensordaten eine Verlagerung des Kindersitzes aus der Grundposition zu bestimmen und selektiv Benachrichtigungsdaten auf Grundlage der Verlagerung zu erzeugen.
Patent DE-102022123752-A1 (DE)
Title: Aussenspiegelstruktur, seitentür und fahrzeug
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60R1/074
Filed: 2022-09-16
Abstract: Die Außenspiegelstruktur umfasst eine Außenspiegelkörpereinheit; eine Spiegelbasis mit einem an der Außenspiegelkörpereinheit befestigten Spitzenabschnitt und einem Basisendabschnitt 12b abgewandt von dem Spitzenabschnitt, wobei der Basisendabschnitt an der Seitentür angebracht ist, so dass die Außenspiegelkörpereinheit und die Spiegelbasis zwischen einer Spiegelgebrauchsposition, in der der Spiegel vom Fahrzeuginneren sichtbar ist, und einer auf einer Innenseite in einer Fahrzeugbreitenrichtung der Spiegelgebrauchsposition angeordneten Einfahrposition bewegbar sind; und eine Antriebseinheit, die die Außenspiegelkörpereinheit und die Spiegelbasis zwischen der Spiegelgebrauchsposition und der Einfahrposition bewegt. Die Antriebseinheit ist in der Seitentür untergebracht.
Patent DE-102022124856-A1 (DE)
Title: Verfahren und mechanismen zur gruppenfunktionszustandsüberwachung der ladeanschlussfunktionalität
Inventor: HOSSEINI SEYEDMOHAMMAD
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-09-27
Abstract: Ein nicht transitorisches computerlesbares Medium und Verfahren, die dadurch ausgeführt werden können, werden geschaffen. Das nicht transitorische computerlesbare Medium enthält Inhalte, die konfiguriert sind, ein Rechensystem zu veranlassen, das Verfahren bezüglich eines Ladeanschlusses eines elektrifizierten Fahrzeugs auszuführen. Das Verfahren oder die Verfahren enthalten Aufnehmen eines aktuellen Fotos von wenigstens einer einer Ladebuchse oder einer konfektionierten Leitungsschnur des Ladeanschlusses; Bildverarbeitung des aktuellen Fotos; und Bestimmen, ob das aktuelle Foto einen oder mehrere identifizierte Fehler enthält, aus dem bildverarbeiteten aktuellen Foto. Falls ein oder mehrere identifizierte Fehler in dem bildverarbeiteten aktuellen Foto vorhanden sind, wenigstens eines von: Senden einer Wartungsmeldung; Begrenzen des Ladevorgangs; oder Einstellen der Systemparameter.
Patent DE-102022202059-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: MEISCH TOBIAS
IPC: G03F7/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (17) in einem Bearbeitungsprozess, bevorzugt in einem fotolithographischen Strukturierungsprozess, wobei das Bearbeiten des Werkstücks (17) ein Temperieren des Werkstücks (17) umfasst. Bei dem Verfahren erfolgt das Temperieren des Werkstücks (17) durch das Durchströmen mindestens eines innerhalb des Werkstücks (17) gebildeten Kanals (26) mit einem Fluid (27).
Patent DE-102022202361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Siebträgers, Kaffeemaschine und Verwendungen der Vorrichtung
Inventor: SIMMA TOBIAS
IPC: A47J31/34
Filed: 2022-03-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Aufnahme eines zur Druckextraktion von Kaffee geeigneten Siebträgers bereitgestellt. Die Vorrichtung enthält eine Aufnahmeeinheit, die dazu geeignet ist, einen zur Druckextraktion von Kaffee geeigneten Siebträger durch eine Drehung des Siebträgers in eine erste Drehrichtung um eine Drehachse des Siebträgers aufzunehmen, einen im Wesentlichen flachen Schaltring, der drehbar auf einem Teil der Aufnahmeeinheit gelagert ist, wobei die Vorrichtung ferner ein bewegliches Verriegelungselement enthält, das dazu geeignet ist, sich in eine zweite Aussparung des Schaltrings hinein und heraus zu bewegen, wobei ein in die zweite Aussparung des Schaltrings hinein bewegtes Verriegelungselement bewirkt, dass eine Drehung eines in die Aufnahmeeinheit aufgenommenen Siebträgers in eine zweite Drehrichtung, die der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist, zu verhindern. Ferner wird eine Kaffeemaschine enthaltend die erfindungsgemäße Vorrichtung bereitgestellt und es werden Verwendungen der Vorrichtungen vorgeschlagen.
Patent DE-102022203423-A1 (DE)
Title: Sammleranordnung für den Abgasstrang eines Brennstoffzellenaggregats
Inventor: NORDMANN BJOERN
IPC: H01M8/2484
Filed: 2022-04-06
Abstract: Sammleranordnung für den Abgasstrang eines BrennstoffzellenaggregatsDie vorliegende Entwicklung betrifft eine Sammleranordnung (30) für den Abgasstrang (40) eines Brennstoffzellenaggregats (10), welches einen in einem Brennstoffzellengehäuse (12) angeordneten Brennstoffzellenstapel (14) aufweist, mit:- einem Sammlerkörper (34) welcher einen ersten Einlass (31) und einen zweiten Einlass (32) sowie einen Auslass (35) aufweist, wobei der erste Einlass (31) und der zweite Einlass (32) strömungstechnisch in den Auslass (35) münden,- ein erstes regelbares Stellelement (50, 56), welches zur Regulierung des durchströmbaren Querschnitts des Sammlerkörpers (34) an einem von erstem Einlass (31) und zweitem Einlass (32) angeordnet ist.
Patent DE-102022203615-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: SICHAU ADRIAN HEINRICH
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-04-11
Abstract: Rotor (1) einer elektrischen Maschine (2) mit einem um eine Rotorachse (3) drehbaren Rotorkörper (4), insbesondere einem Blechpaket, der mehrere Rotorpole (5) mit jeweils einer Polmitte (6) umfasst, wobei in zumindest einem der Rotorpole (5) ein Magnetlayer (7) mit zumindest einem Magneten (8), insbesondere Permanentmagneten, vorgesehen ist, wobei der jeweilige Magnetlayer (7) den jeweiligen Rotorpol (5) in radialer Richtung bezüglich der Rotorachse (3) in ein Polinnensegment (9) und ein Polaußensegment (10) unterteilt, wobei das Polaußensegment (10) des jeweiligen Rotorpols (5) über bezüglich der Polmitte (6) äußere Brückenstege (11) mit dem jeweiligen Polinnensegment (9) verbunden ist, wobei im jeweiligen Polaußensegment (10) in zumindest einem bezüglich der Polmitte (6) äußeren Segmentbereich (10a) zumindest eine Gruppe (13) von Schlitzen (12) zur Flussleitung vorgesehen ist, wobei die Schlitze (12) jeweils eine Schlitzlänge (L) als Längserstreckung aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schlitze (12) zumindest einer Untergruppe der jeweiligen Gruppe (13) von Schlitzen (12) zur Polmitte (6) des jeweiligen Rotorpols (5) hin bezüglich der Schlitzlänge (L) zunehmend kürzer ausgebildet sind.