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Patent DE-102011018441-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für eine Wärmekraftanlage, Verfahren zur Einrichtung eines Reinigungsgeräts und Verfahren zur Reinigung einer Wärmekraftanlage
Inventor: HEISEN NINA
IPC: F23J3/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) für einen Rauchgas führenden Innenbereich (2) einer Wärmekraftanlage (3), insbesondere einen sogenannten Rußbläser. Dieses Reinigungsgerät (1) weist zumindest eine starre Lanze (4) mit einem Rumpf (5) und einem Lanzenanbauteil (6), der zumindest eine Düse (7) umfasst, auf, wobei das Lanzenanbauteil (6) lösbar mit dem Rumpf (5) verbunden ist. Dabei wird insbesondere vorgeschlagen, dass zumindest das Lm Messen eines Umgebungsparameters aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einrichtung eines solchen Reinigungsgeräts (1) sowie ein Reinigungs- und Überwachungsverfahren für vorgegebene Bereiche des Innenbereichs (2) der Wärmekraftanlage (3).
Patent DE-102011018847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verschlusselementanordnung (1) ein Verschlusselement (2), eine dem Verschlusselement (2) zugeordnete Antriebsanordnung (3), eineg (5) mit mindestens einem insbesondere als Näherungssensor ausgestalteten Sensorelement (6, 7) aufweist, wobei im Rahmen einer Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerungsanordnung (4) Sensorereignisse in den Sensormesswerten (8, 9) der Sensoranordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob ein vorbestimmtes Bedienereignis vorliegt, und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bedienereignisüberwachung eine Ansteuerung der Antriebsanordnung (3) vorgenommen wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Bedienereignisüberwachung mindestens ein in der Steuerungsanordnung (4) abgelegtes Bedienereignismodell zugrundeliegt und dass das Bedienereignismodell im normalbetriebsgemäßen Gebrauch erzeugt und/oder parametriert wird.
Patent DE-102011050559-A1 (DE)
Title: Powertrain device for driving hybrid vehicle, has gear box device attached to separating device and drive axis of vehicle and limiting rotational speed difference of gear box clutch by transmission set at controllable gear box device
Inventor: FUECHTNER MARTIN
IPC: B60W10/02
Filed: 2011-05-23
Abstract: The device (AV) has a hybrid module drive device (HE) provided with an electric machine (EM1) e.g. three-phase alternating current asynchronous machine, and an internal combustion engine (VKM). A controllable gear box device (GE) is attached to a separating device (TE) and a drive axis (HA) of a hybrid vehicle, and limits rotational speed difference of a gear box clutch (GK) e.g. disk clutch, by a transmission set at the controllable gear box device that is designed as a controllable direct gear box. An independent claim is also included for a method for operating a powertrain device.
Patent DE-102011054337-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zur Steuerung einer derartigen Betätigungsvorrichtung
Inventor: DYLLA SIMON
IPC: F16H59/12
Filed: 2011-10-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Betätigungsvorrichtung für ein automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugantriebstranges im Schaltbetrieb mit einem ersten und einem zweiten Schaltorgan (6), (8) die im Bereich einer Lenkradsäule (4) angeordnet sind und mit einer Steuereinrichtung, wobei das Doppelkupplungsgetriebe eine erste Getriebekupplung mit einem sich anschließenden ersten Teilgetriebe und eine zweite Getriebekopplung mit einem anschließenden zweiten Teilgetriebe aufweist, wobei das erste Schaltorgan (6) ein Hochschalten des Doppelkupplungsgetriebes bewirkt und das zweite Schaltorgan (8) ein Runterschalten des Doppelkupplungsgetriebes bewirkt und wobei ein gleichzeitiges Betätigen der Schaltorgane (6), (8) einen Leerlaufbetrieb eines Motors mit mindestens einer geöffneten Getriebekupplung bewirkt, wobei der Leerlaufbetrieb lediglich bei betätigten Schaltorganen (6), (8) vorliegt und bei mindestens einem gelösten Schaltorgan (6), (8) ein Drehmoment mittels einer geschlossenen Getriebekupplung übertragbar ist, wobei die Steuereinrichtung Mittel aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass in Abhängigkeit von einer Bestätigung der Schaltorgane (6), (8) eine Drehzahlanpassung des Motors auslösbar ist.
Patent DE-102011055740-A1 (DE)
Title: Dichtpackungsring sowie Dichtpackungssatz mit einer Vielzahl von Dichtpackungsringen
Inventor: ARNDT RAINER
IPC: F16J15/28
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtpackungsring (1a) aus einem mehrlagig geschichteten Blech-Dichtstoff-Laminat mit Blechringen (2a) und dazwischen angeordnetem Dichtstoff (3a). Erfindungsgemäß weisen die Blechringe (2a) eine strukturierte Oberfläche auf, wobei die Blechringe (2a) und der Dichtstoff (3a) klebstofffrei verpresst sind. Des Weiteren erstreckt sich der Dichtstoff (3a) an der Innenseite des Dichtpackungsringes (1a) über die Blechringe (2a) hinaus. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Dichtpackungssatz (5) mit einer Vielzahl von Dichtpackungsringen (1a, 1b, 1c, 1d), wobei zumindest einer der Dichtpackungsringe (1a) wie zuvor beschrieben ausgestaltet ist. – Zu veröffentlichen mit 1.
Patent DE-102011076088-A1 (DE)
Title: Compensating mechanism for fall protection device of ladder, has compensation element which is designed to be displaceable in rising direction, where compensation element is arranged in rotatable manner
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: A62B35/04
Filed: 2011-05-19
Abstract: The compensating mechanism (200) has a compensation element which is designed to be displaceable in a rising direction. The compensation element is arranged in a rotatable manner between two adjacent fall protection rails (110a,110b) of a fall protection device. The compensation element is rotatable corresponding to one of the rising axis direction. A change in the distance between the two adjacent fall protection rails is obtained in the rising direction.
Patent DE-102011078147-A1 (DE)
Title: Socket assembly for installed cooling device, has housing, inlet air opening and outlet air opening in housing, where fastening unit is attached at housing
Inventor: GERSTNER SILVIA
IPC: F25D19/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: The socket assembly (1) has a housing, an inlet air opening (3) and an outlet air opening (5) in the housing. A fastening unit is attached at the housing, at which a removable and movable separating element is fastened to enlarge the shortest path between the inlet air opening and the outlet air opening. The inlet air opening or the outlet air opening forms a cross section of a channel. The fastening unit has two fastening elements to fasten two separating elements at the housing. The separating element is a plastic plate or a plastic film. An independent claim is included for an installed cooling device with a furniture base.
Patent DE-102011079166-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HUETTER ULRICH
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylinderkopf (2), mit einer Zylinderkopfhaube (3), und mit einem Zwischenflansch (4), der zwischen dem Zylinderkopf (2) und der Zylinderkopfhaube (3) angeordnet ist und der bzgl. der Zylinderkopfhaube (3) und des Zylinderkopfs (2) ein separates Bauteil ist. Die Dauerhaltbarkeit der Brennkraftmaschine (1) lässt sich verbessern mit mindestens einer Bundschraube (6) zum Befestigen der Zylinderkopfhaube (3) und des Zwischenflansches (4) am Zylinderkopf (2), die einen Schaft (7) mit einem Gewindeabschnitt (9), einen Kopf (10) und beabstandet zum Kopf (10) einen Bund (11) aufweist, mit einer ersten Dichtungsanordnung (12), die zwischen dem Zylinderkopf (2) und dem Zwischenflansch (4) angeordnet ist, und mit einer zweiten Dichtungsanordnung (13), die zwischen der Zylinderkopfhaube (3) und dem Zwischenflansch (4) angeordnet ist, wobei die jeweilige Bundschraube (6) mit dem Gewindeabschnitt (9) in eine am Zylinderkopf (2) ausgebildete Gewindeöffnung (14) eingeschraubt ist, mit dem Bund (11) am Zylinderkopf (2) abgestützt ist, mit dem Schaft (7) durch eine am Zwischenflansch (4) ausgeführte Flanschdurchgangsöffnung (16) und durch eine an der Zylinderkopfhaube (3) ausgebildete Haubendurchgangsöffnung (17) durchgeführt ist und mit dem Kopf (10) an der Zylinderkopfhaube (3) abgestützt ist.
Patent DE-102011079769-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Partikelkonzentration in einem Aerosol
Inventor: STENGEL KARL
IPC: G01N15/06
Filed: 2011-07-25
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Messen der Partikelkonzentration in einem Aerosol (22) mit einem Strömungsrohr (4) und einer Messkammer (12c) hat einen von dem Strömungsrohr (4) abzweigenden Hohlraum (12) und eine in dem Hohlraum (12) angeordnete Hülse (14), die an einem von dem Strömungsrohr (4) abgewandten Ende einen um den Umfang der Hülse (14) umlaufenden Kragen (15) aufweist, der am Umfang des Hohlraums (12) befestigt ist. In dem Kragen ist wenigstens eine Einströmöffnung (16) ausgebildet, und die Hülse (14) erstreckt sich mit einem dem Strömungsrohr (4) zugewandten Ende in das Strömungsrohr (4). An dem dem Strömungsrohr (4) zugewandten Ende der Hülse (14) ist wenigstens eine Ausströmöffnung (18) ausgebildet, und die Messkammer (12c) ist in dem Hohlraum (12) auf der von dem Strömungsrohr (4) abgewandten Seite der Hülse (14) ausgebildet.
Patent DE-102011080801-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sortieren mittels eines Speicherbereichs und eines Sortierbereichs
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B07C3/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sortieren von Gegenständen nach vorgegebenen Gruppen von Sortiermerkmals-Werten, insbesondere von Postsendungen nach Gruppen von Zustelladressen. Eine Sortieranlage sortiert die Gegenstände dergestalt in eine Abfolge, dass alle Gegenstände, deren Sortiermerkmals-Werte zu derselben vorgegebenen Werte-Gruppe gehören, sich in dieser Abfolge unmittelbar hintereinander befinden. Die Sortieranlage umfasst x1 Speicher-Teilbereiche (X1(1), ..., X1(x1)), x2 Sortier-Teilbereiche (X2(1), ..., X2(x2)) und einen Sortierplan (SE). Die Gegenstände werden auf die x1 Speicher-Teilbereiche (X1(1), ..., X1(x1)) aufgeteilt. Für jeden Speicher-Teilbereich (X1(1), ..., X1(x1)) wird anschließend ein Aufteil-Schritt durchgeführt, bei dem die Gegenstände aus diesem Speicher-Teilbereich auf die x2 Sortier-Teilbereiche (X2(1), ..., X2(x2)) aufgeteilt werden. Die Aufteil-Schritte werden nacheinander durchgeführt. Nach jedem Aufteil-Schritt wird für jeden Sortier-Teilbereich (X2(1), ..., X2(x2)) jeweils ein Sortier- und Ausgabe-Schritt durchgeführt, in welchem die Gegenstände aus diesem Sortier-Teilbereich (X2(1), ..., X2(x2)) gemäß den Sortiermerkmals-Werten in eine Abfolge gebracht werden und diese Abfolge ausgegeben wird.
Patent DE-102011081033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur und mikromechanische Struktur
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B1/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur und eine mikromechanische Struktur. Die mikromechanische Struktur umfasst eine erste mikromechanische Funktionsschicht (3) aus einem ersten Material, welche einen vergrabenen Kanal (6') mit einem ersten Ende (E1) und einem zweiten Ende (E2) aufweist; eine mikromechanische Sensorstruktur (S1, S2) mit einer Verkappung 12, 13) in einer zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (11), welche oberhalb der ersten mikromechanische Funktionsschicht (3) angeordnet ist; einen Randbereich (R) in der zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (11), wobei der Randbereich (R) die Sensorstruktur (S1, S2) umgibt und eine die Sensorstruktur (S1, S2) enthaltende Innenseite (RI) und eine von der Sensorstruktur (S1, S2) abgewandete Außenseite (RA) definiert; wobei das erste Ende (E1) auf der Außenseite (RA) und das zweite Ende (E2) auf der Innenseite (RI) liegt.
Patent DE-102011082743-A1 (DE)
Title: Brennstoffverteiler
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Ein Brennstoffverteiler (1), der insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von gemischverdichtenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Verteilerrohr (6), einen ersten Halter (2) und zumindest einen zweiten Halter (3). Das Verteilerrohr (6) weist eine Längsachse (13) auf. Hierbei sind der erste Halter (2) und der zweite Halter (3) bezüglich der Längsachse (13) zueinander axial beabstandet an dem Verteilerrohr (6) angeordnet. Das Verteilerrohr (6) ist so ausgestaltet, dass ein axialer Längenausgleich ermöglicht ist. Möglich ist es auch, dass zumindest ein Halter (2, 3) so ausgestaltet ist, dass der axiale Längenausgleich ermöglicht ist.
Patent DE-102011082810-A1 (DE)
Title: Lager und Windkraftanlage
Inventor: ZIEGLER SEBASTIAN
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-09-16
Abstract: Ein Lager (200) zum Einstellen eines Anstellwinkels eines Rotorblatts (220) einer Windkraftanlage umfasst einen ersten Lagerring (230) und einem zweiten Lagerring (240), wobei der erste (230) und der zweite Lagerring (240) zueinander drehbar sind, wobei der erste Lagerring (230) als Translator eines Linearmotors (100) eine Mehrzahl (350) von entlang eines Teils seines Umfangs benachbart zueinander angeordneten Magnetfeldquellen (110) umfasst, wobei die Magnetfeldquellen (110) so ausgebildet sind, dass jeweils zwei benachbart zueinander angeordnete Magnetfeldquellen (110) ein Magnetfeld mit alternierender Polarität erzeugen, wobei die Mehrzahl (350) von Magnetfeldquellen (110) in einem vorbestimmten Winkelbereich (360) bezogen auf einen Mittelpunkt (310) des ersten Lagerrings (230) entlang seines Umfangs angeordnet ist, an den sich unmittelbar ein weiterer vorbestimmter Winkelbereich (370) anschließt, in dem keine Magnetfeldquellen angeordnet sind, und wobei der zweite Lagerring (240) als Stator des Linearmotors (100) eine Gruppe (190) von wenigstens zwei entlang eines Teils seines Umfangs benachbart zueinander angeordneten Spulen (170) umfasst.
Patent DE-102011084586-A1 (DE)
Title: Method for assisting parking operation of vehicle e.g. car in parking area of vehicle garage, involves transmitting driving data to driver of vehicle based on determined parking position of vehicle and current position of vehicle
Inventor: ZITZEWITZ HENNING VON
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: The surrounding area of a vehicle (7) is detected by an image sensor system (8). A garage front section (1) is detected from recorded surrounding images of vehicle by image recognition process. A parking position (9) of vehicle is determined based on characteristics of garage front section. The driving information for assisting drive of vehicle from current position of vehicle to parking position on a parking surface of a vehicle garage, is transmitted to a driver of vehicle and/or a control system of vehicle based on determined parking position of vehicle and current position of vehicle. An independent claim is included for driver assistance system for assisting parking operation of vehicle in parking area of vehicle garage.
Patent DE-102011087747-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem, umfassend einen elektrischen Energiespeicher und eine Temperaturüberwachungseinrichtung
Inventor: SCHWEIGER HANS-GEORG
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-12-05
Abstract: Um bei einem Energiespeichersystem (10), umfassend wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (12) mit elektrisch verschalteten Speichereinheiten (14), und eine Überwachungseinrichtung (13) zur Temperaturüberwachung der Speichereinheiten (14), eine einfache und dennoch zuverlässige Temperaturüberwachung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Überwachungseinrichtung (13) einen Temperatursensor (20) umfasst, der über eine "Thermoleiteranordnung" (30) mit mehreren der Speichereinheiten (14) wärmeleitend verbunden und somit zur gleichzeitigen Temperaturüberwachung dieser Speichereinheiten (14) genutzt wird.
Patent DE-102011089076-A1 (DE)
Title: Inverter für ein fahrzeug
Inventor: SHIN DONGMIN
IPC: B60K6/22
Filed: 2011-12-19
Abstract: Es wird ein Inverter für ein Fahrzeug offenbart. Der Inverter für das Fahrzeug weist beispielsweise auf: ein Leistungsmodul mit einer Leistungs-Halbleitervorrichtung; ein mit dem Leistungsmodul gekoppeltes und dieses mit einem durchströmenden Kühlmittel kühlendes Kühlmodul; und ein am Kühlmodul über eine Anbaueinheit angebrachtes Kondensatormodul, das zum Absorbieren des Welligkeitsstroms des Leistungsmoduls eingerichtet ist.
Patent DE-102011090060-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einer Düsennadel (10), die zumindest mittelbar vom Druck in einem Steuerraum (22) in einer Schließrichtung beaufschlagt wird, wobei der Steuerraum (22) mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbar ist. Im Kraftstoffeinspritzventil ist ein Steuerventil (3) ausgebildet, das eine Verbindung zu einem Niederdruckraum (25) im Kraftstoffeinspritzventil öffnet oder schließt, wobei das Steuerventil (22) ein bewegliches Steuerventilglied (4) umfasst. Im Kraftstoffeinspritzventil ist eine Verbindung des Steuerraums (22) zum Niederdruckraum (25) durch einen Ventilraum (20) ausgebildet, wobei der Ventilraum (20) mit dem Steuerraum (22) über eine Drosselverbindung (23) hydraulisch verbunden ist und der Ventilraum (20) über das Steuerventil (3) mit dem Niederdruckraum (25) verbindbar ist. Weiter ist ein Druckbolzen (30) vorgesehen, der durch den Ventilraum (20) bis in den Steuerraum (22) ragt, wobei der Druckbolzen (30) durch den Druck im Steuerraum (22) mit einer hydraulischen Kraft beaufschlagt ist und dadurch eine Öffnungskraft auf das Steuerventilglied (4) ausübt.
Patent DE-102011100724-A1 (DE)
Title: Elektrode für Lithiumionen-Batterien
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M50/454
Filed: 2011-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine Lithiumionen-Batterie, aufweisend die Stufe (ii): (ii) elektrophoretisches Abscheiden keramischer Partikel aus einer wässrigen Suspension, welche die keramischen Partikel aufweist, auf ein Substrat.
Patent DE-102011102705-A1 (DE)
Title: Golf club for golf player, has bearing device attached to handle or shaft and comprising plastic orthogonally protruding dip stick from handle or shaft, where dip stick is arranged parallel to leading edge of club head
Inventor: HARGRAVE NEIL
IPC: A63B53/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: The club has a bearing device (4) attached to a handle (3) or a shaft (2) and comprising a plastic orthogonally protruding dip stick (5) from the handle or shaft. The dip stick is arranged parallel to a leading edge (7) of a club head (1). The bearing device is an integral component of the golf club, and swings out the dip stick. The bearing device comprises a plastic fastening unit (6) for attaching the dipstick at the handle or shaft. The fastening unit comprises a quick release mechanism for rapidly attaching and loosening the bearing device on the handle or shaft.
Patent DE-102011105986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Russmasse in einem Partikelfilter und Überwachungssystem dafür mit Korrektur einer Inneffizienz einer aktiven Regeneration
Inventor: ARDANESE RAFFAELLO
IPC: F01N3/021
Filed: 2011-06-29
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung einer Rußmasse in einem Partikelfilter eines Abgassystems umfasst ein Bestimmen einer Druckdifferenz über den Filter, ein Erhalten einer ersten Rußmassenschätzung durch Anlegen der bestimmten Druckdifferenz an eine erste gespeicherte Datenbank gemessener oder modellierter Druckdifferenzen und entsprechend gemessener Rußmassen, die während einer Filterregeneration unter Verwendung eines im Wesentlichen ähnlichen Filters genommen wurden, der nach einer vollständigen Filterregeneration vorher beladen wurde, und Erhalten einer zweiten Rußmassenschätzung durch Anlegen der bestimmten Druckdifferenz an eine zweite gespeicherte Datenbank gemessener oder modellierter Druckdifferenzen und entsprechend gemessener Rußmassen, die während einer Filterregeneration unter Verwendung eines im Wesentlichen ähnlichen Filters genommen wurden, der nach einer unvollständigen Filterregeneration beladen wurde. Eine tatsächliche Rußmasse wird durch Berechnen einer gewichteten Summe der ersten und zweiten Rußmassenschätzung, wobei die Gewichtung auf Betriebsparametern geschätzt, die einen Regenerationswirkungsgrad angeben, basiert. Es ist auch ein Überwachungssystem für einen Partikelfilter vorgesehen.
Patent DE-102011106137-A1 (DE)
Title: Method for controlling quantity of application of adhesive on porous surface for manufacturing of furniture or furniture panels, involves controlling quantity of adhesive depending on corresponding local continuous optical measuring value
Inventor: SCHROEDER DETLEF
IPC: B05D1/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: The method involves controlling the quantity of the adhesive locally depending on a corresponding local continuous optical measuring value (P-x,P-z), which optically characterizes a local limited nature of the unwetted porous surface or the porous surface wetted indirectly with adhesive. The optical measuring value characterizes the nature of the unwetted porous surface. The reference-value for the quantity is determined based on the optically measured measuring value. An independent claim is included for a device for controlling quantity of application of adhesive.
Patent DE-102011106713-A1 (DE)
Title: Transformable textile fabric has textile body and fastening unit which is attached or detached at device comprising fastening device, where fastening of fastening unit at textile body is converted to object
Inventor: GRIFFITH TINA
IPC: A44B18/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: The transformable textile fabric (1) has a textile body (2) and a fastening unit (3,3',3'') which is attached or detached at a device (4) comprising a fastening device (5,5',5''), where the fastening of the fastening unit at the textile body or at the textile fabric is converted to a functional or decorative object. The device is a frame, such as a picture frame, lampshade frame, belt or a rod. An independent claim is included for a method for transforming a textile fabric to a functional or decorative object.
Patent DE-102011107642-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit wenigstens einer organischen, Licht emittierenden Diode
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-07-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Leuchtmittel mit wenigstens einer organischen, Licht emittierenden Diode (OLED), die auf einem Trägermaterial aufgebracht sind, welches mit einer metallischen Schicht bedampft ist, die der Spannungsversorgung der OLED dient und hierfür mit Anschlussleitern in Verbindung steht, wobei wenigstens ein Anschlusskontakt einerseits stoffschlüssig an zumindest der metallischen Schicht angebunden ist und andererseits unmittelbar in einem Isolierstoffgehäuse festgelegt ist.