baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202023103009-U1 (DE)
Title: Flexibler oberer Rahmenadapter für herkömmliche Lehnenrahmen- und Rückenlehnenbaugruppen
IPC: B60N2/64
Filed: 2023-05-31
Abstract: Kraftfahrzeugsitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, die eine untere Sitzbaugruppe und eine sich nach oben erstreckende Rückenlehnenbaugruppe aufweist, wobei die sich nach oben erstreckende Rückenlehnenbaugruppe gekennzeichnet ist durch;
 einen gemeinsamen Rückenlehnenrahmen;
 eine von einer Vielzahl von vorderen weichen Verkleidungsträgerbaugruppen, die zur Befestigung an einem vorderen Abschnitt des gemeinsamen Rückenlehnenrahmens ausgelegt ist, wobei jede der Vielzahl von vorderen weichen Verkleidungsträgerbaugruppen eine einzigartige Konfiguration aufweist;
 eine einer Vielzahl von Rückenlehnenplatten- und Verschlussbaugruppen, die an einem hinteren Abschnitt des gemeinsamen Rückenlehnenrahmens befestigt ist, wobei jede der Vielzahl von Rückenlehnenplatten- und Verschlussbaugruppen eine einzigartige Konfiguration aufweist, die dazu ausgelegt ist, dem einen der Vielzahl von vorderen weichen Verkleidungsträgern zu entsprechen; und
 einen Adapterträger, der mit dem gemeinsamen Rückenlehnenrahmen wirkgekoppelt und zwischen der einen der Vielzahl von vorderen weichen Verkleidungsträgerbaugruppen und der entsprechenden der Rückenlehnenplatten- und Verschlussbaugruppen angeordnet ist, wobei der Adapterträger ferner gekennzeichnet ist durch:
 einen oberen Verbundabschnitt; und
 ein Paar gegenüberliegender und herabhängender Rahmenbefestigungshalterungen, das mit einer unteren innen liegenden lateralen Seite und einer unteren außen liegenden lateralen Seite des oberen Verbundabschnitts des Adapterträgers gekoppelt ist;
 wobei sich das Paar gegenüberliegender und herabhängender Rahmenbefestigungshalterungen nach unten erstreckt und mit einem Paar gegenüberliegender lateraler Seitenschienen des gemeinsamen Rückenlehnenrahmens gekoppelt ist; und
 wobei der Adapterträger eine einzigartige Konfiguration aufweist, die dazu ausgelegt ist, der einen der Vielzahl von vorderen weichen Verkleidungsträgerbaugruppen und der entsprechenden Vielzahl von Rückenlehnenplatten- und Verschlussbaugruppen zu entsprechen.
Patent DE-202023103187-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung eines festen und kaubaren Fluoridgelees
IPC: A61K8/21
Filed: 2023-06-10
Abstract: Ein System zur Herstellung fester und kaubarer Fluoridgelees, das System umfasst:
 eine erste Lösungsvorbereitungseinheit zur Herstellung einer Gelatinelösung, wobei Gelatine in Wasser gelöst und dann unter einem Magnetrührer auf 90 °C erhitzt wird;
 eine zweite Lösungsvorbereitungseinheit zur Herstellung einer Lösung aus Honigsirup durch Auflösen von Honig in Wasser und anschließendes Erhitzen zur Bildung von Sirup;
 eine Mischeinheit zur Herstellung der endgültigen Mischung, wobei die erste und die zweite Lösung zusammen unter ständigem Rühren zugegeben und dann gekocht werden, und dann Natriumfluorid und Zitronensäure gleichzeitig unter ständigem Rühren zwischen jeder Zugabe zugegeben werden, und schließlich nach Erreichen eines Gelierpunktes Lebensmittelessenz und Farbe zugegeben werden; und
 eine Kühleinheit zum Übertragen der Mischmischung in eine Form zum Abkühlen.
Patent DE-202023103431-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug zum Fällen von Bäumen
IPC: A01G23/02
Filed: 2023-06-21
Abstract: Arbeitsfahrzeug zum Fällen von Bäumen mit einem Fahrzeughauptkörper (1) sowie einem am Fahrzeughauptkörper (1) schwenkbar befestigten Ausleger (9), wobei der Ausleger (9) einen am Fahrzeughauptkörper (1) befestigten Hauptarm (11) sowie einen am Hauptarm (11) schwenkbar gelagerten Wipparm (12) aufweist, an dessen freiem Ende ein Baumfällwerkzeug (14) angeordnet ist, wobei sowohl der Hauptarm (11) als auch der Wipparm (12) teleskopartig verlängerbar ausgebildet sind.
Patent DE-212016000045-U1 (DE)
Title: Zentrifugalgebläse mit einem innenliegenden Motor
IPC: F23L5/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Zentrifugalgebläse mit einem innenliegenden Motor (3) und einem Lufteingang (4) auf einer Seite sowie mit einem Rotor (1), der einen Blattring (2) aufweist, wobei der Rotor (1) innen mit einem Antriebsmotor (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse einen Stumpf (7) aufweist, der aus dem Gebläsegehäuse durch ein Loch (6) in einer Rückwand (5) gegenüber dem Lufteingang (4) ragt.
Patent DE-212016000186-U1 (DE)
Title: Simulationssystem
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-09-06
Abstract: Simulationssystem, das Module, Algorithmen und eine Benutzerschnittstelle zum Durchführen von Verfahrensschritte eines Verfahrens umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Erfassen von Eingabedaten;b) Einrichten einer virtuellen Version einer physischen Einrichtung;c) Einstellen einer Simulationslänge;d) Ausführen der Simulation gemäß einem Simulationsalgorithmus unter Verwendung der in Schritt a) erfassten Daten; unde) Erstellen eines Ausgabeberichts.
Patent DE-212017000026-U1 (DE)
Title: Außenantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-07-25
Abstract: Außenantenne, umfassend eine Basis (2), einen auf der Basis (2) angeordneten Sockel (11), eine auf dem Sockel (11) vorgesehene Stützsäule (1), eine auf der Oberseite der Stützsäule (1) angeordnete Antennenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dassdie Stützsäule (1) eine hohle säulenartiger Struktur ist, wobei die Oberseite der Stützsäule (1) mit einer Montageplattform (5) versehen ist und die Außenwand der Stützsäule (1) mit einigen vertikalen Ausnehmungen (13) versehen ist, wobei auf die Stützsäule (1) eine vertikal bewegliche Schneidhülse (6) aufgesetzt ist, wobei in der Innenwand des Schneidhülse (6) eine in den Ausnehmungen (13) eingelegten Klinge (63) vorgesehen ist, wobei auf der Schneidhülse (6) ein erster Magnet (61) vorgesehen ist; der Innenraum der Stützsäule (1) ist mit einem ringförmigen Zugelement 8 versehen, und die äußere Wand des Zugelements (8) ist mit zweiten Magneten (81) versehen, die von den ersten Magneten (61) angezogen werden sind, wobei das Zugelement (8) mit einem aufwärts gerichteten Zugseil (7) verbunden ist und das Zugseil (7) umgibt eine an der Oberseite einer Stützsäule (1) angeordnete Rolle (8) und erstreckt sich nach dem Umlaufen der Rolle nach unten und ist mit einer Seilwickelvorrichtung verbunden, die einen im Sockel (11) vorgesehenen Wickelmotor (115) und einen mit dem Wickelmotor (115) verbundenen Wickelstab (116) aufweist;wobei die Antennenanordnung einen Antennenkörpermontagesitz (4) umfasst, der auf einer Montageplattform (5) befestigt ist, und ein Antennenkörper (3) ist auf einer Seite des Antennenkörpermontagesitzes (4) angeordnet;wobei die Schaltungskomponente und die Steuerkomponente ebenfalls im Sockel (11) angeordnet sind; die Schaltungskomponente, die Steuerkomponente und der Wickelmotor (115) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Steuerkomponente die Drehung des Wickelmotors (115).
Patent DE-212018000009-U1 (DE)
Title: Ein auf doppelter Freiformflächenreflexion basierendes Abbildungssystem und Erweiterte-Realität-Gerät
IPC: G02B27/18
Filed: 2018-03-12
Abstract: Ein Abbildungssystem, das auf einer doppelten Freiformflächenreflexion basiert, ist gekennzeichnet dadurch: einschließlich der folgenden Schritte entlang des Lichtwegs:
 Bildquelle, zur Übertragung von Bildinformationen, die Bildinformationen enthalten;
 Projektionslinse, zum Übertragen und Einstellen der Richtung des Bildlichtes;
 Eine erste Freiformfläche, zum teilweisen Reflektieren und zum teilweisen Übertragen des Bildlichts und des Umgebungslichts;
 Eine zweite Freiformfläche, zum teilweisen Reflektieren und teilweisen Übertragen des Bildlichts und des externen Lichts;
 Das Bildlicht tritt durch die Projektionslinse und die erste Freiformfläche und erreicht die zweite Freiformfläche und wird reflektiert;
 Das externe Licht wird durch die zweite Freiformfläche übertragen und ist mit dem von der zweiten Freiformfläche reflektierten Bildlicht überlagert;
 Das überlagerte Licht erreicht die die erste Freiformfläche und wird durch die erste Freiformfläche übertragen, um die menschliche Augen zu erreichen.
Patent DE-212019000307-U1 (DE)
Title: Systeme zum Abschrecken eines Metallstreifens nach einem Walzen
IPC: C21D11/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: System zum Verarbeiten eines Metallsubstrats, umfassend:
 ein Abschrecksystem, umfassend:
 eine obere Düse, welche dazu eingerichtet ist, ein Kühlmittel auf einer oberen Fläche des Metallsubstrats zu verteilen; und
 eine untere Düse, welche dazu eingerichtet ist, das Kühlmittel auf einer unteren Fläche des Metallsubstrats zu verteilen,
 wobei die obere Düse dazu eingerichtet ist, das Kühlmittel zu verteilen, bis sich eine Streifentemperatur des Metallsubstrats von einer Anfangstemperatur auf eine Zwischentemperatur verringert hat, welche niedriger als die Anfangstemperatur ist, und
 wobei die untere Düse dazu eingerichtet ist, das Kühlmittel zu verteilen, bis sich die Streifentemperatur des Metallsubstrats von der Anfangstemperatur auf eine Zieltemperatur verringert hat, welche niedriger als die Anfangstemperatur und niedriger als die Zwischentemperatur ist.
Patent DE-212020000392-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche Behandlungsvorrichtung für Gartenmüll
IPC: B02C4/08
Filed: 2020-12-21
Abstract: Umweltfreundliche Behandlungsvorrichtung für Gartenmüll, umfassend einen Rückgewinnungskasten (1), eine ersten Brecher (2), einen zweiten Brecher (3) und eine Hilfsmaterialmaschine (4), wobei der erste Brecher (2), der zweite Brecher (3) und die Hilfsmaterialmaschine (4) jeweils im Inneren des Rückgewinnungskastens (1) angeordnet sind, und wobei auf einer Seite der Außenwand des Rückgewinnungskastens (1) eine Staubabsaugpumpe (5) angeordnet ist, während auf einer anderen Seite der Außenwand des Rückgewinnungskastens (1) eine Zuführöffnung (6) angeordnet ist, und wobei die Staubabsaugpumpe (5) mit dem ersten Brecher (2) verbunden ist, und wobei die Zuführöffnung (6) mit der Hilfsmaterialmaschine (4) verbunden ist, und wobei am Oberteil des Rückgewinnungskastens (1) ein Abwurftrichter (7) angeordnet ist, der mit dem zweiten Brecher (3) verbunden ist, und wobei im Inneren des Rückgewinnungskastens (1) eine Mischtrommel (8) und Entladungstrichter (9), die beweglich angeschlossen sind, angeordnet sind, und wobei der Entladungstrichter (9), der erste Brecher (2), der zweite Brecher (3) und die Hilfsmaterialmaschine (4) jeweils mit der Mischtrommel (8) verbunden sind, und wobei an der Außenseite des Rückgewinnungskastens (1) ein beweglich angeschlossener Staubsaugtrichter (10) angeordnet ist, und wobei der Staubsaugtrichter (10) durch ein Staubsaugrohr (11) mit der Staubabsaugpumpe (5) verbunden ist, und wobei im Inneren des Rückgewinnungskastens (1) ein Zylinder (12) auf einer dem Staubsaugtrichter (10) zugewandten Seite angeordnet ist, und wobei der Zylinder (12) durch eine Verbindungsstange (13) mit dem Staubsaugtrichter (10) beweglich verbunden ist, und wobei die Verbindungsstange (13) mit dem Rückgewinnungskasten (1) beweglich verbunden ist, und wobei im Inneren der Mischtrommel (8) eine drehbar angeschlossene Mischstange (14) angeordnet ist, und wobei im Inneren des Rückgewinnungskastens (1) ein Servomotor (15) angeordnet ist, und wobei die Ausgangswelle des Servomotors (15) mit der Mischstange (14) fest verbunden ist, und wobei an der Außenwand der Mischstange (14) mehrere Mischstützstangen (16) angeordnet sind, und wobei an der Außenwand der Mischstützstange (16) mehrere Klingen (17) angeordnet sind.
Patent AT-1971-U2 (AT)
Title: Raster-stecksystem zum bau von holzhäusern
Inventor: FUCHS JOHANN
IPC: E04B2/70
Filed: 1997-06-23
Abstract: Es wird ein Raster-Stecksystem mit waagrechten und vertikalen Holzbauteilen beschrieben, die jeweils aus gegeneinander versetzten, miteinander verleimten Bohlen bestehen, so daß sich an den Längs- bzw. Stirnseiten der Holzbauteile Federn und Nuten ergeben. Die waagrechten Holzbauteile weisen an einer Längsseite eine Feder, an der gegenüberliegenden Längsseite und an den beiden Stirnseiten eine Nut auf. Die vertikalen, in einen Grundrißrahmen einzapfbaren Holzbauteile sind mit zwei oder drei vertikal verlaufenden Federn versehen, die in die Nut an den Stirnseiten der waagrechten Holzbauteile passen.
Patent AT-8128-U2 (AT)
Title: Zigarettenrauchabsaugsystem
Inventor: BAJRAMOVIC ALMIR
Filed: 2005-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zigarettenrauchabsaugsystem für Kraftfahrzeuge mit einem Absaugmotor (1) und einer Sammeleinheit bestehend aus einem Gehäuseoberteil (3), einem Gehäuseunterteil (14) und einem herausnehmbaren Sammelbehälter (16), und mit einer am Gehäuseunterteil (14) angeschlossenen Hauptsaugleitung (5), an deren anderem Ende eine Aschenbecherabsaugdüse (17) vorgesehen ist, die mit einem Aschenbecher verbunden ist, wobei von der Hauptsaugleitung (5) mehrere Saugleitungen (6) abzweigen, an deren Ende Luft-Absaugdüsen (8) angeordnet sind.
Patent AT-6403-U2 (AT)
Title: Saunaaufgussverlängerung
IPC: A61H33/06
Filed: 2003-05-28
Abstract: Rohrkonstruktion, die es ermöglicht von den oberen Sitzetagen einer Sauna aus aufzugießen.
Patent AT-4051-U2 (AT)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C11/00
Filed: 2000-09-22
Abstract: Schmuckstück (1) mit einem mit elastischem Material gefüllten Hohlkörper (7), welcher mit zwei miteinander fest, z.B. durch Lasern oder Löten, verbundenen Schalen (8, 9) gebildet ist, zwischen deren einander gegenüberliegenden Rändern Schlitze (11) zur Verbindung des Hohlkörper-Inneren mit der Umgebung vorliegen, und welcher mit einem vulkanisierten Kautschukmaterial gefüllt ist, in dem Durchgänge für eine Kette vorgesehen sind, die mit entsprechenden Durchlässen (5, 6) im Hohlkörper (7) fluchten.
Patent BR-MU8800214-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em torre para captação de energia eóloca e geração de energia elétrica
Inventor: DE ALMEIDA JOSE JUE FERREIRA
IPC: F03D9/10
Filed: 2008-02-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM TORRE PARA CAPTAçãO DE ENERGIA EóLOCA E GERAçãO DE ENERGIA ELéTRICA. A qual foi desenvolvida para montagem de usinas de geração de energia elétrica a partir da energia eólica, podendo ser construída em alvenaria ou estrutura metálica, caracterizada pelo fato de ser constituída por uma estrutura de sustentação e elevação (4 ) do conjunto na parte inferior, com módulos superiores compreendidos por vários dutos (1) para captação das correntes de ar e direcionamento das mesmas, com conjuntos de pás (2) giratórias instalados nas janelas de saídas dos dutos (1), sendo que na extremidade inferior de cada eixo ( 5 ) das pás fica montado um gerador ( 3 ) de energia elétrica.
Patent BR-MU8900745-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em banheira infantil com banco sustentador anatÈmico integrado
Inventor: PANISSA VITOR JR
IPC: A47K3/034
Filed: 2009-04-23
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM BANHEIRA INFANTIL COM BANCO SUSTENTADOR ANATÈMICO INTEGRADO, banheira (1) idealizada para maior conforto e segurança para o bebê, além de facilitar a aplicação e manipulação dos produtos de higiene por parte do manipulador; dita banheira infantil (1) é do tipo moldada em polímero rígido, sendo configurada em peça única (2) na forma de receptáculo alongado (2a) e base plana (2b) de onde se desenvolvem paredes laterais (2c) com ângulo de abertura em direção à borda da banheira (2p), sendo que as bordas periféricas das ditas paredes laterais (2c) apresentam-se ligeiramente cóncavas (2e); a banheira infantil (1) prevê que o receptáculo alongado (2a) seja dotado de um banco sustentador (BS), integrado e ligeiramente elevado em relação à dita base (2b) através de suaves canaletas laterais e longitudinais (C), banco sustentador que é o resultado da associação da rampa do encosto (E), seguido da curvatura mais baixa do assento (AS) de onde se projeta um limitador anatómico (LA), disposto na porção mediana da dita base (2b), limitador este que concorda com a porção de fundo da base (2b), onde é disposta uma válvula de escoamento com respectiva tampa de vedação (TV), prolongando e com a parede (2d), que configura o apoio dos pés (AP).
Patent BR-MU9000589-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em britador girosférico
Inventor: BERLATO DE CAMARGO ELISETE
IPC: B02C2/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM BRITADOR GIROSFERICO. A presente patente de modelo de utilidade pertence aocampo da trituração ou desintegração por trituradores giratórios ou cónicos, e foi desenvolvida para permitir uma utilização mais segura, estável e eficiente que o conseguido com o uso dos similares existentes. é constituído por carcaça principal (1) fabricada em aço fundido e chapas laminadas, com sistema de alivio utilizando molas (2) ou cilindros hidráulicos independentes (3) através de um bloco de alumínio e válvulas, o que proporciona um alivio rápido quando a máquina recebe um corpo estranho evitando, assim, danos ao equipamento. Além disso, foi incorporado o sistema de apoio sobre rolamentos para proporcionar maior robustez com alta capacidade de produção. Ademais o sistema de balanço passa a ser feito através de anel rotativo (4) e eixo excentrico (5) com sistema de contra-peso, que torna o equipamento mais balanceado que os convencionais.
Patent BR-MU9001249-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em capa para celular
Inventor: LEE SANG HO
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-03-22
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CAPA PARA CELULAR. Compreendido por uma capa confeccionada em polímero flexível ou silicone, constituída a partir de um corpo de formato transversal retangular, sendo que na face superior verifica-se uma cavidade acondicionadora, projetando abas contomantes, sendo a secção traseira dotada de tampa com furo, enquanto a secção dianteira é provida de tampa dotada de furo, sendo que a face inferior forma um fundo provido de orifício, enquanto a lateral projeta uma janela.
Patent BR-MU9001928-U2 (BR)
Title: disposiÇço tÉcnico introduzida em caixa tÉrmica
Inventor: CAIRES MOREIRA WAGNER HERBERT
IPC: B65D81/38
Filed: 2010-10-26
Abstract: DISPOSIÇçO TÉCNICA IINTRODUZIDA EM CAIXA TÉRMICA. A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Técnica Introduzida em Caixa Térmica (1) formada por formada por receptáculo (2) e tampa(3), de formato retangular quando visto a partir de suas faces superior e frontal, e é fabricado totalmente em PEAD, polietileno de alta resistência, o receptáculo (2) é formado por paredes laterais (4), fundo, borda perúnetral superior (5), travas (6), dobradiças (7), os quatro pés (8) e o apoio central (9), fabricados numa peça única, solidaria e de espessura compacta, e a tampa (3), dispõe pela sua face superior, quatro segmentos retos (l0) dispostos no seu perimetro, os quais não chegam até seus vértices, alem de dispor nas suas laterais de dobradiças (7) e travas (6) com orifícios laterais (11) pelos quais será inserido o cadeado (15).sendo a Caixa Térmica, caracterizada porque os quatro pés, posicionados um cada vértice do receptáculo possuem formato quadrado, e o quinto pé ou apoio, é posicionado transversalmente no meio do receptáculo, ocupando toda sua largura, cada um destes pés possui uma fenda transversal para encaixe o que pemútira que as Caixas sejam empilhadas com segurança, encaixando as fendas transversais (13) dos pés, nos segmentos sobressalentes (10 posicionados nas superfícies superiores das tampas (3),
Patent BR-MU9002468-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em placa com leds para iluminaÇço de némeros de identificaÇço de imàveis
Inventor: BOTOSSI ANTONIO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM PLACA COM LEDS PARA ILUMINAÇçO DE NéMEROS DE IDENTIFICAÇçO DE IMàVEIS. Trata essa solicitação de pedido de patente de modelo de utilidade que consiste em uma placa (1) dotada de tantos LEDs (2) quantos forem os números (3) a serem nela fixados de forma individual, originando um numerador (4) para identificação de imóveis.
Patent BR-MU9102088-U2 (BR)
Title: utilização de um nanoporo protéico para detecção, identificação, quantificação e monitoramento em tempo real de microcistinas em sistemas aquosos
Inventor: RODRIGUES CLÁUDIO GABRIEL
IPC: G01N33/48
Filed: 2011-08-25
Abstract: utilização de um nanoporo protéico para detecção, identificação, quantificação e monitoramento em tempo real de microcistinas em sistemas aquosos. de acordo com o presente modelo de utilidade existem diversos processos para detecção de microcistinas, limitados na capacidade de identificação adequada e monitoramento em tempo real de variantes estruturais destas toxinas. no presente processo inventiva e o dispositivo inventiva pode-se realizar a detecção, identificação, quantificação e monitoramento em tempo real de microcistinas em meios aquosos. o processo inventiva é baseado no fato de que a entrada e interação de microcistinas no lume aquoso de um nanoporo protéico formado pela alfatoxina incorporada em um suporte resistivo, provoca eventos discretizados na corrente iônica que flui através do nanoporo. a série temporal destes eventos é representativa e correlacionada com a variante estrutural da microcistina presente na solução contida em um dos reservatórios condutores. a análise estatística segmenta! da série temporal combinando o método dos mínimos quadrados e algoritmo de otimização genética, permite discriminar em tempo real as variantes de microcistinas. o dispositivo inventiva consiste basicamente em um nanoporo incorporado em uma bicamada lipídica que separa dois reservatórios condutores, onde em um deles se coloca as micrôcistinas.
Patent BR-MU9103050-U2 (BR)
Title: Protetor móvel automático para borda de porta de veículo
Inventor: BRIZOT GERALDO ANTONIO
IPC: B60R19/42
Filed: 2011-12-16
Abstract: PROTETOR MÓVEL AUTOMÁTICO PARA BORDA DE PORTA DE VEÍCULO, apresenta um modelo de utilidade referente a um mecanismo idealizado particularmente para promover a proteção da borda vertical externa da porta de veículos automotores durante a sua operação de abertura, evitando o choque direto e brusco desta borda contra obstáculos fixos que estejam no raio de alcance da abertura da porta. Dito que, o referido protetor compreende basicamente um apêndice que é montado horizontal e estrategicamente no interior da porta (P), de modo que, ao abrir-se a referida porta (P), uma mola de fração (M2) é liberada mecanicamente, empurrando o raferido apêndice para a parte externa da porta (P), de modo que, o referido apêndice realiza um semi-giro, e projeta-se ligeiramente além da borda externa da referida porta (P), interpondo-se entre a borda da porta (P) e o obstáculo externo.
Patent BR-202012016687-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em lixeira com cesto de escoadura
Inventor: ARRUDA ARLEIDE XAVIER DE
IPC: B65F1/12
Filed: 2012-07-06
Abstract: DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM LIXEIRA COM CESTO DE ESCOADURA idealizada por um receptáculo para o acondicionamento dos resíduos sólidos resultante da preparação de alimentos e também das suas sobras, tais como cascas de fruta, legumes, etc.; são conhecidos do estado da técnica diversos modelos de lixeiras para o acondicionamento desses tipos de resíduos, porém possuem o inconveniente de utilizarem receptáculos saciformes poliméricos descartáveis, além de permitir o acúmulo de líquidos junto aos resíduos no interior do elemento saciforme, ocasionando grandes inconvenientes na manipulação para o descarte; a fim de solucionar esses inconvenientes foi desenvolvido o objeto do presente pedido de patente, denominado de lixeira com cesto de escoadura (1), constituído a partir de um receptáculo cilíndrico (2), aberto na totalidade da sua face superior, dotado internamente de um cesto perfurado (3), de formato troncônico invertido, porém de menor altura, também aberto na totalidade de sua face superior, o qual é suspenso pela sua borda no rebordo do receptáculo cilíndrico (2), que por sua vez possui ainda um tampo superior (4).