baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10226002-B4 (DE)
Title: Druckluftsparanordnung für durch Ejektoren aktivierte Sauggreifer
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: B21D43/18
Filed: 2002-06-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Druckluftsparanordnung
für durch Ejektoren
aktivierte Sauggreifer nach    DE 101 007 001 C2    mit einem durch Arbeitsdruck
betätigbaren
und bei Abblasdruck zurücksetzenden
Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Druckluftleitung
(14, 15) zu der Düse
(20) des Ejektors (4) ein durch Unterdruck aktivierbares Ventil (10),
in dem Druckluftausgang (16, 17) neben dem vom Arbeitsdruck geöffneten
Ventil (12) ein das Rückströmen in den
Druckluftausgang (16, 17) verhinderndes Ventil und in der Wand des
Ejektorausgang (18) ein bei Abblasdruck sich öffnendes und den Ejektorausgang
(18) mit der Umgebung verbindendes Ventil befindet.
Patent DE-10228036-B4 (DE)
Title: Über expandierende Gase angetriebbares Setzgerät mit Magazin für Befestigungselemente
Inventor: WEIBEL MICHAEL
IPC: B25C1/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Über expandierende Gase antreibbares Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen Stiften o. ä. in einen Untergrund, mit einem Gehäuse (11) in welchem eine Bolzenführung (12) axial verschieblich gelagert ist, von der ein Magazin (15) für Befestigungselemente (18) seitlich abragt, das entgegen der Setzrichtung (40) gegen die Kraft eines ersten Federelements (22) gegenüber der Bolzenführung (12) versetzbar ist, wobei zwischen dem Gehäuse (11) und dem Magazin (15) wenigstens ein zweites Federelement (21) angeordnet ist, dessen in Setzrichtung (40) wirkende maximale Federkraft und der entsprechende Federweg grösser sind als die Federkraft und der Federweg des ersten Federelements (22), und mit einer Kolbenführung (13), in der ein Treibkolben axial verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Magazin (15) wenigstens eine, die Bolzenführung (12) zumindest teilweise ringförmig umfassende Angriffsfläche (19) vorgesehen ist, wobei die Krafteinleitung des oder der Federlemente (21) auf die wenigstens eine Angriffsfläche (19) beim Anpressen des Setzgeräts (10) an einen Untergrund (U) durch ein Ringelement (23) erfolgt, welches umfänglich um die Kolbenführung (13) herum in einem Aufnahmeraum (20) am Gehäuse (11) angeordnet ist.
Patent DE-10234653-B4 (DE)
Title: Mehrdimensionale Verbundanordnung, Verwendung dieser sowie ein Herstellungsverfahren für eine Verbundanordnung
Inventor: HEIDE MARIANNE
IPC: D04B21/02
Filed: 2002-07-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Mehrdimensionale
Verbundanordnung, umfassend ein zweiflächiges, elastisches, abstandshaltendes
textiles Flächengebilde
mit mindestens einer luftführenden,
atmungsaktiven, thermoregulierenden sowie druckelastischen Funktionsschicht
zwischen den textilen Außenflächen, wobei  – mindestens
eine der textilen Außenflächen eine
Barriere gegen das Eindringen einer Schaumstoffmasse aufweist,  – die Barriere
aus einer Schicht aus einem Hydrophobiermittel sowie einer anschließend aufgebrachten
Polyurethan- oder PVC-Beschichtung besteht,  – die Masse
der aufgebrachten Polyurethan- oder PVC-Beschichtung der Barriere
im Bereich zwischen 30 bis 50 g/m 2  liegt,
und  – eine
Schaumstoffmasse formschlüssig über die
Barriere mit der genannten textilen Außenfläche durch Hinterschäumen verbunden
ist.
Patent DE-10238203-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Minimalmengenschmierung
Inventor: NITSCHE DETLEF
IPC: B23Q11/10
Filed: 2002-08-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Werkzeugmaschine mit Minimalmengenschmierung der Werkstückbearbeitung, mit  – einem Spindelkopf (10), der eine drehend angetriebene Spindelwelle (14) mit einer Werkzeugaufnahme (15) aufweist, und  – einer Mischvorrichtung (22), die an eine Druckluftquelle und an eine Schmiermittelquelle angeschlossen ist,  wobei die Schmiermittelquelle eine steuerbare volumetrische Pumpe (35) aufweist, deren Förderrate entsprechend dem Typ des in die Werkzeugaufnahme (15) der Spindelwelle (14) eingesetzten Werkzeugs (16) automatisch eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Werkzeugmagazin (41) vorgesehen ist, das mehrere Werkzeuge (16) enthält, von denen jedes automatisch durch entsprechende Steuerung in die Werkzeugaufnahme (15) einsetzbar ist, und  dass der Typ des Werkzeugs (16) anhand der Lagerstelle des Werkzeugmagazins (41) erkannt wird, aus der das Werkzeug (16) entnommen wird.
Patent DE-10245618-B4 (DE)
Title: Aktive Hinterachslenkung für einen Fahrzeugkran
Inventor: MORATH ERWIN
IPC: B62D7/14
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Aktive
Hinterachslenkung für
einen Fahrzeugkran mit zwei, vier, sechs oder mehr paarweise gelenkten
Hinterachsen, wobei der Lenkeinschlag der Hinterachsen elektronisch
ansteuerbar ist und die Auslenkung über hydraulische Lenkzylinder
erfolgt, wobei der jeweiligen Hinterachse (10; 12) jeweils zwei
hydraulische Lenkzylinder (14, 16; 18, 20) und ein hydraulischer
Zentrierzylinder (30; 34) zugeordnet sind, wobei dem jeweiligen
hydraulischen Zentrierzylinder (30; 34) Sperrventile (42; 44) zugeordnet
sind, wobei die Sperrventile (42; 44) über ein Wegeventil (40) derart
ansteuerbar sind, dass sie im Fehlerfall schließen, so dass die Hinterachsen
(10; 12) nicht weiter auslenkbar sind, wobei die hydraulischen Lenkzylinder
(14, 16; 18, 20) und der hydraulische Zentrierzylinder (30; 34) der
jeweiligen Hinterachse (10; 12) über
jeweils ein Sicherheitsventil (36; 38) ansteuerbar sind, das bei
vorgegebenen Fahrsituationen den Zentrierzylinder (30; 34) derart
beaufschlagt, dass die zugehörige
Hinterachse (10; 12) in die neutrale Stellung zurückführbar ist,
während
die Lenkzylinder (14, 16; 18, 20) nicht mehr in eine...
Patent DE-10249626-B4 (DE)
Inventor: BERGER GEORG
IPC: A61L27/10
Filed: 2002-10-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Bone substitute material comprises 65-99.9 wt.% orthophosphates and 0.1-35 wt.% diphosphates and comprises 35-99.9 wt.% of a primary crystal phase consisting of calcium sodium and/or potassium orthophosphates, 0.1-20 wt.% of a secondary crystal phase consisting of disodium calcium diphosphate, dipotassium calcium diphosphate and/or dicalcium diphosphate, and 0.1-65 wt.% of an amorphous phase.  Bone substitute material comprises 65-99.9 wt.% orthophosphates and 0.1-35 wt.% diphosphates and comprises 35-99.9 wt.% of a primary crystal phase consisting of calcium sodium and/or potassium orthophosphates of formula (I), 0.1-20 wt.% of a secondary crystal phase consisting of disodium calcium diphosphate, dipotassium calcium diphosphate and/or dicalcium diphosphate, and 0.1-65 wt.% of an amorphous phase. Ca10KxNa1-x(PO4)7 (I)  x  =  0-1. Independent claims are also included for:  (1) a process for producing the bone substitute material;  (2) glass for use as a sintering aid for bioabsorbable calcium phosphate materials other than beta-tricalcium phosphate, having the following oxide composition (wt.%): silicon (73-78), magnesium (8-11), sodium (12-19), potassium (0-22), phosphorus (0-20).
Patent DE-10252818-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Kondensator
Inventor: KOSUGI TAKESHI
IPC: H01L23/48
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Halbleitervorrichtung,
mit:  einem Halbleitersubstrat (1);  einem Zwischenschicht-Dielektrikumfilm
(13), dessen Oberseite parallel zur Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats
(1) ist und der einen ersten Aussparungsabschnitt, der mit einer
vorgeschriebenen Tiefe von der Oberseite ausgebildet ist, und einen
zweiten Aussparungsabschnitt, der mit einer vorgeschriebenen Tiefe
von der Oberseite ausgebildet ist, besitzt;  einem ersten leitenden
Film (65), (26, 65), der den ersten Aussparungsabschnitt ausfüllt und
dessen Oberseite stetig an die Oberseite des Zwischenschicht-Dielektrikumfilms (13)
anschließt;  einer
unteren Kondensatorelektrode (15a), (15, 26a), (35a, 27a), die entlang
der Oberfläche
des zweiten Aussparungsabschnitts vorgesehen ist;  einem Kondensatordielektrikumfilm
(15b), (35a, 27a), (15e, 15d), der entlang der Oberfläche eines
durch die untere Kondensatorelektrode (15a), (15, 26a), (35a, 27a)
definierten Aussparungsabschnitts vorgesehen ist; und  einer
oberen Kondensatorelektrode (15c), (26a), (15f, 15g, 15h), die in
einem durch den Kondensatordielektrikumfilm (15b), (35a, 27a), (15e,
15d) definierten Aussparungsabschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-10255437-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Alkenylverbindungen
Inventor: PINKOS ROLF DR
IPC: C07D233/58
Filed: 2002-11-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von O-, S- und N-Alkenylverbindungen durch Umsetzung der entsprechenden OH-, SH- oder NH-Verbindung mit einem Acetylen in der Flüssigphase in Gegenwart basischer Alkali- oder Erdalkalimetallverbindungen bei 40 bis 300°C und 0,11 bis 5 MPa abs, dadurch gekennzeichnet, dass man die entsprechende OH-, SH- oder NH-Verbindung und das Acetylen kontinuierlich zuführt und das Verfahren bei einem Umsatz der entsprechenden OH-, SH- oder NH-Verbindung von ≥ 90% durchführt.
Patent DE-10256220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Verformungskompensation von in Endlagen befindlichen Ventilklappen in Klimaregeleinrichtungen
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: G05B13/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Verformungskompensation von in Endlagen befindlichen Ventilklappen
in Klimaregeleinrichtungen, wobei die Ventilklappe (1) mit einem
innerhalb eines elastischen Gesamtsystems vorhandenen Stellantrieb
(2) mit einer Antriebswelle (5), versehen mit inkrementalen Stellbewegungen,
in Verbindung steht und zwischen zwei den Endlagen A 0 ,
B 0  zugeordneten Anschlägen (3, 4) bewegt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) das Erreichen einer Winkelversetzung α in der Endposition
A v , B v  der Antriebswelle
(5) zu der in der Endlage A 0 , B 0  am
Anschlag (3, 4) befindlichen und verformten Ventilklappe (1) festgestellt
wird, wobei die Winkelversetzung α durch die
belastende Verformung des elastischen Gesamtsystems einschließlich der
Ventilklappe (1) durch Einwirkung eines Drehmoments M der Antriebswelle
(5) auftritt,  b) innerhalb der Winkelversetzung α eine altersbedingte Veränderung
der Verformung des elastischen Gesamtsystems einschließlich der
Ventilklappe durch eine programmierte Alterskompensation berücksichtigt
wird,  c) bei Erreichen der winkelversetzten Endposition A v , B v  der Antriebswelle
(5) und nach dem Stillstand des...
Patent DE-10259410-B4 (DE)
Inventor: WAESCHER THOMAS
IPC: B01D50/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: In an aerosol separator for removing dust particle and droplet aerosols from a flow of contaminated gases, comprising an essentially vertical channel section through which the contaminated gas (exhaust gas) is conducted upwardly, and into which an easily vaporizable liquid is sprayed, in finely divided droplets, a densely packed tube bundle of essentially identical straight tubes consisting of a process-suitable inert material is arranged supported on a perforated conical support structure such that moisture contained in the gas flow is deposited on the inner and outer tube surfaces and flows downwardly counter to the gas flow through the tube bundle and is collected in a gutter mounted to the inner wall of the tube bundle at the bottom end thereof for conducting the condensed liquid together with the contamination of the gas out of the aerosol separator.
Patent DE-10307308-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum linearen Verfahren einer Nutzmasse
Inventor: HAMANN JENS
IPC: F16F7/10
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-11-30
Abstract: Einrichtung
zum linearen Verfahren einer Nutzmasse längs mindestens einer von jeweils
mindestens einem Antrieb drehbaren Spindel, wobei jeweils mindestens
eine Spindelmutter mit der Nutzmasse gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass bewegungssynchron, aber in Gegenrichtung zur Nutzmasse (NM1,
NM2) eine Gegenmasse (GM1, GM2) antreibbar ist, so dass der Gegenmassenimpuls
den Nutzmassenimpuls kompensiert, wobei mittels einer Spindel (SP1)
mit zwei gegensinnigen Gewinden Nutz- (NM1) und Gegenmasse (GM1)
gemeinsam verfahrbar sind, wobei die Gewindesteigung (h I )
zum Antrieb der Gegenmasse (GM1) geringer ist als die Gewindesteigung
(h N ) der Nutzmasse (NM1).
Patent DE-10343807-B4 (DE)
Title: Insassenerkennungsvorrichtung und Verfahren zu deren Einjustierung
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-08-16
Abstract: Eine
Insassenerkennungsvorrichtung (1) zur Erkennung eines Insassen,
der einen Sitz (5) in einem Fahrzeug belegt, wobei die Insassenerkennungsvorrichtung
aufweist:  wenigstens einen Lastsensor (21–24) zur Erkennung einer auf
den Sitz wirkenden Last;  einen Speicher zum Speichern wenigstens
einer Auslegungsziel-Schwellenwertlast (Wth), wobei der Speicher
einen überschreibbaren
nichtflüchtigen
Speicher (13) aufweist; und  Vorrichtungen zur Bestimmung der
Belegung oder Nichtbelegung des Sitzes (5) durch Vergleich der von
dem Lastsensor erkannten Last mit der abgespeicherten Schwellenwertlast,  gekennzeichnet
durch  eine externe Vorrichtung (T) zur Erneuerung der in dem überschreibbaren
nichtflüchtigen
Speicher (13) gespeicherten Daten durch Kommunikation hiermit; und  einen
Lesespeicher (11a) zur Speicherung von Auslegungsziel-Schwellenwertlasten
(Woth, Wth), wobei der überschreibbare
nichtflüchtige
Speicher (13) Einstell-Lasten (ΔWoth, ΔWth) zur
Einstellung der Auslegungsziel-Schwellenwertlasten
speichert und der überschreibbare
nichtflüchtige
Speicher (13) weiterhin ein Flag abspeichert, welches anzeigt, daß die Einstell-Lasten
(ΔWoth, ΔWth) gespeichert
oder neu geschrieben worden sind, und wobei  die eingestellten
Schwellenwertlasten...
Patent DE-10346195-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: KREISSIG ALBRECHT
IPC: G05D23/13
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-06-22
Abstract: Thermostatventil
mit wenigstens einem ersten thermostatischen Arbeitselement (26),
einem zweiten thermostatischen Arbeitselement (28) und einem mittels
der thermostatischen Arbeitselemente (26, 28) bewegbaren Absperrelement,
wobei die thermostatischen Arbeitselemente (26, 28) in Reihe geschaltet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement wenigstens
einen ersten Absperrschieber (22), der mit dem ersten thermostatischen
Arbeitselement (26) verbunden ist, und einen zweiten Absperrschieber
(24) aufweist, der mit dem zweiten thermostatischen Arbeitselement
(28) verbunden ist, wobei die thermostatischen Arbeitselemente (26,
28) derart in Reihe geschaltet sind, dass ihre Hübe gleichgerichtet sind und
sich addieren.
Patent DE-10346451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Veränderungen und Zuständen in Reaktionskammern
Inventor: EHRET RALF
IPC: C12M3/04
Filed: 2003-10-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Veränderungen
und Zuständen
in Reaktionskammern dadurch gekennzeichnet,  a) dass ein Fluid
durch einen in einen Tropfraum oberhalb eines Reaktionsraumes (2)
mündenden
zweiten Durchtrittskanal (6) tropft oder fließt, so dass Luftblasen, die
mit dem Fluid transportiert werden, in die Umgebung entweichen und  b)
dass das Fluid durch einen ersten Durchtrittskanal (5), welcher
in den Reaktionsraum (2) mündet,
abgesaugt wird und so die Höhe
der Fluidgrenze (4) sowie das Vorratsvolumen bestimmt wird und  c)
dass die Höhe
des Reaktionsraumes (2) durch einen Kopf (7) begrenzt wird und  d)
dass die Veränderungen
und/oder Zustände
mittels Sensorsystemen (13) im Reaktionsraum (2) und/oder im ersten Durchtrittskanal
(5) gemessen werden und  e) dass die Durchströmung der
Flüssigkeit
durch den Reaktionsraum (2) kontinuierlich oder abwechselnd in Fluss- oder
Stoppphasen erfolgt.
Patent DE-10346586-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E03F5/06
Filed: 2003-10-07
Granted: 2006-06-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) für
eine auf einen Oberrand (6) eines in den Boden einbaubaren Rinnenkörpers, Ablaufkastens
oder dergleichen Körper
(2) aufsetzbare Abdeckung (7) einer Entwässerungsrinne, eines Straßen- oder
Hofablaufs oder dergleichen Oberflächenentwässerungseinrichtungen, mit  ersten
Befestigungselementen (10a, 10b, 10d–10f) an der Abdeckung (7)
und  zweiten Befestigungselementen (20a–20f) an dem in den Boden einbaubaren
Körper
(2),  wobei jeweils die ersten Befestigungselemente (10a, 10b, 10d–10f) und
die zweiten Befestigungselemente (20a–20f) miteinander in Schnappeingriff
zum Halten der Abdeckung (7) auf dem Körper (2) bringbar sind,  wobei
die ersten Befestigungselemente (10a, 10b, 10d–10f) und/oder die zweiten
Befestigungselemente (20a–20f)
jeweils mindestens einen Abschnitt mit einer Kontaktfläche (11,
21) zwischen der Abdeckung (7) und dem in den Boden einbaubaren
Körper
(2) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der mindestens
eine Abschnitt als dämpfender
Abschnitt (16, 26) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass die
arretierte Abdeckung (7) nur über
die Kontaktfläche
(11, 21) auf dem...
Patent DE-10353808-B4 (DE)
Title: Messteilung für eine Positionsmesseinrichtung und Positionsmesseinrichtung
Inventor: LORENZ HELMUT
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Messteilung für eine Positionsmesseinrichtung mit einer Vielzahl entlang einer Messrichtung (R) hintereinander angeordneter länglicher Teilungsstriche (1), die sich jeweils mit einer bestimmten Länge (L) winkelig zur Messrichtung (R) erstrecken und die jeweils eine bestimmte Breite (B) senkrecht zu ihrer Erstreckungsrichtung (E) aufweisen, gekennzeichnet durch mehrere Markierungen (10), die jeweils durch eine Modifikation der Breite (B) eines Teilungsstriches (1) in einem Teilbereich gebildet sind und die eine solche Länge (l) aufweisen, dass die Summe der Längen (l) der Markierungen (10) in einem Abschnitt der Messteilung (M), dessen Ausdehnung in Messrichtung (R) der Länge (L) der Teilungsstriche (1) entspricht, höchstens sechs Prozent der Summe der Längen (L) der Teilungsstriche (1) in diesem Abschnitt der Messteilung (M) beträgt.
Patent DE-19539340-B4 (DE)
Title: Elektronische Eingangs- oder Ausgangspuffer-Schaltung mit MOS-Transistor mit mehreren schleifenförmigen Zellen
Inventor: KER MING-DOU
IPC: H01L29/10
Filed: 1995-10-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Elektronische
Eingangs- oder Ausgangspufferschaltung, die auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet
ist und einen MOS-Transistor mit mehreren Zellen aufweist, wobei
jede Zelle aufweist:  – einen
ersten Schaltungsbereich (43), der als Schleife ausgebildet ist;  – einen
zweiten Schaltungsbereich (41), der im ersten Schaltungsbereich
(43) und getrennt von diesem angeordnet ist; und  – einen
dritten Schaltungsbereich (42), der als Schleife ausgebildet ist
und zwischen den ersten und zweiten Schaltungsbereichen (43, 41)
angeordnet ist, um in einem ersten Betriebszustand die ersten und
zweiten Schaltungsbereiche (43, 41) miteinander zu verbinden und
in einem zweiten Betriebszustand die ersten und zweiten Schaltungsbereiche
(43, 41) zu trennen.
Patent DE-19634305-B4 (DE)
Title: Wartungsfreie Vorrichtung zur rauch- und brandsicheren Abschottung einer Lüftungsrohrleitung
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: F16L5/04
Filed: 1996-08-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Vorrichtung
zur Brandabschottung einer Lüftungsrohrleitung
im Brandfalle, wobei ein vertikal bewegliches Schott (18) vorgesehen
ist und Mittel (19) vorgesehen sind, die das Schott (18) bei Normaltemperatur
in einer Offenstellung halten, in der es die Verbindung zwischen zwei
Abschnitten der Rohrleitung freigibt und bei Temperaturerhöhung diese
Mittel ansprechen, dadurch das Schott bewegbar wird, sich vertikal
nach unten bewegt und die Verbindung zwischen den beiden Abschnitten
der Rohrleitung verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schott (18) entlang eines Abschnitts
der Rohrwandung einer Hauptleitung (12) gehalten und in einem Spalt
(17) eines doppelwandigen Abschnitts der Rohrleitung (12) vertikal beweglich
angeordnet ist und dass das Schott (18) in der Schließstellung
den Querschnitt einer von der Hauptleitung (12) radial nach außen abzweigenden
Zweigleitung (13) verschließt.
Patent DE-19637446-B4 (DE)
Title: Flexibles Gestänge mit flexiblem Zug und Haltern
Inventor: LAHMANN ERNST
IPC: F16C1/26
Filed: 1996-09-13
Granted: 2007-05-10
Abstract: Flexibles
Gestänge
zur Betätigung von
Flügeln
von Fenstern, Türen,
insbesondere für
Oberlichtflügel,
bestehend aus  (a) einem – wenigstens über einen
wesentlichen Teil seiner Länge – flexiblen
Betätigungselement
(2), das in einer – wenigstens über einen
entsprechenden Längenbereich – flexiblen
Hülle (3)
längsverschieblich
ist;  (b) an den beiden Enden der Hülle (3) fest angebrachten, steifen
Hülsen
(4, 5), die unterschiedlich ausgebildete Kupplungsabschnitte (6,
7, 8, 12) aufweisen;  (c) einem an einem Blendrahmen befestigbaren
Halter (20) für
jede Hülse
(4, 5), welcher Halter (20) jeweils eine Aufnahme (27, 27a) für eine vorbestimmte
Länge der
betreffenden Hülse
(4, 5) und jeweils einen Gegenkupplungsabschnitt (22, 23, 24) zur
formschlüssigen
Aufnahme des betreffenden Kupplungsabschnittes (6, 7, 8, 12) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Halter (20) für die beiden Hülsen (4,
5) gleich ausgebildet sind (22, 23, 24).
Patent DE-19646995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begasung von Räumen ohne Austritt von Begasungsmittel in die Umwelt
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: A01M13/00
Filed: 1996-11-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Schädlingsbehämpfung durch
Begasung von Gebäuden
oder Räumen
die nicht gaschieht sind, durch Einleitung eines toxischen Behandlungsgases
und Entfernung des Behandlungsgases nach einer Einwirkzeit aus dem
Behandlungsraum dadurch gekennzeichnet, dass kontinuierlich ein
Teil des Behandlungsgas/Luft-Gemisches aus dem Behandlungsraum in einen
Apparat abgeleitet wird, in dem das toxische Behandlungsgas durch
Auskondensieren oder Ausgefrieren mittels flüssigen Stickstoffes von der
Luft getrennt wird, dass die abgetrennte Luft ins Freie gefördert wird,
dass im Behandlungsraum während
der Einwirkzeit des Behandlungsgases ein Unterdruck von 5 bis 300
Pascal, gemessen als Druckdifferenz zwischen Behandlungsraum und
Umgebung, erzeugt und aufrechterhalten wird, dass das abgetrennte
Behandlungsgas gespeichert wird, und Behandlungsgas während der
Einwirkzeit in den Behandlungsraum bei Unterschreitung eines vorgebbaren
Sollwertes der Behandlungsgas-Konzentration im Behandlungsraum nachdosiert
wird, und dass das Behandlungsgas am Ende der Einwirkzeit mittels
des Apparates aus dem Behandlungsraum vollständig oder größtenteils
zurückgewonnen wird.
Patent DE-19708255-B4 (DE)
Title: Lagerstelle für ein Laufrad
Inventor: LAUSE HEINZ
IPC: B66C9/08
Filed: 1997-02-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Lagerstelle für ein Laufrad, mit einer feststehenden Achse (3), auf der sich ein drehbar gelagertes Laufrad (1) mit einer einen Radius (R2) aufweisenden Lagerbohrung (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, daß  die Lagerstelle der Achse (3) einen Umfangsbereich (4) aufweist, der einen Sektorwinkel kleiner 180° aufweist, in dem ihr Krümmungsradius gleich dem Krümmungsradius (R2) der Innenwandung der Lagerbohrung, der Lagerbuchse oder der Lagerschale des Laufrades ist,  der Krümmungsradius (r, R1) des übrigen Umfangsbereiches der Achse (3) zur Erzielung eines Lagerspieles (5) kleiner ist als der Krümmungsradius (R2) der Lagerbohrung (2) oder der Bohrung der Lagerschale, und  
 die auf das Laufrad (1) wirkende Hauptbelastungsrichtung (A) im Bereich des Achssektors mit dem größeren Radius (R1) liegt.