baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053842-B4 (DE)
Title: Chirurgische Zerspanvorrichtung
Inventor: KIRCHNER HILMAR O
IPC: A61B17/16
Filed: 2008-10-30
Granted: 2010-08-26
Abstract: Chirurgische Zerspanvorrichtung mit einer Übertragungswelle (10) zur Verbindung mit einem Antrieb und einem rotierbaren, hohlzylindrischen Zerspanelement (20), das eine axiale Durchgangsbohrung zur Führung eines Betätigungselements (30) umfasst, wobei ein Kupplungselement (40) vorgesehen ist, das zwischen dem Zerspanelement (20) und der Übertragungswelle (10) axial verschieblich gelagert und mit dem Betätigungselement (30) und dem Zerspanelement (20) drehfest verbunden ist, wobei zwischen dem Kupplungselement (40) und der Übertragungswelle (10) eine Druckfeder (60) angeordnet und das Kupplungselement (40) mit dem Betätigungselement (30) wirkverbunden ist derart, dass durch eine auf das Betätigungselement (30) wirkende Axialkraft, die gegen die Druckfeder (60) wirkt, das Kupplungselement (40) mit der Übertragungswelle (10) reib- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, wobei das Betätigungselement (30) eine Anschlagfläche (31) aufweist, die an einer Stirnfläche (42) des Kupplungselements (40) anliegt.
Patent DE-102008063995-B4 (DE)
Title: Heckenschere
Inventor: HEINZELMANN GEORG DIPL -ING
IPC: A01G3/04
Filed: 2008-12-19
Granted: 2022-12-29
Abstract: Heckenschere mit einer Messeranordnung (9), die mindestens einen Messerbalken (11, 12) umfasst, der von einem Antriebsmotor über ein Getriebe (30) in Längsrichtung der Messeranordnung (9) hin- und hergehend angetrieben ist, wobei die Messeranordnung (9) eine Führung (10, 10') umfasst, die sich über mindestens einen Teil der Länge der Messeranordnung (9) erstreckt und an der der Messerbalken (11, 12) längsbeweglich gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (10, 10') als Formteil ausgebildet ist und einen flächigen Befestigungsbereich (76) und einen als Profil ausgebildeten Führungsbereich (77) besitzt, an dem der Messerbalken (11, 12) gelagert ist, wobei der flächige Befestigungsbereich die Anbindung der Führung (10) an mehreren Punkten, die auch in Querrichtung der Heckenschere zueinander beabstandet liegen, ermöglicht.
Patent DE-102009003121-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung und Kraftstoffeinspritzsystem mit selbiger
Inventor: YAMAMOTO SATOSHI
IPC: F02M63/02
Filed: 2009-05-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (60) für ein Kraftstoffeinspritzventil (30), das Kraftstoff durch ein Einspritzloch (36) des Kraftstoffeinspritzventils (30) mehrere Male je Verbrennungszyklus bei Empfang des Kraftstoffs von einer Commonrail (20) einspritzt, wobei das Kraftstoffeinspritzventil (30) ein Ventilelement (34), das dazu angepasst ist, sich in Bezug auf das Einspritzloch (36) hin- und herzubewegen, um das Einspritzloch (36) zu öffnen und zu schließen, eine Steuerkammer (102), die den von der Commonrail (20) zugeführten Kraftstoff empfängt und einen Kraftstoffdruck gegenüber dem Ventilelement (34) in eine Einspritzlochschließrichtung des Ventilelements (34) zur Zeit eines Schließens des Einspritzlochs (36) ausübt, und eine Druckeinstellanordnung (40) aufweist, die elektromagnetisch angetrieben ist, um eine Verbindung (106) zwischen der Steuerkammer (102) und einer Niederdruckseite zu öffnen und zu schließen und hierdurch einen Kraftstoffdruck in der Steuerkammer (102) einzustellen, um das Ventilelement (34) relativ zu dem Einspritzloch (36) hin- und herzubewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung Folgendes aufweist: eine Antriebssteuereinrichtung zum Befehlen der Druckeinstellanordnung (40), das Ventilelement (34) hin- und herbewegend anzutreiben, indem ein Antriebsimpulssignal zu der Druckeinstellanordnung (40) ausgegeben wird; eine Pulsationsschätzeinrichtung zum Schätzen der Druckpulsation in der Steuerkammer (102) auf Grundlage von: einer Einspritzmenge von Kraftstoff in der Haupteinspritzung an dem Kraftstoffeinspritzventil (30); und einer Intervallzeitspanne zwischen der Haupteinspritzung und der nach der Haupteinspritzung ausgeführten Nacheinspritzung bei dem Kraftstoffeinspritzventil (30) je Verbrennungszyklus, und eine Korrektureinrichtung zum Korrigieren des Antriebsimpulssignals zur Zeit des Ausführens der Nacheinspritzung auf der Grundlage von: der durch die Pulsationsschätzeinrichtung geschätzten Druckpulsation in der Steuerkammer (102); und einer Druckpulsation in einer Verbindung zwischen der Commonrail (20) und dem Kraftstoffeinspritzventil (30).
Patent DE-102009003621-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum gasdichten Umschließen zumindest eines Brennstabs
Inventor: HILBERT FRANZ
IPC: G21F5/008
Filed: 2009-03-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum gasdichten Umschließen zumindest eines sich in einer Flüssigkeit befindlichen Brennstabs, wobei  a) ein stirnseitige Öffnungen aufweisendes Außenrohr in eine rohrförmige offene Stirnseiten aufweisende Aufnahme eingebracht und in der Aufnahme positioniert wird,  b) eine der offenen Stirnseiten der Aufnahme mit einem ersten Verschlusselement verschlossen wird,  c) der zumindest eine Brennstab in das Außenrohr eingebracht wird,  d) die verbliebene offene Stirnseite der Aufnahme mit einem weiteren ersten Verschlusselement verschlossen wird,  e) in der Aufnahme vorhandene Flüssigkeit bei auf die stirnseitigen Öffnungen des Außenrohrs ausgerichteten und zu diesen beabstandeten zweiten Verschlusselementen abgesaugt wird,  f) der Innenraum der Aufnahme getrocknet wird,  g) die zweiten Verschlusselemente mit den stirnseitigen Öffnungen des Außenrohrs stoffschlüssig verbunden werden,  h) die Aufnahme geflutet wird und  i) das den zumindest einen Brennstab umschließende Außenrohr aus der Aufnahme entnommen wird,  wobei zumindest die Verfahrensschritte c) bis i) in einer...
Patent DE-102009008674-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-02-12
Granted: 2018-05-24
Abstract: Karosseriestruktur eines Fahrzeugs, die einen Deformationsbereich mit wenigstens einem bei Kollisionsbeaufschlagung unter Absorption von Aufprallenergie der Länge nach kollabierenden Hohlträger (21, 31, 41) aufweist, dessen bei der Kollision bevorzugt kollabierender Längenabschnitt (21.1, 31.1, 41.1) sich unter Faltenbildung verformt, wobei dem Längenabschnitt (21.1, 31.1, 41.1) des Hohlträgers (21, 31, 41) ein Führungselement (25, 35, 45) zugeordnet ist, das beim Kollabieren des Hohlträgers (21, 31, 41) stützend mit einer von der Wirkrichtung einer den Verformungsablauf störenden Kraftkomponente abgewandten Umfangsseite des Hohlträgers (21, 31, 41) zusammenwirkt, und wobei die störende Kraftkomponente im sich unter Faltenbildung verformenden Längenabschnitt (21.1, 31.1, 41.1) und quer zu dessen Längsachse wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (35, 45) in einer Bereitschaftsstellung gehalten ist und im Kollisionsfall selbsttätig aus dieser Bereitschaftsstellung in eine Überdeckungsstellung zur abzustützenden Umfangsseite des Hohlträgers (31, 41) bewegt ist.
Patent DE-102009016105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Beanspruchung rotierender Wellen
Inventor: GÄBLER MIKLOS DR
IPC: F02C9/28
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Messen der Beanspruchung rotierender Wellen von Flugtriebwerken, insbesondere von Niederdruck-, Hochdruck- und Getriebewellen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer magnetischen Kodierung der Welle als Signalgeber ein Signal für die auf die Welle einwirkende Beanspruchung erzeugt wird und dass das Signal für die Größe der Belastung von Signalsensoren erkannt und ausgewertet wird und zwei Sensoreinheiten an zwei im Abstand voneinander befindlichen Positionen auf derselben rotierenden Welle verwendet werden, um die Differenz der Beanspruchungen an den entfernten Positionen zu messen und um so das Auftreten von Überbeanspruchungen der rotierenden Welle zu ermitteln und dass die von den Signalsensoren einer Sensoreinheit erfassten Signale zur Ermittlung des Drehmomentes der Welle dienen und als Regelgrößen bei der Triebwerksregelung verwendet werden.
Patent DE-102009030462-B4 (DE)
Title: Dynamisch einstellbare Gütefaktoren
Inventor: RAIDL ALFRED
IPC: H03H11/04
Filed: 2009-06-25
Granted: 2012-05-24
Abstract: Schaltung (400; 500) mit einem einstellbaren Q-Faktor, umfassend: eine parallele induktiv-kapazitive Schwingkreisschaltung (402) mit einem ersten einpoligen Ausgang (404) und einem zweiten einpoligen Ausgang (406), einen ersten einstellbaren Kondensator (408) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss des ersten einstellbaren Kondensators (408) mit dem ersten einpoligen Ausgang (404) gekoppelt ist, ein erstes Transistorpaar (M1, M2), wobei Source-Anschlüsse von Transistoren des ersten Transistorpaars mit einem ersten gemeinsamen Knoten (416) gekoppelt sind, wobei ein erster Transistor (M1) des ersten Transistorpaars einen mit dem ersten einpoligen Ausgang (404) gekoppelten Drain-Anschluss aufweist und ein zweiter Transistor (M2) des ersten Transistorpaars einen mit dem zweiten Anschluss des ersten einstellbaren Kondensators (408) gekoppelten Gate-Anschluss aufweist, einen zweiten einstellbaren Kondensator (420) mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss des zweiten einstellbaren Kondensators (420) mit dem zweiten einpoligen Ausgang (406) gekoppelt ist, und...
Patent DE-102009035870-B4 (DE)
Title: Digitalprojektor und Verfahren zur Erhöhung einer Schärfentiefe eines projizierten Bildes
Inventor: WETZSTEIN GORDON
IPC: G02F1/01
Filed: 2009-07-31
Granted: 2015-04-02
Abstract: Digitalprojektor (1) mit einem Projektorobjektiv (2), das eine Lichtmodulationseinheit (3) mit mehreren unabhängig voneinander ansteuerbaren Modulierungskomponenten (4) zur räumlichen und zeitlichen Modulation der Lichtintensität von dem Digitalprojektor (1) ausgesendeten Lichts aufweist, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit, mittels derer abbildungsrelevante Eigenschaften eines zu projizierenden Bildes (Iin) ermittelbar und die Modulierungskomponenten (4) in Abhängigkeit von den ermittelten Eigenschaften ansteuerbar sind, wobei als abbildungsrelevante Eigenschaft ein ortsfrequenzaufgelöstes Leuchtdichtenspektrum (L(fx, fy)) des zu projizierenden Bildes (Iin) ermittelt wird, wobei zur Ermittelung des ortsfrequenzaufgelösten Leuchtdichtenspektrums (L(fx, fy)) eine ortsabhängige Leuchtdichte (ILum(x, y)) des zu projizierenden Bildes (Iin) ermittelt wird und eine Fourierzerlegung der ermittelten ortsabhängigen Leuchtdichte (ILum(x, y)) bezüglich Ortsfrequenzen (fx, fy) durchgeführt wird.
Patent DE-102010017416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Gebinden
Inventor: HARTUNG DOMENIC
IPC: G07F7/06
Filed: 2010-06-17
Granted: 2021-06-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sortieren von Gebinden mit einem ersten Sortiermodul, das zwischen einer das Gebinde zuführenden Zuführbahn (2) und mindestens zwei Abfuhrbahnen (3, 4) angeordnet ist, wobei das erste Sortiermodul (8) eine um eine erste Drehachse (D1) schwenkbar gelagerte erste Verstelleinheit (10) aufweist mit wenigstens einer Leitfläche (11), entlang derer das Gebinde in Richtung einer vorgegebenen der mindestens zwei Abfuhrbahnen (3, 4) geführt ist, wobei die erste Verstelleinheit (10) durch Schwenken um die erste Drehachse (D1) in eine erste Sortierposition verbringbar ist, in der das Gebinde in Richtung der ersten Abfuhrbahn (3) geführt ist, und in eine zweite Sortierposition verbringbar ist, in der das Gebinde in Richtung der zweiten Abfuhrbahn (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfläche als eine gegenüber der Horizontalen (H) geneigt angeordnete, das Gebinde in vertikaler Richtung stützende Bodenleitfläche (11) ausgebildet ist zur Verbindung der vorgegebenen Abfuhrbahn (3, 4) mit der in Bezug auf die Horizontale (H) oberhalb derselben angeordneten Zuführbahn (2), wobei das erste Sortiermodul (8) eine um eine zweite Drehachse (D2) schwenkbar gelagerte zweite Verstelleinheit (13) aufweist mit wenigstens zwei als seitliche Führung für das Gebinde dienenden Leitflächen (15, 16), wobei die zweite Verstelleinheit (13) durch Schwenken um die zweite Drehachse (D2) in eine erste Leitposition und in eine zweite Leitposition verbringbar ist und wobei die Leitflächen (15, 16) der zweiten Verstelleinheit (13) derart angeordnet sind, dass das Gebinde in der ersten Leitposition entlang einer ersten Leitfläche (15) der zweiten Verstelleinheit (13) in Richtung der ersten Abfuhrbahn (3) und in der zweiten Leitposition entlang einer zweiten Leitfläche (16) der zweiten Verstelleinheit (13) in Richtung der zweiten Abfuhrbahn (4) geführt ist,wobei zum Führen des Gebindes in Richtung der vorgegebenen Abfuhrbahn (3,4) in der ersten Sortierposition der ersten Verstelleinheit (10) die zweite Verstelleinheit (13) in der ersten Leitposition angeordnet ist und in der zweiten Sortierposition der ersten Verstelleinheit (10) die zweite Verstelleinheit (13) in der zweiten Leitposition angeordnet ist.
Patent DE-102010029867-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: VOGEL MIKE
IPC: H01R12/58
Filed: 2010-06-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Elektronische Baugruppe (1), insbesondere einer Getriebesteuerung, mit einer Leiterplatte (2), welche eine Öffnung (4) mit einem darin aufgenommenen Einpresspin (5) aufweist, sowie einem Modul (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Einpresspin (5) mit einem Stanzgitter (6) stoffschlüssig verbunden ist, insbesondere verschweißt ist, wobei das Modul (3) mittels des Stanzgitters (6) elektrisch an den Einpresspin (5) ankontaktiert ist, wobei das Modul (3) und die Leiterplatte (2) mittels der stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Einpresspin (5) und dem Stanzgitter (6) mit einem Bewegungsfreiraum in Bezug auf eine Bewegung relativ zueinander mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010037882-B4 (DE)
Title: Stereoskop-Bildanzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: JUNG SUNGMIN
IPC: G02B30/25
Filed: 2010-09-30
Granted: 2015-11-12
Abstract: Stereoskop-Bildanzeigevorrichtung, aufweisend: ein Anzeigepanel (PNL), das eingerichtet ist, Bild-Daten (LDATEN, RDATEN), welche ein Bild darstellen, und Schwarz-Daten (BDATEN), welche kein Bild darstellen, für jeden Einzelbild-Abschnitt zu empfangen; und ein Polarisationssteuerpanel (ARP), das sich in Blickrichtung vor dem Anzeigepanel (PNL) befindet und eingerichtet ist, einen Polarisationszustand zu ändern, wobei die Schwarz-Daten (BDATEN) in einem Abschnitt mittlerer Polarisierung angeordnet sind, während dessen das Polarisationssteuerpanel (ARP) von einer Polarisierung für das linke Auge zu einer Polarisierung für das rechte Auge oder von der Polarisierung für das rechte Auge zu der Polarisierung für das linke Auge umschaltet.
Patent DE-102010046860-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren für Spreizspektrumtakt-Modulation (SSC-Modulation)
Inventor: GELHAUSEN FRANK
IPC: H03L7/089
Filed: 2010-09-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die mehrere Puffer (OUTB1, OUTB2, OUTB3, ...) und einen Phasenregelkreis (PLL) umfasst, wobei für jeden Puffer ein fraktionaler Teiler (FDIV1, FDIV2, FDIV3, ...) vorgesehen ist, der gekoppelt ist, um die Ausgabe vom Phasenregelkreis zu empfangen, und konfiguriert ist, um ein geteiltes Ausgangssignal einem betreffenden Puffer zuzuführen, und wobei eine Spreizspektrumtakt-(SSC)-Steuerlogikstufe (SSCCTRL1, SSCCTRL2, SSCCTRL3, ....) für jeden fraktionalen Teiler vorgesehen ist, die konfiguriert ist, um den Wert der Teilung jedes fraktionalen Teilers mit der Zeit zu verändern, um das Ausgangssignal jedes fraktionalen Teilers gemäß einem Spreizspektrum-Modulationsschema individuell und unabhängig zu modulieren, wobei die Spreizspektrumtakt-(SSC)-Steuerlogikstufen einen Modulationstakt (FMOD) als ein Eingangssignal empfangen, das die Zeitbasis einer SSC-Modulationsfrequenz bestimmt.
Patent DE-102010048705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen eines LED-Bandes
IPC: B29C48/12
Filed: 2010-10-19
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen eines LED-Bandes (1), mit zumindest einem Extruder (7) zum Erzeugen einer transparenten Kunststoffschmelze und mit einem Extrusionswerkzeug (5), durch welches zumindest ein mit mehreren Leuchtdioden bestücktes LED-Funktionsband (2) hindurchgeführt wird, wobei das LED-Funktionsband (2) in dem Extrusionswerkzeug (5) unter Bildung des LED-Bandes (1) in die transparente Kunststoffschmelze eingebettet wird, wobei das Extrusionswerkzeug (5) zumindest einen oberen Schmelzekanal (12) und einen unteren Schmelzekanal (13) aufweist, welche in einen formgebenden Düsenkanal (14) münden, durch den das LED-Funktionsband (2) hindurchgeführt wird, wobei dem Düsenkanal (14) ein sich von einem Zusammenführpunkt (P) von Schmelze und LED-Funktionsband (2) entgegen der Transportrichtung (R) aufweitender Zuführkanal (15) für das LED-Funktionsband (2) vorgeordnet ist, in welchem entgegen der Transportrichtung eine Schmelzewulst ausbildbar ist.
Patent DE-102011005422-B4 (DE)
Title: Elektrooptischer Modulator
Inventor: MEISTER STEFAN DR
IPC: G02F1/015
Filed: 2011-03-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrooptischen Modulator (10) zum Modulieren optischer Strahlung einer vorgegebenen Wellenlänge, wobei der elektrooptische Modulator (10) mindestens einen optischen Resonator (20) aufweist, in dem sich fur die vorgegebene Wellenlänge eine stehende optische Welle ausbilden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Resonator zumindest zwei dotierte Halbleiterabschnitte (33, 34) – in Längsrichtung des Resonators gesehen – beabstandet zueinander angeordnet sind und sich die zumindest zwei dotierten Halbleiterabschnitte jeweils lokal in einem Intensitatsminimum der stehenden optischen Welle befinden.
Patent DE-102011005990-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Stoffverbund, piezoelektrische Keramik, Wandler und Ultraschallmotor
Inventor: FURUKAWA MASAHITO
IPC: C04B35/462
Filed: 2011-03-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Piezoelektrischer Stoffverbund, der Folgendes umfasst: eine Verbindung, die durch den allgemeinen Ausdruck Bi4Ti3O12-SrBi4Ti4O15 als Hauptbestandteil dargestellt wird, sowie Mangan oder eine Manganverbindung als Zusatzstoff enthält, wobei der Mangangehalt unter 1,0 Masseprozent auf der Basis der Menge des Hauptbestandteils liegt.
Patent DE-102011052059-B4 (DE)
Title: Sitzbeschlag für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BALZAR DAVID
IPC: B60N2/225
Filed: 2011-07-22
Granted: 2021-07-22
Abstract: Sitzbeschlag (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit- einem mit einem Sitzunterteil verbindbaren Beschlagunterteil (5),- einem mit einer Sitzlehne verbindbaren Beschlagoberteil (2),- einem das Beschlagoberteil (2) und Beschlagunterteil (5) gelenkig verbindenden Exzenterumlaufgetriebe (6) zur Einstellung der Neigung des Beschlagoberteils (2) gegenüber dem Beschlagunterteil (5) und- einem Betätigungsmittel zur Kopplung des Sitzbeschlags (1) mit einer Sitzlängsführung, wobei das Beschlagoberteil (2) einen ortsfest mit der Sitzlehne verbindbaren Schwenkkörper (4) aufweist, der mit einem Grundkörper (3) des Beschlagoberteils (2) entriegelbar verbunden und gegenüber dem Beschlagunterteil (5) in der Entriegelungslage in eine Vorklappstellung bringbar ist, in der eine erste Anschlagfläche (7) an dem einen von Schwenkkörper (4) und Beschlagunterteil (5) an einem Anschlagelement an dem anderen von Schwenkkörper (4) und Beschlagunterteil (5) anliegt,wobeidas Betätigungsmittel durch einen Entriegelungshebel (9) gebildet ist, der an dem Beschlagunterteil (5) zwischen einer Ruhelage und einer Betätigungslage verstellbar ist und der einenends zur Anordnung eines Kopplungselements und anderenends einen ersten Anschlagkörper aufweist, der im Bereich um die Vorklappstellung des Schwenkkörpers (4) mit einem zweiten Anschlagkörper an dem Schwenkkörper (4) in Eingriff befindlich ist, wobei der erste Anschlagkörper oder der zweite Anschlagkörper durch eine zweite Anschlagfläche (12) gebildet ist, die derart ausgebildet ist, dass der Schwenkkörper (4) in der Vorklappstellung den Entriegelungshebel (9) unabhängig von der eingestellten Neigung des Beschlagoberteils (2) vollständig in die Entriegelungslage verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der zweiten Anschlagfläche (12) in Eingriff bringbare Anschlagkörper derart angeordnet ist, dass dieser in der Vorklappstellung im Bereich einer sich in dieser Stellung senkrecht durch die erste Anschlagfläche (7) und das Anschlagelement erstreckenden Orthogonalen an der zweiten Anschlagfläche (12) anliegt.
Patent DE-102011088719-B4 (DE)
Title: Digitales Phasenregelschleifensystem und Verfahren
Inventor: LUO ZHIHONG
IPC: H03L7/08
Filed: 2011-12-15
Granted: 2018-08-30
Abstract: Phasenregelschleifensteuerungssystem (10) mit:einem Referenztakteingang (clkin) zum Empfangen eines Referenztaktsignals (clkin);einem digitalen gesteuerten Oszillator (16), der ausgebildet ist, ein einstellbares Taktsignal (dco_out) auszugeben;einem Eingangsteiler (12), der mit dem Referenztakteingang (clkin) zum Teilen des Referenztaktsignals (clkin) auf eine von mehreren vorgegebenen Teilerraten verbunden ist;einem Ausgangsteiler (18), der mit dem Oszillatorausgang zum Teilen des einstellbaren Taktsignals des Oszillators (16) auf eine von mehreren vorgegebenen Teilerraten verbunden ist;einem digitalen Detektor (14), der mit dem Eingangsteiler (12) und einem Eingang des gesteuerten Oszillators (16) verbunden ist, wobei der Detektor (14) mit einem Ausgang des Oszillators (16) verbunden und ausgebildet ist, mehrere binäre Steuersignale (c) dem Oszillator (16) zuzuführen, so dass die Ausgangsarbeitssignalfrequenz gemäß der erfassten Frequenz des vom Oszillator (16) ausgegebenen Taktsignals (dco_out) eingestellt wird; undeinem Zähler (20), der mit dem Oszillatorausgang verbunden ist; wobeider digitale Detektor (14) einen Steuersignalgenerator (44), der ausgebildet ist, die mehreren binären Steuersignale (c) zu erzeugen, die jeweils an mehreren Steuersignalgeneratorausgangsanschlüssen bereitgestellt werden, und einen Komparator mit einem ersten Komparatoreingang, der mit dem Eingangsteiler (12) verbunden ist, einem zweiten Komparatoreingang, der mit dem Zähler (20) verbunden ist, und einem Komparatorausgang, der mit dem Steuersignalgenerator (44) verbunden ist, sowie einen asynchronen Zyklensteuergenerator (42), dem das von dem Oszillator (16) ausgegebene Taktsignal (dco_out) zugeleitet ist, aufweist;wobei die binären Ausgangssteuersignale (c) des Steuersignalgenerators (44) so festgelegt sind, dass die Frequenz des Referenztaktsignals (clkin) ermittelt wird, und wobei der asynchrone Zyklensteuergenerator (42) so ausgebildet ist, dass er auf die Phase des Oszillatorausgangssignals (dco_out) relativ zu dem geteilten Referenzsignal (clk2r) reagiert; undder Oszillator (16) mehrere Decodierlogikzellen mit Eingängen aufweist, die entsprechend mit den jeweiligen Steuersignalgeneratorausgangsanschlüssen verbunden sind;wobei die Phase des Ausgangssignals (dco_out) selektiv durch die binären Steuersignale (c) des Detektors (14) während jedes Eingangstaktsignalzyklus eingestellt ist.
Patent DE-102011101839-B4 (DE)
Title: Labyrinthdichtung
Inventor: REITER WILHELM
IPC: F16J15/447
Filed: 2011-05-17
Granted: 2022-09-15
Abstract: Labyrinthdichtung, die mehrere bogenförmige Labyrinthdichtungssegmente (14) enthält, wobei sich gegenüberstehende Enden benachbarter bogenförmiger Labyrinthdichtungssegmente (14) plane Flächen (26) besitzen, die radial und axial orientiert sind, jedoch unter einem Neigungswinkel (x) gegenüber einer streng axialen Orientierung geneigt sind, wobei die Labyrinthdichtung mehrere bogenförmige Bürstendichtungssegmente (16) enthält, die in den mehreren bogenförmigen Labyrinthdichtungssegmenten (14) aufgenommen sind, wobei jedes bogenförmige Bürstendichtungssegment (16) eine bogenförmige Borstenaufnahme (18) und mehrere Borsten (24), die durch die bogenförmige Borstenaufnahme (18) aufgenommen sind, enthält, die einen T-förmigen Querschnitt besitzt, wobei sich ein Kopf (20) oder die Traverse der T-förmigen Borstenaufnahme (18) und der größte Teil ihres Schaftes (22) in einem entsprechend gestalteten Schlitz (23) in dem bogenförmigen Labyrinthdichtungssegment (14) befinden.