baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133014-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von dreidimensionalen, mikrostrukturierten Komponenten
Inventor: SCHOMBURG WERNER
IPC: F15C5/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von dreidimensionalen, mikrostrukturierten Komponenten,
dadurch gekennzeichnet, dass  a) mindestens ein Areal (6) mit
geringer Haftung auf einem Substrat (1) erzeugt wird, um ein mechanisches
Trennen von letzterem zu ermöglichen,
mindestens eine dünne Schicht
(7) darüber
angebracht wird und dass dann mindestens ein weiteres Areal (3)
mit geringer Haftung auf der dünnen
Schicht (7) erzeugt wird,  b) die Oberfläche der dünnen Schicht (7) zur Erzeugung des
mindestens einen weiteren Areals (3) mit der geringen Haftung so
modifiziert wird, dass Areale mit einerseits starker Haftung und
andererseits das mindestens eine weitere Areal (3) mit der geringen
Haftung entstehen,  c) darauf eine weitere dünne Schicht (4) aufgebracht
wird,  d) das mechanische Trennen des Aufbaus vom Substrat (1)
vorgenommen wird  e) zwischen die weitere dünne Schicht (4) und die dünne Schicht
(7) im Bereich des mindestens einen weiteren Areals (3) mit der
geringen Haftung ein Medium...
Patent DE-10134000-B4 (DE)
Title: Bohrmaschine für Netz- und Akkubetrieb
Inventor: PAULKE GABOR
IPC: B25F5/02
Filed: 2001-07-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Bohrmaschine mit Bohrfutter (12), Handgriff (10), Getriebe (14) und einer austauschbaren, an das Getriebe ansetzenden Motoreinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinheit im wesentlichen parallel mit dem Handgriff schräg zum Bohrfutter in einem eigenen Gehäuseabschnitt (30; 40) angeordnet ist und in der Motoreinheit wahlweise ein zur Energieversorgung dienender Akku oder ein Kabel (32) zum Netzbetrieb mit einem jeweils für die angelegte Spannung ausgelegten Motor vorgesehen ist.
Patent DE-10142131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Dichtungsprofilen an Fahrzeugtüren
Inventor: THOMMES LOTHAR
IPC: B60J10/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Dichtungsprofilen an Klebeflächen von Fahrzeugteilen bestehend aus einem Basisgestell an dem mindestens eine Applikationsplatte befestigt ist, wobei jede Applikationsplatte ein im Bezug zum Basisgestell ortsfestes Plattensegment und mindestens ein bewegliches Plattensegment sowie Mittel zum Verändern der Position jedes beweglichen Plattensegmentes aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass jedem beweglichen Plattensegment ein an dem Basisgestell in Achsrichtung verschieblich gelagerter Referenzstößel zugeordnet ist, der sich von dem Basisgestell in Richtung des beweglichen Plattensegmentes erstreckt und gegenüber dem Basisgestell arretierbar ist,  – dass der Referenzstößel an einer Stirnseite einen verstellbaren Nocken aufweist, der mit dem Fahrzeugteil in und außer Eingriff bringbar ist und  – im Abstand von dem Nocken ein Festanschlag an dem Referenzstößel befestigt ist, gegen den das zugeordnete Plattensegment bewegbar ist.
Patent DE-10150488-B4 (DE)
Inventor: JENDROSKA RAINER
IPC: B41F31/02
Filed: 2001-10-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ink chamber for a rotary print machine has an additional intermediate wall between the input ink zone of the ink roller and the first intermediate wall so that a further chamber is generated between the two intermediate walls.
Patent DE-10152922-B4 (DE)
Title: Nitrid-basierendes Halbleiterbauelement
Inventor: STRAUSS UWE
IPC: H01S5/323
Filed: 2001-10-26
Granted: 2010-05-12
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper (1), der einen Nitrid-Verbindungshalbleiter enthält, und einer Kontaktmetallisierung (4), dadurch gekennzeichnet, daß auf der Kontaktmetallisierung (4) eine Schutzschicht (3) angeordnet ist, die zum Schutz der Kontaktmetallisierung (4) vor mechanischer Beschädigung dient, wobei die Schutzschicht eine Mehrzahl von Ausnehmungen (5) aufweist, durch die Wasserstoff entweichen kann.
Patent DE-10153787-B4 (DE)
Title: Mobile chirurgische Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem C-Bogen
Inventor: DEHLER JUERGEN
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-04-14
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung
mit einer auf einem Gerätewagen
1 angeordneten, mehrfach motorisch verstellbaren Halterung 5, an
der ein C-Bogen 6 mit einer Röntgenstrahlenquelle
8 und einem dieser gegenüberliegend
angeordneten Röntgenstrahlenempfänger 7 längs seines
Umfangs manuell verschieblich gelagert ist, wobei die Halterung
5 Mittel zur Bestimmung der relativen Position des C-Bogens 6 bezüglich der
Halterung 5 aufweist und der C-Bogen 6 Abweichungen von einem ebenen,
kreisbogenförmigen
und isozentrischen C-Bogen aufweist, und mit einer Achsensteuerung
50, welche Ausgänge
zur Steuerung der Stellmotoren der motorisch verstellbaren Halterung
5 und einen Eingang für
den Meßwert
der relativen Position des C-Bogens 6 bezüglich der Halterung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Achsensteuerung 50 die motorische Verstellung der Halterung 5 synchron
mit der manuellen Bewegung des C-Bogens
6 in der Halterung 5 derart steuert, daß für einen Zielpunkt 17 innerhalb
eines Untersuchungsobjekts 13 eine vorbestimmte Bedingung für die Röntgen-Abbildungsgeometrie
erfüllt
ist.
Patent DE-10201421-B4 (DE)
Title: Schaltung, Elektromotor und Verfahren zum Überwachen eines Elektromotors
Inventor: ROTH-STIELOW JÖRG DR
IPC: H02H7/085
Filed: 2002-01-15
Granted: 2016-06-02
Abstract: Elektromotor, wobei ein Sensor (5) in oder an den Wicklungen des Stators vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteeinheit (2), die von einer Phasenspannung des Elektromotors versorgbar ist, zum Auswerten des von der Versorgungsspannung (U1) und der Auswerteeinheit (2) potentialgetrennten Sensors (5) vorgesehen ist, wobei der Sensor (5) einen von der Temperatur abhängigen Widerstand (1, 22, 34) aufweist, wobei der Sensor (5) mindestens in einem Temperaturbereich einen mit zunehmender Temperatur steigenden Widerstand (1, 22, 34) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (2) ein Ausgangssignal erzeugt, das im Wesentlichen von der Temperatur des Sensors (5) bestimmt ist, wobei das Ausgangssignal unterhalb einer ersten Temperatur einen ersten Wert aufweist und oberhalb einer zweiten Temperatur einen zweiten Wert aufweist, wobei die Auswerteeinheit (2) einen Widerstand (1, 22, 34) zum Abgleichen des Wertes einer kritischen Temperatur T_krit umfasst, unterhalb der der erste Wert und oberhalb der der zweite Wert des Ausgangssignals ausgegeben wird.
Patent DE-10212854-B4 (DE)
Title: Neigungssensor
Inventor: KUECK HEINZ
IPC: G01C9/10
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Neigungssensor mit folgenden Merkmalen:  einer Bahn (20);  einem entlang der Bahn (20) beweglichen Element (10),  wobei das bewegliche Element (10) ganz oder teilweise elektrisch leitfähig ist und wobei eine Stellung des beweglichen Elements entlang der Bahn (20) von einer Neigung der Bahn (20) bezüglich einer Bezugsstellung (60) abhängt; und  einer Erfassungseinrichtung (L1, L2, L3, Lref), die folgende Merkmale aufweist:  eine erste Elektrodenanordnung (L1), die eine Mehrzahl von sich quer zur Bahn erstreckenden ersten Teilelektroden aufweist;  eine zweite Elektrodenanordnung (L2);  eine Einrichtung zum Anlegen einer Spannung zwischen der ersten und der zweiten Elektrodenanordnung, wobei die erste und die zweite Elektrodenanordnung so ausgebildet sind, dass das bewegliche Element abhängig von der Stellung eine erste Teilelektrode mit der zweiten Elektrodenanordnung kurzschließt, und  eine Einrichtung zum Zählen (63) von Kurzschlüssen zwischen der ersten und der zweiten Elektrodenanordnung oder zum Bestimmen (64) einer Zeit zwischen zwei...
Patent DE-10233982-B4 (DE)
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Bipolar plate comprises an intermediate plate (B') arranged between a middle or end plate (A') and a covering plate (C'). A projection on the side of the middle or end plate facing the intermediate plate extends into a central recess of the intermediate plate. An Independent claim is also included for a fuel cell stack consisting of fuel cells with the bipolar plate.
Patent DE-10244937-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungseinrichtung und Wagenhalteelement für eine Bildverarbeitungseinrichtung
Inventor: HAYASHI ELLCHI
IPC: G03B27/50
Filed: 2002-09-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Bildverarbeitungseinrichtung,
bei der ein eine optische Abtastungseinheit tragender Wagen zum Scannen
eines Dokumentes durch einen Motor antreibbar ist und bei der ein
Wagenhalteelement vorgesehen ist, um den Wagen an einem Zugmittel
zu fixieren, welches den Wagen mit dem Motor verbindet, mit einem
lösbar
an dem Wagen fixierten Träger,
an dem das Zugmittel lösbar
fixiert ist, mit einem einen zwischen dem Träger und dem Wagen angeordneten
Schwingungsdämpfer,
wobei der Träger
einen vibrationsabsorbierenden Halter aufweist, der als ein Ausleger
mit einem Ende an einem Abschnitt des Trägers und mit dem anderen Ende
an einem Bauteil, das mit dem Zugmittel verbunden ist, angeordnet
ist.
Patent DE-10248223-B4 (DE)
Title: Sende-/Empfangseinheit zur Datenübertragung mittels Amplitudenmodulation/-demodulation
Inventor: SALFELNER ANTON
IPC: H04B1/40
Filed: 2002-10-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Sende-/Empfangseinheit
zur Datenübertragung
mittels Amplitudenmodulation/-demodulation,  – mit einem
Sende-Empfangs-Schaltkreis (1), der in einen Sende- oder Empfangsmodus
bringbar ist und einen Senderausgang (3) und einen Empfängereingang
(LNI) aufweist, und  – mit
einer Umschalteinheit (C1–C4,
C6–C9,
D1, D2, R1, L2, L3), die mit einem HF-Signalanschluss (RF-I/O) verbunden
ist und wahlweise den Senderausgang (3) über einen Modulator (D1, D2)
mit dem HF-Signalanschluss (RF-I/O) oder den HF-Signalanschluss
(RF-I/O) mit dem Empfängereingang
(LNI) verbindet,  – wobei
der Modulator (D1, D2) eingangsseitig über ein Tiefpassfilter (R2,
C11, R3, C6) mit einem Datensignaleingang (D) verbunden ist.
Patent DE-10248283-B4 (DE)
Title: Handgriff mit Anschlagring
Inventor: STEINHOFF STEFAN
IPC: F16K11/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Handgriff mit einem Anschlagring (1), – welcher mittels radial nach außen gerichteter Vorsprünge (10, 11) am Griffkörper fixierbar ist und – eine nach innen vorstehende Anschlagnase (2) aufweist, – die mit einer an einem ortsfest gehaltenen Stellring ausgebildeten Anschlagfläche zur Bewegungsbegrenzung in Eingriff steht, – wobei die Anschlagnase (2) asymmetrisch zu einer Achse (3) des Anschlagringes (1) angeordnet ist, zu der die Vorsprünge (10, 11) spiegelbildlich angeordnet sind, und der Anschlagring (1) sowohl in einer ersten Stellung als auch in einer zweiten um 180° um die Achse (3) gedrehten Stellung im Griffkörper fixierbar ist.
Patent DE-10261364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer temperbarer Mehrschichtkontaktbeschichtung, insbesondere einer temperbaren Mehrschichtkontaktmetallisierung
Inventor: STEIN WILHELM
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-12-30
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer temperbaren Mehrschichtkontaktbeschichtung
(4) auf einem Halbleitermaterial (2), mit den folgenden Verfahrensschritten:  (a)
Aufbringen einer Maskenschicht (3) auf das Halbleitermaterial (2);  (b)
Ausbilden eines Fensters (31) in der Maskenschicht (3), wobei die
das Fenster (31) begrenzenden Flächen
der Maskenschicht (3) einen spitzen Winkel mit der zu beschichtenden
Oberfläche
des Halbleitermaterials (2) einschließen, derart dass das Fenster
(31) auf seiner zum Halbleitermaterial (2) hin gewandten Seite einen
größeren Querschnitt
aufweist als auf seiner vom Halbleitermaterial (2) abgewandten Seite;  (c)
Aufbringen einer Kontaktmetallschicht (4) auf das Halbleitermaterial
(2) im Fenster (31);  (d) Aufbringen einer Anschlußschicht
(6) und/oder einer Sperrschicht (5) auf oder über der Kontaktmetallschicht
(4);  (e) Abheben der auf der Maskenschicht (3) befindlichen Kontaktmetallschicht
(4) und Anschlußschicht
(6) mittels Entfernen der Maskenschicht (3);  dadurch gekennzeichnet,
dass  im Verfahrensschritt (c) das Aufbringen der Kontaktmetallschicht
(4) mittels eines gerichteten Abscheideverfahrens erfolgt; und...
Patent DE-10297265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung latent elastischer, in Querrichtung orientierter Folien und Folien
Inventor: BOGGS LAVADA CAMPBELL
IPC: B29C48/89
Filed: 2002-04-09
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer latent elastischen, in Querrichtung orientierten Folie, mit folgenden Schritten: Extrudieren eines thermoplastischen Elastomers; Blasen des extrudierten, thermoplastischen Elastomers zur Ausbildung einer ersten, geblasenen Blase; Dünnstreckung des thermoplastischen Elastomers, während das thermoplastische Elastomer geblasen wird; gleichzeitiges Kühlen und Kollabieren der ersten, geblasenen Blase; Erwärmen und Aufblasen des streckverdünnten, thermoplastischen Elastomers zur Ausbildung einer zweiten, geblasenen Blase, wodurch das thermoplastische Elastomer in Querrichtung orientiert wird, während das thermoplastische Elastomer erwärmt und aufgeblasen wird; und gleichzeitiges Abkühlen, Kollabieren, und Aufwickeln der Folie, wobei das thermoplastische Elastomer zwischen 55% und 90% Elastomerharz und zwischen 10% und 45% Polyethylen aufweist.
Patent DE-10301362-B4 (DE)
Title: Blockdatenkompressionssystem, bestehend aus einer Kompressionseinrichtung und einer Dekompressionseinrichtung, und Verfahren zur schnellen Blockdatenkompression mit Multi-Byte-Suche
Inventor: CRUZ ALFREDO DE LA
IPC: H03M7/30
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Blockdatenkompressionssystem,
bestehend aus einer Kompressionseinrichtung und einer Dekompressionseinrichtung,
mit Multi-Byte-Suche
zur schnellen Kompression von Blöcken
digitaler Daten, dadurch gekennzeichnet, daß die Kompressionseinrichtung
einen Input-FIFO (8) enthält,
um Eingangssymbole nach dem First-in-first-out Prinzip zu puffern,
und dieser Input FIFO (8) mit einer Steuerungskomponente, einer
Modellierungseinheit (6), verbunden ist, wobei diese Modellierungseinheit
(6) mit einem Trie-Wörterbuchspeicher
(4), einer Zero-Finder-Lookup-Tabelle (3), Suchkomponenten in Form einer
Vergleichseinheit (5), Speicherkomponenten in Form eines Literal-Wörterbuches
(2) und einer Codierungseinheit (7) verbunden ist, die wiederum über eine
Ausrichtungseinheit (9) mit einem Output-FIFO (12) verbunden ist, daß der Trie-Wörterbuchspeicher
(4) aus einer Vielzahl von Speicherstellen besteht, und die Modellierungseinheit
(6) parallel auf diesen zugreift, wobei er das Wörterbuch höherer Ordnung bildet, das durch
eine Hash-Funktion
adressiert wird, die aus den ersten Zeichen, die im Input-FIFO (8) enthalten
sind, berechnet wird, daß die
Zero-Finder-Lookup-Tabelle (3) zur Vorausbestimmung ungenutzten
Platzes im Wörterbuch
höherer
Ordnung dient, wobei die Modellierungseinheit (6) auf...
Patent DE-10303548-B4 (DE)
Title: Bürste und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SEIFERT ARMIN
IPC: B29C48/08
Filed: 2003-01-29
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Borstenbündel aufweisenden Bürstenkopf, gekennzeichnet durch ein mit dem Bürstenkopf (2) verbundenes Borstenverbundteil (6) mit einer Folie (12), die durch Tiefziehen geformte und zur Bildung von Durchtrittsöffnungen (16) für die Borstenbündel (18) geöffnete Noppen (14) aufweist und welche die von den Borstenbündeln (18) überragte Oberfläche der Bürste bildet, den durch die geöffneten Noppen (14) durchragenden Borstenbündeln (18) und einem rückwärtig mit der Folie (12) verbundenen und die Borstenbündel (18) haltendes Rückenteil (34; 36).
Patent DE-10309792-B4 (DE)
Title: Maschinenelement
Inventor: KAMPKA GEORG
IPC: F16D1/09
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: Maschinenelement,
nämlich
Lagerbolzen (2) mit konischen Endstücken (13, 14) und mit geschlitzten,
außen
zylindrischen sowie innen konischen Spannringen (3, 4) zur lösbaren Befestigung
der beiden Endstücke
(13, 14) in Bohrungen (15, 16) eines Maschinenteiles (19) mit im
Abstand voneinander angeordneten Lagerteilen (17, 18), wobei die
geschlitzten Spannringe (3, 4) zum Befestigen in axialer Richtung
aufeinander zu mechanisch beaufschlagbar sind,  a) wobei der
Lagerbolzen (2) eine Längsbohrung
(20) für eine
in der Längsbohrung
(20) bewegbare Stange (7) aufweist,  b) die sowohl den geschlitzten
Spannring (3) am einen Endstück
(13) des Lagerbolzens (2) mittelbar oder unmittelbar in axialer
Richtung formschlüssig
beaufschlagt,  c) als auch den geschlitzten Spannring (4) am
anderen Endstück
(14) ebenfalls mittelbar oder unmittelbar in axialer Richtung formschlüssig beaufschlagt,  d)
wobei die erforderliche Kraft mit Hilfe eines Gewindes (9) am einen
Ende der Stange (7) erzeugbar ist,  e) dem eine Schraube (10)
mit einem ein...
Patent DE-10325184-B4 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung
Inventor: HOENES FRANK
IPC: B60Q9/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Abstandsmessvorrichtung, für ein Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinheit zur Messung eines Abstands des Fahrzeugs zu Hindernissen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (3, 4, 5, 6, 8) über eine Betätigung einer Fahrzeugbremse (15) und/oder über eine Betätigung einer Kupplungseinrichtung (14, 11) eines Getriebes des Fahrzeugs aktiviert wird, wobei eine Betätigung der Kupplungseinrichtung über eine Betätigung eines Kupplungspedals (14) erfasst wird und/oder dass die Betätigung der Fahrzeugbremse über eine Betätigung eines Bremspedals (15) erfasst wird, gekennzeichnet durch eine Filtereinheit (7) zur Überprüfung der ermittelten Abstandswerte, wobei die Filtereinheit dazu ausgebildet ist, Fehlmessungen aus den gelieferten Daten herauszufiltern und die gelieferten Daten zu verifizieren.
Patent DE-10341788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Kraftstoffzuführeinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
einer Kraftstoffzuführeinrichtung
einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffzuführeinrichtung
(5) aufweist  – einen
Niederdruckkraftstoffkreis,  – mindestens zwei Hochdruckpumpen
(54, 54a), die mit dem Niederdruckkraftstoffkreis wirkverbunden
sind,  – einen
Kraftstoffspeicher (55), in den die Hochdruckpumpen (54, 54a) Kraftstoff
von dem Niederdruckkraftstoffkreis fördern,  – jeweils
den Hochdruckpumpen (54, 54a) zugeordnete Volumenstromsteuerventile
(56, 56a), die den Volumenstrom durch die jeweilige Hochdruckpumpe
(54, 54a) steuern und  – einen
Kraftstoffdrucksensor (58), der den Kraftstoffdruck (FUP_AV) in
dem Kraftstoffspeicher (55) erfasst, mit folgenden Schritten:  – das erste
Volumenstromsteuerventil (56) wird mittels eines ersten Stellsignals
so angesteuert, dass ein vorgegebener erster Volumenstrom hin zur
ersten Hochdruckpumpe (54) fließen
sollte,  – das
zweite Volumenstromsteuerventil (56a) wird mittels eines zweiten
Stellsignals so angesteuert, dass ein vorgegebener zweiter Volumenstrom
hin zur zweiten Hochdruckpumpe (54a) fließen sollte, anschließend  – das erste
Volumenstromsteuerventil (56) wird mittels eines veränderten
ersten Stellsignals so angesteuert wird,...
Patent DE-10343127-B4 (DE)
Title: Gewirk zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung
Inventor: THOMAS UWE
IPC: A41D31/00
Filed: 2003-09-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Gewirk
zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung, welches elektrisch
leitfähigen
Einlagen enthält,
wobei das Gewirk eine in horizontaler und vertikaler Produktionsrichtung
gemessene Abschirmleistung gegenüber
elektromagnetischer Strahlung von mehr als 90% besitzt, was einer
Dämpfung
einer elektromagnetischen Strahlung von mindestens 10 dB entspricht,
wobei diese Abschirmleistung sowohl im ungedehnten als auch im gedehnten
Zustand erzielt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  textile
Fäden (12,
12', 12'') aus Kunststofffasern oder Baumwollfasern mit einer elektrisch
leitfähigen
Einlage als vorgelegte Fadenschar richtungsorientiert in die elastische Gewirkstruktur
(11) eingebunden sind, wobei die elektrisch leitfähige Einlage
aus einem Metallfaden besteht, der um die Faser gewickelt oder mit
der Faser versponnen ist,  wobei in der richtungsorientierten
Gelegekonstruktion (10) ein Faden (12) der textilen Fadenschar eine
Legerichtung (A) parallel zu benachbarten Fäden (12', 12'') dieser Fadenschar
aufweist und dieser Faden (12) über
einen Abstand (C) von mindestens elf Nadeln (14) gelegt ist, bevor
in einem Umkehrpunkt (13) seine Legerichtung...
Patent DE-10343864-B4 (DE)
Inventor: KREMER BERTHOLD
IPC: G02B6/38
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: The body (1) is inserted into the aperture (3) and pressed against an abutment piece (5) of the fixing device. The body is then connected to a connector (4). A measuring device (7) is provided for determining the distance of the body (1) to the abutment piece. The measuring device may be provided in the abutment piece.
Patent DE-10350750-B4 (DE)
Title: Gestell für eine Liege- und/oder Sitzvorrichtung
Inventor: OBERLEITER MARTIN
IPC: A47C4/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Gestell
für eine
Liege- und/oder Sitzvorrichtung, umfassend:  mindestens ein
erstes längliches
Grundelement (2) mit einem oder mehreren Stützelementen (3), an welchem
zu beiden Seiten jeweils das eine Teil einer Nut-Feder-Verbindung
angeordnet ist;  mindestens ein zweites längliches Grundelement (7) mit
einem oder mehreren Stützelementen
(8), an welchem zu beiden Seiten jeweils das andere Teil der Nut-Feder-Verbindung
angeordnet ist; und  erste (2) und zweite (7) Grundelemente
abwechselnd nebeneinander durch Kopplung der Nut-Feder-Verbindung angeordnet
sind und ein Gestell für
eine Liege- und/oder Sitzvorrichtung
bilden.
Patent DE-19503315-B4 (DE)
Title: Bordnetz
Inventor: TRAUTMANN WILHELM
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-02-02
Granted: 2005-02-24
Abstract: Für den Betrieb
in einem Kraftfahrzeug vorgesehenes Bordnetz mit  – wenigstens
einem starken Verbraucher, insbesondere einem Anlasser für eine Brennkraftmaschine,  – wenigstens
einem schwächeren
Verbraucher, insbesondere einem Lichtkreis (3a, 3b),  – wenigstens
einer Batterie (1),  – wenigstens
einem Generator,  – wenigstens
einem Mittel zum Regeln oder Steuern der Bordnetzspannung, durch
das deren Änderung
in Abhängigkeit
vom Zu- und Abschalten der Verbraucher und/oder des Generators in
ihrer Geschwindigkeit begrenzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  dem
Mittel ein Schaltglied (12) parallelgeschaltet ist, das in Abhängigkeit
von Signalen eines den Stromfluß durch
das Mittel erfassenden Meßmittels
(10) betätigbar
ist.
Patent DE-19508228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestrahlung eines in einem Zielobjekt liegenden Zielpunktes
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: A61N5/10
Filed: 1995-03-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Bestrahlung eines in einem Zielobjekt liegenden Zielpunktes
für ein
während
der Bestrahlung eine Folge von Stellungen durchlaufendes System
mit einer beweglichen Strahlungsquelle und dem Strahlung von der
Strahlungsquelle empfangenden beweglichen Zielobjekt, bei dem  a)
ein bewegliches Testobjekt (7) in mehreren Stellungen des Systems
bestrahlt wird; und  b) räumliche
Abweichungen der auftreffenden Strahlung von einem Bestrahlungs-Sollwert,
gegeben durch die Lage des Testobjektes (7), festgestellt werden;   gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  c) bei der Bestrahlung des Testobjekts
(7) werden die räumlichen
Abweichungen eines Bestrahlungs-Istwertes von dem Bestrahlungs-Sollwert
in verschiedenen Stellungen des Systems gemessen;  d) eine Bestrahlungsfolge
wird in Abhängigkeit
von den ermittelten quantitativen räumlichen Abweichungen eingestellt;
und  e) das Zielobjekt wird mit der so eingestellten Bestrahlungsfolge
bestrahlt.