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Patent DE-102017114283-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine und Verwendung der Strömungsmaschine sowie Pumpturbinenanlage mit mindestens zwei von den Strömungsmaschinen und Verfahren zum Betreiben der Pumpturbinenanlage
Inventor: POPP MATTHIAS
IPC: F03B3/12
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine und eine Verwendung der Strömungsmaschine sowie eine Pumpturbinenanlage mit mindestens zwei von den Strömungsmaschinen und ein Verfahren zum Betreiben der Pumpturbinenanlage.Die Strömumgsmaschine (1) sieht eine Rotationsachse (3) und ein um die Rotationsachse (3) rotierbares Laufrad (2) vor, welches eine Laufradnabe (4), einen Laufraddeckel (6) und in Axialrichtung (7) der Rotationsachse (3) zwischen der Laufradnabe (4) und dem Laufraddeckel (6) angeordnete, mit der Laufradnabe (4) verbundene Laufradschaufeln (5) aufweist.Zur Effizienzsteigerung bei der Strömungsmaschine (1) ist weiter vorgesehen, dass der Laufraddeckel (6) in der Axialrichtung (7) der Rotationsachse (3) verschiebbar ist und Schlitze (8) aufweist, in welche die Laufradschaufeln (5) bei der Axialverschiebung (7) in der Axialverschieberichtung (7) einsteckbar sind, wodurch eine axiale Höhe (9) der Laufradschaufeln (5) einstellbar ist.
Patent DE-102017116836-A1 (DE)
Title: Kosmetikverpackung
Inventor: FÜTTERER FERDINAND
IPC: A45D40/26
Filed: 2017-07-25
Abstract: Kosmetikverpackung (1), umfassend einen Kosmetikbehälter (2) mit einer Öffnung (3), welche durch einen Deckel (4) verschließbar ist, wobei dem Deckel (4) ein Applikationselement (5) zugeordnet ist, das in den Kosmetikbehälter (2) hineinragt, wenn der Deckel (4) auf dem Kosmetikbehälter (2) aufgesetzt ist, wobei das Applikationselement (5) einen Stababschnitt (6) und einen Applikator (7) aufweist, wobei der Öffnung (3) ein Abstreifer (8) zugeordnet ist, wobei der Abstreifer (8) zumindest an dem Applikator (7) zur Anlage gelangt, wenn sich der Deckel (4) von dem Kosmetikbehälter (2) beabstandet, wobei der Abstreifer (8) derart ausgebildet ist, dass sich an dem Applikator (7) Zonen (15) mit voneinander abweichenden Kosmetikmengen ergeben.
Patent DE-102017119323-A1 (DE)
Title: Verzahnungspaarung und Wellgetriebe
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F16H55/08
Filed: 2017-08-24
Abstract: Eine für ein Wellgetriebe geeignete Verzahnungspaarung umfasst zwei Verzahnungselemente, nämlich eine erstes Bauteil (1) mit einer Verzahnung (8) und ein zweites Bauteil (2) mit einer Gegenverzahnung (5), wobei sowohl die Verzahnung (8) als auch die Gegenverzahnung (5) als modifizierte Standardverzahnung ausgebildet ist, welche sich durch folgende Merkmale von einem Referenzprofil (P1,P2) in Form eines Standardprofils, nämlich Evolventenprofils oder Zykloidenprofils, unterscheidet:- Die Verzahnung (8) weist im Vergleich zum Referenzprofil (P1) Materialanhäufungen in den Zahnzwischenräumen (9) auf,- die Gegenverzahnung (5) ist im oberen Bereich ihrer Zähne (7) im Vergleich zum Referenzprofil (P2) verschlankt und im unteren Bereich ihrer Zähne (7) verdickt ausgebildet.
Patent DE-102017124317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Reibungskoeffizienten zwischen einem Rad eines Kraftfahrzeuges und einer Straßenoberfläche mit Torque Vectoring
Inventor: LAPIS LEONARD
IPC: B60W30/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Reibungskoeffizienten (µ) zwischen einem Rad (7,70) eines Kraftfahrzeuges und einer Straßenoberfläche (16), wobei das Kraftfahrzeug einen Einzelradantrieb aufweist, der dazu ausgebildet ist, das Rad (7,70) unabhängig von dem wenigstens einem anderen Rad (7,70) des Kraftfahrzeuges anzutreiben, wobei folgende Verfahrensschritte vorgesehen sind:• Aufbringen eines Rad-Antriebsmomentes (M) durch den Einzelradantrieb auf das Rad (7,70) des Kraftfahrzeuges, derart, dass das Rad (7,70) in Schlupf gebracht wird, und• Bestimmen des Reibungskoeffizienten (µ) mittels des Reibungsmomentes (M), das sich aus der Differenz des Rad-Antriebsmomentes (M) und eines Trägheitsmomentes (M) des Rades (7,70) ergibt.
Patent DE-102017128578-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring-Feder für einen Ölabstreifring und Ölabstreifring
Inventor: PÖLLATH REINER
IPC: F02F5/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ölabstreifring-Feder (4) für einen Ölabstreifring (2), der zum Montiert-Sein in einer Ölringnut eines Kolbens vorgesehen ist und die Ölabstreifring-Feder (4), einen oberen und einen unteren Metallring (6, 8) aufweist, wobei die Ölabstreifring-Feder (4) Folgendes aufweist:
 mehrere obere Bereiche (10) und mehrere untere Bereiche (12), die alternierend in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, so dass sie einen Abstand in einer Axialrichtung haben;
 Verbindungsbereiche (14), die jeweils die benachbarten oberen und unteren Bereiche (10, 12) miteinander verbinden;
 wobei jeder der oberen und der unteren Bereiche (10, 12) jeweils einen Nasenabschnitt (16), der am inneren Umfangsende angeordnet und dazu ausgebildet ist, den jeweils anliegenden, oberen oder unteren Metallring (6, 8) radial nach außen zu drücken, und einen Auflageabschnitt (20, 22) aufweist, der sich radial zwischen dem Nasenabschnitt (16) und dem äußeren Umfangsende erstreckt und dazu ausgebildet ist, dass der jeweilige, obere oder untere Metallring (6, 8) darauf aufliegt bzw. daran anliegt; und
 wobei an einem oberen und/oder an einem unteren Auflageabschnitt (20, 22) ein Verdrehsicherungsvorsprung (36, 38) vorgesehen ist, der sich nach oben aus der Ebene des oberen Auflageabschnitts (20) bzw. nach unten aus der Ebene des unteren Auflageabschnitts (22) erstreckt und eine Höhe (H) hat, die kleiner gleich dem Abstand des oberen Endes des Nasenabschnitts (16) zu der Ebene des oberen Auflageabschnitts (20) bzw. kleiner gleich dem Abstand des unteren Endes des Nasenabschnitts (16) zu der Ebene des unteren Auflageabschnitts (22) ist, oder kleiner gleich der Dicke (D) des auf den oberen Auflageabschnitt (20) aufzulegenden bzw. des an den unteren Auflageabschnitt (22) anzulegenden Metallrings (6, 8) ist.
Patent DE-102017130224-A1 (DE)
Title: Streckwerk und Verdichtungsvorrichtung für eine Spinnereimaschine
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/18
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Streckwerk für eine Spinnereimaschine weist Ober- und Unterwalzen, einen Belastungsarm (19), an dem die Oberwalzen des Streckwerks (2) angeordnet sind, ein Ausgangswalzenpaar (5), welches durch eine Ausgangsoberwalze (6) und eine Ausgangsunterwalze (7) gebildet ist und ein an dem Belastungsarm (19) angeordnetes Belastungsaggregat (26) auf, an dem die Ausgangsoberwalze (6) angeordnet ist. Dem Ausgangswalzenpaar (5) des Streckwerks (2) ist eine pneumatischen Verdichtungsvorrichtung zur Verdichtung eines verstreckten Faserverbandes (8) nachgeordnet, welche ein besaugbares Saugrohr (17) aufweist. Das Saugrohr (17) ist an einem Hebel (25) angeordnet, der Hebel (25) ist an dem Belastungsaggregat (26) dreh- und/oder verschiebbar gelagert und eine Federeinrichtung (21; 21', 40, 41) ist vorgesehen, welche auf das Saugrohr (17) und/oder den Hebel (25) wirkt, um das Saugrohr (17) elastisch gegen die Ausgangsoberwalze (6) oder die Ausgangsunterwalze (7) zu drücken. Eine entsprechende Verdichtungsvorrichtung weist ein besaugbares Saugrohr (17) und ein Belastungsaggregat (26) auf, wobei das Saugrohr (17) an einem Hebel (25) angeordnet ist, der Hebel (25) an dem Belastungsaggregat (26) dreh- und/oder verschiebbar gelagert ist und eine Federeinrichtung (21; 21',40,41) vorgesehen ist, welche auf das Saugrohr (17) und/oder den Hebel (25) wirkt, um das Saugrohr (17) elastisch gegen die Ausgangsoberwalze (6) oder die Ausgangsunterwalze (7) drücken zu können.
Patent DE-102017130393-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors
Inventor: CONRADT JONAS
IPC: G01L19/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors (1), welches die folgenden Schritte aufweist:- Impedanzmessung, vorzugsweise kontinuierliche Impedanzmessung zum Erfassen von Impedanzwerten für den ersten kapazitiven Wandler und den zweiten kapazitiven Wandler (S100);- Feststellen, anhand zumindest eines erfassten Impedanzwertes oder einer davon abgeleiteten Größe, ob ein Überlastfall vorliegt (S200) und, wenn ein Überlastfall festgestellt ist:- Funktionsüberprüfung des Drucksensors und/oder Plausibilitätsüberprüfung der ermittelten sekundären Druckmessgröße (S300) anhand der durch die Impedanzmessung erfassten Impedanzwerte oder der davon abgeleiteten Größe.
Patent DE-102017130872-A1 (DE)
Title: Betätigungstechnik für Gebäudetüren
Inventor: AUMÜLLER FLORIAN
IPC: E05F7/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türbetätigungseinrichtung und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen von Gebäudetüren mit schwenkendem Türblatt, insbesondere Brandschutz- und Fluchttüren. Eine Haltekonsole (10) weist einen oder mehrere Befestigungsabschnitte (11) zur Befestigung der Konsole (10) an einer Tür (5) sowie einem oder mehreren Halteabschnitte (12) zur Befestigung eines Türöffners (20) und eines Türschließers (30) auf. Die Türbetätigungseinrichtung (1) weist einen motorischen Antrieb (23), einen Energiespeicher (32), z.B. eine mechanische Feder, und mindestens eine Türbetätigungsmechanik (21,31) zur Kraftübertragung auf das Türblatt (52) auf. Die Türbetätigungseinrichtung (1) überträgt nur in Öffnungsrichtung eine Kraft des motorischen Antriebs (23) auf das Türblatt (52), welches vom Energiespeicher (32) wieder geschlossen wird.
Patent DE-102017130904-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung einer Vollmantelschneckenzentrifuge mit einem Umlenkgerinne
Inventor: KELLNBERGER ALFONS
IPC: B04B1/20
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslassvorrichtung einer Vollmantelschneckenzentrifuge zum Trennen eines mehrphasigen Gutes, die an einer Stirnwand einer um eine Längsachse drehenden Zentrifugentrommel an einer in der Stirnwand ausgebildeten Auslassöffnung angeordnet ist, die ein Umlenkgerinne zum Umlenken einer durch die Auslassöffnung gelangenden flüssigen Phase des Gutes umfasst, wobei die Umlenkung relativ zur Längsachse einen Winkel zwischen 50° und 90° zur Umfangsrichtung hin beträgt, und die eine ausgerichtete geradlinige Wehrkante zum Begrenzen des Austritts der flüssigen Phase umfasst, wobei der Winkel der Ausrichtung der Wehrkante von der Auslassöffnung aus gesehen relativ zur Stirnwand zwischen minus 6° zur Stirnwand hin und plus 29° von der Stirnwand weg beträgt.
Patent DE-102017131412-A1 (DE)
Title: In-cell berührungsempfindliche organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: HAN JONG-HYUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-12-29
Abstract: Es wird eine berührungsempfindliche organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung offenbart, die dazu in der Lage ist, Metallgitterelektroden unter Verwendung von mehreren Brücken stabil miteinander zu verbinden und das Auftreten einer parasitären Kapazität zu minimieren. Die Anzeigevorrichtung weist eine organische lichtemittierende Anordnung auf, die Pixelöffnungen und eine Isolationsfilmbank aufweist, sowie ein mit der organischen lichtemittierenden Anordnung verbundene Berührungselektrodenanordnung auf. Die Berührungselektrodenanordnung weist eine erste und zweite Gitterelektrode, die in einer ersten und zweiten Richtung angeordnet sind und eine Mehrfachgitterstruktur aufweisen, Brücken zum Verbinden erster Gitterelektroden miteinander, und Verbindungsstrukturen zum Verbinden zweiter Gitterelektroden miteinander auf. Die Brücken überlappen nicht die zweiten Gitterelektroden, sondern überlappen die Verbindungsstrukturen, um dieselben zu überschneiden. Die erste und die zweite Gitterelektrode, die Brücken, und die Verbindungsstrukturen überlappen die Isolationsfilmbank.
Patent DE-102017200008-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schneckenwelle (2), die an einem Gehäuse (30) über ein antriebsseitiges Drehlager (5) sowie über ein loses endseitiges Drehlager (11) derart gelagert ist, dass sie gegen ein Schneckenrad (3) vorgespannt ist, einem gummielastischen Pufferelement (10) und einer diesem gegenüberliegenden Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4), die dazu eingerichtet sind, eine Bewegung des endseitigen Drehlagers (11) entgegen der Vorspannung zu begrenzen. Um die Unterdrückung von Geräuschentwicklung bei einem Schneckengetriebe zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Pufferelement (10) wenigstens überwiegend in einer zur Anlagefläche (8.1, 11.1, 30.4) hin geöffneten Pufferaufnahme (9) angeordnet ist, an der es innenseitig anliegt, wobei das Pufferelement (10) vorkomprimiert in der Pufferaufnahme (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017200157-A1 (DE)
Title: Konzept zum effizienten Reagieren auf einen Notruf
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: H04W4/90
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Endgerätekennung aufweisenden mobilen Endgeräts, wobei in Reaktion auf einen mittels des mobilen Endgeräts über ein Kommunikationsnetzwerk ausgesendeten Notruf an einen Teilnehmer des Kommunikationsnetzwerks automatisch über das Kommunikationsnetzwerk eine momentane Position des mobilen Endgeräts und/oder eine der Endgerätekennung zugeordnete Personenkennung an den Teilnehmer gesendet werden.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes mobiles Endgerät, ein Verfahren zum Betreiben eines Notrufsystems, ein Notrufsystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017201285-A1 (DE)
Title: Laseranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Laseranordnung
Inventor: CHOI JUNG HAN
IPC: H03F3/54
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laseranordnung, mit einem elektroabsorptionsmodulierten Laser (11); einem Treiber (13), mit dem dem Laser (11) ein HF-Signal zuführbar ist; einer elektrische Verbindung (14), über die der Treiber (13) mit dem Laser (11) verbunden ist. Erfindungsgemäß besteht über die elektrische Verbindung (14) eine Gleichstromverbindung zwischen dem Treiber (13) und dem Laser (11) derart, dass ein in einer Elektroabsorptionsmodulatorsektion (112) des Lasers (11) erzeugter Fotostrom (I photo ) zumindest teilweise dem Treiber (13) zufließt und zur Energieversorgung des Treibers (13) zumindest beiträgt.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer Laseranordnung.
Patent DE-102017201743-A1 (DE)
Title: Steuerventil für eine ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung für einen inneren verbrennungsmotor
Inventor: JANG KOUN YOUNG
IPC: F16K11/072
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft ein hydraulisches Steuerventil für eine Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung für einen Motor. Das hydraulische Steuerventil weist auf: ein Gehäuse; einen in dem Gehäuse installierten Rotor mit Flügeln, die jeweils Früh-, Spät- und Sperrkammern ausbilden; und einem Verriegelungsstiftelement, das bei der Sperrkammer elastisch installiert ist; einen Ventilkörper, der mit der Nockenwelle verbunden ist und Anschlüsse und einen Spulenraum aufweist; eine äußere Spule, die in dem Spulenraum elastisch installiert ist und Verteilungsanschlüsse aufweist, die selektiv in Verbindung stehen mit oder getrennt sind von den Anschlüssen des Ventilkörpers; eine innere Spule, die integral mit der äußeren Spule gekoppelt ist und einen Zuführdurchgang ausbildet, der mit einer Arbeitsfluidpumpe verbunden ist, und einen Ablaufdurchgang, der gemeinsam mit einem Ablauftank verbunden ist. Mit diesem Aufbau stellt das hydraulische Steuerventil in zuverlässiger Weise eine Phasenwinkelsteuerbetätigung und die Selbstsperrbetätigung bereit, um eine Ventilsteuerzeit einzustellen, und dadurch eine Motorleistung zu verbessern.
Patent DE-102017203199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten in einem Kommunikationsnetzwerk, Gateway und Kommunikationsnetzwerk
Inventor: DOERING MICHAEL ERNST
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-02-28
Abstract: Kommunikationsnetzwerk, umfassend einen ersten Sender (A), einen zweiten Sender (C), einen ersten Empfänger (B) und ein Gateway (GW),
 wobei der erste Sender (A), der erste Empfänger (B) und der Gateway (GW) über eine erste datenübertragende Verbindung (B1) zumindest mittelbar miteinander verbunden sind,
 und wobei der Gateway (GW) über eine zweite datenübertragende Verbindung (B2) zumindest mittelbar mit dem zweiten Sender (C) verbunden ist,
 und wobei der Gateway (GW) über eine weitere datenübertragende Verbindung (B3) mit dem ersten Empfänger (B) wenigstens mittelbar verbunden ist,
 und wobei der erste Sender (A) eingerichtet ist eine erste Nachricht (a), welche einen ersten Nutzdateninhalt (pla) umfasst an den ersten Empfänger (B) und an den Gateway (GW) zu übermitteln,
 und wobei der zweite Sender (C) eingerichtet ist, eine zweite Nachricht (b), welche einen zweiten Nutzdateninhalt umfasst an den Gateway (GW) zu übermitteln,
 wobei der Gateway (GW) eingerichtet ist, eine weitere Nachricht (p) zu generieren, welche einen weiteren Nutzdateninhalt umfasst, der eine Linearkombination des ersten Nutzdateninhalts und des zweiten Nutzdateninhalts ist,
 wobei der Gateway (GW) ferner eingerichtet ist, die weitere Nachricht (p) über die weitere datenübertragende Verbindung (B3) an den ersten Empfänger (B) zu übermitteln.
Patent DE-102017204934-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Elektroenergieübertragungseinrichtung
Inventor: SCHLAGER JOHANN
IPC: H01F27/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine Elektrodenanordnung weist einen ersten Elektrodenkörper (9) sowie einen zweiten Elektrodenkörper (10) auf. Die Elektrodenkörper (9, 10) sind relativ zueinander bewegbar. Die Elektrodenkörper (9,10) begrenzen einen Leitungskanal (19) zur Aufnahme einer elektrischen Leitung (17) in ihrem Innern. Die Elektrodenkörper (9, 10) sind von einem Barrierensystem (22) umgriffen. Zwischen den Elektrodenkörpern (9, 10) ist eine Elektrodenstufe (13) angeordnet.
Patent DE-102017209961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentisieren eines Nutzers an einem Fahrzeug
Inventor: BARTELS BASTIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentisieren eines Nutzers an einem Fahrzeug (5), wobei das Fahrzeug (5) mit einer externen Einrichtung (2), in welcher ein Authentisierungsgeheimcode (Ca) gespeichert ist und zumindest einem Token (T1), in welchem ein Tokengeheimcode (C1) gespeichert ist, gekoppelt wird. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der Tokengeheimcode (C1) an das Fahrzeug (5) übermittelt, wenn eine mit dem zumindest einem Token (T1) ausgeführte Bedienaktion erfasst wurde. Aus dem Tokengeheimcode (C1) wird ein neuer Geheimcode (Ck) erzeugt. Der neue Geheimcode (Ck) wird mit dem Authentisierungsgeheimcode (Ca) verglichen. Weiterhin wird, wenn der neue Geheimcode (Ck) mit dem Authentisierungsgeheimcode (Ca) übereinstimmt, der Nutzer an dem Fahrzeug (5) authentisiert. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Authentisieren eines Nutzers an einem Fahrzeug (5).
Patent DE-102017210986-A1 (DE)
Title: Reduzierhülse
Inventor: PAUL MARCUS
IPC: B23B31/20
Filed: 2017-06-28
Abstract: Es wird eine verbesserte Reduzierhülse (2) abgegeben, welche einen Schaft (6) aufweist, zum Einsetzen in einen Werkzeughalter für eine Werkzeugmaschine, wobei in dem Schaft (6) eine Werkzeugaufnahme (10) ausgebildet ist, zur Halterung eines Werkzeugs, wobei entlang des Schafts (6) eine Anzahl von Schlitzen (14) ausgebildet ist, sodass der Schaft (6) beim Einspannen zusammendrückbar ist, wobei ein Bearbeitungskopf (8) ausgebildet ist, welcher an einer Frontseite (F) des Schafts (6) angeordnet ist. In einer Ausführungsform weist der Bearbeitungskopf (8) einen Plattensitz (22) für eine Schneidplatte auf.
Patent DE-102017212101-A1 (DE)
Title: Schaltkondensator-Schaltungsstruktur mit Verfahren zum Steuern von  Source-Drain-Widerstand darüber
Inventor: ZHANG CHI
IPC: H03K17/14
Filed: 2017-07-14
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Schaltungsstruktur bereit, umfassend: einen Schalt-Transistor mit einem Gate-Anschluss, einem Substrat-Gate-Anschluss, einem Source-Anschluss und einem Drain-Anschluss; einen Vorspannungsknoten, der mit dem Substrat-Gate-Anschluss des Schalt-Transistors verbunden ist, wobei der Vorspannungsknoten abwechselnd zwischen einem Ein-Zustand und einem Aus-Zustand auswählt; einen ersten Kondensator, der über Source mit dem Schalt-Transistor verbunden ist; einen zweiten Kondensator, der über Drain mit dem Schalt-Transistor verbunden ist; und einen ersten Freigabeknoten, der über Source mit dem Schalt-Transistor verbunden ist, wobei der erste Freigabeknoten abwechselnd zwischen einem Ein-Zustand und einem Aus-Zustand auswählt.
Patent DE-102017214297-A1 (DE)
Title: Schiebeelement mit partiell gehärteter Rasterhebung
Inventor: KARGL RENE
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schiebeelement zum Verschieben wenigstens eines Nockensegmentes in eine axialen Richtung entlang einer Welle einer Nockenwelle sowie die Nockenwelle aufweisend ein entsprechendes Schiebeelement, wobei das Schiebeelement zumindest eine Schiebehülse mit einer wenigstens abschnittweise entlang einer Innenwandung der Schiebehülse ausgebildeten Längsverzahnung sowie mit einem an der Innenwandung ausgebildeten Rastabschnitt zur Wechselwirkung mit einem Rastmittel aufweist, wobei der Rastabschnitt eine Rastmittelaufnahme aufweisend wenigstens zwei in axialer Richtung benachbart ausgebildete Rastnuten sowie wenigstens eine zwischen den Rastnuten der Rastmittelaufnahme ausgebildete und nach Innen gerichtete Rasterhebung umfasst, wobei die Rasterhebung ausschließlich in einem Rastmittelübergabebereich partiell gehärtet ist.
Patent DE-102017214443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Steuergeräts und elektrisches Steuergerät
Inventor: HESSE PETER
IPC: G06F21/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Steuergeräts basierend auf Lizenzinformationen, die auf einem Wechselspeichermedium gespeichert sind, wobei das Verfahren die mittels des Steuergeräts ausgeführten Schritte aufweist:- Auslesen einer Wechselspeichermedium-Identifikation des Wechselspeichermediums,- Lesen einer Lizenzdatei, die auf dem Wechselspeichermedium gespeichert ist,- Extrahieren einer Lizenzdatei-Identifikation aus der gelesenen Lizenzdatei,- Vergleichen der Lizenzdatei-Identifikation mit der Wechselspeichermedium-Identifikation, und- wenn die Lizenzdatei-Identifikation mit der Wechselspeichermedium-Identifikation übereinstimmt,- Extrahieren von Lizenzinformationen aus der Lizenzdatei und Betreiben des Steuergeräts in Abhängigkeit von den Lizenzinformationen und- Speichern der Lizenzdatei-Identifikation und der Lizenzinformationen in dem Steuergerät.
Patent DE-102017217652-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe und Verfahren zur Montage eines Lenkgetriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REIFSCHNEIDER ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Buchse (26) in eine konzentrische Öffnung (24a) des Schneckenrads (24) eingepresst ist, wobei das Lenkritzel (14) in die Buchse (26) eingefügt ist, und wobei die Buchse (26) dazu ausgebildet ist, ein von dem Schneckenrad (24) auf die Buchse (26) wirkendes Drehmoment (M) auf das Lenkritzel (14) zu übertragen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Montage eines Lenkgetriebes (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017217887-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung und Fahrzeug mit einer derartigen Batterieanordnung
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Batterieanordnung an einem Fahrzeug (1), mit einem Batteriegehäuse (6.1, 6.2) sowie mit einer Schutzvorrichtung (15) für dasselbe, welche Schutzvorrichtung (15) zumindest ein energieabsorbierendes Deformationselement (16) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das zumindest eine Deformationselement (16) wenigstens ein Mittel (21) zum Aufbau einer Vorspannung im Deformationselement (16) entgegen einer potentiellen Krafteinleitungsrichtung (22) einer Anstoßkraft „F“ aufweist.