baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009416-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2012-10-01
Abstract: Leuchtvorrichtung (800), aufweisend mindestens eine mit mindestens einer ersten Vergussmasse (107, 108) vergossene Halbleiterlichtquelle (103),  wobei mindestens ein Bereich der Leuchtvorrichtung (800) aufweist:  – mindestens ein Anschlussfeld (104), das mit der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (103) elektrisch verbunden ist und  – mindestens ein elektrisches Verbindungselement (811; 911; 1011; 1111), das mindestens eine elektrische Leitung (813; 913; 1013; 1113) aufweist,  wobei  – mindestens eine elektrische Leitung (813; 913; 1013; 1113) an einem Ende ein Kontaktfeld (814) aufweist und über dieses Kontaktfeld (814) mit einem zugehörigen Anschlussfeld (104) verbunden ist,  – die mindestens eine elektrische Leitung (813; 913; 1013; 1113) mit ihrem anderen Ende (815; 915; 1015; 1115) extern kontaktierbar ist und  – das mindestens eine Anschlussfeld (104) und das mindestens eine elektrische Verbindungselement (811; 911; 1011; 1111) in einem Ausschnitt (109; 209; 509) der ersten Vergussmasse (107, 108) angeordnet sind und zumindest teilweise mittels einer...
Patent DE-202012010066-U1 (DE)
Title: Zyklische Nährlösungsversorgung einer Hydrokultur
IPC: A01G31/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Zyklische Nährlösungsversorgung einer Hydrokultur, umfassend ein Becken (10), das einen Aufnahmeraum aufweist, eine Nährlösungsversorgungsplattform (20), die im Becken (10) angeordnet ist und durch eine erste Rippe (21) eine Nährlösungsversorgungszone (22) und eine Führungszone (23) bildet, die miteinander verbunden sind, wobei die Nährlösungsversorgungszone (22) durch eine Vielzahl von zweiten Rippen (221) einen Nährlösungsversorgungskanal (222) bildet, wobei die Nährlösungsversorgungsplattform (20) einen erhöhten Rand (24) aufweist, wobei das Becken (10) an einer Seite der Nährlösungsversorgungsplattform (20) eine Nährlösungssammelzone (25) bildet, und einen Motor (30), der im Becken (10) angeordnet und mit der Nährlösungssammelzone (25) und der Nährlösungsversorgungszone (22) verbunden ist.
Patent DE-202012010195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Aufnahme gefallener Perlen
IPC: A44C27/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Aufnahme gefallener Perlen, die Folgendes aufweist: eine Welle (13) und eine Scheibe (2), welche zusammen mit der Welle (13) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fallöffnungen (4) auf der Scheibe (2) vorgesehen sind, die mehreren Fallöffnungen (4) am Umfang der Scheibe (2) entlang angeordnet sind, eine Lasche (5), die ein Öffnen/Schließen des Bodens der Fallöffnung steuern kann, unter jeder der Fallöffnungen (4) angeordnet ist, eine untere Platte (3) unter der Scheibe (2) vorgesehen ist und die untere Platte (3) mit mehreren Durchgangsöffnungen (6) versehen ist, die an ihrem Umfang entlang angeordnet sind, wobei jede der mehreren Durchgangsöffnungen in senkrechter Richtung mit einer entsprechenden Fallöffnung übereinstimmt und jede der Durchgangsöffnungen (6) über ein Rohr mit einem Behälter verbunden ist.
Patent DE-202012101891-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B88/16
Filed: 2012-05-23
Abstract: Möbel (1) mit mindestens einem ersten Möbelteil (8) und mindestens einem zweiten Möbelteil (4), wobei die Möbelteile (4, 8) beweglich an dem Möbel (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verriegelungsvorrichtung (14) zum Halten des ersten Möbelteils (8) in einer vorgegebenen Stellung und mindestens ein Detektor (11) zur Erkennung einer Stellung des zweiten Möbelteils (4) vorgesehen sind, und der Detektor (11) zur elektrischen Ansteuerung der Verriegelungsvorrichtung (14) eingerichtet ist.
Patent DE-202013000030-U1 (DE)
Title: Wäschestück für Betten, Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Wäschestück (1) für Betten, Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Bett- oder Kissenbezug, aus einem bedruckbaren Natur-, Chemie- oder Mischfasergewebe aus Kett- (7) und Schussfäden (8), wobei das Wäschestück (1) als Umstülpwendewäschestück ausgebildet ist mit unter Ausbildung eines Aufnahmeraumes miteinander verbundenen Grundgewebeteilen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschestück (1) als Mehrfachwendewäschestück ausgebildet ist mit Grundgewebeteilen (2, 3) aus einer 1/1-Leinwandbindung oder einer 1/3-Köperbindung oder einer 1/4-Atlasbindung, wobei die Grundgewebeteile (2, 3) doppelseitig mit Pigmentfarbstoffen oder Caledonfarbstoffen (9) bedruckt sind.
Patent DE-202013001422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Strahlarbeiten
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Vorrichtung (1) für Strahlarbeiten, insbesondere zum Anschluss an ein Hochdruckreinigungsgerät (12) bzw. zur Halterung einer Strahleinheit (13), mit einem Arm (2) zur Halterung der Strahleinheit (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Befestigungseinrichtung (3) zur Befestigung der Vorrichtung (1) aufweist, dass der Arm (2) schwenkbar an der Befestigungseinrichtung (3) gelagert ist, und dass der Arm (2) teleskopierbar ist.
Patent DE-202013004934-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte oder LED-Leuchtenmodul
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: LED-Leuchte oder LED-Leuchtenmodul (1) mit einem Basiselement (2), das an einem Leuchtengehäuse ausgebildet oder fixierbar ist, einem Halterahmen (3), welcher an dem Basiselement (2) lösbar befestigt oder befestigbar ist, und einer LED-Platine (4), die mehrere einen LED-Strahler (4a) definierenden LEDs (4a) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Platine (4) zwischen dem Basiselement (2) und dem Halterahmen (3) positioniert ist, so dass die LEDs im Bereich einer zentralen Öffnung (5) des Halterahmens (3) liegen und durch diese Licht ausstrahlen können, wobei der Halterahmen (3) den Rand der LED-Platine (4) derart übergreift, dass die LED-Platine (4) durch den Halterahmen (3) an dem Basiselement (2) gehalten wird, wenn der Halterahmen (3) an dem Basiselement (2) fixiert ist.
Patent DE-202013007057-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät 4 + 1
IPC: A01B1/16
Filed: 2013-08-06
Abstract: Reinigungsgerät 4 + 1, dadurch gezeichnet nach 1, bestehend aus Pos. 1 aus Material Edelstahl oder Stahl mit Plastisolüberzug. Pos. 2 gebogenes Stützblech-Hilfe bei der Löwenzahnentfernung. Material aus Stahl oder Kunststoffs Pos. 3 Griffe aus Material Holz, Metall, Alu oder Kunststoff. Pos. 11 Ein Schneidmesser aus Edelstahl mit Verzahnung zum Entfernen von Wurzeln ca. 1 bis 3 mm
Patent DE-202013008240-U1 (DE)
Title: Gerät zum Nachweis von in Gasen suspendierten Partikeln
IPC: G01N15/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Gerät zum Nachweis von in Gasen suspendierten Partikeln, dadurch gekennzeichnet, dass intensive gepulste Laserstrahlung in das Gas gerichtet wird, das die Partikel enthält. Dabei wird die Energie der optischen Strahlung so eingestellt, dass kein Plasmadurchbruch in partikelfreiem Gas erfolgt, andererseits aber ein Durchbruch erfolgt, wenn sich ein oder mehrere Partikel im bestrahlten Volumen befinden. Die Anzahl der Partikel in dem untersuchten Volumen kann abgeleitet werden aus dem Verhältnis der Anzahl von optischen Pulsen zur Anzahl der Plasmadurchbrüche.
Patent DE-202013009061-U1 (DE)
Title: Kombinationspad aus schichtartig angeordneten Melamin- und Reinigungspadteilen zur chemiefreien Reinigung von Hartbodenbelägen im allgemeinen und elastischen Bodenbelägen im gesonderten Fall
IPC: A47L13/16
Filed: 2013-10-12
Abstract: Kombinationspad mit speziell angeordneten Melamineinlagen, zur Reinigung von Hartbodenbelägen und elastischen Bodenbelägen dadurch gekennzeichnet, dass das Material 1 mindestens 10 mm dick, maximal 30 mm, vorzugsweise 20 mm dick ist
Patent DE-202013011919-U1 (DE)
Title: Lüfterbaueinheit
IPC: F04D29/54
Filed: 2013-11-25
Abstract: Lüfterbaueinheit (100), aufweisend ein mit einer Einlassöffnung (131) und einer Ausströmöffnung (121) versehenes Gehäuse (110) und einem in dem Gehäuse (110) aufgenommenen Lüfter (150), der die Luft zumindest in axialer Richtung fördert, wobei das Gehäuse (110) senkrecht zur Achse (X-X) des Lüfters (150) in mindestens zwei miteinander verbundene Gehäuseteile, das Motorhalterungsteil (120) und das Lufteinlassteil (130), geteilt ist und wobei das Gehäuse (110) eine Laufkammer (111) bildet, in der die Flügel (151) des Lüfters (150) drehbar um die Achse (X-X) des Lüfters (150) aufgenommen sind sowie einen umlaufenden Randbereich (122, 132) aufweist, in dessen Bereich das Gehäuse (110) eine in Achsrichtung (X-X) des Lüfters (150) liegende Dicke B aufweist, und das Motorhalterungsteil (120) ein Maß R als maximale Ausdehnung im Randbereich (122) in Achsrichtung (X-X) des Lüfters (150) aufweist, und weiterhin die Laufkammer (111) eine Ausdehnung in Achsrichtung (X-X) des Lüfters (150) in Höhe des Maßes L aufweist und die Ausdehnung des Lufteinlassteils (130) in Achsrichtung (X-X) des Lüfters (150) im Bereich der Laufkammer (111) ein Maß T aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maßverhältnis von Maß B zu Maß R zu dem Verhältnis der Maße L zu T im Bereich von 0,9 bis 1,2 liegt.
Patent DE-202013012308-U1 (DE)
Title: Duschsystem
IPC: E06B9/40
Filed: 2013-11-22
Abstract: Duschsystem mit einer Dusche (1) und wenigstens einem im Bereich der Dusche (1) in vertikaler Richtung montierten Duschrollo (5), welches ein auf- und abrollbares Flächenelement (6) aufweist, wobei das abgerollte und in einer Sollposition fixierte Flächenelement (6) eine Duschabtrennung ausbildet.
Patent DE-202013012383-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger mit Schweißverbindung
IPC: A01B61/04
Filed: 2013-05-27
Abstract: Werkzeugträger (10) einer landwirtschaftlichen Maschine zum Ausbringen von Saatgut oder zur Bodenbearbeitung, insbesondere einer Sämaschine oder Säkombination, an dem Werkzeuge, Scharelement o. dgl. angeordnet sind, und der Werkzeugträger (10) aus wenigstens zwei Elementen zusammengesetzt ist und diese als ein Flanschelement (12) und als ein Längsträger (14) ausgebildet sind, wobei das zumindest eine Flanschelement (12) an die vordere Stirnseite (16) des wenigstens einen Längsträger (14) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Flanschelement (12) und der wenigstens eine Längsträger (14) jeweils eine annähernd V-förmige Kontur (22) aufweisen und diese wenigstens zwei Elemente über diese V-förmige Kontur (22) gegenseitig positioniert werden und entlang und/oder im Bereich dieser Konturen (22)) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202013100271-U1 (DE)
Title: Durchflussmesseinrichtung für eine Getränkezubereitungsmaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-01-21
Abstract: Durchflussmesseinrichtung für eine Getränkezubereitungsmaschine zum Messen der mittels einer Pumpe für eine Getränkebereitung geförderten Flüssigkeit, umfassend ein eine Durchströmwegsamkeit einfassendes Gehäuse (3), einen innerhalb des Gehäuses (3) gelagerten und von durch die Strömungswegsamkeit geförderte Flüssigkeit angetriebenen Rotationskörper (7) mit zumindest einem Geberelement (10, 10.1) und umfassend eine außerhalb des die Durchströmwegsamkeit einfassenden Gehäuses (3) befindliche Empfangseinheit (19), angeordnet zum Empfangen der Signale des zumindest einen Geberelementes (10, 10.1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (7) zumindest einen mit seiner wasserbeaufschlagten Seite zur Längserstreckung der Drehachse des Rotationskörpers (7) geneigt angeordneten Antriebskörper (9) aufweist und dass das die Durchströmwegsamkeit der Durchflussmesseinrichtung (1) einfassende Gehäuse (3) Teil eines eine weitere Funktionalität aufweisenden Moduls, etwa eines Wasseranschlussmoduls (2), oder eines Aggregates ist.
Patent DE-202013100635-U1 (DE)
Title: Federklemmkontakt und Verbindungsklemme für elektrische Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-13
Abstract: Federklemmkontakt (1) zur Kontaktierung elektrischer Leiter mit einer Stromschiene (2) und mit mindestens zwei Klemmfedern (3), die jeweils einen Anlageschenkel (4), einen sich an den Anlageschenkel (4) anschließenden Federbogen (5) und einen sich an den Federbogen (5) anschließenden Klemmschenkel (6) mit einem Klemmabschnitt (7) am freien Ende haben, und mit sich von der Stromschiene (2) weg erstreckenden Rahmenteilen (8), die jeweils zwei voneinander beabstandete Seitenstege (9a, 9b) und die Seitenstege (9a, 9b) miteinander verbindende Querstege (10, 11) und eine durch die Seitenstege (9a, 9b) und die Querstege (10, 11) gebildete Leiterdurchführungsöffnung (12) haben, wobei eine Klemmfeder (3) an der Stromschiene (2) durch Anlage des Anlageschenkels (4) der Klemmfeder (3) und/oder einem Halteelement (26) der Stromschiene (2) an einem Quersteg (10, 11) so befestigt ist, dass der Klemmabschnitt (7) unter der Federkraft der Klemmfeder (3) in Richtung der Stromschiene (2) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Rahmenteile (8) für die...
Patent DE-202013100735-U1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
IPC: A47B95/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Ablageeinrichtung (1) zum Lagern medizinischer Utensilien, mit zumindest zwei benachbart angeordneten Ablageabschnitten (2) zum Lagern der Utensilien, wobei – zumindest zwei solche Ablageabschnitte (2) einen von außen optisch detektierbaren Kennzeichnungsbereich (19) aufweisen, – der Kennzeichnungsbereich (19) zumindest eines solchen Ablageabschnittes (2) wenigstens bereichsweise einen anderen optischen Spektralbereich reflektiert als der Kennzeichnungsbereich (19) zumindest eines anderen solchen Ablageabschnittes (2).
Patent DE-202013105359-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung von Antrieben
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-11-25
Abstract: System (20) zur Steuerung von Antrieben, umfassend eine Steuereinheit (14) und mindestens zwei Antriebe (21), wobei jeder der Antriebe (21) mindestens zwei erste Anschlüsse (31, 32) umfasst, und wobei mindestens zwei der Antriebe (21) mit der Steuereinheit (14) in Reihe über die ersten Anschlüsse (31, 32) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Antriebe (21) mindestens einen zweiten Anschluss (33, 34, 35) zum Anschluss von Geräten (22, 23, 24) umfasst.
Patent DE-202014008518-U1 (DE)
Title: Kleidungsständer
IPC: A47G25/06
Filed: 2014-10-25
Abstract: Kleidungsständer einschließlich eines oberen Rohrs zum Aughängen von Kleidbügel, das auf einem Gestell eingerichtet ist, wobei das obere Rohr oben eine Reihe von Stiften trägt, die sich auf einer Distanz voneinander befinden, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Rohr eine zweite Reihe von Stiften trägt, die sich auf einer Distanz voneinander befinden, wobei diese Distanz anders als die Distanz der ersten Reihe ist, die beiden Reihen sich in Querschnitt des Rohres unter einem Winkel voneinander befinden und das obere Rohr in dem Gestell mit der Möglichkeit einer Installierung mit einer oder mit zweiter Stiftreihe nach oben eingerichtet ist.
Patent DE-202014100933-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten einer Vertiefung in einem Werkstück
IPC: B23P9/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Werkzeug zur Bearbeitung einer Vertiefung (26) in einem Werkstück (27), insbesondere zur Endbearbeitung der Vertiefung (26), auf ein Endmaß, wobei die Vertiefung (26) an einer Durchbrechung (28) in dem Werkstück (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dorn (12) mit einem länglichen Grundkörper (14) vorgesehen ist, der zumindest einen gegenüber einer Mantelfläche (24) des Grundkörpers (14) hervorstehenden Stift (18, 19) aufweist, der beim Einsetzen des Dorns (12) in die Durchbrechung (28) des Werkstücks (27) in die Vertiefung (26) eingreift und zumindest zwei einander gegenüber liegende Seitenflächen der Vertiefung (26) auf ein Bearbeitungsmaß (a, b) oder Endmaß aufweitet.
Patent DE-202014100952-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Leuchtmitteln für direkte und indirekte Lichtabgabe
IPC: F21V21/03
Filed: 2014-03-03
Abstract: Leuchte (1) mit • einem Trägerelement (5) zur Halterung von ersten Leuchtmitteln, welche zur Lichtabgabe in einer Lichtabstrahlrichtung der Leuchte (1) ausgebildet sind, sowie • zweiten Leuchtmitteln (66), welche für eine Lichtabgabe in einer zur Lichtabstrahlrichtung der Leuchte (1) im Wesentlichen entgegengesetzten Richtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Leuchtmittel (66) auf einem Geräteträger (70) angeordnet sind, der lösbar an dem Trägerelement (5) befestigbar ist.
Patent DE-202014102529-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: B60N2/015
Filed: 2014-05-28
Abstract: Kraftfahrzeugschloss, beispielsweise als Hinterlehnenschloss, zumindest bestehend aus einem Schließbügel (1), der beispielsweise an der Hinterseite einer Rückenlehne einer Rücksitzbank eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist oder karosserieseitig befestigt ist, einer Drehfalle (2) mit einer etwa U-förmigen Ausnehmung (3a, 3b, 3c) mit einem ersten Schenkel (4a, 4b, 4c) und einem zweiten Schenkel (5, 5b, 5c) zur Aufnahme und Fixierung des Schließbügels (1), die karosseriefest oder an einer Rückenlehne eines Fahrzeugs um eine Achse (6) drehbar befestigt ist, beispielsweise mittelbar an oder nahe der C-Säule eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist, und in einer Schließlage Teile des Schließbügels (1) umgreift und diesen in der Schließlage fixiert und in einer Loslage freigibt, wobei die U-förmige Ausnehmung 3a, 3b, 3c) eine Breite hat, die mindestens gering größer ist als der Querschnitt des in diese eingreifenden Teils des Schließbügels (1), und einer drehbar karosserieseitig oder lehnenseitig befestigten Sperrklinke (7), die in der Schließlage die Drehfalle (2) sperrt, wobei die Drehfalle (2) und die Sperrklinke (7) jeweils um eine Schwenkachse gleichsinnig oder (6 bzw. 8) gegensinnig zueinander in die Schließlage verschwenkbar sind, in der Teile der Sperrklinke (7) Teile der Drehfalle (2) hintergreifen und diese in dieser Lage sperren, sodass die Rückenlehne in der Schließlage fixiert und in der Loslage verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (2) aus zwei Teilen (2a, 2b) besteht, die um eine gemeinsame Schwenkachse (6a) gemeinsam miteinander und relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei das erste Teil (2a) der Drehfalle (2) die etwa U-förmige Ausnehmung (3a) aufweist, innerhalb derer in der Schließlage der Schließbügel (1) angeordnet ist, wobei in der Schließlage das zweite Teil (2b) der Drehfalle (2) relativ zum ersten Teil (2a) der Drehfalle (2) verschwenkt ist und an dem Schließbügel (1) anliegt und an den Schließbügel (1) angedrückt gehalten ist, sodass der Schließbügel (1) zwischen dem zweiten Schenkel (5a) der U-förmigen Ausnehmung (3a) einerseits und dem zweiten Teil (2b) der Drehfalle (2) andererseits spielfrei fixiert ist.
Patent DE-202015001403-U1 (DE)
Title: Druckempfindliche Sitzbelegungssensoreinheit
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-02-25
Abstract: Druckempfindliche Sitzbelegungssensoreinheit (20) zum Feststellen des Belegungszustands eines Sitzes, umfassend: – eine Trägerplatte (2) mit einer Trägerfläche (3); – wenigstens einen Abstandhalter (4), welcher wenigstens eine Abstandhalter (4) um die Trägerfläche (3) herum angeordnet ist und eine Stützfläche (5) bildet, die gegenüber der Trägerfläche (3) erhöht ist; – einen kompressiblen Schaumkörper (21) mit einer unteren Oberfläche (22) und einer oberen Oberfläche (23), welcher wenigstens bei Ausüben einer Kraft (26, 28) auf die obere Oberfläche (23) mit der unteren Oberfläche (22) auf der Stützfläche (5) ruht, – einen druckempfindlichen Membranschalter (6), der eine erste Trägerfolie und eine zweite Trägerfolie umfasst, die durch einen Distanzfolie voneinander beabstandet sind, wobei die Distanzfolie wenigstens eine Ausnehmung aufweist, die eine Zelle (7) definiert, wobei der druckempfindliche Membranschalter wenigstens zwei Elektroden umfasst, die in der Zelle (7) einander gegenüberliegend auf der ersten und zweiten Trägerfolie angeordnet sind; – einen Aktivierungskörper (13), wobei der Membranschalter (6) und der Aktivierungskörper derart übereinander auf der Trägerfläche (3) angeordnet sind, dass der Membranschalter (6) bzw. der Aktivierungskörper (13) ohne das Ausüben der Kraft (26, 28) von der unteren Oberfläche (22) des Schaumkörpers (21) beabstandet ist, – wobei der Schaumkörper (21) so ausgebildet ist, dass er sich infolge der ausgeübten Kraft (28) in den Raum innerhalb des wenigstens einen Abstandhalters (4) bewegt und den Membranschalter (6) durch Druck auf den Aktivierungskörper (13) bzw. auf den Membranschalter (6) aktiviert, wenn die Kraft (28) eine Schwellwert-Kraft übersteigt.
Patent DE-202015002340-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Montage-Knickleiste zur Küchen- und Möbelmontage
IPC: A47B95/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Multifunktions-Montage-Knickleiste zur Küchen- und Möbelmontage. dadurch gekennzeichnet, dass Ausschnitte und Ausklinkungen in beliebigen Abmessungen durch Sollknickstellenabstand oder eines vielfachen des Sollknickstellenabstandes abgedeckt, kaschiert und sauber abgedichtet werden können.
Patent DE-202015008398-U1 (DE)
Title: Getriebe für handgetriebene Maschinen
IPC: F16H57/033
Filed: 2015-12-08
Abstract: Getriebe mit seinen Komponenten, zur Kombination von Grundmaschinen (z. B. Handwinde) und tragbaren, handgeführten Maschinen, als in sich geschlossenes Ganzes, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (4) durch den Gehäusedeckel hinten (1), den Gehäusedeckel vorne (2), die Abstandsbolzen (13) und durch ein- und angearbeitete Konstruktionselemente zur Aufnahme der Getriebewellen vorbereitet und durch die Bestückung mit handelsüblichen Maschinenelementen hergestellt werden.
Patent DE-202015106904-U1 (DE)
Title: Rohr oder Rohrformteil
IPC: F16L21/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Rohr oder Rohrformteil (1) mit wenigstens einem Ende (2), das zum Einstecken in eine Muffe eines anderen Rohres oder Rohrformteils oder Schachts oder in eine Doppelsteckmuffe, in der ein Dichtungselement angeordnet ist, geeignet ist, wobei das Ende (2) eine Achse (A) aufweist und am Ende (2) eine Außenoberfläche (3) ausgebildet ist, deren Umfang (4) in Umfangsabschnitte (5) gegliedert ist, die Flächen (6) definieren, wobei jeweils zwei benachbarte Umfangsabschnitte (5, 5) eine unterschiedliche Neigung der Flächen (6, 6) in Richtung des Endes (2) des Rohres oder Rohrformteils (1) zur Achse (A) hin aufweisen.
Patent DE-202016002688-U1 (DE)
Title: Strandkorb mit nach vorne, komplett verschließbarem Oberkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2016-04-27
Abstract: Strandkorb mit nach vorne, komplett verschließbarem Oberkorb (1), der sich mittels Klappmechanismus (5) und den beiden Verbinder für Ober/Unterkorb (6) komplett in einem Winkel um 90° nach vorne über den Unterkorb (2) klappen lässt. Der Strandkorb ist nun mit seinem verschlossenen Oberkorb (1) gegen Witterungseinflüsse, Vandalismus und Einbruch geschützt, die Fußstützen (9) sind verriegelt und ein Transport und Wintereinlagerung wird maßgeblich vereinfacht. Das überziehen einer Schutzhaube entfällt.
Patent DE-202016008570-U1 (DE)
Title: An einem Tragseil aufgehängte Bohrmaschine
IPC: E02D17/13
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bohrmaschine (10; 110) zum Herstellen einer Ausschachtung (E) in einem Boden (S) in einer im Wesentlichen vertikalen Bohrrichtung (F), wobei die Bohrmaschine umfasst:ein Verankerungsmodul (22; 122), das mit mindestens einem Verankerungselement (24; 124) versehen ist, um die Verschiebung des Verankerungsmoduls (22; 122) relativ zu den Wänden der Ausschachtung (E) in Bohrrichtung (F) zu blockieren, wobei das Verankerungsmodul eine Längsrichtung aufweist,ein Bohrmodul (12; 112), das mit Schneidelementen (14; 114) versehen ist, wobei das Bohrmodul relativ zum Verankerungsmodul in Bohrrichtung (F) translatorisch bewegbar ist,eine Verschiebevorrichtung (50; 150), die zwischen dem Verankerungsmodul (22; 122) und dem Bohrmodul (12) angeordnet ist, um das Bohrmodul relativ zum Verankerungsmodul in Bohrrichtung translatorisch zu verschieben,dadurch gekennzeichnet, dass sie an einem Tragseil (70; 170) aufgehängt ist, das an einem Befestigungsteil (53; 153) des Bohrmoduls (12; 112) befestigt ist.