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Patent DE-102013011228-A1 (DE)
Title: Einbauspülkasten mit Leckageschutz
Inventor: PEHL MICHAEL
IPC: E03D1/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbauspülkasten mit einem Wasserzulaufanschluss, einem Wasserablaufanschluss, einem ersten Leitungsmittel zur Anbindung des Wasserzulaufanschlusses an eine Wasserversorgung, und einem zweiten Leitungsmittel zur Anbindung des Wasserablaufanschlusses an eine Sanitäreinrichtung und einer Leckageschutzeinrichtung und zeichnet sich dadurch aus, dass die Leckageschutzeinrichtung als formstabile und wasserundurchlässige Schale ausgebildet ist, welche den Einbauspülkasten zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102013012471-A1 (DE)
Title: Verdampfer und Verfahren zur Schichtabscheidung im Vakuum
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: C23C14/24
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Verdampferanordnung (100), die zur Abscheidung einer Schicht (1) auf einem Substrat (2) im Vakuum eingerichtet ist, umfasst ein Verdampfungsreservoir (10), das zur Aufnahme eines flüssigen oder festen Verdampfungsmaterials (3) und zur Erzeugung eines von einer Verdampferfläche (4) im Verdampfungsreservoir (10) hin zu dem Substrat (2) gerichteten Dampfstrahls (5) des Verdampfungsmaterials (3) eingerichtet ist, eine substratseitige Blende (30), die zum Durchtritt des Dampfstrahls (5) angeordnet ist, und eine Substrathalterung (40), die zur Bereitstellung des Substrats (2) mit einer zur substratseitigen Blende (30) freiliegenden Substratfläche (7) eingerichtet ist, wobei des weiteren zwischen dem Verdampfungsreservoir (10) und der substratseitigen Blende (30) eine quellenseitige Blende (20) angeordnet ist und alle geraden Dampfwege, welche von der Verdampferfläche (4) durch die quellenseitigen Blende (20) und die substratseitige Blende (30) verlaufen, auf die Substratfläche (7) treffen. Es wird auch ein Verfahren zur Abscheidung einer Schicht auf einem Substrat (2) im Vakuum beschrieben.
Patent DE-102013012861-A1 (DE)
Title: Diagnostic method for electric machine of motor vehicle, involves determining impedance of coils of stator in angular positions, and stopping it on occurrence of electric error of respective coil
Inventor: BAKHACH EDUARD
IPC: G01R27/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: The diagnostic method involves inculcating predetermined electric power (i-U) in a stator in multiple angular positions of a rotor relative to the stator of an electric machine (4) during stoppage of the rotor of the electric machine, where a voltage (u-UW) existing in the stator based on the inculcated voltage is measured. An impedance (Z-UV) of coils (L1 to L3) of the stator is determined in the angular positions, and is stopped on occurrence of an electric error of the respective coil, when a deviation of the determined impedance from a reference impedance exists.
Patent DE-102013015113-A1 (DE)
Title: Behandlungslösung für ein Verfahren zum Erzeugen einer korrosionsschützenden Überzugsschicht, Konzentrat einer solchen Behandlungslösung und Verfahren zum Erzeugen einer korrosionsschützenden Überzugsschicht
Inventor: NITZSCHE THOMAS
IPC: C23C22/17
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungslösung für ein Verfahren zur Erzeugung einer korrosionsschützenden Überzugsschicht auf einer metallischen Oberfläche, bei dem die zu behandelnde Oberfläche mit einer Behandlungslösung in Kontakt gebracht wird, welche eine Chrom(III)-Ionenquelle, eine Phosphatquelle, eine Zinkionenquelle und eine Citratquelle enthält, wobei das Stoffmengenverhältnis von Chrom(III)-Ionen zu Zinkionen 1: mindestens 1,65 und das Stoffmengenverhältnis von Chrom(III)-Ionen zu Citrat 1: mindestens 1,4 ist und die Behandlungslösung im Wesentlichen frei von Polymeren ist, welche durch Reaktion eines oder mehrerer Alkoxysilane der Formel R4-xSi(OR1)x wobei die Reste R gleich oder verschieden voneinander sind und jeweils eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 22 Kohlenwasserstoffatomen darstellen, x gleich 1, 2 oder 3 ist und R1 für eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenwasserstoffatomen steht, und eines oder mehrerer Alkoxide der Formel Me(OR2)n wobei Me für Ti, Zr, Hf, Al, Si und n für die Oxidationsstufe von Me steht und R2 eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen darstellt, erhältlich sind.
Patent DE-102013017677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Beheizen von Gebäuden mit einer lnfrarot-Heizung
Inventor: KÜBLER THOMAS
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zum Beheizen von Gebäuden mit einer Infrarot-Heizung (1), welche ein in einem ersten Gebäude angeordnetes Strahlungsrohr umfasst, dem an einem ersten Ende ein durch einen Brenner erhitztes Gas zugeführt wird, und das an seinem zweiten Ende mit einem Wärmetauscher (2) in Strömungsverbindung steht, der einen Teil der im erhitzten Gas enthaltenen thermischen Energie einem Pufferspeicher (4) zuführt, aus welchem diese insbesondere zur Erwärmung von Brauchwasser oder zur Beheizung eines zweiten, vom ersten Gebäude thermisch isolierten Gebäudeteils oder eines zweiten Gebäudes entnehmbar ist, zeichnen sich dadurch aus, dass der Vorlauf und/oder Rücklauf des Wärmetauschers (2) und/oder der Vorlauf und/oder Rücklauf des Pufferspeichers (4) über Leitungen und umschaltbare Ventile (14, 24, 26) mit dem Vorlauf und/oder Rücklauf eines thermischen Solarkollektors (3) strömungsmäßig verbindbar sind.
Patent DE-102013020429-A1 (DE)
Title: Kennzeichnungsvorrichtung und Kennzeichnungssystem für rollenförmig aufgewickelte Produkte
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: G09F3/08
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird eine Kennzeichnungsvorrichtung mit einer Endkappe (1) zum Einführen in ein hohlzylindrisches Rohr (2) angeben. Die Endkappe (1) weist einen Träger (4) mit einer Reibfläche zum Erzeugen eines Reibschlusses mit einer Innenfläche des hohlzylindrischen Rohrs (2) auf. Weiterhin weist die Endkappe (1) einen Trägerrand (6) auf, der sich auf der Reibfläche des Trägers (4) erstreckt und einen Anschlag bildet. Um das hohlzylindrische Rohr (2) und ein darauf aufgewickeltes Produkt (11) zu kennzeichnen ist Produktinformation (7) auf dem Trägerrand (6) aufgebracht.
Patent DE-102013021969-A1 (DE)
Title: Magnetisierungseinrichtung zum Prüfen eines Sicherheitselements
Inventor: Schützmann Jürgen
IPC: G07D7/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das Magnetisieren eines magnetisierbaren Sicherheitselements (31) im Rahmen einer Prüfung desselben. Dabei werden entlang eines Transportbereichs (20) zwei Magnetfeldbereiche (15, 16) mit unterschiedlicher Magnetfeldrichtung bereitgestellt, wobei die Magnetfeldstärke des nachgelagerten Magnetfeldbereichs (16) kleiner ist als die Magnetfeldstärke des in Transportrichtung ersten Magnetfeldbereichs (15). Erfindungsgemäß werden zwei Magnete (11, 12) zum zusammenwirkenden Erzeugen der beiden Magnetfeldbereiche (15, 16) verwendet. Diese sind zu diesem Zweck derart angeordnet, dass sich der erste Magnet (11) und der zweite Magnet (12) bezüglich des Transportbereichs (20) jeweils mit ihren Nordpolen und ihren Südpolen einander gegenüberliegen.
Patent DE-102013101391-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Sprüheinrichtung zur Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche
Inventor: EICHWALD VIKTOR
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer Trocknungskammer (3) zur Aufnahme von Wäsche, wobei die Kammer (3) und die darin befindliche Wäsche mit vorzugsweise erwärmter Prozessluft beaufschlagt wird, mit einer Kondensationseinrichtung (8) zum Abscheiden von Feuchtigkeit aus der Prozessluft, welche einen Kondensatsammelbehälter (10) umfasst, wobei der Kondensatsammelbehälter (10) mit einer Sprüheinrichtung (13) zusammenwirkt, welche zur Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche das Kondensat mittels einer Pumpe (15) über eine Zuleitung (14) und eine Düse (16) in die Trocknungskammer (3) sprüht. Um eine zufriedenstellende Sprühfunktion sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Düse (16) einen Düsengrundkörper (20), einen Verwirbelungskörper (30) und eine den Verwirbelungskörper (30) und den Düsengrundkörper (20) wenigstens teilweise verdeckende Düsenkappe (40) umfasst, und dass der Verwirbelungskörper (30) als vom Düsengrundkörper (20) separates Bauteil in der Düsenkappe (40) angeordnet ist.
Patent DE-102013105079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltwelle
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B23K31/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schaltwelle mit einer Ringscheibe (5), gekennzeichnet durch folgende Schritte:: – auf die rotierende Schaltwelle (1) wir ein Lot (2) aufgebracht, geeignet zur Erzeugung einer Wulst (4), – das Lot (2) wird mit der Ringscheibe (5) verbunden.
Patent DE-102013105206-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23C5/28
Filed: 2013-05-22
Abstract: Werkzeugaufnahme 1 mit einem Grundkörper 4 und einem Aufnahmezapfen 5 auf den ein Rotationswerkzeug 2 mit einer korrespondierenden Aufnahmebohrung 6 aufsetzbar ist, wobei in der Werkzeugaufnahme 1 mindestens ein Kanal 9 zum Transport von Kühl- bzw. Schmiermittel angeordnet ist. Um ohne großen Fertigungsaufwand eine Kühlung der Schneiden des Rotationswerkzeugs 2 zu ermöglichen, mündet der mindestens eine Kanal 9 am Außenumfang des Aufnahmezapfens 5.
Patent DE-102013106103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Getränkeabfüllvorrichtung sowie Getränkeabfüllvorrichtung
Inventor: LINDNER PETER
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Getränkeabfüllvorrichtung (1) zum Abfüllen eines Getränks in einen Behälter (100), bevorzugt Verfahren zum Betrieb einer kontinuierlich abfüllenden Rundläufermaschine, wobei die Getränkeabfüllvorrichtung mindestens einen Behälterträger (3) zum Tragen des Behälters (100) während des Abfüllens und mindestens eine auf den Behälterträger (3) wirkende, elektrisch angetriebene Hebevorrichtung (4) zur Höhenverstellung des Behälterträgers (3) aufweist, wobei die elektrisch angetriebene Hebevorrichtung (4) zur Bestimmung des Gewichts des Behälters (100) verwendet wird.
Patent DE-102013107139-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenfalten eines Kinderwagens durch eine Gleitbewegung
Inventor: CHENG PAO-HSIEN
IPC: B62B7/08
Filed: 2013-07-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenfalten eines Kinderwagens durch eine Gleitbewegung, wobei ein Verbindungsteil (3) am Boden einer Schiebestange (2) angebracht und mit einer Vorderstütze (5) verbunden ist. Das Verbindungsteil (3) wird durch einen Drehzapfen mit einem Gleitstück (6) verbunden. In der vorliegenden Erfindung gibt es zwei Verbindungsstangen (7), die kreuzweise angeordnet werden, wobei die einzelnen Verbindungsstangen (7) einerseits durch einen Drehzapfen mit dem Gleitstück (6) und andererseits drehbar mit einer an einer anderen Seite angebrachten Hinterstütze (8) verbunden werden. Wenn die beiden Schiebestangen (2) gleitend nach unten geschoben werden, werden die Gleitstücke (6) jeweils durch ein Verbindungsteil (3) bewegt, wobei die Gleitstücke (6) die kreuzweise angeordneten Verbindungsstangen (7) und die Hinterstützen (8) mit in eine Gleitbewegung nehmen, sodass der Kinderwagen zusammengefaltet wird und stabil steht, was eine herkömmliche Konstruktion verbessert, bei der die Schiebestangen jeweils eine Vorderstütze überlappen und durch diese überlappten Verlängerung direkt mit einem kreuzweise zusammengesetzten Verbindungsgerüst verbunden werden. Weil die Vorderstützen (5) in der vorliegenden Erfindung jeweils aus einem einzigen Rohr besteht, wobei die einzelnen Schiebestangen (2) die Vorderstützen (5) kaum überlappen, weist der erfindungsgemäße Kinderwagen eine handliche Konstruktion mit einem reduzierten Eigengewicht auf.
Patent DE-102013109206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus mehreren Schnitthölzern bestehenden Konstruktionsschichtholzes sowie Konstruktionsschichtholz
Inventor: HOFER RAINER
IPC: B27D1/04
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines aus mehreren Schnitthölzern (12) bestehenden Konstruktionsschichtholzes (11), wobei das aus einer Rohware hergestellte Schnittholz (12) visuell oder maschinell sortiert wird, zumindest eine Seitenfläche (14) des Schnittholzes (12) egalisiert wird, auf die Seitenfläche (14) des Schnittholzes (12) zur Bildung einer Beleimfläche (17) ein Klebstoff (16) aufgetragen wird, mehrere Schnitthölzer (12) mit den Beleimflächen (17) gestapelt werden und durch eine Verpressung miteinander zu einem Konstruktionsholzrohling (18) verleimt werden und jeweils eine Stirnfläche (23) von zwei einander zugeordneten Konstruktionsholzrohlingen (18) mit Keilzinken (26) versehen und durch einen Universalkeilzinkenstoß (28) miteinander verbunden werden sowie ein Konstruktionsschichtholz (11) aus mehreren Schnitthölzern (12), wobei zumindest zwei Konstruktionsholzrohlinge (18), welche aus mehreren übereinandergestapelten und miteinander verleimten Schnitthölzern (12) gebildet sind, durch eine Stoßstelle miteinander verbunden sind und jede Stoßstelle durch einen sich über den gesamten Querschnitt des Konstruktionsholzrohlings (18) erstreckenden Universalkeilzinkenstoß (28) verbunden ist.
Patent DE-102013110832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Tür- oder Fensterelementen
Inventor: MICHAEL HARALD
IPC: E06B7/16
Filed: 2013-09-30
Abstract: Wetterschenkel (1) zur Befestigung am unteren Fries (2) eines Tür- oder Fensterflügels mit wenigstens einem im Wesentlichen über die gesamte Länge des Profilelements (11) und parallel zu seiner Längsachse verlaufenden ersten Verbindungsbereich (12.1) für ein erstes Dichtungselement, wobei am ersten Verbindungsbereich (12.1) ein erstes Dichtungselement (13.1) mit einer vorgegebenen ersten Querschnittsdimension (l1) über im Wesentlichen die gesamte Länge des Profilelements (11) anliegt und durch Befestigungsmittel (15) so gehalten wird, dass sich die erste Querschnittsdimension des ersten Dichtungselements (13.1) im Wesentlichen senkrecht bezüglich der oberen Anlagefläche (111) jedoch in eine von dieser abgewandten Richtung erstreckt, und wobei im Bereich sich gegenüber liegender Enden des langgestreckten Profilelements (11) jeweils wenigstens ein zweiter Verbindungsbereich (12.1) vorgesehen ist, welcher sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Profilelements (11) erstreckt, und an den zweiten Verbindungsbereichen (12.2) zweite Dichtungselemente (13.2) mit einer vorgegebenen zweiten Querschnittsdimension (l2) durch Befestigungsmittel (15) so gehalten werden, dass sich die zweite Querschnittsdimension des zweiten Dichtungselements (13.2) im Wesentlichen senkrecht bezüglich der oberen Anlagefläche (111) jedoch in eine von dieser abgewandten Richtung erstreckt, und eine Längsrichtung der zweiten Dichtungselemente (13.2) zur Längsrichtung des ersten Dichtungselements (13.1) winklig angeordnet ist, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht angeordnet ist, und wobei erstes Dichtungselement und zweite Dichtungselemente im Wesentlichen lückenlos aneinander anschließen.
Patent DE-102013202352-A1 (DE)
Title: Transceiver system for mobile handset unit has attenuation elements to introduce adjusted common-mode-noise signal into differential receipt path to attenuate common-mode-noise in differential receipt path
Inventor: DUFRENE KRZYSZTOF
IPC: H04B1/40
Filed: 2013-02-13
Abstract: The transceiver system (200) has differential receipt path having differential branches (206,208) for conducting differential input signal with second order radio frequency (RF) intermodulation distortion. The attenuation elements (214) detect common-mode-noise signal to nodes in system front end, and adjusts characteristics of common-mode-noise signal. The attenuation elements introduce adjusted common-mode-noise signal into differential receipt path so that common-mode-noise in differential receipt path is attenuated to reduce second-order RF intermodulation distortion. Independent claims are included for the following: (1) mobile handset unit; and (2) method for reducing of second order RF-intermodulation distortion.
Patent DE-102013203595-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung mit verbesserter Lebensdauer
Inventor: KO KYOUNG HO
IPC: B60S1/34
Filed: 2013-03-04
Abstract: Scheibenwischervorrichtung (10) mit verbesserter Lebensdauer umfassend: einen Armkopf (20), welcher ein Ende aufweist, welches an einer Schwenkwelle fixiert ist, welche an dem Fahrzeug installiert ist; und eine Halterung (30), welche ein Ende aufweist, welches an den Armkopf (20) gekoppelt ist, um relativ zu dem Armkopf (20) zu rotieren, und ein anderes Ende aufweist, welches an ein Wischerblatt zum Wischen einer Scheibe des Fahrzeugs gekoppelt ist, wobei die Halterung (30) umfasst: einen aus Kunstharzmaterial gebildeten Körper (32); und ein Verstärkungselement (50), welches an einen Abschnitt der Halterung (30) gekoppelt ist, welcher dem Armkopf (20) benachbart ist und aus einem Metallmaterial gebildet ist.
Patent DE-102013203709-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängermaschine
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2013-03-05
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Verdrängermaschine mit Zylinder-Kolben-Einheiten. Diesen ist jeweils ein Niederdruck- und ein Hochdruckventil zugeordnet. Das Hochdruckventil ist als Rückschlagventil mit einem Schließkörper ausgebildet, der über eine sich an einem Federteller abstützenden Ventilfeder in Richtung eines Ventilsitzes mit einer Federkraft beaufschlagt ist. Bei einer Anlage des Schließkörpers an den Ventilsitz ist das Hochdruckventil geschlossen und bei vom Ventilsitz abgehobenem Schließkörper geöffnet. Der Ventilsitz und der Federteller sind einfach über einzelne Stifte zueinander fixiert und der Schließkörper wird durch die Stifte bei seiner Hubbewegung geführt.
Patent DE-102013205721-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum kompensieren fehlerhafter tintenstrahlen
Inventor: METCALFE DAVID J
IPC: B41J2/165
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Kompensieren eines fehlerhaften Tintenstrahls in einem Tintenstrahldrucker wurde entwickelt. Eine Steuereinheit identifiziert Pixel in binären Bilddaten, die dem fehlerhaften Tintenstrahl entsprechen. Die Steuereinheit identifiziert alternative Pixelpositionen für nicht-fehlerhafte Tintenstrahlen, um Tintentropfen nahe den Positionen der fehlerhaften Pixel zu drucken. Wenn ein Überlappungsparameterwert, der zwischen Tintentropfen in alternativen Pixelpositionen und anderen Tintentropfen um die alternativen Pixelpositionen herum identifiziert wurde, einen vorab definierten Wert überschreitet, ändert die Steuereinheit die alternative Pixelposition für zumindest einen Tintentropfen, um die Überlappung zu verringern und die Bildqualität zu verbessern.
Patent DE-102013207570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Luft sowie Schienenfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MAUDER MIKE
IPC: F24F3/14
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (3; 103) zum Trocknen von Luft, insbesondere für eine Druckluftanlage (4; 104) eines Schienenfahrzeugs (1; 101), mit einem Lufttrockner(12; 112), der einen Lufttrocknereingang (17; 117) zur Aufnahme der zu trocknenden Luft, zumindest eine Trocknungskammer (22; 122) und ein an die Trocknungskammer angeschlossenes Luftleitungssystem (32; 132) zum Leiten mittels der Trocknungskammer getrockneter Luft aufweist, wobei das Luftleitungssystem zumindest zwei jeweils mit einer Regenerationsdüse (30, 31; 130, 131) versehene parallel geschaltete Regenerationsleitungsabschnitte (32g, 32h; 132g, 132h) aufweist, in einem derer in Reihe zu der Regenerationsdüse ein Schaltmittel (28, 128) zum bedarfsweisen Zu- und Abschalten des einen Regenerationsleitungsabschnittes (32h; 132h) angeordnet ist. Zur Optimierung dieser Anordnung hinsichtlich äußerer Bedingungen, die im Bereich eines zu befahrenen schienengebundenen Verkehrsweges vorherrschen, ist eine Steuereinrichtung (16; 116) vorgesehen, die geeignet ausgebildet ist, das Schaltmittel (28; 128) in Abhängigkeit des Betriebszustandes einer Klimaanlage (5; 105) zu steuern. Die Erfindung betrifft auch ein Schienenfahrzeug (1; 101) mit einer derartigen Anordnung und ein Verfahren zum Trocknen von Luft.
Patent DE-102013208632-A1 (DE)
Title: Fahrzeug vom Inverspendeltyp
Inventor: SHIMIZU MASAHIRO
IPC: B62D61/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Aufgabe: Die Durchführbarkeit einer Montage von Antriebsscheiben von einem Fahrzeugkörperrahmen zu verbessern und das Abstandsmaß in einer axialen Richtung von den linken und rechten Antriebsscheiben mit einer hohen Genauigkeit einzustellen, um eine Fahrleistung eines Fahrzeugs vom Inverspendeltyp zu stabilisieren. Mittel zur Lösung: Linke und rechte Antriebsscheiben (58) sind an einem hohlen Wellenelement (54) in einem angeordneten Zustand in einer axialen Richtung montiert, um eine Unterbaugruppe auszubilden. Das hohle Wellenelement (54) ist an einem Fahrzeugkörperrahmen (10) durch einen Bolzen (72) fixiert, welcher in ein zentrales Durchgangsloch (55) von dem hohlen Wellenelement (54) eingesetzt ist.
Patent DE-102013209668-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Armlehne für Fahrzeuginnenräume
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-05-24
Abstract: Schwenkbares Ausstattungsteil für Fahrzeuginnenräume, insbesondere schwenkbare Armlehne, wobei das Ausstattungsteil einen Basisteil (1) und einen Funktionsteil (2) aufweist, die über ein Gelenk (3) mit Freilauf schwenkbar miteinander verbunden sind, das Gelenk (3) zumindest ein Klemmelement (14) aufweist, das zwischen einer Sperrposition, in der das Funktionsteil (2) relativ zum Basisteil (1) in einer Sperrrichtung des Freilaufs arretiert ist, und einer Ausrückposition, in der eine Schwenkbewegung des Funktionsteils (2) relativ zum Basisteil (1) in der Sperrrichtung des Freilaufs möglich ist, bewegbar ist, wobei die Verschiebung des Klemmelements (14) zwischen Sperrposition und Ausrückposition in axialer Richtung des Gelenks (3) erfolgt.
Patent DE-102013211032-A1 (DE)
Title: Filteranlage zum Entfernen und /oder Neutralisieren von ungelösten Ölen, Fetten und Salzen auf und in wasserhaltigen Emulsionen
Inventor: NEWFLUID GMBH
IPC: B01D17/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranlage zum Entfernen und/oder Neutralisieren von ungelösten Ölen, Fetten und Salzen auf/in wasserhaltigen Emulsionen aus insbesondere Behältern und Wannen, die zur Vorhaltung und Lagerung von Emulsionen verwendet werden, die zur Kühlung und Schmierung von Werkstücken und Werkzeugen bei der Bearbeitung eingesetzt werden, mit wenigstens einem Emulgatorfilter mit nachgeschalteter Saug-Druckpumpe einer Einheit zur Gasanreicherung einem Adhäsionsfilter mit automatischen Entlüfter und nachgeschalteten Öl-Sammelgefäß und einem Kapillarfilter diese als Einheit zusammengefasst sind, so dass der Öl-Fettfilm und die Emulsion mechanisch, chemisch und biologisch behandelt werden kann.
Patent DE-102013214111-A1 (DE)
Title: RTM-Werkzeug mit außenliegender Dichtanordnung zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen
Inventor: LANG HANS-PETER
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung ein Werkzeug (100) zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen nach dem RTM-Verfahren, umfassend – wenigstens ein erstes Werkzeugteil (110) und wenigstens ein zweites Werkzeugteil (120), die zum Öffnen und Schließen des Werkzeugs (100) relativ zueinander verfahrbar sind und die zur Bildung einer Kavität (130) mit korrespondierenden Formbereichen (111, 121) ausgebildet sind, und – eine Dichtanordnung (200) zur Abdichtung der Kavität (130), mit einem umlaufenden Dichtkörper (210), der bei geschlossenem Werkzeug (100) eine äußere Abdichtung der Kavität (130) am Trennspalt (131) zwischen den Werkzeugteilen (110, 120) ermöglicht, wobei die Dichtanordnung (200) an einem der Werkzeugteile (110) befestigt ist und wenigstens einen beim Schließen des Werkzeugs (100) mit dem anderen Werkzeugteil (120) in Eingriff gelangenden Spannbügel (220) aufweist, mit dem der Dichtkörper (210) von außen gegen den Trennspalt (131) pressbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Dichtanordnung (200) zur Verwendung in einem solchen Werkzeug (100).