baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214479-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von in einem Transponder hinterlegten Streckenverlaufsdaten
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: G01D3/00
Filed: 2017-08-21
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung von in einem Transponder (16), der an einer Straße (4) mit einer Fahrspur (6) und mit einer Oberleitung (10) zum Anbügeln eines Stromabnehmers (12) eines Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, hinterlegten Streckenverlaufsdaten (18), wobei mittels einer an einem Messfahrzeug (24) angebrachten Messvorrichtung (28) eines Messsystems (26) die Oberleitung (10) und die Fahrspur (6) vermessen und als Messdaten (36) bereitgestellt werden, wobei mittels einer Auswerteeinheit (30) des Messsytems (26) die Messdaten (36) ausgewertet und als aktuelle Streckenverlaufsdaten (38) bereitgestellt werden, und wobei bei einer Wartungsfahrt (44) eines Wartungsfahrzeugs (40) die aktuellen Streckenverlaufsdaten (38) mittels einer am Wartungsfahrzeug (40) angeordneten Schreibvorrichtung (42) an den Transponder (16) übertragen und im Transponder (16) hinterlegt werden.
Patent DE-102018110427-B3 (DE)
Title: Kaltkanalblock
Inventor: DUFNER MANFRED
IPC: B29C45/27
Filed: 2018-05-01
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaltkanalblock in einer vertikal arbeitenden Spritzgießmaschine zur Verarbeitung von elastomeren Materialien mit einer oberen feststehenden Formaufspannplatte und einer darunter angeordneten relativ zur feststehenden Formaufspannplatte beweglichen Formaufspannplatte, zwischen denen ein eine Vielzahl von Formnestern aufweisendes Formwerkzeug angeordnet ist und wobei zwischen der feststehenden Formaufspannplatte und dem Formwerkzeug der Kaltkanalblock angeordnet ist, der eine die Kaltkanäle aufweisende Verteilerplatte und eine Düsenplatte beinhaltet, deren Düsen jeweils einem der mehreren Formnester zugeordnet sind, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die aus mehreren Verteilerleisten (10-40) gebildete Verteilerplatte an einer an der feststehenden, angussseitigen Formaufspannplatte befestigbaren Halteplatte (2) angeordnet ist, derart, dass jede Verteilerleiste (10-40) mittels zweier Bolzen (3) mit der Halteplatte (2) verbunden ist, indem der der Verteilerleiste (10-40) abgewandte Kopf (5) des jeweiligen Bolzens (3) ein im Schnitt T-förmiges Halteelement bildet, das in in der Halteplatte (2) eingeformten, im Schnitt komplementär zum Bolzenkopf (5) ausgebildeten Führungsschienen (50) in Richtung quer zur Verteilerleistenlängsachse verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102018122242-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANZEN JASCHA
IPC: B60G17/017
Filed: 2018-09-12
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine Niveauregelung (2) mit einer Aufsitzerkennung (1) umfasst.
 Um das Betreiben des Kraftfahrzeugs, insbesondere auch in kritischen Fahrsituationen und/oder bei extremen Geländeanforderungen, zu vereinfachen, wird die Aufsitzerkennung (1) erst abgeworfen, wenn eine Fortbewegungsmeldung (14) des Kraftfahrzeugs vorliegt.
Patent DE-102019113056-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilbauteils, Formwerkzeug und Hohlprofilbauteil
Inventor: HOFSTRÖSSLER PATRICK
IPC: D04H1/559
Filed: 2019-05-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilbauteils (1), insbesondere eines kanalförmige Hohlprofilbauteils (1), aus einem Vlieswerkstoff, umfassend:
 - Bereitstellen einer ersten Vlieswerkstofflage (11) und einer zweiten Vlieswerkstofflage (12),
 - Anordnen der ersten Vlieswerkstofflage (11) und der zweiten Vlieswerkstofflage (12) in einem Formwerkzeug mit einer ersten Formwerkzeughälfte (21), einer zweiten Formwerkzeughälfte (22) und einem Kernkörper (22), wobei zwischen der ersten Formwerkzeughälfte (21) und der zweite Formwerkzeughälfte (22) eine Formation aus der ersten Vlieswerkstofflage (11), der zweiten Vlieswerkstofflage (12) und dem Kernkörper (25) angeordnet wird, wobei in der Formation das Kernkörper (25) zwischen dem ersten Vlieswerkstofflage (11) und der zweiten Vlieswerkstofflage (12) angeordnet ist, und
 - Umformen, insbesondere gleichzeitiges Umformen, der ersten Vlieswerkstofflage (11) und der zweiten Vlieswerkstofflage (12) im Formwerkzeug zur Bildung einer ersten Vliesteilschale (31) und einer zweiten Vliesteilschale (32).
Patent DE-102019120354-B3 (DE)
Title: Eingangsstufe eines HV-Verstärkers zur Ansteuerung von Datenleitungen
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: H03F3/45
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die differentielle Eingangsstufe für einen Ausgangstreiber für eine Datenleitung. Die Eingangsstufe ist asymmetrisch aufgebaut. In einem Ast der Eingangsstufe ist durch eine Stromquelle als Arbeitswiderstand eine sehr hohe Verstärkung vorgesehen. In dem anderen Ast wird diese hohe Verstärkung mit eingekoppelt. Ein Querwiderstand sorgt für eine Reduktion der Verstärkung auf einen Faktor von ca. 1. Hierdurch wird die Bandbreite massiv erhöht.
Patent DE-102019209055-B3 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: BAHR RAINER
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-06-21
Granted: 2020-08-20
Abstract: Eine insbesondere in Flucht- und Rettungswegen einsetzbare Schiebetüranlage umfasst wenigstens einen verschiebbar geführten Schiebeflügel. Dabei ist ein Schiebeflügel relativ zur Fluchtrichtung, in der ein durch die Schiebetüranlage verschließbarer Durchgang nach dessen Freigabe passierbar ist, schräg zur Seite und in Fluchtrichtung ausgerichtet und verschiebbar geführt sowie mit einer jeweiligen Druckbeaufschlagung eines in Fluchtrichtung betrachtet vorderen Bereichs des Schiebeflügels durch eine jeweilige sich in Fluchtrichtung bewegende Person in Öffnungsrichtung wegdrückbar.
Patent DE-102020107375-B3 (DE)
Title: Ablagefachanordnung für ein kraftfahrzeug
Inventor: HERB ANDREAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-03-18
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagefachanordnung (42) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Ablagefach (48, 50); inen eine Armauflage (10) aufweisenden Deckel (12), der zwischen einer das wenigstens eine Ablagefach (48, 50) freigebenden und einer das Ablagefach (48, 50) verschließenden Stellung bewegbar ist, wobei die Armauflage (10) wenigstens ein Bedienfeld (46) aufweist; eine im Inneren des Deckels (12) angeordnete Erfassungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, Benutzereingaben an dem wenigstens einen Bedienfeld (46) der Armauflage (10) zu erfassen; eine Steuereinrichtung (36), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von mittels der Erfassungseinrichtung erfassten Benutzereingaben zumindest eine Fahrzeugfunktion zu steuern.
Patent DE-102020114856-B3 (DE)
Title: Elektrische Radialflussmaschine und Antriebsstrang
Inventor: KUHL DENNIS
IPC: H02K21/14
Filed: 2020-06-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Radialflussmaschine (1), umfassend einen Stator (2), einen mit einer Rotorwelle (3) verbundenen Rotorkörper (4) sowie ein Federelement (5), welches den Rotorkörper (4) in axialer Richtung mit einer Federkraft (F) beaufschlagt, derart, dass der Rotorkörper (4) in einer ersten Betriebsposition in einer axialen Position gehalten ist, in der eine Überdeckung der sich gegenüberliegenden Flächen von Rotorkörper (4) und Stator (2) von weniger als 100% realisiert ist. Ferner ist zumindest eine Verstelleinrichtung (6) mit einem ersten Verstellelement (61) und mit einem zweiten Verstellelement (62) vorgesehen, welche ausgebildet ist eine axiale Bewegung zwischen Rotorkörper (4) und Stator (2) in Abhängigkeit von einem zwischen der Rotorwelle (3) und dem Rotorkörper (4) auftretenden Drehmoment entgegen der Federkraft (F) zu erzeugen, sodass im Falle einer Verdrehung des ersten Verstellelements (61) gegen das zweite Verstellelement (62) oder umgekehrt, der Rotorkörper (4) auf der Rotorwelle (3) axial entgegen der Federkraft (F) verschoben wird.
Patent DE-102021113372-B3 (DE)
Title: Analyseverfahren, Analysevorrichtung sowie ausführbares Computerprogramm zur medizinisch-technischen Analyse einer an einem Körper gemessenen Herzfrequenzkurve
Inventor: BARTH STEPHAN
IPC: A61B5/024
Filed: 2021-05-21
Granted: 2022-08-04
Abstract: Durch einen in der Herzfrequenzkurve widergespiegelten Parameter, welcher gleichsam als Zustandsgröße generalisierend Auskunft über die generelle Fähigkeit des aus einzelnen Komponenten wie Körperzellen, deren Bausteine und Organellen, wie bspw. Mitochondrien, wie aus diesen gebildeten Organen, bestehenden Körpers geben kann, kann aus der gemessenen Herzfrequenzkurve eine reproduzierbare Information über die Fähigkeit des Körpers, sich gegen äußere Einflüsse zu wehren und/oder zu schützen, bereitgestellt werden. Insofern kann Widerstandsfähigkeit (resistability) des Körpers quantitativ bzw. qualitativ durch Verfahren, Vorrichtungen sowie ausführbare Computerprogramme zur medizinisch-technischen Analyse einer an einem Körper gemessenen Herzfrequenzkurve gegeben werden.
Patent DE-102021131817-B3 (DE)
Title: Zellhalter, Batteriemodul, Fahrzeugbatterie und Herstellverfahren für ein Batteriemodul
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: B29C35/08
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zellhalter (2, 2`) zum Halten einer Mehrzahl von Batteriezellen (4) in einem Batteriemodul (1), umfassend eine Mehrzahl von bevorzugt in einer Ebene nebeneinander angeordneten und miteinander verbundenen Aufnahmen (5) zum Aufnehmen einer Batteriezelle (4), wobei der Zellhalter (2, 2`) aus einem strahlenvernetzen Kunststoff ausgebildet ist; sie betrifft ferner ein einen derartigen Zellteiler (2, 2`) umfassendes Batteriemodul (1), eine Fahrzeugbatterie (3) und ein Herstellverfahren für ein Batteriemodul (1).
Patent DE-4120037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixationskontrolle eines Auges eines Patienten und Perimeter zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOEST GERT
IPC: A61B3/15
Filed: 1991-06-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Fixationskontrolle eines Auges eines Patienten während einer ophthalmologischen Untersuchung mit einem Perimeter, wobei während der Untersuchung dem Patienten ein Prüfbild dargeboten wird, und gleichzeitig dazu mittels einer Videokamera die Lage und/oder die Orientierung des Patientenauges ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bild der Videokamera digitalisiert und zeitgleich mit dem Prüfbild erfasst und anschließend gespeichert wird.
Patent DE-4307837-B4 (DE)
Title: Querträgeranordnung, insbesondere zur Aufnahme unfallbedingter Stoßkräfte bei Kraftfahrzeugen
Inventor: THUM HOLGER MICHAEL
IPC: B60R19/18
Filed: 1993-03-12
Granted: 2004-12-09
Abstract: Querträgeranordnung,
insbesondere zur Aufnahme unfallbedingter Stoßkräfte bei Kraftfahrzeugen, mit
zumindest zwei in Längsrichtung
der Anordnung parallel verlaufenden, in Stoßkraftrichtung (F) aufeinanderfolgenden
Trägerprofilen
(2, 3), von denen ein erstes Profil (2) einen geschlossenen viereckigen
Querschnitt aufweist und von dem zweiten Trägerprofil (3) gestützt wird,
wobei die Abmessung des ersten Trägerprofils (2) quer zur Längsrichtung
und quer zur Stoßkraftrichtung
(F) kleiner als die Abmessung einer zugekehrten Fläche des
zweiten Trägerprofils
(3) ist, dadurch gekennzeichnet, daß auch das zweite Trägerprofil
(3) einen geschlossenen Querschnitt besitzt und daß bei jedem
Trägerprofil
(2, 3) eine Wand (4, 5) durch eine gemeinsame ebene Wand (6) für beide
Trägerprofile
(2, 3) gebildet ist und diese ihrerseits ein einteiliges Strangpreßprofil
bilden.
Patent DE-4328950-B4 (DE)
Title: N-Vinylformamid-Zubereitung und deren Verwendung
Inventor: SAWAYAMA SHIGERU
IPC: C09K15/08
Filed: 1993-08-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: N-Vinylformamid-Zubereitung
enthaltend 250 ppm oder weniger Ameisensäure, bezogen auf das Gewicht
und auf N-Vinylformamid.
Patent DE-4420424-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für einen Senderspeicher eines Rundfunkempfängers
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: H03J5/00
Filed: 1994-06-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Steuerverfahren
für einen
Senderspeicher eines Rundfunkempfängers, bei dem ein empfangswürdiger Sender
in den Speicher aufgenommen wird und dieser Sender aus dem Speicher
wieder gelöscht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hitliste der bevorzugt gehörten Sender
erstellt wird, indem die Speicherung der Sender selbsttätig abhängig von
deren Hördauer
und Einstellhäufigkeit
vorgenommen wird, und dass ein gespeicherter Sender durch einen
Sender gleichen Programms mit besserer Empfangsqualität ersetzt
wird.
Patent DE-4446640-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Trägernachführung bei einem IQ-Demodulator
Inventor: EPPINGER BERND
IPC: H04L27/38
Filed: 1994-12-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Anordnung zur datengestützten Trägernachführung bei einem IQ-Demodulator (3) zum Demodulieren eines nach einem mehrstufigen Modulationsverfahren modulierten Funksignales, mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (4), einem Entscheider (5) und einem Phasendetektor (15), wobei durch das komplexe Ausgangssignal (A) des Oszillators (4) im IQ-Demodulator (3) das Eingangssignal (ZF) ins Basisband (B) umgesetzt, im Entscheider (5) die übertragene Datenfolge rückgewonnen, im Phasendetektor (15) die Phase des Basisbandsignals (B) mit der Phase eines aus der rückgewonnenen Datenfolge abgeleiteten Referenzsignals (R) verglichen und durch das Ausgangssignal des Phasendetektors der spannungsgesteuerte Oszillator (4) auf die Frequenz und Phase des Trägers geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Ausgang (7) des Entscheiders (5) und dem Phasendetektor (15) ein Filter (12) mit einer der Übertragungsstrecke zwischen Sender-Basisband und Empfänger-Basisband entsprechenden Impulsantwort angeordnet ist.
Patent DE-10000768-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Seitenvorhanganordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WHITE MICHAEL J
IPC: B60R21/23
Filed: 2000-01-11
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeuginsassensicherheitsvorrichtung
(10) zur Unterstützung
beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (12) mit einem Dach,
einer Seitenstruktur (20) und einem Himmel (58), der sich benachbart
zum Dach erstreckt,  wobei das Dach und die Seitenstruktur (20)
zumindest teilweise eine Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer (70)
im Fahrzeug (12) definieren, wobei die Seitenstruktur (20) und der
Himmel (58) zumindest teilweise ein Fahrzeuginsassenabteil (72)
definieren,  wobei die Montierkammer (70) eine Öffnung (74)
besitzt, die zwischen einem Kantenteil (68) des Himmels (58) und der
Fahrzeugseitenstruktur (20) definiert ist,  wobei die Sicherheitsvorrichtung
(10) folgendes aufweist:  eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
mit einem nicht aufgeblasenem Zustand und mit einem aufgeblasenem
Zustand, in welchem die Schutzeinrichtung zwischen dem Insassen
und der Fahrzeugseitenstruktur (20) aufgeblasen ist; und  eine
Abdeckung (90), die zumindest teilweise die Schutzeinrichtung innerhalb
der Montierkammer (70) umschließt, wenn
sich die Schutzeinrichtung im nicht aufgeblasenem Zustand befindet;  wobei
die Abdeckung (90) einen in der Sicherheitsvorrichtungsmontierkammer
(70) positionierten...
Patent DE-10011160-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare elektronische Bedieneinheit für die Gebäudesystemtechnik
Inventor: STOEHR FRANK AXEL DIPL ING
IPC: H01H9/16
Filed: 2000-03-12
Granted: 2012-03-08
Abstract: Es wird eine elektronische Bedieneinheit mit Betätigungselementen, die auf eine Busankopplung für die Gebäudesystemtechnik in Unterputzbauweise aufsteckbar ist, bestehend aus einer Leiterplatte, die auf ihrer Oberseite mit Bedienelementen und einer großflächigen Vorrichtung für eine visuelle Darstellung mit oder ohne alphanumerischen Zeichen, sowie beidseitig über eine Elektronik und unterseitig vorzugsweise über einen Mikrocontroller und ebenso zur Kontaktierung mit der Busankopplung mit Steckerstiften versehen ist, beschrieben. Das wesentliche der Erfindung liegt darin, dass als Vorrichtung zur Anzeige von Zeichen und/oder Buchstaben für die Bedieneinheit ein großflächiger flacher Lichtleiter (9) dient, der über seitlich angeordnete Leuchtmittel seine Lichteinspeisung erhält und dass den Bedienelementen unmittelbar Leuchtmittel zu ihrer jeweiligen Zustandsanzeige zugeordnet sind, wobei die Anzeige von alphanumerischen Zeichen mittels einer lichtdurchlässigen Abdeckung (7) erfolgt, die über den Lichtleiter (9) angeordnet ist (3).
Patent DE-10026741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kanalzuteilung in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: WEGMANN BERNHARD
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-05-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Kanalzuteilung in einem Funk-Kommunikationssystem, bei dem  – auftretende
Verbindungsanforderungen einer von wenigstens zwei Anforderungsklassen
zugeordnet werden, die sich durch wenigstens einen verbindungsrelevanten Parameter
voneinander unterscheiden,  – die zur Verfügung stehenden
Kanäle
für jede
der beiden Anforderungsklassen in unterschiedlicher Weise priorisiert werden,  – und die
Reihenfolge der Zuteilung der Kanäle zu aufeinander folgenden
Verbindungsanforderungen in Abhängigkeit
der Priorisierung der jeweiligen Anforderungsklasse erfolgt.
Patent DE-10028016-B4 (DE)
Title: Verriegelungs-Spannfutter und Antrieb mit einem solchen Spannfutter
Inventor: TEMPLE-WILSON RICHARD E
IPC: B23B31/02
Filed: 2000-06-06
Granted: 2008-08-14
Abstract: Ein Antrieb beinhaltet ein Gehäuse, eine Antriebswelle, welche relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, und ein Spannfutter. Das Spannfutter beinhaltet einen im allgemeinen zylindrischen Körper und eine Mutter, welche relativ zu dem Körper drehbar montiert bzw. angeordnet ist, so daß eine relative Drehbewegung zwischen der Mutter und dem Körper das Spannfutter zu einer offenen oder geschlossenen Position bewegt. Eine erste Hülse ist drehbar an der Mutter festgelegt und ist axial bewegbar und drehbar relativ zu dem Körper. Ein Kragen ist betätigbar bzw. wirksam zwischen der ersten Hülse und dem Körper angeordnet. Der Kragen ist in Drehrichtung fixiert an und axial relativ zu dem Körper bewegbar und ist axial fixiert an und drehbar relativ zu der ersten Hülse, so daß sich der Kragen axial mit der ersten Hülse und relativ zu dem Körper zwischen einer ersten axialen Position und einer zweiten axialen Position bewegt. Der Kragen ist drehbar relativ zu dem Gehäuse in der ersten Position und ist in Drehrichtung fixiert an dem Gehäuse in der zweiten Position.
Patent DE-10028958-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: LEHMANN WOLFGANG
IPC: B60B27/00
Filed: 2000-06-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, insbesondere für Schienenfahrzeuge, enthaltend einen Nabenkörper (16) mit einem sich radial nach außen erstreckenden Nabenflansch (14, 314, 414) mit achsparallelen Durchbrechungen (114), in welchen Schrauben (15, 15'), zur Verbindung eines radial überlappend und axial benachbart zum Nabenflansch (14, 314, 414) angeordneten Bremsringflansch (13, 213, 313, 413) eines Bremsringes (12, 212, 312, 412) mit dem Nabenkörper (16, 316, 416) angeordnet sind, wobei bei mindestens einer Durchbrechung (114) ein Halteelement (17, 22, 422) angeordnet ist, welches am Nabenkörper (16, 316, 416) fixiert ist und durch welches das Ende einer der Schrauben (15, 15') nach deren Durchtritt durch den Bremsringflansch (13, 213, 313, 413) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Halteelemente als ein L-förmiger Haltewinkel (22, 422) ausgebildet ist, welcher in einem ersten Schenkel eine Durchbrechung zur Durchführung des Endes der Schraube (15, 15') aufweist, und dass am Nabenkörper (316, 416) eine axial orientierte Nut (24, 24') vorgesehen ist, in welcher der zweite Schenkel des Haltewinkels (22) angeordnet ist.
Patent DE-10029478-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: ROTHE KARL
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-06-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem ein spiegelbildlich zur Fahrzeuglängsmittelebene (2) aufgebautes
Verdeckgestell (3) mit heckseitigem Verdeckspannbügel (4)
aufweisenden und bei Verlagerung um ein karosseriefestes Hauptlager
(5) in einem heckseitigen Verdeckkasten (8) ablegbaren bzw. aus
diesem rückführbaren
Faltverdeck (7), dessen flexible Dachhaut (6) im Heckbereich eine
oberhalb des Verdeckspannbügels
(4) verlaufende, insbesondere form-stabile Heckscheibe (9) mit im
wesentlichen rechteckiger Umfangskontur aufweist, wobei die Heckscheibe
(9) nur im Bereich des oberen Querseitenrandes (10) sowie ihrer
beiden Längsseitenränder (11,
12) einen die flexible Dachhaut (6) erfassenden Rahmen (15) als Anbindung
aufweist, ein unterer Querseitenrand (13) der Heckscheibe (9) in
Schließstellung
unmittelbar auf dem Verdeckspannbügel (4) abgestützt ist
und am Rahmen (15) der Heckscheibe (9) eine Steuerungsbaugruppe
(14) angelenkt ist, mit der der Rahmen (15) mit der Heckscheibe
(9) zumindest phasenweise bei einer Verdeckbewegung in eine Abstandstellung
(A; A'; A'') zum Verdeckspannbügel (4)
verlagerbar  ist, und daß die
Heckscheibe (9) vom Verdeckspannbügel (4) abhebbar und relativ...
Patent DE-10047582-B4 (DE)
Inventor: PENZEK ECKHARDT
IPC: B66F7/06
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-06-23
Abstract: The scissor action elevating platform has a scissor mechanism (4) with inner (5) and outer (6) scissor members. One of the scissor members has two cams (8), and the other has two slides or suchlike movable to and fro along the scissor member onto the cams, acting as a drive (7). The slides are positioned in such a way that in the lowered position of the platform's upper frame (3) they lie on the cams on both sides in the edge region.
Patent DE-10048775-B4 (DE)
Title: Röntgen-Computertomographieeinrichtung
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: G06T5/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Röntgen-Computertomographieeinrichtung,
umfassend  – eine
Strahler-Detektor-Anordnung (10, 18), welche für jede Schichtprojektion eines
Untersuchungsobjekts (16) in Zuordnung zu einer Mehrzahl von über den
gesamten Projektionsbereich dieser Schichtprojektion verteilten
Detektionskanälen
des Detektors (18) Projektionsmeßwerte liefert, deren jeder
für die
durch das Untersuchungsobjekt (16) hervorgerufene Schwächung der
Röntgenstrahlung
im jeweiligen Detektionskanal repräsentativ ist, wobei die Strahler-Detektor-Anordnung
(10, 18) dazu ausgebildet ist, zur Mehrspektren-Strahlaufhärtungskorrektur
in Zuordnung zu jedem innerhalb des Projektionsbereichs einer Schichtprojektion
liegenden Detektionskanal jeweils eine Mehrzahl von mindestens zwei
Projektionsmeßwerten
bei jeweils unterschiedlicher mittlerer Energie der in das Untersuchungsobjekt
eintretenden Röntgenstrahlung
zu liefern,  – eine
mit der Strahler-Detektor-Anordnung (10, 18) verbundene elektronische
Auswerte- und Rekonstruktionseinheit (22), welche dazu ausgebildet
ist, für
jeden der Projektionsmesswerte einen strahlaufhärtungskorrigierten Projektionswert
zu ermitteln und unter Verwendung der korrigierten Projektionswerte
ein Tomographiebild des Untersuchungsobjekts (16) zu rekonstruieren,
und  – Energiebeeinflussungsmittel
(26) zur Beeinflussung der mittleren Energie der in das Untersuchungsobjekt
(16) eintretenden Röntgenstrahlung,
umfassend...
Patent DE-10051141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Coldbox, sowie Coldbox nach diesem Verfahren und Luftdestillationsanlage mit einer solchen Coldbox
Inventor: GUILLARD ALAIN
IPC: F25J3/04
Filed: 2000-10-16
Granted: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Vor-Ort-Herstellung einer Coldbox, eine nach diesem Verfahren hergestellte Coldbox und eine Luftdestillationsanlage, die eine derartige Coldbox enthält, wobei die Coldbox umfasst eine Tieftemperaturanordnung (2) mit Hauptelementen (24, 25), z. B. Kryo-Säulen oder Wärmeaustauschern, einen Außenmantel (3), eine Wärmeisolation (4) zwischen der Tieftemperaturanordnung und dem Außenmantel und ein Hauptteil (20), das zumindest den größten Teil der Kryo-Elemente mit Abstand umschließt. Von dem Hauptteil springt ein Zusatzteil (21) vor, das mindestens ein Kryo-Zusatzelement (26) mit Abstand umschließt. Um diese Coldbox zu großen Teilen vorfertigen und die Gesamtabmessungen klein halten zu können, wird als Kryo-Zusatzelement ein Element aus der Gattung Separatortöpfe, Sammelbehälter, Verbindungsrohre oder Abschnitte hiervon und/oder Steuerungs- und Überwachungsvorrichtungen für die Tieftemperaturanordnung ausgewählt.