baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109318-U1 (DE)
Title: Kabelloses Elektrokraftwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Kabelloses Elektrokraftwerkzeug (10), enthaltend; einen Motor (14), der ein Werkzeug antreibt; und eine Batterie (22), die elektrische Leistung an den Motor (14) liefert; wobei die Batterie (22) eine Nennspannung aufweist, die nicht größer als 24 V ist, und ein elektrischer Gesamtwirkungsgrad des kabellosen Elektrokraftwerkzeugs (10) mindestens 70 Prozent wird, wenn das kabellose Elektrokraftwerkzeug (10) Leistung von mindestens 450 Watt, aber nicht mehr als 550 Watt, ausgibt.
Patent DE-202011110988-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Modifizieren eines Bilds, umfassend:  einen Speicher (230, 250); und  einen Prozessor (220), der konfiguriert ist zum:  Anzeigen eines Bilds, wobei das Bild einen Abschnitt eines Objekts (DB1, DB2, DB3, DB4) umfasst, wobei das Objekt in einer ersten Objektrichtung und in einer von der ersten Objektrichtung verschiedenen zweiten Objektrichtung gescrollt werden kann;  Bestimmen, ob ein Rand (DT) des Objekts innerhalb des angezeigten Abschnitts des Objekts angezeigt wird;  Detektieren einer Drag-Bewegung eines betätigenden Glieds bezüglich des Rands, wobei als Reaktion auf das Detektieren der Drag-Bewegung des betätigenden Glieds in einer ersten Richtung das Objekt in der ersten Objektrichtung gescrollt wird und als Reaktion auf das Detektieren der Drag-Bewegung des betätigenden Glieds in einer zweiten Richtung das Objekt in der zweiten Objektrichtung gescrollt wird; und  Modifizieren, falls der Rand innerhalb des angezeigten Abschnitts des Objekts angezeigt wird, des Bilds als Reaktion auf die detektierte Drag-Bewegung, wobei das modifizierte Bild den innerhalb des angezeigten Abschnitts des Objekts angezeigten Rand umfasst, wobei das modifizierte Bild weiterhin eine Grafik umfasst, die den Anzeigeabschnitt des Objekts überlappt.
Patent DE-202012002012-U1 (DE)
Title: Kaltnahtstempel zur Herstellung einer mediendichten Stempelnaht
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-02-27
Abstract: Kaltnahtstempel zur Herstellung einer mediendichten Stempelnaht (2), vorzugsweise zur Herstellung einer mediendichten Stempelnaht einer ebenen oder räumlich gekrümmten Kühlplatte mit Kühlkanälen, wobei der Kaltnahtstempel (1) eine ebene oder räumlich gekrümmte Stempelfläche aufweist, aus der ein Wulst herausragt, der einer Linienstruktur einer Stoßnaht von mediendicht zu fügenden Elementen angepasst ist.
Patent DE-202012003624-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Beleuchtung von Räumen o.ä.
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-04-12
Abstract: Leuchte (10) für die Beleuchtung von Räumen o. ä. mit wenigstens einem Profil (20), in welchem ein oder mehrere Leuchtmittel (30) anordnenbar sind und welches wenigstens eine Öffnung (11) umfasst, aus welcher das von dem bzw. den Leuchtmitteln (30) abgegebene Licht austreten kann, wobei als Leuchtmittel (30) wenigstens eine auf einer Platine (31) angeordnete LED (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (20) einen ersten Arm (21) und einen zweiten Arm (22) umfasst, die in einem Winkel (Armwinkel 23) von vorzugsweise 90° zueinander angeordnet sind, wobei jeder Arm (21, 22) eine Öffnung (11) aufweist und im Inneren (13) jedes Arms (21, 22) wenigstens ein Leuchtmittel (30) befindlich ist und wobei die Öffnungen (11) so angeordnet sind, dass gleichzeitig Licht in zwei verschiedene Richtungen, insbesondere auf zwei verschieden Flächen abgegeben werden kann, welche vorzugsweise in dem gleichen Winkel zueinander angeordnet sind, wie die Arme (21, 22).
Patent DE-202012006201-U1 (DE)
Title: Mobiler Golfschlägerkopf zur Schnellmontage für Walkingstöcke
IPC: A63B53/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, das ein Golfschlägerkopf (1), der auf der einen Seite abgeschrägt ist (2) und für längere Schläge dient, auf der anderen Seite ist der Kopf birnenförmig (3) gerade. Die Rückseite des Kopfes ist gerade und dient zum Putten. Das Material besteht aus Kunststoff, Vollgummi oder wahlweise aus Kunststoff. Mit einem Schaft (4) verbunden zum Verschluss (5), der aus Kunststoff oder wahlweise Gummi besteht, welcher mit einem Schnellspanner (6) aus Leichtmetall am Walkingstock (7) befestigt wird.
Patent DE-202012008472-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Rollenbock- und Schweißdrehtischsystem
IPC: B23K37/053
Filed: 2012-09-04
Abstract: Kombiniertes Rollenbock und Schweißdrehtischsystem. Dadurch gekennzeichnet das Die Maschine besteht im Wesentlichen aus einem speziellen, (7) angetrieben Rollenbock. Für längere Rohrstücke ist ein zweiter, hinterer Lagerbock (12) angebracht. Das zu verschweißende Rundrohr wird auf die Antriebseinheit (7) aufgelegt. Durch den Antriebsrolleneinheit (7) und dem höhenverstellbarem Spannsystem Niederhalter (10) wird das zu verschweißende Rohr fixiert. Durch den Niederhalter ist ein exakter Rundlauf des Rohres gewährleistet. Außerdem wird das Rohr beim Schleifvorgang in dem Lagerbock gehalten. An der Achse der Antriebsrolle des Lagerbocks kann ein Rundtisch befestigt (9) werden. Der Lagerbock kann durch lösen der Fixierschrauben Stufenlos um 90 grad nach hinten geschwenkt (11) werden.
Patent DE-202012008599-U1 (DE)
Title: Isolierende Sitzunterlage mit hochklappbaren Seitenteilen
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-09-07
Abstract: Isolierende Sitzunterlage mit hochklappbaren Seitenteilen, wobei – rechts und links und hinten an der Sitzunterlage Seitenteile angebracht sind, die nach oben hochgeklappt werden – die hochgeklappten Seitenteile zwischenraumfrei miteinander verbunden werden und so einen dreiseitig umlaufenden selbsttragenden Rand bilden
Patent DE-202012008610-U1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Scheibenbremse und Azimutantrieb
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Hydraulisch betätigbare Scheibenbremse, insbesondere für einen Azimutantrieb einer horizontal drehbaren Gondel einer Windkraftanlage, mit einem Bremsengehäuse, das einen Kolbenraum umfasst, in dem wenigstens ein Bremskolben hubbeweglich gelagert ist, der einen Reibbelag auf einer einer abzubremsenden Bremsscheibe zugewandten Stirnseite umfasst, und dem auf einer gegenüberliegenden Stirnseite als Teil des Kolbenraumes ein Druckraum zugeordnet ist, der zur Betätigung des Bremskolbens durch ein Hydraulikmedium druckbeaufschlagbar ist, wobei dem Bremskolben oder dem Kolbenraum wenigstens eine Ringdichtung zugeordnet ist, die den Bremskolben gegenüber dem Druckraum abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass in einer an der Bremsscheibe (2) anliegenden Funktionsstellung des montierten Reibbelages (7a, 7b) die Ringdichtung (8) in einem Abstand – in Hubrichtung des Bremskolbens (4a, 4b; 4b'; 4b''; 4b''') gesehen – zu einem dem Druckraum zugewandten Stirnrand (S) des Bremskolbens (4a, 4b; 4b'; 4b''; 4b''') angeordnet ist, der kleiner oder gleich einer Dicke des Reibbelages (7a, 7b) bezogen auf einen Ausgangszustand des Reibbelages zum Montagezeitpunkt...
Patent DE-202012010319-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse eines Anteils an Fremdstoffen in, vorzugsweise mineralölbasierten, flüssigen Stoffen
IPC: G01N9/30
Filed: 2012-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Analyse eines Anteils an, insbesondere flüssigen, Fremdstoffen, wie beispielsweise Wasser, Glycol, Diesel, Benzin und Gemischen hiervon, in vorzugsweise mineralölbasierten, flüssigen Stoffen mit einem gegenüber den Fremdstoffen geringeren spezifischen Gewicht, insbesondere für Verbrennungsmotoren vorgesehenen Betriebsstoffen, wie beispielsweise mineralische und synthetische Schmierstoffe, Motoröle, Getriebeöle, Hydrauliköle und Bremsflüssigkeiten, mit einem in einer Zentrifuge (2) anzuordnenden Probenaufnahmegefäß (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Probenaufnahmegefäß (20) einen ersten Hohlraum (22) mit einem definierten ersten Volumen und einen zweiten Hohlraum (32) mit einem einen Bruchteil des ersten Volumens bildenden, definierten zweiten Volumen aufweist, der mit dem ersten Hohlraum (22) derart kommuniziert und gegenüber dem ersten Hohlraum (22) derart angeordnet ist, dass bei Anordnung des Probenaufnahmegefäßes (20) in der Zentrifuge (2) der zweite Hohlraum (32) im Wesentlichen unterhalb des ersten Hohlraumes (22) liegt und das untere Ende (22c) des ersten Hohlraumes (22) über eine, insbesondere im Wesentlichen kürzestmögliche, fluide Verbindung mit dem zweiten Hohlraum (32), vorzugsweise mit dessen oberem Ende (32b), kommuniziert, und ein den zweiten Hohlraum (32) begrenzender Abschnitt (20b) des Probenaufnahmegefäßes (20) zumindest teilweise im Wesentlichen transparent und mit einer Messskala (38) versehen ist.
Patent DE-202012010393-U1 (DE)
Title: Internet-Postkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: Karten (Grußkarten, Einladungskarten, Briefe, Poster etc.) in Hardware-, z. B. Papierform, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Code wie etwa einen QR-Code eine E-Mail-Nummer etc. enthalten, mit denen elektronische Dienstleistungen zugänglich gemacht werden können, die speziell für den Kreis der Empfänger der Karten etc., ev. für einen begrenzten Zeitraum, zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-202012011438-U1 (DE)
Title: Bausatz Photovoltaik-Pavillon
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-11-28
Abstract: Photovoltaikanlage (1), insbesondere Photovoltaik-Pavillon, mit zumindest einem Photovoltaikpanel (2) zum Erzeugen von elektrischem Strom aus Sonnenlicht, und einem Traggestell (16) für das zumindest eine Photovoltaikpanel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (16) Bodenstützen (6) aufweist und einen unter dem zumindest einen Photovoltaikpanel (2) angeordneten Personenaufenthaltsbereich (19) bildet, und wobei das Traggestell (16) mit zumindest einem Verbraucher-Anschluss (12, 13) zum Anschließen zumindest eines Verbrauchers des durch das Photovoltaikpanel (2) erzeugten Stromes versehen ist.
Patent DE-202012013112-U1 (DE)
Title: Kombinations-Zuführeinrichtung für Strickmaschine
IPC: A43B1/04
Filed: 2012-03-09
Abstract: Strickmaschine (200), mit:  einem Nadelbett (201), das mehrere Nadeln (202) aufweist, wobei ein erster Teil der Nadeln (202) in einer ersten Ebene liegt und ein zweiter Teil der Nadeln (202) in einer zweiten Ebene liegt, wobei sich die Nadeln von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegen können, wobei die Nadeln (202) von einem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene beabstandet sind, wenn sie sich in der ersten Stellung befinden, und wobei die Nadeln durch den Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene verlaufen, wenn sie sich in der zweiten Stellung befinden, und  mindestens einer Zuführeinrichtung (220), die entlang des Nadelbetts (201) beweglich ist, wobei die Zuführeinrichtung einen Zuführarm (240) mit einer Abgabespitze (246) zum Zuführen eines Strangs aufweist, wobei sich die Abgabespitze (246) von einer ersten Stelle, die über dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene liegt, zu einer zweiten Stelle, die unter dem Schnittpunkt der ersten Ebene mit der zweiten Ebene liegt, bewegen kann.
Patent DE-202012101448-U1 (DE)
Title: Stickstoffantriebssystem
IPC: F01K25/10
Filed: 2012-04-19
Abstract: Stickstoffantriebssystem unter Verwendung – wenigstens eines Tanks zur Aufnahme von flüssigem Stickstoff, – wenigstens einer ersten Einrichtung zum Überführen des Stickstoffs in einen gasförmigen Aggregatzustand und – wenigstens einem Motor, der durch den gasförmigen Stickstoff angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, – dass dem Motor wenigstens eine zweite Einrichtung zum Verflüssigen des aus dem Motor strömenden gasförmigen Stickstoffs nachgeordnet ist und – dass zwischen der zweiten Einrichtung und dem Tank eine Leitung angeordnet ist, über die der verflüssigte Stickstoff in den Tank rückführbar ist.
Patent DE-202012101588-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse-Befestigungsaufbau eines Mobilgeräts
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Schutzgehäuse-Befestigungsaufbau eines Mobilgeräts, gekennzeichnet durch: eine Haltevorrichtung (1), die aus einem Einraststück (11), einer Schlußverbindung (12) und einem Schieberteil (14) besteht, wobei an einem Ende dieses Einraststücks (11) wenigstens eine Schlußverbindung (12) aufweist, die in die Anschlußöffnung (22) des Gehäuse (2) eingesetzt ist; wobei an einer anderen Seite des Einraststücks (11) mit einem Schieberteil (14) verbindbar ist, der an einer Verstellungsvorrichtung (3) drebar angeordnet ist; ein Gehäuse (2), das einen Gehäuserahmen (21) und eine Anschlußöffnung (22) umfasst, wobei der Gehäuserahmen (21) außerhalb dem Mobilgerät überdeckt ist und an einer Seite dieses Gehäuserahmens (21) wenigstens eine Anschlußöffnung (22) aufweist, die mit der Schlußverbindung (12) der Haltevorrichtung (1) eingerastet und miteinander verbunden ist, sowie eine Verstellungsvorrichtung (3), die wenigstens einen Haltestab (31) aufweist, wobei ein Ende dieses Haltestabs (31) mit dem Schieberteil (14) der Haltevorrichtung (1) zueinander drebar angebracht ist.
Patent DE-202012102315-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-06-22
Abstract: Linearantrieb (1), umfassend: a) eine drehbar angetriebene Gewindespindel (2); b) eine drehfest geführte Spindelmutter (5), die durch die Gewindespindel (2) in eine Längsrichtung bewegbar ist; c) ein sich in Längsrichtung erstreckendes Profil (3); d) mindestens ein Stützelement (10–14; 10'–14') zur Abstützung der Gewindespindel (2) gegen eine Bewegung senkrecht zur Längsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stützelement (10–14; 10'–14') einen Klemmmechanismus (60) aufweist, mittels dem das Stützelement (10–14; 10'–14') kraftschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-202012102446-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend einen Messaufnehmer, einen Messumformer sowie eine Anzeige und/oder Bedieneinheit
IPC: G01D7/00
Filed: 2012-07-03
Abstract: Anordnung (1, 2, 3) umfassend einen Messaufnehmer (1), einen Messumformer (3) sowie eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit (2), wobei der Messaufnehmer (1) über die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (2) mit dem Messumformer (3) verbunden ist, wobei die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (2) eine erste Kommunikationseinheit (13, 14) aufweist, die dazu dient, eine erste Datenabfrage an den Messumformer (3) zu senden, wobei der Messumformer (3) eine zweite Kommunikationseinheit aufweist, die dazu dient, nach Erhalt der ersten Datenabfrage eine entsprechende zweite Datenabfrage an den Messaufnehmer (1) zu senden, wobei die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (2) dazu dient, wenigstens einen Teil der vermittels der ersten und der zweiten Datenabfrage von dem Messaufnehmer (1) abgefragten Daten zu verarbeiten, vorzugsweise darzustellen.
Patent DE-202013000183-U1 (DE)
Title: Einbau-Stromschine
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Einbau-Stromschiene (1), bestehend aus einem einseitig offenen Hohlprofil (2), das mit innenliegenden Leitungen zur Elektrifizierung von elektrischen Verbrauchern versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Flanschen (3, 4) des Hohlprofils (2) jeweils eine nach unten hin offene Kammer (5, 6) ausgebildet ist, in denen jeweils zumindest ein sich über die gesamte Länge der Einbau-Stromschiene (1) erstreckendes Leiterelement (7) zur Stromabnahme mittels einsteckbarer Stromabnehmerkontakte angeordnet ist.
Patent DE-202013001926-U1 (DE)
Title: Schienengebundene Fahrzeuge mit Kugel
IPC: A63H19/15
Filed: 2013-02-28
Abstract: Schienengebundene Fahrzeugzusammenstellung, umfassend ein Rad-Schiene basiertes Fahrzeug, mindestens eine Kugel und zwei parallel verlaufende Schienen, wobei sowohl das radschienebasierte Fahrzeug auf den Schienen aufgegleist ist als auch die mindestens eine Kugel auf den Schienen rollbar gelagert ist, und wobei die mindestens eine Kugel dem radschienebasierten Fahrzeug derart zugeordnet ist, dass die Kugel in Fahrtrichtung des Rad-Schiene basierten Fahrzeugs aus gesehen vor dem Fahrzeug liegt.
Patent DE-202013011499-U1 (DE)
Title: Baggertiefen-Kontrollsystem, Hub-Höhenbegrenzung, Schwenkwinkelbegrenzung, Schnelltrennung durch Löffelentkoppler, 2. Laserauge am Stiel, CAN-Bus basierendes System
IPC: E02F3/43
Filed: 2013-12-30
Abstract: Das System umfasst eine akustische und optische Alarmanzeige – die optische Alarmierung erfolgt durch farbige LED-Leuchten in der Fahrerkabine als auch am Stiel.
Patent DE-202013012435-U1 (DE)
Title: Maßgeschneiderte Kennzeichnung einer Karte auf Basis des Inhalts
IPC: G06T11/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: System zum Generieren einer inhaltsbasierten und mit einer maßgeschneiderten Kennzeichnung versehenen Karte, wobei das System Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und einen oder mehrere Speicher, die prozessorausführbaren Anweisungen enthalten, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die das System dazu veranlassen: eine Anforderung für eine Karte, einschließlich eines geographischen Gebietes, das in der Karte angezeigt werden soll und eine Art von Inhaltselement, das in der Karte angezeigt werden soll, zu empfangen; eine Vielzahl von Orientierungspunkten, die auf der Karte angezeigt werden sollen, auf Basis einer Rangordnung von Standorten im geographischen Gebiet zu bestimmen; für jede der Vielzahl von Orientierungspunkten eines oder mehrerer Inhaltselemente, die mit jedem Orientierungspunkt in Verbindung zu setzen sind, worin jedes des einen oder der mehreren Inhaltselemente über einen Stellenwert verfügt, zu bestimmen; jede der Vielzahl an Orientierungspunkten, basierend zumindest teilweise auf die eingeräumten Stellenwerte des einen oder der mehreren Inhaltselemente, die mit jedem Orientierungspunkt in Verbindung gebracht werden, einzustufen; und eine Karte zu generieren, um sie an den Standorten einer Vielzahl von Orientierungspunkten anzuzeigen, dessen ein oder mehrere Inhaltselemente dementsprechend mit jedem Orientierungspunkt auf einer Ebene von hohem Stellenwert in Verbindung gebracht werden, die auf dem eingestuften Stellenwert jedes Orientierungspunkts basiert und eine Kennzeichnung anzeigt, die die Standorte der Vielzahl an Orientierungspunkten angibt.
Patent DE-202013012692-U1 (DE)
Title: Stent und Stentfreisetzungsvorrichtung
IPC: A61F2/852
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Stentfreisetzungsvorrichtung, geeignet, einen Stent über die Öffnung eines Aneurysmas freizusetzen [0010], die umfasst:
 (a) einen Stent (100, 200), geeignet ein Aneurysma zu behandeln; und
 (b) einen Freisetzungsschieber (130); wobei besagter Freisetzungsschieber (130) ein Kernelement (132, 142) und eine Reibungsregion (716, 712) eines Durchmessers größer als besagter Kerndraht (132, 142) umfasst, die übermäßiges Zusammendrücken des Stents verhindert und Reibung zwischen dem Stent und dem Schieber erzeugt, um das Schieben des Stents aus der Katheterhülle zu unterstützen.
Patent DE-202013012778-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von profilierten Elementen aus Kunststoffmaterial, insbesondere PVC
IPC: E06B3/96
Filed: 2013-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen von profilierten Elementen aus Kunststoffmaterial, insbesondere PVC, die zum Anordnen von mindestens zwei profilierten Elementen (3; 3a, 3b; 60, 61) mit jeweils zu verschweißenden Zonen (4; 62, 63), die einander zugewandt sind, eingerichtet ist, wobei die profilierten Elemente (3; 3a, 3b; 60, 61) eine Nut (19) entsprechend mindestens einer zu schweißenden Zone (4; 62, 63) der profilierten Elemente (3; 3a, 3b; 60, 61) aufweisen, die mittels einer Entfernungsoperation an einem Umfangsrand von mindestens einem profilierten Element (3; 3a, 3b; 60, 61) ausgebildet wird; wobei die Vorrichtung umfasst:
 - Mittel zum Erhitzen (11) der zu verschweißenden Zonen (4; 62, 63);
 - Mittel zum Verbinden der zu verschweißenden Zonen (4; 62, 63) miteinander, Drücken der profilierten Elemente (3; 3a, 3b; 60, 61) gegeneinander, um die zu verschweißenden Zonen (4; 62, 63) in gegenseitigem Kontakt zu halten, wobei die Vorrichtung so eingerichtet ist, dass das Verbinden der zu verschweißenden Zonen (4; 62, 63) das Verschmelzen der zu verschweißenden Zonen (4; 62, 63) miteinander, um eine Schweißraupe zu definieren, und das Erzeugen eines Aufnahmeraums (19a) umfasst, der durch die mindestens eine Nut (19) definiert ist, wobei die Schweißraupe innerhalb des Aufnahmeraums (19a) erzeugt werden kann;
 - einen zusammenhaltenden Drücker (27), der entsprechend dem Aufnahmeraum (19a) anordenbar und eingerichtet ist, den Austritt der Schweißraupe aus dem Aufnahmeraum (19a) zu verhindern.
Patent DE-202013102315-U1 (DE)
Title: Aktivkohle mit spezieller Ausrüstung
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Mit mindestens einer metallorganischen Gerüstsubstanz (MOF-Material) ausgestattete und/oder imprägnierte Aktivkohle, insbesondere in Form von diskreten Aktivkohlepartikeln, vorzugsweise Aktivkohle mit reaktiver und/oder katalytischer Aktivität und/oder Ausrüstung, erhältlich gemäß einem Verfahren, wobei die metallorganische Gerüstsubstanz in situ in den Poren und/oder in dem Porensystem der Aktivkohle ausgehend von mindestens einer mindestens ein Metall enthaltenden Metallpräkursorverbindung (MP) und mindestens einem Liganden-Präkursor (LP) hergestellt und/oder gebildet wird.
Patent DE-202014000533-U1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung für Fenster oder Fassaden
IPC: E06B9/40
Filed: 2014-01-23
Abstract: Isolationsvorrichtung für Fenster oder Fassaden mit einer Mehrzahl beabstandet parallel zueinander angeordnete Kunststofffolienbahnen (1), die auf einer Walze (11) aufwickelbar und abwickelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolienbahnen (1) im Inneren einer Ummantelung angeordnet sind, die aus zwei parallel zu den Kunststofffolienbahnen (1) angeordneten biegsamen Mantelseitenteilen (3, 4), einem der Fensterunterkante oder dem Boden zugewandten, mit den Unterkanten der Mantelseitenteile (3, 4) und den Kunststofffolienbahnen (1) verbundenen Abstandshalter (5) und einem dem Abstandshalter (5) abgewandten oberen, die oberen Kanten der Mantelseitenteile (3, 4) verbindenden Befestigungselement (8) für die Kunststofffolienbahnen (1) besteht, wobei die Ummantelung über mindestens ein an dessen oberen Ende angeordnetes Umlenkelement (9) auf die Walze (11) aufwickelbar ist und wobei die Dicke der Kunststofffolienbahnen (1) wesentlich geringer bemessen ist als die Dicke der Mantelseitenteile (3, 4) und des Befestigungselementes (8)
Patent DE-202014001315-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Schiebesitzvorrichtung
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Atemschutzmaske (1), mit einem Maskenkörper (2), mit mindestens einem Ausatemventil (5) und mit mindestens einem Einatemventil (7, 8), mit mindestens einem dem Einatemventil (7, 8) zugeordneten Filtermodul (9, 10) und mit einer Schiebesitzvorrichtung (38, 39) zur lösbaren Befestigung des Filtermoduls (9, 10) an dem Maskenkörper (2), die eine Aufnahmevertiefung (13, 14) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des Filtermoduls (9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevertiefung (13, 14) im Wesentlichen becherförmig ausgebildet ist und an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 12; 23, 24) jeweils wenigstens einen in die Aufnahmevertiefung hineinragenden Führungssteg (25–28) aufweist, wobei die Führungsstege (25–28) parallel zueinander verlaufen, und dass das Filtermodul (9, 10) an zwei gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (34, 35) jeweils wenigstens eine Führungsnut (36, 37) der Schiebesitzvorrichtung (38, 39) zur Aufnahme jeweils eines der Führungsstege (25–28) aufweist.
Patent DE-202014007233-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Trink- und/oder Brauchwassersystem mit einer solchen Steuervorrichtung
IPC: E03B7/07
Filed: 2014-09-04
Abstract: Steuervorrichtung (10) welche steuerungsmäßig mit Stellventilen (4), welche Spülstrecken (2) eines Trink- und/oder Brauchwassersystems zugeordnet sind, verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung (10) derart vorbereitet ist, dass sie einen Gesamtvolumenstrom aller Spülstrecken (2) ermittelt und mit einem in der Steuervorrichtung (10) hinterlegten maximalen Volumenstrom vergleicht und bei Überschreiten des hinterlegten maximalen Volumenstromes die Stellventile (4) so ansteuert, dass der Gesamtvolumenstrom unterhalb des hinterlegten maximalen Volumenstromes liegt.