baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006021516-B4 (DE)
Title: Gen-Konversionskonstrukt und Verfahren zur Vererbung von Genmobilität sowie Verwendung des Konstrukts
Inventor: LOEWE TOBIAS
IPC: C12N15/90
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-03-25
Abstract: Gen-Konversionskonstrukt zur Vererbung von Genmobilität von einer Zelle auf die Tochterzelle, umfassend  (a) ein Vektorkonstrukt mit einem ersten Promotor zur Transkription von RNA, und  (b) einer selfish DNA mit einem offenen Leserahmen, der ein Protein kodiert, und einem zweiten Promotor, der zur Expression des Proteins mit der selfish DNA funktional verknüpft ist, wobei die selfish DNA an den Enden Nukleotidsequenzen aufweist, die mit einer zellulären Zielsequenz übereinstimmen, und der offene Leserahmen in dem Vektorkonstrukt invertiert angeordnet ist,  wobei der erste und der zweite Promotor zum Zeitpunkt der Genmobilität gleichzeitig aktiv sind.
Patent DE-102006023123-B4 (DE)
Title: Abstandserfassungsradar für Fahrzeuge mit einem Halbleitermodul mit Komponenten für Höchstfrequenztechnik in Kunststoffgehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls mit Komponenten für ein Abstandserfassungsradar für Fahrzeuge in einem Kunststoffgehäuse
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2011-01-13
Abstract: Abstandserfassungsradar für Fahrzeuge mit einem Halbleitermodul mit Komponenten (6) für Höchstfrequenztechnik in einem Kunststoffgehäuse (7), wobei das Halbleitermodul (1) eine Hauptfläche (8) aus einer Oberseite (9) einer Kunststoffgehäusemasse (10) und mindestens einer aktiven Oberseite (11) eines Halbleiterchips (12) aufweist, und wobei auf der Hauptfläche (8) eine mehrschichtige Leiterbahnstruktur (13) angeordnet ist, die im Wechsel strukturierte Isolationslagen (16, 17) und strukturierte Metalllagen (14, 15) aufweist, wobei mindestens eine der Isolationslagen (16, 17) mindestens einen Höchstfrequenz-Isolationsbereich (18) aufweist.
Patent DE-102006028041-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungsmechanismus mit zweiteiliger Kupplungsscheibe
Inventor: DHALLEINE CHRISTOPHE
IPC: F16D13/64
Filed: 2006-06-14
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrfach-Kupplungsmechanismus (200, 300), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine auf einem Lager (44) zentrierte Auflageplatte (20), wenigstens zwei Druckplatten (21, 22), die jeweils geeignet sind, mindestens eine zum Antrieb einer getriebenen Welle (4, 5) geeignete Kupplungsscheibe (11, 212; 312) gegen die Auflageplatte (20) zu pressen, wobei eine (212; 312) der Kupplungsscheiben eine Nabe aufweist, die zwei Teile (241, 242; 341), einen inneren Teil und einen äußeren Teil, umfasst, welche zueinander koaxial sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage eines derartigen Mehrfach-Kupplungsmechanismus (200, 300).
Patent DE-102006028494-B4 (DE)
Title: Tragkonstruktion mit Solarmodulen auf einem Flachdach oder flach geneigten Dach
Inventor: SCHWOERER REINHARD
IPC: E04D13/18
Filed: 2006-06-21
Granted: 2011-12-08
Abstract: Tragkonstruktion (1) mit einem oder mehreren zur Stromerzeugung aus Sonnenlicht dienenden Solarmodulen (2), die auf einem Flachdach oder flach geneigten Dach (3) gehalten sind und in Gebrauchsstellung eine Schrägstellung oder Neigung haben, wobei die Tragkonstruktion (1) eine zum Erfassen des unteren Randes (4) des schräg angeordneten Solarmoduls (2) dienende tiefe Abstützung (5) und eine dazu beabstandete höhere Abstützung (6) für den höherliegenden Bereich oder Rand des Solarmoduls (2) aufweist, wobei die Abstützung (5) für den tieferliegenden Rand (4) des oder der Solarmodule (2) ein Winkelprofil ist, bei welchem ein erster Winkelschenkel (7) die Schmalseite (8) und der benachbarte zweite Winkelschenkel (9) den dieser Schmal- oder Stirnseite (8) benachbarten unterseitigen Rand (4) des Solarmoduls (2) in Gebrauchsstellung erfasst, die höhere Abstützung (6) ein im Querschnitt etwa Z- oder U-förmiges Profil ist, wobei der untere erste Z- oder U-Schenkel (10) dem Dach (3) zugewandt oder an diesem befestigt ist und der zweite...
Patent DE-102006038319-B4 (DE)
Title: Längsumreifungsvorrichtung und Verfahren zum Umreifen
Inventor: MOSCA TIMO
IPC: B65B13/18
Filed: 2006-08-15
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Umreifen eines Gegenstandes (7) mittels eines Bandes (2), mit – einem Förderer (12), der den Gegenstand (7) in Förderrichtung in eine Umreifungsposition fördert, – einem Band (2), das in seiner um den Gegenstand (7) gespannten Endlage eine Umreifungsebene definiert, die sich in Förderrichtung erstreckt, – mindestens einem Bandführungskanal (17) in einem Bandführungsrahmen (9) und – einem Bandantrieb für die Zufuhr des Bandes (2) in den Bandführungskanal (17), – mindestens einem bewegbaren Haltemittel (25) zum Halten der Enden einer in dem Bandführungskanal (17) gebildeten Bandschlaufe, – Antriebsmitteln (30) zum Bewegen des mindestens einen Haltemittels (25) von dem Bandführungskanal (17) zur Umreifungsebene, wobei der Bandführungskanal (17) in Bezug auf die Umreifungsebene quer zur Förderrichtung verlagert ist.
Patent DE-102006048884-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrücklagereinrichtung
Inventor: LIEBSCHNER STEFFEN DIPL ING
IPC: F16D23/14
Filed: 2006-10-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Kupplungsausrücklagereinrichtung mit: – einer Trägerstruktur (1), – einer Wälzlagereinrichtung (2) die als solche von der Trägerstruktur (1) getragen ist und einen stationären Lagering (2a) und einen um eine Lagerachse (X) drehbaren Lagerring (2b) aufweist, – einem Anlaufring (3) zur Einleitung einer auf die Trägerstruktur (1) aufgebrachten und über die Wälzlagereinrichtung (2) geführten Ausrückkraft (F) in eine Kupplungsanlauffläche (K), und – einer Ausgleichseinrichtung zur Koppelung des Anlaufrings (3) mit der Wälzlagereinrichtung (2) in einer Weise die ein Kippen der des Ausgleichsringes (3) gegenüber der Wälzlagereinrichtung (2) um ein Drehzentrum ermöglicht, das im wesentlichen auf der Lagerachse (X) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitnehmerstruktur (M) vorgesehen ist zur Bewerkstelligung einer formschlüssigen kinematischen Drehkoppelung des Anlaufringes (3) mit dem mitlaufenden Lagerring (2b) in Umfangsrichtung.
Patent DE-102006050393-B4 (DE)
Title: Lastaufnehmende Raumgitterstruktur, Leichtbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAHRIC AMIR
IPC: E04C2/32
Filed: 2006-10-20
Granted: 2012-10-18
Abstract: Lastaufnehmende Raumgitterstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie Flächen oder Kanten raumfüllend angeordneter archimedischer Oktaederstümpfe umfasst, wobei sich die Oktaederstümpfe mit quadratischen Seitenflächen berühren und über diese verbunden sind.
Patent DE-102006052592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ablage großer trockener Textilfaserbahnen
Inventor: MUELLER-HUMMEL PETER DR
IPC: B29C70/38
Filed: 2006-11-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Ablage von Textilfaserbahnen (10) auf einer Bauteilform zur Herstellung faserverstärkter Kunststoffbauteile, wobei die Textilfaserbahn (10) in Form einer Rolle (1) vorliegt, und die Ablage vollautomatisch mittels Roboter (50, 60) vorgenommen wird, wobei – das Ende der abzulegenden Textilfaserbahn (10) mittels robotergetragenem Tuchgreifer (5) gegriffen und auf der Bauteilform platziert wird, – die Textilfaserbahn (10) mittels robotergetragenem Tuchabroller (11) von der Rolle (1) abgerollt und auf der Bauteilform abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – während der Ablage ein Drapieren der Textilfaserbahn (10) mittels einer Mehrzahl robotergetragener beheizter Gleitbleche (21) oder robotergetragener beweglich gelagerter geheizter Rollen (27) vorgenommen wird, wobei die Gleitbleche bzw. Rollen jeweils unabhängig voneinander beweglich sind, – der Ablegevorgang im Hinblick auf eine konstante Ablegerate fortlaufend überwacht wird und die Ablegerate gegebenenfalls automatisch nachreguliert wird, – die Ausrichtung der Textilfaserbahn (10) relativ zur Bauteilform fortlaufend mittels optischer Mittel (13) überwacht und gegebenenfalls nachreguliert wird, – die Textilfaserbahnen (10) in Form großer trockener Textilfaserbahnen (10) mit einer Breite von mindestens 500 mm vorliegen, die auf ihrer Oberfläche ein Bindervlies aufweisen.
Patent DE-102006053004-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Optischer
Sensor mit wenigstens einem Gehäuse
(5) zur Aufnahme von Sensorkomponenten, wobei Nahtstellen von Segmenten
des wenigstens einen Gehäuses
(5) mittels Dichtungen (9a) abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Segment einer Dichtung (9a) aus einem Leuchtelement
aus lichtleitendem Material oder selbstleuchtendem Material besteht
und ein Leuchtelement bildet, wobei dieses ein Anzeigeelement ist, wobei
durch unterschiedliche Leuchtzustände des Anzeigeelements unterschiedliche
Sensorzustände
signalisierbar sind.
Patent DE-102006059005-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb für Fahrzeuge
Inventor: TOLKSDORF DETLEF
IPC: B60K6/54
Filed: 2006-12-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Hybridantrieb
für Fahrzeuge,
zumindest beinhaltend einen Hauptantrieb (2), mindestens zwei elektrische
Maschinen (3, 7) sowie ein einzelnes, durch ein Sonnenrad (11),
ein Hohlrad (10), einen Planetenträger (13) und Planetenräder (12)
gebildetes Planetengetriebe (6), wobei der Hauptantrieb (2), die
elektrischen Maschinen (3, 7) sowie das Planetengetriebe (6) mittels
einer Welle (9) funktional miteinander in Wirkverbindung stehen,
dadurch gekennzeichnet, dass zur wahlweisen Addition von Drehmomenten
oder Drehzahlen der beteiligten Antriebe (2, 3, 7), respektive Bauteilen
(10–13)
des Planetengetriebes (6)  – das
Hohlrad (10) mittels einer Bremse (L) an einem Gehäuse festgesetzt
und/oder mittels einer Kupplung (M) mit der Welle (9) drehfest verbunden
werden kann,  – die
Welle (9) mittels einer weiteren Bremse (I) an dem Gehäuse festgesetzt
werden kann,  – die
elektrischen Maschinen (3, 7) jeweils einerseits mittels Kupplungen
(C, G) mit dem Hohlrad (10) und andererseits mittels weiterer Kupplungen
(D, F) mit der Welle (9) drehfest verbunden werden...
Patent DE-102007004937-B4 (DE)
Title: Metallformulierungen
Inventor: SCHRUMPF FRANK
IPC: B22F1/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2008-10-23
Abstract: Formulierung
enthaltend mindestens einen Hartstoff- und mindestens 2 Bindemetallpulver,
dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Bindemetallpulver das Kobalt
vollständig
enthalten und mit einem oder mehreren Elementen aus den Gruppen
3 bis 8 des Periodensystems der Elemente vorlegiert ist, und mindestens
ein weiteres Bindemetallpulver aus der Gruppe der Elementpulver
Fe, Ni, Al, Mn, Cr oder deren Legierungen miteinander enthalten
ist und die weiteren Bindemetallpulver kein Cobalt in nicht vorlegierter
Form enthalten und wobei der Legierungspartner des Kobalts im ersten
Bindemetallpulver ein Element der vierten Periode ist.
Patent DE-102007034402-B4 (DE)
Title: Halbleiterpackung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHEW HWEE-SENG JIMMY
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-07-24
Granted: 2014-06-18
Abstract: Halbleiterpackung in Form eines Anschlussrahmens umfassend:  eine Vielzahl von Packungsleiterbahn-Layoutbaugruppen, die durch eine erste gemusterte leitfähige Schicht (20') mit einer ersten Oberseite und einer ersten Bodenseite gebildet werden, wobei jede der Packungsleiterbahn-Layoutbaugruppen durch eine Vielzahl von Packungsleiterbahnen gebildet ist;  eine zweite gemusterte leitfähige Schicht (27) mit einer zweiten Oberseite und einer zweiten Bodenseite, wobei die zweite Bodenseite auf der ersten Oberseite angeordnet ist; und  eine erste Isolierschicht (28), die aus einem Formstoff gebildet ist und eine dritte Oberseite, eine dritte Bodenseite und einen Raum, der es erlaubt, einen Halbleiterchip anzubringen, aufweist, wobei die erste gemusterte leitfähige Schicht (20') und die zweite gemusterte leitfähige Schicht (27) in der ersten Isolierschicht (28) eingebettet sind und der Raum die erste Oberseite der ersten gemusterten leitfähigen Schicht (20') teilweise freilegt, wobei die erste Bodenseite der ersten gemusterten leitfähigen Schicht (20') und die dritte Bodenseite der ersten Isolierschicht (28) in derselben Ebene angeordnet sind und die zweite Oberseite der zweiten gemusterten leitfähigen Schicht (27) und die dritte Oberseite der ersten Isolierschicht (28) in derselben Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102007035140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Imprägnieren einer durchlaufenden Bahn
Inventor: SCHOENEBERG HORST
IPC: B05C5/02
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Imprägnieren einer durchlaufenden Bahn (1),  mit einem Lieferwerk,  mit einem Imprägnierwerk,  mit einer Trockenvorrichtung (3),  mit einer Kühlvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von antreibbaren Kühlwalzen (6) und mit Mitteln zur weiteren Bearbeitung der imprägnierten Bahn (1),  dadurch gekennzeichnet, dass um einen Teilumfang zumindest eines Teils der Kühlwalzen (6.2, 6.3, 6.4, 6.5) Leitbleche (7) angeordnet sind,  dass jeweils zwischen zwei benachbarten der Kühlwalzen (6) Stützvorrichtungen (9) zum Führen eines bei einem Bahnabriss entstandenen Anfangs der Bahn (1) angeordnet sind  und dass hinter einer letzten der Kühlwalzen (6.5) eine Schneidweiche (13) für die Bahn (1) angeordnet ist, wobei die Schneidweiche (13) zum Durchtrennen der Bahn (1) senkrecht zur Längserstreckung geeignet ist.
Patent DE-102007048824-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere zur Abgaskühlung
Inventor: MAUCHER ULRICH DR ING
IPC: F28F9/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2018-02-22
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere zur Abgaskühlung, für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs aufweisend zumindest einen ersten Strömungskanal (17) zur Durchströmung mit einem ersten Fluid zur Kühlung eines zweiten Fluids, zumindest einen zweiten Strömungskanal (2) zur Durchströmung mit dem zweiten Fluid und zumindest einen dritten Strömungskanal (3) zur Durchströmung mit dem zweiten Fluid, wobei der zumindest eine zweite Strömungskanal (2) und der zumindest eine dritte Strömungskanal (3) durch zumindest ein Trennelement (4) voneinander getrennt sind, zumindest ein Gehäuseelement (5) zur Beströmung des zweiten Strömungskanals (2) und/oder des dritten Strömungskanals (3) mit zweitem Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest abschnittsweise zwischen dem Trennelement (4) und dem zumindest einen Gehäuseelement (5) zumindest ein Kanal (6) als Leckageminimierungsdehnungskanal (6) ausgebildet ist, derart, dass der Leckagestrom von zweitem Fluid zwischen dem zumindest einen zweiten und dem zumindest einen dritten Strömungskanal (2, 3) minimiert und Längs- und/oder Querdehnungen des Trennelements (4) und/oder des Gehäuseelements (5) von dem Kanal (6) aufnehmbar sind.
Patent DE-102007049811-B4 (DE)
Title: Läuferscheibe, Verfahren zur Beschichtung einer Läuferscheibe sowie Verfahren zur gleichzeitigen beidseitigen Material abtragenden Bearbeitung von Halbleiterscheiben
Inventor: PIETSCH GEORG J DIPL -PHYS DR
IPC: H01L21/304
Filed: 2007-10-17
Granted: 2016-07-28
Abstract: Läuferscheibe, geeignet zur Aufnahme einer oder mehrerer Halbleiterscheiben zu deren beidseitigen Bearbeitung in Läpp-, Schleif- oder Poliermaschinen, umfassend einen Kern aus einem ersten Material, das eine hohe Steifigkeit aufweist, der vollständig oder teilweise mit einem zweiten Material beschichtet ist, sowie wenigstens eine Aussparung zur Aufnahme einer Halbleiterscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim zweiten Material um ein duroplastisches Polyurethan-Elastomer mit einer Härte von 60–80 nach Shore A handelt.
Patent DE-102008009588-B4 (DE)
Title: Lackbetriebsmittel
Inventor: ALKAN OKTAY
IPC: B05C13/02
Filed: 2008-02-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Lackbetriebsmittel (15) zur Sicherung eines beweglichen Teils einer Fahrzeugkarosserie (8) gegenüber der Fahrzeugkarosserie (8) in einer vorgegebenen Position während der Dauer eines Fertigungsprozesses, wobei das Lackbetriebsmittel (15) mit einer Anschlusseinrichtung zur Verbindung mit der Fahrzeugkarosserie (8) und dem beweglichen Teil der Fahrzeugkarosserie (8) ausgestattet ist, wobei das Lackbetriebsmittel (15) eine erste Anschlussmitteleinrichtung für einen ersten Verwendungszweck sowie mindestens eine zweite Anschlussmitteleinrichtung für einen zweiten Verwendungszweck aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anschlussmitteleinrichtung ein erstes Anschlussmittel und ein zweites Anschlussmittel aufweist und die zweite Anschlussmitteleinrichtung ein drittes Anschlussmittel und ein viertes Anschlussmittel aufweist und sich der Abstand zwischen dem ersten Anschlussmittel und dem zweiten Anschlussmittel von dem Abstand zwischen dem dritten Anschlussmittel und dem vierten Anschlussmittel unterscheidet und das Lackbetriebsmittel (15) zur Ausbildung der ersten und zweiten Anschlussmitteleinrichtung eine erste Seitenwand (5) und eine zweite Seitenwand (6) aufweist, die über einen Steg (7) miteinander verbunden und voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102008014067-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zum Ermitteln der verbleibenden Lebensdauer von Getriebeöl
Inventor: RAINS MARK A
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-03-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren (100) zum Ermitteln der verbleibenden Lebensdauer von Getriebeöl (21) in einem Getriebe (14), das einen Drehmomentwandler (16) mit einer Überbrückungskupplung (18) aufweist, wobei das Verfahren (100) umfasst:Detektieren, ob das Getriebe (14) eine neue Schaltung abgeschlossen hat;Ermitteln einer Gesamtschaltzahl, wenn die neue Schaltung abgeschlossen wurde;Ermitteln eines kumulierten Zeitparameters;Ermitteln eines Getriebetemperatur-Degradationsfaktors;Ermitteln eines Gesamtdegradationsfaktors auf der Grundlage von wenigstens teilweise dem Getriebetemperatur-Degradationsfaktor,Ermitteln eines Öllebensdauer-Zeitgrenzwerts auf der Grundlage von wenigstens teilweise dem Gesamtdegradationsfaktor;Ermitteln, ob der kumulierte Zeitparameter größer ist als der Öllebensdauer-Zeitgrenzwert; undAktivieren eines Wartungsindikators (46), der konfiguriert ist zu signalisieren, dass eine Getriebeölwartung erforderlich ist, wenn der kumulierte Zeitparameter größer ist als der Öllebensdauer-Zeitgrenzwert.
Patent DE-102008026207-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittel zum Beschichten einer Oberfläche eines medizinischen Implantats
Inventor: ABDOLALI MANOUCHEHR
IPC: A61L27/54
Filed: 2008-05-30
Granted: 2015-01-15
Abstract: Beschichtungsmittel zum Beschichten einer Oberfläche eines medizinischen Implantats (12), mit wenigstens einer pharmakologisch wirksamen Komponente, welche wenigstens einen Pflanzenbestandteil umfasst, und mit wenigstens einem Trägermittel, mittels welchem die wenigstens eine pharmakologisch wirksame Komponente an der Oberfläche des medizinischen Implantats (12) zu sorbieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmittel: – wenigstens ein ätherisches Öl aus einer Pflanze aus der Familie der Alliaceae, Asteraceae, Brassicaceae, Burseraceae, Cupressaceae, Lamiaceae, Myrtaceae, Pinaceae, Plantaginaceae oder Saxifragaceae und/oder Gewürznelkenöl als pharmakologisch wirksame Komponente umfasst; – ein Polyvinylpyrrolidon als Trägermittel umfasst; – nanoskopisches Silber umfasst; und – Wasser und Ethanol als Lösungsmittel umfasst.
Patent DE-102008032724-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: BECKER DIRK
IPC: F16F9/32
Filed: 2008-07-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schwingungsdämpfer mit mindestens einem Zylinderrohr (4), einem an einer Kolbenstange (2) befestigten Dämpfungsventilkörper (3) mit mindestens einer Durchgangsöffnung, die durch entsprechende Dämpfungsventile (6) beaufschlagt wird, wobei in einem Endbereich des Zylinderrohres (4) eine Kolbenstangenführung (5) vorgesehen ist, durch die einerseits die Kolbenstange (2) abgedichtet nach außen durchtritt und die andererseits der Abdichtung gegenüber dem Zylinderrohr (4) dient, wobei das Zylinderrohr (4) mittels eines Formschlusses mit der Kolbenstangenführung (5) verbunden ist mit folgenden Verfahrensschritten: – die einzelnen Bauteile innerhalb des Zylinderrohres (4) werden vor Aufbringung einer Magnetkraft axial vorgespannt; – zur Verbindung wird auf das Zylinderrohr (4) im Bereich der zylindrischen Außenfläche (7) der Kolbenstangenführung (5) eine radial wirkende Magnetkraft ausgeübt, die eine Deformation des Zylinderrohres (4) bewirkt, wobei der Endbereich des Zylinderrohres (4) in Form eines Überstandes am Endbereich der Kolbenstangenführung (5) durch die Magnetkraft radial umgebördelt wird.
Patent DE-102008034068-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L23/48
Filed: 2008-07-22
Granted: 2019-07-18
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (12), einem Gehäuse (14) und einem Brückenelement (16),
 wobei das Substrat (12) an einer ersten Hauptfläche (18) Leiterbahnen (20), Lastanschlusselemente (38) und Leistungshalbleiterbauelemente und auf der gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (22) eine Metalllage (24) aufweist, die zur Wärmeableitung an ein Kühlbauteil vorgesehen ist,
 das Gehäuse (14) am Kühlbauteil fixierbar ist,
 das Brückenelement (16) im Gehäuse (14) angeordnet ist und die Lastanschlusselemente (38) mit abgewinkelten Anschlussabschnitten (40) der Kontaktabschnitte (36) in Bezug zu den Leiterbahnen (20) des Substrates (12) positioniert, 
 das Brückenelement (16) mit fingerartigen Drückelementen (32) ausgebildet ist, die gegen die erste Hauptfläche (18) des Substrates (12) drücken,
 das Substrat (12) mit dem Brückenelement (16) eine Baueinheit (26) bildet, indem entlang des umlaufenden Substratrandes und des zugehörigen Befestigungsrandes des Brückenelementes (16) eine elektrisch isolierende Vergussmasse angeordnet ist, wobei die Baueinheit im Gehäuse (14) in allen zur ersten und zweiten Hauptfläche (18 und 22) des Substrates (12) parallelen lateralen Richtungen begrenzt beweglich angeordnet ist, und das Gehäuse (14) ein Deckelement (44) und ein Rahmenelement (42) mit jeweils axial zueinander fluchtenden Befestigungslöchern (66, 68) mit Befestigungselementen aufweist, mittels welchen das Leistungshalbleitermodul (10) an dem Kühlbauteil befestigbar ist, wobei gleichzeitig der Anpressdruck des Brückenelements gegen die Leiterbahnen an der ersten Hauptfläche des Substrats (12) und der Kontaktdruck der Kontaktabschnitte (36) der Lastanschlusselemente (38) gegen die Leiterbahnen über das Deckelelement (44) und das Rahmenelement (42) bewirkt wird.
Patent DE-102008048880-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Ausgeben von Kommunikationsbeiträgen einer Konferenz und Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Erzeugen einer Nachricht mit einem Kommunikationsbeitrag einer Konferenz
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04L12/56
Filed: 2008-09-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Ausgeben von Kommunikationsbeiträgen einer Konferenz durch ein Kommunikationsendgerät, aufweisend:  – Ausgeben eines vorhergehenden Kommunikationsbeitrags einer Konferenz, an der das Kommunikationsendgerät teilnimmt;  – Ermitteln, durch das Kommunikationsendgerät, ob ein Benachrichtigungsschema, das die Zusammensetzung eines Benachrichtigungssignals aus zwei oder mehr Komponenten, welche jeweils ein konferenzbezogenes Merkmal signalisieren, angibt, Komponenten aufweist, die Merkmale signalisieren, die für unterschiedliche Konferenzen, an denen das Kommunikationsendgerät teilnimmt, den gleichen Wert haben;  – Ausgeben, nach dem Ausgeben des vorhergehenden Kommunikationsbeitrags, eines Benachrichtigungssignals gemäß dem Benachrichtigungsschema, wobei Komponenten, die Merkmale signalisieren, die für unterschiedliche Konferenzen, an denen das Kommunikationsendgerät teilnimmt, den gleichen Wert haben, von dem Kommunikationsendgerät aus dem Benachrichtigungsschema entfernt werden; und  – Ausgeben, nach dem Ausgeben des Benachrichtigungssignals, des Kommunikationsbeitrags.