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Patent DE-102010043365-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LUCARELLI FRANCESCO
IPC: F02M49/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Fördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens eines Fördermoduls und einer Antriebswelle (2) zum Antrieb des Fördermoduls, wobei die Antriebswelle (2) in einer Lagerbohrung (3) des Gehäuses (1) drehbar gelagert ist und wobei innerhalb der Lagerbohrung (3) wenigstens zwei axial zueinander beabstandete Dichtungsanordnungen (4, 5) zur Abdichtung eines kraftstoffführenden innenliegenden Bereichs (6) gegenüber einem schmierstoffführenden außenliegenden Bereich (7) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die gegenüber dem schmierstoffführenden Bereich (7) wirksame Dichtungsanordnung (5) auf einem Wellenabschnitt (a) der Antriebswelle (2) angeordnet, der zumindest teilweise konisch verlaufend ausgebildet ist, so dass der Wellenabschnitt (a) einen Außendurchmesser (D2) besitzt, der kleiner als der Außendurchmesser (D1) der Antriebswelle (2) im Bereich der Aufnahme der gegenüber dem kraftstoffführenden Bereich (6) wirksamen Dichtungsanordnung (5) ist.
Patent DE-102010055026-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: SCHNELKER FRANZ-JOSEF
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-12-17
Abstract: Elektromagnetventil mit einem Gehäuse, in dem eine auf einen Spulenträger gewickelte Spule, eine Anker-Stößel-Anordnung, ein Kern und eine mehrteilige Rückschlussanordnung angeordnet sind, die einen elektromagnetischen Kreis bilden, wobei die Anker-Stößel-Anordnung mindestens ein Ankerteil und ein Stößelteil aufweist und die bewegliche Anker-Stößel-Anordnungüber Lagermittel in dem Spulenträger gelagert ist und auf mindestens ein Ventilverschlussglied direkt oder indirekt einwirkt, wobei das Ventilverschlussglied auf mindestens einen, in einer Ventilhülse angeordneten Ventilsitz angreift, wobei das Ankerteilüber Lagermittel im Spulenträger gelagert ist und das Stößelteil in der Ventilhülse beweglich angeordnet ist, wobei das Ankerteil und das Stößelteilüber eine Steckverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010055038-A1 (DE)
Title: Dachaufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZKI MARKUS
IPC: B60R21/13
Filed: 2010-12-17
Abstract: Dachaufbau (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem feststehendenÜberrollbügel (11), mit einem in Schließstellung zwischen demÜberrollbügel und einem oberen Windlauf (17) einer Windschutzscheibe (18) und inÖffnungsstellung hinter demÜberrollbügel (11) in einem Verdeckkasten aufgenommenen Dachelement (16), dasüber einÖffnungs- und Schließmechanismus von derÖffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrtüber denÜberrollbügel hinweg verlagerbar ist, wobei derÖffnungs- und Schließmechanismus (10) in Schließstellung seitliche, nach innen gerichtete Kröpfungen (14) desÜberrollbügels durchdringt und in derÖffnungsstellung die seitlichen Kröpfungen desÜberrollbügels freigibt, wobei den seitlichen Kröpfungen (14) desÜberrollbügels (11) zumindest an der Vorderseite desÜberrollbügels (11) jeweils eine Abdeckung (26) zugeordnet ist, die in der Schließstellung des Dachelements (16) die jeweilige seitliche Kröpfung (14) desÜberrollbügels für den Durchtritt desÖffnungs- und Schließmechanismus (20) freigibt und die in derÖffnungsstellung des Dachelements die jeweilige seitliche Kröpfungen desÜberrollbügels abdeckt. (1)
Patent DE-102010055319-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Be- und Entlüften eines Kraftstofftanks
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/035
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Be- und Entlüften eines Kraftstofftanks (2) einer Brennkraftmaschine (3), insbesondere eines Kraftstofftanks (2) einer Brennkraftmaschine (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aktivkohlefilter (4) und mindestens einem durch eine Steuereinrichtung (13) steuerbaren Ventil (10,11,12). Um ohne eine Vergrößerung des Aktivkohlefilters (4) einen Austritt von Kohlenwasserstoffen in die Atmosphäre zu verhindern, wird erfindungsgemäßvorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (13) das Ventil (10,11,12) in Abhängigkeit von einem Beladungszustand des Aktivkohlefilters (4) und/oder in Abhängigkeit von einer Betriebszyklusdauer der Brennkraftmaschine (3) steuert.
Patent DE-102010060360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und Aufbewahrung einer Stuhlprobe
Inventor: DITTMANN LUDWIG
IPC: A61B10/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Entnahme und Aufbewahrung einer Stuhlprobe zur Stuhluntersuchung weist einen Stuhlentnahmestab (1) mit am proximalen Ende vorgesehenem Griffstück (3) und einer am distalen Ende ausgebildeten Stuhlaufnahmestruktur sowie ein beidseitig dicht verschlossenes oder verschließbares Aufnahmeröhrchen für den Stuhlentnahmestab (1) und eine den an der Stuhlaufnahmestruktur gehaltenen Stuhl lösende und konservierende Flüssigkeit auf. Die Stuhlaufnahmestruktur umfasst einen am distalen Ende des Stuhlentnahmestabes (1) zur Aufnahme eines definierten Stuhlvolumens vorgesehenen Probenahmeraum (6), der durch vom Rand einer am distalen Ende des Stuhlentnahmestabes (1) vorhandenen Stirnfläche (7) im Wesentlichen senkrecht abstrebende Schaufeln (4) mit zwischen diesen verbleibenden Längsschlitzen (5) gebildet ist. Mit der ersten Probenahme steht ein bestimmtes Stuhlvolumen zur Verfügung, aus dem sowohl quantitative als auch qualitative Aussagen über im Stuhl vorhandene Substanzen getroffen werden können.
Patent DE-102010061267-A1 (DE)
Title: Horizontalkettenglied für eine Fördererkette
Inventor: BENECKE RAINER DR
IPC: F16G13/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Ein Horizontalkettenglied1für eine Fördererkette eines Kratzerförderers verfügtüber zwei, die Bögen6,6.1verbindende Schenkel3,3.1, die an ihren nach außen weisenden Seiten7,7.1jeweils einen Befestigungsabschnitt2,2.1aufweisen. Jeder Befestigungsabschnitt2,2.1ist ausgeführt, damit daran ein durch das Horizontalkettenglied1zu ziehender Gegenstand, insbesondere ein Kratzer in Längsrichtung des Kettengliedes formschlüssig daran anschließbar ist. Die maximaleäußere Breite des Horizontalkettengliedes1entspricht derjenigen eines Norm-Kettengliedes gleichen Nenndurchmessers oder ist kleiner als diese. Der Befestigungsabschnitt2,2.1eines Schenkels3,3.1weist wenigstens eine in den Schenkel3,3.1eingearbeitete und dadurch seine Querschnittsfläche gegenüber angrenzenden Abschnitten des Horizontalkettengliedes1reduzierenden Tasche4,4.1auf.
Patent DE-102010063149-A1 (DE)
Title: Testen von Baugruppen
Inventor: HINTERLEITNER MATTHIAS
IPC: G01R31/308
Filed: 2010-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, System, Programm und Computerprogrammprodukt zum Testen zumindest eines Bauteils einer Baugruppe. Um eine einfache und schnelle Lösung zur Erkennung von Fehlern von Bauteilen von Baugruppen anzugeben, wird vorgeschlagen, dass von der Baugruppe, bei der zumindest das Bauteil angesteuert wird, ein Wärmebild zumindest des Bauteils aufgenommen und mit einem Referenzwärmebild einer baugleichen Referenzbaugruppe verglichen wird, bei der zumindest ein dem Bauteil entsprechendes Referenzbauteil angesteuert wurde, wobei ggf. vorhandene Bilddifferenzen grafisch und/oder durch Ausgabe der Bauteilbezeichnungen des zumindest einen fehlerhaften Bauteils aufgezeigt werden.
Patent DE-102010063539-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Klimatisierungseinrichtung weist eine Steuer-/Regeleinheit sowie eine Sensoreinrichtung auf, mit der die Anwesenheit eines Analyten in der Raumluft detektierbar ist, woraus auf die Qualität der Raung ist mit einer Lichtquelle, die Licht auf einen Lichtweg in den Raum emittiert, sowie mit einem für das Licht sensitiven Detektor ausgestattet. Die Steuer-/Regeleinheit steuert/regelt die Klimatisierungseinrichtung in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des Detektors. Befindet sich der Analyt auf dem Lichtweg, so wird das Licht gestreut und/oder absorbiert, so dass der Detektor eine geringere Lichtmenge detektiert, woraus auf die Anwesenheit des Analyten geschlossen werden kann. Die Lichtquelle ist schwenkbar, so dass verschiedene Lichtwege durch den Raum einstellbar sind. Dabei wird für jeden der Lichtwege das Ausgangssignal des Detektors ermittelt, so dass feststellbar ist, wo im Raum sich der Analyt befindet, und die Klimatisierungseinrichtung das Klima gezielt lokal beeinflussen kann.
Patent DE-102010063595-A1 (DE)
Title: Abdecksystem und Kraftfahrzeug mit einem Abdecksystem
IPC: B60J3/02
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdecksystem (20), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (10), mit einem Flächengebilde (22), welches zwischen einem Stauzustand und einem Nutzzustand verlagerbar ist. Dieses ist vorzugsweise als Rollosystem (20) ausgebildet ist, wobei das Flächengebilde (22) als flexibles Flächengebilde (22) ausgebildet ist und wobei das Rollosystem (20) eine Rollowelle (26) umfasst, an der eine Kante des Flächengebildes (22) befestigt ist und auf die das Flächengebilde (22) in einen Stauzustand aufwickelbar und von der das Flächengebilde (22) in einen Funktionszustand abwickelbar ist. Erfindungsgemäß ist am Flächengebilde (22) und/oder an einer das Flächengebilde endseitig abschließenden Auszugstange (24) eine elektrisch betriebene Heizeinrichtung (40; 140; 240) vorgesehen. Verwendung insbesondere zur Erwärmung des Fahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102011001055-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: LOEW MATTHIAS
IPC: E05B17/04
Filed: 2011-03-03
Abstract: Schließzylinder (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Hülse (3) mit einem darin aufgenommenen Zylinderkern (4) drehbar gelagert ist, wobei der Zylinderkern (4) federgelagerte Zuhaltungen (5) aufweist, welche beim Abzug eines Schlüssels mit in der Hülse (3) angeordneten Ausnehmungen einen Formschluss bilden, und innerhalb des Gehäuses (2) die Hülse (3) über eine Ausrückhülse (6) mit einem Kupplungselement (7) gekoppelt ist, wobei das Kupplungselement (7) innerhalb des Gehäuses (2) gelagert ist, und das Kupplungselement (7) mit einem Lager (14) verbunden ist, wobei mindestens eine Wandung des Gehäuses (2), eine Wandung der Ausrückhülse (6) und eine Wandung des Kupplungselements (7) einen umlaufenden Kanal in einem ersten Gehäuseabschnitt begrenzen, in welchem ein Federelement angeordnet ist, wobei ein in Schlüsseleinschubrichtung hinter dem ersten Gehäuseabschnitt angeordnete zweite Gehäuseabschnitt einen kleineren Außendurchmesser des Gehäuses aufweist als der Außendurchmesser des ersten Gehäuseabschnitts.
Patent DE-102011001066-A1 (DE)
Title: Method for selecting cooking programs for cooking device utilized in commercial kitchen during planning e.g. brunch, involves displaying suggestion for temporal and spatial loading of cooking space with type of food in selected program
Inventor: LAUTERBACH KATRIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-03-03
Abstract: The method involves displaying program groups on a touch screen (2) of a display device of a cooking device, where each group is designed for specified food type and food quantity. Food type and food quantity of cooking programs of a program group selected by an input device are displayed on the display device to change or acknowledge the food quantity through the input device. Suggestion for temporal and spatial loading of a cooking space of the cooking device with type of food in the selected program is displayed to change or acknowledge loading of the cooking space through the input device. Independent claims are also included for the following: (1) an operating device (2) a cooking device.
Patent DE-102011005776-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks oder eines Rohlings
Inventor: GAPP WOLFGANG
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks oder eines Rohlings, insbesondere zur Herstellung eines Zahnersatzteils oder eines Gebissmodells. Die Bearbeitungsmaschine weist eine Spannzange zur Halterung eines Werkzeugs zu einer Bearbeitung des Werkstücks oder des Rohlings auf, sowie ein Werkzeugmagazin zur Bereithaltung von mehreren Werkzeugen, wobei die Bearbeitungsmaschine dazu ausgebildet ist, mit der Spannzange automatisch eines der in dem Werkzeugmagazin bereitgehaltenen Werkzeuge (4) aufzunehmen und wie zur Bearbeitung vorgesehen zu Halter. Das Werkzeugmagazin weist ein Halteelement (6') zur Bereithaltung des einen Werkzeugs (4) auf, wobei das Halteelement (6') eine, zylinderförmig um eine Achse (L) ausgebildete, ringförmig geschlossene Führungsfläche (1.1) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, einen Schaftbereich (4.1) des einen Werkzeugs (4) zu umschließen. Durch die ringförmige Führungsfläche (1.1) ist eine besonders sichere Halterung des Werkzeugs (4) ermöglicht.
Patent DE-102011011818-A1 (DE)
Title: Measuring device for attaching in metallic frame for measuring volume of irregular solid body in logistics industry, has cameras for measuring volume of solid body by computation of contours in images taken with aid of laser beams
Inventor: JINGHONG CHEN
IPC: G01B11/04
Filed: 2011-02-19
Abstract: The device has cameras for measuring volume of an irregular solid body by computation of detected contours in images taken with aid of laser beams. Laser heads are diagonally directed downward, and the laser beams are located in one plane. The cameras are mounted on sides of a metallic frame, and form triangle with the laser beams. An industrial personal computer calculates area of each contour, and adds two surface values.
Patent DE-102011013648-A1 (DE)
Title: Transport device for transporting motor vehicles i.e. cars in manufacturing facility, has processing stations at which motor vehicles are moved by guide rollers in guide rail along predetermined path, where path includes slope area
Inventor: MAECKEL RAINER DR ING
IPC: B60S3/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: The device (10) has processing stations (14) at which motor vehicles i.e. cars (12) are moved by respective guide rollers in a guide rail along a predetermined path, where the predetermined path includes a slope area in the direction of travel of the cars. Braking elements (20) are provided in the guide rail for braking the cars in the processing stations. The guide rollers are connectable with a wheel (22) of the car. The guide rollers are designed as C-arms received in the guide rail running above the predetermined path.
Patent DE-102011017025-A1 (DE)
Title: Thermal equipment for a cooking equipment, particularly comb steamer and rotational grill device, particularly cooking-, baking-, heating- or grill equipment for food preparation, has cooking chamber with heating system
IPC: F22B1/28
Filed: 2011-04-14
Abstract: The thermal equipment has a cooking chamber (1) with a heating system, a rotating skewer system, a motor for driving the skewer system, a temperature sensor (12) for detecting the temperature of the cooking climate present in the cooking chamber and a device controller (8) for controlling the cooking process. A core temperature sensor unit (10) is provided for detecting the core temperature of the foods to be grilled. The core temperature sensor unit is coupled with the device controller. The climate in the cooking chamber is coordinated by the device controller. Independent claims are also included for the following: (1) a burner device for burning gaseous fuels; (2) a heating unit for a flame-, particularly gas-heated device such as hot air baking or hot air steaming device for heat treatment of foods; (3) a heat exchanger unit for gas heated device for heat treatment of foods; (4) a gas heated device with a deflector; (5) a food heater for food preparation by hot steam; (6) a food preparation equipment with a heat exchanger-pipe system; (7) a cooking-, baking-, heating- or grilling equipment with a door unit; (8) a grill device for grilling foods such as meat or fish or poultry; and (9) a cleaning device for a food receiving- or preparing device, particularly cooking-, grilling- or warming equipment.
Patent DE-102011053701-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Bestimmen der Sicherheit in einer Akkumulatoranordnung
Inventor: CASSIDY DAVID
IPC: H01M50/233
Filed: 2011-09-16
Abstract: Eine Akkumulatoranordnung (10) weist mindestens eine Akkumulatorzelle (12) auf, die sich in Abhängigkeit von den chemischen Bedingungen der Akkumulatorzelle (12) ausdehnt und zusammenzieht. Ein Substrat (16) ist dazu eingerichtet, mit der wenigstens einen Akkumulatorzelle (12) in Berührung zu kommen. Ein Sensor (26) ist an dem Substrat angebracht (16), und der Sensor (26) erzeugt ein Signal, das die Verschiebung des Substrats (16) kennzeichnet. Eine Steuereinrichtung (18) ist zum Austausch von Daten mit dem Sensor (26) verbunden, so dass die Steuereinrichtung das Signal von dem Sensor (26) aufnimmt. Die Steuereinrichtung (18) verarbeitet das Signal, um eine Anzeige eines Zustands der Akkumulatorzelle (12) zu erzeugen. Ein Verfahren zum Überwachen der Akkumulatorsicherheit beinhaltet den Schritt, ein Substrat (16) über wenigstens einer Zelle (12) eines Akkumulators beweglich zu sichern. Eine Verschiebung des Substrats (16) wird gemessen. Die gemessene Verschiebung wird mittels einer Steuereinrichtung (18) verarbeitet, um einen Sicherheitszustand der wenigstens einen Zelle (12) zu identifizieren. Ein Ausgabegerät ist mittels einer Steuereinrichtung (18) betrieben, um eine Anzeige des Sicherheitszustands der wenigstens einen Zelle (12) des Akkumulators auszugeben.
Patent DE-102011054130-A1 (DE)
Title: Schmale Lüftungsvorrichtung für einen Schiebeflügel
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05C19/00
Filed: 2011-10-01
Abstract: Erfunden wurde eine Lüftungsvorrichtung für eine Schiebetür oder ein Schiebefenster mit einem Schiebeflügel (2), der mit einem Festrahmen (22) mit einem aufrecht ausgerichteten Rahmenschenkel (23) zusammenwirkt, an welchem der Schiebeflügel (2) in seiner Schließstellung anliegt, wobei die Lüftungsvorrichtung ein Lüftungsprofil (6) aufweist. Das Lüftungsprofil (6,14) ist so ausgebildet, dass es in einer Lüftungsstellung einen Zwischenraum zwischen dem Schiebeflügel (2) und dem Festrahmen (22) (für Luft durchlässig) schließt und in der Schließstellung in eine Nut im Festrahmen einzuführen ist, und dass es mit dem Schiebeflügel (2) zu verbinden und mit diesem zu bewegen ist. Die Lüftungsvorrichtung weist zumindest einen Riegelzapfen (18; 28; 32; 36) auf, der zum Verriegeln des Schiebeflügels (2) mit dem Festrahmen (22) in der Lüftungsstellung sowie in der Schließstellung angepasst und geeignet ist. Ein Beschlag für den Schiebeflügel (2) weist eine Antriebsvorrichtung und eine Schiebeflügel-Treibschiene (4) sowie eine Lüftungsvorrichtung der vorstehenden Bauweise auf.
Patent DE-102011054852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Bewertung einer Ebene
Inventor: GOETTING HANS-HEINRICH
IPC: G01S15/931
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Ebenen im Hinblick auf mögliche störende Objekte. Erfindungsgemäß ist eine Sensor (1) schräg von oben auf Fahrbahn oder Fahrbahnebene (3) gerichtet. Der Scanstrahl (4) trifft dann bei einer hindernisfreien Fahrbahnebene (3) in einer zu erwartenden Entfernung die Fahrbahnebene (3). Wenn ein Objekt (6) in der Ebene vorhanden ist, ist die Entfernung wesentlich verkürzt, sodass das Fahrzeug gebremst wird. Das Verfahren ist selbst dann zuverlässig einsetzbar, wenn das Objekt schwarz ist, und eine direkte sensorische Erfassung nicht möglich ist.
Patent DE-102011057186-A1 (DE)
Title: Stauraumvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-12-30
Abstract: Eine Stauraumvorrichtung für ein Fahrzeug kann einen hinteren Heckträger (30) umfassen, der aus einer hinteren Stoßstange (21) zu einer Rückseite des Fahrzeugs gleitend herausziehbar angeordnet ist, und ein Paar an linken und rechten Stauraumbehältern (40) umfassen, das auf dem hinteren Heckträger (30) aufliegend und in eine Querrichtung des Fahrzeuges gleitend ausfahrbar angeordnet ist, wenn der hintere Heckträger (30) zu dieser Rückseite des Fahrzeuges herausgezogen wird.
Patent DE-102011075354-A1 (DE)
Title: Dosage form comprises at least one first active substance-containing unit, and at least one second active substance-containing unit, and both units comprise a first active substance
Inventor: FRANCAS GERNOT DR
IPC: A61K9/52
Filed: 2011-05-05
Abstract: Dosage form comprises at least one first active substance-containing unit, and at least one second active substance-containing unit. The units comprise a first active substance. The first unit of the first active substance is immediately liberated in the stomach and the second unit is enterically designed. An independent claim is also included for producing the dosage form, comprising (a) producing the active substance-containing units, and (b) combining the active substance-containing units of the dosage form.
Patent DE-102011076039-A1 (DE)
Title: Umrichteranordnung
Inventor: FISCHER DIETER
IPC: H02M7/501
Filed: 2011-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Umrichteranordnung (10) mit zumindest einem Wechselspannungsanschluss (W10), an dem ein Wechselstrom eingespeist oder entnommen werden kann, und zumindest einem Gleichspannungsanschluss (G10a, G10b), an dem ein Gleichstrom eingespeist oder entnommen werden kann, wobei die Umrichteranordnung zumindest zwei parallel geschaltete Reihenschaltungen (R1, R2, R3) umfasst, deren äußere Anschlüsse (R11, R21, R31, R12, R22, R32) Gleichspannungsanschlüsse (G10a, G10b) der Umrichteranordnung bilden, und wobei jede der parallel geschalteten Reihenschaltungen jeweils mindestens zwei in Reihe geschaltete Teilmodule (T) umfasst, die jeweils mindestens zwei Schalter (S) und einen Kondensator (C) umfassen.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit dem Kondensator zumindest eines der Teilmodule ein Energiespeicher in Verbindung steht, wobei elektrisch zwischen den Kondensator und den Energiespeicher ein Filter geschalter ist.
Patent DE-102011077357-A1 (DE)
Title: Funkenwiederzündung/-mehrfachzündung verwendende motorsteuerung
Inventor: GLUGLA CHRISTOPHER PAUL
IPC: F02D17/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Systeme und Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors umfassen Bestimmen des Vorliegens von Ladungsverdünnung und Wählen eines Funkenwiederzündungsmodus zur Bereitstellung von Mehrfunkenereignissen während eines einzigen Verbrennungszyklus. Ladungsverdünnung kann zum Beispiel auf Grundlage eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses und von Abgasrückführung bestimmt werden. Mehrfunkenereignisse können unter Verwendung von Wiederzündung auf Zeitbasis oder Wiederzündung auf Strombasis als Reaktion auf einen oder mehrere Betriebsparameter oder eine oder mehrere Betriebsbedingung(en) gesteuert werden.
Patent DE-102011081487-A1 (DE)
Title: Optoelectronic operating element i.e. optoelectronic key, for field device of process automation technique in gas atmosphere for operating devices, has evaluating unit determining whether user contacts/not contacts panel based on signals
Inventor: HUFSCHMID ELMAR
IPC: H03K17/78
Filed: 2011-08-24
Abstract: The element has a transmitting unit (101) e.g. infrared transmitting diode, for periodically radiating a light signal (103) in a direction towards a panel (100) for detecting contact of the panel by a user. A receiving unit (102) e.g. infrared receiving diode, detects a reference signal during a reference interval of the period. The units are active during a measuring interval of the period. The receiving unit detects a measuring signal during the measuring interval. An evaluating unit determines whether a user contacts or not contacts the panel based on the signals. The panel is made of glass or plastic permeable for infrared rays. Independent claims are also included for the following: (1) a field device (2) a method for detecting actuation of an optoelectronic operating element.