baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057206-B3 (DE)
Title: Lignozelluloser Faserwerkstoff, naturfaserverstärkter Kunststoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: UNBEHAUN HOLGER DIPL ING
IPC: B27N1/00
Filed: 2009-11-27
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von lignozellulosen Faserwerkstoffen oder naturfaserverstärkten Kunststoffen, insbesondere mitteldichten Holzfaserplatten und Faserformkörpern, Holzfaserdämmplatten, Wood Polymer Composites (WPC) und naturfaserverstärkten Kunststoffen (NFK) unter Einsatz lignozelluloser Faserstoffe, die durch eine Kombination aus Hackschnitzelbestrahlung mit energiereicher Strahlung und nachträglicher Zerfaserung hergestellt wurden. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bei der Zerfaserung 30 bis 40% Mahlenergie eingespart werden können und die aus den gewonnenen Faserstoffen hergestellten Werkstoffe verbesserte mechanische und hygroskopische Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-102011012737-B3 (DE)
Title: Targets für die Erzeugung von Sekundärstrahlung aus einer Primärstrahlung, Vorrichtung für die Transmutation radioaktiver Abfälle und Verfahren zum Betreiben
Inventor: THOMAUSKE BRUNO
IPC: G21F9/28
Filed: 2011-02-24
Granted: 2012-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Targets für die Erzeugung von Sekundärstrahlung aus einer Primärstrahlung, eine Vorrichtung für die Transmutation radioaktiver Abfälle und Verfahren zum Betreiben. Mit den Targets wird die Sekundärstrahlung jeweils erzeugt, indem ein aktives Material mit einer Primärstrahlung beschossen wird. Eine erste Ausgestaltung des Targets ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Portionen des aktiven Materials in der Strahlrichtung des Primärstrahls so hintereinander angeordnet sind, dass sie jeweils von einem Kühlmedium umströmbar sind. In einer weiteren Ausgestaltung liegt das aktive Material in einer Vielzahl fester Portionen vor, die durch den Primärstrahl hindurch bewegbar sind. In einer dritten Ausgestaltung enthält das aktive Material mindestens einen für die Primärstrahlung transparenten Festkörper. Diese Maßnahmen bewirken einzeln oder auch in Kombination, dass die Primärstrahlung tiefer in das Target eindringt und ein homogeneres Feld der Sekundärstrahlung erzeugt wird als nach dem bisherigen Stand der Technik. Die Targets können insbesondere als Neutronenquellen für Transmutation von Radionukliden verwendet werden.
Patent DE-102011122938-B3 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: HILDEBRANDT ALEXANDER
IPC: B25C1/04
Filed: 2011-12-19
Granted: 2016-01-28
Abstract: Setzgerät zum Einbringen von Befestigungsmitteln (2) in Befestigungsausnehmungen (3), mit einem Gehäuse (5), in dem ein Aktorglied (8) beweglich aufgenommen ist und mit einer im Gehäuse (5) linearbeweglich längs einer Bewegungsachse (14) angeordneten Schwungmasse (17), die mit dem Aktorglied (8) bewegungsgekoppelt ist, sowie mit einer Anschlagfläche (18), die dem Aktorglied (8) gegenüberliegend angeordnet ist und die einen Endanschlag für eine Linearbewegung des Aktorglieds (8) bildet, wobei die Anschlagfläche (18) als Innenfläche des Gehäuses (5) ausgebildet ist und wobei eine Außenfläche des Gehäuses (5) als Andruckfläche (22; 52) für die Einleitung von Kräften auf das Befestigungsmittel (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) zumindest bereichsweise von einem Griffteil (53) umgeben ist, das längs der Bewegungsachse (14) des Aktorglieds (8) schiebebeweglich am Gehäuse (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem Griffteil (53) und dem Gehäuse (5) eine Federeinrichtung (55) und/oder eine Dämpfungseinrichtung (55) angeordnet ist, und dass dem Griffteil (53) oder dem Gehäuse (5) ein Schaltmittel (56, 57) zur benutzergeführten Steuerung eines Energiestroms an das Aktorglied (8) zugeordnet ist, das derart angeordnet ist, dass eine Schaltfunktion bei einer vorgebbaren Positionierung des Griffteils (53) gegenüber dem Gehäuse (5) ausgelöst wird.
Patent DE-102012009657-B3 (DE)
Title: Method for detecting and identifying oscillatory error in flight control system of aircraft, involves determining residual on basis of control signal, position, provided vector indicating aircraft flight condition and model
Inventor: VARGA ANDREAS
IPC: B64C13/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: The method involves determining a residual on the basis of a control signal, the position, a provided vector indicating the aircraft flight condition and a model describing an actuator and the dynamics of a control surface (103). A signal is determined as an approximation of a standard signal from the residual (104). An error detection signal indicating the detection of an error is generated. An independent claim is included for a system for detecting and identifying an oscillatory error in a flight control system of an aircraft.
Patent DE-102012023129-B3 (DE)
Title: Dehnfugen-Überbrückungsvorrichtung
Inventor: SPULER THOMAS
IPC: E01D19/06
Filed: 2012-11-27
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dehnfugen-Überbrückungsvorrichtung (1) in Form eines Lamellen-Fahrbahnübergangs (2), der eine zwischen zwei Bauwerksteilen (3) eines befahrbaren Bauwerks bestehende Dehnfuge (4) überbrückt. Die Dehnfuge (4) wird von mindestens zwei Traversen (5) überspannt, die sich an beiden Bauwerksteilen (3) lasttragend abstützen, wobei mindestens eine der lasttragenden Abstützungen (6) eine Verschiebebewegung der jeweiligen Traverse (5) relativ zu dem betreffenden Bauwerksteil (3) gestattet. An den Traversen (5) stützen sich mehrere zumindest im Wesentlichen parallel zueinander orientierte, oberhalb der Traversen (5) angeordnete Lamellen (11) relativ zu den Traversen (5) sowie relativ zueinander verschiebbar ab. Zwischen zwei der relativ zu den Traversen (5) sowie relativ zueinander verschiebbaren Lamellen (11) ist eine Überlast-Sicherungseinrichtung (17) vorgesehen. Die Überlast-Sicherungseinrichtung (17) umfasst zwei zueinander beabstandete, sich auf den Traversen abstützende Stützprofile und ein den Spalt zwischen den Stützprofilen überbrückendes Füllprofil. Zwischen den beiden Stützprofilen wirkt wenigstens eine deren relative Lage zueinander sichernde Fixiereinrichtung. Die Fixiereinrichtung gibt bei Überschreiten eines Schwellenwerts für die auf die beiden Stützprofile im Sinne von deren Annäherung wirkende Kraft die Lagesicherung dergestalt frei, dass die beiden Stützprofile unter Verdrängung des Füllprofils nach oben aus dem Spalt heraus aufeinander zu bewegbar sind.
Patent DE-102012211285-B3 (DE)
Title: X-ray tube for generating X-ray radiations in computer tomography plant to perform scan process for investigation of patient, has emitter partially projecting into central aperture of control electrode and provided as curved emitter
Inventor: FERGER MANFRED
IPC: H01J35/06
Filed: 2012-06-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: The tube (2) has an emitter and an anode (12) generating an electron beam in operation, where the electron beam forms a focal spot on the anode. A control electrode (6) and a control unit (14) controls electron beam current. An arrangement of electrodes is positioned as an electrical diversion and focusing system (10) between the emitter and the anode. The control electrode comprises a diaphragm type central aperture. The emitter partially projects into the central aperture of the control electrode and provided as a curved emitter, a cylindrical emitter and a helical emitter. An independent claim is also included for a method for operating an X-ray tube.
Patent DE-102013114244-B3 (DE)
Title: ATR-Infrarotspektrometer
Inventor: GIEBELER CARSTEN
IPC: G01N21/35
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-01-22
Abstract: Ein ATR-Infrarotspektrometer (1) zur Analyse der chemischen Zusammensetzung einer Probe weist einen langgestreckten ATR-Kristall (2) und eine unmittelbar an einer am einen Längsende des ATR-Kristalls (2) angeordneten Eintrittsfläche (4) des ATR-Kristalls (2) angeordneten Infrarotlichtemitterzeile (8) sowie eine am anderen Längsende des ATR-Kristalls (2) angeordneten Infrarotlichtdetektorzeile (10) auf, wobei Infrarotlicht, das von der Infrarotlichtemitterzeile (8) emittiert ist, unmittelbar in den ATR-Kristall (2) via die Eintrittsfläche (4) eintritt und in dem ATR-Kristall (2) zur Infrarotlichtdetektorzeile (10) unter Totalreflektion und in Wechselwirkung mit der Probe, die zwischen der Infrarotlichtemitterzeile (8) und der Infrarotlichtdetektorzeile (10) benachbart zum ATR-Kristall (2) angeordnet ist, geführt ist, wobei die Gesamterstreckung (13) aller Infrarotlicht detektierenden Bereiche (18) der Infrarotlichtdetektorzeile (10) bezogen auf die Richtung senkrecht zur Längsachse (21) des ATR-Kristalls maximal der Breite (14) des ATR-Kristalls (2) entspricht und größer ist als die Gesamterstreckung (12) aller Infrarotlicht emittierenden Bereiche (17) der Infrarotlichtemitterzeile (8).
Patent DE-102015116285-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von Materialien
Inventor: KAMM JOCHEN
IPC: B02C13/286
Filed: 2015-09-25
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zerkleinerung von bevorzugt Feuchte enthaltenden Materialien, umfassend ein Gehäuse (1) zur Bildung eines Prallraumes (11) mit einem darin durch eine vertikal ausgerichtete Achse (12) angetriebenem rotierendem Schlagmittel (13), wobei als Gehäuse (1) des Prallraumes (11) eine Bodenplatte (2), ein Deckel (10), eine diese verbindende Wandung (3), sowie eine Ein- und eine Auslassöffnung (15 und 16) angeordnet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin die Verschleißfestigkeit der Vorrichtung zu erhöhen, Selbstreinigungseffekte zu verwirklichen und eine einfache und sichere Reinigung, insbesondere im Stillstand zu ermöglichen. Die Erfindung besteht darin, dass im Prallraum (11) zumindest entlang der Bodenplatte (2) eine Wanne (4) aus zumindest einer Schicht Kunststoff angeordnet ist und auf der anderen Seite der Schicht Kunststoff ein Verschleißblech (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015209344-B3 (DE)
Title: Pflanzgefäß mit Wassermanagementsystem
Inventor: KOEHN MATTHIAS-REINHARD
IPC: A01G27/02
Filed: 2015-05-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzgefäß mit einer Rahmenkonstruktion (1), einem in die Rahmenkonstruktion (1) eingesetzten Wasserreservoir (9), das von der Rahmenkonstruktion (1) getragen wird, einer in die Rahmenkonstruktion (1) eingesetzten Pflanzwanne (11), die sich zumindest teilweise oberhalb des Wasserreservoirs (9) erstreckt, einem Ablauf in der Pflanzwanne (27), durch den eine Strömungsverbindung zwischen einem Innenbereich (18) der Pflanzwanne (11) und einem Innenbereich des Wasserreservoirs (9) realisiert ist, einer Pumpe (12) mit einer Saugseite (13) und einer Druckseite (16), wobei die Saugseite (13) in Strömungsverbindung mit dem Innenbereich des Wasserreservoirs (11) steht und die Druckseite (16) in Strömungsverbindung mit dem Innenbereich (18) der Pflanzwanne (11) steht, und einer seitlichen Verkleidung (21, 22, 28), die sich entlang zumindest eines Abschnitts eines seitlichen Außenbereichs der Rahmenkonstruktion (1) erstreckt und die Rahmenkonstruktion (1) in diesem Abschnitt überdeckt.
Patent DE-102016001197-B3 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor (2), wobei die Abgasanlage (6) zwei Katalysatoren (8, 10) aufweist, die dem Verbrennungsmotor (2) in einer Strömungsrichtung von Abgas nachgeschaltet sind, wobei ein erster Katalysator (8) als NOx-Speicherkatalysator und ein zweiter Katalysator (10) als Dieselkatalysator ausgebildet ist, wobei zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und dem ersten Katalysator (8) an einem ersten Abgasrohr (12b) ein erstes Ventil (14) angeordnet ist, wobei zwischen dem Verbrennungsmotor (2) und dem zweiten Katalysator (10) an einem zweiten Abgasrohr (12c) ein zweites Ventil (16) angeordnet ist, wobei die beiden Abgasrohre (12b, 12c) zueinander parallel angeordnet sind, wobei für den Fall, dass eine Temperatur von Abgas des Verbrennungsmotors (2) kleiner oder gleich einem Grenzwert ist, zumindest das erste Ventil (14) zu öffnen und Abgas des Verbrennungsmotors (2) durch den ersten Katalysator (8) zu leiten ist, und wobei für den Fall, dass die Temperatur des Abgases größer als der Grenzwert ist, das erste Ventil (14) zu schließen und das zweite Ventil (16) zu öffnen ist, wobei Abgas des Verbrennungsmotors (2) durch den zweiten Katalysator (10) zu leiten ist.
Patent DE-102016114130-B3 (DE)
Title: Tankdeckel
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: B65D51/16
Filed: 2016-07-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Tankdeckel, insbesondere zum Verschließen eines Öltanks eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Deckelteil zum Handhaben des Tankdeckels und ein daran angeordnetes Befestigungsteil zur lösbaren Befestigung des Tankdeckels an einem Tankeinfüllstutzen eines Tanks, wobei am Befestigungsteil ein Rückschlagventil zur Entgasung des Tanks durch den Tankdeckel hindurch angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil einen Grundkörper mit einer Ventilöffnung und einen am Grundkörper angeordneten Ventilkörper aufweist, und wobei der Grundkörper lösbar am Befestigungsteil angeordnet ist.
Patent DE-102016123003-B3 (DE)
Title: Hauptsteuersektion für Hochdruck-Hydrauliksysteme und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: MACIT RECEP
IPC: F15B13/06
Filed: 2016-11-29
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bildung einer Hauptsteuersektion (204) für ein Hydrauliksystem (200), wobei die Hauptsteuersektion (204) zur gesteuerten Kopplung einer Druckbeaufschlagungssektion (202), einer Druckminderungssektion (208) und einer ersten Nutzlastsektion (206) des Hydrauliksystems (200) ausgebildet ist. Dabei umfasst die erfindungsgemäße Hauptsteuersektion (204) wenigstens ein erstes Hauptsteuerventil (250) und ein zweites Hauptsteuerventil (252), sowie ein erstes Hauptvorsteuerventil (254). Das Hauptvorsteuerventil (254) ist zur gekoppelten Vorsteuerung der beiden Hauptsteuerventile (250, 252) ausgebildet. Erfindungsgemäß sind die beiden Hauptsteuerventile (250, 252) und das Hauptvorsteuerventil (254) als Sitzventile ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Hydrauliksystem (200), eine hydraulisch betriebene Gerätschaft sowie Verfahren zum Betreiben von entsprechenden Hauptsteuersektionen (204) und Hydrauliksystemen (200)
Patent DE-102017106195-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einer Landmaschine
Inventor: SANTOS WELINGTON
IPC: F16C33/62
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Landmaschine 1 mit einem ersten Laufringabschnitt 2 und einem zweiten Laufringabschnitt 3, wobei die beiden Laufringabschnitt 2,3 zur Ausbildung eines Ringspalts zueinander koaxial zu einer Rotationsachse angeordnet sind, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 5, wobei die Wälzkörper 5 zwischen dem ersten Laufringabschnitt 2 und dem zweiten Laufringabschnitt 3 in dem Ringspalt angeordnet sind, wobei ein erstes Flanschaußenteil 2a und ein zweites Flanschaußenteil 2a vorgesehen sind, wobei der erste Laufringabschnitt 2 durch das erste Flanschaußenteil 2a und das zweite Flanschaußenteil 2b gebildet ist, und/oder ein erstes Flanschinnenteil 3a und ein zweites Flanschinnenteil 3b vorgesehen sind, wobei der zweite Laufringabschnitt 3 durch das erste Flanschinnenteil 3a und das zweite Flanschinnenteil 3b gebildet ist.
Patent DE-102017114906-B3 (DE)
Title: Sensorgehäuse zur Fixierung in verschiedenen C-Nutvarianten metallischer Befestigungskörper durch unterschiedliche Klemmflächenpaare
Inventor: MARSCHNER WOLFGANG
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-02-21
Abstract: Sensorgehäuse (1) , • das zur Befestigung teilweise in eine Befestigungsnut (2) eines metallischen Befestigungskörpers (3) ragt, • mit mindestens einem Sensorelement • und einem um eine Drehachse (6) quer zu einer Längsachse der Befestigungsnut (2) drehbaren Klemmkörper (4) an dem Sensorgehäuse (1), ◦ mit einem Betätigungselement (5) zur Drehung des Klemmkörpers (4) in eine Klemmstellung, ◦ mit mindestens vier bezüglich seiner Drehachse (6) radial nach außen weisenden Klemmflächen (8, 9, 10, 11, 12, 13),▪ die sich paarweise bezüglich der Drehachse an gegenüberliegenden Stellen des Klemmkörpers (4) befinden, • über die der Klemmkörper (4) in einer Klemmstellung zwischen gegenüberliegenden Innenflächen (7) der Nutwand (12) verspannbar ist, ▪ wobei mindestens zwei Klemmflächen (8, 9, 10, 11, 12, 13), die auf einer Seite des Klemmkörpers angeordnet sind, jeweils unterschiedliche Winkel zur Drehachse (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, • dass mindestens zwei Klemmflächen (8, 9, 10, 11, 12, 13), die auf einer Seite des Klemmkörpers angeordnet sind, in Richtung der Drehachse (6) nacheinander angeordnet sind,◦ zur Fixierung des Sensorgehäuses (1) in verschiedenen C-Nutvarianten metallischer Befestigungskörper (3) durch unterschiedliche Klemmflächenpaare (8, 9, 10, 11, 12, 13) an gegenüberliegenden Innenflächen (7) der Nutwand (12).
Patent DE-102018133606-B3 (DE)
Title: Jet-Dosierventil
Inventor: FRIEDL PETER
IPC: F16K31/122
Filed: 2018-12-27
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosierventil (1) zum Ausstoßen einer Flüssigkeit aus einem Düsenaustrittskanal (9) des Dosierventils (1). Das Dosierventil (1) weist einen Grundkörper (2), ein innerhalb des Grundkörpers (2) bewegliches Ventilbetätigungselement und ein mit dem Ventilbetätigungselement verbundenes oder durch dieses betätigbares Ventilverschlusselement auf, wobei das Ventilverschlusselement innerhalb einer Dosierkammer (6) zwischen einer von einem Düsendichtsitz (8) abgehobenen Öffnungsstellung und einer dem Düsendichtsitz (8) anliegenden Schließstellung bewegbar ist. Zur pneumatischen Ansteuerung des Dosierventils (1) ist ein Schaltventil (10) vorgesehen, mit welchem ein Arbeitsraum (11) des Dosierventils (1) wahlweise entlüftet oder mit einem Druckfluid beaufschlagt werden kann. Das Schaltventil (10) ist als Wegeventil mit zwei Schaltstellungen und wenigstens fünf Anschlüssen (A,B,C,D,E;A',B',C',D',E') ausgestaltet und derart verschaltet, dass in einer ersten Schaltstellung des Schaltventils (10) der Arbeitsraum (11) des Dosierventils (1) gleichzeitig entweder mit wenigstens zwei entlüfteten oder mit wenigstens zwei mit Druckfluid beaufschlagten Anschlüssen des Schaltventils (10) verbunden ist, während in einer zweiten Schaltstellung des Schaltventils (10) der Arbeitsraum (11) des Dosierventils (1) entweder mit einem mit Druckfluid beaufschlagten oder mit einem entlüfteten Anschluss des Schaltventils (10) verbunden ist.
Patent DE-102019117973-B3 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: H01C7/12
Filed: 2019-07-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzelement (1) mit einem Gehäuse (2), einem Varistor (3), einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (4), einem isolierenden Trennelement (5) und zwei Anschlusskontakten (6, 7), wobei der erste Anschlusskontakt (6) mit dem ersten Pol (8) des Varistors (3) in elektrisch leitendem Kontakt steht, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) das Verbindungselement (4) auf der einen Seite mit dem zweiten Anschlusskontakt (7) und auf der anderen Seite mit seinem freien Ende (9) über eine thermisch auftrennende Verbindung (10) mit dem zweiten Pol (11) des Varistors (3) in elektrisch leitendem Kontakt steht, und wobei bei aufgetrennter Verbindung (10) das Trennelement (5) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbracht wird, in der ein Abschnitt (12) des Trennelements (5) zwischen dem freien Ende (9) des Verbindungselements (4) und dem zweiten Pol (11) des Varistors (3) angeordnet ist.Bei dem Überspannungsschutzelement (1) kann ein beim Abtrennen des überspannungsbegrenzenden Bauelements entstehender Lichtbogen dadurch sicher gelöscht werden, dass das Gehäuse (2) und/oder das Trennelement (5) konstruktiv so ausgebildet sind, dass der Abschnitt (12) des Trennelements (5) in der zweiten Position aufgrund einer zwischen dem Gehäuse (2) und dem Trennelement (5) realisierten kraftschlüssigen Verbindung mit einer Kraft (F) in Richtung des zweiten Pols (11) des Überspannungsbauelements (3) beaufschlagt ist.
Patent DE-102019207764-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einem Abstreifring
Inventor: KOEHLER MATTHIAS
IPC: F16J15/16
Filed: 2019-05-27
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, in einer Kolben-Zylinder-Einheit (1) eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage einen Abstreifring (22) in einem Ringraum (19) zwischen einem Kolben (3) und einem Zylinder (2) anzuordnen, der sich mit dem Kolben (3) mit bewegt und der ein Schmiermittel in einer Verschieberichtung des Kolbens (3) innen auf dem Zylinder (2) verteilt.
Patent DE-102020104749-B3 (DE)
Title: Stopfensystem zum Verschließen eines Sekundärluftkanals sowie Reinigungsverfahren zum Reinigen eines Sekundärluftkanals
Inventor: BETHGE MAXIMILIAN
IPC: F01N3/30
Filed: 2020-02-24
Granted: 2021-07-15
Abstract: Es ist ein Stopfensystem zum Verschließen eines Sekundärluftkanals (14) für die Abgasnachbehandlung eines von einem Verbrennungszylinder eines Kraftfahrzeugs kommenden Abgases vorgesehen mit einem ersten Teilstopfen (20), wobei der erste Teilstopfen (20) eine in eine Verbindungsöffnung (18) des Sekundärluftkanals (14) zu einem Abgaskanal (12) dichtend einsetzbare Dichtnase (24) und einen von der Dichtnase (24) in den Abgaskanal (12) hinein abstehbaren Verbindungsfuß (20) aufweist, und einem in den Abgaskanal (12) abgestützt einsetzbaren zweiten Teilstopfen (26), wobei der zweite Teilstopfen (20) eine Aufnahmenut (28) zur Aufnahme des Verbindungsfußes (22) durch eine Relativbewegung des zweiten Teilstopfens (20) entlang des Abgaskanals (12) zu dem Sekundärluftkanal (14). Mit Hilfe des zumindest zweiteiligen Stopfensystems kann eine chemische Reinigung des Sekundärluftkanals (14) mit Hilfe eines in dem Sekundärluftkanal (14) eingefüllten Reinigungsmittels ohne Beeinträchtigung anderer Kraftfahrzeugkomponenten durchführen werden, so dass eine gute Reinigung eines Sekundärluftkanals (14) ermöglicht ist.
Patent DE-102020116956-B3 (DE)
Title: Luftzufuhrregelventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: F01N3/30
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Es sind Luftzufuhrregelventil für einen Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (12), welches einen Einlass (20) und einen Auslass (22) aufweist, einem Ventilschließglied (28), welches an einer Ventilstange (30) angeordnet ist und mit einem Ventilsitz (26) einen Durchströmungsquerschnitt (24) zwischen dem Einlass (20) und dem Auslass (22) begrenzt, wobei das Ventilschließglied (28) zumindest zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, einem pneumatisch betätigten Aktor (40) zur Verstellung des Ventilschließglieds (28), wobei der pneumatisch betätigte Aktor (40) eine druckbetätigbare Membran (42) aufweist, welche zwei Räume (20, 46) voneinander trennt und relativ zur Ventilstange (30) bewegbar ist, wobei die Membran (42) über eine Übertragungsvorrichtung (60) mit der Ventilstange (30) wirkverbunden ist, und wobei die Membran (42) eine Durchgangsöffnung (48) aufweist, durch welche sich die Ventilstange (30) erstreckt, bekannt.Um die Funktionalität des Luftzufuhrregelventils (10) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Ventilstange (30) und der Membran (42) eine Dichtmanschette (56) angeordnet ist, durch welche ein Spalt (51) zwischen der Membran (42) und der relativ zur Membran (42) bewegbaren Ventilstange (30) abgedichtet ist.