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Patent DE-102018202716-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit einem verdrehbaren Steuerscheibensitz
Inventor: FIALA CHRISTOPH
IPC: F01B3/10
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1),
 - mit ringförmig um und koaxial zu einer Welle (2) angeordneten Zylindern (3), in welchen Kolben (4) translatorisch verstellbar angeordnet sind,
 - wobei jedem Zylinder (3) eine Einlassöffnung (5) zugeordnet ist,
 - mit einer drehfest mit der Welle (2) verbundenen Steuerscheibe (7) mit einer exzentrisch angeordneten Durchgangsöffnung (8), die bei jeder Umdrehung der Steuerscheibe (7) jede Einlassöffnung (5) einmal überstreicht und dabei Arbeitsmedium in den zugehörigen Zylinder (3) leitet.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass zwischen der Steuerscheibe (7) und den Einlassöffnungen (5) ein verdrehbarer und koaxial zur Steuerscheibe (7) angeordneter Steuerscheibensitz (9) angeordnet ist, wobei der Steuerscheibensitz (9) zumindest teilweise fluchtend zu den Einlassöffnungen (5) angeordnete Öffnungen (10) aufweist.
Patent DE-102018203166-A1 (DE)
Title: Parksperre in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWEGLER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Parksperre umfasst ein mit einer Getriebewelle verbundenes Parksperrenrad (1) mit einer Sperrverzahnung, eine verschwenkbar gelagerte Sperrklinke (2) mit einem Klinkenzahn (2a), der im eingelegten Zustand (P_ein) der Parksperre in die Sperrverzahnung des Parksperrenrades (1) eingreift, eine zur Vorgabe der Schaltstellung (P_ein, P_aus) der Parksperre bewegbare Verbindungsstange (5) mit einem Sperrelement (6), das beim Einlegen der Parksperre das Eingreifen der Sperrklinke (2) in die Sperrverzahnung des Parksperrenrades (1) bewirkt und im eingelegten Zustand (P_ein) der Parksperre ein Herausdrücken der Sperrklinke (2) aus der der Sperrverzahnung des Parksperrenrades (1) verhindert, eine in Parksperreneinlegerichtung auf die Verbindungsstange (5) wirkende Einlegefeder (9), einen in Parksperrenauslegerichtung auf die Verbindungsstange (5) wirkenden Aktuator (10), einen Positionssensor zur Ermittlung der aktuellen Schaltstellung (P_ein, P_aus) der Parksperre, sowie eine elektromagnetisch betätigbare Rastiervorrichtung (13), mittels der ein zum Auslegen der Parksperre mit Druck beaufschlagbaren Kolben (11) des Aktuators (10) situativ entweder in einer dem eingelegten Zustand (P_ein) der Parksperre zugeordneten Kolbenstellung oder in einer dem ausgelegten Zustand (P_aus) der Parksperre zugeordneten Kolbenstellung mechanisch festsetzbar ist. Zusätzlich umfasst die Parksperre ein in einem elektronischen Steuergerät (EGS) implementiertes System (Z), mittels dem die aktuelle Schaltstellung der Rastiervorrichtung (13) durch Schätzung der aktuellen Induktivität am Elektromagnet (13a) ermittelbar ist.
Patent DE-102018203827-A1 (DE)
Title: Gasverteilerstruktur für eine Brennstoffzelle
Inventor: BERNER ULRICH
IPC: H01M8/0243
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasverteilerstruktur (10) für eine Brennstoffzelle (100), die zum Bereitstellen eines Reaktanten an die Brennstoffzelle (100) dient, aufweisend ein Gewebe (20) zum Verteilen des Reaktanten, wobei das Gewebe (20) zwischen einer Bipolarplatte (101) und einer Elektrodeneinheit (102) der Brennstoffzelle (100) anordenbar ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gewebe (20) zumindest zwei Arten von Fasern (21, 22) aufweist, nämlich:1) Basisfasern (21) zum Herstellen einer Grundstruktur (S) des Gewebes (20) und2) Funktionsfasern (22) zum Unterstützen mindestens einer funktionswesentlichen Funktion (A, B, C, D) der Gasverteilerstruktur (10), darunter:A) Leiten eines elektrischen Stroms zwischen der Bipolarplatte (101) und der Elektrodeneinheit (102),B) Formen von Strömungskanälen für den Reaktanten,C) mechanisches Kraftaufnehmen zwischen der Bipolarplatte (101) und der Elektrodeneinheit (102) undD) Kontaktieren der Bipolarplatte (101) der Brennstoffzelle (100) von einer Seite (S1) der Gasverteilerstruktur (10) und der Elektrodeneinheit (102) der Brennstoffzelle (100) von einer anderen Seite (S2) der Gasverteilerstruktur (10).
Patent DE-102018206658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Datenbrille in einem Kraftfahrzeug und elektronische Datenbrille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Datenbrille (3) in einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels der elektronischen Datenbrille (3), welche ein Fahrzeuginsasse (2) aufgesetzt hat, Inhalte angezeigt werden wobei, die elektronische Datenbrille (3) eine satellitengestützte Erfassungseinrichtung (4) aufweist, mittels welcher fortlaufend eine Position des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird; basierend auf der fortlaufend erfassten Position des Kraftfahrzeugs (1) eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird; zum Vorbeugen einer Kinetose beim Fahrzeuginsassen (2) die mittels der elektronischen Datenbrille (3) angezeigten Inhalte an die ermittelte Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) angepasst werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine elektronische Datenbrille (3) zum Anzeigen von Inhalten.
Patent DE-102018207194-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Umgebungszustands eines Fahrzeugs mit verketteten Klassifikatoren
Inventor: TIMM FABIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Umgebungszustands eines Fahrzeugs (10) umfasst: Empfangen von Sensordaten (20) von wenigstens einem Umgebungssensor (14) des Fahrzeugs (10); Einspeisen wenigstens eines ersten Teils (20a) der Sensordaten (20) in wenigstens einen ersten Klassifikator (24); Erzeugen einer Zwischen-Wahrscheinlichkeit (32) durch den ersten Klassifikator (24) aus dem ersten Teil (20a) der Sensordaten (20); Einspeisen wenigstens eines zweiten Teils (20b) der Sensordaten und der wenigstens einen Zwischen-Wahrscheinlichkeit (32) in einen zweiten Klassifikator (28); Erzeugen einer End-Wahrscheinlichkeit (34a, 34b, 34c) für den Umgebungszustand durch den zweiten Klassifikator (28) aus dem zweiten Teil (30b) der Sensordaten (20) und der wenigstens einen Zwischen-Wahrscheinlichkeit (32).
Patent DE-102018207228-A1 (DE)
Title: High-seitige Gate-Treiberschaltung, Halbleitermodul und Dreiphasen-Invertersystem
Inventor: SAKAI SHINJI
IPC: H02M1/08
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine High-seitige Gate-Treiberschaltung enthält Impulsgenerierungsschaltungen, die einen ersten Impuls generieren, der mit einem Eingangssignal synchronisiert ist, und Pegelverschiebungsschaltungen, die einen Pegel einer Referenzspannung für den ersten Impuls zu einer Versorgungsspannung eines High-seitigen Schaltelements verschieben. Die Pegelverschiebungsschaltungen enthalten MOSFETs, die durch den ersten Impuls angesteuert werden sollen. Die High-seitige Gate-Treiberschaltung enthält eine Maskensignalgenerierungsschaltung, die ein Maskensignal generiert, das zu einem hohen Pegel in einer Periode wird, in der das Source-Potenzial der MOSFETs zu einem hohen Pegel wird, und Reshot-Schaltungen, die, wenn der erste Impuls in die Pegelverschiebungsschaltungen während einer Maskenperiode eingespeist wird, die eine Periode ist, in der das Maskensignal ein hoher Pegel ist, nach der Maskenperiode einen zweiten Impuls in die Pegelverschiebungsschaltungen einspeisen.
Patent DE-102018207256-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Kante einer Kraftfahrzeugtür sowie hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugtür
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Zum Zwecke eines Schutzes einer Kante (25) einer Kraftfahrzeugtür (1) ist eine Schutzvorrichtung (45) mit einer Schutzleiste (50), die bei geschlossener Kraftfahrzeugtür (1) in einer Nichtgebrauchsstellung gegenüber einer Türaußenbeplankung (10) versenkt und deren Endabschnitt (40) in einer Gebrauchsstellung aus der Türaußenbeplankung (10) herausragend und um die Kante (25) herum angeordnet ist, vorgesehen, wobei die Schutzleiste (50) ein biegeweiches und schubsteifes Leistenelement (55) sowie ein Kabel (65) aufweist, das eingerichtet ist, das Leistenelement (55) abschnittsweise zu verformen.
Patent DE-102018208096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen eines ersten ausführbaren Programm-Codes und eines zweiten ausführbaren Programm-Codes und Steuergerät
Inventor: PEPKE JAN
IPC: G06F8/65
Filed: 2018-05-23
Abstract: Verfahren (300) zum Austauschen eines ersten ausführbaren Programm-Codes und eines zweiten ausführbaren Programm-Codes sowie ein Steuergerät (100), umfassend ein aktives Speichermedium (110), wobei das aktive Speichermedium (110) den ersten ausführbaren Programm-Code zum Betreiben des Steuergeräts (100) umfasst, ein passives Speichermedium (120), wobei das passive Speichermedium (120) den zweiten ausführbaren Programm-Code zum Betreiben des Steuergeräts (100) umfasst, und eine Datenpaketsteuerungseinheit (130), welche dazu ausgebildet, basierend auf dem Verfahren (300) den ersten Programm-Code und den zweiten Programm-Code auszutauschen.
Patent DE-102018210227-A1 (DE)
Title: Kabeltrommel
Inventor: SCHILL INGO
IPC: B65H75/38
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeltrommel (1)- mit einem Wickelkörper (2),- mit einem ausziehbaren Ladekabel (3) zum Laden eines Elektrofahrzeugs, wobei das Ladekabel (3) auf den Wickelkörper (2) aufwickelbar ist,- mit einem Halter (4) zur Befestigung der Kabeltrommel (1) an einem stationären Bauteil, insbesondere an einer Wand oder einer Decke,- mit einem elektrischen Anschlusskabel (5) zum Anschließen an eine stationäre Energieversorgung,- mit einer in dem Wickelkörper (2) angeordneten Ladeelektronik (6).
Patent DE-102018211866-A1 (DE)
Title: Vorgesteuertes hydraulisches Wege-Einbauventil
Inventor: NGUYEN-XUAN BINH
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorgesteuertes hydraulisches Wege-Einbauventil mit einer in eine Einbaubohrung eines Hydraulikblocks einzusetzender Einbaubuchse, die eine Innenbohrung hat und die zu ihrer vorderen Stirnseite hin einen ersten Buchsenabschnitt mit einem ersten äußeren Dichtdurchmesser und zu ihrer hinteren Stirnseite hin einen dritten Buchsenabschnitt mit einem gegenüber dem Dichtdurchmesser im ersten Buchsenabschnitt größeren zweiten äußeren Dichtdurchmesser und dazwischen einen zweiten Buchsenabschnitt aufweist, in dem sie eine Reihe von radialen Öffnungen hat und in dem sie im Bereich und jeweils über eine gewisse Strecke beidseits der radialen Öffnungen einen Außendurchmesser besitzt, der größer als der erste äußere Dichtdurchmesser und kleiner als der zweite äußere Dichtdurchmesser ist. Ein Steuerschieber ist hinter den radialen Öffnungen auf einem Führungsdurchmesser der Einbaubuchse in axialer Richtung geführt.Bei einem solchen Wege-Einbauventil sollen hohe Volumenströme in beide Durchflussrichtungen möglich sein.Dies wird dadurch erreicht, dass das Verhältnis zwischen dem ersten äußeren Dichtdurchmesser und dem Führungsdurchmesser für den Steuerschieber im Bereich zwischen 1,10 und 1,22 liegt. Demnach zeichnet sich die Einbaubuchse durch einen besonders großen Innendurchmesser aus, der große Volumenströme ermöglicht.
Patent DE-102018212507-A1 (DE)
Title: Elektronischer Leistungsverteiler
Inventor: SCHINZEL MIRKO
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Leistungsverteiler für ein Energiebordnetz mit mindestens einem ersten Ausgang (16) für sicherheitskritische Verbraucher und mindestens einem zweiten Ausgang (18) für einen Zweig (20), in dem mindestens ein Verbraucher (22) angeordnet ist, einer elektronischen Sicherung (12), die in einem geschlossenen Zustand einen Stromfluss zu dem mindestens einen zweiten Ausgang (18) ermöglicht und in einem geöffneten Zustand diesen Stromfluss unterbricht, einem Bypass (30) zu der elektronischen Sicherung (12), der dazu eingerichtet ist, in einem Betriebszustand, in dem die elektronische Sicherung (12) geöffnet ist, den Stromfluss zu dem mindestens einen zweiten Ausgang (18) zu ermöglichen.
Patent DE-102018215377-A1 (DE)
Title: Rücksitzreihe für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Rücksitzreihe
Inventor: KARACSONYI TAMAS
IPC: B60N2/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rücksitzreihe (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend- eine Rückenlehne (2.1) und- zumindest eine mit der Rückenlehne (2.1) gekoppelte Sitzfläche (2.2), wobei die Rückenlehne (2.1) zumindest zwei in Querrichtung des Fahrzeugs (1) nebeneinander angeordnete Sitzbereiche (B1, B2) ausbildet,- wobei die Sitzbereiche (B1, B2) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) zueinander versetzt angeordnet sind und einen vorderen Sitzbereich (B1) und einen hinteren Sitzbereich (B2) ausbilden, wobei die Sitzfläche (2.2) oder die Sitzflächen (2.2) relativ zur Rückenlehne (2.1) bewegbar und weitgehend in die Rückenlehne (2.1) einfahrbar ist/sind.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Rücksitzreihe (2).
Patent DE-102019004647-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: KIRK KRISTIAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere Erntemaschine umfasst Mittel zum Aufnehmen und Verarbeiten von Erntegut (5), einen relativ zu einer Karosserie der Arbeitsmaschine verstellbaren Auswurfkrümmer (4) zum Überladen des verarbeiteten Ernteguts (7) und einen Führerstand (3), an dem ein Anzeigeinstrument (27) zum Anzeigen einer aktuellen Stellung des Auswurfkrümmers (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102019004779-A1 (DE)
Title: Glaslaminat, frontplatte für eine anzeige, anzeigevorrichtung und herstellungsverfahren des glaslaminats
Inventor: FUJII KENSUKE
IPC: B32B7/023
Filed: 2019-07-09
Abstract: Es werden ein Glaslaminat, das die Dauerbeständigkeit einer Reflexionsschutzschicht verbessern kann, eine Frontplatte für eine Anzeige, eine Anzeigevorrichtung und ein Herstellungsverfahren eines Glaslaminats bereitgestellt. Ein Glaslaminat, umfassend: ein Glassubstrat, das eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche umfasst; eine Reflexionsschutzschicht auf mindestens einer der ersten Hauptoberfläche und der zweiten Hauptoberfläche, wobei die Reflexionsschutzschicht mindestens eine Schicht mit niedrigem Brechungsindex und mindestens eine Schicht mit hohem Brechungsindex umfasst, wobei die Schicht mit niedrigem Brechungsindex und die Schicht mit hohem Brechungsindex abwechselnd laminiert sind; und eine Verschmutzungsschutzschicht auf der Reflexionsschutzschicht. Die Reflexionsschutzschicht umfasst eine äußerste Schicht 61, die am weitesten von dem Glassubstrat entfernt ist, und die äußerste Schicht 61 ist die Schicht mit niedrigem Brechungsindex, die SiOals Hauptkomponente umfasst, und eine Verteilung der Fluorkonzentration in der Dickenrichtung der Reflexionsschutzschicht 6 weist einen Peak P innerhalb der äußersten Schicht 61 auf.
Patent DE-102019102282-A1 (DE)
Title: Multi-Ladesäule mit mindestens zwei Ladekontrollmodulen für ein Elektrofahrzeug
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es wird eine Multi-Ladesäule (1) zum Laden eines Elektrofahrzeugs bereitgestellt, welche ein erstes Ladekabel (5) und mindestens ein zweites Ladekabel (6) aufweist, wobei an jedem Ladekabel (5, 6) jeweils ein Ladestecker (7, 8) angebracht ist. Ferner weist die Multi-Ladesäule (1) eine Ladekontrolle (4) auf, sowie ein erstes Ladekontrollmodul (2) und mindestens ein zweites Ladekontrollmodul (3) auf, wobei das erste Ladekontrollmodul (2) eingerichtet ist, gemäß einem ersten Ladestandard mit einem per dazugehörigen Ladekabel (5) an die Multi-Ladesäule (1) angeschlossenen Elektrofahrzeug zu kommunizieren und das zweite Ladekontrollmodul (3) eingerichtet ist, gemäß einem zweiten Ladestandard mit einem per dazugehörigen Ladekabel (6) an die Multi-Ladesäule (1) angeschlossenen Elektrofahrzeug zu kommunizieren, wobei das erste Ladekontrollmodul (2) und mindestens das zweite Ladekontrollmodul (3) als Steckplatinen ausgebildet sind, welche in die Ladekontrolle (4) einsetzbar sind.
Patent DE-102019108388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versatzmaßkompensation
Inventor: OCKENFUSS SIMON
IPC: B23Q15/22
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Kompensation eines Versatzmaßes zwischen den Stanzkoordinaten einer Stanzvorrichtung und den Laserkoordinaten einer Laservorrichtung bei einer kombinierten Stanz-Laser-Maschine zur Bearbeitung eines plattenförmigen Werkstücks, insbesondere eines Blechs, das Verfahren umfassend die folgenden Schritte:a. Einbringen einer Struktur in das plattenförmige Werkstück mittels der Stanzvorrichtung bzw. mittels der Laservorrichtung;b. Ermitteln einer Messgröße der eingebrachten Struktur mittels der Laservorrichtung bzw. mittels der Stanzvorrichtung;c. Vergleichen der Messgröße mit einer erwarteten Größe, wobei eine Abweichung der Messgröße von der erwarteten Größe einem Versatzmaß entspricht; undd. Verrechnen des Versatzmaßes mit den Koordinaten der Laservorrichtung im Laserkoordinatensystem oder mit den Koordinaten der Stanzvorrichtung im Stanzkoordinatensystem, um das Versatzmaß zwischen den Stanzkoordinaten und den Laserkoordinaten auszugleichen.
Patent DE-102019109052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Elementzusammensetzung eines Bodens
Inventor: SCHÜNGEL MICHAEL
IPC: G01N33/24
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Elementzusammensetzung eines Bodens (1) in Abhängigkeit von der Teufe (t), umfassend:- Entnehmen einer Kernprobe (2) des Bodens (1),und- Ermitteln der Elementzusammensetzung des Bodens (1) in Abhängigkeit von der Teufe (t) durch Analyse der entnommenen Kernprobe (2) mittels Laser induced Breakdown Spectroscopy, LIBS.Mit den beschriebenen Verfahren und mit der beschriebenen Vorrichtung (3) kann ein Boden (1), beispielsweise ein landwirtschaftlich genutzter Acker oder ein auf Schadstoffe zu untersuchender Baugrund, analysiert werden. Durch eine Analyse mittels PGNAA, PFTNA und/oder LIBS kann die Qualität des Bodens (1) besonders effizient und zuverlässig flächendeckend ermittelt werden.
Patent DE-102019111158-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Lenkungsanordnung eines Fahrzeugs, Lenkungsanordnung mit einem solchen Aktuator, sowie Riemenrad
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Lenkungsanordnung eines Fahrzeugs, umfassend einen Gewindetrieb (4) mit einer Spindelmutter (3) und einer relativ zur Spindelmutter (3) longitudinal verlagerbaren Spindelstange (2), wobei die Spindelmutter (3) über ein Riemenrad (9) eines Riementriebs (7) drehantreibbar ist, wobei das Riemenrad (9) ein metallisches Hülsenelement (5) sowie ein am Außenumfang (15) des Hülsenelements (5) angeordnetes Verzahnungselement (13) aus Kunststoff umfasst, wobei das Hülsenelement (5) an zumindest einem axialen Ende einen sich radial nach außen zum Verzahnungselement (13) erstreckenden Bord (14a) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Riemenrad, eine Lenkungsanordnung mit einem derartigen Aktuator (1) sowie ein Fahrzeug, umfassend eine solche Lenkungsanordnung.
Patent DE-102019112440-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und hiermit versehenes Kraftfahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten ästhetischen Gestaltung einer Luftzufuhreinstellvorrichtung (5), die eingerichtet ist, im Frontbereich eines Kraftfahrzeuges (1) angeordnet zu werden, mit einer Anzahl von jeweils zwischen einer Verschlussstellung und einer Öffnungsstellung verstellbaren, in der Verschlussstellung eine geschlossene Ebene (10) ausbildenden Verschlussmitteln (10-1, 10-2, 10-3, 10-4), ist vorgesehen, dass die Verschlussmittel (10-1, 10-2, 10-3, 10-4) zwischen Verschlussstellung bzw. Öffnungsstellung in einer Raumrichtung (x) translatorisch zueinander bewegbar eingerichtet sind, wobei die Bewegungsrichtung (I, II, III, IV) mindestens teilweise gleichsinnig oder gegensinnig ausgerichtet ist
Patent DE-102019114202-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Ultraschallsensor, Sensorvorrichtung zum Einbau in ein Türblatt, Türblatt und automatisches Türsystem
Inventor: BARTHEL NATALIE
IPC: G01S7/521
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Haltevorrichtung (1) für einen Ultraschallsensor (3) weist ein Gehäuseteil (8) mit zwei Seitenwänden (9, 10) und einer Frontwand (11) sowie ein weiteres Gehäuseteil (12) mit zwei weiteren Seitenwänden (13, 14) und einer weiteren Frontwand (15) auf. Die Haltevorrichtung (1) weist Befestigungsmittel (16) für den Ultraschallsensor (3) auf, wobei die Befestigungsmittel (16) an einer Oberfläche (17) der Frontwand (11) und/oder an einer weiteren Oberfläche (18) der weiteren Frontwand (15) angeordnet sind. Die Seitenwände (9, 10) sind mit der Oberfläche (17) verbunden. Die weiteren Seitenwände (13, 14) sind mit der weiteren Oberfläche (18) der weiteren Frontwand (15) verbunden. Das weitere Gehäuseteil (12) kann wenigstens teilweise in das Gehäuseteil (8) geschoben werden, sodass ein Innenraum (19) zur Aufnahme des Ultraschallsensors (3) gebildet wird.
Patent DE-102019114405-A1 (DE)
Title: Interferometrische Messvorrichtung und interferometrisches Verfahren zur Bestimmung der Oberflächentopographie eines Messobjekts
Inventor: SCHMID HENRIK
IPC: G01B11/30
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine interferometrische Messvorrichtung und ein interferometrisches Verfahren zur Bestimmung der Oberflächentopographie eines Messobjekts (1). Wesentlich ist, dass zur Bestimmung des einem Detektorelement p (6b) der Messvorrichtung zugeordneten Werts zneben den Lichtintensitäten I(z) dieses Detektorelements p auch die Lichtintensitäten I(z) mindestens eines anderen Detektorelements q des Multielement-Detektors (6) verwendet werden.
Patent DE-102019114772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Reichweite eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: SIGMUND PETER
IPC: B62M23/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es wird eine einspurige Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischer Energie beschrieben. Die Vorrichtung umfasst ein Gestell, an dem ein freilaufendes Rad befestigt ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung eine mit dem Gestell verbundene Kupplung, die ausgebildet ist, die Vorrichtung mit einem zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeug zu verbinden. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Kraftstofftank, der ausgebildet ist, Kraftstoff aufzunehmen, einen Generator, der ausgebildet ist, elektrische Energie zu erzeugen, und einen Verbrennungsmotor, der eingerichtet ist, mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank betrieben zu werden und dabei den Generator anzutreiben. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung ein oder mehrere Leistungs-Kontaktelemente, die ausgebildet sind, von dem Generator erzeugte elektrische Energie an ein mit der Kupplung verbundenes Fahrzeug zu übertragen.
Patent DE-102019115392-A1 (DE)
Title: Löschdüsenadapter zur Montage einer Löschdüse an einer Wand, sowie Brandbekämpfungsanlage mit selbigem
Inventor: RÖNNFELDT FRANK
IPC: A62C35/20
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Löschdüsenadapter (1) zur Montage einer Löschdüse (7) an einer Wand, mit einem Gehäuse (3) und einer Kammer (15) zur Aufnahme einer Löschdüse (7), wobei das Gehäuse (3) einen Löschmittelanschluss (17) zu der Kammer (15) aufweist, über den die Kammer (15) mit Löschmittel druckbeaufschlagbar ist, wobei die Kammer (15) zur beweglichen Aufnahme der Löschdüse (7) eingerichtet ist, derart, dass die Löschdüse (7) zwischen einer ersten, zurückgezogenen Stellung und einer zweiten, vorgeschobenen Stellung hin und herbewegbar ist, und bei Druckbeaufschlagung der Kammer (15) mittels des Löschmittels in Richtung der vorgeschobenen Stellung bewegt wird.