baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19930374-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Verhältnis-Controller und Steuerverfahren eines kontinuierlich variablen Toroid-Getriebes
Inventor: KIDOKORO HITOSHI
IPC: F16H59/06
Filed: 1999-07-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein Geschwindigkeits-Verhältnis-Controller eines kontinuierlich variablen Toroid-Getriebes (10) für ein Fahrzeug, wobei das kontinuierlich variable Toroid-Getriebe (10) kontinuierlich durch Versetzen eines Geschwindigkeits-Änderungs-Mediums (3) unter Ansprechen auf einen Aktuator (4) ein Geschwindigkeitsverhältnis (i) verändert, wobei der Controller aufweist:Mittel (63, 64) zum Detektieren des Geschwindigkeitsverhältnisses (i) des Getriebes (10) und einen Mikroprozessor (61), der programmiert istzum Berechnen eines Soll-Geschwindigkeitsverhältnisses (i*) des Getriebes (10) (69),zum Berechnen eines Steuerwerts (v) des Aktuators (4) derart, dass das Geschwindigkeitsverhältnis (i) mit dem Soll-Geschwindigkeitsverhältnis (i*) übereinstimmt (51, 52, 54, 55, 56, 74),zum Berechnen eines korrigierten Steuerwerts (v') durch Korrigieren des Steuerwerts (v) basierend auf einer nicht linearen Relation zwischen der Versetzung des Geschwindigkeits-Änderungs-Mediums (3) und dem Geschwindigkeitsverhältnis (i) (76),zum Berechnen eines Vorwärts-Zuführ-Steuerwertes für den Aktuator (4) basierend auf dem Soll-Geschwindigkeitsverhältnis (i*) (70',77'),zum Auswählen des korrigierten Steuerwerts (v') oder des Vorwärts-Zuführ-Steuerwertes in Abhängigkeit von einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP) und/oder einer Öltemperatur; (Temp) (79);zum Berechnen eines Befehlswertes (u) basierend auf dem ausgewählten Steuerwert (79, 83) undzum Steuern des Aktuators (4) basierend auf dem Befehlswert (u) (75),dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroprozessor (61) weiter programmiert istzum Beschaffen des Befehlswertes (u) durch Verarbeiten des ausgewählten Steuerwerts durch ein Tiefpassfilter (83), das mit einer vorbestimmten Zeitkonstante (K, 79) versehen ist, und zum Erhöhen der vorbestimmten Zeitkonstante (K) über eine vorbestimmte Zeit, sobald ein Überwechseln ausgeführt ist zwischen der Anwendung des Vorwärts-Zuführ-Steuerwerts und der Anwendung des korrigierten Steuerwerts (v') während der Steuerung des Aktuators (4) (792).
Patent DE-19937618-B4 (DE)
Title: Balustrade einer Personenförderanlage
Inventor: SCHOENEWEIS KLAUS
IPC: B66B23/22
Filed: 1999-08-10
Granted: 2004-01-22
Abstract: Balustrade einer Personenförderanlage, insbesondere für eine Rolltreppe oder einen Rollsteig, mit einer diese in ihrem unteren Bereich aufnehmenden Unterkonstruktion sowie einer sockelseitig vorgesehenen, ggf. aus einzelnen Segmenten bestehenden Abdeckung, wobei die Unterkonstruktion Profile beinhaltet, im Bereich derer die Abdeckung bzw. die diese bildenden Segmente durch Aufstecken lösbar vorgesehen ist bzw. sind.
Patent DE-19946498-B4 (DE)
Title: Plattenspieler
Inventor: NAKATANI MITSUO
IPC: G11B17/02
Filed: 1999-09-28
Granted: 2012-06-21
Abstract: Plattenspieler umfassend: einen Plattentransportabschnitt mit Laderollen (2), der durch einen Antrieb angetrieben wird; und einen Detektionsabschnitt, um eine Steuerinformation des Hereinführens und des Herausführens einer größeren oder einer kleineren Platte durch den Plattentransportabschnitt zu erkennen, dadurch gekennzeichnet dass der Detektionsabschnitt einen ersten Sensor (a – 1; 11a; 111a) enthält, der auf oder nahe der Mittellinie (X – 1) des Weges des Plattentransports angeordnet ist, so dass eine Kante des Loches in der Mitte der Platte oder ein Grenzbereich eines durchsichtigen Teiles zu einem reflektierenden Teil des inneren Randes der Platte erkannt werden kann, wenn die Platte vom Plattentransportabschnitt bewegt wird, und der erste Sensor zwischen den Laderollen (2) und der Platteneinlassöffnung angeordnet ist, so dass die größere Platte erst dann erkannt werden kann, wenn die Platte geladen ist und in die Abspielstellung gebracht worden ist, wobei der erste Sensor (a – 1; 11a; 111a) benutzt...
Patent DE-19952903-B4 (DE)
Title: Holzbauteil für Gebäude oder Bauwerke
Inventor: KLINGSCH WOLFRAM
IPC: E04C2/14
Filed: 1999-11-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: Holzbauteil (100) für Gebäude oder Bauwerke, wobei in das Holz des Holzbauteiles (100) Armierungselemente (16) derart eingebettet sind, dass diese Armierungselemente (16) wenigstens einen für Brandeinwirkung gefährdeten Abschnitt einer Oberfläche (14) des Holzbauteiles flächig von innen überdecken, wobei die Armierungselemente (16) aus Fasern oder Gewebe oder aus Metall, Glas, Karbon und/oder Kunststoff oder anderen geeigneten Stoffen gebildet sind und sich die Armierungselemente (16) in wenigstens einer Ebene unterhalb der Oberfläche (14) des Holzbauteiles (100) im Wesentlichen parallel zu dieser erstrecken, wobei das Holzbauteil (100) brettschichtverleimte Hölzer (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierungselemente (16) so angeordnet sind, dass die sich bei Brandeinwirkung auf das Holzbauteil an dessen Oberfläche (14) bildende Holzkohleschicht mechanisch stabilisiert wird, indem in der oberflächennahen Verleimungsschicht (12) die Armierungselemente (16) derart angeordnet und mitverleimt sind, dass sich diese in einer Ebene befinden, welche der Oberfläche (14) des Holzbauteiles (100) folgt und parallel zur Oberfläche (14) verläuft, wobei...
Patent DE-19962033-B4 (DE)
Title: Garnspule
IPC: B65H75/28
Filed: 1999-12-22
Granted: 2008-10-02
Abstract: Garnspule
(10) mit einem an ihrem Umfang angeordneten Fangbereich (11) und
mindestens einem Klemmschlitz (13) für den Garnanfang, wobei zwischen
dem Fangbereich (11) und dem mindestens einen Klemmschlitz (13)
ein Fadenführungsbereich
(12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fangbereich
(11) als eine Fensterstanzung ausgebildet ist und die Fensterstanzung
in der Mitte ihre größte Breite
aufweist und sich von dort zu ihren Enden (20) hin verjüngt.
Patent AU-2015101630-B4 (AU)
Title: Dosage regimen of an S1P receptor modulator
Inventor: BOULTON CRAIG
IPC: A61K31/137
Filed: 2015-11-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: H:\dar\1ntenvoven\NRPortbl\DCC\DAR\8802933_ l.DOC.6/11/2015 Abstract S1P receptor modulators are administered following a dosage regimen providing a positive benefit-risk profile.
Patent DE-102004001956-B4 (DE)
Title: Umverdrahtungssubstratstreifen mit mehreren Halbleiterbauteilpositionen
Inventor: OSSIMITZ PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2004-01-13
Granted: 2007-02-01
Abstract: Umverdrahtungssubstratstreifen
mit mehreren Halbleiterbauteilpositionen (2) für Halbleiterbauteile (3), die
in mehreren Bauteilzeilen (14) und Bauteilspalten (13) unterteilt
durch Sägespuren
(12) angeordnet sind, wobei mehrere Halbleiterbauteilpositionen
(2) zu einer Bauteilgruppe (5) zusammengefasst sind, wobei die Bauteilgruppe
(5) Halbleiterchips (4) der Halbleiterbauteile (3) auf einer Oberseite
(8) des Umverdrahtungssubstratstreifens (100) aufweist, und wobei  – jedes
Halbleiterbauteil (3) einen kennzeichnenden Bauteilrand (22) aufweist, über den
Umverdrahtungsleitungen (11) laufen und  – die Halbleiterbauteile (3)
derart unterschiedlich zueinander ausgerichtet sind, dass nur der
kennzeichnende Bauteilrand (22) jeweils eines Halbleiterbauteils
(3) an eine einzelne Sägespur
(12) entlang einer Bauteilzeile (14) bzw. einer Bauteilspalte (13)
angrenzt, während
die übrigen
Halbleiterbauteile (3), die an die gleiche Sägespur (12) angrenzen, derart
ausgerichtet sind, gegebenenfalls um 90°, 180° bzw. 270° verdreht, dass ihre kennzeichnenden
Bauteilränder
(22) an andere Sägespuren
(12) oder an Außenkanten der
Bauteilgruppe (5) angrenzen.
Patent DE-102004005645-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schichtaufbauten zur Signalverteilung
Inventor: TROVARELLI OCTAVIO
IPC: H01L21/44
Filed: 2004-02-04
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schichtaufbauten (5) zur Signalverteilung, wobei
auf einer Halbleiterscheibe (3) folgende Prozessschritte durchgeführt werden  – Aufbringen
einer metallischen Keimschicht (2)  – Aufbringen einer ersten Photolackschicht
(1) auf die Keimschicht (2)  – Erzeugung von im Querschnitt
trapezförmigen Öffnungen (4)
in der ersten Photolackschicht (1) durch eine photolithographische
Strukturierung der ersten Photolackschicht (1)  – Elektrolytische
Erzeugung von Schichtaufbauten (5) zur Signalverteilung in den Öffnungen
(4) der ersten Photolackschicht (1)  – Entfernen der ersten Photolackschicht
(1),  wobei nach dem Entfernen der ersten Photolackschicht (1) eine
zweite Photolackschicht (6) aus positivem Photolack aufgebracht
und danach belichtet wird, wobei sich nicht belichtete Schattenbereiche
(7) an den Seitenflächen
des Schichtaufbaus (5) bilden, und anschließend nur die belichteten Teile
der zweiten Photolackschicht (6) entfernt werden und die unbelichteten
Teile (8) zur seitlichen Versiegelung des Schichtaufbaus (5) erhalten
bleiben.
Patent DE-102004010874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Übertragungsparametern
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04B1/38
Filed: 2004-03-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Parametern einer mit einer Sende-/Empfangsvorrichtung (1A; 1B) gekoppelten Übertragungsstrecke (2), umfassend die Schritte:  a) Senden mindestens eines Sendesignals mit mindestens einem Einzelimpuls über die Übertragungsstrecke (2) mittels eines Senders (3) der Sende-/Empfangsvorrichtung (1A; 1B),  b) Erfassen eines Echosignals des Sendesignals, wobei das Echosignal wenigstens eine Echokomponente des Sendesignals von einem Anfang (2a) der Übertragungsstrecke (2) und eine Echokomponente des Sendesignals von einem Ende (2b) der Übertragungsstrecke (2) aufweist,  c) Verkürzen der Echokomponenten des Echosignals durch Anwenden eines Verkürzungsfilters (19) auf das erfasste Echosignal,  d) Filtern des erfassten Echosignals durch ein weiteres Filter (18), und  e) Auswerten des gefilterten Echosignals zum Ermitteln der Parameter der Übertragungsstrecke (2) basierend auf der zeitlichen Lage und/oder Amplitude zumindest der Echokomponente vom Ende der Übertragungsstrecke (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das weitere Filter (18) einstellbar ist und das Verfahren darüber hinaus umfasst:  f) Einstellen...
Patent DE-102004012531-B4 (DE)
Title: Rekonfigurierbare digitale Logikeinheit
Inventor: BANGERT JOACHIM
IPC: H03K19/18
Filed: 2004-03-15
Granted: 2006-12-28
Abstract: Rekonfigurierbare
digitale Logikeinheit mit wenigstens einem Logikgatter mit ein magnetisches
Schichtsystem aufweisenden Zellen, deren Widerstand durch Magnetfeldpulse
veränderbar
ist, welches Logikgatter einen ersten Leitungszweig mit wenigstens
zwei parallel geschalteten Datenzellen und einen parallel dazu geschalteten
zweiten Leitungszweig mit wenigstens einer Referenzzelle sowie ein
Mittel zum Bewerten der ein Maß für den logischen
Zustand des Logikgatters darstellenden Widerstände des ersten und zweiten
Leitungszweigs umfasst, wobei sich entsprechende Enden des ersten
und des zweiten Leitungszweiges jeweils an einem gemeinsamen Schaltungsknoten
zusammengeführt
sind.
Patent DE-102004017801-B4 (DE)
Title: Wartungsstationsarchitektur und Verfahren für einen Trommeldrucker
Inventor: BARINAGA JOHN A
IPC: B41J2/185
Filed: 2004-04-13
Granted: 2009-04-23
Abstract: Trommeldrucker,
der folgende Merkmale umfaßt:  eine
Drehtrommel (20) mit einer Druckmediumtrageoberfläche;  eine
Mehrzahl von Druckstäben
(32, 34, 36, 38), die benachbart zu der Trageoberfläche angeordnet
sind, wobei die Druckstäbe
(32, 34, 36, 38) auf einer Druckstabtragestruktur (40) befestigt
sind;  eine Betätigungsvorrichtung
(204) zum Bewegen der Druckstabtragestruktur (40) entlang einem
Weg zwischen einer Druckposition und einer Wartungsposition, (40)  wobei
die Druckstabtragestruktur (40) um eine Schwenkachse (44) schwenkbar
ist, und der Weg ein Bogen ist,  wobei eine Mehrzahl von Merkmalen
(46, 48, 70, 72) zum genauen Ausrichten der Druckstabtragestruktur
(40) an der Druckposition vorgesehen ist, und  wobei die Merkmale
erste Merkmale (46, 70) auf einer der Schwenkachse (44) zugewandten
Seite der Druckstäbe (32,
34, 36, 38) und zweite Merkmale (48, 72) auf einer von der Schwenkachse
(44) abgewandten Seite der Druckstäbe (32, 34, 36, 38) aufweisen,  wobei
die Schwenkachse (44) parallel zu einer Drehachse...
Patent DE-102004026107-B4 (DE)
Title: Ofen zur Herstellung von Zahnersatz oder -teilersatz
Inventor: MILLER STEPHAN DR
IPC: A61C13/20
Filed: 2004-05-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ofen für Zahnersatz oder -teilersatz, insbesondere Zahnkeramik, mit Anzeigemitteln (23, 25) zum Darstellen einer Bedienoberfläche, Eingabemitteln (21, 25) zum Eingeben von Bedienbefehlen durch den Benutzer, insbesondere einschließlich Programmierbefehlen wie Parameterwerte eines Brennprogramms, einem Steuer- und Regelabschnitt (13) zur Steuerung und Regelung des Ofens (11) gemäß einem eingegebenen Brennprogramm und Mitteln zum Anschließen externer Anzeige- und Eingabemittel (25), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kommunikationsabschnitt (17) vorgesehen ist, durch welchen eine Bedienoberfläche auf den externen Anzeigemitteln (25) darstellbar ist und welcher zur Umsetzung von extern eingegebenen Bedienbefehlen für die Verarbeitung im Steuer- und Regelabschnitt (13) ausgelegt ist.
Patent DE-102004027216-B4 (DE)
Title: Spülschachtkombination für Dränageleitungen zum Dränageneubau oder zum nachträglichen Einbau
Inventor: MEIER KARL
IPC: E02D29/12
Filed: 2004-06-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Spülschachtkombination
für Dränageleitungen
zum Dränageneubau
oder zum nachträglichen Einbau,
mit einem liegenden quadratischen, mehreckigen oder runden Rohrspülschachtstutzen
(1), der eine Rohrreinigungsöffnung
(2) und beidseitige Dränagerohr-Begrenzungen
(5) aufweist, und auf dessen innerem Rohrboden (3) stehende, beidseitig
abfallende Schlauchführungsscheiben
(4) angeordnet sind, mit deren stehenden Stirnflächen (6) ein Rohrschachtraum
(7) gebildet ist, von dem aus die Rohrinnenfläche (8) der Dränage spülbar ist,
wobei auf einer Oberfläche
(9) des Rohrspülschachtstutzens
(1) für einen
stehenden Spülrohrschacht
(11) Führungen
(12) für ein
auf – oder
einzusetzendes Spülschachtrohr
(13) angeordnet sind, wobei in einem Schachtboden (15) überstehende,
beidseitig gebildete Spülöffnungen
(16) zur Entschlammung des aus Mischkies bestehenden Dränagerohrfilters
angeordnet sind, wobei der Rohrspülschachtstutzen (1) mit beidseitig
gleichlangen Muffen für
den Neueinbau oder mit ungleichlangen Muffen für den nachträglichen Einbau
als Einschiebeschacht zwischen die bereits eingebaute Dränageleitung
ausgebildet ist, und das zur Oberfläche führende Spülschachtrohr (13) mit einer,
dem Verkehr entsprechenden, Schachtabdeckung (17) versehen ist.
Patent DE-102004051403-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsendgerät mit Authentifizierungseinrichtung, ein solches Gerät enthaltende Netzwerkanordnung und Authentifizierungsverfahren
Inventor: KLINKE STEFANO AMBROSIUS
IPC: H04L9/14
Filed: 2004-10-21
Granted: 2007-03-08
Abstract: Mobiles
Kommunikationsendgerät (M)
mit einer ersten Schnittstelle (1) zur Kommunikation mit einem Computerterminal
und einer zweiten Schnittstelle (3) zur Kommunikation innerhalb
eines Mobilfunknetzwerkes (MN),  dadurch gekennzeichnet, dass  es
eine Authentifizierungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet
ist, dass sie auf Anforderung ein Paar zueinander passende Schlüssel (S1,
S2) generiert, von denen einer über
die erste Schnittstelle (1) und der andere über die zweite Schnittstelle
(3) ausgesendet wird,  wobei einer von dem ersten und dem zweiten
Schlüssel (S1,
S2) gemeinsam mit Informationen versendet wird, die eine externe Überprüfung dessen,
ob der erste und der zweite Schlüssel
(S1, S2) zueinander passen, gestatten,  wobei die Informationen
für die
externe Überprüfung eine Zuordnungsvorschrift
zwischen dem ersten und dem zweiten Schlüssel (S1, S2) enthalten.
Patent DE-102005003768-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Ermittlung einer Temperatur, insbesondere der Siedetemperatur einer Flüssigkeit
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01N25/08
Filed: 2005-01-27
Granted: 2011-01-27
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Ermittelung einer Temperatur einer Flüssigkeit (F), bei der ein Temperatursensor (2) und ein im Bereich des Temperatursensors (2) angeordnetes Heizelement (5) gemeinsam in eine Flüssigkeit (F) einführbar sind, wobei der Temperatursensor (2) von einem Ringzylinder (4) umgeben ist, und der Temperatursensor (2) und das Heizelement (5) voneinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (2) von einem Sensorkörper (3) umgeben ist und der Ringzylinder (4), in dem sich das Heizelement (5) befindet, im Bereich des Temperatursensors (2) von dem Sensorkörper (3) beabstandet um diesen herum angeordnet ist.
Patent DE-102005003934-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Umschaltung Gasfeder-/Pulsationsbetrieb
Inventor: SPECKER ALEXANDER
IPC: F02F7/00
Filed: 2005-01-28
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem Kurbelraum, der mehrere getrennte Kurbelkammern und einen die
Kurbelkammern (10) verbindenden Ventilationskanal (26) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ventilationskanal (26) wahlweise
bei niedrigen Drehzahlen öffnen
und bei hohen Drehzahlen verschließen lässt.
Patent DE-102005010389-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Heben von Platten-, Paneel- oder Blechmaterial
Inventor: NGUYEN NHON HAU
IPC: B66C1/48
Filed: 2005-03-07
Granted: 2010-08-05
Abstract: Eine Klemmvorrichtung (10), die zum Heben und Handhaben von blechähnlichen Gegenständen geeignet ist, mit einem starren Rahmen (20, 24), der konfiguriert ist, um einen Kantenbereich von blechähnlichen Gegenständen zu überspannen, wobei der Rahmen eine feststehende Klemmbacke (20) und ein Rahmengehäuse (24) einschließt, die einen Spalt zwischen ihnen definieren, in dem der blechähnliche Gegenstand aufgenommen werden kann, wobei die feststehende Backe (20) eine erste Klemmfläche (37) bereitstellt, einer beweglichen Klemmbacke (22), die von dem Rahmen in dem Spalt für eine Bewegung in Richtung auf und weg von der feststehenden Klemmbacke (20) getragen wird, wobei die bewegliche Klemmbacke (22) eine zweite Klemmfläche (49) bereitstellt, und einem Antriebswagen (26), der angeordnet ist, um eine Klemmkraft zu übertragen, wobei sich der Antriebswagen (26) zwischen der beweglichen Klemmbacke (22) und dem Rahmengehäuse (24) für eine Hin- und Herbewegung entlang einer Längsachse (L) der Klemmvorrichtung (10) auf mindestens zwei Führungsschienen (46, 44, 71, 72) befindet, die...
Patent DE-102005011657-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verdampferrohr für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine und Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einem derartigen Verdampferrohr
Inventor: ELLER MARTIN
IPC: F01N3/24
Filed: 2005-03-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Elektrisches
Verdampferrohr für
eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit einer Abgasleitung,
in der ein Katalysator und/oder ein Rußfilter angeordnet ist/sind,
wobei das Verdampferrohr in Abgasströmungsrichtung vor dem Katalysator
oder dem Rußfilter
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es als elektrisch bestromter
Heizleiter mit einem elektrischen Anschluss (4) und einem Masseanschluss
zur Stromversorgung ausgebildet ist und einen Anschluss (3) für die zu
verdampfenden Stoffe und einen Austritt (2) für den im Verdampferrohr erzeugten
Dampf der zu verdampfenden Stoffe aufweist.
Patent DE-102005018888-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für die Versorgung eines Nutzfahrzeugs mit Druckluft
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T15/36
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-07-10
Abstract: Ventilanordnung
für die
Versorgung eines Nutzfahrzeugs mit Druckluft, mit einer Magnetspule (58),
einem Anker (56) und einer Feder, wobei die Feder (59) den Anker
(56) bezogen auf einen Ventilsitz (64) in Schließrichtung mit Kraft beaufschlagt
und wobei der Anker (56) durch Bestromen der Magnetspule (58) mittels
einer elektronischen Steuerung (18) entgegen der Schließrichtung
des Ventilsitzes (64) mit Kraft beaufschlagbar ist, wobei der Anker
(56) die Feder (59) zumindest teilweise topfartig umgibt, sich die
Feder (59) am Boden des topfartigen Ankers (56) abstützt und
Magnetspule (58), Anker (56) und Feder (59) konzentrisch angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die durch die Ventilanordnung
gegeneinander abzudichtenden bzw. miteinander zu verbindenden Leitungen, das
heißt
eine Versorgungsleitung (48) und eine Verbraucherleitung (72), und
der Ventilsitz (64) in einem Grundgehäuse (73) angeordnet sind,   – dass die
Magnetspule (58), der Anker (56) und die Feder (59) in einem Zwischengehäuse (74)
angeordnet sind,  – dass...
Patent DE-102005022226-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für in einem Gehäuse angeordnete elektronische Bauelemente
Inventor: GEBHARDT ALF-TAMMO
IPC: H01L31/052
Filed: 2005-05-10
Granted: 2008-05-15
Abstract: Kühlanordnung
für in
einem Gehäuse (7)
angeordnete elektronische Bauelemente (1),  wobei das Gehäuse (7)
einen als Kühlkörper (8)
fungierenden Verschlussdeckel (6) aufweist, gegen den wenigstens ein
zu kühlendes
elektronisches Bauelement (1) bei geschlossenem Verschlussdeckel
(6) gepresst ist,  wobei das zu kühlende elektronische Bauelement
(1) in einem Halter (2) gelagert ist, der sich auf seitlich und/oder unten
angeordneten schräg
nach außen
weisenden Federbeinen (3) gegenüber
dem Gehäuse
(7) abstützt,
so dass sich bei geschlossenem Verschlussdeckel (6, 8) die Federbeine
(3) unter der Druckkraft des Verschlussdeckels (6, 8) elastisch
nach außen
abspreizen und das im Halter (2) angeordnete elektronische Bauelement
(1) zusammen mit dem Halter (2) gegen den Verschlussdeckel (6, 8)
pressen, wobei die Federbeine (3) am Gehäuse (7) geführt gelagert sind, so dass
bei geöffnetem
Verschlussdeckel (6, 8) ein Herausfallen des Halters (2) nicht möglich ist.
Patent DE-102005036634-B4 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe pastöser Massen
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D83/76
Filed: 2005-08-04
Granted: 2019-03-07
Abstract: Spender (1) zur Ausgabe pastöser Massen (26) mit einem eine Spendermündung (7) aufweisenden Spenderkopf (4) und einem Vorratsraum (5), wobei zur Ausgabe der Masse (26) ein den Vorratsraum (5) nach unten abschließender Kolben (25) mittels einer diesen durchsetzenden Zugstange (19) schrittweise nach oben bewegbar ist und wobei weiter in dem Spenderkopf (4) eine mit der Zugstange (19) zusammenwirkende Betätigungstaste (11) angeordnet ist und wobei darüber hinaus die Zugstange (19) ein an dem Kolben (25) zugehöriges Rastteil (32) durchsetzt, das ein Überlaufen durch die Zugstange (19) in nur einer Richtung zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastteil (32) als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist, mit federbaren Rastarmen (36), die zur Ausformung von Eingriffszähnen (40) an ihren mit der Zugstange (19) zusammenwirkenden Enden jeweils eine im Querschnitt keilförmige Eingriffskontur aufweisen und dass das Rastteil (32) an dem Kolben (25) klipps- oder nietgehaltert ist oder mit dem Kolben verklebt oder verschweißt ist.
Patent DE-102005047475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Maskensatzes und Maskensatz zum Definieren eines Musters
Inventor: LEE DOO-YOUL
IPC: G03F1/68
Filed: 2005-10-04
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Maskensatzes zum Definieren eines Musters,
das eine erste Musterregion und eine zweite Musterregion aufweist,
mit folgenden Schritten:  Bilden einer ersten Halbtonschicht
(54) an einem ersten Maskensubstrat (50);  Bilden einer ersten
Schutzschicht (52) an der ersten Halbtonschicht (54);  Strukturieren
der ersten Halbtonschicht (54) und der ersten Schutzschicht (52),
um eine erste Maskenschicht (30) zu bilden, wobei die erste Maskenschicht
(30) eine erste Belichtungsregion (56), in der die erste Musterregion
definiert ist, und eine erste Abschirmregion, die die zweite Musterregion
bedeckt, aufweist, und  Bilden einer zweiten Halbtonschicht
(64) an einem zweiten Maskensubstrat (60);  Bilden einer zweiten
Schutzschicht (62) an der zweiten Halbtonschicht (64);  Strukturieren
der zweiten Halbtonschicht (64) und der zweiten Schutzschicht (62),
um eine zweite Maskenschicht (40) zu bilden, wobei die zweite Maskenschicht
(40) eine zweite Belichtungsregion (66), in der die zweite Musterregion
definiert ist, und eine zweite Abschirmregion, die die...