baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107668-A1 (DE)
Title: Reaktives und ableitendes Aufrichtsystem eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HAMMADI SEMIR
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-03-26
Abstract: Der Fahrzeugsitz (10) umfasst:- eine Sitzfläche (12),- eine Rückenlehne (14),- ein Gelenk (26), umfassend einen ersten Flansch (31), der an der Sitzfläche (12) befestigt ist, und einen zweiten Flansch (32), der an der Rückenlehne (14) befestigt ist, wobei der zweite Flansch (32) drehbar in Bezug auf den ersten Flansch (31) montiert ist,- eine Aufrichtvorrichtung (18) der Rückenlehne (14), die drehfest mit dem zweiten Flansch (32) verbunden ist und einen Aufrichtschlitz (44) definiert, der einen ersten Abschnitt (48) umfasst, der durch einen Steg (52) von einem zweiten Abschnitt (50) getrennt ist,- einen Zapfen (24), der fest mit der Rückenlehne (14) verbunden ist, der sich in den ersten Abschnitt (48) des Aufrichtschlitzes (44) erstreckt.Wenn ein Aufprallmoment, das größer ist als ein vorbestimmtes Moment, auf die Rückenlehne (14) angewendet wird, bricht der Zapfen (24) den Steg (52) und wird dann frei in den zweiten Abschnitt (50) verstellt.
Patent DE-102021109373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kernlosen Rohrelementen
Inventor: SILLNER GEORG
IPC: B65H81/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kernlosen Rohrelementen, welches in einem ersten Schritt das Bereitstellen zumindest eines Spannmittels umfasst, mittels welchem ein Spannmedium entlang einer Spannrichtung aufgespannt und mechanisch festgehalten wird und in einem zweiten Schritt das Bereitstellen zumindest des Spannmediums umfasst, wobei das Spannmedium in Form eines Seils und/oder eines Drahtes ausgebildet ist, und zwischen zwei Spannanschlüssen, wie zum Beispiel Spanntellern, eingespannt werden, wobei nach dem Einspannen das Spannmedium an jeder Stelle zwischen den Spannanschlüssen spannungsbelegt ist und wobei zumindest ein Wickelelement, welches entlang des gespannten Spannmediums geführt ist, und radial um das Spannmedium herum durch das Wickelelement entlang der Haupterstreckungsrichtung kernlos einen Wickelvorgang durchführt, um das kernlose Rohrelement zu wickeln und wobei der gesamte Wickelvorgang frei von der Nutzung eines Wickelkerns ist.
Patent DE-102021111794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Aufhängung eines Fahrzeuges
Inventor: KIM HYUNG JIN
IPC: B60G23/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Aufhängung eines Fahrzeuges, aufweisend einen Beleuchtungssensor (30), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Beleuchtung außerhalb des Fahrzeuges misst, eine Kamera (20), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Bild einer Fahrbahn vor dem Fahrzeug aufnimmt, und eine Steuereinrichtung (40), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Hindernis, das sich auf der Fahrbahn befindet, basierend auf dem Bild der Fahrbahn vor dem Fahrzeug erkennt, einen Typ des Hindernisses basierend auf der gemessenen Beleuchtung ermittelt, und eine Dämpfungskraft der Aufhängung (200) basierend auf einer Steuerinformation entsprechend dem ermittelten Typ des Hindernisses steuert, wenn das Fahrzeug über das Hindernis fährt.
Patent DE-102021113189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Zielstruktur in einem Lithographiematerial mittels einer Laserlithographie-Vorrichtung
Inventor: BLAICHER MATTHIAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Zielstruktur (44) in einem Lithographiematerial (22) mittels einer Laserlithographie-Vorrichtung (10), wobei ein Substrat (40) mit darauf angeordnetem Lithographiematerial bereitgestellt wird, wobei eine Grenzfläche (54) zwischen Lithographiematerial und Substrat lokalisiert wird, wobei die Zielstruktur dadurch definiert wird, dass gemäß vorgegebener Schreibanweisungen ein Fokusbereich (28) eines Schreib-Laserstrahls (14) mittels einer Optikeinrichtung (16) innerhalb eines Schreibbereichs (34) einer Scanfläche (36) verlagert wird, wobei in dem Fokusbereich des Schreib-Laserstrahls eine Schreib-Belichtungsdosis in das Lithographiematerial eingestrahlt wird und ein Strukturbereich (46) definiert wird, wobei zum Lokalisieren der Grenzfläche zwischen Substrat und Lithographiematerial ein Fokusbereich eines Kalibrations-Laserstrahls mittels der Optikeinrichtung sequentiell zu einer Mehrzahl von Prüfpositionen innerhalb des Schreibbereichs der Scanfläche verlagert wird, wobei an jeder Prüfposition eine Prüf-Belichtungsdosis in das Lithographiematerial eingestrahlt wird und aus einer Antwort des Lithographiematerials und/oder des Substrats auf die Prüf-Belichtungsdosis Positionsdaten der Grenzfläche (54) ermittelt werden. Die Erfindung betrifft auch eine Laserlithographie-Vorrichtung.
Patent DE-102021113810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem ferngesteuerten Parkassistenten
Inventor: GERLITZ THOMAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem ferngesteuerten Parkassistenten (6), mit den Schritten:(S100) Einlesen von Status-Daten (SD) indikativ für einen Status (S1, S2, S3, S4),(S200) Bestimmen zumindest eines Zustands (Z1, Z2) durch Auswerten der Status-Daten (SD),(S300) Zuordnen des bestimmten Zustands (Z1, Z2) zu einer Zustandsklasse (K1, K2) einer Mehrzahl von Zustandsklassen (K1, K2), und(S400) Ausgeben eines Ansteuer-Datensatzes (AS1, AS2), der der zugeordneten Zustandsklasse (K1, K2) zugeordnet ist und/oder (S600) Ausgeben eines Informations-Datensatzes (IS1, IS2), der der zugeordneten Zustandsklasse (K1, K2) zugeordnet ist.
Patent DE-102021115184-A1 (DE)
Title: Kopfstützen-Anordnung und Fahrzeugsitz
Inventor: SIEDLECKI MATEUSZ
IPC: B60N2/806
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützen-Anordnung (2) mit- einer Kopfstütze (12) mit einem Polsterträger (12a),- Querstäben (9), die verdrehbar an der Kopfstütze (12) gelagert sind, und- einer linken und rechten Befestigungsstange (3, 4), die jeweils Biegebereiche (3b, 3c, 4b, 4c) aufweisen zum Ausbilden eines S-förmigen Verlaufes der Befestigungsstangen (3, 4), wobei die Befestigungsstangen (3, 4) mit oberen Bereichen (3d, 4d) in der Kopfstütze (12) aufgenommen sind und unterhalb der Biegebereiche (3b, 3c, 4b, 4c) untere Bereiche (3a, 4a) angeordnet sind zum Aufnehmen der Befestigungsstangen (3, 4) in Rückenlehnen-Aufnahmen (22) an einer Rückenlehne (15), wobei die Querstäbe (9) über Schneckengetriebe (38) mit den oberen Bereichen (3d, 4d) der jeweiligen Befestigungsstange (3, 4) zusammenwirken.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schneckengetriebe (38) durch sich in vertikaler Richtung (Z) ersteckende vertikale Gewinde (7, 8) in den oberen Bereichen (3d, 4d) und sich in Querrichtung (Y) erstreckende linke Gewinde (11a) und rechte Gewinde (11b) an den Querstäben (9) ausgebildet werden, wobei die linken Gewinde (11a) in das vertikale Gewinde (7) der linken Befestigungssange (3) und die rechten Gewinde (11b) in das vertikale Gewinde (8) der rechten Befestigungsstange (4) eingreifen, so dass bei Ausübung einer in longitudinaler und/oder in vertikaler Richtung (X, Z) ausgerichteten Kraft (F) auf die Kopfstütze (12) eine aneinander gekoppelte Verdrehung aller Querstäbe (9) dadurch erfolgt, dass die Querstäbe (9) mit ihren jeweiligen Gewinden (1 1a, 11b) auf den vertikalen Gewinden (7, 8) an den Befestigungsstangen (3, 4) abrollen.
Patent DE-102021119352-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung sowie Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung
Inventor: LANG MARKUS
IPC: H02K5/06
Filed: 2021-07-27
Abstract: Bauteilanordnung, umfassend zumindest ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil, wobei das erste Bauteil eine erste Kontaktfläche aufweist, welche zumindest bereichsweise an einer zweiten Kontaktfläche des zweiten Bauteils anliegt, wobei die erste Kontaktfläche zumindest ein integral ausgebildetes Eingriffselement aufweist, welches mit einem kongruent ausgebildeten Eingriffsbereich der zweiten Kontaktfläche zusammenwirkt, und wobei das erste Bauteil zum Formen des Eingriffselements mechanisch bearbeitet ist.
Patent DE-102021119464-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Wandler
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: A61N7/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Wandlers, umfassend das Bereitstellen wenigstens eines elektromechanischen Wandlers (1) mit zumindest einem ersten Masseabschnitt (2) und einem zweiten Masseabschnitt (3), wobei wenigstens einer der Masseabschnitte (2, 3) ein Masseelement (4) mit einem freien Schwingabschnitt (42) aufweist, und mit wenigstens zwei zwischen dem ersten und dem zweiten Masseabschnitt (2, 3) angeordneten Schichten (5), die ein elektromechanisches Material umfassen, wobei jede der Schichten (5) zwischen zwei Elektroden (50) gelegen ist, und das Bereitstellen wenigstens einer elektrischen Wechselspannungsquelle und eines elektrischen Gleichrichters. Durch Anlegen einer elektrischen Wechselspannung der elektrischen Wechselspannungsquelle an wenigstens eine der Schichten (5) und Nutzung dieser wenigstens einen Schicht als mechanischer Wandlerabschnitt (6) werden in diesem periodische mechanische Deformationen angeregt, die auf die an den mechanischen Wandlerabschnitt (6) angrenzenden Teile des elektromechanischen Wandlers übertragen werden und das Masseelement (4) zu Schwingungen anregt. Die in der wenigsten einen anderen Schicht (5) aufgrund der mechanischen Deformationen generierten elektrischen Wechselspannung und Nutzung dieser wenigstens einen anderen Schicht als elektrischer Wandlerabschnitt (7) wird einem Gleichrichter zugeführt, und die in dem Gleichrichter erzeugte Gleichspannung wird an das Masseelement (4) angelegt, das somit gleichzeitig als Sonotrode und als Elektrode fungiert.
Patent DE-102021122590-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: HOSHINO TAKASHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-09-01
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung beinhaltet: eine Leiterplatte (1), die eine Verdrahtungsplatte (11, 11a, 11b) hat, auf der eine Verdrahtung (15, 15a) ausgebildet ist, und eine elektronische Komponente (12) hat, die elektrisch und mechanisch mit der Verdrahtung mittels des ersten Lots (13) verbunden ist. Eine Basis (31) ist vorgesehen, um die Leiterplatte (1) unterzubringen, und hat eine Seitenwand (33), die einer seitlichen Oberfläche (11s) der Verdrahtungsplatte zugewandt ist. Eine Blattfeder (2) ist auf der Leiterplatte 31 angeordnet und konfiguriert, um mit der Basis (31) kontaktierbar zu sein. Die Blattfeder (2) beinhaltet einen Fixierabschnitt (21), der auf der Leiterplatte angeordnet ist, und einen Druckabschnitt (22), der sich von dem Fixierabschnitt erstreckt und mit diesem verbunden ist und die Seitenwand drückt, und der Druckabschnitt (22) in einem vorgespannten Zustand hin zu einem Gehäuse (3) stellt einen Kontakt damit her, wenn die Leiterplatte (1) eingesetzt und durch die Basis (31) untergebracht wird.
Patent DE-102021124664-A1 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: HARLANDER NICK
IPC: E05B63/22
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss (1) zum Verriegeln eines Türblatts (100) an einem Türrahmen, mit einem an dem Türblatt (100) anordbaren Verschlussgehäuse (2), einer von einer Bedienseite (B) des Verschlussgehäuses (2) her zugänglichen Bedieneinrichtung (3) und einer über die Bedieneinrichtung (3) auf der gegenüberliegenden Verriegelungsseite (V) des Verschlussgehäuses (2) angeordneten Betätigungseinrichtung (4) zur Betätigung einer Verriegelung (5), wobei die Betätigungseinrichtung (4) an einem eine Öffnung (6) des Verschlussgehäuses (2) zumindest teilweise abdeckenden Wechselbaustein (7) ausgebildet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Verfahren zum Zusammenbau eines derartigen Verschlusses (1).
Patent DE-102021124936-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung nach Art der Traditionellen Chinesischen Medizin und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: A61K36/232
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Zusammensetzung für die Behandlung von Herpes Zoster sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Zusammensetzung für die Behandlung von Herpes Zoster ist aus folgenden Grundstoffen hergestellt: Corydalis rhizoma, Ophiopogon japonicus, Angelica sinensis, Rhabarber und Enzian. Die Erfindung ist auf die Ätiologie und Pathogenese von Herpes Zoster gerichtet, nutzt die synergistische Wirkung von Wirkstoffen unterschiedlicher traditioneller chinesischer Medikamente für die Behandlung von Herpes Zoster, indem sie Hitze beseitigt und entgiftet, Feuchtigkeit austrocknet und Schmerzen lindert, Blutstauung beseitigt und entgiftet, sowie Fäulnis beseitigt und das Muskelwachstum fördert, und es treten keine Folgeerscheinungen wie Narben oder Neuralgien auf.
Patent DE-102021125220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Getriebevorrichtung zur Kopplung einer Antriebseinheit und eines Öffnungsmechanismus zur Öffnung eines beweglichen Öffnungselementes eines Fahrzeuges, Serienfertigung zum Herstellen von Varianten einer Getriebevorrichtung sowie Getriebevorrichtung
Inventor: HUMPE MATTHIAS
IPC: F16H57/033
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen einer Getriebevorrichtung (3) zur Kopplung einer Antriebseinheit (6) und eines Öffnungsmechanismus zur Öffnung eines beweglichen Öffnungselementes eines Fahrzeuges. Ferner betrifft die Erfindung eine Serienfertigung (200) zum Herstellen einer ersten Variante (3.1) und einer zweiten Variante (3.2) einer Getriebevorrichtung (3) sowie eine Getriebevorrichtung (3).
Patent DE-102021126207-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung zur Befestigung eines elektrischen Kontaktelements an einem elektrischen Leiter
Inventor: PANITZ GREGOR
IPC: H01R4/28
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung (1) zur Befestigung eines elektrischen Kontaktelements (9) mit einer zentralen Öffnung (67) an einem elektrischen Leiter (11). Um einen Ausgleich von Positionstoleranzen zwischen dem elektrischen Kontaktelements (9) und dem elektrischen Leiter (11) zu erleichtern ist wobei eine Anschlussanordnung (1) vorgesehen, die eine Spreizhülse (3) und ein in die Spreizhülse (3) einsetzbares Spreizelement (5) umfasst, wobei die Spreizhülse (3) in die zentrale Öffnung (67) des elektrischen Kontaktelements (9) verschieblich einsetzbar ausgestaltet ist und wobei die Spreizhülse (3) bei vollständig in die Spreizhülse (3) eingesetztem Spreizelement (5) zum Festklemmen des elektrischen Kontaktelements (9) aufgespreizt ist.
Patent DE-102021130245-A1 (DE)
Title: Lidar-Laser-Funktionszustandsdiagnose
Inventor: AVLAS LEON N
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Sensordiagnosesystem enthält einen ersten Sensor, der dafür konfiguriert ist, ein reflektiertes Signal zu empfangen, das einem Teil eines gesendeten Signals entspricht, das von einem zweiten Sensor gesendet und von einer Oberfläche reflektiert wird, ein Wellenlängenbestimmungsmodul, das dafür konfiguriert ist, eine erste Wellenlänge des reflektierten Signals zu bestimmen, die eine zweite Wellenlänge des gesendeten Signals angibt, ein Wellenlängenverschiebungs-Detektionsmodul, das dafür konfiguriert ist, eine Verschiebung der ersten Wellenlänge und/oder der zweiten Wellenlänge zu bestimmen, und ein Sensorfunktionszustands-Analysemodul, das dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der bestimmten Verschiebung an dem zweiten Sensor eine Diagnose auszuführen.
Patent DE-102021130391-A1 (DE)
Title: Fehlertypanzeige
Inventor: BUCH STEFFEN
IPC: G06F11/10
Filed: 2021-11-20
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich auf die Anzeige von Fehlertypen. Eine Speichervorrichtung kann einen Fehler erkennen, während sie eine Fehlererkennungsprozedur für ein Codewort durchführt. Die Speichervorrichtung kann ein oder mehrere Bits an eine Host-Vorrichtung übertragen, die ein oder mehrere Fehlerflags sein können, die den durch die Speichervorrichtung erkannten Fehlertyp anzeigen. Durch Übertragen des einen oder der mehreren Bits an eine anfordernde Vorrichtung, beispielsweise eine Host-Vorrichtung, kann die Speichervorrichtung das erkannte Vorhandensein eines bestimmten Fehlertyps in dem Datensatz anzeigen, der an die anfordernde Vorrichtung zurückgegeben wird.
Patent DE-102021131153-A1 (DE)
Title: Wuchtgeschoss
Inventor: BERG MARTIN
IPC: F42B12/06
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wuchtgeschoss (20) mit einem Penetrator (22) zur Zerstörung und vorzugsweise Initiierung eines Mehrfachziels oder strukturierten Ziels (2), insbesondere in Form eines ERA-Moduls (4), wobei der Penetrator (22) ein in einer Längsrichtung (24) vorderes Penetrator-Segment (26) und ein hinteres Penetrator-Segment (28) umfasst, die noch im Flug voneinander separierbar sind, woraufhin das vordere Penetrator-Segment (26) als kleinerer Vorflieger als erstes auf das Ziel (2), insbesondere ERA-Modul (4), auftrifft und vorzugsweise dessen Initiierung auslösen soll und das hintere Penetrator-Segment (28) zeitlich versetzt erst nachfolgend auftrifft; erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Schwerpunkt des vorderen Penetrator-Segments (26) innerhalb von dessen vorderem Drittel seiner Längserstreckung (L) angeordnet ist und dass das vordere Penetrator-Segment (26) einen Grundkörper (32) aufweist, der ausgehend von seinem hinteren Ende (34) zumindest abschnittsweise hülsenförmig ausgebildet ist und hierdurch einen ausgehend von seinem hinteren Ende (34) in der Längsrichtung (24) erstreckten Aufnahmebereich (38) begrenzt, in dem bis zur Separation der Penetrator-Segmente (26, 28) eine die Separation der Penetrator-Segmente (26, 28) unterstützende oder auslösende Trenneinrichtung (42) und ein vorderes Ende (40) des hinteren Penetrator-Segments (28) aufgenommen ist.
Patent DE-102021202069-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine
Inventor: VIELAND MALTE
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse einer elektrischen Maschine, wobei wenigstens in einem Gehäuseabschnitt (1) des Gehäuses eine erhabene Versteifungsstruktur (2) ausgeformt ist und die Versteifungsstruktur (2) hierbei aus mehreren, ein Muster bildenden Zellen (5) ausgeführt ist. Dabei ist ferner jeweils eine Versteifungsstruktur (2) auf der nach innen und der nach außen gerichteten Seite (3, 4) des Gehäuseabschnitts (1) ausgeformt.
Patent DE-102021203749-A1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett, Serie an Sicherheitsetiketten, Authentifizierungssystem mit einer Serie an Sicherheitsetiketten sowie Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsetiketts
Inventor: TERHALLE BERND
IPC: G09F3/03
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsetikett mit einer transparenten Trägerschicht (1), einer metallisierten Schicht (3) mit wenigstens einem ersten optischen Sicherheitsmerkmal (6), einer zwischen der metallisierten Schicht (3) und der Trägerschicht (1) partiell angeordneten Releaseschicht (2), mit einem in der metallisierten Schicht (3) angeordneten Erstöffnungsnachweis, wobei das wenigstens eine erste optische Sicherheitsmerkmal (6) laserlithographisch in die metallisierte Schicht (3) eingebracht ist.
Patent DE-102021206288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung an einem Kochfeld und dazu ausgebildetes Kochfeld
Inventor: FLORL GEORG
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-06-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Beleuchtung an einem Kochfeld weist das Kochfeld eine Kochfeldplatte mit umlaufendem Kochfeldplattenrand und einem Außenrandbereich, Oberseite und Unterseite auf sowie eine Beleuchtungseinrichtung in einer Ebene unterhalb der Kochfeldplatte, die im Außenrandbereich der Kochfeldplatte angeordnet ist und nach seitlich außen und/oder nach oben ausstrahlt und leuchtet. Es sind mehrere Heizeinrichtungen unter der Kochfeldplatte und eine Kochfeldsteuerung vorgesehen, wobei die Kochfeldsteuerung mit der Beleuchtungseinrichtung verbunden ist. Die Kochfeldsteuerung steuert die Beleuchtungseinrichtung an zur variierenden Beleuchtung um das Kochfeld herum und/oder in einem Bereich, der außen an das Kochfeld angrenzt. Dabei variiert die Beleuchtung zeitlich und/oder räumlich, insbesondere ist sie um das Kochfeld herum in unterschiedliche Abschnitte unterteilt. Sie kann auch in der Intensität variieren, oder in mehreren dieser Optionen gleichzeitig variieren.
Patent DE-102021211741-A1 (DE)
Title: Formvervollständigung und Objektlageabschätzung für maschinelles Sehen
Inventor: KAYSER MATTHIAS
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren für maschinelles Sehen. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren ein Erzeugen einer 6D-Lageschätzung (3) eines Gegenstands und einer Formvervollständigungsschätzung (4) des Gegenstands durch ein künstliches neuronales Netz (1) auf Basis einer partiellen Punktewolke (2), wobei die partielle Punktewolke (2) einen Satz von 3D-Punkten umfasst, welche den Gegenstand repräsentieren. Das künstliche neuronale Netz (1) kann mit zumindest einem digitalen Geometriemodell (5) des Gegenstands, insbesondere zumindest einem CAD-Modell, trainiert sein.
Patent DE-102021212774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Einsteigens und/oder eines Aussteigens einer Person in ein Fahrzeug
Inventor: HOEPFNER HENNING
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (20) zum Ermitteln eines Einsteigens und/oder eines Aussteigens einer Person in ein Fahrzeug (30), mit den Schritten,Ermitteln einer Bildlage einer Kamera (34, 36) des Fahrzeugs (30),Erkennen einer Änderung der Bildlage der Kamera (34, 36) des Fahrzeugs (30),Ermitteln eines Einsteigens oder eines Aussteigens der Person in das Fahrzeug (30) in Abhängigkeit von der Änderung der Bildlage.
Patent DE-102021214714-A1 (DE)
Title: Losbrechabschlepphaken
Inventor: ALBERT JORGE GUILLERMO BARRIOS
IPC: B60D1/24
Filed: 2021-12-20
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beinhalten Vorrichtungen, Fahrzeuge und Verfahren für einen Losbrechabschlepphaken. In einer veranschaulichenden Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung einen Abschlepphaken, der ausgebildet ist, um sich in einer ersten Richtung von einer Fläche eines Fahrzeugs zu erstrecken und ein Abschleppseil aufzunehmen. Eine Halterung ist ausgebildet, um den Abschlepphaken verschiebbar an der Fläche zu befestigen. Die Halterung ist ausgebildet, um eine Position des Abschlepphakens relativ zur Fläche in Reaktion auf eine Zugkraft, die in einer ersten Richtung von der Fläche des Fahrzeugs weg auf den Abschlepphaken einwirkt, beizubehalten. Die Halterung ist ferner ausgebildet, um dem Abschlepphaken in Reaktion darauf, dass auf den Abschlepphaken eine Kraft in einer zweiten Richtung wirkt, zu ermöglichen, sich relativ zur Fläche zu bewegen, wobei die zweite Richtung zumindest teilweise hin zur Fläche des Fahrzeugs verläuft.
Patent DE-102022000324-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10), mit einem Drehmomentenverteilungsgetriebe (18), welches einen ersten Planetenradsatz (22) mit einem ersten Sonnenrad (24), einem ersten Planetenträger (26) und einem ersten Hohlrad (28), einen zweiten Planetenradsatz (32) mit einem zweiten Sonnenrad (34), einem zweiten Planetenträger (36) und einem zweiten Hohlrad (38), eine drehfest mit dem ersten Planetenträger (26) und drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (34) verbundene, erste Ausgangswelle (42), sowie eine zweite Ausgangswelle (44) aufweist. Vorgesehen ist eine erste elektrische Maschine (46), welche einen ersten Rotor (50) aufweist. Vorgesehen ist eine zweite elektrische Maschine (52), welche einen zweiten Rotor (56) aufweist, welcher derart mit dem zweiten Hohlrad (38) gekoppelt ist, dass von dem zweiten Rotor (56) bereitgestellte Drehmomente über das zweite Hohlrad (38) in das Drehmomentenverteilungsgetriebe (18) einleitbar sind, wobei das erste Sonnenrad (24) drehfest mit dem zweiten Planetenträger (36) und drehfest mit der zweiten Ausgangswelle (44) verbunden ist.