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Patent DE-102021101257-A1 (DE)
Title: Satz von Vorrichtungen für eine elektronische Zigarette, Verpackung zur Aufnahme von mehreren Vorrichtungen für eine elektronische Zigarette, Basiselement für eine elektronische Zigarette und elektronische-Zigarette-System
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06Q50/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Ein Satz (100) von Vorrichtungen (102, 104) für eine elektronische Zigarette (300) wird bereitgestellt. Der Satz (100) weist eine erste Vorrichtung (102) und eine zweite Vorrichtung (104) auf, wobei die erste Vorrichtung (102) eine Authentifikationsvorrichtung (109) aufweist, die eingerichtet ist, die erste Vorrichtung (102) und die zweite Vorrichtung (104) gegenüber einem Steuerungselement (340) der elektronischen Zigarette (330) zu authentifizieren. Der Satz (100) von Vorrichtungen (102, 104) weist ferner einen Identifikator (106) auf, der anzeigt, dass die erste Vorrichtung (102) die Authentifikationsvorrichtung (109) zur Authentifikation der ersten Vorrichtung (102) und der zweiten Vorrichtung (104) aufweist, wobei die zweite Vorrichtung (104) frei ist von einem Identifikator (106), der anzeigt, dass die zweite Vorrichtung (104) die Authentifikationsvorrichtung (109) zur Authentifikation der ersten Vorrichtung (102) und der zweiten Vorrichtung (104) aufweist.
Patent DE-102021103912-A1 (DE)
Title: Fundament für eine Säule mit innen geführten Kabeln, beispielsweise für eine Elektrofahrzeug-Ladesäule oder einen Parkscheinautomaten
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: B60L53/31
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundament (1) für eine Säule mit innen geführten Kabeln, beispielsweise für eine Elektrofahrzeug-Ladesäule oder einen Parkscheinautomaten, mit mehreren Wandelementen (12, 14, 16, 18) aus Kunststoff, die zusammen einen Schacht bilden, und einem Rahmen (22) aus Metall, der am oberen Ende der Wandelemente (12, 14, 16, 18) angebracht ist, wobei dem Rahmen (22) ein Adapterelement (50) zugeordnet ist, das über die Oberkante des Rahmens (22) hervorsteht.
Patent DE-102021105528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer thermischen Solaranlage
IPC: F24S50/40
Filed: 2021-03-08
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für eine Steuereinrichtung (4) ein Verfahren bereitzustellen, welches für das in einem solarthermischen Kollektor (3) befindliche Trägermedium eine Wärmebilanz aufstellt und daraus im ruhenden Zustand eine Kollektortemperatur ermittelt bzw. bei Solarbetrieb einen Volumenstrom bestimmt, welcher zu einer konstanten Temperaturdifferenz zwischen Kollektorvor- und -rücklauf führt. Die Korrektheit der ermittelten Kollektortemperatur des ruhenden Mediums wird dadurch gewährleistet, dass diese bei vorliegender Strömung mit realen Messwerten abgeglichen wird und auftretende Abweichungen in Korrekturparameter umgewandelt und der weiteren Werteermittlung zugeführt werden.
Patent DE-102021106199-A1 (DE)
Title: Implantat zur intermittierenden Okklusion eines Gefäßes
Inventor: MENNE MATTHIAS
IPC: A61B17/135
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zur intermittierenden Okklusion eines Gefäßes, umfassend ein Bandelement (1) mit einem aufpumpbaren Ballonelement (11), wobei das Bandelement (1) zusammen mit dem Ballonelement (11) lösbar um ein Gefäß herumlegbar ist und zwei Enden (2, 5) aufweist, die unter Bildung eines geschlossenen Ringbereiches aneinander lösbar befestigbar sind, wobei sich das Ballonelement (11) an der Innenseite des Bandelementes (1) über zumindest einen Teilbereich des Ringbereiches erstreckt und durch Aufpumpen des Ballonelementes (11) der Innenquerschnitt des Ringbereiches verkleinerbar ist, wobei das Ballonelement (11) an seinem in das Innere (19) des Rings weisenden Umfangsbereich wenigstens einen in der Umfangsrichtung erstreckten Expansionsabschnitt (12a, 12b) aufweist, in welchem im relaxierten Zustand die Ballonwandung in Richtung zum Inneren des Ballonquerschnitts verlagert, insbesondere eingewölbt, ist, wobei durch eine Druckbeaufschlagung des Ballonelements (11) die Ballonwandung in dem wenigstens einen Expansionsabschnitt (12a, 12b) nach außen bewegbar ist, insbesondere in Richtung zum Inneren (19) des Rings.
Patent DE-102021106357-A1 (DE)
Title: Massageelement
Inventor: MILLER SERGEJ
IPC: A61H7/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beheiztes steinförmiges Massageelement (10), umfassend einen steinartigen Aufnahmekörper (12), der massiv ausgebildet ist und eine Aufnahmebohrung (14) für wenigstens einen Lautsprecher aufweist. In der Aufnahmebohrung (14) ist wenigstens ein Lautsprecher (16, 16a) angeordnet ist, und das Massageelement (10) weist eine Eingangs-Schnittstelle (20, 32, 36) für Audiodaten auf.
Patent DE-102021107787-A1 (DE)
Title: Dynamische Dienstqualitätssteuerung für Kraftfahrzeug-Ethernet
Inventor: YOCUM MICHAEL G
IPC: H04L47/31
Filed: 2021-03-27
Abstract: Ein System zum Übertragen eines Rahmens innerhalb eines Ethernet-Netzes eines Fahrzeugs. Das System umfasst eine Ethernet-Weiche, ein erstes und ein zweites Merkmalsmodul und ein NAM. Die Ethernet-Weiche umfasst einen ersten und einen zweiten Anschluss, die jeweils mit dem ersten und dem zweiten Merkmalsmodul verbunden sind. Das NAM empfängt eine Prioritätsanforderungsnachricht vom zweiten Merkmalsmodul; erzeugt eine Prioritätsantwortnachricht, die Informationen für das zweite Merkmalsmodul angibt, um ein Prioritätsniveau eines Rahmens festzulegen; und überträgt die Prioritätsantwortnachricht zum zweiten Merkmalsmodul. Die Ethernet-Weiche empfängt den Rahmen vom zweiten Merkmalsmodul am ersten Anschluss, wobei der Rahmen ein erstes Bit, das das Prioritätsniveau angibt, und ein zweites Bit, das einen Anschluss des ersten Merkmalsmoduls angibt, aufweist, und leitet den Rahmen auf der Basis des ersten und des zweiten Bits zu einer entsprechenden der Warteschlangen mit dem Prioritätsniveau und zur Übertragung zum Anschluss des ersten Merkmalsmoduls weiter.
Patent DE-102021109097-A1 (DE)
Title: Testen auf waver-level von an photonik-chips angebrachten lasern
Inventor: WU ZHUOJIE
IPC: G01M11/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Strukturen für einen Photonikchip, Testverfahren für einen Photonikchip und Verfahren zum Bilden einer Struktur für einen Photonikchip. Ein Photonikchip umfasst einen ersten Wellenleiter, einen zweiten Wellenleiter, ein optisches Tap, das den ersten Wellenleiter mit dem zweiten Wellenleiter koppelt, und einen Photodetektor, der mit dem zweiten Wellenleiter gekoppelt ist. An dem Photonikchip ist ein Laser angebracht. Der Laser ist dazu konfiguriert, Laserlicht zu erzeugen, das durch den ersten Wellenleiter zu dem optischen Tap gerichtet ist.
Patent DE-102021109730-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kraftfahrzeug-Traktionsmotor
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K1/20
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Kraftfahrzeug-Traktionsmotor (10) mit einem Motorgehäuse (12), einem flüssigkeitsgekühlten Motorstator (30) und einem trockenlaufenden Innenläufer-Motorrotor (20), der fluidisch getrennt ist von dem Motorstator (30), wobei der Motorstator (30) von einem Statorkörper (36) mit radialen Statornuten (37) und mehreren Statorspulen (31) gebildet ist, deren Axialstränge (32) in den Statornuten (37) angeordnet sind und deren Wickelköpfe (34) axial aus den Statornuten (37) herausragen.Es ist ein Nut-Gusskörper (40) aus einem Gussmaterial (40') vorgesehen, durch den die Statorspulen-Axialstränge (32) in den Statornuten (37) fluiddicht vergossen sind, wobei die Statorspulen-Wickelköpfe (34) vergussfrei ausgebildet sind und jeweils unmittelbar in einen fluiddichten Kühlraum (14,14') hineinragen.Durch den Wegfall eines separaten Spaltrohrs werden ein kleiner Luftspalt realisiert und Fertigungskosten reduziert.
Patent DE-102021111320-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Parkplatzempfehlungssystem, Parkplatzempfehlungsverfahren und nichtvergängliches Speichermedium
Inventor: KATO SHODAI
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-05-03
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) umfasst eine Verarbeitungseinrichtung oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen (152), die konfiguriert ist/sind: eine Innenraumentfernung und eine Außenbereichsentfernung einer Transferroute von jedem einer Vielzahl von Parkplätzen als Empfehlungskandidaten zu einer spezifischen Position zu beschaffen; Wetterinformationen über ein Wetter um die spezifische Position herum zu beschaffen; einen Bewertungswert auf der Grundlage der Innenraumentfernung und der Außenbereichsentfernung für jeden der Parkplätze zu berechnen, wobei der Bewertungswert ein Wert ist, der in Abhängigkeit von den Wetterinformationen variiert; und Empfehlungsinformationen für einen Parkplatz auf der Grundlage des Bewertungswerts zu erzeugen.
Patent DE-102021111460-A1 (DE)
Title: Sitzfederbein für ein Fahrzeug und Fahrzeug, das einen Sitz mit einem Sitzfederbein aufweist
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: F16F3/04
Filed: 2021-05-04
Abstract: Es wird ein Sitzfederbein (1) für ein Fahrzeug (2) beschrieben. Das Sitzfederbein (1) weist eine erste Schraubenfeder (3) mit einer ersten Steifigkeit (k1), eine zweite Schraubenfeder (4) mit einer zweiten Steifigkeit (k2), die in einem unkomprimierten Zustand der ersten Feder (3) und der zweiten Feder (4) höher ist als die erste Steifigkeit (k1), und eine Befestigungseinrichtung (5) auf. Die erste Feder (3) und die zweite Feder (4) sind bezüglich einander konzentrisch angeordnet, wobei die erste Feder (3) in Bezug auf die zweite Feder (4) entlang einer gemeinsamen Erstreckungsachse (x) der ersten Feder (3) und der zweiten Feder (4) solchermaßen verlagert ist, dass ein Teil (z) der ersten Feder (3) aus einem Endabschnitt (12) der zweiten Feder (4) längs der Erstreckungsachse (x) hervorsteht. Ein Sitzaufhängungssystem (14), ein Sitz (8) und ein Fahrzeug (2) sind ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102021113824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines reliefartigen Druckbilds auf Behältern
Inventor: AUGST PEGGY
IPC: B41J3/407
Filed: 2021-05-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Erzeugen eines reliefartigen Druckbilds auf Behältern, wobei Druckschichten mittels Strahlauftrag einer Druckfarbe, einer Tinte, eines Lacks oder eines Klebers aus wenigstens einem Druckkopf auf einem Behälter aufeinandergeschichtet und dadurch erhabene Bereiche des Druckbilds erzeugt werden. Dadurch, dass die Druckschichten jeweils im Volltondruck aufgetragen werden, können optische und haptische Effekte auf Behälteroberflächen mit geringem apparativen Aufwand und minimaler Anzahl von Druckschritten erzeugt werden.
Patent DE-102021115154-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungswärmetauscher und Hitzeschild
Inventor: LOHMANN CRAIG W
IPC: F02M26/29
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Abgasrückführungswärmetauscher zum Ermöglichen eines Abgasstroms durch diesen und eines Wärmeübergangs zwischen dem Abgas und einem Wärmeaustauschfluid und ein Hitzeschild zum Abschirmen von Wärme von Abgas, das von einem Einlass eines Abgasrückführungswärmetauschers zu einer Vielzahl von Kanälen strömt, die nachgelagert von dem Einlass angeordnet sind, werden bereitgestellt. Der Hitzeschild beinhaltet einen Hitzeschildkörper und eine Vielzahl von Öffnungen, die sich durch den Hitzeschildkörper erstrecken und konfiguriert sind, um mit einer Vielzahl von Kanälen des Abgasrückführungswärmetauschers in einer Strömungsrichtung des Abgases durch den Abgasrückführungswärmetauscher ausgerichtet zu sein.
Patent DE-102021115358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen von Latenzinformationen und Generieren von Uplink-Latenzindikatoren auf einer Zugangspunktseite
Inventor: Hsu Chien-Fang
IPC: H04W24/10
Filed: 2021-06-14
Abstract: Ein Uplink-, UL, Latenzindikationsverfahren umfasst: Aufnehmen, durch einen Zugangspunkt, AP, (102) von Latenzinformationen, die mit Kommunikationen mit mindestens einer Nicht-AP-Station, -STA, (104_1... 104_N) verknüpft sind, ohne ein Anfragen einer Latenzmessung an der mindestens einen Nicht-AP-STA (104_1... 104_N); und Ausführen einer statistischen Analyse auf die Latenzinformationen, um mindestens einen UL-Latenzindikator zu generieren.
Patent DE-102021117876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Gargefäßes, Verfahren zum Erstellen eines Kochprofils, Verfahren zum Verwenden eines Kochprofils, Steuereinheit und Kochfeld
Inventor: BRUNKHORST UWE
IPC: H05B6/12
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines Gargefäßes (115) auf einer Kochfläche (105) eines Kochfeldes (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Erkennungssignals umfasst, das ein auf einem Kochflächenabschnitt (110) der Kochfläche (105) erkanntes Gargefäß (115) repräsentiert. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Bestimmens mindestens eines Gefäßparameters des auf dem Kochflächenabschnitt (110) befindlichen Gargefäßes (115) und einen Schritt des Ermittelns einer Gargefäßart des Gargefäßes (115) unter Verwendung des mindestens einen Gefäßparameters.
Patent DE-102021124433-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23C5/20
Filed: 2021-09-21
Abstract: Es wird ein Schneideinsatz (10) beschrieben. Dieser weist einen Schneideinsatzkörper (12) mit einem zentralen Befestigungsabschnitt (14) und zumindest einer Schneidkante (22a bis 22h) auf. Die Schneidkante (22a bis 22h) ist wellenförmig und fällt im Allgemeinen von einem Endabschnitt (36a, 36b, 38a, 38b) der Schneidkante (22a bis 22h) zu einem mittleren Abschnitt (40a, 40b) der Schneidkante (22a bis 22h) hin ab. Ferner erstreckt sich eine Spanleitaussparung (24a, 24b, 24c, 24d) im Wesentlichen entlang der zumindest einen Schneidkante (22a bis 22h) und ist zwischen der Schneidkante (22a bis 22h) und dem zentralen Befestigungsabschnitt (14) angeordnet. Ein Spanformerelement (42) ist in der Spanleitaussparung (24a, 24b, 24c, 24d) angeordnet. Das Spanformerelement (42) umfasst einen ersten Abschnitt (44) mit einer ersten Breite und einen zweiten Abschnitt (46) mit einer zweiten Breite, wobei ein Übergang zwischen dem ersten Abschnitt (44) und dem zweiten Abschnitt (46) als Stufe (48) ausgebildet ist.
Patent DE-102021126960-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für ein mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: FUJII NOBUYOSHI
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Eine Bremssteuervorrichtung für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug beinhaltet einen Lenkervorbau, eine mit dem Lenkervorbau gekoppelte Lenkstange und eine mit dem Lenkervorbau gekoppelte Vorderradgabel. Der Lenkervorbau beinhaltet einen Lenkstangenkoppelabschnitt, der mit der Lenkstange gekoppelt ist, und einen Gabelkoppelabschnitt, der mit der Vorderradgabel gekoppelt ist. Die Bremssteuervorrichtung umfasst einen Hauptkörper, an dem ein Bremscontroller bereitgestellt ist. Der Hauptkörper ist/wird am Lenkervorbau an einer Position bereitgestellt, die weiter vom Gabelkoppelabschnitt entfernt ist als der Lenkstangenkoppelabschnitt.
Patent DE-102021131118-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungsvorrichtung für ein vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: FUJIWARA TAKESHI
IPC: H02K1/06
Filed: 2021-11-26
Abstract: Eine Energieerzeugungsvorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Stator, einen Rotor, der relativ zum Stator um eine Drehachse drehbar ist, eine Magnetanordnung, die an einem von dem Stator und dem Rotor vorgesehen ist, eine Spule, die an dem anderen von dem Stator und dem Rotor vorgesehen ist, und eine Mehrzahl von magnetischen Substanzen, die in Umfangsrichtung um die Drehachse angeordnet ist. Die Magnetanordnung umfasst zumindest einen Nordpol und zumindest einen Südpol, die abwechselnd in Umfangsrichtung um die Drehachse angeordnet sind. Die Mehrzahl von magnetischen Substanzen ist zumindest teilweise zwischen der Spule und der Magnetanordnung in einer Radialrichtung der Drehachse vorgesehen und umfasst ein erstes Element und ein zweites Element. Das erste Element weist einen ersten Beitrag bezüglich einer Elektrizitätserzeugung auf, und das zweite Element weist einen zweiten Beitrag bezüglich einer Elektrizitätserzeugung auf, wobei der erste Beitrag kleiner als der zweite Beitrag ist.
Patent DE-102021131158-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel und Lastaufnahmevorrichtung
Inventor: DÜCKER PETER
IPC: B66F9/12
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel 10, insbesondere für ein Hochregalbediengerät, umfassend, zumindest ein Führungselement 20 und zumindest einen Ausfahrträger 30, wobei das zumindest eine Führungselement 20 eine Mehrzahl an Führungsmitteln 22 aufweist, die zur Führung des Ausfahrträgers 30 ausgebildet sind, und wobei das Lastaufnahmemittel 10 ferner einen Antrieb 50 und zumindest einen durch den Antrieb 50 angetriebenen formschlüssigen ersten Zugmitteltrieb 60 aufweist, der ein erstes Zugmitteltriebende 62 und ein zweites Zugmitteltriebende 64 aufweist, und wobei das erste Zugmitteltriebende 62 direkt oder indirekt mit einem ersten Ausfahrträgerende 32 verbunden ist und das zweite Zugmitteltriebende 64 direkt oder indirekt mit einem zweiten Ausfahrträgerende 34 verbunden ist.
Patent DE-102021133412-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verfahren zur Steuerung einer anhebbaren Schleppachse eines Anhängefahrzeuges
Inventor: DIET FELIX
IPC: B60G99/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine von einem elektronischen Steuergerät (40) steuerbare elektromagnetische Ventilanordnung (38) zur Steuerung einer Schleppachse (26), wobei die Schleppachse an einem mehrachsigen Anhängefahrzeug (6) in Vorwärtsfahrtrichtung gesehen vor oder hinter einer Hauptachse (22) angeordnet, über zumindest einen Tragbalg (34) an einem Fahrzeugrahmen (18) des Anhängefahrzeugs abgestützt und mittels mindestens eines Liftbalgs (36) anhebbar oder absenkbar ist. Die Ventilanordnung (38) ist derart ausgebildet ist, dass ein Balgdruck in den Tragbälgen (34) sowie ein Balgdruck in dem Liftbalg (36) unabhängig voneinander einstellbar sind und dass die Schleppachse bei abgeschalteter Stromversorgung automatisch zu einer Fahrbahn (3) abgesenkt wird. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ventilanordnung (38) eine von dem Steuergerät (40) ansteuerbare erste Magnetventileinheit (42) zur stufenlosen Einstellung des Balgdruckes in den Tragbälgen (34) der Schleppachse zwischen einem Umgebungsdruck und dem in den Tragbälgen (30) der Hauptachse (22) anliegenden Balgdruck aufweist und dass die Ventilanordnung eine unabhängig von der ersten Magnetventileinheit (42) von dem Steuergerät ansteuerbare zweite Magnetventileinheit (44) zur Umschaltung des Balgdruckes in dem Liftbalg (36) zwischen dem Umgebungsdruck und einem Vorratsdruck aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Steuerung der Ventilanordnung und ein Anhängefahrzeug (6) mit der Ventilanordnung.
Patent DE-102021200632-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines ordnungsgemäß angeschlossenen Anhängers
Inventor: MOSER JÜRGEN-HENNING
IPC: B60W50/12
Filed: 2021-01-25
Abstract: Um ein Verfahren zum Detektieren eines an ein Zugfahrzeug ordnungsgemäß angeschlossenen Anhängers bereitzustellen, welches anhand der fahrzeugseitigen Mittel des Zugfahrzeugs eine Überprüfung des angekoppelten Anhängers ermöglicht, wird vorgeschlagen, Messdaten von mindestens einem zum Anhänger gerichteten optischen Sensor zu empfangen, basierend auf den empfangenen Messdaten eine Position und/oder Abmessungen von mindestens einer anhängerseitigen Komponente zu ermitteln, die ermittelte Position und/oder Abmessungen der mindestens einen anhängerseitigen Komponente mit einer Position und/oder mit Abmessungen einer anhängerseitigen Komponente bei einem ordnungsgemäß angekoppelten Anhänger zu vergleichen und Abweichungen zu ermitteln, wobei ein Betrieb des Zugfahrzeugs mit dem angeschlossenen Anhänger freigegeben wird, wenn die Abweichungen innerhalb eines Toleranzbereichs liegen.
Patent DE-102021201744-A1 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung und Klimaanlage damit
Inventor: KIM SUNGHWAN
IPC: H01H47/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Motoransteuervorrichtung und die Klimaanlage damit gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Offenbarung können einen Schaltungsmodus eines Motors mit höherer Geschwindigkeit umschalten, indem eine Rückwärtsspannung angelegt wird, wenn ein Relais ausgeschaltet wird.
Patent DE-102021205368-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithografie und Verfahren zur Auslegung der Komponente
Inventor: POLLAK THILO
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente (30) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1,101) für die Halbleiterlithografie, wobei die Komponente (30) wobei die Komponente (30) ein optisches Element (31) und einen Aktuator (32,35,39.x,43,50) umfasst und das optische Element (31) und der Aktuator (32,35,39.x,43,50) kraftschlüssig miteinander verbunden sind und wobei der Aktuator (32,35,39.x,43,50) dazu eingerichtet ist das optische Element (31) mindestens lokal zu deformieren. Erfindungsgemäß ist der Aktuator (32,35,39.x,43,50) derart ausgebildet, dass der Einfluss des Steifigkeitsverlustes an den den Aktuator (32,35,39.x,43,50) begrenzenden Rändern auf die Abbildungsqualität minimiert wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Auslegung einer Komponente (30) einer Projektionsbelichtungsanlage (1,101) mit einem optischen Element (31) und einem Aktuator (32,35,39.x,43,50) zur Minimierung der Auswirkungen von parasitären Deformationen bei der durch den Aktuator (32,35,39.x,43,50) bewirkten Deformation des optischen Elementes (31) auf die Abbildungsqualität der Projektionsbelichtungsanlage (1,101) umfassend folgende Verfahrensschritte:- Auslegung des Aktuators (32,35,39.x,43,50),- Bestimmung der durch eine Aktuierung oder durch unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten des optischen Elementes (31) und Aktuators (32,35,39.x,43,50) bewirkten parasitären Deformationen des optischen Elementes (31),- Bestimmung der parasitären Abbildungsfehler auf Basis der parasitären Deformationen unter Berücksichtigung der aufsummierenden Wirkung einer in der Projektionsbelichtungsanlage (1,101) verwendeten scannenden Belichtung.- Optimierung des Aktuator (32,35,39.x,43,50) auf Basis der bestimmten parasitären Abbildungsfehler,- Wiederholung mindestens eines Teils der vorangegangenen Prozessschritte (61,62,63,64), bis ein vorbestimmter Wert für den parasitären Abbildungsfehler unterschritten ist.
Patent DE-102021207631-A1 (DE)
Title: Magnetkörper für ein Magnetventil, Magnetventil sowie Verfahren zum Herstellen eines Magnetkörpers
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2021-07-16
Abstract: Magnetkörper (1) für ein Magnetventil (100), wobei der Magnetkörper (1) zumindest aufweist:- einen Magnetfelderzeuger (10) zum Erzeugen eines Magnetfeldes für ein Bewegen eines Ankers (120) des Magnetventils (100) zum Kontrollieren eines Durchflusses eines Fluids (F),- einen zumindest abschnittsweise an die Hüllfläche (14) des Magnetfelderzeugers (10) angeordneten Dichtungskörper (30) zum zumindest abschnittsweisen Abdichten des Magnetfelderzeugers (10) gegenüber einem den Magnetfelderzeuger (10) umgebenden Außenbereich (16), wobei der Dichtungskörper (30) zumindest impermeabel für das Fluid (F) ist.
Patent DE-102021207749-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Trocknungsvorganges eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04303
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Trocknungsvorganges eines Brennstoffzellensystems (100) mit mindestens einem Stack (101), insbesondere beim Abstellen des Brennstoffzellensystems (100), vorzugsweise in Vorbereitung auf einen Start, insbesondere einen Gefrierstart und/oder Kaltstart, des Brennstoffzellensystems (100),aufweisend folgende Schritte:- Betreiben eines Kathodensystems (10) des Brennstoffzellensystems (100) zum Trocknen des Brennstoffzellensystems (100),- Pulsieren und/oder Variieren eines Luftmassenstroms (dm/dt) durch den Stack (101), und/oder- Pulsieren und/oder Variieren eines Kathodendrucks (p) im Stack (101).