baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210717-A1 (DE)
Title: Adjusting device for friction clutch, particularly dual clutch, of motor vehicle, has actuating element, particularly lever spring, for moving pressure plate for pressing clutch disk between pressure plate and counter plate
Inventor: WACHTEL MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-06-25
Abstract: The adjusting device (12) has an actuating element (22), particularly lever spring, for moving a pressure plate for pressing a clutch disk between the pressure plate and a counter plate. An adjusting ring (34) is provided for sliding at a counter chute for adjusting a wear-related error distance between the pressure plate and the counter plate. An adjusting pinion (32) is provided for rotating the adjusting ring relative to the counter chute. Independent claims are included for the following: (1) a method for actuating an adjusting device; (2) a computer program product with a program code; (3) a computer program; and (4) a signal sequence for executing an actuating method.
Patent DE-102012219588-A1 (DE)
Title: Haarpflegemittel mit ausgewählten kationischen Alkyloligoglucosiden und ausgewählten Polyglycerinestern
Inventor: VON ASPERN EDITH
IPC: A61K8/37
Filed: 2012-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend ausgewählte kationische Alkyloligoglucoside und ausgewählte Polyglycerinester als Pflegestoffe.
Patent DE-102012220799-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationen und -Zugriff
Inventor: OAKES JONATHAN L
IPC: B60C23/02
Filed: 2012-11-14
Abstract: Ein Kommunikations- und Zugriffssystem für ein Fahrzeug umfasst ein Fahrzeugmodul, das einen Mikroprozessor und eine Sensoreinrichtung umfasst, die in jedem Reifen eines Fahrzeugs integriert ist. Die Sensoreinrichtung umfasst einen Reifendruck-Überwachungssensor und eine Antenne, die mit der Sensoreinrichtung kommunikativ gekoppelt ist. Die Antenne ist ausgebildet, um Reifendruckdaten von der Sensoreinrichtung und eine Drahtloskommunikation von einer Einrichtung außerhalb des Fahrzeugs zu empfangen. Das System umfasst auch eine weitere Antenne, die mit dem Fahrzeugmodul kommunikativ gekoppelt ist. Die weitere Antenne empfängt die Reifendruckdaten und die Drahtloskommunikation, die durch die Sensoreinrichtung mittels der Antenne, die mit der Sensoreinrichtung gekoppelt ist, übertragen werden. Das System umfasst ferner eine Logik, die durch den Mikroprozessor ausführbar ist. Die Logik ist ausgebildet, um die Quellen der Reifendruckdaten und der Drahtloskommunikation zu identifizieren und um Anweisungen an ein Karosseriesteuermodul des Fahrzeugs zu übertragen. Die Anweisungen sind ausgebildet, um eine entsprechende Funktion auszuführen.
Patent DE-102013004823-A1 (DE)
Title: Method for determining ski slope parameter, involves detecting positions of multiple mobile terminals and assigning individual mobile terminals to ski slope section, particularly lift feeding area
Inventor: OHMER BENJAMIN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: The method involves detecting the positions of multiple mobile terminals and assigning individual mobile terminals to a ski slope section, particularly a lift feeding area. The values of a particular measurement quantity are detected in the ski slope section, where the values are detected by the mobile terminal. The data are generated, where the data represent the determined ski slope parameters, particularly the average transport speed in the ski slope section or the specific average transportation time. An independent claim is included for a computer program product for determining ski slope parameter.
Patent DE-102013009534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines über eine Trennkupplung mechanisch abkoppelbaren hydrodynamischen Retarders
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: B60T7/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines über eine Trennkupplung mechanisch abkoppelbaren hydrodynamischen Retarders in einem Kraftfahrzeug, welcher einen umlaufenden beschaufelten Rotor und einen beschaufelten Stator oder einen umlaufenden beschaufelten Rotor und einen in Gegenrichtung hierzu umlaufenden beschaufelten Gegenlaufrotor aufweist, die gemeinsam einen in einem Bremsbetrieb mit Arbeitsmedium befüllten und in einem Nichtbremsbetrieb vom Arbeitsmedium entleerten Arbeitsraum ausbilden, wobei der Rotor im Bremsbetrieb über einen Antriebsstrang mit einer geschlossenen Trennkupplung angetrieben wird und beim Übergang vom Bremsbetrieb zum Nichtbremsbetrieb der Arbeitsraum entleert und die Trennkupplung geöffnet wird, wobei der Übergang vom Bremsbetrieb zum Nichtbremsbetrieb durch eine Retarderausschaltanforderung eines Fahrerassistenzsystems oder durch Betätigen einer Eingabevorrichtung durch einen Fahrzeugführer initiiert wird, und der Übergang vom Nichtbremsbetrieb zum Bremsbetrieb durch eine Retardereinschaltanforderung des Fahrerassistenzsystems oder durch Betätigen einer Eingabevorrichtung durch den Fahrzeugführer initiiert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehzahl des Rotors und/oder eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs überwacht wird und unabhängig von der Retardereinschaltanforderung des Fahrerassistenzsystems oder durch Betätigen der Eingabevorrichtung durch den Fahrzeugführer die Trennkupplung unterhalb einer vorgegebenen Drehzahl des Rotors und/oder Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs geschlossen wird.
Patent DE-102013009644-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung und Sicherheitsverfahren zum Ausführen von Sicherheitsfunktionen für eine Maschine oder Anlage
Inventor: RÜPPEL WOLFGANG
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-06-08
Abstract: Es ist eine Sicherheitsvorrichtung (30) und ein Verfahren zum Ausführen von Sicherheitsfunktionen für eine Maschine oder Anlage bereitgestellt. Die Sicherheitsvorrichtung (30) umfasst eine erste Schnittstelle (31) zur Eingabe mindestens eines diskreten Anwahlsignals einer Schalteinrichtung (10; 13), eine zweite Schnittstelle (32) zur Eingabe mindestens eines Anwahlsignals eines sicheren Bussystems (26), und eine Verknüpfungseinrichtung (33) zur Verknüpfung des diskreten Anwahlsignals und des Anwahlsignals des sicheren Bussystems (26) und Ausgabe des Verknüpfungsergebnisses als Signal an eine Einrichtung (34) zur Ausführung der Sicherheitsfunktion.
Patent DE-102013014600-A1 (DE)
Title: Trennwand mit wenigstens einem an wenigstens einer Laufschiene verfahrbaren Wandelement, das wenigstens ein flächiges Seitenteil aufweist
Inventor: DREYER FREDO
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-08-26
Abstract: Bei einer Trennwand mit wenigstens einem an wenigstens einer Laufschiene verfahrbaren Wandelement, das wenigstens ein flächiges Seitenteil aufweist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das Wandelement wenigstens ein Rahmenelement aufweist, das wenigstens eine Aufnahme für wenigstens ein flächiges Seitenteil aufweist.
Patent DE-102013015129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Veränderung der Programmierung eines Antriebsreglers, Verfahren zum Betrieb eines Antriebsreglers und Antriebsregler
Inventor: STEHLE FERDINANDO
IPC: G06F11/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Bei einem Antriebsregler (1) wird vorgeschlagen, in einem Ablaufprogramm (5) zur Berechnung einer Ansteuerung einer Leistungsstufe (9) wenigstens einen Platzhalter (28) zu definieren, welcher frei mit einer Instruktion (29) belegbar ist.
Patent DE-102013017165-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Immunmodulation
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: A61P37/04
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Immunmodulation sowie damit zusammenhängende Verwendungen und Verfahren.
Patent DE-102013017510-A1 (DE)
Title: Effiziente Speichervirtualisierung in mehrsträngigen Verarbeitungseinheiten
Inventor: BARROW-WILLIAMS NICK
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Technik zum gleichzeitigen Ausführung mehrerer Aufgaben, wovon jede einen unabhängigen virtuellen Adressenraum hat, beinhaltet das Zuordnen einer Adressenraumkennung (ASID) zu jeder Aufgabe und das Bilden jeder virtuellen Speicherzugriffsanforderung derart, dass diese sowohl eine virtuelle Adresse als auch die ASID enthält. Während der Übersetzung von virtueller zu physikalischer Adresse wählt die ASID eine entsprechende Seitentabelle aus, die Zuordnungen von virtuellen zu physikalischen Adressen für die ASID und die zugehörige Aufgabe enthält. Einträge für einen Translations-Nebenschaupuffer (TLB) enthalten sowohl die virtuelle Adresse als auch die ASID, um jede Zuordnung zu einer physikalischen Adresse zu vervollständigen. Eine tiefe Disponierung von Aufgaben, die einen virtuellen Adressenraum gemeinsam benutzen, kann realisiert werden, um die Cache-Affinität sowohl für den TLB als auch für Daten-Cache-Speicher zu verbessern.
Patent DE-102013022320-A1 (DE)
Title: Anbindung eines Verstellaktuators an ein Zentralventilsystem für einen trockenen Riementrieb
Inventor: DIETZ JOACHIM
IPC: F16D3/10
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellystem (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein ein Druckfluid verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem Verstellaktuator (4) der auf das Zentralventil (3) die Druckfluidverteilung steuernd einwirkt, wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes angetrieben oder antreibbar ist, wobei der Verstellaktuator (4) an einer Verbindungsstelle (47) an einem verbrennungskraftmaschinengehäusefesten Bauteil (22) angebracht oder anbringbar ist, und mit einem Bauteil des Nockenwellenverstellers (2) über ein Koppelelement (49) in Verbindung steht wobei das Koppelelement (49) so ausgebildet und angeordnet ist, und/oder die Verbindungsstelle (47) so ausgebildet ist, dass Taumelbewegungen in Radialrichtung des Nockenwellenverstellers (2) vom verbrennungskraftmaschinengehäusefesten Bauteil (22) entkoppelt sind, wobei ein statorfestes Deckelbauteil (25) in Form eines Hohlraums umschließenden Federdeckels zur Aufnahme einer Rückstellfeder (30) ausgestaltet und angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Nockenwellenverstellystem (1).
Patent DE-102013100898-A1 (DE)
Title: Dentale Anwendung zur Behandlung von obstruktiver Schlafapnoe (OSA) und Schlafbruxismus
Inventor: LUCO KENNETH
IPC: A61F5/56
Filed: 2013-01-29
Abstract: Es wird eine Schlafapnoe-Vorrichtung mit einen unteren und einen oberen Einsatz sowie ein Verfahren zu deren Benutzung offenbart. Jeder Einsatz ist dazu eingerichtet, an jeweiligen oberen und unteren Zähnen gehalten zu werden, wobei der untere Einsatz zwei Flansche aufweist, die sich von einer im Wesentlichen ebenen Seite des unteren Einsatzes auf einer entgegengesetzten Seite zu der Seite nach oben erstrecken, die an den Zähnen anliegt. Wenn sie getragen wird, erstrecken sich somit die Flansche zum oberen Einsatz. Der obere Einsatz weist auf jeder seiner Seiten entsprechende flache Bereiche auf, die in die äußere (bezogen auf die Zähne) Ebene schneiden. Die Flansche liegen somit an solchen flachen Bereichen der äußeren Seite des oberen Einsatzes an, wobei der untere Einsatz und somit die unteren Zähne und die Zunge nach vorne gedrückt werden. Ein Träger kann dann schlafen und dabei die Einsätze tragen, wobei die Obstruktion der Luftwege durch die Zunge beim Schlafen verhindert ist.
Patent DE-102013101327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-02-11
Abstract: Das Verfahren beinhaltet das Bereitstellen eines Halbleiterchips mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche. Der Halbleiterchip enthält ein elektrisches Bauelement bei der ersten Hauptfläche. Material des Halbleiterchips wird an der zweiten Hauptfläche mit Ausnahme eines vordefinierten Abschnitts entfernt, so dass an der zweiten Hauptfläche eine nichtplanare Oberfläche zurückbleibt.
Patent DE-102013102301-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem auf Basis einer Kombination von Monoaluminiumphosphat mit Magnesiumoxid
Inventor: LEISTER MICHAEL DR
IPC: C04B41/64
Filed: 2013-03-08
Abstract: Um anorganische Substrate mit den unterschiedlichsten Funktionsstoffen beschichten zu können, ohne dass dabei die üblicherweise nötigen hohen Temperaturen angewendet werden müssen, wird ein Beschichtungssystem vorgeschlagen, welches als Komponente K1 eine wässrige Lösung umfasst, die wenigstens Al(H2PO4)3 und Al(NaHPO4)3 auf oxidischer Basis und in Masseprozent bezogen auf die Gesamtmasse der Lösung mit folgenden Anteilen enthält: P2O5=25,0-37,0, Al2O3=5,8-9,0, Na2O=0,1-2,0 und H2O=54,0-66,0, und eine weitere Komponente K2 mit den Bestandteilen Magnesiumoxid, Silikat und Borat umfasst, die auf oxidischer Basis und bezogen auf die Gesamtmasse der Komponente K2 in Masseprozent mit folgenden Anteilen in K2 enthalten sind: MgO=70,0-95,0, SiO2=1,0-19,0, B2O3=1,0-3,0, wobei im Zitronensäuretest eine Reaktivität des Magnesiumoxids von 40 bis 400 Sekunden vorliegt und der Glühverlust der Komponente K2 bei 0-3,0 liegt. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Beschichtung eines Substrats unter Verwendung des erfindungsgemäßen Beschichtungssystems sowie eine mit dem erfindungsgemäßen Beschichtungssystem erzeugte Beschichtung und ein entsprechend beschichteter Gegenstand beschrieben.
Patent DE-102013107467-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauteil
Inventor: INGLE ANDREW
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-07-15
Abstract: Es wird ein organisches lichtemittierendes Bauteil angegeben, mit – einer organischen Leuchtdiode (1), die zumindest eine organische Schicht (11) aufweist, die zur Erzeugung von Licht eingerichtet ist, – einer Leiterplatte (2) mit elektrischen Leiterbahnen (21), wobei – die Leiterplatte (2) integraler Bestandteil der organischen Leuchtdiode ist, – zumindest eine der elektrischen Leiterbahnen (21) der Leiterplatte elektrisch leitend mit der organischen Schicht (11) der organischen Leuchtdiode verbunden ist, – die Leiterplatte (2) von der der organischen Leuchtdiode (1) abgewandten Seite elektrisch kontaktierbar ist
Patent DE-102013108105-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem sowie Zwischenbüchse und Kit mit einer Zwischenbüchse und einer Arretierschraube zur Verwendung in einem solchen Verbindungssystem
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: B23B31/32
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zum lösbaren Verbindungen zweier Bauteile mit einem zu spannenden Bauteil (1) – insbesondere einem Werkzeug –, das einen zylindrischen Schaftabschnitt (3) aufweist, und einem Spannbauteil (2), das eine zylindrische Aufnahme (5) umfasst, in welcher der zylindrische Schaft (2) festgespannt werden kann, wobei die Außenfläche des zylindrischen Schafts (2) wenigstens eine Ausnehmung (11) aufweist, mit welcher ein Verriegelungselement (13) in Eingriff gebracht werden kann, wobei in die zylindrische Aufnahme (5) eine Zwischenbüchse (9) eingesetzt ist und der zylindrische Schaft (2) in die Zwischenbüchse (9) eingeschoben ist, wobei ein Verriegelungselement (13) in einer die Wandung der Zwischenbüchse (9) durchsetzenden Durchgangsöffnung positioniert ist und in Eingriff mit der Ausnehmung des zylindrischen Schafts (2) steht, und dass die Zwischenbüchse (9) an ihren in die Aufnahme (5) eingreifenden hinteren Endbereich Verbindungsmittel (14) aufweist, über die sie formschlüssig mit dem Spanbauteil (2) verbunden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Zwischenbüchse zur Verwendung in einem solchen Verbindungssystem; ein Kit mit solchen Zwischenbüchse sowie die Verwendung der Zwischenbüchse.
Patent DE-102013110014-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltbenachrichtigungsvorrichtung
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62J99/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Fahrradschaltbenachrichtigungsvorrichtung ist mit einem Getriebezustandsbestimmungsbauteil, einer Fahrradschaltbenachrichtigungseinrichtung und einer Steuerung versehen. Das Getriebezustandsbestimmungsbauteil bestimmt den momentanen Betätigungszustand eines Fahrradgetriebes mit einer Mehrzahl von Gängen. Die Fahrradschaltbenachrichtigungseinrichtung erzeugt eine Benachrichtigung auf Grundlage einer Bestimmung des momentanen Betätigungszustands durch das Getriebezustandsbestimmungsbauteil. Die Steuerung ist operativ mit der Fahrradschaltbenachrichtigungseinrichtung gekoppelt. Die Steuerung aktiviert die Fahrradschaltbenachrichtigungseinrichtung, um die Benachrichtigung in Übereinstimmung mit einem vorausgewählten Benachrichtigungsmuster auf Grundlage einer Bestimmung, dass die vorgegebene Bedingung vorliegt, zu erzeugen. Die Steuerung aktiviert die Fahrradschaltbenachrichtigungseinrichtung nicht, um die Benachrichtigung zu erzeugen, wenn bestimmt wird, dass die vorgegebene Bedingung nicht vorliegt.
Patent DE-102013110954-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Höhenstands eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ILLG IGOR
IPC: B60W40/12
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Höhenstands eines Aufbaus eines Kraftfahrzeugs und umfasst Schritte des Bestimmens von Radhöhenständen an wenigstens vier verschiedenen Rädern des Kraftfahrzeugs, des Bildens unterschiedlicher Auswahlen von jeweils drei der bestimmten Radhöhenstände, des Bestimmens eines Höhenstands des Aufbaus für jede Auswahl, des Vergleichens der bestimmten Höhenstände und des Bestimmens, dass wenigstens ein Messwert für einen Radhöhenstand unplausibel ist, falls sich die bestimmten Höhenstände um mehr als ein vorbestimmtes Maß voneinander unterscheiden.
Patent DE-102013111915-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung zum Abscheiden und Abtransport von Verunreinigungen aus Abwasser
Inventor: LINDL MARKUS
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung zum Abscheiden und Abtransport von Verunreinigungen (1) aus Abwasser (2) mit wenigstens zwei endlosen, parallel zueinander verlaufenden und mit Hilfe eines Antriebs (3) in einer Förderrichtung (F) antreibbaren Antriebselementen (4), wobei die Antriebselemente (4) jeweils über einen unteren Umlenkbereich (5) und einen oberen Umlenkbereich (6) auf einer Umlaufbahn geführt sind, wobei sich zwischen den Antriebselementen (4) eine Vielzahl von zueinander benachbart angeordneten und mit den Antriebselementen (4) in Verbindung stehenden Siebelementen (8) erstreckt, wobei zumindest der Großteil der Siebelemente (8) in einer Seitenansicht der Siebvorrichtung jeweils eine nach außen gewölbte Siebfläche (9) aufweist, und wobei die Siebvorrichtung eine dem oberen Umlenkbereich (6) in Förderrichtung (F) nachgeordnete Reinigungseinrichtung (10) aufweist, die von den Siebelementen (8) während ihrer Bewegung entlang der genannten Umlaufbahn passierbar ist, und die ausgebildet ist, die von den Siebelementen (8) zurückgehaltenen Verunreinigungen (1) von den Siebflächen (9) der Siebelemente (8) zu entfernen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Antriebselemente (4) und/oder die Siebelemente (8) im Bereich der Reinigungseinrichtung (10) mit Hilfe von Führungselementen (11) jeweils auf einer Führungsbahn (12) geführt sind, wobei die Führungsbahn (12) in der genannten Seitenansicht im Bereich der Reinigungseinrichtung (10) einen nach außen, d. h. in Richtung der Reinigungseinrichtung (10), gewölbten Abschnitt (13) besitzt.
Patent DE-102013113194-A1 (DE)
Title: Apparatus for controlling material flows in plants for processing of e.g. natural fibers, has measurement device comprising measuring points and controller and utilizing measurement signal of measuring point to control mass flow of material
Inventor: RüBENACH BERNHARD
IPC: D01G23/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: The apparatus has a hopper (1) utilized for memorizing, mixing and proportioning a fiber material (4). A feeding device (9) is arranged at an upper end of the hopper. A trigger mechanism is arranged at a lower end of the hopper. A measurement device is arranged within the hopper, which detects change in density of the fiber material based on height of the fiber material. The measurement device comprises measuring points (6-8) and a controller (11) and utilizes measurement signal of the measuring point to control mass flow of the fiber material. An independent claim is also included for a method for controlling material flows in plants for processing of fibers.
Patent DE-102013113367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wartung eines Sensors sowie Kalibrierdatenübertragungseinheit
Inventor: MICHAEL RONNY
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wartung eines Sensors, welcher aus einer Sensorelektronik (2) besteht, die mit einem sensitiven Element (3, 12) lösbar verbunden ist, wobei zur Kalibrierung des Sensors (1) ein Kalibriervorgang ausgeführt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Sensornutzer einfach ein altes sensitives Element durch ein neues sensitives Element ersetzen kann, ist einem neuen sensitiven Element (12) ein Kalibrierdatenträger (4) zugeordnet, aus welchem Kalibrierdaten an eine Kalibrierwertdatenübertragungseinheit (6) übermittelt werden, welche die Kalibrierdaten an die Sensorelektronik (2) überträgt.
Patent DE-102013113993-A1 (DE)
Title: Mounting unit, has spacer provided with two radially inward projections that are axially spaced, and retaining ring radially overlapping end faces of projections, where each projection forms plastically deformable end portion of spacer
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-12-13
Abstract: The unit has a spacer (3) provided with two radially inward projections (15, 23) that are axially spaced. A retaining ring (4) radially overlaps end faces of the projections, where each projection forms a plastically deformable end portion of the spacer. The end portion is deformed such that the protrusions face a front end of the retaining ring radially. The spacer is placed in a bore of a mounting part (5). A deformable end section of a head of a fastener (2) i.e. screw, faces an end of the spacer.
Patent DE-102013203056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrosiebs
Inventor: KORNELY SUSANNE
IPC: B01D67/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Mikrosiebs angegeben, wobei das Mikrosieb im Wesentlichen aus einem Fotolackmaterial besteht, mit folgenden Schritten: – Aufbringen einer Fotolackschicht auf einen Träger, – teilweise Abdeckung der Fotolackschicht mit einer Maske, die die Struktur des Mikrosiebs festlegt, – Belichtung des Fotolacks mittels Einwirkung von Strahlung, – Entwicklung des Fotolacks, – Ablösung des Fotolacks vom Träger, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufbringen der Fotolackschicht ein flüssiger Fotolack verwendet wird.
Patent DE-102013207055-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung für ein Startergetriebe zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F02N11/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es ist eine Riemenscheibenanordnung für ein Startergetriebe zum Starten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs beschrieben, die eine Riemenscheibe, eine Reibkupplung, die radial innerhalb der Riemenscheibe angeordnet ist und mittels der die Riemenscheibe mit einer Kurbelwelle des Startergetriebes in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Reibkupplung eine Offenstellung, in der die Riemenscheibe von der Kurbelwelle getrennt ist, und eine Schließstellung aufweist, in der die Riemenscheibe mit der Kurbelwelle in Wirkverbindung steht, und Betätigungsmittel zum axialen Betätigen der Reibkupplung zwischen der Offenstellung und der Schließstellung aufweist, wobei die Reibkupplung mittels eines an der Riemenscheibe angreifenden Startergenerators unter Verwendung der Betätigungsmittel betätigbar ist. Dadurch kann ein sicheres Betreiben einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs auf einfache und kostengünstige Weise ermöglicht werden.