baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268154-A1 (DD)
Title: Deckscheibe fuer staubbeutel
Inventor: DONERT INGEBORG
IPC: A47L9/14
Filed: 1988-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckscheibe fuer auswechselbare Staubbeutel von Staubsaugern und soll einen fuer den praktischen Gebrauch ausreichenden Verschluss des gefuellten Staubbeutels und dessen handhabungssicheren Transport gewaehrleisten. Dieses Ziel wird durch angeformte klappbare Seitenteile der Deckscheibe erreicht, aus denen die Oeffnung der Deckscheibe verschleissende Halbscheiben klappbar sind, wobei die Seitenteile mit den entstandenen Ausnehmungen den Tragegriff bilden.
Patent DD-269938-A1 (DD)
Title: Waehlerkontakt fuer stufenschalter
Inventor: LAND BERNHARD
IPC: H01F29/02
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf feststehende Waehlerkontakte fuer Stufenschalter, die mit den Ableitungen der Transformatorenwicklung in Verbindung stehen. Ziel und Aufgabe bestehen darin, einen hochspannungstechnisch guenstig ausgefuehrten Waehlerkontakt anschlussmaessig so zu gestalten, dass die mechanische Belastung der Isolierstaebe des Waehlers durch die Transformatorenableitungen stark herabgesetzt wird. Das wird dadurch erreicht, dass der Anschluss der Transformatorenableitung flexibel gestaltet ist, indem zwischen Waehlerkontakt und Ableitungsende ein oder mehrere Verbindungsseile aus Kupfer angeordnet sind, die mit dem einen Ende in Bohrungen des Waehlerkontaktes eingefuehrt sind und am anderen Ende Verbindungshuelsen mit Bohrung aufweisen, in die die starre Transformatorenableitung elektrisch leitend befestigt ist. Figur
Patent DD-268770-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einstellen von einpunkt-messkoepfen
Inventor: TALLASZUS GERHARD
IPC: G01B5/08
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen von Einpunkt-Messkoepfen. Durch die Anordnung von Befestigungselementen in einer Grundplatte, an der die Messwertgeber befestigt werden, wird eine platzsparende Bauweise zwischen Werkstueck und Werkzeug an Schleifmaschinen erreicht und durch einen Hebel und eine Stellschraube die Einstellung im m-Bereich moeglich. Erreicht wird dies durch eine besondere Gestaltung der Befestigungselemente wie Schwenkeinrichtung aus geteilten Segmenten mit Klemmkeilen, sowie Anordnung eines Hebels an einem Segment der Schwenkeinrichtung und einer Einstellschraube.
Patent DD-270954-A1 (DD)
Title: Druckhalteventil fuer loesungen mit suspendierten feststoffen
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: F16K17/00
Filed: 1988-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckhalteventil, das in fluessigkeitsgefuellten- bzw. von Fluessigkeiten durchstroemten Systemen, die auch suspendierte Feststoffe enthalten koennen, Anwendung findet. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein Schliesskegel 1 aus hartem korrosionsbestaendigem Material einstellbar starr mit einer Spindel 2 verbunden ist, die mit einer kugelgelagerten Gewindescheibe 4 fuer Feder 3 versehen ist. Die Feder 3 liegt auf einem Ventilkoerper 5 aus korrosionsbestaendigem Material auf. In den Ventilkoerper 5 ist ein Ventilsitz 6 dicht eingeschraubt. Die Spindel 2 traegt an ihrem dem Schliesskegel 1 entgegengesetzten Ende einen Kolben 7. Dieser wird mit einem Fuehrungsstueck 19 gefuehrt. Auf einem Abstandsstueck 8 und dem Kolben 7 liegt eine Membran 9 aus weichem Elastmaterial auf. Diese wird mit einem Ring 10 gegen das Abstandsstueck 8 gedrueckt, wobei Abstandsstueck 8 noch mit einer Dichtung 11 aus Elastmaterial gegen den Zylinderboden abgedichtet wird. Der Zylinder besteht aus dem Zylinderverschluss 13 und dem Zylinder 12 der ueber eine Leitung 14 mit dem unter Druck stehenden Medium beaufschlagt wird. Wenn das erfindungsgemaesse Ventil ueber die Leitung 14 mit Fluessigkeit bei steigendem Druck belastet wird, steigt die von der Membran 9 ausgeuebte Kraft so lange, bis diese Kraft die Gegenkraft der Feder 3 ueberschreitet und der Schliesskegel 1 geoeffnet wird. Figur
Patent DD-272339-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur daempfung von eigenschwingungen zylindrischer schraubenfedern
Inventor: JAHN ELLEN
IPC: F16F7/00
Filed: 1988-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Daempfung von Eigenschwingungen zylindrischer Schraubenfedern und ist insbesondere fuer Schraubenfedern anwendbar die in Schwingungsisolierungen eingesetzt sind um empfindliche Geraete vor schaedigenden Schwingungen zu schuetzen. Die Einrichtung, die im Innenraum der zu bedaempfenden Schraubenfedern bzw. Federpaketen angeordnet wird, ist eine Walzenbuerste, deren Borsten zwischen die Windungen der Schraubenfedern ragen und diese beruehren. An diesen Beruehrungstellen wird die in der Schraubenfeder gespeicherte Federenergie in Reibung umgewandelt und die Eigenschwingungen somit gedaempft. Fig. 1
Patent DD-273625-A1 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung von dian
Inventor: THIEME HELMUT
IPC: C07C39/16
Filed: 1988-07-04
Abstract: Verfahren zur Isolierung von Dian aus dem Reaktionsgemisch, das durch mit Chlorwasserstoff katalysierte Kondensation von Phenol und Aceton erhalten wurde. Die Aufarbeitung des Reaktionsgemischs umfasst die Stufen (a) Neutralisation der Mineralsaeuren, (b) Dekantation des zweiphasigen Reaktionsgemischs, (c) Extraktion der organischen Phase mit Wasser und (d) destillative Entfernung von Wasser und Phenol aus dem Raffinat. Durch Zugabe eines Saeureamids der Formel RCONH2, wobei R entweder H oder NH2 bedeutet, in bestimmte Aufarbeitungsstufen (fruehestens in die Stufe &a!, spaetestens vor der Stufe &d! ) wird das Auftreten freier Saeure in den folgenden Arbeitsstufen vermieden.
Patent DD-275889-A1 (DD)
Title: Fangwerkzeug zum greifen von abgerissenen unterwassermotorpumpen
Inventor: BASEDOW JOACHIM
IPC: E21B31/12
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fangwerkzeug fuer abgerissene Unterwassermotorpumpen, welches aus einem an beiden Enden offenen, am oberen Ende mit einer bekannten Gestaengeverschraubung versehenem und an seiner Innenwandung mit 3 Federfingern ausgeruestetem Metallrohr besteht, dass einen kleineren Aussendurchmesser als der Innendurchmesser des Bohrbrunnens und einen groesseren Innendurchmesser als der Aussendurchmesser der Unterwassermotorpumpe aufweist und an seinem unteren Ende in einer zweifach abgestuften Zunge endet, die in ihrer Breite maximal 14 des Metallrohrumfanges betraegt und an den Abstufungen als auch an ihrem auslaufenden Ende abgerundet ist. Die Gestaengeverschraubung ist auf dem oberen Ende des Metallrohres auf der Zungenachse angeordnet und bewirkt mit der abgestuften, abgerundeten Zunge ein sicheres Fangen der Unterwassermotorpumpe.
Patent DD-276097-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monosaccharidderivaten
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07H7/02
Filed: 1988-10-05
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von Methyl-2-&bis(alkylthio)methylen!-4,6-O-benzyliden-2-desoxy-a,D-erythro-hexopyranosid-3-ulosen zu entwickeln. Erfindungsgemaess koennen die Monosaccharidderivate der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen Alkyl- oder einen Aralkylrest steht, durch Umsetzung der Methyl-4,6-O-benzyliden-2-desoxy-a,D-erythro-hexopyranosid-3-ulose I mit Schwefelkohlenstoff, Basen und Alkylierungsmitteln der allgemeinen Formel II, in der R die obige Bedeutung besitzt und X fuer ein Halogenatom oder einen Alkylsulfatorest steht, hergestellt werden. Diese Monosaccharidderivate koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere zur Herstellung potentiell biologisch-aktiver Verbindungen geeignet.
Patent DD-276757-A1 (DD)
Title: Selbstzentrierender, setzpositionsbestimmender schaltmechanismus
Inventor: WYREMBECK DIETER
IPC: H01H3/16
Filed: 1988-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstzentrierenden, setzpositionsbestimmenden Schaltmechanismus, ueber den das Umsetzen von Artikeln auf einen Schaukelfoerderer gesteuert wird, der durch einen Hochtemperaturtrockner gefuehrt wird. Ueber eine doppelkeglig gestaltete Tastrolle 7, die unterschiedlich tief in das Kettenprofil der Kette 3 eintaucht, wird die Besetzposition der jeweiligen Schaukel des Foerderers festgelegt. Der Schalthebel 12 wird durch die in Bewegung befindlichen Schaukeln betaetigt und loest damit zum richtigen Zeitpunkt das Absetzen der Umsetzeinrichtung 2 auf die Ketten 3 aus. Beim Absetzvorgang gleitet das Kettensynchronisierelement 15 zwischen die Kettenlaschen der Kette 3, legt sich an die Kettenhuelse 16 an und richtet die Umsetzeinrichtung 2 so aus, dass eine Lageuebereinstimmung zwischen Schaukel und Umsetzeinrichtung besteht. Die Umsetzeinrichtung 2 bewegt sich nun geschwindigkeitssynchron mit dem Foerderer, und der Umsetzvorgang kann bei absoluter Synchronisation der artikeltragenden Elemente stoss- und erschuetterungsfrei erfolgen. Fig. 1
Patent DD-278896-A1 (DD)
Title: Elektrischer kontakt
Inventor: EBERLEIN ROLAND
IPC: H01R13/02
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kontakt, der vorwiegend eine Unedelmetallschicht aufweist und insbesondere in aus Elastomere bestehenden Isolierteilen zum Einsatz gelangt. Der elektrische Kontakt besitzt zwei kongruent ausgebildete Kontaktteile. Der eine Kontaktstellenbereich weist eine hyperbolide und der andere Kontaktstellenbereich eine pyramidal ausgebildete Praegung auf. Die isoklinal liegenden Kanten der Praegungen liegen sich so gegenueber, dass diese orthogonal zur Steckrichtung eine V-foermig ausgebildete Konaktkontur bilden. Die Aufweitung der Kontaktstellenbereiche zueinander ist mit einem eingefuehrten Pin groesser als dessen Dicke. Dabei liegen die Anschlussbereiche der Kontaktteile formschluessig aneinander. Beide Kontaktteile werden so in das Isolierteil gesteckt, dass sich die zwei Auflageschultern oberhalb des Isolierteiles befinden. Die Rastnasen schieben sich in die Freimachung des Isolierteiles und die im Querschnitt verjuengten Anschlussfahnen gelangen in die Bohrung der Leiterplatte. Dort werden die Anschlussfahnen verloetet und die Haltestreifen abgebrochen. Fig. 2
Patent DD-279123-A1 (DD)
Title: Kuehleinrichtung fuer hochstromleiter eines dreileiterdrehstromsystems
Inventor: SCHNEIDEREIT HEINZ
IPC: H02B13/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kuehleinrichtung fuer Hochstromleiter eines Dreileiter-Drehstromsystems in elektrischen Energieuebertragungseinrichtungen und wird in elektrischen Schaltanlagen bzw. in Hochstromausleitungen mit mindestens einem Hochstromschienensystem fuer Dreiphasenwechselstrom eingesetzt. Bei dieser Kuehleinrichtung sind erfindungsgemaess drei von um je 120 gegeneinander phasenverschobenen Wechselstroemen durchflossene Hochstromleiter oder eine Vielzahl von drei vorgesehene Hochstromleiter, bezogen auf eine senkrecht zur Laengsachse der Hochstromleiter liegende Schnittebene auf dem Umfang eines Kreises vorzugsweise in gleichgrossem Abstand zueinander angeordnet, und zentrisch zu dieser Hochstromleiteranordnung ist eine mit einem Luefterrad versehene Welle eines Kurzschlusskaefiglaeufers drehbar gelagert. Hierdurch kann das ohnehin vorhandene Drehfeld als motorische Kraft fuer das Luefterrad bzw. den Kurzschlusskaefiglaeufer ausgenutzt werden. Fig. 1
Patent DE-10000705-A1 (DE)
Inventor: FUNCK RALPH
IPC: F17C1/16
Filed: 2000-01-10
Abstract: The invention relates to a plastic core container which is reinforced with a fibre-plastic composite, for storing pressurised liquid and/or gaseous media. Said container comprises one or more connecting parts located in the neck and/or base and/or cylindrical container part. At least one of said connecting parts (3) is configured for receiving a screw-in cylindrical or conical pressure-line feed device, such as for example, a valve or pipe connection. The invention also relates to a method for producing a plastic core container of this type. According to the invention, a cylindrical insert (4) is mounted in the connection shank of the plastic core container, said insert having an end collar that envelops or surrounds the end of said connection shank. At least two seals are positioned in such a way that at least one seal lies between the insert and the inner surface of the plastic connecting shank of the plastic core container (1) and at least one additional seal lies between the insert and the pressure-line feed device. This guarantees a tight and permanent impermeability in the vicinity of the connecting parts, even under extreme, fluctuating thermal and operational stresses.
Patent DE-10000830-A1 (DE)
Inventor: CLAUSEN OLAF
IPC: G07F17/12
Filed: 2000-01-12
Abstract: The invention relates to a method and a locker arrangement for depositing goods in at least one locker having at least one lockable door or flap. Said locker pertains to a locker arrangement comprising a computer-controlled electronic locking system for actuating the lock of the door or flap of the locker by means of an electronic key system, especially by means of numeric or alphanumeric input means, a chip card, a magnetic card, a barcode, a transponder chip, biometric sensors or a mobile radio telephone. The door of a locker can be opened by a delivery man or addressee by means of a personal electronic key system respectively for depositing goods in the locker or removing deposited goods from the locker, whereby said delivery man or addressee has an access authorisation. At least the identification data of the delivery man is transmitted to a management computer by means of a telecommunications network.
Patent DE-10001991-A1 (DE)
Inventor: SCHAWE SVEN
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-01-19
Abstract: The arrangement has separate shoulder and lap straps (4,5). Each strap has at least one individual belt tensioner (6,10) and associated crash type sensitive crash sensors (11,12,14) for optimal operation of the belt tensioners with respect to safety. The tensioners for both belts have at least one associated longitudinal crash sensor and the shoulder strap sensor has an associated lateral crash sensor.
Patent DE-10002153-A1 (DE)
Title: Amorphous, white, UV-stable thermoformable film, useful in interior or exterior applications, formed from crystallizable resin, e.g. polyester, contains white pigment and soluble flame retardant and UV stabilizer
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08K3/013
Filed: 2000-01-20
Abstract: An amorphous, white, non-flammable, UV-stable thermoformable film, having thickness 30-1000  mu m containing a crystallizable thermoplastic resin (I) as main component, additionally contains (A) at least one white pigment, (B) at least one flame retardant which is soluble in (I) and (C) at least one soluble UV-stabilizer.  An Independent claim is included for production of the film, by mixing (I) with (A) and a precrystallized and/or predried masterbatch containing (I), (B) and (C), forming a molten film from the mixture by extrusion, taking up the film on a drawing off roller and solidifying to an amorphous film.
Patent DE-10002635-A1 (DE)
IPC: G01F1/84
Filed: 2000-01-21
Abstract: The invention relates to a mass flow rate measuring device that functions according to the Coriolis principle. Said device comprises a Coriolis line (1) that guides a flowing medium, at least two oscillation generators (2), which are assigned to and excite said Coriolis line (1), and at least two measured value sensors (3), which are also assigned to said Coriolis line (1) and which detect Coriolis forces and/or Coriolis oscillations caused by Coriolis forces. The Coriolis line (1) can be excited in a first oscillation form and in a second oscillation form that is independent of the first oscillation form. The aim of the invention is to attain a particularly high level of accuracy when determining the mass flow rate independent of the variation of external parameters. To this end, the Coriolis line (1) can be excited in a third oscillation form that is independent of both the first oscillation form and the second oscillation form, and characteristic quantities of the mass flow rate measuring device can be determined with the aid of a model by the response behavior of the Coriolis line (1), which is detected by the measured value sensors (3), to the excitation in the first oscillation form, the excitation in the second oscillation form and to the excitation in the third oscillation form.
Patent DE-10005811-A1 (DE)
Title: Lateral thyristor structure for electrostatic discharge prevention using CMOS technology has trough region and four highly doped regions, providing lower trigger voltage
Inventor: CZECH MARTIN
IPC: H01L27/02
Filed: 2000-02-10
Abstract: The structure includes a semiconductor substrate (20) with a trough region (21). A first highly doped region (22) is applied to the surface of the substrate and connected to a first terminal (26). A second highly doped region (23) is applied in the trough region and connected to a second terminal (27). A third highly doped region (24) is applied in the trough region and connected to the second terminal and arranged between the first region and the second region. A fourth highly doped region (25) is applied to the surface of the substrate and in the trough region, and arranged above the pn junction formed between the substrate and the trough region and between the third highly doped region and the first highly doped region.
Patent DE-10009623-A1 (DE)
Inventor: RAIA GIOACCHINO
IPC: A61C5/60
Filed: 2000-03-01
Abstract: The invention relates to a device for storing and applying especially dental material. The inventive device comprises a first zone comprising a first and a second film that define at least one first chamber that receives a first substance, and a pouch separated from the chamber for withdrawing the first substance. The separation between the pouch and the first chamber is provided with a through opening that can be selectively opened. The device further comprises a second zone with a second chamber that is not linked with the first section by way of a through opening that can be selectively opened.
Patent DE-10013377-A1 (DE)
Title: Measuring aggregation of platelets, useful for diagnosis, e.g. determining aggregation capacity, with measurement taken after vigorous mixing of reactants
Inventor: PATZKE JUERGEN
IPC: G01N33/483
Filed: 2000-03-17
Abstract: Method for measuring aggregation of blood platelets by thoroughly mixing in a first stage and in a second stage mixing less intensively or not at all. Measurements are preferably made during the second stage. An independent claim is also included for a method for determining stability of platelet aggregates by comparing aggregation measured by the new method with that measured under conditions of continuous stirring.
Patent DE-10014499-A1 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KLEIN MARIO
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-03-23
Abstract: Bei einem Gelenkbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, mit wenigstens zwei relativ zueinander um eine Lehnendrehachse (6) verdrehbaren Beschlagteilen (3, 4), die durch eine Verriegelungsvorrichtung (4', 11) verriegelbar sind, wenigstens einem flexiblen Betätigungselement (35) zum Entriegeln der Verrieglungsvorrichtung (4', 11), dessen Wirkungslinie die Lehnendrehachse (6) schneidet, und wenigstens einer Umlenkung (30) für das flexible Betätigungselement (35), ist ein Ende des flexiblen Betätigungselementes (35) an einem Beschlagteil (3) befestigt.
Patent DE-10014514-A1 (DE)
Title: Tubular collector for solar energy has a parabolic strip reflector in the tube that can be adjusted for maximum recovery
Inventor: HERZOG GUSTAV
IPC: F24S50/20
Filed: 2000-03-23
Abstract: The solar collector is in the form of a transparent tube (1) through which water flows. The maximum heating effect is obtained by focussing the suns rays using a parabolic reflector strip (3). This is supported on a toothed ring (4) that has a pinion that is moved by a motor.
Patent DE-10014966-A1 (DE)
Title: Sealing strips bridge over vertical joint of hollow wall sections and extending to both sides, abutting on inner surfaces of wall components of hollow wall section are braces in form of legs of spring-elastic stirrup
Inventor: DOELLEN HEINZ VON
IPC: E04B2/86
Filed: 2000-03-25
Abstract: The sealing strips bridge over the vertical joint of hollow wall sections and extending to both sides, abutting on the inner surfaces of wall components of the hollow wall section are braces in the form of the legs of a spring-elastic stirrup. The sealing strips (21') made of steel plates, with applied steel stirrups (41), are assembled by means of a welding union. The free ends of the stirrup legs (414) are angled outwards (416,417).
Patent DE-10017794-A1 (DE)
Title: Safety fixing system, in particular, for motor vehicle pedals comprises a pedal bearing unit which is provided with at least one designed break line
Inventor: PRAT-TERRADAS JAUME
IPC: B60K26/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: The safety fixing system (3), in particular, for motor vehicle pedals (10) comprises a pedal bearing unit (30, 40) which is provided with at least one designed break line (45) which under a specific load on the pedal or on the pedal bearing unit leads to separation of the pedal from its bearing.
Patent DE-10019033-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine has reciprocating dual cylinders that move and pistons that do not move
Inventor: MARTIN PETER
IPC: F01B15/02
Filed: 2000-04-18
Abstract: The internal combustion engine has cylinders that move and pistons that do not move. Several dual cylinders can operate on a crankshaft via one connecting rod.
Patent DE-10023319-A1 (DE)
Title: Kassette für Thermotransferband zum Bebildern von Druckformen
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B41C1/055
Filed: 2000-05-12
Abstract: Kassette (1) für Thermotransferband (11) zum Bebildern von Druckformen mit Wickelkernen (19) zur Aufnahme des Thermotransferbandes (11) innerhalb eines Gehäuses (2), wobei die Wickelkerne (19) gegenüber dem Gehäuse (2) der Kassette (1) Spiel aufweisen und die Wickelkerne (19) gegenüber dem Gehäuse (2) so positionierbar sind, daß weder die Wickelkerne (19) noch das Thermotransferband (11) bei Umspulvorgängen das Gehäuse (2) berühren.
Patent DE-10023473-A1 (DE)
Title: Correcting leak volume flow in respiration or diagnostic system by determining average pressure and volume flow and calculating corrected volume flow
Inventor: SCHALLER PETER
IPC: A61M16/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: A pressure sensor measures the pressure Pmess, a volume flow sensor measures the volume flow V'mess of a patient, and averaging devices form an average volume flow V'mitt and an average pressure Pmitt. A leakage conductance Gleck is determined from the equation Gleck = V'mitt/Pmitt. A corrected volume flow V'korr is calculated from the equation V'korr=V'mess - Gleck.Pmess.
Patent DE-10026099-A1 (DE)
Inventor: SUFFA UDO
IPC: B65D47/08
Filed: 2000-05-26
Abstract: The invention relates to a closure (V) for a container (4), such as a bottle, produced by means of a plastic injection method, comprising a closure bottom section (1) and one-piece, hinge-jointed (7) closure cap (2) connected thereto. In the process of closing a spring must be overcome, said spring being a free standing tongue (16) in the closure bottom section (1), engaged by a projecting finger (21) formed on the closure cap (2). An improved snap effect and protected housing of the means producing the same is achieved, whereby the spring tongue (16) is formed in a pocket (17) of the closure bottom section (1), which is sealed from the rear side (18) of the closure (V) by means of a sealing wall (19) and a locating chamber (24) for the projecting finger (21) in the closed position is formed between the sealing wall (19) and the spring tongue (16).