baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106479-A1 (DE)
Title: Rangierwabe
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-04-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Rangierwabe mit mindestens mehreren Wabenbausteinen (2), wobei die einzelnen Wabenbausteine (2) jeweils ein kastenförmiges Gehäuse (3) mit zwei Stirnflächen (4a, 4b) und vier Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweisen, die sich zwischen den Stirnflächen (4a, 4b) erstrecken, wobei die beiden Stirnflächen (4a, 4b) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens einen Anschlussbereich (6) aufweisen, wobei die Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein Verbindungselement (7, 8) zum Verbinden mit einem anderen Wabenbaustein (2) aufweisen, wobei die Verbindungslemente (7, 8), die an einander gegenüberliegenden Seitenflächen (5a, 5c; 5b, 5d) ausgebildet sind, zueinander korrespondierend ausgebildet und angeordnet sind und wobei die Verbindungselemente (7, 8) jeweils eine Längserstreckung aufweisen, die parallel zur Längserstreckung der jeweiligen Seitenfläche (5a, 5b, 5c, 5d) verläuft. Bei der erfindungsgemäßen Rangierwabe (1) können einzelne Wabenbausteine (2) dadurch mit geringem Aufwand aus der Rangierwabe (1) entfernt werden, dass an mindestens zwei aneinander angrenzenden Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d) der Wabenbausteine (2) jeweils mindestens ein federnder Rastarm (9, 9’) mit einem Rasthaken (10) angeordnet ist, wobei sich die Rastarme (9, 9’) jeweils in Richtung der Längserstreckung der jeweiligen Seitenfläche (5a, 5b, 5c, 5d) erstrecken, und dass zumindest an den Seitenflächen (5a, 5b, 5c, 5d), an denen mindestens ein Rastarm (9, 9’) ausgebildet ist, mindestens eine Ausnehmung (11) in der Seitenfläche (5a, 5b, 5c, 5d) ausgebildet ist, durch die der Rasthaken (10) eines Rastarms (9, 9’) von einer Stirnseite (4a, 4b) aus mittels eines Werkzeugs (12) zugänglich ist.
Patent DE-102016107951-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät und Federzinken hierfür
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01B35/12
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es ist ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät (10), insbesondere ein Grubber (12) offenbart. An einem Rahmen (14) sind Federzinken (18) befestigt, die jeweils wenigstens eine Federwindung (36) aufweisen. Zumindest einer der Federzinken (18) ist mit definierter und/oder innerhalb definierbarer Grenzen variabel einstellbarer Vorspannkraft beaufschlagt. Es ist weiterhin ein derartiger Federzinken (18) mit wenigstens einer Federwindung (36) offenbart, der mit definierter und/oder innerhalb definierbarer Grenzen variabel einstellbarer Vorspannkraft beaufschlagt bzw. beaufschlagbar ist. Außerdem ist eine Anordnung eines Federzinkens (18) offenbart, der an einem Rahmen (14) und/oder Trägerteil (20) eines landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräts (10) oder Grubbers (12) montiert und dabei mittels eines Auflageelements (40) vorgespannt ist.
Patent DE-102016108745-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das legierungsabhängige Sortieren von Metallschrott, insbesondere Aluminiumschrott
Inventor: GILLNER RONALD
IPC: G01N23/223
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das legierungsabhängige Sortieren von Metallschrotten, insbesondere Aluminiumschrotten, bei dem an einem Schrottfragment (6) eine Zusammensetzungsanalyse durchgeführt wird, wobei mittels einer Messung an dem Schrottfragment (6) eine Oberflächenzusammensetzungsinformation (50) über die lokale Zusammensetzung in einem Oberflächenbereich des Schrottfragments (6) bestimmt wird, und bei dem dem Schrottfragment (6) abhängig von der mittels Messung bestimmten Oberflächenzusammensetzungsinformation (50) und einer vorgegebenen Zuordnungsvorschrift (64) eine zugehörige Volumenzusammensetzungsinformation (66) über die Zusammensetzung des Schrottfragments (6) im Volumen zugeordnet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) für die Sortierung von Metallschrott.
Patent DE-102016109641-A1 (DE)
Title: Halbleitergerät
Inventor: SENOO MASARU
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Halbleitergerät umfasst ein Halbleitersubstrat, das einen Vorrichtungsbereich und einen peripheren Bereich umfasst. Der periphere Bereich umfasst Schutzringe. Eine erste periphere filmartige Isolationsschicht, erste periphere filmartige Leitungsschichten, eine zweite periphere filmartige Isolationsschicht und zweite periphere filmartige Leitungsschichten sind in dem peripheren Bereich geschichtet. Jeder der ersten peripheren filmartigen Leitungsschichten erstreckt sich ringförmig. Jede der zweiten peripheren filmartigen Leitungsschichten überschneidet einen Teil der entsprechenden ersten peripheren filmartigen Leitungsschicht. Jede der zweiten peripheren filmartigen Leitungsschichten ist mit der entsprechenden ersten peripheren filmartigen Leitungsschicht über ein erstes Kontaktloch verbunden. Jede der zweiten peripheren filmartigen Leitungsschichten ist mit dem entsprechenden Schutzring über ein zweites Kontaktloch verbunden. Eine Mitte zumindest eines der zweiten Kontaktlöcher ist auf einer Innenseite in Bezug auf eine Mittellinie des Schutzrings in einer Breitenrichtung angeordnet.
Patent DE-102016110114-A1 (DE)
Title: Endoskop und Verfahren zur Herstellung eines Endoskops sowie Rastelement
Inventor: EISENLAUER JOHANNES
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Endoskop (1, 1‘), das einen langerstreckten Schaft (2) und ein innerhalb des Schafts (2) verlaufendes Systemrohr (11) aufweist, in dem ein Bildweiterleiter angeordnet ist, ist das Systemrohr (11) mittels mindestens eines federnden Rastelements in einer axialen Richtung des Schafts (2) gehalten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Endoskops sowie ein Rastelement für ein solches Endoskop.
Patent DE-102016111810-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einer um eine Walzenachse rotierbaren Reinigungswalze
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47L11/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse (2) rotierbaren Reinigungswalze (3), welche einen Reinigungsbelag (4) aufweist. Um ein Feuchtreinigungsgerät (1) zu schaffen, bei welchem die Regenerationswirkung optimiert ist, insbesondere bei minimalem Flüssigkeitseinsatz, wird vorgeschlagen, dass das Feuchtreinigungsgerät (1) ein Abbremselement (5) zum Unterstützen des Entfernens von Flüssigkeit und/oder Schmutz von der Reinigungswalze (3) aufweist, welches bezogen auf die Walzenachse (2) eine radial nach außen weisende Aufprallkante (7) aufweist und während eines Regenerationsbetriebs soweit zwischen Fasern (6) des Reinigungsbelags (4) angeordnet ist, dass die freien Enden (8) der mechanisch unbelasteten Fasern (6) in radiale Richtung nach außen über die Aufprallkante (7) hinweg ragen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes (1).
Patent DE-102016112487-A1 (DE)
Title: Druckmodulator für ein ABS-System
Inventor: LAUHOFF JAKOB
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Druckmodulator (100) für ein ABS-System mit einem Gehäuse (101), das einen Hydraulikeingang (102) und einen damit über eine hydraulische Leitung (104) verbundenen Hydraulikausgang (103) aufweist, und mit einem Volumenspeicher (20), der bei einer aktivierten Antiblockierfunktion das Volumen der hydraulischen Leitung (104) vergrößert, wobei ein Linearantrieb (110) zur Öffnung des Volumenspeichers (20) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine den Linearantrieb (110) ansteuernde Elektronikschaltung (121) im Gehäuse (101) angeordnet ist.
Patent DE-102016112925-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: BASTIAN ULF-LOTHAR
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zum Einleiten von Luft in einen Innenraum eines Kraftwagens mit schwenkbaren Lamellen (3), die zu einem gemeinsamen Schwenken mit einem leistenförmigen Koppler (7) gekoppelt sind. Um ein unbeabsichtigtes Schwenken der Lamellen (3) zu vermeiden, sieht die Erfindung eine Bremszange (10) mit unbeweglichen Bremsbacken (11) vor, die an beiden Seiten des Kopplers (7) anliegen und ihn bremsen.
Patent DE-102016114832-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Harnstoffeinspritzung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG JANG HYUN
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: System und Verfahren zur Steuerung der Harnstoffeinspritzung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Batterie (220), die derart konfiguriert ist, dass sie einen Strom zuführt, einen Verstärker (230), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Ausgangsspannung der Batterie (220) auf eine Nennspannung erhöht, eine Pumpe (210), die derart konfiguriert ist, dass sie auf der Basis der Nennspannung von dem Verstärker (230) eine Harnstofflösung einspritzt, und eine Steuereinrichtung (240), die derart konfiguriert ist, dass sie die Ausgangsspannung der Batterie (220) prüft und den Verstärker (230) derart steuert, dass er die Ausgangsspannung der Batterie (220) auf die Nennspannung erhöht, wenn die Ausgangsspannung der Batterie (220) niedriger als die Nennspannung ist.
Patent DE-102016115886-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement, insbesondere ein Fußbodenpaneel 1, 2. Das Bauelement weist eine rechteckig konfigurierte Paneelplatte 3 auf, welche an einer ersten Paneelseite 4 eine oberseitige, gegenüber der hier befindlichen Seitenfläche 8 der Paneelplatte 3 vorspringende erste Verriegelungsleiste 6 auf deren Oberseite 9 in der Ebene der Oberseite 10 der Paneelplatte 3 verläuft. Die erste Verriegelungsleiste 6 besitzt einen nach unten offenen ersten Kuppelkanal 11 sowie einen nach unten gerichteten endseitigen ersten Kuppelwulst 12. An der gegenüberliegenden zweiten Paneelseite 5 der Paneelplatte 3 ist eine bodenseitige, gegenüber der hier befindlichen Seitenfläche 8 der Paneelplatte 3 vorspringende zweite Verriegelungsleiste 7 vorgesehen. Die zweite Verriegelungsleiste 7 weist einen nach oben offenen zweiten Kuppelkanal 16 sowie einen nach oben gerichteten endseitigen zweiten Kuppelwulst 17 auf. Erfindungsgemäß ist unterhalb der zweiten Verriegelungsleiste 7 ein Drückelement 29 vorgesehen. Das Drückelement 29 ist so gestaltet und positioniert, dass die zweite Kuppelwulst 17 in der Montagelage bei in einem Belag benachbarten Paneelplatten 3 in den ersten Kuppelkanal 11 gedrückt wird.
Patent DE-102016116031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur verifizierbaren Ausgabe von Bildern durch einen Bildschirm
Inventor: EHLERS STEFAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur verifizierbaren Ausgabe von Bildern umfasst einen Bildschirm (20) zur Ausgabe von Bildern basierend auf Bilddaten, eine Mehrzahl N von Kamera-Einrichtungen (30, 40, 50), mit N ≥ 2, wobei eine jede der N Kamera-Einrichtungen (30, 40, 50) eine Kamera (31, 41, 51) zur Bereitstellung von Bilddaten (B1, B2, B3) basierend auf einer Aufnahme zumindest eines Kamerabilds und eine Integrations-Einheit (32, 42, 52) zur Ausgabe von erweiterten Bilddaten (E1, E2, E3) basierend auf einer Integration eines kamera-spezifischen Anzeige-Elements (A1, A2, A3) in die bereitgestellten Bilddaten (B1, B2, B3) aufweist, und eine zwischen den N Kamera-Einrichtungen (30, 40, 50) und dem Bildschirm (20) gekoppelte Multiplexer-Einrichtung (60), welche dazu eingerichtet ist, aus den von den N Kamera-Einrichtungen (30, 40, 50) empfangenen erweiterten Bilddaten (E1, E2, E3) ausgewählte weitere Bilddaten (E1) ausgangsseitig für den Bildschirm (20) bereitzustellen, wobei der Bildschirm (20) dazu eingerichtet ist, ein Bild (I) mit dem kamera-spezifischen Anzeige-Element (A1) in einem Ausgabebereich (21) des Bildschirms (20) basierend auf den von der Multiplexer-Einrichtung (60) bereitgestellten erweiterten Bilddaten (E1) auszugeben.
Patent DE-102016118063-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beendigung der Elektromigration
Inventor: HSIEN YU-TSENG
IPC: H01L21/82
Filed: 2016-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beendigung der Elektromigration (EM), mit dem EM-Schäden von Komponenten in verschiedenen elektrischen Schaltungen eines integrierten Chipdesigns unter Verwendung verschiedener Temperaturen ermittelt werden. Bei einigen Ausführungsformen ermittelt das Verfahren eine Vielzahl von Isttemperaturen, die jeweils einer oder mehreren Komponenten in einer Vielzahl von elektrischen Schaltungen in einem integrierten Chipdesign entsprechen. Es wird eine Elektromigrationsgrenze für eine Komponente in einer gewählten elektrischen Schaltung der Vielzahl von elektrischen Schaltungen ermittelt. Die Elektromigrationsgrenze wird bei einer der Vielzahl von Isttemperaturen ermittelt, die der Komponente in der gewählten elektrischen Schaltung entspricht. Die Elektromigrationsgrenze wird mit einer Elektromigrationsmetrik verglichen, um zu ermitteln, ob ein Elektromigrationsschaden der Komponente in der gewählten elektrischen Schaltung vorliegt. Durch die Verwendung verschiedener Isttemperaturen für Komponenten in verschiedenen elektrischen Schaltungen werden unechte Elektromigrationsschäden abgeschwächt, wodurch Designkostenverluste verringert werden.
Patent DE-102016119981-A1 (DE)
Title: Klappe eines Containers zur Beförderung von Produkten, insbesondere in Form von Schüttgut
Inventor: WITCZAK MARCIN
IPC: B65D90/62
Filed: 2016-10-20
Abstract: Klappe eines Containers zur Beförderung von Produkten, insbesondere in Form von Schüttgut, aufweisend eine Schwenktür, zwei über einen unteren Balken miteinander verbundene seitliche Balken sowie in einem oberen Teil über einen oberen Balken miteinander lösbar verbundene Scharniere.  Die seitlichen Balken (2) bestehen jeweils aus mindestens zwei nicht-kollinearen Teilen.  Die seitlichen Balken (2) bestehen jeweils entweder aus drei Teilen, wobei das mittlere Teil vertikal und die äußeren Teile schräg sind, oder aus zwei Teilen, wobei das untere Teil vertikal und das obere Teil schräg ist, oder aus zwei Teilen, wobei das obere Teil vertikal und das unter Teil schräg ist.  Entweder ist die Schwenktür (1) an den seitlichen Balken (2) mittels seitlicher Scharniere (4) befestigt oder die Klappe weist vertikale Türbalken (8) auf, an welchen die Schwenktür (1) mittels seitlicher Scharniere (4) fixiert ist, wobei zwischen den Türbalken (8) und den seitlichen Balken (2) sich ein Füllkörper (9) befindet.
Patent DE-102016121299-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenkolbenpumpe
Inventor: SHINOHARA TORU
IPC: F04B1/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine Axialkolbenpumpe 1 ist derart, dass wenn eine Drehbewegung in eine Hin- und Herbewegung eines Kolbens 11 umgewandelt wird, der Kolben 11 rotiert, währen er mit einer Schrägscheibe 12 in Kontakt kommt, die in Bezug auf eine Antriebswelle 23 geneigt befestigt ist, wodurch eine Abschnitt, in dem der Kolben 11 und die Schrägscheibe 12 in Kontakt kommen, sich bewegt, während er einen Kreis mit einem bestimmten Radius von einem zylindrischen Mittelpunkt des Kolbens 11 aus beschreibt, wodurch als Ergebnis eine Reibungskraft in einer Richtung, in der der Kolben 11 dazu gebracht wird, sich mit dem zylindrischen Mittelpunkt des Kolben 11 als Achse zu drehen, erzeugt wird. Eine gekrümmte Oberfläche, die dadurch ausgebildet ist, dass in einem Schnitt, der durch eine Achse eines zylindrischen Abschnitts des Kolbens 11 verläuft, ein Punkt, der von der Achse um einen bestimmten Abstand beabstandet ist, als ein Zentrum genommen wird, und nur ein Bogenabschnitt, der die Achse sandwichartig einschließt und in einer Richtung beschrieben ist, die derjenigen des Zentrums entgegengesetzt ist, 360 Grad um die Achse gedreht wird, eine Form aufweist, die mit der Schrägscheibe 12 in einer Position nahe der Achse des zylindrischen Abschnitts des Kolbens 11 in Kontakt kommt, wodurch eine Rotationsreibungskraft des Kolbens 11 reduziert wird.
Patent DE-102016125624-A1 (DE)
Title: Phenolharz zur Verwendung in der Phenolharzkomponente eines Zweikomponenten- Bindemittelsystems
Inventor: LADÉGOURDIE GÉRARD
IPC: C08G8/24
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Phenolharz zur Verwendung in der Phenolharzkomponente eines Zweikomponenten-Bindemittelsystems für den Polyurethan-Cold-Box-Prozess, ein Zweikomponenten-Bindemittelsystem zur Verwendung im Polyurethan-Cold-Box-Prozess, eine Formstoffmischung zur Härtung durch Kontaktieren mit einem tertiären Amin, die Verwendung eines entsprechenden Phenolharzes, einer entsprechenden Phenol-Komponente, eines entsprechenden Zweikomponenten-Bindemittelsystems oder einer entsprechenden Formstoffmischung. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen Artikel aus der Gruppe bestehend aus Speisern, Gießereiformen und Gießereikernen, herstellbar aus einer entsprechenden Formstoffmischung, ein Verfahren zur Herstellung eines Phenolharzes und ein Verfahren zur Herstellung eines Artikels aus der Gruppe bestehend aus Speisern, Gießereiformen und Gießereikernen.
Patent DE-102016200133-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-08
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (108), einen um die Drehachse (108) drehbaren Pendelmasseträger (102), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete Pendelmasse (104) und eine Einstelleinrichtung (106) zum Einstellen einer Betriebsstellung der wenigstens einen Pendelmasse (104), bei der die Einstelleinrichtung (106) eine Aktuatoreinrichtung aufweist, die unter Berücksichtigung von Signalen einer elektrischen Kontrolleinrichtung einer Brennkraftmaschine kontrollierbar ist, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016200805-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CSAJAGI STEFAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung mit wenigstens einer Getriebeeingangswelle, einer Kupplungsanordnung zum Verbinden der wenigstens einen Getriebeeingangswelle mit einer Antriebseinheit, und einer Ölpumpe, wobei ein Antriebsrad der Ölpumpe mit einem antreibenden Bauteil der Kupplungsanordnung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der kupplungsabgewandten Seite des Antriebsrades ein Anlaufelement angeordnet ist, das das Antriebsrad wenigstens auf der halben Höhe abstützt.
Patent DE-102016201111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmodulation in einem Bremssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckmodulation in einem Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, um eine Gierreaktion des Kraftfahrzeugs zu steuern, wobei das Bremssystem einen Tandem-Hauptbremszylinder, der mittels eines Bremspedals betätigbar ist, ein Bremsfluidreservoir, das mit dem Tandem-Hauptbremszylinder verbunden ist, einen ersten Bremskreis und einen zweiten Bremskreis, die mit dem Tandem-Hauptbremszylinder verbunden sind, und eine Druckaufbauvorrichtung aufweist, die mit dem Bremsfluidreservoir verbunden ist, wobei jeweils ein Bremskreis diagonal gegenüberliegende Radbremsen einer Vorderachse und einer Hinterachse des Kraftfahrzeugs mit Bremsfluid versorgt, wobei in die Bremskreise jeweils ein Trennventil integriert ist, um die Bremskreise von dem Tandem-Hauptbremszylinder zu trennen, wobei die Druckaufbauvorrichtung über eine Zuführleitung mit den Bremskreisen verbunden ist, wobei in die Zuführleitung Zuschaltventile integriert sind, die jeweils einem der Bremskreise zugeordnet sind und die Bremskreise von der Druckaufbauvorrichtung trennen, wobei zur Steuerung einer Gierreaktion des Kraftfahrzeugs, die Trennventile geschlossen werden, so dass die Drücke in den Bremskreisen durch Öffnen und/oder Schließen der Zuschaltventile und über die Druckaufbauvorrichtung unabhängig voneinander moduliert werden.
Patent DE-102016201217-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat, Verwendung eines CSC-Betätigungszylinders sowie Verfahren zum Betrieb eines Kupplungsaggregats
Inventor: KELLER SIMON
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat (29) zum Kuppeln einer Motorwelle eines Kraftfahrzeugmotors (12) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Schwingungsdämpfer (14), insbesondere Zweimassenschwungrad, zur Dämpfung von Drehschwingungen in der Drehzahl des von dem Kraftfahrzeugmotor (12) kommenden Drehmoments, wobei der Schwingungsdämpfer (12) eine mit der Motorwelle koppelbare Primärseite (18) und eine relativ zur Primärseite (18) bewegbare Sekundärseite (20) aufweist, einer Kupplung (16), insbesondere Reibungskupplung, zum wahlweisen Koppeln und/oder Trennen einer Drehmomentübertragung zwischen der Motorwelle und der Getriebeeingangswelle und einer Arretiereinrichtung (42) zum wahlweisen, insbesondere drehfesten, Koppeln der Primärseite (18) des Schwingungsdämpfers (14) mit der Sekundärseite (20) des Schwingungsdämpfers (14). Mit Hilfe der Arretiereinrichtung (42) kann der Schwingungsdämpfer (14) zur Vermeidung von der Einleitung resonanzbedingter plötzlicher Drehmomentspitzen in das Kupplungsaggregat (29) bei Bedarf gedämpft und/oder blockiert werden, so dass ein Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug mit geringen Bauteilbelastungen ermöglicht ist.
Patent DE-102016201429-A1 (DE)
Title: Neuartiger Koks mit Additiven
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: C01B32/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Koks umfassend Additive, dadurch gekennzeichnet, dass an den Fließgrenzen oder in den von den Fließgrenzen umschlossenen Bereichen Additive angehäuft sind.
Patent DE-102016202199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen einer Traktionsbatterie von einem Hochvolt-Traktionsnetz und Fahrzeug mit einer derartigen Trennvorrichtung
Inventor: KNEISEL MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-02-12
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Vorrichtung zum Trennen einer Traktionsbatterie (3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Elektro- oder Hybridfahrzeugs, von einem Hochvolt-Traktionsnetz (4) des Fahrzeugs (1), mit zumindest zwei Schaltschützen (5, 6), die Hochvolt-Leitungen (7, 9) des Hochvolt-Traktionsnetzes (4) zugeordnet sind. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die zumindest zwei Schaltschütze (5, 6) derart im Fahrzeug (1) angeordnet sind, dass sie in Bezug aufeinander eine unterschiedliche Arbeits- oder Bewegungsrichtung (20, 21) aufweisen.
Patent DE-102016208894-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen mit mindestens einem Flüssigkeitsstrahl
Inventor: BÄCKER DENNIS
IPC: B08B3/10
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen mit mindestens einem Flüssigkeitsstrahl, der unter erhöhtem Druck auf eine zu reinigende Oberfläche gerichtet wird. Dabei ist eine Kammer, in die über eine Zuführung Flüssigkeit gelangt, und mindestens ein piezoelektrisches Element zwischen dem Gehäuse und einer Sonotrode oder einem Kolben, die/der eine Wandung der Kammer an der mindestens eine düsenförmige Austrittsöffnung angeordnet ist, bildet, vorhanden. Das mindestens ein piezoelektrische Element ist an eine elektrische Wechselspannungsquelle oder eine gepulst betriebene elektrische Spannungsquelle angeschlossen, so dass eine alternierende Veränderung des Volumens der Kammer und/oder eine Emission von Schallwellen in die in der Kammer vorhandene Flüssigkeit und damit eine Modulation eines aus der mindestens einen düsenförmigen Austrittsöffnung unter erhöhtem Druck austretenden Flüssigkeitsstrahls erreichbar ist/sind. Die Zuführung für Flüssigkeit und die mindestens eine Austrittsöffnung für den Flüssigkeitsstrahl sind an zwei sich diametral gegenüberliegend angeordneten Wänden der Kammer angeordnet.