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Patent DE-102014013272-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-09-06
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lackieren einer Kraftwagenkarosserie (16), mit den Schritten: Bereitstellen der Kraftwagenkarosserie (16), welche eine Mehrzahl von an einer Karosseriezelle (18) angebrachten Anbauteilen, insbesondere Klappen und Türen (20), umfasst; Demontieren von zumindest einem der Anbauteile von der Karosseriezelle (18); Lackieren des zumindest einen demontierten Anbauteils und der restlichen Kraftwagenkarosserie (16) mit jeweiligen Decklacken unterschiedlicher Farbe in derselben Hauptlinie (24) einer Karosserie-Lackieranlage (10).
Patent DE-102014109871-B3 (DE)
Title: Schonbezug
Inventor: RIBIC AVDO
IPC: B60N2/60
Filed: 2014-07-15
Granted: 2016-01-14
Abstract: Schonbezug für einen Kfz-Sitz mit gepolsterter Rückenlehne und Sitzfläche, sowie einer integrierten Kopfstütze, gekennzeichnet durch a) einen an die Form des gepolsterten Teils der Rückenlehne mit integrierter Kopfstütze angepassten ersten Stoffbezugs-Teil (1), der nur die dem Sitzinsassen zugewandte Oberfläche dieses gepolsterten Teils der Rückenlehne mit Kopfstütze bedeckt, b) einen an die Form der Sitzfläche mit teilweiser Überdeckung des Frontteiles der Sitzfläche angepassten zweiten Stoffbezugs-Teil (2), der, bis auf den Stoffbezugs-Teil für die teilweise Überdeckung des Frontteiles der Sitzfläche, nur die dem Sitzinsassen zugewandte Oberfläche dieses gepolsterten Teils der Sitzfläche bedeckt und längs einer Übergangsnaht (7) im Bereich zwischen Rückenlehne und Sitzfläche mit dem ersten Stoffbezugs-Teil (1) verbunden ist, c) einen an die Dicke des Rückenpolsters angepassten, als Streifen ausgeführten dritten Stoffbezugs-Teil (3), der mit dem Rand des die Rückenlehne abdeckenden ersten Stoffbezugs-Teil (1) im Rückenlehnenbereich und im Bereich der integrierten Kopfstütze vernäht ist, d) einen an die Form der Rückseite der Kopfstütze angepassten vierten Stoffbezugs-Teil (4), der im Bereich der Kopfstütze mit dem dritten Stoffbezugs-Teil (3) an dessen dem Stoffbezugs-Teil (1) abgewandten Seitenrand vernäht ist, e) einen an die Form der Rückfläche der Rückenlehne unterhalb der Kopfstütze angepassten Spannbezugs-Teil (8), der mit den freien Rändern des dritten und vierten Stoffbezugs-Teiles (3, 4) vernäht ist, f) je einen an die Seitenränder des die Sitzfläche bildenden zweiten Stoffbezugs-Teiles (2) angenähten, die Sitzpolsterseiten teilweise überdeckenden fünften und sechsten Stoffbezugs-Teil (5, 6), deren Form einem Bogensegment mit Bogen (9) und Sehne (11) angepasst ist, wobei die Bogen (9) am Frontbereich (10) des zweiten Stoffbezugs-Teils (2) beginnend mit den Seitenrändern des zweiten Stoffbezugs-Teiles (2) vernäht sind und g) die Sehnen (11) und das freie Ende des Frontbereichs (10) des zweiten Stoffbezugs-Teiles (2) mit einem elastischen Spannelement versehen sind.
Patent DE-102014116206-B3 (DE)
Title: Handreiniger
Inventor: GÖTTLER KARL
IPC: A47L1/06
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handreiniger umfassend einen Halter, eine Wischlippe und ein Druckelement, wobei die Wischlippe ein erstes distales Ende aufweist, welches an dem Halter festlegbar ist, wobei die Wischlippe an ihrem dem ersten distalen Ende gegenüberliegenden distalen Ende eine Wischkante aufweist, wobei die Wischkante mit einer Lippenlänge vom ersten distalen Ende beabstandet ist, wobei das Druckelement aus biegefesterem Material als die Wischlippe besteht und sich am Halter abstützt, wobei das Druckelement in einem Druckbereich an der Wischlippe in Eingriff bringbar ist, um die Wischlippe bei Verbiegung abzustützen.
Patent DE-102014217155-B3 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zwei Kugelgelenken
Inventor: STAYS RAFAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-28
Granted: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zum variablen Verstellen von einer äußeren Nockenwelle (5) und einer dazu konzentrisch angeordneten inneren Nockenwelle (7), mit einem Stator (2), der mit der äußeren Nockenwelle (5) verbindbar ist, mit einem zu dem Stator (2) konzentrisch angeordneten Rotor (3), wobei der Rotor (3) nach Art eines ersten Gelenks (9) an einer ersten balligen Kontaktfläche (27) mit der inneren Nockenwelle (7) verbindbar ist, und wobei zum axialen Sichern des Rotors (3) an der inneren Nockenwelle (7), der Rotor (3) über eine Schraube (4) mit Kraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (4) nach Art eines zweiten Gelenks (12) an einer zweiten balligen Kontaktfläche (28) mit der inneren Nockenwelle (7) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch eine Nockenwellenversteller-Nockenwellenkombination mit einem erfindungsgemäßen Nockenwellenversteller, wobei die äußere Nockenwelle (5) drehfest am Stator (2) festgelegt ist und die innere Nockenwelle (7) drehfest am Rotor (3) festgelegt ist.
Patent DE-102014218548-B3 (DE)
Title: Kupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-16
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Kupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Druckplatte (4), einer Kupplungsscheibe (5) und einer Anpressplatte (14), die axial hintereinander angeordnet sind, sowie mit einem Betätigungselement (3), das zum Verlagern der Anpressplatte (14) zum reibschlüssigen Festhalten der Kupplungsscheibe (5) angeordnet ist, und mit einem Fliehkraftpendel (19), wobei ferner ein Bremselement (28) zumindest mittelbar durch eine Betätigung des Betätigungselements (3) mit dem Fliehkraftpendel (19) bremsend in Wirkbeziehung bringbar ist.
Patent DE-102015012683-B3 (DE)
Title: Temperaturmesssonde
Inventor: HEINZ HELMUT
IPC: G01K13/10
Filed: 2015-09-23
Granted: 2016-11-03
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Temperaturmesssonde zu entwickeln, die eine von einer Impedanzanpassung nicht beeinflusste, variable den jeweiligen Bedürfnissen des Anwenders gerecht werdende Gestaltung ermöglicht, und die selbst unter extremen Einsatzbedingungen bei hoher Zuverlässigkeit, d. h. ohne Änderungen der Temperaturkennlinie, eine hohe Lebensdauer gewährleistet, und dabei neben einer fertigungstechnisch einfache Impedanzanpassung gleichzeitig eine kostengünstige vollautomatisierte Fertigung gewährleistet. Die erfindungsgemäße Temperaturmesssonde zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass in der Temperaturmesssonde (1) ein plattenförmiger, aus einem elektrisch isolierendem Kunststoff bestehender Sensorträger (10) angeordnet ist, und dass auf den gegenüberliegenden Oberflächen (11) dieses Sensorträger (10) beidseitig Massenleiterflächen (13) angeordnet sind, die in ihrer Gesamtheit als Masseleiter (7) dienen und die mittels Durchkontakte (12) untereinander elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei in diesen Massenleiterflächen (13) ein- oder beidseitig des Sensorträgers (10) Freiflächen (14) angeordnet sind, und dass mittig in diesen Freiflächen (14) von der/den Massenleiterflächen (13) elektrisch isolierend beabstandet, Signalleiterbahnen (15) angeordnet sind, welche sofern sie beidseitig auf den gegenüberliegenden Oberflächen (11) des Sensorträger (10) angeordnet sind, untereinander mittels Durchkontakte (12) elektrisch leitend verbunden sind, und so in ihrer Gesamtheit den Signalleiter (9) ausbilden. Die Erfindung betrifft eine Temperaturmesssonde mit einem hohlen Temperaturmessspieß, und mindestens einem als Resonator ausgebildeten, im Temperaturmessspieß angeordneten Temperatursensor, welche/r mit einer Kommunikationseinheit, zur drahtlosen Übermittlung der Temperaturinformation, verbunden ist/sind.
Patent DE-102015102825-B3 (DE)
Title: Klemme
Inventor: HALBEDL KLAUS
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2016-04-28
Abstract: Eine Klemme (21) weist ein Verbindungsteil (22) mit einem Befestigungsbereich (23) zum Befestigen mindestens eines Bauteils und mit einem Aufnahmebereich (24, 26) zur Aufnahme einer Federklammer (5) und eine in den Aufnahmebereich (24, 26) haltend einsetzbare Federklammer (5), die in einem verbauten Zustand unlösbar auf einen glattflächigen Vorsprung (R) aufsteckbar ist, auf, wobei die Federklammer (5) lösbar in den Aufnahmebereich (24, 26) einsetzbar ist. Ein Verfahren dient zum beliebig oft und zerstörungsfreien Montieren und Demontieren einer Klemme (1) an einem mit einem Vorsprung (R) ausgestatteten Trägerkörper (T). Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Kraftfahrzeuge, insbesondere zur Befestigung von Kabelbäumen und Schläuchen.
Patent DE-102015111973-B3 (DE)
Title: Modul zur Auszeichnung von auf Paletten gelagerten Gegenständen
Inventor: WALTHER THOMAS
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-07-23
Granted: 2016-04-28
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Modul zur Auszeichnung von auf Ladegutträgern, insbesondere Paletten gelagerten Gegenständen mit einem Gehäuse, welches am Ladegutträger verankerbar ist, mit einem am Gehäuse angeordneten Auszeichnungselement, das eine zu einem Betrachter weisende Auszeichnungsfläche aufweist, wobei das Auszeichnungselement gegenüber einer Gehäusefrontfläche vorsteht, wobei das Auszeichnungselement beweglich am Gehäuse angeordnet ist und aus einer Normalposition in eine Ausweichposition verlagerbar ist.
Patent DE-102015208982-B3 (DE)
Title: Träger für einen Bremsbelag und Bremsbelaganordnung
Inventor: KRUK HANS-JÜRGEN
IPC: F16D69/04
Filed: 2015-05-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (3) für einen Bremsbelag (2) mit zumindest einer zur Befestigung des Bremsbelags (2) ausgebildeten Trägerfläche (3.1), wobei an der Trägerfläche (3.1) zumindest ein Bolzen (4) verschweißt ist, wobei der Bolzen (4) aus Stahl gebildet ist und der Stahl einen Kupferanteil von weniger als 0,01 % aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bremsbelaganordnung (1), umfassend einen solchen Träger (3) und einen an dem Träger (3) befestigten Bremsbelag (2).
Patent DE-102017012284-B3 (DE)
Title: Elektronisches Identifikationsdokument
Inventor: SPÖTTL THOMAS
IPC: B42D25/36
Filed: 2017-05-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Es ist ein elektronisches Identifikationsdokument vorgesehen. Das elektronische Identifikationsdokument kann einen Träger, ein Identifikationselement über dem Träger, eine Mikrowellen-Wechselwirkungsstruktur, die dafür ausgelegt ist, mit Mikrowellenstrahlung zu wechselwirken, ein Änderungselement welches Teil der Mikrowellen-Wechselwirkungsstruktur sein kann oder in Kontakt damit stehen kann und dafür ausgelegt sein kann, bei der Wechselwirkung der Wechselwirkungsstruktur mit Mikrowellen seinen Zustand von einem Anfangszustand zu einem permanent geänderten Zustand zu ändern, und ein exothermes Reaktionselement aufweisen, das thermisch mit der Mikrowellen-Wechselwirkungsstruktur und dem Änderungselement gekoppelt ist, wobei das exotherme Reaktionselement aus einem Material mit einer Auslösetemperatur von mehr als etwa 200 °C besteht, wobei die Auslösetemperatur eine exotherme Reaktion auslösen kann, wobei sich der permanent geänderte Zustand vom Anfangszustand durch eine Änderung der Farbe, der Helligkeit, der Sättigung, der Transparenz und/oder der Form des Änderungselements unterscheiden kann, wobei die Mikrowellen-Wechselwirkungsstruktur mehrere Graphitteilchen aufweisen kann, und wobei das Material des exothermen Reaktionselements ein thermodynamisch metastabiles anorganisches Material sein kann.
Patent DE-102017104791-B3 (DE)
Title: Thermogeneratorzelle, Verwendung der Thermogeneratorzelle und Verfahren zum Betrieb der Thermogeneratorzelle
Inventor: HORNIG WOLFGANG
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermogeneratorzelle, eine Solaranlage sowie ein Verfahren zum Betrieb der Thermogeneratorzelle zur Erzeugung elektrischer Energie aus Solarstrahlung (5) während der Tag- und Nachtzeit. Die Thermogeneratorzelle umfasst einen einseitig offenen, mit einem Wärmespeichermaterial (4) gefüllten Wärmeisolierbehälter (3), in den ein Wärmeleitkörper (2) mit einem darauf thermisch kontaktierten Peltierelement (1) eingesetzt ist. Während der Tagzeit wird Solarstrahlung (5) durch das Peltierelement (1) in elektrischen Strom gewandelt und gleichzeitig Wärme im Wärmespeichermaterial (4) gespeichert. Im Verlauf der folgenden Nachtzeit wird die gespeicherte Wärme über das Peltierelement (1) an die Umgebungsatmosphäre abgeführt; der Wärmestrom wird wiederum in elektrischen Strom gewandelt. Die Thermogeneratorzelle eignet sich zur dezentralen Stromerzeugung, besonders in geografischen Lagen mit hoher Sonneneinstrahlung und ausgeprägten Temperaturdifferenzen zwischen Tag- und Nachtzeit.
Patent DE-102017126236-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung für Metallgates mit aufgerauter Barrierenschicht
Inventor: CHEN YEN-TING
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Empfangen einer Struktur, die ein Substrat, einen Gate-Graben über dem Substrat und eine dielektrische Schicht über dem Substrat und den Gate-Graben umgebend aufweist. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer Gate-Dielektrikum-Schicht in dem Gate-Graben, das Bilden einer Barriereschicht in dem Gate-Graben und über der Gate-Dielektrikum-Schicht und das Behandeln der Barriereschicht zum Aufrauen einer Außenfläche der Barriereschicht, was eine behandelte Barriereschicht ergibt. Das Verfahren umfasst ferner das Bilden einer n-Typ-Austrittsarbeitsmetallschicht über der behandelten Barriereschicht.
Patent DE-102017205652-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung und Hörvorrichtung
Inventor: AUBREVILLE MARC
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-04-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung (1), die wenigstens ein Mikrophon (3) zur Wandlung von Umgebungsschall in ein Mikrophonsignal (S) umfasst, wird aus dem Mikrophonsignal (S) oder einem daraus gebildeten Eingangssignal (S) eine Anzahl von Merkmalen (M, M, M, M, M, M, M) abgeleitet. Wenigstens drei Klassifikatoren (K, K, K), die unabhängig voneinander zur Analyse jeweils einer zugeordneten akustischen Dimension implementiert sind, wird jeweils eine spezifisch zugeordnete Auswahl aus diesen Merkmalen (M, M, M, M, M, M, M) zugeführt. Mittels des jeweiligen Klassifikators (K, K, K) wird jeweils eine Information über eine Ausprägung der diesem Klassifikator (K, K, K) zugeordneten akustischen Dimension generiert. In Abhängigkeit von mindestens einer der wenigstens drei Informationen über die jeweilige Ausprägung der zugeordneten akustischen Dimension wird daraufhin wenigstens ein Signalverarbeitungsalgorithmus (A, A, A, A), der zur Verarbeitung des Mikrophonsignals (S) oder des Eingangssignals (S) in ein Ausgangssignal (S) abgearbeitet wird, verändert.
Patent DE-102018204168-B3 (DE)
Title: Unterstützung einer Person in einem Haushalt
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-03-19
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Unterstützen einer Person in einem Haushalt mittels einer mobilen Maschine, wobei das Verfahren Schritte des Positionierens der Maschine an einer Position in dem Haushalt; des Abtastens einer Umgebung der Maschine an der Position; des Erfassens der Person; des Ausgebens einer Reaktionsaufforderung der Maschine an die Person; und des Bereitstellens einer Benachrichtigung umfasst, falls eine vorbestimmte Reaktion durch die Person während einer vorbestimmten Zeitspanne ausbleibt.
Patent DE-102019105707-B3 (DE)
Title: Druckregelventil und Vorrichtung mit einem derartigen Druckregelventil zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckregelventil (30) zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum (12), umfassend ein Ventilgehäuse (50) mit mindestens einem Eingang (41), der mit dem Pilotdruckraum (12) fluidisch verbbindbar ist, und mindestens einem Ausgang (43), einen Stößel (52), der mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung (53) entlang einer Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist, ein erstes Dichtelement (54), welches entlang der Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist und mittels einer ersten Feder (56) in eine Verschlussstellung vorgespannt wird, in welcher das erste Dichtelement (54 64) gegen einen ersten Ventilsitz (58) anliegt, wobei das erste Dichtelement (54) einen vom Druckfluid durchströmbaren Durchtrittskanal (60) aufweist, ein zweites Dichtelement (64), welches am Stößel (52) befestigt ist und durch Bestromen der Betätigungseinrichtung (53) mittels des Stößels (52) entlang der Längsachse (L) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) am ersten Dichtelement (54) anliegt und den Durchtrittskanal (60) verschließt, und einer zweiten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) an einem zweiten Ventilsitz (66) anliegt, bewegbar ist, wobei der zweite Ventilsitz (66) bezogen auf die Längsachse (L) axial versetzt zum ersten Ventilsitz (58) angeordnet ist, und eine zweite Feder (68), welche das zweite Dichtelement (64) in die erste Stellung vorspannt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Steuern oder Regeln eines Drucks in einem Pilotdruckraum (12) mit einem derartigen Druckregelventil (30).
Patent DE-102020132879-B3 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Parksperrenaktuator
Inventor: FISCHER MANUEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen Parksperrenaktuator (10) zur Betätigung einer Parksperre (12) in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (30), in dem ein Kolben (40) zur Betätigung der Parksperre (12) entlang einer Mittelachse (M) längsverschieblich aufgenommen ist, der aus einer Sperrposition (SP) in eine Entsperrposition (EP) und umgekehrt bewegbar und gegenüber dem Gehäuse (30) mittels einer Arretiereinrichtung (46) wahlweise festlegbar ist, wobei die Arretiereinrichtung (46) zwei kolbenfeste Rastkonturen (54a, 54b) und ein erstes gehäuseseitiges Rastelement (56a) aufweist, das aus einer Arretierstellung (A), in der es sich mit einer ersten der beiden Rastkonturen (54a) in Eingriff befindet, entlang einer in einem Winkel zur Mittelachse (M) verlaufenden Zustellachse (Z) in eine Freigabestellung (F) bewegbar ist, in der es beide Rastkonturen (54a, 54b) freigibt, und umgekehrt, wobei das erste Rastelement (56a) mittels einer Vorspannfeder (62) in die Arretierstellung (A) vorgespannt ist und entgegen dieser Vorspannung mittels eines elektromagnetischen Aktuators (64) in die Freigabestellung (F) bewegbar ist, wobei die Arretiereinrichtung (46) ein zweites gehäuseseitiges Rastelement (56b) aufweist, das aus einer Arretierstellung (A), in der es sich mit der zweiten der beiden Rastkonturen (54b) in Eingriff befindet, in eine Freigabestellung (F) bewegbar ist, in der es beide Rastkonturen (54a, 54b) freigibt, und umgekehrt, und wobei das zweite Rastelement (56b) mittels einer Vorspannfeder (62) in die Freigabestellung (F) vorgespannt ist und entgegen dieser Vorspannung mittels eines elektromagnetischen Aktuators (64) in die Arretierstellung (A) bewegbar ist.
Patent DE-102020201775-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H47/04
Filed: 2020-02-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (10; 120) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einem Variator (16), einem ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz. Ferner weist das Getriebe einen vierten Planetenradsatz, welcher ein Sonnenrad (48) und ein Hohlrad (54) aufweist, einen fünften Planetenradsatz, welcher ein Sonnenrad (56) aufweist, und einen Baugruppenplanetenträger auf, die gemeinsam eine Planetenbaugruppe (18) ausbilden. An dem Baugruppenplanetenträger sind Planetenräder (52, 60, 62; 122, 124, 126, 128) des vierten und fünften Planetenradsatzes drehbar gelagert. Einer der beiden Planetenradsätze der Planetenbaugruppe (18) weist einen ersten (60; 124) und einen zweiten Satz (62; 126) von Planetenrädern auf, wobei die Planetenräder des ersten Satzes (60; 124) und die Planetenräder (62; 126) des zweiten Satzes paarweise miteinander kämmen. Das Getriebe (10; 120) ist ferner so ausgebildet, dass ein Drehmoment zwischen dem fünften Planetenradsatz und dem Abtrieb (14) übertragen werden kann.
Patent DE-102021108507-B3 (DE)
Title: Indirektes Rücksichtsystem mit beiderseits einer Trennfläche vorhandenen Kontaktbereichen eines Tragelementes, lastoptimierte Verstellkugel und Montageverfahren für ein indirektes Rücksichtsystem
Inventor: LANG WERNER
IPC: F16C11/06
Filed: 2021-04-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Indirektes Rücksichtsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Tragelement (2) zum Befestigen wenigstens eines Reflexionselementes (3), wobei das Tragelement (2) einen Koppelbereich (10) zum lageveränderbaren Anbringen an einem fahrzeuganbindbaren Verstellelement (14) ausbildet, wobei der Koppelbereich (10) zum Kontaktieren eines balligen Anschlussbereiches (13) des Verstellelementes (14) einen ersten Kontaktbereich (11) und einen dazu axial versetzten zweiten Kontaktbereich (12) besitzt, wobei durch den Bereich des Übergangs (9) eines Hauptkörpers (8) des Tragelementes (2) in den Koppelbereich (10) des Tragelementes (2) eine gedachte Trennfläche (16) verläuft, wobei der erste Kontaktbereich (11) auf der einen Seite der gedachten Trennfläche (16) angeordnet ist und der zweite Kontaktbereich (12) auf der gegenüberliegenden anderen Seite der gedachten Trennfläche (16) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Montageverfahren zum Koppeln eines Tragelementes (2) des indirekten Rücksichtsystems (1) gemäß der Erfindung an dem Verstellelement (14), wobei das Tragelement (2) aus Richtung des Reflexionselementes (3) in Richtung des Verstellelementes (14) bewegt wird.
Patent DE-102021110325-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kontaktträgers für einen elektrischen Schaltkontakt und Kontaktträger
Inventor: GOTTSELIG TIMO
IPC: H01H1/021
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kontaktträgers (32) für einen elektrischen Schaltkontakt, wobei der Kontaktträger (32) aus mehreren übereinander angeordneten Lagen eines metallischen Flachmaterials gebildet ist, die folgenden Verfahrensschritte umfassend- Bereitstellen des in einer ersten Längsrichtung (4) erstreckten streifenförmigen metallischen Flachmaterials (2), wobei das Flachmaterial (2) eine Quererstreckung in einer Querrichtung (6) quer zu der ersten Längsrichtung (4) und eine Dickenerstreckung orthogonal zu seiner Erstreckungsebene aufweist,- Ausführen eines Kontur- oder Stanzschnitts bei dem Flachmaterial (2) derart, dass hierdurch in der ersten Längsrichtung (4) aufeinanderfolgend wenigstens zwei Flachmaterialabschnitte (14) gebildet werden, die über einen Verbindungssteg (16) in der ersten Längsrichtung (4) aneinander angebunden bleiben,- Bilden von Freischnitten (24, 26) quer zur ersten Längsrichtung (4), die ein Materialaufnahmevolumen bilden, welches bei einem materialverdrängenden Verformen der seitlich vorstehenden und leporelloartig aufeinander gefalteten Verbindungsstege (16) geschlossen werden kann,- leporelloartiges Aufeinanderfalten der wenigstens zwei Flachmaterialabschnitte (14) aufeinander um eine im Bereich des Verbindungsstegs (16) orthogonal zur ersten Längsrichtung (4) erstreckte Faltachse (28) zur Bildung des Kontaktträgers (32).