baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002037-U1 (DE)
Title: Mehrfachsteuergeät
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-02-14
Abstract: Mehrfachsteuergerät,  mit
einer Relais-Baugruppe,  und mit auf einer Platine vorgesehenen
Anschlüssen
für elektrische
Versorgungs- oder Steuerleitungen,  wobei das Mehrfachsteuergerät die Montage
in einer Schalterdose ermöglichende
Abmessungen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest
einige der Anschlüsse
als Steckklemmen (8) ausgestaltet sind, derart, dass sie werkzeuglos
von dem übrigen
Mehrfachsteuergerät
(1) lösbar
und an das übrige Mehrfachsteuergerät (1) ansteckbar
sind,  und dass zumindest einige der Leitungen (4), die an die
Anschlüsse
des Mehrfachsteuergeräts
(1) angeschlossen sind, als flexible Leitungen (4) ausgeführt sind.
Patent DE-202008002414-U1 (DE)
Title: Steinelement
IPC: B44C1/10
Filed: 2008-02-13
Abstract: Steinelement,
welches mit einer Verzierung (14) versehen ist, umfassend einen
Steinkörper (12),
welcher mit Epoxidharz beschichtet ist, und mindestens eine Nut
(16) in dem Steinkörper
(12), welche mit einem Befüllungsmaterial
(18) befüllt
ist, welches ein Epoxidharz mit einer von der Steinumgebung sich
unterscheidenden Farbe ist.
Patent DE-202008005482-U1 (DE)
Title: Bewegliches Positionsbestimmungs- und Verfolgungssystem
IPC: G01S5/12
Filed: 2008-04-19
Abstract: Bewegliches
Positionsbestimmungs- und Verfolgungssystem, bestehend aus  mindestens
einer Serveranlage (1), die einen Prozessor (10), einen Signalempfänger (11),
einen Signalumsetzer (12), einen Speicher (13), eine Datenbank (14),
einen Positionvergleicher (15), einen Relativposition-Rechner (16), eine
Lockingeinheit (17) und ein Display (18) umfaßt, und  mindestens einer
Clientanlage (2), die mindestens einen Signalsender (20) umfaßt.
Patent DE-202008008352-U1 (DE)
Title: Trainings-Vorrichtung zum Aufbau der Muskulatur des Gehapparates
IPC: A61H3/00
Filed: 2008-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Trainieren der Muskulatur des menschlichen Gehapparates mit
einer einerseits mindestens indirekt an einem Haltearm (120) befestigten
und anderseits an einem Patienten lösbar fixierbaren Stützeinrichtung
(110), wobei der Haltearm (120) im Bereich seines der Stützeinrichtung
(110) fernen unteren Endes (122) mindestens indirekt mittels mindestens
eines elastischen Elementes (160, 161, 162, 163 bzw. 165) an einem
Trägerchassis (190) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein elastische Element (160, 161, 162, 163 bzw. 165) mit mindestens
einer Stabilisierungseinrichtung (130, 140 bzw. 135) gekoppelt ist,
die sowohl eine Torsion des Haltearms (120) um seine Längsachse
verhindert, als auch eine Bewegungseinschränkung des Haltearms
(120) in der Weise bewirkt, dass das dem Trägerchassis
(190) ferne Ende (121) des Haltearm (120) innerhalb eines vorherbestimmten
Flächenbereiches bewegbar ist und dadurch die gelenkig
an dem Haltearm (120) befestigte Stützeinrichtung (110)
innerhalb eines vorherbestimmten Volumenbereiches (200) bewegbar
ist.
Patent DE-202008010309-U1 (DE)
Title: Schnell wechselbare künstliche Nägel für Hände und Füße
IPC: A61K8/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Schnell
wechselbare künstliche
Nägel für Hände und
Füße,  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf dem Finger- oder Fußnagel eine
Trägerplatte
oder -folie fest aufgebracht wird.  Diese Trägerplatte oder -folie weist
an der Oberseite Noppen in Längsrichtung
des Fingers oder Zehes auf.
Patent DE-202008010788-U1 (DE)
Title: Akustische Kammer mit veränderbarem Volumen
IPC: F02M35/12
Filed: 2008-08-05
Abstract: Akustische Kammer (1) mit jeweils einem Rohr (2, 3) zur Zu- und Abfuhr eines geräuscherzeugenden Luftvolumens und Mitteln zur Veränderung des Kammervolumens, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Veränderung des Kammervolumens aus knick- oder faltbaren Bereichen (4, 5; 7) der Kammerwand und/oder des Übergangs zwischen der Kammer (1) und den Rohren (2, 3) besteht, wobei durch ein Aufeinanderfalten – oder Auseinanderfalten der Bereiche (4, 5; 7) eine Verringerung oder eine Vergrößerung des Volumens der Kammer (1) bewirkbar ist.
Patent DE-202008014968-U1 (DE)
Title: Wärmespeichernder ökologischer Fußwärmer
IPC: A61F7/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: Wärmespeichernder,
biegsamer Schichtkörper
bestehend aus einer Kunststoffplatte mit beiderseitig einem textilen
Bezugsstoff gleicher oder unterschiedlicher Gewebeart derart vernäht, dass
die Nähte mehreckige
Flächen
umschließen.
Patent DE-202008017200-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Raspelgriff und chirurgische Raspel
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Chirurgischer
Raspelgriff (12) zum lösbaren Verbinden mit einem Raspelkörper
(14) mittels eines Kupplungsmechanismus (30) zur Ausbildung einer
chirurgischen Raspel (10), wobei der Raspelgriff (12) eine erste
Anlagefläche (72) aufweist, welche in einer Verbindungsstellung,
in welcher der Raspelkörper (14) und der Raspelgriff (12)
miteinander verbunden sind, an einer zweiten Anlagefläche
(24) des Raspelkörpers (14) anliegt, wobei am Raspelgriff
(12) ein erstes Kupplungselement (32) ausgebildet oder angeordnet
ist, welches einen Teil des Kupplungsmechanismus (30) bildet und
in der Verbindungsstellung mit einem zweiten, am Raspelkörper
(14) ausgebildeten oder angeordneten Kupplungselement (34) kraft- und/oder
formschlüssig oder im Wesentlichen kraftund/oder formschlüssig
in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste
Kupplungselement (32) mindestens zwei relativ zueinander bewegliche
Kupplungsglieder (66, 68) umfasst, dass das erste Kupplungsglied
(66) zum Überführen der Raspel (10) von einer
Löse-stellung, in welcher der Raspelgriff (12) und der
Raspelkörper (14) voneinander getrennt oder lose miteinander
verbunden sind, in die Verbindungsstellung bringbar ist...
Patent DE-202008017713-U1 (DE)
Title: Pedalanordnung mit einem um eine horizontale Achse schwenkbaren stehenden Pedal
IPC: B60T7/06
Filed: 2008-08-30
Abstract: Pedalanordnung (1) insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge, mit einem stehenden Pedal (2), welches mit einem Sensor (4) versehen ist, der mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Sollwertsignals insbesondere für einen Antrieb verbunden ist, und welches an einer in Gebrauchsstellung horizontalen Schwenkachse (3) schwenkbar gelagert ist, die mit Abstand zu einer von einem Benutzer beaufschlagbaren Pedalfläche angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (3) für das stehende Pedal an oder in einem Gehäuse (6) oder gehäuseartigen Träger angeordnet ist, in welchem sich wenigstens ein durch eine oder mehrere Rückstellfedern (7) gegen ein feststehendes Teil oder gegen eine Gehäusewand (8) andrückbares Reibelement (9) befindet, wobei in dem Gehäuse (6) ein schwenkbarer Betätigungshebel (10) mit zwei beidseits seines Schwenklagers (11) angeordneten Hebelarmen (12, 13) vorgesehen ist, wobei ein erster Hebelarm (12) von dem Pedal (2) – direkt oder indirekt – beaufschlagt ist oder direkt oder indirekt an dem Pedal angreift und die Rückstellfeder (7) an...
Patent DE-202008018289-U1 (DE)
Title: Auswuchtmaschine für sich drehende Körper, insbesondere für Kraftfahrzeugräder
IPC: G01M1/02
Filed: 2008-01-25
Abstract: Eine Auswuchtmaschine (1) für Rotationskörper, insbesondere für Räder von Kraftfahrzeugen und dergleichen, die eine Rotationswelle (2) umfasst, welche von einem tragenden Element (3) getragen wird, das starr mit dem Rahmen der Auswuchtmaschine verbunden ist, wobei mindestens ein erster Messaufnehmer (6) und ein zweiter Messaufnehmer (7) entlang von senkrechten Ebenen mit einer Verlängerung (5) des tragenden Elements (3) elastisch gekoppelt sind, wobei ein Antriebsmotor (12) über einen Riemen (9) mit der Rotationswelle (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (12) an einer Verlängerung (5) des tragenden Elements (3) montiert ist, wobei die Verlängerung (5) die Rotationswelle (2) mit den Messaufnehmern (6, 7) verbindet.
Patent DE-202009002114-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Endgerät an einem Flurförderzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-02-13
Abstract: Haltevorrichtung an einem Flurförderzeug zur einstellbaren Anordnung und Befestigung eines Endgeräts (12; 112-1, 112-2), insbesondere Monitor, Steuerkonsole oder dergleichen, an einem Fahrzeugrahmen (50; 150) des Flurförderzeugs, wobei die Haltevorrichtung (10; 110) mehrere miteinander verbundene Drehgelenke (14–22; 114–120) umfasst, von denen die Drehachsen (I–V) von wenigstens zwei Drehgelenken nicht parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei jedes Drehgelenk (14–22; 114–120) in einer gewünschten Drehstellung arretierbar ist.
Patent DE-202009004975-U1 (DE)
Title: Brunnen-Filterrohr
IPC: E03B3/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: Mit einer Filtertresse (3) aus Kunststoff ummanteltes, geschlitztes oder gelochtes Brunnen-Filterrohr aus Kunststoff oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtertresse (3) aus einem durch eine Matte hergestellten Schlauch besteht, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Brunnen-Filterrohres (1) und dass der Schlauch zumindest in seinen stirnseitigen Endbereichen (3a) fest mit dem Brunnen-Filterrohr (1) verbunden ist.
Patent DE-202009006156-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Wärmeübertrager (1) zum Durchleiten eines zu kühlenden oder zu erwärmendes Fluides, insbesondere Kühlmittelverdampfer (1) einer Kraftfahrzeugklimaanlage mit Kühlmittel als zu erwärmendes Fluid, umfassend  – wenigstens ein Sammelrohr (2) mit wenigstens einem Kanal (3), wobei der wenigstens eine Kanal (3) mit einer Öffnung (16) zum Einleiten des Fluides und/oder mit einer Öffnung (17) zum Ausleiten des Fluides versehen ist,  – eine Zuleitung (19) zum Einleiten des Fluides durch die Öffnung (16) in das wenigstens eine Sammelrohr (2),  – eine Ableitung (20) zum Ausleiten des Fluides durch die Öffnung (17) aus dem wenigstens einen Sammelrohr (2),  – wenigstens ein Rohr (4), insbesondere Flachrohr (5), das mit dem wenigstens einen Sammelrohr (2) verbunden ist,  – vorzugsweise zwischen wenigstens zwei Rohren (4) angeordnete Rippen (6), insbesondere Wellrippen (7), zur Vergrößerung der Oberfläche des Wärmeübertrages (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zuleitung (19) unmittelbar an der Öffnung (16) zum...
Patent DE-202009007820-U1 (DE)
Title: Einlegesohlen mit elektrotherapeutischer Wirkung
IPC: A43B17/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Einlegesohlen mit elektrotherapeutischer Wirkung mit einer linken Einlegesohle (11) und einer rechten Einlegesohle (12), die in einem linken Schuh (21) und rechten Schuh (22) aufgenommen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass  die linke und rechte Einlegesohle (11, 12) jeweils mehr als zwei elektrotherapeutische Zonen (3) für unterschiedliche Akupunkturstellen der Fußsohlen aufweisen und in der Mitte der Innenseite jeweils einen Verlängerungsabschnitt (34) bilden, der sich an der Stelle des Fußgewölbes befindet und an der Außenseite einen ersten Anschluss (35) besitzt, und  ein elektrotherapeutisches Gerät (4) einen Mikrocomputer, eine Stromversorgungseinheit und einen zweiten Anschluss (41) aufweist und mit einem Hauptstromkabel (42) verbunden ist, das mehr als vier Adern besitzt und an einem Ende mit einem ersten Steckverbinder (51) versehen ist, der in den zweiten Anschluss (41) gesteckt wird und mit den Adern des Hauptstromkabels (42) elektrisch verbunden ist, wobei der Hauptstromkabel (42) zwei Nebenstromkabel (421) bildet, die jeweils mehr als zwei...
Patent DE-202009009001-U1 (DE)
Title: Wandbefestigungssystem zur Montage eines Paneelsystems
IPC: E04F13/07
Filed: 2009-06-30
Abstract: Wandbefestigungssystem (12) zur Montage eines Paneelsystems (10) aus zumindest einem Präsentationselement (14), mit:  – zumindest einer Wandschiene (26), welche an einer Wand befestigbar ist;  – zumindest einer an der Wandschiene (26) verstellbar befestigbaren Tragschiene (28), an welcher seitlich ein Präsentationselement (14) befestigbar ist, und  – zumindest einem seitlichen Abschlusselement (32), welches einen Randbereich des Paneelsystems (10) abdeckt und welches auf die Tragschiene (28) mittels Einhängelaschen (38), die sich durch die gesamte Tragschiene (28) hindurch erstrecken, seitlich aufsteckbar ist.
Patent DE-202009016265-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Dichtstreifen
IPC: E04B1/684
Filed: 2009-04-20
Abstract: Zur Abdichtung beispielsweise eines Fensterrahmens (5) geeigneter Schaumstoff-Dichtstreifen (2, 2', 2''), der zur verzögerten Rückstellung getränkt ist, wobei der Schaumstoff-Dichtstreifen (2, 2', 2'') bezogen auf einen Querschnitt zwei gegenüberliegende, jeweils im Einbauzustand der Innenseite oder der Außenseite des Fensterrahmens (5) zugewandte Schmalseiten (3, 4) aufweist und zur Anlage an die Fensterseite oder Laibung (6) geeignete Breitseiten aufweist, wobei weiter zumindest ein als Höhenbereich (15) ausgebildeter Randbereich des Querschnitts im vollständig rückgestellten Zustand ausgehend von einer an der Breitseite gegebenen Basisfläche (F) eine größere Höhe (H) aufweist als ein sich in Breitenrichtung anschließender Niederbereich, Höhe (h), wobei der Höhenbereich und der Niederbereich fluchtend zu einer Längsrichtung des Schaumstoff-Dichtstreifens (2, 2', 2'') verlaufen und im vollständig rückgestellten Zustand auf der der Basisfläche (F) gegenüberliegenden Fläche ein im Querschnitt gekrümmter Verlauf der Oberfläche gegeben ist, und darüber hinaus die Basisfläche (F) eine ebene Fläche ist und sich über die gesamte Breite erstreckt und...
Patent DE-202009018027-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Filtervorrichtung (2) mit  einem Gehäuse (4);  einer im Gehäuse (4) angeordneten, drehbar gelagerten Filtertrommel (8);  einem Antrieb (40) zum Drehen der Filtertrommel (8);  einer zumindest teilweise innerhalb der Filtertrommel (8) angeordneten Auffangeinrichtung (26) zum Auffangen von ausgefiltertem Gut; und  einer Transfereinrichtung (34, 36) zum Lösen des ausgefilterten Guts von der Filtertrommel (8) und zum Überführen in die Auffangeinrichtung (26);  wobei am Gehäuse (4) ein Anschluss, zwei, drei oder mehr Anschlüsse (18, 20, 22) zum Zuführen von Brauchwasser ins Innere der Filtertrommel (8) angeordnet ist oder sind; und  wobei die Auffangeinrichtung (26) schubladenartig ausgebildet und ausziehbar im Gehäuse (4) gelagert ist; und/oder  wobei ein vorderer Abschnitt der Auffangeinrichtung (26) aus dem Gehäuse hervorsteht, insbesondere im Zustand des maximalen Eingeschobenseins in das Gehäuse (4) aus diesem hervorsteht.
Patent DE-202009018872-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-12-11
Abstract: Gliedermaßstab mit langgestreckten flachen Gliedern (11, 12), die paarweise gelenkig verbunden sind, bei dem eine Gelenkverbindung (14) mit einer Drehachse (16) eine erste Gelenkplatte (21) und eine zweite Gelenkplatte (24) aufweist, wobei die erste Gelenkplatte (21) an einem ersten Glied (11) und die zweite Gelenkplatte (24) an einem zweiten Glied (12) festgelegt ist, wobei an der ersten Gelenkplatte (21) eine Federzunge (32, 34) mit einem Rastabschnitt (36, 46) ausgebildet ist, die mit einem ersten komplementären Rastabschnitt (62, 66) und mit einem zweiten komplementären Rastabschnitt (64, 68) an der zweiten Gelenkplatte (24) zusammenwirkt, um die Gelenkverbindung (14) in einer ersten Einstellung und in einer von der ersten Einstellung verschiedenen zweiten Einstellung mittels Federkraft zu rasten, wenn das erste Glied (11) relativ zu dem zweiten Glied (12) um die Drehachse (16) geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Schwenken des ersten Glieds (11) relativ zu dem zweiten Glied (12) der an der Federzunge (32, 34) der ersten Gelenkplatte (21) ausgebildete Rastabschnitt (36, 46) mit dem zweiten komplementären Rastabschnitt (64, 68) an der zweiten Gelenkplatte (24) die Gelenkverbindung (14) zwischen einer eingefalteten und einer ausgefalteten Stellung der Glieder (11, 12) in einer abgewinkelten Stellung rastet, wobei die Federzunge (32, 34) einen Rastabschnitt (36, 46) mit einer Deckenfläche (35, 45) und mit schrägen, zu einer Längskante des Gliedes weisenden Seitenflächen (38, 39, 48, 49) hat, der bei einem Rasten in einem ersten komplementären Rastabschnitt (62, 66) an der zweiten Gelenkplatte (24) mit der Deckenfläche (35, 45) und mit den Seitenflächen (38, 39, 48, 49) in den ersten komplementären Rastabschnitt (62, 66) eingreift und der bei einem Rasten in dem zweiten komplementären Rastabschnitt (64, 68) nur mit dem Abschnitt der Deckenfläche (35, 45) in dem zweiten komplementären Rastabschnitt (64, 68) an der zweiten Gelenkplatte (24) rastet.
Patent DE-202010001906-U1 (DE)
Title: Fahrradpedallager
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-02-02
Abstract: Fahrradpedallager umfassend eine Pedalachse auf der sich eine Lagerbuchse des Pedalkörpers abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Pedalachse (4) mit dem freien Ende (4.1) aus der Lagerbuchse (7) herausragt und hier mindestens eine Ringnut (4.2) aufweist zum Eingriff eines Befestigungsmittels (5) zur Fixierung des Pedalkörpers (1) gegenüber der Pedalachse (4) in Pedalachsenlängsrichtung,  im Pedalkörper (1) im Bereich des freien Endes (4.1) der Pedalachse (4) ein Formkörper (6) angeordnet ist, der eine Bohrung (6.2) zur Aufnahme des freien Endes (4.1) der Pedalachse (4) aufweist und  der Formkörper (6) einen senkrecht zur Bohrung (6.2) verlaufenden Schlitz (6.1) besitzt, in dem das Befestigungsmittel (5) angeordnet ist, derart, dass das Befestigungsmittel (5) mit einer Ringnut (4.2) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202010002487-U1 (DE)
Title: Sitz-Selbsthebe-Vorrichtung für einen tragbaren Stuhl
IPC: A47C1/121
Filed: 2010-02-18
Abstract: Sitz-Selbsthebe-Vorrichtung für einen tragbaren Stuhl, die zwischen einem Sitzrahmen (11) und einem Vorderbein (2) des tragbaren Stuhl angeordnet ist und folgende Teile umfaßt: eine Drehachse (31) mit zwei entgegengesetzten Teilen, wobei ein erster Teil der Drehachse als unrunder Zylinder ausgebildet ist, sich seitlich durch das erste Bein (2) erstreckt und mit einer Verbindungsplatte (32) verbunden ist, die auf dem Sitzrahmen (11) so angebracht ist, daß sie sich mit ihm bewegt, wobei ein zweiter Teil der Drehachse (31) zylinderförmig ausgebildet ist und auf dem vorderen Bein (2) freiliegt; ferner umfassend eine Befestigungsstange (42), die lotrecht zu dem vorderen Bein (2) angebracht ist und in der Nähe des zweiten Teils der Drehachse (31) liegt; und eine Spiralfeder (41) mit einem ersten Ende, das mit dem zweiten Teil der Drehachse (31) verbunden ist und ein Ende aufweist, das um die Befestigungsstange (42) gewickelt ist; wobei dann, wenn sich ein Benutzer auf den Sitz...
Patent DE-202010005501-U1 (DE)
Title: Flexible Flachspule
IPC: A61N2/04
Filed: 2010-05-26
Abstract: Flachspule (1) umfassend einen gewickelten elektrischen Leiter (2), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (2) eine mehrere Einzeldrähte (5) umfassende Litze (4) ist oder eine oder mehrere derartige Litzen (4) umfasst.
Patent DE-202010008776-U1 (DE)
Title: Faltbare Bettbadewanne mit selbst tragenden Wänden für medizinische und pflegerische Zwecke
IPC: A47K3/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Faltbare Bettbadewanne (1) mit selbst tragenden Wänden für medizinische Zwecke, bestehend aus einem flexiblen faltbaren Flächenelement (2), wobei das flexible faltbare Flächenelement (2) im aufgebauten Zustand einen im Wesentlichen rechteckigen Boden (5) und aufrechte Wände (6, 6') bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) aus einem im Wesentlichen flexiblen Material besteht und die Wände (6, 6') aus einem im Wesentlichen starren Material bestehen, wobei zwei gegenüberliegende aufrechte Wände (6) jeweilige Soll-Knickstellen (9) aufweisen.
Patent DE-202010009008-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Dichtelement, chirurgische Dichtung und chirurgisches Abdichtungssystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Chirurgisches Dichtelement (16), insbesondere für einen Trokar und/oder zum Abdichten von Schäften (170) langgestreckter chirurgischer Instrumente beim Einführen in einen menschlichen oder tierischen Körper, welches eine Längsachse (20) definiert und eine im Durchmesser veränderliche und quer oder im Wesentlichen quer zur Längsachse orientierte Öffnung (54) aufweist, durch die ein Instrument einführbar ist, und eine ringförmig geschlossene, flexible Wand (42) umfasst, welche Wand (42) einen ersten und einen zweiten, jeweils in sich geschlossenen Rand (58, 60) aufweist, wobei der erste Rand (58) die Öffnung (54) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (42) im Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Rand (58, 60) ein mindestens abschnittsweise umlaufendes Stützelement (62) trägt.
Patent DE-202010010199-U1 (DE)
Title: Schichtenaufbau für energieeffiziente Gebäudehülle
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-07-14
Abstract: Außenwandaufbau von neuen und bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden dadurch gekennzeichnet, dass er von innen nach außen besteht aus vier Schichtgruppen  a) zur Abgabe und Verteilung von Strahlungswärme und  b) einer kapillarwasserrückführenden Dämmschicht und  c) einem massiven, wärmespeichernden Bauteil und  d) einer äußeren Beschichtung mit endothermischen und schützenden Eigenschaften.
Patent DE-202010013098-U1 (DE)
Title: Hilfskonstruktion einer Fahrzeugbeleuchtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-12-10
Abstract: Hilfskonstruktion einer Fahrzeugbeleuchtung, die einen Lichtbildner (1) umfasst, der an einem seiner Enden eine flache Lichtaustrittsfläche (11) bildet und sich dann allmählich zu seinem anderen Ende verjüngt, bis eine bogenförmige Kurvenfläche (12) an seinem anderen Ende ausgebildet ist, wobei an der Oberfläche des Lichtbildners (1) zudem noch eine Mehrzahl von bogenförmigen Lichtbruchkanten (14) angeordnet sind, deren Öffnungen nach der Lichtaustrittsfläche (11) des Lichtbildners (1) orientiert sind, und wobei ein konkaver LED-Aufnahmeraum (15) an dem anderen Ende des Lichtbildners (1) angeordnet ist, wo die Kurvenfläche (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202010013508-U1 (DE)
Title: Software-definiertes Hörgerät
IPC: H04B1/38
Filed: 2010-09-22
Abstract: Hauptanspruch: Die Software-basierte Realisierung eines Hörgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem handelsüblichen Multimedia-Handy (sog. Smartphone) mit offenem Betriebssystem geeignete Apps (kleine Zusatzprogramme) installiert werden, um auf diese Weise die Funktionalitäten eines Hörgeräts auf dem Smartphone abzubilden.
Patent DE-202010014509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Separation von Nichteisenmetallen
IPC: B03C1/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung (S) zur Separation von Nichteisenmetallen mit einem Fördergurt (5), der von mindestens einer Gurttrommel (3) mit einer exzentrischen Poltrommel (33) im Inneren umgelenkt wird, wobei  – die Gurttrommel (3) verdrehbar an einem Grundrahmen (1) gelagert ist,  – die Gurttrommel (3) von einer Führungseinrichtung (2) umfasst ist, und  – die Führungseinrichtung (2) der Gurttrommel (3) kippbar am Grundrahmen (1) gehalten ist.
Patent DE-202010017505-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
IPC: B01D53/94
Filed: 2010-03-03
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Abgases eines Verbrennungsmotors, umfassend: eine Wicklung aus zwei flachseitig aneinander gelegten Materialschichten (10, 12), die jeweils porös und für das Abgas permeabel sind, wobei jede der Materialschichten (10, 12) derart gewellt ausgebildet ist, dass sie sowohl auf ihrer einen Flachseite (16) als auch auf ihrer anderen Flachseite (18) eine Wellenstruktur mit einer Vielzahl von sich abwechselnden Wellentälern (20) und Wellenbergen (22) aufweist, und wobei die Wellentäler (20) und -berge (22) der einen Materialschicht (10) quer zu den Wellentälern (20) und -bergen (22) der anderen Materialschicht (12) verlaufen.
Patent DE-202011002218-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Liegesystem
IPC: A47C27/15
Filed: 2011-02-02
Abstract: Liegesystem dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer stabilisierten Rahmenkonstruktion (3) und 5 wenigstens einseitig strukturierten Schaumstoffeinlarwendet wird, die dem Körper zugewandte Struktur offene Kanäle (2) aufweist und Rahmenkonstruktion (3) sowie Schaumstoffeinlagen (1) von einer luftdurchlässigen Hülle (4) umgeben sind.