baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101185-U1 (DE)
Title: Holzterrasse
IPC: E04F15/04
Filed: 2011-05-27
Abstract: Holzterrasse, bestehend aus mehreren Unterhölzern (1) und mehreren Terrassendielen (2), welche mittels Verbindungselementen (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterhölzer (1) über Auflageflächen (5) mit den Terrassendielen (2) kraftschlüssig verbunden sind, wobei die Unterhölzer (1) mehrere Durchgangsbohrungen (4) aufweisen, in denen die Verbindungselemente (3) hindurchgeführt und über die Auflageflächen (5) kraftschlüssig mit Terrassendielen (2) verbunden sind.
Patent DE-202011102341-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/33
Filed: 2011-06-22
Abstract: Anzeigevorrichtung (10), insbesondere zur Verwendung als Fahrtzielanzeige, mit wenigstens einer Leiterplatte (12), die auf einer Vorderseite (14) als Anzeigeelemente (16) eine Mehrzahl von weißen Leuchtdioden (16) aufweist, einer Blendenanordnung (18), die im Wesentlichen parallel zu der Leiterplatte (12) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Blenden (20) aufweist, wobei die Blenden (20) jeweils einer der Leuchtdioden (16) oder einer Gruppe der Leuchtdioden (16) zugeordnet sind, und wobei eine Mehrzahl der Blenden (20) einen Farbfilter (22) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das weiße Licht der jeweiligen Leuchtdiode (16) farblich zu filtern, um farbiges Licht von der Blendenanordnung (18) zu emittieren.
Patent DE-202011107542-U1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung und Prüfanordnung zum Prüfen von Leuchtdioden
IPC: G01R31/26
Filed: 2011-11-05
Abstract: Lichtleiteranordnung (1) zum optischen Verbinden einer Leuchtdiode (2) mit einer Prüfeinrichtung (3) für die Auswertung eines Leuchtsignals der Leuchtdiode (2), umfassend einen Lichtleiter (4) mit einem freien, im Betrieb der Leuchtdiode (2) zugewandten Ende (5) sowie einen Lichtleiteradapter (6) zum Ansetzen des freien Endes (5) des Lichtleiters (4) an die Leuchtdiode (2), wobei der Lichtleiteradapter (6) eine Außenhülse (7) und eine in der Außenhülse (7) angeordnete, gegenüber der Außenhülse (7) axial verschiebbare Innenhülse (8) aufweist, wobei die Innenhülse (8) ein freies Adapterende (9) zum Ansetzen an die Leuchtdiode (2) sowie einen vom freien Adapterende (9) ausgehenden Lichtkanal (10) aufweist, und wobei der Lichtleiter (4) in der Innenhülse (8) gehalten ist und in lichtleitender Verbindung mit dem Lichtkanal (10) steht.
Patent DE-202011107898-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Web-Service zur Überprüfung von analogen und digitalen Dokumenten auf Echtheit und Integrität und Integrität
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-11-15
Abstract: Zentraler internetbasierter Service, der die ausstellenden Unternehmen/Behörden anhand einer internen Verwaltung digital über das Internet erreichen kann.
Patent DE-202011109622-U1 (DE)
Title: Variabler Puppen- und Kinderwagen
IPC: B62B7/12
Filed: 2011-12-28
Abstract: Variabler Puppen- und Kinderwagen, mit austauschbaren Liege bzw. Sitzschalen und Behältern zur Aufnahme von Gegenständen und dergleichen, dadurch gekennzeichnet dass, der Puppen- und Kinderwagen (1) ein Fahrgestell (2) mit mindestens einer Radachse (21) aufweist, und die Radachse (21) bestückt werden kann mit mindestens drei Trageelementen (3), und die Trageelemente (3), je unabhängig voneinander in einem Abstand (a) zueinander und in einem je beidseitig auslenkenden Winkel (W1) auf der Radachse (21), in vorteilhafter Weise mittels der Fixierstifte (100) und oder alternativ der Feststellschrauben (120) ankoppel- und fixierbar sind, und an den Trageelementen (3) wahlweise indirekt mindestens eine Schale (4), und wahlweise indirekt mindestens ein Behälter (6) angekoppelt werden kann, sodass beide nebeneinander, und oder alternativ hintereinander, betrachtet in Fahrtrichtung gereiht sein können, und die Schale (4) in vorteilhafter Weise am unteren Bereich den verstellbaren Radträger (5) gelagert halt, und der Behälter (6) in vorteilhafter Weise an einer geeigneten Anlagefläche den verstellbaren...
Patent DE-202011109703-U1 (DE)
Title: Blockiersystem für Schußwaffen (Lauf)
IPC: F41A17/44
Filed: 2011-12-30
Abstract: Blockiersystem für Schußwaffen zur Sicherung der Schußwaffen gegen unbefugte und unsachgemäße Verwendung, durch Einbringen einer Sperrvorrichtung in den Lauf. dadurch gekennzeichnet, dass ein maßhaltig gestaltetes Innenstück bestehend aus mehreren Elementen in den Lauf der Schußwaffe eingebracht wird.
Patent DE-202011110629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines berührungsempfindlichen Bildschirms
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-12-12
Abstract: Vorrichtung (14) zur Bedienung eines berührungsempfindlichen Bildschirms (12), umfassend: einen Aufsatz (20) für den berührungsempfindlichen Bildschirm (12); wenigstens ein in dem Aufsatz (20) beweglich montiertes Steuerelement (22, 24, 26), wobei das Steuerelement (22, 24, 26) einen Gleiter oder Druckpunkt (22B, 24B, 26B) aufweist, der zur Bedienung des berührungsempfindlichen Bildschirms (12) mit diesem in Kontakt steht oder in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202011110737-U1 (DE)
Title: Kasse
IPC: G07G5/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Kasse, insbesondere für Apotheken, wobei die Kasse aufweist: eine Einrichtung (10) zum Bearbeiten von, vorzugsweise papiernen, Dokumenten (13), mit einem Drucker (11) mit einer Dokumenten-Einführungsöffnung (16), an die sich eine Dokumenten-Transportbahn (15) anschließt, wobei die Einrichtung (10) zusätzlich mit einem Scanner (12) versehen ist, wobei die Dokumenten-Transportbahn (15) für Drucker (11) und Scanner (12) identisch dieselbe ist, wobei eine Steuerung des Scanners (12) dazu ausgebildet ist, einen Hintergrundfarbwert eines gescannten Dokuments (13), z. B. die Farbe Rosa oder Blau eines gescannten Rezepts, zu erkennen und diesen Hintergrundfarbwert bei der Auswertung der gescannten Daten zu berücksichtigen.
Patent DE-202012000973-U1 (DE)
Title: Absperreinrichtung in Supermärkten o. dgl. Verkaufsräumen
IPC: A47G5/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Absperreinrichtung in Supermärkten o. dgl. Verkaufsräumen, mit zumindest einem unterschiedliche Nutzungsbereiche (3, 4) abteilenden Raumteiler (2), der aus mehreren zwischen jeweiligen vertikalen Stützsäulen (5, 5') plattenförmige Wandteile (6) aufweisenden Sektionen (S) zusammensetzbar ist und diese unterhalb des jeweiligen Wandteils (6) einen mit zumindest einem Stoßelement (7) versehenen Unterfahrschutz (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei an einer gemeinsamen Stützsäule (5) aneinandergrenzenden Sektionen (S, S') jeweils mit einem um eine Hochachse (H) dieser Stützsäule (5, 5') verschwenkbaren (Pfeil B) und in deren bodenseitigem Bereich formschlüssig (bei A) anlegbaren Stoßelement (7) versehen sind.
Patent DE-202012003111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Deckenmontage eines Elektrogeräts
IPC: F21V21/002
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Deckenmontage eines Elektrogeräts, insbesondere einer Pendelleuchte, umfassend: – eine Grundplatte (10) zur Deckenmontage mit: • einer Anschlussklemme (22) zum Anschluss eines Versorgungsstromkabels (20); • einem mit der Anschlussklemme (22); elektrisch verbundenen ersten elektrischen Steckverbindungselement (26); • zumindest einem ersten Montagemittel (30, 32, 34) zum Herstellen einer mechanischen Lastverbindung zum Tragen einer Last des Elektrogeräts; und – ein Aufsatzteil (12) zur Befestigung an der Grundplatte (10), mit: – einem zweiten Steckverbindungselement (28) zum Herstellen einer lösbaren elektrischen Verbindung mit dem ersten Streckverbindungselement (28); – zumindest einem zweiten Montagemittel (38, 40, 50), welches zum Herstellen der mechanischen Lastverbindung mit dem ersten Montagemittel (30, 32, 34) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Lastverbindung eine in einer Aufsteckrichtung (36) verriegelbare, lösbare Rastverbindung ist, die gemeinsam mit der elektrischen Verbindung durch einen geradlinigen Aufsteckvorgang herstellbar ist.
Patent DE-202012003615-U1 (DE)
Title: Anklemmschalter für Zwecke der Stromversorgung
IPC: H01R4/24
Filed: 2012-04-12
Abstract: Anklemmschalter für Zwecke der Stromversorgung gekennzeichnet dadurch, dass zwei leicht versetzte scharfe Klingen in einem Schalteruntergehäuse fest fixiert in einer solchen Entfernung gegenüber stehen, dass zwischen der scharfen Schneidfläche der Klingen ein stromführendes Kabel geführt werden kann, so dass das Kabel auf der einen Seite in das Gehäuse eintritt und auf der anderen Seite austritt, auf das Schalterunterteil ein Schalteroberteil mit einem Drehknebel gesetzt wird, auf der Unterseite des Drehknebels sich eine Druckfläche befindet und bei einer Drehung das Stromkabel so gegen die fest installierten scharfen Klingen gedrückt wird, dass die isolierende Ummantelung des stromführenden Kabels bis auf die Stromlitzen eingeschnitten wird und Strom durch die mit den scharfen Klingen verbundenen Stromkabel geleitet werden kann.
Patent DE-202012004757-U1 (DE)
Title: Reparatur-Blech zur Befestigung eines Möbelscharniers
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-05-14
Abstract: Reparatur-Blech 1, + 1a, + 1b zur Befestigung eines Möbelscharnier a) besteht aus eine Quadrat (vierkantigen) zum Teil gabelförmigen Metallplatte, mit vorgesehene Bohrungen 2) um die Reparatur-Blech 1) an einem Möbeltür oder Möbelwand zu befestigen, b) die Reparatur-Blech 1) kann mit mehrere reihenweise Bohrungen 3) wie 1 zeigt vorgesehen, oder mit unreihenweise Bohrungen 3) 2 aufweist, zur Befestigen einer Scharnierteil, c) die Gabelbreite B2) kann 2 bis 12 cm betragen, vorzugweise 3,5 cm d) die untere und die Obere Lasche Höhe H3) kann 1 bis 5 cm Höhe betragen, vorzugweise jemals 1,5 cm e) die Gabelhöhe H2 beträgt 2 bis 10 cm vorzugweise 4,5 cm
Patent DE-202012005305-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Schwenkschaft eines Handwerkzeugs
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-05-24
Abstract: Positioniervorrichtung für Schwenkschaft eines Handwerkzeugs, umfassend einen Handgriff (10), der in der Axialrichtung einen Hohlraum (11), der sich an einer Seite bis die Oberfläche des Handgriffs (10) erstreckt, und ein querverlaufendes Durchgangsloch (12) aufweist, das mit dem Hohlraum (11) verbunden ist und vertikal zu der Achslinie des Handgriffs (10) verläuft, einen Schaft (20), der am ersten Ende in der Querrichtung ein Gelenkloch (21) und in der Axialrichtung ein Aufnahmeloch (22) aufwiest, das mit dem Gelenkloch (21) verbunden ist, wobei das Aufnahmeloch (22) von außen nach innen einen Abschnitt mit größerem Durchmesser (221) und einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (222) besitzt, wobei an der Verbindungsstelle des Abschnitts mit größerem Durchmesser (221) und des Abschnitts mit kleinerem Durchmesser (222) eine Schulter (223) gebildet ist, ein Arretierelement (40), das im Schaft (20) angeordnet ist und eine Arretierstange (41) aufweist, die gleitbar im Aufnahmeloch (22) angeordnet ist und entsprechend dem Abschnitt...
Patent DE-202012012421-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/04
Filed: 2012-12-28
Abstract: Schraubenschlüssel zum Anziehen und Lösen erster und zweiter Schrauben (100 und 200) unterschiedlicher Größe, wobei der Schraubenschlüssel durch einen Kopf (40) gekennzeichnet ist, der mit einem polygonalen ersten Eingriffsloch (41) ausgebildet ist, das durch mehrere Passflächen (42) definiert und zur Aufnahme des Kopfes einer ersten Schraube (100) eingerichtet ist, wobei jede der Passflächen (42) ein Paar voneinander beabstandeter ebener Oberflächenabschnitte (421) und einen dazwischenliegenden Oberflächenabschnitt (422) aufweist, der die ebenen Oberflächenabschnitte (421) verbindet und eine Rille (423) definiert, die in Richtung der Mittelachse des ersten Eingriffslochs (41) verläuft, wobei die Rillen (423) der Passflächen (42) gemeinsam ein polygonales zweites Eingriffsloch (43) definieren, das zur Aufnahme des Kopfes einer zweiten Schraube (200) eingerichtet ist, wobei jede Kante (202) des Kopfes der zweiten Schraube (200) in der Rille (423) einer der jeweiligen Passflächen (42) aufgenommen wird, und wobei der Zwischenabschnitt (422) jeder der Passflächen (42) mit den ebenen Oberflächenabschnitten (421) der entsprechenden Passflächen (42) zusammenwirkt, um zwei kantige Schnittflächen (424) zu bilden, die so eingerichtet sind, dass sie jeweils gegen Seitenflächen (201) des Kopfes der zweiten Schraube (200) stoßen, die eine entsprechende Kante (202) des Kopfes der zweiten Schraube (200) definieren, um zu verhindern, dass die entsprechende Kante (202) des Kopfes der zweiten Schraube (200) den Zwischenabschnitt (422) einer entsprechenden Passfläche (42) berührt.
Patent DE-202012100620-U1 (DE)
Title: System zur Bearbeitung von kartenlosen Bezahlungstransaktionen
IPC: G06Q20/08
Filed: 2012-02-24
Abstract: System zum Verarbeiten einer Transaktion zwischen einem Kunden und einem Händler, umfassend: ein Kunden-Mobilgerät; ein Händler-Computersystem; und ein Serversystem, wobei das Kunden-Mobilgerät, das Händler-Computersystem und das Serversystem dafür ausgelegt sind, Operationen auszuführen, umfassend: Empfangen einer Angabe der Einwilligung, eine kartenlose Bezahlungstransaktion mit dem Händler durchzuführen, von dem Mobilgerät des Kunden oder von einem anderen Gerät des Kunden; Empfangen einer Angabe, dass sich der Kunde innerhalb einer vorbestimmten Distanz von dem Händler befindet, von dem Mobilgerät; nach dem Empfang sowohl der Angabe der Einwilligung als auch der Angabe, dass sich der Kunde innerhalb der vorbestimmten Distanz befindet, Senden einer Angabe der Anwesenheit des Kunden und von persönlichen Identifizierungsinformationen für den Kunden zu dem Computersystem des Händlers; Empfangen von Daten, die eine Transaktion zwischen dem Kunden und dem Händler angeben; und Übermitteln der Transaktion zu einem Finanzdienst zur Autorisierung.
Patent DE-202012100655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer flexiblen Bahn
IPC: E04F10/02
Filed: 2012-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Montage einer flexiblen Bahn an einem einen Längsschlitz (3) und einen daran anschließenden hinterschnittenen Bereich aufweisenden Profil (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein in einen Rand der flexiblen Bahn eingelegter elastischer Hohlkörper vorgesehen ist, dessen Querschnitt größer ist als die Schlitzweite des Längsschlitzes (3), dass der Hohlkörper durch Zusammendrücken über den Längsschlitz (3) in den hinterschnittenen Bereich des Profils (1) eingeführt wird, und dass in den im hinterschnittenen Bereich des Profils (1) liegenden Hohlkörper ein dessen Hohlraum (6a) zumindest partiell ausfüllender Festkörper eingeführt ist.
Patent DE-202013000783-U1 (DE)
Title: Anschlagmittel
IPC: F16G11/03
Filed: 2013-01-26
Abstract: Anschlagmittel, insbesondere in Form einer Rundschlinge (2) oder eines Hebebandes (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein in Längsrichtung der Rundschlinge (2) oder des Hebebandes (1) verlaufendes, diesen gegenüber im unbelasteten Zustand kürzeres, im Übrigen elastisches Zugmittel vorgesehen ist, das jeweils endseitig und/oder über seine Länge wenigstens an mehreren, vorzugsweise in gleichen Abständen vorgesehenen Anschlussstellen an der Rundschlinge (2) bzw. dem Hebeband (1) befestigt ist.
Patent DE-202013002661-U1 (DE)
Title: Klingelanlage
IPC: H04M1/247
Filed: 2013-03-19
Abstract: Klingelanlage für Gebäude mit einer oder mehreren Parteien mit einem Klingelfeld (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Klingelfeld (19) einen Touchscreen (1) umfasst, auf dem zumindest eine virtuelle Klingeltaste (3, 11) anzeigbar ist.
Patent DE-202013005659-U1 (DE)
Title: Fotoapparat mit Beleuchtungsfunktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-06-22
Abstract: FB dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Objektivfassung eines Kameragehäuses (1) ein Leuchtmittel – vorzugsweise ein LEDstrahler (3) montiert ist.
Patent DE-202013008316-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher und Wärmetauschereinheit
IPC: F28D9/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Plattenwärmetauscher (100) mit einem Wärmetauscherblock (10), der mehrere jeweils eine Wärmetauscherpassage definierende Wärmetauscheinheiten (11) aufweist, wobei die Wärmetauscherpassagen in Passagengruppen angeordnet sind, die jeweils zum Führen eines Fluidstroms (A–G) eingerichtet sind, und zumindest eine der Passagengruppen eine Messanordnung zum Bestimmen einer Temperatur des Fluidstroms (A–G) in der Passagengruppe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messanordnung einen außerhalb des Wärmetauscherblocks (10) angeordneten Messbehälter (50) umfasst und die Wärmetauscheinheiten (11) in der jeweiligen Passagengruppe zumindest teilweise Ausschleuseinrichtungen (18) aufweisen, die dafür eingerichtet sind, Fluid des Fluidstroms (A–G) aus dem Wärmetauscherblock (10) in den Messbehälter (50) und aus dem Messbehälter (50) zurück in den Wärmetauscherblock (10) zu führen.
Patent DE-202013009982-U1 (DE)
Title: Pharmazeutisches oder kosmetisches flüssiges Zahnputzmittel, bzw. Zahnputzöl
IPC: A61K8/92
Filed: 2013-11-04
Abstract: Kosmetisches oder pharmazeutisches flüssiges Zahnputzmittel, bzw. Zahnputzöl, das ausschließlich aus Pflanzenölen, ätherischen Ölen und/oder anderen flüssigen Naturstoffen besteht und frei von synthetischen Parfümstoffen ist.
Patent DE-202013011708-U1 (DE)
Title: Steckvorrichtung
IPC: H01R13/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Steckvorrichtung (1) zum Stecken und Trennen unter Last, umfassend einen Isolierkörper (2), in dem eine Kontaktbuchse (3) mit wenigstens einem Kontaktelement (30) angeordnet ist zur Kontaktierung mit einem Kontaktstift (4), wobei der Isolierkörper (2) eine Einstecköffnung (20) zum Einführen des Kontaktstiftes (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einstecköffnung (20) ein Mittel (10) zur Verhinderung der Bildung eines Lichtbogens beim Stecken und Trennen unter Last vorgesehen ist.
Patent DE-202013100343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Zahnbürste, insbesondere eine mechanische oder elektromechanische Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung für eine Zahnbürste, insbesondere eine mechanischen oder elektromechanische Zahnbürste, mit einem Schaft (10) an dessen proximalem Ende ein Griffteil (11) und an dessen distalem Ende ein Borstenfeld (8) aufweisendes Kopfteil (9) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Absaugelement (2) mit wenigstens einer Absaugöffnung (1), welches zumindest unmittelbar am Kopfteil (9) der Zahnbürste anordbar ist und mittels welchem bei einer Zahnreinigung applizierte und/oder entstehende Flüssigkeiten absaugbar sind.
Patent DE-202013104029-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel für den Außenbereich
IPC: A47C7/72
Filed: 2013-09-06
Abstract: Wetter- und temperaturbeständiges Sitzmöbel für den Außenbereich, enthaltend eine gegen unbefugten Zugriff gesicherte Energieversorgung zur Versorgung des Sitzmöbels mit Energie dadurch gekennzeichnet, dass ein digitales Abspielgerät mit Lautsprecher und einem Empfänger fest in dem Sitzmöbel installiert ist, welches über eine kabellose Verbindung digitale Musik-, Sprech- oder sonstige abspielbare Daten empfängt und abspielt, wobei das Sitzmöbel als Resonanzkörper dient.
Patent DE-202013104094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Werkzeuges im Zuge der Herstellung von Formteilen
IPC: B29C70/54
Filed: 2013-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Werkzeuges im Zuge der Herstellung von Formteilen, umfassend zumindest zwei Werkzeughälften (6), die mittels eines Antriebes (13) zueinander in eine beabstandete und eine berührende Stellung verfahrbar angeordnet sind, wobei zur Durchführung der Reinigung die Reinigungsvorrichtung (7) während der beabstandeten Stellung der Werkzeughälften (6) mittels einer Stellvorrichtung (5) in einen vorgegebenen Abstand zumindest einer Werkzeughälfte (6) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Reinigungsvorrichtung (7) die Reinigungsmittel (2) entlang einer Führungsbahn (1) bewegbar angeordnet sind, wobei die Führungsbahn (1) in Teilen oder im Wesentlichen der Werkzeugkontur (8) einer Werkzeughälfte (6) entspricht.
Patent DE-202013104491-U1 (DE)
Title: Trainer mit einem suspendierten Sattel
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Ein Trainer, bestehend aus: einem Transportband (30), auf dem ein Benutzer zur körperlichen Übung oder in Erholungszentren läuft; und einem Rahmenaufbau (12), der zum Tragen um das Transportband (30) angeordnet ist; und einem suspendierten Sattel (60) auf dem Rahmenaufbau (12), auf den sich der Benutzer setzen kann, wobei dieser suspendierte Sattel (60) aus den folgenden Komponenten besteht: einer Hauptstange (62) mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende; einem am hinteren Ende der Hauptstange (62) befestigten Sattel (64); und mindestens einem Gurt, der mit der Hauptstange (62) verbunden und auf dem Rahmenaufbau (12) suspendiert ist.
Patent DE-202013104658-U1 (DE)
Title: Ein Stahlträger für den Außenapparat der Klimaanlage
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Stahlträger für den Außenapparat der Klimaanlage mit zwei Gruppen von Trägerelementen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gruppe ein erstes Trägerelement (1), ein zweites Trägerelement (2) und ein drittes Trägerelement (3) umfasst, und dass das erste (1) und das zweite Trägerelement (2) durch Schweißarbeit verbunden sind, wobei das dritte Trägerelement (3) gleichzeitig mit dem ersten (1) und dem zweiten Trägerelement (2) durch Schweißarbeit verbunden ist, und auf dem dritten Trägerelement (3) mehrere Löcher (4) angeordnet sind, wobei das erste Trägerelement (1) mehrere Schraublöcher (5) zur Befestigung an der Wand besitzt.
Patent DE-202014001136-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2014-02-05
Abstract: Injektionsgerät mit einem Gehäuse (2, 102), mit einem Dosierkolben (14, 114) zum Auspressen von Injektionsflüssigkeit aus einem Behälter (5, 105), mit einem Zustellteil (18, 118), das über eine erste Gewindeverbindung (19, 119) mit dem Dosierkolben (14, 114) verbunden ist, mit einem Schieber (20, 120), der ein Gewinde einer zweiten Gewindeverbindung (21, 121) trägt, und mit einem Einstellteil (22, 22', 122), das ein Gewinde einer dritten Gewindeverbindung (23, 123) trägt, wobei das Einstellteil (22, 22', 122) sich beim Einstellen einer aus dem Injektionsgerät (1, 101) auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit gegenüber dem Gehäuse (2, 102) in einer ersten Drehrichtung (45) um eine Längsmittelachse (10, 110) des Injektionsgeräts (1, 101) dreht und aufgrund der dritten Gewindeverbindung (23, 123) in distaler Richtung bewegt und wobei das Einstellteil (22, 22', 122) sich beim Auspressen der Injektionsflüssigkeit aus dem Behälter (5, 105) in einer der ersten Drehrichtung (45) entgegen gerichteten zweiten Drehrichtung (51) dreht und in proximaler Richtung bewegt, und mit einer Rasteinrichtung (25, 125), die mindestens eine Raststellung des Einstellteils (22, 22', 122) definiert, wobei die Rasteinrichtung (25, 125) zwischen dem Einstellteil (22, 22', 122) und dem Gehäuse (2, 102) wirkt, und wobei die Rasteinrichtung (25, 125) mindestens beim Einstellen der aus dem Behälter (5, 105) auszupressenden Menge an Injektionsflüssigkeit wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Raststellung eine eindeutige Drehlage des Einstellteils (22, 22', 122) gegenüber dem Gehäuse (2, 102) zugeordnet ist.
Patent DE-202014001637-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung und Schneideeinheit für einen Sichelmäher
IPC: A01D43/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Zusatzvorrichtung (30, 40) für einen Sichelmäher, umfassend: eine Platte (32) mit wenigstens einer Öffnung (33), wobei die Platte (32) geeignet ist, um mit einer Schneideinheit (21) des Sichelmähers mittels eines oder mehrerer Befestigungsmittel (23) durch die wenigstens eine Öffnung (33) angebracht zu werden, um mit der Schneideinheit (21) um eine gemeinsame Achse zu rotieren und mit dieser zusammen angetrieben zu werden; wenigstens einen Stab (31), der jeweils an der Platte (32) angeordnet ist, wobei der Stab (31) oder die Stäbe (31) zumindest ein im Wesentlichen L-förmiges Profil umfassen und sich von der Platte radial nach außen erstrecken.
Patent DE-202014005167-U1 (DE)
Title: Betonleitwand
IPC: E04C5/01
Filed: 2014-06-27
Abstract: Betonleitwand zur Fahrbahnbegrenzung, mit einem Betonkörper (10, 30) und mindestens einem, innerhalb des Betonkörpers (10, 30) angeordneten Bewehrungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bewehrungselement (16) ummantelt ist.