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Patent DE-102019134599-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zum Ermitteln einer strömungsgeschwindigkeitsabhängigen, in einem fließfähigen Medium induzierten Messgröße, umfassend:- ein Messrohr (1) zum Führen des fließfähigen Mediums in eine Fließrichtung, wobei das Messrohr (1) einen Trägerkörper (2) umfasst, wobei das Messrohr (1) einen Einlaufbereich (3) umfasst, in welchem der Trägerkörper (2) eine erste Vertiefung (4) aufweist, die sich an einer Innenseite (5) des Trägerkörpers (2) befindet, wobei sich die erste Vertiefung (4) fortlaufend in Fließrichtung erstreckt, wobei das Messrohr (1) einen Stützkörper (6) zum Stabilisieren eines Liners (7) umfasst, wobei der Stützkörper (6) zwischen dem Trägerkörper (2) und dem Liner (7) angeordnet ist, wobei sich der Stützkörper (6) in die erste Vertiefung (4) erstreckt und somit formschlüssig mit dem Trägerkörper (2) verbunden ist;- eine am Messrohr (1) angeordnete Vorrichtung (8) zum Erzeugen eines das Messrohr (1) durchdringenden Magnetfeldes; und- zwei Messelektroden (9, 10) zum Abgreifen einer im fließfähigen Medium induzierten Messspannung.
Patent DE-102019135001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkörpers sowie Faserverbundkörper
Inventor: WERNER JENS
IPC: B29C70/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben zur Herstellung eines Faserverbundkörpers (2), insbesondere zumindest eines Teils eines Rades, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Form (4) mit wenigstens einer Matrize (6) und einer Patrize, Einbringen eines Faserrohmaterials (8) und eines Bindemittels (10) in die Matrize (6), Aktivieren des Bindemittels (10) durch einen Energieeintrag (p, T) in die Form (4) zur Ausbildung eines diffusionsoffenen Formelements (12), Zusammenfügen des diffusionsoffenen Formelements (12) und einer Preform-Struktur (14), Zuführen eines Harzes , sodass das Harz zumindest bereichsweise in das diffusionsoffene Formelement (12) sowie in die Preform-Struktur (14) infiltriert sowie Aushärten des Harzes, sodass hierdurch der Faserverbundkörper (2) grenzschichtfrei ausgebildet wird.
Patent DE-102019135406-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER RÜDIGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend wenigstens eine im Bereich einer Schalttafel (5) angeordnete Kamera (9) zur Aufnahme des Fahrers (4) mit einer zugeordneten, die Kamerabilder für eine Fahrerbeobachtung verarbeitenden Steuerungseinrichtung (14), wobei die Kamera (9) benachbart zu einer Windschutzscheibe (11) angeordnet ist und einen Bereich der Windschutzscheibe (11), in dem sich der Fahrer (4) spiegelt, aufnimmt, wobei die Steuerungseinrichtung (14) zur Erfassung des Spiegelbilds (13) des Fahrers (4) anhand der Kamerabilder eingerichtet ist.
Patent DE-102019202292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Antihaftlösung
Inventor: CAI XIAOKE
IPC: B29D30/06
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Antihaftlösung bestimmter Konzentration im Inneren eines rohen oder eines vulkanisierten Fahrzeugluftreifens (11), mit folgenden Schritten:a. Vermischen einer Antihaftlösung mit Wasser zur Herstellung einer verdünnten Antihaftlösung in einem Mischbehälter (2),b. Aufsprühen der verdünnten Antihaftlösung mittels eines Sprühsystem (8),c. vor dem Aufsprühen Online-Messung der Konzentration der verdünnten Antihaftlösung mittels einer Konzentrationsmessvorrichtung (9),d. Vergleich der ermittelten Istwerte der Konzentration mit einem Sollwert oder einem Sollwertbereich,e. bei Über- oder Unterschreiten des Sollwertes bzw. des Sollwertbereiches automatisches Einstellen bzw. Anpassen der Zuführmenge an Antihaftlösung und/oder Wasser in den Mischbehälter (2).
Patent DE-102019213077-A1 (DE)
Title: Türöffnungsabschnittstruktur eines fahrzeugs
Inventor: SATO KENTARO
IPC: B60R13/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Eine Türöffnungsabschnittstruktur (12) eines Fahrzeugs gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung enthält ein erstes Innenmaterial (26), das einen unteren Randabschnitt (21) eines Türöffnungsabschnitts (15) definiert; sowie einen Dichtungsstreifen (16), der an einer Fahrzeugkarosserie in Fahrzeugbreitenrichtung weiter außen angebracht ist als das erste Innenmaterial (26). Das erste Innenmaterial (26) hat ein oberes Stufenteil (41) und ein unteres Stufenteil (42). Der Dichtungsstreifen (16) enthält ein Streifenbefestigungsteil (71) und eine Dichtlippe (73), die sich in der Fahrzeugbreitenrichtung innen an eine Oberseite des Streifenbefestigungsteils (71) anschließt und von oben her auf dem unteren Stufenteil (42) aufliegt.
Patent DE-102019214156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung einer Zielkomponente
Inventor: AZHER SYED MUHAMMAD MUSHAHID
IPC: B65B1/34
Filed: 2019-09-17
Abstract: Es wird Verfahren zum Dosieren einer Zielkomponente (20) beschrieben, wobei ein Dosiersystem (10) die Zielkomponente (20) zu einem Zielwert (Z20) dosiert, der einem gewünschten Sollwert (S20soll) entspricht, wobei ein weiteres Dosiersystem (12) zumindest eine weitere nachzudosierende Komponente (21, 22, 23) zu einem Zielwert (Z21) der nachzudosierenden Komponente (21, 22, 23) dosiert, der geringer ist als ein gewünschter Sollwert (S21soll) der nachzudosierenden Komponente (21, 22, 23), wobei anschließend ein tatsächlicher Wert (G20ist) der Zielkomponente (20) und zumindest ein tatsächlicher Wert (G21ist) der nachzudosierenden Komponente (21, 22, 23) ermittelt werden, wobei anschließend ein Gehalt (A) der Zielkomponente (20) berechnet wird in Abhängigkeit von dem tatsächlichen Wert (G20ist) der Zielkomponente (20) und/oder dem tatsächlichen Wert (G21ist) der nachzudosierenden Komponente (21, 22, 23) und der Gehalt (A) mit einem Grenzwert (T) oder Toleranzband (T) verglichen wird, wobei bei Überschreiten des Grenzwerts (T) oder Toleranzbands (T) eine weitere Dosierung zumindest der nachzudosierenden Komponente (21, 22, 23) erfolgt.
Patent DE-102019218143-A1 (DE)
Title: Lager mit einem gleitendem Zielobjekt und zugehörigem Sensor
Inventor: LANDRIEVE FRANCK
IPC: F16C19/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Das Lager weist einen ersten Ring 10 und einen zweiten Ring 12 auf, die in der Lage sind, konzentrisch relativ zueinander zu rotieren, wobei zumindest eine ringförmige Nut 50 an dem zweiten Ring 12 gebildet und in Richtung des ersten Rings 10 orientiert ist.
 Das Lager weist des Weiteren auf:
 - zumindest ein Zielelement 52, das in Eingriff in der Nut 50 des zweiten Rings ist, während des frei in der Nut in der umfänglichen Richtung gleitet, wobei das Zielelement 52 in ein Loch 54 auskragt, das an dem ersten Ring 10 gebildet ist, so dass das Zielelement in Rotation durch den ersten Ring blockiert ist, wenn der zweite Ring rotiert und der erste Ring feststehend ist, und
 - zumindest einen Sensor 24, der an dem ersten Ring befestigt und dem Zielelement 52 zugewandt ist, um axiale Positionen des Zielelements zu detektieren.
Patent DE-102019219856-A1 (DE)
Title: Bediensystem zur Bedienung von Funktionseinheiten
Inventor: RUHDORFER MAX
IPC: G05B19/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Bediensystem zur Bedienung von Funktionseinheiten (12), insbesondere auf dem Gebiet der Feuerwehrtechnik, vorgeschlagen, mit wenigstens einer Systembasis (13), die mit einem Bus-System (19) ausgestattet ist und wenigstens eine zum Bediensystem (11) gehörende Funktionseinheit (12) aufweist, wobei der Funktionseinheit (12) eine Bedieneinheit (15) zugeordnet ist, die in der Lage ist funktionseinheitsspezifische Steuersignale auszugeben, die von der zugeordneten Funktionseinheit (12) erkennbar sind, wobei die Bedieneinheit (15) an einer Stamm-Schnittstelle (16) an der Systembasis (13) angedockt ist und von dort abnehmbar ist, wobei die Systembasis (13) wenigstens eine Zusatz-Schnittstelle (18) aufweist, die mit der wenigstens einen Stamm-Schnittstelle (16) über das Bus-System (19) gekoppelt ist und an der die Bedieneinheit (15) anstelle der Stamm-Schnittstelle andockbar ist.
Patent DE-102019220263-A1 (DE)
Title: Anordnungsvorrichtung, die an einem Laserschweißkopf zum Laserauftragsschweißen eines Objekts entfernbar anordenbar ist
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird eine Anordnungsvorrichtung (10), die an einem Laserschweißkopf (95) zum Laserauftragsschweißen eines Objekts entfernbar anordenbar ist, aufgezeigt, wobei die Anordnungsvorrichtung (10) eine aktiv gekühlte Schweißkopfkühlvorrichtung zum Erzeugen einer Wärmesenke für den Laserschweißkopf (95), mindestens eine Leuchtmittelaufnahme (40) zum Aufnehmen eines Leuchtmittels zum Beleuchten des Objekts und/oder des Laserschweißkopfs (95), und eine oder mehrere Kamerabefestigungsaufnahmen (50-59) zum Befestigen mindestens einer Kamera (70) zum Beobachten des Objekts und/oder des Laserschweißkopfs (95) und/oder eine oder mehrere Messinstrumentbefestigungsaufnahmen zum Befestigen mindestens eines Messinstruments zum Messen einer physikalischen Größe des Objekts und/oder des Laserschweißkopfs (95) umfasst.
Patent DE-102020007808-A1 (DE)
Title: Sicherheitsabschaltvorrichtung für eine mechatronische Komponente
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: H02H11/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsabschaltvorrichtung für ein mechatronisches Gerät zur Gewährleistung einer sicheren Nothalt-Funktion. Dabei ist die Sicherheitsabschaltvorrichtung ein Versorgungskabel oder ein Kabelbaum und eine Elektronikbaugruppe. Die Elektronikbaugruppe ist im Versorgungskabel oder im Kabelbaum integriert oder am mechatronischen Gerät angeordnet. An der Eingangsseite der Elektronikbaugruppe ist mindestens ein Masterkabel und an der Ausgangsseite ein Gerätekabel angeschlossen. Das Masterkabel ist mit einem IO-Link-Master und das Gerätekabel mit dem mechatronischen Gerät verbunden. Die Sicherheitsabschaltvorrichtung weist mindestens ein Strombegrenzungsmodul auf.Mit der Erfindung wird eine Sicherheitsabschaltvorrichtung für ein mechatronisches Gerät geschaffen, die nach einem Nothalt ein Anlaufen eines ihr nachgeschalteten mechatronischen Geräts sicher verhindert.
Patent DE-102020100025-A1 (DE)
Title: Sensorreinigung bei schlechter beleuchtung
Inventor: Herman david michael
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-01-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt Sensorreinigung bei schlechter Beleuchtung bereit. Ein System beinhaltet eine Kamera, die ein Sichtfeld aufweist, eine Reinigungsvorrichtung, die zum Reinigen der Kamera positioniert ist, und einen Computer, der kommunikativ an die Kamera und die Reinigungsvorrichtung gekoppelt ist. Der Computer ist dazu programmiert, ein Hindernis auf der Kamera auf Grundlage des Erfassens einer Bewegungsbahn einer externen Lichtquelle relativ zu dem Sichtfeld in Daten von der Kamera zu detektieren und bei Detektieren des Hindernisses die Reinigungsvorrichtung zu aktivieren.
Patent DE-102020100397-A1 (DE)
Title: Sensor, Sensoranordnung, Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (12) mit mindestens einem Sensorelement (16, 20) zur Erfassung mindestens einer physikalischen Rohgröße, sowie mit einer Kommunikationseinheit (26) zur Übermittlung der erfassten Rohgröße.Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sensor (12) zur Verfügung zu stellen, welcher besonders kostengünstig herstellbar und betreibbar sind. Ein erfindungsgemäßer Sensor (12) soll in hohen Stückzahlen zu günstigen Preisen hergestellt werden können und entsprechend in vielen Gebieten einsetzbar sein.Dazu erfolgt die Energieversorgung des Sensors (12) ausschließlich mittels energy harvesting.Die Erfindung betrifft ferner ein System (10) mit einem solchen Sensor (12), eine Sensoranordnung mit einem solchen Sensor (12) und ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (10).
Patent DE-102020102864-A1 (DE)
Title: Motorhaltevorrichtung für einen Motor eines Haushaltsgeräts
Inventor: ZAJAK MARTIN MICHAEL
IPC: D06F37/20
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorhaltevorrichtung (2) für einen Motor eines Haushaltsgeräts, umfassend einen ersten Halteschenkel (4) und einen zweiten Halteschenkel (6), wobei die beiden Halteschenkel (4, 6) in einer Montagelage der Motorhaltevorrichtung (2) miteinander kraftübertragend verbunden sind, und wobei an dem ersten Halteschenkel (4) eine erste Lagerbuchse (8) und an dem zweiten Halteschenkel (6) eine in der Montagelage der Motorhaltevorrichtung (2) zu der ersten Lagerbuchse (8) fluchtend angeordnete zweite Lagerbuchse (10) für eine Motorwelle des Motors angeordnet sind.Um eine Motorhaltevorrichtung (2) für einen Motor eines Haushaltsgeräts zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die erste und die zweite Lagerbuchse (8, 10) jeweils als ein integraler Bestandteil des jeweiligen Halteschenkels (4, 6) ausgebildet sind.
Patent DE-102020103101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01S13/93
Filed: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines insbesondere langreichweitigen Radarsensors (2, 7) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Radarsensor (2, 7) einen auf das Vorfeld oder den Rückraum des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten Erfassungsbereich (5, 5') aufweist, der Radarsensor (2, 7) mit einer eine Reichweite des Radarsensors (2, 7) bestimmenden Sendeleistung betrieben wird und die Radardaten des Radarsensors (2, 7), insbesondere innerhalb des Radarsensors (2, 7) selbst, zur Detektion von Objekten (6) im Erfassungsbereich (5, 5') ausgewertet werden, wobei bei Erfüllung eines keine, insbesondere ein Relevanzkriterium erfüllenden, durch den Radarsensor (2, 7) detektierten Objekte (6) anzeigenden Schaltkriteriums die Sendeleistung des Radarsensors (2, 7) von einem ersten Sendeleistungswert auf einen zweiten Sendeleistungswert erhöht wird.
Patent DE-102020107436-A1 (DE)
Title: Lamellenträger für eine Lamellenkupplung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HENZE JENS
IPC: F16D13/68
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lamellenträger (10) für eine Lamellenkupplung, umfassend ein hohlzylinderartiges Blechumformteil, dessen Mantel eine Innen- und eine Außenverzahnung (11, 12) aus axial erstreckten Zähnen bildet, wobei jeder Zahnfuß (122) der Außenverzahnung (12) zugleich eine Zahnkrone (111) der Innenverzahnung (11) und jeder Zahnfuß (112) der Innenverzahnung (11) eine Zahnkrone (121) der Außenverzahnung (12) bildet.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zahnkronen (111) der Innenverzahnung (11) jeweils zwei einander axial benachbarte Axialabschnitte (101, 102) unterschiedlicher Zahnhöhe aufweisen, wobei die Abschnittsgrenzen zwischen besagten Axialabschnitten (101, 102) für alle Zahnkronen (111) der Innenverzahnung (11) in derselben Axialebene liegen.
Patent DE-102020115201-A1 (DE)
Title: Schlüssel für einen elektromechanischen Schließzylinder
Inventor: KÖLLIKER MARCEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüssel (1) für einen elektromechanischen Schließzylinder (2),wobei der Schlüssel (1) ein Verbindungselement (44) zum Übertragen eines Drehmoments auf den Schließzylinder (2) umfasst.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schlüssel (1) einen wiederaufladbaren Energiespeicher (4) umfasst.
Patent DE-102020117942-A1 (DE)
Title: Elektrischer Hilfsantrieb für ein Fahrrad
Inventor: KAPPELER WALTER
IPC: B62M11/14
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es wird ein elektrischer Hilfsantrieb für ein Fahrrad vorgeschlagen mit einem Antriebsgehäuse (16), welches in ein Sitzrohr oder ein Unterrohr eines herkömmlichen Fahrradrahmens passt, mit einem in dem Antriebsgehäuse (16) angeordneten Elektromotor (17), welcher eine Motorwelle (19) um eine geometrische Antriebs-Drehachse (14) zur Rotation antreibt, mit einem in dem Antriebsgehäuse (16) aufgenommenen Planetengetriebe (18), welches antriebsseitig mit der Motorwelle (19) wirkverbunden ist und abtriebsseitig derartig mit einer Tretkurbelwelle (11) eines Fahrrads wirkverbindbar ist, dass sich die Antriebs-Drehachse (14) und die geometrische Drehachse (12) der Tretkurbelwelle (11) rechtwinklig schneiden, wobei das Planetengetriebe (18) mit einem ersten zentralen Zahnrad (20), einem zweiten zentralen Zahnrad (21), einem Steg (22) und mindestens einem gestuften Planetenrad (23, 33) ausgestattet ist. Mit einem ersten Verzahnungsbereich (23a, 33a) kämmt das Planetenrad (23, 33) in dem ersten zentralen Zahnrad (20). Mit einem vom ersten Verzahnungsbereich verschiedenen zweiten Verzahnungsbereich (23b, 33b) kämmt das Planetenrad (23, 33) in dem zweiten zentralen Zahnrad (21).
Patent DE-102020119492-A1 (DE)
Title: Ladegerätanordnung
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Ladegerätanordnung (23) weist eine Steuereinheit (28), ein Ladegerät (30), eine Batterie-Schützanordnung (40) und ein Gehäuse (231) auf, welches Ladegerät (30) erste Anschlüsse (321), einen AC/DC-Wandler (32), einen Gleichstromzwischenkreis (34), einen DC/DC-Wandler (36) und zweite Anschlüsse (363, 364) aufweist, welche Batterie-Schützanordnung (40) dritte Anschlüsse (401, 402) und vierte Anschlüsse (403, 404) aufweist, und welches Gehäuse (231) die Steuereinheit (28), das Ladegerät (30) und die Batterie-Schützanordnung (40) beinhaltet, welche Steuereinheit (28) zur Ansteuerung des AC/DC-Wandlers (32), des DC/DC-Wandlers (36) und der Batterie-Schützanordnung (40) ausgebildet ist, und an welchem Gleichstromzwischenkreis (34) Gleichstromverbraucher-Anschlüsse (51, 52, 53, 54) zum Anschluss von Gleichstromverbrauchern (55, 56, 57, 58) vorgesehen sind.
Patent DE-102020120199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Konzentration von organischen Partikeln in der Luft sowie Sensor hierfür
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: G01N15/06
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Konzentration von organischen Partikeln (14), insbesondere Viren, mit einem bestimmten Zieldurchmesser in Luft (10), welche organische und/oder anorganische Aerosolpartikeln umfasst, wobei das Verfahren im Wesentlichen darauf basiert, dass die in der Luft (10) enthaltenen Partikel in einer Flüssigkeit (40) gebunden werden, die Flüssigkeit (40) mit einem die Partikel zerkleinernden Licht bestrahlt wird, wobei eine Lichtstreuung an der Flüssigkeit vor der Zerkleinerung der Partikel und nach der Zerkleinerung der Partikel ermittelt und aus den ermittelten Lichtstreuungen bzw. den Differenzen zwischen den Lichtstreuungen die Konzentration der organischen Partikel mit dem Zieldurchmesser in der Flüssigkeit und dadurch der Luft ermittelt werden.
Patent DE-102020120324-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: KOSEKI SHINYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Versatz einer Fahrzeugkarosserieplatte zur Rückseite eines Fahrzeugs aufgrund einer Stoßbelastung zum Zeitpunkt eines Frontalaufpralls wird durch ein Verbindungselement behindert, das mit der Fahrzeugkarosserieplatte verbunden ist, und ein Ausfall einer Elektronikeinheit aufgrund eines Kontakts der Fahrzeugkarosserieplatte mit der Elektronikeinheit wird verhindert. Es ist eine Fahrzeugfrontstruktur vorgesehen mit einem Lenkungsträgerelement 1, das über einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, und beide linke und rechten Enden in der Fahrzeug-Breitenrichtung an einem Fahrzeugkarosserie-Seitenabschnitt angebracht hat, und mit einem Verbindungselement 10, das an dem Lenkungsträgerelement 1 befestigt ist, sich von dem Lenkungsträgerelement 1 zu einer Fahrzeugvorderseite erstreckt, und mit einer Fahrzeugkarosserieplatte 2 an der Fahrzeugvorderseite verbunden ist. Ein Befestigungsabschnitt zwischen dem Verbindungselement 10 und der Fahrzeugkarosserieplatte ist als ein erster Befestigungsabschnitt 11 vorgesehen, und ein Befestigungsabschnitt zwischen dem Verbindungselement 10 und dem Lenkungsträgerelement 1 ist als ein zweiter Befestigungsabschnitt 12 vorgesehen. Eine Elektronikeinheit 7 ist an dem Verbindungselement so angebracht, dass sie zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt 11 und dem zweiten Befestigungsabschnitt 12 in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs positioniert ist, und die Elektronikeinheit 7 ist an einer Position vorgesehen, die mit dem Verbindungselement 10 in einer Vorderansicht eines Fahrzeugs überlappt.
Patent DE-102020121665-A1 (DE)
Title: Dosiersystem mit einer Spritze und einer Spritzenpumpe
Inventor: MARTSCHENKO SVEN
IPC: A61M5/145
Filed: 2020-08-18
Abstract: Dosiersystem mit einer Spritze (10), die einen eine Düse (20) aufweisenden Spritzenkörper (30) und einen im Spritzenkörper (30) verschieblich angeordneten, einen Kolbenkopf (40) aufweisenden Spritzenkolben (50) aufweist, und einer Spritzenpumpe (100), die einen Pumpenkörper (110), eine am Pumpenkörper (110) angeordnete Spritzenhalterung (120) zur Lagerung der Spritze (10) an der Spritzenpumpe (100) und einen eine Gewindestange (130) antreibenden Motor (140) zum Antrieb des Spritzenkolbens (50) der Spritze (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenkolben (50) eine zum Aufnehmen wenigstens eines Teilabschnitts der Gewindestange (130) eingerichtete erste Aufnahme (60) und die Gewindestange (130) einen mit der Gewindestange (130) schraubenden, drehfest gelagerten und auf den Spritzenkolben (50) wirkenden Schlitten (150) aufweist.
Patent DE-102020125056-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements
Inventor: HAUSHALTER MARTIN
IPC: H01L33/58
Filed: 2020-09-25
Abstract: Das optoelektronische Bauelement (1) umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip (2), ein optisches Element (3) und einen Chipträger (5). Der Halbleiterchip (2) ist auf dem Chipträger (5) angeordnet. Das optische Element (3) ist dem Halbleiterchip (2) in einer Abstrahlrichtung (7) des Halbleiterchips (2) nachgeordnet und mittels einer Klebeschicht (6) an einem Optikträger (12) befestigt. Ein Verguss (4) bildet einen von dem optischen Element (3) auf den Optikträger (12) übergreifenden Rahmen um das optische Element (3), den Optikträger (12) und die Klebeschicht (6). Der Verguss (4) fixiert das optische Element (3) in seiner Position gegenüber dem Halbleiterchip (2).
Patent DE-102020125584-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges
Inventor: WEIDINGER GERHARD
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird eine Ladestation (1) zum Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges vorgeschlagen, welche ein wasserdichtes Gehäuse (2) umfassend einen Innenraum (3), in dem eine Mehrzahl von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten und eine mit zumindest einer der Komponenten verbundene Anschlussbuchse (4) zum Verbinden eines Ladesteckers angeordnet sind, und eine Anzahl von fluiddurchlässigen und staubdichten Druckausgleichselementen (5) zur Bereitstellung eines Fluidstroms zwischen dem Innenraum (3) und der Umgebung (6) des Gehäuses (2) aufweist.
Patent DE-102020126832-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Quadratur- Signalen
Inventor: WÖRMANN JANIS
IPC: H03B5/12
Filed: 2020-10-13
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Quadratur-Signalen ist aus zwei differentiellen LC-Oszillatorkernen gebildet, die identisch ausgebildet sind und jeweils zwei symmetrische Schaltungszweige mit Transistoren als aktiven Elementen aufweisen. Die Transistoren oder andere Bauelemente der Schaltungszweige sind dabei so in den Schaltungszweigen verschaltet, dass zwischen einem ersten und einem zweiten Schaltungspunkt jedes Schaltungszweiges ein um etwa 90° phasenverschobenes Spannungssignal auftritt. Für jeden der Schaltungszweige der Oszillatorkerne wird jeweils der erste Schaltungspunkt über eine Koppelkapazität mit dem zweiten Schaltungspunkt eines der Schaltungszweige des jeweils anderen Oszillatorkerns gekoppelt, so dass durch in-phase injection locking in jedem der Schaltungszweige des einen Oszillatorkerns eine um 90° gegenüber einem korrespondierenden Schaltungszweig des anderen Oszillatorkerns verschobene Schwingung auftritt. Die Schaltungsanordnung ermöglicht bei geringer Komplexität die Erzeugung von Quadratur-Signalen hoher zeitlicher Stabilität und großer Bandbreite mit geringem Rauschen.