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Patent DE-102016223533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten zwischen Steuergeräten eines Kraftfahrzeugs sowie Switchvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Nachrichten (16) zwischen Steuergeräten (11) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Switchvorrichtung (14), wobei an Eingangsports (P1i,...,Pni) der Switchvorrichtung (14) die Nachrichten (16) der Steuergeräte (11) eintreffen und wobei jede der Nachrichten (16) eine Angabe einer Zieladresse (18) und einer Prioritätsstufe (19) enthält. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Switchvorrichtung (14) pro Eingangsport (P1i,...,Pni) jeweils für eine oder einige oder alle der Prioritätstufen (19) und pro vorbestimmter Zeiteinheit höchstens Nachrichten (16) mit insgesamt einer vorbestimmte Höchstdatenmenge aufgenommen werden und die aufgenommenen Nachrichten (16) jeweils in Abhängigkeit von ihrer Zieladresse (18) einem Ausgangsport (P1o,...,Pno) zugeordnet werden und an jedem Ausgangsport (P1o,...,Pno) die diesem zugeordneten Nachrichten (16) ausgesendet werden. Hierdurch werden Zeitschranken für die jeweilige Übertragungsdauer garantiert.
Patent DE-102016224526-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine sowie Verlege- und Kontakteinrichtung für eine elektrische Maschine
Inventor: HOFFMANN MARTIN
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) einer elektrischen Maschine (98), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Statorblechpaket (25), welches eine Anzahl von nach innen gerichteten Statorzähnen (16) aufweist und mit einer auf den Statorzähnen (16) angeordneten, mehrere Phasen (U, V, W, U', V', W') umfassenden Drehfeldwicklung (34) versehen ist, wobei jede Phase (U, V, W, U', V', W') mindestens eine Spule (30) umfasst, die ein erstes und ein zweites Spulenende (36) aufweist, sowie mit einer Kontakteinrichtung (38, 38', 38") umfassend ein stirnseitig auf das Statorblechpaket (25) aufgesetztes Verlegeelement (42) und ein auf dieses aufgesetztes Verschaltungselement (44) für die Verschaltung der Spulenenden (36) mit Phasenanschlüssen (40) an einer Statorstirnseite, wobei die Spulenenden (36) senkrecht durch Durchführöffnungen (48) des Verlegeelements (42) hindurchragen und jeweils radial abgewinkelt entlang einer Führungsnut (54) des Verlegeelements (42) geführt sowie an einer Kontaktstelle (56) der Führungsnut (54) mittels eines mit dem Verschaltungselement (42) elektrisch leitfähig gekoppelten Kontaktelements (46) axial kontaktiert und fixiert sind, und wobei die Führungsnuten (54) in Axialrichtung (M) jeweils eine Engstelle (58) aufweisen, welche das jeweils in der Führungsnut (54) geführte Spulenende (36) gegen ein axiales Herausgleiten sichert.
Patent DE-102016224964-A1 (DE)
Title: Mechatronisches Bauelement mit einer Leiterplatte und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZACHARIAS DOMINIK
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechatronisches Bauelement mit einer Leiterplatte (1), die wenigstens eine erste Flachseite aufweist, auf welcher eine gedruckte Schaltung angebracht ist und bei der auf einer zweiten, gegenüberliegenden Flachseite mindestens ein elektronisches Bauteil (3) angeordnet ist, welches elektrische Anschlüsse aufweist, die zur ersten Flachseite der Leiterplatte (1) führen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung eines elektronischen Bauteils (3) mit einer Leiterplatte (1).Das elektronische Bauteil (3) weist mindestens zwei elektrische Anschlusselemente auf, wobei zwischen dem elektronischen Bauteil (3) und der Leiterplatte (1) eine elektrisch nichtleitende Klebschicht (2) angeordnet ist, die eine dichte Verbindung zwischen Leiterplatte (1) und elektronischem Bauteil (3) bildet.Das Verfahren zur Herstellung des elektronischen Bauelements, bei dem eine elektrische Verbindung eines elektronischen Bauteils (3) mit einer Leiterplatte (1) erfolgt, sieht vor, dass vor dem Aufsetzen des elektronischen Bauteils (3) auf die Leiterplatte (1) und dem Durchstecken von Anschlusselementen des elektronischen Bauteils (3) durch Durchbrüche in der Leiterplatte (1) eine elektrisch nichtleitende Klebschicht (2) auf die Leiterplatte (1) aufgebracht wird, die positionsgenau um die Durchsteckkontakte der Leiterplatte (1) appliziert ist.
Patent DE-102017000459-A1 (DE)
Title: Lattenrost für ein Bett, bestehend aus profillierten Längsträgern. Lattenrost für Bett- und Wohnmöbel
Inventor: MAI BERND JUERGEN
IPC: A47C23/06
Filed: 2017-01-19
Abstract: Technisches Problem der Erfindung. Der Lattenrost (1) unterscheidet sich von anderen Lattenrosten darin, dass die Längsträger das Profil des menschlichen rückseitigen Körperbaus, also der anatomischen ganzheitlichen Maße des gesamten Körpers übertragen bekommt. Lösung des Problems bzw. technische Aufgabe Somit entstehen wellenartig profillierte Längsträger, die eine Kontur des Menschen als Negativ wiederspiegeln. Bei diesen wellenartig profillierten Längsträgern verlängert sich die Oberseite (auf der Oberfläche gemessen) um 2% bis 6%. Für ein Bett von 200 cm Länge an der Unterseite des Längsträgers gemessen, verlängert sich die Länge an der Oberfläche um 4 cm bis 12 cm, also auf 204 cm bis ca. 212 cm. Durch diese ganzheitliche Betrachtung des Menschen, entfällt die zusätzliche Verwendung eines Kopfkissen, da diese Stützfunktion schon im Profil berücksichtigt ist. Anwendungsgebiet Dieser wellenartige profillierte Lattenrost, ist für die Menschen geeignet, für die er produziert wird/wurde.
Patent DE-102017002417-A1 (DE)
Title: Bettauflage
Inventor: BOLT JACOB HENDRIK
IPC: A47G9/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bettauflage, insbesondere in Form eines Lakens, Schonbezuges, Unterbett oder einer Bettdecke, umfassend ein zumindest einlagiges Textilmaterial, welches eine Matratze 1 überdeckt.
 Um eine Verbesserung des Bettklimas herbeizuführen ist vorgesehen, dass das Textilmaterial fluiddurchströmte Kanäle aufweist und zumindest ein durch Saugströmung erzeugendes Luftfördergerät aufweist. Die Kanäle sind in diesem Fall als hochflexible Kunststoffröhrchen 3 ausgebildet, die über Mikrobohrungen 20 verfügen, sodass die Luft angesaugt werden kann. Über eine Abluftleitung 4 können die einzelnen Kunststoffröhrchen 3 miteinander verbunden werden, wobei die Abluftleitung 4 unmittelbar zu einem Ventilator 6 als Luftfördergerät geführt wird, damit in Abhängigkeit von einem Luftfeuchtigkeits- 25 und Temperatursensor 9 eine stufenlose Regelung des Ventilators 6 erfolgen kann. Hierdurch kann ein Bettklima erzielt werden, welches eine angenehme konstante Temperatur und eine geringe Luftfeuchtigkeit aufweist.
Patent DE-102017006064-A1 (DE)
Title: Hydrospeicher
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: F15B1/10
Filed: 2017-06-27
Abstract: Ein Hydrospeicher, mit einem eine Längsachse (4) definierenden Gehäuse (2), in dem eine aus elastomerem Material bestehende Membran (22) als bewegliches Trennelement eine Flüssigkeitsseite (12) von einer Gasseite (20) trennt, wobei die Membran (22) an ihrem Öffnungsrand (24) an der Innenseite des Gehäuses (2) festgelegt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (22) in unverformtem Zustand eine in Richtung der Längsachse (4) gemessene Länge besitzt, die zumindest das Zweifache des Durchmessers des Öffnungsrandes (24) beträgt, und dass die unverformte Membran (22) zwischen dem Öffnungsrand (24) und ihrem geschlossenen Endbereich (28) mit geraden Mantellinien (30) verläuft, die in Richtung auf den Endbereich (28) konvergieren.
Patent DE-102017100413-A1 (DE)
Title: Stromversorgung, Bestromungssystem, Beleuchtungssystem und Verfahren zum Reduzieren der für das Löschen eines Lichtbogens erforderlichen Zeit
Inventor: MOTOMURA MASASHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Eine Stromversorgung (2) enthält einen Eingang (20) zum Empfangen einer ersten DC-Spannung (V1), einen Ausgang (21) zum Ausgeben einer zweiten DC-Spannung (V2), eine Spannungsumwandlungsschaltung (22), die konfiguriert ist zum Umwandeln der ersten DC-Spannung (V1) in die zweite DC-Spannung (V2), und eine Steuerschaltung (23), die konfiguriert ist zum Steuern der Spannungsumwandlungsschaltung (22) zum Variieren eines Spannungswerts der zweiten DC-Spannung (V2). Die Steuerschaltung (23) ist konfiguriert zum Steuern der Spannungsumwandlungsschaltung (22), um den Spannungswert der zweiten DC-Spannung (V2) immer dann von einem ersten Spannungswert (V21) für eine vorbestimmte Dauer (ΔTc) auf einen zweiten Spannungswert (V22) zu senken, wenn eine vorbestimmte Periode (Tc) verstreicht. Der erste Spannungswert (V21) ist größer oder gleich einem Spannungswert, der notwendig ist, um eine Lichtquelle (5) bestromt zu halten. Der zweite Spannungswert (V22) ist kleiner als der Spannungswert, der notwendig ist, um die Lichtquelle (5) bestromt zu halten.
Patent DE-102017100497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strahlbasierten Löten, insbesondere Elektronenstrahl- und Laserstrahllöten, von metallischen Grundwerkstoffen
Inventor: VOLLERTSEN FRANK
IPC: B23K1/005
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung beruht auf einem Verfahren zum strahlbasierten Löten, insbesondere Elektronenstrahl- und Laserstrahllöten, von metallischen Grundwerkstoffen mit Hilfe eines geschmolzenen Lotwerkstoffes, wobei ein Strahl für einen Energieeintrag so geformt und zugeführt wird, dass der Auftreffpunkt des Strahls auf die Oberfläche des Lotwerkstoffes begrenzt ist und der Strahl mit einer Leistungsdichte auftrifft, mittels derer eine Dampfkapillare im Lotwerkstoff erzeugt wird.
Patent DE-102017103215-A1 (DE)
Title: Ein Steuerungs- und Kontrolltisch
Inventor: LI JIYONG
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Steuerungs- und Kontrolltisch, umfassend einen Hauptkörper (8) und eine damit verbundene Anzeigetafel (9), wobei der Hauptkörper (8) ein Gehäuse (80) und die Anzeigetafel (9) zwei Standbeine (91) aufweist. Ferner weist das Gehäuse (80) eine horizontale Bedienungsfläche (89) und eine schräge Bedienungsfläche (88) auf. In dem Innenraum des Gehäuses (80) ist eine erste Drehwelle (81) angeordnet, die mit einem kleinen Zahnrad (811) verbunden ist und dieses antreibt. Etwas höher als die erste Drehwelle (81) ist eine zweite Drehwelle (82) angeordnet, die mit einem großen Zahnrad (821) verbunden ist und dieses antreibt. Die zweite Drehwelle (82) ist ferner mit den zwei Standbeinen (91) der Anzeigetafel (9) verbunden. Beide Zahnräder sind formschlüssig ineinander eingerastet und stehen auf einer gedachten Linie, die mittig zwischen den Standbeinen (91) führt. Unter dem kleinen Zahnrad (811) befindet sich ein Schiebestück (73), das auf seiner oberen Oberfläche Zähne aufweist, in die das kleine Zahnrad (811) einrastet. Im rechten Ende des Schiebestücks (73) ist eine Schiebekammer (730) vorgesehen, in die das vordere Ende einer Gewindewelle (72) einsteckt. Die linke Wand der Schiebekammer (730) und das vordere Ende der Gewindewelle (72) sind über ein Federelement (731) fest miteinander verbunden. Die Gewindewelle (72) führt durch einen Hohlwellenmotor (7) und ein Gewinderohr (71), das fest mit dem Gehäuse (80) verbunden ist. Mit Hilfe von zwei Drucklagern (729) kann die Gewindewelle (72) mit dem Gewinderohr (71) gewindemäßig verbunden sein und in diesem gewindemäßig bewegt werden. An der Unterseite des Schiebestücks (73) sind beiderseitig abnehmbare Rollen (732) angebracht, die auf Boden des Gehäuses (80) fahren und die Bewegung des Schiebestücks (73) unterstützen.
Patent DE-102017106328-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: HIGASHIYAMA YOSHIMICHI
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine Lagervorrichtung beinhaltet einen Lagerabschnitt (20), der einen Innenring (21), einen Außenring (22), eine Vielzahl Wälzkörper (23), die zwischen dem Innenring (21) und dem Außenring (22) eingeschoben sind, und einen Käfig (24) beinhaltet, der die Vielzahl Wälzkörper (23) hält, wobei einer des Innenrings (21) und des Außenrings (22) ein drehender Ring ist, und der andere des Innenrings (21) und des Außenrings (22) ein feststehender Ring ist; und eine Ölversorgungseinheit (40), die benachbart zu dem Lagerabschnitt (20) in Axialrichtung vorgesehen ist. Der Käfig (24) beinhaltet einen Führungsabschnitt, der dazu ausgelegt ist mit einem Teil des feststehenden Rings über Schmieröl in Gleitkontakt zu sein. Die Ölversorgungseinheit (40) beinhaltet einen Vibrationssensor (55), der dazu ausgelegt ist, eine Vibration des feststehenden Rings zu erfassen, und eine Pumpe (43), die dazu ausgelegt ist, dem Lagerabschnitt (20) das Schmieröl zuzuführen.
Patent DE-102017109410-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren hierfür
Inventor: KAMIYA AKIHIRO
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-03
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) ist mit einer Brennstoffzelle (20) und einer Sekundärbatterie (52) ausgestattet. Dieses Brennstoffzellensystem ist mit einer Aufzeichnungseinheit (61) ausgestattet, die einen Lade-Entlade-Verlauf der Sekundärbatterie (52) aufzeichnet, einer Vorhersageeinheit (62), die basierend auf dem von der Aufzeichnungseinheit (61) aufgezeichneten Lade-Entlade-Verlauf eine Ausgabeleistungsbeschränkung der Sekundärbatterie (52) vorhersagt, und einer Ausgabeleistungssteuereinheit (63), die vor einem Zeitpunkt der Ausgabeleistungsbeschränkung der Sekundärbatterie (52) die Stromerzeugung durch die Brennstoffzelle (20) startet, wenn die Vorhersageeinheit (62) die Ausgabeleistungsbeschränkung der Sekundärbatterie (52) vorhersagt und sich die Brennstoffzelle (20) in einem intermittierenden Betriebszustand befindet.
Patent DE-102017110726-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Darstellungskorrektur einer in virtueller Umgebung virtuell dargestellten Objektabbildung eines realen Objekts einer Realumgebung
Inventor: GÖBEL GUNTHER
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Darstellungskorrektur einer in virtueller Umgebung virtuell dargestellten Objektabbildung eines realen Objekts einer Realumgebung. Zur Darstellungskorrektur einer in virtueller Umgebung virtuell dargestellten Objektabbildung eines realen Objekts einer Realumgebung weist die Erfindung eine Anzeigeeinheit zur Bereitstellung einer virtuellen Benutzerumgebung auf, in der virtuelle Objektabbildungen realer Objekte einer Realumgebung eines Benutzers darstellbar sind. Weiterhin ist mindestens eine zur Benutzerinteraktion mit einer virtuellen Objektabbildung eingerichtete Benutzereingabeeinheit vorgesehen, deren räumliche Position anhand eines Bezugssystems in der Realumgebung erfassbar und in der virtuellen Umgebung darstellbar ist. Dabei ist die Benutzereingabeeinheit eingerichtet, um eine Kollision mit einem realen Objekt der Realumgebung zu erfassen, wobei eine erfasste Kollisionsposition unmittelbar mit der Position der virtuellen Objektabbildung des realen Objekts verglichen wird, so dass bei einer Abweichung zwischen der realen Kollisionsposition und der Darstellungsposition der virtuellen Objektabbildung des realen Objekts, die Darstellung der virtuellen Objektabbildung des realen Objekts anhand der realen Kollisionsposition korrigierbar ist.
Patent DE-102017111417-A1 (DE)
Title: Punkthalter
Inventor: LAMMERS HEINZ
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es wird ein Punkthalter (30) für eine Scheibe (32) vorgestellt mit einer Halteanordnung (40), die einen Grundkörper (42) und einen Deckel (44) umfasst, wobei der Grundkörper (42) dafür vorgesehen ist, zumindest abschnittsweise auf einer Seite der Scheibe (32) angeordnet zu sein und der Deckel (44) dazu vorgesehen ist, zumindest abschnittsweise auf der anderen Seite der Scheibe (32), gegenüber dem Grundkörper (42) angeordnet zu sein, wobei ein Stift vorgesehen ist, der dazu vorgesehen ist, durch ein Loch (34) in der Scheibe (10, 32) geführt zu sein, um den Grundkörper (42) mit dem Deckel (44) zu verbinden, wobei in dem Grundkörper (42) in einem Bereich zwischen dem Stift und dem Grundkörper (42) ein Federelement (82) vorgesehen ist, das bewirkt, dass der Grundkörper (42) und der Deckel (44) zueinander beweglich sind.
Patent DE-102017114251-A1 (DE)
Title: Zellkulturbehälter, automatische Zellkulturapparatur, Flüssigkeitsbehälter, Roboterhand und Robotersystem
Inventor: KAMIYA KOJI
IPC: C12M3/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine Flasche (10, 41, 51, 71, 81) umfasst einen Körper (1, 42, 52), eine Kappe (5), die an einem Kappenhals (3) des Körpers montiert ist. Die Kappe weist einen äußeren peripheren Bereich auf, der mit einem Vorsprung (8) versehen ist. Um die Kappe ist ein Positionsindikator (9, 43, 53) bereitgestellt, der basierend auf dem positionellen Zusammenhang zwischen dem Vorsprung und dem Positionsindikator anzeigt, ob die Kappe sich in einer korrekt geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102017117398-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfeinrichtung zum Prüfen einer Oberflächenschicht
Inventor: ULLMANN MARC
IPC: G01N25/72
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren und eine Prüfeinrichtung zum Prüfen einer Oberflächenschicht aus einem Beschichtungsmittel, insbesondere aus einem lösungsmittelhaltigen Vorbehandlungsmittel, einem Primer, einem Klebstoff, einem Dichtstoff oder einem Dämmstoff, auf einem Bauteil (1), insbesondere auf einem Kraftfahrzeugkarosseriebauteil (1), wobei die Oberflächenschicht nach ihrem Auftrag auf das Bauteil (1) eine Temperaturänderung verursacht, insbesondere durch Abdunsten von Lösungsmittel aus der Oberflächenschicht. Die Erfindung sieht vor, dass die durch die Oberflächenschicht verursachte Temperaturänderung gemessen wird, insbesondere mittels einer Thermografiekamera (10), um die Oberflächenschicht zu prüfen.
Patent DE-102017120375-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur kapazitiven Erfassung einer Benutzerhandlung bei einem Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: H03K17/955
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zur kapazitiven Erfassung einer Benutzerhandlung bei einem Fahrzeug (1), mit einem Sensorelement (110), welches als elektrisches Leitungselement ausgeführt ist, wobei das Sensorelement (110) aufweist:- ein elektrisch leitendes Außenleiterelement (112),- wenigstens ein Isolationselement (120) zur elektrischen Isolierung des Außenleiterelements (112),- eine Auswerteverbindungsanpassung (20) an dem Außenleiterelement (112) zur elektrisch leitenden Verbindung des Außenleiterelements (112) mit einer Auswertevorrichtung (210) des Fahrzeuges (1), wodurch die Erfassung durchführbar ist.Es ist eine Prüfverbindungsanpassung (10) an dem Außenleiterelement (112) vorgesehen, um einen Funktionstest der Sensorvorrichtung (100) anhand eines elektrischen Stromkreises mit dem Außenleiterelement (112) zu prüfen.
Patent DE-102017121801-A1 (DE)
Title: Unterzusammenbau für ein Zweimassenschwungrad, Wuchtanlage, Verfahren zum Wuchten eines Unterzusammenbaus und Verfahren zur Herstellung eines Zweimassenschwungrads
Inventor: SCHWEDERLE PHILIPPE
IPC: G01M1/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Es ist ein Unterzusammenbau (14) für ein Zweimassenschwungrad (15) vorgesehen mit einer Sekundärmasse (16) und einem Primärmassendeckel (30) zur teilweisen Begrenzung eines von der Primärmasse (23) begrenzten Aufnahmekanals (29), wobei der Primärmassendeckel (30) eine von der Sekundärmasse (16) in eine erste Axialrichtung wegweisende erste Axialseite aufweist, wobei sämtliche mit der Sekundärmasse (16) verbundenen und in der ersten Axialrichtung von der Sekundärmasse zumindest teilweise weiter als der Primärmassendeckel (30) beabstandeten Bauteile zumindest in Teilbereichen eine geringere maximale radiale Erstreckung als der Primärmassendeckel (30) aufweisen. Durch die geringere Erstreckung des Bauteils nach radial außen im Vergleich zu dem Primärmassendeckel (30) kann der Primärmassendeckel (30) durch ein an dem Bauteil radial außen auf Höhe des Primärmassendeckels (30) vorbeigeführten Werkzeug während eines Auswuchtens des übrigen Unterzusammenbaus (14) und/oder während eines Verschweißens des Primärmassendeckels (30) leicht festgehalten werden, so dass ein leicht herstellbares verschleißarmes Zweimassenschwungrad (15) ermöglicht ist.
Patent DE-102017123602-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem um eine Rotationsachse rotierbaren Lagerbauteil und mit einem um eine Lagerachse rotierbaren Wälzlager und Verfahren zur Montage der Lageranordnung
Inventor: CAUX BRICE
IPC: F16C13/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Lageranordnung 1 mit einem um eine Rotationsachse R rotierbaren Lagerbauteil 2 und mit einem um eine Lagerachse L rotierbaren Wälzlager 3, wobei das Lagerbauteil 2 eine Aufnahme 4 aufweist, in der das Wälzlager 3 anordbar ist, wobei die Aufnahme 4 eine sich radial um die Rotationsachse R erstreckende Aufnahmefläche 5 aufweist, wobei das Wälzlager 3 einen Außenring 8 mit einer Außenmantelfläche 9 aufweist, wobei die Aufnahmefläche 5 der Aufnahme 4 und die Außenmantelfläche 9 des Außenrings 8 zumindest abschnittsweise sphärisch ausgebildet sind und konzentrisch zueinander anordbar sind.
Patent DE-102017125184-A1 (DE)
Title: Freiformspiegel für eine Sendeeinrichtung einer optischen Erfassungsvorrichtung, Sendeeinrichtung, optische Erfassungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freiformspiegel (13) für eine Sendeeinrichtung (8) einer optischen Erfassungsvorrichtung (3), wobei der Freiformspiegel (13) eine erste Seite mit einer zumindest bereichswiese reflektierenden ersten Oberfläche (F1) aufweist. Weiterhin ist die erste Oberfläche (F1) in einer ersten Richtung (x) in mehrere reflektierende Oberflächensegmente (S1, S2, S3, S4, S5) gegliedert, wobei ein jeweiliges Oberflächensegment (S1, S2, S3, S4, S5) zwei Oberflächensegmentgrenzen (G) aufweist, die das zugeordnete Oberflächensegment (S1, S2, S3, S4, S5) in und entgegen der ersten Richtung (x) begrenzen, wobei die erste Oberfläche (F1) so ausgebildet ist, dass eine Reflexionseigenschaft der ersten Oberfläche (F1) in ihrem Verlauf über die Oberflächensegmentgrenzen (G) hinweg unstetig ist.
Patent DE-102017126136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entgasung von Flüssigkeiten
Inventor: FISCHER GEROME
IPC: B01D19/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entgasung von Flüssigkeiten umfassend ein Entgasungssystem, wobei das Entgasungssystem eine erste Entgasungskammer, eine zweite Entgasungskammer, einen Flüssigkeitsvorrat, eine Pumpe sowie eine Zufuhrleitung aufweist, die den Flüssigkeitsvorrat mit der ersten Entgasungskammer verbindet, wobei die Pumpe saugseitig mit der ersten Entgasungskammer und druckseitig mit der zweiten Entgasungskammer verbunden ist, wobei das Entgasungssystem des Weiteren eine absperrbare Rückführungsleitung aufweist, die die beiden Entgasungskammern miteinander verbindet, und wobei die Vorrichtung einen Kontroller umfasst, der ausgebildet ist, das Entgasungssystem in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben, wobei in dem ersten Betriebsmodus das Entgasungssystem derart geschaltet ist, dass die Pumpe Flüssigkeit aus der ersten Entgasungskammer abführt und einer Abnahmeeinheit für entgaste Flüssigkeit zuführt, und wobei das Entgasungssystem in dem zweiten Betriebsmodus derart geschaltet ist, dass Flüssigkeit durch die Rückführungsleitung aus der zweiten in die erste Entgasungskammer rückgeführt wird.
Patent DE-102017200386-A1 (DE)
Title: Schnurzuganordnung für bauliche Abdeckung mit einem Bremselement und zugehörigem Vorspannelement
Inventor: ANDERSON RICHARD N
IPC: E06B9/324
Filed: 2017-01-11
Abstract: Eine Schnurzuganordnung zum Hochziehen einer Abdeckung bezüglich einer Baukonstruktion kann ein Gehäuse und mindestens ein zur Drehung innerhalb des Gehäuses angebrachtes Schnurzugbauteil aufweisen. Außerdem kann die Schnurzuganordnung in einer Ausführungsform ein Vorspannelement aufweisen, welches bezüglich des Gehäuses derart eingebaut ist, dass das Vorspannelement eine Vorspannkraft auf ein Bremselement der Schnurzuganordnung aufbringt, die das Bremselement gegen das Schnurzugbauteil vorspannt, um eine Drehung des Schnurzugbauteils bezüglich eines zweiten, in dem Gehäuse angeordneten Schnurzugbauteils zu behindern.