baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Bordsteinparkens eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Bordsteinparkens eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Vorrichtung (2), wobei
 a. in einem vorbestimmten Parkbereich (3) eine Höhe (h) einer Bordsteinkante (4) durch eine erste Erfassungseinrichtung (5) der Vorrichtung (2) erfasst wird,
 b. ein Verlauf von Radimpulsen (I) eines jeweiligen Radsensors (I) zumindest eines Rads (12) während eines Fahrmanövers zum Bordsteinparken in dem vorbestimmten Parkbereich (3) erfasst wird,
 c. ein Überqueren der Bordsteinkante (4) durch das zumindest eine Rad (12) durch eine zweite Erfassungseinrichtung (6) der Vorrichtung (2) erfasst wird, und
 d. während des Überquerens der Bordsteinkante eine Korrekturmaßnahme für ein Odometriemodul (13) der Vorrichtung (2) in Abhängigkeit von der Höhe (h) der Bordsteinkante (4) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (h) durch die erste Erfassungseinrichtung (5) mittels eines photogrammetrischen Verfahrens erfasst wird.
Patent DE-102018006461-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit ineinanderragenden spitzwinkligen oder spitzdachartigen Platinen
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28F3/04
Filed: 2018-08-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Wärmetauscher mit mehreren übereinander gestapelten Platinen (1, 2, 5, 6) mit Dreieckprofil, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreiecke (D1, D2 sowie D3, D4) einer jeden Platine (1, 2) durch eine Basislinie (B) miteinander verbunden sind und die Dreiecke der beiden benachbarten Platinen (1, 2) mit ihren Spitzen jeweils zueinander zeigen und auf der Basislinie (B) der anderen Platine (1, 2) aufstehen und dass es einen Aufsitz (13) der aufeinanderstehenden Dreieckprofile gibt und dieser zur Verbesserung des Aufsitzes in seiner Aufsitzbreite (b) vergrößert werden kann.
Patent DE-102018103188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spracherkennung in einem fahrzeug zur verbesserung der aufgabenerledigung
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-02-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Spracherkennung in einem Fahrzeug (12), umfassend die Schritte:
 (a) Bestimmen einer Erfolgsrate der Spracherkennung in einer Spracherkennungsaufgabe, die unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt;
 (b) Empfangen von Sprache an einem in einem Fahrzeug (12) installierten Mikrofon (52);
 (c) Bestimmen, ob die Sprache an die Spracherkennungsaufgabe gerichtet ist;
 (d) als Reaktion auf diese Bestimmungen in den Schritten (a) und (c), Senden der Sprache an eine entfernte Einrichtung (80), wenn die Sprache an die Spracherkennungsaufgabe gerichtet ist; und
 (e) Bereitstellen eines lokalen Spracherkennungsergebnisses in dem Fahrzeug (12), nachdem die Sprache in Schritt (c) gesendet wurde, wobei das lokale Spracherkennungsergebnis in dem Fahrzeug (12) bestimmt wird.
Patent DE-102018204768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bilderkennung
Inventor: SCHMIDT DANIEL
IPC: G06T7/70
Filed: 2018-03-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bilderkennung, umfassend eine Kamera (1) zur Aufnahme eines Kameraerfassungsbereichs (2), ein Bilderkennungsmodul das zur Analyse der Bilder der Kamera ausgebildet ist, sowie zumindest zwei analoge Sensoren (S1, S2, S3, S4) die zur Überwachung jeweils eines dem analogen Sensor (S1, S2, S3, S4) zugeordneten Teilbereichs (T1, T2, T3, T4) des Kameraerfassungsbereichs (2) ausgebildet sind,wobei das Bilderkennungsmodul dazu eingerichtet ist, bei Erfassung eines Objektes (3) in einem Teilbereich (T1, T2, T3, T4) durch einen analogen Sensor (S1, S2, S3, S4), eine Analyse der Bilder der Kamera ausschließlich oder primär in dem, dem analogen Sensor (S1, S2, S3, S4) zugeordneten Teilbereich (T1, T2, T3, T4) durchzuführen und ein Fahrzeug umfassend eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102018204940-B4 (DE)
Title: Optisches System mit verkippter Beleuchtungsebene und Verfahren zum Beleuchten eines Probenvolumens in einem optischen System mit verkippter Beleuchtungsebene
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B27/09
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Optisches System (1), umfassend eine Beleuchtungsvorrichtung (7) zum Erzeugen von Beleuchtungslicht (13), eine Aufrichtungsoptik (17) und eine Scanvorrichtung (49) zur Erzeugung einer zeitlichen Abfolge mindestens zweier verkippter Beleuchtungsebenen (29) zum Beleuchten eines stationären Probenvolumens (33), wobei die mindestens zwei verkippten Beleuchtungsebenen (29) beabstandet voneinander und parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scanvorrichtung (49) als brennweitenveränderliche Beleuchtungs- und Detektionsoptik (19a) für die Transmission des Beleuchtungslichts (13) zum Probenvolumen (33) und für die Transmission von Streu- und/oder Fluoreszenzlicht (37) aus dem Probenvolumen (33) in die Aufrichtungsoptik (17) ausgestaltet ist.
Patent DE-102019108943-B4 (DE)
Title: Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: TREMAUDANT YANN
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-11-30
Abstract: Rotorwelle (12) eines Elektromotors, insbesondere einer stromerregten Synchronmaschine, die aus einem Wellenkörper (20) und einem Stromübertragungsmodul (22) zusammengesetzt ist, wobei der Wellenkörper (20) ein zum Stromübertragungsmodul (22) gerichtetes rohrförmiges offenes Ende aufweist, das eine Aufnahme (26) bildet, und ein wellenkörperseitiges Ende (32) des Stromübertragungsmoduls (22) formschlüssig in der Aufnahme (26) aufgenommen ist, wobei das Stromübertragungsmodul (22) einen Grundkörper (44) aus einem ersten Material umfasst, an dem elektrische Kontaktelemente (48) aus einem zweiten Material vorgesehen sind und die elektrischen Kontaktelemente (48) Leiterbahnen (52) umfassen, die in im Grundkörper (44) vorgesehenen Kontaktierungs-Kanälen (54) verlaufen und die elektrisch leitend mit an einer Außenseite des Grundkörpers (44) angeordneten Kontaktstellen (56) verbunden sind, und im Grundkörper (44) Kühlfluidkanäle (40) vorgesehen sind, die vom wellenkörperseitigen Ende (32) ausgehen und die an einer Umfangsfläche des Stromübertragungsmoduls (22) münden und die mit einem Innenraum (28) des Wellenkörpers (20) in Fluidverbindung stehen, wobei die Kühlfluidkanäle (40) in Umfangsrichtung versetzt zu den Kontaktierungs-Kanälen (54) angeordnet sind.
Patent DE-102019113587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines wabenförmigen, keramischen Körpers eines Katalysators oder Partikelfilters
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-05-22
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines wabenförmigen, keramischen Körpers (1) eines Katalysators oder Partikelfilters eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine, nämlich eines wabenförmigen Körpers (1) mit mehreren durch Wände (2) begrenzten Kanälen (3), die sich ausgehend von einer ersten Stirnseite (4) des Grundkörpers (1) in Richtung auf eine gegenüberliegende zweite Stirnseite (5) des Grundkörpers (1) erstrecken, mit folgenden Schritten:Bereitstellen einer pastösen, keramischen Mischung aus den wabenförmigen Körper (1) bildenden Elementen und/oder Verbindungen,lagenweises und schichtweises Aufbauen des wabenförmigen Körpers (1) durch ein additives Fertigungsverfahren, derart, dass eine Schicht aus mindestens einer Lage des wabenförmigen Körpers (1) lagenweise gedruckt wird, dass die gedruckte Lage der Schicht nach dem Drucken der Schicht schichtweise getrocknet wird, und dass nachfolgend weitere Schichten des wabenförmigen Körpers (1) lagenweise gedruckt und schichtweise getrocknet werdenwobei zum Trockenen eine Trocknungseinrichtung und der wabenförmige Körper (1) relativ zueinander bewegt werden.
Patent DE-102019120344-B4 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung, Robotergelenkvorrichtung und Roboter
Inventor: REINECKE JENS
IPC: B25J9/12
Filed: 2019-07-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Aktuatorvorrichtung (100) für eine Robotergelenkvorrichtung, die Aktuatorvorrichtung (100) aufweisend einen Aktuator (104), ein Getriebe (106) mit einem Getriebeausgang (107) und einen Abtrieb (108), dadurch gekennzeichnet, dass zum drehmomentbasierten Kontrollieren der Aktuatorvorrichtung (100) bei einem aktiven Bewegen der Robotergelenkvorrichtung ein Drehmoment in Leistungsflussrichtung vor dem Getriebeausgang (107) erfassbar ist.
Patent DE-102019131400-B4 (DE)
Title: Kraftmessung und Krafterzeugung in redundanten Robotermanipulatoren
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-11-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Robotersystem (1) mit einem Robotermanipulator (3) und mit einer Steuereinheit (5) für den Robotermanipulator (3) und mit einer Bedieneinheit (7),wobei der Robotermanipulator (3) eine Vielzahl von durch Gelenke miteinander verbundenen Gliedern (9) mit zumindest teilweise zueinander redundanten Freiheitsgraden aufweist, sodass zumindest eine Teilmenge der Glieder (9) des Robotermanipulators (3) in einem Nullraum ohne Änderung einer Position und/oder Orientierung eines distalen Endes (11) des Robotermanipulators (3) bewegbar ist,wobei die Bedieneinheit (7) zum Erfassen einer Eingabe eines Anwenders bezüglich zumindest einer ausgewählten Richtung einer Kraft und/oder eines Moments am distalen Ende (11) des Robotermanipulators (3) und zum Übermitteln der erfassten Eingabe an die Steuereinheit (5) ausgeführt ist,wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, zur jeweiligen ausgewählten Richtung zugehörige Komponenten einer Transponierten einer Jacobimatrix für eine vorgegebene Position und/oder Orientierung des distalen Endes (11) des Robotermanipulators (3) so im Nullraum zu ermitteln, dass eine erste Metrik auf Basis der Komponenten eines aus den folgenden Kriterien erfüllt: Ungleich null, größer als ein vorgegebener Grenzwert, maximal; undwobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, den Robotermanipulator (3) zum Bewegen der Teilmenge von Gliedern (9) im Nullraum zum Einnehmen einer Pose gemäß den ermittelten Komponenten der Transponierten der Jacobimatrix anzusteuern.
Patent DE-102020103271-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und System zum Betreiben von Windenergieanlagen im Einflussbereich von Flugplätzen
Inventor: KRIPS CLEMENS
IPC: F03D17/00
Filed: 2020-02-10
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines aus mindestens einer Windenergieanlage (12) bestehenden Windparks (14) innerhalb des technischen Erfassungsbereichs eines Radarsystems (22) zur Überwachung eines durch Flugbewegungen von Flugobjekten gekennzeichneten Bereichs umfassend:- Bereitstellen der mindestens einen Windenergieanlage (12), die jeweils einen Anlagenturm (13), einen um einen Azimuthwinkel drehbar auf dem Anlagenturm (13) gelagerten Generator und einen über eine Rotornabe (15) mit dem Generator gekoppelten Rotor (17) mit mehreren Rotorblättern (19) aufweist;- Bereitstellen einer Steuerungseinrichtung (16) für die Steuerung der Windenergieanlage(n) (12),- Bereitstellen einer Schnittstelle (30) zwischen der Steuerungseinrichtung (16) und dem Radarsystem (22), wobei die Steuerungseinrichtung (16) die mindestens eine Windenergieanlage (12) in einem ersten Betriebsmodus (50) in einer auf Energieertrag optimierten, nicht leistungsreduzierten Betriebsweise betreibt, wobei in dieser Betriebsweise die Windenergieanlage(n) zumindest temporär eine maximale Höhe in vertikaler Richtung erreicht,wobei die Steuerungseinrichtung (16) eine einzelne, mehrere oder alle der Windenergieanlagen (12) in dem Windpark (14) in einem zweiten Betriebsmodus (52) betreibt, der durch eine gegenüber der maximalen Höhe des ersten Betriebsmodus reduzierte Höhe gekennzeichnet ist, wobei der erste Betriebsmodus (50) und der zweite Betriebsmodus (52) verschieden sind,wobei die Steuerungseinrichtung (16) vom ersten Betriebsmodus (50) in den zweiten Betriebsmodus (52) wechselt, wenn über die Schnittstelle (30) ein Triggersignal (58) vom Radarsystem (22) an die Steuereinrichtung (16) abgegeben und von diesem empfangen wird und wobeider Rotor (17) drei Rotorblätter (19) aufweist, wobei im zweiten Betriebsmodus (52) eines der drei Rotorblätter (19) mit vertikal nach unten gerichteter Rotorblattspitze entlang der Turmachse ausgerichtet ist oder dass es die Betriebsweise im zweiten Betriebsmodus (52) vorsieht, eine Pendelbewegung der Rotorblätter (19) um die Drehachse des Rotors (17) und um die Position mit maximal reduzierter Höhe zu vollziehen.
Patent DE-102021100557-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: NEUBERGER SÖREN
IPC: F16J15/34
Filed: 2021-01-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gleitringdichtung (1), umfassend einen axial beweglich gelagerten Gleitring (3) und einen Gegenring (2), wobei der Gleitring (3) und der Gegenring (2) jeweils einander zugewandte Funktionsflächen (4, 5) aufweisen, wobei zumindest einer Funktionsfläche (4, 5) eine Magnetspur (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetspur (6) abwechselnd Nord- und Südpole aufweist.
Patent DE-102021210091-B4 (DE)
Title: Schallschutztür
Inventor: PIETZ MARCUS
IPC: E06B5/20
Filed: 2021-09-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Tür (1) mit einem Rahmen (11) und einer Isolierverglasung (12, 13, 14) innerhalb des Rahmens (11) und einer Befestigung (4, 9, 14), die die Isolierverglasung (12, 13, 14) an dem Rahmen (11) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass auf zumindest einer Seite der Isolierverglasung (12, 13, 14) eine aus Holz bestehende Schicht (3, 9) aufgebracht ist.
Patent DE-112005000843-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler und dafür vorgesehene Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE GANG HYUN
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-05-02
Granted: 2014-06-12
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für einen Geschirrspüler wird angegeben, der folgendes umfasst: ein Gehause, eine Tür, eine Abdeckplatte und eine Ablenkeinheit. Die Tür ist an einer Vorderseite des Gehauses schwenkbar befestigt und weist eine Anzeigeeinheit auf, die an einer Oberseite von dieser ausgebildet ist. Die Abdeckplatte bedeckt die Oberseite der Tür und weist ein Loch mit einer vorbestimmten Größe in einem Bereich auf, der die Anzeigeeinheit beruhrt. Die Ablenkeinheit wird in das in der Abdeckplatte ausgebildete Loch eingefuhrt, um zu ermöglichen, das Licht von der Anzeigeeinheit abgelenkt wird. Mit dem obigen Aufbau kann ein Waschablaufzustand erkannt werden, da ein Benutzer die an der Oberseite der Tür angebrachte Anzeigeeinheit bei der zum Waschen verschlossenen der Tür sehen kann.
Patent DE-112006000256-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenstruktur
Inventor: TAMAKOSHI KOJI
IPC: B62D25/20
Filed: 2006-01-25
Granted: 2015-12-10
Abstract: Fahrzeugrahmenstruktur, die im vorderen oder im hinteren Teil eines Fahrzeugs installierbar ist und aufweist: ein Seitenteil (12), das sich in anteroposteriorer Richtung des Fahrzeugs erstreckt, und einen im Seitenteil (12) vorgesehenen Biegeabschnitt (18, 24) mit einer geringeren vertikalen Biegefestigkeit, als die des übrigen Seitenteils (12) in dessen Längsrichtung; gekennzeichnet durch ein abwärts gerichtetes Teil (26), das an einem unteren Bereich des Seitenteils (12) hängt, und das eine anteroposteriore Biegefestigkeit hat, die höher als die des Biegeabschnitts (18, 24) ist, wobei der Biegeabschnitt (18, 24) zwischen einem Endabschnitt (16) des Seitenteils (12) und einem Hauptkörperabschnitt (14) des Seitenteils (12) vorgesehen ist, wobei das abwärts gerichtete Teil (26) nur an dem Endabschnitt (16) befestigt ist, und wobei das abwärts gerichtete Teil (26) am unteren Bereich des Endabschnitts (16) angebracht ist, so dass, wenn eine Kollisionskraft in anteroposteriorer Richtung des Fahrzeugs auf das abwärts gerichtete Teil (26) wirkt, ein abwärts gerichtetes Biegemoment den Endabschnitt (16) herunter biegt, ohne dass die Verlagerung des abwärts gerichteten Teils (26) behindert wird.
Patent DE-112006003678-B4 (DE)
Title: Druckregulierung in entfernt befindlichen Zonen
Inventor: SHAJII ALI
IPC: G05D7/06
Filed: 2006-11-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: System zum aus der Ferne erfolgenden Steuern oder Regeln eines Druckes innerhalb jeder von i Zonen, die jeweils mit i Gehäusen durch Kanäle i verbindbar sind, durch Steuern oder Regeln des Flusses eines Fluids in jedes Gehäuse i hinein und aus diesem heraus sowie durch jeden Kanal i in jede Zone i hinein, wobei i = 1, ..., N ist und das System umfasst: ein Druckmessungssystem, das dafür ausgelegt ist, Druck des Fluids in jeder der i Gehäuse zu messen; ein Ventilsystem, das für jedes Gehäuse i wenigstens ein Einlassproportionalventil, das dafür ausgelegt ist, eine Eingabeflussrate des Fluids in das Gehäuse i hinein zu regulieren, und wenigstens ein Auslassproportionalventil, das dafür ausgelegt ist, eine Ausgabeflussrate des Fluids aus dem Gehäuse i heraus zu regulieren, beinhaltet; einen Zonendruckschätzer, der mit dem Druckmessungssystem gekoppelt und dafür ausgelegt ist, für jede Zone i einen gemessenen Druck in dem Gehäuse i von dem Druckmessungssystem zu empfangen und einen geschätzten Druck innerhalb der Zone i als Funktion des gemessenen Druckes in dem Gehäuse i und als Funktion von bekannten Kennwerten des Kanals i und der Zone i zu berechnen; und eine Steuerung oder Regelung, die dafür ausgelegt ist, Druck innerhalb jeder Zone i zu steuern oder zu regeln, indem das Einlassproportionalventil und das Auslassproportionalventil jedes Gehäuses i derart betrieben werden, dass die Eingabeflussrate des Fluids in das Gehäuse i hinein und die Auslassflussrate des Fluids aus dem Gehäuse i heraus als Funktion eines Druckeinstellpunktes für die Zone i und des geschätzten Druckes innerhalb der Zone i von dem Zonendruckschätzer gesteuert oder geregelt werden; wobei für die Vielzahl von Gehäusen i die Steuerung oder Regelung des Weiteren dafür ausgelegt ist, eine PI-Steuerung oder PI-Regelung der Eingabeflussrate und der Ausgabeflussrate jedes Gehäuses zu bewirken; ...
Patent DE-112007003367-B4 (DE)
Title: Wirbelschichtvergasungsverfahren
Inventor: FUJIMORI TOSHIRO
IPC: C10J3/54
Filed: 2007-03-01
Granted: 2012-11-22
Abstract: Wirbelschichtvergasungsverfahren, wobei ein Wirbelschichtverbrennungsofen für die Verbrennung von Holzkohle vorgesehen ist, um Feststoffpartikel zu erhitzen, die Feststoffpartikel von dem aus dem Wirbelschichtverbrennungsofen abgeleiteten heißen Fluid getrennt werden, die getrennten Feststoffpartikel in einen Wirbelschichtvergasungsofen eingeleitet werden, Rohmaterial in den Wirbelschichtvergasungsofen eingeleitet wird, das Rohmaterial mittels einer Wirbelschicht, der ein Vergasungsmittel zugeführt wird, in dem Wirbelschichtvergasungsofen vergast wird, um Produktionsgas zu entnehmen, und Holzkohle, die bei der Vergasung des Rohmaterials erzeugt wird, sowie die Feststoffpartikel in dem Wirbelschichtverbrennungsofen zirkulieren, um die Holzkohle zu verbrennen, wobei das Wirbelschichtvergasungsverfahren das Variieren der zirkulierenden Menge der Feststoffpartikel in dem Wirbelschichtverbrennungsofen zu der Luftdurchflussmenge innerhalb eines Bereichs von 6 bis 30 umfasst.
Patent DE-112009001091-B4 (DE)
Title: Fluidbehandlungsanlage mit im Gegenstrom betriebenen Schüttgutbetten und Verfahren zu deren Betreiben
Inventor: GROCHOWSKI HORST DR
IPC: B01J8/00
Filed: 2009-05-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fluidbehandlungsanlage, bestehend aus einem oder mehreren nebeneinander angeordneten, parallel betriebenen Schüttgutbetten (3), bei dem/denen das zu behandelnde Fluid ein Schüttgutbett von unten nach oben durchströmt und das Schüttgut das Schüttgutbett im Gegenstrom zum Fluid von oben nach unten durchwandert, indem am unteren Ende des Schüttgutbettes (3) Schüttgutteilmengen durch linien- oder rasterartig verteilt angeordnete Schüttgutabzugsrohre (13) abgezogen und am oberen Ende des Schüttgutbettes Schüttgutteilmengen dem Schüttgut aufgegeben werden,dadurch gekennzeichnet,dass eine Schüttgutaustragseinrichtung (15) mindestens ein Stauflächen (110) aufweisendes, rinnenförmiges Stauelement aufweist,das unterhalb von in einer Reihe nebeneinander angeordneten Mündungsöffnungen der Schüttgutabzugsrohre (13) derart angeordnet ist, dass das Stauelement das aus den Schüttgutabzugsrohren (13) austretende Schüttgut aufstaut,das zwischen den im Abstand der Rohrmündungsöffnungen vorgesehenen Stauflächen (110) Öffnungen (120) zum Durchtreten aufgestauten Schüttgutes aus dem Stauelement aufweist, unddas mindestens einen, der Rinnenform angepassten verfahrbaren Schüttgutschieber (230) aufweist, unddass für einen Schüttgutteilmengenaustrag ein den Schüttgutschieber (230) in Längserstreckungsrichtung der Rinne nach verschiebender Antrieb derart vorgesehen ist, dass der Schüttgutschieber (230) aufgestautes Schüttgut durch mindestens eine der Öffnungen (120) des Stauelementes abwirft.
Patent DE-112012002037-B4 (DE)
Title: Kohlenstoff-Feldeffekttransistoren, die geladene Monoschichten aufweisen um den parasitären Widerstand zu verringern sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHIU HSIN-YING
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-02-14
Granted: 2018-09-20
Abstract: Transistoreinheit (100), die aufweist:
 ein Substrat (110);
 eine auf dem Substrat ausgebildete Isolationsschicht (120);
 einen auf der Isolationsschicht ausgebildeten Kanal (130), der eine Kohlenstoff-Nanostruktur aufweist;
 eine auf dem Kanal ausgebildete Gate-Struktur (140, 150);
 eine elektrisch geladene isolierende Monoschicht (160), die die Gate-Struktur und einen Abschnitt des Kanals angrenzend an die Gate-Struktur unmittelbar konform bedeckt;
 ein konform auf der geladenen Monoschicht ausgebildetes Isolationsabstandselement (170); und
 auf dem Kanal ausgebildete Source- und Drain-Kontakte (180).
Patent DE-112012002734-B4 (DE)
Title: Wälzlagereinrichtung, kombinierte Wälzlagereinheit und Werkzeugmaschinenhauptwelle
Inventor: KOSUGI FUTOSHI
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-06-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Wälzlagereinrichtung, umfassend: einen Innenring (1), einen Außenring (2), wobei der Außenring (2) Stirnflächen aufweist, Wälzkörper (3), die zwischen gegenüberliegenden Laufflächen (1a, 2a) des Innenrings (1) und des Außenrings (2) angeordnet sind und ein Ölversorgungsanschluss (5) für Schmierzwecke mit einem Luftöl, wobei der Ölversorgungsanschluss (5) in dem Außenring (2) angeordnet ist und mit einem Lagerraum kommuniziert, und mit einer Auslassaussparung (9) zum Abgeben des Luftöls im Bereich einer oder beider der Stirnflächen des Außenrings (2), wobei sich die Auslassaussparung (9) von einer inneren diametralen Oberfläche zu einer äußeren diametralen Oberfläche des Außenrings (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (1) eine äußere diametrale Oberfläche aufweist, in der eine Lauffläche (1a) vorgesehen ist und gegenüber der Lauffläche (1a) angeordnete Seitenabschnitte, wobei eine Senkung (10) in einer der gegenüberliegenden Seitenabschnitte der äußeren diametralen Oberfläche des Innenrings (1) ausgebildet ist, während in dem anderen der gegenüberliegenden Seitenabschnitte eine von der Senkung (10) freie Gegensenkung (12) ausgebildet ist, und wobei die Gegensenkung (12) so ausgebildet ist, dass sie eine geneigte Querschnittsform aufweist, die es erlaubt, dass eine diametrale Abmessung von einer Laufflächenseite zu einer Stirnseite des Innenrings (1) sich sukzessive vergrößert.
Patent DE-112012005348-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit einer Oszilliervorrichtung für eine Längsoszillation eines Vorgarnes
Inventor: GALLI MASSIMO
IPC: D01H13/06
Filed: 2012-12-19
Granted: 2021-12-23
Abstract: Eine Spinnmaschine (1) umfasst eine Streckvorrichtung (100), eine Zwischenantriebsvorrichtung und eine Oszilliervorrichtung (200) dafür, dem Vorgarn eine Längsoszillation zu verleihen, die durch die Zwischenantriebsvorrichtung bewegt wird und Garnführungsstangen (270, 280) umfasst, die sich von beiden Seiten der Antriebsvorrichtung aus erstrecken.