baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102903-U1 (DE)
Title: Trayregal
IPC: B65D5/52
Filed: 2014-06-25
Abstract: Faltbare Behälterzuschnittskombination aus Wellpappe für die Bildung eines Trays mit einem Außenzuschnitt (19), der ein rechteckiges Bodenelement (19a), zwei an gegenüberliegenden Seitenkanten des Bodenelements (19a) über Falze (F) angeformte Seitenwandelemente (19c) und zwei mit den gegenüberliegenden Stirnkanten des Bodenelements (19a) über Falze (F) verbundene Stirnwandelemente (19b) aufweist, wobei an die Seitenwandelemente (19c) und die Stirnwandelemente (19b) jeweils außenseitig Verstärkungswandelemente (19d, 19g) angesetzt sind, die nach innen umgeschlagen werden, um die Seitenwandelemente (19c) und die Stirnwandelemente (19b) unter Bildung von stabilen Seitenwandstrukturen und Stirnwandstrukturen zu verstärken, und mit einem Innenzuschnitt (20), der ein rechteckiges Bodenelement (20a) und zwei an gegenüberliegenden Stirnkanten des Bodenelements (20a) über Falze (F) angesetzte Stirnwandelemente (20b) aufweist, wobei der Innenzuschnitt (20) auf dem Außenzuschnitt (19) derart positioniert ist, dass sein Bodenelement (20a) auf der Oberseite des Bodenelements (19a) des Außenzuschnitts (19) und seine Stirnwandelemente (20b) auf den Stirnwandelementen (19b) des Außenzuschnitts (19) zum Liegen kommen und dabei die Wellenrichtung des Wellpappenmaterials des Außenzuschnitts (19) senkrecht zu der Wellenrichtung des Wellpappenmaterials des Innenzuschnitts (20) orientiert ist, und die Bodenelemente (19a, 20a) und/oder die Stirnwandelemente (19b, 20b) des Außenzuschnitts (19) und des Innenzuschnitts (20) unter Bildung eines Traybodens fest miteinander verbunden, insbesondere verklebt sind, wobei an den freien äußeren Kanten der Verstärkungswandelemente (19d, 19g) Befestigungsmittel (19e, 19h) zur Verbindung mit dem Trayboden vorgesehen sind wobei, insbesondere an den Seitenwandelementen (19c) und/oder den Stirnwandelementen (19b), Verbindungselemente (19i, 19k, 19l, 19m) vorgesehen sind, um die Seitenwandstrukturen und die Stirnwandstrukturen miteinander zu verbinden, und wobei die stirnwandseitigen Verstärkungswandelemente (19d) mit den Stirnwandelementen (19b) über falzartige Verbindungsstege (F) derart miteinander verbunden sind, dass nach dem Aufrichten der Stirnwandelemente (19b) die Verstärkungswandelemente (19d) nach innen umgeschlagen werden können und dann das Stirnwandelement (20b) des Innenzuschnitts (20) unter Bildung einer Stirnwandstruktur mit einer 3-fach-Wandung umgreifen.
Patent DE-202014103663-U1 (DE)
Title: Manuell aufbaubare mobile Bräunungskabine
IPC: A61M35/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Manuell aufbaubare mobile Bräunungskabine zum Besprühen einer sich in einem mit Seitenwänden begrenzten Sprühbehandlungsraum aufhaltenden Person mit Selbstbräunerfluiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bräunungskabine (10) aus einem Grundrahmengestell (14) aus wiederlösbar verbundenen Gestell-Teilen aus Metall aufgebaut ist, die einen Bodenrahmen (15), eine von diesem getragene, sich im bestimmungsgemäß aufgestellten Zustand der Bräunungskabine (10) vertikal in Richtung einer Stützen-Längsachse (17) erstreckende Stütze (16) und einen von dieser getragenen Deckenrahmen (18) umfassen, wobei der Bodenrahmen (15) und der Deckenrahmen (18) sich jeweils quer zu der Stützen-Längsachse (17) erstrecken, und wobei der Bodenrahmen (15) wenigstens einen ersten Bodenrahmenteil (15.1) und einen zweiten Bodenrahmenteil (15.2) umfasst, die eine Bodenrahmenebene aufspannen, und wobei der Deckenrahmen (18) wenigstens einen ersten Deckenrahmenteil (18.1) und einen zweiten Deckenrahmenteil (18.2) umfasst, die eine Deckenrahmenebene aufspannen, und wobei wenigstens ein flexibles elastisches textiles flächenförmiges Gebilde (20.1, 20.2) sowohl an dem ersten Bodenrahmenteil (15.1) und an dem ersten Deckenrahmenteil (18.1) als auch an dem zweiten Bodenrahmenteil (15.2) und an dem zweiten Deckenrahmenteil (18.2) jeweils mittels wenigstens eines manuell lösbaren Fixierungsmittels (26) derart angeordnet und manuell lösbar befestigt ist, dass das wenigstens eine flexible elastische textile flächenförmige Gebilde (20.1, 20.2) unter Ausbildung der die Bräunungskabine (10) seitlich begrenzenden Seitenwände (11.1, 11.2) und unter Freilassung einer Durchgangsöffnung (19) zum Eintreten einer Person (13) in den Sprühbehandlungsraum (12) der Bräunungskabine und zum Austreten einer Person (13) aus dem Sprühbehandlungsraum (12) der Bräunungskabine (10) sowohl zwischen dem ersten Bodenrahmenteil (15.1) und dem ersten Deckenrahmenteil (18.1) als auch zwischen dem zweiten Bodenrahmenteil (15.2) und dem zweiten Deckenrahmenteil (18.2) federelastisch gespannt ist.
Patent DE-202014104144-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion der Leuchtkörpergestaltung
IPC: F21V21/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Konstruktion der Leuchtkörpergestaltung ist ein Hilfsmittel, mit dem der flexibel biegsamen Leuchtkörper sich in verschiedenen vorgegebenen Formen gestalten lässt. Sie umfasst: Eine Tragplatte, die eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat. Auf der Tragplatte sind mehrere Bohrungen vorgesehen, die die erste und die zweite Oberfläche verbinden und zum Durchstecken des Leuchtkörpers dienen. Mindestens einen Zylinder, der auf der ersten oder der zweiten Oberfläche angebracht wird. Der Leuchtkörper kann sich um den Zylinder bzw. zwischen den Zylindern winden.
Patent DE-202014104884-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück in Form einer Hose mit Bund
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Bekleidungsstück (1) mit einem an der Vorderseite (1a) befindlichen Bund (9) und einem an der Rückseite (1b) befindlichen Bund (19) dadurch gekennzeichnet, dass der Schnitt der Rückseite (1b) mitsamt des dazugehörigen Bund (19) absolut identisch ist, mit dem Schnitt der Vorderseite (1a) und zugeordnetem Bund (9).
Patent DE-202015000144-U1 (DE)
Title: Essig- oder Öldossierer
IPC: B65D47/06
Filed: 2015-01-05
Abstract: Der Essigdossierer oder Öldossierer ist aus lebensmittelechtem Kunststoff gefertigt.
Patent DE-202015006740-U1 (DE)
Title: Schwertbefestigung für Wassersportfahrzeuge mit einem Windsurfrigg
IPC: B63B35/79
Filed: 2015-09-29
Abstract: Schwertbefestigung für Wassersportfahrzeuge mit Windsurfrigg, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwert eine Schwerthalterung aufweist, die plan auf der Unterseite des Wassersportfahrzeuges angebracht ist und durch die mindestens, insbesondere ein Gurtband, welches um das gesamte Fahrzeug läuft, geführt ist.
Patent DE-202015008224-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus für ein Fahrrad, Fahrradschaltwerk beinhaltend ein Kraftübertragungsmechanismus, und Fahrradnabe beinhaltend ein Fahrradschaltwerk
IPC: B62M6/40
Filed: 2015-11-27
Abstract: Kraftübertragungsmechanismus für ein Fahrrad, der Kraftübertragungsmechanismus umfassend: eine Rollenkupplung beinhaltend ein erstes Glied, welches um eine Drehachse drehbar ist, ein zweites Glied, welches um die Drehachse drehbar ist, und Rollen, welche zwischen dem ersten Glied und dem zweiten Glied angeordnet sind; und ein Schaltmechanismus, der die Rollen relativ zu zumindest einem von dem ersten Glied und dem zweiten Glied bewegt, um ein Kopplungszustand der Rollenkupplung zwischen einem Verbindzustand, in welchem Kraft von einem von dem ersten Glied und dem zweiten Glied auf das andere von dem ersten Glied und dem zweiten Glied übertragen wird, und einem Trennzustand, in welchem Kraft nicht von einem von dem ersten Glied und dem zweiten Glied zu dem anderen von dem ersten Glied und dem zweiten Glied übertragen wird, zu schalten.
Patent DE-202015009738-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierende Durchführung für Kolben-Erststufen
IPC: B63C11/22
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Druckregler erster Stufe (10), umfassend:
 einen Ventilkörper (12) mit einem Einlass und einem Auslass (36) und eine Druckkammer (16) zwischen dem Einlass und einem Auslass definierend, wobei der Ventilkörper eine Druckausgleichskammer definiert, die eine Öffnung aufweist, die die Druckausgleichskammer (18) fluidisch mit dem umgebenden Wasser kommunizieren lässt;
 einen Ventilsitz (34) innerhalb des Ventilkörpers;
 ein Ventilelement (22), das verschiebbar innerhalb der Ventilkörperdruckkammer (16) getragen wird, mit einem Ventilende (28) und einem Expansionskopf (26), der mit dem Ventilende verbunden ist, wobei das Ventilelement zwischen einem offenen Zustand, in dem das Ventilende von dem Ventilsitz beabstandet ist und der Fluidfluss zwischen dem Einlass und einem Auslass zulässt, und einem geschlossenen Zustand, in dem das Ventilende dichtend an dem Ventilsitz anliegt und Fluidfluss zwischen dem Einlass und Auslass verhindert, verschiebbar ist, wobei der Expansionskopf (26) der Druckausgleichskammer (18) ausgesetzt ist und funktionsfähig durch das Umgebungswasser innerhalb der Druckausgleichskammer beaufschlagt wird, um das Ventilelement in Richtung des offenen Zustands vorzuspannen;
 eine ringförmige isolierende Durchführung (48) innerhalb der Ausgleichskammer (18) und einen Abschnitt des Ventilkörpers, der einen Abschnitt der Druckausgleichskammer definiert, abdeckend; und
 ein Vorspannelement (42), das zwischen der ringförmigen, isolierenden Durchführung und dem Expansionskopf angeordnet ist, um das Ventilelement in Richtung des offenen Zustands vorzuspannen.
Patent DE-202015009805-U1 (DE)
Title: Dreidimensionales Rahmensystem mit Verbindungsvorrichtungen
IPC: E04B1/18
Filed: 2015-06-02
Abstract: Rahmensystem mit Verbindungselementen (7) und Verbindungsvorrichtungen, die über Schraubstifte (4) mit den Verbindungselementen verbunden sind, und mit vertikalen Paneelelementen (8), die mit den Verbindungsvorrichtungen über Sperren (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Rahmensystem nicht gebogene vertikale Paneelelemente und/oder gebogene vertikale Paneelelemente aufweist, die aus Glas und/oder Metall oder Metalllegierungen und/oder Keramik gefertigt sind,dass die Verbindungsvorrichtung in Form eines Trapezprismas oder eines Rechteckprismas gefertigt ist, das eine Basis (2 oder 5) und eine entgegengesetzte Seite (2" oder 5") aufweist,dass die Basis (2 oder 5) der Verbindungsvorrichtung und die entgegengesetzte Seite (2" oder 5") mindestens ein Gewindeloch und auf der anderen Seite mindestens zwei Gewindelöcher zur Befestigung der vertikalen Paneelelemente oder Verbindungselemente aufweisen,und dass wechselseitig entgegengesetzte Seiten des Rechteckprismas (oder 6 und 6") oder zwei wechselseitig gegenüberliegende seitliche Seiten des Trapezprismas (3 und 3") dazu verwendet werden, die vertikalen Paneelelemente zu verbinden.
Patent DE-202015101958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung zweier Profilelemente eines Tragwerks
IPC: E04H15/50
Filed: 2015-04-16
Abstract: Verbindungselement (4) zur Aufnahme wenigstens eines Profilelements (1) eines Tragwerks, insbesondere eines Zeltes, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) zur Ausrichtung gegenüber dem wenigstens einen Profilelement (1) einen Abstandhalter (5) umfasst.
Patent DE-202015103656-U1 (DE)
Title: Funkrufanordnung
IPC: H04W84/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Funkrufanordnung (1) mit einer Funkrufzentrale (20), einer Mehrzahl von Funk-Basisstationen (30, 40, 41, 50–53), die jeweils einer von mehreren verschiedenen und hierarchisch geordneten Alarmgruppen (A1, A2, A3) zugeordnet sind, wobei mindestens eine der Funk-Basisstationen (30) als Master-Funk-Basisstation in direkter Datenverbindung mit der Funkrufzentrale (20) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkrufanordnung derart konfiguriert ist, dass Netzstatus-Rückmeldungen von mehreren Funk-Basisstationen (50, 51; 52, 53) einer hierarchisch höheren Alarmgruppe (A3) an dieselbe Funk-Basisstation (40; 41) einer tieferen Alarmgruppe (A2) sendbar, dort zwischenspeicherbar und mit der Netzstatus-Rückmeldung dieser Funk-Basisstation (40; 41) zusammen weitersendbar sind.
Patent DE-202016000344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer frei tragenden Last an dem vorderen Ende von Linearantrieben
IPC: F15B15/16
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung einer frei tragenden Last an dem vorderen Ende von Linearantrieben, insbesondere von mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Teleskopzylindern (2) mit mindestens zwei Teleskopstufen mit ineinander verschiebbaren Kolben und Ringräumen, dadurch gekennzeichnet, dass die einerseits mittelbar oder unmittelbar an dem Zylindergehäuse des Teleskopzylinders (2) und andererseits unmittelbar an dem vorderen Ende (10) der Kolbenstange (7) der Teleskopstufe mit der kleinsten Kolbenfläche angreifende Vorrichtung (1) teleskopartig in axialer Richtung verfahrbare, den Teleskopstufen des jeweiligen Teleskopzylinders (2) zugeordnete Abstützeinrichtungen (8, 9) aufweist.
Patent DE-202016005827-U1 (DE)
Title: Verschlussschraube
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verschlussschraube für eine Öffnung (9), insbesondere in einem Gehäuse, mit einem eine Achse aufweisenden metallischen Gewindeschaft (5) zum Befestigen der Verschlussschraube an der Öffnung (9), einem Deckel (6) zum Verschließen der Öffnung (9), gekennzeichnet durch eine axial außerhalb des Gewindeschafts (5) und einstückig mit dem Gewindeschaft (5) ausgebildete, relativ zu der Achse schräg verlaufende und in Umfangsrichtung umlaufende Metalldichtlippe (3) und einen Hinterschnitt axial außerhalb der Metalldichtlippe (3), in den hinein sich die Metalldichtlippe (3) bei Anschrauben der Verschlussschraube und Anlage der Dichtlippe (3) gegen eine Gegenfläche an der Öffnung verbiegen kann.
Patent DE-202016007272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfallbehandlung
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Abfallbehandlung, insbesondere auf einem Schiff oder auf einer Offshore-Plattform, mit: – einer Abfallsammelvorrichtung (2); – einer für die Behandlung der gesammelten Abfälle konfigurierten Behandlungsvorrichtung (4); – einen für den automatischen Transport der von der Sammelvorrichtung (2) gesammelten Abfälle zur Behandlungsvorrichtung (4) konfigurierten Transportvorrichtung (3); und – einer für die Verpackung oder Verdichtung der von der Behandlungsvorrichtung (4) behandelten Abfälle konfigurierten Verpackungs- oder Verdichtungsvorrichtung (5).
Patent DE-202016100910-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für KFZ
IPC: B60C23/18
Filed: 2016-02-19
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für ein Landfahrzeug mit mindestens einem bereiften Rad (25), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine aktive Heizeinheit (12) für eine Lauffläche (21) wenigstens eines Reifens (20) des Landfahrzeuges bereitgestellt ist, wobei die aktive Heizeinheit (12) bezüglich des Reifens (20) ortsfest vorgesehen ist.
Patent DE-202017000579-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-02-03
Abstract: Fahrradsattel, miteiner Sattelschale (10),einem mit einer Unterseite (14) der Sattelschale (10) verbundenen Sattelgestell (22) undeinem mit einer Oberseite (30) der Sattelschale (10) verbundenen Sattelpolster (12),dadurch gekennzeichnet, dassdas Sattelpolster (12) zumindest in einem Sitzbereich (26) der Sattelschale (10) seitlich über diese übersteht.
Patent DE-202017103134-U1 (DE)
Title: Luftführungsaufbau der Kühleinrichtung für Grafikkarten
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Luftführungsaufbau der Kühleinrichtung für Grafikkarten, umfassend: mindestens eine auf der Grafikkarte angeordnete Kühlfinne; mindestens ein auf den Kühlfinnen angeordnetes Kühlmodul; mindestens eine auf der Grafikkarte angeordnete und zur Abdeckung der Kühlfinnen dienende Schutzabdeckung; und mindestens einen bei der Schutzabdeckung auf der gleichen Seite des Kühlmoduls vorgesehenen ersten Luftführungsabschnitt.
Patent DE-202017103942-U1 (DE)
Title: Bildsäule
IPC: G09F19/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Bildsäule (1) mit einem Grundkörper (15), welcher eine vordere Mantelfläche (2) und eine rückwärtige Mantelfläche (3) aufweist, die einen Hohlraum (8) definieren, wobei die vordere Mantelfläche (2) durch transparente Kunststofffolie gebildet ist und die rückwärtige Mantelfläche (3) mit einer Spielgelfolie (14) versehen ist, wobei die vordere Mantelfläche (2) mit einer Abbildung (7) versehen ist, und wobei die vordere Mantelfläche (2) einen kreisbogenförmigen Grundriss mit einem Kreisbogenradius aufweist, und wobei die rückwärtige Mantelfläche (3) einen bogenförmigen Grundriss aufweist, dessen zumindest einer Krümmungsradius größer ist als der Kreisbogenradius.
Patent DE-202017105056-U1 (DE)
Title: Ventilklappe für ein Wastegate-Ventil eines Turboladers
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ventilklappe (10) für ein Wastegate-Ventil eines Turboladers mit einem Ventilteller (100); einer Betätigungseinrichtung (300) mit einem Hebelarm (310), wobei die Betätigungseinrichtung (300) über den Hebelarm (310) mit dem Ventilteller (100) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kontaktbereich zwischen Hebelarm (310) und Ventilteller (100) eine erste konische Fläche (110) vorgesehen ist.
Patent DE-202017105655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Korrektur der Positionsabweichung von Förderbändern
IPC: B65H26/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Korrektur der Positionsabweichung eines Förderbands, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Grundkörper (1) und zwei senkrecht zur Förderrichtung eines Förderbands (9) angeordnete, parallel zueinander verlaufende Walzen (2, 3) vorgesehen sind, wobei das erste Ende der Mittelachse der jeweiligen Walzen (2, 3) über einen Abweichungskorrektursitz mit dem Grundkörper (1) starr verbunden ist, wobei das zweite Ende der Mittelachse der jeweiligen Walzen (2, 3) mit dem Grundkörper (1) beweglich verbunden ist, und wobei auf dem Grundkörper (1) eine Detektionseinrichtung und eine Antriebseinrichtung montiert sind, und wobei mit der Antriebseinrichtung das zweite Ende der Mittelachse der jeweiligen Walzen (2, 3) so angetrieben ist, dass das zweite Ende der Mittelachse der jeweiligen Walzen (2, 3) in gleicher oder entgegengesetzter Förderrichtung des Förderbands (9) schwingt; – dass die Detektionseinrichtung eine auf dem Grundkörper (1) montierte Fotosensorhalterung (44) und mehrere auf der Fotosensorhalterung (44) montierte Fotosensoren (41, 42, 43) aufweist, wobei die Fotosensorhalterung (44) und die Walzen (2, 3) nebeneinander angeordnet sind; – dass der zweite Fotosensor (42) an einem Seitenrand des Förderbands (9) angeordnet ist, wobei der erste Fotosensor (41) und der dritte Fotosensor (43) im vorgegebenen Abstand zu beiden Seiten des zweiten Fotosensors (42) angeordnet sind; und – dass ein PLC-Steuersystem ferner vorgesehen ist, wobei der erste Fotosensor (41), der zweite Fotosensor (42) und der dritte Fotosensor (43) elektrisch mit dem Signaleingang des PLC-Steuersystems verbunden sind, während die Antriebseinrichtung elektrisch mit dem Signalausgang des PLC-Steuersystems verbunden ist.
Patent DE-202017107732-U1 (DE)
Title: Kofferartiger Aufbau eines Nutzfahrzeugs
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-12-19
Abstract: Kofferartiger Aufbau (2) eines Nutzfahrzeuges, insbesondere Kühlfahrzeugs, aufweisend mehrere zwischen einem Boden (24) und einer Decke (25) des Aufbaus (2) entlang einer ersten Deckenführungsschiene (4) und einer Bodenführungsschiene (3) führbar angeordnete Trennwandsegmente (61, 62, 63) zur Ausbildung einer von mehreren Trennwandsegmente (61, 62, 63) gebildeten Trennwand (6) zur Unterteilung des Innenraums (26) des Aufbaus (2) in mehrere Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Deckenführungsschiene (4) wenigstens eine Weiche (43) aufweist, über die die Trennwandsegmente (61, 62, 63) an eine parallel zur ersten Deckenführungsschiene (4) verlaufenden zweite Deckenführungsschiene (5) heranführbar oder in diese überführbar sind, wobei die Trennwandsegmente (61, 62, 63) entlang der zweiten Deckenführungsschiene (5) verschiebbar sind.
Patent DE-202018000211-U1 (DE)
Title: Behälter, welcher über einen Schraubverschluss mit beliebig vielen Behältern gleicher Bauart zu einer Einheit kombiniert werden kann.
IPC: B65D81/32
Filed: 2018-01-15
Abstract: Behälter, welcher erlaubt mit beliebig vielen anderen Behältern gleicher Bauart und beliebigem Volumen zu einer Einheit kombiniert zu werden und somit ein Vermischen der zuvor getrennt aufbewahrten Inhalte ohne weiteres Gefäß, wie auch freie Wahl des Mischverhältnisses ermöglicht, umfassend- einen Behälter (1);- einen Schraubverschluss (2; 4) an der Oberseite des Behälters (1), dessen Gewinde (2) sich mit einem Gewinde an der Unterseite (5) eines Behälters (1) verbinden lässt um beide Behälter dicht miteinander zu verschließen;- ein entsprechendes Gewinde an der Unterseite (5) des Behälters (1);- eine versiegelnde Membran (6) oberhalb des Gewindes an der Unterseite (5), welche durch das Gewinde an der Oberseite (2) beim Verbinden von zwei oder mehreren Behältern (1) durchstoßen werden kann und eine Vermischung der Inhalte im verbundenen Zustand erlaubt.
Patent DE-202018100777-U1 (DE)
Title: Authentizitätsplombe
IPC: G09F3/03
Filed: 2018-02-13
Abstract: Authentizitätsplombe mit Informationsdaten bereitgestellt, aufweisend eine Plombeneinheit, mit einem hohlzylinder-förmigen Oberteil (1)
 und einem Unterteil (4),
 und eine Schlaufe (3), welche zur Befestigung am zu sichernden Gut benutzt wird,
 sowie mehrere Informationsträger (2, 5),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schlaufe (3) durch wenigstens eine Zuführungsöffnung (1d) in das Oberteil (1) geführt wird und im Inneren des Oberteils der verschraubten Plombeneinheit gesichert ist,
 und einen Erst-Öffnungsschutz durch ein Garantiesiegel (1b) bietet,
 und elektronische Information beinhaltet, wobei eines von Ober- und Unterteil (1/4) einen optisch, auch im verschraubten Zustand, von außen auslesbaren Code (2) trägt, während das andere (4/1) eine drahtlos auslesbare Informationsquelle (5) aufweist.
Patent DE-202018101006-U1 (DE)
Title: Getränkebereitungsmaschine für Brühgeräte mit einer Abdeckblende zum Abdecken einer in einer Gehäusewand ausgebildeten Öffnung
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-02-23
Abstract: Getränkebereitungsmaschine (1) für Brühgetränke, welche umfasst: ein Gehäuse (10) mit einer Gehäusewand (11), welche einen Innenraum (10A) umschliesst und mindestens eine Öffnung (11A) aufweist; eine im Innenraum (10A) angeordnete Brüheinrichtung (20) zum Herstellen eines Brühgetränks durch Aufbrühen einer von der Brüheinrichtung (20) aufgenommenen Menge eines Feststoffmaterials mit einer Brühflüssigkeit, wobei die von der Brüheinrichtung (20) aufgenommene Menge des Feststoffmaterials aus der Brüheinrichtung (20) ausgebbar ist; einen bewegbaren Behälter (30) zur Aufnahme einer aus der Brüheinrichtung (20) ausgegebenen Menge des Feststoffmaterials, welcher Behälter (30) durch die Öffnung (11A) in den Innenraum (10A) bringbar ist; eine bewegbare Abdeckblende (50) zum Abdecken der Öffnung (11A), wobei die Abdeckblende (50) zumindest in eine erste Stellung (50A) und in eine zweite Stellung (50B) bringbar ist und derart ausgebildet ist, dass sie in der ersten Stellung (50A) zumindest einen Bereich der Öffnung (11A) abdeckt und/oder verschliesst und in der zweiten Stellung (50B) die Öffnung (11A) derart freigibt, dass der Behälter (30) durch die Öffnung (11A) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckblende (50) mit dem Gehäuse (10) über eine Schwenkeinrichtung (65) verbunden ist, sodass die Abdeckblende (50) um eine Schwenkachse (60) schwenkbar ist und durch Schwenken um diese Schwenkachse (60) zwischen der ersten Stellung (50A) und der zweiten Stellung (50B) bewegbar ist.