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Patent DE-102013208175-A1 (DE)
Title: Trägerelement für eine Erregerspule, elektrische Maschine sowie Verfahren zum Aufbau einer elektrischen Maschine
Inventor: HAIDER MICHAEL
IPC: H02K31/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerelement (11) zur Anordnung zwischen Teilstatoren (21) einer elektrischen Maschine (1), insbesondere einer hybrider-regten Homopolarmaschine, wobei das Trägerelement (11) ringförmig ausgebildet ist und einen koaxial umlaufenden Aufnahmekanal (12) zur Aufnahme einer ringförmigen Erregerspule (10) aufweist, wobei das Trägerelement (11) radial versetzt zu dem Aufnahmekanal sich in achsparalleler Richtung erstreckende Durchgangsöffnungen (14) aufweist, die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, um Wicklungsseiten (71) von Steckwicklungen (7) aufzunehmen.
Patent DE-102013210475-A1 (DE)
Title: Gelenkschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Ein Gelenkschloss umfasst einen Schlosskörper und einen Gelenkstabbügel, wobei der Schlosskörper einen Schließzylinder und einen Riegel beherbergt, der durch den Schließzylinder wahlweise aus einer Schließstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, und wobei der Gelenkstabbügel mehrere aneinander angelenkte Gelenkstäbe umfasst, wobei ein erstes Ende des Gelenkstabbügels einen länglichen Schließstab aufweist, der in eine Einführöffnung des Schlosskörpers einführbar ist und in dem Schlosskörper mittels des Riegels verriegelbar ist. Das Gelenkschloss zeichnet sich dadurch aus, dass der Schlosskörper ferner eine Vorspanneinrichtung beherbergt, die den Riegel in die Schließstellung vorspannt, wobei der Riegel durch Einführen des Schließstabs in den Schlosskörper temporär entgegen der Vorspannung aus der Schließstellung in die Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Vorspanneinrichtung dazu angepasst ist, den Riegel wieder zurück in die Schließstellung zu bewegen, wenn der Schließstab vollständig in den Schlosskörper eingeführt ist.
Patent DE-102013216567-A1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung
Inventor: FLENDER THOMAS
IPC: B23P19/10
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung (1) zum Ausrichten einer Innenwelle (2) relativ zu einer rohrartigen Außenwelle (3) einer verstellbaren Nockenwelle (4), wobei – die Ausrichtvorrichtung (1) erste und zweite Ausrichtflächen (5, 6) aufweist, wobei die ersten Ausrichtflächen (5) beim Ausrichten mit der Innenwelle (2) und die zweiten Ausrichtflächen (6) mit der Außenwelle (3) zusammenwirken, – die Ausrichtvorrichtung (1) so ausgebildet ist, dass sie zum Ausrichten längsendseitig auf die Nockenwelle (4) aufsteckbar ist und dabei über ihre Ausrichtflächen (5, 6) formschlüssig mit der Innenwelle (2) und der Außenwelle (6) zusammenwirkt, wobei die Ausrichtflächen (5, 6) beim Ausrichten zumindest eine koaxiale Ausrichtung der Innenwelle (2) relativ zur Außenwelle (3) erzwingen. Hierdurch kann die Montage einer verstellbaren Nockenwelle (4) deutlich vereinfacht werden.
Patent DE-102013217373-A1 (DE)
Title: Waschmittel enthaltend Alkylglykolether
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/83
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf ein Waschmittel, insbesondere Flüssigwaschmittel, das 0,1 bis 5,0 Gew.%, vorzugsweise 0,5 bis 3,0 Gew.% Alkylglykolether enthält, und eine verbesserte Reinigungsleistung, insbesondere an fetthaltigen Anschmutzungen, aufweist sowie die Verwendung von Alkylglykolether zur Verbesserung der Reinigungsleistung eines Waschmittels.
Patent DE-102013217651-A1 (DE)
Title: Mehrpunkt Dixon-Technik
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-09-04
Abstract: Ein vorgegebenes Spektralmodell einer Mehrpunkt Dixon-Technik umfasst zumindest zwei spektralen Anteile mit jeweils zugehörigen Relaxationsraten, eine erste Phase aufgrund von Feldinhomogenitäten und eine zweite Phase aufgrund von Wirbelstromeffekten. Es werden MR-Daten (25) mittels einer bipolaren Multiecho-MR-Messsequenz (5) für mehrere Bildpunkte erfasst, wobei die Multiecho-MR-Messsequenz (5) für jeden Bildpunkt alternierend positive und negative Auslesegradientenfelder (16-1, 16-2, 16-3) für das Auslesen von MR-Signalen der MR-Daten bei mindestens drei Echozeiten (21, 22, 23) verwendet. Basierend auf den MR-Daten (25) können die mindestens zwei spektralen Anteile bestimmt werden.
Patent DE-102013218018-A1 (DE)
Title: Pendelschieberzellenpumpe, insbesondere Ölpumpe
Inventor: AMMON EDGAR
IPC: F04C14/22
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelschieberzellenpumpe (1), insbesondere eine Ölpumpe, – mit einem Gehäuse (2), mit einem rotierend am Gehäuse (2) gelagerten Innenrotor (3), der über Pendel (4) mit einem Außenrotor (5) verbunden ist, – wobei der Außenrotor (5) derart in einem verstellbar im Gehäuse (2) angeordneten Steuerschieber (6) angeordnet ist, dass durch ein Verstellen des Steuerschiebers (6) eine Exzentrizität (E) des Außenrotors (5) relativ zum Innenrotor (3) einstellbar ist, – mit einer im Gehäuse (2) vorgesehenen Blattfeder (10), welche den Steuerschieber(6) in eine Position vorspannt, in welcher die Pendelschieberzellenpumpe (1) eine maximale Förderleistung aufweist.
Patent DE-102013220035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: PEUKERT THOMAS
IPC: A47L15/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Kalibrierung einer Reinigungsvorrichtung (112) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (112) weist mindestens einen Sensor (134) zur Erfassung mindestens einer Zustandsvariablen auf. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) Durchführen einer Kalibriermessung, wobei mittels mindestens eines Kalibriersensors (113) unabhängig von dem Sensor (134) der Reinigungsvorrichtung (112) die mindestens eine Zustandsvariable erfasst wird und mindestens ein Referenzwert ermittelt wird; b) Herstellen einer elektronischen Verbindung zwischen dem Kalibriersensor (113) und einer Steuerung (128) der Reinigungsvorrichtung (112) und elektronische Übermittlung des Referenzwerts an die Steuerung (128); und c) Vergleich des Referenzwerts mit mindestens einem Messwert des Sensors (134) der Reinigungsvorrichtung (112) und Anpassung mindestens einer Korrekturfunktion entsprechend des Vergleichs, wobei zukünftige Messwerte des Sensors (134) der Reinigungsvorrichtung (112) automatisch mit der Korrekturfunktion korrigiert werden.
Patent DE-102013220056-A1 (DE)
Title: Delivery device of sheet processing machine used in sheet fed rotary printing press, has trailing edge gripper that is intermittently driven in such a way that gripper is moved in sheet-assumption area with respect to low engine speed
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: The delivery device has the first and second conveyor units for the sheet leading edges sheet trailing edges for transportation of sheets (4) into a sheet stack (5). The conveyor units are arranged for rotating the conductible leading edge gripper and conductible trailing edge gripper. The sheets are transported by leading edge gripper with engine speed to leading edge and trailing edge fixed to the sheet stack. The trailing edge gripper is intermittently driven in such a way that trailing edge gripper is moved in a sheet-assumption area with respect to the low engine speed. An independent claim is included for a method for transportation of the sheet in delivery device of sheet processing machine.
Patent DE-102013220506-A1 (DE)
Title: Ausfallsicheres Kamerasystem
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: B60R1/12
Filed: 2013-10-11
Abstract: Kamerasystem für ein Fahrzeug (1) mit mehreren Fahrzeugkameras (2) zur Erzeugung von Kamerabildern, die Bereiche der Umgebung des Fahrzeuges (1) wiedergeben, wobei sich die Sichtbereiche der Fahrzeugkameras (2) zumindest teilweise überlappen, und bei Ausfall eines von einer Fahrzeugkamera (2) übertragenen Kamerabildes durch eine Berechnungseinheit (4) das ausgefallene Kamerabild zumindest teilweise auf Basis von übrigen zumindest teilweise überlappenden Kamerabildern der übrigen Fahrzeugkameras (2) in Abhängigkeit von Kameraparametern (KP) der übrigen Fahrzeugkameras (2) rekonstruiert wird.
Patent DE-102013224818-A1 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: MAILAENDER WOLFGANG
IPC: F16L55/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1) für eine schlupfgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, den Dämpfer (1) koaxial an einem Ende einer Laufbuchse (18) einer Kolbenpumpe einer Schlupfregelung anzuordnen und mit einer elastischen Lochscheibe (12) als Drossel auszubilden, die von einem Überdruck im Dämpfer (1) von Auslasslöchern (11) des Dämpfers (1) abgehoben wird. Dadurch ergibt sich eine druckabhängige Drossel- und Dämpfungswirkung von Druckschwankungen von Bremsflüssigkeit aus der pulsierend fördernden Kolbenpumpe.
Patent DE-102013225575-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kollisionserkennung sowie Bildgebungsgerät mit einer Anordnung zur Kollisionserkennung
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: G05B19/4061
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zur Kollisionserkennung eines Gehäuses (10) mit einem Objekt (11) an, wobei das Gehäuse eine erste Gehäuseschale (2) mit einem umlaufenden ersten Rand (4) und eine zweite Gehäuseschale (3) mit einem umlaufenden zweiten Rand (5) umfasst, wobei der erste und der zweite Rand (4, 5) einander zugewandt sind. Die Anordnung umfasst des Weiteren ein schlauchförmiges, umlaufendes, zwischen dem ersten und zweiten Rand (4, 5) angeordnetes, reversibel verformbares, taktiles Sensorelement (1), das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es bei einer Kollision der ersten und/oder der weiten Gehäuseschale (2, 3) mit dem Objekt (11) zumindest punktuell einem durch die Kollision verursachten Druck (F) ausgesetzt ist. Ein zugehöriges Verfahren und ein Bildgebungsgerät mit einer derartigen Anordnung sind ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass kostengünstig ohne aufwendige Mechanik Kollisionen flächig erfasst werden können. Außerdem hat das taktile Sensorelement eine Rückstellfunktion, d.h. dass nach einer Krafteinwirkung der Ursprungszustand wieder hergestellt wird. Vorteilhaft ist, dass auch seitliche Kollisionen erfasst werden können.
Patent DE-102013225937-A1 (DE)
Title: Sensor for detecting applied torque on measured object, has evaluation circuit for outputting mutually-dependent output signal relative to angular position of encoder wheels, and flexible rotatable element provided with structured surface
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: G01L3/10
Filed: 2013-12-13
Abstract: The sensor (20) has two encoder wheels (22, 26) axially attached to a rotary body (6) through a flexible rotatable element (24). A measurement object rotates the rotary body through a rotation axis (8). An evaluation circuit (40) outputs a mutually-dependent output signal relative to an angular position of the encoder wheels. The flexible rotatable element is provided with a structured surface (30). The encoder wheels are connected above the flexible rotatable element. A magneto-resistive transducer (42) outputs an angle position (10) of the rotary body. An independent claim is also included for a vehicle.
Patent DE-102013226606-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler mit einem Druckspeicher
Inventor: JANKE ANDRÉ
IPC: F16L41/03
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidverteiler (1), der einen Druckspeicher (2) zur Aufnahme von komprimiertem, unter Druck stehendem Fluid und mindestens eine in den Druckspeicher (2) mündende Querleitung (3) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Druckspeicher (2) in einem Mündungsbereich (4) der Querleitung (3) konvex erweitert ist.
Patent DE-102014000643-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel
Inventor: LANTZSCH HEIKO
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel, bestehend aus einem Tank und einem in den Tankinnenraum hineinreichenden, topfartigen Behältnis, wobei im Behältnis mindestens eine Fördereinheit für das Reduktionsmittel, ein Sensor und ein Anschluss zur Abgabe des Reduktionsmittels vorgesehen sind, sowie mit Mitteln zur Befestigung des Behältnisses am oder im Tank. Erfindungsgemäß ist ein Moduleinsatz ausgebildet, welcher über einen Trägerkörper verfügt, wobei dieser mindestens die Fördereinheit, den Sensor und den Anschluss zur Abgabe des Reduktionsmittels aufnimmt, sowie weiterhin auf oder mittels des Trägerkörpers funktional erforderliche elektrische und/oder hydraulische Verbindungen realisiert sind, derart, dass zu Wartungs- und Servicezwecken der Moduleinsatz in einfacher Weise entnommen werden kann und gegebenenfalls austauschbar ist.
Patent DE-102014001481-A1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung und Verfahren für Reaktionen zwischen einer festen und einer flüssigen Phase
Inventor: STÖCKER WINFRIED
IPC: G01N33/53
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kontaktieren eines immobilisierten Reaktionspartners mit wenigstens einer Flüssigkeit, umfassend eine Wanne mit einem Boden, aus dem wenigstens eine Erhebung mit einer oberen Seite in den Innenraum der Wanne ragt, wobei die wenigstens eine Erhebung einen Kanal aufweist, der vom Boden der Wanne zur oberen Seite der Erhebung, bevorzugt senkrecht zum Boden der Wanne verläuft und auf der oberen Seite der Erhebung in wenigstens eine Austrittsöffnung mündet, wobei der Kanal über ein Zufuhrelement mittels einer Pumpvorrichtung aus wenigstens einem Flüssigkeitsreservoir gespeist wird, das die wenigstens eine Flüssigkeit enthält, eine Halterungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um wenigstens einen Objektträger, bevorzugt eine Vielzahl von Objektträgern, aufweisend wenigstens eine Adhäsionsfläche mit dem immobilisierten Reaktionspartner, lösbar derart zu halten, dass die Adhäsionsfläche dem Innenraum der Wanne zugewandt ist, und dass die obere Seite der Erhebung und die Adhäsionsfläche derart relativ zueinander positioniert sind, dass aus der Austrittsöffnung austretende Flüssigkeit mit dem immobilisierten Reagenz in Kontakt steht, wobei die Vorrichtung optional einen in die Halterungsvorrichtung eingebrachten Objektträger umfasst, sowie ein Verfahren zum Kontaktieren eines immobilisierten Reaktionspartners mit wenigstens einer Flüssigkeit, umfassend die Schritte a) Immobilisieren des Reaktionspartners auf der Adhäsionsfläche wenigstens eines Objektträgers, der zum Einbringen in die Halterungsvorrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung geeignet ist, b) sofern die vorherigen Schritte außerhalb der erfindungsgemäßen Vorrichtung durchgeführt wurden: Einbringen des Objektträgers in die Halterungsvorrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bevorzugt über eine Transportvorrichtung in der erfindungsgemäßen Vorrichtung, c) Einleiten der wenigstens einen Flüssigkeit über das Zufuhrelement in Richtung der Austrittsöffnung, bis die wenigstens eine Flüssigkeit mit dem immobilisierten Reaktionspartner in Kontakt steht.
Patent DE-102014003843-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anschluss eines elektromedizinischen Signalüberträgers an ein implantierbares elektromedizinisches Gerät
Inventor: ALESCH FRANCOIS
IPC: A61N1/375
Filed: 2014-03-18
Abstract: Der in einem menschlichen Körper implantierbare Adapter (1) weist den ersten elektrischen Anschluss (2) mit wenigstens einem elektrischen Kontakt (3) zum Anschließen des implantierbaren elektromedizinischen Geräts (4) und den zweiten elektrischen Anschluss (5) mit wenigstens einem elektrischen Kontakt (6) zum Anschließen des implantierbaren, elektromedizinischen Signalüberträgers (7), insbesondere der Stimulationselektrode (26) bzw. der Verlängerung (25) bzw. einer Sensing-Elektrode, auf. Der erste elektrische Anschluss (2) und der zweite elektrische Anschluss (5) des Adapters (1) sind zur Überleitung elektromedizinischer Signale elektrisch miteinander verbunden. Der Adapter (1) weist das Gehäuse (8) auf, an dem der erste und der zweite elektrische Anschluss (2) und (5) ausgebildet sind. An dem Gehäuse (8) ist die Ausnehmung (9) ausgebildet, die zur Aufnahme und zum Umgreifen zumindest eines Teils des implantierbaren, elektromedizinischen Geräts (4) eingerichtet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102014006487-A1 (DE)
Title: Fahrradpedal als Werbeträger
Inventor: BARJESTEH ALI
IPC: G09F21/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradpedal als Werbeträger, wobei das Fahrradpedal mindestens eine vollflächige Trittplatte aufweist, auf der ein Griptape angeordnet ist, wobei eine Werbebotschaft auf der mindestens einen Trittplatte direkt angeordnet ist und durch ein durchsichtiges Griptape abgedeckt ist oder das Griptape mit der Werbebotschaft direkt bedruckt ist.
Patent DE-102014009445-A1 (DE)
Title: Blattförmiges Substrat für Transponderkarten
Inventor: SCATTERGOOD MARTIN
IPC: H04B1/59
Filed: 2014-06-25
Abstract: Blattförmiges Substrat für Transponderkarten mit mindestens einer als Flachspule auf dem Substrat (17) angeordneten Antenne (10) und einem an die Antenne angeschlossenen und über diese mit Strom versorgbaren Chip (14), wozu die Antenne benachbart zueinander angeordnete Antennenenden (3, 4) aufweist, wobei die Antennenenden (3, 4) einen Kondensator (13) bilden, dessen Kapazität über eine axiale Erstreckung (L) von Antennenendenabschnitten (11, 12) der Antennenenden (3, 4) einstellbar ist und der so gebildete Kondensator (13) mit der Antenne (10) einen Schwingkreis (25) zur Stromversorgung des Chips (14) bildet.
Patent DE-102014010910-A1 (DE)
Title: Grundträger für ein Fahrzeug sowie Anordnung eines solchen Grundträgers an zumindest einem weiteren Bauteil eines Fahrzeugs
Inventor: ADAM NINA
IPC: B62D65/16
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grundträger (16) für ein Fahrzeug, über welchen wenigstens ein Anbauteil, insbesondere ein Außenverkleidungsteil, an zumindest einem weiteren Bauteil (12) des Fahrzeugs befestigbar ist, mit wenigstens einem Positionierelement (28) zum Positionieren des Grundträgers, wobei das Positionierelement (28) als ein federnd an einem Grundkörper (32) des Grundträgers (16) angeordnetes Positionierelement (28) ausgebildet ist, über welches der Grundträger (16) in einer Vormontageposition an wenigstens einem am weiteren Bauteil (12) vorgesehenen ersten Befestigungselement (18) abstützbar und durch Verbringen eines zweiten Befestigungselements in Wirkverbindung mit dem ersten Befestigungselement (18) und damit einhergehendem Bewegen des zweiten Befestigungselements in Stützanlage mit dem Positionierelement (28) aus der Vormontageposition in eine Endmontageposition relativ zu dem weiteren Bauteil (12) bewegbar ist.
Patent DE-102014011877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Energieeinsparung und gleichzeitigen Erhöhung der Durchlaufgeschwindigkeit bei Vakuum-Beschichtungsanlagen
Inventor: KLEIDEITER GERD
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Energieeinsparung und gleichzeitigen Erhöhung der Durchlaufgeschwindigkeit bei Vakuum-Beschichtungsanlagen die aus einer Abfolge von Sputter-Segmenten (3) und Gas-Trennsegmenten (2) mit einer durchlaufenden Substrat-Ebene (1) bestehen, mit den folgenden Merkmalen: a) die Sputter-Segmente (3) bestehen jeweils aus einer Kessel-Wanne (12) mit einer innenliegenden Transporteinrichtung (11) wobei der Kessel-Flansch (6) in unmittelbarer Nähe über der Substrat-Ebene (1) angesetzt ist und wobei sich ein Kathoden-Lagerblock (5) mit Targets (8) und Gas-Einlasskanälen (10) in unmittelbarer Substratnähe mit Spritzblechen (9) im Kessel-Deckel (4) befinden, b) die Gas-Trennsegmente (2) weisen im Bereich der Substrat-Ebene (1) einen, über die gesamte Länge des Gas-Trennsegments (2) verlaufenden, Tunneldeckel (14) auf, c) die Evakuierung von Sputter-Segmenten (3) und/oder Gas-Trennsegmenten (2) erfolgt mittels einer oder mehrerer Vakuumpumpen (15), wobei die dabei geförderte Luft in einem volumenveränderlichen Luftspeicher (25) aufgefangen wird.
Patent DE-102014014178-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung zum Erkennen einer Klappen-Position einer Ladeklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BENECKE JÜRGEN
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung (1) zum Erkennen einer Klappen-Position einer Ladeklappe (4), die zum Abdecken eines elektrischen Ladeanschlusses (8) eines Kraftfahrzeugs dient, – mit einer elektrischen Energieversorgungseinheit (5), – mit einer elektrisch mit der Energieversorgungseinheit (5) verbundenen elektronischen Schaltungsanordnung (2), die wenigstens einen elektrischen Leitungspfad (3a) und einen Magnetfeld-Sensor (15) umfasst, mittels welchem ein auf den Magnetfeld-Sensor (15) wirkendes Magnetfeld (17) detektierbar ist, – wobei der Magnetfeld-Sensor (15) derart konfiguriert ist, dass er den elektrischen Widerstand (R) des elektrischen Leitungspfads (3a) in Abhängigkeit von dem vom Magnetfeld-Sensor (15) detektierten Magnetfeld (17) einstellt.
Patent DE-102014017226-A1 (DE)
Title: Gerät zum Zubereiten von Brühgetränken bzw. Tee
Inventor: STUTZKE MARTIN
IPC: A47J31/52
Filed: 2014-11-16
Abstract: Ein Gerät zum Zubereiten von Brühgetränken bzw. Tee mit einem elektromechanischen Hebelarm an dessen freien Ende eine Befestigungsvorrichtung für ein Behältnis für Brühsubstanzen angebracht ist. Zur Steuerung verschiedener Brühzeiten dient ein Microcontroller. Dieser lässt je nach Wahl eines Tasters bzw. berühren eines Touch-Display den servo-mechanischen Hebelarm, an dem der Brühbehälter (z. B. Teebeutel) befestigt ist, programmierte Schwenkbewegungen durchführen.
Patent DE-102014100631-A1 (DE)
Title: Lenkungssystem für ein autonom fahrendes Fahrzeug und Verfahren, um dieses zu lenken
Inventor: ROSOL KENNETH L
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-01-21
Abstract: Ein Lenkungssystem für ein autonom fahrendes Fahrzeug und Verfahren zum Lenken des Fahrzeugs werden offenbart. Eine Bremsvorrichtung kann in einer ersten Phase betrieben werden, um das Fahrzeug zu bremsen, wenn sich ein Servolenkungscontroller in einem ersten Modus befindet, und sie kann in einer zweiten Phase betrieben werden, um das Fahrzeug zu lenken, wenn sich der Servolenkungscontroller in einem zweiten Modus befindet. Ein Hauptcontroller steht in Verbindung mit einer Reibungsvorrichtung, um der Reibungsvorrichtung zu signalisieren, dass sie sich in eine ausgerückte Position begeben soll, wenn sich der Servolenkungscontroller im ersten Modus befindet und sich die Bremsvorrichtung in einer ersten Phase befindet, und um der Reibungsvorrichtung zu signalisieren, dass sie sich in eine Eingriffsposition begeben soll, um ein Lenkrad in einer Anfangsposition festzuhalten, wenn sich der Servolenkungscontroller im zweiten Modus befindet und sich die Bremsvorrichtung in der zweiten Phase befindet, um zu ermöglichen, dass die Bremsvorrichtung das Fahrzeug lenkt.
Patent DE-102014106407-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung zum automatischen Verdichten von Mahlkaffee
Inventor: LECHNER TILO
IPC: B01F25/64
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verdichteranordung zum automatischen Verdichten von Mahlkaffee mit einem ersten Gehäuse (4), das eine Einlass- und Auslassöffnung (12, 14) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) Förder- und Verdichterorgane vorgesehen sind, die mittels mindestens einer ersten Antriebsvorrichtung antreibbar sind, wobei die Auslassöffnung (14) eine Stauklappe (16) aufweist, die der Einstellung der Schüttdichte des Mahlkaffees dient, wobei eine Einstellvorrichtung (20) vorgesehen ist, über die eine Voreinstellung der Schüttdichte einstellbar ist, wobei die Einstellvorrichtung (20) eine zweite Antriebsvorrichtung (22) aufweist, die mit einem Getriebe (28) wirkverbunden ist, das mit einer Stauklappenwelle (18) wirkverbunden ist, an der die Stauklappe (16) angeordnet ist, derart, dass das Getriebe (28) Mittel (30, 32, 34, 36, 38) aufweist, die eine Begrenzung des Öffnungswinkels der Stauklappe (16) ermöglichen und wobei eine automatische Staudruckanpassungseinrichtung (10, 40, 42) vorgesehen ist, die, im Falle eines an der Stauklappe (16) wirkenden höheren bzw., niedrigeren Staudruckes, eine Vergrößerung bzw. Verringerung des voreingestellten Öffnungswinkels ermöglicht.