baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005022399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung für einen mindestens einen Sensor aufweisenden Schaltungsträger
Inventor: WOERNLE WOLFGANG
IPC: H05K7/14
Filed: 2005-05-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung für einen mindestens einen Sensor (4) aufweisenden Schaltungsträger (3), mit:einem offenen Gehäuse (1);mindestens einem Halteelement (5) für den Schaltungsträger (3) in Form eines zylindrischen Doms, auf dessen Oberseite eine Auflagefläche für den Schaltungsträger (3) ausgebildet ist, mit einem eingebrachtem Kontaktelement (6),das zur elektrischen und mechanischen Verbindung mittels Einpresstechnik mit dem Schaltungsträger (3) ausgebildet ist und nach oben aus dem jeweiligen Halteelement (5) mit einem Abschnitt mit Spitze hervorsteht, wobei das mindestens eine Halteelement (5) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist;einem Deckel (2), mit welchem das Gehäuse (1) verschließbar ist, oder einem umlaufenden Rahmen, welcher auf das Gehäuse (1) aufsetzbar ist, wobei der Deckel (2) oder der Rahmen an seiner Unterseite mindestens einen Halteabschnitt (7) aufweist, welcher einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, dessen Durchmesser dem Durchmesser des mindestens einen Halteelements (5) entspricht, und welcher eine Halteöffnung (8) aufweist, wobei der mindestens eine Halteabschnitt (7) derart angeordnet ist, dass er, wenn der Deckel (2) oder der Rahmen auf das Gehäuse (1) aufgebracht ist, dem mindestens einen Halteelement (5) koaxial gegenüber steht; undmindestens einem elastisch ausgebildeten Niederhalter (10), welcher einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, dessen Durchmesser dem Durchmesser des mindestens einen Halteelements (5) entspricht, wobei der Niederhalter (10) einen in einem oberen Abschnitt angeordneten Befestigungsabschnitt (11), der in der zu dessen Form korrespondierenden Halteöffnung (8) des Halteabschnitts (7) befestigt ist, und eine von unten her eingebrachte koaxiale zylindrische Öffnung (12) aufweist, die, wenn der Deckel (2) oder der Rahmen auf das Gehäuse (1) aufgebracht ist, einen durch den Schaltungsträger (3) hindurchtretenden oberen Abschnitt des Kontaktelementes (6) umschließt.
Patent DE-102005028243-B4 (DE)
Title: Düsenanordnung für einen Laserbearbeitungskopf
Inventor: SCHÜRMANN BERT DR ING
IPC: B23K26/14
Filed: 2005-06-17
Granted: 2015-12-10
Abstract: Düsenanordnung für einen Laserbearbeitungskopf mit einem Düsenkörper (10), der einen zentralen Durchgangskanal (15) mit einem konischen Eintrittsabschnitt (16) und einem Austrittsabschnitt (17) für einen Arbeitslaserstrahl und zumindest einen einlassseitig mit einer Schneidgasquelle verbundenen Schneidgaskanal (19) aufweist, wobei der zumindest eine Schneidgaskanal (19) im Bereich des Austrittsabschnitts (17) in den Durchgangskanal (15) mündet, wobei der Durchgangskanal (15) zwischen dem konischen Eintrittsabschnitt (16) und dem Austrittsabschnitt (17) in Laserstrahlrichtung vor den Mündungsöffnungen (20) der Schneidgaskanäle (19) einen Drosselabschnitt (24) zur Reduzierung eines Leckstroms aus dem Austrittsabschnitt (17) in den zentralen Durchgangskanal (15) mit einem Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser des Austrittsabschnitts (17), und wobei der Drosselabschnitt (24) mit dem konischen Eintrittsabschnitt (16) eine Schulter (24') bildet und so konisch ausgestaltet ist, dass er an die Konvergenz des fokussierten Arbeitslaserstrahls angepasst ist, und wobei die Querschnittsfläche des Drosselabschnitts (24) kleiner ist als die Summe der Querschnittsflächen des zumindest einen Schneidgaskanals (19).
Patent DE-102005029081-B4 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Bordnetzes
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J7/14
Filed: 2005-06-23
Granted: 2009-10-08
Abstract: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug mit  – einem Primärsystem (1), welches einen Generator (G), eine Bordnetzbatterie (13) und mindestens einen Verbraucher (M, 15) aufweist, und  – einem Sekundärsystem (2), welches eine Energiespeichereinheit (22) und einen Spannungswandler (21) aufweist, welcher mit der Energiespeichereinheit (22) elektrisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Spannungswandler (21) bidirektional ausgebildet ist und zum Erzeugen einer bedarfsabhängigen höheren Spannung als die vom Generator (G) erzeugbare Spannung ausgebildet ist, wobei das Sekundärsystem (2) zumindest einen Verbraucher (24) aufweist, welcher mit dem Spannungswandler (21) elektrisch verbindbar ist und durch die vom Spannungswandler (21) erzeugbare höhere Spannung mit elektrischer Spannung versorgbar ist,  wobei der Generator (G) zur Erzeugung von Spannungen bis zu etwa 14 V ausgebildet ist und der Spannungswandler (21) zur Erzeugung von Spannungen von etwa 14 V bis etwa 42 V ausgebildet ist.
Patent DE-102005029754-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Längsantriebswelle mit Schutzelement
Inventor: SCHNEIDER JOACHIM
IPC: B60K17/22
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Mehrteilige
Längsantriebswelle
(1), insbesondere für
den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend  einen ersten
Wellenabschnitt (3) mit einem Wellenrohr (11) mit einem Innendurchmesser
(d),  einen zweiten Wellenabschnitt (4) mit einem Außendurchmesser
(D), der kleiner ist als der Innendurchmesser (d) des Wellenrohrs
(11), sowie  ein die beiden Wellenabschnitte (3, 4) verbindendes
Drehgelenk (5), das ein mit dem ersten Wellenabschnitt (3) fest verbundenes
Gelenkaußenteil
(6), ein mit einem an den zweiten Wellenabschnitt (3) angesetzten
Zapfen (12) fest verbundenes Gelenkinnenteil (7) sowie drehmomentübertragende
Elemente (8) aufweist, wobei das Drehgelenk (5) bei einer Axialkraft
zerlegbar ist, die die beiden Wellenabschnitte (3, 4) schadensfrei
aufnehmen können,
wobei der erste und der zweite Wellenabschnitt (3, 4) – nach dem
Zerlegen des Drehgelenks (5) aufgrund von Axialkräften –ineinanderschiebbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß in dem ersten Wellenabschnitt
(3) ein Schutzelement (21) vorgesehen ist, das das Gelenkinnenteil
(7) nach dem Zerlegen des Drehgelenks (5) zumindest teilweise...
Patent DE-102005038466-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Temperaturmessung
Inventor: MAU GERT
IPC: G01K1/16
Filed: 2005-08-13
Granted: 2007-12-13
Abstract: Sensoranordnung
(1) zur Temperaturmessung einer Oberfläche insbesondere der Oberfläche einer
Scheibe (2), mit einem auf einem Schaltungsträger (4) angebrachten Temperatursensor
(3), der im Bereich einer Stirnseite (4') des Schaltungsträgers (4)
in unmittelbarer Nähe
zu der zu messenden Oberfläche
positioniert ist, wobei zwischen der zu messenden Oberfläche und
dem Schaltungsträger
(4) ein flexibles Wärmeleitelement
(7) angebracht ist.
Patent DE-102005047224-B4 (DE)
Title: Antriebsriemen
Inventor: KRETZSCHMAR MICHAEL
IPC: B29D29/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2014-08-14
Abstract: Antriebsriemen (1) mit einer verstärkenden Rückenlage (2), wobei die Rückenlage (2) aus einem Gewebe oder einem Vlies hergestellt ist und die Enden (3) der Rückenlage (2) an einer Verbindungsstelle (4) aneinander stoßen und mit einer Naht (6) aus mindestens einem Faden (7, 8) vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle (4) der Rückenlage (2) des Antriebsriemens (1) mit mindestens einem Polytetrafluorethylen-Faden (7, 8) vernäht ist.
Patent DE-102005060282-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungseinrichtung
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-12-16
Granted: 2007-10-04
Abstract: Elektrische
Servolenkungseinrichtung, die einen Elektromotor (1) mit einem Rotor
(4) aufweist, der mit einer Rotorwelle (2) versehen ist, um ein
Unterstützungsdrehmoment
an ein Lenkrad oder gelenkte Räder
eines Fahrzeugs abzugeben, und eine Steuereinheit (18) zum Steuern
des Betriebs des Elektromotors (1),  wobei die Steuereinheit
(18) aufweist:  einen Kühlkörper (25),
der an einem Ort gegenüberliegend einem
Untersetzungsgetriebe (12) angeordnet ist, das mit der Rotorwelle
(2) des Rotors (4) des Elektromotors (1) verbunden ist;  ein
Verbindungsteil (23), das zwischen dem Kühlkörper (25) und der Rotorwelle
(2) angeordnet ist, mit mehreren leitfähigen Platten (22), die ein
Leitungsmuster bilden, das einstückig
hiermit ausgebildet ist, durch Einsetzformen eines Isolierharzes;  einen
Drehpositionssensor, der auf dem Verbindungsteil (23) gegenüberliegend
einem Ende der Rotorwelle (2) angebracht ist, um eine Drehposition
des Rotors (4) zu erfassen;  eine Brückenschaltung, die aus mehreren
Halbleiter-Schaltelementen
(Q1–Q6)
besteht, zum Schalten eines an den Elektromotor (1) angelegten Stroms,
entsprechend...
Patent DE-102006008777-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für eine Bildwiedergabeeinrichtung
Inventor: ORTGIES ROBERT
IPC: H04N7/16
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorschaltgerät für eine Bildwiedergabeeinrichtung
(Display), welches zwischen einer Schnittstelle (200) einer Bildsignalquelle
(100) und einer Schnittstelle (400) des Displays (500) angeordnet
ist, wobei die Schnittstellen (200, 400) Anschlüsse (12, 52) für einen
Datenbus (1, 2), Anschlüsse
(13, 53) für
eine Taktsignalleitung (8, 9) und Anschlüsse (11, 51) für Bildinformationssignale aufweisen
und wobei das Vorschaltgerät
(300) einen nicht-flüchtigen
Halbleiterdatenspeicher (4) enthält,
in welchem Betriebsinformationsdaten für das Display (500) abgelegt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem nicht-flüchtigen
Halbleiterdatenspeicher (4) abgelegten Betriebsinformationsdaten
gegenüber
herstellerseitigen Betriebsinformationsdaten in einem Halbleiterdatenspeicher (6)
des Displays (500) modifiziert sind und dass das Vorschaltgerät (300)
eine steuerbare Schaltfunktion (Schalteinrichtung 3, 10) aufweist,
welche die Weiterleitung von Adressdaten oder Taktsignalen der Bildsignalquelle
(100) an den Halbleiterdatenspeicher (6) des Displays (500) oder die
Weiterleitung von Betriebsinformationsdaten des Halbleiterdatenspeichers
(6) des Displays (500) an die Bildsignalquelle (100) unterbricht,
sofern der Halbleiterdatenspeicher (4) des Vorschaltgerätes (300)
von der Bildsignalquelle  (100) adressiert wird...
Patent DE-102006012424-B4 (DE)
IPC: F16M13/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: The tensioning device on a stand (2) for tensioning a rod-form component (3), especially a Christmas tree, includes a force transmission element (4) which by one end is wound on a rotatable tensioning component (5), wherein for operating the rotatable tensioning component, a drive wheel (7) is provided, the diameter of which is a multiple of the diameter of the rotatable tensioning component. The drive wheel shares with the rotatable tensioning component a common axis (18) and is connected to it in a torsionally fixed manner. An independent claim is included for a stand for tensioning a rod-form element, especially a Christmas tree, equipped with the proposed tensioning device.
Patent DE-102006020716-B4 (DE)
Title: Mikrofluidik-Prozessor
Inventor: RICHTER ANDREAS DR ING
IPC: B01F5/06
Filed: 2006-05-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Mikrofluidik-Prozessor mit integrierten steuerbaren Elementen zur Handhabung von Prozessmedien, mit auf temperatursensitiven Hydrogelen (4a–4g) basierenden Elementen (15a–15d; 16a–16f; 19a–19d), deren zur Medienhandhabung relevanten Sensibilitäten sich durch gezielt veränderbare Umgebungstemperatur ändern, wobei die Umgebungstemperatur über elektrische oder elektronikkompatible Schnittstellen (6, 6a, 6b) steuerbar ist und wobei die integrierten Polymernetzwerk-basierten Elemente (15a–15d; 16a–16f; 19a–19d) hardwaremäßig in einer logischen Grundkonfiguration zusammengeschaltet sind und über die Schnittstellen (6, 6a, 6b) durch ein übergeordnetes System kontrollierbar sind, gekennzeichnet durch mindestens eine fluidische Mischeinheit, welche über ausgangsseitig zusammengeschaltete Hydrogelaktor-basierte Pumpen (15a–15d; 16a–16f) verfügt, die für verschiedene Prozessmedien Mischungsverhältnisse herstellen, die durch die jeweiligen Volumina der Pumpenkammern (7) der Pumpen (15a–15d) konstruktiv vorgebbar sind und die entstandene Mischung in Reaktions- oder Analyseeinheiten (17a–17c; 20a, 20b) befördern.
Patent DE-102006021887-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: TRAUTMANN HOLGER
IPC: B60N2/015
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Schloss (5), welches
eine schwenkbar gelagerte Klinke (11) mit einem Hakenmaul (15) aufweist,
dessen die Geometrie des Hakenmauls (15) sich im verriegelten Zustand
der Verriegelungsvorrichtung (1) in einer Längsrichtung (x) öffnet, und  b)
einem Gegenelement (6), welches als Formbolzen ausgebildet ist,
der in der Schwenkebene der Klinke (11) einen von der Kreisform
abweichenden Querschnitt (6a; 6b) aufweist,  c) wobei in einem
verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (1) das Gegenelement
(6) mit der Klinke (11) zusammenwirkt und dabei in einem Kontaktpunkt
(P) am Hakenmaul (15) anliegt, wobei gegenüber Gegenelementen mit kreisförmigem Querschnitt
der Kontaktpunkt (P) in Längsrichtung
(x) tiefer in das Hakenmaul (15) hinein verschoben ist.
Patent DE-102006044610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und/oder Prägen eines Zuschnittes oder einer Materialbahn
Inventor: RAUEISER REINHARD
IPC: B26F1/42
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden und/oder Prägen
eines Bogens, eines Zuschnitts oder einer Materialbahn, umfassend
eine eine Längsachse
(20) aufweisende Schneid- und/oder Prägewalze (2), die an ihren beiden Enden
jeweils in wenigstens einem Lager (8) drehbar gelagert ist, eine
mit der Schneid- und/oder Prägewalze
(2) zusammenwirkende drehbar gelagerte Gegenwalze (3) und eine Kraftbeaufschlagungseinrichtung
(6, 12) zum Beaufschlagen einer Umfangsfläche (5) der Schneid- und/oder Prägewalze
(2) mit einer Druckkraft (F), dadurch gekennzeichnet, dass die von
der Kraftbeaufschlagungseinrichtung (6, 12) auf die Umfangsfläche (5)
aufgebrachte Druckkraft (F) über
zumindest einen Teil der Schneid- und/oder Prägewalze (2) derart in das jeweils
wenigstens eine Lager (8) abgeleitet wird, dass keine Beaufschlagung
der Gegenwalze (3) durch die Druckkraft (F) erfolgt.
Patent DE-102006046289-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: KIM SOO BONG
IPC: D06F37/20
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-11-04
Abstract: Trommelwaschmaschine, die aufweist:  einen Bottich (200) mit einem Befestigungsteil (230), das an einer Rückwand davon ausgebildet ist;  einen Stator (600), der am Befestigungsteil (230) des Bottichs befestigt ist, wobei der Stator (600) einen Kernteil (610) mit daran ausgebildeten Zähnen (61), eine Spule (640), die um die Zähne gewickelt ist, einen ersten Isolator (620) zur Abdeckung einer Vorderseite des Kernteils und einen zweiten Isolator (630) zur Abdeckung einer Rückseite des Kernteils aufweist;  einen Rotor (5), der in einem äußeren Abschnitt des Stators (600) vorgesehen ist, um zusammen mit einem Stator von einem Motor umfasst zu sein;  eine Statorrippe (650), die an einer inneren Vorderseite des ersten Isolators (620) bezüglich der radialen Richtung des Abschnitts des ersten Isolators ausgebildet ist, wo die Spule gewickelt ist; und  ein Halteteil (800), das an einer Rückwand des Bottichs ((200) vorgesehen ist, um die Statorrippe (650) zu stützen, wenn der Stator...
Patent DE-102006047549-B4 (DE)
Title: Zünder für ein drallfreies Geschoss
Inventor: ZINELL ALEXANDER
IPC: F42C15/32
Filed: 2006-10-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Zünder für ein Geschoss, insbesondere für ein drallfreies Geschoss, mit einem ersten und einem zweiten Entsicherungskriterium seiner Sicherungseinrichtung (14), wobei das erste Entsicherungskriterium die Abschussbeschleunigung des Zünders (10) benutzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zünder (10) mindestens einen Temperatursensor (20) an der Zünderspitze (22) und eine Anzahl von Temperatursensoren (20) von der Zünderspitze (22) axial beabstandet entlang des Umfangs des Zünders (10) zur Differenzmessung der Temperatur aufweist, wobei der jeweilige Differenz-Messwert mittels eines Komparators (24) mit einem vorgegebenen Schwellwert (26) verglichen wird und das entsprechende Vergleichssignal (30) das zweite Entsicherungskriterium für die Sicherungseinrichtung (14) des Zünders (10) des Geschosses (12) bildet.
Patent DE-102006056673-B4 (DE)
Title: Bremsenregelungsverfahren sowie Computerprogrammprodukt für ein Kraftfahrzeugbremssystem mit zumindest Fahrstabilitäts- und Antiblockierregelung
Inventor: CORNILS ARNE
IPC: B60W30/02
Filed: 2006-11-30
Granted: 2020-10-22
Abstract: Bremsenregelungsverfahren für ein Kraftfahrzeugbremssystem mit zumindest Fahrstabilitäts- und Antiblockierregelung, mit einem Vordrucksensor zur Messung des Vordrucks und einem Mittel zur Messung der Fahrzeugverzögerung, wobei das Signal des Vordrucksensors während einer Antiblockierregelung zumindest für die Berechnung des aktuellen Raddrucks herangezogen wird, und wobei bei erkanntem Ausfall/Fehler des Vordrucksensors ein Ersatzvordrucksignal aus einer im Bremssystem gespeicherten, fahrzeugspezifischen Bremsdruck-Verzögerungskennlinie gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ersatzvordrucksignal mit zumindest einem Sicherheitsdruckoffset oder -faktor beaufschlagt wird, um ein Überbremsen des Fahrzeugs zu vermeiden.
Patent DE-102007003451-B4 (DE)
Title: Schrank mit einem oder mehreren Auszügen
Inventor: STIEFEL RICHARD
IPC: A47B88/60
Filed: 2007-01-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Schrank
(10) mit einem oder mehreren Auszügen (20), welche aus einer
Ruhelage in einem Schrankgehäuse
(14) selbsttätig
oder mittels eines motorischen Antriebs (30) in eine Offenlage ganz
oder teilweise aus dem Schrankgehäuse (14) ausfahrbar oder ausschwenkbar
sind, wobei im Schrankgehäuse
(14) ein Raummikrofon (34) und eine Signalverarbeitungs- und Steuereinheit
(44) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Auszug
(20) ein Festkörperschallsensor (40)
zugeordnet ist, dass das Raummikrofon (34) und der oder die Festkörperschallsensoren
(40) mit der Signalverarbeitungs- und Steuereinheit (44) verbunden
sind, über welche
ein Verriegelungselement (32) oder der Antrieb (30) des Auszugs
(20) ansteuerbar ist und in der Signalverarbeitungs- und Steuereinheit
(44) die Laufzeitunterschiede (Δt) der
vom Festkörperschallsensor
(40) und Raummikrofon (34) erfassten Signale verarbeitbar sind.
Patent DE-102007007357-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-02-14
Granted: 2018-06-21
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung aufweisend:einen Signaleingang (20, 30) und einen Signalausgang (60);eine Signalverarbeitungseinheit (100), welche mit dem Signaleingang (20, 30) und dem Signalausgang (60) verbunden ist;eine Rauschquelle (50, 90) zur Erzeugung eines Rauschsignals, wobei die Rauschquelle (50, 90) einen Steuereingang (51) aufweist; undeine Rauschleitung (55, 95), welche die Rauschquelle (50, 90) mit dem Signaleingang (20, 30) verbindet,eine erste Unterbrechungseinheit (80), die in einem ersten Zustand den Signalfluss des Rauschsignals zu dem Signaleingang (20, 30) ermöglicht und die in einem zweiten Zustand den Signalfluss des Rauschsignals zu dem Signaleingang (20, 30) unterbricht,wobei die erste Unterbrechungseinheit (80) nach Beendigung einer Messung eines Ausgangssignals am Signalausgang (20, 30) der Signalverarbeitungseinheit (100) auf das Rauschsignal irreversibel in den zweiten Zustand gebracht wird.
Patent DE-102007011246-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung und Ventilgehäuse
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F15B21/04
Filed: 2007-03-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung
(10) für
ein Nutzfahrzeug, mit einem Ventilgehäuse (12) und einer wechselbaren
Lufttrocknerpatrone (14), wobei  – die Lufttrocknerpatrone (14)
eine Filtereinrichtung (16) aufweist, die aus dem Ventilgehäuse (12)
in die Lufttrocknerpatrone (14) strömende Luft reinigt,  – die Filtereinrichtung
(16) einen dem Ventilgehäuse
(12) zugewandten Vorfilterbereich (18) von einem der Lufttrocknerpatrone
(14) zugewandten Nachfilterbereich (20), in dem sich von der Filtereinrichtung
(16) erfasste Fremdpartikel sammeln, trennt und  – parallel
zu der Filtereinrichtung (16) ein Rückschlagventil (22) vorgesehen
ist, das eine Luftströmung
von dem Vorfilterbereich (18) in den Nachfilterbereich (20) unterbindet und
eine Luftströmung
von dem Nachfilterbereich (20) in den Vorfilterbereich (18) zulässt,   dadurch
gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil
(22) in dem Ventilgehäuse
(12) angeordnet ist.
Patent DE-102007012752-B4 (DE)
Title: Laserzeigevorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung derselben
Inventor: SCHMIDT MARCO
IPC: G02B26/08
Filed: 2007-03-16
Granted: 2008-11-27
Abstract: Laserzeigevorrichtung
mit folgenden Merkmalen:  eine Laserquelle (10), die ausgebildet
ist, um einen Laserstrahl (11) für
eine optische Anzeige zu erzeugen;  eine Antriebseinrichtung
(12), die ausgebildet ist, um den Laserstrahl räumlich auszurichten;  eine
Schnittstelle (14), die ausgebildet ist, um Steuersignale zu empfangen,
und basierend darauf, Treibersignale für die Antriebseinrichtung bereitzustellen;  wobei
die Schnittstelle mit einem ersten Rechner (44) gekoppelt ist;  einen
zweiten Rechner (48), der mit dem ersten Rechner (44) gekoppelt
ist; und  eine Kamera (50), die mit dem ersten Rechner (44)
verbunden ist und die ausgebildet ist um Bilder bereitzustellen,
die es einem Benutzer des zweiten Rechners (48) erlauben, eine ferngesteuerte
Ausrichtung der Laserzeigevorrichtung zu verfolgen.
Patent DE-102007016894-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entfernen von Verunreinigungen aus einem Fahrzeugölstrom
Inventor: LONG CHARLES F
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-04-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Einrichtung (10) zum Entfernen von Eisenpartikeln aus einem Ölstrom in einem Kraftfahrzeug, umfassend: einen Durchgang (16), wobei der Ölstrom entlang einer Durchgangsströmungsrichtung durch den Durchgang (16) hindurchströmt; eine in einer Seitenwand des Durchgangs (16) vorgesehene Öffnung (22), welche ein Ausströmen des Ölstroms aus dem Durchgang (16) in einer um neunzig Grad gegenüber der Durchgangsströmungsrichtung abgewinkelten Richtung ermöglicht; wobei der Durchgang (16) bezüglich der Durchgangsströmungsrichtung stromabwärts der Öffnung (22) einen Hohlraum (18) bildet, in welchem ein Magnet (20) untergebracht ist; so dass Partikel, die in dem Öl suspendiert sind, das durch den Durchgang (16) hindurchströmt, in den Magneten (20) getrieben werden, bevor sie entlang dem Durchgang (16) weiterströmen, wodurch es dem Magneten (20) ermöglicht wird, die Partikel aus dem Ölstrom zu entfernen.
Patent DE-102007026151-B4 (DE)
Title: Bedienstation mit einem Rechnergehäuse, einem Tragarm und einer zwischen dem Rechnergehäuse und dem Tragarm angeordneten mechanischen Kupplung mit selbsttätiger elektrischer Kopplung
Inventor: ROESLER BERNHARD
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-06-04
Granted: 2009-04-02
Abstract: Bedienstation
zur Bedienung von Maschinen und Industrieanlagen, mit einem Tragarm
(2), einem an einem Ende des Tragarms (2) befestigten Gehäuse (6),
das einen Rechner umschließt
und mit Eingabemitteln (8) und einer Anzeige (8) versehen ist, mehreren
durch den Tragarm (2) in das Gehäuse
(2) und zum Rechner führenden
elektrischen Leitern (10, 12), sowie einer lösbaren Kupplung (16), die einen
fest mit dem Gehäuse
(6) verbundenen Kupplungsteil (18) und einen fest mit dem Tragarm (2)
verbundenen Kupplungsteil (24) umfasst, wobei die beiden Kupplungsteile
(18, 24) zur Demontage bzw. Montage des Gehäuses (6) durch eine Relativbewegung
mechanisch voneinander trennbar bzw. miteinander verbindbar sind,
wobei jeder Kupplungsteil (18, 24) ein elektrisches Kopplungselement
(60 bzw. 62) enthält,
das jeweils mit zugehörigen,
durch den Tragarm (2) bzw. in das Gehäuse (6) führenden Abschnitten der Leiter
verbunden ist, wobei die Kopplungselemente (60, 62) durch die Relativbewegung der
Kupplungsteile (18, 24) beim mechanischen Trennen bzw. Verbinden
auseinanderbewegt...