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Patent DE-102009046285-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit, insbesondere für einen Fahrzeugdämpfer, Verfahren zur Fertigung einer solchen Verstelleinheit und zugehöriger Fahrzeugdämpfer
Inventor: BRAUN SIGMUND
IPC: F16F9/34
Filed: 2009-11-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Verstelleinheit für einen Fahrzeugdämpfer, wobei die Verstelleinheit (1) eine Trägereinheit (10) mit einem Fluidkanal (16) und einem Steuerkantenprofil (30, 32.1, 32.2) und mindestens eine Federscheibe (20 mit einer Federzunge (22) zur Einstellung von Dämpferkennwerten aufweist, wobei die Federzunge (22) zur Aufbiegung definierte elastische Eigenschaften aufweist, mit welchen ein Dämpferfluidfluss durch den Fluidkanal (16) einstellbar ist, wobei das Steuerkantenprofil mindestens ein Segment (30, 32.1, 32.2) aufweist, wobei ein Steuerspalt (40) und/oder Randspalt (42, 44) zwischen einer Kante (24.1, 24.2) der elastischen Federzunge (22) und dem mindestens einen Segment (30, 32.1, 32.2) durch eine Relativbewegung zwischen dem mindestens einen Segment (30, 32.1, 32.2) oder der elastischen Federzunge (22) mit einer vorgebbaren Breite eingestellt werden, wobei die mindestens eine Federscheibe (20) mit der Federzunge (22) auf der Trägereinheit (10) so fixiert wird, dass der Fluidkanal (16) von der Federzunge (22) überdeckt wird, wobei das mindestens eine Segment (30, 32.1, 32.2) zur Einstellung der vorgebbaren Breite des Steuerspalts (40) und/oder Randspalts (42, 44) an eine korrespondierende Kante (24.1, 24.2) der Federzunge (22) angenähert und dann auf der Trägereinheit (10) fixiert wird oder, dass das mindestens eine Segment (30, 32.1, 32.2) am Rand des Fluidkanals (16) auf der Trägereinheit (10) fixiert wird, wobei eine korrespondierende Kante (24.1, 24.2) der Federzunge (22) der mindestens einen Federscheibe (20) zur Einstellung der vorgebbaren Breite des Steuerspalts (40) und/oder Randspalts (42, 44) an das mindestens eine Segment (30, 32.1, 32.2) angenähert und dann auf der Trägereinheit (10) fixiert wird..
Patent DE-102009059201-B4 (DE)
Title: Vollprofilrolle zum Abrichten mehrgängiger zylindrischer Schleifschnecken
Inventor: RUDOLF CHRISTOPH
IPC: B24B53/075
Filed: 2009-12-17
Granted: 2012-02-02
Abstract: Vollprofilabrichtrolle (1) zum Abrichten mehrgangiger Schleifschnecken für das Wälzschleifen kleinmoduliger Zahnrader mit einem rillenförmigen Achsschnittprofil der mit Hartstoffkörnern belegten äusseren Hüllfläche (2) und in diese Hüllflache eingebetteten profilgeschnittenen Profilkämmen (3) aus Hartstoff mit einem mehrrippigen Planverzahnungsprofil, deren Profil die äussere Hüllfläche (2) der Abrichtrolle (1) ausschliesslich in Teilabschnitten des Achsschnittprofils der Abrichtrolle (1) berührt, die an der Erzeugung der Schleifschneckenflanken nicht beteiligt sind. Hierdurch werden die beim Abrichten hoch beanspruchten Profilabschnitte am Kopf und Fuss der Profilrillen (4) vor hohem Verschleiss und vorzeitigem Kornverlust geschützt und die Lebensdauer der Abrichtrolle wirksam erhöht, ohne dass die Homogenität der Flankenoberflache der Abrichtrolle (1) durch die Profilkämme (3) gestort wird.
Patent DE-102009059894-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zum optischen Pumpen eines aktiven Mediums
Inventor: SCHNITZLER CLAUS DR
IPC: B23K26/06
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-03-28
Abstract: Optische Anordnung zum optischen Pumpen eines aktiven Mediums, mit einer ersten (1) und einer zweiten Abbildungsoptik (2) sowie dem aktiven Medium, die so hintereinander angeordnet sind, dass ein durch die erste Abbildungsoptik (1) hindurch tretendes paralleles Strahlenbündel zwischen der ersten (1) und der zweiten Abbildungsoptik (2) eine Strahltaille bildet und eine Winkelverteilung des Strahlenbündels im Bereich der Strahltaille durch die zweite Abbildungsoptik (2) auf eine Bildebene der zweiten Abbildungsoptik (2) abgebildet wird, wobei eine Laserquelle vor der ersten Abbildungsoptik (1) angeordnet ist und wobei im Bereich der Strahltaille ein erstes optisches Element, das eine Homogenisierung der Winkelverteilung der Strahlung vor der zweiten Abbildungsoptik erzielt, angeordnet ist.
Patent DE-102010004863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben eines flächigen Bauteils, insbesondere zum Verkleben von Verkleidungs- und/oder Dekorteilen an einem Karosseriebauteil von Kraftfahrzeugen
Inventor: BAER CARSTEN DR
IPC: C09J7/26
Filed: 2010-01-18
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Verkleben eines flächigen Bauteiles mit einem flächigen, tragenden Bauteil, bei dem das flächige Bauteil unter Einsatz wenigstens eines Klebestreifens mit dem tragenden Bauteil verklebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein aus einer Trägerschicht, mit an dessen Oberseite oder Oberfläche ausgebildetem Haftkleber gebildeter Klebestreifen (24) auf das tragende Bauteil (12) aufgebracht wird, wobei der wenigstens eine Klebestreifen durch mehrere, durch spaltartige Zwischenräume (26) voneinander beabstandete zähelastische Pads (24) gebildet ist, die auf das tragende Bauteil (12) mit einem vorgegebenen Muster aufgebracht werden, und dass das zu verklebende Bauteil (18) mit einem Flüssigklebstoff (30) benetzt und anschließend auf den wenigstens einen Klebestreifen (24) und/oder das tragende Bauteil (12) aufgedrückt wird.
Patent DE-102010005582-B4 (DE)
Title: Verbesserung von Satellitenbasierten SAR-Diensten
Inventor: TRAUTENBERG HANS
IPC: H04W4/90
Filed: 2010-01-22
Granted: 2015-06-25
Abstract: Satellitenbasiertes SAR-System mit einem Raumsegment (10) mit mehreren Satelliten (12, 14) und einem Bodensegment (16) mit einer oder mehreren Bodenstationen (18), wobei ein Satellit (12) eine Positionsmeldung (20) von einem Notrufsender (22) in seinem Dienstgebiet (24) empfängt und an eine Bodenstation (18) weiterleitet, das Bodensegment (16) die mit der letzten Positionsmeldung empfangene Position des Notrufsenders in einem Verwaltungssystem (26) für Notrufsender speichert, der Notrufsender Positionsmeldungen (20) an den Satelliten derart absendet, dass der Empfang von Positionsmeldungen am Satelliten so koordiniert ist, dass zu jedem Zeitpunkt nur Positionsmeldungen ankommen, die hinsichtlich ihrer Signalparameter so unterschiedlich sind, dass ein gleichzeitiger Empfang möglich ist, eine Rettungsaktion für den Notrufsender initiiert wird, wenn keine Abschaltnachricht vom Notrufsender empfangen wurde und keine Positionsmeldung vom Notrufsender innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums empfangen wird, der Satellit (12) als Antwort auf eine vom Notrufsender (22) empfangene Positionsmeldung eine Datennachricht (28) mit erwarteten Zeitpunkt, zu dem die nächste Positionsmeldung vom Notrufsender (22) am Satelliten (12) empfangen werden soll, und Orbit des Satelliten (12) an den Notrufsender (22) zurücksendet, und der Notrufsender (22) anhand der in der empfangenen Datennachricht enthaltenen Informationen die Position des Satelliten (12) ermittelt und mit der Position des Satelliten (12) und seiner eigenen Position berechnet, wann die nächste Positionsmeldung (20) an den Satelliten (12) derart abzusenden ist, dass sie zum erwarteten Zeitpunkt vom Satelliten (12) empfangen wird, wobei der in der Datennachricht enthaltene erwartete Zeitpunkt derart bestimmt ist, dass der die Datennachricht versendende Satellit (12) zum erwarteten Zeitpunkt noch in Empfangsreichweite des Notrufsenders (22) ist.
Patent DE-102010015083-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Online-Überwachung der Säurezahl eines Hydraulikfluids in einem Hydrauliksystem in einem Luftfahrzeug
Inventor: MUELLER GERHARD DR
IPC: F15B21/00
Filed: 2010-04-15
Granted: 2012-04-12
Abstract: Sensor (301) zur Online-Überwachung der Säurezahl eines Phosphat-Ester basierten Hydraulikfluids in einem Hydrauliksystem eines Luftfahrzeuges, umfassend: – eine UV-Emittereinrichtung (315) zum Emittieren von UV-Licht, – eine UV-Detektoreinrichtung (317) zum Detektieren von UV-Licht, – eine Aufnahmeeinrichtung (303) zum Aufnehmen des Hydraulikfluids, welche integral mit einem Hydraulikschlauch des Hydrauliksystems ausgebildet ist, – eine Einkoppeleinrichtung (307; 313) zum Einkoppeln von mittels der UV-Emittereinrichtung (315) emittierten UV-Licht in die Aufnahmeeinrichtung (303), um das aufgenommene Hydraulikfluid optisch anzuregen, und – eine Auskoppeleinrichtung (307; 313) zum Auskoppeln von mittels des optisch angeregten Hydraulikfluids emittiertem Licht in die UV-Detektoreinrichtung (317).
Patent DE-102010015649-B4 (DE)
Title: Uhrenbewegereinrichtung
Inventor: ROTHACKER NORMAN
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-04-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Uhrenbewegereinrichtung mit wenigstens einem elektromotorisch angetriebenen Uhrenbeweger (10) und mit einer eine Bedienungseinrichtung (13) aufweisenden elektronischen Steuereinrichtung (14) zur Einstellung von Bewegungsmodi der Elektromotoren (19) der Uhrenbeweger (10), wobei die Uhrenbeweger (10) jeweils mit einer Beleuchtungseinrichtung (25) versehen sind, wobei Beleuchtungsmodi mittels der Bedienungseinrichtung (13) einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (14) Mittel zur Steuerung der Lichtfarbe aufweist.
Patent DE-102010016266-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: OKUNO YOSHINORI
IPC: F02M55/00
Filed: 2010-03-31
Granted: 2017-11-16
Abstract: Herstellungsverfahren eines Verbindungsstücks (24), das einen Hauptkörper (21), ein verschließendes Glied (22) und einen Entfernungsverhinderungsabschnitt (23) aufweist, mit folgenden Schritten: Bilden einer äußeren Form des Hauptkörpers (21) durch Formen unter Verwendung eines ersten Formwerkzeugs (71), wobei der Hauptkörper (21) ein säulenförmiges Loch (27) hat, in das ein röhrenförmiges Verbindungsglied (25), das zu verbinden ist, eingeführt ist, und sich das verschließende Glied (22) in dem Loch (27) befindet, um einen Abschnitt (42) eines inneren Umfangs des Lochs (27) und einen Abschnitt (43) eines äußeren Umfangs des Verbindungsglieds (25) zu berühren; Bilden des Lochs (27) durch Formen unter Verwendung eines säulenförmigen Abschnitts (77, 78, 79), der in einer Achsenrichtung des Lochs (27) in das erste Formwerkzeug (71) eingeführt ist; und Bilden des Entfernungsverhinderungsabschnitts (23) in einer konischen Form durch das Formen unter Verwendung eines Grabenabschnitts (80) eines zweiten Formwerkzeugs (72), um den Hauptkörper (21) und den Entfernungsverhinderungsabschnitt (23) unter Verwendung eines Harzes einstückig zu formen, wobei der Entfernungsverhinderungsabschnitt (23) in einer radialen Richtung von dem Abschnitt (42) eines inneren Umfangs hin zu einer Mitte des Hauptkörpers (21) vorsteht und in der radialen Richtung hin zu einer Mitte des zweiten Formwerkzeugs (72) dünner wird, und wobei der Entfernungsverhinderungsabschnitt (23) verhindert, dass das verschließende Glied (22) hin zu einer Seite eines Öffnungsabschnitts (28) aus dem Loch (27) entfernt wird, wobei das zweite Formwerkzeug (72) aus dem ersten Formwerkzeug (71) durch Verwenden einer Elastizität des Entfernungsverhinderungsabschnitts (23), der aus Harz hergestellt ist, entfernt wird.
Patent DE-102010022606-B4 (DE)
Title: Rasier- und Haarschneidegerät, Nassrasierer mit stufenlos verstellbarer Schnittkantenhöhe
Inventor: MIETH ERIC
IPC: B26B21/22
Filed: 2010-06-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rasier- und Haarschneidegerät (1) mit einem Griff (2), einem am Griff (2) montierten Halter (3) zur lösbaren Aufnahme eines Rasierkopfes (4), wobei der Rasierkopf (4) ein Klingenbett (5) mit wenigstens einer Rasierklinge (6), umfassend wenigstens eine Rasierschneide (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einstellen einer gewünschten Haarschnittlänge die wenigstens eine Rasierklinge (6) relativ und diagonal zum Klingenbett (5) und/oder zum Rasierkopf (4) oder umgekehrt verlagerbar und an verschiedenen Positionen zum Aufrechterhalten der Relativen Verlagerung fixierbar ist.
Patent DE-102010030131-B4 (DE)
Title: Handgerät sowie Verfahren zum Untersuchen eines korrosionsanfälligen metallischen Gegenstands auf Korrosion
Inventor: DIECKHOFF STEFAN DR
IPC: G01N17/00
Filed: 2010-06-15
Granted: 2011-12-29
Abstract: Beschrieben wird ein Handgerät zum Durchdringen einer Wärme-Isolationsschicht eines korrosionsanfälligen metallischen Gegenstandes, und zum Untersuchen der Rohrleitung auf Korrosion, vorzugsweise zum Durchdringen einer Wärmeisolationsschicht einer korrosionsanfälligen metallischen Rohrleitung mit eitt zum Verdrängen der Isolationsschicht und einen Halteabschnitt zur Aufnahme einer Antriebskraft aufweist, und einer Detektionseinrichtung zur Erzeugung eines Signals als Antwort auf einen korrosionsbedingten Stimulus, wobei die Detektionseinrichtung proximal zu dem Spitzenabschnitt des Durchdringungskörpers angeordnet ist. Beschrieben werden auch entsprechende Verfahren sowie Verwendungen.
Patent DE-102010041942-B4 (DE)
Title: Bewegliche Kopfstützen für Fahrzeugsitze
Inventor: FEY RALPH
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-10-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Fahrzeug-Kopfstützenanordnung (100), die umfasst: ein erstes Führungselement (122), das nahe an einer Fahrzeug-Sitzlehne angebracht ist; ein zweites Führungselement (110, 112), das an dem ersten Führungselement (122) zur Bewegung in einer Längsrichtung angebracht ist, wobei das erste Führungselement (122) oder das zweite Führungselement (110, 112) eine Reihe von Einkerbungen (118, 120) aufweist, die darin in Schrittabständen in der Längsrichtung ausgebildet sind; eine Kopfstütze (102), die an dem zweiten Führungselement (110, 112) angebracht ist; einen Arretiermechanismus (126), der entsprechend an dem ersten Führungselement (122) oder dem zweiten Führungselement (110, 112) angebracht ist und sich in eine der Reihe von Einkerbungen (118, 120) hinein erstreckt, wodurch das zweite Führungselement (110, 112) an einer Schrittposition relativ zu dem ersten Führungselement (122) arretierbar ist, wobei der Arretiermechanismus (126) ein Spannelement (136) umfasst, mit dem der Arretiermechanismus (126) in Eingriff mit der Reihe von Einkerbungen (118, 120) gespannt wird; ein erstes...
Patent DE-102010043037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Motortemperatur eines Motors
Inventor: SHAW NATHANAEL DAVID
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-10-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors, das Folgendes umfasst:wenn die Motortemperatur geringer als ein erster Schwellwert ist,Begrenzen einer Motortemperaturänderungsrate, so dass sie kleiner als eine erste Größe ist; undwenn die Motortemperatur den ersten Schwellwert übersteigt,Begrenzen der Motortemperaturänderungsrate derart, dass sie kleiner als eine zweite Größe ist, wobei die zweite Größe kleiner als die erste Größe ist.
Patent DE-102010051072-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-11-12
Granted: 2012-11-08
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1), insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung, umfassend: einen in Einbaulage am Boden des Flüssigkeitsbehälters (1) angeordneten Zwischenspeicher (2), eine Flüssigkeitsfördereinheit (3), wenigstens ein, vorzugsweise mehrere, in Einbaulage am Boden außerhalb des Zwischenspeichers (2) angeordnete erste Filterelemente (4), die jeweils über eine Flüssigkeitsleitung (5) mit der Flüssigkeitsfördereinheit (3) verbunden sind, wobei die ersten Filterelemente (4) so ausgebildet sind, dass das Filtergewebe der ersten Filterelemente (4) durchlässig für die im Flüssigkeitsbehälter (1) befindliche Flüssigkeit und undurchlässig für Luft ist, wobei zwischen dem Inneren des Zwischenspeichers (2) und der Flüssigkeitsfördereinheit (3) ein zweites Filterelement (6) angeordnet ist, welches so ausgebildet ist, dass das Filtergewebe des zweiten Filterelements (6) durchlässig für die im Flüssigkeitsbehälter (1) befindliche Flüssigkeit und undurchlässig für Luft ist, wobei der Durchbrechdruck des zweiten Filterelements (6), bei welchem durch das Filterelement Luft gefördert wird, größer ist als der Durchbrechdruck der ersten Filterelemente...
Patent DE-102011008405-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-01-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Gurtaufroller (100) mit einer geschwindigkeitsgeregelten Kraftbegrenzungseinrichtung (4) zur Ermöglichung eines kraftbegrenzten Auszuges eines Gurtbandes (101) mit-einer in einem Aufrollerrahmen (3) drehbar gelagerten Gurtwelle (1),-einer Blockiervorrichtung zum Blockieren der Gurtwelle (1) bei Überschreiten eines vorgegebenen Wertes der Gurtbandauszugsbeschleunigung und/oder der Fahrzeugverzögerung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) in Gurtauszugsrichtung,-wenigstens zwei bei Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) relativ zueinander bewegten Teilen (5,6,7), wobei eines der Teile (5) eine Schwingbewegung ausführt, wobei-beide Teile (5,6,7) Verzahnungen (11,12,13,14) aufweisen, mit denen sie während der Relativbewegung wechselweise in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei-die Gurtwelle (1) wenigstens zweiteilig mit einem ersten und einem zweiten Teil (1a,1b) ausgebildet ist,-das Gurtband (101) auf dem ersten Teil (1a) aufwickelbar ist, und das zweite Teil (1b) der Gurtwelle (1) bei einer Ansteuerung der Blockiervorrichtung gegenüber dem Aufrollerrahmen (3) blockierbar ist, und-die Teile (1a,1b) der Gurtwelle (1) über zueinander bewegbare Teile (5,6,7) der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) verbunden sind.
Patent DE-102011017014-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: SCHWIEGER MARCO
IPC: B62D1/18
Filed: 2011-04-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer fahrzeugseitigen Konsole (2), an der ein Mantelrohr (10,11), das eine Lenkspindel (3,12) lagert, mittels einer Klemmeinrichtung (40) lösbar festlegbar ist, deren Klemmbolzen (46) zwei Konsolenschenkel (2c) der Konsole (2) durchsetzt, die sich beidseitig des Mantelrohrs (10, 11) erstrecken, wobei- die Klemmeinrichtung (40) wenigstens eine Klemmkeilanordnung (43) umfasst, durch die bei einer Axialverschiebung des Mantelrohres (10) eine erhöhte Haltekraft der Klemmeinrichtung (40) erzeugbar ist,- das Mantelrohr (10,11) zumindest ein äußeres Mantelrohrteil (11) und ein darin aufnehmbares inneres Mantelrohrteil (10) aufweist, die bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung relativ zueinander bewegbar sind und einen Mantelrohrschiebesitz bilden,- der Mantelrohrschiebesitz eine Führungseinrichtung (2d) umfasst,- das innere Mantelrohrteil (10) und das äußere Mantelrohrteil (11) mittels einer Gleitbuchse (25) gegeneinander verschiebbar sind,- die Lenkspindel (3,12) mittels dreier Lager (14,15,16) in einem unteren Mantelrohr (1) und in dem inneren Mantelrohr (10) gelagert ist,- das untere Mantelrohr (1) schwenkbar in der fahrzeugfesten Konsole (2) gelagert ist, wobei das untere Mantelrohr (1) die ein Kreuzgelenk aufweisende Lenkspindelwelle (3) umfasst, wobei die schwenkbare Verbindung des unteren Mantelrohrs (1) mit der fahrzeugfesten Konsole (2) mittels zweier Nietverbindungen ausgeführt ist,- eine Lenkspindelwelle (3) der Lenkspindel (3,12) mit einer Lenkspindelhülse (12) drehfest verbunden ist, wobei eine Außenverzahnung (22) der Lenkspindelwelle (3) mit einer Innenverzahnung (17,19) der Lenkspindelhülse (12) in Eingriff steht,- die drehfest und axial verschiebbar mit der Lenkspindelhülse (12) verbundene Lenkspindelwelle (3) eine Abzugssicherung (30) aufweist,- eine Aufnahmevorrichtung (140) für eine elektronische Lenkradverriegelung innerhalb der fahrzeugfesten Konsole (2) vorgesehen ist, wobei das untere Mantelrohr (1) einstückig mit der Aufnahmevorrichtung (140) ausgebildet ist und die Konsole (2) eine Ausnehmung für die Aufnahmevorrichtung (140) aufweist,- zumindest eines der Bauteile der Lenksäulenanordnung fahrzeugfeste Konsole (2), unteres Mantelrohr (1), Klemmteile der Klemmanordnung (40) aus einem Leichtmetallmaterial, umfassend Magnesiumlegierungen, gefertigt ist und die Lenkspindel (3,12) eine Leichtbau-Lenkspindel (3,12) ist.
Patent DE-102011052460-B4 (DE)
Title: Vorratsbehälter
Inventor: HÄFKER GERD
IPC: A01C15/00
Filed: 2011-08-08
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorratsbehälter (1) für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine mit einer durch ein Deckelelement (2) verschließbaren Einfüllöffnung auf der Oberseite des Vorratsbehälters (1), wobei das Deckelelement (2) mittels Gelenkanordnungen (5) im Bereich der Einfüllöffnung (4) an dem Vorratsbehälter (1) auf- und zuschwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnungen (5) als Viergelenke (5) ausgebildet sind, dass das Deckelelement (2) mittels der Viergelenkanordnung (5) derart an dem Vorratsbehälter (1) befestigt ist, dass das Deckelelement (2) in der aufgeschwenkten Position die obere seitliche Außenkontur des Vorratsbehälters (1) nicht nach außen überragt.
Patent DE-102011086683-B4 (DE)
Title: Fensterpanel und Herstellungsverfahren für dasselbe, berührungsempfindliche Bildschirmtafel mit integriertem Fensterpanel und Herstellungsverfahren für dieselbe
Inventor: PARK SANGDAE
IPC: G02F1/1333
Filed: 2011-11-21
Granted: 2020-03-12
Abstract: Fensterpanel für eine Anzeigevorrichtung, umfassend:
 - erste verstärkte Schichten (110a, 110b), die von einer gesamten oberen Oberfläche und von einer gesamten unteren Oberfläche aus entsprechend mit einer ersten vorbestimmten Tiefe ausgebildet sind;
 - zweite verstärkte Schichten (110c, 110d, 110e, 110f), die von Seitenoberflächen aus entsprechend mit einer zweiten vorbestimmten Tiefe ausgebildet sind, wobei die Seitenoberflächen Ränder der oberen Oberfläche und Ränder der unteren Oberfläche verbinden; und
 - einen unverstärkten Bereich (120), der an einem Bereich zwischen den ersten verstärkten Schichten (110a, 100b) und wenigstens an einer der Ecken zwischen den zweiten verstärkten Schichten (110c, 110d, 110e, 110f) ausgebildet ist.
Patent DE-102012001900-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verpackungseinheit für nicht rechteckige Aufgussgetränkebeutel
Inventor: LAMBERTZ STEFAN
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-02-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verpackungseinheit für nicht rechteckige Aufgussgetränkebeutel (2), bei dem der aufgussfähige Beutel (2) aus einer netzartigen Bahn geformt wird, die mittels Längsnaht (8) zu einem Netzschlauch umfänglich geschlossen wird, der an gegenüberliegenden Enden (10, 12) durch Quernähte (14, 16) verschlossen wird, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zueinander erstrecken, und der so hergestellte Beutel (2) in einen Folienbeutel (30) eingebracht wird, der mittels Form-Fill-Seal-Verfahren hergestellt wird, indem eine Kunststofffolie (32) zu einem durch eine Längsschweißnaht (34) umfänglich geschlossenen Schlauch geformt wird, der unterseitig durch eine Querschweißnaht (36) verschlossen wird und nach dem Einbringen des Beutels (2) in den Folienbeutel (30) eine die Querschweißnaht erzeugende Querschweißbacke um eine sich rechtwinkelig zu der Längsachse des Schlauches erstreckende Achse derart verschwenkt und an den Beutel zum oberseitigen Verschluss durch eine weitere Querschweißnaht (38) angelegt wird, dass die den Schlauch endseitig verschließenden Querschweißnähte (36, 38) sich in einem Punkt (42) schneiden.
Patent DE-102012006903-B4 (DE)
Title: Neue aromatische Heterocyclen, Verfahren zu ihrer Herstellung und Arzneimittel enthaltend neue aromatische Heterocyclen
Inventor: CLEMENT BERND
IPC: C07D471/14
Filed: 2012-04-05
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formeln I und II sowie der allgemeinen Formeln III und IV,wobei R1 gleich einem Phenylring der Formelist, wobei RX gleich Cl, Br oder I ist, und RY, gleich oder verschieden sein kann und gleich H, OH, OMe, OEt oder Halogen ist, ...
Patent DE-102012011962-B4 (DE)
Title: Ventilaufsatz für ein Heizkörperregelventil mit elektronischem Motor und Feder sowie mit oder ohne Ausdehnungskörper
Inventor: BÖHM KARSTEN
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-06-18
Granted: 2016-10-06
Abstract: Ventilaufsatz (1) für ein Heizkörperregelventil (12), mit einem Gehäuse (7), in dem ein elektronischer Motor (2) angeordnet ist, der mit einem Ventilstift (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (5) in Reihe mit dem elektronischen Motor (2) auf den Ventilstift (8) wirkt.