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Patent DD-235266-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung auftropfbarer, waermehaertbarer massen
Inventor: BAUER MONIKA
IPC: C08L79/08
Filed: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung auftropfbarer, waermehaertbarer Massen. Die erfindungsgemaessen Massen stellen ein Gemisch aus Cyansaeureestern, Glycidethern, mono- oder difunktionellem Anhydrid, Polycyclotrimerisierungskatalysator und gegebenenfalls Fuellstoff dar und zeichnen sich durch lange Topfzeiten und gute Lagerfaehigkeit aus. Durch thermische Haertung entstehen Vernetztpolymere mit hoher thermischer Belastbarkeit, guten elektrischen Eigenschaften und geringem Ausdehnungskoeffizienten. Die Massen sind beispielsweise zur Nackt-Chip-Verkappung nach der "flip-chip"-Kontaktierung geeignet.
Patent DD-237644-A1 (DD)
Title: Drehverteiler fuer kristallzucker und aehnlich gut fliessende schuettgueter
Inventor: LOWINUS JOSEF
IPC: B65G31/04
Filed: 1985-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Verteilung von trockenen und feinkoernigen Schuettguetern, wie Kristallzucker, auf eine groessere Flaeche (Silo bzw. Lagerhalle). Durch eine nicht aufwendige konstruktive Loesung wird mit dem Drehverteiler eine optimale Restbefuellung des durch den Schuettkegel des Lagergutes bei der Schwerkraftbeschickung entstehenden, nicht nutzbaren (toten) Raumes von Silozellen erzielt. Der Drehverteiler besteht aus einer -foermigen Rohrkonstruktion mit einem seitlich auf einer gemeinsamen Stahlplatte angeordneten Elektroantrieb. Durch diesen wird das Geraet in Drehbewegung versetzt. Das in den vertikalen Rohrteil aufgegebene Schuettgut faellt in den horizontalen Doppelrohrteil. Die Schuettgutmenge wird hier durch die Wirkung der Zentrifugalkraft und einen Satteleinbau gleichmaessig geteilt, umgelenkt und durch die Zentrifugalkraft ferner zum Rohrende hin auf die zur anschliessenden Verteilung auf den Siloleerraum erforderliche Austrittsgeschwindigkeit beschleunigt. In den entgegen der Drehrichtung um 30 bis 60 gebogenen und angeschnittenen Rohrenden wird eine Ausstroemrichtung des Fuellgutes erreicht, die eine schuettgutschonende Verteilung ohne Aufprall an der Silowand ermoeglicht. Figuren 1-4
Patent DD-236518-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fluoraromatischen verbindungen
Inventor: SALOMON WERNER
IPC: C07C25/13
Filed: 1985-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung fluoraromatischer Verbindungen, welche als Zwischenprodukte bei der Synthese von Schaedlingsbekaempfungsmitteln, Farbstoffen, pharmazeutischen Produkten u. a. Anwendung finden. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind ein Verfahren der thermischen Zersetzung von aromatischen Diazoniumfluoroboraten, bei dem keine Umweltbelastung mit Schadstoffen, wie Bortrifluorid, eintritt und die entstehenden fluoraromatischen Verbindungen rein und in hoher Ausbeute isoliert werden. Das erfindungsgemaesse Verfahren besteht darin, dass man die Diazoniumfluoroborate in einem inerten, organischen Loesungsmittel in Gegenwart von einem aliphatischen, aromatischen oder cyclischen Ether und gegebenenfalls einem Alkalifluorid erwaermt.
Patent DD-241395-A1 (DD)
Title: Walze in feucht- und farbwerken von druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F7/26
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze in Feucht- und Farbwerken von Druckmaschinen, die mit einem weichelastischem Belag versehen sind. Das Ziel der Erfindung besteht darin, der Druckplatte einen ueber die gesamte Breite gleichmaessigen Fluessigkeitsfilm zuzufuehren. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Walze fuer Feucht- und Farbwerke zu schaffen, bei der das Ausweichen des weichelastischen Belages in den Randzonen in axialer Richtung verhindert wird und dadurch ueber die gesamte Laenge der Walze bei Anstellung an einen starren Zylinder der gleiche Spannungszustand erreicht wird. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass an jeder Seite des Walzenkoerpers stirnseitig ein im unbelasteten Zustand der Walze spielfrei und drucklos am weichelastischen Belag anliegender, mit den Lagerzapfen fest verbundener Ring angebracht ist. Der Radius des Ringes ist mindestens um den Betrag der maximalen Zusammendrueckung des weichelastischen Belages kleiner. Der Ring ist aus Plaste oder Metall hergestellt. Fig. 1
Patent DD-245619-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mehrschichtigen waermedaemmelementen
Inventor: WAECHTLER HANS-JUERGEN
IPC: B29C67/20
Filed: 1985-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Waermedaemmelementen mit hoher Formstabilitaet, geringen Masstoleranzen und hoher Eigenfestigkeit, vorzugsweise von trittfesten Dachdaemmplatten fuer den Neubau, die Rekonstruktion und die Altbausanierung, sowie Rohrschalen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein in sich stabiles Substrat mit intensiv vermischten, zu Polyadditionsreaktionen bei gleichzeitiger Gasabspaltung faehigen Komponenten beschichtet, die Volumenexpansion der aufgetragenen Schichten durch Walzen bis zur Aushaertung der Schaumschicht ein- oder zweidimensional begrenzt und die Kanten der Platten beschnitten werden.
Patent DD-245371-A1 (DD)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung fuer fleisch
Inventor: THIEMIG FRANK
IPC: B02C18/36
Filed: 1986-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung fuer Fleisch im Wolf bei gleichzeitiger Trennung von Muskelgewebe und Fettgewebe. Ziel der Erfindung ist es, den manuellen Anteil bei der Fleischwertsortierung, bezogen auf die Entfernung des Fettes zu reduzieren bzw. vollkommen auszuschliessen. Die Aufgabe ist es, diesen Trenneffekt ohne wesentliche Veraenderungen am herkoemmlichen Wolf-Schneidsatz bei gleichzeitiger Erhaltung der variablen Einsatzmoeglichkeiten aller bekannten Schneidsatzteile sowie deren gewohnte Wartung und Instandhaltung zu erreichen. Durch staendiges Entfernen der Muskelbestandteile vor der letzten Lochscheibe ist es moeglich, die Muskelbestandteile ohne starke Zerkleinerung zu gewinnen, was in der Praxis erwuenscht ist. Damit einher geht eine Senkung der Druckspannungsspitzen im Schneidraum. Entsprechend sinkt die Leistungsaufnahme des Wolfes, bei gleichzeitiger Erhoehung der Durchsatzleistung. Die Beanspruchung des Wolfes sinkt insgesamt, wodurch eine leichtere Konstruktion moeglich ist.
Patent DD-248905-A1 (DD)
Title: Verfahren zur oxidischen diffusionsmaskierung bei extremen hochtemperaturprozessen
Inventor: KOCH EBERHARD
IPC: H01L21/22
Filed: 1986-05-02
Abstract: Verfahren zur oxidischen Diffusionsmaskierung von Silicium, das zur Herstellung hochsperrender pn-Uebergaenge dienen kann. Ziel der Erfindung ist es, das Auftreten parasitaerer dotierter Kanaele im Volumen diffundierter Hochspannungs-Leistungsbauelemente zu vermeiden und dadurch die Ausbeute zu erhoehen. Daraus leitet sich die technische Aufgabe ab, ein Verfahren zur oxidischen Diffusionsmarkierung zu finden, das sowohl den Austritt von Dotanten aus hochdotierten Si-Schichten und deren parasitaeren Einbau in andere Bauelementebereiche wie auch das Eindringen von Dotanten in maskierte Bereiche sicher vermeidet. Die Aufgabe wird durch eine mindestens zweischichtige SiO2-Maskierung, deren eine Schicht auf thermischem Wege, eine andere durch Abscheidung aus einer sauerstoffhaltigen Silanatmosphaere erfolgt, geloest.
Patent DD-251102-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen aufspannen
Inventor: KREINSEN BERND
IPC: B25B11/00
Filed: 1986-07-17
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Fixieren von Werkstuecken fuer die mechanische Feinbearbeitung bzw. fuer Messvorgaenge, wobei das Werkstueck auf einer Dreipunktauflage aufliegt. Die Aufgabe besteht darin, eine Fixierung des Werkstueckes durch Formschluss zu erreichen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das Werkstueck durch einen Spanngummi auf der Aufspannflaeche unter gleichzeitiger Entlastung durch eine Stuetzmembran gehalten wird. Anwendungsgebiet ist die Bearbeitung von Siliziumplatten. Fig. 2
Patent DD-257448-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von bierwuerze
Inventor: ROTTLEB GERD
IPC: C12C7/16
Filed: 1986-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur quasikontinuierlichen Gewinnung von Bierwuerze gleich welcher Ausgangsprodukte, deren Staerkeumwandlung nach dem Infusions- oder Dekoktionsprozess erfolgt, und ist fuer Brauereien geeignet. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, den diskontinuierlichen Wuerzeherstellungsprozess kontinuierlich durch Aufspaltung geeigneter Teilprozesse des Chargenbetriebes der Wuerzeherstellung und -gewinnung zu gestalten. Erfindungsgemaess geschieht das, in dem parallel, aber phasenversetzt zwei Maischprozesse durchgefuehrt und nach einer Rast der abgesetzte Maischedickstoff abgezogen wird, waehrend ebenfalls parallel, aber phasenversetzt die Kochung der Wuerze unter Zugabe der Nachgusswuerze aus dem vorangegangenem Ansatz erfolgt und dem ueberlagert der Maischedickstoff separat abgelaeutert und der Heisstrub abgeschieden wird. Fig. 2
Patent DD-253627-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polybutadienepoxiden
Inventor: HEUBLEIN GUENTER
IPC: C08F8/08
Filed: 1986-11-14
Abstract: Zur nebenproduktfreien Herstellung von Polybutadienepoxiden mit vollstaendig funktionalisiertem 1,4-Mikrostrukturanteil werden Polybutadiene mit "in situ" aus H2O2 und aliphatischen Carbonsaeuren erzeugten organischen Persaeuren oder Peressigsaeure epoxidiert. Die epoxidierten Produkte koennen in den bekannten typischen Anwendungsbereichen (Kleb- und Beschichtungssektor) sowie im Fuellstoffsektor eingesetzt werden.
Patent DD-254405-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum sortieren und verteilen von faserstoffsuspensionen
Inventor: PARTZSCH JOERG
IPC: D21D5/06
Filed: 1986-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sortieren und Verteilen von Faserstoffsuspensionen vor dem Stoffauflauf einer Papier- oder Pappenmaschine. Aufgabe der Erfindung ist es, durch die spezielle Gestaltung des Drucksortierergehaeuses eine Vorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe die vorhandenen Fluessigkeitsimpulse in der Zufuehrleitung sowie die Impulse, die durch die Wirkung der bewegten Fluegel oder Leisten auf dem Sortiersieb des Drucksortierers entstehen, in eine Vielzahl, in ihrer Intensitaet vernachlaessigbaren Wirkung auf die Laengsrichtung der Stoffbahn des Nasspartiebereiches, zerlegt werden. Geloest wird dies dadurch, dass am Gehaeuse des Drucksortierers eine definierte Anzahl Abgaenge und an der Stoffeinlaufkammer, aehnlich dem Volumenstromverteiler, eine entsprechende Anzahl Eingaenge angeordnet sind.
Patent DD-255282-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydrophobierung mikrobakteriendichter luftfiltermaterialien
Inventor: SCHOLZ RALPH-PETER
IPC: B01D46/54
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hydrophobierung mikrobakteriendichter Luftfiltermaterialien, die bevorzugt in den Bereichen des Transfusionswesens und der Infusionstherapie eingesetzt werden. Ziel und Aufgabe ist es, ein hydrophobiertes Filtermaterial herzustellen, das vollkommen den medizinisch-hygienischen Anforderungen entspricht. Erfindungsgemaess werden zur Oberflaechenbeschichtung der Filtermaterialien Fluorkarbone bzw. deren Verbindungen verwendet, deren Kontaktnahme mit dem Filtermaterial durch Sprueh- bzw. Tauchverfahren erfolgt. Das Hydrophobierungsmittel befindet sich dabei in Loesung oder Emulsion oder in reiner Form.
Patent DD-257472-A1 (DD)
Title: Verfahren zur instandsetzung von ventilatorlaufraedern
Inventor: SEELMANN PETER
IPC: F04D29/02
Filed: 1987-01-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Instandsetzung von Ventilatorlaufraedern. Ziel der Erfindung ist die Verlaengerung der Standzeit und die Senkung der Kosten fuer Reparaturen und Material sowie der schweren koerperlichen Arbeit bei der Demontage und Montage der kompletten Ventilatoren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Laufradschaufeln im eingebauten Zustand zu regenerieren, indem das thermische Beschichten angewandt wird. Dabei werden vorwiegend duenne Verschleissschutzschichten aufgetragen.
Patent DD-263485-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ueberwachung, aufrechterhaltung und korrektur von spannkraeften
Inventor: KAHL ERICH
IPC: B23Q3/08
Filed: 1987-08-24
Abstract: Einrichtung zur Ueberwachung, Aufrechterhaltung und Korrektur von Spannkraeften. Das Anwendungsgebiet betrifft eine automatische Spanntechnik fuer Werkstuecke auf Wechselpaletten in flexiblen Fertigungssystemen. Das Ziel der Erfindung ist, den Aufwand zur staendigen Kontrolle und Korrektur des Spanndruckes, entsprechend den Zerspannungsbedingungen, anzupassen ohne die Produktivitaet im System durch Hilfszeiterhoehungen negativ zu beeinflussen. Aufgabe ist es, ohne wesentliche Aenderungen an der Standardpalette in allen Phasen der spanenden Bearbeitung, ohne Positionsaenderung des Maschinentisches, den Spanndruck zu ueberwachen, in seiner Groesse zu erhalten und den Zerspanungsbedingungen anzupassen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in der Bearbeitungsstation die Wechselpalette mit einem Druckstromerzeuger in Verbindung steht, wobei die Verbindungs- und Kupplungsbewegung zwischen dem Druckstrom der Spannelemente und dem Druckstromerzeuger der Spannstrecke der Wechselpalette auf dem Maschinentisch oder einem anderen Systemmodul entspricht.
Patent DD-265719-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur gestaffelten systemueberwachung eines mehrkanaligen digitalen zwischenspeichers fuer seismische signale
Inventor: SAUSEMUTH OLAF
IPC: G06F11/30
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ueberwachung mikrorechnergestuetzter, mehrkanaliger, digitaler, zyklisch arbeitender Speicheranordnungen fuer seismische Ueberwachungsanlagen. Erfindungsgemaess erfolgt zur Erkennung von Stoerungen im zyklischen Betrieb eine gestaffelte Programmablaufueberwachung, bei der ein staendig vom Mikrorechner abgegebenes Speicherfreigabesignal ueberwacht wird. Im Stoerungsfall wird ein Neustart des Programms ueber NMI- und RESET-Funktionen versucht und bei erfolglosem Neustart ein Alarmmeldesignal erzeugt, welches mit einer vollstaendigen Ueberwachung aller im System vorhandener Betriebsspannungen gekoppelt ist. Bei RESET-Ausloesung erfolgt die Sperrung einer NMI-Funktion fuer bestimmte Zeitdauer. Alle NMI- und RESET-Funktionen werden gezaehlt, angezeigt und sind auch manuell ausloesbar. Das zu ueberwachende Signal (MEMDI 1) wird an drei Zeitgeberbausteine gefuehrt. Die ersten beiden Zeitgeber (1) und (6) sind fuer die Ausloesung des NMI- und RESET-Signals zustaendig. Der Ausgang des Zeitgliedes (6) wird ueber ein NAND-Glied an den Eingang eines Monoflops (7) gefuehrt, dessen Ausgang das Signal (NMI-Sperre) zur Unterdrueckung der NMI-Funktion bereitstellt. Der Ausgang des dritten Zeitgliedes (8) wird mit dem Spannungsueberwachungssignal (UB) ueber ein UND-Glied (16) verknuepft zum gemeinsamen Meldesignal (Alarm). Die Signale (NMI) und (RESET) werden ausser dem Mikrorechner einer spannungsgepufferten Zaehl- und Anzeigeelektronik zugefuehrt. Mit der erfindungsgemaessen Loesung wird eine hohe Zuverlaessigkeit in der Systemueberwachung erreicht, bei Stoerungen minimaler Datenverlust gesichert, eine leichte Fehlerdiagnose und die Kennzeichnung vergangener Betriebszustaende moeglich. Fig. 1
Patent DD-266206-A1 (DD)
Title: Fluessigmetallionenquelle vom haarnadeltyp
Inventor: MITTENBACHER JOSEF
IPC: H01J3/04
Filed: 1987-11-16
Abstract: Fluessigmetallionenquelle vom Haarnadeltyp, vorzugsweise fuer leicht schmelzende Metalle, wie Ga, In, Bi, wobei ein Roehrchen ueber den die emittierende Spitze 3 tragenden, haarnadelfoermig gebogenen Heizdraht 1, meist Wolfram, geschoben wird und als Behaelter fuer das Ionenquellenmaterial 5 dient. Mittels einer Extraktionselektrode werden die Ionen durch Feldemission abgesaugt und beschleunigt. Figur
Patent DD-267724-A1 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung von hochkonzentrierten waessrigen formaldehydloesungen
Inventor: LINDNER ROLF
IPC: C07C47/058
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Stabilisierung von hochkonzentrierten waessrigen Formaldehydloesungen mit einem Formaldehydgehalt groesser 80 Masseanteile in % gegen die Abscheidung von festem Paraformaldehyd, das bei der Herstellung von festem Paraformaldehyd anwendbar ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass man einer 37 Ma.-%igen Formaldehydloesung vor bzw. waehrend ihrer Aufkonzentrierung vorzugsweise 2 bis 300 ppm einer loeslichen, thermisch stabilen Saeure mit einem pK-Wert kleiner 4,2 zusetzt, wobei die optimale Konzentration der jeweiligen stabilisierenden Saeure in Abhaengigkeit von ihrem pK-Wert eingestellt wird und um so niedriger liegt, je hoeher die Saeurestaerke ist. Davon ausgenommen sind Polyacrylsaeure, Weinsaeure, dL-Apfelsaeure, Ethylendiamintetraessigsaeure und Zitronensaeure. Die Stabilisierung erfolgt im Temperaturbereich von 333 bis 382, vorzugsweise 343 bis 363 K.
Patent DD-273116-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung einer mit der temperatur steigenden spannung
Inventor: BARENTHIN KLAUS
IPC: G01K7/00
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer mit der Temperatur steigenden Spannung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, die auch negative Ausgangsspannungen abgeben kann und deren Korrekturanordnung aus wenigen einfachen Bauelementen besteht. Ausgangspunkt der Loesung ist die bekannte Bandgap-Anordnung, die aus zwei Transistoren mit unterschiedlichen Emitterstromdichten, vier Widerstaenden und einem Verstaerker besteht. Zwei zusaetzliche in Reihe geschaltete Dioden sind erfindungsgemaess mit dem Katodenanschluss an den Ausgang des Verstaerkers und mit dem Anodenanschluss an die Basen der Transistoren und den Ausgang einer bekannten Stromspiegelschaltung gelegt. Weiterhin sind zwischen dem Kollektor des Transistors mit der geringeren Stromdichte und seinem Kollektorwiderstand und zwischen dem Kollektorwiderstand des Transistors mit der groesseren Stromdichte und dem Anschlusspunkt der Stromspiegelschaltung zwei Dioden in Flussrichtung angeordnet und zwischen der Katode der letztgenannten Diode und der Anode der erstgenannten Diode ein Widerstand geschaltet.
Patent DD-275104-A1 (DD)
Title: Anordnung der rohre in waermeuebertragern
Inventor: MUELLER HORST
IPC: F28F19/00
Filed: 1988-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung der Rohre in Waermeuebertragern. Durch die Anordnung der Rohre in Waermeuebertragern bei zur Verschmutzung neigenden Medien, die aussen um die Waermeuebertragerrohre stroemen, wird erreicht, dass sich bei aufbauenden Verschmutzungen der Waermedurchgang gegenueber den sauberen Waermeuebertragerrohren nicht verschlechtert.
Patent DD-277051-A1 (DD)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: SCHMIDT EGBERT
IPC: B43L13/00
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung, fuer deren Bewegungsablaeufe in einen zweidimensionalen Arbeitsbereich konstruktiv einfache Fuehrungselemente erforderlich sind. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem mindestens zwei parallel, in einem Abstand und drehbar gelagert angeordnete Ebenen durch je einen, ueber einen Rechner gesteuerten, Antrieb in eine definierte Drehbewegung versetzt werden. Die Achsen der verschiedenen Ebenen sind exzentrisch zueinander angeordnet. Der kreisfoermige zweidimensionale Arbeitsbereich wird bei zwei und mehr Ebenen komplett ausgenutzt, indem ein Radius einer Ebene den Mittelpunkt einer zweiten Ebene tangiert und dabei den Radius der zweiten Ebene ueberdeckt. Fig. 2
Patent DD-278934-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von formgebilden aus gefrierstrukturierten material
Inventor: WITT JUERGEN
IPC: A23L3/36
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unifizierung muskelanalog strukturierter Formgebilde in gefrorenem Zustand als Voraussetzung zur Verringerung des technologischen Aufwandes bei der Herstellung verbrauchergerechter Portionen. Es wird eine technische Loesung beschrieben, nach der in Folienschlaeuchen gefrierstrukturiertes Gut unter Anwendung eines Druckes im Bereich von 20 bis 80 bar, vorzugsweise 40 bis 50 bar, ohne wesentliche Volumenaenderung in dem Verwendungszweck angepasste Querschnittsformen umgeformt wird, wobei die muskelanaloge Struktur erhalten bleibt und die Erhoehung der Kerntemperatur im umgeformten Produkt 10 Grad C nicht uebersteigt. Hierzu eine Vorrichtung, bestehend aus einer Druckkammer mit Grundplatte, zwei feststehenden und vier beweglichen, mit Hydraulikzylindern bzw. einem elastischen Gegenlager in Verbindung stehenden Waenden und einer Einschiebevorrichtung. Die Erfindung kann in der Lebensmittelindustrie bei der Umformung von Grossgebinden aus gefrorenem Material in Vorbereitung der Herstellung von Einzelportionen genutzt werden.
Patent DE-10002978-A1 (DE)
Title: Facial diagnostic apparatus includes resonator drum with baseplate and cover plate and with contained cavities opened one side for connecting to cables
Inventor: SCHMID JAN
IPC: A61B5/05
Filed: 2000-01-24
Abstract: The resonator cavities can be coupled by one of two light guide cables to the areas under investigation and thus expose these to specific vibrations. The resonator comes in drum (1) form complete with baseplate (2), cover plate (3) cylinder casing (4) and cable connection (5). The drum cavities are connected through a side opening to the connection. The drum can rotate round a center axis (8) relative the casing to register the respective cavity opening with the cable connection. The cavities are equi-spaced round a pitch circle and the drum cover plate comes in handle form. The baseplate is connected to the casing to complete a pot within which the drum rotates.
Patent DE-10003210-A1 (DE)
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: C08J5/18
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to an amorphous, structured, flame-inhibiting UV light-absorbing film which is rendered opaque by dying and which is made of a crystallizable thermoplastic whose thickness ranges from 30 to 1000  mu m. The film contains at least one pigment, a flame-proofing agent, an optical brightener that is soluble in the thermoplastic, and a UV absorber that is also soluble in the thermoplastic. Said film is characterized by having good optical properties due to the provision of at least one structured surface and by the absorption of short-wave UV light with wavelengths shorter than 380 nm. The invention also relates to a method for producing the film and to the use thereof.
Patent DE-10004536-A1 (DE)
Title: Electrical grill for food has carrier grid in housing, removable electrical heater, switch box, overheating protection switch in heater circuit and mains isolation switch
Inventor: BETZ MARTIN
IPC: H01H37/04
Filed: 2000-02-02
Abstract: The electric grill has a carrier grid for the grilled food in a housing (1), a removable electrical heater (3), a switch box (4), an overheating protection switch in the heater circuit and a mains isolation switch. The overheating protection switch has a rigid and a pivotable contact element, the latter associated with a rod movable between two positions which is in the contact element release position when the grill is in use and which automatically separates the contact elements when the heater and switch box are removed.