baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005046420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Licht emittierenden Halbleitervorrichtung
Inventor: HARADA MITSUNORI
IPC: H01L33/50
Filed: 2005-09-28
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Licht emittierenden Halbleitervorrichtung (10, 20, 40) mit einem Gehäuse (13), das einen Hohlraum (13a) und eine Leistungszuführleitung (11, 12, 13b, 13c) aufweist, mit einem Licht emittierenden Element (14) auf einer Bodenfläche des Hohlraums (13a), das mit der Leistungszuführleitung (11, 12, 13b, 13c) elektrisch verbunden ist, und mit einer Wellenlängenumwandlungsschicht (15), die sich innerhalb des Hohlraums (13a) befindet,wobei die Wellenlängenumwandlungsschicht (15) Teilchen aus einem Wellenlängenumwandlungsmaterial enthält und eine erste Wellenlängenlängenumwandlungsschicht (16) und eine zweite Wellenlängenumwandlungsschicht (17) aufweist,wobei das Verfahren einen Schritt des Ausbildens der Wellenlängenumwandlungsschicht (15) innerhalb des Hohlraums (13a) aufweist, wobei der Schritt des Ausbildens der Wellenlängenumwandlungsschicht (15) Folgendes aufweist:einen ersten Schritt zur Aufbringung und Härtung eines ersten Materials zur Bildung der ersten Wellenlängenumwandlungsschicht (16) auf dem Licht emittierenden Element (14); undeinen zweiten Schritt des Aufbringens und Härtens eines zweiten Materials zum Füllen des gesamten Hohlraums (13a) damit, wodurch die zweite Wellenlängenumwandlungsschicht (17) gebildet wird;wobei der Schritt des Ausbildens der Wellenlängenumwandlungsschicht ferner Folgendes aufweist:vor dem ersten Schritt einen Schritt des Einspritzens oder Eingebens eines transparenten Harzabstandselements (41), welches kein Wellenlängenumwandlungsmaterial enthält, und zwar innerhalb des Hohlraums (13a) in einem Ausmaß, das eine obere Oberfläche des Licht emittierenden Elements (14) etwas freilegt, und Härten des transparenten Harzabstandselements (41).
Patent DE-102006002975-B4 (DE)
Title: Entschäumungsvorrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: KOENNEKER RICHARD
IPC: B01D19/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-01-10
Abstract: Entschäumungsvorrichtung
für eine Flüssigkeit,
zur Entziehung von Fremdgas, mit mindestens einem Spiralgang, der
eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberseite (17) Gasaustrittsbohrungen (9) und die Unterseite
(5), insbesondere im Durchmesser größere, Auslassbohrungen (6) aufweist.
Patent DE-102006007383-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für eine Sitzbank im Wohnbereich eines Wohnmobils
Inventor: MUELLER-NEUHAUS JOERG
IPC: B60R22/18
Filed: 2006-02-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Rückhaltesystem
für eine
Sitzbank im Wohnbereich eines Wohnmobils, mit einem am Wohnmobil fixierten
Basisgestell (2) sowie mit zumindest einer relativ zum Basisgestell
(2) höhenverstellbaren
und in unterschiedlichen Höhenpositionen
arretierbaren Säule
(20), an der zumindest ein oberer Umlenkbügel (32) für einen Dreipunkt-Sicherheitsgurt
(18) befestigt ist, und die für
die Wohnnutzung des Wohnbereiches des Wohnmobiles in eine unterste
Position derart einfahrbar ist, dass sie die Oberkante einer Rückenlehne
der Sitzbank nicht überragt.
Patent DE-102006008362-B4 (DE)
Title: Dämpfer für Verbrennungsmotor
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: F16F15/139
Filed: 2006-02-21
Granted: 2022-06-15
Abstract: Dämpfer für einen Verbrennungsmotor, der eine Primärträgheitsmasse (2, 72), eine auf der Primärträgheitsmasse zentrierte Sekundärträgheitsmasse (6, 74), eine zwischen diesen beiden Trägheitsmassen angebrachte Dämpfungsvorrichtung, die Federn zur Energiespeicherung umfasst, und Mittel (64, 101, 120) zum Bremsen der relativen Schwingungen der Trägheitsmassen aufweist,wobei die Bremsmittel (64, 101, 120) ein Reibelement umfassen, das mittels eines Antriebsteils (44, 110, 136) durch eine der Trägheitsmassen angetrieben wird und das zwei radiale Flächen aufweist, die axial an mit der anderen der Trägheitsmassen verbundenen Mitteln festgeklemmt sind,wobei das Reibelement axial zwischen einer radialen Fläche einer Trägheitsmasse (2, 72) und einer Andrückscheibe (54, 104, 124) festgeklemmt ist, die wiederum durch eine Federscheibe axial festgeklemmt ist, welche sich an einem an dieser Trägheitsmasse befestigten Deckel (58, 108, 128) abstützt,und wobei eine Umfangsfläche dieses Reibelements eine dritte Reibfläche bildet, die mit einer mit der anderen Trägheitsmasse verbundenen Fläche zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet,dass das Reibelement durch eine Reibscheibe (52, 102, 122) gebildet ist, die durch einen radial verlaufenden, durchgehenden Schlitz geschlitzt ist, und die Zähne (60, 132) aufweist, welche mindestens eine geneigte Fläche bezüglich einer von der Drehachse durchlaufenen Ebene aufweisen, wobei die geneigten Flächen jeweils mit einer komplementären Fläche des die Reibscheibe antreibenden Antriebsteils (44, 110, 136) derart zusammenwirken,dass entweder sich die geschlitzte Scheibe (52, 102) bei einem Zusammenwirken mit dem Antriebsteil (44, 110) unter Vergrößerung des Schlitzes öffnet, wobei das Öffnen der geschlitzten Scheibe (52, 102) ihre die dritte Reibfläche bildende Außenumfangsfläche gegen eine die Scheibe (52, 102) umgebende Innenfläche eines mit der anderen Trägheitsmasse verbundenen Teils (58, 108) andrückt,oder aber dass sich die geschlitzte Scheibe (122) bei einem Zusammenwirken mit dem Antriebsteil (136) unter Verkleinerung des Schlitzes schließt, wobei das Schließen der geschlitzten Scheibe (52, 102) ihre die dritte Reibfläche bildende Innenumfangsfläche gegen die Außenumfangsfläche eines von der Scheibe (122) umgebenen und mit der anderen Trägheitsmasse verbundenen Teils (128) drückt.
Patent DE-102006009417-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEEF THOMAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2006-02-23
Granted: 2009-08-13
Abstract: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Flächengebilde (3), das mit einem Stirnende auf einer fahrzeugseitig angeordneten Wickelwelle (31) auf- und abwickelbar gehalten und an seinem anderen Stirnende mit mindestens einem Mitnehmer (4) verbunden ist, wobei der Mitnehmer (4) in mindestens einer fahrzeugseitigen Führung (5) zwischen einer ersten Funktionsstellung und wenigstens einer zweiten Funktionsstellung um eine Wickelachse der Wickelwelle (31) verschwenkbar ist und das mit dem Mitnehmer verbundene, flexible Flächengebilde (3) den Laderaum (13) in der ersten Funktionsstellung abdeckt und in der zweiten Funktionsstellung zumindest teilweise freigibt, und wobei mechanische Steuermittel (91, 6, 7) vorgesehen sind, die eine Verlagerung des Mitnehmers (4) abhängig von einer Öffnungs- oder Schließbewegung eines den Laderaum (13) auf wenigstens einer Seite verschließenden oder freigebenden, beweglichen Karosserieteiles (11) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (4) mit mindestens einem flexiblen Kraftübertragungsmittel (91) in Verbindung steht, das in der fahrzeugseitigen Führung (5) längsbeweglich angeordnet ist, wobei eine Zugkraft...
Patent DE-102006010354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Ausgangsmaterials für einen Schäumprozess in Form eines Kunststoffgranulats sowie Verfahren zum Herstellen eines geschäumten Artikels
Inventor: ARMSEN SVEN
IPC: C08J3/05
Filed: 2006-03-07
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Ausgangsmaterials für einen Schäumprozeß in Form eines Kunststoffgranulats, bei dem:  – ein Kunststoffgrundmaterial zumindest teilweise plastifiziert wird,  – dem Kunststoffgrundmaterial ein Trägermaterial in Form von Partikeln zugemischt wird, die mit einem verdampfbaren Treibmittel beladen sind,  – das Kunststoffgrundmaterial anschließend zu Granulatpartikeln verarbeitet wird, und  – die Partikel des Trägermaterials in den Granulatpartikeln nach dem Verarbeiten des Kunststoffgrundmaterials und vor dem Lager der Granulatpartikel mit zusätzlichem Treibmittel beladen werden, indem die Partikel des Trägermaterials in den Granulatpartikeln mit einem physikalischen Treibmittel befeuchtet werden,  wobei in den Granulatpartikeln geschäumte Teilstrukturen mit offenen Poren, über die das zusätzliche Treibmittel zu eingeschlossenen Partikeln des Trägermaterials gelangt, gebildet werden, indem bei einem oder mehreren der folgenden Schritte das verdampfbare Treibmittel zumindest teilweise verdampft wird: Zumischen des Trägermaterials zum Kunstoffgrundmaterial, zumindest teilweises Plastifizieren des Kunstoffgrundmaterials und Verarbeiten des Kunstoffgrundmaterials zu Granulatpartikeln, und wobei das Trägermaterial wenigstens eines...
Patent DE-102006018123-B4 (DE)
Inventor: SIEBER MARCO
IPC: C09J7/22
Filed: 2006-04-19
Granted: 2010-01-28
Abstract: Adhesive tape for sticking sheet materials to the covering of a building, comprising a base material (1) with a contact adhesive coating (2), in which the tape is open to diffusion with a diffusion resistance having an s d value of not more than 12 m and the base material (1) is elastically ductile with a difference of 6-80 between the total percentage elongation under load (epsilon g) and the residual percentage elongation after loading (epsilon b).
Patent DE-102006020468-B4 (DE)
Title: Dachdurchführung für eine Rohrleitung, insbesondere Lüftungsrohrleitung
Inventor: SCHULTE GÜNTER
IPC: E04D13/14
Filed: 2006-04-28
Granted: 2014-10-23
Abstract: Dachdurchführung für eine Rohrleitung, insbesondere Lüftungsrohrleitung, mit einer Befestigungseinrichtung für die Fixierung der Rohrleitung, umfassend – mindestens eine sich im wesentlichen parallel zur Dachunterkonstruktion erstreckende untere Platte (14), die auf die Dachunterkonstruktion auflegbar ist und eine Öffnung (17) für den Durchgang der Rohrleitung (9) aufweist, sowie – eine über der unteren Platte (14) angeordnete obere Platte (12) mit einer Öffnung für den Durchgang der Rohrleitung (9), wobei auf einen firstseitigen Abschnitt der oberen Platte (12) eine Dachpfanne (8) mittelbar oder unmittelbar auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die untere Platte (14) firstseitig so geformt ist, dass sich zwei Teilabschnitte der Platte (14) in zwei unterschiedlichen, zueinander etwa parallelen Ebenen erstrecken, – wobei der untere der beiden Teilabschnitte zur Auflage der unteren Platte (14) auf der Dachunterkonstruktion dient und – wobei auf dem oberen der beiden Teilabschnitte der firstseitige Abschnitt der oberen Platte (12) angeordnet ist, auf den die Dachpfanne (8) auflegbar ist.
Patent DE-102006024920-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: WÖLFLE ALBERT DR
IPC: H03K17/95
Filed: 2006-05-24
Granted: 2015-08-27
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit mindestens einer Sensorspule, mit einem Oszillator, mit einer Abgleicheinheit und mit einer Auswerteeinheit, wobei der Oszillator die Sensorspule mit einem hochfrequenten Wechselstrom beaufschlagt, die Abgleicheinheit eine Einstellung des Schaltabstandes ermöglicht und zumindest einen Abgleichwiderstand oder/und eine Abgleichkapazität aufweist und die Auswerteeinheit dann, wenn sich der Abstand zwischen einem Beeinflussungselement und der Sensorspule signifikant ändert, ein Detektionssignal liefert, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgleicheinheit (5) mindestens ein Feuchtekompensationselement (10) aufweist, daß das Feuchtekompensationselement (10) als strukturierte offene Doppelleitung ausgeführt ist, die parallel zu dem Abgleichwiderstand geschaltet ist, und daß das das Feuchtekompensationselement (10) umgebende Material seine Impendanz bestimmende Parameter aufweist, die den entsprechenden Parametern des die Sensorspule (3) umgebenden Materials zumindest annähernd entsprechen.
Patent DE-102006042217-B4 (DE)
Inventor: RITTER WALTER
IPC: B65H19/18
Filed: 2006-09-08
Granted: 2011-07-14
Abstract: Device for connecting a first material strip (01) to a second material strip (02) comprises a roller (03) for the first material strip driven on its axle (11) by a drive unit (13) and a control unit arranged on the drive unit for operating a pressure element (21) arranged on the first material strip to adjust the revolution. Preferred Features: The control unit reduces the revolution of the drive unit for the duration of the pressing of the first material strip on the second material strip. The pressing element is formed as a brush which can be adjusted on the first material strip.
Patent DE-102006044779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Kraft und/oder eines Drehmoments
Inventor: GRUNWALD FRANK
IPC: G01L3/10
Filed: 2006-09-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Kraft und/oder eines Drehmoments mit  – einem elastischen Element (2; 16), das durch die Kraft bzw. das Drehmoment verformbar ist, und das einen Innenbereich (3) umgibt, und  – einem Sensor (6) zur Erfassung einer durch die Kraft bzw. das Drehmoment erzeugten Verformung des Elements (2; 16) unter Bildung von elektrischen Signalen,  wobei der Sensor (6) in dem Innenbereich (3) des elastischen Elements (2; 16) angeordnet ist und das elastische Element (2; 16) wenigstens eine elektrisch leitfähige Struktur (2; 16) aufweist, die den Sensor (6) gegen elektrische Felder aus dem Bereich um das elastische Element (2; 16) wenigstens teilweise abschirmt, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (16) als elektrisch leitfähige Struktur (16) einen elastisch federnden Korb mit Maschen (17) aus metallischem Material umfasst.
Patent DE-102006053010-B4 (DE)
Title: Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung
Inventor: WEIS BERND
IPC: F16J15/08
Filed: 2006-11-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Flachdichtung zur Abdichtung eines Dichtspalts zwischen gegen die Flachdichtung anpressbaren Dichtflächen von Maschinenbauteilen, wobei die Flachdichtung eine wenigstens zwei Metallblechlagen (42, 10, 30) aufweisende Dichtungsplatte aufweist, die in einem Dichtungsplattenbereich, welcher der Abdichtung eines Dichtspaltbereichs dient, in dem die Bauteildichtflächen an der Flachdichtung zu einer räumlich unterschiedlichen Dichtflächenpressung führen, mit mindestens einem länglichen elastomeren Dichtelement (12, 50) versehen ist, das an einer ersten (42) der Metallblechlagen angeordnet ist, bei ungepresster Flachdichtung eine zweite der Metallblechlagen (42, 10, 30) nicht überragt und sich bei eingebauter, gepresster Flachdichtung durch eine einen Aussparungsrand (16) aufweisende Aussparung (14, 34, 36) in der zweiten, eine der äußeren Hauptoberflächen der Dichtungsplatte bildenden Metallblechlage (10, 30) hindurch bis zu der der letzteren benachbarten Bauteildichtfläche erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Draufsicht auf die ungepresste Flachdichtung zwischen den Endbereichen des länglichen elastomeren Dichtelements (12, 50) auf mindestens einer Längsseite des Dichtelements mindestens ein kurzer Abschnitt des Aussparungsrandes (16) über dem Dichtelement liegt und letzteres nur über einen Teil seiner Breite abdeckt und so ein Rückhalteelement (18) für das Dichtelement bildet.
Patent DE-102006056234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Generierung einer über eine Anzeigeeinrichtung anzuzeigenden Drehzahl
Inventor: KOZUB CHRISTOPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Generierung eines, über eine Anzeigeeinrichtung (6) anzuzeigenden und mit der Motordrehzahl einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs korrelierenden Motordrehzahl-Anzeigesignals (Sn_Anzeige), umfassend: – Mittel (20) zur Ermittlung der Motor- bzw. Kurbelwellendrehzahl (nMot) der Brennkraftmaschine, – eine Steuereinrichtung (2) zur Erzeugung des Motordrehzahl-Anzeigesignals (Sn_Anzeige) in Abhängigkeit von der Kurbelwellendrehzahl (nMot), und – eine Getriebesteuereinrichtung (4), die eingerichtet ist, ein erstes Signal (SSchalt), welches darüber informiert, ob ein Schaltvorgang im Gange ist oder unmittelbar bevorsteht, zu erzeugen und an die Steuereinrichtung zu übermitteln, und ein zweites Signal (SDyyn), welches darüber informiert, ob die Motordrehzahlanzeige dynamisiert werden soll oder nicht, zu erzeugen und an die Steuereinrichtung zu übermitteln, wobei die Steuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass unter Berücksichtigung des ersten Signals (SSchalt) und des zweiten Signals (SDyyn) die Erzeugung des Motordrehzahl-Anzeigesignals (Sn_Anzeige) zumindest zeitweise in Abhängigkeit von einer ermittelten Istgangstufe und einer ermittelten Zielgangstufe und/oder in Abhängigkeit von einer ermittelten Schaltzeit zur Durchführung des bevorstehenden Schaltvorgangs erfolgt.
Patent DE-102006059138-B4 (DE)
Title: Hörhilfe- und/oder Gehörschutzgerät mit einem Audio-Eingang
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R3/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: Hörhilfe- und/oder Gehörschutzgerät (1; 11) mit wenigstens einem Mikrofon (2; 12) zur Aufnahme eines akustischen Eingangssignals und Wandlung in ein elektrisches Eingangssignal, einer Signalverarbeitungseinheit (3; 13) zur Verarbeitung und Verstärkung oder Dämpfung des elektrischen Eingangssignals und zur Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals, einer Ausgangswandlereinheit (4; 14) zur Wandlung des elektrischen Ausgangssignals in ein akustisches Ausgangssignal und einem Audio-Eingang (9; 19) zur Verbindung mit einem Audio-Ausgang eines Audiogerätes und zur Übertragung eines Audiosignals von dem Audiogerät auf das Hörhilfe- und/oder Gehörschutzgerät (1; 11), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangswandlereinheit (4; 14) zwei getrennte Signaleingänge umfasst, wobei das elektrische Ausgangssignal der Signalverarbeitungseinheit (3) dem ersten Signaleingang und das über den Audio-Eingang (9) zugeführte elektrische Audiosignal oder ein aus diesem hervorgehendes Audiosignal dem zweiten Signaleingang der Ausgangswandlereinheit (4; 14) zugeführt sind und wobei der Audio-Eingang (9) ohne Zwischenschaltung aktiver Komponenten des Hörhilfe- und/oder Gehörschutzgerätes mit dem zweiten Signaleingang der Ausgangswandlereinheit (4) verbunden ist.
Patent DE-102006059431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen der Position einer Struktur auf einem Träger relativ zu einem Referenzpunkt des Trägers
Inventor: ARNZ MICHAEL
IPC: G03F9/00
Filed: 2006-12-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Position einer Struktur auf einem Träger relativ zu einem Referenzpunkt des Trägers, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Bildes mit einer Referenzstruktur, b) Aufnehmen eines Bildes der Struktur auf dem Träger mit einer Aufnahmeeinrichtung bei einer bekannten Aufnahmeposition relativ zum Referenzpunkt, c) Überlagern der beiden Bilder zu einem Überlagerungsbild, d) Ermitteln des Bildabstandes der beiden Strukturen im Überlagerungsbild, e) Verschieben der beiden Strukturen im Überlagerungsbild relativ zueinander in Abhängigkeit des ermittelten Bildabstandes, f) Prüfen, ob der ermittelte Bildabstand kleiner ist als ein vorgegebener Maximalwert, wobei, wenn der Bildabstand kleiner ist als der Maximalwert, das Verfahren mit Schritt g) fortgesetzt wird, und, wenn der Bildabstand nicht kleiner ist als der Maximalwert, die Schritte d)–f) unter Berücksichtigung des/der ermittelten Bildabstandes/Bildabstände wiederholt werden, g) Ermitteln der Position der Struktur relativ zum Referenzpunkt auf der Basis der Aufnahmeposition im Schritt b) und des/der in dem/den Schritt(en) d) ermittelten Bildabstandes/Bildabstände, wobei im Schritt d) der Bildabstand mittels einer zweidimensionalen Korrelation ermittelt wird.
Patent DE-102007005747-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung mindestens einer dynamisch veränderbaren dreidimensionalen Struktur
Inventor: MONATH GERD
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-02-01
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung mindestens einer dynamisch veränderbaren dreidimensionalen Struktur, mit einer Vielzahl von Visualisierungskörpern (3), welche jeweils mittels mindestens eines Verbindungselements (2) mit einer Antriebsvorrichtung (13) verbunden sind, wobei eine durch die Antriebsvorrichtung (13) vermittelte Bewegung des jeweils mindestens einen Verbindungselements (2) eine Bewegung des damit verbundenen Visualisierungskörpers (3) bewirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Verbindungselement (2) derart flexibel ausgestaltet ist, dass es auf ein Aufnahmeelement (12) der zugeordneten Antriebsvorrichtung (13) unter Krümmung aufbringbar ist, und dass die Vorrichtung mindestens eine zentrale Steuerungseinheit (4) mit mindestens einem Datenspeicher (5) aufweist, die Steuerbefehle zur Steuerung zumindest eines Teils der Antriebsvorrichtungen (13) gemäß eines Algorithmus berechnet und/oder aus dem Datenspeicher (5) abruft, wobei die zentrale Steuerungseinheit Bahnstützpunkte als Steuerungsbefehle an untergeordnete Steuerungseinheiten übermittelt, die eine oder mehrere Antriebsvorrichtungen steuern, wozu die untergeordneten Steuerungseinheiten die Bahnstützpunkte in Antriebssteuersignale umsetzen, welche zwischen den Bahnstützpunkten interpolierte Datenwerte darstellen.
Patent DE-102007012779-B4 (DE)
Title: IS-Glasbehälterformmaschine mit Formenkühlung
Inventor: MEYER WILLI
IPC: C03B9/38
Filed: 2007-03-16
Granted: 2018-05-17
Abstract: IS-Glasbehälterformmaschine, umfassendeine Blasstation mit einer Blasform, die ein Paar von gegenüberliegenden Formhälften (2, 102) hat, von denen jede eine Kontaktfläche hat sowie eine Außenfläche (3, 103) und obere (4) und untere (12) Flächen, wobeidie Formhälften (2, 102) in einem Maschinenzyklus zwischen einer geschlossenen Position, in der sich die Kontaktflächen berühren, um einen Formhohlraum zu bilden, in dem ein Külbel in eine Flasche geblasen werden kann, und einer offenen Position beweglich sind,eine vertikale Anordnung von Kühlungsdurchgängen (10, 14, 17, 18, 114) in jeder der Formhälften (2, 102), wobei die Kühlungsdurchgänge (10, 14, 17, 18, 114) ein oberes Ende an der oberen Fläche (4) der Form und ein unteres Ende an der unteren Fläche (12) der Form haben,gekennzeichnet durcheine Öffnungseinrichtung (104, 204), die in der Außenfläche (3, 103) jeder der Formhälften (2, 102) definiert ist, wobei die Öffnungseinrichtung (104, 204) mit der vertikalen Anordnung von Kühlungsdurchgängen (10, 14, 17, 18, 114) an einer Zwischenposition zwischen den oberen (4) und unteren (12) Flächen verbunden ist,eine Einrichtung zum Zuführen von Kühlungsluft an die Kühlungsdurchgänge (10, 14, 17, 18, 114) durch ein ausgewähltes Ende der Anordnung, wenn sich die Formhälften (2, 102) in einer geschlossenen Position befinden, undeine Einrichtung zum Zuführen von Kühlungsluft an die Öffnungseinrichtung (104, 204, wenn sich die Formhälften (2, 102) in irgendeiner Position zwischen der geschlossenen Formposition und der geöffneten Formposition befinden.
Patent DE-102007015687-B4 (DE)
Title: Antiblockiersystem mit einer Radialkolbenpumpe mit einem Exzenterantrieb mit einem Radialwälzlager
Inventor: FUCHSHUBER THOMAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2007-03-31
Granted: 2020-02-20
Abstract: Antiblockiersystem mit einer Radialkolbenpumpe, welche einen Exzenterantrieb (1) aufweist, umfassendeine rotierbare Pumpenwelle (2), deren Endabschnitt einen exzentrisch zur Pumpenwelle (2) rotierenden Wellenzapfen (3) aufweist,ein Radialwälzlager (4), welches auf dem Wellenzapfen (3) angeordnet ist und eine Lagerbüchse (8) mit einer an der radialen Außenseite umlaufenden Anlagefläche aufweist,und eine Mehrzahl von Plunger (5), die an der Anlagefläche des Wälzkörperlagers (5) mit ihren Stirnseiten anliegen, wobei zwei Plunger (5) diametral gegenüberliegend an der Anlagefläche anliegen,das Radialwälzlager eine ungerade Anzahl von Wälzkörpern (9) aufweist, wobeidie Lagerbüchse (8) an ihrem einen axialen Ende einen Büchsenboden (10), an ihrem anderen axialen Ende einen radial nach innen weisenden Bord (12), an ihrer radialen Außenseite eine Anlagefläche für die Plunger (5) und an ihrer radialen Innenseite eine Laufbahn für die Wälzkörper (9) aufweist, wobeieine Dichtscheibe (14) zwischen den Wälzkörpern (9) und dem Bord (12) zur Abdichtung des Wälzlagerinnenraums angeordnet ist, und wobei die Fläche des Büchsenbodens sternförmig strukturiert ist.