baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004997-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ausgerichteten Montieren eines Bauelements an einer Fahrzeugkarosserie und entsprechende Fahrzeugkarosserie
Inventor: GERBER ULRICH
IPC: B62D25/14
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum ausgerichteten Montieren mindestens eines Bauelements (10) an
eine Fahrzeugkarosserie (12) in einem Verbindungsbereich (14), wobei
das Bauelement (10) im Verbindungsbereich (14) relativ zu einem
montierten Funktionselement (16) der Fahrzeugkarosserie (12), das
außerhalb
des Verbindungsbereichs (14) angeordnet ist und mit dem montierten
Bauelement (10) in einem Angrenzungsbereich zusammenwirkt, ausgerichtet
an der Fahrzeugkarosserie (12) befestigt wird, wobei vor dem Befestigen
des Bauelements (10) an der Fahrzeugkarosserie (12) eine an die
jeweilige Position des Funktionselements (16) lageangepasste Verbindungsstelle (15)
im Verbindungsbereich (14) der Fahrzeugkarosserie (12), die noch
eine Rohkarosserie ist, für
das Bauelement (10) ermittelt wird und mindestens ein Verbindungselement (18)
genau ausgerichtet an der Verbindungsstelle (15) der Rohkarosserie
angebracht wird.
Patent DE-102004007407-B4 (DE)
Title: Selbstladepistole mit Abzugsmechanismus
Inventor: MUCHA JAN
IPC: F41A19/00
Filed: 2004-02-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Selbstladepistole
mit einem Abzugsmechanismus, der einen Abzug (1), eine Abzugsstange
(2), einen Schnapper (3), einen Hahn (4), einen Schlagbolzen (5),
ein Anschlagelement (7) zur Verriegelung des Schlagbolzens (5),
einen Schwenkhebel (6) zur Betätigung
des Anschlagelements (7) und ein manuell verdrehbares Stellorgan
(8) aufweist, dem ein vom Stellorgan (8) verdrehbarer federbelasteter
Winkelhebel (9) zugeordnet ist, wobei ein am Stellorgan (8) vorgesehenes
Stellglied (10) bei einer Verdrehung des Stellorgans (8) die Abzugsstange
(2) in eine inaktive Lage bewegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Stellglied ein auf einer Profilwelle (30) des Stellorgans (8) befestigter
Stellnocken (10) ist, der beim Verdrehen des Stellorgans (8) in
die Sicherungsstellung eine Funktionsfläche (11) auf der Abzugsstange
(2) kontaktiert und die Abzugsstange (2) in ihre inaktive Lage bewegt,
und  an dem Stellorgan (8) ein gegenüber dem Stellnocken (10) winkelversetzter
Schwenknocken (21) ausgebildet ist, der beim Verdrehen des Stellorgans
(8) mit einem am Winkelhebel (9) ausgebildeten Nocken...
Patent DE-102004012819-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement mit erhöhter Robustheit
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/739
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-02-23
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement
mit erhöhter
Robustheit, umfassend:  – einen
Halbleiterkörper
(1) mit einer ersten Hauptoberfläche
(7) auf einer Vorderseite des Halbleiterkörpers (1) und einer zweiten,
entgegengesetzt zur ersten Hauptoberfläche (7) gelegenen Hauptoberfläche (11)
auf einer Rückseite des
Halbleiterkörpers
(1),  – einer
auf der ersten Hauptoberfläche
(7) angeordneten ersten Metallisierung (10), und  – einer
auf der zweiten Hauptoberfläche
(11) angeordneten zweiten Metallisierung (12),  – wobei
der Halbleiterkörper
(1) mit der ersten Metallisierung (10) an der ersten Hauptoberfläche (7)
und mit der zweiten Metallisierung (12) an der zweiten Hauptoberfläche (11)
elektrisch Kontaktiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – beide
Metallisierungen (10, 12) als direkt auf der entsprechenden Hauptoberfläche (7,
11) des Halbleiterkörpers
(1) aufgebrachte Schicht eine Kontaktschicht (14) aufweisen, die
aus Aluminium besteht und eine Schichtdicke zwischen 1 und 5 nm
hat.
Patent DE-102004021021-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bewegung einer Fensterscheibe in einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHULTHEIS WOLFGANG
IPC: E05F11/48
Filed: 2004-04-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung der Bewegung einer Fensterscheibe 6 in einer Kraftfahrzeugtür mittels eines fremdkraftbetätigten Verstellantriebs zwischen einer Öffnungs-Endposition 8, in der die Fensterscheibe 6 vollständig in einen Türschacht der Kraftfahrzeugtür abgesenkt ist, und einer Schließ-Endposition 7, in der die Scheibenoberkante 60 in einen Dichtungsumgriff angehoben ist, wird eine vordefinierte, wiederkehrend anzufahrende Absenkposition 8, 9 der Fensterscheibe 6 zwischen der Schließ-Endposition 7 und einschließlich der Öffnungs-Endposition 8 derart variiert, dass sich jeweils unterschiedliche Teile oder Abschnitte des Verstellantriebs 1, 2, 41–44 miteinander in Eingriff befinden.
Patent DE-102004026123-B4 (DE)
Title: Fluidführendes Rohr, Strömungsübertragungskomponente Verteiler und Brennstoffzellenstapel
Inventor: RAISER STEPHEN
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-05-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Fluidführendes
Rohr mit einer Strömungsübertragungskomponente,
wobei:  das fluidführende
Rohr einen elektrisch leitenden Strömungsdurchgang umfasst; und  die
Strömungsübertragungskomponente
umfasst:  einen ersten Einlass bzw. Auslass, wobei der erste
Einlass bzw. Auslass in Fluidverbindung mit dem fluidführenden Rohr
steht;  einen zweiten Einlass bzw. Auslass, wobei der zweite
Einlass bzw. Auslass so dimensioniert ist, dass er einen Brennstoffzellendurchlass
ergänzt,
und  einen mit elektrischem Widerstand behafteten Strömungsabschnitt,
der einen verengten Strömungspfad
mit niedrigem Druckabfall definiert, wobei:  zumindest ein Segment
des mit elektrischem Widerstand behafteten Strömungsabschnitts zwischen dem
ersten Einlass bzw. Auslass und dem zweiten Einlass bzw. Auslass positioniert
ist,  zumindest ein Segment des mit elektrischem Widerstand behafteten
Strömungsabschnitts
sich in das fluidführende Rohr
erstreckt, und  der mit elektrischem Widerstand behaftete Strömungsabschnitt
eine Strömungspfadlänge definiert,
die ausreichend ist, so dass über
ein Volumen, das durch den mit elektrischem Widerstand behafteten  Strömungsabschnitt
definiert ist, ein großer
elektrischer Widerstand vorgesehen...
Patent DE-102004031949-B4 (DE)
Title: Electric pin-and-socket connector for mounting on a printed circuit board has a casing, contact elements formed by contact springs and a counter-contact element
Inventor: SIEMERS ROLF FRIEDHELM
IPC: H01R12/71
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: A contact element is formed through first (4) and second (5) contact springs fitted opposite each other. The contact springs each have a contact area (6) for making contact with a counter-contact element (7) pushed in between the contact springs. A connection area (8) makes an electrical contact with a printed circuit board. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an electric pin-and-socket connector system with an electric pin-and-socket connector.
Patent DE-102004032982-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Bedieneinheit einer Fahrzeugkomponente, insbesondere des Steuergerätes einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: LUEBBERS RALF
IPC: B60R16/037
Filed: 2004-07-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Einstellvorrichtung
für eine
Bedieneinheit einer Fahrzeugkomponente, insbesondere des Steuergerätes einer
Fahrzeug-Klimaanlage, mit  – einem
bewegbaren Einstellelement (12), das ein elektrisches Schleiferkontaktelement
(34) aufweist,  – einer
Leiterplatte (20) mit einem ersten Kontaktbereich (22) und einem
zweiten Kontaktbereich (24), über
die das Schleiferkontaktelement (34) bei Bewegung des Einstellelements
(12) streicht,  – wobei
der erste Kontaktbereich (22) mehrere elektrisch voneinander getrennte
und aufeinanderfolgend angeordnete Kontaktfelder (26) und der zweite
Kontaktbereich (24) mindestens ein Kontaktfeld (30, 30', 30'') aufweist
und  – wobei
sich das mindestens eine Kontaktfeld (30, 30', 30'') des zweiten
Kontaktbereichs (24) entlang mehrerer Kontaktfelder (26) des ersten
Kontaktbereichs (22) erstreckt und  – einer Ansteuer- und Auswerteeinheit
(32) zum sequentiellen Anlegen eines elektrischen Abfragesignals
an die Kontaktfelder (26) des ersten Kontaktbereichs (22) sowie zum
Empfang des elektrischen Abfragesignals von dem mindestens einen
Kontaktfeld (30, 30', 30'') des zweiten Kontaktbereichs (24) und
zum Ermitteln der Position des Schleifkontaktelements...
Patent DE-102004033097-B4 (DE)
Title: Installationsschalter
Inventor: BEINENZ KONRAD
IPC: H01H23/24
Filed: 2004-07-08
Granted: 2021-05-12
Abstract: Installationsschalter, mit einem Schalterkörper (2), mit mindestens zwei um eine Wippenachse (6) zur Betätigung von elektrischen Kontakten verschwenkbaren Wippen (4, 5) und mit einer verstellbaren Verriegelungseinrichtung zur Beeinflussung der Betätigung der elektrischen Kontakte, wobei die Verriegelungseinrichtung wenigstens ein in mindestens zwei Positionen axial verstellbares Verriegelungselement aufweist, wobei der Schalterkörper (2) mindestens ein Aufnahmeelement (9, 9") zur Aufnahme eines Mittelteils (11) des Verriegelungselements (10) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (9, 9") so ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement (10) mit seinem Mittelteil (11) in diesem Aufnahmeelement (9, 9") axial verschiebbar und gleichzeitig drehbar ist und wobei das Verriegelungselement (10) in eine Position axial verschiebbar ist, in welcher das Verriegelungselement (10) mit den Wippen (4 ,5) zusammenwirkt.
Patent DE-102004044196-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit einem Lasersystem für die Ionisation einer Probe durch matrixunterstützte Laserdesorption in der massenspektrometrischen Analyse
Inventor: HAASE ANDREAS
IPC: H01S3/10
Filed: 2004-09-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Massenspektrometer mit einem Lasersystem (500; 600; 900; 1000) für die Ionisation einer Probe (521; 621; 921, 1021) durch matrixunterstützte Laserdesorption in der massenspektrometrischen Analyse, dadurch gekennzeichnet, dass das Lasersystem (500; 600; 900; 1000) außerhalb des Lasermediums eine Vorrichtung enthält, die die räumliche Modulation eines Laserstrahls (602; 902; 1002) erhöht, und eine teilweise oder vollständig einstellbare Intensitätsverteilung der Laserstrahlung am Ort der Probe (521; 621; 921, 1021) aus einer Vielzahl von Intensitätsspitzen (101-108) oder aus einer Vielzahl von Intensitätsschneiden oder aus einer Mischung aus beiden besteht, wobei eine Intensitätsschneide als eine linienförmige Intensitätsverteilung definiert ist, bei der die Intensität auf der Linie in mindestens einer Richtung ein Maximum aufweist, und wobei die Vorrichtung zur Erhöhung der räumlichen Modulation des Laserstrahls (602; 902; 1002) enthält:(i) eine transparente Plastikfolie (603), die an verschiedenen Stellen unterschiedlich dick ist, so dass die räumliche Modulation der Phase im Strahlprofil des Laserstrahls erhöht wird,(ii) eine Multimodefaser (503), deren Länge so gewählt wird, dass die zeitliche Kohärenz der Laserstrahlung größer als der Laufzeitunterschied der transversalen Fasermoden ist, so dass sich die Intensitätsverteilung am Faserausgang (504) nicht mehr aus der Überlagerung der Intensitäten der transversalen Fasermoden, sondern aus der Interferenz der elektromagnetischen Felder der einzelnen Fasermoden ergibt, und deren Faserausgang (504) über eine Linse (505) und einen Umlenkspiegel (506) auf die Probe abgebildet wird,(iii) ein Linsenfeld (903), deren Linsen am Ort einer Blende (904) einzelne räumlich getrennte Fokusse erzeugen, die durch eine weitere Linse (905) und einen Umlenkspiegel (906) verkleinert auf die Probe (921) abgebildet werden, oder(iv) ein als DOE ausgebildetes beugendes optisches Element (1003), das die räumliche Modulation sowohl der Intensität als auch der Phase im Strahlprofil des Laserstrahls (1002) erhöhen kann.
Patent DE-102005002754-B4 (DE)
Title: Phosphonosubstituierte Siloxane als Interlayer für Lithographie-Druckplatten
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/11
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Lithographie-Druckplattenvorläufer, umfassend  einen
lithographischen Träger,
umfassend  (a) einen dimensionsbeständigen platten- oder folienförmigen Träger,  (b)
eine Aluminiumoxidschicht, die sich auf mindestens einer Seite des
Trägers
(a) befindet, und  (c) einen auf die Aluminiumoxidschicht aufgebrachten
Interlayer,  und  ein oder mehrere strahlungsempfindliche
Schichten,  wobei der Interlayer ein phosphonosubstituiertes
Siloxan umfasst, erhältlich
durch Umsetzung  (i) einer ersten siliziumorganischen Verbindung
der allgemeinen Formel (I)  wobei  R 1  ausgewählt wird
aus einem Wasserstoffatom, einer Hydroxygruppe, einem linearen oder
verzweigten C 1 -C 20  Alkyl-,
linearen oder verzweigten C 2 -C 20  Alkenyl-,
linearen oder verzweigten C 1 -C 20  Alkoxy-,
linearen oder verzweigten C 2 -C 20  Alkinyl-,
Aryl-, Arylalkyl-, Alkylaryl-, Arylalkenyl-, Alkenylaryl-, Arylalkinyl-,
Alkinylaryl-, Acyloxyrest, und der Gruppe -CHR 6 -PO 3 H 2 ,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ausgewählt
werden aus einem Wasserstoffatom, einem linearen oder verzweigten
C 1 -C 20  Alkyl-, linearen
oder verzweigten C 2 -C 20   Alkenyl-,
linearen oder verzweigten C 2 -C 20  Alkinyl-,
Aryl-, Arylalkyl-, Alkylaryl-, Arylalkenyl-, Alkenylaryl-, Arylalkinyl- und
Alkinylarylrest,  R 4  ausgewählt wird
aus...
Patent DE-102005010048-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YOSHIMOTO OSAMU
IPC: C22C5/04
Filed: 2005-03-04
Granted: 2014-01-02
Abstract: Zündkerze, aufweisend: eine Mittenelektrode (2); einen Isolator (1) mit einer axialen Ausnehmung (12), und welcher die Mittenelektrode (2) hält, wobei ein Vorderendbereich (22) der Mittenelektrode (2) von der axialen Ausnehmung (12) herausragt; eine metallische Hülse (5), die den Isolator (1) hierin hält; eine Masseelektrode (60) mit einem mit der metallischen Hülse (5) verbundenen ersten Endbereich und einem gegenüber dem Vorderendbereich (22) der Mittenelektrode (2) angeordneten zweiten Endbereich; und einen zylindrischen Edelmetallchip (30, 90) mit einer mit dem Vorderendbereich (22) der Mittenelektrode (2) oder dem zweiten Endbereich der Masseelektrode (60) verbundenen proximalen Fläche und einer gegenüber der proximalen Fläche angeordneten Front-Ende-Fläche (31, 91), wobei der Edelmetallchip (30, 90) aus Iridium oder einer Legierung gefertigt ist, die Iridium in einer Menge von 70 Gew.-% oder mehr enthält, und den Edelmetallchip (30, 90) bildende Kristallkörner entlang einer axialen Richtung (O) des Edelmetallchips länger sind als entlang einer zu der axialen Richtung (O) senkrechten Richtung; dadurch gekennzeichnet, dass der Edelmetallchip (30, 90) einen Bereich (32, 92) mit einer abgetragenen Kante entlang eines Umfangsrandes der Front-Ende-Fläche (31, 91), eine Kantenabtragungs-Länge (r) von 0,01 mm oder mehr und ein Verhältnis der Kantenabtragungs-Länge (r) zu einem Radius (R) des Edelmetallchips (30, 90) von kleiner als 0,3 aufweist.
Patent DE-102005011804-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blasformung von Behältern
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/42
Filed: 2005-03-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Blasformung von Behältern, bei dem Vorformlinge aus einem thermoplastischen Material im Bereich einer Heizstrecke erwärmt und anschließend an eine Blaseinrichtung übergeben werden, in der die Vorformlinge durch Einwirkung eines Blasdruckes innerhalb von Blasformen zu den Behältern umgeformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Blaseinrichtung ein Dichtelement lose in einen Mündungsabschnitt (21) des Vorformlings (1) eingeführt wird und dass das Dichtelement nach seiner Einführung innerhalb des Mündungsabschnittes (21) verspannt wird.
Patent DE-102005016436-B4 (DE)
Title: Positioniersystem für eine Spritzdüsenhalterung
Inventor: HILDEBRANDT OLIVER
IPC: B60R19/48
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-04-19
Abstract: System
zur Positionierung einer Spritzdüsenhalterung
(3) an einer Öffnung
(2) eines zweiten Elementes (1), wobei die Spritzdüsenhalterung
(3) Befestigungsmittel (7) zur Befestigung der Spritzdüsenhalterung
(3) an dem zweiten Element (1) aufweist, das System ein über Sollbruchstellen
(5) mit der Spritzdüsenhalterung (3)
bis zum Abschluss der Positionierung verbundenes Führungselement
(4) besitzt, welches in die Öffnung
(2) des zweiten Elementes (1) formschlüssig einführbar ist, wodurch eine vorgegebene
Ausrichtung der Spritzdüsenhalterung
(3) relativ zu dem zweiten Element (1) erzielbar ist, und die Spritzdüsenhalterung
ferner Mittel zur Positionierung einer Spritzdüse an der Halterung und eine
durch das Führungselement
(4) zentrisch abgedeckte und zu der Öffnung (2) des zweiten Elementes
(1) korrespondierende Ausnehmung aufweist, durch welche eine in
der Halterung gehaltene Spritzdüse
in die Öffnung
(2) des zweiten Elementes (1) eingreifen kann.
Patent DE-102005020184-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: SCHMID KURT
IPC: A47C20/10
Filed: 2005-04-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Linearantrieb mit einem linearen Hub (h) zum Verstellen beweglich gelagerter Teile, insbesondere in Möbeln, mit einem Gehäuse (2), einem von einem Motor angetriebenen und in dem Gehäuse (2) gelagerten Getriebe (3), durch das ein Drehmoment eines ersten Getriebeteiles (4) in eine Linearbewegung eines Schubkörpers (5) umwandelbar ist, wobei der Schubkörper (5) koaxial und verschiebbar zu dem ersten Getriebeteil (4) gelagert ist und mit einem vorgesehenen Außengewinde (6) ein an dem ersten Getriebeteil (4) vorgesehenes Innengewinde (7) kämmt, und mit zwei Kopplungsgliedern (8, 9) zur Ankopplung des Linearantriebes (1) an die beweglich gelagerten Teile, wobei ein erstes Kopplungsglied (8) mit dem Gehäuse (2) und ein zweites Kopplungsglied (9) mit einem als Kopplungsende (10) ausgebildeten Ende des Schubkörpers (5) verbunden ist und wobei der Schubkörper (5) zumindest mit seinem Kopplungsende (10) durch eine Ausgangsöffnung (11) aus dem Gehäuse (2) geführt ist, wobei das erste Getriebeteil (4) als hohlzylindrischer Drehkörper mit einem Antriebsabschnitt...
Patent DE-102005039510-B4 (DE)
Title: Fahrweg für ein spurgebundenes Fahrzeug, insbesondere für eine Magnetbahn
Inventor: RICHTER JOERG
IPC: E01B25/30
Filed: 2005-08-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrweg für ein spurgebundenes Fahrzeug, insbesondere für eine Magnetbahn, mit in Fahrweglängsrichtung hintereinander angeordneten Fahrwegplatten mit Statorpaketen, wobei eine Fahrwegplatte auf als Vertikalstangen ausgebildeten Vertikallagern gelagert ist. Im Bereich zumindest einer Vertikalstange ist ein vertikal orientiertes Redundanzelement angeordnet, an dessen einem Ende in vertikaler Richtung ein Spalt anschließt. Nach Versagen des dem Redundanzelement zugeordneten Vertikallagers wird der Spalt unter der Last eines Fahrzeuges zumindest teilweise geschlossen und der dadurch resultierende Versatz der Fahrwegplatten ist registrierbar.
Patent DE-102005048205-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur elektronischen Recherche zu Inhalten innerhalb einer Präsentation
Inventor: HOLTEL STEFAN
IPC: G06F7/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur elektronischen Recherche zu Inhalten innerhalb einer Präsentation (11), bei der es sich um eine Vorstellung oder Darstellung von Informationsinhalten handelt, wobei die Präsentation (11) durch Projektion bereitgestellt wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Bereitstellen von Informationsdaten (20), die mit einem aktuell dargestellten Präsentationsinhalt korrelieren, in einer Informationsdatenbank (18); b) Auswählen (13) wenigstens eines zu recherchierenden Inhalts (12) innerhalb der Präsentation (11) aus der bereitgestellten Präsentation mittels eines Endgeräts (14), indem mittels des Endgeräts (14) der zu recherchierende Inhalt (12), welcher außerhalb des Endgeräts (14) dargestellt ist/wird, ausgewählt wird, und/oder indem eine Menge an Inhaltsdaten, die innerhalb der Präsentation (11), welche außerhalb des Endgeräts (14) dargestellt ist/wird, recherchierbar sind, zunächst vom Endgerät (14) empfangen werden und aus der Menge der übertragenen Inhaltsdaten mittels des Endgeräts (14) wenigstens ein zu recherchierender Inhalt (12) ausgewählt wird; c) Übertragen (15) des mittels des Endgeräts (14) ausgewählten, zu recherchierenden Inhalts...
Patent DE-102005050167-B4 (DE)
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: G01N1/44
Filed: 2005-10-19
Granted: 2009-02-19
Abstract: A method for concentrating materials in a liquid involves pouring the liquid into a material-containing receptacle and irradiating the liquid by acoustic waves so that a stationary flow pattern with different flow rate areas is formed in the receptacle. A concentration device and reaction method using such concentration are also provided.
Patent DE-102005052614-B4 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: SAKAMOTO MASANORI
IPC: F16J15/08
Filed: 2005-11-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Metalldichtung umfassend: eine erste Metallplatte (10) mit einer Haupt-Vollsicke (11) mit um ein abzudichtendes Loch (2) verlaufenden unteren Abschnitten (11a, 11b) und eine auf die erste Metallplatte (10) auf eine Vertiefungsseite der Haupt-Vollsicke (11) zur Ausbildung eines Schichtverbunds geschichtete zweite Metallplatte (20), wobei die zweite Metallplatte (20) Begrenzungselemente zum Begrenzen einer Ausdehnung der unteren Abschnitte (11a, 11b) der Haupt-Vollsicke (11) aufweist, so dass, wenn die Dichtung zusammengedrückt wird, eine laterale Ausdehnung der Haupt-Vollsicke (11) begrenzt wird, um mittels der Haupt-Vollsicke (11) einen geeigneten Anpressdruck bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungselemente Vertiefungsabschnitte (21c, 22c, 23d, 23e, 24f, 25f, 31, 32, 33a, 33b) sind, welche in Abschnitten entsprechend den unteren Abschnitten (11a, 11b) der Haupt-Vollsicke (11) ausgebildet sind, so dass die unteren Abschnitte (11a, 11b) an den Vertiefungsabschnitten (21c, 22c, 23d, 23e, 24f, 25f, 31, 32, 33a, 33b) anliegen, wenn die Haupt-Vollsicke (11) zusammengedrückt wird.
Patent DE-102005055294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer transferstrukturierten Deckschicht auf eine bedruckte Unterlage
Inventor: MCDONNELL RYAN
IPC: B41F19/02
Filed: 2005-11-21
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen einer transferstrukturierten Deckschicht auf eine Oberfläche einer flexiblen Unterlage, enthaltend die folgenden Schritte: – Aufbringen eines Strichs zur Ausbildung einer gestrichenen Oberfläche auf die Oberfläche der flexiblen Unterlage; – Aufbringen einer Folie auf die beschichtete Oberfläche der Unterlage; – Aushärten der gestrichenen Oberfläche der Unterlage; – Abziehen der Folie von der gestrichenen Oberfläche der Unterlage; und – Transportieren der Unterlage zu einer Lagereinheit, dadurch gekennzeichnet, – dass die Unterlage mit einer Druckfarbe bedruckt ist, – dass der Strich die bedruckte Unterlage abdichtet, – dass die Folie eine durchsichtige Folie ist, – dass die Folie im Durchschnitt viermal wiederbenutzt wird, – dass das Abdichten der Druckfarbe auf der Oberfläche der bedruckten Unterlage durch ein Punktabdichten durchgeführt wird, – wobei die Folie teilweise mit einer dekorativen Formgestaltung geprägt ist.
Patent DE-102005061358-B4 (DE)
Title: In ein Halbleitermaterial integrierter Schaltkreis mit Temperaturregelung und Verfahren zur Regelung der Temperatur eines einen integrierten Schaltkreis aufweisenden Halbleitermaterials
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: H01L23/34
Filed: 2005-12-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: In
ein Halbleitermaterial integrierter Schaltkreis (11) für Messsignale
eines dem integrierten Schaltkreis (11) zugeordneten Sensors (9,
10, 14), aufweisend eine aktive Komponente (18 bis 21), einen Temperatursensor
(16) und eine Schaltung (17) zur Regelung der Temperatur des Halbleitermaterials,
wobei die aktive Komponente (18 bis 21) für die Behandlung der von dem
Sensor (9, 10, 14) erzeugten Messsignale vorgesehen ist und durch
die Schaltung (17) zur Regelung der Temperatur zudem derart angesteuert
werden kann, dass die Temperatur des Halbleitermaterials veränderbar
ist, wobei zur Regelung der Temperatur die Schaltung (17) einen
PI- oder PID-Regler aufweist.