baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3143241-C2 (DE)
Title: Wärmetauschereinheit
IPC: F28D1/02
Filed: 1981-10-31
Granted: 1985-01-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung in einer Wärme aus tausch ein heit mit einem Wickelrippenrohr enthält eine Rohrlagerung mit einem senkrechten Abschnitt und mehrfachen Seitenabschnitten, wobei jeder Seitenabschnitt eine Öffnung aufweist. Durch die Öffnungen in den Seitenabschnitten der Rohrlagerung wird ein Lagerungsrohr eingesetzt, so daß die Wickelrippenrohrlängen zwischen der Rohrlagerung und dem Lagerungsrohr befestigt sind. Ein Längenlagerungsabschnitt der Rohrlagerung kann zusätzlich Kerben zur Befestigung der verschiedenen Wickelrippenrohrlängen aufweisen. Zur Befestigung der rohrförmigen Lagerungseinrichtung werden Stifte oder andere Befestigungseinrichtungen in die Enden der rohrförmigen Lagerung eingesetzt, so daß das Lagerungsrohr fest an der Rohrlagerungsanordnung befestigt ist. Die Stifte werden entweder an der Bodenwanne oder an dem strukturellen Einbau der Einheit befestigt und bilden eine Rohrlagerungsanordnung als integralen Teil der Wärmeaustauscheinheit.
Patent DE-3145153-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines stranggezogenen Verankerungsstabes aus aushärtbarem Kunstharz
IPC: E21D21/00
Filed: 1981-11-13
Granted: 1984-10-04
Abstract: Der stranggezogene Verankerungsstab aus aushärtbarem Kunstharz, in das sich über die Stablänge erstreckende Verstärkungsfasern, insbesondere Glasfasern, eingebettet sind, weist insbesondere zur Erhöhung seiner Zug- und Torsionsfestigkeit an seinem Außenumfang zumindest eine sich über die Stablänge erstreckende Ankernut auf, die lediglich in die Kunstharzmasse des Stabes eingreift, wobei die Verstärkungsfasern im Bereich der Ankernut einwärts ausgelenkt sind und die Ankernut verschneidungsfrei umgehen. Zur Herstellung eines solchen Verankerungsstabes wird ein fortlaufender Strang aus Verstärkungsfasern im wesentlichen kontinuierlich durch einen Düsenkanal hindurchgezogen, der mit Kunstharz völlig durchtränkte Strang im Düsen kanal zu einem in seinem Querschnitt dem des Düsenkanals entsprechenden Stab geformt und ausgehärtet. Dabei wird an den Strang aus Verstärkungsfasern vor dessen Einlauf in den Düsenkanal ein seinerseits fortlaufender Draht aus Metall od.dgl. Material heran- und gemeinsam mit dem Strang durch den Düsenkanal hindurchgeführt. Anschließend wird der Draht unter Zurücklassen einer seinem Querschnitt entprechenden Ankernut im fertigen Stab entfernt.
Patent DE-3145413-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Beschichten von beiden Seiten einer laufenden Bahn
IPC: D21F3/02
Filed: 1981-11-16
Granted: 1984-10-04
Abstract: Ein Paar gegenläufig sich drehender Walzen bilden zwischen sich einen Preßspalt, durch welchen die zu beschichtende Bahn, beispielsweise eine Papierbahn, bewegt wird. In den Preßspalt wird in solcher Menge Beschichtungsmaterial eingebracht, daß sich über dem Preßspalt ein Beschichtungsmaterialbad bildet. Von den Walzen in das Beschichtungsmaterial übertragene Bewegungsenergie wird durch die Verwendung von mindestens einem flexiblen Ablenkelement weitgehend reduziert, welches sich auf den voneinander abgewandten Seiten der zu beschichtenden Bahn bis nahe zum Preßnip in das Beschichtungsmaterialbad erstreckt. Das Ablenkelement hat eine ausreichende Länge, um übertragene Energie abzuführen, welche ansonsten durch das Beschichtungsmaterialbad aufzunehmen wäre.
Patent DE-3145508-C2 (DE)
Title: Lüftungskanal zur Be- und/oder Entlüftung eines Raumes
IPC: E04F17/04
Filed: 1981-11-17
Granted: 1984-07-26
Abstract: Einer Lüftungsvorrichtung ist ein Luftführungskanal (1) vorgeschaltet, der auf beiden Stirnseiten geschlossen ist und auf einer Längsseite der Kanalwandung eine Eintrittsöffnung (3) und auf einer anderen Längsseite der Kanalwandung eine Austrittsöffnung (5) aufweist. Die Öffnungen (3 und 5) sind über die Längserstreckung des Luftführungskanals (1) zueinander versetzt und um 90 ° gegeneinander verdreht. Weiterhin ist die Kanalwandung mit beschußhemmendem Material be- oder ausgekleidet, so daß über den Luftführungskanal (1) unabhängig vom Beschußwinkel Projektile weder den Kanal durchkreuzen noch über den Kanalverlauf selbst von außen in das Innere des zu belüftenden Raumes vordringen können. Durch eine besondere Gestaltung des Kanalquerschnitts lassen sich beschußhemmende Platten über eine zunächst noch offene Stirnseite des Kanals einschieben und fixieren, so daß zur Auskleidung des Luftführungskanals (1) einzelne beschußhemmende Platten (11, 16, 17, 24) verwendet werden können, die durch ihre Anordnung eine bis auf die Eintritts- und Austrittsöffnung (3 bzw. 5) lückenlose Auskleidung ergeben. Die Stirnseiten des Luftführungskanals (1) werden durch kubische oder quaderförmige Stopfen aus gleichfalls beschußhemmendem Material verschlossen.
Patent DE-3203353-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Kopiergerät mit einer elektronischen Steuereinrichtung
IPC: G03G21/00
Filed: 1982-02-02
Granted: 1985-07-18
Abstract: Das beschriebene elektronische Kopiergerät weist eine Steuereinrichtung (100, 112) mit einem Mikroprozessor auf, der einen Festwertspeicher (102) enthält, der seinerseits eine vorbestimmte Takt- bzw. Zeitsteuerkonstante (timing constant) zur Steuerung eines Aufladungszeitpunkts einer Aufladungseinheit (11) sowie eines Belichtungszeitpunkts einer Belichtungseinheit (5) in der Weise speichert, daß das vorlaufende Ende bzw. der Anfangsteil eines Tonerbild-Erzeugungsbereichs eines lichtempfindlichen Elements mit dem vorlaufenden Ende eines Kopierpapierblatts übereinstimmt und (dieser Bereich) nach der Betätigung einer Übertragungs-Aufladeeinheit (18), einer Trenn-Aufladeeinheit, einer Entladungseinheit sowie einer Entladungslampe durch die Aufladungseinheit (11) (elektrostatisch) aufgeladen wird, worauf dieser Bereich mittels einer Belichtungseinheit (5) belichtet wird.
Patent DE-3215574-C2 (DE)
Title: Hahngarnitur für Flüssigkeitsbehälter
IPC: B67D3/04
Filed: 1982-04-27
Granted: 1986-05-28
Abstract: Bei einer Hahngarnitur für Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einem Zapfhahn und einer Lochschraubkappe, ist der Spundteil (13) des Zapfhahnes (4) mit einer Dichtlippe (16) versehen, die zur Herstellung eines Dichtsitzes mit dem Spundteil (13) in die Lochschraubkappe (15) einschiebbar und die zur Herstellung eines Lossitzes aus ihr herausziehbar ist. Die Hahngarnitur findet bevorzugt Verwendung für Kunststoff-Flüssigkeitsbehälter und ermöglicht die Verstellung des Zapfhahnes bei aufgeschraubter Lochschraubkappe.
Patent DE-3222259-C2 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Zuschneiden von Werkstücken mittels maschinell, insbesondere elektrisch getriebener tragbarer Schneidgeräte wie Handkreis- oder -stichsägen
IPC: B27B5/22
Filed: 1982-06-09
Granted: 1986-05-22
Abstract: An der Unterseite einer Hilfsvorrichtung (2) ist eine Handkreissäge (1) lösbar befestigt. Die Hilfsvorrichtung umfaßt ein flächiges, nach Art einer Arbeitsplatte ausgebildetes Basisteil (3), das die Handkreissäge trägt, sowie ein demgegenüber mittels Führungselementen (61) sowie Gleitschuhen (62) gleitfähig geführtes Schlittenelement (4). Letzteres erstreckt sich brettförmig quer über das Basisteil und ist zweigeteilt (41, 42), wobei diese beiden Teile über einen brückenartigen Durchgang (7) für die Säge miteinander verbunden sind, so daß das Schlittenelement über die Säge hinweggeführt werden kann. Die Führungselemente und Gleitschuhe erstrecken sich über das Schlittenelement hinaus und bilden zu beiden Seiten von dessen Längsrändern Auflagen für ein Werkstück (5). Einer der beiden Längsränder ist als geradliniger Anlagerand (43) ausgebildet, am gegenüberliegenden anderen Längsrand ist im Bereich des brückenartigen Durchgangs (7) eine winkeleinstellbare Anschlagschiene (9) angeordnet. Im Brückenbereich über der Säge ist weiterhin eine Abdeckschiene (8) vorgesehen.
Patent DE-3228522-C2 (DE)
Title: Kugelgelagerte Schiebewellenbaugruppe
IPC: F16D3/06
Filed: 1982-07-30
Granted: 1986-01-09
Abstract: Ein kugelgelagerter Schiebewellenaufbau ohne Wegbegrenzung umfaßt eine äußere Hülse, zwei Käfighälften und eine Schiebewelle. Die äußere Hülse besitzt äußere Nuten, um lastfreie Kugeln zu tragen, und es sind innere Nuten vorgesehen, um Lastträgerkugeln zu führen, und diese Nuten sind in Längsrichtung verlaufend in der äußeren und inneren Wand der Außenhülse ausgebildet, so daß die äußeren Nuten und die inneren Nuten miteinander in Umfangsrichtung abwechseln, wobei jede der inneren und äußeren Nuten mit Kugelabrolloberflächen auf beiden Seiten versehen ist. Jede Käfighälfte weist äußere Führungsorgane auf, von denen jedes eine nach innen vorstehende Scheidewand an einer Stelle besitzt, die der Längsmittellinie der zugeordneten äußeren Umfangsnut entspricht. Es sind Nuten zur Führung der lastfreien Kugeln an beiden Seiten jeder Scheidewand ausgebildet und jede der Nuten arbeitet mit der benachbarten Nut der Kugelrolloberflächen in jeder äußeren Umfangsnut zusammen und die inneren Führungsorgane sind mit Nuten zur Führung der Lastträgerkugeln an Stellen versehen, die mit den Kugelabrolloberflächen auf der inneren Nut der äußeren Hülse übereinstimmen. Die äußeren und inneren Führungsorgane stehen in Längsrichtung von einem Basisabschnitt der Käfighälfte mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen vor. Die beiden Käfighälften sind miteinander stumpf aneinanderstoßend verbunden, um eine Käfigeinheit zu bilden. Die Schiebewelle ist gleitbar in einer Bohrung, die durch die inneren ...
Patent DE-3230863-C2 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Fahrerhaus und einem aufgesetzten Wohnaufbau
IPC: B60P3/32
Filed: 1982-08-19
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Kraftwagen mit einem Fahrerhaus und einem aufgesetzten Wohnaufbau, der breiter ist als das Fahrerhaus, und der einen in den Bereich oberhalb des Dachs des Fahrerhauses sich erstreckenden, Schlafplätze bietenden Überbau aufweist, der etwa mit der Vorderkante des Dachs des Fahrerhauses abschließt. Eine aerodynamisch günstige Ausbildung eines solchen Kraftwagens soll erfindungsgemäß dadurch erreicht werden, daß der Überbau als flache Schale ausgebildet ist, deren Oberseite ein ausstellbares Hub- oder Schwenkdach bildet, und daß die Breite des Überbaus im Bereich oberhalb der Windschutzscheibe der Breite des Fahrerhauses entspricht und von dort nach hinten vorzugsweise kontinuierlich bis zur Breite des Wohnaufbaus zunimmt.
Patent DE-3309029-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der momentanen Bandlänge eines Videomagnetbandes und nach diesem Verfahren bespielte Videomagnetbänder
IPC: G11B27/32
Filed: 1983-03-14
Granted: 1985-05-15
Abstract: Das angegebene Verfahren dient zum Kodieren und Dekodieren von Videomagnetbändern, um eine absolute Bandlängeninformation zu erhalten. Da dieses Verfahren keine zusätzliche Aufzeichnungsspur für die Kodeinformation benötigt und mit sehr geringem technischem Aufwand realisierbar ist, ist es besonders für den Videoamateursektor geeignet.
Patent DE-3309885-C2 (DE)
IPC: B22D11/16
Filed: 1983-03-16
Granted: 1987-06-25
Abstract: An apparatus for determining the wear of a mold wall during continuous casting of metal by using at least one distance measuring sensor disposed in the mold wall to measure the instantaneous distance from the sensor to the casting. The surface of the casting adjacent the mold wall may be irregular, so the minimum value of the distance between the sensor and casting is stored and used as the current distance between the sensor and the inner mold wall. Mold wear is determined by subtracting the current distance between the sensor and the inner mold wall from the original distance, before the abrasive casting process began. The sensor signals are also used to determine when the mold geometry should be adjusted to compensate for the wear. This is accomplished by storing the maximum distance between the sensor and casting and subtracting the current distance from this maximum, since the maximum distance increases as the casting shrinks away from the mold wall.
Patent DE-3313175-C2 (DE)
Title: Datenlöschgerät für Magnetbänder
IPC: G11B5/024
Filed: 1983-04-09
Granted: 1986-07-03
Abstract: Es wird ein Datenlöschgerät für Magnetbänder, insbesondere Computerbänder beschrieben, welche im Anfangsbereich eine magnetische Kennsatz-Markierung aufweisen. Das Datenlöschgerät hat eine Einrichtung zur Aufnahme und Drehung der zu löschenden Magnetspule und einen Elektromagneten, dessen Magnetfeld zumindest auf einen Sektorbereich der Magnetspule zur Datenlöschung einwirkt. Weiterhin ist eine mit einem eigenen Antrieb versehene Leerspule vorgesehen, der das Magnetband über eine Umlenkeinrichtung zuführbar ist. Zwischen Magnetspule und Leerspule sind eine Einrichtung zum Lesen des Kennsatzendes und ein weiterer, als Löschmagnet ausgebildeter Elektromagnet angeordnet. Der Löschvorgang erfolgt während des Vorlaufes und beginnt durch Einschalten beider Elektromagneten dann, wenn während des Aufspulens des Bandanfanges auf die Leerspule durch die Leseeinrichtung das Ende des Kennsatzes erkannt wird. Der Löschvorgang erfolgt während des Vorlaufes, also des Aufwickelns des Bandanfanges auf die Leerspule und dauert so lange, bis sowohl die Magnetbandspule eine weitere Umdrehung gemacht hat als auch der bei Beginn des Löschvorganges zwischen der Magnetbandspule und dem weiteren Elektromagneten befindliche Bandbereich an dem weiteren Elektromagneten vorbeigeführt ist. Anschließend wird der Antrieb der Magnetbandspule auf Rücklauf geschaltet.
Patent DE-3415260-C2 (DE)
Title: Schneidkante für Schürfkübel
IPC: E02F9/28
Filed: 1984-04-24
Granted: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweistückigen Schneidkantenaufbau, bei welchem mehrere Adapter an einer Schürfleiste angebracht sind, an welchem jeweils lösbar eine Schneidkante angebracht ist; die Seitenwände der Adapter und Schneidkanten sind zur Aufnahme von in Längsrichtung (Vorwärts-/Rückwärtsrichtung) angeordneten Stabilisierungsstiften ausgespart; die Verriegelung zur lösbaren Verbindung der Schneidkante mit dem Adapter umfaßt zwei federnd miteinander durch eine Druckfeder verbundene Schenkel, wobei die Verriegelung durch Kräfte ein- und ausbaubar ist, die sich quer zur Vorwärts-/Rückwärtsrichtung des Ein- und Ausbaus der Schneidkante erstrecken.
Patent DE-3416620-C2 (DE)
Title: Unterwasser-Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: G21C19/34
Filed: 1984-05-05
Granted: 1986-05-07
Abstract: Es wird eine Unterwasser-Zerkleinerungseinheit für aktivierte und kontaminierte Komponenten von Kernreaktoren-Cores beschrieben, mit der auch Komponenten unterschiedlicher Geometrie und unterschiedlicher Eigenschaften volumensparend zerkleinert werden können. Sie besteht aus einem festen und einem beweglichen Teil, jeweils mit Preßbacke und Schneidmesser ausgestattet und über Hydraulikzylinder steuerbar. Der Transport der Komponenten in der Zerkleinerungseinheit erfolgt über Walzen in den beiden Teilen, die über eine Kette miteinander verbunden sind.
Patent DE-3433089-C2 (DE)
Title: Aus Feuerzeug und Zigarettenbehälter bestehende Einheit zum Ausgeben und Anzünden von Zigaretten
IPC: F23Q2/32
Filed: 1984-09-08
Granted: 1986-11-13
Abstract: 2 Akrylglasrohre (1 + 2) werden konzentrisch mittels Platte (3) verbunden. Im Ringraum (13) befinden sich verchromte Rohre (12) zur Aufnahme je einer Zigarette (10). Die elektronische Steuerung (5) befindet sich zwischen Feuerzeug (11) und Platte (3). Darunter sind die Batterien der Stromversorgung (4). Ein schwarzer Lederstreifen (14) verhüllt Batterien und Klebstellen der Platte (3). Das Feuerzeug (11) kann zur Gasnachfüllung abgezogen werden, da es nur über den Vielfachstecker (8) mit dem Zigarettenbehälter verbunden ist. Die Metallringe (9 + 9a) bilden die Kontakte des Sensors. Bei Zigarettenentnahme werden beide Ringe zwangsläufig mit den Fingern berührt. Dieses löst folgende Wirkungen aus: Die Stromversorgungsautomatik geht in Betrieb (während des Bereitschaftszustandes sorgt diese für minimalen Stromverbrauch, indem die gesamte Anlage, mit Ausnahme des Sensors, abgeschaltet bleibt). Ein Zeitglied startet seine Arbeitsperiode. Diese ist lang genug, um die Entnahme einer Zigarette, Zünden der Flamme und Anstecken der Zigarette zu ermöglichen. Das Magnetventil öffnet, aktiviert seine Sparschaltung, Gas tritt aus. Die Flammenüberwachung mit Photowiderstand (R12) setzt über die Logik die Zündautomatik in Betrieb. Diese liefert Zündfunken so lange, bis die Flamme brennt.
Patent DE-3433223-C2 (DE)
IPC: A01D78/12
Filed: 1984-09-10
Granted: 1992-07-30
Abstract: 1. A haymaking machine to be attached to a tractor, with at least one raking wheel rotatable around a central axle (10), which is generally perpendicular, the raking wheel having several guided, supporting arms (3), that are disposed radially with reference to the central axle (10) and on which tines (4) are provided, whereby the cam track for the supporting arms (3), with the accompanying road wheels (26) supporting the haymaking machine, can be swivelled into two positions, displaced from one another by substantially 180 degrees with reference to the central axle (10) can be locked in these respective positions, characterized in that a pivotable cam (11) is provided at the upper end of the central axle (10), the lower part of the cam (11) is designed as a gear wheel (15), which engages a drive gear or pinion (14) of an operating device (6), in that the cam (11) is located on the pivotable hub (12) of a locking mechanism (8), in that the locking mechanism (8) is provided with a projection (16), which interacts with a first stop (22) on the cam (11), and in that the locking mechanism (8) has a driving or carrier cam (18), which interacts with the second stop (21) on the cam 11).
Patent DE-3441409-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Austragsvorrichtung
IPC: B65G65/46
Filed: 1984-11-13
Granted: 1986-10-16
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Betreiben einer Austragvorrichtung für eine vorgegebene Menge fließfähigen, insbesondere pulvrigen Gutes, aus einem Behälter (1) mittels einer drehend angetriebenen Förderschnecke (5) wird mit einer Vollmeldung für den Austrag der vorgegebenen Menge ein Umkehrsignal (R) generiert, das den Antrieb der Förderschnecke (5) in der Förderrichtung entgegengesetzter Richtung (Pfeil Y) antreibt.  Damit wird insbesondere bei der Zementdosierung für Betonbereitungsanlagen vermieden, daß nach dem Stillstand der Förderschnecke der an den Wendeln der Förderschnecke haftende Zement nachrieselt.
Patent DE-3627344-C2 (DE)
IPC: C23F11/00
Filed: 1986-08-12
Granted: 1991-10-31
Abstract: The waste water is in a pressure tank and the agent is introduced from below into the pressure tank by means of a nozzle or an aerator candle under a pressure exceeding the pressure in the said tank, and is finely distributed in the pressure tank.
Patent DE-4193093-C2 (DE)
Title: Vibration damper for damping the movements of a vehicle body
Inventor: LIZELL MAGNUS B
IPC: F16F9/50
Filed: 1991-12-10
Granted: 1994-12-15
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4333385-C2 (DE)
Inventor: SPRUEGEL FRIEDRICH A
IPC: A01N25/30
Filed: 1993-09-30
Granted: 1997-01-30
Abstract: PCT No. PCT/DE94/01159 Sec. 371 Date Jul. 6, 1995 Sec. 102(e) Date Jul. 6, 1995 PCT Filed Sep. 29, 1994 PCT Pub. No. WO95/08917 PCT Pub. Date Apr. 6, 1995A surface disinfectant and cleaning composition includes (a) a biocidal agent selected from the group consisting of glyoxal, glutaraldehyde, and mixtures thereof, (b) 0.001 to 1% by weight of a fluoroaliphatic tenside selected from the group consisting of perfluoroalkanoic acids wherein the alkane residue has 1 to 10 carbon atoms, alkali and ammonium salts thereof, and mixtures thereof, (c) 0.002 to 5% by weight of at least one ultraviolet absorber, (d) 0.001 to 3% by weight of an optical brightener selected from the group consisting of benzotriazole derivatives, stilbene disulfonic acid derivatives, and mixtures thereof, and (e) a solvent selected from the group consisting of water, water-soluble alcohols, and mixtures thereof, and having a pH value of 2.5 to 5.0.
Patent DE-4416536-C2 (DE)
Inventor: SCHLOEGL JOACHIM DIPL ING
IPC: E04F13/04
Filed: 1994-05-10
Granted: 1997-07-10
Abstract: The insulating plates are fixed to the supporting structure by dowels or similar fastening systems. To prevent the fixing dowel from coming out, the insulating plate has a large-mesh structure spanning the main surface of the plate. The size of the dowel heads engaging through the mesh as well as the mesh width of same are matched with each other so that the dowel heads engage over the individual mesh. The mesh structure can be formed by a woven grid of synthetic yarn or glass. <IMAGE>
Patent DE-4431117-C2 (DE)
Inventor: REIME GERD
IPC: H04B10/06
Filed: 1994-09-01
Granted: 1997-09-25
Abstract: PCT No. PCT/DE95/01150 Sec. 371 Date Feb. 25, 1997 Sec. 102(e) Date Feb. 25, 1997 PCT Filed Aug. 25, 1995 PCT Pub. No. WO96/07084 PCT Pub. Date Mar. 7, 1996A circuit is provided for adjusting an operating point of an opto-electronic element having a saturation voltage and which constitutes a component of a receiver for alternating light useful signals and which generates current during a short-circuit operation and voltage during a no-load operation. The circuit comprises a resistive circuit connected in parallel with the opto-electronic element for adjusting the operating point of the opto-electronic element below the saturation voltage for the compensation of constant light signals. The resistive circuit includes an automatic control resistor which changes its resistance as a function of voltage when a specific voltage below the saturation voltage is exceeded for loading the opto-electronic element until the specific voltage is essentially reached.
Patent DE-4432599-C2 (DE)
Inventor: SCHORN PETER DIPL ING
IPC: G01N1/10
Filed: 1994-09-13
Granted: 1996-10-31
Abstract: PCT No. PCT/EP95/03587 Sec. 371 Date Jun. 3, 1997 Sec. 102(e) Date Jun. 3, 1997 PCT Filed Sep. 12, 1995 PCT Pub. No. WO96/08556 PCT Pub. Date Mar. 21, 1996The invention relates to a sampling device, in which the site of separation from the microbiologically contaminated environment is constructed as a sterile protective gas current according to the laminar air-flow principle under a housing bell (7), the site of connection of the inner tube (11) to the sample tube (10) being so designed that it occurs inside to just below the housing bell (7), fixedly or with no fixed connection, and for automatic operation occurs just below the housing bell (7), with no fixed connection.
Patent NL-1002099-C2 (NL)
Title: Spay with multiple nozzles
Inventor: GOSMAN ANTONIUS GIJSBERTUS COR
IPC: B05B7/08
Filed: 1996-01-16
Granted: 1997-07-17
Abstract: The spray system consists of a square tube (1) on which a number of spray nozzles (8) are mounted on a stretch of the tube (5) which is sealed off by two plugs (3). An atomizing and/or solvent gas is fed to the space (5) from a line (6) which passes through one of the plugs. The gas enters the nozzles through bores (7) in the nozzle bodies. The material to be sprayed is fed to the nozzles from branches of a line (9). The square tube, on which the nozzles are mounted, forms part of a bridge piece which is passed over the parts to be sprayed.
Patent NL-1005559-C2 (NL)
Title: Complete cleaning of impurities from bag gas filter
Inventor: VALKERING JOZEF ENGELBERTUS PE
IPC: B01D46/04
Filed: 1997-03-18
Granted: 1998-09-21
Abstract: A gas filter apparatus consists of a filter housing with supply and outletconnections and a cloth filter within the housing placed between the connections. The outlet exits mainly centrally from the housing. On the downstream side of the filter, a spray is placed on a compressed air container with a valve connecting the two.