Patent DE-102015002408-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für einen Fahrersitz
Inventor: ISHIGURO NAOHIKO
IPC: B60R21/203
Filed: 2015-02-24
Granted: 2021-08-05
Abstract: Airbagvorrichtung (M1, M2) für einen Fahrersitz, die zum Montieren auf einem Nabenabschnitt (B) angepasst ist, der sich in der Umgebung der Mitte eines Ringabschnitts (R) eines Lenkrads (W) zum Halten durch einen Fahrer (D) befindet, wobei die Airbagvorrichtung (M1, M2) umfasst:einen Airbag (10, 10A, 10C, 10D, 10E, 10F), der angepasst ist, in dem Nabenabschnitt (B) in einer gefalteten Konfiguration untergebracht zu werden, und der derart aufblasbar ist, dass er eine fahrerseitige Wand (15), die in die Richtung des Fahrers (D) entfaltet werden kann, und eine fahrzeugkarosserieseitige Wand (12) trennt, die in die Richtung des Ringabschnitts (R) entfaltet werden kann und eine Einlassöffnung (13) zum Einführen von Aufblasgas sowie ein Entlüftungsloch (22) zum Abgeben von Aufblasgas umfasst,zwei erste Haltegurte (18L, 18R) und zwei zweite Haltegurte (19L, 19R), die die fahrzeugkarosserieseitige Wand (12) und die fahrerseitige Wand (15) zum Einstellen eines Abstands zwischen der fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) und der fahrerseitigen Wand (15) beim Aufblasen des Airbags (10, 10A, 10C, 10D, 10E, 10F) verbinden, undeinen Entlüftungsmechanismus (20) des Airbags (10, 10A, 10C, 10D, 10E, 10F), der einen Abdeckungsabschnitt (34) umfasst, der kontinuierlich mit zwei Verbindungsabschnitten (40, 41) der ersten Haltegurte (18L, 18R) als Bandelement (32) ausgebildet ist und das Entlüftungsloch (22) in einer öffnungsfähigen Weise bedeckt, wobei sich der Abdeckungsabschnitt (34) löst und das Entlüftungsloch (22) öffnet, wenn die fahrerseitige Wand (15) den Fahrer (D) abschirmt und sich in die Richtung der fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) bewegt, so dass Aufblasgas freigesetzt wird, wobeisich die Einlassöffnung (13) und das Entlüftungsloch (22) in der fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) befinden, wobei sich die Einlassöffnung (13) in der Mitte der fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) befindet,wobei der Entlüftungsmechanismus (20) ferner umfasst:eine äußere Wand (21, 21A), die sich an einer äußeren Seite des Abdeckungsabschnitts (34) befindet und mit dem Entlüftungsloch (22) versehen ist,eine innere Wand (25, 25A), die sich an einer inneren Seite des Abdeckungsabschnitts (34) befindet und mit einer inneren Öffnung (26, 26F) versehen ist, die ein Ausüben des Innendrucks des Airbags (10, 10A, 10C, 10D, 10E, 10F) auf den Abdeckungsabschnitt (34) durch diese ermöglicht, undeinen Führungsabschnitt (28, 28A), durch den die Verbindungsabschnitte (40, 41) in einer bewegbaren Weise in die Richtung des Entlüftungslochs (22) verlaufen, so dass sich der Abdeckungsabschnitt (34) lösen und das Entlüftungsloch (22) öffnen kann, wenn die fahrerseitige Wand (15) den Fahrer (D) abschirmt und sich in die Richtung der fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) bewegt, undwobei die zwei zweiten Haltegurte (19L, 19R) mit der fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) und der fahrerseitigen Wand (15) von der Seite der fahrerseitigen Wand (15) betrachtet, wenn der Airbag (10, 10A, 10C, 10D, 10E, 10F) vollständig aufgeblasen ist, in einer zu den ersten Haltegurten (18L, 18R) symmetrischen Weise um die Einlassöffnung (13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten Haltegurte (18L, 18R) und die zweiten Haltegurte (19L, 19R) gemeinsam mittels einer fahrerseitigen Haltekomponente (43) an einer Verbindungsstelle (44) in der Mitte der fahrerseitigen Wand (15) befestigt sind.