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Patent DE-102012103571-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit Silicium-Durchkontaktierung und  verringerter Elektromigration sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SHAPIRO MICHAEL JAY
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-04-24
Granted: 2013-12-05
Abstract: Halbleiterstruktur, umfassend: eine Silicium-Durchkontaktierung (TSV), welche sich durch die Halbleiterstruktur erstreckt; eine elektrisch leitende Kontaktfläche an einer Oberfläche der Halbleiterstruktur, wobei die TSV in Kontakt mit einer ersten Seite der elektrisch leitenden Kontaktfläche endet; eine Passivierungsschicht, welche die elektrisch leitende Kontaktfläche bedeckt, wobei die Passivierungsschicht eine Vielzahl von Öffnungen aufweist; und eine Vielzahl elektrisch leitender Strukturen, welche in der Vielzahl von Öffnungen und in Kontakt mit einer zweiten Seite der elektrisch leitenden Kontaktfläche ausgebildet sind, wobei der Kontakt der Vielzahl elektrisch leitender Strukturen mit der elektrisch leitenden Kontaktfläche in Bezug auf den Kontakt der TSV mit der elektrisch leitenden Kantaktfläche versetzt ist.
Patent DE-102012109430-B4 (DE)
Title: Automatisches Batterieentladeverfahren nach einem Crash
Inventor: MACKINTOSH TODD F
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-10-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Entladen einer Batterie (30) auf einem Fahrzeug (10), wobei diese Batterie (30) eine Vielzahl von Batteriezellen (36) umfasst und jede Batteriezelle (36) einen Entladeschaltkreis beinhaltet, wobei das Verfahren umfasst:- Bestimmen, dass das Fahrzeug (10) in einen Fahrzeugschadensfall verwickelt wurde;- Entladen jeder Batteriezelle (36), falls ein Fahrzeugschadensfall detektiert wird, durch Einschalten des Entladeschaltkreises für jede Zelle (36), um die Zelle (36) auf einen vorbestimmten Zellladezustandsgrad zu entladen und Bestimmen des Schweregrads des Fahrzeugschadensfalls, wobei das Entladen jeder Batteriezelle (36) das Entladen der Batteriezellen (36) auf verschiedene vorbestimmte Spannungsgrade in Abhängigkeit vom Schweregrad des Fahrzeugschadensfalls umfasst, wobei das Entladen der Batteriezellen (36) das Entladen der Batteriezellen (36) auf einen ersten Ladezustandsgrad, falls der Fahrzeugschadenfall als ein Fall mit niedrigem Schweregrad bestimmt wird, wobei die Batteriezellen (36) Ladung zurückbehalten, um das Fahrzeug (10) zu betreiben, das Entladen der Batteriezellen (36) auf einen zweiten Ladezustandsgrad, falls der Fahrzeugschadensfall als ein Ereignis mit mittlerem Schweregrad bestimmt wird, wobei die Batteriezellen (36) wiedergeladen werden können, und das Entladen der Batteriezellen (36) auf einen dritten Ladezustandsgrad, falls der Fahrzeugschadensfall als ein Fall mit hohem Schweregrad bestimmt wird, wobei die Batteriezellen (36) beschädigt werden und nicht wiederaufgeladen werden, umfasst.
Patent DE-102012204031-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein lenkbares Rad
Inventor: TOBOLÁŘ JAKUB
IPC: B62K25/24
Filed: 2012-03-14
Granted: 2017-12-14
Abstract: Eine Radaufhängung für ein lenkbares Rad, insbesondere ein Vorderrad (10) eines Dreirads, weist einen das Rad (10) tragenden Radträger (14) auf. Zur Verbesserung der Präzision der Radführung ist der Radträger (14) über ein unteres Lenkelemente-Paar (26) sowie über ein oberes Lenkelemente-Paar (28) jeweils mit dem Fahrzeugrahmen (24) verbunden. Erfindungsgemäß kreuzen sich die Lenkelemente des oberen Lenkelemente-Paars (28). Durch das Vorsehen von zwei Lenkelemente-Paaren (26, 28) ist eine definierte und präzise Erhebung und Lenkbewegung des Rades (10) um eine virtuelle Momentanachse mit großer Sturzwinkeländerung realisiert.
Patent DE-102012206337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung einer Radaufhängung eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung einer Radaufhängung (2) eines zweispurigen Fahrzeugs zum aktiven Verstellen von Sturz und/oder Spur eines Radlagers (3) von einem Rad (1) einer Achse, umfassend einen Radträger (9), ein Gleichlaufgelenk (10,10') sowie ein schwenkbares, mit einer Nabe (6) sowie mit einer Verstelleinheit (20) verbundenes Radlager (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Radlager (3) über das Gleichlaufgelenk (10,10') verstellbar ist, das von einer nach außen gewölbten Außenkontur (11) eines äußeren Lagerrings (7) des Radlagers (3) und einer nach innen gewölbten Innenkontur (8) des Radträgers (9) gebildet wird, wobei als Drehmomentbrücke Wälzkörper (13) in gekrümmt verlaufenden, korrespondierenden Wälzbahnen (12,14) der Außenkontur (11) und der Innenkontur (8) geführt sind und der Radträger (9) mittelbar oder unmittelbar an dem Radlager (3) abgestützt ist und radseitig dem Radlager (3) ein Verstellgehäuse (24) zugeordnet ist, das mit zwei um 90° zueinander versetzt angeordneten, geradlinig wirkenden Verstelleinheiten (20,20') verbunden ist.
Patent DE-102012212200-B4 (DE)
Title: Energieverwaltungsvorrichtung, Energieverwaltungsverfahren, und Energieverwaltungssystem
Inventor: KAMIOKA NOZOMU
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-07-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Energieverwaltungsvorrichtung, die in einem Fahrzeug bereitgestellt wird, umfassend: eine erste Schaltung mit einer ersten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (1); eine zweite Schaltung mit einer zweiten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (2); einen Energiewandler (4) zum Wandeln von Energie der ersten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (1) zum Versorgen der gewandelten Energie an die zweiten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (2) und ein elektrisches Gerät (5) des Fahrzeugs; und einen Motor-Generator (3), der verbunden ist mit der ersten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (1), wobei die Energieverwaltungsvorrichtung umfasst: einen Schalter (6), der verbunden ist zwischen der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung, um einen Zustand zwischen der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung in einen Nicht-Leitungszustand zu bringen, während eines Normalbetriebs, und zum Umschalten des Zustands zwischen der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung von dem Nicht-Leitungszustand in einen Leitungszustand, wenn eine Fehlfunktion des Energiewandlers (4) erfasst wird; und einen Energieverwaltungsabschnitt (7) zum Steuern des Motor-Generators (3), sodass eine Differenz zwischen einer Spannung der ersten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (1) und einer Spannung der zweiten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (2) gleich oder geringer als eine erste vorbestimmte Spannungsdifferenz ist, bevor der Schalter (6) betrieben wird, um den Zustand zwischen der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung von dem Nicht-Leitungszustand in den Leitungszustand umzuschalten; wobei der Energieverwaltungsabschnitt (7) den Motor-Generator (3) in einem Antriebszustand betreibt, indem die Energie der ersten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (1) verwendet wird, um ein Drehmoment nach außen anzuwenden, wenn die Differenz zwischen der Spannung der ersten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (1) und der Spannung der zweiten Elektrische-Energie-Speichervorrichtung (2) gleich oder größer als eine zweite vorbestimmte Spannungsdifferenz ist und wobei der Energieverwaltungsabschnitt (7) konfiguriert ist zum: ...
Patent DE-102012219838-B4 (DE)
Title: Planarisierte Elektrode für verbesserte Performanz in Bulk-akustischen Resonatoren
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/15
Filed: 2012-10-30
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ein Bulk-akustische Welle, BAW, Resonator (200, 225), welcher aufweist: eine Kavität (204), die in einem Substrat (203) angeordnet ist, eine erste Elektrode (205), die über der Kavität (204) angeordnet ist, eine Planarisierungsschicht (206), die angrenzend an aber nicht über der ersten Elektrode (205) angeordnet ist, wobei eine Kante (227) der Planarisierungsschicht (206) an eine Abschlusskante (222, 226) der ersten Elektrode (205) anstößt, und die Kavität (204) eine Kante (211) hat und die Planarisierungsschicht (206) sich über die Kante (211) der Kavität (204) erstreckt und an eine Abschlusskante (210, 226) der ersten Elektrode (205) anstößt, wobei die erste Elektrode (205) bei einer Distanz (212) vor der Kante (211) der Kavität (204) abschließt, wobei die Distanz (212) gleich zu einem ungeraden ganzzahligen Vielfachen einer Viertelwellenlänge, λ/4, einer komplexen Dicken-Extension-Eigenmode ist, die außerhalb einer aktiven Region des BAW Resonators (200, 225) existiert, und wobei eine obere Oberfläche der ersten Elektrode (205) fluchtend mit einer oberen Oberfläche der Planarisierungsschicht (206) ist, und die Abschlusskante (210, 226) in einem Winkel relativ zu einer Oberfläche des Substrats (203) angeordnet ist und die Planarisierungsschicht (206) eine Abschlusskante (227) hat, die in einem Ergänzungswinkel zu dem Winkel angeordnet ist, eine piezoelektrische Schicht (207), die über der ersten Elektrode (205) angeordnet ist, und eine zweite Elektrode (201), die über der piezoelektrischen Schicht (207) angeordnet ist.
Patent DE-102012221412-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: MANIA DIRK
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-11-23
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauleuchte (1) zur Befestigung in einer Öffnung (3) einer Decke (5) oder Wand, – mit einem Trägerring (2), welcher an einem die Öffnung einfassenden Öffnungsrand anbringbar ist, – mit einem Funktionsträger (8), der eine Befestigungsvorrichtung aufweist, mittels welcher der Funktionsträger in Umfangsrichtung (U) drehbar an dem Trägerring (2) befestigt ist, – mit einer an dem Funktionsträger (8) befestigten Leuchteinheit (18), – mit einem an dem Funktionsträger (8) lösbar befestigten Reflektorelement (15) zur Reflexion von von der Leuchteinheit (18) emittiertem und auf das Reflektorelement (15) treffendem Licht.
Patent DE-102012223400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorheizen eines Elektrofahrzeugfluids
Inventor: HAWKINS SHAWN SCOTT
IPC: B60L15/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Antriebsstrang (10) eines Elektrofahrzeugs, umfassend:eine Batterie (12), die zur Kopplung mit einer externen Leistungsquelle (72) ausgestaltet ist;ein Antriebsaggregat (16), das mindestens einen dreiphasigen Elektromotor (22, 24) enthält, wobei der Elektromotor (22, 24) einen Stator (114) mit mehreren elektrischen Wicklungen und einen Rotor (112) mit einer Magnetfeldorientierung (110) enthält, wobei der Rotor (112) zur Drehung relativ zum Stator (114) ausgestaltet ist;einen Leistungscontroller (14), der zum Empfangen elektrischer Energie von der Batterie (12) und zum Liefern von elektrischer Energie an den mindestens einen Elektromotor (22, 24) in einer gesteuerten Weise ausgestaltet ist;wobei der Leistungscontroller (14) ausgestaltet ist, um die Position des Rotors (112) relativ zum Stator (114) zu bestimmen, um einen DC-Strom für jede der drei Motorphasen derart zu bestimmen, dass das elektromagnetische Feld des Stators (114) die Magnetfeldorientierung (110) des Rotors (112) spiegelt bzw. das elektromagnetische Feld des Stators (114) auf das Magnetfeld des Rotors (112) ausgerichtet ist, und um die bestimmten DC-Ströme an den Elektromotor (22, 24) zu liefern;wobei der Antriebsstrang (10) ferner einen Fluidkreis (82) in Verbindung mit dem Elektromotor (22, 24) umfasst, wobei der Fluidkreis (82) eine Fluidpumpe (50) enthält, die ausgestaltet ist, um ein Fluid (80) im Fluidkreis (82) zirkulieren zu lassen, und wobei der Leistungscontroller (14) ausgestaltet ist, um elektrische Energie an die Fluidpumpe (50) zu liefern;wobei die jeweiligen an den Elektromotor (22, 24) gelieferten DC-Ströme zum resistiven Erwärmen des Fluids (80) im Fluidkreis (82) ausgestaltet sind;wobei der Antriebsstrang (10) ferner einen Temperatursensor (120) umfasst, der in thermischer Verbindung mit dem Fluidkreis (82) steht und ausgestaltet ist, um eine Temperatur des Fluids (80) zu überwachen;wobei der Leistungscontroller (14) ausgestaltet ist, um die jeweiligen DC-Ströme an den Elektromotor (22, 24) nur zu liefern, wenn die erfasste Temperatur unter einem vordefinierten Schwellenwert liegt; undwobei das Fluid (80) ein Kühlmittelfluid oder ein Kraftmaschinenöl enthält.
Patent DE-102013110950-B4 (DE)
Title: Blinkleuchte oder Rückfahrscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Linse zur Lichtteilung
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: G02B3/00
Filed: 2013-10-02
Granted: 2023-04-20
Abstract: Blinkleuchte oder Rückfahrscheinwerfer für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Lichtquelle (11);eine Lichtteilungslinse (13), die so angeordnet ist, dass das Licht der Lichtquelle (11) auf die Lichtteilungslinse (13) fällt, und ein von der Lichtquelle (11) emittiertes Licht in eine Mehrzahl von Lichtverteilungen teilt; undeine vordere Lichtsammellinse (14), die so angeordnet ist, dass die Mehrzahl von Lichtverteilungen auf die vordere Lichtsammellinse (14) fällt, wobei die Mehrzahl von Lichtverteilungen als vorbestimmte Lichtverteilungsmuster über die vordere Lichtsammellinse (14) auf eine Fahrbahn (21) abgestrahlt wird, wobei die Lichtteilungslinse (13) aufweist:eine Eintrittsfläche (13a), die der Lichtquelle (11) zugewandt ist;eine vordere Planfläche (13b), die auf der der Eintrittsfläche (13a) entgegengesetzten Seite der Lichtteilungslinse (13) parallel zur Eintrittsfläche ausgebildet ist und einen kleineren Querschnitt als die Eintrittsfläche (13a) hat; undeine erste Schrägfläche (13c) und eine zweite Schrägfläche (13b), die jeweils die Eintrittsfläche (13a) mit der vorderen Planfläche (13b) verbinden.
Patent DE-102013111622-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: MÜLLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: A47B9/00
Filed: 2013-10-22
Granted: 2016-11-10
Abstract: Tisch, umfassend mindestens ein vertikal längenveränderliches Tischbein (1) und eine Tischplatte (2), wobei eine flexible, sich entlang des Tischbeins (1) und der Tischplatte (2) erstreckende Kabelführung (3) vorgesehen ist, wobei die Kabelführung (3) als Gewebeschlauch mit einem sich entlang des Tischbeins (1) und der Tischplatte (2) erstreckenden Versteifungselement (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tischplatte (2) ein horizontal verlaufender Führungskanal (7) vorgesehen und in diesem ein Ende der Kabelführung (3) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102013202158-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: LUTZ PETER
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-02-08
Granted: 2014-12-18
Abstract: Windkraftanlagen bzw. Windräder bestehen üblicherweise aus einem Turm an dessen oberen Ende ein Rotor sowie ein damit verbundener Generator angeordnet sind. Bei elektrischen Leistungen im Multi-Megawattbereich wird das Gewicht von Rotor und Generator sehr hoch und liegt im Bereich von bis zu 800 Tonnen. Dieses hohe Gewicht am oberen Ende des Turms erfordert natürlich eine entsprechend mechanische Stabilität des Turms, was die Baukosten der Windkraftanlage wesentlich erhöht. Um das hohe Gewicht und die damit verbundene massive Bauweise des Turms zu vermeiden, ist es bekannt am oberen Ende des Turms nur den Rotor anzuordnen und den Generator im Bodenbereich des Turms. Die Rotorwelle am oberen Ende des Turms ist mit der Generatorwelle über einen Zugmitteltrieb verbunden. Da der Turm nur das Gewicht des Rotors und der Windlasten tragen muss, ergibt sich für den Turm eine einfachere bzw. weniger massive Konstruktion und damit geringere Kosten. Nachteilig bei diesen bekannten Windkraftanlagen ist es, dass damit zwar grundsätzlich die Türme höher gebaut werden können, da sie eine weniger massive Konstruktion erfordern, dies allerdings zu einer vergleichsweise langen Strecke für den Zugmitteltrieb bedeutet. Es wird eine Windkraftanlage mit einer Mehrzahl von Zugmitteltrieben bereitgestellt. Damit kann der Turm durch die Zugmittel bzw. Zugmitteltriebe nach Art eines Mastes eines Segelschiffes verspannt werden. Hierdurch wird die Stabilität des Turms erhöht, ohne dass der Turm massiver ausgeführt werden müsste. Folglich kann der Turm bei gleichem Gewicht höher gebaut werden.
Patent DE-102013211240-B4 (DE)
Title: Bereichsmessvorrichtung und Bereichsmessverfahren
Inventor: HIROTA YUICHIRO
IPC: G06K9/00
Filed: 2013-06-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Bereichsmessvorrichtung, mit: einer ersten Beschaffungseinrichtung (202), die dazu konfiguriert ist, geometrische Merkmale eines Modells eines Zielobjekts zu beschaffen; einer zweiten Beschaffungseinrichtung (203), die dazu konfiguriert ist, anfängliche ungefähre Positions- und Orientierungsinformationen des Zielobjekts zu beschaffen; einer Bilderfassungseinrichtung (103), die dazu konfiguriert ist, ein Bild, das das Zielobjekt enthält, auf das ein Lichtmuster projiziert wird, zu erfassen; einer Spezifizierungseinrichtung (205), die dazu konfiguriert ist, basierend auf Pixelwerten in dem erfassten Bild, eine mit dem Lichtmuster projizierte Region in dem Bild, das durch die Bilderfassungseinrichtung erfasst wird, zu spezifizieren; einer Sucheinrichtung (205), die dazu konfiguriert ist, geometrische Merkmale des Modells auf das erfasste Bild basierend auf den anfänglichen ungefähren Positions- und Orientierungsinformationen zu projizieren, und nach Bildmerkmalen des Zielobjekts, die den projizierten geometrischen Merkmalen entsprechen, in einer anderen Region als der spezifizierten Region basierend auf den Pixelwerten in dem erfassten Bild zu suchen; und einer Herleitungseinrichtung (201), die dazu konfiguriert ist, eine Position und eine Orientierung des Zielobjekts durch Minimieren von Entfernungen zwischen den Bildmerkmalen des Zielobjekts, die durch die Sucheinrichtung gesucht werden, und geometrischen Merkmalen des Modells herzuleiten, wobei die Sucheinrichtung (205) aufweist: eine Erzeugungseinrichtung (205), die dazu konfiguriert ist, eine Region mit dem Lichtmuster in dem erfassten Bild als eine Lichtmusterregion zu definieren, ein Maskenbild entsprechend der Lichtmusterregion zu erzeugen, und das Maskenbild entsprechend der Lichtmusterregion zu vergrößern und die Sucheinrichtung (205) weiter dazu konfiguriert ist, nach den Bildmerkmalen des Zielobjekts, die den projizierten geometrischen Merkmalen entsprechen, in einer anderen Region als der Region, die dem vergrößerten Maskenbild entspricht, zu suchen.
Patent DE-102013212610-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe
Inventor: REITINGER FRANZ
IPC: B60K17/346
Filed: 2013-06-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verteilergetriebe für ein mehrere antreibbare Achsen aufweisendes Kraftfahrzeug umfassend eine Eingangswelle (1), welche über ein Planetengetriebe (3) mit einem Differenzialgetriebe koppelbar ist, wobei das Planetengetriebe (3) ein Hohlrad (8), ein Sonnenrad (10), zumindest ein Planetenrad und einen Planetenträger (9) aufweist, wobei das Differenzialgetriebe als Kegelraddifferenzialgetriebe (4) ausgestaltet ist, welches antriebsseitig mit dem Planetenträger (9) des Planetengetriebes (3) verbunden ist und dessen Abtriebskegelräder (14, 15) jeweils mit je einer Ausgangswelle (6, 7) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswelle (1) einerseits mit dem Hohlrad (8) des Planetengetriebes (3) koppelbar ist und andererseits die Eingangswelle (1) mit dem Planetenträger (9) des Planetengetriebes (3) koppelbar ist und das Sonnenrad (10) des Planetengetriebes (3) drehfest gehalten ist.
Patent DE-102013221332-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HEINRICH JÜRGEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-10-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit zumindest einem Leuchtelement (3, 11) und mit zumindest einem transparenten Lichtstein (4, 15), wobei der zumindest eine Lichtstein (4, 15) eine erste Fläche (5) und eine zweite Fläche (6) aufweist, wobei die erste Fläche (5) benachbart und beabstandet zu einem Leuchtelement (3, 11) angeordnet ist und die zweite Fläche (6) der ersten Fläche (5) gegenüberliegend angeordnet ist, mit zumindest einem transluzenten Element (7, 19), welches auf dem Lichtstein (4, 15) auf der zweiten Fläche (6) aufliegt, wobei eine Mehrzahl von Leuchtelementen (3, 11), eine Mehrzahl von Lichtsteinen (4, 15) und eine Mehrzahl von transluzenten Elementen (7, 19) vorgesehen sind, wobei die Leuchtelemente (3, 11) benachbart zueinander angeordnet sind, je einem Leuchtelement (3, 11) ein benachbart angeordneter Lichtstein (4, 15) zugeordnet ist und auf diesem jeweils ein transluzentes Element (7, 19) angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Lichtsteinen (4, 15) als Lichtleiter (16) einteilig miteinander verbunden ausgebildet sind, wobei die Lichtsteine (4, 15) durch eine Öffnung (17) in dem Lichtleiter (16) voneinander getrennt sind, wobei zumindest ein Steg (18) zwischen zwei Lichtsteinen (4, 15) zu deren Verbindung vorgesehen ist und wobei das transluzente Element (7, 19) mit dem Lichtleiter (16) verbunden ist und auch Öffnungen aufweist, welche mit den Öffnungen (17) des Lichtleiters (16) fluchten.
Patent DE-102014014730-B4 (DE)
Title: Verschmutzungsanzeige
Inventor: JUNG ARTUR
IPC: B01D35/143
Filed: 2014-10-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verschmutzungsanzeige für fluidische, in einem Filtergehäuse (2) auswechselbar aufgenommene Filterelemente (12), die eine fluidführende Verbindung (58) mit dem Inneren des Gehäuses (2) aufweist und über eine Anzeigeeinrichtung (52) verfügt, die Auskunft über den Verschmutzungsgrad des Filterelements (12) gibt, wobei, der Anzeigeeinrichtung (52) in Fluidzugangsrichtung vorgeschaltet, eine temperaturabhängig wirksame Ansteuereinrichtung (50) vorhanden ist, durch die die Anzeigeeinrichtung (52) bei einem vorgebbaren Schwellenwert der Fluidtemperatur aktiviert ist, wobei die Ansteuereinrichtung (50) eine Ventileinrichtung (74) mit einem bewegbaren Schließkörper (46) aufweist, der in eine den Fluidzugang (76) zur Anzeigeeinrichtung (52) sperrende Schließstellung vorgespannt und durch eine der Ventileinrichtung (74) zugehörige, temperaturabhängig wirksame Stelleinrichtung (82; 86) in eine den Fluidzugang (76) freigebende Offenstellung bewegbar ist, und wobei die Stelleinrichtung ein Dehnstoffelement (82; 86) aufweist, das, dem Schließkörper (46) in Fluidzugangsrichtung vorgeschaltet, vom Fluid kontaktiert und mit dem Schließkörper (46) derart gekoppelt ist, dass dieser durch thermische Dehnung des Dehnstoffelements (82; 86) in die Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper durch einen Ventilschieber (46) gebildet ist, der in einem ein Teil des Fluidzuganges bildenden Ventilzylinder (74) geführt und durch Ausdehnung des Dehnstoffelements (82; 86) in die Offenstellung verschiebbar ist, in der er einen zur Anzeigeeinrichtung (52) führenden Ausgang (76) des Ventilzylinders (74) freigibt.
Patent DE-102014016030-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60G17/0165
Filed: 2014-10-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein Fahrwerk und eine Karosserie, die in ihrer Position relativ zum Fahrwerk mittels fahrwerkseitiger Stellmittel veränderbar ist, sowie umfassend wenigstens eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen von Gegenständen in der unmittelbaren Umgebung des Fahrzeugs, wobei bei Erfassung eines Gegenstands (8) im Schwenkbereich einer Tür (9) oder Klappe des stehenden Fahrzeugs (1) die Position der Karosserie (3) zur Vermeidung einer Kollision durch automatisches Anheben oder Absenken veränderbar ist, wobei die oder eine weitere Erfassungseinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die Umgebung des Fahrzeugs (1) während der Verstellbewegung der Karosserie (3) zu erfassen, wobei bei Erfassung einer drohenden Kollision der Karosserie (3) mit einem Drittgegenstand die Verstellbewegung automatisch gestoppt wird.