baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017485-U1 (DE)
Title: Rotierender Wärmetauscher und Lüftungssystem hiermit
IPC: F24F7/007
Filed: 2008-05-09
Abstract: Rotierender Wärmetauscher mit einem Gehäuse (2), in welchem zwei voneinander getrennte Kanäle (5a, 5b) zur Durchleitung jeweils eines Luftstromes ausgebildet sind, und mit einem bspw. trommelartigen Wärmetauscherelement (3), welches drehbar derart in dem Gehäuse (2) vorgesehen ist, dass das Wärmetauscherelement (3) mit jedem der beiden Kanäle (5a, 5b) in Kontakt steht, wobei dem Wärmetauscherelement (3) eine Antriebseinrichtung (4, 10, 11) zum Erzeugen einer Rotation des Wärmetauscherelements (3) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung eine, insbesondere als Vorsatzwalze ausgebildete, Strömungsmaschine (4) und Mittel (10) zur Übertragung eines Drehmoments von der Strömungsmaschine (4) auf das Wärmetauscherelement (3) aufweist.
Patent DE-202008017843-U1 (DE)
Title: Netbook mit alphanumerischer Tastatur
IPC: G06F3/023
Filed: 2008-08-09
Abstract: Netbook mit alphanumerischer Tastatur, die mit einer Vielzahl von den Buchstaben des Alphabets, Umlauten, Zahlen, Sonderzeichen und Befehlen zugeordneten Tasten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige der äußeren, wenig verwendeten. Buchstaben zugeordnete Tasten schmaler als die anderen, in ihrer Breite in Höhe denen von gebräuchlichen Tastaturen entsprechenden Tasten ausgebildet sind und bei gebräuchlichen Tastaturen seitlich neben den Buchstaben angeordnete, Sonderzeichen oder Befehlen zugeordnete Tasten in einer weiteren Tastenzeile angeordnet sind.
Patent DE-202008017857-U1 (DE)
IPC: F16L37/12
Filed: 2008-06-18
Abstract: The system (10) has a connecting element (14) provided at connection ends of a tube (12) and fixable in an axial direction of the tube using a locking connection. A locking element is separately formed from a connection piece (18) and the connection element to establish the connection. The locking element penetrates through an opening of the connection element in a mounted condition and stays in axial engagement with a groove, which extends in a circumferential direction of a connection piece. The locking element is engaged at the connection piece and/or at the connecting element.
Patent DE-202009000437-U1 (DE)
Title: Aufbausystem für Salzsteinkonstruktionen
IPC: E04B1/12
Filed: 2009-01-12
Abstract: Aufbausystem
(2) für Salzsteinkonstruktionen  mit einer Mehrzahl
von Salzsteinen (3, 11, 17, 18), welche benachbart zueinander angeordnet
sind, und  mit Verbindungselementen (12), wobei die Verbindungselemente
zur Befestigung der Salzsteine (3, 11, 17, 18) ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Verbindungselemente als Formschlusselemente
(12) zwischen den Salzsteinen (3, 11, 17, 18) eingesetzt sind, wobei
sich die Formschlusselemente (12) nur an den Salzsteinen (3, 11,
17, 18) abstützen.
Patent DE-202009000484-U1 (DE)
Title: Riegelverschlussvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Riegelverschlussvorrichtung
(100) für eine Kraftfahrzeugtür (3), mit einem
Riegel (2), der zwischen einer die Tür (3) frei gebenden
Offen-Stellung und einer die Tür (3) blockierenden Schließstellung
verlagerbar ist, und einer Befestigungsvorrichtung (1), dadurch
gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) den Bereich
des Kraftfahrzeugs, an dem sie befestigt ist (3a), bei korrekter
Montage umgreift.
Patent DE-202009001804-U1 (DE)
Title: Tasche aus Wellpappe, oder Kunststoff, welche auch als Hocker verwendet werden kann
IPC: A45C9/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Tasche
zum manuellen Transport von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet,
dass sie auch als Hocker (Sitzmöglichkeit)
verwendet werden kann.
Patent DE-202009004797-U1 (DE)
Title: LED-Lichtquellenmodul und Anordnung einer Konstantstromeinheit zur Verwendung mit demselben
IPC: H01L33/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: LED-Lichtquellenmodul, umfassend:  – eine Konstantstromeinheit (30), die folgendes umfasst:  – einen Spannungsregler (31), der ein Eingangsende (311), ein erstes Ausgangsende (312) und ein zweites Ausgangsende (313) aufweist, wobei das Eingangsende (311) einen Gleichstrom bzw. eine Gleichspannung erhält, und das erste Ausgangsende (312) einen Konstantstrom ausgibt; und  – einen Widerstand (32), der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ausgangsende (312, 313) befindet und zu diesen beiden Ausgangsenden (312, 313) nebeneinander geschaltet ist; und  – einen LED-Satz (40), der mit dem ersten Ausgangsende (312) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202009005168-U1 (DE)
Title: Koffer mit einem Gehäuse und Schubtablett
IPC: A45C5/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Koffer (1), insbesondere Präsentationskoffer, mit einem Gehäuse (2), einem Traggriff (3) und einem aufklappbaren Teil (4), um den Koffer (1) zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (1), insbesondere zu einer Standfläche (6), parallele Fachteiler (9) umfasst, die eine Vielzahl von Fächer (8) zur Aufnahme von Schubladen ausbilden und das aufklappbare Teil (4) an einer Auszugsseite der Fächer (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202009005288-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Gasentladungslampe
IPC: H01J5/16
Filed: 2009-04-06
Abstract: Eine Konstruktion einer Gasentladungslampe besteht aus einer Entladungslampe und einer UV-Lichteinheit, und die Entladungslampe besitzt einen Entladungsraum, und an zwei Enden des Entladungsraums sind gegenüberliegende zwei Dichtungsröhren angebracht, und im Innern des Entladungsraums wird eine Elektrode angebracht, und weiterhin wird ein ionisierendes Gas eingefüllt, und an den Dichtungsröhren wird jeweils ein versiegelnd eine Molybdänfolie angebracht, und die Molybdänfolie ist jeweils mit einer Elektrodenleitung sowie mit der Stromleitung der nach außen reichenden Dichtungsröhre verbunden, und weiterhin besteht die UV-Lichteinheit aus einem an der Außenseite angebrachten unabhängigen gasdichten Hohlraum, und der gasdichte Hohlraum bedeckt mindestens die Molybdänfolien der Dichtungsröhren der Entladungslampe, und der gasdichte Hohlraum wird mit einem ionisierenden Gas gefüllt, und weiterhin wird außen an dem gasdichten Hohlraum ein elektrischer Leiter angebracht, und das eine Ende des elektrischen Leiters wird mit einem Metalldraht mit der nach außen reichenden Stromleitung der Dichtungsröhre verbunden.
Patent DE-202009009777-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Heizgerät
IPC: F23J13/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Schalldämpfer für ein Heizgerät mit einem Brenner, einem Verbrennungsluft- oder Abgasgebläse sowie einer Abgasleitung, welche von einem Abgasstutzen am Heizgerät zu einem Anschluss an einem Kamin führt, gekennzeichnet durch jeweils einen Eingangsstutzen und einen Ausgangsstutzen in L-Form zum Einbau in die Abgasleitung, wobei die beiden Stutzen fluchtend auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind und mit ihren Enden in ein abgeschlossenes Gehäuse, welches zur Achse der Stutzen versetzt und mit einer Schall schluckenden Auskleidung auf der Innenseite versehen ist, ragen.
Patent DE-202009010428-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/32
Filed: 2009-07-31
Abstract: Dichtungsanordnung (1), umfassend einen Gehäuseverschlussdeckel (2) mit einer Durchtrittsöffnung (3) für eine abzudichtende Welle, wobei in der Durchtrittsöffnung (3) eine dynamische Dichtlippe (4) angeordnet ist, einer Sensorhalterung (5), die an dem Gehäuseverschlussdeckel (2) angeordnet ist sowie ein Geberrad (6) zur Befestigung auf der abzudichtenden Welle, dadurch gekennzeichnet, dass das Geberrad (6) so durch eine Positioniereinrichtung (7) in der Durchtrittsöffnung (3) fixiert ist, dass das Geberrad (6) nur begrenzt innerhalb vorgegebener Winkelbereiche verdrehbar ist.
Patent DE-202009014761-U1 (DE)
Title: Nackentraining-Set
IPC: A63B23/025
Filed: 2009-11-02
Abstract: Eine Gerätezusammenstellung für das Rehatraining von Nacken- und Schulterverspannungen,  dadurch gekennzeichnet, dass  1. in einem von der Seitenansicht trapezförmiger, mit Rädern (1.5) ausgestatteter Kasten (1.1), der dank kürzeren Bodenteil (1.2) als die Oberseite (1.3) kippbar ist und der an der Oberseite (1.3) einen Ausschnitt (1.4) beinhaltet und an der Seite (1.6) und auch anderen Seiten Griffe oder Ausschnitte zum Tragen befestigt werden können,  2. dass eine gepolsterte, durch seitlich angebrachte Keilfüße (2.2) in eine leichte Schräge aufgerichtete Platte (2.1) mit einem durch einen Verschluss (2.4) verschließbaren Gurt (2.5) versehen ist, wobei die Platte (2.1) als Abdeckung des Kastens (1.1) dient,  3. dass ein Fuß (3.1) mit einem senkrecht gerichteten, an der Spitze in die Waagerechte gebogenen Ständer (3.2) verbunden ist, der am oberen Ende mit einem Klemmschloss (3.3) ausgestattet ist, durch das ein mit dem Bügel (3.5) in der Länge verstellbares Verbindungsseil oder Gurt (3.6) durchgezogen...
Patent DE-202009018078-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2009-03-04
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit wenigstens einem Lichtsender (10) zur Aussendung von Lichtsignalen (x(t)) in einen Überwachungsbereich, wenigstens einem Lichtempfänger (12) zum Empfang von ausgesandten Lichtsignalen und einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit zur Erzeugung eines Objektfeststellungssignals im Falle des Vorhandenseins eines Objektes im Überwachungsbereich in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen (z) des Lichtempfängers (12), wobei Lichtsender (10) und Lichtempfänger (12) auf einer Seite des Überwachungsbereichs und ein Retroreflektor auf der gegenüberliegenden Seite des Überwachungsbereichs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um die von einem jeweiligen Lichtsender (10) in den Überwachungsbereich ausgesandten Lichtsignale (x(t)) jeweils auf der Basis eines durch ein nach einem Frequenzspreizverfahren gespreizten und zur Erzeugung eines unipolaren Signals mit einem Offset (P DC ) beaufschlagten Ausgangssignals (14) zu erzeugen.
Patent DE-202010001174-U1 (DE)
Title: Speichertrommel-Anordnung und damit ausgerüstete Bogendruckmaschine
IPC: B41F21/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Speichertrommel-Anordnung (30) mit einer Speichertrommel (31) für ein Bogenwendesystem einer Bogendruckmaschine, wobei die Speichertrommel (31) aufweist:  eine Umfangsfläche (34), die sich entlang einer Umfangsrichtung (UR) der Speichertrommel (31) erstreckt,  eine Anzahl von Greifern (33), die in einer Axialrichtung der Speichertrommel (31) an deren Umfangsfläche (34) angeordnet sind, zum Halten einer jeweiligen Vorderkante (V) von Bedruckstoffbogen (B) an der Umfangsfläche (34), wobei sich die Vorderkante (V) in Axialrichtung der Speichertrommel (31) erstreckt,  Haftfixiermittel zum Haftfixieren einer jeweiligen Hinterkante (H) der Bedruckstoffbogen (B) an der Umfangsfläche (34), wobei sich die Hinterkante (H) in Axialrichtung der Speichertrommel (31) erstreckt, wobei eine Formatlänge der Bedruckstoffbogen (B) als ein Abstand von Vorderkante (V) zu Hinterkante (H) dieser bestimmt ist, und wobei sich die Formatlänge in Umfangsrichtung (UR) der Speichertrommel (31) erstreckt,  wobei die Haftfixiermittel so mit der Umfangsfläche (34) der Speichertrommel (31) in Wirkverbindung stehen, dass damit ohne mechanische Verlagerung der...
Patent DE-202010002334-U1 (DE)
Title: Kerzenklammer - kombinierte Klammer und Kerzenhalterung für Flüssigwachspatronenkerzen - stabile Kerzenhalterung auf Klammersystem zum flexiblem Anklemmen
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Ein in besonderer Art und Weise geformter, aus Metallband bestehender, Bügeldraht auf einer Klammer zur Halterung und zum Anklemmen von Flüssigwachspatronenkerzen jeglicher Größe. Als kombinierte Klammer- und Kerzenhalterung auch Kerzenklammer genannt. dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigwachspatronenkerze stabil und sicher von dem, aus Metallband bestehenden, Bügeldraht umfasst und gehalten wird. Die Metallbandbügeldrahthalterung steht durch die besondere Art und Weise der Biegung unter Spannung, so dass hierdurch der Halt sehr stark ist. Noch mehr Stabilität bekommt die Flüssigwachspatronenkerze dadurch, dass das Metallband durch seine besondere Ausformung und Ausstülpung genau wie beim Schlüssel-Schloss-Prinzip exakt in die Vertiefung der, am Boden der Flüssigwachspatronenkerze befindlichen, runden Kunststoffschweißnahtstelle hineindrückt.
Patent DE-202010002762-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Beschlag
IPC: E05F3/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bestehend aus mindestens einer Führungsschiene (1) und einem in einer Profilnut (3) der Führungsschiene (1) längsverschiebbar entlang einer Stellachse (4) geführten Gleitstück (2), wobei die Profilnut (3) parallel zur Stellachse (4) erstreckende Führungsflächen (5, 5') umfasst, welche als Stützbasis für die Führung des Gleitstücks (2) parallel zur Stellachse (4) dienen, wobei von dem Fenster oder der Tür abgewandten Seite der Führungsschiene (1) in Verlängerung der Führungsfläche (5') ein rechtwinklig zum Fenster oder Tür erstreckender Steg (6) das Gleitstück (2) in axialer Richtung der Stellachse (4) abstützt, und das Gleitstück (2) durch die sich ergebende Öffnung (7) der Führungsschiene (1) hindurch mit einem am Flügelrahmen befindlichen Beschlag (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (2) in einem Winkel den Steg (6) hintergreifend und an einem den Steg (6) gegenüberliegenden und in Verlängerung der Führungsfläche (5) angeordneten Freimachung (9) entlang durch die Öffnung...
Patent DE-202010003349-U1 (DE)
Title: Fütterungsvorrichtung
IPC: A61J9/00
Filed: 2010-03-09
Abstract: Fütterungsvorrichtung umfassend:  einen Nahrungsbehälter mit einem offenen Ende, einem geschlossenen Ende und zumindest einem Durchlass;  einem ersten Verbindungselement umfassend eine Öffnung, die mit dem offenen Ende des Nahrungsbehälters verbunden ist, wobei der Nahrungsbehälter und das erste Verbindungselement ineinandergreifen; und  ein zweites Verbindungselement, das mit dem ersten Verbindungselement zusammenwirkt und das zwischen einer offenen Anordnung, die das Einbringen von Nahrung in den Nahrungsbehälter durch die Öffnung erlaubt, und einer abgedichteten Anordnung, in der das zweite Verbindungselement die Öffnung des ersten Verbindungselements bedeckt und somit das offene Ende des Nahrungsbehälters dicht verschließt, bewegbar ist;  wobei der Nahrungsbehälter aus einem weich-elastischen Material hergestellt ist, und der zumindest eine Durchlass und der Nahrungsbehälter so bemessen und geformt sind, dass der Nahrungsbehälter gewöhnlich seine Originalform beibehält und die Nahrung innerhalb des Nahrungsbehälters verbleibt, und wobei der Nahrungsbehälter, wenn er sich im Mund einer Person befindet, bei Einwirken einer externen Kraft nachgibt...
Patent DE-202010004926-U1 (DE)
Title: Pankreatin-Pellets, insbesondere Pankreatin-Mikropellets
IPC: A61K38/46
Filed: 2010-04-13
Abstract: Pankreatin-Pellet, dadurch gekennzeichnet, dass das Pellet (1, 11) unter Ausschluss von Hilfsstoffen und Bindemitteln ausschließlich aus Pankreatin gebildet ist.
Patent DE-202010006363-U1 (DE)
Title: Sonnenrad für Kreiskolbenbrennkraftmaschinen
IPC: F01C1/08
Filed: 2010-05-04
Abstract: Sonnenrad als feststehendes rotationssymmetrisches Teil in einer Kreiskolbenbrennkraftmaschine mit einer Verzahnung zur Führung eines Kolbens, mit einem Befestigungsflansch zu seiner Befestigung an einem Seitenteil und einem im Durchmesser größeren zylindrischen Teil zur Aufnahme eines Lagers für eine Exzenterwelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (1) aus mindestens zwei Teilen besteht, die miteinander drehfest und unlösbar verbunden sind.
Patent DE-202010007546-U1 (DE)
Title: Pneumatische Richtvorrichtung
IPC: B21D3/16
Filed: 2010-05-27
Abstract: Pneumatische Richtvorrichtung für eine Formkorrektur zur Einhaltung von vorgegebenen Maßen und Toleranzen an einem rachenförmigen Werkstück durch entgegengerichtetes Zusammenbiegen oder Aufbiegen beider Backen dieses Werkstückes in einer nach unten gerichteten Einlegestellung auf einer Werkstück-Spannvorrichtung dadurch gekennzeichnet,  dass die Richtvorrichtung aus einer Kombination der miteinander leitungs- und informationsverbundenen Funktionskomponenten  – entgegengerichtete Richtstössel (3)  – pneumatischer Linearantrieb (4) der Richtstössel, synchron mit gleicher  – Druckkraft agierend  – elektronische Mess-Sensoren (7)  – eine Informations-Auswerteeinheit (8)  – optische Ja-Nein-Lichtsignalanzeigen (9) und  – eine Steuereinheit (10) für die Realisierung des Startens und Beendens des Messens und des Richtens einschließlich deren Wiederholung, besteht und  dass jedes Werkstück (6) mit seinem nach unten gerichteten Rachen-Innenraum (6.1) auf der Oberseite (5.1) eines Halteblockes (5) an- und aufliegt sowie geklemmt ist und mit den beiden Rachenbacken (6.2) die gegenüberliegenden senkrechten Seitenflächen (5.2) des Halteblockes (5) überragt, wobei an jeder der...
Patent DE-202010008284-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank
IPC: E05F1/10
Filed: 2010-08-13
Abstract: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank, mit wenigstens einer Drehflügeltür (3), und mit einem Federelement (8a, 8b), welches an die Drehflügeltür (3) angeschlossen ist und diese wenigstens in Richtung Schließstellung beauftragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (8a, 8b) in wenigstens einer vorgegebenen geöffneten Position der Drehflügeltür (3) blockierbar ist und nach bedienerseitigem Aufheben der Blockade für eine automatische Türschließung sorgt.
Patent DE-202010010028-U1 (DE)
Title: Illuminiertes Objekt
IPC: G09F13/06
Filed: 2010-07-08
Abstract: Illuminiertes Objekt (1), insbesondere Lichtwerbeelement, mit einer Sichtseite (2), sowie einer Vorderwand (3), welche eine Vorderwandkontur (3a) aufweist;  mit einer der Sichtseite (2) abgekehrten Rückseite (4) sowie einer Rückwand (5), welche eine Rückwandkontur (5a) aufweist;   mit einer sich hinter der Vorderwand (3) befindlichen Lichtquelle (6);  mit einer der Rückwand (5) benachbarten Blende (7), welche eine der Rückwandkontur (5a) in Form und Größe entsprechende Blendenkontur (7a) aufweist; und  mit einer der Rückwand (5) benachbarten Leuchtwand (8), dadurch gekennzeichnet, dass  von der Lichtquelle (6) emittiertes Licht in einem durch die Blendenkontur (7a) bestimmten Streubereich (9) der Leuchtwand (8) von der Leuchtwand zumindest teilweise gestreut wird.
Patent DE-202010012664-U1 (DE)
Title: Abgasanlagen-Verbindungsstück
IPC: E04F17/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Abgasanlagen-Verbindungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass es ein teilzylindrisch gebogenes Flächenelement (1) aufweist, an dessen konvexer Außenseite (1a) ein als Muffe oder Stutzen ausgebildetes Rohrstück (2) befestigt ist, welches in eine im Flächenelement (1) angeordnete Ausnehmung (3) mündet, wobei das Flächenelement (1) mit dessen konkaver Innenseite (1b) formschlüssig an der äußeren, insbesondere mit einer Ausnehmung versehenen Mantelfläche eines Abgasanlagenrohres befestigbar ist.
Patent DE-202010014802-U1 (DE)
Title: Dekorationsartikel
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-11-01
Abstract: Dekorationsartikel mit einem Hohlkörper (1) und einer in dem Hohlkörper (1) angeordneten Innenbeleuchtung (2), wobei der Hohlkörper (1) durch jedenfalls zum Teil lichtdurchlässige Wände (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbeleuchtung (2) mindestens eine vorzugsweise im Wesentlichen punktförmige Lichtquelle (4) aufweist, dass die Wände (3) jedenfalls zum Teil durch eine lichtdurchlässige Folie (5) gebildet sind, dass die Folie (5) zumindest auf einer Folienseite eine insbesondere eingeprägte Topografie aufweist, die derart ausgestaltet ist, dass die mindestens eine Lichtquelle (4) von außerhalb des Hohlkörpers (1) durch die Folie (5) hindurch gesehen eine im Wesentlichen sternartige Gestalt annimmt.
Patent DE-202010015770-U1 (DE)
Title: Metallpfahlramme
IPC: E02D7/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Runder Stahlteller mit 4 gleich angeordneten Hülsen in denen unterschiedlich Lange Füße befestigt werden können. dadurch gekennzeichnet, Durchmesser des Tellers 250,00 mm 17 Grad geneigte Hülsen mit gleicher Anordnung. Die Füße werden mit Unterlegscheiben und M20 Sechskantmuttern mit den Hülsen verbunden. Die Füße sind im unteren Bereich (40 cm) mit einer Gummierung bezogen.
Patent DE-202010016106-U1 (DE)
Title: Antriebszahnkranz für Maschinen
IPC: F16H55/17
Filed: 2010-12-01
Abstract: Antriebszahnkranz (1) für Maschinen, insbesondere Trommelsteinabscheider und Trommelkiesabscheider, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebszahnkranz (1) aus einem formstabilen Ring (3) und an diesem lösbar befestigten Zahnsegmenten (4) aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202010017370-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät für eine LED-Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Stromversorgungsgerät für eine LED-Lampe, aufweisend: einen Trenntransformator (2), der für die Umwandlung eines angelegten Hochspannungs-Wechstromsignals in ein Niederspannungs-Wechstromsignal sorgt, wodurch eine Antriebsspannung zum Antrieb der LED-Lampe (4) zur Verfügung steht; ein Wellenform- und Frequenzmodulationsmodul (1), das an der Primärseite des Trenntransformators (2) angeordnet ist und der Modulation einer Eingangswellenform sowie der Frequenz f dient, wobei die Frequenz f ≥ 60 Hz liegt; und ein sekundäres Gleichrichter-/Filtermodul (3), das an der Sekundärseite des Trenntransformators (2) angeordnet ist und für die Umwandlung des vom Trenntransformator (2) verarbeiteten Niederspannungs-Wechstromsignals in die Antriebsspannung sorgt, wobei es sich bei der Antriebsspannung um ein Niederspannungs-Brummsignal handelt, dessen Spitze-zu-Spitze-Wert ΔV ≥ 1 Volt liegt.
Patent DE-202011003262-U1 (DE)
Title: Photovoltaiksystem
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-02-25
Abstract: Photovoltaiksystem für ein Flachdach mit, einem Solarmodul, und einer Unterkonstruktion mit einem dreinem Winkel zwischen 10° und 30° zu halten, gekennzeichnet durch einen Auflagefuss mit einer Nut, geeignet zum Einschieben einer Basis des dreieckigen Modulträgers.
Patent DE-202011003317-U1 (DE)
Title: Gegenlager für Hagelausbeul- und Karosseriebearbeitungswerkzeuge
IPC: B21D1/10
Filed: 2011-02-28
Abstract: Magnetfuß befestigtes Lager zur Aufnahme von Adapter und zur Halterung von Hagelausbeul-, Karosseriebearbeitungswerkzeugen und Lagerbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager durch den gegebenen und aufgebauten Magnetismus an ferromagnetischen Karosserieteilen befestigt werden kann.
Patent DE-202011052231-U1 (DE)
Title: Randdämmstreifen
IPC: E04F15/04
Filed: 2011-12-07
Abstract: Randdämmstreifen für Estrichböden, bestehend aus einer auf einer Trägerschicht aufgetragenen Schaumkunststoffschicht (2) und einem auf der Trägerschicht aufgeklebten zweiseitigen Klebeband (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht eine Gewebeschicht (1) ist und eine feuchtigkeitssperrenden Schicht aufweist.
Patent DE-202011100254-U1 (DE)
Title: Verschluss- und Ausdrückkolben für Kartuschen für plastische Massen
IPC: B65D83/76
Filed: 2011-05-04
Abstract: Verschluss- und Ausdrückkolben für Kartuschen, mit einer Kolbenplatte (1) und einer sich daran rückwärts anschließenden zylindrischen Schürze (2), wobei der Übergangsbereich (4) zwischen Kolbenplatte (1) und Schürze (2) mit V-artigem Querschnitt ausgebildet ist und am Umfang eine schräg nach vorne und auswärts weisende Dichtlippe (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (5) an ihrer der Kolbenachse zugewandten Innenseite mit einer Mehrzahl von über den Umfang verteilten kleinen radialen Rippen (6) versehen ist, die nach vorne über die Dichtlippe überstehen und jeweils eine radial auswärts weisende, schräg rückwärts verlaufende und in die Vorderkantenfläche (8) der Dichtlippe (5) übergehende Rampenfläche (7) bilden.
Patent DE-202011104885-U1 (DE)
Title: Klimagerät mit Kondensatablauf
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: Klimagerät, mit – einem von einem Kältemittel durchströmbaren Wärmetauscher (4); und mit – einer Auffangeinrichtung (7) für von dem Wärmetauscher (4) im Betrieb abtropfendes Kondensat; wobei – in der Auffangeinrichtung (7) eine Ablauföffnung (9) zu einem Ablaufkanal (8) zum Abführen des Kondensats aus der Auffangeinrichtung (7) vorgesehen ist; und wobei – in dem Ablaufkanal (8) an wenigstens einer Reduzierstelle (11) eine, in Strömungsrichtung des Kondensats gesehen, Verminderung des Querschnitts des Ablaufkanals (8) vorgesehen ist.