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Patent DE-102015204331-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Messvorrichtung an einer Dichtungsmanschette
Inventor: DEMIRKAYA ULAS
IPC: D06F37/26
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät I zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse 4 und einem darin angeordneten Laugenbehälter 6, und mit einer ringförmigen Dichtungsmanschette 1, die an dem Gehäuse 4 und dem Laugenbehälter 6 angeordnet ist, wobei die Dichtungsmanschette 1 an einer sich durch ein durch die Dichtungsmanschette 1 begrenztes Ringloch im geschlossenen Zustand hindurcherstreckende Tür 16 anliegt, wobei an der Dichtungsmanschette 1 eine Messvorrichtung 26 mit Teilkomponenten angeordnet ist, wobei an der Dichtungsmanschette 1 zumindest ein Dehnungsmessstreifen 31 der Messvorrichtung 26 und/oder ein mit einem Medium befüllbarer komprimierbarer Schlauch 24 der Messvorrichtung 26 angeordnet ist.
Patent DE-102015204633-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAZAWA MASAOMI
IPC: H01L23/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Eine Elektrode (4) umfasst einen sich erstreckenden Abschnitt (4b), der sich derart erstreckt, dass beide Enden davon in einen ersten vertieften Abschnitt und einen zweiten vertieften Abschnitt (5a3, 5a4) gelangen, die in einer ersten Innenwand bzw. einer zweiten Innenwand (5a1, 5a2) vorgesehen sind, die in einer seitlichen Richtung eines Gehäuses (5) einander zugewandt sind. Das Ausmaß, in dem die beiden Enden des sich erstreckenden Abschnitts (4b) in diese gelangen, ist derart festgelegt, dass Positionen der beiden Enden davon in einem Fall, in dem die beiden Enden in Richtung eines Mittelpunkts dazwischen verschmälert sind, um eine Länge des sich erstreckenden Abschnitts (4b) auf 70% der Länge des sich erstreckenden Abschnitts (4b) zu verringern, zwischen Positionen der ersten und der zweiten Innenwand (5a1, 5a2) existieren, falls die erste und die zweite Innenwand (5a1, 5a2) jeweils in Richtung eines Mittelpunkts dazwischen um 10% des Abstandes zwischen der ersten und der zweiten Innenwand (5a1, 5a2) verschmälert sind.
Patent DE-102015209669-A1 (DE)
Title: Gassensorvorrichtung sowie Verfahren zum Erfassen mindestens eines gasförmigen Analyten und Verfahren zum Herstellen einer Gassensorvorrichtung
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01N27/26
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassensorvorrichtung (100) zum Erfassen mindestens eines gasförmigen Analyten. Dabei weist die Gassensorvorrichtung (100) zumindest ein Elektrodenpaar (110, 120) auf, das ausgebildet ist, um ansprechend auf ein an das Elektrodenpaar (110, 120) anlegbares, elektrisches Signal eine Ionisation des mindestens einen gasförmigen Analyten zu bewirken. Hierbei ist an einer Analytkontaktseite (122) mindestens einer Elektrode (120) des Elektrodenpaars (110, 120) zumindest eine Mikronadel (130) aus einem Halbleitermaterial ausgeformt.
Patent DE-102015209957-A1 (DE)
Title: Garnüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAKADE KAZUHIKO
IPC: G01N33/36
Filed: 2015-05-29
Abstract: Eine erste Garnüberwachungsvorrichtung umfasst ein erstes Emittierbauglied, das Licht in einen Garndurchgang emittiert, der ein Teil umfasst, das eine Garnstrecke bildet, über die sich ein Garn bewegt, und ein erstes Reflektiertes-Licht-Empfangsbauglied und ein zweites Reflektiertes-Licht-Empfangsbauglied, die Licht empfangen, das durch das Garn reflektiert wird. Das erste Reflektiertes-Licht-Empfangsbauglied und das zweite Reflektiertes-Licht-Empfangsbauglied sind an Positionen angeordnet, um das Licht zu empfangen, das durch das Garn in Reflexionsrichtungen reflektiert wird, wobei die Reflexionsrichtungen derart sind, dass Winkel, die zwischen einer Einfallsrichtung, in der Licht auf das Garn einfällt, und den Reflexionsrichtungen gebildet sind, von einer Richtung parallel zu der Garnstrecke aus gesehen stumpf sind.
Patent DE-102015211148-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Auswählen von zumindest einer Untersuchungsinformation für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung hierzu
Inventor: HARDIE DONALD
IPC: G03B21/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Auswählen von zumindest einer Untersuchungsinformation für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung vor einem Beginn der medizinischen Bildgebungsuntersuchung mit den folgenden Schritten: – Erfassen von Positionsdaten eines Patienten mittels einer Positionserfassungseinheit, wobei hierzu der Patient für die medizinische Bildgebungsuntersuchung auf einer Patientenlagerungsvorrichtung einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung angeordnet ist, – Auswerten der erfassten Positionsdaten mittels einer Positionsdatenauswerteeinheit, wobei anhand der erfassten Positionsdaten ein Patientenbild erstellt wird, das ein Oberflächenbild des Patienten umfasst, – Ermitteln mehrerer Untersuchungsinformationen anhand des Oberflächenbilds mittels der Positionsdatenauswerteeinheit, – Darstellen der mehreren Untersuchungsinformationen mittels einer Darstellungseinheit und – Auswählen zumindest einer Untersuchungsinformation für die anstehende medizinische Bildgebungsuntersuchung, wobei die zumindest eine Untersuchungsinformation eine Auswahl der mehreren Untersuchungsinformationen umfasst.
Patent DE-102015214427-A1 (DE)
Title: Ableitung eines Sitzungsschlüssels mit Zugriff auf eine physikalisch unklonbare Funktion
Inventor: FISCHER KAI
IPC: H04L9/08
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Ableitung eines Sitzungsschlüssels mit Zugriff auf eine physikalisch unklonbare Funktion, wobei eine Erzeugung und eine Ableitung eines Schlüssels vorgesehen sind. Es ist ein Schlüsselerzeugungsmodul zur Erzeugung eines kryptographischen Schlüssels aus einer Response der physikalisch unklonbaren Funktion vorgesehen sowie ein Schlüsselableitungsmodul zur Ableitung des Sitzungsschlüssels aus dem kryptographischen Schlüssel und einem sitzungsspezifischen Ableitungsparameter.
Patent DE-102015214797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: HIYOSHI TORU
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung (1) umfasst die folgenden Schritte. In einer Richtung senkrecht zu einer Hauptfläche (10a) gesehen, weist ein Siliziumkarbid-Substrat (10) einen Verbindungsbereich (17) auf, der einen Endabschnitt (C0) der einen Seite, eine Spitze (C1) des ersten Körpergebiet (13a1), die dem Endabschnitt am nächsten liegt, und eine Spitze (C2) des zweiten Körpergebiets (13b1), die dem Endabschnitt am nächsten liegt, umfasst, wobei der Verbindungsbereich (17) sowohl mit dem ersten Körpergebiet (13a1) als auch mit dem zweiten Körpergebiet (13b1) elektrisch verbunden ist, und wobei der Verbindungsbereich (17) den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist. In einer Richtung parallel zur Hauptfläche (10a) gesehen, sind der erste Drift-Bereich (12a1) und der zweite Drift-Bereich (12b1) zwischen einem Gate-Isolierfilm (15) und dem Verbindungsbereich (17) vorgesehen. Der Verbindungsbereich (17), das erste Körpergebiet (13a1) und das zweite Körpergebiet (13b1) werden durch Ionenimplantation gebildet. Dementsprechend wird ein Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung bereitgestellt, um mithilfe eines einfachen Verfahrens eine Relaxation der elektrischen Feldkonzentration in einem Gate-Isolierfilm zu erzielen.
Patent DE-102015215381-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine Brennstoffzelle sowie Brennstoffzelle
Inventor: SCHMIDT LASSE
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Einheit (15) für eine Brennstoffzelle (10), umfassend eine Membran (11) an welcher beidseits eine katalytische Schicht (12, 13) und daran eine Gasdiffusionsschicht (30) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Gasdiffusionsschicht (30) eine Schicht mit elektrisch leitfähigen Partikeln (35) umfasst, und ein Teil der Partikel (35) unmittelbar an die katalytische Schicht (12, 13) angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102015217584-A1 (DE)
Title: Aufwickelverfahren
Inventor: MÜLLER MALTE
IPC: B65H19/22
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufwickeln einer laufenden Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1), bei dem die Faserstoffbahn (1) nacheinander auf mehrere Wickelkerne (2, 3) aufgewickelt wird und bei dem jeweils mit dem Aufwickeln auf einen neuen Wickelkern (3) begonnen wird, wenn eine auf einem vorherigen alten Wickelkern (2) gebildete Wickelrolle (4) einen vorbestimmten Durchmesser erreicht hat, wobei der neue und vorbeschleunigte Wickelkern (3) direkt an eine Tragwalze (5), über deren Teil-Außenumfangsfläche die laufende Faserstoffbahn (1) vor dem Aufwickeln auf den Wickelkern (2) geführt wird, unter Ausbildung eines Nips (6) gebracht wird und wobei die laufende Faserstoffbahn (1) vor dem Nip (6) mittels einer Schneideinrichtung (7) geteilt wird und die Faserstoffbahn (1) nach dem Nip (6) von einer im Trennbereich der Faserstoffbahn (1) angeordneten Druckluft-Blaseinrichtung (9) mit wenigstens einer in Richtung des neuen Wickelkerns (3) gerichteten Mitteldüse (10) sowie jeweils mindestens einer zu den beiden Bahnrändern gerichteten Seitendüse (11) in Richtung der Bahnränder durchtrennt und der sich dabei verbreiternde Mittelstreifen (12) der Faserstoffbahn (1) von der Tragwalze (5) zum neuen Wickelkern (3) überführt wird. Dabei soll der Wickelkernwechsel insbesondere unter Vermeidung eines Bahnabrisses dadurch verbessert werden, dass der Luftdruck der, der Mitteldüse (10) und/oder der Seitendüsen (11) zugeführten Druckluft nach dem Trennen der Faserstoffbahn (1) über die Schneideinrichtung (7) nach Überschreiten einer vorgegebenen Zeitspanne erhöht wird.
Patent DE-102015219875-A1 (DE)
Title: Steuerwelle zur Einlassventilabschaltung
Inventor: HIERETH ALEXANDER
IPC: F01L13/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerwelle einer Nockenwellenverstelleinheit mit axial beabstandeten Verstellnocken, die in einem ersten axialen Abschnitt der Steuerwelle für einen Zylinderdauerbetrieb und in einem zweiten axialen Abschnitt für eine Zylinderabschaltung ausgebildet sind, wobei die Verstellnocken für den Zylinderdauerbetrieb über ihren gesamten Umfang des Nockenkreises eine Radialerstreckung aufweisen, die größer ist als eine Nullhuberstreckung, und die Verstellnocken für die Zylinderabschaltung in Umfangsrichtung einen Abschaltabschnitt des Nockenkreises mit einer Radialerstreckung aufweisen, die kleiner oder gleich der Nullhuberstreckung ist, wobei die Steuerwelle einen die Rotation in beide Umfangsrichtungen beschränkenden Anschlag aufweist, der als Kalibrierungspunkt für eine Motorelektronik dient.
Patent DE-102015221196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteiles
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteiles, insbesondere eines ring- /oder plattenförmigen Elementes, bevorzugt für eine Einrichtung, die Sensoren, insbesondere Drucksensoren umfasst, insbesondere Basisplatten für Sensoren, bevorzugt Drucksensoren mit wenigstens einer weitgehend beschichtungsfreien Öffnung und/oder Bohrung umfassend nachfolgende Schritte:  – es das Bauteil wird mit wenigstens einer Öffnung und/oder Bohrung insbesondere einem Sackloch zur Verfügung gestellt, wobei die Öffnung und/oder Bohrung insbesondere in das Sackloch wenigstens teilweise mit einer Beschichtung versehen ist.  – die Öffnung und/oder Bohrung, insbesondere das Sackloch wird im Durchmesser um ein Aufmaß durch Nachbearbeitung vergrößert derart, dass die Beschichtung dabei weitgehend vollständig aus dem Bereich der Öffnung und/oder der Bohrung, insbesondere dem Sackloch entfernt wird, ergebend eine weitgehend beschichtungsfreie Öffnung und/oder Bohrung insbesondere ein Sackloch.
Patent DE-102015221966-A1 (DE)
Title: Nachverdichtungseinrichtung für eine Kompaktierungsvorrichtung sowie Kompaktierungsvorrichtung
Inventor: LINNEKOGEL FRANK
IPC: B30B3/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachverdichtungseinrichtung (5) als zweite Verdichtungsstufe einer Kompaktierungsvorrichtung mit einer Kompaktiereinheit zur Kompaktierung von Gebinden in Umfangsrichtung oder quer zu einer Transportrichtung als erste Verdichtungsstufe, wobei die Nachverdichtungseinrichtung (5) zur Nachverdichtung eines bereits in der ersten Verdichtungsstufe vorverdichteten Gebindes ausgebildet ist, umfassend wenigstens einen Antrieb, wenigstens zwei Transportwalzen (23), die zwischen sich einen Walzentunnel (24) zur Aufnahme des vorverdichteten Gebindes bilden, wobei der Querschnitt des Walzentunnels (24) über dessen Länge konstant ist, und umfassend Haltemittel für das Gebinde, die in dem Querschnitt des Walzentunnels (24) hervorstehen.
Patent DE-102015222927-A1 (DE)
Title: Tambour
Inventor: WOHLFAHRT MATTHIAS
IPC: B65H19/22
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tambour (1) zum Aufwickeln einer Faserstoffbahn (2) dessen Mantelfläche von einem beschichteten Tambour-Kern (3) gebildet wird. Dabei soll die Wickelqualität dadurch verbessert werden, dass die Mantelfläche von mehreren, axial nebeneinander angeordneten, separaten Beschichtungen (4,5) gebildet wird.
Patent DE-102015223174-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: POSTLER FLORIAN
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, umfassend eine Anode, welche mittels eines negativen Kollektors (51) mit einem negativen Terminal (11) verbunden ist, und eine Kathode, welche mittels eines positiven Kollektors mit einem positiven Terminal verbunden ist, wobei die Anode und die Kathode um eine Wickelachse (A) zu einem annähernd zylindrisch ausgestalteten Elektrodenwickel (10) gewickelt sind, wobei mindestens eine Stirnseite (91, 92) des Elektrodenwickels (10) eine Nut (80) zur Aufnahme eines Kollektors (51, 52) aufweist. Die Nut (80) weist dabei eine Breite auf, welche zumindest annähernd einer Dicke eines Zentralbereichs des Elektrodenwickels (10) entspricht, welcher frei von der Anode und frei von der Kathode ist.
Patent DE-102015224727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Aufteilungsfaktors einer Brennkraftmaschine mit Dualsystem
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen wenigstens eines Aufteilungsfaktors (Aij) einer Brennkraftmaschine mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung als Einspritzungsarten, wobei für ein oder mehrere vorgegebene Aufteilungsfaktoren (Aij), die jeweils eine Aufteilung einer in wenigstens einen Brennraum der Brennkraftmaschine einzubringenden Kraftstoffmenge auf die beiden Einspritzungsarten angibt, jeweils bei einem Betrieb der Brennkraftmaschine ein Emissionswert (E) für eine Partikelemission erfasst und/oder ein Verbrauchswert (V) für einen Kraftstoffverbrauch ermittelt werden, wobei der Emissionswert (E) bzw. der Verbrauchswert (V) jeweils mit einem Vergleichswert (ES,ij, VS,ij) für reine Saugrohreinspritzung und mit einem Vergleichswert (ED,ij, VD,ij) für reine Direkteinspritzung verglichen werden, und wobei, wenn der Emissionswert (E) und/oder der Verbrauchswert (V) höher als einer der jeweiligen Vergleichswerte (ES,ij, VS,ij, ED,ij, VD,ij) sind, der eine oder die mehreren vorgegebenen Aufteilungsfaktoren (Aij) jeweils in Richtung der Einspritzungsart mit dem niedrigeren Vergleichswert verschoben und jeweils als neuer Aufteilungsfaktor (A’11) verwendet werden, sofern die jeweils niedrigeren Vergleichswerte nicht unterschiedlichen Einspritzungsarten zugeordnet sind.
Patent DE-102015224858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines galvanisch getrennten Gleichspannungswandlers
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-12-10
Abstract: Verfahren (300) zur Regelung eines galvanisch getrennten Gleichspannungswandlers (100). Der Gleichspannungswandler (100) umfasst eine Vollbrücke (110) zur Wandlung einer Eingangs-Gleichspannung (UinDC) in eine Eingangs-Wechselspannung (UinAC), einen Transformator (120) zur Übersetzung der Eingangs-Wechselspannung (UinAC) in eine Ausgangs-Wechselspannung (UoutAC) und einen Gleichrichter (130) zur Wandlung der Ausgangs-Wechselspannung (UoutAC) in eine Ausgangs-Gleichspannung (UoutDC). Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln (320) des Tastverhältnisses (D) der Vollbrücke (110); Vergleichen (330) des ermittelten Tastverhältnisses (D) mit einem Tastverhältnisschwellwert (Dth); Berechnen (340) einer Eingangs-Gleichspannung (UinDCcalc) in Abhängigkeit eines Eingang-Stroms (I_in), der Ausgangs-Gleichspannung (UoutDC), einem Übersetzungsverhältnisses (U) des Transformators (120) und einem adaptierten Wert (D_ad) des Tastverhältnisses der Vollbrücke (110).
Patent DE-102015224910-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: BRAUN LUCAS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (100), insbesondere Lamellenkupplung, aufweisend eine Eingangswelle (14), eine Abtriebswelle (1), einen Zentralkupplungsausrücker (13), wenigsten einen mit der Abtriebswelle (1) verbundenen Lamelleninnenträger (2) sowie wenigstens einen Außenlamellenträger (3), wobei zwischen dem Lamelleninnenträger (2) und dem Außenlamellenträger (3) ein Lamellenpaket (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenlamellenträger (3) über ein Betätigungselement (8) mit einem Nehmerzylinder (17) des Zentralkupplungsausrückers (13) verbunden ist, wobei das Betätigungselement (8) eingerichtet ist, infolge einer Aktivierung des Nehmerzylinders (17) den Außenlamellenträger (3) axial innerhalb der Drehmomentübertragungsvorrichtung (100) zu verlagern.
Patent DE-102016001572-A1 (DE)
Title: Ladeverbinder, Anschlusspassstück und Verfahren zum Fixieren eines Sensors an einem Anschlusspassstück
Inventor: SHIMIZU TOORU
IPC: H01R13/04
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ladeverbinder zum Laden einer Batterie, die in einem Fahrzeug installiert ist, umfassend: ein Gehäuse (51), das zumindest eine Aufnahmekammer (64a) zum zumindest teilweisen Aufnehmen zumindest eines Anschlusspassstücks (10) umfasst, und zumindest einen Sensor (S), der an zumindest einem Anschlusspassstück (10) mittels zumindest eines Schrumpfschlauchs (20) montiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren und ein entsprechendes Anschlusspassstück (10).
Patent DE-102016001948-A1 (DE)
Title: Einsatz für Einkaufswagen zur Artikelerfassung für die Abrechnung
Inventor: POMMERENING INGO
IPC: B62B3/04
Filed: 2016-02-13
Abstract: Regalartiger Einsatz für Einkaufswagen, der an der Kasse für Kunden und Kassenpersonal die Erfassung der Waren für die Abrechnung erleichtert, indem die Platzierung der Artikel in diesem Einsatz einfaches Ablesen des Strichcodes durch einen beweglichen Strichcodeleser erlaubt, ohne daß die Ware über den festen Strichcodeleser gezogen werden muß.
Patent DE-102016002599-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aggregieren von Feststoffpartikeln und -fasern eines Flüssigwerkstoffs
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: B01J19/10
Filed: 2016-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aggregieren von Feststoffpartikeln und -fasern eines Flüssigwerkstoffs, bei dem a) der Flüssigwerkstoff in eine Förderrichtung gefördert wird, b) wobei er währenddessen mit einer akustischen Schallwelle, die sich in einem Winkel > 0° zur Förderrichtung ausbreitet, so beaufschlagt wird, dass die Feststoffpartikel und -fasern mittels einer Kraft der Schallwelle zu einem Druckknoten oder zu einem Druckbauch hin bewegt werden, und c) wobei der Flüssigwerkstoff dann in einen aggregierte Feststoffpartikel und -fasern enthaltenden ersten Flüssigwerkstoffteil und einen zweiten Flüssigwerkstoffteil aufgeteilt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung von Akustophorese zum Aggregieren der Feststoffpartikel und -fasern des Flüssigwerkstoffs, sowie eine Aggregiervorrichtung zum Aggregieren der Feststoffpartikel und -fasern des Flüssigwerkstoffs, die ein Mittel zur Aufnahme und/oder zum Fördern des Flüssigwerkstoffs, einen Erreger zum Erzeugen einer akustischen Schallwelle, der zum Beaufschlagen des Flüssigwerkstoffs mit der Schallwelle vorgesehen ist, und ein Mittel zum Separieren eines ersten, aggregierte Feststoffpartikel und -fasern enthaltenden Werkstoffteils vom Flüssigwerkstoff umfasst.
Patent DE-102016003061-A1 (DE)
Title: Vakuumdichte elektrische Stromdurchführungsanordnung für Vakuumkammern
Inventor: JUST GERHARD
IPC: H01J37/18
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vakuumdichte elektrische Stromdurchführungsanordnung für Vakuumkammern, die dazu geeignet ist, elektrischen Strom, insbesondere elektrische Signale in die Vakuumkammer einzuleiten oder aus dieser herauszuleiten, mit einer Mehrzahl an elektrisch leitfähigen Polstiften zur Aufnahme von mindestens einem aufsteckbaren Buchsenteil mit komplementär ausgebildeten Polaufnahmen, wobei die Polstifte von einer Glasmasse umgeben sind, die hermetisch dicht sowohl mit Seitenflächen der Polstifte als auch mit einer Innenwand eines die Polstifte umgebenden Gehäuseteils verbunden ist.
Patent DE-102016006796-A1 (DE)
Title: Nautica - bike
Inventor: BRANDT STEFANIE
IPC: B63H16/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Neue Rahmenkonstruktion (1) mit Schwimmkörper (3) (vgl. Skizz 1 + 2) durch Einsatz dem Stand der Technik bekannten Tretlager (4) mit Pedalen (6), Hufeisenschwimmring (3) und Sitzen (2) von Ein- bzw. Fahrrädern. Das „Nautica bike” ist ein selbst schwimmendes Trainings- und Sportgerät welches dem Nutzer ermöglicht in sitzender Position im Wasser seine Tretbewegungen und Übungen mit den Beinen durchzuführen. Weiter wird der Nutzer durch das Nautica-bike getragen, sodass er ohne Schwimmbewegungen machen zu müssen, sich seinem Training widmen kann. Es handelt sich um ein leichtes, transportfähiges Trainings- und Sportgerät, welches beliebig zum Einsatz kommen kann. – Die Rahmenhöhe ist auf Körpergröße einstellbar. Der Einsatz von Aluminium oder wahlweise Carbon hat als Ergebnis ein leicht tragbares Trainings-/Sportgerät. – selbst schwimmendes Trainings- und Sportgerät – nicht stationär – beliebig einsetzbar – leicht zu transportieren – mit Schaufelpedalen – Einsatz für medizinische und therapeutische Zwecke (Herz-/Kreislauftraining) möglich.
Patent DE-102016009711-A1 (DE)
Title: Dichtmittelkapsel, Verfahren zur Montage eines schlauchlosen Zweiradreifens und schlauchlose Radbaugruppe
Inventor: RALF BOHLE GMBH
IPC: B60C5/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtmittelkapsel (12) für die Montage eines schlauchlosen Reifens (14) für ein Zweirad, der zwei seitlich eines Laufflächenabschnitts angeordnete Reifenwülste (18, 20) umfasst, die zur Anlage an jeweils ein Felgenhorn (22, 24) einer Zweiradfelge (26) für einen schlauchlosen Reifen ausgebildet sind, wobei die Dichtmittelkapsel (12) eine Hülle (32) aufweist, die einen zumindest teilweise mit einer Dichtflüssigkeit (34) gefüllten Innenraum der Dichtmittelkapsel (12) zumindest bei in einer Umgebung (38) der Dichtmittelkapsel (12) herrschendem Atmosphärendruck gegenüber der Umgebung (38) abdichtet, wobei die Dichtmittelkapsel (12) in einen im montierten Zustand des schlauchlosen Reifens (14) auf der Felge (26) durch den Reifen und die Felge (26) begrenzten Innenbereich des Reifens (14) einbringbar ist, um infolge eines Öffnens der Hülle (32) im montierten Zustand des schlauchlosen Reifens (14) zumindest einen Teil der Dichtflüssigkeit (34) in die Umgebung der Dichtmittelkapsel (12) im Innenbereich des Reifens (14) freizugeben, wobei zumindest ein Teil der Dichtflüssigkeit (34) dazu geeignet ist, zumindest im auf der Felge (26) montierten und druckbeaufschlagten Zustand des schlauchlosen Reifens (14) zum Abdichten des Reifens (14) gegenüber der Felge (26) bedingt durch eine auf den Teil der Dichtflüssigkeit (34) einwirkende Kraft in einen Bereich eines Zwischenraums zwischen jedem Reifenwulst und dem zugehörigen Felgenhorn (22, 24) zu fließen und dort zu erstarren.