baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-275724-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum einbringen steckscheibenartiger verschlusselemente in druckbelastete rohrleitungen
Inventor: MUHS HENRIK
IPC: F16L55/10
Filed: 1988-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die Vorrichtung zum Einbringen von keilfoermig angeordneten steckscheibenartigen Verschlusselementen in druckbelastete Rohrleitungen, in denen die Anwendung einer Absperrvorrichtung auf wenige Einsatzfaelle im Sinne der Freischaltung bzw. zur Herstellung eines Rohrleitungsanschlusses beschraenkt bleibt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Absperren von Rohrleitungen zu entwickeln, das die Vorteile der Steckscheibentechnologie mit dem Komfort der herkoemmlichen Absperrverfahren in druckbelasteten Rohrleitungen mit hoher oekonomischer Effektivitaet verbindet. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass in der abzusperrenden Rohrleitung ein Steckscheibengehaeuse 1 angeordnet ist, das in seiner rechtwinklig zur Stroemungsrichtung liegenden Achse auf der einen Seite mit einem Fuehrungsschlitz 10 versehen ist, der im Betriebsfall mit einem Verschlusselement 5, bestehend aus zwei keilfoermig aneinanderliegenden Platten, gegen Medienaustritt verschlossen wird und ueber den nach Entfernen des Blindflansches 15 die Steckscheibenarmatur 3 montiert wird, die das Einbringen einer Steckscheibe 8, bestehend aus zwei zylindrischen keilfoermig aneinanderliegenden Platten, in das Steckscheibengehaeuse 1 nach dem Herausnehmen des Verschlusselementes 5 durch das Arbeitsgehaeuse 7 mit Kugelhahn 2, ermoeglicht. Durch ihre keilfoermige Ausbildung werden die Platten der Steckscheibe 8 durch die Spindelbewegung fest auf die Dichtflaechen 14 der Fuehrungsflansche gedrueckt und gewaehrleisten durch bekannte Dichtringe an den Platten der Verschlusselemente eine zuverlaessige und sichere Abdichtung. Ein entsprechender Anschlaghaken 6 mit Rueckholfeder 12 ermoeglicht ein Ausklinken der Steckscheibe 8 vom Widerhaken 13 durch den Vorschub des Verschlusselementes 5 und somit eine Demontage und Weiterverwendung der Steckscheibenarmatur 3.
Patent DD-277075-A1 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von filterkuchen aus 2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin
Inventor: IKIER HENDRIK
IPC: C07D251/02
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Filterkuchen aus 2,4-Dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DHT). DHT wird zur Herstellung bakterizider und virizider Praeparate verwendet. Darueber hinaus ist DHT das Ausgangsprodukt fuer die Synthese von 1,5-Dicetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DADHT), welches als Aktivator fuer sauerstoffabspaltende Bleichmittel in Waschmitteln eingesetzt wird. Als Loesung wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem der auf dem Filtermittel verbleibende Filterkuchen so lange mit einem Gemisch aus ueberhitztem Wasserdampf und Ammoniakgas in einem Masseverhaeltnis von Ammoniak zu zu behandelnder Filterkuchentrockensubstanz von 1:50 bis 1:2 000 beaufschlagt wird, bis der Filterkuchen eine Temperatur von 323 bis 343 K erreicht. Dadurch wird der durch die Porenstruktur bedingte Filtrationswiderstand des Filterkuchens verringert, und die Filtrationsleitung bei der Fest-Fluessig-Trennung der DHT-Rohproduktsuspension erhoeht sich wesentlich.
Patent DD-277426-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verdichtung von formkoerpern aus frischbeton
Inventor: ALTMANN WERNER
IPC: B28B1/08
Filed: 1988-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verdichten von Formkoerpern aus Frischbeton bei der Vorfertigung von Betonwerksteinen, insbesondere Betonpflastersteinen, in stationaeren Fertigern. Das Wesen dieses Verfahrens besteht darin, dass auf den vorverdichteten Beton eine in einer Traverse gelagerte und gegenueber der Traverse vertikal verstellbare Auflast aufgesetzt und die Traverse anschliessend weiter abgesenkt, auf den schwingfaehigen Teil einer Vibriereinrichtung aufgesetzt, mit diesem starr zu einer synchron schwingfaehigen Einheit verklammert und diese in Schwingungen versetzt wird. Bei diesem Verfahren wird eine homogene Verdichtung des Betons erreicht und ist eine Verkuerzung der Verdichtungszeit, eine Senkung des Zementgehaltes und eine Energieeinsparung moeglich. Bei diesem Verfahren werden keine dynamischen Kraefte in den Maschinenrahmen eingetragen, was zu einer Verringerung der Laermbelastung fuehrt.
Patent DD-277869-A1 (DD)
Title: Spannsystem fuer wechselbare ansatzwerkzeuge
Inventor: SCHUMANN SIEGFRIED
IPC: B23Q3/155
Filed: 1988-12-13
Abstract: Spannsystem fuer wechselbare Ansatzwerkzeuge zur Anwendung bei mit Werkzeugspindeln versehenen Werkzeugmaschinen, insbesondere einer in der Umfangslage ungerichteten axialen Zu- und Abfuehrung relativ kleiner Ansatzwerkzeuge. Ziel der Erfindung ist eine lagesichere Spannung von Ansatzwerkzeugen bei einer kostenguenstigen Fertigung der Bauelemente und einfachster Bedienbarkeit des Spannsystems. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht vor, dass in einem Aufnahmekoerper quer zur Laengsachse der Spindel eine Schieberfuehrung angeordnet ist, dass zwei dem Spindelzentrum gegenueber angeordnete Spannschieber in dieser Schieberfuehrung aufgenommen sind, dass die Spannschieber Gewindebohrungen mit unterschiedlicher Steigerungsrichtung aufweisen, denen eine Differentialschraube zugeordnet ist, dass im Aufnahmekoerper eine Aufnahmebohrung angeordnet ist, in der sich der Schaft des Ansatzwerkzeuges befindet, dass an den Spannschiebern an der dem Schaft zugewendeten Seite je eine keilfoermige Auflageflaeche ausgebildet ist und am Schaft eine keilfoermige Spannflaeche angeordnet ist. Weiterhin sind im Aufnahmekoerper feste Radialanschlaege angeordnet und die Spannschieber weisen jeweils Anschlagflaechen auf. Der Aufnahmekoerper ist als Bestandteil der Spindel gestaltet oder an der Spindel befestigt.
Patent DD-278301-A1 (DD)
Title: Verfahren zum giessen von hohlkoerpern aus plastwerkstoff
Inventor: HAMMERSCHMIDT ULRICH
IPC: B29C41/06
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Giessen von Hohlkoerpern aus Plastwerkstoff, vorzugsweise Polyvinylchlorid, zur Herstellung von Erzeugnissen der Spielwaren-, Leicht- und Fahrzeugindustrie. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine mit fluessigem Plastwerkstoff in dosierter Menge gefuellte und verschlossene Giessform zur Anhaertung des Plastwerkstoffes einer biaxialen Bewegung in einer Rotationsgiessanlage unter Waermeeinwirkung versetzt wird, nach dem Anhaerten des Hohlkoerpers die Giessform bei einer Temperatur des Plastwerkstoffes von 345-403 K entnommen und im Stillstand der Hohlkoerper unter reduzierter Waermezufuhr von aussen in einer separaten Heizkammer ausgehaertet wird.
Patent DE-10001381-A1 (DE)
Title: PVD-Verfahren zur Herstellung einer gefärbten, gegenüber Fingerabdrücken unempfindlichen Beschichtung auf Gegenständen sowie Gegenstände mit einer solchen Beschichtung
Inventor: EERDEN MICHEL J J
IPC: C23C28/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: Ein PVD-Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung (16, 18, 20, 22, 23) auf Gegenständen (12), insbesondere auf Gegenständen, die eine relativ niedrige Temperaturbeständigkeit aufweisen, wie Gegenstände aus Messing, Zink und Kunststoff, einschließlich solche mit galvanischer Beschichtung, wobei zur Herstellung einer gefärbten, gegenüber Fingerabdrücken unempfindlichen Beschichtung mehrere Schichten (16, 18, 20, 22) durch Bogenentladungsverdampfung aufgebaut und ausgewählt werden, um allein durch diese Art der Beschichtung eine Farbe zu erreichen, welche der gewünschten Endfarbe soweit wie möglich entspricht und daß mittels Kathoden- bzw. Magnetronzerstäubung oder durch die gleichzeitige Anwendung von Bogenentladungsverdampfung und Kathoden- bzw. Magnetronzerstäubung eine Hartstoff-Deckschicht (23) auf den Schichtaufbau aufgebracht wird, die die endgültige Farbgebung erzeugt und auf die kleinstmögliche Schichtdicke, vorzugsweise auf unter 500 nm, begrenzt wird.
Patent DE-10003887-A1 (DE)
Title: Liquid filter insert stretches more in one direction than another to occupy less space within hydraulic units
Inventor: SAKRASCHINSKY MICHAEL
IPC: B01D29/21
Filed: 2000-01-29
Abstract: A filter assembly has a filter insert (10) located between two end-caps (12,14). In plan view the filter is wider than it is thick. When the filter (10) in operation the insert expands more in width than in thickness.
Patent DE-10006367-A1 (DE)
Inventor: FUSS MARTIN
IPC: G05B19/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: The invention concerns a fluidic system for safety-oriented control, in addition to a fluidic actuator, a local control device for a fluidic system and a software module for a local control device of a fluidic system. The invention also concerns a method for operating a fluidic system. The fluidic actuator (10) is controlled by control means (30) of a local control device (50). A sensor (16, 17, 27, 41, 42) transmits information on the operating state of the fluidic system to the local control device (50). To this end, the local control device (50) detects on the basis of said information whether a safety-critical state exists and optionally carries out a given follow-up action. The safety-oriented functions are integrated into the fluidic system so that it can be used as a prefabricated unit.
Patent DE-10015245-A1 (DE)
Title: Beam symmetrizing optical device for 2-dimensional laser diode array uses micro cylindrical lens elements with directional elements
Inventor: GOERING ROLF
IPC: H01S3/0941
Filed: 2000-03-28
Abstract: The optical device uses a number of microcylindrical lens elements (2a,2b,2c) with a given isoplanarity, which are tilted relative to the optical axis (z) of the 2-dimensional laser diode array, for collimating and separating the output beams from the individual laser diodes in one orthogonal direction of the array. A directional element (3) diverts the laser beam bundles (8) from adjacent laser diodes in the other orthogonal direction of the laser diode array so that they coincide at a set point, with a redirectional element (5) compensating the different beam deflection angles introduced by the deflection element.
Patent DE-10020882-A1 (DE)
Title: Vorrichtun zum Streuen von Streugut auf eine kontinuierlich bewegte Unterlage
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27N3/14
Filed: 2000-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Streuen von Streugut auf eine kontinuierlich bewegte Unterlage im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, mit zumindest zwei gegensinnig rotierend angeordneten Walzen, die Elemente zum Auflösen von in einem Stoffstrom enthaltenen Verdickungen aufweisen, wobei die Elemente benachbarter Walzen ineinandergreifend zusammenwirken, soll derart weitergebildt werden, daß qualitativ hochwertige Holzwerkstoffplatten hergestellt werden können und Schäden an Vorrichtungsteilen der Produktionsanlge zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, daß die Walzen (6, 6') übereinanderliegend angeordnet sind, wobei die Walzen (6, 6') achsparallel angeordnet sind und wobei eine durch die Mittelachsen der Walzen (6, 6') verlaufende Ebene (7) zu einer waagrechten Ebene (8) einen Winkel alpha 9 von 30 bis 90 DEG aufweist.
Patent DE-10021565-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Formmassen mit verbesserter Schlagzähigkeit
Inventor: BREULMANN MICHAEL
IPC: C08F291/02
Filed: 2000-05-03
Abstract: Das Pfropfcopolymerisat aus DOLLAR A a1: 10 bis 90 Gew.-% einer teilchenförmigen Pfropfgrundlage A1, aus einem teilchenförmigen Emulsionspolymerisat mit einer Glasübergangstemperatur von unterhalb 0 DEG C aus DOLLAR A a11: 70 bis 100 Gew.-% Butadien oder mindestens eines C¶1-8¶-Alkylesters der Acrylsäure oder Gemischen davon als Komponente A11, DOLLAR A a12: 0 bis 20 Gew.-% mindestens eines polyfunktionellen vernetzenden Monomeren als Komponente A12, DOLLAR A a13: 0 bis 30 Gew.-% weiteren copolymerisierbaren Monomeren als Komponente A13, DOLLAR A deren Gesamtmenge 100 Gew-% ergibt, DOLLAR A a2: 10 bis 90 Gew.-% einer Pfropfauflage A2 aus den Monomeren, bezogen auf A2, DOLLAR A a21: 60 bis 100 Gew.-% mindestens eines vinylaromatischen Monomeren, eines (Meth)acrylsäureesters oder Gemischen davon, als Komponente A21 und DOLLAR A a22: 0 bis 40 Gew.-% mindestens eines ethylenisch ungesättigten Monomeren als Komponente A22, DOLLAR A besitzt einen mittleren Teilchendurchmesser von 130 bis 500 nm und weist eine polymodale Teilchengrößenverteilung auf, in der in jedem Teilchengrößenintervall der Breite 50 nm weniger als 40 Gew.-% der Teilchen vorliegen.
Patent DE-10025975-A1 (DE)
Title: Abrasive belt grinding wagon for loading and unloading ships with bulk goods comprises mobile frame enclosing conveyor belt and belt feeder pivoted on frame which can be raised to connect with feed roller or grinding roller
Inventor: TSCHERNATSCH GUENTHER
IPC: B65G15/24
Filed: 2000-05-25
Abstract: The abrasive belt grinding wagon comprises a mobile frame (6) which encloses a first conveyor belt (1) which forms an S-shape as it passes over the frame. A belt feeder (11) is pivoted on the frame with a feed roller (15) and grinding roller (16) mounted at an angle to each other at its far end. The feeder is made up of jointed sections (12a - 12d) and a larger, solid section (13) at the far end. A hydraulic cylinder (10) allows this section to be raised from a position where it connects with the grinding roller to one here it connects with the feed roller. a second conveyor (2) is positioned below the feed roller.
Patent DE-10027148-A1 (DE)
Title: Laser machining device has focused laser, movably adjustable scanner mirror in beam path; adaptive focusing mirror, deflection mirror, adjustable mirror can be placed before scanner mirror
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/08
Filed: 2000-05-31
Abstract: The device has a laser source and at least one mirror arranged in the laser beam path. A movably adjustable scanner mirror (10) can be arranged in the laser beam path. An adjustable adaptive focusing mirror (12), a deflection mirror (16) and an adjustable mirror (18) can be arranged in the laser beam path before the scanner mirror.
Patent DE-10027253-A1 (DE)
Title: Shears for cutting palm tree or cactus leaves have telescopic handles and lower blade fitted with hooks along its length and retaining hook at its tip
Inventor: JEBENS CLAUS
IPC: A01G3/025
Filed: 2000-05-31
Abstract: The shears for cutting palm tree or cactus leaves have telescopic handles (20). The lower blade (9) is fitted with hooks (11) along its length and a retaining hook (12) at its tip.
Patent DE-10028012-A1 (DE)
Inventor: KOLB SVEN
IPC: E21D20/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: The tool (2) has a conical outer shape(3) on the load-application side end of the plug's shaft (1) fitting into a conical recess (4). The conical recess and conical outer shape have a cone angle of ten degrees and are at least partly profiled.
Patent DE-10029380-A1 (DE)
Title: Taktlineal oder Taktscheibe
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Taktscheibe oder ein Taktlineal, bestehend aus einem Träger, auf dem mindestens eine Codespur einer Gruppe und darüber überlappend eine oder mehrere Codemarkierungen angeordnet sind, die von einer Sensoreinheit zur Erzeugung von Signalen abgetastet werden, wobei in der Codespur oder in den Codespuren im Vergleich zur ersten Gruppe eine unterschiedliche optische Dichte vorhanden ist. DOLLAR A Die Erfindung betrifft ferner eine Positioniereinrichtung, bestehend aus einer Taktscheibe und einem Taktlineal mit einem Träger, auf dem in mindestens einer Code-Spur eine erste Gruppe von Codemarkierungen angeordnet ist, die über mindestens eine Sensoreinheit zur Erzeugung eines Signals abgetastet wird, wobei der Sensoreinheit eine Signalverarbeitung zur Wandlung des Sensorsignals in ein Steuer- oder Regelsignal nachgeschaltet ist.
Patent DE-10034451-A1 (DE)
Title: Optischer Empfänger
Inventor: FRANZ BERND
IPC: H01L31/0232
Filed: 2000-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Empfänger mit einem O/E-Wandler (1), insbesondere einer Fotodiode, und Mitteln zur Extraktion eines Taktsignals (6) aus einer optisch übertragenen NRZ-Datenfolge. Um elektrische Komponenten, insbesondere zur nichtlinearen Signalverarbeitung (2), bei der Taktsignalextraktion einzusparen und sehr hohe Bitraten bei großer spektraler Reinheit des Taktsignals (6) zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Mittel einen dem O/E-Wandler (1) vorgeschalteten Optokoppler (12) und ein an den Optokoppler (12) angeschlossenes optisches Filter (13) zur Abspaltung eines Teiles des optischen Signalspektrums der NRZ-Datenfolge sowie eine Auswerteschaltung umfassen.
Patent DE-10035109-A1 (DE)
Title: Terminal for transporting static images has core section for encoding moving or static image, multiplexer for selecting, forwarding moving image or static image from bit stream memory
Inventor: CHO HYUN DUK
IPC: H04N7/26
Filed: 2000-07-19
Abstract: The terminal has a first core section (300) for encoding a moving image or a static image from a full image unit extracted from the moving image with a fixed quantization value to pass on a high resolution static image, a variable length encoding device (302), a first channel buffer (303) for the encoded bit stream, a first bit stream memory (304) for the encoded bit stream and a first multiplexer (305) for selecting and forwarding either the moving image from the first buffer or the static image from the bit stream memory.  An Independent claim is also included for a method of transporting a static image.
Patent DE-10035708-A1 (DE)
Title: Sleeve for cooling bottle surrounds it with gap between, sliding partition being fitted inside base and conical section at top fitting around neck of bottle
Inventor: SCHELLMANN JOHANNES
IPC: F25D3/08
Filed: 2000-07-21
Abstract: The sleeve (10) for a bottle (12) surrounds it with a gap between. A sliding partition (14) is fitted inside the base and a conical section (16) at the top fits around the neck of the bottle.
Patent DE-10035779-A1 (DE)
Title: Leaf blower, for use in e.g. garden, comprises blower unit with air channel, and air diffuser with fins
Inventor: CRAMER LUEPPO
IPC: A01G1/12
Filed: 2000-07-22
Abstract: The blower has a blower unit having an air channel which guides the air from the blower unit to an exit opening (5). An air diffuser (6) is located in the region of the exit opening, which divides the air exiting the opening into several separate air flows. The diffuser consists of fins running between two horizontal opposing points of the air channel.
Patent DE-10036565-A1 (DE)
Inventor: GLASER ECKARD
IPC: G01N29/07
Filed: 2000-07-27
Abstract: The invention relates to a device for determining the change in the density of a solid, liquid or gaseous medium. Said device is able to detect effects on the density of the medium caused by physical and/or chemical parameters which cause changes in the density of the medium. The device comprises an emission device (2) for emitting any kind of emission signal having at least one period. Said emission device is coupled to the medium (3). At least one receiving device (7) picks up the response signals which are reflected and/or transmitted from the medium. A comparator (6) follows each receiving device, the receiving device being connected across one input of the comparator and the emission device being respectively connected across the other input thereof. The outputs of the comparators are coupled to a processing and sample selecting device which is followed by a display screen (9).
Patent DE-10037965-A1 (DE)
Title: Beschichtemasse zur Herstellung hochtemperaturfester Dichtungselemente
Inventor: ZERFASS HANS-REINER
IPC: F16J15/08
Filed: 2000-08-04
Abstract: Um eine Beschichtemasse zu erhalten, mit der tochtemperaturbeständige Dichtungselemente, insbesondere in Form von Beschichtungen von Metalloberflächen, hergestellt werden können, wird vorgeschlagen, daß die Beschichtemasse ein filmbildendes Bindemittel, ein Lösemittel hierfür und einen hochtemperaturfesten Festschmierstoff umfaßt.
Patent DE-10040239-A1 (DE)
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: H01L41/053
Filed: 2000-08-17
Abstract: The invention relates to a piezoelectric or magnetostrictive actuator element (2), which is supported against a housing (4) by means of a head assembly (6, 8, 10). Said assembly (6, 8, 10) is configured in several parts, in such a way that an inhomogeneous material structure is formed. An intermediate layer (12) consisting of isolation material, for example, sintered metallic foam, ceramics or fibre-reinforced plastic, is provided between a first part (6) and a second part (8). In one embodiment, isolation material is provided in bores (14) in the head assembly (10). The inhomogeneous structure restricts the transmission of sound.
Patent DE-10042438-A1 (DE)
Title: Acupuncture device, uses motor driven pin movable in two or three dimensions
Inventor: RUF HERMANN
IPC: A61H39/04
Filed: 2000-08-30
Abstract: The device has a motor-driven pin (8), the tip of which is movable in two or three dimensions.
Patent DE-10042715-A1 (DE)
Title: Probe pin for co-ordinate measuring machine, has shaft which has constant diameter in vicinity of breaking point
Inventor: SCHOPF REINHOLD
IPC: G01B5/012
Filed: 2000-08-31
Abstract: The probe pin has a shaft (4), on perimeter of which a breaking point (6) is formed. The shaft is made of hard metal and has constant diameter in the vicinity of the breaking point.  An Independent claim is also included for probe pin manufacturing method.
Patent DE-10045482-A1 (DE)
Title: Device for conditioning gas used for air conditioning systems in airplanes comprises hollow fiber membrane structured as asymmetric membrane or composite membrane
Inventor: DIENER JOACHIM
IPC: B64D13/06
Filed: 2000-09-14
Abstract: A device for conditioning a gas comprises a hollow fiber membrane structured as an asymmetric membrane or composite membrane. Preferred Features: The hollow fiber membrane is formed as a phase inversion membrane, is hydrophilic and is arranged in a membrane module. A compressor is connected to the module for moistening purposes, the compressor acting to adjust a super pressure on the side of the moistening medium which promotes the permeation flow of the medium. The moistening medium is water.
Patent DE-10046975-A1 (DE)
Title: Elastic hollow profile for edge of sliding window of motor vehicles is cut back in sections within corner area, with separate corner parts fitted into cut-outs, to permit sensor to function
Inventor: SCHURR GUIDO
IPC: B60J10/21
Filed: 2000-09-22
Abstract: The profile has a hollow chamber containing a sensor., and is fitted along a corner section of a door opening etc. The profile (5) is cut back in sections within the corner area. The cut-out section is filled by one or more separate corner parts (13,14), which are adapted to the angle of curvature. The sensor (12) is a long contact strip drawn into the hollow chamber (11).
Patent DE-10053223-A1 (DE)
Title: Haarspange
Inventor: PIGNON GUY
IPC: A45D8/24
Filed: 2000-10-26
Abstract: Die Haarspange umfaßt eine Sohlplatte und eine Verschlußzunge, die zur Sohlplatte schwenkbar ist. Gemäß Erfindung umfaßt die Sohlplatte eine Brücke (30), und die Schließzunge (13) ist am Rand der Brücke angebracht und zur Bildung eines elastischen Schenkels gekrümmt, der zur Verriegelung an der Sohlplatte 12 kommt. DOLLAR A Vorteilhafterweise ist die Schließzunge in der Brücke rückwärts gekrümmt.
Patent DE-10063279-A1 (DE)
Title: Book and brochure producing process involves continuous pretransportation of bound cut block with spine facing downwards
Inventor: SCHROEDER KARL-FRIEDRICH
IPC: B42C11/02
Filed: 2000-12-19
Abstract: The book and brochure producing process involves the continuous pretransportation of a bound cut book block (3) with the spine facing downwards. The stretched-out cover (2) is supplied and grooved at the bending points (4). Glue (5) is applied to the cover, which is then brought together with the book and pressed along the spine.