baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119117-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: F15B7/08
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geberzylinder für einen Aktor (10) zur Betätigung einer Reibkupplung, umfassend ein Geberzylindergehäuse (30) in dem ein Kolben (14) axial verschiebbar ist, und eine primäre Dichtung (46) zum Abdichten gegen Leckage, wobei die primäre Dichtung (46) zwischen einer Innenwand des Geberzylindergehäuses und dem Kolben (14) angeordnet ist, wobei das Geberzylindergehäuse (30) mindestens eine sich in axialer Richtung des Geberzylindergehäuses erstreckende Schnüffelnut (34) umfasst, wobei an der Schnüffelnut (34) ein Schnüffelbereich (32) angeordnet ist zur Ermöglichung einer deformationsfreien Parkposition der Dichtung (46). Dadurch kann ein Geberzylinder zur Verfügung gestellt werden, der einen sicheren Volumenausgleich gewährleistet, insbesondere nach einer Standzeit in einer Parkposition.
Patent DE-102017120429-A1 (DE)
Title: Kipp- und gleitsystem für einen fahrzeugsitz
Inventor: AKTAS MACIT
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet einen Rückenlehnendrehzapfen, einen Hebel für den hinteren Zugang, der einen Überlaufgleitnocken dreht, und eine Sperrklinke des Rückenlehnendrehzapfens. Eine Betätigung des Hebels für den hinteren Zugang mit dem Rückenlehnendrehzapfen in einem ersten Radialbereich definiert eine selektive Drehung des Überlaufgleitnockens durch die Sperrklinke. Eine Betätigung des Hebels für den hinteren Zugang mit dem Rückenlehnendrehzapfen in einem zweiten Radialbereich definiert eine Ablenkung der Sperrklinke durch den Überlaufgleitnocken.
Patent DE-102017122763-A1 (DE)
Title: Hubmechanismus einer Ablage
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Hubmechanismus (1) einer Ablage (8) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (10) weist eine Scherenmechanik mit wenigstens zwei gekreuzten und über ein Drehgelenk (7) drehbar miteinander verbundenen Scherenhebeln (2, 3) zum Anheben und Absenken der Ablage (8) auf, wobei ein erster Scherenhebel (2) an einem ersten Ende (21) über ein Drehgelenk (12) drehbar und verschiebbar und ein zweiter Scherenhebel (3) an einem ersten Ende (31) ortsfest und über ein Drehgelenk (13) drehbar an einer Basis (9) angeordnet ist, wobei ein zweites Ende (22) des ersten Scherenhebels (2) ortsfest und über ein Drehgelenk (14) drehbar und ein zweites Ende (32) des zweiten Scherenhebels (3) über ein Drehgelenk (15) drehbar und verschiebbar an der Ablage (8) angeordnet ist, einen mit der Scherenmechanik und der Ablage (8) gekoppelten Schwenkhebel (4), der zum Anheben der Ablage (8) aus einer unteren Endposition in eine obere Endposition in einer Anheberichtung (A) und zum Absenken aus einer oberen Endposition in eine untere Endposition in einer Absenkrichtung (S) verschwenkbar ist, wobei der Schwenkhebel (4) über einen Kniehebel (6) drehgelenkig mit einem der Drehgelenke (7, 12, 13, 14, 15) der Scherenhebel (2, 3) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel bzw. ein Haushaltsgerät (10) mit einem solchen Hubmechanismus (1).
Patent DE-102017123855-A1 (DE)
Title: Baugruppe gebildet aus einer Sicherheitsgurtaufroller-Gurtspule und einem Antriebsrad
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe gebildet aus einer Gurtspule (10) für einen Sicherheitsgurtaufroller und einem Antriebsrad (20), an dem ein Gurtstraffer angreifen kann, um die Gurtspule (10) in einer Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes anzutreiben, wobei zwischen dem Antriebsrad (20) und der Gurtspule (10) eine Überlastkupplung vorgesehen ist, die mehrere Scherelemente (24), insbesondere Scherstifte, aufweist, die jeweils in eine Öffnung der Gurtspule (10) und/oder des Antriebsrades (20) eingesetzt sind, die sich ausgehend von einer Stirnseite der Gurtspule (10) in axialer Richtung erstreckt.
Patent DE-102017124355-A1 (DE)
Title: Beleuchtete chromatische emblemanordnung mit mikro-leds
Inventor: ROBERTS RICHARD
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine beleuchtete Emblemanordnung, die eine Stromquelle; eine lichterzeugende Anordnung, die mit der Stromquelle gekoppelt ist, von einem Stützelement getragen wird und eine Vielzahl von lichtemittierenden Diodequellen umfasst; eine chromatische Schicht umfassend eine Emblemform über der lichterzeugenden Anordnung, wobei die Form bei Umgebungsbeleuchtung sichtbar ist; und eine Polycarbonat-Dichtungsstruktur über der chromatischen Schicht beinhaltet, die das Stützelement, die lichterzeugende Anordnung und die chromatische Schicht abdichtet. Des Weiteren kann die Dichtungsstruktur ein Designmerkmal umfassen. Zusätzlich kann die Vielzahl von lichtemittierenden Diodequellen in der lichterzeugenden Anordnung verstreut sein. Die lichtemittierenden Diodequellen können auch Elemente in Mikro-Größe sein, die Galliumnitrid umfassen, die auf der positiven Elektroden-Schicht in Form von Tinte angeordnet sind.
Patent DE-102017126071-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: CHU SANGUK
IPC: B60R21/0136
Filed: 2017-11-08
Abstract: Fahrzeug, aufweisend einen Airbag (200), eine erste Stromzufuhr (510), die derart konfiguriert ist, dass sie Strom zuführt, einen ersten Sensor (410), welcher derart konfiguriert ist, dass er einen auf das Fahrzeug ausgeübten Stoß erfasst, eine erste elektrische Leitung (511), die mit der ersten Stromzufuhr (510) verbunden ist und den Strom überträgt, während das Fahrzeug fährt, eine zweite elektrische Leitung (512), die mit der ersten Stromzufuhr (510) verbunden ist und unabhängig davon, ob das Fahrzeug fährt oder nicht, Strom überträgt, und eine Steuereinrichtung (100), die derart konfiguriert ist, dass sie den Airbag (200) auf das Aufnehmen von Strom über die erste elektrische Leitung (511) oder die zweite elektrische Leitung (512) entfaltet, wenn der erste Sensor (410) den Stoß erfasst.
Patent DE-102017128542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Endposition eines Stellantriebs
Inventor: MOOSMANN KLAUS
IPC: H02H7/085
Filed: 2017-12-01
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Endposition (E_P1; E_P2) eines Stellantriebs (1) mit einem elektrischen Antriebsmotor (3), bei dem die Endposition (E_P1) durch Anstieg des Motorstroms (I_M) auf einen Blockgrenzwert (I_B) erkannt wird, wobei in einem Erwartungsbereich (7) des Verstellweges (4) des Stellantriebs (1), in dem der mechanische Endanschlag (E_A) erwartet wird, der Blockgrenzwert (I_B) auf einen Erwartungsgrenzwert (I_E) verändert, insbesondere abgesenkt, wird. ()
Patent DE-102017131103-A1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung für ein Tragwerk eines Bauwerks
Inventor: ROSEN JOHANNES
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Markierungsvorrichtung für ein Tragwerk eines Bauwerks umfassend, einen motorischen Antrieb, eine eine stirnseitige Kante eines rohrförmigen Tragwerks aufnehmende Führung, an der Führung angeordnete und von dem motorischen Antrieb angetriebene Führungsmittel und Aufbringungsmittel eingerichtet zum Aufbringen von Referenzobjekten auf das Tragwerk.
Patent DE-102017200109-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeughalter
Inventor: SANSONE DARIO
IPC: E21C35/19
Filed: 2017-01-05
Abstract: Ein Werkzeugbefestigungsblock (200) zur Verwendung mit einer Fräswalze (102) wird offenbart. Der Werkzeughalter (200) kann einen zylindrischen Körper (202) aufweisen, der ein erstes Ende (204) und ein zweites Ende (206) definiert, wobei das erste Ende (204) dazu ausgestaltet ist, innerhalb eines Werkzeugbefestigungsblocks (108) der Fräswalze (102) aufgenommen zu werden, wobei das zweite Ende (206) dazu ausgestaltet ist, einen Fräs- oder Schneideinsatz (112) aufzunehmen. Ein Flansch (208) kann sich in Bezug auf eine axiale Richtung zwischen dem ersten und zweiten Ende (206) befinden, und eine erste Bohrung (218) mit einer ersten Öffnung ist durch das zweite Ende (206) definiert und erstreckt sich entlang der axialen Richtung zu dem ersten Ende (204). Ein kegelstumpfförmiger Abschnitt (210) kann sich zwischen dem Flansch (208) und dem ersten Ende (204) in Bezug auf die axiale Richtung befinden, und ein zylindrischer Abschnitt (212) kann sich zwischen dem Flansch (208) und dem ersten Ende (204) befinden. Zumindest eine radiale Öffnung (224) kann sich durch zumindest die Wand (216) des zylindrischen Abschnitts (212) erstrecken, um sich mit der ersten Bohrung (218) zu schneiden oder zu dieser hin zu öffnen.
Patent DE-102017200610-A1 (DE)
Title: Rakelklemmvorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F31/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Rakelklemmvorrichtung für eine Druckmaschine umfasst einen Klemmhebel (5) zur Klemmung eines Rakelmessers (3) und eine Klemmwelle (6) zur Betätigung des Klemmhebels (5). Die Klemmwelle (6) weist eine erste Wellenhälfte (6.1) und eine zweite Wellenhälfte (6.2), eine oder mehrere Federn (8) zur Verstellung der ersten Wellenhälfte (6.1) von der zweiten Wellenhälfte (6.2) weg und einen oder mehrere Führungsbolzen (9) zur Führung der ersten Wellenhälfte (6.1) bei besagter Verstellung auf.
Patent DE-102017200790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation mit einer Referenzzeit für ein Fahrzeug und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: JUNGK BERNHARD
IPC: G04R20/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zeitsynchronisation mit einer Referenzzeit für ein Fahrzeug, umfassend:- Senden einer Synchronisationsanfrage durch das Fahrzeug an ein Backendsystem zur Bereitstellung einer Referenzzeit mittels einer Kommunikationsvorrichtung zur drahtlosen Kommunikation,- Empfangen der Synchronisationsanfrage durch das Backendsystem,- Senden einer Synchronisationsnachricht durch das Backendsystem an das Fahrzeug,- Empfangen der Synchronisationsnachricht durch das Fahrzeug und- Ausführen eines Synchronisationsvorgangs der Uhrzeit der Kommunikationsvorrichtung basierend auf einer durch die Synchronisationsnachricht umfassten Synchronisierungsinformation.Weiterhin betrifft die Erfindung eine korrespondierende Kommunikationsvorrichtung zur Fahrzeug-zu-X Kommunikation.
Patent DE-102017204696-A1 (DE)
Title: Einstückige Rückstellfeder für Kraftfahrzeugscheibenbremsbeläge
Inventor: SALZMANN SEBASTIAN
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einstückige Rückstellfeder 1 umfassend einen Jochabschnitt Z, welcher zwei Federschenkel S1,S2 elastisch miteinander verbindet, und wobei die Rückstellfeder 1 zwischen Reibbeläge 2,3 einspannbar ist, die zueinander parallel, axial relativverschiebbar sowie drehfest, in einem Bremshalter 4 einer Kraftfahrzeugscheibenbremse gelagert sind.
 Zum Erhalt einer servicefreundlichen und flexiblen Rückstellfeder 1 bei verdichteter und leistungsfähiger Bauweise wird erfindungsgemäß anhand von einem vorteilhaften Blechumformteil vorgeschlagen, dass der Jochabschnitt Z axial, parallel zum Bremhalterarm 5, gerichtet ist, und wobei die Rückstellfeder 1 über eine Aussparung S verfügt, dass der Bremshalterarm 5 über einen Anschlag, Vorsprung, Vertiefung beziehungsweise Nocken N verfügt, und wobei der Anschlag, Vorsprung, Vertiefung beziehungsweise Nocken N derart formschlüssig in die Aussparung A eingreift, dass eine axial unverschiebliche Fixierung zwischen Jochabschnitt Z und Bremshalterarm 5 vorliegt.
Patent DE-102017210996-A1 (DE)
Title: Kondensatorvorrichtung für einen Zwischenkreis eines elektrischen Bordnetzes eines elektrischen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit Kondensatorvorrichtung
Inventor: FELKEL THOMAS
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensatorvorrichtung (10) für einen Zwischenkreis eines elektrischen Bordnetzes eines elektrischen Kraftfahrzeugs, wobei die Kondensatorvorrichtung (10) zum innerhalb einer vorbestimmten Entladezeit ermöglichten Entladen einer elektrischen Kapazität (11) der Kondensatorvorrichtung (10) eine schaltbare Entladevorrichtung (12) aufweist, welche zumindest einen ohmschen Widerstand (17) aufweist, wobei ein Kondensatorgehäuse (13) der Kondensatorvorrichtung (10) über zwei Anschlüsse (14) zum Anschließen an den Zwischenkreis verfügt und in dem Kondensatorgehäuse (13) die elektrische Kapazität (11) und die schaltbare Entladevorrichtung (12) bereitgestellt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Kondensatorvorrichtung (10).
Patent DE-102017213243-A1 (DE)
Title: Ritzelwelle einer Leistungsübertragungseinheit und Antriebswellenkopplungselement für ein Fahrzeug und Verfahren zu deren Verwendung und Herstellung
Inventor: ONUMA YASUSHI
IPC: B60K17/344
Filed: 2017-08-01
Abstract: Einige Ausführungsformen sind auf eine Ritzelwellenanordnung einer Leistungsübertragungseinheit zum Übertragen von Drehmoment von einem Ausgangszahnrad eines Getriebes auf eine Antriebsstrangstruktur eines Fahrzeugs ausgerichtet. Die Ausführungsformenumfassen eine Hohlwelle, die einen innen keilverzahnten Abschnitt umfasst, ein mit einem ersten Ende der Hohlwelle verbundenes Ritzel und ein Kopplungselement, das einen Flansch und eine Kopplungsverlängerung, die sich von dem Flansch erstreckt, umfasst. Die Kopplungsverlängerung umfasst einen außen keilverzahnten Abschnitt an einem ersten Ende, so dass die Kopplungsverlängerung koaxial in der Hohlwelle montiert ist. Der innen keilverzahnte Abschnitt der Hohlwelle greift in einer drehfixierten Keilverbindung mit dem äußeren keilverzahnten Abschnitt der Kopplungsverlängerung ein, und der Flansch ist außerhalb der Hohlwelle angeordnet und aufgebaut, um mit der Antriebsstrangstruktur verbunden zu werden.
Patent DE-102017214754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Druckausgleich in einem Gehäuse
Inventor: KOCHANSKI ANDRÉ
IPC: H01M2/12
Filed: 2017-08-23
Abstract: Um eine Vorrichtung (100) zum Ausgleich eines Innendrucks eines Gehäuses, insbesondere eines Batteriegehäuses für ein Kraftfahrzeug, mit einem Umgebungsdruck des Gehäuses bereitzustellen, welche die Funktionen Druckausgleich im Normalbetrieb und Notentgasung in einem Bauteil integriert, bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (100) ein Druckausgleichselement (10) aufweist, wobei das Druckausgleichselement (10) wenigstens einen Elementkörper (11) und eine an dem Elementkörper (11) angeordnete Membran (12) umfasst, wobei die Vorrichtung (100) ein Verbindungselement (13) zum luftdichten Verbinden des Druckausgleichselements (10) mit dem Gehäuse (200) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Elementkörper (11) eine Elastizität aufweist, aufgrund derer bei Vorliegen eines Innendrucks, welcher geringer ist als ein Grenzdruck, der Elementkörper (11) luftdicht auf dem Verbindungselement (13) aufliegt und bei Vorliegen eines Innendrucks, welcher größer ist als der Grenzdruck, der Elementkörper (11) zum Austausch von Gas eine Öffnung zwischen dem Elementkörper (11) und dem Verbindungselement (13) freigibt.
Patent DE-102017215824-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und mit einer an dem Sitzteil (2) um eine Horizontalachse (4) verschwenkbar gelagerten Rückenlehne (3), die eine dem Sitzteil (2) zugewandte Vorderseite (5) und eine von dem Sitzteil (2) abgewandte Rückseite (6) aufweist, wobei die Rückenlehne (3) auf der Rückseite (6) einen integrierten Kindersitz (9) mit zumindest einem an der Rückenlehne (3) verschwenkbar gelagerten Klappenteil (11,12,16) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Kindersitz (9) zumindest ein Paar (10) einander gegenüberliegend angeordneter Klappenteile (11,12) aufweist, die jeweils um eine sich senkrecht zur Horizontalachse (4) erstreckende Drehachse (13,14) verschwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102017216900-A1 (DE)
Title: Druckmittelsteuerventil, insbesondere zur Steuerung einer Durchströmungsrichtung in einem Druckmittelkreis und Kolbenpumpe, insbesondere zur Förderung eines Druckmittels in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmittelsteuerventil (60), insbesondere zur Steuerung einer Durchströmungsrichtung in einem Druckmittelkreis sowie eine Kolbenpumpe (10), insbesondere zur Förderung eines Druckmittels in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage.
 Bekannte Druckmittelsteuerventile (60) haben ein durch Umformen hergestelltes Ventilgehäuse (62), einen Ventilsitz (64) und einen Ventilschließkörper (66), der axial beweglich und radial geführt im Ventilgehäuse (62) aufgenommen ist und der in Abhängigkeit der vorherrschenden Druckverhältnisse stromaufwärts und stromabwärts des Ventilsitzes (64) diesen Ventilsitz (64) steuert. Erfindungsgemäß ist der Ventilsitz (64) in einem Stück mit dem Ventilgehäuse (62) ausgebildet.
 Das Druckmittelsteuerventil (60) ist kompakt und kostengünstig umformtechnisch herstellbar, arbeitet besonders geräuscharm und kann alternativ als eigenständige, vor dem Einsatz prüfbare, Baueinheit ausgebildet sein.
Patent DE-102017217480-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M50/262
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack, insbesondere einen Handwerkzeugmaschinenakkupack, mit einem Gehäuse, in welchem zumindest eine Akkuzelle angeordnet ist, und mit einer mechanischen Schnittstelle, über die der Akkupack mit einem externen Verbraucher mechanisch verbindbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die mechanische Schnittstelle eine erhöhte Festigkeit aufweist.
Patent DE-102017217573-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SHOJI TAKAO
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein Batteriemodul umfasst eine Mehrzahl von Batteriezellen, die jeweils zwei Elektrodenanschlüsse aufweisen, insbesondere positive und negative Elektrodenanschlüsse; ein erstes Aufnahmegehäuse, das eine erste Batteriezellengruppe aufnimmt; ein zweites Aufnahmegehäuse, das eine zweite Batteriezellengruppe aufnimmt; und ein Montagewerkzeug, das das erste und das zweite Aufnahmegehäuse aneinander anbringt, wobei die Elektrodenanschlüsse in der ersten Batteriezellengruppe den Elektrodenanschlüssen in der zweiten Batteriezellengruppe zugerichtet sind. Die zweite Batteriezellengruppe ist in das zweite Aufnahmegehäuse aufgenommen, während sie bezüglich der ersten Batteriezellengruppe geneigt ist, ist mit dem negativen Elektrodenanschluss von jeder Batteriezelle in der ersten Batteriezellengruppe verbunden, die dem positiven Elektrodenanschluss der Batteriezelle zugerichtet ist, und ist mit dem positiven Elektrodenanschluss von jeder Batteriezelle in der ersten Batteriezellengruppe verbunden, die dem negativen Elektrodenanschluss der Batteriezelle zugerichtet ist.
Patent DE-102017217799-A1 (DE)
Title: Stanzling, insbesondere zum temporären Verschließen von Löchern
Inventor: GÖRBIG-GUTDEUTSCH OLAF
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ein Stanzling (2), der insbesondere zum temporären Verschließen von Löchern (10), insbesondere in Blechen oder in Kunststoffteilen, geeignet ist, besteht aus einem Träger, wobei der Träger auf einer Seite mit einer Klebemasse beschichtet ist. Er weist ferner einen Klebebereich (9) und einen Anfasserbereich (3) auf, wobei sich der Anfasserbereich (3) im Lieferzustand mit dem Klebebereich (9) in einer Ebene, der Stanzlingsebene, befindet, wobei der Anfasserbereich (3) nicht klebend ausgebildet ist und wobei der Anfasserbereich (3) aus zwei Abschnitten (3a, 3b), einem Verbindungsabschnitt (3a) und einem Stützabschnitt (3b), besteht, wobei der Verbindungsabschnitt (3a) mit dem Klebebereich (9) des Stanzlings verbunden und im applizierten Zustand um einen Winkel α aus der Stanzlingebene geneigt ist und wobei der Stützabschnitt (3b) im applizierten Zustand nur mit dem Verbindungsabschnitt (3a) verbunden ist und die Neigung der Verbindungsabschnitts (3a) aus der Stanzlingsebene sichert. Ein solcher Stanzling (2) lässt sich mittels des Anfasserbereiches (3) ohne Zuhilfenahme mechanischer Mittel von der Fläche, auf der er aufgebracht ist, rückstandsfrei und beschädigungsfrei entfernen.
Patent DE-102017220263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Körper
Inventor: LOEW THOMAS
IPC: A61D1/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Körper, vorzugsweise zum Einsatz in der Ophthalmologie, insbesondere zur Vitrektomie, zum Netzhautpeeling etc., mit einer ein hin- und herbewegbares Schneidelement aufweisenden Schneideinrichtung, wobei die Schneideinrichtung über einen Strömungskanal (1) mit einem Ventil strömungsverbunden ist und wobei das Schneidelement durch ein Zusammenwirken des Ventils mit einer Druckerzeugungseinrichtung mit einem das Schneidelement zu einer Bewegung antreibenden Druckimpuls beaufschlagbar ist, ist im Hinblick auf einen sicheren Betrieb der Vorrichtung bei geringen Kosten mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass dem Strömungskanal (1) ein einen Druck und/oder Druckimpuls im Strömungskanal (1) zwischen der Schneideinrichtung oder dem Schneidelement und dem Ventil messender Drucksensor (3) zugeordnet ist. Des Weiteren ist ein entsprechendes Verfahren zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Körper angegeben.
Patent DE-102017221816-A1 (DE)
Title: Rücklichtgerät eines fahrzeugs
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein Rücklichtgerät eines Fahrzeugs wird breitgestellt. Das Gerät beinhaltet eine Lichtquelle, welche Licht, welches ein erstes Wellenlängenband besitzt, emittiert bzw. aussendet, ein Lichtfilter, welches mit einer ersten Seite angeordnet ist, welche einem Außenraum gegenüberliegt, und mit einer zweiten Seite, welche einem Innenraum gegenüberliegt, welches Licht reflektiert, welches das erste Wellenlängenband besitzt, und Licht durchlässt, welches ein zweites Wellenlängenband besitzt, welches unterschiedlich von dem ersten Wellenlängenband ist. Ein Lichtbrechelement ist angeordnet, um Licht zu empfangen, welches von der Lichtquelle emittiert ist, und ändert einen Transmissions- bzw. Durchlasspfad des einfallenden Lichtes, um dieses zu führen. Das emittierte Licht wird zu der ersten Seite des Lichtfilters durch das Lichtbrechelement durchgelassen und wird reflektiert, dass es in Richtung des Außenraumes des Fahrzeugs geführt wird, um die Transmission bzw. Durchlässigkeit zu dem Innenraum des Fahrzeugs zu verhindern. Entsprechend wird ein Rücklicht auf einer Seite des Heckglases eingeschaltet, und äußere und innere visuelle Felder bzw. Sichtfelder werden verbessert.
Patent DE-102018005040-A1 (DE)
Title: Verlangsamungssteuer- oder regelvorrichtung für ein Fahrzeug, Verlangsamungssteuerungsverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: MATSUOKA TOSHIHIRO
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein Schalthebel 20 ist dafür konfiguriert, durch seine Betätigung in eine bestimmte Richtung aus einer M-Bereich-Position für einen manuellen Betrieb Verlangsamungsanforderungspositionen B1, B2, B3 einzunehmen. Eine Steuerung ist derart konfiguriert, dass die Verlangsamung des Fahrzeugs umso größer ist, je größer eine Betätigungsquantität einer einmaligen Betätigung des Schalthebels 20 ist, der zu den Verlangsamungsanforderungspositionen bewegt wird. Wenn der Schalthebel beispielsweise zu der Position B1 betätigt wird, wird Herunterschalten um eine Stufe ausgeführt, wenn der Schalthebel zu der Position B2 betätigt wird, wird Herunterschalten um zwei Stufen ausgeführt und wenn der Schalthebel zu der Position B3 betätigt wird, wird Herunterschalten um drei Stufen ausgeführt.