baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102486-U1 (DE)
Title: Behälter- und Bürstengarnitur zur Reinigung von Klosettbecken
IPC: A47K11/10
Filed: 2013-06-11
Abstract: Behälter- und Bürstengarnitur zur Reinigung von Klosettbecken, deren Behälter eine von oben offene Kammer zum Einführen der Bürste durch Einstecken hat, wobei sich in seinem hinteren Teil ein Versorgungskanal befindet, mit dem der Kammer reines Wasser zugeführt wird, während an ihrem Boden ein Siphon zur Ableitung von Schmutzwasser ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand der Kammer (2) des Behälters die Form eines ringartigen Flansches (6) hat, der nach unten zur Innenseite der Kammer gebördelt ist, wobei der Auslauf (7) des Versorgungskanals (5) im oberen Teil der Kammer (2) ausgebildet und oberhalb der unteren Kante (8) des Flansches (6) angeordnet ist, während sich im hinteren Teil des Behälters ein Überlaufkanal (11) befindet, dessen Einlauf (12) im oberen Teil der Kammer (2) ausgebildet und sein Auslauf (13) an den Abflussteil des Siphons (10) angeschlossen ist.
Patent DE-202013102914-U1 (DE)
Title: Aufzugseil
IPC: D07B1/06
Filed: 2013-07-03
Abstract: Aufzugseil, enthaltend eine Kerneinlage aus einem Faserbündel hochfester Kunststofffasern, die zu einer Litze bzw. einem Seil verseilt sind, und auf diese Kerneinlage aufgebrachte Stahldrahtelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerneinlage (1) als die Last tragendes Element mindestens eine, vorzugsweise drei zu einem Seil geschlagene Kunststofffaser-Litzen (4) enthält, und dass die Kerneinlage (1) mit den Stahldrahtelementen (2) in einen Außenmantel (3) aus Kunststoff eingebettet ist.
Patent DE-202013105319-U1 (DE)
Title: Schublade mit Licht
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Schublade mit Licht, dadurch gekennzeichnet, die Schublade mit einem Berührungsschalter, eine hintere Platte, ein seitliche Platte und ein LED Licht, wobei sich das LED Licht in der Mitte der hinteren Platte befindet, die seitliche Platte mit einer Gleitritze versehen ist, wobei der Berührungsschalter auf die Vorderseite der Gleitritze vorhanden ist, und wobei die seitliche Platte und die hinter Platte mit Kabel versehen sind, wobei die Kabel mit dem LED Licht und dem Berührungsschalter verbunden ist.
Patent DE-202014003045-U1 (DE)
Title: Flexible Spiere zur Unterstützung des Segelstandes und Führung von Segeln
IPC: B63H9/10
Filed: 2014-04-09
Abstract: Spiere für Segelfahrzeuge insbesondere für Vorsegel, dadurch gekennzeichnet, das sie in Form eines langgestreckten Zylinders aufblasbar ist und kontrolliert der Länge nach gefaltet oder mit den beiden Enden soweit gebogen werden kann das sie sich berühren und damit flexibel reagieren kann.
Patent DE-202014006292-U1 (DE)
Title: Einfach zu verwendende Teemaschine
IPC: A47J31/18
Filed: 2014-08-02
Abstract: Einfach zu verwendende Teemaschine mit einer unteren Kammer (10), um darin eingefülltes Wasser zu kochen, und einer oberen Kammer (20), die auf der unteren Kammer (10) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen oberen Hahn (22) zum Auslassen der Flüssigkeit umfasst, die sich innerhalb der oberen Kammer (20) befindet.
Patent DE-202014009164-U1 (DE)
Title: Trommel für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Exakthacker
IPC: B27L11/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Trommel für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Exakthacker, mit einer Welle (2), auf der die Trommel (1) angeordnet ist, wobei am äußeren Umfang der Trommel (1) Schneidwerkzeuge (3) in Messeraufnahmen (31) vorgesehen sind, die der Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes dienen, mit wenigstens einem Distanzstück (4), das eine Auflagefläche (41) bzw. Anlagefläche für das zu zerkleinernde Gut an der Trommel (1) aufweist, durch dessen Höhe die Spangröße für die Zerkleinerung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenlage des Distanzstücks (4) auf der Trommel (1) einstellbar bzw. veränderbar, insbesondere verstellbar ist.
Patent DE-202014010451-U1 (DE)
Title: Tambour
IPC: B65H19/22
Filed: 2014-08-25
Abstract: Tambour (1) zum Aufwickeln einer Faserstoffbahn (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche des Tambours (1) zumindest über einen axialen Abschnitt profiliert ausgebildet ist, wobei die Erhöhungen (4) des Profils in Umfangsrichtung (3) nicht länger als 10 mm sind.
Patent DE-202014101734-U1 (DE)
Title: Tragbare Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Tragbare Beleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle (18) und einer Schalteinrichtung (26) zum Ein- und Ausschalten der Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (26) einen Sprachprozessor (34) zur Analyse und/oder Synthese von gesprochener Sprache aufweist.
Patent DE-202014101906-U1 (DE)
Title: Faltverpackung
IPC: B65D5/22
Filed: 2014-04-23
Abstract: Faltverpackung (1, 1‘, 100) mit einem ersten Wandabschnitt (4, 103) und einem zweiten Wandabschnitt (5, 104), wobei zum Verschließen der Faltverpackung (1, 100) der erste Wandabschnitt (4, 103) und der zweite Wandabschnitt (5, 104) um eine Faltlinie (6, 105) gegeneinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kunststofffolie (9) an dem ersten Wandabschnitt (4, 103) und an dem zweiten Wandabschnitt (5, 104) befestigt ist, so dass sich die Kunststofffolie (9) zumindest abschnittsweise über den ersten Wandabschnitt (4, 103) und zumindest abschnittsweise über den zweiten Wandabschnitt (5, 104) erstreckt, wobei sich die Kunststofffolie (9) zumindest über einen Abschnitt der Faltlinie (6, 105) erstreckt, wobei die Kunststofffolie (9) eine Tasche für ein Papierdokument (10) ausbildet und wobei die Kunststofffolie (9) auf einer Außenseite der Faltverpackung (1, 100) angeordnet ist.
Patent DE-202014102023-U1 (DE)
Title: Fahrwagen für die Rohrinspektion/-sanierung
IPC: F16L55/26
Filed: 2014-04-30
Abstract: Fahrwagen für die Rohrinspektion/-sanierung, mit – einem Fahrantrieb zur Fortbewegung des Fahrwagens in einem Rohr, – einem Vorschubantrieb zum Antrieb eines ein Arbeitsgerät tragenden Vorschubschlauchs, und – einer Umlenkeinrichtung zur Umlenkung des Vorschubschlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsgerät ein Fräskopf ist.
Patent DE-202014104914-U1 (DE)
Title: Fußorthese zur externen Versteifung eines Sprunggelenks
IPC: A61F5/058
Filed: 2014-10-15
Abstract: Fußorthese (1) zur externen Versteifung eines Sprunggelenks mit einem Fußteil (2) und einem gelenkig mit diesem Fußteil (2) verbundenen ringförmigen Unterschenkelteil (3), welche über ein Gelenk (4) miteinander verschwenkbar verbunden sind, wobei das Gelenk (4) in der Sagittalebene (S) beweglich und in der Frontalebene (F) in einer Bewegungsrichtung starr ausgeführt ist und geeignet ist, die Einwärts- oder Auswärtsdrehung eines Fußes in der Frontalebene (F) zu blockieren.
Patent DE-202015001669-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Verfahren zur Rücknahme gebrauchter Zigarettenfilter
IPC: G07F7/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Rücknahme gebrauchter Zigarettenfilter (1A) und (1B), die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus einer Kombination von Barcode der Packung (3) und Aufnahmemöglichkeiten der gebrauchten Zigarettenfilter (Rücknahme-Sortierung) (2) besteht.
Patent DE-202015001834-U1 (DE)
Title: Mehrzweckrohr zur Ableitung von Straßenoberflächenwasser und Sickerwasser getrennt
IPC: F16L9/18
Filed: 2015-03-10
Abstract: Das Rohr kann entweder als ein Rohr mit einem geschlossenen Gerinne für das Sickerwasser hergestellt werden (siehe Anlage 2a.)
Patent DE-202015001876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur biologischen Detektierung
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung zur biologischen Detektierung, die Folgendes umfasst: ein Reaktionsmittel, ein Flüssigkeitshinzufügungs- und Flüssigkeitssaugmittel, eine Bewegungsanordnung, die mit dem Flüssigkeitshinzufügungs- und Flüssigkeitssaugmittel verbunden ist und das Flüssigkeitshinzufügungs- und Flüssigkeitssaugmittel an eine vorgesehene Position des Reaktionsmittels bewegt; und eine Abfallflüssigkeitsaufbereitungsanordnung, die mit dem Flüssigkeitshinzufügungs- und Flüssigkeitssaugmittel verbunden ist; wobei die Bewegungsanordnung Folgendes umfasst: einen ersten Treiber und einen ersten Positionsdetektor, der mit dem ersten Treiber zusammenwirkt, wobei die Position des Flüssigkeitshinzufügungs- und Flüssigkeitssaugmittels anhand eines Signals des ersten Positionsdetektors; wobei die Bewegungsanordnung ferner einen Codierer umfasst, der mit dem ersten Treiber zusammenwirkt, wobei die Position des Flüssigkeitshinzufügungs- und Flüssigkeitssaugmittels anhand eines Signals des Codierers bestimmt werden kann.
Patent DE-202015002255-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung und Sportgerätehalterung mit einer solchen Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V23/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Anordnung (1) zur Beleuchtung eines Gegenstandes umfassend einen Schalter (2), eine mit dem Schalter (2) elektrisch verbundene Batterieeinheit (3) sowie eine mit dem Schalter (2) und der Batterieeinheit (3) elektrisch verbundene Leuchtquelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine zylinderförmige Trägereinheit (5) vorhanden ist und der Schalter (2) an einer ersten Stirnseite (6) der Trägereinheit (5) angeordnet ist und die Batterieeinheit (3) an einer zweiten Stirnseite (7) zumindest teilweise innerhalb der Trägereinheit (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015004182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines in einem Bauteil ausgebildeten Ventilsitzes
IPC: G01B5/20
Filed: 2015-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen eines in einem Bauteil ausgebildeten Ventilsitzes, wobei sich die entlang einer Längsachse (A) erstreckende Vorrichtung (1) umfasst: – einen Schlitten (9), der verschiebbar mit einer Führung (11) gekoppelt ist, um in einer Abtastrichtung (B) zu verfahren, die zur Längsachse (A) geneigt ist; – einen Sensor (10), der auf dem Schlitten (9) montiert ist und dazu dient, einen einem Profil des Sitzes entsprechenden Parameter zu erfassen; – eine Verarbeitungseinheit, die mit dem Sensor (10) verbunden ist; und – einen Drehantrieb (13), der kinematisch mit dem Schlitten (9) verbunden ist, um diesen entlang der Führung (11) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb (13) parallel zur Längsachse (A) der Vorrichtung (1) ausgerichtet ist, und dass die Vorrichtung (1) ein Antriebsaggregat umfasst, das zwischen dem Drehantrieb (13) und dem Schlitten (9) eingefügt ist, um eine Drehbewegung rund um eine Längsachse des Drehantriebs (13) in eine lineare Hin- und Herbewegung des Schlittens (9) entlang der Abtastrichtung (B) umzuwandeln, wobei das Antriebsaggregat eine Schneckenschraube (26) umfasst, die ein erstes Antriebselement darstellt und entlang der Längsachse (A) des Drehantriebs (13) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015007201-U1 (DE)
Title: Mobiler, transparenter Windschutz unter der Verwendung eines luftdichten Stoffes, welcher an einem Aluminiumrahmen mittels Keder befestigt wird
IPC: E04H15/64
Filed: 2015-10-19
Abstract: Geschützt werden soll die Idee einen dichten Stoff beziehungsweise eine Folie mittels Keder an einem genuteten Profil zu befestigen.
Patent DE-202015100581-U1 (DE)
Title: Leichtmetallrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60B3/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Leichtmetallrad für ein Kraftfahrzeug mit einer über Radspeichen (4) mit einem Radflansch (3) verbundenen Radfelge (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Radspeiche (6) eine höhere Masse aufweist als wenigstens eine der übrigen Radspeichen (7).
Patent DE-202015100860-U1 (DE)
Title: Platinen-bestückbares modulares Überspannungsschutzgerät
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Platinen-bestückbares modulares Überspannungsschutzgerät (1) aufweisend • ein Überspannungsschutzmodul (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) mit zumindest einem Überspannungsschutzelement, • ein Monitoringmodul (MM1, MM2), • wobei das Überspannungsschutzmodul (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) und das Monitoringmodul (MM1, MM2) so gestaltet sind, dass das Überspannungsschutzmodul (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) mit dem Monitoringmodul (MM1, MM2) interagieren kann, sodass ein Monitoring von einer oder mehreren Funktionen des Überspannungsschutzmoduls (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) ermöglicht wird.
Patent DE-202015101356-U1 (DE)
Title: Greiftulpe
IPC: B65B21/18
Filed: 2015-03-17
Abstract: Greiftulpe (01) zum kopfseitigen Ergreifen von Artikeln (02), mit – einem Grundkörper (03) mit einer Aufnahmeöffnung (04) für zumindest einen als Kontaktabschnitt (05) vorgesehenen oberen Teil der Mantelfläche eines Artikels (02), einer normal auf einer von der Aufnahmeöffnung (04) aufgespannten Fläche (06) aufstehende Geometrieachse (07), und einer parallel zu der von der Aufnahmeöffnung (04) aufgespannten Fläche (06) verlaufende, zur Geometrieachse (07) hin durch die Aufnahmeöffnung (04) begrenzte Auflagefläche mit zumindest zwei gleichmäßig verteilt um die Geometrieachse (07) verteilt angeordneten Auflageflächenpartien (08), – mindestens einem in dem Grundkörper (03) parallel zur Geometrieachse (07) geführten, zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition beweglich angeordneten Betätigungselement (09), und – mindestens je einer Greifzunge (10) je Auflageflächenpartie (08), welche an ihrem der Aufnahmeöffnung (04) abgewandten Ende um eine parallel zur von der Aufnahmeöffnung (04) aufgespannten Fläche (06) und orthogonal zur Geometrieachse (07) verlaufende Schwenkachse (11) gelenkig mit mindestens einem Betätigungselement (09) verbunden und an ihrem der Aufnahmeöffnung (04) abgewandten Ende gemeinsam mit dem mindestens einen Betätigungselement (09) parallel zur Geometrieachse (07) und mit ihrem verbleibenden, freien Ende der Aufnahmeöffnung (04) zugewandt und lediglich durch die Auflageflächenpartie (08) begrenzt frei um die Schwenkachse (11) beweglich ist, wobei in der Halteposition des Betätigungselements (09) zunächst jede Greifzunge (10) in einer Schwenkrichtung durch die ihr zugeordnete Auflageflächenpartie (08) begrenzt um ihre Schwenkachse (11) verschwenkbar in die Aufnahmeöffnung (04) hinein ragt, und in der Freigabeposition des Betätigungselements (09) das freie Ende jeder Greifzunge (10) auf die Auflageflächenpartie (08) zurückgezogen ist.
Patent DE-202015103025-U1 (DE)
Title: Buchablage
IPC: A47B19/08
Filed: 2015-06-11
Abstract: Buchablage, bestehend aus zwei schräg zueinanderstehenden Teilen in Form eines Buchauflageteiles (10) und eines Basisteiles (1), wobei das Buchauflageteil (10) einem Überstand (12) aufweist und wobei sich am Buchauflageteil (10) ein Gärungsschnitt (8) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich Aussparungen (4.1, 4.2, 4.3) im Buchauflageteil (10) befinden, welche mit entsprechenden Aussparungen (2.1, 2.2) im Basisteil (1) derart korrespondieren, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen Basisteil (1) und Buchauflageteil (10) herstellbar ist.
Patent DE-202015107092-U1 (DE)
Title: Ausgangspotenzial als hälftige Zwischenkreisspannung
IPC: H02M7/537
Filed: 2015-12-23
Abstract: Frequenzumrichter umfassend einen Generator (1) zur Erzeugung einer ersten Wechselspannung (L1E, L2E, L3E) mit einer ersten Frequenz, einen Gleichrichter (2) zur Erzeugung einer Zwischenkreisspannung aus der ersten Wechselspannung und eine Endstufe (3) zur Erzeugung einer zweiten Wechselspannung mit einer zweiten Frequenz, dadurch gekennzeichnet, dass das Bezugspotenzial (NA) der zweiten Wechselspannung die Zwischenkreisspannung oder ein Anteil der Zwischenkreisspannung ist.
Patent DE-202016002944-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Transport von Hilfsgütern
IPC: B65D25/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Behältnis (1) zum Transport von Hilfsgütern, insbesondere Trinkwasser, Nahrungsmittel und Medikamente, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (2) eine geschlossene Kammer (13) zur Aufnahme von Trinkwasser und Aufnahmen (7) für weitere Hilfsgüter hat.
Patent DE-202016004905-U1 (DE)
Title: Anbaurahmen für Aufsitzmäher (Universal)
IPC: A01D67/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Abnehmbare Anhängerkupplung für Aufsitzmäher und Kleintraktoren Universal, Zur Montage an Aufsitzmähern und Kleintraktoren zum Anhängen für geeignete Anhänger oder anderen geeigneten Geräten. Bestehend aus Strahlrohr oder Aluminium einer Kuppelung sowie Gewindehülsen, Spannschrauben, Schrauben, Klemmplatte, Splint, Gewindestangen und einem Zapfen. Der Anbaurahmen lässt sich aufgrund der 3D Verstellung in Höhe Rohr (1) und Rohr (2) einstellen. In Breite durch Gewindestangen (3) und (4) einstellen. Weiter lässt sich der Anbaurahmen in Tiefe Rohr (2) zu Rohr (5) mit einer Spannschraube (8) oben einstellen und Rohr (2) zu Rohr (1) unten. Die Kuppelung (6) wird mit einer Klemmplatte (9) und einer Schraube (10) an Rohr (2) befestigt. Ein Zapfen (7) wird in Rohr (5) im vorderen Rohr mittels Gewinde befestigt. Des weiteren befindet sich am Ende Rohr (2) ein Sicherungssplint.
Patent DE-202016005456-U1 (DE)
Title: Lenkerdirektpumpe für Bremse und Kupplung an KRD ( HGD-Pumpe )
IPC: F03D9/10
Filed: 2016-09-05
Abstract: Lenkerelemente welche ein Hydraulikelement aufnehmen können
Patent DE-202016005620-U1 (DE)
Title: verdrehbare Sattelstütze
IPC: B62J1/08
Filed: 2016-09-12
Abstract: Sattelstütze, insbesondere für ein Fahrrad, mit einem ersten, insbesondere hohlzylinderförmigen, Stützelement 1a und einem zweiten, insbesondere hohlzylinderförmigen, Stützelement 2, wobei das erste Stützelement 1a und das zweite Stützelement 2 jeweils eine Mittellängsachse aufweisen, und wobei die Mittellängsachsen miteinander fluchtend ausgerichtet sind, und wobei das erste 1a und das zweite Stützelement 2 relativ zueinander verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stützelement 1a und das zweite Stützelement 2 ausgehend von einer Ausgangsstellung entgegen einer Federkraft zumindest eines Federelements um die jeweilige Mittellängsachse verdrehbar zueinander aneinander gelagert sind.
Patent DE-202016007612-U1 (DE)
Title: Beheizte Doppelbandpresse zur Herstellung von PU-Deckschichten und PU-Laminaten mit Gelcoat-Beschichtungsanlage
IPC: B32B37/10
Filed: 2016-12-15
Abstract: Förderbänder Dadurch gekennzeichnet, dass ein oben und ein unten liegendes Förderband (12) mittels Servomotoren einen absoluten Gleichlauf erzielen und dadurch eine hohe Oberflächenqualität erreicht wird.
Patent DE-202016008853-U1 (DE)
Title: Einzelkettenrad für eine Fahrradvorderkurbelanordnung
IPC: B62M1/36
Filed: 2016-05-13
Abstract: Einzelkettenrad (1010) für eine Fahrradvorderkurbelanordnung zum Eingreifen in eine Antriebskette mit Kettenrollen (30), wobei das Einzelkettenrad (1010) eine an seinem Umfang ausgebildete Vielzahl von Zähnen (1012, 1014) aufweist, die eine erste und eine zweite Zahngruppe umfasst, wobei die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe alternierend zwischen den Zähnen (1012) der ersten Zahngruppe angeordnet sind, wobei die Zähne (1012) der ersten Zahngruppe in Richtung quer zur Umfangsrichtung des Einzelkettenrads (1010) betrachtet einen Abschnitt mit größerer Materialstärke als die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe aufweisen,wobei jeder Zahn (1012, 1014) eine Lastflanke (16) aufweist, über die eine Kraftübertragung zwischen einer daran anliegenden Kettenrolle (30) der Antriebskette und dem jeweiligen Zahn (12, 14) erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe in radialer Richtung des Einzelkettenrads (1010) mit geringerer Höhe ausgebildet sind als die Zähne (1012) der ersten Zahngruppe, wobei die Zähne (1014) der zweiten Zahngruppe eine Höhe in einem Bereich von ungefähr 85% bis zu 90% der Höhe der Zähne (1012) der ersten Zahngruppe aufweisen.
Patent DE-202016008995-U1 (DE)
Title: Durch Fusion bildbare glasbasierte Artikel mit einem Metalloxidkonzentrationsgradienten
IPC: C03C21/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Ein glasbasierter Artikel, aufweisend:
 eine erste Fläche und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche, die eine Dicke (t) (mm) definieren; und
 eine Konzentration eines Metalloxids, die sowohl von null verschieden ist als auch entlang eines Dickenbereichs von etwa 0·t bis etwa 0,3·t variiert;
 eine Oberflächendruckspannung von etwa 300 MPa oder mehr; und
 einen CT-Bereich mit einem Maximum CT von weniger als etwa 71,5/√(t).
Patent DE-202016104487-U1 (DE)
Title: Raumsystem
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-08-15
Abstract: Raumsystem zur Schaffung abgetrennter Raumbereiche, a) mit mindestens einer Raumanordnung, die umfasst i) eine einen Innenraum (9) seitlich begrenzende Trennwandanordnung (1) mit mindestens drei Trennwandelementen (2, 3, 4), ii) mindestens ein Panelelement (5), das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist, und iii) mindestens eine Lagereinrichtung (6) zur Lagerung des mindestens einen Panelelements (5) an der Trennwandanordnung (1).
Patent DE-202016104746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Rollladens, einer Jalousie oder dergleichen im geschlossenen Zustand
IPC: E06B9/86
Filed: 2016-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verriegelung eines Rolladen, einer Jalousie oder dergleichen im geschlossenen Zustand, mit in seitlichen Führungen geführten Lamellen (2), die auf einer als Welle ausgebildeten Walze aufrollbar ist, welche in einer der Lamellen (2) stirnseitig wirkende Verriegelungselemente (3) umfasst, die gegen die Wirkung von Federn (4) in Vertiefungen in den Führungen einrastbar sind, und wobei den Verriegelungselementen (3) jeweils eine als flexibles Zugelement (8) ausgebildete Rückholeinrichtung (5) zugeordnet ist, die in Wirkverbindung mit der Walze steht, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelne Verriegelungsvorrichtung (1) mit der Rückhohleinrichtung (5) als schmal bauendes Teil in die offene Stirnseite (6) einer aus einem Hohlprofil (7) gebildeten Lamelle (2) einsetzbar bzw. einschiebbar ist, wobei das flexible Zugelement (8) der Rückhohleinrichtung (5) mit der Walze verbunden ist.
Patent DE-202016106957-U1 (DE)
Title: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsproduktionslinie eine Metallisierungsschicht-Herstellungsanlage (1), eine Lotverteilungseinrichtung (3), eine Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) und eine Schweiß- und Kantenabdichteinrichtung (5) umfasst, welche über eine erste Transporteinrichtung (7) hintereinander geschaltet sind, wobei seitlich der ersten Transporteinrichtung (7) eine zweite Transporteinrichtung (8) angeordnet ist, wobei die erste Transporteinrichtung (7) zur Förderung einer ersten Grundglasscheibe (101) und die zweite Transporteinrichtung (8) zur Förderung einer zweiten Grundglasscheibe (100) dient, wobei die Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) einen zwischen der ersten und der zweiten Transporteinrichtung angeordneten beweglichen Arm (10, 42) umfasst, an dem ein Vakuumsauger (11, 43) oder eine Greifeinrichtung angebracht ist, wobei beim Betrieb der bewegliche Arm (10, 42) derart ausgebildet ist, dass er die zweite Grundglasscheibe (100) auf die auf der ersten Transporteinrichtung (7) befindliche erste Grundglasscheibe (101) ablegen kann, um somit den Zusammensetzvorgang abzuschließen.
Patent DE-202017000005-U1 (DE)
Title: Aktives Zuluft-Abluftsystem
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Kombination von geregelter Zuluft und Abluft zur effektiveren Absaugung der Kochdämpfe.
Patent DE-202017001440-U1 (DE)
Title: Lärmmindernde Fahrbahnoberfläche
IPC: E01C7/18
Filed: 2017-03-16
Abstract: Lärmmindernde Fahrbahnoberfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass definierte Rillen oder Formen, in einer gewissen Dimension und Abstand, in die bestehende Beton- oder Asphaltfahrbahn geschliffen/gefräst/eingebracht werden und durch das nachträgliche verfüllen der Rillen mit einem Lärmmindernden Stoff der Lärmreduzierende Effekt erhöht wird. Die entstandenen Rillen oder Formen, in der Fahrbahnoberfläche, werden mit einem organischen oder anorganischen Stoff verfüllt. Dadurch dass der Schall von einem Stoff (Luft) in einen anderen (organischen oder anorganischen Stoff) tritt, ändert sich seine Ausbreitungsrichtung (Brechungsgesetz). Somit wird der Schall noch öfter gebrochen bzw. absorbiert und der Lärmreduzierende Effekt wird erhöht.