baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102880-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Wischerblatts mit einem Wischerarm und Wischerblatt hiermit
Inventor: PARK JIN WAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-02-27
Abstract: Offenbart werden eine Verbindungsvorrichtung und ein Wischerblatt zum Verbinden eines Wischerarms mit einem Wischerblatt, welches einen Verbindungshalter hierin ausgebildet aufweist. Die Verbindungsvorrichtung und das Wischerblatt weisen auf: einen Adapter, der an dem Wischerblatt montiert ist und mit dem Wischerarm gekoppelt wird; und ein Abdeckbauteil, welches einen Abschnitt einer in dem Verbindungshalter ausgebildeten Öffnung abdeckt. Das Verbindungsbauteil ist zwischen einer Befestigungsposition und einer Freigabeposition um eine Drehachse herum drehbar. Eine obere Oberfläche des Abdeckelements, die zwischen der Drehachse und einem longitudinalen Ende des Verbindungshalters ausgebildet ist, wird gedrückt, so dass das Abdeckbauteil aus der Befestigungsposition in die Freigabeposition gedreht wird.
Patent DE-102015103426-A1 (DE)
Title: Mikroskopsystem und Verfahren zum automatisierten Ausrichten eines Mikroskops
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B90/20
Filed: 2015-03-09
Abstract: Es wird ein Mikroskopsystem zur Verfügung gestellt, welches umfasst: – ein Mikroskop (1) mit einem Beobachterstrahlengang (9A, 9B) mit wenigstens einer Kamera (21A, 21B) zum Gewinnen wenigstens eines elektronischen Bildes (210A, 210B) von einem Beobachtungsobjekt (3) mit tiefem Kanal mit einem Boden (4), – eine motorisierte Aufhängung und/oder ein motorisiertes Stativ (101), an der bzw. dem das Mikroskop (1) aufgehängt ist, – eine Erfassungseinheit (207) zu Erfassen der am Mikroskop (1) eingestellten Fokustiefe, – eine mit der Erfassungseinheit (207) zum Empfang Fokustiefe sowie mit der wenigstens einen Kamera (21A, 21B) zum Empfang des wenigstens eines elektronischen Bildes (210A, 210B) verbundenen Bildverarbeitungseinheit (203), die auf der Basis einer Information über die Lage des Bodens (4) des tiefen Kanals und der empfangenen Fokustiefe im wenigstens einen elektronischen Bild (210A, 210B) denjenigen Bildausschnitt ermittelt, der den Boden (4) des tiefen Kanals im elektronischen Bild (210A, 210B) darstellt, und eine derartige Ausrichtung des Mikroskops (1) ermittelt, dass in dem wenigstens einen elektronischen Bild (210A, 210B) ein maximaler Ausschnitt des Bodens (4) des tiefen Kanals sichtbar ist, und – eine mit der Bildverarbeitungseinheit (203) zum Empfang der ermittelten Ausrichtung verbundene und mit der motorisierten Aufhängung und/oder dem motorisierten Stativ (101) zur Abgabe von Steuersignalen verbundene Steuereinheit (201), die anhand der ermittelten Ausrichtung Steuersignale generiert, die die motorisierte Aufhängung und/oder das motorisierte Stativ (101) dazu veranlassen, das Mikroskop (1) entsprechend auszurichten.
Patent DE-102015103826-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: MENKE JOHANNES-THEODOR
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-03-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür, insbesondere grifflose Kraftfahrzeugseitentür. Die Kraftfahrzeugtür ist mit einem Türflügel (1), ferner mit zumindest einem Antrieb (12, 13), und mit einem an den Antrieb (12, 13) angeschlossenen Ausstellglied (14) zur zumindest spaltweisen Öffnung des Türflügels (1) gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (3) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist das Ausstellglied (14) als achsnah im Vergleich zu einer Drehachse (2) des Türflügels (1) angeordnetes Linearstellglied ausgebildet.
Patent DE-102015111270-A1 (DE)
Title: Speicherzugriff durch Dual-Prozessor-Systeme
Inventor: SINGH ABHIJEET
IPC: G06F9/48
Filed: 2015-07-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern des Zugriffs auf Speicher in einem Dual-Prozessor. Insbesondere werden Verfahren und Vorrichtungen beschrieben, um Konflikte zwischen den Zugriffsanforderungen zu reduzieren, wenn ein einzelner Speicher für Befehle für die Prozessoren und als Datenspeicher geteilt wird.
Patent DE-102015112283-A1 (DE)
Title: Gelenk für eine orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: HOCHMANN DAVID
IPC: F16F1/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk 1 für eine orthopädietechnische Einrichtung, insbesondere eine Orthese oder Prothese, wobei das Gelenk 1 ein erstes Element 2, wenigstens ein Federelement 12 und ein zweites Element 4 aufweist, das an dem ersten Element 2 entgegen einer von dem wenigstens einen Federelement 12 in wenigstens einer Richtung aufgebrachten Kraft schwenkbar gelagert ist, wobei sich die Erfindung dadurch auszeichnet, dass das wenigstens eine Federelement 12 wenigstens zwei Schraubenfedern 16 aufweist, die jeweils aus einem Federband mit einer längeren Querschnittsseite hochkant zur Federachse gewickelt sind und derart ineinander geschraubt sind, dass die längere Querschnittsseite wenigstens einer der Schraubenfedern 16 einen von 90° abweichenden Winkel gegen die Federachse aufweist und dass die Federbänder aneinander anliegen.
Patent DE-102015112468-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren und Übergeben von Gegenständen
IPC: B65G47/71
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 1') zum Positionieren und Übergeben von Gegenständen (8) umfasst eine Speicherplatte (2, 2') mit mehreren Fallschächten (3, 4; 13, 14, 15, 16), in die jeweils mindestens ein Gegenstand (8) einfügbar ist, um in einem der Fallschächte (3, 4; 13, 14, 15, 16) an einem Anschlag (21, 21') positioniert zu werden, eine Fördervorrichtung (5, 5'), um einzelne Gegenstände (8) den Fallschächten (3, 4; 13, 14, 15, 16) zuzuführen, und eine Einrichtung zur Übergabe der Gegenstände (8) von der Speicherplatte (2, 2'). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Positionieren und Übergeben von Gegenständen (8).
Patent DE-102015113387-A1 (DE)
Title: Fitting für Getränkefass mit Überdruckfunktion
Inventor: STEINMETZ HARALD
IPC: B67D1/08
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fittinganordnung (1) für ein Getränkefass (13), aufweisend eine Fittinghülse (2) mit darin angeordnetem federelastisch relativbewegbarem Steigrohr (6), wobei die Fittinghülse (2) eine kegelförmig verlaufende sich zu einem oberen Ende (5) verjüngende innenliegende Dichtfläche (17) aufweist und zwischen innenliegender Dichtfläche (17) und oberem Ende (5) der Steigleitung (6) eine Dichtung (4) eingegliedert ist und das Steigrohr (6) aufgrund einer Federkraft mit der Dichtung (4) gegen die Dichtfläche (17) gedrückt ist und die Dichtung (4) innenseitig in dem oberen Ende (5) des Steigrohres (6) angeordnet ist, wobei in dem oberen Ende (5) des Steigrohres (6) federelastisch relativbeweglich ein Dichtkörper (7) angeordnet ist, der an einer Innendichtfläche (16) der Dichtung (4) aufgrund einer Federkraft formschlüssig zur Anlage kommt und die Dichtung (4) einen inneren Verstärkungsring (19) aufweist, welcher von einem elastischen Dichtungsmaterial (20) umgeben ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verstärkungsring (19) an seiner Außenmantelfläche (31) eine Materialaussparung (21) aufweist, so dass der Abstand (22) von Verstärkungsring (19) zu innenliegender Dichtfläche (17) der Fittinghülse (2) vergrößert ist, damit bei einem definierten Überdrück dieser durch das sich elastisch verformende Dichtungsmaterial (20) von der Gasseite (14) her kontrolliert abgebaut werden kann.
Patent DE-102015113484-A1 (DE)
Title: Flächiges Bauelement, aussteifende Scheibe, Gebäudemodul und mehrstöckiges Gebäude
Inventor: IGLAUER BERND
IPC: E04H1/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Bauelement (1) mit einer rechteckigen Grundfläche zur Herstellung einer Deckenplatte oder einer Bodenplatte eines Gebäudes. Das Bauelement (1) weist in mindestens einem Seitenrandabschnitt (2) Ausnehmungen (4) auf, zwischen denen Vorsprünge (5) gebildet sind, sodass zwei flächige Bauelemente (1) so angeordnet werden können, dass die Vorsprünge (5) des einen Bauelements (1) in die Ausnehmungen (4) des anderen Bauelements (1) eingreifen und umgekehrt.
Patent DE-102015113799-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge sowie Schnittstelleneinrichtung in einer solchen Ladestation als auch Verfahren zum Betreiben einer Ladestation
Inventor: HELL STEPHAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-08-20
Abstract: Ladestation für Elektrofahrzeuge umfassend eine Ladesteuerschaltung eingerichtet zur Steuerung eines Ladevorgangs eines Elektrofahrzeugs an der Ladestation, ein Kommunikationsmodul mit einer Ladesteuerschnittstelle eingerichtet zur Kommunikation mit der Ladesteuerschaltung sowie einer Betreiberschnittstelle eingerichtet zur Kommunikation mit einer von der Ladestation externer Zentrale, wobei zur Kommunikation mit der Zentrale in der Betreiberschnittstelle ein erstes Protokoll implementiert ist. Eine verbesserte Interoperabilität wird dadurch gewährleistet, dass in der Ladestation eine an der Betreiberschnittstelle angeordnete Schnittstelleneinrichtung vorgesehen ist, die mit der Betreiberschnittelle mit Hilfe des ersten Protokolls kommuniziert und mit der externen Zentrale mit Hilfe eines zweiten, von dem ersten Protokoll verschiedenen Protokolls.
Patent DE-102015117551-A1 (DE)
Title: Pflanzenstärkungsmittel auf Phosphonatbasis
Inventor: WISSING ALBERTUS
IPC: C05B17/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Um ein pflanzenstärkendes Mittel bereitzustellen, das der bei Befall durch einen phytopathogenen Keim hohen Konzentration an endogen gebildeten reaktiven Sauerstoffspezies entgegenwirken kann, wird ein gemischtmetallisches Phosphonat vorgeschlagen, das wenigstens zwei Metalle enthält, die unter Mn, Fe, Cu und Zn ausgewählt sind, und das erhältlich ist, indem man eine wässrige Lösung (I) herstellt, wofür man oxidische Metallverbindungen von wenigstens einem der Metalle, die unter Na, K, Mg, Ca, Cr, Mo, W, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn und B ausgewählt sind, zusammen mit der elementaren Form oder Legierung von wenigstens einem dieser Metalle in ein Phosphonsäure enthaltendes wässriges Medium einbringt und die enthaltenen Metalle bzw. Metallverbindungen in einer Redoxreaktion zu zweiwertigen Metallionen mit der Massgabe umsetzt, dass wenigstens zwei der in Form von Verbindungen, elementaren Formen oder Legierungen eingesetzten Metalle (M1, M2, M3 ... Mx) zwei verschiedene Metalle sind, die jeweils unter Mn, Fe, Cu und Zn ausgewählt sind, wobei man anschließend die wässrige Lösung (I) mit einer basischen wässrigen Alkalihydroxidlösung so neutralisiert, dass der pH-Wert des erhaltenen Reaktionsgemisches im Bereich von 5 bis 8 gehalten wird, wobei das Phosphonat ausgefällt und anschließend von der Reaktionslösung abgetrennt wird.
Patent DE-102015119962-A1 (DE)
Title: Um eine Oszillations- oder Drehachse drehantreibbares Werkzeug mit einem Antriebsprofil zur Kupplung mit einem Abtriebsprofil
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B24B45/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit einem Arbeitsabschnitt (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks und mit einem davon beabstandeten, von einem Flachstück gebildeten Antriebsabschnitt (2), der ein Antriebsprofil (4) zur Kupplung mit einem Abtriebsprofil einer Antriebsmaschine aufweist, mit der das Werkzeug insbesondere um eine Achse (5) oszillierend oder drehend bewegt werden kann, wobei der Antriebsabschnitt (2) ein ringsum geschlossenes Fenster (11) und im Bereich des Rahmens (12) des Fensters (11) Formschlusseingriffsöffnungen (6 bis 10) zum Eingriff von Formschlusseingriffsvorsprüngen des Abtriebsprofils aufweist. Erfindungsgemäß soll der Rahmen (12) des Fenster (11) Solltrennstellen (13 bis 15) aufweisen zum Herausbrechen eines Ausbrechabschnitts (16, 17). Die Solltrennstellen (13 bis 15) sind von Stegen gebildet, die eine Formschlusseingriffsöffnung (9, 10) begrenzen. Der Ausbrechabschnitt kann zwei an einer Solltrennstelle (15) miteinander verbundene Abschnitte (16, 17) aufweisen. Zudem sind Maßnahmen vorgesehen, mit denen sich der Schwerpunkt hin zur Antriebsachse verlagert.
Patent DE-102015122431-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Durchführen von Funkkommunikation
Inventor: KURTH MATHIAS
IPC: H04L7/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung bereitgestellt, die eine Hochfrequenzschaltung umfasst, die dafür eingerichtet ist, ein erstes Hochfrequenzsignal und ein zweites Hochfrequenzsignal zu empfangen. Eine Basisbandschaltung ist eingerichtet zum Ermitteln eines Verstärkungspegels auf der Basis des ersten Hochfrequenzsignals. Eine Taktschaltung ist eingerichtet zum Erzeugen eines Taktsignals. Die Hochfrequenzschaltung ist eingerichtet zum Ermitteln eines verstärkungsjustierten Signals auf der Basis des zweiten Hochfrequenzsignals und des Verstärkungspegels. Die Basisbandschaltung ist eingerichtet zum Synchronisieren des Taktsignals auf der Basis des verstärkungsjustierten Signals.
Patent DE-102015201435-A1 (DE)
Title: OLED-Pixeltreiberschaltung, Schaltung zum Schutz vor elektrostatischer Entladung und Erfassungsverfahren
Inventor: CAI TAO
IPC: G09G3/3225
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Offenbarung stellt eine OLED-Pixeltreiberschaltung bereit, die folgende Merkmale aufweist: mehrere Abtastleitungen und mehrere Datenleitungen, die zueinander versetzt angeordnet sind; und eine erste Defekterfassungseinheit, die elektrisch mit einem ersten Endpunkt der Abtastleitung oder der Datenleitung verbunden ist, wobei sich der erste Endpunkt an einem Ende der Abtastleitung oder der Datenleitung befindet. Bei der technischen Lösung der Offenbarung kann ein Defekt in der Pixelschaltung wirksam erfasst werden.
Patent DE-102015201589-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Steuertrieb zwischen einer Kurbelwelle und mindestens einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: PIETRUSCHKA CHRISTIAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrstufigen Steuertrieb zwischen einer Kurbelwelle und mindestens einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere für einen in einem Kraftfahrzeug einzusetzenden Verbrennungsmotor. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mehrstufigen Steuertrieb zwischen einer Kurbelwelle und mindestens einer Nockenwelle eines Verbrennungsmotors mit verringerter Reibleistung zur Verfügung zu stellen, der kostengünstig realisiert werden kann. Ein erfindungsgemäßer mehrstufiger Steuertrieb eines Verbrennungsmotors umfasst eine Kurbelwelle (46) und mindestens eine Nockenwelle, wobei der Steuertrieb (10) einen Primärtrieb (12) umfasst, mittels welchem ein mit einer Kurbelwelle (46) gekoppelter erster Rotor (24) über eine erste Hülltriebsstruktur (16) einen zweiten Rotor (28) antreibt, wobei der zweite Rotor (28) drehfest mit einem dritten Rotor (34) verbunden ist und wobei der dritte Rotor (34) Antriebselement eines Sekundärtriebes (14) ist, mittels welchem über eine zweite Hülltriebsstruktur (20) ein mit der mindestens einen Nockenwelle gekoppelter vierter Rotor (38) angetrieben wird. Dabei weist der zweite Rotor (28) und/oder der dritte Rotor (34) eine nicht-kreisförmige Kontur auf.
Patent DE-102015202575-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Substrats
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: H01L21/786
Filed: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bearbeiten eines Substrats, aufweisend: – wenigstens eine Vakuumkammer (10), in der ein definierter Gasdruck einstellbar ist; – eine Heizeinrichtung zum Ausheizen des Substrats; und – eine außerhalb der Vakuumkammer (10) angeordnete Lasereinrichtung (20), wobei die Lasereinrichtung (20) relativ zum Substrat bewegbar ist, wobei mittels der Lasereinrichtung (20) wenigstens eine Kaverne des in der Vakuumkammer (10) anordenbaren Substrats durch Aufschmelzen von Substratmaterial verschließbar ist.
Patent DE-102015203927-A1 (DE)
Title: Anhängerrückfahrhilfssystem für Fahrzeuge mittels Gestenbefehlen und Verfahren
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Anhängerzielerkennungssystem weist eine Kamera auf, die an einem Fahrzeug angeordnet ist und zum Erfassen von Videobildern eines von dem Fahrzeug gezogenen Anhängers ausgelegt ist. Das System weist einen Bildprozessor auf, der die Videobilder verarbeitet, um eine Geste von einem Benutzer zu erkennen, die eine Zielposition an dem Anhänger anzeigt, und eine Position des Ziels basierend auf der erkannten Geste identifiziert. Ein Anhängerrückfahrhilfssystem für ein Fahrzeug weist eine Kamera und einen Bildprozessor zum Verarbeiten von Bildern auf, um eine Geste zu erkennen und einen Befehl basierend auf der Geste zu bestimmen. Der Prozessor steuert das Rückwärtsfahren des Anhängers basierend auf dem Befehl.
Patent DE-102015206966-A1 (DE)
Title: Getriebeteil aus Kunststoff
Inventor: TAUBMANN UDO
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-04-17
Abstract: Getriebeteil 1 aus Kunststoff mit einem Grundkörper 10 mit Hohlraum 11, in den ein Angusseinsatz 8 mit einem Angusskanal 50 einfügbar ist, der über mindestens eine Angussstelle (Anschnitt) 54, 55, 56 mit dem den Grundkörper 10 abbildenden Formnest verbunden ist, wobei der Grundkörper 10 einen rotationssymmetrischen Funktionsbereich 2 aufweist, zwischen dem und der Angussstelle 54, 55, 56 ein als hydraulischer Widerstand ausgebildeter Homogenisierungsabschnitt 4 im Grundkörper 10 angeordnet ist, der die über die Angussstelle 54, 55, 56 zugeführte Kunststoffschmelze glättet und/oder homogenisiert und wobei der Angusskanal 50 an der Angussstelle 54, 55, 56 durch Drehung des Angusseinsatzes 8 vom Grundkörper 10 abtrennbar ist.
Patent DE-102015207349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von komprimierten Gasen mit integriertem Kolbenkompressor
Inventor: VOGT OLAF
IPC: F17C9/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung und ein Verfahren zur Bereitstellung von komprimierten Gasen mit integriertem Kolbenkompressor (2). Die komprimierten Gase dienen der Einspeisung in ein Gasnetz (3), es ist bevorzugt, dass die komprimierten Gase eine sehr hohe Reinheit aufweisen. Ein Aspekt der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es, dass diese keine Druckabschaltung für die Antriebsgasversorgungseinheit aufweist. Durch den Verzicht auf die Druckabschaltung ist die erfindungsgemäße Vorrichtung weniger anfällig in Bezug auf technische Störungen, der Wartungsaufwand zum Betrieb der Vorrichtung ist sehr günstig. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasste eine Kompressionseinheit (2), bei der es sich entweder um eine asymmetrische oder um eine symmetrische Kompressionseinheit handelt. Die Kompressionseinheit steht mit einer Gasversorgung (1), einer Antriebsgasversorgung (4) und einem Netz (3) in Wirkverbindung.
Patent DE-102015208480-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine (2), welche einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, mindestens einen Wasserinjektor (6), ein Förderelement (3) zum Fördern des Wassers, welches über eine Ansaugleitung (7) und über eine Rücklaufleitung (13) mit dem Wassertank (3) verbunden ist, und ein erstes Heizungselement (19a) umfasst, welches zumindest teilweise an der Ansaugleitung (7) angeordnet ist. Erfindungsgemäße ist das erste Heizungselement (19a) eingerichtet, im Wassertank (5) und/oder in der Ansaugleitung (7) befindliches Wasser, welches gefroren ist, aufzutauen. Ferner ist das Förderelement (3) erfindungsgemäß eingerichtet, das aufgetaute Wasser in der Ansaugleitung (7) über die Rücklaufleitung (13) zurück in den Wassertank (5) zu fördern. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Wassereinspritzvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben der Wassereinspritzvorrichtung (1).
Patent DE-102015208946-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils
Inventor: BAIER MATTHIAS
IPC: B32B37/15
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Kunststoffbauteil (1) umfasst eine Dekorlage (2), die durch ein folienartiges Insert (3) gebildet ist, und eine Verstärkungslage (4), die mit thermoplastischem Kunststoff imprägnierte Endlosfasern (5) aufweist. Des Weiteren umfasst das Kunststoffbauteil (1) eine Trägerlage (7), die aus thermoplastischem Kunststoff gebildet ist. Verfahrensgemäß wird das Kunststoffbauteil (1) in einem In-Mould-Verfahren hergestellt, indem die Dekorlage (2) und die Verstärkungslage (4) in einem Werkzeug (14) durch Einbringen thermoplastischer Kunststoffschmelze, die die Trägerlage (7) ausbildet, miteinander verbunden werden.
Patent DE-102015211139-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Fixierung zweier Tilgermassenträger eines Tilgersystems
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-06-17
Abstract: Eine Verbindungsanordnung dient zur Fixierung zweier Tilgermassenträger eines Tilgersystems in vorbestimmtem Axialabstand zueinander mittels Abstandshaltern, welche in Achsrichtung über eine Zentralachse verfügen und durch einen Schaft mit beidseitigen Kopfenden gebildet sind, wobei die Kopfenden mit jeweils einer die Zentralachse umschließenden Blindbohrung ausgebildet sind, und wobei in den Tilgermassenträgern zum Durchgang der Abstandshalter Öffnungen vorgesehen sind, von denen zumindest ein Teil mittels Lochlaibung eine Verbindung gegenüber dem jeweiligen Abstandshalter aufweist. Die Lochlaibung wird mittels eines in die entsprechende Blindbohrung des jeweiligen Kopfendes des entsprechenden Abstandshalters einzuführenden Stempels eines Werkzeuges erzeugt, indem durch den Stempel aufgrund dessen Eingriffs in die Blindbohrung eine Materialverdrängung aus dem Umfangsbereich der Blindbohrung über den die Blindbohrung umschließenden Materialbereich des Kopfendes in den Umfangsbereich des Kopfendes zur radialen Aufweitung desselben gegenüber der Innenwandung der jeweiligen Öffnung bis zur Verstemmung gegenüber derselben ausgelöst wird.
Patent DE-102015211258-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Auswertung eines Signals von einem Drehwinkelgeber
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine zweifache Auswertung von Signalen von einem Drehwinkelgeber. Dabei wird in einem ersten Signalpfad das Signal von dem Drehwinkelgeber in Hinsicht auf möglichst hohe Winkelgüte des zu berechnenden Winkelsignals verarbeitet. Ein zweiter Signalpfad zur Verarbeitung des Signals von dem Drehwinkelgeber ist dagegen auf eine möglichst gute Diagnostizierbarkeit von Fehlern optimiert.
Patent DE-102015212894-A1 (DE)
Title: Verband
Inventor: HÜTTNER LEONHARD
IPC: A61F13/10
Filed: 2015-07-09
Abstract: Verband zur Behandlung von Wunden und/oder der Haut an Extremitäten bestehend aus einem Verbandelement (12) zur Abdeckung der Wunde und/oder der Haut. Dabei besteht das Verbandelement (12) aus einen luftdurchlässigen Weichschaumstoff und einem an oder auf dem Weichschaumstoff angeordneten Fixierelement.
Patent DE-102015213601-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Hoch- oder Mittelspannungsanordnung
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H02B13/035
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasisolierte Hoch- oder Mittelspannungsanordnung umfassend einen Isolierraum mit einem gasförmigen Isoliermedium und einem Füllmittel, das Füllmittel umfasst Hohlkugeln, die mit dem gasförmigen Isoliermedium gefüllt sind.
Patent DE-102015216073-A1 (DE)
Title: Rücksystem für eine Reibkupplung mit Kompensationsfeder
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rücksystem für eine Reibungskupplung, wobei das Rücksystem zumindest eine Einrückfeder zur Erzeugung einer Einrückkraft auf ein Reibpaket der Reibungskupplung und eine Kompensationsfeder zur Erzeugung einer der Einrückkraft entgegen gerichteten Kompensationskraft aufweist, wobei die Kompensationsfeder zumindest teilweise an der Einrückfeder anliegt, wobei die Kompensationsfeder und die Einrückfeder in einer Umfangsrichtung mindestens eine formschlüssige Verbindung ausbilden, so dass eine Verdrehung der Kompensationsfeder gegenüber der Einrückfeder in der Umfangsrichtung zumindest im Betrieb der Reibungskupplung verhindert ist.