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Patent DE-102015100788-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung eines Kühlers eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: F01P11/12
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reinigung eines Kühlers (1) eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, umfassend – eine drehbare Schmutzauffangvorrichtung, die in Strömungsrichtung einer dem Kühler (1) aus der Umgebung zuführbaren Kühlluft vor dem Kühler (1) in einem Bereich unterhalb des Kühlers (1) derart angeordnet und so ausgebildet ist, dass in zumindest einer ersten Drehstellung der Schmutzauffangvorrichtung von außen auf den Kühler (1) einwirkende Verschmutzungen zumindest teilweise aufgefangen werden können und in zumindest einer zweiten Drehstellung der Schmutzauffangvorrichtung die aufgefangenen Verschmutzungen aus der Schmutzauffangvorrichtung selbsttätig ausgetragen werden können, sowie – ein Antriebsmittel (4), welches dazu eingerichtet ist, die Schmutzauffangvorrichtung in die unterschiedlichen Drehstellungen zu drehen.
Patent DE-102015100850-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit reduzierter elektromagnetischer Störverteilung
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: H04B15/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Elektromaschine (1) umfassend einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Motor (3) und eine zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (2) um ihre Achse (4a) drehbar gelagerte Welle (4), welche mittels des Motors (3) antreibbar ist, und ein Filterelement (5) zur Reduzierung von elektromagnetischen Störpotentialen, wobei das Filterelement (5) am Wellenaustritt (12) des Gehäuses (2) angeordnet ist, und wobei eine Mittelachse (14) des Filterelementes (5) mit der Achse (4a) der Welle (4) fluchtet und das Filterelement (5) um die Welle umlaufend angeordnet ist.
Patent DE-102015101837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung der Gleichtaktunterdrückung
Inventor: NI JINHUA
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-02-09
Abstract: Bei bestimmten Anwendungen sind Differenzverstärkers mit unendlicher Gleichtaktunterdrückung wünschenswert. Doch Widerstandsfehlanpassungen aufgrund von Mängeln bei der Herstellung schaffen eine endliche Gleichtaktunterdrückung in Differenzverstärkern, wodurch deren Leistung verschlechtert wird. Offengelegt werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verbesserung der Gleichtaktunterdrückung von Differenzverstärkern in der Praxis.
Patent DE-102015102266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Maschenware
Inventor: FLAD AXEL
IPC: D04B9/14
Filed: 2015-02-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Maschenware auf einer Rundstrickmaschine mit mindestens einem rotierend antreibbaren Strickwerkzeugträger mit einer Vielzahl von Strickwerkzeugen und mit wenigstens einem Stricksystem, wobei den Strickwerkzeugen ein von einem Streckwerk (10) geliefertes, verstrecktes Fasermaterial (VFM) zugeführt wird und das Fasermaterial (FM) vor Erreichen des Stricksystems auf Fehler überwacht und bei Erkennen eines fehlerhaften Fasermaterialabschnitts die Maschenbildung an dem Stricksystem unterbrochen wird und wobei das Fasermaterial (FM) in Transportrichtung des Fasermaterials (FM) vor dem Streckwerk (10) auf Fehler überprüft wird und bei Erkennen eines fehlerhaften Fasermaterialabschnitts dieser Abschnitt vom Streckwerk (10) oder vor diesem ausgesondert und nach der Aussonderung die Zuführung von fehlerfreien Fasermaterial (FM) zu dem Stricksystem durch das Streckwerk (10) wieder aufgenommen wird.
Patent DE-102015107788-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodulrahmen
Inventor: METTE MICHAEL
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Photovoltaikmodulrahmen zum Halten eines Photovoltaikmoduls (50) umfasst einen äußeren Rahmen (110), der L-förmig geformt ist und zumindest teilweise einen Innenbereich (115) umgibt, wobei der Innenbereich (115) ausgebildet ist, um das Photovoltaikmodul aufzunehmen; und zumindest ein Befestigungselement (120) zum Halten des Photovoltaikmoduls (50) in dem Innenbereich (115) des äußeren Rahmens (110).
Patent DE-102015110112-A1 (DE)
Title: Ladungskompensationsstruktur und entsprechende fertigung
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Ladungskompensation-Halbleiterbauteil schließt einen Halbleiterkörper (40) mit einer ersten Oberfläche (101), einer der ersten Oberfläche (101) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (102), einem den Halbleiterkörper (40) in einer horizontalen Richtung im Wesentlichen parallel zur ersten Oberfläche (101) begrenzenden Rand (41), einem sich zur zweiten Oberfläche (102) erstreckenden Draingebiet (4) eines ersten Leitfähigkeitstyps, einem aktiven Bereich (110) und einem zwischen dem aktiven Bereich (110) und dem Rand (41) angeordneten Randbereich (120), einer auf der ersten Oberfläche (101) vorgesehenen Sourcemetallisierung (10), sowie einer auf dem Draingebiet (4) vorgesehenen und mit dem Draingebiet (4) in ohmschem Kontakt stehenden Drainmetallisierung (11) ein. Bei einem vertikalen Querschnitt, im Wesentlichen orthogonal zur ersten Oberfläche (101), umfasst das Ladungskompensation-Halbleiterbauteil weiterhin: ein im Randbereich (120) und neben der ersten Oberfläche (101) angeordnetes Potenzialausgleichgebiet (8, 11a) in ohmschem Kontakt mit der Drainmetallisierung (11), ein im Randbereich (120) angeordnetes niedrigdotiertes Halbleitergebiet (2) mit einer ersten Konzentration von Dotierstoffen, und eine Vielzahl von sich mit zweiten Säulengebieten (6) im aktiven Bereich (110) und im Randbereich (120) abwechselnden ersten Säulengebieten (1). Die ersten Säulengebiete (1) weisen eine zweite Konzentration von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps auf, die höher als die erste Konzentration ist, und stehen mit dem Draingebiet (4) in ohmschem Kontakt. Die zweiten Säulengebiete (6) weisen einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf und stehen mit der Sourcemetallisierung (10) in ohmschem Kontakt. Wenigstens eines eines äußersten der ersten Säulengebiete (1) und eines äußersten der zweiten Säulengebiete (6) bildet eine Grenzfläche (46) zum niedrigdotierten Halbleitergebiet (2). Eine horizontale Distanz zwischen der Grenzfläche (46) und dem Potenzialausgleichgebiet (8) dividiert durch eine vertikale Distanz zwischen der ersten Oberfläche (101) und dem Draingebiet (4) liegt im Bereich von ungefähr 0,5 bis ungefähr 3.
Patent DE-102015110386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug und Bremssystem
Inventor: WÖRNER DIETER
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug (300), wobei das Bremssystem eine elektronische Stelleinrichtung (102) zum Aussteuern eines Bremsdrucks (330) für eine Bremse (106) des Fahrzeugs (300) in einem Normalbetriebsmodus und eine pneumatische Stelleinrichtung (104) zum Aussteuern des Bremsdrucks (330) in einem Backupbetriebsmodus aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Klassifizierens eines einen Fehler der elektronischen Stelleinrichtung (102) anzeigenden Fehlersignals (338) als ein Fehlersignal (338) einer ersten Fehlerkategorie, wenn es sich bei dem Fehler um einen Fehler handelt, bei dem ein Umschalten von der mit dem Fehler behafteten elektronischen Stelleinrichtung (102) zu der pneumatischen Stelleinrichtung (104) zu einer Verbesserung der Aussteuerung des Bremsdrucks (330) führt, und einen Schritt des Umschaltens von der elektronischen Stelleinrichtung (102) zu der pneumatischen Stelleinrichtung (104), um den Bremsdruck (330) unter Verwendung der pneumatischen Stelleinrichtung (104) auszusteuern, wenn es sich bei dem Fehlersignal (338) um ein Fehlersignal (338) der ersten Fehlerkategorie handelt.
Patent DE-102015113809-A1 (DE)
Title: Golfball, System und Verfahren zur Ortung eines Golfballs
Inventor: SCHÜRZ IRENE
IPC: A63B43/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Golfball (1), der mindestens eine Sende- und Empfangsantenne (10) aufweist sowie eine Positionsbestimmungseinheit (11), die in kommunikativer Verbindung mit der Sende- und Empfangsantenne (10) steht und dazu ausgebildet ist, GPS-Daten, die die Position des Golfballs (1) angeben, zu empfangen. Ferner weist der Golfball eine Kommunikationseinheit (12), die in kommunikativer Verbindung mit der Sende- und Empfangsantenne (10) steht und dazu ausgebildet ist, Funkdaten, insbesondere die Position des Golfballs (1), zu senden. Darüber hinaus weist der Golfball mindestens eine Ladespule (14) auf, die mit einem Energiespeicher (13) verbunden ist und dazu ausgebildet ist, den Energiespeicher (13) mittels induktiver Energieübertragung zu laden.
Patent DE-102015118904-A1 (DE)
Title: Radkastenaufbau
Inventor: MASHIMO TAKAYUKI
IPC: B62D25/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Radkastenaufbau umfasst: ein Armstück eines Aufhängungsarms, das von einem Aufhängungselement getragen wird, um in einer Fahrzeugvertikalrichtung um eine in einem Maschinenraum angeordnete Stützachse schwingen zu können, und das sich von der Stützachse bis zu einer Seite eines Radkastens erstreckt; eine Radkasten-Seitenabdeckung, die den Motorraum von dem Radkasten abtrennt, und die einen unteren Abschnitt hat, an dem ein Öffnungsabschnitt mit einer Größe, die ein Schwingen des Armstücks des Aufhängungsarms zulässt, ausgebildet ist; und eine Arm-Seitenabdeckung, die auf der Seite der Stützachse des Armstücks fest eingebaut ist, und die einen Spalt zwischen einer Umfangskante des Öffnungsabschnitts und dem Armstück, entlang einer Achsrichtung der Stützachse gesehen, abdeckt.
Patent DE-102015119291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Endlosetikettenbandes
Inventor: REFFLINGHAUS UWE
IPC: B31D1/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung mindestens eines Endlosetikettenbandes (6) wird ein Vorratsband (9) mit einer gegenüber dem Endlosetikettenband (6) größeren Breite von einer Vorratsspule (10) abgezogen, mindestens einseitig bedruckt und auf mindestens eine Etikettenspule (14) aufgewickelt. Das Vorratsband (9) wird in seiner Breite mit einer mindestens eine Schneidkante (17) aufweisenden rotierenden Stanzwalze (7) zur Fertigung eines Wiederholmusters (2) auf die Breite des Endlosetikettenbandes (6) beschnitten.
Patent DE-102015122389-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: TAKAHATA KOJI
IPC: H01M10/0568
Filed: 2015-12-21
Abstract: Vorgesehen ist eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, die verringerten Widerstand in einem niedrigen SOC-Bereich besitzt, wobei die Batterie auf ihrem Negativelektrodenaktivmaterial eine Beschichtung aufweist. Diese Erfindung sieht eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt vor, die eine positive Elektrode mit einer ein Positivelektrodenaktivmaterial umfassenden Positivelektrodenaktivmaterial-Schicht und eine negative Elektrode mit einer ein Negativelektrodenaktivmaterial umfassenden Negativelektrodenaktivmaterial-Schicht sowie einen nicht-wässrigen Elektrolyten umfasst. Das Negativelektrodenaktivmaterial weist eine Beschichtung auf. Die Beschichtung umfasst eine aus einem Oxalatokomplex gewonnene Komponente und eine aus N-Methyl-2-pyrrolidon gewonnene Komponente. Die Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt umfasst im Innern Wolfram. Der Wolframgehalt pro Einheitskapazität der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt beträgt 0,0048 g/Ah bis 0,0078 g/Ah.
Patent DE-102015200790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose eines kapazitiven Sensors mit Plausibilitätsprüfung
Inventor: F BREGAS ANTONI FERRÉ
IPC: G01R27/26
Filed: 2015-01-20
Abstract: In wenigstens einer Ausführungsform wird eine Vorrichtung zum Diagnostizieren eines Zustands eines kapazitiven Sensors geschaffen. Die Vorrichtung umfasst eine Messschaltung, die elektrisch an einen kapazitiven Sensor zu koppeln ist. Die Messschaltung ist konfiguriert, um eine erste Impedanz des kapazitiven Sensors bei einer ersten Frequenz zu messen und eine erste Kapazität des kapazitiven Sensors bei der ersten Frequenz basierend auf der ersten Impedanz zu bestimmen. Die Messschaltung ist ferner konfiguriert, um die erste Kapazität des kapazitiven Sensors mit einem ersten Schwellenwert und mit einem zweiten Schwellenwert zu vergleichen, um den kapazitiven Sensor zu diagnostizieren.
Patent DE-102015201376-A1 (DE)
Title: Rekuperationsbremssteuersystem und -verfahren
Inventor: LEE JINKOO
IPC: B60L7/18
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein Rekuperationsbremssteuersystem umfasst mindestens einen Sensor, der dazu ausgeführt ist, während des Bremsens des Fahrzeugs ein Vorderreifenschlagereignis zu erfassen und in Reaktion auf das Vorderreifenschlagereignis ein Sensorsignal zu übertragen, sowie einen regenerativen Antriebsstrang, der mit dem mindestens einen Sensor zusammenwirkt und dazu ausgeführt ist, das Rekuperationsbremsmoment in Reaktion auf den Empfang des Sensorsignals von dem mindestens einen Sensor zu verringern. Ein Rekuperationsbremssteuerverfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015206630-A1 (DE)
Title: Multispektrale CT-Bildgebung
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: G06T15/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird ein multispektralen Bildgebungsverfahren (100, 200), vorzugsweise ein CT-Bildgebungsverfahren, beschrieben. Bei dem multispektralen Bildgebungsverfahren (100, 200) werden spektral aufgelöste Projektionsmessdaten (PMD(sn(f))) von einem abzubildenden Bereich (VOI) eines Untersuchungsobjekts (O) erfasst, welche einer Mehrzahl von vorbestimmten unterschiedlichen Teilspektren (sn(f)) zugeordnet sind. Es werden spektral aufgelöste Bilddaten BD(sn(f)) rekonstruiert, welche eine Mehrzahl von Schwächungswerten (μn(xi, sn(f))) für jeden Bildpunkt (xi) des abzubildenden Bereichs (VOI) umfassen, wobei die Schwächungswerte (μn(xi, sn(f))) jeweils einem der vorbestimmten unterschiedlichen Teilspektren (sn(f)) zugeordnet sind. Weiterhin wird ein extremaler Schwächungswert (μext(xi, sn_ext(f))) für jeden Bildpunkt (xi) auf Basis der Mehrzahl von Schwächungswerten (μn(xi, sn(f))) ermittelt und ein repräsentativer Bilddatensatz (BDR) ermittelt, wobei jedem Bildpunkt (xi) der ermittelte extremale Schwächungswert (μext(xi, sn_ext(f))) zugewiesen wird. Es wird ferner eine Bilddaten-Ermittlungseinrichtung (40) beschrieben. Überdies wird ein Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102015207575-A1 (DE)
Title: Allradantriebstrennvorrichtung mit unabhängigem antrieb
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Trennmechanismus (10) für einen Sekundärantriebsstrang (12) und ein Montageverfahren können in einem Allradantriebs(AWD-)Fahrzeug mit einem hinteren Antriebsstrangmodul (RDM) (20) zum Wechseln von Antriebsmodi zwischen einem Zweiradantriebsmodus und einem AWD-Modus verwendet werden. Der Trennmechanismus (10) kann eine hydraulisch betätigte Schaltkupplung (34), die mit einer Abtriebseinheit (PTU) verbunden ist, um während des AWD-Modus Drehleistung von der PTU (36) zu dem RDM (20) zu übertragen, eine hydraulisch betätigte erste und zweite hintere Kupplung (30, 32) zum Drehverbinden oder drehmäßigen Trennen einer entsprechenden ersten und zweiten Hinterachse (14a, 14b), die mit Hinterrädern (16a, 16b) antriebsgekoppelt sind, während des AWD-Modus bzw. des Zweiradantriebsmodus und eine hydraulische Betätigungsanordnung (40), die eine Druckfluidquelle (44) zur Betätigung der Schaltkupplung (34), der ersten hintere Kupplung (30) und der zweiten hinteren Kupplung (32) und zum Synchronisieren jeglicher Drehzahldifferenz dazwischen enthält, enthalten.
Patent DE-102015212225-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem ersten Filtergehäuseteil (2). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an einer Endscheibe (6) eines Ringfilterelements (5) zwei axial abstehende, exzentrische Stege (7) vorgesehen sind, an denen jeweils ein erster Bügel (8) über ein erstes Gelenk (9) gelenkig und eine nach außenweisende Haltekontur (10) fest angeordnet sind, – dass an den ersten Bügeln (8) jeweils über ein zweites Gelenk (11) ein zweiter Bügel (12) gelenkig angebunden ist, die über ein drittes Gelenk (13) drehbar miteinander verbunden sind, – dass in einem nicht montierten Zustand das dritte Gelenk (13) oberhalb der beiden zweiten Gelenke (11) liegt, während in einem Vormontagezustand, die beiden zweiten Bügel (12) in eine Übertotpunktlage verstellt sind, – dass in dem Vormontagezustand die beiden Stege (7) derart nach außen gedrückt sind, dass sie mit ihren Haltekonturen (10) in zugehörige Halteausnehmungen (14) am ersten Filtergehäuseteil (2) eingreifen.
Patent DE-102015212666-A1 (DE)
Title: Verbesserte Ansteuerung eines Kraftstoffinjektors während eines Schließvorgangs
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-07-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors während eines Schließvorgangs beschrieben. Der Kraftstoffinjektor weist einen Magnetspulenantrieb mit einem beweglichen Anker auf, der sich während des Schließvorgangs in Richtung einer einem geschlossenen Zustand entsprechenden Endposition bewegt. Das Verfahren weist folgendes auf: Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs des Kraftstoffinjektors mit einem Spannungspuls, um während des Schließvorgangs eine Bremskraft zu erzeugen, die die Bewegung des Ankers bremst.
Patent DE-102015213688-A1 (DE)
Title: Katheterfixierung
Inventor: WEISS ANDRÉ
IPC: A61M25/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren eines Katheters (12) mit einem Klemmelement (14) zum klemmenden Festlegen des Katheters (12) und einem das Klemmelement (14) verriegelnden Verriegelungselement (38), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Sensor (24) aufweist, der die von dem Klemmelement (14) auf den Katheter (12) ausgeübte Anpresskraft erfasst, und dazu ausgebildet ist, das Verriegelungselement (38) bei einer vorgegebenen Anpresskraft automatisch zu aktivieren.
Patent DE-102015216803-A1 (DE)
Title: Verschiebeelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FABIAN KARSTEN
IPC: F16D3/20
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschiebeelement (1), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit Wälzkörpern (4), mit einem ersten Verschiebeteil (2), welches erste Laufbahnen (3) für die Wälzkörper (4) aufweist, und mit einem relativ zu dem ersten Verschiebeteil (2) verschiebbaren, zweiten Verschiebeteil (5), welches zweite Laufbahnen (5) für die Wälzkörper (4) aufweist und über die Wälzkörper (4) in Umfangsrichtung der Verschiebeteile (2, 5) mit dem ersten Verschiebeteil (2) gekoppelt ist, wobei die Laufbahnen (3, 6) des jeweiligen Verschiebeteils (2, 5) winklig zueinander verlaufen und die Wälzkörper (4) als Zylinderrollen ausgebildet sind und wenigstens eine Reihe (7) bilden, in der die Zylinderrollen aufeinanderfolgend derart angeordnet sind, dass ihre jeweiligen Längsachsen paarweise über Kreuz verlaufen.
Patent DE-102015221056-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: VAN DER LINDEN DIETMAR
IPC: F02M59/48
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe 1, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Pumpenzylinderkopf 3, mit einem in Richtung einer Pumpenzylinderachse in dem Pumpenzylinderkopf 3 angeordneten Saugventil 6 und einem seitlich an dem Pumpenzylinderkopf 3 angeordneten Kraftstoffhochdruckauslass 5, wobei eine die Kraftstoffhochdruckpumpe 1 zumindest teilweise überdeckende Schutzkappe 10, 10a vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Kraftstoffhochdruckpumpe 1 mit einer Schutzkappe 10, 10a bereitgestellt, bei der die Schutzkappe 10, 10a problemlos bei einer zusammengebauten Kraftstoffhochdruckpumpe 1 montierbar ist. Erreicht wird dies dadurch, dass auf das elektrisch betätigte Saugventil 6 ein Stecker 8 mit einem seitlichen Leitungsanschluss 9 aufgesetzt ist, und die Schutzkappe 10 zweiteilig ausgebildet ist und zwei miteinander verbindbare Schutzkappenteile 11a, 11b aufweist oder aber, dass auf das elektrisch betätigte Saugventil 6 ein Stecker 8 mit einem seitlichen Leitungsanschluss 9 aufgesetzt ist, und die Schutzkappe 10a ringförmig ausgebildet ist und einen den Ring unterbrechenden Freigangschlitz 19 aufweist.
Patent DE-102016003223-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KERSTNER MARTIN
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus angeordneten gekühlten Innenraum, wobei das Gerät wenigstens einen Kältemittelkreislauf aufweist, der zur Kühlung des Innenraums dient, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Verflüssiger aufweist, wobei wenigstens eine Heatpipe vorgesehen ist, die in unmittelbarem oder mittelbaren thermischem Kontakt mit dem Verflüssiger steht und die derart angeordnet ist, dass sie zumindest einen Teil einer Rahmenheizung des Gerätes bildet und/oder in thermischem Kontakt mit der Außenhaut des Gerätes steht.
Patent DE-102016005907-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zur Konsolidierung eines Fasermatrixverbundhalbzeugs
Inventor: HESSLING CHRISTIAN
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (1) zur Konsolidierung eines Fasermatrixverbundhalbzeugs (3), welches wenigstens ein Formelement (5) aufweist, mit wenigstens einem Oberwerkzeug (7), und wenigstens einem Schieber (9), wobei das wenigstens eine Oberwerkzeug (7) mit dem wenigstens einen Schieber (9) relativ zu einem Unterwerkzeug (11) entlang einer ersten Achse (P 1 ) zwischen einer ersten und einer zweiten Funktionsstellung verlagerbar ist, wobei der wenigstens eine Schieber (9) relativ zu dem wenigstens einen Oberwerkzeug (7) entlang einer zweiten Achse (P 2 ) verlagerbar ist, und wobei der wenigstens eine Schieber (9) eine erste formgebende Fläche (15) aufweist, welche eingerichtet ist, um mit dem wenigstens einen Formelement (5) des Fasermatrixverbundhalbzeugs (3) zusammenzuwirken. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen der ersten und der zweiten Funktionsstellung des wenigstens einen Oberwerkzeugs (7) eine zweite formgebende Fläche (17) des wenigstens einen Schiebers (9) einer formgebenden Fläche (19) des wenigstens einen Oberwerkzeugs (7) in Richtung des Unterwerkzeugs (11) vorlaufend angeordnet ist.
Patent DE-102016007754-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zum Beeinflussen eines Medienstromes
Inventor: BIWERSI SASCHA ALEXANDER
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Ventilvorrichtung zum Beeinflussen eines Medienstromes zwischen einem Versorgungsanschluss (38) und einem Druckanschluss (40), mit einer Ventileinrichtung (10), die in mindestens einer Schließstellung die Verbindung zwischen dem Versorgungs- (38) und dem Druckanschluss (40) sperrt und die die dahingehende Verbindung in mindestens einer geöffneten Stellungen freigibt, bei denen der Druckanschluss (40) mit zumindest einer von zwei Medienkammern (62, 80) über jeweils eine Fluidführung (64, 82) verbunden ist, von denen eine (64) aus einem im Ventilschieber (22) verlaufenden Fluidkanal (68) gebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die andere Fluidführung (82) mindestens einen weiteren Fluidkanal (84) aufweist, der von dem ersten Fluidkanal (68) separiert ist und der zumindest in einer der geöffneten Stellungen des Ventilschiebers (22) mit seinem einen Ende (92) in die Medienkammer (80) einmündet und der in jeder Verfahrstellung des Ventilschiebers (22) mit seinem anderen Ende (94) permanent an den Druckanschluss (40) angeschlossen ist.