baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018350-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Abdichtung einer Nippelverbindung
IPC: F16L33/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Anordnung zur Abdichtung einer Nippelverbindung (1) mit einer Nippelhülse (9) und einem daran anschliessenden Basiskörper (10), der mit der Nippelhülse (9) einen Nippel (2) bildet, wobei der Nippel (2) mit einem Wellschlauch (3) verbunden ist und Rillen (4; 4'; 4''; 4''') des Wellschlauches (3) in einem Bereich der Nippelverbindung (1) mindestens einen O-Ring (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass, der Basiskörper im Vergleich zur Nippelhülse (9) einen breiteren Durchmesser aufweist, eine Halbrille (12) den Basiskörper (10) überragt und der O-Ring (6) zwischen einer Innenseite (7) einer ersten Rille (4'), welche im Anschluss an ein Nippelende (8) mit einer daran anschliessenden Nippelhülse (9) liegt, in einer ersten Rillenvertiefung (5') angeordnet ist.
Patent DE-202011002022-U1 (DE)
Title: Rastsystem zur Befestigung von Kennzeichen (Nummernschilder) an KFZ
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-01-26
Abstract: Das Einrasten in eine separate angefertigte Vorrichtung.
Patent DE-202011003192-U1 (DE)
Title: Schiebetor
IPC: E05B65/08
Filed: 2011-02-24
Abstract: Schiebetor mit Fluchttürfunktion, wobei das Schiebetor eine Innen- und eine Außenseite aufweist, und das Schiebetor einen von der Innen- und Außenseite zugänglichen Schlosskasten aufweist, welcher auf der Innen- und der Außenseite jeweils einen Zughebel aufweist, wobei bei einem entriegelten Schloss beide Zughebel mit einem Verschluss zum Verriegeln des Schiebetors gekoppelt sind, so dass durch Betätigung des Zugbandes das Schiebetor entriegelt und zur Seite verschiebbar ist, wobei der Schlosskasten ein Riegelschloss aufweist, mittels dem der Zughebel an der Außenseite abschließbar ist und somit nicht mehr betätigbar ist, so dass das Schiebetor dann nur noch durch Betätigung des Zughebels an der Innenseite zu Öffnen ist.
Patent DE-202011003407-U1 (DE)
Title: Tidenschuwer
IPC: G04B19/26
Filed: 2011-03-02
Abstract: Parkscheibenähnliche, sehr preisgünstige Vorrichtung, genannt Tidenschuwer, der an einem Referenztag mit einer Referenzzeit (1. Niedrigwasser) an einem bestimmten geographischen Ort geeicht wird und mit dem danach für einen überschaubaren Zeitrahmen der Gezeitenstand an diesem Ort ablesbar ist.
Patent DE-202011003684-U1 (DE)
Title: Abstillhilfe
IPC: A61K8/02
Filed: 2011-03-08
Abstract: Abstillhilfe zur Säuglingsentwöhnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstillhilfe unmittelbar auf die Mutterbrust aufgetragen wird (direkter Hautauftrag).
Patent DE-202011005256-U1 (DE)
Title: Sicherungsbremssystem für den Klettersport
IPC: A63B29/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Sicherungsbremssystem für den Klettersport, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsbremssystem, das aus Seilwickelgehäuse einer kugelgelagerten Seil-Antriebswickelwelle, einem Planetengetriebe mit An- und Abtriebswelle, sowie einer Fliehkraftbremse mit Bremskernmasse auf dem Bremsreibflächen aufgebracht sind und einer Wickelspule zur Aufnahme eines Draht oder Kunststoffseils und einem an dem Drahtseil oder Kunststoffseil befestigtem Gegengewicht besteht.
Patent DE-202011051282-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Öffnung in einer thermogedämmten Fassade
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-09-13
Abstract: Verschluss (1) für ein in einer thermogedämmten Fassade (2) verbleibenden Loches oder Öffnung (3) nach Entfernen eines rohrförmigen Gerüstankers, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) aus zwei Segmenten (4) und (5) besteht, wobei das im Lochtiefsten eingesetzte erste Segment (4) einen thermischen Verschluss bildet und wobei das zweite Segment (5) im vorderen Lochbereich einen optischen Verschluss umfasst.
Patent DE-202011051426-U1 (DE)
Title: Eine stützvorrichtung für flachcomputer mit einer funktion als tragetasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-09-24
Abstract: Stützvorrichtung für Flachcomputer mit einer Funktion als Tragetasche mit einer vorderen Platte (10) aus einer zweiten Platte (Y) und einer Stützplatte (20), wobei die zweite Platte (Y) drehbar oder rotierbar an der Stützplatte (20) befestigt ist; einer hinteren Platte (12) mit einer Fläche, mit der die vordere Platte (10) abgedeckt wird und wobei die hintere Platte (12) länger als die vordere Platte (10) ist, wobei drei Seiten der hinteren Platte (12) an der vorderen Platte (10) anhaften, wobei die andere Seite der vorderen Platte (10), die nicht an der hinteren Platte (12) befestigt ist, eine Öffnung aufweist, so dass mit der vorderen Platte (10) und der hinteren Platte (12) eine Tragetasche gebildet wird und wobei eine längere Seite der hinteren Platte (12) sich zu einer oberen Seite der Öffnung erstreckt, um eine freigelegte Fläche zu bilden; einer ersten Platte (X), die an der freigelegten Fläche der hinteren...
Patent DE-202011051516-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-10-04
Abstract: Als Direktsteckvorrichtung ausgebildete Anschlußvorrichtung (1) zum Anschluß eines Leiterendes, die folgendes aufweist: a. ein Gehäuse (2), in dem ein Anschlussraum (3) ausgebildet ist, in welchen das Leiterende in einer Einstecköffnung (X) einsteckbar und kontaktierbar ist; b. eine Stromschiene (5) zum Kontaktieren des Leiters; c. eine im kontaktierenden Zustand als Druckfeder auf den Leiter (27) wirkende Klemmfeder (10), die den Leiter (27) im kontaktierenden Zustand gegen die Stromschiene (5) drückt, wobei die Klemmfeder einen Klemmschenkel (11) und einen Stützschenkel (12) aufweist, d. wobei die Klemmfeder um Achse D1 senkrecht zur Einsteckrichtung verschwenkbar im Gehäuse (2) angeordnet ist, um in einer ersten Stellung den Leiter (27) gegen die Stromschiene (5) zu drücken und um in einer nicht kontaktierenden zweiten Stellung den Leiter (27) freizugeben; e. und wobei ein Stützschenkelanschlag (9) vorgesehen ist, gegen welchen der Stützschenkel mittels eines als Betätigungsdrehhebel ausgebildeten Betätigungselements (18) verschwenkbar ist, der zwei...
Patent DE-202011100191-U1 (DE)
Title: Wasser- beziehungsweise Gelbett für Tiere vorzugsweise kleinere Haustiere, wie Hunde und Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-05-04
Abstract: Wasser- beziehungsweise. Gelbett für Tiere, welches den Anforderungen an eine Liegestatt für kleinere Tiere, besonders für Hunde und Katzen, gerecht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitstechnik (Sicherheitswanne) mit der Hülle über Reißverschlüsse oder Klettverschlüsse lösbar verbunden und oben zum Einlegen der Wasserbettmatratze bzw. der Gelbettmatratze offen ist und zwischen der beißfesten Oberware und der Wasserbett- oder Gelbettmatratze ein Zirkulations 3d Gewebe mit Reißverschlüssen mit der Hülle und dem Sicherheitssystem rutschfest, aber lösbar verbunden ist.
Patent DE-202011100513-U1 (DE)
Title: Bommelmütze
IPC: A42B1/04
Filed: 2011-05-11
Abstract: Bommelmütze, bestehend aus einem Mützenkörper und einem Bommel, dadurch gekennzeichnet, dass der Mützenkörper (2) und der Bommel (3) Schnittstellen (5, 6) aufweisen, die einen schnellen Austausch des Bommels (3) gestatten.
Patent DE-202011103973-U1 (DE)
Title: Ein ferngesteuertes Stellwerksystem für Modellbahnen
IPC: A63H19/24
Filed: 2011-05-20
Abstract: Digitalsystem zur Steuerung und Betrieb von Weichen, Signalen, Lagerückmeldern, Gleisbesetztmeldern und dem Fahrstrommanagement von Modellbahnen, dergestalt dass eine Gruppe von 60 oder mehr open-collector-Anschlüssen der weiter unten näher beschriebenen CM- und CL-Boxen eine ideale Schnittstelle darstellt, um Endstufen bzw. Endgeräte je nach Bedarf, Funktion, Einsatzzweck und Geldbeutel freizügig an das System anschließen zu können.
Patent DE-202011105124-U1 (DE)
Title: Erdkollektorsystem
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Erdkollektorsystem für eine Wärmepumpe (400), – mit einem ersten Kreislauf (1), wobei der erste Kreislauf (1) eine erste Erdkollektorvorrichtung (100, 100', 100'') aufweist, – mit einem zweiten Kreislauf (2), wobei der zweite Kreislauf (2) eine zweite Erdkollektorvorrichtung (200, 200', 200'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass mit dem ersten Kreislauf (1) und mit dem zweiten Kreislauf (2) ein Stellglied (500) verbunden ist, – dass die erste Erdkollektorvorrichtung (100, 100', 100'') unterhalb einer versiegelten Erdoberfläche (310) angeordnet ist, – dass die zweite Erdkollektorvorrichtung (200, 200', 200'') unterhalb einer nicht-versiegelten Erdoberfläche (320) angeordnet ist, und – dass das Stellglied (500) zum einstellbaren Einlass eines Mediums zum Wärmetransport in den ersten Kreislauf (1) und/oder den zweiten Kreislauf (2) und/oder zum einstellbaren Auslass des Mediums aus dem ersten Kreislauf (1) und/oder dem zweiten Kreislauf (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011107318-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Fahrradfahrer vor Witterungseinflüssen
IPC: B62J17/00
Filed: 2011-11-02
Abstract: Nicht rahmenfester Witterungsschutz für Fahrradfahrer nach 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Erfindung um das Bein herum mittels Klettfilz und Klettband (1, 2) geschlossen und mittels zweier klettgeschlossener (2, 6) Gummibänder (3, 7) ohne Einstieg in Beinröhren angelegt werden kann.
Patent DE-202011108529-U1 (DE)
Title: Gratinfix Convenience Produkt zur schnellen Herstellung von Toasts oder Gratin in verschiedenen Geschmacksvariationen
IPC: A23L35/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Art des Convenience Produkts, „Gratinfix” ist gekennzeichnet dass ein fertiger Toast- bzw. Gratinbelag in verschiedenen Geschmacksrichtungen portionsweise entnehmbar und dadurch platzsparend tiefgefroren wird.
Patent DE-202012007280-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterspannstapel
IPC: H01L23/32
Filed: 2012-07-30
Abstract: Leistungshalbleiterspannstapel mit einer Vielzahl an Leistungshalbleiterbauelementen (1), die längs der Stapelrichtung (X) in Reihe angeordnet sind, mit einer ersten und zweiten Stirnplatte (2, 3), wobei die Reihe der Leistungshalbleiterbauelemente (1) zwischen der ersten und zweiten Stirnplatte (2, 3) angeordnet ist und die erste und zweite Stirnplatte (2, 3) mit einer Spannkraft (F) beaufschlagbar ist, um die Reihe der Leistungshalbleiterbauelemente (1) zwischen der ersten und zweiten Stirnplatte (2, 3) zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung der Spannkraft (F) eine Spannkraftmesseinrichtung (4) zwischen der ersten Stirnplatte (2) und der Reihe der Leistungshalbleiterbauelemente (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012008682-U1 (DE)
Title: Modul zur Simulation einer belegten Sitzbelegungsmatte in Fahrzeugen
IPC: B60R21/015
Filed: 2012-09-11
Abstract: Modul einer simulierten Sitzbelegung für Airbag Systeme in Fahrzeugen. Vorgesehen für die Vermeidung einer brennenden Airbagkontrollleuchte, wodurch das auslösen des entsprecheden Airbags verhindert worden würde. Das Modul besteht aus einer Platine mit elektrischem Schaltkreis. Durch den Programmierten Mikrocontroller wird über das CAN-BUS Netz ein belegter Sitz signalisiert (Schutzanspruch) Der entsprechende Airbag löst im Fall eines Unfalls aus.
Patent DE-202012011809-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für den stehenden Pferderitt
IPC: A63B22/20
Filed: 2012-12-10
Abstract: Trainingsgerät für den stehenden Pferderitt, umfassend einen Grundkörper (1) mit einem Bodensitz (11) und einem Anschlußbrett (14), das an einem zentralen Teil des Bodensitzes (11) befestigt ist; ferner zwei Pedale (2) und zwei elastische Einheiten (3), wobei die beiden Pedale (2) entsprechend mit dem oberen Ende der beiden elastischen Einheiten (3) verbunden sind, jede elastische Einheit mit einem Achsloch (31) an ihrem einen Ende versehen ist, und das Achsloch (31) von einem Achskörper (32) durchdrungen ist, um mit dem Anschlußbrett (14) in Verbindung zu treten, wobei ferner jede elastische Einheit eine Eingriffplatte (34) aufweist und der Boden des einen Endes der Eingriffsplatte (34) mit einer Bogenplatte (35) verbunden ist, und wobei schließlich ein bodenseitiges Ende der Bogenplatte (35) mit einer Rolle (36) versehen ist.
Patent DE-202012104175-U1 (DE)
Title: Sensor zum berührungslosen Messen eines Abstands und/oder eines Profils
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-10-31
Abstract: Sensor zum berührungslosen Messen eines Abstands und/oder eines Profils eines Messobjekts (11), wobei der Sensor eine Lichtquelle (2), einen Detektor (7) und mindestens ein weitere optisches Mittel aufweist, wobei die Lichtquelle (2) einen Beleuchtungslichtstrahl (3) zum Beleuchten des Messobjekts (11) erzeugt und wobei der Detektor (7) einen durch Reflektion eines Teils des Beleuchtungslichtstrahls (3) an dem Messobjekt hervorgerufenen Detektionslichtstrahl (12) detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einen Grundkörper (1) aus einem Material mit geringer thermischer Ausdehnung umfasst, dass an dem Grundkörper (1) Halterungen (8) ausgebildet oder angebracht sind, durch die die Lichtquelle (2), der Detektor (7) und das/die optische/n Mittel gehalten sind.
Patent DE-202013001165-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Energieversorgungsnetz
IPC: H01R13/44
Filed: 2013-02-07
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit mindestens einem Kontaktstift (4) und mit einer über das Freiende (6) des Kontaktstifts (4) übergestülpten Isolierkappe (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierkappe (10) mittels einer Außenverzahnung am Freiende (6) des Kontaktstifts (4) und einer im Montageendzustand in die Außenverzahnung eingreifenden Innenverzahnung an der Innenwandung der Isolierkappe (10) am Kontaktstift (4) formschlüssig fixiert ist.
Patent DE-202013005088-U1 (DE)
Title: Multimediales Miniatur Sportstadion/-arena
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-05-30
Abstract: Multimediales Miniatur Sportstadion/-arena zur Verwendung als Informationsplattform und zum Informationsaustausch zu aktuellen Sportereignissen, Nachrichten, kommerziellen Werbung sowie Zwischenständen und Resultaten bezogen auf Sportarten und -vereine, dadurch gekennzeichnet, dass es mit Display, Netzwerkanschluss (LAN, WLAN), Bluetooth, USB-Schnittstelle, Beleuchtung, Lautsprechern und alternativ mit Docking-Station für SmartPhones ausgesttatet ist und über Internetanbindung jederzeit mit aktuellsten Informationen versorgt werden kann.
Patent DE-202013011755-U1 (DE)
Title: Magnesiumchlorid-Hydroxoaluminat-Zubereitung mit Magnesiumhydroxid als therapeutisches Präparat
IPC: A61K33/08
Filed: 2013-12-09
Abstract: Magnesiumchlorid-Hydroxoaluminat-Zubereitung mit Magnesiumhydroxid als therapeutisches Präparat, dadurch gekennzeichnet, dass, um die Zusammenwirkungsdauer zwischen der Zubereitung und Magensaft zu vergrößern, Magnesiumchlorid-Hydroxoaluminat mit einem 0,1- bis 0,9%igen Anteil von Magnesiumhydroxid mit einer spezifischen Oberfläche von 20–150 m2/g und einer Schüttdichte von 0,4–1,0 g/cm3 mit einem Mengenverhältnis (Mass.%) eingesetzt ist:Magnesiumhydroxid Mg(OH)2 0,1–0,9 Magnesiumchlorid-Hydroxoaluminat 5Mg(OH)2·MgCl2·2Al(OH)3·4H2O Rest.
Patent DE-202013101875-U1 (DE)
Title: Vielzweck-Fahrrad-Packtasche
IPC: B62J11/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Vielzweck-Fahrrad-Packtasche mit einer Hängetascheneinheit (1) mit einer rechten Hängetasche (3) und mit einer linken Hängetasche (4), die über einen Verbindungsstreifen (5) miteinander verbunden sind, sowie mit einer Zusatztasche (2), die mit der Hängetascheneinheit in drei Konfigurationen verbindbar ist, wobei  die Zusatztasche (2) an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden jeweils zwei obere Zusatz-Verbindungselemente (7, 8) und zwei untere Zusatz-Verbindungselemente (9, 10) aufweist, und wobei die rechte Hängetasche (3) und die linke Hängetasche (4) an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden zwei Haupt-Verbindungselemente (11, 12) aufweist,  wobei in einer ersten Konfiguration als Rucksack je ein oberes und unteres Zusatz-Verbindungselement (8, 9) mit einem Haupt-Verbindungselement (11) verbunden ist und wobei zwei Haupt-Verbindungselemente (12) miteinander verbunden sind, wobei in einer zweiten Konfiguration als Gepäckträgertasche je ein unteres Zusatz-Verbindungselement (9, 10) mit einem Haupt-Verbindungselement (11, 12) und je ein oberes Zusatz-Verbindungselement (7, 8) mit einem Haupt-Verbindungselement (11, 12) verbunden ist, und  wobei in einer dritten Konfiguration als Tragetasche je ein Haupt-Verbindungselement (12 bzw. 11) mit einem unteren Zusatz-Verbindungselement (10 bzw. 9) verbunden ist.
Patent DE-202013103531-U1 (DE)
Title: Schiebetür sowie Möbelstück
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-08-06
Abstract: Schiebetür für Möbelstücke mit einem Türblatt, das mittels einer Schienenführung entlang eines Verschiebeweges zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung geführt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenführung (5) eine umlenkbare Schleppeinrichtung (7) aufweist, entlang derer ein Kabel (8) verläuft, wobei ein erstes Ende (11) des Kabels (8) an einer in dem Türblatt (3) integrierten elektrischen Einheit (9) und wobei ein zweites Ende (12) des Kabels (8) an einer ortsfest angeordneten elektrischen Einheit (10) angeschlossen ist.
Patent DE-202013105317-U1 (DE)
Title: Schichtstoff und Vorrichtung zur Herstellung eines Schichtstoffs
IPC: B32B29/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Schichtstoff zur Verwendung als Verpackungsmaterial umfassend wenigstens zwei Lagen (12, 14) aus Karton und/oder Papier die miteinander stoffschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Lagen (12, 14) aus Karton und/oder Papier mindestens eine Zwischenschicht (16) aus einem netz- oder gewebeartigen Verstärkungsmaterial (18) angeordnet ist und zumindest eine Kartonlage oder Papierlage (12, 14) einen Anteil an Recyclingfasern von mindestens 80 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Kartonlage oder Papierlage (12, 14) aufweist.
Patent DE-202014001886-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer und versetzbarer Kleinkran zum Einsatz auf Baustellen
IPC: B66C23/26
Filed: 2014-02-27
Abstract: Zerlegbarer und versetzbarer Kleinkran (1) zum Einsatz auf Baustellen mit in einem rahmenförmigen Untergestell (2) befestigbaren Mast (3) mit Ausleger (4), wobei das Untergestell seitlich an jeder Ecke (5) Lenkrollen (6) aufweist und wobei der Ausleger (4) am oberen Ende des Mastes lösbar gelagert ist, mit einer Aufnahme (25) für Gegengewichte an der zum Ausleger (4) gegenüberliegenden Seite, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der vorderen Schmalseite (7) des als flacher Profilrohrrahmen ausgebildeten Untergestells (2) an einem Querträger (9) mittig der Mast (3) gelagert ist, wobei der Ausleger (4) zum Mast (3) und dem Untergestell (2) sich in einem fest vorgegebenen Winkel nach Außen erstreckt, dass neben einem äußeren Querträger (100) am anderen Ende des Untergestelles (2) ein zusätzlicher Querträger (10) in Abstand von dessen hinterer Schmalseite (8) angelegt ist, wobei zumindest eine Maststütze (11) zwischen diesem weiteren beabstandeten Querträger (10) und der Mastrückseite sich nach oben zu diesem erstreckt und ein als verschwenkbare Seilwindenwippe ausgebildeter, Aufnahmen (25) für die Gegengewichte tragender U-förmiger Lagerrahmen (12) mit zwei seitlichen Lagerarmen (13, 14) an dem beabstandeten zusätzlichen Querträger (10) jeweils mit diesen in einem Drehgelenk (15, 16) verschwenkbar gelagert ist, und dass auf dem Lagerrahmen als Seilwinde eine Zugseiltrommel (18) zum Auf- und Abspulen eines Zugseils (17) des Kranes (1) mit dem Antrieb eines Motors (19) angelegt ist und oberhalb der Zugseiltrommel (18) oder des Trommelantriebes ein diesen oder deren Motor (19) ausschaltender, in einem Schwenkgelenk (21) gelagerter Stopphebel (20) angeordnet ist, welcher als Überlastsicherung mit einer Rückstellhalterung (22) in Form eines Drahtseiles (23) oder einer Kette gegenüber dem hinteren äußeren Querträger (100) oder angrenzenden Bereich des Untergestelles (2) gemäß einer vorgegebenen Länge verspannt ist und bei einer aufgrund einer Überlast auf das Zugseil (17) der Zugseiltrommel (18) wirkenden größeren Kraft aus der Ebene des Untergestelles oder aus einer parallelen, Ebene dazu mit dem als Seilwindenwippe ausgebildeten Lagerrahmen (12) nach oben verschwenkbar ist, wobei der Stopphebel (20) aufgrund der Halterung gegenüber dem äußeren Querträger (100) gleichzeitig entgegengesetzt gegen einen im Schaltbereich angelegten Ausschalter (24) verschwenkbar ist und damit den Motor (19) oder Antrieb der Zugseiltrommel (18) ausschaltet.
Patent DE-202014010566-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsvorrichtung
IPC: A01B33/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsvorrichtung, insbesondere als Mulch-, Mulch-Mäh- oder Fräsvorrichtung mit einem Arbeitsrotor, mindestens einer Stützwalze (2) und mindestens einer Schneidkante (4), gekennzeichnet durch die Positionierbarkeit mindestens einer Stützwalze (2) in mindestens zwei Haltepositionen in Längs- oder Fahrtrichtung der Vorrichtung und durch mindestens ein verstellbares Gutleitblech (3).
Patent DE-202014100745-U1 (DE)
Title: Zweikammerbehälter mit Bodenklappen und Traversen
IPC: B65D90/66
Filed: 2014-02-20
Abstract: Zweikammerbehälter (1), mit einem Gehäuse (2), und zwei im Gehäuse (2) nebeneinander angeordneten Kammern (3, 4), wobei jede Kammer (3, 4) eine Bodenklappe (5) aufweist, und mit Zugelementen, die mit den Bodenklappen (5) verbunden sind, und mit zwei Handhaben (7), die im oberen Bereich des Zweikammerbehälters (1) vorgesehen und jeweils mit den Zugelementen einer Bodenklappe (5) verbunden sind, derart, dass durch Betätigung einer Handhabe (7) die zugeordnete Bodenklappe (5) wahlweise in ihre Offen- oder in ihre Schließstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kammer (3, 4) zwei Zugelemente zugeordnet sind, die beiden Zugelemente durch eine Traverse (9) miteinander verbunden sind, und die Traverse (9) mit der Handhabe (7) verbunden ist, derart, dass durch Betätigung einer Handhabe (7) die Traverse (9) wahlweise auf- oder abwärts beweglich ist.
Patent DE-202014102713-U1 (DE)
Title: Decke mit einem dreidimensionalen Muster
IPC: E04B9/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Decke mit einem dreidimensionalen Muster, die Stützelemente (14) an der Rohdecke des Gebäudes (1) und eine Deckenplatte (10) mit einem dreidimensionalen Muster (A) umfasst, wobei die Deckenplatte (10) durch Bauelemente (101) gebildet ist, die zusammengestellt sind und eine bestimmte Anzahl haben.
Patent DE-202014102827-U1 (DE)
Title: Stützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2014-06-20
Abstract: Stützkissen, mit einer ersten und zweiten Hauptfläche, die im Wesentlichen parallel zueinander und kongruent sind, und die über Seiten- oder Randflächen miteinander verbunden sind, wobei jede der Hauptflächen eine erste Längsseite sowie zwei dazu an deren Endpunkten quer angeordnete Querseiten aufweist, deren andere Endpunkte über eine zweite Längsseite miteinander verbunden sind, die eine Wellenform mit einem ersten seitlichen geraden oder konvexen Abschnitt, einem sich daran anschließenden mittleren konkaven Abschnitt und einem sich wiederum daran anschließenden zweiten seitlichen konvexen Abschnitt aufweist, so dass zwei außen liegende, seitliche Stützbereiche und ein mittlerer Stützbereich gebildet ist.
Patent DE-202015001682-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-03-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einer Laserdiodenanordnung (2), einem Lichtwellenlängenkonversionselement (4) zur Wellenlängenkonversion des von der Laserdiodenanordnung (2) erzeugten Lichts sowie einer Sicherheitsvorrichtung zur Messung eines Fehlerfalls des Lichtwellenlängenkonversionselements (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung mindestens einen Signalgeber und mindestens einen Signalempfänger zum Senden und Empfangen von Messstrahlung aufweist, wobei der mindestens eine Signalgeber und der mindestens eine Signalempfänger auf unterschiedlichen Seiten des Lichtwellenlängenkonversionselements (4) angeordnet sind, so dass Messstrahlung vom mindestens einen Signalgeber das Lichtwellenlängenkonversionselement (4) durchdringt.