baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210353-B4 (DE)
Title: Sitzverstelleranordnung
Inventor: HARVEY JEFFREY K
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-06-04
Granted: 2017-08-03
Abstract: Sitzverstelleranordnung (20), die umfasst: einen Griff (22); eine erste Schienenanordnung (30), die enthält: eine erste obere Schiene (40), die einen Innenraum (219) definiert; eine erste untere Schiene (42), die relativ zu der ersten oberen Schiene (40) beweglich angebracht ist; ein erstes Auslösergehäuse (232), das innerhalb des Innenraums (219) der ersten oberen Schiene (40) fest angebracht ist; und einen ersten Auslöser (234), der an dem ersten Auslösergehäuse (232) schwenkbar angebracht ist und mit dem Griff (22) verbunden ist, wobei der erste Auslöser (234) zwischen einer entriegelten Stellung, die eine Bewegung zwischen der ersten oberen und unteren Schiene (40, 42) zulässt, und einer verriegelten Stellung derart, dass der erste Auslöser (234) eine Bewegung zwischen der ersten oberen und unteren Schiene (40, 42) verhindert, beweglich ist; und eine zweite Schienenanordnung (32), die enthält: eine zweite obere Schiene (50), die einen Innenraum definiert; eine zweite untere Schiene (52), die relativ zu der zweiten oberen Schiene (50) beweglich angebracht ist; ein zweites Auslösergehäuse (302), das innerhalb des Innenraums der zweiten oberen Schiene (50) fest angebracht ist; und einen zweiten Auslöser (304), der an dem zweiten Auslösergehäuse (302) schwenkbar angebracht ist und mit dem Griff (22) verbunden ist, wobei der zweite Auslöser (304) zwischen einer entriegelten Stellung, die eine Bewegung zwischen der zweiten oberen und unteren Schiene (50, 52) zulässt, und einer verriegelten Stellung derart, dass der zweite Auslöser (304) eine Bewegung zwischen der zweiten oberen und unteren Schiene (50, 52) verhindert, beweglich ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Griffs (22) veranlasst, dass sich der erste Auslöser (234) in die verriegelte Stellung bewegt, bevor sich der zweite Auslöser (304) in die verriegelte Stellung bewegt, und dass der zweite Auslöser (304) einen Arm (314) enthält, der von einem oberen Abschnitt eines Kopfabschnitts (310) des zweiten Auslösers (304) nach hinten verläuft.
Patent DE-102014000247-B4 (DE)
Title: Kontaktelement, Sockel und Verwendung
Inventor: SERNA YOANN
IPC: H01L23/13
Filed: 2014-01-08
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Kontaktelement umfassend: – einen ersten Kontaktstift mit – einem ersten Bauteilkontaktbereich; – einem ersten Federelementkontaktbereich und – einem ersten Befestigungsbereich; – einen zweiten Kontaktstift mit – einem zweiten Bauteilkontaktbereich; – einem zweiten Federelementkontaktbereich und – einem zweiten Befestigungsbereich; – ein Federelement aus einem elektrisch leitfähigen Material mit einem ersten Endbereich, einem davon in einer Verlagerungsrichtung V beabstandeten zweiten Endbereich und einem dazwischen liegenden Kontaktierungsbereich, wobei der erste Kontaktstift mittels des ersten Befestigungsbereich an dem ersten Endbereich des Federelements derart befestigt ist, daß der erste Federelementkontaktbereich zum Kontaktierungsbereich des Federelements hin orientiert ist, wobei der zweite Kontaktstift mittels des zweiten Befestigungsbereich an dem zweiten Endbereich des Federelements derart befestigt ist, daß der zweite Federelementkontaktbereich zum Kontaktierungsbereich des Federelements hin orientiert ist, wobei der erste Kontaktstift und der zweite Kontaktstift entlang der Verlagerungsrichtung V zueinander verlagerbar sind, und wobei das Federelement durch die Verlagerung der beiden Kontaktstifte in eine Kontaktierungsposition überführbar ist, in welcher der erste und zweite Kontaktstift den Kontaktierungsbereich des Federelements elektrisch kontaktiert sowie einen Sockel und eine Verwendung.
Patent DE-102014003054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsregelung eines Systems und Vorrichtung zur Leistungsregelung eines Systems
Inventor: BUDZEN HARALD
IPC: H02J3/28
Filed: 2014-03-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Leistungsregelung eines Systems,wobei das System eine elektrische Energiequelle, elektrische Verbraucher (4), einen Energiespeicher (7), einen Wechselrichter (6) und einen Laderegler (5) aufweist,wobei das System über einen zwischengeschalteten Leistungssensor mit dem Öffentlichen Wechselstromversorgungsnetz (10) verbunden ist, wobei mittels des Leistungssensors der Leistungsbezug des Systems aus dem Öffentlichen Wechselstromversorgungsnetz (10) bestimmbar ist oder eine entsprechende Größe bestimmbar ist,wobei ein Sensorsignal des Leistungssensors einem Regler zugeführt wird, der den Leistungsbezug aus dem Öffentlichen Wechselstromversorgungsnetz (10) auf Null hin regelt, indem er den Wechselrichter (6) und den Laderegler (5) entsprechend ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dassder Regler einen Filter aufweist,und dass im Ansteuerpfad vom Regler zum Laderegler (5) und/oder Wechselrichter (6) ein Einschaltverzögerungsmittel angeordnet ist,wobei eine Signalelektronik des Wechselrichters (6) eine Laderegelung für den Energiespeicher (7) ausführt,wobei ein Sensor zur Erfassung einer Temperatur des Energiespeichers (7) vorgesehen ist, wobei ein Sensorsignal des Sensors zur Erfassung der Temperatur des Energiespeichers (7) der Signalelektronik des Wechselrichters (6) zugeführt wird,so dass eine temperaturabhängige Laderegelung für den Energiespeicher (7) ausführbar ist.
Patent DE-102014005647-B4 (DE)
Title: Pulverinhalator und Pulverinhalatorset
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: A61M15/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Pulverinhalator und ein Pulverinhalatorset bereit, das den Pulverinhalator enthält. Dieser umfasst zwei Halbschalen (3, 4), die gelenkig miteinander verbindbar oder verbunden sind und in einer zusammengefügten Anordnung einen Lufteinlassbereich, einen Pulverdepositions- und -freigabebereich und einen Auslassbereich umschließen, durch die ein Fluidpfad verläuft. Dabei weist zumindest eine der Halbschalen (3, 4) in dem Lufteinlassbereich zumindest eine Lufteinlassöffnung (8) auf und in dem Lufteinlassbereich liegt zumindest eine Luftverwirbelungsstruktur (5) vor, die den Fluidpfad zwischen der zumindest einen Lufteinlassöffnung (8) und dem Pulverdepositions- und -freigabebereich definiert. Weiter weist eine der Halbschalen (3, 4) in dem Pulverdepositions- und -freigabebereich zumindest eine Pulveraufnahmemulde (9) auf, während der Auslassbereich zumindest eine Desagglomerationsstruktur (17, 17') sowie einen Auslass für Aerosol aufweist, der durch die Halbschalen (3, 4) ausgebildet wird.
Patent DE-102014006890-B4 (DE)
Title: Mobiler Ständer
Inventor: HEPPERLE WILHELM
IPC: A45B23/00
Filed: 2014-05-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Mobiler Ständer (29) insbesondere für einen Sonnenschirm, der gegenüber dem Boden anhebbar und absenkbar ist, umfassend – einen Standfuß (40), dem auch das Gewicht zugeordnet ist und der einen umlaufenden Rand (50) besitzt, – einen Verstellmechanismus, der mindestens drei Rollen (61) besitzt, die relativ zum umlaufenden Rand (50) auf- und abbewegbar sind, – ein Verstellelement, mit dem manuell der Verstellmechanismus betätigt wird und die Rollen (61) aus- und eingefahren werden, – ein Rohr (52), das der Schirmstockaufnahme dient, wobei das Verstellelement außerhalb des Rohres (52) an einer beliebigen Stelle des Standfußes (40) mit umlaufendem Rand (50) diesen an einer Öffnung durchdringt und mit dem Verstellmechanismus zusammenwirkt, der innerhalb des umlaufenden Randes (50) angeordnet ist, wobei das Verstellelement ein Griffrohr (39) ist, wobei der Verstellmechanismus aus zwei sich gegenüberliegenden Raumparallelogrammen besteht, die mit einer Verbindungsstange (38) gekoppelt sind, wobei auf der einen Seite das Parallelogramm die Schwinge (32) mit Lasche für Verbindungsstange und Lasche für Griffrohrbefestigung besitzt und eine zweite Schwinge (30), welche beide drehbar um ihre Achse am Standfuß (40) mit vier Lagerböcken (34) befestigt sind, wobei die vier Laschen von den beiden Schwingen (32, 30) an dem Rollenträger (35) jeweils drehbar gelagert und mit vier Lagerbolzen (37) befestigt werden, wobei am Rollenträger (35) zwei Rollen (61) befestigt sind und wobei an Schwinge (32) das Griffrohr (39) befestigt ist, welches aus einer am umlaufenden Rand (50) vorhandenen schlitzartigen Öffnung (53) vom Standfuß (40) nach außen geführt wird und wobei das zweite Parallelogramm genauso ausgeführt ist, jedoch wird Schwinge (32) durch Schwinge (31) ersetzt, die keine Griffrohraufnahme besitzt und wobei das Griffrohr (39) im wesentlichen senkrecht in der ortsfesten Position (A) des Ständers (29) angeordnet ist, in der die unteren Ebenen der Rollen (61) nach innen zurückversetzt sind mit „h1” und wobei durch nach außen Verschwenken des Griffrohrs (39) der Ständer angehoben wird in seine mobile Position „C”
Patent DE-102014103583-B4 (DE)
Title: Arretierungsbaugruppe vom auslegerfedertyp
Inventor: NEELAPPA GANESHA
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-03-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Arretierungsbaugruppe (46) zum selektiven Einlegen eines Ganges in einem Getriebe (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Arretierungsbaugruppe (46) umfasst:
 einen Hebel (44), in dem eine erste Nut (58) und eine zweite Nut (60) ausgebildet sind, wobei der Hebel (44) ausgestaltet ist, um selektiv einen Gang einzulegen;
 eine Kugel (62), die ausgestaltet ist, um selektiv in der ersten Nut (58) zu sitzen, wobei die Kugel (62) ferner ausgestaltet ist, um selektiv in der zweiten Nut zu (60) sitzen; und
 eine Platte (64), die ausgestaltet ist, um die Kugel (62) selektiv in die erste Nut (58) hinein vorzuspannen, wobei die Platte (64) ferner ausgestaltet ist, um die Kugel (62) selektiv in die zweite Nut (60) hinein vorzuspannen,
 wobei der Hebel (44) mit Bezug auf die Kugel (62) bewegbar ist, um die Kugel (62) in die erste und zweite Nut (58, 60) einzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hebel (44) Abschnitte aufweist, die eine Öffnung (58) in dem Hebel (44) bilden, wobei der Hebel (44) einen erhöhten Abschnitt (61) aufweist, der in die Öffnung (58) hinein vorsteht, wobei die erste und zweite Nut (58, 60) durch den erhöhten Abschnitt (61) getrennt sind.
Patent DE-102014119015-B4 (DE)
Title: Hochsetzsteller, entsprechender Wechselrichter und Verfahren zur Verminderung von Ausschaltverlusten
Inventor: MONDZIK ANDRZEJ
IPC: H02M3/155
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-12-01
Abstract: Es ist ein Hochsetzsteller (1) offenbart, der eine erste Induktivität (7), die einen ersten Gleichspannungseingang (2) des Hochsetzstellers (1) mit einem ersten Verbindungspunkt (22) elektrisch verbindet, einen Halbleiterschalter (8), der den ersten Verbindungspunkt (22) mit einem zweiten Gleichspannungseingang (3) und einem zweiten Gleichspannungsausgang (5) des Hochsetzstellers (1) verbindet, eine erste Diode (9), die den ersten Verbindungspunkt (22) mit einem ersten Gleichspannungsausgang (4) des Hochsetzstellers (1) verbindet, umfasst. Der Hochsetzsteller (1) weist weiterhin eine Snubberschaltung mit einem Ladepfad und einem Entladepfad auf, wobei der Entladepfad als Serienschaltung eines Kondensators (10) und einer zweiten Diode (11) an seinem einen Ende an dem ersten Verbindungspunkt (22) angeschlossen ist und derart eingerichtet ist, dass der Kondensator (10) beim Ausschalten des Halbleiterschalters (8) entladen wird, und wobei der Ladepfad von dem ersten Gleichspannungseingang (2) oder von einem Anschluss der Ausgangskapazität (14) zu einem Verbindungspunkt zwischen dem Kondensator (10) und der zweiten Diode (11) verläuft und derart eingerichtet ist, dass der Kondensator (10) beim Einschalten des Halbleiterschalters (8) aufgeladen wird. Bei dem Hochsetzsteller (1) ist ein Hilfskondensator (17) zwischen dem anderen Ende des Entladepfades und dem zweiten Gleichspannungsausgang (5) angeschlossen ist und weiterhin ist eine Entladeschaltung (20) zwischen dem anderen Ende des Entladepfades und dem ersten Gleichspannungsausgang (4) angeschlossen und derart eingerichtet ist, dass ein Strom durch die Entladeschaltung (20) in Richtung des ersten Gleichspannungsausgangs (4) fließt, sobald die Spannung an dem Hilfskondensator (17) auf einen Wert ansteigt, der größer ist als der Wert der Spannung an der Ausgangskapazität (14). Weiterhin offenbart ist ein Wechselrichter, insbesondere ein photovoltaischer Wechselrichter, der einen solchen Hochsetzsteller aufweist, sowie ein Verfahren zur Verminderung der Ausschaltverluste eines Leistungshalbleiterschalters in einem Gleichspannungswandler, insbesondere in einem Hochsetzsteller.
Patent DE-102014218308-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für in einer Bearbeitungsmaschine zu bearbeitende und/oder dort bearbeitete Objekte
Inventor: JERETZKY GERALD
IPC: B41F17/14
Filed: 2014-09-12
Granted: 2021-12-23
Abstract: Transportvorrichtung (03) für in einer Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitende und dort bearbeitete Objekte (04), mit einer ersten Fördereinrichtung (06) und einer zweiten Fördereinrichtung (07), wobei für diese Objekte (04) hinsichtlich der ersten Fördereinrichtung (06) ein erster Förderweg (s06) und hinsichtlich der zweiten Fördereinrichtung (07) ein zweiter Förderweg (s07) jeweils starr vorgegeben sind, wobei eine Übergabeeinrichtung (08) mit einer im zweiten Förderweg (s07) der zweiten Fördereinrichtung (07) angeordneten Übergabeposition zur jeweils einzelnen Übergabe von in der Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitenden Objekten (04) von der ersten Fördereinrichtung (06) an die zweite Fördereinrichtung (07) und/oder von in der Bearbeitungsmaschine (01) bearbeiteten Objekten (04) von der zweiten Fördereinrichtung (07) an die erste Fördereinrichtung (06) vorgesehen ist, wobei die Übergabeeinrichtung (08) mindestens eine Handhabungseinrichtung (09) aufweist, wobei mit der jeweiligen Handhabungseinrichtung (09) ein in der Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitendes Objekt (04) aus dem ersten Förderweg (s06) entnehmbar und an der Übergabeposition im zweiten Förderweg (s07) positionierbar ist, wobei mit der jeweiligen Handhabungseinrichtung (09) ein in der Bearbeitungsmaschine (01) bearbeitetes Objekt (04) aus der Übergabeposition des zweiten Förderweges (s07) entnehmbar und im ersten Förderweg (s06) positionierbar ist, wobei die zu transportierenden Objekte (04) jeweils als ein Hohlkörper ausgebildet sind und jeweils eine Längsachse (104) aufweisen, wobei der erste Förderweg (s06) der ersten Fördereinrichtung (06) linear ausgebildet ist und wobei der zweite Förderweg (s07) der zweiten Fördereinrichtung (07) als ein in sich geschlossener Umlauf ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Förderweg (s06) in einem die Übergabeposition aufweisenden Aktionsbereich (B) der Übergabeeinrichtung (08) tangential zum zweiten Förderweg (s07) angeordnet ist, wobei die erste Fördereinrichtung (06) sowohl eine der Bearbeitungsmaschine (01) vorgeordnete Aufnahmestation (19) zur Aufnahme von in der Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitenden Objekten (04) als auch eine der Bearbeitungsmaschine (01) nachgeordnete Entnahmestation (22) zur Entnahme von bereits in der Bearbeitungsmaschine (01) bearbeiteten Objekten (04) aufweist, wobei die jeweilige Längsachse (104) der zu transportierenden Objekte (04) im ersten Förderweg (s06) jeweils liegend angeordnet ist, wobei die betreffende Handhabungseinrichtung (09) jeweils in Form einer Hubeinrichtung (09) ausgebildet ist, wobei die Positionierung eines in der Bearbeitungsmaschine (01) zu bearbeitenden Objektes (04) im zweiten Förderweg (s07) mit der Bewegung der zweiten Fördereinrichtung (07) und die Positionierung eines in der Bearbeitungsmaschine (01) bearbeiteten Objektes (04) im ersten Förderweg (s06) mit der Bewegung der ersten Fördereinrichtung (06) synchronisiert sind.
Patent DE-102015002540-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: HATANAKA NORIAKI
IPC: G05B19/406
Filed: 2015-02-27
Granted: 2018-07-12
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10), die eine Anweisungsprogrammanalyseeinheit (11) zum Analysieren eines Anweisungsprogramms und eine Interpolationsbefehlserzeugungseinheit (12) zum Erzeugen eines Interpolationsbefehls auf der Basis der Analyse durch die Anweisungsprogrammanalyseeinheit (11) umfasst, wobei die numerische Steuervorrichtung (10) Folgendes umfasst:eine Alarm-Achsenbezeichnungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Achse zu bezeichnen, die zu einem Kriterium für einen Alarm wird; undeine Achsenbefehlsprüfeinheit (14), die dazu konfiguriert ist, einen Alarmstopp in einem Fall durchzuführen, in dem die Achse, die von der Alarm-Achsenbezeichnungseinheit bezeichnet wurde, angewiesen wirdoder die Interpolationsbefehlserzeugungseinheit (12) die Achse, die von der Alarm-Achsenbezeichnungseinheit bezeichnet wurde, infolge der Analyse des Anweisungsprogramms, die von der Anweisungsprogrammanalyseeinheit (11) durchgeführt wird, interpoliert.
Patent DE-102015014652-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Text eines Musikstücks ausgegeben wird, und Kraftfahrzeug
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: G10H1/36
Filed: 2015-11-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Text (11) eines Musikstücks zumindest auszugsweise auf einer Anzeigeeinheit (2) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird, und dazu synchron zumindest eine Tonspur einer Melodie des Musikstücks ausgegeben wird, wobei
 - das Kraftfahrzeug (1) während der Ausgabe des Texts (11) auf der Anzeigeeinheit (2) zumindest semi-autonom betrieben wird; und
 - eine Geräuschatmosphäre in einem Innenraum (4) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest zeitweise während der Ausgabe des Texts (11) und/oder der Tonspur aufgezeichnet wird; und
 - eine Stimme eines Insassen (12, 13) des Kraftfahrzeugs (1) aus der aufgezeichneten Geräuschatmosphäre extrahiert wird, und ein Grad einer, insbesondere taktmäßigen und/oder tonmäßigen, Übereinstimmung der Stimme mit zumindest der Tonspur bestimmt wird.
Patent DE-102015120647-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit dünner Lot-Stopp-Schicht und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHMAJEW ALEXANDER
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Elektrisches Bauelement (EB), umfassend – einen Träger (TR) mit einer Oberseite (O), – eine metallisierte Kontaktfläche (MK) auf der Oberseite (O), – eine Lot-Stopp-Schicht (LSS), die einen Teil der Oberseite (O) aber nicht die Kontaktfläche (MK) bedeckt, wobei – die Lot-Stopp-Schicht (LSS) eine Dicke von 200 nm oder weniger hat und aus Silizium besteht.
Patent DE-102015121517-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Geschwindigkeitsvektors eines in der Umgegebung eines Fluggeräts herrschenden Windes, und Fluggerät
Inventor: FENGLER MARTIN
IPC: G01W1/02
Filed: 2015-12-10
Granted: 2017-08-03
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Bestimmung eines Geschwindigkeitsvektors eines in der Umgebung eines Fluggeräts herrschenden Windes, umfasst ein Erfassen einer Globalposition des Fluggeräts, ein Ermitteln einer Differenz zwischen der erfassten Globalposition des Fluggeräts und einer vorbestimmten Sollposition, ein Berechnen von zumindest einer Flugsteuergröße basierend auf der ermittelten Differenz derart, dass die Globalposition des Fluggeräts mit der vorbestimmte Sollposition im Wesentlichen in Übereinstimmung gebracht wird, und ein Bestimmen des Geschwindigkeitsvektors eines in der Umgebung des Fluggeräts herrschenden Windes basierend auf der berechneten zumindest einen Flugsteuergröße. Dazu wird eine Steuerung des Fluggeräts derart durchgeführt, dass das Fluggerät mit einer vorbestimmten Winkelgeschwindigkeit um eine Hochachse des Fluggeräts rotiert. Der Geschwindigkeitsvektor des in der Umgebung des Fluggeräts herrschenden Windes wird basierend auf der während eines Rotierens um zumindest 360° um die Hochachse des Fluggeräts berechneten zumindest einen Flugsteuergröße bestimmt.
Patent DE-102015121753-B4 (DE)
Title: Magnetsensorbauelement und Verfahren für ein Magnetsensorbauelement mit einer magnetoresistiven Struktur
Inventor: WURFT TOBIAS
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-12-14
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Magnetsensorbauelement (700), umfassend:eine magnetoresistive Struktur (710) umfassend eine magnetische freie Schicht (770), die ausgebildet ist, um spontan ein Magnetisierungsmuster (775) mit geschlossenem Fluss in der freien Schicht (770) zu erzeugen, und eine magnetische Referenzschicht (750), die ein Referenzmagnetisierungsmuster (755) mit nicht geschlossenem Fluss aufweist; undeine magnetische Vorspannungsstruktur (780), die ausgebildet ist, um ein Vorspannungsfeld in der magnetischen freien Schicht (770) zu erzeugen, wobei das Vorspannungsfeld eine Feldkomponente mit magnetischer Vorspannung ungleich Null senkrecht zu dem Referenzmagnetisierungsmuster (755) aufweist,wobei die magnetische Vorspannungsstruktur (780) wenigstens eine Vorspannungsschicht aufweist, um ein Austauschvorspannungsfeld in der freien Schicht (770) zu erzeugen,wobei die wenigstens eine Vorspannungsschicht direkt benachbart zu der freien Schicht (770) angeordnet ist.
Patent DE-102015206751-B4 (DE)
Title: Lösbare Befestigungsanordnung eines Stoßfängers mit einer Seitenwand bzw. einem Kotflügel eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRUEBL JOSEF
IPC: B62D25/18
Filed: 2015-04-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zur Befestigung eines Stoßfängers (20) an einer Seitenwand (10) und/oder einem Kotflügel (10) eines Kraftfahrzeuges (15) mittels eines Tragelementes (27), wobei das Tragelement (27) eine erste, mit der Seitenwand (10) und/oder dem Kotflügel (10) befestigbare Trageleiste (5) und eine zweite, mit dem Stoßfänger (20) befestigbare Trageleiste (25) umfasst, wobei mindestens ein Haltemittel (55) vorgesehen ist, das die erste Trageleiste (5) und die zweite Trageleiste (25) lösbar miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass- das Haltemittel (55) eingerichtet ist, die Befestigung des Stoßfängers (20) an der Seitenwand (10) und/oder des Kotflügels (10) während eines Normalzustandes des Kraftfahrzeuges (15) aufrechtzuerhalten und bei einem Unfall zu lösen, ohne dass der Stoßfänger (20) und die Seitenwand (10) bzw. der Kotflügel (10) hierdurch beschädigt würden, wobei- das Haltemittel (55) eine auf die erste Trageleiste (5) und die zweite Trageleiste (25) wirkende Klammer (60) ist oder- das Haltemittel (55) ein Befestigungsmittel (75) ist, das an der ersten Trageleiste (5) sowie der zweiten Trageleiste (25) befestigt ist und sich durch den Stoßfänger (20) und durch die Seitenwand (10) und/oder den Kotflügel (10) erstreckt.