baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211524-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Variation des Pedalgefühls in einem Bremsregelsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VONDEBERG UDO
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-07-11
Abstract: Eine Einrichtung zur Variation des Pedalgefühls (20) in einem Bremsregelsystem eines Kraftfahrzeugs, umfasst eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung (21) zur Kompensation einer auf ein Bremspedal (3) aufgebrachten Kraft durch Relativverschiebung zwischen Kolben (22) und Zylinder (23) derselben, Mittel (31) zur Veränderung der Viskosität des hydraulischen Mediums in der Kolben-Zylinder-Anordnung (21), und eine Steuereinrichtung (32) zur Ansteuerung besagter Mittel (31) in Abhängigkeit einer Profilauswahl für das Pedalgefühl durch Einstellung des Verlaufs der Relativverschiebung über der Kraft mittels der Viskosität des hydraulischen Mediums. Anstelle besagter Mittel zur Variation der Viskosität kann auch eine durchflusssteuerbare Ventileinrichtung zur Veränderung des Überströmverhaltens zwischen den beiden Kammern der Kolben-Zylinderanordnung vorgesehen sein.
Patent DE-102018212323-A1 (DE)
Title: Optisches System, Lithographievorrichtung und Verfahren
Inventor: STOUTJESDIJK HENRY
IPC: G02B7/182
Filed: 2018-07-24
Abstract: Ein optisches System (400), insbesondere für eine Lithographievorrichtung (100A, 100B), umfassend: ein optisches Element (402), das dafür ausgelegt ist, eine Positionsänderung in mindestens einem Freiheitsgrad (z) zu durchlaufen, eine erste Sensoreinheit (408), die dafür ausgelegt ist, eine n-te Ableitung (V) der Positionsänderung des optischen Elements (402) in absoluter Hinsicht zu erfassen, wobei n ≥ 1, eine Integrationseinheit (410), die ausgelegt ist zum Integrieren der erfassten n-ten Ableitung (V) der Positionsänderung, um ein erstes Positionssignal (P A ) zu erhalten, eine zweite Sensoreinheit (412), die ausgelegt ist zum Erfassen einer Position des optischen Elements (402) mit Bezug auf eine Basis (404, 406), um ein zweites Positionssignal (P R ) zu erhalten, und eine Signalverarbeitungseinheit (414), die ausgelegt ist zum Bestimmen der Position (P C ) des optischen Elements (402) in Abhängigkeit von dem ersten und dem zweiten Positionssignal (P A , P R ).
Patent DE-102018216302-A1 (DE)
Title: Rolle für einen Zugmitteltrieb
Inventor: POTOCNIK DAVID
IPC: A47J43/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Es wird eine Rolle beschrieben, welche eine Führungsscheibe mit einem entlang des Umfangs vorgesehenen Auflagebereich zur Führung eines Zugmittels aufweist. Darüber hinaus umfasst die Rolle ein Begrenzungsstegelement, das auf eine erste Stirnseite der Führungsscheibe aufgesteckt ist, wobei das Begrenzungsstegelement einen Stegbereich aufweist, der sich über den Radius des Auflagebereichs hinaus radial nach außen erstreckt. An dem Begrenzungsstegelement ist mindestens ein Rastelement und an der Führungsscheibe ist mindestens ein Gegenrastelement vorgesehen, wobei das mindestens eine Rastelement dazu ausgelegt ist, beim Aufstecken des Begrenzungsstegelements auf die erste Stirnseite der Führungsscheibe mit mindestens einem der Gegenrastelemente zu verrasten.
Patent DE-102018216502-A1 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kindersitz (2) für ein Kraftfahrzeug, der mindestens ein Modul aufweist, wobei in das mindestens eine Modul mindestens ein Windschottelement (10, 12) integriert ist, das aus dem mindestens einen Modul zumindest teilweise herausgefahren und auch wieder hineingefahren werden kann.
Patent DE-102018221244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2018-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (2), das ein Assistenzsystem (4) aufweist angegeben, wobei das Assistenzsystem (4) zu einem Datenaustausch mit einer Speichereinheit (6) verbunden ist und durch eine Eingabe von zumindest einem Insassen (12) des Kraftfahrzeuges (2) personenbezogene Informationen (I) über Personeneigenschaften auf der Speichereinheit (6) hinterlegt werden und die hinterlegten personenbezogenen Informationen (I) für eine Ausgabe einer personenbezogenen Routenplanung und/oder personenbezogenen Umfeldsanzeige herangezogen werden. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug angegeben.
Patent DE-102018221648-A1 (DE)
Title: Fluidverarbeitungsvorrichtung mit Ventil
Inventor: EDLER BRAD
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Flüssigkeitsverteiler weist einen Behälter und einen Deckel auf. Wenn der Deckel an dem Behälter befestigt ist, unterstützt der Behälter einen Durchgang, der einen Gaszuführeinlass und einen Luftrichter aufweist. Ein Steuerventil in Fluidkommunikation mit dem Durchgang ist auf eine Verteilkonfiguration und eine Absaugkonfiguration einstellbar und ein getrenntes Moduswahlventil ist auf eine Verteilkonfiguration und eine Absaugkonfiguration einstellbar. Der Verteiler verteilt Flüssigkeit, wenn beide Ventile in der Verteilkonfiguration sind und saugt Flüssigkeit ab, wenn beide Ventile in der Absaugkonfiguration sind. Das Moduswahlventil kann einen Fluss durch einen Druckerzeugungsdurchlass des Durchgangs in der Absaugkonfiguration und durch den Luftrichter oder einen anderen Absaugdurchlass in der Verteilkonfiguration blockieren.
Patent DE-102019006607-A1 (DE)
Title: Servoverstärkerauswahlvorrichtung in einem System mit mehreren Wandlereinheiten
Inventor: TANOUCHI HIRONAO
IPC: H02P5/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Servoverstärkerauswahlvorrichtung umfasst einen Verstärkergruppenzuweisungsabschnitt (1), der dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Verstärkergruppennummer jeden einer Mehrzahl Motoren einer beliebigen einer Mehrzahl Verstärkergruppen zuzuweisen, einen Gesamtnennleistungsberechnungsabschnitt (2), der dazu eingerichtet ist, für jede der Mehrzahl Verstärkergruppen einen Gesamtwert von Nennleistungen der der Verstärkergruppe zugewiesenen Motoren zu berechnen, einen Abschnitt zur Auswahl gemeinsamer Stromquellen (3), der dazu eingerichtet ist, für jede von mehreren gemeinsamen Stromquellen, die jeweils eine vorgegebene Stromquellenkapazität aufweisen, die gemeinsame Stromquelle auszuwählen, bei der eine Größe der Stromquellenkapazität die Bedingung erfüllt, gleich oder größer als der Gesamtwert jeder der Mehrzahl Verstärkergruppen zu sein, und einen Anzeigesteuerabschnitt (4), der dazu eingerichtet ist, zu veranlassen, dass für jede der Mehrzahl Verstärkergruppen die ausgewählte gemeinsame Stromquelle erkennbar auf einer Anzeigeeinheit (30) angezeigt wird.
Patent DE-102019006633-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHLEGEL SEBASTIAN
IPC: F01M1/16
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kurbelgehäuse (12), und mit einer Kurbelwelle (14), welche mittels jeweiliger Hauptlager (16) drehbar an dem Kurbelgehäuse (12) gelagert ist. Je Hauptlager (16) ist ein in dem Kurbelgehäuse (12) verlaufender, direkt durch das Kurbelgehäuse (12) gebildeter, von Öl durchströmbarer und an dem jeweils zugeordneten Hauptlager (16) mündender Versorgungskanal (24) vorgesehen, mittels welchem das jeweils zugeordnete Hauptlager (16) mit dem den jeweiligen Versorgungskanal (24) durchströmenden Öl versorgbar ist. In dem jeweiligen Versorgungskanal (24) ist ein separat von dem Kurbelgehäuse (12) ausgebildetes Ventilelement (28) angeordnet, welches zwischen wenigstens einer den jeweiligen Versorgungskanal (24) freigebenden Offenstellung und einer den jeweiligen Versorgungskanal (24) versperrenden Schließstellung relativ zu dem Kurbelgehäuse (12) bewegbar ist.
Patent DE-102019103368-A1 (DE)
Title: Erkennung durch fusion mehrerer sensoren
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein System und Verfahre zum Durchführen einer Erkennung basierend auf einer Sensorfusion beinhaltet das Erhalten von Daten von zwei oder mehreren Sensoren verschiedener Arten. Das Verfahren beinhaltet auch das Extrahieren von Merkmalen aus den Daten der zwei oder mehreren Sensoren und das Verarbeiten der Merkmale, um einen Vektor zu erhalten, der jedem der zwei oder mehreren Sensoren zugeordnet ist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Verketten der zwei oder mehreren Vektoren, die von den zwei oder mehreren Sensoren erhalten wurden, um einen fusionierten Vektor zu erhalten, und das Durchführen der Erkennung basierend auf dem fusionierten Vektor.
Patent DE-102019103536-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpferanordnung für ein Neigefahrzeug II
Inventor: NEIS MARCEL
IPC: B62K5/10
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird eine Schwingungsdämpferanordnung für ein Neigefahrzeug bereitgestellt, wobei die Schwingungsdämpferanordnung eine Tilgermasse zum Dämpfen von Schwingungen und ein Lenkrohr für das Neigefahrzeug umfasst, wobei das Lenkrohr zur drehbaren Halterung einer Radaufhängung des Neigefahrzeugs ausgebildet ist, und die Tilgermasse in einem Hohlraum des Lenkrohres angeordnet ist.Des Weiteren wird ein entsprechend ausgestattetes Neigefahrzeug beschrieben.
Patent DE-102019106740-A1 (DE)
Title: Überflurfördereinrichtung mit Wartungspodest
Inventor: HÖSKER TORSTEN
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überflurfördereinrichtung (01) zur Integration in einer Montageanlage zum Transport von Fahrzeugkomponenten (02) mittels einer auf der Überflurfördereinrichtung (01) angeordneten Fördereinrichtung (03), mit einem Traggerüst (06), wobei das Traggerüst (06) eine Länge von mehr als 5 m und eine Breite von mehr als 2 m aufweist, und wobei die Fördereinrichtung (03) am Traggerüst (06) montiert ist, und wobei das Traggerüst (06) und die Fördereinrichtung (03) einen Förderkorridor (09) begrenzen, in dem die Fahrzeugkomponenten (02) von einer Eingabestelle (04) zu einer Ausgabestelle (05) transportiert werden können, und wobei das Traggerüst (06) mit Lagerungsmitteln (10) in einer Montageanlage gelagert werden kann, und wobei durch die Lagerungsmittel (10) zwischen der Unterseite des Traggerüsts (06) und der Oberseite des Bodens (15) ein zur Bauteilmontage und/oder zum Bauteiltransport geeigneter, begehbarer und/oder befahrbarer Freiraum gebildet wird, wobei im Traggerüst (06) im Förderkorridor (09) ein Wartungspodest (11) angeordnet ist, das zu Wartungsarbeiten betreten werden kann, wobei das Wartungspodest (11) horizontal zwischen einer Ruhestellung und einer Nutzstellung verstellt werden kann, und wobei das Wartungspodest (11) in der Nutzstellung über das seitliche Ende des Traggerüst (06) abkragt, und wobei das Wartungspodest (11) in der Ruhestellung vollständig im Förderkorridor (09) aufgenommen ist.
Patent DE-102019109219-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtensystem
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/32
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fahrzeugleuchtensystem bereit.Hierin wird ein Fahrzeuglichtsystem bereitgestellt. Das Fahrzeugleuchtensystem beinhaltet eine Dichtung, die ein Eingriffselement beinhaltet, das einen ersten und zweiten Abschnitt aufweist, die einen Kanal und einen Hohlraum definieren. Der Hohlraum ist durch den ersten Abschnitt von dem Kanal getrennt. Der erste und zweite Abschnitt weisen eine variierte Opazität auf. In dem Hohlraum ist ein Lichtleiter angeordnet. Eine Lichtquelle ist mit dem Lichtleiter wirkverbunden.
Patent DE-102019109787-A1 (DE)
Title: Hygienegerechter Rohradapter
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: G01F1/56
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einem Rohradapter (7) für eine Rohrleitung zum Führen eines Mediums (M), umfassend einen Rohrleitungsabschnitt (8) mit einem rohrförmigen, ersten Kanal (K1) zum Einbringen des Rohrleitungsabschnitts (8) in die Rohrleitung, und einem rohrförmigen zweiten Kanal (K2), welcher in einem ersten vorgebbaren Winkel zum ersten Kanal (K1) angeordnet und mit dem ersten Kanal (K1) verbunden ist. Erfindungsgemäße ist in einem Übergangsbereich (9) zwischen einer Wandung des ersten (K1) und einer Wandung des zweiten Kanals (K2) zumindest eine Ausformung (10) in eine Wandung des ersten (K1) und/oder zweiten Kanals (K2) eingebracht. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mit einem Messgerät (1) und einem erfindungsgemäßen Rohradapter (7) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Rohradapters (7).
Patent DE-102019112478-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung einer Bodenplatten-Hauseinführung, Bodenplatten-Hauseinführung sowie Bodenplatte für ein Gebäude
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (8) für Schutzrohre oder Leitungen einer Bodenplatten-Hauseinführung (1). Es wird vorgeschlagen, dass die Hauseinführung (1) dazu eingerichtet ist, eine oder mehrere Leitungen aus dem Erdreich durch eine mit einem Graben versehene Unterlagenschicht (6) und eine Bodenplatte (2) aus zumindest einer Betonschicht hindurchzuführen, wobei die Haltevorrichtung (8) wenigstens eine Aufnahme (14) zum Befestigen eines Schutzrohrs (4) oder mindestens einer Leitung an der Haltevorrichtung (8), und einen Halteabschnitt (10, 10') zum ortsfesten Verankern der Haltevorrichtung (8) aufweist, wobei der Halteabschnitt (10, 10') zum Befestigen der Haltevorrichtung (8) außerhalb des Grabens, auf oder in der Unterlagenschicht (6), eingerichtet ist, und die Haltevorrichtung (8) einen winklig zu dem Halteabschnitt (10, 10') angeordneten Stützabschnitt (12, 12') aufweist, an dem die wenigstens eine Aufnahme (14) angebracht ist, und der dazu eingerichtet ist, in den Graben hinein oder über dem Graben empor zu ragen.
Patent DE-102019116590-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter aus zwei metallischen Werkstoffen, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: CEBULSKI BERND
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen elektrischen Leiter bereitzustellen, der bei möglichst geringer und flexibler Querschnittsfläche/-form sowohl keine Erhöhung des Widerstands durch den Stromverdrängungseffekt, als auch keine Erhöhung des Widerstands durch den Proximity-Effekt erfolgt, wobei zudem eine Verbindung dieses elektrischen Leiters mit zumindest einem weiteren elektrischen Leiter einfach und auf wirtschaftliche Weise möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein elektrischer Leiter gebildet wird, der eine Vielzahl elektrischer Einzelleiter aus einem ersten metallischen Werkstoff umfasst, wobei die Einzelleiter entlang Längsachse des elektrischen Leiters verlaufen und über den Querschnitt des elektrischen Leiters verteilt sind und dadurch, dass die Einzelleiter voneinander beabstandet sind, Zwischenräume zwischen den Einzelleitern gebildet werden und die Einzelleiter von einem zweiten metallischen Werkstoff umschlossen sind, der die Zwischenräume zwischen den Einzelleitern ausfüllt, wobei die elektrische Leitfähigkeit des ersten metallischen Werkstoffs größer als die elektrische Leitfähigkeit des zweiten metallischen Werkstoffs ist, sodass wenn in dem elektrischen Leiter ein elektrischer Strom fließt, der elektrische Strom überwiegend in den Einzelleitern aus dem ersten metallischen Werkstoff fließt und demgegenüber nur zu einem kleineren Teil durch den zweiten metallischen Werkstoff fließt.
Patent DE-102019118080-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16H3/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Antriebsanordnung (1), umfassend ein Getriebe (2) mit einer ersten Welle (3) und einer zweiten Welle (4), wobei an der ersten Welle (3) ein erstes Gangrad (5) und ein zweites Gangrad (6) und an der zweiten Welle (4) ein drittes Gangrad (7) und ein viertes Gangrad (8) angeordnet sind; wobei das erste Gangrad (5) und das dritte Gangrad (7) eine erste Übersetzung (9) und das zweite Gangrad (6) und das vierte Gangrad (8) eine zweite Übersetzung (10) bilden; wobei das vierte Gangrad (8) über eine Fliehkraftkupplung (11) mit der zweiten Welle (4) in Abhängigkeit von einer Wellen-Drehzahl (12) der zweiten Welle (4) schaltbar verbindbar ist; wobei das dritte Gangrad (7) über einen Freilauf (12) mit der zweiten Welle (4) verbunden ist, wobei wenn die Wellen-Drehzahl (13) größer als eine Gangrad-Drehzahl (14) des dritten Gangrads (7) ist das dritte Gangrad (7) durch den Freilauf (12) von der zweiten Welle (4) entkoppelt ist.
Patent DE-102019119836-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerungssystem
Inventor: SASAKI KAZUSHI
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bei einem Steuerungssystem (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (100) steuert eine Steuerungseinheit (200) ein in einer Einlassleitung (120) vorgesehenes Drosselventil (122) und/oder ein in einer Abgasrückführleitung (140) vorgesehenes An-Aus-Ventil (144), wenn ein Zündschalter (40) angeschaltet wird, in einer solchen Art und Weise, dass ein Öffnungsgrad des Drosselventils und/oder ein Öffnungsgrad des An-Aus-Ventils größer gemacht wird als dieser/diese unter einer Bedingung vor dem Anschalten des Zündschalters. Bei der vorstehenden IG-An-Steuerung, bei der das Drosselventil und/oder das An-Aus-Ventil stark geöffnet ist/sind, wird ein Kolben (119) hin- und herbewegt, um Gas in einer Brennkammer (110) nach außerhalb der Brennkammer abzugeben.
Patent DE-102019120248-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KADOGUCHI TAKUYA
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-07-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann eine erste Leiterplatte umfassen, ein erstes Halbleiterelement, das ein einziges Halbleiterelement ist, das auf einer Hauptoberfläche der ersten Leiterplatte angeordnet ist, eine Verkapselung, die das erste Halbleiterelement verkapselt, und einen ersten Leistungsanschluss, der innerhalb der Verkapselung mit der ersten Leiterplatte verbunden ist und entlang einer ersten Richtung von der Verkapselung hervorsteht. Die Hauptoberfläche der ersten Leiterplatte kann eine erste Seite umfassen, die sich in der Nähe des ersten Leistungsanschlusses befindet, und eine zweite Seite, die sich in Bezug auf die erste Richtung gegenüber von der ersten Seite befindet. In Bezug auf die erste Richtung kann ein Abstand von dem ersten Halbleiterelement zu der ersten Seite größer sein als ein Abstand von dem ersten Halbleiterelement zu der zweiten Seite.
Patent DE-102019120497-A1 (DE)
Title: Zellkontaktierungsmittel und batteriesystem
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Zellkontaktierungsmittel (100, 200, 300) zur elektrischen Kontaktierung von Batteriezellen, aufweisend eine Kontaktkrone (101, 102, 103, 104, 201, 301) für jede der Batteriezellen, wobei jede der Kontaktkronen (101, 102, 103, 104, 201, 301) einen Kontaktboden (105) aufweist, an dessen äußerem Umfang mindestens zwei sich gegenüberliegende Kontaktfahnen (106, 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113) angeordnet sind, und eine Anzahl von Verbindungsstegen (115, 116, 177), welche jeweils zwei nebeneinanderliegende Kontaktkronen (101, 102, 103, 104, 201, 301) miteinander verbinden, wobei die Kontaktfahnen (106, 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113) derart an dem äußeren Umfang des Kontaktbodens (105) angeordnet sind, dass sich jeweils in zwei benachbarten Kontaktkronen (101, 102, 103, 104, 201, 301) und über dem jeweiligen Verbindungssteg (115, 116, 177) ein freier Kanal (118) ausbildet. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Batteriesystem (350).
Patent DE-102019121731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Funktionalität einer Vorrichtung für die refraktive Chirurgie eines Auges, Steuereinheit und Vorrichtung für die refraktive Chirurgie eines Auges
Inventor: WIRTH ANDREAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Funktionalität einer Vorrichtung (100) für die refraktive Chirurgie eines Auges (2) unter Verwendung eines Laserstrahls (4). Das Verfahren umfasst ein Ermitteln zumindest eines Parameters einer Vorbereitung und/oder Durchführung eines Verfahrens zur refraktiven Chirurgie, wobei die Vorbereitung und/oder die Durchführung des Verfahrens zumindest teilweise mittels der Vorrichtung für die refraktive Chirurgie unter Verwendung des Laserstrahls (4) erfolgen. Ferner umfasst das Verfahren ein Analysieren der Funktionalität der Vorrichtung (100) anhand des ermittelten Parameters der Vorbereitung und/oder der Durchführung des Verfahrens zur refraktiven Chirurgie. Dabei charakterisiert der zumindest eine Parameter eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften der Vorbereitung und/der Durchführung des Verfahrens zur refraktiven Chirurgie:- ein Bereitstellen des Laserstrahls (4) durch die Vorrichtung (100);- ein Einwirken mittels der Vorrichtung (100) auf das Auge (2);- einen äußeren Einfluss auf die Vorbereitung und/oder die Durchführung des Verfahrens zur refraktiven Chirurgie von außerhalb der Vorrichtung (100); und- eine Eignung des Einwirkens mittels des Laserstrahls (4) auf das Auge (2) für das weitere Verfahren der refraktiven Chirurgie des Auges (2).Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuereinheit (14) und eine Vorrichtung (100) für die refraktive Chirurgie eines Auges (2).
Patent DE-102019125903-A1 (DE)
Title: Befestigungsspezifikation zur anpassbaren vordergabel-befestigung
Inventor: TSAI YU-LUNG
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Befestigungsspezifikation zur anpassbaren Vordergabelbefestigung zum Befestigen auf einem Fahrradständer auf einem Autodach, zum Zusammenwirken mit einem Schnellspanner zum Sichern einer Fahrradvordergabel ist offenbart, welche umfasst, einen Halter mit einer Schaftröhre mit einem vorstehenden Bereich an jeder von zwei abgewandten Enden der Schaftröhre, und zwei Befestigungsröhren, mit jeweils einer ersten Kupplungsaussparung und einer zweiten Kupplungsaussparung, derart ausgestaltet, dass der Boden der ersten Kupplungsaussparung und der Boden der zweiten Kupplungsaussparung entsprechend von dem distalen Ende der Befestigungsröhre durch eine unterschiedliche Entfernung beabstandet sind. Der vorstehende Bereich an jedem Ende der Schaftröhre kann entsprechend der Spezifikation der Fahrradvordergabel selektiv in der ersten Kupplungsaussparung oder der zweiten Kupplungsaussparung in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-102019128297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems sowie Kochfeld und Gargeschirr
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems (1, 2), vorzugsweise eines induktiven Kochsystems (1, 2), wobei das Kochsystem (1, 2) ein Kochfeld (1) mit wenigstens einer ersten Kochstelle (11) und ein Gargeschirr (2) aufweist, wobei das Gargeschirr (2) auf der ersten Kochstelle (11) angeordnet ist, das Verfahren mit den Schritten:
 • Herstellen (000) eines Pairings von erster Kochstelle (11) des Kochfelds (1) und Gargeschirr (2),
 • Betreiben (100) der ersten Kochstelle (11) mit einer vorbestimmten Leistung,
 • Erfassen (150) einer Kochstellentemperatur der ersten Kochstelle (11) seitens des Koch-felds (1),
 • Erfassen (200) einer Gargeschirrtemperatur des Gargeschirrs (2) seitens des Gargeschirrs (2),
 • Vergleichen (350) der Kochstellentemperatur der ersten Kochstelle (11) mit der Gargeschirrtemperatur des Gargeschirrs (2) und
 • in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichens (350), Bestätigen (400) des Pairings von Kochfeld (1) und Gargeschirr (2) oder Verwerfen (500) des Pairings von Kochfeld (1) und Gargeschirr (2).
Patent DE-102019132046-A1 (DE)
Title: Schienenverbund für ein fahrzeug
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/005
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Schienenverbund für ein Fahrzeug bereit. Ein Schienenverbund für ein Fahrzeug beinhaltet Querschienen, die sich primär entlang einer Querachse des Fahrzeugs erstrecken, Längsschienen, die sich primär entlang einer Längsachse des Fahrzeugs erstrecken, und eine kreisförmige Schiene, die an einem Übergang zwischen den Querschienen und den Längsschienen positioniert ist.