baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022105877-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ISHIKAWA TOMOTAKA
IPC: H01M8/0444
Filed: 2022-03-14
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem bereitgestellt, das konfiguriert ist, genau zu bestimmen, ob ein Verunreinigungsgas in dem Brennstoffgas beinhaltet ist oder nicht. Ein Brennstoffzellensystem wird bereitgestellt, wobei die Steuerungseinrichtung vorbereitend eine Datengruppe speichert, die eine Wechselbeziehung zwischen einer Spannung der Brennstoffzelle und einer Konzentration eines Verunreinigungsgases in dem Brennstoffgas angibt; wobei die Steuerungseinrichtung ein EIN und ein AUS der Brennstoffgaszufuhreinrichtung steuert, wobei die Steuerungseinrichtung die Brennstoffgaszufuhreinrichtung betreibt und bestimmt, ob die Brennstoffzellenspannung, die durch den Spannungssensor nach einem Ablauf einer vorbestimmten Zeit gemessen wird, kleiner als ein erster Schwellenwert ist oder nicht; und wobei, wenn die Steuerungseinrichtung bestimmt, dass die Brennstoffzellenspannung, die durch den Spannungssensor gemessen wird, kleiner als der erste Schwellenwert ist, die Steuerungseinrichtung die Spannung mit der Datengruppe vergleicht und bestimmt, dass die Konzentration des Verunreinigungsgases in dem Brennstoffgas höher ist als ein vorbestimmter Konzentrationsschwellenwert.
Patent DE-102022106326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur näherungsweisen Bestimmung von Herzschlag-Zeitpunkten
Inventor: EGER MARCUS
IPC: A61B5/346
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Signalverarbeitungseinheit (5), welche automatisch für eine Abfolge von Herzschlägen eines Patienten jeweils einen charakteristischen Herzschlag-Zeitpunkt { H_Zp[f](x), H_Zp[s](x1), ..., H_Zp[s](xN) } pro Herzschlag näherungsweise detektieren. Eine Sensor-Anordnung (2.1, 2.2) liefert mindestens ein Summen-Signal [SigSum(1), SigSum(2)], welches aus einer Überlagerung eines kardiogenen Signals und eines respiratorischen Signals resultiert. Ein erster Detektor (25.1) berechnet jeweils ein erstes Detektions-Ergebnis für jeden charakteristischen Herzschlag-Zeitpunkt, ein zweiter Detektor (25.2, ...) ein zweites Detektions-Ergebnis. Der erste Detektor (25.1) wertet ein anderes Summen-Signal aus und / oder wendet ein anderes Auswertungs-Verfahren an als der zweite Detektor (25.2, ...). Die Signalverarbeitungseinheit (5) berechnet jeweils eine Schätzung für jeden Herzschlag-Zeitpunkt und verwendet diese Schätzung als den charakteristischen Herzschlag-Zeitpunkt. Um die Schätzung zu berechnen, verwendet die Signalverarbeitungseinheit (5) ein erstes Detektions-Ergebnis und ein zweites Detektions-Ergebnis.
Patent DE-102022106922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bestimmung einer ausrichtung eines an einer stossstange eines kraftfahrzeugs verbauten sensors
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G01B5/24
Filed: 2022-03-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Ausrichtung eines an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs verbauten Sensors, wobei der Sensor eine von außen zugängliche plane Ebene aufweist. Die Vorrichtung umfasst einen länglichen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper an einem Ende eine plane Kontaktfläche und an dem anderen Ende zumindest eine Ausnehmung zur Aufnahme zumindest eines Messstabs aufweist. Die längliche Ausnehmung ist so ausgebildet, dass eine Längsachse der Ausnehmung senkrecht zu einer Längsachse des Hauptkörpers verläuft. Die plane Kontaktfläche des Hauptkörpers ist so ausgebildet, dass die Längsachse des Hauptkörpers parallel zu einem Normalenvektor der planen Ebene des Sensors verläuft, wenn die plane Kontaktfläche des Hauptkörpers mit der planen Ebene des Sensors in flächigem Kontakt ist.
Patent DE-102022109306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Fahrzeug zur latenzfreien kontaktanalogen Anzeige von fahrzeugfesten und weltfesten Informationsobjekten
Inventor: BAUERNFEIND TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (1) mit einer Datenbrille (3) in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen (S4) einer umgebungsbezogenen Brillenpose bezüglich eines Umgebungskoordinatensystems und einer fahrzeugbezogenen Brillenpose bezüglich eines Fahrzeugkoordinatensystems in der Datenbrille (3);- Rendern (S6) eines Anzeigebilds zur kontaktanalogen Anzeige von mindestens einem umgebungspositionsbezogenen Anzeigeobjekt und mindestens einem fahrzeugpositionsbezogenen Anzeigeobjekt abhängig von der umgebungsbezogenen bzw. der fahrzeugbezogenen Brillenpose zu aufeinanderfolgenden Rendering-Zeitpunkten;- Erfassen einer Brillenbewegungsinformation mithilfe einer Brilleninertialsensorik (38) und einer Fahrzeugbewegungsinformation mithilfe einer Fahrzeuginertialsensorik (24),- Durchführen (S7) eines Warping-Prozesses für das mindestens eine umgebungspositionsbezogene Anzeigeobjekt basierend auf der Brillenbewegungsinformation und eines Warping-Prozesses für das mindestens eine fahrzeugpositionsbezogene Anzeigeobjekt basierend auf der Brillenbewegungsinformation und der Fahrzeugbewegungsinformation.
Patent DE-102022110345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Pulverentfernung von einem dreidimensionalen, durch additive Fertigung erzeugten Werkstück
Inventor: WORTMANN STEFAN
IPC: B22F10/60
Filed: 2022-04-28
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen von Pulver von einem dreidimensionalen Werkstück, das durch additive Fertigung erzeugt wurde, wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Anbringen eines Bauzylinders an einer Bauzylinderbefestigung. Der Bauzylinder umfasst eine Grundplatte, die das dreidimensionale Werkstück hält, und Seitenwände, die lösbar an der Grundplatte angebracht sind. Der Bauzylinder umfasst Restpulver aus einem additiven Fertigungsprozess des dreidimensionalen Werkstücks. Das Verfahren umfasst ferner das Befestigen einer Folie an der Bauzylinderbefestigung und/oder an der Grundplatte. Ferner wird eine Vorrichtung zum Entfernen von Pulver von einem dreidimensionalen Werkstück, das durch additive Fertigung erzeugt wurde, bereitgestellt.
Patent DE-102022112398-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkupplungsbaugruppe mit ölabweiser
Inventor: ZHANG DENGFU
IPC: F16D13/74
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Kupplungsbaugruppe beinhaltet ein Kupplungsgehäuse, eine Kupplungsnabe, ein Kupplungspaket und einen Ölabweiser. Das Kupplungspaket beinhaltet mindestens eine Reibplatte, die mit einem von dem Kupplungsgehäuse und der Kupplungsnabe verbunden ist, und mindestens eine Trennplatte, die mit dem anderen von dem Kupplungsgehäuse und der Kupplungsnabe verbunden ist. Der Ölabweiser beinhaltet eine Umfangswand und einen Flansch. Die Umfangswand beinhaltet einen Ablaufschlitz. Der Flansch erstreckt sich von einem Ende der Umfangswand radial nach außen und ist an eine von der mindestens einen Trennplatte und der mindestens einen Reibplatte montiert. Die Umfangswand und der erste Flansch wirken zusammen, um einen Kanal zu definieren. Schmiermittel, das entlang des Kupplungsgehäuses strömt, strömt zu dem Kanal, wo das Schmiermittel von dem Kupplungspaket weg und aus dem Ablaufschlitz geleitet wird.
Patent DE-102022112738-A1 (DE)
Title: System umfassend ein Elektrofahrzeug und umfassend eine Einrichtung zum Ermitteln der Notwendigkeit eines Wechsels des Kühlfluids
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aufweisend ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug (1) und aufweisend eine Einrichtung (7) zum Ermitteln der Notwendigkeit eines Wechsels eines Kühlfluids, wobei das Fahrzeug (1) zumindest eine Hochvoltkomponente (2; 3) aufweist, wobei das Fahrzeug (1) ein Kühlsystem zum Kühlen der Hochvoltkomponente (2; 3) aufweist, wobei das Kühlsystem einen Kühlkreislauf aufweist zum Kühlen der Hochvoltkomponente (2;3) mittels des in dem Kühlkreislauf strömenden Kühlfluids, wobei das Kühlfluid die Hochvoltkomponente (2; 3) unmittelbar kontaktiert, wobei das Kühlfluid ein dielektrisches Fluid ist, wobei die Einrichtung (7) dazu eingerichtet ist, einen Wassergehalt im Kühlfluid zu ermitteln und die Notwendigkeit eines Wechsels des Kühlfluids anhand des Wassergehalts im Kühlfluid zu bestimmen.
Patent DE-102022113264-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion von wasserlöslichen Stoffen und von nichtwasserlöslichen Stoffen aus einem Stoffstrom
Inventor: GRAUCOB HEINRICH
IPC: B01D1/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Extraktion von wasserlöslichen Stoffen und von nichtwasserlöslichen Stoffen aus einem Stoffstrom, wobei bei der Extraktion anfallender Wasserdampf durch eine Wärmetauscheranordnung (2) geleitet wird. Dabei wird der Stoffstrom als Dünnkonzentrat (DK) im Gegenstrom durch die Wärmetauscheranordnung (2) geleitet, der bei der Extraktion anfallende Wasserdampf zur Aufheizung des Dünnkonzentrats (DK) wird genutzt und ein die Stoffe enthaltenes Konzentrat (K) aus dem vorgewärmten Dünnkonzentrat (DK) wird abgeführt.
Patent DE-102022116107-A1 (DE)
Title: Festkörperelektrode mit integriertem sulfidseparator
Inventor: YAO ADRIAN
IPC: H01M10/0562
Filed: 2022-06-28
Abstract: Im Allgemeinen umfasst eine Festkörperelektrode eine Elektrodenverbundschicht, die eine Vielzahl von Aktivmaterialpartikeln einschließt, die mit einem Festelektrolytpuffermaterial gemischt sind, das eine erste Vielzahl von Festelektrolytpartikeln umfasst, die auf eine Stromkollektorfolie geschichtet sind und diese direkt berühren, sowie eine elektrisch nicht leitende Separatorschicht, die eine zweite Vielzahl von Festelektrolytpartikeln umfasst, die auf die Elektrodenverbundschicht geschichtet sind und diese direkt berühren. In einigen Beispielen ist zwischen der Elektrodenverbundschicht und der elektrisch nicht leitenden Separatorschicht eine interpenetrierende Grenzschicht angeordnet. In einigen Beispielen schließt die Elektrodenverbundschicht ein oder mehrere leitende Additive ein, die mit der Vielzahl der Aktivmaterialpartikel vermischt sind, und die Elektrodenverbundschicht ist elektrisch leitend. In einigen Beispielen wird die Elektrodenverbundschicht durch ein Bindemittel zusammengehalten.
Patent DE-102022117505-A1 (DE)
Title: Wagen
Inventor: UMEMOTO RYO
IPC: B62D51/04
Filed: 2022-07-13
Abstract: Ein Wagen kann aufweisen: ein Antriebsrad; einen zum Drehen des Antriebsrads ausgebildeten Motor; eine zum Steuern einer elektrischen Leistungsversorgung des Motors ausgebildete Motorantriebsschaltung; eine zum Steuern des Motors über die Motorantriebsschaltung ausgebildete Motorsteuervorrichtung; ein Schaltelement, das auf einem elektrischen Leistungsversorgungspfad zu der Motorantriebsschaltung angeordnet ist; eine Schalterschaltung, die separat von der Motorsteuervorrichtung angeordnet und zum Umschalten des Schaltelements zwischen einem Leitungszustand und einem nicht leitenden Zustand ausgebildet ist; und ein Betätigungsbauteil, das an dem Wagen angeordnet und dazu ausgebildet ist, von einem Benutzer betätigt zu werden. Der Wagen kann in einem manuellen Modus, in dem der Motor angetrieben wird, wenn das Betätigungsbauteil ein ist, und der Motor gestoppt wird, wenn das Betätigungsbauteil aus ist, und in einem automatischen Modus, in dem der Motor unabhängig davon, ob das Betätigungsbauteil ein oder aus ist, angetrieben wird, betrieben werden.
Patent DE-102022118569-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung sowie Verfahren zu einem Befüllen von einem oder mehreren Produktaufnahmebehälter/n mit Produkten und Verpackungsmaschine mit einer derartigen Handhabungsvorrichtung
Inventor: FRANK ALEXANDER
IPC: B65B35/30
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handhabungsvorrichtung zu einem Befüllen von einem oder mehreren Produktaufnahmebehälter/n (12), insbesondere Verpackung/en, mit Produkten (14), insbesondere mit Lebensmitteln, mit zumindest einer Zuführeinheit (16) zu einem Zuführen der Produkte (14) und mit zumindest einer Handhabungseinheit (18), insbesondere einer Vakuumgreifereinheit, zu einem Handhaben der Produkte (14), insbesondere zu einer Übernahme der Produkte (14) von der Zuführeinheit (16),Es wird vorgeschlagen, dass die Handhabungsvorrichtung zumindest eine Ausrichteinheit (20) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die mittels der Handhabungseinheit (18) an die Ausrichteinheit (20) übergebenen Produkte (14), insbesondere unter Nutzung einer Gewichtskraft der Produkte (14), zumindest in Bezug auf eine Vertikalebene (22) auszurichten, um die Produkte (14) in einer vorgegebenen Ausrichtung dem Produktaufnahmebehälter (12) oder den Produktaufnahmebehältern (12) zuzuführen, insbesondere von einer horizontalen Ausrichtung der Produkte (14) in eine vertikale Ausrichtung der Produkte (14) auszurichten, um die Produkte (14) in einer vorgegebenen Ausrichtung dem Produktaufnahmebehälter (12) oder den Produktaufnahmebehältern (12) zuzuführen.
Patent DE-102022119450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Applikationssystem zur automatischen Fertigung eines Modells, insbesondere eines Kraftfahrzeugmodells, durch Applizieren einer Modelliermasse auf einen Modellgrundkörper
Inventor: NEUMANN NIELS
IPC: B29C64/10
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Applikationssystem (1) zur automatischen Fertigung eines Modells, insbesondere eines Kraftfahrzeugmodells, durch Applizieren einer Modelliermasse auf einen Modellgrundkörper (2), welches das Fertigen des Modells automatisiert. Das Applikationssystem (1) umfasst- eine Steuereinheit (3), welche dazu ausgebildet ist, Steuerungsdaten bereitzustellen;- ein Applikationswerkzeug (4), welches dazu ausgebildet ist, abhängig von den Steuerungsdaten einen Applikationsbereich des Modellgrundkörpers (2) zu erwärmen und die Modelliermasse auf den Applikationsbereich des Modellgrundkörpers (2) zu applizieren;- einen Roboter (5), insbesondere einen Roboterarm, welcher mit dem Applikationswerkzeug (4) verbunden und dazu ausgebildet ist, abhängig von den Steuerungsdaten das Applikationswerkzeug (4) entlang des Modellgrundkörpers (2) zu führen; und- eine beheizbare Fördervorrichtung (6), welche mit dem Applikationswerkzeug (4) verbunden und dazu ausgebildet ist, abhängig von den Steuerungsdaten die Modelliermasse zu dem Applikationswerkzeug (4) zu fördern.
Patent DE-102022124450-A1 (DE)
Title: Parkunterstützungsvorrichtung und Parkunterstützungsverfahren
Inventor: HOSHINO MASASHI
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-09-23
Abstract: Eine Parkunterstützungsvorrichtung ist ausgelegt, ein automatisches Fahren eines Fahrzeugs auf Grundlage eines Lehrfahrens durchzuführen. Die Parkunterstützungsvorrichtung enthält einen Speicherteil und einen Meldeteil. Der Speicherteil ist ausgelegt, Öffnungs-/Schließinformationen zum Bestimmen der Möglichkeit des Öffnens/Schließens einer Tür des Fahrzeugs für eine Parkposition des Fahrzeugs bei dem Lehrfahren zu speichern. Der Meldeteil ausgelegt, auf Grundlage der Öffnungs-/Schließinformationen eine Meldung vorzunehmen, wenn das Fahrzeug an der Parkposition automatisch geparkt wird.
Patent DE-102022126870-A1 (DE)
Title: Rc-igbt
Inventor: SONEDA SHINYA
IPC: H01L29/861
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein RC-IGBT (101) umfasst eine Vielzahl von Gate-Elektroden (11a), die in einer Vielzahl von Gate-Gräben (11T) bereitgestellt sind, eine Vielzahl von Dummy-Gate-Elektroden (12a), die in einer Vielzahl von Diodengräben (12T) bereitgestellt sind und obere Flächen aufweisen, die sich unterhalb oberer Flächen der Vielzahl von Gate-Elektroden (11a) befinden, eine Zwischenschichtisolierschicht (4), welche auf einer oberen Fläche eines Halbleitersubstrats (50) bereitgestellt ist und ein erstes Kontaktloch (17) aufweist, in welchem wenigstens eine Seitenwand jedes Dummy-Grabens (12T) oberhalb einer korrespondierenden Dummy-Gate-Elektrode (12a) freiliegt, und eine Emitterelektrode (6), welche auf der Zwischenschichtisolierschicht (4) und in dem ersten Kontaktloch (17) bereitgestellt ist und elektrisch mit einer Basisschicht (15) an der Seitenwand jedes Dummy-Grabens (12T) verbunden ist, die zum ersten Kontaktloch (17) freiliegt. Wenigstens ein Dummy-Graben (12T) ist zwischen zwei Gate-Gräben (11T) angeordnet.
Patent DE-102022132399-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme, einrichtungen und herstellungsartikel zum zwischenspeichern von medien auf grundlage eines dienstgütevereinbarungstyps
Inventor: GUIM BERNAT FRANCESC
IPC: H04L65/80
Filed: 2022-12-06
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel werden offenbart, um Medien auf Grundlage eines Dienstgütevereinbarungs(SLA)-Typs zwischenzuspeichern. Eine beispielhafte Einrichtung beinhaltet eine Zwischenspeicherfunktionsausführungs-Schaltungsanordnung zum Auswerten einer Zwischenspeicherfunktion mit (A) einem Typ einer SLA, der einem Profil entspricht, das einer Vorrichtung zugeordnet ist, die die Medien anfordert, und (B) Metadaten, die einem Eintrag des Zwischenspeichers entsprechen, der den Medien entspricht, wobei das Profil einer Identifikation (ID) entspricht. Die beispielhafte Einrichtung beinhaltet auch eine Zwischenspeicherrichtlinien-Schaltungsanordnung, um als Reaktion darauf, dass die Zwischenspeicherfunktion angibt, dass die Metadaten die SLA erfüllen, eine Übertragung des Eintrags des Zwischenspeichers an die Vorrichtung zu veranlassen, die die Medien angefordert hat.
Patent DE-102022203933-A1 (DE)
Title: Imprägnierverfahren, Imprägniervorrichtung, Feststoffzelle und Kraftfahrzeug
Inventor: BOLLI CHRISTOPH
IPC: H01M50/403
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Imprägnierverfahren (200) zur gleichzeitigen, beidseitigen Imprägnierung einer Elektrode (10) für eine Feststoffzelle (180) für ein Kraftfahrzeug (190) durch eine Imprägniervorrichtung (100), das Imprägnierverfahren (200) aufweisend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen (202) einer Elektrode (10), wobei die Elektrode (10) eine erste Hauptseite (12) und eine zweite Hauptseite (14) aufweist, wobei die erste Hauptseite (12) und die zweite Hauptseite (14) gegenüberliegend angeordnet sind,
 - Bereitstellen (204) einer ersten Elektrolytmasse (30) und einer zweiten Elektrolytmasse (32) durch die Imprägniervorrichtung (100),
 - Auftragen (206) der ersten Elektrolytmasse (30) auf die erste Hauptseite (12) und auf die zweite Hauptseite (14) durch die Imprägniervorrichtung (100),
 - Druckbeaufschlagen (208) der beiden Elektrolytmassen (30, 32) zur beidseitigen Imprägnierung der Elektrode (10) mit den aufgetragenen Elektrolytmassen (30, 32) durch eine Druckvorrichtung (140) der Imprägniervorrichtung (100).
 Ferner betrifft die Erfindung eine Imprägniervorrichtung (100), eine Feststoffzelle (180) und ein Kraftfahrzeug (190).
Patent DE-102023003019-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von ungeschützten Verkehrsteilnehmern in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHEUNEMANN CHRISTIAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2023-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von ungeschützten Verkehrsteilnehmern in einer Umgebung eines Fahrzeugs, wobei Bilder (B) der Umgebung des Fahrzeugs und Geräusche (G) in der Umgebung des Fahrzeugs erfasst werden. Erfindungsgemäß werden den erfassten Bildern (B) für das Fahrzeug relevante ungeschützte Verkehrsteilnehmer erkannt, wobei bei Erkennung relevanter ungeschützter Verkehrsteilnehmer in der Umgebung des Fahrzeugs aus den mittels des Mikrofons (3) erfassten Geräuschen (G) Stimmsignale (S1) und/oder Sprachsignale (S2) der Verkehrsteilnehmer gefiltert und/oder verstärkt werden. Die gefilterten und/oder verstärkten Stimmsignale (S1) und/oder Sprachsignale (S2) werden in einem Fahrzeuginnenraum ausgegeben und die Ausgabe wird dynamisch an Gegebenheiten im Fahrzeuginnenraum angepasst.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Erfassung von ungeschützten Verkehrsteilnehmern in einer Umgebung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102023103544-A1 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: KIM YEONSEONG
IPC: B60T11/16
Filed: 2023-02-14
Abstract: Ein Hauptzylinder ist hierin offenbart. Der Hauptzylinder gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst einen Hydraulikblock, der mit einer darin in einer axialen Richtung ausgebildeten Hauptbohrung versehen ist, einen ersten Kolben, dessen eine Seite in die Hauptbohrung eingesetzt ist, um verschiebbar zu sein, und dessen andere Seite zu einer Außenseite des Hydraulikblocks freiliegt und mit einem Bremspedal verbunden ist, einen Befestigungsblock, der mit einer darin in der axialen Richtung ausgebildeten Nebenbohrung versehen ist, wobei die Nebenbohrung, in die der erste Kolben eingesetzt ist, um verschiebbar zu sein und durch sie hindurchzugehen, und eine Verbindungsöffnung, die die Nebenbohrung und einen Behälter verbindet, eine Kappe, die auf einer Seite des ersten Kolbens vorgesehen ist, und einen Spaltströmungsweg, der durch einen Spalt zwischen dem ersten Kolben und der Kappe gebildet wird, so dass eine erste Flüssigkeitsdruckkammer, die durch den ersten Kolben unterteilt ist, mit der Verbindungsöffnung an der Hauptbohrung in Verbindung steht.
Patent DE-102023112291-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen und Verfahren zum Brennen von Karbonatgestein
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: F27B1/02
Filed: 2023-05-10
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (1) zum Brennen und Kühlen von Material, wie Karbonatgesteinen, mit zwei Schächten (2), die abwechselnd als Brennschacht (2a) und als Regenerativschacht (2b) betreibbar und mittels eines Verbindungskanals (19) miteinander verbunden sind, wobei jeder Schacht (2) in Strömungsrichtung des Materials eine Vorwärmzone (21) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (20) zum Brennen des Materials und eine Kühlzone (22) zum Kühlen des Materials aufweist, wobei jeder Schacht (2) einen Abgasauslass (6) zum Auslassen von Abgas aus dem Schacht (2) aufweist, wobei der GGR-Schachtofen (1) einen Kühlgasauslass (17) zum Auslassen von Kühlgas aus dem Schacht (2) aufweist und wobei der Kühlgasauslass (17) in der Vorwärmzone (21) oder der Brennzone (20) angeordnet ist.Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Brennen von Material, wie Karbonatgesteinen, in einem Gleichstrom-Gegenstrom-Regenerativ-Schachtofen (1) mit zwei Schächten (2), die abwechselnd als Brennschacht und als Regenerativschacht betrieben werden und mittels eines Verbindungskanals (19) miteinander verbunden sind, wobei das Material durch einen Materialeinlass (3) in eine Vorwärmzone (21) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (20) zum Brennen des Materials und eine Kühlzone (22) zum Kühlen des Materials zu einem Materialauslass (40) strömt, wobei ein Kühlgas in die Kühlzone eingelassen wird, wobei Abgas über einen Abgasauslass (6) aus einem der Schächte (2) ausgelassen wird und wobei das Kühlgas über einen Kühlgasauslass (17) in der Vorwärmzone (21) oder der Brennzone (20) aus zumindest einem der Schächte (2) ausgelassen wird.
Patent ES-148178-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos introducidos en la patente principal
Filed: 1940-03-16
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente principal número 133.855 caracterizados esencialmente por el tratamiento de latex a base de muestra formula quimica original y el empleo de moldes.
Patent ES-160157-A2 (ES)
Title: MEJORAS O PERFECCIONAMIENTOS INTRODUCIDOS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 154.588
Filed: 1943-01-28
Abstract: Mejoras consistentes en que los miembros del muñeco en vez de ser de una sola pieza se descomponen en piezas independientes formando por lo tanto muslo pierna brazo antebrazo y mano.
Patent BR-PI0309047-A2 (BR)
Inventor: MAGALDI MARIO
IPC: C10J3/34
Filed: 2003-04-07
Abstract: The present invention regards a conveyor/cooler for hot loose materials produced by boilers and various industrial processes, mainly comprising a sealed metal container ( 1 ) connected to a boiler ( 2 ) or to an incinerator from which, thanks to the gravitational effect, the material ( 3 ) that leaves the combustion chamber falls. Inside of said container ( 1 ) a metal conveyor belt ( 4 ) is placed whereon the hot loose material ( 3 ) to be cooled is placed. The cooling of the material ( 3 ) occurs through the feeding of an air flow picked up from the outside environment integrated with atomized water sprinkled on the hot material ( 3 ) through a system of injecting nozzles ( 5 ) installed inside of the metal container ( 1 ).