baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016014177-A1 (DE)
Title: Lastbolzen
Inventor: YOHR BRUCE
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Lastbolzen (1) zur Messung einer Kraft (F), – umfassend eine Achse (A) mit zwei zueinander beabstandeten Sensoren (S) zur Messung eines mechanischen Drucks oder einer mechanischen Spannung, wobei – die Achse (A) eine Mantelfläche (A1) umfasst, welche ausgebildet ist, in einem Bereich (B) zwischen den Sensoren (S) eine von einer Oberseite ausgehende Last aufzunehmen, – ein Schlitz (3) die Achse (A) in einen unteren Abschnitt (6) und einen oberen Abschnitt (7) unterteilt, und – der Schlitz (3) sich im Wesentlichen in einer axialen Richtung der Achse (A) erstreckt.
Patent DE-102016015354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anreicherung von Wasser
Inventor: SACKEL RENE
IPC: E03C1/046
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Anreicherung von Wasser.
Patent DE-102016106108-A1 (DE)
Title: Auslassklappe für einen Förderkanal
Inventor: SINGUR IGOR
IPC: B65G47/64
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen, insbesondere Verschlüssen von Getränkebehältern, mit einem Förderkanal mit mindestens einer zwischen einer geöffneten und geschlossenen Position verschwenkbaren Auslassklappe zum Ausleiten der Behälterverschlüsse, wobei die Auslassklappe einen Führungsabschnitt aufweist, der in einer geschlossenen Position zum Führen der Behälterverschlüsse im Förderkanal ausgebildet ist, und ein Drehgelenk mit einem an der Auslassklappe angeordneten und an einem Drehelement drehbar gelagerten Drehkörper. Um eine einfach konstruierte und leicht reinigbare Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen bereitzustellen, die ein einfaches Entleeren des Förderkanals ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Führungsabschnitt und der Drehkörper einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102016112439-A1 (DE)
Title: Optisches Messsystem, insbesondere für eine Fertigungsmaschine
Inventor: Müller Thomas
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Messsystem (1), insbesondere für eine Fertigungsmaschine (3), mit wenigstens einem optischen Sensor (17), welcher ausgebildet und angeordnet ist, eine Abbildung (16) eines Messbereichs (21) einer Oberfläche (20) eines Objekts (2) zu erfassen. Das optische Messsystem (1) ist gekennzeichnet durch einen Flüssigkeitsbehälter (31) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (32), wobei der Flüssigkeitsbehälter (31) ausgebildet und angeordnet ist, so dass zumindest der Messbereich (21) des Objekts (2) derart in der Flüssigkeit (32) des Flüssigkeitsbehälters (31) angeordnet werden kann, so dass die Abbildung (16) des Messbereichs (21) vom optischen Sensor (17) durch die Flüssigkeit (32) hindurch erfasst werden kann.
Patent DE-102016114215-A1 (DE)
Title: Rückenpolstermodul für eine Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst ein Sitzgestell, das durch einen Sitzlehnenrahmen und einen Sitzrahmen definiert wird. Mehrere individuelle Anordnungsmodule sind zum Anbringen an das Sitzgestell konfiguriert. Die mehreren individuellen Anordnungsmodule umfassen ein Rückenpolstermodul, ein hartes Rückwandmodul, ein Sitzpolstermodul und ein Kopfstützenmodul. Das Rückenpolstermodul und das harte Rückwandmodul sind miteinander wirkgekoppelt. Das Kopfstützenmodul erstreckt sich über das Rückenpolstermodul und wirkkoppelt dieses mit dem Sitzpolstermodul, um das Sitzgestell im Wesentlichen zu umgeben. Das Sitzpolstermodul ist an dem Sitzrahmen vor dem Sitzlehnenrahmen positioniert. Ein erstes und ein zweites Seitenverkleidungsteil sind dazu konfiguriert, sich über den Sitzrahmen zu erstrecken und Seitenabschnitte des Sitzpolstermoduls zu verdecken.
Patent DE-102016114474-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem lichtemittierenden Bauelement
Inventor: ROEMER REBECCA
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein Bauteil (9) mit einem lichtemittierenden Bauelement (1) vorgeschlagen, wobei das Bauelement (1) ausgebildet ist, um elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, mit einer Konversionsschicht (2), wobei die Konversionsschicht (2) ausgebildet ist, um eine Wellenlänge der elektromagnetischen Strahlung des Bauelementes (1) wenigstens teilweise zu konvertieren, wobei die Konversionsschicht (2) über einer lichtemittierenden Seite (3) des Bauelementes (1) angeordnet ist, wobei eine für elektromagnetische Strahlung transparente Platte (7) über der Konversionsschicht (2) angeordnet ist, wobei die Platte (7) eine Einstrahlfläche (16) und eine Ausstrahlfläche (17) für elektromagnetische Strahlung aufweist, wobei die Einstrahlfläche (16) der Platte (7) der Konversionsschicht (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016115222-A1 (DE)
Title: Kurzschließeinrichtung für den Einsatz in Nieder- und Mittelspannungsanlagen zum Sach- und Personenschutz
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01H79/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurzschließeinrichtung für den Einsatz in Nieder- und Mittelspannungsanlagen zum Sach- und Personenschutz, umfassend ein Schaltelement, welches vom Auslösesignal einer Fehlererfassungseinrichtung betätigbar ist, zwei sich gegenüberliegende Kontaktelektroden mit Mitteln zur Stromzuführung, wobei diese an einen Stromkreis mit Anschlüssen von unterschiedlichem Potential kontaktierbar sind, weiterhin in mindestens einer der Kontaktelektroden ein unter mechanischer Vorspannung stehendes, im Kurzschlussfall federkraftunterstützt eine Bewegung zur weiteren Kontaktelektrode ausführendes bewegliches Kontaktteil, ein Opferelement als Abstandshalter zwischen den Kontaktelektroden sowie mit einer elektrischen Verbindung zwischen dem Opferelement und dem Schaltelement einerseits und einer der Kontaktelektroden andererseits, um eine stromflussbedingte, thermische Verformung oder Zerstörung des Opferelements gezielt herbeizuführen. Erfindungsgemäß ist das bewegliche Kontaktteil als einseitig geschlossener Hohlzylinder ausgebildet und es ist im Hohlzylinder eine Feder zur Vorspannungserzeugung eingesetzt. Der Hohlzylinder ist in einer komplementären Aussparung in der ersten Kontaktelektrode unter Bildung eines Gleitkontakts beweglich geführt. Im Bereich des Bodens des geschlossenen Hohlzylinders ist dessen Zylinderwandung außenumfangsseitig in einen Konus übergehend ausgestaltet. Weiterhin erstreckt sich im Inneren des Hohlzylinders, ausgehend vom Boden ein erster zapfenförmiger Fortsatz, welchem ein zu den Kontaktelektroden isolierter, zweiter zapfenförmiger Fortsatz gegenüberliegt, wobei zwischen erstem und zweitem zapfenförmigen Fortsatz das Opferelement, ausgebildet als Bolzen oder Schraube, angeordnet ist. In der zweiten Kontaktelektrode ist eine, an den Außenkonus des beweglichen Kontakts angepasste Aussparung mit Innenkonus vorgesehen, wobei Außen- und Innenkonus einen prellfreien Kurzschluss-Kontaktbereich mit Kraft- und Formschluss aufgrund auftretender plastischer Verformung bilden.
Patent DE-102016115560-A1 (DE)
Title: Einphasiger bürstenloser Motor und diesen verwendendes Elektrowerkzeug
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-22
Abstract: Es werden ein einphasiger bürstenloser Motor (10) und ein Elektrowerkzeug angegeben. Der einphasige bürstenlose Motor hat einen Stator (20) und einen Rotor (30). Der Stator (20) hat einen Statorkern und um den Statorkern herumgeführte Wicklungen. Der Statorkern hat ein Joch (21) und mindestens zwei Zähne (22). Der Zahn (22) hat einen Zahnkörper (23) und eine Zahnspitze (24). Die Zahnspitze (24) hat einen ersten und einen zweiten Polschuh (25, 26). Die beiden Polschuhe (25, 26) jedes Zahns (22) sind um eine Mittellinie des Zahnkörpers (23) symmetrisch. Jeder Zahn (22) definiert zwischen den beiden Polschuhen (25, 26) eine dem Rotor (30) zugewandte Positionierungsnut (40). Die Polschuhe (25, 26) von zwei benachbarten Zähnen der mindestens zwei Zähne (22) sind durch eine Schlitzöffnung (50) voneinander beabstandet. Eine Breite der Positionierungsnut (40) ist größer als eine Breite der Schlitzöffnung (50). Der Spitzenwert des Rastmoments des Motors wird vergrößert, und der Motor hat ein großes Anlaufdrehmoment.
Patent DE-102016116161-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur finishenden Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WOLBER SIMON
IPC: B24B35/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) zur finishenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Maschinengestell (12), mit mindestens einem Finishwerkzeughalter (14) zum Halten mindestens eines Finishwerkzeugs zur finishenden Bearbeitung eines Werkstückabschnitts, mit einem Spindelstock (20) und einem Reitstock zur Aufnahme des Werkstücks und zur Rotation des Werkstücks um eine Rotationsachse (24), mit einem Oszillationsantrieb (25) zur Erzeugung einer zu der Rotationsachse parallelen, oszillierenden Relativbewegung zwischen Finishwerkzeug und Werkstück, wobei der Spindelstock und der Reitstock relativ zu dem Maschinengestell entlang einer quer zu der Rotationsachse verlaufenden Verfahrachse (36) verfahrbar sind, zwischen einer Bearbeitungsposition (B), in welcher ein zwischen Spindelstock und Reitstock aufgenommenes Werkstück finishend bearbeitbar ist, und einer Transferposition, in welcher ein zu finishendes Werkstück zwischen Spindelstock und Reitstock aufnehmbar und ein finishend bearbeitetes Werkstück abgebbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur finishenden Bearbeitung von Werkstücken.
Patent DE-102016117074-A1 (DE)
Title: Ladestation für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: CHRISTEN ERIK J
IPC: B60K11/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Fahrzeugladestation gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst u.a. ein Kühlsystem, das zum Leiten eines Kühlluftstroms zu einem Abschnitt eines Wärmemanagementsystems an Bord eines elektrifizierten Fahrzeugs konfiguriert ist, wobei das Kühlsystem ein Gebläse und eine Abkühlanordnung umfasst.
Patent DE-102016117779-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse und Scheibenbremse
Inventor: RADHAKRISHNAN HARISH
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, ist als innenbelüftete Bremsscheibe (1) mit einem Innenreibring (2) und einem Außenreibring (3), welche einander gegenüberliegen und voneinander mit Stegen (5) unter Bildung eines Zwischenraums als Kühlkanal (6) beabstandet und verbunden sind, ausgebildet, wobei der Außenreibring (3) mit einer Nabe (4) verbunden ist, und wobei eine erste Anzahl von Stegen (5) im Verlauf einer Längsachse eines jeweiligen Stegs (5) Querschnitte unterschiedlicher Größe aufweist. Eine zweite Anzahl von Stegen (5) der ersten Anzahl von Stegen (5) sind miteinander verbunden. Eine Scheibenbremse (10) weist eine solche Bremsscheibe (1) auf.
Patent DE-102016119434-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum Schneiden und/oder Umformen von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: OCKENFUSS SIMON
IPC: B21D37/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug und Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum Schneiden und/oder Umformen von plattenförmigen Werkstücken (10), insbesondere von Blechen, mit einem Oberwerkzeug (11) und einem Unterwerkzeug (9), die zur Bearbeitung eines dazwischen angeordneten Werkstücks (10) aufeinander zu bewegbar sind, wobei das Oberwerkzeug (11) zumindest ein Schneidwerkzeug (37) mit zumindest einer Schneidkante (38) und einen Einspannschaft (34) umfasst, und das Oberwerkzeug (11) eine Positionsachse (35) aufweist, wobei das Unterwerkzeug (9) einen Grundkörper (41) umfasst, der eine Auflagefläche (47) für das Werkstück (10) mit einer Öffnung (46) aufweist, welcher einer innenliegenden Gegenschneidkante (51) zugeordnet ist, um ein nach dem Trennen gebildetes Werkstückteil (81) durch die Öffnung (46) nach unten auszustoßen und das Unterwerkzeug (9) eine Positionsachse (48) aufweist, mit zumindest einer außerhalb der Öffnung (46) vorgesehenen und der Auflagefläche (47) zugeordneten außenliegenden Gegenschneidkante (52), wobei ein Abstand der außenliegenden Gegenschneidkante (52) zur Positionsachse (48) des Grundkörpers (41) des Unterwerkzeugs (9) und ein Abstand der innenliegenden Gegenschneidkante (51) zur Positionsachse (48) des Grundkörpers (41) des Unterwerkzeugs (9) voneinander abweichen.
Patent DE-102016121743-A1 (DE)
Title: Haltearm einer Wundspreizvorrichtung
IPC: A61B17/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Haltearm einer Wundspreizvorrichtung mit einem Befestigungsende (5) zur verstellbaren Anordnung in einer Haltevorrichtung und mit Armabschnitten (6-20) zur Anordnung von Halteklammern von Wundspreizwerkzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (1-4) mit mindestens einer starren Einklemmvorrichtung (21-26) zum Einklemmen eines Silikonzügels eines Einmal-Wundhakens ausgestattet ist.
Patent DE-102016203132-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Rücksitzanordnung und Ersatzradmulde
Inventor: KOSTIN SERGEJ
IPC: B62D43/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug, mit einer Rücksitzanordnung (R) für eine hintere Sitzreihe und mit einem im – bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse (A) – hinteren Bereich des Fahrzeugs angeordnete Ersatzradmulde (5), in der ein Ersatzrad (E) für das Fahrzeug aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein karosseriefester, starrer Trägerabschnitt (30) einer Tragstruktur (T) der Rücksitzanordnung (R) mit einer einer Abdeckung der Ersatzradmulde (5) zugewandten Unterseite oberhalb einer Referenzebene (RE) liegt oder sich entlang einer Referenzebene (RE) erstreckt, wobei – die Referenzebene (RE) unter einem Winkel α zu einer stirnseitigen Radebene (EE) des Ersatzrades (E) verläuft und die Radebene (EE) entlang einer Schnittlinie schneidet, die in einer senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (A) verlaufenden und die Lauffläche (LF) des in der Ersatzradmulde (5) aufgenommen Ersatzrades (E) tangierenden Vertikalebene (VE) liegt, – der Winkel α folgender Formel genügtund – k im Intervall [1,5 cm; 5 cm] liegt.
Patent DE-102016206551-A1 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: B64C27/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluggerät mit einer Zelle (2) zur Aufnahme einer Antriebseinrichtung, mit einer Rotoranordnung (55), die an einer Rotorachse (30) aufgenommen ist, wobei die Rotorachse (30) beweglich mit der Zelle (2) verbunden ist, mit einer Vortriebseinrichtung, die wenigstens einen Antriebspropeller (11) aufweist, wobei der Zelle (2) wenigstens zwei Räder (16) zugeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rotoranordnung (55) zwei Rotorblattanordnungen (33, 34) umfasst, die jeweils wenigstens zwei Rotorblätter (35, 36) aufweisen, wobei eine erste Rotorblattanordnung (33) mit einem ersten Rotorläufer (37) und eine zweite Rotorblattanordnung (34) mit einem zweiten Rotorläufer (38) gekoppelt ist und wobei beide Rotorläufer (37, 38) drehbeweglich koaxial zueinander an der Rotorachse (30) gelagert sind und einen Elektromotor bilden.
Patent DE-102016207424-A1 (DE)
Title: Transponder, insbesondere RFID Transponder, und Verfahren zum Betreiben eines, insbesondere RFID, Transponders
Inventor: BERGES DOMINIC
IPC: H01Q3/26
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transponder, bei dem zumindest eine erste Linie von zumindest einer ersten und zumindest einer zweiten jeweils nach Art des Backscatter ausgestalteten und betriebenen Antennen gebildet ist, und derart funktional miteinander verbunden sind, dass sie bei Empfang eines Signales das Signal nach Art des Backscatter durch geformte Abstrahlcharakterisik zurückstreuen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Transponders.
Patent DE-102016208309-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Qualität einer Schweißnaht
Inventor: ÖZMERT ALP
IPC: G01N25/20
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Qualität einer Schweißnaht, bei dem während des Schweißprozesses mit einer 2D-Wärmebildkamera eine Bildfolge eines zweidimensionalen Bereiches zu verbindender Werkstücke aufgezeichnet wird, in dem die Schweißnaht erzeugt wird. In der Bildfolge wird für jeden Bildpunkt des Bereiches ein Maximalwert der mit der Wärmebildkamera zu diesem Bildpunkt erfassten Strahlungsintensität bestimmt. Aus den Maximalwerten wird dann ein Bilddatensatz des Bereiches erzeugt und visualisiert und/oder ausgewertet, um eine Bewertung der Qualität der Schweißnaht zu ermöglichen. Das Verfahren ermöglicht eine Überwachung der Qualität einer Schweißnaht, mit der auch unmittelbar nach Erzeugung der Naht aufbrechende Stellen detektiert werden können.
Patent DE-102016210563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung eines Motordurchgehens des Verbrennungsmotors bei einem Fahrzeug umfassend ein Automatgetriebe beim Übergang in einen mechanischen Getriebenotlauf, bei dem nach Neutral geschaltet wird
Inventor: BIEG WOLFGANG
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verhinderung eines Motordurchgehens des Verbrennungsmotors bei einem Fahrzeug umfassend ein Automatgetriebe beim Übergang in einen mechanischen Getriebenotlauf, bei dem nach Neutral geschaltet wird, vorgeschlagen, im Rahmen dessen beim Übergang in den mechanischen Getriebenotlauf parallel zu einer zeitlich begrenzten Momentenreduktion in der elektronischen Getriebesteuerung eine gesteuerte Drehzahlbegrenzung mittels einer Momentenbegrenzung als Funktion der aktuellen Motordrehzahl durchgeführt wird.
Patent DE-102016211236-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F16C17/03
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (7) aufweisend: ein Kippsegment (8), welches ein Stiftelement (9) aufweist; eine Hülse (13), wobei die Hülse (13) wenigstens eine Stiftelementaufnahme (15) mit einer Aussparung (21) in Umfangsrichtung aufweist, wobei das Stiftelement (9) in der Aussparung (21) aufnehmbar und entlang der Aussparung (21) in Umfangsrichtung beweglich ist zum Einstellen wenigstens eines Spalts (16, 17) des Kippsegments (7).
Patent DE-102016214274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mehreren Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug
Inventor: WALLNER JÖRG
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von mehreren Kraftfahrzeugen unterschiedlichen Fahrzeugtyps, in welchen jeweils ein Innenausstattungselement (10) mit typenabhängigem Betätigungselement (16) bereitzustellen ist. Dabei wird pro Kraftfahrzeug (46) das Innenausstattungselement (10) bereitgestellt, welches modular aufgebaut ist und ein Gehäuse (12) aufweist, welches symmetrisch ausgebildet ist und eine für alle Fahrzeugtypen gleichförmige Außenkontur aufweist. Ferner wird eine zu der Außenkontur korrespondierenden Fassung an einem Innenverkleidungsteil (48) bereitgestellt und eines der Gehäuse (12) in der Fassung angeordnet. Anschließend wird jeweils ein Rahmenelement (14) ausgewählt, wobei das Rahmenelement (14) in Abhängigkeit von einer Oberflächenstruktur einer Oberfläche (50) des Innenverkleidungsteils (48) ausgewählt wird. Ferner wird das Rahmenelement (14) an dem jeweiligen Gehäuse (12) angeordnet. Schließlich wird das jeweilige Betätigungselement (16) bereitgestellt, wobei das Betätigungselement (16) in einem Aufnahmebereich (32) des Rahmenelements (14) angeordnet wird, wobei eine Kontur des Aufnahmebereichs (32) an das Betätigungselement (16) angepasst ist.
Patent DE-102016214616-A1 (DE)
Title: Vorsatzvorrichtung
Inventor: BLUM JENS
IPC: B25F3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorsatzvorrichtung zu einer Anordnung an einer Handwerkzeugmaschine (12a, 12b), mit einer Werkzeugaufnahme (18a; 18b) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs und mit zumindest einem Drehschlagwerk (20a; 20b), welches in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, einen Drehschlagimpuls zu einem schlagenden Antrieb der Werkzeugaufnahme (18a; 18b) zu erzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass das Drehschlagwerk (20a; 20b) zumindest eine Planetengetriebe (30a; 30b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, eine Drehzahl und/oder ein Drehmoment einer Abtriebswelle (32a; 32b) der Handwerkzeugmaschine (12a; 12b) in eine Drehzahl und/oder ein Drehmoment der Werkzeugaufnahme (18a; 18b) zu übersetzen.
Patent DE-102016215020-A1 (DE)
Title: Gekühlte OLED-Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Leuchtelement (2), welches eine organische Leuchtdiode (3) umfasst und mit einem Kühlelement (7), welches an dem Leuchtelement (2) angeordnet ist, wobei das Kühlelement (7) zumindest ein Wärmerohr (11) mit einem fluiden Kühlmedium (8) umfasst, um eine Lebensdauer der Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche die organische Leuchtdiode (3) aufweist, zu erhöhen.
Patent DE-102016215363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugentlastung von zumindest einem Kabel, Dosiermodul
Inventor: DORDANAS DIMITRIOS
IPC: H02G15/007
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zugentlastung von zumindest einem Kabel (3), insbesondere für ein Dosiermodul (21) eines Abgasnachbehandlungssystems, mit einem an dem Kabel (3) befestigten/befestigbaren Halteelement (4), das das Kabel (3) an einem Kabelabschnitt umfangsseitig umgibt, und mit wenigstens einem Koppelelement (5), das dazu ausgebildet ist, das Halteelement (4) an dem Dosiermodul (21) zu befestigen. Es ist vorgesehen, dass das Halteelement (4) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, und dass die zumindest zwei Teile (13,14) des Halteelements (4) zusammengesetzt wenigstens einen Kabelkanal (15) bilden, der derart verläuft, dass eines der in dem Kabelkanal (15) liegenden Kabel (3) durch selbsthemmenden Reibschluss in dem Kabelkanal (15) in Zugrichtung arretiert ist.
Patent DE-102016218739-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug mit einer Welle für die Aufnahme eines auf- und abrollbaren Flächengebildes, wobei die Welle im Bereich ihrer äußeren Stirnenden in fahrzeugfesten Halterungen lösbar festlegbar ist, wobei die Welle aufblasbar ist.
Patent DE-102016219540-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SATOMURA SHOTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-07
Abstract: In einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug montiert ist, erfasst ein Zeichenerkennungsabschnitt ein Verkehrszeichen aus Bilddaten, die von einer fahrzeugeigenen Kamera erfasst und gesendet werden. Ein Beurteilungsabschnitt erfasst eine Richtung zu einer verbotenen Straße/Fahrspur auf der Grundlage des erfassten Verkehrszeichens. Es ist dem Fahrzeug untersagt, die verbotene Straße/Fahrspur anzufahren und in diese einzubiegen. Ein Bedienungserfassungsabschnitt sagt, als eine vorhergesagte Fahrerbedienung, vorher, ob oder nicht der Fahrer beabsichtigt, das Fahrzeug in der erfassten Richtung zu der verbotenen Straße/Fahrspur zu bewegen. Ein Warnsteuerabschnitt weist eine Anzeige und einen Lautsprecher an, Warninformation für den Fahrer bereitzustellen, wenn die vorhergesagte Fahrerbedienung zeigt, dass der Fahrer beabsichtigt, das Eigenfahrzeug zu der erfassten Richtung zu der verbotenen Straße/Fahrspur zu bewegen.