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Patent DE-102016000497-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Vitalparametern eines Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Vitalparametern eines Fahrers (3) in einem Fahrzeug (2). Erfindungsgemäß werden/wird als Vitalparameter ein Puls und/oder eine Herzfrequenz des Fahrers (3) mittels eines mobilen Endgerätes (5) und/oder mittels eines Sensorarmbandes erfasst, wobei der erfasste Puls und/oder die erfasste Herzfrequenz über eine Kommunikationsverbindung (K) an eine Steuereinheit (6) des Fahrzeuges (2) übertragen wird.
Patent DE-102016001449-A1 (DE)
Title: Verifikation eines mit einem Sicherheitselement versehenen Gegenstands
Inventor: DEPTA GEORG
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation eines mit einem Sicherheitselement versehenen Gegenstands (10), bei dem das Sicherheitselement in einem Mehrschrittverfahren mit Registerschwankungen hergestellt ist und in einem Prüffeld (12) ein individuelles charakteristisches Merkmal des Sicherheitselements in Form von zumindest zwei Punkt- oder Linienelementen (14-B, 16-B) enthält, die bei der Herstellung des Sicherheitselements in unterschiedlichen Herstellungsschritten mit Registerschwankungen erzeugt sind, und die zwei oder mehr Markierungspunkte (14-C, 16-C) mit charakteristischen Abständen (20–26) definieren, wobei bei dem Verfahren das Prüffeld des Sicherheitselements mit einer Kamera (30) optisch erfasst wird, charakteristische Abstände (20–26) der zwei oder mehr Markierungspunkte (14-C, 16-C) des Prüffelds bestimmt werden und daraus ein Prüfwert für das individuelle charakteristische Merkmal des Sicherheitselements gebildet wird, der gebildete Prüfwert mit einem Referenzprüfwert verglichen wird, und auf Grundlage des Vergleichsergebnisses ein Verifikationsresultat für den mit dem Sicherheitselement versehenen Gegenstand erstellt wird. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Computerprogrammprodukt, ein Verifikationssystem für die Durchführung des Verfahrens, ein Sicherheitselement bzw. eine Prüfvorrichtung für ein solches Verifikationssystem und einen mit einem solchen Sicherheitselement versehenen Gegenstand.
Patent DE-102016002513-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventilspielausgleichselement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, entsprechender Ventiltrieb sowie Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs
Inventor: SCHLINKE ANDREAS
IPC: F01L1/24
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Ventilspielausgleichselement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, das ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (3) und einen in dem Gehäuse (2) linear verlagerbar angeordneten, aus dem Gehäuse (2) herausragenden Druckkolben (5) aufweist, in dem ein Vorratsraum (9) für ein Fluid vorliegt und der gemeinsam mit dem Gehäuse (2) einen über ein Rückschlagventil (17) mit dem Vorratsraum (9) strömungsverbindbaren Druckraum (16) für das Fluid einschließt, wobei der Vorratsraum (9) über eine Fluidverbindung (10) mit einem Fluidanschluss (11) des Ventilspielausgleichselements (1) strömungsverbunden ist, wobei in dem Druckraum (16) eine Spielausgleichsfeder (24) angeordnet ist, die einerseits an dem Gehäuse (2) und andererseits an dem Druckkolben (5) angreift, und wobei der Druckkolben (5) über eine Lagerfläche (7) für einen Schlepphebel des Ventiltriebs verfügt, die von einer Durchtrittsausnehmung (8) für das Fluid durchgriffen ist. Dabei ist ein Steuerventil (25) vorgesehen, das in einer ersten Schaltstellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Vorratsraum (9) und der Durchtrittsausnehmung (8) freigibt und in einer zweiten Schaltstellung vollständig unterbricht. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs.
Patent DE-102016002518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VETTER GÜNTER
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine als Verbrennungskraftmaschine (6) ausgebildete Maschine und eine als Elektromaschine (4) ausgebildete Maschine aufweist, wobei das Kraftfahrzeug mit mindestens einer dieser beiden Maschinen angetrieben wird, wobei beide Maschinen über einen gemeinsamen Kühlmittelkreislauf (10) mit einem Kühlmittel gekühlt werden, wobei die Verbrennungskraftmaschine (6) der Elektromaschine (4) nachgeschaltet wird, wobei Kühlmittel zunächst zu der Elektromaschine (4) und von der Elektromaschine (4) zu der Verbrennungskraftmaschine (6) gefördert wird, wobei für das Kühlmittel eine erste Temperatur eingestellt wird, wenn das Kraftfahrzeug lediglich durch die Verbrennungskraftmaschine (6) angetrieben wird, und wobei für das Kühlmittel eine zweite Temperatur eingestellt wird, wenn das Kraftfahrzeug durch die Elektromaschine (4) und die Verbrennungskraftmaschine (6) angetrieben wird, wobei die zweite Temperatur geringer als die erste Temperatur ist.
Patent DE-102016004986-A1 (DE)
Title: Heizkreislauf zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs
Inventor: LOEWEL WOLFGANG
IPC: F01P3/20
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkreislauf (10) zum Beheizen eines Fahrzeuginnenraums eines eine Antriebskomponente (1) aufweisenden Fahrzeugs, der einen Heizungswärmetauscher (2), einen ersten Wärmekreislauf (W1), welcher den Heizungswärmetauscher (2) mit der von einem Kühlmittel durchströmten Antriebskomponente (1) thermisch gekoppelt ist, eine die Antriebskomponente (1) umgehende Bypass-Leitung (L) des ersten Wärmekreislaufes (W1) mit einem Bypass-Ventil (3) zur Bildung eines zweiten Wärmekreislaufes (W2), ein in den ersten Wärmekreislauf (W1) geschaltetes Bypass-Ventil (3), welches zur Bildung eines zweiten Wärmekreislaufes (W2) den Heizungswärmetauscher (2) mit einer die Antriebskomponente (1) umgehende Bypass-Leitung (L) verbindet, und eine in Strömungsrichtung des Kühlmittels nach der Bypass-Leitung (L) angeordnete Heizquelle (4) umfasst. Nach einer ersten Lösung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Antriebskomponente (1) als elektrische Antriebskomponente ausgebildet ist. Eine zweite erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass neben einer Brennkraftmaschine (1) als Antriebskomponente eine elektrische Antriebskomponente (6) über einen Teilkreis (10.1) in den Heizkreislauf (10) integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Heizkreislauf.
Patent DE-102016007741-A1 (DE)
Title: Erfindung das Gebiet betreffend von Exoskeletten, humanoiden Robotern und auch deren Verwendung in teleoperativen Anwendungen in virtuellen Welten oder der realen Welt
Inventor: REESE MARCEL
IPC: A61H3/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Exoskelette. Dabei ist eine zu lösende Aufgabe, Exoskelette mit komplexen Freiheitsgraden, wie für ein Hüftgelenk, möglichst anthropomorph zu gestalten und zu erlauben, dass alle Freiheitsgrade möglichst im gesamten Bewegungsbereich eines Nutzers mit größeren Kräften, erhöhter Effizienz, geringem Platzbedarf und Gewicht, höheren Stellgeschwindigkeiten, höherer Leistung, mit Rückführbarkeit (back-drivability), geringem Totgang und kurzen Reaktionszeiten aktuieren zu können. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Mechanismus aus zwei oder mehreren mit Gelenken miteinander verbundenen Elementen. Es soll weiterhin die Aufgabe gelöst werden, es einem Nutzer im Exoskelett zu ermöglichen, den Eindruck von ganz oder teilweise aufgehobener Schwere zu vermitteln, ohne dass er sich dazu in einer Flüssigkeit befinden muss und/oder auch die Anforderungen an Exoskelette zu senken. Diese Aufgabe wird gelöst durch die Verwendung von geeigneten Vorrichtungen, wie Gurte (wie Sechs- oder Fünfpunktgurte, Klettersitzgurte, etc.), Bänder, Schalen oder Geschirr, wobei diese Vorrichtungen den Torso des Nutzers fest mit einer Hüftplatte und/oder einer Rückenplatte des Exoskeletts verbinden, ohne die Bewegungsfreiheit seiner Beine erheblich einzuschränken.
Patent DE-102016007828-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Bluterkennung in einer Dialysierflüssigkeitsabführleitung einer Blutbehandlungsvorrichtung und Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: GAGEL ALFRED
IPC: B01D65/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (30) zur Erkennung einer Überschreitung eines ersten Grenzwerts (G1) einer ersten Blutkonzentration (B1) in einem ersten Abschnitt (17a) einer Dialysierflüssigkeitsabführleitung (17) stromab einer Dialysierflüssigkeitskammer (7) eines Dialysators (4) einer Blutbehandlungsvorrichtung und stromauf eines Knotenpunkts (110), an dem eine den Dialysator (4) umgehende Bypass-Leitung (100) in die Dialysierflüssigkeitsabführleitung (17) mündet, wobei die Bypass-Leitung (100) stromauf der Dialysierflüssigkeitskammer (7) von einer Dialysierflüssigkeitszuführleitung (15) abzweigt, die geeignet ist, der Dialysierflüssigkeitskammer (7) von einer Dialysierflüssigkeitsquelle (16) Dialysierflüssigkeit zuzuführen.
Patent DE-102016012707-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BONK ANDREAS
IPC: F02M26/30
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einem Kühlmittel durchströmbaren und mittels des Kühlmittels zu kühlenden Verbrennungskraftmaschine (12) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, und mit wenigstens einem von dem Kühlmittel durchströmbaren Kühler (16) zum Kühlen des Kühlmittels, mit:
 wenigstens einem von der Verbrennungskraftmaschine (12) unterschiedlichen und von dem Kühlmittel durchströmbaren Nebenverbraucher (18);
 wenigstens einem von dem Kühlmittel durchströmbaren Abgasrückführkühler (20), über welchen mittels des Kühlmittels von einem Abgastrakt zu einem Ansaugtrakt der Verbrennungskraftmaschine (12) rückzuführendes Abgas der Verbrennungskraftmaschine (12) zu kühlen ist; und
 einem Sammelelement (22), welches eine mit von der Verbrennungskraftmaschine(12) und von dem Abgasrückführkühler (20) abströmendem Kühlmittel versorgbare Mischkammer (25) zum Mischen des von der Verbrennungskraftmaschine (12) und von dem Abgasrückführkühler (20) abtströmenden Kühlmittels aufweist, wobei dem Nebenverbraucher (18) das Kühlmittel aus der Mischkammer (25) zuführbar ist.
Patent DE-102016014934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines eine Lamellenanordnung aufweisenden Kühlers, Kühler und Kraftfahrzeug mit einem Kühler
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: F28F3/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Bereitstellen eines eine Lamellenanordnung aufweisenden Kühlers mit zumindest einem ersten Kanal zur Führung eines wärmeabgebenden Fluids und zumindest einem zum ersten Kanal benachbarten zweiten Kanal zur Führung eines wärmeaufnehmenden Fluids oder Gases vor, wobei der erste Kanal und der zweite Kanal jeweils durch benachbarte Lamellen der Lamellenanordnung begrenzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Primärbereich der Lamelle eine gegenüber einem Sekundärbereich der Lamelle erhöhte Druckeigenspannung erzeugt wird
Patent DE-102016101119-A1 (DE)
Title: Heimautomatisierungssteuerungseinrichtung
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-01-22
Abstract: Heimautomatisierungssteuerungseinrichtung 2 mit einer Kommunikationseinheit 22, 24 eingerichtet zur Kommunikation mit Geräten eines Heimautomatisierungssystems, einer optischen Benutzerschnittstelle 4 eingerichtet zum Empfangen von Nutzereingaben und zum Ausgeben von Statusinformationen, einem Prozessor 20 eingerichtet zum Verarbeiten der Nutzereingaben und zum Generieren der Statusinformationen für die Ausgabe, wobei die Benutzerschnittstelle 4 eine berührungsempfindliches Display ist und das Display 4 mit einem elektrisch leitfähigen textilen Flächengebilde 8 bespannt ist.
Patent DE-102016102856-A1 (DE)
Title: Druckmittlereinrichtung zur Übertragung eines Druckes und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Druckmittlereinrichtung
Inventor: RATHKAMP HANS-JÜRGEN
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmittlereinrichtung (2) zur Übertragung eines zu messenden, in einem Prozessmedium vorherrschenden Druckes an ein Druckmessgerät, wobei die Druckmittlereinrichtung (2) ein Druckmittler-Oberteil (4) und ein Druckmittler-Unterteil (6) aufweist. Das Druckmittler-Oberteil (4) ist mit dem Druckmittler-Unterteil (6) druckdicht verbunden oder verbindbar.  Das Druckmittler-Unterteil (6) weist eine Membran (20) auf, wobei die Membran (20) an einem Unterteilkörper (8) des Druckmittler-Unterteils (6) druckdicht befestigt ist. Die Membran (20) bildet mit den Wänden des Unterteilkörpers (8) einen Druckmessraum (18), welcher über einen Kanal (16) dem Prozessmedium zugänglich ist. Ferner bildet die Membran (20) mit den Wänden eines Oberteilkörpers (22) des Druckmittler-Oberteils (4) im druckdicht zusammengesetzten Zustand von Druckmittler-Oberteil (4) und Druckmittler-Unterteil (6) eine Druckkammer (26), welche fluidisch mit dem Druckmessgerät verbindbar ist.
Patent DE-102016103713-A1 (DE)
Title: Erkennung virtueller Maschineneinheiten auf der Grundlage eines Katalogs
Inventor: GOCEK PAWEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-03-02
Abstract: Software-Asset-Management (SAM) für virtuelle Umgebungen zum Durchführen der folgenden Operationen: (i) Sammeln eines Satzes eines oder mehrerer Deskriptorsätze in einer virtuellen Maschine (VM), wobei jeder VM-Deskriptorsatz einem von Folgendem entspricht: einer VM-Einheit oder einem versiegelten VM-Abbild; (ii) Ermitteln für jeden VM-Deskriptorsatz aus dem Satz der VM-Deskriptorsätze, ob eine Übereinstimmung mit einem Eintrag in einem VM-Deskriptorsatz/Datensatz einer Software-Anwendungsabbildung besteht; und (iii) sofern eine Übereinstimmung besteht, Ermitteln für jeden VM-Deskriptorsatz aus dem Satz der VM-Deskriptorsätze einer Kennung eines Satzes von Software-Anwendungen in der VM-Einheit oder dem versiegelten VM-Abbild, der dem VM-Deskriptorsatz entspricht, und zwar auf der Grundlage des entsprechenden übereinstimmenden Eintrags in dem VM-Deskriptor/dem Software-Abbildungsdatensatz.
Patent DE-102016104801-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Ausrichten einer Wickelhülse sowie Verfahren zum Ausrichten einer Wickelhülse
Inventor: KOSER OLIVER
IPC: B65H19/30
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Hilfsvorrichtung (10) zum Ausrichten einer Wickelhülse (2), insbesondere auf einer Hülsenaufnahme (3) einer Wickelmaschine (4), an einer Referenz (1), umfassend einen Hilfskörper (11) mit einem Anschlagmittel (12), das zur Anlage an einem Gegenanschlagmittel (5) der Wickelhülse (2) ausgebildet ist. Ferner umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren (100) zum Ausrichten einer Wickelhülse (2) an einer Referenz (1).
Patent DE-102016105281-A1 (DE)
Title: Radstosserfassungs- und fahrerwarnsystem
Inventor: KIA HAMID G
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Radstoßerfassungssystem eines Fahrzeugs umfasst zumindest einen Sensor, der eine Beschleunigung eines Fahrzeugrads infolge eines Stoßes gegen das Fahrzeugrad misst. Ein Prozessor bestimmt einen Schweregrad des Stoßes gegen das Fahrzeugrad als Funktion der Beschleunigungsmessung. Ein Ausgabegerät bringt einem Fahrer basierend auf dem bestimmten Schweregrad des Stoßes gegen das Fahrzeugrad eine möglicherweise erfolgte Beschädigung des Fahrzeugrads zum Bewusstsein.
Patent DE-102016108440-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für Lebensmittel
Inventor: GEBER PAUL
IPC: B26D3/11
Filed: 2016-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmittelschnittgut, insbesondere von Gemüse, Obst, Teigwaren, umfassend einen Rahmen (11), eine Schneidvorrichtung (12), einen Halter (13) zum Führen des Lebensmittelschnittguts, dadurch gekennzeichnet, dass ein rotierbarer Revolver (14) mit dem Rahmen (11) verbunden ist, der Revolver (14) eine Vielzahl von Revolverkammern (15) zur Aufnahme des Lebensmittelschnittguts aufweist, wobei der Halter (13) beweglich ausgeführt ist, um sich in mindestens eine Revolverkammer (15) durch die Bewegung zu erstrecken, um das Lebensmittelschnittgut durch die Revolverkammer gegen die Schneidvorrichtung zu drücken.
Patent DE-102016110042-A1 (DE)
Title: Bauteil mit oleophob beschichteter Gleit- oder Lagerfläche und Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: B05D5/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (5), beispielsweise einen Pumpenkolben oder einen Pumpenzylinder einer Einspritzpumpe für Dieselmotoren, das einen metallischen Grundkörper mit einer Gleit- oder Lagerfläche (52) und eine auf der Gleit- oder Lagerfläche (52) angeordnete und mit dieser chemisch gebundenen Beschichtung (55) einer fluororganischen Verbindung umfasst. Die Beschichtung zeichnet sich durch eine hohe Oleophobie aus und verhindert Ablagerungen von Öl. Das Bauteil kann hergestellt werden durch Erzeugen reaktiver Funktionalitäten auf der zu beschichtenden Gleit- oder Lagerfläche (52) des Bauteils (5) und Aufbringen einer Beschichtungszusammensetzung, die eine reaktive fluororganische Verbindung enthält, unter Erzeugung einer chemischen Bindung zwischen den reaktiven Funktionalitäten und der reaktiven fluororganischen Verbindung.
Patent DE-102016112154-A1 (DE)
Title: Implantationshilfsmittel für die Nutzung von oberflächensensitiven Implantaten
Inventor: AKSU ADEM
IPC: A61B17/88
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantationsset (1) mit einem Werkzeug oder einem Hilfsmittel und zumindest einem dazu passenden Knochenkontaktierungsorgan, also einer Vorrichtung, die zum direkten Kontaktieren eines Knochens ausgelegt ist, wobei das Knochenkontaktierungsorgan in einem zum Kontaktiert werden durch das Werkzeug oder Hilfsmittel vorgesehenen Bereich eine größere Härte besitzt, als das Werkzeug oder Knochenkontaktierungsorgan in einem zum Kontaktieren des Knochenkontaktierungsorgan vorgesehenen Bereich.
Patent DE-102016114737-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse und Verfahren zum Herstellen der Lagerbuchse
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (10), insbesondere zur Verbindung eines Stabilisators mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Außenkörper (11) und einen mit dem Außenkörper (11) verbundenen elastischen Verbundkörper (12), wobei der Verbundkörper (12) elastische Schichten (13) und wenigstens zwei Zwischenkörper (14) aufweist, die derart miteinander verbunden sind, dass jeder Zwischenkörper (14) zwischen zwei Schichten (13) angeordnet ist. Die elastischen Schichten (13) bestehen aus einem thermoplastischen Elastomer.
Patent DE-102016116300-A1 (DE)
Title: Elektrischer tischständer, kupplung desselben und elektrischer tisch mit dem elektrischen tischständer
Inventor: TSENG KUAN-SHU
IPC: A47B9/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein elektrischer Tischständer, eine Kupplung desselben und ein elektrischer Tisch mit dem elektrischen Tischständer; wobei der elektrische Tischständer eine Halterung (10), zwei Standbeine (20, 30) und eine Übertragungsvorrichtung (40) umfasst. Die zwei Standbeine (20, 30) sind lösbar mit den zwei Enden der Halterung (10) verbunden und stehen parallel zueinander. Jedes der Standbeine (20, 30) umfasst eine Gewindestange (21) und eine erste Übertragungswelle (22), die die Gewindestange (21) zum Rotieren antreibt. Die Übertragungsvorrichtung (40) ist in der Halterung (10) zusammengebaut und umfasst einen Motor (41), eine zweite Übertragungswelle (42), die durch den Motor (41) angetrieben wird, und mindestens eine Kupplung (43). Die Kupplung (43) umfasst ein erstes Gelenk (431), das mit der ersten Übertragungswelle (22) verbunden ist, ein zweites Gelenk (436), das mit der zweiten Übertragungswelle (42) verbunden ist, und ein flexibles Gehäuse (440), das flexibel das zweite Gelenk (436) drückt, so dass dieses entsprechend mit dem ersten Gelenk (431) verbunden ist.
Patent DE-102016116909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine sichere Paarung basierend auf Fernbedienungsanwesenheit
Inventor: WHITAKER MATTHEW ATWOOD
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, eine Anfrage zum Nutzen einer Fahrzeugressource von einer Mobileinrichtung zu empfangen. Der Prozessor ist ebenfalls dazu konfiguriert, die Anwesenheit von sowohl einem ersten Fahrzeugschlüssel als auch einem zweiten Fahrzeugschlüssel, die zur gleichen Zeit anwesend sind, drahtlos zu identifizieren und die Anfrage basierend auf einer drahtlosen Identifizierung, dass sowohl der erste Schlüssel als auch der zweite Schlüssel gleichzeitig anwesend sind, zu genehmigen.
Patent DE-102016122960-A1 (DE)
Title: Motoranordnung
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: H02K7/12
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es ist eine Motoranordnung (1, 101) mit einer elektromagnetischen Bremse (3, 103) vorgesehen, um ein Bremsdrehmoment sicherzustellen, auch wenn eine Energiezufuhr ausgeschaltet ist. Die Motoranordnung (1, 101) weist einen Antriebsmotor (2, 102) und eine elektromagnetische Bremse (3, 103) auf. Ein Schuberzeugungsmechanismus (5, 105, 203) übersetzt die Drehbewegung eines Bremsmotors (6, 106, 204) in eine lineare Bewegung, um eine Schubkraft zum Bewegen entweder eines Bremsstators (13, 113) oder eines Bremsrotors (12, 112) der elektromagnetischen Bremse (3, 103) zur Aufrechterhaltung des Reibkontakts zwischen diesen zu erzeugen, um die Drehung einer Motorwelle (9, 109) zu stoppen.
Patent DE-102016125058-A1 (DE)
Title: Elektrisches kontaktelement und stromschnittstelle mit verbessertem übergangswiderstand sowie herstellungsverfahren
Inventor: MÜHLMICHEL JÜRGEN
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisches Kontaktelement (1), mit einem Kontaktfuß (1.2), von dem sich zwei einstückig damit ausgebildete Kontaktschenkel (1.3, 1.4) weg erstrecken, die zwischen sich eine gabelförmige Gegenkontaktaufnahme (1.5) zum Einstecken sowie Kontaktieren eines Gegenkontakts (K) ausbilden. Erfindungsgemäß ist an wenigstens einem Kontaktschenkel (1.3, 1.4) an einer der Gegenkontaktaufnahme (1.5) zugewandten Seite zumindest eine Materialausnehmung (1.6, 1.7, 1.10, 1.11) ausgebildet, in der ein elektrisch leitfähiger Kontakteinsatz (1.8, 1.9, 1.12, 1.13) aufgenommen ist, der zur Kontaktierung des Gegenkontakts (K) zumindest abschnittsweise über eine zu der Materialausnehmung (1.6, 1.7, 1.10, 1.11) benachbarte Kontur des Kontaktschenkels (1.3, 1.4) in die Gegenkontaktaufnahme (1.5) hervorsteht. Ferner betrifft die Erfindung eine Stromschnittstelle (100) sowie ein Herstellungsverfahren für das Kontaktelement (1).
Patent DE-102016205292-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Anbringung einer Fußmatte
Inventor: DRESEN-RAUSCH JOHANNES
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Anbringung einer Fußmatte (10) am Boden (20) des Fußraums eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Befestigungselement, wobei das Befestigungselement ein Oberteil (30), das zur lösbaren Anbringung der Fußmatte (10) ausgebildet ist, und einen Zapfen (40) aufweist, der mit dem Oberteil (30) verbunden und durch eine Öffnung (21) im Boden (20) geführt ist. Ferner ist ein Spannelement (50) vorgesehen, das mit dem Zapfen (40) auf der dem Oberteil (30) abgewandten Seite des Bodens (20) verrastet ist, um so den Boden zwischen dem Oberteil (30) und dem Spannelement (50) einzuspannen. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Spannelement (50) und dem Boden (20) wenigstens ein Verstärkungsmittel (60) angeordnet.