baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006394-U1 (DE)
Title: Photovoltaikeinheit sowie Photovoltaiksystem
IPC: H02M3/155
Filed: 2018-07-03
Abstract: Photovoltaikeinheit (1), aufweisend:- ein Photovoltaikmodul (2),- einen regelbaren Aufwärtswandler (3) zum geregelten Wandeln einer Gleichspannung des Photovoltaikmoduls (2) an einer Eingangsseite des Aufwärtswandlers (3) in eine höhere Ausgangsgleichspannung an einer Ausgangsseite des Aufwärtswandlers (3) für ein geregeltes Entnehmen einer durch das Photovoltaikmodul (2) bereitgestellten elektrischen Leistung, sowie- eine Regelungseinheit (9) zum Regeln des Aufwärtswandlers (3), wobei die Regelungseinheit (9) eine Eingangsseite zum Zuführen von Signalwerten wenigstens einer elektrischen Größe (U_in, I_in, U_out) der Photovoltaikeinheit (1) sowie eine Ausgangsseite zum Bereitstellen wenigstens eines Steuersignals zum Ansteuern wenigstens eines Schaltmittels (7) des regelbaren Aufwärtswandlers (3) aufweist, wobei die Regelungseinheit (9) eingerichtet ist, vermittels des wenigstens einen Steuersignals zusätzlich zu einem veränderlichen Schaltverhältnis (PWM) auch eine Schaltfrequenz (f_s) und/oder eine Schalttotzeit (t_tot) des wenigstens einen Schaltmittels (7) derart zu regeln, dass der Aufwärtswandler (3) resonant betrieben wird.
Patent DE-202018102401-U1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsvorrichtung
IPC: F16K31/60
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ventilbetätigungsvorrichtung (1), mit einem Hauptventil (2) und einem Hilfsventil (7), wobei das Hauptventil (2) eine Schaltmembran (5) hat, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung mit dem Hilfsventil (7) verstellbar ist, wobei das Hilfsventil (7) mit einem entlang einer Betätigungsrichtung (12) beweglichen Handbedienelement (11) über eine bistabile Mechanik (13) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltposition der bistabilen Mechanik (13), die die Offenstellung der bistabilen Mechanik (13) definiert, durch eine Drehbewegung um die Betätigungsrichtung (12) eines Verstellteils (14) relativ zu dem Handbedienelement (11) einstellbar ist.
Patent DE-202018102620-U1 (DE)
Title: Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs eines Liningrohres bei der Sanierung eines Abwasserkanals
IPC: F16L55/179
Filed: 2018-05-09
Abstract: Abzweigsattel (01) zur Bildung des Abzweigs (11) eines Liningrohres (13) bei der Sanierung eines Abwasserkanals (10), wobei der Abwasserkanal (10) einen Abzweigkanal (12) aufweist, und wobei der Abzweigsattel (01) zumindest zweiteilig aus einer Sattelplatte (02) und einem Abzweigteil (03) zusammengesetzt ist, und wobei die Sattelplatte (02) mit ihrer Außenseite auf der Innenseite (15) des Liningrohres (13) wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Abzweigteil (03) in den Abzweigkanal (12) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzweigteil (03) einen Sattelflansch (04) und ein Rohrelement (05) umfasst, wobei der Sattelflansch (04) auf der Innenseite (08) der Sattelplatte (02) wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Rohrelement (05) durch eine Ausnehmung (06) in der Sattelplatte (02) und durch eine Ausnehmung (14) im Liningrohr (13) in den Abzweigkanal (12) ragt.
Patent DE-202018103850-U1 (DE)
Title: Luftkanal aus einer Mehrzahl kaschierter Luftkanalelemente
IPC: F24F13/02
Filed: 2018-04-06
Abstract: Luftkanalelement mit einem rechteckigen Querschnitt umfassend ein metallisches Außengehäuse (30) und eine auf einer Innenseite des Außengehäuses (30) aufkaschierten ersten Dämmschicht (10) und eine auf einer Innenseite der ersten Dämmschicht (10) aufkaschierten zweiten Dämmschicht (12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Dämmschicht (10) und der zweiten Dämmschicht (12) zumindest teilweise ein nicht brennbares Adhäsionsmittel (20, 22) angeordnet ist.
Patent DE-202018107400-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter und Walzenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/29
Filed: 2018-12-21
Abstract: Walzenreinigungsvorrichtung, umfassend:
 eine flexible Walze;
 einen Walzenmotor zum Antreiben der flexiblen Walze, damit sie sich dreht, wobei eine Oberfläche der flexiblen Walze in der Nähe von und in Verbindung mit einem Wasserbecken angeordnet ist;
 einen Wassertank und ein Schmutzwasserpresselement, wobei der Wassertank mit einem Filterelement versehen ist, ein Ende des Wasserbeckens mit dem Wassertank an einer Position oberhalb des Filterelements durch ein Schmutzwasserrohr verbunden ist, und das andere Ende des Wasserbeckens mit dem Wassertank an eine Position unterhalb des Filterelements durch ein Reinwasserrohr verbunden ist, wobei der Wassertank mit einer Vakuumpumpe verbunden ist, das Schmutzwasserpresselement quetscht das Schmutzwasser in der flexiblen Walze in das Wasserbecken, wenn sich die flexible Walze dreht.
Patent DE-202019000483-U1 (DE)
Title: Verpackungsschachtel und Zuschnitt dafür
IPC: B65D5/46
Filed: 2019-02-01
Abstract: Zuschnitt (100) zum Ausbilden einer Verpackungsschachtel (500), wobei der Zuschnitt (100) eine erste und zweite lange Seitenwandfläche (101, 105) und eine erste und zweite kurze Seitenwandfläche (103, 107) umfasst, die jeweils über Seitenkanten gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die erste und zweite lange Seitenwandfläche (101, 105) jeweils über eine jeweilige obere Kante mit einer ersten und zweiten langen Deckenwandfläche (201, 205) und über eine jeweilige untere Kante mit einer ersten und zweiten langen Bodenwandfläche (301, 305) gelenkig verbunden sind, wobei die erste und zweite kurze Seitenwandfläche (103, 107) jeweils über eine jeweilige obere Kante mit einer ersten und zweiten kurzen Deckenwandfläche (203, 207) und über eine jeweilige untere Kante mit einer ersten und zweiten kurzen Bodenwandfläche (303, 307) gelenkig verbunden sind, wobei die erste und zweite lange Bodenwandfläche (301, 305) jeweils durch eine Biegelinie (302, 306) in einen ersten Wandflächenabschnitt (301a, 305a), der an die jeweilige erste und zweite lange Seitenwandfläche (101, 105) angelenkt ist, und einen zweiten Wandflächenabschnitt (301b, 305b) unterteilt sind, wobei die erste kurze Bodenwandfläche (303) durch eine erste Biegelinie (304a) und eine zweite Biegelinie (304b) in einen ersten Wandflächenabschnitt (303a), der an die erste kurze Seitenwandfläche (103) angelenkt ist, einen zweiten Wandflächenabschnitt (303b) und einen dritten Wandflächenabschnitt (303c) unterteilt ist, wobei der dritte Wandflächenabschnitt (303c) der ersten kurzen Bodenwandfläche (303) ausgebildet ist, an die Außenseite des ersten Wandflächenabschnitts (301a) der ersten langen Bodenwandfläche (301) geklebt zu werden.
Patent DE-202019002762-U1 (DE)
Title: Wandhängendes Schallschutzpaneel
IPC: E04B1/86
Filed: 2019-06-27
Abstract: Der Gegenstand besteht aus schwerentflammbaren Holzteilen sowie schwerentflammbaren Akustikfilzen und Textilstoff mit dem der Gegenstand bezogen wird. die Eckverbindungen und die Rückwand werden mittels Stahlklammern zusammen geschossen, der Akustikfilz in den Rahmen hineingepasst, die Obeerfläche mit Polyesterwatte bezogen sowie der Textilstoff mit Stahlklammern festgetackert
Patent DE-202019002895-U1 (DE)
Title: LED-Flutlicht / Stadionlicht mit räumlich entfernter Steuerungstechnik
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Steuerungstechnik räumlich getrennt von einer LED-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sich Steuerungselemente, primär Treiber und Dimmer, räumlich getrennt und sich außerhalb der LED-Leuchte befinden.
Patent DE-202019003508-U1 (DE)
Title: Kunststoff Formteil für Korrosionsschutzverpackungen
IPC: B65D81/26
Filed: 2019-08-24
Abstract: Formteil bestehend aus Makromolekülen zum direkten und indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie z.B. Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil mit einem Korrosionsschutzmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202019103115-U1 (DE)
Title: Endstück
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-06-03
Abstract: Endstück für eine mehrteilig ausgebildete Koppelstange (10) eines Abgasturboladers, wobei das Endstück ein Lagerauge zur Verbindung mit einer Gelenkachse eines Hebels und eine daran angeformte Anschlusshülse (16) zur Verbindung mit einem Ende (17) einer Stange (13) der Koppelstange ausbildet, wobei das Lagerauge mit einer Lagerbuchse (22) und einem die Lagerbuchse umgebenden Lagerring (23) ausgebildet ist, wobei das Endstück mittels Zweikomponenten-Metallpulverspritzgießen einstückig ausgebildet ist, wobei der Lagerring aus einer ersten Komponente besteht, wobei die Lagerbuchse eine zweite Komponente aufweist, wobei die erste Komponente Stahl ist.
Patent DE-202019103256-U1 (DE)
Title: Schnorchel mit einer Sicherheits-Warneinrichtung
IPC: B63C11/16
Filed: 2019-06-11
Abstract: Schnorchel mit einer Sicherheits-Warneinrichtung, umfassend einen Schlauchkörper, der an einem Ende mit einem Mundstück und am anderen Ende mit einem Schlauchkopf versehen ist, welcher Schlauchkopf einen Deckel und einen Zylinder umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schlauchkopfs eine optische Warneinrichtung vorgesehen und der Deckel aus einem lichtdurchlässigen Isoliermaterial gefertigt ist, wobei zwischen dem Deckel und dem Zylinder des Schlauchkopfs sowie zwischen dem Schlauchkopf und dem Schlauchkörper jeweils eine Wasserdichtungsstruktur vorgesehen ist.
Patent DE-202019104605-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Überspannungsschutzgerät
IPC: H02B1/052
Filed: 2019-08-22
Abstract: Adapter (1) für ein Überspannungsschutzgerät (2), wobei der Adapter (1) eine Anschlussbuchse (3) für ein Gateway und mit der Anschlussbuchse (3) elektrisch verbundene Steckkontakte (4) aufweist, mit denen der Adapter (1) mit Anschlüssen (5) eines Überspannungsschutzgeräts (2) steckverbindbar ist.
Patent DE-202019104608-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für einen Reinigungsapparat, Gehäuse für eine Saugeinrichtung und System zur Kennzeichnung eines Reinigungsapparats
IPC: G09F3/18
Filed: 2019-08-22
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1) für einen Reinigungsapparat, insbesondere für eine Trockensaugeinrichtung, aufweisend:
 - einen plattenförmigen Grundkörper (2),
 - eine optisch wahrnehmbare Information (3), die auf dem plattenförmigen Grundkörper (2) aufgebracht ist, und
 - eine Rasteinrichtung (4) zum lösbaren Befestigen an einem Gehäuse eines Reinigungsapparats.
Patent DE-202019106700-U1 (DE)
Title: Frontstoßfänger-Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R19/24
Filed: 2019-12-02
Abstract: Frontstoßfänger-Verkleidungsteil (1) eines Kraftfahrzeuges mit
 - einem Außenverkleidungsteil (2) und mit
 - einem das Außenverkleidungsteil (2) zumindest abschnittsweise tragenden und versteifenden Trägerteil (3), wobei das Trägerteil (3) auf der der Außenseite (4) gegenüberliegenden Innenseite (IS) des Außenverkleidungsteils (2) angeordnet ist,
 wobei die obere Kante (5) des Außenverkleidungsteils (2) so ausgebildet und dimensioniert ist, dass diese obere Kante (5) im Einbauzustand am Kraftfahrzeug von einer Fronthaube (20) des Kraftfahrzeugs überdeckt wird,
 wobei das Außenverkleidungsteil (2) im Bereich der oberen Kante (5) mit dem Trägerteil (3) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Außenverkleidungsteil (2) wenigstens ein laschenförmiges Verbindungselement (6, 6') aufweist, das von der Innenseite (IS) oder dem Rand (R) des Außenverkleidungsteils (2) mit einer Krümmung (K) absteht, wobei ein Endabschnitt (7) des Verbindungselements (6, 6') ein Rastelement (8) aufweist, das für die Verbindung von Außenverkleidungsteil (2) und Trägerteil (3) mit wenigstens einem Rastgegenelement (9) des Trägerteils (3) zusammenwirkt,
 wobei das wenigstens eine Rastgegenelement (9) an wenigstens einer an dem Trägerteil (3) ausgeformten Führung (10, 10') angeordnet ist, in die das laschenförmige Verbindungselement (6, 6') eingeführt ist,
 wobei die Führung (10, 10') in Richtung der Längsrichtung (L) des laschenförmigen Verbindungselements (6, 6') nach hinten offen ausgebildet ist, sodass bei einer auf die obere Kante (5) und das laschenförmige Verbindungselement (6, 6') einwirkenden Kraft (F) das Rastelement (8) aus dem Rastgegenelement (9) herausrasten und das laschenförmige Verbindungselement (6, 6') in der Führung (10, 10') nach hinten gleiten und der Belastung ausweichen kann.
Patent DE-202020000729-U1 (DE)
Title: Öffenbarer Rahmen zur Aufnahme eines Einwegbehälters darin und Kombination aus öffenbarem Rahmen und Einwegbehälter
IPC: B65D77/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Offenbarer Rahmen (1) zur Aufnahme eines Einwegbehälters oder Adapters für einen Einwegbehälter darin, mit
 einem ersten Rahmenteil (11) und einem zweiten Rahmenteil (12),
 wobei das erste Rahmenteil (11) ein erstes Ende (111) und ein zweites Ende (112) aufweist, wobei das erste Ende (111) und das zweite Ende (112) einander entlang des ersten Rahmenteils (11) gegenüberliegen,
 wobei das zweite Rahmenteil (12) ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122) aufweist, wobei das erste Ende (121) und das zweite Ende (122) einander entlang des zweiten Rahmenteils (12) gegenüberliegen,
 wobei das erste Rahmenteil (11) und das zweite Rahmenteil (12) am jeweiligen zweiten Ende (112, 122) miteinander verschwenkbar verbunden sind, und
 wobei das jeweilige erste Ende (111, 121) des ersten Rahmenteils (11) und des zweiten Rahmenteils (12) eine Aussparung (113, 123) zur Aufnahme jeweils eines Abschnitts des Einwegbehälters aufweisen.
Patent DE-202020000785-U1 (DE)
Title: Satteldecke
IPC: B68C1/12
Filed: 2020-02-28
Abstract: Satteldecke für Pferde, vorzugsweise mehrschichtige Satteldecke mit einem Kern aus Abstandsgewirke und noch weiter bevorzugt mit einer pferdseitigen Schicht aus Webvelour (3), dessen Flor den Pferdeschweiß an der Berührungsfläche mit dem Pferd aufnimmt und an das Abstandsgewirke weiterleitet, wobei der .
 a) der Webvelour (3) eine Dicke von mehr als 3mm, vorzugsweise eine Dicke von größer/gleich 3,5mm, noch weiter bevorzugt eine Dicke von größer/gleich 4mm und höchst bevorzugt eine Dicke von größer/gleich 4,5mm aufweist und
 b) der Webvelour nicht dicker als 9mm, vorzugsweise nicht dicker als 7,5mm und noch weiterbevorzugt nicht dicker als 6mm ist und wobei
 c) das Abstandsgewirke eine Dicke von 5 bis 30mm, vorzugsweise 10 bis 25mm und noch weiter bevorzugt 15 bis 20mm aufweist und
 d) in dem Abstandsgewirke der Satteldecke ein Luftzug vorgesehen ist und höchst bevorzugt für Dressursättel, dadurch gekennzeichnet,
 daß die Satteldecke einen Ausschnitt besitzt, der nach dem Auflegen der Satteldecke die Schulterblätter des Pferdes, vorzugsweise einschließlich der Schulterblätterknorpel, mindestens teilweise frei läßt
 und/oder
 daß die Satteldecke mit Steppnähten versehen ist, der im Bereich der Sattelauflage mindestens teilweise in Richtung des Strichs vom Pferd verläuft und/oder
 mit einer Lasche als Positionsmittel für die Satteldecke
 und/oder 
 die Satteldecke pferdekopfseitig mit einer weichen Kante versesehen ist.
Patent DE-202020002034-U1 (DE)
Title: Flexibles Aufbewahrungssystem an Schranktür-Innenseiten
IPC: A47B96/16
Filed: 2020-05-08
Abstract: Wandschrank mit Eisenfolie (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandschrank an der Schrantürkinnenseite (1) über eine selbstklebende Eisenfolie (2) verfügt, um weitere Aufbewahrungsmöglichkeiten (3) an dieser zu befestigen.
Patent DE-202020002166-U1 (DE)
Title: Taschentuch-Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-18
Abstract: Taschentuch-Mund-Nasen-Schutzmaske ist gekennzeichnet durch ein reißfestes und saugfähiges Tuch (1), vorzugsweise mehrlagiges Gewebe aus Woven-Stoff oder Non-Woven-Stoff, etwa aus textilem Material, Zellstoff oder Altpapier mit quadratischer oder rechteckiger Form, das parallele, leporelloartige horizontale Falzungen (2) und zusätzlich eine mittige vertikale Falzung (3) sowie eine regelmäßige Randlochung (4) zwischen den horizontalen Falzen rechts und links, aufweist, in die ein beliebiges Band, vorzugsweise ein Elastisches Band (5) mit T-förmigen Widerhakenden befestigt ist.
Patent DE-202020003896-U1 (DE)
Title: Netzteil mit integrierter induktiver Schnittstelle
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-10-24
Abstract: Ein in Steckdosen steckbares Netzteil zum Laden von mobilen Endgeräten, das eine induktive Ladeschnittstelle aufweist, dadurch gekennzechnet, dass die induktive Ladeelektronik sich in dem Gehäuse des in Steckdosen steckbaren Netzteils befindet und somit die Möglichkeit eröffnet, kompatible Geräte durch Auflegen zu laden.
Patent DE-202020005258-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel : Menofam
IPC: A23L33/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Hiermit reiche ich den Schutzbereich des Gerbrauchsmusters von Menofam nach.
Patent DE-202020100384-U1 (DE)
Title: Verwandlungsmöbel
IPC: A47C19/22
Filed: 2020-01-24
Abstract: Verwandlungsmöbel umfassend einen jedenfalls zu einer Vorderseite abschnittsweise offenen Korpus (1) mit zwei einander gegenüberliegenden vertikal erstreckten Seitenwänden (4.1, 4.2), umfassend ein schwenkbar in Bezug zu dem Korpus (1) an den Seitenwänden (4.1, 4.2) gehaltenes Bett (2) mit einem Bettgestell (15) und mit mindestens einem an dem Bettgestell (15) gehaltenen Fuß (25.1, 25.2), umfassend ein vor der Vorderseite des Korpus (1) positioniertes Anbaumöbel (3) mit einem auf einem Boden (26) aufgesetzten Polstergestell (8), mit einem verschwenkbar an dem Polstergestell (8) gehaltenen Polsterrahmen (9) und mit einer dem Korpus (1) gegenüberliegenden und zwischen dem Polsterrahmen (9) und einer dem Boden (26) zugewandten Unterwand (14) des Polstergestells (8) vorgesehenen Frontblende (11,1, 11.2), wobei in einer Nichtgebrauchsstellung des Betts (2) das Bettgestell (15) im Wesentlichen vertikal erstreckt und in dem Korpus (1) aufgenommen ist, der Polsterrahmen (9) auf einer Rahmenauflage (12) des Polstergestells (8) aufgesetzt ist und die Frontblende (11.1, 11.2) im Wesentlichen vertikal erstreckt ist, wobei das Bettgestell (15) in einer Gebrauchsstellung des Betts (2) zu der Vorderseite hin aus dem Korpus (1) herausgeschwenkt und im Wesentlichen horizontal erstreckt ist, wobei eine einteilig oder mehrteilig ausgebildete Front (16) für den Korpus (1) auf einer in der Gebrauchsstellung des Betts (2) dem Boden (26) zugewandten Unterseite des Bettgestells (15) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (11.1, 11.2) des Anbaumöbels (3) in Bezug zu dem Polsterrahmen (9) und dem Polstergestell (8) verschwenkbar ist und dass der Polsterrahmen (9) mit dem Bett (2) verbunden und beim Verschwenken des Betts (2) zwangsgeführt mitverschwenkt ist derart, dass in der Gebrauchsstellung des Betts (2) der Polsterrahmen (9) abschnittsweise in das Polstergestell (8) aufgenommen, auf eine vertikale Höhe unterhalb der Rahmenauflage (12) verbracht ist und aufgesetzt auf der zum Boden (26) herausgeschwenkten Frontblende (11.1, 11.2) abschnittsweise aus dem Polstergestell (8) hinausragt und dass das Bettgestell (15) oberhalb des Polsterrahmens (9) gehalten und außerhalb des Korpus (1) auf dem auf dem Boden (26) aufgesetzten Fuß (25.1, 25.2) aufgestützt ist.
Patent DE-202020105485-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsschildträgervorrichtung zur Kennzeichnung einzelner Sensor-/Aktor-Komponenten oder Medien sowie Verwendung
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-09-25
Abstract: Kennzeichnungsschildträgervorrichtung (10) zur Anordnung von wenigstens einem Schild oder Display jeweils zur spezifischen Kennzeichnung wenigstens einer Komponente wie z.B. eines Sensors oder Aktors oder eines Mediums in einer verbauten Situation, insbesondere in maschinenbaulichen Anlagen wie z.B. Schweißanlagen; wobei die Kennzeichnungsschildträgervorrichtung (10) wenigstens einen Träger (3) für das Schild oder Display aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnungsschildträgervorrichtung (10) eine Befestigungs- und Halteeinheit (1) aufweist, welche eingerichtet ist zur Anordnung und Ausrichtung des Trägers (3) relativ zur entsprechenden Komponente, wobei die Befestigungs- und Halteeinheit (1) eine Zuordnungsposition definiert und eingerichtet ist, zur Kennzeichnung in der Zuordnungsposition an wenigstens eine Komponente aus der folgenden Gruppe zumindest mechanisch gekuppelt und befestigt zu werden: Sensor, Aktor, Manometer, Druckschalter, Montagezubehör, Anschlussmaterial, maschinenbauliche Anlage.
Patent DE-202021003976-U1 (DE)
Title: Schaltbare Steckdose und System mit einer schaltbaren Steckdose
IPC: H02J13/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Schaltbare Steckdose (100), insbesondere für eine Elektroinstallation, umfassend mindestens einen Steckplatz (10) für einen elektrischen Verbraucher (11), ein Datenmodul (14), welches ausgebildet ist, auf eine Stromleitung (16) modulierte, hochfrequente Datensignale zu empfangen, und einen Logikbaustein (19), welcher ausgebildet ist, in Abhängigkeit der empfangenen Datensignale Funktionen der Steckdose zu schalten,  dadurch gekennzeichnet , dass die Steckdose (100) ein Relais (20) und eine mit dem Relais (20) verbundene Fehlerstromspule (21) umfasst, wobei das Relais (20) ausgebildet ist den mindestens einen Steckplatz (10) abzuschalten, wenn die Fehlerstromspule (21) einen Fehlerstrom eines an dem Steckplatz (10) angeschlossenen elektrischen Verbrauchers (11) detektiert.
Patent DE-202021004264-U1 (DE)
Title: Batterie-Modul
IPC: H01M10/658
Filed: 2021-04-19
Abstract: Batteriemodul, umfassend:
 einen Batteriezellenstapel, in dem eine Mehrzahl von Batteriezellen gestapelt ist;
 eine erste Platte, die so angeordnet ist, dass sie einer Oberfläche des Batteriezellenstapels zugewandt ist;
 eine zweite Platte, die so angeordnet ist, dass sie einer anderen Oberfläche des Batteriezellenstapels zugewandt ist, und
 ein Wärmeleitelement, das zwischen dem Batteriezellenstapel und der zweiten Platte auf einer Oberfläche angeordnet ist,
 wobei das Wärmeleitelement eine poröse Isolierschicht und eine leitende Schicht umfasst, die auf einer Oberfläche der porösen Isolierschicht angeordnet ist, und
 wobei das Wärmeleitelement eingerichtet ist, zwischen der zweiten Platte und dem Batteriezellenstapel in einer Dickenrichtung komprimiert zu werden.
Patent DE-202021100796-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit einem passiven Emitter mit farbigem Lichteffekt
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Lautsprecher mit einem passiven Emitter mit farbigem Lichteffekt, umfassend: einen Lautsprecherkörper (1) und einen passiven Emitter (2), der an dem Lautsprecherkörper (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der passive Emitter (2) mit einem lichtübertragenden Teil versehen ist, wobei der Lautsprecher ferner umfasst:
 - eine lichtemittierende Einheit (3), die in dem Lautsprecherkörper (1) vorgesehen ist, um Licht auf den passiven Emitter (2) zu strahlen, um einen Lichteffekt oder Mustereffekt entsprechend dem lichtübertragenden Teil auf dem lichtübertragenden Teil des passiven Emitters (2) darzustellen; und
 - eine im Lautsprecherkörper (1) vorgesehene Antriebsschaltungseinheit (4), die an einem Ende elektrisch mit der lichtemittierenden Einheit (3) verbunden ist und am anderen Ende mit einem Stromversorgungsanschluss verbunden ist, um die lichtemittierende Einheit (3) zur Erzeugung von Licht anzutreiben.
Patent DE-202022000076-U1 (DE)
Title: 50 ml Spritze mit Adapter und Kombiverschluss befüllt mit Trägerlösung (z. B. NaCl 0,9 % oder Glucose 5 %) zu 40,0 ml, 45,0 ml, 49,0 ml oder 50,0 ml zur Herstellung von standardisierten, wirkstoffhaltigen und applikationsfertigen Arzneimittellösungen
IPC: A61M5/178
Filed: 2022-01-13
Abstract: 50 ml Spritze bzw. 60 ml Spritze dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Standardmenge (bspw. 40,0 ml, 45,0 ml, ....) an Trägerlösung (1) (bspw. NaCI 0,9% oder Glucose 5%) befüllt ist.
Patent DE-202022101436-U1 (DE)
Title: Raumlufttechnische Anlage
IPC: F24F13/10
Filed: 2022-03-18
Abstract: Raumlufttechnische Anlage, insbesondere Klimagerät (10), vorzugsweise zum Heizen- und/oder Kühlen eines Raumes in einem Gebäude, umfassend mindestens einen Zuluftkanal (12) und mindestens einen Abluftkanal (13) sowie mindestens eine öffen- und zumindest teilweise schließbare Luftklappe (18) derart, dass die Luftklappe (18) zumindest abschnittsweise sowohl den Zuluftkanal (12) als auch den Abluftkanal (13) verschließt.