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Patent DE-102021112097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Frontscheiben-Anzeigesystems mit einer Abdeckerkennung sowie Frontscheiben-Anzeigesystem
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reflexionsanzeigesystem zur Anzeige eines Anzeigebilds für einen Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs durch Reflexion eines Anzeigebilds an einer Frontscheibe, umfassend:- eine Anzeigeeinheit, die ausgebildet ist, um das Anzeigebild über eine Anzeigefläche der Anzeigeeinheit auszugeben, wobei die Anzeigeeinheit so, insbesondere in einer Vertiefung, an einer Oberseite einer Instrumententafel angeordnet ist, dass eine Reflexion des Anzeigebilds über die Frontscheibe in einem Augenbereich eines Fahrzeuginsassen wahrnehmbar ist,- eine Erkennungssensorik, die ausgebildet ist, um ein Fremdobjekt, das auf der Anzeigefläche vorhanden ist, zu detektieren;- eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um bei Erkennen des Fremdobjekts auf der Anzeigefläche eine Störung der Anzeige des Anzeigebilds zu signalisieren.
Patent DE-102021113542-A1 (DE)
Title: Festkörperbatterie mit einem hybridkondensatormaterial mit einem metallorganischen gerüst
Inventor: CHEN SI
IPC: H01M4/62
Filed: 2021-05-26
Abstract: Eine elektrochemische Festkörperzelle, die Lithiumionen zyklisch bewegt, wird bereitgestellt, wobei die elektrochemische Zelle eine Elektrolytschicht in einem festen oder halbfesten Zustand aufweist, die eine erste Oberfläche definiert. Es ist eine Festelektrode mit einem elektroaktiven Material vorhanden, das eine zweite Oberfläche definiert. Ein Hybridkondensatormaterial, das ein metallorganisches Gerüst enthält, das mit Festkörperelektrolytteilchen vermischt ist, ist in mindestens einem der folgenden Bereiche angeordnet: der Festelektrode, einer Grenzflächenschicht, die zwischen der ersten Oberfläche des Elektrolyten und der zweiten Oberfläche der Festelektrode angeordnet ist, oder sowohl in der Festelektrode als auch in der Grenzflächenschicht.
Patent DE-102021114477-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsunterstützungssystem zur Unterstützung eines Benutzers bei einem individuellen Innenraumausbau eines Fahrzeugs
Inventor: NARR WOLFGANG
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-06-06
Abstract: Bearbeitungsunterstützungssystem (1) zur Unterstützung zumindest eines Benutzers bei einem individuellen Innenraumausbau eines Fahrzeugs, insbesondere eines Freizeitfahrzeugs, umfassend zumindest ein Computerprogrammprodukt, das auf einem mobilen Gerät (2) ausgeführt wird, wobei das Computerprogrammprodukt durch Ausführen zumindest eines von dem Benutzer veranlassten Programmschrittes, bei dem der Benutzer sein Fahrzeug auswählt, eine fahrzeugspezifische Vorauswahl festhält, und wobei das Computerprogrammprodukt durch Ausführung zumindest eines Programmschrittes auf Grundlage der fahrzeugspezifischen Vorauswahl dem Benutzer fahrzeugspezifische Hinweise für den Innenraumausbau seines Fahrzeuges ausgibt.
Patent DE-102021118365-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Fahrzeugdach und Verfahren zur Herstellung eines solchen Deckels
Inventor: SCHRÖFERL THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel (12) zum Verschließen einer Öffnung in einem Fahrzeugdach (10), wobei der Deckel (12) eine Platte (11) mit einer Randumschäumung (18) aufweist und optional einen in die Randumschäumung (18) teilweise eingeschäumten Träger (16).Erfindungsgemäß ist auf der Platte (11) oder auf dem Träger (16) ein abnehmbarer Stempel (28) lösbar angeordnet.
Patent DE-102021119065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
Inventor: APTEKIN BAHAR
IPC: B65D33/36
Filed: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, insbesondere von festen Lebensmitteln, umfassend:ein tütenartiges oder -förmiges Aufbewahrungsteil (2), welches einen durch eine Öffnung (3) zugänglichen Aufbewahrungsraum (4) zur Aufbewahrung einer oder mehrerer Lebensmittel umfasst,ein Trichterteil (5), welches zumindest abschnittsweise an dem Aufbewahrungsteil (2) anordenbar oder angeordnet ist, wobei das Trichterteil (5) eingerichtet ist, über einen Trichterabschnitt (5.1) einen in die Öffnung (3) des Aufbewahrungsteils (2) mündenden trichterartigen oder -förmigen Zuführbereich (6) auszubilden, über welchen Feststoffe durch die Öffnung (3) in den Aufbewahrungsraum (4) des Aufbewahrungsteils (2) zuführbar sind.
Patent DE-102021119335-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: MAIER NICO
IPC: B60R21/16
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem (10) mit mindestens einem Fahrzeugsitz (12) und mindestens einem dem Fahrzeugsitz (12) zugeordneten aufblasbaren Gassack (14) angegeben, wobei der Gassack (14) in aufgeblasenem Zustand einen Grundkörper (16) hat, dessen Umhüllende in vertikaler Richtung keilförmig ist und sich in vertikaler Richtung im aufgeblasenen Zustand zumindest über 70 % der vertikalen Höhe einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, vorzugsweise zumindest über die gesamte vertikale Höhe des Fahrzeugsitzes (12) erstreckt.
Patent DE-102021119599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: GLAS HUBERT
IPC: G01P3/42
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position eines Fahrzeugs, welches ein Fahrzeugrad, ein mit dem Fahrzeugrad mitdrehbares und dadurch um eine Drehachse drehbares Geberelement (4), welches mehrere, in um die Drehachse (2) verlaufender Umfangsrichtung (6) des Geberelements (4) aufeinanderfolgende Geberbereiche (5) aufweist, und einen dem Geberelement (4) zugeordneten Sensor (11) aufweist. Es wird eine Anzahl derjenigen Geberbereiche (5) ermittelt, die innerhalb eines Zeitraums durch einen Erfassungsbereich (12) des Sensors (11) hindurchbewegt und dadurch mittels des Sensors (11) erfasst werden. Es wird ein einen von dem Fahrzeugrad zurückgelegten Weg charakterisierender, erster Wegwert anhand der Anzahl und anhand eines einen Umfang des Fahrzeugrades charakterisierenden Umfangwerts ermittelt. Es wird ein den zurückgelegten Weg charakterisierender, zweiter Wegwert anhand einer mittels wenigstens eines Beschleunigungssensors erfassten Längsbeschleunigung des Fahrzeugs und anhand einer erfassten Drehzahl des Fahrzeugrads ermittelt. Es wird ein die Position des Fahrzeugs charakterisierender Positionswert aus einem der Wegwerte und einem Korrekturwert berechnet.
Patent DE-102021120262-A1 (DE)
Title: Gasliefervorrichtung
Inventor: WADA DAISUKE
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Gasliefervorrichtung ist an einem Standort einer Einrichtung zum Nachfüllen von Wasserstoffgas eingebaut. Die Gasliefervorrichtung hat: eine Gasbehandlungseinheit zum Behandeln des Wasserstoffgases; ein Gehäuse mit einem Gaseinheitunterbringteil zum Unterbringen der Gasbehandlungseinheit; und einen Kanalteil zum Ermöglichen, dass Luft aus dem Gaseinheitunterbringteil herausströmt oder ihn diesen hineinströmt. Das Gehäuse umfasst einen Seitenabschnitt und einen oberen Abschnitt, die jeweils ein Barriereelement haben. Der Kanalteil umfasst einen Innenöffnungsabschnitt, der horizontal zu dem Gaseinheitunterbringteil offen ist, einen Passageabschnitt, der mit dem Innenöffnungsabschnitt verbunden ist, und einen Außenöffnungsabschnitt, der bewirkt, dass der Passageabschnitt zu einer Außenseite des Gehäuses offen ist. Das Kanalteil hat ein Barriereelement.
Patent DE-102021122754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Materials
Inventor: GROSSMANN DANIEL
IPC: B23K26/064
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks (10) mittels ultrakurzer Laserpulse, umfassend einen Ultrakurzpulslaser (3), der dazu eingerichtet ist, ultrakurze Laserpulse (32) in einem Laserstrahl (30) abzugeben, ein geometrisches Phasenelement (4), das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Eingangspolarisation des einfallenden Laserstrahls (30) eine Strahlablenkung und/oder Strahlformung und/oder Strahlteilung vorzunehmen und eine Abbildungsoptik (8), die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (30) oder die Teillaserstrahlen (300) in das Werkstück (10) einzubringen, wodurch das Werkstück (10) bearbeitet wird, wobei aufeinanderfolgende Laserpulse (32) unterschiedliche, bevorzugt orthogonale Polarisationen aufweisen oder die Laserpulse (32) paarweise orthogonale Polarisationen aufweisen.
Patent DE-102021124655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung von gedruckten 3-D-Objekten
Inventor: MEYER SVEN
IPC: B29C71/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachbehandlung von aus einer lichthärtenden Harzformulierung gedruckten 3-D-Objekten (10). Ein einem 3-D-Drucker entnommenes 3-D-Objekt (10) wird gemäß den folgenden Schritten nachbehandelt:a) Aussetzen der Oberfläche (11) des 3-D-Objektes (10) einer Nachbehandlungsflüssigkeit (16) umfassend eine lichthärtende Harzformulierung für eine vorgegebene Einwirkzeit, wobei die Nachbehandlungsflüssigkeit (16) und Einwirkzeit so gewählt sind, dass die Nachbehandlungsflüssigkeit (16) innerhalb der Einwirkzeit aufgrund Kapillarität in einen Riss (12) oder eine Pore (13) an der Oberfläche (11) des 3-D-Objektes (10) eindringen kann;b) Entfernen der oberflächlich auf dem 3-D-Objekt (10) verbliebenen Nachbehandlungsflüssigkeit (16); undc) Bestrahlen des 3-D-Objektes (10) mit Licht zum Nachhärten der zum Druck des 3-D-Objekts (10) verwendeten lichthärtenden Harzformulierung und Aushärten der in Risse (12) und/oder Poren (13) an der Oberfläche (10) des 3-D-Objekts (10) eingedrungenen Nachbehandlungsflüssigkeit (16).
Patent DE-102021125329-A1 (DE)
Title: Welle für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: GRAF HEINRICH
IPC: F16C3/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem um eine Rotationsachse rotierbaren Wellengrundkörper (12), der Aluminium umfasst, und mit einer Stahlbeschichtung (14), welche auf den Wellengrundkörper (12) bereichsweise aufgetragen ist, wodurch der Wellengrundkörper (12) lokal verstärkt ist.
Patent DE-102021127478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln eines medizinischen Geräts mit einem Netzwerk
Inventor: SCHMOLL HORST
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Aufbauen einer sicheren und vertrauenswürdigen Kommunikationsverbindung zwischen zumindest einem medizinischen Gerät (1) und einem Netzwerk (2), mit einem ersten Kommunikationskanal (3) und zumindest einem zweiten Kommunikationskanal (4) aus einer Vielzahl von zweiten Kommunikationskanälen, mit den folgenden Schritten: Senden einer Verbindungsanfrage durch das zumindest eine medizinische Gerät (1) an eine Steuerungseinheit (5), Anmelden des zumindest einen medizinischen Geräts (1) über den ersten Kommunikationskanal (3) in dem Netzwerk (2), und Verschlüsseln und Aufbauen der Kommunikationsverbindung über den zumindest einen zweiten Kommunikationskanal (4) aus der Vielzahl von zweiten Kommunikationskanälen, wobei der zumindest eine zweite Kommunikationskanal (4) je nach Datentyp und/ oder Priorisierung von Daten ausgewählt wird. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung ein Kommunikationssystem zum Bereitstellen einer sicheren und vertrauenswürdigen Kommunikationsverbindung zwischen zumindest einem medizinischen Gerät (1) und einem Netzwerk (2).
Patent DE-102021127664-A1 (DE)
Title: Technik zum messen elektrischen stroms, der in elektrisch betriebener arbeitsmaschine fliesst
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine elektrisch betriebene Arbeitsmaschine (1) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist auf: ein Werkzeug (4); einen Motor (11); einen manuellen Schalter (9); einen Elektrostrompfad (29, 30); einen Shunt-Widerstand (R0); eine Referenzspannungserzeugungsschaltung (24); und eine Elektrostrommessschaltung (23). Die Referenzspannungserzeugungsschaltung (i) erzeugt eine Referenzspannung, die einen ersten Betrag aufweist, in Erwiderung darauf, dass eine erste Bedingung erfüllt wird, und (ii) erzeugt die Referenzspannung, die einen zweiten Betrag aufweist, in Erwiderung darauf, dass die erste Bedingung nicht erfüllt wird. Die Elektrostrommessschaltung (i) nimmt die Referenzspannung und eine gemessene Spannung auf und (ii) gibt eine Ausgangsspannung basierend auf der Referenzspannung und der gemessenen Spannung aus.
Patent DE-102021128994-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit Verschlüsselung
Inventor: LEE MYEONG JONG
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-11-08
Abstract: Eine Speichervorrichtung enthält einen nichtflüchtigen Speicher, der konfiguriert ist, einen Verschlüsselungsschlüssel und einen Datenschlüssel, der mit dem Verschlüsselungsschlüssel verschlüsselt ist, zu speichern, Daten unter Verwendung des Datenschlüssels zu schreiben und die Daten unter Verwendung des Datenschlüssels zu lesen; und einen Speichercontroller, wobei der Speichercontroller konfiguriert ist, einen ersten Sicherheitseinstellungsbefehl zu empfangen, der einen Zugriff auf den Datenschlüssel unter Verwendung eines ersten Passworts ermöglicht, einen ersten Schlüssel auf der Basis des ersten Passworts als Reaktion auf den ersten Sicherheitseinstellungsbefehl zu erzeugen, den Verschlüsselungsschlüssel mit dem ersten Schlüssel zu verschlüsseln, um einen ersten verschlüsselten Verschlüsselungsschlüssel zu erzeugen, den ersten Schlüssel mit dem Verschlüsselungsschlüssel zu verschlüsseln, um einen verschlüsselten ersten Schlüssel zu erzeugen, und den ersten verschlüsselten Verschlüsselungsschlüssel und den verschlüsselten ersten Schlüssel im nichtflüchtigen Speicher zu speichern.
Patent DE-102021130098-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische Maschine und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine (2), umfassend einen aus wenigstens einem Rotorblechpaket (3) gebildeten zylinderförmigen Rotorkörper (4) mit einer Mehrzahl von Taschen (5) zur Aufnahme von Rotormagneten (6), wobei die Rotormagneten (6) in den Taschen (5) durch einen eingespritzten Kunststoff (8) fixiert sind, wobei das Rotorblechpaket (3) aus einer Vielzahl an im Wesentlichen identischen Rotorblechen (7) besteht und jeweils axiale End-Rotorbleche (9) aufweisen, die die Taschen (5) des Rotorblechpakets (3) zumindest abschnittsweise überdecken und die Rotormagnete (3) so axial gesichert in den Taschen (5) positioniert sind, wobei die End-Rotorbleche (9) jeweils eine axiale Dicke (10) im Bereich der Taschen (5) besitzen, die von der axialen Dicke der Rotorbleche (7) des Rotorblechpakets (3) verschieden sind.
Patent DE-102021130810-A1 (DE)
Title: Faserverstärkter Kunststoffverbund mit verbesserten UV- und Glanzeigenschaften, ein Herstellungsverfahren hiervon sowie dessen Verwendung
Inventor: MERKEL ANNELI
IPC: B32B27/16
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen faserverstärkte Kunststoffverbund mit verbesserter UV-Eigenschaft, ein Herstellungsverfahren hiervon sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102021131734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Anhängerfahrzeug mit einem Energiespeicher sowie Anhängerfahrzeug und Gespann mit der Vorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: HESEDING JOHANNES
IPC: B60L53/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (40) für ein Anhängerfahrzeug (14) mit einem Energiespeicher (22), insbesondere eines elektrischen Antriebs (16), mit einer bidirektionalen Umrichtereinheit (42). Die Umrichtereinheit (42) weist eine Wechselspannungsschnittstelle (62) und eine Gleichspannungsschnittstelle (64) auf, wobei die Gleichspannungsschnittstelle (64) mit einem Energiespeicher (22) des Anhängerfahrzeugs (14) elektrisch verbindbar ist. Außerdem umfasst die Vorrichtung (40) einen Adapter (44) mit drei elektrisch leitenden Leitungen (46, 48, 50), wobei jede der drei Leitungen (46, 48, 50) jeweils ein erstes Ende (74, 76, 78) und ein zweites Ende (72, 82, 86) aufweist, und die drei Leitungen (46, 48, 50) an ihren ersten Enden (74, 76, 78) in einem Sternpunkt (52) miteinander elektrisch leitend verbunden sind. An den zweiten Enden (72, 82, 86) der drei Leitungen (46, 48, 50) ist jeweils ein Anschluss (63, 56, 60) angeordnet, wobei ein erster Anschluss (63) der Anschlüsse (63, 56, 60) einer ersten Leitung (46) der drei Leitungen (46, 48, 50) ausgebildet ist, um mit der Wechselspannungsschnittstelle (62) der bidirektionalen Umrichtereinheit (42), insbesondere fest oder lösbar, verbunden zu werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Anhängerfahrzeug (14) mit einer Vorrichtung (40), ein Gespann (10) mit einem Zugfahrzeug (12) und einem Anhängerfahrzeug (14) sowie ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (22).
Patent DE-102021131735-A1 (DE)
Title: Hebe- und Senkventilanordnung einer Luftfederungsanlage eines Anhängefahrzeugs
Inventor: BULAJ LUKASZ
IPC: B60G17/056
Filed: 2021-12-02
Abstract: Hebe- und Senkventilanordnung (1) einer Luftfederungsanlage (2) eines Anhängefahrzeugs (3), zum Ändern eines Niveaus eines Fahrzeugaufbaus (4) des Anhängefahrzeugs durch Ändern einer Luftmenge in dessen Tragbälgen (11, 12). Die Ventilanordnung (1) ist über eine Druckluftzufuhrleitung (P1) mit einem pneumatischen Druck versorgbar und weist Folgendes auf: Ein Bedienelement (6), das im Fahrzeugstillstand von einer Fahrstellung (F) ausgehend gegen eine Rückstellkraft in eine Senkstellung (S), eine Hebestellung (H) und wenigstens eine Stoppstellung (St1, St2) manuell verstellbar ist, ein Feststellmittel (7), mit dem das Bedienelement in der Fahrstellung sowie in mindestens einer der anderen Stellungen lösbar feststellbar ist, ein steuerbares Rückstellventil (8), mittels dessen das Feststellmittel mit der Druckluftzufuhrleitung oder mit einem Entlüftungsausgang (P3) verbindbar ist, wobei das Bedienelement manuell oder durch eine pneumatische Beaufschlagung des Feststellmittels aus einer festgestellten Stellung lösbar ist, sowie mit einer Rückstellfunktion, mittels der das Bedienelement nach Fahrtantritt durch Schalten des Rückstellventils aus einer festgestellten Stellung pneumatisch lösbar ist, sodass das Bedienelement selbständig in die Fahrstellung zurückkehrt und das Anhängefahrzeugniveau auf ein Fahrniveau zurückgestellt wird. Im pneumatischen Weg zwischen der Druckluftzufuhrleitung (P1) und dem Rückstellventil (8) ist ein ventileigener Vorratsdruckraum (13) angeordnet und im pneumatischen Weg zwischen diesem Vorratsdruckraum sowie der Druckluftzufuhrleitung ist ein Rückschlagventil (14) angeordnet, welches einen Rückfluss von Druckluft vom Vorratsdruckraum in die Druckluftzufuhrleitung absperrt.
Patent DE-102021201355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kommunikation zwischen arbeitsmaschinen mit verwendung eines li-fi-kommunikationsprotokolls
Inventor: DEMSKI NATHAN R
IPC: B60Q1/06
Filed: 2021-02-12
Abstract: Ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug beinhaltet ein Fahrgestell, eine Kabine, die an dem Fahrgestell montiert ist und einen Arbeitsraum für einen Bediener zum Steuern des Arbeitsfahrzeugs und eine Steuerung zum Steuern des Betriebs des Arbeitsfahrzeugs. Das Arbeitsfahrzeug beinhaltet ferner ein Beleuchtungssystem mit mindestens einem Feldlicht einer Anordnung zum Beleuchten eines Bereichs am oder um das Arbeitsfahrzeug. Ein Lichtsteuermodul ist in elektrischer Verbindung mit der Steuerung angeordnet und konfiguriert, um das mindestens eine Feldlicht der Anordnung betriebsfähig zu steuern. Die Steuerung überträgt ein Signal an das Lichtsteuermodul und das mindestens eine Feldlicht der Anordnung überträgt ein Lichtsignal, das dem Signal entspricht, das von einem Empfangsmodul an einem anderen Arbeitsfahrzeug oder Anbaugerät empfangen werden kann.
Patent DE-102021201578-A1 (DE)
Title: Sitzaktor zur Ausbildung eines Gegenlagers in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes für eine Herz-Lungen-Wiederbelebung
Inventor: SACHER PATRICK
IPC: A61H31/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzaktor (1) zur Ausbildung eines Gegenlagers in einer Rückenlehne (9) eines Fahrzeugsitzes (13) für eine Herz-Lungen-Wiederbelebung mit einer an einem Widerlager (12) lagerbaren ersten Komponente (11), wobei eine zur ersten Komponente (11) verfahrbar gelagerte zweite Komponente (10) des Sitzaktors (1) zum synchronen und widerläufigen Verfahren zu einer Gurtkraft ausgeführt ist.
Patent DE-102021203181-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung zur Sicherung von Ladegut in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit der Sicherungsanordnung
Inventor: STIEWI DIETER
IPC: B60P7/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Es soll eine funktionale Sicherungsanordnung 1 zur Sicherung von Ladegut in einem Fahrzeug mittels eines flexibel einsetzbaren Hakens 5 bereitgestellt werden. Die Sicherungsanordnung 1 umfasst ein Verkleidungsteil 2 zur Verkleidung einer Fahrzeugstruktur, wobei das Verkleidungsteil 2 einen Aufnahmeraum 3 ausbildet oder zumindest abschnittsweise umgibt. Die Sicherungsanordnung 1 weist einen Haken 5 auf, der von einer Funktionsstellung 9 in eine Ruhestellung 10 überführbar ist. In der Funktionsstellung 9 steht der Haken 5 von dem Verkleidungsteil 2 zum Halten des Ladeguts vor und in der Ruhestellung 10 ist der Haken 5 vollständig in dem Aufnahmeraum 3 aufgenommen. Der Haken 5 ist von einer ersten Höhenposition 11 in mindestens eine zweite Höhenposition 12 höhenverstellbar. Zur Selbstarretierung des Hakens 5 in jeder Höhenposition 11, 12 umfasst die Sicherungsanordnung 1 eine Arretiervorrichtung 15.
Patent DE-102021204224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Alkalimetallchloriden aus Bypassstäuben
Inventor: KEHRMANN ALEXANDER
IPC: C04B7/60
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Alkalimetallchloriden aus Bypassstäuben, die beim Betrieb von Drehrohröfen, z.B. in Zementherstellungsanlagen oder Klinkerherstellungsanlagen, anfallen.
Patent DE-102021204644-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: BLASSMANN LARS
IPC: F15B13/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) vorgeschlagen, die über eine Ventileinheit (2) mit einer Hauptventileinrichtung (3) und einer daran angebrachten Vorsteuerventileinrichtung (4) verfügt. Die Hauptventileinrichtung (3) hat eine Hauptventilgliedanordnung (22), die sich aus vier Hauptventilgliedern (21) zusammensetzt, die in der Achsrichtung einer Ventileinheit-Längsachse (12) aufeinanderfolgend in einem Hauptventilgehäuse (8) angeordnet und zur Positionierung in zwei unterschiedlichen Unterschaltstellungen rechtwinkelig zu der Ventileinheit-Längsachse (12) beweglich sind. Außen an dem Hauptventilgehäuse (8) münden mehrere Ventilanschlussöffnungen (26) aus, die abhängig von den momentan eingestellten Unterschaltstellungen der Hauptventilglieder (21) in unterschiedlichen Steuerkonfigurationen miteinander verbunden und/oder voneinander abgetrennt sind. Die Betätigung der Hauptventilglieder (21) ist über ein Vorsteuerarbeitskanalsystem (17) mittels der Vorsteuerventileinrichtung (4) steuerbar.
Patent DE-102021208657-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Bergung und Transport von Kampfmitteln, insbesondere von unter Wasser gefundenen Kampfmitteln
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: F42B33/06
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bergungsvorrichtung zur Bergung von Kampfmitteln 10, wobei die Bergungsvorrichtung zweiteilig ausgeführt ist, wobei die Bergungsvorrichtung eine Auflagevorrichtung 30 aufweist und eine Greif- und Fixiervorrichtung 20 aufweist, wobei die Greif- und Fixiervorrichtung 20 zur kraftschlüssigen lösbaren Verbindung mit der Auflagevorrichtung 30 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greif- und Fixiervorrichtung 20 vier Seitenwände 40 aufweist, wobei die Seitenwände 40 fest miteinander verbunden sind.