baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001665-U1 (DE)
Title: Fahrwerksbauteil und Kraftfahrzeug
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Fahrwerksbauteil (100) für ein Fahrwerk (102) eines Kraftfahrzeugs (104), umfassend:- einen ersten Anbindungsabschnitt (118) zur schwenkbaren Anbindung des Fahrwerksbauteils (100) an eine tragende Struktur (108) des Kraftfahrzeugs (104);- einen zweiten Anbindungsabschnitt (120) zur Anbindung eines Rads des Kraftfahrzeugs (104);- einen den ersten Anbindungsabschnitt (118) und den zweiten Anbindungsabschnitt (120) verbindenden Mittelabschnitt (122), welcher zumindest abschnittsweise durch ein Gehäuse (124) zur Aufnahme einer Antriebsvorrichtung (126) des Kraftfahrzeugs (104) gebildet ist.
Patent DE-202017002807-U1 (DE)
Title: Sauna- und/oder Strandhandtuch mit Schutzeinlage
IPC: A47K10/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Sauna,- und oder Strandtuch mit Schutzeinlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Handtuch aus zwei Lagen Handtuchmaterial (gleichwohl welches Material verwendet wird) besteht, die fest miteinander vernäht oder anderweitig verbunden sind
Patent DE-202017100118-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Wicklungsverschaltung
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-01-11
Abstract: Anordnung (1) zum Anschluss und zur Wicklungsverschaltung der Wicklungen (20) einer elektrischen Maschine umfassend eine nicht-leitende Schaltscheibe (10), die benachbart zu den Wicklungen (20) angeordnet ist und mit mehreren Kanälen (11) versehen ist, in denen jeweils ein Wicklungsdraht (21) der Wicklungen (20) zumindest abschnittsweise verläuft und wobei an der Oberseite (12) der Schaltscheibe (10) mehrere Schneidklemmkontakte (30) vorgesehen sind, in denen die Wicklungsdrähte (21) mittels einer Schneidklemmkontaktierung eingebracht sind, zur Herstellung einer bestimmungsgemäßen Verbindung der Wicklungen (20).
Patent DE-202017101186-U1 (DE)
Title: Blende für Luftaustrittsöffnung
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-03-02
Abstract: Blende zum Aufsetzen auf eine mit Lamellen versehene Luftaustrittsöffnung oder einen Luftauslass einer Belüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage insbesondere in Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch: – ein flächiges Blendenelement (1; 2), dessen Größe so bemessen ist, dass es sich in aufgesetztem Zustand in senkrechter Projektion zumindest im Wesentlichen vollständig über die Luftaustrittsöffnung oder den Luftauslass erstreckt, sowie – eine Befestigungseinrichtung (15, 16; 24, 25, 26), die so bemessen ist, dass sie klemmend auf eine oder zwischen zwei oder mehr Lamellen und/oder auf ein Verstellelement für die Lamellen gesteckt werden kann, und mit der das Blendenelement (1; 2) vor der Luftaustrittsöffnung oder dem Luftauslass gehalten wird.
Patent DE-202017101884-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2017-03-30
Abstract: Gargerät (10) mit einem Garraum (20) und zumindest einem motorisch verschwenkbaren Maschinenelement, das mit einem Schwenkantrieb (24) gekoppelt ist, und der Schwenkantrieb (24) einen elektrischen Synchronmotor (28) oder einen elektrischen Asynchronmotor sowie einen mit dem Synchronmotor (28) oder dem Asynchronmotor gekoppelten Frequenzumrichter (32) umfasst.
Patent DE-202017103085-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil mit gesicherter Blende
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Innenausstattungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit: – zumindest einem Blendenelement (2), das zumindest eine Öffnung (3) des Innenausstattungsteils (1) zumindest teilweise abdeckt und lösbar in der Öffnung (3) befestigt ist, und – zumindest einem Kabel (4), das zur elektrischen Verbindung mit einem elektrischen Bauelement (5) zumindest abschnittsweise innerhalb des Innenausstattungsteils (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (2) zumindest ein Halteelement (6) umfasst, das mit dem Kabel (4) verbunden ist, so dass das Blendenelement (2) von dem Kabel (4) gehalten wird, wenn sich das Blendenelement (2) aus der Öffnung (3) herauslöst.
Patent DE-202017103177-U1 (DE)
Title: Armaturenanordnung mit Kombinationsarmatur und Wasserbehandlungseinheit
IPC: E03B7/07
Filed: 2017-05-26
Abstract: Armaturenanordnung (10) enthaltend eine Kombinationsarmatur (16), eine an die Kombinationsarmatur (16) angeschlossene Wasserenthärtungs- oder andere Wasserbehandlungseinheit (12) und eine Steuer- und Auswerteeinheit, wobei die Kombinationsarmatur enthält
 (a) ein Gehäuse (36) mit einem an eine Trinkwasserversorgung anschließbaren Einlass (34) und einem Auslass (110) zur Bereitstellung von Trinkwasser mit definierter Härte;
 (b) einen Auslassanschluss (94) und einen Einlassanschluss (98) zum Anschließen der Wasserbehandlungseinheit (12);
 (c) eine Verschneideeinrichtung (114) zum Verschneiden von behandeltem Trinkwasser mit Rohwasser in Form von unbehandeltem Trinkwasser zur Bereitstellung von Trinkwasser mit definierter Härte, mit Stellmitteln zur Einstellung der Menge an Rohwasser, welche dem behandelten Trinkwasser beigemischt wird;
 (d) einen Strömungsmesser (78) zur Erfassung der Strömungsmenge durch die Kombinationsarmatur, mit Mitteln zur Übertragung der vom Strömungsmesser erzeugten Signale an die Steuer- und Auswerteeinheit; und
 (e) eine Absperrung (58) zum Absperren der gesamten Strömung durch die Kombinationsarmatur (16); dadurch gekennzeichnet, dass
 (f) die Steuer- und Auswerteeinheit Mittel zur Erfassung von Leckage oder anderen untypischen und/oder unerwünschten Strömungszuständen aus den vom Strömungsmesser übertragenen Signalen aufweist; und
 (g) die Absperrung (58) mit Steuersignalen der Steuer- und Auswerteeinheit in Abhängigkeit vom zugehörigen Strömungszustand und vom Zustand der Wasserbehandlungseinheit oder der durch die Wasserbehandlungseinheit geflossenen Rohwassermenge steuerbar ist.
Patent DE-202017104652-U1 (DE)
Title: Tür mit einer Schließeinrichtung
IPC: E05B47/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Tür mit einem in einem Türstock (1) schwenkbar gelagerten Türflügel (2), mit einer eine Falle (5) und ein die Falle (5) aufnehmendes Schließblech (4) umfassenden Schließeinrichtung (3) und mit einem an eine Steuerung (11) angeschlossenen Stelltrieb (12) zum Entriegeln bzw. Öffnen der Schließeinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (11) einen ein- und ausschaltbaren kapazitiven Sensor (8) umfasst, der auf Kapazitätsänderungen zufolge einer Handhabung eines am Türflügel (2) angeordneten Elements (7) zum Verschwenken des Türflügels (2) anspricht, und den Stelltrieb (12) in Abhängigkeit von der Handhabung dieses Elements (7) ansteuert.
Patent DE-202017105613-U1 (DE)
Title: Bett mit Lautsprecheranordnung
IPC: A47C19/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Bett (2) mit Rahmen (4), einer eine Liegefläche (6) definierenden Auflage und einem gepolsterten Betthaupt (8), das die Auflage überragt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Bett (2) ein Funkempfänger (16) verbunden ist, der eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfang von Daten aufweist und von ihm darüber empfangene Audiodateien über mit ihm über Kabel (14) verbundene und oberhalb der Liegefläche (6) in das Betthaupt (8) integrierte Lautsprecher (10) ausgibt.
Patent DE-202017106079-U1 (DE)
Title: Garzubehör für ein Gargerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-10-06
Abstract: Garzubehör (10) zum Einbringen in einen Garraum (48) eines Gargeräts (46) zur Unterstützung der Gargutoberflächenabtrocknung, insbesondere der Krustenbildung, bei einem Gargut (44), mit einer Gargutauflagefläche (14), auf der das zu garende Gargut (44) platziert wird, wobei die Gargutauflagefläche (14) einen zumindest in der Mitte erhöhten, insbesondere im Wesentlichen konvex geformten, Flächenabschnitt (16) umfasst, wobei der Flächenabschnitt (16) eine Gargutoberflächenabtrocknung an einer zur Gargutauflagefläche (14) entgegengesetzten Gargutseite (52) unterstützt.
Patent DE-202017106188-U1 (DE)
Title: Büroklammernsystem mit verbesserter Haltekapazität
IPC: B42F1/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Büroklammernsystem bestehend aus mindestens zwei unmittelbar übereinander positionierten Büroklammern mit einer großen Schleife (2) und einer in dem von dieser umgrenzten Innenbereich liegenden kleinen Schleife (3) und mindestens einem Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement die kleine Schleife (3) der einen Büroklammer in dem vom der großen Schleife (2) der anderen Büroklammer umgrenzten Bereich festhält und auf der einen Seite der ineinander liegenden Schleifen (2, 3) über deren Längsbreitseite eine freiere große Schleife (2) der einen Büroklammer liegt und auf der anderen Seite der ineinander liegenden Schleifen (2, 3) über deren Längsbreitseite eine freie kleine Schleife (3) der anderen Büroklammer liegt.
Patent DE-202018004045-U1 (DE)
Title: Merged-PiN- (P-intrinsisch-N) Schottky-Diode
IPC: H01L29/872
Filed: 2018-08-30
Abstract: Einrichtung, die umfasst:
 - ein Substrat,
 - eine erste Säule eines ersten Leitungstyps,
 - eine zweite Säule eines zweiten Leitungstyps, wobei die erste Säule und die zweite Säule abwechselnd angeordnet sind, und
 - eine Metallschicht, die einen direkt auf einer Oberseite der ersten Säule angeordneten ersten Abschnitt und einen direkt auf einer Oberseite der zweiten Säule angeordneten zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt der Metallschicht breiter als der zweite Abschnitt der Metallschicht ist.
Patent DE-202018100868-U1 (DE)
Title: Wäscher einer Rauchgasreinigungsanlage
IPC: F23J15/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Wäscher einer Rauchgasreinigungsanlage, der folgenden Bestandteile aufweist: a) eine Wäscherwand (10), die einen Wäscherraum (SS) peripher begrenzt, b) mindestens einen Rauchgaseintritt (IN) an einem unteren Teil (LP) des Wäschers, c) mindestens ein Rauchgasaustritt (EX) an einem oberen Teil (UP) des Wäschers, d) die gemeinsam eine vertikale Hauptströmungsrichtung (MD) des Rauchgases durch den Wäscher zwischen dem Rauchgaseintritt (IN) und dem Rauchgasaustritt (EX) definieren, e) eine Benetzungseinrichtung (HE), um ein flüssiges Absorptionsmittel in den Wäscherraum (SS) einzubringen, f) ein Sieb (20), das entlang einer Siebebene (TP) angeordnet ist, die sich im wesentlichen senkrecht zur Hauptströmungsrichtung (MD) des Rauchgases, über dem Rauchgaseintritt (IN) und in einem Abstand unterhalb der Benetzungsvorrichtung (HE), erstreckt, g) das Sieb (20) weist eine Basis (22) auf, die zumindest für das Rauchgas durchlässig ist und in eine Vielzahl von Sieb-Segmente (20S) unterteilt ist, sowie Zwischenwehre (24), die sich nach oben von der Basis (22) aus erstrecken, und diskrete Strömungskanäle (24F) bereitstellen, wobei h) der Wäscherraum (SS) oberhalb der Basis (22) einen Kontaktraum (CS) zwischen dem Rauchgas und dem flüssigen Absorptionsmittel darstellt, während der Wäscherraum (SS) unterhalb der Basis (22) einen Rauchgasraum (FS) darstellt, gekennzeichnet durch mindestens eines der folgenden Austragsmittel (30, 30P, 30F) für das flüssige Absorptionsmittel: g1) einen ringförmigen, zwischen dem Sieb (20) und der Wäscherwand (10) angeordneten Ablaufkanal (30), der zum Kontaktraum (CS) hin offen ist und einen Boden (30S) bildet, der sich zumindest teilweise unterhalb eines benachbarten oberen Rands (26R) des Siebs (20) erstreckt, g2) einen ringförmigen, innerhalb der Wäscherwand (10) angeordneten Ablaufkanal (30), der zum Kontaktraum (CS) hin offen und zum Rauchgasraum (FS) hin geschlossen ist, g3) eine Vielzahl von Ablaufrohren (30P), die sich jeweils von einer entsprechenden Öffnung (10P) in der Wäscherwand (10) nach außen erstrecken, wobei ein inneres Ende jedes Ablaufrohrs (30P) zum Kontaktraum (CS) hin offen und zum Rauchgasraum (FS) hin geschlossen ist, g4) mindestens ein Ablaufrohr (30F), das sich unterhalb von mindestens einem Siebsegment (20S) nach unten erstreckt.
Patent DE-202018101877-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erwärmen und/oder Trocknen von Gebrauchsgegenständen innerhalb einer Kraftfahrzeugkanzel
IPC: B60R7/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Heizeinrichtung (100) zum Erwärmen und/oder Trocknen von Gebrauchsgegenständen innerhalb einer Kraftfahrzeugkanzel, umfassend- zumindest einen Heizraum (1), innerhalb oder an welchem zumindest ein Heizelement (1A) angeordnet ist,- zumindest eine Verbindungsvorrichtung um das Heizelement (1A) mit elektrischer Energie und/oder einem Heizstrom zu versorgen, gekennzeichnet, durch zumindest ein Passelement (2), welches mechanisch und/oder elektrisch mit dem Heizraum (1), insbesondere mit dem Heizelement (1A), verbunden ist, sodass mittels des Passelements (2) die Heizeinrichtung (100) mit einer, insbesondere standardisierten, Halterung (3), der Kraftfahrzeugkanzel verbaubar ist.
Patent DE-202018103865-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-07-05
Abstract: Sensor mit einem Gehäuse (2) und einer Gehäuseoberfläche (3), sowie mit einer Auswerteeinheit (4), mit einem Speicher (5) zur Speicherung von Konfigurationsei nstell ungen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäuseoberfläche (3) des Sensors (1) mindestens ein Betätigungsbereich (6) angeordnet ist, wobei der Betätigungsbereich (6) ein Sensorelement (8) aufweist, wobei das Sensorelement (8) an die Auswerteeinheit (4) angeschlossen ist, wobei in dem Sensor (1) mindestens ein Beschleunigungssensor (7) angeordnet ist, wobei der Betätigungsbereich (6) mechanisch durch einen Gegenstand (9) anschlagbar ist, wodurch eine Beschleunigung des Gehäuses (2) erzeugbar ist, wobei die Beschleunigung von dem Beschleunigungssensor (7) erfassbar ist und in Abhängigkeit von dem Beschleunigungssignal und einer Detektion des Gegenstands (9) an dem Betätigungsbereich (6) durch das Sensorelement (8) mindestens eine Konfigurationseinstellung vornehmbar ist.
Patent DE-202018104635-U1 (DE)
Title: Informations- und Lokalisierungssystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Elektronisches Informations- und Lokalisierungssystem, mit einem mobilen elektronischen Gerät (2), das über eine drahtlose Kommunikationseinrichtung mit einem elektronischen Etikett (4) an einem Behältnis (3) kommuniziert, wobei das elektronische Etikett (4) mit einer Behältniskennzeichnung versehen ist, wobei ein Anzeigesignal erzeugbar ist, falls eine Kennzeichnung im mobilen elektronischen Gerät (2) mit der Behältniskennzeichnung übereinstimmt.
Patent DE-202018104957-U1 (DE)
Title: Hakenmaulsicherungseinrichtung zur Sicherung eines Kranhakens
IPC: B66C1/36
Filed: 2018-08-29
Abstract: Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) zur Sicherung eines Kranhakens (1), wenigstens umfassend:
 - ein Sicherungsmittel (23),
 - eine mit dem Sicherungsmittel (23) in Wirkverbindung stehende Antriebseinheit (21), und
 - einen Haltering (22) zur Befestigung des Sicherungsmittels (23) am Kranhaken (1); dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) wenigstens eine Vorrichtung (24) zur Endstellungsabfrage umfasst, welche eingerichtet ist, die Endstellung des Sicherungsmittels (23) bezüglich eines Hakenmauls (11) des Kranhakens (1) zu bestimmen.
Patent DE-202018106128-U1 (DE)
Title: Sichtfeldtransformationsstruktur für Kopflupen
IPC: G02B23/16
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Sichtfeldtransformationsstruktur für Kopflupen, Folgendes umfassend:
 ein Trageelement, das am Kopf des Benutzers anbringbar ist;
 eine Traganordnung, die mit dem Trageelement kombiniert ist;
 einen ersten Schwenkabschnitt, der an der Traganordnung vorgesehen ist;
 einen Lupenhauptkörper, der den Augen des Benutzers ein näheres Betrachten ermöglicht, wobei der Lupenhauptkörper mit dem ersten Schwenkabschnitt schwenkbar verbunden ist, wodurch der Benutzer den Lupenhauptkörper hochklappen kann;
 mehrere erste Prismenkörper, die jeweils an der Traganordnung angeordnet sind und sich auf der vom Trageelement abgewandten Seite des Lupenhauptkörpers befinden, bei denen jeweils eine mit dem Lupenhauptkörper korrespondierend angeordnete erste vor das Auge gestellte Fläche vorgesehen ist; und
 mehrere zweite Prismenkörper, die auf einer Seite jedes ersten Prismenkörpers angeordnet sind, wobei beim jeweiligen zweiten Prismenkörper jeweils eine relativ zum Lupenhauptkörper versetzt angeordnete zweite vor das Auge gestellte Fläche vorgesehen ist.
Patent DE-202018106762-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe zur Verbindung eines Verkleidungsteils mit einem Bauteil eines Kraftfahrzeuges
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-11-28
Abstract: Verbindungsbaugruppe zur Verbindung eines Verkleidungsteils (1) mit einem Bauteil (2) eines Kraftfahrzeuges, umfassend- ein Verkleidungsteil (1) mit wenigstes einem mit dem Verkleidungsteil (1) verbundenen oder einstückig mit dem Verkleidungsteil (1) ausgebildeten Aufnahmeelement (3) und,- ein Bauteil (2) mit einem von dem Bauteil (2) abstehenden Verbindungselement (4),wobei das Aufnahmeelement (3) eine das Verbindungselement (4) aufnehmende Ausnehmung (5) aufweist,wobei das Aufnahmeelement (3) ferner wenigstens einen flexiblen und federnd nachgebenden Rastfinger (6) aufweist, der in die Ausnehmung (5) hineinragt,wobei das Verbindungselement (4) wenigstens eine, in Montagerichtung (R) einen Hinterschnitt bildende, Rastfingeraufnahme (7) aufweist und,wobei im verbundene Zustand von Verkleidungsteil (1) und Bauteil (2) der Rastfinger (6) in die wenigstens eine Rastfingeraufnahme (7) des Verbindungselements (4) eingreift, sodass das Verbindungselement (4) durch den Rastfinger (6) in der Ausnehmung (5) gehalten und das Verkleidungsteil (1) zumindest formschlüssig mit dem Bauteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Rastfinger (6) auf einer Federzunge (8) angeordnet ist, wobei die Federzunge (8) über einen verdrehbaren Torsionsabschnitt (9) mit dem Aufnahmeelement (3) verbunden und der Rastfinger (6) so ausgebildet und so auf der Federzunge (8) angeordnet ist, dass durch eine Verlagerung der Federzunge (8) über eine Verdrehung des Torsionsabschnitts (9) der Federzunge (8) der Rastfinger (6) ohne die Zuhilfenahme eines Werkzeuges außer Eingriff zu der Rastfingeraufnahme (7) bringbar ist.
Patent DE-202019003449-U1 (DE)
Title: Venenkatheter mit mehreren, ineinander gefügten schlauchartigen Elementen
IPC: A61M25/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Venenkatheter, der über eine Kanüle geschoben ist und mit ihr punktiert in die Vene eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er aus mehreren, ineinander gefügten schlauchartigen Elementen besteht, deren Lumen mit unterschiedlichen und getrennt bleibenden Medikamenten oder Infusionen beschickt werden kann.
Patent DE-202019003502-U1 (DE)
Title: Türkombinierte Seitentrittstufe
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Türkombinierte Seitentrittstufe für Rettungs-, Kranken- und Personentransportwagen, um den Einstieg in das Fahrzeug zu erleichtern. Stufe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe Clips-Gleitlager aufweist, so dass ein Austausch im Schadenfall sehr einfach realisiert werden kann.
Patent DE-202019004004-U1 (DE)
Title: Werkzeug bzw. Stielhalter für Handwerkzeuge im Bau- und Malerbereich insbesondere zum Einsetzen von fixen oder teleskopartigen Stielen, im Winkel stufenartig verstellbar zum winkelgerechten Arbeiten
IPC: B25G3/38
Filed: 2019-09-29
Abstract: Stielhalter zur Verbindung eines Handwerkzeuges mit einem Verlängerungsstiel oder ähnlicher Arbeitshilfe. Der Stielhalter hat seine Besonderheit darin, dass durch einfaches Lösen einer Schraubverbindung die Neigung stufenartig von ca. 0 bis 100 Grad eingestellt werden kann.
Patent DE-202019004107-U1 (DE)
Title: Parfümflasche
IPC: A45D34/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Parfümflasche, bestehend aus einem Grundkörper mit einer Sprühvorrichtung, wobei ein Parfüm im Innenraum des Grundkörpers aufgenommen, über die Sprühvorrichtung aus dem Innenraum entnommen und außerhalb des Grundkörpers versprüht wird und wobei das Parfüm neben flüssigen Komponenten auch feste Partikel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich vom Innenraum des Grundkörpers (8) der Parfümflasche (1) mindestens ein elektrisch betätigbares Element (9) zur Verwirbelung der sich im Innenraum befindlichen flüssigen Komponenten und festen Partikel (3) angeordnet ist, wobei dieses Verwirbelungselement (9) mit der Sprühvorrichtung (4) über zugeordnete Bauteile derart in Wirkverbindung steht, dass bei einer Bewegung einer Abdeckung für die Sprühvorrichtung (4) oder bei einer Betätigung der Sprühvorrichtung (4) der elektrische Antrieb zur Betätigung des Verwirbelungselementes (9) funktionswirksam geschaltet wird.
Patent DE-202019005856-U1 (DE)
Title: Dampfreinigungsanlage und Beschichtungsanlage mit Dampfreinigung
IPC: C25D5/34
Filed: 2019-11-20
Abstract: Reinigungsvorrichtung zur Vorbereitung eines länglichen, vorzugsweise rotationssymmetrischen Werkstücks auf eine Oberflächenbehandlung, insbesondere
 eine Galvanisierung,
 wobei eine Anordnung von Düsen mit Düsenachsen, die auf das zu reinigende Werkstück gerichtet sind, und eine Transporteinrichtung vorgesehen sind, mittels welcher das Werkstück entlang einer Transportrichtung relativ zu den Düsen bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Anordnung von Düsen umfangsseitig um die Manteloberfläche des Werkstücks vorgesehen und sowohl ausgerichtet also auch ausgebildet ist, die Manteloberfläche des Werkstücks insgesamt mit überhitztem Dampf aus einer Quelle von dem überhitzen Dampf zu beaufschlagen.
Patent DE-202019102025-U1 (DE)
Title: Abtropfvorrichtung für Bierfässer
IPC: B67D1/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Abtropfvorrichtung (10) für Bierfässer mit einer Bierfassfläche (12) zum Abstellen eines Bierfasses, die in einer Nutzungsanordnung überwiegend horizontal ausgerichtet ist, einem sich in der Nutzanordnung von der Bierfassfläche (12) überwiegend in vertikaler Richtung nach unten erstreckenden Verbindungsabschnitt (14) und einem sich in der Nutzanordnung von dem Verbindungsabschnitt (14) überwiegend in horizontaler Richtung erstreckenden Gefäßabschnitt (16), wobei die Bierfassfläche (12), der Verbindungsabschnitt (14) und der Gefäßabschnitt (16) aus mindestens zwei zueinander relativbeweglichen Elementen (18, 22) gebildet sind, wobei die Bierfassfläche (12) und der Gefäßabschnitt (16) derart gestaltet sind, dass relativbewegliche Elemente (18, 22) derart ausgebildet sind, dass die Bierfassfläche (12) und der Gefäßabschnitt (16) werkzeugfrei von der Nutzanordnung in eine kompakte Verstauanordnung bringbar sind.
Patent DE-202019104741-U1 (DE)
Title: Beifahrerairbagschacht
IPC: B60R21/205
Filed: 2019-08-29
Abstract: Beifahrerairbagschacht, der umfasst:
 einen Schachtrahmen;
 eine Türplatte, die in einer Öffnung des Schachtrahmens angeordnet ist;
 ein Gelenk, das ermöglicht, dass die Türplatte drehbar mit dem Schachtrahmen verbunden ist; und
 eine Abschirmung, die einen Rahmenverbindungsteil, der mit dem Schachtrahmen verbunden ist, einen Türverbindungsteil, der mit der Türplatte verbunden ist, und einen Gelenkverbindungsteil, der zwischen dem Rahmenverbindungsteil und dem Türverbindungsteil ausgebildet ist und mit dem Gelenk verbunden ist.
Patent DE-202019105255-U1 (DE)
Title: Verpackungselement mit spannbarem Papierzuschnitt
IPC: B65D75/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Verpackungselement (10) zum Verpacken eines Verpackungsguts (11), umfassend
 einen faltbaren Trägerzuschnitt (12) aus einem Verpackungsmaterial mit einer verpackungsgutseitigen Oberfläche (13) und einer verpackungsgutabgewandten Oberfläche (14),
 mindestens einen mit dem Trägerzuschnitt (12) zumindest bereichsweise verbundenen Fixierabschnitt (15), wobei
 die verpackungsgutseitige Oberfläche (13) des Trägerzuschnitts (12) eine durch den Fixierabschnitt (15) gebildete Fixierfläche (16) zur Anordnung und Fixierung des Verpackungsguts (11) umfasst, wobei
 der Fixierabschnitt (15) aus einem elastischen Papier besteht und derart ausgebildet ist, dass das Verpackungsgut (11) zumindest bereichsweise auf dem Trägerzuschnitt (12) durch kraftschlüssige Anlage anordenbar ist,
 indem der Trägerzuschnitt (12) bereichsweise mit dem elastischen Fixierabschnitt (15) in Richtung der verpackungsgutabgewandten Oberfläche (14) verschwenkt und das Verpackungsgut (11) zwischen Trägerzuschnitt (12) und Fixierabschnitt (15) fixiert.