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Patent DE-102015113567-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Verwendung eines Wärmetauschers und Verfahren zur  Reparatur oder Wartung eines Wärmetauschers
Inventor: OFFERMANNS HERIBERT
IPC: F28F3/10
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit mehreren Wärmetauscherelementen, welche jeweils zwei einander benachbarte Platten aufweisen, zwischen welchen fluiddurchströmbare Plattenzwischenräume vorgesehen sind, und mit Einlass und/oder Auslass für das erste Fluid, welche jeweils mehrere Plattenzwischenräume fluidführend miteinander verbindet, und wobei fluiddurchströmbare Zwischenräume zwischen benachbarten Wärmetauscherelementen für ein zweites Fluid vorgesehen sind. Erfindungsgemäß weisen die Wärmetauscherplatten im Bereich von Fluideinlass und/oder Fluidauslass für das erste Fluid Auskragungen in Richtung auf Fluideinlass bzw. Fluidauslass auf, wobei der Zwischenraum zwischen den Auskragungen benachbarter Wärmetauscherplatten als fluidführender Kanal ausgebildet ist, welcher mit den fluiddurchströmbaren Zwischenräumen innerhalb des jeweiligen Wärmetauscherelementes fluidführend verbunden ist, und dass an dem jeweiligen Fluideinlass und/oder Fluidauslass ein vorzugsweise plattenförmiges Anschlusselement vorgesehen ist, welches im Bereich der bzw. an den Auskragungen einerseits mit den Wärmetauscherelementen und anderseits mit Fluideinlass bzw. Fluidauslass fluiddicht verbunden ist, so dass ein durchgehender Fluiddurchlass von dem Fluideinlass bzw. Fluidauslass durch das Anschlusselement in den Zwischenraum der Auskragungen und in die Plattenzwischenräume gegeben ist.
Patent DE-102015114988-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer fensterartigen Öffnung eines Tresors
Inventor: POTOKAR MANFRED
IPC: E05G1/026
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer fensterartigen Öffnung (4) eines Tresors (3), wobei die Verschlussvorrichtung an dem Tresor (3) anordbar oder in diesem integrierbar oder integriert ist, wobei am Tresor (3) eine Eingabe- und/oder Ausgabevorrichtung (E) anordbar oder angeordnet ist, mittels derer Wertscheine und/oder Münzen (Gst) durch die fensterartige Öffnung (4) in den Tresor (3) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung mindestens einen Aktuator (7), insbesondere in Form mindestens einer Feder oder eines elektromotorischen Antriebes, und mindestens einen Verschluss (V) aufweist, wobei der Aktuator (7) beim Entfernen der Eingabe- und/oder Ausgabevorrichtung (E) vom Tresor (3) und/oder bei vollständiger oder teilweiser Zerstörung der Eingabe- und/oder Ausgabevorrichtung (E) den mindestens einen Verschluss (V) von einer Ausgangsposition in eine Verschlussposition verstellt und der Verschluss (V) in der Verschlussposition die fensterartige Öffnung (4) des Tresors (3) verschließt.
Patent DE-102015116267-A1 (DE)
Title: Laminierwerkzeug und Laminiervorrichtung sowie Verfahren zum Laminieren von mehreren in einem Stapel angeordneten Schichten
Inventor: KULIKOVSKY LAZAR
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laminierwerkzeug sowie eine Laminiervorrichtung als auch ein Verfahren zum Laminieren von mehreren in einem Stapel (36) angeordneten Schichten zu einem Laminatverbund, wobei ein Laminierwerkzeug (11) mit einer Prägeplatte (12), einer Trägerplatte (16) und einer dazwischen angeordneten Tragstruktur (17) vorgesehen ist, welche von einer nach außen geschlossenen Außenwand (19) umgeben ist, ein geschlossenes Innenvolumen bildet, und mit zumindest einem Zulauf (21) und einem Ablauf (22) für zumindest ein das Innenvolumen durchströmendes Medium.
Patent DE-102015118703-A1 (DE)
Title: Systemkanal für die Medienversorgung und Verwendung desselben
Inventor: SCHLEGEL MICHAEL
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Systemkanal (10) für die Medienversorgung, insbesondere mindestens eines Arbeitsplatzes, mit einem Kanalgehäuse (11) und mit mindestens einer Abdeckung (12) zum lösbaren Verschließen einer Zugangsöffnung (14) des Kanalgehäuses (11). Um die Anordnung der Abdeckung (12) zum lösbaren Verschließen der Zugangsöffnung (14) des Kanalgehäuses (11) zu verbessern, ist der Systemkanal (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) formschlüssig an dem Kanalgehäuse (11) befestigbar ist.
Patent DE-102015120564-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Schärfe von Schneidkanten von Häckselmessern einer Häckseltrommel eines Feldhäckslers
Inventor: BIRKHOFER STEFAN
IPC: A01F29/22
Filed: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung (14) zur Erkennung der Schärfe von Schneidkanten von Häckselmessern an einer umlaufend angetriebenen Häckseltrommel eines Feldhäckslers, mit einem als Elektrode (18) ausgebildeten Kontaktsensor, wobei die Elektrode (18) in einen Stromkreis (15) eingebunden ist, der abhängig davon, ob eines der Häckselmesser (2) die Elektrode (18) kontaktiert, geschlossen ist, und mit einer ebenfalls in den Stromkreis (15) eingebundenen Gegenelektrode (19), die benachbart zur Elektrode (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015201405-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Aufwärmen eines Brennstoffzellensystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCHNER ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem 100 und mindestens einer elektrischen Antriebsmaschine 200. Während einer Aufwärmphase ta des Brennstoffzellensystems 100 wird die elektrische Energie, die vom Brennstoffzellensystem 100 während der Aufwärmphase ta bereitgestellt wird, zumindest teilweise in der Antriebsmaschine 200 und/oder in mindestens einem Stellglied 310 der Antriebsmaschine 200 verbraucht.
Patent DE-102015201551-A1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung für die Erkennung einer Ausrichtung von Halbzeugzuschnitten
Inventor: HODDE JAN
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erkennungsvorrichtung (10) für die Erkennung einer Ausrichtung von Halbzeugzuschnitten (100) für die Herstellung von Verbundbauteilen, aufweisend eine Fördervorrichtung (20) mit einem Fördermittel (22) zur Ablage der Halbzeugzuschnitte (100) auf einer Förderfläche (24) des Fördermittels (22), wobei das Fördermittel (22) zumindest zwischen einem Auflegeabschnitt (A1) zum Auflegen der Halbzeugzuschnitte (100), einem Erkennungsabschnitt (A2) zum Erkennen der Ausrichtung der Halbzeugzuschnitte (100) und einem Abräumabschnitt (A3) zum Abräumen der Halbzeugzuschnitte (100) bewegbar ausgebildet ist, weiter aufweisend eine Sensorvorrichtung (30) zur optischen Erkennung der Ausrichtung der Halbzeugzuschnitte (100) im Erkennungsabschnitt (A2).
Patent DE-102015206806-A1 (DE)
Title: Arretierbauteil zum festen Arretieren einer Bremsscheibe an einer Fahrrad-Nabe
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L1/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Arretierbauteil zum festen Arretieren einer Bremsscheibe an einer Fahrrad-Nabe umfasst einen Grundkörper, einen ersten Eingriffabschnitt in Eingriff mit einer ersten Kopplungsfläche, die in einem Kopplungsabschnitt enthalten ist, der den Scheibengrundkörper der Bremsscheibe an die Fahrrad-Nabe koppelt, und einen zweiten Eingriffabschnitt in Eingriff mit einer zweiten Kopplungsfläche, die in der Fahrrad-Nabe enthalten ist. Zumindest einer von dem ersten und dem zweiten Eingriffabschnitt umfasst ein flexibles Bauteil, das vom Grundkörper absteht.
Patent DE-102015208243-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: TISCHER THOMAS
IPC: F25D27/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit wenigstens einem Grundkörper (102) und wenigstens einer daran schwenkbar befestigten Tür (104, 106, 108), wobei die Tür (104) mit einer Aussparung (112) versehen ist, wobei die Aussparung (112) einen Griffmuldenabschnitt (116) und einen Aufnahmeabschnitt (114) aufweist und wobei in dem Aufnahmeabschnitt (114) eine Bedienvorrichtung (122) angeordnet ist. In dem Griffmuldenabschnitt (116) ist eine Anzeigevorrichtung (124) angeordnet.
Patent DE-102015209373-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsgerät
Inventor: OOOKA MASAO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Fahrunterstützungsgerät enthält eine Positionserfassungseinheit, eine Berechnungswertermittlungseinheit und eine Benachrichtigungseinheit. Die Positionserfassungseinheit erfasst eine Position eines eigenen Fahrzeugs. Die Berechnungswertermittlungseinheit ermittelt einen Berechnungswert, der einen Grad anzeigt, bis zu dem eine Fahrunterstützung geeignet an dem eigenen Fahrzeug durchgeführt werden kann, in einem Fahrgebiet, von welchem angenommen wird, dass das eigene Fahrzeug dies durchfährt, basierend auf der Position des eigenen Fahrzeugs, welche durch die Positionserfassungseinheit erfasst wird. Die Benachrichtigungseinheit gibt im Voraus eine Benachrichtigung vom Berechnungswert, der durch die Berechnungswertermittlungseinheit erfasst wird, an ein Benachrichtigungsgerät aus, bevor das eigene Fahrzeug in das Fahrgebiet einfährt.
Patent DE-102015214842-A1 (DE)
Title: CVT-Getriebe und Fahrzeug mit einem CVT-Getriebe
Inventor: EYDAM RUDOLF
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe und ein Fahrzeug, welches ein derartiges CVT-Getriebe umfasst. CVT-Getriebe (1) weist ein Kegelscheibenpaar (2) mit einer axial ortsfesten Kegelscheibe (20) und einer axial beweglichen Kegelscheibe (21), eine axial verschiebbare Innenhülse (53), welche mit der axial beweglichen Kegelscheibe (21) drehfest und translatorisch gekoppelt verbunden ist, und eine axial verschiebbare Außenhülse (54) auf, welche koaxial zur Innenhülse (53) angeordnet, mit dieser translatorisch gekoppelt und von dieser rotatorisch entkoppelt ist, wobei die Außenhülse (54) eine drehfest ausgebildete Spindelmutter (8) aufweist, welche eingerichtet ist, mit einer rotierbaren, translatorisch ortsfesten Gewindespindel (7) zur Verstellung einer axialen Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu einer drehfesten translatorischen Kopplung mit der Außenhülse (54) einzugreifen und zusammenzuwirken.
Patent DE-102015215371-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssteuersystem unter verwendung einer tragbaren brille und verfahren zum steuern desselben
Inventor: PARK SUNG WOO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Fahrzeugbeleuchtungssteuersystem weist eine tragbare Brille, die zum Erkennen von Pupillen eines Fahrers in einem Fahrzeug in Echtzeit geeignet ist, eine Haupteinheit, die zum Empfangen einer Größe der Pupillen des Fahrers von der tragbaren Brille zum Erhalten von Helligkeitssteuerwerten einer Mehrzahl von Beleuchtungseinrichtungen, die in dem Fahrzeug installiert sind, gemäß einer vorbestimmten Formel geeignet ist, und eine Steuerung auf, die zum Einstellen von Helligkeiten der Beleuchtungseinrichtungen, welche in dem Fahrzeug installiert sind, gemäß den von der Haupteinheit empfangenen Helligkeitssteuerwerten geeignet ist.
Patent DE-102015216940-A1 (DE)
Title: Haarformungsvorrichtung
Inventor: SCHREIBER NICOLETTA
IPC: A45D6/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarformungsvorrichtung, insbesondere einen Lockenwickler, umfassend ein Griffteil und einen mit dem Griffteil lösbar verbundenen Hohlzylinder, wobei die Zylinderwand mit einer oder mehreren Aussparungen versehen ist und jede Aussparung einen beweglich gelagerten Borstenträger umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten aus der äußeren Mantelfläche des Hohlzylinders herausragen, wenn Griffteil und Hohlzylinder miteinander verbunden sind, und nicht aus der äußeren Mantelfläche herausragen, wenn Griffteil und Hohlzylinder voneinander getrennt sind.
Patent DE-102015219282-A1 (DE)
Title: Pegelstanddifferenzmessung mit Master-Slave-Konzept
Inventor: SKOWAISA JÜRGEN
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Pegelstanddifferenzmesssystem zur Erfassung einer Differenz zwischen den Pegelständen einer Flüssigkeit an zwei unterschiedlichen Messorten, welches ein Füllstandmessgerät in Form eines Master-Geräts und ein weiteres Füllstandmessgerät in Form eines Slave-Geräts ausführt. Das Master-Gerät dient der Auswertung der selbsterfassten sowie der vom Slave-Gerät an das Master-Gerät übermittelten Pegelstandmessdaten. Da kein weiteres Auswertegerät erforderlich ist, können Kosten gespart werden.
Patent DE-102015222230-A1 (DE)
Title: Geschlossene Niveauregelanlage mit zwei Verdichtern
Inventor: OPITZ CHRISTIAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2015-11-11
Abstract: Es wird eine geschlossene Niveauregelanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftspeicher, einer Vielzahl von Luftfedern, einer Luftablassleitung, einer Lufteinlassleitung, einer Verdichtereinheit und einem die einzelnen Komponenten miteinander verbindenden Druckluftleitungssystem beschrieben. Die Verdichtereinheit weist je Regeleinrichtung (Fahrzeug heben oder senken) einen Verdichter auf, wobei im geschlossenen Betrieb jeweils nur ein Verdichter für die jeweilige Regelrichtung verwendet wird, während im offenen Betrieb beide Verdichter parallel oder zweistufig betrieben werden. Hierdurch wird eine leistungsoptimierte, einfach und kostengünstig ausgebildete und zu betreibende Anlage erreicht.
Patent DE-102016000394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen eines Mediums
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J1/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abkühlen eines Mediums beschrieben, wobei das Medium gegen das Kältemittel eines Gemischkältekreislaufs abgekühlt wird. Erfindungsgemäß – enthält das Kältemittel die Komponenten Stickstoff, Methan, Propan und Ethan oder Ethylen, wobei der Stickstoffanteil wenigstens 20 Mol-% beträgt, – wird das Kältemittel mittels lediglich eines Verdichters ein- oder mehrstufig verdichtet (V1, V2, V3), – wird das verdichtete Kältemittel (1) gegen sich selbst auf eine Zwischentemperatur von –120 bis –130°C abgekühlt (E1), – wird das abgekühlte Kältemittel (2) auf einen Zwischendruck entspannt (b), wobei dieser so gewählt wird, dass das entspannte Kältemittel zweiphasig vorliegt, – wird das entspannte Kältemittel in eine Gas- und eine Flüssigphase aufgetrennt, – wird die Flüssigphase (6) entspannt (c), – wird die Gasphase (3) um 3 bis 10°C gegen sich selbst angewärmt (E1), – wird die angewärmte Gasphase in einem Gasexpander (X1) auf den niedrigsten Kreislaufdruck (Niederdruck) entspannt, und – werden die entspannte Gasphase (4) und die entspannte Flüssigphase (7) gegen das abzukühlende Medium (A) angewärmt (E1, E2).
Patent DE-102016001907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines ein Fahrzeug und eine fahrzeugexterne Recheneinrichtung umfassenden Navigatiossystems, Fahrzeug und Recheneinrichtung
Inventor: LENZ DAVID
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines ein Fahrzeug (2) und eine fahrzeugexterne Recheneinrichtung (3) umfassenden Navigationssystems (1), wobei eine fahrzeugseitige Navigationseinrichtung (5) aus von der Recheneinrichtung (3) übermittelten, Wegsegmente (24–32) eines Wegnetzes beschreibenden Wegnetzdaten einen wenigstens ein Wegsegment (24–32) umfassenden Wegsegmentzug ermittelt, welcher zum Erreichen einer Zielposition (34) von einer Startposition (33) aus benötigt wird, wonach die Navigationseinrichtung (5) die Passierbarkeit des Wegsegmentzugs für das Fahrzeug (2) unter Berücksichtigung von nach Aufforderung der Navigationseinrichtung (5) durch die Recheneinrichtung (3) übermittelten Wegsegmentinformationen überprüft und eine aus einem als passierbar überprüften Wegsegmentzug abgeleitete Navigationsroute ermittelt.
Patent DE-102016003627-A1 (DE)
Title: Bildschirm und Verfahren für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus
Inventor: SCHRÖTER UWE
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm (1), umfassend eine Hintergrundbeleuchtung (2), die in der Betriebsart B1 für einen freien Sichtmodus Licht in einen nicht eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, und die in der Betriebsart B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, eine in Betrachtungsrichtung vor der Hintergrundbeleuchtung (2) angeordnete transmissive Bildwiedergabeeinheit (5), Leuchtmittel (4), die in einem Abstand von mindestens 1 Millimeter oberhalb der Bildwiedergabeeinheit (5) angeordnet sind, wobei in der Betriebsart B1 die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet sind, so dass das von der Hintergrundbeleuchtung (2) ausgehende und durch die transmissive Bildwiedergabeeinheit (5) hindurchdringende Licht von den Leuchtmitteln (4) unbeeinflusst bleibt, und wobei in der Betriebsart B2 die Leuchtmittel (4) eingeschaltet sind, so dass das von der Hintergrundbeleuchtung (2) in einen eingeschränkten Winkelbereich abgestrahlte und durch die transmissive Bildwiedergabeeinheit (5) hindurchdringende Licht von Licht überlagert wird, welches die Bildwiedergabeeinheit (5) auf Grund der Einstrahlung von Licht aus den Leuchtmitteln (4) diffus und/oder gerichtet zurückstreut bzw. -reflektiert, wodurch die Restsichtbarkeit eines auf der transmissiven Bildwiedergabeeinheit (5) dargestellten Bildes außerhalb des besagten eingeschränkten Winkelbereiches verringert wird. In einer Erweiterung ist ein in Betrachtungsrichtung vor der Bildwiedergabeeinheit (5) gelegener Lichtleiter (3) vorhanden, dessen Schmalseiten seitlich neben den besagten Leuchtmitteln (4) angeordnet sind. Es wird ferner ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102016005359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten zumindest eines Kabels, Verwendung derselben und Verfahren zum Installieren einer elektrischen Einrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: UREM OLIVER
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (2) zum Halten zumindest eines Kabels offenbart. Die Vorrichtung (2) umfasst ein Halteelement (8) mit einem ersten Schenkel (10) und einem zweiten Schenkel (12), welche einander gegenüberliegend angeordnet sind. Der erste und zweite Schenkel (10, 12) sind durch ein zumindest annähernd U-förmiges Verbindungsstück (14) verbunden. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (2) ein Flächenelement (16), welches zumindest eine Seitenfläche (18) aufweist, in welcher Seitenfläche (18) eine Aussparung (22) ausgebildet ist. Im Bereich der Aussparung (22) des Flächenelementes (16) ist das Halteelement (8) schwenkbar gelagert. Weiterhin ist das Halteelement (8) mittels der schwenkbaren Lagerung zwischen einer ersten Endposition (28) und einer zweiten Endposition (30) verschwenkbar. In der ersten Endposition (28) ist das Halteelement (8) zur Aufnahme des zumindest einen Kabels ausgebildet. In der zweiten Endposition (30) ist das Halteelement (8) zumindest abschnittsweise in der Aussparung (22) des Flächenelementes (16) versenkt.
Patent DE-102016006826-A1 (DE)
Title: Unterfahrschlepper
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B62D63/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Unterfahrschlepper zum Schleppen eines Trägers (500) weist wenigstens ein Antriebsmodul mit einem Antriebs-Fahrwerk, das wenigstens ein Antriebsrad (101) aufweist, welches mit einem Fahrantrieb gekoppelt ist, eine mit dem Antriebs-Fahrwerk verbundenen Antriebs-Basis (100) zum Ankoppeln des Trägers, die an dem Antriebs-Fahrwerk in einer Absenkrichtung (A) zu dem Antriebs-Fahrwerk hin absenkbar gelagert ist, und einen Aktuator (10; 10'; 10''; 10''') zum Absenken der Antriebs-Basis in der Absenkrichtung zu dem Antriebs-Fahrwerk hin auf.
Patent DE-102016007262-A1 (DE)
Title: Intelligente akustische Schaltempfehlung mit eingebetteten Informationen für die Verbrauchsoptimierung bei Fahrzeugen mit Handschaltgetriebe
Inventor: MERCZ JOSEF
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer akustischen Schaltempfehlung, die weitere eingebettete Informationen übermittelt und damit eine Reduzierung des Kraftstoffverbrauches bei Fahrzeugen mit Handschaltgetriebe im reellen Fahrbetrieb ermöglicht. Der/die Fahrer/in erhält unter Nutzung der Algorithmen zur Ermittlung des optimalen Schaltpunktes oder der optimalen Schaltkennlinie eine genaue Empfehlung zum auszuführenden Schaltvorgang ohne einer üblichen optischen Anzeige, somit bleibt die volle Aufmerksamkeit auf das Verkehrsgeschehen erhalten. Durch eine entsprechende Gestaltung des kurzen akustischen Signals mit veränderlichem Frequenzverlauf werden Schaltvorgänge mit ausschließlicher Bewegung des Schalthebels in oder entgegen der Fahrtrichtung sowie Schaltvorgänge mit seitlicher rechts- oder linksgerichteter Bewegung des Schalthebels in der Schaltkulisse und anschließender Bewegung in oder entgegen der Fahrtrichtung eindeutig unterschieden. Das akustische Signal mit eingebetteten Informationen ermöglicht die unbewusste Ausführung der Schaltvorgänge für eine verbrauchsoptimale Fahrweise.
Patent DE-102016013144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur taktilen Erfassung und Analyse der Geometrie von gebogenen Profilen oder Rohren
Inventor: TEKKAYA A ERMAN PROF DR -ING
IPC: G01B5/207
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur taktilen Erfassung und Analyse der Geometrie von gebogenen Profilen (1) oder Rohren, aufweisend mindestens drei voneinander in Längsrichtung des Profils (1) oder Rohrs beabstandete Kontaktelemente (3, 4, 5), die die Oberfläche des Profils (1) oder Rohrs berühren, wobei zwei Kontaktelemente (3, 5) im Wesentlichen ortsfest zueinander angeordnet und eines der Kontaktelemente (4) als Messelement (4) relativ zu den anderen Kontaktelementen (3, 5) in einer Bewegungsebene (9) verschiebbar ist, die senkrecht zur Verbindungslinie zwischen den beiden anderen Kontaktelementen (3, 5) ausgerichtet ist, sowie Messeinrichtungen (12, 14, 15, 16), die die Lageänderung des verschiebbaren Messelementes (4) erfassen. Hierbei weisen die Kontaktelemente (3, 4, 5) einen scheibenartigen Aufbau und jeweils eine Öffnung (22) für den Durchtritt des gebogenen Profils (1) oder Rohrs durch die Kontaktelemente (3, 4, 5) auf und im Umfangsbereich der Öffnungen (22) Führungselemente (6, 18, 19) sind angeordnet, an denen das gebogene Profil (1) oder Rohr definiert anliegt, wobei aus der Verschiebung des beweglichen Messelementes (4) in seiner Bewegungsebene (9) relativ zu den ortsfesten Kontaktelementen (4, 5) die lokale Biegung des gebogenen Profils (1) oder Rohrs ermittelbar ist.
Patent DE-102016102413-A1 (DE)
Title: Magnetsensor und magnetcodierer
Inventor: UEDA KUNIHIRO
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Magnetsensor und ein Magnetcodierer, die zwei Arten von Magnetoresistiver-Effekt-Elementen aufweisen, die voneinander unterschiedliche Antwortcharakteristika erfordern und die die in jedem der Magnetoresistiver-Effekt-Elemente erforderlichen verschiedenen Antwortcharakteristika verbessern können, werden hergestellt. Ein Magnetsensor ist mit einem ersten und zweiten Magnetoresistiver-Effekt-Element versehen, die ein externes Magnetfeld detektieren können. Das erste und zweite Magnetoresistiver-Effekt-Element sind mehrere Schichten eines mehrschichtigen Körpers mit freien Schichten, wo ihre Magnetisierungsrichtungen aufgrund des externen Magnetfelds variieren. Formen des ersten und zweiten Magnetoresistiver-Effekt-Elements, von der Oberseite in der Laminierungsrichtung betrachtet, sind voneinander verschieden. Das erste Magnetoresistiver-Effekt-Element besitzt eine Form, die eine Steigung einer Ausgabe des ersten Magnetoresistiver-Effekt-Elements relativ zur Änderung des externen Magnetfelds erhöhen kann. Das zweite Magnetoresistiver-Effekt-Element besitzt eine Form, die eine Steigung einer Ausgabe des zweiten Magnetoresistiver-Effekt-Elements relativ zur Änderung des externen Magnetfelds im Vergleich zur Steigung der Ausgabe des ersten Magnetoresistiver-Effekt-Elements verringern kann.
Patent DE-102016103507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum longitudinalen Anschlitzen von Futterrohren mit einem Schlitzwerkzeug und anschließendes Wegfräsen der zuvor angeschlitzten Rohrwandungen
Inventor: RITSCHEL ROBERT
IPC: E21B29/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Anschlitzen von Futterrohren. Die Vorrichtung umfasst ein Schlitzwerkzeug und ist zum longitudinalen Anschlitzen von Futterrohren („Casing“) vorgesehen, um nachfolgend die zuvor angeschlitzten Bereiche des jeweiligen Futterrohrs wegzufräsen um hierdurch die Rohrwandungen des Futterrohrs zu entfernen.