baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206194-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Isolationselement, insbesondere für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: KOCHANOWSKI MARTIN
IPC: F02M61/14
Filed: 2012-04-16
Abstract: Das erfindungsgemäße Isolationselement für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine geräuscharme Konstruktion realisiert ist. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung umfasst wenigstens ein Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Aufnahmebohrung (20) in einem Zylinderkopf (9) für das Brennstoffeinspritzventil (1) sowie das Isolationselement (30) zwischen einem Ventilgehäuse (22) des Brennstoffeinspritzventils (1) und einer Wandung der Aufnahmebohrung (20). Das Isolationselement (30) besitzt einen inneren Isolationsring (33), der zwischen einem Außenring (31) und einem Innenring (32) gekapselt vorliegt. Der Außenring (31) ist dabei zum Brennstoffeinspritzventil (1) gerichtet, und der Innenring (32) ist zur Wandung der Aufnahmebohrung (20) gerichtet, so dass es im eingebauten Zustand des Isolationselements (30) zur entsprechenden Anlage dieser Bauteile (31/1; 32/9) kommt. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102012207347-A1 (DE)
Title: Geräuscharme ausblasvorrichtung für ein haushaltsgerät
Inventor: HAMM SILVIO
IPC: A47L5/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung betreffen eine Ausblasvorrichtung (100; 200) für ein Haushaltsgerät (106), insbesondere für einen Bodenstaubsauger, zum Ausblasen eines Abluftstroms (102) aus einem Inneren (104) des Haushaltsgeräts in eine Umgebung (108) außerhalb des Haushaltsgeräts. Die Ausblasvorrichtung (100; 200) weist einen ersten Ausblasabschnitt (110) auf, um einen ersten Teil (112) des Abluftstroms (102) in einer ersten Ausblasrichtung (114) aus dem Inneren (104) des Haushaltsgeräts in die Umgebung (108) außerhalb des Haushaltsgeräts zu leiten. Ferner weist die Ausblasvorrichtung (100; 200) einen zweiten Ausblasabschnitt (116) auf, der in stromabwärtiger Richtung zu dem ersten Ausblasabschnitt (110) Umlenkmittel (118) aufweist, um einen zweiten Teil (120) des Abluftstroms (102) umzulenken und in einer zweiten Ausblasrichtung (122) aus dem Inneren (104) des Haushaltsgeräts in die Umgebung (108) außerhalb des Haushaltsgeräts zu leiten, sodass sich der in der ersten Richtung (114) ausgeleitete erste Teil (112) und der in der zweiten Richtung (122) ausgeleitete zweite Teil (120) des Abluftstroms (102) außerhalb des Haushaltsgeräts kreuzen.
Patent DE-102012208735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatisierten Schaltvorgangs eines Getriebes
Inventor: STANGIER PATRICK
IPC: F16H59/18
Filed: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorgangs zwischen zwei zwischen einer Getriebeeingangswelle und einer Getriebeausgangswelle angeordneten Gängen eines in einem Antriebsstrang mit einer mittels eines Fahrpedals gesteuerten Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen Getriebes mittels eines entlang eines Schaltwegs zwischen einem aktuell eingelegten und einem neu eingelegten Gang unter Überwindung einer Synchronisationsschwelle einer Synchronisationseinrichtung von einem Getriebeaktor mittels einer vorzugebenden Synchronkraft verlagerten Schaltelements. Zur Verbesserung der Durchführung des Schaltvorgangs für sportliche und komfortable Schaltungen wird die Synchronkraft abhängig von einer Abweichung eines Differenzdrehzahlgradienten zwischen Getriebeeingangswelle und Getriebeausgangswelle von einem Zielwert eingestellt.
Patent DE-102012210064-A1 (DE)
Title: Verwalten von aus Geschäftsobjekten erzeugten Ereignissen
Inventor: BHATTACHARYYA ANAMITRA
IPC: G06Q10/06
Filed: 2012-06-14
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zur Verwaltung von Ereignissen, die aus Geschäftsobjekten in einer Geschäftstransaktionsumgebung erzeugt werden, werden in den der Veranschaulichung dienenden Ausführungsformen bereitgestellt. Ein erstes Ereignis, das von einem Geschäftsobjekt in einer Vielzahl von Geschäftsobjekten ausgelöst wird, die in einer Geschäftsentität konfiguriert werden, wird erkannt. Die Geschäftsentität wird in dem Datenverarbeitungssystem ausgeführt und stellt eine Funktion zur Verarbeitung einer Anforderung zur Verfügung. Es wird festgestellt, ob vor dem ersten Ereignis und während der Verarbeitung der Anforderung ein zweites Ereignis erkannt worden ist. Als Reaktion darauf, dass die Feststellung positiv ist, werden erste Ereignisdaten, die zu dem ersten Ereignis gehören, mit zweiten Ereignisdaten, die von dem zweiten Ereignis gespeichert wurden, kombiniert. Der Vorgang des Kombinierens hat zusammengefasste Ereignisdaten zum Ergebnis. Als Reaktion auf die Anforderung werden die zusammengefassten Ereignisdaten veröffentlicht, nachdem die Verarbeitung der Anforderung abgeschlossen ist.
Patent DE-102012210548-A1 (DE)
Title: Elektrische wasserpumpe mit spaltrohrmotor
Inventor: LEE SEUNG YONG
IPC: F01P7/16
Filed: 2012-06-21
Abstract: Eine elektrische Wasserpumpe mit einem Spaltrohrmotor ist geliefert. Die elektrische Wasserpumpe enthält einen Spiralkörper mit integriertem Spaltrohr und einen Rotorträger. Der Spiralkörper mit integriertem Spaltrohr enthält einen Spiralkörperabschnitt, welcher zwischen einem Wasserkraftabschnittgehäuse und einem Motorgehäuse angeordnet ist, und einen Spaltrohrabschnitt, welcher zwischen einem Rotor und einem Stator angeordnet ist. Der Spiralkörperabschnitt trennt einen Wasserkraftabschnitt von einem Antriebsmotor und der Spaltrohrabschnitt trennt den Rotor vom Stator. Der Spiralköperabschnitt und der Spaltrohrabschnitt können als kontinuierliches Stück einstückig ausgebildet sein und der Rotorträger ist im Spiralkörperabschnitt angeordnet und lagert drehbar den Rotor und eine Motorwelle.
Patent DE-102012216248-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Sensoreinheit zu einem Erfassen eines physiologischen Signals sowie ein Verfahren zu einem Erfassen eines Herzzyklus eines Patienten
Inventor: POPESCU STEFAN DR
IPC: A61B5/352
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Sensoreinheit (50, 100, 200), zu einem Erfassen eines physiologischen Signals, und einer Datenauswerteeinheit (24, 57), die anhand der erfassten physiologischen Signale ein Triggersignal für eine medizinische Bildgebungsuntersuchung an einem Patienten (15) bestimmt, wobei die Sensoreinheit (50, 100, 200) zumindest ein Sensorelement (52, 101, 201, 202, 203, 204) aufweist, das zu einer Erfassung zumindest eines Blutkreislaufsignals ausgelegt ist.
Patent DE-102012216902-A1 (DE)
Title: Method for characterizing air throughput of ventilated brake disk, involves measuring differential pressure formed during rotation of brake disk in reservoir, where differential pressure is recorded during induction phase
Inventor: SCHMID REINER
IPC: B60T5/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: The method involves measuring a differential pressure formed during the rotation of a brake disk (10) in a reservoir. The differential pressure is recorded during induction phase. A volume flow rate and mass flow rate are determined on the basis of the measured differential pressure. The volume flow rate and mass flow rate are formed in a cooling channel. An air throughput of the brake disk is characterized based on the volume flow rate and mass flow rate. An independent claim is included for an arrangement for characterizing air throughput of a ventilated brake disk.
Patent DE-102012217568-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler und Steuerverfahren dafür
Inventor: LEE SANGHOON
IPC: A47L15/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Geschirrspüler, der Geschirr effizient spülen kann. Ein Geschirrspüler weist einen Spülbehälter, einen Korb, eine Bereichseingabeeinheit und ein Sprühmodul auf. Der Spülbehälter bildet einen Raum, in dem Geschirr gespült wird. Der Korb ist mit dem Geschirr beladen und im Spülbehälter vorgesehen. Die Bereichseingabeeinheit empfängt einen Bereich, der aus mehreren Bereichen ausgewählt ist, in die der Korb aufgeteilt ist. Das Sprühmodul sprüht Spülwasser zu dem in die Bereichseingabeeinheit eingegebenen ausgewählten Bereich der mehreren Bereiche des Korbs.
Patent DE-102013001200-A1 (DE)
Title: Halterangebrachter Spiegel für ein Fahrzeug
Inventor: SATO YOSUKE
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein halterangebrachter Spiegel für ein Fahrzeug, bei dem eine Spiegelplatte an einem plattenförmigen Spiegelhalter durch eine Klebelage befestigt ist, beinhaltend eine Mehrzahl von ersten Nuten parallel zueinander, die an der Oberfläche des Spiegelhalters mit Anbringung mit der Klebelage an der Oberfläche der dem Spiegelhalter zu eigenen Seite, an der die Klebelage angebracht ist, ausgebildet sind.
Patent DE-102013008337-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Gebäude mit einer Beleuchtungsanordnung mit einstellbarem Lichtspektrum
Inventor: UNSENOS DIRK
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem für ein Gebäude (1) mit einer Beleuchtungsanordnung (2) mit einstellbarem Lichtspektrum, insbesondere einstellbarer Lichttemperatur und/oder einstellbarer Lichtfarbe, und einer Kontrollvorrichtung (3), welche dazu eingerichtet ist, die Beleuchtungsanordnung (2) basierend auf einer zeitabhängigen Grundvorgabe zum Einstellen eines Soll-Lichtspektrums anzusteuern. Das Beleuchtungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Eingabeschnittstelle (4) für Dynamikparameter umfasst und die Kontrollvorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, das Soll-Lichtspektrum basierend auf den Dynamikparametern anzupassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Beleuchtungssystems.
Patent DE-102013011759-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: Gerhartz Jürgen
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einem Ventilgehäuse (2), an dem ein Eingangsanschluss (3) und ein Ausgangsanschluss (4) ausgebildet sind, und mit einem Fluidkanal (10), der sich durch das Ventilgehäuse (2) erstreckt, sowie mit einem längs einer Bewegungsachse (9) linearbeweglich im Ventilgehäuse (2) aufgenommenen Ventilkörper (8), der für eine Einstellung eines freien Querschnitts des Fluidkanals (10) ausgebildet ist, wobei im Ventilgehäuse (2) eine Antriebseinrichtung (15) angeordnet ist, die eine elektrische Spulenanordnung (16) und eine Permanentmagnetanordnung (7) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ventilkörper (8) mit der Spulenanordnung (16) versehen ist und die Permanentmagnetanordnung (7) dem Ventilgehäuse (2) zugeordnet ist und dass die Permanentmagnetanordnung (7) wenigstens zwei Permanentmagnete (29, 30, 31) mit jeweils axialer Magnetisierung umfasst, die in axialer Richtung beabstandet voneinander mit gegensinniger Polarisierung angeordnet sind und dass die Spulenanordnung (16) wenigstens zwei Spulenabschnitte (17, 18, 19, 20) umfasst, die zur Bereitstellung gegensinnig ausgerichteter Magnetfelder ausgebildet sind.
Patent DE-102013014274-A1 (DE)
Title: Mehrgelenkroboter mit einer Einrichtung zum Kühlen eines Motors
Inventor: WATANABE HIDEYUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Mehrgelenkroboter umfasst einen beweglichen Körper, einen Motor zum Erzeugen von Leistung, um den beweglichen Körper anzutreiben, ein Motorgehäuse zum Aufnehmen des Motors und eine Kühlanordnung zum Abführen von von dem Motor erzeugter Wärme. Die Kühlanordnung umfasst einen Wärmeleiter in dem Motorgehäuse und der Wärmeleiter bildet einen wärmeleitenden Pfad zum Übertragen von Wärme von dem Motor zu dem Motorgehäuse. Der Wärmeleiter weist eine erste Kontaktfläche in Kontakt mit einer wärmeerzeugenden Oberfläche des Motors und eine zweite Kontaktfläche in Kontakt mit einer inneren Oberfläche des Motorgehäuses auf. Eine Position des Wärmeleiters kann angepasst werden, um den wärmeleitenden Pfad durch Verlagern der ersten Oberfläche und/oder der zweiten Oberfläche entlang der gegenüberliegenden wärmeerzeugenden oder inneren Oberfläche zu bilden.
Patent DE-102013018518-A1 (DE)
Title: IC-Modul für unterschiedliche Verbindungstechniken
Inventor: OJSTER ALBERT
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein IC-Modul (1) zum Einbau in einen tragbaren Datenträger (4) und zur elektrischen Verbindung mit einem in dem Datenträger (4) befindlichen elektronischen Bauelement (5). Das Modul (1) unterstützt mindestens zwei verschiedene Verbindungstechniken. Es trägt dazu Kontaktierungselemente mit einen ersten Satz Kontaktierungsfelder (2, 3) für eine erste Verbindungstechnik und einem zweiten Satz Kontaktierungsfelder (13, 14) für eine zweite Verbindungstechnik. Jeweils ein Kontaktierungsfeld des ersten Satzes Kontaktierungsfelder (2, 3) ist mit einem Kontaktierungsfeld des zweiten Satzes Kontaktierungsfelder (13, 14) elektrisch leitend verbunden. Die Verbindung kann bevorzugt wahlweise durch eine Druck-Form-Technik oder mittels Verbindungsdrähten (23) als Lötverbindung ausgeführt werden.
Patent DE-102013019512-A1 (DE)
Title: Überprüfung der Verbauungsposition von Achsmodulatoren anhand von Störungen inGeschwindigkeitssignalen
Inventor: GERECKE MARC
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Achsenzuordnung von mindestens einem ersten Druckregler für einen ersten Bremszylinder und einem zweiten Druckregler für einen zweiten Bremszylinder eines elektronisch geregelten Bremssystems eines Fahrzeuges, wobei der erste Druckregler einer ersten Achse und der zweite Druckregler einer zweiten Achse zugeordnet ist, und der erste und zweite Druckregler baugleich sind und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst, nämlich Erfassen einer zeitlichen Abfolge einer ersten und zweiten radbezogenen Fahrstellgröße des Fahrzeuges bei einem Fahrbetrieb für mindestens ein erstes Rad, das der ersten Achse zugeordnet ist und mindestens ein zweites Rad, das der zweiten Achse zugeordnet ist; Vergleichen der zeitlichen Abfolge der ersten und zweiten Fahrstellgröße mit einer Referenzabfolge in einem mit dem ersten und zweiten Druckregler in Verbindung stehenden Fahrzeugelektronik-Modul; Auswerten des Vergleiches in dem Fahrzeugelektronik-Modul zur Ermittlung einer Abweichung von der Referenzabfolge; und Zuordnen der Abweichung zu einer Zustandsmeldung des Fahrzeuges. Weiterhin betrifft die Erfindung ein elektronisch geregeltes Bremssystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102013100670-A1 (DE)
Title: Ultrasonic-flowmeter for use in process- and automation technology for determining temperature-compensated flow rate, has temperature sensor, which is made of temperature-dependent measuring element, series resistor and limiting circuit
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-01-23
Abstract: The ultrasonic-flowmeter has an ultrasonic transducer (Piezo), which is arranged on a measuring tube and comprises an ultrasonic vibrator. A measuring circuit is connected to the ultrasonic transducer via a connecting line. A temperature sensor is made of a temperature-dependent measuring element (R-therm), a series resistor (R-Schutz) to limit the power supply to the temperature-dependent measuring element and a limiting circuit comprising two electrical components to limit the power supply to the temperature-dependent measuring element.
Patent DE-102013101224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lasertransmissionsschweißen, Verfahren zum Lasertransmissionsschweißen und ein damit hergestellter mit Folie verschlossener Behälter
Inventor: WOLLMANN WERNER
IPC: B29C65/16
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mit einer Folie verschlossenen Behälter (2), ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Behälters (2) durch Transmissionsschweißen sowie eine hierzu geeignete Vorrichtung. Das Verfahren und die Vorrichtung sind so ausgelegt, dass zwischen der Wandstruktur des Behälters und der Folie (3) eine Schweißnaht (28) ausgebildet wird, die breiter als die Stirnflächen (23) der Wandstruktur ist.
Patent DE-102013102686-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01C1/146
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauelement (100) mit einem dielektrischen Grundkörper (1) angegeben. Das elektronische Bauelement (100) weist weiterhin eine Innenelektrode (2, 5), die sich in den dielektrischen Grundkörper (1) erstreckt, und einen Außenkontakt (3, 6) auf, wobei die Innenelektrode (2, 5) elektrisch von dem Außenkontakt (3, 6) getrennt ist, und wobei sich eine laterale Ausdehnung (X) der Innenelektrode (2, 5) mit zunehmender Entfernung von einem dem Außenkontakt (3, 6) zugewandten Ende (4, 7) der Innenelektrode (2, 5) vergrößert.
Patent DE-102013104421-A1 (DE)
Title: Folding-type window screen adjusting device, has main body formed with inserting hole and holding groove, blocking part fixed with main body, and guide line whose end is connected with adjusting wheel
Inventor: CHOU TAI-LANG
IPC: E06B9/264
Filed: 2013-04-30
Abstract: The device has a main body formed with an inserting hole and a holding groove. An inner wall of a containing groove is provided with a locating column that is formed with an inserting hole. A blocking part is fixed with the main body. An elastic connecting piece is fixed on a base and arranged at the inner wall of the containing groove. An end of a guide line is connected with an adjusting wheel. The locating column is provided with a convex rib that is formed with a connecting groove. The elastic connecting piece is provided with an elastic part.
Patent DE-102013105015-A1 (DE)
Title: Systemwerkzeug und Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung
Inventor: KNORR FLORIAN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Offenbart sind ein Systemwerkzeug (50) und ein Werkzeug (50) zur rotierenden, spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks und zum Anschluss an eine Kühl- und Schmiermittelversorgung, mit einer Vielzahl von Schneidelementen, die in einer axialen und/oder radialen Richtung des Werkzeugs bzw. Werkzeugsystems zueinander versetzt angeordnet sind und die in Abhängigkeit von ihrer Funktion in mindestens zwei Schneidengruppen zuordenbar sind, einer Einspeisestelle (34) zum Einspeisen eines Kühl- und Schmiermittels, einem innenliegenden Kühl- und Schmiermittelkanalsystem zum Verteilen des Kühl- und Schmiermittels von der Einspeisestelle zu jedem Schneidelement. Der ersten bzw. zweiten Schneidengruppe (64, 74) ist eine erste bzw. zweite Abzweig- bzw. Verzweigungsstelle (68, 78) zum Abzweigen von Kühl- und Schmiermittel aus dem Kühl- und Schmiermittelkanalsystem zugeordnet. Jedem Schneidelement der ersten bzw. zweiten Schneidengruppe ist ein Anschlusskanal erster bzw. zweiter Art (70a, 70b, 80a, 80b) zugeordnet, der eine Fluidkommunikation von der ersten bzw. zweiten Abzweig- bzw. Verzweigungsstelle (68, 78) zu dem jeweiligen Schneidelement herstellt. So ist für jedes Schneidelement der ersten bzw. zweiten Schneidengruppe (64, 74) ein Versorgungsweg erster bzw. zweiter Art ausgebildet, der eine Fluidkommunikation von der Einspeisestelle (34) über die erste bzw. zweite Abzweig- bzw. Verzweigungsstelle (68, 78) durch den dem jeweiligen Schneidelement zugeordneten Anschlusskanal erster bzw. zweiter Art (70a, 70b) herstellt. Die konstruktiven Ausgestaltungen der Versorgungswege erster Art und die konstruktiven Ausgestaltungen der Versorgungswege zweiter Art sind so gewählt, dass die Ansprechzeit der Versorgung der Schneidelemente der ersten Schneidengruppe (64) und die der Versorgung der Schneidelemente der zweiten Schneidengruppe (74) mit Kühl- und Schmiermittel nach Möglichkeit aneinander angeglichen sind. Die konstruktiven Ausgestaltungen der Versorgungswege erster bzw. zweiter Art können so gewählt sein, dass von der von der Kühl- und Schmiermittelversorgung über die Einspeisestelle (34) bereitgestellten Versorgungsrate des Kühl- und Schmiermittels eine vorbestimmte erste bzw. zweite Versorgungsteilrate des Kühl- und Schmiermittels zu der ersten bzw. zweiten Schneidengruppe (64, 74) geleitet wird.
Patent DE-102013106027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: THOMFOHRDE CLAUDIA
IPC: B29D30/32
Filed: 2013-06-11
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Fertigstellen einer Reifenkarkasse (9, 10) mit einem Lagenumschlag (6) auf einer Karkasstrommel, b) Abnahme der Reifenkarkasse (9) mit einem Lagenumschlag (6) von der Karkasstrommel mit einer Karkasstranfereinheit (12), c) Verfahren der Karkasstranfereinheit (12) mit der Reifenkarkasse (10) zu einer Seitenwand-Station zum Anordnen von Seitenwänden (5, 11) an den Reifenwülsten (13) der Reifenkarkasse (10) oder Verfahren der Karkasstranfereinheit (12) mit der Reifenkarkasse (9) zu einer Bombier-Station (1) mit einer Bombiertrommel (19) auf der vorab zwei Seitenwände (5, 11) im Bereich der Kernklemmsegmente (2) positioniert worden sind, d) Übergabe der Reifenkarkasse (9, 10) von der Karkasstransfereinheit (12) an die Bombiertrommel (19), e) Wegfahren der Karkasstransfereinheit (12) von der Bombiertrommel (19), f) Bombieren der Reifenkarkasse (9, 10) mit den im Bereich der Reifenwülste (13) angebundenen Seitenwänden (5, 11), wobei die Seitenwände (5, 11) mit einem Hochschlagmittel (3) seitlich an der Reifenkarkasse (9, 10) hochgeschlagen werden und die Reifenkarasse (9, 10) mit dem koaxial angeordneten Gürtel-Laufstreifen-Paket (18) vereinigt wird, wobei das Hochschlagmittel (3) mit einem externen Antrieb (16) bewegt wird und der externe Antrieb (16) außerhalb der Trommelwelle (4) von der Bombiertrommel (19) angeordnet ist.
Patent DE-102013110020-A1 (DE)
Title: Entnahmesystem
Inventor: SZETELI ANDREAS
IPC: B67D7/32
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entnahmesystem für einen transportierbaren Behälter (3) und umfasst ein Tauchrohr (5), welches in einem Spundkörper, der in einer Behälteröffnung des Behälters (3) gelagert ist, montiert ist. Weiterhin umfasst das Entnahmesystem einen Entnahmekopf, welcher am Tauchrohr (5) befestigt werden kann. Im oder am Entnahmekopf ist ein Schalter (12) vorgesehen, welcher ein Schaltsignal generiert, dessen Schaltzustände angegeben, ob der Entnahmekopf in einer Sollposition am Tauchrohr (5) befestigt ist der nicht.
Patent DE-102013111021-A1 (DE)
Title: Tiefensensor, Bilderfassungsverfahren und Tiefensensor verwendendes Bildverarbeitungssystem
Inventor: KIM KYUNG IL
IPC: G01S17/89
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein Bilderfassungsverfahren, das von einem Tiefensensor (10) ausgeführt wird, weist ein Emittieren eines erstes Quellensignals (EL') mit einer ersten Amplitude zu einem Motiv und danach ein Emittieren eines zweiten Quellensignals (EL'') mit einer sich von der ersten Amplitude unterscheidenden zweiten Amplitude zu einem Motiv (40), ein Aufnehmen eines ersten Bildes als Antwort auf das erste Quellensignal (EL') und ein Aufnehmen eines zweiten Bildes als Antwort auf das zweite Quellensignal (EL'') und ein Interpolieren der ersten und zweiten Bilder, um einen Endbild zu erzeugen, auf.
Patent DE-102013114258-A1 (DE)
Title: Reitkissen zum Auflegen auf ein Reittier
Inventor: MATTES PETER
IPC: B68C1/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reitkissen (1) zum Auflegen auf ein Reittier mit zwei Seitenteilen (10, 12) aus einem flexiblen Material, wie z.B. einem Textilgewebe. Die beiden Seitenteile (10, 12) sind vorzugsweise entlang einer Mittellinie (M) miteinander verbunden. Um die Wirbelsäule und insbesondere den Widerrist des Reittieres zu entlasten, ist in oder an dem Reitkissen (1) im Bereich und entlang der Mittellinie eine hohlwandförmiges Formteil (30), das vorzugsweise aus Kunststoff und/oder Metall besteht, festgelegt. Dieses Formteil (30) ist zum vorderen Ende des Reitkissens (1) hin nach oben abgeknickt beziehungsweise abgebogen, um den Widerrist des Reittieres zu folgen. Vorteile: Wirksame Entlastung der Wirbelsäule und des Widerristes des Reittieres, Austauschbarkeit des Formteiles (30) und deshalb optimale, individuelle Anpassung an den Rücken des Reittieres.