baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-246092-A1 (DD)
Title: Kettentrieb mit polygonscheibe
Inventor: GOEHRING HELMUT
IPC: B62D55/12
Filed: 1986-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettentrieb mit Polygonscheibe, z. B. den Polygonantrieb ortsveraenderlicher Gleiskettenfahrzeuge, insbesondere fuer Tagebaugeraete mit langem Ausleger. Ziel der Erfindung ist es, die dynamische Belastung der Geraete durch einen Kettentrieb mit Polygonscheibe zu verringern. Aufgabe der Erfindung ist es, den Polygoneffekt, d. h. die ungleichfoermige Kettengeschwindigkeit, zu verringern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Polygonscheibe etwa an der Stelle des Auf- und Ablaufs der Kette Mittel zugeordnet sind, die die Schaken zusaetzlich radial unterstuetzen und ihren momentanen Abstand an diesen Stellen von der Polygonscheibenachse in der Polygonfrequenz aendern.
Patent DD-247524-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kontaktierung von leiterbahnen und testinseln
Inventor: FREI SIEGFRIED
IPC: G01R31/28
Filed: 1986-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft das Antasten von hochintegrierten Schaltkreisen auf Halbleiterscheiben an Labormessplaetzen. Dabei sollen Leiterbahnen und Testinseln bei gleichzeitigem Einsatz von Nadelkarten unter Beruecksichtigung der geringen Arbeitsabstaende der Mikroskope kontaktiert werden. Erfindungsgemaess ist ueber einen an sich bekannten Kreuztisch mit Scheibenausheber, Scheibenaufnahme und Wafer an manipulierbaren, auf einer Traegerplatte montierten Sondenkoerpern eine Schlittenlagerplatte mit offener Kugelfuehrung und kraftschluessig einstellbar angefederten, mit einer Verstelleinrichtung und einem Sondenarmhalter versehenen Senkrechtschlitten befestigt.
Patent DD-249237-A1 (DD)
Title: Anordnung zum abzug von rohbraunkohle aus einem kesselbunker
Inventor: LANGNICKEL HORST
IPC: B65G65/42
Filed: 1986-05-22
Abstract: Anordnung zum Abzug von Rohbraunkohle aus einem Kesselbunker grosser Dampfkesselanlagen, wobei der auf eine Foerdereinrichtung in Form eines Stegkettenfoerderers fuehrende Kesselbunkerboden in mehrere Auslaeufe unterteilt ist, die durch separate Bunkerabsperrschieber verschliessbar sind. Die Aufgabe besteht darin, eine Anordnung zu schaffen, mit der die Kohle ueber die gesamte Laenge des Bunkerauslaufes so abgezogen werden kann, dass keine Anbackungen und Brueckenbildungen im Kesselbunker entstehen, ein Abreissen des Kohlestromes auf der Foerdereinrichtung vermieden und dessen Belastung herabgesetzt wird. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass unter allen zum Abzug von Kohle vorgesehenen Auslaeufen an den Seiten geschlossene Schurren angeordnet sind, die bis auf eine gleiche Hoehe ueber dem Stegkettenfoerderer gefuehrt sind, die in Abzugsrichtung hinten liegende Querwand jeder Schurre um das Mass der auszutragenden Schuetthoehe kuerzer gehalten und aussen durch ein Begrenzungsprofil verstaerkt ist, hinter jeder Schurre im Zwischenboden des Stegkettenfoerderers eine auf das Untertrum fuehrende Zwischenbodenluke vorgesehen ist und ueber allen nicht zum Abzug vorgesehenen Auslaeufen im Kesselbunker Satteleinbauten vorgesehen sind, die den entsprechenden Auslauf vollstaendig ueberdecken. Figur
Patent DD-251283-A1 (DD)
Title: Ministaubsauger
Inventor: KUEHN REINHARD
IPC: A47L5/24
Filed: 1986-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kleinstaubsauger, der als disponibles Geraet zum kurzzeitigen Einsatz besonders im Haushalt geeignet ist. Ziel der Erfindung ist ein Ministaubsauger, der geraetetechnisch unaufwendig und wartungsfrei ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Ministaubsauger zu entwickeln, der optimal an die Erfordernisse seines Einsatzgebietes angepasst ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Antriebsmotor ein mechanischer Motor ist.
Patent DD-252236-A1 (DD)
Title: Anordnung zur rauheitspruefung nach dem streulichtverfahren
Inventor: DARR CLAUS-PETER
IPC: G01B11/30
Filed: 1986-09-01
Abstract: Die Erfindung ist geeignet zur Rauheitspruefung ebener und sphaerischer Oberflaechen hoher Oberflaechenguete, insbesondere fuer die Oberflaechenpruefung optischer Bauelemente. Die Erfindung besteht darin, dass bei einer Anordnung bestehend aus Lichtquelle, Strahlenteiler, Referenzfotoempfaenger, Prueflingsaufnahme und fotoelektrische Empfangseinrichtung fuer Streulicht, die mit einem Rechner gekoppelt ist, die Streulichterfassung mittels zum Streuzentrum bogenfoermig ausgerichteten Lichtleitfaserbuendeln erfolgt. Den Lichtleitfaserbuendeln sind eingangsseitig Abschattkanaele zugeordnet und ausgangsseitig je ein Fotoempfaenger eines Fotoempfaengerarrays. Ebenfalls zur Vermeidung von stoerenden Reflexen sind die Abschattkanaele einschliesslich der Lichtleitfaserbuendel bezueglich der Prueflingsoberflaeche azimutal schwenkbar angeordnet, wobei die Lichtleitfaserbuendel flexibel ausgefuehrt sind. Fig. 1
Patent DD-254239-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur befestigung eines elektro-luefters, vorzugsweise zum einbau in wand- oder fensterdurchbrueche
Inventor: FRICKE JOACHIM
IPC: F24F7/013
Filed: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Befestigung von Elektro-Lueftern, vorzugsweise zum Einbau in Wand- oder Fensterdurchbrueche unter Haushalts- und aehnlichen Bedingungen. Solche Elektro-Luefter weisen ueberwiegend einen mit dem Gehaeuse verbundenen Anlageflansch auf, welcher an der Wand- oder Fensterscheibe zur Anlage gebracht wird. Gewinderinge oder andere Schraubelemente uebernehmen die Axialfixierung der Luefter bei gleichzeitiger Anpressung und Abdichtung gegen von Aussen eindringendes Tropf- oder Spritzwasser. Zur Vereinfachung der Montage des Elektro-Luefters sowie zur Fertigungsverbesserung wird gemaess der Erfindung eine Loesung vorgeschlagen, bei der am Umfang des Lueftergehaeuses quer zur Laengsachse einsteck- und drehbare Spannexzenter vorgesehen sind, die in in definiertem Abstand zum Anlageflansch eingearbeitete Bohrungen hineinragen. Ein keilfoermiges Segment eines am Spannexzenter vorgesehenen Bundes taucht im Spannzustand in den Spalt zwischen Gehaeuse und Profildichtung ein. Fig. 1
Patent DD-256515-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkoholen
Inventor: DERDULLA HANS-JOACHIM
IPC: B01J23/80
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkoholen, insbesondere eines Gemisches aus C1- bis C5-Alkoholen, aus Synthesegas. Die erhaltenen Gemische koennen z. B. als Treibstoffkomponenten eingesetzt oder zu Alkohol-Individuen aufgearbeitet werden. Beim erfindungsgemaessen Verfahren werden Katalysatoren auf Basis Cu/Zn/Al eingesetzt, die durch gemeinsame Vermahlung und Verpillung mit metallischem Kupferpulver gewonnen wurden. Die Synthese von C1- bis C5-Alkoholgemischen aus Synthesegas wird in einem Reaktor durchgefuehrt, der in dem oberen Schichtdrittel einen Katalysator mit hoeherem Anteil an metallischem Kupfer enthaelt, waehrend das untere Schichtdrittel aus einem Katalysator mit geringerem Anteil an Kupferpulver besteht. Die Verbesserung der isothermen Fahrweise fuehrt zu einem Anstieg der Raum-Zeit-Ausbeute an Fluessigprodukt bei gleichzeitig verbesserter Standzeit der Katalysatoren und damit einer Erhoehung der Oekonomie.
Patent DD-256955-A1 (DD)
Title: Optoelektronisches bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: DOEHLERT JUERGEN
IPC: H01L31/12
Filed: 1986-12-31
Abstract: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung. Das Bauelement findet Anwendung bei der Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Strahlung im UV-, sichtbaren und IR-Wellenlaengenbereich, als Sensoren an Industrierobotern, im optischen Justiermittelbau, in der optischen Speichertechnik oder in der Lichtleitertechnik. Die Erfindung besteht darin, dass auf die bildseitig gekruemmte Begrenzungsflaeche eines optisch abbildenden Systems eine Vielzahl von strukturiert angeordneten, diskreten Halbleiter-Fotoelementen aufgebracht ist. Die Herstellung eines optoelektronischen Bauelementes erfolgt in einer Belichtungsanordnung, die aus zwei in Form eines Rotationsellipsoid angeordneten gleichartigen elliptischen Hohlspiegeln besteht. In dem einen Brennpunkt des Rotationsellipsoid wird die zu strukturierende Begrenzungsflaeche des Bauelementes angeordnet, waehrend in dem anderen Brennpunkt eine koerperliche Vorlage oder ein Bild von dieser eingebracht wird. Durch eine Beleuchtungseinrichtung wird das Muster der Vorlage ueber zweimalige Reflektion an den Hohlspiegeln auf die Begrenzungsflaeche des Bauelementes uebertragen. Fig. 2
Patent DD-258441-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemischen gewinnung von metallhaltigen ablagerungen
Inventor: PUTSCHKOW NIKOLAI
IPC: E21C45/00
Filed: 1987-03-11
Abstract: Das Verfahren zur chemischen Gewinnung von metallhaltigen Ablagerungen ist dem Bergbau zugehoerig und laesst sich vorteilhaft zur Laugung von Laugungsobjekten und Nachlaugung von abgelagerten Bestaenden einsetzen. Erfindungsgemaess wird die Abstossloesung der sauren Laugung ueber karbonatisches Material und die Abstossloesung der karbonatischen Laugung ueber silikatisches Material geleitet und zu einem geschlossenen Gesamtkreislauf verknuepft, ohne das wesentliche Mengen Abstossloesungen in das hydrographische Netz abgeleitet werden muessen.
Patent DD-259795-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur kontinuierlichen adsorptiven gasreinigung und gastrennung
Inventor: WESTMEIER SIEGFRIED
IPC: B01D53/04
Filed: 1987-04-16
Abstract: Die Vorrichtung und das Verfahren zur kontinuierlichen adsorptiven Gasreinigung und Gastrennung werden fuer Gasgemische mit unterschiedlich stark adsorbierbaren Komponenten angewendet, insbesondere fuer die Gewinnung von Sauerstoff und/oder Stickstoff aus Luft. Mittel Druckwechseladsorption erfolgt die Anpassung der Fahrweise des Adsorbers an unterschiedliche Konzentrationen der Komponenten bei Wegfall zyklischer Umschaltungen ueber Schaltventile. Ein zylindrisches, mit Zu- und Ableitungen fuer das Gas versehenes Adsorbergefaess enthaelt einen drehbar angeordneten, segmentierten, mit Adsorbentien gefuellten Behaelter, dessen Mantelflaechen und in radialer Richtung angeordnete Zwischenwaende gasundurchlaessig, dessen Stirnflaechen gasdurchlaessig und die Zwischenwaende gegenueber der Adsorbergefaesswandung druckdicht abgedichtet sind. Fig. 1
Patent DD-260576-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum pruefen von einspritzduesen und druckventile der einspritzpumpe
Inventor: TRIESCH FRANK
IPC: G01N29/02
Filed: 1987-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Massnahmen zur Beseitigung und Verhinderung von Gashydraten im Fortleitungssystem an besonders gefaehrdeten Abschnitten wie Tiefpunkten der Leitungen, Regeleinrichtungen und an Sondenkoepfen von Untergrundspeichern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Bildung von Gashydraten schnell zu erkennen und durch einen optimalen Einsatz von Energie und Hilfsstoffen Hydrate zu beseitigen und ihre weitere Bildung zu verhindern, um Verstopfungen und die damit verbundenen Stoerungen beim Betreiben eines Gasfortleitungssystems zu vermeiden. Dazu werden an einem gefaehrdeten Leitungsabschnitt von Sensoren Koerperschall und/oder Schallemissionen aufgenommen, in digitale Signale umgewandelt, diese verstaerkt und in eine zentrale Einheit uebertragen. Dort werden die Signale analysiert und mit Schwellwerten verglichen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass anhand von Schwellwertueberschreitungen Hydrate nachgewiesen und proportionale Massnahmen zu deren Beseitigung und Verhinderung, wie zum Beispiel das Einbringen von Inhibitoren oder die Aufwaermung des Gases gesteuert werden. Die Schwellwerte und das Proportionalitaetsmass werden im Betrieb staendig adaptiert. Das Verfahren wird anhand einer Figur erlaeutert.
Patent DD-261455-A1 (DD)
Title: D/a-wandler mit impulsbreitenmodulierter zwischenumsetzung
Inventor: AURAS FRANK
IPC: G08C19/22
Filed: 1987-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen D/A-Wandler mit impulsbreitenmodulierter Zwischenumsetzung zur Sollwertbereitstellung fuer Thyristorregeleinrichtungen von werkzeugmaschinenspezifischen Gleichstromantrieben. Der mit geringstem Schaltungsaufwand realisierte D/A-Wandler traegt zur Verbesserung des Gebrauchswertes der Werkzeugmaschine und zur Verbesserung des Bedienkomforts bei, Leitungsmaterial wird eingespart. Aufgabe der Erfindung ist es, die Sollwerte auch ueber eine groessere Entfernung unverfaelscht und mit einer hohen Aufloesung durch eine Zweidrahtleitung an die Thyristorregeleinrichtung zu uebertragen, um somit die hohe Empfindlichkeit von Thyristorregeleinrichtungen vollstaendig auszunutzen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein D/A-Wandler so aufgebaut ist, dass sich der Digitalteil mit Modulator raeumlich getrennt vom Analogteil mit Demodulator befindet, und dass die Informationsuebertragung zwischen Digitalteil und Analogteil durch eine in der Impulsbreite modulierten Frequenz erfolgt Fig. 1
Patent DD-263456-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbrennung und rauchgasentschwefelung schwefelhaltiger brenngase
Inventor: MICHEL WOLFGANG
IPC: B01D53/12
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbrennung schwefelhaltiger Brenngase in der Wirbelschicht und loest die Aufgabe, dabei gleichzeitig eine Entschwefelung des Rauchgases zu erreichen. Die Loesung besteht darin, dass die Verbrennung in einer Wirbelschicht, die aus Kalksteingranulat oder CaO besteht, durchgefuehrt wird. Durch den durch die Wirbelung bedingten Abrieb wird eine staendige Erneuerung der reaktionsfaehigen Oberflaeche garantiert, so dass der Feststoff nahezu quantitativ fuer die Bindung des SO2 genutzt werden kann. Wird die Temperatur unter 800C gehalten, ist auch die Bildung von NO sehr gering.
Patent DD-267935-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formschluessigen kupplungsteilen
Inventor: LOCHMANN SIEGFRIED
IPC: B23F17/00
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Verfahren zur Herstellung von formschluessigen Kupplungsteilen vorzugsweise Zahnkupplungen fuer mittlere und grosse Drehmomente. Ziel ist es, die Herstellungskosten fuer formschluessige Kupplungsteile zu verringern. Es lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von formschluessigen Kupplungsteilen mit hinreichender Genauigkeit zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass das Kupplungsaussenteil und das Kupplungsinnenteil aus einem Ausgangsstueck bis auf den Verzahnungsbereich fertig bearbeitet werden und dann erst durch ein geeignetes thermisches Trennverfahren nach Anriss oder nach Schablone verzahnungsartig getrennt werden.
Patent DD-266548-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von schmalen bunden
Inventor: WERNECKE WILHELM
IPC: B65G47/08
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von schmalen Bunden, vorzugsweise Bindebandrollen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu finden, mit der auf einer Bundauflage lagernde schmale Bunde mit waagerechter Wickelachse vereinzelt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung geloest, die aus einem Gestell besteht, in dem auf Fahrschienen eine in Laengsrichtung des Gestells verfahrbare Bundauflage angeordnet ist. Auf der Bundauflage ist ein Aufnahmeprisma befestigt, auf dem die einzelnen Bunde mit waagerechter Wickelachse lagern. Die Bunde werden durch einen Arbeitszylinder gegen einen Anschlag gedrueckt und somit in eine senkrechte Lage gebracht. Nach Beseitigung der Klemmkraft wird das jeweils vordere Bund durch einen Auswurfhebel seitlich vom Auflageprisma gedrueckt und somit vereinzelt. Die Vorrichtung ist in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-266591-A1 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von gibberellinen aus kulturloesungen
Inventor: NEUMANN EKKEHARD
IPC: C12P27/00
Filed: 1987-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung von Gibberellinen aus Kulturloesungen nach der Fermentation. Sie ist in der Biotechnologie anwendbar. Ziel der Erfindung ist ein vereinfachtes und wirtschaftliches Verfahren zur Gewinnung von Gibberellinen, insbesondere Gibberellinsaeure. Erfindungsgemaess erfolgt die Abtrennung der Gibberelline aus Kulturloesungen in der Weise, dass zunaechst das Kulturfiltrat bei einem p H-Wert von 6,0 bis 6,6 durch Zusatz von CaCl2-Loesung und einem Filterhilfsmittel und anschliessender Filtration vorgereinigt wird, danach die Gibberelline auf einer Saeule mit synthetischem, engporigem, polarem Adsorberpolymeren in bekannter Weise adsorbiert und nachfolgend nach Entfernung der waessrigen Loesung von der Saeule mit einem mit Wasser nicht oder nur teilweise mischbaren organischen Loesungsmittel vorzugsweise Essigsaeureethylester, desorbiert werden. Die erhaltene Loesung wird bis zur Kristallisation der Gibberelline eingeengt.
Patent DD-268515-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur gleichzeitigen pruefung der mass-, form- und lageabweichung an halbzeugen
Inventor: HAMMER PETER
IPC: G01B5/14
Filed: 1988-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pruefeinrichtung fuer Mass-, Form- und Lageabweichung an Halbzeugen aus beliebigen Werkstoffen. Erfindungsgemaess wird das so geloest, dass eine federnd angeordnete Pruefscheibe bei masshaltigem Werkstueck in das Loch eintauchen kann. Bei unzulaessiger Abweichung des Loches oder der Erhebung erzeugt die Einrichtung auf pneumatischem oder optisch/elektrischem Wege ein Signal. Die Erfindung ist am besten auf Fig. 1 erkennbar. Fig. 1
Patent DD-270477-A1 (DD)
Title: Axialwellendichtung
Inventor: NAWROTZKI HANS
IPC: B21B31/07
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialwellendichtung zum Abdichten von schnellaufenden, mit fliegend angeordneten Walzscheiben versehenen Walzenwellen gegenueber Gehaeusen fuer Walzbloecke. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein beidseitig axiale Dichtringe tragender Exzenterring ueber einen zwischen Stellhuelse und Exzenterring vorgesehenen Passring auf einer Stellhuelse axial einstellbar angeordnet ist, wobei an einer Passflaeche der auf das Anpassmass bearbeitete, eine exakte Walzlinie einhaltende Laufring anliegt. Fig. 1
Patent DD-273612-A1 (DD)
Title: Transportbehaelter
Inventor: PIES GUENTER
IPC: B65D8/00
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehaelter, insbesondere ein Fass mit mindestens einem Spund im Oberboden, dessen Bodenmittelfeld nach innen gewoelbt und dessen sich in die Einwoelbung anschliessendes Bodenrandfeld schraeg zum Behaeltermantel hin abfaellt, wobei ein Spund auf einer trichterfoermigen Erhebung des Oberbodens angeordnet ist und im Uebergang zwischen Bodenmittel- und Bodenrandfeld eine nach aussen erhabene, in den Trichterboden der Erhebung einmuendende Ablaufrinne mit gleichmaessigem Gefaelle eingepraegt ist. Bei einem umgekehrt auf dem Boden aufgestellten Behaelter bildet die trichterfoermige Erhebung die tiefste Stelle im Behaelteroberboden. Durch die Ablaufrinne im Uebergang vom Aussenrand des in dieser Behaeltereinstellung nach oben gewoelbten Mittelfeldes und dem von dort gegen den Behaeltermantel ansteigenden Randfeldes, wird die sich sammelnde Restfluessigkeit in die trichterfoermige Erhebung des Spundes geleitet und gelangt durch die Spundoeffnung nach aussen. Damit diese Zwangsfuehrung sicher funktioniert, hat die Ablaufrinne in den beiden Ringboegen ein gleichmaessiges Gefaelle zur trichterfoermigen Erweiterung. Die Gefaelleneigung richtet sich nach der Trichtertiefe. Fig. 6
Patent DD-276234-A1 (DD)
Title: Bekleidungsstuecke fuer kleinkinder mit bodenkontakt
Inventor: STUEBER ANNEROSE
IPC: A41D11/00
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Bekleidungsstuecke fuer Kleinkinder mit Bodenkontakt und ist besonders anwendbar beim Spielen von Kleinkindern in den Innenraeumen von Gemeinschaftseinrichtungen, wie z. B. Kinderkrippen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bekleidungsstueck an den Bodenkontaktstellen verstaerkt ist. Die Verstaerkungen bestehen aus waermedaemmendem, flexiblem Material; sie koennen als Partien zusaetzlich in die Grundware eingearbeiteten Fadenmaterials, als Einlagen oder als Applikationen ausgefuehrt sein und sind in den letztgenannten Faellen fest oder loesbar mit den Bekleidungsstuecken verbunden. Die Verstaerkungsstellen fuer die Bekleidungsstuecke werden in Abhaengigkeit vom Alter der Kleinkinder benannt. Die Verstaerkungen bewirken die Verminderung des lokalen, unerwuenschten Waermeentzugs bei Bodenkontakt, waehrend die bei der koerperlichen Aktivitaet entstehende freie Waerme ungehindert abgegeben werden kann. Fig. 1
Patent DE-10000909-A1 (DE)
Title: Optical laser therapy device, especially for gonio-puncture in the human eye and opening of the Schlemm's canal, uses laser pulsing to minimize trauma to the eye interior
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: A61B18/20
Filed: 2000-01-12
Abstract: Device for gonio-puncture comprises a pulsed laser (1) with a probe (6) and a controller (3). The probe is so formed that it gives off pulsed laser radiation at its distant end and also collects scattered radiation at its distant end which is then conducted to the control device. The probe comprises a waveguide (4) for the laser and scattered radiation.
Patent DE-10002360-A1 (DE)
Title: Error localizer for executing troubleshooting at parallel transmission line has error localizing unit that executes troubleshooting according to electrical data synchronous correction processing
Inventor: TAKEDA AKIO
IPC: H02H3/40
Filed: 2000-01-20
Abstract: An error localizing unit (16) executes a troubleshooting according to electrical data synchronous correction processing using a synchronous correction unit (14), an impedance value of the three phases and the conductor length of the setting/adjusting unit (15). A measurement value received as a result corresponds to the distance to the error location. An output unit (17) outputs the measurement value.
Patent DE-10003126-A1 (DE)
Title: Rolling device for rolling metal rods or wires has a housing with star-shaped rollers, a drive unit for operating the rollers and a coupling unit for transferring the torque produced by the drive unit to the rollers
Inventor: GERTH VOLKER
IPC: B21B31/16
Filed: 2000-01-26
Abstract: Rolling device (1) has a housing (2) with several star-shaped rollers (3), a drive unit (10) for operating the rollers and a coupling unit for transferring the torque produced by the drive unit to the rollers. Each roller is connected to a drive unit. An Independent claim is also included for a process for adjusting a roller device. Preferred Features: The housing is plate-like and the drive unit is positioned parallel to the outer surfaces of the housing.
Patent DE-10003407-A1 (DE)
Inventor: BEHNERT ECKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to a vehicle seat for aircraft and motor vehicles, comprising a backrest (10) and a seat part (14), fixed to a seat frame support (20), which may be connected to a vehicle floor. Said support has at least one support arm (40), with pivoting combined foot (42) and leg supports (44), as separate surfaces of a support piece (45), arranged on the one free end thereof. Said support arm (40) is coupled to the seat frame support (20), at the other free end thereof in a pivotable manner and may be adjusted detent-wise through preset positions. The foot (42) and the leg support (44) are arranged on opposite faces of the support piece (45).
Patent DE-10003620-A1 (DE)
Title: Non-aqueous solution or suspension of 5-aminolevulinic acid, is useful in the treatment or diagnosis of tumor diseases or psoriasis by photodynamic therapy
IPC: A61K41/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to compositions that contain 5-aminolevulinic acid and/or the derivatives thereof dissolved or dispersed in a non-aqueous liquid. The invention further relates to a two-chamber system that contains compositions of the 5-aminolevulinic acid and/or the derivatives thereof in which the active substances are stored in a non-aqueous phase and which are ready for use once mixed with an aqueous phase.