baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent BG-64493-B1 (BG)
Title: Ultraviolet ionic gold laser
Inventor: SUBOTINOV NIKOLA
IPC: H01S3/00
Filed: 2001-07-11
Abstract: The laser is applied in laser systems, used for the treatment of materials in microelectronics. It generates in the ultraviolet spectral range of the ionic lines of gold in a positive column of the pulse longitudinal discharge, in a mixture of helium as buffer gas and gold vapours. The ultraviolet ionic gold laser comprises a gas discharge tube of at least two electrodes, with ends cut at a Bruester angle, to which quartz wavers have been pasted. The tube is fitted in an optical resonator made of laser mirrors - outer or inner, for the ultraviolet region. The pressure of the gold vapours is over 0.01 Torr. The gas discharge tube is connected to a generator of excitation pulses with time over 50 ns and amplitude over 1 A and 1 kV.
Patent BG-65962-B1 (BG)
Title: Glycol purification
Inventor: HUSAIN MANSOOR
IPC: C07C27/26
Filed: 2002-09-27
Abstract: Aqueous ethylene glycol solution containing aldehydes such as formaldehyde, acetaldehyde and the like is contacted with a solid bisulfite treated strong base anion exchange resin and a solution reduced in aldehydes content is separated.
Patent CH-701502-B1 (CH)
Inventor: LENDENMANN MAX
IPC: A22C15/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum maschinellen Aufhängen von Würsten, an denen mittels Clipsen (42) Halteschlaufen (24) befestigt werden, ist ein steuerbares Blockiermittel (44) vorgesehen, welches das Aufnehmen einer Wurst mit Halteschlaufe (24) auf ein Greifmittel (10) verhindert. Damit kann eine einzelne Wurst mit Halteschlaufe aus der automatischen Aufhängung ausgeschlossen und separat abgegeben werden. Diese Wurst kann als Prüfwurst verwendet werden und kann nachfolgend manuell in den Produktionsprozess zurückgeführt werden, da sie mit einer Halteschlaufe versehen ist.
Patent CH-699621-B1 (CH)
Inventor: NIGMATULIN TAGIR ROBERT
IPC: F01D11/00
Filed: 2006-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtungsanordnung für den Stator einer mehrstufigen Gasturbine, umfassend eine Statorabdeckung, die zumindest ein Abdeckungssegment (200) mit einer Vorderkante und einer Hinterkante bezüglich eines Heissgaswegs durch die Turbine aufweist, wobei jedes Abdeckungssegment eine äussere Abdeckung (216) und zumindest eine innere Abdeckung (210) umfasst, die daran angeschlossen ist; wobei die äussere Abdeckung erste und zweite Nute (230), (232) aufweist, die der Vorder- und Hinterkante benachbart und daran entlang definiert sind; wobei die zumindest eine innere Abdeckung einen axial vorstehenden Vorderkantenhakenabschnitt (212) und einen axial vorstehenden Hinterkantenhakenabschnitt (214) zur jeweiligen Ineingriffnahme der ersten und zweiten Nute der äusseren Abdeckung aufweist, wobei die Ineingriffnahme die innere Abdeckung mit der äusseren Abdeckung verbindet; und eine elastische Abdichtung (228), die sich zwischen dem axial vorstehenden Hinterkantenhakenabschnitt der zumindest einen inneren Abdeckung (214) und der äusseren Abdeckung (216) befindet.
Patent CH-715644-B1 (CH)
Title: Kupplungsunterstützungsvorrichtung zum An- und Abkuppeln von Schienenfahrzeugen während der Fahrt.
Inventor: MICHAEL NOLD
IPC: B61K1/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Kupplungsunterstützungsvorrichtung (101) ermöglicht das An- und Abkuppeln von Schienenfahrzeugen (102) während der Fahrt. Sie umfasst ein regelbares sowie ein- bzw. ausziehbares Luftpolster (301), regelbare Feder-Dämpfer-Elemente, an der fahrzeugabgewandten Seite regelbare Elektromagnete (303), Abstandssensoren (105), eine Kommunikationsinterface (108), eine Steuereinheit (109) sowie Sensoren zur Feder-Dämpfer-Zustandsermittlung sowie Magnetsensoren zur Steuerung. Das Annähern und Heranfahren zweier Schienenfahrzeuge (101) während der Fahrt wird ermöglicht, indem die Steuereinheit (109) mit den Sensoren den Abstand regelt, beide Schienenfahrzeuge (101) mit den Elektromagneten (303) ein abstoßendes Magnetfeld erzeugen, welches in Kombination mit dem Luftpolster (301) und den Feder-Dämpfer-Elementen die entstehenden Längsaufschlagskräfte gezielt abfedern, sodass zwei Schienenfahrzeuge (101) bei üblichen Reisegeschwindigkeiten aneinander heranfahren können. Anschließend werden durch eine Änderung der Elektromagnetpolarisierung beide Schienenfahrzeuge (101) mit den Elektromagneten (303) zusammengehalten, sodass durch ein gesteuertes Einfahren der Vorrichtung (101) der Kupplungsvorgang für eine automatische Kupplung geschützt von äußeren Längskräften ermöglicht wird um zwei Schienenfahrzeuge während der Fahrt mit üblichen Reisegeschwindigkeiten zusammenzukuppeln. Im Anschluss an den Kupplungsvorgang werden die Elektromagnete (303) deaktiviert und die gesamte Vorrichtung (101) eingezogen. Hierbei werden üblicherweise zwei gleiche Module pro Fahrzeugstirnfront verbaut. Üblicherweise befindet sich eines auf der Fahrzeugstirnseite rechts und eines auf der Fahrzeugstirnseite links. In der Mitte befindet sich eine konventionelle automatische Kupplung.
Patent CH-713269-B1 (CH)
Title: Spiral d'oscillateur d'horlogerie en silicium à compensation thermique.
Inventor: MARCO VERARDO
IPC: G04B17/22
Filed: 2016-12-21
Abstract: L'invention concerne un spiral (100) d'oscillateur d'horlogerie, comportant une partie active en spirale autour d'un axe (D) de section sensiblement rectangulaire entre une surface extérieure (1) et une surface intérieure (2), une surface supérieure (3) et une surface inférieure, ce spiral (100) comportant une structure interne (5) en silicium, et une couche périphérique (6) de SiO 2 pour sa compensation thermique, qui comporte, dans la partie active, un relief extérieur (7) au voisinage de ladite surface extérieure (1) et/ou un relief intérieur (8) au voisinage de ladite surface intérieure (2), le profil géométrique dudit relief extérieur (7) et/ou intérieur (8) est tel que, dans toute tranche élémentaire délimitée par deux sections voisines de la partie active, le rapport entre le volume total de SiO 2 et le volume total de silicium dans la même dite tranche élémentaire, a une valeur qui est constante pour toute la partie active.
Patent CH-702689-B1 (CH)
Title: Shared impulsion pallet escapement for timepiece, has concave part conformed so that angle defined by pulse faces at contact point between faces is of specific degrees during part of pulse phase where rest lip is slid on concave part
Inventor: KRUETTLI ANTHONY
IPC: G04B15/08
Filed: 2006-11-13
Abstract: The escapement has an anchor including a pallet and another pallet (4), where each pallet has a pulse face (12). An escapement teethed mobile has teeth with a pulse face (16). The pulse face of the pallet is constituted of a convex part (20) and a concave part (21). The concave part is conformed so that angle defined by the pulse faces of the teeth and the pallets at a contact point (18') between the faces is equal to 7 degrees during part of pulse phase where a rest lip of the teeth is slid on the concave part.
Patent CH-700164-B1 (CH)
Inventor: FUJIWARA TOSHIYUKI
IPC: G04F7/08
Filed: 2009-12-11
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Chronographenuhr bereitzustellen, bei welcher die Chronographen-Stundenanzeige weggelassen wird, während in diesem unveränderten Zustand der Vorteil einer selbstausrichtenden Anordnung genutzt wird, die mit drei Hammerabschnitten ausgestattet ist. Die Chronographenuhr 1 enthält: ein Minuten- und Sekundenherz 44, 34; einen kraftaufnehmenden Körper eines Wellenabschnitts 80, der sich von einem Wellenabschnitt einer Chronographenwelle unterscheidet; und einen Hammer 64, der mit einem betätigten Abschnitt 65c ausgestattet ist, der eine betätigende Kraft F aufgrund eines betätigenden Abschnitts 63c eines ersten und eines zweiten Hammer-Betätigungshebels 62, 63 empfängt, die als Reaktion auf das Drücken eines Rückstellknopfes gedreht werden, und mit einem Minuten- und Sekundenhammer 67b, 67a und einem dritten Hammer 67c ausgestattet ist, wobei der Hammer 64 geführt wird, um dessen Lage/Haltung zu bestimmen, so dass die betätigende Kraft F, die durch den betätigten Abschnitt empfangen wird, wenn der Hammer 64 als Reaktion auf die an den betätigten Abschnitt angelegte betätigenden Kraft F bewegt wird, sowie Reaktionskräfte F2, F1 und F3, die von dem Minuten- und Sekundenherz 44, 34 sowie dem kraftaufnehmenden Körper 80 bei dem Minuten- und Sekundenhammer 67b, 67a und dem dritten Hammer 67c aufgenommen werden, miteinander im Gleichgewicht sind.
Patent CH-699368-B1 (CH)
Title: Luftschiff ohne Ballonets mit mehreren miteinander kommunizierenden Traggasvolumina.
Inventor: SCHEIBE KLAUS WOLFGANG
IPC: B64B1/16
Filed: 2007-09-07
Abstract: Der erfindungsgemässe Gegenstand ist ein Starr-Luftschiff ohne Ballonet, jedoch mit einer äusseren und einer inneren Hülle von annähernd gleichgrosser Konfektion. Es verfügt über zwei jeweils ein- oder mehrkammerige, druckregulierbare Füllräume, einem von der äusseren Hülle umschlossenen Füllraum, gefüllt mit Umgebungsluft und einem von der inneren Hülle umschlossenen Füllraum, gefüllt mit Traggas. Das Starr-Luftschiff hat wahlweise eine starre Innenstruktur (8) oder einen starren Kiel (14). Druckregulierung beider Füllräume und Anpassung an den jeweiligen Umgebungsdruck erfolgt mittels Ventilsteuerung durch mindestens ein vom äusseren Füllraum nach aussen in die Umgebungsluft gerichtetes Ventil, wodurch sich beide Füllräume wechselseitig vergrössern oder verkleinern. Infolge dieser grossvolumigen Veränderbarkeit des Traggasvolumens werden auch Aufstiege in grössere Höhen möglich, lediglich unter Anpassung von Nutzlast und Traggas-Füllung. Beide Hüllen wie auch Motoren und Kabine sind kraftschlüssig mit der starren Struktur verbunden. Die den inneren Füllraum umschliessende Hülle (2) ist somit vor direkten Witterungseinflüssen geschützt.
Patent EP-1023824-B1 (EP)
Inventor: SOERENSEN HARRY
IPC: A01C23/02
Filed: 2000-01-07
Granted: 2005-03-23
Abstract: There is described a method and an apparatus (2) for burying liquid manure, where the manure is discharged into grooves created successively in the ground, where the grooves are created by means of specially shaped roller discs (12) which are pressed onto the ground surface and which by means of fork arm means (36) are moved quickly from side to side like a dancing roller and create said grooves in the ground in the shape of relatively deep, uniform grooves as said fork arm means (36) are asymmetrically suspended at a shaft (40) common to a number of roller discs (12). In a simple way, it hereby becomes possible to achieve a more optimal distribution of the buried manure, and which furthermore, without use of extraordinary large power resources, makes possible to bury manure on areas already planted, e.g. grass fields. In other words, it becomes possible to utilize, i.e. bury, manure at times where it until now has been prohibited due to the risk of percolation of poisonous or environmentally hostile compounds to the ground water. <IMAGE>
Patent EP-1044702-B1 (EP)
Inventor: BAERMANN HORST
IPC: A61N2/08
Filed: 2000-03-01
Granted: 2005-06-01
Abstract: The spiral is formed from a foil strip magnetically polarized (2) up to full saturation across its thickness. i.e. in the ax direction of the spiral. The sequence of polarized sections across the cross section of the spiral generates a particularly stro magnetic field in the vicinity of the spiral. Along the foil strip pulverized magnetic material is distributed as uniformly as possible
Patent EP-1038924-B1 (EP)
Inventor: LEE FRANK JIN
IPC: C09B67/12
Filed: 2000-03-13
Granted: 2004-10-06
Abstract: A method for converting crude phthalocyanine blue from red to green by milling a dispersion of the crude phthalocyanine and an aqueous medium containing a particulate grinding aid and a surfactant grinding aid composition characterized by employing a surfactant grinding aid composition comprising an acetylenic diol surfactant of the general formulas I and II: <CHEM> where R<1> and R<2>, which may be the same or different, are C1-C8 alkyl, R<3> is hydrogen or methyl, R<4> is hydrogen, methyl, ethyl, or any combination thereof, and m + n = an average value from 1 to 100.
Patent EP-1085289-B1 (EP)
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B5/18
Filed: 2000-06-10
Granted: 2004-12-22
Abstract: A cartridge base (1) for large-caliber ammunition with a cartridge (2) made of combustible material comprises a metal bottom plate (3), a metal support ring (4) and a thermoplastic or elastomer packing ring (5) which is joined to the support ring by shape interlocking and/or force.
Patent EP-1160105-B1 (EP)
Inventor: HENKE DIETFRIED
IPC: B60D1/54
Filed: 2000-08-12
Granted: 2006-08-02
Abstract: The device has a ball neck (10) on a holder (30) fixed to the vehicle that carries a coupling ball (12) on its end opposite the holder and a drive with which the neck can be moved out of an operating position (A). The device has a sensor for generating a trailer presence signal, a controller for the drive that polls the at least one sensor and blocks movement of the ball neck if a trailer presence signal exists.
Patent EP-1094017-B1 (EP)
Inventor: PFEIFER RUDOLF
IPC: B65F1/16
Filed: 2000-10-14
Granted: 2003-03-19
Abstract: The pedal bin has a damping device (10) fitted under the lid which slows down the lid when it is shutting. This consists of a rack and pinion system, the rack being attached to the rod (130) which opens the lid (11) when the pedal (120) depressed and the pinion being mounted under the lid.
Patent EP-1101649-B1 (EP)
Inventor: TAKAOKA TOSHIFUMI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-30
Granted: 2006-08-09
Abstract: In a vehicle equipped with a motor generator and a starter, if an ignition key has been switched from OFF to ON (S103), preferably an engine is started by using the starter. (S105) However, if the temperature T of the engine is high (B ≤ T) (S104), the engine is started by the motor generator. (S109) When the engine is restarted after automatic stop thereof (S106), preferably the engine is started by using the motor generator.(S109) However, if the temperature T of the engine is low (T ≤ A) (S107), the engine is started by using the starter.(S105) The engine is started by suitably selecting between the starter and the motor generator, whereby it becomes possible to improve responsive characteristics and startability and abate oscillatory noise. <IMAGE>
Patent EP-1112697-B1 (EP)
Inventor: PIERRE ERIC
IPC: A43C1/06
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-03-17
Abstract: The lace tightener for a boot with a single, continuous lace (2) which is held in place by a locking toggle (21) consists of a curved handle (3) which fits over the free loop of the lace and assists pulling on it.
Patent EP-1022664-B1 (EP)
Inventor: KOBAYASHI MAKOTO
IPC: H04L29/08
Filed: 2000-01-18
Granted: 2012-02-22
Abstract: A method and a system for sharing a browser page wherein it is not necessary to install a controller for sharing on a computer in advance comprises a collaboration server for accumulating pages to be shared from a Web server retaining the original pages. The collaboration server comprises a caching manager that accumulates pages dynamically generated on an original Web server for sharing, a communication manager that controls sessions such as communication and participation/quitting among node managers controlling a browser on each user machine, an ordinary Web server for downloading facilities for implementing sharing of a Web server and an embedder that embeds in each page a page manager for controlling pages. The plural user machines to be shared comprise an existing Web browser capable of running Java and Script, a page manager embedded in each page. The page manager comprises two parts, namely, a page controller and a page communicator. The page controller detects changes in a page element, communicates them to another machine by way of a page communicator, and receives changes in a page of another computer and then reflects the same changes to its own page element. A page communicator manages communication between the Node manager and the Page controller. The node manager for controlling a browser is provided for each process and manages communication between each page manager and a server. <IMAGE>
Patent EP-1050236-B1 (EP)
Inventor: MATHIEZ JEAN-LOUIS
IPC: A46B9/02
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-08-03
Abstract: A method is provided for controlling the amount of product retained in different sectors along the longitudinal (14) axis of a cylindrical brush (1,50). The brush is drawn through an opening (11,62) having a different cross-section to that of the brush. Embodiments of the method described include the use of an axially profiled brush with a circular opening (11) and also the use of a cylindrical shaped brush with a non-circular opening (62). An embodiment of the profiled brush is divided circumferentially into a first sector (13) having bristles (5) of a first length, and a second sector (15) which is substantially free of bristles (5) of the first length. The second sector (15) may optionally comprise bristles (5') of a second, shorter, length. Also described is a package comprising a brush and a container, for performing the method, and manufacturing methods for a profiled brush. <IMAGE>
Patent EP-1159952-B1 (EP)
Inventor: MAKIMOTO YUTAKA
IPC: A61K8/49
Filed: 2000-03-01
Granted: 2009-01-14
Abstract: The present invention relates to skin aging inhibitors and/or skin quality-improving agents comprising hydroxyproline, its N-acyl derivatives or salts thereof, and cosmetic compositions for inhibiting skin aging and/or improving skin quality comprising said skin aging inhibitors and/or skin quality-improving agents.
Patent EP-1164831-B1 (EP)
Inventor: SAXENA PRAVEEN K
IPC: A01H4/00
Filed: 2000-03-24
Granted: 2003-11-05
Abstract: The development of an in vitro regeneration system that utilizes a plant growth regulator having cytokinin activity for the induction of de novo shoots or somatic embryos on explants of phytopharmaceutical plants is provided. Transfer of the regenerated shoots or somatic embryos into a solid or liquid medium with no plant growth regulators results in the rapid and prolific growth of viable plantlets. The method and its modifications are intended for application to all phytopharmaceutical plants, in particular St.John's wort (Hypericum perforatum cv. Anthos), Huang-qin (Scutellaria baicalensis), Echinacea sp., Feverfew (Tanacetum parthenium), garlic (Allium sp.) and the like. Furthermore, a process for the uptake of nutrients, minerals or additives from the growth medium and accumulation of these in the consumable biomass of plants, hereafter referred to as phytofortification, is also described. This process provides additives within a bioavailable form within plants and renders nutrients and additives amenable for easy assimilation by the human of livestock digestive systems.
Patent EP-1171630-B1 (EP)
Inventor: HAN QUINGHONG
IPC: C12Q1/48
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-12-01
Abstract: A method to detect and measure the concentration of hydrogen peroxide comprises adding reagents consisting essentially of peroxidase and a dialkyl phenylenediamine and detecting any color generated by the interaction of hydrogen peroxide with these reagents.
Patent EP-1244843-B1 (EP)
Inventor: KUOKSA HANNU
IPC: D21C11/04
Filed: 2000-05-31
Granted: 2012-04-11
Abstract: A method and an apparatus for controlling a causticizing process, the process comprising slaking, causticizing and white liquor preparation. The slaking is carried out using a slaker into which green liquor and lime is fed to produce lime milk. The causticizing process is controlled by applying a model that describes at least a part of the causticizing process.
Patent EP-1183878-B1 (EP)
Inventor: ASCHIR ALEXANDER
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-12-21
Abstract: Selon l'invention, l'appel d'un poste du réseau appelant (AR) est acheminé jusqu'à un noeud intelligent (SCP) qui est associé au poste du réseau appelé (AG). Un menu de service (BM) sous forme de page WAP est produit sur la base des services supplémentaires disponibles pour le poste du réseau appelé (AG) et est transmis au poste du réseau appelé (AG) et permet ainsi d'administrer les services supplémentaires.
Patent EP-1181046-B1 (EP)
Inventor: BARTORELLI ALBERTO
IPC: A61K38/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2003-08-27
Abstract: The use of 10-formyltetrahydrofolate dehydrogenase as therapeutical agent, in particular as cytotoxic and antitumour agent, and the process for the preparation thereof.
Patent EP-1205036-B1 (EP)
Inventor: WIDDOWSON TERENCE
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-08-03
Granted: 2004-09-22
Abstract: This invention relates to a signal generator and decoder for a single sideband spread spectrum signal.  The present invention provides a single sideband spread spectrum signal generator and decoder in which single sideband modulation using a complex spreading code is achieved with improved correlation properties, so that the interference between users is reduced.  <IMAGE>
Patent EP-1259813-B1 (EP)
Inventor: WANDS JACK R
IPC: A61K31/713
Filed: 2000-11-08
Granted: 2007-04-25
Abstract: The invention features a method for diagnosing a malignant neoplasm in a mammal by contacting a bodily fluid from the mammal with an antibody which binds to an human aspartyl (asparaginyl) beta-hydroxylase (HAAH) polypeptide and methods of treating malignant neoplasms by inhibiting HAAH. Methods of inhibiting tumor growth by contacting a tumor cell with an HAAH antisense nucleic acid are also included.
Patent EP-1252205-B1 (EP)
Inventor: AMEDURI BRUNO MICHEL
IPC: C08F214/22
Filed: 2000-12-29
Granted: 2005-03-02
Abstract: The present invention describes the synthesis of new sulforated fluorinated elastomers having very low glass transition temperatures (Tg), a good resistance to bases, oils and fuels and good properties of workability. These elastomers contain, by way of example, from 80 to 60 mole % of vinylidene fluoride (VDF) and 20 to 40 mole % of perfluoro(4-methyl-3,6-dioxaoct-7-ene) sulfonyl fluoride (PFSO2F). In this case, they are prepared by radical copolymerisation of VDF and PFSO2F in the presence of different organic initiators, for example, peroxides, peresters or diazo compounds.
Patent EP-1184178-B1 (EP)
Inventor: FURUKAWA TATSUO
IPC: B41J2/05
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-10-26
Abstract: In a printhead having an element substrate (H1100) on which a digital circuit including a printing element and a drive circuit (101) for driving the printing element in accordance with input print data, and an analog circuit including a detection circuit (121) for obtaining information, a voltage generation circuit (130) for generating the voltage (VddA) for driving the analog circuit when the value of the voltage (Vdd) for driving the digital circuit is different from that of the analog circuit is arranged on the element substrate, and when the voltage for driving the digital circuit is actually different from that of the analog circuit, only the voltage (Vdd) for driving the digital circuit is externally supplied except a power supply voltage for the printing element, thereby simplifying the overall arrangement. <IMAGE>
Patent EP-1321681-B1 (EP)
Inventor: RUEDEL WERNER
IPC: F16B1/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-06-22
Abstract: Device for holding an article on an object, especially a wall, comprises a fixing rod (1) for holding the article on one end, and a fixing element (2) for fixing the fixing rod in a bore in the object and having an elongated element body with an axial hollow chamber for receiving the fixing rod. The element body is expanded in the radial direction to clamp the fixing element in the bore. The fixing rod has in at least one section a cross-section which is wider in a first radial direction than in a second radial direction so that expansion of the element body can occur with less than one full rotation of the fixing rod. <??>Independent claims are also included for the above fixing rod, for the above fixing element, and for a process for the fixing of the above device. Preferred Features: A covering cap slides onto the fixing rod to seal off the bore from dirt.