Patent DE-202016104979-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus, einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (10, 11, 12, 13), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, mehrteiligen Fußstütze (6), – wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, – wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere (7) und hintere Lenkerhebel (8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (4) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, – wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, – wobei die Fußstütze (6) ein an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) befestigtes Fußbrett (6b), ein an einem Zwischenstück (6c) befestigtes Unterschenkelbrett (6d) und ein an einem Verlängerungsteilbeschlag (6e) befestigtes Verlängerungsbrett (6f) umfasst, und – der Fußteilbeschlag (6a), das Zwischenstück (6c) und der Verlängerungsteilbeschlag (6e) derart miteinander gekoppelt sind, dass das an dem Zwischenstück (6c) befestigte Unterschenkelbrett (6d) und das an dem Verlängerungsteilbeschlag (6e) befestigte Verlängerungsbrett (6f) aus der Sitzposition, in der das an dem Fußteilbeschlag (6a) befestigte Fußbrett (6b) eine Frontblende bildet und das Unterschenkelbrett (6d) sowie das Verlängerungsbrett (6f) unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt sind, in die Liegeposition verschwenkbar sind, in der das Unterschenkelbrett (6d) sowie das Verlängerungsbrett (6f) mit dem Fußbrett (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bilden, wobei das Unterschenkelbrett (6d) in eine zwischen dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) angeordnete, etwa horizontale Position verschwenkt wird, und wobei das Verlängerungsbrett (6f) in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende des ausgeschwenkten Fußbrettes (6b) verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Unterschenkelbrett (6d) derart angeordnet ist, dass: – die gepolsterte Seite (6g) des Unterschenkelbrettes (6d) beziehungsweise die einer, in ausgeschwenkter Position der Fußstütze (6), sich über Sitzteil (3) und Fußstütze (6) erstreckenden, durchgehenden Polsterung zugewandte Seite (6g) des Unterschenkelbrettes (6d) im Wesentlichen der Unterseite des Sitzteiles (3) zugewandt ist, – das Unterschenkelbrett (6d) eine vorzugsweise etwa parallel oder in einem spitzen Winkel zum Sitzteil (3) angeordnete Ausrichtung aufweist und dabei mit dem Sitzteil (3) einen Winkel von weniger als 45° einschließt, – das Unterschenkelbrett (6d) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (10, 11, 12, 13), dem Sitzteil (3) und dem Fußbrett (6b) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13) aufweist, – wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), das Verlängerungsbrett (6f) derart angeordnet ist, dass: – die gepolsterte Seite (6h) des Verlängerungsbrettes (6f) im Wesentlichen der der gepolsterten Seite des Fußbrettes (6b) abgewandten Seite (6i) des Fußbrettes (6b) zugewandt ist, – das Verlängerungsbrett (6f) vorzugsweise in einem von den Gelenkhebeln (12, 13), dem Fußbrett (6b) und der Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) begrenzten Freiraum angeordnet ist und dabei vorzugsweise eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare (10, 11, 12, 13) aufweist.