baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022101522-U1 (DE)
Title: Ein System zur Warnung sehbehinderter Personen vor Fahrzeugen in einem Verkehrsgebiet
IPC: G06V20/54
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein System (100) zur Warnung sehbehinderter Personen vor Fahrzeugen in einem Verkehrsbereich, wobei das System umfasst:
 einen Prozessor (202);
 eine Kamera (206), die geeignet ist, ein Bild der Umgebung eines tragbaren Geräts (101) aufzunehmen;
 einen Flammensensor und einen Ultraschallsensor (208), die geeignet sind, Bewegung in der Nähe des tragbaren Geräts (101) zu erfassen, wobei der Flammensensor und der Ultraschallsensor (208) mit dem Prozessor (202) verbunden sind und die Steuerung für die erfasste Bewegungspräsenz aktualisieren;
 der Prozessor (202) beim Empfang der Daten vom Flammensensor und vom Ultraschallsensor (208) die Kamera (206) aktiviert, um ein dreidimensionales Bild der Umgebung der Vorrichtung (101) aufzunehmen, und das aufgenommene Bild in einem Speicher (204) speichert;
 ein Vorverarbeitungsmodul (210), das mit dem Speicher (204) und dem Prozessor (202) gekoppelt ist, wobei das Vorverarbeitungsmodul (210) dazu ausgelegt ist, die gespeicherten Bilder aus dem Speicher (204) abzurufen, um die verkehrsbezogenen Informationen aus den Bildern zu identifizieren, wobei das Vorverarbeitungsmodul (210) zum Identifizieren der verkehrsbezogenen Informationen:
 eine Vielzahl von sich bewegenden Objekten aus dem Bild identifiziert, wobei zum Identifizieren der Vielzahl von sich bewegenden Objekten das Vorverarbeitungsmodul (210) eine erste Kontur des Bildes durch Lokalisieren von Punkten in dem Bild mit konstantem Grauwert identifiziert,
 wobei das System:
 Fahrzeuge unter der identifizierten Vielzahl von sich bewegenden Objekten identifiziert; 
 eine Geschwindigkeit der identifizierten Fahrzeuge auf der Grundlage eines IR-Sensors (212) des Geräts (101) bestimmt;
 eine Entfernung der identifizierten Fahrzeuge von der Vorrichtung (101) ermittelt, auf der Grundlage eines Standorts der Vorrichtung, der von einer GPS-Einheit (214) der Vorrichtung (210) bereitgestellt wird, und des Standorts der Fahrzeuge, die unter Verwendung der Bildverarbeitungstechnik identifiziert wurden;
 eine Klasse des Fahrzeugs auf der Grundlage einer Größe des Fahrzeugs bestimmt, wobei die Klasse mindestens ein schweres oder ein leichtes Fahrzeug umfasst; und
 ein Alarmsignal an eine Toneinheit (216) des Geräts (101) sendet, wenn sich das Fahrzeug in unmittelbarer Nähe des Geräts befindet, wodurch die sehenden Personen darauf aufmerksam gemacht werden, dass sich ein bewegliches Fahrzeug in ihrer Nähe befindet, und den Standort der identifizierten Fahrzeuge und die Klasse der identifizierten Fahrzeuge an einen Überwachungsserver (121) zu übertragen.
Patent DE-202022103708-U1 (DE)
Title: Einhängeelement für Ankerplatte eines Seitenunfallschutzes, Ankerplatte für Seitenunfallschutz sowie System aus Ankerplatte und Einhängeelement
IPC: E04G21/32
Filed: 2022-07-04
Abstract: Einhängeelement (14) für eine Ankerplatte (12) eines Seitenunfallschutzes mit einem plattenartig ausgebildeten Einhängeelement-Grundkörper (44), der eine Länge L, eine Breite B und eine Dicke D aufweist, wobei die Länge und die Breite deutlich größer sind als die Dicke D, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Einhängeelement-Grundkörper (44) ein Einhängekopf (46) mit mindestens zwei plattenförmigen, hakenartig ausgebildeten Kopplungselementen (48, 50) zum Zusammenwirken mit korrespondierenden Ausnehmungen (32, 34; 36, 38) einer Ankerplatte (12) anschließt.
Patent DE-202022105454-U1 (DE)
Title: Mit Pigmenten gefärbte Kapsel
IPC: A61K36/53
Filed: 2022-09-28
Abstract: Kapsel, die eine eingekapselte Substanz und einen äußeren Film, der dieselbe umgibt und aus einem Erdalkalimetallalginat gebildet ist, welches aus Kalzium und Magnesium ausgewählt ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Alginatfilm ein Pigment umfasst.
Patent DE-202022106047-U1 (DE)
Title: Plattform-Vorrichtung für den Transport von Gegenständen auf einem Zweirad-Gepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2022-10-27
Abstract: Plattform-Vorrichtung (100) für den Transport von Gegenständen auf einem Zweirad-Gepäckträger (200), gekennzeichnet durch eine lösbar fest mit einem Zweirad-Gepäckträger (200) verbindbare Stütz-Einrichtung (110), an der eine oder mehr Trägereinrichtungen (150) zum Verbreitern einer Basisfläche (210) eines Zweirad-Gepäckträgers (200) fest anbringbar sind.
Patent DE-202022106574-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für den Einsatz in der Tierzucht, insbesondere für die Vogelzucht
IPC: H05B3/20
Filed: 2022-11-23
Abstract: Heizvorrichtung für den Einsatz in der Tierzucht, insbesondere für die Vogelzucht, umfassend einen Träger, der mit Heizelementen in Form von elektrischen Widerständen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der heizende Träger eine gedruckte Schaltung ist, die, in die Schaltung integriert, elektrisch leitende Leiterbahnen mit vorherbestimmtem elektrischem Widerstand, so dass sie geeignet sind, Wärme zu erzeugen, wenn sie von elektrischem Strom durchflossen werden, eine Steuerschaltungsanordnung zur Steuerung des entlang der Leiterbahnen zugeführten elektrischen Stroms und einen Temperatursensor, der der Steuerschaltungsanordnung zur Regelung der von der gedruckten Schaltung erzeugten Wärme operativ zugeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202023000906-U1 (DE)
Title: Elektrisch ableitendes recyclebares Polsterpapier
IPC: B65D85/42
Filed: 2023-04-24
Abstract: Polsterpapier, dadurch gekennzeichnet, dass es elektrisch leitfähig bzw. ableitend ist.
Patent DE-202023101334-U1 (DE)
Title: Medizinisches Versorgungsgerät und Medizinisches Instrument
IPC: A61B18/14
Filed: 2023-03-17
Abstract: Medizinisches Versorgungsgerät (10) zur Versorgung medizinischer Instrumente, umfassend eine Schnittstelle (12) zur elektronischen Kommunikation,
 ein Kommunikationsmodul (14), das dazu eingerichtet ist, Daten über die Schnittstelle bereitzustellen, und
 ein Identifikationsmodul (15), das dazu eingerichtet ist, das medizinische Versorgungsgerät individuell identifizierende Daten bereitzustellen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die das medizinische Versorgungsgerät individuell identifizierenden Daten zumindest zum Teil nach einem Zufallsverfahren gebildet sind.
Patent DE-202023102378-U1 (DE)
Title: Rein reflektierendes optisches System, Fahrzeugleuchte und Fahrzeug
IPC: F21V7/04
Filed: 2023-05-02
Abstract: Rein reflektierendes optisches System, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Lichtquelle sowie mindestens ein erstes Reflexionselement, mindestens ein zweites Reflexionselement und mindestens ein drittes Reflexionselement, die der Reihe nach entlang des Strahlengangs angeordnet sind, umfasst;
 wobei das erste Reflexionselement derart angeordnet ist, dass es Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle abgegeben werden, derart reflektieren kann, dass sie in das zweite Reflexionselement eintreten; und
 wobei die Richtung der Brennlinie des dritten Reflexionselements senkrecht zu der Richtung der Brennlinie des zweiten Reflexionselements verläuft.
Patent DE-202023102578-U1 (DE)
Title: Mobile Urinierhilfe sowie Uriniersystem
IPC: A47K11/12
Filed: 2023-05-12
Abstract: Mobile Urinierhilfe mit einem sich, insbesondere entlang einer geometrischen Achse (A), von einem ersten Endabschnitt (2) zu einem zweiten Endabschnitt (3) erstreckendem Hohlprofilelement (4) zum Durchleiten von Flüssigkeit,
 mit einem hohlen Umlenkelement (5) zum Umlenken und Ableiten der Flüssigkeit, wobei das Umlenkelement (5) mit dem zweiten Endabschnitt (3) des Hohlprofilelement (4) verbunden oder verbindbar ist,
 wobei das Hohlprofilelement (4) mit dem erste Endabschnitt (2) mit einem zumindest im wesentlichen trichterförmigen Aufnahmeelement (6) zur Aufnahme von Flüssigkeit verbunden oder verbindbar ist,
 wobei die mobile Urinierhilfe (1) ein Sieb (7) zum Auffangen von Fremdkörpern aufweist, und/oder
 wobei das Umlenkelement (5) einen dem Hohlprofilelement (4) abgewandten Anschlussabschnitt (8) aufweist und dass der Anschlussabschnitt (8) im Rahmen einer, insbesondere linearen, Montagebewegung wenigstens abschnittsweise in eine Abwasserleitung (9) einführbar, insbesondere einsteckbar, ist.
Patent DE-202023105107-U1 (DE)
Title: Federdrahtklammer
IPC: E01B9/00
Filed: 2023-09-06
Abstract: Federdrahtklammer (1), bestehend aus einem Federdrahtrahmen mit etwa parallel verlaufenden Stegen, die zumindest an einem ihrer Enden durch einen Quersteg (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federdrahtklammer (1) aus einer Basis mit geraden Längsstegen (2, 10) und einem daran einerends vorhandenen Sicherungsbügel (3) mit einem Klemmabschnitt (8) und andererends einem Befestigungsabschnitt (7), der in einen Druckabschnitt (11) mit einem Auflager (12) endet, besteht.
Patent DE-212008000054-U1 (DE)
Title: Hand-Werkzeug
IPC: A47B9/04
Filed: 2008-09-12
Abstract: Hand-Werkzeug mit einer Handgriffpartie (39) zum Ergreifen des Werkzeugs und mit einer Werkzeug-Halterung (33) zum Halten eines Werkzeugteils (102), insbesondere eines Bohr- oder Schraubwerkzeugs (101a–101c), dadurch gekennzeichnet, dass es zu einer Drehbetätigung der Werkzeug-Halterung (33) ein manuell betätigbares seilartiges oder riemenartiges Zugorgan (31a) aufweist, das um eine Antriebsspule (52a) geschlungen ist und bei einer Auszugsbetätigung des Zugorgans (31a) die Antriebsspule (52a) zu einer Drehbetätigung der Werkzeug-Halterung (33) in Rotation versetzt, wobei die Antriebsspule (52a) bei der Auszugsbetätigung mit der Werkzeug-Halterung (33) drehgekoppelt ist, und dass es bei der Auszugsbetätigung des Zugorgans (31a) spannbare Rückhol-Federmittel (65a) zum Aufwickeln des Zugorgans (31a) auf die Antriebsspule (52a) aufweist.
Patent DE-212014000160-U1 (DE)
Title: Elektroschockeinrichtung für ein intelligentes Telefon
IPC: H04B1/38
Filed: 2014-06-05
Abstract: Elektroschockeinrichtung eines intelligenten Telefons, aufweisend: – eine Abdeckung (10) des intelligenten Telefons (12) zum Aufnehmen einer Elektroschockschaltung (16) darin zum Erzeugen eines Elektroschocks; – zwei Elektroden (14) zum Abgeben des Elektroschocks; – eine oder mehrere Aktivierungstaste(n) zum Aktivieren der Elektroschockschaltung, um einen Elektroschock zu erzeugen; – einen Sicherheitsfangmechanismus, der die Aktivierungstaste verwendet, zum Vermeiden einer unbeabsichtigten Aktivierung des Elektroschocks; – einen Kommunikationskanal zwischen dem intelligenten Telefon (12) und der Elektroschockschaltung (16) zum Steuern der Elektroschockschaltung (16) und Aktivieren des Schocks dadurch; und – eine Stromquelle (40, 48) zum Bereitstellen eines elektrischen Stroms zum Erzeugen des Elektroschocks.
Patent DE-212015000281-U1 (DE)
Title: Abfallbehandlungsvorrichtung
IPC: B01F23/213
Filed: 2015-12-10
Abstract: In einem seetüchtigen Schiff (V) einsetzbare Abfallbehandlungsvorrichtung (1), die mindestens eine Abfallaufnahmeeinheit (2), mindestens eine Abfallfördereinheit (3), mindestens eine mit einem Auslass (7) versehene Verbrennungsofeneinheit (4) und mindestens eine mit dem Auslass (7) verbundene Rauchgasleitung (8) umfasst, wobei die in dem seetüchtigen Schiff einsetzbare Abfallbehandlungsanlage (1) eine Leitungskühlung (10) aufweist, die eine Wassereinspritzvorrichtung (11) mit einer Wasserabgabedüse (12) zum Zuführen eines Wasserstroms direkt in die Rauchgasleitung (8) an einem bestimmten Ort (A) der Rauchgasleitung (8) und eine Drucklufteinblasvorrichtung (16) zum Zuführen von Druckluft in den Wasserstrom aufweist, wobei die Drucklufteinblasvorrichtung (16) mit der Wassereinspritzvorrichtung (11) so verbunden ist, dass sie dazu angeordnet ist, Druckluft in den Wasserstrom zuzuführen, bevor er aus der Wasserabgabedüse (12) abgegeben wird, und wobei die Rauchgasleitung (8) mit einer Temperaturmesseinheit (20) versehen ist, wobei die Wassereinspritzvorrichtung (11) mit einer Strömungssteuervorrichtung (14) zur Einstellung eines Strömungsvolumens des Wasserstroms auf der Grundlage einer von der Temperaturmesseinheit (20) gemessenen Temperatur versehen ist, und die Drucklufteinblasvorrichtung (16) mit einer Drucksteuervorrichtung (18) zum Einstellen eines Drucks der Druckluft auf der Grundlage einer von der Temperaturmesseinheit (20) gemessenen Temperatur versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauchgasleitung (8) direkt mit dem Auslass (7) der Verbrennungsofeneinheit (4) verbunden ist, die Temperaturmesseinheit in einem bestimmten Abstand (D) von 2,5 m vom Auslass (7) der Verbrennungsofeneinheit (4) in der Rauchgasleitung (8) angeordnet ist, und dass das Rauchgas durch die Anordnung im bestimmten Abstand (D) vom Auslass (7) auf oder unter eine festgelegte Temperatur von 250°C abgekühlt ist.
Patent DE-212017000223-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil für ein Ladesystem
IPC: H01R24/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (2), insbesondere für ein Ladesystem zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs, mit
 - einem Gehäuse (10),
 - einer an dem Gehäuse (10) gebildeten Stecköffnung (101), die einen ersten Öffnungsabschnitt (101A) und einen zweiten Öffnungsabschnitt (101B) aufweist, wobei ein Gegensteckverbinderteil (2) mit einem Gegensteckabschnitt (200) in eine Steckrichtung (E) in den ersten Öffnungsabschnitt (101A) der Stecköffnung (101) einsteckbar ist,
 - zumindest einem in den ersten Öffnungsabschnitt (101A) hineinragenden, ersten Steckabschnitt (11) mit zumindest einem ersten elektrischen Kontaktelement (110) und
 - zumindest einem in den zweiten Öffnungsabschnitt (101B) hineinragenden, zweiten Steckabschnitt (12) mit zumindest einem zweiten elektrischen Kontaktelement (120), dadurch gekennzeichnet,
 dass der zumindest eine zweite Steckabschnitt (12) einen Anlageabschnitt (123) aufweist, der ausgebildet ist, bei mit dem Steckverbinderteil (1) verbundenem Gegensteckverbinderteil (2) mit einer den Gegensteckabschnitt (200) umgebenden Umfangsfläche (206) des Gegensteckverbinderteils (2) abstützend in Anlage zu gelangen.
Patent AT-8876-U2 (AT)
Title: Elektrische antriebs- und belastungsmaschine für hochleistungs-prüfstände
Filed: 2006-08-24
Abstract: Um magnetische Streuflüsse über die Welle bzw. die Lager einer elektrischen Antriebs- und Belastungsmaschine für Hochleistungs-Prüfstände zu reduzieren, wird vorgeschlagen, den Rotor (1) dreiteilig auszuführen, mit einem Mittelteil in Form eines Rückschlussrohres (8) aus einem magnetisch leitenden Material, an dem beidseitig je eine Halbwelle (10) aus einem magnetisch nicht-leitenden Material angeordnet wird.
Patent BR-MU8102390-U2 (BR)
Title: sinaleira eletrônica de contagem regressiva
Inventor: ALBERVALDO SILVEIRA TAVARES DOS SANTOS
IPC: G08G1/096
Filed: 2001-10-19
Abstract: sinaleira eletrônica de contagem regressiva, constituída de inúmeros recursos que aperfeiçoam e modernizam o seu funcionamento. assim, vemos dois faróis (2) na cores verde e vermelho com contadores de segundos (3) . na parte inferior encontra-se um sensor (4) para detectar a quantidade de veículos em trânsito. logo acima do sensor (4) vemos um painel luminoso (5) para veicular mensagens comerciais e de utilidade pública. na parte superior vemos um objetivo (6), que atravé de uma filmadora registra as possíveis invasões de sinal e a movimentação de veículos para um controle ao vivo do trânsito. no lado esquerdo encontra-se um pisca- pisca amarelo (7) que começará a funcionar se houver falta de eletricidade e no lado direito um alarme (8) para alertar motoristas, pedestres, especialmente cegos, das mudanças do sinal. para que a visão do snal seja mais eficiente, sera colocado, com aproximadamente quatrocentos metros de antecedência, um farol repetidor para o sinal verde.
Patent BR-MU8802567-U2 (BR)
Title: dispositivo junto ao freio de mão que quando atuado acende as luzes de freio
Inventor: MENDES ANTONIO MATIOLA
IPC: B60Q1/26
Filed: 2008-11-28
Abstract: uma patente Modelo de Utilidade onde caracteriza-se pela introdução de um único dispositivo sensor 7, fig. 1, no sistema de alavanca 4 do freio de mão, fig. 2, com o objetivo de eletricamente acender as luzes externas 12 e 22 através do freio de mão em todos os veículos automotivos. Sistema este que ainda não existe. "Aliás, só nas motocicletas". Após esta instalação nos veículos automotores passarão a ter a sinalização de freio em dobro, pois funcionará tanto com o freio de pé como com a atuação do freio de mão. Consequentemente ampliará significativamente a segurança e o conforto dos motoristas e transeuntes principalmente nos centros da cidade onde já é uma necessidade do trânsito intenso atual.
Patent BR-MU8802692-U2 (BR)
Title: tampa para lixeira de agulhas descartáveis
Inventor: DA SILVA KATIA REGINA GOMES
IPC: B65F1/16
Filed: 2008-11-14
Abstract: Refere-se o presente modelo ao campo técnico de lixeiras para produtos perfuro cortante, mais especificamente a uma tampa para lixeira de agulhas descartáveis, projetadaespecialmente para auxiliar na retirada e no depósito de agulhas descartáveis no interior do recipiente (lixeira), sem que aja o contato direto das mãos sobre a agulha.
Patent BR-MU8900458-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em suporte de parede para televisores de plasma ou lcd
Inventor: BARBOSA NELSON LUIZ
IPC: A47G29/087
Filed: 2009-04-09
Abstract: DISPOSIçAO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SUPORTE DE PAREDE PARA TELEVISORES DE PLASMA OU LCD Trata-se a presente patente de modelo de utilidade, de um suporte de parede para televisores de plasma ou LCD que possuí um trilho curvo em forma de uma parábola que permite que o televisor permaneça centralizado no suporte pela ação da gravidade, pertencente ao setor de acessórios para televisores, o objeto da presente inovação proporciona resultados práticos, seguros e funcionais com relação ao estado da técnica. O objeto consiste um trilho curvo em forma de parábola, confeccionado a partir de uma chapa dobrada, que forma uma canaleta que recebe os rodízios que são fixos na parte posterior do televisor e permite que através da ação da gravidade, este fique sempre centralizado sem a necessidade de ajuste.
Patent BR-MU8901018-U2 (BR)
Title: chuveiro com sistema de aproveitamento térmico
Inventor: DIAS LUIS EDUARDO NETO
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-05-21
Abstract: CHUVEIRO COM SISTEMA DE APROVEITAMENTO TéRMICO, refere-se o presente modelo de utilidade, a um chuveiro elétrico (1) com sistema de aproveitamento térmico (serpentina) (8), que, com a utilização de resistência de baixo consumo de energia elétrica (2500 W a 3100 W), proporciona um aquecimento igual ou superior aos chuveiros que utilizam resistência de alto consumo de energia elétrica (5400 W a 7800 W). Esse sistema é aquecido pela água quente, que está escoando pelo chuveiro, e que proporcionará o banho, está água aquecida aquece também a água que se encontra dentro da serpentina e retorna através do cano de saída de água pré- aquecida (7), para o cano de entrada da água da caixa (5), perto da conexão com o chuveiro elétrico (1), e entra no sistema de aquecimento por resistência de 2500 W a 3100 W (4), fazendo com que o desempenho do chuveiro aumente em pelo menos 50% em comparação aos chuveiros elétricos convencionais.
Patent BR-MU8902431-U2 (BR)
Title: recolhedor de cama de aviário acoplado em trator
Inventor: MOLOSSE CLAIR
IPC: A01K1/01
Filed: 2009-09-30
Abstract: RECOLHEDOR DE CAMA DE AVIARIO ACOPLADO EM TRATOR, a presente patente de modelo de utilidade tem como característica principal a realização da remoção dos resíduos da cama de aviário, ou seja a maravalha e o cascão, sendo que a mesma é acoplada na parte lateral do trator 06 e possui uma lamina 01 que realiza a raspagem e direciona os resíduos para uma corrente com taliscas 02 a qual despeja os mesmos em um helicóide horizontal 03 que por meio de outro helicóide 04 despeja os resíduos removidos na caçamba 05.
Patent BR-MU8902504-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em tampa pressurizadora manual para latas de bebidas
Inventor: TREVISAN ANTONIO DOMINGOS
IPC: B65B7/28
Filed: 2009-11-17
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM TAMPA PRESSURIZADORA MANUAL PARA LATAS DE BEBIDAS. Compreendido por corpo cilíndrico (1) provido de fenda transversal (2) que resulta em duas extremidades nas quais se localizam os elementos de articulação (3) da presilha (4) que, ao ser fechada, é fixa por meio de alça (5). No interior do corpo (1) localiza-se um anel de vedação (6) provido, na região central, de pequeno compartimento circular no interior do qual se localiza uma válvula de retenção (7) protegida por tampa (8), sendo que na zona perimetral interna do corpo (1) existem também uma cunha (9), um calço (10) e duas placas de vedação (11 e 12) - uma delas (12) fica diretamente em contato com a superfície da lata (L). Sobre o corpo (1) da presilha (4) localiza-se o corpo principal (13) da peça, em cuja base se situa o orifício da câmara interna (14) de entrada de ar, sobre o qual se apóia uma esfera (15) e sua respectiva tampa (16) dotada de orifícios transversais. Esta câmara (14) e a esfera (15) constituem válvula de retenção para impedir que o ar que entrou no compartimento interno do fole (17) - de superfície superior (18) suavemente convexa - escape para fora do objeto. Cabe salientar que a fixação entre o corpo principal (13) e a porção inferior do fole (17) é reforçada pela existência de uma braçadeira circular (19).
Patent BR-MU9000413-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em velas
Inventor: DA SILVA ROCKEFELLER CLEMENTINO
IPC: C11C5/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM VELAS. Refere-se o presente objeto a velas habitualmente acesas por curtíssimos períodos, dos tipos observados em datas comemorativas, aniversários e outros tipos de celebrações que incluam o soprar de uma vela ou velas como parte da celebração. O objeto em questão é desenvolvido a partir de materiais comestíveis como chocolate e similares, para que o usuário possa aproveitar a vela depois de ela ser soprada.
Patent BR-MU9001561-U2 (BR)
Title: dispositivo simulador de sorteios
Inventor: MUNOZ JESUS FRANCO
IPC: A63F3/06
Filed: 2010-02-09
Abstract: <UM>DISPOSITIVO SIMULADOR DE SORTEIOS<MV>. Trata-se de um dispositivo simulador de sorteios que compreende um suporte, um tambor com capacidade de girar ao redor de um eixo horizontal e dotado de uma torreta, uma roda de giro controlado e perpendicular ao giro do tambor, compartilhando ambos o mesmo centro de giro, sendo a roda mencionada dotada de compartimentos periféricos destinados a alojar cada um uma bola predeterminada, um canal periférico no contorno interior da roda, pelo qual deslizam as bolas alojadas nos compartimentos da roda durante o giro da mesma, tal canal periférico sendo dotado de uma janela superior e de uma janela inferior de retorno; um canal-rampa com trava e deslizamento da torreta pelo qual desliza a bola premiada no interior da torreta durante o percurso da torreta até uma posição de visualização inerte, estando tal canal-rampa dotado com trava e deslizamento de uma janela de escape, e um arco periférico para evitar que a bola premiada saia da torreta no setor frontal do percurso.
Patent BR-MU9001628-U2 (BR)
Title: bloco de alvenaria com entranhas nas laterais
Inventor: DE FARIA JESUS JOSE MAGALHAES
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-09-02
Abstract: BLOCO DE ALVENARIA COM ENTRANHAS NAS LATERAIS, objeto do atual pedido de patente tem como principais características entranhas nas laterais e uma plataforma central. As entranhas nas laterais são dispostas de forma que a argamassa de assentamento possa ficar toda no vão formado entre um bloco e outro. Dessa forma os blocos poderão ficar encostados uns aos outros com a argamassa embutida nos vãos. O bloco de alvenaria, objeto do presente pedido de patente, limita a argamassa no vão formado do encontro entre os blocos. O bloco também possui uma plataforma central espessa e capaz de reter argamassa, necessária para o alinhamento dos canais. O presente pedido de patente trata-se de um modelo de utilidade a ser utilizado pela construção civil.