baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen von Werkstücken
IPC: B23Q3/02
Filed: 2008-12-10
Abstract: Vorrichtung
(20) zum Aufspannen von Werkstücken auf einem Bearbeitungszentrum,
mit mindestens einer in zumindest einer Gebrauchsstellung von einer Maschinenpalette
(11) oder einem Maschinentisch nach oben ragenden Spannfläche
(16) mit einer Mehrzahl von Werkstückaufnahmen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spannfläche (16) zumindest eine,
vorzugsweise durch eine Führungsnut (24) gebildete Führungsbahn
(25) zur Aufnahme von festen und/oder beweglichen Spannbacken (17, 18)
zum Spannen von Werkstücken oder zum Befestigen von Spannvorrichtungen
aufweist, und dass die Spannfläche (16) zumindest ein Positionsmittels
(30) zur passgenauen Anordnung der Spannbacken (17, 18) oder Spannvorrichtungen
aufweist.
Patent DE-202008016714-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E06B7/10
Filed: 2008-12-18
Abstract: Fenster
oder Tür mit einem Blend- und Flügelrahmen (1,
2), wobei der Flügelrahmen (2) den Blendrahmen (1) mit
einem Flügelüberschlag (12) überdeckt,
und ein zwischen dem Blend- und Flügelrahmen (1, 2) liegender
Falzraum einen umlaufenden Luftführungskanal (5) bildet,
der durch zumindest eine Dichtung, vorzugsweise zwei Dichtungen
(7, 9) abgedichtet wird, wobei der Blendrahmen (1) und der Flügelrahmen
(2) ausgehend von dem Luftführungskanal (5) bis hin zur
Außenseite und Innenseite des Fensters oder der Tür
Luftdurchtrittsöffnungen (4) für einen Luftstrom
(13) aufweist, wobei für den Luftdurchtritt des Luftstroms
(13) eine am Blendrahmen (1) angeordnete Lüftungsvorrichtung
(10) vorgesehen ist, die einen Lüftungskanal (15) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (10)
ausgehend von einer Stirnfläche (17) des Blendrahmens (1)
in Richtung zum Luftführungskanal (5) oder Falz eine Breite
(8) aufweist, die kleiner oder gleich dem Maß 18 mm ist.
Patent DE-202008017428-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Separierung des umweltschädlichen Kohlendioxids aus Kraftwerksabgasen
IPC: B01D45/00
Filed: 2008-04-22
Abstract: Einrichtung zur Separierung des umweltschädlichen Kohlendioxidanteils aus Kraftwerksabgasen, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgase 1 eines konventionellen Kraftwerks 2 direkt zum Zuführungsanschluß 3 einer zentrifugalen Maschine 7 geführt werden, und das Restgas 4 entstanden nach der Separierung durch einen Ablaßstutzen 5 in den Schornstein 14 des Kraftwerks 2 und danach in die Atmosphäre entlassen wird, wobei die zentrifugale Maschine 7 in der Lage ist, die Komponente mit größerer Dichte, Kohlendioxid hochwirksam zu separieren – weit über 90% – und in Druckbehältern 8 zu speichern.
Patent DE-202009000991-U1 (DE)
Title: Kochfeld mit einem Montagerahmen und einem Metallträger
IPC: F24C7/06
Filed: 2009-01-27
Abstract: Kochfeld
mit wenigstens einem auf einem Metallträger (20) befestigten Heizelement
(12a–12d), gekennzeichnet
durch wenigstens ein Profilleistenelement (18) zum Tragen des Metallträgers (20)
mit dem Heizelement (12a–12d).
Patent DE-202009002792-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Verteilereinheit zur Verteilung von Volumenströmen
IPC: F16K7/12
Filed: 2009-02-27
Abstract: Ventilanordnung (1) zur Beeinflussung von Volumenströmen, umfassend ein Ventilgehäuse (5) mit zumindest einem Zulauf (2) und einem Ablauf (3), zumindest einem durch eine Öffnung des Ventilgehäuses (5) verschiebbar geführten Ventilkolben (7) zur zumindest mittelbaren Steuerung des Durchflussquerschnitts in der Verbindung zwischen Zulauf (2) und Ablauf (3) unter Erzeugung eines örtlichen Strömungswiderstands (9) und Mitteln (13) zur Abdichtung zwischen Ventilkolben (7) und Ventilgehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) zur Abdichtung zumindest eine zwischen Ventilkolben (7) und Ventilgehäuse (5) angeordnete Membran (14) umfassen.
Patent DE-202009006491-U1 (DE)
Title: Medizinisches Klebeband
IPC: A61F13/02
Filed: 2009-05-04
Abstract: medizinisches Klebeband, das eine Grundschicht (10) aufweist, auf deren eine Seite eine Leimschicht (20) aufgetragen ist, wobei eine Vielzahl von kontinuierlichen luftdurchlässigen leimfreien Riefelungen (21) auf der Leimschicht (20) der Grundschicht (10) ausgebildet sind, die als kontinuierliche Wellenlinien ausgeführt sind.
Patent DE-202009007654-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor mit einem konstanten Verhältnis von magnetischen Rotorpolen zu Statorschlitzen
IPC: H02K29/03
Filed: 2009-05-29
Abstract: Bürstenloser Gleichstrommotoraufbau mit einem konstanten Verhältnis von mehreren magnetischen Rotorpolen zu Statorschlitzen, der einen Rotor und einen Stator des Motors umfasst, wobei der Stator des Motors durch mehrere ferromagnetische Siliziumstahlbleche gebildet wird und die ferromagnetischen Siliziumstahlbleche mehrere Schlitze bilden, deren Anzahl ein Vielfaches von 15 ist, und der Stator des Motors durch Wicklungen von drei Phasen, X, Y und Z, gebildet wird, wobei jede Phase 2 bis 4 Phasenabschnitte enthält und jeder Phasenabschnitte 5 Schlitze hat; wobei der Rotor des Motors aus mehreren bogenförmigen Magneten gebildet wird, die geordnet und gleichmäßig entlang eines ferromagnetischen Stahlrings befestigt sind, und wobei die radiale Richtung jedes bogenförmigen Magneten derjenigen der benachbarten magnetischen Pole entgegengesetzt ist, wobei ein bogenförmiger Magnet einen magnetischen Pol darstellt und die Anzahl der magnetischen Polen ein Vielfaches von 14 oder 16 ist.
Patent DE-202009010332-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Spannverbindungen an räumlichen Strukturen
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-07-28
Abstract: Verbindungselement für Spannverbindungen an räumlichen Strukturen, insbesondere zur lösbaren Verbindung von mindestens einem profilartigen Bauelement mit einem weiteren Bauelement zur Ausgestaltung einer Rahmenkonstruktion für einen Lichttunnel zur Begutachtung von Hagelschäden an Kraftfahrzeugkarosserien, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement einen zylinderförmigen Grundkörper und eine auf dessen Mantelfläche abgestützte hohlzylinderförmige Hülse (3) umfasst, wobei der zylinderförmige Grundkörper zwei im Durchmesser unterschiedliche Abschnitte (1; 2) aufweist, wobei der Abschnitt (1) mit dem größeren Durchmesser an seiner Mantelfläche eine Ausnehmung (4) aufweist und an seinem stirnseitigen Endabschnitt, der dem Abschnitt (2) mit dem kleineren Durchmesser gegenüberliegend angeordnet ist, in einem Kopfabschnitt (5) mit einer kegelförmigen Kontur übergeht, wobei in der Mantelfläche der hohlzylinderförmigen Hülse (3) ein Durchbruch (6) ausgestaltet ist, dessen Kontur weitgehend kongruent ist zur Kontur der Mantelfläche des Abschnittes (1) des Grundkörpers mit dem größeren Durchmesser, wobei in der Innenfläche der hohlzylinderförmigen Hülse (3) eine Gewindekontur ausgestaltet ist, in der eine Schraube...
Patent DE-202009012129-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für ein Kfz-Verkleidungsteil sowie Kfz-Verkleidungsteil
IPC: B60Q1/26
Filed: 2009-09-05
Abstract: Leuchtenanordnung für ein Kfz-Verkleidungsteil, insbesondere eine Stoßfängerverkleidung mit  – mindestens einer Leuchte (1) und  – mindestens einem einen Aufnahmekörper (2) für die Leuchte (1) aufweisenden Gegenrahmen (3),  wobei die Leuchte (1) und der Gegenrahmen (3) miteinander verrastet und derart aufeinander abgestimmt sind, dass sie im verrasteten Zustand eine Außenhaut (4) des Kfz-Verkleidungsteils zwischen sich einspannen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenrahmen (3) mindestens ein Federelement (5) aufweist, das bei der Einspannung der Außenhaut (4) toleranzausgleichend wirkt.
Patent DE-202009014667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung flüssiger Zubereitungen zur Körperpflege oder medizinischen Behandlung
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung flüssiger Zubereitungen zur Körperpflege oder medizinischen Behandlung, gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung einen Tank (1) besitzt, in dem mittels eines Wärmetauschers (3) die in dem Tank befindliche Flüssigkeit (2) geregelt erwärmt wird.
Patent DE-202009017828-U1 (DE)
Title: Beidseitig beschichtete Spritzennadel
IPC: A61M5/31
Filed: 2009-07-29
Abstract: Beidseitig beschichtete Spritzennadel, umfassend:  einen hohlen Metallnadelkopf, der eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist;  eine erste keramische Schicht, die auf die innere Oberfläche des hohlen Metalls aufgebracht ist; und  eine zweite keramische Schicht, die auf die äußere Oberfläche des hohlen Metalls aufgebracht ist.
Patent DE-202009018906-U1 (DE)
Title: Sonde für ein implantierbares Elektro-Stimulationsgerät
IPC: A61N1/05
Filed: 2009-10-07
Abstract: Sonde (20, 30) für ein implantierbares Elektro-Stimulationsgerät, wobei die Sonde (20, 30) ein distales Ende (12) und ein proximales Ende (13) aufweist, wobei die Sonde (20, 30) darüber hinaus aufweist: – eine oder mehrere Elektroden (11); – einen Schirm (21) aus leitfähigem Material, der einen Großteil der Sonde bedeckt, wobei der Schirm sich von der Umgebung von wenigstens einer der ein oder mehreren Elektroden (11) hin zum proximalen Ende (13) oder hin zum distalen Ende (12) der Sonde (20) erstreckt; und – eine Schicht (22) aus isolierendem Material, die einen Teil des Schirms (21) in der Umgebung der wenigstens einen der ein oder mehreren Elektroden bedeckt.
Patent DE-202010001142-U1 (DE)
Title: Trägersystem zum Aufbau von Solarmodulen, durch das die Module dem Verlauf der Sonne nachgeführt werden können
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Trägersystem für Solarmodule aller Art, durch das mehrere in Reihen auf einer Fläche ( 1 ) angeordnete Solarmodule synchron zueinander dem Verlauf der Sonne nachgeführt werden können, ohne das sie sich gegenseitig verschatten, dadurch gekennzeichnet, das jedes Solarmodul ( 1 .1) an einer Trägereinheit ( 2 ) die über Gelenke ( 2 .3 u..4) und die Trägereinheiten verbindende Antriebselemente ein horizontales und vertikales Verschwenken des Moduls motorisch angetrieben ermöglichen, befestigt ist.
Patent DE-202010001365-U1 (DE)
Title: System und Leuchteneinheit zur Aufhellung bzw. Beleuchtung einer Fassadenstruktur
IPC: F21V21/02
Filed: 2010-01-25
Abstract: System zur Aufhellung bzw. Beleuchtung einer Fassadenstruktur (100), wobei die Fassadenstruktur (100) aus mehreren länglichen Profilelement (101, 110) gebildet ist, welche zu einer gerüstartigen Struktur zusammengefügt und dazu ausgebildet sind, plattenartige Fassadenelemente (102), beispielsweise Glasscheiben zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das System mehrere längliche Leuchten-Einheiten (10) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, an der Aussenseite der Fassaden-Profilelemente (101, 110) befestigt zu werden.
Patent DE-202010006425-U1 (DE)
Title: Verdampfer mit einem Behälter und einem aus dem Behälter ragenden Docht sowie einer Kappe mit Führung zur Abdeckung unterschiedlicher Dochtlängen
IPC: A61L9/12
Filed: 2010-05-04
Abstract: Verdampfer (1) mit einem Behälter (2) und einem aus dem Behälter (2) ragenden Docht (4) sowie einer Kappe (3), um den aus dem Behälter (2) ragenden Docht (4) abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (3) eine Führung (11) aufweist, die es erlaubt, mit der Kappe (3) unterschiedliche Dochtlängen abzudecken.
Patent DE-202010006908-U1 (DE)
Title: Neuartiges TV-Board mit einer Anzahl von senkrecht ausfahrbaren TV-Halterungen
IPC: A47B81/06
Filed: 2010-05-17
Abstract: TV-Board (1) bestehend aus einem dem Stand der Technik entsprechendem Möbelstück, welches für die Aufnahme bzw. Platzierung von zumindest einem TV-Gerät und/oder weiteren Multimedia-Geräten geeignet ist, dadurch gekennzeichnet dass, die Oberseitige Standfläche (15) des TV-Boards (1) zumindest eine senkrecht ausfahrbare und einfahrbare Abdeckung (2) oder/und (3) aufweisen kann, welche an zumindest einer im TV-Board (1) senkrecht ausfahrbaren und einfahrbaren TV-Halterung (8) oder/und (9) befestigt ist, welche dafür geeignet ist um jeweils zumindest ein Flachbildschirm TV-Gerät (21) oder (22) an dieser mittels einer Schraubverbindung (14) zu befestigen. Desweiteren bestehend aus zumindest einem, an den seitlichen Innenflächen des TV-Boards (1) festmontiertem zweiteiligen Schienensystems (4) oder/und (5), welches jeweils zumindest zwei beweglich gelagerte, senkrecht ausfahrbare Schienen (6) bei Schienensystem (4), und zumindest zwei beweglich gelagerte, senkrecht ausfahrbare Schienen (7) bei Schienensystem (5) aufweist. Desweiteren bestehend aus zumindest einer, mit den beiden ausfahrbaren Schienen (6) oder (7) jeweils eines Schienensystems (4) oder (5), fest...
Patent DE-202010007140-U1 (DE)
Title: Handgriff
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-05-26
Abstract: Handgriff (1) für einen Transportwagen mit einem Mittelstück (2) und mit zwei an den Enden des Mittelstückes (2) befestigbaren Endstücken, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Mittelstücks (2) eine Lesehilfe (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010009864-U1 (DE)
Title: Textilbewehrtes Bürgersteigelement
IPC: E01C5/08
Filed: 2010-07-05
Abstract: Aus Beton bestehendes Bürgersteigelement, in die Textilien zur Bewehrung zum Verteilen des auf das Bürgersteigelement aufgebrachten Drucks eingearbeitet werden.
Patent DE-202010012128-U1 (DE)
Title: Modulares Möbel- und Spielsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-08-30
Abstract: Modulares Möbel- und Spielsystem mit mindestens einem, vorzugsweise quaderförmigen Möbelelement, dessen Korpus ein flächebegrenzender Rahmen ist, wobei die Rahmenseiten als Verstrebungen ausgebildet sind, die wahlweise mit Profilen zur Aufnahme von Frontflächen versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass vertikale Verstrebungen (2, 4, 6, 8) und horizontalen Boden- (3, 5, 7, 9) und Decken-Verstrebungen (3a, 5a, 7a, 9a) einen formstabilen feststehenden Rahmen (1) darstellen,  – dass mindestens zwei der sich räumlich gegenüberliegenden Verstrebungen (2, 4, 6, 8, 3, 5, 7, 9, 3a, 5a, 7a, 9a) integrierte oder angebrachte Profile (10) für die Aufnahme der Frontflächen (12) aufweisen,  – dass die sich gegenüberliegenden Profile (10) der Verstrebungen (2, 4, 6, 8, 3, 5, 7, 9, 3a, 5a, 7a, 9a) derartige, in Bezug auf die Längen- oder Breitenabmessungen der Frontflächen (12) entsprechend beabstandete Profiltiefen aufweisen, dass ein Freiraum innerhalb der Profiltiefen resultiert, der so bemessen ist, dass eine feste Halterung...
Patent DE-202010013082-U1 (DE)
Title: Scheibeneinheit und deren Herstellung
IPC: B60J1/10
Filed: 2010-12-08
Abstract: Scheibeneinheit für Fenster an Kraftfahrzeugen und dergleichen, – mit einer ersten Scheibe (12), – mit einem Rahmen (11), der ein mehrteiliges Rahmenprofil mit zumindest einem Sekundärteil (54) als Weichkomponente aufweist und an einem Rand der Scheibe (12) an wenigstens zwei Seiten der Scheibe (12) angreift, wobei der Rahmen (11) wenigstens zwei Stirnseiten (13) der Scheibe (12) umfasst oder die Scheibe (12) ringförmig in sich geschlossen umgibt und – mit einem Führungssteg (15) zur Führung einer zweiten auf und ab bewegbaren Scheibe (14), welche zur ersten Scheibe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (11) zur Außenseite (32) einer Karosserie weisend ein Aufnahmebereich (38) für ein Blendenelement (17) vorgesehen ist.
Patent DE-202010015638-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für den Vorderradversatz eines Fahrrads
IPC: B62K25/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Verstellvorrichtung für den Vorderradversatz eines Fahrrads, aufweisend  zwei Klinken (1), die an den Enden der Vorderradgabel (61) angeordnet sind und jeweils eine Aussparung (11) aufweisen, wobei an der Außenseite um die Aussparung (11) eine äußere Vertiefung (12) gebildet ist, wobei die Breite der Aussparung (11) nicht kleiner ist als die Summe der Breite der ersten Aussparung (21) einer Dichtscheibe (2) und der Breite der zweiten Aussparung (31) einer zweiten Dichtscheibe (3),  zwei erste Dichtscheiben (2), die in den äußeren Vertiefungen (12) der Klinken (1) aufgenommen sind, eine Form haben, die der Form der äußeren Vertiefungen (12) der Klinken (1) entspricht und jeweils eine erste Aussparung (21) aufweisen, und  zwei zweite Dichtscheiben (3), die in den äußeren Vertiefungen (12) der Klinken (1) aufgenommen sind, eine Form haben, die der Form der äußeren Vertiefungen (12) der Klinken (1) entspricht und jeweils eine zweite Aussparung (31) aufweisen,  wobei dadurch,...
Patent DE-202011000607-U1 (DE)
Title: Lenker für eine Fahrzeugradaufhängung
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Lenker für eine Fahrzeugradaufhängung, gefertigt als Blechumformteil, mit wenigstens zwei Anschlussstellen (A1–A3), umfassend einen wenigstens zwei Anschlussstellen (A1–A3) verbindenden Boden (2), eine der Längserstreckung des Bodens (2) folgende Einprägung (4, 5), wodurch entlang derselben parallel oder etwa parallel zu dem äußeren Rand des Bodens (2) verlaufende innere Versteifungsschenkel (6) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einprägung (4, 5) mehrstufig ausgeführt ist und diese einen oder mehrere Bereiche (4) mit einer ersten Prägetiefe und wenigstens einen Bereich (5) mit einer zweiten Prägetiefe aufweist, wobei die zweite Prägetiefe größer ist als die erste Prägetiefe und durch die Mehrstufigkeit der Einprägung (4, 5) sickenartig wirkende Versteifungsstrukturen (S) geschaffen sind.
Patent DE-202011002210-U1 (DE)
Title: Beleuchtung von Herstelleremblemen (KFZ)
IPC: G09F13/06
Filed: 2011-02-02
Abstract: Die indirekte Beleuchtung von Herstelleremblemen (1/1) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine klare Kunststoffscheibe (1/2), über dem Emblem, in einem Ring (1/3) liegend, verwendet wird.
Patent DE-202011050815-U1 (DE)
Title: Rahmungseinrichtung
IPC: B25J11/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Rahmungseinrichtung zum Fügen von scheibenartigen Körpern (6) mit einem profilierten Rahmen (5) mittels eines mehrachsig beweglichen Manipulators (2) und einer Fügeeinrichtung (4), die ein Fügewerkzeug (14) mit einer steuerbaren Greif- und Spanneinrichtung (17, 20) für den scheibenartigen Körper (6) und einen Fügehalter (30) zum Führen und Abstützen von Rahmenprofilen (8) beim Fügevorgang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator (2) zum Biegen eines Rahmenprofils (8) beim Fügen am scheibenartigen Körper (6) vorgesehen und ausgebildet ist, wobei der Fügehalter (30) eine oder mehrere Ausnehmungen (34, 35) für einen Durchgriff der Spanneinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-202011051351-U1 (DE)
Title: Temperatursensor, Temperaturmessvorrichtung sowie medizintechnische Systeme mit einem Temperatursensor oder einer Temperaturmessvorrichtung
IPC: A61B18/04
Filed: 2011-09-19
Abstract: Temperatursensor für medizintechnische Systeme, umfassend ein Sensorelement mit einem zur Lumineszenz, insbesondere Fluoreszenz, anregbaren Medium und einem optisch mit dem Sensorelement verbundenen Lichtleiter zum Zuführen von Licht zum Medium mit einer Anregungswellenlänge und/oder zum Aufnehmen und Ableiten von Licht mit einer Lumineszenz-Wellenlänge des zur Lumineszenz anregbaren Mediums.
Patent DE-202011051919-U1 (DE)
Title: Tablar aus einem Kartonzuschnitt für ein Verkaufsdisplay
IPC: A47F5/11
Filed: 2011-11-10
Abstract: Tablar (32, 114) aus einem Kartonzuschnitt (34, 124) für ein Verkaufsdisplay, umfassend eine obere Faltlasche (36) zur Bildung einer Auflagefläche für Waren und zumindest eine untere Faltlasche (48, 50), welche über zumindest eine Faltlinie (52, 54) an der oberen Faltlasche (36) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine untere Faltlasche (48, 50) Faltlinien (68, 72, 76; 70, 74, 78) zur Bildung von sich entlang einer Unterseite (38) der oberen Faltlasche (36) erstreckenden Verstärkungsprofilen (40, 42) aufweist und dass die Verstärkungsprofile (40, 42) in einem aufgestellten Zustand mittels eines Fixierelements fixierbar sind.
Patent DE-202011100155-U1 (DE)
Title: Verbesserung einer Konstruktion zur Abgabe von Flüssigkeiten für die Befeuchtung von Augenstrichen
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-05-02
Abstract: Verbesserung einer Konstruktion zur Abgabe von Flüssigkeiten für die Befeuchtung von Augenstrichen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Sitz für die Pinselabdeckung, wobei dieser eine längliche Röhrenform besitzt und der dazu dient kosmetisches flüssiges Material zu speichern, und aus einem Wasser aufnehmenden Kern, der eingesetzt wird wobei dieser für die Absorption des flüssigen Materials verwendet wird, und dabei wird die Spitze des Kern eingesetzt und zwar bis zu dem vorderen Ende des Sitzes der Pinselabdeckung, und für das Schminken der Augenstriche wird an der Außenseite des Sitzes der Pinselabdeckung danach eine Versiegelung der äußeren Hülle vorgenommen, und dabei gibt es folgenden Merkmale: Der Sitz der Pinselabdeckung erstreckt besitzt eine hohle Röhrenform wobei ein Ende eine spitze Form besitzt, und die eingesetzte Pinselabdeckung erstreck sich bis zum äußeren Rand wobei ein Pinselkopf angebracht wird, der für das Schminken dient, und das spitze Ende des Wasser aufnehmenden Kerns wird in den Pinselkopf...
Patent DE-202011100895-U1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung für ein Behältnis für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-05-19
Abstract: Pumpeinrichtung (1) für ein Behältnis (50) für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme, wobei die Pumpeinrichtung (1) eine konisch zulaufende Balgkammer (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Balgkammer (10) mehrere Balgelemente (11) jeweils unterschiedlichen Durchmessers aufweist, wobei mindestens ein kleineres Balgelement (11) in ein benachbartes größeres Balgelement eindrückbar ist.
Patent DE-202011101809-U1 (DE)
Title: Verband zur Umlage um eine chirurgisch angelegte Leitung
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-06-15
Abstract: Verband (100; 200; 300; 400) zur Umlage um eine chirurgisch angelegte Leitung (6) aus einer menschlichen oder tierischen Körperöffnung oder -höhle, aufweisend wenigstens einen flächenhaften, ersten Absorptionskörper (1.1) und wenigstens eine Aussparung (2.1; 2.2), dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Absorptionskörper (1.1) über einen Verbindungssteg (3) mit einem flächenhaften, im auf den Körper des Patienten aufgelegten Zustand die Aussparung (2.1; 2.2) abdeckenden, zweiten Absorptionskörper (1.2) verbunden ist, – der zweite Absorptionskörper (1.2) in Draufsicht auf seine Flachseite eine Fläche (F3) hat, die einer Fläche (F1; F2) der Aussparung (2.1; 2.2) nahezu gleich ist oder diese überschreitet, – die beiden Absorptionskörper (1.1; 1.2) im eingesetzten Zustand eine die Leitung (6) umgebende Öffnung (5) bilden, – und der Verbindungssteg (3) eine Länge (L) aufweist, die größer ist als ein Abstand (A) zwischen einer Außenkante (K1) des Absorptionskörpers (1.1) und einer Innenkante (K2) der Aussparung (2.1; 2.2).
Patent DE-202011103243-U1 (DE)
Title: Campingtisch oder -stuhl
IPC: A47B3/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Campingtisch oder -stuhl mit einer Stell- oder Sitzfläche, die in ihrer Nutzposition von zwei Scherengestellen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stell- oder Sitzfläche (2) mit mindestens zwei, vorzugsweise vier Spanndrähten (4) mit den unteren Enden der Scherengestelle (3) verbunden ist.
Patent DE-202011105411-U1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss
IPC: E05B7/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Schwenkhebelverschluss zum lösbaren Verriegeln einer Tür an einem Rahmen, insbesondere an einem Rahmen eines Schaltschranks, mit einer an der Tür (19) angeordneten Verriegelungseinrichtung (30), umfassend ein die Tür durchgreifendes Drehelement (31) mit einem an der Rückseite der Tür (19) vorgesehenen, am Drehelement (31) axialfest und drehfest angeordneten Sperrelement, das aus einer Schließstellung in eine Offenstellung bewegbar ist und in der Schließstellung ein Öffnen der Tür (19) verhindert, mit einem Griffgehäuse (11), das an der Vorderseite der Tür (19) befestigt ist und eine Ausnehmung (13) für das Drehelements (31) besitzt, wobei sich das Drehelement (31) um eine senkrecht zur Türfläche ausgerichtete Drehachse (33) dreht, mit einer schwenkbar gelagerten Handhabe (20), wobei die Handhabe (20) in ihrer eingeschwenkten Ruhestellung in einer Griffschale (12) des Griffgehäuses (11) aufgenommen und verriegelt ist sowie mittels der Kraft einer Feder (50) in eine ausgeschwenkte Stellung belastet ist, wobei die Handhabe (20) in...