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Patent DE-102015217821-A1 (DE)
Title: Aktivierungsvorrichtung für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: LIM JUNHONG
IPC: H01M8/04225
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Aktivierungsvorrichtung für Brennstoffzellen, die Aktivierungs- und Leistungsbeurteilungsvorgänge an den Brennstoffzellenstapel automatisch durchführt, wenn die Brennstoffzellenstapel in einen Rahmen eingeführt sind, weist auf: i) einen Verbinderverbindungsaufbau, der in den Rahmen auf eine elektrisch-angetriebene Weise, und zwar auf eine solche Weise installiert ist, dass er in der Eingangsrichtung des Brennstoffzellenstapels hin- und her bewegbar ist, und der dazu geeignet ist, eine Mehrzahl von Verbindersonden mit Zellenanschlüssen des Brennstoffzellenstapels zu verbinden, ii) einen Ausgangskabelverbindungsaufbau, der in den Rahmen auf eine elektrisch-angetriebene Weise, und zwar auf eine solche Weise installiert ist, dass er in einer Richtung quer zu einer ersten Seite des Brennstoffzellenstapels hin- und her bewegbar ist, und der dazu geeignet ist, positive (+) Ausgangsanschlüsse mit der ersten Seite des Brennstoffzellenstapels zu verbinden und iii) einen Fluidzuführleitungsverbindungsaufbau, der in dem Rahmen auf eine elektrisch-angetriebene Weise installiert ist, und zwar auf eine solche Weise, dass er in einer Richtung quer zu einer zweiten Seite des Brennstoffzellenstapels hin- und her bewegbar ist, und der dazu geeignet ist, negative (–) Ausgangskabel mit der zweiten Seite des Brennstoffzellenstapels zu verbinden und eine Fluidzuführleitung mit dem Verteiler des Brennstoffzellenstapels zu verbinden.
Patent DE-102015219737-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul,  – mit einem Modulgehäuse (12), das einen Modulinnenraum (14) umschließt,  – mit mehreren im Modulinnenraum (14) angeordneten thermoelektrischen Elementen (16),  – mit mehreren im Modulinnenraum (14) angeordneten Leiterbrücken (18) zum elektrischen Verschalten der thermoelektrischen Elemente (16),  – wobei das Modulgehäuse (12) an einer ersten Seite (20) eine erste Seitenwand (22) aufweist, die mit mehreren ersten Leiterbrücken (24) wärmeleitend verbunden ist,  – wobei das Modulgehäuse (12) an einer zweiten Seite (26) eine zweite Seitenwand (28) aufweist, die mit mehreren zweiten Leiterbrücken (30) wärmeleitend verbunden ist,  – wobei sich die thermoelektrischen Elemente (16) zwischen den ersten und zweiten Leiterbrücken (24, 30) erstrecken.  Erfindungswesentlich ist dabei, dass das thermoelektrische Modul (10) eine Flüssigmetallschicht (36) aufweist, die zwischen den ersten Leiterbrücken (24) und der ersten Seitenwand (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015223281-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-11-25
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Schließen der fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) zumindest sechs Vorwärtsgänge (1–6) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015224209-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sintern von Kohlenstoffkörpern in einer Ofeneinrichtung
Inventor: LEISENBERG WOLFGANG
IPC: F27B5/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sintern von Kohlenstoffkörpern (16) in einer Ofeneinrichtung mit zumindest einer ersten Ofenkammer (11) zur Aufnahme der in einem Packungsmaterial (23) aufgenommenen Kohlenstoffkörper, wobei die Kohlenstoffkörper zwischen seitlichen Kammerwänden (12, 13, 21) der Ofenkammer angeordnet werden, und die Ofenkammer zur Ausbildung einer Vorwärmzone V, einer mit einer Heizeinrichtung versehenen Heizzone H und einer Abkühlzone A dient, wobei ein zumindest anteilig aus einem hoch wärmeleitfähigen Werkstoff gebildetes Packungsmaterial (23) verwendet wird.
Patent DE-102016000596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer gebrauchsfertigen Lösung aus einem Konzentrat
Inventor: KÖLBL ULRICH
IPC: B01F5/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen einer gebrauchsfertigen Lösung aus einem Konzentrat und einem Verdünner umfasst – einen Einlass (5) für den Verdünner, – einen Einlass (4) für das Konzentrat, – einen Auslass (15) für die Lösung, – eine Leitung (9), die sich vom Einlass (5) für den Verdünner über einen Zusammenfluss (11), an dem Verdünner und Konzentrat aufeinandertreffen, zum Auslass (15) erstreckt, und – einen Mischbehälter (13), der in der Leitung (9) zwischen dem Zusammenfluss (11) und dem Auslass (15) angeordnet ist und einen größeren Querschnitt als stromauf- und stromabwärts vom Mischbehälter (13) liegende Teile (12, 14) der Leitung (9) aufweist. Die Leitung (9) ist druckdicht ausgebildet, und eine Dosierpumpe (16) für das Konzentrat ist saugseitig mit dem Einlass (4) für das Konzentrat und druckseitig mit dem Zusammenfluss (11) verbunden.
Patent DE-102016000769-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ermittlung einer Insasseninformation
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen wenigstens einen Sitz (3) für Insassen aufweisenden Innenraum (2) und wenigstens ein wenigstens eine auf einen Insassen bezogene Funktion ausführendes Fahrzeugsystem, wobei im Innenraum (2) auf wenigstens einen des wenigstens einen Sitzes (3) gerichtet wenigstens eine wenigstens einen Radarsensor (8, 8a, 8b) aufweisende Radarsensoranordnung verbaut ist, die einen auf den Sitz (3) gerichteten Erfassungsbereich aufweist, wobei der Sitz (3) wenigstens einen passiven, im Erfassungsbereich vorgesehenen Radarreflektor (19) zur Reflektion von Radarstrahlung zu der Radarsensoranordnung aufweist und wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Steuergerät (7) zur Auswertung der Radardaten der Radarsensoranordnung zur Ermittlung wenigstens einer auf einen möglicherweise auf dem Sitz (3) befindlichen Insassen bezogenen, im Rahmen der Funktion zu verwendenden Insasseninformation aufweist.
Patent DE-102016001280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Handhabung der Angelschnur bei Angeln für die Methode des Fliegenfischens
IPC: A01K89/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Handhabung der Angelschnur bei Angeln für die Methode des Fliegenfischens, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung aus einem an dem Vorfach befestigten Magnetklipp besteht, dass der Magnetklipp aus zwei zueinander klappbaren Flügeln aus Kunststoff, Holz oder Metall besteht, dass diese Flügel durch eine Gumminoppenlippe zueinander klappbar verbunden sind, dass die Gumminoppenlippe in vorgefertigten Ausnehmungen der Flügel durch Eindrücken fixiert wird, dass in zwei sich gegenüberliegenden weiteren Ausnehmungen der Flügel Magnete angeordnet sind.
Patent DE-102016002150-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zubereitung eines Kaffeegetränks
Inventor: HEUBERGER RALF
IPC: H02K11/21
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Kaffeegetränks umfasst eine Brüheinheit (2) mit einer durch einen Deckel (4) verschließbaren Brühkammer (6), in welcher Kaffeepulver (8) nach dem Einfüllen durch einen von einem elektrischen Stellantrieb (10) über ein mechanisches Getriebe (12) angetriebenen Kolben (14) komprimiert, und das komprimierte Kaffeepulver von erhitztem Wasser durchströmt wird, sowie eine Steuerungseinrichtung (18), welche den elektrischen Stellantrieb (10) in Abhängigkeit von den Signalen eines Drehwinkelgebers (20) steuert. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuerungseinrichtung (18) den Kolben (14) zum Kalibrieren des Drehwinkelgebers (20) zunächst gegen einen Anschlag (22) in der Auswurfposition (C) verfährt, im Anschluss daran den Kolben (14) um eine vorgegebene Wegstrecke in Abwärtsrichtung in die Einfüllposition (A) bewegt, deren Länge einer in einem elektronischen Speicher (24) der elektronischen Steuerungseinrichtung (18) abgelegten ersten Anzahl von Pulsen des Drehwinkelgebers (20) entspricht, den Kolben (14) danach um eine zweite Wegstrecke in die Brühposition (B) verfährt, deren Länge der Anzahl einer im Speicher (24) abgelegten zweiten Anzahl von Pulsen des Drehwinkelgebers (20) entspricht, und den Kolben (14) anschießen um eine dritte Wegstrecke in die Auswurfposition (A) zurück verfährt, in der der Pressling vom Kolben (14) entfernt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Zubereitung eines Kaffeegetränks unter Einsatz der Vorrichtung.
Patent DE-102016003134-A1 (DE)
Title: Kabel zum Übertragen von elektrischen Signalen
Inventor: ARMBRECHT GUNNAR
IPC: H01B11/08
Filed: 2016-03-15
Abstract: Kabel (10) zum Übertragen von elektrischen Signalen mit einem Außenmantel (12) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff und mindestens N Leitungen n mit N ≥ 2 und N ∊ N, welche innerhalb des Außenmantels (12) angeordnet sind, wobei jede Leitung m insgesamt M Adern (16, 18, 20, 22) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff mit M ≥ 1 und M ∊ N, aufweist, wobei die Ader m (16, 18, 20, 22) mit m ∊ [1, M], m ∊ N der Leitung n mit n ∊ [1, N], n ∊ N von einem Dielektrikum (24, 26, 28, 30) mit einem vorbestimmten Wert für die relative Permittivität εr(m, n) > 1 umgeben ist. Hierbei gilt für mindestens zwei verschiedene Leitungen n = j und n = (j + s) εr(m, j) = εr(m, j + s) – k(s) mit m ∊ [1, M], m ∊ N, j ∊ [1, N – 1], j ∊ N, s ∊ [1, N – j], s ∊ N, wobei k(s) ∊ R und k(s) ∊ [–2.0, –0,01] und k(s) ∊ [0.01, 2.0].
Patent DE-102016003144-A1 (DE)
Title: Steuern einer Automatisierungsanordnung
Inventor: RADRICH HELMUTH
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-03-15
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Steuern einer Automatisierungsanordnung, die eine Roboteranordnung mit wenigstens einem Roboter (10) und eine Erfassungsmittelanordnung mit wenigstens einem Erfassungsmittel (21–23) aufweist, umfasst die wenigstens teilweise automatisierten Schritte: Bereitstellen (S10) einer ersten Sequenz von aufeinanderfolgenden ersten Abszissenpunkten (t) zugeordneten ersten Ordinatendaten (q1, q2, dq2/dt, τ1, τ2) auf Basis von ersten Trainingsdaten (q1, q2, τ1, τ2); Identifizieren (S20) eines ersten Ereignispunktes (tE) innerhalb der ersten Abszissenpunkte der ersten Sequenz; und Bestimmen (S30) eines ersten Ereigniskriteriums auf Basis der ersten Sequenz und des ersten Ereignispunktes.
Patent DE-102016004314-A1 (DE)
Title: Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug
Inventor: CUYLEN JENS
IPC: B61D27/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug, mit einem Wagenkastenrohbau (1), der wenigstens eine Dachöffnung (3) aufweist, die sich in Querrichtung des Wagenkastenrohbaus (1) zwischen Seitenwand-Obergurten (2) des Wagenkastenrohbaus (1) erstreckt, und mit einem abnehmbaren Dachelement zum vollständigen Verschließen der wenigstens einen Dachöffnung (3), wobei das Dachelement als beidseitig an den Seitenwand-Obergurten (2) lösbar befestigtes Dachmodul (4) ausgeführt ist und eine nicht lastführende Außenhaut (5), wenigstens einen in Querrichtung des Wagenkastens und unterhalb der Außenhaut (5) verlaufenden Spriegel (6) zur lastführenden Verbindung von Seitenwänden des Wagenkastenrohbaus (1) und wenigstens eine unterhalb der Außenhaut (5) angeordnete funktionale Schicht (11, 14) aufweist, wobei die Außenhaut (5), der wenigstens eine Spriegel (6) und die wenigstens eine funktionale Schicht (11, 14) fest untereinander verbunden sind und eine vormontierbare Einheit bilden.
Patent DE-102016011269-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer Kontaktanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01H50/54
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Kontaktelement (12, 14), und mit einer Schließeinrichtung (18) zum Bewegen des zweiten Kontaktelements (14) relativ zum ersten Kontaktelement (12), wobei sich bei einer Geschlossenstellung der Schließeinrichtung (18) die zumindest zwei Kontaktelemente (12, 14) an einer Kontaktstelle (36) berühren und eine elektrische Kopplung zwischen den zumindest zwei Kontaktelementen (12, 14) hergestellt ist und bei einer Offenstellung der Schließeinrichtung (18) die zumindest zwei Kontaktelemente (12, 14) sich nicht berühren, wobei die Kontaktanordnung (10) eine Trenneinrichtung (22) aufweist, mittels welcher ein erster Teil (12a) des ersten Kontaktelements (12), welches das zweite Kontaktelement (14) an der Kontaktstelle (36) berührt, von einem zweiten Teil (12b) des ersten Kontaktelements (12) trennbar ist.
Patent DE-102016011849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: KNOEPPEL CARSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisierung eines Fahrzeugs, bei dem – Umgebungsbilder (B, B1) des Fahrzeugs mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit erfasst werden und – Bildmerkmale (M, M1) aus den Umgebungsbildern (B, B1) extrahiert und in einer digitalen Umgebungskarte hinterlegten Umgebungsmerkmalen (U) überlagert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – zusätzlich fahrbahnprofilabhängige Parameter, umfassend ein Oberflächenprofil einer Fahrbahn (1), ein Nickwinkel und ein Wankwinkel des Fahrzeugs sowie eine Höhe der mindestens einen Bilderfassungseinheit relativ zu einer Fahrbahnoberfläche, ermittelt werden, – eine Position und eine Orientierung des Fahrzeugs in der Umgebungskarte anhand des Vergleichs der Bildmerkmale (B, B1) mit den Umgebungsmerkmalen (U) und anhand der ermittelten fahrbahnprofilabhängigen Parameter ermittelt wird und – die fahrbahnprofilabhängigen Parameter anhand einer Auswertung mindestens eines der erfassten Umgebungsbilder (B, B1) unter Verwendung eines numerischen Optimierungsalgorithmus ermittelt werden.
Patent DE-102016012584-A1 (DE)
Title: Oben gepinnte SOT-MRAM-Architektur mit In-Stack-Wähler
Inventor: BRAGANCA PATRICK M
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen allgemein Datenspeicherungs- und Computerspeichersysteme und insbesondere eine SOT-MRAM-Zellen- und -Chiparchitektur. Die SOT-MRAM-Chiparchitektur weist ein Speicherzellenfeld mit mehreren ersten Zuleitungen, mehreren zweiten Zuleitungen und mehreren Speicherzellen auf. Jede Speicherzelle von den mehreren Speicherzellen weist einen MTJ und ein Wählerelement auf. Diese SOT-MRAM-Zellen machen es überflüssig, hohe Ströme durch die Sperrschicht der MTJ zu leiten, und das Wählerelement macht die großen Transistoren überflüssig, die gewöhnlich benötigt werden, um eine einzige Speicherzelle auszuwählen, ohne benachbarte Speicherzellen zu stören.
Patent DE-102016012868-A1 (DE)
Title: Technik zur Längsregelung eines Nutzfahrzeugs in einem Fahrzeugverband
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Längsregelung eines Nutzfahrzeugs (120) in einem Fahrzeugverband (100) hintereinanderfahrender Fahrzeuge (110, 120, 130) wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Kommunikationseinheit des Nutzfahrzeugs, die einen für die Fahrzeuge im Fahrzeugverband einheitlichen, ortsbezogenen Geschwindigkeitsverlauf (404) für eine vorausliegende Fahrstrecke des Fahrzeugverbands bereitstellt. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Längsregelung des Nutzfahrzeugs, die einen variablen Abstand (124) zum vorausfahrenden Fahrzeug derart regelt, dass das Nutzfahrzeug eine vom ortsbezogenen Geschwindigkeitsverlauf vorgegebene Geschwindigkeit mit einer konstanten Zeitdifferenz zum vorausfahrenden Fahrzeug einhält.
Patent DE-102016014351-A1 (DE)
Title: Konstruktion zur Verringerung der Einfüllmenge in Druckzylinder
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-12-03
Abstract: Konstruktion zur Verringerung der Füllmenge von Hydrauli - zylindern und Pneumatikzylindern, bei denen durch das Mit - führen eines oder mehrerer Kolbenkerne die wirkende Druck - fläche zur Ausfahrbewegung abzüglich der Befestigungs - fläche der Kolbenkerne an der Druckfläche gleich bleibt, die Menge des einzupressenden Mediums sich verringert. Die Effektivität der Druckzylinder wird verbessert und deren Einsatzmöglichkeiten erweitert.
Patent DE-102016014908-A1 (DE)
Title: Rotorblatt, Windenergieanlage mit einem Rotorblatt und Reparatursatz und Verfahren zum Verstärken eines Rotorblatts
Inventor: WERNER MARKUS
IPC: F03D80/50
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (6), eine Windenergieanlage (2), einem Reparatursatz und ein Verfahren zum Verstärken eines Rotorblatts (6). Das Rotorblatt (6) umfasst eine Saugseitenschale (16) und eine Druckseitenschale (18), die an einer Rotorblattvorderkante (20) und einer Rotorblatthinterkante (22) zusammengefügt sind. Die Saugseitenschale (16) und die Druckseitenschale (18) sind durch einen vorderen und einen hinteren im Innenraum (34) des Rotorblatts (6) in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Rotorblattsteg (36, 38) miteinander verbunden. Zwischen den Rotorblattstegen (36, 38) erstreckt sich ein Holmkasten (40) und ausgehend vom hinteren Rotorblattsteg (38) in Richtung der Rotorblatthinterkante (22) ein Rotorblatthinterkasten (32). Der Holmkasten (40) und/oder der Rotorblatthinterkasten (32) sind in einem Rotorblattwurzelbereich (24) mit einer auf Druck belastbaren Verstärkungsstruktur (30) verstärkt.
Patent DE-102016102356-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für das differenzierte beheizen von abgaskatalysatoren
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-02-11
Abstract: Abgasnachbehandlungssysteme und Verfahren werden beschrieben, um den Emissionsausstoß daraus zu reduzieren. In einem Beispiel umfasst ein Abgasnachbehandlungssystem einen ersten Katalysator stromabwärts einer Verzweigungsstelle in einem ersten Abgaspfad, einen zweiten Katalysator stromabwärts der Verzweigungsstelle in einem zweiten Abgaspfad, eine stromaufwärts der Verzweigungsstelle positionierte elektrische Heizung zum Beheizen eines Abgasstroms, eine Steuereinheit zum Anpassen eines elektrischen Abgasbeheizungsstroms der elektrischen Heizung und ein Ventil zum Anpassen einer Verteilung des Abgasstroms zum ersten und zweiten Katalysator, wobei die Steuereinheit Befehle zum Anpassen des Ventils als Reaktion auf eine Substrattemperatur innerhalb eines oder mehrerer von dem ersten und zweiten Katalysator enthält. Auf diese Weise wird ein Abgassystem mit erhöhtem Wirkungsgrad über einen Bereich von Betriebstemperaturen realisiert, das Emissionen und während der Verwendung verbrauchte Energie reduziert.
Patent DE-102016107160-A1 (DE)
Title: Pneumatische Mehrventilvorrichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: ZINSER MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Mehrventilvorrichtung, (Ventilblock) umfassend ein einen Gehäusegrundkörper aufweisendes Gehäuse (18) mit mehreren elektromagnetischen Ventilaktuatoren (1), jeweils aufweisend stationär in dem Gehäuse (18) angeordnete Spulenmittel (2), einen in dem Gehäuse (18) angeordneten Kern (4) sowie als Reaktion auf eine Bestromung der Spulenmittel (2) in dem Gehäuse (18) relativ zu dem Kern (4) und einem Pneumatikanschluss (12) des Gehäuses (18) entlang einer Verstellachse (V) verstellbare Ankermittel (15), wobei die Verstellachsen (V) der Ankermittel (15) der Ventilaktuatoren (1) parallel ausgerichtet sind und die den Ankermitteln (15) zugeordneten Pneumatikanschlüsse (12) nebeneinander an einer Anschlussgehäuseseite (14) angeordnet sind, die entlang der Verstellachsen (V) von einer davon abgewandten Gehäuserückseite (16) beabstandet ist, wobei die Kerne (4) jeweils eine Entlüftungsbohrung (5) aufweisen, die luftleitend mit einem auf der Gehäuserückseite (16) von einem an dem Gehäusegrundkörper (13) fixierten Gehäusedeckel (17) begrenzten Entlüftungssammelkanal (31) auf der von der Anschlussgehäuseseite (14) abgewandten Seite der Kerne (4) verbunden sind, der luftleitend mit einer Entlüftungsöffnung des Gehäuses (18) verbunden ist, die auf einer von der Gehäuserückseite (16) unterschiedlichen Gehäuseseite, insbesondere auf der die Pneumatikanschlüsse (12) aufweisenden Anschlussgehäuseseite (14), angeordnet ist.
Patent DE-102016110441-A1 (DE)
Title: Schaltfeld
Inventor: MUHAMMAD DARDI HANURI
IPC: H02B13/075
Filed: 2016-06-06
Abstract: Bei einem Schaltfeld mit einem Sammelschienenanschluss und einem Kabelanschluss ist ein deaktivierbarer Sperrmechanismus vorgesehen, mit dem eine Betätigung des Erdungsschalters ermöglicht wird, wenn sich der Leistungsschalter des Schaltfeldes in einer Betriebsstellung befindet.
Patent DE-102016113493-A1 (DE)
Title: Leitungsverbinder und Verfahren zum Herstellen eines Leitungsverbinders
Inventor: WILDEGGER CHRISTIAN
IPC: F16L53/38
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungsverbinder (10) mit einem ersten Medienanschluss (14) zum Anschließen einer Leitung (66) für ein zu beheizendes Medium, mit einem Heizelement, welches an einem von dem Medium durchströmbaren Leitungselement angeordnet ist, und mit wenigstens einem weiteren Medienanschluss (16). Hierbei sind das Leitungselement und das an dem Leitungselement angeordnete Heizelement von einem Hülsenelement umgeben. Das Hülsenelement ist in einem Gehäuse (12) des Leitungsverbinders (10) angeordnet, durch welches die Medienanschlüsse (14, 16) gebildet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Leitungsverbinders (10).
Patent DE-102016114534-A1 (DE)
Title: Fernsteuerungsvorrichtung und Vorrichtungssteuerungssystem
Inventor: NISHIBORI KOHEI
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Fernsteuerungsvorrichtung weist auf: einen Detektor, der eine zeitabhängige Veränderung einer Position eines Erkennungszielobjekts erfasst; eine Bewegungserkennungseinheit, die eine Geste erkennt, die der zeitabhängigen von dem Detektor erfassten Veränderung der Position des Erkennungszielobjekts entspricht; eine Steuerungseinheit, die auf der Grundlage der von der Bewegungserkennungseinheit erkannten Geste ein Steuerungssignal erzeugt; und einen Sender, der das Steuerungssignal an eine Vorrichtung sendet, die einen antreibbaren Teil hat, um eine Bewegung des antreibbaren Teils zu befehlen.
Patent DE-102016117391-A1 (DE)
Title: Herstellung von Filterzigaretten
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/60
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Herstellen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterzigaretten oder alternative Rauchprodukte, wobei stabförmige Artikel queraxial mittels Fördereinrichtungen (126, 128, 123, 124), insbesondere Fördertrommeln, einer Trommelanordnung gefördert werden. Dabei ist vorgesehen, dass stabförmige Artikel doppelter Länge mittels einer ersten Perforationseinrichtung (223) mit einem ersten Perforationsmuster versehen werden, in einem weiteren Schritt die stabförmigen Artikel doppelter Länge mit einem zweiten Perforationsmuster mittels einer zweiten Perforationseinrichtung (224) versehen werden und in einem nachfolgenden Schritt die stabförmigen Artikel doppelter Länge in stabförmige Artikel einfacher Länge geschnitten werden und danach die stabförmigen Artikel einfacher Länge mittels einer dritten Perforationseinrichtung (236) mit einem dritten Perforationsmuster versehen werden.
Patent DE-102016122676-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/30
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es wird ein Halbleiterlaser (1) mit einem Halbleiterkörper (2), der eine Halbleiterschichtenfolge (200) mit einer zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Schicht (20) aufweist, angegeben, wobei die aktive Schicht in lateraler Richtung eine Mehrzahl von Emissionsbereichen (3) aufweist und innerhalb des Halbleiterkörpers zwischen benachbarten Emissionsbereichen ein Störbereich (4) angeordnet ist.Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterlasers angegeben.