baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009003856-B4 (DE)
Title: Primärverteiler-Dualgas-Turbinenbrennstoffsystem
Inventor: LAWSON WILLIAM J
IPC: F02C9/40
Filed: 2009-04-30
Granted: 2021-01-21
Abstract: Brennstoffzufuhrsystem, das aufweist:
 (a) ein Niederenergiegas-Zufuhrsystem (102), das einen Niederenergiegaseinlass (110), eine Gasverzweigung (112), einen Niederenergiegas-Primärverteilerauslass (114), einen Niederenergiegas-Sekundärverteilerauslass (116) und ein primäres Niederenergiegas-Steuerventil (130) zwischen der Gasverzweigung (112) und dem Niederenergiegas-Primärverteilerauslass (114) aufweist;
 (b) ein Hochenergiegas-Zufuhrsystem (104), das einen Hochenergiegaseinlass (118) und einen Hochenergiegas-Primärverteilerauslass (120) aufweist;
 (c) einen Primärverteiler (106); und
 (d) einen Sekundärverteiler (108);
 wobei der Niederenergiegas-Primärverteilerauslass (114) und der Hochenergiegas-Primärverteilerauslass (120) mit dem Primärverteiler (106) verbunden sind und
 wobei der Niederenergiegas-Sekundärverteilerauslass (116) mit dem Sekundärverteiler (108) verbunden ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Niederenergiegas-Zufuhrsystem (102) ein primäres Niederenergiegas-Spülsystem (150, 152, 154) zwischen dem Niederenergiegaseinlass (110) und dem primären Niederenergiegas-Steuerventil (130) aufweist und 
 das Hochenergiegas-Zufuhrsystem (104) ein Hochenergiegas-Spülsystem (156, 158, 160) zwischen dem Hochenergiegaseinlass (118) und einem Hochenergiegas-Steuerventil (132) aufweist.
Patent DE-102009009717-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: KIM JOO GON
IPC: F16D127/04
Filed: 2009-02-19
Granted: 2020-01-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Fahrzeug, wobei die Scheibenbremse Folgendes aufweist:eine Scheibe (10), die sich zusammen mit einem Rad des Fahrzeugs dreht;einen Reibbelag (11a, 11b), der Kontakt mit einer Seitenfläche der Scheibe (10) herstellt, um eine Bremskraft zu erzeugen;ein Keilelement (30), an das der Reibbelag (11a, 11b) angebracht ist;einen Antriebsmotor (20), der eine Antriebskraft erzeugt, um das Keilelement (30) zur Scheibe (10) hin zu bewegen;ein Kraftübertragungsteil (40), das eine Drehbewegung des Antriebsmotors (20) in eine Linearbewegung des Keilelements (30) umwandelt;ein Belagkompensationsteil (50), das einen gleichmäßigen Spalt zwischen dem Reibbelag (11a, 11b) und der Scheibe (10) aufrechterhält undein manuelles Löseteil (60), das in das Belagkompensationsteil (50) eingebaut ist, so dass ein Kontakt zwischen dem Reibbelag (11a, 11b) und der Scheibe (10) manuell lösbar ist, wenn der Reibbelag (11a, 11b) und die Scheibe (10) in einem Bremszustand auf Grund von Reibung zwischen dem Reibbelag (11a, 11b) und der Scheibe (10) verriegelt sind,wobei das Belagkompensationsteil (50) Folgendes aufweist:ein Erfassungsteil (44), das einen Spalt zwischen der Scheibe (10) und dem auf Grund von Abrieb des Reibbelages (11a, 11b) bewegten Keilelement (30) erfasst;einen Motor (51), der Kraft erzeugt, um den durch das Erfassungsteil (44) erfassten Spalt zu kompensieren;eine Schneckenschraube (52), die eine Drehbewegung des Motors (51) überträgt;ein Schneckenrad (53), das mit der Schneckenschraube (52) in Eingriff steht und in welchem ein erstes Schraubenteil (54) ausgebildet ist; undein zweites Schraubenteil (55), das an einer Außenfläche des Antriebsmotors (20) ausgebildet ist, um dem ersten Schraubenteil (54) des Schneckenrads (53) zu entsprechen.
Patent DE-102009031450-B4 (DE)
Title: Ratschenkonstruktion mit auswechselbaren Ratschenrädern
Inventor: CHU CHING-TSENG
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-07-02
Granted: 2011-09-01
Abstract: Eine Ratschenkonstruktion für auswechselbare Einsätze, die folgendes enthält: einen Halter, der mindestens an einem Ende ein Kopfteil (51) hat, wobei das Kopfteil (51) eine unten offene Vertiefung (52) für das Ratschenrad (60) hat und diese Vertiefung (52) eine Ausbuchtung (53) zum Halter hin hat, in deren Wandung sich wiederum eine Nut (54) befindet und bei dem auf der Oberseite des Kopfteils (51) eine Deckplatte (56) angebracht ist, die eine Aussparung (57) zum Halter hin und in dieser Aussparung (57) eine zweite Aussparung (58) ebenfalls zum Halter hin hat; ein Ratschenrad (60), das in die unten offene Vertiefung (52) eingesetzt ist und am Umfang eine Zahnung (61) und nahe dem oberen Ende eine umlaufende Haltenut (62) hat; einen Treibblock (70), der in der Ausbuchtung (53) untergebracht ist und eine Zahnung (71) hat, die mit der Zahnung (61) des Ratschenrads (60) kompatibel ist, sowie in der Mitte einen Anschlag...
Patent DE-102009037697-B4 (DE)
Title: Formschließsteuervorrichtung und Formschließsteuerverfahren
Inventor: YAMASHITA HIDEKI
IPC: B29C45/64
Filed: 2009-08-17
Granted: 2017-01-05
Abstract: Formschließsteuervorrichtung, die Folgendes aufweist: (a) eine Antriebseinheit; (b) eine bewegbare Platte, an der eine bewegbare Form angebracht ist und die sich mit einer Antriebskraft der Antriebseinheit vorwärts und rückwärts bewegt; (c) eine stationäre Platte, an der eine stationäre Form angebracht ist und die zu der bewegbaren Platte weisend angeordnet ist; (d) ein Formschließkraftdetektionsmittel zum Detektieren einer Formschließkraft, die zwischen der stationären Platte und der bewegbaren Platte wirkt; und (e) eine Steuervorrichtung, die eine Charakteristik der tatsächlichen Formschließkraft bestimmt, wobei die Charakteristik eine Beziehung zwischen der Position der beweglichen Platte und der Formschließkraft, die durch die Formschließkraftdetektionsmittel detektiert wird, repräsentiert; (f) wobei die Steuervorrichtung einen Formberührungspunkt detektiert und eine minimal erforderliche Formschließkraft auf der Basis der Formschließkraft berechnet, die dem Formberührungspunkt in der Charakteristik der tatsächlichen Formschließkraft entspricht.
Patent DE-102009052871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energie- und/oder Datenübertragung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01Q21/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Energie- und/oder Datenübertragung, insbesondere zur berührungslosen Energie- und/oder Datenübertragung,wobei ein Fahrzeug auf einem Schienensystem bewegbar ist, das aus Schienenprofilteilen zusammengesetzt ist, wobei die Schienenprofilteile jeweils als Stranggussteil gefertigt sind,wobei entlang der Schienenprofilteile in Schienenrichtung ein Hohlleiter verlegt ist, der einen in Schienenrichtung verlaufenden Schlitz aufweist,wobei der Hohlleiter aus Schlitzhohlleiterprofilteilen zusammengesetzt ist, wobei die jeweils benachbarten Schlitzhohlleiterprofilteile verbunden sind, indem ein Verbindungsteil, also ein einsteckbares Profilverbinderteil 3, jeweils teilweise in jedes der beiden benachbarten Schlitzhohlleiterprofilteile eingesteckt ist,wobei das Profilverbinderteil derart an der Innenwand der Schlitzhohlleiterprofilteile zumindest teilweise anliegt und derart dünnwandig ausgeführt ist, dass der von den Schlitzhohlleiterprofilteilen umgebene Hohlraum zur Durchleitung von elektromagnetischen Wellen in Schienenrichtung nur geringfügig reduziert ist,wobei die Schlitzhohlleiterprofilteile lösbar verbunden sind mit den Schienenprofilteilen, insbesondere an zwei Stellen,wobei zur lösbaren Verbindung die Schlitzhohlleiterprofilteile in die Schienenprofilteile eingehängt, eingeklipst oder anderweitig formschlüssig in mindestens einer Richtung verbunden sind, wobei die Richtung senkrecht zur Schienenrichtung orientiert ist,wobei das Profilverbinderteil aus Metall gefertigt ist,wobei das Schlitzhohlleiterprofilteil als Metall-Stranggussteil, insbesondere Aluminium-Stranggussteil, gefertigt ist,wobei das Profilverbinderteil und das Schlitzhohlleiterprofil elektrisch verbunden sind,wobei an der Innenseite des Schlitshohlleiterprofils ein Anschlagsteil verbunden ist, das die Einstecktiefe des Profilverbinderteils im begrenst.
Patent DE-102010005682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten in einem Fahrzeug
Inventor: KICHERER MAX
IPC: H04L12/54
Filed: 2010-01-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Daten in einem Fahrzeugnetzwerk, – bei dem Daten über das Fahrzeugnetzwerk empfangen werden, wobei die empfangenen Daten Datenpakete umfassen, wobei jedes Datenpaket eine Präsentationszeit in Form eines Zeitstempels enthält; – bei dem die empfangenen Daten im Fahrzeugnetzwerk verarbeitet werden, indem von einer Anwendungsschicht geprüft wird, ob eine anhand der Daten ermittelte Präsentationszeit erreicht ist, – beidem die verarbeiteten Daten ausgegeben werden, falls die Präsentationszeit erreicht ist und – bei dem die verarbeiteten Daten zwischengespeichert werden, falls die Präsentationszeit noch nicht erreicht ist; wobei die Anwendungsschicht anhand einer auf einer Senke ablaufenden oder ablauffähigen Applikation bereitgestellt wird; und wobei die empfangenen Daten anhand der Applikation dekodiert und/oder dekomprimiert und gegebenenfalls ausgegeben werden.
Patent DE-102010006323-B4 (DE)
Title: Stereokamera für Fahzeuge mit Anhänger
Inventor: LUEKE STEFAN DR
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-01-29
Granted: 2013-07-04
Abstract: Stereokamera für ein Fahrzeug, wobei die Kamera rückseitig ausgerichtet ist, wobei eine Position und/oder einen Winkel eines Anhängers bestimmt wird und zudem die Größe und anhand seiner Höhe und Breite die Art des Anhängers ermittelt wird.
Patent DE-102010020119-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: WAGNER KLAUS-JUERGEN
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-05-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetfeldsensor mit einem Gehäuse, das einen Stecker trägt und eine Sensorelektronik umgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse ein zweiteiliges Gehäuse ist, das aus einem eine einzige Öffnung aufweisenden Gehäuseoberteil (1) und einem die Öffnung verschließenden Gehäuseboden (2) besteht, von dem die Kontaktstifte (3) des Steckers ausgehen und der die Sensorelektronik (4a) trägt.
Patent DE-102010022701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichung eines Substrates
Inventor: PFUCH ANDREAS DR
IPC: B44F1/12
Filed: 2010-06-04
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung eines Substrates, bei dem mindestens ein lumineszenter Farbstoff in mindestens einer transparenten Markerschicht oder in mindestens einer Funktionsschicht auf einer Oberfläche des Substrats oder auf einer auf der Oberfläche befindlichen Schicht als ein erstes Identifizierungsmerkmal abgeschieden wird, wobei die transparente Markerschicht oder die Funktionsschicht in einem weiteren Schritt zur Erzeugung eines zweiten Identifizierungsmerkmals durch lokale Zerstörung, insbesondere thermisch, mit einer Struktur versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheidung der mindestens einen Markerschicht oder Funktionsschicht mittels chemischer Gasphasenabscheidung unter Verwendung einer Flamme oder eines Plasmas, mittels eines Sol-Gel-Verfahrens oder elektrochemisch erfolgt.
Patent DE-102010037811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Düsen
Inventor: KHAN ABDUL RAFEY
IPC: F23D14/48
Filed: 2010-09-28
Granted: 2021-03-11
Abstract: Brennstoffdüse (70), die aufweist:eine hintere Wand (78);eine vordere Wand (80) stromabwärts von der hinteren Wand (78);eine Seitenwand (82) zwischen der vorderen Wand (80) und der hinteren Wand (78);einen ringförmigen Hohlraum (74), der wenigstens teilweise durch die hintere Wand (78), die vordere Wand (80) und die Seitenwand (82) gebildet ist;eine Kammer (90), die sich durch die hintere Wand (78) in den ringförmigen Hohlraum (74) erstreckt;wenigstens einen Durchlass (92) durch die Kammer (90), wobei der wenigstens eine Durchlass (92) eine Fluidverbindung zwischen der Kammer (90) und dem ringförmigen Hohlraum (74) schafft; undeine Anzahl von Öffnungen (88) in der Seitenwand (82), die in Umfangsrichtung beabstandet um die Seitenwand (82) herum angeordnet sind, wobei die Öffnungen (88) eine Fluidverbindung durch die Seitenwand (82) hindurch schaffen; gekennzeichnet durcheinen Vorsprung (96) an der vorderen Wand (80) zwischen der vorderen Wand (80) und dem wenigstens einen Durchlass (92); undeine Umlenkwand (94) an der vorderen Wand (80), wobei die Umlenkwand (94) wenigstens einen Abschnitt des Vorsprungs (96) umgibt.
Patent DE-102010055722-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung
Inventor: WERNER NORBERT
IPC: B65G45/10
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungseinrichtung für Transportbahnen einer Einrichtung zum Transportieren von Werkstücke tragenden Transportwagen entlang der Transportbahnen zu Arbeitsplätzen, wobei die entlang der Transportbahnen bewegbar antreibbaren Transportwagen an ihren den Transportbahnen zugewandten Seitenbereichen um vertikale Rollenachsen drehbare Antriebsrollen und ggf. Führungsrollen aufweisen, durch die die Transportwagen an den Transportbahnen geführt sind. Ein Reinigungswagen ist entlang der Tansportbahnen bewegbar antreibbar, der eine Trägerplatte 1 aufweist, die an einem ihrer den Transportbahnen zugewandten Seitenbereiche 3 zumindest ein Saugelement 11 aufweist, das eine oder mehrere horizontal und/oder vertikal nach unten gerichtete, unterdruckbeaufschlagbare Saugöffnungen 16 besitzt.
Patent DE-102010060627-B4 (DE)
Title: Umformmaschine mit Stößelregelung
Inventor: RÜGER HERBERT
IPC: B30B15/14
Filed: 2010-11-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Umformmaschine (1), insbesondere zur Kalt- und Warmumformung von metallischen Werkstücken, beispielsweise metallischen Blechen, vorzugsweise Servopresse, umfassend wenigstens einen Maschinentisch (2) mit einem Werkzeugaufnahmebereich (3) für wenigstens ein unteres Umformwerkzeug und wenigstens einen mit einer Konsole (9) fest verbundenen Stößel (7) mit einem Werkzeugaufnahmebereich (70) für wenigstens ein oberes Umformwerkzeug, wobei der Stößel (7) oberhalb des Maschinentisches (2) angeordnet ist und mittels einer unterhalb des Maschinentischs (2) angeordnete Servomotoren umfassende Antriebseinrichtung gegen den Maschinentisch bewegbar angeordnet ist, wobei die Antriebseinrichtung für den Stößel (7) wenigstens vier Pleuel (11 bis 14), die in einem oberen Pleuellager mittelbar oder unmittelbar an den Stößel (7) gekoppelt sind umfasst, so dass die vier Pleuel (11 bis 14) die Konsole (9) in der Umformbewegung nach unten ziehen, wobei eine Regelung (19) der Lage des Stößels (7) relativ zum Maschinentisch und/oder relativ zu einer horizontalen Ebene vorgesehen ist, wobei jedem der wenigstens vier Pleuel (11) ein Servomotor (12) zugeordnet ist und jedes Pleuel (11) mit dem ihm zugeordneten Servomotor (12), insbesondere über ein Getriebe, unterhalb des Maschinentisches verbunden ist, wobei wenigstens drei Positionssensoren vorgesehen sind, deren Messwerte der Regelung übergeben werden und eine mittelbare oder unmittelbare Feststellung der Lage des Stößels (7) relativ zum Maschinentisch (2) erlauben.
Patent DE-102011005972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Leiten von Telekommunikationsverbindungen (TK-Verbindungen) zu einem Mobilfunk-Endgerät sowie Mobilfunk-Gateway und Mobilfunk-Endgerät
Inventor: PAETSCH FRANK
IPC: H04W4/60
Filed: 2011-03-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Leiten von Telekommunikationsverbindungen (TK-Verbindungen) zu einem Mobilfunk-Endgerät (1), das sich im Empfangsbereich eines aktuellen Mobilfunknetzes befindet, das ungleich einem Heimatnetzwerk des Mobilfunk-Endgeräts (1) ist, wobei das Mobilfunk-Endgerät (1) zunächst eine erste, dem Heimatnetzwerk (7) zugeordnete SIM-Karte (2) aufweist, der eine erste Rufnummer zugeordnet ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Ersetzen der ersten SIM-Karte (2) des Mobilfunk-Endgeräts (1) durch eine dem aktuellen Mobilfunknetz zugeordnete, zweite SIM-Karte (3), der eine zweite Rufnummer (14) zugeordnet ist, – ausgelöst durch den Ersatz der SIM-Karte (2, 3), automatisches Erzeugen im Mobilfunk-Endgerät (1) einer Nachricht (13), die zumindest aufweist: – die der zweiten SIM-Karte (3) zugeordnete zweite Rufnummer (14), und – mindestens eine Information (15), die die ersetzte SIM-Karte (2) identifiziert, – Versenden der Nachricht (13) von dem Mobilfunk-Endgerät (1) an ein Mobilfunk-Gateway (4), – Leiten jeder an die erste Rufnummer gerichteten TK-Verbindung an...
Patent DE-102011012426-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument zur Einhandbedienung
Inventor: DAHMEN JAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2011-02-22
Granted: 2019-04-11
Abstract: Endoskopisches Instrument, mit einem zumindest einen Magneten (22, 62) aufweisenden bewegbaren Stelltrieb (20, 60), der mit einer im Innern des endoskopischen Instruments (10, 50) angeordneten, bewegbaren, zumindest einen Magneten (18, 58) aufweisenden inneren Einheit (16, 56) derart magnetisch gekoppelt ist, dass ein Bewegen des Stelltriebs (20, 60) eine Bewegung der inneren bewegbaren Einheit (16, 56) verursacht, wobei ein äußeres Gehäuse (28, 68) vorhanden ist, das stationär ist und von einer menschlichen Hand ergreifbar ist, und wobei der Stelltrieb (20, 60) ein Stellelement (24, 64) aufweist, das zur Außenseite ragt und das mit einem Finger (80) derjenigen menschlichen Hand betätigbar ist, die das äußere Gehäuse (28, 68) umgriffen hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (24, 64) durch das äußere Gehäuse (28, 68) hindurch zur Außenseite ragt.
Patent DE-102011014843-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Verstärkeranordnung
Inventor: CHRISTEN THOMAS DR
IPC: H03G3/30
Filed: 2011-03-23
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verstärkeranordnung umfassend – einen Verstärker (AMP) mit einem Anschluss (SPL) für ein Versorgungssignal (VSPL), – eine Biasschaltung (BIAS) zum Bereitstellen des Versorgungssignals (VSPL) am Anschluss (SPL) derart, dass mittels des Versorgungssignals (VSPL) ein Arbeitspunkt (OP) des Verstärkers (AMP) konstant gehalten wird, wobei die Biasschaltung (BIAS) umfasst: – eine Referenzschaltung (REF) zum Bereitstellen eines Referenzsignals (VREF) und – eine Korrekturvorrichtung (COR) mittels derer das Versorgungssignal (VSPL) in Abhängigkeit des Referenzsignals (VREF) und eines Korrektursignals (Vfeed) geregelt wird, wobei das Korrektursignal (Vfeed) vom Arbeitspunkt (OP) des Verstärkers (AMP) abhängig ist, wobei – die Referenzschaltung (REF) eine Konstant-Transkonduktanz-Stromquelle (Gm) aufweist, und – das Referenzsignal (VREF) in Abhängigkeit von einem Konstant-Transkonduktanz-Strom (Igm) der Transkonduktanz-Stromquelle (Gm) generiert wird.
Patent DE-102011050300-B4 (DE)
Title: Handtrockner mit ringförmigem Auslass
Inventor: HSU CHI-CHIN
IPC: A47K10/48
Filed: 2011-05-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Ein Handtrockner mit einem ringförmigen Luftauslass umfasst ein Gehäuse (10) und ein Luftversorgungsgerät (20), das in dem Gehäuse (10) angeordnet ist. Das Gehäuse (10) hat einen Kopplungsbereich (15) und einen Luftauslassbereich (16), der mit dem Kopplungsbereich (15) verbunden ist. Der Luftauslassbereich (16) hat zwei Auslegerbereiche (161), die sich von dem Kopplungsbereich (15) erstrecken, und einen Verbindungsbereich (162), der mit den zwei Auslegerbereichen (161) verbunden ist, um eine ringförmige Handtrocknungspassage (18) zu bilden. Der Luftauslassbereich (16) umfasst eine Vielzahl von ersten Düsen (231) und eine Vielzahl von zweiten Düsen (241), die zu der Handtrocknungspassage (18) korrespondieren, welche eine erste Öffnung (131) und eine zweite Öffnung (141) an zwei Enden hat. Das Luftversorgungsgerät (20) hat einen Luftflussführungskanal (23), um Luft zu dem Luftauslassbereich (16) zu leiten. Die ersten und die zweiten Düsen (231, 241) geben die Luft in Richtung der Handtrocknungspassage (18) aus, um einen ringförmigen Luftauslass zu bilden, und somit werden die Handtrocknungswinkel vergrößert, um die Hände schneller zu trocknen.
Patent DE-102011085528-B4 (DE)
Title: Kapazitives Berührungsbildschirmsystem mit Berührungs- oder Objektpositionscodierung während Analog-Digital-Wandlung
Inventor: SOUCHKOV VITALI
IPC: G06F3/044
Filed: 2011-10-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Es werden verschiedene Ausführungsbeispiele von Schaltkreisen und Verfahren in einem kapazitiven Berührungsbildschirmsystem offenbart, die das Bedürfnis, eine komplette Anordnung von von einem Berührungsbildschirm erhaltenen Pixelsignalen zu digitalisieren, befriedigen. Stattdessen, werden interessierende Bereich, oder Projektionen von Objekt oder Berührungssignalclustern, eines Berührungsbildschirms 90 verwendet, um die Koordinaten oder Positionen von Objekten oder Berührungen in einem Analog-Digital-Wandler (ADC) zu erhalten. Das Codieren von Objektpositionen passiert während des Digitalisierens der Analogsignalcluster, wodurch die Notwendigkeit des separaten Digitalisierens der einzelnen Berührungsbildschirmsignale wegfällt. Die offenbarten Schaltkreise und Verfahren reduzieren die Anzahl von Signalprozessorkanälen, welche sonst ggf. notwendig wären, und führen zu einer Stromverbrauchsreduktion in dem kapazitiven Berührungsbildschirmsystem und auch zu einer Verringerung der zur Implementierung der Schaltkreisarchitektur in einem integrierten Schaltkreis benötigten Fläche.
Patent DE-102011121382-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: HILDEBRANDT ALEXANDER
IPC: B25C1/04
Filed: 2011-12-19
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät zum Einbringen von Befestigungsmitteln (2) in Befestigungsausnehmungen (3), mit einem Gehäuse (5), in dem ein Aktorglied (8) beweglich aufgenommen ist und mit einer im Gehäuse (5) linearbeweglich längs einer Bewegungsachse (14) angeordneten Schwungmasse (17), die mit dem Aktorglied (8) bewegungsgekoppelt ist, sowie mit einer Anschlagfläche (18), die dem Aktorglied (8) gegenüberliegend angeordnet ist und die einen Endanschlag für eine Linearbewegung des Aktorglieds (8) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlagfläche (18) als Innenfläche des Gehäuses (5) ausgebildet ist und dass eine Außenfläche des Gehäuses (5) als Andruckfläche (22; 52) für die Einleitung von Kräften auf das Befestigungsmittel (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102012012150-B4 (DE)
Title: Schlepphebelanordnung und Verbrennungsmotor
Inventor: MOOSMANN SEVERIN
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-06-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Schlepphebelanordnung,mit mindestens einem Schlepphebel (1), der einen Schlepphebelkörper (2) und eine Rolle (4) aufweist,wobei der Schlepphebelkörper (2) eine Längsachse (3) aufweist,wobei die Rolle (4) um eine Drehachse (5) drehbar in dem Schlepphebelkörper (2) gelagert ist,wobei die Längsachse (3) und die Drehachse (5) senkrecht aufeinander stehen und wobei die Rolle (4) derartig ausgestaltet und gelagert ist, dass die Rolle (4) entlang der Drehachse (5) verschiebbar ist,undmit mindestens einer Verschiebeanordnung (20) zum Verschieben der Rolle (4) entlang der Drehachse (5),dadurch gekennzeichnet,dass die Verschiebeanordnung (20) mindestens einen drehbar um einen Drehpunkt ausgestalteten und angeordneten Stellhebel (22) aufweist,wobei der Drehpunkt auf der Längsachse (3) des Schlepphebelkörpers (2) liegt, dass der Stellhebel (22) ein erstes Ende (23) und ein zweites Ende (24) aufweist, dass die Rolle (4) und das erste Ende (23) mechanisch miteinander gekoppelt sind, unddass die Rolle (4) und der Stellhebel (22) derartig ausgestaltet, aufeinander abgestimmt und relativ zueinander angeordnet sind, dass eine Bewegung des zweiten Endes (24) über das erste Ende (23) eine Verschiebung der Rolle (4) bewirkt.
Patent DE-102012014866-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für Ventile zur gleichzeitigen Vor- und Minderdruckregelung in Dampferzeugern
Inventor: FREUDENBERG MARTIN
IPC: F22B35/00
Filed: 2012-07-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: Eine Steuereinheit (8) regelt ein Ventil zur Druckminderung (4) für eine Dampfanlage (1) in Abhängigkeit des in einem Leitungsnetz (6) auf der Minderdruckseite gemessenen Druckes (5) und ISTDADURCH GEKENNZEICHNET, DASS sie das Ventil zur Druckminderung (4) zusätzlich in Abhängigkeit des in einem Dampferzeuger (2) gemessenen Druckes steuert, wobei das Ventil zur Druckminderung (4) dabei schrittweise schließt, wenn der vom Druckmessumformer im Dampferzeuger (3) gemessene Druck unter einen definierten Wert abfällt und wieder öffnet, wenn der Druck den definierten Wert überschreitet, wobei dieser Prozess den obigen Prozess der Druckminderung überlagert.