baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017217712-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erhöhung der Abgastemperatur eines Verbrennungsmotors sowie Fahrzeug
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erhöhung der Abgastemperatur eines Verbrennungsmotors angegeben, welches ein Feststellen, ob ein Verbrennungsvorgang im Verbrennungsmotor durchgeführt wird und ein Schließen einer Anzahl von Einlassventilen und/oder einer Anzahl von Auslassventilen des Verbrennungsmotors, falls kein Verbrennungsvorgang durchgeführt wird, aufweist.Des Weiteren werden eine Anordnung zur Erhöhung der Abgastemperatur eines Verbrennungsmotors sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Anordnung angegeben.
Patent DE-102017217907-A1 (DE)
Title: Roboterarm mit einer Roboterhand-Antriebsvorrichtung
Inventor: ZASCHE MORITZ
IPC: B25J18/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (2) mit einer Roboterhand-Antriebsvorrichtung (11), die wenigstens drei in einem Armausleger (6) des Roboterarms (2) angeordnete elektrische Motoren (M4, M5, M6) zum Antreiben einer mehrachsigen Roboterhand (7) des Armauslegers (6) aufweist, von denen jeder elektrische Motor (M4, M5, M6) einen elektrischen Rotor mit jeweils einer Motorwelle aufweist, wobei die wenigstens drei elektrischen Motoren (M4, M5, M6) im Inneren eines gemeinsamen Gehäusezylinderblocks (12) angeordnet sind, derart, dass jeder Rotor (M4.1, M5.1, M6.1) in einem separaten Zylindersektor des Gehäusezylinderblocks (12) liegt und zwar jeweils mit seiner Motorwelle (M4.2, M5.2, M6.2) parallel ausgerichtet zu der in Längserstreckung des Armauslegers (6) ausgerichteten Zentrumsachse (Z) des Gehäusezylinderblocks (12) .
Patent DE-102017218026-A1 (DE)
Title: Sensorträger und Sensorbaugruppe
Inventor: SCHOBER THOMAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-10-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Sensorträger (1) für einen daran anzubringenden Sensor (2), wobei der Sensorträger (1) an einer vorgegebenen Stelle eine erste Ausnehmung (11) zur Aufnahme des Sensors (2) aufweist. Die erste Ausnehmung (11) weist integrierte Lamellen (111) auf, die derart geformt sind, dass der Sensor (2) nach Einbringen in die erste Ausnehmung (11) in einem Durchlassbereich (112) zwischen den Lamellen (111) angeordnet ist. Der Sensorträger (1) weist ferner an einer zu der ersten Ausnehmung (11) benachbarten Stelle davon eine zweite Ausnehmung (12) auf. Bereitgestellt wird ferner eine Sensorbaugruppe, mit zumindest einem beschriebenen Sensorträger (1) und einem an dem Sensorträger (1) befestigten Sensor (2). Der Sensor (2) weist einen Montagestift (21) auf, der derart gebildet ist, dass er bei Montage des Sensors (2) auf dem Sensorträger (1) von der Innenseite des Sensorträgers (1) durch den Durchlassbereich (112) der Lamellen (111) durchsteckbar ist, so dass ein erster Teil davon in Richtung Außenseite des Sensorträgers (1) weist. Ein dem Sensor (2) zugewandter unterer Bereich (211) des ersten Teils des Montagestifts (21) ist größer als der Durchlassbereich (112).
Patent DE-102017218056-A1 (DE)
Title: Aktive Regelung eines Stromabnehmers
Inventor: SCHUNKE ANDREAS
IPC: B60L5/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine Vorrichtung mit einer Sensorvorrichtung (52) zur Erkennung eines aktuellen Betriebszustandes einer elektrisch leitenden Verbindung bzw. eines Kontaktes zwischen einem beweglichen und einem ortsfesten Teil einer elektrischen Stromversorgung, z.B. eines Kontaktes zwischen einer Fahrleitung (20) und einem Stromabnehmer (12), um eine Kontaktkraft zu regeln, sowie ein Verfahren unter Verwendung einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102017218281-A1 (DE)
Title: Zweidimensionales kartierungssystem und betriebsverfahren
Inventor: ZWEIGLE OLIVER
IPC: G01C7/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zum Erzeugen einer zweidimensionalen Karte mit einem optischen Scanner bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Erfassen von Koordinatendaten von Punkten in einem Bereich, der mit einem mobilen optischen Scanner abgetastet wird. Eine aktuelle 2D-Karte aus den Koordinatendaten wird generiert. Eine Kopie der aktuellen 2D-Karte wird periodisch oder aperiodisch gespeichert. Mindestens ein Datenregistrierungsfehler wird in der aktuellen 2D-Karte identifiziert. Die gespeicherte Kopie der aktuellen 2D-Karte von einem Zeitpunkt vor dem Registrierungsfehler wird bestimmt. Ein zweiter Datensatz von Koordinatendaten, der nach der ermittelten gespeicherten Kopie erfasst wird, wird identifiziert. Der zweite Datensatz wird an der ermittelten gespeicherten Kopie ausgerichtet, um eine neue aktuelle 2D-Karte zu bilden. Die neue aktuelle 2D-Karte wird im Speicher gespeichert.
Patent DE-102017220218-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Fehlerdiagnose eines Computersystems eines Fahrzeugs
Inventor: BHATTACHARYA RAHUL
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-11-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Fehlerdiagnose eines Computersystems eines Fahrzeugs wird im Fahrbetrieb des Fahrzeugs eine Laufzeitfehlererkennung des Computersystems durchgeführt. Falls ein Laufzeitfehler erkannt wurde, wird ein optischer Hinweis für den Fahrer des Fahrzeugs dargestellt.
Patent DE-102017221985-A1 (DE)
Title: Zugkraftkraftbegrenzungseinrichtung für Arbeitsmaschine, stufenloses Getriebe, Arbeitsmaschine und Verfahren zur Zugkraftbegrenzung
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: F16H59/14
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Zugkraftbegrenzungseinrichtung (22) für eine Arbeitsmaschine (1) mit einem stufenlosen Getriebe (18), wobei das Getriebe (18) einen Variator (19) aufweist, um die Drehmomentübersetzung des Getriebes (18) unabhängig von der Drehzahlübersetzung einzustellen. Die Zugkraftbegrenzungseinrichtung (22) umfasst eine Zugkraftschnittstelle (24) zum Bereitstellen von Informationen zur Ermittlung einer Zugkraft der Arbeitsmaschine (1), eine Grenzwertschnittstelle (25) zum Bereitstellen eines Zugkraftgrenzwerts (F max ) der Arbeitsmaschine (1) und eine Steuerschnittstelle (27) zum Ausgeben eines Steuersignals an den Variator (19) des Getriebes (18). Ferner umfasst die Zugkraftbegrenzungseinrichtung (22) eine Rechnereinrichtung (23), die eingerichtet ist, um auf Basis der über die Zugkraftschnittstelle (24) bereitgestellten Informationen die Zugkraft zu ermitteln, die ermittelte Zugkraft mit dem über die Grenzwertschnittstelle (25) bereitgestellten Zugkraftgrenzwert (F max ) zu vergleichen, und den Variator (19) des Getriebes (18) über die Steuerschnittstelle (27) so zu steuern, dass die Zugkraft den Zugkraftgrenzwert (F max ) nicht überschreitet.
Patent DE-102018000307-A1 (DE)
Title: Statisches Fourier-Transformations-Spektrometer und ein Verfahren zum Betreiben des statischen Fourier-Transformations-Spektrometers
Inventor: WIESENT BENJAMIN
IPC: G01J3/453
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein statisches Fourier-Transformations-Spektrometer (1) mit einer Strahlungsquelle (4), die eingerichtet ist in einem Betrieb des statischen Fourier-Transformations-Spektrometers Infrarotstrahlung zu emittieren, die sich im Betrieb entlang eines Strahlengangs (5) des statischen Fourier-Transformations-Spektrometers ausbreitet, der einen Probenpfad (14) und einen Referenzpfad (15) aufweist, einer Probe (7), die lediglich in dem Probenpfad angeordnet ist und somit im Betrieb eine Wechselwirkung mit der Infrarotstrahlung des Probenpfades eingeht, und einem Interferometerabschnitt (3), der eingerichtet ist ein Probeninterferogramm (27) des Probenpfades nach der Wechselwirkung mit der Probe und ein Referenzinterferogramm (28) des Referenzpfades zu erzeugen und einen Detektor (11) aufweist, der eingerichtet ist das Probeninterferogramm (27) und das Referenzinterferogramm (28) gleichzeitig aufzunehmen, wobei das statische Fourier-Transformations-Spektrometer eingerichtet ist, mittels jeweils einer Fourier-Transformation aus dem Probeninterferogramm ein Probenspektrum (20) und aus dem Referenzinterferogramm ein Referenzspektrum (21) zu ermitteln sowie das Probenspektrum mit dem Referenzspektrum zu korrigieren.
Patent DE-102018000837-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer anonymisierten Fahrzeugidentifikationsnummer
Inventor: NIEDERREITER FRIEDRICH
IPC: G07C15/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung einer anonymisierten Fahrzeugidentifikationsnummer (aVIN) eines Kraftfahrzeugs eines Fahrzeugherstellers sowie eines Fahrzeugmodells dieses Fahrzeugherstellers auf der Grundlage der tatsächlichen Fahrzeugidentifikationsnummer (VIN), wobei diejenigen den Fahrzeughersteller und das Fahrzeugmodell identifizierenden Stellen der VIN als aVIN-Stelle 1-8 übernommen werden (52), dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren aVIN-Stellen auf der Grundlage von mittels eines globalen Satellitennavigationssystems (GPS) bestimmter Kfz-Positionsdaten des Fahrzeugs sowie von Zeitstempeldaten bestimmt werden (46, 48, 50, 54).Dies ermöglicht die Bereitstellung einer aVIN, die das Kraftfahrzeug vollkommen autonom anhand von nur dort bekannten Daten bestimmt und intern abspeichert, ohne dass Dritte aus dieser aVIN das konkrete Fahrzeug identifizieren können.
Patent DE-102018005315-A1 (DE)
Title: Flexible Corona- oder Plasma-Bewegungseinheit
Inventor: BARTH WERNER
IPC: H05H1/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine flexibel einsetzbare stationäre Corona- oder Plasma-Bewegungseinheit zur exakten Dosierung von Strahlen bzw. Plasma, insbesondere von Niedertemperaturplasma zur Vorbehandlung von Oberflächenmaterialien.
Patent DE-102018101574-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Verriegelung im Crashfall
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/06
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung umfassend ein Gesperre 20 für ein Schließen einer Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, eine Betätigungseinrichtung 1, 2 für ein Öffnen des Gesperres 20, eine Verriegelungseinrichtung 18 für ein Verriegeln der Schließvorrichtung, eine Sicherheitseinrichtung 3, 4, die ein unplanmäßiges Öffnen des Gesperres 20 im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder im Fall von hohen Geschwindigkeiten zu verhindern vermag, sowie eine Steuerung 13, 14, 15, 16, 19, 24 zum Aktivieren der Verriegelungseinrichtung 18 für ein Verriegeln der Schließvorrichtung im Fall von hohen Beschleunigungen und/oder hohen Geschwindigkeiten, wobei eine Halteeinrichtung 28, 29, 30 vorgesehen ist, die so eingerichtet ist, dass durch die Halteeinrichtung 28, 29, 30 sichergestellt wird, dass die Schließvorrichtung durch die Verriegelungseinrichtung 18 verriegelt wird, wenn die Verriegelungseinrichtung 18 durch die Steuerung 13, 14, 15, 16, 19, 24 aktiviert wurde. Ein besonders zuverlässiges Verriegeln der Schließvorrichtung im Crashfall kann so erzielt werden.
Patent DE-102018102957-A1 (DE)
Title: Batteriespeichersystem
Inventor: RAUSCHER BORIS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriespeichersystem 1, welcher zumindest ein Batteriemodul 7 und einen Kühlkörper 5 aufweist. Im Kühlkörper 5 sind Kühlmittelkanäle 6 vorgesehen, welche zumindest einseitig am Kühlkörper 5 Erhebungen 11 bilden. Zwischen den Erhebungen 11 sind Zwischenräume 12 ausgebildet. Die Zwischenräume 12 besitzen eine Höhe hz, welche sich bis zur Außenseite auf das Niveau der Erhebungen 11 erstreckt. Das Batteriemodul 7 und der Kühlkörper 5 sind unter Eingliederung eines Wärmeleitmediums 15 wärmeleitend gefügt. Das Wärmeleitmedium 15 füllt die Zwischenräume 12 des Kühlkörpers aus. Weiterhin sind in den Zwischenräumen 12 Stützelemente 16 vorgesehen, welche die Höhe hz der Zwischenräume 12 überbrücken. Auf diese Weise wird das Gewicht und die auflagernde Last von den Batteriemodulen 7 auf die Kühlmittelkanäle 6 reduziert und die Flächenpressung verringert.
Patent DE-102018103403-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur differentiellen Phasenkontrast-Durchlichtmikroskopie
Inventor: AUTUORI ALICE
IPC: G02B21/24
Filed: 2018-02-15
Abstract: Beschrieben ist eine Einrichtung (10) zur differenziellen Phasenkontrast-Durchlichtmikroskopie, umfassend eine Beleuchtungseinheit (12), die eine Probe durch eine Beleuchtungspupille (24) beleuchtet, die eine Unterteilung in eine erste Teilpupille (48) und eine zweite Teilpupille (50) aufweist, eine Detektionseinheit (16), die durch Abbilden der allein durch die erste Teilpupille (48) beleuchteten Probe ein erstes Einzelbild und durch Abbilden der allein durch die zweite Teilpupille (50) beleuchteten Probe ein zweites Einzelbild erzeugt, und eine Steuereinheit (18), die durch Bilden der Differenz des ersten Einzelbildes und des zweiten Einzelbildes ein Differenzbild der Probe erzeugt. Die Detektionseinheit (18) erzeugt durch Abbilden der ersten Teilpupille (48) ein erstes Pupillenbild (56) und durch Abbilden der zweiten Teilpupille (50) ein zweites Pupillenbild (58). Die Steuereinheit (18) steuert die Unterteilung der Beleuchtungspupille (24) in die erste Teilpupille (48) und die zweite Teilpupille (50) in Abhängigkeit des ersten Pupillenbildes (56) und des zweiten Pupillenbildes (58).
Patent DE-102018103722-A1 (DE)
Title: Verdichterlaufrad
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: F04D29/28
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein erfindungsgemäß vorteilhaftes Verdichterlaufrad bereit, bei welchem die Strömungsablösung im Bereich geringen Durchsatzes weiter verringert ist. Dazu weist das Verdichterlaufrad auf einer Nabe Hauptschaufeln und Splitterschaufeln auf. Die Hauptschaufeln erstrecken sich ausgehend vom Verdichtereintritt nur teilweise entlang der Strömungspassagen, also ausgehend vom Verdichtereintritt bis in einen ersten Bereich zwischen Verdichtereintritt und Verdichteraustritt. Die Splitterschaufeln erstrecken sich ausgehend von einem zweiten Bereich zwischen Verdichtereintritt und Verdichteraustritt nur teilweise entlang der Strömungspassagen, also ausgehend von einem zweiten Bereich zwischen Verdichtereintritt und Verdichteraustritt bis zum Verdichteraustritt. In erfindungsgemäß vorteilhafter Weise überdecken sich wenigstens eine der Hauptschaufeln und wenigstens eine der Splitterschaufeln in Umfangsrichtung des Verdichterlaufrades gesehen teilweise.
Patent DE-102018103886-A1 (DE)
Title: Ulbricht-Kugel
Inventor: REINSCH HEIKO
IPC: G01J1/02
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ulbricht-Kugel (10) zum Messen eines Licht-Kennwerts einer Optik (12) mit (a) einer Aufnahme (14) für die Optik (12), (b) wobei die Aufnahme (14) eine Öffnung (26) hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (c) die Aufnahme (14) in einer Umgebung der Öffnung (26) eine in radialer Richtung gemessene Dicke (d) hat, die so klein ist, dass alles Licht eines Lichtkegels, der aus einer divergent strahlenden Optik (12) austritt, auf eine Innenoberfläche (20) der Ulbricht-Kugel (10) auftrifft.
Patent DE-102018104751-A1 (DE)
Title: Minischlitten und Linearschiene
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C29/06
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Minischlitten mit Füßen, z.B der Schlitten einer Linearschiene, wobei die Linearschiene eine Schiene (1) und einen Schlitten (2) aufweist, der die Schiene (1) übergreift, wobei der Schlitten (2) entlang der Schiene (1) hin und her gleiten kann, wobei sich die Schiene in einer Richtung erstreckt, wobei der Schritten (2) eine Plattform (21) und zwei Füße (22) aufweist, die sich von der Plattform (2) erstrecken, wobei der Schlitten (2) durch die Füße (22) die Schiene (1) übergreift, wobei die Plattform (21) eine Montagefläche (211) für eine Arbeitsplattform (3) besitzt, wobei die Montagefläche (211) der Plattform (21) poliert wird, wodurch die Rauheit Ra der Montagefläche (211) zwischen 0,01 µm und 0,1 µm liegt. Dadurch kann die Verformungsgröße der Füße (22) nach der Befestigung der Arbeitsplattform (3) reduziert werden.
Patent DE-102018105960-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Luftleiteinheit
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Luftleiteinheit, wobei ein Luftleitelement (5) der Luftleiteinheit (3) mit der Kraftfahrzeugkarosserie (1) bündig positionierbar ist, und wobei das Luftleitelement (3) bewegbar mit der Kraftfahrzeugkarosserie (1) verbunden ist, wobei in der Kraftfahrzeugkarosserie (1) ein Aufnahmeraum (13) zur Aufnahme des im Heckbereich (2) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) angeordneten Luftleitelementes (5) ausgebildet ist, und wobei die Luftleiteinheit (3) eine Verstelleinheit (4) umfasst, mit einem Stellelement (14), mit dessen Hilfe das Luftleitelement (5) bewegbar ist, und wobei das Stellelement (14) an einem Trägerelement (16) der Kraftfahrzeugkarosserie (1) fixiert angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist das Trägerelement (16) zur Versteifung eines den Aufnahmeraum (13) bildenden Heckdeckels (10) des Heckbereichs (2) in Form eines Torsionsprofils ausgebildet.
Patent DE-102018106023-A1 (DE)
Title: "türen ab"-aufbewahrung
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Fahrzeug schließt eine Ladefläche ein. Ein ausgesparter Bereich ist in einem Ladeboden definiert. Ein Türrückhaltesystem ist in dem ausgesparten Bereich positioniert. Eine Gelenkplatte schließt eine Gelenkhalterung ein. Ein Verriegelungsarm schließt ein Verriegelungselement ein. Die Gelenkplatte und der Verriegelungsarm sind konfiguriert, um eine Fahrzeugtür dazwischen aufzuhängen.
Patent DE-102018110816-A1 (DE)
Title: Versandhülle, insbesondere Versandtasche
Inventor: DEIS PAUL
IPC: B65D81/03
Filed: 2018-05-04
Abstract: Eine Versandhülle (10) umfasst mindestens eine Wand (12, 14), die eine Außenschicht (32), eine Innenschicht (30) und mindestens bereichsweise eine zwischen Innenschicht (30) und Außenschicht (32) angeordnete Polsterschicht (34) umfasst, wobei die Außenschicht (32) und die Innenschicht (30) aus einem Papiermaterial hergestellt sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Polsterschicht (34) aus einem Papiermaterial hergestellt ist, in dem eine Vielzahl von sphärischen Auswölbungen (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102018113305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines elektronischen bauteils
Inventor: LERMER MATTHIAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-06-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauteils weist folgende Verfahrensschritte auf: Ein erstes Bauelement wird mittels eines Werkzeugs aufgenommen. Das Werkzeug wird an eine Montagefläche eines Trägers angenähert, bis ein Anschlagsbereich des Werkzeugs mit einer Referenzfläche in Kontakt kommt. Das erste Bauelement wird vom Werkzeug abgelöst.
Patent DE-102018117322-A1 (DE)
Title: System zur Darstellung von Schwingungen
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: G01P15/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Darstellung von Schwingungen für ein Fahrzeug, umfassend einen Fahrzeugsitz mit einem Oberteil und einem Unterteil, welche mittels einer Schwingungseinrichtung zueinander beweglich gelagert sind, wobei am Oberteil mindestens ein erster Sensor angeordnet ist, welcher dazu ausgebildet ist, mindestens eine erste Kenngröße einer ersten Beschleunigung des Oberteils gegenüber dem Unterteil zu erfassen, und wobei am Unterteil mindestens ein zweiter Sensor angeordnet ist, welcher dazu ausgebildet ist, mindestens eine zweite Kenngröße einer zweiten Beschleunigung des Unterteils gegenüber einem Untergrund des Fahrzeugs zu erfassen, wobei eine Anzeigeeinrichtung mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt angeordnet ist, welche jeweils eine vollständige Aufteilung in jeweils mindestens zwei, bevorzugt drei Segmente aufweisen, wobei die Größenverhältnisse der mindestens zwei Segmente zueinander in Abhängigkeit von einem aktuellen Wert der mindestens einen ersten Kenngröße oder der mindestens einen zweiten Kenngröße aktualisierbar sind.
Patent DE-102018117603-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung gegen Trunkenheit und zur Linderung von Katerbeschwerden und das entsprechende Herstellungsverfahren
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61K9/08
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zusammensetzung gegen Trunkenheit und zur Linderung von Katerbeschwerden und das entsprechende Herstellungsverfahren. Die Zusammensetzung gegen Trunkenheit und zur Linderung von Katerbeschwerden enthält einen Hauptbestandteil, der einen oder mehrere Bestandteile umfasst, die ausgewählt sind aus dem Flavanon-Gesamtextrakt aus Radix Puerariae lobatae, dem Flavanon-Gesamtextrakt aus Rhizoma Smilacis Glabrae und dem Flavanon-Gesamtextrakt aus Ampelopsis Grossedentata.
Patent DE-102018123372-A1 (DE)
Title: Medizinische Verpackungshülse mit Originalitätsverschluss und Montagesicherung für den sterilen Einsatz
Inventor: SOHLER WOLFGANG
IPC: B65D55/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Medizinische Verpackungshülse (1) mit Originalitätsverschluss (20) für den sterilen Einsatz bestehend aus einem, einseitig offenen, etwa zylindrischen Hülsenkörper (2), dessen Öffnung durch einen Verschlussstopfen (5) dicht verschließbar ist, wobei die Lage des Verschlussstopfens (5) mit einem den Verschlussstopfen (5) übergreifenden, etwa hülsenförmig ausgebildeten Originalitätsverschluss (20, 30) festlegbar ist, wobei der Originalitätsverschluss(20) auf den Hülsenkörper (2) aufrastbar ist, wobei der Verschlussstopfen (5) mit einer abgedichteten Gewindeschraubverbindung (9, 10; 16, 17) in die Öffnung des Hülsenkörpers (2) einschraubbar ist, und eine optische Sichtkontrolle (13, 14, 44) zur Kontrolle der abgedichteten Drehlage zwischen den Verschlussstopfen (5) und dem Hülsenkörper (2) vorhanden ist, wobei der Originalitätsverschluss (20, 30) drehfest mit dem Verschlussstopfen (5) verbunden ist, und nur in der abgedichteten Drehstellung des Verschlussstopfens (5) mit dem Hülsenkörper (2) verrastbar ist.
Patent DE-102018128123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung der Abluft einer aus mehreren Feldern zusammengesetzten Behandlungskammer einer Wärmebehandlungsanlage für Textilbahnen mit integrierter thermischer Nachverbrennung
Inventor: FREIBERG HELGE
IPC: F23G7/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reinigung der Abluft einer aus mehreren Feldern (12a-e, 12a-h') zusammengesetzten Behandlungskammer einer Wärmebehandlungsanlage (10, 10') für Textilbahnen mittels eines Nachverbrennungsofens (14, 14'), in dem die Abluft soweit erhitzt wird, dass die organischen Verbindungen der der Schadstoffe (Kohlenwasserstoffe) in Wasser und Kohledioxid zerfallen, eines Regenerativ-Wärmetauschers oder eines Rekuperativ-Wärmetauschers, in dem einerseits die ungereinigte Abluft weitgehend vorgewärmt wird, bevor sie in den Nachverbrennungsofen (14, 14') gelangt und andererseits die von dem Nachverbrennungsofen (14, 14') kommende gereinigte Abluft abgekühlt wird, und eines optionalen Luft/Luft-Wärmetauschers (16, 16'), in dem die abgekühlte, gereinigte Abluft weiter gekühlt wird und in dem die der Behandlungskammer zuzuführende Zuluft (Frischluft) vorgewärmt wird, ist vorgesehen, dass für jedes Feld (12a-e, 12a-h') der Behandlungskammer oder für jeden Reinigungsabschnitt aus einer Mehrzahl von Feldern eine separate Abluft-Reinigungsanlage mit den vorgenannten Komponenten vorgesehen wird.
Patent DE-102018129618-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen eines Elementes mit einer Kanüle
Inventor: RICHTER TIMO
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ablegen eines Feststoffmedikaments, umfassend eine Kanüle (12) mit am distalen Ende vorhandener Spitze (18) und einem proximalen Bereich der Kanüle aufnehmenden Ansatz (20), der senkrecht zur Längsachse der Kanüle verlaufende Rippen (24, 26, 28) aufweist, sowie einen abschnittsweise innerhalb der Kanüle verschiebbaren Kolben (16) mit einer Handhabe (38). Die Handhabe (38) weist in Längsrichtung des Kolbens (16) und beabstandet zu diesem sich erstreckende stegartige Halteelemente auf, die mit dem Kolben jeweils über ein Verbindungselement verbunden sind, das zumindest in einem seiner Endbereiche durch Wechselwirken mit dem Ansatz (20) durchtrennbar ist.