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Patent DE-102011079833-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing integrated circuit for e.g. P-channel complementary MOS transistor, involves producing recess in active region by etching process, and forming semiconductor alloy by performing epitaxial growth process
Inventor: OSTERMAY INA
IPC: H01L21/265
Filed: 2011-07-26
Abstract: The method involves forming a buried etch stop layer (210a) in a crystalline active region of a transistor e.g. P-channel complementary MOS (CMOS) transistor. A recess is produced in the crystalline active region by carrying-out an etching process e.g. wet-chemical etching process, where the recess possesses a crystallographic anisotropic ablation rate during part of the etching process. The buried etch stop layer is used as an etch stop. A deformation-inducing semiconductor alloy is formed in the recess by performing a selective epitaxial growth process. An independent claim is also included for a semiconductor component.
Patent DE-102011080586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Signals
Inventor: DUESTERBERG DIRK
IPC: H03M1/50
Filed: 2011-08-08
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines digitalen Signals (DS) aus einem mittels eines Frequenzumrichters auf Basis einer Pulsweitenmodulation erzeugten analogen Signal (IA, UA), wobei das digitale Signal in digitaler Darstellung einem Mittelwert des analogen Signals über eine Periodendauer der Pulsweitenmodulation entspricht, weist die Schritte auf: Erzeugen eines Bitstroms (BS(i)) mit einer vorgegebenen Bitwiederholdauer (BW) in Abhängigkeit von dem analogen Signal mittels eines Sigma-Delta-Modulators (1) und während eines Zeitintervalls, welches eine Dauer aufweist, die mindestens so groß ist wie die Periodendauer der Pulsweitenmodulation: Multiplizieren eines jeweiligen Bits (BS(i)) des Bitstroms mit einem zugehörigen Bewertungskoeffizienten (BK(i)) zum Erzeugen eines jeweiligen Bit-Bewertungskoeffizienten-Produkts und Summieren der jeweiligen Bit-Bewertungskoeffizienten-Produkte, wobei die Summe das digitale Signal darstellt.
Patent DE-102011084164-A1 (DE)
Title: Connecting element for vehicle, has profile, which provides stiffness between joints, where stiffness varies in longitudinal direction
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: The connecting element (1) has a profile (2) extending in a longitudinal direction (20), where an inner space is partially surrounded by walls (12) with two opposite side walls (14). Two joints (3,4) are interconnected by the profile, where the side walls are provided with reinforcements. The profile provides a stiffness between the joints, where the stiffness varies in the longitudinal direction. The reinforcements are designed such that the profile has the highest rigidity in the center or in the region between the joints.
Patent DE-102011084605-A1 (DE)
Title: Türschloß
Inventor: YAMAGATA MIKIO
IPC: E05B83/36
Filed: 2011-10-17
Abstract: Eine Türschlossvorrichtung, die verwendet werden kann für sowohl Spezifikationen für die manuelle Betätigung als auch für Spezifikationen für die automatische Betätigung und die zur Miniaturisierung und zur Gewichtsreduktion in der Lage ist, bei einer Verwendung für die Spezifikationen für die manuelle Betätigung, einschließlich einem Verschlussmechanismus, einem Türöffner-Mechanismus und einem manuellen Verriegelungsmechanismus, wobei ein erstes Gehäuse (10), in dem der Türöffner-Mechanismus und der manuelle Verriegelungsmechanismus angeordnet sind, und ein zweites Gehäuse (42), in dem ein automatischer Verriegelungsmechanismus, der den Türöffner-Mechanismus, basierend auf einer Eingabe eines elektronischen Signals, in die Entriegelungsposition oder die Verriegelungsposition bewegt, angeordnet ist, vorgesehen sind, und ein Befestigungsabschnitt für das zweite Gehäuse (23), an dem das zweite Gehäuse (42) befestigt werden kann, auf dem ersten Gehäuse (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102011087598-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: UOTA SHIORI
IPC: H03K17/082
Filed: 2011-12-01
Abstract: Ein Leistungsmodul umfasst eine Stromerfassungsschaltung (C3), in der ein Transistor (Q5) einen Emitter, der mit einem Erfassungsemitter eines Stromerfassungselements (ST) eines IGBT (1) verbunden ist, und eine Basis, die mit der Masse verbunden ist, umfasst, einen Stromerfassungswiderstand (SR), dessen eines Ende mit einem Kollektor des Transistors (Q5) verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem gemeinsamen Verbindungsabschnitt verbunden ist. Das Leistungsmodul detektiert als Stromerfassungsspannung (Vs) eine Potentialdifferenz, die durch den Stromerfassungswiderstand (SR) erzeugt wird, auf der Basis des gemeinsamen Verbindungsabschnittsspannung (Vs) mit einer vorbestimmten Schwellenspannung und stellt gemäß einer Amplitudenbeziehung dazwischen fest, ob ein Überstrom durch den IGBT (1) fließt oder nicht.
Patent DE-102011088393-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Gesamtzahl an Personen in einem IR-Bild, das mittels eines IR-Bilderzeugungssystems gewonnen wird
Inventor: WANG YAO RONG
IPC: G06V10/143
Filed: 2011-12-13
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bestimmen der Anzahl an Personen in einem IR-Bild, das unter Anwendung eines IR-Bilderzeugungssystems erzeugt wird, sind hierin offenbart. Das vorliegende Verfahren unterscheidet eine Person von dem umgebenden Hintergrund mittels einer Gruppe aus speziell erzeugten Intensitätsverhältnissen. Die Größen, die aus diesen Verhältnissen und Schwellwerten abgeleitet sind, werden verwendet, um selektiv zu klassifizieren, ob ein Pixel in dem IR-Bild von einer Person oder nicht von einer Person stammt, Auf der Grundlage der Klassifizierung der diversen Pixel in dem IR-Bild wird die Anzahl an Personen bestimmt. Es sind diverse Ausführungsformen offenbart.
Patent DE-102011109258-A1 (DE)
Title: Structure for making modular furniture e.g. open shelf furniture, has longitudinal holes which are arranged fair to holes in inner plate and outer plate so that locking pins are arranged through bores and aligned longitudinal holes
Inventor: POHL STEPHAN
IPC: A47B87/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: The structure has outer plate (2) with a greater outer contour than the frame openings in the thickness of peripheral contour stepped round sided. The framework (1) and remaining one-sided bridge are chamfered or rounded, in which each of the gradations in thickness is measured. The framework is provided for each frame strut (9) with bore (4), in which the bore is aligned opposite to frame strut. The longitudinal holes (5) are arranged fair to the bore in the inner plate (3) and the outer plate so that locking pins are arranged through the bore and the aligned longitudinal holes.
Patent DE-102011109368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes aus verfestigbarem Material sowie damit hergestellter Gegenstand
Inventor: KRAIBUEHLER HERBERT
IPC: B29C67/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ein Verfahren dient zur Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes durch generativen Aufbau in direkter Aufbaufolge aus verfestigbarem Material, das entweder im Ausgangszustand in einer fluiden Phase vorliegt oder verflüssigt werden kann. Dazu werden mehrere Materialkomponenten über mehrere Austragseinheiten ausgetragen. Dadurch, dass die Materialkomponenten (C, D) verschiedene Teile des Gegenstandes (50, 50') ausbilden und in der direkten Ausbaufolge programmierbar gewechselt werden, wobei sich miteinander verschmelzende Randbereiche (51) oder nicht verschmelzende Grenzbereiche der verschiedenen Materialkomponenten bilden, können ein Verfahren und ein damit hergestellten Gegenstand zur Verfügung gestellt werden, bei denen Grenz- und Randbereiche zwischen verschiedenen Materialkomponenten „wie aus einem Stück” auch bei komplexen Geometrien gebildet sind.
Patent DE-102011110154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von oberflächenmodifizierten polyolefin-garnen, die danach erhältlichen polyolefingarne sowie deren verwendung
Inventor: GUTMANN RAINER
IPC: D01F6/04
Filed: 2011-08-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von aus wässrigen Färbeflotten färbbaren, oberflächenmodifizierten Polypropylengarnen. Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass die Filamentgarne aus handelsüblichem Standard PP während der Fadenbildung im Schmelzspinnprozess eine Behandlung mit einer Wasserstoffperoxidlösung erfahren. Ferner betrifft die Erfindung nach diesem Verfahren erhältliche Polyolefingarne sowie die Verwendung dieser Polyolefingarne zur Herstellung von textilen Flächengebilden, wobei ein vorteilhaftes anschließendes Färben mit Küpenfarbstoffen möglich ist. Die angesprochene Behandlung bzw. der Veredlungsschritt, der nach dem Stand der Technik normalerweise in der Produktionskette viel später erfolgt, liefert somit ohne einen zusätzlichen, nachgeschalteten Behandlungsschritt, wie z. B. durch Plasmabehandlung sowie ohne irgendeinen anderen zusätzlichen Energieeintrag, ein hydrophiliertes Filamentgarn. Dies kann in gleicher Weise wie bisher in der industriellen Praxis verarbeitet und veredelt werden. Die erfindungsgemäß erhaltenen Textilien zeigen ohne die Nachbehandlung des Standes der Technik eine wünschenswerte Färbbarkeit. Diese kann ohne weitere Vorbehandlung mittels einer Küpenfärbung nach dem Thermosolverfahren in tiefen Tönen erreicht werden und besitzt dabei gleichzeitig die bekannt hohe Lichtechtheit der Küpenfärbungen.
Patent DE-102011111618-A1 (DE)
Title: Unsymmetrische, alpha, gamma-Alkylen-di-p-toluate, ihre Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: KRETSCHMER STEPHAN
IPC: C07C67/03
Filed: 2011-08-25
Abstract: Verbindungen der Formel (I)worin R bis R6 unabhängig voneinander Wasserstoff oder Alkyl und R7 und R8 Methyl bedeuten, und worin mindestens eines der Kohlenstoffatome Cα , C&bgr; oder Cγ zwei voneinander verschiedene Reste R bis R6 aufweist, eignen sich als Weichmacher für Kunststoffe und hier insbesondere für Homo- und Copolymere des Vinylchlorids, wie PVC.
Patent DE-102011112037-A1 (DE)
Title: Ankermetallstift
Inventor: STAHL KARL-HERMANN
IPC: E04C5/03
Filed: 2011-08-31
Abstract: Der Ankermetallstift dient als Zuschlagstoff für die Beimengung zu Beton zur Erhöhung von dessen Belastbarkeit und der Reduzierung der Schrumpfrissbildung. Zur Verbesserung der Druckfestigkeit des aus Gesteinskörnern und diese miteinander verbindendem Zementstein bestehenden Betons sind die in dem Zementstein eingelagerten Ankermetallstifte mit jeweils wenigstens zwei Ankerknoten (8) versehen, wobei der zwischen den Ankerknoten (8) gebildete Schaftbereich eine gegenüber den Ankerknoten (8) geringere Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102011112256-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Crashbox
Inventor: PATSCHICKE HANS-JOACHIM
IPC: B60R19/34
Filed: 2011-09-02
Abstract: Ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug, hat einen Längsträger (21), einen Stoßfänger (1) und eine aus zwei rinnenförmigen Elementen (6, 7) zusammengefügte Crashbox (2), die den Stoßfänger (1) mit dem Längsträger (21) verbindet, indem ein Verankerungsabschnitt (13) der Crashbox (2) in ein offenes Ende des Längsträgers (21) eingeschoben ist. Ein Hauptabschnitt (11) der Crashbox (2) springt über den Längsträger (21) vor. Die rinnenförmigen Elemente (6, 7) sind im Hauptabschnitt (11) über randseitig abstehende Flansche (12) miteinander verbunden. Die Flansche (12) enden am Übergang vom Hauptabschnitt (11) zum Verankerungsabschnitt (13).
Patent DE-102011113957-A1 (DE)
Title: Brake light for e.g. bus, is provided at vehicle and laterally projected from vehicle body by support element such that vehicle is visible for following vehicle and for additional successor following vehicle
Inventor: LEHN WADIM
IPC: B60Q1/44
Filed: 2011-09-20
Abstract: The light (5) is provided at a vehicle (1) e.g. bus and lorry, and laterally projected from a vehicle body by a support element (4) such that the vehicle is visible for a following vehicle (2) and for an additional successor following vehicle (3), where the support element is movable and/or hinged or retractable. The light is attached at an outside mirror or at a carrier of the outside mirror, where the light or support element exhibits an aerodynamic form. The light and/or the support element outwardly rest on the vehicle body in a folded or retracted state of the support element.
Patent DE-102011114150-A1 (DE)
Title: Rolling system for tube, comprises shaping device which is provided with rolling stand, where traction device is arranged in passage direction after shaping device
Inventor: KRUSE MICHAEL
IPC: B21B17/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: The rolling system comprises a shaping device which is provided with a rolling stand. The traction devices (3,5,7) are arranged in a passage direction after the shaping device. The cooling devices (4,6,8) are provided for cooling a tube part, which is driven by the traction devices, which are arranged after the cooling device. An independent claim is also included for a cooling device for a tube.
Patent DE-102011114981-A1 (DE)
Title: Self-rotating rotation body for magic globe, has upper surface of massive body, which is formed by ultralight shell body or ultralight material or ultra lightweight design, where shell body is rotated around its axis and mounted on stand
Inventor: SIPOS JANOS
IPC: A63H1/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: The self-rotating rotation body has an upper surface of a massive body, which is formed by an ultralight shell body or an ultralight material or an ultra lightweight design. A shell body is rotated around its axis and mounted on a stand. A non-symmetric shell body is rotated around a weight symmetry axis. A bearing is provided as a top bearing. The shell body is displaced in motion. The shell body is made of transparent layers. The layers are visible by inner and outer light. An independent claim is included for a magic globe, which has layers model with topographic or country representation.
Patent DE-102011115606-A1 (DE)
Title: Underwater pumped storage hydro power station for storing large amount of electricity, has hollow body whose wall is connected with water subsurface along peripheral edge that encloses base surface of hollow body in water-proof manner
Inventor: BREMICKER MANFRED
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: The station has a hollow body (2) arranged below a water surface (6) within a water body (4), and connected with a surrounding atmosphere (16). A pump (20) is arranged between an inner area (7) of the hollow body and the water body for deflation of the hollow body in the water body. A turbine (22) is arranged between the inner area and the water body for filling the hollow body from the water body. A wall (8) of the hollow body is connected with a water-impermeable water subsurface (12a) along a peripheral edge (10) that encloses a base surface (13) of the hollow body in a water-proof manner. The pump and the turbine are provided in parallel arrangement.
Patent DE-102011118462-A1 (DE)
Title: Casing useful for a weapon system, comprises a core comprising secondary explosive material as main charge and primary explosive material, and a sheathing comprising energetic duroplastic- and/or energetic thermoplastic polymers
Inventor: BORN MAXIMILIAN
IPC: C08G63/02
Filed: 2011-11-14
Abstract: Casing (3) for a weapon system, comprises a core comprising at least one secondary explosive material as main charge (2) and at least one primary explosive material to initiate the detonation of the main charge, and a sheathing surrounding the core, comprising at least one energetic duroplastic polymers and/or at least one energetic thermoplastic polymer. Independent claims are also included for: (1) the weapon system comprising the core and the sheathing; and (2) producing the casing, comprising producing the energetic thermoplastic or duroplastic polycondensates by interfacial polymerization, solution polymerization or melt polymerization, preparing a molding tool having the dimensions of the casing or portion of the casing, introducing the polycondensates optionally in combination with a non-energetic curable resin, in the form of a polymer blend with energetic or non-energetic thermoplastic polymer, or in combination with unsaturated solvent and radical initiator into the molding tool, and cooling, curing and/or crosslinking to obtain the casing or portion of the casing.
Patent DE-102011119279-A1 (DE)
Title: Künstlicher Weihnachtsbaum
Inventor: WECKMUELLER BODO
IPC: A47G33/06
Filed: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Weihnachtsbaum (1) mit einem vertikal angeordneten, zylindrischen Hohlkörper (2), mit einer ersten rohrförmigen Steckverbindung (12) und einer zweiten rohrförmigen Steckverbindung (14), welche in umfangsseitig vertikal versetzt zueinander angeordnete Öffnungen (10) des zylindrischen Hohlkörpers (2) einführbar und lösbar fixierbar sind, wobei mehrere dieser fixierbaren Steckverbindungen (12, 14) in vertikaler Längsrichtung des Hohlkörpers (2) angeordnet sind, und einem schnurartigen Element (46) zur Anbringung von Weihnachtsdekoration, wobei die zweite rohrförmige Steckverbindung (14) wenigstens ein Außengewinde (19) aufweist, welches umfangsseitig, senkrecht zu einer zentralen Längsachse (L) der zweiten rohrförmigen Steckverbindung (14), an dieser angeordnet ist, wobei in einem eingeführten Zustand der zweiten rohrförmigen Steckverbindung (14) in den zylindrischen Hohlkörper (2) der wenigstens das Außengewinde (19) als Arretierungsmittel zur Fixierung der in einem eingeführten Zustand in dem Hohlkörper (2) angeordneten ersten rohrförmigen Steckverbindung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102011120567-A1 (DE)
Title: Motorneustart mit wenig kraftstoff
Inventor: WHITE JARROD J
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Kraftstofftank weist einen Kraftstofftank, einen Füllstutzen, durch den Kraftstoff in den Tank eintritt, ein Kraftstoffpumpenmodul, das in dem Kraftstofftank angeordnet ist, und eine Kraftstoffrückhaltekomponente auf, die eine untere Fläche, an der das Kraftstoffpumpenmodul getragen ist, eine erste und zweite Wand, die die untere Fläche umschließen, und eine Rampe aufweist, die von dem Füllstutzen zu der unteren Fläche, die durch die Wände umschlossen ist, gerichtet ist.
Patent DE-102011121703-A1 (DE)
Title: Gleitschienenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz umfassend eine solche Gleitschienenanordnung
Inventor: GAROTTE GERALD
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-12-20
Abstract: Gleitschienenanordnung für Fahrzeugsitz, umfassend zwei Verrieglungen (26) von Gleitschienen, betätigt durch eine Traverse (9), schwenkbar montiert bezüglich den zwei Gleitschienen durch Lager (14). Die Lager enthalten jeweils einen Rücksprung (16) und die Enden (18) der Traverse enthalten jeweils einen Zahn (19), einen Eingriff erlaubend von der Traverse in dem Lager parallel zur Schwenkachse. Der Zahn (19) hält das Ende der Traverse in dem Lager zurück.
Patent DE-102012002429-A1 (DE)
Title: Device for covering and securing of lines such as cables in injection molding tools, has clamping element which is elastically deformable so that contact surfaces arranged on both side recesses are secured for closing/opening recess
Inventor: ZIEGLER SVEN
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-02-09
Abstract: The device has a clamping element (1) for covering and securing attaching lines, which is inserted in a recess (3) of a tool (2). The clamping element is elastically deformable by a rotary motion, such that the contact surfaces (14,15) arranged along the recess (3) on both sides recesses (4,5) are frictionally secured for closing the recess (3) and are detachably held for opening of the recess (3).
Patent DE-102012005275-A1 (DE)
Title: Bumper assembly for use in motor vehicle e.g. passenger car, has receiving unit that is arranged at absorber element facing side of cross beam structure, at which tubular sensing unit is attached along vertical direction
Inventor: SCHWEINS REINHARD
IPC: B60R19/26
Filed: 2012-03-14
Abstract: The bumper assembly (10) has a cross beam structure (12) that is attached to an absorber element (34). A recess is formed at the cross beam structure, such that a tubular sensing unit (16) is arranged between the cross beam structure and the absorber element. A receiving unit (14) is arranged at the absorber element facing side of the cross beam structure, at which the tubular sensing unit is attached along vertical direction of motor vehicle component.
Patent DE-102012007723-A1 (DE)
Title: Vapor hose for transportation of e.g. hot gaseous mediums, has inner tube formed over axial length of flexible metallic gas- and liquid-tight corrugated hose, which is surrounded by supporting hose made of resilient material
Inventor: RATTAY UDO
IPC: F16L11/04
Filed: 2012-04-18
Abstract: The vapor hose has an inner tube provided in an inner region of the hose and forming a hose cover unit with a high-strength insert, which is made of steel. The hose cover unit comprises a connector fitting at one end. The inner tube is formed over an axial length of a flexible metallic gas- and liquid-tight corrugated hose (6), which is surrounded by a supporting hose (8) made of resilient material i.e. rubber. The connector fitting is designed as a female hose connector (1), which comprises a cone-shaped connector-side end (2) across a union nut (3).
Patent DE-102012008611-A1 (DE)
Title: Magnetic stirrer for stirring medium, has stirring rod or magnet with temperature sensor that is immersed or dipped in stirring medium inside mixing vessel, where temperature sensor is connected with antenna arranged at stirring rod
Inventor: HENSLE THOMAS
IPC: B01F13/08
Filed: 2012-04-27
Abstract: The magnetic stirrer (1) has a stirring drive (2) and a heating plate (3) is provided as a mounting surface for a mixing vessel (4). A stirring rod (6) with a magnet (6a) is driven by the stirring drive. The stirring rod or the magnet is provided with a temperature sensor (7) that is immersed or dipped in a stirring medium inside the mixing vessel. The temperature sensor is connected with an antenna (8) arranged at the stirring rod, and is provided with a rechargeable battery (9). The stirring rod, magnet, temperature sensor, antenna and rechargeable battery are arranged in a plastic casing.
Patent DE-102012010831-A1 (DE)
Title: Assembly robot i.e. six-axle industrial robot, for assembling e.g. plastic injection molding machines, has assembly tool operated by articulated arm robot, and kinematics rod arranged at front free end of arm robot and supporting tool
Inventor: STEINHAUSER DIETER
IPC: B25J9/10
Filed: 2012-06-01
Abstract: The assembly robot (1) has an assembly tool (15) operated by an articulated arm robot (2). A four-wheel kinematics rod is arranged at a front free end of the articulated arm robot and supports the assembly tool. Two equal length connecting rods together with two equal-length hinge rods form a parallelogram linkage at a delta robot (3), where the parallelogram linkage is provided with a ball-and-socket joint at each corner of the parallelogram. A selective compliance assembly robot arm (SCARA) robot is arranged at a free front end of the articulated arm robot.
Patent DE-102012011888-A1 (DE)
Title: Method for assisting a driver of motor car, involves determining trajectory of motor car based on detected current steering angle of car and displaying graphical representation of trajectory with images of car surrounding region
Inventor: WARD ENDA PETER
IPC: B60W30/06
Filed: 2012-06-15
Abstract: The images of surrounding region of motor car (2) are captured by camera (3) at the motor car, and are displayed a display device. The trajectory of motor car is determined by a computing device (5) based on detected current steering angle of car. A graphical representation of trajectory of motor car is displayed with images on display device. A portable steering angle sensor (4) is detachably arranged at a steering wheel (9) of motor car for detecting the steering angle of motor car. The computing device is communicated with steering angle sensor. Independent claims are included for the following: (1) a steering angle sensor; and (2) a camera system.