baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011107243-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RÜDLE HARALD
IPC: F16H3/097
Filed: 2011-07-13
Granted: 2020-10-15
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei koaxial zueinander angeordneten Eingangswellen (13a, 14a; 13b, 14b), die jeweils zur Anbindung an eine Lastschaltkupplung (C1a, C2a; C1b, C2b) vorgesehen sind, mit einer koaxial zu den Eingangswellen (13a, 14a; 13b, 14b) angeordneten Zwischenwelle (12a; 12b), mit einer ersten zu den Eingangswellen (13a, 14a; 13b, 14b) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (15a; 15b), mit einer zweiten zu den Eingangswellen (13a, 14a; 13b, 14b) parallel versetzt angeordneten Vorgelegewelle (16a; 16b) und mit zumindest einer Zahnradebene (Z3a, Z4a; Z3b), die zumindest drei paarweise miteinander kämmende Los- und/oder Festräder (Z31a, Z32a, Z33a, Z41a, Z42a, Z43a; Z31b, Z32b, Z33b) aufweist, die zumindest zur Schaltung von wenigstens einer Getriebegangpaarung (V3a/V4a, V5a/V6a, V9a/V10a, V11a/V12a; V3b/V4b, V9b/V10b) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Zahnradebene (Z3a, Z4a; Z3b) zur Bildung von zumindest drei Vorwärtsgetriebegängen (V1a, V3a, V4a, V5a, V6a, V9a, V10a, V11a, V12a; V1b, V3b, V4b, V7b, V9b, V10b) vorgesehen ist.
Patent DE-102011109502-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-08-05
Granted: 2014-05-08
Abstract: Strahlregler (1) mit einem hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (2), das (2) am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und mit einem in den Gehäuse-Innenraum (8) des Strahlreglergehäuses (2) eingesetzten Dichtring (5) aus elastischem Material, der (5) vor Einbau in den Strahlregler (2) einen rechteckigen Querschnitt mit etwa parallelen Längswänden hat, gegenüber einer benachbarten Ringfläche am Wasserauslauf der Auslaufarmatur in axialer Richtung abdichtet und in axialer Richtung unverrückbar im Gehäuse-Innenraum (8) gehalten ist, wobei am zulaufseitigen Stirnrandbereich (6) des Strahlreglergehäuses (2) innenumfangsseitig wenigstens eine, den Dichtring (5) am Strahlreglergehäuse (2) sichernde und in den Dichtring (5) einformende Gehäuse-Hinterschneidung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gehäuse-Hinterschneidung (7) kein Gewinde aufweist, wodurch sich der Dichtring durch elastische Deformation leicht lösen lässt, dass das Strahlregler-Gehäuse (2) an seinem Gehäuse-Außenumfang ein Außengewinde (3) trägt zum Einschrauben in ein im Wasserauslauf der Wasserauslaufarmatur vorgesehenes Innengewinde, und dass der in das Strahlreglergehäuse (2) eingesetzte Dichtring (5) über die Zuströmseite des Strahlreglergehäuses (2) vorsteht.
Patent DE-102011111515-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau und Verfahren zur Verbindung von Bauelementen zu einem Fahrzeugaufbau
Inventor: KRESS JOACHIM
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeugaufbau mit mindestens zwei miteinander verbindbaren Bauelementen (1, 2), wobei ein Eingriffsabschnitt (6) eines ersten Bauelements (1) in einer Ausnehmung (4) eines zweiten Bauelements (2) angeordnet ist und wobei das zweite Bauelement (2) derart um den Eingriffsabschnitt (6) des ersten Bauelements (1) gelegt oder gebogen ist, dass ein Eingriffsabschnitt (5) des zweiten Bauelements (2) in einer Ausnehmung (3) des ersten Bauelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-102011121870-B4 (DE)
Title: Magnetsensoranordnung
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: G01B7/30
Filed: 2011-12-21
Granted: 2016-07-07
Abstract: Magnetsensoranordnung (2) zur Erfassung von axialen Bewegungen und Positionen einer Welle (3), wobei die Welle (3) zudem Drehbewegungen innerhalb eines Drehwinkelbereichs von kleiner als 360° ausführen kann, umfassend zumindest eine Sensoreinheit (4) und zumindest eine an der Welle (3) angeordnete magnetische Gebereinheit (1), wobei die Gebereinheit (1) einen Außenumfang der Welle (3) teilweise umschließt, wobei die Gebereinheit (1) am Außenumfang der Welle (3) derart angeordnet ist und eine Ausdehnung der Gebereinheit (1) in Umfangsrichtung der Welle (3) derart groß ist, dass sich zumindest in durch die axiale Bewegung der Welle (3) von dieser erreichbaren axialen Extrempositionen in jeder aus der Drehbewegung der Welle (3) resultierenden Position ein Bereich der Gebereinheit (1) in einem Erfassungsbereich der Sensoreinheit (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebereinheit (1) aus zwei kreisbogenförmigen Magneten (8) gebildet ist, welche in axialer Richtung der Welle (3) derart hintereinander an der Welle (3) angeordnet sind, dass in den axialen Extrempositionen der Welle (3) jeweils ein kreisbogenförmiger Magnet (8) im Erfassungsbereich der Sensoreinheit (4) positioniert ist, wobei die kreisbogenförmigen Magnete (8) zueinander gegensätzlich magnetisch polarisiert sind.
Patent DE-102012013635-B4 (DE)
Title: Greiferanordnung zum Fördern eines Bogens
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2012-07-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Greiferanordnung zum Fördern eines Bogens,mit mindestens einem ersten Greiferfinger (19), der fest an einer Greiferwelle (3) gehalten ist,und mit mindestens einem zweiten Greiferfinger (23),der mit dem ersten Greiferfinger (19) zusammenwirkt,der an einem zur Greiferwelle (3) koaxialem Greiferrohr (4) in Umfangrichtung (31) beweglich ist,und der im geöffneten Zustand der Greiferanordnung mit der Kraft einer Feder (27) gegen einen Anschlag (30) des Greiferrohres (4) anliegt, wobei die Feder (27) zwischen den Greiferfingern (19, 23) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der zweite Greiferfinger (23) das Greiferrohr (4) halbschalenförmig umschließt und auf der Oberfläche des Greiferrohres (4) in Umfangsrichtung (31) eine hin- und hergehende Bewegung ausführt.
Patent DE-102012016486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Übergangsmetallverbindungen der allgemeinen Zusammensetzung Mea Cb Nc Hd mit Me = Übergangsmetall, a = 1 - 4, b = 6 - 9, c = 8 - 14, d = 0 - 8 und deren Verwendung.
Inventor: VOGT GEORG
IPC: C01B21/092
Filed: 2012-08-17
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Übergangsmetallverbindungen der allgemeinen Zusammensetzung Me a C b N c H d  mit Me = Übergangsmetall, a = 1–4, b = 6–9, c = 8–14, d = 0–8, wobei ein Reaktionsgemisch bestehend aus Übergangsmetallen und/oder Übergangsmetallverbindungen und nicht oder gering kondensierten C-N-H-Verbindungen, nämlich Cyanamid und/oder Ammoniumdicyandiamid und/oder Dicyandiamid und/oder Melamin einer mehrstufigen Wärmebehandlung ausgesetzt wird, wobei der Gehalt an Übergangsmetallen und/oder Übergangsmetallverbindungen mehr als 6 Molprozent, bezogen auf das Reaktionsgemisch, beträgt, und wobei die mehrstufige Wärmebehandlung aus einer Vorbehandlung und einer oder mehreren Hauptbehandlungen besteht, wobei die Vorbehandlung in einem ersten Temperaturbereich von 150°C bis 400°C und eine erste Hauptbehandlung in einem zweiten Temperaturbereich von 400°C bis 550°C durchgeführt wird.
Patent DE-102012018845-B4 (DE)
Title: Fräser zum Schneiden einer Neunzig-Grad-Schulter in ein Werkstück
Inventor: SHARIVKER LEONID B
IPC: B23C5/10
Filed: 2012-09-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Fräser (10) mit einem Schaftabschnitt (12), einem Schneidabschnitt (14) mit einer zylindrischen Außenfläche (19), der eine Rotationsachse des Fräsers um eine mittlere Längsachse (26) definiert, mindestens einer Hauptschneidkante (16), die sich von einer Stirnfläche (15) zum Schaftabschnitt (12) erstreckt, mindestens einer Nebenschneidkante (17), die an der Stirnfläche (15) des Schneidabschnitts (12) angeordnet ist, die einen äußeren Durchmesser D des Fräsers (10) definiert, und einer Freifläche (30), die in der zylindrischen Außenfläche (19) in der Nähe einer Ecke (28) des Fräsers ausgebildet ist, wobei die Freifläche (30) parallel zu der mittleren Längsachse (26) des Fräsers (10) verläuft, so dass die mindestens eine Hauptschneidkante (16) bei einem maschinellen Bearbeitungsvorgang eine einwandfreie 90°-Schulter in ein Werkstück (200) schneidet.
Patent DE-102012021844-B4 (DE)
Title: Aufladeeinheit für einen Verbrennungsmotor und Verbrennungsmotor
Inventor: HEGNER RONALD
IPC: F02C6/12
Filed: 2012-10-26
Granted: 2017-12-21
Abstract: Aufladeeinheit (1) für einen Verbrennungsmotor mit einer einen Hochdruckverdichter (3) zu einer Drehbewegung um eine erste Achse (A1) antreibenden, von Abgas des Verbrennungsmotors durchströmten Hochdruckturbine (5), und mit einer einen Niederdruckverdichter (7) zu einer Drehbewegung um eine zweite Achse (A2) antreibenden, von Abgas durchströmten Niederdruckturbine (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckturbine (5) drehfest auf einer ersten Welle (11) angeordnet ist, und dass der Hochdruckverdichter (3) drehfest auf einer zweiten Welle (13) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Welle (11, 13) parallel zueinander orientiert und – in einer Richtung senkrecht zu ihren Längsachsen gesehen – versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Welle (11, 13) in Wirkverbindung miteinander stehen, sodass der Hochdruckverdichter (3) durch die Hochdruckturbine (5) antreibbar ist, wobei die erste und die zweite Achse (A1, A2) in einem Winkel von mindestens 80° bis höchstens 120° zueinander angeordnet sind, und wobei der Niederdruckverdichter (7) und die Niederdruckturbine (9) auf einer gemeinsamen, dritten Welle (17) drehfest angeordnet sind.
Patent DE-102012104450-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Türflügel oder einen Fensterflügel
Inventor: LINNENSCHMIDT RAINER
IPC: E05F15/611
Filed: 2012-05-23
Granted: 2015-12-31
Abstract: Antrieb (1) für einen Türflügel oder einen Fensterflügel mit einem elektrischen Motor (2), einem Getriebe (3) und einem mechanischen Kraftspeicher (4), wobei der Motor (2) eine Antriebswelle (5) aufweist, die in Wirkverbindung mit dem Getriebe (3) steht, welches eine mit einem kraftübertragenden Gestänge für den Türflügel oder den Fensterflügel verbundene Abtriebswelle (6) aufweist, und wobei auf der Abtriebswelle (6) eine Kurvenscheibe (7) angeordnet ist, die wiederum mit dem Kraftspeicher (4) zusammenwirkt, und die Abtriebswelle (6) über den Motor (2) und/oder den Kraftspeicher (4) derart antreibbar ist, dass der Motor (2) den Türflügel oder den Fensterflügel elektromotorisch öffnet, wobei über den Kraftspeicher (4) eine mechanische Schließung des Türflügels oder des Fensterflügels zumindest im Notfall vollzieht, wobei der mit der Abtriebswelle (6) zusammenwirkende Kraftspeicher (4) aus mehreren Kraftspeichern (8) und (9) besteht, die zwei parallel zueinander angeordnete Federelemente (8) und (9) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Federelemente (8) und (9) unabhängig voneinander einstellbar bzw. vorspannbar sind, so dass sich die resultierenden Momente entweder addieren, aufheben oder subtrahieren, wobei das erste Federelement (8) eine geführte Andruckrolle (12) umfasst, welche auf eine auf der Abtriebswelle (6) angeordneten Kurvenscheibe (7) einwirkt, und wobei das zweite Federelement (9) mittels eines flexiblen kraftübertragenden Elementes (17) mit der Abtriebswelle (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102012108110-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für in einem Innenraum eines Schaltschranks angeordnete Komponenten
Inventor: ALONSO JUAN CARLOS CACHO
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-08-31
Granted: 2014-06-26
Abstract: Kühlanordnung für in einem Innenraum (9) eines Schaltschranks (1) angeordnete Komponenten, aufweisend einen Schaltschrank (1) und ein Kühlgerät (2), das einen ersten geschlossenen Kühlmittelkreislauf (3) und einen davon fluidisch getrennten zweiten Kühlmittelkreislauf (4) aufweist, wobei der erste Kühlmittelkreislauf (3) eine Kältemaschine oder nach einer alternativen Ausführungsform einen Kaltwassersatz und der zweite Kühlmittelkreislauf (4) eine Wärmerohranordnung oder nach einer alterativen Ausführungsform einen Zwei-Phasen-Thermosiphon aufweist, und wobei das Kühlgerät (2) weiterhin einen ersten Luftgang (5) mit einem Lufteinlass (6) und einem Luftauslass (7), die zur Umgebung des Schaltschranks (1) geöffnet sind, und einen zweiten Luftgang (8) mit einem Lufteinlass (6) und einem Luftauslass (7), die zu einem Innenraum (9) des Schaltschranks (1) geöffnet sind, aufweist, wobei in dem ersten Luftgang (5) entweder ein Verflüssiger (11) der Kältemaschine oder bei der alternativen Ausführungsform des ersten Kühlmittelkreislaufes (3) ein Luft-Wasser-Wärmetauscher (12) des Kaltwassersatzes angeordnet ist, und wobei in dem ersten Luftgang (5) weiterhin eine Kondensationszone der Wärmerohranordnung oder, bei der alternativen Ausführungsform des zweiten Kühlmittelkreislaufes (4), des Zwei-Phasen-Thermosiphons angeordnet ist, wobei in dem zweiten Luftgang (8) entweder ein Verdampfer der Kältemaschine oder, bei der alternativen Ausführungsform des ersten Kühlmittelkreislaufes (3), ein Luft-Wasser-Wärmetauscher (12) des Kaltwassersatzes angeordnet ist, und wobei in dem zweiten Luftgang (8) weiterhin eine Verdampfungszone entweder der Wärmerohranordnung oder, bei der alternativen Ausführungsform des zweiten Kühlmittelkreislaufes (4), des Zwei-Phasen-Thermosiphons angeordnet ist, und wobei sowohl die Kondensationszone als auch die Verdampfungszone jeweils einen Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher (10) aufweist.
Patent DE-102012111975-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von Kältemittel in einem Kältemittelkreislauf
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B41/06
Filed: 2012-12-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Leiten von Kältemittel in einem Kältemittelkreislauf (2), aufweisend
 - drei Anschlüsse (H, I, J) zum Verbinden mit Kältemittelleitungen,
 - ein Gehäuse (43) sowie
 - ein im Gehäuse (43) integriert angeordnetes Schaltelement (44), wobei
 - das Schaltelement (44) einen kreisrunden Querschnitt aufweist,
 - um eine Drehachse (45) drehbar gelagert angeordnet und
 - mit einem durchgehenden Kanal (46) ausgebildet ist, wobei der Kanal (46) derart konfiguriert ist, in einer Schaltstellung des Schaltelementes (44) mindestens zwei Anschlüsse (H, I, J) strömungstechnisch miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass einer der drei Anschlüsse (J) als Einlass und zwei der drei Anschlüsse (H, I) jeweils als Auslass ausgebildet sind, wobei die als Auslässe ausgebildeten Anschlüsse (H, I) jeweils als Expansionsorgan konfiguriert sind.
Patent DE-102012207222-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit einer Mehrzahl parallel geschalteter Schaltelemente
Inventor: HUSSEIN KHALID HASSAN
IPC: H03K17/16
Filed: 2012-04-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung (208) mit: einem ersten und einem zweiten Leistungshalbleiterelement (Q1, Q2), die parallel zueinander geschaltet sind, und einer Treibersteuereinheit (108) zum Ein- und Ausschalten des ersten und des zweiten Leistungshalbleiterelements (Q1, Q2) als Reaktion auf einen Einschaltbefehl und einen Ausschaltbefehl, die wiederholt von außen empfangen werden, wobei die Treibersteuereinheit (108) in der Lage ist, umzuschalten zwischen einem Fall, in dem als Reaktion auf den Einschaltbefehl das erste und das zweite Leistungshalbleiterelement (Q1, Q2) gleichzeitig eingeschaltet werden, und einem Fall, in dem als Reaktion auf den Einschaltbefehl zunächst das erste oder das zweite Leistungshalbleiterelement (Q1, Q2) eingeschaltet wird und danach das andere Leistungshalbleiterelement eingeschaltet wird, und die Treibersteuereinheit (108) in der Lage ist, als Reaktion auf den Ausschaltbefehl zunächst das erste oder das zweite Leistungshalbleiterelement (Q1, Q2) auszuschalten und danach das andere Leistungshalbleiterelement auszuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungshalbleitervorrichtung (208) weiter einen Stromerfassungsabschnitt (99) enthält zum Erfassen eines Stroms, der zumindest durch das erste oder das zweite Leistungshalbleiterelement (Q1, Q2) fließt, oder einer Summe der Ströme, die durch beide Leistungshalbleiterelemente fließen, die Treibersteuereinheit (108) in der Lage ist, einen Bestimmungsvorgang durchzuführen zum Bestimmen, ob ein durch den Stromerfassungsabschnitt (99) gewonnener Stromerfassungswert kleiner gleich einem ersten Schwellenwert (Ith1) ist, wenn das erste und das zweite Leistungshalbleiterelement (Q1, Q2) als Reaktion auf den Einschaltbefehl eingeschaltet sind, ...
Patent DE-102012219332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern und Fixieren einer Glasscheibe
Inventor: HOETZEL BERND CHRISTOPH
IPC: C03B33/03
Filed: 2012-10-23
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Lagern und Fixieren einer Scheibe aus sprödem Material wie einer Glasscheibe (12), insbesondere einer Dünnglasscheibe (12), während eines Schneidprozesses, bei dem die Glasscheibe (12) entlang einer Schneidkante (34) geschnitten wird, umfassend  – einen von Gas durchströmbaren Grundkörper (14),  – eine Gasführungseinrichtung (18) zum Zu- und Durchführen von Gas in und durch den Grundkörper (14), wobei die Glasscheibe (12) auf dem aus dem Grundkörper (14) austretenden Gas gelagert werden kann,  gekennzeichnet durch eine Fixiereinheit (20) zum Fixieren der Glasscheibe (12) in Bezug auf die Vorrichtung (10), die derart mit der Glasscheibe (12) zusammenwirkt, dass während des Schneidprozesses die Glasscheibe (12) in einem Kontaktbereich (24) mit dem Grundkörper (14) in Kontakt tritt und die Schneidkanten (34) vom austretenden Gas außerhalb des Kontaktbereichs (24) angehoben und beabstandet vom Grundkörper (14) positioniert werden.
Patent DE-102012219811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F02D21/08
Filed: 2012-10-30
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor (8) eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (22) über einen Abgasrückführungskühler zu einem Lufteinlasskanal (5) des Kompressors (8), dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur der Kompressor (8) aus dem Lufteinlasskanal (5) entweder Luft mit Umgebungstemperatur ansaugt oder Luft ansaugt, die mittels Abwärme des Verbrennungsmotors erwärmt worden ist, oder eine Mischung aus der Luft mit Umgebungstemperatur und der erwärmten Luft ansaugt, wobei das Mischungsverhältnis zwischen der Luft mit Umgebungstemperatur und der erwärmten Luft auf Basis der aktuellen Umgebungstemperatur gesteuert oder auf Basis der aktuellen Temperatur der Luftmischung geregelt wird und außerdem auf der aktuellen Feuchtigkeit der Luft mit Umgebungstemperatur basiert.
Patent DE-102013010837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung und wirtschaftlichen Nutzung erneuerbarer Energieträger in newtonschen Fluiden
Inventor: SCHATZ JÜRGEN G
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-06-19
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung und wirtschaftlichen Nutzung erneuerbarer Energieträger aus Bereichen newtonscher Fluide und Nutzung der Energiekonzentrationen in anderen Bereichen, in natürlichen Strömungen oder in Zwangsströmungen, durch einen Molekülstromgenerator (30), dadurch gekennzeichnet, dass in Drehimpulssammlern (37) von Molekülstromgeneratoren (30) unter Überdruck Drehströmungen (16) und in den Drehströmungen (16) Rotstrings (27) in einem ersten Hauptstrom (10) hergestellt und über Drehachsen zu Molekülströmen (20) konzentriert werden, zugleich in Drehachsennähe des Drehimpulssammlers (37) ein Ansaugkegel (15) aus fluiddurchlässigem Material angeordnet ist, über den ein zweiter Hauptstrom (8) angesaugt wird, wobei gilt, dass der erste Hauptstrom (10) im Verhältnis zum zweiten Hauptstrom (8) so eingeregelt ist, dass die Umfangsgeschwindigkeit Vuri auf einem Innenradius (22) des Molekülstroms (20) annähernd die Größe erreicht, die sich nach der Beziehung Umfangsgeschwindigkeit Vuri auf dem Innenradius (22) = Umfangsgeschwindigkeit Vura des ersten Hauptstroms (10) an einem Außenradius (21) des Drehimpulssammlers (37) multipliziert mit dem Radienverhältnis Außenradius (21) zu Innenradius (22) berechnen lässt.
Patent DE-102013106114-B4 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Zelle für eine Sekundärbatterie
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: H01M4/13
Filed: 2013-06-12
Granted: 2019-05-09
Abstract: Lithium-Ionen-Zelle für eine Sekundärbatterie mit einer Elektrode, aufweisend eine Aktivmaterialschicht, in der Aktivmaterial-Teilchen in Kontakt mit einem nicht-wässrigen Elektrolyten und einem partikelförmigem, porösen Additiv enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Additiv poröse Kohlenstoffpartikel eingesetzt werden, deren Porosität im Bereich zwischen 50% und 95% liegt und die fluidisch miteinander verbundene Makroporen aufweist, die von Kohlenstoff-Wandungen mit einer mittleren Wandstärke im Bereich von 5 bis 500 nm begrenzt sind.
Patent DE-102013112178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen und Formhärten von hohlen Blechformkörpern
Inventor: BECK MANFRED
IPC: C21D8/10
Filed: 2013-11-06
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Warmumformen und Formhärten eines rohrförmigen Werkstücks (1, 1b) aus Stahlblech, das als Blechhalbzeug (1) oder vorgeformtes rohrförmiges Blechformteil (1b) eingesetzt wird zur Ausbildung eines rohrförmigen Blechformteils (3), dadurch gekennzeichnet, dass einander gegenüberstehende Mantellinien des Formkörpers (2) mit der Längsachse des Formkörpers (2) Neigungswinkel αM1 und αM2 einschließen, deren Summe größer ist als das Doppelte eines Mindestneigungswinkels αmin, wobei der Mindestneigungswinkels αmin gleich dem Arcustangens der Haftreibungszahl zwischen den im Kontakt stehenden Oberflächen des Formkörpers (2) und des Blechformteils (3) ist, wobei vorgesehen ist, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Erwärmung des Werkstücks (1, 1b) auf eine Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur des Stahlblechs; b) Einführen eines kalten und/oder gekühlten Formkörpers (2) in das Werkstück (1, 1b), wobei das Werkstück (1, 1b) so umgeformt wird, dass die Innenkontur des Werkstücks (1, 1b) der Außenkontur des Formkörpers (2) entspricht; c) Formhärten des auf dem Formkörper (2) angeordneten Werkstücks (1, 1b) durch rasche Abkühlung, wobei das Werkstück (1, 1b) auf den Formkörper (2) aufschrumpft und nach dem Erkalten das Blechformteil (3) bildet; d) Entfernen des Formkörpers (2) aus dem Blechformteil (3).
Patent DE-102013205776-B4 (DE)
Title: Umlenker für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem zwei- oder mehrlagigen aufblasbaren Sicherheitsgurt
Inventor: NEUMANN ANATOLI
IPC: B60R21/18
Filed: 2013-04-02
Granted: 2021-03-04
Abstract: Umlenker für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem zwei- oder mehrlagigen aufblasbaren Sicherheitsgurt (18) mit-einer drehbaren Umlenkrolle (2), auf der der Sicherheitsgurt (18) an einer Umlenkfläche (19) zur Anlage gelangt, wobei-die Umlenkrolle (2) im Querschnitt in wenigstens einem Abschnitt der Umlenkfläche (19) regelmäßig über den Umfang verteilt angeordnete erste Vertiefungen (10) oder Abflachungen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass-der Umlenker in Längsrichtung der Umlenkrolle (2) in wenigstens einem Abschnitt der Umlenkfläche (19) eine zweite Vertiefung (5,6) aufweist.