baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Orten einer eine Parkfläche umfassenden Bodenplatte für einen Systemparkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-07-01
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Orten einer eine Parkfläche (304) umfassenden Bodenplatte (301) für einen Systemparkplatz, wobei die Bodenplatte (301) eine eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle (307) aufweisende Parksensorik (305) zum Erfassen eines Belegtzustands der Parkfläche (304) umfasst, wobei die Parksensorik (305) einen Speicher (309) umfasst, in welchem eine die Parksensorik (305) identifizierende Kennung gespeichert ist, umfassend die folgenden Schritte:
 - Aussenden (103) mittels der Kommunikationsschnittstelle (307) eines die Kennung umfassenden Kommunikationssignals über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk,
 - Empfangen (105) des ausgesendeten Kommunikationssignals über das Kommunikationsnetzwerk,
 - Orten (107) der Parksensorik (305) basierend auf dem empfangenen Kommunikationssignal und basierend auf der Kennung, so dass basierend auf der georteten Parksensorik (305) die Bodenplatte (301) geortet (109) wird, wobei basierend auf der georteten Bodenplatte (301) ein Fertigungsfortschritt der Bodenplatte (301) automatisch überprüft wird.
Patent DE-102016000123-B4 (DE)
Title: Mahlbecherdeckel, Mahlbecher, Bauteilsystem und Mahlbecheranordnung
Inventor: NIEWIND MATTHIAS DR
IPC: B02C17/18
Filed: 2016-01-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Mehrteiliger Mahlbecherdeckel (1) für einen Mahlbecher (23) einer Labormühle, insbesondere einer Kugelmühle im Labormaßstab, mit einer Deckelfassung (2) und einem Deckeleinsatz (3), wobei die Deckelfassung (2) und der Deckeleinsatz (3) aus unterschiedlichen Materialien bestehen und wobei, vorzugsweise, die Deckelfassung (2) zum Verspannen gegen einen Mahlbecher (23), insbesondere gegen eine Becherfassung (24) des Mahlbechers (23), ausgebildet ist und der Deckeleinsatz (3) zusammen mit dem Mahlbecher (23) das Innere eines Mahlraums definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelfassung (2) und der Deckeleinsatz (3) über wenigstens ein separates Verbindungselement formschlüssig und kraftschlüssig zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement zur Ausbildung einer Klemmverbindung zwischen Deckelfassung (2) und Deckeleinsatz (3) auf der vom Mahlraum abgewandten Außenseite der Fassung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016008478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G1/16
Filed: 2016-07-13
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Gewindebohrung (1) in einem Werkstück (5) mit einem Gewindebohr-Werkzeug (23), das an seiner Bohrerspitze (25) eine Hauptschneide (27) und ein in einer Gewindebohr-Richtung (I) nacheilendes Gewindeprofil (29) mit zumindest einem Gewinde-Schneidzahn (41, 42, 43) aufweist, wobei in einem Gewindebohr-Hub (G) die Hauptschneide (27) eine Kernlochbohrung erzeugt und gleichzeitig das Gewindeprofil (29) ein Innengewinde (9) an der Innenwandung der Kernlochbohrung bildet bis zum Erreichen einer Soll-Gewindetiefe (tG), und zwar bei einem Gewindebohr-Vorschub (fG) in der Gewindebohr-Richtung (I) und einer damit synchronisierten Gewindebohr-Drehzahl (nG) des Gewindebohr-Werkzeugs (23), wobei nach dem Gewindebohr-Hub (G) ein gegenläufiger Reversier-Hub (R) erfolgt, bei dem das Gewindebohr-Werkzeug (23) in einer Reversier-Richtung (II) aus der Gewindebohrung herausgeführt wird, und zwar mit entgegengesetztem Reversier-Vorschub (fR) sowie damit synchronisierter Reversier-Drehzahl (nR), so dass das Gewindeprofil (29) des Gewindebohr-Werkzeugs (23) im Gewindegang (15) des Innengewindes (9) aus der Bohrung geführt wird. Erfindungsgemäß erfolgt zwischen dem Gewindebohr-Hub (G) und dem Reversier-Hub (R) ein Nutformschritt, bei dem der Gewindebohr-Hub (G) in der Gewindebohr-Richtung (I) um einen Nutform-Hub (N) verlängert wird, und zwar zur Bildung einer an das Innengewinde (9) anschließenden Umlaufnut (13) ohne Gewindesteigung, in der das Gewindeprofil (29) belastungsfrei drehen kann.
Patent DE-102016202652-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur analogen Hochgeschwindigkeits-Strahlformung
Inventor: TROTTA SAVERIO
IPC: H04B7/04
Filed: 2016-02-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Phased-Array-Strahlformung, umfassend:einen ersten Betriebsmodus für wenigstens einen Chip aus einem Sendemodus und einem Empfangsmodus auszuwählen,einen zweiten Betriebsmodus für den wenigstens einen Chip aus einem Master-Modus und einem Slave-Modus auszuwählen;durch den wenigstens einen Chip ein erstes oszillierendes Signal zu erhalten;durch den wenigstens einen Chip ein Ziel-Hochfrequenz (HF)- Sendesignal zu erzeugen, wenn sich der wenigstens eine Chip im Sendemodus befindet, wobei das Erzeugen des Ziel-HF-Sendesignals umfasst:durch einen ersten Phasenschieber eine Phasenverschiebung des ersten oszillierenden Signals entsprechend einer ersten Phasenverschiebung durchzuführen, um ein erstes phasenverschobenes Signal zu bilden; unddurch einen Modulator mit einem Eingang, der mit einem Ausgang des ersten Phasenschiebers verbunden ist, ein moduliertes HF-Signal entsprechend dem ersten phasenverschobenen Signal zu bestimmen.
Patent DE-102016206510-B4 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: OPFER HOLGER
IPC: H01M50/503
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Batterieeinheit (1), umfassend mindestens zwei Batteriemodule (2), wobei die Batteriemodule (2) jeweils mindestens einen Plus-Pol und einen Minus-Pol aufweisen, wobei die mindestens zwei Batteriemodule (2) mindestens einpolig über einen Modulverbinder (4) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der Modulverbinder (4) als mindestens eine Heatpipe (5) ausgebildet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieeinheit (1) ein Batteriegehäuse (10) aufweist, in dem die Batteriemodule (2) angeordnet sind, wobei das Batteriegehäuse (10) mit mindestens einer Aufnahme (11) ausgebildet ist, in der die mindestens eine Heatpipe (5) mindestens teilweise geführt ist, wobei die mindestens eine Heatpipe (5) thermisch mit dem Batteriegehäuse (10) verbunden ist.
Patent DE-102016213627-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisch unterstützte, mit Einlassluft gekühlte thermische Leiter
Inventor: CAMPBELL LEVI A
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-26
Granted: 2023-11-16
Abstract: Kühlvorrichtung, die aufweist:einen thermischen Leiter, um ein Kühlen einer Wärme abführenden Komponente/von Wärme abführenden Komponenten innerhalb eines Elektronik-Gehäuses zu erleichtern, wobei das Elektronik-Gehäuse eine Lufteinlassseite aufweist, durch die hindurch ein Luftstrom in das Elektronik-Gehäuse eintritt, wobei der thermische Leiter aufweist:einen ersten Leiterabschnitt für eine Kopplung mit der/den Wärme abführenden Komponente/n, um Wärme von dieser/diesen abzuleiten; undeinen zweiten Leiterabschnitt für eine Positionierung entlang der Lufteinlassseite des Gehäuses, wobei der erste Leiterabschnitt, wenn er in Betrieb ist, Wärme wenigstens teilweise von der/den Wärme abführenden Komponente/n zu dem zweiten Leiterabschnitt transferiert;mehrere mit Luft gekühlte Wärmesenken, wobei wenigstens eine mit Luft gekühlte Wärmesenke der mehreren mit Luft gekühlten Wärmesenken mit dem zweiten Leiterabschnitt des thermischen Leiters gekoppelt ist, um einen Transfer von Wärme von dem zweiten Leiterabschnitt zu dem Luftstrom zu erleichtern, der durch die Lufteinlassseite hindurch in das Elektronik-Gehäuse eintritt, wobei ferner die mehreren mit Luft gekühlten Wärmesenken eine erste mit Luft gekühlte Wärmesenke und eine zweite mit Luft gekühlte Wärmesenke aufweisen, die sich an entgegengesetzten Seiten des zweiten Leiterabschnitts des thermischen Leiters an der Lufteinlassseite des Elektronik-Gehäuses befinden, wobei die entgegengesetzten Seiten des zweiten Leiterabschnitts des thermischen Leiters eine erste Seite und eine zweite Seite aufweisen;wenigstens eine thermoelektrische Einheit, die mit wenigstens einem von dem ersten Leiterabschnitt oder dem zweiten Leiterabschnitt des thermischen Leiters gekoppelt ist, um selektiv eine aktive unterstützende Kühlung für den thermischen Leiter bereitzustellen, wobei sich die wenigstens eine thermoelektrische Einheit zwischen der ersten Seite des zweiten Leiterabschnitts und der ersten mit Luft gekühlten Wärmesenke befindet und die wenigstens eine thermoelektrische Einheit eine kalte Seite und eine warme Seite aufweist, wenn sie aktiv ist, wobei die kalte Seite mit der ersten Seite des zweiten Leiterabschnitts des thermoelektrischen Leiters gekoppelt ist und die warme Seite mit der ersten mit Luft gekühlten Wärmesenke gekoppelt ist, und wobei die zweite mit Luft gekühlte Wärmesenke mit der zweiten Seite des zweiten Leiterabschnitts des thermischen Leiters gekoppelt ist; undeine Steuereinheit, die den Betrieb der wenigstens einen thermoelektrischen Einheit steuert und selektiv den Betrieb der Kühlvorrichtung zwischen einem aktiven Kühl-Modus, in dem die wenigstens eine thermoelektrische Einheit aktiv ist, und einem passiven Kühl-Modus umschaltet, in dem die wenigstens eine thermoelektrische Einheit nicht aktiv ist.
Patent DE-102016217771-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TSUCHIYA YOSUKE
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-09-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:einen Lampenkörper (81); undeine äußere Linse (84), welche dafür angepasst ist, einen vorderen Bereich von dem Lampenkörper (81) abzudecken, eine Platte (82), welche in einem Raum angeordnet ist, welcher von dem Lampenkörper (81) und der äußeren Linse (84) umgeben ist, und die Platte (82) Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen (86H, 86L, 87H, 87L, 103) hat, wobeidie äußere Linse (84) rund ist und sich in einer Projektionsweise in ihrer Mitte nach außen krümmt, und die Platte (82), welche die Mehrzahl von Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen (86H, 86L, 87H, 87L) hat, welche voneinander getrennt angeordnet sind, orthogonal zu einer Richtung ist,welche zu der äußeren Linse (84) weist,Fresnellinsen (88H, 88L) zwischen der Platte (82) und der äußeren Linse (84) in einer solchen Weise angeordnet sind, dass sie wenigstens einer von den Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen (86H, 86L, 87H, 87L) gegenüberliegen, und die Fresnellinsen (88H, 88L) in einer Vorderansicht nahe einer Mitte von der äußeren Linse (84) angeordnet sind, undProjektions- und kuppelförmige Linsen (89H, 89L) zwischen der Platte (82) und der äußeren Linse (84) in einer solchen Weise angeordnet sind, dass sie anderen Lichtquellen von den Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen (86H, 86L, 87H, 87L) gegenüberliegen, und die Projektions- und kuppelförmigen Linsen (89H, 89L) in Umfangsrichtung weiter auswärts an der äußeren Linse (84) angeordnet sind als die Fresnellinsen (88H, 88L), in einer Vorderansicht, und Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen-seitige Endabschnitte (89a) von den kuppelförmigen Linsen (89H, 89L) zu den Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen (86H, 86L, 87H, 87L) hin versetzt angeordnet sind relativ zu Licht-emittierende-Diode-Lichtquellen-seitigen Endabschnitten (88a) von den Fresnellinsen (88H, 88L).
Patent DE-102017011798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B07B1/15
Filed: 2017-12-20
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen von Aufgabegut (2), insbesondere Recyclingmaterial, Bauschutt und/oder Abfallmaterial, vorzugsweise vorgesehen zur Verwendung in einem Steinbruch, mit wenigstens einem, insbesondere als Schneckenwelle ausgebildeten Rotationselement (3), wobei das Rotationselement (3) ein Kernrohr (4) und einen mit dem Kernrohr (4) verbundenen, insbesondere zumindest im Wesentlichen zylinderförmigen, Lagerzapfen (5) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Rotationselement (3) über den Lagerzapfen (5) elastisch in einer Dämpfungseinrichtung (6) gelagert ist unddass die Dämpfungseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass sie eine elastische Ausweichbewegung des Rotationselementes (3) quer zur Drehachse (9) des Rotationselementes (3) bis zu 3 cm pro 1 m Länge des Rotationselementes (3) ermöglicht.
Patent DE-102017107069-B4 (DE)
Title: Stromdetektor
Inventor: OKA ISAO
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-04-03
Granted: 2022-12-15
Abstract: Stromdetektor (1, 2, 2', 3), umfassend:eine Stromdetektionseinheit (100), die mehrere Kerne (101a, 101b, 101c) aufweist, welche aus einem magnetischen Material bestehen, wobei mehrere Durchgangsöffnungen (110a, 110b, 110c) die mehreren Kerne (101a, 101b, 101c) entsprechend durchdringen;einen Klemmenblock (200), der mehrere Klemmenanschlussabschnitte (201a, 201b, 201c) aufweist, die in einer senkrecht zu einer Achsenrichtung der Durchgangsöffnungen (110a, 110b, 110c) verlaufenden Richtung nebeneinander angeordnet sind, wobei der Klemmenblock (200) mit der Stromdetektionseinheit (100) verbunden ist;mehrere Leiterschienen (300a, 300b, 300c), die alle jeweils ein Ende aufweisen, das in eine der Durchgangsöffnungen (110a, 110b, 110c) eingesetzt ist, und ein anderes Ende, das mit einem zugehörigen der der Klemmenanschlussabschnitte (201a, 201b, 201c) verbunden ist.
Patent DE-102017117605-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zum Kühlen eines aus mehreren Schichten bestehenden Laminatverbundes
Inventor: FREIER SEBASTIAN
IPC: B32B27/00
Filed: 2017-08-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kühlvorrichtung für einen aus mehreren Schichten bestehenden Laminatverbund (14),
 - mit einem Gehäuse (19), welches eine Transportstrecke zumindest teilweise umgibt, entlang welcher der zumindest eine Laminatverbund (14) verfahren wird,
 - mit einer an dem Gehäuse (19) vorgesehenen Eingangsöffnung (21) und Ausgangsöffnung (22), und
 - mit beidseitig zur Transportstrecke in dem Gehäuse (19) angeordneten Kühleinrichtungen (28, 29), welche gemeinsam zumindest eine Luftströmung erzeugen, welche die Transportstrecke kreuzt und eine Kühlstrecke für den zumindest einen Laminatverbund (14) bildet.
Patent DE-102017121572-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Schlauchbeuteln
Inventor: HAAF WALTER
IPC: B65B51/10
Filed: 2017-09-18
Granted: 2023-03-02
Abstract: Schlauchbeutel-Maschine mit- einem Grundgestell (1),- ggfs. einer Längs-Siegeleinheit (16) zum Gegeneinander-Siegeln der seitlichen Ränder (3a, b) der Folienbahn (3) mittels einer in Durchlaufrichtung (10) der Folienbahn (3) verlaufenden Längs-Siegelnaht (9) zu einem Folienschlauch (3'),- einer Quer-Siegeleinheit (17) mit in sowohl einer ersten Querrichtung (11) zur Durchlaufrichtung (10) als auch in und entgegen der Durchlaufrichtung (10) des Folien-Schlauches (3') beweglichen Kontakt-Flächen (4a, 5a) von Siegelelementen (4, 5) zum Herstellen einer sich, insbesondere primär, in einer zweiten Querrichtung (12) erstreckenden Quer-Siegelnaht (19),- wobei die Siegelelemente (4, 5), insbesondere gemeinsam, in einem in und entgegen der Durchlaufrichtung (10) bewegbaren Grundkörper (8) angeordnet sind,- einer Steuerung (50) zum Steuern der Quer-Siegeleinheit (17) und insbesondere der gesamten Schlauchbeutel-Maschine,- wobei die gegeneinander gerichteten Kontakt-Flächen (4a, 5a) der Quer-Siegelelemente (4, 5) um jeweils eine quer zur Durchlaufrichtung (10) und quer zur ersten Querrichtung (11) in einer zweiten Querrichtung (12) liegende Querachse (4', 5') beweglich angeordnet sind und- die Querachsen (4', 5`) der Quer-Siegelelemente (4, 5) wenigstens während des Gegeneinanderpressens relativ zum Folien-Schlauche (3') in Längsrichtung (10) verlagert werden in Abhängigkeit von der Schlauch-Geschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass- an dem Grundkörper (8) zwei von vier in der zweiten Querrichtung (12) verlaufenden Parallelogramm-Achsen (25') eines ersten GelenkVierecks in Form eines ersten Schwenkhebel-Parallelogramms (25), angeordnet sind,- wobei der Grundkörper (8) beide analoge Enden der beiden Schwenkhebel (25.1, 25.2) des ersten Schwenkhebel-Parallelogramms (25) als Joch (25.4) verbindet.
Patent DE-102017201018-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GRABIEC TOMASZ PAWEL
IPC: B60T5/00
Filed: 2017-01-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein an einem Aufbau des Fahrzeugs anbindbares Radaufhängungsteil (2) mit einer am Radaufhängungsteil (2) angebundenen Radnabe (3), an welcher eine luftgekühlte Bremsscheibe (4) relativ zum Radaufhängungsteil (2) drehbar angebunden ist, und wenigstens eine die Bremsscheibe (4) wenigstens teilweise seitlich abdeckende Schutzabdeckung (6), die seitlich der Bremsscheibe (4) angeordnet und ortsfest zum Radaufhängungsteil (2) befestigt ist, wobei die Schutzabdeckung (6) wenigstens eine Luftströmungsöffnung (8) zum Zuführen von Kühlluft zur Bremsscheibe (4) aufweist und Mittel (9, 14) zum Freigeben und Verschließen der Luftströmungsöffnung (8) vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (13, 14) zum Verringern und Vergrößern eines Spalts (12) zwischen einer radialen Stirnseite (7) der Bremsscheibe (4) und einer Innenseite einer an der Radnabe (3) befestigbaren Radfelge (11) eines Fahrzeugrads vorgesehen sind wobei die Mittel (13, 14) zum Verringern und Vergrößern des Spalts (12) derart mit den Mitteln (9, 14) zum Freigeben und Verschließen der Luftströmungsöffnung (8) gekoppelt sind, dass das Freigeben der Luftströmungsöffnung (8) gleichzeitig die Verringerung des Spalts (12) und das Verschließen der Luftströmungsöffnung (8) gleichzeitig die Vergrößerung des Spalts (12) bewirken, und wobei die Mittel (9) zum Freigeben und Verschließen der Luftströmungsöffnung (8) und die Mittel (13) zum Verringern und Vergrößern des Spalts (12) durch eine Verschlussblende (14) gebildet sind, die in radialer Richtung der Bremsscheibe (4) an der Schutzabdeckung (6) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102017215701-B4 (DE)
Title: Verbinder des Hebeltyps
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verbinder (10) des Hebeltyps, der umfasst:ein Gehäuse (20), das konfiguriert ist, um in ein Gegengehäuse (2) eines Gegenverbinders (1) eingesetzt und von einem Gegengehäuse (2) eines Gegenverbinders (1) entfernt zu werden; undeinen Hebel (50), der schwenkbar an dem Gehäuse (20) angebracht ist und der schwenkbar zwischen einer vorübergehenden Verriegelungsposition und einer Montageabschlussposition des Hebels (50) betätigbar ist, wobei der Hebel (50) umfasst:ein Paar von Seitenplatten (51), die entlang den Oberflächen auf beiden Seiten (22) des Gehäuses (20) angeordnet sind; undeinen Betätigungsabschnitt (52), der die Enden der Seitenplatten (51) verbindet,wobei das Gehäuse (20) konfiguriert ist, um durch das Drehen des Hebels (50) von einer Montageanfangsposition zu der Montageabschlussposition an dem Gegengehäuse (2) angebracht zu werden;wobei das Gehäuse (20) eine Hebelschutzwand (30) aufweist, die über ein schwenkbar äußeres Umfangsende (50a) des Hebels (50), der an der vorübergehenden Verriegelungsposition angeordnet ist, hinaus nach außen vorsteht, wobei die Hebelschutzwand (30) an einem Endabschnitt des Gehäuses (20) in einer Richtung vorgesehen ist, die zu einer Drehrichtung entgegengesetzt ist, in der sich der Hebel (50) von der vorübergehenden Verriegelungsposition zu der Montageabschlussposition dreht; dadurch gekennzeichnet, dassdie Hebelschutzwand (30) die gleiche Überhanghöhe wie das schwenkbar äußere Umfangsende (50a) des Hebels (50) an der vorübergehenden Verriegelungsposition aufweist;ein Hebelloslösungsverhinderungsabschnitt (35) an jeder der beiden Seiten des Gehäuses (20) vorgesehen ist,an der vorübergehenden Verriegelungsposition ein oberer Randabschnitt (61) der Seitenplatte (51) des Hebels (50) von der Außenseite durch den Hebelloslösungsverhinderungsabschnitt (35) abgedeckt wird, undwenn der Hebel (50) zu der Montageabschlussposition bewegt wird, ein Schwingungsunterdrückungsvorsprung (62) der Seitenplatte (51) des Hebels (50) von der Außenseite durch den Hebelloslösungsverhinderungsabschnitt (35) bedeckt wird.
Patent DE-102017221597-B4 (DE)
Title: Ladeverbindungsvorrichtung und Ladesystem
Inventor: FALK SEBASTIAN
IPC: B60L53/35
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ladeverbindungsvorrichtung (10) zum Koppeln eines Kraftfahrzeugs (14) mit einer elektrischen Energiebereitstellungseinrichtung (12) für einen Ladevorgang des Kraftfahrzeugs (14) umfassend:- einen Netzadapterstecker (24) zur Anbindung der Ladeverbindungsvorrichtung (10) an die elektrische Energiebereitstellungseinrichtung (12);- einen Ladedosenadapteraufsatz (26) zur Anbindung der Ladeverbindungsvorrichtung (10) an das Kraftfahrzeug (14), wobei- der Ladedosenadapteraufsatz (26) für den Ladevorgang mit einem Ladekabel (21) des Kraftfahrzeugs (14) koppelbar ist, wobei- die Ladeverbindungsvorrichtung (10) ein Abdeckelement (28) umfasst, wobei das Abdeckelement (28) dazu eingerichtet ist, den Ladedosenadapteraufsatz (26) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass- das Abdeckelement (28) an dem Ladedosenadapteraufsatz (26) angeordnet ist, wobei sich das Abdeckelement (28) in einem verriegelten Zustand in einer Schließstellung befindet, sodass das Abdeckelement (28) die Schnittstelle des Ladedosenadapteraufsatzes (26), welcher mit dem Ladekabel (21) gekoppelt wird, bedeckt, wobei- die Ladeverbindungsvorrichtung (10) ferner ein Kommunikationsmodul (54) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, einen Öffnungsbefehl zum Entriegeln des Abdeckelements (28) auszugeben, wobei der Ladedosenadapteraufsatz (26) in einem entriegelten Zustand des Abdeckelements (28) mit dem Ladekabel (21) des Kraftfahrzeugs (14) koppelbar ist.
Patent DE-102018003802-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung einer Fluidgröße
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01F1/66
Filed: 2018-05-09
Granted: 2022-12-01
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung einer ein Fluid und/oder eine Fluidströmung des Fluids betreffenden Fluidgröße mit einer Steuereinrichtung (2), einem das Fluid aufnehmenden und/oder von dem Fluid durchströmbaren Messrohr (3) und einem an dem Messrohr (3) angeordneten ersten Schwingungswandler (5), wobei der erste Schwingungswandler (5) genau eine Schwingeinrichtung (16) oder mehrere voneinander beabstandete Schwingeinrichtungen (16) umfasst, wobei die Schwingeinrichtung (16) oder die Schwingeinrichtungen (16) jeweils aus einem Schwingkörper (17) und einer messrohrseitigen Elektrode (18), die an einer messrohrseitigen Seitenfläche (19) des jeweiligen Schwingkörpers (17) angeordnet ist, und einer messrohrabgewandten Elektrode (20), die an einer der messrohrseitigen Seitenfläche (19) gegenüberliegenden, messrohrabgewandten Seitenfläche (21) des Schwingkörpers (17) angeordnet ist, besteht oder bestehen, wobei sich die messrohrseitige Elektrode (18) und die messrohrabgewandte Elektrode (19) auf eine jeweilige weitere Seitenfläche (22, 23) des Schwingkörpers (17) erstrecken, die gewinkelt zu der messrohrseitigen und der messrohrabgewandten Seitenfläche (19, 21) steht, wobei die Steuereinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, eine Spannung zwischen der messrohrseitigen und der messrohrabgewandten Elektrode (18, 20) zu variieren, um durch die Schwingeinrichtung (16) oder durch die Schwingeinrichtungen (16) des ersten Schwingungswandlers (5) gemeinsam eine in einer Seitenwand (9) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, die direkt über die Seitenwand (9) oder indirekt zumindest teilweise über das Fluid zu einem an dem Messrohr (3) angeordneten zweiten Schwingungswandler (6) oder zurück zu dem ersten Schwingungswandler (5) führbar ist, wobei die Steuereinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, sie dort zur Ermittlung von Messdaten zu erfassen und die Fluidgröße in Abhängigkeit der Messdaten zu ermitteln, wobei die messrohrseitige und die messrohrabgewandte Elektrode (18, 20) an der jeweiligen weiteren Seitenfläche (22, 23) und der messrohrseitigen Seitenfläche (19) und der messrohrabgewandten Seitenfläche (21) angeordnet sind.