baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104884-U1 (DE)
Title: Beschlagelement und Beschlagsatz für eine Fahrbahnplatte, sowie Fahrbahnplatte
IPC: F16B37/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Beschlagelement (1) für die Verwendung in einer Fahrbahnplatte (14), mit einer Grundplatte (3) und einer Hülsenmutter (2), welche sich quer von der Grundplatte (3) weg erstreckt, fest mit der Grundplatte (3) verbunden ist und ein Innengewinde (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenmutter (2) ein Außengewinde (5) aufweist und das Beschlagelement (1) oberhalb der Grundplatte (3) eine vom Kreisrund abweichende, verdrehsichere Querschnittsform aufweist.
Patent DE-202019105398-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Kosmetikartikel
IPC: A45D33/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung umfassend ein zweiteiliges Gehäuse (10) in Form eines Surfbretts, mit einem Grundteil (12) und einem von dem Grundteil (12) abnehmbaren Verschlussteil (14), wobei das Gehäuse (10) eine Aufnahme (20) für einen Kosmetikartikel begrenzt und wobei die Aufnahme (20) zumindest abschnittsweise korrespondierend zu einem in der Aufnahme (20) aufnehmbaren Kosmetikartikel ausgebildet ist.
Patent DE-202020002730-U1 (DE)
Title: Unterlage zur Portionierung
IPC: A21C9/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: Unterlage (10) für herzustellende gefüllte Teigwaren, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (10) am Rand bedruckt ist und einen Maßstab für eine Bemaßung (12) aufweist.
Patent DE-202020005207-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: E06B9/84
Filed: 2020-12-16
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für einen, einen Motor und zumindest ein Getriebe umfassenden, Antrieb für einen Betrieb eines im Regelbetrieb elektrisch betätigbaren Gebäudeabschlusses wie ein Tor, Rollladen oder dergleichen, wobei
 der Gebäudeabschluss über einen, mittels Gewichten und/oder einer Federkraft erzielten, Gewichtskraft-Ausgleich verfügt,
 die Sicherheitseinrichtung (1) eine Bremse umfasst, welche im Versagensfall, insbesondere bei Stromausfall, schließt und damit das Tor mechanisch blockiert,
 ein handbetätigbares Bremsenlüftungsmittel vorgesehen ist, mit dem sich die Bremse im Versagensfall öffnen lässt, wodurch das Tor vollständig oder nahezu vollständig, insbesondere durch die Wirkung der Gewichte und/oder der Federkraft, öffnet,
 ein handbetätigbares, insbesondere als Seilantrieb oder Kettenantrieb gebildetes, und mit dem Getriebe mechanisch verbindbares Torantriebsmittel vorgesehen ist, wodurch die Torposition manuell veränderbar ist,
 ein Torantriebsmittel-Aktivierungsmittel vorgesehen ist, mit dem das Torantriebsmittel mit dem Getriebe, insbesondere durch mechanischen Eingriff, mechanisch koppelbar ist, und
 ein Torantriebs-Deaktivierungsmittel vorgesehen ist, mit dem das Torantriebsmittel von dem Getriebe mechanisch entkoppelbar ist, gekennzeichnet
 durch ein mechanisches Kupplungs- oder Schaltelement (6), welches die mechanische Wirkung des handbetätigbaren Bremsenlüftungsmittels dann aktiviert oder freigibt, nachdem das handbetätigbare Torantriebsmittel-Deaktivierungsmittel betätigt wurde, oder
 durch ein mechanisches Kupplungs- oder Schaltelement (6), welches beim Betätigen des handbetätigbaren Bremsenlüftungsmittels zunächst ein Betätigen des Torantriebsmittel-Deaktivierungsmittels bewirkt.
Patent DE-202020103980-U1 (DE)
Title: Zugangssystem mit mehreren Authentifizierungsverfahren in multiplen Authentifizierungsstufen
IPC: G07C9/29
Filed: 2020-07-09
Abstract: Zugangssystem (Z), mit wenigstens
 - einem Türschloss (S), und
 - einer mit dem Türschloss (S) verbundenen elektronischen Steuereinheit (100) zur Öffnung des Türschlosses (S) mittels eines Öffnungssignals (140), wobei die Steuereinheit (100) eine Auswertelogik umfasst, die konfiguriert ist, das Öffnungssignal (140) zu erzeugen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Zugangssystem (Z) ferner
 - ein mit der Steuereinheit (100) gekoppeltes Lokalisierungsmodul (200) für die Erzeugung eines ersten Authentifizierungsdatensatzes (220) und
 - ein mit der Steuereinheit (100) gekoppeltes Sende- und Empfangsmodul (300) für den drahtlosen Empfang eines zweiten Authentifizierungsdatensatzes (320) umfasst,
 und die Auswertelogik der Steuereinheit konfiguriert ist, das Öffnungssignal (140) erst auf Basis eines validen ersten Authentifizierungsdatensatzes (221) und eines validen zweiten Authentifizierungsdatensatzes (321) zu erzeugen, wobei die Erzeugung des ersten Authentifizierungsdatensatzes (220) und eine Erzeugung des zweiten Authentifizierungsdatensatzes (320) auf unterschiedlichen Messprinzipien beruhen.
Patent DE-202021002466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids, sowie Wärmemengenmessgerät
IPC: G01K17/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, in einer Strömungsrichtung durch einen Volumenabschnitt (12a) eines Volumens (12), aufweisend:
 das Volumen (12), wobei das Volumen (12) einen Fluideintritt (14) und einen Fluidaustritt (16) aufweist,
 einen ersten Ultraschallsensor (22) und einen zweiten Ultraschallsensor (24) zum Messen einer Durchflussgeschwindigkeit des Fluids durch den Volumenabschnitt (12a), wobei jeder der Ultraschallsensoren (22, 24) ausgebildet ist, um ein Ultraschallsignal auszugeben und um ein Ultraschallsignal zu empfangen, wobei sich das Ultraschallsignal entlang eines Ultraschallsignalweges (23) von dem ersten Ultraschallsensor (22) zu dem zweiten Ultraschallsensor (24) oder umgekehrt, d.h. von dem zweiten Ultraschallsensor (24) zu dem ersten Ultraschallsensor (22) ausbreitet,
 ein erstes Reflexionselement (26) und ein zweites Reflexionselement (28), wobei das erste Reflexionselement (26) und das zweite Reflexionselement (28) in dem Ultraschallsignalweg (23) angeordnet sind derart, dass ein von dem ersten Ultraschallsensor (22) ausgesandtes Ultraschallsignal von dem ersten Reflexionselement (26) zu dem zweiten Reflexionselement (28) reflektiert wird und von dem zweiten Reflexionselement (28) zu dem zweiten Ultraschallsensor (24) reflektiert wird, und dass ein von dem zweiten Ultraschallsensor (24) ausgesandtes Ultraschallsignal von dem zweiten Reflexionselement (28) zu dem ersten Reflexionselement (26) reflektiert wird und von dem ersten Reflexionselement (26) zu dem ersten Ultraschallsensor (22) reflektiert wird,
 eine Ultraschallsignallaufzeit-Bestimmungsvorrichtung (30) zur Bestimmung einer ersten Ultraschallsignallaufzeit von dem ersten Ultraschallsensor (22) zu dem zweiten Ultraschallsensor (24) und/oder zur Bestimmung einer zweiten Ultraschallsignallaufzeit von dem zweiten Ultraschallsensor (24) zu dem ersten Ultraschallsensor (22), und
 eine Durchflussgeschwindigkeits-Bestimmungsvorrichtung (32) zur Bestimmung einer Durchflussgeschwindigkeit des Fluids durch den Volumenabschnitt (12a) unter Verwendung der ersten und/oder der zweiten Ultraschallsignallaufzeit.
Patent DE-202021100411-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Tabletthalterung
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Fahrgestell (2),
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit einem Gestell (4)
 • mit mindestens drei Rollen (8, 9), die am Gestell (4) jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells (2) alle auf einem ebenen Boden (10) rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle (8, 9) ausgebildet ist und mindestens eine Rolle (9) nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells (2) definiert,
 • mit zwei Handgriffen (6) in der bestimmungsgemäßen Position des Fahrgestells (2) in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Tablett (46) auf Schienen (48) am Gestell (4) in der bestimmungsgemäßen Orientierung des Fahrgestells (2) horizontal einsetzen lässt.
Patent DE-202021102200-U1 (DE)
Title: Steuergerät für einen durch ein USB-Netzteil versorgten Lichtstreifen zur Steuerung unterschiedlicher Modi oder Farben
IPC: H05B47/12
Filed: 2021-04-23
Abstract: Steuergerät für einen durch ein USB-Netzteil versorgten Lichtstreifen, insbesondere LED-Lichtstreifen, umfassend:
 eine Stromeinschalt-Schaltung zur Versorgung aller Schaltungen innerhalb des Steuergeräts mit Strom;
 eine Regelungsschaltung zur Stabilisierung der durch die Stromeinschalt-Schaltung eingegebenen Spannung;
 eine manuelle Steuerungsschaltung und eine Timing-Anzeigeschaltung, welche mit der MCU-Steuerungsschaltung verbunden sind, um ein Drucktasten-Schaltersignal zu empfangen, sodass ein Lichtstreifen-Steuerungssignal erzeugt wird;
 eine Infrarotempfangsschaltung, welche mit der MCU-Steuerungsschaltung verbunden ist, um das empfangene Infrarotsignal an die MCU-Steuerungsschaltung zur Verarbeitung zu übertragen, so dass ein Lichtstreifen-Steuerungssignal erzeugt wird;
 eine Audio-Steuerungsschaltung, welche mit der MCU-Steuerungsschaltung verbunden ist, um das erfasste Außenaudiosignal an die MCU-Steuerungsschaltung zur Verarbeitung zu übertragen, so dass ein Lichtstreifen-Steuerungssignal erzeugt wird;
 eine Brückentreiberschaltung, welche mit der Regelungsschaltung und der MUC-Steuerungsschaltung verbunden ist, um auf der Basis des von der MCU-Steuerungsschaltung ausgegebenen Antriebssignals den Lichtstreifen hinsichtlich eines Beleuchtungsmodus umzusetzen bzw. zu steuern.
Patent DE-202021105609-U1 (DE)
Title: Auf dem Internet der Dinge basierendes Antiresonanz-Motorrad-Armaturenbrett
IPC: B62J50/22
Filed: 2021-09-07
Abstract: Auf dem Internet der Dinge basierendes Antiresonanz-Motorrad-Armaturenbrett, das ein unteres Gehäuse (1), ein oberes Gehäuse (2), Längsachsen (3), Querachsen (4), Kurzschienen (5) und einen Signalsender (6) umfasst, wobei die Kurzschienen (5) jeweils an den inneren Seitenwänden des unteren Gehäuses (1) angeordnet und mit den an ihrer gegenüberliegenden inneren Seitenwand angeordneten Kurzschienen (5) korrespondierend ausgeführt sind, wobei die Längsachsen (3) und die Querachsen (4) zwischen den zwei gegenüberliegenden Kurzschienen (5) angeordnet und entlang den Kurzschienen (5) verschiebbar sind, wobei im unteren Bereich des oberen Gehäuses (2) Rundlöcher (201) vorgesehen sind, wobei die Rundlöcher (201) mit den Längsachsen (3) und den Querachsen (4) korrespondierend ausgeführt sind, wobei das obere Gehäuse (2) im unteren Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei das obere Gehäuse (2) auf den Längsachsen (3) und den Querachsen (4) angeordnet und auf den Längsachsen (3) und den Querachsen (4) verschiebbar ist, und wobei an einer Längsachse (3) ein Signalsender (6) befestigt ist.
Patent DE-202022102056-U1 (DE)
Title: Extraossales Distraktionsgerät für die Distraktion von extra-skelettalen Knochen
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-04-17
Abstract: Eine extraossale Distraktionsvorrichtung zur Distraktion von extra-skelettalen Knochen, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine feste Grundplatte, die relativ zu einer Transportplatte befestigt ist, wobei die feste Grundplatte einen ersten Satz von bukkalen Hohlräumen aufweist, wobei die Transportplatte einen zweiten Satz von bukkalen Hohlräumen aufweist, wobei die Transportplatte ein Loch aufweist, das in der Mitte der Transportplatte angeordnet ist, um eine Gewindeschraube und eine hexagonale Aktivierungseinheit aufzunehmen; und
 die sechseckige Aktivierungseinheit, die zwischen der festen Grundplatte und der Transportplatte angeordnet ist, wobei ein Schlüssel auf der sechseckigen Aktivierungseinheit angeordnet ist, um die Vorrichtung mit Drehungen gegen den Uhrzeigersinn zu aktivieren, die eine Drehbewegung auf die Gewindeschraube erzeugen, wodurch die Gewindeschraube eine lineare Bewegung erhält, um die mit der Gewindeschraube gekoppelte Transportplatte in Bezug auf die feste Grundplatte nach oben anzuheben.
Patent DE-202022103177-U1 (DE)
Title: Standschirm mit gelenkig angeordneten Dachstreben
IPC: A45B17/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Standschirm mit einer Schirmkrone (2), an welcher eine Mehrzahl von Dachstreben (4) für ein darüberliegendes Schirmdach (6) strahlenförmig um eine Schirmkronenachse (A) gelenkig angeordnet sind und durch zugehörige Stützstreben (8) über ein jeweiliges Gelenk (10) gestützt und verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gelenk (10) eine mit der Dachstrebe (4) verbundene Gelenkkugel (12) umfasst, welche in einer zugeordneten, endständig an der Stützstrebe (8) angeordneten Gelenkpfanne (14) aufgenommen ist, wobei die Gelenkpfanne (14) einen Pfannenschlitz (16) umfasst, der in einer zugehörigen Schwenkebene eine Schwenkbarkeit der Stützstrebe (8) in einem vorgegebenen Schwenkwinkelbereich erlaubt.
Patent DE-202022104766-U1 (DE)
Title: Außenverkleidungsteil für ein Fahrzeug
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-08-23
Abstract: Außenverkleidungsteil (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Heck- oder Frontspoiler oder Stoßfängerverkleidung für ein Fahrzeug, umfassend:
 - eine den sichtbaren Teil des Außenverkleidungsteils (1) definierende, länglich ausgebildete Außenschale (2) und
 - eine von der Außenschale (2) teilweise oder vollständig verdeckte und die Außenschale (2) von innen versteifende Tragstruktur (3),
 wobei die Tragstruktur (3) und die Außenschale (2) über mehrere, örtlich voneinander beabstandete Verbindungsstellen miteinander verbunden sind,
 wobei in einem Bereich (4) der länglich ausgebildeten Außenschale (2), die Außenschale (2) einen im Querschnitt C-förmig oder U-förmig oder V-förmig ausgebildeten Kanal (5) aufweist, der einen Randabschnitt (6) der Tragstruktur (3) umgreift,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf einer Innenseite (I) dieses Kanals (5) eine, von der Innenseite (I) abstehende, Rippe (7) vorgesehen ist,
 wobei der Rippe (7) gegenüberliegend eine federnd nachgiebige, ebenfalls von der Innenseite (I) des Kanals (5) abstehende, Rastzunge (8) und ein an der Rastzunge (8) angeformter Rasthaken (8`) angeordnet ist, wobei die Rastzunge (8) und die Rippe (7) so zueinander angeordnet sind, dass diese den Randabschnitt (6) der Tragstruktur (3) zwischen sich aufnehmen können und,
 dass dieser Randabschnitt (6) der Tragstruktur (3) eine Rippenaufnahme (9) aufweist, die im verbundenen Zustand von Außenschale (2) und Tragstruktur (3) die Rippe (7) übergreift oder umschließt, wobei auf der Seite der Tragstruktur (3), die der Rippenaufnahme (9) gegenüberliegt, ein als Rasthakenaufnahme (10) dienender Hinterschnitt ausgebildet ist, sodass die Tragstruktur (3) in dem Bereich (4) der Außenschale (2) durch die Verbindung von Rippe (7) und Rippenaufnahme (9) und die Verbindung von Rasthaken (8') und Rasthakenaufnahme (10) geklemmt und lagefixiert ist.
Patent DE-202022104814-U1 (DE)
Title: Gastronormgargutträger
IPC: A47J39/02
Filed: 2022-08-25
Abstract: Gastronormgargutträger (1) aus Metallguss, insbesondere aus Aluminiumguss, zum Einschieben in einen Konvektomaten, mit einem ebenen Rahmenteil (2), in dem wenigstens zwei zueinander beabstandete Ausnehmungen (3) eingebracht sind, die jeweils von einer umlaufenden, trichterartig sich in Richtung der Ausnehmung verjüngend ausgebildeten Einwölbung (4) begrenzt sind.
Patent DE-202022105851-U1 (DE)
Title: Induktive Beleuchtungssteuervorrichtung und ihre Beleuchtungslampe
IPC: H05B47/10
Filed: 2022-10-18
Abstract: Induktive Beleuchtungssteuervorrichtung, umfassend einen Hauptkörperteil, eine erste Lichtquelle, einen induktiven Schalter und eine an dem Hauptkörperteil angeordnete lichtemittierende Leiterplatte, wobei die lichtemittierende Leiterplatte die erste Lichtquelle zum Einschalten und Ausschalten ansteuert, und wobei sich die erste Lichtquelle relativ zu dem Hauptkörperteil drehen kann, dadurch gekennzeichnet,
 dass der induktive Schalter ein relativ mit dem Hauptkörperteil befestigtes erstes induktives Element und ein relativ mit der ersten Lichtquelle befestigtes zweites induktives Element umfasst, wobei das erste induktive Element mit der lichtemittierenden Leiterplatte elektrisch verbunden ist;
 und wobei in dem Prozess, in dem sich die erste Lichtquelle relativ zu dem Hauptkörperteil dreht, das erste induktive Element und das zweite induktive Element sowohl sich annähern, so dass sie miteinander zusammenpassen, als auch weit voneinander entfernt sein können, so dass sie versetzt sind, und wobei dadurch, dass sie sich annähern oder weit voneinander entfernt sind, das Ausschalten und das Einschalten der ersten Lichtquelle jeweils gesteuert werden.
Patent DE-202023103973-U1 (DE)
Title: Ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) System für die Lieferung eines Objekts
IPC: G06Q50/28
Filed: 2023-07-16
Abstract: Ein unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) System (100) für die Lieferung eines Objekts, wobei das System (100) Folgendes umfasst:ein Benutzerschnittstellenmodul (102) zur Übermittlung von Ortsangaben des Ziels an das UAV zur Auslieferung des Objekts;ein erstes Steuermodul (104a), das über ein Kommunikationsmodul (106) mit dem Benutzerschnittstellenmodul (102) verbunden ist, um die Zielortangaben der Objektlieferung zu empfangen und ein Bewegungsauslösesignal zu erzeugen, um entweder einen manuellen oder einen autonomen Transportmodus des UAV zur Lieferung des Objekts zu aktivieren;ein globales Positionierungssystem (GPS) (108), das mit dem ersten Steuermodul (104a) verbunden ist, um die aktuelle Position des UAV zu lokalisieren, wobei eine Breitengrad- und eine Längengradkoordinate der aktuellen Position von einer Vielzahl von Sensoren (122) erfasst und an das erste Steuermodul (104a) gesendet wird, um zum Zielort zu navigieren;ein zweites Steuermodul (104b), das mit dem ersten Steuermodul (104a) verbunden ist, um ein Befehlssignal zu erzeugen, um die Überprüfung eines Empfängers bei Erreichen des Ziels durchzuführen; undein Authentifizierungs- und Verifizierungsmodul (110), das mit dem zweiten Steuermodul (104b) verbunden ist, um die Authentizität eines Empfängers am Zielort vor der Auslieferung des Objekts zu verifizieren, wobei das zweite Steuermodul (104b) ein erstes Befehlssignal erzeugt, um das Objekt bei erfolgreicher Authentifizierung zur Auslieferung auf den Boden abzusenken, wobei das zweite Steuermodul (104b) ein zweites Befehlssignal erzeugt, um bei erfolgloser Authentifizierung zum Ausgangsort zurückzukehren.
Patent DE-212011100196-U1 (DE)
Title: Mischgefäß
IPC: A47J43/04
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein Mischgefäß (1) zur Verwendung mit einer motorisierten Küchenmaschine, das Mischgefäß (1) umfassend: – eine Gefäßwand umfassend einen oberen zylindrischen Abschnitt (2), – einen kegelstumpfförmigen unteren Abschnitt (3) und einen Übergang (14) zwischen dem zylindrischen oberen Abschnitt (2) und dem kegelstumpfförmigen unteren Abschnitt (3), wobei der zylindrische obere Abschnitt (2) eine Längsachse (10) aufweist, die im allgemeinen innerhalb des zylindrischen oberen Abschnitts (2) zentriert ist, und eine obere Öffnung (5), die ein oberes Ende der Gefäßwand definiert, wobei sich der kegelstumpfförmige untere Abschnitt (3) von dem Übergang hin zu einer unteren kreisförmigen Öffnung (7) verjüngt, die ein unteres Ende der Gefäßwand definiert, wobei die untere kreisförmige Öffnung (7) kleiner ist als die obere Öffnung (5), wobei die beiden Öffnungen (5, 7) exzentrisch sind, – eine Basis (20) zum lösbaren Verschließen der unteren kreisförmigen Öffnung (7), wobei die Basis (20) eine sich nach oben verjüngende Struktur (20) aufweist und eine vertikal drehbare Spindel (24), wobei die sich nach oben verjüngende Struktur (20) sich durch die untere kreisförmige Öffnung (7) bis auf eine Höhe gegenüber des Übergangs (14) zwischen den unteren und oberen Abschnitten erstreckt, und – eine Klingenanordnung befindlich an der Spindel, wobei die Klingenanordnung ein Paar von sich nach oben erstreckenden Klingenarmen (27), ein Paar von sich radial erstreckenden Klingenarmen (26) und ein Paar von sich nach unten erstreckenden Klingenarmen (25) umfasst.
Patent DE-212012000199-U1 (DE)
Title: Tragbare elektrische Röhren-Biegevorrichtung
IPC: B21D7/022
Filed: 2012-11-05
Abstract: Tragbare Röhren-Biegevorrichtung, Folgendes umfassend: ein Röhren-Vorschubsystem zum Transportieren einer geraden Röhre (12) entlang ihrer Längsrichtung und einen Biegekopf, Folgendes umfassend: eine feststehende Buchse, die vorzugsweise aus Bronze oder Messing gefertigt ist und die dafür eingerichtet ist, die Röhre anzunehmen, die vom Röhren-Vorschubsystem transportiert wird, eine stationäre Rolle (18), die in Richtung des Vorschubs der Röhre nach der feststehenden Buchse angeordnet ist, und dies derart, dass sie die Röhre auf einer Seite abstützt, und eine Biegerolle (19), die in Richtung des Vorschubs der Röhre nach der stationären Rolle angeordnet ist, und dies auf der zur stationären Rolle entgegengesetzten Seite der Röhre, wobei die Biegerolle dafür eingerichtet ist, in einer Richtung auf die Röhre zu bewegt zu werden, um die Röhre um die stationäre Rolle herum zu biegen.
Patent DE-212021000357-U1 (DE)
Title: Begleitvorrichtung eines Roboters und darauf angewendeter Vierbeinroboter
IPC: G01S3/46
Filed: 2021-11-09
Abstract: Begleitvorrichtung eines Roboters, umfassend ein Begleitmodul, das auf einem Roboter angeordnet ist, und ein Zielmodul, das auf einem Begleitobjekt (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Begleitmodul und das Zielmodul jeweils mit einer Positionierungsanordnung (3) versehen sind, wobei die Positionierungsanordnung (3) eine Antenne I (31) zum Implementieren einer Positionierung, eine Antenne II (32) in Kombination mit der Antenne I (31) zum Implementieren einer Orientierung und einen Verarbeitungschip zum Verarbeiten einer Signalzeitdifferenz oder Phasendifferenz zwischen den Antennen umfasst, so dass eine Positionierung und Orientierung zwischen dem Begleitenden und dem Begleiteten durch die Antenne I (31) und die Antenne II (32) und den Verarbeitungschip realisiert wird.
Patent AT-11230-U2 (AT)
Title: Kleidung
Inventor: MUELLER INES
IPC: A41B9/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Bekleidung und Bekleidungseiemente, die Wohlbefinden, Körperfunktionen oder die Leistungsfähigkeit des menschlichen Körpers durch gezielte Stimulation von aus der Traditionellen Chinesischen Medizin bekannten Meridianen oder/und Akupunkturpunkten (3+4) unterstützt oder verbessert.Die Stimulation erfolgt durch Stimulationskörper (1). Sie können Druck, Reibung, magnetische oder elektrische Reize ausüben. Die Stimulationskörper (1) sind entlang der Meridiane (5) und Akupunkturpunkte (6) platziert. Dadurch wird der körpereigene Energieausgleich wiederhergestellt. Damit können beispielsweise Verspannungen gelöst, die Regeneration nach Training oder Verletzung beschleunigt, die körperliche Leistungsfähigkeit verbessert, Muskeln und Knochen gestärkt oder Schmerzen gelindert werden. Eine Kompression durch das Textil kann die Stimulation unterstützen.
Patent BR-MU8700680-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em montagem de sofÁ
Inventor: ROMERA DE OLIVEIRA ADRIANE CRISTINE
IPC: A47C4/02
Filed: 2007-06-26
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MONTAGEM DE SOFÁ. Objeto da presente patente, permite a fixação de braços e encosto sobre a parte superior do corpo principal do sofá, por meio de parafusos fixados no lado inferior de suas estruturas, sendo presos por meio de porcas do tipo borboleta no lado interno superior do corpo principal do sofá.
Patent BR-MU8701960-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em elemento filtrante de água
Inventor: BROTTO MARIO SERGIO
IPC: B01D29/54
Filed: 2007-11-19
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM ELEMENTO FILTRANTE DE áGUA. Refere-se a uma inovadora disposição construtiva introduzida em elemento filtrante dotado de um duplo sistema de passagem de água que garante uma maior filtração à mesma e confere melhor desempenho e funcionalidade ao equipamento filtrante.