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Patent DE-102016210900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters zum Steuern einer elektrischen Maschine
Inventor: LOKEN DAVID
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters zum Steuern einer elektrischen Maschine, wobei das Verfahren die Schritte des Bestimmens einer Grundfrequenz einer oder mehrerer Wechselrichterphasen basierend auf einem Drehmomentbefehl zum Steuern des Drehmoments, der Drehzahl oder der Richtung der elektrischen Maschine (117); Erzeugen eines anfänglichen Referenzausgangsstroms basierend auf dem Drehmomentbefehl; Schätzen jeder Sperrschichttemperatur einer entsprechenden Halbleitervorrichtung unter einer Vielzahl von Halbleitervorrichtungen, für jede Phase eines Wechselrichters (188); Bestimmen einer heißesten Vorrichtung mit einer höchsten Sperrschichttemperatur unter den Halbleitervorrichtungen in dem Wechselrichter (188); und Bestimmen, ob der höchste Sperrschichttemperaturparameter kleiner ist als der maximale Sperrschichttemperaturparameter für die entsprechende Halbleitervorrichtung, umfasst, um zu entscheiden, ob ein Tastverhältnis der Halbleitervorrichtungen anzupassen ist oder nicht.
Patent DE-102016214001-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor
Inventor: TAHEDL MARKUS
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kapazitiver Sensor mit einer ersten Sendeelektrode 1 und einer zweiten Sendeelektrode 2, einem Codegenerator 3 und einem Modulator 4 zur Erzeugung von rechteckförmigen Sendesignalen E1 und E2, sowie einer Auswerteeinheit 5 mit einem Synchrondemodulator 6, wobei die Sendeelektroden 1, 2 mit den rechteckförmigen Sendesignalen E1 und E2 angetrieben, und die Empfangssignale mit ein und demselben rechteckförmigen Signal synchron demoduliert werden, wobei erfindungsgemäß die Sendesignale E1 oder E2 mit zwei ähnlichen Codes C1 und C2 bei unverändertem Spanungshub moduliert werden, und die Empfangssignale mit einem der Sendesignale E1 oder E2 oder einem ähnlichen Signal E3 demoduliert werden, wobei die jeweiligen Signalanteile am Empfangssignal durch deren Korrelationskoeffizienten bestimmt sind.
Patent DE-102016214472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Höhenprofils einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: STIENS KAI
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Ermittlung der Höhe (205) einer Erhebung (200) an einem Punkt in einer Umgebung eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (402) von Entfernungen (116) von Ausgangspunkten (113) von elektromagnetischen Strahlen (112) zu einer Messeinheit (102), wobei sich die Ausgangspunkte (113) ausgehend von dem Fahrzeug (100) in einer Richtung des Punktes befinden. Für das Ermitteln einer Entfernung (116) eines Ausgangspunktes (113) eines elektromagnetischen Strahls (112) befindet sich die Messeinheit (102) in einer Referenz-Höhe (111). Außerdem verläuft der elektromagnetische Strahl (112) zwischen Messeinheit und Ausgangspunkt (113) mit einem Höhen-Winkel (114). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (403), auf Basis der Entfernungen (116) der Reflektionspunkte (113), auf Basis der Referenz-Höhen (111) und auf Basis der Höhen-Winkel (114) der Lichtstrahlen (112), einer Untergrenze (202) und/oder einer Obergrenze (203) für die Höhe (205) der Erhebung (200) an dem Punkt. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Ermitteln (404) eines Schätzwerts (306) für die Höhe (205) der Erhebung (200) an dem Punkt auf Basis der Untergrenze (202) und/oder der Obergrenze (203).
Patent DE-102016214707-A1 (DE)
Title: Gangwahlhebel für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: FLINSPACH THOMAS
IPC: G05G1/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Gangwahlhebel (10) für ein Fahrzeuggetriebe (18) hat ein erstes Hebelteil (12), ein zweites Hebelteil (14) und einem einen Aktuator (30), der mit dem ersten Hebelteil (12) und dem zweiten Hebelteil (14) derart verbunden ist, dass er das erste Hebelteil (12) relativ zum zweiten Hebelteil (14) verschieben kann.
Patent DE-102016216017-A1 (DE)
Title: Farbdruckwerk mit einer Steuervorrichtung und jeweils einer Druckstation für jede Farbe
Inventor: FRISCH STEPHAN
IPC: B41J2/45
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbdruckwerk mit für jede Farbe jeweils einer Druckstation (1c, 1m, 1y, 1k) sowie je einer Anodenwalzen (4c, 4m, 4y, 4k), mit einem über eine Umlenk- und eine Steuerwalze (6), geführten endlosen Transferband (5), mit Sensormitteln (10) zur Messung insbesondere der Dichte und/oder Position von auf dem Transferband (5) gedruckten Referenzmarkierungen und mit einer Steuervorrichtung (14) zur Steuerung und Regelung des Transferbandes (5) sowie der Steuerwalze (6) mittels eines Stellmotors (8) in Abhängigkeit der detektierten Eigenschaften der detektierten Referenzmarkierungen. Die Sensormittel (10) sind im Bereich der Steuerwalze (6) für das Transferband (5) angeordnet, wodurch eine zusätzliche Spannwalze Kosten- und Platzsparend eingespart wird. Während der Messung treten zumindest für den Zeitraum, in dem die gedruckten Referenzmarkierungen unter den Sensormitteln (10) entlang laufen, Relativbewegungen zwischen Sensormitteln (10) und Steuerwalze (6) ausgeschlossen werden.
Patent DE-102016216217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, elektromechanischer Aktuator oder Hubsäule und Verfahren
Inventor: MUECKE CHRISTOPH
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einer ersten Baueinheit (10) und einer zweiten Baueinheit (12), welche derart relativ zu der ersten Baueinheit gelagert ist, dass der Massenmittelpunkt der zweiten Baueinheit geradlinig relativ zu dem Massenmittelpunkt der ersten Baueinheit bewegbar ist, und mit einem Antrieb (14), mittels welchem der Massenmittelpunkt der ersten Baueinheit auf den Massenmittelpunkt der zweiten Baueinheit zu und von diesem weg bewegbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung wenigstens eine Zurückhalteeinheit (16) aufweist, welche verhindert, dass der Abstand zwischen den beiden Massenmittelpunkten mittels des Antriebs verkleinert werden kann, wenn der Abstand größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-102016221236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Fahrstrategie eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: HAUSRATH MARCO
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-10-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Anpassung der Fahrstrategie eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs, wobei die Anpassung basierend auf einem Insassenzustand und/oder einem Zustand der aktuellen oder der abzufahrenden Strecke und/oder einer vorgegebenen Ankunftszeit an einem Zielort oder einer Kombination daraus erfolgt.
Patent DE-102017001582-A1 (DE)
Title: Abdeckscheibe für ein Gehäuse einen Scheinwerfers für ein Fahrzeug
Inventor: HERRMANN SAMUEL
IPC: F21V3/04
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckscheibe (22) für ein einen Aufnahmebereich (14) für wenigstens ein Leuchtmittel (16) aufweisendes Gehäuse (12) eines Scheinwerfers (10) für ein Fahrzeug, mit einer in Einbaulage der Abdeckscheibe (22) dem Aufnahmebereich (14) zugewandten Innenseite (26) als erste Seite und mit einer der Innenseite (26) abgewandten Außenseite (28) als zweite Seite, wobei wenigstens eine der Seiten zumindest in einem Teilbereich mit einer Metallbedampfung (32) versehen ist, welche von dem Leuchtmittel (16) bereitgestelltes Licht (18) durchlässt und von der Außenseite (28) her auf die Metallbedampfung (32) einfallendes Licht (30) reflektiert.
Patent DE-102017005109-A1 (DE)
Title: Positionsbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: B60Q1/30
Filed: 2017-05-29
Abstract: Es ist eine Positionsbeleuchtungsvorrichtung vorgesehen, die konfiguriert ist, um zumindest einen Straßenbestrahlungsstrahl von einem Fahrzeug auf eine Straße zu emittieren, wodurch bewirkt wird, dass das andere Bewegungsobjekt, welches hinter dem Fahrzeug oder seitlich des Fahrzeugs positioniert ist, ein Vorliegen des Fahrzeugs erkennt. Eine Beleuchtungseinheit ist konfiguriert, um den zumindest einen Straßenbestrahlungsstrahl auf zumindest einen Abschnitt von Gebieten auf der Straße hinter und seitlich des Fahrzeugs zu emittieren. Eine Entfernungserfassungseinheit ist konfiguriert, um eine Entfernung zwischen dem Fahrzeug und dem anderen Bewegungsobjekt zu erfassen. Eine Beleuchtungssteuerungseinheit ist konfiguriert, um die Beleuchtungseinheit auf Basis der durch die Entfernungserfassungseinheit erfassten Entfernung zwischen dem Fahrzeug und dem anderen Bewegungsobjekt zu steuern, wodurch ein Zustand des zumindest einen Straßenbestrahlungsstrahls geändert wird.
Patent DE-102017009418-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für die Industrieautomation, Sicherheitsverfahren und Computerprogramm
Inventor: GEHRKE MARTIN
IPC: G08B21/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (100) für die Industrieautomation. Das Sicherheitssystem (100) umfasst eine Kamera (110) und eine Kontrolleinrichtung (120), welche ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Werten für zumindest einen Bilderfassungsparameter für die Kamera (110) bereitzustellen. Zudem ist die Kamera (110) ausgebildet, für jeden der bereitgestellten Werte ein Bild eines Überwachungsbereichs (200) zu erfassen. Die Kontrolleinrichtung (120) ist ferner ausgebildet, auf Basis der erfassten Bilder eine Position eines Objekts (300) innerhalb des Überwachungsbereichs (200) zu bestimmen. Des Weiteren ist die Kontrolleinrichtung (120) ausgebildet, ein sicheres Signal zu erzeugen, wenn sich das Objekt (300) zumindest teilweise in einem Gefahrenbereich (210) innerhalb des Überwachungsbereichs (200) befindet.
Patent DE-102017011101-A1 (DE)
Title: Strömungslenkvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungslenkvorrichtung (10) für einen Kraftwagen, welche zur Umlenkung eines aus einer Luftaustrittsöffnung (30) und in einen Innenraum des Kraftwagens austretenden Luftstroms (32) ausgebildet ist. Die Strömungslenkvorrichtung (10) umfasst eine Rollovorrichtung (20), welche ein Wellenelement (22) sowie ein an dem Wellenelement (22) aufwickelbares und von dem Wellenelement (22) abwickelbares Lenkelement (24) zur Umlenkung des Luftstroms (32) aufweist. Des Weiteren umfasst die Strömungslenkvorrichtung (10) eine zum Aufwickeln und Abwickeln des Lenkelements (24) zwischen wenigstens zwei Positionen (42, 44) verstellbare Komponente (40), an welcher ein Ende (36) der Rollovorrichtung (20) festgelegt ist.
Patent DE-102017101950-A1 (DE)
Title: Blutstillendes Material sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: LIMBECK ACHIM
IPC: A61N1/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein blutstillendes Material (2), das dadurch gekennzeichnet ist, dass es als Elektret ausgebildet ist, welches mit einer positiven oder negativen Ladung aufgeladen ist und an einer Wunde anlegbar ist, wobei es an der Kontaktfläche zwischen dem Material (2) und der Wunde (2) zu elektrostatischen Wechselwirkungen kommt, die die körpereigenen Mechanismen der Wundheilung stimulieren. Die vorliegende Erfindung umfasst ferner eine Vorrichtung zur Herstellung des erfindungsgemäßen Materials (2), die mindestens zwei Flachelektroden (10a,10b) umfasst, die als über eine Spannungsquelle elektrisch geladene Transportbänder dargestellt sind und auf einer Flachelektrode (10a) eine positive Spannung und auf der anderen Flachelektrode (10b) eine negative Spannung angelegt wird.
Patent DE-102017107458-A1 (DE)
Title: Solarkollektor-Sammelrohr, Verwendung von Solarkollektor-Sammelrohren und Solarkollektor-Baugruppe
Inventor: WERNER FLORIAN
IPC: F24S10/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarkollektor-Sammelrohr (9). Das Solarkollektor-Sammelrohr (9) weist einen Rohrkörper (10) auf mit mehreren Paaren (14) von Aufnahmen (15, 16) für Wärmeabsorptionselemente, bei welchen es sich um ein Wärmerohr oder eine Vakuumröhre handeln kann. Die Aufnahmen (15, 16) sind in Richtung einer Längsachse x verteilt an dem Rohrkörper (10) angeordnet. Die Aufnahmen (15, 16) weisen Hülsen (17, 18) auf. Die Hülsen (17, 18) erstrecken sich unter Abdichtung durch Öffnungen (22, 24) einer Wandung des Rohrkörpers (10) und bilden Einführ-Ausnehmungen (26, 27), in welche die Wärmeabsorptionselemente (1) eingeführt werden können. Die Einführ-Ausnehmungen (26, 27) sind fluidisch von einem Innenraum (11) des Solarkollektor-Sammelrohrs (9) entkoppelt. Vorzugsweise sind die Längsachsen der Hülsen (17, 18) sowohl in einer y-z-Ebene als auch in einer x-y-Ebene geringfügig geneigt, wodurch das Solarkollektor-Sammelrohr (9) sowohl horizontal als auch vertikal montiert werden kann und dennoch für beide Montageausrichtungen die Wärmeabsorptionselemente so nach unten geneigt sind, dass in diesen ein Rückfluss eines abgekühlten Fluid infolge der Wirkung der Schwerkraft erfolgen kann.
Patent DE-102017110046-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: ARNEGGER MARKUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-05-10
Abstract: Siebvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine zum Einsetzen zwischen einem Spülraum und einem Tank zum Sammeln verschmutzten Spülwassers der Geschirrspülmaschine, umfassend wenigstens ein Sieb, das so ausgebildet ist, dass zu reinigendes Spülwasser von dem Spülraum in den Tank durch das Sieb geleitet wird, und einen das wenigstens eine Sieb tragenden Siebrahmen, wobei vorgesehen ist, dass die Siebvorrichtung eine Öffnung zum Entlassen von Schaum aus dem Tank in den Spülraum aufweist und eine Abdeckung umfasst, die an dem Siebrahmen beweglich gelagert ist zwischen einer Schließstellung, in der die Abdeckung die Öffnung bedeckt, und einer Öffnungsstellung, in der die Abdeckung die Öffnung zumindest teilweise freigibt.
Patent DE-102017113587-A1 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: B60R15/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein Wohnmobil (10) mit einer im Fahrzeuginneren angeordneten Nasszelle (20) umfasst eine Toilette (22) und weist einen in Fahrzeugbreitenrichtung angeordneten schließbaren Zugang auf, die eine Schließvorrichtung (30, 32), wie einer Tür und/oder einer spannbaren Plane und/oder eine Schiebetür umfasst. Sie ist in zwei geschlossene Stellungen bringbar, wobei die Nasszelle (20) bei den beiden geschlossenen Stellungen eine unterschiedliche Größe aufweist.
Patent DE-102017114898-A1 (DE)
Title: Bündelentnahmevorrichtung und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen im Bereich der Herstellung von Bürsten. Hierzu wird unter anderem die Bündelentnahmevorrichtung (1) vorgeschlagen, die die Absaugvorrichtung (11) umfasst, mit der lose Borstenfilamente (3), die bei der Entnahme von Borstenbündeln (5) aus dem Materialkasten (2) der Bündelentnahmevorrichtung (1) verloren gegangen sind und/oder beschädigt wurden, zuverlässig entfernt werden können. Auf diese Weise lässt sich verhindern, dass derartige lose Borstenfilamente (3) versehentlich in nachgelagerte Bereiche der Bündelentnahmevorrichtung (1) und/oder einer mit der Bündelentnahmevorrichtung (1) ausgestatteten Bürstenherstellungsmaschine (7) gelangen, wo sie möglicherweise zu Prozess- und/oder Qualitätsbeeinträchtigungen bei der Herstellung von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, führen könnten.
Patent DE-102017115573-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Toleranzring für ein Servolenksystem
Inventor: MOHAMMAD SERYAS
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Servolenksystem (1) eines Fahrzeugs mit einem Schneckengetriebe (7) bestehend aus einem Gehäuse (4), in dem eine mit einem Elektromotor verbundene, wälzgelagerte Schneckenwelle (2) über einen Eingriffsbereich (5) mit einem Schneckenrad (3) zusammenwirkt, das mit einer Lenkvorrichtung verbunden ist. Zur Lagerung der Schneckenwelle (2) sind zwei axial beabstandete Wälzlager (8, 24) vorgesehen, deren innere Lagerringe (11) der Schneckenwelle (2) und deren äußere Lagerringe (11, 23) getrennten Aufnahmen (9, 10) des Gehäuses (4) zugeordnet sind. Zur Reduzierung eines Zahnflankenspiels einer Verzahnung zwischen der Schneckenwelle (2) und dem Schneckenrad (3) ist ein zylindermantelartiger, zumindest einen äußeren Lagerring (12) des Wälzlagers (8) umschließender, elastischer Toleranzring (14) vorgesehen. Der in eine weitestgehend runde Aufnahme (10) des Gehäuses (4) eingesetzte Toleranzring (14) ist über radial aus einer Mantelfläche (16) des Toleranzrings (14) hervortretende, elastische Rippen (17) kraftschlüssig in der Aufnahme (10) abgestützt.
Patent DE-102017115975-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktuator
Inventor: AMANO HITOSHI
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-07-17
Abstract: Ein elektromagnetischer Aktuator (101) ist aus einer beweglichen Einheit (14) und einer feststehenden Einheit (13) zusammengesetzt. Die bewegliche Einheit (14) hat einen Ausgangsstift (60), der durch ein Führungsglied (70) beweglich getragen ist. Das Führungsglied (70) hat einen zylindrischen Abschnitt (73), in dem ein erster lagernder Abschnitt (74) und ein zweiter lagernder Abschnitt (75) an einer peripheren Innenoberfläche des zylindrischen Abschnitts (73) gebildet sind. Ein radial nach innen gehend vertiefter Abschnitt (65) ist an einer peripheren Außenoberfläche des Ausgangsstifts (60) gebildet. Gerade Abschnitte (66) sind in dem Ausgangsstuft an beiden axialen Seiten des radial nach innen gehend vertieften Abschnitts gebildet, wobei ein Außendurchmesser des geraden Abschnitts größer als derselbe des radial nach innen gehend vertieften Abschnitts (65) ist. Jeder der geraden Abschnitte des Ausgangsstifts (60) ist in einer Berührung mit den ersten und zweiten lagernden Abschnitten (74, 75) beweglich.
Patent DE-102017116739-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA TOSHIAKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Um einen Überstrom durch eine Lichtquelle mit einer verringerten, für eine Schaltvorrichtung notwendigen Stromfestigkeit zu verhindern, variiert eine Impedanzanpassungsschaltung (5) eine Impedanz eines Transistors (50), wodurch eine Impedanz eines Strompfads angepasst wird. Eine zweite Steuerschaltung (61) steuert eine Ansteuerschaltung (4), um mindestens eine Schaltvorrichtung (3) der Schaltvorrichtungen (3) ein- oder auszuschalten, während die Impedanzanpassungsschaltung 5 die Impedanz des Strompfads erhöht. Die Impedanzanpassungsschaltung (5) passt die Impedanz des Strompfads auf den Minimalwert an, nachdem die Ansteuerschaltung (4) die mindestens eine Schaltvorrichtung (3) von AUS auf EIN oder von EIN auf AUS umschaltet.
Patent DE-102017120741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Entkopplung eines VR-Systems von Infrastruktur und ortsgebundener Hardware
Inventor: MILLHOFF TIM
IPC: G01S19/45
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird eine tragbare Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Entkopplung eines VR-Systems von Infrastruktur und ortsgebundener Hardware beschrieben, mit mindestens einem Inertialmessgerät (2) zur Aufzeichnung von Positionsdaten und/oder Bewegungsdaten, und mindestens eine Sensorfusionseinheit (3), welche die aufgezeichneten Daten des Inertialmessgerätes (2) gewichtet und/oder verarbeitet, und wobei die tragbare Vorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, basierend auf den gewichteten und/oder verarbeiteten Daten eine Positionsbestimmung durchzuführen.
Patent DE-102017122485-A1 (DE)
Title: Verbinder-Vorrichtung
Inventor: CHOI CHOO SAENG
IPC: H01R13/518
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Verbinder-Vorrichtung mit verbesserter Praktikabilität beim Montieren von Verbindungsteilen (10) kann aufweisen eine Mehrzahl von Verbindungsteilen (10), die eingerichtet sind, um an einer Mehrzahl von Gegenverbindungsteilen (15) montiert zu sein/werden, und einen Halter (11), der eingerichtet ist, um die Mehrzahl von Verbindungsteilen (10) nebeneinander zu halten, sodass die Mehrzahl von Verbindungsteilen (10) kollektiv an die Mehrzahl von Gegenverbindungsteilen (15) montiert sind/werden. Der Halter (11) kann ein Paar von Hälften (51, 52) aufweisen und das Paar von Hälften (51, 52) kann aneinander gekuppelt sein mit der Mehrzahl von Verbindungsteilen (10) dazwischen.
Patent DE-102017124479-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung und Kontaktsystem
Inventor: FRANK OLIVER
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung und ein Kontaktsystem, wobei die Kontakteinrichtung eine erste Kontakteinheit und eine zweite Kontakteinheit umfasst, wobei die erste Kontakteinheit eine erste Orientierung und die zweite Kontakteinheit eine zweite Orientierung aufweist, wobei die erste Orientierung unterschiedlich zu der zweiten Orientierung ist, wobei die erste Kontakteinheit mit der zweiten Kontakteinheit verbunden ist, wobei die Kontakteinrichtung eine Verbindungseinheit aufweist, wobei die Verbindungseinheit zwischen der ersten Kontakteinheit und der zweiten Kontakteinheit angeordnet ist und die erste Kontakteinheit mit der zweiten Kontakteinheit elastisch verbindet, wobei die Verbindungseinheit derart elastisch verformbar ist, dass die erste Orientierung und die zweite Orientierung identisch ausrichtbar sind.
Patent DE-102017129381-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszentes Display und seine Ansteuervorrichtung
Inventor: KIM KYUNGROK
IPC: G09G3/30
Filed: 2017-12-11
Abstract: Ein elektrolumineszentes Display und eine Ansteuervorrichtung des elektrolumineszenten Displays werden besprochen. Das elektrolumineszente Display weist erste und zweite aktive Flächen auf, in die ein Bildschirm geteilt ist, einen ersten Timing-Controller, der konfiguriert ist, um die Pixeldaten der ersten aktiven Fläche, die auf der ersten aktiven Fläche anzuzeigen sind, zu einer ersten Ansteuerschaltung zu übertragen, die Pixeldaten zu Pixeln der ersten aktiven Fläche schreibt, einen zweiten Timing-Controller, der konfiguriert ist, um die Pixeldaten der zweiten aktiven Fläche, die auf der zweiten aktiven Fläche anzuzeigen sind, zu einer zweiten Ansteuerschaltung zu übertragen, die Pixeldaten zu Pixeln der zweiten aktiven Fläche schreibt, und eine Brückenschaltung, die konfiguriert ist, um ein eingegebenes Bild zu dem ersten und zweiten Timing-Controller zu verteilen, einen Logo-Datenblock von dem eingegebenen Bild zu erfassen und den Logo-Datenblock zu dem ersten und zweiten Timing-Controller zu übertragen.
Patent DE-102017129423-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel eines Ventiltriebs
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-11
Abstract: Schaltbarer Schlepphebel (2), der im Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors zwischen einem Nocken (82) einer Nockenwelle (80) und dem Schaft eines Gaswechselventils sowie einem an einem Motorgehäuse gelagerten Abstützelement (86) angeordnet ist, und der einen Außenhebel (4) sowie einen in diesem gelagerten Innenhebel (6) aufweist, wobei der Außenhebel eine Gleitfläche (8) für den Kontakt mit dem Ventilschaft und eine Aufnahme (10) für den Kopf des Abstützelementes aufweist, wobei der Innenhebel ein Abgriffelement (20) aufweist, mittels dem dieser in Kontakt mit einem Nocken der Nockenwelle ist, wobei der Innenhebel (6) mittels mindestens eine Anpressfeder (22, 22') hin zur Nockenwelle belastet ist, wobei ein Koppelbolzen (32) in einer Längsbohrung (24) des Außenhebels (4) verschiebbar geführt und durch die Kraft einer Druckfeder (52) unter einem Vorsprung (14) des Innenhebels (6) haltbar ist, und wobei der Innenhebel durch Verschiebung des Koppelbolzens (32) vom Außenhebel (4) entkoppelbar ist. Weiter ist vorgesehen, dass der Außenhebel (4) im Bereich eines äußeren Abschnitts (30) der Längsbohrung (24) eine Querbohrung (56) aufweist, in der ein Schaltbolzen (58) axialbeweglich geführt ist, dass der äußere Abschnitt (66) des Schaltbolzens aus dem Außenhebel (4) herausragt und mit einem Verbindungselement (68) einer Stellvorrichtung (88) in Stellverbindung ist, und dass ein innerer Abschnitt (60) des Schaltbolzens eine Rampenfläche (64) aufweist, die derart gleitbeweglich an einer an einem äußeren Abschnitt (40) des Koppelbolzens (32) ausgebildeten Rampenfläche (48) anliegt, dass eine Verschiebung des Schaltbolzens (58) nach innen eine Verschiebung des Koppelbolzens (32) nach außen bewirkt.