baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19951601-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern und Aufbereiten von Material sowie Vorrichtung zum Zerkleinern
Inventor: WERNER KURT P
IPC: B26F1/40
Filed: 1999-10-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Zerkleinern und Aufbereiten von Material (1), insbesondere von
fasrigen Werkstoffen wie Kunststoffbänder, um das Material einer
Verwertung zuzuführen,
wobei die Zerkleinerung durch eine Presse (3) mit mindestens einem
Schneidwerkzeug (2) erfolgt,  gekennzeichnet durch die aufeinanderfolgenden
Verfahrensschritte,  – Verdichten
des Materials (1),  – Zuführen des
verdichteten Materials (1) zum Schneidwerkzeug (2) im Arbeitstakt
der Presse (3),  – Schneiden
Materials (1) durch Bewegen eines Stempels (4) auf eine feststehende
Matrize (5), wobei Schneiden des Stempels (4) und der Matrize (5)
mit all ihren Schneidkanten (23) im wesentlichen gleichzeitig in
Eingriff gebracht werden,  – Trennen
von Fremdstoffen aus den durch Zerschneiden des Materials (1) erzielten
Stücken.
Patent DE-19958330-B4 (DE)
Title: Rollenbahn
Inventor: SCHLENKRICH ERICH
IPC: B65G47/88
Filed: 1999-12-03
Granted: 2008-01-31
Abstract: Rollenbahn
zur Beförderung
von Stückgütern mit
gleicher Grundfläche,
insbesondere von Paletten (101), mit einer Einrichtung zum Anhalten
der beförderten
Güter,
welche eine über
die Ebene der obersten Mantellinien der Rollen (10, 10') vorragenden
und von jedem Stück
in eine Anhaltestellung auslenkbare Schaltfahne aufweist, die über ein
Gestänge
(1, 5) eine in einem entgegen der Transportrichtung vorgelagerte
den Vorschub der Stückgüter unterbindende
Einrichtung (13, 52) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge (1,
5) mit einer Raste (6) versehen ist, in die ein Rastvorsprung (4)
einer Verriegelungswippe (3) in der Anhaltestellung des Gestänges (1,
5) einrastet und der zweite Arm (25) der Wippe (3) außerhalb
des Bewegungsweges der Warenstücke (101)
liegt und in den Bewegungsweg eines Hubwagens (30) zur Abnahme der
Stückgüter von
der Rollenbahn (100) hineinragt, und bei Betätigung des zweiten Armes (25)
der Verriegelungswippe (3) deren Rastvorsprung (4) aus der Raste
(6) des Gestänges
(1, 5) schwenkt.
Patent DE-19983226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: FAEGERHAG MATS
IPC: B60R22/46
Filed: 1999-05-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum sicheren Zurückhalten eines
Gurtbenutzers in einem Fahrzeug mittels eines Dreipunktsicherheitsgurtes
(2), wo im Falle des Risikos einer Kollision zuerst ein sanftes
Straffen eingeleitet wird, um den Gurtbenutzer für eine etwaige spätere Kollision
in eine verbesserte Sitzposition zu bringen und dann ein stärkeres Straffen
eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß Energie für ein sanftes Straffen durch
Herausziehen des Gurtes (2) erzeugt wird, wenn der Gurt angelegt
wird, und daß diese
Energie dann gespeichert und freigegeben wird, wenn ein Risiko einer
Kollision besteht.
Patent AU-2013101224-B4 (AU)
Title: An air diffuser and an air circulation system
Inventor: BADENHORST SEAN MICHAEL JOHL
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2013-12-19
Abstract: Abstract A floor diffuser comprising at least one discharge element that is hand manipulable to vary the airflow rate and the airflow direction, wherein the airflow pattern produced by the discharge element may be a substantially inclined swirl pattern relative to the perpendicular axis of the discharge element surface. 46833351 (GHMatters) P79665.AU.2
Patent AU-2016101409-B4 (AU)
Title: Water distribution fitting and assemblies
Inventor: LADSON NORM ALFRED
IPC: F16L41/00
Filed: 2016-08-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: A water distribution fitting 17 that allows water from a single supply conduit 9 to be distributed 
among three outlets 2,3 25 and 27, the outlets being able to be fitted with bib taps 3, 5 and 7 or to 
other fittings. Water distribution assemblies 1 and 79 using the fitting are also described.
Patent DE-102004004835-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit höhenverstellbarem Auslauf
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J31/44
Filed: 2004-01-30
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kaffeemaschine, insbesondere Espressomaschine mit einer in einem Gehäuse angeordneten Brühkammer (12), an der wenigstens eine Austrittsöffnung (16) für Kaffee vorgesehen ist, und einem höhenverstellbaren Auslauf (14) für die Entnahme von Kaffee, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein im Auslauf (14) geführter Auslaufstutzen (18, 20) mittels eines Drehknopfes (22) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102004006023-B4 (DE)
Title: Mehrwechselrichtersystem mit leistungsarmen Potentialschienenwelligkeiten und Verfahren dafür
Inventor: RAHMAN KHWAJA M
IPC: B60L50/15
Filed: 2004-02-06
Granted: 2018-03-15
Abstract: Mehrwechselrichtersystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine Energiequelle (202); einen Kondensator (204), der zu der Energiequelle (202) parallel geschaltet ist; einen ersten Wechselrichter (230), der an die Energiequelle (202) angeschlossen ist und einen ersten Motor (222) ansteuern kann; eine erste Steuereinheit (224), deren Ausgang an den ersten Wechselrichter (230) angeschlossen ist, um ein erstes impulsbreitenmoduliertes Signal (402, 502, 602) an ihn zu liefern, das in Bezug auf ein erstes Taktsignal (CLK1) moduliert ist; einen zweiten Wechselrichter (270), der an die Energiequelle (202) angeschlossen ist und einen zweiten Motor (262) ansteuern kann; und eine zweite Steuereinheit (264), deren Eingang ein Synchronisiersignal (PROCESSOR SYNC SIGNAL) empfängt und deren Ausgang an den zweiten Wechselrichter (270) angeschlossen ist, um ein zweites impulsbreitenmoduliertes Signal (404, 504, 604) an ihn zu liefern, das in Bezug auf ein zweites Taktsignal (CLK2) moduliert ist, wobei die zweite Steuereinheit (264) das Synchronisiersignal (PROCESSOR SYNC SIGNAL) dazu verwendet, das zweite Taktsignal (CLK2) mit einer vorgegebenen Beziehung in Bezug auf das erste Taktsignal (CLK1) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das erste und das zweite Taktsignal (CLK1, CLK2) in Bezug zueinander synchronisiert sind und das erste impulsbreitenmodulierte Signal (602) bezüglich der steigenden Flanke in Bezug auf das erste Taktsignal (CLK1) moduliert ist und das zweite impulsbreitenmodulierte Signal (604) bezüglich der fallenden Flanke in Bezug auf das zweite Taktsignal (CLK2) moduliert ist, oder das erste und das zweite Taktsignal (CLK1, CLK2) in Bezug zueinander verschachtelt sind und das erste impulsbreitenmodulierte Signal (502) in Bezug auf das erste Taktsignal (CLK1) mittenbasiert moduliert ist und das zweite impulsbreitenmodulierte Signal (504) in Bezug auf das zweite Taktsignal (CLK2) mittenbasiert moduliert ist.
Patent DE-102004010682-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHARU
IPC: H01R13/11
Filed: 2004-03-04
Granted: 2010-10-07
Abstract: Steckverbinder, aufweisend:  ein Steckverbindergehäuse (12, 22);  mehrere Anschlussstücke (35), die jeweils in einer Anschlussstückaufnahmekammer (18, 28) des Steckverbindergehäuses (12, 22) aufgenommen sind; und  ein Kupplungsteil (50) mit Kontaktabschnitten (53), von dem Anschlussstücke (35) in einer Verbindungsposition miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei die mit den Anschlussstücken (35) verbindbaren flachen Kontaktabschnitte (53) vertikal und in Steckverbinder-Eingriffsrichtung (x) ausgerichtet sind,  wobei von einer die Anschlussstückaufnahmekammer (18, 28) begrenzenden Wand (16, 26, 14, 24) ein Stützabschnitt (30) gebildet ist, auf dem das Kupplungsteil (50) abgestützt und in Steckverbinder-Eingriffsrichtung (x) entlang eines an den Stützabschnitten (30) angeordneten Führungsabschnitts (33a) in die Verbindungsposition verschiebbar ist, wobei wenigstens einige der Stützabschnitte (30) mit Abstand von dem Führungsabschnitt (33a) einen Anschlagabschnitt mit einem Positioniervorsprung (31a) aufweisen,  wobei jedes Anschlussstück (35) ein federndes Klemmteil (40) mit einem Paar von freien Endabschnitten (40b) aufweist, zwischen denen ein elastisch aufweitbarer Klemmspalt gebildet ist, der an...
Patent DE-102004014441-B4 (DE)
Title: Brennstoffverdampfer für ein Fahrzeug-Heizgerät
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: F23D11/44
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: Brennstoffverdampfer
für ein
Fahrzeug-Heizgerät
mit einem Verdampferrohr (12), durch welches Brennstoff in eine
Brennkammer des Fahrzeug-Heizgeräts einführbar ist,
und welches eine Rohrwand (14) aufweist, welche mittels Durchleiten
von elektrischem Strom beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zum Durchleiten des elektrischen Stroms an beiden Endbereichen (20, 22)
des Verdampferrohres jeweils ein Massekontakt (16) und im Mittelbereich
(28) der Längserstreckung
des Verdampferrohres mindestens ein Pluskontakt (18) ausgebildet
sind.
Patent DE-102004020817-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung einer Kopfbewegung einer Person
Inventor: BOCKHOLT ULRICH
IPC: A61H1/00
Filed: 2004-04-28
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung einer Kopfbewegung einer Person, insbesondere
zur Therapie von Funktionsstörungen
der Halswirbelsäule,
mit einer am Kopf der Person (1) fixierbaren Einrichtung (2), dadurch
gekennzeichnet, dass die am Kopf fixierbare Einrichtung (2) an zumindest
zwei voneinander beabstandeten Stellen mit jeweils einer Parallelkinematik
(3) verbunden ist.
Patent DE-102004034708-B4 (DE)
Inventor: KAEMPF RUDOLF
IPC: C08G79/04
Filed: 2004-07-17
Granted: 2008-04-10
Abstract: Disclosed are a method and a device for batchwise production of high-molecular polyphosphonates, polysulfones, polyarylates, polyamides, polyarylene ethers, or polyether ketones by melt-condensing a monomer compound carrying hydroxyl groups, carboxyl groups, anhydride groups, phosphoric acid groups, phosphono groups, phosphonate groups, phosphino groups, phosphinate groups, carbonyl groups, sulfonyl groups, sulfonate groups, siloxane groups or amino groups on its own or along with at least one diphenol, dialcohol, diamine, or a dicarbonate component. According to the invention, a) esterification or reesterification and precondensation are performed in a batchwise operated first reactor ( 1 ) in the presence of an esterification catalyst or reesterification catalyst; b) polycondensation is then optionally performed in a batchwise operated intermediate reactor ( 6 ) by optionally adding one or several additional monomers, another catalyst, and additives until a predetermined polycondensation level or viscosity level has been attained; and finally (c) condensation is continued in a batchwise operated final reactor ( 12 ) until the desired polycondensation level or viscosity level has been reached; and d) branching molecules comprising more than two functional groups are optionally added prior to or during esterification or reesterification, prior to or during polycondensation optionally performed in the intermediate reactor, or prior to or during polycondensation performed in the final reactor. The dwell time in the reactors ranges between 5 minutes and 15 hours while the temperature is set to 180 to 300° C. in reactors ( 1 ) and ( 6 ) and to 240 to 400° C. in reactor ( 12 ), the pressure being continuously or gradually lowered from 2000 to 100 mbar in reactors ( 1 ) and ( 6 ) and to 100 to 0.01 mbar in reactor ( 12 ) by sucking off the vapors produced during condensation.
Patent DE-102004037976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Sortieren von Stückgut
Inventor: FLEISCHER JOACHIM
IPC: B65G47/64
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
und Sortieren von Stückgut
mit einem über
mindestens zwei Umlenkrollen (1) und einen Unterbau (3) geführten Transportband (2)
und mit mindestens einer Abweisvorrichtung (7), um einzelne Stückgüter (4)
im wesentlichen quer zur Förderrichtung
(F) des Transportbands (2) vom Transportband (2) abzuleiten, dadurch
gekennzeichnet, dass in zumindest einem mit der Abweisvorrichtung
(7) in Wirkverbindung stehenden Abschnitt des Transportbands (2)
der Reibwert im wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) des Transportbands
(2) zwischen der Unterseite des Transportbands (2) und dem Unterbau
(3) des Transportbands (2) größer ist
als der Reibwert im wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) des Transportbands
(2) zwischen der Oberseite des Transportbands (2) und dem auf dem
Transportband (2) zu fördernden
Stückgut
(4).
Patent DE-102004042700-B4 (DE)
Inventor: WARBURG DIERK
IPC: F16B5/12
Filed: 2004-09-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: The fastening element for the mounting of a component to be attached to a flat structure (1), especially a motor vehicle body, has a spring element (3) of an elastically deformable material for the direct fastening of the component, and an element (2) of weldable material for fastening to the flat structure by welding. The spring element and the weldable element are assembled into a unit before welding. The spring element consists of a material selected from a group including spring steel and a thermoplast. An independent claim is included for a method for the fastening of a fastening element to the body of a vehicle in which a spring element and weldable element are assembled into a unit and then welded to the body before painting.
Patent DE-102004049669-B4 (DE)
Title: Laserbehandlungsgerät mit einem indirekten Binokular-Ophtalmoskop
Inventor: ABE HITOSHI
IPC: A61F9/008
Filed: 2004-10-12
Granted: 2015-08-20
Abstract: Laserbehandlungsgerät mit: einem indirekten Binokular-Ophthalmoskop (6) einschließlich eines Befestigungsbands (7) zur festen Anbringung auf dem Kopf eines Operateurs, einem optischen Beleuchtungssystem, das in dem Ophthalmoskop (6) angebracht ist und das ausgelegt ist zum Beleuchten eines Bestrahlungsteiles (50) eines Patienten, einem optischen Bestrahlungssystem, das in dem Ophthalmoskop (6) angebracht ist und das ausgelegt ist zum Bestrahlen des Bestrahlungsteiles (50) mit einem Behandlungslaserstrahl und einem Zielstrahl, die in das Ophthalmoskop (6) geliefert werden, mindestens einem angetriebenen Spiegel (17; 19), der in dem optischen Bestrahlungssystem angeordnet ist und ausgelegt ist zum Verschieben sowohl der Bestrahlungsposition des Behandlungslaserstrahls als auch jener des Zielstrahls in einer zweidimensionalen, vertikalen und horizontalen Richtung und der eine Reflexionsoberfläche aufweist, deren Winkel veränderbar ist, einer Bewegungsbefehlseinheit (8) zum Eingeben einer Verschieberichtung und einer Verschiebedistanz für sowohl die Position des Behandlungslaserstrahls als auch jene des Zielstrahls, die so ausgelegt ist, dass sie durch den Operateur gehalten werden kann, und einem Steuerteil (30) zum Steuern der Bewegungen des zumindest einen angetriebenen Spiegels (17; 19) auf der Grundlage eines Signals, das durch die Bewegungsbefehlseinheit (8) zugeführt wird, wobei das Steuerteil (30) mit der Bewegungsbefehlseinheit (8) über ein Kabel verbunden ist.
Patent DE-102004050340-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einem magnetischen Trag- und Antriebssystem
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2004-10-17
Granted: 2007-12-20
Abstract: Schiebetür mit einem
magnetischen Trag- und Antriebssystem für mindestens einen Türflügel (5),
mit einer in Antriebsrichtung angeordneten Magnetreihe (1), deren
Magnetisierung in ihrer Längsrichtung
in bestimmten Abständen
das Vorzeichen wechselt, einer aus mehreren Einzelspulen (7) und
Spulenkernen (12) bestehenden Spulenanordnung, die bei entsprechender
Ansteuerung der Einzelspulen (7a-7c) eine Wechselwirkung mit der
Magnetreihe (1) bewirkt, die Vorschubkräfte hervorruft, wobei die Spulenkerne
(12) oder an diesen anliegende Polschuhe in anziehender Kraftwirkung
mit der Magnetreihe (1) stehen, einem Führungselement (3), das einen
bestimmten spaltförmigen
Abstand (a) zwischen der Magnetreihe (1) und den Spulenkernen (12)
bzw. den Polschuhen gewährleistet,
einem Tragschlitten (4), an dem der Türflügel (5) befestigt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Trag- und Antriebssystem
eine Tragkraft-Einstellvorrichtung (19, 20) aufweist, mittels der der
bestimmte spaltförmige
Abstand (a) eingestellt werden kann, wobei die Tragkraft-Einstellvorrichtung
wenigstens eine erste Schraube (19) und/oder wenigstens eine zweite Schraube
(20) umfasst, wobei mittels der wenigstens einen ersten...
Patent DE-102004061840-B4 (DE)
Title: Drehzahl- und Drehpositionsermittlungsvorrichtung für einen Lader
Inventor: YAMADA TOSHITAKA
IPC: G01P3/488
Filed: 2004-12-22
Granted: 2015-10-01
Abstract: Ermittlungsvorrichtung zum Ermitteln der Drehzahl und der Drehposition einer Kompressorschaufel (15a), die mit einer drehenden Welle (42) eines Ladekompressors (15) verbunden ist, der ein Gehäuse (41) aufweist, in dem die Kompressorschaufel (15a) untergebracht ist und das mit einem Ansaugrohr (14) verbunden ist, welches mit einem Luftfilter (13) verbunden ist, mit: einem magnetischen Element (45), das mit dem axialen Ende der drehenden Welle (42) verbunden ist, einem magnetischen Sensor (27A), der so angeordnet ist, dass er dem magnetischen Element gegenüberliegt, so dass sich ein durch den magnetischen Sensor (27A) und das magnetische Element (45) ausgebildetes Magnetfeld mit der Drehung der drehenden Welle ändert, und dass die Drehzahl und die Drehposition der Kompressorschaufel (15A) des Ladekompressors (15) auf der Basis der Änderungen des Magnetfeldes ermittelt werden, einer Mutter (45), die auf die drehende Welle geschraubt ist, um die Kompressorschaufel am axialen Ende der drehenden Welle (42) fest zu verbinden, und einem Paar von Vorsprüngen (45b, 45c), die an der Mutter (45) an Positionen symmetrisch in Bezug auf ein mittiges Loch (45a) der Mutter (45) ausgebildet sind, wobei das Paar von Vorsprüngen aus magnetischen Material gefertigt ist, um als magnetisches Element (45) zu dienen, gekennzeichnet durch eine Stützstange (13a), die sich in Axialrichtung der drehenden Welle (42) erstreckt, wobei ein axiales Ende der Stützstange (13a) an dem Luftfilter (13) befestigt ist, wobei ein anderes axiales Ende der Stützstange (13a) den magnetischen Sensor (27A) trägt, so dass der magnetische Sensor (27A) zu dem Paar von Vorsprüngen (45b, 45c) an der Mutter (45) hin in Axialrichtung der drehenden Welle (42) weist.
Patent DE-102004063373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur temperaturabhängigen Montage einer Oberleitung
Inventor: WINTER HUBERT
IPC: B60M1/28
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Montage einer Oberleitung (1) bei dem ein Draht der Oberleitung
(1) an einem Ausleger (3) aufgehängt
wird und an einem Ende (bei 4) fest verankert und am anderen Ende
mit einer Abspanneinrichtung gespannt wird, wobei in Abhängigkeit
von der tatsächlichen
Umgebungstemperatur und dem Abstand des Auslegers (3) von der festen
Verankerung des Drahtes der Oberleitung (1) ein temperaturabhängiger Korrekturwert
ermittelt wird und der Ausleger (3) um diesen Korrekturwert gegenüber seiner
vorgegebenen Nullstellung verschoben und an der verschobenen Position
mit dem Draht der Oberleitung (1) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Justiereinrichtung (5) mittels einer Anlegeeinrichtung (11)
an den Draht der Oberleitung (1) angelegt und entlang des Drahts
verschoben wird, bis die Justiervorrichtung (5) auf einen vorgegebenen
Referenzpunkt eingestellt ist und damit die Nullstelung des Auslegers
(3) ermittelt ist.
Patent DE-102004063908-B4 (DE)
Title: Mobile(s) Kommunikationsvorrichtung und -verfahren mit Diktierfunktion für humanbedingte Daten
Inventor: FINKE KLAUS H F
IPC: G06F3/02
Filed: 2004-02-11
Granted: 2008-01-24
Abstract: Mobiles
Kommunikationsverfahren für
humanbedingte Daten dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Mobilkommunikationsgerät (2) durch
die inertiale Lage im Raum z.B. durch Drehen um ca. 180°, wobei sich dann
das Display unten und die Tastatur oben befindet, die Betriebsart
Diktiergerät
eingeschaltet werden kann.
Patent DE-102005000997-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltungen mit gestapelten Knotenkontaktstrukturen und Verfahren zum Herstellen solcher Vorrichtungen
Inventor: JANG JAE-HOON
IPC: H01L21/77
Filed: 2005-01-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: Integrierte
Schaltung mit:  einem ersten Transistor (TD1, TD2) mit einer
ersten und einer zweiten Störstellenregion
(13s', 13s'', 13d', 13d''), die an oder in einem Halbleitersubstrat
(1) gebildet sind;  einer ersten Zwischenschicht-Isolationsschicht
(17) an dem ersten Transistor (TD1, TD2);  einem zweiten Transistor
(TL1, TL2) mit einer ersten und einer zweiten Störstellenregion (29s', 29s'',
29d', 29d'') an der ersten Zwischenschicht-Isolationsschicht (17)
gegenüber
dem ersten Transistor (TD1, TD2);  einer zweiten Zwischenschicht-Isolationsschicht
(33) an dem zweiten Transistor (TL1, TL2) gegenüber der ersten Zwischenschicht-Isolationsschicht
(17);  einem dritten Transistor (TT1, TT2) mit einer ersten
und einer zweiten Störstellenregion
(45s', 45s'', 45d', 45d'') an der zweiten Zwischenschicht-Isolationsschicht
(33) gegenüber dem
zweiten Transistor (TL1, TL2);  einer dritten Zwischenschicht-Isolationsschicht
(49) an dem dritten Transistor (TT1, TT2) gegenüber der zweiten Zwischenschicht-Isolationsschicht
(33);  einem Knotenstecker (51a, 51b), der die erste, die zweite und
die dritte Zwischenschicht-Isolationsschicht (17, 33, 49) durchdringt,
um die erste...
Patent DE-102005005245-B4 (DE)
Title: Einsteck- oder Aufnahmeelement einer Schnellkupplung und ein solches Element enthaltende Schnellkupplung
Inventor: TIBERGHIEN ALAIN-CHRISTOPHE
IPC: F16L37/40
Filed: 2005-02-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Aufnahmeelement (A) einer Sicherheitsschnellkupplung, die für die lösbare Verbindung von Leitungen und/oder von Behältern für unter Druck stehende Fluide dient, wobei das Element (A) mit einem Verschlussventil (2) ausgerüstet ist, das von dem anderen Element (B) der Kupplung für eine Öffnung betätigbar ist, wobei, wenn das Ventil (2) in Abstützung auf seinem Sitz (12a) ist, mindestens eine Abstützfläche (22a, 23a) des Ventils (2), die zur abstützenden Aufnahme eines Teils (101) des anderen Elements (B) dient, in Bezug auf einen im Wesentlichen ringförmigen Querschnitt (S3) für den Durchgang des Teils (101) des anderen Elements (B) für den Öffnungsvorgang (F1) des Ventils (2) zurückgesetzt (d2) ist, wobei das Verhältnis (R1) der mittleren Breite (I3) des Querschnitts (S3), genommen entsprechend einer radialen Richtung in Bezug auf die Einführachse (X-X') der Elemente (A, B), und der Tiefe (d2) der Versetzung der Fläche (22a, 23a) kleiner als 1, vorzugsweise kleiner als 0,3 ist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Wesentlichen ringförmige Querschnitt (S3) zumindest teilweise von einem Organ (3) begrenzt ist, das einen im Wesentlichen ringförmigen Bereich (31) umfasst, der in Abstützung gegen eine Innenfläche (15; 15a) eines Körpers (1) des einen Kanal (11) definierenden Elements (A) kommt und einen Stift (33) umfasst, der auf der Einführungsachse (X-X') der Elemente (A, B) durch die Tatsache der Instellungbringung des Organs (3) in dem Kanal (11) zentrierbar ist, wobei der Stift (3) und der ringförmige Bereich (31) durch mindestens einen Zentrieransatz (34) verbunden sind.
Patent DE-102005015822-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: WERTH TOBIAS
IPC: G01D5/249
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-03-01
Abstract: Sensoranordnung
mit wenigstens zwei Magnetfeldsensoren (3, 4), die zwischen einem
ein Kodiermuster aufweisenden ersten Element (1) und einem von diesem
beabstandeten zweiten Element (2) angeordnet sind, bei der das zweite
Element (2) auf seiner dem ersten Element (1) zugewandten Seite
(21) eine Vertiefung (20) mit einem V-förmigen Querschnitt aufweist,
und bei der die wenigstens zwei Sensoren (3, 4, 5, 6) in einem Sensorgehäuse (14)
angeordnet sind, das einen Vorsprung (15) aufweist, der ganz oder
wenigstens teilweise formschlüssig an
dem zweiten Element (2) im Bereich der Vertiefung (20) anliegt.