baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014661-B4 (DE)
Title: Gehhilfe
Inventor: WINKLER KLAUS
IPC: A61H3/02
Filed: 2005-03-31
Granted: 2013-05-29
Abstract: Gehhilfe mit zumindest einer Stützvorrichtung (10, 12, 14, 16, 18), insbesondere einer Krücke, mit einem ersten Bauteil (28.1, 28.2, 28.3), das ein Zwischenstück (50) mit Löchern (52) zur Höhenverstellung umfasst, mit einem zweiten Bauteil (30.1, 30.2, 30.3), das beweglich im ersten Bauteil (28.1, 28.2, 28.3) geführt ist, mit einer Feder (26.1, 26.2, 26.3), mit einer als Anschlag ausgebildeten Begrenzungsvorrichtung (32), wobei die Begrenzungsvorrichtung (32) und das erste Bauteil (28.1, 28.2, 28.3) eine Signalisiervorrichtung (20, 22, 24) bilden, die dazu vorgesehen ist, ein Ende eines Federwegs (X, X') der Feder (26.1, 26.2, 26.3) zu signalisieren, wobei der Federweg (X, X') zumindest von einer auf die Stützvorrichtung (10, 12, 14, 16, 18) wirkenden Kraft abhängt, und mit einer Einstellvorrichtung (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (34) zur Einstellung des Endes des Federwegs (X, X') der Feder (26.1, 26.2, 26.3) vorgesehen ist, wobei die Feder (26.1, 26.2, 26.3) beim Anschlagen an die Begrenzungsvorrichtung (32) um den maximalen Federweg (X, X') gespannt ist und der maximale Federweg (X, X') einer gewünschten Belastung der Stützvorrichtung (10, 12, 14, 16, 18) entspricht, wobei vor Erreichen des Endes des Federwegs (X, X') die Stützvorrichtung (10, 12, 14, 16, 18) einem Bediener (36) ein instabiles, bewegliches Gefühl vermittelt und bei dessen Erreichen eine stabile Verbindung zwischen einem Bediener (36), der sich auf die Stützvorrichtung (10, 12, 14, 16, 18) stützt, und dem Boden entsteht, wobei eine Haltevorrichtung (33) vorgesehen ist, die einen Arretierstift zur Vermeidung eines Herausfallens des zweiten Bauteils (30.1, 30.2, 30.3) aufweist.
Patent DE-102005015114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren einer Aktoreinheit und Ventil
Inventor: FEIGL ROLAND
IPC: H02G15/013
Filed: 2005-04-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen Kontaktieren einer Aktoreinheit (10), die in einer Ausnehmung (9) eines Körpers angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (26) einen Träger (27) umfasst, der in die Ausnehmung (9) des Körpers einbringbar ist und an dem mindestens ein Kontaktelement zum elektrischen Kontaktieren angeordnet ist, das mit der Aktoreinheit (10) elektrisch koppelbar ist und das von einer der Aktoreinheit (10) abgewandten Seite des Trägers (27) mit einer Steuereinheit (12) elektrisch koppelbar ist, und an dem mindestens ein Dichtelement so ausgebildet und so angeordnet ist, dass es ein Eindringen von festen, flüssigen oder gasförmigen Medien in die Ausnehmung (9) des Körpers zu der Aktoreinheit (10) verhindert, wobei das mindestens eine Dichtelement eine Dichtwulst (37) und eine Dichtmembran (36) umfasst, die einstückig ausgebildet sind, das mindestens eine Dichtelement entlang eines Umfangs des Trägers (27) und entlang eines Umfangs des Kontaktelements angeordnet ist, und das mindestens eine Dichtelement flächig an dem Träger (27)...
Patent DE-102005016897-B4 (DE)
Title: Schraubenfederanordnung
Inventor: MIRLIEB ULF
IPC: F16F15/123
Filed: 2005-04-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schraubenfederanordnung mit Außenfeder (1) und mindestens einer darin gleichachsig angeordneten Innenfeder (2), zur Aufnahme in Federaufnahmen von Stoß- oder Schwingungsdämpfern, Drehschwingungsdämpfern oder Zwei-Massen-Schwungrädern in Antriebssträngen von Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch eine beim Betrieb der Federanordnung zerstörbaren Verbindung der Federn (1,2) mittels eines Garnes (3) oder Bandes.
Patent DE-102005020067-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines zeitkontinuierlichen Sigma-Delta-Modulators mit Kompensation für übermäßige Schleifenverzögerung und zeitkontinuierlicher Sigma-Delta-Modulator
Inventor: HERNANDEZ LUIS
IPC: H03M3/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2008-04-24
Abstract: Zeitkontinuierlicher
Sigma-Delta-Modulator (1, 100) mit Kompensation für übermäßige Schleifenverzögerung,
der Folgendes aufweist:  a) eine zeitkontinuierliche Sigma-Delta-Modulatorvorrichtung
(2) zur Umwandlung eines analogen Eingabesignals (ZA) in ein digitales
Ausgabesignal (ZD), wobei die zeitkontinuierliche Sigma-Delta-Modulatorvorrichtung
(2) eine Kompensationsschleife (ZK, 9, ZD) für übermäßige Schleifenverzögerung mit
einem einstellbaren Kompensationsfaktor für übermäßige Schleifenverzögerung (FBE)
aufweist;  b) eine Signalerzeugungseinrichtung (12) zur Bereitstellung
eines Referenzspotenzials als ein analoges Eingabereferenzsignal
(ZR);  c) eine Steuervorrichtung (11) zum Empfang des digitalen Ausgabesignals
(ZD) und zur Steuerung der Signalerzeugungseinrichtung (12) und
des Kompensationsfaktors für übermäßige Schleifenverzögerung (FBE)
in Abhängigkeit von
dem digitalen Ausgabesignal (ZD).
Patent DE-102005023105-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzteils und ein derart hergestelltes Zahnersatzteil
Inventor: PFEIFFER JOACHIM
IPC: A61C5/77
Filed: 2005-05-13
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem ersten und mindestens einem weiteren Bauteil (2, 3) zusammengesetzten Zahnersatzteils (1), wobei das erste Bauteil (3) mit einer inneren Oberfläche (5) mittels eines Klebstoffs (9) an dem weiteren Bauteil (2) befestigt wird, wobei für den Klebstoff (9) ein sich zwischen einer inneren Oberfläche des ersten Bauteils (3) und dem weiteren Bauteil (2) befindlicher Spalt (8) vorgesehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche (5) des ersten Bauteils (3) unter Berücksichtigung der optischen Eigenschaften des Klebstoffs (9) konstruiert wird.
Patent DE-102005030052-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: E05F15/12
Filed: 2005-06-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren Gehäuserohr 1. Das Gehäuserohr 1 weist an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil oder dem feststehenden Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement auf. Ein Spindeltrieb weist eine Gewindespindel 8 und eine darauf angeordnete Spindelmutter 9 auf, wobei durch den Spindeltrieb das erste Befestigungselement und das Gehäuserohr 1 axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind. Dabei ist der Spindeltrieb von einem Drehantrieb drehbar antreibbar. Die Gewindespindel 8 ist mit ihrem einen Ende an dem Gehäuserohr 1 drehbar gelagert und gegenüber dem Gehäuserohr 1 axial feststehend angeordnet sowie von dem Drehantrieb drehbar antreibbar. Weiterhin ist die mit dem ersten Befestigungselement verbundene Spindelmutter 9 gegenüber dem Gehäuserohr 1 verdrehgesichert.
Patent DE-102005033510-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung mit Schaltsperre
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: B60K20/02
Filed: 2005-07-14
Granted: 2012-03-22
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für ein technisches System, insbesondere zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes, die Betätigungseinrichtung (1) umfassend ein Betätigungselement (2) mit zumindest zwei Schaltstellungen, wobei die Betätigungseinrichtung (1) eine Sperreinrichtung (8) mit zumindest einem mit Hilfsenergie angetriebenen Aktuator (7) mit zumindest drei unterschiedlichen Schaltzuständen zur Reduzierung des Schaltwegs des Betätigungselements (2), bzw. zur Sperrung des Betätigungselements (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (7) mit einer beweglichen, verschiebbar angeordneten Sperrkulisse (10) verbunden ist.
Patent DE-102005042035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz einer Kunststoffgehäusemasse zum Einbetten von Halbleiterbauelementen in einem Kunststoffgehäuse und Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffgehäuses
Inventor: MAHLER JOACHIM DR
IPC: H01L23/29
Filed: 2005-09-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Einsatz einer Kunststoffgehäusemasse (1) zum Einbetten von Halbleiterbauelementen (2) in einem Kunststoffgehäuse (3),wobei die Kunststoffgehäusemasse (1) einen Mehrkomponentenkunststoff (9) aufweist, von dem mindestens eine Komponente (4) in Tropfen- und/oder Kugelform (5) im Volumen der übrigen Komponenten (6) verteilt angeordnet ist und von einer formstabilen Kunststoffhülle (7) aus einem Kunststoffhüllenmaterial (8) umgeben ist,wobei der Mehrkomponentenkunststoff (9) zu einem reaktiv härtenden System (11) gehört und unter Aufreißen des Kunststoffhüllenmaterials (8) reaktiv härtet,wobei das Kunststoffhüllenmaterial (8) lösungsresistent gegenüber den Komponenten (4, 6) der Kunststoffgehäusemasse (1) und deformationsempfindlich ist,wobei die Kunststoffhülle (7) unter mechanischer Deformationsbelastung aufreißt,wobei die Vorrichtung (12) eine Form (13) mit einer Kavität für das Kunststoffgehäuse (3), in der einzubettende Teile (14) mindestens eines Halbleiterbauelements (3) angeordnet sind, und eine Spritz- oder Dispensdüse (15), durch welche die Kunststoffgehäusemasse (1) der Form (13) zugeführt wird, aufweist,wobei die Düse (15) Durchgänge (16) für die Kunststoffgehäusemasse (1) aufweist, deren Querschnittsfläche kleiner als eine Querschnittsfläche der tropfenförmigen und/oder kugelförmigen Kunststoffhüllen (7) ist, undwobei die Form (13) eine Lüftungsöffnung zur Entlüftung eines Volumens der Kavität aufweist.
Patent DE-102005046493-B4 (DE)
Title: Luftfeder für eine Niveauregelanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLEU JENS-UWE DR
IPC: F16F9/05
Filed: 2005-09-29
Granted: 2020-02-20
Abstract: Luftfeder (4) für eine Niveauregelanlage eines Kraftfahrzeuges mit- einem oberen (6) und einem unteren Endteil (8),- einem druckdicht dazwischen eingespannten, flexiblen, aus elastomerem Material bestehenden, schlauchförmigen Balg (10), der von axial innen nach axial außen zumindest die folgenden Lagen enthält:- eine erste Lage (1) aus elastomerem Material,- eine zweite Lage (2) aus elastomerem Material, die Festigkeitsträger (16) enthält,- eine dritte Lage (3) aus elastomerem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lage (1) zwei Teillagen (1a, 1b) aus elastomerem Material enthält, wobei die radial äußere Teillage (lb), im Folgenden Faserlage (1b) genannt, mit einer Matrix aus Fasern (18) verstärkt ist.
Patent DE-102006005416-B4 (DE)
Title: Trägheits-Bremseinrichtung, welche auf eine Axialdrehung in einem Gartengerät angewandt wird
Inventor: GE SHUXING
IPC: F16D65/092
Filed: 2006-02-03
Granted: 2009-11-26
Abstract: Trägheits-Bremseinrichtung, welche auf eine Axialdrehung in Gartengeräten angewendet wird, bestehend aus  – einer Arbeitsachse (7), welche zur Befestigung einer Schneide verwendet wird,  – einem Abtriebsrad (4),  – einem Gehäuse (17) und  – einem Bremsschuh, wobei  – die Arbeitsachse (7) zur Befestigung der Schneide mit dem Gehäuse (17) in einer Weise verbunden ist, welche eine Drehung ermöglicht,  – der Bremsschuh an der Oberseite des Gehäuses (17) angebracht ist,  – die Arbeitsachse (7) mit einer Gewindeverbindung (7-4) mit dem Abtriebsrad (4) verbunden ist,  – ein erhöhtes Element (4-1) an dem äußersten Abschnitt des Abtriebsrads (4) vorhanden ist und  – eine Auswahleinheit (5) an der Arbeitsachse (7) befestigt ist, wobei  – die Auswahleinheit (5) in einer Weise installiert ist, dass sich die Drehstirnfläche der Auswahleinheit (5) in einer Position innerhalb des Höhenbereichs des erhöhten Elements (4-1) befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102006006949-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem zum Überwachen einer Schutzeinrichtung
IPC: H01H9/28
Filed: 2006-02-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: Sicherheitssystem zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung mit einer Sicherheitseinrichtung, die eine Schalteinrichtung (63) mit wenigstens einem Schaltelement (70, 71) sowie eine Betätigungseinrichtung (10) mit einem zugehörigen Betätiger (12) aufweist, wobei ein Übertragungselement (26, 64) zwischen der Betätigungseinrichtung (10) und der Schalteinrichtung (63) vorgesehen ist, welches einerseits mit dem Schaltelement (70, 71) und andererseits mit dem Betätiger (12) gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement im wesentlichen durch eine Übertragungswelle als Hauptachse (26) mit einem Betätigungsbereich und mit einem Schaltbereich oder -ende gebildet ist, deren Betätigungsbereich oder Ende an eine Vorrichtung (2) zum Umsetzen einer translatorischen Bewegung des Betätigers (12) in eine rotatorische Bewegung der Hauptachse (26) angeschlossen ist und dass die Hauptachse (26) in beide Drehrichtungen zwangsangetrieben ist.
Patent DE-102006015329-B4 (DE)
Title: Bleifreier piezokeramischer Werkstoff mit dem Mischsystem Erdalkali-Perowskit und Bismutyttriumoxid und Verfahren zum Herstellen des Werkstoffs
Inventor: SCHROETER CHRISTIAN
IPC: C04B35/505
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Piezokeramischer
Werkstoff, bestehend aus  – einem
binären
Mischsystem aus einem Erdalkali-Perowskit ABO 3  und
einem Bismutyttriumoxid BiYO 3 , wobei  – A zumindest
ein Erdalkalimetall ist,  – B
zumindest ein Element der vierten Hauptgruppe und/oder der vierten
Nebengruppe des Periodensystems ist.
Patent DE-102006019264-B4 (DE)
Title: Rahmenvorderteil mit Motoraufhängung
Inventor: BECK KLAUS DIPL -ING
IPC: B60K5/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2017-05-18
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem, einen Motor (4), eine Kupplung (5) und ein Getriebe (6) umfassenden Antriebstrang (1), der mittelbar an vier Auflagestellen in einem Rahmen gelagert ist, wobei der Antriebsstrang (1) entlang seiner Längsachse (9) mindestens zwei Befestigungsrohre (10) aufweist, von denen jedem ein Querträger (3) zugeordnet ist und die Querträger (3) axial von einander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsrohr (10) in Verlängerung der Längsachse der Kupplung (5) in Fahrtrichtung gesehen, vor dieser angeordnet ist, oder – der Motor (4) eine Kurbelwelle aufweist, mit deren Längsachse der Querträger (3) fluchtet, wobei der Querträger (3) von dem Ende der Kurbelwelle durchsetzt ist.
Patent DE-102006034905-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Signalverarbeitung am Ausgang eines Mehrkanaldetektors
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-07-28
Granted: 2015-07-30
Abstract: Anordnung zur Signalverarbeitung am Ausgang eines Mehrkanaldetektors bei der spektral aufgelösten Erfassung von zeitlich veränderlichen Fluoreszenzerscheinungen in einem Mikroskop, insbesondere Lebensdauermessungen, wobei dem Ausgang des Mehrkanaldetektors ein FPGA (field programmable gate array) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der FPGA durch Hardwareverdrahtung unterschiedlicher Länge und/oder programmierbare Verzögerung durch Öffnung verschiedener Register zu verschiedenen Zeiten eine zeitliche Zuordnung von eingehenden Messwerten erfolgt.
Patent DE-102006044563-B4 (DE)
Title: Radelektronikanordnung mit Energiegenerator
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2006-09-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anordnung zur Energieumwandlung für eine innerhalb eines Rads (5) angeordneten Radelektronikanordnung, mit einem an einer Radfelge befestigten Pendel (6), das einen Stab (5) umfasst, an dessen freiem Ende eine Masse (1)befestigt ist, und dessen oszillierende mechanische Bewegung in elektrische Energie umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pendel (6) derart angeordnet ist, dass es mit einer ersten Drehachse (8), die als Drehachse des Rads (2) ausgebildet ist, einen spitzen Winkel bildet und zugleich um eine zweite Drehachse (7) schwingt, die senkrecht zur Stabachse des Pendels (6) verläuft.
Patent DE-102006045217-B4 (DE)
Title: Funkschließsystem mit erhöhter Sendeleistung und reduziertem Ruhestrom
Inventor: KING RONALD O
IPC: H03M5/12
Filed: 2006-09-25
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Funkschließsystems für ein Fahrzeug, wobei das Funkschließsystem einen tragbaren Sender und einen im Fahrzeug montierten Empfänger umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Alternieren des Empfängers zwischen einem Überwachungszustand, der für eine Überwachungsperiode andauert, und einem Ruhezustand, der für eine Ruheperiode andauert, wobei die Überwachungsperiode und die Ruheperiode zusammen eine Zyklusperiode bilden, manuelle Betätigung der Fernbedienung, und Senden einer Meldungssequenz zu dem Empfänger in Reaktion auf die manuelle Betätigung, um eine Funktion des Funkschließsystems einzuleiten, wobei die Meldungssequenz eine Vielzahl von Blöcken umfasst, die mit einem vorbestimmten Blockintervall übertragen werden, wobei die Blöcke einen Einleitungsblock und wenigstens einen Meldungsblock umfassen, wobei der Empfänger nach dem Erfassen des Einleitungsblocks in einen Empfangszustand eintritt, um den Meldungsblock zu erfassen, wobei der Einleitungsblock eine vorbestimmte Einleitungslänge aufweist und eine Vielzahl von Bytes umfasst, die durch entsprechende Aus-Intervalle zwischen aufeinander folgenden Bytes getrennt werden, wobei jedes Byte eine vorbestimmte Byte-Periode umfasst, wobei jedes Aus-Intervall eine vorbestimmte Aus-Periode umfasst, die größer als die vorbestimmte Byte-Periode ist, wobei die vorbestimmte Aus-Periode kleiner als die Überwachungsperiode ist und wobei die Überwachungsperiode kleiner oder gleich der vorbestimmten Aus-Periode plus im wesentlichen die doppelte vorbestimmte Byte-Periode ist.
Patent DE-102006056838-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/013
Filed: 2006-12-01
Granted: 2015-07-16
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit: – einer Auswerteschaltung (μC1, μC2), die in Abhängigkeit von einem Unfallsignal die Personenschutzmittel (PS) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schnittstelle (IF) vorgesehen ist, die das Unfallsignal bereitstellt, wobei an die wenigstens eine Schnittstelle (IF) nur eine Unfallsensorik (ISC) außerhalb des Steuergeräts (SG) anschließbar ist, – dass die Auswerteschaltung (μC1, μC2) ein Signal einer bildgebenden Sensorik verarbeitet und die Ansteuerung entsprechend beeinflusst, wobei die bildgebende Sensorik (V1, V2) am Gehäuse des Steuergeräts (SG) befestigt ist.
Patent DE-102006062821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIBATA TAKUMI
IPC: H01L21/205
Filed: 2006-09-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten: – Bilden einer Maske (92) aus Siliziumoxid für einen Graben (93) auf einer Hauptoberfläche eines Siliziumsubstrats (90); – Bilden des Grabens (93) auf der Hauptoberfläche des Siliziumsubstrats (90) durch Ätzen der Hauptoberfläche des Siliziumsubstrats (90) über eine (Öffnung der Maske (92); – Bilden eines Epitaxialfilms (94) derart in dem Graben (93) des Siliziumsubstrats (90) mit der Maske (92) unter Verwendung eines Mischgases aus einem Siliziumquellengas und einem Halogenid-Gas, dass der Graben (93) mit dem Epitaxialfilm (94) gefüllt wird, wobei bei dem Schritt zum Bilden des Epitaxialfilms (94) ein Niederdruckepitaxiewachstum unter Ausnutzung der Selektivität von Silizium des Siliziumsubstrats (90) und des Siliziumoxids der Maske (92) derart ausgeführt wird, dass der Epitaxialfilm (94) nicht auf der Maske (92) gebildet wird, und wobei der Schritt zum Bilden des Epitaxialfilms (94) abgeschlossen ist, wenn eine obere Oberfläche des Epitaxialfilms (94) in dem Graben (93) über einer Oberfläche der Maske (92) liegt; – Polieren einer Oberfläche des Epitaxialfilms (94) auf einer Hauptoberflächenseite des Siliziumsubstrats (90) derart unter Verwendung der Maske (92) als Polierstopper, dass die Oberfläche des Epitaxialfilms (94) und die Oberfläche der Maske (92) geglättet werden; und – Entfernen der Maske (92) auf den Schritt zum Polieren der Oberfläche des Epitaxialfilms (94) folgend.
Patent DE-102007000443-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HARAGUCHI HIROSHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-08-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine einer Selbstzündungsbauart, wobei ein Kraftstoffeinspritzventil (24) der Brennkraftmaschine (10) auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses einer Einrichtung (21) zum Erfassen eines Drucks in einer Brennkammer (20) eines Teils der Zylinder betätigt wird, die eingerichtet ist, um eine Zündzeitgebung von jedem Zylinder auf eine Sollzündzeitgebung zu steuern oder zu regeln, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung folgendes aufweist: eine Steuereinrichtung (50) für den Teil der Zylinder, die eingerichtet ist, um eine Einspritzzeitgebung des Teils der Zylinder (#4) auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses bei dem Teil der Zylinder zu steuern, um so eine Zündzeitgebung, die auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses berechnet wird, auf die Sollzündzeitgebung zu regeln; und eine Steuereinrichtung (50) für andere Zylinder, die eingerichtet ist, um Einspritzzeitgebungen von anderen Zylindern (#1 bis #3) derart zu steuern, dass Momente, die durch eine Verbrennung in den anderen Zylindern erzeugt werden, mit einem Moment in Übereinstimmung gebracht werden, das durch eine Verbrennung in dem Teil der Zylinder (#4) erzeugt wird, und zwar während der Regelung durch die Steuereinrichtung für den Teil der Zylinder, wodurch Zündzeitgebungen der anderen Zylinder (#1 bis #3) derart gesteuert werden, dass sie mit der Zündzeitgebung des Teils der Zylinder (#4) übereinstimmen.
Patent DE-102007007974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen und Verfahren zum Erhitzen und/oder Biegen von auf Transportformen aufliegenden Glasscheiben
Inventor: BALDUIN MICHAEL
IPC: C03B23/02
Filed: 2007-02-17
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen von auf Transportformen (4, 4') aufliegenden Glasscheiben (8, 8'), wobei die Vorrichtung (1) eine Ofenstrecke (2) zum Erhitzen der Glasscheiben (8, 8') und eine Ladestation (3) zum Beschicken der Ofenstrecke (2) mit Glasscheiben (8, 8') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestation (3) mit Mitteln (12, 13, 14) zum Einführen der Glasscheiben (8, 8') in die Ofenstrecke (2) und zum Ablegen der Glasscheiben (8, 8') auf sich innerhalb der Ofenstrecke (2) befindende Transportformen (4') versehen ist, wobei die Temperatur der Transportformen (4') konstant bleibt und die Aufnahmefläche (7) eine Rahmenbiegeform ist, auf der die Glasscheiben während des Durchlaufs durch die Ofenstrecke (2) durch Schwerkraftwirkung gebogen werden.
Patent DE-102007015382-B4 (DE)
Title: System zur Aufbewahrung von Wertgegenständen
Inventor: WIEGANDT HANS
IPC: E05G1/14
Filed: 2007-03-28
Granted: 2010-12-30
Abstract: System zur Aufbewahrung von Wertgegenständen (2), insbesondere von Geld, vorzugsweise in Form von Geldscheinen, mit einer Kassette (1), die einen Aufnahmebereich (3) für die Wertgegenstände (2) und einen Anschluss (4) zur Einbringung eines Mittels (5) zum Markieren und/oder Entwerten der Wertgegenstände (2) aufweist, und einer an den Anschluss (4) ankoppelbaren Injektionseinrichtung (10) zum Einbringen des Mittels (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionseinrichtung (10) in einen Transportbehälter für die Kassette (1) eingebaut oder einem Transportbehälter für die Kassette (1) zugeordnet ist.