baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen Rohres
IPC: B21D26/029
Filed: 2015-03-23
Abstract: Dichtungskopf (K1) zur Herstellung von doppelwandigen Rohren, insbesondere Bimetalrohren, wobei jedes doppelwandige Rohr aus einem äußeren Rohr (1) und einem inneren Rohr (2) hergestellt wird, wobei der Dichtungskopf ein Basisteil (3) aufweist, zu dem ein Kolben (4) axial verschieblich gelagert ist, wobei der Kolben (4) mittels eines in dem inneren Rohr (2) befindlichen Hydraulikmediums in einer erste axiale Richtung (Klemmrichtung RK) verstellbar ist, und der Kolben (4) durch seine Bewegung in die erste axiale Richtung mittels eines vom Kolben (4) verstellbaren oder angetriebenen Klemmmittels (9) den Endbereich (2a) des inneren Rohres (2) in dem Dichtungskopf (K1) einklemmt.
Patent DE-202015106472-U1 (DE)
Title: Kontaktelement und Mehrfachkontakttulpe
IPC: H01R13/11
Filed: 2015-11-27
Abstract: Kontaktelement (1) zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiterbauteils (2) mit einer elektrischen Baugruppe, mit zwei sich in eine Längsrichtung (31) erstreckenden Kontaktschienen (11, 12), die übereinander angeordnet und in einer Kontaktrichtung (32) voneinander beabstandet sind, und die zudem durch ein Verbindungsstück (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (15) an einer ersten Seite (51) der Kontaktschienen (11, 12) an diesen angeordnet ist, und sich in Längsrichtung (31) und in Kontaktrichtung (32) erstreckt, so dass das Kontaktelement (1) in einem Querschnitt quer zur Längsrichtung (31), der durch das Verbindungsstück (15) verläuft, etwa u-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202016000222-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-01-15
Abstract: Lagervorrichtung für einen drehbar auf einer Säule (2) aufnehmbaren Drehkörper (3) eines Displays, insbesondere Kartendisplays, die eine Radial- und Axiallageranordnung enthält, gekennzeichnet durch ein auf der Säule (2) aufnehmbares Gehäuse (8), das eine eine umlaufende Schulter bildende, ringförmige Wand (9) aufweist, von deren innerem Rand ein ein Radialgleitlager bildender Kragen (10) in axialer Richtung absteht und von deren äußerem Rand vom Kragen (10) weggerichtete, über den Umfang verteilte Federarme (11) abgehen, die einen durch die ringförmige Wand (9) begrenzten Aufnahmeraum (12) umgeben und an ihren freien Enden mit nach radial innen gerichteten Rastvorsprüngen (13) versehen sind, wobei der Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines Axiallagers dient, dessen kragenferne Seite von den Rastvorsprüngen (13) der Federarme (11) hintergreifbar ist.
Patent DE-202016005528-U1 (DE)
Title: Rechtwinklige Verbindung von Sandwichplatten
IPC: B63B5/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: ein Floß/Boot, dessen Rumpf ohne einzelne Schwimmkörper nur aus Sandwichplatten besteht, also lediglich die Auftriebskraft der Sandwichmodule benutzt
Patent DE-202016005577-U1 (DE)
Title: Honigwabenentdeckelungsgeschirr
IPC: A01K47/06
Filed: 2016-09-14
Abstract: Honigwabenentdeckelungsgeschirr, aufweisend eine Bodenplatte (1), zwei Aufkantungen (2) sowie zwei Seitenwandungen (3), wobei die Bodenplatte eine vordere, eine hintere, eine linke und eine rechte Begrenzung aufweist, wobei die Aufkantungen (2) jeweils an der vorderen und an der hinteren Begrenzung angeordnet sind und wobei die Aufkantungen (2) gegenüber der Bodenplatte (1) aufstehen, wobei die Seitenwandungen (3) jeweils an der linken und an der rechten Begrenzung angeordnet sind und wobei die Seitenwandungen (3) im Wesentlichen orthogonal zu der Bodenplatte (1) aufstehen, wobei die Bodenplatte (1), die Aufkantungen (2) und die Seitenwandungen (3) gemeinsam eine Bodenwanne ausbilden, wobei die Seitenwandungen (2) jeweils eine Schrägaufnahme (4) sowie jeweils eine Vertikalaufnahme (5) aufweisen, wobei mittels der Schrägaufnahme (4) ein Honigwabenrähmchen schräg anliegend anordenbar ist und wobei mittels der Vertikalaufnahme (5) eine Mehrzahl von Honigwabenrähmchen vertikal hängend anordenbar ist, wobei die Schrägaufnahme (4) und die Vertikalaufnahme (5) oberhalb der Bodenwanne angeordnet sind, wobei die Schrägaufnahme (4) durch jeweils eine in den Seitenwandungen (5) angeordnete Auflagemulde (6), in welche jeweils ein seitlicher Überstand des Honigwabenrähmchens einlegbar ist sowie jeweils eine Anlageabwinklung (7), an welche das Honigwabenrähmchen schräg anlegbar ist, gebildet wird, wobei die Vertikalaufnahme (5) durch jeweils eine an den Seitenwandungen (3) angeordnete waagerechte Auflagekante (8), auf welche jeweils der seitliche Überstand der Honigwabenrähmchen auflegbar ist, gebildet wird.
Patent DE-202016006431-U1 (DE)
Title: Kippbett für Personen mit Behinderung
IPC: A61G7/015
Filed: 2016-10-18
Abstract: Bett (1), das eine im Allgemeinen ebene Liegestellung einnehmen kann, das ein Grundgestell (3) und ein über ein Gestell aus gelenkig miteinander verbundenen Stangen (5) und einer Hebevorrichtung (6) in diesem genannten Grundgestell (3) eingebautes Gerüst (4) umfasst, durch die das Gerüst (4) in einer waagerechten Ebene gehalten wird, die im Wesentlichen parallel zur Ebene des Grundgestells (3) verläuft, wobei der Abstand, der das Grundgestell (3) und das Gerüst (4) voneinander trennt, einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bett außerdem eine Trageplattform (7) für die Matratze umfasst, auf die der Benutzer gelegt wird und die in diesem Gerüst (4) eingebaut ist, wobei diese Plattform (7) aus zumindest sechs paarweise zusammengestellten Rahmen oder Platten besteht, wobei ein Paar von Rahmen oder Platten für das Rückenteil (71, 71) vorgesehen ist, ein Paar von Rahmen oder Platten für das Fußteil (73, 73) und ein Paar von Rahmen oder Platten für das Mittelteil (72, 72) vorgesehen sind, wobei diese zwischen denen für den Rücken und die Füße angeordnet sind, wobei die Rahmen oder Platten eines Paars in Bezug auf eine längsverlaufende Drehachse (8) symmetrisch angeordnet sind, parallel zur Längsrichtung des Betts (1), und die Rahmen oder Platten über zwischen dem Gerüst (4) und der Plattform (7) angeordnete Kippmittel (9) gedreht werden können, um zumindest eine sich im Betrieb ergebende Kippstellung einzunehmen, in der zumindest die Rahmen oder Platten jeden Paars, die auf einer der Seiten der längsverlaufenden Drehachse (8) angeordnet sind, in Bezug auf die von dem Gerüst (4) festgelegte, im Wesentlichen waagerecht verlaufende Ebene geneigt sind, und dadurch, dass das Bett in einen Sessel umgewandelt werden kann, wobei es aus einer im Allgemeinen ebenen Liegestellung zu einer Sesselstellung (2) überführt werden kann, da beide Rahmen oder Platten für das Rückenteil (71, 71) und beide Rahmen oder Platten für das Fußteil (73, 73) um die jeweiligen waagerecht ausgerichteten zur Positionierung dienenden Drehachsen (11, 12) drehen, die sich quer und senkrecht zur Ausrichtung der Längsachse (8) erstrecken, und in der die Rahmen oder Platten der Plattform (7), die auf einer gleichen Seite der längsverlaufenden Drehachse (8) angeordnet sind und die nebeneinander angeordnet sind, gelenkig miteinander verbunden sind, durch die Querseiten, mit denen sie einander gegenüberliegen, wobei die auf einer Seite nebeneinanderliegenden Rahmen oder Platten um ihre jeweiligen zur Positionierung dienenden Drehachsen (11, 12) zueinander gedreht werden können und wobei diese parallel zu den genannten Querseiten verlaufen oder mit diesen zusammenfallen.
Patent DE-202016101583-U1 (DE)
Title: Prüf- und/oder Kalibriernormal
IPC: G01B21/30
Filed: 2016-03-23
Abstract: Als Normal-Körper ausgebildetes Normal mit Merkmalsstrukturen zur Prüfung und/oder Kalibrierung von Messgeräten zur berührenden oder berührungslosen Messung von Oberflächenmerkmalen eines Messobjekts, dadurch gekennzeichnet, dass die Merkmalsstrukturen rotationssymmetrisch zu einer gedachten gemeinsamen Symmetrieachse (5a, 5b) ausgebildet sind und/oder dass die Merkmalsstrukturen helixförmig um eine gedachte gemeinsame Achse (5b) umlaufend angeordnet oder ausgebildet oder in Form einer Helix oder in Form von Helices um eine gedachte gemeinsame Achse (5b) umlaufend ausgebildet sind, und dass die Merkmalsstrukturen, in einer Richtung senkrecht und/oder parallel zu der gedachten gemeinsamen Symmetrieachse (5a, 5b) oder Achse (5b) betrachtet, mindestens zwei funktionell unterschiedliche Oberflächenmerkmale umfassen.
Patent DE-202016103815-U1 (DE)
Title: Mikrowellen-Reiskocher
IPC: A47J27/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein Mikrowelle-Reiskocher, einschließlich Topfdeckel und Topfkörper, hat eine mikrowellenabsorbierende Wärmeerzeugungsschicht auf der Außenseite des Topfkörpers und einen Reiskocher Griff am Rand des Topfkörpers und Verschluss auf der Oberseite, es gibt einen Verschluss (zum befestigen des Deckels am Topfkörpers sind Klammern (Andock-Verschluss) vorhanden, welche durch das überstülpen auf an dem Deckel vorhandene Haken, den Halt das Topfdeckels auf dem Topfkörper gewährleisten) am Deckel. Im Deckel gibt es eine Entlüftungsöffnung nach außen, zudem ist ein Deckelgriff an der Oberseite des Deckels vorhanden (Welche ein sichere Handlung gewährleistet).
Patent DE-202016105532-U1 (DE)
Title: Müllbox zur Aufnahme einer mit einem Mülltonnendeckel versehenen Mülltonne
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Müllbox zur Aufnahme einer mit einem Mülltonnendeckel (8) versehenen Mülltonne (6), wobei die Müllbox (1) an ihrer Vorderseite eine Einfahröffnung (5), an ihrer Oberseite eine Decke (4) und wenigstens eine Wand (2, 3) an ihrer Rückseite oder an einer ihrer Seiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich im oberen Teil der Müllbox (1) und unterhalb ihrer Decke ein Innendeckel (7) befindet, der derart an der Wand der Müllbox (1) angeschlagen ist, dass er anstelle des Mülltonnendeckels (8) auf die Mülltonne (6) legbar ist, wenn diese sich mit aufgeklapptem Mülltonnendeckel (8) in der Müllbox (1) befindet.
Patent DE-202016107243-U1 (DE)
Title: Led lampe
IPC: F21V17/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: LED-Lampe mit: einer Lampenfassung mit einer Basis und einer Seitenwand, die integral ausgebildet sind; einer unteren Kappe mit einem Verbindungsabschnitt, der zur Lampenfassung hin vorsteht; und einem an einem von der Basis abgewandten Ende der Seitenwand montierten Lampenschirm, wobei die Seitenwand eine Rastnut an einer der Basis benachbarten Außenseite davon definiert und der Verbindungsabschnitt einen an einer Innenseitenwand davon angeordneten Rastblock aufweist, wobei der Rastblock in die Rastnut einrastet.
Patent DE-202017000718-U1 (DE)
Title: Notrufsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-02-10
Abstract: Notrufsystem für ein Kraftfahrzeug (1) umfassend einen Kollisionssensor (11), einen Bewegungssensor (12), ein Kommunikationsmodul (13), sowie eine Steuereinrichtung (14), wobei die Steuereinrichtung (14) ausgebildet ist, das Kommunikationsmodul (13) zu veranlassen, eine Notrufverbindung (20) mit einer Sprach- und/oder Datenkanal zu einem Kommunikationssystem (21) aufzubauen, sobald über den Kollisionssensor (11) eine Kollision des Kraftfahrzeugs (1) erfasst worden ist und wobei die Steuereinrichtung (14) ferner ausgebildet ist, einen Fahrzeuginnenraum (2) mittels des Bewegungssensors (12) zu überwachen und über das Kommunikationsmodul (13) an das Kommunikationssystem (21) zu signalisieren, ob innerhalb wenigstens eines vorgegebenen Messzeitraumes nach der Kollision ein Bewegungssignal aus dem Fahrzeuginnenraum (2) durch den Bewegungssensor erfasst worden ist oder nicht.
Patent DE-202017001352-U1 (DE)
Title: Transporthilfe für lange Gegenstände in Einkaufswägen
IPC: B62B5/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporthilfe 2, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie explizit zum sicheren Transport länglicher Waren ausgelegt ist.
Patent DE-202017006187-U1 (DE)
Title: Taschentücherbox
IPC: B65D85/07
Filed: 2017-12-02
Abstract: Die Taschentücherbox ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einzelne oder mehrere als auch mit Folie verpackte Taschentücher aufnehmen kann.
Patent DE-202017101316-U1 (DE)
Title: Schwenkspanner für Automatisierungszwecke
IPC: B25B5/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Schwenkspanner (1) für Automatisierungszwecke mit einem Hauptkörper (2) umfassend einem Kolbenteil (3) und einem Schwenkarmteil (4),wobei der Kolbenteil (4) einen Zylinder (5) ausbildet, in dem ein Kolben (6) mit einer Kolbenstange (7) beweglich angeordnet ist,wobei der Schwenkarmteil (4) einen Bewegungsraum (8) ausbildet, in dem ein Schwenkarm (9) um eine Schwenkachse (10) drehbar gelagert ist,wobei die Kolbenstange (7) vom Zylinder (5) über eine Anschlussöffnung (11) in den Bewegungsraum (8) hineinreicht und dort über ein oder zwei oder mehrere Verbindungselement (12) derart mit dem Schwenkarm (9) verbunden ist, das eine Linearbewegung der Kolbenstange (7) in eine Drehbewegung des Schwenkarms (9) um die Schwenkachse (10) überführt wird,wobei der Schwenkarm (9) durch eine die Drehbewegung des Schwenkarms (9) ermöglichende Austrittsöffnung (13) im Hauptkörper (2) aus dem Bewegungsraum (8) in einen Außenraum (14) reicht,dadurch gekennzeichnet, dassder Schwenkarm (9) einstückig derart ausgebildet ist, dass er in jeder möglichen Stellung des Schwenkarms (9) die Austrittsöffnung (13) zwischen Bewegungsraum (8) und Außenraum (14) verschließt.
Patent DE-202017101547-U1 (DE)
Title: Paraokklusale Befestigung eines Bewegungssensors
IPC: A61C19/05
Filed: 2017-03-17
Abstract: Kiefer-Messbogen zur temporären Fixierung einer Kiefer-Messsensorik am Ober- oder Unterkiefer eines Wirbeltiers, aufweisend einen ersten und zweiten gebogenen, biegesteifen oder definiert biegeelastischen Kiefer-Spannarm mit einer an die Zahn-Außenkontur des links- bzw. rechtsseitigen Kiefers angepassten Innenkontur, einer Verbindungs- und Vorspanneinrichtung zum Verbinden des ersten und zweiten Kiefer-Spannarmes miteinander derart, dass diese im verbundenen Zustand einen paraokklusalen Bügel bilden, dessen beide Enden eine freie Öffnungsweite haben, die gleich der oder kleiner als die seitliche Erstreckung des Kiefers an einer den Enden des Bügels entsprechenden Position ist, so dass beim Ansetzen an den Kiefer eine Klemmung des verbundenen ersten und zweiten Kiefer-Spannarmes um den Kiefer erfolgt, und ein/en mindestens einem des ersten und zweiten Kiefer-Spannarmes zugeordnetes Sensorik-Sitzelement oder Sensorik-Sitzbereich zur Aufnahme der Kiefer-Messsensorik.
Patent DE-202017105718-U1 (DE)
Title: Big Data-Verarbeitungsbasierte Datenerfassungseinrichtung
IPC: G06F17/40
Filed: 2017-09-20
Abstract: Big Data-Verarbeitungsbasierte Datenerfassungseinrichtung, dadurch kenngezeichnet, dass die Big Data-Verarbeitungsbasierte Datenerfassungseinrichtung eine Big Data-Verarbeitungseinrichtung, eine Stromversorgungseinrichtung, eine Verbindungsbasis, eine Datenerfassungseinrichtung, einen Erfassungseinrichtungsschlitz, eine Abtasterfassungseinrichtung und eine Kontrollleuchte umfasst; wobei die Stromversorgungseinrichtung auf der Big Data-Verarbeitungseinrichtung angeordnet ist, wobei die Datenerfassungseinrichtung durch die Verbindungsbasis auf der Stromversorgungseinrichtung angeordnet ist, wobei die Datenerfassungseinrichtung durch die Verbindungsbasis gedreht wird und wobei die Stromversorgungseinrichtung jeweils mit der Big Data-Verarbeitungseinrichtung und der Datenerfassungseinrichtung elektrisch verbunden ist; wobei der Erfassungseinrichtungsschlitz in der Datenerfassungseinrichtung eingebettet ist und wobei die Abtasterfassungseinrichtung in dem Erfassungseinrichtungsschlitz eingebettet ist; wobei die Kontrollleuchte auf der Datenerfassungseinrichtung und oberhalb des Erfassungseinrichtungsschlitzes angeordnet ist.
Patent DE-202018001278-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung plattenförmiger Gegenstände in rotationssymmetrischen Körpern
IPC: B41F27/12
Filed: 2018-03-09
Abstract: Klemmvorrichtung zur Befestigung plattenförmiger Gegenstände auf rotationssymmetrischen Körpern, insbesondere von Druckplatten (11) auf einen Plattenzylinder (1) von Druckmaschinen, mit einer im Plattenzylinderkanal festgelegten oberen Klemmleiste, einer zwischen einer Klemm- und einer Wechselposition verschiebbaren unteren Klemmleiste (5), einem Schaltelement, welches sich mit seinem oberen Endabschnitt an der Unterseite der unteren Klemmleiste (5) und mit seinem unteren Endabschnitt am unteren Abschnitt der C-förmig ausgebildeten oberen Klemmleiste (3) abstützt und wenigstens einem Stellelement zum Angreifen an das Schaltelement, wobei das Schaltelement als biegesteifes Element (6) ausgebildet ist und mit seinem oberen Ende (13) beim Schaltvorgang gleitend an einer Kurvenführung (12) auf der Unterseite der unteren Klemmleiste (5) geführt und mit seinem unteren Abschnitt in einer im unteren Abschnitt der C-förmig ausgebildeten oberen Klemmleiste (3) angeordneten Vorspanneinrichtung gehalten ist.
Patent DE-202018100551-U1 (DE)
Title: Bankettsystem
IPC: A47J39/02
Filed: 2018-02-01
Abstract: Gastronormrost (1) zum Lagern und/oder Transportieren von mit Speisen angerichteten Tellern, Schalen und/oder Schüsseln aufweisend:- einen sich in einer ersten horizontalen Ebene erstreckenden Längs-und/oder Quereinschub (14, 15),- einen ersten und einen zweiten Aufnahmebereich (16, 18), wobei jeder Aufnahmebereich (16, 18) jeweils mindestens ein Teller, eine Schale oder eine Schüssel aufnehmen kann, wobei- einer der beiden Aufnahmebereiche (16, 18) sich in einer zu der ersten horizontalen Ebene vertikal versetzten zweiten horizontalen Ebene erstreckt.
Patent DE-202018102574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Fasern, Fusseln und/oder Partikeln
IPC: D06G1/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Fasern, Fusseln und/oder Partikeln von einer Oberfläche, mit einer Klebeschicht (5) auf zumindest einer Umlauffläche (3, 4) einer Hülle (10), wobei die Hülle (10) aus zumindest zwei flexiblen, komplementären Teilflächen (1, 2) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Teilflächen (1, 2) einen Überstand (11) ausbildet.
Patent DE-202018104672-U1 (DE)
Title: Leitungsadapter und Leitungsaufbau
IPC: F16L37/12
Filed: 2018-08-14
Abstract: Leitungsadapter (1), insbesondere für einen Diesel-Emissions-Fluid-Sensor, umfassend einen Rohrabschnitt (2) mit einem radial vorstehenden Absatz (4), wobei der Absatz (4) eine planare Stoßfläche (6) senkrecht zu einer axialen Richtung (A) für einen Dichtring (44) umfasst.
Patent DE-202018106661-U1 (DE)
Title: Positionierstruktur eines Lagers eines kleinen Luftverdichters
IPC: F04B35/01
Filed: 2018-11-22
Abstract: Luftverdichter mit einer Positionierstruktur für ein Lager, wobei der Luftverdichter umfasst:
 eine Basis (3), die ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) aufweist, wobei im ersten Positionierloch (31) ein Ritzel eines Antriebsmotors angeordnet ist, wobei in dem zweiten Positionierloch (32) ein Lager (6) angeordnet ist, wobei sich das Lager (6) aus einem Außenring (61), einem Innenring (62) und mehreren Kugeln (63) zusammensetzt, die zwischen dem Innenring (62) und dem Außenring (61) angeordnet sind,
 einen Zylinder (4), der einteilig an der Basis (3) ausgebildet oder durch eine Verbindungstechnik an der Basis (3) angeordnet ist, wobei der Zylinder (4) mit einem Luftvorratsbehälter (41) und Zweigrohren (411, 412) zur Luftausgabe verbunden ist, und
 ein Getriebe, das ein Zahnrad (51) mit einem Gewicht beinhaltet, wobei das Zahnrad (51) mit dem Ritzel in Eingriff steht, wobei das Zahnrad (51) eine Achsstange (52) und eine Pleuelstange (53) besitzt, wobei die beiden Enden der Achsstange (52) zylindrische Körper mit unterschiedlichen Durchmessern sind, wodurch zwischen den beiden Enden eine ringförmige Stufe (521) gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 am Ende der Achsstange (52) eine Lippe (525) ausgebildet ist, wobei das Lager von der Lippe (525) und der ringförmigen Stufe (521) der Achsstange (52) festgeklemmt und somit zuverlässig positioniert wird.
Patent DE-202018107468-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: G01F15/18
Filed: 2018-12-29
Abstract: Magnetventil, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Ventilkörper (1), in dem eine für das Durchgehen eines Fluids geeignete Hohlkammer (2) vorgesehen ist und an dem ein mit der Hohlkammer (2) verbundenes Einlassende (3) und zumindst ein Auslassende (4) ausgestaltetsind, wobei jedes Auslassende (4) mit einem Schließelement versehenist, welches innerhalb der Hohlkammer (2) liegt und das Öffnen und das Schließen des Auslassendes(4) steuert, und das Einlassende (3)mit einem Durchflussmesser (6)versehen ist, wobei an der Außenwand des Ventilkörpers (1) ein Empfänger (7)ablösbar vorgsehenist, innerhalb dessen ein Sensor (9),der mit dem Durchflussmesser (6) kommunizierend verbunden ist und ein von dem Durchflussmesser (6) bereitgestelltes Signal empfängt, vorgesehenist.
Patent DE-202019000368-U1 (DE)
Title: Portionierer für Speiseeis
IPC: A23G9/28
Filed: 2019-01-21
Abstract: Portionierer für Speiseeis, dadurch gekennzeichnet, daß Portionierer-Löffel (1) und Portionierer-Griff (2) in einem Winkel (α) zueinander stehen.
Patent DE-202019001138-U1 (DE)
Title: Anlage zum Plasmapolieren durch Elektrolytstrahl
IPC: C25F3/16
Filed: 2019-03-06
Abstract: Anlage zum Plasmapolieren einer elektrisch leitfähigen Oberfläche eines Werkstückes, wobei die Anlage eine Halteeinrichtung zum Halten des Werkstückes sowie einen Elektrolytbehälter zur Aufnahme eines Elektrolyten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine Elektrolytfördereinrichtung zur Erzeugung eines auf die Oberfläche des Werkstückes strömenden Elektrolytstrahls aufweist.
Patent DE-202019002338-U1 (DE)
Title: Dentalbearbeitungsmaschine
IPC: A61C13/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Dentalbearbeitungsmaschine (1),
 aufweisend eine erste Dentalbearbeitungseinheit (2), eine zweite Dentalbearbeitungseinheit (3) und einen verfahrbaren Dentalobjektträger (4),
 wobei die erste Dentalbearbeitungseinheit (2) ein erstes Gehäuse (5) und einen ersten Bearbeitungskopf (6) aufweist,
 wobei das erste Gehäuse (5) einen ersten Bearbeitungsraum (7) ausbildet, wobei der erste Bearbeitungskopf (6) in dem ersten Bearbeitungsraum (7) angeordnet ist,
 und wobei dem ersten Bearbeitungskopf (6) eine erste Bearbeitungszone (8) zugeordnet ist,
 wobei die zweite Dentalbearbeitungseinheit (3) ein zweites Gehäuse (9) und einen zweiten Bearbeitungskopf (10) aufweist,
 wobei das zweite Gehäuse (9) einen zweiten Bearbeitungsraum (11) ausbildet,
 wobei der zweite Bearbeitungskopf (10) in dem zweiten Bearbeitungsraum (11) angeordnet ist
 und wobei dem zweiten Bearbeitungskopf (10) eine zweite Bearbeitungszone (12) zugeordnet ist,
 wobei der verfahrbare Dentalobjektträger (4) ausgebildet ist, ein Dentalobjekt (13) aufzunehmen und dieses in einer X-Achse linear zu verfahren, wobei sich der verfahrbare Dentalobjektträger (4) über die erste Bearbeitungszone (8), zweite Bearbeitungszone (12) und eine Zwischenzone (14) zwischen den beiden Bearbeitungszonen (8, 12) erstreckt, wobei der verfahrbare Dentalobjektträger (4) ausgebildet ist, eine erste Bearbeitungsbewegung in der X-Achse der ersten Bearbeitungszone (8), eine zweite Bearbeitungsbewegung in der X-Achse der zweiten Bearbeitungszone (12) und eine Transportbewegung in der Zwischenzone (14) zwischen den Bearbeitungszonen (8, 13) auszuführen.
Patent DE-202019004662-U1 (DE)
Title: Halterung für kartenähnliche Gegenstände zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-11-16
Abstract: Halterung (1) für kartenähnliche Gegenstände (4), wie beispielsweise Parkkarten, in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) einen Halteabschnitt (2) zum Halten von wenigstens einem kartenähnlichen Gegenstand (4) und einen Sockel (5) zum Befestigen der Halterung (1) im Innenraum des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei der Sockel (5) den Halteabschnitt (2) trägt und eine Befestigungseinrichtung (6) zum lösbaren Befestigen des Sockels (5) im Innenraum des Kraftfahrzeugs aufweist.